baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10133045-B4 (DE)
Title: Schiebewand mit mehreren Schiebewandflügeln
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D15/06
Filed: 2001-07-11
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schiebewand mit mehreren Schiebewandflügeln, welche jeweils mittels Laufwagen an einer ortsfesten Führungsschiene hängend geführt und von einer eine geschlossene Wand bildenden Position in ein Parkmagazin verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass d e Schiebewandflügel (10) zwecks Umgehung einer in der Laufrichtung (Pfeil 8) des Schiebewandflügels (10) angeordneten ortsfesten Einrichtung quer zur Laufrichtung (Pfeil 8) horizontal verschwenkbar am Laufwagen (13) angeschlossen sind.
Patent DE-10138692-B4 (DE)
Title: Lenkerschalterbefestigungsstruktur
Inventor: ASE YUKIMI
IPC: B62J6/16
Filed: 2001-08-07
Granted: 2004-07-22
Abstract: Lenkerschalterbefestigungsstruktur mit geteiltem Aufbau, welche an einem Lenker (34) durch Zusammenbauen einer aus einem Kunststoff hergestellten ersten Gehäusehälfte (51) mit einer aus einem Kunststoff hergestellten zweiten Gehäusehälfte (61) angebracht wird; wobei die Lenkerschalterbefestigungsstruktur gekennzeichnet ist durch das Vorsehen einer ersten Schelle (70) mit einem kreisförmigen Abschnitt (71), der an etwa einer Hälfte des Umfangs des Lenkers (34) angebracht werden kann, und mit einem Paar von Flanschabschnitten (72, 73), die von beiden Enden des kreisförmigen Abschnitts (71) vorstehen, und die jeweils ein Schraubenloch (76, 81) enthalten, und durch eine zweite Schelle (90) mit wenigstens einem kreisförmigen Abschnitt (91), welcher an der verbleibenden Hälfte des Umfangs des Lenkers (34) angebracht werden kann; wobei die zweite Schelle (90) mit der an dem Lenker (34) angebrachten ersten Schelle (70) verbunden ist, um so die erste und die zweite Schelle (70, 90) an dem Lenker (34) zu befestigen; und wobei die erste und die zweite...
Patent DE-10140832-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung zum Erwärmen von Speisen
Inventor: IRION INGO
IPC: H05B6/12
Filed: 2001-08-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: Heizvorrichtung
(1) zum Erwärmen von
Speisen mit wenigstens einer von Wechselstrom durchflossenen Induktionsspule
(L) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Wechselfeldes und einem
auf die Heizvorrichtung (1) aufsetzbaren, das elektromagnetische Wechselfeld
zumindest abschwächenden
Deckel (7), gekennzeichnet durch eine Kontrolleinrichtung (20),
mittels welcher der auf die Heizvorrichtung (1) ordnungsgemäß aufgesetzte
Dekkel (7) erkennbar und die Induktionsspule (L) im Falle eines
nicht ordnungsgemäß aufgesetzten
oder fehlenden Deckels (7) von der Stromversorgung trennbar ist,
wobei die Kontrolleinrichtung (20) einen Reed-Kontakt (21) zur Unterbrechung
der Stromversorgung der Induktionsspule (L) aufweist, welcher mit
einem im Deckel (7) angeordneten Permanentmagnet (22) zusammenwirkt,
und wobei ein auf die Heizvorrichtung (1) aufsetzbarer Speiseträger (10)
mit wenigstens einer Mulde (11a, 11b, 11c, 11d) zur Aufnahme der
Speise oder eines Speisebehältnisses, auf
welchen der Deckel (7) aufsetzbar ist, mit einem Kern (23) aus einem
ferromagnetischen Material ausgestattet ist, mittels dessen das
Magnetfeld des  im Deckel (7) angeordneten Permanentmagnetes (22)
an den Reed-Kontakt...
