baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10220096-B4 (DE)
Title: Zweiblockschwelle für feste Fahrbahn
Inventor: BERNS GERHARD
IPC: E01B1/00
Filed: 2002-05-04
Granted: 2005-11-24
Abstract: Zweiblockschwelle
für feste
Fahrbahnen, insbesondere nach System Rheda, deren Einzelblöcke durch
die zwischen ihnen freiliegende, durchgehende Bewehrung miteinander
verbunden sind, und wobei zum Aufbau der Fahrbahn mit zwei unterschiedlichen
Spurweiten verlängerte
Einzelblöcke
mit einem zweiten Schienenauflager mit zugeordneten Klemmprofilen
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass nur einer der Einzelblöcke eine
Verlängerung
aufweist, deren Schienenauflager (4'') mit dem des anderen Einzelblocks
die zweite Spurweite bildet.
Patent DE-10224309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Fahrstrategie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAUER ARMIN DIPL -ING
IPC: F16H59/52
Filed: 2002-05-31
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Fahrstrategie für ein Kraftfahrzeug, wobei die Beladungsmenge Vist des Kraftfahrzeugs ermittelt wird und anhand der ermittelten Beladungsmenge die Schaltpunkte des Getriebes der Beladung angepasst werden dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall, dass die Beladungsmenge Vist einen Grenzwert Vmax überschreitet, die Überbeladung des Fahrzeugs angezeigt wird und eine Zwangsschaltung nach Neutral erfolgt, wobei ein Freigabesignal für Schaltungen sowie ein Deaktivieren der Anzeige der Überbeladung dann erfolgt, wenn die Beladung reduziert wird.
Patent DE-10227466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Zylinderbeladung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: KONRAD HEIKO
IPC: F02D41/18
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Zylinderbeladung bei einer Brennkraftmaschine,  bei dem in einer Motorsteuerung ein erster Zylinderbeladungswert ( LM 1  ) mindestens eines Zylinders mittels eines ersten Zylinderbeladungsmodells (1) in Abhängigkeit von einer Brennkraftmaschinendrehzahl (N) sowie von einem Drosselklappenwinkelsignal (a) und/oder einem Saugrohrdrucksignal (p Saug ) und/oder einem oder mehreren Ventilstellungsparametern (h Einl ) berechnet wird,  dadurch gekennzeichnet dass  ein zweiter Zylinderbeladungswert (LM 2 ) des wenigstens einen Zylinders mittels eines zweiten Zylinderbeladungsmodells (2) berechnet wird,  der erste Zylinderbeladungswert (LM 1 ) und der zweite Zylinderbeladungswert (LM 2 ) in einer Vergleicherstufe (3) verglichen werden und in Abhängigkeit von dem Vergleich ein Vergleichssignal erzeugt wird und  das erste Zylinderbeladungsmodell (1) in Abhängigkeit von dem Vergleichswert adaptiert wird,  wobei  das erste Zylinderbeladungsmodell (1) ein erstes Luftmassenmodell ist, mit dem ein erster Luftmassenwert (LM 1 ) als erster Zylinderbeladungswert berechnet wird, und das zweite Zylinderbeladungsmodell (2) ein zweites Luftmassenmodell ist, mit dem ein zweiter Luftmassenwert (LM 2 ) als zweiter Zylinderbeladungswert...
Patent DE-10227563-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit Isolationszone
Inventor: SCHWINGENSCHUH MARTIN
IPC: H01C7/102
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Elektrisches Bauelement  – mit einem Grundkörper (1), enthaltend ein Keramikmaterial,  – mit einer auf einer ebenen Oberfläche des Grundkörpers (1) aufgebrachten Kontaktschicht (2) zur elektrischen Kontaktierung,  – und mit einer auf der Kontaktschicht (2) befestigten Elektrode (4), die mit Distanzelementen (7) versehen ist zur Einstellung eines durch die Höhe der Distanzelemente definierten Abstands (a) zwischen der Kontaktschicht (2) und der Elektrode (4).
