baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012367-U1 (DE)
Title: Gerätehalter für ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät
IPC: A47L1/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Gerätehalter für ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät (12) zum Abziehen und Aufsaugen von Flüssigkeit von einer Fensterscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätehalter (10) einen Grundkörper (28) umfasst mit einem ersten Stützarm (30), der eine erste Stützfläche (34) aufweist, an die das Hartflächenreinigungsgerät (12) mit einem Abschnitt einer Rückseite anlegbar ist, und an dem ein erstes Verbindungselement (44) angeordnet ist zum Verbinden des Grundkörpers (28) mit dem Hartflächenreinigungsgerät (12), und mit einem zweiten Stützarm (32), der eine zweite Stützfläche (32) ausbildet, auf die das Hartflächenreinigungsgerät (12) aufsetzbar ist, wobei der zweite Stützarm (32) das Hartflächenreinigungsgerät (12) untergreift, und dass der Gerätehalter (19) ein zweites Verbindungselement (76) umfasst zum Verbinden des Gerätehalters (10) mit einem Verlängerungsrohr (14), wobei das erste Verbindungselement (44) nach Art eines Bügels oder Riemens (44) ausgestaltet ist, mit dessen Hilfe ein Griff des Hartflächenreinigungsgeräts umgriffen werden kann, wobei der Bügel oder Riemen (44) elastisch dehnbar ist, und wobei das zweite Verbindungselement (76) ein Aufnahmeteil (78) aufweist, das mit einem Endstück (80) des Verlängerungsrohrs (14) steckbar verbindbar ist, wobei das Verlängerungsrohr (14) mit dem Aufnahmeteil (78) lösbar verrastbar ist und das Endstück (80) in das Aufnahmeteil (78) einsetzbar ist.
Patent DE-202013102938-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: H01R12/71
Filed: 2013-07-04
Abstract: Befestigungselement (1) zur Befestigung elektrotechnischer Bauelemente (20) auf einer Leiterplatte (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) zweiteilig ist und ein erstes Befestigungsteil (2) mit einem zur Befestigung an dem elektrotechnischen Bauelement (20) ausgebildeten Befestigungsabschnitt (7) und ein zweites Befestigungsteil (4) mit einem zur Befestigung an einer Leiterplatte (22) ausgebildeten Befestigungsabschnitt (10) hat, wobei das erste Befestigungsteil (2) vor einer Endmontageposition, bei der das elektrotechnische Bauelement (20) mit dem Befestigungselement (1) an der Leiterplatte (22) befestigt ist, relativ zu dem zweiten Befestigungsteil (4) bewegbar ist und das erste Befestigungsteil (2) und das zweite Befestigungsteil (4) aufeinander abgestimmte Lagerabschnitte zur Lagerung von ersten und zweiten Befestigungsteil (2, 4) aneinander haben.
Patent DE-202013103274-U1 (DE)
Title: Kassentisch
IPC: A47F9/02
Filed: 2013-07-22
Abstract: Kassentisch für Selbstbedienungsläden, umfassend • ein Transportmittel, vorzugsweise ein Transportband (2), zum Heranführen von Waren zu einem Registrierungsbereich (3), • einen in einer Ausnehmung (4) im Registrierungsbereich (3) positionierten Scanner (7) zum Abtasten von Warenetiketten der Waren, • wobei der Scanner (7) eine Glasplatte (8) umfasst, über welche die einzelnen Waren zur Registrierung des Warenetiketts führbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kassentisch (1) Mittel (9) umfasst mit denen die Oberflächen (5, 6) von Registrierungsbereich (3) und Glasplatte (8) derart ausrichtbar sind, dass sie eine zusammenhängende Ebene bilden.
Patent DE-202014000938-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel aus Leindotteröl mit Docosahexaensäure
IPC: A23L1/30
Filed: 2014-02-03
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Leindotteröl und Docosahexaensäure besteht.
