baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012224298-A1 (DE)
Title: Spray für elastischen und dauerhaften Halt
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61K8/87
Filed: 2012-12-21
Abstract: Kosmetische Mittel zum Versprühen, die in einem kosmetisch akzeptablen Träger – Wasser und – mindestens ein Polyurethan, erhältlich durch Umsetzung mindestens eines Isocyanatgruppen-haltigen Polyurethanprepolymers A) mit mindestens einer Aminogruppen-haltigen Verbindung B) enthalten, eignen sich in besonderer Weise zur Bereitstellung von Pumpsprays mit starkem Halt und.
Patent DE-102013012656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen unerwünschter Komponenten aus einem Helium-Strom
Inventor: DECKER LUTZ
IPC: F25J3/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abtrennen unerwünschter Komponenten, wie beispielsweise Stickstoff, Sauerstoff, Wasserstoff und/oder Neon, aus einem unerwünschte Komponenten enthaltenden Helium-Strom, beschrieben, wobei dieser gegen ein Kältemedium zunächst bis auf eine Temperatur, die maximal 8 K über dem Gefrierpunkt der unerwünschten Komponente bzw. im Falle mehrerer unerwünschter Komponenten bis auf eine Temperatur, die maximal 8 K über dem höchsten Gefrierpunkt der unerwünschten Komponenten liegt, abgekühlt (1. Abkühlschritt) und die dabei kondensierende(n) unerwünschte(n) Komponente(n) aus dem Helium-Strom abgetrennt wird bzw. werden, und wobei der Helium-Strom anschließend weiter abgekühlt wird (2. Abkühlschritt), so dass die unerwünschte(n) Komponente(n) ausfrieren, und wobei die Menge und/oder die Zusammensetzung des oder der für den 1. und/oder 2. Abkühlschritt verwendeten Kältemediums bzw. Kältemedien regelbar sind. Erfindungsgemäß wird der Helium-Strom nach dem 2. Abkühlschritt einem der Abtrennung von Wasserstoff und/oder Neon dienenden Adsorptionsprozess unterworfen.
Patent DE-102013013601-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung einer Analytkonzentration
Inventor: AUERSWALD LOTHAR
IPC: G01N27/414
Filed: 2013-08-19
Abstract: Ein Sensor zur Erfassung einer Analytkonzentration umfasst: – ein Gehäuse, – ein mit einem das Gehäuse umgebende Medium, insbesondere einer Messflüssigkeit, in Kontakt stehendes analytsensitives Sensorelement, – eine innerhalb des Gehäuses gebildete ersten Kammer, welche mit einem ersten Elektrolyten gefüllt ist, wobei innerhalb einer die erste Kammer begrenzenden Gehäusewand eine Überführung zwischen dem ersten Elektrolyten und dem das Gehäuse umgebenden Medium, insbesondere der Messflüssigkeit, angeordnet ist, – einen innerhalb des Gehäuses aufgenommenen zweiten Elektrolyten, welcher mit dem ersten Elektrolyten in Kontakt steht, und – eine außerhalb der ersten Kammer angeordneten Bezugselektrode, die in den zweiten Elektrolyten eintaucht; wobei der erste Elektrolyt innerhalb der ersten Kammer vollständig immobilisiert ist.
Patent DE-102013016258-A1 (DE)
Title: Headlight i.e. movable headlight, for motor vehicle, has retaining element moved in longitudinal direction with respect to structure after exceeding threshold value, where retaining element is elastically connected with fixing element
Inventor: SUHM DAVID
IPC: B60Q1/04
Filed: 2013-09-28
Abstract: The headlight (3) has a housing (5) whose body structure is provided with a cone-shaped retaining element (7) for holding the housing in the body structure. The retaining element is moved in vehicle longitudinal direction with respect to the body structure after exceeding a threshold value, where the retaining element is elastically connected with a deformable fixing element. The retaining element is formed from a frusto-conical base body and a disk-shaped element. The base body is arranged with a base surface on the housing that is moved from a first position to a second position. The frusto-conical base body is designed as a screw.
