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Patent DE-102016208422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Kapazität eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: SCHLASZA CHRISTIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bestimmung der Kapazität eines elektrischen Energiespeichers, wie beispielsweise einer wiederaufladbaren Batterie, basierend auf der Phase der komplexen Impedanz des elektrischen Energiespeichers. Hierzu wird die Impedanz des elektrischen Energiespeichers bestimmt, indem der Energiespeicher mit einer vorgegebenen periodischen Belastung belastet wird und sich die darauf einstellende Systemantwort ermittelt wird. Anhand des Zusammenhangs zwischen Phase der komplexen Impedanz des elektrischen Energiespeichers und der Kapazität des elektrischen Energiespeichers kann daraufhin die Kapazität des elektrischen Energiespeichers auf einfache Weise zuverlässig ermittelt werden.
Patent DE-102016209947-A1 (DE)
Title: Hydraulische Pumpe mit Stromerzeuger
Inventor: LANDRUM MICHAEL T
IPC: H02K7/18
Filed: 2016-06-07
Abstract: Vorgesehen ist eine hydraulische Pumpe. Die Pumpe weist: einen Pumpenwellenadapter, der ausgebildet ist, sich zu drehen und so die hydraulische Pumpe anzutreiben; einen Magnetzünder, der operativ an den Pumpenwellenadapter angeschlossen ist; Leiter, die ausgehend vom Magnetzünder verlaufen und den Magnetzünder an eine Steckdose anschließen, wodurch die Steckdose mit der vom Magnetzünder erzeugten Elektrizität versorgt wird; und ein Gehäuse für die hydraulische Pumpe, das sowohl die hydraulische Pumpe als auch den Magnetzünder umgibt, auf. Es kann ein Verfahren zum Erzeugen von Elektrizität vorgesehen sein. Das Verfahren umfasst: das Anpassen einer Pumpenwelle derart, dass sie eine Befestigungskonstruktion aufweist; das Befestigen eines Magnetzünders an der Befestigungskonstruktion und das Ausbilden des Magnetzünders derart, dass er Elektrizität erzeugt, wenn sich die Pumpenwelle dreht.
Patent DE-102016214568-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Bearbeitungsverfahren
Inventor: BETTERMANN THOMAS
IPC: B24B21/20
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schleifen von Oberflächen eines Werkstücks, das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoff, Kunststoff oder dergleichen ausgebildet ist. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Schleifmaschine und ein Verfahren.
Patent DE-102016215842-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat mit Betätigungssystem
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D13/52
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betätigungssystem für ein Kupplungsaggregat, wobei das Betätigungssystem axial verlagerbare Betätigungselemente, vorzugsweise Drucktöpfe, aufweist und diese Betätigungselemente mittels Federelementen axial vorgespannt sind. Bei der Montage des Federelements müssen die Federn zusammengedrückt werden um die gewünschte Einbaulänge L1 zu erreichen. Um die Montagekräfte zu verringern wird vorgeschlagen, dass eines der Federelemente ein Halteorgan, vorzugsweise ein Halteblech, umfasst, sodass das Halteorgan das Federelement mittels eines oder mehrerer Abstandselemente auf eine Länge Lx vorspannt, sodass die Länge Lx kleiner als die Federlänge L0 im ungespannten Zustand und größer oder gleich der Federlänge L1 des Federelements in ihrer Einbaulänge ist.
Patent DE-102016216377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Leiterbahnstruktur auf einem Trägersubstrat zur Bildung eines Widerstandselements
Inventor: FREUDENBERG TIMM
IPC: H05K3/12
Filed: 2016-08-31
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zur Bereitstellung einer Leiterbahnstruktur (1) auf einem Trägersubstrat (12) zur Bildung eines Widerstandselements (8) mit zumindest einer Leiterbahnen (5) aufweisenden Fügezone (3) und außerhalb der Fügezone (3) angeordneten Anschlussabschnitten (7), wobei die Leiterbahnen (5) mittels eines Druckverfahrens ausgebildet werden und die Leiterbahnen (5) im Bereich der Anschlussabschnitte (7) mit einer größeren Leiterbahnbreite (bLB) ausgebildet werden als im Bereich beabstandet zu den Anschlussabschnitten (7).
