baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021003908-U1 (DE)
Title: Trenntoilette mit einem Korpuselement und einem darauf befestigbaren Toilettensitz
IPC: A47K11/02
Filed: 2021-12-30
Abstract: Trenntoilette (1) mit einem Korpuselement (2) und einem darauf befestigbaren Toilettensitz (3) mit zwei getrennten hintereinander angeordneten Öffnungen (31,32), wobei
 die hintere Öffnung (31) ausreichend groß ist, damit Kot einer bestimmungsgemäß auf der Trenntoilette sitzenden Person durch diese hintere Öffnung hindurch fallen kann, ohne deren Ränder (31a) zu berühren und
 die vordere Öffnung (32) als Wanne mit einem rohrartigen Ablauf ausgestaltet ist;
 wobei das Innere des Korpuselements (2) derart ausgestaltet ist, dass ein nach oben offener Kotsammelbehälter unter der hinteren Öffnung (31) positionierbar ist und ein Urinsammelbehälter mit einer Einlauföffnung mit dieser Einlauföffnung unter dem Ablauf der vorderen Öffnung (32) positionierbar ist, so dass in die Wanne laufendes Urin durch den Ablauf in den Urinsammelbehälter ablaufen kann;
 wobei das Korpuselement (2) ausreichend hoch ist, damit eine Person auf der Trenntoilette bestimmungsgemäß sitzen kann,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 die Trenntoilette als von oben zugänglicher aufrecht stehender Koffer (4) ausgebildet ist, wobei der Koffer ein Unterteil (41) und einen Deckel (42) zum Verschließen des Unterteils aufweist, wobei das Unterteil (41) das Korpuselement (2) der Trenntoilette bildet.
Patent DE-202021102043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung oder Computerprogrammprodukt oder maschinenlesbares Medium zur deterministischen Bewegungsplanung auf Sampling-Basis
IPC: G06F17/10
Filed: 2021-04-16
Abstract: Vorrichtung, vorzugsweise Agent, vorzugsweise computergesteuerter Agent, die bzw. der abhängig von einer Optimierung eines Bewegungspfads gemäß einem computerimplementierten Verfahren operiert, oder Computerprogrammprodukt, das ein computerlesbares Medium umfasst, mit Computerprogrammcodemitteln darauf: Computerprogrammcode bedeutet, wenn das Programm geladen wird, zu bewirken, dass der Computer eine Prozedur zum Ausführen der Schritte des computerimplementierten Verfahrens ausführt, oder maschinenlesbares Medium mit einem darauf aufgezeichneten Programm, wobei das Programm bewirken soll, dass der Computer das computerimplementierte Verfahren ausführt, wobei das computerimplementierte Verfahren den Schritt des Planens eines optimierten Bewegungspfads umfasst, wobei der optimierte Bewegungspfad unter Anwendung eines auf Sampling basierenden Bewegungsplanungsalgorithmus abhängig von einer Sample-Knotenmenge (S), die Sample-Knoten (x) umfasst, bestimmt wird, wobei die Sample-Knoten (x) in der Sample-Knotenmenge (S) deterministisch aus einer Konfigurationsknotenmenge (V) ausgewählt werden, die alle hindernissfreien Knoten umfasst, wobei die Sample-Knoten (x) dafür ausgewählt werden, ein gegebenes Dispersionskriterium zu optimieren, wobei das Dispersionskriterium die Sample-Knoten (x) so auswählt, dass der größte unbedeckte Bereich/Raum in der Konfigurationsknotenmenge (V) minimiert wird.
Patent DE-202021104460-U1 (DE)
Title: Arbeitsmittel-Ortungssystem
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Ortung von Arbeitsmitteln mit mindestens einen Funk-Sender (8) in einer Funk-Sender-Einheit, welche am zu überwachenden Arbeitsmittel befestigt ist, so dass, das Arbeitsmittel innerhalb eines Bereichs geortet und Wartungsintervalle für das Arbeitsmittel digital zentral überwachbar sind.
