baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132727-A1 (DE)
Title: Rohrschelle mit Gelenk und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: DICK DIETMAR
IPC: F16L3/10
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle mit zwei durch ein Gelenk (3) miteinander verbundenen, etwa halbrunden Spannbügeln (6, 7) aus flachen Stahlelementen und zwei Isolierkörpern, in welche die Spannbügel (6, 7) eingebettet sind. Jeder Spannbügel (6, 7) hat auf der Gelenkseite eine radiale Lasche (15, 16). Um eine Rohrschelle bereitzustellen, die stabil, gut handhabbar und günstig zu fertigen ist, weist jede Lasche (15 bzw. 16) in axialer Richtung vordere und hintere Endbereiche und einen mittleren Bereich auf, wobei die vorderen und hinteren Endbereiche entlang einer axial verlaufenden Trennlinie abgetrennt und im Wesentlichen rechtwinklig zum mittleren Bereich abgekantet sind, so dass jede radiale Lasche (15 bzw. 16) zwei sich senkrecht zur radialen Ebene der Lasche (15 bzw. 16) erstreckende Endbereiche aufweist. Der Abstand zwischen den Endbereichen an der ersten Lasche (16) ist größer als der Abstand zwischen den Endbereichen (21, 22) an der zweiten Lasche (15) und die Endbereiche weisen miteinander fluchtende Bohrungen auf, die von einem Gelenkbolzen (32) durchragt werden.
Patent DE-102018200438-A1 (DE)
Title: Voll ausgerichtete via im grundregelbereich
Inventor: LICAUSI NICHOLAS V
IPC: H01L21/768
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere voll ausgerichtete Via-Strukturen und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: eine Mehrzahl von leitfähigen Strukturen mit kleinster Grundregel, die in einem dielektrischen Material gebildet sind, wobei jedes ein ausgenommenes leitfähiges Material umfasst; wenigstens eine in dem dielektrischen Material gebildete leitfähige Struktur, die breiter ist als die Mehrzahl von leitfähigen Strukturen mit kleinster Grundregel; eine Ätzstoppschicht über einer Oberfläche der dielektrischen Schicht mit Öffnungen, um das leitfähige Material der wenigstens einen leitfähigen Struktur und das ausgenommene leitfähige Material einer ausgewählten leitfähigen Struktur mit kleinster Grundregel freizulegen; und ein oberes leitfähiges Material, welches bezüglich der wenigstens einen leitfähigen Struktur und der ausgewählten leitfähigen Struktur mit kleinster Grundregel durch die Öffnungen der Ätzstoppschicht ausgerichtet ist und damit in direktem elektrischen Kontakt steht.
Patent DE-102018203064-A1 (DE)
Title: Kollisionsrisiko-Vorhersageeinheit
Inventor: NESSLER JENS
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-01
Abstract: Eine Kollisionsrisiko-Vorhersageeinheit (112) als ein Teil einer Fahrzeug-Fahrt-Unterstützungs-Vorrichtung (100) umfasst eine Kollisionsraten-Bestimmungsuntereinheit (124) und eine Bestimmungsuntereinheit für eine Wahrscheinlichkeit, dass ein Fahrzeug nicht anhält, (126), wobei die Kollisionsraten-Bestimmungsuntereinheit (124) eine Straßenkrümmungs-Bestimmungseinheit, welche dazu eingerichtet ist, eine Krümmung einer Spur zu bestimmen, auf welcher das Ego-Fahrzeug gerade fährt, und eine Ego-Fahrzeug-Weg-Schätzeinheit umfasst, welche dazu eingerichtet ist, einen Weg des Ego-Fahrzeugs auf Grundlage der Krümmung zu schätzen, welche durch die Straßenkrümmungs-Bestimmungseinheit bestimmt worden ist.
Patent DE-102018203457-A1 (DE)
Title: Farbschale, Aufnahmevorrichtung und Farbkasten für Farbschalen
Inventor: SCHENFISCH EUGEN
IPC: B44D3/04
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Farbschale (31) zum Einsetzen in eine Aufnahmevorrichtung (45, 45') eines Farbkastens (55) mit einem Boden (32), einer mit dem Boden (32) verbundenen und von diesem hochstehenden und von einem oberen Rand begrenzten Wand (33), die einen oben offenen Innenraum (34) ringförmig umgrenzt, wobei der Innenraum (34) einen Farbvorrat oder eine Farbtablette (37) aus wasserlöslicher Farbe enthält, wobei die Wand (33) auf der von dem Innenraum (34) abgewandten Außenseite an zumindest einem Umfangsabschnitt eine federnde Taste (39) aufweist, die durch einen von der Wand (33) nach außen gerichteten Steg (43) mit der Wand (33) verbunden ist. Die erfindungsgemäße Farbschale (31) ist dadurch weitergebildet, dass der nach außen gerichteten Steg (43) in einem Abstand von dem oberen Rand der Wand angeordnet ist und sich die federnde Taste (39) von dem Steg (43) in einem Abstand von der Wand (33) nach oben erstreckt.
