baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2242921-A5 (FR)
Title: Horn with membrane in front of vibration generator - edge of casing is folded over edge of membrane
IPC: G10K9/18
Filed: 1973-12-17
Granted: 1975-03-28
Abstract: The vehicle horn comprises a pot shaped casing (12) with the flexible membrane (14) across the open top of the latter, in front of a vibration generator contained within the casing (12). The membrane (14) is held in position by bending the peripheral edge (12a) of the casing inwards to form a lip, with this edge (12a) in metallio contact with the outer peripheral edge (14a) of the membrane (14) and pref. resting flat on the surface (14b) of the latter. A metal ring (20) may be placed over the outer peripheral surface of the membrane (14a) with the edge of the casing (12a) being bent over the ring (20).
Patent DD-151074-A5 (DD)
Title: Formkoerper aus kunststoff bzw.naturkautschuk und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: SIMM MANFRED
IPC: B29C71/04
Filed: 1980-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Kunststoff-Formkoerper und ihre Herstellung. Ziel und Aufgabe sind es, die Gebrauchswerteigenschaften bezueglich mechanischer Festigkeit und Schweiszbarkeit zu verbessern,wobei eine partielle Schweiszbarkeit erreicht werden soll.Dies gelingt erfindungsgemaesz durch Formkoerper, die mittels energiereicher Bestrahlung mindestens partiell vernetzt sind, so dasz der verbliebene Teil schweiszbar bleibt. Dabei werden verschiedene Materialien fuer die vernetzbare Komponente eingesetzt. Nach dem Herstellungsverfahren wird der Formkoerper mittels energiereicher Strahlen nur ueber einen Teil seines Querschnittes mindestens partiell vernetzt.
Patent DD-153521-A5 (DD)
Title: Gasmischvorrichtung
Inventor: SHIBANO TAKESHI
IPC: B01F5/04
Filed: 1980-10-09
Abstract: Gasmischeinrichtung mit einer einem Roehrenwaermeaustauscher aehnlichen Konstruktion, in der ein erstes Gas durch Rohre mit verhaeltnismaessig kleinem Durchmesser gefuehrt wird und ein zweites Gas in einen ein Rohrbuendel enthaltenden Mantel geleitet wird, wobei das zweite Gas durch ein kleines in den Rohrwandungen vorhandenes Loch in die Rohre stroemt, wodurch das homogene Vermischen dieser Gase rasch und sicher erfolgt, ohne dass die Gefahr einer Explosion in den Rohren entsteht. Der Druckverlust ist bei dieser Einrichtung verhaeltnismaessig gering.
Patent DD-157557-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-(arylthiocarbamoyl)-2-amino-1h-isoindol-1,3-(2h)-dionen
Inventor: PATEL NATU R
IPC: A01N47/36
Filed: 1980-03-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von N-(Arylthiocarbomoyl)-2-amino-1H-isoindol-1,3(2H)-dionen der allgemeinen Formel (I), in der R hoch 1 ein C tief 1- C tief 4-Alkylrest, eine Nitrogruppe oder ein Halogenatom und n Null oder eine ganze Zahl von 1 bis 4 sind, R hoch 2 und R hoch 3 jeweils ein Wasserstoffatom, ein C tief 1-C tief 4-Alkylrest oder eine Benzylgruppe sind und Ar eine Adamantylgruppe, ein C tief 3-C tief 4-Alkyl- oder - Alkenylrest oder eine Benzyl-, Halogenbenzyl-, Naphthyl- oder Phenylgruppe oder eine Phenylgruppe, welche einen bis drei der folgenden Substituenten traegt, ist: Cyan, Benzyloxy, Nitro, Brom, Clor, Trifluormethyl, C tief 1-C tief 4-Alkyl, Alkenyl, Alkoxy, Alkylthio und alkylsubstituiertes Amino.