Patent DE-202021104489-U1 (DE)
Title: Pferdeanhänger zum Transportieren von mindestens zwei Pferden
IPC: B60P3/04
Filed: 2021-08-20
Abstract: Pferdeanhänger zum Transportieren von mindestens zwei Pferden, wobei der Pferdeanhänger (1) umfasst:
 - einen ersten Bereich (2) für ein erstes Pferd und einen zweiten Bereich (3) für ein zweites Pferd,
 - eine Trennwand (4), die zwischen dem ersten Bereich (2) und dem zweiten Bereich (3) angeordnet und derart schwenkbar ist, dass ein Ende (5) der Trennwand (4) zu einer Seitenwand (6, 7) des Pferdeanhängers (1) bewegbar ist, um das Ende (5) der Trennwand (4) an der Seitenwand (6, 7) zu befestigen,
 - Trennwand-Befestigungsmittel (8, 9) zum Befestigen des Endes (5) der Trennwand (4) an der Seitenwand (6, 7).
Patent DE-202022000278-U1 (DE)
Title: Gestell, rollbar, zur Aufnahme von Messgläsern, Refraktionsbrillen und Refraktionszubehör für die subjektive Refraktion in der Augenheilkunde und Augenoptik
IPC: A61B3/04
Filed: 2022-02-03
Abstract: Gestell, rollbar, zur Aufnahme von Messgläsern, Refraktionsbrillen und Refraktionszubehör für die subjektive Refraktion in der Augenheilkunde und Augenoptik dadurch gekennzeichnet, dass durch Höhe und Neigung des Gestells Messgläser, Refraktionsbrillen und Refraktionszubehör dem Untersuchenden gegenüber ergonomisch optimiert während der Refraktion angeordnet sind.
Patent DE-202022000761-U1 (DE)
Title: Hilfsbrücke auf vorhandenen Pfeilern
IPC: E01D22/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Hilfsbrücke, dadurch gekennzeichnet, das vorhandene Brückenköpfe und Pfeiler einer alten Brücke Bestandteile der Hilfsbrücke sind.
Patent DE-202022100633-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur
IPC: F16S3/06
Filed: 2022-02-03
Abstract: Verbindungsstruktur (1), umfassend
 - wenigstens eine Aufnahmeanordnung (10) mit wenigstens einer Aufnahmeöffnung (11,12) sowie mit wenigstens einem Aufnahmeelement (15),
 - wenigstens eine Verbindungsanordnung (20) mit wenigstens einer Rastvorrichtung (21,22), wenigstens einer Verbindungsvorrichtung (23,24) sowie wenigstens einem Aufnahmeraum (25,26), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Rastvorrichtung (21,22) der Verbindungsanordnung (20) an wenigstens einer Aufnahmeöffnung (11,12) der Aufnahmeanordnung (10) hintergreift.
Patent DE-202022100646-U1 (DE)
Title: Industrielle Mischmaschine
IPC: B01F35/31
Filed: 2022-02-04
Abstract: Industrielle Mischmaschine (1) zum Mischen von Mischgut in anschlussseitig offenen, sich zumindest in einem Merkmal ihrer Auslegung unterscheidenden Mischcontainern, wobei jeweils ein Mischcontainer zum Mischen des darin enthaltenen Mischgutes an den Mischkopf der Mischmaschine anschließbar ist und wobei zumindest zwei sich zumindest in einem Merkmal ihrer Auslegung unterscheidende Mischwerkzeuge (13, 13.1, 13.2, 13.3) an einem Mischkopf (7) der Mischmaschine (1) montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischmaschine (1) aufweist:
 - eine Erkennungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist zu ermitteln, ob das an dem Mischkopf (7) derzeitig montierte Mischwerkzeug (13, 13.1, 13.2, 13.3)zu dem an den Mischkopf anzuschließenden Mischcontainer, in dem sich das zu mischende Mischgut befindet, passt,
 wobei hierzu zumindest ein Mischwerkzeug (13.2) in seinem Anschlussbereich über einen zu einem mischmaschinenseitigen Anschluss weisenden Erkennungsabschnitt (E) verfügt, die Mischmaschine (1) über einen von dem Anschluss zu einer Messeinrichtung (20) reichendes Gestänge (17) verfügt und der Erkennungsabschnitt (E) des an dem Anschluss angeschlossenen Mischwerkzeuges (13.2) dergestalt ausgeführt und das Gestänge (17) dergestalt gelagert ist, dass der Erkennungsabschnitt (E) auf das Gestänge (17), dieses in eine andere Stellung bewegend, wirkt, welche Verstellbewegung des Gestänges (17) durch eine der Erkennungsvorrichtung zugeordnete Messeinrichtung (20) erfassbar ist
 und
 - eine mit der Erkennungsvorrichtung in Kommunikation stehende Sicherheitseinrichtung, die verhindert, dass das Mischwerkzeug (13, 13.1, 13.2, 13.3) und die Mischcontaineröffnung zueinander gebracht werden, wenn durch die Erkennungsvorrichtung erkannt ist, dass das an dem Mischkopf (7) montierte Mischwerkzeug (13, 13.1, 13.2, 13.3) nicht zu dem Mischcontainer passt.
