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Patent DE-102021121264-A1 (DE)
Title: System zum Darstellen innerer Belastungszustände eines mechanischen Bauteils
Inventor: STOFFEL MARCUS
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Darstellen innerer Belastungszustände eines mechanischen Bauteils beim Einwirken äußerer Kräfte. Das System weist die folgenden Komponenten auf:- eine Eingabe-Schnittstelle, die ausgebildet ist, Geometriedaten zu empfangen, die das Bauteil repräsentieren,- einen finite Elemente-Präprozessor, der ausgebildet ist, das Bauteil in finite Elemente zu unterteilen, und wenigsten einem Element wenigstens eine Materialeigenschaft und/oder wenigstens eine Randbedingung zuzuweisen,- einen finite Elemente-Gleichungslöser, der ausgebildet ist, eine globale Steifigkeitsmatrix für das Bauteil aufzustellen, die angibt, wie sich die Elemente des Bauteils aufgrund der zugewiesenen Materialeigenschaft und/oder Randbedingung verformen, und in dem Bauteil solche Bereiche zu identifizieren, in denen sich das Bauteil verformt und andere Bereiche zu identifizieren, in denen eine Geometrie des Bauteils trotz Einwirken äußerer Kräfte im Wesentlichen unverändert bleibt, und- einen finite Elemente-Postprozessor, der ausgebildet ist, den inneren Belastungszustand des mechanischen Bauteils beim Einwirken äußerer Kräfte darzustellen.Das System umfasst weiterhin wenigstens ein trainiertes neuronales Netz. Das trainierte neuronale Netz ist trainiert, Steifigkeitskomponenten einer Elementsteifigkeitsmatrix von wenigstens einem finiten Element des Bauteils zu bestimmen, wobei sich das finite Element vorzugsweise in demjenigen Bereich des Bauteils befindet, in dem sich das Bauteil beim Einwirken äußerer Kräfte verformt und somit seine Geometrie ändert. Der finite Elemente-Gleichungslöser ist weiterhin ausgebildet, die von dem trainierten neuronalen Netz für das verformte Element bestimmte Elementsteifigkeitsmatrix zum Aktualisieren der globalen Steifigkeitsmatrix zu verwenden und den inneren Belastungszustand des mechanischen Bauteils beim Einwirken äußerer Kräfte auf Basis der aktualisierten globalen Steifigkeitsmatrix zu bestimmen.
Patent DE-102021121980-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: WERBS MICHAEL
IPC: H01M50/204
Filed: 2021-08-25
Abstract: Batterie umfassend ein Batteriegehäuse sowie mindestens einen Deckel, wobei das Batteriegehäuse mindestens einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines ersten Energiespeichers der Batterie umfasst, wobei das Batteriegehäuse einteilig ausgebildet ist und mindestens einen weiteren Aufnahmeraum zur Aufnahme eines weiteren Energiespeichers umfasst.
Patent DE-102021122341-A1 (DE)
Title: Gehäuseteilanordnung für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HÜLSEMEYER LARS
IPC: H02K15/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseteilanordnung mit einem Gehäuseteil (130), insbesondere Lagerschild, für eine elektrische Maschine, der zur Abdeckung zumindest eines Teils eines Wickelkopfes (114) einer Wicklung eines Stators der elektrischen Maschine vorgesehen ist, wobei der Gehäuseteil (130) eine axiale Wandung (132) zur Abdeckung zumindest des Teils des Wickelkopfes (114) in axialer Richtung (A) und eine seitliche Wandung (134) zur Abdeckung zumindest des Teils des Wickelkopfes (114) in radialer Richtung (R) aufweist, mit einer Halterung (160) für einen Temperatursensor (150), die derart angeordnet ist, dass sie sich, insbesondere in der axialen Richtung (A), entlang der seitlichen Wandung (134) erstreckt, wobei in die Halterung (160) er Temperatursensor (150) derart einbringbar ist oder eingebracht ist, dass er sich in axialer Richtung (A) zumindest teilweise auf Höhe des Wickelkopfes (114) befindet, und mit einem Fixiermittel (170), das dazu eingerichtet ist, den Temperatursensor (150), wenn er in die Halterung (160) eingebracht ist, mittelbar oder unmittelbar, in radialer Richtung weg von der seitlichen Wandung (134), insbesondere gegen den Wickelkopf (114), zu drücken. Die Erfindung betrifft einen weiterhin eine elektrische Maschine mit einer solchen Gehäuseteilanordnung und ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102021128334-A1 (DE)
