baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CH-719610-A2 (CH)
Title: Procédé de fabrication d'un cadran guilloché et bombé.
Inventor: ROBERTO BLANCO
IPC: G04B19/10
Filed: 2022-04-14
Abstract: L'invention concerne un procédé de fabrication d'un cadran guilloché, comprenant les étapes consistant à : – guillocher au moins une partie d'une plaque ébauche de cadran (10A), – déformer la plaque ébauche de cadran (10A) guilloché, pour former le cadran (10) guilloché, ou une ébauche de cadran guilloché, concave ou convexe.
Patent CH-712610-A2 (CH)
Title: Fahrleitung und Stromabnehmer für nicht schienengebundene Elektrofahrzeuge.
Inventor: EDGAR MÜLLER
IPC: B60M1/20
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrleitung für nicht schienengebundene Elektrofahrzeuge, worin die Fahrleitung als Leiterpaar von zueinander horizontal gegenüber montierten Fahrdrähten ausgeführt ist, die einen für den Innenabgriff der Spannung geeigneten Kontaktspalt bilden, und worin der Stromabnehmer zur Verwendung im Kontaktspalt der Fahrleitung eine sich nach oben verjüngende Gestalt hat und aus einem Isolierkörper (6) besteht, der zwei mit Abführungskabeln (8, 8´) versehene Kohle- oder Graphit-Schuhe (7, 7´) trägt, zum Kontakt mit den Fahrdrähten, wobei die Spitze des Stromabnehmers die Fahrdrähte überragt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Stromabnehmer, die Herstellung einer Fahrleitung und/oder eines Stromabnehmers sowie die Verwendung einer Fahrleitung und/oder eines Stromabnehmers.
Patent WO-0178955-A2 (WO)
Title: Beschichtungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT HANS-GUENTER
IPC: B29C51/16
Filed: 2001-04-14
Abstract: Es wird eine sehr schnell arbeitende Beschichtungseinrichtung für die Holz- und Faserwerkstoff verarbeitende Möbel- und Bauelementeindustrie mit direkt bestromten Strahler- und Produktauflageflächen für die Erwärmung der Oberflächenveredelungsmittel sowie einem verbesserten Evakuier- oder Differenzdrucksystem vorgeschlagen, deren kennzeichnende Merkmale die Verwendung handelsüblicher, horizontal oder vertikal angeordneter hochbestromter metallischer Bleche im Verbund mit Deuckkammerteilen und eine, im Vacuumbereich angeordnete zusätzliche Gebläseeinheit sind.
Patent WO-0220149-A2 (WO)
Inventor: SCHUBERT KLAUS
IPC: B01F5/06
Filed: 2001-08-30
Abstract: The invention relates to a microstructure reactor and to a method for carrying out at least one chemical reaction between two reaction partners each that are separately introduced into the reactor in the form of educts and that are discharged therefrom in the form of products once the reaction is completed. The microstructure reactor is especially characterized  by an alternating laminar structure of flat flow channel modules in microstructure technique.
Patent WO-02081883-A2 (WO)
Title: Nebenstrom-strahltriebwerk für den vorausantrieb von luftfahrzeugen
Inventor: SEEFLUTH UWE CHRISTIAN
IPC: F02C3/13
Filed: 2002-04-03
Abstract: Nebenstrom-Strahltriebwerk für den Antrieb von Luftfahrzeugen, mit insbesondere sehr hohem Nebenstromverhältnis, bei welchem eine zusätzliche, mit dem Bläser drehmomentschlüssig verbundene ein- oder mehrstufige ringförmige Turbine 3 - optional mit vorgeschalteter Sekundärbrennkammer 8 - vorgesehen ist und welche mit dem Heissgas des insbesondere im Gegenstrommodus oder im Gleichstrommodus (in Bezug auf den Nebenstrom des Triebwerkes) angeordneten ein- oder mehrwelligen Basistriebwerkes 4 und/oder - in spezifischer Ausführung - mit Druckluft eines zusätzlichen Verdichters zwecks Nachverbrennung beaufschlagt ist, während das Heiss-/Druckgas des Basistriebwerkes 4 oder die Druckluft des Verdichters über in Form und Profil aerodynamisch optimierte Gasführungskanäle 5 zugeführt wird, welche - insbesondere teilweise - den insbesondere inneren Nebenstrom 10 des Triebwerkes gebogen oder gerade radial nach aussen durchlaufen, wobei das Triebwerk in einer Vielzahl von dem Anwendungszweck angepassten Varianten und bezüglich des Hauptbläserposition u.a. als Front-, Mittel- oder Schubbläser ausgebildet sein kann.
