baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125849-A1 (DE)
Title: Multifunktionsschaltfläche für Computereinrichtungen
Inventor: KWONG KELVIN
IPC: G06F21/32
Filed: 2016-12-29
Abstract: Es wird eine Computervorrichtung beschrieben, die Fingerabdruckdaten empfängt, die durch wenigstens einen Sensor der Computervorrichtung erzeugt werden, und die auf der Grundlage eines Vergleichs der Fingerabdruckdaten mit Daten, die einem Fingerabdruck eines berechtigten Nutzers der Computervorrichtung zugeordnet sind, bestimmt, ob der Zugriff auf eine oder mehrere Anwendungen, die durch die Computervorrichtung ausführbar sind, zu berechtigen ist. In Ansprechen auf die Bestimmung, dass der Zugriff auf die eine oder auf die mehreren Anwendungen berechtigt ist, bestimmt die Computervorrichtung eine durch die Fingerabdruckdaten angegebene Geste, wählt sie auf der Grundlage der Geste eine Anwendung der einen oder mehreren Anwendungen als eine ausgewählte Anwendung aus und gibt sie eine graphische Nutzerschnittstelle der ausgewählten Anwendung zur Anzeige aus.
Patent DE-102016125921-A1 (DE)
Title: Werkzeugkombination mit einem Meißelhalter und zwei Meißeln
Inventor: BUHR KARSTEN
IPC: E21C35/18
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugkombination aus einem Meißelhalter, welcher an einer Fräswalze einer Bodenbearbeitungsmaschine befestigbar ist, und zumindest einem vorlaufenden und einem nachlaufenden Meißel, welche an dem Meißelhalter gehalten sind, wobei der nachlaufende Meißel, bezogen auf eine Arbeitsbewegung der Werkzeugkombination bei Einsatz in der Bodenbearbeitungsmaschine, hinter dem vorlaufenden Meißel angeordnet ist und wobei jeder Meißel eine Meißelspitze mit einer Schneide aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass die nachlaufende Meißelspitze des nachlaufenden Meißels zumindest bereichsweise eine größere Härte aufweist als die vorlaufende Meißelspitze des vorlaufenden Meißels.Wartungsbedingte Stillstandzeiten der Bodenbearbeitungsmaschine können so reduziert und der Verlust von Meißeln zumindest verringert werden.
Patent DE-102016201537-A1 (DE)
Title: Rheometer
Inventor: MIETHLINGER JÜRGEN
IPC: G01N11/08
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rheometer zur Bestimmung und/oder Überwachung des Fließverhaltens von viskosen Fluiden, insbesondere Kunststoffschmelzen und -lösungen, mit einem Gehäuse (1), in welchem zwischen einer Einlassöffnung (2) und einer Auslassöffnung (3) zumindest ein im Wesentlichen gradliniger Kanal (4) ausgebildet ist, wobei der Kanal (4) einen rechteckigen Querschnitt aufweist, sowie mit mehreren längs des Kanals (4) angeordneten Druckmessvorrichtungen (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (4) über seine Länge mit einem zyklisch sich verengenden (6) und erweiternden (7) Querschnitt versehen ist.
Patent DE-102016202176-A1 (DE)
Title: Verzahnungsanordnung und Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften einer Verzahnungsanordnung
Inventor: BRÜCKNER CHRISTOPH
IPC: G01N29/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verzahnungsanordnung, mit mindestens einem ersten Element (11), das eine Verzahnung (111) aufweist; und mindestens einem zweiten Element (12), das mit dem ersten Element (11) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist mindestens ein an dem ersten oder dem zweiten Element (11, 12) angeordneter Empfänger (3) zum Empfang von in dem ersten und/oder dem zweiten Element (11, 12) angeregten akustischen Wellen (SAW) vorgesehen, wobei durch Auswerten eines bei Empfang der akustischen Wellen (SAW) von dem Empfänger (3) erzeugten Signals Informationen über Eigenschaften der Verzahnungsanordnung (1) bestimmbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften einer Verzahnungsanordnung.
