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Patent DE-102018251778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Assistieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Assistieren eines Kraftfahrzeugs bei einer zumindest teilautomatisiert geführten Fahrt des Kraftfahrzeugs innerhalb einer Infrastruktur, umfassend die folgenden Schritte:- Empfangen von Bereichssignalen, die einen mittels einer Umfeldsensorik erfassten ersten Bereich der Infrastruktur repräsentieren,- Ermitteln für ein sich dem ersten Bereich zumindest teilautomatisiert geführt näherndes Kraftfahrzeug, ob ein zweiter Bereich, der ein Teilbereich des ersten Bereichs oder der erste Bereich ist, zu einer voraussichtlichen Ankunftszeit des Kraftfahrzeugs am ersten oder zweiten Bereich frei von einem möglichen Kollisionsobjekt für das Kraftfahrzeug ist, basierend auf den Bereichssignalen,- bei einem zu der voraussichtlichen Ankunftszeit von einem möglichen Kollisionsobjekt für das Kraftfahrzeug freien zweiten Bereich Ausgeben eines Freigabesignals zum Senden einer Kommunikationsnachricht über ein Kommunikationsnetzwerk an das Kraftfahrzeug, dass der zweite Bereich zu der voraussichtlichen Ankunftszeit frei von einem möglichen Kollisionsobjekt für das Kraftfahrzeug ist.
Patent DE-102019001231-A1 (DE)
Title: Messgeber und Sicherungsstrom-Abnormalitätsbestimmungsverfahren
Inventor: KONDOU YOUHEI
IPC: G01D5/244
Filed: 2019-02-20
Abstract: Ein Messgeber (10) zum Erfassen eines Drehwinkels eines Erfassungsobjekts (22) umfasst: einen Hauptstromkreis (36), der einen Drehzahl-Empfangsabschnitt (44) umfasst, der dazu konfiguriert ist, eine Drehzahl des Erfassungsobjekts (22) zu empfangen; eine Sicherungsbatterie (26) zum Zuführen von elektrischer Energie an den Hauptstromkreis (36), während der Hauptstromkreis (36) von einem Hauptstromversorgungskreis (24) getrennt ist; einen Strom-Empfangsabschnitt (30), der dazu konfiguriert ist, einen Verbrauchsstrom der Sicherungsbatterie (26) als einen Sicherungsstrom zu empfangen, während die elektrische Energie von der Sicherungsbatterie (26) an den Hauptstromkreis zugeführt wird; und einen Strom-Abnormalitätsbestimmungsabschnitt (32), der dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, dass der Sicherungsstrom abnormal ist, wenn der Sicherungsstrom größer als ein gegebener Stromwert ist, wenn die durch den Drehzahl-Empfangsabschnitt (44) empfangene Drehzahl des Erfassungsobjekts (22) eine gegebene Drehzahl ist.
Patent DE-102019002632-A1 (DE)
Title: Rollbrett
Inventor: PASCHER REINHARD
IPC: A63C17/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Das Rollbrett mit einem Trittbrett (2) und zwei Vorderrädern (3,4), die an einer Vorderachse (5) gelagert sind, ist dadurch lenkbar, dass die Vorderachse (5) um eine senkrecht zur Fahrebene stehende Achse schwenkbar mit dem Trittbrett (2) verbunden ist. Die Vorderachse (5) ist dabei in Drehrichtung federelastisch mit dem Trittbrett (2) gekoppelt.
Patent DE-102019007886-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wandlung von Wärmeenergie in Elektroenergie basierend auf einem linksläufigen thermisch regenerierten Kreisprozess kombiniert mit thermischer Beschleunigung und dessen Anwendung
IPC: F01K25/00
Filed: 2019-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wandlung von Wärmeenergie in Elektroenergie basierend auf einem linksläufigen thermisch regenerierten Kreisprozess kombiniert mit thermischer Beschleunigung und dessen Anwendung, welches in erster Linie im Bereich der Energiewirtschaft einsetzbar ist. Der weltweit steigende Energiebedarf erhöht die anthropogenen Belastungen für Klima und Umwelt, da nach dem Stand der Technik für Mobilität und Stromerzeugung hauptsächlich fossile Energiequellen verbrennen, die ausnahmslos auf rechtsläufige Wärme-Kraftprozesse basieren. Nebenwirkungen sind Abwärme und Abgase. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einem neuen Grundverfahren die anthropogenen Belastungen für Klima und Umwelt zu reduzieren. Linksläufige Kaltdampfprozesse benötigen zwar für den Antrieb Kompressionsarbeit, können aber thermisch regenerieren, da die erforderliche Kühlung für die Kondensation bei einem höheren Druck- und Temperaturniveau abläuft als die Verdampfung. Wird beim Phasenwechsel noch die Volumenzunahme zur Erhöhung der Fluidgeschwindigkeit über den Strömungsquerschnitt genutzt (thermische Beschleunigung), entsteht im Verfahren mehr auskoppelbare Strömungsenergie für die Stromgewinnung als für die interne Zirkulation notwendig ist. Ein linksläufiger Wärme-Kraftprozess.
