baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147836-B4 (DE)
Inventor: NIEPELT RALF
IPC: B32B7/12
Filed: 2001-09-27
Granted: 2010-04-29
Abstract: A label laminate consisting of <??>(a) a multilayer coextruded label film with a printed outer layer (1), thickness 60-80 micron, consisting of (wt.%): LDPE (60-80), HDPE (40-20), and an under layer (2) below the outer layer, thickness 10-20 micron, consisting of LDPE (100); <??>(b) an adhesive layer (3) on the HDPE-free side of the under layer (2); and <??>(c) a carrier material (4) joined to the adhesive layer is new.
Patent DE-10210069-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Schweißelektroden mit einer Schleifscheibe
Inventor: TAMM ROLF
IPC: B23K35/40
Filed: 2002-03-08
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Schweißelektroden mit einer Schleifscheibe, mit einer Mehrzahl von gegeneinander versetzten, unterschiedlichen Durchbrüchen zur Aufnahme unterschiedlicher Typen von Schweißelektroden in definierter Lage zur Schleifscheibe, enthaltend  (a) eine Schleifscheibe,  (b) ein Schleifscheibengehäuse (10), in welchem die Schleifscheibe umläuft,  (c) einen Antriebsmotor (32) mit  (c 1 ) einer Motorwelle (34) zum Antreiben der Schleifscheibe,  (c 2 ) einem Antriebsmotorgehäuse, und  (c 3 ) einem Antriebsmotorflansch,  dadurch gekennzeichnet, daß  (d) das Schleifscheibengehäuse (10) und der Antriebsmotorflansch einstückig ausgebildet sind, und  (e) die Schleifscheibe unmittelbar an der Motorwelle (34) befestigbar ist.
Patent DE-10214490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Führungsfehlern bei einem Koordinatenmeßgerät
Inventor: GRUPP GUENTER
IPC: G01B21/04
Filed: 2002-03-26
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zum Korrigieren von Führungsfehlern bei einem Koordinatenmeßgerät (10), das einen beweglichen Meßkopf (30) und Mittel (14, 20) zur Führung des Meßkopfes (30) in wenigstens zwei verschiedenen Raumrichtungen (16, 22, 24) aufweist, wobei entlang von zumindest zwei ersten Meßlinien (49; 108, 110; 128, 130, 132) gleicher erster Raumrichtung Korrekturwerte ermittelt und in einem Messwertspeicher (40) gespeichert werden, um Führungsfehler zu korrigieren, dadurch gekennzeichnet, daß die längs der zumindest zwei ersten Meßlinien (49; 108, 110; 128, 130, 132) ermittelten Korrekturwerte so verändert werden, daß die veränderten Korrekturwerte dieser Meßlinien (49; 108, 110; 128, 130, 132) im Schnittpunkt dieser Meßlinien (49; 108, 110; 128, 130, 132) mit einer ersten Meßlinie (112; 134) einer zweiten Raumrichtung einen vorbestimmten Wert annehmen und nur noch relative Änderungen mit Bezug auf den vorbestimmten Wert widerspiegeln.
Patent DE-10216263-B4 (DE)
Inventor: BIENERT KAI
IPC: F25D3/08
Filed: 2002-04-12
Granted: 2005-03-31
Abstract: The invention relates to containers (2) made of plastic material for transporting and storing goods at a constant temperature. Said containers comprise at least one hollow chamber (14,15) for receiving a phase change material which stores heat and which is based on paraffin. In order to be able to use paraffins in a non-immobilised form as a phase change material which stores heat without endangering the goods which are to be transported, the containers are provided with fluorised surface-blocking layers and the paraffins are received in a diffusion-tight manner in the at least one hollow chamber (14,15). The fluorination of the container is carried out at low-pressure in a reactor with the help of a fluorine-nitrogen-gas mixture which contains between 5 - 20 vol.- % fluorine.
