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Patent DE-112017005713-T5 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und fahrerassistenzverfahren
Inventor: NATSUMI Kouki
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-11-13
Abstract: Es wird ein Fahrerassistenzsystem bereitgestellt, das einen Geschwindigkeitssensor für ein eigenes Fahrzeug, einen Nachbarfahrzeug-Geschwindigkeitssensor und eine Steuervorrichtung beinhaltet und bei dem die Steuervorrichtung eine Fahrt mit konstanter Geschwindigkeit durchführt, indem sie bewirkt, dass eine Geschwindigkeit eines eigenen Fahrzeugs in einen konstanten Geschwindigkeitsbereich zwischen einem unteren Grenzwert und einem oberen Grenzwert fällt, basierend auf einer Sollgeschwindigkeit, und, wenn das eigene Fahrzeug auf einer Überholspur und ein Nachbarfahrzeug auf einer Reisefahrspur fährt, wenn eine Relativgeschwindigkeit des Nachbarfahrzeugs relativ zum eigenen Fahrzeug in einen Einstellbereich fällt, die Steuereinrichtung eine Beschleunigungsanpassung durchführt, um die Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs in einem Bereich bis zum oberen Grenzwert zu erhöhen.
Patent DE-112017006814-T5 (DE)
Title: Lichtbogenlöscheinrichtung für Gleichstromschalter
Inventor: OMORI KOJI
IPC: H01H33/59
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung verhindert, dass eine Lastvorrichtung während des Starts einer Stromversorgung ein unbotmäßiges Verhalten zeigt. Eine Lichtbogenlöscheinrichtung (2) umfasst: einen Halbleiterschalter (TR4), der mit einem ersten Schalter (SW1), der mechanisch ist, parallelgeschaltet ist; eine Stromversorgungsschaltung (22), die konfiguriert ist zur Verwendung einer zwischen beiden Kontaktstellen des ersten Schalters (SW1) erzeugten Spannung, um eine Spannung auszugeben, die das Einschalten des Halbleiterschalters (TR4) bewirkt; und einen zweiten Schalter (SW2), der so konfiguriert ist, dass er bewirkt, dass sein offener Zustand das Einschalten des Halbleiterschalters (TR4) verhindert.
Patent DE-112018005001-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: ITO TAKASUKE
IPC: H04L69/40
Filed: 2018-10-18
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (201) wird mit einer Versorgungsspannung einer Leistung betrieben und übermittelt einen Sensorwert mit einem digitalen Kommunikationsverfahren, die aufeinanderfolgende Frames verwendet. Die Kommunikationsvorrichtung enthält das Folgende. Eine Datenquelleneinheit (23) konfiguriert, um einen Frame unter Verwendung von Daten eines Sensorwertes, verarbeitet durch einen DSP (22), zu erzeugen. Eine Erfassungseinheit (26) der plötzlichen Leistungsunterbrechung konfiguriert, um eine plötzliche Leistungsunterbrechung, die eine temporäre Absenkung der Versorgungsspannung der Leistung ist, zu erfassen. Eine Schalteinheit (28) konfiguriert, um eine Signalumschaltung auszuführen, um einer Übertragungsschaltung zu ermöglichen, eine Wieder-Übertragung eines erneut zu übermittelnden Signals auszuführen, das den im Speicher (24) gespeicherten Sensorwert enthält, als Reaktion auf eine Wiederherstellung der Leistung nach der plötzlichen Leistungsunterbrechung. Eine Frame-Überwachungseinheit (31) konfiguriert, um einen Zustand einer Frame-Übertragung zu überwachen und einen Frame bei Auftreten der plötzlichen Leistungsunterbrechung zu bestimmen. Eine Übertragungsvollendungsüberwachungseinheit (32) konfiguriert, um eine Vollendung der Datenübertragung des im Speicher (24) gespeicherten Sensorwertes bei der Wieder-Übertragung als Reaktion auf die Wiederherstellung der Leistung zu überwachen. Hier wird der Sensorwert, der erneut übermittelt werden soll, basierend auf Informationen des Frames bestimmt, der durch die Frame-Überwachungseinheit bei Auftreten der plötzlichen Leistungsunterbrechung bestimmt wird.
