baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224965-A1 (DE)
Title: Flächenoptimierter Transistor mit Superlattice-Strukturen
Inventor: JACKE THOMAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-12-11
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Transistor (1) zur Verfügung gestellt, umfassend ein Substrat (2) eines ersten Dotierungstyps, eine Epitaxieschicht (3) des ersten Dotierungstyps oberhalb des Substrats (2); eine Kanalschicht eines zweiten, vom ersten verschiedenen Dotierungstyps oberhalb der Epitaxieschicht (3); eine Vielzahl von Trenches (8) in der Kanalschicht (4), die eine innerhalb der Trenches (8) befindliche Gate-Elektrode (9) aufweisen und von einem Source-Anschluss (6) des ersten Dotierungstyps oberhalb der Kanalschicht (4) umrandet sind; eine Vielzahl von Abschirmgebieten (7) des zweiten Dotierungstyps, die unterhalb der Gate-Elektrode (9) angeordnet sind. Erfindungsgemäß bilden die Abschirmgebiete (7) unterhalb der Trenches (8) miteinander einen Verbund der Abschirmgebiete (7), und mehrere Abschirmgebiete (7) werden gemeinsam zu Anschlüssen (19) für die Abschirmgebiete (7) zur Kontaktierung geführt.
Patent DE-102015225672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versiegeln eines Kapillarmembranbündels mittels einer rotierender Heizplatte
Inventor: GRABOWSKI ANDREJ
IPC: B01D63/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kapillarmembranbündels (1) eines Membranfiltermoduls mit einer Vielzahl parallel angeordneter Kapillarmembranen (2) mit einem Außendurchmesser zwischen 0,5 mm und 3 mm. Erfindungswesentlich ist dabei, dass  – das Kapillarmembranbündel (1) geschnitten wird, sodass sämtliche Längsenden (3) der einzelnen Kapillarmembranen (2) in einer gemeinsamen Schnittfläche (4) liegen,  – eine rotierende Heizplatte (6) gegen die Längsenden (3) der einzelnen Kapillarmembranen (2) gedrückt und diese dadurch aufgeschmolzen und versiegelt werden.
Patent DE-102016003300-A1 (DE)
Title: Anordnung und Sperrelement zum Begrenzen einer Anzahl abzustellender Wagen sowie Verwendung des Sperrelementes dafür
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: A47F10/04
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Sperrelement zum Begrenzen einer Anzahl abzustellender Wagen. Ferner betrifft die Erfindung das Sperrelement sowie die Verwendung des Sperrelementes für den vorstehenden Zweck. Die Anordnung (1), weist ein Sperrelement (2) auf, mittels dem mehrere Wagen (3), die in der Anordnung (1) aufgestellt sind, in der Anzahl begrenzt sind, wobei die Anordnung (1) ferner aufweist, eine Aufstellfläche (4) zum Aufstellen der Wagen (3), eine Aufstellrichtung (5) zum Aufstellen der Wagen (3) in einer vorgegeben Richtung auf der Aufstellfläche (4) sowie ein Anschlagelement (6) zum Festmachen der Position eines ersten Wagens (7) in der Aufstellrichtung (5), wobei das Sperrelement (2) zum Überfahren mit einem Wagen (3) eingerichtet ist, eine Sperrlinie (8) aufweist und auf der Aufstellfläche (4) derart angeordnet und positioniert ist, dass die Sperrlinie (8) quer zur Aufstellrichtung (5) und in einer Distanz (17) von dem Anschlagelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016003768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zum Einstellen einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BLUM THOMAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens zwei Brennräume aufweisenden Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, bei welchem innerhalb eines Arbeitsspiels der Verbrennungskraftmaschine je Brennraum wenigstens eine Voreinspritzung zum Einspritzen von Kraftstoff in den jeweiligen Brennraum in Abhängigkeit von wenigstens einem jeweiligen Parameter durchgeführt wird, wobei sich die hinsichtlich ihrer Art gleichen Parameter hinsichtlich ihrer Werte voneinander unterscheiden.