Patent DE-10235387-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Getriebeaktorik
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-08-02
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Getriebeaktorik mit einem Kupplungsaktor und einem Steuergerät für eine automatisierte Kupplung und/oder ein automatisiertes Schaltgetriebe, wobei ein geeigneter Abgleich einer automatisierten Kupplung und/oder eines automatisierten Getriebes mit einer inkrementellen Wegmessung einer Getriebeaktorik durchgeführt wird, wobei der Abgleich durch einen mittels zusätzlichen Elementen erzeugten signifikanten Kraftverlauf realisiert wird und als zusätzliches Element eine definierte Steifigkeit an den Anschlägen und/oder eine definierte Rastierung verwendet wird, wobei eine Positionserkennung während der Bewegung vorgesehen wird, wobei eine Rastiererkennung verwendet wird, wobei eine Rastierstellung angefahren wird, um eine Position einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastierstellung zunächst mit einer konstanten Spannung angefahren wird, dass beim Überfahren des Rastierprofils zuerst die Geschwindigkeit verringert, und sobald der Rastierberg überwunden ist, die Geschwindigkeit erhöht wird, wobei die Spannung derart reduziert wird, dass der Rastierberg nicht überwunden wird.
Patent DE-10240971-B4 (DE)
Title: Handschuh mit einer Vorrichtung zur Signalgebung
Inventor: CHIBA MARCUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2002-09-02
Granted: 2007-02-01
Abstract: Handschuh
mit einer Vorrichtung zur Signalgebung mit einer Beleuchtungseinrichtung
umfassend eine Stromquelle, einen Schaltkreis, eine Lichtquelle und
einen Schalter, wobei die Stromquelle und der Schaltkreis in einer
Tasche außerhalb
der Handinnenseite des Handschuhs einschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
ein durch die Lichtquelle (8) beleuchtbarer, flexibler, Licht leitender
Leuchtkörper
(5) vorgesehen ist, wobei die Tasche (2) zumindest die gesamte Beleuchtungseinrichtung
(3) einschließlich
der Lichtquelle (8), des Schalters (9), des Schaltkreises und der
Stromquelle (7) ufnimmt.
Patent DE-10252284-B4 (DE)
Title: Neue Cyclopeptide, ihre Verwendung, diese enthaltende Arznei-, akarizide und insektizide
Inventor: TROWITZSCH-KIENAST WOLFRAM
IPC: A61K38/12
Filed: 2002-11-06
Granted: 2009-07-30
Abstract: Cyclopeptide der allgemeinen Formel I,  Cyclo-(X 1 -X 2 -X 3 -X 4 -X 5 -X 6 ) I worin  X 1  Diaminopropionsäure (Dpr), Diaminobuttersäure (Dbu) oder Diaminopimelinsäure (Dpm) oder C 1  bis C 5  Alkyl-substituierte Dpr, Dbu oder Dpm,  X 2  Ala, Leu, Ile, Phe, Phg, 4-OH-Phg, Met, Tyr, Trp, His oder Val,  X 3  Leu, Ala, Ile, Phe, Phg, 4-OH-Phg, Met, Tyr, Trp oder His,  X 4  Pro oder 4-OH-Pro,  X 5  Ala, Leu, Ile, Phe, Phg, 4-OH-Phg, Met, Tyr, Trp, His oder Val,  X 6  Glu oder Asp  bedeuten,  wobei die D- als auch die L-Formen der Aminosäuren eingeschlossen sind, sowie deren physiologisch unbedenkliche Salze, Solvate, an der α-Amino-Funktion durch C 1 -C 5 -Alkylreste, oder durch leicht abspaltbare Acylgruppen substituierte Derivate, Harnstoff- oder Thioharnstoffderivate.
