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Patent DE-102021000769-A1 (DE)
Title: Wandhalter für eine Haltevorrichtung, Haltevorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines Wandhalters
Inventor: REIWE RALPH
IPC: E04F13/22
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandhalter (1) für eine Haltevorrichtung, mittels welcher plattenförmige Wand- oder Deckenbekleidungselemente an einem bauseitigen Untergrund anbringbar sind, wobei der Wandhalter winkelförmig ausgebildet ist und einen am Untergrund befestigbaren ersten Schenkel (2) sowie einen sich winklig, vorzugsweise rechtwinklig, zum ersten Schenkel (2) erstreckenden zweiten Schenkel (3) aufweist. Erfindungsgemäß weist der zweite Schenkel (3) an mindestens einer Längsseite (A), vorzugsweise an zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten (A, B), eine Abkantung (6) auf, deren Höhe variiert.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Haltevorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Wandhalter sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Wandhalters.
Patent DE-102021001276-A1 (DE)
Title: Anbindung von Eingangs- und oder Ausgangsmodulen an einen Feldbus mit einer übergeordneten Steuerung
Inventor: BÜSCHING DIRK
IPC: H04L41/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Gezeigt wird ein E/A-Modul mit einer Eingangsschnittstelle ausgebildet zum Anschluss von mindestens einem Sensor zur Eingabe eines Eingangssignals und/oder einer Ausgangsschnittstelle ausgebildet zum Anschluss von mindestens einem Aktor zur Ausgabe eines Ausgangssignals, mit einer Datenschnittstelle zum Anschluss an einen Subbus zur Übertragung von einem Eingangsdatum und /oder Ausgangsdatum und mit einer Steuereinheit verbunden mit der Datenschnittstelle und verbunden mit der Eingangsschnittstelle und/oder der Ausgangsschnittstelle, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, das Eingangsdatum und/oder Ausgangsdatum zu verarbeiten und über die Datenschnittstelle auszutauschen, wobei die Steuereinheit weiterhin dazu eingerichtet ist, einen vorgebbaren, das Eingangsdatum und/oder Ausgangsdatum ersetzenden Eingangswert und/oder Ausgangswert zu speichern, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, einen Steuerwert über die Datenschnittstelle zu empfangen und basierend auf dem Steuerwert das E/A-Modul in einen ersten Betriebsmodus (Normal-Mode) oder in einen zweiten Betriebsmodus (Control-Mode) zu schalten.
Patent DE-102021002220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Rad-Odometrie und Fahrzeug
Inventor: RÖMER JÜRGEN
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Rad-Odometrie, wobei mittels der Rad-Odometrie eine Eigenbewegung (1.1, 1.2) eines Fahrzeugs durch Auswerten einer Dreh- und Lenkbewegung von Rädern des Fahrzeugs bestimmt wird und für das Kalibrieren der Rad-Odometrie erforderliche Parameter durch das Fahren zumindest eines festgelegten Fahrmanövers mit dem Fahrzeug ermittelt werden, und wobei eine Referenzeigenbewegung des Fahrzeugs während des Fahrens des festgelegten Fahrmanövers zur Bestimmung der Parameter mit Hilfe eines Referenzpositionsbestimmungssystems ermittelt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass als Referenzpositionsbestimmungssystem ein am Fahrzeug angebrachtes Lidar verwendet wird.
Patent DE-102021100219-A1 (DE)
Title: Einlasskanal für Verbrennungsmaschine
Inventor: MACHINO ATSUMI
IPC: F02M35/10
Filed: 2021-01-08
Abstract: Ein Einlasskanal für eine Verbrennungsmaschine kann verhindern, dass Wasser in eine Verbrennungsmaschine eingesaugt wird, wenn ein Fahrzeug in einem tiefen Wasserbecken fährt, und kann der Verbrennungsmaschine während der normalen Fahrt des Fahrzeugs Luft mit niedriger Temperatur zuführen. Ein Einlasskanal 6, der die von einer Vorderseite eines Fahrzeugs 1 aufgenommene Luft in einen Antriebsmaschinenraum 3 zu einer Antriebsmaschine 4 leitet, umfasst ein unteres Kanalteil 11, das einen unteren Durchgang 13 aufweist, und ein oberes Kanalteil 12, das in einem oberen Abschnitt des unteren Kanalteils 11 vorgesehen ist und einen oberen Durchgang 14 aufweist, und eine Bodenwand 12D des oberen Kanalteils 12 ist mit einer stromabwärtigen Lufteinlassöffnung 12d versehen, die Luft von einem Raum 16, der von der Bodenwand 12D und einer hinteren Wand 11D des unteren Kanalteils 11 umgeben ist, in den oberen Durchgang 14 aufnimmt.