Patent DE-202014003503-U1 (DE)
Title: Speiser zur Befestigung an einer für das Gießen von Metallen verwendeten Gießform
IPC: B22C9/08
Filed: 2014-04-29
Abstract: Speiser zur Befestigung an einer für das Gießen von Metallen verwendeten Gießform, im wesentlichen bestehend aus einem Speiserkopf, der einen Innenraum aufweist, in dem ein in Längsachsrichtung des Speisers vorzugsweise metallisches Speiserunterteil angeordnet ist, das rohrförmig ausgebildet ist und die Verbindung zur Gießform herstellt, wobei der Speiser insgesamt durch einen Dorn an der Oberfläche der Gießform gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Speiserunterteil (16) einen zur Gießform gerichteten Endbereich aufweist, der wenigstens teilweise nach außen umgebördelt ist und somit zumindest partiell eine Rückhaltelippe (21) ausbildet.
Patent DE-202014005912-U1 (DE)
Title: Modellplatte
IPC: A61C13/34
Filed: 2014-07-19
Abstract: Modellplatte zur Verwendung in der Zahnmedizintechnik mit Zentrierelementen zum lagerichtigen Ausrichten von, an der Modellplatte zu befestigenden, Zahnbogen-Abgüssen bzw. deren Segmenten, wobei die Zentrierelemente durch mindestens zwei Pins erstellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pin (3) eine ihm zugeordnete Führungshülse (9) aufweist, die mit ihrer Mantelfläche (10) in den Zahnbogen-Abgüssen bzw. deren Segmenten verankert ist und die einen Aufnahmezylinder (13) aufweist, in den der Pin (3) mit Gleitpassung einsetzbar ist.
Patent DE-202014007070-U1 (DE)
Title: Absperrventil
IPC: F16K1/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Absperrventil (1) mit einem in eine Fluidleitung einsetzbaren Ventilgehäuse und einer im Ventilgehäuse vorgesehenen Durchflussöffnung (7), die einen Ventilsitz (8) umgrenzt, der in einer Schließstellung des Absperrventils (1) von einem Ventilverschluss (9) verschlossen ist, und mit einem im Ventilgehäuse in Gehäuse-Längsrichtung verschieblich geführten Betätigungsschieber (5), der mit einer Betätigungsmechanik in Antriebsverbindung steht, welche eine an einem Betätigungsarm ausgeübte Dreh-, Linear- oder Schwenkbewegung in eine Linearbewegung am Betätigungsschieber (5) umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse zumindest zwei miteinander verbindbare Gehäuseteile (2, 3) hat, dass die den Ventilsitz (8) umgrenzende Durchflussöffnung (7), der Ventilverschluss (9) sowie der Betätigungsschieber (5) in einem ersten Gehäuseteil (2) vorgesehen sind, dass die Betätigungsmechanik mit dem Betätigungsarm in einem zweiten Gehäuseteil (3) angeordnet sind, und dass die Betätigungsmechanik und der Betätigungsschieber (5) mechanisch oder magnetisch gekoppelt miteinander in Antriebsverbindung stehen.
Patent DE-202014007814-U1 (DE)
Title: Flexible Befahranlage zur Durchführung von Inspektions- und Wartungsarbeiten an turmartigen Bauwerken
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die flexible Befahranlage [1] zur Durchführung von Inspektions- und Wartungsarbeiten an turmartigen Bauwerken ist in seinem Aufbau dadurch gekennzeichnet, dass die Befahranlage [1] aus einer Einstelltraverse [2], zwei Lastaufnahmeträger (rechtem und linkem) [3], zwei 2-fach ausfahrbaren und einem gekoppelten festen Teleskopträger [4] und zwei Schwenkeinheiten mit zwei exzentrisch angekoppelten Arbeitskörbe (linker und rechtem) angeordnet sind.
