baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106689-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L33/58
Filed: 2013-06-26
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) einen Vergusskörper (4). Mindestens ein optoelektronischer Halbleiterchip (3) ist zur Strahlungserzeugung eingerichtet und befindet sich in einer Ausnehmung (43) des Vergusskörpers (4). Der Halbleiterchip (3) weist eine Strahlungshauptseite (30) mit einer Kantenlänge (L) auf. Mindestens eine Optikplatte (5), die die Ausnehmung (43) abdeckt, ist dem Halbleiterchip (1) entlang einer Hauptabstrahlrichtung (M) nachgeordnet. Die Optikplatte (5) weist an einer dem Halbleiterchip (1) abgewandten Oberseite (50) eine Vielzahl von Strukturelementen (55) auf. Die Optikplatte (5) weist einen Durchmesser (D) auf, der mindestens ein 1,5-Faches der Kantenlänge (L) beträgt. Eine Dicke (H) der Optikplatte (5) liegt bei mindestens dem 0,1-Fachen und höchstens dem 1,5-Fachen des Durchmessers (D). Es überdeckt die Optikplatte (5) die Strahlungshauptseite (30) vollständig.
Patent DE-102013107369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen sowie zur Verwendung eines Anwenderprofils eines Gargerätes und ein Gargerät
Inventor: FINK MICHAEL
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erstellen eines Anwenderprofils in einer Steuereinheit eines Gargerätes – werden die vom Anwender des Gargerätes eingegebenen Garschritte erfasst, – wird die Reihenfolge der eingegebenen Garschritte dokumentiert, – werden die eingegebenen Parameter der einzelnen Garschritte erfasst, – erkennt die Steuereinheit anhand der erfassten Informationen grundlegende Vorgehensweisen des Anwenders, und – wird ein Anwenderprofil anhand der erkannten Vorgehensweisen erstellt und in der Steuereinheit hinterlegt.
Patent DE-102013108135-A1 (DE)
Title: Funkzellsuchverfahren und mobiles Endgerät
Inventor: MURGAN TUDOR
IPC: H04W36/14
Filed: 2013-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Suche nach einer Funkzelle bereitgestellt, das für jede einer Vielzahl von Frequenzen die Ermittlung eines Empfangsstärkewerts, der auf die Empfangsstärke innerhalb einer ersten Bandbreite um die Frequenz hinweist, worin die erste Bandbreite kleiner als eine zweite Bandbreite ist, bei der eine zu suchende Funkzelle betrieben wird; die Ermittlung auf Grundlage der ermittelten Empfangsstärkewerte einer Spektralposition für eine Funkzelle, bei der eine Zellsuche durchgeführt werden soll; und die Durchführung einer Zellsuche bei der ermittelten Spektralposition umfasst.
Patent DE-102013110978-A1 (DE)
Title: Keramischer Vielschichtkondensator
Inventor: TESTINO ANDREA
IPC: H01G4/33
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es wird ein keramischer Vielschichtkondensator mit einem Grundkörper (1) mit keramischen Schichten (2) und dazwischen angeordneten ersten und zweiten Elektrodenschichten (3, 4) angegeben, wobei die keramischen Schichten (2) ein Keramikmaterial auf Basis von BaTi1-yZryO3 mit 0 ≤ y ≤ 1 aufweisen, das eine temperaturabhängige Kapazitätsanomalie aufweist.
Patent DE-102013111174-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit mindestens einem Funktionselement
Inventor: HÜGEL MICHAEL
IPC: G12B9/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es ist ein Gehäuse, insb. für ein Messgerät, mit mindestens einem mindestens ein Funktionselement, nämlich mindestens ein Sichtfenster (3, 3‘) und/oder mindestens ein Bedienelement (5), aufweisenden Wandbereich (1), beschrieben, dass hohen hygienischen Anforderungen genügt, indem der Wandbereich (1) außenseitig eine äußere Schicht (7) aus einem transparenten Hochleistungskunststoff aufweist, unter der äußeren Schicht (7) ein flächiges mit der äußeren Schicht (7) verbundenes Formteil (9) vorgesehen ist, und jedes Funktionselement durch einen funktionsgemäß ausgestalteten Bereich des Formteils (9) und der damit verbundenen transparenten äußeren Schicht (7) gebildet ist.
