baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010916-U1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für Pflanzgefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-07-31
Abstract: Feststelleinrichtung für Pflanzgefäß bestehend aus mehreren Füssen Teil 1 deren Gesamtlänge abgestimmt wird zur Pflanztopfgrösse, um diesen einen sicheren Halt zu geben um die bereits genannten herkömmlichen Nachteile zu beseitigen, hergestellt aus witterungsbeständigem Material dadurch gekennzeichnet:
Patent DE-202010011925-U1 (DE)
Title: Spiegel
IPC: A45D42/10
Filed: 2010-08-27
Abstract: Spiegel mit einem transparenten oder semitransparenten Träger und einer auf dem Träger aufgebrachten Spiegelschicht, gekennzeichnet durch einen in einem Teilbereich des Spiegels angeordneten, eine Berührung des Teilbereichs des Spiegels erfassenden Sensor zum Schalten eines an eine Spannungsquelle angeschlossenen elektrischen Verbrauchers.
Patent DE-202010012021-U1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Einlass für Spezialkaffee
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-08-31
Abstract: Kaffeevollautomat mit einer integrierten Kaffeemühle, einem Pulverschacht, der zum Zuführen von gemahlenen Kaffee aus der Kaffeemühle oder zum Zuführen von Spezialkaffee zu einer Brühkammer dient, und einem oberhalb der Brühkammer angeordneten Einlass (1) für Spezialkaffee, wobei der Einlass (1) als seitlich in ein Gehäuseschubfach (2) des Kaffeevollautomaten einschiebbare Schublade (3) ausgebildet ist, die einen mit einem Durchbruch versehenen Schubladenboden (4) aufweist, gekennzeichnet durch eine Entriegelungsvorrichtung (5) für die Schublade (3), so dass diese entnehmbar ist.
Patent DE-202010014845-U1 (DE)
Title: Bügelschelle
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-10-18
Abstract: Bügelschelle (1) für eine Kabelklemmung mit einem im Wesentlichen U-förmigen Grundkörper (2), der einen Quersteg (20) und zwei Schenkel (21) aufweist, und mit einer den Quersteg (20) des Grundkörpers (2) durchdringenden Druckschraube (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Schenkel (21) wenigstens ein von der Seitenfläche des Schenkels nach innen und/oder nach außen abragendes Lagerelement (4) für eine Linearführung in Längsrichtung aufweist.
Patent DE-202011001840-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2011-01-14
Abstract: Trainingsgerät zur Simulation von Armbewegungen bei Sportarten, insbesondere von Armbewegungen bei Wassersportarten, mit einem Grundgerüst (3), einer an dem Grundgerüst (3) angeordneten Sitzeinrichtung, einer von einem Nutzer mittels der Arme bewegbaren Betätigungsvorrichtung (7) und einer mittels der Betätigungsvorrichtung (7) antreibbaren Bremseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzeinrichtung als Schalensitz (2) gestaltet ist.
Patent DE-202011051154-U1 (DE)
Title: Ladegerät für Akkumulatoren von Elektrogeräten
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Ladegerät für Akkumulatoren von Elektrogeräten, insbesondere Digitalkameras, mit einem quaderförmigen Gehäuse, das mindestens eine Ladeaufnahme für den Akkumulator aufweist bzw. das mit einer zum jeweils zu ladenden Akkumulator passenden Ladeschale verbunden werden kann und mit alternativ zu nutzendem Anschluss für ein Stromnetzkabel (Typ IEC 320-C7) und einem Anschluss für einen Hohlstecker eines Kfz-Ladekabels versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass, vorzugsweise an einer der schmalen Gehäuseseiten, eine USB Micro-B Buchse eingebaut ist.
