baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010415-U1 (DE)
Title: Ein Gebläsesystem für eine Saunakabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2007-07-26
Abstract: In
einer Saunakabine montierbares Gebläsesystem aufgebaut aus einer
hohlen Basis (21) in Verbindung mit der Umgebung, einem Gehäuse mit
einem Innenraum (15) zur Benutzung von mindestens einer Person,
und einem Luftauslass (16) des Gehäuses in Kontakt mit der Umgebung,
mit:  mindestens einem Gehäusezusammenbau
in der Basis (21), wobei jeder Gehäusezusammenbau aus einem Heizelement
(31) und einem motorangetriebenen Ventilator (30) aufgebaut ist;
und  mindestens einer Rohrleitung, dessen ein Ende mit der Basis
(21), während
das andere Ende mit dem Innenraum (15) verbunden ist;  wobei
nach dem Einschalten von mindestens einem Gebläsezusammenbau mit dem Ventilator
(30) eines jeden der Gehäusezusammenbauten
die umgebende Luft an das erhitzte Heizelement (31) zum Erwärmen vorbei
geleitet wird, wonach diese erwärmte
Luft durch mindestens eine der Rohrleitungen in den Innenraum (15)
geführt
wird.
Patent DE-202007015394-U1 (DE)
Title: Kettenfahrzeug
IPC: B62D55/06
Filed: 2007-11-06
Abstract: Die
Erfindung bezieht sich auf ein Kettenfahrzeug (sieh auch  1 ),
mit dem Kinder sich selbst fortbewegen können, gekennzeichnet dadurch
dass, das Laufwerk der Ketten mindestens eine Stützrolle (1) pro Seite besitzt,
die in der Vertikalen Ober die anderen Rollen bzw. Räder in derart
herausragt bzw. übersteht,
dass sich bei entsprechender Lage des Fahrzeuges die Auflagefläche der
Ketten verringert.
Patent DE-202007015837-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Mähdreschersieb
IPC: A01D41/12
Filed: 2007-11-10
Abstract: Kombiniertes
Mähdreschersieb
(1) mit Lamellen (2, 2') für
den Mähdrusch
von Mais zum Trennen des Mais in seine einzelnen Pflanzenbestandteile
mittels Liftstrom, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (2,
2') in unterschiedlichen Größen und
abgewinkelt ausgestaltet sind, wobei die Lamellen (2, 2') in ihrer
Größe so angelegt
sind, dass sowohl Körnermais
als auch Maiskörner mit
einem Spindelanteil abtrennbar sind.
Patent DE-202008001074-U1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
IPC: B65H75/34
Filed: 2008-01-24
Abstract: Ladeeinrichtung
für Akkumulatorbatterien
von Mobiltelefonen, die einen Körper
mit einem Stecker und eine elektrische Schnur mit einem Steckverbindungselement
am Ende enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung mit einer im Körper angeordneten Trommel
zum Aufwickeln der Schnur versehen ist.
Patent DE-202008003128-U1 (DE)
Title: Gerüstboden
IPC: E04G5/08
Filed: 2008-03-05
Abstract: Gerüstboden (1) aus 2 Holm-(Längsträger-)profilen (2) mit eingespannter Verbundplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Enden ein nach unten abgewinkeltes Einhängeprofil (4) auf die ganze Breite eingesetzt ist.
Patent DE-202008004015-U1 (DE)
Title: Collegeblock
IPC: B42D5/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Collegeblock
bestehend aus einem oberen Deckel, einer Vielzahl von beschriftbaren
Blättern und
einem unteren Deckel, die zu einem Stapel fluchtend übereinander
angeordnet und in einem Verbindungsbereich untereinander verbunden
und durch Abreißen
vereinzelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseiten
des oberen Deckels (2) als auch des unteren Deckels (3) identisch
ausgestaltet sind.