Patent DE-102013016433-A1 (DE)
Title: Positionsdetektionseinrichtung
Inventor: KUSUMI MASAAKI
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es wird eine Positionsdetektionseinrichtung geschaffen, die in der Lage ist, in einfacher Art und Weise einen stabilen Aufzeichnungszustand zu erreichen, ohne dass ein ”Fehlen einer Aufzeichnung” auf das Wiedergeben eines Binärsignals hin verwendet wird. Die Positionsdetektionseinrichtung ist mit einer Skaleneinheit oder Maßstabseinheit (10) mit einer Absolutspur (11), auf welcher nicht-repetitive Signale aufgezeichnet sind, die von Binärinformation gebildet werden, und mit einer Inkrementierungs- oder Markierungsspur (12) ausgebildet, auf welcher ein Signal zum Spezifizieren eines Lesebereichs innerhalb eines Bereichs von Information einer 1-Einheit für das nicht-repetitive Signal auf gezeichnet ist, wobei ein Lesebereich in einem Bereich von Information einer 1-Einheit für das repetitive Signal spezifiziert wird auf der Grundlage des in der Inkrementierungsspur (12) aufgezeichneten repetitiven Signals, wobei jede 1-Einheitsinformation des nicht-repetitiven Signals von der Absolutspur (11) durch einen Detektionskopf (21) für eine Absolutanordnung gelesen wird. In der Absolutspur (11) ist jede 1-Einheitsinformation in einem effektiven Bereich aufgezeichnet, der länger ist als der Lesebereich innerhalb des Bereichs von Information einer 1-Einheit für das nicht-repetitive Signal.
Patent DE-102013018884-A1 (DE)
Title: Endschlauch für eine Rohrleitung zum Fördern von Dickstoffen
Inventor: OLEKSYUK MYKOLA
IPC: F16L11/10
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endschlauch (10) für eine Rohrleitung zum Fördern von Dickstoffen, insbesondere Beton. Der Endschlauch weist ein eintrittsseitiges Ende, mit dem er an eine Druckförderleitung anschließbar ist und ein austrittsseitiges Ende mit einer Austragsöffnung für Dickstoffe auf. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Endschlauch (10) wenigstens ein Mittel zur Erhöhung der Zugsteifigkeit aufweist, das eine Längung des Endschlauchs (10) reduziert oder verhindert.
Patent DE-102013021056-A1 (DE)
Title: Wechselmatrize, Fügewerkzeug und Fügeverfahren
Inventor: TRIPP ANDREAS
IPC: B21J15/30
Filed: 2013-12-18
Abstract: Wechselmatrize (10) für ein Fügewerkzeug (50), mit einem Matrizenkopf (12), an dem ein Matrizenmerkmal (18) ausgebildet ist, und mit einem sich in einer axialen Richtung (16) von dem Matrizenkopf (12) erstreckenden Matrizenschaft (14), der in eine Schaftaufnahme (54) eines Matrizenaufnahmeabschnittes (52) eines Fügewerkzeuges (50) einführbar ist, wobei an der Wechselmatrize (10) eine Befestigungskontur (30) zum Befestigen der Wechselmatrize (10) an dem Fügewerkzeug (50) ausgebildet ist. Dabei ist die Befestigungskontur (30) so ausgebildet ist, dass zwischen der Wechselmatrize (10) und dem Fügewerkzeug (50) eine Steck-Dreh-Verbindung einrichtbar ist.
Patent DE-102013109148-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Unterdrücken von durch die Verbrennung angeregten Druckschwankungen mittels einer Vormischbrennkammeranordnung mit mehreren Vormischzeiten.
Inventor: BOARDMAN GREGORY ALLEN
IPC: F23R3/18
Filed: 2013-08-23
Abstract: Eine Brennkammeranordnung mit einer Brennkammer ist mit einer äußeren Strömungshülse und einer Brennkammerwand versehen, die die Brennkammer umgibt. Mehrere Strömungskanäle sind an der Brennkammerwand ausgebildet, und mehrere Düsen sind an vorbestimmten Orten an den Strömungskanälen angeordnet. Die Orte der Düsen sind ausgewählt, um verschiedene Mischzeiten für Brennstoff vorzusehen, der durch die Düsen eingespeist wird.
Patent DE-102013111395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rückblechs eines Kraftfahrzeugschlosses
Inventor: REINERT JÖRG
IPC: B21D53/38
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rückblechs (1) eines Kraftfahrzeugschlosses (2) aus einem Rückblechrohling (1a), wobei das fertige Rückblech (1) im montierten Zustand die Schließelemente Schlossfalle (3) und Sperrklinke (4) trägt. Es wird vorgeschlagen, dass der Rückblechrohling (1a) derart kaltumgeformt wird, dass durch Materialverschiebung aus mindestens einem Vorratsbereich (5, 5') des Rückblechrohlings (1a) heraus mindestens ein aufgedickter Randbereich (6, 6') mit lokal erhöhter Blechstärke (D) erzeugt wird.