Patent DE-10254573-B4 (DE)
Title: Abstandsgenauer Zusammenbau eines Dachmoduls mit einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: WENDLER ROLAND
IPC: B62D27/02
Filed: 2002-11-22
Granted: 2007-08-16
Abstract: Fahrzeugkarosserie
mit einem Dachmodul, welches mit Hilfe eines Klebeverfahrens mit
der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, wobei das Dachmodul mit seinen
Außenrändern auf
Ausschnittsflanschen in einem Dachausschnitt der Fahrzeugkarosserie
aufliegt und mit diesen unter Verwendung mindestens einer Klebstoffraupe
fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Ausschnittsflansche
(6) mindestens ein Abstandshalter (18, 20, 22) vorgesehen ist, durch
welchen der Abstand (13) zwischen der dem Ausschnittsflansch (6)
zugewandten Innenfläche
(9) des Dachmoduls (3) und der dem Dachmodul (3) zugewandten Oberseite
(10) des Ausschnittsflansches (6) auf ein vorgegebenes Maß eingestellt ist.
Patent DE-10261422-B4 (DE)
Title: Laserschweiß- und lötverfahren sowie Vorrichtung dazu
Inventor: WILLER ANDRE
IPC: B23K26/32
Filed: 2002-12-30
Granted: 2014-04-03
Abstract: Laserschweiß- und -lötverfahren, wobei ein Laserstrahl (L) mittels einer variablen optischen Anordnung mit einem Linsensystem in wenigstens zwei getrennt fokussierbare Teillaserstrahlen (TL1, TL2) aufgeteilt wird, wobei die Aufteilung einer Intensität und die Festlegung von Arbeitspunkten (A1, A2) der Teillaserstrahlen (TL1, TL2) auf zu bearbeitenden Bauteilen durch die variable optische Anordnung eingestellt wird, und wobei die mittels Strahlaufteilungseinrichtungen (5) erzeugten Teillaserstrahlen (TL1, TL2) durch Einstellung der Strahlaufteilungseinrichtungen (5) hinsichtlich ihrer Leistungsverteilung, hinsichtlich ihrer Fokuslagenverdrehung und/oder hinsichtlich ihres Arbeitspunkteabstandes (X) eingestellt werden.
Patent DE-10297390-B4 (DE)
Title: Materialkonzentrationsmessung in einem Prozeßfluid
Inventor: LOVEGREN ERIC R
IPC: G01N22/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2012-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration eines Materials in einem Prozessfluid mit: einer Antenne, die so konfiguriert ist, daß sie das Prozessfluid kontaktiert; einem Impulsgenerator, der so gekoppelt ist, daß er die Antenne konfiguriert, um einen Mikrowellensendeimpuls über die Antenne zu erzeugen; einem Impulsempfänger, der mit der Antenne gekoppelt und so konfiguriert ist, daß er einen reflektierten Impuls von der Antenne empfängt; einem Konzentrationsrechner, der so konfiguriert ist, daß er die Konzentration des Materials als Funktion des reflektierten Impulses berechnet; und einer Verbindung, die konfiguriert ist um an eine Zweidraht-Prozesssteuerschleife gekoppelt zu werden und um Informationen bezüglich der Konzentration des Materials zu übertragen und um die Vorrichtung vollständig mit Energie zu versorgen.
Patent DE-10317624-B4 (DE)
Title: Informationsabspielvorrichtung und Informationsabspielverfahren
Inventor: SADAHIRO TAKASHI
IPC: G10L15/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2008-04-03
Abstract: Eine
Informationsabspielvorrichtung umfassend:  Informationsabspielmittel
(15) zum Abspielen von Information;  Videoanzeigemittel (2),
umfassend einen Bildschirm (2b), zum Anzeigen von Bildern in Reaktion
auf Information, abgespielt durch das Informationsabspielmittel;  Tonausgabemittel
(3) zum Ausgeben von Ton in Reaktion auf die durch das Informationsabspielmittel
(15) abgespielte Information;  Öffne/Schließ-Mittel (24, 25) zum Öffnen und
Schließen des
Bildschirms (2b) des Videoanzeigemittels (2);  Aufsetzdetektionsmittel
(12) zum Erfassen des Tragens des Tonausgabemittels (3) durch einen
Benutzer und zum Ausgeben eines Aufsetzdetektionssignals, wobei
das Informationsabspielmittel (15) ein Abspielen der Information
in Reaktion auf das Aufsetzdetektionssignal startet;  Sitzbesetztdetektionsmittel
(11) zum Erfassen des Platznehmens eines Benutzers und zum Ausgeben
eines Sitzbesetztdetektionssignals; und  Steuermittel (10) zum
Steuern des Öffne/Schließ-Mittels (24, 25)
in Reaktion auf das  Aufsetzdetektionssignal und das Sitzbesetztdetektionssignal.
