baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222766-A1 (DE)
Title: Contact element for formation of electrical conductive connection at single wires for power line, has holding portion arranged in electrically conductive bearing contact with end face of wire strand
Inventor: HOLZ DIETER
IPC: H01R4/18
Filed: 2012-12-11
Abstract: The element (10) has holding portion (15) provided at a periphery of a wire strand (100). A separate contact region (13) is arranged on the holding portion. The contact region is arranged in vertical alignment with an end face (2) of the wire strand. The holding portion is arranged in an electrically conductive bearing contact with the end face of the wire strand. The contact region and the holding portion form a cup-shaped receptacle for the end face of the wire strand. The contact region is formed by a bottom portion. The holding portion is formed by a radial peripheral wall region (11). An independent claim is also included for a method for manufacturing the contact element.
Patent DE-102012224126-A1 (DE)
Title: Switch assembly for household appliance e.g. cooking device, has fixing element that is provided with opening and is pushed onto switching shaft of rotary switch
Inventor: SCHEMMERER ROMAN
IPC: H01H3/10
Filed: 2012-12-21
Abstract: The switch assembly has a fixing element (5) for fixing a toggle portion (8) on a switching shaft (4) of a rotary switch (2). The fixing element is arranged between the switching shaft and the toggle portion. The fixing element is provided with an opening (10) and is pushed onto the switching shaft of the rotary switch.
Patent DE-102013003833-A1 (DE)
Title: Pumpe mit Überdruckschutz
Inventor: STRELOW GÜNTER
IPC: F04C2/107
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe zur Förderung eines Fördermediums von einer Eintrittsseite (7) zu einer Austrittsseite (8). Sie umfasst ein äußeres Teil (2) und ein darin angeordnetes inneres Teil (3), von denen ein Teil (2, 3) drehbar angetrieben ist und ein Teil (2, 3) gegenüber dem anderen Teil (3, 2) eine exzentrische Bewegung vollführen kann. Das innere Teil (2) weist wenigstens einen sich in axialer Richtung schraubenlinienförmig erstreckenden Gewindegang (6) auf und das äußere Teil (3) weist eine um eins höhere Anzahl an Gewindegängen (5a, 5b, 6) als das innere Teil (2) auf, wobei das Verhältnis der Anzahlen der Gewindegänge (5a, 5b, 6) in jedem Querschnitt identisch ist mit dem Verhältnis der Steigungen der Gewindegänge (5a, 5b, 6). Das äußere Teil (2) und das innere Teil (3) berühren sich derart, dass zwischen den Teilen (2, 3) Förderkammern (A, B) gebildet sind, deren Axiallage durch Drehung des einen Teils (2, 3) relativ zum anderen Teil (3, 2) änderbar ist, so dass das Fördermedium von der Eintrittsseite (7) zur Austrittsseite (8) förderbar ist. Die Gewindegänge (5a, 5b) des äußeren Teils (2) sind entlang seiner axialen Länge (L) weniger als eine ganze Schraubenlinie gewunden, so dass im Betrieb beidseitig offene Förderkammern entstehen, durch die Druckentlastungen erfolgen.
Patent DE-102013007136-A1 (DE)
Title: Ultraschall zur Therapiekontrolle oder -überwachung
Inventor: LEE CHI-YIN
IPC: A61B5/01
Filed: 2013-04-25
Abstract: Therapiekontrolle und/oder -überwachung werden mit einem Ultraschallscanner durchgeführt. Der Ultraschallscanner erkennt (20) eine Temperatur, um die Therapie zu überwachen und die Position des HIFU-Strahls des Therapiesystems anhand der Temperatur neu zu fokussieren (22). Die Überwachung wird mittels eines Auslöserausgangs (68) vom Ultraschallscanner mit der Therapie synchronisiert. Der Auslöserausgang (68) ist die Reaktion auf eine Abtastsequenz des Ultraschallscanners. Zur Umsetzung eines vorgegebenen Therapieplans wird die Abtastsequenz angepasst, woraus sich eine angepasste Auslösersequenz ergibt. Die dreidimensionale oder multiplanare Rekonstruktionsdarstellung (32) wird verwendet, um die Temperatur für die Rückmeldung an die Überwachungsfunktion darzustellen. Die Temperatur an nicht zu behandelnden Positionen kann überwacht werden (38). Wenn sich die Temperatur außerhalb der zu behandelnden Region in einer unerwünschten Weise entwickelt (z. B. zu hoch wird), wird die Therapie zumindest zeitweise kontrolliert ausgesetzt (39).
