baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012002684-B4 (DE)
Title: Verbesserter phasenunterscheider für eine schnelle phasenausrichtung
Inventor: WENSKE HOLGER
IPC: H04L7/033
Filed: 2012-06-26
Granted: 2015-11-26
Abstract: Phasenausrichtungssystem, welches Folgendes umfasst:  mehrere Abtaster, die dafür ausgelegt sind, ein eingehendes Signal und ein phasenangepasstes Taktsignal zu empfangen und Abtastwerte entsprechend dem eingehenden Signal und dem phasenangepassten Taktsignal bereitzustellen,  einen Taktverteiler, der dafür ausgelegt ist, ein Taktanpassungssignal zu empfangen und das phasenangepasste Taktsignal entsprechend dem Taktanpassungssignal zu erzeugen,  einen Phasendetektor mit einem Steigungsdetektor, einem Befehlscodierer und einer Rauschlogik, wobei der Steigungsdetektor dafür ausgelegt ist, die Abtastwerte zu empfangen, und Steigungsindikatoren entsprechend den Abtastwerten erzeugt, der Befehlscodierer dafür ausgelegt ist, die Steigungsindikatoren zu empfangen und die erweiterten Phasenausrichtungsbefehle abzuleiten, und die Rauschlogik dafür ausgelegt ist, ein Rauschhinweissignal entsprechend den Steigungsindikatoren zu erzeugen, und  eine Phasenausrichtungssteuerung, die dafür ausgelegt ist, die erweiterten Phasenausrichtungsbefehle und ein Rauschhinweissignal zu empfangen und ein Taktanpassungssignal dem Taktverteiler bereitzustellen.
Patent DE-112012005031-B4 (DE)
Title: Super-Junction-Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor-Vorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PATTANAYAK DEVA N
IPC: H01L29/06
Filed: 2012-11-30
Granted: 2020-10-01
Abstract: Super-Junction-Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor-(MOSFET)-Vorrichtung, enthaltend:
 ein Substrat (102);
 einen Ladungskompensationsbereich (118), der sich oberhalb des Substrats angeordnet ist und eine Vielzahl von Säulen (106) eines Dotierstoffs eines ersten Typs in einem Dotierbereich eines zweiten Typs enthält;
 eine Schicht, die oberhalb des Ladungskompensationsbereich (118) angeordnet ist und einen Dotierungsstoff eines zweiten Typs enthält, der eine niedrigere Konzentration als der Dotierbereich des zweiten Typs aufweist;
 eine Source (114), wobei ein Teil der Source (114) oberhalb der Schicht angeordnet ist;
 eine Drain (116), wobei ein Teil der Drain (116) oberhalb der Schicht angeordnet ist; und
 eine Randabschlussstruktur (108), angeordnet zwischen der Source (114) und der Drain (116), wobei ein Teil der Randabschlussstruktur (108) oberhalb der Schicht angeordnet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vielzahl der Säulen (106) des Dotierstoffs des ersten Typs unter der Source (114), der Rahmenabschlusstruktur, und der Drain (116) in Hinblick auf die Höhe ähnlich sind.
Patent DE-112012005734-B4 (DE)
Title: Lithographieprozess und Lithographische Struktur mit doppelter Hartmaske
Inventor: ARNOLD JOHN C
IPC: H01L21/027
Filed: 2012-12-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Struktur, das aufweist:
 Bilden eines Stapels, der wenigstens eine Schicht (20) aus einem dielektrischen Material sowie eine erste metallische Hartmaskenschicht (40) beinhaltet;
 Strukturieren der ersten metallischen Hartmaskenschicht mit wenigstens einem Leitungsmuster;
 Bilden von wenigstens einer zweiten metallischen Hartmaskenschicht (70) über der strukturierten ersten metallischen Hartmaskenschicht;
 Bilden eines ersten Kombinationsmusters, das ein erstes lithographisches Muster sowie ein zweites lithographisches Muster in der zweiten metallischen Hartmaskenschicht (70) beinhaltet, wobei das erste lithographische Muster und das zweite lithographische Muster mittels unterschiedlicher Ätzprozesse in die zweite metallische Hartmaskenschicht hinein transferiert werden;
 Transferieren eines zweiten Kombinationsmusters, das einen Schnitt des ersten Kombinationsmusters und des wenigstens einen Leitungsmusters beinhaltet, in die Schicht aus einem dielektrischen Material hinein;
 Abscheiden einer ersten organischen Planarisierungsschicht (OPL) (80) über der zweiten metallischen Hartmaskenschicht, wobei das erste lithographische Muster nachfolgend mittels eines ersten Ätzvorgangs durch die erste OPL hindurch in die zweite metallische Hartmaskenschicht hinein transferiert wird;
 Entfernen der ersten OPL oberhalb der zweiten metallischen Hartmaskenschicht; und
 Abscheiden einer zweiten OPL (180) über der zweiten metallischen Hartmaskenschicht, wobei das zweite lithographische Muster nachfolgend mittels eines zweiten Ätzvorgangs durch die zweite OPL hindurch in die zweite metallische Hartmaskenschicht hinein transferiert wird.