Patent WO-03095673-A2 (WO)
Title: Verfahren für die biochemische analytik von dna und zugehörige anordnung
Inventor: STANZEL MANFRED
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-05-08
Abstract: Insbesondere zur Erfassung von DNA in der Medizin, Umwelt und/oder Kriminalistik ist es bekannt, ein System mit immobilisierter DNA als analytisches Werkzeug bei der Analyse von Nukleinsäure zu verwenden. Erfindungsgemäß wird die immobilisierte DNA mit einer biokatalytisch aktiven Markierung, beispielsweise ein Enzym, und einem die katalytische Aktivität reversibel hemmenden Substanz als Inhibitor versehen oder aber es wird neben der immobilisierten biokatalytischen Markierung eine DNA immobilisiert, die mit einer Substanz versehen ist, welche die katalytische Aktivität der Markierung reversibel hemmen kann. Alternativ dazu kann eine immobilisierte biokatalytisch aktive Markierung mit einer DNA als Fänger versehen werden, die eine Substanz als Inhibitor trägt, der die Aktivität der Markierung reversibel hemmen kann. In weiterer Alternative kann ein Komplex aus einem doppelsträngige DNA bindenden Molekül und einer Substanz als Inhibitor verwendet werden, die durch Wechselwirkung mit der immobilisierten biokatalytisch aktive Markierung deren Aktivität reversibel hemmen kann. In allen Fällen wechselwirkt in einem ersten Zustand der Inhibitor bzw. der Verbindung aus Inhibitor und doppelsträngige DNA bindenden Molekül mit der biokatalytisch aktiven Markierung und definiert den inaktiven Zustand des Systems. Beim Binden, insb. Hybridisieren, der zu analysierenden DNA an die Fänger-DNA wird aufgrund der Bildung des Doppelstranges die Wechselwirkung zwischen biokatalytisch aktiven Markierung und Inhibitor gelöst. Damit wird das System vom ersten Zustand in einen zweiten Zustand, der den aktiven Zustand definiert, umgeschaltet. Bei der zugehörigen Anordnung ist ein Träger (1) mit integrierten Mikroelektroden (5, 5') vorhanden, in dem das Enzym entweder immobilisiert wird oder in der Nähe der Mikroelektroden (5, 5') in ein Polymernetzwerk eingeschlossen wird.
Patent WO-2004003979-A2 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung eines nrom-speicherzellenfeldes
Inventor: DEPPE JOACHIM
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-06-12
Abstract: Bei dem Verfahren werden Gräben geätzt und dazwischen jeweils Bitleitungen (8) auf dotierten Source-/Drain-Bereichen (3, 4) angeordnet. An den Grabenwänden werden Speicherschichten (5, 6, 7) aufgebracht und Gate-Elektroden (2) angeordnet. Nach dem Einbringen von Polysilizium, das für die Gate-Elektroden (2) vorgesehen ist, in die Gräben wird die Oberseite planarisierend rückgeschliffen, bis die Oberseite der Abdeckschicht (16) erreicht ist, und danach wird ganzflächig eine Polysiliziumschicht (18), die für die Wortleitungen vorgesehen ist, aufgebracht und zu den Wortleitungen strukturiert.
Patent WO-2004030211-A2 (WO)
Inventor: MEIER BERND
IPC: H03K5/08
Filed: 2003-07-31
Abstract: L'invention concerne un circuit permettant de déterminer la moyenne d'un signal d'entrée (s), qui comprend une entrée de signal (1) pour recevoir le signal d'entrée (s) et une sortie de signal (13) pour émettre un signal de sortie (g) restituant la moyenne du signal d'entrée (s). Il est prévu, pour établir la moyenne, de disposer un compteur (10), piloté de préférence par un modulateur sigma-delta (2), entre l'entrée de signal (1) et la sortie de signal (13).
