baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010050477-B3 (DE)
Title: Metal pipe for pillar for offshore wind turbine, has tubular pipe wall elements which are stuck together in parallel by using tubular fiber-reinforced plastic elements
Inventor: SCHROETER NICOLE
IPC: E21B17/00
Filed: 2010-11-04
Granted: 2012-02-23
Abstract: The pipe has several tubular pipe wall elements (10) and several tubular fiber-reinforced plastic elements (12) which are arranged between two adjacent tubular pipe wall elements. The tubular pipe wall elements are stuck together in parallel by using the tubular fiber-reinforced plastic elements. The diameter of the tubular pipe wall element is different from the diameter of the tubular fiber-reinforced plastic element. Tubular linings (16,18) are provided at the inner side or outer side of the tubular pipe wall elements.
Patent DE-102012109127-B3 (DE)
Title: Carriage assembly for installation of e.g. electrical installation apparatus in wall of building, has positioning element whose middle area is designed as centering piece that acts together with positioning area of installation point
Inventor: BONVENTRE GIANCARLO
IPC: H02G3/08
Filed: 2012-09-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: The assembly (1) has a frame-like main part (5), and a rod-shaped positioning element (6) formed at an inner wall of the main part as a single-piece. A middle area of the positioning element is designed as a centering piece (8) that acts together with a positioning area (10) i.e. recess, of an installation point in a form-fit manner for alignment of an electrical installation apparatus (2). Dimension of a partial area of the positioning element corresponds to geometrical outer dimension of a function component (4) i.e. camera system, of the installation apparatus.
Patent DE-102013202256-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Titan-dotiertem synthetischen Quarzglas und dessen Verwendung
Inventor: FABIAN HEINZ
IPC: C03B20/00
Filed: 2013-02-12
Granted: 2014-07-17
Abstract: Ein bekanntes Verfahren zur Herstellung von Titan-dotiertem synthetischen Quarzglas, umfasst die Verfahrensschritte: (A) Bereitstellen eines flüssigen SiO2-Einsatzmaterials (105), welches mehr als 60 Gew.-% des Polyalkylsiloxanes D4 aufweist, (B) Verdampfen des flüssigen SiO2-Einsatzmaterials (105) in einen gasförmigen SiO2 Einsatzdampf (107), (C) Verdampfen eines flüssigen TiO2-Einsatzmaterials (205) in einen gasförmigen TiO2-Einsatzdampf (207), (D) Umsetzen des SiO2-Einsatzdampfes (107) und des TiO2-Einsatzdampfes zu SiO2-Partikeln und TiO2-Partikeln, (E) Abscheiden der SiO2-Partikel und der TiO2-Partikel auf einer Ablagerungsfläche (160) unter Bildung eines Titan-dotierten SiO2 Sootkörpers (200), (F) Verglasen des Titan-dotierten SiO2-Sootkörpers unter Bildung des synthetischen Quarzglases, wobei die TiO2-Konzentration in dem synthetischen Quarzglases zwischen 5 Gew.-% und 11 Gew.-% beträgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das flüssige SiO2-Einsatzmaterial (105) wenigstens eine Zusatzkomponente aus dem Polyalkylsiloxan D3 mit einem Gewichtsanteil mD3 und eine Zusatzkomponente aus dem Polyalkylsiloxan D5 mit einem Gewichtsanteil mD5 in einem Gewichtsverhältnis mD3/mD5 in einem Bereich zwischen 0,01 und 1 aufweist, und das bereitgestellte, flüssige SiO2-Einsatzmaterial (105) unter Beibehaltung des Gewichtsverhältnis mD3/mD5 und zu mindestens 99 Gew.-% in den gasförmigen SiO2-Einsatzdampf (107) verdampft wird.
