baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006037735-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2006-08-11
Granted: 2020-07-30
Abstract: Gurtaufroller für ein Sicherheitsgurtsystem, miteiner Gurtspule (12) und einem Gehäuse (11, 16) sowieeiner Gurtbandabzugsmeßeinrichtung (30), die ein mit einem Sensorelement (40) zusammenwirkendes Zahnrad (36) aufweist, das über ein Untersetzungsgetriebe mit der Gurtspule (12) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorspanneinrichtung (48) mit einer Feder (58) vorgesehen ist, die das Zahnrad (36) permanent mit einem Drehmoment (M) beaufschlagt,wobei die Feder (58) einerseits mit dem Zahnrad (36) und andererseits mit dem Gehäuse (11, 16) gekoppelt ist.
Patent DE-102006041505-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erzeugen von Energie an einer Abtriebswelle nach dem Tornadoprinzip (Tornadoturbine)
Inventor: RAMM REINALD
IPC: F01D5/02
Filed: 2006-08-31
Granted: 2008-07-03
Abstract: Anordnung
zum Erzeugen von Energie an einer Abtriebswelle durch tornadoähnliche
Verbrennungsabläufe,
bestehend aus,  – einem
Grundgehäuse
(1),  – einem
auf einer Abtriebswelle (2) angeordneten Rotationsgehäuse (3),
das aus einem, durch eine Grundplatte (4) verbundenen und zueinander
koaxial angeordneten inneren (5) und äußeren Rotationsgehäuseteil
(6) zusammengesetzt ist,  – wobei
sowohl das innere (5) als auch das äußere Rotationsgehäuseteil
(6) eine entgegen ihrer Drehrichtung spiralförmige Öffnung (7, 19) besitzt,  – einem
zwischen dem inneren (5) und dem äußeren Rotationsgehäuseteil
(6) gebildeten Aktionsraum (8),  – einer Vielzahl von Rotationsblättern (9),
die zwischen dem inneren (5) und dem äußeren (6) Rotationsgehäuseteil angeordnet
sind und den Aktionsraum (8) in eine Vielzahl von Arbeitskammern
unterteilen, wobei  – die
Rotationsblätter
(9) an Rotationsblattwellen (10) befestigt sind, die abhängig drehbar
im Grundgehäuse
(1) angeordnet sind und  – das
innere (5) und das äußere Rotationsgehäuseteil
(6) ein Profil (11) besitzt, das durch...
Patent DE-102006055933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Bewegung bei der Aufzeichnung von MR-Messdaten und Magnet-Resonanz-Gerät hierzu
Inventor: KRUEGER GUNNAR
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-11-27
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Bewegung eines Untersuchungsobjektes während der Aufzeichnung von Messdaten (53) eines Magnet-Resonanz-Datensatzes anhand von zumindest zwei Antennenelementen (65), die eine unterschiedliche räumliche Lage (57) aufweisen,  – indem die Aufzeichnung der Messdaten (53) nach jedem eingestrahlten Anregungspuls (51) ein Navigator-Signal umfasst, und  – indem eine Änderung der Position des Untersuchungsobjektes durch eine Bewegung des Untersuchungsobjektes zwischen zwei Anregungspulsen (51) während der Aufzeichnung der Messdaten aus einer Änderung (55) der Signalstärke des Navigator-Signals in den zumindest zwei Antennenelementen (65) unter Berücksichtigung der räumlichen Lage (57) der Antennenelemente (65) ermittelt wird.
