baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201358-A1 (DE)
Title: Bordnetz und Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Bordnetz (1) ein Niederspannungsteilnetz (21) mit zumindest einem Niederspannungsverbraucher (29) und einem Starter (26) und ein Hochspannungsteilnetz (20) mit zumindest einem Hochspannungsverbraucher (25) und einem Generator (23) aufweist, wobei das Hochspannungsteilnetz (20) mit dem Niederspannungsteilnetz (21) über eine Koppeleinheit (33) verbunden ist, welche eingerichtet ist, dem Hochspannungsteilnetz (20) Energie zu entnehmen und dem Niederspannungsteilnetz (21) zuzuführen, wobei das Hochspannungsteilnetz (20) eine Batterie (40) aufweist, die eingerichtet ist, die Hochspannung zu erzeugen und an das Hochspannungsteilnetz (20) abzugeben, und die zumindest zwei Batterieeinheiten (41-1, 41-2, ... 41-n) mit Leitungsabschnitten (80-11, 80-12, ..., 80-n2) aufweist, die an die Koppeleinheit (33) geführt sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Koppeleinheit (33) dazu eingerichtet ist, zumindest eine erste und eine zweite Konfiguration bereitzustellen, wobei in der ersten Konfiguration das Hochspannungsteilnetz (20) aus einer Batterieeinheit (41) gespeist wird und das Niederspannungsteilnetz (21) aus zumindest einer Batterieeinheit (41) gespeist wird, und wobei in der zweiten Konfiguration das Hochspannungsteilnetz (20) aus mehreren Batterieeinheiten (41) der Batterie (40) gespeist wird und das Niederspannungsteilnetz (21) aus einer Batterieeinheit (41) gespeist wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Bordnetzes (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Bordnetz (1).
Patent DE-102014201960-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem Generatoranschluss
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: H02K5/24
Filed: 2014-02-04
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen mit Druckmittel gefüllten Zylinder, in dem ein Verdränger einen Generator antreibt, wobei der Schwingungsdämpfer ein Elastizitätselement aufweist, das Druckspitzen aus der Verdrängerbewegung zum Generator kompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastizitätselement als ein Torsionsdämpfer für den Generator ausgeführt ist.
Patent DE-102014203576-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf mit einer werkstücknahen Crossjetdüse
Inventor: BROGHAMMER GERHARD
IPC: B23K26/142
Filed: 2014-02-27
Abstract: Bei einem Laserbearbeitungskopf (1) mit einer Fokussieroptik (2) zur Fokussierung eines Laserstrahls (3) in Richtung auf eine Bearbeitungszone (4) eines Werkstücks (5) und mit einer Crossjetdüse (6) zur Erzeugung einer Querströmung (7), die den fokussierten Laserstrahl (3) quer, insbesondere rechtwinklig, zur Strahlachse (8) des fokussierten Laserstrahls (3) durchdringt, beträgt erfindungsgemäß der Abstand (D) der Crossjetdüse (6) vom Werkstück (5) weniger als 20 mm, insbesondere zwischen 8 mm und 12 mm. Vorzugsweise ist seitlich neben dem fokussierten Laserstrahl (3) ein Düsenkörper (10) mit einer zum Werkstück (5) hin offenen Bodenöffnung (11) vorgesehen, aus der ein Schutzgas (12) ausströmt, wobei die Bodenöffnung (11) unterhalb der Crossjetdüse (6) angeordnet ist, um das zwischen dem Düsenkörper (10) und dem Werkstück (5) befindliche Schutzgas (12) durch die Querströmung (7) der Crossjetdüse (6) in Querrichtung (13) mindestens so weit mitzunehmen, dass es über die Bearbeitungszone (4) strömt.
Patent DE-102014204933-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Segmentierungs-Layers
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zur Erzeugung eines Segmentierungs-Layers (SEG-L) bei einem Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeuges (F) mit: einer Auswerteeinheit (1A), die Sensordaten, welche von mindestens einem an dem Fahrzeug (F) angebrachten Fahrzeugsensor (2) stammen, zur Generierung von Umfeldstrukturinformationen auswertet, und mit einer Segmentierungseinheit (1B), die freie Bereiche eines Belegungsgitters (BG) eines Umfeldes des Fahrzeuges (F) mittels der generierten Umfeldstrukturinformationen in befahrbare Segmente (SEG) segmentiert, die jeweils eine Segment-ID erhalten, welche den entsprechenden Zellen der freien Bereiche des Belegungsgitters (BG) zur Erzeugung des Segmentierungs-Layers (SEG-L) zugeordnet werden.
