baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010024523-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Folienelement
Inventor: SCHINDLER ULRICH DR
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Folienelement (1) mit einem ersten Bauelement, insbesondere eine RFID-Antenne in Form eines mehrschichtigen Folienelements, und ein Verfahren zum Befestigen eines zweiten Bauelement auf einem derartigen Folienelement (1). Das Folienelement (1) hat eine dielektrische Schicht (10), die eine Vorderseite (10V) und eine Rückseite (10R) aufweist. Das Folienelement (1) weist eine ein erstes Bauelement bildende Schicht (11, 12) und mindestens eine auf der Vorderseite (10V) angeordnete, mit dem ersten Bauelement verbundene Bauelement-Kontaktfläche (23, 24) auf. Das Folienelement (1) weist mindestens eine auf der dielektrischen Schicht (10) angeordnete Thermoden-Kontaktschicht (30) auf, die, senkrecht zu der dielektrischen Schicht (10) gesehen, im Bereich der mindestens einen Bauelement-Kontaktfläche (23, 24) angeordnet ist. Die Thermoden-Kontaktschicht (30) weist auf einer von der dielektrischen Schicht (10) abgewandten Seite eine Thermoden-Kontaktfläche (32) auf, die eine äußere Oberfläche des Folienelements (1) bildet.
Patent DE-102010025223-A1 (DE)
Title: Transportiervorrichtung für flächige Produkte
Inventor: PALAMIDES STEFANO
IPC: B65G47/04
Filed: 2010-06-23
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von flächigen Produkten (18), insbesondere Briefkuverts (20–28), mit zumindest einer Zuführung (12) und einer ersten Transporteinheit (14), die zumindest zwei Transportelemente (54, 56) aufweist, die parallel zur Transportrichtung (52) angeordnet sind und an zueinander gegenüberliegende Seitenkanten (19, 19') der flächigen Produkte (18) anlegbar sind, so dass die flächigen Produkte (18) durch die Transportelemente (54, 56) ergreifbar und stehend in der Transportrichtung (52) transportierbar sind. Dabei werden die flächigen Produkte (18) in die erste Transporteinheit (14) aufgenommen, innerhalb dieser in der Transportrichtung (52) transportiert und dabei von den Transportelementen (54, 56) a19, 19') gehalten und stehend transportiert.
Patent DE-102010028667-A1 (DE)
Title: Transmission assembly for use in drive assembly for electrical bicycle, has pedal crankshaft for connecting with pedal crank, electric drive wheel for connecting with electric motor and driven gear
Inventor: BRAUN SIGMUND
IPC: B62M6/55
Filed: 2010-05-06
Abstract: The transmission assembly has a pedal crankshaft (20) for connecting with pedal crank (21), an electric drive wheel (12) for connecting with an electric motor (10) and a driven gear (28). A crank drive transmission shaft (30) is provided parallel to the pedal crankshaft, where a driven shaft (25) surrounds the pedal crankshaft. A pedal crank drive gear (22) is arranged on the pedal crankshaft. Independent claims are also included for the following: (1) a drive assembly for an electrical bicycle; and (2) a method for combined torque transmission in an electric bicycle.
Patent DE-102010029298-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Dosierung eines fluiden Mediums in einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: B05B1/32
Filed: 2010-05-26
Abstract: Eine erfindungsgemäße Ventilanordnung zur Dosierung eines fluiden Mediums in einen Abgasstrang umfasst einen mit einem Schließkörper zusammenwirkenden Ventilsitz, in welchem ein Ventildurchgang ausgebildet ist, sowie eine stromabwärts des Ventilsitzes angeordnete und den Ventildurchgang abschließende Lochscheibe, welche im Bereich des Ventildurchgangs wenigstens ein axiales Loch aufweist, durch welches das fluide Medium in den Abgasstrang einspritzbar ist. Des Weiteren weist die Ventilanordnung einen Anschlussflansch zum fluiddichten Anschließen der Ventilanordnung an den Abgasstrang auf, wobei die Lochscheibe sich von dem Ventildurchgang bis zum Anschlussflansch erstreckt und derart ausgebildet ist, dass sie im Einbauzustand den Anschlussflansch fluiddicht gegenüber dem Abgasstrang abdichtet. Auf eine separate Dichtung kann somit verzichtet werden, weil die Lochscheibe die Dichtfunktion übernimmt.