Patent DE-102021101597-A1 (DE)
Title: Synchronkupplungsanordnung, Getriebe und Fahrzeug
Inventor: GÖRANSSON GUSTAV
IPC: F16D23/04
Filed: 2021-01-26
Abstract: Es wird eine Synchronkupplungsanordnung (1) für ein Getriebe (2) offenbart. Die Anordnung (1) umfasst eine Antriebsnabe (3) und einen Blockierring (5). Die Antriebsnabe (3) umfasst eine axiale Öffnung (7) und der Blockierring (5) umfasst eine Nase (9), die so konfiguriert ist, dass sie während des Betriebs der Anordnung (1) axial in die axiale Öffnung (7) vorsteht. Die Nase (9) ist so konfiguriert, dass sie von einer ersten Seite (s1) einer Anlageebene (pa) an einer Anlagefläche (11) der axialen Öffnung (7) anliegt, um ein Drehmoment zwischen der Antriebsnabe (3) und dem Blockierring (5) zu übertragen. Die axiale Öffnung (7) umfasst einen Abschnitt (7'), der sich in eine zweite Seite (s2) der Anlageebene (pa) erstreckt. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich ferner auf ein Getriebe (2) und ein Fahrzeug (4), welches ein Getriebe (2) aufweist.
Patent DE-102021102861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und/oder Bereitstellung von Messdaten und/oder Simulationsdaten; Datenbankeinrichtung
Inventor: FUNK MATTHIAS
IPC: G06F17/40
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und/oder Bereitstellung von Messdaten und/oder Simulationsdaten, insbesondere bei der Prüfung und/oder Charakterisierung von Bauteilen,wobei-- mithilfe einer Messung Messdaten betreffend ein Bauteil erzeugt werden, und/oder-- mithilfe einer Simulation Simulationsdaten betreffend ein Bauteil erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Messdaten und/oder Simulationsdaten in einem computerlesbaren Format in einer Datenbankeinrichtung gespeichert werden, wobei die Messdaten und/oder die Simulationsdaten eine oder mehrere Ortsinformationen umfassen.
Patent DE-102021103547-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Vorrichtung, Benutzergerät und Zugangsknoten zur Kommunikation in einem drahtlosen Kommunikationssystem
Inventor: CHATTERJEE DEBDEEP
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein Verfahren, ein Computerprogramm, eine Vorrichtung, ein Benutzergerät und einen Zugangsknoten zur Kommunikation in einem drahtlosen Kommunikationssystem. Das Verfahren (10) zur Kommunikation in einem drahtlosen Kommunikationssystem umfasst ein Übermitteln (12) einer Anzeige einer Anzahl von Gruppen und einer Anzahl von Wiederholungen für jede Gruppe für eine Uplink-Übertragung mit Wiederholung; und ein Kommunizieren oder Veranlassen der Kommunikation der Uplink-, UL-, Übertragung (14) mit Wiederholung gemäß der Anzahl von Gruppen und der Anzahl von Wiederholungen innerhalb jeder Gruppe. Die einzelnen Gruppen können einen Satz von Wiederholungen enthalten, die eine gleiche Konfiguration oder einen gleichen Wert für eine Frequenzressource, eine Redundanzversion (RV), eine Bit-Level-Verwürfelung und/oder ein Demodulationsreferenzsymbol, DMRS,-Konfiguration teilen.
Patent DE-102021106153-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur automatisierten fahrzeugfernausrichtung mit einem anhänger zur kupplung
Inventor: SIMMONS KYLE
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-03-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur automatisierten Fahrzeugausrichtung mit einem Anhänger zur Kupplung bereit. Ein System zum Unterstützen beim Ausrichten eines Fahrzeugs zum Kuppeln an einen Anhänger beinhaltet ein Fahrzeuglenksystem, ein drahtloses Kommunikationsmodul, ein Erfassungssystem, das ein Signal ausgibt, das Szenendaten eines Bereichs hinter dem Fahrzeug beinhaltet, und eine Steuerung. Die Steuerung empfängt über das drahtlose Kommunikationsmodul einen Befehl zur automatisierten Kupplungsinitiierung von einer externen drahtlosen Vorrichtung, empfängt die Szenendaten und identifiziert den Anhänger innerhalb des Bereiches hinter dem Fahrzeug, leitet einen Rücksetzweg ab, um eine an dem Fahrzeug montierte Kupplungskugel an einem Koppler des Anhängers auszurichten, und steuert das Fahrzeuglenksystem, um das Fahrzeug zu manövrieren, einschließlich des Rückwärtsfahrens entlang des Rücksetzwegs.