Patent DE-102016205420-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-04-01
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (102), Pendelmassen (104) und Wälzkörper (136, 138), der Pendelmasseträger (102) aufweisend Ausnehmungen (114), die Pendelmassen (104) jeweils aufweisend ein Zwischenstück (116) und zwei Seitenteile (118, 120), wobei die Zwischenstücke (116) jeweils in einer Ausnehmung (114) und die Wälzkörper (136, 138) zur verlagerbaren Anordnung der Pendelmassen (104) radial außenseitig zwischen den Zwischenstücken (116) und dem Pendelmasseträger (102) angeordnet sind, bei der die Pendelmassen (104) jeweils wenigstens ein erstes Dämpfungselement (106, 108) zur gegenseitigen Anlagedämpfung aufweisen, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102016206615-A1 (DE)
Title: Ejektorvorrichtung und Kombination aus einer Zylinderkopfhaube und einer Ejektorvorrichtung
Inventor: HERTER STEFAN
IPC: B01F5/04
Filed: 2016-04-19
Abstract: Um eine Ejektorvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut, kostengünstig herstellbar und mit geringem Aufwand montierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Ejektorvorrichtung Folgendes umfasst: eine Saugkammer zum Ansaugen eines Saugmediums; einen Mischkanal zum Mischen eines Treibmediums mit dem Saugmedium; eine Treibdüsenvorrichtung zum Erzeugen eines längs einer Strahlrichtung aus der Saugkammer heraus und in den Mischkanal hinein gerichteten Treibmediumstrahls.
Patent DE-102016207181-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs auf einer Fahrbahn
Inventor: MEYSEL FREDERIK
IPC: B60W40/076
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs (1) auf einer Fahrbahn (4). Dabei wird ein Referenzfahrzeug (2) auf der Fahrbahn (4) geführt, wobei durch Referenzfahrzeug-Sensoren (21) eine Referenz-Position (x1, x2, x3, x4) und ein Referenz-Höhenprofil (20a, 20b, 20c, 20d, 20e) einer lokalen Umgebung des Referenzfahrzeugs (2) erfasst werden, wobei das Referenz-Höhenprofil (20a, 20b, 20c, 20d, 20e) eine lokale Unebenheit der lokalen Umgebung des Referenzfahrzeugs (2) umfasst. Anhand der Referenz-Position (x1, x2, x3, x4) und des Referenz-Höhenprofils (20a, 20b, 20c, 20d, 20e) werden Referenzkartendaten erzeugt und an das Fahrzeug (1) übertragen. Das Fahrzeug (1) wird auf der Fahrbahn (4) geführt, wobei durch Fahrzeug-Sensoren (11) ein Ist-Höhenprofil (10e) einer lokalen Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst wird. Anschließend wird durch einen Vergleich des Ist-Höhenprofils (10e) mit den Referenzkartendaten eine Ist-Position des Fahrzeugs (1) bestimmt. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs (1) auf einer Fahrbahn (4).
Patent DE-102016210406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der relativen Lage von zwei beweglich miteinander verbundenen Gelenkteilen eines Gelenks
Inventor: BÄUMER FLORIAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-06-13
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der relativen Lage von zwei beweglich miteinander verbundenen Gelenkteilen (2, 4) eines Gelenks (1), mit einem mit einem ersten der Gelenkteile (4) verbundenen und ein örtliches Magnetfeld (19) hervorrufenden Magneten (9), mehreren mit einem zweiten der Gelenkteile (2) verbundenen und von einem resultierenden Magnetfeld durchfluteten Sensoranordnungen (11, 12), welches zumindest durch das örtliche Magnetfeld (19) gebildet ist, von welchem die Sensoranordnungen (11, 12) in unterschiedlichen Richtungen durchflutet sind, wobei mittels jeder der Sensoranordnungen (11, 12) das resultierende Magnetfeld am Ort der jeweiligen Sensoranordnung (11, 12) erfassbar und wenigstens ein das resultierende Magnetfeld am Ort der jeweiligen Sensoranordnung (11, 12) charakterisierendes Sensorsignal (S1, S2) erzeugbar ist, und einer mit den Sensoranordnungen (11, 12) verbundenen Auswerteeinrichtung (13), mittels welcher unter Auswertung der Sensorsignale (S1, S2) wenigstens eine die Lage des ersten Gelenkteils (4) relativ zu dem zweiten Gelenkteil (2) charakterisierende Lageinformation (25) bildbar ist, wobei das resultierende Magnetfeld durch eine Überlagerung des örtlichen Magnetfelds (19) mit wenigstens einem Störmagnetfeld (21) gebildet ist, von welchem die Sensoranordnungen (11, 12) in oder näherungsweise in der gleichen Richtung durchflutet sind, mittels jeder der Sensoranordnungen (11, 12) das resultierende Magnetfeld am Ort der jeweiligen Sensoranordnung (11, 12) in unterschiedlichen Raumrichtungen (x, y, z) erfassbar ist und mittels der Auswerteeinrichtung (13) ein Einfluss des Störmagnetfelds (21) auf die Sensoranordnungen (11, 12) oder auf die Sensorsignale (S1, S2) bei der Bildung der Lageinformation eliminierbar oder zumindest reduzierbar ist.
