baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019109695-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: Schneider Jörg
IPC: H02K5/128
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (3) und mit einem Rotor (4), wobei die elektrische Maschine (1) ein Gehäuse (2) mit einer ersten fluiddurchströmbaren Gehäusekammer (6) aufweist und das Gehäuse (2) über eine Trennwand (7) verfügt, welche die erste Gehäusekammer (6) umgibt zum abgedichteten Abtrennen der ersten Gehäusekammer (6), wobei der Stator (3) in der ersten Gehäusekammer (6) angeordnet ist, wobei die Trennwand (7) zumindest eine Durchgangsöffnung (8) oder eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (8) aufweist, durch welche jeweils ein elektrisch leitendes Verbindungselement (9) aufgenommen ist, mittels welchem der Stator (3) elektrisch kontaktierbar ist, wobei das jeweilige Verbindungselement (9) in jeweils einem elektrisch isolierenden Hülsenelement (10) abgedichtet aufgenommen ist, welches in der Durchgangsöffnung (8) abgedichtet aufgenommen ist.
Patent DE-102019113439-A1 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUSU ADRIAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-05-21
Abstract: Eine Stabilisatoranordnung eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Torsionsstab (1), welcher über einen schaltbaren Koppelmechanismus (4) mit einem Federbein (3) zusammenwirkt. Der Koppelmechanismus (4) umfasst einen blockierbaren, am Federbein (3) angelenkten Schwenkarm (5).
Patent DE-102019116729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dochtorgans für eine Verdampferkartusche als Bestandteil eines Inhalators
Inventor: BERGMANN MAX
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dochtorgans (10) zur Anordnung in einer Verdampferkartusche (11) als Bestandteil eines Inhalators, wobei das Dochtorgan (10) flüssigkeitspermeabel ausgebildet ist, derart, dass eine Flüssigkeit mindestens initial kapillar durch das Dochtorgan (10) förderbar ist, das sich dadurch auszeichnet, dass das Dochtorgan (10) durch Einbringen einer Vielzahl granulatartiger Körner (12) in einen formgebenden Körper (13) gebildet wird. Die Erfindung betrifft ein weiteres Verfahren zur Herstellung eines Dochtorgans (10) das sich dadurch auszeichnet, dass das Dochtorgan (10) durch Einbringen einer Vielzahl granulatartiger Körner (12) in einen Aufnahmeraum (20) gebildet wird. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Anordnung eines Dochtorgans (10) als Modul in einem Aufnahmeraum (20) einer Verdampferkartusche (11).
Patent DE-102019119622-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ITO MASAYUKI
IPC: H01M8/04858
Filed: 2019-07-19
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: Eine Brennstoffzelleneinheit, die eine erste und eine zweite Brennstoffzelle umfasst, die einer Lastvorrichtung elektrische Leistung zuführt; ein erstes und ein zweites Zufuhrsystem, die eingerichtet sind, jeweils eine erste und eine zweite Strömungsgeschwindigkeit von Kathodengas zu steuern, das jeweils der ersten und der zweiten Brennstoffzelle zugeführt wird; eine Schaltvorrichtung, die fähig ist, die Brennstoffzelleneinheit und die Lastvorrichtung zwischen einem elektrisch verbundenen Zustand, in dem die Brennstoffzelleneinheit elektrisch mit der Lastvorrichtung verbunden ist, und einem elektrisch getrennten Zustand, in dem die Brennstoffzelleneinheit von der Lastvorrichtung elektrisch getrennt ist, umzuschalten; eine Schaltsteuereinheit, die eingerichtet ist, die Brennstoffzelleneinheit und die Lastvorrichtung in den elektrisch getrennten Zustand zu schalten, wenn eine erforderliche Leistung der Brennstoffzelleneinheit kleiner gleich einem Schwellwert ist; eine Leerlaufspannungs-Bezugseinheit, die eingerichtet ist, eine erste Leerlaufspannung der ersten Brennstoffzelle und eine zweite Leerlaufspannung der zweiten Brennstoffzelle in dem elektrisch getrennten Zustand zu erhalten; und eine Zufuhrsystem-Steuereinheit, die eingerichtet ist, die erste und die zweite Leerlaufspannung derart zu erhöhen und zu senken, dass sie jeweils innerhalb eines ersten und eines zweiten Sollbereichs konvergieren, indem sie das erste und das zweite Zufuhrsystem derart steuert, dass die erste und die zweite Strömungsgeschwindigkeit zu unterschiedlichen Zeitpunkten erhöht und gesenkt werden.