 Die Erfindung bietet des Weiteren eine Aufnahmevorrichtung (45, 45') für eine erfindungsgemäße Farbschale (31) umfassend eine Vertiefung (47, 47') mit einer ringförmige Seitenwand (49, 49'), wobei die Seitenwand (49, 49') höher ist als ein Abstand zwischen dem Boden (32) und dem Steg (43) oder den Stegen (43) der Farbschale (31) und wobei die Seitenwand (49, 49') für jeden Steg (43) der Farbschale (31) jeweils eine Einsenkung (50, 50') aufweist.
 Die Erfindung bietet ferner eine Kombination aus einer erfindungsgemäßen Farbschale (31) und einer erfindungsgemäßen Aufnahmevorrichtung (45, 45'), die dadurch ausgezeichnet ist, dass die Aufnahmevorrichtung (45, 45') in ein Unterteil (56) und/oder einen Deckel (57) eines Farbkastens (55) integriert ist. 
 Die Erfindung bietet außerdem einen Farbkasten (55) für eine vorgegebene Anzahl von erfindungsgemäßen Farbschalen (31) umfassend ein Unterteil (56) und einen Deckel (57), wobei das Unterteil (56) für jede der vorgesehenen Farbschalen (31) eine erste erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung (45) aufweist und wobei der Deckel (57) wenigstens eine zweite erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung (45') aufweist.
Patent DE-102018204099-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entnahme einer flüssigen Schlackenprobe aus einer Metallschmelze
Inventor: BALICHEV EVGENY
IPC: G01N1/14
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Entnahme einer flüssigen Schlackenprobe aus einer Metallschmelze. Dabei wird über ein Entnahmerohr einer Vorrichtung Flüssigschlacke aus der Schlackenschicht einer Metallschmelze entnommen. Hierfür ist das Entnahmerohr zumindest bereichsweise derart ausgebildet, dass es zwar in der Flüssigmetallschicht, nicht aber in der Schlackenschicht der Metallschmelze aufschmilzt. Zur Probenentnahme wird das freie Endes eines Entnahmerohres in die Metallschmelze eingeführt, bis das Entnahmerohr mit einem Teilabschnitt in der Flüssigmetallschicht der Metallschmelze positioniert ist. Anschließend wird eine vorbestimmte Wartezeit zugewartet, während der das Entnahmerohr mit dem Teilabschnitt in der Flüssigmetallschicht positioniert und in dieser aufgeschmolzen ist, so dass das Entnahmerohr nunmehr mit seinem neuen freien Ende genau in der Grenzschicht zwischen flüssiger Schlacke und Flüssigmetall positioniert ist. Durch Anheben des Entnahmerohres um eine vorbestimmte Wegstrecke wird das Entnahmerohr mit seinem neuen freien Ende in der Schlackenschicht positioniert, und Flüssigschlacke anschließend angesaugt.
Patent DE-102018204765-A1 (DE)
Title: Rotor für eine permanenterregte Synchronmaschine und Verfahren zur Herstellung eines solchen Rotors
Inventor: BÄCK WOLFGANG
IPC: H02K15/03
Filed: 2018-03-28
Abstract: Rotor (1) für eine permanenterregte Synchronmaschine, der Rotor (1) umfassend einen Rotorkörper (2) in welchem zumindest eine Ausnehmung (3), die sich im Wesentlichen in eine axiale Richtung zumindest teilweise durch den Rotorkörper (2) erstreckt, ausgebildet ist, und zumindest zwei Permanentmagneten (4', 4"), wobei die Ausnehmung (3) zumindest zwei länglich verlaufende erste Bereiche (5', 5") und zumindest einen in eine radiale Richtung verlaufenden zweiten Bereich (6), der sich radial zwischen den beiden ersten Bereichen (5', 5") erstreckt, aufweist, wobei in jeweils einen ersten Bereich (5', 5") jeweils ein Permanentmagnet (4', 4") aufgenommen ist und in dem zweiten Bereich (6) ein Verbindungselement (7) aufgenommen ist, das entsprechend der Kontur des zweiten Bereichs (6) der Ausnehmung (3) an seinen jeweiligen Enden (8', 8") eine geometrische Verbreiterung (9', 9") aufweist sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rotors (1).
