baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106900-U1 (DE)
Title: Halter-Vorrichtung und Stollenkörper eines Erdbohrers
IPC: E21B10/62
Filed: 2017-11-14
Abstract: In die untere Stirnfläche einer hohlzylindrischen Wandung eines Erdbohrers einzubringende Halter-Vorrichtung (100) zum lösbar festen Anbringen eines Stollenkörpers (120) zum Schneiden von Erdreich, gekennzeichnet durch einen im Wesentlichen U-förmig ausgebildeten Halter (110), dessen zwei über einen Verbindungssteg (111) miteinander verbundene Schenkel (112, 113) im Bereich der sich jeweils gegenüberstehenden Innenflächen (114, 115) mit einer Führungsnut (116, 116‘) zur Aufnahme eines Zentrierungssteges (121, 121‘) eines Stollenkörpers (120) versehen sind, wobei im Bereich der Innenfläche (117) des Verbindungssteges (111) ein Verankerungszapfen (118) vorgesehen ist, der mit einer Bohrung (119) zum Einführen eines Sicherungsstiftes (130) versehen ist, mit dem ein auswechselbarer Stollenkörper (120) lösbar fest an dem Halter (110) verankerbar ist.
Patent DE-202018000459-U1 (DE)
Title: Essschale zur Unterstützung eines eigenständigen Nachrutschvorganges von Cerealien in eine Verzehrflüssigkeit
IPC: A47G19/02
Filed: 2018-01-30
Abstract: Essschale zum Verzehr von Cerealien dadurch gekennzeichnet, dass Schalenrand (1) und innenliegende Ebene (2) eine zusammenhängende Komponente bilden.
Patent DE-202018000893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur umwelt-und energieschonenden Veraschung von Leichen und Leichenteilen unter vorheriger Separierung der flüssigen Anteile und Verwendung der brennbaren Fraktion zur energetischen Weiterverwendung in und auch ausserhalb der Vorrichtung
IPC: F23G1/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Verschließbare hitzebeständige Veraschungskammer (1) mit mindestens einer Öffnung (3) zur Einbringung eines Leichnams, Körperteilen, aber auch Tierkörpern zwecks Entwässerung bei Temperaturen unterhalb von etwa 350°C und deren Veraschung bei Temperaturen oberhalb von 400°C,
 umfassend ein flüssigkeitsdurchlässiges Beladungsbehältnis (7) im oberen Teil der Kammer (1) zur Aufnahme des Leichnams oder auch Körperteilen oder Tierkörpern,
 eine schräg gestellte Ablauffläche (2) oder trichterförmige Vorrichtung unter dem Beladungsbehältnis (7) als Flüssigkeitssammler und Flüssigkeitsableitung (9) aus dieser Kammer (1) heraus,
 mindestens einem Sammel- und Abtrennungs-Behälter (10) mit Flüssigkeitsableitung (9) zur Aufnahme von aus dem Leichnam, Körperteilen oder den Tierkörpern austretende Wasser und Fluiden mit hohem Brennwert in flüssiger Form hineinfließen,
 eine thermischen Nachverbrennung (17) mit Brennstoff-Zufuhr aus einem Behälter (10) über ein Förderaggregat (14) und einer Leitung (15) in die Nachverbrennung (17) hinein
 und
 optional einer direkten Leitung vom Behälter (10) zur Brennstoff-Verwertung (23) aber auch -im einfachsten Fall- nur ein direkter Überlauf von Behälter (10) zur Brennstoff-Verwertung (23)
Patent DE-202018005099-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Schwenken und Anheben von Schwenkgittern in der Tierhaltung
IPC: E05F15/686
Filed: 2018-11-03
Abstract: Vorrichtung zum Schwenken und Heben eines Schwenkgitters dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkgitter an zwei Befestigungspunkten mit einem Seil aufgehängt wird, wobei das Seil über zwei Umlenkrollen geführt wird mit dessen veränderbarem Abstand auf einem Montageprofil gleichzeitig die Hubhöhe eines Schwenkgitters eingestellt werden kann.
