baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in RFID- oder Remote-Sensor-Systemen
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: G01S13/76
Filed: 2004-03-17
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten in einem Radiofrequenz-Identifizierungssystem mit einem Lesegerät und wenigstens einem Transponder oder zum Übertragen von Daten zwischen einem Lesegerät und einem Remote Sensor, bei dem das Lesegerät Datensequenzen aus zumindest Befehlsdaten, zugehörigen Prüfdaten und optionalen Parameter- und Adressdaten sowie anschließend Rückverbindungs-Kopfdaten für eine Rückverbindung vom Transponder oder Sensor zum Lesegerät zu dem Transponder oder Sensor überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder oder Sensor nach Empfang unbekannter Befehlsdaten und/oder nicht unterstützter Parameter- und Adressdaten jeweils zusammen mit korrekten Prüfdaten das Lesegerät über diesen Zustand zu Zeiten unterrichtet, zu denen das Lesegerät Endsignale zum Anzeigen eines Endes einer Datensequenz und/oder die optionalen Parameter- und Adressdaten oder die Rückverbindungs-Kopfdaten überträgt.
Patent DE-102004016713-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: EICHMANN FALK
IPC: B60Q1/12
Filed: 2004-04-05
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugscheinwerfers (1), dessen Lichtemission (L) horizontal schwenkbar ist, bei dem – ein Steuersignal für das horizontale Schwenken der Lichtemission (L) in Abhängigkeit von dem Radius der gefahrenen oder zu durchfahrenden Kurve erzeugt wird und – die zeitliche Änderung des Steuersignals in Abhängigkeit von Beschleunigungen und Verzögerungen des Fahrzeugs erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die zeitliche Änderung des Steuersignals in Abhängigkeit von der ersten und/oder einer mehrfachen zeitlichen Ableitung von einem Signal eines Gaspedalwertgebers (7), eines Drosselklappenpotentiometers (8), eines Bremspedalwertgebers (9) und/oder eines Bremsdruckmessers (10) erfolgt.
Patent DE-102004020183-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellen-Resonatorfilter mit longitudinal gekoppelten Wandlern
Inventor: BAUER THOMAS DR
IPC: H03H9/145
Filed: 2004-04-22
Granted: 2015-12-03
Abstract: Oberflächenwellen-Filter – mit einer beidseitig durch Reflektorstrukturen (R1, R2) begrenzten akustischen Spur, in der akustisch longitudinal miteinander gekoppelte erste und zweite Eingangswandler (EW1, EW2) sowie erste und zweite Ausgangswandler (AW1, AW1' AW2, AW2') angeordnet sind, – mit mindestens einem ersten (EW1) und mindestens einem zweiten (EW2) parallel zueinander geschalteten Eingangswandler, die elektrisch mit einem unsymmetrischen Eingang (IN) verbunden sind, – mit mindestens zwei ersten parallel zueinander geschalteten Ausgangswandlern (AW1, AW1'), die an einen ersten Anschluss (OUT1) eines symmetrischen Ausgangs angeschlossen sind, – mit mindestens zwei zweiten parallel zueinander geschalteten Ausgangswandlern (AW2, AW2'), die elektrisch mit einem zweiten Anschluss (OUT2) des symmetrischen Ausgangs verbunden sind, – wobei jeder erste Eingangswandler (EW1) zwischen zwei ersten Ausgangswandlern (AW1, AW1') angeordnet ist, wobei jeder zweite Eingangswandler (EW2) zwischen zwei zweiten Ausgangswandlern (AW2, AW2') angeordnet ist, – wobei jeweils der in der akustischen Spur mittig angeordnete erste und der entsprechende zweite Ausgangswandler (AW1, AW2) nebeneinander liegen und elektrisch über eine gemeinsame erste Stromschiene (SS1) in Serie geschaltet sind, – wobei bei allen ersten Ein- und Ausgangswandlern der Abstand zwischen den Mitten der äußersten einander zugewandten heißen Fingern eine gerade Anzahl von halben Wellenlängen beträgt, – wobei bei den zweiten Ein- und Ausgangswandlern der Abstand zwischen den Mitten der äußersten einander zugewandten heißen Fingern des zweiten Eingangswandlers (EW2) und des mittig angeordneten zweiten Ausgangswandlers (AW2) entweder drei halbe Wellenlängen und der Abstand zwischen den Mitten der äußersten einander zugewandten heißen Fingern des zweiten Eingangswandlers (EW2) und des endständig angeordneten zweiten Ausgangswandlers (AW2') eine halbe Wellenlänge beträgt, oder umgekehrt – wobei zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: ...
