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Patent DE-102019219315-A1 (DE)
Title: Abdeckungseinrichtung zur Abdeckung eines Karosseriebereichs eines Kraftfahrzeugs und Kraftahrzeug, umfassend die Abdeckungseinrichtung
Inventor: HEIMS ROBIN
IPC: B32B5/18
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckungseinrichtung (1) zur zumindest teilweisen Abdeckung eines Karosseriebereichs (50), insbesondere eines Innenbodens (54) einer Karosserie, eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Deckelement (10), wobei an einer Seite des Deckelements (10) wenigstens bereichsweise ein Dämpfungsmaterial (20) zur wenigstens teilweisen Absorption der Energie von Schallwellen angeordnet ist, wobei das Dämpfungsmaterial (20), insbesondere bei einer Materialdicke von mehr als 10 mm, in einem Frequenzbereich von 2000 Hz bis 3000 Hz einen Schallwellen-Absorptionsgrad von wenigstens 0,9 aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein die erfindungsgemäße Abdeckungseinrichtung (1) umfassendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019219514-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜHLFELD FLORIAN
IPC: B60W40/076
Filed: 2019-12-13
Abstract: Getriebeanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine als erste Antriebseinrichtung (3) ausgebildete erste Antriebseinrichtung (3) und eine zweite Antriebseinrichtung (6) und eine, insbesondere automatisiert oder automatisch, in wenigstens zwei Schaltstufen schaltbare Getriebeeinrichtung (5), wobei eine Kupplungseinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, die erste Antriebseinrichtung (3) lösbar mit der Getriebeeinrichtung (5) zu koppeln, wobei eine Steuerungseinrichtung (7) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, einen Trennparameter der ersten Antriebseinrichtung (3) für wenigstens eine Trennphase zu ermitteln, in welcher Trennphase die Getriebeeinrichtung (5) von der zweiten Antriebseinrichtung (6) angetrieben und in der die erste Antriebseinrichtung (3) mittels der Kupplungseinrichtung (4) von der Getriebeeinrichtung (5) getrennt wird, wobei die Steuerungseinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, einen Schaltpunkt (9, 9'), in dem die erste Antriebseinrichtung (3) zur Durchführung eines Schaltvorgangs in die Trennphase überführt wird, basierend auf dem ermittelten Trennparameter festzulegen.
Patent DE-102019220146-A1 (DE)
Title: Verfahren und Statusrekorder zum Speichern von Statusdaten in einem Fahrzeug
Inventor: SHIOZAWA KAZUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Statusrekorder (10) zum Speichern von Statusdaten in einem in einer autonomen Fahrbetriebsart (AFB) betreibbaren Fahrzeug (1), wobei die autonome Fahrbetriebsart (AFB) des Fahrzeugs (1) durch Deaktivieren der Zündung (IGN) deaktivierbar ist, mit den Schritten: Speichern eines die aktive autonome Fahrbetriebsart (AFB) anzeigenden ersten Statusdatenprotokolls in einem nichtflüchtigen Speicher (14), wenn die autonome Fahrbetriebsart (AFB) aktiviert wird, und Speichern eines eine inaktive autonome Fahrbetriebsart (AFB) anzeigenden zweiten Statusdatenprotokolls in dem nichtflüchtigen Speicher (14), wenn die mindestens eine autonome Fahrbetriebsart (AFB) wieder deaktiviert wird, wobei bei einer Aktivierung der Zündung (IGN) das die inaktive autonome Fahrbetriebsart (AFB) anzeigende zweite Statusdatenprotokoll in dem nichtflüchtigen Speicher (14) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102020000978-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung geeignet zur Erhöhung der Festigkeit eines gefügten oder addifiv gefertigten Bauteils
Inventor: MÜNZ JONAS
IPC: B22F3/24
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erhöhung der Festigkeit eines gefügten oder additiv gefertigten Bauteils mittels der Kombination einer Beaufschlagung durch isostatischen Druck und durch Ultraschall. Dazu weist die Vorrichtung eine zur Aufnahme des Bauteils geeigneten Kammer auf, die für einen Druck bis zu 1000 MPa und für eine Temperatur bis zu 500 °C ausgelegt ist und die mit einer zur Vermittlung des isostatischen Drucks auf das Bauteil geeigneten Flüssigkeit gefüllt ist; außerdem umfasst die Vorrichtung eine Einrichtung zur Einbringung des Drucks sowie zusätzlich eine Einrichtung zur Einbringung von Ultraschall in die Kammer.
