baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008250-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit kippungsabhängiger Motivdarstellung
Inventor: HÖFER MORITZ
IPC: B42D25/328
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten (2), Schecks oder dergleichen, das aufweist eine Struktur, die ein erstes und ein zweites Motiv (20, 22) präsentiert, welche beim Kippen des Sicherheitselementes (4) über einen Kippwinkelbereich (11) ihre Erscheinung ändern, wobei die Struktur erste Mikroelemente (15), die gemäß einem ersten Muster (17) angeordnet sind und das erste Motiv (20) präsentieren, und zweite Mikroelemente (16), die gemäß einem zweiten Muster (18) angeordnet sind und das zweite Motiv (22) präsentieren, aufweist und das erste und das zweite Muster (17,18) auf einem Flächenbereich (5) des Sicherheitselements ineinander verschachtelt sind, wobei die ersten Mikroelemente (15) das erste Motiv (20) so präsentieren, dass das erste Motiv (20) innerhalb des Kippwinkelbereichs (11) bei einer bestimmten Start-Kippstellung (8) im Flächenbereich (5) ganz sichtbar ist und beim Verändern der Kippstellung (12) nur noch in einem mit zunehmenden Kippen abnehmenden Teil (24) des Flächenbereichs (5) sichtbar ist und beim Erreichen einer bestimmter End-Kippstellung (10) gar nicht mehr sichtbar ist, und die zweiten Mikroelemente (16) das zweite Motiv (22) nur im gegenüber dem Teil (24) des Flächenbereiches (5) verbleibenden Rest (26) des Flächenbereiches (5) präsentieren, wobei das zweite Motiv (22) beim der Start-Kippstellung (8) im Flächenbereich (5) gar nicht sichtbar ist und bei der End-Kippstellung (10) im Flächenbereich (5) ganz sichtbar ist.
Patent DE-102019100840-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugbatterie mit elektrode/separator mit ungleichförmiger konstituentenverteilung zum verlängern der haltbarkeit von batteriezellen
Inventor: DESHPANDE RUTOOJ D
IPC: H01M10/6554
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Offenbarung sieht eine „Hybridfahrzeugbatterie mit Elektrode/Separator mit ungleichförmiger Konstituentenverteilung zum Verlängern der Haltbarkeit von Batteriezellen“ vor. Ein Batteriepack eines elektrifizierten Fahrzeugs enthält eine Kälteplatte und eine Vielzahl von Zellen, welche die Kälteplatte berühren, jeweils einen zwischen einer Anode und einer Kathode angeordneten Separator aufweisend, wobei zumindest eines von der Anode und dem Separator mit einem Eigenschaftsgradienten ausgelegt ist, sodass die Eigenschaft in Abhängigkeit vom Abstand von der Kälteplatte variiert. Zu der Eigenschaft können die Partikelgröße, Partikelbeladung oder -dichte oder die Porosität gehören.
Patent DE-102019106632-A1 (DE)
Title: Hochentwickelte Fahrer-Assistenzsystem-Test-Schnittstelle für Automatisiertes-Fahren-Sensoren
Inventor: DRUML NORBERT
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein Objektsensortestsystem umfasst einen Sensor und einen Prüfstand. Der Sensor umfasst eine Testschnittstelle, die ausgebildet ist, Testdaten und zumindest ein Steuerungssignal zu empfangen, die Testdaten in einen ausgewählten Eingang einer Verarbeitungskette basierend auf dem zumindest einen Steuerungssignal selektiv zu injizieren, und verarbeitete Testdaten an einem ausgewählten Ausgang der Verarbeitungskette basierend auf dem zumindest einen Steuerungssignal selektiv zu extrahieren. Der Prüfstand ist ausgebildet, um die Testdaten und das zumindest eine Steuerungssignal zu der Testschnittstelle zu übertragen, die verarbeiteten Testdaten von dem Sensor zu empfangen, die empfangenen, verarbeiteten Testdaten mit erwarteten Daten zu vergleichen, um ein Vergleichsergebnis zu erzeugen, und zu bestimmen, dass ein Segment der Verarbeitungskette normal oder anormal arbeitet, basierend auf dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-102019111242-A1 (DE)
Title: Linearaktuator für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearaktuator zur Verstellung einer Sitzkomponente eines Kraftfahrzeugsitzes einer Spindel mit einem Spindelkopf; und einem Befestigungsmittel, wobei das Befestigungsmittel mit dem Spindelkopf verbunden ist, wobei das Befestigungsmittel mit einem ersten Sitzbauteil des Kraftfahrzeugsitzes verbindbar ist; wobei das erste Sitzbauteil eine Lagerstelle aufweist und wobei das Befestigungsmittel in einer ersten Orientierung in die Lagerstelle einführbar ist und in einer zweiten Orientierung in der Lagerstelle arretierbar ist.
