baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010003761-T5 (DE)
Title: Gate-Ansteuerschaltung
Inventor: KITAMURA TATSUYA
IPC: H02M1/08
Filed: 2010-09-02
Abstract: Eine Gate-Ansteuerschaltung wird bereitgestellt, die in der Lage ist, ein Halbleiterschaltelement mit hoher Geschwindigkeit anzusteuern, und zu diesem Zweck umfasst: eine Pufferschaltung 4 mit einem Ansteuerung einschaltenden Schaltelement 2 und einem Ansteuerung ausschaltenden Schaltelement 3, die komplementär ein- und ausgeschaltet werden, um ein Halbleiterschaltelement 10 anzusteuern; eine erste Gleichspannungsversorgung 6, deren positive Elektrode an die Source oder den Emitter des die Ansteuerung einschaltenden Schaltelements 2 angeschlossen ist, und deren negative Elektrode an ein Bezugspotential 5 angeschlossen ist; und eine zweite Gleichspannungsversorgung 12, deren positive Elektrode an die Source oder den Emitter des die Ansteuerung ausschaltenden Schaltelements 3 angeschlossen ist, und deren negative Elektrode an das Bezugspotential 5 angeschlossen ist.
Patent DE-112011100318-T5 (DE)
Title: Führungen für Schnürsysteme
Inventor: KERNS MARK
IPC: A43C11/00
Filed: 2011-01-21
Abstract: Schnürsysteme für die Verwendung mit Fußbekleidung und anderen Artikeln werden offenbart. Das Schnürsystem kann flexible Gurtband-Schnurführungen aufweisen. In einigen Ausführungsformen kann die Schnurführung ein erstes Schnurführungselement und ein zweites Schnurführungselement umfassen. Die Schnur kann nacheinander auf der ersten Seite des Artikels durch die ersten und zweiten Schnurführungselemente gehen, bevor sie zu der entgegengesetzten Seite des Artikels kreuzt. Die ersten und zweiten Schnurführungselemente können aufeinander zu gewinkelt sein, um das Auftreten von scharfen Windungen in dem Schnurweg durch die Schnurführungselemente zu verringern. In einigen Ausführungsformen kann die Schnurführung einen Mittelabschnitt haben, der weniger flexibel als die Endabschnitte ist, um das Auftreten von scharfen Windungen in dem Schnurweg durch die Schnurführung zu verringern, wenn eine Spannung auf die Schnur angewendet wird.
Patent DE-112011100542-T5 (DE)
Title: Schutzkappe zum Verhindern schiefen Festziehens eines direkt auf einer Batterie montierten Schmelzsicherungs-Anschlussteils
Inventor: ONODA SHINYA
IPC: H01R11/28
Filed: 2011-02-15
Abstract: Eine Schutzkappe schützt ein Schmelzsicherungs-Anschlussteil, an dem ein Verbindungsloch ausgebildet ist. Der Schutzkappenteil ist auf einer Verlängerung einer Achse eines Stehbolzens einer Stromquelle angeordnet. In dem Schutzkappenteil ist ein Werkzeug-Einführungsloch ausgebildet, in das ein Werkzeug zum Zusammenpassen einer Mutter mit dem Stehbolzen eingeführt wird. Der Stehbolzen ist durch das Verbindungsloch eingeführt. Eine Mutterhalterung ist in dem Schutzkappenteil vorgesehen. Die Mutterhalterung hält die Mutter in einem Zustand, in dem eine Achse der Mutter parallel zur Achse des Stehbolzens steht.
