baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036167-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum gepulsten Ansteuern einer Laserdiodenanordnung
Inventor: ADAMIETZ HUBERT
IPC: H01S5/40
Filed: 2006-08-01
Granted: 2011-02-03
Abstract: Schaltungsanordnung mit Ansteuerschaltung zur Ansteuerung einer wenigstens eine Laserdiode aufweisenden Laserdiodenanordnung (1) mit Stromimpulsen,  mit einer wenigstens einen Kondensator aufweisenden Kondensatoranordnung (6),  mit wenigstens einer Induktivität (5),  mit einem die Kondensatoranordnung (6) und die Induktivität (5) einschließenden Serienresonanzkreis,  mit einer Gleichspannungsquelle (2, 2.1, 2.2, 2.3) in einem Ladestromkreis der Kondensatoranordnung (6),  mit wenigstens einem steuerbaren Schalter (7), der mit der Laserdiodenanordnung (1) in einem Entladestromkreis der Kondensatoranordnung (6) den Stromfluss durch die Laserdiodenanordnung (1) steuert, und  mit Mitteln zum Umladen, um eine in der Induktivität (5) jeweils nach einem Schalten des wenigstens einen Schalters (7) vorhandene Energie für das Laden der Kondensatoranordnung (6) zu nutzen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Resonanzfrequenz (FR) des auch nicht vermeidbare Induktivitäten einschließenden Serienresonanzkreises so gewählt ist, dass deren halbe Periodendauer gleich der Impulsdauer des beim Schließen des Schalters (7) erzeugten Stromimpulses ist,  dass die wenigstens eine...
Patent DE-102006050849-B4 (DE)
Title: Dichtungsverbindungseinrichtung
Inventor: LI LINGQUN
IPC: B60D5/00
Filed: 2006-10-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Dichtungsverbindungseinrichtung zwischen zwei nachbarlichen Wagen eines Zuges, die als ein im Querschnitt Π-förmiger Nutenkörper aus Gummi gestaltet ist, welcher Nutenkörper zwei Nutenwände (4) und einen Nutengrund (6) aufweist, wobei der Abstand zwischen den beiden Nutenwänden (4) im wesentlichen der Breite des Schlitzes zwischen zwei nachbarlichen Wagen entspricht und die beiden Nutenwände (4) jeweils an einer Endseitenwand der nachbarlichen Wagen befestigt sind; wobei sich der Nutengrund (6) nach beiden Außenseiten erstreckt, so dass zwei Nutenflansche gebildet sind und dadurch eine dichte Verbindung mit jeweils einer Seitenwand im Endbereich der Wagon erreichbar ist; wobei eine äußere Metallplatte (11) auf der äußeren Seitenfläche des Nutengrundes (6) befestigt ist; und wobei sich der Nutengrund (6) und die äußere Metallplatte (11) zusammen nach beiden Außenseiten erstrecken, so dass zwei Nutenflansche in Verbundstruktur gebildet sind, und dadurch eine dichte Verbindung mit jeweils einer Seitenwand im Endbereich der Wagen erreichbar ist.
