baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001921-U1 (DE)
Title: Kofferaufbau für Fahrzeuge oder Anhänger
IPC: B60R3/02
Filed: 2014-03-05
Abstract: Kofferaufbau (1) für Fahrzeuge oder Anhänger, zumindest umfassend einen durch Boden (2), Decke und Wände (3) gebildeten und mit dem Chassis (4) des Fahrzeugs oder Anhängers verbunden Kasten, der an einer seiner Wände (3) eine bis zum Boden (2) des Kasten sich erstreckende und in einer Zarge eingefasste Personentür (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand der Personentür (5) der Boden (2) im Bereich der Türöffnung (5.1) als horizontal verlaufende(r) Anschlag bzw. als Dichtungsebene (5.2) für die Personentür (5) ausgebildet ist, wobei eine Zugangstreppe (6) für den Kofferaufbau (1) vorgesehen ist, die unter Verwendung zumindest eines, im Bereich des Bodens (2) im Bereich der Türöffnung (5.1) platzierten Gelenks (7) permanent mit dem Fahrzeug oder Anhänger verbunden und dabei zwischen einer Transport- und Verstauposition und einer Nutzposition verschwenkbar ist, wobei die Zugangstreppe (6)  a. in der Transport- und Verstauposition innerhalb des Kofferaufbaus (1) bei geschlossener Personentür platziert ist und  b. in der Nutzposition außerhalb des Kofferaufbaus (1) sich fußseitig auf der Aufstellfläche des Fahrzeugs oder Anhängers abstützt.
Patent DE-202014003389-U1 (DE)
Title: Hautpflegeanlage
IPC: E03C1/046
Filed: 2014-04-22
Abstract: Hautpflegeanlage mit einer Haut/Haarpflegeflüssigkeit die mittels Wirbler, mechanischer Bewegung, Luftzufuhr oder durch das Zusammenwirken unterschiedlicher Fließrichtungen und Regulierung der Wassermengen das Brauchwasser mit Hautpflegemittel über ein Wassersieb mischt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wasser-Hautpflegemittelgemisch über einen Duschkopf oder andere Leitungsöffnungen dosiert und kontrolliert zum Austritt gebracht wird.
Patent DE-202014008045-U1 (DE)
Title: Wartungsfreie Reinigung der Zuluft, die zur Kühlung einer Anzeigeeinheit,  z.B. mit TFT-, LCD-, LED-Flachbildschirmen etc. verwendet wird
IPC: B01D46/04
Filed: 2014-10-12
Abstract: Zuluft Reinigung zur Vermeidung von Verschmutzung in Anzeigeeinheiten, die zur Kühlung mit Umgebungsluft durchlüftet werden, dadurch gekennzeichnet, dass hierzu ein energiesparendes und wartungsfreies oder zumindest weitgehend wartungsfreies Filtersystem nach den folgenden Schutzansprüchen verwendet wird.
Patent DE-202014010981-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Fahrzeug, insbesondere ein batteriegetriebenes E-Bike, S-Pedelec, E-Bike mit Steuerung in verschiedenen Betriebsmodi
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-05-09
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug, mit einem Antriebs- bzw. Elektromotor, einer Kurbelwelle und einem, insbesondere stufenlosen, Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (10) im Mittelbereich des Fahrzeuges, insbesondere dem Bereich der Kurbelwelle (1), angeordnet und insbesondere mit integriert ist und die Kurbelwellendrehzahl übersetzt wird, wobei die Antriebselemente im bzw. am Rahmen des Fahrzeuges angeordnet sind, insbesondere in einer Dreieck-Anordnung, wobei der Antriebsmotor (26) in Fahrrichtung vorne angeordnet ist und das Getriebe (29) in Fahrrichtung hinten und dass die Kurbelwelle (27a) unterhalb des Getriebes (29) und des Antriebsmotors (26) angeordnet ist.