Patent DE-102013200289-A1 (DE)
Title: Schalter zum einmaligen Schließen eines elektrischen Stromkreises
Inventor: GRINDEMANN UWE
IPC: H01H1/20
Filed: 2013-01-11
Abstract: Ein Schalter (10) zum einmaligen Schließen eines elektrischen Stromkreises mit zwei Anschlusskontakten (11, 12) und einer federnd vorgespannten Kontaktbrücke (14), die in geöffnetem Zustand des Schalters (10) durch Abstandshalter (16) im Zusammenwirken mit einer Abstandshalteraufnahme (28) in Abstand zu Abschlusskontakten (11, 12) gehalten wird und nach dem Schließen des Schalters durch Betätigen eines Elektromagneten (22) die Anschlusskontakte (11, 12) kurzschließt.
Patent DE-102013203090-A1 (DE)
Title: Effizientes E-mail-Verarbeiten durch sofortige Zustandsbenachrichtigung
Inventor: SHU BEI
IPC: H04L12/58
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die digitale Datenverarbeitung und offenbart ein Verfahren und System für das Verarbeiten einer E-Mail. Die vorliegende Erfindung empfängt Operationsstatusinformationen zu einer Operation, die durch einen Benutzer mit einer E-Mail durchgeführt wird, wobei die Operationsstatus-Informationen Benutzeridentifizierungsinformationen des Benutzers, E-Mail-Identifizierungsinformationen der E-Mail und den aktuellen Status der durch den Benutzer mit der E-Mail durchgeführten Operation aufweisen; Speichern der Operationsstatusinformationen der durch den Benutzer mit der E-Mail durchgeführten Operation und Übertragen der gespeicherten Operationsstatusinformationen an andere Benutzer, die der E-Mail zugehörig sind. Mit der vorliegenden Erfindung können andere Benutzer über die Operation, die der Benutzer mit der E-Mail durchführt, unterrichtet werden, um den anderen Benutzern dabei zu helfen, ihre Operationen mit der E-Mail zu ermitteln und ihnen so dabei zu helfen zu ermitteln, wie sie unnötige Arbeit verringern können, und auf diese Weise die Effizienz der E-Mail-Verarbeitung zu verbessern.
Patent DE-102013203873-A1 (DE)
Title: Seitenholm
Inventor: KATRINI WALERI
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-03-07
Abstract: Es wird ein Seitenholm mit einer Trägerschienenstruktur vorgeschlagen, der eine Verbindung zwischen Windlauf eines Fahrzeugs und einer Dachkassette herstellt und der entnehmbar angebracht ist, wobei die Trägerschienenstruktur von einer einteiligen Dichtung fahrzeuginnenseitig und fahrzeugaußenseitig nahezu vollständig umfasst ist.
Patent DE-102013204039-A1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung für zumindest ein elektrisches Bauelement
Inventor: PFÖRTNER STEFFEN
IPC: H01C7/12
Filed: 2013-03-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Abtrennvorrichtung (1) für zumindest ein elektrisches Bauelement (EB), wobei das elektrische Bauelement (EB) auf einem Träger (PCB) befestigt ist und über zumindest eine trägerbasierte Anschlussleitung (L1a, L1b) verfügt über die ein Strom (I) zum elektrischen Bauelement (EB) fließen kann, wobei die Anschlussleitung (L1a, L1b) an zumindest einer Stelle über eine Sollbruchstelle (SBS) verfügt, wobei die Sollbruchstelle (SBS) mittels einer Formgedächtnislegierung (FGL) bei einer thermischen Aktivierung (ϑE, ϑF, ϑBE) die Sollbruchstelle (SBS) und damit einen eventuellen Strom (I) zum elektrischen Bauelement (EB) zur Unterbrechung bringen kann.
