baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011915-A1 (DE)
Title: Veränderbares Flügelprofil
Inventor: HASLACH HORST
IPC: B64C3/38
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Änderungen von Flügelprofilen. Um eine Aerodynamikstruktur zur Verfügung zu stellen, die sich hinsichtlich des Flügelprofils vielfältig anpassen und verändern lässt, ist vorgesehen, dass eine Aerodynamikstruktur (10) für eine Flügel- oder Rudereinrichtung eines Luftfahrzeugs eine Tragstruktur (12) und eine Außenhaut (14) aufweist. Die Tragstruktur weist in Längsrichtung eine adaptive Flächentragstruktur (16) auf, die sich in Längsrichtung von einem Wurzelbereich zu einem äußeren Endbereich erstreckt und von einer tragenden Fläche (18) gebildet ist, die eine in Querrichtung verlaufende anpassbare periodische Profilierung (20) aufweist, bei der abwechselnd erste (22) und zweite Flanschbereiche (24) ausgebildet sind, die über in Richtung einer Profilhöhe (28) verlaufende Stegbereiche (26) verbunden sind. Dabei sind abwechselnd ausgerichtete und in Längsrichtung verlaufende offene Profilsegmente (30) ausgebildet. Die Tragstruktur weist im Bereich der offenen Profilsegmente mehrere in Querrichtung verlaufende Verbindungssegmente (42) auf, die zwei benachbarte erste oder zweite Flanschbereiche miteinander verbinden. Wenigstens ein Teil der Verbindungssegmente ist als in der Länge einstellbare Verbindungssegmente (46) ausgebildet, so dass der Abstand der benachbarten ersten oder zweiten Flanschbereiche einstellbar ist. Die Außenhaut ist an der tragenden Fläche befestigt. Durch Einstellen des Abstands der benachbarten ersten oder zweiten Flanschbereiche ist eine äußere Kontur (50) der Aerodynamikstruktur wenigstens in Querrichtung veränderbar.
Patent DE-102013014581-A1 (DE)
Title: Hollow structure for shading e.g. building faade, has pressure oil hose that is adapted to inner wall of cavity by assembly of cavity and hollow profiles in fixed state and by applying exert pressure
Inventor: NOESKE NORBERT
IPC: F16S3/04
Filed: 2013-08-28
Abstract: The hollow structure (1) has hollow profiles (2,3) that are connectable with one another, and are stretched between cavities (6). The hollow profiles are provided for connecting pressure oil hoses in the cavities. The pressure oil hose is adapted to an inner wall of the cavity by the assembly of the cavity and hollow profiles in fixed state and by applying exert pressure. An attaching unit is provided on an outer side section of pressure oil hose, for connecting hollow profiles with each other. An independent claim is included for a method for manufacturing hollow structure.
Patent DE-102013016220-A1 (DE)
Title: Exchange relay for motor cycle indicator system, is arranged in housing, which has output for indicator switch, output for positive pole, output for blinking indicator light, output for alarm signal, and outputs for controlling indicators
Inventor: KELLERMANN GUIDO
IPC: B60Q1/38
Filed: 2013-10-01
Abstract: The exchange relay is arranged in a housing (1), which has an output for an indicator switch, an output for a positive pole, an output for a blinking indicator light, an output for an alarm signal, and two outputs for controlling indicators. The alarm signal is a signal horn. The exchange relay has a microprocessor and a transistor, particularly a metal-oxide-semiconductor field-effect transistor for designing the relay function. Independent claims are included for the following: (1) a housing for electric or electronic components with a main axis; and (2) a method for controlling an exchange relay for a motor cycle indicator system.
Patent DE-102013017683-A1 (DE)
Title: Gießverfahren und Gussform zur Herstellung eines Bremssattels
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: B22D19/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Ein Gießverfahren zur Herstellung eines Bremssattels (1), der einen Aufnahmeraum (2) für Funktionsteile, wie eine Zuspanneinrichtung mit einem Bremshebel aufweist, sowie eine außenseitige Flanschfläche (4), an der ein Bremszylinder befestigbar ist, wobei in einer Gussform vor dem Gießen ein den Aufnahmeraum (2) definierender Kern (6) positioniert wird, ist so ausgebildet, dass zur Ausbildung der Flanschfläche (4) zusätzlich ein separates Formteil (7) in der Gussform angeordnet wird.
