baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008014931-B4 (DE)
Title: Fraktale Antenne für Fahrzeuge
Inventor: KIM JIN-HO
IPC: H01Q5/10
Filed: 2008-03-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Fraktale Antenne für ein Fahrzeug, umfassend wenigstens ein auf einem Substrat angeordnetes Abstrahlungselement mit einem fraktalen Anordnungsmuster,  gekennzeichnet durch:  ein erstes (100a) und zweites (100b) Abstrahlungselement mit fraktalen Anordnungsmustern, die auf einem ersten (110a) und auf einem zweiten (110b) Substrat ausgebildet sind und die von einem Scheitelpunkt nach unten geneigt verlaufen und einander gegenüberliegend auf der linken und rechten Seite innerhalb eines Radoms (300) zum Schutz der Antenne angeordnet sind; und  ein erstes (200a) und zweites (200b) parasitäres Element, die auf einem dritten (210a) und auf einem vierten (210b) Substrat ausgebildet und in einem Innenraum angeordnet sind, der durch das erste (100a) und zweite (100b) Abstrahlungselement gebildet ist, und die so angeordnet sind, dass sie parallel zu dem jeweiligen ersten (100a) und zweiten (100b) Abstrahlungselement angeordnet und in gleichmäßigen Abständen davon beabstandet sind, von einem Scheitelpunkt nach unten geneigt verlaufen und einander gegenüberliegend auf der linken und...
Patent DE-102008024338-B4 (DE)
Title: Elektro-pneumatisches Antriebssystem sowie Verfahren zu seinem Betreiben
Inventor: HAEUSSERMANN WERNER
IPC: F15B1/02
Filed: 2008-05-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Elektro-pneumatisches Antriebssystem, mit mindestens einer pneumatisch betätigbaren Antriebsvorrichtung (2), die eine zwei Beaufschlagungskammern (8, 9) voneinander abteilende Abtriebseinheit (5) aufweist, die zwei einander entgegengesetzt gerichtete Hubbewegungen (12, 13) zwischen zwei Endlagen ausführen kann, wobei zumindest eine erste Hubbewegung (12) dadurch hervorrufbar ist, dass eine erste Beaufschlagungskammer (8) mit unter Arbeitsdruck stehender Druckluft belüftet wird und zeitverzögert danach die zweite Beaufschlagungskammer (9) mit unter einem bezüglich dem Arbeitsdruck niedrigeren Bremsdruck stehender Druckluft gegenbelüftet wird, wobei zur Steuerung der Belüftung der ersten Beaufschlagungskammer (8) eine elektrisch betätigbare erste Steuerventileinrichtung (22) und zur Steuerung der Gegenbelüftung der zweiten Beaufschlagungskammer (9) eine elektrisch betätigbare zweite Steuerventileinrichtung (23) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Steuerventileinrichtungen (22, 23) derart unterschiedlich ausgebildet sind, dass ab dem gleichzeitigen Anlegen eines elektrischen Umschaltsignals an beide Steuerventileinrichtungen (22, 23) die bis zum  Umschalten in eine den Bremsdruck zuführende Gegenbelüftungsstellung verstreichende Umschaltdauer der zweiten Steuerventileinrichtung (23) länger ist als die...
Patent DE-102008031018-B4 (DE)
Title: Brandschutzmanschette
Inventor: MEIROSE NILS
IPC: A62C2/06
Filed: 2008-06-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Brandschutzmanschette zur Brandabschottung einer Leitung, mit- einem unter Hitzeeinwirkung ausdehnbaren Blähmaterial (12), und- einem Mantel (18) zum Halten des Blähmaterials (12) und Verschließen der Brandschutzmanschette, wobei der Mantel (18) derart verformbar ist, dass die Brandschutzmanschette reibschlüssig auf der Leitung anbringbar ist, wobei das Blähmaterial (12) in eine Vielzahl von Segmenten (14) unterteilt ist und jedes Segment (14) sich über die gesamte Breite des Blähmaterials (12), die sich in Richtung einer Längsachse der Leitung erstreckt, mit gleichbleibendem Querschnitt erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Segment (14) im nicht montierten Zustand eine unterschiedliche Höhe (h) aufweist, wobei die Höhe (h) sich definiert als Erstreckung des Segments (14) zwischen einer Grundfläche (38) des Blähmaterials (12) bis zu einer Oberfläche (40) des jeweiligen Segments (14).