Patent DE-112012002848-T5 (DE)
Title: Temperaturschalter
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01H37/02
Filed: 2012-05-25
Abstract: In einem erfindungsgemäßen Temperaturschalter (1) sind ein Basisteil (4) aus Isolierharz und eine Schalterkonfiguration durch Umspritzen einstückig integriert und in einem Gehäuse (2) aufgenommen. Ein Anschlussfixierteil (4a) des Basisteils (4) versperrt eine Öffnung des Gehäuses (2) vertikal zu einer Innenfläche des Gehäuses (2), und eine Dichtung (3) dichtet die Öffnung des Gehäuses gegenüber einer Außenfläche des Gehäuses (2) ab. Ein erster Außenverbindungsanschluss (5) (ein zweiter Außenverbindungsanschluss (6) ist ähnlich) verhindert, dass ein Nach-Außen-Ziehen sowie Druckkräfte, die auf den Anschluss einwirken, auf einen inneren Aufbau in einen Zustand einwirken, in welchem ein durch zweistufiges Umbiegen gebildeter Abschnitt, bestehend aus einem durchgängig mit einem Ende bestehenden horizontalen Teil (5a), einem vertikalen Teil (5b) und einem horizontalen Teil (5c), in den Anschlussfixierteil (4a) eingebettet ist. Ein abgeflachter und außerhalb des Anschlusses gebildeter abgestufter Teil (5b) sowie Ausschnitte (18) auf einer Seite absorbieren eine durch äußere, auf den Anschluss nach oben, nach unten, nach rechts und nach links einwirkende Kräfte verursachte Verzerrung. Innere Verlängerungsteile (22a, 22b) und ein äußerer Verlängerungsteil (23) verstärken die Fixierung einer Stelle des Anschlussfixierteils (4a).
Patent DE-112012006168-T5 (DE)
Title: Gate-Treiber für Anzeigen
Inventor: CHEN SHYFENG
IPC: G11C19/28
Filed: 2012-03-31
Abstract: Ein Gate-Treiber für eine Anzeige wird offenbart. Der Gate-Treiber verfügt über mindesten einen Transistor, der zwischen einem Eingang eines Bezugsspannungssignals und einem Transistor in Reihe geschaltet ist und mit einem Knoten verbunden ist, um ein hohes Spannungsniveau zur Verfügung zu stellen. Eine vorgegebene Spannung wird einem Eingangs-Anschluss zur Verfügung gestellt, welcher sich zwischen dem mindestens einen vorgesehenen Transistor und dem Transistor befindet, welcher mit dem Knoten verbunden ist. Beispielsweise wird die Treiberspannung der Gate-Leitung, die zur Schaltung der korrespondierenden Stufe gehört, an den Eingangs-Anschluss angelegt. Die zur Verfügung gestellte vorgegebene hohe Spannung kann den Spannungsunterschied zwischen der Source-Elektrode und der Drain-Elektrode des Transistors reduzieren. Auf diese Weise kann der Gate-Treiber das Auftreten von Leckströmen in dem Transistor vermindern und somit kann die Stabilität der Treiberspannung und die Zuverlässigkeit des Gate-Treibers verbessert werden.
Patent DE-112013001540-T5 (DE)
Title: Faserwickelvorrichtung.
Inventor: TANIGAWA MOTOHIRO
IPC: B65H81/06
Filed: 2013-03-08
Abstract: Faserwickelvorrichtung (100), enthaltend eine Wickelkernhalteeinrichtung (42), die einen Wickelkern (1) trägt; und eine Ringwickeleinrichtung (43), die ein Faserbündel (F) auf die äußere Umfangsfläche (1S) des Wickelkerns (1) wickelt, indem sie um den Wickelkern (1) zentriert umläuft. Die Faserwickelvorrichtung (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in der Lage ist, gleichzeitig den Wickelkern (1) und die Ringwickeleinrichtung (43) zu transportieren, indem die Wickelkernhalteeinrichtung (42) und die Ringwickeleinrichtung (43) auf einem Wagen (40A) angeordnet werden und der Wagen (40A) bewegt wird.
