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Patent DE-102009024525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phosgen ausgehend von Kohlenmonoxid und Chlorwasserstoff
Inventor: KINTRUP JUERGEN
IPC: C01B32/80
Filed: 2009-06-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung von Phosgen durch Umsetzung von Kohlenmonoxid mit einer Chlor-übertragenden Kontaktmasse, enthaltend Kupfer(II)-Chlorid oder anderes Metallchlorid hoher Oxidationsstufe, wobei Phosgen und Kupfer(I)-Chlorid oder Metallchlorid niedriger Oxidationsstufe gebildet werden.
Patent DE-102009025385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils und derart hergestelltes Formteil
Inventor: GRIEBEL DRAGAN
IPC: B29C71/04
Filed: 2009-06-16
Abstract: Das erfindungsgemäße Formteil zur Aufnahme, Leitung oder Speicherung eines Fluids, das einen Hohlkörper aufweist, welcher von einer Wandung begrenzt ist, und wenigstens eine Einrichtung zur Zu- bzw. Abführung des Fluids zum Hohlkörper, zeichnet sich dadurch aus, dass die Wandung vernetztes Polyethylen enthält.
Patent DE-102009028206-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel mit speziellen Polyethern und haarfestigenden Polymeren
Inventor: SCHWEINSBERG MATTHIAS
IPC: A61Q5/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel, welche neben mindestens einem haarfestigenden Polymer zusätzlich mindestens einen Polyether der Formel (I) enthalten, T-K-A-K'-T', worin A eine Polyoxyalkylenkette aus Ethylenoxideinheiten oder aus Ethylenoxid- und Propylenoxid-Einheiten bedeutet, mit einem maximalen Anteil von 50 Gew.-% an Propylenoxid-Einheiten, bezogen auf das Gewicht von A, K und K' stehen unabhängig voneinander für eine Konnektivität, ausgewählt aus einer kovalenten Bindung oder aus einem Molekülfragment mit zwei freien Valenzen, T und T' stehen unabhängig voneinander für ein Molekülfragment, umfassend mindestens einen Substituenten, ausgewählt aus anionischem Rest, Rest-Si(OR)(R'), worin R und R' unabhängig voneinander für eine (Cbis C)-Alkylgruppe (insbesondere für Methyl oder Ethyl) stehen, x für 1, 2 oder 3 steht, wobei höchstens ein Rest aus T oder T' zusätzlich für eine (Cbis C)-Alkylgruppe, eine Arylgruppe, eine Aryl-(Cbis C)-Alkylgruppe, eine (Cbis C)-Alkoxygruppe oder eine (Cbis C)-Acylgruppe stehen kann, sowie die Verwendung dieses Haarbehandlungsmittels zur temporären Frisurgestaltung, ein entsprechendes Haarbehandlungsverfahren sowie die Verwendung besagter Polyether gegen fettige Haut und/oder fettiges Haar.
Patent DE-102009028588-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Hausgerät
Inventor: HALTMAYER WERNER
IPC: F16K15/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Hausgerät (1), aufweisend wenigstens eine Wasserzulaufleitung (17, 18) zum Versorgen des Hausgerätes (1) mit Wasser aus einem Wassernetz. In die Wasserzulaufleitung (17, 18) ist eine Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22) geschaltet, die eingerichtet ist, lediglich einen Wasserzufluss in Richtung Hausgerät (1) zu ermöglichen, jedoch einen Wasserrückfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern.
Patent DE-102009029054-A1 (DE)
Title: New nanoscale silicon particles that are functionalized by covalently bonded organic groups, useful to produce or in electronic components e.g. a solar cell, sensor, thin film transistor and conducting path, and for producing dispersion
Inventor: THIEM HEIKO
IPC: C01B33/00
Filed: 2009-09-01
Abstract: Nanoscale silicon particles that are functionalized by covalently bonded organic groups, are new, where at least a part of the organic groups is capable for hole-conducting by reversible oxidation of the functionalized silicon particles and for the reversible charge transport on the respective silicon core. Independent claims are included for: (1) preparing the nanoscale silicon particles that are functionalized by covalently bonded organic groups; and (2) a dispersion comprising the functionalized nanoscale silicon particles and a liquid phase.
