baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207386-B4 (DE)
Title: Getriebesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-04-23
Granted: 2018-01-04
Abstract: Getriebesystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Getriebegehäuse mit Komponenten zur Schaltung von Gängen eines Kraftfahrzeugantriebes, einem Ölsumpf zur Schmierung der in dem Getriebegehäuse angeordneten Komponenten umfassend – einen Hydrostataktor (10) zur Betätigung mindestens einer Kupplung eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Geberzylinder (12), der Hydrostataktor wiederum umfassend – ein Zylindergehäuse (14) und einen in dem Zylindergehäuse (14) angeordneten Druckraum (32) in dem ein Kolben (64) axial verschiebbar ist zum Ändern eines Volumens des Druckraums (32), wobei der Kolben (64) mindestens eine Kolbenfläche (66, 72) aufweist zum Ändern des Volumens des Druckraums (32), – eine Umwandlungsvorrichtung (18) zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Axialbewegung, wobei die Umwandlungsvorrichtung (18) auf einer Getriebespindel (20) abwälzt, und – einen die Umwandlungsvorrichtung (18) antreibenden Elektromotor (22) mit einem Stator (26) und einem gegenüber dem Stator (26) verdrehbaren Rotor (24), wobei der Druckraum (32), die mindestens eine Kolbenfläche (66, 72), die Getriebespindel (20) mit der Umwandlungsvorrichtung (18) und der Elektromotor (22) axial hintereinander angeordnet sind, wobei die Kolbenfläche (66, 72) den Druckraum von der Getriebespindel (20), der Umwandlungsvorrichtung (18) und dem Elektromotor (22) trennt, der Hydrostataktor (10) von außen in das Getriebegehäuse eingesteckt ist oder im Getriebegehäuse eingebaut ist, wobei der Hydrostataktor (10) im Ölsumpf angeordnet ist und das Zylindergehäuse (14) zwischen dem Druckraum (32) und dem Elektromotor (22) mindestens eine Nachlauföffnung (48) umfasst zur Füllung des Zylindergehäuses (14) mit einem Arbeitsmedium, insbesondere einem Schmiermittel.
Patent DE-102015209690-B4 (DE)
Title: Wendevorrichtung und Verfahren zum Wenden von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Granted: 2018-04-26
Abstract: Wendevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einer Speichertrommel (2) und einer der Speichertrommel (2) nachgeordneten Wendetrommel (3), wobei die Speichertrommel (2) ein Greifersystem (2.1) für die Bogenvorderkante und ein während des Bogentransportes gegenüber der Mantelfläche der Speichertrommel (2) bewegbar gelagertes Bogenkontaktelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bogenkontaktelement in einem Drehwinkelbereich der Speichertrommel (2) bewegbar ist und/oder bewegt ist, in dem der von dem Bogenkontaktelement kontaktierte Bogen (8) bereits von der Wendetrommel (3) ergriffen ist.
Patent DE-102015211335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines mit einem Brenner durchgeführten Lichtbogenprozesses und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: ANGERMAYR DANIEL
IPC: B23K26/03
Filed: 2015-06-19
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines mit einem Brenner (1) durchgeführten Lichtbogenprozesses, insbesondere Schweißprozesses, wobei der Brenner (1) eine Bewegung entlang einer Bearbeitungsbahn (x) ausführt, und mit Hilfe eines mit dem Brenner (1) verbundenen, zumindest eine Kamera (4) umfassenden Überwachungssystems (3) Bilder (P) der Umgebung des Lichtbogens (2) mit einer Bildwiederholfrequenz (f) aufgenommen werden und die Bilder (P) auf einer Anzeigevorrichtung (10) dargestellt werden, wobei mit der Bildwiederholfrequenz (f) hintereinander zumindest zwei Bilder (P) mit unterschiedlicher Belichtungszeit (t) aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilder (P) gleichzeitig an der Anzeigevorrichtung (10) angezeigt werden, wobei ein Versatz (Δd) zwischen den zumindest zwei hintereinander aufgenommenen Bildern (P) mit unterschiedlicher Belichtungszeit (t) softwaremäßig vor dem Anzeigen der Bilder (P) an der Anzeigevorrichtung (10) korrigiert wird und die Aufnahme der zumindest zwei Bilder (P) mit unterschiedlicher Belichtungszeit (t) mit dem Lichtbogenprozess synchronisiert wird.