Patent DE-202022101671-U1 (DE)
Title: Schwenkauslaufarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-03-29
Abstract: Schwenkauslaufarmatur mit
 - einem Armaturenkörper (1) mit einem Auslauf und einem Anschlussstutzen (2), wobei der Anschlussstutzen (2) eine Axialsicherungsringnut (4) und/oder eine Drehbegrenzungsnut (5) aufweist,
 - einem Befestigungsrohrstück (3), das zum schwenkbeweglichen Aufnehmen des Anschlussstutzens (2) eingerichtet ist, wobei der Anschlussstutzen (2) des Armaturenkörpers (1) und ein Anschlussabschnitt (3a) des Befestigungsrohrstücks (3) axial ineinandersteckbar sind, und
 - einer Koppeleinheit (6), die zur lösbaren Anbringung am Befestigungsrohrstück (3) eingerichtet ist und den Anschlussstutzen (2) mit dem Befestigungsrohrstück (3) durch Zusammenwirken mit der Axialsicherungsringnut (4) axial lagesichernd und/oder durch Zusammenwirken mit der Drehbegrenzungsnut (5) schwenkwinkelbegrenzend koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Koppeleinheit (6) ein teilringförmiges Koppelbogenelement (7) beinhaltet, das dafür eingerichtet ist, mit einem radial nach innen abstehenden Sicherungsvorsprung (8) in die Axialsicherungsringnut (4) des Anschlussstutzens (2) einzugreifen und/oder mit einem radial nach innen abstehenden Drehbegrenzungsvorsprung (9) in die Drehbegrenzungsnut (5) des Anschlussstutzens (2) einzugreifen.
Patent DE-202022101697-U1 (DE)
Title: Auf einem magnetischen Anziehungsverfahren basierende Befestigungsvorrichtung für einen Sensor zur Überwachung einer Hauptwellebewegung
IPC: G01D11/30
Filed: 2022-03-30
Abstract: Auf einem magnetischen Anziehungsverfahren basierende Befestigungsvorrichtung für einen Sensor zur Überwachung einer Hauptwellebewegung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: eine magnetische Basis (1); ein Befestigungsrohr (3), das durch ein Gewinde und eine Kontermutter (2) fest mit der magnetischen Basis (1) verbunden ist; ein längenverstellbares Teleskoprohr (5), das durch einen Sicherungsbügel (4) mit dem Befestigungsrohr (3) verbunden ist; ein Richtungsverstellbares Kreuzgelenk (6), das durch das Gewinde am Ende von Teleskoprohr (5) befestigt ist; und einen Befestigungsclip (7), der am Ende des Kreuzgelenks (6) befestigt ist und zum Klemmen und Fixieren des Sensors dient.
