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Patent DE-202012003122-U1 (DE)
Title: "Saug-Drall-Rohr" oder "Saug-Drall-Mantel" zur Aufnahme einer Wasserkraftmaschine/einer Wasserturbine/eines Rotors innerhalb des "Saug-Drall-Rohres"/"Saug-Drall-Mantels" zum "freien" Aufstellen/Positionieren in Fließgewässern oder zur Nutzung von Meeresströmungen
IPC: E02B9/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: „Saug-Drall-Rohr” oder „Saug-Drall-Mantel” zur Aufnahme einer Wasserkraftmaschine/einer Wasserturbine/eines Rotors innerhalb des „Saug-Drall-Rohres”/„Saug-Drall-Mantels” zum „freien” Aufstellen/Positionieren in Fließgewässern oder zur Nutzung von Meeresströmungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuflussöffnung (1) einen vergrößerten Querschnitt gegenüber dem sich verengenden Mittelstück (2) aufweist und die Abflussöffnung/der Diffusor (3) sich im Querschnitt gegenüber dem Mittelstück wieder vergrößert. Dabei ist jede mögliche Formgebung (rund, oval, eckig, vieleckig oder kombiniert) des Querschnittes des „Saug-Drall-Rohres”/„Saug-Drall-Mantels” möglich. Die Gestaltung der Zuflussöffnung und der Abflussöffnung/des Diffusors des „Saug-Drall-Rohres”/„Saug-Drall-Mantels” kann in jeglicher möglichen Formgebung (rund, oval, eckig, vieleckig oder kombiniert, konvex, konkav, konisch usw.) ausgeführt werden. Ebenso ist jede Längenausdehnung/Längenreduzierung und/oder Querschnittsgröße des „Saug-Drall-Rohres”/„Saug-Drall-Mantels” möglich. Darüber hinaus ist jeder mögliche Übergang im Rohrverlauf zwischen der Rohrquerschnittsverengung und der anschließenden Rohrquerschnittsvergrößerung (konvex, konkav, konisch usw.) möglich.
Patent DE-202012004055-U1 (DE)
Title: Eine Magnetkugel in eine Hülle zum intravaginalen Einsetzen zur Befeuchtung der Scheide und Libidosteigerung
IPC: A61N2/10
Filed: 2012-07-10
Abstract: Die Schutzansprüche für das Produkt mit dem Arbeitstitel Femball betreffen die neue Erfindung eines Magneten in einer Silikonhülle, der in die Scheide eingeführt werden kann und so zu einer besseren Durchblutung führen kann. Dieses Produkt kann bei vielen Erkankungen, zur Steigerung der Libido und zur Stärkung des Beckenbodens eingesetzt werden.
Patent DE-202012004350-U1 (DE)
Title: Operationsverarbeitungsvorrichtung
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-05-04
Abstract: Operationsverarbeitungsvorrichtung mit: einer Mutterkarte (12) mit einem ersten Konnektor (123); einem Operationsprozessor (122), der elektrisch mit dem ersten Konnektor (123) verbunden ist; und einem Mutterkartenkörper (121) zum Anordnen des ersten Konnektors (123) und des Operationsprozessors (122); und einer Tochterkarte (11) mit einem zweiten Konnektor (113) zur Verbindung mit dem ersten Konnektor (123); einer Energiestabilisierungsschaltung (112), die elektrisch mit dem zweiten Konnektor (113) verbunden ist, um an den Operationsprozessor (122) einen stabilen Strom über den ersten Konnektor (123) und den zweiten Konnektor (113) auszugeben; und einem Tochterkartenkörper (111), der entsprechend dem Operationsprozessor (122) auf dem Mutterkartenkörper (121) angeordnet ist.
