baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007297-U1 (DE)
Title: Netzgerät mit mehrfachen Ausgangsströmen
IPC: G06F1/26
Filed: 2008-05-30
Abstract: Netzgerät
mit mehrfachen Ausgangsströmen, das dafür sorgt,
dass ein extern an einem Computer (50) angeschlossenes elektronisches
Gerät (40) mit elektrischer Energie versorgt wird, mit:  einem
Netzgerät (10), das ein Hauptstromversorgungssystem, das
die Wechselspannung in die Gleichspannung umwandelt, wenn der Computer
(50) hochgefahren ist, sowie ein im normalen Zustand mit der Wechselspannung
verbundenes Standby-Stromversorgungssystem, das die Wechselspannung
in die Gleichspannungen umwandelt, wenn der Computer (50) heruntergefahren
ist, aufweist;  einem Ausgangsport (11), der an einer beliebigen
Stirnseite des Netzgerätes (10) angeordnet ist, wobei der
Ausgangsport eine Einspeisungsbuchse (110) für die Hauptstromversorgung
und eine Standby-Buchse (111) für die Standby-Stromversorgung
besitzt; und  einem Anschlusskabel (20), das an einem Ende einen
elektrisch mit dem Ausgangsport 11 verbundenen Adapter (23) und
an dem anderen Ende zwei Anschlussstecker (21) und (22) aufweist,
wobei der Anschlussstecker (21) als erster Anschlussstecker bezeichnet
wird und zum Anschluss mit der Hauptstromversorgung dient, während
der Anschlussstecker (22) für die...
Patent DE-202008007738-U1 (DE)
Title: Monopolares chirurgisches Instrument für die Elektrochirurgie
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-06-10
Abstract: Monopolares
chirurgisches Instrument für
die Elektrochirurgie umfassend:  Ein als elektrisch leitender
Metalldraht oder Sintermetalldraht ausgebildetes Arbeitsende (1),
der durch zwei Kunststoff- oder Keramikbranchen (2), die in einem
Winkel (A) zwischen 10° und
90° zueinander
stehen, umfasst ist. Die Kunststoff- oder Keramikbranchen werden
in einem Elektrodenschaft (3) fortgeführt und sind teilweise mit
einer Kunststoffisolation (4) überzogen.
Die Kunststoffisolierung dient der elektrischen sowie der thermischen
Isolation. Die Kunststoffisolierung besteht vorzugsweise aus Polyamid (PA)
oder Polytetrafluorethylen (PTFE).
Patent DE-202008009664-U1 (DE)
Title: Gefäß zur Zubereitung von Tee
IPC: A47G19/16
Filed: 2008-07-18
Abstract: Gefäß zur
Zubereitung von Tee mittels eines Teebeutels (20), der über
einen Faden (24) mit einer Fahne (22) oder einem Etikett verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Rand (12) der Wand (14) des
Gefäßes (10) ein Schlitz (16) geformt ist, in
den der Faden (24) einlegbar ist.
Patent DE-202008010688-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung mit einer sanften Massagewirkung
IPC: A61H23/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Massagevorrichtung,
welche enthält:  eine
Antriebseinheit (10);  eine exzentrische Antriebswelle (20),
welche an der Antriebseinheit (10) befestigt ist und durch diese
umdreht wird;  zwei gegenüberliegende
Massageteile (30), welche an zwei gegenüberliegenden Seiten von der
exzentrischen Antriebswelle (20) befestigt sind, und jeweils durch
die exzentrische Antriebswelle (20) angetrieben werden;  wobei
jedes der zwei Massageteile (30) mit einem Massageabschnitt (31)
bereitgestellt ist, welcher eine Hohlaussparung (32) hat.