Patent DE-102008034621-B4 (DE)
Title: Strickschloss einer Flachstrickmaschine
Inventor: TRITSCHLER GERHARD DIPL ING
IPC: D04B7/00
Filed: 2008-07-25
Granted: 2013-08-29
Abstract: Strickschloss einer Flachstrickmaschine mit zumindest einem parallel zu einer Schlossplattenebene (100') und zumindest einem senkrecht zu der Schlossplattenebene (100') bewegbaren Drückerschlossteil (1, 2), wobei die Drückerschlossteile (1, 2) jeweils zwischen einer Tätigkeitsposition, in der sie mit zumindest einem Nadel- oder Platinenfuß (200) zusammenwirken, und einer Außertätigkeitsposition hin- und herbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine parallel zur Schlossplattenebene (100') bewegbare und das zumindest eine senkrecht zur Schlossplattenebene (100') bewegbare Drückerschlossteil (1, 2) bewegungsgekoppelt sind.
Patent DE-102008041143-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfereinheit
Inventor: MCCARTHY STEPHEN DENNIS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2008-08-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Fahrzeugscheinwerfereinheit (10) zum Verbinden eines Kabelstrangsteckers (64) mit einer Fahrzeugenergieversorgung, wobei die Scheinwerfereinheit (10) Folgendes umfasst: – ein Lampengehäuse (12), das eine zentrale Kammer bildet, wobei das Lampengehäuse (12) außerdem ein vorderes Ende aufweist, das eine Öffnung (16) im vorderen Ende bildet, sowie ein hinteres Ende, das eine Öffnung (17) im hinteren Ende bildet, – eine Linse (14), die mit dem Gehäuse (12) verbunden ist und über die Öffnung (16) im vorderen Ende verläuft, – einen Reflektor (20), der in die zentrale Kammer montiert ist, um das Licht von der Scheinwerfereinheit (10) durch die Linse (14) zu reflektieren, – eine Lampe (112, 122), die im Reflektor (20) gelagert ist, – eine Lampenfassung (28, 118), die mit der Lampe (112, 122) elektrisch verbunden ist, wobei die Lampenfassung (28) eine Kabelstranganschlussbuchse (35) mit einer ersten Gestaltung umfasst, wobei die erste Gestaltung gestaltet ist, den Kabelstrangstecker (64) passgenau...
Patent DE-102008051259-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/739
Filed: 2008-10-10
Granted: 2015-10-15
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement, umfassend Zellen (701, 702, 801, 802), die als IGBT-Zellen ausgebildet sind und die innerhalb eines ersten Bereichs und eines zweiten Bereichs des Leistungshalbleiterbauelements angeordnet sind, wobei mindestens ein Parameter der Zellen (701, 702, 801, 802) für eine oder mehrere der Zellen im zweiten Bereich bezüglich einer oder mehrerer der Zellen im ersten Bereich variiert ist, sodass die Ladungsträgerdichte im zweiten Bereich bezüglich des ersten Bereichs während eines Abschaltens reduziert ist, und wobei der zweite Bereich ein Übergangsbereich ist, der sich von der einen oder den mehreren Zellen im ersten Bereich zu einer oder mehreren eines Abschlußbereichs, eines Gate-Pad (1100) oder eines Gate-Runner (1000) erstreckt.