Patent DE-202012004543-U1 (DE)
Title: Spreizringbolzen
IPC: F16B19/02
Filed: 2012-05-07
Abstract: Spreizringbolzen, in seiner bestimmungsgemäßen Anwendung als Spann- und Positionierbolzen vor allem für Schweiß- und Montagetische, geeignet, mittels seiner, in einer vorbestimmten Position (23) aufgeclipsten Ringfeder (27) durch Längsbewegung (35) der Zugschraube (16) im Spreizringbolzen eine Spreizbewegung (36) der Ringfeder (27) entlang einer Stirnfläche (4) und eines Konus (22) gegen umgebende Wände (31) von Werkstücken auszuführen und sich gleichmäßig an allen umgebenden Wandungen (4; 31; 22) abzustützen.
Patent DE-202012006359-U1 (DE)
Title: Demarkierungsmittel
IPC: C09D9/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Zusammensetzung zur Entfernung von Markierungen, insbesondere von Fahrbahnmarkierungen und Hallenbodenmarkierungen, enthaltend 5–50 Gew.% mindestens eines aromatischen Alkohols, 2–70 Gew.% eines oder mehrerer dibasischer Ester, von denen mindestens einer ein Ester der Formel (i)ist, wobei R1, R2 und R3 unabhängig voneinander lineare oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen sind.
Patent DE-202012008325-U1 (DE)
Title: Vogelkot-Auffangscheibe
IPC: A01K31/04
Filed: 2012-08-28
Abstract: Scheibe hängend, z. B. unter Nistplätzen oder Vogelspielzeugen, wesentliche Bestandteile sind die Scheibe (3.), umgeben von einer Schutzkante (4.), welche von einer Aufhängeöse (2.) gehalten wird, eine Unterlegscheibe (5.) und eine Sechskantmutter (6.) sichern diese Verbindung. Aufgehangen wird die Vogelkot-Auffangscheibe mittels einer Schnur (1.) oder Kette. Die Scheibe (3.) kann verschiedene Formen (Aussenkontur) haben.
Patent DE-202012008838-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Fahrerschutzdach
IPC: B60J7/053
Filed: 2012-09-14
Abstract: Höhenverstellbares Fahrerschutzdach zur Verkleinerung und Vergrößerung der Bauhöhe von Radladern/Hofladern und Baggern um niedrige Hindernisse passieren zu können. Dadurch gekennzeichnet, 1.) dass die tragenden Säulen (2) jeweils ein Scharnier (4) haben und die Dacheinrichtung (1) für jede Säule ein Scharnier (4) hat; 2.) dass die Säulen (2) durch die Gelenkstücke (3) über die Scharniere (4) mit der Dacheinrichtung (1) verbunden sind; 3.) dass ein permanenter Schutz des Fahrers durch die Dacheinrichtung (1) gewährleistet ist, da diese nicht komplett wegklappbar ist; 4.) dass die Höhe der Dacheinrichtung (1), und damit die Gesamthöhe des mit dem Höhenverstellbaren Fahrerschutzdach ausgestatteten Fahrzeugs jederzeit durch einfaches vor- und zurückbewegen der Dacheinrichtung (1) verändert werden kann.
Patent DE-202012010975-U1 (DE)
Title: Universal Tablet PC  Saugkraft-Halter und Ständer
IPC: F16M13/02
Filed: 2012-11-15
Abstract: Universal Tablet PC Saugkraft-Halter und Ständer zum Umgang und Aufstellung von Tablet PC's die einen glatte Rückseite aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück durch drehen die Saugnapfschraube nach oben zieht.
Patent DE-202012013173-U1 (DE)
Title: Hintergrundlichtmodul
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-12-04
Abstract: Hintergrundlichtmodul, das mit einem Bildschirm kombiniert wird und eine Rückplatte (11) und eine Diffusionsplatte (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückplatte (11) eine Vielzahl von Leuchtstreifen (12) angeordnet sind, auf denen jeweils mindestens ein Leuchtmodul (121) vorgesehen ist, wobei die Leuchtmodule (121) jeweils eine nach vorne gerichtete Leuchtdiode (1211) und mindestens ein Paar nicht nach vorne gerichtete Leuchtdioden (1212) beinhalten, wobei die nicht nach vorne gerichteten Leuchtdioden (1212) an den Seiten der nach vorne gerichteten Leuchtdiode (1211) angeordnet sind, wobei die nach vorne gerichtete Leuchtdiode (1211) ein Licht erzeugt, das mit dem Licht der nicht nach vorne gerichteten Leuchtdioden (1212) gemischt wird und auf der Diffusionsplatte (13) eine Diffusionslichtform (A) bildet, wobei die Diffusionslichtformen (A) der Leuchtmodule (121) teilweise überlappend auf der Diffusionsplatte (13) verteilt sind.
