baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123982-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank-Ventilvorrichtung
Inventor: OKABAYASHI SHUNSUKE
IPC: F16K24/06
Filed: 2020-09-15
Granted: 2024-01-11
Abstract: Kraftstofftank-Ventilvorrichtung (V), umfassend:einen Ventilanschluss (1), der so konfiguriert ist, dass die Innen- und Außenseite eines Kraftstofftanks (T) miteinander kommunizieren können;eine Ventilkammer (2), die unter dem Ventilanschluss (1) gebildet ist;einen Schwimmerkörper (3), der innerhalb der Ventilkammer (2) auf und ab beweglich angeordnet ist; undein Dichtungselement (4) mit Elastizität in Bezug auf den Ventilanschluss (1), das an einem oberen Teil (3f) des Schwimmerkörpers (3) angebracht ist, wobeidas Dichtungselement (4) umfasst:einen Grundkörper (4b), der so konfiguriert ist, dass er den Ventilanschluss (1) verschließt;einen Verbindungsabschnitt (4a) in Bezug auf den oberen Teil (3f) des Schwimmerkörpers (3); undeinem sich seitlich vom Grundkörper (4b) erstreckenden Verlängerungsabschnitt (4c), undder Schwimmerkörper (3) umfasst:einen zusammengesetzten Abschnitt (3b), der mit dem Verbindungsabschnitt (4a) kombiniert ist, wobei Auf- und Abwärtsbewegungen des Dichtungselements (4) in einem vorbestimmten Bereich zulässig sind; undeinen Hakenabschnitt (3c), der sich über dem Verlängerungsabschnitt (4c) befindet, dadurch gekennzeichnet, dassder Verbindungsabschnitt (4a) einen Eingriffsvorsprung (4h) an einer Seite eines vorstehenden Endes eines vom Grundkörper (4b) nach unten vorstehenden Vorsprungsstücks (4g) aufweist, undder zusammengesetzte Abschnitt (3b) ein Eingriffsloch (3w) aufweist, das an dem Schwimmerkörper (3) ausgebildet ist, wobei das Eingriffsloch (3w) so konfiguriert ist, dass es das Vorsprungsstück (4g) durch elastische Verformung des Dichtungselements (4) aufnimmt, und eine Lochkante (3v) aufweist, die an dem Eingriffsvorsprung (4h) des Vorsprungsstücks (4g) eingehakt ist, wobei die Auf- und Abwärtsbewegungen des Dichtungselements (4) in dem vorbestimmten Bereich durch elastische Rückstellung des Dichtungselements (4) in eine Aufnahmeendposition ermöglicht werden.
Patent DE-112005002112-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Hilfskraftlenkung
Inventor: ROTTMERHUSEN HANS HERMANN
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-06-21
Granted: 2020-09-03
Abstract: Elektromotorische Hilfskraftlenkung für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektronischen Steuereinrichtung zur Kommutierung der Wicklungsstränge (1, 2, 3) eines Elektromotors, wobei der Elektromotor ein Reluktanzmotor mit einem Ständer (4), einem Läufer (5), Spulen (a, b, c, d) und Wicklungssträngen (1, 2, 3) ist, wobei zur Erkennung eines Fehlerfalles an der elektronischen Steuereinrichtung und / oder im Reluktanzmotor die Information der Signale von einem an der Lenksäule vorgesehenen Drehmomentsensor mit genutzt wird, die zur Auswertung zu einer Steuereinheit (15) der elektronischen Steuereinrichtung geführt werden, und bei einem Fehlerfall der Reluktanzmotor mittels eines Schalters (16) oder mittels einer Kurzschließung der Stromquelle nach einer Sicherungseinrichtung (17) mittels eines Thyristors (18) von der Stromquelle getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, daß am Ständer (4) des Reluktanzmotors die Spulen (a, b, c, d) der Wicklungsstränge (1, 2, 3) jeweils mehrere Ständerzähne (7) umschlingen und die Wicklungsstränge (1, 2, 3) während des Motorbetriebes derart an eine Stromquelle gelegt sind, daß jeweils eine zentrale Polbildung zum Läufer (5) hin erfolgt.