Patent DE-102019124670-A1 (DE)
Title: Druckanordnung
Inventor: SCHINDEL JOCHEN
IPC: B41F17/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Eine Druckanordnung (2) für eine direkte Farbaufbringung auf eine Objektoberfläche (4), wie insbesondere eine Gebäudewand, weist eine mobile Druckvorrichtung (8), die wenigstens eine Farbabgabeeinrichtung (68) aufweist, eine Lager-/Positionierungseinrichtung (10) für eine vertikale Festlegung und Verlagerung der Druckvorrichtung (8) und/oder der Farbabgabeeinrichtung (68) gegenüber der zu bedruckenden Objektoberfläche (4), und einer Positionssensorik (26) für die Ermittlung einer aktuellen Position der Druckvorrichtung (8) und/oder der Farbabgabeeinrichtung (68) auf. Dabei ist vorgesehen, dass die Positionssensorik (26) wenigstens eine geodätisch ortsfeste Messeinrichtung (28) für eine kontinuierliche Distanzmessung aufweist.
Patent DE-102019128393-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz sowie Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: CHRIST MARKUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-10-21
Abstract: Fahrzeugsitz mit zumindest einem Strukturelement (4), das einen Sitzbereich (6) und einen Oberkörperbereich (8) ausbildet, die jeweils zumindest ein Polsterelement (14, 20) aufweisen, wobei zumindest das Polsterelement (20) im Oberkörperbereich (8) als Komfort-Polsterelement (20) ausgeführt ist, das additiv hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilweise im Oberkörperbereich (8) ein Basis-Polsterelement (18) vorgesehen ist, auf dem das Komfort-Polsterelement (20) angeordnet ist, wobei das Basis- und das Komfort-Polsterelement (18, 20) an dem Strukturelement (4) befestigt sind. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Fahrzeugsitzes.
Patent DE-102019135049-A1 (DE)
Title: Lithiumionen-Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Lithiumionen-Batterie
Inventor: WÖHRLE THOMAS
IPC: H01M10/0525
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Lithiumionen-Batterie hat eine Kathode, die ein Komposit-Kathodenaktivmaterial umfasst, und eine Anode, die ein Anodenaktivmaterial umfasst. Das Komposit-Kathodenaktivmaterial umfasst mindestens ein erstes und ein zweites Kathodenaktivmaterial, wobei das zweite Kathodenaktivmaterial eine Verbindung mit Spinellstruktur ist und wobei zumindest ein Lithiierungsgrad des ersten Kathodenaktivmaterials von einem Lithiumgehalt des zweiten Kathodenaktivmaterials verschieden ist. Ein Lithiierungsgrad a des ersten Kathodenaktivmaterials ist vor der Elektrolytbefüllung bzw. dem ersten Entlade- und/oder Ladevorgang der Lithiumionen-Batterie höher als ein Lithiierungsgrad b des zweiten Kathodenaktivmaterials. Das Anodenaktivmaterial ist vor der Elektrolytbefüllung bzw. dem ersten Entlade- und/oder Ladevorgang der Lithiumionen-Batterie vorlithiiertZudem wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lithiumionen-Batterie angegeben.
Patent DE-102019201116-A1 (DE)
Title: Walzenmantel für eine Konditionierwalze
Inventor: GROSS STEFAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein Walzenmantel (38) für eine Konditionierwalze (28, 28') umfasst eine Anzahl um seinen Umfang verteilter, sich in axialer Richtung erstreckender Zähne (40), die jeweils eine vorlaufende Flanke (44), eine nachlaufende Flanke (42) und dazwischen einen äußeren Bereich (46) mit einer Vertiefung (52) und/oder Stufe aufweisen.