Patent DE-102020100426-A1 (DE)
Title: Verfahren und Diagnosewerkzeug für ein Batteriepack
Inventor: CORNELLI ANDREW J
IPC: H01M50/249
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose von Batteriepackfehlern beinhaltet das Anschließen eines Diagnoseservicewerkzeugs (DST) an das Batteriepack und das Messen von Batterieparametern unter Verwendung eines oder mehrerer elektrischer Sensoren, einschließlich einer Spannung jeder Zelle/Zellgruppe. Das Verfahren beinhaltet das Berechnen eines durchschnittsgemittelten Ladezustandes (SOC) jedes Batterieabschnitts über das DST unter Verwendung der Batterieparameter und das Identifizieren einer bestimmten der Zellen oder Zellgruppen mit einem niedrigsten Zell-SOC aus den Zellen/Zellgruppen jedes jeweiligen Abschnitts. Für jeden einzelnen Batterieabschnitt wird eine ΔDer SOC-Wert wird als Differenz zwischen dem Durchschnittswert des Abschnitts und dem niedrigsten Zell-SOC berechnet, einschließlich des Vergleichs des ΔSOC-Wert für jeden Abschnitt bis zu einem kalibrierten Schwellenwert. Eine Reparaturmaßnahme wird in Bezug auf den Batteriepack über das DST als Reaktion auf die ΔSOC-Wert für einen oder mehrere Abschnitte, die den kalibrierten Schwellenwert überschreiten.
Patent DE-102020105570-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum verwalten von drehmoment einer kraftübertragung
Inventor: BOLTHOUSE ALEC
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und ein System zum automatischen Stoppen eines Motors bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs beschrieben, das einen Motor beinhaltet, der automatisch gestoppt und gestartet werden kann. In einem Beispiel kann eine angeforderte Fahrerbedarfsleistung über ein Tiefpassfilter erster Ordnung als Reaktion auf eine Antriebsstrangdrehzahl gefiltert werden. Die gefilterte angeforderte Fahrerbedarfsleistung kann eine Grundlage für automatisches Stoppen und Starten eines Motors sein.
Patent DE-102020106058-A1 (DE)
Title: Batterie, insbesondere Traktionsbatterie
Inventor: HOVESTADT LARS
IPC: H01M10/637
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (20), insbesondere eine Traktionsbatterie, insbesondere eines Kraftfahrzeugs oder eines handgeführten Arbeitsgeräts. Die Batterie (20) umfasst ein Batteriepaket (30), ein das Batteriepaket (30) aufnehmendes Batteriegehäuse (40) und ein thermisch isolierendes, gasförmiges Medium (M). Zwischen dem Batteriepaket (30) und dem Batteriegehäuse (40) ist wenigstens ein Spalt (50) gebildet, in welchem das Medium (M) angeordnet ist. Die Batterie (20) weist ferner eine Einrichtung zur mittelbaren situativen thermischen Kopplung des Batteriepakets (30) mit einer das Batteriegehäuse (40) umgebenden Umgebung (U) auf.
Patent DE-102020107320-A1 (DE)
Title: Chamber-Check-Hilfe
Inventor: ROTH MARC
IPC: F41A9/53
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuerwaffe mit einem oder mehreren zurückführbaren Durchladesystemelementen, nämlich wenigstens eines von einer Durchladevorrichtung, einem Verschlussträger oder einem Schlitten. Diese folgen beim Zurückführen jeweils einer Trajektorie. Zudem umfasst die Feuerwaffe ein oder mehrere Referenzelemente, die eine solche vorbestimmte Position des/r Durchladesystemelements/e entlang ihrer jeweiligen Trajektorie erkennbar machen, an der die Patronenkammer derart geöffnet ist, dass eine sich ggf. in der Patronenkammer befindliche Patrone gesehen und/oder ertastet werden kann, aber nicht ausgeworfen wird. Die vorbestimmte Position des/r Durchladesystemelements/e ist von möglichen Positionen zur Demontage der Feuerwaffe beabstandet und die ein oder mehreren Referenzelemente sind derart ausgebildet, das sie im gesicherten sowie im ungesicherten Zustand der Feuerwaffe eine uneingeschränkte Bewegung der ein oder mehreren Durchladesystemelemente entlang ihrer jeweiligen Trajektorie gewährleisten.
