baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050010-U1 (DE)
Title: Anschluss für ein elektrisches Kabel
IPC: H01R13/646
Filed: 2011-04-29
Abstract: Anschluss für ein elektrisches Kabel, umfassend: – ein Anschlusslager (10), das als ringförmiges Rohr ausgebildet ist, wobei an der inneren Ringwand der oberen Öffnung ein Gewinde (11) ausgebildet ist, wobei sich ein Sperrrand (12) vom unteren Abschnitt der inneren Ringwand nach innen erstreckt; – ein Innenrohr (20), das im Anschlusslager (10) angeordnet und als hohles, längliches Rohr ausgebildet ist, wobei vom Vorderrand des Innenrohrs (20) ein Sperrring (21) nach vorne ragt, der sich entsprechend am Sperrrand (12) des Anschlusslagers (10) abstützt, wobei an der Außenwand des Innenrohrs (20) ferner eine Ringnut (22) ausgebildet ist; – einen vorderen Stutzen (30), der als hohles Gehäuse ausgebildet ist und am Hinterende eine Öffnung aufweist, wobei durch die vordere Wandfläche des vorderen Stutzens (30) ein Einsetzloch (31) hindurch verläuft, an dessen Innenwand eine ringförmig Erhebung (311) kompelmentär zur Ringnut (22) des Innenrohrs (20) ausgebildet ist, wobei dadurch, dass das Einsetzloch...
Patent DE-202011101998-U1 (DE)
Title: Einkaufstrolly
IPC: B62B1/10
Filed: 2011-06-17
Abstract: Einkaufstrolly mit 2 unabhängig von einander zu beladenden Taschen, die im Rollgestell so befestigt sind, dass sie sich selbst nivellieren trotz schräg legen des Gestells beim gehen, aus dem Gestell leicht zu entfernen und einzeln verwendbar sind, 1. Rollgestell nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Rollgestell mehrere Taschen aufnehmen kann, 2. Rollgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung für die Taschen im Rollgestell so ausgeführt ist, dass sie die einfache Entnahme der Taschen aus dem Rollgestell erlaubt. 3. Taschen nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Halterung aufweisen, die eine Selbstnivellierung im Rollgestell zulässt. 4. Taschen nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass sie Tragegriffe aufweisen, die eine Einzelverwendbarkeit zulassen.
Patent DE-202011103819-U1 (DE)
Title: Externe Kopfapparatur
IPC: A61C19/06
Filed: 2011-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Senkung des Tonus der Kaumuskulatur bei Patienten mit Bruxismus und/oder anderen craniomandibulären Dysfunktionen (CMD), dadurch gekennzeichnet, dass eine externe Kopfapparatur aus zwei federharten Drähten (3, 4) besteht, dass die Drähte (3, 4) in einem ersten Bereich (1) miteinander zusammen gefasst sind, dass die Drähte (3, 4) in einem zweiten Bereich in einen oberen Teil (3a, 3b) und einen unteren Teil (4a, 4b) aufgeteilt sind, dass die Enden der aufgeteilten Drähte (3, 4) mit Auflagen (5) versehen sind, dass die Drähte (3, 4) derart geformt sind, dass die Auflagen (5) Druck auf Triggerpunkte und Faszien der beiden großen Kaumuskeln (Musculus masseter und Musculus temporalis) jeweils rechts und links des Kopfes des Patienten ausüben und dass die Auflagen (5) auf den Enden der Drähte (3, 4) zur Anpassung an die Kopfform des Patienten einstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-202011105145-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/14
Filed: 2011-08-30
Abstract: Leuchte enthaltend ein Gehäuse mit einer Öffnung und enthaltend eine an dem Gehäuse gehaltene Schwenkeinheit, welche zur Aufnahme wenigstens einer Lichteinheit der Leuchte ausgebildet ist, wobei die Schwenkeinheit in einem Betriebszustand derart angeordnet ist, dass Licht der Lichteinheit in einer Hauptabstrahlrichtung der Leuchte abgestrahlt wird und wobei die Schwenkeinheit in einem Wartungszustand der Leuchte aus dem Gehäuse herausgeschwenkt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinheit als ein zumindest abschnittsweise transparenter Deckel (3) ausgebildet ist, welche die Öffnung (2) des Gehäuses (1) in dem Betriebszustand der Leuchte wenigstens abschnittsweise verschließt.
