baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19615318-B4 (DE)
Title: Kippgelenk für Kraftübertragungsketten
Inventor: KOLHATKAR SHASHANK C
IPC: F16H9/24
Filed: 1996-04-15
Granted: 2015-05-07
Abstract: Kippgelenk (3) für eine Kraftübertragungskette (1), bestehend aus Laschen (2) und Bolzen (31), wobei die Kette (1) aus mehreren jeweils verschachtelten Sätzen von Laschen (2) besteht, jede Lasche (2) Endabschnitte und einen mittleren Teil mit zwei beabstandeten Öffnungen (22) aufweist, und Kippgelenke in Form zweier Bolzen (31) vorgesehen sind, wobei jeder Bolzen (31) eine kreisbogenförmige Kippfläche (32), eine kreisbogenförmige Sitzfläche (33) gegenüber der Kippfläche (32) und mit dieser konzentrisch, sowie zwei Seitenflächen (34, 35) zur Verbindung der Kippfläche (32) mit der Sitzfläche (33) aufweist, wobei die Bolzenseitenflächen (34, 35) mit jeweils einem Kreisbogen versehen sind, wobei jede Öffnung (22) eine kreisbogenförmige Tragfläche (23) aufweist, die am Endteil der Lasche (2) liegt und die kreisbogenförmig zur Abstützung der Sitzfläche (33) des Bolzens (31) dient, während die Öffnung (22) zwei Halteflächen (24, 26) aufweist, die jeweils mit der Tragfläche (23) verbunden sind und den hierzu korrespondierenden Seitenflächen (34, 35) des zugehörigen Bolzens (31) zugekehrt sind, und wobei die Öffnung (22) eine gekrümmte Fläche aufweist (25), die zur Verbindung der Halteflächen (24, 26) dient, wobei die Öffnung (22) in der Lasche (2) unter einem Schrägungswinkel (44) liegt und eine Dicke (Breite) der Öffnung (22) größer als deren Höhe ist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Mittelpunkt des Kreisbogens der Bolzenseitenflächen (34, 35) außerhalb des Bolzens (31) liegt und der jeweilige Krümmungsmittelpunkt (O) der Halteflächen (24, 26) außerhalb der Öffnung (22) liegt.
Patent DE-19649695-B4 (DE)
Title: Absorptionsartikel
Inventor: LINDQUIST BENGT W
IPC: A61F13/15
Filed: 1996-11-29
Granted: 2006-12-07
Abstract: Absorptionsartikel
(10), wie z.B. eine Hygienebinde, mit:  einem länglichen
Absorptionskern (12), der durch eine obere Fläche (14) und eine untere Fläche (16),
zwei gegenüberliegende
Längsrandabschnitte
(18, 20), die in Längsrändern (22,
24) enden, und zwei gegenüberliegende
Querränder
(26, 28) begrenzt ist, wobei der Kern einen ersten Endabschnitt
(30), einen zweiten Endabschnitt (32) und einen mittleren Abschnitt
(34) aufweist, der zwischen den Endabschnitten angeordnet ist;  einer
flüssigkeitsdurchlässigen Decklage
(36), die sich über
die obere Fläche
(14) erstreckt; und  zwei flüssigkeitsundurchlässigen Lagen
(38) von denen jede Lage einen jeweiligen Längsrandabschnitt (18, 20) bedeckt
und eine flüssigkeitszurückhaltende
Tasche entlang eines jeden Längsrandabschnitts
bildet;  wobei ein Streifen aus im wesentlichen wasserabweisendem
elastischen Material (40) zwischen jeden der flüssigkeitsundurchlässigen Lagen
(38) und dem Absorptionskern (12) entlang eines jeden Längsrandabschnitts
(18, 20) des Absorptionskerns in wenigstens dem mittleren Abschnitt (34)
des Absorptionskerns angeordnet ist, um dadurch den Biegungswiderstand
des Artikels zu...
