baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011086757-B4 (DE)
Title: Gelenkbeschlag für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: WINGENSIEFEN WILHELM
IPC: B60N2/235
Filed: 2011-11-21
Granted: 2021-06-17
Abstract: Gelenkbeschlag (26) für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzesa. mit einem ersten Gelenkarm (30), der einen Zahnbogen (32) aufweist,b. mit einem zweiten Gelenkarm (34),c. mit einer Gelenkachse (28), um welche die beiden Gelenkarme (30, 34) relativ zueinander verschwenkt werden können,d. mit einer Sperrklinke (36), die um eine Klinkenachse (38) schwenkbar am zweiten Gelenkarm (34) angelenkt ist und die eine Flanke (40) und eine Verzahnung (42) aufweist, wobei die Verzahnung (42) in einer Sperrposition der Sperrklinke (36) in Eingriff mit dem Zahnbogen (32) ist und in einer Freigabeposition vom Zahnbogen (32) frei ist,e. mit einem Stellnocken (44), der um eine Stellnockenachse (46) schwenkbar am zweiten Gelenkarm (34) angeordnet ist und der eine Klemmflanke (48) aufweist, die in der Sperrposition der Sperrklinke (36) in Kontakt mit der Flanke (40) ist und die in Freigabeposition keinen Kontakt mit der Flanke (40) hat, undf. mit einem Betätigungsmittel (64), das am Stellnocken (44) angreift und bei Betätigung den Stellnocken (44) aus einer Klemmstellung in eine Freigabestellung zieht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbeschlag (26) weiterhin ein Haltemittel (54) aufweist, dass das Haltemittel (54) mit dem Betätigungsmittel (64) bewegverbunden ist und durch das Betätigungsmittel (64) bewegbar ist, dass ein Gegenstück (58) zum Haltemittel (54) vorgesehen ist, dass bei unbetätigtem Betätigungsmittel (64) das Haltemittel (54) dem Gegenstück (58) anschlagbereit gegenüberliegt und ein Freikommen des Stellnockens (44) verhindert, dass das Betätigungsmittel (64) über eine Schleppkupplung mit dem Stellnocken (44) verbunden ist, und dass bei betätigtem Betätigungsmittel (64) das Haltemittel (54) nicht dem Gegenstück (58) anschlagbereit gegenüberliegt und ein Freikommen des Stellnockens (44) nicht behindert, wobei das Haltemittel (54) an einem Sperrteil (56) vorgesehen ist, welches um die Stellnockenachse (46) schwenkbar und höhenverschiebbar gelagert ist, wobei im gesperrten Zustand des Gelenkbe-Haltemittel (54) und Gegenstück (58) einander im Abstand gegenüberliegen und bei Verschwenkung des Sperrteils (56) um die Stellnockenachse (46) das Haltemittel (54) und das Gegenstück (58) in Anschlag gelangen.
Patent DE-102011107540-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens in einem Sportbetriebsmodus
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ DR
IPC: B60K1/00
Filed: 2011-07-16
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens mit zumindest einer elektrischen Antriebskomponente (18, 20, 22), welche über zumindest einen Kühlmittelkreislauf (14, 16) gekühlt wird, welcher thermisch mit einem Kältemittelkreislauf (12) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Betätigungselements durch den Fahrer eine Auswahl zwischen einem ersten, als Normalbetriebsmodus ausgelegten Betriebsmodus und einem zweiten, als Sportbetriebsmodus ausgelegten Betriebsmodus getroffen und in dem ersten Betriebsmodus des Kraftwagens durch aktive Kühlung mittels des Kältemittelkreislaufs (12) eine Vorlauftemperatur eines Kühlmittels des zumindest einen Kühlmittelkreislaufs (14, 16) auf einen ersten Wert eingestellt wird, und in dem zweiten Betriebsmodus des Kraftwagens durch aktive Kühlung mittels des Kältemittelkreislaufs (12) die Vorlauftemperatur des Kühlmittels des zumindest einen Kühlmittelkreislaufs (14, 16) auf einen zweiten, kleineren Wert eingestellt wird.
