baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110567-A1 (DE)
Title: Haftmittelauftragseinrichtung
Inventor: LUTZ MAX
IPC: B05C1/08
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haftmittelauftragseinrichtung, insbesondere eine Haftmittelauftragseinrichtung, die für einen Haftmittelauftrag an einer Schmalseite eines plattenförmigen Werkstücks vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Beschichtungsmaschine mit einer solchen Haftmittelauftragseinrichtung.
Patent DE-102019112444-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: WAKATSUKI KAZUTOSHI
IPC: H01M8/06
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Rohr eines Brennstoffzellensystems beinhaltet ein Rohr, dessen eine Endseite mit einem Brennstoffzellenstapel verbunden ist, und dessen andere Endseite angrenzend an ein Fahrzeugbauteil positioniert ist, durch das Wasser und Abluft eines wasserdampfhaltigen Produkts, die durch den Brennstoffzellenstapel erzeugt werden, strömen; und einen Sprühabschnitt, der auf der anderen Endseite des Rohres vorgesehen ist und der das Wasser und die Abluft, die durch das Rohr strömen, auf das Fahrzeugbauteil spritzt.
Patent DE-102019114936-A1 (DE)
Title: Schaltungseinheit, elektrischer Verteilerkasten und Herstellungsverfahren für Schaltungseinheit
Inventor: SASAKI YOSHIKAZU
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-06-04
Abstract: Das Eindringen von Wasser von der Seite des Anschlussabschnitts zu der Seite der elektronischen Komponente wird unterbunden. Eine Schaltungseinheit 20 weist auf: einen Schaltungsteil 21, der einen Anschlussabschnitt 26A, 26B, welcher mit einem externen Anschluss verbindbar ist, und einen Körperabschnitt 28, an den eine elektronische Komponente 22 montiert ist, aufweist; einen ersten Wasserabdichtungsabschnitt 40, der an einem gegen Wasser abzudichtenden Abschnitt 34, welcher zwischen dem Körperabschnitt 28 und dem Anschlussabschnitt 26A, 26B des Schaltungsteils 21 liegt, anliegt und der ein Harz aufweist, das eine Klebekomponente enthält; und einen zweiten Wasserabdichtungsabschnitt 50, der jeweils an einer Außenfläche des Schaltungsteils 21 und des ersten Wasserabdichtungsabschnitts 40 anliegt, und der aus einem Harz hergestellt ist.
Patent DE-102019120563-A1 (DE)
Title: Therapie- und/oder Trainingsgerät zur Stimulierung von Extremitäten des menschlichen Körpers
Inventor: KROMAT OLIVER
IPC: A61H1/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein Therapie- und/oder Trainingsgerät 1 dient zur Stimulierung von Extremitäten des menschlichen Körpers, indem Bewegungen auf die jeweilige Extremität erzeugt werden. Dazu umfasst das Gerät 1 zur Auflage einer Hand oder eines Fußes mindestens ein gebogenes, als Auflagerfläche dienendes Federblech 2 - 5, dessen Vorspannung über das Gerät 1 einstellbar ist.
Patent DE-102019121087-A1 (DE)
Title: Computing-in-memory-packages und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-08-05
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Platzieren einer ersten Mehrzahl von Dies über einem Träger. Die erste Mehrzahl von Dies umfasst zumindest einen ersten Logik-Die und einen ersten Speicher-Die. Eine zweite Mehrzahl von Dies wird über der ersten Mehrzahl von Dies platziert. Die zweite Mehrzahl von Dies wird mit der ersten Mehrzahl von Dies elektrisch verbunden und umfasst zumindest einen zweiten Logik-Die und einen zweiten Speicher-Die. Eine dritte Mehrzahl von Dies wird über der zweiten Mehrzahl von Dies platziert und wird mit der ersten Mehrzahl von Dies und der zweiten Mehrzahl von Dies elektrisch verbunden. Die dritte Mehrzahl von Dies umfasst zumindest einen dritten Logik-Die und einen dritten Speicher-Die. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Herstellen von elektrischen Verbindungselementen über und in elektrischer Verbindung mit der ersten Mehrzahl von Dies, der zweiten Mehrzahl von Dies und der dritten Mehrzahl von Dies.
