baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008349-U1 (DE)
Title: Randteil für eine Kiste
IPC: B65D21/08
Filed: 2016-01-11
Abstract: Randteil (3) für eine Kiste (1, 2), die einen Boden (4) und senkrecht zum Boden (4) angeordnete Seitenwände (5) umfasst, wobei die Seitenwände (5) jeweils eine erste Kante (6) an einem unteren Ende und eine zweite Kante (7) an einem oberen Ende aufweisen und im Bereich der ersten Kante (6) mit dem Boden (4) verbunden sind, wobei die zweite Kante (7) eine Oberkante der Kiste (1, 2) bildet, wobei das Randteil (3) zu den Seitenwänden (5) der Kiste (1, 2) korrespondierende Seitenwände (8) aufweist, die zwischen sich eine Ebene aufspannen, wobei das Randteil (3) einen ersten Bereich zur Verbindung mit einer ersten Kante (6) oder zweiten Kante (7) einer ersten Kiste (1) und einen zweiten Bereich zur Verbindung wahlweise mit einer ersten Kante (6) oder zweiten Kante (7) einer zweiten Kiste (2) aufweist, wobei das Randteil (3) einstückig mit der Kiste (1, 2) ausgebildet und an einer ersten Kante (6) oder zweiten Kante (7) der Kiste (1, 2) angeordnet ist.
Patent DE-202016100170-U1 (DE)
Title: Zange mit Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Zange mit Beleuchtung, die einen ersten Zangenhebel (1), einen zweiten Zangenhebel (2) und eine Leuchtvorrichtung (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zangenhebel (1) eine erste Klemmbacke (11), einen ersten Griff (12) und ein zwischen der ersten Klemmbacke (11) und dem ersten Griff (12) angeordnetes erstes Gelenkteil (13) aufweist und der zweite Zangenhebel (2) eine zweite Klemmbacke (21), einen zweiten Griff (22) und ein zwischen der zweiten Klemmbacke (21) und dem zweiten Griff (22) angeordnetes zweites Gelenkteil (23) aufweist, wobei der erste und der zweite Zangenhebel (1, 2) mittels des ersten und des zweiten Gelenkteils (13, 23) einander überlappend miteinander gelenkig verbunden sind, wobei am ersten Gelenkteil (13) des ersten Zangenhebels (1) eine Aussparung (14) zur Aufnahme der Leuchtvorrichtung (3) vorgesehen ist, wobei die Aussparung (14) eine erste Öffnung (141), die zwischen der ersten und der zweiten Klemmbacke (11, 21) angeordnet ist und mit diesen beiden kommuniziert, und eine zweite Öffnung (142), die mit einer der Außenseite des ersten Griffs (12) naheliegenden Stelle kommuniziert, besitzt, wobei die Leuchtvorrichtung (3) eine der ersten Öffnung (141) entsprechende Leuchte (31) und ein der zweiten Öffnung (142) entsprechendes Schaltelement (32) aufweist.
Patent DE-202016103266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Partikeln unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeit in einem inhomogenen Sortiergut
IPC: B03C1/23
Filed: 2016-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Trennung von Partikeln unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeit in einem inhomogenen Sortiergut umfassend eine Transportvorrichtung (2) mit einer Oberseite und einer Unterseite, die das Sortiergut auf der Oberseite in einer ersten Richtung transportiert und mindestens eine rotationssymmetrische Magnetvorrichtung (3), die benachbart zur Unterseite der Transportvorrichtung (2) in einem Abstand zwischen 0,1 und 5mm derart angeordnet ist, dass ein von der Magnetvorrichtung erzeugtes Magnetfeld mit dem Sortiergut auf der Oberseite der Transportvorrichtung wechselwirkt, wobei die rotationssymmetrische Magnetvorrichtung (3) eine Rotationsachse (4) aufweist und die Rotationsachse der rotationssymmetrischen Magnetvorrichtung in einem Winkel von 80° bis 90° relativ zur ersten Richtung angeordnet ist und wobei auf der Mantelfläche der rotationssymmetrischen Magnetvorrichtung (3) Magnetpole helixförmig angeordnet sind und sich die Helix der Magnetpole in einem Winkel von 40° bis 50° relativ zur Rotationsachse um die Mantelfläche windet, und geeignet um bei Rotation der rotationssymmetrischen Magnetvorrichtung (3) Anteile des Sortierguts auf der Oberseite der Transportvorrichtung zu bewegen um das Sortiergut zu filtern.
