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Patent DE-102019120372-A1 (DE)
Title: Schutzbekleidungsset
Inventor: SCHMITZ BRUNO
IPC: A62B17/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzbekleidungsset (17), umfassend-ein Oberbekleidungsstück (18), das ein Vorderteil (19), ein Rückenteil (20) sowie zwei Durchbrüche (21) und zwei sich jeweils an die Durchbrüche (21) anschließende Ärmel (22) für Arme einer das Schutzbekleidungsset (17) tragenden Person aufweist und/oder - in Kombination mit einem (Ober)Hosenbekleidungsstück (18, 23) - die Anforderungen der Schutzklasse 1 der DIN EN 469 erfüllt,-ein Hosenbekleidungsstück (23), das ein Unterleibsteil (24) sowie zwei Durchbrüche (25) und zwei sich jeweils an die Durchbrüche (25) anschließende Hosenbeine (26) für Beine der das Schutzbekleidungsset (17) tragenden Person aufweist und/oder - in Kombination mit einem (Ober)Hosenbekleidungsstück (18, 23) - die Anforderungen der Schutzklasse 1 der DIN EN 469 erfüllt, sowie-ein erstes Schutzbekleidungsstück (1) in Form eines Oberteils (2), das dazu geeignet ist, mit einem Oberkörper einer das Schutzbekleidungsstück (1) tragenden Person zusammenzuwirken und dabei über einem von der Person getragenen Oberbekleidungsstück (18) getragen zu werden und/oder-ein zweites Bekleidungsstück in Form eines Hosenteils (3), das dazu geeignet ist, mit Beinen der das Schutzbekleidungsstück (1) tragenden Person zusammenzuwirken und dabei über einem von der Person getragenen Hosenbekleidungsstück (23) getragen zu werden,wobei das Oberteil (2) zwei Armdurchbrüche (4) sowie sich jeweils an dieArmdurchbrüche (4) anschließende Ärmel (5) für Arme der dasSchutzbekleidungsstück (1) tragenden Person aufweist,wobei das Oberteil (2) einen parallel zu einer Hochachse (6) desSchutzbekleidungsstücks (1) verlaufenden Verschluss (7) aufweist, mittels dessen eine Vorderseite des Oberteils (2) in eine rechte Seite und eine linke Seite unterteiltist,wobei das Hosenteil (3) zwei Hosenbeine (8) für Beine der das Schutzbekleidungsstück (1) tragenden Person aufweist,wobei das Schutzbekleidungsset die Anforderungen der Schutzklasse 2 der DIN EN 469erfüllt,wobei die Schutzbekleidungsstücke (1) körperlich getrennt sowohl von demOberbekleidungsstück (18) als auch von dem Hosenbekleidungsstück (23) ausgebildet sind, sodass die Schutzbekleidungsstücke (1) unabhängig von dem Oberbekleidungsstück (18) und/oder dem Hosenbekleidungsstück (23) angezogen oder ausgezogen werden können undwobei das Oberbekleidungsstück (18) und das Hosenbekleidungsstück (23) gemeinsamdie Anforderungen der Schutzklasse 1 der DIN EN 469 erfüllen.Um das Schutzbekleidungsset (17) dahingehend weiterzuentwickeln, dass das Schutzbekleidungsstück (1) einfach und kostengünstig herstellbar ist und im Übrigen Ressourcen geschont, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schutzbekleidungsstücke (1) von einem einlagigen Vliesstoff gebildet sind, und ein spezifisches Materialgewicht des Vliesstoffs in einem Bereich zwischen 230 g/m2und 320 g/m2liegt.
Patent DE-102019122181-A1 (DE)
Title: Generalisierte niedriglatenzbenutzerinteraktion mit video auf verschiedenen transporteinrichtungen
Inventor: KAMBHATLA SRIKANTH
IPC: H04N21/44
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es werden Techniken erörtert, die das Bereitstellen von Video auf verschiedenen Transporteinrichtungen betreffen. Derartige Techniken umfassen das Übertragen und das Empfangen getrennter erster und zweiter Videoströme, so dass ein erster Videostrom einen Basis-Frame von zusammengesetztem Videoinhalt enthält und der zweite Videostrom einen Benutzerinteraktion-Frame von Benutzerinteraktionsinhalt enthält, und nach dem Empfangen der Videoströme das Kombinieren des Basis-Frames und des Benutzerinteraktion-Frames, um einen zusammengesetzten Frame zur Präsentation über eine Anzeige zu generieren.
