baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10104051-B4 (DE)
Title: Schneideinrichtung für Laminatorfolien
Inventor: YANG-PIOUNG KIM
IPC: B26D7/26
Filed: 2001-01-31
Granted: 2006-02-02
Abstract: Laminatorfolienschneideinrichtung mit
einem beweglichen Schneidemesser zum Ablängen der Laminatorfolie, gekennzeichnet
durch eine Vielzahl von Auswahlschaltern (SW1, SW2, SW3, SW4, SW5,
SW6) zur Auswahl einer von mehreren vorgegebenen Schneidgrößen, über deren
Länge das
Schneidmesser verfahrbar ist, und durch eine Mikroprozessorsteuereinheit
(MCU) zum Steuern der Bewegungsgeschwindigkeit des Schneidmessers
in pulsbreitenmodulierter Art.
Patent DE-10115029-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Schüttgutprobenehmer mit niedriger Bauhöhe
Inventor: HOPMANN EUGEN
IPC: G01N1/10
Filed: 2001-03-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Rotierender
Probenehmer mit einem Probenahmegefäß (1) zur Entnahme repräsentativer
Proben über
einen gesamten Querschnitt eines insbesondere aus einer Vorlage
(3) in einen Trichter (7) fallenden Schüttgutstroms und Weiterleitung
in einen Probensammler, wobei eine Rotationsachse (5) eines Probenehmerdrehantriebs
um einen Winkel (γ)
zwischen 40 und 75 Grad gegenüber
einer Horizontalen geneigt ist,  gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  – Das
Probenahmegefäß (1) ist
rohrförmig
ausgebildet und weist eine Schlitzöffnung (4) entlang seiner Längsachse zur
Probenahme auf;  – Die
Längsachse
des Probenahmegefäßes (1)
ist zur Rotationsachse (5) des Probenehmerdrehantriebs um einen Winkel
(γ) abgewinkelt
und läuft
bei Rotation auf einer Kegelmantelfläche um, wobei eine unterste
Kegelmantelgerade horizontal verläuft und mittig im Schüttgutstrom
liegt;  – Die
Schlitzöffnung
(4) ist beim Umlauf stets auf die Rotationsachse (5) des Probenehmerdrehantriebs
gerichtet.
Patent DE-10120651-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T15/02
Filed: 2001-04-27
Granted: 2011-09-29
Abstract: Ein Bremssystem mit: einem Bremsbetätigungsteil (80), das durch einen Betreiber des Bremssystems manuell betreibbar ist; einem auf eine Betätigung des Bremsbetätigungsteils (80) betreibbaren Hauptzylinder (82; 630; 710) mit einem Gehäuse (94; 728) und wenigstens zwei Druckerzeugungskolben (98, 100; 632; 634; 730, 732, 744), welche fluiddicht und gleitbeweglich in das Gehäuse (94; 728) eingesetzt sind und mit dem Gehäuse (94; 728) zusammenwirken, um wenigstens zwei Druckerzeugungskammern (104, 106; 108; 636, 638; 736, 738, 746) zu bilden, wobei ein Arbeitsfluid in jeder der wenigstens zwei Druckerzeugungskammern (104, 106; 108; 636, 638; 736, 738, 746) durch eine Vorwärtsbewegung eines entsprechenden der wenigstens zwei Druckerzeugungskolben (98, 100; 632; 634; 730, 732, 744) unter Druck gesetzt wird; einem hydraulisch betätigbaren Bremszylinder (74, 78) zur Betätigung einer Bremse, und einer Ventilvorrichtung (120, 124, 136, 137, 140; 136, 137, 140; 646; 750, 770) mit einem ersten Zustand, in welchem das unter Druck stehende...
