baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019109434-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangeinheit für ein Hybridfahrzeug mit Axialausgleich
Inventor: HURLE THOMAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Eingangswelle (3), die zum drehfesten Anbringen an einem Ausgang (4) eines Getriebes (5) vorbereitet ist, und/oder mit einer elektrischen Maschine (6), die achsparallel zu der Eingangswelle (3) angeordnet ist, und einer ersten Kupplung (7), die in einer Schaltstellung einen Rotor (8) der elektrischen Maschine (6) und die Eingangswelle (3) zur Drehmomentübertragung verbindet, und/oder mit einer in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Ausgangswelle (8), die zum Drehkoppeln mit einem Verteilergetriebe vorbereitet ist, und einer zweiten Kupplung (9), die in einer Schaltstellung die Eingangswelle (3) und die Ausgangswelle (8) zur Drehmomentübertragung verbindet, wobei die Eingangswelle (3) einen ersten Eingangswellenabschnitt (20) und einen zu dem ersten Eingangswellenabschnitt (20) axial bewegbaren zweiten Eingangswellenabschnitt (21) aufweist.
Patent DE-102019111106-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung sowie verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: SUTO Takeru
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-04-30
Abstract: [Aufgabe]
 Es soll eine Halbleitervorrichtung in ihren Eigenschaften verbessert werden.
 [Mittel zum Lösen der Aufabe]
 Es wird eine Halbleitervorrichtung derart hergestellt, dass sie ein SiC-Substrat 107, eine darauf gebildete Epitaxieschicht (Driftschicht) 101 vom n - -Typ aus SiC, eine darauf gebildetete p-leitende Körperschicht 102, ein darauf gebildetes Sourcegebiet 103 und einen in der Driftschicht gebildeten Graben 106 umfasst. Eine Seitenfläche des Grabens 106 steht mit dem Sourcegebiet 103 und der p-leitenden Körperschicht 102 in Kontakt, während an einer Kreuzungsstelle der Seitenfläche des Grabens 106 mit der Oberfläche des Sourcegebiets 103 ein thermischer Oxidfilm 141 gebildet ist. Die Halbleitervorrichtung umfasst ferner ein an der Innenwand des Grabens 106 gebildeter Gateisolierfilm 110 und eine in den Graben 106 eingebettene Gate-Elektrode 111. Durch das Vorsehen des thermischen Oxidfilms 141 im oberen Teil des Grabens 106 kann somit eine elektrische Feldkonzentration vermindert und ein Durchbruch des Gateisolierfilms 110 u.a. verhindert werden.
Patent DE-102019111340-A1 (DE)
Title: Stator und Verfahren zur Herstellung eines Stators
Inventor: LEHNER VALENTIN
IPC: H02K15/085
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es ist ein Stator (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (1) offenbart. Hierzu wird ein Verschaltungselement (3) verwendet, das mehrere Stromschienen (41, 42, 43) und eine Sternschiene (40) umfasst. Das Verschaltungselement (3) hat mehrere Kontaktstellen (71, 72, 73) für die Stromschienen (41, 42, 43) sowie mehrere Kontaktstellen (41) der Sternschiene (40) ausgebildet. Das Verschaltungselement (3) umgibt die Wicklungsenden (8) des Wicklungskopfes (2). Über einen Biegekamm (5), der auf dem Verschaltungselement (3) positioniert ist, werden die Wicklungsenden (8) zu den Kontaktstellen (71, 72, 73, 41) des Verschaltungselements (3) gebogen und kontaktieren die Kontaktstellen (71, 72, 73, 41) elektrisch.
Patent DE-102019114254-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindungsprüfung bei einer kapazitiven Sensoranordnung eines Fahrzeuges
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: G01R31/08
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (150) zur Verbindungsprüfung bei einer kapazitiven Sensoranordnung (10) eines Fahrzeuges (1), aufweisend:- eine Auswerteanordnung (162) zur Auswertung eines Erfassungssignals (E), welches für eine veränderliche Kapazität (CS) bei der Sensoranordnung (10) spezifisch ist, um eine Aktivierungshandlung in einer Umgebung (9) wenigstens einer Sensorelektrode (20) der Sensoranordnung (10) zu detektieren,- eine Übertragungsanordnung (170) zur elektrischen Verbindung mit der Sensorelektrode (20) über wenigstens eine elektrische Verbindungsleitung (51, 53), um das Erfassungssignal (E) für die Auswerteanordnung (162) bereitzustellen, wobei die Auswerteanordnung (162) dazu ausgeführt ist, die Verbindungsprüfung anhand des Erfassungssignals (E) hinsichtlich, insbesondere zur konkreten Bestimmung, einer Fehlerposition (P1, P2, P3) an der Verbindungsleitung (51, 53) durchzuführen.