Patent DE-102016005919-A1 (DE)
Title: Radsicherungsanordnung und Fahrradradanordnung
Inventor: UEDA YOSHIHIRO
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Radsicherungsanordnung umfasst eine Sicherungswelle, eine erste Sperrstruktur und eine zweite Sperrstruktur. Die erste Sperrstruktur beinhaltet ein erstes Sperrglied, welches ausgestaltet ist, um eine Sicherungskraft an einen Fahrradkörper aufzubringen und diese von dem Fahrradkörper zu lösen. Die zweite Sperrstruktur beinhaltet ein zweites Sperrglied, welches relativ zu einem zweiten Wellenende beweglich ist, um in jeder von einer Sperrausrichtung und einer Entsperrausrichtung, unterschiedlich von der Sperrausrichtung, zu sein. Das zweite Sperrglied beinhaltet eine Aufnahmefläche, welche mit dem Fahrradkörper berührbar ist, um die Sicherungskraft aufzunehmen. Die Aufnahmefläche ist relativ zu der Sicherungswelle positioniert, um in eine Axialrichtung parallel zu einer Mittelachse in der Sperrausrichtung des zweiten Sperrgliedes gerichtet zu sein. Die Aufnahmefläche ist ausgestaltet, um in eine Richtung, die von der Axialrichtung in der Entsperrausrichtung des zweiten Sperrgliedes unterschiedlich ist, gerichtet zu sein.
Patent DE-102016006445-A1 (DE)
Title: Die Bremskupplung mit dem universellen selbstzentrierten System
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Bremskupplung mit dem universellen selbstzentrierten System, unterhaltend die Eingangswelle und die Ausgangswelle, ist mit dem universellen selbstzentrierten System versorgt, das die mediale und äusserliche Gründung hat. Die Eingangswelle, die mit der medialen Gründung verbunden ist, die Ausgangswelle, die mit der äusserlichen Gründung verbunden ist. Aus diesen Gründungen sind die Rollen, des Sternchens oder des Zahnrades der Rotation, das vom geschlossenen Riemen verbunden ist, dem Tau oder der Kette gelegen. Die Kupplung unterhält den Hebel für die Absetzung der Achse medial bezüglich der Achse der äußerlichen Gründung. Dabei übergeben den drehenden Moment von den Rollen, dem Zahnrad oder der Sternchen der äußerlichen Gründung auf die Nebenwelle, die von der Feder mit der äußerlichen Gründung verbunden ist. Die Nebenwelle fixieren bezüglich der äußerlichen Gründung infolge des Drehens der Feder. Daraufhin fixieren alle Zahnräder, die Rollen, den Sternchen der Gründungen, die Kette, das Tau oder den Riemen, auch als die Folgerung, die Rotation der Ausgangswelle und der Eingangswelle anhalten. Die Uhrzeit der vollen Abnutzung der Kupplung hängt von der Größe der Absetzung der Achsen der Gründungen ab und kann im großen Rahmen abwechseln. Die Kupplung unterhält die umgeschalteten und sich reibenden Details nicht. Alle Verbindungen in der Kupplung sind unveränderlich.
Patent DE-102016007357-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugeinrichtung mit einer bewegbaren Fensterscheibe, Kraftfahrzeug mit einer solchen Kraftfahrzeugeinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer solchen Kraftfahrzeugeinrichtung
Inventor: TABBERT CHRISTIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugeinrichtung mit einer bewegbaren Fensterscheibe (22), die in eine erste Endposition bewegbar ist, und einem Betätigungsmittel (28), das eine berührungssensitive Fläche (32) aufweist und mittels dessen eine Gleitbewegung eines Fingers einer Bedienungsperson auf der Fläche (32) erfassbar ist, wobei das Betätigungsmittel (28) derart mit einem Antrieb der Fensterscheibe (22) zusammenwirkt, dass die Fensterscheibe (22) bei Erfassen einer zumindest teilweise in eine vorbestimmte erste Bewegungsrichtung (34) erfolgenden Gleitbewegung bis in die erste Endposition bewegt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kraftfahrzeugeinrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Kraftfahrzeugeinrichtung.
Patent DE-102016010231-A1 (DE)
Title: Fachklappe für ein Ablagefach eines Fahrzeugs, Ablagefach und Fahrzeug mit einem Ablagefach
Inventor: KOEHNE FLORIAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fachklappe (1) für ein Ablagefach (10) eines Fahrzeugs mit einem manuell betätigbaren Griffelement (3.1) zum Öffnen des Ablagefaches (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Griffelement (3.1) schwenkbar in einem Griffaufnahmeraum (4) angeordnet ist und der Griffaufnahmeraum (4) in Schwenkrichtung (D) des Griffelementes (3.1) von einer Außenfläche (1.10) der Fachklappe (1) und einer das Griffelement (3.1) abdeckenden Blende (5) gebildet ist.
