baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124644-A1 (DE)
Title: Tretlageranordnung und damit versehenes Sportgerät
Inventor: SCHANZ CHRISTOPH
IPC: G01L3/24
Filed: 2018-10-05
Abstract: Zur genaueren Erfassung von Belastungsdaten, wie insbesondere Leistungsdaten oder zur genaueren Ansteuerung von Hilfsmotoren bei pedalgetriebenen Sportgeräten schafft die Erfindung eine Tretlageranordnung (100), umfassend: eine Tretlagerwelle (104), die drehfest mit einer ersten Tretkurbel (110) und mit einer zweiten Tretkurbel (112) verbindbar ist,wenigstens ein Abtriebsritzel (106),ein Kraftübertragungselement (108), welches die Tretlagerwelle (104) mit dem Abtriebsritzel (106) verbindet, wobei das Kraftübertragungselement (108) wenigstens eine Messoberfläche (64) mit einem sich in Umfangsrichtung zur Drehachse der Tretlagerwelle (104) ändernden Oberflächenparameter aufweist, wenigstens einen Belastungssensor (12) zur Erfassung einer Belastung an dem Kraftübertragungselement (108),und einen Drehwinkelsensor (40), der wenigstens eine Oberflächenparameterwerterfassungseinrichtung (66) zum Erfassen des Oberflächenparameters aufweist, um aus dessen Änderung den Drehwinkel der Tretlagerwelle (108) zu erfassen.
Patent DE-102018128477-A1 (DE)
Title: System zum Einlass eines Oxidanten
Inventor: YERRAM RAVINDER
IPC: F02C7/04
Filed: 2018-11-14
Abstract: Ein Gasturbinensystem (10) enthält einen Verteiler (48), der einen Einlass (50) und einen Auslass (52) aufweist. Der Einlass (50) ist dazu eingerichtet, eine Strömung eines Oxidanten (12) zu empfangen und der Auslass (52) ist dazu eingerichtet, die Strömung des Oxidanten (12) in einer Stromabwärtsrichtung (42) zu leiten. Zusätzlich ist ein Stützsystem (62) mit dem Verteiler (48) und mit einem Konus (56) verbunden. Das Stützsystem (62) ermöglicht es dem Konus (56), sich entlang des Stützsystems (62) von einer ersten Position (80) in eine zweite Position (82) zu bewegen. Der Konus (56) enthält ein stromaufwärtsseitiges Ende (58) und das stromaufwärtsseitige Ende (58) ist in der ersten Position (80) abnehmbar mit dem Auslass (52) des Verteilers (48) verbunden. Wenn der Konus (56) in seiner ersten Position (80) ist, ist der Konus (56) dazu eingerichtet, die Strömung des Oxidanten (12) in die Stromabwärtsrichtung (42) zu der Gasturbine (92) zu leiten. Das stromaufwärtsseitige Ende (58) ist stromaufwärts des Auslasses (52) angeordnet und von dem Auslass (52) entkoppelt, wenn der Konus (56) in der zweiten Position (82) ist.
Patent DE-102018133287-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil mit Leuchtfunktion
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: B60Q3/62
Filed: 2018-12-21
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeugbauteil (100) mit Leuchtfunktion angegeben. Das Kraftfahrzeugbauteil (100) weist ein Faserverbundwerkstoffbauteil (2) auf, das eine Kunststoffmatrix und eine Vielzahl von Verstärkungsfasern, die in der Kunststoffmatrix eingebettet sind, aufweist. Weiterhin weist das Kraftfahrzeugbauteil (100) ein Leuchtelement (3) auf, das an oder auf einer Oberfläche des Faserverbundwerkstoffbauteils (2) angeordnet ist, und ein Lichteinkopplungselement (4), welches dazu ausgebildet ist, Licht aus einer Lichtquelle (1) in das Leuchtelement (3) einzukoppeln. Das Leuchtelement (3) ist dazu ausgebildet, von der Lichtquelle (1) über das Lichteinkopplungselement (4) eingekoppeltes Licht derart abzustrahlen, dass es von außerhalb des Kraftfahrzeugbauteils (100) wahrnehmbar ist.