Patent DE-202008013615-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem Vertikale Förderbandtechnik zur Stromerzeugung und Antrieb
IPC: F03B9/00
Filed: 2008-10-14
Abstract: Das
Kraftübertragungssystem
wird durch ein Förderband
mit schaufelartigen Stollen dargestellt. Dadurch gekennzeichnet,
dass es schwimmfähig
ist und eine Vielzahl von Stollen die Druckfläche bilden die den Generator
antreibt. Im Gegensatz zu herkömmlichen Wasserrädern wird
hier eine beliebig hohe Stollenzahl direkt angeströmt, wodurch
die Leistungsfähigkeit
der Anlage um ein Vielfaches erhöht
wird.
Patent DE-202008017085-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul-Rahmen
IPC: F16S3/02
Filed: 2008-12-24
Abstract: Modulrahmen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine senkrecht zur Moduloberfläche (1) stehende Seite (2) eines Modulrahmens mit mindestens einer grossen Öffnung (3) versehen ist.
Patent DE-202009000678-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Angreifen, Anheben und Verlegen von Pflastersteinen
IPC: E01C19/52
Filed: 2009-01-20
Abstract: Vorrichtung
zum Angreifen, Anheben und Verlegen von Strassenbefestigungsmaterial
wie Pflastersteinen, welche Vorrichtung umfasst ein fahrbares Gestell
auf Rädern,
wenigstens einen Saugkopf, welcher einen Flansch mit am Umfangsrand
sich von diesem Rand aus erstreckender Umfangswand umfasst, die
mittels einer pneumatischen Leitung mit einer Vakuumpumpe verbunden
ist, die ein Vakuum unter dem Saugkopf in dem Raum erzeugen kann,
welcher Raum von dem Flansch, der Umfangswand und der Oberseite
des Pflastersteins gebildet wird, dies in der Weise, dass die Oberseite
eines Pflastersteins angefasst wird, wobei der Saugkopf mittels
eines Arms mit der Vorderseite des Gestells verbunden ist, welcher
Arm in der Weise beweglich ist, dass ein angegriffener Pflasterstein
angehoben und verlegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gestell mit an festen Achsen angebrachten Vorderrädern nahe
der Vorderseite des Gestells und mit an um senkrechte Achslinien
schwenkfähigen Hinterrädern nahe
der Rückseite
des Gestells versehen ist.
Patent DE-202009002351-U1 (DE)
Title: Eintreibgerät für Befestigungsmittel
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Setzen von Befestigungsmitteln, insbesondere Eintreibgerät, mit zumindest einem Magazin für die zu setzenden Befestigungsmittel, welche mittels eines Magazinträgers aufgenommen sind, wobei entlang des Magazinträgers ein arretierbarer Schieber beweglich gehalten ist, der mit einem Vorschubelement für eine Bewegung der Befestigungselemente in eine Arbeitsposition unterhalb eines Schlagbolzens gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Magazinträger (4) ein verstellbares Halteteil (7) zum Arretieren des Schiebers (5) angeordnet ist, welches in seiner Arretierstellung zumindest einen in den Vorschubweg des Schiebers (5) vorstehenden Bauteilabschnitt (8) für einen Formschluss mit dem Schieber (5) aufweist, wobei der Bauteilabschnitt (8) zumindest eine schräg zu den Führungsflächen des Magazinträgers (4) verlaufende Abgleitfläche (9) zum Verstellen des Halteteiles (7) aus der Arretierstellung aufweist.
Patent DE-202009004941-U1 (DE)
Title: Selbstlaufende Massagevorrichtung für den Rücken
IPC: A61H15/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Selbstlaufende Massagevorrichtung für den Rücken, die einen rückenstützenden Rahmen (10) und einen Massage-Hauptkörper (20) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass von den beiden Seiten des rückenstützenden Rahmens (10) sich jeweils eine kurvenförmige Schiene (11) erstreckt, wobei vom Ober- und Unterende der Außenseite der kurvenförmigen Schiene (11) ausgehend sich jeweils ein Verbindungsende (13) erstreckt, wobei an der parallel zur kurvenförmigen Schiene (11) verlaufenden Endseite des Verbindungsendes (13) ein Verbindungsloch (131) angeordnet ist, wobei in den Verbindungslöchern (131) am Ober- und Unterende der beiden Seiten ein gekrümmter Pressstreifen (14) festgeschraubt ist;  dass in der Mitte des Massage-Hauptkörpers (20) ein Antriebselement (21) angeordnet ist, wobei am Ober- und Unterende einer Seite des Antriebselements (21) jeweils ein Folgeende (22) und ein angetriebenes Ende (23) ausgebildet sind, durch deren Seite jeweils eine Folgewelle (221) und eine angetriebene Welle (231) hindurch verlaufen, wobei beiderseits der Folgewellen (221) jeweils ein Massage-Element (24) exzentrisch angeordnet ist, und...