Patent DE-102018206109-A1 (DE)
Title: Elektrisches Steuergerät und Steuergerätesystem
Inventor: HESSE PETER
IPC: G05B19/048
Filed: 2018-04-20
Abstract: Elektrisches Steuergerät (1), aufweisend:- eine erste Schnittstelle (2), über die Daten übertragbar sind,- eine zweite, von der ersten Schnittstelle (2) getrennte Schnittstelle (3), über die Daten übertragbar sind,- eine Steuereinrichtung (4) und- einen Betriebsartenspeicher (5) zum Speichern von Betriebsarteninformation (14), wobei die Steuereinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, das Steuergerät (1) in Abhängigkeit von der gespeicherten Betriebsarteninformation (14) in einer ersten sicherheitsgerichteten Betriebsart oder in einer zweiten sicherheitsgerichteten Betriebsart zu betreiben.
Patent DE-102018206611-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/16
Filed: 2018-04-27
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung (10) umfassend ein um eine Drehachse (A) drehbares Primärelement (5) und ein gegen einen Energiespeicher (4) relativ zu dem Primärelement (5) verdrehbares Sekundärelement (8), wobei das Primärelement (5) mit einem Gehäuseelement (6) drehfest verbunden ist und zusammen einen axial und radial nach außen begrenzenden Aufnahmeraum (15) für zumindest den Energiespeicher (4) bilden, wobei der Aufnahmeraum (15) ein viskoses Medium (17) vorsieht, wobei in axialer Richtung entlang der Drehachse (A) zwischen dem Sekundärelement (8) und dem Gehäuseelement (6) ein Distanzring (21) vorgesehen ist, wobei der Distanzring (21) an dem Sekundärelement (8) und an dem Gehäuseelement (6) anliegt und wobei in radialer Beabstandung zu dem Distanzring (21) ein Dichtelement (22) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (22) ein erstes Abdichtteil und ein zweites Abdichtteil (23) vorsieht, wobei die Abdichtteile (22; 23) unter einer relativen Verdrehbarkeit und/ oder unter einem verdrehfesten Zustand zu dem jeweiligen Abdichtpartner von Sekundärelement (8) und Gehäuseelement (6) eine viskosedichte Anlage aufweisen.
Patent DE-102018207119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Größe, die ein Kompressionsmodul eines Brennstoffs und ein Systemvolumen eines Verbrennungsmotors beschreibt, und elektronisches Steuergerät für einen Verbrennungsmotor
Inventor: EMPACHER LARS
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Ermitteln einer Größe (K(T,P) / V_s) beschrieben, die ein Kompressionsmodul (K) eines Brennstoffs für einen Verbrennungsmotor (10) und ein Systemvolumen (V_s) des Verbrennungsmotor (10), in dem sich der Brennstoff ausbreiten kann, beschreibt, wobei das Verfahren die Schritte Zuführen (S2) von Brennstoff zu einem Hochdruckspeicher (14) des Verbrennungsmotors (10) in einem Vollfördermodus einer Hochdruckförderpumpe (28) bei geschlossenen Einspritzventilen des Verbrennungsmotors (10), Messen (S6) eines Drucks (P) in dem Hochdruckspeicher (14) während des Zuführens des Brennstoffs, Ermitteln (S8), in Abhängigkeit des gemessenen Drucks (P) im Hochdruckspeicher (14), einer Messwertkurve (Mwk(P)), die eine Druckänderung (ΔP) in dem Hochdruckspeicher (14) beschreibt, und Ermitteln (S10) eines Normierungswerts (N) durch Normieren der ermittelten Messwertkurve (Mwk(P)) auf eine druckabhängige Referenzkurve (Rk(P)) aufweist, um die Größe (K(T,P) / V_s) aus der Messwertkurve (Mwk(P)) unter Berücksichtigung des Normierungswerts (N) und einer dem Hochdruckspeicher (14) zugeführten Brennstoffmenge (ΔQ) zu bestimmen.