Patent DE-102018200834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Lastschaltgetriebes
Inventor: SCHWARZ ANDREAS
IPC: F16H61/684
Filed: 2018-01-19
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln eines Lastschaltgetriebes einer Baumaschine weist einen Schritt (S1) zum Erfassen einer Drehzahl der Eingangswelle des Lastschaltgetriebes, einen Schritt (S2) zum Bestimmen einer Rotationsbeschleunigung aus der erfassten Drehzahl einer Eingangswelle des Lastschaltgetriebes und einen Schritt (S3) zum Erfassen des Eingriffszustands einer Wandlerüberbrückungskupplung des Lastschaltgetriebes auf. Ein Schritt (S5) zum Absenken eines Einrückhydraulikdrucks einer der Kupplungen eines Kupplungspaars, die sich im eingerückten Zustand befindet, wird dann durchgeführt, wenn die bestimmte Rotationsbeschleunigung eine Grenzbeschleunigung unterschreitet, die erfasste Drehzahl eine Grenzdrehzahl unterschreitet und als Eingriffszustand der Wandlerüberbrückungskupplung ein eingerückter Zustand erfasst wird.
Patent DE-102018201199-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-01-26
Abstract: Ein Tilgersystem (1, 1a, 1b, 1c, 1d) ist mit einem Tilgermassenträger (3, 3a, 3b) versehen, an welchem Tilgermassen (43, 43') relativ bewegbar aufgenommen sind, und ein Anschlag (10, 10a, 10b, 10c, 10d) befestigt ist. Die Tilgermassen (43, 43') sind radial außerhalb des Anschlags (10, 10a, 10b, 10c, 10d) angeordnet, und an ihren dem Anschlag (10, 10a, 10b, 10c, 10d) zugewandten Radialseiten mit Kontaktbereichen (45, 45') versehen, die mit am Anschlag (10, 10a, 10b, 10c, 10d) vorgesehenen Profilbereichen (50, 50') zusammenwirken, die an den Tilgermassen (43, 43') zugeordneten Radialseiten vorgesehen sind. Der Anschlag (10, 10a, 10b, 10c, 10d) weist wenigstens einen Anschlagträger (8, 8a, 8b, 8c, 8d) und zumindest einen über eine Radialsicherung (23) mit dem Anschlagträger (8, 8a, 8b, 8c, 8d) verbundenen Anschlagdämpfer (14a, 14b, 14, 14a', 14b') auf.
Patent DE-102018219476-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine optische Abtastung eines Umfeldes der Vorrichtung
Inventor: HAAG NORMAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine optische Abtastung eines Umfeldes der Vorrichtung und ein Fahrerassistenzsystem. Die Vorrichtung (80) umfasst: eine Lichtquelle (20), ein Element zur Lichtstrukturierung (30), einen Lichtdetektor (40) und eine Auswerteeinheit (10), wobei die Lichtquelle (20) eingerichtet ist, eine Abtastlinie (25) in ein Umfeld der Vorrichtung (80) auszusenden, das Element zur Lichtstrukturierung (30) in einem Sendepfad und/oder einem Empfangspfad der Vorrichtung (80) angeordnet und eingerichtet ist, die durch die Lichtquelle (20) ausgesendete Abtastlinie (25) mittels einer Mehrzahl vordefinierter Muster (35) sequenziell zu strukturieren, der Lichtdetektor (40) eingerichtet ist, im Umfeld der Vorrichtung (80) reflektierten und/oder gestreuten Lichts der Lichtquelle (20) zu empfangen, und die Auswerteeinheit (10) eingerichtet ist, ein zu jedem Muster (35) korrespondierendes Signal des Lichtdetektors (40) repräsentierend eine jeweilige Lichtintensität zu empfangen, und auf Basis einer Mehrzahl vom Lichtdetektor (40) empfangener Signale unter Berücksichtigung mit den jeweiligen Signalen korrespondierender Muster (35) eine Repräsentation des Umfeldes der Vorrichtung (80) zu berechnen.
