baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105988-U1 (DE)
Title: Durchführung für Versorgungsleitungen
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-10-19
Abstract: Hochfrequenzabschirmende Durchführung (1,1') für Versorgungsleitungen in eine Hochfrequenzkabine, umfassend ein erstes Teilelement (3,3') mit einer einer Zugangsöffnung der Kabine benachbarten längsverlaufenden Durchführungsöffnung (5) für eine Versorgungsleitung mit einer ebenfalls längsverlaufenden Öffnung (6) in Richtung der Zugangsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein zweites Teilelement (4,4') vorhanden ist, welches in das erste Teilelement (3,3') eingesetzt ist und eine längsverlaufende Öffnung (8) aufweist, durch welche eine Versorgungleitung (2) quer zu ihrer Längsrichtung in das Innere des zweiten Teilelements (4,4') verbringbar ist, wobei die beiden Teilelemente (3,3',4,4') in der Weise zueinander positionierbar sind, dass die beiden längsverlaufenden Öffnungen (6,8) in einer ersten Konfiguration zur Deckung gebracht werden können und in einer zweiten Konfiguration keine Überlappung der beiden längsverlaufenden Öffnungen (6,8) vorliegt.
 Bei der Zugangsöffnung kann es sich insbesondere um eine Türöffnung der HF-Kabine handeln. Durch die Verwendung zweier zu einander positionierbarer Teilelemente ergeben sich verbesserte Möglichkeiten zur Schaffung einer HF-dichten Durchführungsöffnung.
Patent DE-202018106311-U1 (DE)
Title: Klemmteilverbund zum Fixieren von Geländerplatten sowie Werkzeug
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-11-06
Abstract: Klemmteilverbund (10) für die klemmende Fixierung von Geländerplatten (1) in einer Geländerplattenaufnahme (7), wobei der Klemmteilverbund (10) zumindest ein erstes Klemmteil (11) und zumindest ein zweites Klemmteil (12) umfasst, die bei Anordnung in einem zwischen Geländerplatte (1) und Geländerplattenaufnahme (7) gebildeten Klemmspalt unter Änderung der effektiven Klemmweite des Klemmteilverbunds (10) relativ zueinander verschieblich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Klemmteil (11) und das zweite Klemmteil (12) derart zusammenwirken, dass der in einer Klemmstellung befindliche Klemmteilverbund (10) durch Aufbringen einer in Eintreibrichtung E wirkenden Eintreibkraft auf zumindest das erste Klemmteil (11) in den Klemmspalt eintreibbar ist, und dass der im Klemmspalt in Klemmstellung befindliche Klemmteilverbund (10) durch Aufbringen einer Lösekraft auf zumindest das zweite Klemmteil (12) in eine Lösestellung überführbar ist.
Patent DE-202018106324-U1 (DE)
Title: Zaunelement
IPC: E04H17/16
Filed: 2018-11-07
Abstract: Zaunelement für mobile Absperrzäune umfassend mindestens zwei vertikale Standrohre (1) sowie ein zwischen den Standrohren (1) angeordnetes Flächenteil (2), welches an seinen horizontalen Enden jeweils ein Querrohr (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Standrohre (1) jeweils in der Verlängerung der Querrohre (3) mit Ausnehmungen (4, 5) versehen sind.
Patent DE-202019000913-U1 (DE)
Title: Kochgeschirraufsatz mit seitlicher Öffnung und variablem Stutzen
IPC: A47J36/38
Filed: 2019-02-23
Abstract: Kochgeschirraufsatz mit seitlicher Öffnung und angebrachtem seitlichen Stutzen zur gesteuerten Dunstzuführung zum Kochfeldabzug dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz auf Kochgeschirr aufgesetzt werden kann und in seiner Ausführung Variationen bezüglich seiner Größe und der Höhe ausweist.