Patent DE-102009032887-A1 (DE)
Title: Schwerlast-Verladesystem
Inventor: ROESLER HEINZ
IPC: B66C5/02
Filed: 2009-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schwerlast-Verladesystem mit zumindest einem Kranbahnträger, an dem entlang eine ein Hebezeug aufweisende Laufkatze verfahrbar ist, wobei der zumindest eine Kranbahnträger auf einer ersten landseitigen Stützkonstruktion und auf einer zweiten schiffseitigen Stützkonstruktion gelagert ist.
Patent DE-102009033740-A1 (DE)
Title: Composition, useful for treating cellulite, comprises extract of cedar, preferably Atlas cedar (Cedrus atlantica), extract of mint, preferably spearmint (Mentha spicata) and extract of coffee, preferably green coffee (Coffea arabica)
Inventor: KOHLER ASTRID
IPC: A61Q19/06
Filed: 2009-07-17
Abstract: Composition comprises (a) at least an extract of cedar, preferably the Atlas cedar ( Cedrus atlantica), (b) at least an extract of mint, preferably the spearmint ( Mentha spicata) and (c) at least an extract of coffee, preferably the green coffee ( Coffea arabica). An independent claim is included for a container comprising the composition, preferably in the form of a tube, can, bottle, a pump and/or dispenser, preferably the container is a closed container. ACTIVITY : None given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102009040395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Tür eines Fahrzeugs
Inventor: KRAMER ALEXANDER
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Steuern von zumindest einer Tür (TFZ) eines Fahrzeugs (FZ). Dabei wird mittels einer fahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinrichtung (SE) ein Authentifizierungsvorgang mit einem mobilen Identifikationsgeber (IDG) durchgeführt. Ferner wird mit einer fahrzeugseitigen Bewegungserfassungseinrichtung (SE) ein Bewegungsmuster eines weiteren Objekts (WO) relativ zum Fahrzeug in dessen Nahbereich (NB) erfasst. Schließlich wird die zumindest eine Tür entriegelt und/oder geöffnet, wenn ein vorbestimmtes Bewegungsmuster des weiteren Objekts erkannt und eine erfolgreiche Authentifizierung des mobilen Identifikationsgebers durchgeführt wurde. Auf diese Weise kann der Komfort und die Sicherheit für den Zugang zu einem Fahrzeug erhöht werden.
Patent DE-102009043564-A1 (DE)
Title: Device for supplying air in fuel cell system of e.g. rail-mounted or trackless land vehicle, has air conveyer system and sound absorbers integrated in sound capsule, where sound capsule is fastened to support structure
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: F04D29/66
Filed: 2009-09-30
Abstract: The device (5) has sound absorbers (15, 16) arranged at a suction-side and/or a pressure side of an air conveyer system (12). The air conveyer system and the sound absorbers are integrated in a sound capsule (20), where the sound capsule is fastened to a support structure (21). The sound capsule is partially made of a damming material (26) i.e. foamed material. The sound capsule is formed such that a part of a surface of the damming material is in direct contact with an inner area of the sound capsule.
Patent DE-102009046942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage sowie entsprechendes Steuergerät
Inventor: STREHLE ALFRED
IPC: B60T8/32
Filed: 2009-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (8) eines Fahrzeugs (1) mit mindestens einem bremsbaren Rad (4, 5, 6, 7), wobei eine eine Bremskraft repräsentierende Bremskraftgröße einer dem Rad (4, 5, 6, 7) zugeordneten Bremseinrichtung (9, 10, 11, 12) bei einem Bremsvorgang bis zum Erkennen einer Blockierneigung des Rads (4, 5, 6, 7) erhöht und dann auf einen bestimmten Wert verringert wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Bremskraftgröße nachfolgend auf eine Sollbremskraftgröße, die einem wählbaren Anteil der bei dem Erkennen der Blockierneigung vorliegenden Bremskraftgröße entspricht, für eine bestimmte Zeitspanne eingestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Steuergerät.
