baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012110-U1 (DE)
Title: Wartungsfreies Gerät zur Erzeugung und zur Emission von grossen Stromdichten(A)
IPC: H01S3/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Wartungsfreies Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spulenkern mit gitterförmiger Ausbuchtung versehen ist, und somit eine parallele Strahlenreflexion mit einem teildurchlässigen Spiegel gewährleistet.
Patent DE-202013012449-U1 (DE)
Title: Niedriglast-Dichtung mit Lippe am Außendurchmesser
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-03-27
Abstract: Dichtung zum Einsetzen in eine Bohrung in einem äußeren Element und zum Eingriff mit einem in der Bohrung aufgenommenen inneren Element, umfassend:  einen äußeren ringförmigen Einsatz mit einem ersten Durchmesser;  einen inneren ringförmigen Einsatz mit einem zweiten Durchmesser, der kleiner als der erste Durchmesser ist; und  einen Elastomerkörper, der einen äußeren Abschnitt, mit dem der äußere ringförmige Einsatz umspritzt ist, und eine innere Dichtung einschließt, mit der der innere ringförmige Einsatz umspritzt ist, sowie mit einem Zwischensteg, der sich zwischen dem äußeren Abschnitt und dem inneren Abschnitt erstreckt, wobei die innere Dichtung eine nach innen gerichtete Dichtungsfläche und der äußere Abschnitt eine nach außen gerichtete Dichtungsfläche mit einer ringförmigen Lippe auf einer Außenseite des äußeren ringförmigen Einsatzes einschließt, die sich in einem unmontierten Zustand in einem Winkel relativ zum äußeren ringförmigen Einsatz erstreckt und in einem montierten Zustand dazu geeignet ist, zwischen dem äußeren ringförmigen Einsatz und dem äußeren Element zusammengedrückt zu werden.
Patent DE-202013102299-U1 (DE)
Title: Endoskopiesystem sowie Endoskop und Visualisierungseinrichtung dafür
IPC: A61B1/04
Filed: 2013-05-28
Abstract: Endoskopiesystem (1) mit einem Endoskop (2), das eine Bilderfassungseinrichtung (7) aufweist, die zur Erfassung von Bildinformationen am distalen Ende (6) des Endoskops (2) in einer sphärischen Rundumsicht eingerichtet ist, wobei die Rundumsicht Blickrichtungen (11, 12, 13, 14) nach vorn, zur Seite und nach hinten, jeweils bezogen auf die Einführrichtung des Endoskops (2) in einen Hohlkörper, umfasst, und mit einer Visualisierungseinrichtung (3, 4), die zur Visualisierung der erfassten Bildinformationen in Form eines Rundumsicht-Panoramabilds eingerichtet ist.
Patent DE-202013103614-U1 (DE)
Title: Kugelgraphitguss-Schieberventilbox
IPC: F16K3/30
Filed: 2013-08-12
Abstract: Eine Art von Kugelgraphitguss-Schieberventilbox, als Merkmale umfassend: eine Basis, wobei die Basis mit dem zylindrischen Boxenkörper mit übergestülptem Schieberventil verbunden ist, und wobei die Öffnung am oberen Ende des zylindrischen Boxenkörper mit einem verschiebbaren Ventilboxdeckel verbunden ist; dabei sind Basis und Boxenkörper beide aus Kugelgraphitgussmaterial hergestellt; für den verschiebbaren Deckel wird transparentes und hartes Material verwendet.