Patent DE-102008061264-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: KOUKAN IBRAHIM DR
IPC: B60K15/04
Filed: 2008-12-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Kraftstoffbehälter mit wenigstens einem einen Betankungskanal (13) umschließenden Einfüllrohr (2), mit wenigstens einem Betriebsentlüftungsventil (11) und mit wenigstens einem Betankungsentlüftungsventil (8) sowie mit wenigstens einer Entlüftungsleitung (9), die an einen Einfüllkopf (3) des Einfüllrohres (2) angeschlossen ist, wobei der Einfüllkopf (3) wenigstens ein Ventil aufweist, welches durch Einleiten des Betankungsvorgangs schaltbar ist und in einer ersten Schaltstellung (Betankungsstellung) einen Strömungsweg von der Entlüftungsleitung (9) in den Betankungskanal (13) verschließt und diesen in einer zweiten Schaltstellung (Betriebsstellung) freigibt, wobei die Entlüftungsleitung (9) als Sammelentlüftungsleitung zur Betankungs- und Betriebsentlüftung ausgebildet ist und in jeder Schaltstellung des Ventils mit einem an den Einfüllkopf (3) angeschlossenen nachgeschalteten Kraftstoffdampffilter (10) kommuniziert, wobei als Tropfenabscheider wenigstens eine Trennwand (15) in einem Entlüftungskanal des Einfüllkopfes (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (15) den Querschnitt des Entlüftungskanals so versperrt, dass eine Umleitung des Entlüftungsvolumenstroms über den Betankungskanal (13) bewirkt wird, wobei die Trennwand (15) sich in den Leitungsabzweig (16) zu dem Betankungskanal (13) erstreckt und die Trennwand (15) in den Betankungskanal (13) hervorsteht.
Patent DE-102009000305-B4 (DE)
Title: Pyrolysefeste Gargerätevorrichtung
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C15/16
Filed: 2009-01-19
Granted: 2021-05-12
Abstract: Gargerätevorrichtung (10) mit einer Muffeleinheit (12), einem zumindest teilweise von der Muffeleinheit (12) begrenzten Garraum (14) und wenigstens einer Verschiebeeinheit (16), die, zur Führung eines Halterungsteils (18), innerhalb des Garraums (14) beweglich angeordnet ist, und mit einer Schutzeinheit (20), die einen Schutzraum (21) für die Verschiebeeinheit (16) bildet, gekennzeichnet durch eine Verschlusseinheit (22), die dazu vorgesehen ist, den Schutzraum (21) in Einführrichtung (24) der Verschiebeeinheit (16) zumindest teilweise zu verschließen.
Patent DE-102009002498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handshake-Korrektur und diese enthaltender digitaler Fotoapparat
Inventor: LEE KYUNG-BAE
IPC: H02K1/06
Filed: 2009-04-20
Granted: 2021-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Handshake-Korrektur, umfassend:ein Korrekturlinsenmodul, welches eine Korrekturlinse und eine Korrekturlinsen-Trägerplatte, welche die Korrekturlinse trägt, umfasst;eine Basis, welche die Korrekturlinsen-Trägerplatte entlang einer ersten Achse, die senkrecht zu einer optischen Achse der Korrekturlinse ist, und entlang einer zweiten Achse, die senkrecht zu der optischen Achse und der ersten Achse ist, bewegbar trägt;erste und zweite Antriebseinheiten (131, 132), welche die Korrekturlinsen-Trägerplatte derart bewegen, dass die Korrekturlinsen-Trägerplatte entlang der ersten Achse bewegt werden kann; und dritte und vierte Antriebseinheiten (133, 134), welche die Korrekturlinsen-Trägerplatte derart bewegen, dass die Korrekturlinsen-Trägerplatte entlang der zweiten Achse bewegt werden kann,wobei die ersten und zweiten Antriebseinheiten derart angeordnet sind, dass eine Wirkungslinie der Antriebskraft, die auf die Korrekturlinsen-Trägerplatte durch die ersten und zweiten Antriebseinheiten ausgeübt wird, durch einen Massenmittelpunkt des Korrekturlinsenmoduls verläuft, und die dritten und vierten Antriebseinheiten derart angeordnet sind, dass eine Wirkungslinie der Antriebskraft, die auf die Korrekturlinsen-Trägerplatte durch die dritten und vierten Antriebseinheiten ausgeübt wird, durch einen Massenmittelpunkt des Korrekturlinsenmoduls verläuft.dadurch gekennzeichnet, dass die erste (131) und die dritte (133) Antriebseinheit so angeordnet sind, dass sie einem ersten Magneten (135) entsprechen, und dass die zweite (132) und die vierte (134) Antriebseinheit so angeordnet sind, dass sie einem zweiten Magneten (136) entsprechen.