Patent DE-102006056203-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wasserlöslichen trübungsfreien Copolymerisaten aus wenigstens einem wasserlöslichen N-Vinyllactam und wenigstens einem hydrophoben Comonomeren
Inventor: DOBRAWA RAINER DR
IPC: C08F220/00
Filed: 2006-11-29
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Vinyllactam-Copolymeren durch radikalische Polymerisation von wenigstens einem wasserlöslichen N-Vinyllactam und wenigstens einem hydrophoben Comonomeren in einem organischen Lösungsmittel in Gegenwart eines Initiators unter Rückflussbedingungen, dadurch gekennzeichnet, dass nach Umsatz von 90 bis 99 Gew.-% des eingesetzten Vinyllactams ein Teil des Lösungsmittels abdestilliert und die Polymerisation durch Dosierung von weiterem Initiator fortgesetzt wird, wobei als hydrophobes Comonomer ein Monomer mit einer Wasserlöslichkeit von 1 bis 100 g/l eingesetzt wird, und wobei als hydrophobes Comonomer ein Monomer mit einem Siedepunkt bei Normaldruck im Bereich von 60 bis 150°C eingesetzt wird, und wobei als N-Vinyllactam ein Monomer aus der Gruppe bestehend aus N-Vinylpyrrolidon, 3-Methyl-N-Vinylpyrrolidon, 4-Methyl-N-Vinylpyrrolidon, 5-Methyl-N-Vinylpyrrolidon, N-Vinylpyridon, N-Vinylpiperidon und N-Vinylcaprolactam eingesetzt wird, und wobei die Konzentration der Monomere im Reaktionsansatz im Bereich von 20 bis 70 Gew.-% liegt, bezogen auf den Reaktionsansatz, und wobei die Destillatmenge 3 bis 20% der Gesamtmenge an Reaktionsmischung entspricht
Patent DE-102007006047-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Gasbehälter
Inventor: ZUPRITT MICHAEL
IPC: F17C1/04
Filed: 2007-02-02
Granted: 2008-10-30
Abstract: Die Schutzeinrichtung für Gasbehälter, insbesondere für Gasbehälter von Kraftfahrzeugen, einschließlich Motorräder sowie von Booten hat einen befüll- und entleerbaren Gasbehälter (1) und einen diesen umgebenden Schutzmantel (5) sowie eine zwischen dem Gasbehälter (1) und dem Schutzmantel (5) angeordnete Dämpfungsschicht (6). Der Schutzmantel (5) weist eine in die Dämpfungsschicht (6) hineinragende Öffnung (7) auf. Damit steht der mit der Dämpfungsschicht befüllte Zwischenraum mit der Außenatmosphäre in Verbindung.
Patent DE-102007014601-B4 (DE)
Title: Extrusionsblasgeformtes Bauteil aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: HERROEDER ALEXANDER
IPC: B29C49/20
Filed: 2007-03-23
Granted: 2009-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein extrusionsblasgeformtes Bauteil (1) aus thermoplastischem Kunststoff. Das Bauteil (1) besitzt vorzugsweise in seiner Außenwandung eine Vertiefung, die als ein mit wenigstens einem Gewindegang (4) versehenes Sackloch (2) ausgebildet ist. Das Sackloch (2) dient zur Aufnahme eines komplementären Befestigungselements (6), welches mit einem Gewindezapfen (17) versehen ist. Im Bereich der Mündung (3) des Sacklochs (2) ist eine Kontur vorgesehen, die beim Einfügen des Befestigungselements (6) mit einer hierzu komplementären Kontur an dem Befestigungselement formschlüssig zusammenwirkt, wobei die Winkellage der Kontur so gewählt ist, dass das Ineinanderfügen der Konturen nur unter Überwindung einer durch die Drehbewegung der Teile zueinander aufgebauten Axialspannung unter elastischer Verformung des Kunststoffes möglich ist (Figur 1).
Patent DE-102007027394-B4 (DE)
Title: Waage mit einer Wägezelle, Verfahren zur Herstellung eines Endlosriemens und Verwendung eines Endlosriemens in der Transportvorrichtung einer Waage
Inventor: MAUÉ BERND
IPC: F16G3/10
Filed: 2007-06-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Waage (W) mit einer Wägezelle (E) und einer Transportvorrichtung (T),a) wobei die Transportvorrichtung (T) von der Wägezelle (E) getragen wird und zum Transport von zu wiegenden Gütern ausgebildet ist,b) und wobei die Transportvorrichtung (T) einen Endlosriemen (R) als Wägeband aufweist,c) und wobei der Riemen (R) aus zwei Bandabschnitten (R1, R2) zusammengesetzt ist, die in Längsrichtung des Riemens (R) an zwei Stoßstellen (S1, S2) gleicher Beschaffenheit aneinandergrenzen, wobei die Stoßstellen (S1, S2) zur Vermeidung einer im Betrieb durch eine Stoßstelle (S1, S2) verursachten Unwucht gleichmäßig so über den Umfang des Riemens (R) verteilt sind, dass sich die geometrischen und/oder physikalischen Abweichungen der Stoßstellen (S1, S2) zum restlichen Riemen (R) im Betrieb ausgleichen,d) und wobei der Endlosriemen (R) als Zahnriemen, Flachriemen oder Keilriemen ausgebildet ist.
