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Patent DE-102020001297-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Betriebsmittels an einem Kraftfahrzeugrohbauteil sowie Verfahren zum Befestigen eines Betriebsmittels an einem Kraftfahrzeugrohbauteil
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (12) zum Befestigen eines Betriebsmittels (14) an einem Kraftfahrzeugrohbauteil (16), mit einer Hülse (26) und einem in der Hülse (26) geführten, relativ zu dieser entlang einer Bewegungsrichtung (32) bewegbaren Stift (24), mit wenigstens drei Bügelelementen (28), welche biegbar sind und jeweils einenends am Stift (24) und anderenends an der Hülse (26) gehalten sind, und mit einer Spanneinrichtung (38), mittels welcher der Stift (24) relativ zu der Hülse (26) bewegbar ist, wodurch die Bügelelemente (28) in ihrer schräg zu der Bewegungsrichtung (32) verlaufenden Quererstreckung einstellbar sind.
Patent DE-102020005670-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Proben aus metallischen Werkstoffen mit bekannten plastischen Vordehnungen für die Werkstoffcharakterisierung
Inventor: KOLPAK FELIX
IPC: G01N1/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Proben (6) aus metallischen Werkstoffen mit bekannten plastischen Vordehnungen für die Werkstoffcharakterisierung, bei denen der Werkstoff mittels Fließpressen einer bekannten Dehnung ausgesetzt wird. Hierbei wird ein unverformtes Blech (3) zwischen zwei metallische Stützelemente (2) eingebracht und von den metallischen Stützelementen (2) gestützt gemeinsam mit den metallischen Stützelementen (2) mittels Fließpressen (5) umgeformt, das umgeformte Blech (3') nach der Fließpressumformung (5) aus den metallischen Stützelementen (2) entnommen wird, und anschließend aus dem umgeformten Blech (3') Blechproben (6) entnommen und Werkstoffeigenschaften der Blechproben (6) mittels Methoden zur Werkstoffcharakterisierung ermittelt werden. Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102020006207-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit Glättungskondensatoreinheit und Beschaltungskondensator
Inventor: MATSUDA RYOU
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung (1) umfasst eine Glättungskondensatoreinheit (11) mit wenigstens einem Glättungskondensator, die zwischen einer Wandlerschaltung (51) und einer Inverterschaltung (52) in einer Energieumwandlungsschaltung bereitgestellt ist, welche Motorantriebsenergie erzeugt, einen Beschaltungskondensator (12) zum Unterdrücken einer Stoßspannung eines Leistungsbauelements (15), das einen Teil der Energieumwandlungsschaltung bildet, und eine Tragplatte (13), auf der die Glättungskondensatoreinheit (11) montiert ist, wobei ein Elektrodenanschluss (21) der Glättungskondensatoreinheit (11) und ein Elektrodenanschluss (22) des Beschaltungskondensators (12) nahe beieinander mit der Tragplatte (13) dazwischen angeordnet sind, und ein positiver Elektrodenanschluss (21P) der Glättungskondensatoreinheit (11) und ein positiver Elektrodenanschluss (22P) des Beschaltungskondensators (12) elektrisch miteinander verbunden sind und ein negativer Elektrodenanschluss (21N) der Glättungskondensatoreinheit (11) und ein negativer Elektrodenanschluss (22N) des Beschaltungskondensators (12) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020006971-A1 (DE)
Title: Kamerabasiertes Assistenzsystem mit Künstlicher Intelligenz für blinde Personen
Inventor: BAYER ALEXANDER
IPC: A61F9/08
Filed: 2020-11-13
Abstract: Es wird ein Deep Learning basiertes Assistenzsystem für blinde Personen angegeben, welches auch in komplexen Situationen zuverlässig unterstützt. Dazu wird aus dem Kamerabild einer Ultra-Weitwinkel-Kamera durch Depth Estimation ein 3D Bild generiert. Durch Radarsensoren erkennt das Assistenzsystem sich nähernde Fahrzeuge. In die bestimmung der empfohlenen Richtung werden auch die Anweisungen einer gegebenenfalls aktiven GPS Navigation einbezogen. Die gewonnen Informationen werden zusammen mit dem Kamerabild durch Deep Learning ausgewertet um dem blinden Nutzer durch einen motorisierten Zeiger eine Gehrichtung zu empfehlen. Gefahren und sonstige wichtige Informationen über die Umgebung werden dem Nutzer durch unterschiedliche Vibrationsmuster oder Sprache signalisiert. Am Assistenzsystem kann zudem ein Blindenlangstock befestigt werden, sodass keine lange Eingewöhnungsphase nötig ist. Durch den Deep Learning Ansatz werden viele Probleme bisheriger Systeme beseitigt, die auf Ultraschallsensoren oder Time-Of-Flight basierten, wodurch die Zuverlässigkeit und Genauigkeit enorm gesteigert werden konnte.