Patent DE-202017001886-U1 (DE)
Title: Schnellhefter, wasch- und bügelbar
IPC: B42F13/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Schnellhefter als Einschlag-Mappe mit zusätzlicher Klemmvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschlag aus merhrlagigem, wasch- und bügelbarem, sowie reissfestem Material besteht.
Patent DE-202017006928-U1 (DE)
Title: Geräuschmindernde Kapsel zur Aufnahme einer Gebläsemotoreinheit eines Staubsaugers sowie Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Geräuschmindernde Kapsel (70) zur Aufnahme einer Gebläsemotoreinheit (50) eines Staubsaugers (1), wobei die Gebläsemotoreinheit (50) zum Erzeugen eines Luftstroms zur Bereitstellung einer Saugkraft des Staubsaugers (1) eingerichtet ist und einen Gebläseventilator (52) sowie einen Elektromotor (54) zum Antreiben des Gebläseventilators (52) umfasst, wobei die Kapsel (70) ein Formschaumteil aus einem Schaumstoff umfasst, das eine mechanische Abstützung der Gebläsemotoreinheit (50) gegenüber einem die Gebläsemotoreinheit (50) umschließenden Staubsaugergehäuse (10) ausbildet.
Patent DE-202017100541-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe
IPC: F21W107/10
Filed: 2017-02-01
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend: ein oder mehrere Dekorelemente, die jeweils ein Substrat und einen darauf aufgebrachten Film aufweisen; eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, ein Anregungslicht zu emittieren, wobei die Lichtquelle innerhalb einer Schlussleuchtenbaugruppe angeordnet ist und das Anregungslicht die Schlussleuchtenbaugruppe durch einen lichtdurchlässigen Teil in Richtung des Dekorelements verlässt, und eine erste photolumineszierende Struktur, die innerhalb des Dekorelements angeordnet ist und die dazu konfiguriert ist, das Anregungslicht, das von der Lichtquelle emittiert wird, in ein umgewandeltes Licht mit einer unterschiedlichen Wellenlänge umzuwandeln.
Patent DE-202017102163-U1 (DE)
Title: Biokompatibler textiler Anker-Spund für chirurgische Verankerungen im Weichgewebe
IPC: A61F2/08
Filed: 2017-04-11
Abstract: Kennzeichnendes Charakteristikum dieser Erfindung „Biokompatibler textiler Anker-Spund {BTP}” ist es, textile Patches zum Spund (Plug, Pfropfen) mittels einer selbstfixierenden Knotenschlinge so zu raffen daß sich dieser Spund (Plug) im atraumatisch präparierten Implantationskanal innerhalb von organisiertem mechanisch belastbaren Weichgewebe (organisiertes Bindegewebe, Faszien, Sehnen, Narben oder Muskeln) zugbelastbar festsitzend verkeilt und einheilt.
Patent DE-202017103080-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-05-22
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Beleuchtungsbaugruppe, die eine erste und eine zweite Gruppe von Lichtquellen enthält, die an einer Stoßstange des Fahrzeugs angeordnet sind; eine photolumineszierende Struktur, die auf der Beleuchtungsbaugruppe angeordnet ist und ausgeführt ist, um als Reaktion auf die Anregung durch wenigstens eine der ersten und zweiten Gruppen von Lichtquellen zu lumineszieren; ein Erfassungssystem, das ausgeführt ist, um ein in der Nähe des Fahrzeugs angeordnetes Objekt zu erfassen; und eine Steuerung, die selektiv die erste Gruppe und die zweite Gruppe von Lichtquellen aktiviert, um bei Erfassung des Objekts zu leuchten.