Patent DE-10128783-B4 (DE)
Title: Epiliergerät
Inventor: MINKIN VLADIMIR
IPC: A45D26/00
Filed: 2001-06-13
Granted: 2004-11-04
Abstract: Epiliergerät, bestehend
aus einem Gehäuse
(1), einem Elektromotor (2) mit einer Betätigungstaste (3) und einem
Kippschalter (4), einem Antrieb (5), einer in Lagervorrichtungen
gehaltenen Trommel für
das Einspannen und Entfernen der Haare sowie einem gegenüber dem
Gehäuse
(1) gelenkig aufgestellten Kamm (17), in dem eine frei rotierende
Nadel parallel zu der Trommel (6) installiert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Nadel als Friktionsnadel (19) und die Trommel (6) mit ebener
Friktionsfläche
ausgeführt
ist.
Patent DE-10134395-B4 (DE)
Title: Dreh-Stelleinrichtung
Inventor: LOHWASSER ARMIN
IPC: H01H19/02
Filed: 2001-07-14
Granted: 2009-11-12
Abstract: Dreh-Stelleinrichtung mit einem beleuchteten Drehknopf, der an einem Stellteil drehbar ist, wobei am Drehknopf (11) ein transparenter Leuchtringbereich (15) konzentrisch zur Drehachse (D) angeordnet ist, ein Lichtschacht (5) konzentrisch zur Drehachse (D) das Stellteil (1, 3) umschließt und der Lichtschacht (5) Licht aus wenigstens einer Lichtquelle (10) zum Leuchtringbereich (15) lenkt, wobei der Leuchtringbereich (15) einen lichtundurchlässigen Mittelbereich (16) des Drehknopfes (11) umschließt, der Leuchtringbereich (15) von einem Leuchtring (17) gebildet ist, der Leuchtring (17) mittels einer den Mittelbereich (16) bildenden Abdeckkappe (18) am Drehknopf (11) gehalten ist, der Drehknopf (11) einen lichtdurchlässigen Grundkörper (12) aufweist, der Licht aus dem Lichtschacht (5) zum Leuchtringbereich (15) führt, die Abdeckkappe (18) am Grundkörper (12) mittels wenigstens einer Rastzunge (20) gehalten ist und der Lichtschacht (5) eine weiße Außenwand (6) und eine weiße Innenwand (7) aufweist.
Patent DE-10209714-B4 (DE)
Title: Halter zur Befestigung benachbarter Glasscheiben
Inventor: KREYENBORG RALF
IPC: E06B3/54
Filed: 2002-03-06
Granted: 2005-09-29
Abstract: Halter
zur Befestigung von mindestens zwei benachbarten Glasscheiben an
einem gebäudeseitigen
Konstruktionselement, wobei der Halter mittels eines Trägers verschiebbar
und feststellbar am Konstruktionselement befestigt ist und mindestens
zwei vom Träger abzweigende,
jeweils an eine Glasscheibe angeschlossene Arme aufweist, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  a) Der Träger des Halters (1) weist im
Bereich des Anschlusses an das Konstruktionselement (5) ein gegenüber dem
Durchmesser der Arme (2, 3) verbreitertes Befestigungsstück (4) auf;  b)
das Befestigungsstück
(4) ist über
am Befestigungsstück (4)
angeordnete Langlöcher
(6) am Konstruktionselement (5) verschiebbar und feststellbar angeschlossen;  c)
die vom Träger
abzweigenden Arme (2, 3) schließen
zwischen sich einen spitzen Winkel ein und sind in ihren Endbereichen
(8) abgewinkelt derart, dass die Endbereiche (8) parallel zur Mittellängsachse
(7) des Halters (1) verlaufen;  d) an oder in den Endbereichen
(8) jedes Armes (2, 3) ist ein auswechselbares Endstück (11)
angeordnet, an dem eine in allen Freiheitsgraden...