Patent DE-102019001906-A1 (DE)
Title: Einstellbares Türblatt
Inventor: PFUHL FRIEDRICH WILHELM JOSEF
IPC: E06B3/70
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einstellbares Türblatt 1- 3 zum Einsetzen in eine, in einer Türöffnung fixierten Zarge 4. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde ein einstellbares Türblatt 1 - 3 zu verbessern, dass eine Einstellung des Türblattes 1 - 3 hinsichtlich der Größe in vertikaler als auch horizontaler Richtung realisierbar ist. Gelöst wird das dadurch, indem das Türblatt 1 - 3 mittels eines ersten Türblattteils 2 und eines zweiten Türblattteils 3 gebildet ist, die beiden Türblattteile 2, 3 in vertikaler Richtung getrennt, einen Spalt 17 bildend benachbart angeordnet sind. Innerhalb der beiden Türblattteile 2, 3 sind in horizontaler Richtung bewegbare Riegel 10, 11, 14, 15 und in vertikaler Richtung bewegbare Riegel 12, 13 angeordnet, wobei die Riegel 10 bis 15 innerhalb der Türblattteile 2, 3 teleskopierbar sind.
Patent DE-102019003061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen eines optischen Erfassungssystems für ein Kraftfahrzeug, sowie ein Verfahren hierzu
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: H04N17/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen einer Wiedergabe einer Videosequenz eines optischen Erfassungssystems (10) für ein Kraftfahrzeug (1), die Vorrichtung umfassend:- ein optisches Erfassungssystem (10), mit einem Erfassungsbereich (3) zum Aufnehmen eines Umgebungsausschnittes, wobei das optische Erfassungssystem (10) einen Bildempfänger-Chip (4) umfasst, welcher eine bestimmte maximale Pixelanzahl aufweist, wobei bei der Aufnahme des Umgebungsbildes eine bestimmte Pixelanzahl des Bildempfänger-Chips (4) aktiv ist, wobei die maximale Pixelanzahl des Bildempfänger-Chips (4) größer ist, als die Pixelanzahl des auszuwertenden Pixelbereichs (6) und wobei der Erfassungsbereich (3) variabel ist;- eine Bilddatenverarbeitungseinrichtung, welche mit dem optischen Erfassungssystem (10) gekoppelt ist und welche dazu ausgebildet ist, basierend auf den erfassten Bilddaten die Videosequenz zu erzeugen;- eine Darstellungsebene (8), welche dazu ausgebildet ist, die erzeugte Videosequenz anzuzeigen; und- eine Diagnoseeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die bestimmte Pixelanzahl des Bildempfänger-Chips (4) zu aktivieren und/oder selektieren, um die angezeigte Videosequenz zu überprüfen.