Patent DE-202008006285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit verschlossenen Netzgerätemodulen
IPC: H05K5/06
Filed: 2008-05-02
Abstract: Vorrichtung
mit verschlossenen Netzgerätemodulen,
bestehend aus  einer Wärmeerzeugungseinheit
(200), die eine Schaltungsplatte (20) mit wärmeerzeugenden Bauelementen
(22) und Kontaktanschlüsse
(24) enthält,  einer
Isolier-, Wärmeleit-
oder Wärmeableiteinheit,
die ein Wärmeleit-
oder Wärmeableitmaterial
(50) enthält
und die Wärmeerzeugungseinheit
(200) umschließt,
wodurch ein Netzgerätemodul
(100) erhalten wird, und  einer Grundplatte (60), auf der mindestens
ein Satz von Wechselstrom- und Gleichstrom-Kontaktbuchsen (62)  für die Kontaktanschlüsse (24)
des Netzgerätemoduls
(100) vorgesehen ist.
Patent DE-202008007872-U1 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stammförmigen Teilen, insbesondere zum Aufspannen von Christbäumen
IPC: F16M13/00
Filed: 2008-06-12
Abstract: Ständer
zum Aufspannen von mast- oder stammförmigen Teilen, insbesondere
von Christbäumen, mit folgenden Merkmalen:  – einer
Standeinrichtung,  – mit einem Aufnahmeraum (5) zur
Aufnahme und/oder Fixierung eines Mastes oder Stammes,  – mit
einer Spann- und Klemmeinrichtung (12, 12'; 7) zur Fixierung eines
Mastes oder Stammes,  gekennzeichnet durch die folgenden weiteren
Merkmale:  – es ist zumindest eine Beleuchtungseinrichtung
(61) vorgesehen, die so aufgebaut, angeordnet und/oder ausgerichtet
ist, dass zumindest ein Teil des Lichtes mit einer Vertikalkomponente
in Vertikalrichtung nach oben direkt oder über Licht-Umlenkeinrichtungen
(91) abstrahlbar ist.
Patent DE-202008008471-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutel zur Verpackung einer Flüssigkeit
IPC: B65D33/06
Filed: 2008-06-26
Abstract: Schlauchbeutel
(01, 16, 22, 26, 31) zur Verpackung einer Flüssigkeit (04), bestehend aus
zumindest einer Folienbahn (02, 27, 28), wobei die Folienbahn (02,
27, 28) zur Herstellung eines Füllschlauches
in Längsrichtung
der Folienbahn (02) mit zumindest einer Längsnaht (05, 20, 29, 30) längsgesiegelt
ist, und wobei der Füllschlauch
zur Begrenzung des die Flüssigkeit
(04) aufnehmenden Füllvolumens
(03) quer zur Längsrichtung der
Folienbahn (02) mit zwei Quernähten
(12) quergesiegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienbahn
(02, 27, 28) mit zumindest einer Längsfahne (07, 08) seitlich über die
längsgesiegelte
Längsnaht
(05, 20) übersteht,
und wobei die Längsfahne
(07, 08, 18, 19) zumindest eine Griffausnehmung (09, 10) aufweist,
und wobei der die Griffausnehmung (09, 10) enthaltende Abschnitt
der Längsfahne einen
Tragegriff (11, 17) bildet, an dem der Schlauchbeutel (01, 16, 22,
26, 31) von Hand gehalten werden kann.
Patent DE-202008008567-U1 (DE)
Title: Kompakt Energiepaket für Fahrzeuge bestehend aus der Kombination einer Gasturbine gekoppelt mit einem oder mehreren Generatoren
IPC: F02C6/00
Filed: 2008-06-25
Abstract: Das
Kompakt Energiepaket für
Landfahrzeuge und Wasserfahrzeuge bestehend aus der Kombination
einer Gasturbine (100; 200; 300; 400; 500; 600 700; 800; 900; 1000;
1100; 1200) axial oder radial, Einwellen oder 2 Wellen, in Turboprop
oder Kleinausführung
gekoppelt mit einem oder mehreren Generatoren (101; 201; 301; 401;
402; 501; 601; 602; 701; 702; 801; 802; 901; 902 1001; 1002; 1101;
1201), dadurch gekennzeichnet, daß diese Kombination, in der
Lage ist, thermischer Energie in elektrische Energie umzuwandeln,
und als Energielieferant für
die in Landfahrzeugen und Wasserfahrzeugen vorhandenen Energiespeicher
für den
Vortrieb und den Betrieb zur Verfügung stellt.
