baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10161131-B4 (DE)
Title: Flügelpumpe veränderlicher Verdrängung
Inventor: HUNTER DOUGLAS G
IPC: F04C14/26
Filed: 2001-12-12
Granted: 2013-11-07
Abstract: Flügelpumpe (10) veränderlicher Verdrängung mit: einem Gehäuse (22), das eine Kammer (26), einen Pumpeneinlass (16), durch den Fluid in das Gehäuse (22) eintritt, und einen Pumpenauslass (18), durch den Fluid unter Druck aus dem Gehäuse (22) abgegeben wird, bildet; einem Einschließring oder Exzenterring (20), der von dem Gehäuse (22) schwenkbar gelagert wird, um zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegt zu werden, und der eine Öffnung (41) mit einer Innenfläche definiert, einem Rotor (12), der von dem Gehäuse (22) relativ zu der Innenfläche drehbar gelagert wird und eine Vielzahl Schlitze (54) hat, die von der Außenseite des Rotors (12) nach innen in den Rotor (12) verlaufen; einer Vielzahl Flügel (14), die von dem Rotor (12) getragen werden, wobei jeder Flügel (14) in einem Schlitz (54) in dem Rotor (12) gleitend gelagert ist; einem ersten Aktor, der auf eine Fluiddruckbeaufschlagung anspricht und betätigbar ist, um den Einschließring oder Exzenterring (20) in eine erste Richtung zu schwenken, wobei der erste Aktor ein Kolben (72) ist, der von dem Gehäuse (22) gleitend gelagert wird, einem zweiten Aktor, der auf eine Fluiddruckbeaufschlagung anspricht und betätigbar ist, um den Einschließring oder Exzenterring (20) in eine zweite Richtung zu schwenken, wobei der zweite Aktor ein Kolben (74) ist, der von dem Gehäuse (22) gleitend gelagert wird, wobei die Steuerung und Positionierung des ersten und des zweiten Aktors eine Funktion der Kombination eines ersten Betätigungsdrucksignals und eines zweiten Betätigungsdrucksignals ist, die von diskreten Stellen in unterschiedlichen Abschnitten eines Strömungsmittelkreises entnommen werden, ferner mit einem Bereich, der eine Fluidkammer (26a) zwischen dem Gehäuse (22) und dem Einschließring oder Exzenterring (20) definiert, und einem Steuerventil (80), das auf das erste Betätigungsdrucksignal und das zweite Betätigungsdrucksignal anspricht, um auf der Grundlage von Maschinenbetriebsbedingungen entweder auf den ersten oder den zweiten Aktor selektiv eine Fluiddruckbeaufschlagung auszuüben.
Patent DE-10164892-B4 (DE)
Title: Strumpfförmiger Liner bzw. Liner zur Verwendung mit einem becherförmigen Prothesenschaft
Inventor: CARSTENS FELIX
IPC: A61F2/50
Filed: 2001-11-05
Granted: 2009-08-27
Abstract: Strumpfförmiger Liner (3) für einen Amputationsstumpf (2),  mit einem an dem distalen Ende (21) des Liners (3) vorgesehen Fixiereinrichtung (11), die ein zapfenförmiges Fixierglied (24) aufweist, das von dem Liner (3) in die distale Richtung zeigend wegsteht,  mit einer das zapfenförmige Fixierglied (24) umgebenden Dichtungsanordnung (27), die wenigstens eine ringförmige Dichtlippe (28) aufweist, die dem Zapfen (24) als in sich geschlossener Ring umgibt und die von dem Zapfen (24) radial beabstandet ist,  wobei die Dichtlippe (28) eine Wurzel (29) und eine Dichtkante (30) aufweist und die Dichtungsanordnung (27) derart auf dem Liner (3) sitzt, dass die Dichtkante (30) dem Zapfen (24) näher benachbart ist als die Wurzel (29).