Patent DE-202019004389-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung zum Reinigen von Rohren oder Kanälen
IPC: B08B9/04
Filed: 2019-10-24
Abstract: Reinigungseinrichtung zum Reinigen von Rohren oder Kanälen, bestehend aus einem Grundkörper (1) mit einem Wasseranschluss (2), einer an ihm angeordneten Bearbeitungseinrichtung (3) und mit einer Führungseinrichtung (15), bestehend aus mehreren, parallel zum Grundkörper (1) verschiebbaren Querstegen (11), an denen Führungsräder (17) angeordnet sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 a) zwei auf dem Grundkörper (1) befestigte Träger (8) mit Anlenkpunkten (9),
 b) an den Anlenkpunkten (9) sind Hebel (10) schwenkbar gelagert,
 c) paarweise sind die Hebel (10) über einen Quersteg (11) miteinander gelenkig verbunden, der mit den Führungsrädern (17) versehen ist,
 d) zwischen den Trägern (8) ist ein horizontal verschiebbarer und feststellbarer Schieber (13) mit Anlenkpunkten (14) für Hebel (15) angeordnet.
 e) jeder Hebel (15) ist andererseits in einem Anlenkpunkt (16) an einem der Hebel (10) schwenkbar angelenkt.
Patent DE-202019005072-U1 (DE)
Title: Fertigungsanlage zur Herstellung von Gummischläuchen
IPC: D04B9/42
Filed: 2019-12-13
Abstract: Fertigungsanlage zur Herstellung von Gummischläuchen, enthaltend die nacheinander im Laufe des technologischen Prozesses installierten und miteinander verbundenen Einrichtungen, einen Extruder zur Formung einer inneren Gummischicht, zwei Durchmesser-Messgeräte, eine Strickmaschine, einen Extruder zur Formung einer äußeren Gummischicht, eine Kühleinrichtung, eine Schneideeinrichtung und eine Vulkanisieranlage, bei der als Kühleinrichtung wenigstens eine Kühltrommel eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine zweite Strickmaschine (2a) und ein zweiter Extruder (4a) vorgesehen sind.
Patent DE-202019100110-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C7/02
Filed: 2019-01-10
Abstract: Sitzmöbelchassis, umfassend einen Grundkörper (700), zwei Seitenteile (800), ein Rückenteil, mehrere elektrisch leitfähige Kabel (600), erste Befestigungsmittel (100) und zweite Befestigungsmittel (801), wobei die ersten Befestigungsmittel (100) und die zweiten Befestigugnsmittel (801) am Grundkörper (700) angeordnet sind, wobei die Kabel (600) am Grundkörper (700) befestigt sind, wobei das Rückenteil lösbar an den ersten Befestigungsmitteln (100) befestigbar ist, wobei die Seitenteile (800) lösbar an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers (700) an den zweiten Befestigungsmitteln (801) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbelchassis mehrere Einzelverbindungsmittel (601) und ein Zentralverbindungsmittel (602) umfasst, wobei die Kabel (600) jeweils eines der Einzelverbindungsmittel (601) mit dem Zentralverbindungsmittel (602) verbinden.