Patent DE-102009047655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellbetätigung einer Fahrzeugbremsanlage eines Landfahrzeugs
Inventor: GUDEHUS THORSTEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2009-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellbetätigung einer Fahrzeugbremsanlage (1), die mindestens eine Fremdkraft-Feststellbremse (4) aufweist. Die Erfindung schlägt vor, eine Spannkraft der mindestens einen Feststellbremse (4) in Abhängigkeit von einer Längsneigung, mit der ein mit der Fahrzeugbremsanlage (1) ausgerüstetes Fahrzeug abgestellt ist, einzustellen. Bei einer größeren Längsneigung wird die Spannkraft der Feststellbremse (4) durch Betätigung der Fahrzeugbremsanlage (1) mit beispielsweise einem elektromechanischen Bremskraftverstärker (9) und eine Fremdkraftbetätigung der mindestens einen Feststellbremse (4) mit einer beispielsweise elektromechanischen Betätigungs- und Feststelleinrichtung (10) erhöht. Die Erfindung ermöglicht eine Dimensionierung der Betätigungs- und Feststelleinrichtung (10) der mindestens einen Feststellbremse (4) für eine verhältnismäßig niedrige Spannkraft
Patent DE-102009049941-A1 (DE)
Title: Rohrstück und daraus gebildete Kapillarrohrmatte
Inventor: ZAHREN HERMANN
IPC: F16L41/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrstück, umfassend ein Hauptrohr mit einem ersten Durchmesser und mindestens einem vom Hauptrohr winklig abzweigenden Abgang mit einem gegenüber dem ersten Durchmesser kleineren Durchmesser, wobei das Rohrstück und der mindestens eine Abgang einstückig aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind und am freien Ende des mindestens einen Abgangs ein Anschlussbereich für ein anschließbares Kapillarrohr ausgebildet ist. Es wird ferner auch eine Kapillarrohrmatte, gebildet aus Rohrstücken und an die Abgänge angeschlossenen Kapillarrohren angegeben.
Patent DE-102009055637-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit einem Einsatz zur Kühlflüssigkeitsführung
IPC: F16J15/34
Filed: 2009-11-25
Abstract: Eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen ersten Gleitring (1), einen koaxial zum ersten Gleitring (1) angeordneten zweiten Gleitring (2) und einen Gegenring (3), wobei die Gleitringe (1, 2) und der Gegenring (3) jeweils aneinanderliegende Dichtungsflächen (4a, 4b, 5a, 5b) aufweisen und wobei die Dichtungsflächen (4a, 5a) der Gleitringe (1, 2) den Dichtungsflächen (4b, 5b) des Gegenrings (3) gegenüberliegen, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine betriebstaugliche Gleitringdichtungsanordnung anzugeben, welche nach problemloser Montage eine hohe Hitzeresistenz und eine hohe Lebensdauer zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Gleitring (1) und dem zweiten Gleitring (2) ein Einsatz (6) mit einer inneren Arbeitsfläche (7) und einer äußeren Arbeitsfläche (8) angeordnet ist, welcher Kühlflüssigkeit zu den Dichtungsflächen (4a, 4b, 5a, 5b) führt.
Patent DE-102009057398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrates mit ein Metalloxid aufweisenden Nanopartikeln
Inventor: ELHAMID MAHMOUD H
IPC: C03C17/27
Filed: 2009-12-08
Abstract: Eine beispielhafte Ausführungsform kann ein Verfahren aufweisen, das umfasst, dass: eine Lösung, die eine organometallische Verbindung umfasst, auf einem Substrat abgeschieden wird, die Lösung getrocknet wird, um einen Film der organometallischen Verbindung bereitzustellen, und eine organische Komponente der organometallischen Verbindung zumindest teilweise oxidiert wird, um Metalloxid aufweisende Nanopartikel auf dem Substrat bereitzustellen, die vielfache industrielle Anwendungen besitzen.
