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Patent DE-112020004809-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halbleiterfertigung, Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements unter Verwendung dieser Vorrichtung und Halbleiterbauelement
Inventor: IWAI TAKAMASA
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Formwerkzeug (51) umfasst eine Harzeinspritzöffnung (59), durch die flüssiges Harz, das als Gießharz dient, in einen Hohlraum (52) eingespritzt wird, ein Harzreservoir (63) zum Aufnehmen des flüssigen Harzes, das durch den Hohlraum (52) fließt, und eine Harzreservoiröffnung (65). Das Harzreservoir (63) ist auf einer Seite angeordnet, die der Seite gegenüberliegt, auf der die Harzeinspritzöffnung (59) angeordnet ist, wobei der Hohlraum (52) dazwischen liegt. Die Harzreservoiröffnung (65) verbindet den Hohlraum (52) und das Harzreservoir (63) miteinander. Die Öffnungsquerschnittsfläche der Harzreservoiröffnung (65) ist kleiner als die Öffnungsquerschnittsfläche der Harzeinspritzöffnung (59).
Patent DE-112020006336-T5 (DE)
Title: Sensor und Bewegungsführungseinrichtung mit diesem Sensor
Inventor: SUGIURA MASASHI
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-12-16
Abstract: Zur Bereitstellung eines Sensors, der in der Baugröße verkleinert werden kann, um eine gewisse Bewegungsstrecke eines beweglichen Elements zu gewährleisten, wenn der Sensor an einem Führungselement montiert ist, und zur Bereitstellung einer Bewegungsführungseinrichtung mit dem Sensor.Ein Sensor, der angebracht ist an einer Bewegungsführungseinrichtung mit einem Führungselement, das sich in einer Längsrichtung erstreckt, und einem beweglichen Element, das an dem Führungselement derart angebracht ist, dass das bewegliche Element in der Längsrichtung bewegbar ist, weist auf: ein Gehäuse, das ein Sensorsubstrat aufnimmt; ein abgeschirmtes Kabel, das mit dem Sensorsubstrat verbunden ist; und eine Kabelhülse, die das abgeschirmte Kabel an dem Gehäuse hält und fixiert. Die Kabelhülse hat eine Anschlussbohrung, die es ermöglicht, dass das Gehäuse und das abgeschirmte Kabel elektrisch miteinander verbunden werden, und das Gehäuse hat ein Anschlussteil, das in die Anschlussbohrung einführbar ist.
Patent DE-112021000197-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: HAMA KENJI
IPC: H01L23/15
Filed: 2021-02-12
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet ein Substrat, einen leitfähigen Teil, ein Controller-Modul und ein Abdichtungsharz. Das Substrat hat eine Substratvorderfläche und eine Substratrückfläche, die in einer z-Richtung voneinander weg weisen. Der leitfähige Teil ist aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellt, und zwar auf der Substratvorderfläche. Das Controller-Modul ist auf der Substratvorderfläche angeordnet und ist elektrisch mit dem leitfähigen Teil verbunden. Das Abdichtungsharz bedeckt das Controller-Modul und wenigstens einen Abschnitt des Substrats. Der leitfähige Teil weist eine überlappende Verdrahtungsbahn auf, die einen überlappenden Abschnitt hat, der bei einer Betrachtung in der z-Richtung mit der Elektronikkomponente überlappt. Der überlappende Abschnitt der überlappenden Verdrahtungsbahn ist nicht elektrisch an das Controller-Modul gebondet.