Patent DE-202017104319-U1 (DE)
Title: Sperrklinkenrückzugfeder mit inaktiven Spulen
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-07-19
Abstract: Sperrklinkenrückzugfeder, umfassend: einen Oberflächenberührungsabschnitt, der zum Berühren eines Getriebegehäuses angepasst ist, wobei der Oberflächenberührungsabschnitt einen ersten Verbindungsbereich und einen zweiten Verbindungsbereich gegenüber dem ersten Verbindungsbereich umfasst; einen aktiven Spulenbereich, der mit dem ersten Verbindungsbereich verbunden ist und um eine Mittellängsachse angeordnet ist; und einen inaktiven Spulenbereich, der mit dem zweiten Verbindungsbereich verbunden ist und um eine Mittellängsachse angeordnet ist.
Patent DE-202017104650-U1 (DE)
Title: Grill mit Halterung für Grillutensilien
IPC: A47J45/02
Filed: 2017-08-03
Abstract: Grill mit einem Grillgehäuse und mit einer an dem Grill lösbar befestigbaren Halterung (1) für Grillutensilien, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Befestigung mittels eines Magneten (2) verwirklicht ist, so dass die Halterung (1) an unterschiedlichen Stellen an dem Grill befestigbar ist.
Patent DE-202017105318-U1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter
IPC: B05D3/06
Filed: 2017-09-04
Abstract: Behandlungsmaschine (1) für Behälter (2), insbesondere Direktdruckmaschine, umfassend: einen Produktionsbereich (3) mit einem Transportmittel (4) für die Behälter (2) und mit Behandlungsaggregaten (5) zum Anbringen und/oder Härten UV-reaktiver Materialien (6) an den Behältern (2); eine den Produktionsbereich (3) umgebende Einhausung (7); und eine Beleuchtung (8) für den Produktionsbereich (3), wobei die Beleuchtung (8) zwischen einem Wartungsmodus (10) und einem Produktionsmodus (11) gesteuert veränderbar ist, derart dass ein UV-Emissionsanteil (16) des von der Beleuchtung (8) emittierten Lichts (8a) im Produktionsmodus (11) gegenüber dem Wartungsmodus (10) reduziert ist.
Patent DE-202017107523-U1 (DE)
Title: Sammelkasten für einen Wärmeaustauscher
IPC: F28F9/02
Filed: 2017-12-11
Abstract: Sammelkasten (1) für einen Wärmeaustauscher, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend
 - wenigstens eine einen Sammelraum (2) teilweise begrenzende Wand (3, 4, 5),
 - eine Montageöffnung (10) zur Befestigung einer Rohrenden aufnehmenden Bodenplatte,
 - mehrere an einer dem Sammelraum (2) abgewandten Außenseite der wenigstens einen Wand (3, 4, 5) angeordnete Versteifungsrippen (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest ein Teil der Versteifungsrippen (7, 8) wabenförmig zueinander an der Außenseite der wenigstens einen Wand (3, 4, 5) angeordnet sind.
Patent DE-202018003754-U1 (DE)
Title: Lüftungselement
IPC: F24F13/06
Filed: 2018-08-15
Abstract: Lüftungselement, bestehend aus einem eingebauten Lüftungskasten (1) mit zumindest einem Zuleitungsanschluss (3) und wenigstens einer Bodenöffnung, welche in einer Decke als sichtbarer Deckenauslass in Erscheinung tritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckenauslass mit einer Abdeckung (10, 11, 12, 20, 21, 22, 30, 31, 32) zumindest teilweise verschlossen ist, welche in den Deckenauslass einsetzbar und festlegbar ist, wobei die Abdeckung (10, 11, 12, 20, 21, 22, 30, 31, 32) aus einem matten Glas- oder Kunststoffelement besteht und zumindest im Zentrum mit Luftaustrittsöffnungen (13, 14, 15, 23, 24, 25, 33, 34, 35) versehen ist.