Patent DE-102013012645-A1 (DE)
Title: Lining arrangement for inner space of motor vehicle, has connection clip fixed with base body and lining elements and provided with two legs, which are connected with end region and base body, and locking element fixed with lining elements
Inventor: KRUG MARTIN
IPC: B60R1/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: The arrangement has a mirror cap provided with first and second lining elements (26). A connection clip is fixed with a base body and the second lining element and provided with two legs. The legs are connected with an end region and the base body. A locking element is fixed with the lining elements. A recess is provided in the lining elements. A tool is arranged in a gap formed between the legs. An interstice part is set between the leg and base body. The lining elements are provided in inner side of a mirror (20) of a motor vehicle (10).
Patent DE-102013014157-A1 (DE)
Title: Ortsfeste Einrichtung zur Verringerung der Kollisionsgefahr von Kraftfahrzeugen
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-24
Abstract: Ortsfeste Einrichtung (1) zur Verringerung der Kollisionsgefahr von Fahrzeugen, wobei die Einrichtung (1) umfasst: – Sensoren (17) zum Überwachen von wenigstens zwei Fahrspuren im Bereich einer Kreuzung (2) und zum Erfassen sich nähernder Fahrzeuge (6, 9, 10); – einen Speicher (18), in dem wenigstens ein der Einrichtung (1) zugeordnetes Soll-Geschwindigkeitsprofil gespeichert ist; – wobei die Einrichtung (1) dazu ausgebildet ist, wenigstens eine das Soll-Geschwindigkeitsprofil betreffende Information mittels einer Sendeeinrichtung (18) drahtlos auszusenden, die von einem sich der Einrichtung (1) nähernden Fahrzeug (6, 9, 10) empfangbar ist.
Patent DE-102013015664-A1 (DE)
Title: Polsterelement zur Abstützung eines menschlichen Körpers
IPC: B68G11/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Ein Polsterelement zur Abstützung eines menschlichen Körpers mit einem Oberpolster (3, 4), das eine im Gebrauch zum menschlichen Körper zeigende Auflagefläche (14) ausbildet und mit einem Kernpolster (1), wobei das Oberpolster (3, 4) und das Kernpolster (1) zueinander zeigende, in Querrichtung verlaufende Rippen (5, 8) und zwischen den Rippen befindliche Nuten (6, 9) derart aufweisen, dass die Rippen (8) des Oberpolsters (3, 4) in die Nuten (6) des Kernpolsters (1) eingreifen und eine erste Rippe-Nut-Paarung bilden und die Rippen (5) des Kernpolsters (1) in die Nuten (9) des Oberpolsters (3, 4) eingreifen und so eine zweite Rippe-Nut-Paarung bilden, wobei die Auflagefläche (14) mit in Querrichtung verlaufenden Einschnitten (10) zur Beeinflussung der Abstützhärte des Oberpolsters (3, 4) versehen ist, ermöglicht eine verbesserte Entwicklung der Abstützwirkung dadurch, dass sich die Einschnitte (10) jeweils in der Breitenmitte der Rippen (8) oder jeweils der Nuten (9) des Oberpolsters (3, 4) befinden, sodass im Oberpolster (3, 4) zwischen den Einschnitten (10) elastisch eindrückbare Stege (11) ausgebildet sind, denen in Längsrichtung jeweils wenigstens eine Rippe-Nut-Paarung zugeordnet ist.
Patent DE-102013017136-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Aufgabegut, insbesondere zur Reinigung von vorzerkleinertem, folienförmigem Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: C08J11/06
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufbereiten von Aufgabegut, insbesondere zum Reinigen von vorzerkleinertem, folienförmigem Aufgabegut. Die Vorrichtung besitzt eine um eine Achse (7) rotierende Scheibe (9) innerhalb eines Gehäuses (4), auf deren Vorderseite erste Bearbeitungswerkzeuge (10) konzentrisch zur Achse (7) angeordnet sind und dazu in axialem Abstand unter Einhaltung eines Arbeitsspalts (19) angeordneten zweiten Bearbeitungswerkzeug (18). Das Aufgabegut wird mittels einer Zuführeinrichtung (24) axial in einen zentrisch im Gehäuse (4) vorhandenen Mischspalt (21) aufgegeben wird und nach Umlenkung in eine radiale Richtung den Arbeitsspalt (19) durchströmt, wobei Mischspalt (21) und Arbeitsspalt (19) eine Agitationszone zur Aufbereitung des Aufgabeguts bilden. Dabei besitzt die Vorrichtung eine Zuführeinrichtung für eine Flüssigkeit mit mindestens einer Auslassdüse (31, 32), die in die Agitationszone mündet. Auf diese Weise kann das Mischungsverhältnis von Feststoffanteil zu Flüssigkeitsanteil in der Agitationszone exakt eingestellt werden, sodass stets gleiche Rahmenbedingungen für die Aufbereitung des Aufgabeguts gegeben sind.
