baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005874-T5 (DE)
Title: Biometrischer Sensor
Inventor: HOLMAN DAVID
IPC: A61B5/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Eine biometrischer Sensorvorrichtung wird von einer Person eingesetzt, um biometrische Daten zu erhalten. Sende- und Empfangsantennen werden verwendet, um Signale zu senden und zu empfangen. Die Messungen der empfangenen Signale werden mit der biologischen Aktivität korreliert, um biometrische Daten zu erhalten.
Patent DE-112018007576-T5 (DE)
Title: Zentrifugalventilator und Fahrzeug-Wechselstromgenerator
Inventor: TAKEISHI KEISUKE
IPC: H02K9/06
Filed: 2018-05-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Zentrifugalventilator, der beinhaltet: eine in eine Ringform gebildete Hauptplatte; eine Vielzahl von Arm-förmigen Platten, die sich radial auswärts von einer äußeren Peripherie der Hauptplatte erstrecken; und Blätter, die sich jeweils aus der Mehrzahl von Arm-förmigen Platten erstrecken. Zumindest eine von jeder der Vielzahl von Arm-förmigen Platten oder der Hauptplatte weist eine Öffnung auf, die gebildet ist, in einer axialen Richtung des Zentrifugalventilators zu passieren. Durch die Bildung der Öffnung, die konfiguriert ist, Luft zu gestatten, in der axialen Richtung zu passieren, kann eine in der axialen Richtung fließende Luftmenge erhöht werden, ohne den Lärm zu vergrößern. Auf diese Weise kann die Kühlleistung für einen Fahrzeug-Wechselstromgenerator verbessert werden.
Patent DE-112019002154-T5 (DE)
Title: Manuell faltbarer rollstuhl
Inventor: SAUCIER STANTON DAVID
IPC: A61G3/06
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Rampenanordnung umfasst einen Träger, der eine vertikale und horizontale Schwenkachse definiert, und eine Rampe mit einem ersten Rampenabschnitt, der an einer Seite davon mit dem Träger verbunden ist, einen zweiten Rampenabschnitt und ein Scharnier, das den zweiten Rampenabschnitt mit dem ersten Rampenabschnitt verbindet. Der zweite Rampenabschnitt ist manuell beweglich zwischen einer allgemein gefalteten verstauten Position, die in einer von Oberfläche zu Oberfläche gerichteten Anordnung mit dem ersten Rampenabschnitt angeordnet ist, und einer entfalteten ausgefahrenen Position, die in einer von Ende zu Ende gerichteten Anordnung mit dem ersten Rampenabschnitt angeordnet ist. Die Rampe kann manuell auf dem Träger um die vertikale und horizontale Schwenkachse zwischen einer gefalteten verstauten Position, einer entfalteten ausgefahrenen Position, die eine geneigte Rampenoberfläche definiert, und einer gefalteten Zwischenposition schwenkbar sein. Die Rampe kann an einem Fahrzeug zur Verwendung durch nicht ambulante Passagiere installiert und in einer Position angeordnet werden, die eine ungehinderte Nutzung des Fahrzeugs durch ambulante Passagiere ermöglicht.
Patent DE-112019002598-T5 (DE)
Title: Körperinnentemperatur-thermometer des aufklebetyps
Inventor: NIKI YOSHIKI
IPC: A61B5/01
Filed: 2019-05-20
Abstract: Eine Berechnungs-Verarbeitungseinheit (43), die ein Bauteil eines Körperinnentemperatur-Thermometers des Aufklebetyps (1) ist, weist Folgendes auf: eine Körperinnentemperatur-Erkennungseinheit (431), die eine Körperinnentemperatur gemäß einer ersten Temperatur (T1) bis einer vierten Temperatur (T4), die jeweilig von einem ersten Temperaturfühler (701) bis zu einem vierten Temperaturfühler (704) erkannt werden, schätzt, und eine Anbringungs-/Ablösungserkennungseinheit (432), die die Anbringung und Ablösung des Körperinnentemperatur-Thermometers des Aufklebetyps (1) gemäß wenigstens einer von einer Temperaturdifferenz (T3 - T1) zwischen der dritten Temperatur (T3) und der ersten Temperatur (T1), einer Temperaturdifferenz (T1 - T2) zwischen der ersten Temperatur (T1) und der zweiten Temperatur (T2), einer Temperaturdifferenz (T3 - T4) zwischen der dritten Temperatur (T3) und der vierten Temperatur (T4), einer Temperaturänderungsrate (ΔT1) der ersten Temperatur (T1) und einer Temperaturänderungsrate (ΔT3) der dritten Temperatur (T3) erkennt.