Patent DE-102014111309-B3 (DE)
Title: Zeitaufgelöstes Spektrometer und Verfahren zum zeitaufgelösten Erfassen eines Spektrums einer Probe
Inventor: WEBER STEFAN
IPC: G01N21/27
Filed: 2014-08-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spektrometer (1, 1') zum zeitaufgelösten Erfassen eines Spektrums einer Probe. Um ein auf einer Wellenlänge-Zeit-Wandlung beruhendes Spektrometer mit einer verbesserten Abtastrate bereitzustellen, wird erfindungsgemäß ein Spektrometer vorgeschlagen mit einer ersten Quelle (6, 6') zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung, einem Probenhalter (7), der derart angeordnet ist, dass eine in dem Probenhalter (7) aufgenommene Probe in einem Strahlengang der von der ersten Quelle (6, 6') im Betrieb des Spektrometers (1, 1') erzeugten elektromagnetischen Strahlung angeordnet ist, einer zweiten Quelle (2) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Impulses, einem ersten gruppengeschwindigkeitsdispersiven Element (3) in einem Strahlengang des von der zweiten Quelle (2) im Betrieb des Spektrometers (1, 1') erzeugten elektromagnetischen Impulses, einem nicht-linearen optischen Element (9), das in dem Strahlengang der elektromagnetischen Strahlung von der ersten Quelle (6, 6') hinter dem Probenhalter (7) und in dem Strahlengang des elektromagnetischen Impulses von der zweiten Quelle (2) hinter dem ersten gruppengeschwindigkeitsdispersiven Element (3) derart angeordnet ist, dass sich die Strahlengänge in dem nicht-linearen optischen Element (9) räumlich überlappen, wobei im Betrieb des Spektrometers (1, 1') die elektromagnetische Strahlung von der ersten Quelle (6, 6') und der elektromagnetische Impuls von der zweiten Quelle (2) als Pump-Strahlung und als Signal-Strahlung in dem nicht-linearen optischen Element (9) durch Vierwellenmischen eine Idler-Strahlung erzeugen, einem Detektor für die Idler-Strahlung und einer mit dem Detektor elektrisch verbundenen Erfassungseinrichtung, die so eingerichtet ist, dass sie im Betrieb des Spektrometers (1, 1') die Leistung der auf den Detektor treffenden Idler-Strahlung zeitaufgelöst erfasst.
Patent DE-102015105977-B3 (DE)
Title: Ablagefach für ein Fahrzeug
Inventor: JONISCHKEIT CHRISTOPH
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-04-20
Granted: 2016-05-25
Abstract: Ein Ablagefach (1) für ein Fahrzeug (P), weist einen Ablagebereich (4) und mindestens einen Deckel (2, 3), welcher mindestens eine Deckel (2, 3) zwischen einer den Ablagebereich verschließenden Schließstellung und einer den Ablagebereich öffnenden Öffnungsstellung überführbar ist, und mindestens eine Feder (7), die ein feststehendes Federende (8) und ein bewegliches Federende aufweist und unter einer Federvorspannung steht, um einen zugehörigen Deckel in Richtung seiner Öffnungsposition zu drücken, auf, wobei eine Position zumindest eines Federendes (8) zur Einstellung der Federvorspannung stufenlos verstellbar ist. Ein Fahrzeug (P) weist mindestens ein solches Ablagefach auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Ablagefächer von Kraftfahrzeugen, insbesondere auf ein in einer Mittelkonsole integriertes Ablagefach.