Title: Kabelverbund
Inventor: PELLENZ ELMAR
IPC: G02B6/04
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelverbund (1) mit mehreren, zu ihrer gemeinsamen Verlegung herstellerseitig zu einem auf einer Kabeltrommel (4) aufgetrommelten Verbund zusammengefassten Kabeln (21- 2n). Gemäß der vorgeschlagenen Lösung sind die Kabel (21- 2n) zu dem Kabelverbund (1) mittels mindestens eines sie umgebenden Verbundelementes (3, 3', 3") derart zusammengefasst sind, dass jedes der Kabel (21- 2n) bezüglich eines jeweiligen, bei der Verlegung von der Kabeltrommel (4) abgerollten Abschnitts des Kabelverbundes (1) innerhalb des mindestens einen die Kabel (21- 2n) umgebenden Verbundelementes (3, 3', 3") gegen dieses Verbundelement (3, 3', 3") und gegen die jeweils anderen Kabel (21- 2n) des Kabelverbunds (1) in der Längsrichtung (x) beweglich ist. Dadurch ist ein jeweiliges Kabel (21- 2n) zur Schaffung eines Kabelabzweigs über eine in dem Kabelverbund (1) mit dem mindestens einen Verbundelement (3, 3', 3") bestehende oder in diesem erzeugte Ausnehmung aus dem Kabelverbund (1) herauslösbar.
Patent DE-102021131807-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenschutzvorrichtung und Installationsanordnung
Inventor: LAUBE ANDRÉ
IPC: B60J5/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugseitenschutzvorrichtung (1) zum Schutz einer Fahrzeuglängsseite (14.1, 14.2) eines Fahrzeugs (13) umfassend ein Gehäuse (2) mit einer an die Fahrzeuglängsseite (14.1, 14.2) anlegbaren Verbindungsseite (7) und umfassend zwei an dem Gehäuse (2) gehaltene und entlang der Fahrzeuglängsseite (14.1, 14.2) zueinander entgegengesetzt ausschiebbare Teleskopauszüge (3.1, 3.2) mit jeweils zwei oder mehr teleskopartig längenveränderlichen Auszugelementen (4.1, 4.2, 4.3, 4.3), wobei das Gehäuse (2) an einander gegenüberliegenden Seiten Gehäuseöffnungen (21.1, 21.2) zum Durchführen der Auszugelemente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aufweist und wobei die Auszugelemente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) in einer Gebrauchsstellung jedenfalls abschnittsweise auseinandergeschoben sind und in einer Nichtgebrauchsstellung vollständig ineinandergeschoben und derart in dem Gehäuse (2) aufgenommen sind, dass die Auszugelemente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) maximal 10 cm aus den Gehäuseöffnungen (21.1, 21.2) hinausragen, wobei die Teleskopauszüge (3.1, 3.2) übereinander positioniert sind und an der Verbindungsseite (7) des Gehäuses (2) wenigstens ein Klemmhaken (8.1, 8.2) zum Aufklemmen des Gehäuses (2) an eine Türkante (18) einer an der Fahrzeuglängsseite (14.1, 4.2) vorgesehenen Fahrzeugtür (15.1, 15.2) vorgesehen ist.
Patent DE-102021134237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse von Verunreinigungen oder Fremdkörpern
Inventor: EBRAHIMI MOHAMMAD SADEGH
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Analyse von Verunreinigungen oder Fremdkörpern in einem fließfähigen Medium auf der Basis einer Messung von magnetischen Kernspinresonanzen, umfassend:- eine Vorrichtung (8) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Wechselfeldes zum Anregen einer Vorzugspolarisation von Kernspins im Mediums;- eine magnetfeldsensitive Messvorrichtung (3) zum Bestimmen eines mit einer Präzession der Kernspins korrelierenden Magnetfeldes, umfassend:-- eine Messvorrichtungskomponente mit einem optisch anregbaren Material (11);-- eine optische Anregungsvorrichtung (7), die dazu eingerichtet ist das optisch anregbare Material (11) optisch anzuregen; und-- eine optische Detektionsvorrichtung (10), die dazu eingerichtet ist ein Detektionssignal bereitzustellen, welches mit einem vom optisch anregbaren Material (11) emittierten Fluoreszenzsignal korreliert;- eine Auswerteschaltung (4), die dazu eingerichtet ist, das Vorliegen von Verunreinigungen oder Fremdkörpern im Medium in Abhängigkeit von dem Detektionssignal zu bestimmen, und eine Messanordnung.