Patent DE-102016212432-A1 (DE)
Title: Chromatischer Bereichssensor, der eine dynamische Intensitätskompensationsfunktion beinhaltet
Inventor: PATZWALD ANDREW MICHAEL
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein chromatisches Punktsensorsystem (CPS-System) wird bereitgestellt, das potentielle Fehler aufgrund von Intensitätsunstimmigkeiten von Eingabespektralprofilen, die auftreten, wenn eine CPS-Beleuchtungsquelle unter Verwendung unterschiedlicher Leistungspegel angetrieben wird, kompensiert. Das CPS-System beinhaltet einen optischen Stift, der einen konfokalen optischen Weg umfasst, der ein chromatisch-dispersives Element beinhaltet und dazu konfiguriert ist, unterschiedliche Wellenlängen in unterschiedlichen Abständen nahe einer zu messenden Werkstückoberfläche zu fokussieren, eine Beleuchtungsquelle und eine CPS-Elektronik. Die CPS-Elektronik beinhaltet Folgendes: einen Beleuchtungsquellensteuerteil, der dazu konfiguriert ist, die Beleuchtungsquelle unter Verwendung unterschiedlicher Leistungspegel anzutreiben; einen CPS-Wellenlängendetektor, der mehrere Pixel umfasst, die entlang einer Messachse des CPS-Wellenlängendetektors verteilt sind, um Ausgabespektralprofildaten bereitzustellen; und einen Leistungspegelspektralkompensationsteil, der dazu konfiguriert ist, die Ausgabespektralprofildaten zu kompensieren, um potentielle Fehler aufgrund von Intensitätsunstimmigkeiten von Eingabespektralprofilen, die auftreten, wenn die CPS-Beleuchtungsquelle unter Verwendung der unterschiedlichen Leistungspegel angetrieben wird, zu beseitigen oder zu verringern.
Patent DE-102016213024-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung einer Anschlusseinrichtung an einem Solarmodul
Inventor: SABOUNJI MOHAMMED
IPC: H02S40/34
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (24) und ein Verfahren zur Befestigung einer Anschlusseinrichtung (1) an einem Solarmodul (11), wobei die Anschlusseinrichtung (1) eine modulzugewandte Seite (2) und eine modulabgewandte Seite (3) aufweist, wobei sich in einem zentralen Bereich (5) der modulzugewandten Seite (2) mindestens eine Durchgangsöffnung (12, 13) in der Anschlusseinrichtung (1) von der modulzugewandten Seite (2) zu der modulabgewandten Seite (3) erstreckt, wobei ein Klebematerial (15) in einem Randbereich (4) der modulzugewandten Seite (2) und/oder in einem Befestigungsbereich (16) des Solarmoduls (11) aufgetragen wird, wobei die Anschlusseinrichtung (1) mit der modulzugewandten Seite (2) an dem Befestigungsbereich (16) des Solarmoduls (11) angeordnet wird, wobei Klebematerial (15) zusätzlich in dem zentralen Bereich (5) der modulzugewandten Seite (3) aufgetragen wird.