Patent DE-102019111562-A1 (DE)
Title: Vorbau für ein Fahrrad
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62K21/16
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Vorbau (100) für ein Fahrrad, mit einem Lenkerkopplungsabschnitt (102) und einem beabstandet zu diesem vorgesehenen Gabelschaftkopplungsabschnitt (104). Der Gabelschaftkopplungsabschnitt (104) weist einen Gabelschaftstützabschnitt (106) und eine in dem Gabelschaftstützabschnitt (106) drehbar aufgenommene Gabelschafthalterung (108) auf. Der Vorbau (100) weist ferner einen Sperrmechanismus (110) zum Sperren einer Drehbewegbarkeit der Gabelschafthalterung (108) in zumindest einer Drehrichtung auf. Der Sperrmechanismus (110) ist dazu eingerichtet, die Drehbewegbarkeit der Gabelschafthalterung (108) durch formschlüssigen Eingriff mit einem in axialer Richtung innerhalb des Gabelschaftstützabschnitts (106) befindlichen Halterabschnitt (112) der Gabelschafthalterung (108) zu sperren.
Patent DE-102019112942-A1 (DE)
Title: Cloud-verwaltete Wiederherstellung eines Hochspannungsbatterieprofils
Inventor: ROCCI BENJAMIN M
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Cloud-verwaltete Wiederherstellung eines Hochspannungsbatterieprofils bereit. Ein System beinhaltet einen Arbeitsspeicher, der ein Batterieprofil speichert, das einer Batteriekennung einer Hochspannungsbatterie eines Fahrzeugs entspricht, und einen Prozessor. Der Prozessor ist programmiert zum periodischen Senden des Batterieprofils an einen Server, und, als Reaktion auf Detektieren einer Änderung der Batteriekennung, Auffordern des Servers, ein Batterieprofil zu senden, welches der geänderten Batteriekennung entspricht.
Patent DE-102019113085-A1 (DE)
Title: Rotorblatt und Windenergieanlage
Inventor: MAASS HAUKE
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (108, 200, 300, 300', 300") einer Windenergieanlage mit einer Gurney Flap (214, 312), eine zugehörige Windenergieanlage und ein zugehöriges Verfahren. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Rotorblatt (108, 200, 300, 300', 300") für eine Windenergieanlage mit einer Rotorblattlänge (L), einer über die Rotorblattlänge (L) verlaufende Rotorblatttiefe (T), einer über die Rotorblattlänge (L) verlaufende Rotorblattdicke (D) und einer über die Rotorblattlänge (L) verlaufende Dicke (310) einer Hinterkante (202, 304) des Rotorblatts (108, 200, 300, 300', 300"), umfassend eine Gurney Flap (214, 312) mit einer über die Rotorblattlänge (L) verlaufenden Höhe (318), wobei die Höhe (318) der Gurney Flap (214, 312) in Abhängigkeit der Dicke (310) der Hinterkante (202, 304) derart dimensioniert ist, dass ein Verhältnis aus der Höhe (318) der Gurney Flap (214, 312) und der Dicke (310) der Hinterkante (202, 304) zwischen größer 0% und 25%, insbesondere zwischen 5% und 25%, beträgt.
Patent DE-102019114581-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-wärmesystemarchitektur
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es wird ein Wärmeenergiemanagementsystem für ein Fahrzeug bereitgestellt, das dazu konfiguriert ist, einem Fahrgastraum des Fahrzeugs Wärmeenergie zuzuführen. Das thermische Energiemanagementsystem kann drei thermische Fluidkreisläufe umfassen. Der erste thermische Fluidkreislauf kann eine Kühlmittelpumpe, die ein Kühlmittel durch mindestens eine Fahrzeugbatterie zirkuliert, einen Getriebeölkühler des Fahrzeugs und einen Kühler umfassen, sodass das Kühlmittel darauf ausgerichtet ist, selektiv Wärmeenergie von der Fahrzeugbatterie, dem Getriebeölkühler und dem Kühler zu übertragen. Der zweite Thermofluidkreislauf kann Öl durch den Getriebeölkühler zirkulieren lassen. Der dritte thermische Fluidkreislauf kann ein Kältemittel durch mindestens den Kühler und mindestens einen Kondensator zirkulieren, sodass der dritte Fluidkreislauf so konfiguriert ist, die Wärmeenergie in den Fahrgastraum zu übertragen.
