baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110604-A1 (DE)
Title: Ladesteckerverbindung einer Traktionsbatterie einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: HARBACH CLAUS
IPC: H01R13/629
Filed: 2015-07-01
Abstract: Bei eine Ladesteckerverbindung für ein Ladegerät und eine Traktionsbatterie einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit einer Ladegerätsteckereinheit (1) sowie einer an einem Anschlusskabel (5) angeordneten Batteriesteckereinheit (18), mit einem um eine Hebelachse (25) schwenkbaren Handhebel (11), wobei die Hebelachse (25) gegenüber der Ladegerätsteckereinheit (1) festliegt, weist der Handhebel (1) eine Kulissenführung (16) für einen Kulissenstein (20) der Batteriesteckereinheit (18) auf, wobei mindestens eine Kulissenbahn (23, 24) bei einer Schwenkbewegung des Handhebels (11) eine die Steckereinheiten (1, 18) verbindende oder trennende Kraft auf den Kulissenstein (20) ausübt.
Patent DE-102015111671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Bestimmen von relativen Fahreigenschaften unter Verwendung von partizipativen Messsystemen
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Teilen von Informationen von einem Fahrzeug zum Vergleich mit Informationen von anderen Fahrzeugen. Das System und das Verfahren umfassen das Erheben von Fahrzeug-Trace-Daten und das Teilen der Fahrzeug-Trace-Daten unter Verwendung eines Kommunikationsnetzes, so dass die Fahrzeug-Trace-Daten mit Bezug auf die Fahrzeug-Trace-Daten von anderen Fahrzeugen verglichen und eingestuft werden.
Patent DE-102015113827-A1 (DE)
Title: Orthese zur reziproken Kopplung zweier Körpergelenke
Inventor: JURKAT JÖRG
IPC: A63B23/16
Filed: 2015-08-20
Abstract: Orthese (1) zur reziproken Kopplung zweier Körpergelenke (3, 5), wobei ein erstes der Körpergelenke (3, 5), ein proximales Körpergelenk (3) ist und ein zweites der Körpergelenke (3, 5) ein distales Körpergelenk (3) ist, mit mindestens zwei Fixierungen (7, 11), wobei eine erste, proximale Fixierung (7) oberhalb des ersten, proximalen Körpergelenks (3) befestigbar ist und eine zweite, distale Fixierung (11) unterhalb des zweiten, distalen Körpergelenks (5) befestigbar ist, mit einer oder mehreren Führungen (17, 19, 21), die zwischen dem proximalen Körpergelenk (3) und dem distalen Körpergelenk (5) befestigbar sind und mit mindestens einem ersten Zugseil (23), das auf einer ersten Körperseite (25) angeordnet und mit den Fixierungen (7, 11) fest verbunden ist, wobei ein Zwischen-Abschnitt (231) des ersten Zugseils (23) zwischen der proximalen Fixierung (7) und der distalen Fixierung (11) verläuft und mittels der einen oder den mehreren Führungen (17, 19, 21) beweglich geführt ist, sodass das Zugseil (23) zur reziproken Kopplung des proximalen Körpergelenks (3) mit dem distalen Körpergelenk (5) geeignet ist, wobei die proximale Fixierung (7) und die distale Fixierung (11) sowie die eine oder die mehreren Führungen (17, 19, 21) derart befestigbar sind, dass der Zwischen-Abschnitt (231) des Zugseils (23) gespannt ist, und gleichzeitig mindestens das erste, proximale Körpergelenk (3) und das zweite, distale Körpergelenk (5) jeweils in einer Neutralstellung angeordnet sind.