Patent DE-102010033246-A1 (DE)
Title: Verstellbares Universalgestell für eine Platte
Inventor: WALDAU RALF
IPC: A47B3/06
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Universalgestell für eine Platte, insbesondere Tischplatte. Das Universalgestell weist einen auf Gestellbeinen 6, 8, 10, 12 stehenden mit den Gestellbeinen verbindbaren Rahmen 4 auf, auf dem die Platte 14 angeordnet ist. Wenigstens die Gestellbeine 6, 8 einer Seite 16 des Universalgestells 2 weisen L-Form auf mit je einem langen Schenkel 18 und einem kurzen Schenkel 20. Die L-förmigen Gestellbeine 6, 8 sinhmens 4 wieder montierbar, derart, dass das Gestell in verschiedenen Formen, wie C-Form, A-Form oder O-Form einsetzbar ist und mit einfachen Mitteln von einer Form in die andere und zurück umbaubar ist. Die Gestellbeine 6, 8, 10, 12 sind schrittweise oder kontinuierlich verstellbar ausgebildet.
Patent DE-102010035959-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für elektrochemische Energiespeichervorrichtungen
Inventor: LOEHRKE MICHAEL
IPC: H01M2/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: Eine Transportvorrichtung (100; 102; 104) für mindestens eine elektrochemische Energiespeichervorrichtung (150) weist mindestens eine Aufnahmevorrichtung (110, 120, 130, 140, 160) zum zumindest teilweisen Aufnehmen des Gefahrgutes (150) sowie mindestens eine Sicherheitseinrichtung (132, 134, 136, 138, 142, 170, 180) gegen eine Gefahrensituation durch das aufgenommene Gefahrgut (150) auf.
Patent DE-102010036490-A1 (DE)
Title: Für aggressive Umgebung geeignetes Sensorsystem und Detektionsverfahren
Inventor: BERKCAN ERTUGRUL
IPC: G08C17/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: Geschaffen ist ein System (30, 50) zum Messen mehrerer Betriebsparameter eines Objekts in einer aggressiven Umgebung (58, 88). Das System (30, 50) enthält ein erstes Energie-Sende/Empfangssystem (31, 52), das dazu eingerichtet ist, Energiesignale zu senden/empfangen. Das System (30, 50) enthält ferner einen gesendeten/empfangenen Modulanten, der mit dem ersten Energie-Sende/Empfangssystem (31, 52) verbunden ist. Das System (30, 50) enthält ferner ein zweites Energie-Sende/Empfangssystem (33, 56, 80), das wenigstens teilweise auf dem Objekt angeordnet ist, und das in der Lage ist, durch das erste Energie-Sende/Empfangssystem (31, 52) abgefragt zu werden. Das zweite Energie-Sende/Empfangssystem (33, 56, 80) enthält außerdem ein Sensorsystem (82). Das System weist ferner einen Prozessor (36) auf, der mit dem ersten Energie-Sende/Empfangssystem (31, 52) verbunden ist. Der Prozessor (36) ist dazu eingerichtet, die mehreren Betriebsparameter des in der aggressiven Umgebung angeordneten Objekts (58, 88) auf der Grundlage des gesendeten/empfangenen Modulanten (54) zu bestimmen.
Patent DE-102010037227-A1 (DE)
Title: Heat supply system for building, comprises heat transfer source, which provides heat transfer to discharge line, load circuit and heat consumer appliance
Inventor: BAELZ UWE PROF DR
IPC: F24D3/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: The heat supply system comprises a heat transfer source (11), which provides heat transfer to a discharge line (12), a load circuit (14), and a heat consumer appliance. Another load circuit (15) is provided with heating circuit (31) and a jet pump (26). A passage valve (36) is disposed in a mixing pipe line (37), where another return line (29) is connected with another flow pipe (28).