Patent DE-202019101385-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug mit einer Anordnung zur Erkennung des Ver- bzw. Entriegelungszustandes einer Einrichtung zur Drehmomenteinstellung
IPC: B25B23/142
Filed: 2019-03-12
Abstract: Drehmomentwerkzeug mit einer Anordnung zur Erkennung des Ver- oder Entriegelungszustandes einer Einrichtung zur Drehmomenteinrichtung, umfassend
 - ein Rohr (20);
 - ein Antriebsteil (30), das in das Vorderende des Rohrs (20) gesteckt ist, wobei am Hinterende des Antriebsteils (30) ein Stiel (32) angeordnet ist, der im Inneren des Rohrs (20) angeordnet ist;
 - eine Auslöseeinheit (40), die im Rohr (20) angeordnet ist, wobei die Auslöseeinheit (40) ein Auslösestück (41) und einen elastischen Körper (42) umfasst, wobei der elastische Körper (42) das Hinterteil des Auslösestücks (41) mit elastischer Kraft derart beaufschlagt, dass das Auslösestück (41) mit einer Vorspannung gegen das Hinterende des Stiels (32) drückbar ist;
 - eine Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (50), die im Rohr (20) angeordnet ist und sich hinter dem elastischen Körper (42) befindet, wobei die Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (50) eine Verschiebung in Axialrichtung des Rohrs (20) erzeugt, um die elastische Kraft des elastischen Körpers (42) einzustellen;
 - einen rohrförmigen Handgriff (60), der über die Außenseite des Rohrs (20) gesteckt ist, wobei am Umfang eines nahe dem Hinterende des rohrförmigen Handgriffs (60) liegenden Teils des rohrförmigen Handgriffs (60) mindestens ein durchgehendes Anzeigefenster (61) angeordnet ist, wobei die Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (50) durch den rohrförmigen Handgriff (60)bewegbar ist;
 - eine Verriegelungseinrichtung (70), die zwischen der Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (50) und dem rohrförmigen Handgriff (60) angeordnet ist und durch die die Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (50) wahlweise verriegelbar ist;
 - eine Antriebseinheit (80), die im Handgriff (60) angeordnet ist und sich hinter der Verriegelungseinrichtung (70) befindet, wobei die Antriebseinheit (80) zwischen einer entriegelten Position und einer verriegelten Position verschiebbar ist, wobei, wenn sich die Antriebseinheit (80) in der entriegelten Position befindet, die Verriegelungseinrichtung (70) die Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (50) nicht verriegelt, wobei die Antriebseinheit (80), wenn sie sich in der verriegelten Position befindet, die Verriegelungseinrichtung (70) zur Verriegelung der Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (50) bringt; und
 - einen ersten Erkennungsblock (723) und einen zweiten Erkennungsblock (811), die jeweils an der Verriegelungseinrichtung (70) und der Antriebseinheit (80) ausgebildet sind, wobei, wenn sich die Antriebseinheit (80) in der entriegelten Position befindet, der erste Erkennungsblock (723) im Anzeigefenster (61) gezeigt ist, wobei, wenn sich die Antriebseinheit (80) in der verriegelten Position befindet, der zweite Erkennungsblock (811) im Anzeigefenster (61) gezeigt ist.
Patent DE-202019101909-U1 (DE)
Title: Strebe eines Baugerüstes
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-04-03
Abstract: Strebe (100) eines Baugerüstes (200), wobei die Strebe aufweist: eine Bohrung (110) an mindestens einem ihrer beiden Enden zum Aufnehmen eines Kipphebelanschlusses (212) an einem Gerüststil (210) des Baugerüstes (200) beim Einhängen der Strebe (100), wobei die Bohrung (110) mindestens eine sich unter einem Winkel (α) zur Längsachse (L) der Strebe und in Richtung des nahen Endes (120) der Strebe hin erstreckende schlitzförmige Erweiterung (130) aufweist zum Durchführen eines an dem Kipphebelanschluss (212) drehbar gelagerten Kipphebels (214); dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (110) zu dem nahen Ende (120) der Strebe hin in Form eines Langlochs erweitert ist.
Patent DE-202019106394-U1 (DE)
Title: Mehrwegventil zum Einstellen eines Fluidstroms
IPC: F16K11/074
Filed: 2019-11-15
Abstract: Mehrwegeventil (1), insbesondere 3/2-Wegeventil, 4/2-Wegeventil, 6/2-Wegeventil oder 8/2-Wegeventil, zum Einstellen eines Fluidstroms, insbesondere eines Kühlflüssigkeitsstroms, eines Kraftfahrzeugs, wie eines Elektrofahrzeugs, umfassend:
 ein Ventilgehäuse (3) mit einem Fluidbasiseingang (9 I ) und einem Fluidbasisausgang (9 II ); und
 einen um eine Drehachse stellbaren Drehschieber (11) mit einer Durchlassaussparung (13) für den Fluidstrom, die in einer Basisstellung des Drehschiebers (11) eine fluidale Basisverbindung zwischen dem einen Fluidbasiseingang (9 I ) und Fluidbasisausgang (9 II ) bereitstellt,
 wobei der Fluidbasiseingang (9 I ) und der Fluidbasisausgang (9 II ) an in Drehachsenrichtung (D) gegenüberliegenden Seiten des Drehschiebers (11) angeordnet sind, wobei
 das Ventilgehäuse (3) wenigstens einen Fluidzusatzeingang (9 III ) und/oder Fluidzusatzausgang (9 IV ) aufweist und die Durchlassaussparung (13) derart ausgestaltet ist, dass in einer von der Basisstellung unterschiedlichen Zuschaltstellung eine fluidale Zusatzverbindung zwischen dem Fluidzusatzeingang (9 III ) und/oder Fluidzusatzausgang (9 IV ) und dem Fluidbasiseingang (9 I ) und/oder Fluidbasisausgang (9 II ) bereitgestellt ist.
