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Patent DE-102019103852-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B85/26
Filed: 2019-02-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Mehrklinken-Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen einer Drehfalle (1), einer Komfortklinke (2) und einer Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Die Drehfalle (1) wechselwirkt mit der Komfortklinke (2). Die Sperrklinke (3) ist zur Sicherung der Komfortklinke (2) eingerichtet. Außerdem ist der Komfortklinke (2) ein elastisches Federelement (5) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß beaufschlagt das Federelement (5) die Komfortklinke (2) zumindest in verriegeltem Zustand mit einer Öffnungskraft F.
Patent DE-102019106797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeiten innerhalb einer Leiterbahn, Verwendung des Verfahrens sowie Leiterbahn
Inventor: KASERER SEBASTIAN
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeiten innerhalb einer Leiterbahn (1) aufweisend:- Gezielte thermische Behandlung und/oder gezielte Wärmebehandlung mindestens eines flächig ausgebildeten Teilabschnitts (2, 3) einer Leiterbahn (1), die eine elektrisch-leitfähige Legierung aus wenigstens zwei chemischen Elementen umfasst, um mindestens ein chemisches Element der Legierung, welches für die Erhöhung des Legierungswiderstandes verantwortlich ist, durch Oxidieren örtlich zu binden.Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung des Verfahrens bei einem Heizkreis einer Kühlmittelheizung eines Kraftfahrzeuges sowie eine Leiterbahn (1), insbesondere für einen Heizkreis einer Kühlmittelheizung eines Kraftfahrzeuges, aufweisend:- mindestens einen ersten flächig ausgebildeten Teilabschnitt (2),- mindestens einen zweiten flächig ausgebildeten Teilabschnitt (3),- wobei der mindestens eine erste und der mindestens eine zweite Teilabschnitt (2, 3) aneinander angrenzen,- wobei der mindestens eine erste Teilabschnitt (2) eine im Vergleich zum mindestens einen zweiten Teilabschnitts (3) höhere elektrische Leitfähigkeit aufweist, sodass im mindestens einen ersten Teilabschnitt (2) mehr Strom als im mindestens einen zweiten Teilabschnitt (3) fließen kann.
Patent DE-102019108138-A1 (DE)
Title: Kantenanleimmaschine zum Reduzieren von Herstellungsfehlern
Inventor: CHANG YEN-TSUNG
IPC: B65B7/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Kantenanleimmaschine, die zum Verarbeiten eines Werkstücks angepasst ist, umfasst eine Basis, eine Gleitschiene, einen Positionier-Druckradsatz und einen Vorfräsmechanismus. Die Basis weist einen Gleiteinrichtungssitz mit einer ersten äußeren Wand und einer zweiten äußeren Wand auf, die parallel zueinander angeordnet sind. Die Gleitschiene ist bewegbar auf dem Gleiteinrichtungssitz angeordnet. Der über der Gleitschiene beabstandet angeordnete Positionier-Druckradsatz und die Gleitschiene sind separat angeordnet, um das Werkstück dazwischen einzuklemmen. Der Vorfräsmechanismus ist an der zweiten äußeren Wand befestigt.
Patent DE-102019109571-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Schätzen des Gehalts an Metallionen
Inventor: SHIBATA MASAO
IPC: H01M8/043
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelle, die eine MEA umfasst, die eine Elektrolytmembran und Anoden- und Kathodenkatalysatorschichten umfasst, die die Elektrolytmembran sandwichen; eine Impedanzmessvorrichtung, die eine AC-Impedanz der Brennstoffzelle misst, wenn AC-Spannung an die Brennstoffzelle angelegt wird; eine Impedanzakquisitionseinheit, eingerichtet einen ersten Wert des Imaginärteils der AC-Impedanz zu erlangen, der gemessen wird, wenn eine AC-Spannung mit einer festen Frequenz, die die Gleichung Feste Frequenz [Hz] × (Dicke der Elektrolytmembran [µm])≤ 500 [Hz × µm] erfüllt, in einem Zustand angelegt wird, in dem eine relative Feuchtigkeit der MEA 20% oder größer ist, und in den Anoden- und Kathodenkatalysatorschichten ein Brennstoffgas vorhanden ist und ein Oxidationsmittelgas nicht vorhanden ist; und einer Metallionengehaltschätzeinheit, eingerichtet einen Gehalt an Metallionen in der Elektrolytmembran basierend auf dem ersten Wert des Imaginärteils der AC-Impedanz zu schätzen.
