baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105565-A1 (DE)
Title: Adapter zum Anbringen eines Behälters an einem Träger
Inventor: GOTTSCHALK MAXIMILIAN
IPC: F16B2/04
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zum Anbringen eines Behälters (50) an einem Träger (60). Der Adapter (1) umfasst einen plattenförmigen Grundkörper (2) und eine obere Befestigungsstruktur (9), welche der Oberseite (3) des Grundkörpers (2) zugeordnet und eingerichtet ist, mit einer Gegenstruktur des Behälters (50) zusammenzuwirken, um den Behälter (50) an dem Adapter (1) zu befestigen. Weiterhin umfasst der Adapter (1) eine untere Befestigungsstruktur (10), welche der Unterseite (4) des Grundkörpers (2) zugeordnet und eingerichtet ist, mit einer Gegenstruktur (61) des Trägers (60) zusammenzuwirken, um den Adapter (1) an dem Träger (60) zu befestigen. Die untere Befestigungsstruktur (10) umfasst wenigstens ein Verbindungselement (10.1; 10.1'), welches unbeweglich bezüglich des Grundkörpers (2), in Richtung zu der Vorderseite (5) des Grundkörpers (2) hakenförmig ausgebildet und eingerichtet ist, mit einem Gegenverbindungselement (61.1; 61.1') des Trägers (60) unter Ausbildung einer Formschlussverbindung (70) zusammenzuwirken. Die untere Befestigungsstruktur (10) umfasst ferner wenigstens ein, vorzugsweise zwei Schnappelemente (10.2, 10.2'), welche in Richtung zu seitlichen Begrenzungsflächen (7, 8) des Grundkörpers (2) beweglich bezüglich des Grundkörpers (2) ausgebildet und eingerichtet sind, mit einem zugehörigen Gegenschnappelement (61.2; 61.2') des Trägers (60) unter Ausbildung einer Schnappverbindung (72) zusammenzuwirken.
Patent DE-102019109511-A1 (DE)
Title: Klimafeste Magnetspule
Inventor: KLOTZSCHE TOM
IPC: H01F27/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine klimafeste Magnetspule mit ihrem Isolationsaufbau und ein Verfahren zu dessen Herstellung für den Einbau der Magnetspule in ein Blechpaket (Joch) eines linearen elektrischen Antriebessystems.Aufgabe ist es, eine klimafeste Magnetspule und ein einfaches Verfahren zu deren Herstellung zu schaffen, wobei die Spulenisolation eine hohe Wasserdichtheit besitzen soll, die Isolationsfestigkeit gewährleistet und konstruktiv einfach und wartungsfrei aufgebaut ist.Bei der Magnetspule 1 erfolgt die Spulenausleitung 2 über ein an der Kupferspule angeordnetes Anschlusskabel 2.1, welches mittels einer Lötstelle mit der Kupferspule stoffschlüssig verbunden ist. Über dem Ausleitungsbereich des Anschlusskabels 2 und der Ausleitung zur Spulenüberwachung 3 wird eine wannenförmige Glasfaserhartgewebehülse 4 angeordnet. Die Magnetspule 1 wird mit einem epoxidharzhaltigen Prepregband 7 eingebunden. Nun wird die gesamte Magnetspule 1 einschließlich der Glasfaserhartgewebehülse 4 mit einem epoxidharzhaltigen Isolationsband 8 vollständig eingebunden. Anschließend wird ausgehärtet, so dass die Isolation zu einer geschlossenen Oberfläche verschweißt. Nach dem Aushärten wird in die Glasfaserhartgewebehülse 4 eine elastische Vergussmasse in geeigneter Art und Weise eingebracht. Diese härtet je nach Zusammensetzung bei normaler Umgebungstemperatur aus oder kann auch zusätzlich mittels eines gesonderten Wärmeeintrages ausgehärtet werden. Im Ergebnis dieses Herstellungsprozesses entsteht eine hochklimafeste Magnetspule 1 mit einer ausreichend elastischen Isolationshülle, welche eine sehr hohe Wasserdichtheit gewährleistet und auch unter extremen klimatischen Bedingungen die geforderte hohe und dauerhafte Isolationsfestigkeit über einen langen Zeitraum beibehält.