Patent DE-202020001328-U1 (DE)
Title: Filterschaumstoffhalterung
IPC: A01K63/04
Filed: 2020-04-03
Abstract: Abnehmbare versteckte Filterschaumstoffhalterung für das Aquarium/Terrarium
Patent DE-202020003610-U1 (DE)
Title: Selbstklemmende Wipprohrträgereinheit zur Aufnahme und Lagerung des Mittelrohrs, mit oder ohne Auslösefunktionseinheit zum Einbau in Fallensysteme zur Raubsäuger-Bejagung
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Alle Arten von Selbstklemmende Wipprohrträgereinheit zur Aufnahme und Lagerung des Mittelrohrs, mit oder ohne Auslösefunktionseinheit die in Fallensysteme zur Raubsäuger-Bejagung eingebaut werden. dadurch gekennzeichnet, dass alle Arten von Selbstklemmende Wipprohrträgereinheit zur Aufnahme und Lagerung des Mittelrohrs, mit oder ohne Auslösefunktionseinheit vorzugsweise in verschiedene Fallensysteme zur Raubsäuger-Bejagung eingebaut werden.
Patent DE-202020004400-U1 (DE)
Title: Bandfiltervorrichtung Einhängemodul
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Bandfiltervorrichtung zum Filtrieren von Fluiden, vorzugsweise verschmutztem Wasser aus Teichanlagen und Hälterungsbecken der Aquakultur, die Trägerrahmen (8) mit teilweise geschlossenen Wandungen eine Beschickungskammer (5) darstellen, die mit zu reinigenden Fluid beschickt wird, in der ein gelochtes Gleitbett (15) schräg angeordnet ist, das mit einem wellengelagerten, durchströmbaren Endlosfilterband (7) umschlungen ist, welches beim Durchströmen des zu reinigenden Fluids Schmutzpartikel aufnimmt, die mittels Bandantrieb (21) in einen Entsorgungsschacht (10) transportiert und abgereinigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandfiltervorrichtung (6) als Modul mittels Traversen (26,27) auf einen bestehenden Behälter unterschiedlicher Größe auflegbar ist und über eine Einhängeeinrichtung (11) über den Behälterrand einhängbar ist, wobei die Beschickungskammer (5) und das Filtermedium in Form eines Endlosfilterbands (7) in den Behälterinnenraum (2) eingetaucht ist und der Schmutzaustrag über den Behälterrand erfolgt.