Patent DE-102019124914-A1 (DE)
Title: Cloudautorisierte fahrzeugsteuerung
Inventor: CLARK KARL NATHAN
IPC: G06F21/44
Filed: 2019-09-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine cloudautorisierte Fahrzeugsteuerung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, als Reaktion auf das Empfangen eines Befehls von einer Nichtkunden-Partei, eine Autorisierungsanforderung auf Grundlage des Befehls und eines vordefinierten Fahrzeugparameters an einen Server zu senden; und als Reaktion auf das Empfangen eines signierten Befehls von dem Server, den signierten Befehl auszuführen.
Patent DE-102019126096-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: OPHARDT HERMANN
IPC: B62K15/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere elektrisch und/oder mit Muskelkraft antreibbares Fahrzeug, aufweisend einen Rahmen, wenigstens zwei Räder (7a, 7b), einen Sitz (9) und eine Lenkeinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass Sitz (9) und Lenkeinrichtung (5) einklappbar ausgebildet sind, wobei die Lenkeinrichtung (5) einen Aufnahmeraum (5a) bereitstellt, welcher den Sitz (9) im eingeklappten Zustand wenigstens teilweise aufnimmt.
Patent DE-102019126390-A1 (DE)
Title: Flurgebundenes Fahrzeug
Inventor: EUSTERWIEMANN CHRISTOPH
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flurgebundenes Fahrzeug, insbesondere für eine verfahrbare Fertigungsanlage (1) mit einer Bearbeitungseinheit (2) zur Bearbeitung eines Werkstücks (3), mit mindestens zwei Antriebseinheiten (5), wobei die Antriebseinheiten (5) jeweils zumindest ein Antriebsrad (6), einen Fahrantrieb (7) zum Antreiben des zumindest einen Antriebsrades (6), einen Radträger (8), an dem das mindestens eine Antriebsrad (6) angeordnet ist, und einen Lenkantrieb (9) zum Verstellen des Radträgers (8) mit dem Antriebsrad (6) um eine geometrische Lenkachse (L) und damit zum Lenken des Antriebsrads (6) aufweisen,wobei zum Lenken der jeweilige Radträger (8) von dem jeweiligen Lenkantrieb (9) gegenüber dem jeweiligen Fahrantrieb (7) verstellbar ist.
Patent DE-102019128576-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives element, prozesspatrone und elektrophotographischer apparat
Inventor: TAKIZAWA KUMIKO
IPC: G03G5/06
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es wird ein elektrophotographisches photosensitives Element bereitgestellt, das sowohl die Abriebfestigkeit als auch die Unterdrückung eines Geisterbilds erreichen kann. Das elektrophotographische photosensitive Element beinhaltet: einen Träger; eine Grundierungsschicht; eine Ladungserzeugungsschicht; und eine Ladungstransportschicht, wobei die Grundierungsschicht, die Ladungserzeugungsschicht und die Ladungstransportschicht in der angegebenen Reihenfolge auf dem Träger angeordnet sind, wobei die Ladungstransportschicht eine Ladungstransportsubstanz und ein Polymer beinhaltet, das eine durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestellte Struktur und eine durch die folgende allgemeine Formel (2) dargestellte Struktur enthält, wobei die Ladungserzeugungsschicht einen Phthalocyaninkristall und ein Bindemittelharz beinhaltet, und wobei die Grundierungsschicht Strontiumtitanatteilchen und ein Bindemittelharz beinhaltet:
Patent DE-102019128643-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MIZUTANI CHIAKI
IPC: H01M8/04291
Filed: 2019-10-23
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (100) beinhaltet: eine Brennstoffzelle (10); einen Spannungsdetektor (310); einen Stromdetektor (320); eine Wechselstromsignalzufuhreinheit (330); eine Phasendifferenzberechnungseinheit (210), die ausgebildet ist, um basierend auf einer erfassten Wechselspannung und einem erfassten Wechselstrom eine Phasendifferenz zwischen dem erfassten Wechselstrom und der erfassten Wechselspannung zu berechnen; und eine Schätzeinheit (220), die ausgebildet ist, um in Übereinstimmung mit der Phasendifferenz einen Verteilungsausprägungsbetrag elektrischer Leistungserzeugung, der eine Verteilung elektrischer Leistungserzeugung in einer Zellenoberfläche (11s) der Brennstoffzelle (10) darstellt, unter Verwendung einer vorbestimmten Beziehung zwischen dem Verteilungsausprägungsbetrag elektrischer Leistungserzeugung und der Phasendifferenz zu schätzen. Der Verteilungsausprägungsbetrag elektrischer Leistungserzeugung beinhaltet einen Wert, der eine Differenz zwischen einem Maximalwert und einem Minimalwert einer lokalen Stromdichte in der Zellenoberfläche (11s) angibt.