Patent DE-102014206428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagers sowie Wälzlager
Inventor: PRÜFER WOLFRAM
IPC: F16C33/64
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagers (10), welches einen radial äußeren Laufbahnring (12) und einen konzentrisch dazu angeordneten radial inneren Laufbahnring (14) aufweist, zwischen denen Wälzkörper (16) angeordnet sind, wobei mindestens ein Laufbahnring (12) wenigstens ein Führungsbord (30, 32) zur axialen Führung der Wälzkörper (16) aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: – Gesondertes Herstellen der Laufbahnringe (12, 14) des Wälzlagers (10) durch spanende Bearbeitung oder durch Umformen eines metallischen Werkstücks. – Gesondertes Herstellen mindestens eines Führungsbordes (30, 32) durch spanende Bearbeitung oder durch Umformen eines metallischen Werkstücks. – Gesondertes Härten der Laufbahnringe (12, 14). – Gesondertes Härten des mindestens einen Führungsbordes (30, 32). – Zumindest abschnittsweise Verkleben des mindestens einen Führungsbordes (30, 32) mit einem Laufbahnring (12).
Patent DE-102014208594-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung
Inventor: HANFT HANS-JÜRGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-05-08
Abstract: Es wird eine Leistungselektronikanordnung mit einem Aufnahmekörper (1) zum Aufnehmen zumindest eines Kondensators (2) und zumindest einer Leiterplatte (3) vorgeschlagen, wobei der Aufnahmekörper (1) zum Aufnehmen mehrerer Kondensatoren (2) einteilig ausgebildet ist und wobei die Kontaktierung zwischen mehreren Kondensatoren (2) und der Leiterplatte (3) über eine einteilige Kontaktplatte (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102014209380-A1 (DE)
Title: Tanksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tanksystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Volumen (1) zur Bevorratung eines Kraftstoffs und ein zweites Volumen (2) zur Bevorratung eines Reduktionsmittels, insbesondere einer wässrigen Harnstofflösung, wobei das zweite Volumen (2) im ersten Volumen (1) aufgenommen und von diesem über eine umlaufend innenliegende Tankwandung (3) getrennt ist. Erfindungsgemäß ist die umlaufend innenliegende Tankwandung (3) an eine bodenseitige Tankwandung (4) angeformt und definiert eine bodenseitige Öffnung (5) des zweiten Volumens (2), die über ein Deckelteil (6) verschlossen ist.
Patent DE-102014211219-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges getriebe
Inventor: JANSON DAVID ALLEN
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-06-12
Abstract: Eine Gruppe von Getriebezahnradanordnungen stellt zwischen acht und zehn Vorwärtsgangstufen und eine Rückwärtsgangstufe bereit. Drei Planetenradsätze sind auf der Eingangsachse positioniert, und ein vierter Planetenradsatz ist auf einer versetzten Achse positioniert. Achsübertragungszahnräder übertragen Kraft zwischen der Eingangsachse und der versetzten Achse. Ein Achsübertragungszahnrad wird durch eine vordere Stütze gestützt, während ein anderes durch eine mittlere Stütze gestützt wird. Die mittlere Stütze stützt auch ein Kupplungsmodul und führt Druckfluid zu, um die Kupplungen im Kupplungsmodul einzurücken.
