baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10047085-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Einklemmschutzschalter für eine motorisch verschließbare und/oder verriegelbare Front- oder Heckklappe
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: E05F15/44
Filed: 2000-09-22
Granted: 2009-09-17
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Front- oder Heckklappe und einem Schließ- oder Verriegelungsmechanismus mit einem Antriebsmotor, der die Front- oder Heckklappe beim Schließen und/oder Verriegeln in eine Schließstellung bewegt, in der ihr freier Rand mindestens abschnittsweise in einem geringen Abstand von einem benachbarten Karosserieteil angeordnet ist, einem Einklemmschutzschalter (36) mit einem an der Front- oder Heckklappe (2) angebrachten langgestreckten druckempfindlichen Schaltelement (38), das sich zumindest entlang eines Teils des Randes (8) erstreckt, bei geschlossener Klappe (2) von außen nicht sichtbar hinter dem Rand (8) der Klappe (2) angebracht ist und beim Schließen und/oder Verriegeln der Front- oder Heckklappe die Stromzufuhr zum Antriebsmotor (14, 18) unterbricht oder umkehrt, wenn eine beim Schließen und/oder Verriegeln der Klappe (2) auf das Schaltelement (38) ausgeübte Druckkraft einen vorgegebenen Wert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einklemmschutzschalter (36) ein Betätigungsorgan (58) zum Übertragen der Druckkraft auf das Schaltelement (38) umfasst, wobei sich das Betätigungsorgan (58) an einer Innenseite...
Patent DE-10120062-B4 (DE)
Title: Fussbodenpaneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2001-04-24
Granted: 2008-03-20
Abstract: Fussbodenpaneel,
das in horizontaler Ebene begrenzt wird, von einer mit einer Dekorschicht
(15) oder dergleichen versehenen Oberseite (16) und einer zur Auflage
auf einem Unterboden vorgesehenen Unterseite (8) und das mit Mitteln
zum lösbaren
Verbinden mit weiteren Fussbodenpaneelen (1, 2) versehen ist, mit  – einer
an einer Längs-
oder Querseite vorgesehenen, von der Oberseite (16) ausgehenden
ersten Ausnehmung (3), die in eine im Winkel α von 45° zur Oberseite verlaufende Nut
(4) übergeht,
und  – einer
an der gegenüberliegenden
Längs-
oder Querseite vorgesehenen, von der Unterseite (8) ausgehenden
zweiten Ausnehmung (11), die an ihrem oberen äußeren Rand von einem im Winkel α von 45° zur Oberseite
(16) verlaufenden Absatz (14) begrenzt wird, wobei   – der Nutgrund
(6) der zur Oberseite (16) geöffneten
Nut (4) etwa in seiner Mitte einen über die volle Länge verlaufenden
Vorsprung (7) aufweist, dessen Symmetrielinie (5) im Winkel α von 45° zur Oberseite...
Patent DE-10128547-B4 (DE)
Inventor: WIEGERT LUDGER
IPC: A01B61/02
Filed: 2001-06-13
Granted: 2004-02-05
Abstract: The agricultural tool, e.g. a mower, mulcher or rotary hoe, is mounted on an arm (12) connected by a vertical (A1) and horizontal pivots (A2) to a vertical frame (11). The arm and frame are connected by a connecting rod (18) which is in a vertical or horizontal plane with the arm when the tool is in its working position.