Patent DE-102013019244-A1 (DE)
Title: Verteiler feuchter Luft in einer Sauna
Inventor: MEYN MORITZ
IPC: A61H33/06
Filed: 2013-11-15
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Verteiler feuchter Luft in einer Sauna. Kurzfassung: Technische Aufgabe Um den Effekt des Aufgießens von Wasser auf einen Saunaofen zu verstärken, muss die aufsteigende feuchte Luft in der Sauna verteilt werden. Um diesen Effekt zu erzielen ist es unabdingbar, dass eine weitere Person einen Gegenstand mit großer Fläche (Handtuch, Fächer etc.) händisch von einer zur anderen Seite bewegt und somit die Luft verteilt. Ein solcher Aufguss alleine in der Heimsauna ist daher nicht möglich. Lösung des Problems Durch eine Vorrichtung, die an der Wand angebracht wird und eine Fläche elektronisch von einer zur anderen Seite, ähnlich einem Fächer, bewegt, kann die menschliche Komponente ersetzt werden und ein Saunaaufguss ohne menschliche Komponente optimal genutzt werden. Anwendungsgebiet Die Erfindung soll vor Allem im Heimsaunabedarf Anwendung finden, kann aber auch in öffentlichen Großraumsaunen verwendet werden. In Großraumsaunen vor Allem um die Kosten eines angestellten Saunameisters einzusparen.
Patent DE-102013021297-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SCHIMMEL CHRISTIAN
IPC: H01R4/24
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Steckverbinder (1) als Kupplung oder Buchse für mehradrige Fernmelde- und/oder Datenkommunikationskabel (8), mit einem Verbindergehäuse (10), welches wenigstens einen Kontaktträger (20) und wenigstens ein Sortierstück (30) aufnimmt. An dem wenigstens einen Kontaktträger (20) sind dabei über eine Kontaktöffnung (2) des Verbindergehäuses (10) Verbinderkontakte (26) der herzustellenden oder zu trennenden Steckverbindung zugänglich, welche mit Schneidklemmkontakten (21) zur Kontaktierung von Adern (9) des jeweiligen Kabels (8) leitend verbunden angeordnet sind. Das wenigstens eine Sortierstück weist dabei eine Mehrzahl von zumindest bereichsweise seitlich offenen Aufnahmen (36) auf, in welchen die Adern (9) des Kabels (8) in Gebrauchsstellung angeordnet sind und in welche die Schneidklemmkontakte (21) zur Verbindung der Adern (9) mit den zugeordneten Verbinderkontakten (26) im wesentlichen quer zur Erstreckungsrichtung der Adern (9) eingreifen. Um einen Steckverbinder (1) zur Verfügung zu haben, der einfach und günstig herzustellen und mit einem gegenüberbekannten Ausführungen reduzierten Montageaufwand verbunden ist, greift das Sortierstück (30) in Gebrauchsstellung in eine Zuführöffnung (15) des Verbindergehäuses (10) verschlussfrei ein und ist an dieser lösbar festgelegt und eine Außenwand (31) des Sortierstücks (30) selbst verschließt die Zuführöffnung (15) in der Gebrauchsstellung zumindest teilweise.
Patent DE-102013021913-A1 (DE)
Title: Automatische Druckablasspumpe
Inventor: CHANG KUN-LIN
IPC: F04B39/08
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine automatische Druckablasspumpe umfasst eine Drucklufterzeugungseinheit und eine Luftstromsteuerungseinheit. Die Drucklufterzeugungseinheit umfasst ein erstes Lufteinlassloch. Eine Druckluft, die durch die Drucklufterzeugungseinheit erzeugt wird, treibt die Luftstromsteuerungseinheit an, um Luftströme durch das erste Lufteinlassloch einzusaugen oder auszustoßen. Die Luftstromsteuerungseinheit umfasst eine Ventilbasis, ein erstes Ventil, ein zweites Ventil, eine obere Abdeckung, und ein elastisches Element.
