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Patent DE-102009047916-A1 (DE)
Title: Vacuum gripper for suction of work-pieces, has suction body retaining section fixed between nipple upper part and nipple lower part, and winding bolts supporting screw securing units for implementing screwing operation
Inventor: EISELE THOMAS
IPC: B65G47/91
Filed: 2009-09-19
Abstract: The gripper (10) has a connecting nipple (16) exhibiting a low pressure connector (14), and an elastic suction body (18) comprising a suction body retaining section. The connecting nipple comprises a nipple upper part (20) and a nipple lower part (22), and the suction body retaining section is fixed between the nipple upper part and nipple lower part, which are screwed with each other. Winding bolts support screw securing units for implementing screwing operation. A circumferential bulging unit is provided at the nipple upper part and formed of a plastic ring.
Patent DE-102009048340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum intermittierenden Entfernen von Materialrückständen aus rotierenden Bürstenköpfen
Inventor: SCHMITT JENS
IPC: B05C11/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum intermittierenden Entfernen von Materialrückständen aus rotierenden Bürstenköpfen durch Anordnung des rotierenden Bürstenkopfes an einer mit wechselnden Drehzahlen betreibbaren Antriebseinheit, wobei zwischen der Antriebswelle (4) der Antriebseinheit und der den Bürstenkopf (1) mit der Antriebswelle (4) verbindenden Welle (2) eine Feder (3) angeordnet ist, die Antriebswelle (4), die Feder (3) und ein Teil der Welle (2) in einer Aufnahme (5) angeordnet sind, am unteren Ende der Aufnahme (5) eine die Welle (2) aufnehmende Schutzhülle (6) fest angeordnet ist und die Schutzhülle (6) und der Befestigungsbereich (7) des Bürstenkopfes (1) jeweils eine passfähige Bajonettverschluss-Befestigungsvorrichtung (8, 9) aufweisen.
Patent DE-102009048876-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: FEUERBACH MATTHIAS
IPC: F16H63/02
Filed: 2009-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1) mit einem Kopfgehäuse (2) und mit mindestens einer Schaltwelle (3) und wenigstens einem Funktionselement (4) an der Schaltwelle (3), wobei die Schaltwelle (3) an zwei längs zueinander beabstandeten Lagerstellen (7, 10) in der Schaltvorrichtung (1) zum Kopfgehäuse (2) beweglich gelagert ist, und dabei wenigstens das Funktionselement (4) längs zwischen den beiden Lagerstellen (7, 10) angeordnet ist.
Patent DE-102009049817-A1 (DE)
Title: Bremssattelscheibenbremse
Inventor: KANG JUNG SIK
IPC: F16D65/18
Filed: 2009-10-19
Abstract: Offenbart ist hier eine Bremssattelscheibenbremse, die eine Rückrollfunktion von einem Kolben verbessert. Die Bremssattelscheibenbremse umfasst ein mit einem Zylinder bereitgestelltes Bremssattelgehäuse, wobei sich der Kolben im Zylinder des Bremssattelgehäuses vorwärts und rückwärts bewegt, eine an einem vorderen Ende einer Öffnung des Kolbens befestigte Staubdichtung, ein erstes Dichtungselement, das zwischen der Innenfläche des Zylinders und der Außenfläche des Kolbens an der Hinterseite der Staubdichtung bereitgestellt ist und ein zweites Dichtungselement, das vom ersten Dichtungselement um einen vorgesehenen Abstand getrennt und zwischen der Innenfläche des Zylinders und der Außenfläche des Kolbens bereitgestellt ist, wobei Ölkanäle zum miteinander Verbinden von einem durch das erste Dichtungselement und das zweite Dichtungselement gebildeten Raum um die äußere Umfangsfläche des Kolbens und einem durch das zweite Dichtungselement und den Zylinder gebildeten Raum um die hintere Fläche des Kolbens im Kolben gebildet sind, um die Rückrollfunktion des zweiten Dichtungselements zu betreiben.