Patent DE-102013204538-A1 (DE)
Title: Batteriezellmodul und Verfahren zum Betreiben eines Batteriezellmoduls
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M50/574
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird eine Batteriezelleinheit (221) mit einer Batteriezelle (21) und einer Überwachungs- und Ansteuerungseinheit (230), die zur Überwachung der Batteriezelle (21) eingerichtet ist, beschrieben. Die Batteriezelleinheit (21) weist Koppeleinheit auf, die eine Halbbrücke (240) mit Leistungshalbleitern (241, 242) zum Koppeln der Pole (222, 223) der Batteriezelle (21) mit Ausgangsterminals (224, 225) der Batteriezelleinheit (221) umfasst. Ferner ist die Überwachungs- und Ansteuerungseinheit ist dazu eingerichtet, einen von einem Normalbetrieb der Batteriezelle (21) abweichenden Betriebszustand der Batteriezelle (21) zu erkennen und die Leistungshalbleiter (241, 242) derart anzusteuern, dass ein sicherer Betriebszustand der Batteriezelle (21) hergestellt wird.
Patent DE-102013204625-A1 (DE)
Title: Steuer-/Regelvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: KAYANO MORIO
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine ECU (61) wählt einen Energiezufuhrmodus aus, welcher eine Energiezufuhr zu einer Invertervorrichtung (12) steuert/regelt, in einem Fall, in welchem durch einen Zündschalter (71) eine Inbetriebnahme eines Brennstoffzellenfahrzeugs (11) angewiesen ist und es erfasst ist, dass ein Energiezufuhr-Eingang (11a) und ein Energiezufuhr-Verbinder (12a) miteinander verbunden sind, auf der Basis einer Spannung von einem VERBINDEN-Signal, und wählt einen Antriebs-/Fahrmodus aus, welcher den Antrieb/das Fahren des Brennstoffzellenfahrzeugs (11) steuert/regelt, in einem Fall, in welchem durch den Zündschalter (71) eine Inbetriebnahme des Brennstoffzellenfahrzeugs (11) angewiesen ist und es erfasst ist, dass der Energiezufuhr-Eingang (11a) und der Energiezufuhr-Verbinder (12a) nicht miteinander verbunden sind, basierend auf einer Spannung von dem VERBINDEN-Signal.
Patent DE-102013206144-A1 (DE)
Title: Schmiermittelspender für ein spanabhebendes oder formendes werkzeug
Inventor: BAUSENWEIN KLAUS
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmiermittelspender 1 zur Schmierung eines spanabhebenden oder formenden Werkzeugs, insbesondere eines Gewindebohrers oder Gewindeformers, mit einem ein Schmiermittel aufnehmenden Behälter 10. Erfindungsgemäß ist der Behälter 10 bis auf eine Eintauchöffnung 16, durch die das Werkzeug in den Behälter 10 eintauchbar ist, allseitig geschlossen, und ist die Eintauchöffnung 16 durch einen federbelastet schließenden Verschluss 20 schließbar.
Patent DE-102013210032-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: VEMULA SUNILKUMAR
IPC: F02M59/10
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe, insbesondere eine Steckpumpe, für ein Kraftstoffeinspritzsystem zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine umfassend einen in einer Zylinderbohrung (1) eines Gehäuseteils (2) hubbeweglich aufgenommenen Pumpenkolben (3), der einerseits einen in der Zylinderbohrung (1) ausgebildeten Pumpenarbeitsraum (4) begrenzt und andererseits mit einer Stößelbaugruppe (5) zur Abstützung an einem Nocken (6) oder Exzenter eines Pumpentriebwerks verbunden ist, sowie wenigstens einen Metallfaltenbalg (7) zur Medientrennung. Erfindungsgemäß umfasst der Metallfaltenbalg (7) mehrere ringförmige Metalllamellen (8) 0, von denen jeweils zwei benachbarte Metalllamellen (8) radial innen oder radial außen über eine ringförmige Schweißnaht (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013211562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Metallstruktur in einem Halbleitersubstrat
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: H01L27/08
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Metallstruktur in einem Halbleitersubstrat vorgeschlagen, das sich einfach und kostengünstig in einen MEMS- und/oder CMOS-Prozess integrieren lässt und zudem eine sehr platzsparende Realisierung von elektrisch isolierten Metallstrukturen mit geringer parasitärer Kapazität zum umgebenden Substrat ermöglicht. Dazu wird im Bereich der zu erzeugenden Metallstruktur (5) mindestens eine Öffnung (15) in der Rückseite des Halbleitersubstrats (10) erzeugt, die sich zumindest bis zum vorderseitigen Schichtaufbau erstreckt. Diese Öffnung (15) wird dann zumindest teilweise mit mindestens einem Metall (5) verfüllt, so dass eine Metallstruktur (5) entsteht, die sich von der Rückseite des Halbleitersubstrats (10) zumindest bis zum vorderseitigen Schichtaufbau erstreckt. Erst danach wird die Rückseite des Halbleitersubstrats (10) für einen Trenchprozess zum Freistellen der Metallstruktur (5) maskiert, und zwar so, dass die Trenchmaske in einem an die Metallstruktur (5) angrenzenden Bereich eine Gitterstruktur (6) aufweist. Dann wird ein an die Metallstruktur (5) angrenzender Isolationstrench (7) erzeugt, wobei die Metallstruktur (5) als lateraler Ätzstopp wirkt und die Gitterstruktur (6) in der Trenchmaske lateral unterätzt wird. Schließlich wird noch mindestens eine Verschlussschicht (18) auf die Trenchmaske aufgebracht, so dass der Isolationstrench (7) unter der Gitterstruktur (6) als Hohlraum abgeschlossen wird.