Patent DE-10143209-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit umkapseltem Elektrodenspalt, Verfahren zur Herstellung einer umkapselten Zündkerze und funkengezündeter Verbrennungsmotor
Inventor: NEVINGER RONALD D
IPC: H01T21/02
Filed: 2001-09-04
Granted: 2017-05-18
Abstract: Zündkerze (38) mit einem umkapselten Elektrodenspalt, wobei die Zündkerze (38) folgendes aufweist: eine erste Elektrode (44); einen, zumindest einen Teil der ersten Elektrode (44) abdeckenden Isolator (42); eine, mit dem Isolator (42) verbundene Zündkerzenhülle (40), wobei der Isolator (42) die erste Elektrode (44) gegenüber der Zündkerzenhülle (40) isoliert, die eine Vielzahl von hindurch verlaufenden Zumeßöffnungen (60) besitzt; eine zweite Elektrode (46), innerhalb einer Zündkammer (64) verbundene Zündkerzenhülle (40); und eine gesondert von der Zündkerzenhülle (40) geformte, mit einem Endteil (58) der Zündkerzenhülle (40) verbundene Zündkerzenkappe (62).
Patent DE-10148603-B4 (DE)
Title: Aktoreinheit mit wenigstens zwei Aktorelementen
Inventor: OUVENOU LORAND
IPC: H01L41/09
Filed: 2001-10-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: Aktoreinheit (2) mit wenigstens zwei Aktorelementen (8, 9) die bei einer elektrischen Ansteuerung jeweils eine Längenänderung erfahren, und die über eine Wirkverbindung mit einer Stelleinrichtung (6) verbunden sind,  wobei die Richtungen der axialen Bewegungen des ersten und zweiten Aktorelements (8, 9) sowie die Bewegungsrichtung (61) der Stelleinrichtung (6) jeweils achsparallel zueinander orientiert sind,  und mit einem die Aktorelemente (8, 9) umgebenden Aktorgehäuse (4) das jeweils form- und/oder kraftschlüssig mit den Aktorelementen (8, 9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  eine vektorielle Summe der Massenimpulse der wenigstens zwei Aktorelemente (8, 9) zu jedem Zeitpunkt näherungsweise gleich Null ist,  und die wenigstens zwei Aktorelemente (8, 9) und die Stelleinrichtung (6) derart in Reihe angeordnet sind,  dass eine erste Stirnseite (82) des ersten Aktorelements (8) unbeweglich im Aktorgehäuse (4) abgestützt ist, eine zweite Stirnseite (92) des zweiten Aktorelements (9) über zwei Abstützungen (16) mit der ersten Stirnseite (82) des ersten Aktorelements (8) in fester Verbindung steht und eine dritte Stirnseite (83) des ersten Aktorelements (8) direkt oder indirekt auf die Stelleinrichtung (6) einwirkt.
Patent DE-10151683-B4 (DE)
Title: Sonnenlichtabblendvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: B60J3/02
Filed: 2001-10-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Sonnenlichtabblendvorrichtung
in einem Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit wenigstens
einer Sonnenblende (2), die an einem Haltearm (3) um eine Schwenkachse
(7) zwischen einer hochgeschwenkten Ablageposition oberhalb einer
Fahrzeugscheibe und einer heruntergeschwenkten Abblendposition am oberen
Fahrzeugscheibenrand schwenkverstellbar gelagert ist,  – wobei
Haltearm (3) und Sonnenblende (2) über eine Rückstellfeder (11) miteinander
gekoppelt sind, derart, dass die Rückstellfeder (11) beim Herunterschwenken
der Sonnenblende (2) gespannt wird und eine die Sonnenblende (2)
in deren hochgeschwenkte Ablageposition antreibende Rückstellkraft
erzeugt, und  – wobei
eine Fixiereinrichtung (9) vorgesehen ist, die zwischen einem Sperrzustand,
in dem die Fixiereinrichtung (9) ein Hochschwenken der Sonnenblende
(2) sperrt, und einem Freigabezustand umschaltbar ist, in dem ein
Hochschwenken der Sonnenblende (2) ermöglicht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Rückstellfeder
(11) durch einen Torsionsstab (10) gebildet ist, der einenends mit
dem Haltearm (3) und anderenends mit der Sonnenblende (2) drehfest
verbunden ist und der sich innerhalb der Sonnenblende...