Patent DE-102004022962-B4 (DE)
Title: Zentrifugallüfter und Gehäuse davon
Inventor: CHANG SHUN-CHEN
IPC: F03D11/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2014-01-09
Abstract: Zentrifugallüfter, umfassend: ein Gehäuse, umfassend mindestens einen Lufteinlass (221, 321, 421, 521), eine Seitenwand (222, 322, 422, 522), die sich von einem inneren Rand des Lufteinlasses (221, 321, 421, 521) erstreckt, um eine Luftzulaufkammer (25, 35, 45, 55) zwischen der Seitenwand (222, 322, 422, 522) und einer Außenwand des Gehäuses zu bilden, und die eine Flanschwand aufweist, die sich nach außen erstreckt, um einen Eingang (251, 351, 451) zu der Luftzulaufkammer (25, 35, 45, 55) zu definieren, und einen Luftauslass (212), der mit der Luftzulaufkammer (25, 35, 45, 55) verbunden ist; und eine Blattstruktur (24, 34, 44, 54), die in dem Gehäuse angeordnet ist, sich von dem Lufteinlasses (221, 321, 421, 521) bis zu dem Eingang (251, 351, 451) der Luftzulaufkammer (25, 35, 45, 55) erstreckt, und mindestens eine Gruppe von Rotorblättern (242, 342, 442) umfasst, wobei die Rotorblätter der mindestens einen Gruppe von Rotorblättern (242, 342, 442) umfänglich um die Blattstruktur (24, 34, 44, 54) angeordnet sind und mit dem Lufteinlasses (221, 321, 421, 521) und dem Eingang (251, 351, 451) zu der Luftzulaufkammer (25, 35, 45, 55) fluchten, wobei die Seitenwand (222, 322, 422, 522) sich nach unten erstreckt und die Luftzulaufkammer (25, 35, 45, 55) von der Blattstruktur (24, 34, 44, 54) trennt.
Patent DE-102004023343-B4 (DE)
Title: Bohrlehre für Eckverbindungen
Inventor: DEGEN KLEMENS
IPC: B23B49/02
Filed: 2004-05-12
Granted: 2019-01-10
Abstract: Bohrlehre zum Fertigen von Schrägbohrungen für eine zwei Werkstücke (1, 2) an flächig aneinanderliegenden Verbindungsflächen (1', 2') mit einander verbindbare Schraube (3), mit einer an einer im Wesentlichen senkrecht zur Verbindungsfläche sich erstreckenden Breitseitenfläche (1") eines ersten Werkstückes (1) anlegbaren Anlagefläche (5), in welcher spitzwinklig mindestens ein Führungskanal für einen Bohrer (7) mündet, und mit Justierelementen, um die Anlagefläche (5) mit verschiedenen Abständen zur Mündungsöffnung des mindestens einen Führungskanals (6) zum an die Verbindungsfläche (1') grenzenden Rand (8) der Anlagefläche (1") zu positionieren, wobei die Bohrlehre mittels eines Anschlages am Werkstück positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag ein an der zum Rand (8) der Anlagefläche (1") weisenden Stirnseite der Bohrlehre angeordneter Schwenkanschlag (11) ist, welcher von seiner Anschlagstellung in der ein Abschnitt des Schwenkanschlages (11) über die Anlagefläche (5) ragt, sodass eine Rückseite des Schwenkanschlages 11 gegen die Verbindungsfläche (1') des Werkstücks (1) auf dessen Breitseitenfläche (1') die Bohrlehre mit ihrer Anlagefläche (5) liegt, bringbar ist, in eine um 180 Grad verschwenkte Stellung, in der die Frontseite des Schwenkanschlages (11) in Fluchtlage zur Verbindungsfläche (1') bringbar und als Anschlag gegen das zweite Werkstück (2) verwendbar ist, bringbar ist.