Patent DE-112021002515-T5 (DE)
Title: Ventil
Inventor: HIRAMATSU KOJI
IPC: F16K41/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Es wird ein Ventil bereitgestellt, bei dem ein Dichtungselement nicht beschädigt wird, wenn der in der Nähe des Dichtungselements aufgebaute Druck abgelassen wird. Dieses Ventil umfasst ein Ventilgehäuse (10) mit einer Ventilkammer (14), einen Ventilsitz (13), der in der Ventilkammer vorgesehen ist und eine Sitzfläche aufweist, einen Schaft (20), der an einem vorderen Ende desselben ein Ventilelement (21) aufweist, das dazu eingerichtet ist, sich aufgrund der Betätigung eines Aktors (40) an der Sitzfläche anzulegen und sich von dieser wegzubewegen, einen Dichtungsraum (119), der mit einem Dichtungselement versehen ist, das dazu eingerichtet ist, das Austreten eines Fluids zu verhindern, einen Dichtungsöffnungsraum (118), der außerhalb des Dichtungsraums ausgebildet ist, und ein Dichtungspresselement (30), das dazu eingerichtet ist, das Dichtungselement an eine Ventilkammerseite zu pressen und zu fixieren. Das Ventilgehäuse ist mit einer Leckagebohrung (15) ausgebildet, durch die der Dichtungsraum und die Außenseite des Ventilgehäuses in Verbindung stehen. Das Dichtungselement umfasst ein äußeres Dichtungselement (132), das dazu eingerichtet ist, zu verhindern, dass das Fluid von einer inneren Umfangswand (19) des Dichtungsraums austritt, und ein inneres Dichtungselement (131), das dazu eingerichtet ist, zu verhindern, dass das Fluid von einer äußeren Umfangsfläche des Schafts austritt. Die Leckagebohrung mündet in den Dichtungsraum, der näher an dem Dichtungsöffnungsraum liegt als ein dichtungswirksamer Bereich A, in dem das äußere Dichtungselement in engem Kontakt mit der den Dichtungsraum bildenden inneren Umfangswand steht.
Patent DE-112022000331-T5 (DE)
Title: Druckwellenerzeugungselement und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: FUKAMACHI KOHEI
IPC: H04R23/00
Filed: 2022-02-04
Abstract: Ein Druckwellenerzeugungselement umfasst einen Träger 10 und eine Faserschicht 20, die auf dem Träger 10 angeordnet ist und Wärme durch Erregung erzeugt. Die Faserschicht 20 umfasst eine Faser mit einer Oberfläche, die zumindest teilweise mit einer Metallbeschichtung versehen ist. Die Faserschicht 20 ist aus einer Fasermembran mit einem durchschnittlichen Porendurchmesser in dem Bereich von 0,1 bis 1,0 µm gebildet. Mit einer solchen Konfiguration wird das Druckwellenerzeugungselement mit verbessertem Schalldruck und angemessenem elektrischen Widerstand erhalten.
Patent DE-60211417-T8 (DE)
Inventor: WASHIZUKA JUNICHI
IPC: B41M5/382
Filed: 2002-06-13
Granted: 2007-02-15
Abstract: A heat transfer recording medium includes a protective layer (2) containing mainly a polyvinylbutyral resin, phenoxy resin, or polyvinylacetal resin, an adhesive layer (32) having a glass transition point Tg1 falling within the range Tg1 </= T - 80 DEG C, an ink image receiving layer/adhesive layer (33) having a glass transition point Tg2 falling within the range 60 DEG C </= Tg2 </= Tg - 50 DEG C, and a hot-melt ink image receiving layer/adhesive layer (42) in which a first resin component having a number-average molecular weight of 16,000 or more and a glass transition point of Tg - 80 DEG C or less and a second resin component having a number-average molecular weight of 16,000 or less and a glass transition point of Tg - 50 DEG C or more are mixed at a weight ratio of 1 : 9 to 5 : 5. <IMAGE>
Patent DE-112022000355-T9 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TAKEMORI RYOHEI
IPC: B60C11/117
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-12-21
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifen, durch den die Lenkstabilität, die Geräuschleistung und die Abflussleistung auf ausgewogene Weise verbessert werden können. Während eine Vielzahl von inneren Zwischenstollenrillen (13B) in einem inneren Zwischenstegabschnitt (12B) ausgebildet ist, ist eine Vielzahl von äußeren Zwischenstollenrillen (13D) in einem äußeren Zwischenstegabschnitt (12D) ausgebildet. Eine Länge L1 der inneren Zwischenstollenrille (13B) und eine Länge L2 der äußeren Zwischenstollenrille (13D) erfüllen eine Beziehung L1 > L2. Ein Abstand W1 von einem Reifenäquator zu einer inneren Schulterhauptrille (11A), ein Abstand W2 vom Reifenäquator zu einer inneren mittleren Hauptrille (11B), ein Abstand W3 vom Reifenäquator zu einer äußeren mittleren Hauptrille (11C) und ein Abstand W4 vom Reifenäquator zu einer äußeren Schulterhauptrille (11D) erfüllen die Beziehungen 0,58 ≤ W1/Wi ≤ 0,62, 0,20 ≤ W2/Wi ≤ 0,24, 0,15 ≤ W3/Wo ≤ 0,19 und 0,53 ≤ W4/Wo ≤ 0,57 in Bezug auf die Abstände Wi, Wo vom Reifenäquator zu Bodenkontakträndern. Ein Gesamtwert einer Rillenbreite WG1 der inneren Schulterhauptrille (11A) und einer Rillenbreite WG2 der inneren mittleren Hauptrille (11B) ist größer als ein Gesamtwert einer Rillenbreite WG3 der äußeren mittleren Hauptrille (11C) und einer Rillenbreite WG4 der äußeren Schulterhauptrille (11D).