Patent DE-202014011099-U1 (DE)
Title: Rasierklingenkartusche und Rasierer mit dieser Rasierklingenkartusche
IPC: B26B21/22
Filed: 2014-02-27
Abstract: Rasierklingenkartusche (1), umfassend: ein Gehäuse (9), das sich entlang einer Längsachse (X-X) erstreckt, das eine Oberseite (11) und eine Unterseite (13) gegenüber der Oberseite (11) und eine erste und eine zweite Längsseite (15, 17), die sich jeweils entlang der Längsachse (X-X) zwischen der Oberseite und der Unterseite (11, 13) erstrecken, aufweist, wenigstens eine primäre Schneidklinge (35), die zwischen der ersten und der zweiten Längsseite (11, 13) am Gehäuse (9) montiert ist, und eine Schneidkante (41) aufweist, ein Trimmelement (73) und eine Trimmkante (75) aufweist, wobei die Trimmkante (75) und die Schneidkante (41) einander entgegengesetzt sind, gekennzeichnet durch zwei Clips (87, 89), welche die wenigstens eine primäre Schneidklinge (35) in dem Gehäuse (9) halten, wobei die die Befestigung des Trimmelements (73) unabhängig von den Clips ist.
Patent DE-202014011456-U1 (DE)
Title: Sekundärbatterie
IPC: H01M50/541
Filed: 2014-03-11
Abstract: Sekundärbatterie, umfassend:
 eine Zellenanordnung mit einem Stapel von mindestens zwei Einheitszellen, wobei jede Einheitszelle eine Kathodenplatte, einen Separator und eine Anodenplatte umfasst;
 eine Kathodenlasche und eine Anodenlasche (nachstehend „Elektrodenlasche“ genannt), die in Vorsprung von der Kathodenplatte und der Anodenplatte für jede Einheitszelle bereitgestellt werden;
 eine Kathodenleitung und eine Anodenleitung (nachstehend „Elektrodenleitung“ genannt), die elektrisch mit einer Vielzahl von Kathodenlaschen und einer Vielzahl von Anodenlaschen verbunden sind;
 ein Schweißteil, das die Elektrodenlasche mechanisch mit der Elektrodenleitung verbindet; und
 ein Gehäuse, das die Zellenanordnung so versiegelt, dass ein Teil der Elektrodenleitung nach außen ausgesetzt ist, wobei das Schweißteil in der Nähe der Zellenanordnung gebildet ist.
Patent DE-202014102258-U1 (DE)
Title: Strömungsmessvorrichtung zum Messen einer Strömung eines Mediums
IPC: G01F1/84
Filed: 2014-05-14
Abstract: Strömungsmessvorrichtung zum Messen einer Strömung eines Mediums, wobei die Strömungsmessvorrichtung ein Strömungsrohr zum Führen des Mediums aufweist, dessen Strömung gemessen werden muss, wobei das Strömungsrohr einen Einlass und einen stromabwärts davon angeordneten Auslass aufweist, wobei die Strömungsmessvorrichtung mit einem ersten Durchflusssensor zum bei einer ersten Position des Strömungsrohrs Messen des Mediums versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsmessvorrichtung mit einem oder mehreren parallel zu dem Durchflusssensor angeordneten weiteren Strömungsrohren versehen ist, das bzw. die mit dem Einlass und dem Auslass des Strömungsrohrs in Fluidverbindung steht bzw. stehen.
Patent DE-202014105522-U1 (DE)
Title: Temperiermittel und  Werkzeugmaschine enthaltend ein  erfindungsgemäßes Temperiermittel
IPC: B23Q11/14
Filed: 2014-11-17
Abstract: Temperiervorrichtung (1) zur Temperierung einer Werkzeugmaschine wobei die Temperiervorrichtung (1) mattenartiges Material (nachfolgend Material genannt) aufweist, welches innerhalb eines die Werkzeugmaschine umgebenden Gehäuses anordenbar ist oder zumindest bereichsweise als Umhausung einer Werkzeugmaschine anbringbar ist.