Patent DE-10200317-B4 (DE)
Title: Bedien- und Elektronikmodul eines elektrischen Haushaltsgeräts
Inventor: BLANK MANFRED
IPC: D06F34/28
Filed: 2002-01-07
Granted: 2005-01-27
Abstract: Bedien-
und Elektronikmodul eines elektrischen Haushaltsgeräts wie eines
elektrischen Kochherdes, einer Wasch- oder Geschirrspülmaschine,
bestehend aus einer Bedienblende (2) mit Bedienelementen wie Tasten
(23), Schaltern (25), Anzeigefeldern (42) oder Anzeigeleuchten an
einer Frontseite (21) sowie einer Leiterplatte (41) mit Steuerungselektronik
an einer Rückseite (22)
der Bedienblende (2), wobei die Leiterplatte (2) zwischen einer
vorderen Abdeckung (14) und einer hinteren Abdeckung (16) gekapselt
ist, die jeweils aus einem nicht oder schwer entflammbaren Kunststoff
bestehen.
Patent DE-10207031-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gesamtverbundwerkzeug zum Tiefziehen von Hohlkörpern
IPC: B21D22/28
Filed: 2002-02-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Tiefziehen eines Formteils mit einem Gesamtverbundwerkzeug,
zu einem nicht zylindrischen bzw. teilweise unzylindrischen Hohlkörper, mit
einer Matrize, die einen ersten Ziehring und wenigstens einen weiteren
Ziehring umfaßt,
die jeweils eine Ziehringöffnung
aufweisen und mit einer Patrize, die einen ersten Ziehstempel und
wenigstens einen weiteren Ziehstempel umfaßt, die ineinander geführt und
dem ersten Ziehring bzw. dem wenigstens einen weiteren Ziehring
zugeordnet sind und die zumindest durch die Ziehringöffnung des
jeweils zugeordneten Ziehrings wenigstens teilweise in Ziehrichtung
hindurchtreten können,
wobei wenigstens einer der Ziehstempel während des Tiefziehens und in
Bezug auf eine einer ersten Ziehstufe nachfolgenden weitere Ziehstufe
einen Niederhalter für
einen zwischen diesem und einem Ziehring der besagten nachfolgenden
Ziehstufe befindlichen Wandteil des sich ausbildenden Hohlkörpers bildet,
und mit wenigstens einer während
des Tiefziehens in Ziehrichtung zurückweichenden Matrize, die unter
Anwendung einer entgegen der Ziehrichtung  wirkenden Gegenkraft an
einem Teil des sich ausbildenden Hohlkörpers anlegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10211535-B4 (DE)
Title: Mantelwellensperre
Inventor: REYKOWSKI ARNE
IPC: G01R33/36
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-03-25
Abstract: Mantelwellensperre für einen Leiter (3, 11) mit einem Leiterabschnitt, in dem von einem Hochfrequenzfeld einer Magnetresonanzanlage eine Mantelwelle induzierbar ist, mit einer elektrisch leitfähigen Innenstruktur (5), mindestens einem Grundsperrtopf (6) und einem Kondensator (7) mit zwei Kondensatoranschlüssen,  – wobei die Innenstruktur (5) den Leiterabschnitt in einem Teilbereich umgibt, auf dem Leiterabschnitt verschiebbar anordenbar ist und von dem Leiterabschnitt galvanisch getrennt, aber induktiv an ihn ankoppelbar ist,  – wobei der Grundsperrtopf (6) die Innenstruktur (5) auf einem Teil ihrer Länge (l) umgibt und an einem Ende mit der Innenstruktur (5) galvanisch verbunden ist,  – wobei je einer der Kondensatoranschlüsse (7) mit der Innenstruktur (5) und dem anderen Ende des Grundsperrtopfs (6) galvanisch verbunden ist,  – wobei eine über dem Kondensator (7) abfallende Hochfrequenzspannung über einen Vorverstärker (9) einer Auswerteschaltung (10) zuführbar ist, mittels derer eine Position des Leiters (11) ermittelbar ist.
