baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10153093-B4 (DE)
Title: Oberflächenakustikwellenresonator und Oberflächenakustikwellenfilter
Inventor: INOUE SHOGO
IPC: H03H9/25
Filed: 2001-10-30
Granted: 2009-06-10
Abstract: Oberflächenakustikwellenresonator mit:  wenigstens einem Interdigitaltransducer, der auf einem piezoelektrischen Substrat gebildet ist;  bei dem der wenigstens eine Interdigitaltransducer eine vorbestimmte Anzahl von ineinandergreifenden Elektrodenfingern umfaßt, wenigstens drei Elektrodenfinger von den ineinandergreifenden Elektrodenfingern weggenommen sind und die Positionen der Wegnahmeelektrodenfinger aperiodisch sind, und wenigstens ein Elektrodenfinger in einem zentralen Bereich weggenommen ist, wenn die vorbestimmte Anzahl von integrierten Elektrodenfingern in drei Bereiche geteilt sind,  bei dem, wenn die vorbestimmte Anzahl der ineinandergreifenden Elektrodenfinger des Interdigitaltransducers in wenigstens drei Zonen geteilt wird, eine Differenz zwischen der maximalen Anzahl und der minimalen Anzahl der Elektrodenfinger innerhalb der geteilten Zonen eins oder weniger beträgt und die ineinandergreifenden Elektrodenfinger so weggenommen sind, daß eine Differenz zwischen dem Maximalwert und dem Minimalwert der durchschnittlichen normierten Erregungsintensitäten der geteilten Zonen 0,3 oder weniger beträgt.
Patent DE-10164519-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: HEUSCHMID RAINER
IPC: B60R21/231
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-06-22
Abstract: Airbaganordnung
mit  – einem
Gassack,  – einem
Gasgenerator zum Aufblasen des Gassackes,  – einer innerhalb des Gassackes
angeordneten flexiblen Kammer, in die das aus dem Gasgenerator ausströmende Gas
eintritt und die zwei Ausströmöffnungen
aufweist, durch die hindurch das Gas in den Gassack geleitet wird, um
diesen aufzublasen und  – mindestens
einer Entlüftungsöffnung,
durch die hindurch Gas aus dem Gassack in die Umgebung abströmen kann, wobei
die mindestens eine Entlüftungsöffnung derart
angeordnet ist, dass Gas aus der flexiblen Kammer zu der mindestens
einen Entlüftungsöffnung gelangen
kann, ohne die Ausströmöffnungen
der flexiblen Kammer zu passieren,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die flexible Kammer (2) einen Führungskanal
für die aus
dem Gasgenerator (3) austretenden Gase bildet, dessen einander gegenüberliegende
Stirnseiten durch die zwei Ausströmöffnungen (24a, 24b) gebildet
werden, und dass die mindestens eine Entlüftungsöffnung (E) in einer Seitenwand
des Führungskanals
angeordnet ist.
Patent DE-10204092-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung, Verfahren zur Herstellung der Kautschukzusammensetzung und Verwendung der Kautschukzusammensetzung zur Herstellung eines Krafttransmissionsriemens
Inventor: KINOSHITA TAKASHI
IPC: B29D29/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2015-04-02
Abstract: Kautschukzusammensetzung, die Kautschuk und in dem Kautschuk dispergierte Kurzfasern, die Poly(para-Phenylen-benzobisoxazol) enthalten, umfasst, worin die Kurzfasern in dem Kautschuk in einer Menge von 1 bis 40 Gewichtsteilen pro 100 Gewichtsteilen des Kautschuks dispergiert sind, wobei die Kurzfasern eine Länge von 1–20 mm haben und wobei die Kurzfasern mit einer Behandlungsflüssigkeit behandelt sind.