Patent DE-202013104099-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeughalter mit Fähigkeit zur Vibrationsunterdrückung und Schmierungs-Funktion
IPC: B23B29/03
Filed: 2013-09-10
Abstract: Ein Bearbeitungswerkzeughalter mit Fähigkeit zur Vibrationsunterdrückung und Schmierungs-Funktion, der aufweist: Eine Werkzeughalterungshülse (1), die gegenüberliegende erste und zweite axiale Enden (101, 102) aufweist und die einen zentralen Kanal (11) und einen Schmiermittelkanal (15) bildet, wobei sich der zentrale Kanal (11) in einer Axialrichtung vom ersten axialen Ende (101) zum zweiten axialen Ende (102) erstreckt, und die erste und zweite Kammern (111, 112) aufweist, die sich gegenüberliegend in der Axialrichtung zum ersten und zweiten axialen Ende (101, 102) erstrecken und die entsprechend durch erste und zweite Kammerbegrenzungswände (113, 114) gebildet sind, wobei die erste Kammer (111) dazu ausgelegt ist, einen Schaft eines Bearbeitungswerkzeugs (100) in sich aufzunehmen, wobei die erste Kammerbegrenzungswand (113) mit einer Vielzahl von ringförmigen inneren Nuten (13) gebildet ist, die in räumlicher Verbindung mit der ersten Kammer (111) stehen, und eine Vielzahl von Befestigungslöchern (12), die in räumlicher Verbindung mit der ersten Kammer (111) stehen, wobei der Schmiermittelkanal (15) parallel zum zentralen Kanal (11) ist, und dazu ausgelegt ist, in sich ein Schmiermittel aufzunehmen und eine abgeschnittene sphärische Endregion (151) aufweist, die angrenzend an das erste axiale Ende (101) angeordnet ist; eine Vielzahl von Befestigungselementen (2), die entsprechend durch die Befestigungslöcher (12) in die erste Kammer (111) ragen, um den Schaft des Bearbeitungswerkzeugs (100) zu befestigen und zu positionieren; eine Vielzahl an elastischen ersten O-Ringen (5), die entsprechend in den ringförmigen inneren Nuten (13) gehalten sind, und die dazu ausgelegt sind, mit dem Schaft des Bearbeitungswerkzeugs (100) in Kontakt zu stehen; eine abgeschnittene sphärische Düse (3), die rotierbar in der abgeschnittenen sphärischen Endregion (151) montiert ist, und die einen Düsenkanal (31) für den Durchfluss des Schmiermittels bildet; und ein Anlagemechanismus, der einen Anlageschaft (6) und einen elastischen zweiten O-Ring (7) aufweist, wobei der Anlageschaft (6) justierbar an der zweiten Kammerbegrenzungswand (114) befestigt ist, in die zweite Kammer (112) durchragt, und ein Hauptteil (61) und ein Endteil (62) aufweist, das mit dem Hauptteil (61) zusammenwirkt, um zwischen diesen eine Haltenut (63) zu bilden und das eine in Axialrichtung weisende Stirnfläche (621) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der zweite O-Ring (7) in der Haltenut (63) gehalten ist und einen äußeren Teil (71) aufweist, der aus der Haltenut (63) in Axialrichtung über die Stirnfläche (621) des Endteils (62) des Anlageschafts (6) hinausragt, um dem zweiten O-Ring (7) über eine elastische Anlage an dem Schaft des Bearbeitungswerkzeugs (100) zu ermöglichen.
Patent DE-202013105480-U1 (DE)
Title: Spannbackenanordnung
IPC: B23B31/10
Filed: 2013-12-02
Abstract: Spannbackenanordnung mit einer Trägerbacke (1), die an ihrer Oberseite eine Auflagefläche (3) definiert und an ihrem rückseitigen Endbereich einen über die Auflagefläche (3) nach oben vorstehenden Fortsatz (4) aufweist, mit einer Wechselbacke (2), die auswechselbar an der Trägerbacke (1) montiert oder montierbar ist, wobei an einer vorderen Stirnfläche des Fortsatzes (4) der Trägerbacke (1) und einer rückseitigen Stirnfläche der Wechselbacke (2) korrespondierende Anlageflächen (5, 6) vorgesehen sind, die miteinander in Anlage kommen, wenn die Wechselbacke (2) auf der Trägerbacke (1) funktionsgemäß positioniert ist, und die mit der Auflagefläche (3) der Trägerbacke (1) einen identischen Winkel (γ) ≤ 90°, insbesondere < 90° einschließen, und mit Sicherungsmitteln, um die Wechselbacke (2) an der Trägerbacke (1) zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselbacke (2) einen Vorsprung (7) aufweist, der rückseitig über die Anlagefläche (6) der Wechselbacke (2) vorsteht, dass in der vorderen Stirnfläche des Fortsatzes (4) der Trägerbacke (1) eine zu dem Vorsprung (7) korrespondierende Aufnahme (8) ausgebildet ist, mit welcher der Vorsprung (7) formschlüssig in Eingriff steht, wenn die Wechselbacke (2) funktionsgemäß auf der Trägerbacke (1) positioniert ist, und dass die Sicherungsmittel ausgebildet sind, um den Vorsprung (7) in Eingriff mit der Aufnahme (8) zu halten.