Patent DE-112013003156-T5 (DE)
Title: Durchflusszelle zur Biomaterialanalyse und Biomaterial-Analysevorrichtung
Inventor: OTA YUICHIRO
IPC: G01N35/08
Filed: 2013-07-11
Abstract: Bei einer Biomaterialanalyse wird eine fehlerhafte Detektion von Fluoreszenz emittierenden Teilchen verhindert und wird eine hochempfindliche und hochgenaue optische Detektion ausgeführt. Eine Durchflusszelle (104) für die Biomaterialanalyse weist Folgendes auf: ein lichtdurchlässiges oberes Substrat (310), ein antireflektierendes unteres Substrat (313) und einen Innenschichtabschnitt, der zwischen dem oberen Substrat (310) und dem unteren Substrat (313) angeordnet ist und einen Durchflussweg (311) aufweist, in dem Teilchen (312), die Fluoreszenz emittieren sollen, bereitgestellt sind. Eine Biomaterial-Analysevorrichtung weist Folgendes auf: eine Durchflusszelle (104) zur Biomaterialanalyse, wie vorstehend beschrieben, und eine Bestrahlungseinheit, die dafür ausgelegt ist, Anregungslicht einzustrahlen, und eine optische Detektionseinheit (106), die dafür ausgelegt ist, von den Teilchen (312) emittierte Fluoreszenz zu detektieren.
Patent DE-112013004421-T5 (DE)
Title: Motorkolben und Prozess zum Herstellen eines Motorkolbens
Inventor: VIEIRA DE MORAIS PAULO ROBERTO
IPC: F02F3/14
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Motorkolben zum Gebrauch in Verbrennungsmotoren, der mit einem im Wesentlichen ringförmigen, aluminiumbasierten Körper (10) versehen ist, welcher einen oberen Abschnitt (11) mit zumindest einem Hohlraum (110) definiert, wobei zumindest eine Beschichtungslage (12) auf zumindest ein Gebiet aufgebracht ist, das durch den oberen Abschnitt oder Hohlraum (11, 110) definiert ist, und zumindest eine chemische Verbindung (13) aus der chemischen Reaktion ausgebildet ist, die aufgrund der Reibung, welche durch die Ziehbewegung eines nichtabschmelzenden Drehstifts (14) mit der Beschichtungslage (12) erzeugt ist, zwischen dem Basismaterial und der Beschichtungslage (12) stattfindet.
Patent DE-112013004521-T5 (DE)
Title: Zusammensetzung blockierten Polyisocyanats, Vorpolymerzusammensetzung und Verfahren zu deren Herstellung sowie thermisch dissoziierendes Blockiermittel für eine Zusammensetzung blockierten Polyisocyanats
Inventor: OKAMOTO YASUSHI
IPC: C08G18/80
Filed: 2013-03-21
Abstract: Um eine Zusammensetzung blockierten Polyisocyanats, eine Vorpolymerzusammensetzung und ein Verfahren zu deren Herstellung vorzusehen, wobei jede davon in der Lage ist, das Charakteristikum der Wärmehärtung bei niedriger Temperatur, das das Vorpolymer des Phenolharzes übertrifft, an ein Vorpolymer als Mischung einer Verbindung blockierten Polyisocyanats und einer polyisocyanatreaktiven Verbindung zu verleihen und gleichzeitig die Erzeugung eines toxischen Gases, das sich auf die Umwelt auswirkt, und eines unangenehmen Geruchs zum Zeitpunkt der Herstellung oder zum Zeitpunkt der Wärmehärtung zu unterdrücken, und wobei jede davon in der Lage ist, einen wärmehärtenden Kunststoff als wärmegehärtetes Produkt davon zu mit dem Phenolharz vergleichbaren Kosten und gleichzeitig eingeschränkter Divergenz des Formaldehyds am Markt bereitzustellen, Als thermisch dissoziierendes Blockiermittel, das in der Lage ist, bei sehr niedriger Temperatur durch Reagieren mit der Polyisocyanatverbindung zu dissoziieren, wird zumindest eine Art verwendet, die aus einer Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus einem Carbonat eines Alkalimetalls, einem Hydrogencarbonat eines Alkalimetalls, einem Percarbonat eines Alkalimetalls, einem Phosphat eines Alkalimetalls, einem Hydrogenphosphatsalz eines Alkalimetalls, einem Dihydrogenphosphatsalz eines Alkalimetalls, einem Carbonat eines Ammoniums, einem Hydrogencarbonat eines Ammoniums, einem Percarbonat eines Ammoniums, einem Phosphat eines Ammoniums, einem Hydrogenphosphatsalz eines Ammoniums und einem Dihydrogenphosphatsalz eines Ammoniums.