Patent DE-102019115234-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Zündkerze
Inventor: BRUBAKER JOHN R
IPC: H01T13/54
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine Zündkerze (100) für einen Verbrennungsmotor beinhaltet einen Körper mit einem Anschlussstift (102), einer Zentralelektrode und einer Montagehülse (110), die einen Gewindeabschnitt (112) beinhaltet. Ein Vorverbrennungs-Hohlraum (120) ist innerhalb des Körpers definiert. Ein freies Ende der Zentralelektrode erstreckt sich in den Vorverbrennungs-Hohlraum (120) hinein, und eine Vielzahl von Stiften (122) ist durch die Montagehülse (110) hindurch an dem Gewindeabschnitt (112) angeordnet ist, wobei jeder der Vielzahl von Stiften (122) zumindest zum Teil um einen vorbestimmten Abstand (d) in die Kammer (120) hineinragt. Eine Elektrode (124) mit einem oder mehreren Gliedern (304) ist mit dem freien Ende der Zentralelektrode (114) verbunden. Eine Abdeckung (204) ist angeordnet, um ein offenes Ende des Vorbrennungs-Hohlraums (120) zu verschließen.
Patent DE-102019115907-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-06-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (1), bei dem ein Gargut mittels einer Behandlungseinrichtung (2) mit einer thermischen Heizeinrichtung (12) in einem Garraum (11) zubereitet wird und die Behandlungseinrichtung (2) mit einer Steuereinrichtung (21) angesteuert wird. Dabei wird mittels einer Sensoreinrichtung (3) eine Heizleistung der thermischen Heizeinrichtung (12) bestimmt. In der Steuereinrichtung (21) ist ein Wert für eine Heizleistungsaufnahme des Garraums (11) ohne Gargut hinterlegt. Mittels der Steuereinrichtung (21) wird aus einer Differenz der erfassten Heizleistung der thermischen Heizeinrichtung (12) und der Heizleistungsaufnahme des Garraums (11) ohne Gargut eine momentane Leistungsaufnahme des Garguts ermittelt. Die Steuereinrichtung (21) überwacht durch Aufsummieren der Leistungsaufnahme, wie viel Energie das Gargut zu einem gegebenen Zeitpunkt durch Wirkung der thermischen Heizeinrichtung (12) bereits aufgenommen hat.
Patent DE-102019116576-A1 (DE)
Title: Latch-up-schutzschaltung für speichersystem
Inventor: LIN SUNGCHIEH
IPC: G11C5/14
Filed: 2019-06-19
Abstract: Diverse Ausführungsformen für konfigurierbare Speichersysteme werden offenbart. Der konfigurierbare Speicher wählt selektiv ein Betriebsspannungssignal aus mehreren Betriebsspannungssignalen aus, um diverse Betriebsparameter dynamisch zu steuern. Das konfigurierbare Speichersystem wählt zum Beispiel selektiv ein maximales Betriebsspannungssignal aus den mehreren Betriebsspannungssignalen aus, um Lese-/Schreibgeschwindigkeit zu maximieren. Als ein anderes Beispiel wählt das konfigurierbare Speichersystem selektiv ein minimales Betriebsspannungssignal aus den mehreren Betriebsspannungssignalen aus, um Stromverbrauch zu minimieren. Darüber hinaus stellen die konfigurierbaren Speichersysteme selektiv das maximale Betriebsspannungssignal zu Bulk-(B)-Klemmen einiger ihrer Transistoren bereit, um Latch-Up dieser Transistoren zu verhindern. In einigen Situationen können die konfigurierbaren Speichersysteme das maximale Betriebsspannungssignal dynamisch anpassen, um Schwankungen des maximalen Betriebsspannungssignals auszugleichen.