Patent DE-102009002676-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur hochpräzisen Synchronisierung der NMR-Sendefrequenz auf die Resonanzfrequenz einer NMR-Linie unter Berücksichtigung einer nicht konstanten HF-Phase
Inventor: SCHWILCH ARTHUR
IPC: G01R33/389
Filed: 2009-04-27
Granted: 2012-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung, die einen HF-Generator (29), ein NMR-Sende- (20) und Empfangssystem (21) sowie einen ersten Regelkreis (28) umfasst, mit dem die Frequenz fRF des HF-Generators mit der Resonanzfrequenz f0 einer NMR-Linie synchronisiert wird, wobei aus dem Signal des HF-Generators eine Folge von Anregungsimpulsen (EX) der Repetitionsfrequenz fm erzeugt wird, mit der Kernspins einer bestimmten Resonanzfrequenz einer zugehörigen NMR-Linie quasi-kontinuierlich (CW) angeregt werden, und in den Zeiten zwischen den Anregungsimpulsen das NMR-Signal empfangen wird (AQ), wobei die Periodenzeit 1/fm viel kleiner als die Relaxationszeit der NMR-Linie gewählt wird, vorzugsweise kürzer als 1/10 der Relaxationszeit, und das in den Niederfrequenz-Bereich hinunter gemischte NMR-Signal UD dazu benutzt wird, mit Hilfe des ersten Regelkreises den Wert der Sendefrequenz (= Frequenzlock) oder den Wert des B0-Feldes (= Feldlock) so zu regeln, dass Frequenz und Phase des HF-Generators und der NMR-Linie möglichst genau übereinstimmen, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Phasenschieber (22), der die Hochfrequenzphase des NMR-Sende- und Empfangssystems im ersten Regelkreis um den Wert Δφ dreht, von einem zweiten Regelkreis (27) gesteuert wird, dessen Eingangssignal aus einer Signalextraktionsstufe (25, 26) kommt, die den sägezahnförmigen AC-Anteil des Signals UD extrahiert und der dieses Eingangssignal auf Null regelt. Damit lässt sich der Einfluss der HF-Phase auf den Synchronisationsvorgang berücksichtigen, um dadurch die Genauigkeit, mit der auf die Resonanzfrequenz einer NMR-Linie synchronisiert wird, zu verbessern.
Patent DE-102009006848-B4 (DE)
Title: Radiallager
Inventor: KORSWIRD JOACHIM
IPC: F16C35/00
Filed: 2009-01-30
Granted: 2011-06-01
Abstract: Radiallager (1) mit einem Lagergehäuse (2), ausgebildet als Steh- oder Flanschlager mit mindestens einem Lagerfuß oder -flansch sowie einem in das Lagergehäuse (2) eingesetzten Lagereinsatz (10), wobei der mindestens eine Lagerfuß oder -flansch als Befestigungselement (3) ausgebildet ist, welches Rastelemente aufweist zur Festlegung an einer Gegenkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente des Befestigungselements (3) als gegenüber der Anlagefläche vorstehende Raststege (4, 5) ausgebildet sind, wobei die Raststege (4, 5) derart ausgebildet sind, dass alle Raststege (4, 5) in dieselbe hinterschnittene Nut einer Profilschiene (7) form- und/oder kraftschlüssig derart einsetzbar sind, dass die Raststege (4, 5) beim Einsetzen in die hinterschnittene Nut (6) der Profilschiene verformt werden und durch die Rückstellkräfte nach dem Einsetzen in die hinterschnittene Nut die Rückverformung erfolgt.
