baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004047302-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für einen Kondensator sowie elektrisches Steuergerät mit einer solchen Montageanordnung
Inventor: ISHII RYUUICHI
IPC: H01G4/224
Filed: 2004-09-29
Granted: 2009-12-31
Abstract: Montageanordnung für einen Kondensator auf einer Leiterplatte (6), mit Kondensator-Anschlüssen (4A, 4B), wobei die Montageanordnung aufweist:  – eine Leiterplatte (6)  – ein becherförmiges Gehäuse (2) zum Aufnehmen des Kondensators (1), mit einer bodenseitigen Wand (2a) und Seiten-Wänden (2b, 2c, 2d, 2e), wobei die Öffnung (2f) des Gehäuses (2) der Leiterplatte (6) gegenüberliegt,  – ein Füllmaterial (3), das zwischen dem Kondensator (1) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist und auch die der Leiterplatte (6) zugewandte Seite des Kondensators (1) bedeckt, wobei  – die Montageanordnung des Weiteren ein becherförmiges Halteelement (7) zum Halten des Gehäuses (2) an der Leiterplatte (6) aufweist,  – das Halteelement (7) an der Außenseite des Gehäuses (2) angeordnet und am Gehäuse (2) und an der Leiterplatte (6) fixiert ist, und eine Öffnung (7f) des Halteelements (7) der Leiterplatte (6) gegenüberliegt, wobei zwischen dem Gehäuse (2) und der Leiterplatte (6) ein Abstand (g) vorgesehen...
Patent DE-102004050098-B4 (DE)
Title: Verbrennungsanlage, insbesondere Abfallverbrennungsanlage
Inventor: MARTIN JOHANNES
IPC: F23G/
Filed: 2004-10-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verbrennungsanlage,
insbesondere Abfallverbrennungsanlage, in der ein Verbrennungsprozess
durchgeführt
wird, zumindest umfassend  a. eine Aufgabe (1, 2, 3) von Brennstoff
(5)  b. einen Feuerraum (4)  c. einen Feuerungsrost (6),
auf dem der Brennstoff (5) in dem Feuerraum (4) verbrannt wird,
und  d. eine Trennvorrichtung (17), die am Ende des Feuerungsrosts
(6) anfallende ungeschmolzene und/oder ungesinterte Verbrennungsrückstände abtrennt,
welche wieder in den Verbrennungsprozess zurückgeführt werden,  e. sowie eine
Regelungseinheit (20), die zur Regelung der Schmelz- und/oder Sintervorgänge im Verbrennungsprozess
verschiedene Regeleinrichtungen (3a, 7a, 9a–9e, 10a, 21a) beeinflusst,  f.
wobei eine Regeleinrichtung (3a) die Rückführung der ungeschmolzenen und/oder
ungesinterten Verbrennungsrückstände in der
Art beeinflusst, dass die Rückführung der ungeschmolzenen
und/oder ungesinterten Verbrennungsrückstände nur so lange und in einem
solchen Mengenverhältnis
zum Brennstoff (5) durchgeführt
wird, wie Veränderungen
wesentlicher Verbrennungsparameter, die gegenüber einem Verbrennungsprozess
oder Rückführung bedingt
sind, in vorher festgelegten Toleranzgrenzen liegen.
Patent DE-102004051121-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: NAKADA ISAMU
IPC: F01N3/30
Filed: 2004-10-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Abgasanlage
einer Brennkraftmaschine, die in der Lage ist einen in einem Abgas
aus einer Brennkammer (2) enthaltenen Brennstoff zu reformieren und
wieder zu gewinnen, gekennzeichnet durch:  einen Abgasdurchtritt
(7), in dem Abgas aus der Brennkammer (2) fließt;  einen Reformer (10),
der eine Reformierungsreaktionskammer (15) aufweist, die einen Brennstoffreformierungskatalysator
(16) zum Reformieren des Brennstoffs in dem Abgas hat;  einen
Verzweigungsdurchtritt (8) der von dem Abgasdurchtritt (7) bei einem
stromaufwärts
von dem Reformer (10) bereitgestellten Verzweigungsabschnitt (BP)
abzweigt, und Abgas zu der Reformierungsreaktionskammer (15) führt; und  eine
Brennstoffentfernungseinrichtung zum Entfernen des Brennstoffs,
die stromabwärts
von dem Verzweigungsabschnitt (BP) bereitgestellt ist.