Patent DE-102007036870-B4 (DE)
Title: Verstellbare Düsenwinkel
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: B05B15/68
Filed: 2007-08-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fahrbare Spritzanordnung mit einem Spritzgestänge (10), das um eine in Fahrtrichtung verlaufende Achse pendelnd aufgehängt ist, wobei an dem Spritzgestänge (10) eine Vielzahl von einzeln einstellbaren Düsen (20) angeordnet ist, durch die Spritzmittel ausbringbar ist, wobei der Düsenwinkel während der Fahrt einstellbar ist, und wobei die Anordnung mindestens Sensoren zur Messung einer Fahrgeschwindigkeit (V F ) und/oder einer Austrittsgeschwindigkeit des Spritzmittels und/oder einer Windgeschwindigkeit (V W ) und/oder einer Windrichtung sowie eine Rechnereinheit (ZR) zur Auswertung der Messdaten und zur Ermittlung des Düsenwinkels in Abhängigkeit von einem Kennfeld und von der Rechnereinheit (ZR) gesteuerte, als Stellelemente dienende Motoren (M) oder Stellmotoren (28) zur Verstellung jeder einzelnen Düse (20) mittels jeweils eines Motors (M) oder Stellmotors (28) zur Benetzung einer Zielfläche mit Spritzmittel aufweist.
Patent DE-102007039988-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: STORZ RAFAEL DR
IPC: H04N1/40
Filed: 2007-08-23
Granted: 2018-03-15
Abstract: Mikroskop mit einer optischen Anordnung mit einem optischen Bauteil (1) zur Erzeugung eines Zwischenbilds (2) in einem Strahlengang, wobei im Strahlengang nach dem Zwischenbild (2) ein optisches Element (3) mit mehreren Lichtleitern (4) zur bereichs- oder punktweisen Abbildung des Zwischenbilds (2) in eine Ebene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ausgangsseitigen Ende des optischen Elements ein Detektor angeordnet ist, mit welchem das über das optische Element abgebildete Zwischenbild analysierbar ist, dass die Anordnung der Lichtleiter an die Anordnung sensitiver Bereiche des Detektors oder an eine Detektor-Maske angepasst ist, und dass Licht aus einem einzelnen Lichtleiter auf genau einen sensitiven Bereich oder Rasterpunkt des Detektors leitbar ist.
Patent DE-102007043319-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments auf eine Welle
Inventor: GORCZAK PIOTR
IPC: F16D1/108
Filed: 2007-09-12
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Übertragung eines Drehmoments auf eine Welle (121) umfassend  – einen axial verschiebbar auf der Welle (121) angeordneten Mitnehmerträger (2) mit wenigstens zwei Mitnehmern (4),  – Mitteln (12, 16) zur Übertragung eines Drehmomentes auf den Mitnehmerträger (2),  – wenigstens zwei auf der Welle (121) angeordnete Mitnehmerbereiche (5),  wobei  – sich die Mitnehmerbereiche (5) auf der Welle (121) in axialer Richtung über einen Einstellbereich (E) erstrecken und  – die Mitnehmer (4) bezüglich einer Rotation der Welle (121) formschlüssig in Mitnehmerbereiche (5) eingreifen, und  – Spieleinstellmittel (6, 7a, 7b), mit denen das Spiel zwischen den Mitnehmern (4) und den Mitnehmerbereichen (5) derart einstellbar ist, dass eine axiale Verschiebung der Mitnehmer (4) im Einstellbereich (E) der Mitnehmerbereiche (5) auf der Welle (121) gerade noch möglich ist.