Patent DE-10230135-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erstellung eines Entwurfs und Sicherstellen der Verbindung mehrerer gedruckter Schaltungsplatinen
Inventor: ERICKSON MICHAEL JOHN
IPC: H05K3/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Erstellung eines Entwurfs und Sicherstellung der Verbindung
mehrerer gedruckter Schaltungsplatinen (32) eines Produktes, mit
folgenden Schritten:  Übernahme
einer Abbildungsdatei (16), die definiert, wie ein Signal einem
Anschlussstift einer Verbindung zugeordnet ist;  Entwerfen einer
ersten Schaltungsplatine (32A) des Produktes durch eine computergestützte Entwurfssoftware;  Entwerfen
einer zweiten Schaltungsplatine (32B) des Produktes durch eine computergestützte Entwurfssoftware;  Festlegen
einer oder mehrerer Pinbelegungen einer ersten Verbindung (33A)
der ersten Schaltungsplatine (32A) auf der Basis der Abbildungsdatei
(16); und  Festlegen von Pinbelegungen einer zweiten Verbindung (33B)
der zweiten Schaltungsplatine (32B), die für eine Verbindung mit der ersten
Verbindung ausgelegt ist, basierend auf der Abbildungsdatei.
Patent DE-10232447-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Fügen eines leistenförmigen, nachgiebigen Profils, insbesondere Dichtungsprofils, entlang einer gekrümmten Fläche eines Körpers
Inventor: MERZ PAUL
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: Einrichtung
zum Fügen
eines leistenförmigen,
nachgiebigen Profils, insbesondere Dichtungsprofils entlang einer
gekrümmten
Fläche
eines Körpers, wobei
mit einem mehrachsigen Roboter, der ein kombiniertes Greif- und
Fügewerkzeug
mit mehreren der Kontur des Profils teilweise angepaßten, das
Profil erfassenden und fixierenden Rollen oder Rollenpaaren aufweist,
das Profil in mehrere Stationen positioniert sowie an den Körper angefügt und angedrückt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß das
kombinierte Greif- und Fügewerkzeug
(13) einen Spanngreifer (17) sowie drei Rollenpaare (14, 15, 161
aufweist, von denen wenigstens eines (16), vorzugsweise zwei (15,
16), das Profilstück
an den Körper
fügt bzw.
fügen,
wobei der Spanngreifer (17) das in einem Aufnahmenest (7) in definierter
Lage bevorratete als Profilstück
ausgebildete Profil erfaßt
und robotergeführt
in eine kombinierte Spann- und Vermessungsstation führt, in
der die Rollenpaare (14, 15, 16) um das auf Sollbiegelinie gespannte
Profilstück
schließbar
sind und für
den anschließenden
Fügeprozeß gespannt
halten, und in der eine Anfangsposition des Profils in...
