baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer grafischen Benutzeroberfläche
IPC: G06F3/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer grafischen Benutzeroberfläche (2), eines Anzeigegerätes (30), mit einer ersten Schnittstelle (4), mit einer Verarbeitungseinheit (1), mit einer zweiten Schnittstelle (5), wobei die erste Schnittstelle (4) ausgebildet ist, um eine Nachrichte der Benutzeroberfläche (2) an die Verarbeitungseinheit (1) zu übermitteln, wobei die Verarbeitungseinheit (1) ausgebildet ist, um die Nachricht über die zweite Schnittstelle (5) an wenigstens eine Datenquelle (3) zu senden, und wobei die zweite Schnittstelle (6) ausgebildet ist, um eine Antwortnachricht von der Datenquelle (3) zu empfangen, wobei die Verarbeitungseinheit (1) ausgebildet ist, um die Antwortnachricht über die erste Schnittstelle (4) an die Benutzeroberfläche (2) weiter zu leiten.
Patent DE-202014100468-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, die eine einklappbare Aufnahmefläche und  eine Führungsbahn zur Stabilisierung  der Verlagerung  der Aufnahmefläche umfasst
IPC: B60K37/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Haltevorrichtung (4) für ein Fahrzeug eines Funktionselements, die imstande ist, aufgeklappt zu werden, wobei die Vorrichtung mindestens zwei im Wesentlichen parallele Seitenwände (10), die zwischen sich ein inneres Volumen (12) begrenzen, und ein Halteelement (44), das dazu bestimmt ist, das Funktionselement zu tragen, umfasst, wobei das Halteelement (44) entlang der Seitenwände (10) verschiebbar ist und um eine zu den Seitenwänden (10) im Wesentlichen lotrechte Achse drehend zwischen einer eingeklappten Stellung, in der das Funktionselement dazu bestimmt ist, sich in dem inneren Volumen (12) zu erstrecken, und einer aufgeklappten Stellung, in der das Funktionselement dazu bestimmt ist, aus dem inneren Volumen (12) herauszuragen, beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Eingriffselemente (54) umfasst, die bezüglich zum Halteelement (44) um eine selbe zu den Seitenwänden (10) im Wesentlichen lotrechte Achse (A) drehbar montiert sind, wobei jede Seitenwand (10) eine erste Führungsbahn (16) umfasst, die mindestens eine gezahnte Bahn (21) umfasst, auf der jeweils eines der Eingriffselemente (54) angeordnet ist, wobei jedes Eingriffselement (54) imstande ist, mit den Zähnen der gezahnten Bahn (21), auf der es angeordnet ist, zusammenzuarbeiten, wobei die Verlagerung des Haltelements (44) die Verlagerung der Eingriffselemente (54) entlang der gezahnten Bahnen (21) der ersten Führungsbahnen (16) bewirkt.
Patent DE-202014105620-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel für ein Hubgerät
IPC: B66F9/12
Filed: 2014-11-21
Abstract: Lastaufnahmemittel (14) für ein Hubgerät (1), mit a) einer Hubgabel (41), welche an einem vertikal beweglichen Hubschlitten (10) des Hubgeräts (1) anbringbar ist, gekennzeichnet durch b) wenigstens eine auf der Hubgabel (41) in einer Querrichtung verlaufende Führungsrinne (42) für Räder eines Rollwagens (W), und c) einem an der Hubgabel (41) beweglich gelagerten Verriegelungsmittel (46) zum Fixieren des Rollwagens (W) am Lastaufnahmemittel (14).