Patent DE-102006059724-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B62D35/00
Filed: 2006-12-18
Granted: 2011-03-17
Abstract: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend ein sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckendes Spoilerelement (16), das mittels einer eine Bewegungsbahn vorgebenden Ausstellkinematik aus einer eingefahrenen Ruhestellung in eine maximal ausgefahrene Hubstellung verfahrbar ist, wobei die Ausstellkinematik mindestens eine linear arbeitende Hubeinrichtung, insbesondere mindestens einen Hubzylinder (20) umfasst, die zum Ausstellen des Spoilerelementes (16) eine lineare Bewegung ausführt und an deren oberen Ende das Spoilerelement (16) angeordnet ist, wobei das Spoilerelement (16) am oberen Ende der linear arbeitenden Hubeinrichtung angelenkt ist und mit einer Verstelleinrichtung versehen ist, bei deren Betätigung der Anstellwinkel des Spoilerelementes (16) gegenüber der Ausstellkinematik verändert wird, wobei an dem Spoilerelement (16) ein Steuergestänge (40) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergestänge (40) bei Betätigung der Hubeinrichtung (20) durch Zusammenwirken mit einer karosseriefesten Kulissenbahn (34, 58) den Anstellwinkel des Spoilerelementes (16) einstellt, und dass das Steuergestänge (40) mit seinem dem Spoilerelement (16) abgewandten Ende an einen Steuerhebel (28) angelenkt ist, der...
Patent DE-102006061613-B4 (DE)
Title: Einziehbarer Durchladebolzen ohne zusätzliche Entriegelungstaste
Inventor: KAUDER ANDREAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-12-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Durchladebolzen (200) mit einem axial verlagerbaren Bolzen (6), der aus einer aus einem ersten Bauteil (1) herausstehenden ersten Position (A) in eine nahe des zweiten Bauteiles (2) oder eine in das zweite Bauteil (2) eingefahrene zweite Position (B) verlagerbar ist, wobei der Bolzen (6) in einem Gehäuse (10) angeordnet ist, welches in einem Strukturelement (5) des zweiten Bauteiles (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (6) in relativ zu dem Gehäuse (10) verlagerbaren Schiebern (8, 11) axial beweglich geführt ist, so dass an einem Bolzenkopf (6A) jeweils eine im Wesentlichen axial gerichtete Betätigungskraft (F) ausübbar ist, • die den Bolzen (6) durch eine axiale Verlagerung in Richtung eines Arretierungselementes (9) aus der ersten Position (A) – unter Mitnahme eines zweiten Federelementes (4B) – gegen die Kraft eines ersten Federelementes (4A) über einen Arretierungsschieber (8) an dem Arretierungselement (9) einfährt und in seiner zweiten Position (B) arretiert und • die den Bolzen (6) durch eine weitere axiale Verlagerung in Richtung des Arretierungselementes (9) gegen die Kraft des zweiten Federelementes (4B) über einen Führungsschieber (11) unter Rückstellung des Arretierungsschiebers (8) von dem Arretierungselement (9) löst und wieder in seine erste Position (A) zurück verlagert.
Patent DE-102007000537-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung eines Abgasreinigungskatalysators
Inventor: YOKOYAMA MASAKUNI
IPC: F01N9/00
Filed: 2007-10-19
Granted: 2013-10-02
Abstract: Abgasreinigungskatalysatordiagnosevorrichtung zum Diagnostizieren eines Grads einer Leistungsverschlechterung eines Katalysators (21), der in einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors (10) zur Abgasreinigung vorgesehen ist, wobei die Abgasreinigungskatalysatordiagnosevorrichtung eine Temperaturerhöhungsvorrichtung (S24) aufweist, die eine Temperaturerhöhungskomponente zu dem Katalysator (21) zum Erhöhen der Temperatur des Katalysators (21) mit der Hilfe von Reaktionswärme zuführt, gekennzeichnet durch eine Katalysatortemperaturbestimmungsvorrichtung (S14), die bestimmt, ob die Temperatur des Katalysators (21) vor dem Diagnoseprozess des Katalysators (21) in einem vorbestimmten Diagnosezulässigkeitsbereich ist; eine Katalysatortemperatursteuerungsvorrichtung (S142, S21, S22, S23, S24), die die Temperatur des Katalysators (21) vor dem Diagnoseprozess des Katalysators (21) in den Diagnosezulässigkeitsbereich steuert, wenn die Katalysatortemperaturbestimmungsvorrichtung (S14) bestimmt, dass die Temperatur des Katalysators (21) außerhalb des Diagnosezulässigkeitsbereichs ist; und eine Zuführbereicheinstellvorrichtung (S21), die eine obere Grenze eines Zulässigkeitszuführbereichs betreffend eine Zuführmenge der Temperaturerhöhungskomponente auf Basis der Temperatur des von dem Verbrennungsmotor (10) abgegebenen Abgases variabel einstellt.