Patent DE-102004052396-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER LUTZ
IPC: G01V15/00
Filed: 2004-10-28
Granted: 2007-01-25
Abstract: Erfassungsvorrichtung
für Wischmöppe und/oder
Textilien mit einer Antennenvorrichtung zur induktiven Einkopplung
einer Betriebsspannung in eine elektronische Markierung (3), die
jeweils unverlierbar mit den zu zählenden Stückgütern (2) verbunden sind, und
einer Leseeinheit zur Erfassung der von den elektronischen Markierungen
(3) gesendeten Signale sowie einem der Leseeinrichtung nachgeschalteten
Zähler
(16) zur Bestimmung der jeweiligen Anzahl der Wischmöppe und/oder
Textilien (2) durch Auswertung der mittels der Leseeinrichtung empfangenen
Signale der elektronischen Markierungen (3), wobei die der Erfassungsvorrichtung
unmittelbar zugeordnete Antennenvorrichtung (4) zur Erzeugung jeweils
zweier elektromagnetischer Felder unterschiedlicher mit zueinander
orthogonaler, Ausrichtung, wenigstens vier separate Antennen (5,
6) umfasst, die zueinander in einem definierten zumindest annähernd rechten
Winkel zueinander angeordnet sind, wobei jede Antenne (5, 5', 6,
6') einen elektrischen Leiter umfasst, und jeweils einem Zählkorb (1)
zur Aufnahme der zu zählenden
Wischmöppe
und/oder Textilien (2) derart zugeordnet sind, dass die Antennenvorrichtung
(4) insgesamt den  zumindest teilweise geschlossenen Zählkorb (1)
zumindest an...
Patent DE-102004056601-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abdichtung von zwei Baugruppen für unterschiedliche Medien
Inventor: TOELLE STEFAN
IPC: F02F11/00
Filed: 2004-11-24
Granted: 2012-11-29
Abstract: Abgedichtete Anordnung von zwei Baugruppen für unterschiedliche Medien, wobei ein Innenraum einer ersten Baugruppe mit einem ersten Medium beaufschlagt wird, wobei durch den Innenraum der ersten Baugruppe eine Rohrleitung geführt wird, die mit einem anderen Medium gefüllt ist und die in einer Wand der ersten Baugruppe abgestützt wird, für wassergekühlte Brennkraftmaschinen, bei denen ein Kühlmittel in einem Strömungsweg zwischen einem Wassermantel in einem Zylinderkopf (1) und einem Kühler innerhalb einer als Rohrstutzen (2) ausgestalteten Kühlmittelleitung geführt wird, die im Zylinderkopf (1) abgedichtet befestigt ist und in einem ölbeaufschlagten Kettenkastendeckel (4) abgestützt wird, wobei der Rohrstutzen (2) im Durchgangsbereich zum Kettenkastendeckel (4) in einer solchen geometrischen Kontur verlaufend angeordnet ist, dass sich zwischen der Längsachse (X) des Rohrstutzens (2) und der Montagefläche (5) am Kettenkastendeckel (4) ein von der Orthogonalen abweichender Winkel ergibt und wobei dem Rohrstutzen (2) in diesem Durchgangsbereich ein mit dem Kettenkastendeckel (4) in Wirkverbindung stehendes Dichtelement...