Patent DE-112007002792-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NONOBE YASUHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-11-14
Granted: 2013-08-22
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), aufweisend: einen Brennstoffzellenstapel (20), in dem eine Vielzahl von Zellen (21) gestapelt sind; und eine Zellenspannungs-Steuereinrichtung (70), die eine erste Zellenspannungs-Regenerierungsbehandlung durchführt, wenn die Zellenspannung einer ersten Zellengruppe (A), die sich an den jeweiligen Enden des Brennstoffzellenstapels (20) befindet, unter einem ersten unteren Spannungsgrenzwert (Vth1) liegt, und eine zweite Zellenspannungs-Regenerierungsbehandlung durchfühft, die sich von der ersten Zellenspannungs-Regenerierungsbehandlung unterscheidet, wenn die Zellenspannung einer zweiten Zellengruppe (B), die sich in der Mitte des Brennstoffzellenstapels (20) befindet, unter einem zweiten unteren Spannungsgrenzwert (Vth2) liegt, wobei der zweite untere Spannungsgrenzwert niedriger ist als der erste untere Spannungsgrenzwert (Vth1).
Patent DE-112008003387-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOMORI KAZUO
IPC: B60B27/02
Filed: 2008-12-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst:- ein äußeres Element (5, 17', 24), das an seinem Außenumfang mit einem Karosseriemontageflansch (5b) versehen ist, der an einem Teil einer Aufhängung eines Fahrzeugs zu montieren ist, und an seinem Innenumfang mit doppelreihigen äußeren Laufringflächen (5a, 17a', 24a) versehen ist;- ein inneres Element (3, 23, 27) mit einer Radnabe (1', 18', 25) und einem inneren Ring (2, 26) oder einem äußeren Verbindungselement eines Gleichlaufgelenks, wobei die Radnabe (1', 18', 25) an ihrem einen Ende mit einem Radmontageflansch (6) versehen ist und an ihrem Außenumfang mit einer inneren Laufringfläche (1a, 18a, 25a) gegenüber einer der doppelreihigen äußeren Laufringflächen versehen ist und einen zylindrischen Abschnitt (1b, 25b) aufweist, der sich axial von der inneren Laufringfläche erstreckt, und der innere Ring (2, 26) auf den zylindrischen Abschnitt (1b, 25b) der Radnabe (1', 18', 25) aufgepresst ist und an seinem Außenumfang mit einer anderen inneren Laufringfläche (2a, 26a) gegenüber der anderen der doppelreihigen äußeren Laufringflächen versehen ist;- doppelreihige Rollelemente (4, 4a, 28), die frei drehbar zwischen den inneren Laufringflächen (1a, 25a) des inneren Elements (3, 23, 27) und den äußeren Laufringflächen (5a, 17a', 24a) des äußeren Elements (5, 17', 24) aufgenommen sind;- Dichtungen (8, 9), die in ringförmigen Öffnungen montiert sind, die zwischen dem äußeren Element (5, 17', 24) und dem inneren Element (3, 23, 27) ausgebildet sind, wobei die außenseitige Dichtung (8) der Dichtungen (8, 9), die an einer Basis (6b) entlang gleitet, einen Kreisbogenquerschnitt der Innenseite des Radmontageflansches (6) aufweist; wobei- ein gestufter Abschnitt (15) zwischen einer Innenseitenfläche (6d) des Radmontageflansches (6) und seiner Basis (6b) ausgebildet ist, wobei der gestufte Abschnitt (15) mit einem Kreisbogenquerschnitt mit einem vorgegebenen Krümmungsradius (Ra) versehen ist; und wobei- ein ringförmiger eingerückter Abschnitt (13) an einem Innenumfang des außenseitigen Endes des äußeren Elements (5, 17', 24) ausgebildet ist, wobei der eingerückte Abschnitt (13) gegenüber einem Eckrand des gestuften Abschnitts (15) mit einem kleinen Spalt dazwischen ausgebildet ist und eine ringförmige Labyrinthdichtung (14) mit einem „L“-förmigen Querschnitt bildet, dadurch gekennzeichnet, dassder gestufte Abschnitt (15) mit einem kombinierten Kreisbogenquerschnitt versehen ist, der zwei vorgegebenen Krümmungsradien (Ra, Rb) aufweist.