Patent DE-102004036801-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HELLMANN MANFRED
IPC: F02D41/12
Filed: 2004-07-29
Granted: 2017-07-13
Abstract: Geschwindigkeitsregelvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem Regler (10) zur Ausgabe eines dem aktuellen Drehmomentbedarf entsprechenden Anforderungssignals (A) und mit einer Motorsteuerung (22) zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (26) in Abhängigkeit von dem Anforderungssignal, wobei die Motorsteuerung (22) eine Schubabschaltungsfunktion (FCO) und ein Hysterese-Modul (20) für die Schubabschaltung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Hysterese-Modul (20) dazu ausgebildet ist, die Schubabschaltung erst dann zu aktivieren, wenn das Anforderungssignal (A) einen ersten Schwellenwert (S2) unterschreitet, und die Schubabschaltung zu deaktivieren, wenn das Anforderungssignal einen höheren zweiten Schwellenwert (S3) überschreitet.
Patent DE-102004037302-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: GREINER FERDINAND
IPC: B60P7/08
Filed: 2004-07-31
Granted: 2009-11-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für Gegenstände in einem Laderaum eines Kraftfahrzeugs, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) ein Funktionselement (2) und eine in dem Laderaum angeordnete Aufnahmevorrichtung (3) aufweist, mit der das Funktionselement (2) fest verbindbar und manuell lösbar ist, wobei das Funktionselement (2) ein Halteelement (4) und ein Rastelement (5), um das Funktionselement (2) mit der Aufnahmevorrichtung (3) zu verrasten, aufweist, und wobei das Halteelement (4) eine Öffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) als Haken (7) mit einem u-förmigen Querschnitt ausgebildet ist, wobei sich an einen Schenkel des u-förmigen Hakens (7) ein weiterer kurzer Schenkel anschließt.
Patent DE-102004041165-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: KUROKAWA HIROYUKI
IPC: B62D21/00
Filed: 2004-08-25
Granted: 2010-03-11
Abstract: Karosseriestruktur eines Fahrzeugs, die aufweist:  ein vorderes Seitenelement (1), das an jeder Seite einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und sich in eine Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt;  ein Deckquerelement (7), das eine rechte und eine linke vordere Säule (8) verbindet; und  ein Instrumententrägerquerelement (3), das mit dem vorderen Seitenelement (1) verbunden ist und sich in die Richtung der Breite der Fahrzeugkarosserie zur vorderen Säule (8) oder dem Deckquerelement (7) erstreckt und das die vorderen Seitenelemente (1) mit der vorderen Säule (8) oder dem Deckquerelement (7) verbindet;  einen Instrumententräger (4), der über dem vorderen Seitenelement (1) angeordnet ist und sich in die Richtung der Breite und Höhe der Fahrzeugkarosserie erstreckt, und der einen Fahrzeugfahrgastraum von einem Motorraum trennt; und  ein Halteelement (2, 6), welches das Instrumententrägerquerelement (3) an der Oberseite des vorderen Seitenelements (1) an einer Position vor der vorderen Säule (8) befestigt ist, und welches an dem...