Patent DE-202014106020-U1 (DE)
Title: Kalibrierwerkzeug für einen Drehmomentschlüssel
IPC: G01L25/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Ein Kalibrierwerkzeug (100) für einen Drehmomentschlüssel (500), das Kalibrierwerkzeug (100) bestehend aus: einem Messkopf (1) mit einem Messumformer (10), an den ein Kopfteil (5) des Drehmomentschlüssels (500) gekoppelt werden kann, wobei mit diesem Messumformer (10) die während der Kalibrierung gemessenen Signale erzeugt werden; einem Ablenkhebel (2), der sich vom Messkopf (1) zum Ausüben eines Drehmoments auf das Kopfteil (5) des Drehmomentschlüssels (500) erstreckt; einer Signalverarbeitungseinheit (31) auf dem Ablenkhebel (2) und die zum Verarbeiten der mit dem Messumformer (10) gemessenen Signale elektrisch mit dem Messumformer (10) verbunden ist; einer Kommunikationseinheit (33) auf dem Ablenkhebel (2) und die mit dem Datenspeicher (7) des Drehmomentschlüssels (500) für den Datenaustausch zwischen diesen verbunden ist, wobei die Kommunikationseinheit (33) die Daten in der Datenspeicherung (7) des Drehmomentschlüssels (500) liest, um ein voreingestelltes Drehmoment des Drehmomentschlüssels (500) zum Loslösen zu erhalten; und einer Kalibriereinheit (32), die auf dem Ablenkhebel (2) integriert ist und zum Kalibrieren des Drehmomentschlüssels (500) durch Vergleichen des Drehmoments, das im Augenblick des Loslösens zum voreingestellten Drehmoment des Drehmomentschlüssels (500) ausgeübt wird, ausgeführt ist.
Patent DE-202015000633-U1 (DE)
Title: Filterpatrone für eine Filterbaugruppe
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-01-28
Abstract: Filterpatrone, umfassend ein Filtermedium (225) mit einem ersten und einem zweiten Ende (230; 235), eine mit dem ersten Ende (230) des Filtermediums (225) gekoppelte erste Endplatte (240), und eine mit dem zweiten Ende (235) des Filtermediums (225) gekoppelte zweite Endplatte (245), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Endplatte (245) mindestens eine daran an einer äußeren Umfangsfläche (280) der zweiten Endplatte (245) ausgebildete Lasche (285) aufweist, dass die mindestens eine Lasche (285) mindestens eine sich von ihr aus erstreckende Laschenrippe (320) umfasst, dass die mindestens eine Laschenrippe (320) für den optionalen Eingriff mit einem zugehörigen Filtermantel (210) angeordnet ist und dass die bzw. jede Lasche (285) eine Tasche (290) definiert, die bei in dem Filtermantel (210) eingebauter Filterpatrone (205) von einem Benutzer ergreifbar ist.
Patent DE-202015009657-U1 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung
IPC: H04R11/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine Oberfläche, die angeordnet ist, um mechanisch verschoben zu werden;
 ein erster Magnet, der mit der Oberfläche gekoppelt ist;
 wenigstens ein Stützelement zum Abstützen der Oberfläche;
 eine Basis, die einen zweiten Magneten umfasst, wobei der zweite Magnet wenigstens teilweise so angeordnet ist, dass er dem ersten Magneten zugewandt ist, und wobei der erste und zweite Magnet Permanentmagneten sind;
 eine Spule, die mit dem zweiten Magneten gekoppelt ist; und
 ein Signalanschluss, der elektrisch mit der Spule gekoppelt ist, wobei ein elektrisches Signal so konfiguriert ist, dass es zwischen dem Signalanschluss und der Spule wandert, wobei ein Magnetfeld zwischen dem ersten Magneten und dem zweiten Magneten eine Kraft auf die Oberfläche ausübt, wobei eine Einheit, die die Oberfläche und das wenigstens eine Stützelement umfasst, wenigstens ein elastisches Element umfasst, das eine Stützgegenkraft bereitstellt, die als Gegenkraft zu der durch das Magnetfeld verursachten Kraft wirkt, wodurch die Oberfläche in einen Kräftegleichgewichtszustand versetzt wird, und wobei das elektrische Signal in der Spule proportional zur mechanischen Verschiebung der Oberfläche ist, wenn der Kräftegleichgewichtszustand entweder durch das elektrische Signal in der Spule oder durch die mechanische Verschiebung der Oberfläche von einer Position des Kräftegleichgewichtszustands unterbrochen wird.
