baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011800-U1 (DE)
Title: Zangengreifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2007-08-23
Abstract: Zangengreifer
umfassend:  eine Basis (10) mit einem Zylinder (11, 11', 11'');  zwei
mit der Basis verbundene Arme, die direkt Zangenarme (21) oder indirekt
Antriebsarme (20, 20', 20'') für
Zangenarme (21) bilden und von denen wenigstens einer um einen Schwenkpunkt
(28a, 28b) verschwenkbar gelagert ist sowie einen über ein
Betriebsfluid in dem Zylinder (11, 11', 11'') verschiebbaren Kolben
(24, 24', 24'') aufweist, wozu die Längsachse (30) des Zylinders
mit dem Schwerpunkt (28a, 28b) als Mittelpunkt kreisförmig verläuft, so
dass eine Verschiebung des Kolbens (24, 24', 24'') in dem Zylinder (11,
11', 11'') ein Verschwenken des Arms (20, 20', 20'', 21) bewirkt.
Patent DE-202007012942-U1 (DE)
Title: Miniaturkennzeichnungswerkzeug mit Queradapter
IPC: B44B5/00
Filed: 2007-09-16
Abstract: Miniaturkennzeichnungswerkzeug zum
Einbringen von dauerhaft lesbaren Markierungen in Bauteiloberflächen durch
Verdichten und/oder Verdrängen von
Material dadurch gekennzeichnet, dass sich alle Werkzeugkomponenten
inklusive des Stellgliedes (6) und der Lebensdauerschmierung im
Gehäuse
(1) befinden, formschlüssige
Anschläge
den Stellweg bzw. die Position des Stellgliedes (6) im Gehäuse begrenzen
und gleichzeitig als Demontagesicherung wirken und das Gehäuse (1)
wahlweise über
mehr als die halbe Werkzeuglänge über zylindrische
Spannflächen
(1.1) und/oder über
axial verlaufende plane Spannflächen
(1.2) sowie über
zumindest einen Bund (1.3) sowie über eine Verjüngung (1.4)
im Bereich des Ritznadelaustrittes verfügt.
Patent DE-202007017211-U1 (DE)
Title: Lippenstift
IPC: A45D40/02
Filed: 2007-12-07
Abstract: Lippenstiftgehäuse mit
einer schlitzförmigen
Führung
(2), in welcher ein Schiebeelement (3) zur Verschiebung eines Führungsbands
(5) geführt
ist, wobei das Führungsband
(5) ein Verschlussende zum Verschließen einer deckelseitigen Ausschuböffnung (4)
sowie gegenüber
des Verschlussendes eine Aufnahme für einen Lippenstift aufweist
und wobei das Führungsband
(5) zwischen dem Verschlussende und der Aufnahme um zumindest näherungsweise
180° umgelenkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (3) dem Führungsband (5)
im Bereich der Aufnahme anverbunden ist.
Patent DE-202007017663-U1 (DE)
Title: Befestigungsorgan
IPC: F16B35/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: Befestigungsorgan
mit einem in Material (5) einschraubbaren Gewindeteil (2) an einem
Ende und mit einem in Löcher
(6a) von Bauteilen (6) einsteckbaren Haltezapfen (4), dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Haltezapfen (4) und dem Gewindeteil (2) eine flanschartige
Trennscheibe (3) angeordnet und der Gewindeteil (2) zum Selbsteinschneiden
in das Material (5) spitz ausgebildet ist.
Patent DE-202007019016-U1 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
IPC: B21C37/30
Filed: 2007-11-06
Abstract: Entgratwerkzeug mit einem Innen- und einem Außenentgrater, deren Entgraterstege an der Außen- und an der Innenseite wenigstens eines Kegels vorgesehen sind, und mit wenigstens einem Mitnehmer, dessen Achse in der Achse des Entgratwerkzeuges liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (13) im Kegel (5) vorgesehen ist, und dass beide Endbereiche des Mitnehmers (13) Anschlussbereiche sind, mit denen das Entgratwerkzeug an eine Antriebsmaschine anschließbar ist.