Patent DE-102015116359-A1 (DE)
Title: Endoskopvorrichtung
Inventor: MORIMOTO YASUHIKO
IPC: A61B1/01
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es wird eine Endoskopvorrichtung geschaffen, in der ein Pinzettenheber (60) nach den Absichten des Operateurs selbst dann betätigt werden kann, wenn ein Behandlungswerkzeug mit hoher Biegesteifigkeit aufgerichtet wird. Die Endoskopvorrichtung (1) enthält: einen Pinzettenheber (60), der aufrichtbar an dem distalen Endabschnitt (34) vorgesehen ist, der einen Aufrichtbewegungsbereich von einem Minimum-Winkelstellung zu einer Maximum-Winkelstellung besitzt und der ein aus dem distalen Ende (34) herausgeführtes Behandlungswerkzeug führt; einen Betätigungsdraht (98), dessen eines Ende mit dem Pinzettenheber (60) gekoppelt ist, und der in den Einführabschnitt (10) eingesetzt ist; und einen Aufrichthebel (74), der in dem Bedienteil (12) vorgesehen ist, mit dem das andere Ende des Betätigungsdrahts (98) gekoppelt ist, und der den Pinzettenheber (60) aufrichtet durch Ziehen des Betätigungsdrahts (98), wobei in einem Zustand, in welchem das Behandlungswerkzeug nicht aus dem distalen Ende (34) herausgeführt ist, der Aufrichthebel (74) einen ersten Betätigungsbereich aufweist, in welchem der Betätigungsdraht (98) innerhalb des Aufrichtbetätigungsbereichs des Pinzettenhebers (60) gezogen wird, und einen zweiten Betätigungsbereich aufweist, in welchem der Betätigungsdraht (98) weitergezogen wird, wenn der Aufrichthebel (74) stark über den ersten Betätigungsbereich hinaus betätigt wird.
Patent DE-102015116921-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Software- und Peripheriegerätintegration
Inventor: PRESCOTT WILLIAM
IPC: G06F3/023
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren, beinhaltend das Erhalten einer Eingabe von einer Eingabevorrichtung mit einer Vielzahl von Tasten, wobei die Eingabe individuellen Tastenbetätigungen der Vielzahl von Tasten entspricht. Das Verfahren umfasst ferner das Verfolgen der individuellen Tastenbetätigungen über einen Zeitraum, das Bestimmen der zeitlichen Analytik für jede der individuellen Tasten, das Bereitstellen einer graphischen Darstellung der Vielzahl von Tasten und das Modifizieren der graphischen Darstellung jeder der Vielzahl von Tasten basierend auf der zeitlichen Analytik. Die zeitliche Analytik kann eine Tastenbetätigungsfrequenz oder eine Tastenbetätigungszeitdauer jeder Taste über den Zeitraum umfassen. Die graphische Darstellung kann eine Heatmap auf einer Anzeige sein. Alternativ dazu kann die Heatmap auf Hardware dargestellt sein, die LEDs für jede individuelle Taste auf der Eingabevorrichtung umfasst. Das Verfahren umfasst ferner das Speichern der individuellen Tastenbetätigungen über den Zeitraum einer Sitzung.
Patent DE-102015118872-A1 (DE)
Title: Omnidirektional gelagerter Lautsprecher
Inventor: WANG KAILI
IPC: H04R1/34
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen omnidirektional gelagerten Lautsprecher 10, umfassend ein Gehäuse 12, welches einen Raum 122, eine erste Öffnung 124 und eine zweite Öffnung 126 hat, und ein erstes Abdeckelement 14, welches mit dem Gehäuse verbunden ist. Der Raum des Gehäuses dient zum Anordnen eines Lautsprechertreibers 2. Ein Kegelmembranabschnitt 22 des Lautsprechertreibers befindet sich in der Nähe der zweiten Öffnung des Gehäuses. Das erste Abdeckelement hat einen ersten Durchgang 142 und zweite Durchgänge 144, wobei der erste Durchgang und jeder der zweiten Durchgänge zwei Öffnungen haben. Eine der zwei Öffnungen 1422 des ersten Durchgangs ist mit einer der Öffnungen 1442 der zweiten Durchgänge gekoppelt, und die andere Öffnung 1424 des ersten Durchgangs ist entlang der Richtung von der ersten Öffnung zur zweiten Öffnung des Gehäuses in der Nähe des Treiberabschnitts 24 des Lautsprechertreibers angeordnet. Die anderen Öffnungen 1444 der zweiten Durchgänge sind im Abdeckelement angeordnet, wobei alle der zweiten Durchgänge dazwischen einen ersten Winkel bestimmen, und wobei angrenzende zweite Durchgänge dazwischen einen zweiten Winkel bestimmen.
