baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10232021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage von Windböen und der damit verbundenen Steuerung von Windenergieanlagen sowie Windenergieanlage zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: JANSEN MARKUS
IPC: G01W1/00
Filed: 2002-07-16
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Windenergieanlage mit wenigstens einem Rotor, der beim Auftreten einer Windböe in einen schonenden Betriebsmodus gebracht wird oder gestoppt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der statische Luftdruck gemessen wird und dass der Rotor oder die Windenergieanlage innerhalb 1 Minute in den schonenden Betriebsmodus gebracht wird oder gestoppt wird, wenn der statische Luftdruck innerhalb einer vorbestimmten Zeit von mindestens 10 Sekunden um mehr als einen vorbestimmten Differenzdruckwert von mindestens 0,2 mbar ansteigt.
Patent DE-10239113-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Schaltstange
Inventor: ECKARDT GERD
IPC: F24C15/20
Filed: 2002-08-27
Granted: 2007-10-11
Abstract: Dunstabzugshaube
nach Hauptpatent    DE
101 10 242 C2   , wobei an dem dem Haubenkörper zugewandten Ende der Schaltstange
das Verbindungsteil zu der den Schalter aufnehmenden Platine angeordnet
ist und das andere Ende zur Bedienung frei in den Raum ragt, dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Haubenkörper eine Vorrichtung (20)
angeordnet ist, die mit dem Ende der Schaltstange (4), an dem das
Verbindungsteil (7) angeordnet ist, derart zusammenwirkt, dass eine
Bewegung der Schaltstange (4) in die senkrechte Ausgangslage zusätzlich zu
der Schwerkraft gefördert
ist.
Patent DE-10239818-B4 (DE)
Title: Elektrode für Festpolymerbrennstoffzellen
Inventor: FUKUDA KAORO
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-08-29
Granted: 2007-07-26
Abstract: Festpolymerelektrolyt-Brennstoffzellenelektrode,
mit einer auf der Elektrodenoberfläche angeordneten Elektroden-Katalysatorschicht,
welche eine Katalysatorsubstanz, elektrisch leitende Partikel und
ein Ionen leitendes Polymer enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einer an der Elektroden-Katalysatorschicht
durchgeführten
Röntgenbeugungsmessung
das Verhältnis I(111)/I(200)
der Peak-Intensität
I(111) der (111)-Ebene zu der Peak-Intensität I(200) der (200)-Ebene 1,7
oder geringer ist.
Patent DE-10240871-B4 (DE)
Title: Kraftrad
Inventor: TAKEMURA HIROO
IPC: B62J17/02
Filed: 2002-09-04
Granted: 2015-02-19
Abstract: Kraftrad (1), das mit einer Verkleidung (20, 21) versehen ist, welche einen einen Motor (8) des Kraftrads (1) umgebenden Bereich abdeckt, wobei die Verkleidung (20, 21) eine untere Verkleidung (21) umfasst, welche einen Bereich unterhalb des Motors (8) oder mit dem Motor (8) verbundene Auspuffrohre (8A) abdeckt, und eine mittlere Verkleidung (20) umfasst, welche oberhalb der unteren Verkleidung (21) angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei eine Verbindungsfläche der unteren Verkleidung (21) bezüglich der mittleren Verkleidung (20) eine geneigte Fläche ist, welche nach oben hin ansteigt, wenn sie sich von einer Unterseite eines Körpers zu einer Rückseite des Körpers hin erstreckt, und ein vertiefter/ausgesparter Abschnitt (40), der bezüglich der mittleren Verkleidung (20) vertieft/ausgespart ist, in einem Teil der Verbindungsfläche der unteren Verkleidung (21) ausgebildet ist, und wobei die untere Verkleidung (21) mit einem gekrümmten Abschnitt (41) versehen ist, welcher mit dem vertieften/ausgesparten Abschnitt (40) kontinuierlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der gekrümmte Abschnitt (41) allmählich zur Außenseite der unteren Verkleidung (21) hin ausbaucht, wenn er sich von dem vertieften/ausgesparten Abschnitt (40) zur Rückseite des Körpers hin erstreckt, und dass ein geneigter Abschnitt (43), welcher mit dem gekrümmten Abschnitt (41) kontinuierlich ist und zur Innenseite der Verkleidung hin geneigt ist, in einem Bereich hinter dem Körper in der unteren Verkleidung (21) von dem gekrümmten Abschnitt (41) ausgebildet ist, eine Rückenlinie (42) zwischen dem gekrümmten Abschnitt (41) und dem geneigten Abschnitt (43) in einer Bogenform ausgebildet ist, welche sich zu einer Vorderseite des Körpers hin ausbaucht, und der gekrümmte Abschnitt (41) zu der Innenseite der Verkleidung (19, 20) hin geneigt ist, wenn er sich von einem Bereich derselben nahe einem vorderen Randabschnitt der bogenförmigen Rückenlinie (42) zur Unterseite des Körpers hin erstreckt.