Patent DE-102021200583-A1 (DE)
Title: Verfahren, Luftfahrzeug und System zur Erfassung eines Merkmals eines Objekts mit einer ersten und zweiten Auflösung
Inventor: SENG ULRICH
IPC: G01C11/04
Filed: 2021-01-22
Abstract: Ausführungsbeispiele gemäß einem ersten und zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung beruhen auf dem Kerngedanken, zur Erfassung eines Merkmals (110a, 450, 460) eines Objekts (110, 400), das Objekt abzufliegen und zumindest einen Teil (110b) des Objekts mit einer Aufnahmeeinheit (130) mit einer ersten Auflösung zu erfassen und für diejenigen Bereiche des Objekts, die das Merkmal aufweisen, Aufnahmen mit einer zweiten Auflösung, die höher ist als die erste Auflösung, bereitzustellen.
Patent DE-102021205672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung von Reifenkomponenten für den Einsatz in der kalten Runderneuerung von Reifen
Inventor: RUDOLPH MARCO
IPC: B29D30/56
Filed: 2021-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbereitung von Reifenkomponenten, insbesondere von Laufstreifen, für den Einsatz in der kalten Runderneuerung von Reifen, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Herstellen oder Bereitstellen einer Reifenkomponente, umfassend eine zumindest teilweise vulkanisierte Kautschukmischung, b) Aufrauen einer Oberfläche der Reifenkomponente durch Abtragen von Material mit einem oder mehreren Werkzeugen, und c) Entfernen des abgetragenen Materials von der aufgerauten Oberfläche der Reifenkomponente, wobei das Entfernen des abgetragenen Materials in Schritt c) zumindest einen der folgenden Schritte umfasst: c1) Beaufschlagen der aufgerauten Oberfläche mit einem Gasstrom und Absaugen des mit abgetragenen Material angereicherten Gases mit einer Absaugeinheit, und/oder c2) Beaufschlagen der aufgerauten Oberfläche mit einem ionisierten Gas, so dass die aufgeraute Oberfläche und/oder das abgetragene Material elektrostatisch neutralisiert oder elektrostatisch aufgeladen werden.
Patent DE-102021206577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von partikelbasierten Bipolarplatten
Inventor: RITTER HELENE
IPC: H01M8/0226
Filed: 2021-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von partikelbasierten Bipolarplatten (10, 51) für eine elektrochemische Zelleneinheit (53) zur Wandlung elektrochemischer Energie in elektrische Energie als Brennstoffzelleneinheit (1) und/oder zur Wandlung elektrischer Energie in elektrochemische Energie als Elektrolysezelleneinheit (49) mit den Schritten: zur Verfügung stellen von Partikeln (62), Formgebung der Partikel (62) zu Rohbauteilen (65), stoffschlüssiges Verbinden der Partikel (62) in den Rohbauteilen (65) zu den Bipolarplatten (10, 51) nach der Formgebung der Partikel (62) zu den Rohbauteilen (65), wobei die Rohbauteile (65) im Wesentlichen die Form der Bipolarplatten (10, 51) aufweisen und aus den im Wesentlichen die Form der Bipolarplatten (10, 51) aufweisenden Rohbauteilen (65) die Bipolarplatten (10, 51) hergestellt werden mittels des stoffschlüssiges Verbindens der Partikel (62) mit dem Klebstoff.
Patent DE-102021211133-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Rotorpositionsermittlung
Inventor: MATHE LASZLO
IPC: H02P21/24
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine. Die Maschine weist einen Stator und einen insbesondere permanentmagnetisch ausgebildeten Rotor auf. Die Maschine weist eine mit dem Stator verbundene Steuereinheit auf, welche ausgebildet ist, die Maschine zum Erzeugen eines magnetischen Drehfeldes anzusteuern. Die Maschine weist eine Rotorpositionsermittlungsvorrichtung auf, welche ausgebildet ist, eine Rotorposition des Rotors in Abhängigkeit eines erfassten Motorstroms zu ermitteln. Die Rotorpositionsermittlungsvorrichtung weist ein Resonanzfilter auf, welches ausgebildet ist, den erfassten Motorstrom derart zu filtern, dass harmonische Frequenzanteile in dem Stromsignal reduziert, oder eliminiert werden können.