Patent DE-19723086-B4 (DE)
Title: Amplitudensteuersystem mit parallelen integrierenden Signalwegen
Inventor: SPARKS STEPHEN T
IPC: H03G3/30
Filed: 1997-06-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Amplitudensteuersystem (30) zum Einstellen der Amplitude eines Testsignals (45) auf einen von zwei Soll-Leistungspegeln, wobei das Amplitudensteuersystem (30) folgende Merkmale aufweist:  einen Pegelmodulator (12) zum Verändern der Amplitude des Testsignals (45) als Antwort auf ein angelegtes Steuersignal (39);  eine Detektoranordnung (22) zum Erzeugen eines Detektorsignals (20) gemäß dem Ist-Leistungspegel des Testsignals (45);  einen Summierungsknoten (4), der mit der Detektoranordnung (22) gekoppelt ist und einen Referenzeingang zum Empfangen eines angelegten Referenzsignals (48) aufweist, wobei der Summierungsknoten (4) ein Fehlersignal (37) erzeugt, das proportional zu der Differenz zwischen dem Detektorsignal (20) und dem angelegten Referenzsignal (48) ist; und  einen ersten Integrator (32a) zum Empfangen des Fehlersignals (37) und Erzeugen eines ersten Steuersignals (34a) als Antwort auf das Fehlersignal (37);  gekennzeichnet durch  einen zweiten Integrator (32b) zum Empfangen des Fehlersignals (37) und Erzeugen eines zweiten Steuersignals (34b) als Antwort auf das Fehlersignal (37); und  zwei gekoppelte Schalter (S2, S3) zum Koppeln entweder des ersten oder des zweiten Integrators (32a, 32b) zwi schen den Summierungsknoten (4) und den Pegelmodulator (12), entsprechend dem gewählten Soll-Leistungspegel.
Patent DE-19756888-B4 (DE)
Title: Reversibles wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, Verfahren zur Herstellung, Aufzeichnungsverfahren und Beschichtungsflüssigkeit
Inventor: FURUYA HIROMI
IPC: C07D491/048
Filed: 1997-12-19
Granted: 2007-12-13
Abstract: Reversibles
wärmeempfindliches
Aufzeichnungsmaterial, umfassend eine Aufzeichnungsschicht, die
sich auf einem Schichtträger
befindet und ein Harz, eine Isocyanat-Verbindung, ein Elektronen-abgebendes
farbgebendes Mittel und einen Elektronen-aufnehmenden farbgebenden
Entwickler umfasst, und in welchem die Aufzeichnungsschicht einen
gefärbten
Zustand einnimmt, wenn sie auf eine Temperatur erwärmt wird,
die höher
als oder gleich einer Bilderzeugungstemperatur ist, und mit einer
Abkühlgeschwindigkeit
(1) abgekühlt
wird, und in welchem der gefärbte
Zustand der Aufzeichnungsschicht in einen nicht gefärbten Zustand übergeht,
wenn sie auf eine Temperatur unterhalb der Bilderzeugungstemperatur
und höher
als oder gleich der Bildlöschtemperatur
erwärmt
wird oder wenn sie auf eine Temperatur, die höher als oder gleich der Bilderzeugungstemperatur
ist, erwärmt
wird und daraufhin im Vergleich zur Abkühlgeschwindigkeit (1) relativ
langsam abgekühlt
wird, wobei das Harz ein Harz mit einer Hydroxygruppe umfasst und
in welchem das Harz mit einer Hydroxygruppe mit der Isocyanat-Verbindung vernetzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Harz mit einer Hydroxygruppe
ein Acrylpolyol-Harz umfasst, in...
