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Patent DE-102015111292-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Austrittsdralls einer Strömungsmaschine
Inventor: FRIEBE CHRISTIAN
IPC: G01F1/10
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Regelung des Austrittsdralls einer Strömungsmaschine, aufweisend: ein koaxial zur Drehachse (1) der Strömungsmaschine rotierend gelagertes Flügelrad (2) mit symmetrischen, stromlinienförmigen Flügeln (2.1), die parallel zur Drehachse (1) ausgerichtet sind, einem Schraubengetriebe (3) und einer Steuerstange (4). Die Vorrichtung ist im abströmenden Fluid (7) der Strömungsmaschine angeordnet. Drallbehaftete Strömung versetzt das Flügelrad (2) in rotierende Bewegung, das Schraubengetriebe wandelt diese in eine translatorische Bewegung der Steuerstange (4) und die Verstellung der Steuerstange wirkt auf eine Steuerung der Strömungsmaschine ein, die wiederum eine Dralländerung der Strömung herbeiführt. Diese Veränderung findet so lang statt, bis die Fluidströmung (7) drallfrei ist und das Flügelrad (2) zum Stillstand kommt.
Patent DE-102015113498-A1 (DE)
Title: Haptische interaktive Steuerung für ein Fahrzeug, welches sich einer drahtlosen Ladestation nähert
Inventor: CHAN HSIU-PANG
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-08-14
Abstract: Es wird hier ein Verfahren zum Führen eines Bedieners eines Fahrzeugs bis zu einer Zielstelle einer drahtlosen Ladestation offenbart. Ein Ausführungsbeispiel des Verfahrens bestimmt die Nähe des Fahrzeugs zu der drahtlosen Ladestation und aktiviert ein haptisches interaktives Teilsystem an Bord des Fahrzeugs, um eine Annäherungsausrichtung des Fahrzeugs relativ zu der Zielstelle anzuzeigen. Das haptische interaktive Teilsystem kann betätigt werden, um eine haptische Ausgabe zu erzeugen, die eine Vorn/Achtern- und seitliche Ausrichtung (oder Fehlausrichtung) des Fahrzeugs relativ zu der Zielstelle anzeigt.
Patent DE-102015113555-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-08-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Bremsscheibe, umfassend einen Reibungsabschnitt und eine Kühlfinne, die von dem Reibungsabschnitt radial versetzt angeordnet ist. Die Kühlfinne ist dazu ausgebildet, sich infolge einer Temperaturänderung in dem Reibungsabschnitt zu biegen.
Patent DE-102015116691-A1 (DE)
Title: Streugerät
Inventor: PAUWELS RICHARD
IPC: E01H10/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Streugerät, insbesondere für Winterdienstfahrzeuge, umfasst einen durch starre Wände begrenzten Streustoffbehälter (2) mit einer bodenseitigen, sich in Längsrichtung des Streugeräts erstreckenden Streustoffaustrageinrichtung (3), eine von dieser beschickte Streustoffausbringeinrichtung sowie ein Flüssigkeitssystem. Dieses umfasst mindestens einen seitlich außerhalb des Streustoffbehälters angeordneten starren Seitentank (10) und mindestens einen im Innenraum des Streustoffbehälters angeordneten form- und volumenveränderbaren Tanksack. Dabei ist bei maximalem Volumen des Tanksacks mindestens 90% von dessen Volumen auf einem Niveau oberhalb des mindestens einen Seitentanks (10) angeordnet.
Patent DE-102015119797-A1 (DE)
Title: Statoranordnung
Inventor: ESTORF MALTE
IPC: H02K9/16
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoranordnung (10) für eine elektrische Maschine, mit einem Stator (11), einem Statorträger (12) zur Aufnahme des Stators (11), und einem Gehäuse (13) zur Aufnahme des Statorträgers (12). Hierzu sieht die Erfindung vor, dass der Statorträger (12) zumindest an einem axialen Ende (E1, E2) den Stator (11) in der Länge überragt, wobei das mindestens eine Ende (E1, E2) des Statorträgers (12) zur Verbindung mit dem Gehäuse (13) ausgeführt ist.