Patent DE-102019110023-A1 (DE)
Title: System mit programmierbarer Multi-Kontext-Beschleuniger-Schaltung
Inventor: KAKAIYA UTKARSH Y
IPC: G06F9/455
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es wird ein System bereitgestellt, das einen Hostprozessor enthält, der an einen programmierbaren Beschleunigungscoprozessor gekoppelt ist. Der Coprozessor kann Logik zum Implementieren einer physischen Funktion und von mehreren assoziierten virtuellen Funktionen enthalten. Der Coprozessor kann einen statischen programmierbaren Ressourcenschnittstellenschaltkreis (PIC), der ausgelegt ist, Verwaltungsfunktionen durchzuführen, und eine oder mehrere Bereiche zur teilweisen Neukonfiguration enthalten, in die jeweils eine Beschleunigerfunktionseinheit (AFU) geladen werden kann. Eine AFU kann ferner in AFU-Kontexte (AFCs) partitioniert werden, die jeweils auf eine der virtuellen Funktionen abgebildet werden können. Der PIC ermöglicht eine Hardware-Entdeckung/Nummerierung und das Laden von Vorrichtungstreibern, sodass Sicherheitsisolation und Schnittstellenleistung beibehalten werden.
Patent DE-102019111251-A1 (DE)
Title: Entfernbares drehbares sitzsystem
Inventor: KAVANAGH SHAUN P
IPC: B60N2/32
Filed: 2019-05-01
Abstract: Gemäß einer exemplarischen Ausführungsform sind Sitzsysteme für Plattformen vorgesehen. In einer exemplarischen Ausführungsform beinhaltet das Sitzsystem eine Basiskomponente und eine rotierende Komponente. Die Basiskomponente ist in ihrer Position fixiert. Die rotierende Komponente ist so konfiguriert, dass sie sich zwischen einer ersten Position, in der ein oder mehrere Insassen auf dem Sitzsystem sitzen können, und einer zweiten Position, in der die rotierende Komponente ohne Werkzeug leicht vom Sitzsystem entfernt werden kann, dreht. Die Basiskomponente und die rotierende Komponente weisen entsprechende Gegenkomponenten auf, die ein oder mehrere Eingriffssysteme bilden, die die rotierende Komponente in Position halten, wenn sich die rotierende Komponente in der ersten Position befindet, und die das Entfernen der rotierenden Komponente ermöglichen, wenn sich die rotierende Komponente in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102019113753-A1 (DE)
Title: Notbremsventilsystem für ein pneumatisches Bremssystem
Inventor: SCHMIDT MAXIMILIAN
IPC: B60T15/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Notbremsventilsystem für ein pneumatisches Bremssystems eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs. Das erfindungsgemäße Notbremsventilsystem (10) weist ein erstes Ventil (11) und ein zweites Ventil (12) auf. Das erste Ventil (11) ist dabei dazu konfiguriert, einen Hilfsdruck (philf) an das zweite Ventil (12) zu leiten oder davon zu isolieren, während das zweite Ventil dazu konfiguriert ist in Abhängigkeit von dem Hilfsdruck (philf) entweder einen statischen (pstat) oder einen geregelten Druck (pger) bereitzustellen. Weiterhin ist das erste Ventil derart konfiguriert, dass es im regulären Betrieb den anliegenden Hilfsdruck (philf) vom zweiten Ventil (12) isoliert, so dass das zweite Ventil (12) einen geregelten Druck (pger) bereitstellt, und dass es im Notbetrieb den anliegenden Hilfsdruck (philf) auf das zweite Ventil (12) leitet, so dass das zweite Ventil (12) einen statischen Druck (pstat) bereitstellt.
Patent DE-102019114200-A1 (DE)
Title: Formschlusskupplung und Verfahren zum Koppeln einer Motorwelle mit einer Getriebeeingangswelle und/oder mit einer Zwischenwelle
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D15/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Es ist eine Formschlusskupplung (14) vorgesehen mit einem mit der Motorwelle direkt oder indirekt koppelbaren Eingangselement (10) zum Einleiten eines Drehmoments, einem relativ zu dem Eingangselement (10) drehbaren Ausgangselement (12) zum Ausleiten des Drehmoments, mehreren axial verlagerbaren Kugeln (18) zum formschlüssigen Koppeln des Ausgangselements (12) mit dem Eingangselement (10), einem Betätigungselement (20) zum axialen Verlagern der Kugeln (18) zwischen einer in einer Axialverzahnung eingesetzten Schließstellung und einer zu der Axialverzahnung axial versetzten Öffnungsstellung, wobei die Kugeln zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung in einer Radialverzahnung (24) eingesetzt sind, wobei das Betätigungselement (20) eine Aufnahmevertiefung (22) zur teilweisen Aufnahme der jeweiligen Kugel (18) aufweist, und einer mit dem Betätigungselement (20) befestigten Federeinrichtung (26) zur axialen Vorspannung jeder Kugel (18) innerhalb der Aufnahmevertiefung (22) auf die Axialverzahnung zu. Durch die Federeinrichtung (26) kann ein gleichmäßiges Tragen der Kugeln (18) sichergestellt werden, so dass eine gute Übertragung hoher Drehmomente in einem Antriebsstrang ermöglicht ist.