Patent DE-112018005205-T5 (DE)
Title: Komprimierung von vollständig verbundenen / wiederkehrenden Schichten von einem oder mehreren tiefen Netzen durch Durchsetzen von räumlicher Lokalität für Gewichtsmatrizen und erwirken von Frequenzkomprimierung
Inventor: CHOI JUNGWOOK
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein System mit einem Hauptspeicher, in dem durch einen Computer ausführbare Komponenten gespeichert sind, und einem Prozessor, der die durch einen Computer ausführbaren Komponenten ausführt, verringert die Datengröße im Zusammenhang mit einem Trainieren eines neuronalen Netzes durch Ausnutzung einer räumlichen Lokalität zu Gewichtsmatrizen und Erwirken von Frequenztransformation und Komprimierung. Eine Empfangskomponente empfängt Daten des neuronalen Netzes in Form einer komprimierten Frequenzbereichs-Gewichtsmatrix. Eine Segmentierungskomponente segmentiert die Ausgangsgewichtsmatrix in ursprüngliche Teilkomponenten, wobei jeweilige ursprüngliche Teilkomponenten räumliche Gewichte aufweisen. Eine Abtastkomponente wendet eine verallgemeinerte Gewichtsverteilung auf die jeweiligen ursprünglichen Teilkomponenten an, um jeweilige normalisierte Teilkomponenten zu erzeugen. Eine Transformationskomponente wendet eine Transformation auf die jeweiligen normalisierten Teilkomponenten an. Eine Beschneidungskomponente abschneidet hochfrequente Gewichte der jeweiligen transformierten normalisierten Teilkomponenten, um einen Satz von niederfrequenten normalisierten Teilkomponenten hervorzubringen, um eine komprimierte Darstellung der ursprünglichen Teilkomponenten zu erzeugen.
Patent DE-112018008106-T5 (DE)
Title: Bestimmung eines wendepunkts in der überlastung eines netzwerkpfads
Inventor: TOURRILHES JEAN
IPC: H04L12/801
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Bestimmung eines Wendepunkts in der Überlastung in einem Netzwerkpfad kann das Bestimmen einer Paketüberlastung auf einem Netzwerkpfad unter Anwendung eines Wendepunkt-Erfassungsmechanismus (IPDM), das Erfassen eines möglichen Wendepunkts durch die Netzwerksteuerung in Reaktion darauf, dass eine Ein-Weg-Verzögerung (OWD) eines ersten Pakets um einen Wert, der größer als eine Funktion einer Differenz der Zwischenstartzeit (IDT) zwischen dem ersten Paket und dem zweiten Paket ist, geringer ist als eine OWD eines zweiten Pakets, und das Bestimmen eines Wendepunkts in der Überlastung des Netzwerkpfads durch die Netzwerksteuerung, basierend auf dem möglichen Wendepunkt umfassen.
Patent DE-112019002152-T5 (DE)
Title: Multifunktionaler flexibler gitterclip
Inventor: CIFTCI MEHMET FAIK
IPC: F16B2/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Führungsclip (1), der dazu dient, den Schiebemechanismus (A) auf dem Drahtträgergitter (I) des Haushaltsgeräts leicht und ohne Verformung zu befestigen, im Wesentlichen umfassend mindestens eine Halterung (2), die dazu dient, auf dem Schiebemechanismus (A) befestigt zu werden, und die mindestens eine Nut (21) aufweist, so dass sie in den vorderen Teil (N) des Trägergitters (I) passt, mindestens einen flexiblen Arm (3), der sich auf der Halterung (2) erstreckt und der sich von seinem mit der Halterung (2) verbundenen Teil aus biegen kann, mindestens einen Schaft (4), der an dem flexiblen Arm (3) vorgesehen ist und der so ausgebildet ist, dass ein Trägergitterseitenteil (Y) daran anliegt.