Patent DE-102009051231-A1 (DE)
Title: Hydraulic valve for use in hydraulic controller for controlling e.g. gearbox of motor vehicle, has adjuster provided for introducing adjusting force into valve slide, where pump pressure introduces compressive force into valve slide
Inventor: BASTIAN UWE
IPC: F15B13/04
Filed: 2009-10-29
Abstract: The valve (1) has a valve slide (5) adjustably mounted in a valve bore (3). An input disk (53) is arranged to the valve bore and arranged to a hydraulic pump (35). An adjuster (7) is provided for introducing an adjusting force into the valve slide, where the adjusting force causes shift of the valve slide. The input disk is arranged to output disks (39, 41) in an intermediate position of the valve slide. A pump pressure introduces a compressive force into the valve slide, where the compressive force works against the adjusting force.
Patent DE-102009052547-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Arbeitsverfahren eines Robotersystems
Inventor: GEIGER WINFRIED
IPC: B65G47/90
Filed: 2009-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verladesystem zum Verladen von Gepäckstücken (90, 90a-90f) an einem Flughafen mit einem Transportsystem (10) mit mindestens einem Zuführabschnitt (14a-14c, 16a-16c) zur Zuführung der Gepäckstücke (90, 90a-90f), mit einem Roboter (46, 48) zur Entnahme von Gepäckstücken (90, 90a-90f) vom Zuführabschnitt (14a-14c, 16a-16c) des Transportsystems (10) und zur Ablage der Gepäckstücke (90, 90a-90f) in einem mobilen Verladebehälter (60a-60d) und mit mindestens einem Verladebehälter (60a-60d) zur Aufnahme der Gepäckstücke (90, 90a-90f). Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass mindestens zwei Verladebehälter (60a-60d) zur Aufnahme der Gepäckstücke (90, 90a-90f) vorgesehen sind und der Roboter (46, 48) derartig ausgebildet ist, dass er die Gepäckstücke (90, 90a-90f) in den mindestens zwei Verladebehältern (60a-60d) ablegen kann, ohne dass die Verladebehälter (60a-60d) hierfür bewegt werden müssen. Die Erfindung dient insbesondere der Erhöhung der Flexibilität eines gattungsgemäßen Verladesystems.
Patent DE-102009053207-A1 (DE)
Title: Reflektorleuchte
Inventor: HUEBNER MARC C
IPC: F21V7/04
Filed: 2009-11-06
Abstract: Eine Reflektorleuchte mit einem Leuchtmittel und einem Reflektor, der auf ihn treffendes Licht des Leuchtmittels in eine vorbestimmte Abstrahlrichtung reflektiert und einen zu der Abstrahlrichtung zeigenden Rand (2) aufweist, ermöglicht die Erfüllung besonderer Beleuchtungsaufgaben, beispielsweise der gleichmäßigen Ausleuchtung einer rechteckigen Beleuchtungsfläche, dadurch, dass der Reflektor aus einer Mehrzahl von verschieden ausgebildeten Segmenten (7) besteht, die individuell bezüglich des Leuchtmittels zur definierten Ausleuchtung eines vorbestimmten Bereichs berechnet sind und dass die Segmente (7) durch Übergangsabschnitte (8) miteinander verbunden sind, durch die die vorbestimmte reflektierende Gesamtfläche der Segmente (7) um weniger als 1/4 vermindert wird.
Patent DE-102009056972-A1 (DE)
Title: Elekrischer Steckkontakt
IPC: H01R13/648
Filed: 2009-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Steckkontakt mit  – einer Leitung mit einem Isolationsabschnitt, einem Fixierabschnitt und einem Kontaktierungsabschnitt,  – einer die Leitung zumindest teilweise umschließenden Leitungsschirmung,  – einem am Ende der Leitung im Kontaktierungsabschnitt die Leitung elektrisch kontaktierenden Stecker,  – einer mit dem Stecker verrastenden, im Kontaktier- und Fixierabschnitt angeordneten Isolierhalterung zur Isolierung des Steckers gegenüber einem elektrisch leitenden Umgehäuse,  – eine die Leitung im Fixierabschnitt zumindest teilweise umschließende, mit der Leitung fixierbare Sekundärverriegelungshülse, wobei  zur Schirmungsübergabe von der Leitungsschirmung an das Umgehäuse Schirmungsübergabemittel vorgesehen sind.