Patent DE-102016200396-B3 (DE)
Title: Ventilbetätigungssystem
Inventor: DREHER MARKUS
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-01-14
Granted: 2016-08-25
Abstract: Bei einem Ventilbetätigungssystem, mit einer eine axiale Erstreckung aufweisenden Antriebseinrichtung (13), die einen Stellantrieb (20) mit einer zur Kopplung mit einem Ventil (12) vorgesehenen axialen Abtriebsseite (21) und einer diesbezüglich entgegengesetzten axialen Rückseite (22) aufweist, wobei der Stellantrieb (20) an seiner axialen Rückseite (22) eine Anbauschnittstelle (34) für den Anbau eines mit dem Stellantrieb (20) interagierenden Zusatzgerätes (35) wie z. B. einem Anzeigemodul, einem Steuerkopf, einem Stellungsregler oder einem Hubbegrenzungsmodul aufweist, wobei die Anbauschnittstelle (34) eine Abschnittsfläche (38) aufweist, auf die das Zusatzgerät (35) mittels einer Axialverriegelungseinrichtung (37) spannbar ist, wobei die Axialverriegelungseinrichtung (37) einen Hauptkörper (40) und einen Kragen mit einer Verriegelungsflanke (41) aufweist, an die wenigstens ein Verriegelungselement (42) auf der dem Stellantrieb (20) zugewandten Seite zum Spannen des Zusatzgeräts (35) auf die Abstützfläche (38) in Anlage liegt, ist der Kragen durch einen am Hauptkörper (40) befestigten Sicherungsring (44) gebildet.
Patent DE-102016201671-B3 (DE)
Title: Rotationswerkzeug, insbesondere Reibahle
Inventor: SCHUFFENHAUER MICHAEL
IPC: B23D77/00
Filed: 2016-02-03
Granted: 2017-04-06
Abstract: Es wird ein Rotationswerkzeug (2), insbesondere eine Reibahle, angegeben, mit einem Grundkörper (4), welcher sich entlang einer Rotationsachse (R) erstreckt und an welchem stirnendseitig ein Schneidkopf (10) befestigt ist. Der Schneidkopf (10) ist austauschbar befestigt und weist eine zentrale Ausnehmung (14) auf. Am Grundkörper (4) ist stirnseitig ein hohler Zentrierzapfen (12) mit einer inneren Aufnahme (20) angeordnet, wobei bei montiertem Schneidkopf (10) der Zentrierzapfen (12) in die zentrale Ausnehmung (14) des Schneidkopfs (10) eingreift und wobei weiterhin ein Spannelement (16) in die innere Aufnahme (20) eingreift, derart, dass der Zentrierzapfen (12) beim Verspannen des Spannelements (16) radial aufgeweitet und gegen die Ausnehmung (14) verspannt wird. Dadurch ist der Schneidkopf (10) optimal ausgerichtet und positioniert, sodass eine besonders genaue Materialbearbeitung gewährleistet ist.
Patent DE-102017107602-B3 (DE)
Title: Kompressoranlage mit interner Luft-Wasser-Kühlung
Inventor: KLAUS FRANK GEORG
IPC: F04D29/58
Filed: 2017-04-10
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressoranlage (01) mit einem Anlagen-Gehäuse (02), in welchem Wärme erzeugende Anlagenkomponenten (06) angeordnet sind, die mindestens eine Verdichterstufe (201) zur Verdichtung eines gasförmigen Mediums umfassen. Weiterhin besitzt die Kompressoranlage (01) einen Luft-Wasser-Kühler (12), ein Gebläse (15), welches einen Kühlluftstrom (16) erzeugt, und Luftleitelemente, welche die von den Anlagenkomponenten (06) erwärmte Luft zu dem Luft-Wasser-Kühler (12) führen. Erfindungsgemäß ist ein Kühlluftkanal (07) ausgebildet, der eine Einlassöffnung (08) im oberen Abschnitt des Anlagen-Gehäuses (02) und eine Auslassöffnung (09) im unteren Abschnitt des Anlagen-Gehäuses (02) aufweist, wobei obere Luftleitelemente (13) positioniert sind, um den Kühlluftstrom (16) nach Durchströmen des Luft-Wasser-Kühlers (12) zur Einlassöffnung (08) zu führen, und untere Luftleitelemente (17) positioniert sind, um den Kühlluftstrom (16) von der Auslassöffnung (09) zu den Anlagenkomponenten (06) zu führen.