Patent DE-102019116894-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit temperaturgesteuerten Auslasskanal
Inventor: RAUSCHEN RALF
IPC: F02F1/40
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Zylinderkopf 10 für eine Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Auslasskanal 20, wobei der Auslasskanal 20 einen Temperatursteuerungsbereich 30, 40, 50 aufweist und der Temperatursteuerungsbereich 30, 40, 50 hat zumindest zwei getrennte Kanäle 30, 50 oder Zonen.
Patent DE-102019117360-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugvorderwagen
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugvorderwagen (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem ersten Raumbereich (4) und mit einem zweiten Raumbereich (5), die voneinander getrennt ausgebildet sind, wobei ein erster Deckel (6) vorgesehen ist, welcher den ersten Raumbereich (4) abdeckt und ein zweiter Deckel (7) vorgesehen ist, welcher den zweiten Raumbereich (5) abdeckt, wobei sich der erste Deckel (6) im Wesentlichen über die Breite des Kraftfahrzeugvorderwagens (2) erstreckt und sich der zweite Deckel (7) im Wesentlichen über die Breite des Kraftfahrzeugvorderwagens (2) erstreckt, wobei der erste Deckel (6) in Fahrzeuglängsrichtung vor oder nach dem zweiten Deckel (7) angeordnet ist und wobei in zumindest einem der Deckel (6, 7) eine Zugangsmöglichkeit (8) gegeben ist für zumindest einen unterhalb des Deckels (6, 7) angeordneten Anschluss (9, 10, 11, 12).
Patent DE-102019118968-A1 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: DRESSLER BJÖRN
IPC: F21V13/12
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einer ersten Lichteinheit (1) enthaltend eine Lichtquelle (8) und eine Primäroptik (91, 92, 93, 94, 95) zur Vorformung des von der Lichtquelle (8) abgestrahlten Lichtes, eine zweite Lichteinheit (2, 2') enthaltend eine Lichtquelle (8) und eine Primäroptik (121, 122, 123; 151, 152, 153) zur Vorformung des von der Lichtquelle (8) abgestrahlten Lichtes, eine Sekundäroptik (3) zur Abbildung des von der Primäroptik (121, 122, 123; 151, 152, 153) der ersten Lichteinheit (1) austretenden Lichtes (20) in einem Bereich vor dem Fahrzeug als eine erste Lichtverteilung (L1) und des von der Primäroptik (121, 122, 123; 151, 152, 153) der zweiten Lichteinheit (2, 2') austretenden Lichtes (21) als eine zweite Lichtverteilung (L2), Mittel zur Ansteuerung der ersten Lichteinheit (1) und der zweiten Lichteinheit (2, 2') zur Erzeugung der aus der ersten Lichtverteilung (L1) und der zweiten Lichtverteilung (L2) bestehenden Lichtverteilung, eine Blende (6, 6') mit einer Blendkante (7) zur Erzeugung einer Hell-/Dunkelgrenze (HDG) in der ersten Lichtverteilung (L1), dadurch gekennzeichnet, dass die Primäroptik (91, 92, 93, 94, 95; 121, 122, 123; 151, 152, 153) der ersten Lichteinheit (1) und/oder der zweiten Lichteinheit (2) eine Mehrzahl von Lichtleitelementen umfasst, die derart unterschiedlich geformt ausgebildet sind, dass das aus den Lichtleitelementen austretende Licht (20, 21) durch eine der ersten Lichteinheit (1) und der zweiten Lichteinheit (2, 2') zugeordnete Sekundäroptik (3) zu unterschiedlichen Teillichtverteilungen (TL12, TL13, TL14, TL15, TL21, TL22, TL23) der ersten Lichtverteilung (L1) bzw. der zweiten Lichtverteilung (L2) abgebildet wird.
Patent DE-102019120647-A1 (DE)
Title: Futtermittel für im integrierten Pflanzenschutz einsetzbare Nützlinge
Inventor: SIEGER SABRINA
IPC: A23K50/90
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung besteht in der Verwendung von Panagrolaimus sp. zur Fütterung von Nutzinsekten bzw. in einem Verfahren zur Bekämpfung von pflanzenschädigenden Arthropoden mittels Ausbringens eines Panagrolaimus sp. aufweisenden, nutzinsekten- und milbenfördernden Futtermittels am Standort wenigstens einer Pflanzenart.