Patent DE-102004042223-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: PFAFF DANIEL
IPC: B60C11/04
Filed: 2004-09-01
Granted: 2012-03-22
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher durch breite und auf die vorgesehene Profiltiefe reichende Umfangsnuten (2, 3) in in Umfangsrichtung umlaufende Laufstreifenbänder (3, 4) und/oder Blockreihen gegliedert ist, wobei schulterseitig Laufstreifenbänder (4) vorgesehen sind, welche durch Sacknuten (7), die von einer breiten Umfangsnut (2) in das Band (4) hineinragen, und durch außerhalb der Aufstandsbreite (B) auslaufende, sacknutartig endende Schulternuten (9) strukturiert sind, welche, in Querrichtung des Laufstreifens betrachtet, jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarer je einen zumindest im Wesentlichen gerade verlaufenden Einschnitt (8, 10) mit den laufstreifeninnenseitigen Endabschnitten der beiden in Umfangsrichtung benachbarten Schulternuten (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die laufstreifeninnenseitigen Enden der Schulternuten (9) in Laufstreifenquerrichtung in einem Abstand von den Sacknuten (7) befinden und die jeweils von dem Endbereich einer Sacknut (7) ausgehenden Einschnitte (8, 10) über zumindest die Hälfte der Breite der Schulterbänder (4) verlaufen und miteinander einen...
Patent DE-102004043446-B4 (DE)
Title: Ventilsack
Inventor: WICHMANN HANS-JOACHIM
IPC: B65D30/24
Filed: 2004-09-06
Granted: 2006-06-08
Abstract: Ventilsack
mit einem in einem gefalteten Boden befestigten schlauchförmigen Ventil
(1) mit einer flach auf einer Unterseite (2) liegenden Oberseite
(4) und aus einem mit einer verschweißbaren Schicht versehenen Trägermaterial,
dadurch gekennzeichnet, dass die verschweißbare Schicht aus einem in
Form einer wässrigen Emulsion
auf das Trägermaterial
aufgebrachten und getrockneten Polyvinylalkohol mit einem Verseifungsgrad ≥ 75% besteht.
Patent DE-102004044567-B4 (DE)
Title: Papierbefeuchter mit geteilter Befeuchtungsrolle und Befeuchtungsschuhen
Inventor: ZEUSNIK JOACHIM
IPC: A47K10/22
Filed: 2004-09-15
Granted: 2013-11-14
Abstract: Papierbefeuchter zur Speicherung und gezielten Abgabe von trockenem oder befeuchtetem Reinigungspapier (2), das aus miteinander lösbar verbundenen, auf einer Rolle (3) gespeicherten Blättern (4, 5, 6) besteht, die über eine Befeuchtungsrolle (10) so bewegbar sind, dass die einem Tank (9) zugeordnete Befeuchtungsrolle (10) mitgenommen und dabei Feuchtigkeit übertragend gedreht oder nicht mitgenommen und nicht gedreht wird, wobei die Befeuchtungsrolle (10) über mehrere Zwischenräume zueinander aufweisende Tragscheiben (45, 46, 47) verfügt, die ihrem Außenrand (48) zugeordnete Befeuchtungsschuhe (49, 50, 51) aufweisen und Trockenzonen (65, 66) zwischen sich belassend ausgebildet und angeordnet und mit einer Steckhohlachse (52), die auf eine durchgehende Achse (43) aufschiebbar ist, ausgerüstet sind und dass die Befeuchtungsschuhe (49, 50, 51) lösbar mit den Tragscheiben (45, 46, 47) verbunden sind.
