baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009961-U1 (DE)
Title: Horizontal schlagender Viereckregner
IPC: A01G25/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein horizontal schlagender Viereckregner, umfassend: einen Sockel (10), der einen Einsetzabschnitt (11) und einen Montagesockel (12) umfasst; ein Schwenkverbindungsgestell (20), das auf dem Montagesockel (12) des Sockels (10) hervorstehend angeordnet ist, wobei das Schwenkverbindungsgestell (20) ein vorderes Einsatzhalteteil (21) und ein hinteres Einsatzhalteteil (22) besitzt, wobei die beiden Einsatzhalteteile horizontal voneinander beabstandet sind, wobei zwischen dem vorderen Einsatzhalteteil (21) und dem hinteren Einsatzhalteteil (22) ein beabstandeter Raum (23) definiert und gebildet ist; ein Wassereinlassrohr (30), das im vorderen Einsatzhalteteil (21) des Schwenkverbindungsgestells (20) angeordnet ist und zum Einführen des Wassers dient; ein vorderes horizontales Sprengrohr (40), das horizontal zwischen dem vorderen Einsatzhalteteil (21) und dem hinteren Einsatzhalteteil (22) des Schwenkverbindungsgestells (20) drehbar angeordnet ist, wobei das vordere horizontale Sprengrohr (40) einen vorderen Rohrabschnitt (41) und einen hinteren Rohrabschnitt (42) umfasst, wobei der vordere Rohrabschnitt (41) in das vordere Einsatzhalteteil (21) eingeschraubt und mit dem Wassereinlassrohr (30) verbunden ist, wobei der hintere Rohrabschnitt (42) in das hintere Einsatzhalteteil (22) eingeschraubt ist, wobei mehrere Spritzöffnungen (43) auf der Oberseite des vorderen horizontalen Sprengrohrs (40) vorgesehen sind, wobei die Positionen der Spritzöffnungen (43) zwischen dem vorderen Einsatzhalteteil (21) und dem hinteren Einsatzhalteteil (22) gegenüber der Position des beabstandeten Raums (23) liegen; eine Schlagimpulsbaugruppe (50), die horizontal schwenkbar am hinteren Rohrabschnitt (42) des vorderen horizontalen Sprengrohrs (40) anmontiert ist, wobei die Schlagimpulsbaugruppe (50) ein Schwenkrohrteil (51), das zum Verbinden mit dem hinteren Rohrabschnitt (42) des vorderen horizontalen Sprengrohrs (40) dient, eine Düsenöffnung (52), die im Schwenkrohrteil (51) vorgesehen ist, einen Schlagrahmen (53), der an einer der Düsenöffnung (52) des Schwenkrohrteils (51) gegenüberliegenden Position angeordnet ist, und ein elastisches Element (54), mittels dessen der Schlagrahmen (53) elastische Stöße erzeugt, umfasst; und eine Schwenkwinkeleinstellvorrichtung (60), die eine einstellbare Anschlagkomponente (61) und einen Koppelrahmen (62) umfasst und die an einer dem Schwenkrohrteil (51) der Schlagimpulsbaugruppe (50) entsprechenden gegenüberliegenden festen Position des Schwenkverbindungsgestells (20) oder Sockels (10) angeordnet ist und zum Einstellen und zur Begrenzung des Schwenkwinkelbereichs der Schlagimpulsbaugruppe (50) dient; wobei das über das Wassereinlassrohr (30) eingeführte Wasser demzufolge zuerst durch das vordere horizontale Sprengrohr (40) hindurch fließt und anschließend bis zur Düsenöffnung (52) am Schwenkrohrteil (51) der Schlagimpulsbaugruppe (50) geleitet wird, wobei das vordere horizontale Sprengrohr (40) mittels des Schwenkens der Schlagimpulsbaugruppe (50) synchron schwenkend angetrieben wird.