Patent DE-202018102814-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit einer Arretierungsanordnung
IPC: A01G3/02
Filed: 2018-05-18
Abstract: Gartenschere mit einer Arretierungsanordnung, umfassend:- einen ersten Griff (10), der an einem Ende mit einem Klingenelement (11) verbunden ist, an dem ein Achsloch (12) ausgebildet ist, von dessen Außenumfangsrand ein Stopper (13) hervorragt,- einen zweiten Griff (20), der an einem Ende mit einem Ambosselement (21) verbunden ist, an dem eine dem Achsloch (12) entsprechende Durchgangsbohrung (22) ausgebildet ist, wobei ein Gewindebolzen (14) durch das Achsloch (12) und die Durchgangsbohrung (22) durchgesteckt und mit einer Schraubenmutter (15) verschraubt ist, sodass das Klingenelement (11) und das Ambosselement (21) miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei sich von einem Ende des Ambosselements (21) ein Ambossteil (23) erstreckt, und wobei sich vom anderen Ende des Ambosselements (21) ein Stiel (24) erstreckt, wobei zwischen der Durchgangsbohrung (22) und dem Stiel (24) ein Langloch (25) ausgebildet ist, wobei am zweiten Griff (20) ferner eine Aufnahmekammer (26) ausgebildet ist, an deren innerer Wandfläche ein vorderer Positionierschlitz (261) und ein hinterer Positionierschlitz (262) ausgebildet sind, wobei der Stiel (24) des Ambosselements (21) in die Aufnahmekammer (26) gesteckt und somit in derselben befestigt ist, und- einen Sicherheitsverschluss (30), der in der Aufnahmekammer (26) des zweiten Griffs (20) angebracht ist und sich an einer Seite des Ambosselements (21) befindet, wobei der Sicherheitsverschluss (30) mit mindestens einem vorstehenden Schieber (31) versehen ist, der durch das Langloch (25) hindurchragt, wobei der Verschiebungsbereich des Sicherheitsverschlusses (30) durch das Zusammenwirken des Langlochs (25) mit dem Schieber (31) beschränkt wird, wobei auf den Schieber (31) des Sicherheitsverschlusses (30) zusätzlich eine Positionierplatte (32) aufgesteckt ist, an der ein Blockierteil (321) angeordnet ist, das in Richtung des Ambossteils (23) ragt, wobei das Klingenelement (11) und das Ambosselement (21) in dem Zustand, in dem sich das Blockierteil (321) am Stopper (13) des Klingenelements (11) abstützt, zueinander geklappt und in einer arretierten Stellung fixiert sind, wobei am Sicherheitsverschluss (30) ferner eine Positioniernoppe (331) angeordnet ist, die entweder in den vorderen Positionierschlitz (261) oder in den hinteren Positionierschlitz (262) des zweiten Griffs (20) eingreift, wodurch der Sicherheitsverschluss (30), nachdem er vor- oder rückwärts verschoben worden ist, positioniert wird.
Patent DE-202018106072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln einer Schublade
IPC: A47B88/50
Filed: 2018-10-24
Abstract: Vorrichtung zum Verriegeln einer Schublade (2), mit einem an der Vorderseite (1) der Schublade (1) angeordneten Klappgriff (3), welcher um eine parallel zu dieser Vorderseite (1) verlaufende Achse (4) schwenkbar ist, und einem Betätigungsmittel (5), welches den Klappgriff (3) mit einem ersten, an einer Seite (6) der Schublade (2) angeordneten Riegel (7) verbindet, der im verriegelten Zustand in eine Ausnehmung (8) an einem Rahmen (9) eingreift und in entriegeltem Zustand aus dieser Ausnehmung (8) entfernt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (7) durch Betätigung des Klappgriffs (3) um die gleiche, das Betätigungsmittel (5) bildende Achse (4) schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202019001817-U1 (DE)
Title: Maschine zum Personalisieren und semiautomatischem Verpacken von Versandtaschen vorzugsweise aus Papier
IPC: B65C1/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Maschine zum Personalisieren und semiautomatischem Verpacken von Versand-Taschen, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportmodul ca. 20° schräg (9) in Laufrichtung gestellt ist.