Patent DE-102016216780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung von Abgasen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REILAENDER UDO
IPC: F01N3/04
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung von Abgasen eines Kraftfahrzeugs, bei dem stromab von einem Katalysator (3) einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) in einen Abgasstrom ein flüssiges Medium mit einer Einspritzeinrichtung (2a, 2b, 2c) eingebracht wird, um ein Aerosol zu bilden.
Patent DE-102016218622-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: OBERMAIER ROBERT
IPC: H04W4/30
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein System zur Positionsbestimmung in einem Fahrzeug weist wenigstens drei Lautsprecher (L1, L2, L3) und eine Steuereinheit (20) auf. Die Steuereinheit (20) ist dazu ausgebildet, eine Verbindung zwischen dem Fahrzeug und einem mobilen Endgerät (10) herzustellen, wobei das mobile Endgerät (10) eindeutig einem bestimmten Nutzer des Fahrzeugs zugeordnet ist. Die Steuereinheit (20) ist weiterhin dazu ausgebildet, die wenigstens drei Lautsprecher (L1, L2, L3) derart anzusteuern, dass diese jeweils mindestens einen akustischen Puls in den Innenraum des Fahrzeugs aussenden, wobei die ausgesendeten Pulse von dem mobilen Endgerät (10) empfangen werden, die Laufzeit des jeweils ausgesendeten mindestens einen Pulses von dem jeweiligen Lautsprecher (L1, L2, L3) zum mobilen Endgerät (10) zu bestimmen und anhand der jeweiligen Laufzeit den Abstand des mobilen Endgerätes (10) zu jedem der wenigstens drei Lautsprecher (L1, L2, L3) zu ermitteln, und anhand der ermittelten Abstände die Position des mobilen Endgerätes (10) innerhalb des Fahrzeugs zu bestimmen, wobei die Position des mobilen Endgerätes (10) der Position des dem mobilen Endgerät (10) eindeutig zugeordneten Fahrzeuginsassen entspricht.
Patent DE-102016221239-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug, mit zwei Einzellenker (5, 7) in der oberen Lenkerebene und einem Dreieckslenker (3) in der unteren Lenkerebene, die an aufbauseitigen Lagerstellen, insbesondere Gummi-Metalllagern (9), am Fahrzeugaufbau und an radträgerseitigen Kugelgelenken (13) an einem, ein Fahrzeugrad (15) tragenden Radträger (17) angelenkt sind. Erfindungsgemäß sind die oberen zwei Einzellenker (5, 7) jeweils über radträgerseitige Kugelgelenke (13) am Radträger (17) angelenkt. Die beiden radträgerseitigen Kugelgelenke (13) der Einzellenker (5, 7) definieren zusammen mit dem zumindest einen radträgerseitigen Kugelgelenk (13) des unteren Dreieckslenkers (3) eine feststehende Spreizachse oder Lenkachse (L), um die das Fahrzeugrad (15) lenkbar ist.
Patent DE-102016225839-A1 (DE)
Title: Sitzschienenpaar für einen fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzschienenpaar (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Unterschiene (2), einer relativ zur Unterschiene (2) in Längsrichtung (x) verschiebbar geführten Oberschiene (4), welche sich mit ihren Profilen gegenseitig hintergreifen, wobei Kugeln (8) in einem Zusammenwirkungsbereich zwischen der Unterschiene (2) und der Oberschiene (4) angeordnet sind, wobei die Kugeln (8) in einem oberen oder einem unteren Halteabschnitt (12, 14) eines Kugelkäfigs (10) gehalten sind, wobei an einem in Längsrichtung (x) betrachtet vorderen und hinteren Ende (A, B) des unteren Halteabschnitts (14) jeweils eine Ausnehmung (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102016225865-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: GROSSGEBAUER UWE
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfasst einen zur Drehung um eine Drehachse (A) anzutreibenden Eingangsbereich (50) und einen Ausgangsbereich (55), wobei zwischen dem Eingangsbereich (50) und dem Ausgangsbereich (55) ein erster Drehmomentübertragungsweg (47) und parallel dazu ein zweiter Drehmomentübertragungsweg (48) sowie eine Koppelanordnung (51) vorgesehen sind, wobei im ersten Drehmomentübertragungsweg (47) eine Phasenschieberanordnung (44) vorgesehen ist, wobei die Koppelanordnung (51) als ein Fluidgetriebe (60) ausgebildet ist.