Patent DE-102009057062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer drehzahlgeregelten Windenergieanlage sowie eine solche Windenergieanlage
Inventor: MERKEL MAXIMILIAN
IPC: F03D7/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage mit einem drehzahlgeregelten Rotor, einer Betriebsführung und einem Sicherheitssystem, das folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Auslösen eines Bremsvorgangs für den Rotor der Windenergieanlage durch die Betriebsführung, wenn die Drehzahl des Rotors einen ersten Schwellwert (n c1 ) überschreitet, und  – Auslösen eines Sicherheitssystems zum Abbremsen des Rotors, wenn die Drehzahl des Rotors einen zweiten Schwellwert (n s1 ) überschreitet und wenn die Betriebsführung keinen Bremsvorgang eingeleitet hat, wobei der zweite Schwellwert (n s1 ) größer als der erste Schwellwert (n c1 ) ist.
Patent DE-102009057568-A1 (DE)
Title: Line Replaceable Unit für ein Luftfahrzeug
Inventor: MUIRHEAD ANDREW
IPC: G06F9/445
Filed: 2009-12-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Line Replaceable Unit (LRU) (2) für ein Luftfahrzeug (1). Erfindungsgemäß weist sie auf:  a) einen ersten Hauptspeicher (7), der die für die Zertifizierung der LRU (2) erforderliche Software enthält,  b) einen vom ersten Hauptspeicher (7) getrennten zweiten Hauptspeicher (8), in den ein Nutzer der LRU Individualsoftware speichern kann, die die Zertifizierungsbasis der LRU nicht beeinträchtigt.
Patent DE-102010001295-A1 (DE)
Title: Schaltsicherungsvorrichtung eines mehrstufigen Schaltgetriebes
Inventor: BEER UWE
IPC: F16H63/20
Filed: 2010-01-28
Abstract: Ein Erfindung betrifft eine Schaltsicherungsvorrichtung eines mehrstufigen Schaltgetriebes, das über eine achsparallel zu den Getriebewellen (2, 3, 5) angeordnete Schaltwelle (14) schaltbar ist, die axial verschiebbar und um ihre Längsachse (15) drehbar gelagert und über jeweils einen zugeordneten Schaltfinger (16, 17, 18, 19) selektiv mit mindestens einer an einer Schaltstange (6, 8) geführten Schaltgabel (7, 9) und/oder einer Schaltschwinge (11, 13) koppelbar ist, mit einem axial gehäusefest arretierten und mit der Schaltwelle (14) drehbaren Sperrkörper (26), an dem Sperrelemente (42, 43, 44, 45) zur formschlüssigen Arretierung der nicht-angekoppelten Schaltgabeln (7, 9) und/oder Schaltschwingen (11, 13) angeordnet sind. Bei der erfindungsgemäßen Schaltsicherungsvorrichtung ist der Sperrkörper (26) als ein Kastenrahmen (27) mit mindestens zwei Querträgern (28, 29) und zwei Längsträgern (30, 31) ausgebildet, der über jeweils eine in den Querträgern (28, 29) angeordnete Lagerbohrung (32, 33) verfügt, in denen die Schaltwelle (14) axial verschiebbar aufgenommen ist, der über einen umfangsseitig formschlüssig in einen der Längsträger (30) eingreifenden Mitnehmer (18) drehfest mit der Schaltwelle (14) verbunden ist, und der über ein an einem der Querträger (28) angeordnetes Axiallager (36) gehäusefest arretiert ist.
Patent DE-102010001834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung einer Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Versorgung einer Hochdruckpumpe (1) in einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, wobei zur Förderung und zur Fördermengenregelung eine in einem Niederdruckkreislauf (2) angeordnte elektromotorisch betriebene Förderpumpe (3) eingesetzt wird, mittels welcher in Abhängigkeit von der jeweils gewählten Motordrehzahl eine bestimmte Menge Kraftstoff der Hochdruckpumpe (1) zugeführt wird, in welcher der Kraftstoff zunächst verdichtet und dann einem Kraftstoffhochdruckspeicher (4) zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird der Kraftstoffdruck auf der Saugseite der Hochdruckpumpe (1) mittels eines Druckregelventils (5) geregelt, wobei in Schließstellung des Druckregeleventils (5) weiterhin eine Versorgung der Hochdruckpumpe (1) mit Kraftstoff zur Schmierung und/oder Kühlung über den Niederdruckkreislauf (2) und die Förderpumpe (3) sichergestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftstoffeinspritzsystem.