Patent DE-202008000553-U1 (DE)
Title: Gleitstütze für Unterarm
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-01-15
Abstract: Gleitstütze für Unterarm,
dadurch gekennzeichnet, dass sich an einer für den Unterarm ergonomisch
geformten Stützvorrichtung,
im Kontaktbereich mit der Unterlage mindestens drei Gleitfortsätze befinden,
die so platziert sind, dass die Stützvorrichtung stabil auf der Unterlage
steht.
Patent DE-202008009804-U1 (DE)
Title: Wandkalender mit wechselbaren Monatsübersichten
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Wandkalender
(1) mit wechselbaren Monatsübersichten
(4; 5; 6), dadurch gekennzeichnet, daß der Wandkalender (1) zumindest
einen elektronischen Bildschirm (2) zur Anzeige der Monatsübersichten
(4; 5; 6) umfaßt.
Patent DE-202008011008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: D06F53/00
Filed: 2008-08-18
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Aufhängen
von Wäschestücken, umfassend  • eine Bügelkonstruktion
(2) mit wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten
Längsstangen
(3, 4) und wenigstens eine diese Längsstangen (3, 4) verbindende
Querstange (5);  • zwei
an den Enden (6, 7) der Bügelkonstruktion
(2) anbringbare Halteelemente (8, 9);  • eine Wandhalterung (10) umfassend
wenigstens zwei an einer Wand mit Hilfe von Fixiermitteln (11, 12)
anbringbare Befestigungselemente (13, 14), welche jeweils mindestens eine
Führung
(15, 16) und mindestens einen Anschlag (17, 18) aufweisen,  wobei
die Halteelemente (8, 9) derart ausgebildet sind, dass sie in die
Befestigungselemente (13, 14) bis zum Erreichen des jeweiligen Anschlags
(17, 18) einschiebbar sind.
Patent DE-202008011701-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zum Weg- bzw. Auseinanderdrücken eines oder mehrerer Organe oder eines Körperdurchgangs- oder -hohlraums eines Individuums
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-09-03
Abstract: Medizinische
Vorrichtung zum Wegdrücken eines Organs eines Individuums
von einer Körperinnenwand des betreffenden Individuums
oder zum Auseinanderdrücken von einander benachbarten Organen oder
eines Körperdurchgangs bzw. -hohlraums des Individuums
jeweils zum Freilegen eines gewünschten Arbeitsbereiches
für einen chirurgischen Eingriff oder einen Behandlungsvorgang
in dem Individuum, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem Fluid
füllbare Schlauchanordnung (1; 1') aus einem biokompatiblen
Material vorgesehen ist, die zumindest zwei in Abstand voneinander
liegende Schlauchanordnungsteile (2, 3, 4; 2', 3') aufweist, durch
welche eine solche räumliche Vorrichtungsform und -größe
festlegbar ist, dass durch diese nach erfolgtem Platzieren der Schlauchanordnung
(1; 1') zwischen dem von einer Körperinnenwand des Individuums
wegzudrückenden Organ und der betreffenden Körperinnenwand
oder zwischen den auseinanderzudrückenden Organen oder
in dem auseinanderzudrückenden Körperdurchgang
bzw. -hohlraum und dem Füllen mit dem Fluid der gewünschten Arbeitsbereich
(10; 10') im Bereich der Schlauchanordnung (1; 1') freilegbar ist.
Patent DE-202008011922-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
IPC: B25B15/00
Filed: 2008-09-06
Abstract: Schraubwerkzeug
mit einem Kopfteil, an dem ein Schaft angreift, um den das Schraubwerkzeug um
eine Achse x drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil
aus einem plattenförmigen Greifer besteht, der zwei parallele
Platten (1, 2) aufweist, die im Abstand zueinander angeordnet sind
und einen Freiraum (7) ausbilden, der von den Vorderkanten der Platten
(1, 2) zugänglich ist.