Patent DD-202296-A5 (DD)
Title: Vulkanisierbare kautschukzusammensetzung
Inventor: MONIOTTE PHILIPPE G
IPC: C08K3/00
Filed: 1982-07-07
Abstract: Zusatzstoffe fuer Kautschukmischungen, die Vulkanisate mit verbesserter Beibehaltung optimaler physikalischer Eigenschaften ergeben, sind Verbindungen, die zwei oder mehr Gruppen der Formel -S-SO tief 2 R, die durch eine organische brueckenbildende Gruppe gebunden sind, oder Polymere enthalten, d. zwei o. mehr Gruppen d. Formel -S-SO tief 2 R, d. an eine organ. Polymerkette gebunden sind, aufweisen, worin R (a) ein Radikal OM, in d. M ein einwertiges Metall, d. Aequivalent eines mehrwertigen Metalls, ein einwertiges, aus d. Zugabe eines Protons zu einer stickstoffhaltigen Base abgeleitetes Ion o. d. Aequivalent eines mehrwertigen, aus d. Zugabe v. zwei o. mehr Protonen zu einer stickstoffhaltigen Base abgeleiteten Ions dargestellt, o. (b) ein organisches Radikal darstellt, d. unter aliphatischen, cycloaliphatischen aromatischen u. heterocyclischen Radikalen u. Radikalen, bei denen es sich um Kombinationen v. zwei o. mehr derartigen Radikalen handelt, ausgewaehlt wurde.
Patent DD-210902-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung substituierter harnstoffverbindungen
Inventor: MCGUINNESS JAMES A
IPC: A01N47/28
Filed: 1983-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft neue herbizide Mittel auf Basis von substituierten Harnstoffen. Erfindungsaufgabe ist die Bereitstellung neuer wirksamer Herbizide. Erfindungsgemaess sind dies Verbindg. der allgemeinen Formel R hoch 2 SC(H)(R)N(R hoch 1)C(X)NHR hoch 3 mit der Bedeutung, der R eine gegebenenfalls substituierte C tief 1-C tief 30-Kohlenwasserstoffgruppe oder ein 5- bis 6gliedriger heterozyklischer Ring mit N,S oder O als Heteroatom(en);R hoch 1-und R hoch 2 gleich oder verschieden sind und eine C tief 1-C tief 18-Kohlenwasserstoffgruppe sind, mit der Ausnahme, dass, wenn R, R hoch 1 oder R hoch 2 ungesaettigte Kohlenwasserstoffgruppen sind, diese Ungesaettigkeit nicht in 1-Stellung dieser Reste sein kann. Die neuen Herbizide sind im Vor- und Nachauflaufverfahren bei verschiedenen Unkraeutern wirksam.
Patent DD-245646-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aktivkohle
Inventor: HARVEY KAYE F
IPC: C01B32/336
Filed: 1986-01-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Aktivkohle aus aufbereiteter Braunkohle, die hergestellt wurde, indem die Braunkohle Scherkraeften unterworfen wurde, die dadurch erzeugte Masse verfestigt wurde und die Masse zur Bildung eines harten, verhaeltnismaessig dichten Produktes getrocknet wurde, umfasst die Schritte: (a) Pyrolysierung der aufbereiteten Braunkohle, vorzugsweise bei einer Temperatur von 350 bis 500C; (b) Aktivierung des pyrolysierten Produktes von Schritt (a) durch Behandlung mit Dampf bei erhoehter Temperatur, vorzugsweise 700 bis 800C; und (c) Kuehlen des Aktivkohleproduktes von Schritt (b) in einer inerten Atmosphaere.
Patent DD-249011-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cinnolin-verbindungen
Inventor: RESCH JAMES F
IPC: C07D237/28
Filed: 1986-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cinnolin-Verbindungen fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von neuen Verbindungen mit wertvollen pharmakologischen Eigenschaften, insbesondere mit sedativer Wirkung. Erfindungsgemaess werden Verbindungen der allgemeinen Formel hergestellt, worin beispielsweise bedeuten: R3 CONRR9, COOR u. a.; R4 NR12R13 oder OR12; R5, R6, R7 und R8 sind jeweils unabhaengig voneinander Wasserstoff, Alkyl, Alkenyl, Alkinyl, Cycloalkyl, Cycloalkylalkyl u. a.; R und R9 sind jeweils unabhaengig voneinander Wasserstoff, Alkyl, Alkenyl, Alkinyl, Cycloalkyl, Cycloalkylalkyl u. a.; R10 und R11 sind jeweils unabhaengig voneinander Wasserstoff oder Alkyl; R12 und R13 sind jeweils unbhaengig voneinander Wasserstoff, Alkyl, Acyl oder Cycloalkylalkyl, sowie deren pharmazeutisch annehmbare Salze. Formel
Patent DD-287519-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyphenyl-polymethylen-polyisocyanaten
Inventor: FALKE PETER
IPC: C08G12/40
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyphenyl-polymethylen-polyisocyanat. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, auf einfache und schnelle Weise die Einhaltung des erforderlichen MDI-Gehaltes im Gemisch mit hoeheren Homologen in den jeweiligen Prozeszstufen zu sichern, um die gute Verarbeitbarkeit des Polyisocyanates zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaesz werden fuer die Prozeszstufen Kondensation, Destillation und Konfektionierung Sollwerte fuer die Viskositaet, die dem erforderlichen MDI-Gehalt zugeordnet sind, ermittelt. Bei Abweichungen von den Sollwerten wird durch eine Korrektur der Prozeszbedingungen der Sollwert und damit die gewuenschte Kernverteilung wieder eingestellt. Das Verfahren ermoeglicht die Einhaltung des Qualitaetsparameters MDI-Gehalt.