Patent DE-102020007890-A1 (DE)
Title: Neuartiger Antrieb für die ferngesteuerte Bewegung im Weltraum, Statische Einheit mit Dämpfung, TYP I,
Inventor: WILDT (SEN ) ALBERT
IPC: B64G1/40
Filed: 2020-12-23
Abstract: Neuartiger Antrieb für die ferngesteuerte Bewegung im Weltraum, Statische Einheit mit Dämpfung, Typ I, („GEDÄMPFTE FESTE ROLLE“ = GFR). Die Erfindung gehört dem technischen Gebiet der Luft- und Raumfahrttechnik. Hauptsächliche Verwendungsmöglichkeiten der Erfindung sind: neuartiger Antrieb für ferngesteuerte Raumsonden, Korrektur der Flugbahnen von künstlichen Satelliten, Bereinigung der Umlaufbahnen von Weltraummüll, erhöhte Ressource des freien Manövrierens und der ferngesteuerten Flugreichweite, Entnahme der Proben von Kometen, Asteroiden und atmosphärelosen Planetoiden mit geringer Gravitation, ferngesteuerte Missionen in den fernen Weltraum. In der Zeit, in der sich ein Forschungssatellit in der Umlaufbahn befindet, muss periodisch eine Korrektur seiner Bewegung in eine vorgegebene Richtung erfolgen. Dies geschieht durch periodisch arbeitende lonen-(Raketen-)Triebwerke, die auf dem Satelliten installiert sind. Wenn eine wesentliche Änderung der Flugbahn erforderlich ist, wird die Betriebsdauer des Satelliten erheblich verkürzt. Wenn der Vorrat an „Stützmasse“ erschöpft ist, wird der Satellit nicht mehr steuerbar. Es entsteht die Notwendigkeit, einen weiteren Satelliten zu starten, um die geplante Arbeit in vollem Umfang fortzusetzen. Ein Satellit, der über einen Antrieb mit einer GFR verfügt, hat um ein Vielfaches längere Betriebsdauer, da er viel weniger Strom verbraucht und kein Raketenstrahl ausgestoßen wird.
Patent DE-102020100262-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe
Inventor: AKTAS MACIT
IPC: B60N2/04
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Sitzbaugruppe bereit. Eine Sitzbaugruppe wird bereitgestellt, die eine Rückenlehne beinhaltet, die in eine geneigte Position entlang einer Schiene bewegt werden kann. Ein erster Nocken kann mit einem Freigabehebel der Schiene in Eingriff gebracht werden. Ein zweiter Nocken kann mit einem Umgehungsnocken in Eingriff gebracht werden, der über einen Anschlag angehoben wird, wenn sich die Rückenlehne in die geneigte Position bewegt. Eine Zwischenverriegelung kann mit einem Stift in Eingriff gebracht werden, der auf einem mittleren Stützarm der Sitzfläche positioniert ist, wenn sich die Rückenlehne in der geneigten Position befindet.
Patent DE-102020101147-A1 (DE)
Title: Koppelstange und Verfahren zur Herstellung einer Koppelstange
Inventor: PONUKARIN VLADIMIR
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Es wird eine Koppelstange (10) beschrieben, die insbesondere für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs vorgesehen ist. Sie umfasst ein erstes Lagerauge (14) und ein zweites Lagerauge (20), wobei das erste Lagerauge (14) an einem ersten Koppelstangenteil (12) vorgesehen ist und das zweite Lagerauge (20) an einem zweiten Koppelstangenteil (18). Die beiden Koppelstangenteile (12, 18) sind über eine Quetschverbindung (24) verbunden. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer Koppelstange (10) vorgestellt. Dabei werden das erste Koppelstangenteil (12) und das zweite Koppelstangenteil (18) durch Verquetschen verbunden.