Patent DE-202014007099-U1 (DE)
Title: Befüll- oder Absaugstutzen und Teilflanschelement zur Verwendung als Teil eines solchen Befüll- oder Absaugstutzens
IPC: B65D90/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Befüll- oder Absaugstutzen (5) mit einem sich von einem ersten zu einem zweiten Ende erstreckenden Rohr (10), welches einen hohlzylindrisch ausgebildeten Mittelabschnitt (12) aufweist und einem am Mittelabschnitt (12) des Rohres (10) angeordneten Befestigungsflansch (20), welcher eine Mehrzahl von Befestigungslöchern (40, 40') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (20) wenigstens zwei mittels Befestigungselementen miteinander verbundene Teilflanschelemente (22, 22') aufweist, welche klemmend auf dem Mittelabschnitt (12) des Rohres (10) gehalten sind.
Patent DE-202014101626-U1 (DE)
Title: Raumzelle
IPC: E04H1/12
Filed: 2014-04-07
Abstract: Raumzelle nach dem Raum-in-Raum-System in selbsttragender Bauweise mit einem Gerüst aus vertikalen Stützen und Tragteilen, an denen Wandelemente, insbesondere aus Glas, befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass innenseitig vor wenigstens einen Teil der Wandelemente (1) im zusammengesetzten Zustand der Raumzelle Vorsatzpaneele austauschbar anbringbar sind, die mit den Tragteilen (3) des Gerüsts verbunden sind.
Patent DE-202014102514-U1 (DE)
Title: Wärmedämmungstragunterlegprofil unter Fenster- und/oder Türrahmen
IPC: E04B1/78
Filed: 2014-05-28
Abstract: Wärmedämmungstragunterlegprofil (1) unter Fenster- und/oder Türrahmen, das mindestens durch zwei gegenseitig verbundene Schichten (2, 4) gebildet ist, wo die Außenschicht (2, 3) aus einem wasserbeständigen Material gebildet ist und wo die Innenschicht (4) aus einem Wärmedämmungsmaterial gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wasserbeständige Material der Außenschicht (2, 3) auf der Basis eines gehärteten PUR/PIR-Schaums gebildet ist und dass das Material der Innenschicht (4) auf der Basis eines extrudierten ansaugunfähigen Polystyrols XPS gebildet ist, wobei die Schichten als tafelförmige Gebilde gebildet sind und vertikal angeordnet sind.
Patent DE-202014103794-U1 (DE)
Title: Herstellung eines Substrates mit einer eingebetteten Chiplage unter Verwendung von Projektionsstrukturierung und damit verbundenen Paket-Konfigurationen
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-08-14
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein Substrat; eine Brücke, die im Substrat eingebettet und konfiguriert ist, um elektrische Signale zwischen einer ersten Chiplage und einer zweiten Chiplage zu routen; und eine Vielzahl von Vias, die mit der Brücke verbunden und konfiguriert sind, um die elektrischen Signale durch wenigstens einen Teil des Substrates zu routen, wobei individuelle Vias der Vielzahl von Vias ein konisches Profil von einer Oberseite der individuellen Vias zu einer Unterseite der individuellen Vias aufweisen und ein Winkel des konischen Profils von der Oberseite zur Unterseite im Wesentlichen konstant ist und die gesamte Unterseite der individuellen Vias in direktem elektrischem Kontakt mit einem elektrisch leitenden Merkmal der Chiplage steht.