Patent DE-102015217379-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Befestigung an einem Fahrzeugrad, Antriebssystem mit Antriebsvorrichtung sowie Verfahren zum Bewegen eines Fahrzeugs mittels einer Antriebsvorrichtung
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: B60K7/00
Filed: 2015-09-11
Granted: 2019-04-25
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zur Befestigung an einem Fahrzeugrad (2), aufweisend
 - ein Antriebsrad (3), das einen Reifen (31) und eine Felge (32) aufweist,
 - eine Adapterplatte (4) zur drehfesten Verbindung mit dem Fahrzeugrad (2), und
 - zumindest ein Antriebsmittel (5) zum Übertragen einer Antriebskraft zwischen dem Antriebsrad (3) und der Adapterplatte (4),
 - wobei die Antriebsvorrichtung (1) derart eingerichtet ist, dass zumindest beim planmäßigen Betrieb der Antriebsvorrichtung (1) der Durchmesser des Antriebsrads (3) größer ist als der Durchmesser des Fahrzeugrads (2).
Patent DE-102015223888-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Wirkungsreduktion eines elektrischen Fahrzeugs
Inventor: CHO WOOCHEOL
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-12-01
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Wirkungsreduktion eines elektrischen Fahrzeugs, das einen Motor (60) als eine Leistungsquelle beinhaltet, umfassend:
 Bestimmen ob eine Bedingung zum Anlegen eines Drehmoments erfüllt ist, wenn eine Freigabe einer P-Stufe eines Schalthebels an einer geneigten Straße benötigt wird;
 Berechnen eines Drehmoments zur Wirkungsreduktion (S130), wenn die Bedingung zum Anlegen des Drehmoments erfüllt ist;
 Anlegen des Drehmoments zur Wirkungsreduktion und Steuern einer Ruckverhinderung (S140), sich zu ändern;
 Stoppen des Anlegens des Drehmoments zur Wirkungsreduktion, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit größer oder gleich einer vorbestimmten Geschwindigkeit ist; und Steuern einer Ruckverhinderung (S190), sich wieder herzustellen, wenn die Freigabe der P-Stufe des Schalthebels abgeschlossen ist.
Patent DE-102016007398-B4 (DE)
Title: Greifermechanik für den Greifer einer Baumaschine
Inventor: MIEGER ROLF
IPC: B66C3/16
Filed: 2016-06-16
Granted: 2021-03-25
Abstract: Greifermechanik (1) für den Greifer (100) einer Baumaschine, insbesondere eines Hydraulikbaggers, mit einem Antriebsabschnitt (20), Gestängearmen (3) und Gelenkabschnitten (4), wobei ein Kolben-Zylinder-Antrieb (2) an dem Antriebsabschnitt (20) vorgesehen ist, wobei die Gelenkabschnitte (4) zum Verbinden der Greifermechanik (1) mit einer Greiferzange (101) ausgelegt und drehbar an Lagerpunkten (41) des Antriebsabschnitts (20) gelagert sind, und wobei die Lagerpunkte (41) der Gelenkabschnitte (4) in Bewegungsrichtung des Kolben-Zylinder-Antriebs (2) an der gleichen Seite des Kolben-Zylinder-Antriebs (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben-Zylinder-Antrieb (2) als Doppelplungerzylinder ausgeführt ist, welcher einen Kolben (22) mit axial mittig angeordnetem und in radialer Richtung verlaufendem Lagerauge (23) umfasst, wobei das Lagerauge (23) über die Gestängearme (3) mit den Gelenkabschnitten (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102016100014-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein und seine Referenzschaltung