Patent DE-202018100552-U1 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ein Fluiddruckzylinder (10) mit:  einem Zylinderkörper (12), in dem eine Zylinderkammer (12b) ausgebildet ist, in welcher ein Kolben (26), der in der Zylinderkammer (12b) verschiebbar ist, vorgesehen ist,  einer Kolbenstange (14) mit einem Ende, das mit dem Kolben (26) verbunden ist, wobei die Kolbenstange (14) in einer axialen Richtung des Zylinderkörpers (12) hin und her bewegbar ist,  einer Endplatte (18), die mit einem anderen Ende der Kolbenstange (14) verbunden ist,  einem Tisch (16), der mit der Endplatte (18) verbunden und auf einer oberen Fläche (S1) des Zylinderkörpers (12) in der axialen Richtung verschiebbar ist,  einer Hubeinstelleinrichtung (20), die an einer Seitenfläche (S4) des Zylinderkörpers (12) vorgesehen und dazu ausgestaltet ist, einen Verschiebungsweg des Tisches (16) einzustellen, und  einer Schalterschiene (24), die an einer Seitenfläche (S22) der Hubeinstelleinrichtung (20) angebracht ist und eine Schalterbefestigungsnut (24a, 24b) aufweist, die dazu ausgestaltet ist, darin einen Schalter (SW) zur Erfassung einer Position des Tisches (16) anzubringen.
Patent DE-202018102369-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Badewasser mit einer Druckfilteranlage
IPC: C02F9/02
Filed: 2018-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Badewasser/Schwallwasser aus einem Badebecken (01) in einem Wasserkreislauf, wobei der Wasserkreislauf zumindest einen Ausgleichsbehälter (02) und einen Zwischenbehälter (03) zum Auffangen des Schwallwassers, eine Filteranlage (04) und Pumpen (05, 06) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichsbehälter (02) und der Zwischenbehälter (03) mit der Filteranlage (04) verbunden sind, wobei im Zwischenbehälter (03) der höhere Druck herrscht und ein Überlauf (07) zum Abfließen eines Anteils des stoßweise anfallenden Schwallwassers in den Ausgleichsbehälter (02) vorgesehen ist, und wobei die Umwälzpumpe (05) das Schwallwasser aus den Behältern (02, 03) durch die Druckfilteranlage (04) pumpt, wobei eine Niveauregelung (08) die Ventile (09, 10) am Ablauf (11, 12) des Ausgleichbehälters (02) und/oder Zwischenbehälters (03) in Abhängigkeit der Niveaus (13, 14) in den Behältern (02, 03) regelt.
Patent DE-202018103694-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer Verriegelungsanordnung eines Gehäusedeckels
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Gehäuse (1) mit einem Gehäuseunterteil (2), einem Gehäusedeckel (3) und mindestens einer Anordnung zum Verriegeln des Gehäusedeckels (3) an dem Gehäuseunterteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (2) und der Gehäusedeckel (3) jeweils eine Öffnung (7, 9) aufweisen, wobei die Anordnung zum Verriegeln ein Verriegelungsstück (5) umfasst, das in die Öffnungen (7, 9) des Gehäuseunterteils (2) und des Gehäusedeckels (3) einsetzbar ist und das Gehäuseunterteil (2) und den Gehäusedeckel (3) gegeneinander verriegelt, wobei das Verriegelungsstück (5) formschlüssig in mindestens einer der Öffnungen (7, 9) gehalten ist.