Patent DE-102010003290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Bremssystems
Inventor: BAUER URS
IPC: B60T13/12
Filed: 2010-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Steuern eines Bremssystems in einem Fahrzeug, umfassend ein Steuerungsmediumreservoir für ein Steuerungsmedium, insbesondere einen Hauptzylinder, zum zumindest mittelbaren Betätigen eines Bremszylinders, Mittel zum Bereitstellen des Steuerungsmediums am Bremszylinder mit einem ersten Druck anhand eines Bremssignals, Mittel zum Zurückführen zumindest eines ersten Teils des den Bremszylinder beaufschlagenden Steuerungsmediums zum Steuerungsmediumreservoir bei einem zweiten Druck, sowie einen Zwischenspeicher, insbesondere einen Niederdruckzwischenspeicher, wobei die Mittel zum Zurückführen mit dem Zwischenspeicher beim Zurückführen des Steuerungsmediums zum Steuerungsmediumreservoir derart zusammenwirken, dass der erste Teil des Steuerungsmediums zur Regelung des Bremszylinders in dem Zwischenspeicher mit dem zweiten Druck zwischengespeichert und zurückgeführt wird, und die Mittel zum Bereitstellen das Steuerungsmedium im Steuerungsmediumreservoir mit einem Druck kleiner als der zweite Druck bereitstellen und die Mittel zum Bereitstellen das Steuerungsmedium am Bremszylinder mit zumindest dem zweiten Druck bereitstellen sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102010004848-A1 (DE)
Title: Assembly unit i.e. connector, for assembling bottom lining and wheel housing shell under body of motor car, has head with snatching elements for connection with housing shell and bottom lining, respectively
Inventor: DUPPER DENIS
IPC: F16B5/12
Filed: 2010-01-16
Abstract: The unit (5) has a shaft extending from a head for connection to a body of a motor car. The head comprises two snatching elements (9, 10), where one of the snatching elements is designed for connection with a wheel housing shell (1) and the other snatching element is designed for connection with a bottom lining (2). The head comprises a planar body (8) with a semicircular portion. The planar body consists of a portion with a straight side edge. The former snatching element comprises two legs, where one of the legs extends from a lower side of the planar body.
Patent DE-102010005563-A1 (DE)
Title: Managementsystem zum Betreiben einer Aufzuchtvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Aufzuchtvorrichtung
Inventor: BRIX MARC
IPC: A01K61/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Um eine Aufzuchtvorrichtung mit einer Aquakultur zur kontrollierten Aufzucht von aquatischen Organismen weiterzuentwickeln, schlägt die Erfindung ein Managementsystem zum Betreiben einer Aufzuchtvorrichtung mit einer Aquakultur zur kontrollierten Aufzucht von aquatischen Organismen umfassend Mittel zum Erfassen von Ist-Parametern vor, bei welchem unterschiedliche Ist-Parameter sowohl zu der Aufzuchtvorrichtung als auch zu der Aquakultur mittels der Mittel zum Erfassen erfasst werden können, wobei sich das Managementsystem durch Mittel zum Archivieren von Ist-Parametern als Vergleichs-Parameter zu bereits abgeschlossenen Besatzzyklen, durch Mittel zum Abgleichen von Ist-Parametern eines aktuellen Besatzzyklus mit den Vergleichs-Parametern und/oder mit vorgegebenen Soll-Parametern und durch Mittel zum Ausgeben eines Steuer- und/oder Regelsignals zum Verändern der aktuellen Ist-Parameter auszeichnet, bei welchem mittels der Mittel zum Archivieren für einen aktuellen Besatzzyklus Vergleichs-Parameter erzeugt und bereitgestellt, bei welchem die Ist-Parameter des aktuellen Besatzzyklus mit den archivierten Vergleichs-Parametern vorheriger Besatzzyklen und/oder mit vorgegebenen Soll-Parametern abgeglichen und anhand eines hieraus resultierenden Abgleichergebnisses die Aufzuchtvorrichtung bedient wird.