Patent DE-10157494-B4 (DE)
Title: Lunchbox
Inventor: SCHUELEIN ROLF GUENTER
IPC: F25D3/08
Filed: 2001-11-23
Granted: 2011-03-24
Abstract: Lunchbox aus Kunststoff, insbesondere zum Aufbewahren und zum Transport von Lebensmitteln, bestehend aus einem Behälter (1) mit Seitenwänden (2, 3), einem Boden (4) und einem daran angeformten Deckel (5), wobei auf der Unterseite (11) des Behälters (1) eine Zusatzkammer (13) angeordnet ist und die Zusatzkammer (13) im geschlossenen Zustand des Behälters (1) von dem Boden (4), den Seitenwänden (2, 3) und einem Zusatzdeckel (6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) über ein Filmscharnier (10) sowie der Zusatzdeckel (6) über ein Filmscharnier (12) mit dem Behälter (1) verbunden sind, wobei das den Deckel (5) mit dem Behälter (1) verbindende Filmscharnier (10) an der Oberseite des Behälters (1) und das den Zusatzdeckel (6) mit dem Behälter (1) verbindende Filmscharnier (12) an der dem ersten Filmscharnier (10) gegenüberliegenden Seite des Behälters (1) an der Unterseite (11) des Behälters (1) angeordnet ist.
Patent DE-10164796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Charakterisieren eines Übertragungskanals
Inventor: KLINSKI ROBERT
IPC: H04B3/04
Filed: 2001-09-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zum Charakterisieren eines Übertragungskanals,
mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (10) zum Extrahieren
einer auf den Übertragungskanal
hinweisenden Kanalgröße aus einem über den Übertragungskanal übertragenen
Signal (12), wobei die Einrichtung (10) ausgebildet ist, um Teile
einer Autokorrelationsmatrix eines Empfangssignals zu schätzen;  einer
Einrichtung (14) zum Vergleichen der extrahierten Kanalgröße mit einer
Mehrzahl von vorgegebenen Kanalgrößen, wobei jeder vorgegebenen
Kanalgröße eine
Kanalklasse einer Mehrzahl von Kanalklassen zugeordnet ist, wobei
die Kanalklassen in Form von Referenzwerten abgespeichert sind,
und wobei die Referenzwerte Teile von Autokorrelationsmatrizen von
Musterkanälen
sind; und  einer Einrichtung (16) zum Behandeln des Übertragungskanals
als Übertragungskanal
der Kanalklasse, deren Kanalgröße der extrahierten
Kanalgröße am ehesten
entspricht.
Patent DE-10218758-B4 (DE)
Title: Schalungsplatte mit Wabenkern
IPC: E04G9/05
Filed: 2002-04-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: Schalungsplatte
(10) mit einem ersten Plattenelement (4), an dem zumindest an einer
Seite eine Wabenstruktur angeformt ist, und mit zumindest einem zweiten
Plattenelement, an dem ebenfalls zumindest an einer Seite eine Wabenstruktur
(20) angeformt ist, wobei die Wabenstrukturen (20) beider Plattenelemente
(4) Öffnungen
aufweisen und wobei die Plattenelemente (4) miteinander dauerhaft
verbunden sind, indem die Wabenstrukturen an ihren jeweiligen Öffnungen
miteinander verschweißt sind.