Patent DE-19817823-B4 (DE)
Title: Federscharnierverbindung
Inventor: WANDINGER JAKOB
IPC: G02C5/22
Filed: 1998-04-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Federscharnierverbindung zwischen einem Brillenbügel (1) und einer Fassung für Brillengläser mit einer Feder (5), einem Gelenkelement (13), das mit einem mit der Feder (5) zusammenwirkenden Federbolzen (6) verbunden ist, und mit einem sich in der Bügelaufschlagstellung an der Brillenfassung abstützenden Stützelement am Bügelende, wobei das Stützelement aus zwei aneinanderliegenden Stützteilen (3, 7) besteht und das erste Stützteil (7) gegenüber dem Gelenkelement (13) drehfest und das zweite Stützteil (3) um die Längsachse (18) des Federbolzens (6) schwenkbar ist, wobei das zweite Stützteil (3) mit dem Ende des Bügels (1) verbunden und der Federbolzen (6) in Richtung seiner Längsachse (18) relativ zu den beiden Stützteilen (3, 7) verschiebbar ist, wobei weiterhin das eine Federende mit dem ersten Stützteil (7) verbunden ist, und sich die Feder (5) mit ihrem dem Gelenkelement (13) abgewandten Ende gegenüber dem zweiten Stützteil (3) drehfest am Ende des Federbolzens (6) abstützt,dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stützteile (3,7) wenigstens in einem Teilbereich von einem gegenüber dem ersten Stützteil (7) drehfesten Aufnahmeelement (4) aufgenommen werden und daß ein Verriegelungselement (2) vorhanden ist, das das Aufnahmeelement (4) und das erste Stützteil (7) drehfest miteinander verbindet
Patent DE-19821646-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: MICHALSKI HERNIU
IPC: F16B35/04
Filed: 1998-05-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Befestigungssystem
zur Festlegung einer Kraftfahrzeuglenksäulenbaueinheit, bestehend aus:  – einer
Befestigungsschraube (3) mit einem ersten Gewindebereich (1) und
einem zweiten Gewindebereich (2),  – einer Lenksäulenbaueinheit
mit einem Lenksäulengehäuse (5),
in das ein zu dem Gewindebereich (1) korrespondierendes Vormontagegewinde
(6) eingebracht ist,  – einem
axial in einer Flucht mit dem Vormontagegewinde (6) liegenden und
im Vormontagezustand von diesem durch einen Zwischenspalt (7) getrennten
Befestigungsgewinde (8),  – einem
U-förmigen
Bügel (10),
der an dem Lenksäulengehäuse (5)
festgelegt ist, wobei nach der Endmontage zur Verbindung des Lenksäulengehäuses (5)
mit der Kraftfahrzeugkarosserie eine Lasche (11) der Kraftfahrzeugkarosserie
in den Zwischenspalt (7) eingreift, die Befestigungsschraube (3)
eine Aussparung (12) in der Lasche (11) in Form eines Schlitzes
oder einer Bohrung durchgreift und an der dem Vormontagegewinde
(6) abgewandten Seite der Lasche (11) mit ihrem zweiten Gewindebereich
(2) in das Befestigungsgewinde (8) derart eingreift, daß der durch
die Schraubbewegung verformte Bügel
(10) mit...
Patent DE-19861009-B4 (DE)
Title: Packaged semiconductor device has a ball grid array substrate
Inventor: BABA SHINJI
IPC: H01L23/045
Filed: 1998-05-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: In a semiconductor device which has a ball grid array (BGA) substrate consisting of an intermediate insulating layer sandwiched between upper and lower multilayer insulating layers, the insulating layers consist of an organic material with a thermal expansion coefficient matching that of a circuit board on which the device is mounted. A semiconductor device has (a) a BGA substrate as described above; (b) conductors on the top surface of each insulating layer and within the substrate; (c) solder balls on the outer surface of the lower insulating layer; and (d) a semiconductor chip which has electrodes for connection to the conductors and which is electrically connected to the solder balls by vias provided in each insulating layer. Independent claims are also included for similar semiconductor devices, in which (i) the electrodes are arranged in an annular region on the chip and the voltage supply and the earth are connected respectively to electrodes at the outermost and innermost peripheral rows; or (ii) the device has a resin sealant for intimately contacting the chip with the BGA substrate, an external heat sink for dissipating heat produced in the chip and a ring which both spaces and connects the BGA substrate and the heat sink. Preferred Feature: The linear thermal expansion coefficient of the insulating layer material is 1X10 -> 5>-6X10 -> 5>/[deg]C when that of the circuit board is 1X10 -> 5>-2X10 -> 5>/[deg]C.
Patent DE-19905967-B4 (DE)
Inventor: HOLLANDER RUDOLF R
IPC: B65G1/137
Filed: 1999-02-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: A facility for order-processing of products, particularly for order-processing of foodstuffs in rectangular packaging, is provided. The facility includes a goods entrance for transport pallets loaded with identical goods and a goods exit for transport containers with the goods that have been assembled into orders. The facility furthermore has a storage area downstream of the goods entrance with racks for storing the pallets and an order-processing area where individual goods are removed and combined for the transport containers. In order to create a facility for order-processing of products in which high turn-around rates can be achieved with low requirements for space, the path of the flow of goods between goods entrance and goods exit follows an inbound segment and an outbound segment parallel thereto in a "U" shape. The free ends of the inbound and outbound segments make up the goods entrance and exit. The storage area is situated on the inbound segment; the order-processing area is situated solely on the outbound segment.