Patent DE-102020101155-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
Inventor: KAUFMANN ROMAIN
IPC: F16D7/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Drehmomentbegrenzer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der um eine Drehachse (18) rotierbar ist, umfassend zwei Seitenelemente (6, 20, 22), die in Richtung der Drehachse (18) voneinander beabstandet sind und einer in Richtung der Drehachse (18) zwischen den Seitenelementen (6) ausgebildeten Reibplatte (4), wobei Reibbeläge (5) ausgebildet sind, die lösbar in Reibschluss mit der Reibplatte (4) bringbar sind, wobei durch den Reibschluss eine lösbare Verbindung zwischen den Seitenelementen (6, 20, 24) und der Reibplatte (4) herstellbar ist, wobei die Reibplatte (4) mindestens ein erstes Federelement (10) aufweist, das eine Presskraft in Richtung der Drehachse (18) auf die Reibbeläge (5) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reibbelag (5) drehfest an einer Stützscheibe (21) befestigt ist, die in Richtung der Drehachse (18) zwischen dem Reibbelag (5) und einem ersten Seitenelement (20) ausgebildet ist, wobei zwischen dem ersten Seitenelement (20) und der Stützscheibe (21) ein zweites Federelement (23) ausgebildet ist, welches eine Anpresskraft in Richtung der Stützscheibe (21) ausübt.
Patent DE-102020104523-A1 (DE)
Title: Spülmaschine
Inventor: BOLDT ADRIAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haubenspülmaschine (1) mit einer Behandlungskammer, welche mit einer relativ zu einem Maschinenrahmen der Spülmaschine (1) insbesondere in vertikaler Richtung bewegbaren Haube (2) verschließbar ist, wobei im geschlossenen Zustand der Behandlungskammer die Behandlungskammer durch Innenflächen der Haube (2) und durch mindestens einen mit dem Maschinenrahmen der Spülmaschine (1) fest verbundenen, insbesondere maschinenrückseitigen Wandbereich (4) begrenzt wird. Der Haube (2) ist ein Führungssystem zugeordnet zum Führen der Haube (2) bei ihrer Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen, wobei das Führungssystem derart versteckt ausgebildet ist, dass dieses - zumindest im geöffneten Zustand der Behandlungskammer - vollständig außerhalb des im geschlossenen Zustand der Behandlungskammer durch die Innenflächen der Haube (2) und den insbesondere maschinenrückseitigen Wandbereich (4) definierten Bereiches vorliegt.
Patent DE-102020107420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer durch einen Deckel verschließbaren Öffnung
Inventor: MÖNIG BENEDIKT
IPC: B05B1/18
Filed: 2020-03-18
Abstract: Vorrichtung (1), zumindest aufweisend:- eine Öffnung (2);- einen Deckel (3) zum Schließen der Öffnung (2); und- eine Dichtung (4) zum Abdichten des Deckels (3) in der Öffnung (2), wobei die Dichtung (4) in einer Nut (5) angeordnet ist, die zumindest einen Ausweichraum (6) für die Dichtung (4) aufweist, und wobei die Dichtung (4) beim Schließen der Öffnung (2) zumindest teilweise aus der Nut (5) in den zumindest einen Ausweichraum (6) bewegbar ist, sodass Luft aus der Öffnung (2) entweichen kann.
Patent DE-102020111116-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Komponentengehäuses an einem Fahrzeug
Inventor: ROHR GUENTER
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Bereitgestellt wird eine Befestigungsanordnung eines Komponentengehäuses, nachfolgend auch kurz als Gehäuse bezeichnet, an einem Fahrzeug mit einer Unterseite, sowie einer Oberseite, die eine Öffnung mit daraus gebildeten Aussparungen und dazu benachbarten Vorsprüngen aufweist. Ferner weist die Befestigungsanordnung einen Halter mit einem Grundkörper und daraus hervorstehenden Halterbeinen auf, wobei der Halter derart komplementär zur Öffnung gebildet ist, dass sein Grundkörper und seine Halterbeine in die Öffnung und die Aussparungen eingebracht werden können. Ferner weist die Befestigungsanordnung einen Rotor mit Rotorblättern in derselben Anzahl wie Aussparungen und in einer größeren Länge als die Länge der Aussparungen auf. Der Rotor ist im Gehäuse und unterhalb der Öffnung derart beweglich angeordnet, dass die Rotorblätter in einer ersten Position unterhalb der Aussparungen angeordnet sind und diese abdecken, und in einer zweiten Position unterhalb der Vorsprünge angeordnet sind und die Aussparungen freilassen. Außerdem befindet sich der Halter, wenn er in die Öffnung eingeführt ist, unterhalb des Rotors.