Patent DE-102014212592-A1 (DE)
Title: Antenne mit Streifenleiterstruktur
Inventor: HELLINGER RAPHAEL
IPC: H01Q1/36
Filed: 2014-06-30
Abstract: Antenne mit einer leitenden Grundfläche und mit einer Streifenleiterstruktur, die in einem Abstand über der Grundfläche angeordnet ist, wobei die Streifenleiterstruktur mehrere Ringstrukturen aufweist, die über Verbindungsstücke miteinander verbunden sind, wobei jede Ringstruktur zwei parallele Querabschnitte und zwei parallele Längsabschnitte aufweist, wobei die Querabschnitte parallel zu den Verbindungsstücken angeordnet sind, wobei die Längsabschnitte senkrecht zu den Verbindungsstücken angeordnet sind, wobei die Streifenleiterstruktur zwei Streifenabschnitte aufweist, wobei die zwei Streifenabschnitte spiegelsymmetrisch zu einer Mittenachse ausgebildet ist, wobei die Querabschnitte einer ersten Ringstruktur des ersten Streifenabschnittes eine größere Breite aufweisen als die Querabschnitte einer zweiten Ringstruktur des ersten Streifenabschnittes, wobei die erste Ringstruktur näher an der Mittenachse angeordnet ist als die zweite Ringstruktur, wobei die Querabschnitte einer ersten Ringstruktur des zweiten Streifenabschnittes eine größere Breite aufweisen als die Querabschnitte einer zweiten Ringstruktur des zweiten Streifenabschnittes, wobei die erste Ringstruktur des zweiten Streifenabschnittes näher an der Mittenachse angeordnet ist als die zweite Ringstruktur des zweiten Streifenabschnittes
Patent DE-102014213149-A1 (DE)
Title: Kreisschiebeplanetenradgetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H1/32
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kreisschiebeplanetenradgetriebe mit einer Zentralwelle (1), mit zumindest einem gehäusefest angeordneten Hohlrad (2), einem Satz Planetenräder (4) im Eingriff mit dem Hohlrad (2), einem drehbar abgestützten Planetenradträger (5), auf dem die Planetenräder (4) gelagert sind, und mehreren axial hintereinander angeordneten Antriebsscheiben (6, 7, 8) zum Antrieb der Planetenräder (4), wobei die Antriebsscheiben (6, 7, 8) zur Ausführung einer Kreisschiebebewegung exzentrisch auf der Zentralwelle (1) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsscheiben (6, 7, 8) jeweils bei Ausführung der Kreisschiebebewegung zu jedem Zeitpunkt mit zumindest zwei Planetenrädern (4) in Eingriff stehen.
Patent DE-102014214962-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe für ein Zweirad sowie Zweirad mit dem Schaltgetriebe
Inventor: HEHN WERNER
IPC: B62M11/14
Filed: 2014-07-30
Abstract: Fahrräder weisen bei den meisten Ausführungsformen Schalteinrichtungen auf, um das Übersetzungsverhältnis zwischen Pedalwelle und Hinterrad ändern zu können. Es wird ein Schaltgetriebe 2 für ein Zweirad 1 mit einem Eingangsorgan 3 und mit einem Ausgangsorgan 5, mit einem Planetengetriebeabschnitt 9, 9a, b vorgeschlagen, wobei der Planetengetriebeabschnitt 9, 9a, b in einem Momentenweg 22 zwischen dem Eingangsorgan 3 und dem Ausgangsorgan 5 angeordnet ist, wobei der Planetengetriebeabschnitt 9, 9a, b einen ersten Planetentrieb 10a mit einem ersten Sonnenrad 17a, mit einem ersten Planetenträger 11 mit einem ersten Planetenradsatz 15a und einem ersten Hohlrad 18a aufweist, wobei das erste Sonnenrad 17a mit ersten Planetenrädern des ersten Planetenradsatzes 15a wirkverbunden ist und die ersten Planentenräder des ersten Planetenradsatzes 15a mit dem ersten Hohlrad 18a wirkverbunden sind, wobei das erste Sonnenrad 17a und der erste Planetenträger 11 jeweils eine Koppelwelle in dem Momentenweg 22 bilden, und mit mindestens einer ersten Schlingfedereinrichtung 19a zur reibschlüssigen Festlegung des ersten Hohlrads 18a, um den ersten Planetentrieb 10a in einem Zweiwellenbetrieb mit einem ersten Übersetzungsverhältnis zu betreiben.
Patent DE-102014216061-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit im Bereich seiner Front angeordneter Kupplung
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: B61G7/10
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit im Bereich seiner Front (6) zentral angeordneter Kupplung, die in einer quer verlaufenden Traverse (4) gelagert ist, wobei auf die Kupplung einwirkende Kräfte über die Traverse (4) in Widerlager (7) eingeleitet sind, die an einer Vorderseite eines Wagenkastens (5) des Schienenfahrzeugs abgestützt sind, wobei die Traverse (4) über wenigstens eine elastische Energieverzehranordnung (10) mit einem der Widerlager (7) verbunden ist.