Patent DE-202008015301-U1 (DE)
Title: Gehänge zum Transport eines Transportguts
IPC: B65G17/20
Filed: 2008-11-18
Abstract: Gehänge zum
Transport eines Transportguts entlang einer Förderstrecke, umfassend eine
Einheit (14) von Auslegerschienen (16A, 16B, 16C, 16D), an denen
jeweils ein Aufhängeelement
(26) für
das Transportgut angebunden ist, sowie eine oberhalb der Auslegerschieneneinheit
(14) angeordnete Schwerpunktsausgleichsschiene (30), deren Winkel
(α) gegenüber der
Auslegerschieneneinheit (14) mittels einer Stelleinrichtung (28) einstellbar
ist und in der zur Anbindung an ein Förderfahrzeug (12) ein Transporthänger (44)
angeordnet ist, der an einer in der Schwerpunktsausgleichsschiene
(30) angeordneten Gegendruckfeder (46) anliegt.
Patent DE-202008017750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung unterschiedlicher Splittergrößen
IPC: F42B12/22
Filed: 2008-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung unterschiedlicher Splittergrößen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Gefechtskopf eine Splitter bildende Hülle (MH) und eine innerhalb dieser angeordnete Innenhülle (IH) aufweist,  – dass die Innenhülle (NH) eine Vielzahl verteilt angeordneter, bezüglich eines Lots auf die Oberfläche der Innenhülle hinsichtlich ihres Querschnitts asymmetrischer und bezüglich ihrer Lage gegenüber der ersten Initiiereinrichtung (ZK1) gleichartig ausgerichteter und in eine Vorzugsrichtung weisender Nuten (N) aufweist,  – dass wenigstens zwei sich diametral gegenüberliegende Initiiereinrichtungen (ZK1, ZK2) im Bereich der Sprengladung (HE) vorgesehen sind, die einzeln und/oder mit einstellbarem Zeitabstand zündbar sind.
Patent DE-202008018445-U1 (DE)
Title: Elektrisches Leichtfahrzeug mit elektrischer Energieversorgungseinheit
IPC: B60L11/18
Filed: 2008-05-13
Abstract: Elektrisches Leichtfahrzeug mit einer elektrischen Energieversorgungseinheit (3), folgendes aufweisend:  – eine Brennstoffzelle (10) zum Erzeugen einer ersten Spannung (U1),  – eine an die erste Spannung (U1) angeschlossene Reihenschaltung von Akkumulatoren (C1, C2, C3, Cn) mit mindestens einem ersten Akkumulator (C1) und einem zweiten Akkumulator (C2),  – einen Übertrager (12), der einen magnetisierbaren Kern (11), eine Primärspule (Np), eine erste Sekundärspule (N1) und eine zweite Sekundärspule (N2) aufweist, wobei die Primärspule (Np) schaltbar an die erste Spannung (U1) anschließbar ist,  – einen ersten Sekundärschalter (S1) zum Parallelschalten der ersten Sekundärspule (N1) mit dem ersten Akkumulator (C1)  und einen zweiten Sekundärschalter (S2) zum Parallelschalten der zweiten Sekundärspule (N2) mit dem zweiten Akkumulator (C2), wobei der erste Sekundärschalter (S1) und der zweite Sekundärschalter (S2) unabhängig voneinander schaltbar sind.
Patent DE-202009001928-U1 (DE)
Title: Schirm und Schirmhülle
IPC: A45B25/24
Filed: 2009-03-02
Abstract: Schirmhülle zur Aufnahme eines darin einzubringenden Schirmes, gebildet durch einen eine Öffnung (3) aufweisenden schlauchartigen Köcher (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Köcher (2) aus einem länglichen Lappen (4) besteht, von dem das erste freie Ende (5) zur Bildung einer Tasche (7) umgeschlagen ist, und dass die Ränder (13) des Lappen (4) im Bereich der Tasche (7) zur Bildung von jeweils einer Stirnfläche (8) durch einen Seitenabschluß (9) verbunden sind.