Patent DE-10246588-B4 (DE)
Title: Nothalte-Bremseinrichtung für Aufzugsmaschinen
Inventor: FICHTNER KLAUS
IPC: B66B5/16
Filed: 2002-10-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: Nothalte-Bremseinrichtung
für Aufzugsmaschinen
mit einem elektrischen Antriebsmotor, der eine Treibscheibe getriebefrei
antreibt, über
die eine Kabine und ein Gegengewicht tragende Zugmittel laufen und mit
mehr als einer Bremsscheibe für
elektromagnetische Federdruck-Bremseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens drei unabhängig
voneinander wirkende Bremsen (4, 4', 13) auf mindestens zwei unabhängig voneinander
und konzentrisch zur Antriebswelle angeordnete Bremsscheiben (5,
15) wirken.
Patent DE-10256718-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probenuntersuchung mittels eines atmosphärischen oder druckvariablen Rasterelektronenmikroskops
Inventor: HEILMANN ANDREAS
IPC: H01J37/252
Filed: 2002-12-04
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur Probenuntersuchung mittels eines atmosphärischen oder druckvariablen
Rasterelektronenmikroskops, die über
einen Probenraum (3) sowie eine Elektronenstrahlkammer verfügt, in der
gegenüber dem
Probenraum (3) für
die Ausbildung und Ausbreitung eines Elektronenstrahls Unterdruckbedingungen
herrschen und die einen Probenträger
(8) im Probenraum (3) vorsieht, der relativ zum Elektronenstrahl
positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenträger (8)
höhenverstellbar
innerhalb einer im Probenraum (3) positionierbar angeordneten Kammer
(11) angeordnet ist, die wenigstens eine gasdicht abschließbare Öffnung (4)
aufweist, durch die der Elektronenstrahl auf den Probenträger (8)
trifft.
Patent DE-10260735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wärmebehandlung von sulfidischen Erzen
Inventor: STROEDER MICHAEL
IPC: F27B15/08
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
von insbesondere sulfidischen Erzen, bei dem Feststoffe in einem
Reaktor (1) mit Wirbelbett bei einer Temperatur von 450 bis etwa
1500° C
behandelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Gas oder
Gasgemisch von unten durch ein vorzugsweise zentrales Gaszufuhrrohr
(3) in eine Wirbelmischkammer (7) des Reaktors (1) eingeführt wird, wobei
das Gaszufuhrrohr (3) wenigstens teilweise von einer durch Zufuhr
von Fluidisierungsgas fluidisierten, stationären Ringwirbelschicht (35)
umgeben wird, und dass die Gasgeschwindigkeiten des ersten Gases
oder Gasgemisches sowie des Fluidisierungsgases für die Ringwirbelschicht
(35) derart eingestellt werden, dass die Partikel-Froude-Zahlen
in dem Gaszufuhrrohr (3) zwischen 1 und 100, in der Ringwirbelschicht
(35) zwischen 0,02 und 2 sowie in der Wirbelmischkammer (7) zwischen
0,3 und 30 betragen.