Patent DE-202015007773-U1 (DE)
Title: Räucherstein zum Räuchern von Lebensmitteln
IPC: A23L3/3409
Filed: 2015-11-11
Abstract: Räucherstein zum Räuchern von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass er wie dolgt hergestellt ist: Das getrocknete (unter 5% Wasser) Räuchermehl und/oder die Räucherspäne werden mit Calciumsulfat (Naturgibs) – Calciumoxid und Siliciumdioxid trocken gemischt. Auf 1000 g Räuchermehl und/oder Räucherspäne werden 800 g–1200 g Calciumsulfat (abhängig davon wie lange das Produkt räuchern soll) und 10 g–25 g Calciumoxid + 5 g–15 g Siliciumdioxid (abhängig davon wie intensiv das Produkt räuchern soil) gegeben und vermischt. Als Lösungmittel werden 1000 g Wasser'(kalt) zugegeben. Die Trockenmischung und das Wasser werden 3 Minuten intensiv vermischt bis sich alle Inhaltsstoffe mit einander verbunden haben und das Calciumsulfat gequollen sind. Danach wird die Mischung in Formen gefüllt und verdichtet um Lufteinschlüsse zü verhindern. (wichtig für die Funktion) Nach ca. 4–5 Stunde (je nach Raumtemperatur) ist das Produkt ausgehärtet und kann aus den Formen entnommen werden. Im Anschluß wird das Produkt für ca. 5–6 Stunden gebacken bei 85°C bis die Feuchtigkeit im Produkt unter 5% gesunken ist. Der Räucherstein ist nun fertig und sollte warm und trocken gelagert werden.”
Patent DE-202015102273-U1 (DE)
Title: Sohle ohne Klebstoff
IPC: A43B13/16
Filed: 2015-05-05
Abstract: Sohle ohne Klebstoff, aufweisend eine Untersohle und eine Mittensohle, dadurch gekennzeichnet: dass an der Außenseitenwand der Untersohle ein ringförmiger Nähenschlitz angeordnet ist, der entlang dem Außenumfang nach innen konkav ist, wobei am Mittenabschnitt der Untersohle ein Hohlraum angeordnet ist, dessen Form der Untersohle passt, und wobei an der Innenseitenwand der Untersohle ein ringförmiger Steckschlitz angeordnet ist, der entlang dem Innenumfang nach innen konkav ist; und wobei die Mittensohle durch einen Hauptkörper am Mittenabschnitt und einen Flügelabschnitt am äußeren Seitenumfang des Hauptkörpers ausgebildet ist, und wobei die Form des Flügelabschnitts der Form des ringförmigen Steckschlitzes passt; und wobei der Flügelabschnitt der Mittensohle steckend mit dem Inneren des ringförmigen Steckschlitzes der Untersohle verbunden ist.
Patent DE-202015104209-U1 (DE)
Title: Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2015-08-11
Abstract: Golfwagen (10) mit einem mehrteiligen Rahmen oder Gestell umfassend zumindest ein oberes Rahmen- oder Gestellteil (18) und ein zu diesem verschwenkbares unteres Rahmen- oder Gestellteil (14), von dem zwei verschwenkbare Achsschenkel (52, 54) mit mit diesen lösbar verbindbaren Seitenrädern (56, 58) ausgehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche jedes Seitenrades (56, 58) die Form eines Konus mit innenseitig geringerem Durchmesser als außenseitig aufweist, und dass jeder Achsschenkel (52, 54) entlang Innenseite des Seitenrades verläuft.