Patent DE-102015120814-A1 (DE)
Title: Verfahren, Gerät und Computerlesbares Medium zum Signalisieren von Hocheffizienz-Paketformaten unter Verwendung Eines Legacy-Abschnittes der Präambel in drahtlosen lokalen Netzwerken
Inventor: PERAHIA ELDAD
IPC: H04W80/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Es wird eine hocheffiziente (HE-)drahtlose lokale Netzwerk-(HEW-)Vorrichtung offenbart, welche eine Schaltung umfasst. Die Schaltung kann konfiguriert sein, um ein HE-Paket zu erzeugen, welches ein Legacy-Signalfeld (L-SIG) umfasst, auf welches eine oder mehrere HE-Signalfelder folgen, wobei das eine oder mehrere HE-Signalfelder ein HE-SIG-A-Feld umfasst/umfassen, und wobei ein Modulations- und Codierungsschema-(MCS-)Subfeld des HE-SIG-A-Feldes ein MCS- und ein oder mehrere andere Subfelder zusammen signalisiert. Das eine oder mehrere andere Subfelder können ein Low-Density-Parity-Check (LDPC) oder eine Raum-Zeit-Block-Codierung (STBC) sein. Die Schaltung kann konfiguriert sein, um das L-SIG zu erzeugen, um der einen oder mehreren HEW-Vorrichtungen entweder ein erstes Paketformat des HE-Pakets oder ein zweites Paketformat des HE-Pakets zu signalisieren, wobei eine Länge des L-SIG modulo 3 verwendet wird, um das erste Paketformat oder das zweite Paketformat zu signalisieren.
Patent DE-102015122260-A1 (DE)
Title: Trennwand
Inventor: SEIDEL WOLFGANG
IPC: A47K3/30
Filed: 2015-12-18
Abstract: Trennwand (10) für einen Feuchtraum, mit einem Wandelement (20) und einem das Wandelement (20) tragenden Tragelement (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (20) auf seiner dem Tragelement (30) zugewandten Unterseite eine Nut (22) zur Aufnahme des eine Feder (32) ausbildenden Tragelements (30) aufweist.
Patent DE-102015200409-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden eines Batteriemoduls
Inventor: KRIEG BERENGAR
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Batteriemoduls (10), wobei ein Ladegerät (20) mit einem dem Batteriemodul (10) zugeordneten Kodierwiderstand (12) verbunden wird, von einer Detektionseinheit (24) des Ladegeräts (20) die Größe des Kodierwiderstandes (12) detektiert wird, in Abhängigkeit von der Größe des Kodierwiderstandes (12) eine Schalteinheit (22) des Ladegeräts (20) von der Detektionseinheit (24) angesteuert wird, wodurch eine Ladeeinheit (26) des Ladegeräts (20) elektrisch mit dem Batteriemodul (10) verbunden wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Laden eines Batteriemoduls (10), umfassend ein Ladegerät (20) mit einer Detektionseinheit (24) zur Detektion der Größe eines dem Batteriemodul (10) zugeordneten Kodierwiderstandes (12), und mit einer Ladeeinheit (26) zum Laden des Batteriemoduls (10), und mit einer Schalteinheit (22) zum elektrischen Verbinden der Ladeeinheit (26) mit dem Batteriemodul (10), wobei die Schalteinheit (22) von der Detektionseinheit (24) ansteuerbar ist.
Patent DE-102015204404-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Trägerplatte und einem elektrischen Bauteil, elektrisches Bauteil und Trägerplatte
Inventor: BAUR FRANK
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Kontaktflächen (6) aufweisenden Trägerplatte (5) und zumindest einem darauf platzierten elektrischen Bauteil (1), welches an seiner zur Trägerplatte (5) orientierten Oberfläche eine Anzahl von Lotkugeln (3) aufweist, welche jeweils mit einer ihnen zugeordneten Kontaktfläche (6) verbunden sind, wobei zumindest zwischen einigen Lotkugeln der Anzahl von Lotkugeln (6) Abstandshalterelemente (4) angeordnet sind.
Patent DE-102015206173-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauteils
Inventor: DINULOVIC DRAGAN
IPC: H01F27/29
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauteil mit wenigstens einem aus Ferritmaterial bestehenden Grundkörper, wenigstens einer in den Grundkörper eingebetteten Spule und wenigstens einer an einer Seite des Grundkörpers von einer Unterseite zu einer Oberseite des Grundkörpers verlaufenden Leiterbahn, bei dem der Grundkörper wenigstens zwei, einen Winkel von weniger als 180° einschließende Seitenflächen aufweist und bei dem die Leiterbahn in einer Ausnehmung am Übergang zwischen den beiden Seitenflächen angeordnet ist.