Patent DE-202012013720-U1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul für Ladegeräte von Elektrofahrzeugen
IPC: H02H5/04
Filed: 2012-03-26
Abstract: Kommunikationsmodul (700) für ein Ladegerät für ein Elektrofahrzeug, mit:
 einem Mikrocontroller (70),
 mit einer Temperaturüberwachungseinrichtung (79), welche eine Spannungsteilervorrichtung aufweist,
 wobei die Spannungsteilervorrichtung einen Festwiderstand und einen Heißleiter oder Sensor aufweist, und wobei am Mittelabgriff der Spannungsteilervorrichtung eine mit der Temperatur variierende Spannung abgegriffen werden kann, welche von dem Mikrocontroller (70) ausgewertet wird.
Patent DE-202012101609-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einpressen von Nagelplatten
IPC: B27F7/15
Filed: 2012-05-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Eindrücken von Nagelplatten (14) in Holzbalken (15), insbesondere im Zuge des Herstellens von Bindern (16) aus Holz, mit einem Arbeitstisch (2) und einer Stempelpresse (4) zum Eindrücken von Nagelplatten (14) im Bereich der Stoßstellen zwischen aneinander grenzenden Holzbalken (15) und mit einem Projektor, insbesondere einem Laserprojektor (16), zum Erzeugen einer Zeichnung auf dem Arbeitstisch (2), welche die Lage der Nagelplatten (14) und der Holzbalken (15) wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Projektor (6) der Stempelpresse (4), mit dieser eine Einheit (3) bildend, zugeordnet ist.
Patent DE-202012102059-U1 (DE)
Title: Aktiver Stylus mit induktivem Laden
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-06-05
Abstract: Stylus, der umfasst: eine oder mehrere Elektrode/n und ein computerlesbares Permanentspeichermedium oder mehrere computerlesbare Permanentspeichermedien, das/die Logik zum drahtlosen Übertragen von Signalen zu einem Gerät über einen Berührungssensor des Gerätes enthält/enthalten; und eine erste Komponente zum induktiven Laden in oder an dem Stylus, mit der: der Stylus mit elektromagnetischer Strahlung von einer zweiten Komponente zum induktiven Laden in oder an dem Gerät geladen oder gespeist wird; oder das Gerät mit elektromagnetischer Strahlung von der ersten Komponente zum induktiven Laden zu der zweiten Komponente zum induktiven Laden geladen oder gespeist wird.
Patent DE-202013001934-U1 (DE)
Title: Mobiler Transportpalettenstapler
IPC: B65G57/30
Filed: 2013-03-01
Abstract: Mobiler Transportpalettenstapler, der in Draufsicht ein U-förmiges Grundgerüst 1, das also auf einer Seite nach vorne offen ist, aufweist, dessen Innenmaße den erweiterten Umfang einer Transportpalette aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich des Palettenstaplers ein höhenverstellbarer Rahmen 2 vorhanden ist, wobei an zumindest zwei Holmen bewegbare Greifer 4 vorhanden sind, die unter die oberen Längsbretter einer Transportpalette eingreifbar sind und die Transportpalette festhalten und die Transportpalette durch eine Hebevorrichtung zumindest eine Transportpalettenhöhe hochhebbar ist, so dass der Transportpalettenstapler sich über eine weitere Transportpalette bewegen kann, wobei der mobile Transportpalettenstapler Vorrichtungen zur Mobilität aufweist.
Patent DE-202013003486-U1 (DE)
Title: Magnetrührer sowie Vorrichtung mit einem solchen Magnetrührer
IPC: B01F13/08
Filed: 2013-04-15
Abstract: Magnetrührer (4) umfassend einen Motor (8) mit einem Rotor (12), an dem eine Fixierscheibe (22) drehfest befestigt ist, die zumindest einen Treibermagnet (24) aufweist, über den ein Rührmagnet (26) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (12) ein Rotor eines Lüfters (2) ist.