Patent DE-202018103818-U1 (DE)
Title: Möbeldämpfer
IPC: F16F9/16
Filed: 2018-07-04
Abstract: Möbeldämpfer (16) zur Dämpfung einer Bewegung eines bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend:
 - ein Gehäuse (19),
 - zumindest eine im Gehäuse (19) ausgebildete Fluidkammer (19a) mit einer Hockdruckseite (HP) und mit einer Niederdruckseite (LP),
 - ein in der Fluidkammer (19a) angeordnetes Dämpfungsfluid,
 - zumindest einen Kolben (20) mit wenigstens einer Überlastöffnung (30), wobei der Kolben (20) in der Fluidkammer (19a) zur Ausführung eines Dämpfungshubes verschiebbar angeordnet ist und dass die Hochdruckseite (HP) und die Niederdruckseite (LP) der Fluidkammer (19a) durch den Kolben (20) voneinander getrennt sind,
 - eine im Kolben (20) angeordnete Überlastsicherung (25) mit einem von einem Kraftspeicher (20a) beaufschlagten Verschlusselement (20b), wobei das Verschlusselement (20b) unterhalb eines vorgegebenen Schwellwertes einer Druckbeaufschlagung auf den Kolben (20) die wenigstens eine Überlastöffnung (30) des Kolbens (20) verschließt und oberhalb des vorgegebenen Schwellwertes der Druckbeaufschlagung auf den Kolben (20) die wenigstens eine Überlastöffnung (30) des Kolbens (20) entgegen der Kraft des Kraftspeichers (20a) freigibt, wobei durch die Freigabe der Überlastöffnung (30) eine fluidleitende Verbindung (31) zwischen der Hochdruckseite (HP) und der Niederdruckseite (LP) der Fluidkammer (19a) freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (20b) eine zylindrische und/oder eine kegelige Mantelfläche (33a, 33b) aufweist und dass das Dämpfungsfluid oberhalb des vorgegebenen Schwellwertes der Druckbeaufschlagung auf den Kolben (20) stromabwärts der Überlastöffnung (30) durch die fluidleitende Verbindung (31) in einer axialen Richtung entlang der zylindrischen und/oder kegeligen Mantelfläche (33a, 33b) des Verschlusselementes (20b) vorbeigeleitet oder in einer radialen Richtung von der zylindrischen und/oder kegeligen Mantelfläche (33a, 33b) des Verschlusselementes (20b) weg geleitet wird.
Patent DE-202018104718-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Öffnen einer Gaspatrone und Rettungsvorrichtung mit einem aufblasbaren Körper und einer solchen Vorrichtung
IPC: B63C9/15
Filed: 2018-08-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Halten und Öffnen einer Gaspatrone (70) mit einem Grundkörper (12), welcher eine an einem Ende offene Aufnahme (14) für einen Anschlussabschnitt (72) einer Gaspatrone (70) aufweist, einem am Grundkörper (12) axial zur Aufnahme (14) beweglich gehaltenen, einen Dorn (32) aufweisenden Öffnungselement (30),
 einem am Grundkörper (12) um eine Achse (43) schwenkbar gehaltenen Hebel (40), welcher einen ersten Abschnitt (42) zur Beaufschlagung des Öffnungselements (30) und einen zweiten Abschnitt (44) aufweist, und einem mit dem zweiten Abschnitt (44) des Hebels (40) gekoppelten, flexiblen Zugelement (50),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) eine Öffnung (24) aufweist, durch welche sich das Zugelement (50) erstreckt.
Patent DE-202019002575-U1 (DE)
Title: Simson Kettenführung bzw. Kettenschleifer
IPC: B62M9/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Kettenführung als Gesamtsystem (Figur 3) in ihrer Form und Funktionsweise, dadurch gekennzeichnet, das durch die Form der Bauteile die Kette über die Schwinge und den Bremshebel geführt wird.