Patent DE-202014105638-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Sensors in dessen Betriebsposition
IPC: G01V8/10
Filed: 2014-11-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen eines Sensors (S) in dessen Betriebsposition, mit zumindest einem ersten und einem zweiten Halteteil (1a, 1b), wobei das erste und zweite Halteteil (1a, 1b) jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten eines Gehäuses (G) des Sensors (S) anbringbar und in eine gleiche Ausrichtung (A) ausgerichtet sind, jedes Halteteil (1a, 1b) zumindest zwei Verbindungselemente (2a1, 2a2; 2b1, 2b2) umfasst, die zum Verbinden der Halteteile (1a, 1b) mit dem Gehäuse (G) vorgesehen sind und senkrecht zu der Ausrichtung (A) der Halteteile (1a, 1b) angeordnet sind, und die Verbindungselemente (2a1, 2b1; 2b1, 2b2) in jeweils entsprechende Bohrungen (B) in dem Gehäuse (G) des Sensors (S) einsetzbar sind, und wobei das erste und zweite Halteteil (1a, 1b) jeweils eine Durchbohrung (D) zum Durchführen von Befestigungsmittel umfasst.
Patent DE-202015003326-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug und seine Verwendung zum Verpressen eines Fittings
IPC: B25B27/10
Filed: 2015-05-08
Abstract: Presswerkzeug für einen Pressfitting mit einem zylindrischen Teil (1) und einer davon abstehenden Presslasche (2), die senkrecht zu einer axialen Richtung des Fittings zu verpressen ist, mit  zwei mit einer Bewegung aufeinander zu zum Verpressen der Presslasche (2) schließbaren und mit einer Bewegung voneinander weg öffenbaren Werkzeughälften (14, 15, 18),  dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Werkzeughälften (14, 15, 18) in jeweiligen bzgl. der axialen Richtung seitlichen Außenwänden (22) der Werkzeughälften (14, 15, 18) in einem bzgl. dieser Außenwand (22) geschlossenen Zustand der Werkzeughälften (14, 15, 18) eine Auswurföffnung (26) zum Auswerfen eines bei dem Verpressen von dem Pressfitting abgenommenen Indikators (5) aufweisen.
Patent DE-202015100021-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Pflasters zur Wundheilung mit desinfizierender Wirkung
IPC: A61L15/44
Filed: 2015-01-06
Abstract: Aufbau eines medizinischen Pflasters zur Wundheilung mit desinfizierender Wirkung (1), aufweisend: eine Trägermatrix (10), eine Aufnahmeschicht (11) und eine Sterilisationsschicht (12), wobei die Aufnahmeschicht (11) auf einer Seite der Trägermatrix (10) fest angebracht ist und die Sterilisationsschicht (12) auf einer Seite der Aufnahmeschicht (11) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sterilisationsschicht (12) eine Abdeckfolie (121) und eine Folie mit Nanobeschichtung (122) aufweist, wobei die Abdeckfolie (121) mit einer Vielzahl von Durchgangsöchern (1211) mit Netzstruktur ausgebildet ist und die Folie mit Nanobeschichtung (122) durch Sprühverfahren mit der Abdeckfolie (121) verbunden ist; und dass die Sterilisationsschicht (12) durch ein Heisspressverfahren mit der Aufnahmeschicht (11) verbunden ist, damit eine Berührung der Folie mit Nanobeschichtung (122) mit der Wunde zum Zweck der Sterilisierung ermöglicht ist.