Patent DE-102020112373-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Minderung der Biegefestigkeit einer Fensterscheibe sowie ein die Einrichtung umfassendes Kraftfahrzeug
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: B60J1/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Minderung der Biegefestigkeit einer aus Verbundglas gefertigten Fensterscheibe (2), insbesondere einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, bei einem auf die Fensterscheibe (2) wirkenden Impuls (30) oder einer bevorstehenden, auf die Fensterscheibe (2) wirkenden Impulssituation, umfassend die Fensterscheibe (2) sowie zumindest ein Eindringelement (3), wobei das Eindringelement (3) und die Fensterscheibe (2) derart in Bezug zueinander angeordnet und ausgestaltet sind, dass bei einer Relativbewegung zwischen zumindest einem Bereich der Fensterscheibe (2) sowie dem Eindringelement (3) das Eindringelement (3) in die Fensterscheibe (2) eindringt, so dass in der Fensterscheibe (2) eine mechanische Spannung erzeugbar ist, durch die wenigstens bei Wirken des Impulses (30) auf die Fensterscheibe (2) eine bereichsweisen Splitterung der Fensterscheibe (2) bewirkbar ist, wodurch die Biegefestigkeit der Fensterscheibe (2) herabsetzbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, welche eine Einrichtung (1) zur Minderung der Biegefestigkeit umfasst.
Patent DE-102020113642-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und HUD-Modul
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) aufweisend eine Frontscheibe (4), einen Armaturenträger (6) und eine Anzeigeeinrichtung (8), wobei die Anzeigeeinrichtung (8) ein HUD-Modul (10) mit einem Gehäuse (14) aufweist, wobei die Anzeigeeinrichtung (8) einem ersten Anzeigebereich (18) zur Anzeige von Informationen vor einem transparenten Hintergrund aufweist, wobei die Anzeigeeinrichtung (8) einen zweiten Anzeigebereich (34) zur Anzeige von Informationen vor einem opaken Hintergrund aufweist und wobei das HUD-Modul (10) eine Anzeigeeinheit (36,40) aufweist, die den opaken Hintergrund ausbildet.
Patent DE-102020116518-A1 (DE)
Title: Gründungsprofil für ein Offshore-Bauwerk
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/52
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Gründungsprofil (100, 200, 300, 400, 500) für ein Offshore-Bauwerk (220), umfassend einen Profilendabschnitt (104, 204, 304, 404, 504), der im bestimmungsgemäßen Zustand des Gründungsprofils (100, 200, 300, 400, 500) in einem Offshore-Baugrund (222) angeordnet ist, mindestens einen in dem bestimmungsgemäßen Zustand an den Profilendabschnitt (104, 204, 304, 404, 504) angeordneten länglichen Hohlkörper (106, 206, 306, 406, 506), eingerichtet zum Aufnehmen eines quellfähigen Materials (118, 218).
Patent DE-102020116651-A1 (DE)
Title: Gebäudeschutzsystem und Verfahren
Inventor: LUTTMER JÖRG
IPC: G08B21/20
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudeschutzsystem, insbesondere Kellerschutzsystem, zum Schutz vor Gebäudeschäden, insbesondere Nässe und/oder Feuchtigkeit und/oder Schlamm und/oder Überschwemmung, das wenigstens eine Regeleinheit (10) zur Regelung der Luftfeuchtigkeit und/oder der Temperatur aufweist, wobei die Regeleinheit (10) derart konfiguriert ist, dass die Regelung der Luftfeuchtigkeit und/oder der Temperatur durch Ereignisse geändert und/oder angepasst wird, die zusätzliches Eintragen von Nässe und/oder von Feuchtigkeit in das Gebäude, insbesondere in einen Kellerraum, verursachen, wobei die Änderung der Regelung durch die Ereignisse gegenüber der Regelung der Luftfeuchtigkeit und/oder der Temperatur priorisiert ist.
Patent DE-102020120482-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Druckdaten für eine Tintenstrahl-Druckvorrichtung
Inventor: HITZLSPERGER FLORIAN
IPC: B41J2/165
Filed: 2020-08-04
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) beschrieben, mit dem Druckdaten für ein zu druckendes Druckbild (300) derart angepasst und/oder ermittelt werden können, dass der durch die Druckdaten bewirkte zeitliche Verlauf (400) der Tintenflussmenge (402) keine Mengenänderungen bzw. Flussraten aufweist, durch die Tintenausstoßfehler, insbesondere Düsenausfälle, bewirkt werden könnten.