Patent DE-102020114754-A1 (DE)
Title: Mobile Beatmungseinheit zum Beatmen von Säugetieren
Inventor: RÖCK UDO
IPC: A61M15/02
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird eine mobile Beatmungseinheit (1) zum Beatmen von Säugetieren wie Menschen oder Haustiere, mit einer tragbaren Gehäuseeinheit (2) und wenigstens einem Beatmungselement (10), wobei die Gehäuseeinheit (2) wenigstens einen Kompressor (7) zum Ansaugen von atmosphärischer Luft (L) sowie eine Luftaufbereitungseinheit (4 bis 6) zum Aufbereiten der angesaugten Luft (L) umfasst, wobei die Luftaufbereitungseinheit (4 bis 6) wenigstens eine Ionisationsvorrichtung (4) zur wenigstens teilweisen Ionisierung der Luft (L) und eine Filtervorrichtung (5) zum Filtern der angesaugten Luft (L) und/oder eine Sauerstoffvorrichtung (6) zum Erhöhen der Sauerstoffkonzentration in der angesaugten Luft (L) und/oder eine Luftbefeuchtungseinheit zum Befeuchten der angesaugten Luft (L) aufweist, wobei die Ionisationsvorrichtung (4) wenigstens eine Ioneneinheit (17) zum Erzeugen von Ionen wie negativen Sauerstoffionen aufweist, wobei wenigstens ein Strömungsweg (13) der angesaugten Luft (L) zumindest eine in der Gehäuseeinheit (2) angeordnete Innenleitung (13) und einen zwischen Gehäuseeinheit (2) und Beatmungselement (10) angeordneten Verbindungsschlauch (9) umfasst, vorgeschlagen, die wenigstens teilweise die Nachteile des Standes der Technik verbessert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Ioneneinheit (17) innerhalb der Innenleitung (13) und/oder dem Verbindungsschlauch (9) angeordnet ist.
Patent DE-102020116318-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum implementieren eines kompakten zeit-frequenz-multiplexen für einen mimo-radar
Inventor: CHEN CHULONG
IPC: G01S13/87
Filed: 2020-06-21
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Implementieren eines kompakten Zeit-Frequenz-Multiplexen für einen MIMO-Radar sind offenbart. Eine Vorrichtung umfasst eine Gruppenantennen-Steuerung zum: Übertragen eines ersten Signals über einen ersten Sender einer Radar-Gruppenantenne, das erste Signal umfassend eine erste Dauer und moduliert über einen ersten Frequenzbereich; und zum Übertragen eines zweiten Signals über einen zweiten Sender, das zweite Signal umfassend eine zweite Dauer und moduliert über einen zweiten Frequenzbereich, wobei die erste und zweite Dauer eine überlappende Zeitperiode umfassen, wobei der erste und zweite Frequenzbereich einen überlappenden Frequenzbereich umfassen. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Signaltrennungs-Analysator zum: Bestimmen eines ersten Echos, empfangen an einem Empfänger der Radar-Gruppenantenne, entsprechend dem ersten Signal; und Bestimmen eines zweiten Echos, empfangen an dem Empfänger, entsprechend dem zweiten Signal.
Patent DE-102020118163-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Bandkanal einer Umreifungsmaschine
Inventor: BANHOLZER DIETER
IPC: B65B13/06
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umreifungsmaschine (1) mit einem Bandführungsrahmen (9), der einen Bandkanal für ein flaches Umreifungsband (2) aufweist, wobei der Bandführungsrahmen (9) mehrere aneinander gefügte Elemente aufweist, die jeweils einen Abschnitt des Bandkanals aufweisen und die an einem Tragrahmen (11) befestigt sind. Aufgabe der Erfindung ist es, die Befestigungsmittel für die Rahmenelemente zu vereinfachen und insbesondere eine flexible Fertigung unterschiedlicher Rahmengrößen zu ermöglichen. Zu diesem Zweck wird zumindest ein Teil der Elemente mittels federnder Befestigungsclips (19) am Tragrahmen (11) befestigt.