Patent DE-10307716-B4 (DE)
Title: Ventilmetall-Pulver und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LÖFFELHOLZ JOSUA DIPL -CHEM DR
IPC: C22B5/04
Filed: 2003-02-24
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ventilmetallpulvers ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Tantal, Niob, deren Legierungen und Suboxiden, enthaltend die Schritte:a) Herstellung eines Precursors gewünschter Morphologie,b) Überführung des Precursors in Tantal- oder Nioboxid mit einer Partikelgröße D50 von 10 bis 80 µm, bestimmt mittels MasterSizer ASTM B 822,c) Stabilisierung der Struktur des Tantaloxids durch Temperaturbehandlung bei einer Temperatur von 1000 bis 1800 °C oder des Nioboxids bei einer Temperatur von 1000 bis 1600 °C undd) Reduktion des stabilisierten Oxids durch Magnesiumdampfreduktion zum Ventilmetallpulver mit einer Partikelgröße D50 von 10 bis 80 µm, bestimmt mittels MasterSizer ASTM B 822 unter Erhalt der Morphologie.
Patent DE-10312162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Bogenlage
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F33/06
Filed: 2003-03-19
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Bogenlage an/in Bogenführungseinrichtungen (5, 6, 7, 17, 22) von Bogendruckmaschinen, insbesondere von Bogenoffsetdruckmaschinen, die Bogenführungsmittel zur Beeinflussung der Bogenlage aufweisen, wobei  – die Bogenlage an/in den Bogenführungseinrichtungen (5, 6, 7, 16, 22) mit mindestens einer Überwachungseinrichtung (8) erfasst wird, die die Bogenlage bei bestimmten Drehwinkelpositionen von bogenführenden Zylindern (1, 2, 3) und synchron zu einem Maschinentakt als zweidimensionale Abbildungen einer Seitenansicht von Bogen (17, 18, 19, 20) erfasst und Bogenlagedaten an eine Bildauswerteeinheit (B) sendet,  – die Bogenlagedaten zusammen mit zugehörigen Einstellwerten für Stellgrößen der Bogenführungsmittel, Druckmaschinen- und Bedruckstoffparametern und den Drehwinkelpositionen gespeichert werden,  – in der Bildauswerteeinheit (B) die Bogenlagedaten mit Speicherdaten verglichen werden und aus dem Vergleich Sollwerte für die Stellgrößen für die Bogenführungsmittel ermittelt werden und  – die Bildauswerteeinheit (B) die Bogenführungsmittel der Bogenführungseinrichtungen (5, 6, 7, 16, 22) mittelbar über eine Maschinensteuerung (14) regelt,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10333268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine translatorische Bewegung
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16H25/08
Filed: 2003-07-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine translatorische Bewegung,
die aufweist:  ein erstes Bauteil (2) mit einer Stirnseite (3)
und  ein zweites Bauteil (4) mit einer Stirnseite (5), das gegenüber dem
ersten Bauteil (2) um eine Drehachse (D) drehbar und in Axialrichtung
(A) verschiebbar angeordnet ist,  wobei jedes Bauteil (2, 4)
eine einzige Laufbahn (6, 7) für Wälzkörper (8)
aufweist,  wobei zwischen den Bauteilen (2, 4) in den Laufbahnen
(6, 7) Wälzkörper (8)
angeordnet sind,  wobei die Laufbahnen (6, 7) in die beiden
sich gegenüberliegenden
Stirnseiten (3, 5) der beiden Bauteile (2, 4) eingebracht sind,   wobei
die Laufbahnen (6, 7) kreisförmig
um die Drehachse (D) herum verlaufen,  wobei die Laufbahnen
(6, 7) mit einer vorgegebenen Ganghöhe (h) über den Umfangsverlauf der
Bauteile (2, 4) wendelförmig
verlaufen,  wobei die Laufbahnen (6, 7) an einer einzigen Umfangsstelle
(9, 10) der beiden Bauteile...