Patent DE-202019002446-U1 (DE)
Title: Anschlussgehäusevorrichtung
IPC: H02G9/06
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verwendung einer Anschlussgehäusevorrichtung (100), welche ein zur Aufnahme eines Kabels (30) vorgesehenes Kabelgehäuse (101),
 einen wasserdicht verschließbaren, zur Aufnahme des Kabelgehäuses (101) vorgesehenen Dichtbehälter (70), und
 ein zur Aufnahme des Dichtbehälters (70) vorgesehenes Anschlussgehäuse (2) aufweist,
 wobei das Anschlussgehäuse (2) einen Gehäuseinnenraum (4) begrenzt, der über eine Öffnung (5) in dem Anschlussgehäuse (2) zugänglich ist, bei welcher Verwendung das Anschlussgehäuse (2) solchermaßen in den Boden eingebaut wird, dass der Gehäuseinnenraum (4) von oben über die Öffnung (5) in dem Anschlussgehäuse (2) zugänglich ist,
 bei welcher Verwendung ferner ein in dem Boden verlegtes Kabel (30) in das Anschlussgehäuse (2) und in das Kabelgehäuse (101) hineinverlegt wird,
 wobei der Dichtbehälter (70) dann wasserdicht verschlossen wird, wobei das Kabelgehäuse (101) mit dem hineinverlegten Kabel (30) darin angeordnet ist,
 und wobei dann, wenn der Dichtbehälter (70) mit dem Kabelgehäuse (101) darin in dem Gehäuseinnenraum (4) angeordnet ist, die Öffnung (5) des Anschlussgehäuses (2) verschlossen wird.
Patent DE-202019003512-U1 (DE)
Title: Wechselsystem für Diamantbohrkronen
IPC: E21B10/48
Filed: 2019-08-24
Abstract: Diamantbohrkrone mit verschraubbaren Deckel Anspruch 1: dadurch gekennzeichnet das der Deckel(1) mit dem Trägerrohr(2) verschraubt und bei Bedarf wieder gelöst werden kann.
Patent DE-202019003521-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für ein Pumpenlaufrad und Demontagevorrichtung für ein Pumpenlaufrad
IPC: F04D29/62
Filed: 2019-08-26
Abstract: Montagevorrichtung für ein Pumpenlaufrad, umfassend:
 ein geteiltes Lager (1), wobei eine innere kreisförmige Oberfläche des geteilten Lagers (1) mit einer äußeren kreisförmigen Oberfläche eines Laufrads an einem hinteren Ende des Laufrads ausgestattet ist;
 einen hinteren Verriegelungsring (3), der so konfiguriert ist, dass er die äußere Kreisfläche des geteilten Lagers (1) umgibt;
 ein Endlager (2), wobei eine innere kreisförmige Oberfläche des Endlagers (2) mit einer Endoberfläche eines vorderen Endes des Laufrads gepasst ist;
 einen Endverriegelungsring (4), der konfiguriert ist, um eine äußere kreisförmige Oberfläche des Endlagers (2) zu umgeben;
 ein Befestigungselement (5), wobei der hintere Verriegelungsring (3) und der Endverriegelungsring (4) mittels des Befestigungselements lösbar verbunden und axial verriegelt sind;
 einen Hubbalken (6), wobei zwei Enden des Hubbalkens (6) lösbar mit dem hinteren Verriegelungsring (3) bzw. dem Endverriegelungsring (4) verbunden sind.
Patent DE-202019100518-U1 (DE)
Title: Doppelblähpacker
IPC: E21B33/10
Filed: 2019-01-29
Abstract: Doppelblähpacker, enthaltend zwei Blähschlaucheinheiten (1 und 2) und eine Expansionsverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Expansionsverbindung mindestens ein in die Blähschlaucheinheiten (1 und 2) eingeschraubtes Expansionsrohr (5) ist.