Patent DE-102019115565-A1 (DE)
Title: NOx-Sensor-Steuervorrichtung und NOx-Sensor-Steuerverfahren
Inventor: KATO KENJI
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine NOx-Sensor-Steuervorrichtung (1) ist mit einem NOx-Sensor (10) verbunden, der in einer Brennkraftmaschine angebracht ist. Der NOx-Sensor (10) weist eine Erfassungszelle (130) auf, die zum Erfassen einer NOx-Konzentration konfiguriert ist, und die einen Festelektrolytkörper (131) und ein Paar von Elektroden (132, 133), die an einer Oberfläche des Festelektrolytkörpers (131) vorgesehen sind, aufweist und weist einen Heizer (161) auf, der die Erfassungszelle (130) heizt. Die NOx-Sensor-Steuervorrichtung (1) weist eine Heizer-Steuereinheit (57, 61) auf. Die Heizer-Steuereinheit (57, 61) ist konfiguriert, um zu einer Zeit, bei der ein Betrieb der Brennkraftmaschine stoppt, eine Wiederherstellungssteuerung des NOx-Sensors (10), die eine elektrische Stromsteuerung des Heizers (161) ist, zum Entfernen des an dem NOx-Sensor (10) adsorbierten SOx, durchzuführen.
Patent DE-102019118946-A1 (DE)
Title: Unterdruckerzeugungsvorrichtung
Inventor: GAUSS JAN
IPC: F04D29/051
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung (10) mit einer Verdichtereinrichtung (12) zum Ansaugen und Verdichten von gasförmigen Fluiden, die Verdichtereinrichtung umfassend ein Verdichtergehäuse (14) mit einem ersten Verdichterraum (20), wobei der erste Verdichterraum eine erste Ansaugseite (22) und eine erste Auslassseite (24) aufweist, einen in dem ersten Verdichterraum um eine Drehachse (32) drehbar gelagerten Impeller (30) mit einer Aktivseite (38) und einer Rückseite (40), wobei das Verdichtergehäuse einen zweiten Verdichterraum (58) aufweist, wobei der zweite Verdichterraum eine zweite Ansaugseite (66) und eine zweite Auslassseite (68) aufweist, wobei die Verdichtereinrichtung einen Gegenimpeller (54) mit einer Aktivseite (74) und einer Rückseite (76) umfasst, wobei der Gegenimpeller in dem zweiten Verdichterraum um die Drehachse drehbar gelagert ist, wobei der Impeller und der Gegenimpeller mittels eines Kopplungsbauteils (64) axial kraftgekoppelt sind und, und wobei die Aktivseite des Impellers und die Aktivseite des Gegenimpellers einander zugewandt oder voneinander abgewandt sind.
Patent DE-102019119459-A1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe, Antriebseinheit, Verfahren zum Betrieb einer Antriebseinheit sowie Antriebsstrang
Inventor: JURKSCHAT THOMAS
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-07-18
Abstract: Es wird eine Getriebebaugruppe (24) beschrieben, die eine Eingangswelle (32), auf der ein erstes Stirnzahnrad (34) und ein zweites Stirnzahnrad (36) gelagert sind, eine erste Nebenwelle (38), auf der ein drittes Stirnzahnrad (40) und ein viertes Stirnzahnrad (42) gelagert sind, eine zweite Nebenwelle (44), auf der ein fünftes Stirnzahnrad (46) und ein sechstes Stirnzahnrad (48) gelagert sind, und eine Ausgangswelle (52) umfasst. Dabei steht das erste Stirnzahnrad (34) mit dem dritten Stirnzahnrad (40) und dem fünften Stirnzahnrad (46) in Eingriff und das zweite Stirnzahnrad (36) mit dem vierten Stirnzahnrad (42) und dem sechsten Stirnzahnrad (48). Zudem wird eine Antriebseinheit (22) mit einer solchen Getriebebaugruppe (24) sowie ein eine derartige Antriebseinheit umfassender Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgestellt. Zudem wird ein Verfahren zum Betrieb einer Antriebseinheit (22) erläutert.