Patent DE-102019131808-A1 (DE)
Title: Abroller für eine Umreifungsvorrichtung
Inventor: OEHM TORSTEN
IPC: B65B13/18
Filed: 2019-11-25
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird ein Abroller für eine Umreifungsvorrichtung, umfassend eine Halterung, eine Haspel, welche drehbar an der Halterung montiert ist und einen Kern umfasst, der zur Aufnahme einer Bandspule mit Band ausgebildet ist; ein erstes Bandmagazin, welche in Bandabzugsrichtung vor der Haspel angeordnet ist und eine erste feste Rolle und eine erste Spannrolle umfasst, wobei die erste Spannrolle im Verhältnis zur ersten festen Rolle zwischen einer belasteten Position und einer unbelasteten Position bewegbar angeordnet ist, wobei der Abroller ein zweites Bandmagazin umfasst, welches in Bandabzugsrichtung dem ersten Bandmagazin vorgelagert ist.
Patent DE-102019133035-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für verstellmechanismus
Inventor: VULETIC ALEKSANDAR
IPC: F04D29/46
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung 10 für einen Verstellmechanismus 300 eines Verdichters 400. Die Betätigungseinrichtung 10 umfasst eine elektromagnetische Aktuatoreinrichtung 100 mit zumindest einem Aktivelement 110 und zumindest einem Passivelement 120. Weiterhin umfasst die Betätigungseinrichtung 10 einen Verstellring 200 zur drehbaren Lagerung in einem Verdichtergehäuse 410. Die elektromagnetische Aktuatoreinrichtung 100 ist ausgelegt innerhalb des Verdichtergehäuses 410 angeordnet zu werden. Das Passivelement 120 ist an den Verstellring 200 gekoppelt und ausgelegt, durch das zumindest eine Aktivelement 110 zum Verstellen des Verstellrings 200 zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung angetrieben zu werden.
Patent DE-102019135625-A1 (DE)
Title: Eventbasierte dynamische Turbinenanalyse
Inventor: HOFFMANN LARS
IPC: G06F15/163
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Industrieanlage, umfassend: eine Erhebung und/oder Aufarbeitung (202) von die Industrieanlage betreffenden Daten; eine Speicherung (204) der erhobenen und/oder aufgearbeiteten Daten in einem lokalen Speicher der Industrieanlage; eine Übermittlung (206) mindestens eines Teils der im lokalen Speicher gespeicherten Daten an ein entferntes Datensystem; wobei die Eigenschaften der Datenübermittlung und/oder die übermittelten Daten von die Industrieanlage betreffenden Ereignissen abhängig sind.
Patent DE-102019135826-A1 (DE)
Title: Nadelinternes Ultraschallsystem und Verfahren zu seiner Verwendung zur Analyse, Verfolgung und Anzeige der Pleura mit einer Auflösung auf dem Millimetermaßstab
Inventor: CHIANG HUIHUA
IPC: A61B5/08
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die Erfindung stellt ein nadelinternes Ultraschallsystem und das Verfahren zu seiner Verwendung zur Analyse, Verfolgung und Anzeige der Pleura mit einer Auflösung auf dem Millimetermaßstab bereit. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Zusammensetzen der Punktionsnadel und eines nadelinternen Ultraschallwandlers, der an der Nadelspitze Ultraschallwellen erzeugen und empfangen kann. Umwandeln des axialen Ultraschallsignals in ein Bild, das dabei helfen kann, verschiedene anatomische Strukturen zu identifizieren, gemäß dem entsprechenden Merkmal des Ultraschall-RF(Radiofrequenz)-Signals und Festlegen des Bereichs von Interesse gemäß dem entsprechenden RF-Merkmal von Amplitude und Tiefe. Die vorliegende Erfindung kann den Abstand zwischen der Ultraschallnadelspitze und der Pleura in Echtzeit anzeigen und die beste Position für die Injektion von Anästhetikum für die paravertebrale Blockade (PVB) und die Zwischenrippennervenblockade (ICNB) identifizieren. Ferner kann das System dabei helfen, Schädigung der Pleura und der Lunge während des Nervenblockadeverfahrens zu vermeiden.