Patent DE-102004059822-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Induktionskochfelds
Inventor: BAIER MARTIN
IPC: H05B1/02
Filed: 2004-12-03
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Induktionskochfelds (11) mit mehreren Kochstellen (14) und mit einer Sensorvorrichtung für das Induktionskochfeld (11),  – wobei die Sensorvorrichtung eine Sensoranordnung (22, 22a, 22d) unter dem Kochfeld (11) aufweist mit einem eine Schleife bildenden Leiter (31, 31a) mit einem temperaturabhängigen elektrischen Widerstand, dessen Leiterenden nahe beieinander liegen und der eine Fläche umschließt,  – wobei die Temperatur am Kochfeld (11) über die Bestimmung des elektrischen Widerstands des Leiters (31, 31a) erfasst wird,  – wobei die Berührung eines anwesenden metallischen Kochgeschirrs durch den Finger (27) einer Bedienperson über eine kapazitive Kopplung zwischen der Leiterschleife und dem Kochgeschirr (25a, 25c) erkannt wird und  – wobei die Sensoranordnung (22, 22a, 22d) abwechselnd zur Temperaturerfassung einerseits und zur Erfassung der Berührung des Kochgeschirrs (25a, 25c) auf einer Kochstelle (14) des Kochfelds (11) andererseits angesteuert und ausgewertet wird.
Patent DE-102005001051-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Komplikationen während einer extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: DANIEL PIA
IPC: A61M1/16
Filed: 2005-01-07
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zur Erkennung von Komplikationen während einer extrakorporalen
Blutbehandlung mit einer Blutbehandlungsvorrichtung, bei der das
zu behandelnde Blut in einem extrakorporalen Blutkreislauf die Blutkammer
eines durch eine semipermeable Membran in die Blutkammer und eine
Dialysierflüssigkeitskammer
unterteilten Dialysators durchströmt und Dialysierflüssigkeit
in einem Dialysierflüssigkeitskreislauf
die Dialysierflüssigkeitskammer
des Dialysators durchströmt,
wobei die Überwachungsvorrichtung
aufweist:  Mittel (18) zum Verändern einer physikalischen
oder chemischen Kenngröße des Blutes
im extrakorporalen Blutkreislauf (6),  Mittel (18) zum Verändern einer
physikalischen oder chemischen Kenngröße der Dialysierflüssigkeit
im Dialysierflüssigkeitskreislauf
(7),  Mittel (13, 17; 25, 26) zum Messen von physikalischen
oder chemischen Kenngrößen des
Blutes oder der Dialysierflüssigkeit,  eine
erste Einrichtung (27) zur Überwachung
der Rezirkulation der Blutbehandlung, die derart mit den Mitteln
zum Verändern
einer physikalischen oder chemischen Kenngröße des Blutes und den Mitteln
zum Messen einer physikalischen oder chemischen Kenngröße des Blutes
oder der Dialysierflüssigkeit
zusammenwirkt, dass die Rezirkulation auf der Grundlage einer...
Patent DE-102005001079-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeugteil
Inventor: RIGHETTI CLAUDIO IVANO
IPC: B60J7/185
Filed: 2005-01-08
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
eines bewegbaren Fahrzeugteils, insbesondere eines verlagerbaren
Dachteils eines zu öffnenden
Fahrzeugdaches, mit einem Verriegelungselement zum Festlegen des
Fahrzeugteils in einer Bewegungsendstellung,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein Schwenkträger (5)
vorgesehen ist, der zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung
verschwenkbar ist, und  daß das
Verriegelungselement (3) am Schwenkträger (5) bewegbar gelagert ist,
vom in Ruhestellung angeordneten Schwenkträger (5) sichtseitig abgedeckt
ist und vom in die Betriebsstellung verschwenkenden Schwenkträger (5)
in eine Annäherungsstellung
bewegbar ist, aus der es in seine Riegelstellung bewegbar ist, um
das in seine Bewegungsendstellung bewegte Fahrzeugteil festzulegen.