Patent DE-102013018784-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Beleuchtungsvorrichtung mit einer längsförmigen Beleuchtungseinrichtung
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Beleuchtungsvorrichtung mit einer längsförmigen Beleuchtungseinrichtung zum Erzeugen eines Leuchtstreifens entlang einer vorgegebenen Strecke der Beleuchtungseinrichtung, wobei ein erster Abschnitt (2, 2') der Beleuchtungseinrichtung am Interieur (3) des Fahrzeugs (1) und ein zweiter Abschnitt (4, 4') der Beleuchtungseinrichtung an der Außenseite (5) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, einen gleichartigen Leuchtstreifen entlang einer Strecke des ersten (2, 2') sowie des zweiten Abschnitts (4, 4') der Beleuchtungseinrichtung zu erzeugen, und das Licht des von dem ersten Abschnitt (2, 2') der Beleuchtungseinrichtung erzeugten Leuchtstreifens derart abgestrahlt wird, dass es für einen, sich an einer vorgebbaren Position des Innenraums des Fahrzeugs (1) befindlichen Insassen sichtbar ist, und das Licht des von dem zweiten Abschnitt (4, 4') der Beleuchtungseinrichtung erzeugten Leuchtstreifens derart abgestrahlt wird, dass er von einer vorgebbaren Position relativ zu dem und außerhalb des Fahrzeugs (1) sichtbar ist.
Patent DE-102013019109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position und Ausrichtung einer an einem Fahrzeug angeordneten Bilderfassungseinheit
Inventor: KRÜGER LARS
IPC: G01C1/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position und Ausrichtung einer an einem Fahrzeug angeordneten Bilderfassungseinheit. Erfindungsgemäß werden in einem ersten Verfahrensschritt während einer Geradeausfahrt des Fahrzeugs ein Nickwinkel und Gierwinkel der Bilderfassungseinheit bestimmt und in einem zweiten Verfahrensschritt wird während einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs ein Rollwinkel (α) der Bilderfassungseinheit relativ zum Fahrzeug bestimmt.
Patent DE-102013022119-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: PRASUHN JÜRGEN
IPC: G09F13/04
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine Leuchte, insbesondere Rettungszeichenleuchte, weist wenigstens ein Gehäuse, ein einer Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses zugeordnetes Piktogramm und eine Lichtverteileinrichtung auf, welcher eine Mehrzahl von ersten Leuchtmitteln zugeordnet sind. Damit mit einer solchen Leuchte eine Fluchtweglenkung, insbesondere auch bei nicht mehr benutzbarem angezeigten Fluchtweg ermöglicht werden kann, weist die Leuchte eine Anzahl zweiter Leuchtmittel auf, die in einem vorgegebenen Muster angeordnet oder ansteuerbar sind. Das Muster ist durch das Piktogramm hindurch von außerhalb der Leuchte bei eingeschalteten zweiten Leuchtmittel optisch wahrnehmbar.
Patent DE-102013101499-A1 (DE)
Title: Drucklufteinrichtung eines Fahrzeugs mit Fliehkraftabscheider
Inventor: HEIDL KARLHEINZ
IPC: B60G11/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Drucklufteinrichtung eines Fahrzeugs, wobei Mittel zum Abscheiden von Partikeln (5) aus in der Drucklufteinrichtung geführter Druckluft vorgesehen sind. Die Erfindung sieht vor, dass die Mittel zum Abscheiden von Partikeln (5) aus der Druckluft (1) wenigstens einen Fliehkraftabscheider (8) mit Druckluftführungsmitteln (3) beinhalten, welche die Druckluft (1) in eine schraubenförmige Strömung bringen, um Partikel (5) aus der Druckluft (1) fliehkraftbedingt abzuscheiden.