Patent WO-9848521-A2 (WO)
Title: Endgerät für den digitalen mobilfunk und verfahren zum auswerten von in einem solchen endgerät empfangenen daten
Inventor: RAAF BERNHARD
IPC: H04Q7/32
Filed: 1998-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Endgerät für den digitalen Mobilfunk mit einer Empfangseinrichtung (1) zum Empfangen von digitalen Datenpaketen, und einer Entscheidungseinrichtung (2), die vor dem vollständigen Empfang einer aus einem oder mehreren Datenpaketen bestehenden Informationseinheit auf der Basis eines bereits empfangenen Teiles der Informationseinheit entscheidet, ob die Informationseinheit wichtig ist oder nicht, und bei einer Entscheidung, daß die Informationseinheit unwichtig ist, die Empfangseinheit (1) zum Ignorieren des Restes der Informationseinheit veranlaßt. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Auswerten von in einem Endgerät für den digitalen Mobilfunk empfangenen Daten, mit den Schritten: Empfangen von digitalen Datenpaketen, Entscheiden auf der Basis eines bereits empfangenen Teiles einer aus einem oder mehreren Datenpaketen bestehenden Informationseinheit vor dem vollständigen Empfang der Informationseinheit ob diese wichtig ist oder nicht, und Ignorieren des Restes der Informatinseinheit bei einer Entscheidung, daß die Informationseinheit unwichtig ist.
Patent WO-0007826-A2 (WO)
Inventor: BORCHERS ROLF
IPC: B42D15/04
Filed: 1999-08-03
Abstract: The inventive arrangement for sending messages consists of a pre-printed section and an additional section that can be completed by hand. The pre-printed section is located on a different surface from the section that can be completed by hand. Both parts can be joined to each other to form a unit by pivoting one surface towards the other. The messages are coded. The surfaces form part of a packet. The packet consists of a cuboid with six surfaces. Messages are contained on two opposite surfaces of the cuboid.
Patent WO-0185182-A2 (WO)
Inventor: OLSON BENGT KRISTER
IPC: A61K8/97
Filed: 2001-05-10
Abstract: L'invention concerne une composition renfermant des extrait de cartilage, de pépin de raisin et de tomate, présentant un effet antioxydant et une inhibition des radicaux libres remarquables. Cette composition, comprenant un antioxydant hydrophile, un antioxydant lipophile (hydrophobe), et un extrait de cartilage, permet d'augmenter sensiblement la synthèse de collagène au niveau du derme. De plus, cette composition permet de réduire l'activité collagénase et les taux de produits terminaux de glycation avancée (AGE). Les signes du vieillissement, tel que le photovieillissement dû à l'exposition au rayonnement UV, sont liés aux taux de synthèse de collagène et d'oxydation des radicaux libres. Les compositions de l'invention sont destinées au traitement du vieillissement de la peau et au retardement de l'apparition des signes du vieillissement dans une peau saine.
Patent WO-0199053-A2 (WO)
Title: Method and system for organizing the payment of parking services
Inventor: VAHISALU RAUL
IPC: G07B15/02
Filed: 2001-06-15
Abstract: The method and system of organizing pay parking involving at least one parking area designated with a unique code, at least one mobile communication device (2), at least one mobile network operator's database (3) and at least one parking inspector's mobile communication device (5). There is additionally created the parking service operator's database in which there is opened a prepayment account (41) for the client to which there are transferred funds to be used for paying for the parking services, either from the bank account of the client, the pre-paid account or by crediting a contractual client.
Patent WO-0204609-A2 (WO)
Inventor: EDENHOFER FRANK OLIVER STEFAN
IPC: C12N5/10
Filed: 2001-07-06
Abstract: The invention relates to a DNA sequence, which codes for a mutant of the bacteriophage P1 recombinase, in which a particular cryptic splicing site is disabled by means of a base mutation which alters the Cre protein sequence. The invention further relates to a DNA sequence which codes for a fusion protein from the named Cre mutants and a ligand-binding domain of a receptor protein. The invention furthermore relates to vectors, micro-organisms and transgenic organisms, containing such a DNA sequence and Cre mutants or Cre fusion proteins which are coded by said DNA sequence.