Patent DE-202011107456-U1 (DE)
Title: Bautenschutz zur Montage auf einer Dachabdichtung
IPC: B32B7/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Bautenschutz (10) zur Montage auf einer Dachabdichtung (11), insbesondere zur Montage von einer Solaranlage (12) auf der Dachabdichtung (11) eines Flachdachs, umfassend zumindest eine erste Schicht (13) zum Schutz der in Einbaulage darunter angeordneten Dachabdichtung (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Bautenschutz (10) zumindest eine zweite Schicht (14) zum Schutz der Dachabdichtung (11) gegen Weichmachermigration aufweist.
Patent DE-202012000964-U1 (DE)
Title: Instrument zur vereinfachten Anfertigung von medizinischen Nähten an schwer zugänglichen Körperstellen
IPC: A61B17/04
Filed: 2012-01-31
Abstract: Instrument zur vereinfachten Anfertigung von medizinischen Nähten an schwer zugänglichen Körperstellen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schlinge (1) an einen Haltegriff (2) befestigt ist.
Patent DE-202012003007-U1 (DE)
Title: Fluggastsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2012-03-26
Abstract: Fluggastsitz (1) mit einem Gestell (4) das zur Befestigung an einem Boden (15) einer Fluggastkabine vorgesehen ist, mit einem am Gestell (4) bewegbar gelagerten Sitzboden (3) sowie mit einer am Gestell (4) bewegbar gelagerten Rückenlehne (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) in einem Bereich ihrer Oberkante (2a) an einem ortsfesten Drehpunkt gelagert ist.
Patent DE-202012006426-U1 (DE)
Title: Schwingungsgedämpfte Transporthilfe an Gehstützen
IPC: A45B1/04
Filed: 2012-07-04
Abstract: Schwingungsgedämpfte Transporthilfe (1) zur Ergänzung von Gehstützen für die Erleichterung der Verbringung von Gütern des täglichen Bedarfs durch Menschen mit eingeschränkter Mobilität nach Hauptanspruch dadurch gekennzeichnet, dass die erfindungsgemäss schwingungsgedämpfte Transporthilfe (1) in zerstörungs- und beschädigungsfreier Vorgehensweise mithilfs der Befestigungsplatte (3) kraftschlüssig an Gehstützen befestigt ist, dass die erfindungsgemäss schwingungsgedämpfte Transporthilfe (1) die ausschliesslich manuell/händisch sowie ohne Zuhilfenahmevon Werkzeugen wiederholbar voneinander trennbaren und wieder miteinander zusammenfügbaren Bestandteile wie Traggestell (2) und Befestigungsplatte (3) aufweist, dass das Traggestell (2) einen Tragboden (4) mit angeformten Vertiefungen (5) und eine bereichsweise unterschiedlich hoch gestaltete Umrandung (6) mit einer hochragenden Rückwand (7) besitzt, dass die Rückwand (7) des Traggestells (2) als Teil der Umrandung (6) durch seitliche, schräg aufwärts gerichtete nach oben hin spitz zulaufende Schrägstreben (8) und weiterhin sinngemäss in Form von zur beidseitig nach aussen niedriger verlaufenden Umrandung (6) des Tragbodens (4) hin breiter werdenden Schrägstreben (8) mit...