Patent DE-102019101127-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten mittels Ultraschall erhaltener Daten
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten mittels Ultraschall erhaltener Daten, mit folgenden Verfahrensschritten:- Aussenden eines jeweiligen Ultraschallsignals mittels einer Mehrzahl von in einem Fahrzeug (1) angeordneter Ultraschallsensoren (21 bis 26),- Empfangen von reflektierten Ultraschallsignalen mittels der Ultraschallsensoren (21 bis 26) und- Eingeben von auf den empfangenen reflektierten Ultraschallsignalen basierenden Signalen in ein künstliches neuronales Netzwerk (6), gekennzeichnet durch den Verfahrensschritt:- Ausgeben einer 3D-Punktwolke und/oder einer Tiefenkarte durch das künstliche neuronale Netzwerk (6).Auf diese Weise wird eine Möglichkeit bereitgestellt, mittels Ultraschall erhaltene Daten für ein Fahrzeug (1) effektiver nutzen zu können.
Patent DE-102019102542-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Diodenlichternetz
Inventor: HSU WEI-LIN
IPC: F21S4/20
Filed: 2019-02-01
Abstract: Ein lichtemittierende Dioden-(LED)-Lichternetz (100) umfasst eine Vielzahl an elektrischen Leitungen (10) und eine Vielzahl an LEDs (20). Jede der Vielzahl an LEDs (20) ist über zwei benachbarte elektrische Leitungen (10) verbunden, ohne die Vielzahl an elektrischen Leitungen (10) zu unterbrechen. Die Vielzahl an LEDs (20), die mit derselben elektrischen Leitung (10) verbunden sind, sind gegenseitig beabstandet und die Vielzahl an LEDs (20) in derselben Reihe sind jeweils mit zwei verschiedenen elektrischen Leitungen (10) verbunden und sind gegenseitig beabstandet. In dem LED-Lichternetz (100) ist die Vielzahl an LEDs (20) durch eine Vielzahl der elektrischen Leitungen (10) direkt verbunden, so dass die Vielzahl an LEDs (20) als Knoten dienen, um es der Vielzahl an elektrischen Leitungen (10) zu ermöglichen, sich in eine Netzstruktur zu erstrecken. In einem konventionellen Produkt ist eine Vielzahl an LEDs durch eine Vielzahl an tragenden Leitungen verbunden, um eine Netzstruktur auszubilden. Jedoch verwendet die vorliegende Erfindung diese tragenden Leitungen nicht, sondern bildet eine Netzstruktur dadurch aus, dass jede der Vielzahl an LEDs (20) über zwei benachbarte elektrische Leitungen (10) verbunden ist.
Patent DE-102019106625-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Gefahrenquelle auf einer Fahrbahn
Inventor: BRUCH ANTON
IPC: G06V10/764
Filed: 2019-03-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln einer Gefahrenquelle (14) auf einer Fahrbahn (16) in einem Erfassungsbereich (22) vor oder hinter einem Fahrzeug (10) mittels einer Kamera (18) des Fahrzeugs (10) wird mittels der Kamera (18) ein Bild des Erfassungsbereichs (22) erfasst, werden dem Bild entsprechende Bilddaten erzeugt, wird mittels der Bilddaten unter Verwendung eines neuronalen Netzwerks (32) ein erster Bildbereich (28) des Bildes ermittelt, welcher der Fahrbahn (16) in dem Erfassungsbereich (22) entspricht, und wird mithilfe des ersten Bildbereichs (28) unter Verwendung des neuronalen Netzwerks (32) ein zweiter Bildbereich (30) des Bildes ermittelt wird, welcher der Gefahrenquelle (14) auf der Fahrbahn (16) in dem Erfassungsbereich (22) entspricht
Patent DE-102019107543-A1 (DE)
Title: Ladesäule für mindestens teilweise elektrisch betreibbares Fahrzeug
Inventor: JÜLICH ALEXANDER
IPC: B60L53/302
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesäule (1) zum Laden einer Batterie eines mindestens teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugs (5), umfassend eine Kühlvorrichtung (2) zur Kühlung des Fahrzeugs (5).