Patent DE-102015119166-A1 (DE)
Title: Anschlussplatte für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: SATO KENJI
IPC: H01M8/0258
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es ist eine Anschlussplatte geschaffen, die einen Plattenstapelkörper aufweist, der eine erste Metallplatte, die elektrisch leitend ist und einen Stromabnehmeranschluss für Leistungsabnahme aufweist, und zweite Metallplatten enthält, die eine höhere Korrosionsbeständigkeit als die erste Metallplatte aufweisen und die der ersten Metallplatte gegenüber liegend platziert sind. Eine erste Dichtung ist an der zweiten Metallplatte befestigt und ist geschaffen, um zumindest ein Gasströmungsloch zu umgeben, das für die Zuführung eines Gases an der zweiten Metallplattenseite verwendet wird. Eine zweite Dichtung ist an der zweiten Metallplatte befestigt und ist geschaffen, um einen Kühlwasserströmungsbereich zu umgeben, der mit einem Kühlwasserströmungsloch in Verbindung ist, das für die Zuführung von Kühlwasser an der zweiten Metallplattenseite verwendet wird. Der Stromabnehmeranschluss ragt aus einem Plattenaußenumfangsende der ersten Metallplatte in eine Richtung von einem Strömungsloch des Gasströmungslochs und des Kühlwasserströmungslochs in Richtung des Plattenaußenumfangsendes der ersten Metallplatte heraus. Dieser Aufbau ermöglicht dem Stromabnehmeranschluss über die erste Metallplatte von der Seite der zweiten Metallplatte abgekühlt zu werden.
Patent DE-102015119571-A1 (DE)
Title: Nietwerkzeug
Inventor: WEYLAND THORSTEN
IPC: B25B31/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nietwerkzeug zum Setzen von Blindnietmuttern und/oder Blindnietschrauben mit einem hydraulisch aus einer Ausgangsposition in Richtung auf eine Endposition verstellbaren Antriebskolben, einem mit dem Antriebskolben lösbar in Wirkverbindung befindlichen und durch den Antriebskolben aus einer Nietaufnahmeposition in eine Setzposition verstellbaren Zugstab und einem den Zugstab und einen Ziehdorn in Längsachsenrichtung aneinander festlegendes Kopplungselement. Um ein Nietwerkzeug der eingangs genannten Art bereitzustellen, mit dem mit einer hohen Wiederholgenauigkeit gleichbleibende Setzvorgänge von Nieten durchgeführt werden können, ist vorgesehen, dass das Nietwerkzeug zur Festlegung der Setzposition eine Stelleinheit mit einem in Längsachsenrichtung des Zugstabs axial gegenüber dem Kopplungselement verstellbaren Hubbegrenzungselement aufweist, das in der Setzposition mit einer Anschlagfläche mit dem Kopplungselement in Eingriff befindlich ist.
Patent DE-102015119935-A1 (DE)
Title: Doppelriemenspanner, Riementrieb und Kraftfahrzeug
Inventor: NEUKIRCHNER PETER
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelriemenspanner (1) zum Spannen eines Riemens (2) eines Riementriebs (3) eines Riemenstartergenerators für ein Kraftfahrzeug. Der Doppelriemenspanner (1) weist eine Haltevorrichtung (4) mit einer Ausnehmung (5) zum Anordnen des Doppelriemenspanners (1) an einer ersten Riemenscheibe (6) des Riementriebs (3), eine erste Spannrolle (7) mit einer ersten Drehachse (8) und eine zweite Spannrolle (9) mit einer zweiten Drehachse (10) zum Spannen des Riemens (2) sowie eine Spannvorrichtung (11) zum Erzeugen einer Spannkraft zwischen der ersten Spannrolle (7) und der zweiten Spannrolle (9) auf. Die erste Spannrolle (7) und die zweite Spannrolle (9) sind um eine gemeinsame Schwenkachse (12) drehbewegbar an der Haltevorrichtung (4) angeordnet, wobei die erste Spannrolle (7) und die zweite Spannrolle (9) relativ zueinander bewegbar an der Haltevorrichtung (4) angeordnet sind. Die Spannvorrichtung (11) ist ausgebildet, durch ein relatives voneinander Wegbewegen der ersten Spannrolle (7) und der zweiten Spannrolle (9) die Spannkraft zwischen der ersten Spannrolle (7) und der zweiten Spannrolle (9) zu erhöhen. Die erste Spannrolle (7) weist einen ersten Spannrollendurchmesser (13) und die zweite Spannrolle (9) einen zweiten Spannrollendurchmesser (14) auf, wobei der erste Spannrollendurchmesser (13) größer als der zweite Spannrollendurchmesser (14) ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Riementrieb (3) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015200216-A1 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmer zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils
Inventor: RADY DIRK
IPC: G01L23/22
Filed: 2015-01-09
Abstract: Es wird ein Schwingungsaufnehmer (10) zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils (12) vorgeschlagen. Der Schwingungsaufnehmer (10) umfasst ein Gehäuse (14) mit einem Innenraum (16) und ein Sensorelement (32). Das Sensorelement (32) ist in dem Innenraum (16) des Gehäuses (14) angeordnet. Das Gehäuse (14) ist so ausgebildet, dass es mittels eines Befestigungselements (38) mit dem Bauteil (12) verbindbar ist. Das Befestigungselement (38) erstreckt sich durch den Innenraum (16) hindurch und ist zumindest teilweise von dem Sensorelement (32) umgeben. Das Sensorelement (32) ist unmittelbar an dem Befestigungselement (38) angebracht. Der Schwingungsaufnehmer (10) kann insbesondere als Klopfsensor ausgebildet sein.