Patent DE-202015101367-U1 (DE)
Title: Induktionsheizgerät
IPC: H05B6/36
Filed: 2015-03-17
Abstract: Induktionsheizgerät zur Erwärmung eines Fluids mittels induktiver Erwärmung, wobei das Induktionsheizgerät eine Wechselstromquelle, mehrere Primärspulen (8), mehrere Sekundärspulen (9) und einen Transformatorkern mit mehreren Schenkeln (2) zur Anordnung der Primärspulen und Sekundärspulen umfasst, wobei die Sekundärspulen jeweils mindesten zwei Wicklungen (10, 11) mit entgegengesetzter Wickelrichtung aufweisen, die aus Rohren mit kreisrundem Rohrquerschnitt gebildet sind, durch die das zu erwärmende Fluid strömen kann, wobei ferner mindestens ein Zufluss (7) für zu erwärmendes Fluid und mindestens ein Abfluss (4) für erwärmtes Fluid vorgesehen ist, wobei jede Wicklung einer Sekundärspule mit einem ihrer Enden mit dem Zufluss und das andere Ende mit dem Abfluss verbunden ist.
Patent DE-202015105786-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmetraversenanordnung
IPC: B66C1/24
Filed: 2015-10-30
Abstract: Lastaufnahmetraversenanordnung, aufweisend – zumindest zwei Lastaufnahmetraversen, die dazu ausgebildet sind, unter eine von einem Kran gehobene Last angeordnet zu werden; wobei jede Lastaufnahmetraverse in ihren vom Zentrum entfernten Bereichen Aufnahmen für Zugmittel aufweist.
Patent DE-202015106046-U1 (DE)
Title: Injektor-Anordnung für einen Verbrennungsmotor, z. B. Dieselmotor
IPC: F02F1/24
Filed: 2015-11-10
Abstract: Injektor-Anordnung (1) für einen Verbrennungsmotor (10), mit einem Injektor (2) zur wenigstens teilweisen Anordnung in einem Zylinderkopf (14), welcher Injektor (2) eine in einer axialen Richtung (A) endseitig angeordnete Düsenkuppe (2.1) aufweist, gekennzeichnet durch einen Aktor (3), durch den eine Position der Düsenkuppe (2.1) relativ zum Zylinderkopf (14) entlang der axialen Richtung (A) veränderbar ist.
Patent DE-202016001743-U1 (DE)
Title: Wasservorrichtung für Hypothermiegeräte
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Wasserreinigungsvorrichtung für Hypothermiegeräte, bestehend aus: Einem max. 0,2 Mikro Filter, mit ½ zoll, 3/8 zoll oder ¼ zoll Wasserschläuche mit oder ohne Verstärkung, mit ½ zoll, 3/8 zoll oder ¼ zoll Hansen Kupplungen weiblich und oder männlich gerade oder gewinkelt, einer Lure Look Entlüftung am Wasserfilter zur Entlüftung des Filters.
Patent DE-202016002168-U1 (DE)
Title: Bimetallstreifen und Auslöseeinheit
IPC: H01H71/16
Filed: 2016-04-05
Abstract: Bimetallstreifen (100) zur Überwachung eines elektrischen Stromes, wobei der Bimetallstreifen (100) länglich ausgebildet ist mit einem Fußpunkt (110), einem Mittelteil (120), einem Kontaktierungsteil (130) und einer Spitze (140), wobei der Bimetallstreifen (100) am Fußpunkt (110) befestigt werden kann, wobei im Falle der Überwachung eines elektrischen Stromes durch den Bimetallstreifen (100) ein Strom vom elektrisch kontaktierten Fußpunkt (110) durch das Mittelteil (120) zum elektrisch kontaktierten Kontaktierungsteil (130) fließt, wobei bei einer Erwärmung des Bimetallstreifens (100) aufgrund des Stromflusses die Spitze (140) ausgelenkt wird zu Betätigung eines Auslöseelements, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (120) mit mindestens einer Aussparung (121; 122; 123; 124) versehen ist.