Patent DE-102019201823-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabevorrichtung eines Kraftfahrzeugs oder eines mobilen Endgeräts, Infotainmenteinrichtung, Speichermedium, mobiles Endgerät, und Kraftfahrzeug
Inventor: LANKES FRANZ
IPC: G01W1/02
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ausgabevorrichtung (18), wobei eine Infotainmenteinrichtung (10) ein erstes Wetterinformationssignal empfängt, das einen Wert zu mindestens einem Wetterparameter zu einer ersten Zeitangabe beschreibt (S1), und die ein zweites Wetterinformationssignal empfängt, das einen Wert zu dem mindestens einen Wetterparameter zu einer zweiten Zeitangabe beschreibt (S2), wobei die zweite Zeitangabe einen der ersten Zeitangabe nachfolgenden Zeitbereich und/oder Zeitpunkt beschreibt. Anhand der empfangenen Wetterinformationssignale erfolgt durch die Infotainmenteinrichtung (10) ein Ermitteln eines relativen Wettertrends zwischen der ersten Zeitangabe und der zweiten Zeitangabe, der eine relative Wetteränderung zwischen den beiden Zeitangaben beschreibt (S3). Anhand des ermittelten, relativen Wettertrends erfolgt ein Festlegen einer den ermittelten, relativen Wettertrend beschreibende Wettertrendinformation (S4), ein Bereitstellen eines Ausgabesignals, das die festgelegte Wettertrendinformation beschreibt (S5), und ein Übertragen des bereitgestellten Ausgabesignals an die Ausgabevorrichtung (18, S6) zum Ausgeben des bereitgestellten Ausgabesignals (S7).
Patent DE-102019203774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Messung von Hautanomalien
Inventor: STRITZEL JENNY
IPC: A61B5/103
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung, die einen Kohärenz-Tomographen, einen akustischen Detektor, einen Detektor für Raman-Photonen und eine optische Kamera, die bei jeder Messung des Kohärenz-Tomographen, bei jeder Messung des akustischen Detektors und bei jeder Messung des Detektors für Raman-Photonen zur Aufnahme eines Lichtbilds eines gemeinsamen Bereichs eingerichtet ist, enthält, die bevorzugt in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, und mit einer Auswertungseinheit verbunden sind, die eingerichtet ist, die Messwerte des Kohärenz-Tomographen, die des akustischen Detektors und die des Detektors für Raman-Photonen mittels der Lichtbilder für den gemeinsamen Bereich auszuwählen und anzuzeigen, und dadurch diese Messwerte zur Deckung zu bringen.
Patent DE-102019204448-A1 (DE)
Title: Traverse mit einem integrierten ausfahrbaren Halteelement zur Top-Tether-Anbindung eines Kindersicherheitssitzes auf einem Fahrzeugsitz
Inventor: GASMANN WADIM
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traverse (100) für einen auf einem Fahrzeugsitz (10) oder einer Sitzbank anordbaren Kindersicherheitssitz, die zumindest ein Halteelement (1') umfasst, an welchem ein Ende eines oberen kindersitzfesten Haltegurtes, zum Rückhalten der Oberseite des Kindersicherheitssitzes auf dem Fahrzeugsitz (10) oder der Sitzbank, befestigbar ist.Es ist vorgesehen, dass das Halteelement (1) in einer Parkposition (1P) vollständig in einem in die Traverse (100) eingebrachten strukturellen Rücksprung (100.4) integriert angeordnet ist, und zum Befestigen des oberen kindersitzfesten Haltegurtes nur in einer ausgefahrenen Position (1A) von der Struktur der Traverse (100) absteht.