Patent DE-10221463-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum hydraulischen Aufspannen eines Werkzeugs in einer Werkzeugmaschine und Werkzeug hierfür
Inventor: KELLNER KARL-HEINZ
IPC: B23B31/30
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-04-06
Abstract: Einrichtung
zum hydraulischen Aufspannen eines Werkzeugs (13) in einer Werkzeugmaschine
(20), mit einem drehbar angetriebenen Aufspanndorn (1, 1a), einem
im Aufspanndorn (1, 1a) vorgesehenen Hydraulikraum (5, 5a), in dem
ein von außen
beaufschlagbarer Kolben (3) axial verschiebbar angeordnet ist, wobei
das Werkzeug (13) über
eine axiale Durchgangsbohrung (16a, 16b) auf den Aufspanndorn (1,
1a) aufschiebbar ist und nach dem Aufschieben des Werkzeugs (13)
der Kolben (3) über
ein mittels Gewinde (7, 11) mit dem Aufspanndorn (1, 1a) verbindbares
Spannteil (10) manuell so weit verschoben wird, dass der sich im
Hydraulikraum (5, 5a) aufbauende Druck den Aufspanndorn (1, 1a)
umfangsseitig aufweitet und damit das Werkzeug (13) fixiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Spannteil (10) gegen die Kraft
mindestens einer Feder (8) axial verschiebbar in der Bohrung (16a)
des Werkzeugs (13) gelagert und mit dem Werkzeug (13) verbunden
ist.
Patent DE-10231685-B4 (DE)
Title: Schusswaffensicherung
Inventor: MEYERLE HERBERT
IPC: F41A17/06
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-09-28
Abstract: Sicherung
für eine
Schusswaffe gegen unberechtigten Gebrauch mit:  einem Verriegelungsabschnitt
(20), der in einen Lauf und/oder Patronenlager der Schusswaffe einführbar und darin
wahlweise verriegelbar und/oder entriegelbar bzw. in dem Lauf und/oder
Patronenlager verspannbar und/oder daraus entnehmbar ist, und  einem
einen integralen Bestandteil der Sicherung bildenden Stellglied
(21), über
das der Verriegelungsabschnitt (20) von außen von einem Benutzer betätigbar ist,
wobei das Stellglied (21) derart ausgebildet ist, dass es bei einem Manipulationsversuch
dauerhaft inaktiv wird.
Patent DE-10233990-B4 (DE)
Title: Befestigungselement und Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung eines Befestigungselements
Inventor: SAND WERNER
IPC: B29C48/11
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-09-20
Abstract: Befestigungselement
(1) zum Festlegen eines Textilstoffs, insbesondere eines Polsterbezuges, unter
Vorspannung an einem, insbesondere gepolsterten, Sitzelement oder
dergleichen, mit einem an dem Sitzelement festlegbaren Kopfprofil
(2), welches mit einer mit dem Textilstoff zu vernähenden Annähfahne (3)
aus textilem Flächenmaterial
(4) verbunden ist, wobei das Kopfprofil (2) das Flächenmaterial
(4) an einer seiner Längsseiten
(5) zwischen zwei gegenüberliegenden
Kopfprofilschenkeln (6) einschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kopfprofil (2) an die Längsseite
(5) des Flächenmaterials
(4) anextrudiert ist und das Flächenmaterial
(4) zwischen den Textilfäden
(7) auch nach der Anextrusion verbleibende, in Normalenrichtung
(8) des Flächenmaterials
(4) durchgehend offene Zwischenräume
(9) aufweist, wobei das Kopfprofilmaterial die zwischen den Kopfprofilschenkeln
(6) liegenden Zwischenräume
(9) mit im wesentlichen jeweils einstückig mit beiden Kopfprofilschenkeln
(6) ausgebildeten und zwischen diesen sich erstreckenden Halte-Materialbrücken (10)
durchgreift, so dass das Flächenmaterial
(4) unter der Vorspannung dauerhaft auszugsicher mit dem Kopfprofil
(2) verbunden ist.