Patent DE-102020122202-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler
Inventor: BELAU SVEN CARSTEN
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feldhäcksler mit mindestens einem Arbeitsaggregat (2) zum Abernten eines Feldbestandes (3) und/oder zur Verarbeitung von Erntegut (4) des Feldbestandes (3), wobei das Erntegut (4) Kornbestandteile (5) und Nicht-Kornbestandteile (6) umfasst, wobei das Erntegut (4) im Betrieb des Feldhäckslers (1) in einem Erntegutstrom (7) entlang eines Ernteguttransportweges (8) durch den Feldhäcksler (1) transportiert wird, wobei der Feldhäcksler eine Kontrollanordnung (9) aufweist, die ein an dem Ernteguttransportweg (8) angeordnetes optisches Messsystem (10) aufweist, wobei das optische Messsystem (10) eine Kamera (11) zur Aufnahme von Bilddaten des Ernteguts (4) des Erntegutstroms (7) aufweist, wobei das optische Messsystem (10) in einer Messroutine mittels der Kamera (11) Bilddaten des Ernteguts (4) erfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Kontrollanordnung (9) in einer Bilderkennungsroutine mittels eines Bilderkennungsalgorithmus in den Bilddaten Bild-Regionen (12) ermittelt, die jeweils einem Nicht-Kornbestandteil (6) zugeordnet sind, dass die Kontrollanordnung (9) in der Bilderkennungsroutine auf Basis der jeweiligen Bild-Regionen (12) geometrische Eigenschaften der jeweils zugeordneten Nicht-Kornbestandteile (6) ermittelt und dass die Kontrollanordnung (9) in der Bilderkennungsroutine aus den geometrischen Eigenschaften nach einer vorbestimmten Berechnungsvorschrift einen Indikator für einen Strukturanteil des Ernteguts (4) ermittelt.
Patent DE-102020124043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum energiesparenden Betrieb eines Anzeigesystems in einem Fahrzeug
Inventor: FELLA BENEDIKT
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum energiesparenden Betrieb eines Anzeigesystems in einem Fahrzeug, umfassend die Schritte:
 - Erfassen einer Blickrichtung eines Benutzers des Anzeigesystems und Versetzen oder Beibehalten einer Anzeigefläche des Anzeigesystems, auf die seine Blickrichtung nicht gerichtet ist, in einen/einem Energiesparzustand;
 - Erfassen weiterer Benutzerdaten, die von seiner Blickrichtung oder von deren Änderung verschieden und/oder unabhängig sind;
 - von den erfassten weiteren Benutzerdaten abhängiges Prädizieren eines bevorstehenden Zeitpunkts, in dem die Blickrichtung des Benutzers auf die im Energiesparzustand befindliche Anzeigefläche fallen wird; und
 - Aufheben des Energiesparzustands für diese Anzeigefläche zu dem so prädizierten Zeitpunkt.
Patent DE-102020125019-A1 (DE)
Title: Vorbehandlung von Schweißflanschen zum Mildern der Flüssigmetall-Versprödungsrissbildung beim Widerstandsschweißen galvanisierter Stähle
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K11/20
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Anordnung enthält das Bereitstellen eines ersten Metallwerkstücks mit einer Trägerschicht und mit einer ersten Schicht, die auf der Trägerschicht angeordnet ist, und das Anhaften einer zweiten Schicht auf der ersten Schicht. Die erste oder die zweite Schicht ist aus einem Material auf Zinkgrundlage gebildet, das zum größten Teil aus Zink gebildet ist, und die andere der ersten und der zweiten Schicht ist aus einem Metalllegierungsmaterial mit einem höheren Schmelzpunkt als das Material auf Zinkgrundlage gebildet. Vorzugsweise ist die erste Schicht aus dem Material auf Zinkgrundlage gebildet und ist die zweite Schicht aus dem Metalllegierungsmaterial mit dem höheren Schmelzpunkt gebildet. Ein zweites Metallwerkstück wird in Kontakt mit der zweiten Schicht angeordnet. Es wird eine Schweißoperation zum Fügen des ersten Werkstücks mit dem zweiten Werkstück ausgeführt. Außerdem wird eine geschweißte Anordnung geschaffen.
Patent DE-102020125387-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine wiederaufladbare Batterie
Inventor: WOLTMANN PIERRE
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Kühlung oder Temperierung für zumindest ein Speichermodul (3) einer wiederaufladbaren Batterie (1), wobei die Vorrichtung (2) eine erste mehrschichtige Folie (4) aufweist, die zumindest zwei Kunststoffschichten (8, 9) und eine zwischen den Kunststoffschichten (8, 9) angeordnete elektrisch leitfähige Schicht (10) oder zumindest eine Kunststoffschicht (8), eine Verstärkungsschicht (14) und eine zwischen der Kunststoffschicht (8) und der Verstärkungsschicht (14) angeordnete elektrisch leitfähige Schicht (10, 13) aufweist, und die zumindest teilweise zumindest einen Kühlmittelkanal (6) für ein Kühlfluid ausbildet, und wobei die elektrisch leitfähige (10) Schicht partiell freigelegt ist.