Patent DE-202022104548-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag sowie zugehörige Anordnung mit zwei miteinander verbundenen Komponenten
IPC: F16B12/14
Filed: 2022-08-10
Abstract: Verbindungsbeschlag (1) zur Verbindung zweier Komponenten (2, 3), insbesondere Möbelplatten, aufweisend:
 - ein Gehäuse (10) mit einer Gehäusevorderseite (11),
 - einen im Gehäuse (10) zwischen einer hinteren und einer vorderen Schieberendstellung längsverschiebbaren Schieber (20), dessen vorderes Schieberende als aufspreizbare Muffe (21) ausgebildet ist, welche in der vorderen Schieberendstellung über die Gehäusevorderseite (11) vorsteht,
 - einen im Schieber (20) längsverschiebbar angeordneten Bolzen (30), der an seinem einen, vorderen Bolzenende einen verbreiterten Spreizkopf (32) zum Aufspreizen der Muffe (21) und an seinem anderen, hinteren Bolzenende einen dem Spreizkopf (32) zugewandten Hinterschnitt (34) aufweist, und
 - ein im Gehäuse (10) drehbar um eine schräg, insbesondere rechtwinklig, zur Bolzenachse verlaufende Drehachse (41) gelagertes Steuerelement (40), das aus einer Ausgangsstellung in einer Montagedrehrichtung (42) in eine Endstellung verdrehbar ist, mit einem Führungsschlitz (43), dessen Abstand zur Drehachse (41), gesehen in Montagedrehrichtung (42), zunimmt, mit einer radial nach innen weisenden Anzugskontur (44), deren Abstand zur Drehachse (41), gesehen in Montagedrehrichtung (43), zunimmt, und mit einer radial nach außen weisenden Sperrkontur (45), die sich teilkreisförmig um die Drehachse (41) erstreckt, wobei beim Drehen des Steuerelements (40) aus der Ausgangsstellung in Montagedrehrichtung (42) auf einem ersten Drehabschnitt der Schieber (20) mittels eines im Führungsschlitz (43) geführten Zapfens (24) vom Steuerelement (40) bis in die vordere Schieberendstellung geschoben wird und auf einem zweiten Drehabschnitt der Schieber (20) von der Sperrkontur (45) in der vorderen Schieberendstellung verriegelt ist und der Bolzen (30) von der den Hinterschnitt (34) hintergreifenden Anzugskontur (44) radial nach innen gezogen wird, bis spätestens in der Endstellung die Muffe (21) durch den Spreizkopf (32) aufgespreizt ist.
Patent DE-202022104803-U1 (DE)
Title: Formulierung und Bewertung eines Kräutergels aus Withania Somnifera-Extrakt
IPC: A61P37/00
Filed: 2022-08-25
Abstract: Zusammensetzung eines Kräutergels aus Withania somnifera-Extrakt, umfassend
 a. Extrakt in einer Menge von 2,5 g;
 b. Polycaprolacton in einer Menge von 0,5 g;
 c. Chitosan in einer Menge von 0,5 g;
 d. Methylparaben in einer Menge von 0,2 ml;
 e. Propylparaben in einer Menge von 0,1 ml;
 f. Propylenglykol 400 in einer Menge von 5 ml;
 g. Zitronengrasöl in einer Menge von 2,5 ml;
 h. Teebaumöl in einer Menge von 0,5 ml;
 i. Triethanolamin in einer Menge von 1,2 ml; und
 j. destilliertes Wasser bis zu einer Menge von 100 ml.
Patent DE-202023100243-U1 (DE)
Title: Ein System, das auf einem maschinellen Lernalgorithmus basiert, um ein Vorhersagemodell für Unfälle zu erstellen
IPC: G06Q50/30
Filed: 2023-01-18
Abstract: Ein System (100), das auf einem maschinellen Lernalgorithmus basiert, um ein Vorhersagemodell eines Unfalls zu erzeugen, umfassend:eine Klassifizierungseinheit (102) umfasst eine erste Verarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Daten trainiert, um bessere Randbedingungen zu erhalten, die zur Bestimmung jeder Zielklasse verwendet werden,eine Datenbereinigungseinheit (104) umfasst eine zweite Verarbeitungseinheit, die betrieblich mit der Klassifizierungseinheit (102) verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie ungenaue oder unvollständige Daten ermittelt und dann die Qualität durch Korrektur und Erkennung der Fehler verbessert;ein Zufallswald (106) umfasst eine dritte Verarbeitungseinheit, die operativ mit der Klassifizierungseinheit (102) und der Datenbereinigungseinheit (104) verbunden ist, konfiguriert, um: mehrere Entscheidungsbäume zu erzeugen und dann alle miteinander zu verschmelzen, um eine genaue und stabile Vorhersage zu erhalten; Klassifizierungen von Aufgaben; Regressionsaufgaben; und die fehlenden Werte zu handhaben und die Genauigkeit eines großen Teils der Daten zu erhalten.