Patent DE-102009008984-B4 (DE)
Inventor: HARTMANN SIEGFRIED
IPC: B65D33/01
Filed: 2009-02-14
Granted: 2016-09-29
Abstract: The container (1) has a container body (2) including a base (5), a head part (4) and side walls (3), and formed from polypropylene. A filling device (6) is arranged in the head part, and a container outlet (8) is arranged in the base or in adjacent regions of the side walls. An inner layer (11) is removably attached to inner walls of the container body. The container body and the inner layer are formed in a product leak-proof and air permeable manner, where the inner layer is formed from air permeable non-woven fibrous cloth.
Patent DE-102009029915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorbehandlung von zu lackierenden äußeren Oberflächen eines Flugzeuges
Inventor: KUHLENSCHMIDT BIRGIT
IPC: B64F5/00
Filed: 2009-06-19
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Vorbehandlung von äußeren Oberflächen (1) eines Flugzeuges, die mit einem flugzeugspezifischen Grundwerkstoff beschichtet sind, um die Oberflächen (1) auf eine Endlackierung mit einem Flugzeuglack vorzubereiten, umfassend eine Trägerkonstruktion (3) zur Positionierung eines Vorbehandlungswerkzeugs (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Vorbehandlungswerkzeug (4) als ein Laserkopf (5) zur Laseraktivierung des flugzeugspezifischen Grundwerkstoffs ausgebildet ist, der durch die als Robotereinrichtung (6) ausgebildete Trägerkonstruktion (3) nach Maßgabe einer Steuereinheit (7) über die Oberfläche (1) ansteuerbar und bewegbar ist, wobei der Grundwerkstoff einen grundierten Verbundwerkstoff, einen Antistatiklack (8), einen Antierosionslack, einen Primer (9) oder eine Dichtmasse (12) umfasst, der zumindest teilweise die zu bearbeitende Oberfläche (1) einnimmt.
Patent DE-102009032586-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer virtuellen Betätigungsgröße einer Mensch-Maschinenschnittstelle eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT ERIK
IPC: F16H59/48
Filed: 2009-07-10
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer virtuellen Betätigungsgröße (31) einer Mensch-Maschinenschnittstelle (13) zum manuellen Ansteuern einer Antriebseinheit (5) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels einer von einer Ist-Betätigungsgröße (19) der Mensch-Maschinenschnittstelle (13) abhängigen Ist-Antriebssteuergröße (21), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine gegebenenfalls vorrangig die Antriebseinheit (5) mittels einer Automatikantriebssteuergröße (27) steuernde Längsdynamikeinheit (25) aufweist, mit:- Ermitteln eines ersten Startwerts (83) mittels Anwenden einer vereinfachten Inversen (81) einer Übertragungsfunktion (113) der Mensch-Maschinenschnittstelle (13) auf die von der Längsdynamikeinheit (25) ausgegebene Automatikantriebssteuergröße (27),- Ermitteln zumindest eines sich von dem ersten Startwert (83) unterscheidenden zweiten Startwerts (119,129),- Anwenden der Übertragungsfunktion (113) auf zumindest zwei der Startwerte (83,119,129) zum Ermitteln jeweils zugehöriger Kontrollwerte (115,123,131),- Ermitteln eines zugehörigen Fehlerwerts für jeden der ermittelten Startwerte (83,119,129) mittels Verrechnen oder Vergleichen des jeweiligen Kontrollwerts (115,123,131) mit der Automatikantriebssteuergröße (27),- Ermitteln einer Regressionsfunktion (137) für zumindest zwei Wertepaare der Form: Startwert; zugehöriger Fehlerwert,- Ermitteln der virtuellen Betätigungsgröße (31) mittels der Regressionsfunktion (137).