Patent DE-112013005522-T5 (DE)
Title: Kolbensystem mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: PLUTA CHRISTOPHER J
IPC: F02D15/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Das Kolbensystem mit variablem Verdichtungsverhältnis für einen Motor stellt das Verdichtungsverhältnis des Motorkolbens über Hydraulikfluid ein, das zwischen einem Paar von Kammern verteilt wird, die einem Paar von Bohrungen geformt sind, die Steuerkolben aufnehmen, die mechanisch an den Motorkolben gekoppelt sind. Ein Steuerventil ermöglicht selektiv einen Fluss von Hydraulikfluid zwischen der Leitung für hohes Verdichtungsverhältnis und der Leitung für niedriges Verdichtungsverhältnis. Eine durch eine Motorsteuereinheit gesteuerte Zylinderspule mit variabler Kraft steuert vorzugsweise die Position des Steuerventils. Die Position des Steuerventils steuert, ob Hydraulikfluid zu der ersten Kammer hin, zu der zweiten Kammer hin oder überhaupt nicht fließen kann. Der Fluss des Hydraulikfluids wird durch periodisch wechselnde Kräfte von Trägheits- und Verbrennungskräften an einer Kurbelwelle vom Betrieb des Motors in Gang gesetzt.
Patent DE-112013006313-T5 (DE)
Title: Leiterplatten-Layout-Design zur Reduzierung parasitärer Induktivitäten für Mehrlagen-Halbleiterbauelemente
Inventor: REUSCH DAVID
IPC: H05K1/11
Filed: 2013-12-24
Abstract: Ein hocheffizientes, einseitiges Leiterplatten-Layout-Design bietet die Selbstauslöschung magnetischer Felder und reduzierte parasitäre Induktivitäten unabhängig von der Dicke der Leiterplatte. Die Leistungsschleife mit kleinem Querschnitt erstreckt sich durch aktive und passive Bauteile auf der obersten Lage der Leiterplatte mit Durchkontaktierungen, die die Leistungsschleife zu einem Rückflusspfad in einer inneren Lage der Leiterplatte verbinden. Der magnetische Effekt des Teils der Leistungsschleife auf der obersten Lage wird reduziert, indem der Rückflusspfad der inneren Lage direkt unter dem Leistungsschleifenpfad auf der oberen Lage angeordnet ist.
Patent DE-112013006452-T5 (DE)
Title: Audioausgabesteuerungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI YUUICHI
IPC: G10L19/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Eine Audioausgabesteuerungsvorrichtung (1) weist eine Steuerungsvorrichtung (12, S110) auf, welche eine Ausgabe einer früheren Audioinformation und einer Ausgabe von späterer Audioinformation anpasst in einer Situation, in welcher eine Anfrage für die Ausgabe der späteren Audioinformation gemacht wird bevor die Ausgabe der früheren Audioinformation endet. Die Steuerungsvorrichtung weist auf: eine erste Erfassungsvorrichtung (15, S200), welche Endzeitinformationen der früheren Audioinformation erfasst; eine zweite Erfassungsvorrichtung (15, S202), welche Informationen bezüglich der zulässigen Verzögerung der späteren Audioinformation erfasst; und eine erste Bestimmungsvorrichtung (15, S204), welche bestimmt, ob eine Wartezeit für die Ausgabe der späteren Audioinformation möglich ist, gemäß der Endzeitinformation und der Information bezüglich der zulässigen Verzögerung. Wenn die Wartezeit möglich ist, gibt die Steuerungsvorrichtung die spätere Audioinformation aus, nachdem vorzugsweise die Ausgabe der früheren Audioinformation durchgeführt worden ist.