Patent DE-102019123085-A1 (DE)
Title: Solarzelle, zugehöriges Herstellungs- und Betriebsverfahren sowie Anordnung mit einer Solarzelle und einer Spannungsquelle
Inventor: HU SIFU
IPC: H01L31/0224
Filed: 2019-08-28
Abstract: Solarzelle (2), umfassend- ein Halbleitersubstrat (4) mit einer n-Zone (5) und einer p-Zone (6),- eine n-zonenseitig auf dem Halbleitersubstrat (4) angeordnete Passivierungsschicht (8),- eine Extraktionselektrode (9), welche die Passivierungsschicht (8) durchdringt und die n-Zone (5) kontaktiert und- eine auf der Passivierungsschicht (8) angeordnete Gateelektrode (10), welche mit dem Halbleitersubstrat (4) und der Passivierungsschicht (8) einen Photoschalter ausbildet, der dazu eingerichtet ist, bei einer Bestrahlung der Passivierungsschicht (8) mit Licht (L) in einen nichtlinearen leitenden Zustand zu schalten, wenn zwischen der Gateelektrode (10) und der Extraktionselektrode (9) eine externe Spannung angelegt wird.
Patent DE-102019125710-A1 (DE)
Title: Luftreinigerbaugruppe
Inventor: MORTON JEFFREY
IPC: F02M35/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Luftreinigerbaugruppe bereit. Eine Luftreinigerbaugruppe, umfassend: einen Einsatz mit zwei Klemmaufnahmen, die an der Rückseite der Baugruppe zueinander beabstandet angeordnet sind, und eine Abdeckung mit zwei Klemmen an der Rückseite, wobei jede der beiden Klemmen so angepasst ist, dass sie in einer der beiden Klemmaufnahmen sitzt. Zu der Baugruppe gehört zudem eine Montagehalterung, die mit dem Einsatz gekoppelt ist und sich zwischen den beiden Klemmaufnahmen befindet. Zu der Montagehalterung gehört eine Führungsrippe, die von der Montagehalterung nach außen in Richtung der Abdeckung verläuft.
Patent DE-102019127356-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H29/68
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Nonstop-Einrichtung, wobei Bogen an der Vorderkante gegriffen von einem Fördersystem in einer Bogenförderrichtung über eine Bogenbremse zu einem Stapelbereich gefördert und über dem Stapelbereich freigegeben werden, wobei die freigegebenen Bogen durch die Bogenbremse verzögert werden und wobei im Bereich der Bogenbremse mindestens ein oberhalb eines Hilfsstapelträgers angeordnetes Auflageelement in den Stapelbereich verlagert wird. In Abhängigkeit von Sensorsignalen eines Sensors wird das mindestens eine Auflageelement aus dem Stapelbereich entfernt.
Patent DE-102019134992-A1 (DE)
Title: Zahnradmechanismus, zahnradeinstellverfahren und roboter
Inventor: MIYAZAKI GENKI
IPC: B25J9/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Da der Zwischenachsabstand zwischen einem Antriebszahnrad und einem angetriebenen Zahnrad aufgrund der Toleranz jeder Komponente variiert, ist es wünschenswert, dass der Zwischenachsabstand einstellbar ist. Es wird ein Zahnradmechanismus (1) bereitgestellt, der Folgendes umfasst: ein Paar Gehäuse (2, 3), die in einem positionierten Zustand durch Zusammenpassen einer zylindrischen Innenfläche (13a) und einer zylindrischen Außenfläche (4a), die auf einer ersten Achse (D) zentriert sind, kombiniert sind; zwei erste Zahnräder (6, 8), die dahingehend an einem der Gehäuse (2) befestigt sind, um die erste Achse (D) und eine parallel zu der ersten Achse (D) verlaufende zweite Achse (E) drehbar zu sein; und zwei zweite Zahnräder (10, 11), die drehbar an dem anderen Gehäuse (3) befestigt sind und die jeweils in einem Zustand, in dem die das Paar bildenden Gehäuse (2, 3) kombiniert sind, mit den zwei ersten Zahnrädern (6, 8) in Eingriff stehen, wobei das erste Zahnrad (8), das dahingehend befestigt ist, um die zweite Achse (E) drehbar zu sein, und das zweite Zahnrad (11), das mit dem ersten Zahnrad (8) in Eingriff steht, an Positionen angeordnet sind, bei denen ein Zwischenachsabstand dazwischen durch eine Relativdrehung der Gehäuse (2, 3) um die erste Achse (D) geändert wird.