Patent DE-102009058129-A1 (DE)
Title: Endlamelle für ein Lamellenpaket, reibschlüssig arbeitende Einrichtung mit einer solchen Endlamelle und Verfahren zur Herstellung einer solchen Endlamelle
Inventor: HAUCK JUERGEN
IPC: F16D25/0638
Filed: 2009-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ringförmige Endlamelle (2) für ein Lamellenpaket einer reibschlüssig arbeitenden Einrichtung mit einem in radialer Richtung (8, 10) verlaufenden Reibabschnitt (18) zur Ausbildung einer dem Lamellenpaket in einer ersten axialen Richtung (4) zuwendbaren ebenen Vorderseite (20) und einem in der ersten radialen Richtung (8; 10) einstückig an den Reibabschnitt (18) anschließenden Drehmitnahmeabschnitt (28). Erfindungsgemäß weist die Endlamelle (2) ferner einen in der entgegengesetzten zweiten radialen Richtung (10; 8) einstückig an den Reibabschnitt (18) anschließenden Versteifungsabschnitt (30) auf, wobei der Versteifungsabschnitt (30) oder der sich an den Reibabschnitt (18) anschließende erste Abschnitt (32) des Versteifungsabschnitts (30) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, um mehr als 90° in der entgegengesetzten zweiten axialen Richtung (6) gegenüber dem Reibabschnitt (18) gebogen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung mit einer solchen Endlamelle (2) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Endlamelle (2).
Patent DE-102009058187-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SINZ WOLFGANG
IPC: B60L11/18
Filed: 2009-12-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Kraftfahrzeug 1, welches von mindestens einem Elektromotor 2 angetrieben wird, wobei der Elektromotor 2 von einem wiederaufladbaren Energiespeicher 3 mit elektrischer Energie versorgt wird und der wiederaufladbare Energiespeicher 3 mit einer Methanolbrennstoffzelle 4 verbunden ist.
Patent DE-102010002609-A1 (DE)
Title: Partialester eines Polyglycerins mit mindestens einer Carbonsäure und einer polyfunktionalen Carbonsäure, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: WENK HENNING HANS DR
IPC: C09K23/52
Filed: 2010-03-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind spezielle (Poly-)glycerinpartialester mit mindestens einer Carbonsäure und einer polyfunktionalen Carbonsäure sowie deren Verwendung als Emulgator und Formulierungen enthaltend erfindungsgemäße Partialester.
Patent DE-102010003940-A1 (DE)
Title: Drive system for e.g. agricultural tractor, has control device provided in cooperation with combustion engine and hybrid unit, and operated independent of abruptly varying power at drive train in predetermined target operating points
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: B60K6/40
Filed: 2010-04-14
Abstract: The system has a hybrid unit (5) comprising a hybrid drive element (6) that is operated as a generator through which an energy storage (7) is charged. Another hybrid drive element (10) of the hybrid unit is operated as a motor through which output power is supplied to a drive train (1). A control device (8) is provided in cooperation with a combustion engine (2) and the hybrid unit and operated independent of abruptly varying power at the drive train in predetermined target operating points. The energy storage is designed as a capacitor assembly. An independent claim is also included for a method for controlling a drive system of a commercial vehicle.
Patent DE-102010005095-A1 (DE)
Title: Bewertungsgerät, Bewertungsverfahren, Programm, Aufzeichnungsmedium und elektronische Vorrichtung
Inventor: ICHIYAMA KIYOTAKA
IPC: G01R31/319
Filed: 2010-01-18
Abstract: Es ist ein Bewertungsgerät (20) vorgesehen, das eine Charakteristik eines ein Signal ausbreitenden Ausbreitungsgeräts (40) bewertet, aufweisend eine Ausgangssignal-Messschaltung (26), die eine Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion, die eine Wahrscheinlichkeitsdichteverteilung von Jitter eines durch das Ausbreitungsgerät hindurchgegangenen Ausgangssignals ausdrückt, misst; eine Isolationsschaltung (28), die zumindest eine von einer Zufallskomponente einer Jitterkomponente und einer determinierten Komponente der Jitterkomponente in dem Jitter des Ausgangssignals von der Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion des Jitters des Ausgangssignals isoliert; und eine Bewertungsschaltung (30), die die Charakteristik des Ausbreitungsgeräts auf der Grundlage der durch die Isolationsschaltung isolierten Jitterkomponente bewertet.