Patent DE-102013022100-A1 (DE)
Title: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung
Inventor: HEIMANN UWE
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-12-21
Abstract: Eine berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung enthält eine Abdeckplatte (14) mit einem Bedienabschnitt (14a), wobei eine einem Benutzer der Eingabevorrichtung zugewandte Seite des Bedienabschnitts (14a) ein Bedienfeld für den Benutzer und eine dem Benutzer abgewandte Seite des Bedienabschnitts (14a) eine Sensorebene (A) bildet; eine Sensorfolie (16) auf einer dem Benutzer abgewandten Seite der Abdeckplatte (14) mit wenigstens einem kapazitiven Sensorfeld (18) im Bereich des Bedienabschnitts (14a) der Abdeckplatte (14); eine Trägerplatte (26) auf einer dem Benutzer abgewandten Seite der Sensorfolie (16), auf welcher wenigstens ein elektrisches Kontaktfeld vorgesehen ist; und wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (30) zwischen der Trägerplatte (26) und der Sensorfolie (16), um das wenigstens eine Sensorfeld (18) der Sensorfolie (16) elektrisch leitend mit dem wenigstens einen elektrischen Kontaktfeld der Trägerplatte (26) zu verbinden. Um sowohl eine räumliche Adaption der Sensorfelder an zum Beispiel eine Bedienblende eines elektronischen Haushaltsgerätes als auch deren zuverlässige elektrische Kontaktierung zu erzielen, ist vorgesehen, dass die Abdeckplatte (14) einen Kontaktierungsabschnitt (14b) aufweist, der in einer Richtung der Sensorebene (A) neben dem Bedienabschnitt (14a) angeordnet ist und dessen dem Benutzer abgewandte Seite eine Kontaktierungsebene (B) bildet; die Sensorfolie (16) wenigstens elektrisches Kontaktfeld (20) aufweist, welches in einer Richtung der Sensorebene (A) neben dem wenigstens einen Sensorfeld (18) angeordnet ist und elektrisch leitend mit dem wenigstens einen Sensorfeld (18) verbunden ist; und das wenigstens eine elektrische Kontaktelement (30) das wenigstens eine elektrische Kontaktfeld (20) der Sensorfolie (16) elektrisch leitend mit dem wenigstens einen elektrischen Kontaktfeld der Trägerplatte (26) verbindet.
Patent DE-102013100526-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: NARITA MASARU
IPC: F16K31/11
Filed: 2013-01-18
Abstract: An einer Außenfläche eines Elektromagnetventilkörpers ist ein Handbetätigungselement vorgesehen, das in horizontaler Richtung verschiebbar ist. Ein Gleitelement ist in einer Richtung senkrecht zu der Gleitrichtung des Handbetätigungselements verschiebbar. Das Gleitelement ist zu einer verriegelten Position und einer entriegelten Position verschiebbar. An der verriegelten Position wird das Gleitelement durch das Handbetätigungselement gehalten, um das Handbetätigungselement an einer nicht geschalteten Position zu verriegeln. An der entriegelten Position entriegelt das Gleitelement das Handbetätigungselement, so dass das Handbetätigungselement zu einer Schaltposition verschoben werden kann.
Patent DE-102013101273-A1 (DE)
Title: Sound insulating unit for use in e.g. rail vehicle component, has impregnation part comprised of bonding agent and filler that contains magnetite, and sound absorbing membrane laminated on main surface of unit
Inventor: SCHWAMMBERGER TORSTEN
IPC: G10K11/162
Filed: 2013-02-08
Abstract: The unit (10) has an impregnation part (30) comprised of a bonding agent and a filler that contains magnetite. An open-porous material i.e. polyurethane foam (20), comprises specific gravity of approximately 5 to 50 kilogram per cubic meters preferably about 20 to 30 kilogram per cubic meters. A sound absorbing membrane is laminated on an upper main surface of the unit. The open-porous material incorporates natural fiber mat, polyester non-woven fabric, melamine froth and/or polyurethane foam.
Patent DE-102013111784-A1 (DE)
Title: Audioverarbeitungsvorrichtungen und audioverarbeitungsverfahren
Inventor: NELKE CHRISTOPH
IPC: H04R3/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Es wird eine Audioverarbeitungsvorrichtung beschrieben, die Folgendes umfasst: einen Energieverteilungsbestimmer, der dafür ausgelegt ist, eine Energieverteilung eines Tons zu bestimmen, und einen Akustikumgebungsbestimmer, der dafür ausgelegt ist, auf der Grundlage der Energieverteilung zu bestimmen, ob der Ton einen durch die akustische Umgebung hervorgerufenen Ton aufweist.