Patent DE-102021212620-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein elektrochemisches system, stapel sowie elektrochemisches system
Inventor: SPEIDEL ANDRÉ
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein elektrochemisches System, welche eine erste Separatorplatte, eine zweite Separatorplatte und eine zwischen den Separatorplatten angeordnete Membranelektrodeneinheit zur Ausbildung einer elektrochemischen Zelle zwischen den Separatorplatten aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Stapel mit einer Vielzahl derartiger Anordnungen und ein elektrochemisches System mit einer Vielzahl derartiger Anordnungen und/oder einem Stapel. Das elektrochemische System kann insbesondere ein Brennstoffzellensystem, ein elektrochemischer Kompressor, ein Elektrolyseur, oder eine Redox-Flow-Batterie sein. Die Anordnung bzw. der Stapel können grundsätzlich auch in einem Befeuchter für ein elektrochemisches System verwendet werden. An die Stelle der Membranelektrodeneinheit tritt dann eine Befeuchtermembran.
Patent DE-102021213219-A1 (DE)
Title: Verfahren zum geräuscharmen und sicheren Betätigen einer Klauenkupplung sowie Klauenkupplungsanordnung
Inventor: SCHMIDT-WINKEL NORMAN
IPC: F16D11/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klauenkupplung zum formschlüssigen Verbinden eines ersten drehbaren Bauteiles 1 mit einem zweiten drehbaren Bauteil 2 sowie eine Klauenkupplungsanordnung.Die Aufgabe, neue Möglichkeiten zum Betätigen einer Klauenkupplung 10 für Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antriebsstrang zu finden, die ein sicheres Verbinden der Klauenkupplung 10 bei Auflösung von Zahn-auf-Zahn-Stellungen gestatten und dabei die Anzahl der beweglichen Elemente an der Schiebemuffe 3 verringern, wird erfindungsgemäß gelöst, indem ein an dem ersten drehbaren Bauteil 1 drehfest angeordneter Kupplungskörper 4 eine erste Verzahnung 4a aufweist, und eine drehfest und axial verschiebbar am zweiten drehbaren Bauteil 2 angeordnete Schiebemuffe 3 eine zweite Verzahnung 3a aufweist und über eine Schaltgabel 5 mittels einer Aktuatorik 20 axial beweglich ist, um bei Zahn-auf-Zahn-Stellung mittels der Aktuatorik 20 ein Federelement 6 zu spannen, wobei das zu spannende Federelement 6 außerhalb des mit der Schiebemuffe 3 ausgestatteten zweiten drehbaren Bauteils 2 angeordnet ist.
Patent DE-102022000386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausschwemmung von Corona-Virus-Fragmenten über Diurese durch Applikation von Kamelmilch.
Inventor: WILKE MARTIN
IPC: A61P31/14
Filed: 2022-01-29
Abstract: Verfahren zur Ausschwemmung von Corona-Virus-Fragmenten über Diurese dadurch gekennzeichnet, dass Kamelmilch als Mittel flüssig verabreicht wird
Patent DE-102022000839-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für die Aufnahme von wenigstens zwei Zündeinrichtungen
Inventor: EMMINGER SILVIA
IPC: F42B39/26
Filed: 2022-03-10
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für die Aufnahme von wenigstens zwei Zündeinrichtungen (2), insbesondere Zündeinrichtungen (2) für Artilleriemunition, welche Aufnahmevorrichtung (1) zwei an wenigstens einer Trennfläche (3, 3') getrennte Aufnahmeelemente (4, 4') aufweist, die jeweils wenigstens zwei Aufnahmeräume (5, 5') aufweisen, wobei in jedem Aufnahmeraum (5, 5') ein Abschnitt (6, 6') einer Zündeinrichtung (2) aufnehmbar oder aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (1) wenigstens ein, insbesondere als Einlegeteil ausgebildetes, Verbindungselement (7, 7') aufweist, das an der Trennfläche (3, 3') anordenbar oder angeordnet und dazu ausgebildet ist, die wenigstens zwei Zündeinrichtungen (2) aneinander zu koppeln.