Patent WO-0224308-A2 (WO)
Title: Luftaufbereitungsanlage
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/00
Filed: 2001-09-17
Abstract: Eine Luftaufbereitungsanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit Druckluftein- und - ausgängen (9), wenigstens einer Steuereinrichtung (4, 12), einer Kreisschutzeinrichtung (2) und einem Lufttrockner (6), die zu einer ein gemeinsames Gehäuse aufweisenden Baueinheit zusammengefaßt sind. Das Gehäuse ist im wesentlichen quaderförmig ausgestaltet, wenigstens ein Druckbegrenzer ist koaxial zu wenigstens einem Überströmventil angeordnet , wobei die Ventile wenigstens einer Druckbegrenzereinheit (16) und wenigstens einer Druckreglereinheit (17) im wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind.
Patent WO-0233266-A2 (WO)
Title: Hydrospeicher, insbesondere blasenspeicher
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: F15B1/22
Filed: 2001-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydrospeicher, insbesondere Blasenspeicher, mit einem Druckbehälter (1), einem in diesem angeordneten Trennelement (5), das im Druckbehälter (1) einen an einen gasseitigen Zugang angrenzenden Gasraum (7) von einem Fluidraum (9) trennt, der an einen fluidseitigen Zugang (3) angrenzt, welcher einen Fluid-Anschlussstutzen (11) aufweist, und mit einer am Anschlussstutzen (11) befindlichen Ventilanordnung mit einem mindestens eine Querbohrung (33) aufweisenden Ventilkörper (17), der normalerweise in seine den Fluiddurchgang freigebende Offenstellung vorgespannt und durch eine Bewegung des Trennelementes (5) in seine Schliessstellung bewegbar ist, wobei die Innenfläche (15) des Anschlussstutzens (11) für den an ihr unmittelbar anliegenden Ventilkörper (17) die Führung für dessen Bewegung zwischen Offenstellung und Schliessstellung bildet. Dadurch, dass der Ventilkörper (17) an seiner dem Trennelement (5) zugewandten Seite als eben verlaufende Platte (17') ausgebildet ist, dass die jeweilige Querbohrung (33) von der Platte (17') begrenzt in der Offenstellung zumindest teilweise in den Fluidraum (9) mündet und dass der Durchmesser des Ventilkörpers (17) grösser bemessen ist als seine Höhe gemessen in der Bewegungsrichtung des Ventilkörpers (17), ist die Ventilanordnung in der Art eines Plattenventils aufgebaut, welches wenig Bauraum einnimmt und sich kostengünstig realisieren lässt.
Patent WO-0237148-A2 (WO)
Inventor: BEHRENS HANS-JOSEF
IPC: B29C48/05
Filed: 2001-10-24
Abstract: The invention relates to a method for producing an optical waveguide containing a core that comprises an amorphous, transparent and thermoplastic polymer, whereby the polymers are processed while in a molten state, and the surfaces of the equipment used in this method are completely or partially inerted at locations at which they come into contact with the melt consisting of the polymers.
Patent WO-03053075-A2 (WO)
Inventor: FENDT OLIVER
IPC: H04Q3/00
Filed: 2002-12-04
Abstract: Zum Betrieb des mindestens ein Netzmanagementsystem (NMS) und mehrere Netzkomponenten (NE1,NE2,NE3,EM) aufweisenden Kommunikationsnetzes (KN) werden Managementdaten (MD) zwischen dem mindestens einen Netzmanagementsystem (NMS) und mindestens einer der Netzkomponenten (NE1,NE2,NE3,EM) über die von einem Web Service (WS) zur Verfügung gestellte Kommunikationsinfrastruktur (WSIS) ausgetauscht. Hierdurch werden offene Schnittstellen zwischen den Netzkomponenten (NE1,NE2,NE3,EM) und dem mindestens einen Netzmanagementsystem (NMS) geschaffen, über die ein flexibel erweitererbares, zuverlässiges sowie herstellerunabhängiges Management von unter anderem auch verschiedene Netzmanagementsysteme (NMS) aufweisenden Kommunikationsnetzes (KN) möglich wird.