Patent DE-10219245-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen einer Geberwelle eines Drehgebers von einer Antriebswelle
Inventor: THALER JOSEF
IPC: F16D1/05
Filed: 2002-04-24
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zum Trennen einer Geberwelle (3) eines Drehgebers (2) von einer
Antriebswelle (4), die axial miteinander fluchten und selbsthemmend
durch eine axiale Presspassung eines Außenkonus (30) der Geberwelle
(3) und eines Innenkonus (40) der Antriebswelle (4) und eine Befestigungsschraube
(5) miteinander verspannt sind, die durch eine zentrale, axial gerichtete
Bohrung (31) der Geberwelle (3) gesteckt wird, deren Befestigungsschraubengewinde
(52) in ein Innengewinde (42) der Antriebswelle (4) eingeschraubt
wird und deren Befestigungsschraubenkopf (50) zum selbsthemmenden
Verspannen der Geberwelle (3) mit der Antriebswelle (4) am Boden
einer am stirnseitige Ende (35) der axial gerichteten Bohrung (31)
der Geberwelle (3) angeordneten Sacklochbohrung (34) aufliegt, die
länger
als der Befestigungsschraubenkopf (50) ist und an deren Öffnung angrenzend ein
Abdrückgewinde
(36) in der Wand der Sacklochbohrung (34) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube (5) in Richtung eines
Lösens
der Befestigungsschraube (5) aus dem Innengewinde (42) der Antriebswelle
(4) gedreht wird bis ein geringfügiger
Abstand...
Patent DE-10233194-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschreiben/Löschen nichtflüchtiger Halbleiterspeichervorrichtungen
Inventor: KOBAYASHI KIYOTERU
IPC: H01L21/8247
Filed: 2002-07-22
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Beschreiben einer nichtflüchtigen
Halbleiterspeichervorrichtung, die umfaßt:  ein Halbleitersubstrat
(1) mit wenigstens einer Oberfläche von
einem ersten Leitungstyp;  mehrere schwebende Gates (3a) und
mehrere Zugriffs-Gates (7a), die auf einem Isolierfilm (2r, 6) ausgebildet
sind, der auf der Oberfläche
des Halbleitersubstrats (1) vorgesehen ist, wobei die mehreren schwebenden
Gates (3a) und die mehreren Zugriffs-Gates (7a) abwechselnd und
aneinander angrenzend ausgebildet sind, wobei zwischen jedem der
Gates (3a, 7a) ein Isolierfilm (6) liegt;  mehrere Diffusionsgebiete
(5) eines zweiten Leitungstyps, die selektiv an der Oberfläche des
Halbleitersubstrats (1) ausgebildet sind, wobei die mehreren Diffusionsgebiete
(5) jeweils unter einem entsprechenden der mehreren schwebenden
Gates (3a) und unter einem entsprechenden der mehreren Zugriffs-Gates
(7a) ausgebildet sind und quer zu ihnen verlaufen; und  ein
Steuer-Gate (9), das auf einem Isolierfilm (8) ausgebildet ist,
der auf den mehreren schwebenden Gates (3a) und auf den mehreren
Zugriffs-Gates (7a) vorgesehen ist, wobei ein Speichertransistor...
Patent DE-10237539-B4 (DE)
Title: Schleuderdüngerstreuer
Inventor: KLEINE-HARTLAGE HUBERTUS
IPC: E01C19/20
Filed: 2002-08-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Schleuderdüngerstreuer zum Verteilen von Streugut mit einem Vorratsbehälter, wenigstens einer über eine Antriebsvorrichtung rotorisch angetriebenen Schleuderscheibe mit Wurfschaufeln, wenigstens einem Mittel zum Einstellen des Streuers auf verschiedene Arbeitsbreiten und Streugutsorten und/oder Verteilarten und zumindest einem einstellbaren Dosierorgan für jede Schleuderscheibe, einem Rechner und zumindest einem Sensor für die Aufnahme des Drehmomentes des Rotationsantriebes der Schleuderscheiben und/oder jeder Schleuderscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Sensor (14) zur Aufnahme des Drehwinkels der Schleuderscheiben (3) vorgesehen ist, dass in dem Rechner (15) die aufgenommenen Drehmomentwerte den zugehörigen Drehwinkeln mittels eines im Rechner (15) enthaltenen Auswerteprogramms zugeordnet werden.