Patent DE-112019002719-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: NOMURA RYO
IPC: F01P3/20
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Gehäuse (20) weist einen Gehäuse-Hauptkörper (21), der darin einen internen Raum (200) definiert, einen Einlassanschluss (220), der den internen Raum (220) und eine Außenseite des Gehäuse-Hauptkörpers (21) fluidmäßig miteinander verbindet, und einen Überströmanschluss (224), der den internen Raum (220) und die Außenseite des Gehäuse-Hauptkörpers (21) fluidmäßig miteinander verbindet, auf. Kühlwasser strömt durch den Einlassanschluss (220) in das Gehäuse (20). Ein Überströmventil (39) ist in dem Überströmanschluss (220) angeordnet und ist dazu konfiguriert, eine Fluidverbindung zwischen dem internen Raum (200) und der Außenseite des Gehäuse-Hauptkörpers (21) über den Überströmanschluss (220) selektiv zu ermöglichen und zu blockieren, indem der Überströmanschluss (220) in Übereinstimmung mit Bedingungen selektiv geöffnet und geschlossen ist. Ein Ventil (30) weist einen Ventilkörper (31), der in dem internen Raum (200) um eine Drehachse (Axr1) drehbar ist, und eine Welle (32), die entlang der Drehachse (Axr1) angeordnet ist, auf. Ein Abdeckungsabschnitt (95) ist dazu konfiguriert, das Überströmventil (39) derart abzudecken, dass dieses nicht durch den Einlassanschluss (220) sichtbar ist.
Patent DE-112019002908-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO ATSUSHI
IPC: G02B13/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Bildgebungsvorrichtung, die imstande ist, eine Miniaturisierung und Reduzierung der Höhe einer Vorrichtungskonfiguration zu erzielen, und eine Erzeugung eines Flare oder eines Geisterbildes zu reduzieren.Ein lichtabschirmender Film ist in einem Gebiet ausgebildet, das einen seitlichen Oberflächenbereich einer auf einem Festkörper-Bildgebungselement ausgebildeten Linse enthält. Die vorliegende Offenbarung ist für eine Bildgebungsvorrichtung verwendbar.
Patent DE-112019003539-T5 (DE)
Title: Uracilverbindung und deren Verwendung
Inventor: MIZUNO HAJIME
IPC: A01P13/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Verbindung mit ausgezeichneten Wirksamkeiten bei der Bekämpfung von Unkraut und hoher Sicherheit gegenüber Nutzpflanzen bereit. Eine Verbindung, dargestellt durch Formel (A)weist ausgezeichnete Bekämpfungswirksamkeiten gegenüber Unkräutern und hohe Sicherheit gegenüber Nutzpflanzen auf.
Patent DE-112019004436-T5 (DE)
Title: Beschichtetes werkzeug und schneidwerkzeug
Inventor: KATSUMA TADASHI
IPC: C23C16/36
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein beschichtetes Werkzeug der vorliegenden Offenbarung weist ein Basiselement mit einer ersten Fläche und einer auf dem Basiselement angeordnete Beschichtungsschicht auf. Die Beschichtungsschicht weist eine erste Schicht und eine zweite Schicht auf. In einem Neigungswinkelverteilungsdiagramm, in dem ein Neigungswinkel gemessen wird, der durch eine Normale einer [112}-Fläche, die eine Kristallfläche von Kristallkörnern der ersten Schicht ist, in Bezug auf eine Normale einer Oberfläche der ersten Schicht gebildet wird, werden die gemessenen Neigungswinkel innerhalb eines Bereichs von 0 bis 45° in Teilungen von 0,25° unterteilt und werden die in jeder Teilung vorhandenen Gradzahlen akkumuliert, wobei der höchste Peak in einem Bereich von 0 bis 10° vorliegt. Die Gesamtzahl der in diesem Bereich vorhandenen Gradzahlen macht 45 % oder mehr aller Gradzahlen aus. Die erste Schicht enthält eine Mehrzahl von Hohlräumen, die in einem Querschnitt orthogonal zur ersten Fläche nebeneinander in einer Richtung entlang einer Grenze zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht angeordnet sind, und ein Mittelwert der Breiten der Hohlräume in einer Richtung entlang der Grenzfläche ist kleiner als ein Mittelwert der Abstände zwischen den zueinander benachbarten Hohlräumen.