Patent DE-102017001896-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugstellmotoranordnung, Kraftfahrzeugstellglied, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betrieb einer Kraftfahrzeugstellmotoranordnung
Inventor: MERZ ALEXANDER
IPC: H02P7/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Beschrieben wird eine Kraftfahrzeugstellmotoranordnung (7) mit einem Elektromotor (8), der einen Stator (8.1), einen Rotor (8.2) und Bürsten (8.3) aufweist, und einer Steuerung (10), die einen Signaleingang (11.1) und einen mit dem Elektromotor (8) verbundenen Signalausgang (11.2) aufweist, wobei die Steuerung (10) dazu eingerichtet ist, aus einem über den Signaleingang (11.1) eingegebenen Eingangssignal über eine eindeutige Funktion ein Stellsignal an den Elektromotor (8) zu übermitteln, wobei die Steuerung (10) dazu eingerichtet ist, das Stellsignal (22) derart zu modulieren, dass bei aufeinander folgenden gleichen Eingangssignalen in vorgegebenen Eingangssignalbereichen unterschiedliche und/oder bei gleichen Eingangssignalen zeitlich variierende Stellsignale ausgegeben werden. Desweiteren werden ein Kraftfahrzeugstellglied (4), ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Kraftfahrzeugstellmotoranordnung (7) beschrieben.
Patent DE-102017004023-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit zumindest einen ersten Sicherheitsgurt (13), der seitlich eines Fahrzeugsitzes (1) unter Bildung eines ersten Anbindungspunktes (A1) an einer Gurtaufhängung (16) angebunden ist, die über einen Gurtkraftbegrenzer (45) am Fahrzeugsitz (1) oder am Fahrzeugaufbau befestigt ist, wobei in einem Gurtkraftbegrenzungsfall, insbesondere Kollisionsfall, der Gurtkraftbegrenzer (45) einen Kraftbegrenzungsweg (Δs) freigibt, über den sich die Gurtaufhängung (16) verlagert, wodurch die auf einen Fahrzeuginsassen wirkende Gurtkraft (F) auf ein vordefiniertes Kraftniveau begrenzbar ist. Erfindungsgemäß weist die Gurtaufhängung (16) zumindest einen zweiten Anbindungspunkt (A2) auf, an dem ein zweiter Sicherheitsgurt (15) anbindbar ist, so dass der Gurtkraftbegrenzer (45) sowohl mit dem ersten als auch zweiten Sicherheitsgurt (13, 15) zusammenwirkt.
Patent DE-102017005261-A1 (DE)
Title: Behälter zur vereinzelten Abgabe von Schüttgut und Verfahren zum Betrieb mit einem Transport-Roboter oder einem Längsförderer
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G65/40
Filed: 2017-06-02
Abstract: Schienengebundener Transportroboter (20) mit einem etwa kastenförmigen, nach oben offenen Behälter (1) zur vereinzelten Abgabe von Schüttgut (18), der in seinem Innenraum mindestens ein mit dem Schüttgut (18) befülltes Fachabteil (14a, 14b) aufweist, wobei der Transportroboter (20) einen nach oben offenen Laderaum (33) aufweist, der zur Aufnahme des Behälters (1) geeignet ist und dass der Behälter (1) bodenseitig auf einem Längsförderer (25, 66) im Transportroboter (20) aufliegt, der bodenseitig am Behälter (1) angeordnete Öffnungsklappen (6a-6f) untergreift, durch welche das Schüttgut (18) bei Öffnung der Öffnungsklappen (6a-6f) ausfließt.