Patent DE-202019100538-U1 (DE)
Title: Unterbauanordnung für eine Unterkonsruktion einer Terrasse oder eines sonstigen Bodens
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Unterbauanordnung (1) für eine Unterkonstruktion einer Terrasse oder eines sonstigen Bodens, umfassend zwei Unterbauleisten (2, 3), welche jeweils eine Längserstreckung in Richtung einer Längsachse (2.1; 3.1) aufweisen und eine Längsseite (2.2; 3.2) der jeweiligen Unterbauleiste (2; 3) als Auflagerseite (4; 5) ausgebildet ist, um darauf wenigstens ein Belagelement aufzulagern, wobei die Unterbauleisten (2, 3) mit ihrer jeweiligen Auflagerseite (4; 5) zumindest teilweise in einer gemeinsamen Auflagerebene liegen und bezüglich ihrer Längsachsen (2.1, 3.1) in einem Winkel (a) zueinander angeordnet sind, die Unterbauanordnung (1) ferner umfassend einen die Unterbauleisten (2, 3) verbindenden Verbinder (50), welcher zwei vorzugsweise formstabile Verbindungsteile (51, 52) aufweist, die mittels einer Drehverbindung um eine quer zur Auflagerebene angeordnete Drehachse (53) gegeneinander drehbar verbunden sind.
Patent DE-202019100793-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten
IPC: G01S17/42
Filed: 2019-02-12
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung eines Objekts in einem Überwachungsbereich (20), mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16) in den Überwachungsbereich (20), einem Lichtempfänger (26) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von dem Objekt remittierten Lichtstrahl (22), einer beweglichen Ablenkeinheit (18) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16, 22), um im Verlauf der Bewegung den Überwachungsbereich (20) abzutasten, und mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (36), die für eine Auswertung des Empfangssignals ausgebildet ist, um die Lichtlaufzeit zwischen Aussenden und Empfang des Lichtstrahls (16, 22) und daraus die Entfernung zu dem Objekt zu bestimmen sowie die Empfindlichkeit für eine nachfolgende Messung anhand des gemessenen Empfangspegels anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswertungseinheit (36) weiterhin dafür ausgebildet ist, für die Bestimmung des Empfangspegels einen Abschnitt des Empfangssignals auszuwerten, der auch für die Bestimmung einer Entfernung genutzt wird.
Patent DE-202019102488-U1 (DE)
Title: Außenfiltervorsatz für eine Nebenluftvorrichtung und Nebenluftvorrichtung mit einem solchen Außenfiltervorsatz
IPC: F23J15/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Außenfiltervorsatz für eine Nebenluftvorrichtung einer Abgasanlage einer oder mehrerer Feuerstätten, wobei die Nebenluftvorrichtung eine Lufteinlassöffnung zum Einlass von Nebenluft in die Abgasanlage und eine Pendelklappe zum Öffnen und Schließen der Lufteinlassöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenfiltervorsatz ein tütenförmiges, insbesondere kegelartig-tütenförmiges, beutelförmiges oder dosenförmiges Filterelement ist, welches in seiner bestimmungsgemäßen Anordnung die Nebenluftvorrichtung zumindest im Bereich der Lufteinlassöffnung ohne Beeinträchtigung der Beweglichkeit der Pendelklappe nach außen überdeckt, wobei das Filterelement zumindest größtenteils aus einem luftdurchlässigen textilen Filtermaterial zum Ausfiltern von Staub-/Rußteilchen ausgebildet ist und Mittel zu seiner Anbringung an die Nebenluftvorrichtung in der bestimmungsgemäßen Anordnung aufweist.
Patent DE-202019102682-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und Heizvorrichtung
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Anschlussvorrichtung, umfassend eine Mehrzahl von Steckerelementen (12), eine Öffnungseinrichtung (26; 48), wobei mittels der Öffnungseinrichtung (26; 48) jeweils ein ausgewähltes Steckerelement (12') räumlich zugänglich ist, eine Ausgangseinrichtung (14), wobei das jeweilige ausgewählte Steckerelement (12') mit der Ausgangseinrichtung (14) elektrisch wirksam verbunden ist, und eine Auswahleinrichtung (44) zur Auswahl des mit der Ausgangseinrichtung (14) elektrisch wirksam verbundenen und über die Öffnungseinrichtung (26; 48) räumlich zugänglichen Steckerelements (12').