Patent DE-112009002635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für polarimetrische und spektroskopische Messungen im sichtbaren und Nah-Infrarot-Bereich
Inventor: CATTELAN DENIS
IPC: G01N21/21
Filed: 2009-10-28
Granted: 2020-04-09
Abstract: Polarimetrisches spektroskopisches System zur Analyse einer Probe (8), umfassend:- einen Anregungsabschnitt, umfassend:- eine Lichtquelle (7), die geeignet ist, einen einfallenden Lichtstrahl (17) in einem Wellenlängenbereich auszusenden, und,- einen Polarisationszustandsgenerator (5), umfassendeinen linearen Polarisator (10) und Polarisationsmodulationsmittel des Lichtstrahls,- einen Analysatorabschnitt, umfassend- einen Polarisationszustandsanalysator (6), umfassendPolarisationsmodulationsmittel des Lichtstrahls und einen linearen Polarisator (10'),- Mittel zur Erkennung (9) des Lichtstrahls in Abhängigkeit von der Wellenlänge, umfassend eine Verarbeitungseinheit,dadurch gekennzeichnet, dass- die Polarisationsmodulationsmittel des Polarisationszustandsgenerators (5) drei Flüssigkristallvorrichtungen (1, 2, 3) und Mittel zur Steuerung der an jede der Flüssigkristallvorrichtungen (1, 2, 3) angelegten elektrischen Spannung umfasst, die geeignet sind, die Orientierung und/oder Verzögerung der Polarisationszustände so zu modulieren, dass bei jeder Messwellenlänge eine Sequenz von m Polarisationszuständen erzeugt wird, wobei m > 4,- die Polarisationsmodulationsmittel des Polarisationszustandsanalysators (6) drei Flüssigkristallvorrichtungen (11, 12, 13) und Mittel zur Steuerung der an jede der Flüssigkristallvorrichtungen (11, 12, 13) angelegten elektrischen Spannung umfasst, die geeignet sind, die Orientierung und/oder Verzögerung der Polarisationszustände so zu modulieren, dass bei jeder Messwellenlänge eine Sequenz von n Polarisationszuständen erzeugt wird, wobei n > 4, und- die Erkennungsmittel geeignet sind, für jede Wellenlänge eine Sequenz von N Lichtstärkemessungen zu erfassen, wobei 16 < N ≤ n x m, um daraus die Müller-Matrix der Probe (8) zu extrahieren.
Patent DE-112011102431-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung, flächenemittierender Laser, flächenemittierendes Laser-Array, Lichtquelle, optisches Modul
Inventor: SHIMIZU HITOSHI
IPC: H01S5/183
Filed: 2011-09-29
Granted: 2014-03-06
Abstract: Flächenemittierender Laser, der aufweist einen unteren mehrschichtigen reflektierenden Halbleiterspiegel, der durch einen periodischen Aufbau mit einer ersten Schicht mit niedrigem Brechungsindex und einer ersten Schicht mit hohem Brechungsindex, der höher als der Brechungsindex der ersten Schicht mit niedrigem Brechungsindex ist, ausgebildet ist; einen oberen mehrschichtigen reflektierenden Spiegel, der durch einen periodischen Aufbau mit einer zweiten Schicht mit niedrigem Brechungsindex und einer zweiten Schicht mit hohem Brechungsindex, der höher als der Brechungsindex der zweiten Schicht mit niedrigem Brechungsindex ist, ausgebildet ist; eine aktive Schicht zwischen dem unteren mehrschichtigen reflektierenden Halbleiterspiegel und dem oberen mehrschichtigen reflektierenden Spiegel; und eine untere Kontaktschicht zwischen der aktiven Schicht und dem unteren mehrschichtigen reflektierenden Halbleiterspiegel, auf der eine untere Elektrode zum Versorgen der aktiven Schicht mit Strom ausgebildet ist, wobei die erste Schicht mit niedrigem Brechungsindex und die erste Schicht mit hohem Brechungsindex in mindestens einem Abschnitt des unteren mehrschichtigen reflektierenden Halbleiterspiegels unterschiedliche Leitungstypen aufweisen.