Patent DE-202008009028-U1 (DE)
Title: Digital-Mikroskop mit Monitor
IPC: G02B21/00
Filed: 2008-07-07
Abstract: Digital-Mikroskop
oder Mikroskop ähnliches
Betrachtungsgerät
mit Monitor dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt (Bild 2 Nr.
1 Objekttisch) auf einem Monitor (Bild 2 Nr. 4) wieder gegeben wird,
der direkt mit einer Videokamera (Bild 2 Nr. 3) (CCD oder Röhre) verbunden
ist ohne Einsatz eines Okulars. Die Vergrößerung erfolgt allein durch
das Objektiv (Bild 2 Nr. 2) gegebenenfalls um Nahlinsen, sowie CCD-Adapter
erweitert und eventuell durch eine digitale Vergrößerung.
Patent DE-202008009209-U1 (DE)
Title: Handgerät und Verwendung dessen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2008-07-09
Abstract: Handgerät
zur Erfassung, Auswertung und Ausgabe von mit einem Auftrag in Verbindung
stehenden Daten und Parametern, mit einem Gehäuse (20) und
einer Stromversorgung, mit wenigstens einer Anzeige (12, 13) zur
Ausgabe der Daten, Parameter und/oder von Ergebnisse, mit wenigstens
einer Eingabe- bzw. Einstelleinheit für Daten und Parameter,
wenigstens eine Auswerteeinheit zur Bestimmung der Ergebnisse, mit
einer Uhr (11) zur Festlegung eines Datums und/oder einer Uhrzeit und/oder
einer Stoppuhr, und mit wenigstens einer Speichereinheit (19) zur
Speicherung von Daten, Parametern und/oder Ergebnissen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit ausgelegt ist, ein Gesamtprotokoll
der Auftragsausführung wenigstens bestehend als einer Auswahl
der Daten, Parameter und Ergebnissen zu erstellen, dass das Gesamtprotokoll
auf der Anzeige (12, 13) anzeigbar ist und eine Eingabeeinheit (14)
zur Erklärung der Zustimmung zur Ausführung des
Auftrags und/oder des Gesamtprotokolls seitens eines Dritten, wie
beispielsweise eines Auftraggebers, vorgesehen ist.
Patent DE-202008009501-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur Filtration von Gasen oder Flüssigkeiten in Fahrzeugen
IPC: F01M11/03
Filed: 2008-07-15
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere zur Filtration von Gasen oder Flüssigkeiten in Fahrzeugen, mit einem in einem Filtergehäuse (2) angeordneten, als Hohlkörper ausgebildeten Filterelement (4), das radial von dem zu filtrierenden Fluid zu durchströmen ist und axiale Endscheiben (5, 6) aufweist, mit einem Umgehungsventil (8) mit einem Ventilkörper (9), der zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung zu verstellen ist, wobei in Offenstellung ein direkter Strömungsweg zwischen Roh- und Reinseite durch eine Endscheibe (6) unter Umgehung der Filterfläche freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umgehungsventil (8) einen als eigenständiges Bauteil ausgebildeten Zusatzstößel (12) umfasst, wobei in der Schließstellung der Ventilkörper (9) den Zusatzstößel (12) beaufschlagt und eine Strömungsöffnung (16) verschließt.
Patent DE-202008011079-U1 (DE)
Title: Wärmedämmelement sowie Kraftfahrzeug mit einem Wärmedämmelement
IPC: B60R13/08
Filed: 2008-08-20
Abstract: Wärmedämmelement, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit  – einer metallischen Folie (1) zur Reflektierung von Wärmestrahlung und  – einer die Folie (1) mechanisch stabilisierenden, hinterspritzten Kunststoffschicht (2),  wobei die Folie (1) mit einem eine stoffschlüssige Verbindung zur Kunststoffschicht (2) herstellenden Haftlack (3) beschichtet ist.
