baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017214280-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Faltverdeck
Inventor: SOERGEL CHRISTIAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbarem Faltverdeck, welches Gestängeteile zur Bewegung des Faltverdecks umfasst, wobei das Faltverdeck in der Offenstellung in einem rückwärtigen Aufnahmeraum (A) einer Fahrzeugkarosserie ablegbar ist und wobei in der Fahrzeugkarosserie bzw. damit verbundenen Aufbauten an den Längsseiten des Fahrzeugs jeweils eine Durchtrittsöffnung (4) für eine Anzahl von Gestängeteilen vorgesehen ist, und wobei jeder Durchtrittsöffnung (4) eine Abdeckklappe (5) zum Abdecken und Freigeben der Durchtrittsöffnung (4) zugeordnet ist, wobei die Abdeckklappe (5) in der Offenstellung des Faltverdecks in einer abgesenkten Position die Durchtrittsöffnung (4) abdeckt, und wobei die Abdeckklappen (5) in dieser Position mittels einer Verriegelungsvorrichtung (6) lösbar festgelegt sind, wobei die Verriegelungsvorrichtung (6) erste und zweite Verriegelungsmittel (6a, 6b) umfasst, und wobei in der Schließstellung die Gestängeteile die Durchtrittsöffnung (4) durchdringen, und die Abdeckklappe (5) in einer verschwenkten Position Raum für den Durchtritt der Gestängeteile schafft. Das Cabriolet-Fahrzeug mit einem Faltverdeck soll derart weitergebildet werden, dass die Durchtrittsöffnung im Bereich der seitlichen Gestängebauteile möglichst klein ist und die Abdeckklappen zum Verschließen dieser Durchtrittsöffnungen für die seitlichen Gestängeteile derart angebunden und angesteuert sind, dass eine Kollision bei der Öffnungs- und Schließbewegung des Faltverdecks mit den Abdeckklappen sicher vermieden wird und eine lösbare Festlegung der Abdeckklappen in der geschlossenen Position erzielt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Verriegelungsmittel (6b) an einem Gestängeteil (21) festgelegt ist.
Patent DE-102017214799-A1 (DE)
Title: Ölmischung für Mikroemulsionen
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft schweißhemmende und/oder deodorierende kosmetische Mittel in Form von Öl-in-Wasser-Emulsionen, welche eine Kombination von Isopropylisostearat und Isopropylmyristat als kosmetische Öle enthalten und die eine geringe Gesamtmenge an Ölen und Emulgatoren enthalten. Die erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel weisen überraschend eine äußerst geringe bzw. keine Klebrigkeit nach deren Applikation auf die Haut auf. Weiterhin können sie optisch transparent sein und weisen eine verbesserte Lagerstabilität auf.
Patent DE-102017217316-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung eines Fahrzeugs
Inventor: BAIER MARTIN
IPC: B61L25/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Sicherung eines Fahrzeugs (1), welches zumindest eine Bremsvorrichtung aufweist, insbesondere eines Schienenfahrzeugs,wobei eine Kommunikation zwischen dem Fahrzeug (1) und einer Infrastruktureinrichtung (2) erfolgt,wobei zumindest Positionsinformationen, Fahrtrichtungsinformationen, Geschwindigkeitsinformationen und Streckeninformationen ausgewertet werden, undwobei mittels entsprechender Auswerteergebnisse Bremsbefehle für das Fahrzeug (1) gebildet werden.Um günstige Verfahrensbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass zumindest die Positionsinformationen und die Fahrtrichtungsinformationen fahrwegunabhängig gebildet werden, unddass die Streckeninformationen in Abhängigkeit von Streckenzuständen laufend aktualisiert werden.Dadurch werden einerseits ein von einer Streckenausrüstung unabhängiger Betrieb und andererseits eine rasche Anpassung des Betriebs an sich ändernde Betriebsbedingungen erzielt.