Patent DE-10206299-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: EID KLAUS
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-02-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem sitzteilstrukturfesten Unterteil (9), b) einem relativ zum Unterteil (9) verdrehbaren Oberteil (11) für die Neigungseinstellung der Lehne (2) des Fahrzeugsitzes (1), c) einem lehnenstrukturfesten, mit dem Oberteil (11) verriegelbaren und für ein zentrisches Freischwenken der Lehne (2) relativ zum Oberteil (11) verschwenkbaren Freischwenkteil (14), d) einer auf dem Freischwenkteil (14) schwenkbar gelagerten Sperrklinke (18), die im verriegelten Zustand das Freischwenkteil (14) mit dem Oberteil (11) verriegelt, e) einem auf dem Freischwenkteil (14) schwenkbar gelagerten, federbelasteten und exzentrisch gekrümmten Spannexzenter (20), der die Sperrklinke (18) im verriegelten Zustand sichert, und f) einem Anschlag (30), den das Freischwenkteil (14) trägt und der zum Beenden des Zurückschwenkens der Lehne (2) und im verriegelten Zustand mit dem Oberteil (11) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass g) der beim Beenden des Zurückschwenkens der Lehne (2) und im verriegelten Zustand bestehende Abstand des Anschlags (30) zum Oberteil (11) einstellbar ist, indem der Anschlag als ein Anschlagbolzen (30) mit einem am oder im Freischwenkteil (14) angebrachten oder gelagerten Lagerabschnitt (32) und einem zum Lagerabschnitt (32) exzentrisch angeordneten, den geringsten Abstand zum Oberteil (11) definierenden Anlagekörper (34) ausgebildet ist, wobei der Anschlagbolzen (30) vor dem endgültigen Zusammenbau des Beschlags (5) relativ zum Freischwenkteil (14) drehbar ausgebildet ist und der Anschlagbolzen (30) dann beim Zusammenbau mit dem Freischwenkteil (14) fest verbunden wird.
Patent DE-10209186-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Fußstütze
Inventor: FLARY GERHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-03-04
Granted: 2007-10-18
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzkissen und einer an dem Sitzkissen schwenkbar befestigten
Unterschenkelstütze,
die zwischen einer Verstauposition und einer Gebrauchsposition vorzugsweise
automatisch angetrieben verfahrbar ist, wobei die Unterschenkelstütze an ihrem
unteren Ende eine Fußstütze aufweist,
und wobei die Fußstütze (4)
eine Fußplatte
(41) aufweist, die um eine quer zu der Unterschenkelstütze (3)
angeordnete Drehachse (39) klappbar ist und in der Verstauposition
in etwa parallel und in Gebrauchsposition in etwa senkrecht zu der
Unterschenkelstütze
(3) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatte
(41) mit einem Kraftspeicher (42) verbunden ist und diesen beim
Ausklappen von der Verstauposition in die Gebrauchsposition auflädt und eine Rastvorrichtung
aufweist, die die Fußplatte
(41) in Gebrauchsposition verrastet und so ausgebildet ist, dass
die Fußplatte
(41) nach Lösen
der Rastvorrichtung unter Entladung des Kraftspeichers (42) selbsttätig in Verstauposition klappt.
Patent DE-10211560-B4 (DE)
Inventor: RINKLAKE KAI
IPC: A62B35/00
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-03-11
Abstract: Safety seat or support belt, especially a work belt, comprises a main belt consisting of a stomach strap (10) and a back strap (12), leg straps (14), and a suspension loop (22) for fixing to a support rope. A leg strap eyelet (20) for fixing a leg strap to the main belt is arranged on each leg strap so that it freely moves along the leg strap. Each leg strap is connected to the main belt via a fixing strap (26). The suspension loop joins together the two leg strap eyelets.  Preferred Features: The fixing strap of each leg strap is connected to the stomach strap. Each leg strap has a separate rigid seat shell (28) ergonomically fitting the thigh of the user.
Patent DE-10212144-B4 (DE)
Title: Transistoranordnung mit einer Struktur zur elektrischen Kontaktierung von Elektroden einer Trench-Transistorzelle
Inventor: KRUMREY JOACHIM
IPC: H01L29/423
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-10-06
Abstract: Transistoranordnung
mit  – mindestens
jeweils einem Gate-Anschluss, einem Source-Anschluss und einem Drain-Anschluss,  – mindestens
einem in einem Halbleitersubstrat (6) ausgeprägten aktiven Zellenfeld (2),  – einem
sich an das aktive Zellenfeld (2) anschließenden Randbereich (4),  – mindestens
einem Graben (9) im Halbleitersubstrat (6) innerhalb des aktiven
Zellenfeldes (2),  – mindestens
einer entlang des mindestens einen Grabens (9) ausgeprägten Trench-Transistorzelle
(3),  – mindestens
zwei innerhalb des Grabens (9) angeordneten und sich entlang des
Grabens (9) erstreckenden Elektrodenstrukturen (10, 11),  – mindestens
einer über
einer Substratoberfläche
(7) des Halbleitersubstrats (6) angeordneten Metallisierung (20, 21),
wobei  – der
Graben (9) in den Randbereich (4) herausgeführt ist und  – mindestens
eine der beiden Elektrodenstrukturen (10, 11) im Randbereich (4)
mit einer der Metallisierungen (20, 21) elektrisch leitend verbunden
ist.