Patent DE-102019003972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bier und Würzepfanne zur Verwendung in diesem Verfahren
Inventor: SAUER WERNER
IPC: C12C7/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bier, dadurch gekennzeichnet, dass die Würze vor und/oder während des Kochens mindestens zeitweise mit mindestens einem Körper mit mindestens einem heißen Oberflächenbereich in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102019006758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren eines Schmelzschweißverfahrens zur Herstellung einer Schweißnaht sowie Schmelzschweißanlage
Inventor: OBERGFELL CLEMENS
IPC: B23K26/244
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren eines Schmelzschweißverfahrens zur Herstellung einer Schweißnaht (7), unter Verwendung einer Schmelzschweißanlage (1), aufweisend einen Bearbeitungslaser (3) sowie ein berührungsloses Messsystem (5), wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Vorgabe mindestens eines Verfahrensparameters,b) Erstellen einer Versuchsmatrix wobei durch Variation des mindestens einen Verfahrensparameters mit einer vorgebbaren Schrittweite mindestens zwei Versuche gebildet werden, wobei Prozessgrenzen der verwendeten Schmelzschweißanlage (1) in Bezug auf die Verfahrensparameter berücksichtigt werden,c) Start des Optimierungsverfahren, wobei mit der Schmelzschweißanlage (1) ein erstes Teilstück von mindestens zwei Teilstücken einer Schweißnaht (7) unter Verwendung der Vorgaben aus dem ersten Versuch der mindestens zwei Versuche der Versuchsmatrix hergestellt wird,d) Bestimmen einer Qualität, insbesondere Schweißqualität, des ersten Teilstücks der Schweißnaht (7) mittels des berührungslosen Messsystems (5),e) Herstellen eines nächsten Teilstücks der mindestens zwei Teilstücke der Schweißnaht (7) unter Verwendung der Vorgaben eines nächsten Versuchs der mindestens zwei Versuche der Versuchsmatrix,f) Bestimmen einer Qualität, insbesondere Schweißqualität, des nächsten Teilstücks der Schweißnaht (7) mittels des berührungslosen Messsystems (5),g) Wiederholen der Verfahrensschritte e) bis f) bis entweder die erhaltene Schweißnaht (7), insbesondere eines der Teilstücke der hergestellten Schweißnaht (7), eine Qualität aufweist, welche vorgebbare Qualitätsstandards erfüllt, oder wenn alle Versuche der mindestens zwei Versuche der Versuchsmatrix angewendet wurden,h) Bestimmen eines Optimums für jeden der vorgegebenen Versuchsparameter des mindestens einen Versuchsparameters gemäß Verfahrensschritt a) mittels Vergleich der jeweils bestimmten Qualität der unter Verwendung der Vorgaben der mindestens zwei Versuche der Versuchsmatrix hergestellten Teilstücke der Schweißnaht (7),i) Erhalt des Optimums für den in Verfahrensschritt a) vorgegebenen mindestens einen Verfahrensparameter.
Patent DE-102019006978-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements und Sicherheitselement
Inventor: SCHERER KAI HERRMANN
IPC: B42D25/405
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements (10), bei dem ein Träger (12) mit einer Prägelackschicht (14) versehen wird und die Prägelackschicht (14) mit einer gewünschten Effektprägung (16), insbesondere einer Mikrospiegelprägung (40) oder einer Hologrammprägung (16) versehen wird, im Waschfarbendruck (20) bereichsweise eine Waschfarbe auf die geprägte Prägelackschicht (14) aufgebracht wird, und eine Deckschicht auf den bereichsweise mit Waschfarbe versehenen Flächenbereich der Prägelackschicht aufgebracht und nachfolgend die Waschfarbe mit der darauf befindlichen Deckschicht entfernt wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass großflächige Teilbereiche der Effektprägung (16), die beim nachfolgenden Waschfarbenaufdruck unbeschichtet bleiben sollen, mit einen Punkt- und/oder Linienraster (30) aus kleinen Abstandhalterstrukturen (32) ausgebildet werden, das bei Betrachtung des Sicherheitselements (10) mit bloßem Auge visuell nicht erkennbar ist und bei dem die Abstandhalterstrukturen (32) laterale Abmessungen von mehr als 2 µm in jeder Raumrichtung aufweisen. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechend hergestelltes Sicherheitselement (10).
Patent DE-102019008303-A1 (DE)
Title: Drucktastensystem
Inventor: MAIGLER ANDREAS
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Drucktastensystem enthält ein oder mehrere Drucktasten (10) mit einer Abdeckung (11), die einen Bedienabschnitt (12) definiert und in diesem Bedienabschnitt (12) durch eine Druckkraft (14) von der Benutzerseite (11a) her zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar ist, und einer Sensorvorrichtung (18) mit wenigstens einem Sensor (19) zum Erfassen einer Verformung oder Bewegung des Bedienabschnitts (12) und wenigstens einer Sensorschaltung (20) zum Ansteuern des wenigstens einen Sensors (19) und Auswerten der Messsignale des wenigstens einen Sensors (19). Zusätzlich ist eine Steuereinheit (26) vorgesehen mit einem Prozessor (27) und einem Speicher (28), in dem Befehle (29) gespeichert sind, die bei ihrer Ausführung durch den Prozessor (27) die Steuereinheit (26) dazu veranlassen, die wenigstens eine Sensorvorrichtung (18) der wenigstens einen Drucktaste (10) an Betriebsbedingungen des Drucktastensystems anzupassen.