Patent DE-102016011592-A1 (DE)
Title: Gehhilfe mit Greifer
Inventor: GOBBERS WALTER
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Gehhilfe mit Greifer zum Aufheben von Gegenständen, die auf den Boden gefallen sind. Die Greifer sind ein- und mehrarmig und werden von einem Hebel unterhalb des Griffes betätigt. Die Hand kann während des Einsatzes immer am Griff der Gehhilfe verbleiben.
Patent DE-102016011852-A1 (DE)
Title: Blendenanordnung und Kraftfahrzeugmodul
Inventor: HICKMANN JAN
IPC: B60J3/04
Filed: 2016-10-01
Abstract: Eine Blendenanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (100), mit einem Schirm (4), mit einem Modellmodul (8) mit Blendenmodell (10) einer virtuellen Sonnenblende (12) in einer virtuellen Blendenposition (V1–9), mit einem Sensor (14) für eine Ausgangsposition (PA) eines Ausgangspunktes (112) eines Blickfeldes (110) eines Insassen (108), enthält ein Steuermodul (16), um den Schirm (4) in Abhängigkeit der Blendenposition (V1–9) und der Ausgangsposition (PA) so zu platzieren, dass eine reale Abdeckung des Blickfeldes (110) durch den Schirm (4) derjenigen Abdeckung einer realen Sonnenblende (102) am Ort der virtuellen Sonnenblende (12) entspricht. Bei einem Kraftfahrzeugmodul (30) mit einem Innenraumabschnitt (32) eines Kraftfahrzeugs (100) und einer Blendenanordnung (2) ist der Schirm im Innenraumabschnitt beweglich montiert, und der Sensor an einer bekannten Relativposition im Innenraumabschnitt montiert.
Patent DE-102016013685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sichern und Lösen einer Verbindung eines Verbindungssystems sowie Verbindungssystem
Inventor: TABBERT CHRISTIAN
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lösen einer gesicherten Verbindung eines Verbindungssystems, insbesondere eines Verbindungssystems zum Sichern eines Gepäckstücks gegen unbefugtes Entfernen aus einem Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Sichern einer Verbindung eines Verbindungssystems. Ferner betrifft die Erfindung ein Verbindungssystem zur Durchführung der Verfahren sowie ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Verbindungssystem.Bei dem Verfahren zum Lösen einer gesicherten Verbindung eines Verbindungssystems wird ein Verbindungssystem bereitgestellt, wobei das Verbindungssystem eine Sicherungseinrichtung zum Sichern eines Verriegelungsmechanismus aufweist. Die Sicherungseinrichtung weist eine elektronische Steuereinrichtung mit einer RFID (radio-frequency identification)-Empfangseinheit und mit einer Speichervorrichtung zum Speichern eines Identifizierungscodes aufweist. Zum Lösen der gesicherten Verbindung wird mittels einer externen Vorrichtung ein zweiter Identifizierungscode an die Steuereinrichtung übermittelt und dieser zweite Identifizierungscode mit einem in der Speichervorrichtung gespeicherten ersten Identifizierungscode verglichen. Der Verriegelungsmechanismus wird nur dann entriegelt, wenn der zweite Identifizierungscode zu dem ersten Identifizierungscode passt.