Patent DE-102011121805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung eines fehlerhaften Partikelfilters in der Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISMANN JAN NIELS
IPC: F01N3/021
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung eines fehlerhaften Partikelfilters (2) in der Abgasanlage (3) einer Brennkraftmaschine (1), wobei im stromabwärts weisenden Endbereich (F) des Partikelfilters (2) zumindest eine Elektrode (6) als Bestandteil einer Anordnung zur Messung elektrischer Kenngrößen angeordnet ist, wobei wenn der Partikelfilter (2) in dem stromabwärts weisenden Endbereich (F) zerstört wird, auch die zumindest eine Elektrode (6) zerstört wird und sich dadurch eine elektrische Kenngröße verändert, so dass ein fehlerhafter Partikelfilter (2) erkannt wird, wobei der Partikelfilter (2) eine Vielzahl von parallel verlaufenden aneinandergereihten Kanälen (4) aus einem porösen Material umfasst, die wechselweise entweder an ihrem Anfang oder am Ende mittels Stopfen (5) verschlossen sind, wobei die Kanäle (4) in Strömungsrichtung des Abgases verlaufen und der Partikelfilter (2) einen stromaufwärts weisenden Endbereich (E) und einen stromabwärts weisenden Endbereich (F) aufweist, wobei der stromabwärts weisende Endbereich (F) des Partikelfilters einen solchen Teil der Längserstreckung des Partikelfilters (2) umfasst, der die stromabwärts befindlichen Stopfen (5) beinhaltet, wobei die elektrisch leitfähigen Elektroden (6) derart im stromabwärts weisenden Endbereich (F) des Partikelfilters (2) angeordnet sind, dass die elektrisch leitfähigen Elektroden (6) an einem oder mehreren Stopfen (5) an der Oberfläche der stromabwärts weisenden Stirnseite (D) angebracht sind.
Patent DE-102012001507-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe mit Gaszentrifugeneinrichtung und Verfahren
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F25B30/06
Filed: 2012-01-27
Granted: 2019-07-25
Abstract: Wärmepumpe (1) mit wenigstens einer Zufuhr (2) für Luft und/oder Abgase und mit wenigstens einem Wärmetauscher (100) zur Abfuhr von Nutzwärme, wobei wenigstens eine Gaszentrifugeneinrichtung (5) vorgesehen ist, welcher die Luft zugeführt wird und welche dazu geeignet und dazu bestimmt ist, die in der Luft enthaltene Feuchte (6) wenigstens teilweise zu kondensieren, wobei die Gaszentrifugeneinrichtung (5) wenigstens ein zentrales Kondensationsrohr (9) aufweist, an welchem wenigstens ein Teil der Luftfeuchte (6) kondensiert, wobei das Kondensationsrohr (9) die Energie der kondensierten Luftfeuchte abführt und wobei die zugeführte Luft in der Gaszentrifugeneinrichtung (5) in wenigstens zwei austretende Fraktionen (7, 8) mit unterschiedlicher Luftfeuchte aufgeteilt wird.
Patent DE-102012100755-B4 (DE)
Title: Uv-lasersystem
Inventor: SEKINE SYUNJI
IPC: H01S3/109
Filed: 2012-01-31
Granted: 2017-11-09
Abstract: UV-Lasersystem, umfassend: eine Laserlichtquelle (8), um ein Grundwellen-Laserlicht zu erzeugen (21); und einen Wellenlängenumrichtungskristall (10), um die Grundwellenlänge in UV-Laserlicht umzurichten (23); wobei der Wellenlängenumrichtungskristall (10) mit einer reflektierenden Ebene (14) versehen ist, die selektiv eines von dem Grundwellen-Laserlicht und dem UV-Laserlicht reflektiert, um das UV-Laserlicht zu veranlassen, von einem anderen Teil des Wellenlängenumrichtungskristalls (10) als von einem optischen Pfad des Grundwellen-Laserlichts in dem Wellenlängenumrichtungskristall (10) emittiert zu werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenlängenumrichtungskristall (10) einen ersten Kristall (11) umfasst, der eine erste optische Oberfläche (11a) aufweist, die mit einer reflektierenden Beschichtung (13) beschichtet ist, und einen zweiten Kristall (12), der eine zweite optische Oberfläche (12a) umfasst, die über der ersten optischen Oberfläche (11a) liegt, um die reflektierende Ebene (14) zu definieren.