Patent DE-10333554-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Registrieren der Identifikation einer Reifenluftdrucksensorvorrichtung
Inventor: TAGUCHI AKIHIRO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2003-07-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Identifikationsregistrierungsverfahren zum Registrieren einer Identifikation eines Luftdrucksensors (10, 20, 30, 40) in einem Speicher (55) einer Reifenluftdruck-Überwachungseinheit (50), wobei der Luftdrucksensor (10, 20, 30, 40) für einen Reifen (T1, T2, T3, T4) eines Fahrzeugs (V) vorgesehen ist, wobei das Verfahren folgende Schritte beinhaltet: Einstellen einer Identifikationsregistrierungsbedingung an der Reifenluftdruck-Überwachungseinheit (50), wobei die Identifikationsregistrierungsbedingung bewirkt, dass die Reifenluftdruck-Überwachungseinheit (50) eine Identifikationsregistrierung ausführt, wenn ein unwahrscheinliches Signal empfangen wird, wobei es unwahrscheinlich ist, dass das unwahrscheinliche Signal unter normalen Umständen von dem Luftdrucksensor (10, 20, 30, 40) gesendet wird; und Bewirken, dass der Luftdrucksensor (10, 20, 30, 40) das unwahrscheinliche Signal an die Reifenluftdruck-Überwachungseinheit (50) überträgt, um dadurch zu bewirken, dass die Reifenluftdruck-Überwachungseinheit (50) die Identifikationsregistrierung ausführt, wobei die Identifikationsregistrierungsbedingung eine erste Bedingung aufweist, dass ein vorbestimmtes unwahrscheinliches Drucksignal als das unwahrscheinliche Signal empfangen wird, wobei das vorbestimmte unwahrscheinliche Signal einen vorbestimmten unwahrscheinlichen Druck anzeigt, der unter normalen Umständen unwahrscheinlich durch den Luftdrucksensor (10, 20, 30, 40) erfasst wird, und die Wirkung ist, zu bewirken, dass der Luftducksensor (10, 20, 30, 40) das vorbestimmte unwahrscheinliche Drucksignal an die Reifenluftdruck-Überwachungseinheit (50) sendet.
Patent DE-10339789-B4 (DE)
Title: Temperaturausgleichsvorrichtung für einen Drehmomentsensor
Inventor: UENO TAKAYUKI
IPC: G01L3/02
Filed: 2003-08-28
Granted: 2008-07-24
Abstract: Temperaturausgleichsvorrichtung
für einen
Drehmomentsensor (1), umfassend ein Paar von Spulen (11, 12), die über Transistoren
(51, 52) mit einem Wechselstromversorgungskreis (50) verbunden sind
und in denen sich die Induktanzen in entgegengesetzten Richtungen
abhängig
vom Drehmoment ändern,
und ein Drehmomenterfassungsmittel (20), das so angeordnet und aufgebaut
ist, dass es eine Spannungsdifferenz (ΔV) zwischen einer ersten Spannung
(V 1 ) und einer zweiten Spannung (V 2 ) erhält,
ausgegeben über
Glättungskreise
(23, 24), basierend auf Änderungen
der Induktanz jeder des Paars von Spulen (11, 12), und ausgibt als
Drehmomenterfassungsspannung, wobei die Temperaturausgleichsvorrichtung umfasst:  ein
Korrekturspannungsextraktionsmittel (40) zum Extrahieren einer Spannung
(Vs) zwischen Anschlüssen
eines Transistors (52) im Wechselstromversorgungskreis (50) als Temperaturkorrekturspannung
(Vs); und  ein Korrekturmittel zum Korrigieren der Drehmomenterfassungsspannung
basierend auf einer Temperaturkorrekturspannung, die von dem Korrekturspannungsextraktionsmittel
extrahiert worden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Wechselstromversorgungskreis (50) so aufgebaut ist, dass ein Emitteranschluss
eines Transistors (52) vom PNP-Typ zusammen mit einer Gleichstromversorgung mit...
