baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009794-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement
IPC: E04F13/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Verkleidungselement (1), z. B. Verkleidungsbahn oder Verkleidungsplatte, für die Verkleidung eines Bauwerkes, insbesondere einer Bauwerksfläche aus Beton oder dergleichen, mit- einer Trennschicht (2) und- einer lösbar auf der Trennschicht (2) angeordneten elastischen Verbundmörtelschicht (3), wobei die Verbundmörtelschicht (3) auf eine zu verkleidende Bauwerksfläche (4) aufbringbar und die Trennschicht (2) vor dem Aufbringen, während des Aufbringens oder nach dem Aufbringen von der Verbundmörtelschicht (3) trennbar ist.
Patent DE-202015010002-U1 (DE)
Title: Management mehrerer Vorrichtungen innerhalb einer Analytüberwachungsumgebung
IPC: C12Q1/54
Filed: 2015-05-20
Abstract: In-vivo-Glucoseüberwachungssystem, aufweisend:
 eine Lesevorrichtung;
 eine erste Sensorsteuervorrichtung, die konfiguriert ist, betrieben und auf der Haut eines Anwenders angeordnet zu sein, wobei die erste Sensorsteuervorrichtung einen ersten Glucosesensor, einen ersten Prozessor und eine erste drahtlose Kommunikationsschaltung umfasst,
 wobei ein erster Abschnitt des ersten Glucosesensors konfiguriert ist, unter der Haut und in Kontakt mit der interstitiellen Flüssigkeit des Anwenders positioniert zu sein, wobei der erste Abschnitt des ersten Glucosesensors ein erstes auf Glucose reagierendes Enzym und eine erste Arbeitselektrode umfasst, und
 wobei ein zweiter Abschnitt des ersten Glucosesensors elektrisch mit einer Glucoseüberwachungsschaltung der ersten Sensorsteuervorrichtung gekoppelt ist; und
 eine zweite Sensorsteuervorrichtung, die konfiguriert ist, betrieben und auf der Haut des Anwenders angeordnet zu sein während die erste Sensorsteuervorrichtung ebenfalls auf der Haut angeordnet ist, wobei die zweite Sensorsteuervorrichtung einen zweiten Glucosesensor, einen zweiten Prozessor und eine zweite drahtlose Kommunikationsschaltung umfasst,
 wobei ein erster Abschnitt des zweiten Glucosesensors konfiguriert ist, unter der Haut und in Kontakt mit der interstitiellen Flüssigkeit des Anwenders positioniert zu sein, wobei der erste Abschnitt des zweiten Glucosesensors ein zweites auf Glucose reagierendes Enzym und eine zweite Arbeitselektrode umfasst, und
 wobei ein zweiter Abschnitt des zweiten Glucosesensors elektrisch mit einer Glucoseüberwachungsschaltung der zweiten Sensorsteuervorrichtung gekoppelt ist,
 wobei das erste auf Glucose ansprechende Enzym und das zweite auf Glucose ansprechende Enzym beide Glucoseoxidase sind,
 wobei die erste Sensorsteuervorrichtung ferner konfiguriert ist, in eine Aufwärmphase der ersten Sensorsteuervorrichtung einzutreten, und wobei die Lesevorrichtung konfiguriert ist, nach Verlassen der Aufwärmphase der ersten Sensorsteuervorrichtung erste Glucosespiegel-Daten des Anwenders von der ersten Sensorsteuervorrichtung anzuzeigen, wobei die ersten Glucosespiegel-Daten des Anwenders einen ersten aktuellen Glucosespiegel enthalten, und
 wobei die zweite Sensorsteuervorrichtung ferner konfiguriert ist, in eine Aufwärmphase der zweiten Sensorsteuervorrichtung einzutreten, und wobei die Lesevorrichtung ferner konfiguriert ist, während der Aufwärmphase der zweiten Sensorsteuervorrichtung zweite Glucosespiegel-Daten des Anwenders von der ersten Sensorsteuervorrichtung anzuzeigen, wobei die zweiten Glucosespiegel-Daten des Anwenders einen zweiten aktuellen Glucosespiegel umfassen.