Patent DE-102021106284-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem
Inventor: HUANG YILAN
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug (100), umfassend, eine erste, zumindest motorisch betreibbare, elektrische Maschine (2), welche zum Zwecke des Antriebs auf ein Antriebsrad (101) des Fahrzeugs (100) wirkt, eine zweite, zumindest generatorisch betreibbare, elektrische Maschine (3), welche eingerichtet ist eine von einem Fahrer des Fahrzeugs (100) über eine Betätigungseinrichtung (15) eingebrachte mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln, eine Energiespeichereinrichtung (4) zur Speicherung und zur Abgabe elektrischer Energie, sowie eine zentrale Steuereinheit (5) zur Ansteuerung der ersten elektrischen Maschine (3) und zur Ansteuerung der zweiten elektrischen Maschine (2) in der Art, dass durch eine muskelkraftbewirkte Drehung der Kurbeleinrichtung (15) eine elektrisch bewirkte Drehung des Antriebsrads (101) erzeugbar ist.
Patent DE-102021107737-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum sicheren Entladen von Induktivitäten ohne Energiebegrenzungen
Inventor: BUZZETTI SIRO
IPC: H01F13/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Es werden Ausführungsformen eines Entladeschaltkreises zum schnellen und sicheren Entladen von Energie aus einer Induktivitätslast offenbart. Der Entladeschaltkreis umfasst einen ersten Schalter, einen zweiten Schalter und einen Spannungsregler. Die Induktivitätslast koppelt zwischen dem ersten Schalter und dem zweiten Schalter an. Während einer schnellen Entmagnetisierung wird ein High-Side-Schalter ausgeschaltet, um die Last von einer Spannungsquelle abzukoppeln, und der zweite Schalter wird eingeschaltet. Die Spannung am einen Ende der Last wird hochgedrückt und aufgrund des Spannungsreglers auf einem vorbestimmten Pegel gehalten. Die vorbestimmte Spannung zieht den Strom an der induktiven Last herunter und bewirkt, dass die Temperatur des Entladeschaltkreises schnell ansteigt. Sobald die Temperatur einen vorbestimmten Schwellenwert erreicht, gibt eine Vergleichsschaltung ein Signal an einen Treiber aus und zieht schließlich zur Niedrigleistungs-Entmagnetisierung die Spannung der Induktivitätslast herunter.
Patent DE-102021112562-A1 (DE)
Title: Justierungsmechanismus für elektrisches servolenkungs-system
Inventor: SAUTER BENJAMIN
IPC: B62D3/04
Filed: 2021-05-14
Abstract: Ein vormontierter radialer Justierungsmechanismus für eine Lageranordnung enthält einen Einsatz. Außerdem enthält der Mechanismus einen Lagerhalter, der eine mittige Bohrung definiert, um darin ein Lager radial zu halten, wobei der Lagerhalter wenigstens einen Abschnitt davon aufweist, der innerhalb des Einsatzes axial gehalten wird, wobei der Lagerhalter relativ zu dem Einsatz seitlich beweglich ist. Ferner enthält der Mechanismus ein radial biegsames Organ, das mit dem Einsatz und mit dem Lagerhalter funktional gekoppelt ist, um die Positionen des Lagerhalters, des Lagers und der Schnecke zu justieren.