Patent DE-102010009485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugen von überhitztem Wasserdampf mittels Solar-Energie basierend auf dem Zwangsdurchlauf-Konzept sowie Verwendung des überhitzten Wasserdampfs
Inventor: BECKESCH GUENTHER
IPC: F24S20/20
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung von überhitztem Wasserdampf mittels Solar-Energie. Dabei wird ein Dampferzeuger basierend auf dem Zwangsdurchlauf-Konzept eingesetzt. Die Erzeugung von überhitztem Wasserdampf, mit dem beispielsweise eine Dampfturbine angetrieben wird, erfolgt dabei innerhalb eines Wasserrohres mehrstufig, nämlich über Speisewasser-Vorwärmung, Verdampfung und Überhitzung. Die dafür notwendige thermische Energie wird über ein durch Solar-Energie erwärmtes Wärmeträger-Medium bereitgestellt. Zur Erhöhung der Effizienz der Erzeugung des überhitzen Wasserdampfs werden unter anderem Rohrbündel eingesetzt. Im Hinblick auf größere Dampferzeuger-Einheiten wird zudem eine Vielzahl von Dampferzeugern parallel zusammengeschaltet.
Patent DE-102010009585-A1 (DE)
Title: Lithium-Aluminosilicatglas mit hohen E-Modul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BRIX PETER DR
IPC: C03C3/091
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Lithium-Aluminosilicatglas sowie ein Herstellungsverfahren für dieses Lithium-Aluminosilicatglas, wobei das Glas eine Zusammensetzung in Mol-% aus: 60–70 SiO2 10–13 Al2O3 0,0–0,9 B2O3 9,6–11,6 Li2O 8,2–< 10 Na2O 0,0–0,7 K2O 0,0–0,2 MgO 0,2–2,3 CaO 0,0–0,4 ZnO 1,3–2,6 ZrO2 0,0–0,5 P2O5 0,003–0,100 Fe2O3 0,0–0,3 SnO2 0,004–0,200 CeO2 umfasst. Für das erfindungsgemäße Glas gelten folgende Verhältnisse und Bedingungen: (Li2O + Al2O3)/(Na2O + K2O) > 2, 0,47 < Li2O/(Li2O + Na2O + K2O) < 0,70, 0,8 < CaO + Fe2O3 + ZnO + P2O5 + B2O3 + CeO2 < 3, wobei zumindest vier aus den sechs Oxiden enthalten sind, und wobei. Ein solches Lithium-Aluminosilicatglas weist einen E-Modul von zumindest 82 GPa auf. Darüber hinaus hat es eine Glasübergangstemperatur Tg von kleiner als 540°C und/oder eine Verarbeitungstemperatur von kleiner als 1150°C. Das Glas ist für eine Formgebung mittels eines Floatprozesses geeignet und chemisch und/oder thermisch vorspannbar, so dass es eine Biegebruchfestigkeit von zumindest 550 N/mm2 aufweisen kann.
Patent DE-102010010388-A1 (DE)
Title: Magnetverbund
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-03-05
Abstract: Um bei einem Gebermagneten eines magnetfeldempfindlichen Sensors dessen Nutzfeld zu verstärken und das Streufeld zu dezimieren, wird ein Magnetverbund aus mehreren, vorzugsweise in Längsrichtung hintereinander angeordneten Magneten verwendet, deren Polrichtungen unterschiedlich sind und insbesondere symmetrisch zum mittleren Element angeordnet sind.
Patent DE-102010010579-A1 (DE)
Title: Stellplatz-Managementsystem für eine Parkeinrichtung
Inventor: KORNBICHLER ANDREAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2010-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellplatz-Managementsystem für eine Parkeinrichtung, bspw. ein Parkhaus, mit dem u. a. freie Stellplätze der Parkeinrichtung identifiziert werden können und mit dem Informationen betreffend die freien Stellplätze an eine Zentrale des Managementsystems übermittelt werden können. Das Managementsystem weist je Stellplatz der Parkeinrichtung einen Stellplatzsensor auf, der bspw. als Radarsensor ausgebildet und der auf dem oder in dem Boden des zugeordneten Stellplatzes angeordnet ist. Die Stellplatzsensoren sind darüber hinaus als energieautarke Funksensoren ausgebildet, die die Sensordaten, d. h. den Belegzustand des Stellplatzes, an eine Zentrale der Parkeinrichtung übermitteln.