Patent DE-102017005683-A1 (DE)
Title: Industrieanlage mit einem Informationsbereitstellungselement und System
Inventor: EHEGARTNER FLORIAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Industrieanlage (10), aufweisend ein Informationsbereitstellungselement (12), welches dazu eingerichtet ist, Informationen über eine Bezugsquelle von elektronisch gespeicherten Daten über die Industrieanlage (10) bereitzustellen. Ferner betrifft die Erfindung ein System mit einer erfindungsgemäßen Industrieanlage (10), einer Recheneinheit (18) und einer Auswertevorrichtung (14).
Patent DE-102017008478-A1 (DE)
Title: Wellenkraftwerk zur Erzeugung elektrischer Energie mittels Archimedischer Schraube/Wasserkraftschnecke
Inventor: GROSSMANN JOHANN
IPC: F03B13/22
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung zeigt ein neuartiges Kraftwerk zur Erzeugung von elektrischem Strom durch die Ausnutzung der kinetischen Energie von Meereswellen. Im Gegensatz zu bekannten: Propeller/ Wellensegel/ hydraulischen, oder anderen Systemen, nutzt eine geneigt liegende Archimedische Schraube die Wellenenergie, der an den Strand auflaufenden Meereswellen effizient und simpel aus. Durch die Schubkraft der Meereswellen in Ufernähe, die das Wasser auf die Schneckengänge ausübt, gerät die Archimedische Schraube in eine Rotation, wodurch ein Generator angetrieben wird, welcher elektrischen Strom erzeugt. Der Generator-Rotor ist mit der Archimedischen Schraube gekoppelt. Der Generator-Stator ist mit einer Halterung am Meeresboden verbunden. Durch deren Kugelgelenk sind seitliche.-und Höhenbewegungen möglich, ohne das der Stator sich dreht. Das gleiche System: Kugelgelenk, wird beim Abstandshalter angewandt. Entsprechende Dichtungen, eventuelle Getriebe und Flansche ermöglichen die Zerlegung in einzelne wasserdichte Bauteile. Ein Unterwasserkabel leitet den elektrischen Strom zum Strand. (siehe Zeichnung)Die vorstehende Konstruktion benötigt kein Einlaufbauwerk und kann sich, selbstjustierend, auch seitlichen Wellenbewegungen anpassen. Das Meereswellenkraftwerk ist ungefährlich für Fische, durchlässig für Sedimente und Treibgut.
Patent DE-102017008738-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Abschließen mindestens einer Tür eines Busses
Inventor: SUNDKVIST CATHARINA
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren (400) zum Abschließen mindestens einer Tür eines Busses. Das Verfahren umfasst den Schritt des Bestimmens (410), ob eine automatische Abschließfunktion einzuschalten ist, basierend auf mindestens einem ersten vorbestimmten Kriterium. Das Verfahren umfasst ferner den Schritt des Aktivierens (420, 430) einer automatischen Abschließfunktion des Busses, falls mindestens ein zweites vorbestimmtes Kriterium erfüllt ist, und falls die automatische Abschließfunktion eingeschaltet ist. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein System zum Abschließen mindestens einer Tür eines Busses, einen Bus, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017009597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Gefahrenstellen im Straßenverkehr in einem heranfahrenden Fahrzeug
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige von Gefahrenstellen im Straßenverkehr in einem heranfahrenden Fahrzeug. Bei einem Verfahren, bei welchem der Fahrzeugführer für Gefahrenstellen im Straßennetz sensibilisiert wird, erfasst ein Navigationssystem eine Annäherung des Fahrzeuges an eine bekannte Gefahrenstelle, wodurch eine optische Einblendung in eine Fahrzeugscheibe zur Erweckung einer Aufmerksamkeit des Fahrzeugführers aktiviert wird, die genau auf die reale Gefahrenstelle der Umgebung ausgerichtet wird.