Patent DE-102005015028-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturmessung bei einem Haushaltsgerät
Inventor: BEIER DOMINIC
IPC: F24C7/08
Filed: 2005-03-31
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Temperaturmessung bei einem Haushaltsgerät, das folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Erzeugung
einer hochfrequenten elektromagnetischen Erregerwelle einer vorher
festgelegten Sendefrequenz aus einem Frequenzband, in dem die temperaturabhängigen Resonanzfrequenzen
eines in einer Temperaturmesssonde integrierten Oberflächenwellenbauelements
enthalten sind, die den bei dem Betrieb des Haushaltsgeräts an der Temperaturmesssonde
zu erwartendenden Temperaturen entsprechen, wobei die Erzeugung
der Erregerwelle mittels einer elektrischen Verarbeitungseinheit
des Haushaltsgeräts
erfolgt,  – drahtlose Übertragung
der Erregerwelle auf das Oberflächenwellenbauelement
der Temperaturmesssonde während
einer ersten Phase,  – drahtlose
Rückübertragung
einer durch die Erregerwelle in dem Oberflächenwellenbauelement erzeugten
elektromagnetischen Antwortwelle an die Verarbeitungseinheit während einer
unmittelbar an die erste Phase anschließenden zweiten Phase,  – Messung
des Signalpegels des aus der Antwortwelle erzeugten Antwortsignals
in einer Auswerteschaltung der Verarbeitungseinheit während der
zweiten Phase und Abspeicherung des Signalpegels und der zugehörigen Sendefrequenz
in einem Speicher der Verarbeitungseinheit,  – Wiederholung
der vorgenannten Verfahrensschritte für eine Vielzahl von voneinander
verschiedenen...
Patent DE-102005026219-B4 (DE)
Title: Clipmaschine und Verfahren zum Einrichten einer Clipmaschine
Inventor: EBERT DETLEF
IPC: B65B51/05
Filed: 2005-06-07
Granted: 2007-12-13
Abstract: Clipmaschine
(100) mit zwei Verschließwerkzeugen,
die zum Verschließen
von Clips relativ zueinander zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verschlussstellung
bewegbar sind, mit Einstellmitteln (136), eingerichtet zum Einstellen
der Ruhelage eines Verschließwerkzeugs
(110) und somit des Abstandes der Verschließwerkzeuge (110) insbesondere
in ihrer Verschlussstellung (Verschlussabstand) und mit einer mit
einem Verschließwerkzeug
(110) verbundenen Messeinrichtung (128, 220), dadurch gekennzeichnet,
dass die Messeinrichtung eingerichtet ist, eine beim Verschließen eines
Clips aufgebrachte Verschlusskraft oder eine dieser proportionale
Größe zu messen
und einen die Verschlusskraft oder die proportionale Größe repräsentierenden
Messwert auszugeben, und dass ein mit dem einstellbaren Verschließwerkzeug
(110) gekoppeltet Positionssensor (132, 214) vorhanden ist, der eingerichtet
ist, einen Ruhepositionswert, welcher die Ruhelage des eingestellten
Verschließwerkzeugs
repräsentiert,
zu erzeugen und auszugeben.