Patent DE-112011105137-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Mehrkraftstoff-Verbrennungszylinder
Inventor: MASUBUCHI MASAHIKO
IPC: F02D19/08
Filed: 2011-04-08
Granted: 2020-04-16
Abstract: Steuersystem für einen Mehrkraftstoff-Verbrennungsmotor einer Kompressionszündart, der dazu in der Lage ist, eine Mischverbrennung eines flüssigen Kraftstoffs, der durch Kompression zündbar ist, und eines Gaskraftstoffs, der Methan als eine Hauptkomponente aufweist, auszuführen, wobei das Steuersystem folgendes aufweist:eine Berechnungseinheit für ein Sollmischverhältnis, die so aufgebaut ist, dass sie ein Sollmischverhältnis des flüssigen Kraftstoffs und des Gaskraftstoffs auf der Basis eines Betriebszustandes des Mehrkraftstoff-Verbrennungsmotors berechnet;eine Mischverhältnissteuereinheit, die so aufgebaut ist, dass sie ein Mischverhältnis des flüssigen Kraftstoffs und des Gaskraftstoffs auf das Sollmischverhältnis steuert;eine Berechnungseinheit für eine Soll-HC-Emissionsmenge, die so aufgebaut ist, dass sie eine Sollmenge an HC-Emission auf der Basis einer Verbrennungsmotorlast und einer Verbrennungsmotordrehzahl pro Zeiteinheit des Mehrkraftstoff-Verbrennungsmotors berechnet;eine Einheit zum Berechnen eines Sollkompressionsverhältnisses, die so aufgebaut ist, dass sie auf der Basis des Sollmischverhältnisses und der Sollmenge an HC-Emission ein Sollkompressionsverhältnis berechnet, das ein Kompressionsverhältnis ist, bei dem eine Menge an HC-Emission von dem Mehrkraftstoff-Verbrennungsmotor zu der Sollmenge an HC-Emission wird; undeine Kompressionsverhältnissteuereinheit, die so aufgebaut ist, dass sie ein Kompressionsverhältnis des Mehrkraftstoff-Verbrennungsmotors auf das Soll-Kompressionsverhältnis steuert.
Patent DE-112013007230-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: UEDA SHIGEYUKI
IPC: A47B57/40
Filed: 2013-07-10
Granted: 2020-04-16
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1) umfassend ein Tablar (40) und ein paar von Tablarhalteabschnitten (30) zum abnehmbaren Halten des Tablars (40), wobei die Tablarhalteabschnitte (30) an beiden Seiten des Tablars (40) in Breitenrichtung bereitgestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dasseines von einem Gleitstück (35) und einer Gleitaussparung (44), die das Gleitstück (35) verschiebbar aufnimmt, jeweils an jedem der Tablarhalteabschnitte (30) bereitgestellt ist, und das andere von dem Gleitstück (35) und der Gleitaussparung (44) jeweils an jedem von beiden Seitenendabschnitten (42) des Tablars (40) in der Breitenrichtung bereitgestellt ist, wobeidas eine von dem Gleitstück (35) und der Gleitaussparung (44), das jeweils an jedem der Tablarhalteabschnitte (30) bereitgestellt ist, in einer Tiefenrichtung relativ zu einer vertikalen Richtung geneigt ist, so dass es einen Neigungswinkel (01) aufweist, das andere von dem Gleitstück (35) und der Gleitaussparung (44), das jeweils an jedem der Seitenendabschnitte (42) des Tablars (40) in der Breitenrichtung bereitgestellt ist, relativ zu einer orthogonalen Richtung einer oberen Fläche des Tablars (40) in der Tiefenrichtung bei einem Neigungswinkel (θ2) geneigt ist, wobei der Neigungswinkel (θ2) gleich dem Neigungswinkel (01) ist,wodurch eine Struktur vorliegt, bei der das Tablar (40)selektiv in einen horizontalen Zustand oder einen geneigten Zustand relativ zu den Tablarhalteabschnitten (30) anbringbar ist, durch Drehen des Tablars (40) um 180 Grad um die vertikale Richtung.
Patent DE-112014003571-B4 (DE)
Title: Automatisierte Motoranpassung
Inventor: BERTOLASI MARK A
IPC: G01R31/34
Filed: 2014-07-09
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von elektromagnetischen Eigenschaften eines Asynchronmotorsystems, wobei die elektromagnetischen Eigenschaften eine transiente Induktivität enthalten, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Anlegen eines Spannungsimpulses an das Motorsystem;Durchführen einer Vielzahl von Abtastungen eines ansteigenden Abschnitts eines in Reaktion auf den Spannungsimpuls erzeugten Stromimpulses; gekennzeichnet durchVerwenden eines nichtlinearen Algorithmus zur Kurvenglättung, um die transiente Induktivität des Motorsystems anhand der Abtastungen zu bestimmen.