Patent DE-102007003177-B4 (DE)
Title: Gleitbacke
Inventor: RADMANIC STJEPAN
IPC: B60J7/04
Filed: 2007-01-22
Granted: 2012-10-18
Abstract: Gleitbacke (10) für eine Führungsanordnung eines beweglichen Fahrzeugteils, wobei die Gleitbacke einen Gleitbackenträger (12), einen Gleitkörper (14) und einen Dämpfer (16) aufweist, und der Dämpfer innerhalb des Gleitkörpers angeordnet ist und eine Aufnahmeöffnung (18) aufweist, in welche der Gleitbackenträger eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbacke (10) entlang der vorgesehenen Gleitrichtung (20) alternierend mehrere Anschlags- und Dämpfungsbereiche (22, 24) aufweist, wobei zwischen Gleitbackenträgeroberflächen (30) und Gleitkörperinnenflächen (32) oberhalb und unterhalb des Gleitbackenträgers (12) in den Anschlagsbereichen jeweils ein Anschlagsabstand (26) und in den Dämpfungsbereichen jeweils ein Dämpfungsabstand (28) besteht und auf gleichen Seiten des Gleitbackenträgers der Anschlagsabstand (26) kleiner ist als der Dämpfungsabstand (28), und der Gleitbackenträger (12) ohne äußere Krafteinwirkung oberhalb und unterhalb seines Eingriffsbereichs in den Gleitkörper (14) in den Dämpfungsbereichen (24) über den Dämpfer (16) mit dem Gleitkörper in Verbindung steht und oberhalb und unterhalb seines Eingriffsbereichs in den Gleitkörper (14) in den Anschlagsbereichen (22) nicht mit dem...
Patent DE-102007004934-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren für positionierende Maschinen
Inventor: SCHWENKE HEINRICH IVEN
IPC: G01S17/88
Filed: 2007-01-26
Granted: 2010-12-23
Abstract: Prüfverfahren zum Prüfen von positionierenden Maschinen (10), wobei die Maschine (10) einen Endeffektor (28) aufweist, unter Verwendung eines Längenmesssystems (22), das ausgebildet ist, um mit einem Laserstrahl dem Endeffektor (28) zu folgen, mit den Schritten:  – Ermitteln von Koordinaten (r → M ) eines Drehmittelpunkts (M) eines in einem Arbeitsraum der Maschine (10) positionierten drehbaren Längenmesssystems (22),  – Positionieren des Endeffektors (28) auf mindestens zwei Positionen (p i ), die im Wesentlichen auf einer Gerade (g i ) liegen, die durch den Drehmittelpunkt (M) des drehbaren Längenmesssystems (22) verläuft, und jeweils Erfassen von Koordinaten (p → i ) des Endeffektors (28),  – Messen mindestens einer Abstandsdifferenz (Δd' i,LMS ) zwischen Abständen (d' i ) von den mindestens zwei Positionen (p i ) jeweils zu dem Drehmittelpunkt (M) mittels des drehbaren Längenmesssystems (22),  – Errechnen der mindestens einen Abstandsdifferenz (Δd' i ) aus den jeweiligen Koordinaten (p → i ) des Endeffektors (28) und  – Vergleichen der mindestens einen gemessenen Abstandsdifferenz (Δd' i,LMS ) mit der mindestens einen errechneten...