Patent DE-102016218526-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HELFER MARC
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-09-27
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (102) und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102) entlang einer Pendelbahn verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104) mit einem Schwerpunkt (114), bei der eine Lage des Schwerpunkts (114) der wenigstens einen Pendelmasse (104) und damit eine Tilgerordnung drehzahlabhängig veränderbar ist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102016220350-A1 (DE)
Title: System zum gemeinsamen Kochen
Inventor: LANGER STEFAN
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-10-18
Abstract: Es wird ein System (100, 200) zur Organisation und Durchführung von Kochevents beschrieben. Das System (100, 200) ist eingerichtet, es einem Organisator zu ermöglichen, einen Kochevent-Datensatz für einen Kochevent auf einer zentralen Plattform (101, 201) einzustellen, auf die eine Vielzahl von Nutzern des Systems (100, 200) von einer Vielzahl von unterschiedlichen Standorten zugreifen kann. Dabei zeigt der Kochevent-Datensatz Information in Bezug auf das Kochevent an. Der Organisator befindet sich für das Kochevent an einem ersten Standort. Das System (100, 200) ist weiter eingerichtet, es einem Nutzer zu ermöglichen, sich als Teilnehmer an einem zweiten Standort für das Kochevent auf der Plattform (101, 201) zu registrieren. Außerdem ist das System (100, 200) eingerichtet, für das Kochevent eine Telekommunikationsverbindung zwischen einer ersten Kommunikationseinheit (111) am ersten Standort und einer Kommunikationseinheit (121) am zweiten Standort aufzubauen, um Video-Daten zwischen dem ersten und dem zweiten Standort auszutauschen.
Patent DE-102016221620-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung eines Fahrzeugs in der Umgebung
Inventor: BAEK SONG NAM
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein Verfahren für ein System zum Erkennen von Fahrzeugen in der Umgebung weist auf: das Erzeugen einer Fahrzeugkarte, welche die Koordinaten eines oder mehrerer Fahrzeuge in der Umgebung eines Host-Fahrzeugs in Bezug auf die gegenwärtige Position des Host-Fahrzeugs auf der Basis von Fahrweginformationen des Host-Fahrzeugs und der Fahrzeuge in der Umgebung anzeigt; das Erzeugen von Fahrweginformationen auf der Fahrzeugkarte auf der Basis der gegenwärtigen Position und von Kurvenradiusinformationen bezüglich des Host-Fahrzeugs und der Fahrweginformationen des Host-Fahrzeugs und der Fahrzeuge in der Umgebung; das Ermitteln der Positionen der Fahrzeuge in der Umgebung auf der Basis der erzeugten Fahrspurinformationen; und das Wählen erkennbarer Fahrzeuge in der Umgebung basierend auf den Positionen der Fahrzeuge in der Umgebung.
Patent DE-102016222730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Nachtankvorganges in einem Kraftfahrzeug sowie Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BREUER THORSTEN
IPC: G01F23/22
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Nachtankvorganges (11) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei durch eine Steuervorrichtung (19) eine Aktualisierungsroutine (33) bereitgestellt wird, bei deren Ausführen die Steuervorrichtung (19) aus einem Füllstandssensor (21) eines Kraftstoffbehälters (14) des Kraftfahrzeugs (10) einen aktuellen Füllstandswert (22) empfängt und in Abhängigkeit von dem Füllstandswert (22) eine Tankanzeige (18) einer Tankanzeigeeinrichtung (17) des Kraftfahrzeugs (10) aktualisiert. Die Erfindung sieht vor, dass die Steuervorrichtung (19) aus einer Sensoreinrichtung (29) ein Sensorsignal (30) empfängt, das von einem Volumenstrom (28) eines aus dem Kraftstoffbehälter (14) ausströmenden Gases (25) abhängig ist, und die Aktualisierungsroutine (33) in Abhängigkeit von dem Sensorsignal (30) konfiguriert und/oder startet.
Patent DE-102016223505-A1 (DE)
Title: Türgriffeinrichtung für eine Tür eines Kraftfahrzeugs, Tür, Kraftfahrzeug
Inventor: STEINBERG MIRKO
IPC: E05B85/14
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffeinrichtung (3) für eine Tür (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem an der Tür (2) befestigbaren/befestigten Lagerbügel (6), mit einem an dem Lagerbügel (6) schwenkbar gelagerten Türgriff (4), mit einer Entriegelungseinrichtung (5), die den Türgriff (4) mit einem Türschloss verbindet, um das Türschloss bei einer Betätigung des Türgriffs (4) zu entriegeln, und mit einem Blockierelement (13), das durch wenigstens ein Halteelement (14) an dem Lagerbügel (6) in einer die Entriegelungseinrichtung (5) freigebenden Freigabestellung gehalten ist, und wobei das Blockierelement (13) durch das Halteelement (14) in eine die Entriegelungseinrichtung (5) am Entriegeln hindernde Blockierstellung translatorisch verlagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Halteelement (14) als in einer Lageröffnung (24) des Lagerbügels (6) verschiebbar gelagerter Lagerzapfen (15) ausgebildet ist, der wenigstens einen ersten seitlichen, mit dem Lagerbügel (6) zum Halten des Blockierelements (13) in der Freigabestellung zusammenwirkender Haltevorsprung (19) mit einer Sollbruchstelle (27) aufweist, und/oder als im Blockierelement (13) und am Lagerbügel (6) fest angeordnetes Federelement (28).