Patent DE-112012006185-B4 (DE)
Title: Batteriesatz
Inventor: RIEF JOACHIM
IPC: H01M50/244
Filed: 2012-04-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Batteriesatz mit einer Batteriezellenanordnung (1), umfassend:- wenigstens eine Verbinderbrücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f), welche zwei Schweißabschnitte (14a, 14b) umfasst;- wenigstens eine Batteriezelle (2), wobei die Verbinderbrücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) in elektrischem Kontakt mit der Batteriezelle (2) steht;- wenigstens eine Wandstruktur (7), die angrenzend an die Verbinderbrücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) und die Batteriezelle (2) angeordnet ist;- und wenigstens ein Halteelement (9), das auf der Verbinderbrücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) und/oder auf der Wandstruktur (7) vorgesehen ist, wobei das Halteelement (9) die Verbinderbrücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f)in ihrer Position relativ zur Wandstruktur (7) fixiert, wobei die beiden Schweißabschnitte (14a, 14b) der Verbinderbrücke (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) mit der Batteriezelle (2) über Schweißpunkte (10) in Kontakt stehen und von der Batteriezelle (2) teilweise beabstandet sind.
Patent DE-112015003301-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Vliesstoffes durch kontinuierliche stromlose und elektrolytische Beschichtungsprozesse
Inventor: KWAG GYU BEOM
IPC: C25D5/54
Filed: 2015-06-30
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Vliesstoffes mit Metallen durch kontinuierliche stromlose und elektrolytisches Prozesse, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 (a) Beaufschlagen eines Vliesstoffes mit einer stromlosen Beschichtungsflüssigkeit für 6 bis 10 Minuten zum Verkupfern des Vliesstoffes, wobei die stromlose Beschichtungsflüssigkeit bezogen auf das Volumen von reinem Wasser 2,5 bis 5,5 g/l Cu-Ionen, 20 bis 55 g/l EDTA, 2,5 bis 4,5 g/l Formalin, 2 bis 6 g/l Triethanolamin (TEA), 8 bis 12 ml/l 25-%ige NaOH und 0,008 bis 0,15 g/l 2,2'-Bipiridin enthält und einen pH-Wert von 12 bis 13 und eine Temperatur von 36 bis 45 °C aufweist; und
 (b) Beaufschlagen des in Schritt (a) verkupferten Vliesstoffes mit einer elektrolytischen Beschichtungsflüssigkeit für 1 bis 3 Minuten zum Vernickeln des verkupferten Vliesstoffes, wobei die elektrolytische Beschichtungsflüssigkeit 280 bis 320 g/l Ni(NH 2 SO 3 ) 2 , 15 bis 25 g/l NiCl 2  und 35 bis 45 g/l H 3 BO 3  enthält und einen pH-Wert von 4,0 bis 4,2 und eine Temperatur von 50 bis 60 °C aufweist.