Patent AT-11804-U1 (AT)
Title: Raupenabzug für extrusionsprodukte
Inventor: GSTOETTENMAYR STEFAN
IPC: B29C48/355
Filed: 2010-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abzug (10) für Extrusionsprodukte, welcher als Raupenabzug mit mindestens 2 Raupenträgern (20) ausgeführt ist. Dabei ist jeder Raupenträger (20) über mindestens einen Pendelarm (30) zur Aufnahme der Abzugskraft gelenkig aufgehängt.Die Einstellung, bzw. Zustellung zum Rohr (50) zum Aufbau einer reibschlüssigen Verbindung erfolgt über Gewindespindeln (40), welche durch eine servomotorische Verstellung angetrieben sind. Dabei sind zwei oder mehrere Gewindespindeln (40) je Raupenträger (20) vorgesehen, wobei mindestens eine vorne und hinten am Raupenträger (20) angeordnet ist. Mit dem Servomotor (41) erfolgt sowohl die Einstellung des Rohrdurchmessers, als auch die Aufbringung und Justage der Anpresskraft, welche über Druckmesseinrichtungen (21) gemessen wird. Weiters wird durch die Position der Raupenträger (20) an der Gewindestange (40) der Rohrdurchmesser (50) und die Rundheit gemessen, und bei Abweichungen aus der Toleranz ein Alarm ausgelöst oder in die Steuerung der Extrusionsanlage eingegriffen.
Patent AT-5732-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum zählen von gleichen münzen
IPC: G07D9/04
Filed: 2002-02-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Zählen von gleichen Münzen (13) mit einer von oben beschickbaren, die übereinanderliegenden Münzen (13) axial verschiebbar aufnehmenden Führung (5) beschrieben, an die unten ein quer zur Führung (5) verschiebbarer, mit einer Münzaufnahme (12) versehener Austragsschieber (10) anschließt. Zur Schaffung einfacher Konstruktionsbedingungen, wird vorgeschlagen, daß der Austragsschieber (10) mehrere in Verschieberichtung (11) hintereinandergereihte Münzaufnahmen (12) für je eine vorgegebene Anzahl von Münzen (13) aufweist.
Patent BG-4134-U1 (BG)
Title: Bath for cleaning with water
Inventor: ALIMOV SMAIL
IPC: C25D17/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: The utility model relates to a bath for cleaning with water of rotating drums on a technological line for drum galvanizing of metal products. The bath comprises side walls (1) and a bottom and at least one means for draining (5) of waste water located in the lower part of the bath, and in the upper part of two opposite walls of the bath there are tools for hanging (2) a drum unit with rotating drum of the technological line for drum galvanizing, as well as electrical contacts for supplying current to the drum unit. According to the utility model, the bath also comprises at least one watering agent (3) located in the upper part of the bath, comprising a plurality of nozzles located in at least one row directed towards the inside of the bath and a terminal (4) for connection to an external source of pressurized water.
Patent AT-13675-U1 (AT)
Title: Verschleißfeste Beschichtung für einen Siebkorb und Verfahren zum Herstellen der Beschichtung
Inventor: LAITINEN TARJA
IPC: C23C4/10
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zum Behandeln von Fasermasse zu verwendendenSiebkorb, der auf der Zuführstromseite der Fasermasse eine Siebfläche undSieböffnungen auf der Zuführseite umfasst, wobei die Sieböffnungen angeordnetsind, einen Teil der auf der Zuführseite des Siebkorbs zugeführten Fasermasse aufeine Akzeptseite am Siebkorb zu leiten. ln einem Beispiel ist mindestens ein Teil derSiebfläche und der Wandungslänge der Sieböffnungen auf der Zuführseite mit einerersten Beschichtungsschicht beschichtet, die chemisches Nickel enthält. Außerdemist mindestens ein Teil der auf der Zuführseite gelegenen Siebfläche, die mit derersten Beschichtungsschicht beschichtet ist, mit einer zweiten Beschichtungsschichtbeschichtet, die eine Hartchrombeschichtung oder Hartmetallbeschichtung ist. DieErfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Beschichten des Siebkorbs.