Patent DE-102007052111-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Stromschienenanordnung und darauf mittels Löten montiertes elektronisches Bauteil
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: B23K35/14
Filed: 2007-10-30
Granted: 2011-12-29
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1; 37) mit: einer Stromschienenanordnung (BA; BA1), die aus mindestens zwei Stromschienen (5–12; 41–48) besteht, die jeweils aus einem Metallmaterial hergestellt sind und deren Oberfläche jeweils mit einer plattierten Schicht versehen ist, und die ein vorbestimmtes Schaltungsmuster ausbildet; einem elektronischen Bauteil (2, 3, 4; 38, 39, 40), das auf der Oberfläche der Stromschienenanordnung (BA; BA1) aufgelötet ist; und einer Lötverbindung (13; 49), die aus einer Metalllegierung zum elektrischen und mechanischen Verbinden der Stromschienenanordnung (BA; BA1) mit dem elektronischen Bauteil (2, 3, 4; 38, 39, 40) besteht und einen Lötkontaktwinkel zwischen der Oberfläche der plattierten Schicht und der Oberfläche des verfestigten Lötmittels aufweist, wobei die Größe des Lötkontaktwinkels von der Auswahl der Materialien für die Lötlegierung und die plattierte Schicht abhängt und in einem Winkelbereich von 40 bis 60 Grad liegt, wenn – für die Lötlegierung Sn-Ag-Cu und für die plattierte Schicht Nickel oder...
Patent DE-102007055817-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Schwenkwinkels eines fahrzeugeigenen Vorderlichts
Inventor: ISHIGURO KOJI
IPC: B60Q1/12
Filed: 2007-12-14
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Schwenkwinkels von Licht, das von einem an einem Fahrzeug angebrachten Vorderlicht nach vorne abgestrahlt wird, auf der Grundlage eines Lenkwinkels, der einem an dem Fahrzeug angebrachten Lenkrad eines Fahrers gegeben wird, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Lenkwinkelerfassungseinrichtung (11, S90), die den Lenkwinkel des Lenkrads des Fahrers erfasst, eine Betätigungsbestimmungseinrichtung (S110, S120) zur Bestimmung, ob das Lenkrad in einem vorbestimmten Betätigungsrückführungszustand ist oder nicht, bei dem das Lenkrad von einem Lenkwinkel, der in einem gesättigten Lenkwinkelbereich bezüglich des Schwenkwinkels vorliegt, zu einem neutralen Lenkwinkelbereich bezüglich des Schwenkwinkels mit einer Winkelgeschwindigkeit zurückgeführt wird, die größer als ein voreingestellter Wert ist, eine erste Berechnungseinrichtung (S100, S105), die einen ersten Schwenkwinkel auf der Grundlage eines ersten Typs einer Schwenkwinkelsteuerungskennlinie berechnet, die eine monotone Änderung in dem Schwenkwinkel zeigt, wenn sich der Lenkwinkel zwischen einem ersten voreingestellten Winkel (β1,1) bis zu einem zweiten voreingestellten Winkel (β2,1) ändert, wobei der erste voreingestellte Winkel ein Bezugslenkwinkel ist, ab dem der Schwenkwinkel beginnt zuzunehmen, wenn der Lenkwinkel zunimmt, und der zweite voreingestellte Winkel ein Bezugslenkwinkel ist, ab dem der Schwenkwinkel beginnt, gesättigt zu sein, wenn der Lenkwinkel zunimmt, eine zweite Berechnungseinrichtung (S130, S140), die einen zweiten Schwenkwinkel (SWA) auf der Grundlage eines zweiten Typs einer Schwenkwinkelsteuerungskennlinie berechnet, die ein monotones Fallen in dem Schwenkwinkel zeigt, wenn der Lenkwinkel von dem in dem gesättigten Lenkwinkelbereich vorliegenden Lenkwinkel zu einem dritten voreingestellten Winkel (β) abnimmt, wenn die Betätigungsbestimmungseinrichtung bestimmt, dass das Lenkrad in einem vorbestimmten Betätigungsrückführungszustand ist, wobei der dritte voreingestellte Winkel ein Bezugslenkwinkel ist, bei dem der von dem in dem gesättigten Lenkwinkelbereich vorliegenden Lenkwinkel abnehmende Lenkwinkel beginnt, Null zu werden, eine Vergleichseinrichtung (S150), die den ersten Schwenkwinkel und den zweiten Schwenkwinkel dahingehend vergleicht, ob der zweite Schwenkwinkel kleiner als der erste Schwenkwinkel ist oder nicht, ...