Patent DE-102019009024-A1 (DE)
Title: Vibronisches Meßsystem
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01N11/16
Filed: 2019-12-30
Abstract: Das Meßsystem umfaßt einen Meßwandler (10) vom Vibrationstyp mit einer Rohranordnung, einer Erregeranordnung und einer Sensoranordnung sowie eine mit der Erregeranordnung und der Sensoranordnung elektrisch gekoppelte Meßsystem-Elektronik (20). Die Meßsystem-Elektronik (20) ist eingerichtet, in einem ersten Betriebsmodus Schwingungserreger (31, 32) der Erregeranordnung zu bestromen, nämlich in jeden der Schwingungserreger (31, 32) jeweils ein elektrisches Treibersignal (e1 bzw. e2) einzuspeisen, wodurch Rohre (111, 112) der Rohranordnung jeweils Nutzschwingungen, nämlich erzwungene mechanische Schwingungen mit durch das jeweilige Treibersignal (e1 bzw. e2) vorgegebener Schwingungsfrequenz ausführen sowie Schwingungsbewegungen der Nutzschwingungen repräsentierende Schwingunsgmeßsignale zu empfangen und auszuwerten. Zudem ist die Meßsystem-Elektronik (20) eingerichtet, in einem zweiten Betriebsmodus die Schwingungserreger (31, 32) so zu bestromen, daß lediglich das Rohr (111) Nutzschwingungen ausführt und daß das Rohr (112) keine Nutzschwingungen, gleichwohl mit den Nutzschwingungen des Rohrs (111) gekoppelte mechanische Schwingungen ausführt, sowie sowohl Schwingungsbewegungen der Nutzschwingungen repräsentierende Schwingunsgmeßsignale als auch Schwingungsbewegungen der gekoppelten Schwingungen repräsentierende Schwingunsgmeßsignale zu empfangen und auszuwerten.
Patent DE-102019101315-A1 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: MATEJU TOMAS
IPC: F21V13/04
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System, das zwei Reihen der Lichtquellen (1a, 1b) aufweist, die durch LED gebildet werden. Jede Reihe der Lichtquellen (1a, 1b) ist vollständig auf einer Seite der beiderseitigen Leiterplatte (2) angeordnet und jeder Lichtquelle (1a, 1b) in jeder Reihe ist eigener Reflektor (3a, 3b) zugeordnet, wobei vor beiden Reihen der Reflektoren (3a, 3b) ein optischer Filter (4) angeordnet ist, der für beide Reihen der Reflektoren (3a, 3b) gemeinsam ist und auf dessen Ausgangsfläche die Vorsprünge (5) gebildet sind, die in zwei Gruppen (51, 52) aufgeteilt sind, von denen jede Gruppe (51, 52) zur Brechung der Lichtstrahlen (6a, 6b) von der jeweiligen Reihe der Lichtquellen (1a, 1b) nach der Reflexion dieser Lichtstrahlen (6a, 6b) von der jeweiligen Reihe der Reflektoren (3a, 3b), die der jeweiligen Reihe der Lichtquellen (1a, 1b) zugeordnet ist, und nach dem Durchgang dieser reflektierten Lichtstrahlen (6a, 6b) durch den Filter (4), in die Beleuchtungsrichtung (x) angepasst ist.