Patent DE-202015101795-U1 (DE)
Title: Zahnradpumpe und Luftbefeuchtungsvorrichtung mit einer derartigen Zahnradpumpe
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Zahnradpumpe (1, 10), mit einem einen Einlass (3) und einen Auslass (4) aufweisenden Gehäuse (2), in dem ein auf einer Antriebswelle (5) angeordnetes Zahnrad (6) aufgenommen ist, das mit einem auf einer mitlaufenden Welle (7) angeordneten Zahnrad (8) im Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnradpumpe (1, 10) wenigstens eine eine keramische Beschichtung aufweisende oder aus einem keramischen Werkstoff hergestellte Lagerbuchse (12, 13, 14, 15) mit Ausnehmungen oder Durchgangsöffnungen für die Antriebswelle (5) und die mitlaufende Welle (7) aufweist.
Patent DE-202015102005-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schließen einer Öffnung, insbesondere eine Tür oder ein Fenster
IPC: E06B7/22
Filed: 2015-04-22
Abstract: Einrichtung zum Schließen einer Öffnung, insbesondere eine Tür oder ein Fenster, mit einem Tür- bzw. Fensterblatt (1) und wenigstens einem mit dem Tür- bzw. Fensterblatt (1) im Schließzustand der Tür bzw. des Fensters weitestgehend formschlüssig zusammenwirkenden Anschlagprofil (2) dadurch gekennzeichnet, dass die die Seitenkanten (5, 6) der Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) verbindende Schmalfläche (7) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) wenigstens zwei einen Winkel (α) einschließende Flächen (7a, 7b) aufweist, wenigstens eine der zwei Flächen (7a, 7b) der Schmalfläche (7) des Tür- bzw. Fensterblatts (7) mit einer der Seitenflächen (3) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) einen stumpfen Winkel (β) einschließt, die im Schließzustand der Tür bzw. des Fensters der Schmalfläche (7) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) gegenüberliegende Fläche (8) des Anschlagprofils (2) wenigstens zwei einen Winkel (χ) einschließende Flächen (8a, 8b) aufweist, und wenigstens eine der zwei Flächen (8a, 8b) des Anschlagprofils (2) mit einer im Schließzustand der Tür bzw. des Fensters parallel zu einer der bzw. den Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) verlaufenden Ebene (9) einen spitzen Winkel (δ) einschließt, wobei im Schließzustand der Tür bzw. des Fensters die mit einer der Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) einen stumpfen Winkel (β) einschließende Fläche (7a) der Schmalfläche (7) des Tür- bzw.- Fensterblatts (1) und die mit einer im Schließzustand der Tür bzw. des Fensters parallel zu einer der bzw. den Seitenflächen (3, 4) des Tür- bzw. Fensterblatts (1) verlaufenden Ebene (9) einen spitzen Winkel (δ) einschließende Fläche (8a) des Anschlagprofils (2) parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-202015102810-U1 (DE)
Title: Mobiles Energieversorgungsgerät
IPC: H02J7/35
Filed: 2015-06-01
Abstract: Mobiles Energieversorgungsgerät (10) umfassend: ein Gehäuse (11) zur Aufnahme eines Batterieblocks (13) und einer Anpassungsschaltung (12), ein erstes Anschlussterminal (18), das mit der Anpassungsschaltung (12) verbunden ist und zur Ausgabe einer Wechselspannung eingerichtet ist, ein zweites Anschlussterminal (17), das mit dem Batterieblock (13) verbunden ist und für den Empfang einer Spannung eingerichtet ist, eine Schaltvorrichtung (16), zum Ein oder Ausschalten des mobilen Energieversorgungsgeräts (10).