Patent DE-102013113674-A1 (DE)
Title: Linear-Aktuator
Inventor: NEUHAUS BRUNO
IPC: F16C1/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: Ein Linear-Aktuator 10 hat einen Stator mit zwei Statorspulen 30 und Polplatten 32, die Statorpole bilden. Ein Rotor ist drehbar montiert, um mit den Statorpolen zusammenzuwirken. Der Rotor hat einen becherförmigen Permanent-Hohlmagnet 36, der an einer Spindel montiert ist. Eine zu dem Rotor koaxiale Ausgangswelle 20 wird über eine Schraubenverbindung durch den Rotor angetrieben. Der Rotor ist durch ein einzelnes Drehlager 38 gestützt, das axial zwischen axialen Enden des Permanentmagnets in dem Magnet 36 liegt.
Patent DE-102013114359-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen eines injizierten stroms eines brennstoffzellenstapels
Inventor: KIM UCK-SOO
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Erzeugen eines injizierten Stroms eines Brennstoffzellenstapels, umfassend: Erzeugen eines Synthesefrequenzstroms in einer Form, in der ein erster Frequenzstrom mit einem zweiten Frequenzstrom synthetisiert wird; und Anlegen des Synthesefrequenzstroms an den Brennstoffzellenstapel, wobei der erste Frequenzstrom und der zweite Frequenzstrom jeweils verwendet werden, um zumindest eines aus gesamter harmonischer Verzerrung und Impedanz zu berechnen. Gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann ein Hardwareaufbau reduziert werden, indem der Synthesefrequenzstrom des Wechselstroms zum Berechnen der gesamten harmonischen Verzerrung (THD) und der Wechselstrom zum Berechnen der Impedanz an dem Brennstoffzellenstapel angelegt wird, ohne jeweils den Wechselstrom zum Berechnen der gesamten harmonischen Verzerrung (THD) und den Wechselstrom zum Berechnen der Impedanz zu erzeugen, wodurch die Kosten und die Größe des Brennstoffzellenstapels verringert werden.
Patent DE-102013200168-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOBER MICHAEL
IPC: F01L1/14
Filed: 2013-01-09
Abstract: Vorgeschlagen ist Schaltbarer Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, mit einem Schlepphebel (2), welcher an dessen Oberseite (15) eine von einem Hubnocken (16) beaufschlagte Anlauffläche (17) hat und der an einer Unterseite (3) an einem Ende (4) auf wenigstens ein Gaswechselventil (5) einwirkt sowie an einem anderen Ende (6) ein Kontaktglied (7) aufweist, über welches er auf einem Kopf (8) eines Druckkolbens (9) eines über ein Gehäuse (12) in einem Zylinderkopf (10) der Brennkraftmaschine verlaufenden schaltbaren Abstützelements (11) sitzt, wobei in einer Aufnahme (29) von Druckkolben (9) oder Gehäuse (12) wenigstens ein Koppelschieber (14) aufgenommen ist, der für einen Zuschaltfall des Ventiltriebs (1) abschnittsweise in eine Mitnehmerfläche (13) von Gehäuse (12) oder Druckkolben (9) verlagerbar ist und wobei im Ventiltrieb (1) in einer mechanisch wirkenden Stelleinheit (18) vereinigte Mittel zur Einstellung eines Ventil- und Koppelspiels vorgesehen sind.
Patent DE-102013201227-A1 (DE)
Title: Lenkradanordnung mit Bedienelementen
Inventor: MCCANN GERALD M
IPC: B60R16/023
Filed: 2013-01-25
Abstract: Eine Lenkradanordnung umfasst mehrere Bedienelemente, die auf einer für einen Anwender zugänglichen Oberfläche der Lenkradanordnung angeordnet sind. Jedes der mehreren Bedienelemente weist mehrere von einem Anwender wählbare Betriebszustände auf und ist mit einem zugehörigen Zweig einer elektrischen Schaltung elektrisch gekoppelt. Die elektrische Schaltung definiert einen Ausgangsknoten und ist ausgestaltet, um ein einziges Ausgangssignal am Ausgangsknoten zu erzeugen. Jedes der mehreren Bedienelemente ist ausgestaltet, um das einzige Ausgangssignal auf der Grundlage eines aktiven Zustands der mehreren von einem Anwender wählbaren Betriebszustände des jeweiligen der mehreren Bedienelemente zu beeinflussen. Das einzige Ausgangssignal gibt die aktiven der mehreren von einem Anwender wählbaren Betriebszustände für jedes der mehreren Bedienelemente an.