Patent DE-202015106517-U1 (DE)
Title: Plug-and-Play-Multifunktionsbausatz für ferngesteuerte Drehflügler
IPC: B64D1/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Plug-and-Play-Multifunktionsbausatz für ferngesteuerte Drehflügler, umfassend: einen Bausatz-Hauptkörper, der eine Platte, eine Fernsteuerungsempfangseinheit, einen Hebemechanismus und eine Leistungseinheit umfasst, wobei ein erstes Kombinationselement auf der Oberseite der Platte angeordnet ist, wobei die Fernsteuerungsempfangseinheit, der Hebemechanismus und die Leistungseinheit elektrisch an der Unterseite der Platte angeschlossen sind, wobei die drahtlose Signalübertragung mittels einer Fernsteuerung und der Fernsteuerungsempfangseinheit ausgeführt wird, wobei der Hebemechanismus einen Wellenkörper aufweist, der zum Aufwickeln des Seilkörpers dient, wobei ein Ende des Seilkörpers mit dem Wellenkörper verbunden ist, wobei die Leistungseinheit mit dem Wellenkörper verbunden ist, wobei das andere Ende des Seilkörpers zum Kombinieren mit einem Gegenstand dient, wobei die Leistungseinheit, wenn die Fernsteuerung ein Signal an die Fernsteuerungsempfangseinheit sendet, den Wellenkörper zur Drehung antreibt, wodurch der Seilkörper zum Abseilen eines Gegenstands heruntergelassen wird.
Patent DE-202016000500-U1 (DE)
Title: LC-Säule mit permanenter Statisch-Axialer Kompression (SAC)
IPC: G01N30/60
Filed: 2016-01-26
Abstract: Trennsäule für die Flüssigkeitschromatographie, z. B. präparative Chromatographie (LC/HPLC) mit einem axial beweglichen Stempel, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Stempel beim Packprozess über ein separates Füllrohr direkt in die LC-Säule hineingedrückt wird und unter Aufrechterhaltung des Packdruckes in jeder beliebigen Endposition durch entsprechend lange Stützelemente fixiert werden kann.
Patent DE-202016000965-U1 (DE)
Title: Individuell erweiterbares und im Aufbau gestaltbares Möbel, Schrank und Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Individuell erweiterbares und im Aufbau gestaltbares Möbel, Schrank und Regalsystem das sich durch die Zusammenstellbarkeit der einzelnen Bauelemente untereinander, segmentweisen und baukastenartigen Aufbau/Montage aus und durch U und L-förmigen Grundkörpern (15, 16) die sich aus Seitenwandelementen (2, 3) und Rückwandelement (4) untereinander und aufeinander in der Höhe und Breite, überstehenden Fachböden (5) und zusätzlichen Seitenwandelementen (6, 7) in der Tiefe und Höhe aufbauen und erweitern, einer Grundplatte (1) mit verstellbaren Füssen ausrichten und zusätzlichen Fachböden (8), Trennwandelementen (9), Türen (10), Schubkästen (11) etc. individuell bestücken lässt, dadurch gekennzeichnet, daß sich aus einzelnen Seitenwandelementen (2, 3) je nach Anwendung als abschliessende Seitenwand (2) einseitig oder als weiterführende Seitenwand (3) beidseitig unter Bildung mit einem Rückwandelement (4) unter Verwendung spezieller Verbinder U oder L-förmige Grundkörper (15, 16) gebildet werden können oder alternativ einzeln als fest miteinander verleimte U oder L-förmige Grundkörper (15, 16) erhältlich sind und sich daraus Möbel, Schrank und Regalsysteme erstellen lassen.
Patent DE-202016002615-U1 (DE)
Title: Modulares Teleskopsockel- und Vitrinensystem
IPC: A47F5/06
Filed: 2016-04-16
Abstract: Modulares Teleskopsockel- und Vitrinensystem zur Präsentation von Objekten, dadurch gekennzeichnet, daß die Objekte auf variabler Höhe und auf ihnen angemessen proportionierter Kopfplatte sowohl offen wie bedarfsweise unter passender Vitrinenhaube präsentiert werden.