Patent DE-112019002409-T5 (DE)
Title: Fluidausstoßvorrichtung
Inventor: KOMATSUBARA YUSUKE
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Fluidausstoßvorrichtung ist zum Ausstoßen eines Fluids vorgesehen. Die Fluidausstoßvorrichtung umfasst einen Basisabschnitt (10), der einen Fluidströmungsdurchlass (100) begrenzt und eine Öffnung (101) an einem stromabwärtigen Ende des Fluidströmungsdurchlasses hat. Die Fluidausstoßvorrichtung umfasst einen Gitterabschnitt (20), der in dem Fluidströmungsdurchlass angeordnet ist, um eine Strömungsrichtung des Fluids einzustellen, das aus der Öffnung ausgeblasen wird. Der Gitterabschnitt umfasst einen Strömungsdurchlassausbildungskörper (21), der einen Hauptströmungsdurchlass (210), der einen Teil des Fluids, das durch den Fluidströmungsdurchlass strömt, zu der Öffnung als einen Hauptstrom leitet, sowie einen Zusatzströmungsdurchlass begrenzt, der den restlichen Teil des Fluids, das durch den Fluidströmungsdurchlass strömt, zu der Öffnung als einen Zusatzstrom leitet. Der Strömungsdurchlassausbildungskörper ist so eingerichtet, dass der Zusatzströmungsdurchlass den Hauptströmungsdurchlass umgibt und der Zusatzstrom, der aus dem Zusatzströmungsdurchlass ausgestoßen wird, außerhalb des Hauptstroms strömt, der aus dem Hauptströmungsdurchlass ausgestoßen wird. Der Strömungsdurchlassausbildungskörper ist so eingerichtet, dass eine Richtung des Zusatzstroms, der aus dem Zusatzströmungsdurchlass ausgestoßen wird, einer Richtung des Hauptstroms entspricht, der aus dem Hauptströmungsdurchlass ausgestoßen wird, wenn die Strömungsrichtung des Fluids, das aus der Öffnung ausgeblasen wird, eingestellt ist.
Patent DE-112019005469-T5 (DE)
Title: Tragbarer stuhl mit traversenstruktur
Inventor: BAE KI HYEON
IPC: A47C9/10
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen tragbarer Stuhl mit einer Traversenstruktur, wobei der tragbare Stuhl enthält: eine obere Stange, die sich in einer Längsrichtung davon erstreckt und mit einem Oberschenkel eines Trägers verbunden ist; eine untere Stange, die sich in einer Längsrichtung davon erstreckt und mit einem Unterschenkel des Trägers verbunden ist, wobei die untere Stange mit einem unteren Endteil der oberen Stange an einem oberen Endteil der unteren Stange gekoppelt ist und mit dem Boden an einem unteren Endteil der unteren Stange in Kontakt ist, wenn der Träger sitzt; und eine Stützstange, die gleitend mit der oberen Stange an einem oberen Endteil der Stützstange gekoppelt ist und drehbar mit der unteren Stange an einem unteren Endteil der Stützstange gekoppelt ist, um eine Druckkraft zwischen der oberen Stange und der unteren Stange in einer Längsrichtung der Stützstange zu unterstützen, wenn der Träger sitzt.
Patent DE-112019006561-T5 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Programm zum Personalisieren und Aktivieren eines persönlichen virtuellen Assistentsystems von Kraftfahrzeugen
Inventor: BEN ABDELAZIZ OMAR
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-12-27
Abstract: Verfahren zum Personalisieren und Aktivieren eines persönlichen virtuellen Assistenten (PVA) in einem Kraftfahrzeug aufweisend:- Aktivieren eines PVA-Steuerungssystems,- Bestimmen eines personalisierten Nutzungsmodus des persönlichen virtuellen Assistenten,- Aktivieren des personalisierten Nutzungsmodus des persönlichen virtuellen Assistenten.
Patent DE-112020000730-T5 (DE)
Title: Fusionierte Verkapselung von Quantenpunkten
Inventor: ZHAO WEIWEN
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zusammenhängenden Netzwerks einer oxidbeschichteten Halbleiterstruktur, umfassend: Herstellen einer ersten Lösung, die ein nanokristallines Material und ein erstes Lösungsmittel umfasst; Herstellen einer zweiten Lösung, die ein Tensid und ein zweites Lösungsmittel umfasst; Zugeben der ersten Lösung und eines bifunktionellen Linkers zu der zweiten Lösung, wodurch eine dritte Lösung hergestellt wird; Zugeben eines Katalysators, von Wasser und eines Silikats zu der dritten Lösung; dadurch Herstellen eines zusammenhängenden Netzwerks einer oxidbeschichteten Halbleiterstruktur; wobei das Verhältnis des Wassers zu Tensid mehr als 3 beträgt. Ferner werden hierin eine oxidbeschichtete Halbleiterstruktur und eine Lichtquelle, die eine oxidbeschichtete Halbleiterstruktur umfasst, beschrieben.