Patent DE-102013214823-A1 (DE)
Title: Mikrofonbauteil mit mindestens zwei MEMS-Mikrofonbauelementen
Inventor: ZOELLIN JOCHEN
IPC: H04R19/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Es wird vorgeschlagen, ein Mikrofonbauteil (100), das ein erstes und ein zweites MEMS-Bauelement (10, 20) mit jeweils einer mikromechanischen Mikrofonstruktur umfasst, wobei jede Mikrofonstruktur zumindest aufweist: eine durch den Schalldruck auslenkbare Membran (12, 22), die mit mindestens einer Membranelektrode einer Kondensatoranordnung versehen ist, und ein feststehendes akustisch durchlässiges Gegenelement (13, 23), das als Träger für mindestens eine Gegenelektrode der Kondensatoranordnung fungiert; so aufzubauen, dass sich bei Schalleinwirkung der Abstand zwischen der Membran (12, 22) und dem Gegenelement (13, 23) der beiden Mikrofonstrukturen gegensinnig verändert. Dies ermöglicht eine einfache und effiziente Reduzierung des nichtlinearen Einflusses, den die Mikrofonstruktur auf die kapazitive Signalerfassung hat.
Patent DE-102013219369-A1 (DE)
Title: Elektronische Anordnung und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Anordnung
Inventor: BRANDL MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-09-26
Abstract: Eine elektronische Anordnung umfasst eine elektrisch leitende erste Schicht und eine elektrisch leitende zweite Schicht, die durch eine elektrisch isolierende Schicht voneinander getrennt sind. Die elektrisch isolierende Schicht ist an einer Oberfläche der ersten Schicht angeordnet. Die Oberfläche weist eine Strukturierung auf.
Patent DE-102013222031-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung zum Schließen eines Luftspalts einer Bremse
Inventor: NICULESCU OVIDIU
IPC: F16D65/18
Filed: 2013-10-30
Abstract: Offenbart wird eine Einstellvorrichtung (14) zum Schließen eines Luftspalts einer Bremse (2), umfassend einen Außenring (30), welcher fest an der Bremse (2) angeordnet sein kann, einen Innenring (32), welcher drehbar im Außenring (30) getragen wird, um ein Bremselement (6) in der Bremse (2) zu bewegen, um den Luftspalt durch Drehen in einer ersten Richtung (20) zu schließen und um den Luftspalt durch Drehen in einer zweiten Richtung (22) zu öffnen, und ein Kontaktelement (34), welches den Außen- und Innenring (30, 32) berührt und die Drehung des Innenrings (32) gegenüber dem Außenring (30) in der ersten Richtung (20) gerichtet erlaubt.
Patent DE-102013222227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kabellosen elektrischen Energieübertragung
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: H04B15/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energieübertragung, wie zur induktiven Energieübertragung, mit einem Primärkreis und mit einem Sekundärkreis zur induktiven Energieübertragung von dem Primärkreis zu dem Sekundärkreis, mit einer Steuereinheit zur Steuerung der induktiven Energieübertragung zwischen dem Primärkreis und dem Sekundärkreis, wobei ein Detektor vorgesehen ist, mittels welchem detektierbar ist, ob in der Nachbarschaft ein Funksystem aktiv ist, so dass mittels der Steuereinheit die Energieübertragung reduzierbar oder abschaltbar ist, um die Störung des Funksystems durch die kabellose elektrische Energieübertragung zu reduzieren oder zu beseitigen. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-102013222460-A1 (DE)
Title: Bürstenträger für eine Elektromaschine sowie Elektromaschine
Inventor: MILI TAREK
IPC: H02K5/14
Filed: 2013-11-06
Abstract: Ein Bürstenträger für eine Elektromaschine mit einer oder mehreren, jeweils in einer Führung (3) längsaxial beweglich geführten Bürsten (2), wobei die Bürsten (2) mittels eines ersten Federelements in längsaxialer Richtung beaufschlagt sind, wobei die Bürsten (2) jeweils mittels eines zweiten Federelements in einer Richtung quer zur längsaxialen Richtung beaufschlagt sind.