Patent DE-202014001084-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung
IPC: B65D83/14
Filed: 2014-02-10
Abstract: Abgabevorrichtung (1) für ein vorzugsweise flüssiges Produkt (2), mit einem Gehäuse (5), einem Sprühkopf (9) und einer Schutzkappe (11), wobei die Schutzkappe (11) den Sprühkopf (9) außenseitig überdeckt, wobei die Schutzkappe (11) zusammen mit dem Sprühkopf (9) zur Produktabgabe und/oder zum Pumpen des Produkts (2) niederdrückbar ist, wobei die Schutzkappe (11) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung manuell drehbar ist, wobei die Schutzkappe (11) in der Freigabestellung zusammen mit dem Sprühkopf (9) manuell niederdrückbar ist, und wobei die Schutzkappe (11) in der Sperrstellung gegen manuelles Niederdrücken gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabevorrichtung (1) einen Widerstand bildet, der beim Drehen der Schutzkappe (11) von der Freigabestellung in die Sperrstellung und/oder umgekehrt überwunden werden muss, und/oder dass die Schutzkappe (11) und der Sprühkopf (9) über eine Drehkopplung vorzugsweise direkt derart gekoppelt sind, dass die Schutzkappe (11) und der Sprühkopf (9) beschränkt relativ zueinander verdrehbar sind, insbesondere so dass beim Drehen der Schutzkappe (11) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung der Sprühkopf (9) in eine vorbestimmte Ausgaberichtung (A) mitgedreht wird, wenn der Sprühkopf (9) zur Sperrstellung hin verdreht ist, und/oder dass die Schutzkappe (11) transparent ausgebildet ist.
Patent DE-202014003345-U1 (DE)
Title: Fluiddynamisch wirksames lateral- und längensymmetrisches Strömungsprofil aus drei einfachen geometrischen Grundfiguren
IPC: B63H16/04
Filed: 2014-04-11
Abstract: Fluiddynamisch wirksames Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch die geometrischen Elemente Kreis und Tangente beschrieben wird.
Patent DE-202014007509-U1 (DE)
Title: Turbine mit Einspritzdüsensystem
IPC: F01D25/24
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine Fluid Turbine mit Einspritzdüsensystem mit drehendem Gehäuse: Hiermit möchte ich meinen Schutzanspruch auf folgende Turbine mit Einspritzdüsensystem festlegen: 1. Fluid Turbine mit Einspritzdüsensystem nach Schutzanspruch 1: ist auf die Form dieser Gehäuseturbine und Turbine Form 1.2 die Positionen von den Turbinenschaufeln 1.2 (3). in innere Turbine Wand 1.1 (1) 2. Fluid Turbine mit Einspritzdüsensystem nach Schutzanspruch 2: Die Turbinenschaufeln werden an der inneren Seite des Gehäuseturbine oder Turbine mit einer Führung, in der Turbine befestigt 1.1 (1). Das Turbinengehäuse 1.2 kann aus Stahlguss vorgefertigt werden oder aus Stahl für höheren Druck und Temperatur (Titanlegierungen). 3. Fluid Turbine mit Einspritzdüsensystem nach Schutzanspruch 3: Schutzanspruch ist auf die Form dieser Turbine 1. B auch wenn sie nicht als Gehäuseturbine dient, sondern als freilaufende Turbine oder Kompressor direkt mit dem Generator oder getrieben verbunden ist und die Turbine sich in einem Stator Gehäuse befindet. 4. Fluid Turbine mit Einspritzdüsensystem nach Schutzanspruch 4: Schutzanspruch 1.1. und 1.2 zeigt das Turbine oder Turbinengehäuse (1) und die Anhebung in die Mitte (2) sowie auch Schaufel (3). Die Anhebungsführung 1.2 (4), 5. Fluid Turbine mit Einspritzdüsensystem nach Schutzanspruch 5: Schutzanspruch ist auch dass die Anhebung in der Mitte des Gehäuses (2) 1. Ist für den Ablauf der Fluide nach draußen zuständig. Die Führung von dieser Anhebung dient auch dazu eine zusätzliche Beschleunigung der Turbine zu erwirken und auch die Kondensation Schaufel zu befestigen. Die Gehäuseturbine kann auch ohne diese Anhebung konstruiert werden. 