Patent DE-102018208426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sperren der Feststellung eines Tür- oder Fensterflügels
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-05-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sperren der Feststellung eines über eine Feststellvorrichtung feststellbaren Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst eine insbesondere elektromotorisch und/oder elektromagnetisch betätigbare, über eine Steuerungseinrichtung ansteuerbare Sperre. Dabei ist die Steuerungseinrichtung ein- oder mehrfach redundant ausgeführt und die Sperre über eine entsprechende Anzahl von Redundanzzweigen ansteuerbar, wobei die Funktionsfähigkeit der verschiedenen Redundanzzweige über die Steuerungseinrichtung jeweils überwachbar ist. Es wird auch eine Feststellanlage mit einer solchen Sperrvorrichtung angegeben.
Patent DE-102018210023-A1 (DE)
Title: Dämpfermodul
Inventor: KEILBACH DANIEL
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfermodul (14) mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, wobei das Dämpfermodul (14) zur Dämpfung von Druckpulsationen ein Gehäuse (20) mit einem Zusatzvolumen umfasst.Um ein Dämpfermodul (14) zu schaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, ist das Gehäuse (20) des Dämpfermoduls (14) aus umgeformten Blechteilen (41-43) gebildet.
Patent DE-102018210752-A1 (DE)
Title: Elektronisches bremssystem und steuerverfahren für dieses
Inventor: SANGWON YUN
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es werden ein elektronisches Bremssystem und ein Steuerverfahren für dieses offenbart. Das elektronische Bremssystem enthält ein erstes inneres Ventil zum Übertragen von Hydraulikdruck zu einem ersten Hydraulikkreis; ein zweites inneres Ventil zum Übertragen von Hydraulikdruck zu einem zweiten Hydraulikkreis; ein erstes äußeres Ventil zum Ausgeben von Hydraulikdruck von dem ersten Hydraulikkreis; ein zweites äußeres Ventil zum Ausgeben von Hydraulikdruck von dem zweiten Hydraulikkreis; und eine elektronische Steuereinheit zum Erzeugen eines Phasenverzögerungs-Steuersignals für ein inneres Ventil, wenn ein Stromsteuersignal zu dem ersten inneren Ventil und dem zweiten inneren Ventil geführt wird, und zum Erzeugen eines Phasenverzögerungs-Steuersignals für ein äußeres Ventil, wenn ein Stromsteuersignal zu dem ersten äußeren Ventil und dem zweiten äußeren Ventil geführt wird.
Patent DE-102018219669-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung von Reifen-Parametern eines Fahrzeugs
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein System zur Bestimmung von Reifen-Parametern eines Reifens eines Fahrzeugs (1), wobei das System mindestens eine Vorrichtung (3) aufweist, die in einer Umgebung des Reifens (2) am Fahrzeug (1) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, mindestens einen Reifen-Parameter zu erfassen. Ferner wird ein geeignetes Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102018221251-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Simulieren eines Steuergerätes
Inventor: MUNZ THOMAS
IPC: G06F9/455
Filed: 2018-12-07
Abstract: Vorrichtung (10) zum Simulieren eines Steuergerätes, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- eine in einen Befehlssatz der Vorrichtung (10) übersetzte Basissoftware (11) des Steuergerätes,- eine in einem Direktzugriffsspeicher der Vorrichtung (10) angelegte Speicherstruktur (12) eines Hardwaremodules des Steuergerätes und- einen dem Hardwaremodul funktional nachgebildeten Treiber (13).
Patent DE-102018222053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: F16B1/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen (2, 4), wobei ein erstes Bauteil (2) einen Ring (12) aufweist, an dem mindestens ein Clip (14) angeordnet ist, wobei ein zweites Bauteil (4) eine Öffnung (8) umschließt, an der mindestens eine Fixierstelle (10) angeordnet ist, die einen Aufnahmeabschnitt (24) aufweist, wobei mindestens ein Teilabschnitt eines Zusatzteils (6) in dem Aufnahmeabschnitt (24) der mindestens einen Fixierstelle (10) angeordnet wird, wobei bei einer Montage das erste Bauteil (2) an dem zweiten Bauteil (4) angeordnet wird, wobei der mindestens eine Clip (14) in dem Aufnahmeabschnitt (24) der mindestens einen Fixierstelle (10) angeordnet wird, wobei in einem ersten Fall, wenn die beiden Bauteile (2, 4) miteinander korrekt verbunden werden, der mindestens eine Teilabschnitt des Zusatzteils (6) von dem mindestens einen Clip (14) aus dem Aufnahmeabschnitt (24) der mindestens einen Fixierstelle (10) des zweiten Bauteils (4) gedrückt wird, und wobei in einem zweiten Fall, wenn die beiden Bauteile (2, 4) miteinander nicht korrekt verbunden werden, der mindestens eine Teilabschnitt des Zusatzteils (6) in dem Aufnahmeabschnitt (24) der mindestens einen Fixierstelle (10) des zweiten Bauteils (4) verbleibt.