Patent DE-102017219694-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: NISHIKAWA MASATO
IPC: H04N5/14
Filed: 2017-11-06
Abstract: In einer Bilderzeugungsvorrichtung kombiniert eine Bildkombiniereinheit, für jeweils den ersten und den zweiten Prozess in Folge, ein erstes und ein zweites Bild, um ein zusammengesetztes Bild mit einem digitalen Pixelwert zu erzeugen, der einen Leuchtdichtepegel des entsprechenden Pixels durch eine erste Bitbreite darstellt. Eine Bereich-Festlegeeinrichtung legt, für jeweils den ersten und zweiten Prozess, einen Verteilbereich der Ziel-Leuchtdichtepegel von mindestens einem Ziel in Bezug auf das zusammengesetzte Bild fest; der Verteilbereich stellt einen Bereich dar, innerhalb welchem Leuchtdichtepegel des mindestens einen Ziels verteilt sind. Eine Dynamikumfang-Einstelleinrichtung stellt einen Dynamikumfang des zusammengesetzten Bildes, das für den ersten oder den zweiten Prozess erzeugt wurde, so ein, dass der Dynamikumfang des zusammengesetzten Bildes, das für den entsprechenden ersten oder zweiten Prozess erzeugt wurde, mit dem für den ersten Prozess festgelegten Verteilbereich der Ziel-Leuchtdichtepegel übereinstimmt.
Patent DE-102017220313-A1 (DE)
Title: Saugleistungsoptimierung bei einem Bodensauggerät
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein Bodensauggerät umfasst ein Gebläse zum Ansaugen eines Luftstroms in Bodennähe; einen Schmutzbehälter, in dessen Bereich der Luftstrom geleitet wird; einen Filter, der am Schmutzbehälter angeordnet ist, wobei der Filter dazu eingerichtet ist, Schmutz aus dem Luftstrom zurückzuhalten und einen gereinigten Luftstrom passieren zu lassen; und eine Steuervorrichtung. Die Steuervorrichtung ist dazu eingerichtet, das Gebläse anzusteuern, den Luftstrom zu verringern oder zu unterbrechen, und eine Bewegung des Bodensauggeräts herbeizuführen.
Patent DE-102017221620-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für Batteriesensoranordnung
Inventor: SPÖRL CHRISTINE
IPC: H01R11/26
Filed: 2017-12-01
Abstract: Haltevorrichtung für einen Batteriesensor, wobei die Haltevorrichtung ein Basiselement und ein Verbindungselement umfasst, wobei das Basiselement so ausgebildet ist, dass es an einer Polklemme des Batteriesensors befestigbar ist, und wobei das Verbindungselement mit einer Massekontaktierungsvorrichtung koppelbar und/oder in Eingriff bringbar ausgebildet ist, wobei die Haltevorrichtung im Wesentlichen elektrisch isolierend ausgebildet ist.
Patent DE-102017222530-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Ermitteln von Stoffwechselendprodukten in der Haut
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2017-12-12
Abstract: Es ist eine Anordnung (100) zum Ermitteln von Hauteigenschaften angegeben. Die Anordnung weist auf: eine Erfassungseinheit (110) zum Erfassen von Hautmerkmalen; eine Auswerteeinheit (120) zum Auswerten der erfassten Hautmerkmale und zum Ermitteln der Hauteigenschaften basierend auf den erfassten Hautmerkmalen; und eine Nutzerschnittstelle (130), welche eine Ausgabeeinheit (134) aufweist, wobei die Nutzerschnittstelle zum Interagieren mit einem Nutzer ausgeführt ist. Die Auswerteeinheit (120) ist ausgeführt, eine Datenspeichereinheit (140) unter Verwendung der ermittelten Hauteigenschaften abzufragen, von der Datenspeichereinheit (140) Merkmale von Behandlungsmitteln und/oder Anwendungshinweise zur nicht-therapeutischen Behandlung einer Körperoberfläche gemäß der ermittelten Hauteigenschaften zu erhalten, und die Ausgabeeinheit (134) anzuweisen, Informationen zu den Behandlungsmitteln und/oder Anwendungshinweise an einen Nutzer auszugeben. Die Auswerteeinheit (120) ist eine portable Recheneinheit und die Erfassungseinheit ist ausgeführt, Licht in einem Wellenlängenbereich zwischen 200 nm und 420 nm in Richtung einer zu untersuchenden Hautoberfläche zu emittieren und Licht in einem Wellenlängenbereich zwischen 200 nm und 1500 nm zu erfassen und einen Anteil des reflektierten Lichts und des durch Autofluoreszenz emittierten Lichts zu ermitteln.
Patent DE-102018000081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: MAIER MARKUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung eines Fahrzeugscheinwerfers. Erfindungsgemäß werden ein hochauflösendes Leuchtmodul des Fahrzeugscheinwerfers und eine mittels des Leuchtmoduls erzeugte Lichtverteilung (LV) relativ zu Scheinwerferkoordinaten ausgerichtet. Anschließend wird ein mindestens eine Zeile und mehrere Spalten aufweisendes niedrigauflösendes Leuchtmodul relativ zu der mittels des hochauflösenden Leuchtmoduls erzeugten Lichtverteilung (LV) ausgerichtet.