Patent DE-102019106292-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit einem Akkumulator und System aus einem Bodenbearbeitungsgerät und mindestens einem weiteren Akkumulator
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (2) zum Steuern einer Bodenbearbeitungstätigkeit des Bodenbearbeitungsgerätes (1), einem elektrischen Verbraucher (3) und einem Akkumulator (4) zum Versorgen des elektrischen Verbrauchers (3) mit elektrischer Energie. Um den Nutzer einen ausreichenden Ladezustand für eine Bodenbearbeitungstätigkeit vorteilhaft anzeigen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und Auswerteeinrichtung (2) eingerichtet ist, eine zur Ausführung einer definierten Bodenbearbeitungstätigkeit aus dem Akkumulator (4) entnommene Energiemenge zu ermitteln und eine Information über die Bodenbearbeitungstätigkeit und die zur Ausführung der Bodenbearbeitungstätigkeit entnommene Energiemenge in einem Datenspeicher (6) zu speichern, und wobei die Steuer- und Auswerteeinrichtung (2) eingerichtet ist, vor einem erneuten Aufladen des Akkumulators (4) die Information über die der definierten Bodenbearbeitungstätigkeit zugeordnete Energiemenge aus dem Datenspeicher (6) zu entnehmen und das Aufladen des Akkumulators (4) soweit zu steuern, bis dessen Ladezustand der Energiemenge entspricht.
Patent DE-102019106952-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Überwachung von statischen oder dynamisch veränderlichen Eigenschaften eines elektrischen Leiters in einer Übertragungsstrecke
Inventor: HESSLER UWE
IPC: G01K11/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Messvorrichtung (1) zur Überwachung von statischer Alterung oder dynamisch veränderlichen Eigenschaften eines elektrischen Leiters an einer Übertragungsstrecke (10) mit einem Anschluss (4) der Messvorrichtung (1) zur Ankopplung an die Übertragungsstrecke (10), wobei die Messvorrichtung (1) einen Signalgenerator (2) zur Erzeugung eines hochfrequenten Signals (HF) in die Übertragungsstrecke (10), das dem Strom in der stromführenden Leitung aufgeprägt ist, einen Signalaufnehmer (3) zur Erfassung der Dämpfung des hochfrequenten Signals in der Übertragungsstrecke (10) und zur Ermittlung einer korrespondierenden Signallaufzeit mit einem Zeitgeber (3.1) umfasst, wobei die Messvorrichtung (1) ferner einen Datenspeicher (5) aufweist, der Temperaturdaten der Übertragungsstrecke in Abhängigkeit der Dämpfung des hochfrequenten Signals in der Übertragungsstrecke (10) umfasst sowie eine Signalauswerteeinheit, die ausgebildet ist, aus der jeweils gerade aktuell erfassten Dämpfung die aktuelle Temperatur der Leitung zu bestimmen.
Patent DE-102019107325-A1 (DE)
Title: Aufschmelzeinheit für eine Formgebungsmaschine und Formgebungsmaschine mit einer solchen
Inventor: FRIES ANDREAS JOSEF
IPC: B29C45/46
Filed: 2019-03-21
Abstract: Aufschmelzeinheit für eine Formgebungsmaschine, mit- einer Schmelzkammer (4), wobei die Aufschmelzelnhelt (1) dazu ausgebildet ist, ein In der Schmelzkammer (4) anzuordnendes Material aufzuschmelzen,- einer Ausbringvorrichtung (8), welche Ausbringvorrichtung (8) dazu ausgebildet ist, ein aufgeschmolzenes Material aus der Schmelzkammer (4) auszubringen, und- einer Evakuierungsvorrichtung (12) und/oder Schutzgasflutungsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, zumindest die Schmelzkammer (4) mit einem Unterdruck zu beaufschlagen, wobei die Schmelzkammer (4) an Ihrer Innenwandung und/oder die Ausbringvorrichtung (8) an einer Außenfläche wenigstens eine Ausnehmung aufweist, sodass zwischen Innenwandung der Schmelzkammer (4) und Außenfläche der Ausbringvorrichtung (8) in zumindest einer Stellung der Ausbringvorrichtung (8) relativ zur Schmelzkammer (4) eine Fluidverbindung zur Evakuierung der Schmelzkammer (4) und/oder zum Fluten der Schmelzkammer (4) mit einem Schutzgas durch die Evakuierungsvorrichtung (12) und/oder Schutzgasflutungsvorrichtung besteht.