Patent DE-102013105366-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung sowie Klappenvorrichtung mit einer derartigen Kupplungsvorrichtung
Inventor: UHLENDORF RINGO
IPC: F16D3/16
Filed: 2013-05-24
Abstract: Es sind Kupplungsvorrichtungen zur Drehmomentübertragung und definierten Entkopplung zweier Weilen mit einer Antriebswelle (20), einem Antriebselement (22), das mit der Antriebswelle (20) drehfest verbunden ist, einer Abtriebswelle (42), einem Abtriebselement (44), das mit der Abtriebswelle (42) drehfest verbunden ist und zumindest einer Kugel (58), über welche eine formschlüssige Verbindung zur Drehmomentübertragung zwischen dem Antriebselement (22) und dem Abtriebselement (44) herstellbar ist, indem die zumindest eine Kugel (58) in das Antriebselement (22) und das Abtriebselement (44) hineinragt, bekannt. Auch sind Klappenvorrichtung bekannt, bei denen zwei Klappen (72, 74) über einen Aktor (76) betätigt werden. Um eine Kupplungsvorrichtung mit zwei unterschiedlichen Drehwinkelbereichen der beiden Klappen herzustellen, die unempfindlich ist gegen Schmutz und einen geringen Bauraumbedarf aufweist, wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Kugel (58) in einem ersten Drehwinkelbereich der Antriebswelle (20) in das Antriebselement (22) und das Abtriebselement (44) zur formschlüssigen, drehmomentübertragenden Verbindung hineinragt und in einem zweiten Drehwinkelbereich, in der die Antriebswelle (20) von der Abtriebswelle (42) entkoppelt ist, aus dem Antriebselement (22) ausgeschoben ist. Bei der Verwendung dieser Kupplungsvorrichtung kann auf verschieden wirkende Gestänge an einem Aktor verzichtet werden.
Patent DE-102013106393-A1 (DE)
Title: Netzplanerstellung und Betriebsführung
Inventor: PREMM DANIEL
IPC: G06Q50/06
Filed: 2013-06-19
Abstract: Zum Ermitteln der Topologie eines Netzabschnitts (1) eines Wechselstromnetzes (4), der einen Netzanschlusspunkt (3), mindestens einen von dem Netanschlusspunkt (3) abgehenden Strang (5-9) mit mehreren Energieverbrauchseinheiten (12, 13) und/oder Energieerzeugungseinheiten (14/15; 16/18; 17/19; 20/21) und mindestens einen Messpunkt in dem mindestens einen Strang (5–9) umfasst, werden Variationen von Anschlussleistungen von zumindest einer der mehreren Energieverbrauchseinheiten (12, 13) und/oder Energieerzeugungseinheiten (14/15; 16/18; 17/19; 20/21) und Variationen der Netzspannung an dem mindestens einen Messpunkt des Netzabschnitts (1) gemessen. Dann werden Abhängigkeiten der Variationen der Netzspannung an dem mindestens einen Messpunkt von den Variationen der Anschlussleistungen von zumindest einigen einzelnen der mehreren Energieverbrauchseinheiten (12, 13) und/oder Energieerzeugungseinheiten (14/15; 16/18; 17/19; 20/21) bestimmt.
Patent DE-102013109005-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifikation von Codierungen unter Folie
Inventor: HERRMANN JÜRGEN-PETER
IPC: G07D7/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren eines von einer transparenten Schicht zumindest abschnittsweise überdeckten Gegenstandes durch Ermittlung einer Oberflächeneigenschaft. Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem Eigenschaftsparameter einer von einer transparenten Schicht bedeckten Oberfläche eines Gegenstandes besonders einfach und zuverlässig ermittelt werden können, ist es vorgesehen, dass ein optisches System mindestens zwei Polarisationsebenen von Licht, dass von der Oberfläche des Gegenstandes und der Oberfläche der transparenten Schicht reflektiert wird, erfasst und unter Berücksichtigung der erfassten Polarisationsebenen die Oberflächeneigenschaft zum Identifizieren des Gegenstandes ermittelt.
Patent DE-102013110118-A1 (DE)
Title: Solarabsorber und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BERENDT MARKUS
IPC: F24J2/48
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Solarabsorber mit einem beschichteten oder unbeschichteten Substrat (S) und einem auf dem Substrat (S) angeordneten Solarabsorberschichtsystem (SASS), welches vom Substrat (S) aufwärts betrachtet ein Absorptionsschichtsystem (ASS) und ein Deckschichtsystem (DSS) aufweist. Sie betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines Solarabsorbers. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein chromfreies Absorberschichtsystem für solarthermische Anwendungen anzugeben, dass einen solaren Absorptionsgrad α von α > 94 % und eine Emissivität ε von ε < 5 % aufweist und sich bei stabilen Arbeitspunkten auf Metallbandanlagen herstellen lässt. Dies wird erreicht, indem das Absorptionsschichtsystem (ASS) aus zumindest drei Absorberschichten (UAS, MAS, OAS) besteht, von denen zumindest eine Absorberschicht Titanoxycarbid TiOxCy als wesentlichen Bestandteil aufweist.