Patent DE-102019108050-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für ein Planetengetriebe
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung (10) eines Planetengetriebes (1), das einen Satz Planetenräder (7) umfasst, die jeweils über eine Lagerung (8) in einem umlaufenden Planetenradträger (2) auf einem Planetenradbolzen (6) drehbar angeordnet sind, wobei der Planetenradbolzen (6) zur Versorgung der Lagerung (8) mit Schmieröl einen in axialer Richtung ausgerichteten Schmierölkanal (14) sowie wenigstens einen radialen Stichkanal (19) aufweist und eine Schmiervorrichtung (10) ein einteiliges, an dem Planetenradträger (2) befestigtes, zum Auffangen und Führen von Schmieröl bestimmtes Ölleitelement (11) mit einer in Richtung einer Drehachse (5) des Planetenradträgers (2) offenen Ölfangschale (12) einschließt, über die Schmieröl in den Schmierölkanal (14) gelangt, wobei das für beide Drehrichtungen wirksame Ölleitelement (11) mit einem Rohrstutzen (13) in den Schmierölkanal (14) eingepasst ist und weiterhin in Öffnungen (16) des Planetenradträgers (2) eingreifende Steckabschnitte (15) umfasst, die zumindest kraftschlüssig wirkende Befestigungsmittel einschließen und die Ölfangschale (12) im Bereich der Steckabschnitte (15) eine maximale Breite (B1) aufweist, die sich zu den Rohrstutzen (13) auf eine Breite (B2) reduziert und zur Aufteilung der Ölfangschale (12) im Bereich der Rohrstutzen (13) jeweils eine Trennwand (21) angeordnet ist.
Patent DE-102019109155-A1 (DE)
Title: Antriebslenkanordnung zum Antrieb und zur Lenkung eines Rades eines Radmoduls, Radmodul mit der Antriebslenkanordnung, Fahrzeug mit mindestens einem Radmodul und Verfahren zum Antrieb und zur Lenkung des Rades mit der Antriebslenkanordnung
Inventor: WELT CARMEN
IPC: B62D7/06
Filed: 2019-04-08
Abstract: Antriebslenkanordnung 1 zum Antrieb und zur Lenkung eines Rades 11 eines Radmoduls 10, wobei das Rad 11 innerhalb eines Bewegungsfreiheitsgrads drehbar um eine Lenkachse 12 des Radmoduls 10 angeordnet ist, wobei die Antriebslenkanordnung 1 einen Antriebsaktuator 2 zur Erzeugung eines Antriebsmoments Mp, Mn für das Rad 11 umfasst, wobei die Antriebslenkanordnung 1 lenkaktuatorfrei ausgebildet ist, wobei die Antriebslenkanordnung 1 eine Arretiervorrichtung 3 zur Einschränkung oder Sperrung des Bewegungsfreiheitgrads F des Rades 11 um die Lenkachse 12 des Radmoduls 10 umfasst.
Patent DE-102019110911-A1 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: E05F5/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller, umfassend ein Haltergehäuse (2), eine das Haltergehäuse (2) durchsetzende Türhaltestange (3), wobei die Türhaltestange (3) eine erste Führungsfläche (3a) aufweist, und eine Bremsanordnung (4), umfassend ein erstes Federsystem (5), und ein erstes Bremsglied (6), wobei das erste Bremsglied (6) in Richtung auf die erste Führungsfläche (3a) der Türhaltestange (3) durch das erste Federsystem (5) vorspannbar und in einer ersten Aufnahme (2a) des Haltergehäuses (2) verlagerbar ist, und wobei ein erstes Ende des ersten Federsystems (5) an einer Innenfläche (6b) eines Endabschnitts (6a) des ersten Bremsgliedes (6) anliegt, und wobei ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende des ersten Federsystems (5) an einem ersten Anschlagelement (10) anliegt. Ein Türfeststeller, welcher verbesserte und flexiblere Haltemomente insbesondere einer Fahrzeugtür bereitstellt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass das erste Anschlagelement (10) in Richtung auf die erste Führungsfläche (3a) mittels einer Verstelleinrichtung (17) verlagerbar ist.