Patent DE-102005028139-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung und Tropfenabscheidevorrichtung
Inventor: BUERGLIN MARKUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2005-06-17
Granted: 2017-02-16
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung zum Nachbehandeln von Abgasen eines Verbrennungsmotors mit Luftüberschuss mit einem Abgassystem, in dem ein Reduktionskatalysator zur Reduktion von NOx-Bestandteilen des Abgases der Brennkraftmaschine angeordnet ist, mit einer dem Abgassystem vorgelagerten Aufbereitungseinheit und mit einer Vorrichtung zum Einbringen eines Reduktionsmittels in den Reduktionskatalysator, wobei die Vorrichtung wenigstens ein gefrierdruckempfindliches Bauteil (10) umfasst, und wobei die Vorrichtung bei Außerbetriebnahme mit einem gasförmigen Medium (11) durchströmbar und entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tropfenabscheidevorrichtung (12) zur Abscheidung von Flüssigkeitsrückständen (13) aus dem gasförmigen Medium (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102005031295-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit zwei an der Stirnseite eines Verbrennungsmotors angeordneten Riementrieben
Inventor: GRABOSCH THOMAS
IPC: F01L1/02
Filed: 2005-07-05
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für die Antriebsverbindung der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors mit Steuerwellen, Nebenaggregaten und dergleichen, wobei an einer Motor-Stirnseite (34) in einer ersten, motornahen Ebene (Mittellinie 33) ein erster Riemenantrieb angeordnet und in einer dazu parallelen, zweiten Ebene (Mittellinie 35) ein zweiter Riementrieb vorgesehen ist, dessen Umlenkrollen (32) und gegebenenfalls Spannrollen jeweils über die erste Ebene überbrückende Lagerbolzen (38) und zugeordnete Distanzbüchsen (42) am Motorblock (36) gelagert sind. Die Distanzbüchsen (42) sind im Bereich der ersten Ebene eingeschnürt, um den Abstand zu einem nahe der Distanzbüchse (42) entlang geführten Antriebsriemen (2) zu vergrößern.
Patent DE-102005032685-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Oberflächen mit Halogenionen und Reinigungsanlage
Inventor: KRUEGER URSUS
IPC: C23G5/00
Filed: 2005-07-06
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von rissbehafteten Oberflächen, bei dem während des
Reinigungsprozesses die Oberfläche
in einer abgeschlossenen Reinigungskammer (11) Halogenionen, insbesondere
Fluoridionen ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Halogenionen
mit einer auf die zu reinigende Oberfläche gerichteten Düse (22)
beschleunigt werden, wobei der geforderte Prozessdruck in der Reinigungskammer
(11) konstant gehalten wird.
Patent DE-102005044194-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Messen von relativen Phasenlagen von digitalen Signalen
Inventor: KIRMSER STEPHANE
IPC: G01R31/3193
Filed: 2005-09-15
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Messen einer relativen Phasenlage zwischen einem periodischen
digitalen Testsignal und einem periodischen digitalen Referenzsignal
mit folgenden Merkmalen:  – Empfangen
von M Perioden des Testsignals und M Perioden des Referenzsignals,
wobei die Perioden des Testsignals und die Perioden des Referenzsignals
jeweils T sig  lang sind und M eine natürliche Zahl
größer 1 ist;  – Abtasten
des Testsignals mit N Abtastwerten mit einer Abtastfrequenz f s  = 1/T s , wobei weiterhin
N·T s  = M·T sig  gilt, wobei N eine natürliche Zahl
größer M ist
und die Abtastwerte mittels des Werts n, für den 0 ≤ n ≤ N – 1 gilt, fortlaufend nummeriert
werden und die Abtastung so erfolgt, dass die Abtastwerte jeweils
definierte relative Phasenlagen bezüglich des Referenzsignals haben;  – Berechnen
der relativen Phasenlage T Φ  zwischen dem Testsignal
und dem Referenzsignal mittels des Terms   wobei K eine Konstante ist
und Idx(i) der Nummer n desjenigen Abtastwertes entspricht, der
entweder...
Patent DE-102005055813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffen sowie Verfahren zur Abreinigung
Inventor: PLETZENAUER ROBERT
IPC: B08B7/02
Filed: 2005-11-21
Granted: 2013-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Holzwerkstoffen aus Holzpartikeln wie Holzspänen und/oder -fasern, dadurch gekennzeichnet, dass als Reinigungseinrichtung eine Beschallungseinrichtung vorgesehen ist, die Schall mit einer vorgegebenen Schallfrequenz, einem vorgegebenen Schalldruckpegel und einer vorgegebenen Schalldauer erzeugen und durch einen zu reinigenden Teil der Vorrichtung leiten kann, wobei die Beschallungseinrichtung derart eingerichtet ist, dass die Schallfrequenz höchstens 250 Hz beträgt.