Patent DE-202014100431-U1 (DE)
Title: Bandanordnung mit Justiermitteln
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Bandanordnung (10) für ein Klappelement (22) zur schwenkbaren Lagerung des Klappelements (22) an einem Profilrahmen (18), wobei die Bandanordnung (10) Bandlappen (12, 14, 16) aufweist, welche über ein Gelenk (32) miteinander verbunden sind, ein erster Bandlappen (12, 14) an dem Profilrahmen (18) befestigt ist und ein zweiter Bandlappen (16) mit dem Klappelement (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bandlappen (16) eine erste Anlagefläche (70) aufweist, an der ein verstellbares Montageband (68) mit einer zweiten Anlagefläche (72) zum Justieren der Bandanordnung (10) vorgesehen ist, wobei das Montageband (68) an dem Klappelement (22) befestigt ist.
Patent DE-202014101267-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von Schall bzw. Schallenergie
IPC: G10K11/162
Filed: 2014-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung von Schall bzw. Schallenergie, wobei Einzelelemente (1) vorgesehen sind, die aneinander angeordnet sind, wobei die Einzelelemente (1) wenigstens eine, einen Hohlraum (2) umschließende Wand (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Einzelelement (1) ein von zwei ebenen Flächen und einer Mantelfläche begrenzter Körper ist, welcher an wenigstens einer Seite (3, 4) des Hohlraums (2) offen ist.
Patent DE-202014102518-U1 (DE)
Title: Waren-Präsentationseinrichtung und Präsentationsleiste
IPC: A47F7/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Waren-Präsentationseinrichtung (17) mit einer im Aufstellzustand vertikal verlaufenden Präsentationswand (18), an der Mittel, gegebenenfalls Aufhängemittel, zur Befestigung von zu präsentierenden Waren (22) ausgebildet sind, wobei die Waren-Präsentationseinrichtung (17) eine obere Stirnfläche (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (23) durch eine sich im Wesentlichen senkrecht zu der Präsentationswand (18) erstreckende Abschlusswand (5) gegeben ist und dass in der Abschlusswand (5) in einer Längsrichtung der Abschlusswand (5) nebeneinander angeordnete, von oben zugängliche Einstecköffnungen (8) ausgebildet sind, zur Steckaufnahme von Waren, die zu einem erheblichen Teil im eingesetzten Zustand nach oben über die Abschlusswand (5) hinausragen und so für einen Betrachter sichtbar sind.
Patent DE-202014103227-U1 (DE)
Title: Flip-Flop-Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-07-14
Abstract: Flip-Flop-Werkzeugkasten (10) umfassend:  Ein erstes Kastenelement (20), umfassend eine erste Vorderwand (22) und eine der ersten Vorderwand (22) gegenständige erste Rückwand (23),  ein zweites Kastenelement (30) umfassend eine zweite Vorderwand (32), eine der zweiten Vorderwand (32) gegenständige zweite Rückwand (33), sowie eine Befestigungsnut (37), die sich in der zweiten Rückwand (33) befindet, und  ein Gelenk (40) umfassend eine erste Drehachse (41), eine Achsenhalterung (42) und wenigstens eine zweite Drehachse (43), worin ein Ende der ersten Drehachse (41) rechtwinkelig zu und fest an der ersten Rückwand (23) des ersten Kastenelements (20) befestigt ist, worin die Achsenhalterung (42) in der Befestigungsnut (37) des zweiten Kastenelements (30) befestigt vorliegt und drehbar mit einem gegenständigen Ende der ersten Drehachse (41) verbunden ist, worin jede zweite Drehachse (43) drehbar in der Achsenhalterung (42) angeordnet und fest mit einem Ende davon an der zweiten Rückwand (33) des zweiten Kastenelements (30) verbunden ist, worin sich die zweite Drehachse (43) rechtwinkelig relativ zu der Erstreckungsrichtung der ersten Drehachse (41) erstreckt.