Patent DE-102019120913-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: LAUER SANDRO
IPC: H02K11/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (2) mit einem Basismotor-Modul (3) und mit einem mit dem Basismotor-Modul 3 elektrisch und mechanisch verbundenen Elektronikmodul (18), das eine Leiterplatte (10) und ein Elektronikgehäuse (12) umfasst. Problematisch ist die Montierbarkeit, die mit der Erfindung vereinfacht werden soll. Das Elektronikgehäuse (12) bildet dazu zwei Abstützflächen (19), an denen die Leiterplatte (10) zur Anlage gebracht werden kann.
Patent DE-102019121624-A1 (DE)
Title: Fotolithografieverfahren und -vorrichtung
Inventor: YU SHINN-SHENG
IPC: G03F1/26
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein Extrem-Ultraviolett-Lithografie (EUVL)-Verfahren enthält das Bereitstellen mindestens zweier Phasenverschiebungsmaskenbereiche mit einer gleichen Struktur. Eine Resistschicht wird über einem Substrat ausgebildet. Eine optimale Belichtungsdosis der Resistschicht wird bestimmt, und ein latentes Bild wird auf einem selben Bereich der Resistschicht durch einen Mehrfachbelichtungsprozess ausgebildet. Der Mehrfachbelichtungsprozess enthält mehrere Belichtungsprozesse, und jeder der mehreren Belichtungsprozesse verwendet einen Phasenverschiebungsmaskenbereich, der ein anderer ist als die mindestens zwei Phasenverschiebungsmaskenbereiche, die eine gleiche Struktur aufweisen.
Patent DE-102019123406-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Drehrichtung eines Drehfeldes sowie Hybrid-Motorstarter
Inventor: PLEWKA DIRK
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-09-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung der Drehrichtung eines Drehfeldes, wobei das Drehfeld durch drei phasenmäßig versetzte Wechselströme erzeugt wird. Das Drehfeld entspricht einem sich drehenden Magnetfeld. Bei dem Verfahren wird die Stromstärke der Wechselströme in zwei der drei Phasen (L1, L2, L3) erfasst. Zur Ermittlung der Drehrichtung wird der Übergang des Momentanwertes der Stromstärke von einer Polarität zu der anderen Polarität in einer Phase (L1, L2, L3) ermittelt, und ausgehend von diesem Punkt die Polarität einer Anzahl aufeinanderfolgender Momentanwerte der Stromstärke bei der anderen Phase (L1, L2, L3) erfasst. Die Auswertung dieser Messwerte erfolgt dahingehend, dass ermittelt wird, welcher Anteil der Momentanwerte der Stromstärke bei der anderen Phase (L1, L2, L3) eine bestimmte Polarität aufweist, um die Drehrichtung des Drehfeldes zu ermitteln.
Patent DE-102019123593-A1 (DE)
Title: Elektrifiziertes fahrzeug mit vibrationsisolator innerhalb eines rahmens und entsprechendes verfahren
Inventor: SAMYN ANDREW CHARLES
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-09-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein elektrifiziertes Fahrzeug mit Vibrationsisolator innerhalb eines Rahmens und ein entsprechendes Verfahren bereit. Diese Offenbarung betrifft ein elektrifiziertes Fahrzeug mit einem Vibrationsisolator innerhalb eines Rahmens des Fahrzeugs und ein entsprechendes Verfahren. Ein elektrifiziertes Fahrzeug gemäß dieser Offenbarung beinhaltet einen Rahmen, einen Vibrationsisolator innerhalb der Schiene und einen Batteriepack, der mittels des Vibrationsisolators mit der Schiene verbunden ist. Neben anderen Vorteilen erhöht das Befestigen des Vibrationsisolators innerhalb der Schiene die Menge von verfügbarem Packraum.