Patent DE-112015003102-B4 (DE)
Title: Starrer Containerboden sowie Container mit demselben
Inventor: HUANG ZHIJUN
IPC: B65D88/00
Filed: 2015-06-09
Granted: 2019-07-18
Abstract: Starrer Containerboden (10), auf dem mehrere Blindwellen (1) parallel vorgesehen sind, die von der Oberfläche des starren Containerbodens (10) nach oben vorstehen, wobei die Blindwellen (1) einen ersten Rand (11) und einen zweiten Rand (12) umfassen, die Länge des ersten Randes (11) größer ist als die des zweiten Randes (12), der Abschnitt des starren Containerbodens (10) zwischen den ersten Rändern (11) der benachbarten Blindwellen (1) und der Abschnitt des starren Containerbodens (10) zwischen dem ersten Rand (11) der Blindwellen (1) und der ersten Kante des starren Containerbodens sind flache Plattenstrukturen, dadurch gekennzeichnet, dass die flachen Plattenstrukturen über Wellenverbindungsplatten mit den Blindwellen (1) verbunden sind, und der Abschnitt des starren Containerbodens (10) zwischen dem zweiten Rand (12) der Blindwellen (1) und der zweiten Kante des starren Containerbodens (10) über die Wellenverbindungsplatten mit den Blindwellen (1) verbunden ist, und wobei die Blindwellen (1) in Längsrichtung des starren Containerbodens (10) vorgesehen sind.
Patent DE-112017006341-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen, deren Verwendung sowie daraus hergestelltes vulkanisiertes Produkt, insbesondere pneumatischer Reifen
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: C08J3/24
Filed: 2017-12-07
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, welche aufweist:eine Kautschukkomponente, die enthält(A) ein hydriertes Copolymer, das durch ein Hydrieren eines aromatischen mit Vinyl konjugierten Diencopolymers erhalten worden ist, wobei das hydrierte Copolymer ein im Gewicht gemitteltes Molekulargewicht, das durch eine Gelpermeationschromatographie gemessen wird, von 300.000 oder mehr und ein Hydrierungsverhältnis einer konjugierten Dieneinheit von 80 Molprozent oder mehr aufweist,(B) einen Kautschuk, der bei 23 °C flüssig ist, undeinen Schwefel, wobeider Anteil des hydrierten Copolymers (A) 80 bis 95 Massenteile beträgt und der Anteil des flüssigen Kautschuks (B) 5 bis 20 Massenteile pro 100 Massenteile der Kautschukkomponente beträgt, und der Anteil des Schwefels 15 bis 30 Massenteile pro 100 Massenteile des flüssigen Kautschuks (B) beträgt.
Patent DE-112018001914-B4 (DE)
Title: Innenleiteranschluss und abgeschirmter Verbinder
Inventor: MAESOBA HIROYOSHI
IPC: H01R4/02
Filed: 2018-03-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Innenleiteranschluss (12; 12B; 12C) für einen abgeschirmten Verbinder (10) umfassend:einen Anschlussverbindungsabschnitt (62), der mit einem Gegenanschluss (112) zu verbinden ist;einen Basisplattenabschnitt (63), der durchgängig mit dem Anschlussverbindungsabschnitt (62) vorgesehen ist und eine Lötoberfläche (79) aufweist, auf der ein Leiter (23) eines abgeschirmten Kabels (11) platziert und gelötet ist, wobei das abgeschirmte Kabel (11) den Leiter (23) und eine Isolierbeschichtung (24) umfasst, die einen Außenumfang des Leiters (23) abdeckt, und wobei der Leiter (23) an einem Anschlussabschnitt des abgeschirmten Kabels (11) freigelegt ist; undeinen Leiterhalteabschnitt (64; 64B; 64C), der gegenüberliegend dem freigelegten Leiter (23) so angebracht ist, dass er mit dem freigelegten Leiter (23) kontaktierbar ist, der auf der Lötoberfläche (79) in einer Richtung platziert ist, in der der Leiter (23) von der Lötoberfläche (79) getrennt ist,wobei der Leiterhalteabschnitt (64; 64B; 64C) einen Haltehauptkörper (77), der gegenüberliegend der Lötoberfläche (79) angebracht ist, und ein Paar Verbindungsabschnitte (74; 74C) aufweist, das den Haltehauptkörper (77) und den Basisplattenabschnitt (63) verbindet, indem das Paar Verbindungsabschnitte (74; 74C) von dem Basisplattenabschnitt (63) hochsteht.
Patent DD-297123-B5 (DD)
Inventor: SCHROEDER WOLFGANG DIPL-ING
IPC: G01F25/00
Filed: 1990-08-07
Abstract: The invention relates to a process and device for the conveying-current controlled, viscosity-independent and metered filling of containers with pourable media. According to the invention, the time taken to fill the volume of a filler pipe is measured and compared with the volume of a container to be filled in a time-determined ratio. The invention concerns a device in the filler pipe (7) of which a filling medium is measured between sensors (5; 6; 16; 17) and taken into the volume of a container via a control device (8) in a time-quantity ratio.
