baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217312-A1 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung
Inventor: KRIMMER JOHANNES
IPC: B60N2/824
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine Kopfstützenführungsanordnung ist zur Verwendung mit einer Kopfstütze mit einer Kopfstützenstange vorgesehen. Die Kopfstützenführungsanordnung umfasst einen Führungshülsenkörper zum Aufnehmen der Kopfstützenstange und eine Verriegelungsanordnung zum wahlweisen Verriegeln der Kopfstützenstange in dem Führungshülsenkörper. Die Verriegelungsanordnung umfasst ein Eingriffselement, das mit der Kopfstützenstange in Eingriff gebracht werden kann, und ein erstes Vorspannelement, das konfiguriert ist, um das Eingriffselement in einer ersten Richtung zum Eingriff mit der Kopfstützenstange vorzuspannen. Die Verriegelungsanordnung kann ferner einen Knopf umfassen, der mit dem Eingriffselement zum Bewegen des Eingriffselements in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung in Eingriff bringbar ist, und ein zweites Vorspannelement, das konfiguriert ist, den Knopf von dem Eingriffselement weg vorzuspannen.
Patent DE-102018217615-A1 (DE)
Title: Notbremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug während eines automatisierten Fahrmanövers
Inventor: WETZEL GERHARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Notbremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Ausführung einer Notbremsung während eines automatisierten Fahrmanövers vorgesehen, wobei die Vorrichtung umfasst:- einen Volumenspeicher zur Speicherung eines Fluidvolumens unter Druck zur Vorhaltung von Bremsenergie für die Notbremsung,- eine Speicherladeleitung zur Aufladung eines Volumenspeichers mit Fluidvolumen und- eine separate Speicherentladeleitung zur Entladung des Volumenspeichers in Richtung einer Radbremse,- ein mittels Bestromung aktivierbares Rückhaltemittel, welches ausgebildet ist◯ bei Aktivierung die gespeicherte Bremsenergie aufrechtzuhalten und◯ bei Wegfall der Aktivierung die gespeicherte Bremsenergie freizugeben.Weiterhin ist ein Verfahren zum Betreiben der Notbremsvorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102018217731-A1 (DE)
Title: LiDAR-Vorrichtung
Inventor: HARTMANN STEFANIE
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-10-17
Abstract: Es wird eine LiDAR-Vorrichtung (1) angegeben, mit einer Strahlquelle (2) zur Emission elektromagnetischer Strahlung (3, 4, 5) in einen Emissionspfad, in dem mindestens ein holografisches optisches Element (7, 8, 9) zur Beugung der emittierten elektromagnetischen Strahlung (3, 4, 5) angeordnet ist, und einem Detektor zur Detektion einfallender elektromagnetischer Strahlung in einem Empfangspfad, wobei dem Detektor ein optischer Bandpassfilter vorgeschaltet ist.Dabei bewirkt das holografische optische Element (7, 8, 9) eine von einer Wellenlänge der emittierten elektromagnetischen Strahlung (3, 4, 5) abhängige Beugung um mindestens einen Ausfallwinkel, die auf die Verschiebung der Wellenlänge der einfallenden elektromagnetischen Strahlung mittels des Bandpassfilters abgestimmt ist.
Patent DE-102018218635-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen eines Konusindexwertes
Inventor: KI HOHOON
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine Arbeitsmaschine mit einem Fahrgestell, einer Radnabe, die drehbar mit dem Fahrgestell gekoppelt ist, einem Reifen, der mit der Radnabe gekoppelt und konfiguriert ist, mit einem Untergrund in Eingriff zu kommen, und eine Steuerung, die mit mehreren Sensoren kommuniziert und eine Speichereinheit aufweist. Wobei die Steuerung Reifendaten für den Reifen in der Speichereinheit speichert und die Steuerung anhand der Reifendaten und den mehreren Sensoren einen Konusindex der darunterliegenden Oberfläche der Arbeitsmaschine bestimmt.