Patent WO-03063100-A2 (WO)
Inventor: JOHNE ANDREAS
IPC: G07F7/10
Filed: 2003-01-20
Abstract: L'invention concerne un module de sécurité (60) convivial destiné à être utilisé dans un appareil terminal (10) pour le transfert de valeurs électroniques entre un support de données portable (30) et un compte (48) d'un destinataire, ce compte étant géré dans un système d'arrière-plan (40). Ledit module de sécurité (60) convertit chaque transfert de valeurs intentionnel en un ensemble de données de transfert certifié, prêt à être remis, au moyen de données personnalisées identifiant le destinataire. Ce module de sécurité (60) est constitué de deux composants (17, 24) séparables, le premier (17) de ces composants comprenant les opérations mathématiques servant à former un ensemble de données de transfert certifié et le second (24) comportant les données personnalisées identifiant le destinataire.
Patent WO-9818429-A2 (WO)
Title: Procede pour abaisser les taux plasmatiques de lipoproteines (a)
Inventor: KAUSER KATALIN
IPC: A61K31/56
Filed: 1997-10-18
Abstract: Procédé pour abaisser les taux de Lp(a) dans le plasma ou inhiber la production d'apo(a) dans l'organisme humain par l'administration d'une quantité efficace d'un composé représenté par la formule (I), dans laquelle R1 représente hydrogène ou alkyle; A, B, D, E, G, R2 et R3 représentent chacun hydrogène et R4 est hydrogène en position β; ou R?2 avec R4, R4¿ avec A, A avec R3, B avec D, D avec E, ou G avec R2 représente une liaison, et les autres substituants sont chacun hydrogène; ou R2 est alkyle en position β et A, B, D, E, G, R3 et R4 sont chacun hydrogène; ou R3 est alcoxy en position β est A, B, D, E, G, R2 et R4 sont chacun hydrogène; ou R4 est hydrogène en position α et A, B, D, E, G, R2 et R3 sont chacun hydrogène; et R5 est méthyle ou éthyle.
Patent WO-0027991-A2 (WO)
Title: Produits d'entretien de blanchisserie et compositions a cet effet
Inventor: GOMES FILOMENA AUGUSTA
IPC: C11D3/37
Filed: 1999-10-21
Abstract: La présente invention concerne un article de traitement pour textiles destiné à s'utiliser dans un sèche-linge. Cet article comprend un substrat et une composition de traitement des textiles. Cette composition comprend au moins une quantité suffisante d'un agent de blanchisserie améliorant appliqué sur le substrat et permettant d'empêcher en partie le linge de se froisser, et de conserver les tâches ou les odeurs. Ce substrat est soit (i) une feuille définissant deux faces de dimensions semblables comportant des zones en relief et des zones en creux, feuille dans laquelle on a appliqué 0,02 à 0,07 g de composition traitante au cm2, soit (ii) une feuille définissant deux faces de dimensions semblables, mais de couleurs différentes d'une face à l'autre. Selon une autre réalisation, la composition comprend 0,1 à 5 % en poids d'un agent améliorant appartenant au groupe des organosilicones éthoxylés, polydiméthylsiloxane à modification polyalkylèneoxyde, copolymères linéaires d'aminopolydiméthylsiloxane polyalkylèneoxyde, d'huiles végétales sulfatées ou sulfonées, polyacrylamides à masse moléculaire élevée, copolymères de bétaïne-siloxane ou copolymères d'alkylactam-siloxane. L'invention concerne également un procédé permettant de limiter le froissage du linge sortant de blanchissage.