Patent DE-10317974-B4 (DE)
Title: Einbauanordnung mit einer Antenne und einem Abschirmdeckel und ein daraus bestehendes drahtloses Modul
Inventor: CHOU CHEN-WANG
IPC: H01Q1/12
Filed: 2003-04-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Eine Einbauanordnung (10) für ein drahtloses Kommunikationsgerät, mit:  – einem Abschirmdeckel (102) zur Vermeidung elektromagnetischer Interferenzen;  – einer längslaufend zu dem Abschirmdeckel (102) mit einem Abstand angeordneten streifenförmigen Antenne (101), die in ihrer Längsrichtung in etwa parallel zu der benachbarten Seite des Abschirmdeckels (102) ausgerichtet ist; gekennzeichnet durch  – eine erste leitende Platte (103) zur Verbindung der Antenne (101) und des Abschirmdeckels (102), und  – eine zweite leitende Platte (104), deren eines Ende mit der Antenne (101) verbunden ist und deren anderes Ende als ein Signalzuführungspunkt dient;  wobei der Abschirmdeckel (102), die Antenne (101), und die erste leitende Platte (103) integriert aus einer Metallplatte gebildet sind.
Patent DE-10323643-B4 (DE)
Title: Sensorsystem für ein autonomes Flurförderfahrzeug
Inventor: BRÖSEL RALF DIPL -ING
IPC: B66F9/24
Filed: 2003-05-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Sensorsystems mit wenigstens zwei, an unterschiedlichen Stellen angeordneten Bildsensoren (1), (2) an einem autonomen Flurförderfahrzeug (3),wobei mittels des Sensorsystems Umgebungsinformationen erfasst werden, und wobei die Umgebungsinformationen mittels einer Rechnereinheit (4) dahingehend ausgewertet werden, um das Fördergut (8) zu erkennen und dessen Position zu bestimmen,dadurch gekennzeichnet,dass mittels der wenigstens zwei Bildsensoren (1), (2) die Umgebungsinformationen unabhängig von der Position eines Lastmittels (6) und einer Ausrichtung des Flurförderfahrzeugs (3) erfasst werden und beim Erkennen und/oder bei der Bestimmung der Position von Fördergut (8)/einer Last (9) zusammenwirken,wobei wenigstens einer der Bildsensoren (1) an dem Lastmittel (6) des Flurförderfahrzeugs (3) angebracht ist und mittels dem Lastmittel (6) des Flurförderfahrzeugs (3) gemeinsam verfahren wird und wobei zur Bestimmung der Position der Last (9) auf einer Hubgabel (5) der gemeinsam mit dem Lastmittel (6) verfahrbar angeordnete Bildsensor (1) zusätzlich relativ gegenüber dem Lastmittel (6) verfahren wird.
Patent DE-10330282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum benutzerseitigen Bearbeiten von elektronischen Nachrichten mit Datei-Anlagen
Inventor: LEDERER THOMAS
IPC: H04L12/58
Filed: 2003-07-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum benutzerseitigen Bearbeiten von elektronischen Nachrichten mit
Datei-Anlagen mit den Schritten:  a) Ersetzen von zumindest
einer Datei-Anlage der elektronischen Nachricht durch eine Speicherort-Verknüpfung auf einen
von einem Benutzer ausgewählten
Speicherort in einem Benutzer-Dateisystem zum Modifizieren der elektronischen
Nachricht,  b) Abspeichern der zumindest einen Datei-Anlage
der elektronischen Nachricht am vom Benutzer ausgewählten Speicherort
des Benutzer-Dateisystems und  c) Erstellen einer Nachrichten-Verknüpfung am
vom Benutzer ausgewählten
Speicherort des Benutzer-Dateisystems auf die modifizierte elektronische
Nachricht.