Patent DE-10341883-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Imprägniermittels zur Holzschutzbehandlung
Inventor: RAPP ANDREAS
IPC: B27K3/02
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verwendung
eines Imprägniermittels bestehend
aus einem Gemisch aus der Stoffgruppe der Paraffine, Paraffinwachse,
pflanzliche Wachse und/oder Silikonwachse bei dem ein oder mehrere
Wachse einen Schmelzpunkt zwischen 38°C und 105°C aufweisen, zum Durchtränken von
Holz zum Schutz gegen Feuchtigkeit und/oder Verrotten, wobei Pigmente
mit einer Partikelgröße zwischen
0,05 μm
und 10 μm
zum Schutz gegen Lichteinstrahlung und fettlösliche Farbstoffe beigemischt
sind.
Patent DE-10343696-B4 (DE)
Title: Klappe, insbesonder für einen Luftkanal eines Kraftfahrzeug-Belüftungssystems
Inventor: KLINGLER DIETRICH DIPL ING
IPC: F16K1/22
Filed: 2003-09-18
Granted: 2012-05-24
Abstract: Klappe für einen Luftkanal durch die der Luftstrom im Luftkanal (2; 12; 22) geregelt wird, wofür die Klappe verschiedene Stellungen im Luftkanal (2; 12; 22) einnehmen kann, wobei die Klappe (1; 11; 21) einen luftdurchlässigen Bereich (4; 14; 24) und einen luftundurchlässigen Bereich (5; 15; 25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe in eine erste Stellung einstellbar ist, in welcher der luftundurchlässige Bereich den Luftkanal sperrt, wobei die Klappe in eine zweite Stellung einstellbar ist, in welcher der luftdurchlässige Bereich einen verringerten Luftstrom durch den Luftkanal durchlässt und wobei eine dritte Stellung vorgesehen ist, in welcher die Klappe den Luftkanal vollständig frei gibt.
Patent DE-10351793-B4 (DE)
Title: Adaptive Filtervorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines akustischen Eingangssignals
Inventor: BUCHNER HERBERT
IPC: G10K11/00
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Adaptive
Filtervorrichtung zum Verarbeiten eines akustischen Eingangssignals,
wobei das Eingangssignal eine Anzahl von Untersignalen eines Schallwellenfeldes
aufweist, die diskreten Sende- oder Empfangseinrichtungen zugeordnet
sind, wobei die diskreten Sende- oder Empfangseinrichtungen an vorbestimmten geometrischen
Positionen bezüglich
eines Raumes angeordnet sind, mit folgenden Merkmalen:  einer
Einrichtung (101, 409, 431, 1111, 1131, 1601) zum Erfassen einer
Mehrzahl von Wellenfeldkomponenten, wobei eine Überlagerung der Mehrzahl von
Wellenfeldkomponenten ein zusammengesetztes Schallwellenfeld ergibt,
wobei das zusammengesetzte Schallwellenfeld in dem Raum ausbreitungsfähig ist,
wobei die Mehrzahl der Wellenfeldkomponenten durch eine Wellenfeldzerlegung
auf der Basis von orthogonalen Wellenfeldbasisfunktionen und den vorbestimmten
geometrischen Positionen aus dem Eingangssignal abgeleitet ist;  einer
Mehrzahl (107, 201, 301, 413, 507, 607, 707, 901, 1115, 1207, 1307,
1417, 1517, 1611, 1713, 1807) von Einzelfiltern, wobei ein Einzelfilter
einer Schallwellenfeldkomponente der Mehrzahl von Wellenfeldkomponenten
zugeordnet ist;  wobei ein Einzelfilter ausgebildet ist, um
die zugeordnete Wellenfeldkomponente zu beeinflussen, derart, dass
ausgangsseitig bezüglich
der...