Patent DE-102014220921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen permanenten Umformen und Färben keratinischer Fasern I
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2014-10-15
Abstract: Verfahren zur permanenten Umformung und Farbveränderung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, in einem einzigen Prozess, bei welchem zunächst eine Wellung der keratinischen Fasern mittels eines schaumförmigen Wellmittels (M1) und anschließend eine oxidative Aufhellung oder Färbung mittels eines schaumförmigen Färbemittels (M2) erfolgt. Durch das in dem oxidativen Färbemittel enthaltene Oxidationsmittel erfolgt gleichzeitig eine Fixierung der Dauerwelle. Das erfindungsgemäße Verfahren resultiert in einem gleichmäßigen Well- und Färbeergebnis und führt lediglich zu einer geringen bzw. zu keiner Schädigung der Haare.
Patent DE-102014222135-A1 (DE)
Title: Gabelspiel-Kompensator für ein Fahrzeug
Inventor: KIM TAE YOON
IPC: F16H55/28
Filed: 2014-10-30
Abstract: Ein Gabelspiel-Kompensator für ein Fahrzeug kann umfassen: eine Haltegabel zum Halten einer Zahnstange; einen Gabelzapfen, der mit der Haltegabel über einen elastischen Teil gekoppelt ist und einen darin ausgebildeten Hohlraum aufweist; eine Drückeinheit, die in dem Hohlraum des Gabelzapfens installiert ist und eine Drückkraft auf die Haltegabel ausübt; und einen Endzapfen zum Fixieren der Drückeinheit an dem Gabelzapfen.
Patent DE-102014222745-A1 (DE)
Title: Anzeigeaufbereitungsvorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung einer Anzeigeinformation
Inventor: PERREVOORT JOACHIM
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-11-06
Abstract: Ein Verfahren zur Aufbereitung einer Anzeigeinformation weist die folgenden Schritte auf: Erhalten von Informationen zu einem darzustellenden Symbol über einen Eingangsanschluss (116), Bestimmen eines Grades einer Sicherheitsrelevanz des darzustellenden Symbols (104, 105), Ermitteln in Abhängigkeit des Grades der Sicherheitsrelevanz des darzustellenden Symbols eine Anzahl von Bestandteilen des darzustellenden Symbols, Extrahieren der ermittelten Anzahl von Bestandteilen des Symbols aus der Symbolspeichereinrichtung und Bereitstellen der Bestandteile des Symbols an einem Ausgangsanschluss.
Patent DE-102014223262-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: MYLO THOMAS
IPC: F04B39/10
Filed: 2014-11-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kältemittelverdichter, mit einem in Bezug auf die Umgebung überdruckbeaufschlagten Innendruckbereich (3) sowie mit einem Regelventil, wobei das Regelventil durch einen in einer Bohrung (5) eines Gehäuses (1) des Kältemittelverdichters axial verschiebbaren und vom Innendruckbereich (3) axial überdruckbeaufschlagten Ventilkörper (2) gebildet ist, welcher Ventilkörper (2) mittels eines Nutenringes (8) innerhalb der Bohrung (5) axial gesichert ist, indem der Ventilkörper (2) mit einer ringförmigen Kontaktfläche (11) axial am Nutenring (8) anliegt. Vorteilhaft ist auf der umgebungsdruckbeaufschlagten Außenseite des Ventilkörpers (2) zumindest ein Axialvorsprung (12a, 12b) vorgesehen oder ausgebildet, der infolge Innendruckbeaufschlagung des Ventilkörpers (2) in den vom Nutenring (8) umgebenden Raum (13) formschlüssig eindringt und zumindest eine Begrenzungsfläche (14; 16) ausbildet, vermittels derer der Nutenring (8) radial fixiert ist, wobei die Kontaktfläche (11) orthogonal zur Wirkrichtung der auf den Ventilkörper (2) wirkenden axialen Kraft „F“ und die zumindest eine Begrenzungsfläche (14; 16) in Wirkrichtung der besagten Kraft „F“ verlaufen.