Patent DE-10139161-B4 (DE)
Title: Schnellpressen zur Herstellung von Ziegeln
Inventor: FISSOLO FERDINANDO
IPC: B30B1/26
Filed: 2001-08-09
Granted: 2007-08-02
Abstract: Mechanische
Presse zur Herstellung von Ziegeln, welche eine Stützstruktur
umfasst, die eine Gruppe unterer Pressformen und eine obere Pressformen tragende
Presseinrichtung trägt,
wobei die Presseinrichtung durch eine sich drehende Nockenwelle
(1) betätigt wird,
die zwei laterale Nocken (2) für
den Arbeitshub und einen zentralen Nocken (3) für den Rückwärtshub der Presseinrichtung
enthält,
und wobei der zentrale Nocken (3) mittels eines Kipphebels (11)
auf die Presseinrichtung wirkt, der in Drehkontakt mit dem zentralen
Nocken (3) unter der Wirkung einer Druckvorrichtung (10) gedrückt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass diese Druckvorrichtung durch eine hydro-pneumatische
Hochdruck-Hebevorrichtung (10) gebildet ist.
Patent DE-10139660-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Einheit mit Debug-Ressourcen
Inventor: SIEBERT HARRY
IPC: G06F11/28
Filed: 2001-08-11
Granted: 2007-07-05
Abstract: Programmgesteuerte
Einheit, mit Debug-Ressourcen zur Überwachung der innerhalb der
programmgesteuerten Einheit ablaufenden Vorgänge, dadurch gekennzeichnet,
daß die
programmgesteuerte Einheit ein Mikroprozessor ist, und daß die im
Mikroprozessor enthaltenen Debug-Ressourcen (OCDS, DEBCPU, DEBMEM,
TRACE; OCDS1, OCDS2, DEBCPU, DEBMEM, TRACE, SS) eine CPU (DEBCPU)
enthalten.
Patent DE-10142905-B4 (DE)
Title: Schließeinheit
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: H02K7/06
Filed: 2001-09-03
Granted: 2010-03-18
Abstract: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine mit einer beweglichen Werkzeugaufspannplatte die mittels einer Spindel (2) verfahrbar ist und mit einer Zuhalteeinrichtung zum Zuhalten des Werkzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhalteeinrichtung einen Übertragungsmechanismus (6) aufweist, der zum Verriegeln des Werkzeuges drehfest mit der Spindel (2) verbindbar ist, so dass die Drehung der Spindel (2) auf den Übertragungsmechanismus (6) übertragbar ist und dessen Drehbewegung über einen mit der beweglichen Werkzeugaufspannplatte verbundenen Übersetzer (38) in eine Axialbewegung zum Verriegeln des Werkzeugs umsetzbar ist.
Patent DE-10149107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe einer persönlichen Identifikationsnummer
Inventor: WILLE FRANK MARTIN
IPC: G06F3/02
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Eingabe einer persönlichen
Identifikationsnummer PIN in ein elektronisches Gerät,  wobei
durch Betätigung
einer Eingabevorrichtung des elektronischen Geräts ein elektronisches Signal
generiert wird,  und wobei die Anzahl der Betätigungen
beim Eingeben einer Eingabesequenz von einer Datenverarbeitungsanlage detektiert
und als Ziffer der PIN gesetzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zur Eingabe der PIN ein Drehschalter mit haptisch fühlbaren
Rastungen betätigt
wird,  dass bei jeder Rastung des Drehschalters ein elektronisches
Signal generiert wird,  und dass die Anzahl der Rastungen beim
Eingeben einer Eingabesequenz als Ziffer der PIN gesetzt wird.
Patent DE-10150685-B4 (DE)
Title: Arbeitskopf mit veränderbarem Schneidabstand der Schneidrollen für eine Vorrichtung zum Vortreiben von Strecken, Tunneln oder dergleichen
Inventor: DACKWEILER RUDOLF
IPC: E21D9/087
Filed: 2001-10-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Arbeitskopf
mit veränderbarem Schneidbahnabstand
der Schneidrollen für
eine Vorrichtung zum Vortreiben von Strecken, Tunneln oder dergleichen,  wobei
der Arbeitskopf drehend antreibbar und in Vortriebsrichtung bewegbar
ist und über
seiner der Ortsbrust (O) zugewandten Seite verteilt innerhalb seines
Außenumfangs Schneidrollen
(1) umfasst, mit an dem Arbeitskopf montierbaren Halterungen (9,
109, 209) für
die Schneidrollen (1), und wobei zur Veränderung des Schneidbahnabstandes zumindest
ein Teil der Schneidrollen (1) in radialer Richtung relativ zur
Mittellängsachse
(M) der Halterung verlagerbar angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Halterungen (9, 109, 209) Einsätze (46, 146, 246) umfassen,
die eine exzentrische Aufnahme aufweisen, in der die Schneidrollen
(1) montierbar sind.