Patent DE-202015100564-U1 (DE)
Title: Auftragskopf für ein Dosiersystem zur Verwendung mit Mehrkomponenten-Klebstoffen
IPC: B05C11/10
Filed: 2015-02-05
Abstract: Auftragskopf (1) für ein Dosiersystem zur Verwendung mit Mehrkomponten-Klebstoffen mit einer Zuführeinheit (2) zum Zuführen von zumindest zwei Komponenten eines Mehrkomponenten-Klebstoffes und eine sich in einer Materialfließrichtung (Y-Z) anschließende Mischeinheit (3), umfassend eine sich entlang der Materialfließrichtung (Y-Z) zwischen einer Einlassöffnung (8) und einer Auslassöffnung (9) erstreckende Mischkammer (4) mit einem Mischkörper (7), der in der Mischkammer (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stator (10) des Motors (6) die Mischkammer (4) in ihrem Umfang längs der Materialfließrichtung (Y-Z) umgibt, wobei sich der Mischkörper (7) in Materialfließrichtung (Y-Z) innerhalb des Innenumfangs des Stators (10) und entlang des Stators (10) erstreckt und durch den Stator (10) antreibbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015101873-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife und Rauchanschlusselement für eine solche
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-04-16
Abstract: Rauchanschlusselement für eine Wasserpfeife (1) mit einem männlichen Verbindungspartner (10), welcher mit einem Zylinderabschnitt (12) in eine zylindrische Aufnahme (13) eines weiblichen Verbindungspartners (11) einführbar ist, wobei auf einem Mantel (19) des Zylinderabschnitts (12) ein elastisches Dichtungselement axial fest angeordnet ist und die zylindrische Aufnahme (13) in ihrer Mantelwand (20) eine umlaufende Aufnahmenut (21) aufweist, in der das Dichtungselement (17) in der Schließposition der Verbindungspartner (10, 11) aufnehmbar ist.
Patent DE-202015102042-U1 (DE)
Title: Treibbare Kompressionsklammer
IPC: B60Q1/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Lampenanordnung zum Einbau in einer Öffnung einer Fahrzeugkarosserie, umfassend: einen Lampenbehälter mit ersten und zweiten Seiten, wobei jede der ersten und zweiten Seiten einstückig erste und zweite Anschläge aufweist; zumindest eine Klammeranordnung mit einer Klammer, einem Bolzen und einer Mutter, wobei die Klammer eine Verbindungswand mit jeweiligen ersten und zweiten Seitenwänden aufweist, die sich von der Verbindungswand aus erstrecken, und erste und zweite Laschen, die sich jeweils von den ersten und zweiten Seitenwänden nach innen erstrecken, wobei der Bolzen durch eine Öffnung in der Verbindungswand der Klammer eingeführt wird und die Mutter auf den Bolzen aufgeschraubt wird; worin, wenn sich die Lampenanordnung in einer Stellung vor der Kompression befindet, die Mutter im Abstand von den Anschlägen angeordnet ist und, wenn sich die Lampenanordnung in einer komprimierten Stellung befindet, zumindest entweder die Mutter oder die Verbindungswand die Anschläge berührt.
Patent DE-202015102165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur urformenden Herstellung eines Formkörpers und formgebendes Werkzeugteil sowie Kopplungskörper
IPC: B29C45/44
Filed: 2015-04-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur urformenden Herstellung eines Formkörpers (2) aus thermoplastischen oder duroplastischen Materialien (6) in einer Kavität (4), wobei zumindest ein formgebendes Werkzeugteil (3) aus einem Elastomer besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugteil (3) unlösbar, insbesondere stoffschlüssig durch Vulkanisation, mit einem Trägerelement (5) verbunden ist, wobei das Trägerelement (5) zwischen dem Werkzeugteil (3) und dem Vorrichtungsteil (8) angeordnet und mittels eines Befestigungsmittels (12) mit dem Vorrichtungsteil (8) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202015102206-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Einbauleuchte (100), umfassend – ein Leuchtdiodenmodul (1) mit einem zumindest abschnittsweise zylindrisch geformten Gehäuse (10), innerhalb dessen mindestens eine Leuchtdiode untergebracht ist, wobei das Gehäuse (10) eine Lichtaustrittsöffnung (12) und an seiner Außenseite ein Außengewinde (11) aufweist, sowie – ein Leuchtengehäuse (2), das einen hohlzylindrischen Aufnahmeraum (20) zur Aufnahme des Leuchtdiodenmoduls (1) und eine Lichtaustrittsöffnung (21) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (20) durch eine Gehäusewandung (22) begrenzt ist, die mindestens einen Innengewindeabschnitt (220, 221) oder ein sich in Umfangsrichtung der Gehäusewandung (22) erstreckendes Innengewinde umfasst, der/das mit dem Außengewinde (11) des Leuchtdiodenmoduls (1) derart korrespondiert, dass das Leuchtdiodenmodul (1) mit dem Leuchtengehäuse (2) verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtaustrittsöffnung (21) des Leuchtengehäuses (2) und der Lichtaustrittsöffnung (12) des Leuchtdiodenmoduls (1) ein Distanzmittel (3) anordenbar ist und in die Lichtaustrittsöffnung (21) des Leuchtengehäuses (2) eine Dekorapplikation (4) einsetzbar ist, die lösbar an dem Distanzmittel (3) befestigbar ist.