Patent DE-202014011302-U1 (DE)
Title: Röntgengenerator
IPC: H01J35/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Röntgengenerator (100), enthaltendeine hochemittierende thermische Niedrigtemperatur-Kathode (101) zum Abgeben eines Elektronenstrahls (102),eine einen Anodenteller (106) umfassende Drehanode (107), die in einer Lagereinrichtung (114), die zwischen einem mit der Drehanode (107) verbundenen Lagerteil (120) und einer Lagerachse (122) ein Flüssigmetall-Gleitlager (123) aufweist, um eine Rotationsachse (115) drehbar geführt ist,eine Elektronen-Fokussiereinrichtung (108) zum Fokussieren des Elektronenstrahls (102) auf eine Brennbahn (109) entlang einer Oberfläche des Anodentellers (106) undeine Kondensationskühlanordnung, die miteinem zwischen der Brennbahn (109) und dem Lagerteil (120) der Drehanode (107) vorliegenden ersten Kühlmittel undeiner Ausgestaltung der Lagerachse (122) für ein Durchströmen durch ein zweites Kühlmittel ausgebildet ist,wobei das erste Kühlmittel von einer konstruktiven Verbindung, die zwischen der Brennbahn (109) und dem Lagerteil (120) wenigstens vom Anodenteller (106) gebildet ist, gasdicht umschlossen ist und das Flüssigmetall-Gleitlager (123) ein Wärmeleitelement zum Übertragen von Wärmeenergie zwischen dem ersten Kühlmittel und dem zweiten Kühlmittel bildet.
Patent DE-202014100996-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln einer Prognose der Strom-Spannung (IV) Eigenschaften einer Solarzelle unter der einwertigen Vorspannungsbedingung
IPC: G01R31/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer Prognose der Strom-Spannung (IV) Eigenschaften einer Solarzelle unter der einwertigen Vorspannungsbedingung, beinhaltend: eine Vielzahl von ersten Leiterelementen, wobei jedes erste Leiterelement eingerichtet ist, um elektrischen Kontakt zu einem entsprechenden einer Vielzahl von Busbars auf einer ersten Oberfläche der Solarzelle zu machen; eine Vielzahl von zweiten Leiterelementen, wobei jedes zweite Leiterelement eingerichtet ist, um elektrischen Kontakt zu einem entsprechenden der Vielzahl von Busbars der Solarzelle zu machen; eine drittes Leiterelement, eingerichtet um elektrischen Kontakt zu einer zweiten Oberfläche der Solarzelle zu machen, so dass ein Strom durch die Solarzelle über die ersten Leiterelemente und das dritte Leiterelement fließen kann; eine Messeinheit, welche mit den ersten, den zweiten und dem dritten Leiterelementen verbunden ist und eingerichtet ist, eines oder mehrerer Stromsignale von den ersten Leiterelementen zu empfangen, und jeweilige Spannungssignale von jedem der zweiten Leiterelementen zu empfangen; und eine Prozesseinheit, welche an die Messeinheit gekoppelt ist und eingerichtet ist, einen Algorithmus auf Daten anzuwenden, welche die gemessenen ein oder mehreren Stromsignale und die jeweiligen Spannungssignale repräsentieren, um die Prognose der Strom-Spannung (IV) Eigenschaften der Solarzelle unter der einwertigen Vorspannungsbedingung zu ermitteln.