Patent DE-10239725-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Druckbegrenzungsventil
Inventor: KOO BON SEOK
IPC: F16K17/10
Filed: 2002-08-29
Granted: 2014-09-11
Abstract: Hydraulisches Überdruckventil, umfassend eine Hülse (5), ein Haupttellerventil (1), welches zum Öffnen und Schließen einer Drossel (d) der Hülse (5) verschiebbar innerhalb der Hülse (5) angeschlossen ist, ein Rückflussfluidweg (c), der innerhalb der Hülse (5) ausgebildet ist, zum Ablassen von hydraulischem Fluid in einen Drucköltank (T) beim Auftreten eines Hochdruckes über einem Druckwert, welcher sich in einer Gegendruckkammer (b), welche innerhalb der Hülse (5) ausgebildet ist, einstellt, einen Ventilsitz (7), abgestützt auf einem Auslass der Hülse (5) und welcher eine Durchgangsbohrung (7a) aufweist, und ein Vorsteuertellerventil (2), abgestützt um die Durchgangsbohrung (7a) zu öffnen und zu schließen und zum Ablassen des hydraulischen Fluids in den Öltank (T) durch den Rückflussfluidweg (c) bei dem Auftreten des Hochdruckes in der Gegendruckkammer (b), dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische Überdruckventil ferner umfasst: einen eine Störung verhindernden Ring (5a), der auf einem äußeren Umfang der Hülse (5) ausgebildet ist und platziert ist in den Endbereichen der Rückflusswege des Rückflussfluids (v) auf der Haupttellerventilseite durch die Drossel (d) und eine Ablassbohrung (5d) der Hülse (5) und des Rückflussfluids (w) auf der Vorsteuerventilseite durch den Rückflussfluidweg (c), welcher innerhalb der Hülse (5) ausgebildet ist, um dadurch zu verhindern, dass das Rückflussfluid (v) auf der Haupttellerventilseite und das Rückflussfluid (b) auf der Vorsteuertellerventilseite direkt zusammenstoßen, wenn die Rückflussfluide (v, w) jeweils in den Öltank (T) abgelassen werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (5a) als getrenntes Teil von der Hülse (5) hergestellt ist und an den äußeren Umfang der Hülse (5) feststehend angeschlossen ist und durch Verschraubung an einem schraubenförmigen Teil (5b), welcher in dem äußeren Umfang der Hülse (5) ausgebildet ist, gekoppelt ist.
Patent DE-10249247-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe für Nutzfahrzeuge
Inventor: REITER THOMAS
IPC: F16H48/30
Filed: 2002-10-23
Granted: 2010-08-26
Abstract: Differentialgetriebe für Nutzfahrzeuge, mit einem zumindest Teile des Differentialgetriebes umgebenden Differentialgehäuse (1), wobei das Differentialgehäuse (1) entweder ein Achsgehäuse oder Teil einer Achsbrücke ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Differentialgehäuse (1) in einem Anschlussbereich (2) eine vorgegossene Öffnung (3) aufweist, die zunächst durch eine einteilig mit dem Differentialgehäuse (1) gebildete Abdeckzone (4) abgedeckt ist, welche anschließend mittels einer spanabnehmenden Bearbeitung des Differentialgehäuses (1) freigelegt ist, wobei die solcherart freigelegte Öffnung (3) durch ein separates Sperrengehäuse (5) wieder verschlossen ist, wobei dieses Sperrengehäuse (5) wenigstens zur funktionalen Unterbringung von Bauteilen (8, 9, 10) einer Differentialsperrenbetätigung (6) einer dem Differentialgetriebe optional zugeordneten Differentialsperre vorgesehen ist, und wobei innerhalb der im Anschlussbereich (2) vorgesehenen Öffnung (3) als Bauteil des Differentialgetriebes wenigstens eine Schaltgabel (10) der optional vorgesehenen Differentialsperrenbetätigung (6) hindurchgeführt ist.
Patent DE-10303441-B4 (DE)
Title: Schallausgabegerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENYA TAKESHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-01-29
Granted: 2016-11-03