Patent DE-112019005713-T5 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: ISHII SATOSHI
IPC: F16F9/53
Filed: 2019-08-15
Abstract: Eine Zylindervorrichtung weist Folgendes auf: eine Kolbenstange mit einem Kolben, eine erste Elektrode, die einen Innenzylinder bildet und in welche die Kolbenstange eingeführt ist, eine zweite Elektrode, die einen Außenzylinder bildet und der Außenumfangsfläche der ersten Elektrode gegenübersteht, einen Basismantel, der die erste und die zweite Elektrode aufnimmt, ein elektroviskoses Fluid, das in den Basismantel eingesiegelt ist, und eine Spannungsanlegeeinheit, die eine Spannung zwischen die erste und die zweite Elektrode legt, wobei eine Außenflächen-Isolationsschicht auf der Außenumfangsfläche der zweiten Elektrode bereitgestellt ist. Demgemäß können eine Ablagerung von Teilchen in einem Gebiet, in dem das in die Zylindervorrichtung eingesiegelte elektroviskose Fluid eine geringe Geschwindigkeit aufweist, und eine Verschlechterung der Dämpfungseigenschaften der Zylindervorrichtung verhindert werden.
Patent DE-112019007663-T5 (DE)
Title: Bildbasierte steuerungskorrektur
Inventor: BIRKENBACH RAINER
IPC: A61B34/30
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen bzw. Korrigieren von Steuerbefehlen zum Bewegen einer medizinischen Kamera, die mit einer motorisierten Halterungsstruktur verbunden ist, wobei die Einstellung auf Bildern basiert, die von der Kamera bereitgestellt werden. Basierend auf einem Vergleich von mindestens zwei von der Kamera gelieferten Bildern wird eine tatsächliche Bewegung der Kamera bestimmt und mit einer beabsichtigten Bewegung verglichen, die durch einen an die motorisierte Halterungsstruktur weitergeleiteten Steuerbefehl definiert wird. Falls eine Abweichung zwischen der beabsichtigten Bewegung und der tatsächlichen Bewegung festgestellt wird, wird eine Korrektur auf den Steuerbefehl angewendet, so dass die tatsächliche Bewegung der Kamera mit der beabsichtigten Bewegung übereinstimmt.
Patent DE-112020000321-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: SUGIYAMA TAKANORI
IPC: H01L23/32
Filed: 2020-06-24
Abstract: Ein Auftreten eines Risses oder eines freien Raums (eines Hohlraums) während des Harzformens eines Gehäuses eines Halbleitermoduls wird verhindert. In einem Halbleitermodul (1), das ein Halbleiterelement (3) enthält, besitzt das Halbleitermodul (1) ein Gehäuse (13), das das Halbleiterelement (3) aufnimmt, ist ein Befestigungsloch (17) zum Befestigen einer gedruckten Leiterplatte (4) an einer Oberseite des Gehäuses (13) mit einer Schneidschraube (18) durch Harzvergießen mit dem Gehäuse einteilig vorgesehen und besitzt das Befestigungsloch (17) insgesamt eine Säulenform und besitzt das Befestigungsloch (17) eine Spitze, die eine Halbkugelform aufweist.
Patent DE-112020001636-T5 (DE)
Title: Festkörper-bildgebungsvorrichtung und elektronisches gerät
Inventor: TOGASHI HIDEAKI
IPC: H01L27/30
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Auslesegeschwindigkeit wird erhöht. Eine Festkörper-Bildgebungsvorrichtung (100) gemäß einer Ausführungsform ist eine Festkörper-Bildgebungsvorrichtung, die eine Vielzahl von photoelektrischen Umwandlungselementen (PD3) enthält, die in einer Matrix angeordnet sind, und jedes der photoelektrischen Umwandlungselemente enthält: eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode (112, 117), die so angeordnet sind, dass ihre Hauptebenen einander gegenüberliegen; einen photoelektrischen Umwandlungsfilm (113), der zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist; eine Halbleiterschicht (114), die zwischen dem photoelektrischen Umwandlungsfilm und der zweiten Elektrode angeordnet ist und so ausgestaltet ist, dass eine erste Oberfläche mit dem photoelektrischen Umwandlungsfilm in Kontakt steht und mindestens ein Teil einer zweiten Oberfläche auf einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Seite mit der zweiten Elektrode in Kontakt steht; einen Isolierfilm (316), der innerhalb der Halbleiterschicht angeordnet ist; und eine dritte Elektrode (115), die innerhalb des Isolierfilms angeordnet ist.