Patent AT-14988-U1 (AT)
Title: Komponente einer Kunststoffverarbeitungsmaschine
Inventor: MAYR-SCHMÖLZER BERNHARD
IPC: C23C8/80
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Komponente einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, gefertigt aus einem Refraktärmetall (RM), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Wolfram (W), W-Legierung, Molybdän (Mo) und Mo-Legierung, wobei zumindest eine Oberfläche der Komponente zumindest bereichsweise eine Schicht aufweist, die zumindest bereichsweise aus zumindest einer Verbindung zumindest eines Elements ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Kohlenstoff (C), Bor (8) und Stickstoff (N) mit zumindest einem Element, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus W und Mo, gebildet ist.
Patent AT-6105-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betreiben einer brennkraftmaschine
Inventor: FUERHAPTER ALOIS DIPL ING
IPC: F02M26/15
Filed: 2002-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, welche zumindest einen Betriebsmodus aufweist, in welchem die Verbrennung im Wesentlichen durch Selbstzündung eines selbstzündbaren homogenen Kraftstoff-Luftgemisches, insbesondere eines Benzin-Luftgemisches erfolgt, wobei die Temperatur im Brennraum (3) durch Restgasrückführung eingestellt wird. Um auf möglichst einfache Weise die Ladungstemperatur im Brennraum (3) zu erhöhen, ist vorgesehen, dass die Restgase durch zumindest einen motornah im Auslasskanal (5) angeordneten Katalysator (12) rückgeführt werden.
Patent AT-12648-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum filtrieren von flüssigkeiten
IPC: B01D33/06
Filed: 2011-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Filtrieren von Flüssigkeiten, mit wenigstens einem um eine Drehachse (2) rotierend antreibbaren Rotor (3) mit einer daran befestigten Tragvorrichtung (4) für mit einem Abstand zur Drehachse (2) angeordnete scheibenförmige Filterelemente (5) deren Scheibenflächen (6) die Filteroberfläche bilden, wobei eine Mehrzahl der Filterelemente (5) auf einem einen Teil der Tragvorrichtung (4) bildenden Profilrohr (7) zu einem Filterpaket zusammengesetzt ist, wozu die Filterelemente (5) eine vom Profilrohr durchragte Durchbrechung (8) aufweisen. Um verbesserte Filtrierverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die, vorzugsweise zentralen, Scheibenebenen (10) der Filterelemente (5) um wenigstens eine zur Profilrohrachse (A) senkrechte Achse derart geneigt auf dem Profilrohr (7) angeordnet sind, dass die Scheibenebenen (10) mit der Profilrohrachse (A) einen Winkel (a,ß) einschließen, der ungleich 90° ist.
Patent AT-6973-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum verstellen von sonnenkollektoren
IPC: F24J2/54
Filed: 2003-05-27
Abstract: Um bei einer Vorrichtung mit zwei oder mehr Sonnenkollektoren (1), die getrennt voneinander über Rahmen (2) auf einem Fundament (3) verschwenkbar gelagert sind, die Errichtungskosten auf Grund der großen Anzahl der Getriebe und Motoren für die Nachführung bzw. Ausrichtung der Sonnenkollektoren zur Sonne zu verringern, wird die Nachführung der Sonnenkollektoren um eine Achse, vorzugsweise jene, die für die Nachführung von Ost nach West vorgesehen ist, von einem einzigen Motor durchgeführt, wobei dieser Motor über einen Antriebsmechanismus mit allen Sonnenkollektoren verbunden ist.