Patent DE-102018006112-A1 (DE)
Title: Freistellvorrichtung für Bremsenrotor
Inventor: WEISS HARALD
IPC: F16D55/24
Filed: 2018-08-02
Abstract: Freistellvorrichtung (7) für den Bremsrotor (3) einer Bremse (BR), vorzugsweise einer elektromagnetischen Federdruckbremse,wobei der Bremsrotor (3) auf beiden Planflächen mit Reibbelägen (3.2) bestückt ist und drehfest und axial beweglich auf einer Motorwellenverzahnung (MV) oder der Verzahnung einer mit der Motorwelle (MW) verbundenen Zahnnabe gelagert ist,wobei der Bremsrotor (3) bei geschlossener Bremse (BR) durch die Kraft von Druckfedern (4) zwischen einer Reibfläche, vorzugsweise einer Motorreibfläche (MR) und einer Ankerscheibe (2) eingespannt ist,wobei die Bremse (BR) durch Zufuhr elektrischer Energie in die Magnetspule (1.2) eines Spulenträgers (1) gelüftet wird,wobei eine Freistellvorrichtung (7) axial beweglich neben dem Bremsrotor (3) auf einer Motorwelle (MW), vorzugsweise einer Motorwellenverzahnung (MV) oder der Verzahnung einer mit der Motorwelle verbundenen Zahnnabe gelagert ist,und wobei der Freistellvorrichtung (7) zweite oder dritte Federvorrichtungen (7.3, 7.9) zugeordnet sind, die auf den Bremsrotor (3) eine axial gerichtete Druckkraft oder eine axial gerichtete Zugkraft ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass die Freistellvorrichtung (7) zusätzlich eine erste Federvorrichtung (7.2) aufweist, die durch radiale Vorspannung in Reibeingriff mit der Motorwelle (MW), vorzugsweise der Motorwellenverzahnung (MV) oder der Verzahnung einer mit der Motorwelle (MW) verbundenen Zahnnabe steht, siehe Fig. 1.
Patent DE-102018008154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Erfassung der Form eines Gegenstandes
Inventor: VOLK MICHAEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-10-16
Abstract: Bei einem photometrisches Stereoverfahren zur optischen Erfassung der Form eines Gegenstandes (2) mit den Schritten: Beleuchten des zu erfassenden Gegenstandes (2) mit wenigstens drei oder vier Lichtquellen (3) aus wenigstens drei oder vier unterschiedlichen Richtungen, so dass aufgrund des Schattens des zu erfassenden Gegenstandes (2) wenigstens drei oder vier unterschiedlich positionierte Schatten entstehen, optisches Erfassen der wenigstens drei oder vier Schatten mit einem optischen Sensor (7) indem von dem optischen Sensor (7) wenigstens drei oder vier Bilder mit den wenigstens drei oder vier Schatten aufgenommen werden, Auswerten der wenigstens drei oder vier Bilder mit einer automatischen Bildverarbeitung indem aus den Daten der Bilder die Form des Gegenstandes (2) berechnet wird soll der Gegenstand (2) in einer kurzen Zeit schnell optisch erfasst werden können bei geringen Kosten.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Verfahren mit einem Zeilensensor (8) mit Bildelementen und/oder Matrixsensor mit Bildelementen als dem optischen Sensor (7) ausgeführt wird und die Anzahl der zum Beleuchten des zu erfassenden Gegenstandes (2) verwendeten Lichtquellen (3) größer ist als die Anzahl der Bildelemente (9) und mit den Bildelementen die Bilder aufgenommen werden.
Patent DE-102018008999-A1 (DE)
Title: Öffnen und Entleeren eines Getränkebehälters mit einem Trinkhalm
Inventor: GIERSE TIM
IPC: B65D77/28
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Entleeren eines insbesondere flexible Seitenwände enthaltenen Getränkebehälters mit einem Trinkhalm, der mit einem Innenabschnitt durch eine Behälteröffnung in das Innere des Behälters hineinreicht und mit einem Außenabschnitt aus dem Behälter außen herausragt, wobei das Ende des Innenabschnitts des Trinkhalms eine Spitze und/oder Schneidkante bildet, zum Durchstechen der Seitenwand des Behälters, wobei der Innenabschnitt des Trinkhalms außenseitig mindestens einen Vorsprung aufweist, der die Durchstechöffnung der Seitenwand so weit überragt, dass er einen Innenanschlag gegenüber der Behälteröffnung bildet, so dass der Trinkhalm nicht nach außen aus dem Behälter herausziehbar ist.