Patent DE-102018220669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: MEZGER FLORIAN
IPC: G01N27/407
Filed: 2018-11-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (100) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases vorgeschlagen. Der Sensor (100) umfasst ein Sensorelement (10) zur Erfassung der Eigenschaft des Messgases, wobei das Sensorelement (10) einen Festelektrolyten (12), eine Pumpzelle (40) und eine Nernstzelle (46) aufweist. Bei dem Verfahren wird eine Nernstspannung der Nernstzelle (46) geregelt. Die Pumpzelle (40) weist eine äußere Pumpelektrode (42) und eine innere Pumpelektrode (44) auf. Mittels mindestens einer ersten Stromquelle (62) wird ein Pumpstrom (I) durch die Pumpzelle (40) getrieben. Die erste Stromquelle (62) wird mittels einer Spannungsquelle (64) mit einer Versorgungsspannung (V) versorgt. Ein Messsignal des Sensorelements (10) wird basierend auf dem Pumpstrom (I) ermittelt. Die Pumpzelle (40) ist mit einem elektrischen Potential (60) verbunden. In Abhängigkeit von dem Pumpstrom (I) wird das elektrische Potential (60) auf einen ersten Schwellwert (V- U) oder einen zweiten Schwellwert (-U) eingestellt.
Patent DE-102018222458-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung für eine Batteriezelle für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEGER BERNHARD
IPC: H01M50/249
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (10) für eine Batteriezelle (12) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildetes Gehäuse (11) und eine von dem Gehäuse (11) zumindest teilweise umfasste Verschaltungseinrichtung (13), wobei die Verschaltungseinrichtung (13) mindestens ein Kontaktelement (16) zur jeweiligen elektrischen Kontaktierung eines jeweiligen elektrischen Pols (14) der Batteriezelle (12) und einen jeweiligen elektrisch mit dem mindestens einen Kontaktelement (16) über ein jeweiliges Schaltelement (18) verschalteten elektrischen, von außen zugänglichen Anschlusskontakt (20) aufweist. Die Kontaktierungsvorrichtung (10) ist als Aufsatzbauteil oder Zusatz-Deckel zum Aufsetzen auf die Batteriezelle (12) ausgestaltet. Das mindestens eine Schaltelement (18) ist dazu eingerichtet, eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem mindestens einen Kontaktelement (16) und dem mindestens einen elektrischen Anschlusskontakt (20) in Abhängigkeit von einem Schaltsignal abwechselnd zu unterbrechen und herzustellen.
Patent DE-102019001711-A1 (DE)
Title: Getränk
Inventor: LIPS INGOLF
IPC: A23L2/46
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getränk enthaltend ein Gemisch aus Wasser, Kaffee, Getreidesirup und Fruchtsaft und/oder Gemüsesaft, wobei das Gemisch nach einer Zubereitung zur Verabreichung pasteurisiert wird.
Patent DE-102019002064-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHIEFER SEBASTIAN
IPC: F01D25/16
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (20), mit einem Rotor (40), welcher relativ zu dem Stator (20) drehbar gelagert ist und mit einem Dichtungselement (60), welches an dem Stator (20) aufgenommen ist und unter Ausbildung eines Dichtspaltes (12) von dem Rotor (40) beabstandet ist. Das Dichtungselement (60) weist einen Grundkörper (62), an welchem das Dichtungselement (60) an dem Stator (20) aufgenommen ist, sowie wenigstens eine mit dem Grundkörper (62) verbundene, oleophobe Schicht (64) auf. Die oleophobe Schicht (64) begrenzt den Dichtspalt (12) zumindest bereichsweise und ist dazu ausgebildet, ein Durchtreten von Schmieröl (14) durch den Dichtspalt (12) bei einer Relativdrehung (16) zwischen dem Rotor (40) und dem Stator (20) zumindest weitgehend zu unterbinden.
Patent DE-102019005474-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle für einen elektrischen Energiespeicher, sowie Batteriezelle
Inventor: KAUFMANN RAINER
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle (10) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem auf einer ersten Seite (26) eines Elektrodenstapels (12) ein erster Ableiter (14) und ein zweiter Ableiter (16) und auf einer zweiten Seite (28) des Elektrodenstapels (12) ein dritter Ableiter (18) und ein vierter Ableiter (20) angeordnet werden, wobei der erste Ableiter (14) und der zweite Ableiter (16) mittels eines ersten Vorsiegelbandes (30) und der dritte Ableiter (18) und der vierte Ableiter (20) mittels eines zweiten Vorsiegelbandes (32) voneinander elektrisch isoliert werden, wobei der erste Ableiter (14) und der zweite Ableiter (16) als eine erste Ableiterbaugruppe (34) mittels des ersten Vorsiegelbandes (30) und der dritte Ableiter (18) und der vierte Ableiter (20) als eine zweite Ableiterbaugruppe (36) mittels des zweiten Vorsiegelbandes (32) zusammengefasst werden die erste Ableiterbaugruppe (34) und die zweite Ableiterbaugruppe (36) an dem Elektrodenstapel (12) angeordnet werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Batteriezelle (10).