Patent DE-10224032-B4 (DE)
Title: Auf Änderungen eines Magnetfeldes ansprechender Schalter
IPC: H03K17/97
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-05-27
Abstract: Auf Änderungen eines Magnetfeldes ansprechender Schalter mit  a) einem magnetfeldempfindlichen Element;  b) einer Betriebsschaltung, in welche das magnetfeldempfindliche Element eingebunden ist und die ein für die Größe des Magnetfeldes repräsentatives elektrisches Ausgangssignal erzeugt;  c) einer Auswertschaltung, welcher das Ausgangssignal der Betriebsschaltung zugeführt wird und welche ihrerseits ein Ausgangssignal erzeugt, das entsprechend der Größe des ihr zugeführten Ausgangssignals mindestens zwei unterschiedliche Werte aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  d) die Betriebsschaltung (6) mit zwei unterschiedlich großen Empfindlichkeiten arbeiten kann und einen Steuereingang (8) aufweist, an den zum Wechsel von einer Empfindlichkeit zur anderen Empfindlichkeit ein Steuersignal anlegbar ist.
Patent DE-10224785-B4 (DE)
Title: Biometrische Erkennung eines Lebewesens
Inventor: BARTSCH ARMIN DR
IPC: G06K9/52
Filed: 2002-06-04
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur biometrischen Authentifizierung einer Person, mit den Schritten: – Messen einer elektrischen Aktivität der Person zur Ermittlung mindestens eines Meßsignals (S), wobei die gemessene elektrische Aktivität mit einem bestimmten, von der Person bewußt ausgeführten Vorgang einhergeht, wobei der bewußt ausgeführte Vorgang eine bestimmte Bewegung eines oder mehrerer Gliedmaßen ist, wobei die Bewegung innerhalb eines die Bewegung verbergenden Sichtschutzes erfolgt, wobei beim Messen mindestens eine Potentialdifferenz (U(t)) und/oder mindestens ein Stromfluß und/oder mindestens ein elektromagnetisches Feld gemessen wird, – Umsetzen des mindestens einen Meßsignals (S) in Vergleichsdaten (V), und – Vergleichen der Vergleichsdaten (V) mit gespeicherten Referenzdaten (R), um die biometrische Authentifizierung durchzuführen, wobei die Referenzdaten (R) auf einer Ausweiskarte liegen, die die Person bei sich trägt, wobei das Vergleichen von einem Prozessor (28) der Ausweiskarte ausgeführt wird.
Patent DE-10230643-B4 (DE)
Title: Tisch-Anordnung, insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LEHMKUHL HARALD
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-07-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Tisch-Anordnung
zum Einsatz in einem seitlichen Bereich neben einem Sitz, insbesondere
in einem Kraftfahrzeug, mit einem plattenförmigen Tischelement (6), das über eine
Führungseinrichtung
(8) zwischen einer Nichtgebrauchsposition und einer im Wesentlichen horizontalen
Gebrauchsposition überführbar ist,
wobei die Führungseinrichtung
(8) einen Schwenkarm (10) aufweist, der einendig derart über ein
Gelenk (12) mit dem Tischelement (6) verbunden sowie anderendig
derart um eine etwa horizontal und quer zu einer Sitzblickrichtungsachse
(16) verlaufende Schwenkachse (14) schwenkbeweglich mit einem Basisteil
(2) verbunden oder verbindbar ist, dass das Tischelement (6) in
der Nichtgebrauchsposition mit abgesenktem Schwenkarm (10) in einer
im Wesentlichen vertikalen, zur Sitzblickrichtungsachse (16) im
Wesentlichen parallelen Ebene liegt und durch eine etwa in dieser
vertikalen Ebene erfolgende, nach oben gerichtete Schwenkbewegung
des Schwenkarms (10) anhebbar sowie über das Gelenk (12) um eine
zur Sitzblickrichtungsachse (16) im Wesentlichen parallele Klappachse
(20) von der vertikalen Lage in die horizontale Gebrauchsposition
umlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der...