Patent DE-10334798-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung von wärmeentwickelnden Computerkomponenten
Inventor: RIEBEL MICHAEL
IPC: G06F1/20
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-06-23
Abstract: Anordnung
zur Kühlung
von wärmeentwickelnden
Computerkomponenten in einem Computergehäuse (8), mit  – einem
zweiten Gehäuse
(1), das  – zumindest
einen ersten Kühllüfter (2)
und  – einen
Wärmetauscher
(3), der in einen Kühlmittelstrom (9)
integriert ist, aufweist und  – ein durch den ersten Kühllüfter (2)
angeregter Kühlluftstrom
(6) Gehäuseinnenluft
des Computergehäuses
durch den Wärmetauscher
hindurch nach außen
transportiert,  wobei der Kühlluftstrom
(6) nach dem Verlassen des Wärmetauschers
(3) das Computergehäuse
(8) verlässt,
und eine Stromversorgungseinheit in dem zweiten Gehäuse (1) integriert
ist, dessen Kühlung
ebenfalls mit der Anordnung erreicht wird.
Patent DE-10335388-B4 (DE)
Title: Satz chirurgischer Referenzierungsvorrichtungen
Inventor: BADER UWE
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2006-06-22
Abstract: Satz
chirurgischer Referenzierungsvorrichtungen (14) zum Bestimmen der
räumlichen
Lage eines Teils des menschlichen oder tierischen Körpers bei
einem navigationsgestützten
chirurgischen Eingriff mit einer Nachweisvorrichtung (12), umfassend
mindestens ein von der Nachweisvorrichtung (12) detektierbares Referenzelement
(22) und verschiedene Verbindungsvorrichtungen (20; 20'; 20''; 20''')
zum lösbaren
Verbinden des mindestens einen Referenzelements (22) mit einem Teil
des menschlichen oder tierischen Körpers bei dem jede Verbindungsvorrichtung
(20; 20'; 20''; 20''') ein Knochenplatte (38) umfaßt, wobei
jede Verbindungsvorrichtung (20; 20'; 20''; 20''') ein erstes Kupplungselement
(26; 26'; 26''; 26''') trägt,
bei dem das mindestens eine Referenzelement (22) ein zweites, mit dem
ersten Kupplungselement (26; 26'; 26''; 26''') zusammenwirkendes
Kupplungselement (32) trägt
bei dem das erste Kupplungselement (26; 26'; 26''; 26''') jeder
Verbindungsvorrichtung (20; 20'; 20''; 20''') relativ zu einer von
der Knochenplatte (38) definierten Ebene um einen Neigungswinkel
(α; β; χ) geneigt
ist und bei dem jede Verbindungsvorrichtung (20; 20'; 20''; 20''')
des Satzes von...
Patent DE-10341757-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: DREESBEIMDIEKE HERMANN
IPC: A01B35/22
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Landwirtschaftliche
Maschine mit einem Rahmen (1), an welchem zumindest ein Grubberschar (2)
gelagert ist, welches ein Schar (3) umfasst, welches an einem im
Wesentlichen S-förmigen
Federelement (4) an dessen freiem Ende befestigt ist, während das
andere Ende des Federelements (4) an dem Rahmen (1) befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein mittlerer Bereich des Federelements
(4) mittels einer Kolben-Zylinder-Einheit (5) gegenüber dem
Rahmen (1) abgestützt
ist.
Patent DE-10345629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen eines nicht-elastischen Bauteils
Inventor: WIMMER JOHANN
IPC: B23Q3/06
Filed: 2003-09-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Einspannen eines nicht-elastischen Bauteils (2) mit einer ersten
Halterung (1a) sowie einer zweiten Halterung (1b), welche einen
ersten Aufnahmeraum (3a) bzw. einen zweiten Aufnahmeraum (3b) für das nicht-elastische Bauteil
(2) aufweisen, wobei mindestens einer der Aufnahmeräume (3a,
3b) mit einem elastischen Element (4a, 4b) ausgestattet ist, derart, dass
beim Einspannen des nicht-elastischen Bauteils (2) dieses unter
Zusammendrücken
des elastischen Elements (4a) zuerst in den ersten Aufnahmeraum
(3a) und dann in den zweiten Aufnahmeraum (3b) eingeführt wird
und sich im Anschluss daran das elastische Element (4a) derart entspannt,
dass das nicht-elastische Bauteil (2) in der gewünschten Position gehalten wird.