Patent DE-202014101687-U1 (DE)
Title: Kompakte Sortiervorrichtung zum Sortieren eines Materialgemisches
IPC: B07B1/46
Filed: 2014-04-09
Abstract: Sortiervorrichtung zum Sortieren eines Materialgemisches in Fraktionen unterschiedlichen Korns, wobei die Sortiervorrichtung auf Straßen oder Schienen fahrbar oder transportierbar ist und umfasst: (a) ein Gestell (1), (b) am Gestell (1) abgestützte Sortierwalzen (5), die drehantreibbar nebeneinander angeordnet sind und miteinander ein Walzensieb (6) zur Sortierung des Materialgemisches in ein durch das Walzensieb (6) fallendes Feinkorn und ein von den Sortierwalzen (5) in eine Walzenförderrichtung (Y), vorzugsweise in Walzenlängsrichtung (Y), über einen Seitenrand des Walzensiebs (6) förderbares Überkorn bilden, (c) einen unter den Sortierwalzen (5) angeordneten Überkornförderer (12) zur Abförderung des über den Seitenrand des Walzensiebs (6) geförderten Überkorns (d) und eine längs des Seitenrands erstreckte Leiteinrichtung (20), die in einer Arbeitsposition zwischen einem dem Seitenrand in einem Abstand zugewandten oberen Bereich und einem dem Überkornförderer (12) nahen unteren Bereich zumindest abschnittsweise in Richtung auf den Überkornförderer (12) geneigt ist, um in Walzenförderrichtung (Y) über den Seitenrand des Walzensiebs (6) gefördertes Überkorn abwärts zum Überkornförderer (12) zu leiten.
Patent DE-202014103230-U1 (DE)
Title: Barrierefreie Bodenschwelle sowie Tür mit einer derartigen barrierefreien Bodenschwelle
IPC: E06B7/23
Filed: 2014-07-14
Abstract: Barrierefreie Bodenschwelle (1), umfassend – einen Grundkörper (3) mit einer bodenseitigen Unterseite (6) und einer flügelseitigen Oberseite (7), wobei der Grundkörper (3) eine sich in Längsrichtung der Bodenschwelle (1) erstreckende Ausnehmung (8) aufweist, und – eine zumindest teilweise in die Ausnehmung (8) des Grundkörper (3) aufgenommene elastische Schiene (4), die rückfedernd höhenverformbar ausgestaltet ist und eine Anschlagfläche (9) für den dichtenden Anschlag eines unteren Schenkels (11) eines Flügels (2) aufweist, gekennzeichnet durch – in mindestens einem Bereich, in dem der Grundkörper (3) an die elastische Schiene (4) angrenzt, die flügelseitige Oberseite (7) der elastischen Schiene (4) fluchtend zur flügelseitigen Oberseite (7) des Grundkörpers (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014105550-U1 (DE)
Title: Trommelreibe zum Zerkleinern von Lebensmitteln
IPC: A47J43/25
Filed: 2014-11-19
Abstract: Trommelreibe (1) zum Zerkleinern von Lebensmitteln, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Einfüllschacht (3) und einem Hohlzylinder (4), in welchem auswechselbare Reibetrommeln (9) drehbar gelagert sind, eine rückseitig des Hohlzylinders (4) vorgesehene Kurbel (11), welche mittels eines Gewindeverschlusses (13) mit der Reibetrommel (9) zur gemeinsamen Drehung lösbar gekoppelt ist, und einem Ständer (6), an dem mittels eines Bajonettverschlusses (17) das Gehäuse (2) lösbar fixiert ist, wobei der Ständer (6) durch einen Saugfuß (7) und/oder eine Klemmvorrichtung (8) auf einer Unterlage gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Befestigungsflansch (5) aufweist, der mit einem Positionierungsprofil (23) versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in einer Öffnung (28) des Ständers (6) befindlichen Positionierungsgegenprofil (20) steht, und der Befestigungsflansch (5) mit einem Bajonettprofil (24) versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in einem Drehschalter (18) befindlichen Bajonettgegenprofil (21) steht, wodurch das Gehäuse (2) und der Ständer (6) verriegelbar bzw. entriegelbar sind, und die Reibetrommel (9) eine Rotationswelle (10) trägt, die mit einem Kopplungsprofil (25) versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in einer Manschette (15) eines Drehknopfes (14) befindlichen Kopplungsgegenprofil (22) steht, und die Rotationswelle (10) mit einem Innengewinde (26) versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in der Manschette (15) des Drehknopfes (14) befindlichen Außengewinde (27) steht, und an dem Drehknopf (14) die Kurbel (11) fixiert ist, wodurch die Reibetrommel (9) und die Kurbel (11) koppelbar bzw. lösbar sind.