Patent DE-10213557-B4 (DE)
Title: Ventilantrieb mit oben liegender Nockenwelle für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TANAKA SHIGEKAZU
IPC: F01L1/053
Filed: 2002-03-26
Granted: 2007-07-19
Abstract: Ventilantrieb
mit oben liegender Nockenwelle für
eine Brennkraftmaschine, umfassend:  eine Nockenwelle (20),
die an einer Mehrzahl von an einem Zylinderkopf (1) vorgesehenen
Haltern (22–24)
gelagert ist;  Kipphebel (42–45), die an einer Kipphebelachse
(40) zum Öffnen
von Maschinenventilen (8, 9) kippbar zwischen zwei (22, 23) in einer
Achsrichtung (A2) der Kipphebelachse (40) einander benachbarten
Haltern gelagert sind;  Nocken (34–37), die an der Nockenwelle
(20) zum Steuern der Kippwirkung der Kipphebel (42–45) vorgesehen
sind; und  Vorspannelemente (80) zum Vorspannen der Kipphebel (44,
45) entweder zur Nockenseite oder zur Maschinenventilseite hin,  worin
zumindest (23) einer der Halter (22–24) an dem Zylinderkopf (1)
mit Befestigungselementen (B2) an zwei Befestigungsabschnitten (30,
31) befestigt ist, die in einer orthogonalen Richtung (A3) mit Abstand
voneinander angeordnet sind, die die Achsrichtung (A2) der Kipphebelachse (40)
in Draufsicht gesehen rechtwinklig schneidet,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der zumindest eine Halter (23) einen Halteabschnitt...
Patent DE-10221964-B4 (DE)
Inventor: DELLMANN PAUL GERHARD
IPC: B65D88/70
Filed: 2002-05-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: The silo container floor (3) has an input aperture (5) and an output aperture (6) of smaller diameter than the input one and connected via a conical wall (10) to the input aperture. There is also a blast device (13) with a gas outlet (11, 12). The gas outlet has a blast region in the vicinity of the output aperture. The wall is asymmetric relative to the output aperture.
Patent DE-10241231-B4 (DE)
Title: Easily affixed thermal or acoustic insulation for external facades has openings allowing fixing
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B1/76
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Thermal or acoustic insulation for external facades of buildings consist of elements (1), the main surface (4) of which facing the rendering coating is provided with openings (3) corresponding in number to the insulation holders, such openings (3) having a depth allowing separating off of volumes of insulation.
Patent DE-10244263-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verschließen der Stirnfläche eines Rohres
Inventor: PFANZLER RAINER
IPC: F16L55/11
Filed: 2002-09-24
Granted: 2007-12-06
Abstract: Einrichtung
zum Verschließen
der Stirnfläche
eines Rohres insbesondere eines Rohres von Geländern, Brüstungen in und an Gebäuden, bestehend aus
einem metallischen, in das Rohr einsteckbaren Zapfen, wobei der
Zapfen einen Kopf aufweist und der Kopf im wesentlichen die Stirnfläche des
Rohres abdeckt und wobei der Zapfen an seiner Mantelfläche oder
Innnenfläche
eine seiner Sicherung im oder am Rohr dienende Klemmeinrichtung
aufweist, wobei die Klemmeinrichtung aus mindestens zwei in axialem
Abstand voneinander angeordnet Vorsprünge gebildet ist und die Vorsprünge eine
einheitliche Höhe
besitzen und unterschiedliche Schnittflächeninhalte aufweisen und wobei
dem jeweiligen Vorsprung oder einem der Vorsprünge ein verringerter Durchmesser
des Zapfens nachgeordnet ist.