Patent DE-102015201432-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Kommunikation in nicht -lizenzierten Funkfrequenzbändern durch mobile drahtlose Vorrichtungen
Inventor: BELGHOU FAROUK
IPC: H04W72/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum (1) Verwalten der Verwendung von Funkfrequenzkanälen in nicht-lizenzierten Funkfrequenzbändern durch eine Drahtlosvorrichtung in Kommunikation mit einem Mobilfunkdrahtlosnetzwerk; (2) Zeitmultiplexen von Funkfrequenzkanälen in nicht-lizenzierten Funkfrequenzbändern durch eine Drahtlosvorrichtung in Kommunikation mit einem Mobilfunkdrahtlosnetzwerk; und (3) Frequenzspringen zwischen einem Satz von Frequenzkanälen, welche für sekundäre Zellen durch Drahtlosvorrichtungen verwendet werden, welche mit Trägeraggregation über eine Kombination von lizenzierten und nicht-lizenzierten Funkfrequenz (HF)-Bändern betrieben werden, werden offenbart. In einigen Ausführungsformen erhält eine Drahtlosvorrichtung von einer eNodeB Zugangsnetzwerkentdeckungs- und Auswahlfunktions (ANDSF)-Richtlinien, welche Regeln für Mobilität der Drahtlosvorrichtung und Ablegen von Verkehr für die Drahtlosvorrichtung an Funkfrequenzkanäle in einem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband umfassen. Die Drahtlosvorrichtung bestimmt, wann zumindest ein Funkfrequenzkanal in einem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband verfügbar ist zum Ablegen von Verkehr für Netzwerkauswahl, für Netzwerkneuauswahl oder für eine ergänzende Verbindung über Trägeraggregation basierend auf den ANDSF-Richtlinien, gemessenen Interferenzpegeln und/oder Lastinformation, welche durch die eNodeB bereitgestellt werden. In einigen Ausführungsformen erhält eine Drahtlosvorrichtung von einer eNodeB eine Konfiguration für Trägeraggregation unter Verwendung eines primären Komponententrägers (PCC) in einem lizenzierten Funkfrequenzband und zumindest einen sekundären Komponententräger (SCC) in einem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband. Die Konfigurationsinformation spezifiziert eine „An”-Zeitperiode und eine „Aus”-Zeitperiode für einen sich wiederholenden Zeitaufteilungszyklus, um den zumindest einen SCC in dem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband zu verwenden. Während einer „An”-Zeitperiode, kann die Drahtlosvorrichtung senden oder empfangen unter Verwendung des PCC und des zumindest einen SCC, wie eingeplant durch die eNodeB. Während einer „Aus”-Zeitperiode kann die Drahtlosvorrichtung senden oder empfangen unter Verwendung des PCC und nicht unter Verwendung des zumindest einen SCC. In einigen Ausführungsformen stellt eine Drahtlosvorrichtung eine Verbindung mit einer eNodeB unter Verwendung eines primären Komponententrägers (PCC) einer primären Zelle in einem lizenzierten Funkfrequenzband her. Die Drahtlosvorrichtung erhält eine Konfiguration für eine sekundäre Zelle, welche in dem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband betrieben ...