Patent DE-202009003257-U1 (DE)
Title: Regalprofil mit einer Verstärkung
IPC: A47B96/14
Filed: 2009-03-06
Abstract: Regalprofil, bestehend aus einer horizontal oder schräg verlaufenden Strebe (3) oder eine vertikal verlaufenden Stütze (2), mit einer Verstärkung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstärkungsprofil (9) zumindest teilweise in das Regalprofil (1) eingesetzt ist oder zumindest bereichsweise das Regalprofil (1) umgreift, wobei das Verstärkungsprofil (9) mit dem Regalprofil (1) fest verbunden ist.
Patent DE-202009005544-U1 (DE)
Title: Kappsäge
IPC: B27B5/24
Filed: 2009-04-16
Abstract: Kappsäge mit  einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet,  einer am Träger (1) angebrachten Halterung (4) und  einem an der Halterung (4) oberhalb der Werkstückauflagefläche (2) angebrachten Sägeaggregat (5), das um eine horizontale Querachse (6) an der Halterung (4) aus einer angehobenen Ruhestellung in eine abgesenkte Sägestellung und umgekehrt schwenkbar ist,  wobei die Querachse (6) durch einen Lagerbolzen gebildet ist, der sich zwischen zwei Lager (25) an der Halterung (4) und zwei Lager (26) am Sägeaggregat (5) erstreckt und darin gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß an der Halterung (4) am jeweiligen Lager (25) eine koaxial zum Lagerbolzen (6) angeordnete, mit ihrer Flächennormalen axial ausgerichtete Anlagefläche (27) und am Sägeaggregat (5) am jeweiligen Lager (26) eine koaxial zum Lagerbolzen (6) angeordnete, mit ihrer Flächennormalen axial ausgerichtete, der Anlagefläche (27) zugewandte Anlagefläche (28) vorgesehen ist,  daß zwischen den jeweils einander zugewandten Anlageflächen (27,...
Patent DE-202009007101-U1 (DE)
Title: Wasserbett mit einer wärmeisolierenden Unterlage
IPC: A47C27/08
Filed: 2009-05-16
Abstract: Wasserbett mit einer wassergefüllten Matratze (7) und einer darunter angeordneten wärmeisolierenden Unterlage (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (3) mehrere Schichten umfasst und zwischen der Unterlage (3) und der Matratze (7) eine Aluminiumfolie (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009009696-U1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb einer Windenergieanlage
IPC: F03D7/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Hydrostatischer Antrieb eines Windkraftwerkes, bestehend mindestens aus einem Rotor, der durch die Windenergie antreibbar ist, zum Erzeugen einer Rotation einer mit dem Rotor verbundenen Rotorwelle,  einer über die Rotorwelle antreibbaren Hydropumpe zum Umwandeln der Rotationsenergie der Rotorwelle in eine hydraulische Energie,  regelbaren Hydromotoren, die über eine Hydraulikleitung mit der Hydropumpe verbindbar und von dieser dadurch antreibbar sind, dass in den regelbaren Hydromotoren ein Umwandeln der hydrostatischen Energie in eine Rotationsbewegung erfolgt und  einen durch die regelbaren Hydromotoren antreibbaren Generator zum Erzeugen von elektrischer Energie,  dadurch gekennzeichnet, dass  der von der Hydropumpe (1) geförderte Gesamtvolumenstrom auf einen oder mehrere geschlossene hydraulische Teilkreisläufe (T 1-n ) aufteilbar ist, wobei jeder Teilkreislauf (T 1-n ) über eine Hydromotorenkombination mit einem Verstellhydromotor (4) und einem Festhydromotor (3) verfügt, die auf einer gemeinsamen Welle angeordnet oder miteinander starr gekoppelt sind und die die Antriebswelle eines Synchrongenerators (5) antreiben, wobei das Schluckvolumen der Verstellhydromotoren...
Patent DE-202009010459-U1 (DE)
Title: Sperrkeilsynchronisationsbaugruppe sowie Schaltgetriebe mit einer Sperrkeilsynchronisationsbaugruppe
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-07-23
Abstract: Sperrkeilsynchronisationsbaugruppe für ein Schaltgetriebe (46), mit  einem Synchronstein (12),  einem im Synchronstein (12) montierten Sperrstein (14) sowie  einer Feder (16), die zwischen dem Sperrstein (14) und dem Synchronstein (12) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das vom Sperrstein (14) abgewandte Ende (22) der Feder (16) in Umfangsrichtung (30) verschiebbar im Synchronstein (12) aufgenommen ist.