Patent DE-202015103345-U1 (DE)
Title: Klappbare Wasserkühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-25
Abstract: Klappbare Wasserkühlvorrichtung, umfassend eine Pumpeneinheit (11), die ein Pumpengehäuse (111) und einen Antrieb (112) beinhaltet, wobei das Pumpengehäuse (111) einen Innenraum (1111), eine erste Eintrittsöffnung (1112) und eine erste Austrittsöffnung (1113) aufweist, wobei an der Seite der ersten Austrittsöffnung (1113) ein erster Gelenkteil (1114) gebildet ist, wobei die erste Eintrittsöffnung (1112) und die erste Austrittsöffnung (1113) mit dem Innenraum (1111) verbunden sind, wobei der Antrieb (12) im Innenraum (1111) angeordnet ist und in einer Kühlflüssigkeit (2) taucht, eine Wärmeaustauscheinheit (12), die ein Flüssigkeitsvorratsgehäuse (123) und ein Kühlelement (125) beinhaltet, wobei das Flüssigkeitsvorratsgehäuse (123) einen Wärmeaustauschraum (1231), eine zweite Eintrittsöffnung (1232) und eine zweite Austrittsöffnung (1233) aufweist, wobei an der Seite der zweiten Eintrittsöffnung (1232) ein zweiter Gelenkteil (1234) gebildet ist, wobei die zweite Eintrittsöffnung (1232) und die zweite Austrittsöffnung (1233) mit dem Wärmeaustauschraum (1231) verbunden sind, wobei die Kühlflüssigkeit (2) durch den Wärmeaustauschraum (1231) fließt, eine Gelenkeinheit (13), die einen ersten Gelenkteil (131) und einen zweiten Gelenkteil (132) beinhaltet, wobei der erste Gelenkteil (131) mit dem ersten Gelenkteil (1114) verbunden ist, wobei der zweite Gelenkteil (132) mit dem zweiten Gelenkteil (1234) verbunden ist, wobei die Pumpeneinheit (11) und die Wärmeaustauscheinheit (12) durch die Gelenkeinheit (13) von einer horizontalen Lage zu einer aufeinanderliegenden Lage oder einer Lage mit Höhenunterschied gedreht werden können, und ein Rohr (14), das durch die Gelenkeinheit (13) geführt wird und eine erste Wasseraustrittsöffnung (141) und eine zweite Wasseraustrittsöffnung (142) aufweist, wobei die erste Wasseraustrittsöffnung (141) mit der ersten Austrittsöffnung (1113) verbunden ist, wobei die zweite Wasseraustrittsöffnung (142) mit der zweiten Eintrittsöffnung (1232) verbunden ist.
Patent DE-202015105589-U1 (DE)
Title: Eine wasserdichte Kosmetikbox
IPC: A45D33/08
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine wasserdichte Kosmetikbox, umfassend ein Gehäuse (1), in dem eine Anzahl von kleinen Behältern zur Aufnahme von Kosmetikstoffen untergebracht ist, und einen Gehäusedeckel (2), wobei das Gehäuse (1) und der Gehäusedeckel (2) miteinander drehbar über eine Drehachse (3) verbunden sind, wobei um die längliche Seite und die daran benachbarte Querseite des Gehäusedeckels eine erste L-förmige Sicherungsleiste (4) vorgesehen ist, wobei um die entgegengesetzte längliche Seite und die daran benachbarte, ebenfalls entgegengesetzte Querseite des Gehäuses (1) eine zweite L-förmige Sicherungsleiste (5) angebracht ist, wobei an beiden Sicherungsleisten Gummischichten zur Dichtung angebracht sind.
Patent DE-202015105623-U1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: A47J27/14
Filed: 2015-10-22
Abstract: Gargerät zur Zubereitung von Speisen, mit einem beheizbaren Tiegel (12) zur Aufnahme und Erwärmung des Garguts, wobei der Tiegel zwischen einer gekippten Stellung und einer waagrechten Ausgangsstellung motorisch schwenkbar ist, einem Antrieb (24) zum Absenken des Tiegels (12), mit dem der Tiegel (12 abgesenkt und wieder angehoben werden kann, einem Steuerfeld, insbesondere einem Aus-/Eingabebildschirm (26), das mehrere Schaltfelder (28, 30) besitzt und das mit einer Gerätesteuerung (20) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätesteuerung (20) so programmiert ist, dass erst nach einer Mehrfachbetätigung zumindest eines Schaltfeldes (28, 30), das für die Absenkung des Tiegels (12) verantwortlich ist, oder nach Betätigung mehrerer Schaltfelder (28, 30), die für die Absenkung des Tiegels (12) verantwortlich sind, der Tiegel (12) selbständig in die tiefste Position gefahren wird.