6. Fluid Turbine mit Einspritzdüsensystem nach Schutzanspruch 6: 2. (7) Stator Einspritzdüsensystem mit drehendem Gehäuse (8) und Labyrinthdichtungen (1). Kondensation Rest Austritt (6.1) und (6) zwischen Stator Einspritzdüsensystem und drehendem Gehäuse. 7. Fluid Turbine mit Einspritzdüsensystem nach Schutzanspruch 7: Schutzanspruch 3. drehende Gehäuseturbine mit drehendem Einspritzdüsengehäuse und Stator Einspritzdüsen als Fluid Eintritt und Austritt. 2. (5) der Ausströmung des Fluiden befinden sich in der Mitte von der Stator Einspritzdüsen. 8. Fluid Turbine mit Einspritzdüsensystem nach Schutzanspruch 8: siehe 3 (1) ist die Turbine (2) ist die Anhebung. (3) ist die Schaufel (4) ist Turbinenflansch (4.1) Flansch dem Einspritztdüsengehäuse. (5) Austritt Führung (6) und (7) sind die Labyrinthdichtungen. (8) sind die Düsen für den Eintritt des Fluiden in das System. (9) ist der Austritt des Fluiden aus dem System und Stator Einspritzdüse. (10) ist Einspritztdüsengehäuse. (11) Sind die Leitrad (Düsen)
Patent DE-202014008094-U1 (DE)
Title: Speisekartoffel - Kühlschrank
IPC: F25D31/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Kühleinrichtung für Speisekartoffeln dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung die optimalen Lagerbedingungen herstellt, welche Speisekartoffeln benötigen, um längere Zeit und in größeren Mengen ohne Qualitätsverlust gelagert werden zu können. Die Voraussetzungen, unter welchen Speisekartoffeln optimal gelagert werden müssen, sind unter Fachleuten bekannt: – Temperatur – Luftfeuchtigkeit – Dunkelheit – niedrige Schütthöhe – ausschließlich Kartoffeln – ungewaschen
Patent DE-202014011527-U1 (DE)
Title: Objektvergrösserer und Aufnahmevorrichtung zur Abbildung eines Objektes
IPC: G03B35/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) zur Abbildung eines Objektes, umfassend eine Aufnahmeeinheit (11), wobei das Objekt im Wesentlichen auf zwei optischen Pfaden (111, 112) mit jeweils einem Winkel (α, β) zur optischen Achse (10) abgebildet wird, wobei jedem optischen Pfad (111, 112) ein Bildebene (110) zugeordnet ist, welche Bildebene (110) vorzugsweise ein oder mehrere lichtempfindliche Elemente (112), vorzugsweise CCD-Sensoren oder CMOS-Sensoren, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel (α, β) der optischen Pfade zur optischen Achse (10) einstellbar sind.
Patent DE-202014100483-U1 (DE)
Title: Folienüberzug zum Schutz eines stabförmigen medizinischen Instrumentes und medizinisches Instrumentensystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Folienüberzug (2) zum Schutz eines stabförmigen medizinischen Instrumentes (8), mit – einer teleskopgefalteten Folienhülle (1) und – einer Einstecköffnung (9), die am proximalen Ende (10) der Folienhülle (1) und mit blattförmigen Auskleidungsteilen (13, 14) aus flexiblem Material gebildet ist, die im geschlossenen Zustand vollflächig auseinanderliegen und die zum Öffnen der Einstecköffnung (9) mittels Druck auf Seitenkanten (15, 16) maulartig auseinanderspreizbar sind, gekennzeichnet durch eine Steckaufnahme (3), die am distalen Ende (4) der Folienhülle (1) gebildet und eingerichtet ist, ein medizinisches Arbeitswerkzeug (5) aufzunehmen, welches an ein in die Folienhülle (1) über die Einstecköffnung (9) einzuführendes medizinisches Instrument (8) lösbar zu koppeln ist, wobei bei der Steckaufnahme (3) eine innere und eine äußere Steckhülse (6, 7) aufeinandersitzen, derart, das die Folienhülle (1) hierzwischen geklemmt ist.