Patent DE-112016001160-B4 (DE)
Title: Kompaktes ReRAM-basiertes FPGA
Inventor: MCCOLLUM JOHN L
IPC: H03K19/177
Filed: 2016-01-29
Granted: 2023-12-28
Abstract: Schaltung (10) mit resistiver Direktzugriffsspeicherzelle (16) vom Push-Pull-Typ, umfassend:einen Ausgangsknoten (22);eine Wortleitung (34);eine erste Bitleitung (18);eine zweite Bitleitung (20);eine erste Vorrichtung (12) eines resistiven Direktzugriffsspeichers, die zwischen die erste Bitleitung (18) und den Ausgangsknoten (22) geschaltet ist;eine zweite Vorrichtung (14) eines resistiven Direktzugriffsspeichers, die zwischen den Ausgangsknoten (22) und die zweite Bitleitung (20) geschaltet ist;einen ersten Programmiertransistor (30) mit einem Gate, das mit der Wortleitung (34) verbunden ist, einem Drain, der mit dem Ausgangsknoten (22) verbunden ist, und einer Source; undeinen zweiten Programmiertransistor (32) mit einem Gate, das mit der Wortleitung (34) verbunden ist, einem Drain, der mit der Source des ersten Programmiertransistors (30) verbunden ist, und einer Source, die mit einer weiteren Wortleitung (WLS) verbunden ist,wobei die ersten und zweiten Programmiertransistoren (30, 32) den gleichen Abstand, die gleiche Kanallänge und die gleiche Dicke eines Gatedielektrikums aufweisen, wobei die Dicke eines Gatedielektrikums der ersten und zweiten Programmiertransistoren (30, 32) gewählt wird, um Programmier- und Löschpotentialen Stand zu halten, auf die man während eines Betriebs der Schaltung (10) mit einer ReRAM-Zelle vom Push-Pull-Typ trifft.
Patent DE-112016005270-B4 (DE)
Title: Kondensationspartikelzähler mit Flutungsschutz
Inventor: BERGER CHRISTOS
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-11-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kondensationspartikelzähler (1) mit einem Sättigungsabschnitt (S), dem zumindest ein Einlass (2) für einen mit Partikeln beladenen Strom eines Aerosols zugeordnet ist, wobei dem Sättigungsabschnitt (S) stromab (110) ein Kondensationsabschnitt (K), ein Messabschnitt (M) für Kondensationspartikel sowie ein Auslassabschnitt (A) nachgeordnet sind und im Auslassabschnitt eine kritische Düse (30) liegt, von welcher eine Auslassleitung (4) zu einer Pumpe (3) zum Absaugen des Aerosols führt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Auslassleitung (4) zwischen der kritischen Düse (30) und der Pumpe (3) zumindest eine Ventilvorrichtung (70) vorgesehen ist und stromaufwärts eines Eingangs der kritischen Düse (30) zumindest eine Druckmesseinrichtung (71, 72) angeordnet ist, wobei die Auslassleitung (4) in Abhängigkeit eines Messwerts der Druckmesseinrichtung (71, 72) mittels der Ventilvorrichtung (70) ganz oder teilweise schließbar ist.
Patent DE-112017007876-B4 (DE)
Title: ENDENSCHÜTZER FÜR BOHRLOCHSCHIEßPERFORATOR
Inventor: BOX LEWIS DOUGLAS
IPC: E21B43/119
Filed: 2017-12-12
Granted: 2022-11-10
Abstract: Endenschützer für einen Bohrlochperforator, umfassend:einen aus Polymer bestehenden Sicherungsmechanismus, der derart ausgestaltet ist, dass er mit einer umlaufenden Wand eines Bohrlochperforators in Berührung tritt; undeine metallische Komponente oder eine Metallverbindungskomponente, die an den aus Polymer bestehenden Sicherungsmechanismus gekoppelt ist und eine derartige Größe aufweist, dass sie eine Öffnung eines Endes des Bohrlochperforators blockiert, um Innenkomponenten des Bohrlochperforators vor äußeren Verunreinigungen zu schützen,wobei die Metallverbindungskomponente zumindest Glas oder Keramik in Kombination mit einem Metall umfasst, das eine Schmelztemperatur von zwischen 65,56 °C (150 °F) und 426,7 °C (800 °F) undeine eutektische Legierung oder ein bei niedriger Temperatur schmelzendes Metall umfasst, welche/welches einen Schmelzpunkt im Bereich von zwischen 65,56 °C (150 °F) und 426,7 °C (800 °F) aufweist.