Patent DE-202016000240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung eines Wandanschlusses
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Bildung eines Wandanschlusses (10) für einen Flügel (2, 4) einer Schiebetüre oder eines Schiebefensters mit einer der quer zur Schieberichtung verlaufenden Flügelflanke zugeordneten, wandseitig anbringbaren Schienenanordnung, die eine über ihre Höhe durchgehende Einfahrnut für den zugeordneten Flügel 2, 4 aufweist, der eine auf einem unteren Laufwagen (8) aufgenommene Platte (7) enthält, wobei die lichte Weite der Einfahrnut in ihrem oberen, der Platte 7 zugeordneten Bereich (12a) an die Dicke der Platte (7) und in ihrem unteren, dem Laufwagen (8) zugeordneten Bereich (12b) an die größere Dicke des Laufwagens (8) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die den Wandanschluss (10) bildende Schienenanordnung über ihrer Höhe in zwei aneinander ansetzbare Abschnitte (10a, 10b) unterteilt ist, von denen der untere Abschnitt (10b) dem Laufwagen (8) zugeordnet ist und den dem Laufwagen (8) zugeordneten Bereich (12b) der Einfahrnut enthält und von denen der obere Abschnitt (10a) der Platte (7) zugeordnet ist und den der Platte (7) zugeordneten Bereich der Einfahrnut (12a) enthält.
Patent DE-202016001153-U1 (DE)
Title: Verbrennungsanlage für organische Abfallstoffe mittels Schneckenrohr und Einsatz von Kalk zur Emissionsbindung
IPC: F23G5/027
Filed: 2016-02-23
Abstract: Verbrennungsanlage für organische Abfallstoffe mittels eines Schneckenrohrs (10) und einer Luftsauerstoffeinblasung in der Mitte des Schneckenrohres dadurch gekennzeichnet, dass dem organischen Abfallstoff Kalk beigemischt wird.
Patent DE-202016002911-U1 (DE)
Title: Zusatzanordnung für ein pfannenartiges Kochgerät
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-05-09
Abstract: Zusatzanordnung für ein pfannenartiges Kochgefäß (1) mit einem Aufsatz (2) zum Auflegen auf einen Rand (3) des Kochgefäßes (1) und einem Einsatz (4) zum Einlegen in das Kochgefäß (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (4) eine Ablagefläche (6) für Gargut (7) aufweist, dass der Aufsatz (2) einen halbkugelartigen Deckel (10) zum Abdecken des Kochgefäßes (1), ein Gebläse (11) zum Erzeugen eines Luftstroms auf einer Innenseite (12) des Deckels (10) und einen elektrisch betriebenen Motor (13) zum Antrieb des Gebläses (11) aufweist.
Patent DE-202016003982-U1 (DE)
Title: Felge
IPC: B60B21/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Felge (10) mit einem Felgenbett (11), einem linken Felgenhorn (12L) und einem rechten Felgenhorn (12R), wobei das linke und das rechte Felgenhorn (12L, 12R) jeweils als ein Hohlkammerprofil ausgebildet ist, das eine zum Felgenbett (11) weisende Innenseitenfläche (13L, 13R), eine gegenüberliegende Außenseitenfläche (14L, 14R) und eine sich zwischen der Innenseitenfläche (13L, 13R) und der Außenseitenfläche (14L, 14R) erstreckende Oberseitenfläche (15L, 15R) aufweist, wobei die Oberseitenfläche (15L, 15R) einen abgeflachten Abschnitt (18L, 18R) aufweist.