Patent DE-10241333-B4 (DE)
Title: Steckverbindung zur Verhinderung eines unvollständig verbundenen Zustands
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/639
Filed: 2002-09-04
Granted: 2006-07-13
Abstract: Steckverbindung
(11) zur Verhinderung eines unvollständig verbundenen Zustands umfassend  ein
erstes Steckverbindergehäuse
(20), das einen flexiblen Riegelarm (21) aufweist,  ein zweites
Steckverbindergehäuse
(30), das einen Eingriffsabschnitt (31) für einen ersten Eingriff in
einen Riegelabschnitt (21a) des flexiblen Riegelarms (21) aufweist,
und das mit dem ersten Steckverbindergehäuse (20) durch den ersten Eingriff
des Riegelabschnitts (21a) in den Eingriffsabschnitt (31) verbunden
ist, wenn das zweite Steckverbindergehäuse (30) mit dem ersten Steckverbindergehäuse (20)
vollständig
verbunden ist,  ein Befestigungserkennungselement (40), das
einen rohrförmigen
Befestigungserkennungselementkörper
(41), der an einem äußeren Umfang
des ersten Steckverbindergehäuses
(20) derart montiert ist, dass er in Verbindungsrichtung des ersten
Steckverbindergehäuses
(20) mit dem zweiten Steckverbindergehäuse (30) gleitend bewegbar ist,
und einen Positionierhalteabschnitt (42) für einen zweiten Eingriff in
den Riegelabschnitt (21a), um den Befestigungserkennungselementkörper (41)
in einer anfänglichen Position
zu halten, aufweist, und  einen Halteabschnitt (41c, 41d, 41e)
für den
flexiblen Riegelarm (21), der sich in...
Patent DE-10249971-B4 (DE)
Inventor: RICHTER HARALD
IPC: A01D34/00
Filed: 2002-10-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: The lawn mower is assembled of a blade (12) rotating around a vertical axle (13), a drive, and a housing (11), which is closed at the bottom (19) in the front area, creating a suction effect on the grass. The blade (12) is provided with three radial arranged cutting edges (20, 21, 22) positioned at different heights, the lowest (22) close to the outer edge. The grass put in an upright position by the suction effect, is gradually chopped and thrown through the open area (24) in the bottom onto the lawn in order to serve as mulch.
Patent DE-10262080-B4 (DE)
Title: SMBus message handler, has finite state machine which receives and interprets instruction and handles data transfer between SMBus interface and register set
Inventor: ROELLIG RENE
IPC: G06F13/38
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-01-27
Abstract: The message handler has a memory for storing a micro-code with at least two programs for handing respective bus command protocol and include at least one instruction respectively. A register interface identifies a START address of the program in the memory. An instruction calling unit reads an instruction at an address specified by a program counter. A finite state machine receives the instruction and interprets it to handle the data transfer between an SMBus interface and a register set, in accordance with the instructions read from the memory. Independent claims are included for an integrated circuit chip for transmitting and receiving data via an SMBus; and for a method of controlling an SMBus.
Patent DE-10297188-B4 (DE)
Title: Weicher Behälter zur Schüttgutbeförderung und Lagerung
Inventor: AKHOUNDOV EMIL AKHMEDOVICH
IPC: B65D88/22
Filed: 2002-02-22
Granted: 2010-01-28
Abstract: Weicher Behälter zur Beförderung und Lagerung von Schüttgut, der einen Körper (1) mit einer Beschickungsöffnung (2) oben und einer Entladeöffnung (3) unten, eine Sperrvorrichtung, eine Verstärkungshülle (4) mit Traggurten (5) und einen Boden (6) sowie folgende Merkmale enthält:  – in der Verstärkungshülle (4) befindet sich ein Boden (6) mit einer Öffnung und einem Umrandungselement (8), das mit der Entladevorrichtung (18) übereinstimmt, und der Körper ist mit einem Entladeschlauch (18), Bandelementen (bandförmigen Schnürgurten 17, 20) und einem Klappensystem (22) ausgestattet,  – ein Beschickungsschlauch (15) ist oben an der Beschickungsöffnung (2) befestigt,  – der Entladeschlauch (18) ist an der unteren Entladeöffnung (3) befestigt und weist eine bandförmige Schlaufe (20) zur Verengung des Schlauchs, eine Sperrvorrichtung (21) und einen Endteil (19) mit der Einführungsmöglichkeit in Mannlöcher von Verkehrsmitteln und Silos bei der Entladung auf,  – das Klappensystem (22) ist an dem Umrandungselement (8) der Öffnung des Verstärkungshüllenbodens befestigt und...