Patent DE-102010038074-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufelblatt
Inventor: KIRTLEY KEVIN RICHARD
IPC: F01D5/14
Filed: 2010-10-08
Abstract: Geschaffen ist ein Blatt (10), das eine Druckfläche (12) und eine Saugfläche (11) aufweist. Radial entsprechende Flächeneigenschaften der Druck- und Saugflächen (12, 11) bei einem lokalen Spannweitenabschnitt des Blatts (10) sind ausgebildet, um zusammenwirkend mindestens entweder eine Krümmungslinie CR und/oder eine Dickeverteilungslinie TR des Blatts (10) so zu definieren, dass sie einen Krümmungsradius mit mindestens zwei Vorzeichenwechseln aufweisen. Die Anzahl von Vorzeichenwechseln nimmt entlang einer radialen Richtung des Blatts (10) gemessen ausgehend von dem lokalen Spannweitenabschnitt ab.
Patent DE-102010039459-A1 (DE)
Title: Vertikale Bewegungsvorrichtung für einen Untersuchungstisch
Inventor: LIU JIAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine vertikale Bewegungsvorrichtung für einen Untersuchungstisch bereit, die ein Antriebsrad, eine Mutter mit Gewindestange und einen geschränkten Synchronriemen umfasst. Das Antriebsrad kann auf dem Untersuchungstisch angebracht sein. Die Drehachse der Mutter ist vertikal zur Drehachse des besagten Antriebsrads. Die Mutter bewegt sich beim Drehen vertikal auf der Gewindestange und bewirkt eine vertikale Bewegung des Untersuchungstischs. Der geschränkte Synchronriemen wandelt die Drehung des besagten Antriebsrads in eine Drehung der besagten Mutter um. Dadurch wird die vertikale Bewegung des Untersuchungstischs realisiert. Durch den Aufbau der vertikalen Bewegung des Untersuchungstischs gemäß der vorliegenden Erfindung werden bei Erfüllung der Anforderungen an die Selbstverriegelung der Lärmpegel und die Herstellungskosten gesenkt, der Aufbau vereinfacht, das maximale Hubgewicht vergrößert und die Geschwindigkeit für das Heben und Senken erhöht.
Patent DE-102010041738-A1 (DE)
Title: Two-lane vehicle steering system operating method, involves controlling motor that is associated with steering handle such that actuating torque of motor guides actuator when adjusting wheel steering angle
Inventor: BOOTZ ANDREAS DR
IPC: B62D3/14
Filed: 2010-09-30
Abstract: The method involves producing a mechanical drive-through as a fallback level between a steering handle (1) and steerable wheels. A noticeable hand moment is applied on the steering handle for a driver by a motor (21) in a not-activated fallback level. The fallback level is activated when steering requirement of the driver exceeds a maximum control performance of an electronically controlled actuator (9). The motor associated with the steering handle is controlled such that actuating torque of the motor guides the actuator when adjusting a wheel steering angle. An independent claim is also included for a vehicle steering system comprising a hydraulic conveyor unit coupled to a steering wheel.
Patent DE-102010041825-A1 (DE)
Title: Sliding roof system for vehicle, particularly road vehicle, has positioning lever or connecting steering provided with bolt, which is interacted in end position of carriage
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-09-30
Abstract: The sliding roof system (1) has a positioning lever (6) or a connecting steering (5) provided with a bolt, which is interacted in an end position of carriage (3). The carriage is assigned to a closing position of a roof element. The connecting steering is protected against an elevation relative to a guide rail (2).
Patent DE-102010043124-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NOLL FRANK DIPL ING
IPC: F02F3/22
Filed: 2010-10-29
Abstract: Ein Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor weist zumindest einen Kühlkanal (14) auf, der zumindest abschnittsweise, im Querschnitt betrachtet, weitgehend als Parallelogramm oder Raute mit abgerundeten Ecken ausgeführt ist, bei dem, im Querschnitt gesehen, am kolbenbolzenseitigen Ende des Kühlkanals (14) radial außen und/oder am brennraumseitigen Ende des Kühlkanals (14) radial innen ein stumpfer Winkel oder ein größerer Radius als an zumindest einem anderen Ende des Kühlkanals (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102010045557-A1 (DE)
Title: Kohlenstoffbasierte Bipolarplattenbeschichtungen zum effektiven Wassermanagement
Inventor: DADHEECH GAYATRI VYAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Eine Strömungsfeldplatte für Brennstoffzellenanwendungen umfasst ein Metall mit einer Kohlenstoffschicht, die über zumindest einem Abschnitt der Metallplatte angeordnet ist. Die Kohlenstoffschicht ist mit einer Siliziumoxidschicht überdeckt, um eine Siliziumoxid/Kohlenstoffdoppelschicht zu bilden. Die Siliziumoxid/Kohlenstoffdoppelschicht kann aktiviert werden, um eine Hydrophilie zu erhöhen. Die Strömungsfeldplatte ist in einer Brennstoffzelle mit einer minimalen Zunahme des Kontaktwiderstandes enthalten. Es sind auch Verfahren zum Ausbilden der Strömungsfeldplatten vorgesehen.