Patent DE-102017004641-A1 (DE)
Title: Befüllen von Wertdokumentkassetten
Inventor: SPERL MARKUS
IPC: G07D13/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft das Befüllen von Wertdokumentkassetten und weist zu diesem Zweck eine Behälter-Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme mindestens eines Wertdokumentbehälters auf, eine Kassetten-Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme einer Wertdokumentkassette und eine Greifeinrichtung zum Transportieren eines Wertdokumentstapels aus dem Wertdokumentbehälter in die Wertdokumentkassette. Ferner weist die Vorrichtung optional eine Formatiereinrichtung zum automatischen Ausrichten eines aus dem Wertdokumentbehälter entnommenen Wertdokumentstapels auf, bevor dieser in die Wertdokumentkassette eingelegt wird. In einer bevorzugten Ausführungsform ist an der Transporteinrichtung der Greifeinrichtung, zusätzlich zu der Greifeinrichtung, ein Fingerelement angebracht, das vor dem Einlegen der Wertdokumente in die Wertdokumentkassette abgesenkt wird.
Patent DE-102017007537-A1 (DE)
Title: Klimatisierte Schutzweste
Inventor: WEISSE MARINA
IPC: F41H1/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Es wird eine klimatisierte ballistische Schutzweste vorgestellt, die Elemente zur ballistischen Schutzwirkung, Elemente zum Schlag-und/oder Stichschutz, sowie Elemente zur Klimatisierung sowie ein Schnellabwurfsystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente zur Klimatisierung modular verwendbar sind und die Elemente zur Klimatisierung mit der dem Träger zugewandte Seite der Elemente zur ballistischen Schutzwirkung und/ oder der Elemente zum Schlag- und/oder Stichschutz verbunden sind.
Patent DE-102017009012-A1 (DE)
Title: Behälter sowie Verbindungs- und Herstellvorrichtung
Inventor: GESER JOHANNES
IPC: A61J1/06
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein Behälter, insbesondere Ampulle, aus Kunststoffmaterial bestehend mit einem Behälterteil (10) zur Aufnahme eines über eine Behälteröffnung (12) abgebbaren Behälterinhalts (14), die von einem entlang einer Trennstelle (16) abtrennbaren Kopfteil (18) verschlossen ist, an das sich ein Halsteil (20) anschließt, das innenumfangsseitig eine Vielzahl verschiedener Funktionsflächen aufweist, von denen eine Anlage-Funktionsfläche (44) dem Abdichten gegenüber einem Entnahmekörper (32) dient, der bei freigegebener Behälteröffnung (12) für eine Entnahme des Behälterinhalts (14) vorgesehen ist, wobei zusätzlich zu den vorhandenen Funktionsflächen als weitere Funktionsfläche eine Vorfläche (50) auf der Halsteilinnenseite (40) vorgesehen ist, die sich geometrisch von der Anlage-Funktionsfläche (44) unterscheidet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorfläche (50) nahtlos in die Anlage-Funktionsfläche (44) übergeht, und dass die Vorfläche (50) und die Anlage-Funktionsfläche (44) zwischen den sonstigen Funktionsflächen im Halsteil (20) aufgenommen ist.
Patent DE-102017010275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: ENGELHARDT THORSTEN
IPC: B60W30/20
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsstrangs (11) eines Fahrzeugs, wobei die Steuerung und/oder Regelung flachheitsbasiert durchgeführt wird.Erfindungsgemäß werden als Zustandsgrößen ein Verdrehwinkel (φ) und eine Differenzdrehzahl (Δω) des Antriebsstrangs (11) berücksichtigt.