Patent DE-102007005287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ammoniumparawolframattetrahydrat und hochreines Ammoniumparawolframattetrahydrat
Inventor: STOLLER VIKTOR
IPC: C01G41/00
Filed: 2007-02-02
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Ammoniumparawolframattetrahydrat, dadurch gekennzeichnet, dass in wässeriger Phase bestehend aus einer Ammoniak- und Wolfram-haltigen Lösung und/oder entionisiertem Wasser suspendiertes Ammoniumparawolframatdekahydrat durch Erhitzen auf mindestens 65°C in Ammonium-parawolframattetrahydrat und Mutterlauge überführt wird, wobei ein Massenverhältnis von Ammoniumparawolframatdekahydrat zu wässrigen Phase von 0,2:1 bis 2,5:1 eingestellt wird.
Patent DE-102007033933-B4 (DE)
Title: Antrieb mit zweifach gekoppelten Exzenterscheiben für Fahrräder
Inventor: ROENCHEN KLAUS
IPC: B62M15/00
Filed: 2007-07-20
Granted: 2013-06-20
Abstract: Antrieb mit zweifach gekoppelten Exzenterscheiben (1) für Fahrräder, wobei zwei Exzenterscheiben (1), radial um neunzig Grad (90°) versetzt, axial zusammengefügt sind und einen gemeinsamen Drehpunkt bilden, wobei die Exzenterscheiben (1) von kugelgelagerten Ringen (2) umfasst sind und wobei die die Exzenterscheiben (1) umfassenden Ringe (2) von Drehachse zu Drehachse durch Kopplungsstäbe (3) präzise im gleichen Abstand gekoppelt sind.
Patent DE-102007041942-B4 (DE)
Title: Drahtanormalitäts-Detektionsvorrichtung
Inventor: TSUNEKAZU SHOSO
IPC: G01R31/58
Filed: 2007-09-04
Granted: 2014-05-28
Abstract: Drahtanormalitäts-Detektionsvorrichtung, die eine Anormalität in einem Signaldraht (105, 106, 705a–705n) eines Sensorschalters (111a, 111b, 711a–711n) detektiert, der als logisches Schaltsignal (D1, D2, D1–Dn) in Bezug auf einen Mikroprozessor (120, 720) eingegeben wird, wobei der Mikroprozessor (120, 720) mit wenigstens einem Programmspeicher (121, 721) einschließlich eines Programms angeordnet ist, das als Zwischenspannungszustands-Detektionsmittel (404) dient, und als Mittel zur detaillierten Bestimmung (305a, 305b) einschließlich eines Übergangsperioden-Bestimmungsmittels (506, 514) und eines Zwischenspannungsanormalitäts-Bestimmungsmittels (507, 517), einem A/D-Wandler (123, 723), der den Signalspannungspegel in Bezug auf die logischen Schaltsignale (D1, D2, D1–Dn) misst, das Zwischenspannungszustands-Detektionsmittel (404) ein Mittel ist, das durch Überwachen der digitalen Ausgabe des A/D-Wandlers (123, 723) einen Zwischenspannungszustand bestimmt, wenn der Wert des logischen Schaltsignals (D1, D2, D1–Dn) eine erste Schwelle (211, 811) entsprechend einer ersten Signalspannung (V1) übersteigt, wenn die Logik des logischen Schaltsignals (D1, D2, D1–Dn) niedrig ist, und wenn der Wert der logischen Schaltsignale (D1, D2, D1–Dn) kleiner als eine zweite Schwelle (212, 812) entsprechend einer zweiten Signalspannung (Vh) ist, wenn die Logik des logischen Schaltsignals (D1, D2, D1–Dn) hoch ist, das Übergangsperioden-Bestimmungsmittel (506, 514) ein Mittel ist, das eine Übergangsperiode (T0) detektiert, wenn der logische Pegel des logischen Schaltsignals (D1, D2, D1–Dn) sich von einem niedrigen zu einem hohen oder von einem hohen zu einem niedrigen Pegel ändert, das Zwischenspannungsanormalitäts-Bestimmungsmittel (507, 517) ein Mittel ist, das dann handelt, wenn das Zwischenspannungszustands-Detektionsmittel (404) einen Zwischenspannungszustand detektiert hat, ausschließlich einer Periode, zu welcher das Übergangsperioden-Bestimmungsmittel (506, 514) eine Übergangsperiode (T0) detektiert, und bestimmt, dass eine Zwischenspannungsanormalität aufgetreten ist, und die Drahtanormalitäts-Detektionsvorrichtung durch das Zwischenspannungsanormalitäts-Bestimmungsmittel (507, 517) eine Anormalität resultierend aus einem unvollständigen Kontakt zwischen dem Signaldraht (105, 106, 705a–705n) und einem positiven Energieversorgungsdraht (104, 704) oder einem negativen Energieversorgungsdraht (103, 703) oder aus einem Kontakt oder ähnlichen zwischen dem Signaldraht (105, 106, 705a–705n) und einem anderen Analogsignaldraht detektiert.