Patent DE-202014105857-U1 (DE)
Title: Speicher- und Kabelordnungsbox für die Stromversorgung im Büro
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-12-04
Abstract: Speicher- und Kabelordnungsbox für die Stromversorgung im Büro, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bodenplatte (1), eine erste Seitenplatte (2), eine zweite Seitenplatte (3), eine Anschlagplatte (4), ein Verbindungselement (5), eine Schraube (6), ein Montageloch (7), eine Rutsche (8), eine Gleitplatte (9), einen Kabelschlitz (10), eine Trägerplatte (11) und eine abklappbare Lagerplatte (12) aufweist, wobei an den beiden Seiten der Bodenplatte (1) die erste Seitenplatte (2) und die zweite Seitenplatte (3) jeweils symmetrisch angeordnet sind, und wobei zwischen einer Seite der ersten Seitenplatte (2) und einer Seite der zweiten Seitenplatte (3) die Anschlagplatte (4) angeordnet ist, und wobei zwischen der Anschlagplatte (4) und der zweiten Seitenplatte (3) ein Spalt angeordnet ist, und wobei das Verbindungselement (5) jeweils an der Außenseite der ersten Seitenplatte (2) und der zweiten Seitenplatte (3) angeordnet ist, und wobei das Verbindungselement (5) über die Schraube (6) am oberen Ende der Außenseite der ersten Seitenplatte (2) und der zweiten Seitenplatte (3) fest installiert ist, und wobei am Verbindungselement (5) zwei Montagelöcher (7) angeordnet sind, und wobei die Rutsche (8) jeweils am unteren Ende der Innenseite der ersten Seitenplatte (2) und der zweiten Seitenplatte (3) angeordnet ist, und wobei die beiden Enden der Gleitplatte (9) jeweils über die Rutsche (8) gleitend zwischen der ersten Seitenplatte (2) und der zweiten Seitenplatte (3) angeordnet sind, und wobei an der Gleitplatte (9) mehrere Kabelschlitze (10) gleichmäßig angeordnet sind, und wobei unterhalb einer Seite der Bodenplatte (1) die Trägerplatte (11) angeordnet ist, und wobei eine Seite der Trägerplatte (11) über ein Scharnier mit der abklappbaren Lagerplatte (12) verbunden ist.
Patent DE-202015003899-U1 (DE)
Title: Reparatureinlage für lsolierstoßzwischeneinlagen (Bahnschienen)
IPC: E01B11/54
Filed: 2015-06-05
Abstract: Reparatureinlage, bestehend aus isolierendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Reparatureinlage aus einem möglichst druck- und abriebfesten sowie umweltbeständigen Material besteht, vorzugsweise in Schienenkontur-Form (1) ausgebildet ist, seitliche schräge Ausbuchtungen (2) zur Stabilisierung besitzt und Aussparungen (3) zur Ausbildung von materialunabhängigen Ankern durch eingebrachten Kleber aufweist.
Patent DE-202015009009-U1 (DE)
Title: Wespen - Schreck - Spray
IPC: A01P17/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Wespen-Schreck-Spray, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spraydose mit einer Chemikalienmischung befüllt ist, bestehend aus: 2-Propanol (70%), Ethanol (70%), Minzöl. Verhältnis von 2-Propanol:Ethanol = 50:50. Anteil Minzöl in Alkohollösung = 0,5%.