Patent DE-102010048902-A1 (DE)
Title: Zapfeinrichtung
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: B65D8/02
Filed: 2010-10-08
Abstract: Es wird eine Zapfeinrichtung zur Ausgabe eines Fluids, insbesondere kohlensäurehaltiger Flüssigkeit, aus einem Behälter (10) vorgeschlagen, mit einem Halter (40), der in einer Zapföffnung (26) des Behälters (10) dichtend aufnehmbar ist, einer Einlassöffnung (44), einer Auslassöffnung (38), einem Ventilkanal (60) mit einem Zapfventil (34) zum selektiven Sperren oder Freigeben des Ventilkanals (60), und mit einem Strömungskanal (48), der zwischen der Einlassöffnung (44) und der Auslassöffnung (38) angeordnet ist, wobei im Strömungskanal (48) unter Ausbildung eines Spalts ein querschnittsverengender Strömungskörper (50) vorgesehen ist, der vom Fluid in Längsrichtung des Strömungskanals (48) umströmbar ist. Vorzugsweise ist der Strömungskörper (50) als in Längsrichtung des Strömungskanals (48) verlaufende Spindel ausgebildet.
Patent DE-102010053022-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Drehrate
Inventor: ROMBACH STEFAN
IPC: G01C19/56
Filed: 2010-12-02
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Messung einer Drehrate hat einen mechanischen Drehratensensor (2), der eine träge Masse aufweist, die mittels einer Anregungseinrichtung entlang einer Primärachse in eine Primärschwingung versetzbar und entlang einer quer zur Primärachse verlaufenden Sekundärachse derart auslenkbar ist, dass sie beim Auftreten einer Drehrate um eine quer zur Primärachse und quer zur Sekundärachse verlaufende sensitive Achse entlang der Sekundärachse eine durch die Coriolis-Kraft angeregte Sekundärschwingung durchführt. Zur Erfassung eines amplitudenmodulierten Sensorsignals für die Sekundärschwingung ist mindestens ein Sensorelement (4) vorhanden. Ein Sigma-Delta-Modulator weist einen mit dem Sensorelement verbundenen Tiefpassfilter (6), einen Quantisierer und einen in einem Rückkopplungspfad angeordneten Sekundäraktor (10) zum Aufbringen einer der Coriolis-Kraft entgegenwirkenden Kraft auf die Masse auf. Der Sekundäraktor (10) ist derart über den Rückkopplungspfad mit dem Quantisierer verbunden, dass ein Rückkopplungssignal im zeitlichen Mittel die Auslenkung der Masse in Richtung der Sekundärschwingung kompensiert. Zum Verschieben des Frequenzbands des amplitudenmodulierten Sensorsignals in einen niedrigeren Frequenzbereich ist zwischen dem Sensorelement und dem Tiefpassfilter (6) eine erste Modulationsstufe (5) angeordnet. Zum Rückgängigmachen der Frequenzverschiebung ist im Rückkopplungspfad eine zweite Modulationsstufe (9) angeordnet. (1)
Patent DE-102010055103-A1 (DE)
Title: Guiding device for traction unit, particularly chain, of traction drive of internal combustion engine, has guide part provided with convex contact surface
Inventor: LEIPNER GEORG DIPL ING
IPC: F01L1/02
Filed: 2010-12-18
Abstract: The guiding device has a guide part (32,38) provided with a convex contact surface (34). Another convex contact surface (40) is provided, along which a contact side is guided in area of a traction unit. The contact surfaces are arranged in moving direction of the traction unit, where the contact surfaces are displaced from each other.