Patent DE-102017010421-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung
Inventor: FUCHS CHRISTIAN
IPC: F16D3/84
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gelenkanordnung (1) mit einem Gelenk (10), einer Mutter (20) und einer Adaptereinheit (30). Das Gelenk (10) weist eine Innennabe (11), eine Außennabe (12), Kugeln (13) und einen Käfig (14) mit Aussparungen (15) für die Kugeln auf. Die Innennabe (11) weist eine Aussparung (16) mit einer Innenverzahnung (17) zur Aufnahme einer ersten Welle (100) auf. Um die Kugeln (13) befindet sich ein Hohlraum (2) der Gelenkanordnung (1), der an zwei Stirnseiten (3, 4) von jeweils einer Dichtvorrichtung (5, 6) verschlossen ist.
Patent DE-102017100437-A1 (DE)
Title: Verwendung von Magnetfeldern in Elektromaschinen
Inventor: LEONARDI FRANCO
IPC: H02K1/04
Filed: 2017-01-11
Abstract: Eine Elektromaschine kann ein benachbartes Paar an Beschichtungen beinhalten, die jeweils Taschen definieren, in denen Permanentmagnete dazu angeordnet sind, Magnetpole zu bilden. Die Beschichtungen können auf eine an den Polen geschrägte Art gestapelt werden, um einen Teil eines Rotors zu bilden. Ein Stator kann den Rotor umgeben. Die Maschine kann ferner eine Abscheiderbeschichtung zwischen dem benachbarten Paar beinhalten, die Ausschnittsteile definiert, die eine Form aufweisen basierend auf einer Überlagerung von Formen der Taschen, um eine Reluktanz von Leckagestrecken zwischen den Permanentmagneten zu erhöhen.
Patent DE-102017100559-A1 (DE)
Title: Getränkedose
Inventor: HOERNECKE TOBIAS
IPC: B65D83/14
Filed: 2017-01-12
Abstract: Eine Getränkedose (10) umfasst einen Behälter (12) und eine Füllung (14) bestehend aus einer trinkbaren Flüssigkeit. Es wird vorgeschlagen, dass die Getränkedose (10) eine auf die Füllung (14) wirkende Druckbeaufschlagungseinrichtung (16), ein Abgabeventil (20) und einen mit dem Abgabeventil gekoppelten Sprühkopf (26) aufweist, derart, dass durch Niederdrücken des Sprühkopfs (26) das Abgabeventil (20) geöffnet wird, so dass die trinkbare Flüssigkeit (14) aus dem Sprühkopf (26) abgegeben wird, und durch Loslassen des Sprühkopfs (26) das Abgabeventil (20) geschlossen wird, wodurch die Abgabe der trinkbaren Flüssigkeit (14) beendet wird.
Patent DE-102017102955-A1 (DE)
Title: Fünfschaltertopologie
Inventor: SCHROTH SEBASTIAN
IPC: H02M7/797
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Frequenzumrichter (1) zum Betreiben einer elektrischen Maschine (50) an einem elektrischen Wechselspannungsnetz (10), wobei der Frequenzumrichter (1) eine gleichrichtende Einspeiseeinheit (20) und einen Wechselrichter (40) aufweist, die miteinander über einen Gleichspannungs-Zwischenkreis (30) mit einem Zwischenkreiskondensator (31) verschaltet sind, wobei der Wechselrichter (40) als Vierquadrantensteller mit vier Schalter (S1, S2, S3, S4) realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Leitungspfad (32) in dem wechselrichterseitigen Teil des Gleichspannungs-Zwischenkreises (30), welcher den Gleichspannungs-Zwischenkreis (30) mit dem Wechselrichter (40) verbindet, ein taktbarer Schalter (S5) angeordnet ist, welcher zum wahlweisen Öffnen oder Schließen des Leitungspfades (32) oder für den getakteten Betrieb ausgelegt ist.
Patent DE-102017104415-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur fernüberwachung mit radar
Inventor: TRON EVIATAR
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-03-02
Abstract: Verfahren und Systeme für mobile Plattformen sind bereitgestellt. Eine mobile Plattform weist einen Körper und ein Radarsystem auf. Der Körper enthält eine Radanordnung und das Radarsystem ist an der Radanordnung installiert.