Patent DE-112013007329-T5 (DE)
Title: Technologie zum Managen von Cloud-Ablagespeicher
Inventor: BHARDWAJ RAHUL M
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es wird hier eine Technologie zum Managen von Cloud-Ablagespeicher beschrieben. Insbesondere sind Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Managen von Cloud-Ablagespeicher beschrieben. In einigen Ausführungsformen kann das Management von Cloud-Ablagespeicher zu der Kennzeichnung eines Ablagespeichers, der einem ersten Ablagespeicherpool zugewiesen ist, als obsolet und der Neuzuweisung und/oder Rücknahme eines solchen Ablagespeichers zu einem zweiten Ablagespeicherpool und/oder einen allgemeinen Cloud-Ablagespeicherpool führen. Management kann in Übereinstimmung mit einer oder mehreren Strategien stattfinden.
Patent DE-112014001032-T5 (DE)
Title: Umschaltventilvorrichtung
Inventor: MOSLER THEODORE J
IPC: A61M39/22
Filed: 2014-03-17
Abstract: Offenbart ist in Ventil, wobei das Ventil ein Gehäuse mit einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung, und ein elastomeres Element, das in dem Gehäuse positioniert ist, umfasst, wobei das elastomere Element einen Verdickungsbereich, eine kontinuierliche periphere Wand, die von dem Verdickungsbereich vorsteht, und einen Schlitz, der sich durch den Verdickungsbereich erstreckt, umfasst, wobei ein kontinuierlicher Teil der peripheren Wand einen kontinuierlich verschließbaren Kontakt mit dem Gehäuse erzeugt und das Gehäuse in einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt unterteilt, wobei das elastomere Element so eingerichtet ist, dass Erzeugen einer Druckdifferenz zwischen dem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt des Gehäuses verursacht, dass entweder: (i) die periphere Wand von dem Gehäuse abgelenkt wird, wodurch Fluidfluss um das elastomere Element ermöglicht wird; oder (ii) der Schlitz geöffnet wird, wodurch Fluidfluss durch das elastomere Element ermöglicht wird. Verfahren unter Verwendung des Ventils sind auch offenbart.
Patent DE-112015000231-T5 (DE)
Title: Steuerparameter-Einstellvorrichtung
Inventor: FUJITA TOMOYA
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-06-18
Abstract: Eine Steuerparameter-Einstellvorrichtung (1a) umfasst eine Befehlswert-Erzeugungseinheit (4), die einen Positionsbefehl erzeugt; eine Servo-Steuereinheit (3), die einen Antriebsbefehl derart berechnet, dass eine Antwort-Position eines angetriebenen Objekts dem Positionsbefehl folgt; eine Korrekturmodelleinheit (6), die unter Verwendung eines durch zwei oder mehr Arten von Parametern ausgedrückten Modells einen Korrekturbefehl erzeugt zur Korrektur eines Fehlers im Antwortverhalten, der eine Differenz zwischen dem Positionsbefehl und der Antwort-Position darstellt; und eine Parametersucheinheit (7), die das Modell unter Verwendung einer Kombination von Parameterwerten, mittels der der Fehler im Antwortverhalten minimiert wird, korrigiert, wobei die Kombination von Parameterwerten aus einer Mehrzahl von Kombinationen von Parameterwerten stammt. Die Steuerparameter-Einstellvorrichtung (1a) treibt das angetriebene Objekt in Übereinstimmun mit dem Antriebsbefehl und dem Korrekturbefehl an.