Patent DE-102010011919-A1 (DE)
Title: Liquid composition, useful for treating e.g. type II diabetes mellitus, and/or obesity, comprises a glucagon-like peptide-1 agonist and/or its salt e.g. exendin-4, optionally an adjuvant and methionine
IPC: A61K45/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Liquid composition comprises a glucagon-like peptide (GLP)-1 agonist and/or its salt, optionally at least one adjuvant and methionine. Independent claims are included for: (1) the preparation of the above composition, comprising formulating GLP-1 agonist and/or its salt, with methionine and optionally adjuvants; and (2) treating a patient comprising administration of the above composition to the patient. ACTIVITY : Antidiabetic; Anorectic. MECHANISM OF ACTION : GLP-1 agonist.
Patent DE-102010012591-A1 (DE)
Title: Kameraeinheit insbesondere für Überwachung in einem Transportmittel
Inventor: WENDE GERKO DR ING
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Eine Kameraeinheit (12) insbesondere für Überwachung in einem Transportmittel (10) umfasst eine digitale Kamera (30), eine elektronische Steuereinrichtung (32) zum Steuern und Auslesen der Kamera (30), und eine Schnittstelle (34) zur Ausgabe von Bilddaten an ein digitales Datennetzwerk (16). Die Kameraeinheit (12) weist eine aktive Netzwerkkomponente (36) zur Datenverteilung auf.
Patent DE-102010013694-A1 (DE)
Title: Method for operating house interphone of home communication system communicated with plant, involves executing command signals received at passive devices if authority polling is satisfied
Inventor: RINGGELER CHRISTIAN
IPC: H04M9/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: The method involves transmitting command signals from active devices including door station (12), home station (20), telephone (22) and mobile telephone (26) to passive devices. The testing process is performed by the passive devices including door opener (14), alarm installation (16) and heater (18) based on the receipt of command signals to provide authorization for the received command signals. The command signals are executed if the authority polling is satisfied. Independent claims are included for the following: (1) house interphone; (2) home communication system; and (3) plant.
Patent DE-102010015660-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for switching capacitor in e.g. switching power supply, has switching element controlling switch device, such that switch device cancels short-circuit of capacitor when preset charge state of capacitor is reached
Inventor: FITZI ANDREAS
IPC: H02N2/06
Filed: 2010-04-20
Abstract: The arrangement has a full-bridge circuit comprising a capacitor (C) and a switch device for short-circuiting the capacitor, where the full-bridge circuit is connected to a supply voltage (Vdd). A switching element (S) controls the switch device in such a manner that the switch device short-circuits the capacitor and cancels the short-circuit when a predetermined charge state of the capacitor is reached. The switching element has a sensor for measuring the charge state of the capacitor, where the sensor is digitally controlled by a control device. An independent claim is also included for a method for switching a capacitor.
Patent DE-102010016993-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement
Inventor: JUNG HELMUT DR
IPC: H01L29/06
Filed: 2010-05-18
Abstract: Für ein HEMT-Bauelement, insbesondere auf GaN-Basis, wird vorgeschlagen, zur Verringerung von Feldspitzen im Leitungskanal in einem Teilabschnitt des Leitungskanals zwischen Gateelektrode und Drainelektrode den Schichtwiderstand des Leitungskanals höher einzustellen als in benachbarten Bereichen. Verschiedene Maßnahmen zur nachträglichen flächenselektiven Erhöhung des Schichtwiderstands sind angegeben.
Patent DE-102010017903-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit einem Bandantrieb für langgestreckte Schlitten
Inventor: MATZKOVITS BERTHOLD
IPC: G01B5/008
Filed: 2010-04-21
Abstract: Es wird ein Koordinatenmessgerät vorgestellt, das einen langgestreckten Schlitten (4) umfasst, der relativ zu einem Lagerbauteil (3) beweglich geführt ist und mit einem Antrieb in seiner Bewegungsrichtung verfahren werden kann, wobei der Antrieb ein gespanntes Band (5) umfasst, das mit seinem einen Ende in einem ersten Endbereich des langgestreckten Schlittens befestigt ist und mit seinem anderen Ende im zweiten, gegenüberliegenden Endbereich des langgestreckten Schlittens befestigt ist, wobei am Lagerbauteil (3) ein Antriebsmotor (6) befestigt ist, der das Band (5) bewegt. Um zu Vermeiden, dass durch die Zugkraft des gespannten Bandes ein Drehmoment in den langgestreckten Schlitten eingeleitet wird, das zu Verbiegungen des langgestreckten Schlittens (4) führt, wird vorgeschlagen im ersten oder im zweiten Endbereich des langgestreckten Schlittens einen drehbeweglich am langgestreckten Schlitten gelagerten, wippenartigen Quersteg (10) vorzusehen, an dessen einen Wippenarm (22) das Band (5) befestigt ist und an dessen anderen Wippenarm (23) eine Gegenspannvorrichtung (13) befestigt ist, die wiederum mit ihrem anderen Ende am jeweils gegenüberliegenden Endbereich des langgestreckten Schlittens (4) befestigt ist und die ein zum durch das Band verursachten Drehmoment auf den langgestreckten Schlitten auf der dem Band abgewandten Seite des langgestreckten Schlittens ein Gegendrehmoment verursacht.