Patent DE-102005058670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsendgeräts
Inventor: BAUMANN STEFAN
IPC: H04N5/21
Filed: 2005-12-08
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsendgeräts (MFG) umfassend  – eine Rundfunk-Empfängerkette (EK, EK1, EK2, EK3; LNA, RXD) zum Empfangen von in ersten Zeitabschnitten (ZA1) gesendeten Rundfunksignalen (RFS) in einem für diese vorbestimmten Rundfunk-Frequenzband (EFB), die eine abstimmbare Rundfunk-Antenne (ANTD) zum Empfangen eines gewünschten Frequenzbands aufweist;  – ein Mobilfunk-Funkmodul (FMM) mit einer Mobilfunk-Sendeeinrichtung (SEM) zum Senden von Mobilfunksignalen (FST) und einer Mobilfunk-Empfangseinrichtung (EMM) zum Empfang von Mobilfunksignalen (FST) in einem für Mobilfunksignale vorbestimmten Mobilfunk-Frequenzband (EFB), das sich von dem Rundfunk-Frequenzband (EFB) unterscheidet;  wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Messen des Rauschens in der Rundfunk-Empfängerkette (EK, EK1, EK2, EK3; LNA, RXD) in dem Rundfunk-Frequenzband (EFB), das beim Senden von Mobilfunksignalen (FST) auftritt, und  – Einstellen der abstimmbaren Rundfunk-Antenne (ANTD) in Abhängigkeit des gemessenen Rauschens derart bezüglich des Rundfunk-Frequenzbands (EFB), dass das durch das Senden der Funksignale verursachte Rauschen in der Rundfunk-Empfängerkette (EK, EK1, EK2, EK3; LNA, RXD)...
Patent DE-102005059307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begasen einer Flüssigkeit
IPC: B67D99/00
Filed: 2005-12-09
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Einleitung eines Gases in ein flaschenförmiges Gefäß (2) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, welches eine unterseitige, ringförmige Standfläche (26), eine Mantelfläche (22) und eine Oberseite (23) aufweist, wobei sich im Bereich der Oberseite (23) des flaschenförmigen Gefäßes (2) eine verschließbare Öffnung (24) zum Einfüllen und Ausgießen der Flüssigkeit befindet sowie im Bereich seiner Behälterunterseite (26) ein von der Einfüll- und/oder Ausgießöffnung (24) räumlich getrenntes Ventil (29), mit einem relativ flachen Chassis (3) und mit einem Gewinde an der Oberseite des Besprudelungsgeräts (1) zum Anschluß (7) einer Gasflasche (8), derart, dass eine daran befestigte Gasflasche (8) eine umgestürzte Lage einnimmt und etwa vertikal nach oben ragt, wobei ihr Gasauslaßventil (11) nach unten weist, ferner mit einem an die Gasflasche (8) einerseits und an das flaschenförmige Gefäß (2) andererseits koppelbaren Strömungspfad (20) zum kontrollierten Einleiten des Gases von der Gasflasche (8) in das flaschenförmige Gefäß (2), wobei in dem...
Patent DE-102006014927-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälteranordnung
Inventor: MISAKI KENICHI
IPC: B62J17/00
Filed: 2006-03-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: Zur Bereitstellung einer Aufbewahrungsbehälteranordnung unter Verringerung der Anzahl von Komponenten, Verbesserung in der Stabilität und Verbesserung in der Montagegenauigkeit sind ein Paar von linken und rechten Sitzverkleidungen (80) zur Abdeckung der Seiten eines Fahrzeugaufbaurahmens (25) unter einem Sitz (22) sowie Aufbewahrungsbehälter (81), die durch die Sitzverkleidungen (80) derart gebildet sind, dass sie in Richtung der Fahrzeugbreite nach außen ragen und mit zu öffnenden und zu schließenden Deckeln (82) auf den Außenseiten eines Fahrzeugs (10) aufweisen, vorgesehen. Die Aufbewahrungsbehälter (81) weisen einen Vorsprung (81) auf, der zur Mitte des Fahrzeugaufbaus ragt und der eine Öffnung (84) aufweist, die mit dem Innenraum des Aufbewahrungsbehälters (81) in Verbindung steht und zumindest an dem Vorsprung (83) des anderen Aufbewahrungsbehälters (81) angebracht ist, wobei die Öffnung (84) die Innenräume der linken und rechten Aufbewahrungsbehälter (81) miteinander in Verbindung bringt.