Patent DE-102018104610-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeugdach, Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-02-28
Abstract: Eine Anordnung (10) zum Sichern eines Deckels (5) für ein Fahrzeugdach (3) umfasst eine Deckelträgerkomponente (20), die dazu ausgebildet ist, den Deckel (5) mit dem Fahrzeugdach (3) zu koppeln, und die eine Führung (22) zum Führen eines Antriebsschlittens (30) aufweist. Die Anordnung (10) umfasst weiter den Antriebsschlitten (30), der dazu ausgebildet ist, den Deckel relativ zum Fahrzeugdach (3) zu bewegen, und der einen Kopplungsabschnitt (32) aufweist, der mit der Führung (22) der Deckelträgerkomponente (20) gekoppelt ist, sodass der Antriebsschlitten (30) relativ zur Deckelträgerkomponente (20) verfahrbar ist. Die Deckelträgerkomponente (20) weist ferner ein Sicherungselement (24) in einem Führungsabschnitt (23) der Führung (22) aufweist, das komplementär zu einem Sicherungselement (34) des Antriebschlittens (30) ausgebildet ist, sodass mittels Verfahrens des Antriebsschlittens (30) in einer vorgegebenen Position des Antriebsschlittens (30) relativ zu der Deckelträgerkomponente (20) die Sicherungselemente (24, 34) des Antriebsschlittens (30) und der Deckelträgerkomponente (20) formschlüssig miteinander koppeln.
Patent DE-102018108492-A1 (DE)
Title: Blutschlauchsatz, Steuer- oder Regelvorrichtung, Blutbehandlungsvorrichtung und Verfahren für die Single Needle-Behandlung
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: A61M1/14
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Blutschlauchsatz (1), oder extrakorporalen Blutkreislauf, für eine Single-Needle-Behandlung, aufweisend: eine Patientenschlauchleitung (89) zu sowohl der Entnahme von Blut aus dem Patientenblutkreislauf in den Blutschlauchsatz (1) als auch der Rückgabe aus dem Blutschlauchsatz (1) in den Patientenblutkreislauf; einen Y-förmigen Verbinder (35) oder Drei-Wege-Verbinder, welcher verbunden ist mit der Patientenschlauchleitung (89); wobei der Blutschlauchsatz keine blutseitige Single-Needle-Kammer aufweist oder mit keiner blutseitigen Single-Needle-Kammer verbunden ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Steuer- oder Regelvorrichtung, eine Blutbehandlungsvorrichtung, ein Verfahren für die Single-Needle-Behandlung, ein digitales Speichermedium, ein Computerprogramm-Produkt sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102018109675-A1 (DE)
Title: Nähmaschine und Nähverfahren
Inventor: YAMADA KAZUNORI
IPC: D05B19/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Eine Nähmaschine ist ausgestattet mit einem Halteglied, welches unter Halten eines Werkstücks in einer vorbestimmten Ebene, welche eine Nähposition unmittelbar unter einer Nadel umfasst, beweglich ist, einem Aktuator, welcher das Halteglied bewegt, einer Abbildungsvorrichtung, welche dazu in der Lage ist, das Werkstück abzubilden, einer Nähdaten-Akquisitionseinheit, welche erste Nähdaten, auf die bei einer ersten Nähprozessierung Bezug zu nehmen ist, und zweite Nähdaten, auf die bei einer zweiten Nähprozessierung, welche nach der ersten Nähprozessierung durchgeführt wird, Bezug zu nehmen ist, akquiriert, einer Anfangspositionsdaten-Akquisitionseinheit, welche Anfangspositionsdaten akquiriert, die eine Anfangsposition eines Merkmalmusters, welches an dem Werkstück bereitgestellt ist, angeben, einer Istpositionsdaten-Akquisitionseinheit, welche Istpositionsdaten akquiriert, die eine Istposition des Merkmalmusters basierend auf Bilddaten des Werkstücks, welche von der Abbildungseinrichtung erfasst werden, angeben, einer Verschiebungsbetrag-Berechnungseinheit, welche einen Verschiebungsbetrag des Merkmalmusters basierend auf den Anfangspositionsdaten und den Istpositionsdaten berechnet, und einer Steuereinheit, welche ein Steuersignal zum Steuern des Aktuators auf Basis des Verschiebungsbetrags bei der zweiten Nähprozessierung ausgibt.