Patent DE-112020006104-T5 (DE)
Title: Fahrradkomponente und Fahrrad
Inventor: MORIOKA TAKAHIRO
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Fahrradkomponente (20), die dafür ausgestaltet ist, an einem Rahmen (2) eines Fahrrades (1) angebracht zu sein, beinhaltet: ein Gehäuse (22), das dafür ausgestaltet ist, mit dem Rahmen (2) gekoppelt zu sein; und eine Sensoreinheit (60), die dafür ausgestaltet ist, an dem Gehäuse (22) angebracht zu sein und wenigstens eine von einer Veränderung, die von dem Rahmen (2) auf das Gehäuse (22) übertragen wird, oder einer Veränderung in dem Rahmen (2) zu detektieren.
Patent DE-112020006577-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: AKAHANI TATSUYA
IPC: F28F21/04
Filed: 2020-09-23
Abstract: Ein Wärmetauscher 100 enthält Folgendes: eine hohle säulenförmige Wabenstruktur 10; ein erstes äußeres zylindrisches Element 20, das an einer Oberfläche einer Außenumfangswand 12 der säulenförmigen Wabenstruktur 10 angebracht ist; ein inneres zylindrisches Element 30, das an eine Oberfläche einer Innenumfangswand 11 der säulenförmigen Wabenstruktur 10 angepasst ist; ein stromaufwärts liegendes zylindrisches Element 40, das einen Abschnitt besitzt, der auf einer radialen Innenseite des inneren zylindrischen Elements 30 in einem Abstand angeordnet ist, um einen Strömungsweg für das erste Fluid zu bilden; ein zylindrisches Verbindungselement 50, das konfiguriert ist, einen stromaufwärts liegenden Endabschnitt 21a des ersten äußeren zylindrischen Elements 20 mit einer stromaufwärts liegenden Seite des stromaufwärts liegenden zylindrischen Elements 40 zu verbinden, um den Strömungsweg für das erste Fluid zu bilden; und ein stromabwärts liegendes zylindrisches Element 60, das einen Abschnitt besitzt, wobei der Abschnitt mit einem stromabwärts liegenden Endabschnitt 21b des ersten äußeren zylindrischen Elements 20 verbunden ist und auf einer radialen Außenseite des inneren zylindrischen Elements 30 in einem Abstand angeordnet ist, um den Strömungsweg für das erste Fluid zu bilden. Der Wärmetauscher 100 enthält ferner einen Ventilmechanismus 80, der ein Ein/Aus-Ventil 83 besitzt, das auf einer stromabwärts liegenden Seite eines Endabschnitts 31b des inneren zylindrischen Elements 30 angeordnet ist. Der Ventilmechanismus 80 wird durch ein Lager 81, das auf einer radialen Außenseite des stromabwärts liegenden zylindrischen Elements 60 angeordnet ist, drehbar getragen und das Ein/Aus-Ventil 83 ist an einer Welle 82 befestigt, die derart angeordnet ist, dass sie das stromabwärts liegende zylindrische Element 60 und das innere zylindrische Element 30 durchdringt.
Patent DE-112021000417-T5 (DE)
Title: Kipphebelbaugruppe, nachgiebigkeitskapseln, aktuatoren und stützstrukturen
Inventor: CECCHI MICHELE ANGELO
IPC: F01L1/26
Filed: 2021-02-19
Abstract: Es werden mehrere Vorrichtungen offenbart, die zusammen oder in anderen Ventiltrieben verwendet werden können. Offenbart werden eine Kipphebelbaugruppe, Nachgiebigkeitskapseln für eine schaltbare Kapsel des Kipphebels, Aktuatoren und Stützstrukturen für die Aktuatoren. Die alternativen Nachgiebigkeitskapseln können elektromechanisch durch die alternativen Aktuatoren betätigt werden, die über die Kipphebelwelle an der Stützstruktur aufgehängt sind. Ein Nockenaktuator kann zusätzlich zu einer obenliegenden Nockenschiene und zusätzlich zu einer Kipphebelwelle eingesetzt werden. Der Nockenaktuator kann mit einer Nachgiebigkeitskapsel konfiguriert werden, sodass das Schalten der schaltbaren Kapsel mechanisch gekoppelt ist und weniger von einer präzisen elektrischen Signalsteuerung abhängt.