Patent DE-102004054740-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Fehlers in einem Wegsignal eines Wegsensors einer Drehaktuatorvorrichtung
Inventor: SEETHALER RUDOLF
IPC: F01L9/22
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Erkennung eines Fehlers in einem Wegsignal eines Wegsensors
einer Drehaktuatorvorrichtung zur Ansteuerung eines Gaswechselventils einer
Brennkraftmaschine, wobei die Drehaktuatorvorrichtung umfasst:  – einen
steuerbaren Elektromotor (4) mit einem Betätigungselement (6, 6a, 6b)
zum Betätigen
des Gaswechselventils (2),  – zwei in entgegengesetzte
Antriebsrichtungen auf das Gaswechselventil (2) wirkende Energiespeichermittel
(10, 12),  – und
eine Steuereinheit zur Ansteuerung des Elektromotors (4) derart,
dass das Gaswechselventil (2) von einer ersten Endlage (E1), in
der das über
den Rotor des Elektromotors (4) angetriebene Betätigungselement (6, 6a, 6b) und
damit ebenfalls der Rotor sich in einer der ersten Endlage (E1)
zugeordneten metastabilen momentenneutralen Position (R1) befindet,
in eine zweite Endlage (E2), in der das Betätigungselement (6, 6a, 6b)
bzw. der Rotor sich in einer der zweiten Endlage (E2) zugeordneten
metastabilen momentenneutralen Position (R2) befindet, überführt wird und
umgekehrt, und der Rotor in eine zwischen den beiden metastabilen
momentenneutralen Positionen (R1, R2)...
Patent DE-102004058238-B4 (DE)
Title: Adaptive, multivariable Prozesssteuerung, die Modellschaltung und Attribut-Interpolation nutzt
Inventor: WOJSZNIS WILHELM K
IPC: G05B13/04
Filed: 2004-12-02
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines multivariablen Prozessmodells (14a), bestehend aus zwei oder mehreren ein-eingängigen, ein-ausgängigen (SISO) Modellen, zur Verwendung in einer Prozesssteuerung (16), die das multivariable Prozessmodell verwendet, um Prozesssteuerung durchzuführen, wobei das Verfahren umfasst: Auswahl einer Untermenge von SISO-Modellen zur Anpassung; individuelles Anpassen (30) jedes der SISO-Modelle der ausgewählten Untermenge; und Bereitstellen der angepassten Untermenge der SISO-Modelle für die Prozesssteuerung zur Verwendung im multivariablen Prozessmodell.
Patent DE-102004063988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von bei einem Druckvorgang wirkenden Variablen
Inventor: SUHR WERNER
IPC: B41F33/10
Filed: 2004-09-16
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Erfassung von bei einem Druckvorgang wirkenden Variablen, bei welchem  – von einem Druckgerät oder einer Druckmaschine auf einem Druckbogen eine Messfeldanordnung ausgedruckt wird, wobei die Messfelder in Form eines Messfeldblockes mit mehreren Zeilen und mehreren Spalten angeordnet sind, und wobei eine Gruppe von Messfeldern zur Erfassung eines Grauachsenverhaltens vorgesehen ist, deren Messfelder mit Tonwerten der Farben Cyan, Magenta, Gelb und Schwarz versehen sind, wobei Flächendeckungsgrade mindestens dreier dieser Farben sich von Messfeld zu Messfeld unterscheiden,  – die Messfelder der ausgedruckten Messfeldanordnung mittels eines Spektralphotometers, dem ein Polarisationsfilter vorgeschaltet ist, abgetastet werden und  – die durch die Abtastung erhaltenen Messwerte in Form einer das Grauachsenverhalten beschreibenden Tabelle und/oder einer Grafik ausgegeben werden.
Patent DE-102005009270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Baustoffes und Baustoff
Inventor: HARTMANN HEINZ
IPC: B29C44/12
Filed: 2005-02-25
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Baustoffen mit den Schritten  – Einfüllen von
Füllstoffteilchen
(21) in ein Behältnis
(1)  – Abschließen des
Behältnisses  – Einfüllen eines
aufschäumbaren
Kunstharzes (22) in das Behältnis
und wenigstens teilweises Durchsetzen der Füllstoffteilchen  – Ausdehnen
des Kunstharzes innerhalb des Behältnisses  – Entnahme
der Zusammensetzung (20) aus dem Behältnis, wobei das Kunstharz über eine
röhrenförmige Einfülleinrichtung
(5) in das Behältnis
(1) eingefüllt
wird und die röhrenförmige Einfülleinrichtung
(5) vor dem Einfüllen
des Kunstharzes in die Füllstoffteilchen
eingeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Füllstoffteilchen
nach dem Einfüllen
und bereits vor dem Einfüllen
des Kunstharzes unter einen Druck gesetzt werden, der zwischen 1
bar und 15 bar, bevorzugt zwischen 2 bar und 10 bar und besonders
bevorzugt zwischen 3 bar und 8 bar liegt.