Patent DE-102019008871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahlregelung eines Lüftermotors
Inventor: WEDLER MARTIN
IPC: F04D27/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Drehzahlregelung eines Lüftermotors, der mit einer vorgegeben Versorgungsspannung aus dem Bordnetz eines Fahrzeugs betrieben wird und so angesteuert wird, dass sich eine Solldrehzahl einstellt, wobei Schwankungen in der Drehzahl ausgeregelt werden, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehzahlregelung als Stellgröße die minimal nötige Versorgungsspannung des Lüftermotors hat, die durch die aktuelle Versorgungsspannung geteilt wird und das Teilungsergebnis als prozentuale Herabsetzung der Motoransteuerung eingesetzt wird.
Patent DE-102019009187-A1 (DE)
Title: Fluggerät
Inventor: WEIGL SARAH
IPC: B64D27/24
Filed: 2019-06-28
Abstract: Offenbart wird ein Fluggerät mit sich von der Längsachse nach außen erstreckenden Flügeln 2, in denen jeweils zumindest zwei Rotoren 3 zur Erzeugung einer Auftriebskraft vorgesehen sind, wobei die Rotoren 3 mit zumindest einem Schwungrad verbunden sind, um Antriebsenergie vom Schwungrad zu erhalten, und zumindest ein Elektromotor zum Antrieb der Rotoren und weiterhin ein horizontal wirkender Antrieb vorgesehen sind.
Patent DE-102019100190-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: RIEDENKLAU ECKARD
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum (4) bereitstellenden Behandlungsbehälter (3), der zur Beschickung mit Behandlungsgut (7) eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, mit einer Behandlungsraumtür (6), mittels welcher die Beschickungsöffnung (5) verschließbar ist, und mit einer Kamera (9), die der visuellen Erfassung des Behandlungsraums (4) dient, wobei der von der Kamera (9) erfassbare Bereich (10) des Behandlungsraums (4) einstellbar ist.
Patent DE-102019102247-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken einer Oberfläche mit einem Druckmuster und dazugehörige Druckvorrichtung
Inventor: KOMOLZEW ROMAN
IPC: B41M5/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bedrucken einer Oberfläche (1) mit einem Druckmuster (2) bereitgestellt, wobei dieses Drucken einer ersten Teilstruktur (3) des Druckmusters (2), Drucken einer zweiten Teilstruktur (3) des Druckmusters (2) in einem Abstand zu der ersten gedruckten Struktur und Behandeln mindestens eines Bereiches (7) zwischen dem ersten Druckmuster (3) und dem zweiten Druckmuster (3) aufweist, indem dieser Bereich (7) mit elektromagnetischen Wellen und/oder Schallwellen bestrahlt wird.
Patent DE-102019102957-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: YAMAMOTO KAZUO
IPC: H01M8/04828
Filed: 2019-02-06
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem geschaffen, mit: einer Druckmesseinheit (55), die einen gemessenen Druckwert eines Anodengases an einem Anodengaseinlass oder einem Anodengasauslass einer Brennstoffzelle (10) erlangt; und einer Wassermengenschätzeinheit (81). Die Wassermengenschätzungseinheit (81) erhält aus einer Mehrzahl von Indizienparametern, einschließlich einer Öffnungszeit eines im Anodengaszufuhrkanal (32) vorgesehenen Injektors (56), und dem vor dem Öffnen des Injektors (56) gemessenen Druckmesswert, einen angenommenen Druckanstieg, der basierend darauf angenommen wird, dass die Wassermenge gleich einem Wassermengenschwellenwert ist. Wenn ein gemessener Druckanstieg des gemessenen Druckwertes, der sich aus dem Öffnen des Injektors (56) ergibt, größer ist als der angenommene Druckanstieg, bestimmt die Wassermengenschätzungseinheit (81), dass die Wassermenge größer ist als der Wassermengenschwellenwert.