Patent DE-102013112635-A1 (DE)
Title: Schleppzeug mit einem Schleppfahrzeug und mindestens einem geschleppten Anhänger
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B62D53/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Schleppzug mit einem Schleppfahrzeug und mindestens einem geschleppten Anhänger, wobei mindestens ein Schleppfahrzeug und ein Anhänger oder zwei Anhänger miteinander über eine mehrteilige Deichsel miteinander verbunden sind, die mehrteilige Deichsel weist einen ersten Deichselabschnitt und einen zweiten Deichselabschnitt auf, die jeweils mit ihrem zu dem Anhänger oder dem Schleppfahrzeug weisenden Ende um eine erste Achse schwenkbar gekoppelt sind und miteinander an den zueinander weisenden Enden um eine zweite Achse schwenkbar aneinander gekoppelt sind, wobei erste und zweite Achse einen Winkel miteinander einschließen.
Patent DE-102013200533-A1 (DE)
Title: Ventilpatrone
Inventor: DIETEL RAINER
IPC: F16K11/04
Filed: 2013-01-16
Abstract: Eine Ventilpatrone (1) zum Einsetzen in einen Ventilblock (40) für ein Mehrwegeventil zur Aufnahme eines Ventils (20) in der Ventilpatrone (1) umfasst zumindest eine Durchgangsöffnung (4) zum Durchtritt von zu dem Ventil (20) strömendem Fluid und eine Filtereinrichtung (7) zum Filtern des Fluids. Die Ventilpatrone (1) umfasst einen ersten Teil (2) und einen zweiten Teil (3), die derart miteinander verbunden sind, dass die Durchgangsöffnung (4) durch den ersten und zweiten Teil (2, 3) gebildet wird, wobei die Filtereinrichtung (7) zwischen dem ersten Teil (2) und dem zweiten Teil (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013202207-A1 (DE)
Title: Closure for hood of vehicle has actuator that pivots set up frame relative to striker to lift hood while striker is accommodated in lock
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: B60R21/38
Filed: 2013-02-11
Abstract: The closure has lock (18) for receiving a striker (20) that is pivotally connected to set up frame (22) of hood (10). An actuator (40) pivots set up frame relative to the striker to lift the hood while the striker is accommodated in the lock.
Patent DE-102013202434-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Begrenzung einer Leistungsaufnahme eines Elektromotors im Überlastfall in einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: POGORZELSKI KAMIL
IPC: H02P29/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begrenzung einer Leistungsaufnahme im Überlastfall eines elektrischen Antriebs, insbesondere eines Elektromotors (12) einer Handwerkzeugmaschine (14), über eine Leistungsabgabe an den elektrischen Antrieb, wobei die Spannung des Elektromotors (12) über mindestens ein Leistungsschalter (20) gesteuert wird. Es wird vorgeschlagen, dass bei einem Überschreiten eines Überlastmomentes (21) und/oder der Leistungsaufnahme zumindest das Ansteuersignal und damit die Leitungsaufnahme des Elektromotors (12) angepasst wird, sodass die Handwerkzeugmaschine in einem Schonbetrieb mit definierter, reduzierter Leistung betrieben wird, wobei im Schonbetrieb mit reduzierter Leistung mindestens das Ansteuersignal der Spannung des Elektromotors (12) und damit die Leitungsaufnahme des Elektromotors (12) in einem Zeitintervall, das größer als ein ganzzahliges Vielfaches der halben Periodenzeit der Netzfrequenz ist, verringert wird, falls sich das Überlastmoment (21) nicht reduziert.
