baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101255-U1 (DE)
Title: Klappenbeschlaganordnung und Klappenbeschlag
IPC: E05D15/40
Filed: 2017-03-06
Abstract: Klappenbeschlaganordnung umfassend einen Möbelkorpus (1), der einen Innenraum (7) bildet und der eine Seitenwand (2) und einen Deckel (5) zum Verschließen einer Öffnung (6) zum Innenraum (7) aufweist, wobei die Seitenwand (2) eine Seitenwandebene (8) definiert, und einen Klappenbeschlag (10) mit einem Basiselement (11), einem Stellarm (12) und einem den Stellarm (12) mit Kraft beaufschlagenden Antrieb (13), wobei der Stellarm (12) um eine Schwenkachse (S1) mit dem Basiselement (11) schwenkbar verbunden ist und mit dem Deckel (5) schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Seitenwand (2) eine Ausnehmung (9) angeordnet ist, in der das Basiselement (11) des Klappenbeschlags (10) aufgenommen ist, und dass die Schwenkachse (S1) rechtwinklig zur Seitenwandebene (8) angeordnet ist.
Patent DE-202017102257-U1 (DE)
Title: Zündvorrichtung in Kompaktausführung
IPC: F42D1/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Zündvorrichtung, bestehend aus einem mechanischen Auslöser (2), einem Thermo- oder Shock-Tube (3) variabler Länge und einer Sprengkapsel (4) für den militärischen oder polizeilichen Einsatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprengkapsel (4), die zu einer Vielzahl von Sprengstoffladungen passend ausgebildet ist, zusammen mit dem Auslöser (2) und dem Tube (3) in einem Schutzrohr (8) angeordnet ist, dessen vorderes Ende (9) den Auslöser (2) fixierende Endplatten (10) und dessen hinteres Ende (11) eine die Sprengkapsel (4) und das Tubeende (12) fixierende Verschlussscheibe (13) aufweist, wobei der Tube (3) Auslöser (2) und Sprengkapsel (4) umschlingend im Schutzrohr (8) gelagert und mit der Sprengkapsel (4) aus dem Schutzrohr (8) herausziehbar angeordnet und ausgebildet ist.
Patent DE-202017103868-U1 (DE)
Title: Fertigungstechnik zur Herstellung von Batteriemodulen und zugehörige Fertigungsstation
IPC: B23Q41/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Assemblierungsstation (20) für die Fertigung eines Batteriemoduls (12) aus einer Mehrzahl von Modulteilen (2-9), dadurch gekennzeichnet, dass die Assemblierungsstation (20) eine Modulteilbereitstellung (21), eine Modulteilzuführung (22) und mindestens einen Transportcontainer (23) mit mehreren Modulteil-Aufnahmen (24) aufweist, wobei die Modulteilzuführung (22) dazu ausgebildet ist, Modulteile (2-9) von der Modulteilbereitstellung (21) in Modulteil-Aufnahmen (24) des Transportcontainers (23) zu bewegen und in derjenigen Reihenfolge zusammenzustellen, die für die Fertigung eines bestimmten Batteriemoduls (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202018004514-U1 (DE)
Title: Patientenspezifisches Gefäßmodell für die prä- oder intraoperative Planung von Stentgrafts
IPC: A61F2/07
Filed: 2018-09-28
Abstract: Vorrichtung zur patientenspezifischen prä- oder intraoperativen Planung von Stentgrafts in der Gefäßchirurgie.