Patent DE-202021002398-U1 (DE)
Title: Nivellierautomatik für 6-Wegeplanierschild am Bagger Kobelco ED 160 Blade Runner
IPC: E02F3/84
Filed: 2021-07-03
Abstract: Nivellierautomatik für 6-Wegeplanierschild am Bagger Kobelco ED160 Blade Runner
 1. dass es einsetzbar ist um ein Planum millimetergenau herstellen zu können
 2. dass die Signale der beiden Laserempfänger, welche am Planierschild montiert sind, per Funk an den Controller im Oberwagen übertragen werden
 3. dass die Schildsteuerung durch zusätzlich verbaute Proportional-Ventile erfolgt
 4. dass über die Joystickbox die Funktionen Schild heben / Schild senken (rechte und linke Seite) sowie das Tilten rechts / links proportional gesteuert werden
 5. dass das System mit CAN-Open-Bus Schnittstelle ausgerüstet ist
 6. das die Stromversorgung zwischen Oberwagen und Planierschild durch ein Wechselakku-System gewährleitet wird
Patent DE-202021100929-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit vertikal verschiebbarer Schiebetür
IPC: F24B1/195
Filed: 2021-02-24
Abstract: Heizvorrichtung (1) zur Gebäudebeheizung mit einer Brennkammer (5) und einer entlang einer Vertikalrichtung (z) der Heizvorrichtung (1) verschiebbaren Schiebetür, wobei
 - die Schiebetür einen entlang der Vertikalrichtung (z) verschiebbar gelagerten Rahmen (7) aufweist sowie eine wenigstens teilweise lichtdurchlässige Scheibe (6), die um eine erste Rotationsachse (12) schwenkbar mit dem Rahmen (7) verbunden ist, wobei die erste Rotationsachse (12) senkrecht zu der Vertikalrichtung (z) verläuft;
 - die Scheibe (6) in einer ersten vertikalen Endstellung des Rahmens (7) in eine erste Schwenkstellung positionierbar ist, in der die Scheibe (6) eine Seite der Brennkammer (5) verschließt, wobei eine Innenseite der Scheibe (6) der Brennkammer (5) zugewandt ist;
 - die Scheibe (6) in der ersten vertikalen Endstellung des Rahmens (7) in eine zweite Schwenkstellung positionierbar ist, in der die Innenseite der Scheibe (6) von außerhalb der Heizvorrichtung (1) zugänglich ist; und
 - der Rahmen (7) zusammen mit der Scheibe (6) in eine zweite vertikale Entstehung verschiebbar ist, wenn sich die Scheibe (6) in der ersten Schwenkstellung befindet, wobei die Brennkammer (5) von außerhalb der Heizvorrichtung (1) über die erste Seite der Brennkammer (5) zugänglich ist, wenn sich der Rahmen (7) in der zweiten vertikalen Endstellung befindet.
Patent DE-202021101378-U1 (DE)
Title: Rückflussverhindererventil
IPC: F16K1/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: Rückflussverhindererventil, mit einem Kopfstück (1), in dem ein Druckzylinder (2) angeordnet ist, der mit einer drehbar, jedoch axial fixiert gelagerten Spindel (4) verbunden ist, über deren Drehung der Druckzylinder (2) in dem Kopfstück (1) verschiebbar ist, und der einen Rückschlagkolben (3) aufnimmt, der in einem Kolbenraum (22) des Druckzylinders (2) verschiebbar angeordnet ist und der endseitig mit einer Dichtanordnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Dichtanordnung ein Druckausgleichskanal geführt ist, in dem eine Überdruckventilbaugruppe angeordnet ist.
Patent DE-202021101990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend ein Prospekt und eine Tip-On Karte
IPC: B42D15/04
Filed: 2021-04-13
Abstract: Vorrichtung (12), umfassend ein Prospekt (1) und eine auf dem Prospekt (1) aufgeklebte Tip-On Karte (2), die eine Biegesteifigkeit aufweist, die größer ist als eine Biegesteifigkeit des Prospekts (1),
 wobei die Tip-On Karte (2) eine Fläche aufweist, die kleiner ist als die Fläche einer Oberseite (4) des Prospekts (1), und derart auf dem Prospekt (1) angeordnet ist, dass diese nicht über das Prospekt (1) hinausragt,
 wobei die Tip-On Karte (2) mit einem Klebestreifen (6) oder einer Linie (8) von mindestens vier Klebepunkten (9) auf dem Prospekt (1) aufgeklebt ist, welcher Klebestreifen (6) oder welche Linie (8) auf einer ersten Seite (7) der Tip-On Karte (2) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Tip-On Karte (2) zumindest einen weiteren Klebepunkt (13) aufweist, der auf einer zweiten Seite (14) der Tip-On Karte (2) angeordnet ist, die der ersten Seite (7) gegenüberliegt oder normal zu dieser steht, und der die zweite Seite (14) der Tip-On Karte (2) auf dem Prospekt (1) befestigt.