Patent DE-202014104088-U1 (DE)
Title: Pfannkuchenanordnung, System aus einer solchen Pfannkuchenanordnung und einer Grillvorrichtung, Verwendung einer Grillvorrichtung und Verwendung einer Pfannkuchenanordnung
IPC: A23L7/10
Filed: 2014-09-01
Abstract: Pfannkuchenanordnung umfassend mehrere scheibenförmige Pfannkuchen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Pfannkuchen (5) übereinander geschichtet sind und die Pfannkuchenanordnung (1) ein Loch (7) aufweist, wobei in dem Loch (7) ein Drehspieß (3) anordenbar ist.
Patent DE-202014105977-U1 (DE)
Title: Behandlungskabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2014-12-11
Abstract: Behandlungskabine (1) zur Durchführung von Wellness- und/oder Gesundheitsanwendungen, insbesondere Sauna-, Sole-, Infrarot-, Dampfund/oder Sauerstofftherapien, die einen geschlossenen Behandlungsraum (2) mit einer Zugangstür (3) umfasst, wobei der Behandlungsraum (2) mit einer Beleuchtungseinrichtung (10) sowie wenigstens einer Behandlungseinrichtung, insbesondere zur Erzeugung von Wärme, Solenebel, Dampf, Infrarotstrahlung und/oder konzentriertem Sauerstoff, sowie einer Lüftungseinheit versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungskabine (1), vorzugsweise außenseitig, mit einem Touchscreen (4) als Eingabeeinheit zur Bedienung der Beleuchtungseinrichtung (10) und wenigstens einer Behandlungseinrichtung versehen ist, wobei der Touchscreen (4) unter Zwischenschaltung einer speicherprogrammierbaren Steuerung (11), im Weiteren kurz „SPS“ genannt, mit der Beleuchtungseinrichtung (10) und/oder der wenigstens einen Behandlungseinrichtung wirkverbunden ist.
Patent DE-202015002351-U1 (DE)
Title: Türdichtung und Haushaltsgerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Türdichtung (3; 10; 18) zur Befestigung an einem Flansch (2) eines Haushaltsgeräts (1), wobei die Türdichtung (3; 10; 18) ein elastisches Dichtprofil (4) zur Kontaktierung einer Tür aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Dichtprofil (4) mindestens ein Befestigungselement (5, 11; 19, 21) eingesetzt ist, das mindestens einen elastischen, aus dem Dichtprofil (4) herausstehenden Eingriffsbereich (7; 14, 15), insbesondere Hintergreifungsbereich, aufweist.
Patent DE-202015007266-U1 (DE)
Title: Antimikrobieller Einsatz für Wasserauslaufgeräte
IPC: C02F1/50
Filed: 2015-10-21
Abstract: Antimikrobieller Einsatz für Wasserleitungsgeräte, der in den Lichtquerschnitt des Wasserleitungsgeräts einsetzbar ist und den Strömungsquerschnitt des Wasserleitungsgeräts nur teilweise ausfüllt, und der mindestens im Bereich seiner dem verbleibenden Teil des Strömungsquerschnitts des Wasserleitungsgeräts zugewandten Oberflächen aus einem antimikrobiellen Material besteht oder ein solches enthält.
Patent DE-202015007909-U1 (DE)
Title: Dusch-WC mit einem Wassererhitzer
IPC: E03D9/08
Filed: 2015-11-18
Abstract: Dusch-WC mit einem Wassererhitzer (10, 11) zum Erwärmen von Duschwasser, welcher einen Wasserversorgungsanschluss und einen Duscharmleitungsanschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Wasserversorgungsanschluss und dem Duscharmleitungsanschluss eine Rückführleitung (22) zum Zirkulieren von Wasser durch den Wassererhitzer (10, 11) vorgesehen ist und das Dusch-WC eine Steuerung aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine automatische Entkalkung durchzuführen, bei welcher eine Entkalkungslösung durch den Wassererhitzer (10, 11) und die Rückführleitung (22) zirkuliert.