Patent DE-102016014930-A1 (DE)
Title: Gelenkwelle für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUY-RESONNEK RAIMUND
IPC: B60K17/22
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkwelle (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei über ein Gelenk (22) miteinander verbundenen Wellenelementen (16, 18), und mit wenigstens einem axialen Längenausgleich (20), über welchen die Wellenelemente (16, 18) relativ zueinander verschiebbar und drehfest miteinander verbunden sind, wobei das Gelenk (22) als Kreuzgelenk (22) ausgebildet ist, wobei in axialer Richtung der Gelenkwelle (10) zwischen den Wellenelementen (16, 18) wenigstens ein Lager (24) zum drehbaren Lagern der Gelenkwelle (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016104092-A1 (DE)
Title: Anker und Ankerrad für mechanisches Uhrwerk
Inventor: SCHLUMPF FLORIAN
IPC: G04B15/08
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es sind ein Anker (Ab) und Ankerrad (2) für eine mechanische Uhr zur Hemmung des Ankerrads (2) offenbart, bei denen erfindungsgemäss federnde Elemente (4b) vorhanden sind für eine gefederte Berührungsaufnahme und Berührungsabgabe zwischen Ankerpaletten (4b) und Ankerradstiften (3). Die federnden Elemente (4b) sind durch Ankerpaletten ausgeführt, die aus federndem Material gefertigt sind. Bei der Berührung zwischen der Ankerpalette (4b) und einem Ankerradstift (3) und beim Anhalten des Ankerrads (2) bewirken die federnden Elemente (4b) eine Umwandlung und Speicherung von kinetischer Energie des Ankerrads (2) in potentielle Energie, die beim Verlassen des Ankerradstifts (3) wieder an den Anker (Ab) abgegeben wird und der Anker (Aa) einen Impuls erhält. Weitere Ausführungen enthalten federnd ausgeführte Ankerstifte oder Federn an drehbaren Ankerpaletten. Die Erfindung bewirkt eine Reduktion der benötigten Antriebsenergie und mechanischen Belastung aller beweglichen Komponenten einer Uhr. Bei kleinen Uhren erhöht sich die Laufzeit, bei Grossuhren sind die Kräfte am Anker (Aa), am Ankerrad (2) sowie im gesamten Räderwerk reduziert.
Patent DE-102016104724-A1 (DE)
Title: Wälzfräseschneider
Inventor: KUGO JUNSHI
IPC: B23F21/16
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Wälzfräser (7) ist mit einem Schaftfräser (8) und einem Adapter (9) ausgestattet. Der Schaftfräser (8) weist einen ersten Schaft (10), ein Zahnteil (30) und einen zweiten Schaft (20) auf. Der Adapter (9) ist am zweiten Schaft (20) des Schaftfräsers (8) angebracht. Der Adapter (9) weist ein Durchgangsloch (R3) auf, durch das ein Zugstehbolzen (6) eingesetzt werden kann. Der zweite Schaft (20) weist ein Gewindebefestigungsloch (Q4) auf, an dem der Zugstehbolzen (6) befestigt werden kann.
Patent DE-102016108411-A1 (DE)
Title: Stapelecke
Inventor: MOOG CHRISTOPHER
IPC: B65D57/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelecke (1) mit einer von zwei rechtwinklig zueinander stehenden unteren Anlageflanken (2) und einer quer dazu verlaufenden Auflageflanke (3) gebildeten unteren Ecknische (4) zum Aufsetzen auf eine Ecke (14) eines unteren Kartons (13), einem der Auflageflanke (3) entspringenden Fixierelement und einer von zwei mit den unteren Anlageflanken (2) fluchtenden oberen Anlageflanken (5) und einer von der Auflageflanke (3) wegweisenden Stützflanke (6) gebildeten oberen Ecknische (7) zur Aufnahme einer Ecke eines auf den unteren Karton (13) stapelbaren oberen Kartons (15). Indem das Fixierelement ein Dorn (8) mit einer durch eine Verschlussklappe (16) des unteren Kartons (13) hindurchsteckbaren Spitze (9) ist, lassen sich auch verschlossene Kartons aufeinander stapeln.
Patent DE-102016110419-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines metallpresslings und gerät zum herstellen des metallpresslings
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: H01L23/367
Filed: 2016-06-06
Abstract: Eine Wärmesenke mit einer Basis und einem sich von der Basis erstreckenden Vorsprungabschnitt wird durch Kaltpressen einer Metallkomponente hergestellt. In dem ersten Prozess wird ein Vorläuferpressling durch Pressen der Metallkomponente mit einer ersten Matrize ausgebildet, die einen ersten Matrizenblock und einen ersten Stempel aufweist. Die Vorläuferkomponente hat eine Vertiefung an einer Fläche der Metallkomponente, die dem ersten Stempel zugewandt ist, und hat einen Überstand an einer Fläche der Metallkomponente, die dem ersten Matrizenblock zugewandt ist. In dem zweiten Prozess wird die Vertiefung durch Pressen des Vorläuferpresslings mit der zweiten Matrize, die einen zweiten Stempel und einen zweiten Matrizenblock aufweist, gequetscht, und der Überstand wird in Richtung der Rückseite des Lochs des zweiten Matrizenblocks herausgedrückt, um den Vorsprungabschnitt auszubilden.