Patent DE-112018002074-B4 (DE)
Title: Kabine für baumaschine
Inventor: TAJIMA HIDENOBU
IPC: B62D33/06
Filed: 2018-05-16
Granted: 2020-07-16
Abstract: Kabine für eine Baumaschine, umfassend:ein Paar von vorderen Säulen, die voneinander in der Breitenrichtung beabstandet angeordnet sind;ein Paar von vertikalen Trägern, die sich von jeweiligen oberen Enden des Paars von vorderen Säulen nach hinten erstrecken;ein Vorderfenster-Glaselement, das entlang eines Paars von Führungsschienen, das entlang des Paars von vorderen Säulen und des Paars von vertikalen Trägern ausgebildet ist, zwischen einer Schließstellung zum Schließen eines vorderen Fensters, das zwischen dem Paar von vorderen Säulen ausgebildet ist, und einer Öffnungsstellung zum Öffnen des vorderen Fensters, das zwischen dem Paar von vertikalen Trägern untergebracht ist, verschiebbar montiert ist,eine Rollblende mit einer Blende und einem Wickelelement zum Aufwickeln der Blende, wobei das Wickelelement in der Schließstellung hinter der inneren Oberfläche des Vorderfenster-Glaselements positioniert ist, und in der Öffnungsstellung vor dem vorderen Ende des Vorderfenster-Glaselements und auf der äußeren Seite des Paars von Führungsschienen positioniert ist; undein Haltemittel, das an dem Paar von vorderen Säulen angebracht und dazu ausgestaltet ist, das vordere Ende der Blende lösbar zu halten.
Patent DE-112018005768-B4 (DE)
Title: Copy-source-to-target-verwaltung in einem datenspeichersystem
Inventor: GUPTA LOKESH
IPC: G06F3/06
Filed: 2018-11-29
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren, das umfasst:Schreiben eines geänderten Satzes von Daten für eine Zeitpunktkopie-Quelle (50) in einen Cache (28), wobei der geänderte Satz von Daten in Bezug auf einen nicht geänderten Satz von Daten in der Zeitpunktkopie-Quelle (50) geändert wird;Feststellen, ob Bedingungen für präemptive Copy-source-to-target-Operationen (410) für Daten vorhanden sind, die sich auf die geänderten Daten in dem Cache (28) beziehen; undals Reaktion auf eine Feststellung, dass Bedingungen für präemptive Copy-source-to-target-Operationen vorhanden sind, präemptives und selektives Einleiten einer Copy-source-to-target-Operation, die umfasst:Lesen (484) der Zeitpunktkopie-Quelle (50), um Lesedaten zu erhalten, die den nicht geänderten Satz von Daten enthalten; undSchreiben (488) des nicht geänderten Satzes von Daten an ein Zeitpunktkopie-Ziel (54); undEinleiten einer Durchsuchung des Cache (28), um Spuren von geänderten Daten in dem Cache zu kennzeichnen, die in den Speicher auszulagern sind.
Patent DD-294725-B5 (DD)
Title: Verfahren zur Raffination von Industriealtoel und zur Herstellung eines stabilisierten Saeureharzes
Inventor: GORKE HELMUT DIPL-ING DR
IPC: C10M175/02
Filed: 1990-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Raffination von Industriealtöl und zur Herstellung eines stabilisierten Säureharzes, das
bei der Regenerierung von Industriealtölen angewendet wird.
Patent SK-279816-B6 (SK)
Title: Reconstruction method of high-pressure distributions by using of hermetic sleeve on cold
Inventor: KLEMENT KOLOMAN
IPC: F16L55/168
Filed: 1995-01-05
Abstract: Hermetic sleeve for improving bearing capacities of pressure distributions (5) of various mediums serves for strengthening of a weaken region of said distributions, where the bearing part is a jacket of the sleeve (1); said jacket consisting of a divided sleeve (10) - two or more parts depending on the division thereof that are linked with (de)mountable joints. A clearance between the distributions (5) and jacket (1) is filled with dispersively hardened composite, which takes up the backlash clearance, and secures sealing of the system and improves the chemical resistance of thus constructed sleeve. The sleeve's content is filled up in two phases. The first phase includes feeding disperse particles through feeding orifices (4), whilst the particles are activated and are chemically condensed in the sleeve's content. The second phase includes continuous feeding of polymer-resin through feed valves (3) via distribution channels (6) which form fronts of the sleeves (9) with filtration mats (8) and sealing packings (7), then via said filtration mats (8) to the sleeve's content under a simultaneous influence of overpressure in the feeding system and underpressure in the sleeve's content actuated via an exhaust (2).