Patent DE-202015102904-U1 (DE)
Title: Geräuscharmer Spezialtransformator
IPC: H01F27/33
Filed: 2015-06-04
Abstract: Elektrischer Transformator für den Betrieb im erweiterten Temperaturbereich zwischen –40 °C und +130 °C, dadurch gekennzeichnet, dass die Transformatorwicklungen als linear aufeinanderfolgende, fluchtende Spulen auf drei Kammern verteilt sind, dabei eine einzige zentralsymmetrisch angeordnete Primärspule (20) sowie zwei weitere, als Sekundärwicklung zusammengeschaltete Spulen (10, 30) in aneinandergeketteter Bauweise aufweisen; die Baulänge des Transformators das 8-fache der Bauhöhe nicht unterschreitet und das Maß der Einbauhöhe des Transformators maximal 13 mm beträgt.
Patent DE-202015103066-U1 (DE)
Title: Bodenzierplatte mit zugehörigem Grundsockel
IPC: E04H13/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Aufbau aus einer Bodenzierplatte (1) mit mindestens einer Durchbrechung (2) und einem zugehörigen Grundsockel (3), dadurch gekennzeichnet, dass dieser Grundsockel (3) abschnittsweise einen ebenen Träger (4) sowie mindestens einen Hohlkörper (5) mit einer Wandung (6) aufweist, eine Längsachse (7) des mindestens einen Hohlkörpers (5) zu einer Trägerebene (8) des Trägers (4) orthogonal ausgerichtet, der Träger (4) in einem Innenbereich (9) zumindest eines Hohlkörpers (5) durchbrochen, der mindestens eine Hohlkörper (5) zumindest abschnittsweise mit dem Träger (4) verbunden ist sowie sich zumindest in einen unterhalb einer Unterseite (10) des Trägers (4) liegenden Bereich erstreckt und die Bodenzierplatte (1) auf einer Oberseite (11) des Trägers (4) lösbar so angeordnet ist, dass die mindestens eine Durchbrechung (2) der Bodenzierplatte (1) und der Innenbereich (9) des mindestens einen Hohlkörpers (5) zentrisch zueinander positioniert sind.
Patent DE-202015103926-U1 (DE)
Title: Neue veterinärmedizinische Zusammensetzungen für die gleichzeitige Vorbeugung und Behandlung von Endoparasiten und Ektoparasiten
IPC: A61P31/14
Filed: 2015-07-27
Abstract: Veterinärmedizinische Zusammensetzung zur topischen Applikation, die eine Kombination von Fipronil, Selamectin und Praziquantel in einem pharmazeutisch unbedenklichen Konstituens umfasst.
Patent DE-202015104476-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion der Werkzeugsbox
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Konstruktion der Werkzeugsbox umfasst eine Box, ein Mitnehmerelement, mehrere Stecksockel, einen Mitnehmersockel und einen Außendeckel: In der Box sind eine zur Unterbringung des Mitnehmerelements dienende Aufnahme, mehrere Stecksockel und einen Mitnehmersockel vorgesehen. Das Mitnehmerelement ist gleitbar in Aufnahme angeordnet. Mit Abstand auf dem Mitnehmerelement sind mehrere Gegenstücke und mehrere Drückblöcke vorgesehen. An einem Ende des Mitnehmerelements ist ein Gleitschlitz vorgesehen, in dem ein Ende des Mitnehmersockels gleitbar angeordnet ist. Die beiden Enden der mehreren Stecksockel sind jeweils an den gegenüberstehenden Wänden in der Aufnahme angeordnet, wobei der Boden des Stecksockels durch Verschiebung wegen des Drückens von den Drückblöcken des Mitnehmerelements nach Außen schwenken. Die oberen Seiten des Stecksockels werden von den Gegenstücken des Mitnehmerelements eingeschränkt. Auf dem oberen Ende des Stecksockels sind mehrere Stecklöcher vorgesehen. Die beiden Enden des Mitnehmersockels sind drehbar an den beiden gegenüberstehenden Wänden in der Aufnahme angeordnet, wobei ein Ende des oben genannten Mitnehmersockels im Gleitschlitz gleitbar angeordnet ist. Auf dem oberen Ende des Mitnehmersockels sind mehrere Aufnahmelöcher vorgesehen. Der Außendeckel deckt die Box zu.