Patent DE-102016111750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befüllung eines Reifens eines Zweirads sowie Zweirad mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BESTE MICHAEL
IPC: B60C23/16
Filed: 2016-06-27
Abstract: Vorrichtung für die Befüllung eines Reifens (3) eines Zweirads, insbesondere eines E-Bikes, umfassend einen Druckluftbehälter (5), der mit dem Zweirad verbunden ist, Verbindungsmittel für die Verbindung des Druckluftbehälters (5) mit dem Ventil des Reifens (3), wobei der Druckluftbehälter (5) in das Zweirad integrierbar, insbesondere in ein Rahmenrohr des Zweirads integrierbar ist.
Patent DE-102016116745-A1 (DE)
Title: Fertigung ultradünner Halbleiterkomponenten unter Verwendung einer dielektrischen Skelettstruktur
Inventor: MONTGOMERY ROBERT
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-09-07
Abstract: In einer Ausführung umfasst ein Verfahren zum Ausbilden ultradünner Halbleiterkomponenten ein Fertigen mehrerer, eine erste Vorrichtung und eine zweite Vorrichtung umfassender Vorrichtungen in einem Halbleiterwafer und ein Ausbilden eines Straßengrabens innerhalb des Halbleiterwafers und zwischen den ersten und zweiten Vorrichtungen. Das Verfahren setzt sich fort mit einem Ausbilden einer dielektrischen Skelettstruktur über dem Halbleiterwafer, wobei sich die dielektrische Skelettstruktur lateral so erstreckt, dass sie die ersten und zweiten Vorrichtungen zumindest teilweise bedeckt, während sie auch den Straßengraben im Wesentlichen füllt. Das Verfahren setzt sich fort mit einem Abdünnen des Halbleiterwafers von einer Rückseite aus, um die dielektrische Skelettstruktur im Straßengraben freizulegen, um eine erste ultradünne Halbleiterkomponente mit der ersten Vorrichtung und eine zweite ultradünne Halbleiterkomponente mit der zweiten Vorrichtung auszubilden. Das Verfahren kann mit einem Schneiden durch die dielektrische Skelettstruktur abschließen, um die ersten und zweiten ultradünnen Halbleiterkomponenten zu vereinzeln.
Patent DE-102016118418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines geformten Bauteils mit einem maßhaltigen Zargenbereich
Inventor: FLEHMING THOMAS
IPC: B21D53/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines geformten Bauteils, das Verfahren umfassend: Vorformen eines Werkstücks zu einem vorgeformten Bauteil mit einem Bodenbereich, einem Zargenbereich und optional einem Flanschbereich, wobei in dem vorgeformten Bauteil eine Materialmengenanpassung eingestellt wird; und Kalibrieren des vorgeformten Bauteils zu einem zumindest bereichsweise endgeformten Bauteil (1, 1', 40) mit einem Bodenbereich (4, 4', 44), einem Zargenbereich (2, 2', 42) und optional einem Flanschbereich, wobei während des Kalibrierens zumindest bereichsweise ein Stauchen des vorgeformten Bauteils erfolgt. Die Aufgabe, ein Verfahren bereitzustellen, wobei die Maßhaltigkeit weiterhin verbessert wird und insbesondere eine Aufspreizung der Zargen von u-förmigen Bauteilen oder Teileabschnitten gezielt beeinflusst werden kann, um die Maßhaltigkeit der Bauteile weiter zu verbessern, wird dadurch gelöst, dass die Materialmengenanpassung mit einer bodenspezifischen Materialmengenanpassung, einer zargenspezifischen Materialmengenanpassung, einer radienspezifischen Materialmengenanpassung und/oder optional einer flanschspezifische Materialmengenanpassung eingestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein geformtes Bauteil (1, 1', 40).