Patent DE-202016004266-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung und Leuchte mit einer Verschlussanordnung
IPC: F21V31/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Verschlussanordnung (1) zum dichtenden Verschließen eines Leuchtengehäuses (2) mit einem Verschlusselement (3), einem Befestigungselement (4) und einer Dichtung (5), wobei die Dichtung (5) zur Abdichtung eines Andockbereichs (6) zwischen Verschlusselement (3) und Leuchtengehäuse (2) ausgebildet ist, wobei die Verschlussanordnung (1) derart ausgebildet ist, dass das Verschlusselement (3) zum Verschließen in eine erste Richtung (R1) relativ zum Leuchtengehäuse (2) bewegbar ist und das Verschlusselement (3) durch eine Relativbewegung des Befestigungselements (4) in eine zweite Richtung (R2), die im Wesentlichen quer zu der ersten Richtung (R1) ist, sicherbar ist.
Patent DE-202016009187-U1 (DE)
Title: Drahtloses Fahrradsystem
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-06-10
Abstract: Drahtloses Fahrradsystem (12), umfassend:
 eine erste Fahrradkomponente (14, 16), die eine erste Drahtloskommunikationseinheit (35, 45) umfasst;
 eine zweite Fahrradkomponente (18, 20), die eine zweite Drahtloskommunikationseinheit (55, 65) umfasst; und
 ein Endgerät (22), das einen Identifikationserfassungsabschnitt (71), der ausgebildet ist, Identifizierungsinformationen von einer der ersten und zweiten Fahrradkomponente (14, 16; 18, 20) zu erfassen, und einen Kopplungsabschnitt (72) umfasst, der ausgebildet ist, die erste und die zweite Fahrradkomponente (14, 16; 18, 20) zur Drahtloskommunikation zu koppeln.
Patent DE-202016101548-U1 (DE)
Title: Halterung für eine lichtempfindliche Dichtungsmaschine
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-03-22
Abstract: Eine Halterung für eine lichtempfindliche Dichtungsmaschine, die auf einem Zwischenträgerpapier (30) auf der lichtempfindlichen Dichtungsmaschine (20) abgelegt ist, um mindestens einen Stempel (40) zu fixeren, und wobei die Halterung Folgendes beinhaltet: einen Rahmen (10) mit einer Deckfläche; einer der Deckfläche des Rahmens (10) gegenüberliegenden Grundfläche; mehreren Fixieraussparungen (11), die mit Abstand voneinander durch die Deckfläche und die Grundfläche des Rahmens (10) ausgebildet sind; und mehreren Halteflächen (12), die in dem Rahmen (10) ausgebildet sind und die Fixieraussparungen (11) des Rahmens (10) jeweils umgeben.
Patent DE-202016102118-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen und Elektrofahrrad hiermit
IPC: B62M6/40
Filed: 2016-04-21
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr (6), ein Sattelrohr (1) und ein Lenkkopfrohr (3) des Fahrradrahmens bilden, mit einem zwischen Unterrohr (6) und Sattelrohr (1) befestigten Motorstützelement (7), an dem ein Elektromotor befestigbar ist, sowie mit Halteeinrichtungen am Unterrohr für eine Energieversorgungseinheit für den Elektromotor, wobei die Halteeinrichtungen für die Energieversorgungseinheit eine mit dem Unterrohr verschraubte Anschlussbuchse (14) für die Energieversorgungseinheit und beabstandet hiervon eine Riegeleinrichtung (11) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterrohr (6) einen Flachrohrprofilabschnitt (16) aufweist, dessen Breite größer ist als der Höhenabstand zwischen Oberseite (18) und Unterseite (17) des Flachrohrprofilabschnitts (16), wobei an der Oberseite (18) des Flachrohrprofilabschnitts (16) die Aufnahmeeinrichtungen (14, 11) für die Energieversorgungseinheit sowie eine Blende (13) befestigt sind, welche die Anschlussbuchse (14) zumindest partiell zur Seite und nach oben umschließt, und die Verschraubung der Anschlussbuchse (14) von der Unterseite (17) her durch wenigstens eine Aussparung (33) in der Unterseite des Flachrohrprofilabschnitts anbringbar und lösbar ist.