Patent WO-0037982-A2 (WO)
Title: Systeme de lentilles optiques et dispositif de balayage dote d'un tel systeme
Inventor: BRAAT JOSEPHUS J M
IPC: G11B7/135
Filed: 1999-12-20
Abstract: Système de lentilles destiné à focaliser un faisceau divergent (7) sur une petite zone (18), qui comporte une lentille collimatrice (9) et une lentille objectif (10), la lentille collimatrice étant composée d'un élément lentille convergent (31) en plastique et d'un élément lentille divergent (32) en verre. Le collimateur corrige l'aberration sphérique dépendante de la température de la lentille objectif. Ce système de lentilles convient particulièrement à un dispositif de balayage et à un appareil de lecture/écriture pour des disques optiques (2, 3) à haute densité.
Patent ES-2083313-A2 (ES)
Title: Device for heating in a fluid, for use in heating systems and the like
Inventor: REGUEIRO TENREIRO LUIS
IPC: F24H1/20
Filed: 1991-10-04
Abstract: The device comprises a tank 1 with an inlet 3 for a fluid to be heated and an outlet 5 for the hot fluid, heating being effected by means of a resistance element 6 housed vertically in the tank 2, the device also comprising an expansion-absorbing element formed by a cylinder 8 and a plunger 9 which is free inside it. Said tank 1 is housed in another, surrounding tank 11 with an internal surface which reflects the heat, an insulating chamber being determined between both of these with separators 12. The fluid is recycled and the calorific energy accumulated in it can be transferred to the fluid belonging to a secondary circuit for uses such as heating and/or domestic hot water by means of respective radiators, accumulator tank, etc., which transfer will take place by means of an exchanger. The assembly is mounted on an item of furniture and is supplemented with safety valves, recirculation pump, control means, secondary resistance elements, etc.
Patent ES-2037617-A2 (ES)
Title: Branching device for fibre-optic cables
Inventor: MARCHESI FRANCO
IPC: G02B6/44
Filed: 1992-04-29
Abstract: A branching device for fibre-optic cables, consisting essentially of two half-casings which can be joined together and contain means for connection to a multi-fibre/fibre-optic unit and means for connection to a plurality of single-fibre/fibre-optic units, the half-casings being shaped to form a cavity arranged to contain a plurality of optical fibres, the cavity being of essentially annular shape and having a width greater than the thickness determined by the plurality of separate optical fibres within the device, the optical fibres within the branching device which connect together the means for connection to a multi-fibre/fibre-optic unit and the means for connection to a plurality of single-fibre/fibre-optic units having a length greater than the length of the minimum development of the annular cavity.
Patent ES-2065833-A2 (ES)
Title: Ventilation unit for paint spray booth - has device with spray nozzle, for application of fluid to rotor, to prevent adhesion of paint particles
Inventor: TOBISCH WOLFGANG
IPC: B05B15/12
Filed: 1992-11-30
Abstract: The unit has a device (30,32) to apply a fluid to the rotor (22), which prevents paint particles from adhering to it. The device is located in the system, on the intake side of the rotor. It has a spray nozzle (30), which completely covers the blades (28) of the rotor. The device is connected to a collector (36) for the fluid, which in turn is connected to a return tube (38), leading to a paint separator. ADVANTAGE - Prevents or at least reduces emission of coarse particles from waste air shaft.
Patent WO-9820662-A2 (WO)
Inventor: AHVENAINEN JOUKO
IPC: H04M1/724
Filed: 1997-10-24
Abstract: A method for establishing a telecommunication connection between subscriber stations of a first and a second telecommunication system, whereby telecommunication connections are established by dialling (301) a number at a subscriber station of a mobile communication system and by sending (311) from the subscriber station a call set-up message comprising a Called Party field and an External Subscriber Number field. The method comprises: maintaining at the subscriber station of the mobile communication system a memory table, wherein a part of the number that can be dialled by the subscriber station is corresponded to by a gateway number; dialling (301) at the subscriber station the part of the number and a subscriber number of the second telecommunication system; fetching (302) from the memory table of the subscriber station the gateway number corresponding to the part of the dialled number; entering (303) the fetched gateway number into the Called Party field of the call set-up message (311) and the subscriber number of the second telecommunication system into the External Subscriber Number field; sending (311) the call set-up message to the mobile communication system; establishing a telecommunication connection between the subscriber station of the first telecommunication system and the subscriber station of the second telecommunication system.