Patent DE-10354554-B4 (DE)
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: B21D3/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: The correcting device (1) by means of a radially expanding expander head (8) and at least one correcting saddle (3), which is in synchronized operation with the expander head. By this means, it can serve as a pipe adjusting device. A rod or beam (4) is introduced into the pipe along which the correcting saddle can move. It can also be pressed outwards by a pressing device (5).
Patent DE-10394151-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzsystem mit einer Speicher-Füll-Ventilanordnung
Inventor: HEINE FRANK
IPC: F02M45/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2015-01-08
Abstract: Kraftstoff-Einspritzsystem (10), das Folgendes umfasst: ein Pumpensystem (12), das einen Kolben (16) in einer Pumpenkammer (18) umfasst, eine Einspritzvorrichtung (26) mit einer Düse (32), die durch ein Steuerungsventil (36) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei ein Einspritzereignis auftreten wird, wenn das Steuerungsventil (36) betätigt wird und nicht auftreten wird, wenn das Steuerungsventil (36) nicht betätigt wird, einen Speicher (24), der sich in Fluidverbindung zwischen dem Pumpensystem (12) und der Einspritzvorrichtung (26) befindet, um unter Druck befindlichen Kraftstoff für Einspritzereignisse unabhängig von dem Pumpensystem (12) zu speichern, und eine Kraftstoffzufuhr (43) zum Zuführen von Kraftstoff zum Pumpensystem (12) und zu der Einspritzvorrichtung (26) über den Speicher (24), gekennzeichnet durch eine Speicher-Füll-Ventilanordnung (20, 100, 200), welche in Fluidverbindung mit dem Speicher (24) montiert ist und zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand verstellbar ist, wobei der Speicher (24) im offenen Zustand mit der Pumpenkammer (18) in Fluidverbindung steht und der Speicher (24) im geschlossenen Zustand nicht mit der Pumpenkammer (18) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-19501982-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung einer diskontinuierlich bahnförmiges Material verarbeitenden Maschine
Inventor: FERTIG ERWIN
IPC: B65B41/12
Filed: 1995-01-24
Granted: 2009-06-10
Abstract: Zuführvorrichtung für eine diskontinuierlich bahnförmiges Material verarbeitende Maschine, insbesondere eine Verpackungsmaschine, bei der die Materialzuführung von einer Zuführwalze, über einen Tänzer und einen nachfolgenden Vorschub, der durch den Bedarf der Verarbeitungsmaschine angesteuert ist, zum Verarbeitungsort erfolgt, sowie Sensoren, welche die dem Tänzer zugeführte Materialstrecke und den Materialvorschub kontinuierlich messen, aus diesen Messgrößen aufgrund des geometrischen Verlauf der Materialbahn die Tänzerposition berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführwalze eine Bobine ist, deren Drehzahl von einem Regelkreis geregelt wird und ein weiterer Sensor die reale Tänzerposition ermittelt und als Eingangsgröße des Regelkreises die Differenz der gemessenen und berechneten Tänzerposition verwandt wird.
Patent DE-19524499-B4 (DE)
Title: Zündanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PUETTMANN LOTHAR
IPC: F02P17/00
Filed: 1995-07-05
Granted: 2008-11-13
Abstract: Zündanlage
für eine
Brennkraftmaschine mit einer Steuereinheit zur Bestimmung von Steuergrößen aufgrund
mittels Sensoren erfaßter
Betriebsparameter der Brennkraftmaschine, mit mindestens einem Mittel
zur Erfassung der auf die Primärseite
einer Zündspule transformierten
Sekundärspannung
und mit einer Auswerteeinrichtung, an welche die erfasste Primärspannung
von dem mindestens einen Mittel geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Auswerteeinrichtung (16) als Maß für die Funktion der Zündanlage
die Dämpfung
der Sekundärspannung
nach dem Funkenende erfasst, dass die Auswertung des Verlaufs der
Sekundärspannung
in einem Meßfenster,
welches am Funkenende aktivierbar ist, erfolgt.