Patent DE-202019104135-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzung zur Sanierung des Darm-Mikrobioms
IPC: A61P1/14
Filed: 2019-07-26
Abstract: Nahrungsergänzung, umfassend Keime in Form von magensaftresistenten Bakterienstämmen, wobei die Bakterienstämme ausgewählt sind aus Arten von grampositiven Milchsäurebakterien sowie pharmazeutisch verträgliche Hilfsstoffe und/oder Trägerstoffe.
Patent DE-202019104737-U1 (DE)
Title: Abdeckung für ein Fahrzeug
IPC: B60J11/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Abdeckung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Landfahrzeug wie ein Wohnmobil (2) oder ein Wasserfahrzeug wie ein Bott, welche dazu geeignet ist, eine Frontscheibe des Fahrzeugs (2) abzudecken,wobei die Abdeckung (1) derart verarbeitet ist, dass sie einen Schwenkabschnitt (3) aufweist, mittels dessen die Frontscheibe des Fahrzeugs (2) zumindest teilweise abdeckbar ist,wobei die Abdeckung (1) spannend auf der Frontscheibe festlegbar ist,wobei der Schwenkabschnitt (3) der Abdeckung (1) zur Freigabe eines Bereichs der Frontscheibe zerstörungsfrei relativ zu der übrigen Abdeckung (1) herunterschwenkbar ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassbei Vorliegen des Schwenkabschnitts (3) in einem heruntergeschwenkten Zustand ein Modul (4) zur Aufnahme eines Solar-Paneels (5) an der Abdeckung (1) einbindbar ist.
Patent DE-202019107025-U1 (DE)
Title: Luftdruckmesser
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-12-17
Abstract: Luftdruckmesser, umfassend ein Uhrwerk (1), das eine auf dessen Oberseite angeordnete Skalenscheibe (12) aufweist; und ein Gehäuse (2), das transparent und hutförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlussende (21) an einem Ende des Gehäuses (2) ausgebildet ist und ein Öffnungsende (22) an einem anderen Ende des Gehäuses (2) angeordnet ist, und dass eine Vielzahl von voneinander beabstandeten Einrasthaken (271, 272) an der Umfangswand (25) des Gehäuses (2) nahe dem Öffnungsende (22) vorgesehen sind, damit eine dichte Verbindung zwischen dem Gehäuse (2) und dem Uhrwerk (1) ermöglicht wird.
Patent DE-202019107250-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter oder Bassin
IPC: E04H4/12
Filed: 2019-12-27
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1) oder Bassin mit einer Umwälzpumpe (2) und einer Filtereinrichtung (3) zur Filterung der in dem Flüssigkeitsbehälter (1) oder Bassin enthaltenen Flüssigkeit (4) nach dem Umwälzprinzip, bei dem die Flüssigkeit (4) mittels der Umwälzpumpe (2) über eine Ansaugleitung (5) aus dem Flüssigkeitsbehälter (1) oder Bassin abgesaugt, gefiltert und anschließend dem Flüssigkeitsbehälter (1) oder Bassin über eine Zuflussleitung (6) wieder zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuflussleitung (6) an ihrem in den Flüssigkeitsbehälter (1) oder das Bassin hinein reichenden Ende ein in der Flüssigkeit (4) schwimmendes Filterelement (7) aufweist.
Patent DE-202020003753-U1 (DE)
Title: Kraft-SelbstläuferKraft-Drehtrommel
IPC: F27B7/22
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Kraft-Drehtrommel aus verschweißbaren Industriestahlblech soll als Antrieb dienen, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein paar externe Start-Hilfs-Umdrehungen die Drehtrommel zum Selbstläufer wird.