Patent DE-19910457-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Schiebeschaftinstrument
Inventor: HERRMANN GEBHARD
IPC: A61B90/00
Filed: 1999-03-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: Chirurgisches Schiebeschaftinstrument mit einem distalen und einem proximalen Ende mit einem rohrförmigen Schaft und einer in diesem angeordneten Schubstange, die durch Betätigung eines am proximalen Ende angeordneten Betätigungsgriffs in Längsrichtung relativ zueinander verschiebbar sind und dadurch ein Werkzeug am distalen Ende des Schafts betätigen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (3) an ihrem proximalen Ende im Bereich des Betätigungsgriffs (8) in radialer Richtung elastisch verschiebbare Fixierelemente (17, 18) trägt, die in einer ausgefederten Fixierstellung Vorsprünge (20) an einer die Schubstange (3) in ihrem proximalen Endbereich aufnehmenden Halterung (6) hintergreifen und die Schubstange (3) dadurch gegen eine axiale Verschiebung gegenüber der Halterung (6) sichern und die in einer eingefederten Freigabestellung an den Vorsprüngen (20) in axialer Richtung vorbeischiebbar sind, und daß an der Halterung (6) ein verschiebbares Verriegelungselement (21) gelagert ist, welches in einer Verriegelungsstellung die die Vorsprünge (20) hintergreifenden Fixierelemente (17, 18) gegenüber einer radialen Verschiebung sichert, in einer Freigabestellung jedoch...
Patent DE-19915331-B4 (DE)
Title: Fassade oder Lichtdach mit einem Rahmenwerk aus Pfosten- und Riegelprofilen
Inventor: COSLER WOLFGANG
IPC: E04D3/08
Filed: 1999-04-03
Granted: 2007-04-26
Abstract: Fassade
oder Lichtdach mit einem Rahmenwerk aus Pfosten- und Riegelprofilen,
die mittig eine Verankerungsnut für Isolierprofile und/oder für Befestigungsschrauben
von am Außenrand
von Glasscheiben oder Füllungsplatten
sich über
Dichtungen abstützenden Abdeckleisten
aufweisen, die mit in Abstand voneinander angeordneten Bohrungen
zum Durchführen
des Schaftes der Befestigungsschrauben versehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß in
die Bohrungen (13) der Abdeckleisten (11) jeweils ein mit einem
Kanal (18) für
den Schaft (6) der Befestigungsschraube (7) versehenes Vormontage-Verbindungselement
(14) eingesteckt wird, das einen sich an der Abdeckleiste (11) abstützenden
Kopfteil (15) und einen Verankerungsfuß (16) aufweist, der durch
Rastmittel mit dem Pfosten- oder Riegelprofil mittelbar oder unmittelbar verbindbar
ist.
Patent DE-19921441-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät, insbesondere Waschmaschine, Waschtrockner oder Geschirrspülmaschine
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: A47L15/42
Filed: 1999-05-10
Granted: 2010-04-15
Abstract: Haushaltgerät (1), insbesondere Waschmaschine, Waschtrockner oder Geschirrspülmaschine mit einer Einspülkammer (2) für das Waschmittel, einem mit der Einspülkammer (2) verbundenen Laugenbehälter (7) zur Aufnahme von Waschlauge, einem mit dem Laugenbehälter (7) verbundenen Rücklaufbehälter (11) und einer Belüftungseinrichtung (14) zur Belüftung des Rücklaufbehälters (11), dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungseinrichtung (14) unmittelbar zwischen dem Rücklaufbehälter (11) und der Einspülkammer (2) angeordnet ist und die Einspülkammer (2) und der Rücklaufbehälter (11) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-19924907-B4 (DE)
Title: Feststofftriebwerk für eine Staustrahlrakete
Inventor: ENGEL HERBERT
IPC: F02K9/26
Filed: 1999-05-31
Granted: 2007-06-28
Abstract: Feststofftriebwerk
für eine
Staustrahlrakete, welches umfasst  eine von einem röhrenförmigen Mantel
(2) umhüllten Brennkammer
(B),  einen der Brennkammer (B) vorgelagerten, von einem röhrenförmigen Mantel
(1) umhüllten
Gaserzeuger (G) zur Erzeugung eines Brenngases aus einem Festtreibstoff,  eine
zwischen Gaserzeuger (G) und Brennkammer (B) angeordnete Gasstromregeleinheit
(R) zur Regelung des vom Gaserzeuger (G) der Brennkammer (B) zugeführten Brenngasstroms,  eine
die Gasstromregeleinheit (R) enthaltende Mittelsektion (4), welche
in einer lasttragenden Verbindung mit dem Brennkammermantel (2)
und dem Gaserzeugermantel (1) angeordnet ist,  einen den Gaserzeuger
(G) abschließenden
ersten Druckboden (8),  einen die Brennkammer (B) abschließenden zweiten Druckboden
(9) und  zwischen den Druckböden
(8, 9) eine die Gasstromregeleinheit (R) beherbergende und die Druckböden (8,
9) abstützende
Basisstruktur (7), wobei  die Mittelsektion (4) eine von Dichtungselementen
(19, 20) gegen den Gaserzeuger (G) und die Brennkammer (B) abgeschlossene
druckneutrale Zone (Z) enthält,
durch welche Mess- und Versorgungsleitungen in das...