Patent DE-10241964-B4 (DE)
Title: Beschichtungsgaserzeuger und Verfahren
Inventor: WARNES BRUCE M
IPC: C23C16/452
Filed: 2002-09-10
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung zum chemischen Bedampfen, umfassend:eine erhitzte Beschichtungskammer (20), eine über eine Länge der Beschichtungskammer (20) angeordnete Beschichtungsgaszuführleitung (52), so dass das Beschichtungsgas vorerhitzt wird,eine um diese Leitung (52) angeordnete Gasverteilungsleitung (18) zur Verteilung von vorerhitztem Beschichtungsgas durch Gasabgabeöffnungen (62) auf die Kammer (20), die sich axial durch ringförmige Substratlagerschalen (28) erstreckt, undeine Verteilerwand (64), die den Gasabgabeöffnungen (62) gegenüberliegt undeine Vielzahl von Gasströmungsöffnungen (65) besitzt, die mit gleichen Abständen über und unter der Höhe der Gasabgabeöffnungen (62) in der Gasverteilungsleitung (18) angeordnet sind und somit nicht zu den Gasabgabeöffnungen (62) ausgerichtet sind, so dass es keinen Sichtlinien-Gasströmungsweg von den Gasabgabeöffnungen (62) zu den Gasströmungsöffnungen (65) gibt.
Patent DE-10245071-B4 (DE)
Title: Maschine zum Schruppen und Schlichten der Lagerzapfen von Kurbelwellen
Inventor: HEIMANN ALFRED
IPC: B23C3/06
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-08-24
Abstract: Maschine
zum Schruppen und Schlichten durch Drehen und/oder Fräsen der
Haupt- und Pleuellagerzapfen von Kurbelwellen mit zwei in der Flucht der
Drehachse der Kurbelwelle und in einem gegenseitigen Abstand voneinander
entsprechend der Länge
der Kurbelwelle angeordneten und mit unterschiedlichen Drehzahlen antreibbaren
Spindelstöcken
mit je einem Futter und einer in jedes der Futter integrierten Körnerspitze,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Spindelstöcke
(3 und 4) direkt antreibbar ausgestaltet sind und mit jeweils gegenseitigem
Abstand in der Z-Richtung  – zwei
in X- und Z-Richtung verfahrbare Supporte (12, 20) mit jeweils einem
drehend antreibbaren Fräswerkzeug
(13) sowie  – zwei
in X- und Z-Richtung verfahrbare Supporte (15, 21) mit jeweils wenigstens
einem Drehwerkzeug (17) vorgesehen sind, wobei sich die Fräs- und die
Drehwerkzeuge in Bezug auf die gemeinsame Drehachse der Spindelstöcke jeweils
diametral gegenüber
liegen.
Patent DE-10248552-B4 (DE)
Title: Kühlkreislauf für einen Verbrennungsmotor mit einer abschaltbaren Wasserpumpe
Inventor: LEMBERGER HEINZ
IPC: F01P5/12
Filed: 2002-10-18
Granted: 2015-03-05
Abstract: Kühlanlage für einen Verbrennungsmotor mit einer Wasserpumpe zum Pumpen von Kühlmittel durch einen Kühlkreislauf, wobei die Wasserpumpe (1) während des Betriebs des Motors zuschaltbar bzw. abschaltbar ist, wobei beim Start des Verbrennungsmotors die Wasserpumpe (1) nur dann eingeschaltet wird, wenn mindestens ein Startbetriebskriterium (5) des Verbrennungsmotors einem vorgegebenen Startbetriebskriterium entspricht, wobei das mindestens eine Startbetriebskriterium (5) bei stehendem Verbrennungsmotor durch mindestens einen Sensor erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserpumpe eine mechanisch angetriebene Wasserpumpe ist und über ein Reibrad angetrieben wird, wobei der Reibradantrieb zuschaltbar bzw. abschaltbar ist, und wobei der Reibradantrieb über eine elektrische, hydraulische oder pneumatische Steuerung (4) abschaltbar ist und im energielosen Zustand der Steuerung (4) zugeschaltet ist.