Patent DE-102019107168-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ENDO HIROKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein Fahrzeug 1 weist einen Verbrennungsmotor 10 auf, einen Filter 61, einen Elektromotor 16, eine Batterie 20, ein Berechnungsteil 91 der abgefangenen Menge, das eingerichtet ist, eine Partikelmenge zu berechnen, ein Ladezustandsermittlungsteil 92, das eingerichtet ist, einen Ladezustand der Batterie zu ermitteln, ein Motorlasteinstellteil 93, das eingerichtet ist, eine Motorlast einzustellen, und ein Verbrennungsmotorsteuerteil 94. Das Motorlasteinstellteil ist eingerichtet, eine Erhöhung der Motorlast in dem Fall zu veranlassen, in dem die Partikelmenge relativ hoch ist im Vergleich zu dem Fall, in dem die Partikelmenge relativ niedrig ist, wenn ermittelt wird, dass die Batterie aufgeladen werden kann. Das Motorlasteinstellteil ist eingerichtet, einen Erhöhungsbetrag der Motorlast entsprechend der Partikelmenge zu ändern, wenn eine Erhöhung der Motorlast veranlasst wird.
Patent DE-102019109825-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-sammelschiene in hochspannungs-batteriegehäuse
Inventor: BERELS DAVID J
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-04-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Niederspannungs-Sammelschiene in einem Hochspannungsbatteriegehäuse bereit. Ein Fahrzeug mit elektrischem Antrieb weist ein elektrisches Hochspannungs-Antriebssystem und ein elektrisches Niederspannungs-Nebenaggregatsystem auf. Ein Hochspannungs-Batteriepack stellt einem Traktionsmotor elektrischen Strom mit einer relativ höheren Spannung bereit. Ein Niederspannungs-Verteilungsnetzsystem, das eine relativ niedrigere Spannung für das Nebenaggregatsystem führt, ist im Fahrzeug verlegt. Ein formgepresstes Batteriegehäuse enthält das Batteriepack und erstreckt sich zwischen vorher bestimmten Stellen in der/dem Fahrzeugkarosserie/ -rahmen. Das Niederspannungs-Verteilungsnetzsystem beinhaltet eine Sammelschiene, die in dem Gehäuse gehalten und von dem Batteriepack elektrisch isoliert ist. Die Sammelschiene weist freiliegende Anschlussenden auf, die an den vorher bestimmten Stellen zugänglich sind. Das Integrieren der Niederspannungs-Sammelschiene in das Hochspannungs-Batteriegehäuse reduziert den Einbauraum für das Niederspannungs-Verteilungsnetzsystem, während gleichzeitig das Gehäuse verstärkt wird.
Patent DE-102019110477-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: BONERTZ ROBERT
IPC: B25B1/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung mit einer Basishalterung (1), auf der Spannbacken (2,3) relativ zueinander entlang einer Führung bewegbar sind, wobei die Basishalterung (1) von einem Grundkörper (4) zueinander parallel und im Abstand vorstehende, in einer gemeinsamen Ebene endende Führungsschienen (5,6) umfasst, die beidseitig hinterschnitten sind. Erfindungsgemäß weisen entweder nur die einander zugewandten innenseitigen oder nur die einander abgewandten außenseitigen Hinterschneidungen der Führungsschienen (5,6) jeweils eine zu der gemeinsamen Ebene geneigte Schräge (17,18) auf.
Patent DE-102019110851-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: ZELLER FLORIAN
IPC: G01B7/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messystem, umfassend einen magnetfeldabhängigen Sensor, der zur Erfassung eines Zustandes oder einer Bewegung eines beweglich gelagerten Bauelementes (6) diesem gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das beweglich gelagerte Bauelement (6) eine Permeabilität trägt. Bei einem Messystem, welches einfach und robust ausgebildet ist, besteht das beweglich gelagerte Bauelement (6) zumindest teilweise aus Edelstahl, wobei in dem Edelstahl in Bewegungsrichtung des Bauelementes (6) mindestens ein Bereich (10, 15, 16) mit einer vorgegebenen Permeabilität integriert ist.