Patent DE-102019110997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hopfenhaltigen Dispersion für die Zugabe in einem Brauprozess, hopfenhaltige Dispersion, sowie Brauprozess zur Herstellung eines Bieres
Inventor: OTTELOH JOHANNES
IPC: C12C13/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer hopfenhaltigen Dispersion für die Zugabe in einem Brauprozess gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:A) Dosierung eines Hopfenextraktes in ein Lösungsmittel unter Bildung einer hopfenhaltigen Dispersion;B) Kavitationsbehandlung der hopfenhaltigen Dispersion; undC) Zuleiten der hopfenhaltigen Dispersion in den Brauprozess; sowie mehrere erfindungsgemäß hergestellte Dispersionen und ein Brauprozess.
Patent DE-102019110998-A1 (DE)
Title: Anordnungen eines Fahrzeug-Positionsbestimmungssystems, System, Verwendung und Verfahren
Inventor: BLANC CHARLY
IPC: G01S1/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Bodenanordnung und eine Fahrzeuganordnung eines Positionsbestimmungssystems werden bereitgestellt. Die Anordnungen verwenden ein neuronales Netz für die Positions- und/oder Ausrichtungsbestimmung.
Patent DE-102019113419-A1 (DE)
Title: Multifunktionsgasbrenner
Inventor: BENDELE TANJA
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) für einen Multifunktionsgasbrenner (1) mit einem Gehäuse (7), wobei die Vorrichtung (4) als mindestens eine im Wesentlichen horizontal ausgebildete Ebene des Gehäuses (7) ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung (4) einen Brennerbereich (2) umfasst, wobei der Brennerbereich (2) ein erstes Brennbett (28a) mit einem ersten Rohr (2a) mit ersten Gasauslässen und optional mit einer ersten Keramik (9a) für eine erste Brennstufe und optional ein zweites Brennbett (28b) mit einem zweiten Rohr (2b) mit zweiten Gasauslässen und/oder mit einer zweiten Keramik (9b) für eine zweite Brennstufe umfasst, wobei das erste und das zweite Rohr (2a, 2b) und die erste Keramik (9a) und die zweite Keramik (9b) jeweils eine Verbindung zu einem Gasvorrat, insbesondere einer Gasflasche (22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) Ritzen (6c) aufweist, wobei die Ritzen (6c) so angeordnet sind, dass sie in einem Abstand um den Brennerbereich (2) herum ein Polygon, eine Ellipse oder einen Kreis bilden.
Patent DE-102019114130-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement und Verfahren zur Sensierung einer mechanischen Verformung
Inventor: KOHLSTEDT HERMANN
IPC: H01L41/113
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bauelement, mit dem eine mechanische Verformung eines Gegenstands sensiert werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Sensierung einer mechanischen Verformung eines Gegenstands mittels wenigstens eines an dem Gegenstand angebrachten elektrischen Bauelementes der zuvor genannten Art.
Patent DE-102019114526-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: REISECKER CHRISTIAN
IPC: F21V13/04
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit zumindest einem Projektionsscheinwerfer zum Abstrahlen eines Lichtstrahlenbündels sowie einem Spiegel- und/oder Linsenpanel zum Umlenken des Lichtstrahlenbündels des Projektionsscheinwerfers auf eine oder mehrere zu beleuchtende Flächen, wobei das Spiegel- und/oder Linsenpanel als Spiegel- und/oder Linsenfacettenmatrix, die eine Vielzahl von Spiegel- und/oder Linsenfacetten umfasst, ausgebildet ist, und der Projektionsscheinwerfer ein Lichtquellenfeld, das eine Vielzahl von pixel- oder punktförmigen Lichtquellen umfasst, sowie eine Projektionsoptik aufweist, die das Licht aus verschiedenen pixel- oder punktförmigen Lichtquellen des Lichtquellenfelds auf verschiedene Spiegel- und/oder Linsenfacetten wirft.