Patent DE-102017209276-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeug-Bremssystems mit Antiblockiersystem sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: B60T8/176
Filed: 2017-06-01
Granted: 2018-07-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremssystems mit einem Antiblockiersystem mit mehreren, den zu bremsenden Rädern zugeordneten Bremszylindern und einer zentralen Druckerzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines Bremshydraulikdrucks, wobei dieser Bremshydraulikdruck auf die Bremszylinder verteilt und durch ABS-Eingriff für einzelne Bremszylinder oder eine Gruppe von Bremszylindern selektiv reduziert werden kann, wird bei einem für alle Räder wirksamen Einsatz des Antiblockiersystems der Druck der zentralen Druckerzeugungseinrichtung begrenzt (24). Der Druckbegrenzungswert wird dann, wenn ein niedriger Reibkoeffizient erkannt wird oder wenn bei dem vorliegenden ABS-Bremsvorgang ein Blockieren aller Räder erkannt wurde (16), auf den berechneten aktuellen Maximaldruckwert, der zu einem Blockieren aller Räder führen würde, plus einer Sicherheitsmarge gesetzt (20); ansonsten wird der aktuelle Maximaldruckwert ohne Sicherheitsmarge angesetzt (18).
Patent DE-102019132514-B3 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät sowie Verfahren und Datenverarbeitungssystem zum Ermitteln von Informationen zum Unterscheiden zwischen Gewebeflüssigkeitszellen und Gewebezellen
Inventor: HOYER PATRICK
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln von Informationen zum Unterscheiden zwischen Gewebeflüssigkeitszellen und Gewebezellen in einem hochaufgelösten Bild (34) von einem Gewebebereich zur Verfügung gestellt. In dem Verfahren wird auf vor dem Aufnehmen des hochaufgelösten Bildes (34) zwischengespeicherte Bilder (33A-E) mit einer niedrigen Auflösung und einer hohen Bildrate zugegriffen und die Informationen zum Unterscheiden zwischen Gewebeflüssigkeitszellen und Gewebezellen aus den zwischengespeicherten Bildern (33A-E) mit der niedrigen Auflösung und der hohen Bildrate gewonnen.
Patent DE-102019217265-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Qualität von geografischen Spurdaten
Inventor: EYRISCH SUSANNE
IPC: G06F16/29
Filed: 2019-11-08
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Qualität von geografischen Spurdaten, umfassend die Schritte:Empfangen (S10) der geografischen Spurdaten (10), die ein Modell einer Straßenspur abbilden, und von Referenzdaten (20), die eine genaue Referenz der Straßenspur abbilden;Bestimmen (S20) einer Datenpunktewolke (11) aus den geografischen Spurdaten (10) und Bestimmen einer Referenzpunktewolke (21) aus den Referenzdaten (20);Zuordnen (S30) jeweils eines Datenpunkts (D) der Datenpunktewolke (11) zu jeweils einem Referenzpunkt (R) der Referenzpunktewolke (21) unter Durchführung eines iterative closest point Algorithmus, ICP Algorithmus, wobei der ICP Algorithmus iterativ einen Datenpunkt (D) abhängig von mindestens einer Randbedingung einem Referenzpunkt (R) zuordnet, wobei die Randbedingung eine Distanz des Datenpunkts (D) zu einem Referenzpunkt (R) umfasst;Bestimmen (S40) einer Datenspurbreite (d) für mindestens einen Datenpunkt (D) und eine Referenzspurbreite (dR) für mindestens einen dem Datenpunkt (D) zugeordneten Referenzpunkt (R);Bestimmen (S50) einer Qualität der geografischen Spurdaten (10) abhängig von der bestimmten Datenspurbreite (d) und der bestimmen Referenzspurbreite (dR).