Patent DE-102013201531-A1 (DE)
Title: Electrical contact connection structure for screen of protected spacer and component e.g. fuse box in motor car, has contact bush that is provided with sleeve portion and radially projecting leg portion which is secured in aperture
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-01-30
Abstract: The electrical contact connection structure has a contact bush (20) that is provided to surround a spacer (6). The contact bush is electrically connected with a screen (16) and with a component (2). The contact bush is provided with a sleeve portion (24) which is extended along longitudinal direction (22), and a radially projecting leg portion (26). The radially projecting leg portion is inseparably secured in an aperture (4).
Patent DE-102013205000-A1 (DE)
Title: Überlastschutzvorrichtung für Seilstränge
Inventor: LAUTWEIN CHRISTOF
IPC: B66C15/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlastschutzvorrichtung für Seilstränge, insbesondere bei Kränen, mit mindestens einer elektronischen Überlastsicherung. Durch die Erfindung soll eine Überlastschutzvorrichtung geschaffen werden, die bei Kränen jegliche Art von Schäden vermeidet, die durch Überlast verursacht werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass zusätzlich zu der elektronischen Überlastsicherung eine mechanische oder magnetische Überlastschutzeinrichtung (1) vorgesehen ist, dass die Überlastschutzeinrichtung (1) in den Seilstrang integriert oder am Seilfestpunkt angeordnet ist und dass die Überlastschutzeinrichtung (1) bei Überschreitung einer zulässigen Seilzugkraft anspricht und eine Seilverlängerung bewirkt.
Patent DE-102013207328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Hochspannungsimpulsen
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H02M9/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung von Hochspannungsimpulsen, insbesondere mittels eines induktiven Spannungsaddierers (IVA), wobei ein Innenleiter (I) einer koaxialen Transmissionsleitung (21) als ein zu einer Wellenausbreitungshauptachse (HA) rotationssymmetrischer und alle Stufen durchlaufender Körper ausgebildet ist, dessen Außenradius von der ersten bis zur letzten Stufe kontinuierlich mit einer konstanten Steigung sich verkleinernd ausgebildet ist.
Patent DE-102013207508-A1 (DE)
Title: Niederinduktive elektrochemische Speicherelemente mit integriertem kapazitivem Parallelpfad
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-04-25
Abstract: Es wird ein Batteriemodul (1) vorgestellt. Das Batteriemodul (1) weist ein erstes elektrochemisches Speicherelement (3) und ein zweites elektrochemisches Speicherelement (5) auf. Die Speicherelemente (3, 5) können als Batteriezellen oder als Zellwickel ausgeführt sein. Das erste und das zweite elektrochemische Speicherelement (3, 5) sind jeweils mit einem externen Pluspol (7) und einem externen Minuspol (9) verbindbar. Ferner weist das Batteriemodul (1) einen kapazitiven Parallelpfad (11) auf, der zu den elektrochemischen Speicherelementen (3, 5) parallel geschaltet ist. Hierdurch kann die nach außen wirkende Induktivität des Batteriemoduls (1) reduziert werden.
Patent DE-102013207815-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum lotrechten Ausrichten eines Einsatzwerkzeugs
Inventor: HESSE JÜRGEN
IPC: B25D17/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Bei einer Hilfsvorrichtung (50) zum lotrechten Ausrichten eines Einsatzwerkzeugs (24) einer Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere eines Bohrers (30) einer Bohrmaschine (12), in Bezug zu einer Werkstückoberfläche (70) eines Werkstücks (32), mit einer an der Handwerkzeugmaschine (10) befestigbaren Haltevorrichtung (52), die eine parallel zu einer Längsmittelachse (26) des Einsatzwerkzeugs (24) ausrichtbare Haltestange (58) aufweist, ist an einem von der Handwerkzeugmaschine (10) weggerichteten Ende (60) der Haltestange (58) ein Anzeigekörper (62) befestigt, dessen Längsachse (64) zumindest parallel zur Längsmittelachse (26) des Einsatzwerkzeugs (24) ausrichtbar ist, wobei der Anzeigekörper (62) eine zumindest bereichsweise sphärisch gekrümmte Außenfläche (66) sowie eine zumindest parallel zur Längsmittelachse (26) des Einsatzwerkzeugs (24) ausrichtbare Durchgriffsöffnung (68) aufweist, um ein Zugreifen des Einsatzwerkzeugs (24) durch die Durchgriffsöffnung (68) auf das Werkstück (32) zu ermöglichen, wobei der Anzeigekörper (62) in einem Käfig (72) mit einer sphärischen Innenlagerfläche (74) verschwenkbar aufgenommen ist.