Patent DE-102013203478-A1 (DE)
Title: Tonerzusammensetzung mit abstsandspartikeln, behandelt mit ladesteuermittel
Inventor: SWEENEY MAURA A
IPC: G03G9/08
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Tonerpartikel umfassen eine Hülle und einen Kern, wobei die Hülle mit Ladesteuermittel behandelte Abstandspartikel umfasst, die Vorsprünge aus der Oberfläche des Tonerpartikels hervorrufen.
Patent DE-102013204949-A1 (DE)
Title: Lederpflege- und imprägniermittel
Inventor: KULINS MICHAEL
IPC: C09G1/12
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lederpflege- und imprägniermittel in Form einer Emulsion auf Basis einer Mischung von aliphatischen, insbesondere paraffinischen Kohlenwasserstoffen, und aromatischen, insbesondere naphthalinischen Kohlenwasserstoffen, weiterhin enthaltend, 15 bis 30 Gew.-% Siloxane, 1 bis 5 Gew.-% Glykole und 1 bis 5 Gew-% Terpene. Das erfindungsgemäße Mittel dringt sowohl in das Leder gegebenenfalls über eine bereits geschädigte Topcoatschicht ein, und bildet gleichzeitig auch eine oberflächliche Schutzschicht aus.
Patent DE-102013204990-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem verstellbaren Drosselorgan
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25B41/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Drosselorgan (103) zur Verminderung eines Druckes eines Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf, bei dem das Drosselorgan (103) ein bewegliches Stellglied (105) zum Erzeugen eines variablen Druckabfalls durch das Drosselorgan (103) umfasst.
Patent DE-102013209653-A1 (DE)
Title: Method for controlling hybrid diesel-electric powertrain of plug-in hybrid electric car during diesel soot filter regeneration event, involves operating powertrain electromotor in response to received immediate rotational torque request
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-05-24
Abstract: The method involves receiving a regeneration request. A determination is made whether a state-of-charge of a traction battery (32) lies within a predetermined area of a target value. Regeneration event is triggered when the state-of-charge of the traction battery lies within the predetermined area of the target value. An immediate rotational torque request is received. A multiphase permanent alternative current electromotor (14) i.e. electric generator, of a hybrid powertrain (10) is operated in response to the received immediate rotational torque request. An independent claim is also included for a hybrid diesel-electric powertrain.
Patent DE-102013211098-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Kameramodul
Inventor: WETZL GERHARD
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kältegerät (100), das ein Kameramodul (101) zum Erfassen von Bilddaten eines Kühlgutes in einem Kältefach (105) des Kältegerätes (100), eine Prozessoreinrichtung (119) zum Verarbeiten der Bilddaten und einen Datenbus (121) zum Übertragen der Bilddaten von dem Kameramodul (101) zu der Prozessoreinrichtung (119) umfasst.
Patent DE-102013212990-A1 (DE)
Title: Flachbandkabel für Fahrzeugkameras
Inventor: Müller Gerhard
IPC: H01B7/08
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachbandkabel 1, insbesondere zum Verbinden von elektronischen Komponenten in einem Fahrzeugkamerasystem, mit mehreren Adern 2, die über eine Isolierung 3 miteinander verbunden und in einer flachen Ebene parallel nebeneinander geführt sind.
Patent DE-102013220090-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer antibakteriellen Oberfläche
Inventor: ENGLING THOMAS
IPC: C09D7/61
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haushaltsgerät (100), das Molybdän(VI)-oxid (MoO3) und/oder Wolfram(VI)-oxid (WoO3) zur antimikrobiellen Ausstattung einer Oberfläche umfasst.