Patent DE-102021113657-A1 (DE)
Title: Finnen-Feldefekttransistorvorrichtung und Verfahren
Inventor: LEE Kai-Hsuan
IPC: H01L23/52
Filed: 2021-05-27
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung umfasst: Bilden einer Gate-Struktur über einer Finne, die über ein Substrat hinausragt, wobei die Gate-Struktur von einer ersten Zwischenschichtdielektrikum-Schicht (ILD-Schicht) umgeben ist; Bilden eines Grabens in der ersten ILD-Schicht neben der Finne; Füllen des Grabens mit einem ersten Dummy-Material; Bilden einer zweiten ILD-Schicht über der ersten ILD-Schicht und dem ersten Dummy-Material; Bilden einer Öffnung in der ersten ILD-Schicht und der zweiten ILD-Schicht, wobei die Öffnung eine Seitenwand des ersten Dummy-Materials freilegt; Auskleiden von Seitenwänden der Öffnung mit einem zweiten Dummy-Material; nach dem Auskleiden, Bilden eines leitfähigen Materials in der Öffnung; nach dem Bilden des leitfähigen Materials, Entfernen des ersten und des zweiten Dummy-Materials aus dem Graben bzw. der Öffnung; und nach dem Entfernen, Abdichten der Öffnung und des Grabens durch Bilden einer dielektrischen Schicht über der zweiten ILD-Schicht.
Patent DE-102021114956-A1 (DE)
Title: Obere leitfähige struktur, die einen mehrschichtigen stapel aufweist, um fertiungskosten zu senken und leistung zu steigern
Inventor: LIN TZU-YU
IPC: H01L21/768
Filed: 2021-06-10
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen einen integrierten Chip. Der integrierte Chip schließt eine Verschaltungsstruktur ein, die über einem Halbleitersubstrat liegt und einen leitfähigen Draht umfasst. Eine Passivierungsstruktur liegt über der Verschaltungsstruktur. Eine obere leitfähige Struktur liegt über der Passivierungsstruktur und umfasst eine erste leitfähige Schicht, eine dielektrische Schicht und eine zweite leitfähige Schicht. Die erste leitfähige Schicht ist zwischen der dielektrischen Schicht und der Passivierungsstruktur angeordnet. Die zweite leitfähige Schicht erstreckt sich entlang der oberen Fläche der dielektrischen Schicht und durch die erste leitfähige Schicht und die Passivierungsstruktur zu dem leitfähigen Draht.
Patent DE-102021115578-A1 (DE)
Title: Kalibrierphantom zum Kalibieren einer radarbasierten Bildgebungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Kalibrierobjekts für ein Kalibrierphantom
Inventor: HAMANN ISABELL
IPC: G01N22/00
Filed: 2021-06-16
Abstract: Kalibrierphantom (100) zum Kalibieren einer radarbasierten Bildgebungsvorrichtung, das Kalibrierphantom (100) aufweisend: ein Grundkörper (101), in welchem ein oder mehrere Aussparungen (110) vorgesehen sind zum Aufnehmen von ein oder mehreren Kalibrierobjekten (120); ein oder mehrere Kalibrierobjekte (120), welche eingerichtet sind in den ein oder mehreren Aussparungen (110) aufgenommen zu werden, wobei jedes der ein oder mehreren Kalibrierobjekte eine relative Permittivität in einem Bereich von 1 bis 100 aufweist zum Simulieren eines Verhaltens eines mittels einer radarbasierten Bildgebungsvorrichtung zu untersuchenden Objekts.
Patent DE-102021116671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fortbewegungsmittel sowie Verfahren zur Anpassung einer Einstellung eines Fahrerarbeitsplatzes eines Fortbewegungsmittels
Inventor: DENICH CHRISTIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-06-29
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel (10) und ein Verfahren zur Anpassung einer Einstellung eines Fahrerarbeitsplatzes (1) eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte Erfassen einer Körperhaltung eines Insassen (2) auf einem Sitz (3) des Fortbewegungsmittels (10) mittels eines Sensors (4, 5); Vergleichen der Körperhaltung anhand von Daten des Sensors (4) mit einer vordefinierten Referenz, und in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Vergleiches; automatisches Zuordnen einer Soll-Position zu dem Sitz (3) und/oder einem Lenkrad (6) und/oder einer Pedalerie (12) des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102021124505-A1 (DE)
Title: Inspektionssystem und Verfahren zur Fehleranalyse
Inventor: WIESER ROMAN
IPC: G01J3/46
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Inspektionssystem (26) zur Fehleranalyse eines Produkts, wobei das Inspektionssystem eine Projektionsvorrichtung (32), eine optische Erfassungsvorrichtung (28) und eine Verarbeitungsvorrichtung umfasst, wobei die Projektionsvorrichtung zumindest eine Spektrometereinrichtung aufweist, mittels der Weißlicht in seine spektralen Bestandteile aufteilbar und ein derart aus monochromatischen Lichtstahlen gebildeter multichromatischer Lichtstrahl (37) auf ein Produkt projizierbar ist, wobei mittels einer Erfassungseinheit (29) mit einer Flächenkamera (27) und einem Objektiv (28) in einer quer zu einer Produktoberfläche (38) des Produkts verlaufenden Erfassungsebene (46) der Erfassungseinheit der am Produkt reflektierte Lichtstrahl (37) mittels der Flächenkamera erfassbar ist, wobei die Erfassungseinheit ein dispersives oder diffraktives Element (31) aufweist, welches in der Erfassungsebene in dem Objektiv oder zwischen dem Objektiv und dem Produkt angeordnet ist, wobei der reflektierte Lichtstrahl auf eine Bildebene (49) der Flächenkamera projizierbar ist, wobei mittels der Verarbeitungsvorrichtung aus einer räumlichen Verteilung von Sättigungswerten des reflektierten Lichtstrahls in der Bildebene, einer Position der optischen Erfassungseinheit relativ zum Produkt und dem Einfallswinkel β eine Höheninformation der Produktoberfläche ableitbar ist.