Patent DE-102013222630-A1 (DE)
Title: Energiespeicher und/oder Energiewandler
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M2/12
Filed: 2013-11-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Energiespeicher und/oder Energiewandler (1), mit einem denselben aufnehmenden Gehäuse (2), welches ein erstes Luftvolumen (3) aufweist, wobei dem Gehäuse (2) eine in bestimmten Grenzen wirkende Druckausgleichsvorrichtung (4) mit einem variablen, zweiten Luftvolumen (5) zugeordnet ist, wobei das erste Luftvolumen (3) unmittelbar oder mittelbar über eine Anschlussleitung (6) mit dem zweiten Luftvolumen (5) verbunden ist, und wobei das zweite Luftvolumen (5) bei besagte Grenzen überschreitendem Überdruck oder Unterdruck im ersten und zweiten Luftvolumen (3, 5) mittels zumindest eines Ventils (13) zu einem Atmosphärendruck „P A “ aufweisenden dritten Luftvolumen (7) öffnend und schließend ausgebildet ist, welches seinerseits durch ein Gehäuse (8) mit einer zur Atmosphäre mit Atmosphärendruck „P A “ hin luftdurchlässigen Öffnung (10) gebildet ist.
Patent DE-102013223384-A1 (DE)
Title: Fixierung von Gewebeproben unter Verwendung Aldehyde freisetzender stickstoffhaltiger Verbindungen
Inventor: HERMANN ULBRICH
IPC: G01N33/48
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Fixierung wenigstens einer Gewebeprobe (1), bei dem die wenigstens eine Gewebeprobe (1) auf einem ersten Temperaturniveau und auf einem ersten Druckniveau in ein Fixierungsreagenz (2) eingebracht wird, das zumindest eine zur druck- und/oder temperaturabhängigen Freisetzung zumindest eines Aldehyds befähigte stickstoffhaltige Verbindung enthält, wobei die zumindest eine Gewebeprobe (1) zumindest für einen Fixierungszeitraum in dem Fixierungsreagenz (2) belassen wird, vorgeschlagen. Das Fixierungsreagenz (2) mit der wenigstens einen darin eingebrachten Gewebeprobe (1) wird während des Fixierungszeitraums auf ein zweites Temperaturniveau oberhalb des ersten Temperaturniveaus und/oder ein zweites Druckniveau oberhalb des ersten Druckniveaus gebracht. Die entsprechende Verwendung eines Fixierungsreagenz und ein entsprechender Gewebeprozessor sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013224488-A1 (DE)
Title: Device for conveying stream of imbricated sheets from sheet stack to belt table, has transfer table with suction belt that circulates in sheet conveying direction, where suction belt stays in active connection with suction box
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H3/12
Filed: 2013-11-29
Abstract: The device has separating suckers (11), where the sheets (5) are transported in a shingle distance to each other and are separated from the sheet stack (6) by the separating suckers. The separated sheets are conveyed to the transfer table (2) through a transport sucker (12). The transfer table is provided with a suction belt (27) that circulates in a sheet conveying direction (13), where the suction belt stays in active connection with a suction box (28), which is supplied with suction air in a clocked manner.
Patent DE-102013224713-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Pedalsystems für eine elektrische Pedalstellungserfassung
Inventor: GRUBMUELLER ANDREAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Pedalsystems, insbesondere eines Kupplungspedalsystems (1), in einem Kraftfahrzeug, umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen eines Verlaufs einer Stellungsangabe (SA), der den zeitlichen Verlauf einer Stellung einer Pedaleinrichtung (2) angibt;  – Ermitteln eines periodischen Störsignals in dem Verlauf der Stellungsangabe (SA); und  – Beaufschlagen des Verlaufs der Stellungsangabe (SA) mit einem periodischen Kompensationssignal (K), das eine gleiche Frequenz und eine entgegengesetzte Phasenlage wie das periodische Störsignal aufweist, um für die aktuelle Stellungsangabe (SA) eine korrigierte Stellungsangabe (SA') zum Ansteuern eines Stellgebers des Pedalsystems zu erhalten.