Patent DE-102013220097-A1 (DE)
Title: Umformwerkzeug und Umformverfahren hierzu
Inventor: JOHANNBÖKE ECKHARD
IPC: B29C44/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es wird eine Formvorrichtung zum Herstellen von geformten Gegenständen vorgestellt, die eine Form mit einem ersten und einem zweiten Formelement aufweist und eine Öffnungsvorrichtung zum Öffnen oder Schließen der Form, wobei das erste Formelement eine erste Formseite mit einer darin ausgebildeten Formschale zum Aufnehmen von Halbzeug oder Plattenmaterial, sowie eine der ersten Formseite gegenüberliegnd angeordnete Bestrahlungsseite aufweist, und wobei das zweite Formelement eine zweite Formseite zum Aufnehmen von Halbzeug oder Plattenmaterial aufweist, die zur ersten Formseite hin gerichtet ist und mit der ersten Formseite einen Formraum definiert, wenn die Form geschlossen ist. Das erste Formelement besteht aus Quarzglas. Die Formvorrichtung weist ein erstes Strahlersystem auf, das benachbart zur Bestrahlungsseite des ersten Formelements, auf die Bestrahlungsseite des ersten Formelements gerichtet, angeordnet ist.
Patent DE-102013221573-A1 (DE)
Title: Thermoelectric generator for use with internal combustion engine, has thermoelectric elements which are arranged on plates, such that each of thermoelectric elements is in contact with heating section and cooling section
Inventor: FOLLMER MARTIN
IPC: F01N5/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: The generator (1) has thermoelectric elements (3) which are provided along a longitudinal direction of the generator main portion. The generator module (4) is arranged in the longitudinal direction of the panels (5) that is provided with a heating portion for receiving the heat of the heating fluid. A cooling section releases heat to the cooling fluid. The thermoelectric elements are arranged on the plates, such that each of the thermoelectric elements is in contact with the heating section and the cooling section.
Patent DE-102013225534-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für einen Flüssigkeits-Sammelbehälter
Inventor: DESPANG OLIVER
IPC: D06F34/14
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung für einen Flüssigkeits-Sammelbehälter 8 einer Wäschebehandlungsmaschine 1 mit einem Füllstandssensor mit mindestens zwei Elektroden 23, 24, die in Abhängigkeit ihrer Flüssigkeitsbeaufschlagung ein Füllstandssignal 35 beeinflussen, und mit einem Positionssensor, der durch elektrische Widerstandsänderung ein Signal erzeugt, wenn sich der Sammelbehälter 8 nicht in Betriebsposition 12 befindet. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den mechanischen und elektrischen Aufbau und damit den Montageaufwand der Überwachungsvorrichtung zu minimieren. Dazu bilden die Elektroden 23, 24 den Positionssensor, indem sie bei nicht in Betriebsposition 12 befindlichem Sammelbehälter 8 in elektrischen Kontakt 28 gelangen.
Patent DE-102013226631-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von lokalen Wetterverhältnissen und eines lokalen Fahrbahnzustands
Inventor: ADOMAT ROLF
IPC: B60W40/068
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur Ermittlung lokaler Wetterbedingungen (41), eines lokalen Niederschlags (42) und/oder eines lokalen Fahrbahnzustands (43) im direkten Umfeld eines Fahrzeugs (1). Die Ermittlung erfolgt anhand der Auswertung von Signalen (23–30) mindestens eines Fahrzeugumfeldsensors (2; 3). Hierbei wird mindestens ein Störsignal (24; 26; 28; 30) des mindestens einen Fahrzeugumfeldsensors (2; 3) zur Ermittlung der lokalen Wetterbedingungen (41), des lokalen Niederschlags (42) bzw. des lokalen Fahrbahnzustands (43) berücksichtigt.