Patent DE-202015102539-U1 (DE)
Title: Hybridzirkulations-Turboladungs- und Direkteinspritzmotor
IPC: F02G1/043
Filed: 2015-05-19
Abstract: Hybridzirkulations-Turboaufladungs- und -Direkteinspritzmotor, umfassend einen Zylinder, von dem eine Kurbelwelle zur Drehung durch eine Pleuelstange angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder einen internen Verbrennungszylinder und einen externen Verbrennungszylinder umfasst, die einzige Kurbelwelle von dem internen Verbrennungszylinder und dem externen Verbrennungszylinder zusammen angetrieben ist, oder eine Hauptkurbelwelle von dem internen Verbrennungszylinder angetrieben ist, und eine Hilfskurbelwelle von dem externen Verbrennungszylinder angetrieben ist, und ein Einlass der Betriebssubstanz und ein Auslass der Betriebssubstanz an dem externen Verbrennungszylinder angeordnet sind, ein Wärmeradiator und mindestens ein Heizkörper durch Rohrleitungen zwischen dem Betriebssubstanzeinlass und dem Betriebssubstanzauslass verbunden sind, die abfließende Betriebssubstanz bei dem Wärmeradiator kondensiert und verdichtet ist, die aus dem Wärmeradiator abströmende kondensierte und verdichtete Betriebssubstanz bei dem Heizkörper zur Bildung einer Hochdruckdampfbetriebssubstanz erwärmt ist, und die Hochdruckdampfbetriebssubstanz zu einem Betriebssubstanzeinlass geführt ist; der Heizkörper einen Erwärmungskanal für das Durchströmen der Betriebssubstanz und einen Abgaskanal für das Durchströmen des von dem Abgasauslass des internen Verbrennungszylinders der selben Gruppe aufweist, die in dem Erwärmungskanal liegende Betriebssubstanz von der in dem Abgaskanal liegenden Betriebssubstanz durch die Wärmeübertragung erwärmt, sich der entsprechende externe Verbrennungszylinder in dem Betriebszustand der Arbeitsleistung von der Betriebssubstanz befindet, wenn sich der interne Verbrennungszylinder unter der Steuerung von dem Verteilungssystem in dem Betriebszustand der Ableitung des Abgases befindet.
Patent DE-202015103946-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Löseschutzeinrichtung
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-07-28
Abstract: Rastring (1) für einen elektrischen Steckverbinder (2), aufweisend mehrere Federmittel (11, 12, 13, 14), wobei jedes Federmittel (11, 12, 13, 14) mindestens eine Nase (111, 121, 131, 141) trägt, die parallel zur Längsachse (L1) des Rastrings (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015105610-U1 (DE)
Title: Sensor zur Bewegungserfassung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Sensor (A) zur Bewegungserfassung für eine Beleuchtungsanlage (BA), wobei der Sensor (A) einen bestimmten Erfassungsbereich (B) überwacht und abhängig von dem Sensor (A) insbesondere die Helligkeit der Beleuchtungsanlage (BA) gesteuert werden kann, aufweisend ein Gehäuse (31, 32), eine in dem Gehäuse (31, 32) angeordnete Erfassungselektronik (35) und eine Optik (33), gekennzeichnet dadurch, dass der Sensor dazu ausgelegt ist, dass ein Abstand von der Optik (33) zu der Erfassungselektronik (35) verändert werden kann um eine Anpassung des Erfassungsbereiches (B) an die Montagehöhe (h1, h2) zu ermöglichen.