Patent DE-10156409-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und ein Verfahren zur Verbesserung der Laufruhe mehrzylindriger Brennkraftmaschinen
Inventor: KONRAD HEIKO
IPC: F02D41/00
Filed: 2001-11-16
Granted: 2009-09-03
Abstract: Brennkraftmaschine mit drosselfreier Laststeuerung und einer Einrichtung zur Erzeugung eines variablen Saugrohrunterdrucks, die mit der drosselfreien Laststeuerung kooperiert, um die Brennkraftmaschine im Hinblick auf die Laststeuerung abhängig von einer unteren Hubbegrenzung (hub min ) zumindest zeitweise in einem Mischbetrieb zu betreiben.
Patent DE-10157393-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Schaltungen eines automatischen Getriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: F16H59/02
Filed: 2001-11-23
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Schaltungen eines Automatikgetriebes oder eines automatisierten Getriebes (2) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Schaltungen des Getriebes (2) mit Hilfe eines Steuergerätes (3) in zwei unterschiedlichen Betriebsarten realisiert werden, nämlich das Getriebe (2) in einer ersten Betriebsart im Automatik-Modus betrieben wird und die Schaltungen im wesentlichen aufgrund ermittelter Fahrgrößen und mit Hilfe des Steuergerätes (3) automatisch realisiert werden, wobei der Automatik-Modus (D) über einen vorgesehenen Schalt-Wählhebel (14) auswählbar ist, und wobei das Getriebe (2) in einer zweiten Betriebsart im automatisierten Hand-Schalt-Modus (M) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung mit Hilfe des Steuergerätes (3) und einer vom Fahrer manuell betreibbaren Betätigungsvorrichtung (12) realisiert werden, wobei die Betätigungsvorrichtung (12) und/oder die Steuerung steuerungstechnisch so ausgebildet ist, dass mit Hilfe der Betätigungsvorrichtung (12) – während das Getriebe im Automatik-Modus (D) betrieben wird – ein jeweiliger höchster einstellbarer Gang auswählbar ist und dieser höchste einstellbare Gang auf einen der unteren...
Patent DE-10162267-B4 (DE)
Title: Reflektor für Flugzeitmassenspektrometer mit orthogonalem Ioneneinschuss
Inventor: WEIS GERHARD
IPC: H01J49/40
Filed: 2001-12-18
Granted: 2007-05-31
Abstract: Flugzeitmassenspektrometer
mit orthogonalem Ioneneinschuss, wobei ein feiner Ionenstrahl in
x-Richtung in einen Pulser eingeschossen und dort mit einer Beschleunigung
in der dazu senkrechten y-Richtung in Richtung auf einen Reflektor
ausgepulst und im Reflektor auf einen Detektor reflektiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor nicht parallel zum Pulser
ausgerichtet, sondern um einen bestimmten Winkel β innerhalb
der x-y-Ebene um die z-Achse gedreht ist, und dass der Detektor
um den doppelten Winkel 2β gedreht
ist und derart angeordnet ist, dass der Strahl auf den Detektor
trifft.