Patent DE-19928121-B4 (DE)
Title: Stromversorgung für Baumbeleuchtung
Inventor: KAMPKA KARL
IPC: F21S4/10
Filed: 1999-06-19
Granted: 2006-02-16
Abstract: Stromversorgung
für eine
Baumbeleuchtung mit wenigstens einer um den Baum-Stamm (12) herum
befestigbaren Manschette (13), die mit wenigstens einer Anschlußstelle
(16) für
Anschlußkabel
(17) zu Lampen (19) sowie mit einer Einspeisestelle (20) für ein Speisekabel
(21) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
streifenförmig
um den Baum-Stamm (12) und um seine Äste stramm herumlegbare flexible
Manschetten (13) mit nach Maßgabe
des Umfanges peripher überlappenden Befestigungs-Verschlüssen (14)
nach Art von Klett-Laschen vorgesehen sind, wobei an die Manschetten
(13) angeschlossene Anschluß-
und Speise-Kabel (17, 21) vorgesehen sind, deren Anschluß- und Einspeisestellen
(16, 20) als Niederspannungs-Steckverbinder ausgelegt sind.
Patent DE-19938885-B4 (DE)
Title: Optische Einrichtung zur Bildaufnahme von zweidimensionalen Profilkonturen
Inventor: HAENDEL CHRISTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 1999-08-17
Granted: 2007-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Bildaufnahme einer zweidimensionalen Profilkontur (6). Dazu ist eine Optik (8) vorgesehen, die beabstandet zu einer Auflage (4) angeordnet ist, auf der das Werkstück (5) mit der Profilkontur (6) unmittelbar aufliegt.
Patent DE-19952511-B4 (DE)
Title: Common-Rail-Injektor
Inventor: RODRIGUEZ-AMAYA NESTOR
IPC: F02M47/02
Filed: 1999-10-30
Granted: 2004-09-30
Abstract: Common-Rail-Injektor zur Einspritzung von Kraftstoff in einem Common-Rail-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, der ein Injektorgehäuse (1) mit einem Kraftstoffzulauf aufweist, der mit einem zentralen Kraftstoffhochdruckspeicher außerhalb des Injektorgehäuses (1) und mit einem Druckraum innerhalb des Injektorgehäuses (1) in Verbindung steht, aus dem mit Hochdruck beaufschlagter Kraftstoff in Abhängigkeit von der Stellung eines Steuerventils (10, 11, 12) eingespritzt wird, das dafür sorgt, dass eine in einer Längsbohrung des Injektors hin- und her bewegbare Düsennadel (2) von einem Sitz abhebt, wenn der Druck in dem Druckraum größer als der Druck in einem Steuerraum (3) ist, der über eine Zulaufdrossel (4) mit dem Kraftstoffzulauf und über eine Ablaufdrossel (6) mit einem Entlastungsraum verbunden ist, wobei das Steuerventil (10, 11, 12) so ausgebildet ist, dass es nach innen öffnet und die Öffnungsbewegung entgegen der Durchflussrichtung des Steuerventils (10, 11, 12) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (10, 11, 12) einen Steuerkolben (10) umfasst, der in einem...