Patent DE-202019005962-U1 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und Anzeigevorrichtung
IPC: H10K59/131
Filed: 2019-10-23
Abstract: Anzeigesubstrat (100), umfassend:
 ein Basissubstrat (1000, 2000), das einen Anzeigebereich (1100) und einen Bondbereich (1200, 2200) umfasst, der sich auf mindestens einer Seite des Anzeigebereichs (1100) befindet;
 eine Vielzahl von Subpixeln (110, 210), die sich in dem Anzeigebereich (1100) befinden;
 eine Vielzahl von Datenleitungen (1101), die sich in dem Anzeigebereich (1100) befinden und so konfiguriert sind, dass sie Datensignale an die Vielzahl von Subpixeln (110, 210) liefern;
 eine Vielzahl von Datenzuleitungen (1220, 2220), die sich in dem Bondbereich (1200, 2200) befinden und elektrisch mit der Vielzahl von Datenleitungen (1101) verbunden sind;
 mindestens eine Gruppe von Kontaktpads, die sich in dem Bondbereich (1200, 2200) befindet, wobei die mindestens eine Gruppe von Kontaktpads eine Vielzahl von Kontaktpads (1210, 2210) umfasst, wobei mindestens eines der Vielzahl von Kontaktpads (1210, 2210) eine erste Kontaktpad-Metallschicht (1215, 2215) und eine zweite Kontaktpad-Metallschicht (1217, 2217) umfasst, wobei die erste Kontaktpad-Metallschicht (1215, 2215) sich auf einer von dem Basissubstrat (1000, 2000) entfernten Seite der Vielzahl von Datenzuleitungen (1220, 2220) befindet und elektrisch mit einer der Vielzahl von Datenzuleitungen (1220, 2220) verbunden ist, die zweite Kontaktpad-Metallschicht (1217, 2217) sich auf einer von dem Basissubstrat (1000, 2000) entfernten Seite der ersten Kontaktpad-Metallschicht (1215, 2215) befindet und elektrisch mit der ersten Kontaktpad-Metallschicht (1215, 2215) verbunden ist, und die zweite Kontaktpad-Metallschicht (1217, 2217) eine Kante der ersten Kontaktpad-Metallschicht (1215, 2215) bedeckt; und
 eine erste Isolationsschicht (1230, 2230), die sich in dem Bondbereich (1200, 2200) befindet, wobei die erste Isolationsschicht (1230, 2230) sich in Lücken zwischen der Vielzahl von Kontaktpads (1210, 2210) befindet und Kanten der Vielzahl von Kontaktpads (1210, 2210) bedeckt und so konfiguriert ist, dass sie die von dem Basissubstrat (1000, 2000) abgewandte Oberflächen der Vielzahl von Kontaktpads (1210, 2210) freilegt.
Patent DE-202019100144-U1 (DE)
Title: Schutz- und Transporthalterung für ein Mobiltelefon sowie ein Transportsystem für ein Mobiltelefon
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-01-11
Abstract: Schutz- und Transporthalterung (100) für ein Mobiltelefon, umfassendeine im Wesentlichen formstabile Aufnahmehülle (99), welche zur formschlüssigen Aufnahme eines Mobiltelefons mit einer vorbestimmten Abmessung ausgebildet ist, wobei die Aufnahmehülle (99)einen umlaufenden Aufnahmerahmen (90),eine Rückwand (80), mit welcher der umlaufende Aufnahmerahmen (90) zumindest teilweise integral verbunden ist, undeine Befestigungsvorrichtung (70) für ein Transportelement (200), insbesondere für eine Kordel, eine Schnur, ein Band oder eine Kette, umfasst, welche zumindest teilweise beabstandet zum umlaufenden Aufnahmerahmen (90) mindestens zwei Fixierungsöffnungen (60) bereitstellt, durch welche das Transportelement (200) hindurchführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungsvorrichtung (70) zumindest teilweise einteilig mit der Aufnahmehülle (99) ausgeführt ist.
Patent DE-202019103678-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Tür- oder Fensterdrücker
IPC: E05B3/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: An einer Aufnahmeöffnung eines Fensterflügelrahmens, eines Türblattes oder dergleichen montierbare Haltevorrichtung für einen Tür- oder Fensterdrücker, aufweisend
 - eine Unterrosette (2) mit einer Anlagefläche (21) zur Anlage an einer Sichtseite (25) eines Fensterflügelrahmens (1), Türblatts oder dergleichen,
 - einen in einer Flanschaufnahme (25) senkrecht zur Anlagefläche (21) verdrehbar gelagerten Lagerflansch (3), an dem der Tür- oder Fensterdrücker fixierbar ist,
 - wobei die Unterrosette (2) Schraubenaufnahmen (24) zur Aufnahme von Schrauben (4) aufweist, mit denen die Unterrosette (2) an dem Fensterflügelrahmen, Türblatt oder dergleichen fixierbar ist,
 - wobei der Lagerflansch (3) ein erstes Halsteil (31) zur drehfesten Befestigung des Tür- oder Fensterdrückers und ein in der Flanschaufnahme (25) drehbar gelagertes zweites Halsteil (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - aus der Anlagefläche (21) Noppen (22) zur Vorpositionierung und Drehfixierung der Unterrosette (2) relativ zum Fensterflügelrahmen, Türblatt oder dergleichen vorstehen.