Patent DE-202015106752-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz zum Lösen eines an einem Ende einer Hohlachse angefügten Achsenkörpers von der Hohlachse
IPC: B25B27/06
Filed: 2015-12-11
Abstract: Werkzeugsatz (2) zum Lösen eines an einem Ende einer Hohlachse (4) angefügten Achsenkörpers (8), insbesondere Achsenzapfens, von der Hohlachse (4), mit Mitteln zur Erzeugung einer Lösekraft (10), die Kraftübertragungsmittel (12) auf den Achsenkörper (8) übertragen, um diesen aus einem Hohlraum (22) der Hohlachse (4), in dem dieses wenigstens abschnittsweise eingefügt ist, zu lösen, wobei die Kraftübertagungsmittel (12) wenigstens ein Kopplungsglied (14) aufweisen, das im Übertragungszustand die Lösekraft auf den Achsenkörper (8) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsglied (14) aus wenigstens einer Hülse (16) gebildet ist, die an ihrem Außenumfang (18) wenigstens ein Kraftübertragungselement (20, 20‘) aufweist und die derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass diese im Ausgangszustand einen Außenumfang (18) einnimmt, in dem die Hülse (16) wenigstens abschnittsweise in den Hohlraum (22) der Hohlachse (4) oder ein in die Hohlachse (4) mündendes Loch (24) des Achsenkörpers (8) einführbar ist und derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass sie im Übertragungszustand an wenigstens einem ihrer freien Enden (26) durch Aufspreizmittel (28) gegenüber dem Einführzustand wenigstens abschnittsweise im Außenumfang (18) aufweitend aufspreizbar/aufgespreizt ist, so dass das Kraftübertragungselement (20, 20‘) zur Übertragung der Lösekraft wenigstens abschnittsweise auf eine Stirnfläche (30) bzw. eine Wandung (32) des Lochs (24) des Achsenkörpers (8) wirkt.
Patent DE-202016002766-U1 (DE)
Title: Stoß- und Schutzleiste abnehmbar für Kraftfahrzeugtüren
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-04-28
Abstract: Stoß- und Schutzleiste für Kraftfahrzeugtüren dadurch gekennzeichnet, dass die Stoß- und Schutzleiste abnehmbar ist.
Patent DE-202016003093-U1 (DE)
Title: Tauben-Vergrämung zur Vermeidung von Verschmutzung auf Straßenlaternen
IPC: A01M29/24
Filed: 2016-05-13
Abstract: Vogel-Vergrämungsvorrichtung insbesondere für Straßenlaternen und ähnlich exponierte Objekte, die auf zeitlich veränderlichen Magnetfeldern beruht, die den Magnetsinn der Vögel stören.
Patent DE-202016004625-U1 (DE)
Title: Werkzeuglose Schnellbefestigung von Höhenrädern an Gitterrohrteleskopen
IPC: G02B23/16
Filed: 2016-07-27
Abstract: Werkzeuglose Schnellbefestigung von Höhenrädern an Gitterrohrteleskopen, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenrad (1) Öffnungen (1) zum Durchführen und Einfädeln von Sterngriffschrauben besitzt.
Patent DE-202016006564-U1 (DE)
Title: Schweißabsorbierende Schutzhüllen für Kopfhörer
IPC: H04R1/12
Filed: 2016-10-24
Abstract: Schweißabsorbierende Schutzhülle für Kopfhörer mit Haltebügeln (1) zur Vermeidung von schweißbedingten Kontaminationen bzw. Zerstörung der Kopfhörer bei Fitnessaktivitäten die mit Schweißbildung im Kopf- und Ohrbereich einhergehen.