Patent DE-102019118717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines CO2-Schnee-Strahls
Inventor: JÄGER FELIX
IPC: B01F3/04
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines CO2-Schnee-Strahls (4), wobei flüssiges CO2über eine Eintrittsöffnung (24) in einen Expansionskanal (8) zugeführt wird, wobei das flüssige CO2in dem Expansionskanal derart expandiert wird, dass sich das flüssige CO2zumindest anteilig in ein CO2-Gas/CO2-Schnee Gemisch (10) umwandelt, wobei das CO2-Gas/CO2-Schnee Gemisch aus einer Austrittsöffnung (28) des Expansionskanals ausgegeben wird, wobei zur Erzeugung eines Mantelstrahls (14), welcher das aus der Austrittsöffnung des Expansionskanals ausgegebene CO2-Gas/CO2-Schnee Gemisch in einer Umfangsrichtung umgibt und dieses in einer Strahlrichtung (20) beschleunigt, ein Trägergas in eine den Expansionskanal, vorzugsweise konzentrisch, umgebende Mantelstrahldüse (12) zugeführt wird, wobei zum Erzeugen eines pulsierenden CO2-Schnee-Strahls eine die Zufuhr des flüssigen CO2s in den Expansionskanal wahlweise freigebende oder sperrende CO2-Ventileinheit (32) periodisch für eine Öffnungsdauer geöffnet und für eine Schließdauer geschlossen wird, und dass die Öffnungsdauer und/oder die Schließdauer separat voneinander ausgewählt werden und die Öffnungsdauer und die Schließdauer dann zur Steuerung der CO2-Ventileinheit verwendet werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019120143-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Antriebsvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDHAMMER ANDREAS
IPC: B60K6/28
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), welches mit einer elektrischen Antriebmaschine (14) oder mit einer Verbrennungskraftmaschine (16) angetrieben wird, bei welchem mittels eines Hochvoltenergiespeichers (20) eine erste elektrische Energie in einem Hochvoltbordnetz (18) für die elektrische Antriebsmaschine (14) bereitgestellt wird, bei welchem mittels eines Niedervoltenergiespeichers (22) eine zweite elektrische Energie in einem Niedervoltbordnetz (24) bereitgestellt wird, und mit einem bidirektionalem Gleichspannungswandler (30), mittels welchem elektrische Energie zwischen dem Hochvoltbordnetz (18) und dem Niedervoltbordnetz (24) übertragen wird, wobei mittels des bidirektionalen Gleichspannungswandlers (30) die zweite elektrische Energie in die erste elektrische Energie umgewandelt wird und die elektrische Antriebsmaschine (14) damit angetrieben wird und eine dabei erzeugte mechanische Startenergie (32) mittels der Kupplungseinrichtung (26) an die Verbrennungskraftmaschine (16) zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (16) übertragen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebsvorrichtung (12) und ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102019124812-A1 (DE)
Title: Verriegelung für ein hermetisches gefäss
Inventor: WANG JUI-TE
IPC: B65D50/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Eine Verriegelung für ein hermetisches Gefäß umfasst ein Gefäß (1), eine abdeckende Hälfte (2) und einen Knopf (7). Der Knopf (7) ist in eine Montagebohrung (4) der abdeckenden Hälfte (2) eingesetzt und wird zum Entriegeln angeschoben, wobei mit dem Regelglied (72) der Kolben (71) zum zweiten Raum (21) angeschoben wird, so dass der Druck im Gefäß (1) dem Druck außerhalb des Gefäßes entspricht und dabei die abdeckende Hälfte (2) vom Gefäß (1) entfernt werden kann. Beim Wegziehen des Regelglieds (72) vom Gefäß (1) unterscheidet sich der Druck im Gefäß (1) vom Druck außerhalb des Gefäßes (1), wobei die abdeckende Hälfte (2) nicht vom Gefäß (1) entfernt werden kann. Beim Drehen des Regelglieds (72) in der Montagebohrung (4) wird ein Anschieben des Regelglieds (72) zum Kolben (71) eingeschränkt.
Patent DE-102019124951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Kippschaufelladers
Inventor: LANGER THOMAS
IPC: E02F3/42
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eine TP-Kinematik (1) die einen ersten Hydraulikkolben (9) aufweist, dessen Einstellung einen ersten Aspekt der Zielposition der TP-Kinematik bestimmt, sowie einen zweiten Hydraulikkolben (10) aufweist, dessen Stellung einen zweiten Aspekt der Zielposition der TP-Kinematik (1) bestimmt, wobei die Stellung des ersten und/oder des zweiten Hydraulikkolbens (9, 10) einen Einfluss auf eine Relativposition von zumindest zwei Teilen (2, 3, 4 ,5) der TP-Kinematik (1) relativ zueinander hat, wobei die angelegte Einstellung (22a, 22b) von zumindest einem der zumindest zwei Hydraulikkolben (9, 10) gegenüber der befohlenen Einstellung (16) modifiziert ist, wenn die Relativposition von zumindest zwei Teilen (2, 3, 4, 5) der TP-Kinematik sich einer Begrenzungsposition (13, 14) annähert.