Patent DE-202015008011-U1 (DE)
Title: Traktions - Modul
IPC: B60B15/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Aufbau und die Form des Grundkörpers des Traktions-Moduls Die Konstruktion des Grundkörpers des einzelnen Traktions-Moduls, bestehend aus einer gebogenen Stahlplatte deren Krümmung dem Radius der Reifenlauffläche entspricht und eine Länge von bis zur Hälfte des äußeren Reifenumfangs umfassen kann. An der Innenseite dieser Platte ist mittig ein keilförmiger Stahlkörper verschweißt, die Außenmaße des keilförmigen Körpers entsprechen dem Abstand zwischen den Reifenschultern des Zwillingsradpaares und es reicht bis in den Bereich des Mindestabstandes zwischen den Reifen. Dieser keilförmige Stahlkörper und die Auflageplatte bilden den Grundkörper des Traktions-Moduls. Das Material besteht aus Stahl oder aus einem Material vergleichbarer Festigkeit.
Patent DE-202015102062-U1 (DE)
Title: Löffel mit Rückhaltemittel
IPC: A47G21/04
Filed: 2015-04-24
Abstract: Löffel (1) mit einem Griff (2) und einem biegesteifen mittleren Bodenbereich (3), dadurch gekennzeichnet, dass der biegesteife mittlere Bodenbereich (3) an seinem Umfang in einen verlängernden Abschnitt übergeht, der im Ruhezustand einen zur vertikalen Achse (4) nach innen geneigten Rückhalterand (5) bildet, wobei der Rückhalterand (5) bezüglich des Bodenbereichs (3) nach innen einklappbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015102308-U1 (DE)
Title: Anorganisches, transparentes Dünnfilm-Elektrolumineszenz-Displayelement
IPC: H05B33/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein anorganisches, transparentes Dünnfilm-Elektrolumineszenz-Displayelement (101), enthaltend eine Schichtstruktur, die auf einem Substrat (1) bereitgestellt ist und zwischen zwei leitenden Elektrodenschichten (3, 7) enthält  – eine erste Isolierschicht (4),  – eine erste Lumineszenzschicht (5) über der ersten Isolierschicht, und  – eine zweite Isolierschicht (6) über der ersten Lumineszenzschicht,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schichtstruktur zwischen den besagten beiden leitenden Elektrodenschichten ferner enthält  – eine zweite Lumineszenzschicht (13) über der zweiten Isolierschicht, und  – eine dritte Isolierschicht (14) über der zweiten Lumineszenzschicht, jede der besagten Isolierschichten enthaltend zumindest eines der Materialien AlTiO x  und Al 2 O 3  und jede der besagten Lumineszenzschichten enthaltend ein Sulfid von einem der Materialien Zn, Sr und Ca, das mit einem der Materialien Mn, Tb, Ce, Ag und Cu dotiert ist.
Patent DE-202015104900-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestrahlung von Flüssigkeiten
IPC: C02F1/32
Filed: 2015-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Bestrahlung von Flüssigkeiten, insbesondere von in einem Kreislauf geführtem Wasser von Aquarien oder Teichen, mit  – einem Gehäuse (1, 1');  – einem in dem Gehäuse (1, 1') in Längsrichtung verlaufenden Nassraum (29) mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung für die zu behandelnde Flüssigkeit;  – einem Trockenraum (30), in dem mindestens ein Leuchtmittel (12, 12') angeordnet ist und der gegenüber dem Nassraum (29) durch eine transparente Trennwand (13, 13') abgedichtet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1, 1') ein Glasrohr (22, 22') angeordnet ist, wobei das Glasrohr (22, 22')  – die Trennwand (13, 13') umgibt,  – die Außenwand des Nassraums (29) bildet,  – eine reflektierende Schicht (23, 23')) aufweist und  – an seinen Enden gegenüber dem Gehäuse (1, 1') abgedichtet ist.