Patent DE-10305171-B4 (DE)
Title: Bidirektionales optisches Sende- und Empfangsmodul
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: G02B6/42
Filed: 2003-01-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: Bidirektionales
optisches Sende- und Empfangsmodul zum Anschluss an einen Lichtwellenleiter (10)
mit zumindest einer optischen Empfangseinrichtung (20) und zumindest
einer optischen Sendeeinrichtung (30),  – wobei die Empfangseinrichtung
(20) im Bereich der optischen Achse (40) des Lichtwellenleiters
(10) vor dessen Stirnfläche
(50) angeordnet ist,  – wobei
die Sendeeinrichtung (30) außerhalb
des Bereichs der optischen Achse (40) des Lichtwellenleiters (10)
angeordnet ist,  – wobei
im Strahlengang zwischen dem Lichtwellenleiter (10) und der Empfangseinrichtung
(20) zumindest eine Umlenkeinrichtung mit einem Umlenkelement (100,
200) angeordnet ist, das das von der Sendeeinrichtung (30) ausgesandte
Licht in den Lichtwellenleiter (10) einkoppelt, und  – wobei
das Umlenkelement (100, 200) kleiner als der Strahldurchmesser des
aus dem Lichtwellenleiter (10) austretenden Lichts ist und den Strahlengang
zwischen dem Lichtwellenleiter (10) und der Empfangseinrichtung
(20) ausschließlich
teilweise beeinflusst.
Patent DE-10307738-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellvorrichtung für mindestens einen Teil einer Liege- oder Sitzfläche
Inventor: BACHMANN CHRISTIAN
IPC: A47C7/14
Filed: 2003-02-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Neigungsverstellvorrichtung
(12) für mindestens
einen Teil einer Liege- oder Sitzfläche, mit einem ersten und einem
zweiten Grundelement (22, 36), von denen das erste Grundelement
(22) einen Schwenkrahmen (20) der Liege- oder Sitzfläche bildet
und in einem Neigungswinkelbereich in seiner Neigung relativ zum
zweiten Grundelement (36) veränderbar
ist, und von denen das zweite Grundelement (36) einen Stützrahmen
(34) der Liege- oder Sitzfläche
bildet, und mit einer Stützeinrichtung (47)
aus einem nichtmetallischen Werkstoff, die zwischen dem ersten und
dem zweiten Grundelement (22, 36) angebracht ist und mit der das
erste Grundelement (22) in dem Neigungswinkelbereich in mindestens
einer geneigten Stellung relativ zum zweiten Grundelement (36) abstützbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine zweite Stützeinrichtung
(51) aus einem nichtmetallischen Werkstoff zwischen dem ersten und
dem zweiten Grundelement (22, 36) vorgesehen ist, mit der das erste
Grundelement (22) in einem zweiten Neigungswinkelbereich in mindestens
einer geneigten Stellung relativ zum zweiten Grundelement (36) abstützbar...
Patent DE-10308867-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adressierung von Adressräumen bei der Emulation eines für einen emulierten Prozessor erstellten Programms auf einem emulierenden Prozessor
Inventor: ALT KLAUS
IPC: G06F9/455
Filed: 2003-02-28
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Adressierung von Adressräumen
bei der Emulation eines für
einen emulierten Prozessor erstellten Programms auf einem emulierenden Prozessor,
wobei  – im
emulierten Prozessor eine Adressierung der Adressräume über Adressraum-Register
erfolgt,  – ein
Adressraum-Zugriffsmode den Zugriff auf einzelne Adressräume, nämlich einen
Primär-
und/oder Datenadress-Raum,
steuert, wobei der Primäradressraum
einen statischen Speicherbereich bildet und die Datenadressräume während des
Programmablaufs erzeugte Speicherbereiche bilden, und die Datenadressierung
innerhalb eines Adressraums basisregister-relativ über ein
Datenbasis-Register erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Inhalte der für
die Adressierung des Adressraums notwendigen Adressraum- und Datenbasis-Register
des emulierten Prozessors in einem Arbeitsregister des emulierenden
Prozessors dargestellt werden, wobei über dieses Arbeitsregister
basisregister-relativ auf die Adressräume zugegriffen werden kann,
wobei  – der
Adressraum-Zugriffsmode mit dem Inhalt des Adressraum-Registers durch eine
Operation verknüpft
wird und  – das
Ergebnis der Verknüpfung
an einer zweiten Stelle des Arbeitsregisters, die der Stelle der
höherwertigen
Bits entspricht, und der...