Patent AU-2017101799-B4 (AU)
Title: Improvements in Building Construction
Inventor: JOYCE JOSEPH NELSON
IPC: E04B1/18
Filed: 2017-12-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: A modular perimeter frame system (10) is described for forming a perimeter frame (11) used in the construction of floors, walls and roofs of buildings. The system (10) includes a ladder sub-frame (16) and a top hat sub-frame (18). The ladder sub-frame (16) has a blunt end portion (26, 28) at each opposite end thereof. The top hat sub-frame (18) has an overhang end portion (36, 38) at each opposite end thereof. The perimeter frame (11) is formed by locating two of the ladder sub-frames (16) symmetrically opposite each other across a first axis (40) and by locating two of the top hat sub-frames (18) symmetrically opposite each other across a second axis (42) perpendicular to the first axis (40), and then by perpendicularly interconnecting the ladder and top hat sub-frames (16, 18) at their respective end portions.
Patent DE-102004015880-B4 (DE)
Title: Reisezeit-Berechnungsverfahren und Verkehrsinformationen-Anzeigenverfahren für eine Navigationsvorrichtung
Inventor: ENDO YOSHINORI
IPC: G08G1/09
Filed: 2004-03-31
Granted: 2014-10-09
Abstract: Navigationsvorrichtung (1000) mit einer Speichereinrichtung (3) zum Speichern von Kartendaten (310) einschließlich Verbindungsdaten für die Verbindungen, die auf einer Karte Straßen bilden, und von statistischen Daten (320) einschließlich der Reisezeit oder der Bewegungsgeschwindigkeit, die durch in der Vergangenheit aufgenommene statistische Verkehrsinformationswerte bestimmt werden, wobei die statistischen Daten (320) durch die Aufnahmebedingungen für die Verkehrsinformationen, die die Basis zum Bestimmen der statistischen Daten (320) bilden, klassifiziert werden, und wobei die Navigationsvorrichtung (1000) umfasst: eine Startposition/Zielort-Einstelleinrichtung (41) zum Festlegen einer Startposition und eines Zielorts, eine Abfahrtszeitkandidaten-Einstelleinrichtung (41) zum Festlegen einer Anzahl von Abfahrtszeitkandidaten, eine Anzeigemodus-Einstelleinrichtung (41) zum Einstellen eines Anzeigemodus, und eine Reisezeit-Berechnungs-/Anzeigeeinrichtung (42, 50), in der hinsichtlich jedes der Abfahrtszeitkandidaten die Kartendaten (310) und die statistischen Daten (320) für die Aufnahmedingungen verwendet werden, die den Zuständen beim Passieren der einzelnen routenbildenden Verbindungen entsprechen, die eine Route zwischen der Startposition und dem Zielort bilden, die Reisezeiten für die einzelnen routenbildenden Verbindungen erhalten werden, des weiteren die Reisezeit zwischen der Startposition und dem Zielort durch Aufsummieren der so erhaltenen Reisezeiten für die einzelnen routenbildenden Verbindungen erhalten wird; und die so erhaltenen Reisezeiten angezeigt werden, wobei in der Reisezeit-Berechnungs-/Anzeigeeinrichtung (42, 50), wenn der Anzeigemodus auf einen ersten Modus eingestellt ist, für eine bestimmte Route hinsichtlich jedes der Abfahrtszeitkandidaten eine Reisezeit von der Startposition zur Zielposition erhalten und angezeigt wird; ...
Patent DE-102004020830-B4 (DE)
Inventor: BECKMANN GUIDO
IPC: H02H7/26
Filed: 2004-04-28
Granted: 2010-06-10
Abstract: An at least two-channel output (A20, C20) relays a shutdown signal (c20a, c20b, a20a, a20b) to a further signal stage (A, B). An at least two-channel input (A10, C10) receives a switch-off signal from a previous safety stage (C, B). This forms an electrical ring circuit of at least two, preferably three or more safety circuits or safety stages (C, B). An independent claim is included for the corresponding method.
Patent DE-102004026646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Entsorgung schadstoffhaltiger Substanzen
Inventor: QUICKER PETER
IPC: F23G7/06
Filed: 2004-06-01
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur thermischen Entsorgung schadstoffhaltiger Substanzen, wobei
die Substanzen verbrannt und das bei der Verbrennung gebildete Abgas
abwechselnd durch eine Speichermasse (6) eines von mehreren Regeneratoren
(1, 2) geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strömungsgeschwindigkeit des Abgases
beim Durchführen
durch die Speichermasse (6) so gewählt wird, dass das Abgas im
Temperaturbereich von 400°C
bis 250°C
mit einer Abkühlungsrate
von zumindest 2000 K/s abgekühlt
wird.