Patent DE-102015204434-A1 (DE)
Title: Folienkondensatoranordnung
Inventor: GRELL PHILIPP
IPC: H01R4/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Folienkondensatoranordnung (1), umfassend einen Folienkondensator (2) mit einer Kontaktfläche (4), wobei auf der Kontaktfläche (4) eine erste Achse (6) und eine zur ersten Achse (6) senkrechte zweite Achse (7) definiert sind, wobei die erste Achse (6) länger ist als die zweite Achse (7) und wobei sich die beiden Achsen (6, 7) in der Mitte (8) der Kontaktfläche (4) schneiden, eine Stromschiene (3) auf der Kontaktfläche (4), und zumindest eine Lötstelle (5) zwischen der Kontaktfläche (4) und der Stromschiene (3) an einer schwingungsoptimierten Positionierung: mit einer ersten schwingungsoptimierten Positionierung, bei der eine Lötstelle (5) in der Mitte (8) der Kontaktfläche (4) angeordnet ist, und/oder mit einer zweiten schwingungsoptimierten Positionierung, bei der zwei Lötstellen (5) auf der zweiten Achse (7) und symmetrisch zueinander bezüglich der ersten Achse (6) angeordnet sind, und/oder mit einer dritten schwingungsoptimierten Positionierung, bei der zwei Lötstellen (5) punktsymmetrisch zueinander bezüglich der Mitte (8) angeordnet sind, und/oder mit einer vierten schwingungsoptimierten Positionierung, bei der zwei Lötstellen (5) auf einer Seite der ersten Achse (6) und symmetrisch zueinander bezüglich der zweiten Achse (7) angeordnet sind.
Patent DE-102015205317-A1 (DE)
Title: Vibrationsausgleichsvorrichtung, insbesondere für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Vibrationsausgleichsvorrichtung (10), insbesondere für eine Hubkolbenmaschine, ist mit einer ersten Kurbelwelle (12) versehen, die mindestens zwei Hubzapfen (18) aufweist. Ferner ist die Vibrationsausgleichsvorrichtung (10) mit einem ersten Pleuel (26) pro Hubzapfen (18) der ersten Kurbelwelle (12) versehen, wobei der erste Pleuel (26) einen mit dem betreffenden Hubzapfen (18) verbundenen Pleuelfuß (22) und einen Pleuelkopf (30) aufweist, der sich bei Drehung der ersten Kurbelwelle (12) auf- und abbewegt. Mindestens einer der Hubzapfen (18) der ersten Kurbelwelle (12) ist gegenüber mindestens einem anderen der Hubzapfen (18) der ersten Kurbelwelle (12) in einem Winkelversatz angeordnet. Die Vibrationsausgleichsvorrichtung weist eine zur ersten Kurbelwelle (12) im Wesentlichen baugleiche zweite Kurbelwelle(14) mit Hubzapfen (20) auf. Ferner weist die Vibrationsausgleichsvorrichtung einen zweiten Pleuel (28) pro Hubzapfen (20) der zweiten Kurbelwelle (14) auf, wobei der zweite Pleuel (28) einen mit dem betreffenden Hubzapfen (20) der zweiten Kurbelwelle (14) verbundenen Pleuelfuß (24) und einen Pleuelkopf (32) aufweist, der sich bei Drehung der zweiten Kurbelwelle (14) auf- und abbewegt. Die Pleuelköpfe (30, 32) der ersten und zweiten Pleuel (26, 28) sind paarweise miteinander gekoppelt und bewegen sich in einer Hubebene auf- und ab. Die beiden Kurbelwellen (12, 14) sind symmetrisch zur Hubebene (16) angeordnet. Die miteinander gekoppelten Pleuelköpfe (30, 32) der Pleuelpaare (34, 36) bilden die einzige der gegensinnigen Drehung beider Kurbelwellen (12, 14) dienende, kinematische Kopplung der beiden Kurbelwellen (12, 14).
Patent DE-102015207585-A1 (DE)
Title: Scherrahmen zur Prüfung von Halbzeugen aus einem oder für einen Faserverbundwerkstoff
Inventor: SEGLER DANIEL
IPC: G01N3/24
Filed: 2015-04-24
Abstract: Scherrahmen (1) zur Prüfung von Halbzeugen (10) aus einem oder für einen Faserverbundwerkstoff, mit mehreren Rahmenschenkeln (2, 3, 4, 5), an welchen ein zu prüfendes Halbzeug (10) spannbar ist, wobei benachbarte Enden (2a, 3a; 3b, 4b; 4a, 5a; 4b, 5b) der Rahmenschenkel (2, 3, 4, 5) über Gelenke (6, 7, 8, 9) gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei die Gelenke (6, 7, 8, 9), über welche die jeweils benachbarten Enden (2a, 3a; 3b, 4b; 4a, 5a; 4b, 5b) der Rahmenschenkel (2, 3, 4, 5) gelenkig miteinander verbunden sind, zur individuellen Einstellung eines Offsets zwischen den Gelenken (6, 7, 8, 9) und Spannkanten (10c) des Halbzeugs (10) relativ zu den Rahmenschenkeln (2, 3, 4, 5) verlagerbar sind.