Patent DE-102021125338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Linearführungsanordnung und Linearführungsanordnung
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: F16C29/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Linearführungsanordnung (1) umfassend eine langgestreckte Führungsschiene (2) und mindestens ein metallisches Gleitelement (3) zum Gleiten in der Führungsschiene (2), wobei das Gleitelement (3) dadurch gebildet wird, dass ein Gleitelement-Grundkörper (3a) durch ein Metallpulverspritzgießverfahren oder ein 3D-Druckverfahren gebildet wird und dass der Gleitelement-Grundkörper (3a) und/oder die Führungsschiene (2), zumindest in einem Kontaktbereich zwischen dem Gleitelement (3) und der Führungsschiene (2), mit mindestens einer Beschichtung (4) in Form einer oxidischen, nitridischen, karbonitridischen oder karbidischen Hartstoffschicht und/oder einer amorphen Kohlenstoffschicht (4) beschichtet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine danach hergestelltes Linearführungsanordnung (1).
Patent DE-102021125879-A1 (DE)
Title: Luftführungsmodul einer Brennstoffzelle und Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzelle
Inventor: PFANNENMUELLER JAN
IPC: F16K11/085
Filed: 2021-10-06
Abstract: Ein Luftführungsmodul einer Brennstoffzelle umfasst ein Drehschieberventil (2), welches einen Sperrabschnitt (3) sowie einen Mischabschnitt (4) aufweist, wobei ein einziger Drehschieber (5) beiden Abschnitten (3, 4) zuzurechnen ist, und wobei der Sperrabschnitt (3) eine Einströmöffnung (11) und eine Ausströmöffnung (12) für Kathodenabluft der Brennstoffzelle aufweist und der Mischabschnitt (4) drei Öffnungen (13, 14, 15), nämlich eine erste Einlassöffnung (13) für trockene Luft, eine zweite Einlassöffnung (14) für befeuchtete Luft, sowie eine Auslassöffnung (15) für der Kathodenseite der Brennstoffzelle zuzuführende Luft, aufweist.
Patent DE-102021127410-A1 (DE)
Title: Verfahren und geräte zur verkehrsberücksichtigung bei der verwendung von fahrzeugtüren
Inventor: DIAMOND BRENDAN F
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Geräte zur Verkehrsberücksichtigung bei der Verwendung von Fahrzeugtüren bereit. Ein Fahrzeugcomputer oder ein fahrzeugassoziierter Computer kann ein bevorstehendes Fahrzeugbelegungsänderungsereignis für ein Objektfahrzeug bestimmen. Der Computer kann auch als Reaktion auf das Bestimmen des Belegungsänderungsereignisses eine Verwendungseignung für eine oder mehrere Fahrzeugtüren auf Grundlage einer Verkehrsvorhersage bestimmen. Ferner kann der Computer mindestens einen Fahrzeuginsassen bezüglich der Verwendungseignung jeder Tür warnen, für welche die Eignungsbestimmung durchgeführt wurde.