Patent DE-202016005429-U1 (DE)
Title: Der stufenlose Antrieb des Fahrrades
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Der stufenlose Antrieb des Fahrrades, der das Antriebsrad und das getriebene Sternchen unterhält, erfasst von der Kette, dadurch gekennzeichnet, dass das getriebene Sternchen auf einer der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems gefestigt ist, das universelle selbstzentrierte System hat die übereinstimmenden Achsen der Rotation der Gründungen, und der geänderte geometrische Mittelpunkt einen der Gründungen, die Zahnräder, die auf den Sternchen gefestigt sind, die Rollen oder die Scheiben einen der Gründungen, haben den gezahnten Eingriff mit dem Zahnrad auf der Abgabewelle.
Patent DE-202016101534-U1 (DE)
Title: Kommunikation unter Verwendung von Lichtstrahlen
IPC: H04B10/80
Filed: 2016-03-21
Abstract: Empfänger (100) für ein Fahrzeug, aufweisend: eine um den Empfänger umlaufende Detektoranordnung (4) zur Detektion eines von einem Sender (1) ausgesendeten und auf die Detektoranordnung eintreffenden Lichtstrahls und zur Ausgabe eines entsprechenden Signals; wobei die Detektoranordnung zur Detektion von Lichtstrahlen in einem Winkelbereich von 360 Grad ausgeführt ist.
Patent DE-202016105927-U1 (DE)
Title: Geschenkbox mit Aufklappmechanismus
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Geschenkbox mit einem Einschub (2), einer im Wesentlichen quaderförmigen, an mindestens einer Rechteckseite offenen Hülse (3) und mindestens einem Deckel (5), wobei der Einschub (2) in die Hülse (3) einschiebbar (4) und zur Aufnahme weiterer Gegenstände (6) geeignet ist, der Deckel (5) entlang einer Verbindungskante mit dem Einschub (2) verbunden ist und zwischen Deckel (5) und Einschub (2) mindestens ein federndes Element (11) angeordnet ist, wobei der Deckel (5) gegen den Druck des federnden Elements (11) gegenüber dem Einschub (2) entlang der Verbindungskante verschwenkbar ist und wobei der Deckel (5) – eine erste Position bei in die Hülse (3) eingeschobenem Einschub (2) einnimmt, in der er weitgehend parallel zu zwei geschlossenen Rechteckseiten der Hülse (3) angeordnet ist und durch das federnde Element (11) von innen gegen eine Rechteckseite der Hülse (3) gedrückt wird; und – eine zweite gegenüber dem Einschub (2) verschwenkte Position einnimmt, wenn der Einschub (2) soweit aus der Hülse (3) geführt wurde, dass der Deckel (5) die Hülse (3) nicht mehr berührt.
Patent DE-202017003747-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zur Erzeugung analoger Abstriche und zur digitalen Speicherung der analogen Abstriche, sowie Eingabesystem
IPC: G06F3/0354
Filed: 2017-06-22
Abstract: Elektronisches Gerät zur Erzeugung analoger Abstriche und zur digitalen Speicherung der analogen Abstriche,
 wobei das Gerät Komponenten eines Schreib- Zeichen- und/oder Malgerätes zur Erstellung analoger Aufzeichnungen auf einem Aufzeichnungsträger aufweist,
 wobei das Gerät elektronische Komponenten und Software zur Erweiterung des Gerätes zum digitalen Schreib- und/oder Eingabegerät aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gerät mindestens eine Verortungseinheit aufweist,
 dass durch die Verortungseinheit eine Verortung zwischen dem Gerät und einem Aufzeichnungträger ausgebildet ist,
 dass das Gerät mindestens eine Bewegungserfassungseinheit aufweist,
 dass durch die Bewegungserfassungseinheit die Bewegungen des Gerätes und damit erzeugten analogen Aufzeichnungen auf einem Aufzeichnungsträger digital erfasst sind
 und dass die Bewegungserfassungseinheit als ein Lasertracker („Laser-Speckle-Motion-Tracker“) ausgebildet ist.
Patent DE-202017004001-U1 (DE)
Title: Mikrofon mit einem Handgriff
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Mikrofon mit einem Handgriff, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer ferngesteuerten Einrichtung zum Übertragen der haptischen Signale an die den Handgriff haltende Hand ausgestattet ist.