Patent DE-202009014101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Visualisierung
IPC: G09F11/04
Filed: 2009-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Visualisierung eines Verfahrens, das sich in p verschiedene Phasen aufteilen lässt, wobei p gleich oder größer als 2 ist, und für mindestens eine Phase e verschiedene Erkenntnisebenen beschrieben werden können, wobei e gleich oder größer als 3 ist, und wobei  – ein im Wesentlichen runder Grundkörper mit einer Vorderseite (10) vorgesehen ist,  – die Vorderseite (10) aufgeteilt ist in s Sektoren (A ... F), wobei s größer als p ist,  – mindestens einer der Sektoren (A ... F) unterteilt ist in ein äußeres Feld (12) und in ein inneres Feld (14),  – Segmente (16) vorgesehen sind, die um eine Achse (18) derart drehbar und derart gestaltet sind, dass jedes dieser Segmente (16) eines der inneren Felder (14) zumindest teilweise bedecken kann,  – Fixiermittel (28) vorgesehen sind, die mindestens eines der Segmente (16) in mindestens einer vorgegebenen Drehposition relativ zum Grundkörper (9) lösbar halten,...
Patent DE-202009015438-U1 (DE)
Title: Frei zu befestigender Seilzugapparat mit Gewindeverstellfüßen (Rehabilitation und Sport)
IPC: A63B21/062
Filed: 2009-11-16
Abstract: Seilzugapparat zur medizinischen Rehabilitation und sportlichen Zwecken, dadurch gekennzeichnet, dass es möglich ist, unter Verwendung von Gewindeverstellfüßen, die an den Endpunkten eines zentralen Gestänges befestigt sind, den Apparat zwischen Zimmerboden und Zimmerdecke durch Drehen des zentralen Gestänges fest einzuspannen.
Patent DE-202009017294-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausschleusen von Rohrpostbüchsen
IPC: B65G51/30
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Annehmen oder Ausschleusen von Rohrpostbüchsen, insbesondere im Bereich einer Rohrpoststation, mit einem vorzugsweise vertikalen Fahrrohr, aus dem ankommende Rohrpostbüchsen (11) in Abwärtsrichtung austreten, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Abbremsen und Kippen der aus dem Fahrrohr austretenden Rohrpostbüchsen (11).
Patent DE-202010002702-U1 (DE)
Title: Schrank für einen Tablett-Transportwagen, insbesondere zur Verwendung in Großküchen
IPC: A47B31/02
Filed: 2010-02-23
Abstract: Schrank für einen Tablett-Transportwagen, insbesondere zur Verwendung in Großküchen, mit einem Korpus (1), der eine frontseitige Öffnung (2) zum Einschieben eines Tablett-Transportwagens aufweist, und mit einer Verschlusseinrichtung (3) mit einem aufwickelbaren flexiblen Verschlusselement (4) zum Verschließen der frontseitigen Öffnung (1), dadurch gekennzeichnet,  dass die Verschlusseinrichtung (3) als austauschbare Kassette (8) ausgebildet ist, die eine Wickelwelle mit einem Aufrollmechanismus für das Verschlusselement (4) enthält und lösbar an dem Korpus (1) befestigt ist,  dass der Korpus (1) und die Kassette (8) einander zugeordnete Anschlusseinrichtungen (20, 21) aufweisen, um die Kassette (8) nach einem Ausbau und einer Drehung so an dem Korpus (1) in einer zweiten Funktionsstellung zu fixieren, dass die Innenseite des aus der Kassette ausgezogenen Verschlusselementes (4) von außen gereinigt werden kann, und  dass eine Einrichtung (22, 23) vorgesehen ist, um das Verschlusselement (4) in der zweiten Funktionsstellung im ausgezogenen Zustand zu arretieren.