Patent DE-102014223551-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Tür, welche eine mehrteilige Innenseite aufweist
Inventor: PLATT NILS
IPC: F24C15/04
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Muffel (3) angeordnet ist, welche mit ihren Wänden einen Garraum (4) begrenzt, und mit einer Tür (6), die zum Verschließen des Garraums (4) angeordnet ist, wobei das Gargerät (1) eine Pyrolysefunktion aufweist, wobei die Tür (6) eine dem Garraum (4) zugewandte Innenseite (12) aufweist, welche durch eine Platte (11) aus Silikatglas und ein dazu separates plattenartiges Ergänzungsteil (13) ausgebildet ist, wobei das plattenartige Ergänzungsteil (13) an einen unteren Rand (11a) der Platte (11) nach unten anschließend angeordnet ist und die Platte (11) durch das Ergänzungsteil (13) nach unten hin flächenmäßig erweitert ist.
Patent DE-102014224136-A1 (DE)
Title: Haspel zum Aufwickeln von bandförmigem Material
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: B65H18/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Haspel zum Aufwickeln von bandförmigem Material auf einen mittels einer Antriebseinrichtung antreibbaren Haspeldorn (10), wobei die Antriebseinrichtung eine an einer Haspelwelle (11) angeordnete Kolben-Zylinder-Einheit (21) aufweist, deren Kolben (22) zur Spreizung von Spreizsegmenten (12) über eine in der Haspelwelle (11) ausgebildete axiale Fluidzuführung mit einem Druckmittel beaufschlagbar und zur Übertragung eines axialen Verschiebewegs über einen Mitnehmer (23) mit den Spreizsegmenten (12) verbunden ist.
Patent DE-102015002800-A1 (DE)
Title: Schnappmutter
Inventor: THALMANN IRMGARD
IPC: F16B39/284
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnappmutter, mit zwei laschenartigen Schenkeln, wobei die Schenkel über zumindest einen Verbindungssteg gegeneinander federnd verbunden sind und zueinander zugewandte Innenseiten und voneinander wegweisende Außenseiten aufweisen, ein Schenkel an seiner Außenseite ein Innengewinde aufweist. Erfindungsgemäß weist ein Schenkel an seiner Innenseite zumindest einen Steg auf, wobei der Steg in Richtung des anderen Schenkels eine derartige Höhe aufweist, dass bei gegenseitiger Annäherung der beiden Schenkel der Steg die Innenseite des anderen Schenkels berührt und so ein Mindestabstand der beiden Schenkel festgelegt ist.
Patent DE-102015002830-A1 (DE)
Title: Bioraffinerie-Verfahren
Inventor: HASS VOLKER C
IPC: C12P7/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bioraffinerie-Verfahren, durch das aus Biomasse Methan, Ethanol und eine weitere organische Verbindung gewonnen werden können.
Patent DE-102015007616-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Bereitstellung eines steuerbaren Entladepfads für eine Energiespeicherzelle und Ladezustandsausgleichssystem
Inventor: HABERL MARKUS
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (20) zur Bereitstellung eines steuerbaren Entladepfads für eine Energiespeicherzelle (10), mit drei elektrischen Anschlüssen (11, 12, 13) zum elektrischen Koppeln an externe Komponenten. Die Schaltungsanordnung (20) umfasst ein zwischen einen zweiten Anschluss (12) und einen dritten Anschluss (13) geschaltetes erstes Widerstandselement (14), sowie eine zwischen einen ersten Anschluss (11) und den zweiten Anschluss (12) geschaltete Reihenschaltung eines zweiten Widerstandselement (16) und eines elektronischen Schaltelements (15). Ein Steueranschluss (17) des elektronischen Schaltelements (15) ist elektrisch mit dem dritten Anschluss (13) gekoppelt. Die beiden Widerstandselemente (14, 16) und das elektronische Schaltelement (15) sind auf einer gemeinsamen Leiterplatte (18) angeordnet, wobei die Leiterplatte (18) als flexible Leiterplatte ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Ladezustandsausgleichssystem mit zumindest zwei derartigen Schaltungsanordnungen (20) und einer Steuereinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, einen steuerbaren Widerstand zwischen einem ersten Steueranschluss und einem zweiten Steueranschluss zur Ansteuerung des elektronischen Schaltelements (15) einer der Schaltungsanordnungen (20) bereitzustellen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Energiespeicherzelle (10) mit einer derartigen Schaltungsanordnung (20).