Patent DE-102005012540-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit Stellglied
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B65G47/90
Filed: 2005-03-16
Granted: 2008-09-18
Abstract: Greifvorrichtung
mit Greifelemente (1, 2) tragenden Greifelementeträgern (50,
51), wobei die Greifelementeträger
(50, 51) und mindestens ein Stellglied (60, 70) in einem Greifergehäuse (10)
gelagert sind und das oder die Stellglieder (60, 70) direkt oder über mindestens
ein Getriebe (40, 90) auf mindestens einen beweglichen Greifelementeträger (50,
51) wirken, um das oder die Greifelemente (1, 2) zwischen einer
Offen- und Schließstellung
zu bewegen,  – wobei
das einzelne Stellglied (60, 70) zwischen einem Gestell (14, 15)
oder einem Gehäuse
(61) und einem darin geführten – in einer
Arbeitsrichtung (59) beweglichen – Betätigungselement (65) ein oder
mehrere Formgedächtniselemente
(81, 82) lagert, wobei das oder die Formgedächtniselemente (81, 82) direkt
oder über
ein Getriebe auf das Betätigungselement
(65) wirken,  – wobei
jedes Formgedächtniselement
(81, 82) eine Hüllgestalt
(83, 84) für
einen Zustand niedriger und eine Hüllgestalt (84, 83) für einen
Zustand hoher Energie aufweist und jede Hüllgestalt (83, 84) in Arbeitsrichtung...
Patent DE-102005013930-B4 (DE)
Title: Verwendung einer chlorfreien, unbeschichteten, mehrschichtigen Coextrusionsfolie als Isolierband oder Kabelwickeltape
Inventor: NIEPELT RALF
IPC: C09J7/10
Filed: 2005-03-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verwendung einer chlorfreien, unbeschichteten, mehrschichtigen Coextrusionsfolie bestehend aus einer polyolefinischen Trägerschicht, die Polypropylen enthält, und auf beiden Seiten der Trägerschicht angeordneten Oberflächenschichten, die 100 Gew.-Anteile einer Haftmischung aus Polypropylen-Copolymer und Styrol-Blockcopolymer, 0 bis 20 Gew.-Anteile eines amorphen Polyalphaolefins und 0 bis 20 Gew.-Anteile weitere Zusatzstoffe enthalten und im Wesentlichen nur eine Haftung gegen sich selbst aufweisen und gegenüber anderen glatten Oberflächen keine oder nur eine geringe Haftung besitzen, wobei die Haftmischung der Oberflächenschichten aus 30 Gew.-% bis 80 Gew.-% Polypropylencopolymer, Rest Styrol-Blockcopolymer besteht, als Isolierband oder Kabelwickeltape, welches für eine Applikation in überlappenden Wicklungen geeignet ist.
Patent DE-102005013981-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Steckkupplung zum Verbinden von fluidführenden Bauteilen
Inventor: KRAFT BURKHARD
IPC: F16L25/01
Filed: 2005-03-26
Granted: 2015-11-26
Abstract: Elektrisch leitfähige Steckkupplung zum Verbinden von fluidführenden Bauteilen, mit jeweils einen Fluidkanal aufweisenden, ineinander steckbaren und dichtend aneinander befestigbaren Kupplungsgliedern, von denen das äußere Kupplungsglied eine hohlzylindrische Aufnahme mit Dichtmitteln zur umfangsseitigen Anlage an das innere Kupplungsglied aufweist, und im äußeren Kupplungsglied (1) ein elektrisch leitender Kontaktring (7) angeordnet ist, der sowohl das äußere als auch das innere Kupplungsglied (1, 2) in radialer Richtung elektrisch kontaktiert dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktring (7) zwischen zwei O-Ringen (6, 8), die als Dichtmittel eingesetzt sind, angeordnet ist.