Patent DE-10233105-B4 (DE)
Title: Profilelement mit Verbindungsteilen für mechanische Steckverbindungen und damit geschaffener Profilelementenverbund
Inventor: SCHULTE MATTHIAS
IPC: E04F13/16
Filed: 2002-07-20
Granted: 2007-01-18
Abstract: Profilelement
(P) für
die Innen- und Außenmontage,
das an seinen Seitenkanten angeordnete Verbindungsteile (10, 20)
zur Herstellung von Nut-Feder-Verbindungen
mit benachbarten Profilelementen (P') hat, wobei das jeweilige Profilelement
(P) an einer seiner Seitenkanten mindestens eine Feder (10) und
an der gegenüberliegenden
Seitenkante mindestens eine Nut (20) aufweist, in die die Feder
(10) des benachbarten Profilelements (P') einführbar ist, wobei die Verbindungsteile
(10, 20) jeweils eine Unterseite (U) und eine Oberseite (O) mit aufeinander
abgestimmten Erhebungen (14, 24, 25) und Vertiefungen (12, 13, 22,
23) aufweisen für
ein mehrstufiges Einrasten der Feder (10) in die Nut (20),  wobei
zumindest einer der beiden Verbindungsteile (20) auf jeder seiner
Unter- und Oberseiten (U, 0) mindestens zwei Erhebungen (24, 25)
und/oder Vertiefungen aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Profilelement (P) zumindest im Inneren einen vollsymmetrisch aufgebauten
Kernbereich aufweist, wobei die für das mehrstufige Einrasten
der Feder (10) in die Nut (20) vorgesehenen...
Patent DE-10236796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur randomisierten Datenspeicherung in Speichernetzwerken und/oder einem Intranet und/oder dem Internet sowie ein entsprechendes Computerprogramm-Erzeugnis und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: SCHEIDELER CHRISTIAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-08-08
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur randomisierten Datenspeicherung in Speichernetzwerken und/oder
einem Intranet und/oder dem Internet,  dadurch gekennzeichnet,
daß  eine
Menge von Datenblöcken
Di (i = 1, ..., m) einer Menge von Datenspeichersystemen S j  (j = 1, ..., n) gemäß den folgenden Schritten zugeordnet
und dort gespeichert wird:  a) der Gesamtmenge der Datenspeichersysteme
wird ein virtueller Speicherraum und jedem einzelnen Datenspeichersystem
S j  (j = 1, ..., n) durch einen ersten Zufallsprozeß mindestens
ein Teilraum I j  des virtuellen Speicherraums
zugeordnet, wobei das Verhältnis
zwischen dem Teilraum I j  und dem gesamten
virtuellen Speicherraum wenigstens näherungsweise dem Verhältnis der
auf das Datenspeichersystem S j  bzw. auf
die Gesamtmenge der Datenspeichersysteme bezogenen Werte eines vorgebbaren
Parameters entspricht,  b) jedem Datenblock D i  (i
= 1,..., m) wird durch einen zweiten Zufallsprozeß ein (zufälliges)
Element h(i) des virtuellen Speicherraums zugeordnet,  c) für jeden
Datenblock D i  (i = 1,..., m) wird mindestens
ein Teilraum I k  ermittelt, in...
Patent DE-10248949-B4 (DE)
Inventor: MICHELS ERHARD
IPC: A43B13/04
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Polyurethane elastomers having a defined node density are produced from specific polyetherester polyols. These elastomers are particularly useful for the production of microcellular and solid polyurethane elastomer components.
Patent DE-10254806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsverarbeitung
Inventor: EWERHART FRANK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2002-11-22
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von Informationen von wenigstens zwei Informationsquellen
in einem Kraftfahrzeug, wobei durch Fusion von den Informationen
der wenigstens zwei Informationsquellen wenigstens eine fusionierte
Ausgangsinformation über
den Fahrbahnverlauf und/oder den Straßentyp erzeugt wird, und wobei die
Fusion durch Vereinigung von sich entsprechenden Informationen der
wenigstens zwei Informationsquellen durchgeführt wird, und wobei die wenigstens
eine fusionierte Ausgangsinformation durch gewichtete Fusion der
Informationen von den wenigstens zwei Informationsquellen in Abhängigkeit
von Maßen
für die
Güte von
mindestens zweien der Informationen erzeugt wird, und wobei in Abhängigkeit
der wenigstens einen fusionierten Ausgangsinformation wenigstens
ein Beleuchtungsmittel des Kraftfahrzeuges eingestellt wird.