Patent DE-10346044-B4 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter wie Flaschen, Dosen und dgl.
Inventor: KRULITSCH DIETER-RUDOLF
IPC: B67C3/24
Filed: 2003-10-02
Granted: 2016-04-28
Abstract: Füllmaschine für Behälter wie Flaschen, Dosen, Kartonbehälter u. dgl., beispielsweise eine Füllmaschine zum Abfüllen von Flüssigkeiten in Flaschen mit an einem Rotor/Karussell angeordneten Hubeinrichtungen zum Anheben der Behälter gegen die Abfüllöffnungen, wobei die Hubeinrichtungen aus vertikal gegen Federkraft bewegbaren Hubstangen mit am unteren Bereich angeordneten Halteeinrichtungen in Form von Greifern, Abstütz- und Zentrierflächen für die Behältermündung und/oder deren Halskragen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Abfüllöffnungen in und/oder an dem Füllventil (3) eine die Hubeinrichtung im anpressenden Sinne bewegbare Kolben/Zylinderanordnung (32) vorgesehen ist, deren Zylinderraum (33) als Durch- oder Eintrittskanal (34, 35) für die dem zu füllenden Behälter (5) zuzuführenden und/oder aus diesem abzuführenden Druckmedien wie Spülgas, Spann- und Vorspanngas, Inertgas, Sterilisationsmedien ausgebildet ist.
Patent DE-10347345-B4 (DE)
Inventor: MICHEL WERNER
IPC: B23K20/10
Filed: 2003-10-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Method and arrangement for friction welding, wherein one of the parts to be joined is oscillated by means of an electromagnetic oscillator. The oscillator is electrically braked after controlled stimulation of oscillations and a pre-determinable oscillation period.
Patent DE-10351945-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Festspannen eines Gegenstandes gegen einen Anschlag
Inventor: POSPISIL MILAN
IPC: B24B45/00
Filed: 2003-11-07
Granted: 2007-05-03
Abstract: Spannvorrichtung
zum Festspannen eines Gegenstandes gegen einen Anschlag, insbesondere zum
Festspannen eines beim Betrieb rotierenden Werkzeugs, beispielsweise
eine Schleifscheibe (6) oder ein sonstiges scheibenförmiges Werkzeug,
an der Abtriebswelle (7) einer Werkzeugmaschine, mit einer ein Innengewinde
(14) aufweisenden, auf einen Gewindebolzen aufzuschraubenden Spannmutter
(2), die einen nach radial außen
vorstehenden Spannflansch (16) bildet, einem zur Spannmutter (2)
koaxialen Druckring (3), der dem Spannflansch (16) in axialer Richtung
zum festzuspannenden Gegenstand (6) hin vorgelagert ist, mit der
Spannmutter (2) drehfest und in axialer Richtung verschieblich verbunden ist
und gegen den festzuspannenden Gegenstand (6) wirkt, und einem zur
Spannmutter (2) und dem Druckring (3) koaxialen, am Umfang der Spannvorrichtung
angeordneten, verdrehbaren und die Spannmutter (2) in beiden Drehrichtungen
mitnehmenden Betätigungsring
(4), wobei in axialer Richtung zwischen dem Spannflansch (16) und
dem Druckring (3) radial innerhalb des Betätigungsrings (4)  mit dem Betätigungsring
(4) zusammenwirkende Spannmittel (5) angeordnet sind, derart, dass
beim Verdrehen des...