Patent DD-264946-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur zufuehrung einer anisotrop angeordneten faserschicht
Inventor: HUMPLIK ANTONIN
IPC: D04B39/08
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Zufuehrung einer anisotropen Faserschicht zum Naehwirken, wobei die Fasern dieser Schicht quer zur Zufuehrungsrichtung orientiert sind. Erfindungsgemaess wird die Faserschicht in ihrer gesamten Breite auf einer Rutsche und den Platinen der Naehwirkvorrichtung bis in die Zone der Naehwirknadeln zwangsweise mit gleichmaessiger Geschwindigkeit vorgeschoben und dabei gleichzeitig staendig gegen die Rutsche und die Platinen gedrueckt. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung zum Durchfuehren des Verfahrens besteht aus der Rutsche 1, an die sich die Platinen 31 der Naehwirkvorrichtung 30 anschliessen. Der Rutsche 1 und den Platinen 31 ist ein Bandfadenlieferer (22) mit Keilprofil zugeordnet, der schwenkbar am Rahmen 23 der Naehwirkmaschine befestigt und mit der Keilspitze auf die Platinen 31 gestuetzt ist. Der Bandfadenlieferer 22 ist mit einer Reihe unendlicher Baender mit gleichmaessigem Antrieb ausgestattet, die die Faserschicht 18 gegen die Rutsche 1 andruecken und sie gleichmaessig zur Naehwirkvorrichtung 30 transportieren. Dabei wird die anisotrope Faseranordnung dieser Schicht 18 nicht zerstoert. Fig. 2
Patent DD-267265-A5 (DD)
Title: Verfahren zum entfernen von zunder und oxyden von metallen, metallegierungen, insbesondere legierten staehlen, hochlegierten staehlen und kohlestaehlen mittels eines eisen (iii)-ionen enthaltenden beizbades
Inventor: BORDAS ZOLTAN
IPC: C23G1/12
Filed: 1988-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Zunder und Oxyden von Metallen, Metallegierungen, insbesondere legierten Staehlen, hochlegierten Staehlen und Kohlestaehlen mittels eines Eisen(III)-Ionen enthaltenden Beizbades. Erfindungsgemaess ist das Beizbad eine waessrige Eisenchloridsulfat- und/oder Eisen(III)chlorid- und/oder Eisen(III)sulfatloesung, die gegebenenfalls bis zu 5% Mineralsaeure enthaelt. Die Fe -Konzentration der Beizloesung betraegt 15-200 g/l. Gebeizt wird bei 20-80C 3-40 Minuten lang. Die erschoepfte Beizloesung kann mit Chlor regeneriert und mehrmals verwendet werden. Das Verfahren vermeidet ein Arbeiten mit hochkonzentrierten Saeuren und hinterlaesst keine umweltschaedlichen erschoepften Beizbaeder. Beizzusaetze sind nicht erforderlich.