Patent DE-102019000212-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: BRUCK PETER
IPC: F15B11/08
Filed: 2019-01-12
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zum lastdruckoptimierten Absenken von Lasten mittels einer fluidisch antreibbaren Arbeitseinrichtung (28), insbesondere in Form mindestens eines hydraulischen Arbeitszylinders, die von einer Motor-Pumpeneinheit (4) mit einem Fluid vorgebbaren Drucks im Zulauf (12) zum Heben der jeweiligen Last versorgbar ist, und mit einem Rücklauf (18) zur Abfuhr von Fluid aus der Arbeitseinrichtung (28) beim Senken dieser Last, in den ein Proportionalventil (24; 38) geschaltet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass in den Rücklauf (18) ein Proportional-Druckbegrenzungsventil (38) geschaltet ist, das eine Doppelfunktion wahrnimmt, indem es beim Heben und Senken der Last mittels der hydraulischen Arbeitseinrichtung (28) als Druckbegrenzungsventil bzw. als Proportionalventil dient.
Patent DE-102019001483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bluetoothpaarung eines Patientenmonitorsystems und Patientenmonitorsystem
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bluetoothpaarung zwischen einem Patientensensor (1) und einem Patientenmonitor (2). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Andocken von Energiekontakten (3) des Patientensensors (1) an Ladekontakte (4) einer Ladevorrichtung (5) zum Laden einer Batterie (6) des Patientensensors (1),
 - automatisches Erfassen des Andockens des Patientensensors (1) an die Ladevorrichtung (5) mittels einer Monitorerfassungsvorrichtung (7) des Patientenmonitors (2),
 - Versetzen des Patientenmonitors (2) in einen Bereitschaftszustand zum Herstellen einer Bluetoothpaarung mit dem Patientensensor (1),
 - automatisches Erfassen des Andockens des Patientensensors (1) an die Ladevorrichtung (5) mittels einer Sensorerfassungsvorrichtung (8) des Patientensensors (1),
 - Versetzen des Patientensensors (1) in einen Bereitschaftszustand zum Herstellen einer Bluetoothpaarung mit dem Patientenmonitor (2), und
 - automatisches Herstellen einer Bluetoothpaarung zwischen dem Patientensensor (1) und dem Patientenmonitor (2).
 Ferner betrifft die Erfindung ein Patientenmonitorsystem (20), welches zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102019004818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems (A) zur Unterstützung eines Fahrbetriebes eines Fahrzeuges (1) bei einem Passieren einer Lichtsignalanlage (3), wobei eine momentane Fahrgeschwindigkeit (v) des Fahrzeuges (1), eine verbleibende Distanz (d) bis zu der Lichtsignalanlage (3) und eine verbleibende Zeitdauer (t c ) bis zur nächsten Phase der Lichtsignalanlage (3) ermittelt werden und basierend auf diesen Informationen ein empfohlenes Fahrverhalten für das Fahrzeug (1) ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die verbleibende Zeitdauer (t c ) bis zum Umschalten auf eine nächste Phase der Lichtsignalanlage (3), welche diese verbleibende Zeitdauer (t c ) mittels einer Anzeigeeinheit (4) anzeigt, mittels Bilderkennung im Fahrzeug (1) erfasst wird und eine Längsbewegung des Fahrzeuges (1) mittels des Assistenzsystems (A) gemäß dem empfohlenen Fahrverhalten automatisch geregelt wird.
Patent DE-102019008675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entlüften eines Hydraulikzylinders
Inventor: GRATZL ROLAND
IPC: F15B21/044
Filed: 2019-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. eine Vorrichtung zum Entlüften eines Hydraulikzylinders (10). Eine Längsachse (A) des Hydraulikzylinders (10) ist bezüglich einer Horizontalebene zumindest temporär schräggestellt. Mindestens ein Entlüftungsbypass (26) verbindet eine erste Kammer (18) mit einer zweiten Kammer (20) temporär. Ein Entlüftungsbypass (26) ist an einer sich durch die Schrägstellung der Längsachse (A) des Hydraulikzylinders (10) ergebenden Oberseite (32A) des Mantels (32) des Hydraulikzylinders (10) angeordnet. Die Vorrichtung ermöglicht eine sehr einfache Entlüftung des Hydraulikzylinders (10), ohne dass hierfür eine aufwendig Hydraulikschaltung notwendig wäre.