Patent DE-102006017740-B4 (DE)
Title: Führungsprofil
Inventor: ZAK MANUEL
IPC: A01G9/24
Filed: 2006-04-15
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Führungsprofil zur Führung von Versorgungsleitungen (3) zur Versorgung eines beweglichen Verbrauchers (1) oder einer beweglichen Verteilerstation (20) mit elektrischer Energie und/oder einem Fluid. Um ein im Aufbau einfacheres und kostengünstigeres Führungsprofil dieser Art bereit zu stellen, ist nach der Erfindung vorgesehen, dass an dem Führungsprofil (4) eine Führung (2) zur Führung des Verbrauchers (1) oder der Verteilerstation (20) und ein Führungskanal (5) zur Führung der Versorgungsleitungen (3) vorgesehen sind, so dass mit bzw. an einem einzigen Führungsprofil (4) sowohl die Versorgungsleitungen (3) als auch der bewegliche Verbraucher (1) bzw. die bewegliche Verteilerstation (20) geführt werden können. Die Erfindung betrifft ferner eine Bewässerungsanlage sowie eine Arbeitsplatzversorgungseinrichtung, die jeweils über ein einziges Führungsprofil dieser Art verfügen.
Patent DE-102006023854-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WERNI MARCUS
IPC: F01N13/00
Filed: 2006-05-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung (1)
für eine
Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – mit einem
Gehäuse
(2), in welches ein in einer Mischkammer (3) mündendes Abgasrohr (4) eindringt,  – wobei
die Mischkammer (3) topfförmig
ausgebildet ist und eine Strömungsrichtung
(6) von einströmendem
Abgas umkehrt und radial außerhalb
des Abgasrohres (4) zurückleitet,  – wobei
ein offenes Ende (7) der topfförmigen
Mischkammer (3) in einen Sammelraum (8) mündet, der so ausgebildet ist,
dass er das Abgas zumindest einem nachfolgenden SCR-Katalysator (9) zuführt.
Patent DE-102006027974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Steuersignalen in einem Kraftfahrzeugcockpit mit reduzierter Verkabelung
Inventor: WALTER HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-06-17
Granted: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Steuersignalen in einem Cockpit (20) mit reduzierter Verkabelung eines Kraftfahrzeugs umfassend mindestens ein an oder in dem Cockpit (20) angeordnetes Bedienelement (2; 23; 28; 31) und eine beabstandet von dem mindestens einen Bedienelement (2; 23; 28; 31) angeordnete Signalgebereinheit (7), die an oder in einem Fahrzeugsitz (4) so angeordnet ist, dass über einen auf dem Fahrzeugsitz (4) befindlichen Nutzer (8) beim Annähern eines Körperteils (9) des Nutzers (8) an und/oder einem Berühren des mindestens einen Bedienelements (2; 23; 28; 31) durch das Körperteil (9) über den Nutzer (8) kapazitiv eine Signalinformation übertragbar ist, und eine Auswerteeinheit (13), die in Abhängigkeit von der übertragenen Signalinformation ein Steuersignal erzeugt, wobei eine Erfassungseinheit (12), die ausgebildet ist, die übertragene Signalinformation zu erfassen, an oder in dem Fahrzeugsitz (4) angeordnet und mit der Auswerteeinheit (13) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinheit (12) ausgestaltet ist, als übertragene Signalinformation die in den Nutzer (8) eingekoppelte Leistung des Anregungssignals zu erfassen.