Patent DE-102020123301-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BEHLE CHRISTOPH
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-09-07
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend einen Fahrzeugboden (2) mit wenigstens zwei Sitzschienen (3, 4) zur verstellbaren Halterung eines Sitzes (5), wobei sich die Sitzschienen (3, 4) in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken und in Fahrzeugquerrichtung beabstandet auf dem Fahrzeugboden (2) angeordnet sind, wobei die Sitzschienen (3, 4) zwischen einem sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden, seitlich äußeren Ende (9) des Fahrzeugbodens (2) und einer Fahrzeugmitte angeordnet sind, wobei auf dem Fahrzeugboden (2) und zwischen den Sitzschienen (3, 4) wenigstens ein bewegbares Versteifungselement (7) angeordnet ist, wobei das Versteifungselement (7) ausgehend von einer Normalposition durch eine seitlich auf den Fahrzeugboden (2) einwirkende, eine Annäherung der in Fahrzeugquerrichtung äußeren Sitzschiene (3) an die in Fahrzeugquerrichtung innere Sitzschiene (4) bewirkende Kraft in eine Versteifungsposition bewegbar ist, wobei das Versteifungselement (7) in der Versteifungsposition von dem Fahrzeugboden (2) beabstandet und in direktem Kontakt mit den Sitzschienen (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-102020200858-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte-system; fahrzeugleuchte-steuervorrichtung und fahrzeugleuchte-steuerverfahren
Inventor: SHIBATA YOSHINORI
IPC: B60Q1/14
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein Fahrzeugleuchte-System enthält eine Abbildungseinheit, die eine Vorderseite eines eigenen Fahrzeugs abbildet, um Bildinformationen zu erzeugen, eine Abbildungssteuereinheit, die die Abbildungseinheit steuert, um einen Vorgang des Erzeugens von Bildinformationen in einer ersten Zeitperiode und einen Vorgang des Erzeugens von Bildinformationen in einer zweiten Zeitperiode durchzuführen, eine Leuchtdichteanalyseeinheit, die die Leuchtdichte von Einzelbereichen vor dem eigenen Fahrzeug erfasst, eine Leuchtdichteeinstelleinheit, die ein Lichtverteilungsmuster bestimmt. Die Leuchtdichteeinstelleinheit stellt für einen Einzelbereich, dessen Leuchtdichte innerhalb eines hohen Leuchtdichtebereichs liegt, einen Leuchtdichtewert so ein, dass die Leuchtdichte des Einzelbereichs aufgrund der Bildung des Lichtverteilungsmusters abnimmt, und stellt für einen Einzelbereich, dessen Leuchtdichte innerhalb eines niedrigen Leuchtdichtebereichs liegt, einen Leuchtdichtewert so ein, dass die Leuchtdichte des Einzelbereichs aufgrund der Bildung des Lichtverteilungsmusters zunimmt.
Patent DE-102020208617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beladung eines Containers mit Fahrzeugreifen
Inventor: KORNAU RENE
IPC: B65G65/02
Filed: 2020-07-09
Abstract: Es wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:a) Bereitstellen eines Ladungsträgers (1) mit einer Vielzahl von gestapelten Fahrzeugreifen (9) an einer Pufferposition,b) Abholen des Ladungsträgers (1) mit einem Transportmittel (8) von der Pufferposition,c) Einbringen des Ladungsträgers (1) mit dem Transportmittel (8) in den Container (11),d) Anordnen und Absetzen des Ladungsträgers (1) mit dem Transportmittel (8) an einer Abladeposition im Container (11),e) Absetzen der Fahrzeugreifen (9) an der Abladeposition im Container (11), wobei der Ladungsträger (1) mit dem Transportmittel (8) im Container zurück verfahren wird und mit einer verfahrbaren Gegenplatte (4) die Fahrzeugreifen (9) von einer Bodenplatte (3) des Ladungsträgers in die Abladeposition im Container (11) geschoben werden,f) Herausfahren des Ladungsträgers (1) aus dem Container (11).
Patent DE-102020208742-A1 (DE)
Title: Haushalts-Kältegerät
Inventor: HEIDENFELDER INGO
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushalts-Kältegerät (1), aufweisend einen Korpus (2) mit mindestens einer daran angeschlagenen frontseitigen Tür (3) und aufweisend eine Elektronikeinheit (5) mit mindestens einer MMI-Funktionsvorrichtung (7), wobei die Elektronikeinheit (5) dauerhaft oberhalb des Korpus (2) angeordnet ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kühlschränke, insbesondere Side-by-Side-Kühlschränke.