Abstract: Schallausgabegerät (1) für ein Kraftfahrzeug, mit: einer Schallgeneratoreinrichtung (20, 20b, 50, 50b) mit wenigstens einem Paar von Lautsprechern (21, 22; 51, 52), die benachbart zueinander angeordnet sind, um Schall zu erzeugen; einer Akustiksignalerzeugungseinrichtung (10, 10a, 10a', 10b) zum Empfangen von Schallausgabeanforderungen, um die Ausgangsschallsignale, die von der Schallgeneratoreinrichtung (20, 20b, 50, 50b) erzeugt werden sollen, zu identifizieren, als auch eine Alarmgaberichtung zu identifizieren, in welche die Aufmerksamkeit einer betreffenden Person gelenkt werden soll, und um Akustiksignale (SR, SL) zu erzeugen, die der Schallgeneratoreinrichtung (20, 20b, 50, 50b) zuzuführen sind, so dass die Ausgangsschallsignale im Zusammenwirken eine akustische Bildlokalisierung in einer solchen Weise erzielen, dass eine virtuelle Schallquelle an einer Örtlichkeit positioniert wird, die der Alarmgaberichtung entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallgeneratoreinrichtung (20, 20b, 50, 50b) an einem vorbestimmten Abschnitt von wenigstens einem designierten Sitz installiert ist, auf welchem die designierte Person sitzt, wobei der designierte Sitz ein Fahrersitz ist und die Schallgeneratoreinrichtung (20, 20b, 50, 50b) eine Schallausgabefläche aufweist, die zu einer Frontseite des Kraftfahrzeugs hinweist, wobei die Schallgeneratoreinrichtung (20, 20b, 50, 50b) ferner ein Paar an Lautsprechern (21, 22; 51, 52) enthält, die an einem Lenkrad (ST) installiert sind und die Schallausgabeflächen aufweisen, die zur rückwärtigen Seite des Kraftfahrzeugs hinweisen, und wobei die Akustiksignalerzeugungseinrichtung (10, 10a, 10a', 10b) eine Korrektureinrichtung (13, 14) zum Korrigieren der Akustiksignale (SR, SL) basierend auf einem Lenkwinkel des Lenkrades (ST) enthält und welche die korrigierten Akustiksignale (SR', SL') der Schallgeneratoreinrichtung (20, 20b, 50, 50b) zuführt.
Patent DE-10307725-B4 (DE)
Title: Korrosions-und Gashydratinhibitoren mit verbesserter Wasserlöslichkeit und erhöhter biologischer Abbaubarkeit
Inventor: DAHLMANN UWE
IPC: C10G75/02
Filed: 2003-02-24
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verbindungen
der Formel (1)  worin  R 1  C 1 - bis C 22 -Alkyl,
C 2 - bis C 22 -Alkenyl,
C 6 - bis C 30 -Aryl- oder
C 7 - bis C 30 -Alkylaryl,
-CHR 5 -COO –  oder
-O – ,  R 2  Wasserstoff, -CH 3  oder
-OH,  R 3 , R 4  unabhängig voneinander
C 1 - bis C 22 -Alkyl,
C 2 - bis C 22 -Alkenyl,
C 6 - bis C 30 -Aryl-
oder C 7 - bis C 30 -Alkylaryl,  R 5  Wasserstoff, C 1 -
bis C 22 -Alkyl oder C 2 -
bis C 22 -Alkenyl,  A eine C 2 -
bis C 4 -Alkylengruppe,  D eine C 2 - bis C 5 -Alkylengruppe,
die ein oder zwei Heteroatome enthalten und an jeder Position einen
Substituenten R 6  tragen kann,  R 6  ein organischer Rest, der 1 bis 300 C-Atome
enthält, und
der Heteroatome enthalten kann,  m eine Zahl von 0 bis 30,  n
eine Zahl von 1 bis 18 bedeuten.
Patent DE-10309813-B4 (DE)
Inventor: HEUBACH RAINER
IPC: C09C3/10
Filed: 2003-03-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: The invention relates to a pigment preparation based on at least one inorganic pigment and at least one organic pigment, and to a method for producing one such pigment preparation. Said pigment preparation contains particles wherein fine organic pigment particles are combined with inorganic pigment particles, said particles also being provided with an organic macromolecular coating. The inventive pigment preparation is produced by wet-grinding the inorganic and organic pigments, optionally adding other constituents, in the presence of a surface-active substance in the form of a macromolecular organic compound.