Patent DE-10300556-B4 (DE)
Title: Brennstoffgas für eine Brennstoffzelle
Inventor: HIBINO KOUETSU
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-01-09
Granted: 2004-09-09
Abstract: Brennstoffgas für eine Brennstoffzelle, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:  ein Reaktionsgas, das zu einer Brennstoffzelle zugeführt wird und das durch eine chemische Reaktion Elektrizität erzeugt; und  ein Geruchsstoff, der zu dem Reaktionsgas zugegeben wird, der einen Elektrodenkatalysator und einen Elektrolyten in der Brennstoffzelle nicht vergiftet und der sich in Wasser löst, so dass sein Geruch verschwindet.
Patent DE-10306180-B4 (DE)
Inventor: GOEER PETER
IPC: B62D21/09
Filed: 2003-02-13
Granted: 2005-11-03
Abstract: An opening (7) in a sheet-steel section (2) is covered by a plate (9) with a threaded connection (5). The plate takes the shape of a dish, has a larger extended piece (11) opposite the opening and is jointed with the sheet-steel section by overlapping on an edge (12) that surrounds the opening. An independent claim is also included for a method for producing a motor vehicle component from sheet steel with a threaded connection according to the present invention.
Patent DE-10308627-B4 (DE)
Title: Fehlzündungserfassungssystem für Fahrzeug-Mehrzylinder-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MIYAUCHI ATSUHIRO
IPC: G01M15/11
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-12-06
Abstract: System
zum Erfassen einer Fehlzündung,
die in einer Verbrennungskraftmaschine (10) auftritt, die mehrere
Zylinder (20) aufweist und in einem Fahrzeug installiert ist, wobei
das System umfaßt:  einen
Maschinendrehzahlsensor (36), der bei jeweils einem vorgeschriebenen
Kurbelwinkel ein Signal ausgibt, das eine Drehzahl der Maschine
anzeigt; und  ein Fehlzündungserfassungsmittel
(70, S12, S14) zum Erfassen einer Fehlzündung, die in den einzelnen
Zylindern der Maschine auftritt, auf der Grundlage des vom Maschinendrehzahlsensor
ausgegebenen Signals;  gekennzeichnet durch:  einen Radgeschwindigkeitssensor
(62), der ein Signal ausgibt, das eine Drehzahl eines Rades des
Fahrzeugs anzeigt;  ein erstes Schwankungswertberechnungsmittel
(70, S206, S300, S400) zum Berechnen eines ersten Schwankungswertes
(FILT.1) der Raddrehzahl auf der Grundlage des vom Radgeschwindigkeitssensor über ein
erstes Filter ausgegebenen Signals;  ein zweites Schwankungswertberechnungsmittel
(70, S206, S302, S402) zum Berechnen eines zweiten Schwankungswertes
(FILT.2) der Raddrehzahl auf der Grundlage des vom Radgeschwindigkeitssensor über ein
zweites Filter ausgegebenen Signals;  ein Spezifische-Fahrbedingung-Unterscheidungsmittel...
Patent DE-10315804-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte für Brennstoffzellen aus einer verformten Folie mit Herstellungsverfahren
Inventor: STROEBEL RAIMUND
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-03-31
Granted: 2005-09-29
Abstract: Bipolarplatte
für Brennstoffzellen,
bestehend zumindest aus einer verformten, zumindest bereichsweise
leitenden Folie, wobei die Folie eine Dicke von weniger als 0,5
mm hat und die Bipolarplatte eine durch die Formung der Folie gebildete
Kanalstruktur zum Transport von Reaktanden zu Elektroden benachbarter
Brennstoffzellen und zum Abtransport von Reaktionsprodukten aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass in die Folie (1) eine Mikrostruktur
(4) zur Erhöhung
der Steifigkeit der Folie (1) integriert ist.