Patent DE-202016103149-U1 (DE)
Title: Entsorgungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Entsorgungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (6), umfassend ein Auffangbecken (20, 200) mit einem durch eine obere Beckenöffnung (201) zugänglichen Beckeninnenraum und einer Ablauföffnung, die mit einem ersten Leitungsende einer Ablaufleitung (24, 34, 40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entsorgungsvorrichtung (1) weiterhin eine Positionierungsvorrichtung (2, 2‘, 4) mit einem Griff (21, 41) und zumindest einer Rolle (22, 23, 43), vorzugsweise einer Lenkrolle, umfasst, wobei das Auffangbecken (20, 200) an der Positionierungsvorrichtung (2, 2‘, 4) angeordnet ist; und wobei die Positionierungsvorrichtung (2, 2‘, 4) eingerichtet ist, das Auffangbecken (20, 200) von einer Nicht-Betriebsposition in eine Betriebsposition zu bewegen.
Patent DE-202016105718-U1 (DE)
Title: Multifunktionsunterkunft
IPC: E04H15/20
Filed: 2016-10-12
Abstract: Multifunktionsunterkunft (10) mit einer aufblasbaren Wandung (1), die eine langgestreckte Innenkammer (2) zur Aufnahme einer Person (3) bildet, und einen Kopfteil (4), einen Fußteil (5) und einen zwischen dem Kopfteil und dem Fußteil angeordneten Mittelteil (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Wandung (1) eine Liegefläche (12) bildet und eine der Liegefläche (12) entgegengesetzte Seite der Wandung eine Öffnung (7) für das Ein- und Aussteigen der Person aufweist.
Patent DE-202017000825-U1 (DE)
Title: Ablagefach für Fahrzeuge in Höhe des Dachausschnittes
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ablagefach für Fahrzeuge in Höhe des Dachausschnittes, so gestaltet, dass beim Hochklappen des Dachbettes eine Ablage erhalten bleibt, die kleiner ist als die Fläche des Dachbettes.
Patent DE-202017003037-U1 (DE)
Title: Präzisionsspannfutter mit bogenförmigen Schienen
IPC: B23B31/16
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Präzisionsspannfutter mit bogenförmigen Schienen, umfassend: einen Hauptaufbau (10); eine im Hauptaufbau (10) untergebrachte Antriebseinrichtung (20); eine mit der Antriebseinrichtung (20) verbundene und von der Antriebseinrichtung (20) angetriebene Drehscheibe (40); wobei die obere Oberfläche der Drehscheibe (40) mit mindestens zwei Betätigungsaufbauten (41) versehen ist, wobei jeder Betätigungsaufbau (41) jeweils mit der Drehachse der Drehscheibe (40) als Bezugspunkt entlang der sich zunehmend öffnenden bogenförmigen Schiene, die den gleichen Durchmesser wie der Basiskreis aufweist, angeordnet ist; einen auf dem Hauptaufbau (10) befestigten Basiskörper (50); und mindestens zwei gleitbar auf dem Basiskörper (50) angeordnete Gleitstücke (60), wobei jedes Gleitstück (60) mit einem entsprechenden Betätigungsaufbau (41) mitbewegt wird, wobei jeweils zwei betätigte Stücke (61) auf der Unterseite des jeweiligen Gleitstücks (60) angeordnet sind, wobei die zwei auf der Unterseite des jeweiligen Gleitstücks (60) angeordneten betätigten Stücke (61) mit einem entsprechenden Betätigungsaufbau (41) mitbewegt werden, wobei unter Ausnutzung der Eigenschaften des Aufbaus der sich zunehmend öffnenden bogenförmigen Schiene ein entsprechendes Gleitstück (60), wenn die Drehscheibe (40) relativ zum Basiskörper (50) hin und her gedreht wird, durch die zwei betätigten Stücke (61), die mit diesem mitbewegt werden, relativ zum Basiskörper (50) zur radialen Hin- und Herbewegung angetrieben werden kann.