Patent DE-112015002442-T5 (DE)
Title: Kühlmittelspeichertank
Inventor: NINAN DANIEL
IPC: H01M8/04007
Filed: 2015-05-07
Abstract: Ein Kühlmittelspeichertank (1) zum Speichern von Kühlmittel in einem Brennstoffzellsystem (2), wobei der Kühlmittelspeichertank eine Mehrzahl einzeln steuerbarer Heizelemente (7, 8a, 8b) umfasst, wird offenbart. Ein Kühlmittelspeichertank, der ein erstes Heizelement (7), das an einer Basis des Kühlmittelspeichertanks angeordnet ist, und ein zweites Heizelement (8a) umfasst, wird ebenfalls offenbart. Ein Kühlmittelspeichertank, der einen ersten Kühlmittelspeicherraum (50) in Fluidkommunikation mit einem zweiten Kühlmittelspeicherraum (51) umfasst, wobei der erste Kühlmittelspeicherraum zumindest ein erstes Heizelement (54) umfasst und wobei der zweite Kühlmittelspeicherraum unbeheizt ist, wird ebenfalls offenbart. Ein Verfahren zum Schmelzen von gefrorenem Kühlmittel in einem Kühlmittelspeichertank wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-112015006924-T5 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode
Inventor: XU CHAO
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-09-28
Abstract: Eine organische Leuchtdiodenvorrichtung wird bereitgestellt. Die organische Leuchtdiodenvorrichtung umfasst eine gemischte Lichtauskopplungsschicht, ein Basissubstrat, eine erste Lichtauskopplungsschicht, eine lichtemittierende Schicht und eine zweite Lichtauskopplungsschicht. Die erste Lichtauskopplungsschicht ist so konfiguriert, dass das von der lichtemittierenden Schicht emittierte Licht auf das Basissubstrat übertragen wird; und die gemischte Lichtauskopplungsschicht ist so konfiguriert ist, dass das von dem Basissubstrat ausgegebene Licht zu einem Luftbereich auf der gemischten Lichtauskopplungsschicht übertragen wird, so dass eine Lichtausnutzung der lichtemittierenden Schicht erhöht wird.
Patent DE-112016001078-T5 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: KIMURA YUSEI
IPC: F16F9/53
Filed: 2016-08-24
Abstract: Es wird eine Zylindervorrichung bereitgestellt, die in der Lage ist von einem Fluid übertragenes Drehmoment zu reduzieren. Es ist ein Mittelzylinder 17 zwischen einem Außenzylinder 3 und einem Innenzylinder 2 vorgesehen. Strömungspassagen 18A, 18B, 18C, 18D in denen ein Arbeitsfluid 20, das ein elektroviskoses Fluid ist, zwischen dem Mittelzylinder 17 und dem Innenzylinder 2 strömt sind an dem Mittelzylinder 17 ausgebildet. Die Strömungspassagen 18A, 18B, 18C, 18D erstrecken sich schräg in dem Umfang des Mittelzylinders 17 und zwar in eine erste Schrägrichtung in einigen Bereichen desselben und in eine zweite Schrägrichtung gegenüber der ersten Schrägrichtung in den anderen Bereichen desselben. Daher sind Trennwände 21A, 21B, 21C, 21D an der Außenumfangsseite des Innenzylinders 2 vorgesehen. Die Trennwände 21A, 21B, 21C, 21D haben erste Uhrzeigerrichtungsbereiche 21A1, 21B1, 21C1, 21D1, zweite Uhrzeigerrichtungsbereiche 21A3, 21B3, 21C3, 21D3, die sich in die erste Schrägrichtung erstrecken und Gegenuhrzeigerrichtungsbereiche 21A2, 21B2, 21C2, 21D2, die sich in die zweite Schrägrichtung erstrecken.
Patent DE-112016001166-T5 (DE)
Title: Radlagervorrichtung, in welche eine Rad-Drehzahlerfassungsvorrichtung integriert ist
Inventor: KONISHI RYO
IPC: G01P3/487
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Radlagervorrichtung, in welche eine Rad-Drehzahlerfassungsvorrichtung integriert ist, bereitzustellen, welche die Abdichtbarkeit des Erfassungsabschnitts sowie die Zuverlässigkeit des Sensors verbessern kann. Ein Anbringungsabschnitt 17 eines Abdeckungskörpers 15 umfasst einen Einfügungsabschnitt 17a, der mit einer mit Boden versehenen Einfügungsbohrung 22 geformt ist, und einen zylindrischen Befestigungsabschnitt 17b, in dem die Rad-Drehzahlsensoreinheit 18 durch einen Befestigungsbolzen 21 über ein Anbringungselement 20 befestigt ist. Der Einfügungsabschnitt 17a des Anbringungsabschnitts 17 ist an einer horizontalen Position durch die Mitte eines Bodens 15c des Abdeckungskörpers 15 angeordnet, und der Befestigungsabschnitt 17b ist an einer Position, in Vertikalrichtung unterhalb des Einfügungsabschnitts 17a, angeordnet. Außerdem liegen der Rad-Drehzahlsensor und ein Impulsgeberring einander über den Boden 22a der Einfügungsbohrung 22 gegenüber, und ein Ausstoßungsabschnitt, der einen sich in Axialrichtung erstreckenden Schlitz 24 oder eine Ausstoßungsrille 26 umfasst, ist an einer Straßenoberflächenseite der Einfügungsbohrung 22 geformt, um die Einfügungsbohrung 22 mit dem Äußeren zu verbinden.