Patent DE-10318921-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleitereinrichtung
Inventor: UENO KAZUYOSHI
IPC: H01L23/532
Filed: 2003-04-23
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung, umfassend einen Metallbereich (111) auf einem Halbleitersubstrat, wobei der Metallbereich Kupfer und Silber umfasst, umfassend die Schritte:  (1) Bilden einer Impfmetalldünnschicht enthaltend Kupfer oder eine Kupfer-Silber-Legierung (107) auf dem Halbleitersubstrat;  (2) Benetzen der Oberfläche der Impfmetalldünnschicht (107) mit einer Silber enthaltenden Flüssigkeit unter Bildung einer Silber enthaltenden Schicht (108);  (2a) hiernach Benetzen der Silber enthaltenden Schicht (108) mit einer Kupferbeschichtungsdünnschicht (110) und  (3) Erwärmen der Impfmetalldünnschicht (107), der Silber enthaltenden Schicht (108) und der Kupferbeschichtungsdünnschicht (110), wobei  nach dem Erwärmen der Metallbereich (111) als Kupfer-Silber-Legierung ausgebildet ist, deren Silbergehalt mehr als 1 Gew.% der Gesamtmenge der Einzelmetalle in dem Metallbereich (111) ausmacht, und wobei vor Schritt (1) ein Schritt des Ausbildens einer metallischen Sperrschicht (106) ausgeführt wird, wobei die Sperrschicht Ti, TiN, W, WN, Ta oder TaN enthält.
Patent DE-10319098-B4 (DE)
Title: Resonanzfreier Klopfsensor
Inventor: HARADA SADAMITSU
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-04-28
Granted: 2009-06-10
Abstract: Klopfsensor (100), welcher aufweist:  einen Sensorkörper (190), welcher aufweist:  eine Metallbuchse (120) mit einem zylindrischen Abschnitt (121) und einem Flanschabschnitt (122) an einem Ende des zylindrischen Abschnitts (121);  ein ringförmiges, piezoelektrisches Element (150), das um den zylindrischen Abschnitt (121) herum aufgepaßt ist; und  ein ringförmiges Gewichtsbelastungsteil (170), das um den zylindrischen Abschnitt (121) herum aufgepaßt ist, um das piezoelektrische Element (150) zwischen dem Gewichtsbelastungsteil (170) und dem Flanschabschnitt (122) zu haltern; und  ein aus Harz geformtes Sensorgehäuse (110), das in Umfangsrichtung um den Sensorkörper (190) herum vorgesehen ist,  wobei das aus Harz geformte Sensorgehäuse (110) einen Gewichtsbelastungsabschnitt (111) aufweist, der näher an dem Gewichtsbelastungsteil (170) liegt als an dem piezoelektrischen Element (150), in Bezug auf die Axialrichtung des zylindrischen Abschnitts (121), und zumindest der Gewichtsbelastungsabschnitt (111) des aus Harz geformten Sensorgehäuses (110) aus einem Harz besteht, das zumindest entweder Metallpulver oder Metalloxidpulver enthält, und...