Patent DE-202012007695-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorsehen einer Kontext-Benutzerschnittstelle auf einer Vorrichtung
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-10
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die aufweist:  Mittel zum Empfangen einer Benutzereingabe;  eine Anzeige;  einen oder mehrere Prozessor(en); und  einen Speicher, der Anweisungen aufweist, die bei Ausführung durch einen oder mehrere der Prozessoren die elektronische Vorrichtung zu einem Anzeigen eines Menüs auf der Anzeige veranlassen;  wobei ein ausgewähltes erstes Element mit einem zweiten Element assoziiert ist,  wobei das Menü mit einem des ersten und des zweiten Elements als einer Menüoption und einer Anzahl von Menüfunktionen angezeigt wird, die mit dem anderen des ersten und zweiten Elements assoziiert sind, und  wobei, wenn eine Eingabe empfangen wird zur Auswahl des einen des ersten und zweiten Elements in dem Menü, das Menü angezeigt wird mit einer Anzahl von Menüfunktionen, die mit dem einen des ersten und zweiten Elements assoziiert sind, und zumindest eines aus: das andere des ersten und zweiten Elements;  und ein anderes Element, das mit...
Patent DE-202012011044-U1 (DE)
Title: Vollkern (Schichtstoff)-Fliese
IPC: E04F13/072
Filed: 2012-11-15
Abstract: Erzeugung einer durch das übliche Herstellverfahren nicht darzustellenden Fliesenoptik, erreicht durch das abfräsen der Oberflächen (ein- oder beidseitig) der Vollkern-Platte mit dem Ziel, einer schnellen Feucht-/Nass-Raum-Sanierung.
Patent DE-202012013421-U1 (DE)
Title: Vakuumfertigungswerkzeug
IPC: B25J15/06
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vakuumwerkzeug, umfassend: einen Vakuumverteiler, wobei der Vakuumverteiler eine äußere obere Fläche, eine innere obere Fläche, eine äußere Seitenfläche und eine innere Seitenfläche umfasst; eine Vakuumöffnung, welche sich durch die äußere obere Fläche und die innere obere Fläche des Vakuumverteilers erstreckt; einen Vakuumverteilungshohlraum, wobei der Vakuumverteilungshohlraum zumindest teilweise durch die innere obere Fläche und die innere Seitenfläche gebildet ist, wobei ein stumpfer Winkel zwischen der inneren oberen Fläche und der inneren Seitenfläche gebildet ist; eine Platte, wobei die Platte eine innere Plattenoberfläche und eine äußere Plattenfläche umfasst, wobei sich eine Vielzahl von Öffnungen durch die innere Plattenfläche und die äußere Plattenfläche erstreckt; und die innere Plattenfläche an den Vakuumverteiler gekoppelt ist, wobei der Vakuumverteilungshohlraum innerhalb des Vakuumverteilers und der Platte eingeschlossen ist.
Patent DE-202012100356-U1 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungs- und/oder Dokumentationseinrichtung
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Medizinische Untersuchungs- und/oder Dokumentationseinrichtung mit einer Erfassungseinrichtung (102) zur Erfassung aufzuzeichnender Bilder, einer Aufnahmeeinrichtung (104) zur Aufnahme erfasster Bilder, einem Steuergerät (106) zur Steuerung der Erfassungseinrichtung (102) und/oder der Aufnahmeeinrichtung (104) mit einem Anschlussport (107) zur Aufnahme einer Speichereinrichtung, auf der erfasste und aufgezeichnete Bilder speicherbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussport (107) als USB-Port für eine USB-Speichereinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202012101076-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Batterien, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: H01M50/204
Filed: 2012-03-26
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von Batterien (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Kühlplatte (3) zur positionierenden Aufnahme der Batterie und zur gleichmäßigen Wärmeaufnahme und Verteilung über die gesamte Fläche der Kühlplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass Wärmeübertragungsmittel (4, 8, 10) einer Kühlvorrichtung unter mechanischer Spannung mit der Kühlplatte (3) thermisch kontaktiert sind.