Patent DE-102019115311-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Anzeigesystem, Fahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung und/oder einem Anzeigesystem sowie Verfahren zum Betrieb
Inventor: RATH JOACHIM
IPC: H04B10/116
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Anzeigevorrichtung (10) für ein Fahrzeug (100), insbesondere ein Head-Up-Display (10), sowie ein Anzeigesystem (50), ein Fahrzeug (100) und ein Verfahren zum Betrieb eines Anzeigesystems (50) zur Anzeige einer Bildinformation, wobei die Anzeigevorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, fest an einem Fahrzeugaufbau des Fahrzeugs (100) montiert zu werden und in einem funktionsgemäß in einem Fahrzeug (100) eingebauten Zustand eine mittels einer Bildinformations-Berechnungs-Vorrichtung (20) generierte Bildinformation auf eine Projektionsfläche (4) in einem Sichtfeld (5) eines Fahrers (2) des Fahrzeugs (100) zu projizieren, wobei die Anzeigevorrichtung (10) eine optische Datenübertragungs-Schnittstelle (30) aufweist, welche zum Empfangen von Daten ausgebildet ist, die mittels optischer Datenübertragung übermittelt werden.
Patent DE-102019115882-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-crowd-sensing-system und verfahren
Inventor: YU BO
IPC: G06F17/10
Filed: 2019-06-11
Abstract: Fahrzeug-Crowd-Sensing-System und Verfahren zum selektiven Erfassen für ein Fahrzeug-Crowd-Sensing-System. In einer Implementierung beinhaltet das Verfahren das Empfangen einer Vielzahl von Erfassungsberichten von einer ersten Gruppe von Fahrzeugen, wobei jeder Erfassungsbericht ein Ereignis, einen Positionskennzeichner des Ereignisses und einen Schwerekennzeichner des Ereignisses einschließt; das Entwickeln eines inhärenten Fehlermodells für das Ereignis, das eine Zusammenstellung der Positionskennzeichner des Ereignisses und der Schwerekennzeichner des Ereignisses einschließt; und das Bestimmen einer Neuabtastungsanweisung für das Ereignis. Die Neuabtastungsanweisung basiert auf einem Aktionsmodell und das Aktionsmodell ist mindestens teilweise ein Faktor des inhärenten Fehlermodells.
Patent DE-102019118249-A1 (DE)
Title: Bondgerät
Inventor: SEIDL SIEGFRIED
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Bondgerät zum Herstellen von Bondverbindungen, insbesondere Drahtbondverbindungen, Tape-Bondverbindungen und Ball-Bondverbindungen, auf außerhalb des Bondgerätes fixierten Trägern, die Kontaktflächen für die Bondverbindungen aufweisen, in verschiedenen Raumrichtungen bezüglich des jeweiligen Trägers, wobei das Bondgerät einen Grundkörper, ein relativ zu dem Grundkörper bewegliches Bondwerkzeug zur Beaufschlagung eines auf die Kontaktfläche des Trägers aufgesetzten Bondmittels mit einer Bondkraft zur Erzeugung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Bondmittel und der Kontaktfläche als Bondverbindung und Bondkraft-Erzeugungsmittel zur Erzeugung einer im auf den Träger aufgesetzten Zustand des Bondgerätes auf die Kontaktfläche gerichteten Bondkraft aufweist, wobei die Bondkraft-Erzeugungsmittel eine Bondkraft-Einstelleinrichtung zur Realisierung einer vorbestimmten effektiven Bondkraft unabhängig von deren räumlicher Wirkrichtung aufweisen.
Patent DE-102019119486-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe (1), aufweisend mindestens einen metallischen Fluidführungsabschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidführungsabschnitt (2, 3) über ein zu der Fluidführung separates, elektrisch leitendes Verbindungsmittel (6) mit einem Potentialausgleichsmittel (3) elektrisch verbunden ist. Damit kann eine Wärmepumpe bereitgestellt werden, deren elektromagnetische Verträglichkeit verbessert ist.
Patent DE-102019119572-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire mit rückkopplungsmoment
Inventor: NAIK ANAND PRADIP
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Diese Offenbarung sieht „Steer-by-Wire mit Rückkopplungsmoment“ vor. Ein System beinhaltet einen Computer, der dazu programmiert ist, einem Lenkrad in einem Fahrzeug ein Rückkopplungsmoment anzugeben. Das Rückkopplungsmoment beruht auf einem auf eine Zahnstange aufgebrachten Lenkmoment und einer Abweichung des Lenkmoments unter ein Mindestmoment. Der Computer ist ferner dazu programmiert, Rückkopplungsmoment auf das Lenkrad auszuüben.