Patent DE-202010008137-U1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Anlagenüberwachung
IPC: F16P3/14
Filed: 2010-07-22
Abstract: Sensorsystem, das wenigstens eine Sicherheitssensoreinheit zur Überwachung eines sicherheitsrelevanten Bereichs einer Anlage sowie eine mit der Sicherheitssensoreinheit verbundene oder in diese integrierte Anzeigeeinheit umfasst, wobei das Sensorsystem bei Eindringen eines unzulässigen Objektes in den überwachten, sicherheitsrelevanten Bereich ein Sicherheitsschaltsignal ausgibt, und die Sicherheitssensoreinheit eine Eingangs-Schnittstelle aufweist zum Empfang eines weiteren Sicherheitsschaltsignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangs-Schnittstelle derart konfigurierbar ist, dass sie einerseits das weitere Sicherheitsschaltsignal empfangen kann und andererseits auch externe, nicht-sicherheitsrelevante Signale eines externen Gerätes empfangen kann und die Anzeigeeinheit dazu ausgebildet ist, interne Zustandsdaten des Sensorsystems und sich aus den externen, nicht-sicherheitsrelevanten Signalen ergebende Informationen anzuzeigen.
Patent DE-202010009245-U1 (DE)
Title: Schutz- und Designabdeckung für Knöpfe ("Clipp-Verfahren")
IPC: A44B1/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: Bei Hemden oder Kleidungsstücken, sind oftmals Knöpfe angebracht, die nicht dem Stil oder dem Zeitgeist des Trägers passen. Um umständliches Nähen zu vermeiden, scheint eine einfache Schutzabdeckung, die in Form, Farbe und Bemusterung Unterschiedlich gewählt werden, sowie einfach angebracht und gelöst werden kann, von Vorteil.  Mit der Erfindung wird erreicht, dass jedes Kleidungsstück, ohne großes Umnähen, mit den vom Anwender gewünschten Knopfabdeckungen und Mustern bestückt werden kann, da die meisten genutzten Knöpfe den selben Durchmesser (sowie Dicke) besitzen und somit an mehreren Kleidungsstücken getragen werden können.  Die nötigen Merkmale der Abdeckung, sind unten aufgeführt, in Verbindung mit der angefügten Zeichnung. Dabei wird sich z. B. auf Maße bezogen, die auf Herrenhemden angepasst sind und hier nur zur Verdeutlichung aufgeführt werden.  Gekennzeichnet durch:  – Der Effekt des Anbringens (Clipen) auf den Knopf wird durch Überschieben erreicht, dabei sind die Maße der  3  von besonderer Bedeutung (Beispiel-Maß: 8,7...
Patent DE-202010015272-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit einer relativ zur Vorderradgabel verstellbaren Lenkstange
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Fahrrad (1) mit einer relativ zu einer Vorderradgabel (5) verstellbaren Lenkstange (10), mit folgenden Merkmalen:  a) die Lenkstange (10) und die Vorderradgabel (5) sind jeweils mit einer Lagerstelle (54) eines Schiebe-Drehlagers (13, 51) verbunden,  – wobei die Lenkstange (10) und die Vorderradgabel (5) auf einer gemeinsamen Drehachse (3) bewegbar sind,  – und wobei die Bewegbarkeit der Lagerstellen (54) zueinander durch eine Führungsnut-Ansatzschraube (29, 31) festgelegt ist, mit der die Lagerstellen (54) relativ zueinander in eine von zwei Endstellungen (Gebrauchsstellung (G), Packstellung (P)) durch die Abfolge von axial-radial-axial-Bewegungsschritten einstellbar sind,  b) die Lagerstelle (54) des Schiebe-Drehlagers (13, 51) sind durch eine lösbare Verbindungseinrichtung (7) in einen fest miteinander verspannten Zustand oder in einen beweglich zueinander befindlichen freien Zustand bringbar, in dem die Lenkstange (10) relativ zu der Vorderradgabel (5) in eine der im Wesentlichen um 90 Grad zueinander verdrehten Endstellungen (Gebrauchsstellung (G), Packstellung (P)) positionierbar ist,...