Patent DE-10195927-B4 (DE)
Title: Verallgemeinerte Textlokalisation in Bildern
Inventor: LIENHART RAINER W
IPC: G06V30/10
Filed: 2001-02-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Ein
Verfahren zum Lokalisieren von Text in digitalen Bildern, umfassend:  Skalieren
eines digitalen Bildes in Bilder mehrerer Auflösungen;  Klassifizieren,
ob Pixel in den Bildern mehrerer Auflösungen Teil eines Textbereiches
sind;  Zusammenfassen der klassifizierten Bilder mehrerer Auflösungen,
um eine Salienzkarte zu erstellen;  Verwenden der Salienzkarte,
um Ausgangs-Textbegrenzungsboxen zu erstellen, indem die Boxen ausgehend
von mindestens ein Pixel enthaltenden Pixelrechtecken erweitert
werden,  wobei Gruppen von mindestens einem an die Rechtecke angrenzenden
Pixeln eingeschlossen werden, sofern die Gruppen eine bestimmte
Beziehung zu einem ersten Schwellenwert aufweisen, und  Konsolidieren
der Ausgangs-Textbegrenzungsboxen.
Patent DE-10197156-B4 (DE)
Title: Elektrische Entladungsmaschine
Inventor: MOHRI NAOTAKE
IPC: B23H1/02
Filed: 2001-01-09
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung einer Bearbeitungsreaktionskraft (F) während einer
Springbewegung einer Elektrode zur Beseitigung eines Ausschusses zwischen
der Elektrode und einem Bearbeitungswerkstück einer Funkenerosionsmaschine,
wobei das Verfahren umfasst:  – Festsetzen eines spezifizierten
Wertes (f) für
die Bearbeitungsreaktionskraft (F) zwischen der Elektrode und dem Werkstück;  – Erfassen
der Bearbeitungsreaktionskraft (F) während der Springbewegung;  – Vergleichen
des erfassten Wertes der Bearbeitungsreaktionskraft (F) mit dem
spezifizierten Wert (f) der Bearbeitungsreaktionskraft (F), wobei
falls der Vergleich ergibt, dass der erfasste Wert der Bearbeitungsreaktionskraft
(F) höher
ist als der spezifizierte Wert (f) der Bearbeitungsreaktionskraft
(F), die Relativbewegungsgeschwindigkeit (V) zwischen Elektrode
und Werkstück
so geändert
wird, dass sich die Bearbeitungsreaktionskraft (F) verringert,  – wobei
die Relativbewegungsgeschwindigkeit zwischen der Elektrode und dem
Werkstück
während
der Springbewegung über
eine Fourier-Reihe derart festgelegt wird,   – dass bei der Fourier-Reihe
entweder die n-te Komponente entfernt wird oder die Komponenten
höherer
Ordnungen als die n-te Komponente entfernt...
Patent DE-10201066-B4 (DE)
Title: Stoßwellenquelle
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: A61B17/22
Filed: 2002-01-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Stoßwellenquelle mit einem Spulenträger (2), mit einer Spule (3) und mit einer von der Spule (3) isolierend getrennten Membran (4) zur Erzeugung von Stoßwellen, welcher Spulenträger (2) bei der Erzeugung von Stoßwellen in eine Schwingung versetzt wird, wobei wenigstens ein Aktor (15, 24, 25) vorhanden ist, welcher den Spulenträger (2) zu einer zu der Schwingung wenigstens im Wesentlichen gegenphasigen Schwingung anregen kann.