Patent DE-112009005573-B3 (DE)
Title: Filter mit elliptischer dichtungsgrenzfläche für filteraufbau
Inventor: SMITH BRADLEY
IPC: F01M13/04
Filed: 2009-07-08
Granted: 2021-07-01
Abstract: Filter (10; 100; 200), umfassend:ein Filtermedium (12; 112; 212), das es einem Fluid ermöglicht, durch das Filtermedium (12; 112; 212) hindurch gefiltert zu werden, wobei das Filtermedium (12; 112; 212) eine Wandstruktur aufweist, wobei das Filtermedium (12; 112; 212) an zwei Endplatten (14, 16; 114, 116; 214, 216) angebracht ist, wobei eine der Endplatten (14; 114; 214) eine Öffnung (22; 222) beinhaltet, die es Fluid ermöglicht, in das oder aus dem Filtermedium (12; 112; 212) zu fließen, wobei die Endplatte (14; 114; 214) mit der Öffnung (22; 222) eine Hauptfläche (26; 126; 226) mit einer elliptischen Manschette (18; 118; 218) beinhaltet, wobei die elliptische Manschette (18; 118; 218) von der Hauptfläche (26; 126; 226) entlang einer Einführachse nach Außen vorsteht und die Öffnung (22; 222) umschließt;eine ovale Dichtung (20; 120; 220), die um eine Außenfläche der elliptischen Manschette (18; 118; 218) angeordnet ist.
Patent DE-4129286-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes Automatikgetriebe
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: F16H59/74
Filed: 1991-09-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: Elektronisch
gesteuertes Automatikgetriebe, das aufweist:  – einen
Drosselklappenöffnungssensor
(4) zum Detektieren einer Drosselklappenöffnung,  – eine Einrichtung
(6) zum Detektieren eines Zustands der Brennkraftmaschinenansaugluft
zum Detektieren einer der Größen umfassend
die Ansaugluftmenge der Brennkraftmaschine und einen Ansaugluftdruck,  – einen
Brennkraftmaschinen-Drehzahlsensor (8) zum Detektieren einer Brennkraftmaschinen-Drehzahl,  – eine Mehrzahl
von Schaltmagneten (26, 28) zum selektiven Zuführen des Öls zu den hydraulischen Servoeinrichtungen
(C1-C3; B1-B4; 109, 110) der Gangschalteinrichtungen,  – einen Öldruck-Steuermagneten
(30) zum Erzeugen eines Steueröldrucks,
welcher an die hydraulischen Servoeinrichtungen (C1-C3; B1-B4; 109,
110) zu legen ist,  – eine
Einrichtung (18) zum Ermitteln der tatsächlichen Brennkraftmaschinenbelastung
aus der ßrennkraftmaschinendrehzahl
und einem mit Hilfe der Einrichtung zum  Detektieren eines Zustands
der Brennkraftmaschinenansaugluft detektierten Wertes, gekennzeichnet
durch;  – eine
Einrichtung (18) zum Bestimmen einer Brennkraftmaschinenbelastung,
die nach Maßgabe
der Drosselklappenöffnung
und der Brennkraftmaschinendrehzahl zu erwarten ist,  – eine Einrichtung
(18) zum Bestimmen eines KorrekturKoeffizienten aus...
Patent DE-4311125-B4 (DE)
Title: EMV-Filter für Anlagen, Systeme und geschirmte Räume
Inventor: AUFLEGER PETER
IPC: H01F37/00
Filed: 1993-04-05
Granted: 2004-10-21
Abstract: EMV-Filter
für Anlagen,
Systeme und geschirmte Räume
mit einem metallischen Gehäuse
in dem Drosseln sowie Kondensatoren angeordnet sind, wobei das Filter
durchgeführte
elektrische Leiter besitzt,  bei dem die Drosseln als stromkompensierte
Mehrfachdrosseln in Kompaktbauweise ausgeführt sind, und  bei dem
die Drosseln Komponenten zur asymmetrischen (U) und symmetrischen
(S) Entstörung
besitzen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Komponenten zur asymmetrischen
Entstörung
(U) der Drossel aus zumindest einem Ringkern (4) bestehen, durch
dessen Innenraum die elektrischen Leiter durchgeführt sind
und daß die
Komponenten zur symmetrischen Entstörung (S) aus mindestens einem
auf einen elektrischen Leiter aufgebrachten Drosselkern bestehen.