Patent DE-202009005809-U1 (DE)
Title: Stift- oder Buchsenkontakt mit Federklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-04-18
Abstract: Mit einer Federklemme (2) zur Kontaktierung eines abisolierten Leiterendes versehener Stift- bzw. Steckerkontakt (1) oder Buchsenkontakt, wobei der Stift- oder Buchsenkontakt als Stanz-Biegeteil aus einem Blech ausgebildet ist und zumindest teilweise einstückig mit einer Federklemme (2, 102) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federklemme zwei Federbeine (6, 7) aufweist, die abschnittsweise parallel verlaufen und die an ihren Enden (9, 10) spitzwinklig aufeinander zu gebogen sind, wobei sich zwischen ihren Enden (9, 10) zusammenwirkende Rast- und Kontaktierungskanten (11, 12) zum Halten und Kontaktieren des Leiterendes ausbilden.
Patent DE-202009008263-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung entzündlicher Erkrankungen
IPC: A61K36/31
Filed: 2009-06-10
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, insbesondere bei Infektionen und/oder entzündlichen Erkrankungen des Urogenitaltraktes, insbesondere der Harnwege, wobei die Zusammensetzung – in Kombination und in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen –  (a) Moosbeere und  (b) Meerrettich  enthält.
Patent DE-202009010388-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zur Fixierung eines Apnoe-Stents im Atemweg
IPC: A61F2/86
Filed: 2009-07-31
Abstract: Fixiervorrichtung zur Fixierung eines Apnoe-Stents im Atemweg wobei die Fixiervorrichtung (10) eine Fixiereinrichtung aufweist, die an einem proximalen Ende (2) des Apnoe-Stents (1) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung zwei Klemmelemente (11, 12) aufweist, zwischen welchen das proximale Ende (2) des Apnoe-Stents (1) fixierbar ist.
Patent DE-202009011427-U1 (DE)
Title: Gürtelschnalle
IPC: A44B11/02
Filed: 2009-08-21
Abstract: Stufenlose Gürtelschnalle für Ledergürtel, dadurch gekennzeichnet, dass zwei quadratische Platten mit einem Scharnier verbunden sind.
Patent DE-202009012488-U1 (DE)
Title: Lichtdetektor und Lichtquelle
IPC: A61B1/04
Filed: 2009-09-15
Abstract: Lichtdetektor oder Lichtquelle, umfassend eine Empfangsoptik (1) oder eine Sendeoptik (2) mit einem Empfangselement (1.3) oder einem Sendeelement (2.3) für die Detektierung oder das Aussenden von Licht und einem optisch durchlässigen Vergusskörper (1.6, 2.6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Empfangselement (1.3) oder Sendeelement (2.3) und Vergusskörper (1.6, 2.6) eine elastische und optisch durchlässige Zwischenschicht (1.5, 2.5) angeordnet ist.
Patent DE-202009014463-U1 (DE)
Title: Schutzzaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-10-26
Abstract: Schutzzaun mit mindestens zwei Haltepfosten sowie einem zwischen den Haltepfosten angeordneten und mit diesen verbundenen Rahmenelement, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmenelement (3) Verbindungselemente (Rahmenhalter) (10) angeordnet sind, die mit Verbindungselementen (Pfostenhalter) (9, 31) an den Haltepfosten (2a, 2b) derart zusammenwirken, dass das Rahmenelement mit den Haltepfosten formschlüssig verbindbar ist, wobei zum Lösen dieser Verbindung kein Element vom Schutzzaun entfernt werden muss.