Patent DE-202011052029-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine mit einer großen Schleiffläche
IPC: B24B7/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Schleifmaschine mit einer großen Schleiffläche, aufweisend:  ein Maschinenteil (1), das einen innen gelagerten Antriebsmotor (11) und eine mit dem Antriebsmotor (11) gekoppelte, von diesem in Axialdrehung angetriebene Drehwelle (12) aufweist;  einen Drehträger (3), der mit der Drehwelle (12) verbunden und von dieser in Rotation versetzbar ist, wobei der Drehträger (3) eine Mehrzahl von den Drehumfang gleichwinklig einteilenden Verbindungsabschnitten (31) aufweist; und  eine Mehrzahl von Schleifabschnitten (2), die mit den jeweiligen Verbindungsabschnitten (31) verbunden sind und eine Mehrzahl von horizontal ausgerichteten Schleifzonen (21) begrenzen, wobei sich die Schleifabschnitte (2) beim Drehen des Drehträgers (3) mitdrehen und die Schleifzonen (21) in Rotation so versetzen, dass sich eine Schleiffläche ergibt.
Patent DE-202011052272-U1 (DE)
Title: Steckanordnung einer Reihenanschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-12-12
Abstract: Steckanordnung zum Einstecken zumindest eines Steckkontaktes (31), insbesondere eines Steckkontaktes (31) eines Querverbinders (3), die folgendes aufweist: a) eine Stromschiene (1), b) eine Feder (2) c) wobei sich die Stromschiene (1) flächig in eine Erstreckungsrichtung (41) erstreckt und in einer hierzu senkrechten Richtung (42) – einer Einsteckrichtung (42) – eine Oberseite (16) und eine Unterseite (17) und zumindest zwei die Stromschiene zwischen der Oberseite (16) und der Unterseite (17) durchsetzende Durchführungen (13) aufweist, d) wobei die Feder (2) wenigstens zwei Federschenkel (21) aufweist, von denen beide in einem Einsteckzustand (E) ohne eingesteckten Steckkontakt (31) jeweils eine der Durchführungen (13) von der Oberseite (16) zur Unterseite (17) und über die Unterseite (17) vorstehend durchgreifen, so dass sie aus den Durchführungen (13) vorstehen, e) und wobei die Federschenkel (21) in dem Einsteckzustand (E) zumindest an einer Anlagefläche (12) der Stromschiene (1) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202011100116-U1 (DE)
Title: Deckenheizkörper für Niedrig- und Hochtemperaturbereich als Wärmestrahlkörper
IPC: F24D3/16
Filed: 2011-05-03
Abstract: Anspruch 1: Deckenheizkörper für Niedrig- und Hochtemperaturbereich als Wärmestrahlkörper dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Wärmemedium flächig durchströmter flacher Heizkörper 1 mit dünner metallischer Oberschale 11 und Unterschale 12 gebildet wird, wobei die Innen- und/oder Außenseite 111 der Oberschale 11 weiß oder ähnlich wärmestrahlungsreflektierend und die Unterschale 12 mit der Innen- und/oder Außenseite 121 schwarz oder ähnlich absorbierend gefärbt ist.
Patent DE-202011105978-U1 (DE)
Title: Arbeitspodest aus verstärktem Sperrholz und Aluminium mit werkzeuglosem Modulsystem zur schnellen Montage auf leichten Stützständer
IPC: E04G5/08
Filed: 2011-09-21
Abstract: Das Arbeitspodest aus Sperrholz und Aluminium, bestehend aus zwei parallel zueinander liegenden (A und B) symmetrischen Aluminiumprofilen, die miteinander fest mithilfe der Blindnieten der Platte aus Sperrholz (C) verbunden sind, charakterisiert sich dadurch, dass sowohl das Profil (A) und das Profil (B) an einem Ende mit dem Modulbindeglied (1) mit Stützflansch (2) und Durchgangsöffnung der Querbdes Profils (A) und des Profils (B) wurden mit den Durchgangsöffnungen des Systems der Querblockade (5) ausgestattet. Die untere Fläche des Profils (A) und des Profils (B), die an die tragende Platte des Stützständers anliegt, wurde mit einem System der Öffnungen der Querblockade (6) ausgestattet. Es wurden hingegen ungeschützte Konstruktionsöffnungen (7) an dem anderen Ende des Profils (A) und des Profils (B) belassen. Diese Öffnungen führen die Funktion der Verbindungstaschen für das Modulbindeglied (1) aus.