Patent DE-102019112389-A1 (DE)
Title: Kühlung von Elektromotoren
Inventor: FICK MICHAEL
IPC: H02K3/22
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine (10) mit direkt gekühlten Wicklungen (W1, ..., Wn) und eine elektrische Maschine (10) mit einem solchen Stator (1) mit mehreren durch Nuten (2) voneinander getrennten Zähnen (3), die von Spulenwicklungen (SW) in den Nuten (2) zur Bildung von Spulen umwickelt sind, wobei die Spulenwicklungen (SW) der jeweiligen Spule aus jeweils einem Hohlleiter (4) ausgeführt sind, der in mehreren Wicklungen (W1, ... ,Wn) aufeinander um den jeweiligen Zahn (3) geführt ist und beide Enden (41, 42) eines jeden Hohlleiters (4) über geeignete Anschlussstücke (5) simultan und reversibel mit einem Sammler (6) verbunden sind, damit die jeweiligen Hohlleiter (4) mit einem Kühlmittel (KM) durchströmt werden können, wobei der Sammler (6) als elektrisch nicht leitfähiger ringförmiger Sammler (6) ausgeführt und in axialer Richtung (R) bezogen auf die Drehachse eines Rotors (20) der elektrischen Maschine (10) über dem Stator (1) angeordnet ist und zwei separate ringförmig im Sammler (6) umlaufende Einlass- und der Auslasskanäle (61, 62) als Kühlmittelkanäle zum Anschluss an die Hohlleiter (4) umfasst, wobei jeder Hohlleiter (4) zumindest im Bereich der Wicklungen (W1, ..., Wn) einen rechteckigen ersten Außenquerschnitt (4qa) und einem Innenquerschnitt (4qi) umfasst, dessen Außenseite (4a) eine elektrisch isolierende Beschichtung (43) aufweist, wobei die Anschlussstücke (5) so aus der Spulenwicklung (SW) herausgeführt sind, dass alle Hohlleiter (4) separat kontaktiert werden können und dabei die einzelnen Enden (41, 42) als Einlässe (41) und Auslässe (42) der Hohlleiter (4) jeweils parallel an den Einlasskanal (61) und der Auslasskanal (62) des Sammlers (6) abgedichtet angeschlossen sind. Hiermit wird die hydraulische Parallelschaltung von der elektrischen Verschaltung der einzelnen Hohlleiterspulen entkoppelt.
Patent DE-102019112744-A1 (DE)
Title: Getriebesystem und Stirnraddifferenzialgetriebe mit hindurchgreifendem Aktor
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/22
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnraddifferenzialgetriebe (1) mit einem Aktor (2) zur Betätigung einer Kupplung (3), wobei ein Gehäuse (4) mit einer Drehmomentübertragungsstelle (6) vorhanden ist, innerhalb dessen ein relativ zum Gehäuse (4) in zumindest einer Stellung rotierbarer Differenzialkorb / Planetenträger (8) vorhanden ist, an dem zwei in einer ersten Verzahnungsebene (13) miteinander in kämmender Wirkbeziehung stehende Planetenradsätze (11, 12) gelagert sind, von denen der erste Planetenradsatz (11) in einer zweiten Verzahnungsebene (13) mit einem ersten Sonnenrad (15) in kämmender Wirkbeziehung steht und der zweite Planetenradsatz (12) in einer dritten Verzahnungsebene (16) mit einem zweiten Sonnenrad (17) in kämmender Wirkbeziehung steht, wobei der Aktor (2) zumindest ein Durchgriffselement (22) zum Verlagern eines Kupplungsbestandteiles besitzt, das in Axialrichtung durch alle drei Verzahnungsebenen (13, 14 und 16) greift. Die Erfindung betrifft auch ein Getriebesystem (5) mit einem aktoraufweisenden Stirnraddifferenzialgetriebe (1) der erfindungsgemäßen Art, bei dem auf der aktorabgewandten Seite eine Kupplung (3) angeordnet ist, die in einer Schaltstellung in durch das Durchgriffselement (22) geschaltenem Kontakt steht.