Patent DE-202018004792-U1 (DE)
Title: Führungsteil und Adapter für einen zahntechnischen Artikulator
IPC: A61C11/06
Filed: 2018-10-17
Abstract: Führungsteil und Adapter für einen zahntechnischen Artikulator dadurch gekennzeichnet, dass an vorhandene Artikulatoren anzubringende Adapter angeboten sind, die hinter den Artikulatoren die beiden Säulen verbinden und dabei eine deutliche Erhöhung bieten in die ein Stützstift fest oder verstellbar eingesetzt ist, der in ein ebenfalls am vorhandenen Artikulator zu montierendes Führungsteil mit einer passend zum Durchmesser des Führungsstiftes gestalteten Führungsnut eingreift, sodass das Oberteil dadurch so abgestützt ist, dass der vordere Inzisalstift abgenommen werden kann ohne dass das Oberteil abkippen kann, wobei die Führungsnut auch schlicht eine plane Fläche sein kann oder die seitlichen Wandungen der Führungsnut nach der Zentrikposition nach außen konisch erweitert sein kann um mehr Bewegungsfreiheit zu bieten und die seitlichen Wandungen auch leicht elastisch zum Führungsstift sein können um die „immediate side shift“ des Kiefergelenkes imitieren zu können.
Patent DE-202018005463-U1 (DE)
Title: Blinkendes LED Armband
IPC: A44C5/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Armband dadurch gekennzeichnet, dass es durch LED's blinkt oder leuchtet auf denen eine Abdeckung sitzt die lichtdurchlässig ist und verschiedene Logos, Flaggen oder Zeichnungen beinhaltet.
Patent DE-202018101343-U1 (DE)
Title: 5G-MIMO-Antennensystem und Handheld-Vorrichtung
IPC: H01Q21/28
Filed: 2018-03-09
Abstract: 5G-MIMO-Antennensystem, umfassend wenigstens vier Antennenabstrahlungseinheiten, die in Intervallen angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass jede Antennenabstrahlungseinheit eine Portalstruktur und eine Einspeisungsstruktur umfasst, wobei die Portalstruktur eine erste Antenne, eine zweite Antenne und eine Öffnung umfasst, die erste Antenne und die zweite Antenne relativ zur Öffnung symmetrisch angeordnet sind, die erste Antenne und die zweite Antenne einen Kopplungsraum definieren und die Einspeisungsstruktur in dem Kopplungsraum angeordnet und mit einem Einspeisungspunkt versehen ist.
Patent DE-202018103925-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Fahrzeugbehälterbaugruppe
IPC: B60Q3/30
Filed: 2018-07-09
Abstract: Fahrzeugbehälterbaugruppe, umfassend:ein äußeres Behältnis;ein inneres Behältnis, das innerhalb des äußeren Behältnisses aufgenommen ist; undeine Beleuchtungsbaugruppe, die einen Innenraum des inneren Behältnisses durch einen lichtdurchlässigen Bereich des inneren Behältnisses beleuchtet.
Patent DE-202018105467-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zweier im Wesentlichen rechtwinklig miteinander lösbar zu verbindenden Platten
IPC: B65D6/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Verbindungssystem zweier im Wesentlichen rechtwinklig miteinander lösbar zu verbindenden Platten, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Verbindungsplatte (1) aus einer Hohlkammerplatte besteht,
 - an der zu verbindenden Seite aus der Verbindungsplatte (1) eine Befestigungslasche (2) in einem Konturschnitt (5) mit einer Breite (a) und einer Länge (b) um ein Filmscharnier (7) schwenkbar angeformt ist, welches um eine Wandstärke (g) einer Hohlkammerplatte von der Anschlagkante (13) entfernt angeordnet ist,
 - eine Außenplatte (3) aus einer doppelwandigen Hohlkammerplatte besteht,
 - die innere Hohlkammerplatte (15) der Außenplatte (3) an der Verbindungsseite zur Verbindungsplatte (1) einen Aufnahmeschlitz (11) für die Befestigungslasche (2) besitzt, deren Breite (e) mindestens einer Wandstärke (g) und deren Länge (f) mindestens der Länge (b) der Befestigungslasche (2) entspricht,
 - aus der äußeren Hohlkammerplatte (16) der Außenplatte (3) an der zu verbindenden Stelle eine Verriegelungsklappe (4) mit einer Breite (c) und einer Länge (d) um ein Filmscharnier (8) nach außen schwenkbar ausgeformt ist, wobei die Länge (d) der Verriegelungsklappe (4) mindestens der Länge (b) der Befestigungslasche (2) entspricht und ihre Breite (c) so ausgebildet ist, dass im geschlossenen Zustand der Aufnahmeschlitz (11) in seiner Breite (e) überdeckt wird,
 - aus der äußeren Hohlkammerplatte (16) der Außenplatte (3) an der zu verbindenden Stelle eine Aussparung (14) in einem Konturschnitt (6) ausgeformt ist, in die korrespondierend der Konturschnitt (5) der Befestigungslasche (2) passt, sodass im geschlossenen Zustand der umgeklappten Befestigungslasche (2) an der äußeren Hohlkammerplatte (16) eine ebene Fläche ausgebildet wird.