Patent DE-10310448-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: KOEHLE STEFAN
IPC: H01F7/122
Filed: 2003-03-07
Granted: 2013-11-21
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einem in einem Gehäuse (18) gegen einen Anschlag bewegbaren Stellelement (10, 12, 14, 16), insbesondere Kolbenanordnung, und einer relativ zum Stellelement stationär vorgesehenen und zum Ausüben einer bidirektionalen Kraft auf dieses ausgebildeten Spuleneinrichtung (26, 28), wobei das Stellelement zumindest abschnittsweise Permanentmagnetmittel (16) aufweist, die Spuleneinrichtung so beschaltet und zum Zusammenwirken mit den Polen der Permanentmagnetmittel ausgebildet ist, dass in einem ersten Ansteuerzustand der Spuleneinrichtung diese das Stellelement mittels Abstoßung der Permanentmagnetmittel in eine erste Anschlagposition im Gehäuse und in einem zweiten Ansteuerzustand der Spulenmittel diese das Stellelement in eine zweite, der ersten Anschlagposition gegenüberliegenden Anschlagposition im Gehäuse bewegen, wobei der erste und der zweite Ansteuerzustand eine zeitlich begrenzte Strombeaufschlagung der Spulenmittel vorsehen und das Stellelement in einem auf den ersten bzw. zweiten Ansteuerzustand folgenden stromlosen Zustand der Steuermittel in der jeweiligen Anschlagposition durch Wirkung der Permanentmagnetmittel verbleiben, und wobei die Spuleneinrichtung ein Paar von Spulen (26, 28) aufweist, die so beschaltet und/oder angesteuert sind, dass eine erste Spule in einem der Ansteuerzustände mit einem Nordpol der Permanentmagnetmittel und die zweite Spule gleichzeitig mit einem Südpol der Permanentmagnetmittel zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Spuleneinrichtung so beschaltet und angesteuert wird, dass in dem ersten Ansteuerzustand die im Bereich der zweiten Anschlagposition vorgesehene erste Spule des Paares von Spulen auf die Permanentmagnetmittel eine erste abstoßende Kraft ausübt und die im Bereich der ersten Anschlagposition vorgesehene zweite Spule des Paares von Spulen auf die Permanentmagnetmittel eine zweite abstoßende Kraft ausübt, die zum Abbremsen der Stellelementbewegung eingerichtet ist.
Patent DE-10319257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ablaufsteuerung von Tankentlüftungs- und Gemischadaptionsphasen bei einem Verbrennungsmotor und Verbrennungsmotor mit Ablaufsteuerung
Inventor: LANG AXEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-04-28
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Ablaufsteuerung von Tankentlüftungs- und Gemischadaptionsphasen bei einem zumindest in einer Lambda = 1 und einer mageren Betriebsart betreibbaren Verbrennungsmotor mit einem Tankentlüftungssystem, wobei zwischen Betriebsarten in Abhängigkeit von einer Sollbetriebsart umgeschaltet wird, die aus einer Mehrzahl von Betriebsarten-Anforderungen ermittelt wird, wobei jede Betriebsartenanforderung einer Priorität zugeordnet ist und die Ermittlung der Sollbetriebsart in Abhängigkeit von den Prioritäten der Betriebsarten-Anforderungen durchgeführt wird und bei Vorliegen einer Gemischadaptionsfreigabe eine Gemischadaptionsphase mit Lambda = 1 angefordert werden kann und bei Vorliegen einer Tankentlüftungsfreigabe eine Tankentlüftungsphase angefordert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsarten-Anforderungen nach zumindest einer aus der Gruppe der folgenden Regeln priorisiert werden: – Tankentlüftungs- und Gemischadaptionsphasen haben jeweils Zeitfenster mit einer maximalen Länge T < TTE bzw. TGA, welche aber nicht voll genutzt werden müssen – bei Vorliegen einer Lambda ≠ 1 Betriebsart erfolgt die Anforderung einer Gemischadaptionsphase mit einer Lambda = 1 Betriebsart nach Ablauf von...
Patent DE-10319411-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanznieten
Inventor: REUSCHENBACH HERMANN
IPC: B21J15/10
Filed: 2003-04-29
Granted: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung
zum Stanznieten bzw. Durchsetzfügen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) der Werkzeugrahmen aus mindestens zwei,
gegeneinander verfahrbaren, Rahmenteilen 1, 2 besteht, und  b)
der Stempel 3 fest mit einem ersten, vorzugsweise winkelförmigen,
Rahmenteil 1 verbunden ist, und  c) die Matrize 4 koaxial zum
Stempel 3 angeordnet und mit einem zweiten, vorzugsweise winkelförmigen,
Rahmenteil 2 fest verbunden ist, und  d) die Antriebseinheit
9 außerhalb
der Stempelachse angebracht ist, wobei besagte Antriebseinheit 9
die besagten mindestens zwei Rahmenteile 1, 2 gegeneinander verfährt sowie
die am Werkstück
wirksamen Fügekräfte aufbringt.