Patent DE-202015106708-U1 (DE)
Title: Stromerfassungsverstärker mit einem erweiterten Gleichtakteingangsspannungsbereich
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-12-09
Abstract: Stromerfassungsverstärker mit einem erweiterten Gleichtakteingangsspannungsbereich, umfassend: ein Niederspannungs(LV)-p-Typ-Metalloxidhalbleiter(PMOS)-Eingangsmodul, das mit einer positiven Versorgungsschiene gekoppelt ist, wobei die positive Versorgungsschiene eine Spannung vorsieht, die das Maximum zwischen einer an dem Verstärker angelegten positiven Eingabesignal(IN+)-Spannung und einer internen Stromversorgungsspannung umfasst, und einen Spannungsregler, der mit der positiven Versorgungsschiene gekoppelt ist und konfiguriert ist, um einen verminderten Spannungspegel relativ zu der positiven Versorgungsschienerspannung zu erzeugen, der an dem LV-PMOS-Eingangsmodul über eine Hochspannungs-Erdungsleitung (HV_GND) angelegt wird, wobei wenigstens ein Teil des LV-PMOS-Eingangsmoduls durch eine Spannungsdifferenz zwischen der positiven Versorgungsschiene und der HV_GND-Leitung mit Strom versorgt wird, und wobei der Spannungsregler konfiguriert ist, um die Spannungsdifferenz innerhalb eines Betriebsbereichs eines oder mehrerer LV-Bauelemente in dem LV-PMOS-Eingangsmodul zu halten.
Patent DE-202016005393-U1 (DE)
Title: ENERGIE Wandler
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: der Energiewandler ist dadurch gekennzeichnet, daß die von uns zusammengeführten Komponenten (Bauteile) in Verbindung eines ”PELTIER” Elementes zu nutzbarem Strom für den Einsatz verschiedenster Anwendungsgebiete verwendet werden können.
Patent DE-202016006856-U1 (DE)
Title: Feuerlösch-Aggregat
IPC: A62C3/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: HAUPTANSPRUCH (1–12) ”Feuerlösch-Aggregat” als stationäre oder mobile Basiseinheit, in Form eines Einbau-, oder Anbauteils, als festes oder bewegliches Bauteil, ferngesteuert oder von Hand bedient, hergestellt aus in der Regel Stahlbautypischen Konstruktionen wie Trag-, oder Fachwerkrahmen, Behältern und Kammern aus Stahl oder hochfesten Sonderstählen, Aluminium, GFK- od. CFK-Werkstoffen oder auch aus die ”Feuerlösch-Aggregate” umschließenden Stahlbetonbauteilen oder auch Geschosshohen-Stahlbetonsegmenten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Basiseinheit je nach Anwendungsfall und ihrem technischen Einsatzgebiet entsprechend, mittels eingefügten, aufgesetzten, untergehängten oder auch sonstwie angebauten ”Feuerlösch-Aggregaten” in der Bauart eines Wasserwerfers, Monitors, einer Wassernebel-Löschanlage oder einer sonstigen Feuerlöscheinrichtung, starr, beweglich oder auch 3-dimensional wirkend an einer der vorgenannten Unterkonstruktionen betriebsbereit montiert ist.
Patent DE-202016007056-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-02-11
Abstract: Elektrischer, autonomer und universell einsetzbarer, flächenförmiger Infrarotstrahler, der über ein vollständig geschlossenes Gehäuse verfügt, welches aus nicht beschichteter, Infrarot durchlässiger Glaskeramik besteht und vorzugsweise einen stoffgleichen Befestigungssockel (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungsfläche (1), Bestandteil des Gehäuseunterteils (13) ist, welches durch die umlaufende, stoffgleiche Fügenaht (12), mit dem Gehäuseoberteil (11) unlösbar und abdichtend zu verbinden ist.
Patent DE-202016008370-U1 (DE)
Title: Kupfer-Keramik-Verbund
IPC: C04B41/51
Filed: 2016-02-26
Abstract: Kupfer-Keramik-Verbund, umfassend – ein Keramiksubstrat, das Aluminiumoxid enthält, – eine auf dem Keramiksubstrat vorliegende Beschichtung aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, wobei das Kupfer oder die Kupferlegierung eine Anzahlverteilung der Korngrößen mit einem Medianwert d50, einem arithmetischen Mittelwert darith und einem Symmetriewert S(Cu) = d50/darith aufweist, das Aluminiumoxid eine Anzahlverteilung der Korngrößen mit einem Medianwert d50, einem arithmetischen Mittelwert darith und einem Symmetriewert S(Al2O3) = d50/darith aufweist, und S(Al2O3) und S(Cu) der folgenden Bedingung genügen: 0,7 ≤ S(Al2O3)/S(Cu) ≤ 1,4.