Patent DE-102017009816-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Antriebsreferenzstellung eines Zangenantriebs
Inventor: DINKHOFF MARKUS
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-10-20
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Ermitteln einer Antriebsreferenzstellung (x 0 ) eines Antriebs (11) einer Zange (10) umfasst die Schritte:
 - Beaufschlagen der geschlossenen Zange mithilfe des Antriebs mit einer ersten Antriebskraft;
 - Erfassen einer dabei erreichten ersten Antriebsstellung des Antriebs;
 - Beaufschlagen der geschlossenen Zange mithilfe des Antriebs mit einer größeren zweiten Antriebskraft;
 - Erfassen einer dabei erreichten zweiten Antriebsstellung des Antriebs; und
 - Ermitteln der Antriebsreferenzstellung für das Schließen der Zange auf Basis der ersten und zweiten Antriebskraft und der erfassten ersten und zweiten Antriebsstellung.
Patent DE-102017012197-A1 (DE)
Title: Multiaperturabbildungsvorrichtung, Abbildungssystem und Verfahren zum Bereitstellen einer Multiaperturabbildungsvorrichtung
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst einen Bildsensor und ein Array von optischen Kanälen, wobei jeder optische Kanal eine Optik zur Abbildung eines Teilgesichtsfeldes eines Gesamtgesichtsfeldes auf einen Bildsensorbereich des Bildsensors umfasst. Die Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst eine Strahlumlenkeinrichtung zum Umlenken eines Strahlengangs der optischen Kanäle und einem optischen Bildstabilisator zur Bildstabilisierung entlang einer ersten Bildachse durch Erzeugen einer ersten translatorischen Relativbewegung zwischen dem Bildsensor, und dem Array und der Strahlumlenkeinrichtung und zur Bildstabilisierung entlang einer zweiten Bildachse durch Erzeugen einer zweiten Relativbewegung zwischen dem Bildsensor, dem Array und der Strahlumlenkeinrichtung. Die Vorrichtung umfasst einen elektronischen Bildstabilisator zur Bildstabilisierung eines ersten optischen Kanals des Arrays entlang der ersten und der zweiten Bildachse.
Patent DE-102017102772-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verwendung im Antrieb eines Schaltgeräts
Inventor: BREISCH SEBASTIAN
IPC: H01H71/24
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine Anordnung zur Verwendung im Antrieb eines Schaltgeräts zur Stromunterbrechung, umfassend mindestens einen Arbeitskörper (1a - c), der unter Einwirkung eines magnetischen Felds (B) und/ oder einer Temperaturänderung eine Dimensionsänderung in mindestens einer Arbeitsrichtung ausführt, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung anzugeben, die Arbeitskörper aus MSMA-Material aufweist und bei kompaktem Aufbau erlaubt, die Hubstrecke eines Schaltgeräts möglichst lang zu gestalten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Arbeitskörper (1a, 1b) durch einen Mitnehmer (2a) aneinander gekoppelt sind, wobei bei einer Dimensionsänderung eines ersten Arbeitskörpers (1a) in einer Arbeitsrichtung ein zweiter Arbeitskörper (1b) als Ganzes in diese Arbeitsrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102017103933-A1 (DE)
Title: Strömungsoptimiertes Lüftergehäuse
Inventor: GLATZ KARL-HEINZ
IPC: F04D29/44
Filed: 2017-02-24
Abstract: Gehäuse (1) für einen Radiallüfter wobei das Gehäuse (1) einen Lüfterraum aufweist, der von einer spiralförmigen Lüfterraumwand (8) umschlossen ist und der zur Aufnahme eines Radiallüfterrades (2) ausgebildet ist, und wobei der Lüfterraum jeweils mit einem axialen Zustromkanal (4) und einem tangentialen Abstromkanal (5) verbunden ist, wobei am Übergang zwischen dem Lüfterraum und dem Abstromkanal (5) ein entgegen der Strömungsrichtung in den Abstromkanal (5) hineinragender Fortsatz (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102017104399-A1 (DE)
Title: Datenkommunikationssystem und Verfahren zur Steuerung eines Datenkommunikationssystems
Inventor: BLÖMER MARKUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-03-02
Abstract: Es wird ein Datenkommunikationssystem vorgeschlagen, das einen Server (101) und ein Endgerät (101) umfasst, die über ein Datennetzwerk miteinander zum Austausch von Daten verbunden sind. Der Server weist einen Prozessor und einen Datenspeicher auf, so dass von dem Prozessor ausführbarer Programmcode als eine Cloud-Anwendung ausführbar ist. Das Datenkommunikationssystem umfasst eine an das Datennetzwerk angeschlossene Einstellungszentrale, in der Einstellungsparameter gespeichert sind, die an das Endgerät übertragbar sind und Funktionalitäten des Endgerätes festlegen. Die Einstellungszentrale stellt eine erste Nutzeroberfläche für das Endgerät zur Verfügung. Weiterhin wird ein Verfahren vorgeschlagen, mit dem beliebige Cloud-Anwendungen und Cloud-Umgebungen mit Endgeräten und deren Input- und Output-Modulen verbindbar sind. Das Verfahren gestattet eine zentrale Verwaltung dieser Verbindungen.