Patent DD-282926-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer inhomogenen schicht
Inventor: EHRLICH ULRIKE
IPC: C03C17/00
Filed: 1989-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer inhomogenen Schicht aus zwei Verdampfungsmaterialien, die aus dem Tiegel eines Elektronenstrahlverdampfers verdampft werden. Die inhomogene Schicht findet als Einzelschicht oder als Bestandteil eines Schichtsystems Verwendung. Hauptanwendungsgebiet ist das Bedampfen optischer Substrate im Hochvakuum mit transparenten oder absorbierenden Schichten, z. B. die Herstellung von Sonnenschutzglaesern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung inhomogener Schichten anzugeben, bei dem zwei Materialien als Gemisch aus einem Tiegel mittels Elektronenstrahl, mit minimalem technischem und Regelungsaufwand zu verdampfen und als inhomogene Schicht ohne sprunghafte AEnderung der Brechzahl auf dem Substrat abzuscheiden. Die Erfindung loest die Aufgabe dadurch, dasz als Verdampfungsmaterialien solche gewaehlt werden, die unterschiedliche Verdampfungstemperaturen aufweisen, dasz die Leistungsdichte im Elektronenstrahl-Brennfleck auf einen konstanten Sollwert der Verdampfungsrate eingeregelt wird, die so grosz ist, dasz die Temperatur der dampfenden Oberflaeche zu Beginn der Verdampfung unterhalb der Verdampfungstemperatur des bei hoeherer Temperatur verdampfenden Materials liegt, und dasz die aktuelle Rate mittels Schwingquarz ermittelt wird.{inhomogene Schicht; zwei Materialien; Elektronenstrahlverdampfer; konstante Verdampfungsrate; Schwingquarz; Verdampfungstemperatur}
Patent DD-284920-A5 (DD)
Title: Offenfach-jacquardmaschine mit elektromagnetischer platinensteuerung fuer eine plueschwebmaschine, insbesondere eine doppelteppich-webmaschine
Inventor: HEIDE ANDREAS
IPC: D03C3/12
Filed: 1989-06-12
Abstract: Offenfach-Jacquardmaschine mit elektromagnetischer Platinensteuerung fuer eine Plueschwebmaschine, insbesondere eine Doppelteppich-Webmaschine. Die Jacquardmaschine besitzt eine erste obere Platinengruppe mit einem gegenlaeufigen Hubmessersystem und jeder Platine zugeordneten Elektromagneten. Zwei in Warendurchlaufrichtung benachbarte Platinen sind ueber einen Seilzug mit einem Rollenzug verbunden, ueber dessen untere Rolle ein weiterer Seilzug gefuehrt ist, dessen erstes Ende mit einem Litzenauge und dessen zweites Ende mit einer von zwei benachbarten Platinen der Platinen des vorderen und hinteren Platinenfeldes einer zweiten unteren Platinengruppe verbunden ist, wobei jeder Platine ein Elektromagnet zugeordnet ist und alle der im vorderen Platinenfeld je zwei benachbarten Platinen zugeordneten Messer zu den je zwei benachbarten Platinen im hinteren Platinenfeld zugeordneten Messer zueinander im Gegenlauf sind. Fig. 1{Doppelteppich-Webmaschine; Offenfach-Jacquardmaschine; Platinensteuerung; Elektromagnet; Platinengruppe; Rollenzug; Seilzug; Messer; Litzenauge}
Patent DD-290011-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-substituierten 3-alkylthio-1,2,4,5-tetrazinen
Inventor: JUST MANFRED
IPC: C07D257/08
Filed: 1989-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-substituierten * Erfindungsgemaesz setzt man Acylimidoalkylesterhydrohalogenide mit S-Alkylisothiocarbodihydrazid-salzen unter Zugabe von saeurebindenden Stoffen um, oxidiert das entstandene Dihydrotetrazin und isoliert die Zielverbindungen. Anwendungsgebiete sind die Landwirtschaft und die chemische Industrie.{Verfahren; 3-substituierte * Acylimidoalkylesterhydrohalogenide; S-Alkylisothiocarbodihydrazid-salze; Oxidantien; Landwirtschaft; chemische Industrie}
Patent DD-291105-A5 (DD)
Title: Knotenverbindung fuer insbesondere traeger- und plattenelemente
Inventor: LIST RALF
IPC: E04B1/38
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knotenverbindung fuer insbesondere Traeger- und Plattenelemente, aber auch Stabelemente. Unter der Zielstellung, eine universell einsetzbare Knotenverbindung mit geringem Material- und Fertigungsaufwand fuer eine einfache und kostenguenstige Montage von Tragebenen zu schaffen, besteht die Aufgabe darin, mit einer konstruktiv einfachen und kompakten Knotenverbindung grosze Normalkraefte, Querkraefte und Biegemomente aufzunehmen und zu uebertragen. Erfindungsgemaesz besteht die Knotenverbindung aus einem Knotenelement mit Deckblechen, die mittels Knotenstegen unverschieblich miteinander verbunden sind, und aus ein- oder doppellaschigen gabelfoermigen Anschluszstuecken an den zu verbindenden Traeger- und Plattenelementen. Die Anschluszstuecke greifen entweder ueber die Deckbleche oder werden zwischen die Deckbleche gesteckt und dann mittels Verbindungsmitteln, beispielsweise Verbindungsbolzen mit den Deckblechen des Knotenelementes verbunden. Fig. 2{Knotenverbindung; Traeger- und Plattenelemente; Montageverbindung; Knotenelement; Deckbleche; Knotenstege; Traeger- und Plattenelemente mit gabelfoermigen Anschluszstuecken; Verbindungsbolzen}
Patent DD-291057-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur steuerung der ruderanlage von mehrschraubenschiffen