Patent DE-102019203355-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und System
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B27B9/04
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10, 20) für eine Funktionseinheit (1), insbesondere für ein Werkzeug, ein Werkzeugzubehör und/oder eine Beleuchtungsvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse (2), einen außen am Gehäuse (2) angeordneten Ansaugbereich (3) mit dem sich die Befestigungsvorrichtung (10, 20) lösbar an einer Unterlage befestigen lässt, und eine im Gehäuse (2) angeordnete elektrisch betriebene Unterdruckeinheit, die ausgebildet ist, im Ansaugbereich (3) einen Unterdruck bereitzustellen. Die Befestigungsvorrichtung (10, 20) umfasst ferner wenigstens eine Befestigungs-Schnittstelle (5) zur Befestigung der Funktionseinheit (1). Alternativ oder zusätzlich umfasst die Befestigungsvorrichtung (10, 20) die Funktionseinheit (1).
Patent DE-102019205747-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsstrang und Fahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G), umfassend eine Eingangswelle (10), eine erste Ausgangswelle (11), eine zweite Ausgangswelle (12), einen ersten Planetenradsatz (P1) sowie einen mit dem ersten Planetenradsatz verbundenen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei- die erste Ausgangswelle (11) mit einem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) drehfest verbunden ist,- die zweite Ausgangswelle (12) mit einem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest verbunden ist,- ein drittes Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) über eine Welle (3) drehfest verbunden ist und- ein zweites Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) an einem drehfesten Bauelement (GG) festgesetzt ist.Das Getriebe umfassend ferner einen dritten Planetenradsatz (P3) umfassend drei Elemente (E13, E23, E33) sowie zwei Schaltelemente (K1, B1), wobei- ein erstes Schaltelement (K1) ausgebildet ist, den dritten Planetenradsatz (P3) durch drehfestes Verbinden zweier seiner Elemente zu verblocken,- ein zweites Schaltelement (B1) ausgebildet ist, ein erstes Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) an dem drehfesten Bauelement (GG) festzusetzen,- ein zweites Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) über eine Zwischenwelle (14) mit dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) drehfest verbunden ist- ein drittes Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) mit der Eingangswelle (10) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102019205896-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Messung von Transpiration einer Pflanzenprobe
Inventor: OHL CHRISTIAN
IPC: G01N33/48
Filed: 2019-04-25
Abstract: Eine Sensorvorrichtung zur Messung von Transpiration einer Pflanzenprobe umfasst eine Leiterplatteneinrichtung, einen an der Leiterplatteneinrichtung angeordneten ersten Feuchtigkeitssensor, einen an der Leiterplatteneinrichtung angeordneten zweiten Feuchtigkeitssensor und eine erste Kammerbegrenzungsstruktur zur Anlage an die Pflanzenprobe, wobei die erste Kammerbegrenzungsstruktur den ersten Feuchtigkeitssensor derart umrahmt, dass, wenn die Kammerbegrenzungsstruktur an der Pflanzenprobe anliegt, der erste Feuchtigkeitssensor in einer von der Pflanzenprobe und der ersten Kammerbegrenzungsstruktur begrenzten, geschlossenen ersten Luftkammer angeordnet ist. Die Leiterplatteneinrichtung oder die erste Kammerbegrenzungsstruktur weist eine erste Lüftungsöffnung auf, welche die erste Luftkammer in fluidisch leitender Weise mit der Umgebung verbindet. Die Sensorvorrichtung umfasst ferner eine zweite Kammerbegrenzungsstruktur, welche gemeinsam mit der Leiterplatteneinrichtung eine geschlossene zweite Luftkammer ausbildet, in welcher der zweite Feuchtigkeitssensor aufgenommen ist, wobei die Leiterplatteneinrichtung oder die zweite Kammerbegrenzungsstruktur eine zweite Lüftungsöffnung aufweist, welche die zweite Luftkammer in fluidisch leitender Weise mit der Umgebung verbinde, und eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung der Pflanzenprobe an der ersten Kammerbegrenzungsstruktur.
Patent DE-102019209513-A1 (DE)
Title: UV-härtender reaktiver Klebstoff
Inventor: SCHUEMANN UWE
IPC: C08K5/14
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen reaktiven, bevorzugt haftklebrigen Klebstoff auf Basis von Acrylmonomeren, vorteilhaft in Filmform, dessen Härtung durch UV-Licht oder sichtbares Licht initiiert wird. Nach der Initiierung hat der Klebstoff eine Offenzeit von mehreren Minuten, innerhalb derer die Verklebung erfolgen kann. Nach der Verklebung härtet der Klebstoff auch im Dunkeln bis zu einer strukturellen Endfestigkeit weiter aus. Der Klebstoff ist somit auch für die Verklebung nicht-transparenter Substrate geeignet. Der Klebstoff umfasst (a) mindestens ein reaktives Monomer oder Reaktivharz, (b) einen Initiator, insbesondere Radikalinitiator, (c) einen Photoredox-Katalysator sowie optional (d) eine polymere Filmbildner-Matrix.