Patent DE-112020003005-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: YAMAGUCHI YOHEI
IPC: H05B33/12
Filed: 2020-07-15
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Kennlinienänderung von Transistoren zu unterdrücken. Eine Anzeigevorrichtung umfasst eine Metallschicht (30), die aus mehreren Schichten, einschließlich einer untersten Schicht (30L), deren lonisationstendenz niedriger ist als jene einer mittleren Schicht (30M), besteht, wobei die unterste Schicht (30L) mit der Oxidhalbleiterschicht (22) in Kontakt steht und auf dieser liegt. Jede Kanalregion (24) ist zwischen eine entsprechende der ersten Elektroden (26) und eine entsprechende der zweiten Elektroden (28) eingefügt, die einen entsprechenden der Dünnschichttransistoren (14) bilden. Die Oxidhalbleiterschicht (22) ist zwischen einem Paar von Kanalregionen (24A, 24B), die in einem benachbarten Paar von Dünnschichttransistoren (14A, 14B) enthalten sind, kontinuierlich. Die Metallschicht (30) ist zwischen einem Paar von ersten Elektroden (26A, 26B), die in dem benachbarten Paar von Dünnschichttransistoren (14A, 14B) enthalten sind, kontinuierlich.
Patent DE-112020003336-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für mehrpasscodierte Frequenzverschiebung
Inventor: WILLIS PETER MARKEL
IPC: G01N27/62
Filed: 2020-07-10
Abstract: Ein Flugzeit-Massenspektrometer (TOF-MS) umfasst einen Massenanalysator, eine Ionenschiebevorrichtung, eine Filtervorrichtung, einen Multi-Pass-Reflektor, einen Detektor und einen Decoder. Die Ionenschiebevorrichtung ist so angeordnet, dass sie Ionen in den Massenanalysator schiebt. Die Filtervorrichtung ist so angeordnet, dass sie einen Teil der Ionen auf Basis eines Massenbereichs der Ionen filtert. Der Multi-Pass-Reflektor ist so angeordnet, dass er die Ionen für weitere Durchläufe durch den Massenanalysator selektiv reflektiert. Der Detektor ist so angeordnet, dass er die Ionen empfängt. Der Decoder ist so angeordnet, dass er ein Massenspektrum für den gesamten Massenbereich der Ionen rekonstruiert.
Patent DE-112020007225-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Leistungsumwandlungseinrichtung, sich bewegender Körper und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HIGASHIHATA TAKESHI
IPC: H01L23/488
Filed: 2020-05-21
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Technik bereitzustellen, die imstande ist, eine Verschiebung einer elektronischen Komponente und einer Lötmetallkugel ohne Verwendung einer Spannvorrichtung zu unterdrücken. Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Isoliersubstrat, eine elektronische Komponente und ein Lötmetall. Eine Metallstruktur und ein Halbleiterelement sind auf dem Isoliersubstrat angeordnet. Die Metallstruktur weist eine erste Vertiefung und eine zweite Vertiefung auf, die nebeneinander angeordnet sind. Ein Teil der elektronischen Komponente ist in der ersten Vertiefung angeordnet. Das Lötmetall verbindet die auf dem Isoliersubstrat angeordnete Metallstruktur und die elektronische Komponente.
Patent DE-112020007888-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Radarvorrichtung
Inventor: OHARA TAKASHI
IPC: G01S7/03
Filed: 2020-12-28
Abstract: Die fahrzeuginterne Radarvorrichtung weist auf: eine leitfähige Wärmesenke (4); eine erste Abdeckung (2), die eine Seite der ersten Richtung der Wärmesenke (4) bedeckt; eine zweite Abdeckung (3), die eine Seite der zweiten Richtung der Wärmesenke (4) bedeckt und mit der ersten Abdeckung (2) verbunden ist; eine erste Leiterplatte (6), die eine erste Platte (6a), ein erstes elektronisches Bauteil (6b), ein erstes Erdungsmuster (6c) und einen Antennenabschnitt (6d) aufweist, die zwischen der Wärmesenke (4) und der ersten Abdeckung (2) aufgenommen sind und mit der Wärmesenke (4) in Kontakt stehen; eine leitfähige Innenabdeckung (5), die mit der ersten Abdeckung (2) und der ersten Leiterplatte (6) in Kontakt ist; und ein elastisches Element (8), das an der zweiten Abdeckung (3) befestigt ist und die Wärmesenke (4), die erste Leiterplatte (6) und die Innenabdeckung (5) an die erste Abdeckung (2) drückt. Das erste Erdungsmuster (6c) berührt die Wärmesenke (4) und/oder die Innenabdeckung (5) und ist mit ihnen elektrisch verbunden. Ein Abstand zwischen dem Antennenabschnitt (6d) und der ersten Abdeckung (2) ist gleich einer Dicke der Innenabdeckung (5).