Patent DE-202016101032-U1 (DE)
Title: Warndreieck
IPC: G09F13/16
Filed: 2016-02-26
Abstract: Warndreieck mit einem Rahmen, der einen horizontalen Schenkel (4) und zwei aufrechte Schenkel (6, 8), die mit einem Ende an den Enden des horizontalen Schenkels (4) angeordnet sind und im aufgestellten Zustand an ihren anderen Enden miteinander verbunden sind, wobei die Schenkel (4, 6, 8) vorderseitige Oberflächen (12, 20) und rückseitige Oberflächen (14, 22) haben und wobei die Schenkel (4, 6, 8) wenigstens an ihren vorderseitigen Oberflächen (12, 20) reflektierend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens auf den vorderseitigen Oberflächen (12, 20) der Schenkel (4, 6, 8) des Warndreiecks eine rot-reflektierende Fluoreszenzfolie aufgebracht ist.
Patent DE-202016102494-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B37/10
Filed: 2016-05-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einer Gewindeeinheit (10a–10d), die zumindest eine erste Gewindeschale (12a–12d) und zumindest eine zweite Gewindeschale (14a–14d) umfasst, die jeweils ein Innengewinde (16a, 36a; 16d, 36d) umfassen, und mit einem Antriebselement (18a; 18c; 18d), das zu einer Drehmomentübertragung auf die Gewindeeinheit (10a–10d) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine Getriebeeinheit (20a; 20d), die dazu vorgesehen ist, die zumindest eine erste Gewindeschale (12a–12d) in Richtung der zumindest einen zweiten Gewindeschale (14a–14d) zu bewegen.
Patent DE-202016103660-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anhängen einer Gleisoberbau-Komponente
IPC: E01B29/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Vorrichtung (22) zum Anhängen einer Gleisoberbau-Komponente wie einer Gleis- oder Weichenschwelle an ein Hebezeug, mit einem Kopplungsabschnitt (25) zur lösbaren Kopplung der Vorrichtung (22) mit einem an der Gleisoberbau-Komponente angeordneten Schienenbefestigungselement (11), insbesondere einer Rippenplatte, und einem Anhängeabschnitt (24), der für einen Eingriff eines Eingriffselements des Hebezeugs ausgebildet ist, wobei der Kopplungsabschnitt (25) in einer Einführrichtung (E) derart in eine Ausnehmung (20) des Schienenbefestigungselements (11) einführbar ist, dass sich eine formschlüssige Kopplung der Vorrichtung (22) mit dem Schienenbefestigungselement (11) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (22) ein Sicherungselement (40) umfasst, das eine Anschlagfläche (55) für das Schienenbefestigungselement (11) aufweist und relativ zu dem Kopplungsabschnitt (25) zwischen einer Sicherungsstellung, in welcher die Anschlagfläche (55) ein Herausbewegen des Kopplungsabschnitts (25) aus der Ausnehmung (20) entgegen der Einführrichtung (E) blockiert, und einer Freigabestellung, in welcher ein Herausbewegen des Kopplungsabschnitts (25) aus der Ausnehmung (20) entgegen der Einführrichtung (E) ermöglicht ist, bewegbar ist.