Patent DE-202018106040-U1 (DE)
Title: Stehleuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Stehleuchte (1), mit einem Ständer (3), wobei an einem oberen Ende des Ständers (3) eine Lichteinheit (2), die mindestens ein Leuchtmittel (16) aufweist, befestigt ist und an einem unteren Ende des Ständers (3) mindestens ein Fuß (4, 4') befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinheit (2) mindestens eine lichtausbringende Platte (6) aufweist, die mit einem Kantenabschnitt (36) in einer Nut (37) einer Halterung (7) befestigt ist, so dass die Platte (6) eine Ausrichtungskomponente hat, die rechtwinklig zu einer Vorderseite (11) des Ständers (3) ist, und über die Vorderseite (11) vorsteht,
 und dass der Ständer (3) kastenförmig ist, wobei die Vorderseite (11) und eine Rückseite (12) des Ständers (3) der Form eines Rechtecks zumindest ähnlich sind, wobei die Ecken abgerundet sein können, und die Vorderseite (11) und die Rückseite (12) zusammen mit seitlichen Randbereichen (21) sowie einem oberen und einem unteren Randbereich des Ständers (3) einen Hohlraum bilden.
Patent DE-202018106600-U1 (DE)
Title: Konusbauteil
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-11-21
Abstract: Konusbauteil (1) für die Herstellung eines Straßenablaufs, das auf einen Schacht aufsetzbar und mit diesem verbindbar ist, und auf den ein Rahmen mit einem Rost aufsetzbar ist, wobei das Konusbauteil (1) einen ersten Verbindungsabschnitt (2) aufweist, der eine kreisförmige oder etwa kreisförmige erste Querschnittsfläche (3) aufweist und hohlzylindrisch oder etwa hohlzylindrisch ausgebildet ist, einen mit dem ersten Verbindungsabschnitt (2) verbundenen Übergangsabschnitt (4), und einen mit dem Übergangsabschnitt (4) verbundenen zweiten Verbindungsabschnitt (5), der eine zweite Querschnittsfläche (6) aufweist, die von vier Wandabschnitten (7', 7", 7"', 7"") begrenzt ist, wobei zwei sich gegenüberliegende Wandabschnitte (7', 7'") in Form von Zylindermantelabschnitten und zwei sich gegenüberliegende Wandabschnitte (7", 7"") als ebene Flächen ausgebildet sind, und wobei der zweite Verbindungsabschnitt (5) zumindest abschnittsweise hohlzylindrisch ausgebildet ist, wobei der Mittelpunkt M2 der zweiten Querschnittsfläche (6) des zweiten Verbindungsabschnitts (5) nicht mit der Achse A1 des ersten Verbindungsabschnitts (2) bzw. dem Mittelpunkt M1 der ersten Querschnittsfläche (3) des ersten Verbindungsabschnitts (2) fluchtet bzw. übereinstimmt.
Patent DE-202019002480-U1 (DE)
Title: Breitkeilriemen für Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit integrierten Quersprossen
IPC: F16G5/06
Filed: 2019-06-10
Abstract: Breitkeilriemen mit Quersprossen dadurch gekennzeichnet, dass jede Quersprosse vom Zugstrang des Riemens teilweise oder ganz umschlungen wird
Patent DE-202019002564-U1 (DE)
Title: Bodenmatte mit umlaufenden erhöhten Schmutzfangrandbereichen
IPC: B60N3/04
Filed: 2019-06-17
Abstract: Schmutzfangmatte (1) für Fahrzeuge, mit Böden (10, 20), umlaufenden Wänden (30, 40, 50, 60) und einem Radhausformteil (70), wobei in Fahrtrichtung gesehen hinten ein flacher Boden (10) nach vorne hin in eine Bodenschrägfläche (20) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (30, 40, 50, 60) individuelle Höhen aufweisen.