Inventor: HEIN DIETER
IPC: B63H3/10
Filed: 1989-12-28
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Verfahren und eine Anordnung zur Steuerung der Ruderanlage von Mehrschraubenschiffen. Sie wird an Bord von Mehrschraubenschiffen zur Erhoehung der Schiffssicherheit vor allem in gefaehrlichen Situationen angewendet. Beim Auftreten von Stoerungen an der Hauptantriebsanlage wird ueber einen uebergeordneten Zuordner Einflusz auf die Steuerung der Hand- und Selbststeueranlage genommen. Dadurch werden im Vergleich zur Steuerung des Schiffes mit Hilfe der bekannten Hand- und Selbststeueranlage nicht nur das Manoevrierverhalten des Schiffes verbessert, sondern auch die Schiffssicherheit bei bestimmten Stoerungen der Hauptantriebsanlagen erhoeht. Es werden die Forderungen nach einer schnellen und sicheren Vortriebssteuerung und -regelung sowie Richtungssteuerung und -regelung der Mehrschraubenschiffe beruecksichtigt. Fig. 1{Schiff; Fernbedienungsanlage; Hauptantriebsanlage; Ruderanlage; Schiffssicherheit; Schutzsystem; uebergeordnete Steuereinrichtung; Hand- und Selbststeueranlage}
Patent DD-291250-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von rauchgasen der abwasserschlammverbrennung
Inventor: KUENNE HANS-JOACHIM
IPC: C02F11/06
Filed: 1990-01-02
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Reinigung von Rauchgasen bei der Abwasserschlammverbrennung. Die Erfindung betrifft die Reinigung von Rauchgasen bei der Verbrennung von vorzugsweise kommunalem Abwasserschlamm. Es ist vorgesehen, die bei der Wirbelschichtverbrennung des Abwasserschlammes notwendige Rauchgasreinigung in den Komplex der Trocknung und der Verbrennung in Verbindung mit reaktiven Mitteln mittels Wirbelschichtverfahren zu integrieren. Vor der Trocknung des Abwasserschlammes im Wirbelschichttrockner erfolgt die maschinelle Entwaesserung z. B. mit Zentrifugen. Erfindungsgemaesz werden die bei der Verbrennung anfallenden Rauchgase durch den Anstroemboden in den Wirbelschichttrockner gedrueckt. Vor der maschinellen Entwaesserung wurden dem Abwasserschlamm feinkoernige Adsorptions- und Absorptionsmittel sowie reaktive Mittel zugesetzt, so dasz mit Durchtritt des Rauchgases durch die Wirbelschichten der Trocknung und Verbrennung eine Reinigung erfolgt.{Abwasserschlamm; Abwasserschlammverbrennung; Rauchgas; Rauchgasreinigung; Wirbelschicht; Wirbelschichtverfahren; Wirbelschichttrockner; Wirbelschichtverbrennung; Absorptionsmittel; Adsorptionsmittel; reaktive Mittel}
Patent DD-291641-A5 (DD)
Title: Mehrkomponentensonde
Inventor: MITTELSTEDT RALF
IPC: G01N33/24
Filed: 1990-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrkomponentensonde. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der bodenphysikalische Parameter mittels geringem experimentellen Aufwand bestimmt werden kann. Dabei soll es moeglich sein mit hoher Genauigkeit Rueckschluesse auf wichtige Bodenkennwerte zu ziehen. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz die Mehrkomponentensonde eine speziell gestaltete austauschbare Penetrometerspitze, einen Hebelmechanismus und zwei Kraftaufnehmer aufweist. Damit koennen die Kraftkomponenten Durchdringungswiderstand, Mantelreibung und Seitendruck differenziert gemessen werden und so eine Abschaetzung von Bodenkennwerten fuer die meliorative Standorterkundung vorgenommen werden. Fig. 1{Sonde; Bodenphysik; Mantelreibung; Seitendruck; Durchdringungswiderstand; Kraftkomponente; Penetrometer; Boden}
Patent DD-299968-A5 (DD)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Phosphatüberzügen
IPC: C23C22/18
Filed: 1990-04-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufbringen von Phosphatueberzuegen auf Oberflaechen aus Aluminium und/oder Zink bzw. dessen oder deren Legierungen mit Hilfe von gemaesz der Niedrigzink-Technologie arbeitenden Phosphatierungsloesungen bringt man zwecks Konstanthaltung der Punktzahl an Freier Saeure die Oberflaeche mit einer Phosphatierungsloesung in Kontakt, die eine Mindestkonzentration an Eisen-III-ionen von 1 mg/l enthaelt und der pro m2 behandelter Oberflaeche 50 bis 2 000 mg, vorzugsweise bis 1 000 mg, Eisen-III-ionen zugesetzt werden. Zweckmaeszigerweise enthaelt die Phosphatierungsloesung
Patent DD-297932-A5 (DD)
Inventor: MUELLER-ERWIG HORST
IPC: B29C48/51
Filed: 1990-05-28
Abstract: A device for continuously jacketing cylindrical workpieces with a mixture of rubber or thermoplastic material is presented. The device comprises an extruder (1), a jacketing head (3) and a flow channel (2) connecting the two machines to each other. The jacketing head (3) is formed by a hollow cylinder, with a material distributor sleeve (8) rotating coaxially therein having helical conveying flights arranged on its back. The outlet cross-sectional area of the flow channel on the jacketing head side is dimensioned to correspond to the axial pitch of the flights on the back of the material distributor. By means of this device, it is ensured that the workpieces are coated very exactly and without air inclusions. 