Patent DE-102019209291-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Verschmutzung mindestens eines Umfeldsensors eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-06-26
Abstract: Nach einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur automatisierten Reinigung mindestens eines Umfeldsensors (20, 30) einer Umfeldsensorik (1) eines autonomen Fahrzeugs (10) vorgeschlagen, wobei der Umfeldsensor (20, 30) als bildgebender Sensor, beispielsweise als Videokamera oder als bildgebender Radarsensor oder als bildgebender Lidarsensor, ausgebildet ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Erzeugen von Bilddaten aus einem Abbild eines Fahrzeugumfeldes (U) mittels des Umfeldsensors;- Analysieren der Bilddaten und Erkennen einer Verschmutzung des Umfeldsensors basierend auf der Analyse;- Bewertung der Verschmutzung basierend auf der Analyse;- Einleitung von Maßnahmen abhängig von der Bewertung, wobei das Analysieren der Bilddaten und/oder die Erkennung einer Verschmutzung des Umfeldsensors und/oder die Bewertung der Verschmutzung mittels eines neuronalen Netzes durchgeführt wird.
Patent DE-102019214780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Bremsvorganges eines Fahrzeuges
Inventor: GRIESER JOCHEN
IPC: B60T8/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Bremsvorganges eines Fahrzeuges (1), bei dem eine Steuereinrichtung (2) vorgesehen ist, die den Bremsvorgang einleiten und steuern kann, der das Fahrzeug (1) über einen Bremsweg (s) verzögert, bei dem zunächst zum Zeitpunkt (t0) eine Bremsanforderung erfolgt, die den Bremsvorgang einleiten soll, der Zeitpunkt (t1) an dem der Bremsvorgang beginnt bestimmt wird, der jeweils bestimmte Zeitpunkt (t1,Neu) mit einem hinterlegten Zeitpunkt (t1,Original) verglichen wird, nach Beginn des Bremsvorgangs eine Bremskraft (a) des Bremsvorganges bestimmt wird, die jeweils bestimmte Bremskraft (a) oder eine daraus abgeleitete Größe mit einem hinterlegten Wert verglichen wird, und der Vergleich der Zeitpunkte und/oder der Vergleich der Bremskräfte herangezogen wird, um einen Parameter des Bremsvorganges anzupassen.
Patent DE-102019215289-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-lenkvorrichtung
Inventor: YEOM SEULKI
IPC: B62D5/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Es wird eine Steer-by-Wire-Lenkvorrichtung offenbart. Die Steer-by-Wire-Lenkvorrichtung weist auf: einen Verriegelungsabschnitt, der dazu eingerichtet ist, eine Drehung einer Welle, die eine Lenkkraft oder eine Lenkungsreaktion überträgt, unter bestimmten Bedingungen zu hemmen, einen Aktuator, der ein Drehmoment erzeugt, das in der Lage ist, einen Drehungshemmzustand zu überwinden, und einen Steuerabschnitt, der bestimmt, ob die Drehung der Welle durch eine Fehlfunktion des Verriegelungsabschnitts gehemmt wird, obwohl die Drehung der Welle den bestimmten Bedingungen nicht entspricht, und der den Aktuator steuert, um das Drehmoment zum Überwinden des Drehungshemmzustands zu erzeugen und an der Welle bereitzustellen, wenn bestimmt wird, dass die Hemmung durch die Fehlfunktion verursacht wird.
Patent DE-102019216657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Steuergerät
Inventor: BRAUER INGO
IPC: H01M8/04313
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), insbesondere eines PEM-Brennstoffzellensystems, bei dem mindestens einer Brennstoffzelle (2) über einen Anodengaspfad (3) ein wasserstoffhaltiges Anodengas zugeführt und aus der Brennstoffzelle (2) austretendes Anodengas über einen Rezirkulationspfad (4) rückgeführt wird, wobei zur Reduzierung eines im Anodengas enthaltenen Stickstoffanteils ein im Rezirkulationspfad (4) angeordnetes Spülventil (5) geöffnet und der Rezirkulationspfad (4) gespült wird. Erfindungsgemäß wird mit Hilfe mindestens eines Sensors (6) die Ist-Zusammensetzung des Anodengases ermittelt und durch Vergleich der ermittelten Ist-Zusammensetzung mit einer Soll-Zusammensetzung und/oder einer zu einem früheren Zeitpunkt ermittelten Ist-Zusammensetzung wird der Alterungszustand der mindestens einen Brennstoffzelle (2) bestimmt.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät (7) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019218529-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesonders für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10) insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Diese umfasst eine Wischleiste 14 mit einer Längserstreckung (L) und eine Heizeinrichtung (30). Erfindungsgemäß ist ein Isolierelement (34) zur Wärmeisolation vorgesehen.