Patent DE-202019005627-U1 (DE)
Title: Methylierungsmarker und gezielte Methylierungssondenpanels
IPC: C12Q1/6886
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ein Assay-Panel zum Anreichern von cfDNA-Molekülen, beinhaltend:
 mindestens 1000 Polynukleotidsonden beinhalten, wobei jede der mindestens 1000 Sonden konfiguriert ist, um an ein durch Bearbeiten der cfDNA-Moleküle erhaltenes modifiziertes Polynukleotid zu hybridisieren, wobei jedes der cfDNA-Moleküle einer oder mehreren Genomregionen entspricht oder davon abgeleitet ist,
 wobei jede der einen oder der mehreren Genomregionen mindestens fünf Methylierungsstellen beinhaltet und in krebsbefallenen Proben ein anomales Methylierungsmuster aufweist.
Patent DE-202019101705-U1 (DE)
Title: Lüftergehäuse mit integrierter Motorelektronik
IPC: H02K11/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ventilatorgehäuse (1) eines Axialventilators zur Aufnahme eines Motor (2) und einer Motorelektronik (3), wobei das Ventilatorgehäuse (1) eine im wesentlichen zylinderförmige sich in Axialrichtung (A) erstreckende Gehäusewand (10) mit einer ersten Stirnseite (S1) und einer zweiten Stirnseite (S2) aufweist, in dessen axialem Zentrum ein Motorflansch (11) zur Aufnahme eines Motors(2) ausgebildet ist, wobei der Motorflansch (11) ein hohlzylinderförmiges einseitig offenes Lagerrohr (12) zur Lagerung der Rotorwelle (14) eines Rotors (13) ausbildet, wobei das Lagerrohr (12) im Bereich des Motorflansches (11) an seinem einen Lagerrohrende (12u) verschlossen ist und der Motorflansch (11) einen Aufnahmeraum (15) zur Aufnahme der Motorelektronik (3) ausbildet, der vollständig im Inneren der zylinderförmige Gehäusewand (10) zwischen dem Lagerrohrende (12) und der ersten Stirnseite (S1) angeordnet ist.
Patent DE-202019102126-U1 (DE)
Title: Spritze, geeignet für die wiederholte und/oder kontinuierliche Injektion
IPC: A61M5/31
Filed: 2019-04-12
Abstract: Selbstnachfüllende, wiederverwendbare Spritze (1) zum aufeinanderfolgenden und/oder wiederholten Verabreichen einer Flüssigkeit, wobei die Spritze eine Betätigungsanordnung (25), einen Griff (6), ein Gehäuse (12), einen Zylinder (10) und einen Kolben (8) umfasst, wobei der Zylinder (10) und der Kolben (8) durch das Gehäuse (12) gehalten werden und wobei der Kolben (8) mit der Betätigungsanordnung (25) verbunden ist, um das Ansaugen und Verabreichen der Flüssigkeit durch Betätigen der Betätigungsanordnung (25) zu ermöglichen, wobei das Gehäuse (12) ferner umfasst:
 eine Flüssigkeitseinlassöffnung (21), durch welche eine Flüssigkeit angesaugt und in den Zylinder (10) geleitet werden kann,
 eine Flüssigkeitsauslassöffnung (22), durch welche die Flüssigkeit aus dem Zylinder (10) durch die Betätigung der Betätigungsanordnung (25) ausgestoßen werden kann,
 Flüssigkeitstransferkanäle um die Flüssigkeit in den und aus dem Zylinder (10) zu leiten, wobei die Spritze (1) ferner umfasst:
 einen Einlassanschluss (15) um eine Einlassventilanordnung (13) an der Flüssigkeitseinlassöffnung (21) zu befestigen,
 einen Auslassanschluss (16) um eine Auslassventilanordnung (14) an der Auslassöffnung (22) zu befestigen, wobei der Auslassanschluss (16) so gestaltet ist, dass eine Nadel mit der Spritze verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens der Zylinder (10), der Kolben (8) und das Gehäuse (12) abnehmbare Teile der Spritze (1) sind, dass der Griff (6) und das Gehäuse (12) im Wesentlichen aus Kunststoff bestehen und dass die Spritze bei 121 °C oder mehr autoklavierbar ist, wenn sie vollständig montiert ist.