Patent CZ-279311-B6 (CZ)
Title: Device for cutting materials
Inventor: VALOUCH LUBOMIR ING
IPC: B23D49/04
Filed: 1991-03-04
Abstract: A device for cutting materials, particular metal, by means of at least one saw blade (18), which is equipped with a connecting drive transmission (13), which is formed by an eccentric circulating joint (8) with  a non-jointed connector (14), bearing at least one saw blade (18), guided in the a swinging crank block (15).<IMAGE>
Patent CZ-285072-B6 (CZ)
Title: Potentiometric sensor for determining cysteine concentration
Inventor: VOLF RADKO DOC ING CSC
IPC: G01N27/30
Filed: 1998-03-16
Abstract: A potentiometric sensor for determining cysteine concentration consisting of the sensor body (1) in which there is an electrically conductive contact pin (2), which is in electrical contact with the base electrode (3), made of a chemically indifferent material. On the base electrode (3) there is a layer (4) of polymer (Co<2+>) 5,15-bis(2-aminophenyl)-2,8,12,18-tetraethyl-3,7,13,17-tetramethylporphyrin. The base electrode (3) is preferably made of platinum, gold, graphite or vitreous carbon. An argent chloride electrode can be used as a reference electrode.<IMAGE>
Patent SK-281736-B6 (SK)
Title: Mixture for preparation of ice-cream
Inventor: GUTKEVIC JEVGENIJ ANATOLIEVIC
IPC: A23G9/36
Filed: 1997-07-23
Abstract: Die erfindungsgem{sse Mischung zur Zubereitung von speiseeis enth{lt ein Milchsubstrat, ein S}ssungsmittel, ein Stabilisierungsmittel und probiotische Mikroorganismen, beispielsweise gew{hl aus den Gruppen Lb acidophilus, Lb casei, Lb rhamnosus, Ec faecium, Bifidumbacterium bifidum; die einzeln oder in Kombinaton genommen sind.
Patent SK-284989-B6 (SK)
Title: Liquid composition comprising interferon and method for stabilizing interferon
Inventor: DIBIASI MARY D
IPC: A61K9/00
Filed: 1997-12-23
Abstract: Liquid interferon compositions having a pH between 4.0 and 7.2 comprise interferon-beta and a stabilizing agent at amount between about 0.3 % and 5 % by weight which is an amino acid selected from the group consisting of acidic amino acids, arginine and glycine. If needed, salt is added to provide sufficient ionic strength. The liquid composition has not been previously lyophilized or previously cavitated. The composition is preferably contained within a vessel having at least one surface in contact with the liquid that is coated with a material inert to adsorption of interferon-beta. A method for stabilizing liquid interferon compositions is also described.
Patent CZ-277818-B6 (CZ)
Title: Coffin
Inventor: MARECEK FRANTISEK
IPC: A61G17/00
Filed: 1992-05-18
Abstract: This coffin consists of a lower part (1) and a lid (2). The outside plates (31,32) are mounted on the walls (12,13) of the lower part (1) and there is an upper cover (5) on the lid (2). The outer boards (31, 32) have holders (4) with clamps (41) for which fixing holes (14) are created in the sides (12,13) of the lower part (1).<IMAGE>
Patent CS-276898-B6 (CS)
Title: Apparatus for collating two different partial piles of book pages
Inventor: LINDBLOM KURT LENNART
IPC: B42C19/08
Filed: 1988-04-08
Abstract: The invention relates to a device for combining partial piles of book pages by laying one on another. The partial piles may be brought up alternately in an inclined position on a conveying chain. According to the invention, there is provided above the conveying chain a rotary rearranging apparatus. The rearranging apparatus carries a plurality of gripping systems each adapted to pick up one partial pile of book pages and, after rotation of the rearrangement apparatus through a 360 degree revoluion, deposits the partial pile of book pages beside an identical succeeding partial pile. During the 360 degree revolution of the rearranging apparatus, each gripping system is rotated about an axis parallel to the rotational axis of the rearranging apparatus such that the gripper systems continuously remain in an upright orientation with the grippers always projecting downwards at the lowest point of the gripping system. Before combination of any given partial pile of book pages with another partial pile, every such given partial pile may be rotated by the respective gripper system through 180 degrees about an axis extending at 90 degrees to the normal of the plane of the partial pile, and for this purpose every gripping system of the rearrangement apparatus is mounted so as to be rotatable about a vertical axis and, in a part of its orbital path of motion during the 360 degree revolution of the rearranging apparatus, is rotated through 180 degrees about this vertical axis.