Patent DE-102019124484-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung, Vakuumanordnung und Verfahren
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2019-09-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Ventilanordnung (100, 500, 600) für ein Vakuumkammergehäuse (802) aufweisen: ein Ventilgehäuse (202), welches einen Substrattransferspalt (202s) aufweist; eine Ventilklappe(204), welche drehbar um eine Drehachse (204d) herum gelagert ist, so dass diese in eine erste Position und in eine zweite Position gedreht werden kann, wobei die Drehachse (204d) in dem Substrattransferspalt (202s) angeordnet ist und wobei der Substrattransferspalt (202s) entlang der Drehachse (204d) längserstreckt ist; wobei die Ventilklappe (204) in der ersten Position den Substrattransferspalt (202s) verschließt und in der zweiten Position neben dem Substrattransferspalt (202s) angeordnet ist.
Patent DE-102019126693-A1 (DE)
Title: Krafteingangsglied für eine Bremsbetätigungseinrichtung
IPC: B60T11/06
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Krafteingangsglied (10) für ein Bremsbetätigungseinrichtung eines Fahrzeugbremssystems, mit:wenigstens einem ersten Abschnitt (12), der mit der Bremsbetätigungseinrichtung verbindbar ist,wenigstens einem zweiten Abschnitt (14), der mit einem Bremspedal verbind-bar ist, undwenigstens einer Kopplungseinrichtung (16), die den ersten Abschnitt (12) und den zweiten Abschnitt (14) miteinander koppelt, wobei die wenigstens eine Kopplungseinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, eine Relativverlagerung zwischen dem ersten Abschnitt (12) und dem zweiten Abschnitt (14) bei einer auf das Krafteingangselement (10) einwirkenden Kraft (2) zuzulassen, die größer oder gleich einer vorbestimmten Freigabekraft ist.
Patent DE-102019126999-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREMER CHRISTOPHER
IPC: F21S43/14
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer RGB-Leuchteinrichtung (4), einem flächigen Bildgeber (7) und einer Projektionsoptik (8), wobei die RBG-Leuchteinrichtung (4) monochromatische Lichtquellen (1, 2, 3) in der Form von separaten, unabhängig voneinander betreibbaren Lichtmodulen umfasst, wobei eine Lichtquelle (1) zur Emission von Licht im roten Spektralbereich, eine Lichtquelle (2) zur Emission von Licht im grünen Spektralbereich und eine Lichtquelle (3) zur Emission von Licht im blauen Spektralbereich vorgesehen ist. Die Beleuchtungsvorrichtung (100) ist derart ausgestaltet, dass in deren Betrieb das emittierte Licht der Lichtquellen (1, 2, 3) auf den Bildgeber (7) fällt, der daraus mittels Amplitudenmodulation ein Bild generiert, aus dem durch die Projektionsoptik (8) eine Lichtverteilung (LV) erzeugt wird. Ferner ist eine Steuereinrichtung (9) zur Steuerung des Betriebs der Lichtquellen (1, 2, 3) der RGB-Leuchteinrichtung (4) vorgesehen ist, wobei die Steuereinrichtung (9) derart ausgestaltet ist, dass im Falle, dass eine Lichtverteilung (LV) aus Graustufen zu erzeugen ist, die Lichtquellen (1, 2, 3) der RGB-Leuchteinrichtung (4) zeitlich überlappend angeschaltet werden, so dass sich das emittierte Licht der Lichtquellen (1, 2, 3) mischt und Weißlicht auf den Bildgeber (7) fällt.
Patent DE-102019127230-A1 (DE)
Title: Kondenswasser-Ableiteinrichtung für ein Batteriemodul sowie Batteriemodul
Inventor: POWAZKA DAWID
IPC: H01M50/145
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kondenswasser-Ableiteinrichtung (13) für ein Batteriemodul (1) einer Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, welche dazu ausgelegt ist, sich an einem Kühleinrichtungsteil (9) einer Kühleinrichtung (6) des Batteriemoduls (1) niederschlagendes Kondenswasser von Batteriezellen des Batteriemoduls (1) wegzuleiten, und welche zumindest ein Wasserschenkelelement (14) zum Anordnen an dem Kühleinrichtungsteil (9) aufweist, wobei das zumindest eine Wasserschenkelelement (14) dazu ausgelegt ist,- ein Eindringen von sich an dem Kühleinrichtungsteil (9) niederschlagendem Kondenswasser in das Batteriemodul (1) zu verhindern und- das von dem Kühleinrichtungsteil (9) abtropfende Kondenswasser von dem Batteriemodul (1) wegzuleiten.Die Erfindung betrifft außerdem ein Batteriemodul (1).