Patent DE-102019209814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgegenwirken von Kinetose bei einem Insassen eines Fortbewegungsmittels
Inventor: SCHRADER JENS
IPC: B62D24/04
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Entgegenwirken von Kinetose bei einem Insassen eines, insbesondere autonomen, Fortbewegungsmittels, mit zumindest einer Rahmeneinheit (22a-z; aa), mit zumindest einer Fahrgastkabine (18 a-z; aa), mit zumindest einer Koppeleinheit (28 a-z; aa) zur beweglichen Lagerung der Fahrgastkabine (18 a-z; aa) relativ zur Rahmeneinheit (22 a-z; aa) und mit zumindest einer Antriebseinheit (30 a-z; aa), die dazu vorgesehen ist, die Fahrgastkabine (18 a-z; aa) über die Koppeleinheit (28 a-z; aa) in zumindest einer Bewegung aktiv zu dämpfen und/oder aktiv zu bewegen.Es wird vorgeschlagen, dass die Koppeleinheit (28 a-z; aa) dazu vorgesehen ist, zumindest die Fahrgastkabine (18 a-z; aa) in einer Bewegung aktiv zu dämpfen und/oder aktiv zu bewegen, insbesondere entlang einer und/oder um eine zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer einem Untergrund zugewandten Fläche eines Unterbodens (26 a-z; aa) des Fortbewegungsmittels (10 a-z; aa) verlaufenden Hochachse (34 a-z; aa) beweglich zu lagern, wobei die Antriebseinheit (30 a-z; aa) dazu vorgesehen ist, zumindest die Fahrgastkabine (18 a-z; aa) in zumindest einer Bewegung entlang der und/oder um die Hochachse (34 a-z; aa) aktiv zu dämpfen und/oder aktiv zu bewegen.
Patent DE-102019211454-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen hochfrequenten Potenzialausgleich
Inventor: WOLF GUIDO
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für einen Potenzialausgleich zwischen einer in oder an einem Drehgestell eines Schienenfahrzeugs angeordneten Antenne und einem Wagenkasten des Schienenfahrzeugs, wobei der Potenzialausgleich mittels eines Serienschwingkreises, welcher bezüglich einer für eine Signalübertragung mittels der Antenne genutzten Trägerfrequenz abgestimmt ist, erfolgt.
Patent DE-102019212384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kautschukmischung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie die Verwendung von Wärmestrahlung zum Erwärmen von Kautschukmischungsbestandteilen
Inventor: SHARIFI MONIR
IPC: C08J3/28
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kautschukmischung, umfassend die folgenden Schritte: A) Bereitstellen oder Herstellen von Kautschukmischungsbestandteilen, wobei die Kautschukmischungsbestandteile zumindest ein erstes und ein zweites Kautschukmischungsbestandteil aufweisen, B) Transferieren zumindest des in Schritt A) her- oder bereitgestellten ersten Kautschukmischungsbestandteils in einen ersten Mischer zum Herstellen einer Kautschukmischung, C) Mischen des in Schritt B) in den ersten Mischer transferierten ersten Kautschukmischungsbestandteils, D) Erwärmen des in Schritt A) her- oder bereitgestellten zweiten Kautschukmischungsbestandteils mittels Wärmestrahlung, sodass das zweite Kautschukmischungsbestandteil eine Temperatur T1im Bereich von 40 °C bis 200 °C aufweist, E) Transferieren des in Schritt D) erwärmten zweiten Kautschukmischungsbestandteils mit einer Temperatur im Temperaturbereich T2in den ersten Mischer oder in einen zweiten Mischer zum Herstellen einer Kautschukmischung und F) Mischen des in Schritt E) transferierten zweiten Kautschukmischungsbestandteils mit zumindest dem ersten Kautschukmischungsbestandteil, sodass eine Kautschukmischung resultiert.Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie die Verwendung von Wärmestrahlung zum Erwärmen von Kautschukmischungsbestandteilen.