Patent DE-10324309-B4 (DE)
Title: Einfaches Navigationssystem und -verfahren
Inventor: CHEN KUO-RONG
IPC: G08G1/0968
Filed: 2003-05-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Einfaches
Navigationsverfahren, welches in einem eine Karte umfassenden Kunden-Service-Center
verwendet wird, umfassend folgende Schritte:  (A) Empfang von
Positionsdaten eines Startpunktes sowie eines Zielpunktes;  (B)
Suchen nach wenigstens einem Fahrtabschnitt vom Startpunkt zum Zielpunkt;  (C)
Wählen
eines geografischen Bereichs, der den wenigstens einen Fahrtabschnitt
umfasst, wobei der geografische Bereich durch wenigstens zwei Positionsparameter
definiert und anhand eines vorab bestimmten (zweidimensionalen)
2D-Gitternummernpaares zu gleichen Teilen in mehrere geografische
Zonen aufgeteilt wird, wobei die geografischen Zonen jeweils anhand
einer (zweidimensionalen) 2D-Feldanordnungsvorschrift durch ein
entsprechendes (zweidimensionales) 2D-Kennziffernpaar definiert
sind;  (D) Suchen mehrerer Bewegungszonen, die der geografischen
Zone einschließlich
dem wenigstens einen darin enthaltenen Fahrtabschnitt entsprechen;  (E)
Aufbauen einer einfachen Navigationsinformation, welche die wenigstens
zwei Positionsparameter, das 2D-Gitternummernpaar und die 2D-Kennziffernpaare
der Bewegungszonen der Reihe nach beinhalten; und  (F) Übertragen
der einfachen Navigationsinformation zu einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-10325753-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MATSUTANI TAKASHI
IPC: F02F1/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kühlvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, die folgende Merkmale aufweist:  einen Closed-Deck-Zylinderblock
(10) mit einem Kühlwassermantel
(11), und einem oberen Deck (10a) mit einer darin für den Kühlwasserfluss
ausgebildeten Öffnung
(12) und einem Öffnungsabschnitt
(10b), der die Öffnung
(12) umgibt; und  ein durch die Öffnung (12) eingebrachtes,
in dem Wassermantel (11) angeordnetes Einsatzstück (1),  wobei das Einsatzstück (1) relativ
zu dem Zylinderblock (10) an dem Öffnungsabschnitt (10b) befestigt
ist, so dass das Einsatzstück
(1) in einer Position in eine Flussrichtung des Kühlwassers
befestigt ist.
Patent DE-10339399-B4 (DE)
Title: Haltekonstruktion für einen Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/02
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-09-11
Abstract: Haltekonstruktion
für einen
Linsentubus, mit  einem Tubus (22) mit einer um dessen Achse
(Z0) in Umfangsrichtung verlaufenden Nut (22d),  einem ersten
Ring (18) mit einem um die Achse (Z0) angeordneten, mit einer ersten
Seitenfläche
(22d-B) der Nut (22d) kontaktierbaren ersten Vorsprung (18b), wobei
der erste Ring (18) radial innerhalb des Tubus (22) relativ zu diesem
um die Achse (Z0) drehbar montiert ist,  einem mindestens ein
optisches Element haltenden zweiten Ring (15) mit einem um die Achse
(Z0) angeordneten, mit einer zweiten Seitenfläche (22d-A) der Nut (22d) kontaktierbaren
zweiten Vorsprung (15b),  wobei der zweite Ring (15) radial
innerhalb des Tubus (22) relativ zu diesem um die Achse (Z0) drehbar
montiert und relativ zu dem ersten Ring (18) nur axial bewegbar
ist, und  einer Vorspannanordnung (25), welche die beiden Ringe (18,
15) auseinanderdrückt
und die die beiden Vorsprünge (18b,
15b) gegen die zugehörigen
Seitenflächen
(22d-B, 22d-A) der...
Patent DE-10340325-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02K29/08
Filed: 2003-08-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektromotor,
umfassend zumindest ein Statorgehäuse (1), einen Rotor (2) und
ein Lüfterrad
(7),  wobei das Statorgehäuse
(1) einen B-Lagerflansch umfasst,  wobei das Lüfterrad
(7) mit dem Rotor (2) verbunden ist,  wobei das Lüfterrad
(7) axial außerhalb
des B-Lagerflansches angeordnet ist, in einem von einer Lüfterhaube
(5) geschützten
Bereich drehbar ist und an seiner dem B-Lagerflansch zugewandten
Seite eine Aufnahme aufweist, an der ein Polring (11) mit dem Lüfterrad
(7) verbunden ist,  wobei mit dem B-Lagerflansch des Elektromotors
eine Auswerteelektronik (8) lösbar
verbunden ist und Sensoren mit der Auswertelektronik (8) derart
verbunden und angeordnet sind, dass die Sensoren mit dem Polring
(11) derart zusammenwirken, dass von der Auswerteelektronik (8)
Informationen über
die Winkellage und/oder Drehzahl des Rotors (2) mittels einer Datenleitung
(10) übertragbar
sind.