Patent DE-102007042304-B4 (DE)
Title: Cabrioletfahrzeug
Inventor: TOBERGTE THOMAS
IPC: B60J1/18
Filed: 2007-09-06
Granted: 2021-10-14
Abstract: Cabrioletfahrzeug miteinem Fahrzeugaufbau (3),einem an diesem bewegbar gelagerten Falt- oder Klappverdeck (2), welches einen Heckscheibenrahmen (5) mit einer gegenüber diesem bewegbaren und zumindest bereichsweise transparenten Heckscheibe (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass die Heckscheibe (6) durch wenigstens einen an die Heckscheibe (6) angelenkten Hebel (9) mit dem Heckscheibenrahmen (5) verbunden ist, wobei der Hebel (9) an dem Heckscheibenrahmen (5) an einem hieran befestigten Kulissenführungspaar (30) in Verschieberichtung (24) der Heckscheibe (6) verschiebbar geführt ist, und wobei das Kulissenführungspaar (30) Kulissen (7, 8) mit zumindest bereichsweise unterschiedlichem Bahnverlauf aufweist.
Patent DE-102007061640-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkverbinder
Inventor: KLEHR RAINER
IPC: B60K23/00
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-10-14
Abstract: Kugelgelenkverbinder für zwei Betätigungselemente, insbesondere für die Verbindung eines Kraftfahrzeug-Kupplungspedals (1) mit der Druckstange (2) eines hydraulischen Geberzylinders (3), umfassend einen Kugelkopf (4) an dem einen Betätigungselement, ein eine Kugelpfanne (10) aufweisendes Verriegelungsteil (5) und eine Aufnahme (6) für das Verriegelungsteil (5) an dem anderen Betätigungselement, wobei das Verriegelungsteil (5) in die Aufnahme (6) zunächst bis zu einer Vormontageposition, in welcher der Kugelkopf (4) in die Kugelpfanne (10) einfügbar ist, und danach zusammen mit dem Kugelkopf (4) bis zu einer Endmontageposition einschiebbar ist, in welcher der Kugelkopf (4) in der Kugelpfanne (10) durch das Verriegelungsteil (5) mit Hinterschnitt festgehalten ist und das Verriegelungsteil (5) in der Aufnahme (6) verriegelt ist, wobei das Verriegelungsteil (5) sowohl in der Vormontageposition als auch in der Endmontageposition durch radial federnde Vorsprünge (19, 21) des Verriegelungsteils (5) an festen Anlageflächen (23) der Aufnahme (6) gehalten ist, und der Kugelkopf (4) in der Endmontageposition durch Federarme...
Patent DE-102007062373-B4 (DE)
Title: Lebensmittelpresse, insbesondere Knoblauchpresse
Inventor: SCHRAMM BENJAMIN
IPC: A47J19/04
Filed: 2007-12-22
Granted: 2009-11-12
Abstract: Presse zum Pressen von Lebensmitteln, insbesondere Knoblauchpresse, mit einem Pressraum und mit zumindest einer Austrittsöffnung, durch die in den Pressraum eingebrachtes Gut hindurch pressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressraum zumindest von einem ersten Bauteil und von einem zweiten Bauteil begrenzt ist, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil gemeinsam die zumindest eine Austrittsöffnung bilden.