Patent DE-10351964-B4 (DE)
Title: Mörtelformulierung und Verfahren zum Entfernen einer Schicht aus der abgebundenen Mörtelformulierung
Inventor: KOELLIKER ROBERT
IPC: C04B40/00
Filed: 2003-11-07
Granted: 2008-01-17
Abstract: Mörtelformulierung
auf der Basis eines Dreikomponentensystems aus  – Portlandzement,  – einer
Sulfat-Komponente in Form von Calciumsulfat, Anhydrit, Gips, α- oder β-Halbhydrate von Calciumsulfat,
Magnesiumsulfat, Alkalisulfat, Eisensulfat, Natrium- und Calciumhydrogensulfat
und/oder Mischsulfaten hiervon,  – einer Aluminium-Komponente
in Form von Tonerdeschmelzzement, Aluminiumsulfat, Sulfoaluminatzement und/oder
Quellzement,  wobei auf 1 Gewichtsteil Portlandzement 0,05 bis
5 Gewichtsteile Sulfat-Komponente und 0,05 bis 10 Gewichtsteile
Aluminium-Komponente entfallen und aus den jeweiligen Bereichen
geeignete Gehalte der Komponenten derart ausgewählt werden, dass die hydraulisch
abgebundene Mörtelmischung
nach DIN 18156 Teil 2, Kap. 5.2.2.2., 5.2.2.3a) und 5.2.2.4,  – bei Einwirkung
von Wasser während
40 h eine Haftzugfestigkeit von mindestens 0,15 N/mm 2   – und bei
Einwirkung einer wässerigen
Sulfatlösung
mit einem pH-Wert von 12,5 und/oder einer wässrigen Lösung eines Aluminiumsalzes
mit einem pH-Wert von 12,5 während
40 h eine Haftzugfestigkeit von höchsten 0,10 N/mm 2  aufweist.
Patent DE-10361034-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremsgerät
Inventor: NAKASHIMA NOBUYUKI
IPC: B60T11/16
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Hydraulikbremsgerät mit:  einem
Tandem-Hauptbremszylinder (10) mit einem Stangenkolben (12) und
einem Schwimmkolben (13), wobei sich der Stangenkolben (12) als
Reaktion auf ein Bremsbetätigungselement
(52) bewegt, und wobei sich der Schwimmkolben (13) als Reaktion
auf den Stangenkolben (12) bewegt;  einem Trennventil (V1, V2),
das in einer Hydraulikbremsschaltung (30) vorgesehen ist, die den
Hauptbremszylinder (10) mit einem Radbremszylinder (21, 22, 23,
24) verbindet, wobei das Trennventil (V1, V2) dazu in der Lage ist, eine
Verbindung zwischen dem Hauptbremszylinder (10) und dem Radbremszylinder
(21, 22, 23, 24) einzurichten und zu unterbrechen;  einer Drucksteuerventileinheit
(V0) zum Steuern eines Fluiddruckes, der von einer externen Fluiddruckzuführungsquelle
(P) dem Radbremszylinder (21, 22, 23, 24) zuzuführen ist, während das Trennventil (V1,
V2) in einem Unterbrechungszustand ist; und  einem Hubsimulatormechanismus
(40) zum Ermöglichen eines
Leerlaufhubs des Stangenkolbens (12) und eines Leerlaufhubs des
Schwimmkolbens (13), während
das Trennventil (V1, V2) in dem Unterbrechungszustand ist, um so...
Patent DE-10393048-B4 (DE)
Title: Harz-Zusammensetzung auf Polyphenylenether-Basis
Inventor: OZEKI JURO
IPC: C08K7/06
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Harz-Zusammensetzung
auf Polyphenylenether-Basis, umfassend (a) 10 bis 93 Gew.-% eines
Harzes auf Polyphenylenether-Basis, (b) 2 bis 20 Gew.-% eines thermoplastischen
Elastomers auf Styrol-Basis, das mit einer Imidazolidinon-Verbindung
modifiziert wurde, und (c) 5 bis 60 Gew.-% eines anorganischen Füllstoffs,
der mit einer Silan-Verbindung oberflächenbehandelt wurde.