Patent DE-102019124611-A1 (DE)
Title: Bremssteuerung für hybridfahrzeuge
Inventor: OKUBO SHUNSUKE
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-09-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Bremssteuerung für Hybridfahrzeuge bereit. In einem Hybridfahrzeug wird die Bremskraft zwischen Reibungsbremsen und Nutzbremsung aufgeteilt. Wenn die Reibungsbremsen feucht sind, kann die abgegebene Bremskraft die angewiesene Bremskraft übersteigen, was zu einem schlechten Übergang von Nutzbremsung zu Reibungsbremsung führt. Wenn feuchte Reibungsbremsen detektiert werden, teilt die Steuerung den Reibungsbremsen einen größeren Teil der gesamten Bremsenergie zu, bis in den Reibungsbremsen eine Schwellenwertmenge an Energie abgegeben wurde, wodurch die Reibungsbremsen über weniger Bremsereignisse hinweg getrocknet werden als es sonst der Fall wäre.
Patent DE-102019124733-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entgraten von innenverzahnten Zahnrädern
Inventor: SCHIEKE JÖRG
IPC: B23F19/10
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entgraten von innenverzahnten Zahnrädern (1). Dabei wird das Zahnrad (1) um eine Werkstück-Drehachse (DZ) drehend angetrieben. In der von dem Zahnrad (1) umgrenzten Öffnung wird ein Drückrad (20) mit nach Art eines Doppelkegels gegeneinander gerichteten Verzahnungen (23,24) um eine Werkzeug-Drehachse (DD) rotierend angetrieben und durch eine Verstellung, die in Bezug auf die Werkstück-Drehachse (DZ) in radialer Richtung (R) gegen die Innenverzahnung (2) des Zahnrads (1) gerichtet ist, in Eingriff mit der Innenverzahnung (2) des Zahnrads (1) gebracht. Die eine Verzahnung (23) des Drückrads (20) wirkt so gegen der einen Stirnseite (9) des Zahnrads (1) zugeordnete Kanten (7) der Zahnflanken (5,6) der Innenverzahnung (2) und drückt dort einen Sekundärgrat in Richtung der zugeordneten Stirnseite (9) des Zahnrads (1). Die zweite Verzahnung (24) des Drückrads (20) drückt gegen der anderen Stirnseite (10) des Zahnrads (1) zugeordnete Kanten (8) der Zahnflanken (5,6) der Innenverzahnung (2) und drückt dort einen Sekundärgrat in Richtung der ihr zugeordneten Stirnseite (10). Anschließend werden die zuvor erzeugten Sekundärgrate entfernt. Um bei einem solchen Verfahren eine Störung des Verfahrensablaufs durch ein mit dem jeweils zu bearbeitenden Zahnrad kollidierendes Drückrad auszuschließen sieht die Erfindung vor, dass das aus der Anzahl z_Ws der Zähne (3,4) des Zahnrads (1) und der Anzahl z_Wz der Zähne (26-29) jeweils einer der Verzahnungen (23,24) des Drückrads (20) gebildete Zähnezahlverhältnis z_Ws / z_Wz mindestens gleich 1,1 ist.
Patent DE-102019125929-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung einer Dekorrohpapierbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F11/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zur Herstellung einer einlagigen Dekorrohpapierbahn (2), mit einer als Langsieb ausgebildeten Formiersektion (4) mit einem umlaufenden Entwässerungssieb (6) und einem Stoffauflauf (5) zum Aufbringen mindestens einer Faserstoffsuspensionsschicht auf das Entwässerungssieb (6) und vorzugsweise mit einem in die dem Entwässerungssieb (6) abgewandten Seite der mindestens einen Fasersuspensionsschicht eintauchenden Egoutteur (7), sowie mit einer Pressensektion (13) und einer Trocknungssektion (22), wobei die mindestens eine Fasersuspensionsschicht auf dem Entwässerungssieb (6) entwässert und dabei die Dekorrohpapierbahn (2) mit einer Siebseite und einer Oberseite (3) gebildet wird.Die erfindungsgemäße Maschine zeichnet sich dadurch aus, dass ein Transferband (10) zur Übernahme der Dekorrohpapierbahn (2) vom Entwässerungssieb (6) derart angeordnet ist, dass die Oberseite (3) mit dem Transferband (10) in direkten Kontakt kommt und das Transferband (10) frei von einem zur Trockengehaltserhöhung der Dekorrohpapierbahn (2) dienenden Pressnip oder Entwässerungselement ist.