Patent DE-4433082-B4 (DE)
Title: Entfernungsmeßvorrichtung
Inventor: AKASU MASAHIRA
IPC: G01S17/89
Filed: 1994-09-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: Entfernungsmessvorrichtung, die aufweist:  eine Projektionseinrichtung zum Aussenden mehrerer Laserstrahlen in unterschiedliche, getrennte Richtungen mit Intervallen zwischen den Laserstrahlen;  eine Lichtempfangseinrichtung zum Empfangen des von jedem Objekt reflektierten Lichtes;  eine Berechnungsvorrichtung zum Berechnen der Entfernungen zu den Objekten auf der Grundlage des reflektierten Lichtes; und  eine Abtasteinrichtung zum aufeinanderfolgenden Ändern der Projektionsrichtungen der mehreren Laserstrahlen;  wobei die Abtastung mit dem jeweiligen Laserstrahl auf solche Weise durchgeführt wird, dass die Intervalle zwischen den Laserstrahlen interpoliert werden; und  wobei die Abtastung in Ausrichtungsrichtung der mehreren Laserstrahlen derart verschoben wird, dass die Intervalle vollständig gefüllt werden.
Patent DE-4447894-B4 (DE)
Title: Drehzahlgeber
Inventor: STOTZ OLIVER
IPC: B60T8/171
Filed: 1994-02-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: Es wird ein Drehzahlgeber zur Abtastung eines drehbaren Bauteils angegeben, welcher ein Gehäuse (2) mit einem Näherungssensor (5), bei dem das Gehäuse (2) von einer Tülle (11) verschlossen ist, welche Andrückmittel zum halten des Näherungssensors (5) aufweist und aus der ein elektrisches Kabel (10) herausführt. Bisher ist die wichtige Lagesicherung der Bestandteile des Sensors sehr aufwändig. Hier schlägt die Erfindung vor, dass die Tülle (11) einen Endbereich des aus ihr herausführenden Kabels (10) dichtend umgibt und die Tülle (11) aus einem elastischen Kunststoff besteht und als Andrückmittel wenigstens einen elastischen Federarm (16) hat, der einstückig an der Tülle (11) angeformt ist und sich entweder nach außen zur Wandung (8) des Gehäuses (2) hin erstreckt und auf einer Stirnfläche eines mit dem Näherungssensor (5) wirkungsmäßig verbundenen Bauteils (Distanzstück 12) aufliegt oder nach dem Zentrum des Gehäuses (2) hin ragt und an einer Schmalseite einer mit dem Näherungssensor (5) wirkungsmäßig verbundenen Leiterplatte (4) anliegt.
Patent DE-10003066-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine physikalische Größe und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KANO KAZUHIKO
IPC: G01C19/56
Filed: 2000-01-25
Granted: 2010-12-30
Abstract: Halbleitersensor für eine physikalische Größe, mit:  einem Substrat (1, 200), das eine Halbleiterschicht (1, 203) umfasst, wobei die Halbleiterschicht darin eine Höhlung (2, 248, 253, 254) besitzt, die sich lateral erstreckt;  einem Rahmenteil (5, 101, 114, 243, 247), das an der Halbleiterschicht bereitgestellt ist;  einer Balkenstruktur (6, 241), die über der Höhlung (254) angeordnet ist, die mit dem Rahmenteil (247) verbunden ist und die eine bewegliche Elektrode (12a–12d, 13a–13d, 102) besitzt, die durch eine Wirkung der physikalischen Größe bewegt werden kann;  einer festen Elektrode (16a–16d, 17a–17d, 22a–22d, 23a–23d, 118–121), die mit dem Rahmenteil (247) verbunden ist und die der beweglichen Elektrode gegenüberliegt; und  wenigstens einem Isolator (15a, 15b, 19a–19d, 21a–21d, 25a–25d, 27a–27d, 256), der wenigstens zwischen dem Rahmenteil und der beweglichen Elektrode oder zwischen dem Rahmenteil und der festen Elektrode bereitgestellt ist, zum elektrisch Isolieren des Rahmenteils von wenigstens der beweglichen Elektrode oder der festen...