Patent DE-102019126303-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellensystem
Inventor: JENSSEN DIRK
IPC: H01M8/04014
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), das eine Festoxidbrennstoffzelle (2) und eine Speichereinrichtung (5) zur zeitweisen Speicherung von Brennstoff umfasst, aufweisend die Schritte des Empfangens eines Startbefehls, des daraufhin erfolgenden Zuführens des Brennstoffs an die Speichereinrichtung (5) und der Aufnahme des Brennstoffs in der Speichereinrichtung (5) durch eine exotherme chemische Reaktion sowie der Zufuhr einer bei der exothermen chemischen Reaktion entstandenen Wärmemenge an die Festoxidbrennstoffzelle (2). Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellensystem (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019129717-A1 (DE)
Title: Einschneckenextruder
Inventor: BORNEMANN MARKUS
IPC: B29C48/66
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einschneckenextruder zum Fördern und Plastifizieren eines aufschmelzbaren Materials, insbesondere thermoplastischem Kunststoff, in dem eine Schnecke (2) in einem beheizten Zylinder (1) drehbar gehalten ist, wobei die Schnecke (2) einen Kern sowie einen wendelförmigen Hauptsteg (4) aufweist, der zur inneren Wandung (9) des Zylinders (1) einen Abstand (S1) aufweist und mit dem Zylinder (1) und dem Kern der Schnecke (2) einen Schneckenkanal bildet, wobei die Schnecke (2) entsprechend des wechselnden Aggregatzustands des aufschmelzbaren Materials eine Feststoffförderzone (I), eine Übergangszone (II), eine Aufschmelzzone (III) und eine Schmelzeförderzone (IV) umfasst und der Abstand (S1) des Hauptstegs (4) zur inneren Wandung (10) des Zylinders (1) im Bereich der Übergangs- und Aufschmelzzone (II, III) so gewählt ist, dass ein Überschreiten von Schmelze über den Hauptsteg (4) verhindert wird.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Bereich von Übergangs- und Aufschmelzzone (II, III) mindestens zwei aufeinander folgende, nicht überlappende Barriereabschnitte (X, Y) aufweist, dass im Verlauf der jeweiligen Barriereabschnitte (X, Y) jeweils ein Überströmsteg (5, 6) vorhanden ist, welcher von der durch die Schneckendrehung definierten aktiven Flanke (11) des Hauptstegs (4) beginnt und an der passiven Flanke (12) des Hauptsteges (4) endet, wodurch mindestens drei getrennte Kanäle (7, 8, 9) gebildet werden, welche lediglich durch den sich bildenden Spalt, bedingt durch einen Abstand (S2) des Überströmstegs (5, 6) zur inneren Wandung (10) des Zylinders (1) miteinander verbunden sind, dass die Abstände (S2) der Überströmstege (5, 6) zur inneren Wandung (10) des Zylinders (1) in jedem Barriereabschnitt (X, Y) größer sind als der Abstand (S1) des Hauptstegs (4), um einen Materialübertritt von Feststoff und/oder von Schmelze zu ermöglichen, dass die
Patent DE-102019129979-A1 (DE)
Title: Führungsschienenvorrichtung für ein Rolltor oder ein Rollgitter
Inventor: ZIMMERMANN BASTIAN
IPC: E06B9/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung schafft eine Führungsschienenvorrichtung (10) zum seitlichen Führen eines Rolltor- oder Rollgitterpanzers (68) eines Rolltores oder Rollgitters (11) mit einer Führungsschiene (12) zum vertikalen Führen des Rolltor- oder Rollgitterpanzers (68), einem Einlauftrichter (22) zum Führen des Rolltor- oder Rollgitterpanzers (68) in einen Eintrittsbereich der Führungsschiene (12), wobei der Einlauftrichter (22) relativ zu der Führungsschiene (12) beweglich ist, und einem mit dem Einlauftrichter (22) verbundenen Dämpfungskörper (34), der Schwingungen und Erschütterungen des Einlauftrichters dämpft. Die Erfindung schafft ferner ein Rolltor oder Rollgitter (11) mit einer ersten Führungsschienenvorrichtung und einer zweiten Führungsschienenvorrichtung, wobei die Führungsschiene (12) der ersten Führungsschienenvorrichtung (10) seitlich an der mit dem Rolltor oder Rollgitter (11) abzuschließenden Gebäudeöffnung und die Führungsschiene (12) der zweiten Führungsschienenvorrichtung seitlich an der gegenüberliegenden Seite der mit dem Rolltor oder Rollgitter (11) abzuschließenden Gebäudeöffnung befestigt sind.