Patent DE-112021002188-T5 (DE)
Title: Optisches glas
Inventor: KONOSHITA SATOKO
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-03-29
Abstract: Es wird ein optisches Glas bereitgestellt, das TiO2und/oder Nb2O5als Komponenten einer Glaszusammensetzung enthält, eine hohe Lichtdurchlässigkeit erreicht und eine hervorragende Massenproduktivität aufweist. Ein optisches Glas enthält TiO2und Nb2O5in einer Gesamtmenge von 20 Mol-% oder mehr als Komponenten einer Glaszusammensetzung und weist eine Basizität von 12 oder mehr auf.
Patent DE-112021004005-T5 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung
Inventor: MASUYA YUKI
IPC: G02B30/40
Filed: 2021-07-26
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, während des Unterdrückens der Verminderung der visuellen Erkennbarkeit zu ermöglichen, ein Bild (gerade aufrechtes Bild) eines Inhalts anzuzeigen, das gerade aufrecht ist und visuell erkennen gelassen wird. Das Steuerteil der Head-up-Display-Vorrichtung der vorliegenden Erfindung führt eine Steuerung zum Anzeigen eines gerade aufrechten Bildes, das gerade aufrecht ist und visuell erkennen gelassen wird, in einem realen Raum im Anzeigebereich (Z1) als eine ebene oder gekrümmte schräge Fläche, die zu der Erdoberfläche oder der der Erdoberfläche entsprechenden Fläche (40) von einer dem visuell Erkennenden nahen und unteren Seite zu einer fernen und oberen Seite geneigt ist, durch, wobei das gerade aufrechte Bild im Anzeigebereich (Z1) als eine vom visuell Erkennenden gesehen viereckige Kontur angezeigt wird, wobei eine Konvergenzwinkeldifferenz (θL - θU) zwischen einem oberen Ende (PU) und einem unteren Ende (PL) des Anzeigebereichs (Z1) auf einen Wert unter einem vorgegebenen Schwellenwert (vorzugsweise Konvergenzwinkeldifferenz von 0,2°) eingestellt ist, der wenigstens aufgrund einer der visuellen Erkennbarkeit des Bildes, der Zeit, die für die visuellen Erkennung benötigt wird, und eines psychischen Faktors wie Gefühl der Fremdheit, unangenehmes Gefühl usw. bestimmt ist.
Patent DE-112021005131-T5 (DE)
Title: Bremsfluiddruckversorgungseinheit
Inventor: ONODA SHINGO
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-09-29
Abstract: Eine Bremsfluiddruckversorgungseinheit 10 hat: eine Fluiddruckerzeugungsvorrichtung 12, in welcher ein Kolben 12B, der in einem Zylinder 12A gleitet, durch einen elektrischen Motor 11 angetrieben wird, um Fluiddruck in einer Fluiddruckkammer 12C zu erzeugen, die in dem Zylinder 12A ausgebildet ist; und ein Gehäuse 13, in welchem ein Fluidpfad, der mit der Fluiddruckkammer 12C verbunden ist, ausgebildet ist. In der Bremsfluiddruckversorgungseinheit 10 sind sowohl der elektrische Motor 11 als auch der Zylinder 12A an dem Gehäuse 13 angebracht, und mit einer Ausrichtung der in dem Fahrzeug installierten Bremsfluiddruckversorgungseinheit 10 ist der elektrische Motor 11 mehr auf einer oberen Seite in einer vertikalen Richtung positioniert als der Zylinder 12A. Daher, selbst wenn Fluid von dem Zylinder 12A ausläuft, kann das ausgelaufene Fluid daran gehindert werden, in das Innere des elektrischen Motors 11 einzudringen. Daher wird der Betrieb des elektrischen Motors 11 nicht beeinträchtigt, wodurch die Zuverlässigkeit der Bremsfluiddruckversorgungseinheit 10 verbessert werden kann.
Patent DE-112022000017-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren für 4d-millimeterwellenradar
Inventor: SONG MAJUN
IPC: G01S13/72
Filed: 2022-05-10
Abstract: Es wird ein Datenverarbeitungsverfahren für ein 4D-Millimeterwellenradar bereitgestellt. Das Verfahren umfasst Punkteingabe, Punktvorverarbeitung, Kalman-Filterungsvorhersage, Punkt- und Spurzuordnung, Punktclusterung, Spurstart, Spuraktualisierung und Spurmanagement.