Patent DE-212007000068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Menge an Beschichtungsmittel in einzelnen Beschichtungsmittelschichten beim mehrschichtigen Vorhangbeschichten
IPC: D21H23/48
Filed: 2007-10-02
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln der Menge von Beschichtungsmittel in auf eine Faserbahn (W) aufgebrachten Beschichtungsmittelschichten (44) in Bezug auf einzelne Beschichtungsmittelschichten beim mehrschichtigem Vorhangbeschichten, wobei die Faserbahn (W) mittels Vorhangbeschichten mit zwei oder mehreren Beschichtungsmittelschichten (44) unter Verwendung eines Gleitzufuhr-Vorhangbeschichters beschichtet wird, welcher einen Düsenbalken (40) mit wenigstens zwei Zufuhrkammern (12) und die mit denselben in Verbindung stehenden Düsenschlitze (30) zum Zuführen von wenigstens zwei Beschichtungsmittelschichten auf die durch den Düsenbalken (40) gebildete Ablaufgleitbahn (35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  zum Messen der Menge des Beschichtungsmittelstroms in jeder Beschichtungsmittelschicht Messeinrichtungen (28) in der Zufuhrleitung (22) der jeweiligen Beschichtungsmittelschichte vor dem Zuführen des Beschichtungsmittels in die Zufuhrkammer (12) der Beschichtungsmittelschicht angeordnet sind, und dass die Menge des Beschichtungsmittels in der jeweiligen Beschichtungsmittelschicht auf der Faserbahn dafür vorgesehen ist, auf der Basis der Menge des Stroms ermittelt zu werden, welcher gemessen wird durch gleichzeitiges Berücksichtigen von wenigstens der Geschwindigkeit (V) der Faserbahn (W) und...
Patent DE-212008000081-U1 (DE)
Title: Refiner
IPC: B02C7/12
Filed: 2008-09-25
Abstract: Scheibenkonus-Refiner (1) mit einem Stator (2) und einem Rotor (4), wobei der Stator (2) und der Rotor (4) einen flachen Abschnitt (7, 9) und einen konischen Abschnitt (8, 10) aufweisen, wobei der konische Abschnitt (8, 10) ein erstes Ende (17) eines kleineren Durchmessers (D1) und ein zweites Ende (18) eines größeren Durchmessers (D2) hat, so dass das erste Ende (17) des konischen Abschnitts (8, 10) mit kleinerem Durchmesser (D1) zu dem flachen Abschnitt (7, 9) gerichtet ist und das zweite Ende (18) des konischen Abschnitts (8, 10) mit größerem Durchmesser (D2) von dem flachen Abschnitt (7, 9) weg gerichtet ist, und wobei der flache (7, 9) und der konische Abschnitt (8, 10) Refinerflächen (11, 12, 13, 14) aufweisen, die mit Lamellenleisten (20) und Lamellenvertiefungen (21) versehen sind, dadurch gekennzeichnet dass:  die Refinerfläche (12) des konischen Abschnitts (8) des Stators (2) Dämme (22) an dem Abstand von maximal fünf Sechsteln...