Patent AT-13479-U1 (AT)
Title: Schneideinsatzhalter
Inventor: ARZL THOMAS
IPC: B23B27/16
Filed: 2012-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneideinsatzhalter (10) für die Aufnahme eines Schneideinsatzes (110), aufweisend zumindest eine Schneideinsatzaufnahme (20), wobei die Schneideinsatzaufnahme (20) wenigstens eine Anlagefläche (22) für die Anlage eines in der Schneideinsatzaufnahme (20) aufgenommenen Schneideinsatzes (110) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Anlagefläche (22) zumindest abschnittsweise mit einer Anlageschicht (24) versehen ist, welche von einem an der Anlageschicht (24) anliegenden Schneideinsatz (110) wenigstens teilweise verformbar ausgebildet ist, wobei die Anlageschicht (24) eine Härte kleiner oder gleich 70%, insbesondere kleiner oder gleich 50%, der Härte der Schneideinsatzaufnahme (20) aufweist.
Patent AT-8457-U1 (AT)
Title: Element für lärmschutzwände
Filed: 2004-07-29
Abstract: Ein Element für Lärmschutzwände besteht aus durch Nietverbindungen miteinander verbundenen Obergurt (1) und Untergurt (2) zwischen diesen angeordneten Frontblechen (5) sowie seitlichen Deckeln (3), die miteinander mit Nieten (15) verbunden sind. Zwischen den Frontblechen (5), die einseitig oder beidseitig gelocht ausgeführt werden können sind schallabsorbierende, dämmende Einlagen angeordnet. Um die Stabilität zu erhöhen kann zusätzlich zu den Nietverbindungen, die einen stabilen Rahmen aus Obergurt (1), Untergurt (2) und Seitendeckeln (3) ergeben, weitere Versteifungselemente (4) - wenigstens eines - zwischen den seitlichen Deckeln (3) vorgesehen sein. Auch diese Versteifungselemente (4) sind mit den Frontblechen (5) und/oder den Ober- und Untergurten (1, 2) durch Nietverbindungen verbunden.
Patent AT-9458-U1 (AT)
Title: Gehäuse für eine warnleuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2006-07-17
Abstract: Ein Gehäuse (1) für Signalleuchten (21), insbesondere für Leuchtbalken im Bereich von Liften für Personen, besitzt einen Grundkörper (3). Eine Öffnung (5) im Gehäuse (1) ist durch einen Deckel (7) verschließbar. Zur Sicherung des um eine untere Achse, die horizontal ist, verschwenkbaren Deckels (7) in seiner Schließstellung, sind beliebige Verschlussorgane (13), insbesondere Rastverschlüsse, vorgesehen. Der Leuchtbalken (21) ist an den Seitenwänden des Gehäuses (1), das im Querschnitt im Wesentlichen trapezförmig ausgebildet ist - der Deckel (7) schließt in seiner Schließstellung mit der unteren Wand des Gehäuses (1) einen spitzen Winkel ein -, mit Hilfe von Schraubbolzen (33) gehalten, sodass die Ausrichtung des Leuchtbalkens (21) im Gehäuse (1) verändert, insbesondere den jeweils herrschenden Verhältnissen angepasst werden kann.
Patent AT-8196-U1 (AT)
Title: Verfahren zur kfz kilometerstandskontrolle
Inventor: SPREITZER GERHARD ING
Filed: 2004-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur KFZ Kilometerstandskontrolle, wobei eine automatische Übertragung eines KFZ-Kilometerstandes (1) über ein gesichertes und verschlüsseltes Übertragungssystem (2) an ein externes Datenaufzeichnungsgerät (3) erfolgt und eine mögliche Manipulation des Kilometerzählers (1) durch einen Datenvergleich (4) festgestellt werden kann. Im Funktionsdiagramm wird der Verfahrensablauf der Kilometerstandskontrolle und der Vergleichsmöglichkeit dargestellt.
Patent DE-8233294-U1 (DE)
IPC: A61C19/04
Filed: 1982-11-26
Abstract: The invention relates to a device for the three-dimensional determination of the movement between two bodies, in which the components of movement are determined by means of two measurement-value transmitters, each of which has a first transmitter element and a second transmitter element which are movable relative to each other. One transmitter element has, in this connection, at least one light path or measurement path within which a filter acting as dispersion screen is movable on the other transmitter element.