Patent DE-102019120820-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE TAE-WON
IPC: H01L51/52
Filed: 2019-08-01
Abstract: Offenbart ist eine Anzeigevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung umfasst ein Substrat (101) mit einem aktiven Bereich (AA) und einem nicht aktiven Bereich (NA), einen Dünnfilmtransistor (TD), der auf dem aktiven Bereich (AA) des Substrats (101) angeordnet ist, mindestens zwei auf dem Dünnfilmtransistor (TD) angeordnete Planarisierungsschichten, auf dem nicht aktiven Bereich (NA) des Substrats (101) angeordnete Signalverbinder und eine äußere Deckschicht (146), die von den mindestens zwei Planarisierungsschichten (128, 148) beabstandet und so konfiguriert ist, dass sie die oberen und seitlichen Oberflächen der Signalverbinder überlappt, wodurch eine Beschädigung der Signalverbinder verhindert oder verringert wird.
Patent DE-102019121225-A1 (DE)
Title: Linearkompressor oder Linearpumpe
Inventor: HEINZ KEN
IPC: H02K33/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearkompressor oder eine Linearpumpe, mit einer in einem Gehäuse angeordneten Verdichtungs- oder Fördervorrichtung, einem Schwingkörper und einem elektromagnetischen Antrieb, wobei die Verdichtungs- oder Fördervorrichtung mittels des Schwingkörpers antreibbar ist, der Schwingkörper über mindestens ein erstes und ein zweites Blattfederelement gegenüber dem Gehäuse beweglich gehalten ist und mit dem elektromagnetischen Antrieb so gekoppelt ist, dass der Schwingkörper durch den elektromagnetischen Antrieb entlang einer Längsachse oszillieren kann.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Grundform des ersten Blattfederelements mittels einer Verschiebung entlang der Längsachse und einer Ebenenspiegelung an einer Ebene in die Grundform des zweiten Blattfederelements überführbar ist oder/und die Grundform des ersten Blattfederelements mittels einer Punktspiegelung in die Grundform des zweiten Blattfederelements überführbar ist.
Patent DE-102019122834-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit lokal aufgedicktem Flansch
Inventor: SIEBER DIMITRI
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang zum Dämpfen von Drehungleichförmigkeiten, mit einem Flansch (2), einer relativ zu dem Flansch (2) verdrehbaren Riemenscheibe (3) und einem den Flansch (2) und die Riemenscheibe (3) drehmomentweitergebend koppelnden Federelement (4), wobei das Federelement (4) an einer Kontaktfläche (5) des Flansches (2) anliegt, wobei die Kontaktfläche (5) des Flansches (2) in einem Auflagebereich (6), in dem das Federelement (4) aufliegt, eine Verdickung (7) besitzt.
Patent DE-102019123314-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug zum Erwärmen eines in einer Tüte aufgenommenen Gegenstands sowie Verfahren zum Erwärmen eines in einer Tüte aufgenommenen Gegenstands in einem Fahrzeug
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: H05B3/28
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung eine Vorrichtung (10) für ein Fahrzeug zum Erwärmen eines in einer Tüte (12) aufgenommenen Gegenstandes (14) durch ein elektrisches Widerstandsheizelement (16), wobei das Widerstandsheizelement (16) zumindest teilweise als leitenden Folie (18) in dem Innenraum (20) der Tüte (12) ausgebildet und elektrische leitend mit einem Kontaktelement (22) verbunden ist, über welches das Widerstandsheizelement (16) mit Strom einer Stromquelle (24) versorgbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erwärmen eines in einer Tüte (12) aufgenommenen Gegenstandes (14).