Patent DE-202019104281-U1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat und System umfassend einen Kaffeevollautomaten und eine Reinigungstablette
IPC: A47J31/60
Filed: 2019-08-05
Abstract: Kaffeevollautomat (1) mit einem Gehäuse (2), einer Brüheinheit (3) und einem Pulverschacht (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Pulverschacht (4) eine Eingabeöffnung (5) für eine Reinigungstablette (6) aufweist.
Patent DE-202019104414-U1 (DE)
Title: Auszugsystem für insbesondere Wohnmobile
IPC: B60P3/36
Filed: 2019-08-09
Abstract: Auszugsystem für Aufbewahrungszwecke in Fahrzeugen, mit zumindest einem Auszug (5), der in einer Auszugsrichtung (A) quer zur Fahrtrichtung (F) des Fahrzeugs an einem Grundrahmen (1) verschiebbar gelagert ist, wobei der Grundrahmen (1) beidseits der Auszugsrichtung (A) Tragrollen (4) aufweist, auf denen sich der Auszug (5) über in seitlichen Wandungen des Auszugs (5) integrierte Rollenlaufbahnen (6) abstützt, die insbesondere einstückig mit den seitlichen Wandungen des Auszugs (5) sind, und wobei der Auszug (5) insgesamt selbsttragend ausgebildet ist.
Patent DE-202019106055-U1 (DE)
Title: Slave-Vorrichtung zur Verbesserung der Datenrate eines DSI3-Busses
IPC: H04B1/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Kommunikationseinrichtung, die umfasst:einen Codierer zum Umwandeln eines binären Datenstroms in einen ternären unipolaren Non-Return-to-Zero-Pegel-Kanal durch Abbilden binärer Halbbytes auf einen Satz von ternären Tripletts, wobei jedes Triplett in dem Satz einen mittleren Pegel zwischen einschließlich 2/3 und 4/3 aufweist, und jedes Triplett mindestens einen inneren Übergang zwischen den Pegeln einschließt; undeinen Treiber zum Ansteuern des Kanalsignals als elektrischen Strom auf einem Signalleiter.
Patent DE-202020003007-U1 (DE)
Title: Ein gerollter Blätterteig in einer länglichen Form der im Ofen gebacken wird
IPC: A21D13/80
Filed: 2020-07-14
Abstract: Gerollter Blätterteig, der im Ofen gebacken wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Blätterteig gerollt wird.
Patent DE-202020100447-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Einbau einer Drosselklappe
IPC: F24B1/187
Filed: 2020-01-28
Abstract: Vorrichtung für den Einbau einer Drosselklappe (1) in das Rauchrohr (6) einer Feuerstätte, gekennzeichnet durch, zwei gegeneinander verspannbare, das Rauchrohr (6) umschließende Spannelemente (5 und 7), von denen des erste (5) schalenförmig ausgebildet ist und mit einer Haltevorrichtung (3a oder 3b) für die Drosselklappe (1) versehen ist, wobei die Drosselklappe (1) durch einen in die Wandung des Rauchrohres (6) eingeschnittenen Einbauschlitz (9) in das Innere des Rauchrohres (6) einschiebbar ist und der Einbauschlitz (9) nach der erfolgten Montage von dem schalenförmigen Spannelement (5) gasdicht abgedeckt wird.
Patent DE-202020103879-U1 (DE)
Title: Lamellenjalousie
IPC: E06B9/386
Filed: 2020-07-03
Abstract: Lamellenjalousie (1) mit einer Mehrzahl von Lamellen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (2) aus einem formstabilen Vlies gefertigt sind.