Patent DE-102013212331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Rohrkabelschuhs mit einer aus Aluminium hergestellten Litze
Inventor: REGENBERG CLAUS
IPC: B23K20/10
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines aus einem Nichteisenmetall hergestellten Rohrkabelschuhs (2) mit einer aus Aluminium hergestellten Litze (11) mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Rohrkabelschuhs (2) mit einem Rohrabschnitt (3) und einem sich davon erstreckenden Anschlussabschnitt (4), Bereitstellen einer Ultraschallschweißvorrichtung mit einer eine kammartig gekrümmte Druckfläche (7) aufweisenden Sonotrode (5) und einem eine kammartig gekrümmte Gegendruckfläche (10) aufweisenden Amboss (1), klemmendes Befestigen des Anschlussabschnitts (4) am Amboss (1), derart, dass der Rohrabschnitt (3) der Gegendruckfläche (10) des Ambosses (1) gegenüberliegt, Einstecken eines Endes (E) der Litze (11) in den Rohrabschnitt (3) des Rohrkabelschuhs (2), Inkontraktbringen der Druckfläche (7) mit dem Rohrabschnitt (3), Drücken der Druckfläche (7) gegen den Rohrabschnitt (3), so dass der Rohrabschnitt (3) gegen die Gegendruckfläche (10) gezwungen wird, und Erzeugen einer etwa senkrecht zu einer Rohrachse (A1) des Rohrabschnitts (3) gerichteten Ultraschallschwingung mittels der Sonotrode (5), derart, dass der Rohrabschnitt (3) verformt und die darin eingesteckte Aluminiumlitze (11) zumindest abschnittsweise verschweißt wird.
Patent DE-102013212485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung
Inventor: FIX RICHARD
IPC: G01F1/68
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung und ein Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung mit einem ersten Sensor und mit einem zweiten Sensor, wobei der zweite Sensor ausgelegt ist, um bei einer Umgebungstemperatur betrieben zu werden, wobei der erste Sensor einen beheizten Sensor darstellt, der ausgelegt ist, um bei einer Betriebstemperatur betrieben zu werden, die über der Umgebungstemperatur liegt, wobei der erste und der zweite Sensor über einen Träger miteinander verbunden sind, wobei der Träger eine thermische Kopplung zwischen dem ersten und dem zweiten Sensor bewirkt, wobei der erste Sensor während einer ersten Phase auf die Betriebstemperatur aufgeheizt wird, wobei während der ersten Phase mit dem ersten Sensor eine Messung durchgeführt wird, wobei in einer zweiten Phase das Aufheizen abgeschaltet wird oder wenigstens reduziert wird, wobei während der zweiten Phase eine Messung mit dem zweiten Sensor durchgeführt wird, und wobei bei einer Auswertung der Messung des zweiten Sensors eine erhöhte Temperatur des zweiten Sensors durch die Aufheizung während der ersten Phase berücksichtigt wird.
Patent DE-102013216771-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtung
Inventor: GITT-GEHRKE ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-08-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Radialwellendichtung (1) zur Abdichtung eines ringförmigen Raumes (2) zwischen einer Welle (3) und einer Bohrung (4) eines Gehäuses (5) einer Wasserpumpe, insbesondere Kühlwasserpumpe eines Fahrzeugs, mit zumindest einem Dichtring (6) aus einem Elastomer, der radial außen einen axial zu einer Mantelfläche (7) der Bohrung (4) des Gehäuses (5) verlaufenden ersten Ringabschnitt (6a) aufweist, welcher fluidseitig (8) der Wasserpumpe in einen zur Welle (3) hin gerichteten zweiten Ringabschnitt (6b) mit einer an dessen freiem Ende angeordneten ringförmigen Dichtlippe (6c) übergeht. Vorteilhaft weisen der zweite Ringabschnitt (6b) und/oder die Dichtlippe (6c) auf ihrer fluidseitigen Oberfläche (16a, 16b) partiell eine Oberflächenstruktur auf, die durch in das Fluid hinein gerichtete Erhebungen (17) gebildet ist.