Patent DE-102019135667-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, Bildmessvorrichtung, berührungslose Verlagerungserfassungsvorrichtung und berührungslose Profilmessvorrichtung
Inventor: YOSHIDA SATORU
IPC: G03B13/36
Filed: 2019-12-23
Abstract: Eine Bildmessvorrichtung (1), die als eine berührungslose Profilmessvorrichtung fungiert, enthält: einen Bildsensor (14) als eine Bildaufnahmevorrichtung; eine Linse mit variabler Brennweite (Flüssigkeitslinseneinheit (13)), die auf einer optischen Achse (Ai) angeordnet ist, die sich von einem Werkstück (9) zu dem Bildsensor (14) erstreckt; und einen Controller (Bildaufnahmelinsencontroller (30) und Bildmessprozessor (51)), der konfiguriert ist, die Linse mit variabler Brennweite zu steuern bzw. zu regeln und ein erfasstes Bild durch den Bildsensor (14) zu verarbeiten. Die Bildmessvorrichtung (1), die auch als eine berührungslose Verlagerungserfassungsvorrichtung fungiert, enthält: einen Bildsensor (24); eine Linse mit variabler Brennweite (Flüssigkeitslinseneinheit (23)), die auf einer optischen Achse (Ad) angeordnet ist, die sich von dem Werkstück (9) zu dem Bildsensor (24) erstreckt; und einen Controller (Verlagerungserfassungslinsencontroller (40) und Profilmessprozessor (53)), der konfiguriert ist, die Linse mit variabler Brennweite und ein erfasstes Bild durch den Bildsensor (24) zu steuern bzw. zu regeln.
Patent DE-102019200299-A1 (DE)
Title: Kapazitives Sensorsystem
Inventor: BONEMBERG ADAM
IPC: G01V3/08
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1) zur Umfeldüberwachung, mit mindestens zwei kapazitiven Sensoren (2,3), die jeweils zumindest eine Sensorelektrode (4,5,6,7) aufweisen, die zur kapazitiven Umfeldmessung eingerichtet ist, wobei jeder Sensor (2,3) einen Detektionsbereich (8,9) aufweist, innerhalb dessen eine kapazitiv wirksame Veränderung des Umfeldes, insbesondere durch Annäherung und/oder Kontakt eines Körpers oder eines Objektes, detektierbar ist, und die Detektionsbereiche (8,9) der mindestens zwei Sensoren (2,3) einen resultierenden Überwachungsbereich (10) bilden. Um eine reproduzierbarere, deterministischere und verlässlichere Ausgabe zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass die Detektionsbereiche (8,9) benachbarter Sensoren (2,3) sich lokal überschneiden und/oder unmittelbar benachbart sind, so dass deren resultierender Überwachungsbereich (10) zusammenhängend ist und der zusammenhängende Überwachungsbereich (10) zumindest einen Teil einer - insbesondere vollständig - überwachten, vorbestimmten Sicherheitsgeometrie (11) bildet.
Patent DE-102019201936-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MORIMOTO NOBORU
IPC: H01L29/41
Filed: 2019-02-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein Halbleitersubstrat mit einem Zellenbereich, in welchem eine Vorrichtung vorgesehen ist, und einem um den Zellenbereich herum vorgesehenen Abschlussbereich; einen ersten isolierenden Film, der auf dem Halbleitersubstrat im Abschlussbereich vorgesehen ist und eine Vielzahl von Öffnungen aufweist; eine Vielzahl von Metallelektroden, die im Abschlussbereich vorgesehen und über die Vielzahl von Öffnungen mit dem Halbleitersubstrat verbunden sind; und einen zweiten isolierenden Film, der einen niedrigeren Feuchtigkeitsabsorptionskoeffizienten als denjenigen des ersten isolierenden Films aufweist und den ersten isolierenden Film und die Vielzahl von Metallelektroden bedeckt, wobei der zweite isolierende Film in einem Bereich von der ganz außen gelegenen Elektrode der Vielzahl von Metallelektroden zu einem Endteil des Halbleitersubstrats mit dem Halbleitersubstrat in direktem Kontakt ist.