Patent DE-102010056473-A1 (DE)
Title: Capacitive sound pick-up system for mouth organ, has capacitive counter electrodes arranged such that dielectric is directly placed behind fixing points of blow and pulling reeds for initiating free swinging zones
Inventor: SCHOLLEE MICHAEL
IPC: G10H3/16
Filed: 2010-12-30
Abstract: The system (1) has a capacitive counter electrodes (8) formed as bar-shaped for blow reeds and pulling reeds. The electrodes are arranged such that dielectric is engaged between electrodes and the counter electrodes at large distance of blowing- and/or pulling currents. The dielectric is directly placed behind a fixing points (10) of the blow and pulling reeds for initiating free swinging zones. The counter electrodes are fastened to a blow reed frame (4a) and/or a pulling reed frame of a mouth organ (2) laterally adjacent to the blow and pulling reeds.
Patent DE-102010060193-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine Aufladeeinrichtung eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D23/02
Filed: 2010-10-26
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (100) für eine Aufladeeinrichtung zur Aufladung eines Verbrennungsmotors, welche wenigstens umfasst - ein Gehäuse (10) mit - einem ersten Strömungsrohr (11), das sich zwischen einer ersten Öffnung (2) zur Verbindung mit einer ersten Verdichterleitung und einer zweiten Öffnung (4) zur Verbindung mit einer zweiten Verdichterlei(12), das sich von einer dritten Öffnung (3) zur Verbindung mit einer Zuführleitung bis in das erste Strömungsrohr erstreckt, - und eine innerhalb des Gehäuses (10) an einer Drehachse (6) drehbar gelagerte Klappe (5), mit der sich die erste Öffnung (2) öffnen oder verschließen lässt, wobei sich die Drehachse (6) durch einen peripheren Bereich der Klappe (5) erstreckt. In einem Flansch (14) des Gehäuses (10), der die erste Öffnung (2) umschließt, ist ein Dichtungselement (7) vorgesehen, welches wenigstens einen ersten Dichtungsring (7.1) aufweist, der zur Gehäuseaußenseite und/oder zum Flansch (14) hinweist, und einen zweiten Dichtungsring (7.2), der zur dichtschließenden Anlage einer Außenkante (5.1) der Klappe (5) ausgebildet ist. Die Drehachse (6) ist am Gehäuse (10) neben dem Dichtungselement (7) angeordnet.
Patent DE-102010061827-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60K6/387
Filed: 2010-11-24
Abstract: Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, mit einem einen Verbrennungsmotor (1) und eine elektrische Maschine (2) umfassenden Antriebsaggregat (3) und mit einem zwischen das Antriebsaggregat (3) und einen Abtrieb (4) geschalteten Doppelkupplungsgetriebe (5), wobei Teilgetriebe (6, 7) des Doppelkupplungsgetriebes (5) jeweils über jeweils eine Lastschaltkupplung (9, 10) einer Doppelkupplung (8) an den Verbrennungsmotor (1) ankoppelbar sind, und wobei die elektrische Maschine (2) einem Teilgetriebe (7) des Doppelkupplungsgetriebes (5) derart zugeordnet ist, dass dieselbe zwischen diesem Teilgetriebe (7) und der demselben zugeordneten Lastschaltkupplung (10) der Doppelkupplung (8) an eine Getriebewelle (12) dieses Teilgetriebes (7) angekoppelt oder ankoppelbar ist, wobei zwischen den Verbrennungsmotor (1) und die beiden parallel geschalteten Lastschaltkupplungen (9, 10) der Doppelkupplung (8) eine Trennkupplung (14) geschaltet ist, die jeweils in Reihe zu den beiden parallel geschalteten Lastschaltkupplungen (9, 10) der parallel geschalteten Teilgetriebe (6, 7) geschaltet ist.
Patent DE-102010061879-A1 (DE)
Title: Method for detecting resistance of region in e.g. oxygen ion-conducting solid electrolyte, of lambda probe for detection of fuel residue of combustion engine, involves determining electrode temperatures based on predetermined relationship
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: G01N27/406
Filed: 2010-11-24
Abstract: The method involves determining combined impedances between an inner pumping electrode (12), an exhaust air electrode (22) and an exhaust gas electrode (32) of a sensor for circuit configurations of voltage and/or current detected at the electrodes. Single impedance of a region (72) in an oxygen ion-conducting solid electrolyte (70) is determined from the determined impedances and impedance of resistors (42, 44, 46) between the electrodes. Temperature of the electrodes is determined based on a predetermined relationship between the single impedance and temperature dependence in the region. An independent claim is also included for a sensor for detecting a substance, comprising a resistance detecting circuit.