Inventor: LEE CHIA-FU
IPC: G11C8/08
Filed: 2016-01-03
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung mit:einer Vielzahl von Speicherzellen (112), wobei jede der Speicherzellen (112) so konfiguriert ist, dass sie Bitdaten speichert;einer Referenzschaltung (120), die Folgendes aufweist:eine Vielzahl von Referenzschaltern (RSW) undeine Vielzahl von Referenzspeichereinheiten (122, 123), wobei eine erste Referenzspeichereinheit (122) so konfiguriert ist, dass sie ein erstes Signal (I1), das einen ersten logischen Zustand hat, erzeugt, wenn ein erster Referenzschalter (RSW) eingeschaltet wird, und eine zweite Referenzspeichereinheit (123) so konfiguriert ist, dass sie ein zweites Signal (I2), das einen zweiten logischen Zustand hat, erzeugt, wenn ein zweiter Referenzschalter (RSW) eingeschaltet wird; undeiner Lese-Einheit (130), die so konfiguriert ist, dass sie einen logischen Zustand der Bitdaten einer der Speicherzellen (112) entsprechend dem ersten Signal (I1) und dem zweiten Signal (I2) ermittelt,wobei die Referenzschalter (RSW) eine erste Gruppe (121A) von parallel geschalteten Referenzschaltern und eine zweite Gruppe (121B) von parallel geschalteten Referenzschaltern umfassen, wobei die erste Gruppe (121A) zwischen eine erste Referenzbitleitung (RBL[1]) und eine erste Referenzdatenleitung (RDL[1]) geschaltet ist und die zweite Gruppe (121B) zwischen eine zweite Referenzbitleitung (RBL[2]) und eine zweite Referenzdatenleitung (RDL[2]) geschaltet ist;wobei jeder der Referenzschalter (RSW) der ersten Gruppe (121A) so konfiguriert ist, dass er eingeschaltet wird, um die erste Referenzspeichereinheit (122) vorzuspannen, um das erste Signal (I1) zu erzeugen, undjeder der Referenzschalter (RSW) der zweiten Gruppe (121B) so konfiguriert ist, dass er eingeschaltet wird, um die zweite Referenzspeichereinheit (123) vorzuspannen, um das zweite Signal (I2) zu erzeugen.
Patent DE-102016114579-B4 (DE)
Title: Harvesterkopf für die Holzernte und Messeranordnung
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN
IPC: A01G23/08
Filed: 2016-08-05
Granted: 2021-12-09
Abstract: Harvesterkopf für die Holzernte, umfassend ein Gestell (10), eine Fällsäge (2), einen Entastungsblock (11), wenigstens eine Greiferanordnung (4, 5) und eine Vorschubanordnung (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (10) Klemmplatten (7), ausgeführt als Halteeinrichtung des Gestells (10) an einem Baumstamm (16) und zur Ableitung einer Schnittkraft in den Baumstamm (16), umfasst und der Entastungsblock (11) gegenüber dem Gestell (10) längsbeweglich in Baumachse (15) mittels einer Axialführung (12) geführt verschiebbar ist und dabei über einen Hubantrieb (13) eine Kraftwirkung hervorrufen kann, wobei die Kraftwirkung als eine Schnittkraft zur Schubentastung dosiert, gesondert und unabhängig von einer Vorschubanordnung (30), diese umfassend zusätzliche, gesonderte Vorschubwalzen, wirksam werden kann.