Patent DE-202012102480-U1 (DE)
Title: Mikrowellenreaktor zur mikrowellenunterstützten Erwärmung eines Mediums
IPC: H05B6/80
Filed: 2012-07-04
Abstract: Mikrowellenreaktor (1) zur mikrowellenunterstützten Erwärmung eines Mediums, bestehend aus einem, einen Innenraum (3) umschließenden, Gehäuse (2) aus für Mikrowellen reflektierendem Material; mehreren Hohlleitern (7) mit je einer Hohlleiterachse (8), die jeweils mit einer stirnseitigen Austrittsöffnung (9) über jeweils eine Öffnung (2.4) im Gehäuse (2) mit dem Innenraum (3) in Verbindung stehen; einem ersten Hohlzylinder (4) aus einem für Mikrowellen transparenten Material, der im Innenraum (3) so angeordnet ist, dass zwischen dem ersten Hohlzylinder (4), entlang seiner Hohlzylinderachse (4.1), und dem Gehäuse (2) ein freier Zwischenraum (6) vorhanden ist und der erste Hohlzylinder (4) zur Durchführung eines Mediums stirnseitig mit einer Medienzuführungsöffnung (12) und mit einer Medienabführungsöffnung (13), die im Gehäuse (2) vorgesehen sind, in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, – dass das Gehäuse (2) einen zweiten Hohlzylinder (5) darstellt, der koaxial um den ersten Hohlzylinder (4) angeordnet ist, – dass mindestens ein erster Hohlleiter (7.1), aufweisend eine erste Hohlleiterachse...
Patent DE-202012104129-U1 (DE)
Title: Integrierte Augenuntersuchungsvorrichtung
IPC: A61B3/135
Filed: 2012-10-26
Abstract: Integrierte Augenuntersuchungsvorrichtung, mit – einem Spaltlampenmikroskop (1) und – einer Vorrichtung zur ergänzenden optischen Augenbestimmung (2), wobei – ein zu untersuchendes Auge (3) beim Untersuchen mit dem Spaltlampenmikroskop (1) über einen optischen Beobachtungsweg (8) des Spaltlampenmikroskops (1) mittels einer Beobachtungseinrichtung (4) einsehbar ist, – ein Lichtweg, über den bei der Vorrichtung zur ergänzenden optischen Augenbestimmung (2) Lichtstrahlen (6) auf das zu untersuchende Auge (3) gegeben werden, wenigstens abschnittsweise entlang des optischen Beobachtungsweges (8) des Spaltlampenmikroskops (1) verläuft, und – die Beobachtungseinrichtung (4) dem Spaltlampenmikroskop (1) und der Vorrichtung zur ergänzenden Augenbestimmung (2) gemeinsamen zugeordnet ist, derart, dass die Beobachtungseinrichtung (4) geeignet ist, das zu untersuchende Auge (3) sowohl beim Untersuchen mit dem Spaltlampenmikroskop (1) als auch bei der ergänzenden Augenbestimmung einzusehen.
Patent DE-202013003458-U1 (DE)
Title: Kolben für eine Hydraulik-Kolben-Zylinder-Einheit
IPC: F16J1/10
Filed: 2013-04-12
Abstract: Kolben (1) für eine Hydraulik-Kolben-Zylinder-Einheit mit einer Kolbenstange (2), einem an der Kolbenstange (2) angeordneten ersten Kolbenteil (20), einem zweiten Kolbenteil (21) und zumindest einem Winkelführungsring (16) und einem ringförmigen Dichtring (18), die auf dem ersten und dem zweiten Kolbenteil (20, 21) angeordnet sind, wobei zumindest das zweite Kolbenteil (21) lösbar mit der Kolbenstange (2) an deren vorderen Endbereich (3) verbunden ist und bündig an das erste Kolbenteil (20) angrenzt, wobei das erste Kolbenteil (20) und das zweite Kolbenteil (21) eine Nut (10) bilden, in welcher zumindest der die Kolbendichtung bildende Dichtring (18) angeordnet ist und wobei das zweite Kolbenteil (21) über ein in die Kolbenstange (2) eingreifendes Sperrelement (24) gegen Verdrehen und Verschieben gesichert ist.