Patent DE-202016004192-U1 (DE)
Title: Tragbarer Rucksackaufsteller
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Mehrteilige Anordnung zum Aufstellen von Rucksäcken, dadurch gekennzeichnet, dass diese Teile nach dem Zusammenfügen einen kompakten tragbaren Rucksackaufsteller bilden, bestehend aus einem horizontal anzuordnenden teleskopförmig ausgeführten Basisteil (1) deren funktionsgerechte Länge sich durch ineinander verschieben von Profilteilen ergibt und mittels Arretier-Einrichtung (2) festgestellt wird und an deren Enden jeweils teleskopförmig ausgeführte Stützen (4) lösbar befestigt werden deren funktionsgerechte Längen sich durch ineinander verschieben von Profilteilen ergeben und mittels Arretier-Einrichtungen (5) festgestellt werden wobei die mechanischen Befestigungen der Stützen (4) vorzugsweise über dort befestigte Eckstücke (3) mit integrierten Befestigungsschrauben erfolgen und ferner zur Herstellung eines einseitigen Anschlages für den Rucksack ein längenverstellbares flexibles Band (6) befestigt an den vorderen Stützen mit dort vorhandenen Ösen (7) zur Halterung des Gurtbandes vorhanden ist.
Patent DE-202016008531-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für den Behördenfunk
IPC: H04M1/725
Filed: 2016-06-06
Abstract: Kommunikationseinrichtung für den Behördenfunk umfassend ein Headset (1) mit einem Mikrophon (6) und zwei Lautsprechern,
 gekennzeichnet durch eine drahtlose Übertragungseinrichtung (13) umfassend ein erstes Bluetooth-Modul (14), das in einem Gehäuse des Headsets (1) angeordnet und mit dem Mikrophon (6) und jedem der Lautsprecher leitungsgebunden verbunden ist, und einen Dongle (10), wobei der Dongle (10) über eine leitungsgebundene Verbindung mit einer Sprechstelle verbindbar ist und ein zweites Bluetooth-Modul (15) umfasst, wobei das erste Bluetooth-Modul (14) zum gleichzeitigen Empfangen eines ersten und zweiten Audiosignals (16, 17) und Senden eines dritten Audiosignals (18) eingerichtet ist, das zweite Bluetooth-Modul (15) zum gleichzeitigen Senden des ersten und zweiten Audiosignals (16, 17) und Empfangen des dritten Audiosignals (18) eingerichtet ist und wobei das erste Bluetooth-Modul (14) zum Übertragen des ersten und des zweiten Audiosignals (16, 17) an einen jeweiligen der Lautsprecher und Empfangen des dritten Audiosignals (18) von dem Mikrophon (6) eingerichtet ist.
Patent DE-202016100769-U1 (DE)
Title: Stulpprofil für Fenster- und Blendrahmenelemente
IPC: E06B3/36
Filed: 2016-02-15
Abstract: Stulprahmenelement (100) mit einem ersten Hohlprofil (200) und einem zweiten Hohlprofil (300), wobei das erste Hohlprofil (200) eine erste vorgegebene Längserstreckung aufweist, wobei der Profilquerschnitt des ersten Hohlprofils (200) einen ersten Vorsprung (201) aufweist, welcher sich im Wesentlichen entlang einer ersten Aufnahmerichtung (A1) erstreckt, das zweite Hohlprofil (300) eine zweite vorgegebene Längserstreckung aufweist, wobei der Profilquerschnitt des zweiten Hohlprofils (300) einen ersten Aufnahmebereich (301) aufweist, welcher sich im Wesentlichen entlang einer zweiten Aufnahmerichtung (A2) erstreckt, wobei im montierten Zustand: • der erste Vorsprung (201) in den ersten Aufnahmebereich (301) eingreift; • die erste Aufnahmerichtung (A1) und die zweite Aufnahmerichtung (A2) im Wesentlichen parallel angeordnet sind; und • der erste Vorsprung (201) und der erste Aufnahmebereich (301) mittels eines Sperrelements (101) verbunden sind, welches eine lineare translatorische Bewegung des ersten Hohlprofils (200) bezüglich des zweiten Hohlprofils (300) in zumindest einer ersten Richtung (R1) im Wesentlichen verhindert.