Patent DE-10209980-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperierung von Gegenständen, insbesondere von elektronischen Bauelementen oder Baugruppen, mittels gasförmiger Fluide
Inventor: EIBL JOSEF
IPC: G01R31/26
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Temperierung von Gegenständen, insbesondere von elektronischen Bauelementen oder Baugruppen, mittels gasförmiger Fluide, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – zwei Fluidströme (2a, 2b) werden auf unterschiedliche Temperaturen erwärmt, wobei eine Temperatur niedriger und die andere Temperatur höher als die Solltemperatur des Gegenstandes ist,  – zur Erwärmung des Gegenstandes wird ausschließlich der Fluidstrom (2a, 2b) mit der höheren Temperatur über eine erste Fluidzufuhrleitung (4a, 4b) zum Gegenstand geleitet, während zur Abkühlung des Gegenstandes (1) ausschließlich der Fluidstrom (2a, 2b) mit der niedrigeren Temperatur über eine zweite, von der ersten Fluidzufuhrleitung (4a, 4b) getrennte Fluidzufuhrleitung (4a, 4b) zum Gegenstand (1) geleitet wird,  – jeder Fluidzufuhrleitung (4a, 4b) ist eine mit dieser in Wärmekontakt stehende Fluidbypassleitung (5a, 5b) zugeordnet, wobei derjenige Fluidstrom (2a, 2b), der nicht über die erste bzw. zweite Fluid zufuhrleitung (4a, 4b) auf den Gegenstand (1) geleitet wird, in die zugeordnete Fluidbypassleitung (5a, 5b) geleitet wird, so dass...
Patent DE-10223234-B4 (DE)
Inventor: ARZT EDUARD
IPC: C09J5/00
Filed: 2002-05-24
Granted: 2005-02-03
Abstract: Described are methods for surface modification of an object (10) in order to increase the adhesive power of the object, wherein the surface (11) is subjected to structuring so that a multitude of projections (12) are formed, each comprising a foot part and a head part, wherein the head part comprises a front surface (13) which faces away from the surface, wherein each projection (12) is made in a size such that all front surfaces (13) project to the same vertical height above the surface (11), and form an adherent contact surface (14) which is interrupted by mutual spacing between the front surfaces (13).
Patent DE-10227810-B4 (DE)
Title: Brenner für ein Heizgerät mit einer Prallscheibe
Inventor: WEBER STEFFEN
IPC: F23D11/36
Filed: 2002-06-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Brenner für ein mobiles Heizgerät mit einer Brennkammer (14), in der Brennkammer (14) ein Brennstoffkegel (24) eingesprüht werden kann und im Bereich einer Flamme eine Prallscheibe (20) zum Aufstauen der Hitze in der Brennkammer (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallscheibe (20) eine nicht punktsymmetrische Außenkontur aufweist und ihre Außenkontur an die Mantelform des Brennstoffkegels (24) angepasst ist.
Patent DE-10247131-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OGINO TAKASHI
IPC: B60N2/30
Filed: 2002-10-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Rückenlehne (3)
und mit einem Sitzkissen (2), das einen Sitzrahmen (4) aufweist;  wobei
das Sitzkissen (2) um eine Schwenkachse (P) schwenkbar ist; wobei
ein vorderes Ende des Sitzkissens (2) durch eine Hochklapp- und
Kippeinheit aus einer Grundstellung in eine nach oben gerichtete
Stellung hochklappbar ist; wobei das Sitzkissen (2) durch die Hochklapp- und
Kippeinheit in wenigstens einer Sitzstellung zwischen der Grundstellung
und der hochgeklappten Stellung fixierbar ist; und wobei die Hochklapp- und Kippeinheit
folgende Merkmale aufweist:  – ein erstes Eingreifelement
(7), das am Sitzrahmen (4) angebracht und um eine Achse (Q) schwenkbar
ist sowie an seinem einem Ende einen Eingreifbereich (7c) aufweist;  – ein zweites
Eingreifelement (5), das derart relativ zum Sitzrahmen (4) schwenkbar
ist, dass ein Winkel des zweiten Eingreifelements (5) zum Fahrzeug
im wesentlichen konstant bleibt; und  – das zweite Eingreifelement
(5) weist einen ersten Eingreifbereich (5a), der zum stufenweisen
Einstellen...