Patent DE-202008012775-U1 (DE)
Title: Legenest mit verstellbarem Eierabrollspalt
IPC: A01K31/16
Filed: 2008-09-25
Abstract: Legenestanordnung
mit einem Aufenthaltsbereich für Geflügel, in
dem das Geflügel Eier legen kann, und einem Lagerbereich
für Eier, der außerhalb des Aufenthaltsbereichs
angeordnet ist, wobei der Aufenthaltsbereich und der Lagerbereich
so zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass im Aufenthaltsbereich
gelegte Eier alleine durch Schwerkrafteinfluss in den Lagerbereich
rollen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufenthaltsbereich
und der Lagerbereich durch ein Trennelement voneinander getrennt
sind, welches einen Durchtrittsspalt für Eier aufweist,
dessen Höhe manuell oder aktuatorbetätigt, vorzugsweise
mittels einer zentralen Betätigung, verstellbar ist.
Patent DE-202008012950-U1 (DE)
Title: Schleppkettenförderer
IPC: B61B10/04
Filed: 2008-09-29
Abstract: Schleppkettenförderer,
umfassend eine Schleppkette (1) mit Kettengliedern (2, 3), Schienen (4)
und einen auf den Schienen (4) laufenden Schleppwagen (5), wobei
die am Schleppwagen (5) wirkenden Gewichtskräfte auf den Schienen (4) lasten,
und wobei einzelne Kettenglieder (3) eine Aufnahme (6) für einen
Mitnehmer (7) des Schleppwagens (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kettenglieder (3) mit der Aufnahme (6) aus Kunststoff gebildet
sind.
Patent DE-202008015128-U1 (DE)
Title: Kosmetik- oder Schreibstift
IPC: A45D34/04
Filed: 2008-11-14
Abstract: Kosmetik- oder Schreibstift (1)  – mit einem rohrförmigen Stiftgehäuse (2),  – mit einem randseitig gegen das Stiftgehäuse (2) abgedichteten Kolben (3), der das Stiftgehäuse (2) in zwei gegeneinander luftdicht abgedichtete Teilräume (4, 5), nämlich in einen Kosmetik- oder Schreibmedium-Vorratsraum (4) und in einen Betätigungsteilraum (5), unterteilt,  – mit einer Pump-Betätigungsvorrichtung (7) zur Erzeugung eines Überdrucks im Betätigungsteilraum (5) und damit zur Erzeugung einer Betätigungskraft (F) auf den Kolben (3) in Richtung auf den Vorratsraum (4) zu.
Patent DE-202008017252-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E05D7/085
Filed: 2008-02-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Verbindung eines schwenkbaren Möbelteils (2), beispielsweise einer auf- und absenkbaren Tür eines Küchenschrankmöbels, insbesondere mit einem Viergelenk (6), wobei das Viergelenk (6) ein erstes Befestigungsstück (9) zur Befestigung an dem schwenkbaren Möbelteil (2) und ein zweites Befestigungsstück (10) zur Festlegung an einem Möbelkorpus (4) aufweist und zwischen den beiden Befestigungsstücken (9, 10) mehrere, in der Wirkungsweise eines Viergelenks an diesen gelagerte Schwenkhebel (7, 8) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkhebel (7, 8) eine Hebelbreite und/oder Hebelform aufweisen, bei der sich die Schwenkhebel (7, 8) annähernd während ihrer gesamten Schwenkbewegung zumindest in ihren frei zugänglichen Bereichen überlappen.
Patent DE-202009003704-U1 (DE)
Title: Filterelement und Stützkörper für ein solches Filterelement
IPC: B01D29/11
Filed: 2009-03-18
Abstract: Filterelement (1) zur Reinigung eines einfriergefährdeten Fluids, insbesondere einer Harnstoff-Wasser-Lösung, umfassend einen ringförmigen Filterkörper (2) und einen vom Filterkörper (2) umschlossenen Stützkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (3) aus einem Elastomer gebildet ist.
Patent DE-202009004133-U1 (DE)
Title: Prüfstand mit verstellbarem Kurbeltrieb sowie Servomotor für Zug- und Druckprüfung
IPC: G01M7/00
Filed: 2009-03-21
Abstract: Prüfstand mit verstellbarem Kurbeltrieb für Zug- und Druckprüfung dadurch gekennzeichnet, dass zum Erzeugen einer translatorischen Bewegung ein, in einem Lagerbock (1) angeordneter Servomotor reversierend im Zusammenwirken mit einer Kurbelscheibe (2) zum Einsatz gelangt, und die Umkehrpunkte der Drehrichtung durch eine in einem Schaltschrank (12) angeordnete Steuerung in Verbindung mit einer Steuerungssoftware sowohl wegeabhängig, als auch kraftabhängig gewählt werden können.