Patent DE-102019131224-A1 (DE)
Title: Moduleinheit zum Aufbau eines Routenzugs zum Transportieren von Gegenständen, Routenzug mit einer Anzahl von derartigen Moduleinheiten sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Moduleinheit
Inventor: NEUMAIER BERND
IPC: B66F9/06
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Moduleinheit (14) zum Aufbau eines Routenzugs (10) zum Transportieren von Gegenständen (15), wobei die Moduleinheit (14) umfasst:- eine Tragstruktur (24),- ein an der Tragstruktur (24) befestigtes Fahrwerk (13), mit welchem die Moduleinheit (14) auf einer Unterlage (B) abrollen kann, und- einen Aufnahmeabschnitt (26) zum Aufnehmen der Gegenstände (15) oder von Ladungsträgern (28), in oder auf welchen die Gegenstände (15) zum Transportieren angeordnet sind, wobei der Aufnahmeabschnitt (26) im Wesentlichen parallel zur Unterlage (B) bewegbar an der Tragstruktur (24) befestigt und mittels einer Antriebseinheit (38 46) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist, und- die Moduleinheit (14) Abstützmittel (40) aufweist, mit denen die Moduleinheit (14) insbesondere in der ausgefahrenen Stellung des Aufnahmeabschnitts (26) auf der Unterlage (B) abstützbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Routenzug mit zumindest einer solchen Moduleinheit (14) und ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Moduleinheit (14).
Patent DE-102019133620-A1 (DE)
Title: Vorderradaufhängung für ein Motorrad oder Trike
Inventor: BOUCHARD DIETMAR
IPC: B62K5/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Vorderradaufhängung (1) eines Motorrads oder Trikes mit einem Lenkholm (14) und einer Einarmschwinge zur Lagerung einer Drehachse (12) eines Vorderrads (11) vor, wobei das Vorderrad in einer Rotationsebene (E) rotierbar gelagert ist und die Einarmschwinge mindestens zwei Längsholme (21, 22) aufweist.Um bei einer relativ geringen Masse der Vorderradaufhängung (1) ein sicheres Fahrverhalten auch bei hohen Bremskräften, bzw. hohen Geschwindigkeiten bereitzustellen, ist vorgesehen, dass die Einarmschwinge (2) eine definierte Steifigkeit besitzt, die derart ausgebildet ist, dass eine durch Aufstandskräfte und/oder Bremskräfte hervorgerufene Torsion der Drehachse (12) des Vorderrads (11) durch eine entgegengerichtete Torsion der Fachwerkschwinge (2) und/oder des Lenkholms (14) im Wesentlichen kompensiert wird, und so beim Bremsen ein Moment in der Lenkung verhindert wird.
Patent DE-102019134652-A1 (DE)
Title: Transversalflussmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Transversalflussmaschine
Inventor: Farkas György 
IPC: H02K21/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transversalflussmaschine (1), welche nach einem Fluss-Schalt-Prinzip betreibbar ist, mit einem Permanentmagnete (5) aufweisenden um eine Rotationsachse (4) rotierbaren Rotor (3), und mit einem wenigstens eine mehrere Windungen (9) aufweisende Ringspule (8) umfassenden Stator (2), wobei eine gemeinsame Mittelachse der Windungen (9) mit der Rotationsachse (4) des Rotors (3) zusammenfällt, wobei wenigstens einen sich in Windungsrichtung (10) der Ringspule (8) erstreckenden, von einem Kühlfluid durchströmbaren Kühlkanal (16), welcher in die Windungen (9) der Ringspule (8) eingebettet ist und mittels welchem die Ringspule (8) kühlbar ist.