Patent DE-102021129711-A1 (DE)
Title: Wechselrichtervorrichtung, motoreinheit und fahrzeug
Inventor: IWAGAMI NAOKI
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein Aspekt einer Wechselrichtervorrichtung (1) der vorliegenden Erfindung weist ein Kondensatormodul (30) mit einem Kondensatorelement (31) und einem Kondensatorgehäuse (33), welches das Kondensatorelement (31) beherbergt, und ein Gehäuse (10) mit einem Gehäuseraum (S) zum Unterbringen des Kondensatormoduls (30) auf. Das Gehäuse (10) weist einen Wandabschnitt (12), welcher mit einem Strömungsweg (19), durch welche ein Kühlmittel (R) strömt, versehen ist, und einen ersten Öffnungsabschnitt (13), welcher es ermöglicht, dass ein Teil des Strömungswegs (19) sich zum Gehäuseraum (S) hin öffnet, auf. Das Kondensatorgehäuse (33) weist einen Wärmeübertragungsabschnitt (6), welcher aus Metall gebildet ist und dazu eingerichtet ist, den ersten Öffnungsabschnitt (13) abzudecken, auf. Das Kühlmittel (R) strömt zwischen einer Innenwandfläche des ersten Öffnungsabschnitts (13) und dem Wärmeübertragungsabschnitt (6).
Patent DE-102021130439-A1 (DE)
Title: Umformen eines Behältermassenstroms in einen einspurigen Behälterstrom
Inventor: CLAUSEN NIELS
IPC: B65G47/22
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10) zum Umformen eines Behältermassenstroms in einen einspurigen Behälterstrom. Die Vorrichtung (10) weist mehrere Förderabschnitte (20A-20X) zwischen einem Einlass (16) und einem Auslass (18) auf. Die mehreren Förderabschnitte (20A-20X) sind bezüglich ihrer Förderrichtungen (F) in Reihe hintereinander angeordnet und mit hin zu dem Auslass (18) zunehmenden Fördergeschwindigkeiten betreibbar. Eine Führungseinrichtung (14) begrenzt einen Behälterstrombewegungspfad, der von dem Einlass (16) entlang der mehreren Förderabschnitte (20A-20X) zu dem Auslass (18) verläuft, und verjüngt den Behälterstrombewegungspfad hin zu dem Auslass (18), vorzugsweise auf eine einzige Spur. Vorteilhaft ist die Vorrichtung (10) sehr platzsparend und kann auf einfache Weise an unterschiedliche Leistungen angepasst werden.
Patent DE-102021131443-A1 (DE)
Title: Oszillation zwischen Ventilkörpern
Inventor: STEINKE ARMIN
IPC: G01N30/04
Filed: 2021-11-30
Abstract: Ventil (90), aufweisend einen ersten Ventilkörper (100), einen an dem ersten Ventilkörper (100) anliegenden zweiten Ventilkörper (102), der zum Schalten des Ventils (90) relativ zu dem ersten Ventilkörper (100) bewegbar ist, und eine Oszillationseinrichtung (104), die zum Beaufschlagen des ersten Ventilkörpers (100) und/oder des zweiten Ventilkörpers (102) mit einer Oszillation zum Dämpfen einer Reibungskraft zwischen dem ersten Ventilkörper (100) und dem zweiten Ventilkörper (102) beim Schalten ausgebildet ist.
Patent DE-102021132421-A1 (DE)
Title: Druckreduzierventil
Inventor: NUMAZAKI KAZUSHI
IPC: G05D16/10
Filed: 2021-12-09
Abstract: Ein Druckreduzierventil (1) hat: einen Körper (11), einen Ventilsitz (12) und ein Ventilelement (13), das den Ventilsitz (12) gemäß einem Unterschied zwischen einem Druck an der Einlassseite und einem Druck an der Auslassseite öffnet und schließt. Eine Druckkammer (43A), die ein Raumabschnitt zwischen dem Ventilelement (13) und dem Ventilsitz (12) ist, ist an der Einlassseite des Ventilelementes (13) vorgesehen. Das Ventilelement (13) weist eine Vielzahl an horizontalen Löchern (86), die jeweils zu der Druckkammer (43A) offen sind, und ein vertikales Loch (87) auf, das die horizontalen Löcher (86) und die Auslassseite des Ventilelementes (13) miteinander in Kommunikation bringt. Die horizontalen Löcher (86) und das vertikale Loch (87) sind so vorgesehen, dass ein eine Größe eines Verhältnisses aus einer Strömungskanalfläche des vertikalen Loches (87) zu einer Gesamtfläche, die eine Gesamtheit von Strömungskanalflächen der horizontalen Löcher (86) ist, den Wert 1,16 überschreitet.