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Patent BE-1018896-A5 (BE)
Title: Outil de jardinage.
Filed: 2010-03-18
Granted: 2011-10-04
Abstract: L'appareil permet de désherber, arracher et couper les mauvaises herbes et aérer la terre.
Patent DE-112007000736-A5 (DE)
Inventor: WENIG FRANK
IPC: F16K41/06
Filed: 2007-01-23
Abstract: The invention relates to a slide bar cap for slide bars comprising a spindle that projects out through the slide bar cap, said spindle activating the actuator that blocks the passage of the slide bar. The aim of the invention is to provide a slide bar cap, in which the components required to position, fasten and optionally secure the spindle (4) and to seal the interior of the slide bar housing can be easily inserted into and adjusted and mounted in the spindle opening (2). This is achieved by a slide bar cap (1), into which the spindle (4), the spindle guide (7) and sliding or optional securing and sealing elements (9, 11, 12, 13) for positioning, sealing and optionally securing the spindle (4) can be inserted into the spindle opening (2) from the exterior and can be fixed in position along the longitudinal axis by an elastic element, preferably a spindle guide (7) comprising an elastic collar (16) that faces inwards, said elastic collar (16) engaging in a groove (17) that is provided in the spindle.
Patent BE-1006579-A6 (BE)
Title: Distributor for cigarettes and the cigarette packet to be used with it
IPC: A24F15/14
Filed: 1992-12-02
Granted: 1994-10-18
Abstract: The invention relates to a distributor for cigarettes and the cigarettepackets to be used with it with a) a first larger space (66) in which acigarette packet (47) can be slid and a section (66') for the collection,lighting and pressing a cigarette (57) out of the holder; b) a second space(65) for provisions for the incremental movement of the placing unit (53) fora cigarette (52).<IMAGE>
Patent BE-1006426-A6 (BE)
Title: Procede de preparation de la n-methyl-3-phenyl-3-[4-(trifluoromethyl)-phenoxy]-propylamine et de ses sels d'addition d'acide.
Inventor: EVA AGAI NEE CSONGOR
IPC: C07C217/48
Filed: 1993-06-25
Granted: 1994-08-23
Abstract: La présente invention relative à un nouveau procédé pour la préparation de la N-méthyl-3-phényl-3-[4-(trifluorométhyl)-phénoxy]-propylamine de formule (I): et de ses sels d'addition d'acide. La procédé selon l'invention comprend la réaction de la N-méthyl-3-hydroxy-3-(phényl)-propylamine avec du 1-chloro-4-(trifluorométhyl)-benzène en présence d'un hydroxyde de métal alcalin dans du diméthylsulfoxyde à une température comprise entre 50 degrés C et 120 degrés C pendant 4 à 20 heures, et si cela est désiré, la conversion de la N-méthyl-3-phényl-3-([4-(triflurométhyl)-phénoxy)]-propylamine ainsi obtenue en un sel d'addition d'acide de celle-ci. La procédé de la présente invention est simple et sûr et peut être accompli avec une base peu coûteuse et facilement disponible. En raison de ces avantages, il convient particulièrement pour préparer le composé de formule (I) à l'échelle industrielle.