Patent DE-112021000578-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsendgerät
Inventor: YOKOYAMA RYO
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-01-15
Abstract: Es wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes beinhaltet: eine erste Erfassungseinheit (214), ausgelegt zum Erfassen eines durch einen ersten Benutzer eingegebenen Steuerbefehls, der Positionsinformationen zum Angeben einer Präsentationsposition, an der ein taktiler Reiz durch eine taktile Präsentationsvorrichtung präsentiert werden soll, und Modusinformationen zum Angeben eines Modus des taktilen Reizes beinhaltet, eine Erzeugungseinheit (218), ausgelegt zum Erzeugen eines taktilen Steuersignals zum Präsentieren des taktilen Reizes an der Präsentationsposition als Reaktion auf den Steuerbefehl, und eine erste Verteilungseinheit (222), ausgelegt zum Verteilen des taktilen Steuersignals an die taktile Präsentationsvorrichtung, die am Körper eines zweiten Benutzers getragen wird, wobei die erste Verteilungseinheit gemäß einer vorbestimmten Regel das taktile Steuersignal im Zusammenhang mit dem Steuerbefehl, der durch jeden von mehreren der ersten Benutzer in die taktile Präsentationsvorrichtung eingegeben wird, verteilt.
Patent DE-112021004064-T5 (DE)
Title: Werkzeugmaschinen-Steuervorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KENTA
IPC: B23Q15/013
Filed: 2021-07-27
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Steuern einer Werkzeugmaschine bereitzustellen, mit der es möglich ist, die Oszillation zu einem beliebigen Zeitpunkt ohne Verlust der Zerspanungsleistung sanft zu stoppen und die in der Werkzeugmaschine erzeugten Stöße zu minimieren. Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung 1 zum Steuern einer Werkzeugmaschine zur Durchführung von Bearbeitungen zur Verfügung, während ein Werkzeug und ein Werkstück relativ zueinander oszillieren, wobei die Vorrichtung 1 zum Steuern einer Werkzeugmaschine umfasst: eine Oszillationsbefehls-Erzeugungseinheit 12 zum Erzeugen eines Oszillationsbefehls auf der Grundlage einer Bearbeitungsbedingung und einer Oszillationsbedingung; eine Oszillationsstopp-Bewertungseinheit 13 zum Bewerten des Zeitpunkts des Oszillationsstopps; und eine Positionsgeschwindigkeits-Steuereinheit 17, um auf der Grundlage eines Überlagerungsbefehls, der durch Überlagerung des Oszillationsbefehls mit einem Positionsbefehl oder einer Positionsabweichung erzeugt wird, das Werkzeug und das Werkstück zu veranlassen, relativ zueinander zu oszillieren. Die Oszillationsbefehls-Erzeugungseinheit 12 bewirkt, dass die Oszillationsamplitude ab dem Zeitpunkt, zu dem die Oszillationsunterbrechung von der Oszillationsunterbrechungs-Bewertungseinheit 13 übermittelt wird, allmählich abnimmt.
Patent DE-112021006334-T5 (DE)
Title: Magnetokardiographie-messvorrichtung
Inventor: YU KWON-KYU
IPC: G01R33/035
Filed: 2021-03-05
Abstract: Eine Magnetfeld-Messvorrichtung gemäß einem Beispiel einer Ausführungsform umfasst: einen externen Behälter; einen internen Behälter, der ein flüssiges Kühlmittel speichert, der innerhalb des externen Behälters angeordnet ist und der einen Halsabschnitt mit einem ersten Durchmesser und einen Körperabschnitt mit einem zweiten Durchmesser größer als dem ersten Durchmesser aufweist, wobei ein Raum zwischen dem internen Behälter und dem externen Behälter in einem Vakuumzustand gehalten wird; eine SQUID Sensormodul-Montageplatte, die unterhalb des inneren Behälters angeordnet ist; eine Vielzahl von SQUID Sensormodulen, die unterhalb der SQUID Sensormodul-Montageplatte montiert sind; und einen 4 K Wärmeabschirmabschnitt, der aus einem leitfähigen Netz gebildet ist, das angeordnet ist, um die SQUID Sensormodul-Montageplatte und die Vielzahl von SQUID Sensormodulen zu umgeben.