Patent DE-202011106018-U1 (DE)
Title: Kunststoffschalen mit eingelegten Saugeinlagen
IPC: B65D1/10
Filed: 2011-09-22
Abstract: Geschützt werden soll die Verbindung einer Transport- und Verkaufsverpackung in Form einer Schale für Obst und Gemüse aus den Materialien Kunststoff, Bio-Kunststoff, Kunststoffverbindungen, Karton, Zellstoff oder Holz mit einer Saugeinlage mit folgenden Qualitätsmerkmalen. Die kleber- und bindemittelfreie Saugeinlage besteht aus einem Verbund von Zellstoff und Folien. Sie hat eine Stärke von ca. 1 mm und verfügt über eine Saugfähigkeit von 800 ml bis 1.500 ml pro m2. Die Saugeinlage wird, in unterschiedlichen Farben eingefärbt, manuell oder maschinell lose eingelegt oder fixiert. Alle Elemente sind lebensmittelunbedenklich und entsprechend zertifiziert.
Patent DE-202011106054-U1 (DE)
Title: Getriebe für Vorrichtungen die unter anderem zum fernbetätigten Öffnen, Schließen und Positionierung von beweglichen Teilen wie Fenster, Lichtkuppeln, Lüftungsklappen und Rauchabzugsklappen dienen.
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-09-23
Abstract: Getriebe für eine Vorrichtung die unter anderem zum fernbetätigten Öffnen, Schließen und Positionierung von beweglichen Teilen wie Fenster, Lichtkuppeln, Lüftungsklappen und Rauchabzugsklappen dient ( 2 ) wird der Kraftfluss im Getriebe über Ritzel 1 in die Zwischenräder (2 und 3  2 ) verzweigt und der geteilte Kraftfluss wird dann, an unterschiedlichen Stellen, in das Gelenkzahnrad mit den angekoppelten Hebelarmen wieder eingeleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftfluss im mindestens einmal im Getriebe verzweigt wird. (7 und 8  2 )
Patent DE-202011106451-U1 (DE)
Title: Überlaufrinne mit abgewinkelter Rinnenrostauflage - Anti Siff Konzept
IPC: E04H4/12
Filed: 2011-09-24
Abstract: Überlaufrinne mit beidseitig abgewinkelter Stufe zur Aufnahme von Rinnenrosten dadurch gekennzeichnet, dass die Stufen zur Aufnahme eines Rinnenrostes direkt hinter der Handfasse (3) sowie am gegenüberliegenden Rinnenbord (6) abgeschrägt sind.
Patent DE-202011106510-U1 (DE)
Title: Profillose Brandschutzverglasung mit Anschlagtür
IPC: E04B1/94
Filed: 2011-10-10
Abstract: Brandschutzverglasung (1) zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen, mit zumindest zwei aus Brandschutzschreiben (2) bestehenden und nebeneinander angeordneten Glasflächen (D, E), von denen eine eine Glastür (3) aufweist, während die weitere Glasfläche ein dazu seitliches Festelement (5) und die auf der gegenüberliegenden Seite an die Glastür (3) angrenzende Fläche ein Anschlagelement (6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Glastür (3) profilfrei unmittelbar wenigstens teilweise an dem seitlichen Festelement (5) verschwenkbar gehalten ist, dass die Brandschutzscheiben (2) zwei mittels eines Randverbunds (13) parallel voneinander beabstandete feuerfeste Glasscheiben (2a, 2b) aufweisen und der vom Randverbund (13) eingeschlossene Raum zwischen den feuerfesten Glasscheiben (2a, 2b) mit einem Brandschutzgel (14) gefüllt ist, dass der Randverbund (13) der Glastür (3) sowie der Randverbund (13) der Brandschutzscheiben (2) im Bereich der Stoßkanten, die unmittelbar an die Glastür (3) angrenzen unter Ausbildung einer Nut (18) nach innen versetzt...