Patent DE-102022002314-A1 (DE)
Title: Kathodenaktivmaterial für Sekundärzellbatterien mit nichtwässrigem Elektrolyten und sein Herstellungsverfahren
Inventor: SEKIGUCHI SOTA
IPC: H01M4/1391
Filed: 2022-06-27
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung von Kathodenaktivmaterial für eine Sekundärzellbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten mit hervorragenden Ausgangsleistungseigenschaften in der Sekundärzellbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten[Lösung] Ein Kathodenaktivmaterial für eine Sekundärzellbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten, das Teilchen enthält, die ein Lithium-Übergangsmetall-Verbundoxid und eine Aluminiumverbindung mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 1 nm oder mehr und weniger als 500 nm enthalten, wurde entwickelt. Das Kathodenaktivmaterial für eine Sekundärzellbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten hat eine volumengemittelte Teilchengröße von 1 µm oder mehr und bis zu 8 µm und eine spezifische Oberfläche von 1,4 m2/g oder mehr.
Patent DE-102022004738-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Programmprodukt zum Betrieb eines Fahrzeugs mit Funktion des automatisierten Fahrens
Inventor: HE DING
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-12-16
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des automatisierten Fahrens. Diese Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit Funktion des automatisierten Fahrens, wobei das besagte Verfahren die folgenden Schritte umfasst: S1: Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen dem mobilen Endgerät (2) und dem Fahrzeug-Steuergerät (7); S2: Bei bloßem Erfassen der besagten Kommunikationsverbindung, Aktivierung der Funktion des automatisierten Fahrens des besagten Fahrzeugs (1); S3: Unter festgelegten Bedingungen mithilfe des besagten mobilen Endgeräts (2) Senden eines Warnhinweises in Zusammenhang mit der Funktion des automatisierten Fahrens an den Fahrer. Über das mobile Endgerät des Fahrers, insbesondere ein Smartphone, kann eine Kommunikationsverbindung mit dem Fahrzeug-Steuergerät aufgebaut werden, wobei dies Voraussetzung für die Aktivierung der Funktion des automatisierten Fahrens, insbesondere des automatisierten Fahrens der Stufe L3, ist. Auf diese Weise kann das mobile Endgerät des Fahrers in das Gesamtsystems des automatisierten Fahrens integriert werden, wodurch die Sicherheit des Systems des automatisierten Fahrens und die Verlässlichkeit des Fahrzeugbetriebs erhöht werden.
Patent DE-102022101838-A1 (DE)
Title: Rangierbetrieb bei Kraftfahrzeugen mit zwei elektrisch antreibbaren Achsen
Inventor: LANG JONAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung und ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer ersten angetriebenen Achse, welcher eine erste elektrische Antriebsmaschine zugeordnet ist, und einer zweiten angetriebenen Achse, welcher eine zweite elektrische Antriebsmaschine zugeordnet ist, in einem Rangierbetrieb, aufweisend die Schritte: Ermitteln eines zur Erfüllung einer Geschwindigkeitsänderungsanforderung erforderlichen Summenachsdrehmoments; Ansteuern der beiden elektrischen Antriebsmaschinen derart, dass sie gemeinsam das ermittelte Summenachsdrehmoment aufbringen, wobei die erste elektrische Antriebsmaschine und die zweite elektrische Antriebsmaschine mit unterschiedlichen Achsdrehmomenten angesteuert werden.
Patent DE-102022103014-A1 (DE)
Title: Luftaufbereitungssystem für ein Nutzfahrzeug
Inventor: LEINUNG ANDREAS
IPC: B01D27/08
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftaufbereitungssystem (10) für ein Nutzfahrzeug umfassend wenigstens eine Luftaufbereitungsanlage (12) und wenigstens eine an der Luftaufbereitungsanlage (12) lösbar aufgeschraubte Lufttrocknungskartusche (14), wobei die Lufttrockungskartusche (14) an ihrer Außenseite ein Identifizierungselement und die Luftaufbereitungsanlage (12) ein Gegenstück für das Identifizierungselement aufweist, und wobei das Identifizierungselement und das Gegenstück für das Identifizierungselement in der montierten Position im Wesentlichen in direkter Sichtverbindung angeordnet sind.