Patent DE-112022000969-T5 (DE)
Title: Siliziumkarbid-halbleitervorrichtung
Inventor: MORIYA TOMOHIRO
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-08-25
Abstract: In einem Zwischenbereich (3) zwischen einem aktiven Bereich (1) und einem Randabschlussbereich (2) auf einer Frontfläche eines Halbleitersubstrats (10) ist eine Gatter-Polysilizium-Verdrahtungsschicht (62) über eine Isolierschicht angeordnet, in der ein Gatter-Isolierfilm (38) und eine Feldoxidschicht (61) der Reihe nach in der genannten Reihenfolge gestapelt sind. Ein inneres Umfangsende (61a) der Feldoxidschicht (61) befindet sich direkt unter der Gatter-Polysilizium-Verdrahtungsschicht (62), und die Gatter-Polysilizium-Verdrahtungsschicht (62) erstreckt sich von der Feldoxidschicht (61) nach innen und endet am Gatter-Isolierfilm (38). An der Oberfläche der Isolierschicht direkt unter der Gatter-Polysilizium-Verdrahtungsschicht (62), am inneren Umfangsende (61a) der Feldoxidschicht (61), wird durch den Dickenunterschied ein Abfall ausgebildet, je nachdem, ob die Feldoxidschicht (61) vorhanden ist. Der Abstand (w1) zwischen dem Abfall auf der Oberfläche der Isolierschicht und einem Kontaktloch (40a, 40b) des aktiven Bereichs (1) beträgt 21 µm oder weniger. Dadurch erhöht sich der anwendbare Temperaturbereich der Betriebsumgebung, und die Zuverlässigkeit wird verbessert.
Patent ES-2083671-T7 (ES)
Inventor: MEYN CORNELIS
IPC: A22C21/06
Filed: 1992-07-24
Granted: 2010-03-31
Abstract: In accordance with the invention a method is provided in which entrails (7), which have been removed from the abdominal cavity of birds (3), in a from the poultry separated manner are moved synchronously with the birds for a veterinary inspection. The apparatus according to the invention comprises a conveyor (8) for in a from the poultry separated manner and along part of its track conveying the entrails synchronously with the poultry. An embodiment of such a conveyor comprises an endless conveyor, such as a chain conveyor, comprising a number of transportation means (10) for receiving the respective entrails packages. <IMAGE>
Patent ES-2194925-T7 (ES)
Inventor: LANITZ SIEGFRIED
IPC: C08G18/10
Filed: 1995-10-30
Granted: 2013-05-30
Abstract: The invention consists of a multilayer material and a process for manufacturing this material. The multilayer material comprises a polyester substrate which is provided with a thermoset plastic polymer coating and a layer of contact adhesive. The polymer coating is produced by a reaction between a polyurethane polymer containing hydroxyl groups and a low molecular linear polyisocyanate, with catalytic tin-organic additives and colorants. The multilayer material is resistant to tearing and is also weather-resistant. A transparent, reactive layer, consisting, for example of a layer to take toner or ink, or a metallic layer, can be deposited on the side opposite to the polymer-coated substrate. Multilayer materials of this kind are suitable for large-scale covering of supporting frameworks in the construction of model aircraft and are also suitable as a medium onto which images and print may be applied using a plain paper copier, and can also be used to carry advertising.
Patent AT-2276-U1 (AT)
Title: Brems- und dämpfungselement für bewegliche möbelteile
IPC: E05F5/00
Filed: 1997-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brems- und Dämpfungselement für bewegliche Möbelteile, welches im wesentlichen aus einem Zylinderelement (1) besteht, in welchem ein radial dehnbarer Kolben (3) längsbeweglich aufgenommen ist. Der Kolben (3) sitzt relativ dicht in der Zylinderbohrung und weist eine stirnseitige Ausnehmung (10) auf, die mit dem durch den Zylinder (1) und den Kolben (3) gebildeten luftgefüllten Hohlraum (53) verbunden ist.Durch die von einem mit dem Kolben (3) verbundenen Möbelteil ausgeübte Druckkraft wird die im Hohlraum (53) und der Ausnehmung (10) des Kolbens befindliche Luft komprimiert, wodurch eine radiale Spreizung des Kolbens (3) erfolgt.Es entsteht eine Bremswirkung durch Ausdehnung des Kolbendurchmessers, welche zusätzlich zu der durch die Kompression der Luft hervorgerufenen Dämpfungswirkung auftritt.
Patent BG-1297-U1 (BG)
Title: Automated receiving centre for dry cleaning
Inventor: SAVOV YORDAN
IPC: A47L25/08
Filed: 2008-06-09
Abstract: The automated receiving centre for dry cleaning is a three-module facility providing complete customer self-service, in which the three modules are freely situated relative to one another, they can be moved in space and they have a different purpose in accordance with the technological function of the facility.