Patent DE-202015104955-U1 (DE)
Title: Höheneinstellvorrichtung für Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Höheneinstellvorrichtung für einen Fahrradsattel, wobei die Höheneinstellvorrichtung einen Hydraulikzylinder, einen vertikalen Pfosten, einen Träger und einen Antriebsmechanismus umfasst, wobei der Hydraulikzylinder einen Zylinderschaft aufweist, der sich in den vertikalen Pfosten erstreckt, um einen Eingriff zu bewirken, und ein Ende des Hydraulikzylinders sich nach oben erstreckt, um von einer Oberseite des vertikalen Pfosten vorzuspringen, um an den Träger gekoppelt zu werden und es dadurch zu ermöglichen, dass ein Sattel auf dem Träger angeordnet wird; wobei der Antriebsmechanismus einen Elektromotor, ein Bremsgetriebe, einen Sensor, eine Einstellscheibe, einen Signalempfänger und eine Batterie umfasst; wobei der Elektromotor über das Bremsgetriebe einstückig mit der Einstellscheibe verbunden ist, wobei der Sensor zwischen dem Bremsgetriebe und der Einstellscheibe angeordnet ist, wobei der Messstab unter der Einstellscheibe angeordnet ist, derart, dass die Einstellscheibe durch den Messstab mit einer Messvertiefung des Sensors zusammenwirkt, um einen Drehungsleerlauf und einen Drehungsstart der Einstellscheibe zu erkennen.
Patent DE-202015105594-U1 (DE)
Title: System für die Montage von Fahrzeugbauteilen mit verstärktem formbaren Niet
IPC: B21J15/14
Filed: 2015-10-21
Abstract: System für die Montage von Fahrzeugbauteilen, wobei das System Folgendes umfasst: eine Werkzeugeinheit, die ein erstes und zweites Fahrzeugbauteil fixiert, die eine erste bzw. eine zweite Öffnung haben, wobei die Werkzeugeinheit das erste und das zweite Fahrzeugbauteil so positioniert, dass sich die erste und die zweite Öffnung überdecken, wobei das erste und/oder das zweite Fahrzeugbauteil ein Polymermaterial enthält; ein Verbindungsteil, das sich durch die erste und die zweite Öffnung erstreckt, wobei die Werkzeugeinheit das Verbindungsteil stützt, wobei das Verbindungsteil einen Stützschaft und einen formbaren Körper, der den Stützschaft mindestens teilweise umgibt, enthält; und ein Stempelelement, das gezielt mit dem formbaren Körper des Verbindungsteils in Eingriff kommt und ihn verformt, wobei die Werkzeugeinheit den formbaren Körper mit dem ersten und dem zweiten Fahrzeugbauteil in Eingriff bringt, wobei die Werkzeugeinheit den Stützschaft in der ersten und/oder der zweiten Öffnung platziert.