Patent DE-102016121362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeverteilung in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: BARA CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-11-08
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b) zur Wärmeverteilung in einem Kraftfahrzeug, aufweisend- mindestens einen Kühlmittelkreislauf (18a, 18b) mit mindestens einem Wärmeübertrager (17, 27b) zum Temperieren einer elektrischen Komponente und einem mit einer Umgebungsluft als Wärmequelle oder Wärmesenke für ein Kühlmittel beaufschlagbaren Kühlmittel-Luft-Wärmeübertrager (25) sowie- einen für einen kombinierten Betrieb im Kälteanlagenmodus, im Wärmepumpenmodus und im Nachheizmodus ausgebildeten Kältemittelkreislauf (3) zum Kühlen, Heizen und Nachheizen einer Zuluft eines Fahrgastraums sowie zum Kühlen und Heizen der elektrischen Komponente mit- einem Verdichter (4) zur Verdichtung eines Kältemittels,- einem ersten als Verdampfer oder als Kondensator/Gaskühler betreibbaren Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (5) und einem zweiten als Kondensator/Gaskühler betreibbaren Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (6) zum Konditionieren der Zuluft,- einer Ventilanordnung (7) zum Umschalten zwischen Betriebsmodi,- mindestens einem Element (10, 11, 12) zur Veränderung eines Durchströmquerschnitts sowie- mindestens einem Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (8, 9) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kältemittel des Kältemittelkreislaufs (3) und dem Kühlmittel des mindestens einen Kühlmittelkreislaufs (18a, 18b), wobei der zweite Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (6) zwischen dem Verdichter (4) und der Ventilanordnung (7) sowie an einer Seite der Ventilanordnung (7) ausgebildet ist und ein erster Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (8) an einer von der Seite des zweiten Kältemittel-Luft-Wärmeübertragers (6) abweichenden Seite der Ventilanordnung (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102016123158-B4 (DE)
Title: Leuchte, Anordnung mit mehreren Leuchten und Verfahren zum Herstellen einer Leuchte
Inventor: PHILIPPENS MARC
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-11-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Leuchte (1) umfassend:- eine organische Leuchtdiode (2), die eingerichtet ist, Licht mit einer effektiven Emissionsfläche (E) zu emittieren,- eine in die organische Leuchtdiode (2) integrierte Entblendungsstruktur (3), die zumindest teilweise auf der Emissionsfläche (E) angeordnet ist, und die eingerichtet ist zur Entblendung der organischen Leuchtdiode (2) für Emissionswinkel oberhalb eines Entblendungswinkels α,- eine effektive Abstrahlfläche (F) der Leuchte (1), von der aus das von der organischen Leuchtdiode (2) emittierte Licht aus der Leuchte (1) heraustritt, wobei- die Entblendungsstruktur (3) zumindest eine Zelle (31) mit einem Rand (32) aufweist, der von der Emissionsfläche (E) zur Abstrahlfläche (F) hin verläuft, und der wenigstens einen Abschnitt der Abstrahlfläche (F) und einen Abschnitt der Emissionsfläche (E) in Abhängigkeit von einer Schnittgerade (A) zumindest teilweise umschließt,- der Rand (32) eine Höhe (B) aufweist, der von der Schnittgerade (A) und vom Entblendungswinkel (α) abhängig ist, und der Entblendungswinkel (α) maximal 60° beträgt, wobei- die organische Leuchtdiode (2) eine Stromverteilungsstruktur (21) aus Leiterbahnen aufweist,- der Rand der Zelle (31) zumindest abschnittsweise entlang der Stromverteilungsstruktur (21) verläuft, und- die organische Leuchtdiode (2) entlang der Leiterbahnen kein Licht emittiert.