Patent DE-202009005889-U1 (DE)
Title: Schraubelement
IPC: F16B33/06
Filed: 2009-04-22
Abstract: Rostbeständiges Schraubelement, umfassend  – ein Kopfteil (20, 72, 92);  – einen Stabkörper (25, 74, 94), der mit dem Unterende des Kopfteils (20, 72, 92) verbunden ist, wobei an der Außenumfangsfläche des Stabkörpers (25, 74, 94) ein Gewinde (26) vorgesehen ist,  gekennzeichnet durch,  – einen Ölspeicherraum (30, 75, 95), der im Inneren des Schraubelements (10, 60, 80) ausgebildet ist;  – eine Mehrzahl von Führungslöchern (40, 76, 96), die an der Umfangsfläche des Stabkörpers (25, 74, 94) angeordnet ist und mit dem Ölspeicherraum (30, 75, 95) kommuniziert; und  – einen Saugstoff (50, 78, 98), der im Ölspeicherraum (30, 75, 95) angeordnet ist und Antirost-Flüssigkeit ansaugt, die durch die Führungslöcher (40, 76, 96) langsam auf die Außenumfangsfläche des Stabkörpers (25, 74, 94) sickert.
Patent DE-202009014484-U1 (DE)
Title: Schutz- und Notraum für den Einsatz in Krisen- und Katastrophengebieten
IPC: E04B1/343
Filed: 2009-10-27
Abstract: Der Schutz- und Notraum für den Einsatz in Krisen- und Katastrophengebieten ist dadurch gekennzeichnet, dass der Raum eine 8-eckige Grundfläche aufweist mit einer Seitenlänge von vorzugweise 2 m und eine Außenhöhe von vorzugsweise 2,4 m sowie eine Dachneigung von etwa 25° hat.
Patent DE-202009015922-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dezentralen Erwärmung eines fluiden Wärmeträgers für Heizzwecke und/oder zur dezentralen Bereitstellung von Warmwasser in Gebäuden
IPC: F24J3/00
Filed: 2009-11-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur dezentralen Erwärmung eines fluiden Wärmeträgers (6) für Heizzwecke und/oder zur dezentralen Bereitstellung von Warmwasser (15) in Gebäuden,  – mit einem an einen Heizkreislauf und/oder ein Warmwasserleitungssystem mittelbar oder unmittelbar anschließbaren Behälter (8) für den Wärmeträger (6),  – mit einer Anzahl in dem Behälter (8) angeordneter Reibkörper (22, 23), wobei die Reibkörper (22, 23) in direktem Kontakt zu dem Wärmeträger (6) stehen und im wesentlichen vollständig von dem Wärmeträger (6) umschlossen sind, und  – mit einem Antrieb (48, 39) für die Reibkörper (22, 23), wobei im Betriebszustand die von dem Antrieb (48, 39) angetriebenen Reibkörper (22, 23) zur Erzeugung von Reibungswärme aneinander reiben.
Patent DE-202009016357-U1 (DE)
Title: Nassraum-/Sanitär-Modul mit hoher Vorfertigung zum einfachen Einbau in Gebäude jeder Art
IPC: E03C1/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Das Nassraum Sanitär Modul, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Rahmenkonstruktion bereits vorinstallierte Armarturen (für Duschen, Waschtisch, WC etc.), Zu- und Abwasserleitungen, Elektroleitungen etc., einschliesslich einer Abwasserpumpe, Lüftung befindet, die Rahmenkonstruktion (Vorwandmodul) wird komplett montiert.