Patent DE-202015106769-U1 (DE)
Title: Wasserbürste
IPC: B08B1/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Wasserbürste, die einen Bürstenkopf (1), ein Innenrohr (22), ein Außenrohr (24), einen Stöpsel (26), eine Positioniergruppe (3), einen Stutzen (28), ein Wasserventil (4), einen Handgriff (5) und einen Wasserschlauchverbinder (6) umfasst, wobei das Innenrohr (22) an einem Ende mit dem Bürstenkopf (1) verbunden ist, wobei in das andere Ende des Innenrohrs (22) der Stöpsel (26) eingesteckt wird, wobei das Innenrohr (22) in das Außenrohr (24) geschoben wird, wobei zwischen dem Innenrohr (22) und dem Außenrohr (24) die Positioniergruppe (3) angeordnet ist, um das Innenrohr (22) und das Außenrohr (24) relativ zueinander zu positionieren, wobei der Stutzen (28) am anderen Ende des Außenrohrs (24) befestigt und mit dem Wasserventil (4), dem Handgriff (5) und dem Wasserschlauchverbinder (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserventil (4) einen Ventilkörper (42) einen Ventilschaft (44) und einen Hebel (45) beinhaltet, wobei der Ventilschaft (44) drehbar im Ventilkörper (42) angeordnet ist, wobei der Hebel (46) mit den beiden Enden des Ventilschafts (42) verbunden ist und zwischen einer Wasserabsperrposition und einer Wasserabgabeposition gedreht werden kann, der Ventilkörper (42) einen Wasserkanal (421), eine Wassersteuerkammer (422), ein Innengewinde (423) und ein Außengewinde (424) aufweist, der Wasserkanal (421) in Längsrichtung durch den Ventilkörper (42) hindurchgeht, die Wassersteuerkammer (422) in Querrichtung durch den Ventilkörper (42) hindurchgeht und mit dem Wasserkanal (421) verbunden ist, das Innengewinde (423) an einem Ende des Wasserkanals (421) ausgebildet ist, das Außengewinde (424) an dem dem Innengewinde (423) abgewandten Ende des Ventilkörpers (42) ausgebildet ist und in das Innengewinde (281) des Stutzens (28) eingedreht werden kann, der Ventilschaft (44) drehbar in der Wassersteuerkammer (422) angeordnet ist und ein Ventilloch (441) aufweist, das durch den Ventilschaft (44) hindurchgeht und selektiv mit dem Wasserkanal (421) verbunden werden kann.
Patent DE-202016001268-U1 (DE)
Title: Abspannseil Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Beleuchtung für Seile zur Verwendung insbesondere bei Abspannseilen, dadurch gekennzeichnet, mit einem Leuchtmittel und lichtleitendem Medium und/oder mit mehreren Leuchtmitteln, leitungsgebunden, zur Befestigung durch Klammer oder Spiralförmiger Ausführung an dem Seil.
Patent DE-202016003653-U1 (DE)
Title: Scheinwerfereinstellplatz
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-06-10
Abstract: Scheinwerfereinstellplatz für Kraftfahrzeuge oder Transporter, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfereinstellplatz (1) wenigstens zwei Radaufstandsflächen (2) für die Räder eines Kraftfahrzeuges oder eines Transporters mit jeweils wenigstens einer Platte (3) aufweist, wobei eine Vielzahl von Gewindebohrungen (4) über die Platten (3) verteilt angeordnet sind, die in Zusammenwirkung mit Gewindeschrauben eine Nivellierung der Platten (3) auf einem Boden (5) erlauben.
Patent DE-202016100091-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau eines einfachwirkenden Dual-Achsschlittens
IPC: B65G17/42
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein verbesserter Aufbau eines einfachwirkenden Dual-Achsschlittens, umfassend: einen Schienenkörper, wobei im mittleren Abschnitt des Schienenkörpers ein Antriebselement angeordnet ist; einen ersten Gleitkörper, wobei der erste Gleitkörper auf einer Seite des Schienenkörpers angeordnet ist, wobei das Antriebselement mit dem ersten Gleitkörper kombiniert und durch den ersten Gleitkörper durchgesteckt ist, wobei eine Seite des ersten Gleitkörpers mit einer Antriebseinheit kombiniert ist, wobei ein Ende der Antriebseinheit mit einem Antriebskörper kombiniert ist, wobei der Antriebskörper an einer Seite des Schienenkörpers anliegt, um den ersten Gleitkörper anzutreiben; und einen zweiten Gleitkörper, wobei der zweite Gleitkörper auf der anderen Seite des Schienenkörpers angeordnet ist, wobei das Antriebselement mit dem zweiten Gleitkörper kombiniert und durch den zweiten Gleitkörper durchgesteckt ist.