Patent DE-202014101627-U1 (DE)
Title: Polsterkern aus Kernteilen, welche an Stoßfugen über abtrennbare Brückenteile miteinander verbunden sind, sowie Matratze mit einem Polsterkern
IPC: B68G7/12
Filed: 2014-04-07
Abstract: Polsterkern (M1a, M1b, M2a, M2b) aus Kernteilen (K11, K12, K12b, K13; K21, K22, K22b), insbesondere für eine Matratze (M), die an Stoßfugen (S11, S12; S2) miteinander verbunden sind, mit a) zumindest einem abtrennbaren Brückenteil (B1; B2) in einer Stoßfuge (S11, S12; S2) zur Verbindung benachbarter Kernteile (K11, K12; K21, K22), und wobei die b) benachbarten Kernteile (K11, K12; K21, K22) zumindest im Bereich der Stoßfuge (S11, S12; S2) so ausgebildet sind, dass b1) das zumindest eine Brückenteil (B1; B2) in der Stoßfuge (S11, S12; S2) durch Ausübung von manuellen Druckkräften auf die benachbarten Kernteile (K11, K12; K21, K22) von einer Ober- und/oder Unterseite (K11O, K11U; K21O, K21U) des Polsterkerns (M1a, M2a) für eine Abtrennung zumindest teilweise freilegbar ist, so dass b2) diese nach einer Abtrennung eines verbindenden Brückenteils (B1; B2), insbesondere zum Austausch eines Kernteils (K12b, K22b), entweder an einem Rest des Brückenteils oder durch ein Brückenaustauschteil (B1b; B2b) in der Stoßfuge (S11; S2) wiederverbindbar sind.
Patent DE-202014102337-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Messung einer bestimmten Gaskomponente
IPC: G01N21/03
Filed: 2014-05-19
Abstract: Messgerät zur Messung einer bestimmten Gaskomponente, – mit einer breitbandigen Lichtquelle, die ausgebildet ist, Licht moduliert abzugeben, – mit einem Messvolumen, in der das zu messende Gas vorliegt, – mit einer ersten Lichtablenkeinheit, die wenigstens einen MEMS-Spiegel umfasst und das Licht abwechselnd auf zwei optische Pfade umlenkt, – und der eine erste Pfad als Messpfad ausgebildet ist und ein erstes Filterelement enthält, – und der andere zweite Pfad als Referenzpfad ausgebildet ist und ein zweites Filterelement enthält, – mit einem optischen Element, das Mess- und Referenzpfad wieder auf einen gemeinsamen optischen Pfad führt, – mit einem Lichtdetektor und – mit einer Auswerte- und Steuereinheit zur Ansteuerung der Lichtquelle und der Lichtablenkeinheit und zur Auswertung detektierter Lichtintensitäten und damit Messung der Gaskomponente.
Patent DE-202014103578-U1 (DE)
Title: Eine Feinschleif- und Teilklemmvorrichtung für eine polyedrische Stanze
IPC: B24B41/06
Filed: 2014-08-01
Abstract: Feinschleif- und Teilklemmvorrichtung für eine polyedrische Stanze, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine fest an einen magnetischen Saugnapf (1) des ebenen Schliffs angeschlossene Basis (2) und eine oberhalb der Basis (2) montierte Teilscheibe (3) aufweist, wobei an der Basis (2) und der Teilscheibe (3) eine Teilvorrichtung zur Einstellung verschiedener Verarbeitungspositionen angeordnet ist, und wobei an der Basis (2) ein Mittelloch (21) der Basis zur Montage der polyedrischen Stanze (5) versehen ist, und wobei an der Teilscheibe (3) ein Mittelloch (21) der Teilscheibe versehen ist, das dem Mittelloch (31) der Basis passt und zur Montage der polyedrischen Stanze (5) dient, und wobei das Mittelloch (31) der Teilscheibe und das Mittelloch (21) der Basis koaxial sind, und wobei an der Teilscheibe (3) ferner eine Verriegelungsvorrichtung angeordnet ist, die die polyedrische Stanze (5) an der Teilscheibe (3) verriegelt.