Patent DE-112016002879-T5 (DE)
Title: Filter für elastische Wellen, Multiplexer, Duplexer, Hochfrequenz-Frontend-Schaltkreis, und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: TAKAMINE YUICHI
IPC: H03H9/72
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein Sendefilter (10) der vorliegenden Erfindung enthält fünf Reihenresonatoren (101–105), die funktionale Elektroden haben, die auf einem piezoelektrischen Substrat (50) ausgebildet sind, und zwischen einem Sendeeingangsanschluss (11) und einem Antennenanschluss (31) miteinander in Reihe geschaltet, und Parallelresonatoren (151–154). Frequenzdifferenzen Δf2, Δf3 und Δf4 zwischen den Antiresonanzfrequenzen und den Resonanzfrequenzen der Reihenresonatoren (102–104), mit Ausnahme des Reihenresonators (101), der so verbunden ist, dass er dem Sendeeingangsanschluss (11) am nächsten liegt, und des Reihenresonators (105), der so verbunden ist, dass er dem Antennenanschluss (31) am nächsten liegt, sind kleiner als Frequenzdifferenzen Δf1 und Δf5 der Reihenresonatoren (101 und 105), und Antiresonanzfrequenzen der Reihenresonatoren (102–104) sind niedriger als die Antiresonanzfrequenzen der Reihenresonatoren (101 und 105).
Patent DE-112016004493-T5 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigeanordnung
Inventor: UENO TAKAHIRO
IPC: G02F1/1345
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung umfasst eine leitfähige Paste, die eine Verbindungskontaktfläche an einem TFT-Array-Substrat und eine transparente leitfähige Schicht an einem Farbfiltersubstrat verbindet, und eine Rippe, die benachbart zu einer leitfähigen Paste in einem Randbereich des TFT-Array-Substrats angeordnet ist. Ein Abdichtelement, das zwischen dem Farbfiltersubstrat und dem TFT-Array-Substrat angeordnet ist, erstreckt sich konvex in einer Richtung von einem Anzeigebereich zu einem Randbereich, um die Rippe zu bilden.
Patent DE-112016004947-T5 (DE)
Title: Abschirmabdeckung
Inventor: IIDA TETSUYA
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Abschirmabdeckung 1, die aus Metall besteht und konfiguriert ist, an einer Vorrichtung angebracht zu werden, um ein Abschirmziel zu bedecken. Die Abschirmabdeckung 1 enthält einen Abdeckungskörper 10, der konfiguriert ist, das Abschirmziel zu bedecken, zwei Anbringungsplatten 11 und 13, die von dem Abdeckungskörper vorstehen, um in einer planaren Form zu sein, und eine Rippe 12, die sich von mindestens einer der Anbringungsplatten entlang einer Kante davon nach oben erstreckt und einen Abschnitt der Anbringungsplatte, der nicht zwischen dem Bolzen 30 und der Halterung 20 angeordnet ist, verstärkt. Die Anbringungsplatten 11 und 13 weisen Bolzeneinsetzlöcher 11A bzw. 13A auf, die sich durch diese in einer Dickenrichtung davon erstrecken und in die jeweils Bolzen 30 zum Anbringen der Abschirmabdeckung 1 an einer Vorrichtung eingesetzt sind. Die Anbringungsplatten sind konfiguriert, an der Vorrichtung mit Halterungen 20 angebracht zu werden, die jeweils zwischen der Vorrichtung und den Anbringungsplatten angeordnet sind.