Patent DE-102020129326-A1 (DE)
Title: NV-Zentrum gesteuertes Fahrzeug
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01R33/032
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein NV-Zentrum basierendes Sensorsystem und Verfahren zum Betreiben dieses Sensorsystems sowie dessen Anwendungen. Das System unterscheidet sich vom Stand der Technik dadurch, dass keine Mikrowellenfrequenz notwendig ist. Bevorzugt werden mehrere NV-Zentren verwendet. Besonders bevorzugt wird eine Vielzahl von Nanodiamanten mit unterschiedlicher Kristallausrichtung und einer Vielzahl von NV-Zentren verwendet.
Patent DE-102020130450-A1 (DE)
Title: Funktionales innenausstattungsteil für ein kraftfahrzeug und verfahren zum herstellen eines solchen funktionalen innenausstattungsteils
Inventor: FEINEIS MARTIN
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein funktionales Innenausstattungsteil (10) für ein Fahrzeug, das eine Schichtstruktur aufweist, wobei die Schichtstruktur zumindest einen Grundträger (1), eine Funktionsschicht (3) und eine Haptikschicht (4) aufweist, wobei das funktionale Innenausstattungsteil (10) eine elektrische Abschirmschicht (2) aufweist, wobei die elektrische Abschirmschicht zu einer selektiven Sensor-Feldausprägung in Richtung eines Bedien-Halbraumes führt, und die elektrische Abschirmschicht (2) auf einer von der Haptikschicht (4) abgewandten Seite der Funktionsschicht (3) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Innenausstattungsteils (1).
Patent DE-102020131596-A1 (DE)
Title: Ankerschiene
Inventor: BURKHARDT FRANK
IPC: E04B1/41
Filed: 2020-11-30
Abstract: Zu einer nachträglichen oder geplanten Sicherung einer randnah in einem Bauwerksteil (5) aus Beton angeordneten C-Profilschiene (2) einer Ankerschiene (1) schlägt die Erfindung vor, streifenförmige Oberflächenanker (9) in einen Schlitz (3) der C-Profilschiene (2) einzuhängen und am oder im Bauwerksteil (5) festzulegen.
Patent DE-102020131698-A1 (DE)
Title: Kokille, Vorrichtung und Verfahren zum Niederdruckgießen
Inventor: HARTMANN LOTHAR
IPC: B22C9/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Kokille zum Niederdruckgießen vorgesehen. Diese Kokille umfasst einen Basisteil, einen Deckelteil, wobei das Basisteil und das Deckelteil einen Formraum begrenzen, und einen in den Formraum mündenden Steigrohranschluss, und wobei ein Bereich, in dem das Basisteil und das Deckelteil einander in einem geschlossenen Zustand kontaktieren, eine Kontaktfläche ausbildet. Die Kokille zeichnet sich dadurch aus, dass in der Kontaktfläche eine Entlüftungsrille ausgebildet ist, die kommunizierend mit dem Formraum und mit einer Entlüftungsöffnung verbunden ist.
Patent DE-102020132058-A1 (DE)
Title: Elastische Putzlippe, Tragelement und Reinigungseinrichtung
Inventor: GREIS DIETMAR
IPC: D01H5/60
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine elastische Putzlippe (14, 15) zur Reinigung einer rotierenden Walze (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) eines Streckwerks (1) einer Textilmaschine weist an einer ihrer Längsseiten eine Abstreifkante (21) und an ihrer anderen Längsseite ein Befestigungselement zur Befestigung an einem Tragelement (18, 19) auf. Die Putzlippe (14, 15) ist im Querschnitt Y-förmig mit einem Stamm (20) und zwei im Wesentlichen parallelen Schenkeln (22) ausgebildet, wobei an dem offenen Ende des Stamms (20) die Abstreifkante (21) angeordnet ist und die beiden Schenkel (22) das Befestigungselement für eine formschlüssige Befestigung der Putzlippe (14, 15) an dem Tragelement (18, 19) bilden. Das Tragelement (18, 19) weist an seinen Enden Aufnahmen (25) auf und zwischen den Aufnahmen (25) ist eine Befestigungsleiste (24) mit Seitenflächen (12) und Stirnflächen (13) angeordnet. Die Seitenflächen (12) und zumindest eine der Stirnflächen (13) sind zur formschlüssigen Befestigung der Putzlippe (14, 15) vorgesehen. Eine Reinigungseinrichtung (16, 17) weist ein solches Tragelement (18, 19) und eine daran angeordnete Putzlippe (14, 15) auf.