Patent DE-202009015312-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für USB Buchsen Typ A
IPC: H01R13/62
Filed: 2009-11-14
Abstract: Verriegelungsmechanismus, bestehend aus einem formbeständigen Querträger mit 2 aufgesetzten keilförmigen oder ähnlich geformten Verriegelungsnasen und abgekanteten Druckflächen, montiert an einer USB-Buchse vom Typ A.
Patent DE-202009017101-U1 (DE)
Title: Tisch mit integrierter, erwärmbarer Fläche zum Warmhalten und Erhitzen von Speisen und Getränken mit einem, um die Heizfläche drehbarem, ringförmigen Tischplatten-Segment
IPC: A47B31/02
Filed: 2009-12-18
Abstract: Ein Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass eine abnehmbare Metallplatte in Tischplattenebene integriert ist, unter der sich ein Hängewerk befindet, welches eine Aufstellfläche unter der Metallplatte trägt, wodurch ein Abstand zwischen Flamme und Metallplatte gewährleistet wird.
Patent DE-202009019106-U1 (DE)
Title: Boxtraningsvorrichtung
IPC: A63B69/34
Filed: 2009-05-12
Abstract: Boxtrainingsvorrichtung aufweisend: ein Traggestell; einen ersten Satz Polster, die jeweils bezüglich des Traggestells elastisch befestigt sind, und einen zweiten Satz Polster, die jeweils bezüglich des Traggestells elastisch verbunden sind; wobei der erste Satz Polster mehrere Polster aufweist, die in mehreren Höhen angeordnet sind und Außenseiten aufweisen, die zu einer rechten Seite eines Boxers hin ausgerichtet sind, um rechtshändige Schläge zu empfangen, und der zweite Satz Polster mehrere Polster aufweist, die in mehreren Höhen angeordnet sind und Außenseiten aufweisen, die zu einer linken Seite eines Boxers hin ausgereichtet sind, um linkshändige Schläge zu empfangen.
Patent DE-202010004276-U1 (DE)
Title: Rungen-Vorrichtung für Nutzfahrzeuge
IPC: B62D33/02
Filed: 2010-03-27
Abstract: Rungen-Vorrichtung (100) mit einem mindestens teilweise hohlen Rungenkörper (110) zum Fixieren einer klappbaren Bordwand einer mindestens indirekt auf Rädern gelagerten Lade-Plattform (130), dadurch gekennzeichnet, dass der Rungenkörper (110) im Bereich seines der Lade-Plattform (130) nahen Endes eine Aussparung (111) enthält, die mit einer an der Lade-Plattform (130) angebrachten Adapter-Einrichtung (120) zusammenwirkt, um den Rungenkörper (110) lösbar fest mit der Lade-Plattform (130) zu verbinden.
Patent DE-202010005875-U1 (DE)
Title: Materialspeicherbehälter für die Fördertechnik
IPC: B65D88/26
Filed: 2010-04-20
Abstract: Materialspeicherbehälter (2) für die Fördertechnik, insbesondere pneumatischer Sender oder Druckgefäßförderer, wobei der Speicherbehälter (2) zumindest zweiteilig aus einem Behälterboden (6) und einem Behältergefäß (4) zusammengesetzt ist, wobei der Behälterboden (6) einen ersten Verbindungsflansch (90) und das Behältergefäß (4) einen zweiten Verbindungsflansch (80) aufweist, wobei bei Verbindung des ersten Verbindungsflansches (90) mit dem zweiten Verbindungsflansch (80) mittels zumindest einer Spanneinrichtung (12) unter Zwischenlegung eines Dichtelements (100) zwischen den Dichtflächen des ersten und zweiten Verbindungsflansches (90, 80) eine abdichtende Verbindung zwischen dem Behälterboden (6) und dem Behältergefäß (4) herstellbar oder hergestellt ist, insbesondere eine druckdichte Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungsflansch (90) eine erste Zentriereinrichtung (92) und der zweite Verbindungsflansch (80) eine zweite Zentriereinrichtung (82) aufweist, wobei die erste und zweite Zentriereinrichtung zusammenwirken und beim Zusammenbau oder im zusammengebauten Zustand den Behälterboden (4) gegenüber dem Behältergefäß (6) zentrieren.