Patent DE-202013004907-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer koppelbaren Abwärmenutzanordnung
IPC: F01K25/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit: einer Brennkraftmaschine (20), einem Antriebsstrang (21) zum Koppeln der Brennkraftmaschine (20) mit wenigstens einem Antriebsrad des Kraftfahrzeugs, einem Nebenaggregat (1), einer Abwärmenutzanordnung (10), die einen mit der Brennkraftmaschine (20) thermisch gekoppelten Zufuhr-Wärmetauscher (11) zum Erwärmen eines Arbeitsfluids, und eine durch das erwärmte Arbeitsfluid angetriebene Arbeitsmaschine (12) aufweist, und einer Kupplungsanordnung (2, 31–33, 41–43) zum wahlweisen Koppeln der Arbeitsmaschine (12) mit dem Antriebsstrang (21) und/oder dem Nebenaggregat (1).
Patent DE-202013006135-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-07-09
Abstract: Klimatisierungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einem Abstandsmaterial (2), das zumindest einen Teil eines Luftverteilungsraums (1) bildet, einer das Abstandsmaterial (2) auf der Oberseite abdeckenden Oberseitenschicht (4), einer das Abstandsmaterial (2) auf der der Oberseitenschicht (4) gegenüberliegenden Unterseite abdeckenden, im Wesentlichen für Luft undurchlässigen Unterseitenschicht (5), wobei die Oberseitenschicht (4) und die Unterseitenschicht (5) um den Außenumfang des Abstandsmaterials (2) herum miteinander verbunden sind, einer Luftzufuhröffnung (6) zu dem Luftverteilungsraum (1) und Luftaustrittsöffnungen (10) in der Oberseitenschicht (4) zur Abgabe von Luft aus dem Luftverteilungsraum (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseitenschicht (4) und die Unterseitenschicht (5) zumindest um den Außenumfang herum über eine rahmenförmige Einlage (3) verbunden sind.
Patent DE-202013007648-U1 (DE)
Title: Anzeigelemente in Ladeneinrichtung
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Anzeigeelemente in Ladeneinrichtung, wie Regale und auch an Einkaufswagen, wobei die Anzeigeelemente als bedruckte Anzeigetafeln, sowie als elektronische Displays, Monitors vorliegen, dadurch gekennzeichnet, dass, im Bereich der Ladeneinrichtung (1) eines z. B. Supermarktes Anzeigelemente, wie Displays, Monitoren, elektronischen, LED Anzeigetafeln auf der Basis der elektronischen Datenübermittlung, und oder alternativ und zusätzlich auf mit unter 3-D farbig bedruckten herkömmlichen Anzeigeelementen wie Flyer, mechanische Anzeigetafeln und dergleichen der Kunde aufgrund dargestellter Texte, Symbole und Bilder auf seine Kaufabsicht eingestimmt wird, und der Kunde in Weiterführung aufgrund weiter angebrachter Anzeigeelemente mittels Texte, Symbole, Bilder insbesondere auf als preiswert ausgezeichnete Artikel aufmerksam gemacht wird, und der Kunde letztlich im Bereich der Kasse, beim verlassen der Ladeneinrichtung (1) an weiter unmittelbar angebrachter Anzeigelemente und Datenübermittlungseinrichtungen mittels Texte, Symbole, Bilder die Übermittlung des Hauses über den wertgeschätzten Einkauf erhält, und somit aufgrund von Texten, Symbolen und Bildern die Information beim betreten, die Information während des Einkaufs und letztlich die Information beim verlassen der Ladeneinrichtung (1) unterschiedlich sind, und letztlich den Kunden aufgrund der unterschiedlichen jedoch in sich zusammengehörigen und in sich bedingenden Informationen in eine Wertschätzung einstimmen, wobei auch die gerade zuständigen Mitarbeiter auf Erkennungsbildern erscheinen.