Patent DE-102019111017-A1 (DE)
Title: Kältemittelabscheideeinrichtung für eine Wärmepumpenanlage
Inventor: WALLHÖFER ANDREAS
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältemittelabscheideeinrichtung (19), insbesondere Luft- Kältemittelabscheideeinrichtung für eine Wärmepumpenanlage, umfassend einen Abscheidebehälter (20) mit mindestens einem Fluideingang (21) und mindestens einem Fluidausgang (22) sowie einer Umlenkeinrichtung (26), die derart angeordnet und konfiguriert ist, dass ein direkter Weg für ein im Betrieb im Abscheidebehälter (70) strömendes Fluid zumindest teilweise, insbesondere vollständig, blockiert ist.
Patent DE-102019111431-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, wobei mehrere Motoren eine Beriebswelle antreiben, und Roboter, der mit dieser Antriebsvorrichtung versehen ist
Inventor: SHINAGAWA MASAHIDE
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-05-03
Abstract: Es handelt sich um eine Antriebsvorrichtung, die eine mechanische Belastung, die aufgrund eines Bremsbetriebs durch einen Bremsmechanismus der Antriebsvorrichtung auf einen Mechanismusabschnitt (zum Beispiel einen Robotermechanismusabschnitt), an dem die Antriebsvorrichtung ausgebildet ist, wirkt, unterdrücken kann. Die Antriebsvorrichtung umfasst einen ersten Bremsmechanismus, der an einem ersten Motor ausgebildet ist und in Bezug auf eine Betriebswelle einen ersten Bremsbetrieb vornimmt; einen zweiten Bremsmechanismus, der an einem zweiten Motor ausgebildet ist und in Bezug auf die Betriebswelle einen zweiten Bremsbetrieb vornimmt; und eine Bremssteuereinheit, die den ersten Bremsmechanismus und den zweiten Bremsmechanismus so steuert, dass der erste Bremsbetrieb und der zweite Bremsbetrieb fortgesetzt werden, nachdem der erste Bremsbetrieb vor dem zweiten Bremsbetrieb begonnen wurde.
Patent DE-102019111500-A1 (DE)
Title: UHF-Lesegerät
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: H04B1/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Es wird ein UHF-Lesegerät bestehend aus einem Sender (40; 42), einem Empfänger und einem digitalen De- und Encoder (50) beschrieben.Der Sender (40; 42) ist ein vom digitalen De- und Encoder gesteuerter und optional modulierbarer UHF-Generator, der Empfänger wenigstens einen Hüllkurvendetektor (60), dessem Eingang additiv überlagert ein unmodulierter umfasst Träger des UHF-Generators (40; 42) und ein über eine Antenne (10) empfangenes moduliertes Transpondersignal zugeführt ist. Der Ausgang des Hüllkurvendetektors (60) ist über einen Komparator (80) mit dem digitalen De- und Encoder (50) verbunden und das Ausgangssignal des Komparators (80) ist dem digitalen De- und Encoder zur Dekodierung (50) zugeführt.
Patent DE-102019112531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur spielerischen Lernunterstützung
Inventor: LÜTH RAINER
IPC: G09B1/06
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die erfindungsgemäße Apparatur dient zur spielerischen Lernunterstützung und zum Testen der Fähigkeit von Testperson beispielsweise auf den Gebieten des räumlichen Sehens, der Koordination, der geometrischen und farblichen Wahrnehmung, der Mathematik oder der Rechtschreibung. Die Vorrichtung bietet durch ihren flexiblen Aufbau die Möglichkeit, den Lerngegenstand schnell und einfach zu wechseln und in seiner Komplexität anzupassen. Es sind sowohl Anwendungen im Außenbereich als auch im Innenbereich möglich.