Patent DE-102019127310-A1 (DE)
Title: Fixiereinrichtung sowie Anordnung mit einem Halteelement und einer Fixiereinrichtung
Inventor: EBNET JENS
IPC: A61M25/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Fixiereinrichtung, die zur Fixierung eines medizinischen, kosmetischen, dekorativen oder sonstigen Artikels an der Haut eines Lebewesens eingerichtet ist, wobei die Fixiereinrichtung wenigstens ein Hautpunktionselement mit einer Punktionsspitze aufweist, wobei das Hautpunktionselement zum Eindringen in die Haut des Lebewesens eingerichtet ist, und die Fixiereinrichtung wenigstens einen mit dem Hautpunktionselement gekoppelten Fixierabschnitt aufweist, der zur Fixierung des zu fixierenden Artikels an der Fixiereinrichtung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung zur Fixierung des Hautpunktionselements in der Haut mittels einer Drehbewegung der Fixiereinrichtung eingerichtet ist, deren Drehachse orthogonal zur Hautoberfläche verläuft.
Patent DE-102019128509-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für einen Hochvolt-Anschluss
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B60L53/80
Filed: 2019-10-22
Abstract: Verschlusssystem (1), zumindest umfassend einen Hochvoltanschluss (2), der auf einer ersten Seite (3) einer Verschlussebene (4) und in einer axialen Richtung (5) beabstandet von der Verschlussebene (4) angeordnet ist, sowie mindestens eine Lamelle (6), die zumindest in der Verschlussebene (4) bewegbar und in einem geschlossenen Zustand (7) des Verschlusssystems (1) zumindest teilweise in der Verschlussebene (4) angeordnet ist und den Hochvoltanschluss (2) von einer an der zweiten Seite (8) der Verschlussebene (4) vorliegenden Umgebung (9) trennt.
Patent DE-102019130245-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungssystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: LUCAS FRANK
IPC: B61D17/18
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenverkleidungssystem (20) für ein Schienenfahrzeug, mit wenigstens einem Innenverkleidungselement, wie ein Paneel (2, 3) oder ein Formteil. Um Änderungen der Innenausstattung eines Schienenfahrzeuges einfacher durchführen zu können, ist das Innenverkleidungselement eine Vielzahl von gleichartigen Installationsöffnungen (7) aufweist, die in einer Reihe angeordnet sind.
Patent DE-102019135843-A1 (DE)
Title: Optimierung von zwischenräumen zwischen sram- und standardzellen
Inventor: CHANG FENG-MING
IPC: H01L21/8244
Filed: 2019-12-29
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Entwerfen eines Standardzellenbereichs, wobei sich ein rechteckiger Bereich in dem Standardzellenbereich befindet. Der Standardzellenbereich umfasst eine erste Zeile von Standardzellen mit einer ersten unteren Begrenzung, die zu dem rechteckigen Bereich zeigt, und eine Mehrzahl von Standardzellen mit Seitenbegrenzungen, die zu dem rechteckigen Bereich zeigen. Die Mehrzahl von Standardzellen umfasst eine untere Zeile von Standardzellen. In dem rechteckigen Bereich wird eine Speichermatrix entworfen, wobei eine zweite untere Begrenzung der unteren Zeile und eine dritte untere Begrenzung der Speichermatrix zu ein und derselben Geraden ausgerichtet sind. In dem rechteckigen Bereich wird ein Füllzellenbereich entworfen. Der Füllzellenbereich weist eine erste obere Begrenzung, die die erste untere Begrenzung der ersten Zeile von Standardzellen kontaktiert, und eine vierte untere Begrenzung auf, die eine zweite obere Begrenzung der Speichermatrix kontaktiert.
Patent DE-102019202258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Umgebungssensoren in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: JUSTUS WINFRIED
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-02-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb von Umgebungssensoren in einem Kraftfahrzeug (8), wobei für wenigstens einen Teil der Umgebungssensoren eine Betriebsinformation, die die Verfügbarkeit des jeweiligen bewerteten Umgebungssensors und/oder die Verlässlichkeit der Sensordaten des jeweiligen bewerteten Umgebungssensors beschreibt, ermittelt und mit den Sensordaten bereitstellt wird, wobei zur Ermittlung der Betriebsinformation wenigstens eine die aktuelle Erfassungssituation des bewerteten Umgebungssensors über die Erfassungsmöglichkeiten des bewerteten Umgebungssensors hinaus beschreibende Zusatzinformation von wenigstens einer sensorexternen Zusatzinformationsquelle (1) bereitgestellt wird.