Patent DE-102015208825-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit schaltbarem Getriebestufenabschnitt sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: KÜHLKAMP KARSTEN
IPC: B60K17/08
Filed: 2015-05-12
Abstract: Bei elektrobetriebenen Fahrzeugen werden eine oder mehrere Elektromotoren genutzt, um ein Antriebsdrehmoment auf die angetriebenen Räder des Fahrzeugs zu bringen. Es wird eine Antriebsanordnung 1 für ein Fahrzeug 2 mit einem Elektromotor 4 vorgeschlagen, wobei der Elektromotor 4 eine Rotorwelle aufweist und wobei die Rotorwelle 7 eine erste Achse 8 definiert, mit einer Differentialeinrichtung 9, wobei die Differentialeinrichtung 9 eine zweite Achse 10 definiert, wobei die erste und die zweite Achse 8, 10 parallel versetzt zueinander angeordnet sind, mit einem Planetengetriebeabschnitt 11, wobei der Planetengetriebeabschnitt 11 koaxial zu der ersten Achse 8 angeordnet ist, wobei ein Eingang des Planetengetriebeabschnitts 11 mit der Rotorwelle 7 wirkverbunden ist, mit einem Getriebestufenabschnitt 12, wobei der Getriebestufenabschnitt 12 zwei Eingangsräder 14.1, 15.1 und ein Ausgangsrad 17 aufweist, wobei die Eingangsräder 14.1, 15.1 koaxial zu der ersten Achse 8 und das Ausgangsrad 17 koaxial zu der zweiten Achse 10 angeordnet sind, wobei das Ausgangsrad 17 mit einem Eingang der Differentialeinrichtung 9 wirkverbunden ist oder diesen bildet, mit einem Schaltabschnitt 13, wobei der Schaltabschnitt 13 einen Eingang und eine Schalteinrichtung aufweist, wobei der Eingang des Schaltabschnitts 13 mit einem Ausgang des Planetengetriebeabschnitts 11 wirkverbunden ist und wobei die Schalteinrichtung ausgebildet ist, den Eingang selektiv mit einem der Eingangsräder 14.1, 15.1 in Wirkverbindung zu bringen.
Patent DE-102015210291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung integrierter Schaltkreise mit Isolationsgebieten, die gleichmäßige Stufenhöhen haben
Inventor: GRASS CARSTEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es werden Verfahren zur Herstellung integrierter Schaltkreise bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises ein Bereitstellen eines Halbleitersubstrats, das ein Isolationsgebiet zwischen einem ersten Bauelementgebiet und einem zweiten Bauelementgebiet umfasst. Das Isolationsgebiet umfasst einen ersten Teil neben dem ersten Bauelementgebiet und einen zweiten Teil neben dem zweiten Bauelementgebiet. Das Verfahren umfasst ein selektives Ätzen des zweiten Teils des Isolationsgebiets auf eine zweite Höhe. In dem Verfahren wird über dem ersten Bauelementgebiet und dem zweiten Bauelementgebiet eine Isolationsschicht gebildet. Das Verfahren umfasst außerdem ein selektives Ätzen der Isolationsschicht über dem ersten Bauelementgebiet und dem ersten Teil des Isolationsgebiets. Der erste Teil des Isolationsgebiets wird auf eine erste Höhe geätzt, die im Wesentlichen gleich der zweiten Höhe ist.
Patent DE-102015212030-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Bereitstellung von Schmiermittel
Inventor: THJUNJOTO
IPC: F16N17/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur automatischen Bereitstellung von Schmiermittel. Die Vorrichtung umfasst dabei einen Schmiermittelbehälter zur Aufnahme eines Schmiermittels, eine Schmiermittelabgabevorrichtung zur Abgabe des Schmiermittels und eine Fördervorrichtung zum Fördern des Schmiermittels aus dem Schmiermittelbehälter zur Schmiermittelabgabevorrichtung. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben der Fördervorrichtung. Die Antriebsvorrichtung ist dabei über eine Kraftübertragungsvorrichtung mit der Fördervorrichtung gekoppelt. Die Vorrichtung umfasst weiterhin eine interne Steuervorrichtung zum Steuern der Antriebsvorrichtung und eine Bedienvorrichtung zur Eingabe von Steuerbefehlen für die interne Steuervorrichtung als eine Schnittstelle für einen Bediener. Komponenten der Vorrichtung, die potenzielle elektrische oder nicht-elektrische Zündquellen besitzen, weisen jeweils wenigstens eine geeignete Schutzart auf, welche die potenziellen Zündquellen unwirksam macht, so dass eine von der Vorrichtung ausgehende potentielle Brand- und/oder Explosionsgefahr in einer brand- und/oder explosionsgefährdeten Umgebung eliminiert wird.