Patent DE-102019119597-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Kleinstfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62K11/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Elektrisch angetriebenes Kleinstfahrzeug (10), insbesondere Einpersonen-Transportmittel wie ein Scooter oder Hoverboard oder Longboard oder Roller, mit einem eine Standfläche (12) zur Aufnahme von Füßen eines Fahrers bereitstellenden, trittbrettartigen Grundkörper (11), mit mindestens zwei Rändern (14), mit einer elektrischen Maschine (15) zum Antreiben mindestens eines der Räder (14), mit mindestens einem Sensor (18) zur Erfassung des auf der Standfläche (12) stehenden Fahrers und/oder mindestens einem Sensor (19) zur Erfassung einer Umgebung des Kleinstfahrzeugs, und mit einem Steuergerät (20) zur automatischen Anpassung mindestens eines Betriebsparameters des Kleinstfahrzeugs abhängig von einem Signal, welches der jeweilige Sensor (18, 19) bereitstellt.
Patent DE-102019119781-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Antriebseinheit
Inventor: KLAHN MICHAEL
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Um eine erfindungsgemäße Traktionsantriebseinheit (100), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zu schaffen, welche einen Motor (10), insbesondere einen Elektromotor, ein Getriebe (30) und ein Befestigungselement (20), insbesondere zur Befestigung der Traktionsantriebseinheit (100) an einem Gehäuseteil (15) des Kraftfahrzeugs, umfasst, wird vorgeschlagen, dass das Befestigungselement (20) zwischen Motor (10) und Getriebe (30) angeordnet ist.
Patent DE-102019121075-A1 (DE)
Title: Pedalkraftsimulator zur Kraftsimulation eines Betätigungselements eines Fahrzeuges
Inventor: WALTER JEAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-08-05
Abstract: Es wird ein Pedalkraftsimulator (1) zur Kraftsimulation eines Betätigungselements eines Fahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) eine Hauptachse (H) definiert, mit einem in dem Gehäuse (2) axial verlagerbaren Kolben (3), wobei der Kolben (3) mit dem Betätigungselement wirkverbunden ist, mit einem Hauptfederabschnitt (4a) zur Erzeugung einer ersten Federteilkraft, wobei der Hauptfederabschnitt (4a) den Kolben (3) gegen das Gehäuse (2) spannt, mit einer Kulissenführung (6) zur Steuerung eines positionsabhängigen Kraftverlaufs einer zweiten Federteilkraft, wobei die Kulissenführung (6) einen ersten und einen zweiten Führungspartner (7a,b) umfasst, wobei der erste Führungspartner (7a) mit dem Kolben (3) und wobei der zweite Führungspartner (7b) mit dem Gehäuse (2) wirkverbunden ist, vorgeschlagen, wobei einer der Führungspartner (7a,b) um die Hauptachse (H) drehbar angeordnet ist und in Umlaufrichtung vorgespannt und/oder vorspannbar ist und wobei bei einer Positionsänderung des Kolbens (3) der eine Führungspartner (7a,b) durch die Kulissenführung (6) gedreht wird und dabei die zweite Federteilkraft positionsabhängig ändert. Weiterhein wird ein Fahrzeug mit einer elektrisch ansteuerbaren Kupplungseinrichtung mit einem Betätigungselement und dem Pedalkraftsimulator (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102019121762-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Positionierung eines Fahrzeugs in einer Ladeposition
Inventor: SELLE HELENA
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-08-13
Abstract: Verfahren für eine Positionierung eines Fahrzeugs (20) in einer Ladeposition (LP) relativ zu einer elektrischen Ladevorrichtung (100) zum elektrischen Laden des Fahrzeugs (10) mittels der elektrischen Ladevorrichtung (100), aufweisend die folgenden Schritte:- Überwachen wenigstens eines Markierungsabschnitts (310) auf einer Oberfläche (300) in der Umgebung des Fahrzeugs (200) mittels einer Kameravorrichtung (210) des Fahrzeugs (200),- Erzeugen einer temporären optischen Markierung (M) in dem wenigstens einen Markierungsabschnitt (310) der Oberfläche (300),- Erkennen der Markierung (M) mittels der Kameravorrichtung (210) des Fahrzeugs (200),- Vergleich der erkannten optischen Markierung (M) mit wenigstens einem mit der Ladeposition (LP) korrelierten Vorgabewert (V),- Automatische Bewegung des Fahrzeugs (200) in die Ladeposition (LP) auf Basis des Ergebnisses des Vergleichs.