Patent DE-102019126187-A1 (DE)
Title: Hinteres Fahrgestellmodul
Inventor: CHOI SEONG EUN
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-09-27
Abstract: Hinteres Fahrgestellmodul für ein Fahrzeug, aufweisend: einen hinteren Aufhängungshilfsrahmen (11), der unter einem hinteren Bodenpaneel (3) angeordnet ist, ein Paar vordere Verstärkungselemente (12), die sich von dem hinteren Aufhängungshilfsrahmen (11) in Richtung zu einer Vorderseite des Fahrzeuges erstrecken und einen Batteriesatz (1) abstützen, ein Paar hintere Verstärkungselemente (13), die sich von dem hinteren Aufhängungshilfsrahmen (11) in Richtung zu einer Rückseite des Fahrzeuges erstrecken und einen Kraftstoffbehälter (2) abstützen, ein Paar hintere Bodenlängsträger (4), die an beiden Seiten des hinteren Bodenpaneels (3) angeordnet sind, und einen hinteren Querträger (14), der quer zu dem Paar hinteren Bodenlängsträgern (4) verläuft und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102019126293-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Regeln des Betriebs eines Kessels
Inventor: MAENG JWA YOUNG
IPC: F23N5/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es wird ein System zum Regeln eines Kessels in einem Kraftwerk, um die Verbrennung unter optimierten Bedingungen sicherzustellen, geschaffen. Das System zum Regeln eines Betriebs des Kessels kann einen Optimierer, der konfiguriert ist, eine Verbrennungsoptimierungsoperation für den Kessel unter Verwendung eines Kesselverbrennungsmodells, um einen optimalen Regelwert für wenigstens ein Regelobjekt des Kessels zu berechnen, auszuführen, und einen Ausgangs-Controller, der konfiguriert ist, den berechneten optimalen Regelwert von dem Optimierer zu empfangen und das Regelobjekt gemäß dem optimalen Regelwert zu regeln, enthalten.
Patent DE-102019127896-A1 (DE)
Title: Duftlamelle zur Anordnung im Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: COFFINET ANNABELLE
IPC: A61L9/12
Filed: 2019-10-16
Abstract: Bereitgestellt wird eine Duftlamelle zur Anordnung in oder an einem Luftauslass eines Lüfters eines Fahrzeugs, wobei die Duftlamelle zumindest teilweise aus einem Feststoff besteht, der gebildet ist, in Abhängigkeit von darauf anströmender Luft einen vorgegebenen Duft abzugeben. Ferner wird ein Beduftungssystem zur Beduftung eines Innenraums eines Fahrzeugs bereitgestellt.
Patent DE-102019128056-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Trinkwasserspeicher zur Vermeidung von Legionelleninfektion
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: C02F1/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Betriebsverfahren für ein Trinkwasserspeichersystem (100) umfasst zur Vermeidung von Legionelleninfektionen wenigstens folgende Schritte:- Festlegen und Starten eines Bezugszeitraums t >=24 h;- Aufrechterhalten eines Warmwasser-Temperatursollwerts Tsw bei einer in einem Trinkwasserspeicher (10) gespeicherten Wassermenge;- Messen der während des Bezugszeitraums t aus dem Trinkwasserspeicher (10) entnommenen Wassermenge und fortwährendes Aufsummieren zu einer Entnahmemenge E;- Vergleich der Entnahmemenge E mit einem Speichervolumen VTdes Trinkwasserspeichers (10) am Ende des Bezugszeitraums t:◯ wenn E ≥ VT: Beibehaltung einer regulären Heizbetriebsart durch Halten der Wassertemperatur im Trinkwasserspeicher (10) auf Höhe des Warmwassertemperatur-Sollwerts Tsw;◯ wenn E < VT: Übergang in eine Desinfektionsbetriebsart mit Aufheizen der Wassermenge im Trinkwasserspeicher (10) bis auf eine Desinfektions-Wassertemperatur TD> TSW;Nach einem vorangegangenen Aufheizen bis auf eine Desinfektions-Wassertemperatur TDbeginnt der Bezugszeitraum t neu. Eine Rückführungsbetriebsart wird eingeleitet, bei welcher der Warmwasser-Temperatursollwert Tsw zumindest einmalig derart abgesenkt wird, dass innerhalb des Bezugszeitraums t die Entnahmemenge E größer ist als oder gleich groß ist wie das Speichervolumen VT.