Patent DE-202020005885-U1 (DE)
Title: Kühlplatte für eine Schmelzwanne
IPC: C03B5/23
Filed: 2020-09-29
Abstract: Kühlplatte (12, 212, 312, 412) für eine Schmelzwanne (10), umfassend:
 eine erste (20, 120, 220, 420) und eine zweite (22, 122, 222, 422) Außenwand und eine Vielzahl von Seitenwänden (34, 36, 38, 40, 134, 136, 138, 140, 334, 336, 338, 340, 434, 436, 438, 440), die mit der ersten und der zweiten Außenwand verbunden sind und einen Innenraum (62, 462) definieren, wobei die erste und die zweite Außenwand jeweils über eine Vielzahl von Öffnungen (28, 44) verfügen; und
 eine Vielzahl von Ablenkplatten (24, 424), die in dem Innenraum angeordnet sind, wobei die Ablenkplatten eine Vielzahl von Vorsprüngen (48, 52) aufweisen;
 wobei die jeweiligen Öffnungen und Vorsprünge zusammenpassen und von außerhalb der Kühlplatte verbunden sind, so dass die Außenwände und die Ablenkplatten fest miteinander verbunden sind, und die Seitenwände an den Außenwänden befestigt sind, so dass die Kühlplatte fluiddicht ist.
Patent DE-202020100064-U1 (DE)
Title: Intelligente Lade- und Stromversorgungsvorrichtung für mobile Elektroverkehrsmittel
IPC: H02N11/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Intelligente Lade- und Stromversorgungsvorrichtung für mobile Elektroverkehrsmittel, mit• einem Getriebe (1), das den Getriebemechanismus (7) des mobilen Elektroverkehrsmittels antreiben kann, damit sie fahren können;• einem Generator (2), der mit einem Schwungrad (21) versehen ist, das von dem Getriebe (1) mitgedreht wird, und die kinetische Rotationsenergie speichern und die Schwankung der Drehzahl verringern kann, wodurch der Generator (2) effizienter Strom erzeugen kann;• einer ersten Batterie (3) und einer zweiten Batterie (4), die mit einer ersten Umwandlungsstruktur (5) und einer zweiten Umwandlungsstruktur (6) verbunden sind, wobei die erste Umwandlungsstruktur (5) mit dem Getriebe (1) und die zweite Umwandlungsstruktur (6) mit dem Generator (2) gekoppelt ist, um den Arbeitszustand der ersten Batterie (3) und der zweiten Batterie (4) zwischen der Stromversorgung und der Aufladung umzuwandeln, wobei das Getriebe (1) von einer vollgeladenen Batterie mit Strom versorgt wird, um das mobile Elektroverkehrsmittel anzutreiben, und die schwache Batterie vom Generator (2) aufgeladen wird, wodurch durch die Umwandlung des Arbeitszustands der ersten Batterie (3) und der zweiten Batterie (4) zwischen der Stromversorgung und der Aufladung die Lebensdauer der Energieversorgung verlängert und der Wirkungsgrad von mobilen Elektroverkehrsmitteln erhöht werden kann.
Patent DE-202020101123-U1 (DE)
Title: Lampenstromversorgung oder Steuerung mit mehreren Tasten
IPC: F21V23/04
Filed: 2020-02-29
Abstract: Lampenstromversorgung oder Steuerung mit mehreren Tasten, umfassend ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse angeordnete Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin umfasst:eine erste Modusumschaltkomponente, wobei ein Ende der ersten Modusumschaltkomponente eine Passung mit dem Gehäuse bildet, und wobei das andere Ende der ersten Modusumschaltkomponente sich im Inneren des Gehäuse befindet und mit der Leiterplatte zusammenpasst;eine zweite Modusumschaltkomponente, wobei ein Ende der zweiten Modusumschaltkomponente eine Passung mit dem Gehäuse bildet, und wobei das andere Ende der zweiten Modusumschaltkomponente sich im Inneren des Gehäuse befindet und mit der Leiterplatte zusammenpasst.