Patent DE-102008002284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: STEHLE HARALD
IPC: F16H61/04
Filed: 2008-06-09
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang zumindest ein Antriebsaggregat und ein Getriebe umfasst, nämlich zur Ausführung einer Rückschaltung oder Hochschaltung aus einem unbefeuerten Schubbetrieb des Antriebsstrangs heraus, wobei hierzu eine applizierbare Zeitspanne nach Auslösung einer Rückschaltung oder einer Hochschaltung eine Getriebesteuerungseinrichtung einen ersten positiven Antriebsaggregateingriff anfordert, der eine Kraftstoffzufuhr zum Antriebsaggregat und eine Zündung des Kraftstoffs im Antriebsaggregat beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebesteuerungseinrichtung zusätzlich unmittelbar mit der Schaltungsauslösung einen zweiten positiven Antriebsaggregateingriff anfordert, der die Verbrennungsluftzufuhr zum Antriebsaggregat beeinflusst derart, dass mit dem ersten positiven Antriebsaggregateingriff eine definierte Momenterhöhung am Getriebeeingang um einen ersten Betrag und mit dem zweiten positiven Antriebsaggregateingriff eine definierte Momenterhöhung am Getriebeeingang um einen zweiten Betrag angefordert wird.
Patent DE-102008004439-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Trennvorrichtung und Fallschirmsystem mit einer solchen
Inventor: BIERWIRTH SEBASTIAN DR
IPC: F42D3/00
Filed: 2008-01-15
Granted: 2015-01-22
Abstract: Eine Trennvorrichtung zum Durchtrennen eines langgestreckten, flexiblen Gegenstands (12), insbesondere eines Seils, hat ein langgestrecktes Gehäuse (16), das im montierten Zustand im wesentlichen parallel Zur Längserstreckungsrichtung (L) des Gegenstands (12) ausgerichtet ist, und einen im Gehäuse (16) aufgenommenen pyrotechnischen Treibsatz (20), dessen Zündung ein Durchtrennen des Gegenstands (12) bewirkt. Die Trennvorrichtung kommt in einem Fallschirmsystem zum Einsatz.
Patent DE-102008008749-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Aufdrucken auf Kunststoffbauteile
IPC: B41F17/00
Filed: 2008-02-12
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von Aufdrucken wie Beschriftungen, Texte, Logos, Barcodes oder dergleichen auf Kunststoffbauteile, insbesondere Lager- und Transportbehälter, Paletten oder Tablare, durch Heißprägung und Thermotransferdruck, dadurch gekennzeichnet, dass auf das aus einer Fertigungsmaschine entnommene Kunststoffbauteil in einer kombinierten Heißpräge- und Thermotransferdruck-Einheit durch Heißprägen zunächst eine Hintergrundfarbe als Kontrast und danach an gleicher Stelle durch Thermotransferdruck der Aufdruck aufgebracht wird.
Patent DE-102008010259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von Produktgruppen oder Gebinden
Inventor: MAIWEG TORSTEN
IPC: B65G57/32
Filed: 2008-02-20
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln von Produktgruppen (2), mit einer Transportstrecke (6, 9, 14) zum Zuführen der Produktgruppen (2) in einem wenigstens einspurigen Produktgruppenstrom und zum Abführen der zu Produktgruppenstapel (13) gestapelten Produktgruppen (2) sowie mit einer Einrichtung (12) an der Transportstrecke zur Bildung der Produktgruppenstapel (13), wobei die Einrichtung zur Bildung der Produktgruppenstapel (13) eine Greifer- und Hubeinrichtung (12) mit wenigstens einem Greiferkopf (16) ist, wobei der Greiferkopf (16) in vertikaler Richtung gesteuert auf und ab bewegbar ist und wobei jeweils zwei in Förderrichtung (A) der Transportstrecke (6, 8, 14) aufeinanderfolgende Produktgruppen (2) eine vorauseilende Produktgruppe (2) an einer Stapelposition (11) von dem Greiferkopf (16) erfasst, vertikal angehoben und anschließend auf eine nachfolgende, an die Stapelposition (11) gelangte Produktgruppe (2) abgesetzt wird, wobei der wenigstens eine Greifkopf (16) Mitnehmer (19) aufweist, die zwischen einem wirksamen Zustand zum Greifen und Halten der jeweils anzuhebenden Produktgruppe (2) und einem nicht wirksamen Zustand zum...