Patent DE-102017105702-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur antimikrobiellen Behandlung und Computerprogramm
Inventor: WELTMANN KLAUS-DIETER
IPC: A61B18/04
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zur antimikrobiellen Behandlung bei der Durchführung von Eingriffen in Körpern sowie ein Computerprogramm. Es wird eine Vorrichtung (11) zur antimikrobiellen Behandlung bei der Durchführung von Eingriffen, insbesondere minimal-invasiven Eingriffen, in Körpern zur Verfügung gestellt. Diese umfasst einen Grundkörper (1) zum teilweisen Einführen in einen Körper und weiterhin wenigstens eine in zumindest einem Abschnitt des Grundkörpers (1) angeordnete Plasmaquelle (12). Die Plasmaquelle (12) weist wenigstens eine zumindest teilweise und insbesondere vollständig mit einem Dielektrikum (10) bedeckte Hochspannungselektrode (9) auf, welche dazu eingerichtet ist, bei Anlegen einer elektrischen Spannung und im Zusammenwirken mit einer zweiten Elektrode mittels dielektrisch behinderter Entladung ein Plasma zu erzeugen.
Patent DE-102017106721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mehrschichtfolie und eine Mehrschichtfolie sowie ein Sicherheitselement und ein Sicherheitsdokument
Inventor: KATSCHOREK HAYMO
IPC: B42D25/45
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Mehrschichtfolie (10), wobei in zumindest einem Schritt zumindest eine Ink auf eine Schicht mittels Inkjet-Druck aufgebracht wird, wodurch zumindest ein Bereich zumindest eines ersten Drucks (100) bereitgestellt wird und wobei der erste Druck (100) von zumindest einer weiteren Schicht bedeckt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Mehrschichtfolie (10), insbesondere hergestellt durch ein erfindungsgemäßes Verfahren, aufweisend zumindest einen ersten Druck (100), wobei der Druck (100) mittels Inkjet-Druck hergestellt ist und wobei der Druck (100) innerhalb der Mehrschichtfolie (10) angeordnet ist und von weiteren Schichten der Mehrschichtfolie (10) bedeckt ist.
Patent DE-102017108218-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Höhenverstelleinrichtung
Inventor: SULAIMAN HOSEN
IPC: B23P11/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Erfindung weist ein Querrohr (9) auf, welches zwei endseitige Lagerbereiche (9.1) besitzt die in einer Stufe in einen Mittelbereich (9.2) größeren Durchmessers übergehen, wobei auf den Lagerbereichen (9.1) jeweils drehfest ein Lenker (8) sitzt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Höhenverstelleinrichtung zur Verfügung zu stellen, die bei Erhöhung der Lebensdauer weniger materialintensiv und einfacher herzustellen ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem die Stufe zwischen dem Mittelbereich (9.2) und den Lagerbereichen (9.1) durch eine konische Anlagefläche (17) des Querrohrs (9) gebildet ist, an der eine im Lagerloch (13) ausgebildete konische Anlageschulter (14) anliegt, so dass die Lenker (8) auch in der anderen Richtung axial am Querrohr (9) festgelegt sind, wobei im Lagerloch (13) mindestens eine axiale Nut (16) ausgebildet ist, in die beim Herstellungsprozess durch Kaltverformung des angrenzenden Endes des Mittelbereichs (9.2) Material zur drehfesten Festlegung der Lenker (8) am Querrohr (9) eingeflossen ist.