Patent DE-202019102267-U1 (DE)
Title: Angetriebener Heckklappen-Hebemechanismus
IPC: B60J5/10
Filed: 2019-04-22
Abstract: Heckklappe für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Innenraum, auf den durch eine abnehmbare Platte zugegriffen werden kann;
 einen Elektromotor, der innerhalb des Innenraums montiert ist, und
 einen Antriebsmechanismus, der durch den Elektromotor zum Bewegen der Heckklappe um eine Schwenkachse angetrieben wird, wobei die Heckklappe eine Gesamthöhe von der Schwenkachse beinhaltet und der Elektromotor in einem Abstand von der Schwenkachse montiert ist, der zumindest 1/2 der Gesamthöhe beträgt.
Patent DE-202019104519-U1 (DE)
Title: Tür- und Treppenschutzgitter
IPC: E06B9/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Tür- und Treppenschutzgitter, das an einem Ein- und Ausgang montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Tür- und Treppenschutzgitter (10) Folgendes umfasst:
 - zwei Pfosten (100), die jeweils an den Wänden beiderseits des Ein- und Ausgangs befestigt sind;
 - einen Rahmen (200), die der Absicherung eines Bereiches gegen Eindringen dient, wobei der Rahmen (200) eine erste Trennwand (210) und eine zweite Trennwand (220) umfasst, wobei die erste und zweite Trennwand (210, 220) drehbar miteinander verbunden sind und zusammen einen Winkel von 0°∼180° einschließen;
 - zwei Verbindungsteile (300), die jeweils an beiden Enden des Rahmens (200) angeordnet und drehbar, abnehmbar mit den Pfosten (100) verbunden sind; und
 - zwei Sperrmechanismen (400), die jeweils an der dem Rahmen (200) zugewandten Seite des jeweiligen Pfostens (100) angeordnet sind, wobei der jeweilige Sperrmechanismus (400) sich in den entsprechenden Pfosten (100) elastisch zurückziehen oder aus demselben herausragen kann, um das entsprechende Verbindungsteil (300) zu blockieren.
Patent DE-202019105326-U1 (DE)
Title: Getriebemechanismus eines Luftkompressors
IPC: F04B35/04
Filed: 2019-09-25
Abstract: Getriebemechanismus eines Luftkompressors, wobei der Luftkompressor umfasst: eine Basis (3), die ein erstes Positionierloch (31) und ein zweites Positionierloch (32) aufweist, wobei im ersten Positionierloch (31) ein Ritzel (50) in der Mitte des Motors (5) angeordnet ist, wobei im zweiten Positionierloch (32) ein Lager (6) angeordnet ist, wobei das Lager (6) einen Außenring (61), einen Innenring (62) und mehrere Kugeln (63) aufweist, die zwischen dem Innenring (62) und dem Außenring (61) angeordnet sind; einen Zylinder (4), der auf der Basis (3) angeordnet ist und mit einem Luftvorratsbehälter (41) verbunden ist; und einen Getriebemechanismus, der einen Kolben (54) antreibt, der somit eine Hin- und Herbewegung in dem Zylinder (4) durchführt, um Druckluft zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebemechanismus ein Drehmomentrad (57) umfasst, wobei das Drehmomentrad (57) ein zentrales Achsloch (510) mit einem Innengewinde und eine Pleuelstange (53) besitzt, wobei das zentrale Achsloch (510) des Drehmomentrads (57) auf den Innenring (62) des Lagers (6) im zweiten Positionierloch (32) der Basis (3) ausgerichtet ist, wobei eine Schraube (52) durch den Innenring (62) des Lagers (6) und das Drehmomentrad (57) hindurchgeführt und in das Achsloch (510) eingeschraubt wird, wodurch eine automatische Produktion ermöglicht wird.