Patent DE-102007056992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Submikrometer-Strukturen an einer ausgeprägten Topographie
Inventor: LEHRER CHRISTOPH DR
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-11-27
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Submikrometerstrukturen auf einer Topographie (1, 1a), insbesondere auf einer Topographie mit Erhebungen, die ein Aspektverhältnis ≥ 1 aufweisen, bei dem – eine Schichtfolge (2–4), die mindestens eine obere Maskierungsschicht (4) und eine darunter liegende zu strukturierende Schicht (3) umfasst, so auf die Topographie (1, 1a) aufgebracht wird, dass sie die Topographie (1, 1a) vollständig mit einer definierten Dicke der einzelnen Schichten bedeckt, wobei die Maskierungsschicht (4) und die zu strukturierende Schicht (3) so gewählt sind, dass die zu strukturierende Schicht (3) selektiv zur Maskierungsschicht (4) ätzbar ist, – mit einem Energiestrahl wenigstens eine Öffnung mit Submikrometerabmessungen in die Maskierungsschicht (4) so eingebracht wird, dass sie die Maskierungsschicht (4) vollständig penetriert und auf oder in der zu strukturierenden Schicht (3) endet, – die zu strukturierende Schicht (3) durch die wenigstens eine Öffnung hindurch zur Erzeugung einer Submikrometerstruktur selektiv geätzt wird, und – die...
Patent DE-102008003025-B4 (DE)
Title: Mehrgang-Doppelkupplungsgetriebe mit Vorgelegewellen-Zahnradanordnung
Inventor: BJORCK PER-GUNNAR
IPC: F16H3/091
Filed: 2008-01-02
Granted: 2016-11-17
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (14); einen ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften, sechsten, siebten und achten Zahnradsatz (40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110), die jeweils ein erstes Zahnrad (42, 52, 62, 72, 82, 92, 102, 112) und ein zweites Zahnrad (44, 54, 64, 74, 84, 94, 104, 114) aufweisen, wobei das Abtriebselement (14) ständig nur mit einem der Zahnradsätze (40, 50, 60, 70, 80) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (22), das ständig nur mit dem fünften und sechsten Zahnradsatz (80, 90) verbunden ist; ein zweites Verbindungselement (24), das ständig mit dem dritten und vierten Zahnradsatz (60, 70) verbunden ist; eine von dem Abtriebselement (14) verschiedene Vorgelegewelle (26), die ständig mit dem ersten und zweiten Zahnradsatz (40, 50) verbunden ist; eine Doppelkupplungsanordnung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (12) mit dem ersten Verbindungselement (22) oder dem zweiten Verbindungselement (24) zu verbinden; und vier Synchronanordnungen (111/113, 115/116, 118/120, 122/124) zum selektiven Koppeln des ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften, sechsten, siebten oder achten Zahnradsatzes (40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110) mit dem ersten Verbindungselement (22), dem zweiten Verbindungselement (24) oder der Vorgelegewelle (26), und wobei die Doppelkupplungsanordnung (30) und die vier Synchronanordnungen (111/113, 115/116, 118/120, 122/124) selektiv in Kombinationen von zumindest Zweien einrückbar sind, um zumindest sieben Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (14) herzustellen, wobei die Vorgelegewelle (26) auch ständig mit dem siebten und achten Zahnradsatz (100, 110) verbunden ist.