Patent DE-202015001019-U1 (DE)
Title: Ansatzsträhnchenpinsel mit Färbeschale inkl. Farbabstreifer
IPC: A45D97/00
Filed: 2015-02-07
Abstract: Haarfärbepinsel zum Aufnehmen der Haarfarbe, mit Lücken zwischen den Borsten (1), z. B. 6 mm und passendem Färbeschälchen mit Zinken zum Abstreifen der überschüssigen Haarfarbe, ebenfalls mit z. B. 6 mm Lücken. dadurch gekennzeichnet, dass die Haarfarbe mit dem Pinsel aufgenommen werden kann, am Abstreifer die Borsten sauber getrennt werden und sich somit die Haarfarbe nur an den Borstenenden befindet.
Patent DE-202015004398-U1 (DE)
Title: Mobiles Manipulator-System mit Überwachungssystem
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Mobiles Manipulatorsystem (1), umfassend: zumindest einen Manipulator (20), der von einer Steuereinrichtung (30) gesteuert wird; zumindest eine mobile Plattform (10), an welcher der Manipulator (20) angeordnet ist; ein Überwachungssystem (100; 200; 300), zum Erkennen einer Bewegung der mobilen Plattform (10), wobei das Überwachungssystem (100; 200; 300) umfasst: zumindest einen Sensor (140; 240; 340), der an der mobilen Plattform oder am Manipulator angeordnet ist, wobei der Sensor dazu eingerichtet ist eine Bewegung der mobilen Plattform (10) zu detektieren, zumindest eine Überwachungslogik (101; 202; 303), die dazu eingerichtet ist, ein Sensorsignal zu empfangen und ein Ausgabesignal zu erzeugen, welches angibt, dass eine Bewegung der mobilen Plattform (10) stattgefunden hat.
Patent DE-202015008343-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/16
Filed: 2015-12-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) umfassend – ein Trägersubstrat (2) aus einem elastischen, biegsamen Material und – eine Anzahl von Reinigungselementen (3), wobei auf einer Oberseite (4) und auf einer Unterseite (5) des Trägersubstrats (2) eine Anzahl von Reinigungselementen (3) befestigt ist, wobei zwischen den einzelnen Reinigungselementen (3) ein Abstand (d) belassen ist.
Patent DE-202015009281-U1 (DE)
Title: Elektrisches Lastmanagement
IPC: H02J3/38
Filed: 2015-05-05
Abstract: Lastmanagementsystem, umfassend:  ein erstes Stromnetz;  eine oder mehrere Stromquellen, die mit dem ersten Stromnetz gekoppelt sind;  ein zweites Stromnetz, das mit dem ersten Stromnetz durch ein Leistungswandlungssystem gekoppelt ist;  eine oder mehrere Lasten, die mit dem zweiten Stromnetz gekoppelt sind;  ein oder mehrere Laststeuerungssysteme, die mit der einen oder den mehreren Lasten gekoppelt sind; und ein Netzsteuerungssystem, das ausgelegt ist, Vorgänge auszuführen, umfassend: Empfangen von Quelleninformationen vom dem ersten Stromnetz;  Bestimmen auf der Basis der Quelleninformationen einer entsprechenden Lastanweisung für jedes der Laststeuerungssysteme; und  Senden der Lastanweisungen an die Laststeuerungssystemen, wodurch bewirkt wird, dass jedes Laststeuerungssystem die von der jeweiligen Last des Laststeuerungssystem von dem zweiten Stromnetz aufgenommene Leistung auf Basis der jeweiligen Lastanweisung des Laststeuerungssystems einzustellen.