Patent DE-102022103310-A1 (DE)
Title: Leistungsformmodul und Leistungsmodul-Baugruppe
Inventor: ULRICH HOLGER
IPC: H01L23/31
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsformmodul (2), das Folgendes enthält:
 - ein Substrat (12) mit einer oberen leitenden Schicht (5, 6);
 - mindestens einen Halbleiter (10, 10'), der auf der oberen leitenden Schicht (5, 6) des Substrats (12) angeordnet ist;
 - einen oder mehrere Anschlüsse (14, 15, 16, 17), die elektrisch mit der oberen leitenden Schicht (6) verbunden sind und aus dieser herausragen,
 - ein Formteil (30), das den mindestens einen Halbleiter (10) bedeckt.
 Das Formteil (30) umfasst mindestens zwei Dome (18, 18', 18"), die aus dem verbleibenden Bereich des Formteils (30) hervorragen, wobei die Dome (18, 18', 18') voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102022104928-A1 (DE)
Title: Drosselschacht
Inventor: GULDNER MARKUS
IPC: E03F5/10
Filed: 2022-03-02
Abstract: Drosselschacht für den regulierten Ablauf von aufgestauten Wassermengen umfassend ein Schachtrohr, ein Einlaufrohr, ein Auslaufrohr und ein Drosselträgerrohr, wobei das Drosselträgerrohr in Fluidverbindung mit dem in dem Schachtrohr angeordneten Ende des Auslaufrohres steht und sich innerhalb des Schachtrohres von dem Ende des Auslaufrohres nach oben erstreckt, wobei das Drosselträgerrohr eine Lochblende und einen Notüberlauf aufweist.
Patent DE-102022112850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beheizung wenigstens eines Gebäudes und Heizsystem für wenigstens ein Gebäude
Inventor: AMEIS TIM
IPC: F24D11/02
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beheizung wenigstens eines Gebäudes (3) mit einer Geothermieheizanlage (4) mit einer erste Erdbodenschleife (21) mit einem sie umgebenden ersten Erdbodenspeicher (5) und einer zweiten Erdbodenschleife (21A) mit einem sie umgebenden zweiten Erdbodenspeicher (5A), indem in einer ersten Betriebsart die erste Erdbodenschleife (21) und die zweite Erdbodenschleife (21A) über eine Wärmepumpe (20) miteinander gekoppelt werden und in einer zweiten Betriebsart die zweite Erdbodenschleife (21A) über die Wärmepumpe (20) mit einer Gebäudeschleife (22) gekoppelt wird und Strom einem Stromnetz (2) entnommen wird und ein Strompreis des entnommen Stromes festgestellt wird und bei Unterschreiten eines vorgegebenen Preises mit dem entnommenen Strom die Geothermieheizanlage (4) in der ersten oder zweiten Betriebsart betrieben wird und in der ersten Betriebsrat Wärme aus dem ersten Erdbodenspeicher (5) über die Wärmepumpe (20) in den zweiten Erdbodenspeicher (5A) eingespeist wird und in der zweiten Betriebsart Wärme aus dem zweiten Erdbodenspeicher (5A) über die Wärmepumpe (20) in die Gebäudeschleife (22) eingespeist wird.
Patent DE-102022114266-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Hubwagen
Inventor: FARBOS DE LUZAN MARC
IPC: B66F9/075
Filed: 2022-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Hubwagen, mit einem Fahrzeugrahmen (2) und einem Batteriefach (3), wobei ein Batterieblock (5) in horizontaler Richtung (H) aus dem Batteriefach (3) herausbewegbar und in das Batteriefach (3) hineinbewegbar ist, wobei das Flurförderzeug (1) mit einer Verriegelungsvorrichtung (10) versehen ist, die ausgebildet ist, den in dem Batteriefach (3) befindlichen Batterieblock (5) zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung (10) weist einen Verriegelungshebel (15), der am Fahrzeugrahmen (2) um eine erste Schwenkachse (S1) schwenkbar gelagert ist, einen Betätigungshebel (20), der am Fahrzeugrahmen (2) um eine zweite Schwenkachse (S2) schwenkbar gelagert ist, und eine Koppelstange (25) auf, die mittels einer ersten Gelenkachse (G1) mit dem Verriegelungshebel (15) gelenkig verbunden ist und mittels einer zweiten Gelenkachse (G2) mit dem Betätigungshebel (20) gelenkig verbunden ist.