Patent DE-102014000963-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Sicherheitseinstellungen in einem mobilen Endgerät bzw. zur Zugangskontrolle, Mobiles Endgerät, Computerprogramm, Softwareprodukt und digitales Speichermedium
Inventor: KLUG KARL
IPC: H04L9/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Handhabung von Sicherheitseinstellungen eines mobilen Endgeräts (104) vorgeschlagen mit den Schritten: a) Feststellen von Einsatzbedingungen des Endgeräts (104); b) Vorgeben von Mindest-Sicherheitsanforderungen entsprechend den Einsatzbedingungen durch Auswerten von Kontextinformation zu den Einsatzbedingungen des Endgeräts (104); c) automatisches Festlegen und Einhalten von Sicherheitseinstellungen auf dem Endgerät (104), wobei die Sicherheitseinstellungen mindestens den Mindest-Sicherheitsanforderungen entsprechen; und d) Steuern von Anwendungen entsprechend den Sicherheitseinstellungen, wobei die Ausführung der vorstehenden Schritte a) bis c) durch wenigstens einen auf dem Endgerät (104) aktivierten Agenten gesteuert wird. Ferner wird ein Verfahren zur Kontrolle von Sicherheitseinstellungen eines mobilen Endgeräts (104) vorgeschlagen mit den Schritten: A) Lokalisieren des Endgeräts (104); B) Kontaktieren des Endgeräts (104); C) Erkennen, ob ein Agent zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 5 auf dem Endgerät installiert und aktiviert ist; und D) Wenn die Antwort hinsichtlich Schritt C) nein lautet: Ausgeben einer Warnung, wobei die Schritte A) bis D) von einer Instanz (110) außerhalb des Endgeräts (104) durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein mobiles Endgerät (104), das zur Ausführung des Handhabungsverfahrens eingerichtet ist, sowie ein Computerprogramm, ein Softwareprodukt und ein digitales Speichermedium zur Durchführung eines der Verfahren.
Patent DE-102014002111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines den Fahrer bei einem Ausrollvorgang unterstützenden Fahrerassistenzsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W30/14
Filed: 2014-02-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines den Fahrer bei einem Ausrollvorgang unterstützenden Fahrerassistenzsystems (28) in einem Kraftfahrzeug (7), dessen Antriebsstrang in einem Freilaufbetriebsmodus, in dem ein Antriebsmotor (34) von dem restlichen Antriebsstrang durch eine Trennkupplung (35) getrennt ist, betreibbar ist, wobei bei aktiviertem Fahrerassistenzsystem (28) dann, wenn der Fahrer eine Betätigung des Gaspedals beendet und wenigstens ein potentielles, eine Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) erforderndes Ausrollziel (9) ermittelt wird oder bekannt ist, ein wenigstens eine Maßnahme zur gezielten Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) umfassender Aktionsplan unter Berücksichtigung wenigstens eines auf den Energiehaushalt des Kraftfahrzeugs (7) bezogenen Effektivitätskriteriums und eines auf die Verzögerung zu dem Ausrollziel (9) bezogenen Zielkriteriums sowie von den Weg (8) bis zu dem Ausrollziel (9) beschreibenden prädiktiven Streckendaten ermittelt und zur Längsführung des Kraftfahrzeugs (7) verwendet wird, wobei die Maßnahmen aus einer wenigstens einen Betrieb im Freilaufbetriebsmodus und einen Betrieb in einem Schubbetriebsmodus umfassenden Maßnahmengruppe gewählt werden.
Patent DE-102014005464-A1 (DE)
Title: Verfahren zumindest zur Verminderung einer Kollisionsschwere eines Fahrzeuges mit einer Person
Inventor: OTTO CAROLA
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zumindest zur Verminderung einer Kollisionsschwere eines Fahrzeuges (3) mit einer Person (4), wobei ein Fahrschlauch des Fahrzeuges (3) prädiziert und eine Fahrzeugumgebung erfasst wird, wobei eine Relevanz einer in einer vorausliegenden Fahrzeugumgebung erfassten Person (4) in Abhängigkeit der Position, die die erfasste Person (4) relativ zu dem Fahrschlauch momentan einnimmt oder in naher Zukunft voraussichtlich einnehmen wird, ermittelt wird und in Abhängigkeit der ermittelten Relevanz automatisch eine Funktionskaskade zumindest zur Verminderung der Kollisionsschwere ausgelöst wird. Erfindungsgemäß wird bei einem von einer Sensorik des Fahrzeuges (3) erfassten Fußgängerüberweg (2), ein Gefahrenbereich (5) im Bereich des Fußgängerüberweges (2) definiert, welcher eine Breite des Fahrschlauches überschreitet, wobei bei einer in dem Gefahrenbereich (5) außerhalb des prädizierten Fahrschlauches erfassten Person (4) eine optische und/oder akustische Warnung als Maßnahme der Funktionskaskade an die Person (4) und/oder einen Fahrer des Fahrzeuges (3) automatisch ausgegeben wird.