Patent DE-102015212136-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Behältern
Inventor: KRONSEDER VOLKER
IPC: B65C9/20
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter oder Gebinde mit den folgenden Schritten zur Verfügung: Übernahme eines Etiketts mit einer Palette von einer Etikettenbereitstellungseinheit derart, dass eine Leimauftragsfläche des Etiketts von der Palette weg weist; Vorbeitransport des Etiketts mit der Palette an einer Beleimungseinheit, wo die Leimauftragsfläche des Etiketts zumindest teilweise mit Kaltleim versehen wird; und anschließende direkte Übergabe des beleimten Etiketts an einen von einer Transportvorrichtung transportierten Behälter oder ein von der Transportvorrichtung transportiertes Gebinde.
Patent DE-102015214864-A1 (DE)
Title: Verdichterrad mit welligen Radrücken
Inventor: PHAM KINH TOAI
IPC: F04D29/28
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichterrad (1) einer Ladeeinrichtung (2) mit einer Nabe (4) und Schaufeln (5) sowie mit einem Radrücken (6). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Radrücken (6) einen von der Nabe (4) in Radialrichtung (7) ausgehenden wellenförmigen Verlauf (13) aufweist mit sich von der Nabe (4) in Radialrichtung (7) ausgehenden und aneinander anschließenden Bereichen (8, 9, 10, 11), nämlich – einem ersten konkaven Bereich (8), – einem sich an den ersten konkaven Bereich (8) anschließenden zweiten konvexen Bereich (9), – einem sich an den zweiten konvexen Bereich (9) anschließenden dritten konkaven Bereich (10), – einem sich an den dritten konkaven Bereich (10) anschließenden vierten konvexen Bereich (11). Hierdurch kann die Rissneigung erheblich reduziert werden.
Patent DE-102015216632-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einem Flachkontakt und einem Hochstromleiter
Inventor: STANGE HOLGER
IPC: H01R13/11
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (31) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einem Flachkontakt (73) und einem Hochstromleiter (1), wobei die Anordnung (31) eine Haltestruktur (29) aufweist, die einen Verbindungsabschnitt (33) mit wenigstens einem Befestigungsmittel (63) zur Fixierung an einem Kontaktierungsabschnitt (9) des Hochstromleiters (1) und eine Aufnahme (35) für den Flachkontakt (73) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem einen Hochstromleiter (1) mit wenigstens einem kompaktierten Ende (5). Um eine Anordnung (31) und einen Hochstromleiter (1) der vorbenannten Art bereitzustellen, welche die Verbindung eines Hochstromleiters mit einem Flachkontakt vereinfachen und zudem schnell und günstig herzustellen sind, ist für die Anordnung (31) vorgesehen, dass die Haltestruktur (29) wenigstens ein Anpressorgan (41) aufweist, das zur Erzeugung eines Anpressdrucks in Richtung auf den Verbindungsabschnitt (33) ausgestaltet ist. Für den Hochstromleiter ist vorgesehen, dass das wenigstens eine kompaktierte Ende (5) mit einem plattenförmigen Verbindungsteil (3) kraft- und/oder stoffschlüssig verbunden ist, wobei das Verbindungsteil (3) eine vom kompaktierten Ende (5) wegweisende Kontaktierungsseite (13) mit wenigstens einem sich zumindest abschnittsweise vom Verbindungsteil (3) weg erstreckenden Kontaktierungselement (17) aufweist.