Patent DE-10260544-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Mikroventil
Inventor: ENZLER AUGUST
IPC: F15C5/00
Filed: 2002-12-21
Granted: 2005-03-31
Abstract: Mehrschichtiges
Mikroventil mit integriertem elektrostatischem Antrieb, mit einer
wenigstens eine Ventilöffnung
(13, 14) aufweisenden Öffnungsschicht (7)
und einer auf der Öffnungsschicht
(7) liegenden Steuerschicht (8), wobei die Öffnungsschicht (7) und die
Steuerschicht (8) zumindest in den einander zugewandten Bereichen
aus einem Siliziummaterial bestehen und wobei die Steuerschicht
(8) einen mit der Öffnungsschicht
(7) fest verbundenen Rahmen (18) und ein verschwenkbar mit dem Rahmen
(18) verbundenes, wenigstens eine Ventilöffnung (13, 14) der Öffnungsschicht
(7) übergreifendes
Ventilglied (23) aufweist, wobei der Rahmen (18) durch SFB (Silicon Fusion
Bonding) oder SDB (Silicon Direct Bonding) an der Öffnungsschicht
(7) befestigt ist und wobei an der der Öffnungsschicht (7) zugewandten
Grundfläche
des Ventilgliedes (23) und/oder an dem vom Ventilglied (23) überdeckten Flächenabschnitt
der Öffnungsschicht
(7) eine den unmittelbaren Kontakt zwischen dem Ventilglied (23)
und der Öffnungsschicht
(7) verhindernde, aus durch SFB bzw. SDB  nicht bondbarem, elektrisch
leitendem Material bestehende Antihaftschicht (36a, 36b) angeordnet
ist, wobei...
Patent DE-10261290-B4 (DE)
Title: Im-Fahrzeug-Bildkorrektur-Einrichtung und Nachtfahrt-Sichtfeld-Unterstützungs-Einrichtung
Inventor: ISHII KOJI
IPC: G02B23/12
Filed: 2002-12-27
Granted: 2007-02-15
Abstract: Im-Fahrzeug-Bildkorrektur-Einrichtung
zum Korrigieren eines mittels einer Nah-Infrarot-Kamera (10) aufgenommenen
Bildes einer Szenerie vor dem eigenen Fahrzeug zur visuellen Erkennung
eines Hindernisses, aufweisend:  eine Bild-Erfassungseinrichtung
(21a1) zum Erfassen des mittels der Nah-Infrarot-Kamera (10) aufgenommenen
Bildes durch Erfassen der von der Nah-Infrarot-Kamera kommenden
Bild-Daten; und  eine Korrektur-Einrichtung (21a2) zum Korrigieren
des mittels der Bild-Erfassungseinrichtung (21a1) erfassten Bildes derart,
dass die Intensität
von Pixeln mit einer höheren
Intensität
als eine Hindernis-Intensität,
die der Intensität
eines Hindernisses entspricht, auf eine Intensität herabgesetzt wird, die geringer
als die Hindernis-Intensität
ist.
Patent DE-10297034-B4 (DE)
Title: Fluoriertes aromatisches Polymer und Verwendung davon
Inventor: YOKOTSUKA SHUNSUKE
IPC: H05K1/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Fluoriertes aromatisches Polymer, welches zwei oder mehr vernetzbare funktionale Gruppen (A) pro Molekül enthält und ein Zahlenmittel des Molekulargewichts von 1 × 103 bis 5 × 105 und eine Etherverknüpfung aufweist und welches aus einer verzweigtkettigen fluorierten aromatischen Verbindung (B), dargestellt durch die folgende Formel 1, durch mindestens ein Verfahren, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus den folgenden Verfahren ➀, ➁ und ➂, hergestellt wird:worin jedes m und n, welche voneinander unabhängig sind, eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist, jedes von p, q und r, welche voneinander unabhängig sind, 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist und jedes von a, b und c, welche voneinander unabhängig sind, 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist, mit der Maßgabe, daß 2 ≤ m + n ≤ 5; ➀ ein Verfahren, worin eine verzweigtkettige fluorierte aromatische Verbindung (B), dargestellt durch die vorstehende Formel 1, und eine Verbindung (Y1) mit einer vernetzbaren funktionalen Gruppe (A) und einer phenolischen Hydroxylgruppe einer Kondensationsreaktion in der Gegenwart eines HF-entfernenden Mittels unterworfen werden; ➁ ein Verfahren, worin die fluorierte aromatische Verbindung (B), eine Verbindung (Y1) mit einer vernetzbaren funktionalen Gruppe (A) und einer phenolischen Hydroxylgruppe und eine Verbindung (Y2) mit keiner vernetzbaren funktionalen Gruppe und zwei oder mehreren phenolischen Hydroxylgruppen einer Kondensationsreaktion in der Gegenwart eines HF-entfernenden Mittels unterworfen werden; ➂ ein Verfahren, worin die fluorierte aromatische Verbindung (B), eine aromatische Verbindung (Z) mit einer vernetzbaren funktionalen Gruppe (A) und einem fluorierten Substituenten an dem aromatischen Ring und eine Verbindung (Y2) mit keiner vernetzbaren funktionalen Gruppe und zwei oder mehreren phenolischen Hydroxylgruppen einer Kondensationsreaktion in der Gegenwart eines HF-entfernenden Mittels unterworfen werden.