Patent DE-10003664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Bildröhren
Inventor: HEIMBACH FRANZ
IPC: H01J29/86
Filed: 2000-01-28
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
von Bildröhren
zur Aushärtung
der Klebeverbindung zwischen Bildschirm und Konus mit den folgenden
Schritten:  a) Fördern
der Bildröhre über eine
Behandlungsstrecke;  b) Beaufschlagen der Bildröhre mit
einem Heizmedium, während
die Bildröhre
die Behandlungsstrecke durchläuft; und  c)
Beaufschlagen des Innenraumes der Bildröhre mit einem Spülgas, während die
Bildröhre
die Behandlungsstrecke durchläuft.
Patent DE-10007610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Programmierung eines Steuergerätes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER GEROLD
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-02-18
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Programmierung eines Steuergerätes eines Kraftfahrzeuges,
welches durch ein extern, dem Steuergerät über eine, das Steuergerät mit weiteren
Steuergeräten
vernetzende Datenleitung zugeführtes
Signal von einem Betriebsmode in einen Programmiermode umgeschaltet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem zu programmierenden Steuergerät während dessen
Nachlaufphase das externe Signal zugeführt wird, wobei die weiteren
Steuergeräte
von der Datenleitung abgeschaltet sind.
Patent DE-10014744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischen Hohlformen
Inventor: WAGNER RALF
IPC: B22D17/22
Filed: 2000-03-24
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von dreidimensionalen metallischen Hohlformen, wie
Dauerformen, Druckgußformen
und Gesenken, die neben der formbestimmenden Innenkontur funktionale
Hohlräume
zum Beispiel für
die Kühlung
enthalten, bei welchem mittels Abguss in einer Gießform zunächst eine
Zwischenform der Hohlform hergestellt wird, die ein geringes Aufmaß für die Bearbeitung
in einer annähernd äquidistanten
Materialschicht aufweist, welche durch Feinbearbeitung der formbestimmenden
Innenkontur auf einer Werkzeugmaschine zum Beispiel durch Hochgeschwindigkeitsfräsen abgetragen wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Gießform
(1) für
die Zwischenform (2) aus mindestens zwei Formstoffblöcken gebildet
wird, die eine obere und eine untere Halbschale (4, 5) ergeben,
und die Geometriedaten der formbestimmenden Innenkontur der metallischen
Hohlform mit Hilfe einer geeigneten Computersoftware als 3D-CAD-Daten
erfasst und zu den Konturen der Zwischenform (2) entsprechenden
CNC Bearbeitungsdaten für
das Hochgeschwindigkeitsfräsen
von Formstoff generiert werden, wobei die formbestimmende Innenkontur
(15) der Gießform
(1) für
die Zwischenform (2) in einem ersten Schritt mittels Schruppwerkzeugen
aus den Formstoffblöcken
großvolumig...
Patent DE-10018082-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Kommunizieren mit einer Zentralstelle und Orten
Inventor: NAFFIN FRANK
IPC: H04W4/90
Filed: 2000-04-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Einrichtung zum Kommunizieren mit einer Zentralstelle und Orten über ein vorhandenes Mobilfunknetz mit einem Notruftelefon, wobei die Aktivierung des Notruftelefons mittels eines Betätigungselements oder elektrisch über einen Sensor oder mechanisch über einen Schalter, der beispielsweise durch einen Schock oder Stoßgeber aktiviert wird, auslösbar ist, und wobei die Ortung über eine Eigenortung, insbesondere unter Zusammenwirkung mit einem Navigationssatelliten erfolgt, und wobei das Notruftelefon einen digitalen Speicher zum Aufzeichnen der gesendeten und empfangenen Signale bei Aktivierung des Notruftelefons aufweist.