Patent DE-102019213148-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung für Zweiradreifenlaufstreifen
Inventor: HERZOG KATHARINA
IPC: C08K3/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Zweiradreifenlaufstreifen, enthaltend wenigstens folgende Bestandteile:- 10 bis 100 phr natürliches Polyisopren aus Löwenzahn und- 30 bis 70 phr Kieselsäure.Ferner betrifft die Erfindung einen Zweiradreifen, dessen Laufstreifen aus der mit Schwefel vernetzten Kautschukmischung besteht.
Patent DE-102019214763-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginformationssystem
Inventor: BAKACAK SULEYMAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuginformationssystem (100) umfassend ein Kraftfahrzeug (1), einen Offboard-Server (32) sowie eine drahtlose Kommunikationsverbindung (101) zur Übertragung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges (1), den der Geschwindigkeit zugeordneten Ort des Kraftfahrzeuges (1), die der Geschwindigkeit zugeordnete Zeit sowie eine dem Ort zugeordnete maximal zulässige Geschwindigkeit an den Offboard-Server (32).
Patent DE-102019215172-A1 (DE)
Title: Passivstrahler-vibrationslautsprecher mit phasenumkehrstruktur
Inventor: KIM YOUNGBEOM
IPC: H04R1/28
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Passivstrahler-Vibrationslautsprecher mit einer Phasenumkehrstruktur kann eine Antriebseinheit, die zum Erzeugen einer Antriebskraft konfiguriert ist, eine Membran, die auf einer oberen Seite der Antriebseinheit angeordnet ist, um einen ersten Ton eines Schallbandes eines spezifischen Bereiches wiederzugeben, indem dieselbe durch die Antriebseinheit zum Vibrieren gebracht wird, einen Passivstrahler, der über der Membran in einem Zustand angeordnet ist, in dem derselbe durch einen bestimmten Abstand von der Membran beabstandet ist, um einen zweiten Ton eines relativ niedrigeren Schallbandes als das der Membran durch Vibration wiederzugeben, und eine Phasenumkehreinheit enthalten, die eine Seite aufweist, die mit einer Unterseite der Membran in Kontakt steht, um eine Phase eines Teils der Vibration der Membran umzukehren, um eine phasenumgekehrte Vibration zu dem Passivstrahler zu übertragen, wobei die phasenumgekehrte Vibration in einer zu der Vibration der Membran umgekehrten Phase ist.
Patent DE-102019216156-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren
Inventor: STOCK NICO
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Steuerungssystem ist zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug eingerichtet und bestimmt sowie dazu, aus mit einer Umfeldsensorik des eigenen Kraftfahrzeugs gewonnen Umfelddaten ein vorausfahrendes Fahrzeug im Umfeld des eigenes Kraftfahrzeugs zu erfassen, mit einer Fahrzustandssensorik des eigenen Kraftfahrzeugs Betriebsdaten des eigenen Kraftfahrzeugs zu erfassen, und in einem Aufzeichnungsmodus, Betriebsdaten und/oder Umfelddaten des eigenen Kraftfahrzeugs zu erfassen und abzuspeichern, sowie in einem Abspielmodus, eine Beschleunigung und/oder Geschwindigkeit des eigenen Kraftfahrzeugs abhängig von im Aufzeichnungsmodus abgespeicherten Betriebsdaten und/oder von im Aufzeichnungsmodus abgespeicherten Umfelddaten einzustellen, wobei das Steuerungssystem dazu eingerichtet und bestimmt ist, den Abspielmodus zu unterbrechen, sobald ein vorbestimmter Zeitabstand zwischen dem eigenen Kraftfahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug unterschritten ist.