Patent DE-102015216842-A1 (DE)
Title: Tragelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHÜTZ STEPHAN
IPC: E04C3/28
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Tragelements (2). Erfindungsgemäß wird das Tragelement (2) aus einer Wabenplatte (1) ausgebildet, wobei die Wabenplatte (1) als eine Schichtstruktur ausgebildet ist, welche einen Wabenkern (3) und zwei jeweils eine Flächenseite des Wabenkerns (3) bedeckende Deckschichten (D1, D2) umfasst, wobei in mindestens einem vorgegebenen Teilbereich (T) der Wabenplatte (1), welcher sich über eine gesamte Länge des Wabenkerns (3) und über einen vorgegebenen Abschnitt einer Breite des Wabenkerns (3) erstreckt, eine der beiden Deckschichten (D1, D2) entfernt oder ausgespart wird und die Wabenplatte (1) in diesem vorgegebenen Teilbereich (T) derart gebogen wird, dass sich an den vorgegebenen Teilbereich (T) angrenzende Bereiche derjenigen Deckschicht (D1, D2), welche im vorgegebenen Teilbereich (T) entfernt oder ausgespart wurde, aufeinander zubewegen oder sich einer dieser Bereiche in Richtung des anderen Bereichs bewegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein mittels des Verfahrens hergestelltes Tragelement (2).
Patent DE-102015218782-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung zur Ansteuerung von Aktoreinheiten einer Getriebe-Aktoreinrichtung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H61/30
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung (16) zur Ansteuerung einer ersten Aktoreinheit (12) und einer zweiten Aktoreinheit (14), mit – einer steuerbaren Fluid-Volumenstromquelle (18), – mindestens einem Fluid-Reservoir (22, 24) und – einer strömungstechnisch zwischen der Fluid-Volumenstromquelle (18) und dem Fluid-Reservoir (22, 24) angeordneten fluidischen Schaltungsanordnung (20) in der zum Ansteuern der beiden Aktoreinheiten (12, 14) eine erste Ventileinrichtung (26) und eine zweite Ventileinrichtung (28) verschaltet sind, Es ist vorgesehen, dass zwischen zumindest einer der beiden Ventileinrichtungen und dem Fluid-Reservoir ein Drosselelement (30, 32) zum Reduzieren des Fluid-Volumenstroms angeordnet ist. Weiterhin ist alternativ oder zusätzlich vorgesehen, dass die beiden Ventileinrichtungen (26, 28) derart in der Schaltungsanordnung (20) verschaltet sind, dass eine jede der beiden Aktoreinheiten (12, 14) mittels der ersten Ventileinrichtung (26) auswählbar ist und dass bei Auswahl einer der Aktoreinheiten (12, 14) diese ausgewählte Aktoreinheiten (14) mittels der zweiten Ventileinrichtung (28) ansteuerbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Getriebesteuerung zum fluidischen Betätigen eines mehrgängigen Getriebes mit einer solchen Fluidanordnung (16).
Patent DE-102015222292-A1 (DE)
Title: Plattenschieberventil
Inventor: ZINOBER SVEN
IPC: F16K3/316
Filed: 2015-11-12
Abstract: Offenbart ist ein Plattenschieberventil mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Ventilschieber (2), der zwischen im Wesentlichen plattenförmigen dem Ventilschieber (2) benachbarten Gehäuseteilen (4; 6) eines Ventilgehäuses translatorisch verschiebbar angeordnet ist. Mittels einer translatorischen Verschiebung des Ventilschiebers (2) ist ein Fluidpfad in dem Plattenschieberventil öffenbar oder schließbar. Der Ventilschieber (2) ist in dem Ventilgehäuse mittels einer Gleitlagerführung gleitgelagert geführt.
Patent DE-102015225553-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwaltung eines nichtflüchtigen Speichers für ein Steuergerät
Inventor: MILDE FRANK
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Verwaltung eines nichtflüchtigen Speichers eines Steuergeräts, gekennzeichnet durch – Lesen einer ersten Information (PM1, PM2, PM1', PM2') über eine Verstellgröße (M1, M2, M1', M2') aus einem statischen Bereich (101) des nichtflüchtigen Speichers, – Bestimmen eines Speicherorts der Verstellgröße (M1, M2, M1', M2'), – Lesen von Information über eine Dimension der Verstellgröße (M1, M2, M1', M2') abhängig vom Speicherort aus einem flexiblen Bereich (102) des nichtflüchtigen Speichers, – Bestimmen eines Typs der Verstellgröße (M1, M2, M1', M2'), – Bestimmen zumindest eines Speicherortes zumindest einer Stützstelle und/oder zumindest eines Wertes der Verstellgröße (M1, M2, M1', M2') abhängig von der Information über den Typ, die Dimension und den Speicherort der Verstellgröße, – Lesen zumindest einer Stützstelle und/oder zumindest eines Wertes der Verstellgröße (M1, M2, M1', M2') abhängig von einem jeweiligen Speicherort der Stützstelle oder des Wertes.