Patent DE-202020101810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Ist-Zustands von Auflageleisten einer Werkstückauflage sowie Werkzeugmaschine mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: B23Q17/22
Filed: 2020-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung eines Ist-Zustands einer Auflageleiste (18) zur Lagerung eines plattenartigen Werkstücks, insbesondere eines Blechs (15), an einer Werkzeugmaschine (1) für die trennende Werkstückbearbeitung mittels eines Trennstrahls, wobei bei einem Sollzustand der Auflageleiste (18)
 • die Auflageleiste (18) mit mehreren Auflagevorsprüngen (20) versehen ist, die einander in einer Längsrichtung (21) der Auflageleiste (18) benachbart sind, wobei zwischen einander benachbarten Auflagevorsprüngen (20) ein Vorsprungzwischenraum (22) ausgebildet ist,
 • die Auflagevorsprünge (20) von einem Grundkörper (24) der Auflageleiste (18) in Richtung (23) einer Höhe der Auflageleiste (18) quer zu der Längsrichtung (21) der Auflageleiste (18) zu einer Lagerungsseite (25) der Auflageleiste (18) hin vorstehen, wobei die Lagerungsseite (25) der Auflageleiste (18) für die Lagerung des Werkstücks ausgebildet ist und
 • die Auflagevorsprünge (20) in einer Ansicht auf eine in der Längsrichtung (21) der Auflageleiste (18) verlaufende Längsseite der Auflageleiste (18) eine definierte Soll-Geometrie aufweisen mit einer Vorsprungshöhe (26), mit der sich die Auflagevorsprünge (20) über einen definierten und den Auflagevorsprüngen (20) zugeordneten Höhenbereich der Auflageleiste (18) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als Vorrichtung zur Bestimmung einer Ist-Geometrie der Auflagevorsprünge (20) der Auflageleiste (18) ausgebildet ist, indem die Vorrichtung eine Vorrichtung (27) zur Durchführung eines Lichtschnittverfahrens sowie eine Vergleichsvorrichtung (34) umfasst,
 • wobei die Vorrichtung (27) zur Durchführung eines Lichtschnittverfahrens aufweist:
 - eine Scanvorrichtung (31), die eine Lichtquelle (28) umfasst, von der aus auf die Längsseite der Auflageleiste (18) eine in der Längsrichtung (21) der Auflageleiste (18) verlaufende Lichtlinie (29) projizierbar ist und mittels derer die Längsseite der Auflageleiste (18) mit der Lichtlinie (29) über wenigstens einen Teil des den Auflagevorsprüngen (20) zugeordneten Höhenbereichs der Auflageleiste (18) in Richtung (23) der Höhe der Auflageleiste (18) scanbar ist,
 - einen optischen Detektor (32), mittels dessen die mit der Lichtlinie (29) gescannte Längsseite der Auflageleiste (18) in dem gescannten Umfang unter Erzeugung eines Bildes der Längsseite der Auflageleiste (18) erfassbar ist sowie
 - eine Auswertevorrichtung (33), mittels derer anhand des erzeugten Bildes der Längsseite der Auflageleiste (18) die Ist-Geometrie der Auflagevorsprünge (20) bestimmbar ist und
 • wobei mittels der Vergleichsvorrichtung (34) die bestimmte Ist-Geometrie der Auflagevorsprünge (20) mit der definierten Soll-Geometrie der Auflagevorsprünge (20) vergleichbar ist.
Patent DE-202020102642-U1 (DE)
Title: Abriebsarmer, leitfähiger Kunststoff, und Betätiger, und Betätigungsanordnung
IPC: G06F3/0354
Filed: 2020-05-11
Abstract: Hochmolekularer oder ultrahochmolekularer Polyethylenkunststoff, mit darin homogen verteilten Kohlenstoff-Zusätzen, und mit einer hohen elektrischen Leitfähigkeit.
Patent DE-202020104607-U1 (DE)
Title: Beruhigungssauger
IPC: A61J17/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Beruhigungssauger umfassend ein Mundteil und einen Schild, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner über eine Vibrationen erzeugende Vorrichtung verfügt.