Patent DE-202011107547-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Glasieren von ungeglühten Porzellanartikeln
IPC: C04B41/86
Filed: 2011-11-07
Abstract: Vorrichtung (101) zum Glasieren von ungeglühten Porzellanartikeln (102), – mit einer mit Glasur (109) befüllbaren Glasurwanne (107) und – mit einem Artikelhalter (108), ausgebildet zum Ein- und Austauchen eines Artikels (102) in die Glasuder Drehbewegung, dadurch gekennzeichnet, daß der Glasurwanne (107) ein mit einem Antrieb (117) versehenes Sieb (115) zugeordnet ist, ausgebildet zum automatischen Entfernen eines in die Glasurwanne (107) gefallenen Artikels (102).
Patent DE-202012000974-U1 (DE)
Title: Felgenbürste
IPC: B60S3/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Felgenreinigungsbürste (7) für die Reinigung einer Alufelge eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Felge incl. des Tiefbetts gereinigt wird.
Patent DE-202012007751-U1 (DE)
Title: Gärsaftabscheider für Siloanlagen
IPC: A01F25/16
Filed: 2012-08-09
Abstract: Aufbau der einzelnen Bauteile für den Gärsaftabscheider: 1. Grundkörper – mit Einlaufstutzen und Direkteinlauf je nach Wassermenge angepasst – mit 2 Auslaufstutzen für Trennung in einen Auslauf in das Abwasser Netz und einen Steuerauslauf in den Gärsaftbehälter. – Einem genau angepassten Bodenprofil – Laschen am Körper zum Transport 2. Sieb – entsprechendes Rund Sieb mit genau abgestimmter Lochung – (Größe der Bohrungen und Anzahl der Bohrungen) – mit Auflagekante und Tiefenpressung als erster Reinigungseffekt 3. Aufsatz – dient der Aufnahme aller gängigen und Marktüblichen Schachtabdeckungen – Konus ist genau auf den Gärsaftabscheider angepasst 4. Klappe mit Feder – Die Klappe mit Feder dient der Steuerung wie viel Gärsaft in den Gärsaft-Behälter abfließt – Die Klappe schließt bei einer bestimmten Menge Wasser den Ablauf in den Gärsaftbehälter und öffnet den Abfluss in...
Patent DE-202012100666-U1 (DE)
Title: Robotergartenwerkzeugführungssystem
IPC: A01D34/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Robotergartenwerkzeugführungssystem (100), umfassend – eine Andockeinrichtung (110) mit einer Signalübertragungseinheit (111), – ein Robotergartenwerkzeug (120) mit einem Betriebszustand, in dem es sich innerhalb eines Arbeitsbereichs bewegt, und einem Aufladezustand, in dem es mit der Andockeinrichtung (110) verbunden ist, wobei das Robotergartenwerkzeug eine Signalempfangseinheit (121) und eine Steuereinheit (122) umfasst, wobei die Steuereinheit dazu angeordnet ist, als Reaktion auf einen vorbestimmten, von der Signalempfangseinheit (121) empfangenen Befehl eine Bewegung des Robotergartenwerkzeugs von dem Betriebszustand zu dem Aufladezustand einzuleiten, – eine Kommunikationsschnittstelle (130), die die Signalübertragungseinheit (111) der Andockeinrichtung (110) und die Signalempfangseinheit (121) des Robotergartenwerkzeugs (120) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Andockeinrichtung (110) ein vom Benutzer betätigtes Eingabeelement (112) umfasst, das dazu betreibbar ist, die Übertragung des vorbestimmten Befehls von der Signalübertragungseinheit (111) zu der Signalempfangseinheit (121) über die Kommunikationsschnittstelle (130) auszulösen.