Patent DE-102012104829-B4 (DE)
Title: Verschließbare Ablage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLOMBERG HANS TOBIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-06-04
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verschließbare Ablage in einem Kraftfahrzeug, wie z. B. Getränkeablage, Handschuhfach oder Zigarettenascher, mit einer in das Innere des Ablageraums (5) führenden Öffnung (6), die durch eine entlang ihrer zwei Längsränder in Schienen (11, 12) geführte Jalousie (7) verschließbar ist, wobei die Jalousie (7) im Bereich ihres die Öffnung (6) begrenzenden Querrandes (14) mit einem Betätigungsgriff (8) versehen ist und in dem Betätigungsgriff (8) ein Leuchtmittel (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungsleitung (20) des Leuchtmittels (16) biegsam ist, dass die Stromversorgungsleitung (20) längs der Jalousie (7) zu deren anderem Ende (15) und von dort weiter bis zu einem elektrischen Anschluss (30) führt, dass die Jalousie (7) mit einem Wickelmechanismus (17) versehen ist, auf dessen Wickelachse (A, A1) ein in einem den Ablageraum (5) umgebenden Gehäuse (2) drehgelagerter Rotor (22) angeordnet ist, und dass die Stromversorgungsleitung (20) vom Ende (15) der Jalousie (7) zu einem Ort (24) am Umfang des Rotors (22) führt.
Patent DE-102012105238-B4 (DE)
Title: Transportsystem für eine Förderbandanlage und Transportadapter
Inventor: BLEUL UWE
IPC: E21F13/08
Filed: 2012-06-15
Granted: 2017-01-26
Abstract: Transportsystem (1) für eine im Tagebau einsetzbare Förderbandanlage (10) zum Fördern von Schüttgut wie Abbaumaterialien, Mineralgesteine, Kohle und/oder beispielsweise Erze, mit einem Transportfahrzeug (11), das eine Tragplattform (12) und Hubzylinder (15) aufweist, wobei die Tragplattform (12) über die Hubzylinder (15) am Transportfahrzeug (11) bewegbar ist und wobei die Förderbandanlage (10) an die Tragplattform (12) ankoppelbar ist, und wobei zur Ankopplung der Förderbandanlage (10) an die Tragplattform (12) ein Transportadapter (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportadapter (13) eine Gelenkverbindung (21, 22, 26) aufweist, die eine Drehbarkeit der Förderbandanlage (10) über der Tragplattform (12) wenigstens um eine Hochachse (14) schafft.
Patent DE-102012108796-B4 (DE)
Title: Wandlerstruktur für eine Wandlersonde und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KROHN MATTHEW HARVEY
IPC: G01N29/04
Filed: 2012-09-18
Granted: 2021-03-04
Abstract: Keramische Verbundwerkstoff-Wandlerstruktur (10) zur Verwendung bei der Konstruktion einer Ultraschallsonde (50), wobei die Struktur (10) aufweist:ein Substrat (16); undeine Vielzahl von piezoelektrischen Wandlersäulen (14), die auf dem Substrat (16) in einer Vielzahl von räumlichen Positionen kontrolliert geformt sind, welche sich auf einer X-Y-Ebene des Substrats (16) befinden, wobei die piezoelektrischen Säulen (14) eine Vielzahl von Formen aufweisen, die in einer X-Y-Z-Ebene des Substrats definiert sind (16), wobei die piezoelektrischen Wandlersäulen (14) so konfiguriert sind, dass Scherwellen innerhalb der Ultraschallsonde (50) minimiert sind;dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Vielzahl von piezoelektrischen Wandlersäulen (14) eine nicht-einheitliche Dichte aufweist.
Patent DE-102012206549-B4 (DE)
Title: Schirmung für eine elektronische Schaltung
Inventor: MARTIUS SEBASTIAN
IPC: G01R33/422
Filed: 2012-04-20
Granted: 2015-01-15
Abstract: Schirmung für eine elektronische Schaltung (5), umfassend zumindest ein Substrat (2), wobei auf zumindest einer Seite des zumindest einen Substrats (2) eine Metallstruktur (3) angeordnet ist, wobei die Metallstruktur (3) mehrere nicht zusammenhängende Teilbereiche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Teilbereiche, welche auf der gleichen Seite des Substrats (2) angeordnet sind, über eine mäanderförmig verlaufende Grenzlinie (4) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102012218011-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit mit einem Wasserstoffspeicher und Verfahren zur Steuerung des Wasserstoffspeichers
Inventor: INTORP JENS
IPC: B01D53/46
Filed: 2012-10-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Brennstoffzelleneinheit (1) mit einem Wasserstoffspeicher (2), wobei
 • die Brennstoffzelleneinheit (1) mindestens eine Brennstoffzelle mit einer Anode (3) und einer Kathode (4) aufweist,
 • die Anode (3) über ein Zulaufventil (5) mit einem Wasserstofftank (6) verbindbar ist,
 • die Anode (3) über ein Ablaufventil (7) mit einem Wasserstoffspeicher (2) verbunden ist,
 wobei die Anode (3) im Betrieb der Brennstoffzelle zu wenigstens einem bestimmten Zeitpunkt mit Wasserstoff gespült wird und ein Spülgas entsteht
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Wasserstoffspeicher (2) den Wasserstoff aus dem Spülgas filtert, indem der Wasserstoff im Wasserstoffspeicher (2) gespeichert und der Rest des Spülgases an die Umgebung abgegeben wird, wobei der Wasserstoffspeicher (2) Metallhydrid oder eine metallorganische Gerüstverbindung (Metal Organic Framework) enthält.