Patent DE-102005022129-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor und Verfahren zum Herstellen eines Feldeffekttransistors
Inventor: GOSSNER HARALD DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-05-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Feldeffekttransistor,  • mit einem Source-Bereich, welcher mit Dotieratomen eines ersten Leitfähigkeitstyps dotiert ist;  • mit einem Drain-Bereich, welcher mit Dotieratomen des ersten Leitfähigkeitstyps dotiert ist;  • mit einem ersten Wannen-Bereich, in dem der Drain-Bereich angeordnet ist, wobei der erste Wannen-Bereich mit Dotieratomen des ersten Leitfähigkeitstyps dotiert ist;  • mit einem Kanalbereich zwischen dem Source-Bereich und dem Drain-Bereich, wobei sich der Kanalbereich teilweise in den ersten Wannen-Bereich hinein erstreckt;  • mit einer Gate-Isolationsschicht über dem Kanalbereich, wobei sich der Kanalbereich über die gesamte Länge der Gate-Isolationsschicht erstreckt oder bis zu einer zwischen dem Source-Bereich und dem Drain-Bereich ausgebildeten Isolatorstruktur;  • mit einem Gate-Bereich über der Gate-Isolationsschicht;  • wobei zumindest ein Teil des Kanalbereichs, welcher sich in den ersten Wannen-Bereich erstreckt, mit Dotieratomen eines zweiten Leitfähigkeitstyps dotiert ist, wobei der zweite Leitfähigkeitstyp ein anderer Leitfähigkeitstyp ist als der erste Leitfähigkeitstyp; und  • wobei die Dotieratome des zweiten Leitfähigkeitstyps unter Verwendung eines Prozessschrittes zum Einstellen der Feldeffekttransistor-Schwellenspannung in den Teil des Kanalbereichs, welcher sich in den ersten Wannen-Bereich erstreckt, implantiert sind.
Patent DE-102005034839-B4 (DE)
Title: Sende- und Empfangsspulenanordnung
Inventor: VOLKE FRANK
IPC: G01R33/30
Filed: 2005-07-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Sende-
und Empfangsspulenanordnung zur Erzeugung eines elektromagnetischen
Wechselfeldes, das innerhalb einer Probe (2) in Überlagerung mit einem stationären magnetischen
Polarisationsfeld B 0  zur Durchführung einer
NMR-Untersuchung an der Probe (2) bringbar ist, sowie zum Empfang
von mit innerhalb der Probe (2) induzierten kernresonanten Prozessen
korrelierten Messsignalen, wobei  ein erstes Spulenpaar mit
zwei Spulen vorgesehen ist, die einen axialen lichten Zwischenraum
(1) begrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Spulen jeweils
eine zylinderförmige
Gestalt aufweisen und längs
einer gemeinsamen Zylinderachse axial voneinander beabstandet angeordnet
sind, so dass die Probe (2) senkrecht zur Zylinderachse in den Zwischenraum
(1) einbringbar ist,  dass die beiden Spulen Spulenwicklungen
vorsehen, die gleichsinnig bestrombar sind,  dass die Spulen
jeweils als Solenoidspule ausgebildet sind, d. h. einlagig längs zur
Zylinderachse nebeneinander angeordnete Spulenwicklungen aufweisen
und dass wenigstens ein zweites Spulenpaar (S2) vorgesehen ist,
mit zwei Spulen, die jeweils einen größeren Spulendurchmesser aufweisen
als die Spulendurchmesser der zwei...