Patent DE-102009037111-B4 (DE)
Title: Kompakter Infrarotlichtdetektor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GIEBELER CARSTEN
IPC: G01J5/34
Filed: 2009-08-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Infrarotlichtdetektor mit einem Sensorchip (4), der ein aus einem pyroelektrisch sensitiven Material hergestelltes Dünnschichtelement (5) aufweist, mit einem elektrischen Isolator, mindestens einem elektronischen Bauteil (17, 18) in Dünnschichtbauweise, das einen Teil einer Ausleseelektronik bildet, und einer Dünnschichtmembran (2), auf dessen einen Oberfläche der Sensorchip (4) und das elektronische Bauteil (17, 18) unmittelbar aufgebracht und somit nebeneinander liegend integriert angebaut sind, sodass das elektronische Bauteil (17, 18) mit dem Dünnschichtelement (5) elektrisch leitend gekoppelt ist, und an das elektronische Bauteil (17, 18) ein Signalverstärker (22) anschließbar ist, mit dem unter Zusammenwirken mit dem elektronischen Bauteil (17, 18) ein vom Sensorchip (4) abgegebenes elektrisches Signal verstärkbar ist.
Patent DE-102009038383-B4 (DE)
Title: Rammbohrvorrichtung
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: E21B4/14
Filed: 2009-08-24
Granted: 2014-10-16
Abstract: Rammbohrvorrichtung zum Erstellen von Horizontalbohrungen mit einem Gehäuse (1; 101; 201) sowie einem Schlagkolben (3; 103; 203), der über ein zugeführtes Druckfluid in eine oszillierende Bewegung versetzt wird und dabei seine kinetische Energie auf eine oder mehrere Schlagflächen (5, 6; 205, 206) überträgt, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Verschieben der mittleren Position des Schlagkolbens (3; 103; 203) während des Bohrbetriebs zum Variieren der Frequenz und/oder der Schlagintensität des Auftreffens des Schlagkolbens auf die Schlagflächen (5, 6; 205, 206).
Patent DE-102009038781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorzeitigen Erfassen des Schließzustandes eines Verschlusselementes für eine Raumöffnung, Verschlusseinrichtung für einen Frachtraum eines Flugzeugs, Verwendung und Flugzeug
Inventor: HEEREN JENS
IPC: B64C1/14
Filed: 2009-08-25
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung (10) zum vorzeitigen Erfassen des Schließzustandes eines Verschlusselements (2) für eine Raumöffnung, aufweisend – mindestens einen induktiven Näherungssensor (6) mit einer aktiven Fläche, – mindestens eine Messplatte (8) und – mindestens eine Bewegungsbahnführung, wobei der induktive Näherungssensor (6) und die Messplatte (8) an einem Schließbereich des Verschlusselements (2) gegenüber liegenden Bereichen des Verschlusselements (2) und einem korrespondierenden Randbereich (36) angrenzend zur Raumöffnung angeordnet sind und wobei die Bewegungsbahnführung dazu eingerichtet ist, die Messplatte (8) ab einem vorbestimmten Schließgrad bis zur vollständigen Schließung des Verschlusselements (2) parallel zu der aktiven Fläche des Näherungssensors (6) zu führen.