Patent DE-10251057-B4 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung für Gurte oder dergleichen
Inventor: CRONENBERG WILM-HENDRIC
IPC: B60R22/34
Filed: 2002-11-02
Granted: 2006-06-22
Abstract: Aufrollvorrichtung
für Gurte
oder dergleichen, umfassend eine um ihre Längsachse rotierbare Spule zum
Auf- beziehungsweise Abwickeln eines Gurts, wobei ein Element vorgesehen
ist, mittels dessen die Spulte in einer Richtung (Aufwickelrichtung)
beaufschlagt ist, um den Gurt selbsttätig aufzuwickeln und weiter
umfassend wenigstens eine Bremseinrichtung, um die Rotationsbewegung
der Spule beim Aufwickeln zu regeln, wobei die Bremseinrichtung
ein Bremselement (15) umfasst, welches sich beim Aufwickeln des
Gurts veranlasst durch die aufgrund der Rotation der Anordnung bewirkte
Fliehkraft verschiebt und dadurch in Kontakt mit einer Reibfläche (15a) gelangt,
dadurch gekennzeichnet, dass durch die Fliehkraft eine Schwenkbewegung
eines Exzenterelements (23) bewirkt wird, welches mit einer exzentrischen
Anformung (23a) so gelagert ist, dass in einer radialen äußeren Position,
die durch die Fliehkraft aufgrund der Drehung der Anordnung veranlasst
wird, die Anformung ein axiales Verschieben eines Bremselements
(15) bewirkt, welches die Reibfläche
(15a) aufweist.
Patent DE-10258895-B4 (DE)
Title: Schaltklappenvorrichtung
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F16K1/22
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Schaltklappenvorrichtung
für ein Luftansaugkanalsystem
einer Verbrennungskraftmaschine, welche mindestens einen Schaltklappengrundkörper aufweist,
welcher drehfest auf einer Welle angeordnet ist, die in einem Gehäuse des
Luftansaugkanalsystems drehbar gelagert ist und über eine Verstellvorrichtung
in Drehung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Randbereich
des Schaltklappengrundkörpers
(4) Flügelelemente
(5) angeordnet sind, die im geschlossenen Zustand der Schaltklappe
(1) an einer wulstartigen Erhöhung
(9) einer inneren Wand (8) des Luftansaugkanalsystems anliegen.
Patent DE-10259763-B4 (DE)
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: G09F19/18
Filed: 2002-12-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: The invention relates to a domestic appliance, in particular a built-in domestic appliance. The aim of the invention is to improve the visibility of the light signal of at least one optical operation indicator (7, 7', 20). To achieve this, the optical operation indicator (7, 7', 20) is configured in such a way that at least one light signal (8, 8', 26) emitted by the optical operation indicator (7, 7', 20) can be reproduced on a projection surface (9, 9', 28).
Patent DE-10259831-B4 (DE)
Title: Plasmagenerator
Inventor: STRIGL ERWIN
IPC: H05H1/24
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-06-09
Abstract: Plasmagenerator
mit zumindest zwei Elektroden (18, 20), die zumindest teilweise
in einen Körper (10)
aus elektrisch isolierendem Material eingebettet sind, in dem ein
länglicher
Hohlraum (11) vorgesehen ist, um darin durch Einkoppeln von elektromagnetischer
Energie das Plasma (16) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Elektroden (18, 20) in Ausnehmungen des Körpers (10) eingesetzt sind,
welche von einer Außenumfangsfläche des
Körpers
her in Richtung zu dem Hohlraum hin in den Körper eingebracht sind und vor
dem Hohlraum (11) enden, wobei die Elektroden mit Stirnenden dem
Hohlraum (11) zugewandt sind und die Geometrie der Elektroden (18,
20) an ihren dem Hohlraum (11) zugewandten Enden so gestaltet ist,
dass die Stirnfläche
einer Elektrode (18, 20) größer ist
als eine Schnittfläche
des Hohlraums (11) in einer durch das Plasma gelegten achsnormalen
Schnittebene.
Patent DE-10260429-B4 (DE)
Title: Sanierputz
Inventor: VOCKE JUERGEN
IPC: E04F13/14
Filed: 2002-12-21
Granted: 2006-11-16
Abstract: Sanierputz,
umfassend, miteinander verbunden,  a) eine kapillaraktive und
salzbeständige
Wandsanierungsplatte,  b) ein hydrophobes, wasserdampfdurchlässiges Medium, und  c)
eine wasserdampfdurchlässige,
kapillaraktive Wandsanierungsplatte als Deckplatte.