Patent DE-202010007564-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Reinigungsanlage für thermische Solaranlagen und Photovoltaikanlagen
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-06-04
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für thermische Solaranlagen und Photovoltaikanlagen zum Reinigen von Sonnenkollektoren bzw. Solarzellen, mit  einer ersten Reinigungsbaugruppe (2), die mindestens eine motorgetriebene Reinigungsbürste aufweist, und  einer zweiten Reinigungsbaugruppe (3), die mindestens zwei Abziehlippen (31) zum Abziehen der zu reinigenden Fläche aufweist,  wobei die Reinigungsvorrichtung (1) entlang einer Verfahrachse beweglich ist und die erste Reinigungsbaugruppe (2) und die zweite Reinigungsbaugruppe (3) entlang der Verfahrachse hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202010008713-U1 (DE)
Title: Schutzelement
IPC: B60R13/04
Filed: 2010-10-04
Abstract: An einem Fahrzeug oder einem Anbauteil (4) für ein Fahrzeug anbringbares Schutzelement, mit einer einseitigen selbstklebenden Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement als Abstandshalter aus stoßabsorbierendem Material in ausreichender Dicke ausgebildet ist.
Patent DE-202010009225-U1 (DE)
Title: Verstellbare Soziushaltevorrichtung
IPC: B62J1/12
Filed: 2010-06-17
Abstract: Der Schutzanspruch für die einstellbare Soziushaltevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Haltegriffe in Längsrichtung zum Fahrzeug, und ihre Neigung horizontal und vertikal stufenlos einstellbar ist, und ausreichend Platz für einen Tankrucksack bietet. Das Besondere daran: In der auf dem Tankverschluss verschraubten Grundplatte (Teil 1), werden der rechte (Teil 2) und linke (Teil 3) Verstellarm in Nuten geführt. Dadurch ist es möglich eine Verstellung in Längsachse, vom Tankdeckel aus in beide Richtungen, auszuführen (Blatt: 1/8). Die Position der Verstellarme wird durch die in ihnen befindlichen Langlochsenkungen in Verbindung mit mehreren Gewindebohrungen in der Grundplatte, durch die Verschraubung mit Zyl.-Schrauben (Teil 20) festgelegt. An die Verstellarme sind die Schwenkaufnahmen (Teil 4) mit zwei Zyl.-Schr. (Teil 21) verschraubt. Die Schwenkbewegung (Blatt: 1/6 und 1/7) wird durch zwei bogenförmige Schraubensenkungen möglich. In der Schwenkaufnahme ist eine Zentrierbuchse (Teil 8), durch eine Zyl.-Schr. (Teil 23), befestigt. Diese Buchse dient als...
Patent DE-202010013145-U1 (DE)
Title: Einsteckelement für ein Türband, Türband und Zargenseitenteil, welche ein solches Einsteckelement umfassen
IPC: E05D5/02
Filed: 2010-12-16
Abstract: Einsteckelement (21) für ein Anuba-Band, welches einen zylindrischen Körper (21b) und mindestens einen Befestigungsstift (21c), der mit dem zylindrischen Körper (21b), mit dem er verbunden ist, einen rechten Winkel bildet, aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der/die Befestigungsstift/e (21c) symmetrisch bezüglich der Mittelebene (PM) des zylindrischen Körpers (21b) angeordnet ist/sind,  – daß der zylindrische Körper (21b) zwei Aufnahmen (21f, 21g) begrenzt, die einen identischen Durchmesser aufweisen und deren Öffnungen jeweils an einer der Endflächen (F1, F2) des zylindrischen Körpers (21b) münden, und  – daß es außerdem einen Achskörper (21a) umfaßt, der ein erstes Ende, das geeignet ist, in die eine oder die andere der beiden Aufnahmen (21f, 21g) eingepaßt zu werden, und ein zweites Ende, das einen den zylindrischen Körper (21b) verlängernden Drehbolzen bildet, aufweist.