Patent DE-112022001298-T5 (DE)
Title: Flüssigkeits- oder aerosolstrahl-beschichtungszusammensetzungen für metallverpackungen, beschichtete substrate, verpackung und verfahren
Inventor: SKILLMAN CHARLES I
IPC: C23C26/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Flüssigkeitsstrahl- oder Aerosolstrahl-Beschichtungszusammensetzungen, insbesondere Flüssigkeitsstrahl- oder Aerosolstrahl-Beschichtungszusammensetzungen für Metallverpackungen (z. B. einen Lebensmittel-, Getränke-, Aerosol- oder allgemeinen Verpackungsbehälter (z. B. Dose oder Schale), einen Abschnitt davon oder einen Metallverschluss), beschichtete Metallsubstrate, Metallverpackungen und Verfahren - Verfahren zum Beschichten eines Metallsubstrats und Verfahren zum Herstellen eines Metallverpackungsbehälters (z. B. einer Lebensmittel-, Getränke- oder Aerosoldose), eines Abschnitt davon oder eines Metallverschlusses für einen Behälter.
Patent ES-2271530-T7 (ES)
Inventor: JENKINS PETER DAVID
IPC: B29C48/355
Filed: 2003-01-24
Granted: 2012-03-16
Abstract: A caterpillar traction apparatus (110), wherein two pairs of pulleys (122 & 123, 132 & 133) can be driven at different speeds, so that the linear member (40) being driven by the mechanism is subjected to either compression or extension forces.
Patent AT-2127-U1 (AT)
Title: Kunststoffbügel zur stabilisation von rucksackrückenpartien
Inventor: DREXEL JOHANNES
IPC: A45F3/04
Filed: 1997-07-25
Abstract: Kunststoffbügel zur besseren Stabilisation von Rucksackrückenpartien, der aus zwei vertikalen Versteifungsteilen besteht, die mittels eines horizontalen Querstegs miteinander verbunden sind.
Patent AT-4089-U1 (AT)
Title: Beim errichten eines gebäudes zu verwendende stütze
IPC: E04G25/08
Filed: 1999-11-15
Abstract: Ausschiebbare Stütze mit schraubbetätigbarem Klemmgesperre.
Patent BG-1397-U1 (BG)
Title: Extruded food product composition
Inventor: TODOROVA ANZHELA
IPC: A23L1/18
Filed: 2010-05-26
Abstract: The extruded food product to which the utility model pertains is intended for direct consumption and can find use in the food processing industry and in daily life. The extruded food product containsthe following weight percentages of the ingredients: wheat and/or corn semolina from 84.25 to 91.25, vegetable oil from 0.05 to 3, gelatin from 3.5 to 10.5, additives from 1.5 to 20.05, in a certain embodiment the product contains fibers in quantity from 0.01 to 0.1.
Patent BG-2664-U1 (BG)
Title: Alternating optical element
Inventor: MONOVSKI VALENTIN
IPC: G03H1/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: The utility model relates to an alternating optical element with a visible black colour, and can be applied as a protective element for verifying authenticity and uniqueness of document, packaging and trade brands through placing over a sticker or directly over the surface of the product which is protected. The alternating optical element with a visible black colour comprises at least one diffraction structure, which diffraction structure contains at least two placed angularly shifted phase grates. According to the utility model, it also includes an optical transformation layer (6), as the relief of the diffraction layer (5) is made up from two-dimensionally formed pyramids (9), in step of the raster (r), on which are placed the pyramids (9) in the range of 0.2 µm to 0.4 µml. 8 claims, 3 figures
Patent BG-2835-U1 (BG)
Title: Stereoscopic projection system
Inventor: ARSENICH SVYATOSLAV
IPC: H04N13/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: The utility model relates to a stereoscopic projection system for displaying stereoscopic images of mirrored spherical or parabolic screens and for collective stereo effects without the use of stereo glasses. The abovementioned utility model makes it possible to continuously dynamically overlay projections of left and right picture frames on a stereo with the left and right eye of the user, respectively. Such overlays are performed simultaneously and independently for each viewer. The technical result is achieved by the fact that the created stereo projection system includes stereo projectors that are individually positioned for each viewer and in a series of connected, tracing system for continuous and accurate determination of the viewer's eyes, self-correcting device, video correction device, automatic drives for mechanical self-correction of the stereo projectors and a system of optical elements that are used to form stereo-video projected images in stereo and which are coupled with a video correction device for video correction of the optimum parameters of the screen images. The so created system makes it possible to have a video correction in an integral way in which the view of the stereo effect is maximally satisfactory.