Patent DE-10260572-B4 (DE)
Title: Versteifungselement, Hohlträger und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: SCHULZE HILMAR
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-12-21
Granted: 2017-01-26
Abstract: Hohlträger (12), der ein erstes Seitenteil (18) und ein zweites Seitenteil (19) nach Art eines im Querschnitt abgewinkelten Profils aufweist, mit mindestens einem zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenteil (18, 19) angeordneten Versteifungselement (11), welches ein Trägerteil (13) und mindestens ein an diesem vorgesehenes Schaumteil (14) umfasst, das unter Wärmeeinwirkung oder Einwirkung eines Reaktionsagens ausschäumt, wobei an dem Trägerteil (13) Einrichtungen zur Festlegung des Versteifungselementes (11) an einem ersten Innenwandabschnitt des Hohlträgers (12) vorgesehen sind, und wobei das Schaumteil (14) an dem Trägerteil (13) keilförmige Abschnitte ausbildet, die mit einer Flanke an dem Trägerteil (13) anliegen und im ausgeschäumten Zustand gegen einen zweiten Innenwandabschnitt des Hohlträgers (12) verspannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Innenwandabschnitt des Hohlträgers (12) durch das zweite Seitenteil (19) und der zweite Innenwandabschnitt durch das erste Seitenteil (18) des Hohlträgers (12) gebildet sind, wobei die Einrichtungen zur Festlegung des Versteifungselementes (11) durch federelastische und mit Rastnasen (15) versehene Haltelaschen (16) des Trägerteils (13), die ihrerseits mittels besagter Rastnasen (15) mit einer Kante des zweiten Seitenteils (19) verhaken und das Versteifungselement (11) im nicht ausgeschäumten Zustand im Zwickel des Profils des zweiten Seitenteils (19) positionieren und verspannen, gebildet sind.
Patent DE-10337561-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein DRAM mit verbessertem Leckstromverhalten
Inventor: DAVIS JONATHAN-PHILIP
IPC: H01L27/01
Filed: 2003-08-14
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterspeichervorrichtung mit folgenden
Schritten:  Vorsehen eines Substrats (500);  Formen eines
Grabens (501) in dem Substrat (500), wobei der Graben (501) Seitenwände aufweist;  Formen
einer ersten Schicht (502) aus Polysilizium in einem Bodenabschnitt
des Grabens (501);  Formen eines dotierten Kragens (503) an
den Seitenwänden
des Grabens (501) oberhalb der ersten Schicht (502) aus Polysilizium,  Formen
einer zweiten Schicht (504) aus Polysilizium in einem zweiten Bodenabschnitt
des Grabens (501) und oberhalb der ersten Schicht (502) aus Polysilizium,  Entfernen
eines oberen Bereichs des dotierten Kragens (503),  Formen einer
dritten dotierten Polysiliziumschicht (505) in einem dritten Bodenbereich
des Grabens (501), wobei die dritte Polysiliziumschicht (505) in
Kontakt mit einem oberen Bereich des Kragens (503) und einer oberen
Oberflächeder zweiten
Schicht (504) steht;  Bilden eines Isolationsbereichs (507)
in einem Bereich des Substrats (500), wobei der Isolationsbereich
(507) den Graben (501) bedeckt;...
Patent DE-10360934-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit Digitalisierer und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YOU DONG JAE
IPC: G06F3/046
Filed: 2003-12-23
Granted: 2008-03-20
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
die aufweist:  ein Flüssigkristallanzeigemodul
(10) mit einem Flüssigkristallanzeigepaneel
(11) und einer Hintergrundbeleuchtungseinheit (12), welche zwischen
der Unterseite eines Obergehäuses
(20) und der Oberseite eines Hauptträgers (13) angeordnet sind;  eine
gedruckte Schaltkreisplatine (45) zum Antreiben des Flüssigkristallanzeigepaneels
(11), die an der Unterseite des Hauptträgers (13) angeordnet ist; und  einen
Digitalisierer (40) des elektromagnetischen Typs zwischen dem Hauptträger (13)
und der gedruckten Schaltkreisplatine (45), der in eine Befestigungsvorrichtung
(41) eingesetzt und mittels dieser befestigt ist.