Patent DE-202012101653-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Massage eines Unterschenkels
IPC: A61F13/08
Filed: 2012-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Massage eines Unterschenkels im Bereich zumindest einer Vena perforans mit einem durch das Auftreten des Fußes betätigbaren Basispolster (2) und zumindest einer im Bereich einer Vena perforans angeordneten Druckblase (3, 4, 5), wobei die Innenräume des Basispolsters (2) und der zumindest einen Druckblase (3, 4, 5) eine Schlauchverbindung (6) aufweisen und mit einem Arbeitsfluid gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit aus Basispolster (2), Schlauchverbindung (6) und zumindest einer Druckblase (3, 4, 5) in einem Kniestrumpf (1) integriert ist, wobei die Vorrichtung zumindest drei in Serie oder parallel angeordnete Druckblasen (3, 4, 5) aufweist, die an Stellen des Kniestrumpfes (1) angeordnet sind, die den Cocket-Venen, Cocket I, Cocket II und Cocket III, jeweils an der Innenseite des Unterschenkels zugeordnet sind.
Patent DE-202013004176-U1 (DE)
Title: Bajonettverschluss
IPC: F01M11/04
Filed: 2013-05-06
Abstract: Bajonettverschluss (1), aufweisend  – ein zylindrisches Aufnahmeteil (2) mit einer Zylinderachse (Z), wobei das Aufnahmeteil (2) einen radial auskragenden Bajonettvorsprung (3, 3') hat, und  – ein zylindrisches und zum Aufnahmeteil (2) koaxiales Einsatzteil (4) mit einer in radialer Richtung vorspannbaren elastischen Federzunge (7, 7'),  wobei das Einsatzteil (4) in das Aufnahmeteil (2) einsteckbar und darin durch Drehung in einer Drehrichtung (6) um die Zylinderachse (Z) in eine Verschlussposition (V) überführbar ist,  wobei vor dem Erreichen der Verschlussposition eine Innenfläche (8, 8') des Bajonettvorsprungs (3, 3') und eine Außenfläche (9, 9') der Federzunge (7, 7') derart miteinander in Kontakt sind, dass die Federzunge (7, 7') radial vorgespannt ist und  wobei in der Verschlussposition (V) die Federzunge (7, 7') vom Bajonettvorsprung (3, 3') in Drehrichtung hintergriffen und dadurch das Einsatzteil (4) gegen eine Verdrehung in einer Gegendrehrichtung blockiert ist.
Patent DE-202013011512-U1 (DE)
Title: Fertiggarage mit Solarmodule und Ladestation
IPC: E04D13/18
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine abschließbare Fertiggarage (1) aus Sandwichelementen (4, 5) zum Abstellen und Aufladen Hybrid- und Elektrisch betriebene Fahrzeuge aller Art, mit einer Photovoltaik-Anlage (2) und eine Ladestation (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die (9) Unterkonstruktion an (10) Fertigteil-betonplatte, oder (11) Ort-Betonplatte, sowie (12) Säulen-Fundament angebracht ist.
Patent DE-202013011518-U1 (DE)
Title: Übergroßes Skate-Longboard
IPC: A63C17/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Übergroßes Skate-Longboard aus miteinander verleimten Laminaten mit Fahrgestell, bestehend aus je einer Achse mit je zwei Rollen. Dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einer innen liegenden Laminatschicht mehrere Ausschnitte (a) vorhanden sind.
Patent DE-202013103721-U1 (DE)
Title: Halteelement mit Flügelflächen
IPC: A22C11/02
Filed: 2013-08-16
Abstract: Halteelement, insbesondere als Separator und/oder Stopper für die Aufreihung, insbesondere aufgeraffter, Hüllen(abschnitte) auf einem Träger, aus mindestens einem unelastischen Polymer mit verstärktem äußerem Rand und nach Innen zur Mitte des Halteelements gerichteten Flügelflächen, welche voneinander zumindest teilweise durch Schlitze separiert sind und deren zur Mitte des Halteelements gerichteten Innenkanten so ausgebildet sind, dass sie eine Durchtritts-Öffnung definieren.