Patent DE-10304008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Schienenbelastung
Inventor: GROLL PETER
IPC: G01M17/10
Filed: 2003-02-01
Granted: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Schienenbelastung innerhalb einer vorgegebenen Messstrecke mit Hilfe von mehreren Kraftaufnehmern (1) zur Ermittlung der auf die Schiene (3) wirkenden Vertikalkräfte, – die zwischen den Schienen (3) und ortsfesten Schwellen (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass in der Höhe unter dem Schienenkopf (4) in der Schiene mindestens in dem die Schwellen (5) überspannenden Längsbereich eine Aussparung (2) vorgesehen ist, – in der ein längsgerichteter flacher Kraftaufnehmer (1) in Schienenlängs- oder -querrichtung angeordnet ist, – der den Schienenkopf (4) auf der Schwellenoberseite abstützt.
Patent DE-10308963-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: TABOTA JUN
IPC: G01P15/09
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Beschleunigungssensor
(1A; 1B), der folgende Merkmale umfaßt:  ein piezoelektrisches
Element (2) und ein Tragebauglied zum Tragen des piezoelektrischen
Elements (2) an beiden longitudinalen Enden desselben, wobei  das
piezoelektrische Element (2) ein Laminat von drei piezoelektrischen
Schichten (2a, 2b, 2c) umfaßt,  eine
piezoelektrische Zwischenschicht (2b) der drei piezoelektrischen
Schichten (2a, 2b, 2c) eine Scheinschicht ist, die keine Ladung
erzeugt, wenn Beschleunigung (G) an dieselbe angelegt wird,  jede
der beiden äußeren piezoelektrischen
Schichten (2a, 2c) vier longitudinal ausgerichtete Regionen umfaßt, die
an zwei Grenzen (B1) und einer mittleren Grenze (B2), wo eine Belastung
invertiert wird, wenn die Beschleunigung (G) angelegt wird, getrennt
sind,  die beiden äußeren piezoelektrischen
Schichten (2a, 2c) in der Dickenrichtung des piezoelektrischen Elements
(2) polarisiert sind, derart, daß Zellen, die in der Longitudinalrichtung
zueinander benachbart sind, hinsichtlich der Polarisationsrichtung
invertiert sind, und derart, daß Zellen,
die einander in der Dickenrichtung entsprechen, in derselben Polarisationsrichtung...
Patent DE-10309117-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: LANGNER MANFRED H
IPC: B08B15/02
Filed: 2003-02-28
Granted: 2012-08-02
Abstract: Dunstabzugshaube (1) mit einer im Innenraum (5) der Dunstabzugshaube angeordneten Strahlungsquelle (6), insbesondere einem UV-Strahler, und mit einer die Strahlungsaustrittsfläche (7) der Strahlungsquelle (6) intermittierend oder kontinuierlich reinigenden Waschvorrichtung.