Patent DE-10391021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung hochparallelisierter Liquidhandlingtechnik mittels Mikroplatten sowie Testkit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RHODE HEIDRUN
IPC: G01N35/10
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung hochparallelisierter Liquidhandlingtechnik,
bei welcher eine Vielzahl von Probenvolumina in als Raster angeordneten Einzelkavitäten einer
Mikroplatte bereitgestellt und ausgewertet werden, wobei die Liquidhandlingtechnik
eine Vielzahl von Elementen für
das Probenhandling, wie beispielsweise Multipipetten, aufweist,
durch welche die Vielzahl von Probenvolumina einer Probenflüssigkeit
bzw. Reagenzflüssigkeit
in den Einzelkavitäten,
beispielsweise zur vielkanaligen Probenvorbereitung und -analyse
oder zur Lagerung bzw. für
den Transport, bereitgestellt wird, mit gravimetrischer Volumenbestimmung
und optischer Messung in Anwesenheit eines Diluenten,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
aus allen durch die zu charakterisierende Liquidhandlingtechnik
jeweils gleichzeitig in die Kavitäten der Mikroplatte abgegebenen
Proben- bzw. Reagenzvolumina unter Bedingungen stark reduzierter
Verdunstung ein Mittelwert gebildet wird, der durch Erfassung sämtlicher
Volumina aller Kavitäten
und Dividieren durch die Kanalzahl erhalten wird,  – dass jedes
Proben- bzw. Reagenzvolumen, welches für optische Messungen jeweils
einen ersten Indikator mit spezifischen optischen Eigenschaften
und zumindest einen zweiten Indikator mit zum ersten Indikator unterschiedlichen...
Patent DE-19516442-B4 (DE)
Title: Vakuumventil
Inventor: FREI HUGO
IPC: F16K51/02
Filed: 1995-05-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Ventil
mit einer Ventilstange (3), die in eine Leitung (44, 45) ragt und
ein Ventilglied (40) trägt,
das mit einem Ventilsitz in der Leitung (44, 45) schließend zusammenwirkt,
einem die Ventilstange (3) in Öffnungsrichtung
betätigenden
elektromagnetischen Antrieb (30, 32) und einem in Schließrichtung
wirkenden Federantrieb (42), sowie mit einer Dämpfungseinrichtung mit einem
mit der Ventilstange (3) verbundenen Kolben (11) in einer mit gasförmigem Dämpfungsmedium
gefüllten
Doppelzylinderanordnung (13), deren beide durch den Kolben (11)
getrennte Kammern (13o, 13u) mit Zu- und Abström- und/oder Überströmleitungen
(36o, 36u, 38) versehen sind, an denen Strömungsleitwerte für das Dämpfungsmedium
zur Vorgabe einer richtungsspezifischen Dämpfung der Ventilstangenbewegung
eingestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil als Vakuumventil
ausgebildet ist und die Ventilstange (3) in eine Vakuumleitung (44,
46) hineinragt und der in die Vakuumleitung hineinragende Teil der
Ventilstange (3) durch einen Faltenbalg (48) gekapselt ist, wobei Schwingungen
des Faltenbalges (48) ebenfalls durch die Dämpfungseinrichtung (11, 13)...
Patent DE-19525052-B4 (DE)
Title: Scherenhebebühne
Inventor: CORNUT ALEXANDER
IPC: B66F7/06
Filed: 1995-07-10
Granted: 2006-03-23
Abstract: Scherenhebebühne (1),
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit Scherenarmen (2, 3), die über ein Scherengelenk (4) verschwenkbar
miteinander sowie an ihren Scherenenden über Verbindungslager (5) mit
dem Boden (6) oder einer Bodenplatte (17) sowie mit einer Lastaufnahme
für die
zu hebende Last verbunden sind sowie mit einem Hubantrieb zum Anheben
und Absenken der Lastaufnahme, wobei zumindest bei einem der Verbindungslager
(5) eine Schiebeführung
(11, 12) zum Verschieben der dort miteinander oder mit dem Boden
(6) verbundenen Teile relativ zueinander oder zum Boden (6) vorgesehen
ist und wobei die Hebebühne
(1) eine Einrichtung zum Anheben aus ihrer unteren Totlage mit in
Strecklage befindlichen Scherenarmen (2, 3) aufweist, die zum Umsetzen
dieser Schiebebewegung in eine Hubbewegung wenigstens eine Auflaufschräge (10)
hat, der ein Auflaufkörper
(9) an einem der relativ dazu verschieblichen Teile oder dem Boden
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Umsetzen der Schiebebewegung
in eine Hubbewegung mehrere einander nachgeschaltete Auflaufschrägen (10)
an dem...