Patent DE-102015102647-A1 (DE)
Title: Zweistufiges Turboladesystem für einen Verbrennungsmotor mit Zylinderdeaktivierung
Inventor: WU KO-JEN
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ein Verbrennungsmotor umfasst einen Motor, der mehrere Zylinder definiert, die ständig aktive Zylinder und Zylinder umfassen, die in der Lage sind, deaktiviert zu werden. Ein Turboladersystem umfasst einen Hochdruck-Turbolader, der mit Auslassdurchgängen der ständig aktiven Zylinder in Verbindung steht, und einen Niederdruck-Turbolader, der mit den Auslassdurchgängen der Zylinder in Verbindung steht, die in der Lage sind, deaktiviert zu werden. Es ist ein Steuerventil in Verbindung mit den Auslassdurchgängen der ständig aktiven Zylinder vorgesehen, und es ist in einer offenen Position betreibbar, um zu ermöglichen, dass Abgase aus den ständig aktiven Zylindern zusammen mit den Abgasen aus den Zylindern, die in der Lage sind, deaktiviert zu werden, durch den zweiten Turbolader hindurchtreten, und es ist in einer geschlossenen Position betreibbar, um Abgase aus den ständig aktiven Zylindern derart zu leiten, dass sie durch den ersten Turbolader hindurchtreten.
Patent DE-102015103660-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit einer Lichtleiterplatte
Inventor: DANLER ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (10) mit wenigstens einer Lichtleiterplatte (12), wenigstens einer Leuchte (14) und wenigstens einem Lichtleitungselement (15), wobei die Lichtleiterplatte (12) eine umlaufende Seitenfläche (16) und wenigstens eine rechtwinkelig zu der Seitenfläche orientierte Lichtaustrittfläche (18) aufweist, wobei das Lichtleitungselement (15) eine Lichteinkoppelfläche (17) und eine Lichtauskoppelfläche (19) aufweist, wobei das Lichtleitungselement (15) wenigstens eine die Lichteinkoppelfläche (17) und Lichtauskoppelfläche (19) verbindende Grenzfläche (21) mit einer Ausbildung aufweist, bei der Lichtstrahlen (23) des eingekoppelten Lichts der Leuchte an dieser total reflektierbar sind.
Patent DE-102015107150-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogramme zum Erkennen koppelbarer Schnittstellen
Inventor: STRECKER FLORIAN
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-05-07
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf Vorrichtung mit einem Prozessor und Verfahren zum Erzeugen einer Verhaltensbeschreibung für eine Schnittstelle eines Programmmoduls. Dabei ist der Prozessor zur Ableitung der Verhaltensbeschreibung aus einer Funktion des Programmmoduls ausgebildet. Dabei wird die Verhaltensbeschreibung ein Verhalten der Schnittstelle derart erfasst, dass mittels der Verhaltensbeschreibung ein zweites Programmodul zur Kopplung mit der Schnittstelle bestimmbar ist. Weiter ist eine Vorrichtung mit einem Prozessor und ein Verfahren zum Erzeugen eines auf einer Recheneinheit ausführbaren Programcodes basierend auf einem Programmmodul und basierend auf einer Verhaltensbeschreibung für eine Schnittstelle des Programmmoduls offenbart. Schließlich ist eine Vorrichtung mit einem Prozessor und ein Verfahren zum Ausführen eines ersten ausführbaren Programmcodes mit einer ersten Verhaltensbeschreibung und zum Ausführen eines zweiten ausführbaren Programmcodes mit einer zweiten Verhaltensbeschreibung gezeigt.
Patent DE-102015110063-A1 (DE)
Title: Füllelement und Füllsystem sowie Füllmaschine zum Befüllen von Packmitteln
Inventor: KRULITSCH DIETER-RUDOLF
IPC: B67C3/26
Filed: 2015-06-23
Abstract: Füllelement zur gesteuerten Abgabe eines flüssigen Füllgutes in Packmittel über wenigstens eine Abgabeöffnung eines Flüssigkeitskanals, der innerhalb des Füllelementes ausgebildet ist, sowie mit wenigstens einem Flüssigkeitsventil, welches zumindest zwischen einem die Abgabe des Füllgutes an die Packmittel ermöglichenden geöffneten Zustand und einem gesperrten Zustand steuerbar ist, wobei das Flüssigkeitsventil zumindest ein wenigstens einen Teilabschnitt des Flüssigkeitskanals bildendes Ventilelement aufweist, welches durch einen Antrieb zum Öffnen des Flüssigkeitsventils oder wenigstens einer Ventilöffnung unter und zum Schließen des Flüssigkeitsventils in einer Ventil- oder Hub-Achse bewegbar ist.