Patent DE-202021102093-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden eines Hohlprofils mit einem weiteren Bauteil
IPC: F16B12/44
Filed: 2021-04-19
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verbinden eines Hohlprofils (20) mit einem weiteren Bauteil (30), wobei das Verbindungselement (1) aus mehreren separaten Teilen aufgebaut ist und einen aus mindestens zwei Spannelementen (3) zusammengesetzten, der Geometrie des Hohlprofils (20) angepassten Verbindungskörper (2) aus Kunststoff, eine axial in dem Verbindungskörper (2) angeordnete Spannschraube (9) und eine Spannmutter (10) umfasst, wobei die Spannelemente (3) aus an der Spannschraube (9) anliegenden, sich jeweils radial erstreckenden zickzackförmigen Segmentsträngen (4) aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmentstränge (4) der Spannelemente (3) jeweils ein Kopfsegment (5), ein Fußsegment (7) und mindestens ein zwischen Kopf- und Fußsegment angeordnetes Spannsegment (6) umfassen, wobei das mindestens eine Spannsegment (6) über Filmscharniere (8) ziehharmonikaartig bewegbar mit den anderen Segmenten verbunden ist.
Patent DE-202023101787-U1 (DE)
Title: Ein sicheres Online-Wahlsystem, das auf biometrischer Authentifizierung basiert
IPC: G06Q50/10
Filed: 2023-04-09
Abstract: Ein auf biometrischer Authentifizierung basierendes sicheres Online-Abstimmungssystem, das System umfasst:
 eine Datenbankverarbeitungseinheit zum Erstellen einer Datenbank, die eine Aufzeichnung aller Kandidaten enthält, die an der Online-Abstimmung teilnehmen;
 eine Authentifizierungsverarbeitungseinheit zum Authentifizieren eines Wählers vor der Abstimmung, wobei zwei Authentifizierungsebenen ausgeführt werden, zuerst muss ein Wähler authentifiziert werden, um sich in das Online-Abstimmungssystem einzuloggen, und wiederum muss ein Wähler für eine bestimmte Umfrage zur Abgabe authentifiziert werden stimmen Sie darin ab; Und
 eine Verwaltungsverarbeitungseinheit, um dem Administrator den Zugriff auf eine bestimmte Umfrage zu ermöglichen, deren Administrator er ist, wobei der Administrator zunächst verifiziert wird und der Administrator dann das Ergebnis vorbereiten und die Ergebnisse nach dem Verlassen der Umfrage anzeigen kann.
Patent DE-202023102245-U1 (DE)
Title: Batteriepackung und elektrische Vorrichtung
IPC: H01M50/30
Filed: 2023-04-26
Abstract: Batteriepackung, umfassend:
 eine Vielzahl von Batteriezellen (100), von denen jede mit einem zerbrechlichen Abschnitt (01) bereitgestellt ist;
 eine Sprührohrleitung (200), die auf einer Seite der Batteriezelle (100) angeordnet ist, wo der zerbrechliche Abschnitt (01) angeordnet ist, wobei die Sprührohrleitung (200) mit einem Einspritzabschnitt (02) bereitgestellt ist und der Einspritzabschnitt (02) an dem zerbrechlichen Abschnitt (01) anliegt;
 wobei der zerbrechliche Abschnitt (01) durch einen thermischen Durchgehwärmefluss der Batteriezelle (100) beeinflusst wird, um eine Druckentlastungsöffnung zu bilden, und der Einspritzabschnitt (02) eine Einspritzöffnung unter einer Wirkung des thermischen Durchgehwärmefluss bildet, so dass ein Kühlmedium in der Sprührohrleitung (200) aus der Einspritzöffnung herausfließt.