Patent DE-102010012914-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL DIPL ING
IPC: F02B67/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem ersten Zahnrad (12, 12') und mit zumindest einem zweiten Zahnrad (14), welches von dem ersten Zahnrad antreibbar ist, und mit wenigstens einer Stelleinrichtung (18, 18') mittels welcher das zweite Zahnrad (14) über das erste Zahnrad (12, 12') wahlweise in einer ersten oder einer zweiten, entgegengesetzten Drehrichtung antreibbar ist, wobei wenigstens eine Freilaufeinrichtung (22) vorgesehen ist, mittels welcher wahlweise eine Drehung des zweiten Zahnrads (14) in die erste Drehrichtung oder die zweite Drehrichtung zu ermöglichen ist, und mittels welcher eine Drehung des zweiten Zahnrads (14) in die entsprechend andere, dieser Drehrichtung entgegen gesetzte Drehrichtung zumindest im Wesentlichen zu verhindern ist.
Patent DE-102010014526-A1 (DE)
Title: Seat for rear seat row of vehicle i.e. passenger car, has seat cushion comprising front area that is height adjustable during transferring between seating position and stowed position
Inventor: BARRIOS ISADORA TOVAR
IPC: B60N2/36
Filed: 2010-04-10
Abstract: The seat has a seat cushion (10) that is transferable from a seating position to a stowed position along a guiding device. The guiding device has two lateral guide rails (12) that are rearwardly shifted relative to a backrest in the stowed position. The seat cushion is guidedly supported in a front area (17) across a supporting element (18) at an additional guide rail (20). The front area of the cushion is height adjustable during transferring between the seating position and the stowed position. The supporting element is tiltable along the additional guide rail.
Patent DE-102010015289-A1 (DE)
Title: Rear view mirror, particularly inner rear view mirror for vehicle, has housing, on which mirror surface is arranged, and fastening unit, with which rear-view mirror is movably fastened to vehicle
Inventor: DAMM KARSTEN
IPC: B60R1/04
Filed: 2010-04-17
Abstract: The rear view mirror (10) has a housing (12), on which a mirror surface (14) is arranged, and a fastening unit (16), with which the rear-view mirror is movably fastened to the vehicle. The rear view mirror has a receptacle (18), which is movable from a closed position to an open position. The receptacle has a recess (20) for receiving an electronic device.
Patent DE-102010017179-A1 (DE)
Title: Coupling part for mounting on attachment, such as dredger bucket or clamshell, has coupling elements, which are spaced from each other, where third coupling element and two pairs of through holes are provided
Inventor: MARTIN DIETMAR
IPC: E02F3/96
Filed: 2010-06-01
Abstract: The coupling part (11) has two coupling elements, which are spaced from each other. A third coupling element and two pairs of through holes (19a,19b,21a,21b) are provided, which serve as pairs of through holes for receiving the third coupling element. The through holes are aligned with each other. A spacer is provided at one of the coupling elements to define another distance that is smaller than the former distance.
Patent DE-102010017417-A1 (DE)
Title: Elektrisches Versorgungs- und Startsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb des elektrischen Versorgungs- und Startsystems
Inventor: EGER ULRICH
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung liefert ein elektrisches Versorgungs- und Startsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem spannungsvariablen elektrischen Bordnetz, welches mit zwei verschiedenen Gleichspannungen zur Versorgung des Kraftfahrzeuges betrieben werden kann, und mit einem Motorgeneratorsystem, welches einerseits als Generator elektrische Energie an das elektrische Bordnetz des Kraftfahrzeuges liefert und andererseits zum Starten einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges fungiert. Darüber hinaus liefert die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des elektrischen Versorgungs- und Startsystems für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102010019876-A1 (DE)
Title: Zubereitung zur topischen Verwendung bei rheumatischen Erkrankungen
Inventor: RITTINGHAUSEN REINER
IPC: A61K36/28
Filed: 2010-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitung zur topischen Verwendung insbesondere bei rheumatischen Erkrankungen, wobei die Zubereitung als wirksame Bestandteile Auszüge, Tinkturen und/oder Extrakte von Pflanzen und/oder Pflanzenteilen von Beinwell (Symphytum officinale) und Auszüge, Tinkturen, ätherische Öle und/oder Extrakte von Arnika (Arnica montana) und Rosmarin (Rosmarinus officinalis) umfasst.