Patent DE-102009045140-B4 (DE)
Title: Kompakte Einspritzvorrichtung mit reduzierter Bauteileanzahl
Inventor: MAEURER WALTER
IPC: F02M59/46
Filed: 2009-09-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: Einspritzvorrichtung, umfassend eine Kraftstoffpumpe (20a) und einen Injektor (20c), wobei die Kraftstoffpumpe (20a) und der Injektor (20c) integraler Bestandteil eines Einspritzmoduls (2) sind und die Kraftstoffpumpe (20a) einen Kolben (24) und einen Aktuator (21) zur Betätigung des Kolbens (24) aufweist, wobei das Einspritzmodul (2) einen einstückigen Ventilträger (30) mit einer darin vorgesehenen Pumpkammer (27), einer Zulauföffnung (32), einer Injektoröffnung (33) und einer Rücklauföffnung (34) umfasst, und wobei ein erstes Rückschlagventil (40) in der Zulauföffnung (32), ein zweites Rückschlagventil (50) in der Injektoröffnung (33) und ein drittes Rückschlagventil (60) in der Rücklauföffnung (34) angeordnet sind und wobei das in der Injektoröffnung (33) angeordnete zweite Rückschlagventil (50) Teil des Injektors (20c) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste, das zweite und das dritte Rückschlagventil (40, 50, 60) baugleich sind, so dass alle drei Rückschlagventile (40, 50, 60) aus den gleichen Bauteilen hergestellt sind und jeweils eine Rückstellfeder (41, 51, 61), ein Ventilschließglied (42, 52, 62) und einen Einsatz (43, 53, 63) aufweisen, wobei das zweite Rückschlagventil (50) und das dritte Rückschlagventil (60) in einer Durchströmungsrichtung derart eingebaut sind, dass das Ventilschließglied (52, 62) vor der Rückstellfeder (51, 61) und die Rückstellfeder (51, 61) vor dem Einsatz (53, 63) angeordnet sind, und dass das erste Rückschlagventil (40) in einer Durchströmungsrichtung derart eingebaut ist, dass der Einsatz (43) vor dem Ventilschließglied (42) und das Ventilschließglied (42) vor der Rückstellfeder (41) angeordnet sind.
Patent DE-102009052653-B4 (DE)
Title: Autostereoskopisches Display
Inventor: HOESCHEN CHRISTOPH
IPC: G02B30/27
Filed: 2009-11-11
Granted: 2011-12-29
Abstract: Autostereoskopisches Display (1) mit  a) einer Hintergrundbeleuchtung (2) mit einer Vielzahl von parallelen Leuchtstreifengruppen (5) mit jeweils mindestens zwei parallelen Leuchtstreifen (6, 7), wobei die einzelnen Leuchtstreifengruppen (5) mit einem ersten Rastermaß (rm1) nebeneinander angeordnet sind, und  b) einem Linsenraster (3), das im Strahlengang vor der Hintergrundbeleuchtung (2) angeordnet ist und eine Vielzahl von parallelen Linsenstreifen (8) aufweist, wobei die Linsenstreifen (8) mit einem zweiten Rastermaß (rm2) nebeneinander angeordnet sind, sowie  c) einem Lichtmodulator (4), der im Strahlengang vor dem Linsenraster (3) angeordnet ist und eine Bildinformation aufpragt,  dadurch gekennzeichnet,  d) dass sich das erste Rastermaß (rm1) der Hintergrundbeleuchtung (2) von dem zweiten Rastermaß (rm2) des Linsenrasters (3) unterscheidet, und  e) dass mindestens ein Leuchtstreifen (16, 17; 22, 23) der Hintergrundbeleuchtung (2) länger ist als die anderen Leuchtstreifen (6, 7) und in Längsrichtung von der Hintergrundbeleuchtung (2) hervorsteht, um die Justage des Linsenrasters...
Patent DE-102010002201-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: WESTRUP KLAUS-PETER
IPC: H03K17/95
Filed: 2010-02-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem Oszillator, einer Sendespule (S), zwei gegensinnig geschalteten Empfangsspulen (E1, E2) und einer Steuereinheit (µC), wobei die Empfangsspule (E1, E2) durch einen elektrisch steuerbaren Widerstand (W) mit einem Trimmtransistor (T) zum Zweck der Abstimmung der Empfangsspulen (E1, E2) beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Emitteranschluss des Trimmtransistors (T) geerdet ist, um die wechselseitige Gegenkopplung zwischen dem Steuerstromkreis des elektrisch steuerbaren Widerstandes (W) den Empfangsspulen (E1, E2) zu vermeiden.