Patent DE-202017002210-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Waren
IPC: B62B5/04
Filed: 2017-04-27
Abstract: Präsentationsvorrichtung (1) für Waren für insbesondere SB-Geschäfte mit einem von Seitenwandungen (2) umgrenzten Warenabstellboden (4) und mit einem den Warenabstellboden (4) und die Seitenwandungen (2) abstützenden Rahmengestell (3), das Vertikalstützen (6) sowie Horizontalstützen (5) aufweist, wobei an Horizontalstützen (5) Laufräder (8) oder Laufrollen zur Abstützung der Präsentationsvorrichtung (1) auf einer Gebäudefläche vorgesehen sind, wobei die Präsentationsvorrichtung über eine Bremsvorrichtung verriegelbar und entriegelbar ist, vorzugsweise über eine Bremsvorrichtung an den Laufrollen oder Laufrädern, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung einen Fußbetätigungsbügel (9) aufweist, der eine gebogene oder abgewinkelte Bügelkontur aufweist mit einem Fußbetätigungselement (9.1), das sich in der entriegelten Stellung der Bremsvorrichtung mit Höhenabstand und mit Seitenabstand nach außen seitlich oberhalb der Horizontalstütze (5) erstreckt, dass das Fußbetätigungselement (9) durch eine Schwenkbewegung um eine horizontale Achse aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführbar ist und dass das Fußbetätigungselement (9) im verriegelten Zustand der Bremsvorrichtung im Wesentlichen unterhalb der zugeordneten Horizontalstütze (5) gelegen ist mit Höhenabstand (H1) zu der Gebäudekontaktfläche einer zugeordneten Laufrolle (8) des Rahmengestells (3).
Patent DE-202017003860-U1 (DE)
Title: Faltenbeutel aus Papier oder einem Papier-Verbundmaterial
IPC: B65D30/20
Filed: 2017-07-24
Abstract: Faltenbeutel aus Papier oder einem Papier-Verbundmaterial mit einem unten geschlossenen Bodenbereich (5) und einer oberen Öffnung (4), umfassend ein Vorderteil (1) und ein Rückenteil (2), die an ihren beiden zwischen Bodenbereich (5) und Öffnung (4) verlaufenden Seiten über je eine Seitenfalz (8) oder Seitenfalte miteinander verbunden sind, insbesondere an diesen Seiten einstückig ineinander übergehen, wobei das Rückenteil (2) eine sich zwischen Boden (5) und Öffnung (4) verlaufenden Verbindungsnaht (3) aufweist, an welcher ein linker Teil (2a) des Rückenteils (2) mit einem rechten Teil (2b) des Rückenteils (2) entlang der jeweiligen sich zwischen Öffnung (4) und Bodenbereich (5) erstreckenden Längskanten (2a', 2b') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der linke Teil (2a) und der rechte Teil (2b) so miteinander an der Verbindungsnaht (3) verbunden sind, dass die Längskanten (2a', 2b') beider Teile (2a, 2b) des Rückenteils (2) an der Faltenbeutel-Außenseite angeordnet sind.
Patent DE-202017004562-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere für Mobiltelefone
IPC: H04M1/12
Filed: 2017-08-31
Abstract: Haltevorrichtung für Smartphones oder ähnliche Geräte, die zwischen einer flach zusammengelegten Ruheposition und einer ausgedehnten Gebrauchsposition verstellbar ist, mit einem geräteseitigen Endteil (11), das mit dem Gerät verbunden oder verbindbar ist, einem äußeren Endteil (12), und einem die beiden Endteile (11, 12) verbindenden, das äußere Endteil (12) in der Gebrauchsposition in Abstand vom geräteseitigen Endteil (11) haltenden federnden Bauteil (13), wobei in der Ruheposition das federnde Bauteil (13) flach zusammengedrückt und das äußere Endteil (12) am geräteseitigen Endteil (11) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Endteil (12) als Griffstück und das federnde Bauteil (13) als spiralig gewundene Druckfeder ausgebildet ist.
Patent DE-202017006355-U1 (DE)
Title: Biometrisch gesteuertes Alarmsytem für Türen und Behältnisse
IPC: G08B21/00
Filed: 2017-12-09
Abstract: Biometrisch gesteuertes Alarmsystem für Türen und Behältnisse dadurch gekennzeichnet, dass durch Auflegen eines oder mehrerer Finger auf einen Sensor in einer Leseeinrichtung ein Alarm ausgelöst wird, wenn eine vorher eingestellte Pulsfrequenz und die Höhe des Blutdrucks überschritten werden.