Patent DE-202016100986-U1 (DE)
Title: Leuchte für Kraftfahrzeuge
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Leuchte für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Leuchtmittel (22) sowie einem flächigen Lichtleiter (14) mit mindestens einer Lichteinkoppelfläche (28) und wenigstens einer, davon beabstandeten, an einer ersten Flachseite des Lichtleiters (14) vorgesehenen Lichtauskoppelfläche (32), wobei an einer zweiten Flachseite des Lichtleiters (14), die der Lichtauskoppelfläche (32) gegenüber liegt, Auskoppelelemente (30) angeordnet sind, an denen in dem flächigen Lichtleiter (14) geführte Lichtstrahlen (20) zur Lichtauskoppelfläche (32) umgelenkt werden, so dass sie aus dem flächigen Lichtleiter (14) austreten, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (22) mit einem stabförmigen Lichtleiter (12) zusammenwirkt und das Licht des Leuchtmittels (22) in den stabförmigen Lichtleiter (12) an einer Lichteintrittsfläche (11) des stabförmigen Lichtleiters (12) eintritt und diesen über eine an der Umfangsfläche vorgesehene Lichtaustrittsfläche (26) wieder verlässt, um in die Lichteinkoppelfläche (28) des flächigen Lichtleiters (14) eingekoppelt zu werden.
Patent DE-202016101175-U1 (DE)
Title: Applikator für Verbindungsringe zum Knüpfen eines Angelvorfachs
IPC: A01K89/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Applikator für Verbindungsringe (13) zum Knüpfen eines Angelvorfachs mit einem Verbindungsringe (13) aufnehmenden ver- und entriegelbaren Spenderteil (3; 103), gekennzeichnet durch ein vermittels des Spenderteils (3; 103) mit einem jeden der Verbindungsringe (13) zugfest verbundenes Handeingriffsteil (5; 105).
Patent DE-202016102478-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung und Apparatur
IPC: B26F3/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Schneidevorrichtung (1) mit einer Klinge (2), die einseitig mit einem Endstück (31) eines ersten Kopplungsstabs (3) oder beidseitig je mit einem Endstück (31) eines ersten und eines zweiten Kopplungsstabs (3, 3‘) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Endstück (31) jedes vorgesehenen Kopplungsstabs (3, 3‘) eine Kopplungsvorrichtung (K) zugeordnet ist, die ein am Endstück (31) des Kopplungsstabs (3) vorgesehenes erstes Kopplungsstück (32), ein an einem dazu korrespondierenden Endstück (21; 21‘) der Klinge (2) vorgesehenes zweites Kopplungsstück (22) sowie wenigstens eine Verschlussvorrichtung (4) umfasst, mittels der die beiden miteinander verbundenen ersten und zweiten Kopplungsstücke (32, 22) lösbar arretierbar sind.
Patent DE-202016102990-U1 (DE)
Title: Brillenglas-Verbindungsanordnung
IPC: G02C1/06
Filed: 2016-06-06
Abstract: Brillenglas-Verbindungsanordnung, wobei die Brille eine Brillenfassung (1) und zwei Brillengläser (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Brillenfassung (1) zwei symmetrisch zueinander angeordnete, runde Brillenglasöffnungen (11) aufweist, die umfangsrandseitig mit mindestens einer Einlegekerbung (12) versehen sind, während die einzelnen Einlegekerbung (12) jeweils mit einer Gleitnut (13) verbunden sind; und – dass die Brillengläser (2), die außenrandseitig mit einem Brillenglasrahmen (21) versehen sind, je eine runde Form aufweisen, die der entsprechenden, runden Brillenglasöffnung (11) entspricht, sodass der Brillenglasrahmen (21) passgenau in der Brillenglasöffnung (11) eingebaut werden kann, und wobei der Brillenglasrahmen (21) außenumfangsseitig einen konvexen Einrastabschnitt (22) aufweist, der genau zu der umfangsrandseitig an der runden Brillenglasöffnung (11) ausgebildeten Einlegekerbung (12) passt, wodurch realisiert wird, dass der Einrastabschnitt (22) durch die Einlegekerbung (12) in der runden Brillenglasöffnung (11) eingelegt und durch Drehung in der Gleitnut (13) befestigt ist.