Patent DE-102018110452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fehlursache in einem Abgasreinigungssystem
Inventor: NETTERSCHEID MARKUS
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren zum Ermitteln einer Fehlerursache in einem Abgasreinigungssystem mit einem ersten SCR-System und einem zweiten SCR-System ; mit den Schritten eines Erfassen (S101) eines Fehlers im Abgasreinigungssystem; eines Erfassens (S102) einer Reduktionseffizienz des ersten und zweiten SCR-Systems; eines Änderns (S103) des Reduktionsverhältnisses zwischen dem ersten und dem zweiten SCR-System; eines Erfassens (S104) einer Reduktionseffizienz des ersten und zweiten SCR-Systems nach dem Ändern des Reduktionsverhältnisses; und eines Ermittelns (S105) einer Fehlerursache auf Basis der Reduktionseffizienz des ersten und zweiten SCR-Systems vor und nach dem Ändern des Reduktionsverhältnisses.
Patent DE-102018113030-A1 (DE)
Title: System und verfahren für das management von fahrzeugressourcen
Inventor: WALLIS LYLE
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-05-30
Abstract: System für das Management von Fahrzeugressourcen mit einem Speicher, einer Steuerung und einem Fahrzeug. Der Speicher beinhaltet Anweisungen. Die Steuerung führt die Anweisungen aus. Das Fahrzeug beinhaltet ein Fahrzeugsystem, steuert die Vorrichtung und kann mit der Steuerung kommunizieren. Das Fahrzeugsystem erzeugt Ressourcendaten für eine nachfüllbare Ressource. Die Steuervorrichtung weist das Fahrzeug an, Aufgaben auszuführen. Darüber hinaus ermöglichen die Anweisungen der Steuerung Folgendes: Empfangen von Ressourcendaten nach einer ersten Aufgabe; Bereitstellen eines ersten Status für das Fahrzeug, wenn die Ressourcendaten eine Schwellenwertanforderung erfüllen, oder anderweitig Bereitstellen eines zweiten Status; Erzeugen und Kommunizieren einer ersten Ausgabe nach dem ersten Status, wobei die erste Ausgabe das Fahrzeug anweist, sich zum Ausführen einer zweiten Aufgabe neu zu positionieren; und Erzeugen und Kommunizieren einer zweiten Ausgabe nach dem Bereitstellen des zweiten Status, wobei die zweite Ausgabe das Fahrzeug anweist, sich zum Wiederauffüllen der Ressource neu zu positionieren, um die Schwellwertanforderung zu erfüllen.
Patent DE-102018113365-A1 (DE)
Title: Modulares Steckverbindersystem
Inventor: ZEBHAUSER MARTIN
IPC: H01R13/514
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Steckverbindersystem (1) für Fahrzeuge, aufweisend ein Modulgehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (3) mit einer Mehrzahl an einheitlichen Steckplätzen (6) mit Schnittstellen zur Aufnahme jeweils eines ersten Adapters (7) aus einer ersten Adaptergruppe, wobei die erste Adaptergruppe eine Mehrzahl an ersten Adaptern (7) unterschiedlichen Typs umfasst, die an ihren Außenseiten einheitliche Schnittstellen zur Positionierung in den Steckplätzen (6) des ersten Gehäuseteils (3) aufweisen, wobei die Adapter (7) eine unterschiedliche Innengeometrie zur Aufnahme unterschiedlich gestalteter Steckverbinder (8) aufweisen. Das Modulgehäuse (2) weist ferner ein zweites Gehäuseteil (4) mit einer Mehrzahl an einheitlichen Steckplätzen (9) mit Schnittstellen zur Aufnahme jeweils eines zweiten Adapters (10) aus einer zweiten Adaptergruppe auf, wobei die zweite Adaptergruppe eine Mehrzahl an zweiten Adaptern (10) unterschiedlichen Typs umfasst, die an ihren Außenseiten einheitliche Schnittstellen zur Positionierung in den Steckplätzen (9) des zweiten Gehäuseteils (4) aufweisen, wobei die Adapter (10) eine unterschiedliche Innengeometrie zur Aufnahme unterschiedlich gestalteter Gegensteckverbinder (11) aufweisen. Die Außenseiten der ersten Adapter (7) und der zweiten Adapter (10) und deren korrespondierende Steckplätze (6, 9) sind derart gestaltet, dass diese eine Primärsicherung (15) zur Befestigung der Adapter (7, 10) in deren jeweiligem Steckplatz (6, 9) ausbilden, wenn der entsprechende Adapter (7, 10) in eine Endposition in dem Steckplatz (6, 9) eingeschoben ist.