Patent DE-10309736-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: WIESENAU DOREEN
IPC: F16C29/04
Filed: 2003-03-06
Granted: 2012-06-06
Abstract: (2) zu versorgender Bereich (3) mit einem Schmiermitteldepot (4) über eine Schmiermittelleitung (5) in Verbindung steht, wobei das Schmiermitteldepot (4) eine Anzahl Einzeldepots (4a, 4b, 4c, 4d, 4e) aufweist, in denen eine portionierte Menge Schmiermittel (2) unter Verschluss zur Schmiermittelleitung (5) enthalten ist, und wobei Mittel (6) vorhanden sind, mit denen der Verschluss zur Schmiermittelleitung (5) wahlweise freigegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzeldepots (4a, 4b, 4c, 4d, 4e) mit Markierungen (7), insbesondere Aufschriften, versehen sind, die mit der Betriebszeit der Lageranordnung (1) korrespondieren.
Patent DE-10346811-B4 (DE)
Title: Kraftmeßvorrichtung
Inventor: HERHAUS JÜRGEN
IPC: G01L1/04
Filed: 2003-10-06
Granted: 2018-07-12
Abstract: Kraftmessvorrichtung (1) zum Messen einer Kraft (2), wobei die Kraft aus vorbestimmter Richtung (3) an einer Krafteinleitungsstelle (4) der Kraftmessvorrichtung (1) angreift und die Krafteinleitungsstelle (4) über ein Joch (5) ein endseitig mit den freien Enden (8) zweier zueinander paralleler und zur Kraftmessung vorgesehener Biegefedern (6,7) starr verbunden ist, während die Biegefedern (6,7) an der endseitig (9) an einem mit einem Maschinengestell (50) starr verbindbar ausgelegten Sockel (10) sitzen und wobei die kraftbedingte Verformung der Biegefedern (6,7) an vorbestimmten Messstellen (11a,b,c,d) erfasst und ausgewertet wird, und das Joch (5) über zumindest ein weiteres Paar von zueinander parallelen und an der endseitig mit dem Sockel verbundenen Biegefedern (12,13,14) in einer Querrichtung (15), die quer zur vorbestimmten Richtung (3) der Kraft und quer zur Längsrichtung der zur Kraftmessung vorgesehenen Biegefedern (6,7) liegt, ebenfalls parallel geführt ist, dadurch gekennzeichnet, die zwei zueinander parallelen und zur Kraftmessung vorgesehenen Biegefedern (6,7) in der Querrichtung drei zueinander parallele Biegefedern (12,13,14) umfassen, die jeweils zusammen parallel unter einer Last in der Querrichtung (15) verformbar sind, dass der Sockel (10) ringförmig ist und von einem starr mit dem Maschinengestell (50) verbindbaren Dorn (20) durchsetzt ist, der über einen Kopf (21) außenendseitig mit dem Sockel (10) starr verbunden ist, dass das Joch (5) eine ringförmige Aufnahmezone (18) für ein Wälzlager (19) aufweist , wobei der Innendurchmesser der ringförmigen Aufnahmezone (18) für das Wälzlager (19) größer ist als der Außendurchmesser des das Joch (5) durchsetzenden Dorns, sodass das Joch einen Freigang zur Verformung der Biegefedern (6,7) besitzt, während bei Kontakt zwischen dem Innendurchmesser der ringförmigen Aufnahmezone (18) und dem Außenumfang des Dorns (20) ein Überlastungsanschlag bereitgestellt ist .