Patent DE-212015000141-U1 (DE)
Title: Fischaufstiegsanlage
IPC: E02B8/08
Filed: 2015-02-20
Abstract: Fischaufstiegsanlage mit einer Mehrzahl von miteinander verbundenen, eine Durchflussstrecke ausbildenden Einzelbecken (1, 51, 71, 101, 151) mit jeweils einer, einen Wasseraufnahmeraum (7, 8; 77, 78; 127, 128; 157 158) ausbildenden Aussenwandanordnung (2, 72, 152) und einer Transferschlitzöffnung (6, 56, 76, 106, 156) für den Durchfluss von Wasser zwischen benachbarten Einzelbecken (1, 51, 71, 101, 151), dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelbecken (1, 51, 71, 101, 151) jeweils eine Innenwandanordnung (3, 73, 153) enthalten, welche den Wasseraufnahmeraum (7, 8; 77, 78; 127, 128; 157 158) der Einzelbecken (1, 51, 71, 101, 151) jeweils in einen ersten und zweiten Wasseraufnahmeraum (7, 8; 77, 78; 127, 128; 157 158) unterteilen, wobei die Wasseraufnahmeräume (7, 8; 77, 78; 127, 128; 157 158) über eine Durchflussschlitzöffnung (5, 55, 75, 105, 155) für den Durchfluss des Wasser aus dem ersten Wasseraufnahmeraum (7, 77, 127, 157) in den zweiten Wasseraufnahmeraum (8, 78, 128, 158) miteinander verbunden sind.
Patent DE-212017000042-U1 (DE)
Title: Datenstruktur-Pooling von sprachaktivierten Datenpaketen
IPC: G10L15/30
Filed: 2017-08-31
Abstract: System zum Verwalten sprachaktivierter Threads in einer auf sprachaktivierten Datenpaketen basierenden Computernetzwerkumgebung, umfassend:eine Prozessorkomponente für natürliche Sprache, die durch ein Datenverarbeitungssystem ausgeführt wird, um, über eine Schnittstelle des Datenverarbeitungssystems, Datenpakete zu empfangen, die ein durch einen Sensor eines ersten Client-Computergeräts erkanntes erstes Eingabeaudiosignal umfassen;die Prozessorkomponente für natürliche Sprache, um das erste Eingabeaudiosignal zu parsen, um eine erste Anfrage und ein erstes Auslöserschlüsselwort, das der ersten Anfrage entspricht, zu identifizieren;eine Direktaktions-Anwendungsprogrammierschnittstelle („API“) des Datenverarbeitungssystems, um, basierend auf dem ersten Auslöserschlüsselwort und in Reaktion auf die erste Anfrage, eine erste Aktionsdatenstruktur mit einem Parameter zu erzeugen, der eine erste Aktion identifiziert;die Prozessorkomponente für natürliche Sprache, um, über die Schnittstelle des Datenverarbeitungssystems, Datenpakete zu empfangen, die ein zweites Eingabeaudiosignal umfassen, das von einem Sensor eines zweiten Client-Computergeräts erkannt wurde, und das zweite Eingabeaudiosignal zu parsen, um eine zweite Anfrage und ein zweites Auslöserschlüsselwort zu identifizieren, das der zweiten Anfrage entspricht;die Direktaktions-API, um, basierend auf dem zweiten Auslöserschlüsselwort und in Reaktion auf die zweite Anfrage, eine zweite Aktionsdatenstruktur mit einem Parameter zu erzeugen, der eine zweite Aktion definiert; undeine Pooling-Komponente des Datenverarbeitungssystems, um:basierend auf einer heuristischen Technik, die auf den Parameter der ersten Datenstruktur und den Parameter der zweite Datenstruktur angewandt wird, einen Pooling-Parameter zu ermitteln, der einen Grad der Überlappung zwischen der ersten Datenstruktur und der zweiten Datenstruktur angibt;basierend auf dem Pooling-Parameter, der ersten Aktionsdatenstruktur und zweiten Aktionsdatenstruktur eine gepoolte Datenstruktur zu erzeugen; undüber ein Computernetzwerk, die gepoolte Datenstruktur an ein Dienstanbieter-Computergerät zu übertragen, um das Dienstanbieter-Computergerät zu veranlassen, einen Vorgang durchzuführen, der durch die gepoolte Datenstruktur definiert wird und der ersten Aktion und der zweiten Aktion entspricht.