Patent DE-10328657-B4 (DE)
Title: Rückspiegel-Anordnung mit Rückspiegel-Schwenkteil
Inventor: MOHR MANFRED
IPC: B60R1/076
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-12-20
Abstract: Rückspiegel-Anordnung
(1), mit folgenden Teilen:  – einem Fußteil (3), das mit Teilen des
Fahrzeugs verbindbar ist,  – einem
in das Fußteil
ragenden und gegenüber
diesem drehbaren Zapfen (6), mit dem drehfest ein Rückspiegel-Schwenkteil
(5) verbunden ist und der das Rückspiegel-Schwenkteil
(5) unter Federspannung auf das Fußteil (3) zieht,  – einem
Flanschteil (8), das vom Zapfen (6) durchsetzt ist, das drehfest
mit dem Fußteil
(3) verbunden ist und das mit seiner Oberseite im Übergangsbereich
zwischen Fußteil (3)
und Rückspiegel-Schwenkteil
(5) liegt,  – einem
Flansch-Gegenelement (17), das mit dem Rückspiegel-Schwenkteil (5) fest
verbunden ist und das mit dem Flanschteil (8) am Zapfen koinzidiert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
Federelement im Fußteil
zwischen einem Bund, der Teil des Fußteils (3) ist, und dem Flanschteil
(8) eingespannt ist,  – und
dass sich unter Ausnutzung des Federspiels des Flanschteils (8)
das Rückspiegel-Schwenkteil
(5) mit dem Flansch-Gegenelelement (17)...
Patent DE-10350946-B4 (DE)
Title: Turbinendüsenhaltevorrichtung an der horizontalen Verbindungsfläche des Trägers
Inventor: COUTURE BERNARD ARTHUR
IPC: F01D9/02
Filed: 2003-10-30
Granted: 2009-10-08
Abstract: Düsenhaltevorrichtung für eine Turbine, die aufweist:  eine im Wesentlichen halbzylinderförmige Düsenträgerhälfte (15), die sich um eine Achse der Turbine erstreckt und mit einer bogenförmigen, radial nach innen offenen Nut (27) ausgebildet ist, die an entgegengesetzten Enden an entsprechenden Verbindungsflächen endet;  mehrere Düsen (12) für die Turbine, wobei jede Düse ein Blatt (17) und einen äußeren Fuß (20) aufweist, dessen Form im Wesentlichen der Form der Nut entspricht und der von der Nut aufgenommen ist;  eine Passfedernut (38) in einer der horizontalen Verbindungsflächen an einem Ende der Nut;  wobei eine der in der Nut der Trägerhälfte angeordneten Düsen an der einen horizontalen Verbindungsfläche in Umfangsrichtung über die Verbindungsfläche hinaus ragt und eine Aussparung (34) in ihrem Boden aufweist, die von der Verbindungsfläche aus nach innen ragt; und  ein in der Passfedernut angeordnete Passfeder (40), die an der Trägerhälfte befestigt ist und mit der Aussparung der einen...