Patent DE-102010061987-A1 (DE)
Title: Semiconductor circuit arrangement has contact pin element that is formed between semiconductor module and circuit board
Inventor: STOCKMEIER THOMAS DR
IPC: H01L23/48
Filed: 2010-11-25
Abstract: The semiconductor circuit arrangement has a contact pin element (16) that is formed between a semiconductor module (12) and a circuit board (14). The contact pin element is made of a metallic-shaped memory alloy. A contact head portion (22) is formed in the contact pin element and is designed as a hollow cylinder (24). A metal layer (26) is formed on the contact head portion.
Patent DE-102010062681-A1 (DE)
Title: Method for operating commercial vehicle for transportation of load, involves partially lifting trailer and/or semitrailer of vehicle to store potential energy, and partially lowering trailer and/or semitrailer to deliver stored energy
Inventor: BIRINDELLI SILVIO
IPC: B60K6/10
Filed: 2010-12-09
Abstract: The method involves partially lifting a trailer and/or a semitrailer (1) of a motor vehicle i.e. commercial vehicle, to store potential energy. The trailer and/or the semitrailer of the motor vehicle are partially lowered to deliver the stored potential energy. The stored potential energy is used for driving the vehicle. A lifting and/or lowering device (10) is drivingly connected to a fluid machine. A load (5) and/or the trailer are totally or partially lifted/lowered such that change in center of gravity of the load does not affect driving behavior of the motor vehicle. An independent claim is also included for a motor vehicle.
Patent DE-102010063522-A1 (DE)
Title: Pumpe, Verdichter oder Motor
Inventor: KUNATH SANDO
IPC: F01C3/08
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Drehkolbenmaschine, die als Pumpe, Verdichter oder Motor arbeitet und einen Rotor (2) und einen Gegenrotor (4) aufweist, wobei der Gegenrotor (4) dem Rotor (2) gegenüberliegend angeordnet ist. Der Rotor (2) weist eine erste Stirnfläche (6) mit einer ersten Verzahnung (8) auf. Der Gegenrotor (4) weist eine zweite Stirnfläche (14) mit einer zweiten Verzahnung (16) auf. Die erste (8) und die zweite Verzahnung (16) sind je aus zumindest einem Zahn (10, 18) und einer Zahnlücke (12, 20) gebildet. Die Verzahnungen (8, 16) stehen miteinander derart in Eingriff, dass durch Kämmen der Zähne (10) der ersten Verzahnung (8) und der Zähne (18) der zweiten Verzahnung (16) Arbeitsräume (24) ausgebildet werden, wobei durch die Arbeitsräume (24) gebildete Volumina durch das Kämmen der Zähne (10, 18) verändert werden. Der Rotor (2) weist eine erste Drehachse (I) auf. Der Gegenrotor (4) weist eine zweite Drehachse (II) auf. Die erste Drehachse (I) und die zweite Drehachse (II) schließen einen Winkel (φ) ein, der ungleich 0 Grad ist. Erfindungsgemäß weist der Rotor (2) eine erste kugelringförmige Innenwandung (26) und der Gegenrotor (4) eine erste kugelringförmige Außenkontur (28) auf, die komplementär zu der ersten kugelringförmigen Innenwandung (26) des Rotors (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102010064035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Radbremsdrucks einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: B60T8/48
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Radbremsdrücke in Radbremszylindern (3) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage (1). Die Erfindung schlägt vor, die Radbremszylinder (3) über Radventile (10) an eine Kolbenpumpe (4) anzuschließen, deren Kolben (8) doppelt wirkend sind und die beiden Kolbenseiten durch Pumpenventile (11) verbindbar sind. Zu einer Erhöhung des Radbremsdrucks werden die Radventile (10) während eines Förderhubs der Kolbenpumpe (4) geöffnet und die Pumpenventile (11) geschlossen und während eines Saughubs die Radventile (10) geschlossen und die Pumpenventile (11) geöffnet. Zum Absenken der Radbremsdrücke werden die Ventile (10, 11) umgekehrt gesteuert.