Patent DE-102019124865-A1 (DE)
Title: Anpresswalzenanordnung, insbesondere für eine Längsreckanlage sowie zugehörige Reckanlage und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Anpresswalzenanordnung
Inventor: HACKSTEINER HANNES
IPC: B29C55/06
Filed: 2019-09-16
Abstract: Eine verbesserte Anpresswalzenanordnung insbesondere für eine Reckanlage sowie ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb einer derartigen Anpresswalzenanordnung zeichnen sich unter anderem durch folgende Merkmale aus:- es ist eine Anpresswalzenanordnung vorgesehen,- die Anpresswalzenanordnung umfasst fernerc) zumindest einen Kontakt- und Antriebsabschnitt (27), der zu dem Nipwalzen-Folienandrückbereich (11c) axial versetz vorgesehen ist, oderd) zwei Kontakt- und Antriebsabschnitte (27), wobei der Nipwalzen-Folienandrückbereich (11c) zwischen den beiden Kontakt- und Antriebsabschnitten (27) liegend vorgesehen ist,- der zumindest eine oder die beiden Kontakt- und Antriebsabschnitte (27) weisen einen Durchmesser mit zugehörigen Radius (RKA) auf, der zumindest im unbelasteten Zustand größer ist als der Anpresswalzen-Durchmessers im Nipwalzen-Folienandrückbereich (11c) mit einem Radius (RFAB), und- der zumindest eine oder die beiden Kontakt- und Antriebsabschnitte (27) umfassen zumindest in einem umlaufenden Mantelbereich ein unter Druck komprimierbares Material oder bestehen aus einem unter Druck komprimierbaren Material.
Patent DE-102019126124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung Tensid enthaltender Zusammensetzungen in einem sequenziellen Verfahren
Inventor: BÖSEMANN GERD
IPC: C11D17/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung flüssiger Tensid enthaltender Zusammensetzungen in einem sequentiellen, kontinuierlichen Verfahren, welches es ermöglicht Mehrkammerbehältnisse gleichzeitig mit unterschiedlichen Zusammensetzungen zu füllen.
Patent DE-102019126716-A1 (DE)
Title: Geräuschmindernder verdichter
Inventor: HU LIANJUN
IPC: F04D29/66
Filed: 2019-10-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen geräuschmindernden Verdichter bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine geräuschmindernde Vorrichtung für einen Turboladerverdichter bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet die geräuschmindernde Vorrichtung einen Satz von perforierten Ringen, der in einem Rückführkanal einer Verdichtergehäusestruktur angeordnet ist. Die Ringe des Satzes von perforierten Ringen können so orientiert sein, dass Öffnungen eines Rings von Öffnungen eines oder mehrerer benachbarter Ringe versetzt sind, wodurch Luft gezwungen wird, über einen nicht linearen Weg durch die Öffnungen zu strömen, während mindestens ein Teil der in dem Verdichter erzeugten Schallwellen umgelenkt wird.
Patent DE-102019132432-A1 (DE)
Title: Packung mit Entlastungspanelen
Inventor: GIEROW NORMAN
IPC: B65D5/42
Filed: 2019-11-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Packung (1) aus einem Verbundmaterial, umfassend: einen Packungsboden (B) mit zwei vorderen Bodenecken (BV1, BV2) und mit zwei hinteren Bodenecken (BH1, BH2), einen Packungsgiebel (G) mit zwei vorderen Giebelecken (GV1, GV2) und mit zwei hinteren Giebelecken (GH1, GH2), und einen Packungsgrundkörper (K) mit einem Frontpanel (F), einem ersten Seitenpanel (S1), einem zweiten Seitenpanel (S2) und einem Rückpanel (R), wobei der Packungsboden (B) und der Packungsgiebel (G) auf gegenüberliegenden Seiten des Packungsgrundkörpers (K) angeordnet sind, und wobei das Verbundmaterial eine Polymeraußenschicht, eine Polymerinnenschicht und eine faserhaltige Trägerschicht aufweist, die zwischen der Polymeraußenschicht und der Polymerinnenschicht angeordnet ist. Um die Herstellung von Packungen mit noch komplexeren Geometrien ohne Beeinträchtigung der Steifigkeit der Packung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Packungsgrundkörper (K) wenigstens ein Entlastungspanel (E1, E2) aufweist, das zwischen dem Frontpanel (F) und einem der beiden Seitenpanels (S1, S2) angeordnet ist.
Patent DE-102019132751-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundkörper
Inventor: ENGELBRECHT THORSTEN
IPC: A47B96/20
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiger Verbundkörper mit
 - einer Grundplatte, die vorzugsweise als HDF- oder MDF-Platte ausgebildet ist,
 - einem auf die Grundplatte aufgebrachten, vorzugsweise wenigstens eine Schicht aufweisenden, polymeren Laminat,
 - wenigstens einem Trägerelement, welches vorzugsweise als Holzspanplatte, Röhrenspanplatte, Leichtbauplatte, HDF- oder MDF-Platte ausgebildet ist,
 - wenigstens einer Verbindungslage zwischen der Grundplatte, dem polymeren Laminat sowie dem Trägerelement. welcher sich dadurch auszeichnet, dass die Grundplatte an der, der unteren Schicht des polymeren Laminates gegenüberliegenden angeordneten, Seite wenigstens teilweise über ein Distanzelement von dem Trägerelement beabstandet, über wenigstens eine Verbindungslage miteinander verbunden, angeordnet ist.