Patent DE-202010015685-U1 (DE)
Title: Wurf- und Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63F7/30
Filed: 2010-11-19
Abstract: Wurf und Geschicklichkeitsspiel dadurch gekennzeichnet, daß auf der oberen Längsseite eines Grundkörpers (1), vorzugsweise ein starkes Brett oder Kantholz, in einem bestimmten Abstand Zapfen (2) aufgestellt werden und die bei Berührung umfallen können.
Patent DE-202011002284-U1 (DE)
Title: Modul-Einheit für Kraftfahrzeugbeleuchtung
IPC: B60Q1/28
Filed: 2011-02-02
Abstract: Modul-Einheit für Kraftfahrzeugbeleuchtung  bestehend aus einem standardisierten und zugelassenen Tagfahrlicht (1), einer fahrzeugspezifischen Blende (2) sowie einem Basiskabel nebst fahrzeugspezifischen Steckadaptern,  dadurch gekennzeichnet,  dass die fahrzeugspezifische Blende (2) verschiedene Modelle standardisierter und zugelassener Tagfahrlichter (1) aufanehmen kann und das standardisierte und zugelassene Tagfahrlicht (1) von der fahrzeugspezifischen Blende (2) aufgrund einer vorgesehen Schraubverbindung oder Clipvorrichtung beliebig gelöst/befestigt werden kann, so dass ein defektes Tagfahrlicht ausgetauscht werden kann oder die fahrzeugspezifische Blende (2) ein anderes Modell eines standardisierten und zugelassenen Tagfahrlichts (1) aufnehmen kann.
Patent DE-202011004703-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für eine Gerinnenegativform und Vorrichtung zur Herstellung von Schachtbodenteilen
IPC: B28B7/22
Filed: 2011-04-01
Abstract: Kopplungskörper (32) zur Kopplung einer Gerinnenegativform (24), welche einen Gerinneabschnitt eines aus Beton zu fertigenden Schachtbodenteils (12) abbildet, an einer Haltevorrichtung (22), wobei der Kopplungskörper (32) umfasst: einen Befestigungsabschnitt (34) zur Befestigung des Kopplungskörpers (32) an der Gerinnenegativform (24) und erste Kopplungsmittel (42) zur magnetischen Kopplung an einem ersten Gegenkopplungsmittel (52) der Haltevorrichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungskörper (32) ferner zweite Kopplungsmittel (48) zur mechanischen Kopplung mit zweiten Gegenkopplungsmitteln (54) der Haltevorrichtung oder einer anderen Vorrichtung aufweist.
Patent DE-202011004812-U1 (DE)
Title: Glasstopfen für das Wischerloch in der Heckscheibe
IPC: B60J1/00
Filed: 2011-04-02
Abstract: Glasstopfen für das Wischerloch in der Heckscheibe dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Stück gefertigt worden ist.
Patent DE-202011100760-U1 (DE)
Title: Entleervorrichtung für ein Silo, einen Bunker o. dgl. Schüttgutbehälter
IPC: B65G47/82
Filed: 2011-05-17
Abstract: Entleervorrichtung für ein Silo, einen Bunker o. dgl. Schüttgutbehälter (2), mit einem das Schüttgut (G) zumindest bereichsweise untergreifenden Schubförderer, der jeweilige durch zumindest eine Schubstange (3) verbundene und mittels zumindest eines Antriebsorgans (4) hin und her bewegbare Schubelemente (5) aufweist, wobei das Antriebsorgan (4) einenends an der Schubstange (3) angreift und anderenends mittels zumindest eines deren Schubelemente (5) jeweilige Teilmengen (G') des Schüttgutes zu einem Abförderer (6) hin Ausschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleervorrichtung (1) einen sich zumindest bereichsweise unter dem Schüttgut (G) bzw. den Schubelementen (5, 5') erstreckenden Tragboden (7) mit einer diesen zum Behälter (2) bin abstützenden Unterkonstruktion (8) aufweist und diese mit zumindest einem im wesentlichen in Wirkrichtung (S', S'') des Antriebsorgans (4) der Schubstange (3) ausrichtbaren Längsträger (9, 10) sowie mehreren quer zu diesem verlaufenden Stabilisierungsprofilen (11) ein ausgesteiftes Lastaufnahme-System bildet.