Patent DE-202009017849-U1 (DE)
Title: Computernetzwerk
IPC: H04L12/16
Filed: 2009-07-16
Abstract: Computernetzwerk (1),  mit einer ersten (11), einer zweiten (12) und einer dritten (13) Recheneinheit,  mit einem informationstechnischen Netzwerk, welches für einen Datenaustausch zumindest zwischen der ersten (11) und der zweiten (12) Recheneinheit und zwischen der zweiten (12) und der dritten (13) Recheneinheit eingerichtet ist,  wobei die erste Recheinheit (11) einen RDP-Server (41) und die zweite Recheinheit (12) einen RDP-Client (42) aufweist und  wobei die erste (11) und die zweite (12) Recheneinheit zum Aufbau und zum Betrieb einer RDP-konformen ersten Client-Server-Verbindung (21) eingerichtet sind,  wobei die zweite (12) Recheneinheit einen Server (51) für ein zweites zu RDP unterschiedliches Terminalserverprotokoll aufweist,  wobei die dritte (13) Recheneinheit einen Client (52) für das zweite Terminalserverprotokoll aufweist,  wobei die zweite (12) und die dritte (13) Recheneinheit zum Aufbau und zum Betrieb einer zweiten Client-Server-Verbindung (22) basierend auf dem zweiten Terminalserverprotokoll eingerichtet sind, und  wobei die zweite Recheneinheit...
Patent DE-202009018728-U1 (DE)
Title: Haushaltswaage
IPC: G01G19/52
Filed: 2009-05-08
Abstract: Haushaltswaage mit einer Gewichtsmessvorrichtung (40), einer elektronischen Verarbeitungsvorrichtung (30), einer Wägegutaufnahmeeinheit (20), einer Trägervorrichtung (10) und einer Bedienungsvorrichtung, die Eingabeelemente (61) und eine Anzeigevorrichtung (70) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Waage ein digitaler Bilderrahmen (50) mit seiner Anzeigeeinheit (52) integriert ist und dass sie eine Speichereinrichtung (51) und eine Schnittstelleneinrichtung (56) aufweist, wobei mindestens ein Speicher und mindestens eine Schnittstelle vorhanden sind.
Patent DE-202010001289-U1 (DE)
Title: Profilleiste
IPC: E06B1/68
Filed: 2010-01-23
Abstract: Profilleiste zur Herstellung eines Überganges zwischen zwei aneinander angrenzenden Flächen eines Gebäudes, insbesondere einer oberen Putzschicht eines Mauerwerks oder Wandabschnittes oder einer Isolierschicht und eines Bauteils insbesondere einem Rahmenteil, wobei die Profilleiste an dem Bauteil zwischen Bauteil und Gebäudefläche befestigt wird. Die verbleibende Fuge wird mit einem elastischen Dichtband verschlossen.
Patent DE-202010001450-U1 (DE)
Title: Fenster für ein Gebäude
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Fenster (01, 08) für ein Gebäude, mit zumindest einem lichtdurchlässigen Fensterelement (02, 10), das einen Innenraum (07) des Gebäudes von der Außenumgebung trennt und eine natürliche Belichtung des Innenraums (07) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des Fensterelements (02, 10) zumindest ein von einem Wärmeüberträger durchströmbarer Absorber (04) angeordnet ist, wobei die durch das Fensterelement (02, 10) durchtretende Lichtstrahlung (03) mit zumindest einer Umlenkeinrichtung (11, 12) in Richtung des Absorbers (04) umgelenkt werden kann, und wobei die in der durch das Fensterelement (02, 10) durchtretenden Lichtstrahlung (03) enthaltene Strahlungsenergie vom Wärmeüberträger (05) des Absorbers (04) zumindest teilweise als Wärme absorbiert wird.
Patent DE-202010003613-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
IPC: H02H5/04
Filed: 2010-03-15
Abstract: Photovoltaikanlage, mit  – einem wenigstens eine Solarzelle aufweisenden Solarmodul zum Wandeln von Licht in elektrische Energie,  – wenigstens einem Thermoschutzschalter, der ausgebildet ist in der Photovoltaikanlage im Falle eines Brandes und/oder im Falle einer gegenüber einer üblichen Betriebstemperatur signifikant erhöhten oberhalb eines vorbestimmten Grenzwertes auftretenden Übertemperatur, und  dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Thermoschutzschalter dem wenigstens einen Solarmodul zugeordnet ist zum Erwirken einer elektrischen Abschaltung oder Spannungsfreischaltung und/oder Abschaltung oder Reduzierung wenigstens einer Klemmenspannung am elektrischen Ausgang des Solarmoduls oder der wenigstens einen Solarzelle des Solarmoduls, im Falle des Brandes oder der Übertemperatur.