Patent DE-102016125930-B4 (DE)
Title: Abdeckscheibe und Anzeigevorrichtung mit derselben
Inventor: KI NAM
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-12-30
Granted: 2022-10-06
Abstract: Abdeckscheibe (400, 400'), aufweisend:
 einen ersten Bereich (410, 412); und
 zweite Bereiche (420a, 420b, 422, 424) an beiden Seiten des ersten Bereichs (410, 412),
 wobei der erste Bereich (410, 412) eine von einer Steifigkeit der zweiten Bereiche (420a, 420b, 422, 424) unterschiedliche Steifigkeit aufweist, und
 eine Steifigkeit eines Grenzflächenbereichs (430a, 430b) zwischen dem ersten Bereich (410, 412) und dem zweiten Bereich (420a, 420b, 422, 424) graduell geändert ist,
 wobei der erste Bereich (410, 412) und die zweiten Bereiche (420a, 420b, 422, 424) jeweils ein Block-Copolymer mit ersten und zweiten Einheiten aufweisen, und die erste Einheit eine Steifigkeit aufweist, die kleiner als eine Steifigkeit der zweiten Einheit ist, und
 wobei ein Molenbruch der ersten Einheit in dem ersten Bereich (410, 412) größer als der der zweiten Einheit in dem ersten Bereich (410, 412) ist und ein Molenbruch der zweiten Einheit in dem zweiten Bereich (420a, 420b, 422, 424) größer ist als der der ersten Einheit in dem zweiten Bereich (420a, 420b, 422, 424).
Patent DE-102016202648-B4 (DE)
Title: Rotationsstraffer für einen Sicherheitsgurt
Inventor: NAGEL RICHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-02-22
Granted: 2018-08-16
Abstract: Rotationsstraffer für einen Sicherheitsgurt mit-einer in einem mit Druckgas beaufschlagbaren Rohr (5) geführten Massekörperkette (3) aus einer Mehrzahl von identischen Einzelmassen (4), und-einem Antriebsrad (1) mit einer Vielzahl von an der radialen Außenseite regelmäßig angeordneten, zu wenigstens einem Teilabschnitt der Außenform der Einzelmassen (4) formkongruenten Ausnehmungen (2), wobei-die Ausnehmungen (2) derart bemessen sind, dass in jeder der Ausnehmungen (2) jeweils eine Einzelmasse (4) der Massekörperkette (3) aufnehmbar ist, und die Körpermittelpunkte der in den Ausnehmungen (2) angeordneten Einzelmassen (4) einen ersten Abstand (X1) zueinander aufweisen, wobei-ein an der dem Antriebsrad (1) zugewandten Ende der Massekörperkette (3) angeordnetes Formelement (6) vorgesehen ist, wobei-das Formelement (6) eine erste, einen Sucherabschnitt bildende Teilmasse (7) in Form einer teilförmig ausgebildeten Einzelmasse (4) und eine über eine Verbindungsrippe (8) mit der ersten Teilmasse (7) verbundene zweite Teilmasse (9) in Form einer wenigstens teilförmig ausgebildeten Einzelmasse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass-das Formelement (6) derart bemessen ist, dass der Körpermittelpunkt der gedanklich zu einer vollständigen Einzelmasse (4) vervollständigten ersten Teilmasse (7) von dem Körpermittelpunkt der gedanklich zu einer vollständigen Einzelmasse (4) vervollständigten zweiten Teilmasse (9) einen zweiten Abstand (X2) aufweist, und-der zweite Abstand (X2) größer als der erste Abstand (X1) ist.