Patent CZ-278039-B6 (CZ)
Title: Sliding gate of teeming hole at foundry ladle bottom
Inventor: LOTHMANN JOSEF
IPC: B22D41/34
Filed: 1991-02-18
Abstract: A closing apparatus for the bottom pouring hole of a casting ladle, comprising a mounting plate mounted on the bottom of the ladle with a head plate resting against it, in which head plate a port is formed to pour out the melt, and further comprising a slide plate supported for pivoting movement about two axes and adapted to be pressed resiliently against the head plate. The slide plate is supported for reciprocating movement inside a housing. The housing is supported by a housing carrier structure, especially between the legs of carrier bracket for the housing, for pivoting movement about a first pivot axis, while the carrier bracket for the housing is supported by the mounting plate for pivoting about a second pivot axis. The first and second pivot axes extend parallel to each other and to the sealing face between the head and slide plates.
Patent CZ-285101-B6 (CZ)
Title: Animation method of mechanically moved marionette and apparatus for making the same
Inventor: MOHR MARTIN DR
IPC: A63H13/00
Filed: 1991-03-15
Abstract: The invention relates to a process and a circuit arrangement for the generation, control, storage, optimization and reproduction of the acoustic, optical, mechanical, electromechanical and electronic effects - typical life-like gestural behaviour and typical behavioural capabilities rendered by equivalent aesthetically manipulable artificial gestural behaviour and behavioural capabilities imparted by means of mechanical, electromechanical and electronic effects - in the animation of artificially moved figures.
Patent CZ-296829-B6 (CZ)
Title: Gearbox
Inventor: FECKO TIBOR
IPC: F16C19/34
Filed: 1996-10-03
Abstract: The present invention relates to a gear system, particularly an epicyclic gear system comprising a basic member (40), with at least one output member (50) rotatably mounted with respect to the basic member (40), and with at least one annular running space (1) formed between the two members (40, 50) for cylinder-like roller members (47, 47') with differently-oriented axes of rotation, some roller members (47) extending substantially parallel to the axis (40a) of the basic member (40), while the other roller members (47') are oriented substantially perpendicularly to the axis (40a), characterized in that the running space (1) is provided with bearing surfaces (40e, 44b, 59a, 59b), moreover, in that the spacing between the mutually opposed bearing surfaces (40e, 44b, 59a, and 59b) roughly corresponds to the diameter of the roller members (47, 47').
Patent SK-282270-B6 (SK)
Title: Peptidic ketones, pharmaceutical substances containing them and their use as interleukin-1beta-converting enzyme inhibitors
Inventor: DOLLE ROLAND E
IPC: C07K5/06
Filed: 1994-05-02
Abstract: Disclosed are compounds of formula (I) and pharmaceutically acceptable salts thereof: <CHEM>  wherein R1 is (CR5R6)n, (CR5R6)n-aryl, (CR5R6)n-heteroaryl, X-(CR5R6)n, X-(CR5R6)n-aryl or X-(CR5R6)n-heteroaryl wherein aryl and heteroaryl may be optionally substituted;     X is O or NR5;     R5 and R6 are independently H or lower alkyl;     R2 is H, halo, lower alkyl or (CR5R6)n-aryl;     R3 and R4 are independently H or alkyl; A is a D or L isomer of an amino acid selected from the group consisting of alanine, valine, leucine, isoleucine, proline, phenylalanine, glycine, tyrosine, methionine, asparagine, glutamine, aspartic acid, glutamic acid, lysine, arginine, histidine and  beta -thienylalanine;     Z is CH2 or O; and     n is 0-4; pharmaceutical compositions containing the compounds; and a method for inhibiting interleukin-1 beta  protease activity in a mammal utilizing the compounds and compositions.
Patent SK-279345-B6 (SK)
Title: Cement mixture
Inventor: JURECKY STEFAN
IPC: C04B7/38
Filed: 1994-05-04
Abstract: A cement mixture consists of a cement substance with a low content of expansive clay minerals and which contains 0.05-2.5 percent by weight of physically treated wood substance and is suitable, preferably for clinker firing in the shaft furnaces.