Patent DE-202013012910-U1 (DE)
Title: System zum Vorrichtungsmanagement mit erweiterbarer und konfigurierbarer Erkennung von elektronischen Vorrichtungsinteraktionen
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-08-20
Abstract: System, umfassend:
 eine Vielzahl von elektronischen Vorrichtungen, wobei mindestens eine elektronische Vorrichtung der Vielzahl von elektronischen Vorrichtungen so konfiguriert ist, dass sie erste Benachrichtigungsdaten an einen Vorrichtungsverwaltungsserver überträgt; und
 wobei der Vorrichtungsverwaltungsserver so konfiguriert ist, dass er mindestens eine elektronische Vorrichtung aus der Vielzahl elektronischer Vorrichtungen auswählt, auf die eine temporäre Verwaltungsaktion angewendet werden soll, wobei der Vorrichtungsverwaltungsserver ferner so konfiguriert ist, dass er die temporäre Verwaltungsaktion bestimmt, die die ausgewählte elektronische Vorrichtung konfiguriert, um Nutzbarkeitsdaten zu erkennen, die sich auf die temporäre Verwaltungsaktion beziehen, wobei der Vorrichtungsverwaltungsserver ferner so konfiguriert ist, dass er Nutzbarkeitsdaten empfängt, die sich auf den temporären Verwaltungsserver beziehen, wobei der Vorrichtungsverwaltungsserver so konfiguriert ist, dass er erste Verwaltungsaktionsdaten in Abhängigkeit von ersten Benachrichtigungsdaten und den Nutzbarkeitsdaten bestimmt, wobei die ersten Verwaltungsaktionsdaten eine Funktionalität anzeigen, die auf eine oder mehrere der Vielzahl elektronischer Vorrichtungen anzuwenden ist.
Patent DE-202013100965-U1 (DE)
Title: Schiebegerät für Schienenfahrzeuge
IPC: B61J3/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Schiebegerät für Schienenfahrzeuge mit a) einem Spanngestell, welches zwei in einer Längsrichtung des Spanngestells einander entlang eines Spannzwischenraumes gegenüberliegende Rollenlagerabschnitte aufweist und welches zur Veränderung der in Längsrichtung gesehenen Öffnungsweite des Spannzwischenraumes einstellbar ist, b) jeweils einer in jedem der Rollenlagerabschnitte angeordneten Friktionsrolle zum Angreifen an einer Umfangsfläche eines Radreifens eines Schienenfahrzeuges, c) einem Antriebsmotor, d) einem Drehmomentübertragungsmittel zum Übertragen eines von dem Antriebsmotor erzeugten Drehmoments auf die Friktionsrollen, e) einem Richtungswahlmittel zur Auswahl der Antriebsrichtung der Friktionsrollen, f) an dem Spanngestell angeordneten Laufrollen zum Aufsetzen auf eine Schiene und zum Abrollen auf derselben und g) einem Spannmittel zum Spannen des Spannrahmens durch aufeinander zu Ziehen der Rollenlagerabschnitte.