Patent DE-202017006421-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R12/91
Filed: 2017-12-08
Abstract: Elektrischer Verbinder (10), insbesondere zum Kontaktieren von Flachkabeln und zum Einstecken in durchkontaktierte Bohrungen einer Leiterplatte, mit einem Gehäuse (12) und wenigstens einem elektrisch leitfähigen Verbindungselement (14), wobei das Verbindungselement (14) ein Mittelteil (22) und an beiden Enden je ein Kontaktelement (24, 26) aufweist, wobei das Verbindungselement (14) als einstückiger Blechstreifen ausgebildet und in eine Durchgangsöffnung (42) des Gehäuses (12) eingesteckt ist, wobei der Mittelteil (22) des Verbindungselements (14) in der Durchgangsöffnung (42) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil (22) des Verbindungselements (14) wenigstens abschnittsweise quer zur Längsrichtung der Durchgangsöffnung (42) innerhalb eines vordefinierten Längenbereichs beweglich in der Durchgangsöffnung (42) aufgenommen ist, so dass wenigstens eines der Kontaktelemente (24, 26) quer zu Längsrichtung beweglich ist.
Patent DE-202017102794-U1 (DE)
Title: Einfahrbare Säulenstruktur
IPC: A47B9/20
Filed: 2017-05-10
Abstract: Einfahrbare Säulenstruktur, die umfasst: ein Außenrohrelement (10), das eine Wand (11) aufweist, wobei die Wand (11) eine äußere Oberfläche (111), eine innere Oberfläche (112), die auf der Innenseite der äußeren Oberfläche (111) gebildet ist, und eine Stirnfläche (113), die mit der inneren Oberfläche (112) und mit der äußeren Oberfläche (111) verbunden ist, aufweist, wobei das Außenrohrelement (10) ferner mehrere Schlitze (114) umfasst, die von der Stirnfläche (113) zu der inneren Oberfläche (112) verlaufend gebildet sind, und wobei ein hinteres Ende jedes der Schlitze (114) einen Vorsprung (115) aufweist, der aus der inneren Oberfläche (112) vorstehend gebildet ist; einen Haltebeschlag (20), der ein Rahmenelement (21) und mehrere Verriegelungshaken (22), die von dem Rahmenelement (21) ausgehen, aufweist, wobei das Rahmenelement (21) an der Wand (11) anliegt, wobei jeder der Verriegelungshaken (22) in die innere Oberfläche (112) eingeführt ist und jeweils an jedem der entsprechenden Vorsprünge (115) verriegelt ist; und ein Innenrohrelement (30), das in den Haltebeschlag (20) beweglich eindringt und innerhalb des Außenrohrelements (10) verborgen ist, wobei der Haltebeschlag (20) zwischen dem Innenrohrelement (30) und dem Außenrohrelement (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017103611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherheitssteuerung einer Maschine
IPC: G05D1/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Vorrichtung zur Sicherheitssteuerung einer Maschine (2),mit wenigstens einem sicheren Objektsensor (3) zur Detektion von Objekten (4) und gleichzeitiger Überwachung mehrerer Segmente (5) einer Fläche (6),einer sicheren Steuer- und Auswerteeinheit (7) zur Auswertung der Signale des wenigstens einen Objektsensors (3) und zur Erzeugung von Steuersignalen für die Maschine (2),dadurch gekennzeichnet,dass die Steuer- und Auswerteeinheit (7) ausgebildet ist, eine Trajektorie (13) für die Maschine (2) zu berechnen und die berechnete Trajektorie (13) auszuwählen, welche Segmente (5) meidet in denen Objekte (4) detektiert sind und Segmente (5) wählt, in denen keine Objekte (4) detektiert sind.