Patent DE-202020000805-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung, insbesondere Durchflussmesser, mit wenigstens einem Ultraschallwandler
IPC: G01F25/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Messeinrichtung, insbesondere Durchflussmesser, mit wenigstens einem Ultraschallwandler (2, 3) und einer Auswerteeinrichtung (4) zur Auswertung eines durch den Ultraschallwandler (2, 3) bereitgestellten Messsignals (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, durch einen Vergleich des Messsignals (8) mit einer ersten Schaltschwelle (11) ein erstes Vergleichssignal (13) und durch einen Vergleich des Messsignals (8) mit einer von der ersten Schaltschwelle (11) unterschiedlichen zweiten Schaltschwelle (12) ein zweites Vergleichssignal (14) zu ermitteln und in Abhängigkeit des ersten und zweiten Vergleichssignals (13, 14) eine Signalamplitude (22, 36) des Messsignals (8) zu ermitteln.
Patent DE-202020005778-U1 (DE)
Title: Strömungssimulator für Skispringer
IPC: G01M9/06
Filed: 2020-07-23
Abstract: Strömungssimulator zur Erfassung der auf einen Skispringer (7) wirkenden Strömungskräfte, umfassend einen geschlossenen Windkanal mit einer entlang einer Längsachse (5) verlaufenden Strömungsstrecke und einer Strömungsrückführung, wobei die Strömungsstrecke eine Düse (3), einen Auffangtrichter (4) und eine zwischen der Düse (3) und dem Auffangtrichter (4) angeordnete Messstrecke (1.1) aufweist, wobei die Längsachse (5) der Strömungsstrecke gegenüber der Waagerechten geneigt ist, und wobei in der Mitte der Messstrecke (1.1) zwischen Düse (3) und Auffangtrichter (4) eine Aufnahmeeinheit (6) zur Halterung des Skispringers (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Aufnahmeeinheit (6) mit einer Messeinheit zur Erfassung der auf den Skispringer (7) wirkenden Strömungskräfte verbunden ist; und
 - die zwischen der Düse (3) und dem Auffangtrichter (4) angeordnete Messstrecke (1.1) eine offene Messstrecke (1.1.) ist, wobei die Messstrecke (1.1) sich innerhalb einer allseitig von Messkammerwänden (2) begrenzten Messkammer (1) befindet, wobei die Messkammer (1) an der Position der Aufnahmeeinheit (6) eine Fläche quer zur Längsachse (5) der Strömungsstrecke aufspannt, die mindestens das Dreifache der Querschnittsfläche der Düse (3) beträgt.
Patent DE-202020100197-U1 (DE)
Title: Motorisch einstellbares Bett, insbesondere Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-01-15
Abstract: Motorisch einstellbares Bett (1), insbesondere Pflegebett, mit einer Liegefläche, auf der eine Matratze (2) aufliegt oder auflegbar ist, wobei die Höhe der Liegefläche über einer Aufstandsfläche (3), auf der das Bett (1) steht, und/oder die Neigung der Liegefläche oder die Neigung wenigstens eines Teils der Liegefläche mittels eines Motors einstellbar ist, wozu der Motor mit der Liegefläche oder einem der Teile der Liegefläche gekoppelt ist und wobei die Liegefläche und/oder der wenigstens eine Teil der Liegefläche entlang eines Einstellweges in einer ersten Richtung oder in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett (1) wenigstens einen optischen und/oder wenigstens einen akustischen Signalgeber aufweist und dass beim Einstellen der Höhe oder der Neigung der Liegefläche oder der Neigung des wenigstens einen Teils der Liegefläche der Signalgeber bei einer Bewegung in der ersten Richtung und/oder der zweiten Richtung entlang zumindest eines Abschnitts des Einstellweges so ansteuerbar ist, dass wenigstens ein optisches Signal (5) erscheint und/oder wenigstens ein akustisches Signal ertönt.