Patent CZ-277722-B6 (CZ)
Title: Mechanism of a glass-blowing machine bottom
Inventor: MAZANEK PETR ING
IPC: C03B9/38
Filed: 1991-05-28
Abstract: The mechanism of a glass-blowing machine bottom for cooling final moulds is equipped with a throttle valve (11) which is inserted into the regulating chamber (6) located between the input chamber (5) and the disk valve (3) and the output chamber (7) of the final moulds (9). The throttle valve (11) is controlled by an adjusting rod (12) through the angle drive (13). The throttle valve (11) is mounted on the shaft (17) mounted in a revolving manner in the body (2) of the mechanism. The pinion (15) can be connected to the shaft (17) fitting into the comb (14) connected to the adjusting rod (12) by an angle drive (13).<IMAGE>
Patent CZ-278171-B6 (CZ)
Title: Process for producing piezo-electric absorption moisture-content indicating sensor
Inventor: EMMER IVAN RNDR CSC
IPC: G01N29/00
Filed: 1990-12-29
Abstract: The invention concerns the production of a piezo-electric absorption moisture-content indicating sensor for a piezo-electric oscillating silica cut (1), equipped with metal electrodes (2a, 3a), which is applied with a layer (10, 11) of pure aluminium Al at a thickness of 0.5 to 10 μm, then a moisture sensitive layer (12, 13) is formed of porous oxyaluminum hydroxide Al0(OH) with a thickness of 0.3 to 0.5 μm. The moisture sensitive layer (12, 13) of porous oxyaluminum hydroxide Al0(OH) is prepared by surface hydration of the layer (10, 11) of pure aluminium Al in boiling redistilled or deionised water and then the moisture sensitive layer (12, 13) is passivated by wetting in an aqueous solution of sodium dihydrogen phosphate NaH2P04.2H20 at a concentration of 0.01 to 1 mol at a temperature of 35 to 100 degrees C for a period of 5 to 60 minutes. Then it is tempered in a gaseous environment chemically inert towards the layer (12, 13) for a period from 2 to 24 hours at a temperature of 70 to 110 degrees C.<IMAGE>
Patent CZ-287638-B6 (CZ)
Title: Tube bundle inside a vessel, provided with supporting device
Inventor: HUNT HAROLD RAY
IPC: F28D7/12
Filed: 1988-11-08
Abstract: The heat exchanger has parallel tubes forming a tube bundle having a longitudinal axis. The tubes are arranged in parallel tube rows with regular straight lanes being defined through the tube bundle transverse to the direction of the tube rows. Lanes are defined through the tube bundle at an angle with respect to the direction of the tube rows and a second plurality of lanes being defined through the tube bundle at an angle with respect to the direction of the tube rows. A third group of lanes are defined through the tube bundle at an angle with respect to the direction of the tube rows. Fourth lanes are defined through the tube bundle at an angle with respect to the direction of the tube rows. A first band embraces an outer tube limit of the tube bundle. Rods are attached to the first band and extend through the first lanes.
Patent CZ-290274-B6 (CZ)
Title: Backing fixing plate of ski binding
Inventor: TRNKA MILAN
IPC: A63C9/00
Filed: 1998-06-15
Abstract: The invented backing fixing plate of ski binding, intended particularly for use on skis for downhill skiing, consists of an upper solid plate-like body (1) the is provided on its bottom side (8) with two fasteners (2, 3) for its attaching to a ski (18), whereby both the fasteners (2, 3) are arranged, with respect to said  plate-like body (1), in swingable manner about an axis that is perpendicular to said  plate-like body (1) longitudinal axis.
Patent CZ-297519-B6 (CZ)
Title: Method of and unit for cleaning rail grooves
Inventor: HILLBRAND GEORG
IPC: E01H8/12
Filed: 1998-10-20
Abstract: The present invention relates to a method of cleaning rail grooves on the run by employing a rail groove cleaning unit disposed on a carrier vehicle wherein a high-pressure jet (2) of a fluid, such as liquid, gas, steam, cold or heated cleaning liquid or a mixture thereof, is directed towards the dirt layer (12) of the rail groove (3) whereby jets (11) of fluid reflected from the point of impact (4) remove the dirt and a mixture of dirt and fluid is transported by a collector device and a guide device to a conveyor device from where it is sent towards a dirt collector device where the waste liquid is at least partially separated from the dirt or directly extracted. The invention also relates to a unit for cleaning rail grooves wherein the unit is provided with a cover shield (5) covering in its operating position a portion of a rail (17) with a rail groove (3). A high-pressure nozzle (2) serving for ejecting a cleaning fluid in the form of a high-pressure jet (2) is provided with in the front face (8) of the unit. Said cleaning fluid high-pressure jet (2) is directed downward and forward in the direction (19) of run to the point of impact (4) of surface in the rail groove (3). A bottom guide surface (7) reaching upward up to discharge hole of dirt and fluid is arranged in oblique and forward ascending manner.