Patent DE-19533307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum beschleunigten Aufheizen einer Abgas-Katalysatoranordnung in Kraftfahrzeugen
Inventor: OTTO ERHARD
IPC: F01N9/00
Filed: 1995-09-08
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zum beschleunigten Aufheizen einer Abgas-Katalysatoranordnung in Kraftfahrzeugen,
wobei die Abgas-Katalysatoranordnung
mindestens zwei Katalysatoren aufweist, wobei den mindestens zwei Katalysatoren
(6; 7) je eine elektrische Heizvorrichtung (8; 9) sowie bestimmte
Brennräume
und Abgasleitungen zugeordnet sind, wobei die Heizvorrichtungen
getrennt schaltbar sind, und wobei die elektrischen Heizvorrichtungen
(8, 9) während
einer Kaltstartphase (t 1  + t P  +
t 2 ) nacheinander einschaltbar sind.
Patent DE-19548943-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BIENER RAINER
IPC: F15B13/043
Filed: 1995-12-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Ventilanordnung
zur Ansteuerung eines hydraulischen Verbrauchers mit zwei Wirkrichtungen, insbesondere
eines doppeltwirkenden Zylinders (1), mit einem Proportionalventil
(12), wobei die Ventilanordnung mit  einer Neutralstellung (0),
in der die Verbindung zum und vom Verbraucher (1) unterbrochen ist,  einer
Stellung in der eine Zuführleitung
(30) des Verbrauchers (1) mit einer Pumpe und eine Rückführleitung
(44) mit einem Tank (T) verbunden sind,  einer Stellung, in
der die Rückführleitung
(44) mit der Pumpe und die Zuführleitung
(30) mit dem Tank (T) verbunden sind und  mit einer Schwimmstellung
(a), in der die Rückführ- und
Zuführleitung
(44, 30) mit dem Tank (T) verbunden sind  ausgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet,  dass ein weiteres Ventil (42) über eine
Arbeitsleitung (22) mit dem Proportionalventil (12) verbunden ist,
dass über das
Proportionalventil (12) die Arbeitsleitung (22) mit einer Pumpenleitung
(18) oder mit einer Tankleitung (20) verbindbar ist und dass über das
weitere Ventil (42) die...
Patent DE-19602858-B4 (DE)
Title: Positionierungshilfe
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 1996-01-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: Positionierungshilfe
für einen
senkrecht stehenden Planetwalzenextruder mit Zentralspindel, Planetenspindel
und innen verzahntem Gehäuse,
gekennzeichnet dadurch, daß die
Positionierungshilfe eine Schablone (20) und mindestens ein Halteteil
(19) für
die Planetenspindeln umfaßt.
Patent DE-19711598-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-03-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kraftfahrzeugtür in Rahmenbauweise mit
einem randseitig umlaufenden Hohlprofil-Rahmen (1, 1') mit den Merkmalen:  a)
An dem Rahmen (1, 1') ist sowohl eine Innen- (2, 2') als auch eine
Außenverkleidung
(18) befestigbar.  b) Der Hohlprofilrahmen (1, 1') ist derart
ausgebildet, daß die
Innenverkleidung (2, 2') von der Türaußenseite (9) in die durch den
Rahmen (1, 1') gebildete Öffnung
(10) einsetzbar und an dem Rahmen (1, 1') von der Türaußenseite (9)
aus befestigbar ist.  c) Die Innenverkleidung (2, 2') weist
mindestens in Teilbereichen einen näherungsweise U-förmigen Querschnitt
auf, derart, daß die
Schenkel (12, 13) des U-förmigen
Querschnittbereiches entweder an der der Türaußenseite (9) oder der der Öffnung (10)
zugewandten Seite des Rahmens (1, 1') befestigbar sind.  d)
Die jeweilige Länge
der Schenkel (12, 13) der Innenverkleidung (2, 2') entspricht im
wesentlichen der Breite des jeweils benachbarten Hohlprofil-Rahmenteiles.