Patent DE-102019207286-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RENARD NICOLAS
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10), mit einer zentral angeordneten Sitzfläche (18) und beidseitig der Sitzfläche (18) angeordneten Wangenbereichen (19, 20), und mit einer Ein- und Ausstiegshilfe, die dazu ausgebildet ist zumindest einen Teil des Fahrzeugsitzes (10) aus einer ersten Position in wenigstens eine zweite Position anzuheben.
Patent DE-102019207438-A1 (DE)
Title: Elektrisch unterstützter Turbolader
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: H02K7/14
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen elektrisch unterstützten Turbolader (100), der ein Verdichtergehäuse (106), ein an das Verdichtergehäuse (106) anschließendes Statorpaket (108) eines mit dem Turbolader (100) gekoppelten Elektromotors (104) und ein an das Statorpaket (108) anschließendes Elektronikgehäuse (110) des Elektromotors (104) aufweist, wobei in dem Statorpaket (108) Kühlmittelkanäle (112) angeordnet sind, die das Verdichtergehäuse (106) und das Elektronikgehäuse (110) fluidisch miteinander verbinden und durch Verbindungskanäle (300) im Verdichtergehäuse (106) und im Elektronikgehäuse (110) fluidisch verschaltet sind
Patent DE-102019207924-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für eine Einzelradantriebseinheit
Inventor: MEISE ANDREAS
IPC: F16H3/54
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, das insbesondere innerhalb einer Einzelradantriebseinheit vorgesehen ist und das aufweist einen Getriebeträger, eine um eine Achse drehbar antreibbare Eingangswelle, mindestens eine Planetengetriebestufe mit einem ersten außenverzahnten Sonnenrad, das über die Eingangswelle antreibbar ist, mit einem innenverzahnten Hohlrad, das auf dem Getriebeträger drehbar gelagert ist, und mit einem drehbar gelagerten Planetensteg, an dem mindestens ein außenverzahntes, sowohl mit dem Sonnenrad als auch mit dem Hohlrad in Eingriff stehendes Planetenrad drehbar gelagert ist und der eine Innenverzahnung hat. Eine weitere Getriebestufe umfasst mindestens ein Stirnrad, das auf einem bezüglich des Getriebeträgers ortsfesten, mit seiner Achse im Abstand zur Achse der Eingangswelle angeordneten Lagerzapfen drehbar gelagert ist und mit dem Hohlrad in Zahneingriff steht, Es ist ein zweites außenverzahntes Sonnenrad vorhanden. Ein solches Getriebe lässt sich dadurch als ein Zwei-Gang-Getriebe ausbilden, dass die beiden Bauteile zweites außenverzahntes Sonnenrad und Eingangswelle zwischen zwei Endpositionen relativ zueinander axial verschiebbar sind, dass in einer ersten Endposition das zweite außenverzahnte Sonnenrad und die Eingangswelle drehfest miteinander gekoppelt sind und mit gleicher Drehzahl umlaufen und der Kraftfluss von der Eingangswelle über die Planetengetriebestufe zum zweiten außenverzahnten Sonnenrad unterbrochen ist.
Patent DE-102019208988-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträger und Festigkeitsträgerlage für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für einen Fahrzeugreifen, und Fahrzeugreifen
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: D02G3/48
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Festigkeitsträger und eine Festigkeitsträgerlage für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für einen Fahrzeugreifen. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugreifen, der zumindest einen erfindungsgemäßen Festigkeitsträger oder zumindest eine erfindungsgemäße Festigkeitsträgerlage aufweist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Festigkeitsträger Fasern aus regeneriertem Polyethylenterephthalat (PET) umfasst.
Patent DE-102019211068-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Steuerungssystems eines Fahrzeugs, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON ROMAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Steuerungssystems (110) eines Fahrzeugs (100), wobei das Steuerungssystem mindestens einen Sensor (111, 112, 113, 114) zur Erfassung der Umgebung (101) des Fahrzeugs (100) und wenigstens ein Steuergerät (120) zur Steuerung des Fahrzeugs (100) umfasst, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: Erfassung (310) eines elektrischen Parameters an einer Versorgungsleitung und/oder an einer Signalleitung des Steuergerätes (120) und/oder eines elektrischen Parameters an einer Versorgungsleitung und/oder an einer Signalleitung des Sensors (111, 112, 113, 114), und Erkennung (350) eines Fehlers des Sensors (111, 112, 113, 114) und/oder des Steuergerätes (120) in Abhängigkeit des erfassten elektrischen Parameters.