Patent DE-212019000249-U1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
IPC: F16F15/129
Filed: 2019-03-18
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Pendelwippendämpfer, mit
 einem Eingangsteil (12) zum Einleiten eines Drehmoments,
 zwei, insbesondere als Pendelwippen ausgestalteten, Zwischenelementen (16), wobei die Zwischenelemente (16), insbesondere über ein erstes Kurvengetriebe (14), derart mit dem Eingangsteil (12) gekoppelt sind, dass eine Relativdrehung des Eingangsteils (12) relativ zu den Zwischenelementen (16) in eine Linearbewegung der Zwischenelemente (16) aufeinander zu und/oder voneinander weg wandelbar ist,
 mindestens einem an den Zwischenelementen (16) angreifenden, insbesondere als Druckfeder ausgestalten, Energiespeicherelement (18),
 einem Ausgangsteil (22) zum Ausleiten eines schwingungsgedämpften Drehmoments, wobei das Ausgangsteil (22), insbesondere über ein zweites Kurvengetriebe (20), derart mit den Zwischenelementen (16) gekoppelt ist, dass eine relative Linearbewegung der Zwischenelemente (16) zueinander in eine Drehbewegung des Ausgangsteils (22) relativ zu den Zwischenelementen (16) wandelbar ist, und
 mindestens einem Reibelement (30) zur reibungsbehafteten Dämpfung,
 wobei das Reibelement (30) an dem Zwischenelement (16) oder an dem Ausgangsteil (22) angepresst ist und/oder mit dem Zwischenelement (16) oder mit dem Ausgangsteil (22) bewegungsgekoppelt ist.
Patent DE-212019000524-U1 (DE)
Title: Hocheffiziente automatische Stahlbiegevorrichtung
IPC: B21F1/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Hocheffiziente automatische Stahlbiegevorrichtung, die ein Platzierungsgehäuse (1), eine Montageplatte (9), eine Walze (3), einen Biegemechanismus und einen Klemmmechanismus umfasst, wobei das Platzierungsgehäuse (1) eine Montageplatte (9) aufweist, die fest an der linken Seitenfläche angebracht ist, und eine Walze (3) fest an der inneren linken Seite des Platzierungsgehäuses (1) durch einen festen Rahmen angebracht ist;
 wobei der Biegemechanismus eine zweite elektrische Schubstange (16), einen Drehzylinder (15), eine Tragplatte (14), Begrenzungsplatten (5), eine Befestigungsplatte (6), eine Drehwalze (12) und Verbindungsplatten (4) umfasst, wobei die zweite elektrische Schubstange (16) fest mit der Bodenfläche des Platzierungsgehäuses (1) verbunden ist, wobei das Ausgangsende der zweiten elektrischen Schubstange (16) fest mit dem Drehzylinder (15) verbunden ist und eine Drehwelle drehbar im Drehzylinder (15) verbunden ist, wobei die Drehwelle an gegenüberliegenden Enden fest mit einer Tragplatte (14) verbunden ist und die Begrenzungsplatte (5) fest an der Oberseite der Tragplatte (14) verbunden sind, wobei die Begrenzungsplatte (5) an der Oberseite fest mit einer Befestigungsplatte (6) verbunden ist und eine Befestigungswelle (13) fest zwischen den Begrenzungsplatten (5) verbunden ist, wobei eine Drehwalze (12) an der Oberfläche der Befestigungswelle (13) befestigt ist, wobei die Begrenzungsplatte (5) an der gegenüberliegenden Seite drehbar mit der Verbindungsplatte (4) verbunden ist;
 wobei der Klemmmechanismus eine vierte elektrische Schubstange (19), eine Platzierungsplatte (10), eine dritte elektrische Schubstange (17) und eine zweite Klemmplatte (18) umfasst und die vierte elektrische Schubstange (19) fest mit der Oberfläche der Montageplatte (9) verbunden ist, wobei das Ausgangsende der vierten elektrischen Schubstange (19) fest mit der Platzierungsplatte (10) verbunden ist und die Oberseitenfläche der Platzierungsplatte (10) fest mit der dritten elektrischen Schubstange (17) verbunden ist, wobei das Ausgangsende der dritten elektrischen Schubstange (17) mit einer zweiten Klemmplatte (18) befestigt ist und ein Stabstahlkörper (11) in die zweite Klemmplatte (18) eingespannt ist.