Patent DE-202017005008-U1 (DE)
Title: Kaffeekapseln aus Arborform
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-09-27
Abstract: Kaffeekapselhülle aus Holz mit zelluloseartigem Membranfilter, dadurch gekennzeichnet, dass Die Hülle des Körpers aus dünnlagigem Holz besteht, dass durch Feuchtigkeit in Form gebracht wird.
Patent DE-202017100902-U1 (DE)
Title: Transportkarre
IPC: B62B1/26
Filed: 2017-02-20
Abstract: Transportkarre, insbesondere Fass-Karre, mit einem Fahrgestell (1), das einen mit einer Bodenstütze (3) versehenen Innenrahmen (2) und einen daran in Funktionsstellung um eine horizontale Achse (14) begrenzt verschwenkbar gelagerten Außenrahmen (4) mit Griffstücken (5) und gegenüberliegend einen Fußhebel (6) aufweist, an dem zwei abständig zueinander angeordnete Räder (7) gehalten sind, wobei an den Innenrahmen (2) ein eine verstellbare Halteeinrichtung (10) tragendes, stangenförmiges Führungselement (8) befestigt ist, das sich quer zur horizontalen Schwenkachse (14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (1) aus Baustahl und das Führungselement (8) aus Edelstahl bestehen.
Patent DE-202017101339-U1 (DE)
Title: Schmutzdeckelanordnung sowie Schmutzdeckelvorrichtung für diese Anordnung
IPC: B62D53/08
Filed: 2017-03-09
Abstract: Schmutzdeckelanordnung mit einem Sattelauflieger (2) und einem Zugfahrzeug (3) zum Verschliessen eines hohlgebohrten Königszapfens (21) am Sattelauflieger (2), insbesondere für eine automatische Sattelkupplung, wobei der Königszapfen (21) an der als Gegenlager für eine Sattelplatte (31) des Zugfahrzeugs (3) dienenden Unterseite (20) des Sattelaufliegers (2) angeordnet ist und einen Schmutzdeckel (11) zur Abdeckung der darin vorgesehenen Bohrung (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schmutzdeckelvorrichtung (1) an der Unterseite (20) des Sattelaufliegers (2) anliegend und drehbar um den Königszapfen (21) angeordnet ist, wobei der Schmutzdeckel (11) beim Kuppelvorgang von einer die Bohrung (22) im Königszapfen (21) abdeckenden Grundstellung in eine die Bohrung (22) freigebenden Kuppelstellung verschiebbar an der Schmutzdeckelvorrichtung (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202017102564-U1 (DE)
Title: Global optimierte Nachfilterung mit der Kleinste-Quadrate-Methode für die Sprachverbesserung
IPC: H04S7/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eines oder mehrere Verarbeitungsgeräte und eines oder mehrere Speichergeräte, die Anweisungen speichern, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Verarbeitungsgeräten ausgeführt werden, die Verarbeitungsgeräte zu Folgendem veranlassen: Empfangen von Audiosignalen über ein Mikrofonarray von Schallquellen in einer Umgebung: Erstellen einer Schallfeldhypothese aufgrund der empfangenen Audiosignale; Berechnen fester Strahlformerkoeffizienten aufgrund der empfangenen Audiosignale; Bestimmen von Kovarianzmatrixmodellen aufgrund der Schallfeldhypothese; Berechnen einer Kovarianzmatrix aufgrund der empfangenen Audiosignale; Schätzen der Energie der Schallquellen zur Ermittlung einer Lösung, die den Unterschied zwischen den bestimmten Kovarianzmatrixmodellen und der errechneten Kovarianzmatrix minimiert; Berechnen und Anwenden von Nachfilter-Koeffizienten aufgrund der geschätzten Energie; und Erzeugen eines Audioausgangssignals, das auf den empfangenen Audiosignalen und den Nachfilterkoeffizienten basiert.