Patent DE-102019133306-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Aufmerksamkeitserkennungsvorrichtung eines Fahrzeugs, Diagnoseeinrichtung sowie Aufmerksamkeitserkennungsvorrichtung
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Aufmerksamkeitserkennungsvorrichtung eines Fahrzeugs mit den Schritten: Empfangen von Aufmerksamkeitsdaten von der Aufmerksamkeitserkennungsvorrichtung während einer Fahrt mit dem Fahrzeug, wobei die Aufmerksamkeitsdaten beschreiben, ob ein Fahrer des Fahrzeugs bezogen auf eine Verkehrssituation in einer Umgebung des Fahrzeugs aufmerksam oder unaufmerksam ist, und wobei die Aufmerksamkeitserkennungsvorrichtung als nicht funktionsfähig beurteilt wird, falls die für eine vorbestimmte Zeitdauer empfangenen Aufmerksamkeitsdaten beschreiben, dass der Fahrer aufmerksam ist.
Patent DE-102019134405-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für fahrzeug-stopp/start-steuerung
Inventor: NAIDU ASHISH
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme dargelegt zum Verbessern der Leistung eines Fahrzeugs, das in einem Geschwindigkeitsregelungsmodus arbeitet, in dem eine Steuerung die Drehmomentausgabe von einem Fahrzeug einstellt, um die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines gewünschten Bereichs zu halten. Die Verfahren und Systeme beinhalten das Einstellen eines Fahrzeugdynamikmodells und einer Fahrzeugkraftstoffverbrauchskarte, die eine Eingabe an eine Vorhersagesteuerung eines nichtlinearen Modells bereitstellen.
Patent DE-102019204149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausschütteln einer Gussform
Inventor: SATO Douta
IPC: B22D31/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: [Aufgabe] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, als Vorrichtung zum Ausschütteln einer Gussform, die eine Gussform, in der ein Gussstück, besitzend einen Guss und ein Aufhängerteil, gebildet ist, von dem Gussstück und dem Aufhängerteil trennt, indem das Gussstück fallen gelassen und heruntergehängt wird, eine Vorrichtung zum Ausschütteln einer Gussform zur Verfügung zu stellen, mit der der am Guss und dem Aufhängerteil zurückgebliebene Gussformsand effektiv beseitigt werden kann.[Mittel zur Lösung der Aufgabe] Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Ausschütteln einer Gussform 30, die eine Gussform 102, in der ein Gussstück 101, besitzend einen Guss und ein Aufhängerteil 106, gebildet ist, von dem Gussstück 101 und dem Aufhängerteil 106 trennt, indem Aufhängerhaken 31 an das Aufhängerteil 106 gehängt und das Gussstück fallen gelassen und heruntergehängt wird, wobei die Vorrichtung aufweist: in gegenüberstehenden Positionen mit dem Gussstück 101 dazwischen, eine erste Vibrationsvorrichtung 41, die dem Gussstück 101 eine Vibration erteilt; und eine zweite Vibrationsvorrichtung, die dem Gussstück eine Vibration erteilt, oder eine Gussstückaufnahme 42, die das vibrierende Gussstück aufnimmt, in einem Zustand, bei dem das Gussstück an Aufhängerhaken herunterhängt.