Patent DE-102015212396-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem elektromagnetisch betätigbaren Saugventil (1), das zur Befüllung eines Hochdruck-Elementraums (2) der Hochdruckpumpe mit Kraftstoff in einem Gehäuseteil (3) der Hochdruckpumpe zumindest bereichsweise aufgenommen ist, wobei das Saugventil (1) eine ringförmige Magnetspule (4) zur Einwirkung auf einen Anker (5) umfasst, der in einer Ausnehmung (6) eines Ventilkörpers (7) hubbeweglich aufgenommen und in Richtung eines mit einem Ventilsitz (8) zusammenwirkenden hubbeweglichen Ventilschließelements (9) von der Federkraft einer Ankerfeder (10) beaufschlagt ist, so dass das Saugventil bei unbestromter Magnetspule (4) geöffnet ist. Erfindungsgemäß ist der Ventilkörper (7) des Saugventils (1) mit dem Gehäuseteil (3) der Hochdruckpumpe über eine Schweißnaht (11) verbunden.
Patent DE-102015212876-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit innen angeordneten Anzeigemitteln
Inventor: STOYANOV NIKOLA
IPC: B65D25/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Erfindungsgemäß vorgeschlagen wird ein Flüssigkeitsbehälter, bevorzugt vom Typ Einweg, umfassend einen Flüssigkeitsaufnahmeraum (12), der durch mindestens eine Wandung (14) und/oder einen Boden (16) begrenzt ist, wobei eine Markierung (18) an einer zum Flüssigkeitsaufnahmeraum (10) hin gerichteten Fläche der mindestens einen Wandung (14) und/oder des Bodens (16) vorgesehen ist, wobei die Markierung (18) als in der Sichtbarkeit änderliche so ausgebildet oder angeordnet ist, dass sich ihre Sichtbarkeit durch Eigenschaften einer in den Flüssigkeitsaufnahmeraum (12) eingefüllten Flüssigkeit verändern kann, vorzugsweise durch die Temperatur oder durch die chemischen Eigenschaften der eingefüllten Flüssigkeit. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Flüssigkeitsbehälters (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102015217438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer variablen Turbinengeometrie eines Abgasturboladers
Inventor: RENTZ FLORIAN
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer variablen Turbinengeometrie (1) für einen Abgasturbolader, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Leitschaufelträgerrings (2) zur drehverstellbaren Aufnahme einer Mehrzahl von Leitschaufeln (5), und drehverstellbares Anbringen einer Mehrzahl von Leitschaufeln (5) am Leitschaufelträgerring (2), b) Anbringen eines jeweiligen Stellhebels (8) an jeder Leitschaufel (5) drehbar relativ zur Leitschaufel (5), und Anordnen eines Verstellrings (9) am Leitschaufelträgerring (2) drehverstellbar relativ zum Leitschaufelträgerring (2), derart, dass die vorhandenen Stellhebel mittels einer Drehbewegung des Verstellrings relativ zum Leitschaufelträgerring drehbar sind, c) Drehverstellen wenigstens eines Stellhebels (8) relativ zum Leitschaufelträgerring (2) in eine Position, in welcher der wenigstens eine Stellhebel (8) an einem am Leitschaufelträgerring (2) ausgebildeten Anschlag (12) anliegt, d) Drehverstellen der Mehrzahl an Leitschaufeln (5) relativ zum Leitschaufelträgerring (2) und relativ zu den Stellhebeln (8) in eine Schließstellung, und drehfestes Fügen jeder vorhandenen Leitschaufel (5) an den ihr jeweils zugeordneten Stellhebel (8).
Patent DE-102015220907-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Belegungsgrades einer Parkeinrichtung
Inventor: WISBRUN RICHARD
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-10-27
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Schätzung des Belegungsgrades einer Parkeinrichtung (120) mit einer Vielzahl von Parkbuchten (124) zum Abstellen einer entsprechenden Vielzahl von Fahrzeugen (110) beschrieben. Das Verfahren (400) umfasst das Ermitteln (401) von Gerätedaten (304) eines mobilen Kommunikationsgeräts (111) in einem Fahrzeug (110) während eines Parkvorgangs in der Parkeinrichtung (120). Desweiteren umfasst das Verfahren (400) das Ermitteln (402) einer Dauer (203) zumindest eines Teils des Parkvorgangs auf Basis der Gerätedaten (304). Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Schätzen (403) des Belegungsgrades der Parkeinrichtung (120) auf Basis der ermittelten Dauer (203).