Patent DE-202018000574-U1 (DE)
Title: Spezielle Traverse zur Verbindung von HD Ankerösen
IPC: E04G5/04
Filed: 2018-02-06
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, das an der gelochten Traverse (1) beidseitige Gewindehülsen (2) zur Aufnahme von Sonderschrauben (3) angeschweißt sind. Die Sonderschrauben (3) verfügen über ein Gewinde M14.
Patent DE-202018003862-U1 (DE)
Title: Temperierbarer Bodenbelag
IPC: E04F15/08
Filed: 2018-08-22
Abstract: Bodenbelag (10), insbesondere Fliese bzw. Außenfliese, mit einem flächigen, eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweisenden, Bodenbelaggrundkörper (17), dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (12) des Bodenbelaggrundkörpers (17) mindestens ein Mittel zum Temperieren des Bodenbelaggrundkörpers (17) bzw. des Bodenbelags (10) befestigt ist.
Patent DE-202018101083-U1 (DE)
Title: Trichter für einen Kraftstofftankeinfüllstutzen
IPC: B60K15/04
Filed: 2018-02-27
Abstract: Betankungstrichter für ein Fahrzeug, umfassend:einen Einsatz, welcher an einen inneren Umfang des Trichters gekoppelt ist, wobei der Einsatz Folgendes beinhaltet:eine innere Fläche mit einem ersten Vorsprung, der an einem ersten Ende positioniert ist, und einem zweiten Vorsprung, der an einem zweiten Ende positioniert ist, wobei der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung sich jeweils radial nach innen zu einer Mittelachse des Einsatzes erstrecken; undeine Aussparung, die am zweiten Ende des Einsatzes benachbart zum zweiten Vorsprung positioniert ist.
Patent DE-202018103873-U1 (DE)
Title: Gurkenhobel
IPC: A47J43/25
Filed: 2018-07-06
Abstract: Gurkenhobel mit einem Grundkörper (10) und einem Griff (11), wobei der Grundkörper (10) ein Schneidmittel zum Zerteilen von Gurken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmittel einen austauschbaren Schneideinsatz (12) umfasst, der lösbar mit dem Grundkörper (10) verbunden ist und mehrere Schneidklingen (13, 14) aufweist, die zur Bildung von Gurkenformstücken in unterschiedlichen Richtungen orientiert sind.
Patent DE-202018106890-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Abwasserreinigung
IPC: E03F5/14
Filed: 2018-12-04
Abstract: Einrichtung zur Abwasserreinigung, die ein Schwerkraftfilter (1) aufweist, der einen Tragrahmen aufweist, in dem eine Verteilungskammer (10) für Abwasser gebildet ist, in die die Abwasserzuführung mündet, und in der in der waagrechten Richtung eine Filtrationsfläche (12) angeordnet ist, die durch ein System der nebeneinander angeordneten Stangen (120) gebildet wird, die mit ihrer Länge in der Hauptrichtung der Abwasserströmung situiert sind, wobei unter dem Niveau der Filtrationsfläche (12) eine Abführungskammer (13) des gefilterten Wassers angeordnet ist, aus der die Abführungsrohrleitung des gefilterten Wassers mündet, wobei über der Filtrationsfläche (12) in dem Rahmen des Filters (1) eine Reinigungseinrichtung (14) mit Abstreifelementen (140) gelagert ist und diese mit einem Antrieb (3) gekoppelt ist, wobei dem Ende der Filtrationsfläche (12) eine Rutschfläche (19) zur Abführung des Abfalles aus dem Filter (1) in den Abfallförderer zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfallförderer durch einen Schraubenförderer (2) gebildet wird, dessen Eingangsöffnung (20) der Rutschfläche (19) des Filters (1) zugeordnet ist, wobei die Rutschfläche (19) einen schrägen Boden des Übergangsteils (18) zwischen dem Filter (1) und dem Schraubenförderer (2) bildet.