Patent DE-102019205265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Glaskörpers mit Kühlkanälen
Inventor: EVA ERIC
IPC: G02B5/08
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Glaskörpers (1) mit mindestens einem Kühlkanal, bevorzugt mit einer Mehrzahl von Kühlkanälen (2). Bei einem Aspekt umfasst das Verfahren: Bereitstellen eines ersten Teilkörpers (3a) und eines zweiten Teilkörpers (3b) des Glaskörpers (1), Bilden mindestens eines Kühlkanals (2) durch insbesondere mechanisches Bearbeiten des Glasmaterials (4) an einer Oberfläche (5a) des ersten Teilkörpers (3a) und/oder des zweiten Teilkörpers (3b), sowie Herstellen des Glaskörpers (1) durch Verbinden des ersten Teilkörpers (3a) mit dem zweiten Teilkörper (3b) an der bearbeiteten Oberfläche (5a) durch Hochtemperatur-Bonden. Bei einem zweiten Aspekt umfasst das Verfahren: Einbetten mindestens eines Platzhalters (9a-e) aus einem temperaturbeständigen Material (10) in das Glasmaterial (4) des Glaskörpers (1) während des Herstellens des Glaskörpers (1) zum Bilden des mindestens einen Kühlkanals (2) in dem Glaskörper (1). Die Erfindung betrifft auch ein reflektierendes optisches Element, insbesondere einen EUV-Spiegel, der ein Substrat mit mindestens einem Kühlkanal (2) aufweist, das aus einem solchen Glaskörper (1) hergestellt wurde, sowie eine optische Anordnung, insbesondere ein EUV-Lithographiesystem, mit mindestens einem solchen reflektierenden optischen Element.
Patent DE-102019213452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Riemenspannung einer elektromechanischen Fahrzeuglenkung, elektromechanische Fahrzeuglenkung und Einstellstift
Inventor: ROMEIKE UWE
IPC: B62D3/08
Filed: 2019-09-04
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Einstellung der Riemenspannung einer elektromechanischen Fahrzeuglenkung (1), bei dem ein Elektromotor (3) an ein Lenkgetriebegehäuse (2) angeschlossen wird, um ein Antriebsmoment des Elektromotors (3) auf ein im Lenkgetriebegehäuse (2) angeordnetes Lenkgetriebe (5) zu übertragen, ein Riemen (12) auf ein motorseitiges Riemenrad (10) und ein getriebeseitiges Riemenrad (11) aufgezogen wird, durch Verstellen der Lage der Drehachse (A) des motorseitigen Riemenrads (10) zur Lage der Drehachse (B) des lenkgetriebeseitigen Riemenrads (11) der Riemen (12) gespannt wird. Der Elektromotor (3) wird hierbei zunächst lose am Lenkgetriebegehäuse (2) befestigt. Ein Einstellstift (20) mit Exzenterabschnitt (22) wird in korrespondierende Öffnungen (16, 17) am Lenkgetriebegehäuse (2) und Elektromotor (3) eingeführt, wobei der Einstellstift (20) in einer der Öffnungen (17) drehbar gelagert ist und mit der anderen der Öffnungen (16) über den Exzenterabschnitt (22) in Eingriff steht. Durch Drehen des Einstellstifts (20) in der erstgenannten Öffnung (17) wird mittels des Exzenterabschnitt (22) in der anderen Öffnung (16) der Elektromotor (3) gegenüber dem Lenkgetriebegehäuse (2) verlagert, bis durch Verlagerung der Drehachse (A) des motorseitigen Riemenrads (10) der Riemen (12) gespannt ist. Hernach erfolgt ein Fixieren der zunächst losen Befestigung des Elektromotors (3) am Lenkgetriebegehäuse (2). Weiterhin werden eine elektromechanische Fahrzeuglenkung (1) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein hierbei zu verwendender Einstellstift (20) angegeben.
Patent DE-102019218137-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung und Strömungsmaschine mit Abscheidevorrichtung
Inventor: KRUSE MATTHIAS
IPC: F04D29/70
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Abscheidevorrichtung für eine Strömungsmaschine, mit zumindest einem Gehäuse (12), das zumindest eine Lageraufnahme (24) aufweist, die zumindest eine Lagerachse (26) definiert, und das zumindest einen Radseitenraum (28) aufweist, und mit zumindest einer, insbesondere an dem Gehäuse (12) angeordneten, Verwirbelungseinheit (32) zu einem Umlenken und/oder einem Verwirbeln zumindest einer Fluid- und/oder Partikelströmung (34), wobei die Verwirbelungseinheit (32) zumindest eine von einer Wand (36) des Gehäuses (12) begrenzte Strömungsausnehmung (38) aufweist, welche sich innerhalb des Radseitenraums (28) beabstandet von der Lagerachse (26) erstreckt.Es wird vorgeschlagen, dass die Verwirbelungseinheit (32) zumindest ein an einer Wand (36) des Gehäuses (12) angeordnetes Dichtspaltelement (40) umfasst, welches dazu vorgesehen ist, zumindest eine durch die Strömungsausnehmung (38) entlang der Lagerachse (26) und/oder zu der Lagerachse (26) hin strömende Fluid- und/oder Partikelströmung (34) umzulenken und/oder zu verwirbeln.