Patent DE-202016103421-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug, insbesondere Elektrokreissäge
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-06-28
Abstract: Schneidwerkzeug, umfassend Folgendes: – ein Schneidelement zum Realisieren einer Schneidfunktion; – einen Elektromotor zum Antreiben des Schneidelements zur Rotation; – eine Werkzeugsaußenschale zur Aufnahme des Elektromotors; wobei der Elektromotor umfasst: – eine Läuferhülse, die eine Aufnahmekammer ausbildet; – eine Motorwelle, der mit der Läuferhülse synchron rotieren kann; – einen Statoreisenkern, der mindestens in der Aufnahmekammer aufgenommen ist; – eine Statorwicklung, der auf dem Statoreisenkern gewickelt ist; – eine Statorhalterung zum Befestigen des Statoreisenkerns; und wobei der Statoreisenkern weiter ein Durchgangsloch zum Durchgehen der Motorwelle ausbildet, und wobei die Statorwicklung außerhalb des Durchgangslochs angeordnet ist, und wobei die Motorwelle relativ zu dem Statoreisenkern rotieren kann.
Patent DE-202016103858-U1 (DE)
Title: Federstrebe mit Federkörpern, sowie ein hieraus gebildetes Polsterelement und Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Federstrebe (F), mit – einem Stabbündel (S) aus zumindest zwei parallelen Stäben (Sa, Sb) entlang der Längsachse (A) der Federstrebe (F), und – Federkörpern (R; Ra, Rb, Rc, Rd), mit – Federschlaufen (R1) mit einem ringförmigen Querschnitt, die quer zur Längsachse (A) auf den Stäben (Sa, Sb) aufgestellt sind, und – einem Klemmelement (R2) pro Federschlaufe (R1), womit die Federkörper (R) am Stabbündel (S) vereinzelt aufgereiht sind.
Patent DE-202016104096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Anzahl an in einem Gurt in einheitlicher Weise fixierten identischen elektronischen Bauteilen
IPC: B65H26/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Anzahl an in einem Gurt (1) in einheitlicher Weise fixierten, vorzugsweise als SMD-Bauelemente ausgebildeten, identischen elektronischen Bauteilen (16), wobei der Gurt (1) unter Bildung von übereinander angeordneten Wicklungen auf einer Rolle (2) aufgewickelt ist, und wobei die Vorrichtung zumindest eine Halteeinrichtung (5) zum Halten der Rolle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest eine Messeinrichtung (7) aufweist, mittels der die Position der äußeren Wicklung des aufgewickelten Gurtes (1) und/oder der Abstand zwischen der Messeinrichtung (7) und der äußeren Wicklung des aufgewickelten Gurtes (1) bestimmbar ist, dass die Vorrichtung weiterhin einen Datenspeicher umfasst, in dem Werte zu der Rolle (2), dem Gurt (1) und vorzugsweise auch zu dem Bauteil (16), sofern dieses auf zumindest einer Seite gegenüber dem Gurt (1) herausragt, hinterlegt sind, und dass die Vorrichtung eine Recheneinrichtung umfasst, welche mit der Messeinrichtung (7) und dem Datenspeicher verbunden ist und welche mit den aus dem Datenspeicher erhaltenen Werten und dem gemessenen Wert die Anzahl der in diesem Gurt (1) fixierten elektronischen Bauteile (16) anhand eines voreingestellten Algorithmusses bzw. voreingestellter Algorithmen bestimmt.