Patent DE-102010027613-A1 (DE)
Title: Lever bearing for clamping device, has pivotable lever that is assigned to hub shifted to center, where hub is rotated on stationary axis or shaft
Inventor: PFLUG RAINER
IPC: F16H7/12
Filed: 2010-07-19
Abstract: The lever bearing (2) has a pivotable lever (8) that is assigned to a hub (3) shifted to the center, where the hub is rotated on a stationary axis (5) or shaft and plain bearing (4) is inserted into an annular gap (14) radially bordered between the hub and a lateral area (13) of the axis (5). The slide bearing has two slide bearings (10,11) with wall thicknesses deviating from each other or lengths (L1,L2) deviating from each other, which are inserted into an appropriately matched mounting hole (12) of the hub.
Patent DE-102010028120-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Fahrradhelm
Inventor: GRIM MICHAEL
IPC: A42B3/08
Filed: 2010-04-22
Abstract: Eine Helmeinstellvorrichtung ist dazu eingerichtet, die Größe eines Helms einzustellen, welcher erste und zweite Haltelemente (zum Beispiel Kunststoffgurte) besitzt, die gegeneinander bewegt werden können. Die Einstellvorrichtung umfasst ein Steuerelement (zum Beispiel ein Getrieberad), das mit mindestens einem der Haltelemente verbunden ist und in zwei Richtungen bewegt (z. B. gedreht) werden kann, um zumindest eines der Haltelemente gegenüber dem anderen zu bewegen. Ein Kupplungsmechanismus ist mit dem Steuerelement verbunden und umfasst mindestens ein Arretierelement (z. B. zwei Arretierelemente), das eine Bewegung des Steuerelements in beide Richtungen verhindert. Die Einstellvorrichtung umfasst auch einen Freigabemechanismus (zum Beispiel mit einem drehbaren Einstellrad), der so eingerichtet ist, dass er das Arretierelement aus einer verriegelten Stellung in eine unverriegelte Stellung bewegt, damit das Steuerelement bewegt werden kann. Wenn das Steuerelement sich in Bewegung befindet, stellt die Einstellvorrichtung auch eine Ratschenklinke zur Verfügung.
Patent DE-102010028656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen eines Drehmoments und Vorrichtung zur Abschätzung eines Drehmoments für Tretkurbelantriebe
Inventor: KOERWER MATTHIAS
IPC: B62M6/45
Filed: 2010-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abschätzen eines Drehmoments, das auf eine Tretkurbel eines Elektrofahrrads ausgeübt wird. Das Verfahren sieht vor, eine Winkelgeschwindigkeit zu erfassen, mit der die Tretkurbel angetrieben wird, in Abhängigkeit der Zeit. Zumindest eine Signaleigenschaft der Winkelgeschwindigkeit wird ermittelt. Die Signaleigenschaft ist ausgewählt aus der Gruppe Leistung des Wechselanteils der Winkelgeschwindigkeit und Abweichung der Signalform des Wechselanteils der Winkelgeschwindigkeit von einer Sinuskurve, die die gleiche Frequenz wie der Wechselanteil der Winkelgeschwindigkeit aufweist. Schließlich wird das Drehmoment zu der zumindest einen ermittelten Signaleigenschaft mittels einer vorbestimmten Abhängigkeit zwischen der zumindest einen Signaleigenschaft und zugehörigem Drehmoment zugeordnet. Die Erfindung betrifft ferner eine zugehörige Vorrichtung sowie einen elektronisch abrufbaren Speicher, der die Verknüpfung speichert, die der erfindungsgemäßen Zuordnung zu Grunde liegt.