Patent DE-102013011513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Greifen und Positionieren eines Permanentmagneten
Inventor: TREMEL JAN
IPC: B25J15/06
Filed: 2013-07-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Greifen und Positionieren eines Permanentmagneten (30) angegeben. Die Vorrichtung (1) umfasst eine mit einer Spannung beaufschlagbare Spule (3) zur Erzeugung eines Magnetfeldes und einen sich entlang der Längsachse (5) der Spule (3) erstreckenden Kern (6) aus einem ferri- oder ferromagnetischen Material, der wenigstens teilweise im Inneren der Spule (3) aufgenommen ist, und an dem auf einer Arbeitsseite (12) axialendseitig außerhalb der Spule (3) eine Haftfläche (16) zum Greifen des Permanentmagneten (30) angeordnet ist, wobei an der Arbeitsseite (12) bei spannungsbeaufschlagter Spule (3) ein einzelner magnetischer Wirkpol ausgebildet ist.
Patent DE-102014004913-B4 (DE)
Title: Schaumbildender Pressling zur Geräuschminderung in Toilettenspülbecken
Inventor: MUSLIU JENNIFER
IPC: A61L9/05
Filed: 2014-04-07
Granted: 2023-04-27
Abstract: Pressling zur Erzeugung von flüssigem Schaum in einem Toilettenspülbecken, enthaltend- mindestens eine stoffliche Komponente zur Freisetzung mindestens eines Gases bei Einbringung des Presslings in das stehende Wasser des Toilettenspülbeckens, und- mindestens ein Tensid zur Flüssigkeitsaufschäumung, dadurch gekennzeichnet, dass- der Pressling mindestens einen Schaumstabilisator zur Verzögerung des Schaumzerfalls enthält,- der Pressling mindestens einen Konsistenzregler zur Erzeugung einer feinporigen, dichten Schaumbeschaffenheit enthält, und- der Pressling mindestens ein Silikonöl zur Verminderung der Adhäsion zwischen dem Schaum und einem Festkörper mit glatter Oberfläche enthält, wobei als stoffliche Komponenten zur Freisetzung des mindestens einen Gases Kaliumiodid und Natriumperoxid im Pressling enthalten sind.
Patent DE-102014014138-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: B60N2/18
Filed: 2014-09-20
Granted: 2017-12-14
Abstract: Fahrzeugsitz (1, 12, 13), der entlang einer eine Bahnkurve beschreibenden Führung (2, 14, 15) bewegbar ist, die so ausgebildet ist, dass der Fahrzeugsitz (1, 12, 13) durch eine Bewegung entlang der Führung (2, 14, 15) von der Fahrzeugmitte weg bewegbar und mit seiner Frontseite um seine Hochachse in Richtung Fahrzeugmitte drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1, 12, 13) einen Aktuator (8) aufweist, der dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Teil einer Sitzfläche des Fahrzeugsitzes (1, 12, 13) um wenigstens eine Achse (9, 10) zu neigen, wobei eine Neigung der Sitzfläche oder des wenigstens einen Teils der Sitzfläche derart an die Bewegung des Fahrzeugsitzes (1, 12, 13) gekoppelt ist, dass ein Neigungswinkel der Sitzfläche oder des wenigstens einen Teils der Sitzfläche gegenüber wenigstens einer der Achsen (9, 10) mit zunehmender Entfernung des Fahrzeugsitzes (1, 12, 13) von der Fahrzeugmitte zunimmt und mit abnehmender Entfernung des Fahrzeugsitzes (1, 12, 13) von der Fahrzeugmitte reduziert wird.