Patent DE-202010016095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung der Wärmeenergieresourcen eines Gebäudes
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung der Wärmeenergieresourcen von Gebäuden zur Heizung und/oder Kühlung von Räumen, die von einer zentralen Heizungs- und/oder Kühleinrichtung über Vor- und Rücklaufleitungen für ein Heiz- und/oder Kühlmedium versorgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass  bei gemessenen Temperaturdifferenzen zwischen Räumen (7, 8) ein Wärmeaustausch zwischen den Räumen (7, 8) durch Kopplung von Vor- und Rücklaufleitungen in Form von Zwischenkreisläufen herstellbar ist und/oder  zur Kühlung von Räumen (7, 8) die Heizungseinrichtungen (7.1, 8.1) an den permanent fließenden Kaltwasserzulauf (13) für das Gebäude anschließbar ist.
Patent DE-202010017496-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für den Laugenbehälter einer Wäschebehandlungsmaschine
IPC: D06F39/08
Filed: 2010-10-06
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine mit einem Laugenbehälter (1), welcher eine Abflussöffnung (11) aufweist, die von einem Auftriebskörper (5) verschließbar ist, und mit einem am Laugenbehälter (1) angeschlossenem Flüssigkeitsablaufsystems bestehend aus zumindest einer Ablaufleitung (17) und zumindest einem Ablaufschlauch (6), der eine Kammer (9) mit dem darin frei schwimmenden Auftriebskörper (5) als Schließteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand der Kammer (9) des Ablaufschlauches (6) eine ringförmige elastische Dichtlippe (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010018008-U1 (DE)
Title: Hygienisches Erzeugnis
IPC: A47K7/02
Filed: 2010-06-01
Abstract: Hygienisches Erzeugnis mit einem Griff in Form von einem Schaft, der mit dem Daumen und dem Zeigefinger genommen werden kann, und einem Büschel eines geschnittenen Reinigungsmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff aus gepresstem Papier hergestellt wird, und dass als geschnittenes Reinigungsmaterial hygienisches Papier eingesetzt wird.
Patent DE-202011000896-U1 (DE)
Title: Abheber und Lader
IPC: B66F11/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: Abheber, der ein Anbaugerät ist, das für seinen Betrieb eine externe Stützung und Energiezuführung verlangt, und der aufweist: einen Rahmen (10); mindestens einen Stützfuß (12) zum Stützen des Abhebers (2) gegen eine Unterlage (13); einen Ausleger (16) mit mindestens einem ersten Auslegerteil (16a) und einem zweiten Auslegerteil (16b); einen Arbeitskorb (18), der an dem Abschritt des äussersten Endes des Auslegers (16) befestigt ist; mindestens einen Stellantrieb (17) zum Heben und Senken des Auslegers (16) und des daran befindlichen Arbeitskorbes (18); dadurch gekennzeichnet, dass der Abheber (2) eine Befestigungseinheit (11) zum lösbaren Befestigen des Abhebers an einem vorderen Ausleger (8) des Laders (1) aufweist.
Patent DE-202011000898-U1 (DE)
Title: Strömungsluftsystem
IPC: E04C2/292
Filed: 2011-04-15
Abstract: Strömungsluftsystem (1), insbesondere Temperierungs- und/oder Lüftungsvorrichtung, für einen Innenraum eines Gebäudes, mit einem Profilblech (3), welches teilweise oder vollständig ein Gebäudedach und/oder eine Gebäudewand bildet oder ein Bestandteil davon ist, wobei das Profilblech (3) mindestens eine Tiefsicke (4) aufweist, die zusammen mit dem Gebäudedach und/oder der Gebäudewand mindestens einen Strömungskanal (7) zur Führung von Strömungsluft (9) bildet, gekennzeichnet durch eine Luftführungseinrichtung (8), welche dazu ausgebildet ist, die Strömungsluft (9) in dem Strömungskanal (7) aktiv zu bewegen.