Patent DE-102016119165-A1 (DE)
Title: NOx-Sensordiagnosevorrichtung
Inventor: MINATO MASATO
IPC: G01N27/419
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine stromaufwärts gelegene Erfassungseinheit (46, S402, S406) erfasst eine stromaufwärts vorhandene NOx-Menge an der stromaufwärts gelegenen Seite eines Reduktionskatalysators (20). Eine NOx-Mengenschätzeinheit (48, S408, S410) schätzt eine geschätzte NOx-Menge ab, die durch das Exkludieren einer Reinigungsmenge des NOx durch den Reduktionskatalysator (20) von der stromaufwärts vorhandenen NOx-Menge erhalten wird. Eine Normalitätsschätzeinheit (50, S412) schätzt einen normalen Ausgang des NOx-Sensors (36) ab, bei welchem die Reaktionsfähigkeit normal ist, und dies basierend auf der geschätzten NOx-Menge. Eine Verschlechterungsschätzeinheit (52, S414) schätzt einen verschlechterten Ausgang ab, bei welchem die Reaktionsfähigkeit niedriger ist als diejenige des geschätzten normalen Ausgangs. Eine tatsächlicher-Wert-Erfassungseinheit (54, S402, S416) erfasst einen tatsächlichen Ausgang (210) des NOx-Sensors (36). Eine Diagnoseeinheit (58, S422 bis S430) diagnostiziert die Reaktionsfähigkeit des NOx-Sensors (36) basierend auf den normalen Ausgang, dem geschätzten verschlechterten Ausgang und dem erfassten tatsächlichen Ausgang.
Patent DE-102016120065-A1 (DE)
Title: Mobiler Warmlufterzeuger und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: LANDRICHINGER JOHANNES
IPC: F23B20/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betreiben eines mobilen Warmlufterzeugers (2), bei dem Festbrennstoff in einer Brennkammer (4) verbrannt wird und ein Kühlluftgebläse (24) Umgebungsluft durch eine Einlassöffnung (26) eines Außengehäuses (12) des Warmlufterzeugers (2) in das Gehäuseinnere und durch eine Auslassöffnung (28) wieder aus dem Außengehäuse (12) hinaus drückt und hierdurch einen Überdruck innerhalb des Außengehäuses (12) erzeugt.Um einen zuverlässigen Betrieb zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Kühlluftgebläse (24) gestoppt wird und eine Klappe (36, 54) einer Lüftungseinheit (30) im Außengehäuse (12) sich durch ihr innewohnende potentielle Energie in ihre Öffnungsstellung bewegt.
Patent DE-102016120339-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer geformten Membran
Inventor: KINNA JOCHEN
IPC: F04B43/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer geformten Membran mit den SchrittenBereitstellen einer Kunststofffolie,Erwärmen der Kunststofffolie auf eine Temperatur T, die oberhalb des Schmelzpunktes der Kunststofffolie liegt,Abschrecken der Kunststofffolie auf eine Temperatur T, die unterhalb des Schmelzpunktes liegt,Aufheizen der Kunststofffolie auf eine Temperatur T, die unterhalb des Schmelzpunktes und oberhalb der Temperatur Tliegt,Umformen der aufgeheizten Kunststofffolie.
Patent DE-102016121153-A1 (DE)
Title: Stossfängeranordnung mit unterer beinabstützung
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60R19/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Eine Stoßfängeranordnung enthält einen Stoßfängerträger, einen Aktuator und eine untere Abstützung. Der Aktuator enthält eine am Stoßfängerträger angebrachte Basis und eine entlang einer vertikalen Achse mit der Basis beweglich in Eingriff stehende Stange. Die untere Abstützung ist an der Stange fixiert. In Abhängigkeit von vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeiten bewegt sich die untere Abstützung aus einer ausgebrachten Position in eine zurückgezogene Position basierend auf Fußgängerbeinaufprallüberlegungen und zur Reduzierung der Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung der unteren Abstützung.
Patent DE-102016121711-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: OKUDA SHINJI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2016-11-14
Abstract: Eine Werkzeugmaschine hat eine Abdeckung, die verhindert, dass Späne, die durch Bearbeiten und Schneidflüssigkeit erzeugt werden, verstreut werden, und eine Vielzahl bewegbarer Düsen, deren Flüssigkeitssausstoßrichtungen bewegbar sind, um Späne herauszuwaschen, die an einer inneren Oberfläche der Abdeckung haften oder angesammelt sind. Die Werkzeugmaschine ist fähig, eine Ausstoßrichtung jeder der bewegbaren Düsen individuell zu ändern. Die Werkzeugmaschine vergleicht den Zustand der Innenseite der Abdeckung vor dem Beginnen des Bearbeitens mit dem Zustand der Innenseite der Abdeckung, nachdem Späne erzeugt wurden, um einen Haft- oder Ansammlungszustand von Spänen festzustellen. Die Werkzeugmaschine berechnet daher die Flüssigkeitsausstoßrichtung, um Späne aus bewegbaren Düsen basierend auf einem Resultat der Bestimmung herauszuwaschen.