Patent DE-102016209832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Überprüfen eines Dosiersystems für einen bei niedrigen Umgebungstemperaturen erstarrenden Zusatzstoff insbesondere zum Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: WOLFGRAMM PHILIPP
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-06-03
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Versorgungs- und Dosiereinheit eines in einem Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor vorgesehenen Systems zur Beigabe gewisser Mengen eines bei niedrigen Umgebungstemperaturen gefrierenden oder erstarrenden Zusatzstoffes in ein Ansaugsystem oder in eine Brennkammer oder in ein Abgassystem des Verbrennungsmotors, gekennzeichnet durch folgende Verfahrens-Schritte:• in einer autorisierten Werkstatt wird eine in einer elektronischen Steuereinheit implementierte Gutprüfroutine gestartet;• im Rahmen dieser Gutprüfroutine wird oder werden eine oder mehrere elektrische Heizeinheiten des Systems zur Beigabe des Zusatzstoffes aktiviert und deren Funktionsfähigkeit überprüft;• Trockentakten eines Dosierventil für den Zusatzstoff indem das Dosierventil für eine definierte Zeitspanne angesteuert und dessen Funktionsfähigkeit elektrisch-elektronisch überprüft wird;• eine Fördereinheit für den Zusatzstoff wird für eine definierte Zeitspanne aktiviert und deren Funktionsfähigkeit durch Drucküberwachung in einer von der Fördereinheit zu einem in einer Abgasanlage des Verbrennungsmotors vorgesehenen Dosierventil führenden Dosierleitung und Vergleich des gemessenen Drucks mit einem Druckaufbau-Sollwertebereich überprüft;• nach erfolgreichem Druckaufbau bis zum genannten Druckaufbau-Sollwertebereich wird bei abgeschalteter Fördereinheit und geschlossenem Dosierventil mittels Drucküberwachung während einer definierten Zeitspanne ein Leckagetest durchgeführt, innerhalb dessen praktisch kein Druckabbau erfolgen darf;• anschließend wird das Dosierventil wiederholt geöffnet und dessen Dosiermenge durch Abgleich des nutzbaren Fördervolumens der Fördereinheit mit dem gemessenen Druckverlauf in der Dosierleitung überprüft;• abschließend wird eine Rückfördereinheit für den Zusatzstoff für eine definierte Zeitspanne aktiviert und deren Funktionsfähigkeit durch Drucküberwachung in der Dosierleitung überprüft; und• bei Erfüllung aller vorstehend genannten Tests wird ein Gutprüf-Signal ausgegeben und die gesamte Gutprüfroutine elektronisch dokumentiert.
Patent DE-102016217476-B4 (DE)
Title: Rotationsdämpferanordnung für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: F16F15/03
Filed: 2016-09-14
Granted: 2020-08-27
Abstract: Rotationsdämpferanordnung (1) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rotationsdämpfer (2) sowie einem drehbar gelagerten und mit einer Eingangswelle des Rotationsdämpfers (2) über ein Koppelgetriebe (5) wirkverbundenen Antriebshebel (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (4) exzentrisch bezüglich der Eingangswelle gelagert ist, wobei ein mit der Eingangswelle drehfest verbundenes Ritzel (6) des Koppelgetriebes (5) sich in eine Ritzelaufnahme (19) des Antriebshebels (4) hinein erstreckt und dort mit einer Innenverzahnung (7) des Antriebshebels (4) kämmt.
Patent DE-102017108520-B4 (DE)
Title: Temperierbare Walze
Inventor: HÄHL THOMAS
IPC: F16C13/00
Filed: 2017-04-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Temperierbare Walze mit einem ersten Endstück (10), einem vom ersten Endstück in axialer Richtung beabstandeten zweiten Endstück (20), einem sich vom ersten Endstück (10) zum zweiten Endstück (20) erstreckenden Innenrohr (30), einem sich vom ersten Endstück (10) zum zweiten Endstück (20) erstreckenden, zum Innenrohr (30) koaxialen Außenrohr (40) und wenigstens einem Abstandshalter (50) zwischen dem Innenrohr (30) und dem Außenrohr (40), welcher wenigstens einen Kanal (K) zwischen Innenrohr (30) und Außenrohr (40) definiert,dadurch gekennzeichnet, dassdas Innenrohr (30) ein Rohrelement (32) aus einem Kohlenstofffaser-Kunststoff-Verbundwerkstoff aufweist,das Außenrohr aus Metall besteht undder wenigstens eine Abstandshalter (50) aus einem kohlenstofffaserfreien Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff besteht.