Patent DE-202011105498-U1 (DE)
Title: Geländererhöhung ohne Schweiß- und Schraubverbindungen
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-09-08
Abstract: Geländererhöhungen ohne Schweiß- oder Schraubverbindungen am Bestand durch den Einsatz von Handlaufhaltern (1), bestehend aus Klemmflansch (2) Zwischenstück (3), Hülse (4), sowie Spannbänder (5) zur Fixierung und den neuen Handlauf (6).
Patent DE-202011108659-U1 (DE)
Title: Messeranordnung
IPC: B26D1/22
Filed: 2011-12-06
Abstract: Messeranordnung (27, 39) zum Längsschneiden von Bahnstreifen (20) aus Folien oder Bahnen mit einer Untermesserwelle (40) und zumindest einem auf der Untermesserwelle angeordneten Untermesser (41) und einer Zwischenstückordnung (28, 42, 44), wobei zwischen dem Untermesser und einem dem Untermesser gegenüberliegenden Zwischenstück (29) der Zwischenstückanordnung eine Schneidnut (13) ausgebildet ist zum Eintritt eines auf einer Obermesserwelle (11) angeordneten Obermessers (12), derart, dass eine Obermesser-Schneidkante (23) des Obermessers an einer am Untermesser ausgebildeten Untermesser-Schneidkante (15) vorbeigeführt wird, wobei ein der Untermesser-Schneidkante gegenüberliegend angeordneter axialer Stützrand (30) des Zwischenstücks im Längsschnittprofil mit einem Stützradius zur Abstützung eines Folienbahnrands (22) eines durch den Messereingriff zwischen Obermesser und Untermesser abgescherten Bahnstreifens versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stützradius RS am Stützrand des Zwischenstücks und einem Zylinderabschnitt (25) des Zwischenstücks ein Übergangsabschnitt mit mindestens einem Übergangsradius RÜ ausgebildet ist, wobei der Übergangsradius größer ist als der Stützradius.
Patent DE-202011110895-U1 (DE)
Title: Echtzeitsynchronisierte Bearbeitung von Dokumenten durch mehrere Benutzer für das Bloggen
IPC: G06F17/24
Filed: 2011-10-31
Abstract: Einen Server zur Bereitstellung eines Dokuments für eine Vielzahl von Clienten zur Echtzeitbearbeitung, umfassend: einen oder mehrere Prozessor(en); und Speicher, auf dem ein oder mehrere Programme zur Ausführung des einen oder der mehreren Programme durch den einen oder die mehreren Prozessoren gespeichert sind, inkl. Anweisungen zum: Senden von Kopien des Dokuments zur Echtzeitbearbeitung an die Vielzahl von Clienten; Abrufen des jeweiligen Changesets für zwei oder mehrere jeweilige Clienten aus der Vielzahl von Clienten, wobei ein jeweiliges Changeset eine oder mehrere Änderungen an der jeweiligen Kopie des Dokuments beim jeweiligen Clienten repräsentiert; Erzeugen eines Ergebnis-Changesets übereinstimmend mit den jeweiligen Changesets; und dem Senden des Ergebnis-Changesets an die Vielzahl von Clienten zum Aktualisieren der jeweiligen Kopien des Dokuments bei der Vielzahl von Clienten.