Patent DE-102014015991-B4 (DE)
Title: Entsorgungsvorrichtung für ein Flugzeug sowie Flugzeug mit der Entsorgungsvorrichtung
Inventor: LASSMANN HOLGER
IPC: B64D11/02
Filed: 2014-10-28
Granted: 2017-06-08
Abstract: Entsorgungsvorrichtung (1) für ein Flugzeug (11) mit einem Becken (2) zur Aufnahme von flüssigen und/oder festen Schmutzstoffen, mit einem Deckel (3) zum Verschließen des Beckens (2), mit einer Zuführanordnung (8) zur Zuführung eines Luft-Wasser-Gemisches (26), wobei die Zuführanordnung (8) eine Luft-Wasser-Mischeinrichtung (15) zur Bereitstellung des Luft-Wasser-Gemisches (26) sowie eine Verteileinrichtung (19, 20) zur Verteilung des Luft-Wasser-Gemisches (26) in dem Becken (2) aufweist, mit einer Abführanordnung (10) zum Abführen des aus dem Luft-Wasser-Gemisch (26) mit den Schmutzstoffen gebildeten Abwassers, wobei die Abführanordnung (10) in einem Auslass (21) von dem Becken (2) mündet und die Abführanordnung (10) mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist, so dass das Luft-Wasser-Gemisch (26) bei geschlossenem Deckel (3) über die Verteileinrichtung (19, 20) in das Becken (2) eingesaugt wird, wobei die Luft-Wasser-Mischeinrichtung (15) einen Luftführungskanal (13) und eine Düse (14) zur Ausgabe von Wasser aufweist, und das Wasser mit einem Überdruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteileinrichtung (19, 20), welche in Strömungsrichtung des Wasser-Luft-Gemisches (26) nach der Luft-Wasser-Mischeinrichtung (15) angeordnet ist, und das Becken (2) gemeinsam so ausgelegt sind, dass das Wasser-Luft-Gemisch (26) in einem Zyklon und/oder Schraubenbahn (27) von der Verteileinrichtung (19, 20) in den Auslass (21) geführt wird.
Patent DE-102014109398-B4 (DE)
Title: Prüfung der Risssensibilität eines metallischen Werkstoffes
Inventor: DRIESSEN JOHAN
IPC: G01N21/91
Filed: 2014-07-04
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Risssensibilität eines metallischen Werkstoffes bei thermischen Fügevorgängen, wobei ein aus dem Werkstoff gefertigter Probekörper (2) in Längsrichtung einer Kraft ausgesetzt wird, die im Wesentlichen eine Zugspannung innerhalb des Probekörpers (2) erzeugt, wobei innerhalb eines Prüfbereiches (14) ein flüssiges Metall als Fügezusatz auf die Oberfläche des Prüfkörpers (2) aufgebracht und/oder durch eine Oberflächenbeschichtung angeboten wird, wobei als Probekörper ein Standardprobekörper (2) eingesetzt wird, bei dem eine vorgegebene gleichmäßige Zugkraft einen Spannungsgradienten parallel zu einer innerhalb des Prüfbereiches (14) definierten Auftragungsstrecke (15) hervorruft, wobei der Standardprobekörper (2) der gleichmäßigen Zugkraft ausgesetzt und nachfolgend entlang der Auftragungsstrecke (15) mit dem Fügezusatz beschickt wird, und wobei der Standardprobekörper (2) nachfolgend auf das Vorliegen von Rissen entlang der Auftragungsstrecke (15) untersucht wird.
Patent DE-102014117212-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines motors mit einem ersten und zweiten turbolader
Inventor: COWGILL JOSHUA D
IPC: F02B37/007
Filed: 2014-11-25
Granted: 2021-09-23
Abstract: System (100) zum Steuern eines Motors (102) mit einem ersten Turbolader, einem zweiten Turbolader und einem Absperrventil (196), das eine Abgasströmung durch eine Turbine (164) des zweiten Turboladers regelt, wobei das System (100) umfasst:ein Drehzahlermittlungsmodul (312), welcheseine gegenwärtige Drehzahl des ersten Turboladers ermittelt, eine gegenwärtige Drehzahl des zweiten Turboladers ermittelt undeine Ziel-Drehzahl (316) des zweiten Turboladers basierend auf der gegenwärtigen Drehzahl des ersten Turboladers ermittelt; undein Ladedrucksteuermodul (304), das die Ziel-Drehzahl (316) des zweiten Turboladers mit der gegenwärtigen Drehzahl des zweiten Turboladers vergleicht und das eine Position des Absperrventils (196) selektiv einstellt, um die gegenwärtige Drehzahl des zweiten Turboladers basierend auf dem Vergleich anzupassen.