Patent DE-102013203467-A1 (DE)
Title: Drucktastenschalter
Inventor: SVIHLA MICHAL
IPC: H01H13/52
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucktastenschalter mit einer auf einer Grundplatte (4) aufgebrachten Drucktastenschalterkappe (1a) aus einem einstückig flexiblen Material, wobei die Drucktastenschalterkappe (1a) einen zentralen Druckbereich (2), der in Richtung zu der Grundplatte (4) einen Vorsprung (1b) aufweist, wobei im Bereich des Vorsprungs (1b) eine, mindestens zwei auf der Grundplatte (4) angeordnete Kontaktpunkte (5) in elektrischen Kontakt bringbare Kontaktfläche (1c) angeordnet ist, einen den zentralen Druckbereich (2) umgebenden und mit diesem verbundenen Verformungsbereich (3) und eine mit dem Verformungsbereich (3) verbundene Grundkontur (6), mit der die Drucktastenschalterkappe (1a) mit der Grundplatte (4) verbunden ist, umfasst und wobei der Drucktastenschalter (1) durch Ausübung einer niederdrückenden Kraft (F) auf den zentralen Druckbereich (2) zwischen einer Ruheposition (R) und einer Schaltposition (S) schaltbar ist. Ein mit der Grundkontur (6) verbundener Dichtbereich (8) ist vorhanden, welcher passgenau in eine, in der Grundplatte (4) ausgeführten Nut (7) eingreift und die von der Drucktastenschalterkappe (1a) und der Grundplatte (4) eingeschlossene Luftmenge in der Ruheposition (R) und in der Schaltposition (S) ist gleich groß.
Patent DE-102013203605-A1 (DE)
Title: Universelle Steuerungseinheit für Bürstengleichstrommotoren oder bürstenlose Gleichstrommotoren
Inventor: ABOU-KASM RACHID G
IPC: H02P6/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Eine universelle Steuerungseinheit zum Betreiben eines Bürsten- oder bürstenlosen Gleichstrommotos, etwa von der Art, die häufig in einer Fahrzeugkraftstoffpumpe oder einer anderen Fahrzeuganwendung eingesetzt wird. Gemäß beispielhaften Ausführungsformen enthält eine universelle Steuerungseinheit eine Verarbeitungsvorrichtung und eine Ausgangsstufe und ist entweder mit einem Bürsten- oder einem bürstenlosen Gleichstrommotor auf eine Weise verbunden, welche die zwei verschiedenen Motortypen unterbringt, sodass ein gemeinsamer oder universeller Controller verwendet werden kann.
Patent DE-102013203669-A1 (DE)
Title: Dokument mit einem Buchdeckel, System mit einem Lesegerät und mit einem Dokument, Verfahren zur Verifizierung eines Dokumentes und zur Authentifizierung eines Inhabers des Dokuments
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: B42D25/351
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokument (100) mit einem Buchdeckel mit einem vorderen und einem hinteren Einband (102, 104), einem Personalisierblatt (106) mit einer Personalisierseite (108) und einem oder mehreren Innenblättern (116) und mit einem integrierten elektronischen Schaltkreis (140) zur Speicherung von Daten, wobei der Schaltkreis (140) eine Funkschnittstelle zum Auslesen der Daten umfasst, und wobei die Personalisierseite (108) mit einer ersten optisch lesbaren Zone (114) mit Informationen versehen ist und die Freigabe des Auslesens der Daten das vorherige Auslesen der Informationen aus der ersten optisch lesbaren Zone (114) voraussetzt. Es ist zumindest eine zweite optisch lesbare Zone (120) vorgesehen, die zumindest die Informationen der ersten optischen Zone (114) enthält und auf dem Personalisierblatt (106) und/oder einer der Innenblätter (116) derart angebracht ist, dass sie durch ein Fenster (122) auf dem vorderen und/oder hinteren Einband (102, 104) mittels eines Lesegerätes (130) optisch erfassbar ist.
Patent DE-102013204809-A1 (DE)
Title: Pastöses Schutzmittel als Rückraumschutz bei einem Laserbohren, Rückraumschutzvorrichtung, Verfahren zum Erzeugen einer Durchgangsbohrung und Vorrichtung zur Durchführung solch eines Verfahrens
Inventor: BAUER THORSTEN
IPC: B23K26/18
Filed: 2013-03-19
Abstract: Ein pastöses Schutzmittel (13), das als Rückwandschutz bei einem Laserbohren dient, umfasst keramische Partikel und ein organisches Andickungsmittel. Ferner ist eine Vorrichtung (1) zur Durchführung eines Verfahrens zum Laserbohren angegeben, wobei eine Fördervorrichtung (6) vorgesehen ist, die zum kontinuierlichen Fördern des pastösen Schutzmittels (13) in den Hohlraum (12) des Werkstücks (2) dient.