Patent DE-10248857-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: HEINE ANDREAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verstellbares
Fahrzeugdach, mit einem Trägerteil
(5), das über
eine an der Fahrzeugkarosserie angelenkte Verstellkinematik zu verstellen
ist, und mit einem Abdeckelement (6), das bei der Überführung des Fahrzeugdaches
(1) zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten
Position gegenüber
dem Trägerteil (5)
eine Relativbewegung ausführt,
bei der das Abdeckelement (6) zwischen einer Abdeckposition und
einer Außerfunktionsposition
verstellt wird, wobei das Abdeckelement (6) von einem Stellglied
(11) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement
(6) über
eine eine Gelenkanordnung umfassende Relativkinematik schwenkbar
mit dem Trägerteil
(5) gekoppelt ist.
Patent DE-10300584-B4 (DE)
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: E04C2/288
Filed: 2003-01-10
Granted: 2006-05-11
Abstract: The flexible plate comprises a layer (1) with a honeycomb structure covered by means of one or two outer layers (2, 3), with at least one outer layer consisting of mortar which is made flexible by plastic additives, and is reinforced by a sheet (6) of fiber material.
Patent DE-10306328-B4 (DE)
Title: Röntgenmonochromator und Röntgenfluoreszenzspektrometer, in dem der Röntgenmonochromator verwendet wird
Inventor: DOI MAKOTO
IPC: G21K5/02
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Röntgenmonochromator
mit:  mehreren auf einem Substrat angeordneten Schichtpaaren,
wobei jedes der Schichtpaare aus einer Reflexions- und einer Abstandsschicht
besteht;  einem ersten und einem zweiten mehrschichtigen Film,
die jeweils ein oder mehrere Schichtpaare mit einer vorgegebenen
Periodenlänge
aufweisen, wobei der erste mehrschichtige Film auf der Substratseite
angeordnet ist, während
der zweite mehrschichtige Film auf einer Auftreffflächenseite
angeordnet ist;  wobei von den vom ersten mehrschichtigen Film
reflektierten Röntgenstrahlen
Röntgenstrahlen
mit einer gewünschten
Energie durch Interferenz mit durch den zweiten mehrschichtigen
Film reflektierten Röntgenstrahlen
eliminiert werden können,
wobei die vorgegebene Periodenlänge, das
Material für
die Reflexionsschichten oder das Material für die Abstandsschichten im
zweiten mehrschichtigen Film sich von der vorgegebene Periodenlänge, vom
Material für die
Reflexionsschichten bzw. vom Material für die Abstandsschichten im
ersten mehrschichtigen Film unterscheiden und der zweite mehrschichtige
Film außerdem eine
geeignet gewählte
Anzahl von Schichtpaaren aufweist.
Patent DE-10313072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum hydromechanischen Tiefziehen
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B21D26/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum hydromechanischen Tiefziehen von Metallblech, wobei das Blech
im Randbereich geklemmt wird, unter Verwendung eines Stempels und
eines Werkzeuges mit einer Ausnehmung, in welche das Blech einformbar
ist, wobei in einer ersten Umformstufe der Stempel (2) das Blech
(4) in die Ausnehmung/Gravur (1.1) des Werkzeuges (1) vorformt,
wobei die Formkontur der Ausnehmung/Gravur (1.1) der Kontur des
zu erzeugenden Blechformteiles entspricht und zwischen dem Stempel (2)
und der Formkontur der Ausnehmung/Gravur (1.1) ein Spalt (S) verbleibt,
und anschließend
in einer zweiten Umformstufe durch zwischen Stempel (2) und Blech
(4) oder durch den Stempel (2) eingeleitetes erstes Druckmittel
(D1) das Blech (4) gegen die Formkontur der Ausnehmung/Gravur (1.1)
des Werkzeuges (1) geformt wird.