Patent DE-102008003364-B4 (DE)
Title: Automatische Detektion von Manipulationen in multimedialen Daten
Inventor: NICKEL CLAUDIA
IPC: G10L19/00
Filed: 2008-01-08
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zum automatischen Detektieren von Manipulationen in multimedialen Daten (21), z. B. Bilddaten oder Audiodaten, wobei  – unter Ausführung eines definierten Algorithmus aus nicht manipulierten Daten eine erste Prüfsumme (11) erzeugt wird oder die bereits durch den Algorithmus erzeugte erste Prüfsumme (11) vorliegt,  – unter Ausführung des definierten Algorithmus aus zu überprüfenden Daten (17, 18) eine zweite Prüfsumme (12, 13) erzeugt wird oder die bereits durch den Algorithmus erzeugte zweite Prüfsumme (12, 13) vorliegt,  – der Algorithmus jeweils eine wahrnehmungsbasierte Hashfunktion anwendet, um die erste (11) und zweite (12, 13) Prüfsumme zu erzeugen,  – die Prüfsummen (11, 12, 13) jeweils eine Vielzahl von Werten aufweisen und die Werte Positionen in der Prüfsumme zugeordnet sind,  – Unterschiede zwischen der ersten (11) und der zweiten (12, 13) Prüfsumme ausgewertet werden,  – bei der Auswertung der Unterschiede die Positionen der Werte in der jeweiligen Prüfsumme (11,...
Patent DE-102008006412-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PELLENZ WOLFGANG
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-01-28
Granted: 2017-04-06
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (10), wobei die Rückenlehne (10) eine Schalenstruktur (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (10) eine Auslöseeinrichtung (8) und einen Energiespeicher (9) aufweist, wobei in einer normalen Betriebssituation des Fahrzeugsitzes eine Blockierung des Energiespeichers (9) vorgesehen ist, wobei in einer Unfallsituation eine Auslösung des Energiespeichers (9) vorgesehen ist und wobei mittels der Auslösung des Energiespeichers (9) die Betätigung einer aktiven Kopfstütze (20) vorgesehen ist, wobei eine die Auslösung des Energiespeichers (9) bewirkende Betätigung der Auslöseeinrichtung (8) aufgrund einer Relativbewegung der Sitzschale (7) gegenüber dem Fahrzeugsitz vorgesehen ist, wobei bevorzugt die Relativbewegung der Sitzschale (7) gegenüber dem Fahrzeugsitz aufgrund einer vom Sitzinsassen ausgeübten Trägheitskraft vorgesehen ist.
Patent DE-102008015102-B4 (DE)
Title: Rahmenprofil aus Kunststoff
Inventor: LOOGEN MICHAEL
IPC: E06B3/54
Filed: 2008-03-19
Granted: 2018-03-15
Abstract: Rahmenprofil (1) aus Kunststoff zur Konfektionierung von Fenster- und Türrahmen, mit einer in einem Glasfalz (4) sich über Längsstege (13) abstützenden Glasfalzeinlage (11, 11a–f) aus Kunststoff, wobei die Glasfalzeinlage (11, 11a–f) mit wenigstens zwei Aussparungen (27, 27a–f) zum Eingriff eines Montagewerkzeugs versehen und mittels mindestens einer Schraube (25) im Glasfalz (4) lagefixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil in einem umfangsseitig geschlossenen Längskanal (2) ein stählernes Bewehrungselement (3) aufweist und die Schraube (25) eine Durchbrechung (20) im Boden (10) des Glasfalzes (4) und eine Wand (26) des Bewehrungselements (3) durchsetzt, wobei die Aussparungen (27, 27a–f) und die Durchbrechung (20) für die Schraube (25) in der vertikalen Mittellängsebene (VMLE) der Glasfalzeinlage (11, 11a–f) angeordnet sind und entweder die mindestens zwei Aussparungen (27, 27a–c) in Form von die Glasfalzeinlage (11, 11a–c) auf ihrer gesamten Dicke durchdringenden, umfangsseitig geschlossenen Ausnehmungen vorgesehen sind oder an den Schmalseiten (19) der Glasfalzeinlage (11d–f) jeweils eine stirnseitig offene Aussparung (27d–f) vorgesehen ist.