Patent DE-202013102495-U1 (DE)
Title: Öseneinsetzvorrichtung zum selbstlochenden Einsetzen von Ösen in eine technische Textilbahn und Hydraulikventil, insbesondere für eine Öseneinsetzvorrichtung
IPC: A41H37/02
Filed: 2013-06-11
Abstract: Öseneinsetzvorrichtung (1) zum selbstlochenden Einsetzen von Ösen (2a–2e) in eine technische Textilbahn (3), umfassend – ein Werkzeugoberteil (10) mit einem in axialer Richtung bewegbaren Schneidstempel (16) zum Schneiden der Textilbahn (3) und mit einem den Schneidstempel (16) konzentrisch einschließenden, in axialer Richtung bewegbaren Setzstempel (19), – ein Werkzeugunterteil (11), das eine Bördelnut (52) umfasst, in die ein Ösenkragen (20) einer in die Textilbahn (3) einzusetzenden Öse (2a–2e) unter Zwischenlage der Textilbahn (3) eingebracht und darin unter Einwirkung des Setzstempels (19) umbördelt werden kann, – eine Ösenzuführbahn (72), die so angeordnet und ausgebildet ist, dass sie dem bewegbaren Schneidstempel (16) des Werkzeugoberteils (10) die Ösen (2a–2e) in einer solchen Ösenorientierung zuführen kann, dass eine Unterkante (22) einer jeden zugeführten Öse (2a–2e) in Richtung des Werkzeugunterteils (11) weist, wobei die Ösenkragen (20) benachbarter Ösen (2a–2e) zumindest abschnittsweise miteinander überlappen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Öseneinsetzvorrichtung (1) ein Ösentrennmittel (17) aufweist, das so ausgebildet ist, dass es benachbarte Ösen (2a–2e) mit überlappenden Ösenkragen (20) voneinander trennen kann.
Patent DE-202013102633-U1 (DE)
Title: Sitz mit einfacher Zusammenklappfunktion
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-06-19
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung, umfassend: einen Sitz, der eine obere Oberfläche aufweist; eine Sitzrückenlehne, die eine Rückenstützoberfläche aufweist; eine Lasche, die sich von der Sitzrückenlehne nach vorne erstreckt; eine Führungsbahnanordnung, die eine Schiene und ein Gleitstück aufweist; eine Halterung, die mit dem Gleitstück verbunden ist und einen länglichen Schlitz aufweist, der an einem Mittelabschnitt davon angeordnet ist; und eine Verbindung mit einem ersten Ende, das mit dem Sitz verbunden ist, einem zweiten Ende, das mit der Lasche verbunden ist, und einem Vorsprung, der an einem Zwischenabschnitt der Verbindung angeordnet ist und mit dem länglichen Schlitz in Eingriff steht, wobei eine Bewegung des Vorsprungs in Bezug auf den länglichen Schlitz eine Verschiebung der Sitzanordnung zwischen einer ausgeklappten Position, in der sich eine planare Ausdehnung der Sitzrückenlehne im Wesentlichen orthogonal zu einer planaren Ausdehnung des Sitzes erstreckt, und einer verstauten Position, in der die obere Oberfläche des Sitzes und die Rückenstützoberfläche der Sitzrückenlehne in Stoßkontakt stehen.
Patent DE-202013103934-U1 (DE)
Title: Transportverpackung mit aufteilbarem Raum
IPC: B65D5/49
Filed: 2013-08-30
Abstract: Transportverpackung (1) insbesondere zum Verpacken von tragbaren Objekten, wobei die Transportverpackung (1) wenigstens drei über erste Faltstellen (22a, 22b, 22c) miteinander in Verbindung stehende Seitenwände (24a, 24b, 24c, 24d) und einen durch Faltung verschließbaren Boden (26) aufweist und wenigstens einen ersten mit wenigstens einer Seitenwand (24a, 24b, 24c, 24d) über eine Faltstelle (25b) in Verbindung stehenden ersten Bodenabschnitt (26b) sowie einen mit wenigstens einer weiteren Seitenwand (24a, 24b, 24c, 24d) über eine Faltstelle in Verbindung stehenden zweiten Bodenabschnitt (26d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportverpackung (1) ein Trennelement (60) aufweist, welches an wenigstens einer Seitenwand (24a, 24b, 24c, 24d) befestigbar ist, um so in einer vorbestimmten Position innerhalb der Transportverpackung angeordnet zu werden und um so den Innenraum der Transportverpackung in wenigstens zwei Teilräume aufzuteilen.