Patent DE-10314574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Grabenisolationsstruktur
Inventor: MOTHES KERSTIN
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-03-31
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Grabenisolationsstruktur mit folgenden Schritten:  Bilden
einer Maske (3) auf einem Substrat (1);  Bilden mindestens eines
Grabens (2) in dem Substrat (1) mittels der Maske (3);  selektives
Abscheiden eines ersten Isolationsmaterials (5) auf dem Substrat
(1) in dem Graben (2) selektiv gegenüber der Maske (3) zum zumindest
teilweisen Auffüllen
des mindestens einen Grabens (2) in dem Substrat (1) mit dem Isolationsmaterial
(5) in Gegenwart der Maske (3); und  ganzflächiges Aufbringen eines zweiten
Isolationsmaterials (6) auf der Struktur zum Auffüllen des
mindestens einen Grabens (2) in dem Substrat (1) bis mindestens
zur Oberseite der Maske (3).
Patent DE-10314754-B4 (DE)
Title: Temperatursteuervorrichtung für einen Abgassensor
Inventor: NOMURA MASAHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2007-04-12
Abstract: Eine
Temperatursteuervorrichtung für einen
Abgassensor, der an einem Abgasrohr eines Verbrennungsmotors angebracht
ist, um die Konzentration einer bestimmten Komponente in einem Abgas
darin zu erfassen,  wobei die Vorrichtung umfasst:  einen
elektrischen Heizer (119) zum Heizen des Abgassensors (107);  ein
Schaltelement (125a; 125b), in Serie mit dem elektrischen Heizer
(119) verbunden, um die Versorgung von elektrischer Energie zum
elektrischen Heizer (119) an- und auszuschalten; und  eine Temperatursteuereinrichtung
(100a; 100b) zum Durchführen
einer An/Aussteuerung des Schaltelements (125a; 125b), um so die
Temperatur des Abgassensors (107) auf einem vorgegebenen Wert zu
halten;  wobei die Temperatursteuereinrichtung (100a; 100b)
umfasst:  eine Heizsteuereinrichtung zum Durchführen einer
Heizsteuerung des Abgassensors (107) in Übereinstimmung mit der Temperatur
des Abgassensors (107); und  eine erste Vorheizeinrichtung (217;
817) und eine zweite Vorheizeinrichtung (222; 822) zum Vorheizen
des Abgassensors (107) bei einem Starten des Verbrennungsmotors;   wobei
die Heizsteuereinrichtung umfasst:  eine Widerstandswertmesseinrichtung
zum...
Patent DE-10316062-B4 (DE)
Title: System zum Abschätzen eines NOx-Gehalts des von einem Verbrennungsmotor erzeugten Abgases
Inventor: WRIGHT JOHN F
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-04-08
Granted: 2010-09-09
Abstract: System zum Abschätzen eines NOx-Gehalts des von einem Verbrennungsmotor (12) erzeugten Abgases, mit:  einer Einrichtung zum Bestimmen einer Abgastemperatur, die der Temperatur des von dem Verbrennungsmotor (12) erzeugten Abgases entspricht,  einer Abgasrückführungsstruktur, die konfiguriert ist, um von dem Verbrennungsmotor (12) erzeugtes Abgas steuerbar zu einem Ansaugkrümmer (14) des Verbrennungsmotors (12) zu führen,  einem Steuercomputer (42), der eine NOx-Konzentration schätzt,  einer Einrichtung zum Bestimmen eines EGR-Anteils, der einer anteiligen Menge rückgeführten Abgases entspricht, das in einer dem Verbrennungsmotor (12) zugeführten Gascharge vorhanden ist, und  einem Kraftstoffsystem, das auf ein Kraftstoffzufuhrsignal anspricht, um dem Verbrennungsmotor (12) Kraftstoff zuzuführen, wobei  der Steuercomputer (42) eine bezüglich einer Kraftstoffrate normalisierte, massebasierte NOx-Konzentration des von dem Verbrennungsmotor (12) produzierten Abgases als Funktion der Abgastemperatur und des EGR-Anteils schätzt, und wobei  die Einrichtung zum Bestimmen einer Abgastemperatur, die der Temperatur des vom Verbrennungsmotor (12) erzeugten...