Patent DE-102019218756-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Tiefziehverpackungsmaschine
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: B65B51/14
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) und auf ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Tiefziehverpackungsmaschine (1), bei denen im Unterteil (24) der Siegelstation (3) eine Siegelbrille (28) vorgesehen ist, die schwimmend im Unterteil (24) gelagert ist und sich infolgedessen während des Schließens der Siegelstation (3) relativ zum Unterteil (24) verlagern kann.
Patent DE-102019219147-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: MATSUBARA KEIGO
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsteuereinheit, die eine Füllsteuerung ausführt, in der sie einen Öldruck in einer zweiten Ölleitung steigert, indem ein Druckregelventil mit elektrischem Strom versorgt wird und sich ein Schaltventil im ersten Zustand befindet, in dem es eine erste Ölleitung mit einer Kupplung verbindet und die zweite Ölleitung von der Kupplung trennt, eine Drehmomentwechselsteuerung, in der die Fahrzeugsteuereinheit ein Drehmoment eines Elektromotors steigert und gleichzeitig ein Wellendrehmoment eines Verbrennungsmotors verringert, und eine Kupplungsausrücksteuerung, in der sie die Kupplung ausrückt und gleichzeitig durch das Druckregelventil eine Hydrauliksteuerung ausführt, wobei sich das Schaltventil in einem zweiten Zustand befindet, in dem es die zweite Ölleitung mit der Kupplung verbindet und die erste Ölleitung von der Kupplung trennt.
Patent DE-102019219191-A1 (DE)
Title: Sensorlose Steuerung eines Betätigungsgliedes
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die wenigstens ein elektromagnetisches Betätigungsglied und eine Regelungseinheit umfasst, wobei das elektromagnetische Betätigungsglied einen beweglichen Teil, einen feststehenden Teil und eine elektrisch leitfähige Spule zum Bewegen des beweglichen Teils in Bezug auf den leitfähigen Teil umfasst, und wobei die Regelungseinheit dafür ausgelegt ist, eine an die Spule angelegte Spannung zu regeln und den elektrischen Strom durch die Spule zu überwachen, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungseinheit ferner dafür ausgelegt ist, die Kollisionsgeschwindigkeit des beweglichen Teils des Betätigungsgliedes basierend auf dem überwachten Strom zu bestimmen und die Spannung, die an die Spule angelegt wird, auf Basis der bestimmten Kollisionsgeschwindigkeit zu regeln.
Patent DE-102019219393-A1 (DE)
Title: Radlenkwinkelstellvorrichtung zur Änderung eines Radlenkwinkels eines Fahrzeugrads
Inventor: KURZ THOMAS
IPC: B62D7/09
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird eine Radlenkwinkelstellvorrichtung zur Änderung eines Radlenkwinkels eines, insbesondere als Vorderrad ausgebildeten, Fahrzeugrads (10a-e, 12a) eines Fahrzeugs (14a) vorgeschlagen, mit einer zumindest teilweise beweglich gelagerten Lenkmechanik (16a-e), mit wenigstens einer ersten Stelleinheit (18a-e), welche dazu vorgesehen ist, zur Änderung des Radlenkwinkels des Fahrzeugrads (10a-e, 12a) eine Lage der Lenkmechanik (16a-e) zu verändern, und mit wenigstens einer zur ersten Stelleinheit (18a-e) funktional in Serie angeordneten und unabhängig von der ersten Stelleinheit (18a-e) betreibbaren zweiten Stelleinheit (20a-e), welche dazu vorgesehen ist, zur Änderung des Radlenkwinkels des Fahrzeugrads (10a-e, 12a) eine Länge der Lenkmechanik (16a-e) zu verändern, und wobei die Stelleinheiten (18a-e, 20a-e) dazu vorgesehen sind, in zumindest einem Erweiterungsbetriebszustand zusammenzuwirken, um einen maximalen Radlenkwinkel des Fahrzeugrads (10a-e, 12a) zu erweitern.