Patent DE-10349092-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung zum Erkennen und Ausgeben von Steuersignalen
Inventor: KOCH ANTON
IPC: H03K5/153
Filed: 2003-10-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schaltungsanordnung (5) zum Wecken einer Nutzschaltung (7), wobei die Schaltungsanordnung (5) ein erstes Signal (S) erkennt und ein von dem ersten Signal (S) abgeleitetes zweites elektrisches Signal (S) ausgibt, aufweisend:a) eine erste Erkennungsschaltung (51) mit einem Eingang (5.1) an dem das gegenüber einem Bezugspotential (GND) definierte erste Signal (S) anliegt, mit einer Verstärkereinrichtung (51.2) zum Verstärken des ersten Signals (S) und einem durch das erste Signal (S) steuerbaren ersten Schaltmittel (MN3) zum Bereitstellen des verstärkten Signals (I) an einem Ausgang der ersten Erkennungsschaltung (51) undb) eine Auswerteschaltung (53) mit einer steuerbaren Schalteinrichtung (53.2) mit einem Steuereingang, und einem Verstärkermittel (MN4) zum Ausgeben des zweiten Signals (S2) an einem Ausgang (5.2, 53.4) der Schaltungsanordnung (5),c) ein als Leitung ausgebildetes Leitmittel (5.3) vorgesehen ist, wobei das Leitmittel (5.3) den Ausgang der ersten Erkennungsschaltung (51) mit dem Steuereingang verbindet und an dem Leitmittel (5.3) das verstärkte Signal (12) anliegt, undd) eine zweite Erkennungsschaltung (52) mit einem Eingang (52.1) für ein zweites zu dem ersten Signal (S1) alternativen Signal vorgesehen ist und das Leitmittel (5.3) einen Ausgang der zweiten Erkennungsschaltung (52) an einer Verbindungsstelle (A) mit dem Steuereingang verbindet gekennzeichnet durch einen zwischen das Verstärkungsmittel (MN4) und das Bezugspotential (GND) eingeschleiften veränderlichen Widerstand (53.3).
Patent DE-10351424-B4 (DE)
Title: Autotürverriegelungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI FUMIO
IPC: E05B77/30
Filed: 2003-11-04
Granted: 2007-06-06
Abstract: Eine
Autotürverriegelungsvorrichtung,
welche aufweist:  eine Verriegelungsplatte (7), welche schwenkbar
und mit einem Schlagbolzen (6) in Eingriff bringbar ist;  einen
Detektionshebel (10), welcher synchron mit der Verriegelungsplatte
(7) schwenkbar ist;  einen Detektionsschalter (39), welcher
eine Winkelposition der Verriegelungsplatte (7) durch Überprüfen der
Winkelposition des Detektionshebels (10) detektiert; und ein Verschließ/Aufschließ-Mittel
(13, 16 und 17), das mit einem Verschließ/Aufschließ-Knopf verbunden ist, der
an einer Innenwand einer Tür
montiert ist, wobei das Verschließ/Aufschließ-Mittel (13, 16 und 17) in
der Lage ist, seinen Zustand zwischen einem Aufschließzustand,
wo ein Türöffnungsvorgang
von Innen- und Außengriffen
der Tür
wirksam ist, und einem Verschließzustand, wo der Türöffnungsvorgang
der Innen- und Außengriffe
der Tür
unwirksam ist, zu wechseln, wobei der Detektionshebel (10) aufweist:  einen
Detektionsvorsprung (10e), der mit dem Detektionsschalter (39) kontaktierbar
ist, um diesen zu betätigen;
und  einen Stopperbereich (10c), welcher ein Wechseln des Zustandes
des Verschließ/Aufschließ-Mittels
(13, 16 und 17) von...