Patent DE-8813778-U1 (DE)
IPC: F15C5/00
Filed: 1988-11-04
Abstract: The invention relates to an integration block for pneumatic control circuits of, in particular, pressurised fluid actuated apparatuses having, with the interposition of at least one seal (9), plate bodies (2, 3) which can be fixed pressuretightly to one another and which are provided with channels (5) aligned preferably essentially parallel to the longitudinal centre planes of the plate bodies, and perforations (6) running perpendicular to these channels, and/or inlet or outlet openings (4) for the connection of control elements, circuit elements and the like which can be fastened to a plate body (3), the seal being arranged in a moulded recess (7) on the side of the plate body, which moulded recess has a moulded recess rim (8) surrounding the seal (9) essentially positively. In order to be able to work in a manner which is operationally reliable and advantageous in terms of assembly and handling even at high operating pressures of, for example, 10 bar, at least some of the provided channels (5) and/or perforations (6) are at least partially covered by projections (7.1) from the bottom of the moulded recess. <IMAGE>
Patent DE-9117122-U1 (DE)
IPC: H05B3/00
Filed: 1991-11-07
Abstract: A radiant heater (30), and an apparatus for performing selective laser sintering using the same, are disclosed. The radiant heater (30) is ring-shaped with its dimensions and distance from the target surface preferably defined to provide radiant energy to a target surface (4), with the ate of energy received per unit area of the target surface (4) being substantially uniform. A frusto-conical ring-shaped radiant heater (40) is also disclosed, which may be disposed closer to the surface (4) to provide improved efficiency of heat transfer in a uniform fashion. A cooling element similarly shaped is also disclosed, which operates in the same manner to uniformly transfer radiant heat from the target surface (4). Zoning of the ring-shaped radiant heaters (30), to allow for non-uniform radiant energy emission to the target surface, is also disclosed. Monitoring of the temperature of the target surface (4) is done by way of infrared sensors (34). For monitoring of cool temperatures, a second infrared sensor (36) is directed to the radiant heater, so that compensation for reflection of the radiant heat from the surface (4) may be accomplished. <IMAGE>
Patent DE-9205399-U1 (DE)
IPC: E05F1/06
Filed: 1992-04-18
Abstract: The invention relates to a hinge fitting for shower cubicle doors, of which one fitting part (2) has two hinge sleeves (3, 4) arranged at a distance and coaxially and the other fitting part (1) has a hinge sleeve (5) engaging between the two coaxial hinge sleeves (3, 4), the two fitting parts (1, 2) being connectable releasably by means of a hinge pin (6) insertable into the mutually aligned hinge sleeves (3, 4, 5), and the distance between the two coaxial hinge sleeves (3, 4) being greater than the length of the hinge sleeve (5) inserted between them. So that, as a result of conversion, the door can on the one hand be moved freely and on the other hand be detained in specific pivoting positions, at least one of the coaxial hinge sleeves (3, 4) of the first fitting part (2) is to have a radial passage bore (12), the hinge sleeve (5) of the other fitting part (1) is to have an indentation (10) on at least one end face, and the hinge pin (6) is to have, in the distance gap between adjacent hinge sleeves (3, 4, 5), a radial bore (13) for a detaining peg (14) to be inserted therein, there being provided at least one shim (9) which can be attached onto the hinge pin (6) in the region of the distance gap. <IMAGE>
Patent DE-9211077-U1 (DE)
IPC: E05B65/10
Filed: 1992-08-18
Abstract: An anti-panic espagnolette lock for the standing wing of two-winged doors is provided with at least one espagnolette (6) retractable into its unlocking position as a result of the actuation of a lock follower and with at least one release (3) which is drive-connected to the espagnolette (6) via a driver and which, during the retracting movement of the espagnolette (6), moves out of the espagnolette lock on the end face and thereby presses the lock latch and/or the lock bolt of the passage-wing lock accommodated in the passage wing (23) back into its opening position. So that the anti-panic espagnolette lock releases the passage-wing lock even when there are different gap widths between the standing wing and passage wing, without the possibility that damage to the standing-wing or passage-wing lock will occur, the release (for example, 3) possesses a resilient over-travel greater in relation to the driver (for example, 20) loading it. The release (for example, 3) is preferably supported resiliently relative to the driver (for example, 20). <IMAGE>
Patent DE-9405829-U1 (DE)
IPC: E01C13/08
Filed: 1994-04-07
Abstract: In a ground stabilising mat of elastic material with a plate-like mat body (12), a plurality of evenly spaced projections (30) formed on one side of the mat body (12) and cup-shaped depressions (18) on the other side, on the side of the mat body (12) having the cup-shaped depressions (18) there are two different heights in relation to the surface of the mat body having projections (16a, 16b) in such a way that a higher (16a) alternates with a low one (16b).