Patent DE-102020209337-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem elektrolyt
Inventor: KAWAMOTO JUN
IPC: H01M4/13
Filed: 2020-07-24
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt (100) vorgesehen, die eine positive Elektrode (20), eine negative Elektrode (30) und einen nichtwässrigen Elektrolyten umfasst. Die positive Elektrode umfasst einen Stromkollektor der positiven Elektrode (22), eine Aktivmaterialschicht der positiven Elektrode, die mit Ausnahme eines freiliegenden Teils des Stromkollektors der positiven Elektrode (22) auf dem Stromkollektor der positiven Elektrode (22) ausgebildet ist, und eine anorganische Füllstoffschicht (24), die an einem Grenzteil zwischen dem freiliegenden Teil des Stromkollektors der positiven Elektrode (22) und der Aktivmaterialschicht der positiven Elektrode ausgebildet ist. Ein Schichtteil (28), in dem die anorganische Füllstoffschicht (24) mit der Aktivmaterialschicht der positiven Elektrode überlagert ist, ist an dem Grenzteil ausgebildet, und eine näher an dem Grenzteil liegende Endfläche der Aktivmaterialschicht der positiven Elektrode ist mit der anorganischen Füllstoffschicht (24) bedeckt.
Patent DE-102020213144-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-10-19
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Betreiben (350) eines automatisierten Fahrzeugs, umfassend einen Schritt des Empfangens (310) einer Betriebsvorgabe für das automatisierte Fahrzeug von einer Kommunikationseinheit, wobei die Betriebsvorgabe ein Anfordern des automatisierten Fahrzeugs von einem Nutzer der Kommunikationseinheit repräsentiert, einen Schritt des Bestimmens (320) einer aktuellen Position des automatisierten Fahrzeugs, einen Schritt des Bestimmens (330) einer Zielposition für das automatisierte Fahrzeug, wobei die Zielposition einer aktuellen Position des Nutzers entspricht, einen Schritt des Bestimmen (340) einer Trajektorie für das automatisierte Fahrzeug, abhängig von der aktuellen Position des automatisierten Fahrzeugs, abhängig von der Zielposition, und einen Schritt des Betreiben (350) des automatisierten Fahrzeugs, umfassend ein automatisiertes Abfahren (351) der Trajektorie, wobei das Bestimmen (320) der aktuellen Position des automatisierten Fahrzeugs, das Bestimmen (330) der Zielposition und das Bestimmen (340) der Trajektorie so lange zyklisch wiederholt werden, bis das automatisierte Fahrzeug die Zielposition erreicht hat.
Patent DE-102020215187-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen aufweisend eine Schraffurfläche, Vulkanisationsform und Herstellungsverfahren
Inventor: JURCO JURAJ
IPC: B29L30/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen (1) mit Seitenwänden (2) und einem Laufstreifen (3) und mit zumindest einer Schraffurfläche (4) auf zumindest einer der Seitenwände (2) und/oder dem Laufstreifen (3), wobei die Schraffurfläche (4) länglich ausgebildete Schraffurrippen (5) aufweist, die weitgehend parallel zueinander angeordnet sind. Weiter betrifft die Erfindung eine Vulkanisationsform sowie ein Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugreifens.Aufgabe ist es, die Kontrastwirkung noch gezielter zu beeinflussen und die Kontrastwirkung weiter zu erhöhen. Zudem soll eine zuverlässige Herstellbarkeit des Reifens mittels einer Vulkanisationsform ermöglicht werden.Dies wird dadurch erreicht, dass jede Schraffurrippe (5) Abzweigungen (7) aufweist, wobei von jeder Abzweigung (7) der Abzweigungen jeweils genau eine kurze Quererhebung (6) abzweigt und dass die kurzen Quererhebungen (6) alle auf eine gleiche erste Seite (9) der Schraffurrippen (5) abzweigen und in einem freien Ende (8) enden.