Patent DE-102008010496-B4 (DE)
Title: Arbitrierung der Drehmomentsteuerung in Antriebsstrangsystemen
Inventor: WOZNIAK LEONARD G
IPC: B60W40/10
Filed: 2008-02-22
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Drehmomentabgabe eines Fahrzeugantriebsstrangs, das umfasst:  Erzeugen mehrerer Drehmomentanforderungen;  Zuordnen jeder der mehreren Drehmomentanforderungen zu einem von mehreren Arbitrierungsbereichen, um Drehmomentanforderungssätze zu bilden, die jedem der mehreren Arbitrierungsbereiche zugeordnet sind;  Arbitrieren eines ersten Drehmomentanforderungssatzes innerhalb eines ersten der mehreren Arbitrierungsbereiche, um eine erste Drehmomentanforderung bereitzustellen;  Einführen der ersten Drehmomentanforderung in einen zweiten Drehmomentanforderungssatz, der einem zweiten der mehreren Arbitrierungsbereiche zugeordnet ist;  Arbitrieren des zweiten Drehmomentanforderungssatzes innerhalb des zweiten Arbitrierungsbereichs, um eine zweite Drehmomentanforderung bereitzustellen; und  Regeln einer Drehmomentquelle auf der Grundlage der zweiten Drehmomentanforderung,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Arbitrierungsschritte umfassen:  Identifizieren einer niedrigsten maximalen Drehmomentanforderung innerhalb eines Arbitrierungsbereichs;  Identifizieren einer höchsten minimalen Drehmomentanforderung innerhalb des Arbitrierungsbereichs; und  Festlegen einer Drehmomentanforderungsausgabe für den Arbitrierungsbereich auf die niedrigere aus der niedrigsten maximalen Drehmomentanforderung und der höchsten minimalen Drehmomentanforderung.
Patent DE-102008023622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer DRAM-Vorrichtung mit einer dielektrischen Gate-Schicht mit mehreren Dicken
Inventor: RENN SHING-HWA
IPC: H01L21/265
Filed: 2008-05-15
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer DRAM-Vorrichtung (1), umfassend: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (102) mit einem Speicherfeldbereich (100) und einem Unterstützungsschaltkreisbereich (200), wobei ein erstes vertieftes Gate (121) innerhalb des Speicherfeldbereichs (100) angeordnet wird und ein zweites vertieftes Gate (221) innerhalb des Unterstützungsschaltkreisbereichs (200) angeordnet wird; und Bereitstellen einer ersten dielektrischen Gate-Schicht (125), die zwischen dem ersten vertieften Gate (121) und dem Halbleitersubstrat (102) ausgebildet wird, wobei die erste dielektrische Gate-Schicht (125) eine einheitliche Dicke aufweist;wobei eine zweite dielektrische Gate-Schicht (225) zwischen dem zweiten vertieften Gate (221) und dem Halbleitersubstrat (102) ausgebildet wird, wobei die zweite dielektrische Gate-Schicht (225) unterschiedliche Dicken aufweist, die bei Ausbildung der ersten dielektrischen Gate-Schicht (125) und der zweiten dielektrischen Gate-Schicht (225) in einem Vorgang aufgrund eines Neigungswinkel-Ionenimplantierungsvorgangs derart, dass die Seitenwand des ersten vertieften Gate-Grabens nicht beeinträchtigt wird, bevor die dielektrischen Schichten gebildet werden, mit unterschiedlichen Wachstumsraten ausgebildet werden.