Patent DE-102013221624-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung und hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einer solchen Ansteuervorrichtung
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: F15B13/044
Filed: 2013-10-24
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Ansteuervorrichtung für einen Stellzylinder einer hydrostatischen Axialkolbenmaschine vorgesehen. Hierbei ist eine Torsionsfeder vorgesehen, die eine Lageänderung eines Stellkolbens des Stellzylinders oder einer Schwenkwiege der hydrostatischen Axialkolbenmaschine zu einem Regelkolben der Ansteuervorrichtung rückkoppelt.
Patent DE-102013224068-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul, Verfahren zum Betreiben eines solchen elektronischen Moduls und Verfahren zum Herstellen eines solchen elektronischen Moduls
Inventor: PIRK TJALF
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Modul (100). Das elektronische Modul (100) umfasst ein Gehäuse (105), das zumindest eine erste thermische Leitung (120) und zumindest eine zweite thermische Leitung (125) aufweist. Hierbei verläuft die erste thermische Leitung (120) zumindest teilweise entlang einer ersten Oberfläche (130) des Gehäuses (105), um eine thermische Energie einer ersten Außenumgebung (T1) des Gehäuses (105) aufzunehmen. Die zweite thermische Leitung (125) verläuft zumindest teilweise entlang einer zweiten Oberfläche (135) des Gehäuses (105), um eine thermische Energie einer von der ersten Außenumgebung (T1) thermisch getrennten zweiten Außenumgebung (T2) aufzunehmen. Des Weiteren umfasst das elektronische Modul (100) zumindest ein elektronisches Bauelement (110). Schließlich umfasst das elektronische Modul (100) zumindest eine in und/oder an dem Gehäuse (105) angeordnete Energieversorgungseinheit (115), die mit dem elektronischen Bauelement (110) insbesondere über zumindest einen Schaltkreis, der ersten thermischen Leitung (120) und der zweiten thermischen Leitung (125) verbunden ist und ausgebildet ist, um unter Verwendung der thermischen Energie der ersten Außenumgebung (T1) und der thermischen Energie der zweiten Außenumgebung (T2) eine elektrische Energie zu erzeugen, um das zumindest ein elektronische Bauelement (110) zu betreiben.
Patent DE-102013224172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung für ein Objekt oder Objektträger
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/34
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100, 200) zur Positionierung eines Objektes und/oder Objektträgers in einem Mikroskopsystem, aufweisend wenigstens eine Rolle (101, 101') mit einer zugeordneten Rollenhalterung (103, 103') und einer Bahn (107, 207), welche an wenigstens einer der wenigstens eine Rolle auf- und/oder abrollbar angebracht ist und zum Tragen und Positionieren des Objektes (109, 209) und/oder Objektträgers ausgebildet ist.
Patent DE-102013224919-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühlerkondensat zu Sumpf oder Kurbelgehäuseentlüftungsstrom
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F01M11/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um Kondensat aus einem Ladeluftkühler zu entfernen. Kondensat kann aus dem Ladeluftkühler abgelassen und in einen Kurbelgehäuseentlüftungsstrom oder einen Motorölsumpf eingeleitet werden. Das Einleiten von Kondensat in den Motorölsumpf kann auf der Basis von Bedingungen des Motorölsumpfs und des gespeicherten Kondensats gesteuert werden.
Patent DE-102013225191-A1 (DE)
Title: Mittel zum oxidativen Färben von Haaren enthaltend spezielle Kombinationen von Entwicklern und Kupplern
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2013-12-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Mittel zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, enthaltend in einem kosmetischen Träger (A) als Entwickler 4,5-Diamino-1-(2-hydroxyethyl)-1H-pyrazol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze, (B) als Entwickler 2-(2,5-Diaminophenyl)ethanol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze. (C) als Kuppler 2,6-Bis(2'-hydroxyethylamino)-1-methylbenzol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze und (D) als Kuppler mindestens ein m-Dihydroxybenzolderivat aus der Gruppe Resorcin, 2-Methylresorcin und/oder 4-Chlorresorcin.