Patent DE-212020000770-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Hartschalenkühlbox
IPC: F25D3/08
Filed: 2020-12-07
Abstract: Zusammenklappbare Hartschalenkühlbox (100), umfassend:
 einen Kühlboxkörper (102); und
 einen Deckel (104), der drehbar an dem Kühlboxkörper (102) angebracht ist, wobei der Kühlboxkörper (102) einen Rahmen (110), eine Basis (108) und mehrere Platten umfasst,
 wobei eine erste oder mehrere Platten der mehreren Platten drehbar an dem Rahmen (110) angebracht sind, wobei eine zweite oder mehrere Platten der mehreren Platten drehbar an der Basis (108) angebracht sind, und wobei die mehreren Platten und die Basis (108) einen Hohlraum (402) des Kühlboxkörpers (102) definieren, wenn die zusammenklappbare Hartschalenkühlbox (100) nicht zusammengeklappt ist.
Patent DE-212021000463-U1 (DE)
Title: Leistungsmodul
IPC: H01L23/473
Filed: 2021-09-16
Abstract: Leistungsmodul (1), umfassend:
 - mindestens ein Leistungshalbleitermodul (2), das mindestens einen Halbleiterchip (3) aufweist, der auf einem mindestens eine elektrische Isolierschicht umfassenden Substrat (4) angeordnet ist,
 - einen Leiterrahmen (8), der in elektrischem Kontakt mit dem mindestens einen Halbleiterchip (3) angeordnet ist,
 - eine Basisplatte (9), die Kühlstrukturen (10) umfasst,
 - eine Bondschicht (11), die das Leistungshalbeitermodul (2) und die Basisplatte (9) verbindet, und
 - eine auf dem Leistungshalbleitermodul (2), der Bondschicht (11) und der Basisplatte (9) angeordnete Formmasse (12), wobei
 - die Bondschicht (11) durch das Leistungshalbeitermodul (2), die Basisplatte (9) und die Formmasse (12) vollständig verkapselt ist,
 - der Leiterrahmen (8) zumindest teilweise in der Formmasse (12) angeordnet ist, und
 - die Basisplatte (9) Mikrokanäle umfasst, die mit mindestens einem Einlassanschluss und mindestens einem Auslassanschluss verbunden sind.
Patent DE-212022000015-U1 (DE)
Title: Seitliche Werkzeugentnahmevorrichtung für eine Schneidemaschine
IPC: B26D7/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Seitliche Werkzeugentnahmevorrichtung für eine Schneidemaschine, umfassend einen Vorrichtungskörper (1) und einen beweglichen Kopf (2), wobei an dem beweglichen Kopf (2) ein Schneidwerkzeug angeordnet ist, und wobei der bewegliche Kopf (2) durch einen Schraubenmechanismus (3) verschiebbar an dem Vorrichtungskörper (1) installiert ist; dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin einen Schneidwerkzeug-Bewegungsmechanismus umfasst, der eine Messerschablone (5) sowie einen an dem Vorrichtungskörper (1) installierten Befestigungsrahmen (22) und Stützrahmen (10) umfasst, wobei mit der Messerschablone (5) eine Schraube (16) verschraubt ist, und wobei mit dem Stützrahmen (10) ein zweilagiges Werkzeugmagazin (4) in Längsrichtung verschiebbar verbunden ist, und wobei mit dem Stützrahmen (10) ein Einstellzylinder (17) fest verbunden ist, der zum Einstellen der Höhe des zweilagigen Werkzeugmagazins (4) verwendet wird; und wobei auf den beiden Seiten des Befestigungsrahmens (22) jeweils zwei aktive Gummiräder (13) und zwei drückende Gummiräder (12) drehbar installiert sind, und wobei mit dem Mittelteil des Befestigungsrahmen (22) ein Hubzylinder (6) fest verbunden ist, und wobei am Ausgabeende des Hubzylinders (6) ein Schneidwerkzeug-Zugzylinder (11) und ein Schneidwerkzeug-Eingangszylinder (8) in Querrichtung installiert sind, und wobei am Ausgabeende des Schneidwerkzeug-Zugzylinders (11) eine L-förmige Hakenplatte (9) installiert ist, und wobei am Ausgabeende des Schneidwerkzeug-Eingangszylinders (8) eine Schubplatte (7) angeordnet ist, und wobei am Mittelteil auf einer dem Vorrichtungskörper (1) zugewandten Seite des Stützrahmens (10) ein Werkzeugentnahmezylinder (15) installiert ist.