Patent DE-202013105877-U1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-12-20
Abstract: Gelenk, bei dem ein erstes Gelenkteil und ein zweites Gelenkteil relativ zueinander schwenkbar verbunden sind, mit einer Antriebseinrichtung, insbesondere einem Federantrieb, zum Unterstützen oder Bewirken der Schwenkbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung wahlweise zuschaltbar oder abschaltbar ist und/oder dass die Unterstützungskraft der Antriebseinrichtung einstellbar ist.
Patent DE-202014000266-U1 (DE)
Title: Röntgenbildgebungsanlage mit einem C-Bogen
IPC: A61B6/02
Filed: 2014-01-13
Abstract: Röntgenbildgebungsanlage mit – einem C-Bogen (1), wobei der C-Bogen (1) in einer C-Bogen-Halteeinheit (4) um eine Orbitalachse (5) drehbar gelagert ist, und – einem Haltearm (6), an dem der C-Bogen (1) um eine Angularachse (7) drehbar gelagert ist, gekennzeichnet durch: – eine zwischen dem Haltearm (6) und der C-Bogen-Halteeinheit (4) angeordnete Drehgelenkeinheit (12), die eine vertikale Drehachse (13) aufweist, um die der C-Bogen (1) drehbar ist.
Patent DE-202014003545-U1 (DE)
Title: Halterung für mit einem Stiel ausgestattete Geräte oder Werkzeuge
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-04-26
Abstract: Halterung (10) für einen Geräte- oder Werkzeugstiel (18), umfassend ein Grundelement mit Befestigungselementen (11) und ein Halteelement (12) in Form eines Gesperres mit Biegefeder (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefeder (13) mit dem Halteelement (12) eine selbstsperrende Klemmbedingung einstellt mit dem der Geräte- oder Werkzeugstiel (18) gehalten werden kann.
Patent DE-202014005964-U1 (DE)
Title: Nachführbares Photovoltaikmodul
IPC: H02S20/32
Filed: 2014-07-24
Abstract: Nachführbares Photovoltaikmodul, umfassend ein Photovoltaikpanel (1) das an einer Halterung (2) befestigt ist, und ein Fundament (10), wobei die Halterung (2) relativ zum Fundament (10) schwenkbar ist, sowie elektrische Komponenten, insbesondere einen Wechselrichter (5) und einen Energiespeicher (6), dadurch gekennzeichnet, dass – die Halterung (2) bogenförmige Streben (8) umfasst, die an ihren Enden mit dem Photovoltaikpanel (1) verbunden sind und die um eine linear verlaufende Drehachse (26) drehbar sind, – wobei zwischen den Streben (8) zumindest ein windabweisendes Element (7), vorzugsweise eine Plane, eine Metallfolie oder eine Blechkonstruktion, angebracht ist, und – die elektrischen Komponenten an den dem Photovoltaikpanel (1) zugewandten Seiten der Streben (8) angebracht sind, wobei – die Streben (8) an ihrer dem Photovoltaikpanel (1) abgewandten Seite derart über ein Getriebe (4) mit einem Antrieb (3) in Verbindung stehen, dass die Halterung (2) in einer ersten Ebene schwenkbar ist.
Patent DE-202014007047-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R12/58
Filed: 2014-09-03
Abstract: Steckerbinder, insbesondere Flachstecker zum Verbinden zweier elektrischer Komponenten, mit einem mindestens einen Pin (9) aufweisenden Kontaktbereich (3), welcher Pin (9) vorzugsweise mittels Löten an eine Leiterplatte kontaktierbar ist, und einem Anschlussbereich (7), mit welchem der Steckverbinder (1) mit einer Flachsteckhülse verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (3) genau drei Pin's aufweist.
Patent DE-202014008344-U1 (DE)
Title: Mauerscheibe mit Lichtbank und Glasmosaik
IPC: A47C11/00
Filed: 2014-10-18
Abstract: Lichtbank mit Mauerscheibe und Mosaikstreifen, dadurch gekennzeichnet, dass als raumwirksame Freiraummöblierung eine farbige Mauerscheibe nach statischen Erfordernissen fundamentiert und mit einem Farbanstrich versehen wird (1), ein Bankelement integriert wird (2) mit einer LED-Lichtleiste (2) und ein Mosaikstreifen eingelassen wird (3).