Patent DE-102013225998-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Wälzlagerkäfig für ein Radiallager und Radiallager
Inventor: KIRCHHOFF NICO
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ein Kunststoff-Wälzlagerkäfig (1), nämlich Radialkugellagerkäfig, welcher insbesondere für mangelgeschmierte Anwendungen geeignet ist, weist einen einzigen Käfigring (2) und eine Anzahl durch den Käfigring (2) sowie durch Käfigstege (3) begrenzter, zur Aufnahme jeweils eines Wälzkörpers ausgebildeter Käfigtaschen (4) auf. Der Käfigring (2) ist mit den Käfigstegen (3) einstückig ausgebildet und enthält Festschmierstoff, wobei das Verhältnis zwischen der Breite (BS) des Käfigsteges (3) und der Quadratwurzel aus dem Käfigtaschendurchmesser (DW) weniger als 2,0 mm1/2 beträgt.
Patent DE-102013226047-A1 (DE)
Title: Stellanordnung zur Rückstellung oder zur Betätigung eines Betätigungskolbens einer Kupplung
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellanordnung (1, 2) zur Rückstellung oder zur Betätigung eines Betätigungskolbens (4) einer Kupplung, mit mindestens einem Federmittel (7), mit einem Stützblech (9) und mit einem Betätigungskolben (4). Eine aufwändige Montage der Kupplung ist dadurch vermieden, dass das mindestens eine Federmittel (7) sowie das Stützblech (9) und/oder der Betätigungskolben (4) einen vormontierten Zusammenbau (17, 18) bilden, wobei der vormontierte Zusammenbau (17, 18) in die Kupplung einbaubar ist.
Patent DE-102014003286-A1 (DE)
Title: Absatzschutz für damenschuhe
Inventor: PABST SANDRA
IPC: A43C13/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Absatzschutz für Damenschuhe, insbesondere für sog. High Heels, Pumps od. dgl. dadurch gekennzeichnet, dass der Absatzschutz ein schlauchartiges beidendig offenes Schutzelement (6) enthält, das aus einem flexiblen, stoß- und reißfesten Material besteht, und das auf dem unteren schmalen Abschnitt (4) des Absatzes (2) befestigt ist.
Patent DE-102014005601-A1 (DE)
Title: Verstaueinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens, insbesondere für eine Sitzanlage
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstaueinrichtung (16) für einen Innenraum eines Kraftwagens, insbesondere für eine Sitzanlage (10), mit wenigstens einem Aufnahmeelement (18), welches zwischen einer Schliellstellung und einer Offenstellung verstellbar an einem Lagerelement (30) gehalten ist, und welches in der Offenstellung einen Aufnahmeraum (24) zumindest bereichsweise durch wenigstens ein Begrenzungselement (22) begrenzt, wobei wenigstens ein Begrenzungselement (22) flexibel ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Sitzanlage (10) für einen Kraftwagen, mit einen Sitzkissenteil (14), welches ein verstellbares Polsterteil (26) zur Sitztiefenverstellung aufweist, und mit einer unterhalb des verstellbaren Polsterteils (26) angeordneten Verstaueinrichtung (16), welche mit wenigstens einem Aufnahmeelement (18), welches zwischen einer Schliellstellung und einer Offenstellung verstellbar an einem Lagerelement (30) gehalten ist, und welches in der Offenstellung einen Aufnahmeraum (24) zumindest bereichsweise durch wenigstens ein Begrenzungselement (22) begrenzt, wobei die Verstaueinrichtung (16) mit dem verstellbaren Polsterteil (26) zur Sitztiefenverstellung mitverstellbar ist.
Patent DE-102014007301-A1 (DE)
Title: Fahrerhausseitenwand mit Staukasten
Inventor: POLZER ANDREAS
IPC: B62D33/06
Filed: 2014-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenwand (10) für ein Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs. Die Seitenwand (10) umfasst eine Fahrerhaustüre (1) und einen seitlich neben der Fahrerhaustüre (1) angeordneten Staukasten (2), der zum Verstauen von Ladegut dient und eine vorzugsweise verschwenkbare Staukastenaußenwand (3) aufweist. Die Seitenwand (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass in geschlossenem Zustand der Fahrerhaustüre (1) und der Staukastenaußenwand (3) die Fahrerhaustüre (1) die Staukastenaußenwand (3) abschnittsweise überdeckt und damit gegen ein Öffnen sichert.