Patent DE-202020107199-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
IPC: F16D25/0638
Filed: 2020-12-11
Abstract: Kupplungsanordnung, umfassend:
 - eine axial verschiebbare erste Platte,
 - eine axial fixierte zweite Platte, angeordnet gegenüber der ersten Platte, ein Kupplungspaket, angeordnet zwischen der ersten Platte und der zweiten Platte, wobei das Kupplungspaket eine Vielzahl axial verschiebbarer, nacheinander angeordneter Reibplatten und Trennplatten umfasst,
 - einen Aktuator, axial bewegbar zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, wobei, in der ersten Position, das Kupplungspaket geöffnet ist und, in der zweiten Position, das Kupplungspaket geschlossen ist und sich die Reibplatten im Reibeingriff befinden,
 - eine Rückholfeder, dazu ausgelegt, den Aktuator in einer Richtung weg vom Kupplungspaket hin zur ersten Position vorzuspannen, und
 - ein Eingriffsfederelement, dazu ausgelegt, auf das Kupplungspaket eine elastische Kraft auszuüben.
Patent DE-202021004179-U1 (DE)
Title: Projektionsanordnung für ein Head-Up-Display und Substratanordnung zur Verwendung in der Projektionsanordnung
IPC: G02B27/18
Filed: 2021-09-27
Abstract: Projektionsanordnung für ein Head-Up-Display (HUD), aufweisend
 • ein Substrat (GS1) mit einem HUD-Bereich (B); und
 • einen Projektor (4), der auf den HUD-Bereich (B) gerichtet ist;
 • wobei die Strahlung des Projektors (4) überwiegend p-polarisiert ist und
 • wobei das Substrat (GS1) mit einer Reflexionsbeschichtung (20) versehen ist, die geeignet ist, p-polarisierte Strahlung zu reflektieren;
 • wobei die Reflexionsbeschichtung (20) genau eine elektrisch leitfähige Schicht (21) aufweist,
 • wobei die Reflexionsbeschichtung (20)
 (a) entweder ausgewählt ist aus einer Gruppe aufweisend Kupfer oder Gold,
 (b) oder ausgewählt ist aus Silber mit einer Dotierung ausgewählt aus der Gruppe aufweisend Platin, Rhodium, Iridium, Ruthenium, Indium, Zinn,
 • wobei die elektrisch leitfähige Schicht (21) eine geometrische Dicke von höchstens 14 nm aufweist.
Patent DE-202021100641-U1 (DE)
Title: Abfallsortiervorrichtung
IPC: B65F1/14
Filed: 2021-02-02
Abstract: Abfallsortiervorrichtung mit einer verschwenkbaren Klappe (8) und einer elektronischen Steuerung (10), die mit einer Abfalldetektionsvorrichtung (12) gekoppelt ist, wobei der in einer Mulde (7) angeordneten Klappe (8) ein mit der Steuerung (10) verbundener Motor (20) zugeordnet ist, der in Abhängigkeit von dem detektierten Abfall (11) die Klappe (8) in eine bestimmte Richtung verschwenkt.
Patent DE-202021102442-U1 (DE)
Title: Heizstrahler, insbesondere Terrassenheizstrahler
IPC: F24B5/02
Filed: 2021-05-06
Abstract: Biomassebetriebener Heizstrahler (2), insbesondere Terrassenheizstrahler, mit Vorrichtungen (22, 26, 28, 56) zur Erzeugung und Führung eines Primär- und Sekundärluftstroms, einem Feuerrost (14), einem Flammrohr (30) und einer oberhalb des Flammrohrs angeordneten Flammdüse (36), sowie einer oberhalb der Flammdüse (36) angeordneten Glasröhre (42) zur Führung der aufsteigenden heißen Verbrennungsgase, dadurch gekennzeichnet, dass die Flammdüse (36) eine Querschnittsverengung (40) zur Beschleunigung der Verbrennungsgase aufweist, und unmittelbar an der Querschnittsverengung (40) ein Spalt (44) zur Erzeugung eines Tertiärluftstroms angeordnet ist.