Patent DE-102019217827-A1 (DE)
Title: Nanosekundengenauigkeit einer zeitstempelung durch verwendung einer ausrichtungsmarkierung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: YANG KAI
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Es werden ein System und eine Vorrichtung zum Erhalten einer Taktsynchronisation von vernetzten Geräten und ein zugehöriges Verfahren bereitgestellt. Ausführungsformen umfassen ein computerimplementiertes System, das eine primäre Vorrichtung mit einer ersten hochgenauen Zeitstempelunterstützungseinheit (HATA-Einheit), die an einer ersten physikalischen Schicht angebracht ist; einer ersten Zeitstempelungseinheit; einer ersten Taktsteuerung; einer ersten Medienzugriffssteuerungsschicht umfasst, die mit der ersten Zeitstempelungseinheit und der ersten physikalischen Schicht über eine medienunabhängige Schnittstelle verbunden ist. Eine sekundäre Vorrichtung umfasst eine zweite HATA-Einheit, die an einer zweiten physikalischen Schicht angebracht ist; eine zweite Zeitstempelungseinheit; eine zweite Taktsteuerung; eine zweite Medienzugriffssteuerungsschicht, die mit der zweiten Zeitstempelungseinheit und der zweiten physikalischen Schicht über die medienunabhängige Schnittstelle verbunden ist. Die erste und die zweite HATA-Einheit sind konfiguriert, um eine Abgangszeit, eine Ankunftszeit oder eine Kombination davon von einer ersten Ausrichtungsmarkierung über Sender-Serialisierer- und Empfänger-Deserialisierer-Schnittstellen einer Datenübertragung zwischen der primären Vorrichtung und der sekundären Vorrichtung zu erfassen.
Patent DE-102019218238-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Fachboden mit abgeschrägter vorderer Randkante
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Aufnahmeraum (5) für Lebensmittel ausgebildet ist, der durch Wände (6, 7, 8, 9, 10, 11) des Haushaltskältegeräts (1) begrenzt ist, mit einer Tür (11), die bewegbar, an dem Gehäuse (2) angeordnet ist und zum Verschließen des Aufnahmeraums (5) vorgesehen ist, und mit zumindest einem Fachboden, der zerstörungsfrei lösbar in dem Aufnahmeraum (5) angeordnet ist, wobei der Fachboden eine in Tiefenrichtung (z) des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet hintere Randkante (13) und eine vordere Randkante aufweist, wobei sich die hintere Randkante (13) über zumindest 95% der in Breitenrichtung (x) bemessenen lichten Weite (I) zwischen zwei vertikalen Seitenwänden (6, 7), die den Aufnahmeraum (5) begrenzen, erstreckt, wobei die vordere Randkante (14) des Fachbodens (12, 12') zumindest in einem Teilbereich (14, 14a, 14c) schräg orientiert ist und ein in Breitenrichtung (x) des Haushaltskältegeräts (1) erstes Ende (15) der vorderen Randkante (14) einen in Tiefenrichtung (z) bemessenen ersten Abstand (a1) zur geschlossenen Tür (11) aufweist und ein in Breitenrichtung (x) des Haushaltskältegeräts (1) zweites Ende (16) der vorderen Randkante (14) einen in Tiefenrichtung (z) bemessenen zweiten Abstand (a2) zur geschlossenen Tür (11) aufweist, der unterschiedlich zum ersten Abstand (a1) ist.
Patent DE-102019219108-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Kleinstfahrzeug mit einem zumindest teilweise autonomen Fahrerassistenzsystem, sowie Verfahren
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Kleinstfahrzeug (10) für zumindest eine Person (12), mit einem elektrischen Motor (16) zum Antreiben des Kleinstfahrzeugs (10), mit einem elektrischer Energiespeicher (18) zum Bereitstellen von elektrischer Energie für zumindest den elektrischen Motor (16) und mit einer Funktionseinheit (20), welche in Abhängigkeit von einem Steuersignal in den Betrieb des Kleinstfahrzeugs (10) eingreift, wobei das Kleinstfahrzeug (10) ein zumindest teilweise autonomes Fahrerassistenzsystem (22) aufweist, welches zumindest teilweise autonom das Steuersignal für die Funktionseinheit (20) erzeugt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019220255-A1 (DE)
Title: Wischerantriebsvorrichtung, Wischersystem und Verfahren zum Betrieb einer Wischerantriebsvorrichtung
Inventor: KOVACEVIC JELENA
IPC: B60S1/08
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischerantriebsvorrichtung (10) für einen Wischarm (62), mit zumindest einer Antriebseinheit (14) zu einem Antrieb des Wischarms (62) und mit zumindest einem Fluidtank (12) zu einer Aufbewahrung eines Wischfluids.Es wird vorgeschlagen, dass der zumindest eine Fluidtank (12) und die zumindest eine Antriebseinheit (14) funktionstechnisch verbunden sind.