Patent DE-102020216583-A1 (DE)
Title: Gaswärmepumpensystem und Verfahren zu seiner Steuerung
Inventor: JANG HEEJOONG
IPC: F25B13/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gaswärmepumpensystem, das aufweist: einen Kompressor, der komprimiertes Kältemittel abgibt; einen Innenwärmetauscher, der bewirkt, dass Wärmeaustausch zwischen Innenluft und dem Kältemittel auftritt; einen Außenwärmetauscher, der das Kältemittel kondensiert; ein Vierwegeventil, das eine Strömungsrichtung umschaltet; einen Verbrennungsmotor; einen Kühler, der beheiztes Kühlmittel kühlt; einen Abgaswärmetauscher, der bewirkt, dass der Wärmeaustausch zwischen dem den Kühler durchlaufenden Kühlmittel und Abgas vom Verbrennungsmotor auftritt; und ein erstes Dreiwegeventil, das eine Strömungsrichtung des Kühlmittels umschaltet und eine Menge des strömenden Kühlmittels so steuert, dass das den Kühler durchlaufende Kühlmittel zum Abgaswärmetauscher und/oder zum Verbrennungsmotor strömt.
Patent DE-102021102881-A1 (DE)
Title: Ölüberwachungssystem in einem in-wheel-fahrwerk und verfahren dazu
Inventor: YANG HAE JUN
IPC: F16H57/01
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung überwacht regelmäßig einen Ölzustand über einen Temperatursensor, der in einem Antriebsmotors eines In-Wheel-Fahrwerks installiert ist, das erzeugte Drehmoment des Antriebsmotors oder dergleichen und Senden Ölzustandsinformationen über eine Fahrzeugwarnleuchte an einen Fahrer.
Patent DE-102021102920-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe
Inventor: LIU CHIHHSIEN
IPC: B62M6/90
Filed: 2021-02-09
Abstract: Eine Batteriebaugruppe umfasst eine Batteriehalterung und eine abnehmbar an der Batteriehalterung angeordnete Batterieeinheit. Die Batterieeinheit umfasst eine Batterie, einen ersten Rastabschnitt und einen zweiten Rastabschnitt, wobei sich der erste Rastabschnitt und der zweite Rastabschnitt an einem Ende der Batterie befinden und sich der zweite Rastabschnitt entlang einer Endfläche des Endes drehen kann. Die Batteriehalterung umfasst ein Sperrteil, das wahlweise mit dem ersten Rastabschnitt oder dem zweiten Rastabschnitt verrastet, um die Batterieeinheit in einer ersten Stellung oder einer zweiten Stellung zu positionieren. Wenn sich das Sperrteil und der erste Rastabschnitt in einer Entriegelungsrichtung relativ zueinander bewegen, um die Verrastung aufzuheben, bewegt sich die Batterieeinheit in einer Abtrennrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung, in der das Sperrteil mit dem zweiten Rastabschnitt verrastet, und erlaubt eine Drehung des zweiten Rastabschnitts entlang der Endfläche, um seine Verrastung mit dem Sperrteil aufzuheben, so dass sich die Batterieeinheit nochmals in der Abtrennrichtung bewegt, um sich von der Batteriehalterung abzutrennen.
Patent DE-102021104285-A1 (DE)
Title: Pulverförmiges Nahrungsergänzungsmittel zur Herstellung eines Getränks
Inventor: SORG ROLF
IPC: A61K31/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pulverförmiges Nahrungsergänzungsmittel, enthaltend a) 50 bis 90 Gew.-% mindestens eines Saccharids, b) 2 bis 20 Gew.-% von Apfelextrakt, Weintraubenextrakt und Safran, c) mindestens ein pflanzliches Extrakt ausgewählt aus Ingwerextrakt, Ginsengextrakt und Pfefferextrakt, d) mindestens eine Zinkverbindung, e) mindestens zwei Vitamine der B-Gruppe und f) mindestens ein Säuerungsmittel.
Patent DE-102021105368-A1 (DE)
Title: Tor
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: E06B9/40
Filed: 2021-03-05
Abstract: Tor, insbesondere Rolltor, mit einem längs einer einen Umlenkabschnitt aufweisenden Bahn zwischen einer Öffnungsstellung, in der es eine Wandöffnung zumindest teilweise freigibt, und einer Schließstellung, in der es die Wandöffnung zumindest teilweise verschließt, bewegbaren Torblatt, das einen während der Torblattbewegung längs des Umlenkabschnitts verformbaren Biegebereich aus einem biegsamen Basismaterial, wie etwa Polycarbonat, aufweist, wobei auf mindestens einem Teil mindestens einer Begrenzungsfläche mindestens eines Biegebereichs eine Funktionsfolie auflaminiert ist.