Patent DE-102019114701-A1 (DE)
Title: Selbstausgleichende Schaltsteuerung eines wiederaufladbaren Doppelpack-Energiespeichersystems mit Reihen- und Parallelmodi
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein elektrisches System beinhaltet ein wiederaufladbares Energiespeichersystem (RESS) und eine Steuerung. Das RESS beinhaltet einen ersten und einen zweiten Batterie-Pack, die mit einem Spannungsbus verbunden sind, wobei jeder Pack eine entsprechende Vielzahl von Batteriezellen und eine entsprechende Zellausgleichsschaltung aufweist. Das RESS beinhaltet ferner Schalter, die Sätze selektiv miteinander verbinden oder trennen, um serielle und parallele Modi zu erreichen. Die Steuerung führt ein Verfahren durch, wobei ein angeforderter Übergang von dem seriellen zum Parallelmodus erfolgt. In Reaktion auf ein Schwellenungleichgewicht, das in einem Ladezustand oder einer Packspannung der Sätze relativ zueinander vorhanden ist, gleicht die Steuerung den Ladezustand/die Spannung unter Verwendung der offenen/geschlossenen Zustandssteuerung der Zellausgleichsschaltungen und gegebenenfalls eines Schaltblocks mit PWM-gesteuerten Schaltern und einem Schaltelement aus. Die Steuerung kann den angeforderten Modusübergang beim Ausgleich ausführen.
Patent DE-102019114956-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behältern aus Vorformlingen
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B29C49/78
Filed: 2019-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch Einleiten des Füllguts unter Druck in die jeweils in einer Form aufgenommenen Vorformlinge, umfassend einen Füllgutspeicher, der das Füllgut insbesondere unter Druck abgeben kann, und ein damit über eine Zuleitung verbundenes Füllventil, das in geöffnetem Zustand ein Einleiten von Füllgut in die Vorformlinge erlaubt und im geschlossenen Zustand die Zuleitung sperrt, wobei zwischen Füllgutspeicher und Füllventil in der Zuleitung eine Verdrängerpumpe mit einer Füllkammer für das Füllgut und mit einem darin beweglich geführten Verdrängungskörper vorgesehen ist, der die Füllkammer in eine obere und eine untere Teilkammer unterteilt, wobei die untere Teilkammer der Füllkammer über einen eingangsseitigen Abschnitt der Zuleitung mit dem Flüssigkeitsspeicher und über einen ausgangsseitigen Abschnitt mit dem Füllventil verbunden ist, und die Verdrängerpumpe so ausgelegt ist, dass sie das in der Füllkammer befindliche Füllgut mit dem zur Ausformung der Vorformlinge erforderlichen Druck durch Bewegung des Verdrängungskörpers in den ausgangsseitigen Abschnitt der Zuleitung abgeben kann, und zwischen Flüssigkeitsspeicher und Füllkammer ein Ladeventil vorgesehen ist, das den Zufluss an Füllgut in die Füllkammer regelt, wobei das Ladeventil in einer der Seitenwände (60) der unteren Teilkammer (23, 49) der Füllkammer (21, 41) angeordnet ist.
Patent DE-102019116279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einführen eines Faserbandes in eine Faserbandzuführeinrichtung einer Spinnstelle einer Spinnmaschine
Inventor: MAC TAI
IPC: B65H51/28
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und Verfahren zum Einführen eines Faserbandes in eine Faserbandzuführeinrichtung einer Spinnstelle einer Spinnmaschine. Die Vorrichtung (1) weist eine Düse (2) zum Aufnehmen und Halten des Faserbandes mittels anliegender Saugluft und zum Einführen des gehaltenen Faserbandes in die Faserbandzuführeinrichtung sowie eine Bewegungseinrichtung (3) zum Bewegen der Düse (2) wenigstens in eine Einführposition zur Einführung des Faserbandes in die Faserbandzuführeinrichtung auf. Die Düse (2) umfasst einen wenigstens mit Unterdruck beaufschlagbaren Luftkanal (5) mit einer Luftkanalöffnung (6) zum Ansaugen und Halten des Faserbandes bei anliegendem Unterdruck, wobei der Luftkanal (5) mit einer Unterdruckquelle koppelbar oder gekoppelt ist. Die Vorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass ein hin und her bewegbarer Zubringer (9) an oder benachbart zu dem Luftkanal (5) zur Querung einer die Luftkanalöffnung (6) umfassenden Durchgangsebene zur, insbesondere stoßweisen, Einführung des Faserbandes in die Faserbandzuführeinrichtung in der Einführposition der Düse (2) angeordnet ist