Patent DE-102015226079-A1 (DE)
Title: Brennkammervorrichtung und Gasturbinenvorrichtung
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F23R3/60
Filed: 2015-12-18
Abstract: Um eine Brennkammervorrichtung bereitzustellen, welche einfach herstellbar ist und einen zuverlässigen Betrieb ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Brennkammervorrichtung Folgendes umfasst: einen Brennerkopf zur Zuführung von Brennstoff und/oder Oxidator zu einer Brennkammer der Brennkammervorrichtung; ein Flammrohr, welches sich längs einer Hauptströmungsrichtung des Brennstoffs und/oder des Oxidators an den Brennerkopf anschließt und die Brennkammer umgibt; eine sich in der Hauptströmungsrichtung an das Flammrohr anschließende Gasabführung.
Patent DE-102016001512-A1 (DE)
Title: Brandschutzklappe mit Intumeszenz-Material
Inventor: FIDERER STEFAN
IPC: A62C2/12
Filed: 2016-02-10
Abstract: Brandschutzklappe (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein oder mehrere schwenkbare Klappenelemente (6, 6') angeordnet sind, die unter Hitzeangriff den Innenraum (7) abdichtend verschließen, wobei im Innenraum (7) zusätzlich ein unter Hitzeangriff aufschäumendes Intumeszenz-Material (27) angeordnet ist, wobei das unter Hitzeangriff aufschäumende Intumeszenz-Material (27) einen Schwenkantrieb für mindestens ein am Klappenelement (6, 6') angeordnetes Flügelteil (11–14) bildet.
Patent DE-102016003116-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLEICKMANN BODO
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines aktiven Fahrwerks (4) mindestens eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem mit mindestens einem ersten Sensor (18) zum Erfassen eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs (2) erste Informationen zu einem Profil eines von dem Kraftfahrzeug (2) zu überfahrenden Abschnitts eines Untergrunds (12) ermittelt werden, bevor dieser von dem Kraftfahrzeug (2) befahren wird, wobei das aktive Fahrwerk (4) beim Überfahren des Untergrunds (12) unter Berücksichtigung der ersten Informationen zu dem Profil auf den zu befahrenden Abschnitt des Untergrunds (12) eingestellt wird, wobei von mindestens einem zweiten Sensor (22), der dem aktiven Fahrwerk (4) des Kraftfahrzeugs (2) zugeordnet ist, zweite Informationen zu dem Profil ermittelt werden, wobei beide ermittelten Informationen zu dem Profil verglichen werden, wobei für den Fall, dass die ersten Informationen und die zweiten Informationen zu dem Profil an mindestens einer Stelle des Abschnitts voneinander abweichen, Informationen über mindestens eine derartige Abweichung sowie über eine Position der mindestens einen Stelle, an der sich die Abweichung befindet, gespeichert und für eine zukünftige Fahrt über den Abschnitt zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102016007579-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speichelabsaugung, Zahnbehandlung, Zahnpflege und Zungenreinigung.
Inventor: GOBBERS DIETER
IPC: A61C17/08
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Nachteile beim bekannten Speichelsauger sind die starke Zugluft, die durch das Absaugen von Speichel und Zahnresten und Behandlungsresten verursacht wird, denn hierdurch entstehen meistens unangenehme bis starke Schmerzen an den Zähnen. Die Nachteile beim Einsatz der bekannten Mundspüler sind das ständige Ausspucken der Flüssigkeit sowie das Spritzen im vorderen Mundbereich. Die bisherigen Zungenreiniger sind bekannt als Zungenschaber oder mechanische Reiniger. Beide Vorrichtungen haben eine Gemeinsamkeit: Einen Zuführkanal (1) für ein Medium und einen Abführkanal (2) für Medien. Beim Speichelsauger (B) wird während der Zahnbehandlung Warmluft zugeführt und gleichzeitig werden Speichel, Wasser und Zahnreste abgesaugt. Beim Zahnzwischenraum- und Zungenreiniger (A) wird ein Medium, z. B. Wasser zugeführt und nach dem Auftreffen auf Zahn oder Zunge sofort wieder abgesaugt. Somit ist eine angenehme Zahnbehandlung und -Pflege und eine wirksame Zungenpflege möglich.