Patent DE-202014009328-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Verbindung für ein Gestänge
IPC: E05C9/20
Filed: 2014-11-25
Abstract: Längenverstellbare Verbindung für Gestänge, insbesondere von Treibstangenbeschlägen, bei dem ein erstes Bauteil zur Verbindung mit einem zweiten Bauteil über einen Längenabschnitt mit einer Verzahnung (3) an den Schmalseiten (4, 5) versehen ist, in welche das zweite Bauteil mit einer komplementären Innenverzahnung eines Kupplungsschuhs eingreift, sodass das erste und das zweite Bauteil in Längsrichtung bewegungsgekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil aus einem Halbzeug durch Stanzen hergestellt ist, welches über seine gesamte Länge mit Fasen (10, 11) versehen ist.
Patent DE-202014010698-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für rohrförmige Abschnitte während der Verstauung
IPC: B65D81/02
Filed: 2014-01-27
Abstract: Eine Schutzeinrichtung für rohrförmige Abschnitte (2) während der Verstauung, wobei die rohrförmigen Abschnitte (2) aus paramagnetischem Material hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Körper (1) umfasst, der mit einem Magnet (3) ausgerüstet ist, um die Schutzeinrichtungen an den verstauten rohrförmigen Abschnitten (2) durch magnetische Haftung anzubringen, wodurch vermieden wird, dass ein neuer verstauter rohrförmiger Abschnitt (2) während des Verstauens gegen den bereits verstauten rohrförmigen Abschnitt (2) prallt.
Patent DE-202014011533-U1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen zur Authentifizierung in einer Analytüberwachungsumgebung
IPC: G06V30/224
Filed: 2014-12-17
Abstract: In-vivo-Analyt-Überwachungssystem (100), das eine Lesevorrichtung (120) und eine Sensorkontrollvorrichtung (102) umfasst;
 wobei die Sensorkontrollvorrichtung (102) einen Sensor (104) und eine Analytüberwachungsschaltung (110) umfasst, und der Sensor (104) dazu eingerichtet ist, in den Körper eines Benutzers eingeführt zu werden;
 wobei die Lesevorrichtung (120) ausgebildet ist:
 - eine Identifikationsanforderung (302) über einen lokalen drahtlosen Kommunikationspfad (140) an die Sensorkontrollvorrichtung (102) zu senden;
 - als Reaktion auf die Identifikationsanforderung (302) von der Sensorkontrollvorrischtung (302) über den lokalen drahtlosen Kommunikationsweg (140) eine Kennung (304) und einen Token (402) zu empfangen;
 - die Sensorkontrollvorrichtung (102) zu authentifizieren basierend auf der Kennung (304) und dem Token (402), die von der Sensorkontrollvorrichtung (102) erhalten wurden; und
 - wenn die Sensorkontrollvorrichtung (102) authentifiziert ist, erfasste Analytdaten von der Sensorkontrollvorrichtung (102) zu lesen.
Patent DE-202014103103-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ölkreislauf und mit Öl geschmierten Wellenlagern
IPC: F01M5/02
Filed: 2014-07-07
Abstract: Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder (1a), – mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbundenen und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock (1) zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Kurbelwellenlagern (2), – mindestens einer weiteren Welle, die in mindestens zwei Wellenlagern gelagert ist, und – einem ölführende Leitungen umfassenden Ölkreislauf zur Versorgung von mindestens zwei Lagern (2) mit Öl, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens eine Wärmeleitung (4) vorgesehen ist, die zwischen mindestens einem Lager (2) und mindestens einem thermisch höher belasteten Bereich der Brennkraftmaschine verläuft, der zumindest in der Warmlaufphase der Brennkraftmaschine eine höhere Temperatur aufweist als das mindestens eine Lager (2).