Patent DE-102019100630-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit Halterung für Beleuchtungsquelle und Verwendung hiervon
Inventor: MÜLLER HELMUT FRANK OTTOMAR
IPC: F21V17/08
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1,1') mit einer Beleuchtungsquelle (2) und einer Scheibenanordnung (4) zumindest umfassend einen im Wesentlichen flächigen Lichtleiter (4a), in den Licht der Beleuchtungsquelle (2) eingekoppelt werden kann. Die Beleuchtungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (1, 1') weiterhin eine Halterung (6)für die Beleuchtungsquelle (2) aufweist, wobei die Halterung (6) einen im Inneren der Halterung (6) ausgebildeten Aufnahmebereich (8) zur Aufnahme der Beleuchtungsquelle (2) umfasst, und wobei die Halterung (6) in einen Randverbund (10) der Scheibenanordnung (4) integriert ist.
Patent DE-102019101656-A1 (DE)
Title: Flügelrigg
Inventor: WINNER KEN
IPC: B63H9/10
Filed: 2019-01-23
Abstract: Offenbart ist ein handgestütztes Flügelrigg, das vorzugsweise mit einer aufblasbaren Leading Edge ausgeführt ist, wobei diese in Anströmrichtung V-förmig, sich nach oben (weg vom Surfer), erweiternd ausgeführt ist.
Patent DE-102019107578-A1 (DE)
Title: Holz-/Beton-Verbundbauteil
Inventor: LEBER CHRISTIAN
IPC: E04C3/29
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Holz-/Beton-Verbundbauteil (1), insbesondere für große Spannweiten von über 8 Metern. Für das erfindungsgemäße Holz-/Beton-Verbundbauteil (1) ist kennzeichnend, dass das Verbundbauteil (1) einen Untergurt (2) aus Holz aufweist, auf dem in Längsrichtung des Untergurts (2) Holzstege (3, 4) vorstehen, die derart voneinander beabstandet sind, dass der Untergurt (2) und die voneinander beabstandeten Holzstege (3, 4) ein U-förmiges Querschnittsprofil aufweisen, dass in dem durch das U-förmige Querschnittsprofil gebildeten Innenraum ein in Längsrichtung des Untergurts (2) orientierter Betonsteg (5) angeordnet ist, und dass auf den Holzstegen (3, 4) des Verbundbauteiles (1) ein Obergurt (2) aus Holz aufliegt.
Patent DE-102019110415-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur adaptiven empfehlung von fahrzeugfunktionen
Inventor: HOECKE PATRICK LAWRENCE JACKSON VAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur adaptiven Empfehlung von Fahrzeugfunktionen bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, dass gemessene Fahrzeugvariablenwerte mit einem vordefinierten Satz von Fahrzeugvariablenwerten übereinstimmen, die dem Empfehlen der Aktivierung einer Fahrzeugfunktion zugeordnet sind. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, zu bestimmen, dass die Funktion nicht mit einer Schwellenhäufigkeit in einem Fahrzeug verwendet wurde, in dem die Variablenwerte gemessen wurden. Außerdem ist der Prozessor dazu konfiguriert, als Reaktion auf die Übereinstimmung und die Verwendung unter dem Schwellenwert eine Empfehlung zum Aktivieren der Funktion zu präsentieren.
Patent DE-102019112241-A1 (DE)
Title: Druckausgleichselement
Inventor: VASCONCELOS FABIO
IPC: F16K24/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Druckausgleichselement (10) umfasst mindestens ein Dichtelement (12) und ein Halteelement (14) zum abgedichteten Befestigen an einer Außenseite (3) eines Gehäuses (16) und mindestens ein erstes Ventilelement (18), das oberhalb eines Soll-Drucks einen Fluidkanal (20) zum Durchströmen eines Fluids von einer Außenseite (3) des Druckausgleichselements (10) zu einer Innenseite (2) öffnet, wobei in einem Normalbetrieb kein Fluid von der Außenseite (3) auf die Innenseite (2) strömt.