Patent DE-102019202661-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Qubit Fehlererkennung
Inventor: LANGROCK VEIT
IPC: G06N10/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung eines Zustands eines Datenqubits (6, 7, 10) mithilfe eines Paritätsqubits (1, 2, 11, 12), wobei sowohl das Datenqubit als auch das Paritätsqubit durch eine Bewegungseinrichtung bewegt werden können, wobei der Abstand zwischen dem Datenqubit und dem Paritätsqubit so groß ist, dass das Paritätsqubit den Zustand des Datenqubits (6, 7, 10) nicht abfragen kann, wobei der Abstand zwischen dem Datenqubit und dem Paritätsqubit verringert wird, indem das Datenqubit entlang eines ersten Wegs und das Paritätsqubit entlang eines zweiten Wegs bewegt werden, bis der Zustand des Datenqubits (6, 7, 10) durch das Paritätsqubit abgefragt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Weg länger ist als der zweite Weg und/oder dass die Bewegungsgeschwindigkeit des Paritätsqubits (1, 2, 11, 12) größer ist als die Bewegungsgeschwindigkeit des Datenqubits (6, 7, 10).
Patent DE-102019203102-A1 (DE)
Title: Spritzeinrichtung und Verfahren
Inventor: SIES STEFFEN
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzeinrichtung (1) zum Ausbringen von Flüssigkeiten, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit zumindest einer Spritzdüse (4) zum Ausspritzen der Flüssigkeit und mit zumindest einer Mischeinrichtung (15), die zumindest eine Mischkammer (16) aufweist, wobei in die Mischkammer (16) zumindest ein erster Zulauf (20,21) für eine Trägerflüssigkeit (TF), zumindest zwei zweite Zuläufe (17-19) für unterschiedliche Wirkstoffmittel (A,B,C) und zumindest ein mit der Spritzdüse (4) verbundener Ablauf (22) münden, wobei jedem der Zuläufe (17-21) ein betätigbares Ventil (23-27) zugeordnet ist. Es ist eine Einrichtung (28) vorgesehen, welche die Ventile (23-27) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch derart pulsweitenmoduliert schaltet, dass sich in dem Ablauf unabhängig von der Betätigung der Ventile (23-27) ein konstanter Volumenstrom ergibt.
Patent DE-102019204290-A1 (DE)
Title: Stellantriebsvorrichtung zum Verstellen eines Stellglieds, Antriebsschaltung für einen Stellantrieb, Fertigungsverfahren zur Herstellung einer Antriebsschaltung und ein gemäß dem Verfahren hergestelltes Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: NIEKAMP PEER
IPC: H02K11/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stellantriebsvorrichtung 10 zum Verstellen eines Stellglieds, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse 11, das einen aus Kunststoffmaterial hergestellten Trägerkörper 20 umfasst, der einen Antriebsaufnahmeraum 40 zur Aufnahme eines Stellantriebs 60 und einen Getriebeaufnahmeraum 30 zur Aufnahme eines Stellgetriebes 35 aufweist, mit einem im Antriebsaufnahmeraum 40 angeordneten Stellantrieb 60 zum Antreiben des Stellglieds, mit einer Antriebsschaltung 80 zum Betreiben des Stellantriebs 60, wobei die Antriebsschaltung 80 elektrisch leitfähige Leiterkörper 85 zur Kontaktierung von Antriebskontakten 61 des Stellantriebs 60, zur Kontaktierung von Bauteilen der Antriebsschaltung 80 und zur Kontaktierung einer Versorgungseinrichtung 56 umfasst, wobei die Antriebsschaltung 80 einen Entstörzweig 81 zur Reduzierung von Störungen umfasst. Wesentlich für die Erfindung ist, dass an der Antriebsschaltung 80 wenigstens ein als Kontaktzunge 100 ausgestalteter Leiterkörper 85 angeordnet ist, der im Betrieb der Stellantriebsvorrichtung 10 an einem elektrisch leitenden Stellantriebsgehäuse 62 des Stellantriebs 60 vorgespannt anliegt, um einen elektrischen Kontakt zwischen der Antriebsschaltung 80 und dem Stellantriebsgehäuse 62 herzustellen, wobei das Stellantriebsgehäuse 62 als Nullmassepotential oder Bezugspotential dient.