Patent DE-102019201006-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BOGENSCHÜTZ PETER
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen und zumindest einer Seitenwand (1b), auf deren Oberfläche zumindest ein Zeichen als Schriftzeichen (2) oder Design-Element, ggf. in einem abgegrenzten Flächenelement (6), ausgebildet ist, welches Zeichen eine Struktur bzw. Oberflächenbeschaffenheit aufweist, die sich von der Struktur bzw. Oberflächenbeschaffenheit der umgebenden Oberflächenbereiche unterscheidet oder welches gegenüber den umgebenden Oberflächenbereichen als oberflächliche Vertiefung oder Erhebung gestaltet ist.Auf zumindest ein Zeichen oder ein zumindest ein Zeichen enthaltendes Flächenelement (6, 6') ist ein farblich gestaltetes Label (7, 7') anhaftend aufgebracht,wobei ein Label, welches ein Zeichen bedeckt, dieses deckungsgleich bedeckt und wobei ein Label (7, 7'), welches ein Flächenelement (6, 6') bedeckt, in optisch gleicher Ausgestaltung und Anordnung sämtliche im Flächenelement (6) ausgebildeten Zeichen wiedergibt.
Patent DE-102019204157-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Innenraumüberwachung eines Fahrzeugs, Überwachungsanordnung und Fahrzeug
Inventor: TOPF CARSTEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Überwachung des Innenraums eines Fahrzeugs, eine Überwachungsanordnung und ein Fahrzeug. Das Verfahren umfasst ein Emittieren von elektromagnetischen Wellen zumindest einer Frequenz oder zumindest eines Frequenzbands mittels eines elektromagnetischen Strahlers in Richtung zumindest eines im Innenraum des Fahrzeugs angeordneten Sitzes, ein Aufnehmen von reflektierten elektromagnetischen Wellen mittels eines Sensors, ein Detektieren eines lebenden Objekts auf dem Sitz anhand der aufgenommenen reflektierten elektromagnetischen Wellen mittels einer Detektionseinrichtung, ein Ermitteln eines Volumens des detektieren Objekts mittels der Detektionseinrichtung anhand der aufgenommenen reflektierten elektromagnetischen Wellen, ein Ermitteln eines Gewichtskennwerts des detektierten Objekts basierend auf dem ermittelten Volumen des Objekts mittels der Detektionseinrichtung, ein Ausgeben eines den Gewichtskennwert repräsentierenden Detektionssignals durch die Detektionseinrichtung und ein Betätigen eines Sicherungssystems zur Sicherung des Innenraums gemäß dem Detektionssignal.
Patent DE-102019204990-A1 (DE)
Title: System zum Reinigen eines Membranelements, insbesondere eines Membranelements eines wasserführenden Haushaltsgeräts, Rakelelement und Verfahren zum Reinigen eines Membranelements
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: B01D39/08
Filed: 2019-04-08
Abstract: System (1) zum Reinigen eines Membranelements (2), insbesondere eines Membranelements (2) eines wasserführenden Haushaltsgeräts, umfassend: eine Stützstruktur (20), an die das Membranelement (2) angebunden ist; und ein Rakelelement (10), das im Betrieb zum Reinigen des Membranelements (2) entlang einer Rakelbewegungsrichtung (RB) über das Membranelement (2) bewegbar ist, wobei die Stützstruktur (20) im vom Rakelelement bearbeiteten Bereich des Membranelements (2) ausschließlich Stützstege (21) aufweist, die sich längs der Rakelbewegungsrichtung (RB) erstrecken.
Patent DE-102019205628-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergabe von haptischen Signalen und Audiosignalen
Inventor: REINDL MICHAEL
IPC: H04R1/02
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (112) zur Wiedergabe eines haptischen Signals und/oder eines Audiosignals an einer Platte (114) beschrieben. Die Vorrichtung (112) umfasst eine Spule (205), die an der Platte (114) befestigt ist, sowie ein Magnetsystem (204), das eingerichtet ist, ein Magnetfeld zu erzeugen, in das die Spule (205) eintaucht. Ferner umfasst die Vorrichtung (112) eine Membran (202), die derart an der Platte (114) und an dem Magnetsystem (204) befestigt ist, dass die Membran (202) durch eine Bewegung des Magnetsystems (204) zu Schwingungen angeregt wird. Außerdem umfasst die Vorrichtung (112) eine Ansteuereinheit (111), die eingerichtet ist, ein Ansteuersignal für die Wiedergabe des haptischen Signals und/oder des Audiosignals zu erzeugen. Die Ansteuereinheit (111) ist ferner eingerichtet, einen von dem Ansteuersignal abhängigen Spulenstrom durch die Spule (205) zu bewirken, um die Wiedergabe des haptischen Signals und/oder des Audiosignals zu bewirken.