Patent DE-10355287-B4 (DE)
Title: Ansteuereinrichtung für elektrische Maschinen
Inventor: ZANDER MALTE
IPC: H02P23/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2011-04-21
Abstract: Ansteuereinrichtung für elektrische Maschinen mit einem Rotor und einem Stator, bei der eine die Soll-Drehzahl und eine die Ist-Drehzahl des Rotors kennzeichnende Größe (1, 3; ClkSoll, ClkMotor) einem Vergleicher (2) zuführbar ist, dessen Ausgangsgröße bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes zur Umschaltung der elektrischen Maschine (4) von einem selbstgeführten in einen fremdgeführten Betriebsmodus und/oder umgekehrt herangezogen wird, wobei  a) die elektrische Maschine (4) im selbstgeführten Betriebsmodus betrieben wird, wenn die Ist-Drehzahl des Rotors unterhalb des vorgegebenen Wertes liegt,  b) die elektrische Maschine (4) im fremdgeführten Betriebsmodus betrieben wird, sobald die Ist-Drehzahl des Rotors dem vorgegebenen Wert entspricht,  c) bei Überschreiten des vorgegebenen Wertes die elektrische Maschine (4) im selbstgeführten Betriebsmodus oder stromlos betrieben wird,  d) der selbstgeführte und der fremdgeführte Betrieb durch eine einzige Ansteuerschaltung erfolgt.
Patent DE-10394010-B4 (DE)
Title: Bildhafte Datendarstellung innerhalb eines integrierten Anlagendatensystems für einen Verarbeitungsbetrieb
Inventor: ERYUREK EVREN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2003-12-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Datenintegrationssystem eines Verarbeitungsbetriebs, der eine Vielzahl von Datenquellenanwendungen hat, von denen jede Entitätsdaten sammelt oder erzeugt, die eine oder mehrere verschiedene Entitäten in dem Verarbeitungsbetrieb betreffen, wobei das Datenintegrationssystem folgendes aufweist: eine Datenbank, die so konfiguriert ist, dass sie die Entitätsdaten speichert, welche die eine oder die mehreren Entitäten in dem Verarbeitungsbetrieb betreffen und von der Vielzahl von Datenquellenanwendungen gesammelt oder erzeugt sind, wobei zwei oder mehrere der Vielzahl von Datenquellenanwendungen die Entitätsdaten jeweils in unterschiedlichen Displayformaten präsentieren; und eine Displayanwendung, die auf einem computerlesbaren Speicher gespeichert und dazu konfiguriert ist, auf einem Prozessor auszuführen, um ein Display für die in der Datenbank gespeicherten Entitätsdaten zu erzeugen, wobei das Display einen integrierten Navigationsbaum aufweist, der eine Vielzahl von Ordnern hat, die höhere und niedrigere Integrationsstufen der Entitätsdaten in der Datenbank und eine Informationsansicht bezeichnen, wobei die Displayanwendung einem Anwender erlaubt, die verschiedenen Ordner in dem Navigationsbaum auszuwählen und höhere und niedrigere Integrationsstufen der anzuzeigenden Entitätsdaten zu benennen, und die einem ausgewählten Ordner zugehörigen Entitätsdaten in der Informationsansicht in einem ersten Format für jeden der verschiedenen Ordner präsentiert, die den höheren und niedrigeren Integrationsstufen der Entitätsdaten zugeordnet sind, wobei das erste Format ein gemeinsames Displayformat zum Präsentieren der Entitätsdaten ist, die jedem der Vielzahl von Ordnern zugeordnet sind, die höhere und niedrigere Integrationsstufen der Entitätsdaten auf gemeinsame Weise bezeichnen, ohne einen gleichen Typ der Entitätsdaten in unterschiedlichen Displayformaten zu präsentieren.
Patent DE-19503262-B4 (DE)
Title: Markise
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: E04F10/06
Filed: 1995-02-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Markise
mit einer zum Aufwickeln eines Markisentuches dienenden Tuchwelle,
die in einem Markisenkasten verläuft,
der auf Armhaltern aufliegt, die über Befestigungsteile an einem
Halter befestigt sind, wobei die Halter und die Armhalter Öffnungen
für die
Befestigungsteile aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Armhalter
(3) auf den als Konsolen ausgebildeten Haltern (1) aufliegen und
parallel zur Tuchwelle verlaufende, als hinterschnittene Längsnuten
ausgebildete Öffnungen
(25, 26) aufweisen, die in Draufsicht die darunter liegenden, als Schlitze
ausgebildeten Öffnungen
(27, 28) der Konsolen (1) rechtwinklig kreuzen.