Patent DE-102008029107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallstruktur auf einer Oberfläche eines Halbleitersubstrates
Inventor: MINGIRULLI NICOLA
IPC: H01L31/18
Filed: 2008-06-20
Granted: 2010-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Metallstruktur auf einer Oberfläche eines Halbleitersubstrates, folgende Schritte umfassend: A Aufbringen einer Metallschicht, B Aufbringen einer Strukturierungsschicht und C Entfernen der Strukturierungsschicht, wobei entweder in einem Maskierungsverfahren Schritt B nach Schritt A und Schritt C nach Schritt B ausgeführt wird, so dass die Strukturierungsschicht die Metallschicht zumindest teilweise bedeckt und nach Ausführung von Schritt B die Metallschicht an den nicht von der Strukturierungsschicht bedeckten Bereichen entfernt wird, bevor Schritt C ausgeführt wird oder in einem Lift-Off-Verfahren Schritt A nach Schritt B und Schritt C nach Schritt A ausgeführt wird, so dass die Strukturierungsschicht im Wesentlichen von der Metallschicht bedeckt ist und zumindest in den Bereichen, in denen die Metallschicht die Strukturierungsschicht bedeckt, bei Ausführung von Schritt C die Metallschicht abgelöst wird. Wesentlich ist, dass die Strukturierungsschicht in Schritt B mittels einer HotMelt-Tinte erzeugt wird.
Patent DE-102008036565-B4 (DE)
Title: Türinnenverkleidung für eine Seitentür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N3/00
Filed: 2008-07-30
Granted: 2012-11-29
Abstract: Türinnenverkleidung für eine Seitentür eines Kraftfahrzeugs. Eine derartige Türinnenverkleidung mit wenigstens einem Auf- oder Ablagebereich ist bekannt. Erfindungsgemäß umfasst der Auf- oder Ablagebereich (3, 4, 6) ein Stützteil (5a bis 5e) mit einer etwa horizontalen Auflagefläche, das zwischen einer in die Türinnenverkleidung (2) bündig integrierten Ruheposition und wenigstens einer zumindest abschnittsweise von der Innenverkleidung zum Fahrzeuginneren hin abragenden Funktionsposition beweglich gelagert ist. Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102008043166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-10-24
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines wenigstens einen insbesondere mit einer Niederdruckstufe ausgestatteten, elektrisch ansteuerbaren Injektor aufweisenden Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine, wobei eine Kraftstoffzumessung in eine erste Teileinspritzung (PI) und wenigstens eine zweite Teileinspritzung (MI) aufgeteilt ist, wobei ein die mittels des wenigstens einen Injektors einzuspritzende Kraftstoffmenge bestimmendes Steuersignal in Abhängigkeit wenigstens von einem den elektrischen Spritzabstand charakterisierenden Signal und von einem den Raildruck charakterisierenden Signal korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrektur des Steuersignals eine Verkürzung der Ansteuerdauer ist, wobei die Verkürzung der Ansteuerdauer so gewählt wird, dass eine durch eine zeitverzögerte Rückstellung einer Injektornadel des Injektors hervorgerufene Mehrmenge der wenigstens einen zweiten Einspritzung (MI) kompensiert wird.