Patent DE-202010005705-U1 (DE)
Title: Küchengerät
IPC: A47J19/02
Filed: 2010-06-24
Abstract: Küchengerät (1) zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln, das Folgendes umfasst:  – ein drehbares Filterelement (30) mit einem im Wesentlichen geschlossenen unteren Teil (31), der mit einer Raspelscheibe (32) ausgestattet ist, wobei der genannte untere Teil (31) einen Außenumfang hat, wobei das Filterelement (30) eine konische perforierte Wand (33) hat, die von dem genannten Außenumfang zu einem oberen Rand reicht, welcher einen offenen oberen Teil (32) des Filterelements (30) definiert, und wobei der Durchmesser des oberen Rands der perforierten Wand (33) größer ist als der Außenumfang des unteren Teils (31) des Filterelements (30);  – einen Antriebsmotor zum Antreiben des drehbaren Filterelements (30);  – einen Füllschacht (10) mit einer röhrenförmigen Wand, die von einem ersten offenen distalen Ende zur Aufnahme des Nahrungsmittels zu einem zweiten offenen distalen Ende reicht, wobei sich das genannte zweite distale Ende nahe der genannten Raspelscheibe (34) öffnet, und  – ein Abdeckelement (60), das von...
Patent DE-202010005886-U1 (DE)
Title: Patientenumbetter
IPC: A61G1/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Patientenumbetter (1) zum Einsatz im Krankentransportwesen, mit einer Matte (6), welche als Luftkissen ausgebildet ist, wobei die Matte (6) ein Ventil (7) aufweist, gekennzeichnet durch einen Adapter (3) mit zwei Anschlussseiten (8, 9), welcher mit der einen Anschlussseite (8) mit dem Ventil (7) verbunden ist.
Patent DE-202010008180-U1 (DE)
Title: Schal mit diversen Gestaltungsmöglichkeiten
IPC: A41D23/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Schal mit diversen Gestaltungsmöglichkeiten, bestehend aus einem schlauchförmigen hohlen Schalkörper, der an seinen beiden Enden jeweils mit einem ersten Durchgangsloch und einem zweiten Durchgangsloch sowie an seiner Mittelposition mit einem dritten Durchgangsloch versehen ist, wobei das Innere des Schalkörpers zwischen dem ersten Durchgangsloch, dem zweiten Durchgangsloch und dem dritten Durchgangsloch als ein Durchgang ausgebildet ist.
Patent DE-202010009166-U1 (DE)
Title: Teleskopisches Hardtop für Kleintransporter mit offener Ladefläche (Pick-Ups)
IPC: B60J7/08
Filed: 2010-06-16
Abstract: Teleskopisches Hardtop für Kleintransporter mit offener Ladefläche, bei dem einzelne Elemente des Aufbaus Dach- und Seitenwandstrukturen umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Elemente zueinander so verkleinert sind, dass sie sich teleskopisch ineinander schieben lassen.
Patent DE-202010009944-U1 (DE)
Title: Schuh für Kinder mit Fußdeformitäten
IPC: A43B7/20
Filed: 2010-07-07
Abstract: Schuh für Kinder mit Klumpfüßen, Sichelfüßen oder anderen Fußdeformitäten mit – einem flexibel aus mindestens einer Textilie als Basismaterial ger Unterseite des Schaftes (7) und – Mitteln zum Verbinden (3, 4) mit einer Orthese an der Sohle.
Patent DE-202010010216-U1 (DE)
Title: Reitsattel mit Höhenverstellung
IPC: B68C1/04
Filed: 2010-07-13
Abstract: Reitsattel mit einem einen Sattelbaum aufweisenden Rahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Sattelbaum ein oberes Sattelbaumteil (4) und ein unteres Sattelbaumteil (20) aufweist, wobei die relative Höhenlage des unteren Sattelbaumteils (20) im Verhältnis zum oberen Sattelbaumteil (4) mit einem oder mehreren höhenverstellbaren Distanzelementen (24) einstellbar ist.