Patent DE-102017110320-B4 (DE)
Title: Abgasventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KLASS KIRILL
IPC: F16K27/02
Filed: 2017-05-12
Granted: 2018-12-20
Abstract: Abgasventile für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Aktor (20), einer Ventilstange (26), welche mittels des Aktors (20) bewegbar ist, einem Ventilkörper (36), der an der Ventilstange (26) befestigt ist, einem Ventilsitz (38), auf den der Ventilkörper (36) absenkbar ist und von dem der Ventilkörper (36) abhebbar ist, einer Führungsbuchse (34), welche in einem Gehäuse (10) angeordnet ist und über welches die Ventilstange (26) im Gehäuse (10) gelagert ist und Dichtmitteln (42) zur Abdichtung eines Spaltes (40) zwischen der Führungsbuchse (34) und der Ventilstange (26), sind bekannt.Um die Dichtigkeit zwischen der Führungsbuchse (34) und der Ventilstange (26) zusätzlich zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens ein im verbauten Zustand verpresster Faserring (44) als Dichtmittel (42) die Ventilstange (26) umgibt und axial zwischen dem Ventilkörper (36) und der Führungsbuchse (34) angeordnet ist.
Patent DE-102017116897-B4 (DE)
Title: Schwingarmanordnung für ein Elektrofahrzeug des Sattelsitztyps
Inventor: SHIMIZU KENZO
IPC: B62M17/00
Filed: 2017-07-26
Granted: 2023-09-21
Abstract: Schwingarmanordnung (20) für ein Elektrofahrzeug des Sattelsitztyps (1), die aufweist:einen Schwingarm (21), der schwenkbar von einem Fahrzeugkarosserierahmen (5) des Elektrofahrzeugs des Sattelsitztyps (1) an einem Schwenkabschnitt (22a) gehalten wird und vom Schwenkabschnitt (22a) nach hinten verläuft, um ein Hinterrad (4) des Elektrofahrzeugs des Sattelsitztyps (1) schwenkbar zu halten;einen Elektromotor (11), der am Schwingarm (21) angebracht ist, und der das Hinterrad (4) antreibt;einen Drehzahlreduzierungsmechanismus (12), der eine Ausgangsleistung des Elektromotors (11) verringert und die Ausgangsleistung an das Hinterrad (4) überträgt, undein Gehäuse (40), das getrennt vom Schwingarm (21) montiert ist und am Schwingarm (21) angebracht ist,wobei der Drehzahlreduzierungsmechanismus (12) und das Gehäuse (40) als Drehzahlreduzierungsmechanismuseinheit (12U) ausgestaltet sind, wobei der Drehzahlreduzierungsmechanismus (12) am Gehäuse (40) angebracht und mit dem Gehäuse (40) integriert ist,wobei der Elektromotor (11) und die Drehzahlreduzierungsmechanismuseinheit (12U) als eine Antriebseinheit (10) ausgestaltet sind, wobei der Elektromotor (11) am Gehäuse (40) angebracht ist und mit dem Gehäuse (40) zusammen mit dem Drehzahlreduzierungsmechanismus (12) integriert ist,wobei die Antriebseinheit (10) vor einem Armabschnitt (24) des Schwingarms (21) angeordnet ist, der vom Schwenkabschnitt (22a) in Richtung eines Hinterradhaltemechanismus (30) verläuft,wobei die Antriebseinheit (10) am Schwingarm (21) aufgenommen und angebracht ist, undwobei ein Deckel (25), der eine Öffnung (23a) zur Aufnahme der Antriebseinheit (10) öffnet und schließt, an einer Oberseite des Schwingarms (21) montiert ist.
Patent DE-102017206968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Riblets
Inventor: JETTER HEINZ LEONHARD
IPC: B23K26/067
Filed: 2017-04-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Riblets (1), wobei die Riblets (1) mittels Laserinterferenzstrukturierung in eine Oberfläche eingebracht werden und wobei ein für die Laserinterferenzstrukturierung verwendeter Laser ein CO-Laser ist.