Patent DE-102018113561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren und Justieren eines DMD-Chips in einem Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: JOST ANTON
IPC: G02B26/08
Filed: 2018-06-07
Abstract: Vorgestellt wird eine Verfahren zum Montieren einer einen DMD Chip tragenden Leiterplatte in einem DMD-Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer. Das Verfahren zeichnet sich durch folgende Schritte aus: Herstellen eines Teilmoduls des Lichtmoduls, wobei das zentrale Trägerelement elastisch mit der Spannelementbaugruppe verbunden ist und wobei der DMD-Chip zwischen dem Trägerelement und dem Spannelement klemmend gehalten wird, Festlegen eines Bezugssystems durch Einlegen des Teilmoduls in eine Ausrichtevorrichtung, die einen durch ein Stellglied beweglich steuerbaren Greifer, eine bildsignalerzeugende Kamera, und ein Bildsignale der Kamera zu Stellsignalen für das Stellglied verarbeitendes Steuergerät aufweist, Steuern der Position des Greifers in Abhängigkeit von einer Abweichung der Lage und Position des DMD-Chips von einer Soll-Lage und Sollposition so, dass der DMD-Chip die Sollposition und Soll-Lage einnimmt, und Fixieren des DMD-Chips in dem zentralen Trägerelement, wenn die Sollposition und Soll-Lage erreicht ist.
Patent DE-102018116877-A1 (DE)
Title: Luft-Folie-Lageranordnung
Inventor: HA KYOUNG KU
IPC: F16C17/12
Filed: 2018-07-12
Abstract: Luft-Folie-Lageranordnung (100), aufweisend: ein Lagergehäuse (10), das aufweist einen Hohlraum (11), in welchem eine Drehwelle (1) eingebaut ist, und eine Nut (13), deren beide Enden (15, 16) in Richtung zu einer vorderen Seite und einer hinteren Seite offen sind und die an einer inneren Umfangsfläche des Hohlraums (11) gebildet ist. Eine Höcker-Folie (30) ist bereitgestellt, die einen Verbindungsabschnitt (33) hat, der in die Nut (13) eingebracht ist und an der inneren Umfangsfläche des Hohlraums (11) angeordnet ist. Eine Oberfolie (50), die einen Verbindungsabschnitt (53) hat, ist in die Nut (13) eingebracht und ist an einer inneren Seite der Höcker-Folie (30) angeordnet. Ein Stopper (70) ist an einem der jeweiligen Verbindungsabschnitte (33, 53) der Höcker-Folie (30) oder der Oberfolie (50) angeordnet, um den jeweiligen Verbindungsabschnitt (33, 53) der Höcker-Folie (30) oder der Oberfolie (50) daran zu hindern, aus der Nut (13) verlagert zu werden in Richtung zu der vorderen oder der hinteren Seite.
Patent DE-102018120671-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bilden einer Befestigungsstruktur
Inventor: MILLER JONATHAN
IPC: B29C45/40
Filed: 2018-08-23
Abstract: Verfahren und Systeme zur Bildung eines Spritzgussteils. Das System beinhaltet ein Formhohlraumgehäuse mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und einer Öffnung, die durch das Gehäuse vom ersten Ende zum zweiten Ende verläuft, ein Hebeelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, eine Vielzahl von Befestigungselementen und eine in einer Außenfläche des Hebeelements ausgebildete Nut, eine Hebevorrichtung mit einem Führungselement, wobei sich der Drehheber innerhalb der Öffnung im Formhohlraumgehäuse bewegt und während das Führungselement entlang der Nut im Hebeelement läuft, dreht.
Patent DE-102018121147-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer durch einen sitz gelagerten aufblasbaren baugruppe
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-08-29
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Rückenlehne, die eine linke Seitenverkleidung und eine rechte Seitenverkleidung gegenüber der linken Seitenverkleidung beinhaltet, einen linken Airbag, der aus der linken Seitenverkleidung in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, einen rechten Airbag, der aus der rechten Seitenverkleidung in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, und einen Haltegurt, der sich von der linken Seitenverkleidung zu der rechten Seitenverkleidung erstreckt. Der Haltegurt ist mit den Airbags verbunden.