Patent DE-102014224440-B4 (DE)
Title: Etikett für Anwendung auf Gebinden
Inventor: TOEPFER MARK
IPC: C09J7/29
Filed: 2014-11-28
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorkonfektioniertes, ein Papier umfassendes Etikett für Anwendungen auf Gebinden; mit einer auf der der Sichtseite gegenüberliegenden Rückseite über ein Druck- oder Beschichtungsverfahren aufgebrachten, mit Wasser aktivierbaren Klebebeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffschicht in Form von Streifen aufgebracht ist, wobei die Streifen eine von der Laufrichtung der Cellulosefasern abweichenden Anordnung aufweisen, so dass die Wasserpenetration der die Laufrichtung des Papiers vorgebenden Cellulosefasern, gegenüber einer vollflächigen bzw. einer mindestens in Laufrichtung aufgebrachten Kleberbeschichtung, verändert ist.
Patent DE-102015100128-B4 (DE)
Title: Digitales Druckverfahren mit schneller Rastergrafikerstellung und -verarbeitung
Inventor: BERNDTSSON ANDERS
IPC: G06F3/12
Filed: 2015-01-07
Granted: 2020-01-23
Abstract: Digitales Druckverfahren, wobei- ein digitales Drucksystem (10) mit zumindest einem Digitaldrucker (12), welcher zumindest einen Druckkopf (100) aufweist, wobei dem Druckkopf (100) ein Rastergrafikprozessor (RIP) (14) zugeordnet ist, und der Druckkopf (100) und der Rastergrafikprozessor (14) in einer gemeinsamen Geräteumgebung angeordnet sind, verwendet wird, umfassend die Schritte:- Bereitstellung des zu druckenden Dokuments in digitaler Form, insbesondere als Vektorgraphik,- Aufteilung des digital vorliegenden Dokuments in Teilpakete, welche jeweils durch den Druckbereich eines einzelnen Druckkopfs (100) des zum Druck des Dokuments verwendeten digitalen Drucksystems (10) begrenzt sind,- Übermitteln jedes Teilpakets an den entsprechenden Druckkopf (100),- Erzeugen entsprechender Rastergrafiken in oder an jedem Druckkopf (100),- Drucken des Dokuments durch eine Mehrzahl von Druckköpfen (100) mittels Drucken von den Teilpaketen entsprechender Teilbereiche, nämlich in einzelne Druckbahnen aufgeteilt, des Dokuments durch jeweils einen Druckkopf (100), wobei jeder Druckkopf (100) eine Bahn des Ausdrucks erzeugt.
Patent DE-102015115206-B4 (DE)
Title: Reitstockvorrichtung zur Abstützung und/oder Zentrierung eines Werkstücks
Inventor: HELD DOMINIK
IPC: B24B41/04
Filed: 2015-09-10
Granted: 2017-08-31
Abstract: Reitstockvorrichtung (10) zur Abstützung und/oder Zentrierung eines Werkstücks, mit einer Trägereinrichtung (15), die dazu eingerichtet ist, mit einer Werkzeugmaschine verbunden zu werden, mit einem an der Trägereinrichtung (15) angeordneten Reitstockarm (16), der an einem inneren Ende (16b) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist und der an einem dem inneren Ende (16b) entgegengesetzten äußeren Ende (16a) eine Stützeinrichtung (11) trägt, mit einem Schwenkantrieb (30), der einen ersten Pneumatikzylinder (31) und eine erste Kopplungseinrichtung (35) aufweist, wobei ein Kolben (32) des ersten Pneumatikzylinders (31) über die erste Kopplungseinrichtung (35) mit dem inneren Ende (16b) des Reitstockarms (16) bewegungsgekoppelt ist, wobei der Reitstockarm (16) mittels des Schwenkantriebs (30) zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) bewegt werden kann und wobei die erste Kopplungseinrichtung (35) beim Auftreten eines auf den Reitstockarm (16) einwirkenden Drehmoments um die Schwenkachse (S) in dessen Arbeitsstellung (A) eine Kraftrückwirkung auf den ersten Pneumatikzylinder (31) reduziert oder eliminiert.