Patent DE-102019128991-A1 (DE)
Title: Rücklaufsperre für Flugzeug-Steuersysteme
Inventor: HÖCHSTÖTTER STEFAN
IPC: B64C13/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rücklaufsperre für einen Aktuator in einem Steuersystem eines Flugzeugs, die Rücklaufsperre eine Welle umfassend einen Antrieb, einen damit zur Drehmomentübertragung gekoppelten Abtrieb und ein Gehäuse aufweist, wobei die Rücklaufsperre eine Hauptbremse umfasst, die im aktivierten Zustand einen Drehmomenteintrag am Abtrieb in das Gehäuse ableitet, wobei die Welle einen Auslösemechanismus aufweist, um die Hauptbremse im Lastfall eines Drehmomenteintrags am Abtrieb zu aktivieren, wobei die Auslösemechanik eine Auslösebremse aufweist, die einen Drehmomenteintrag am Abtrieb konstant in das Gehäuse ableitet und eine geringere Bremskraft als die aktivierte Hauptbremse aufweist, wobei es sich bei der Auslösebremse um eine magnetische Bremse mit wenigstens zwei durch einen Spalt getrennten Kupplungspartnern handelt, wobei wenigstens einer der beiden Kupplungspartner magnetisiert oder magnetisierbar ist und wobei einer der beiden Kupplungspartner drehfest mit dem Gehäuse in Verbindung steht und der andere der beiden Kupplungspartner drehfest mit dem Abtrieb in Verbindung steht.
Patent DE-102019132659-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Spritzgerät
Inventor: PRUES FRANK GROSSE
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Spritzgerät, mit einem Direkteinspeisesystem (14) zum geräteinternen Herstellen einer auszubringenden Spritzflüssigkeit aus einer Trägerflüssigkeit (T) und einem Wirkstoff (W), wobei das Direkteinspeisesystem (14) einen Wirkstofftank (54) zur Bevorratung des Wirkstoffs (W) aufweist und der Wirkstofftank (54) über einen Wirkstoff-Förderpfad (78) fluidleitend mit einer Einspeisestelle (60) verbunden ist, wobei in dem Wirkstoff-Förderpfad (78) zwischen dem Wirkstofftank (54) und der Einspeisestelle (60) eine trennbare Kupplung (72) angeordnet ist, deren Trennung zu einer Unterbrechung des Wirkstoff-Förderpfads (78) führt.
Patent DE-102019201290-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Doppelflügeltür
Inventor: WEBER ARMIN
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Ein Kältegerät (1) weist eine Kühlkammer (3, 3L, 3R) mit einer Beschickungsöffnung (4), die mittels einer Doppelflügeltür (5) mit einem linken Türflügel (5L) und einen rechten Türflügel (5R) verschließbar ist und mindestens einen Projektor (6) zur Projektion von Licht (L) in die Kühlkammer (3) bei geöffneter Doppelflügeltür (5) auf, wobei sich das projizierte Licht (L) abhängig davon, welcher Türflügel (5L, 5R) geöffnet ist, unterscheidet. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-Kältegeräte, speziell Kühlschränke.
Patent DE-102019202045-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: FREITAG RÜDIGER
IPC: H05B3/50
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung, insbesondere für ein KFZ, mit einem eine Zirkulationskammer (6) umschließenden Gehäuse (2), welche mit der Zirkulationskammer (6) kommunizierende Ein- und Auslassöffnungen für ein zu erwärmendes Medium aufweist, einem elektrisch isoliert in die Zirkulationskammer (6) hineinragenden PTC-Element (26), das elektrisch leitend mit zu Anschlüssen (20) unterschiedlicher Polarität führenden Leiterelementen (22, 24) verbunden ist, wobei das Gehäuse (2) eine Anschlusskammer (34) ausbildet, in welcher die Anschlüsse (20) zu dem PTC-Element (26) elektrisch angeschlossen sind, wobei die Anschlusskammer (34) und die Zirkulationskammer (6) voneinander getrennt und gegeneinander abgedichtet sind, die für einen guten Wärmeaustrag ein U-förmig umbogenes Flachrohr (8) aufweist, dessen einander gegenüberliegende Schenkel (12) jeweils zumindest ein PCT-Element (26) in sich aufnehmen und an dem zumindest ein in der Zirkulationskammer (6) freiliegendes wärmeabgebendes Element (30, 32) anliegt.
Patent DE-102019204207-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Verfahren zum Bilden einer Schichtstruktur
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: G02B5/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einem Substrat, einer ersten Schicht (10) aus zumindest einem ersten Material, welche mindestens einen parallel zu der Teiloberfläche (12a) des Substrats (12) ausgerichteten hervorstehenden Teilbereich (10a) aufweist, welcher jeweils über je einen den jeweiligen hervorstehenden Teilbereich (10a) umrandenden Übergangsbereich (10b) der ersten Schicht (10) mit mindestens einem parallel zu der Teiloberfläche (12a) des Substrats (12) ausgerichteten zurückversetzten Teilbereich (10c) der ersten Schicht (10) verbunden ist, einer zweiten Schicht (28) aus einem zweiten Material gleich oder ungleich dem ersten Material, und je einem den mindestens einen Übergangsbereich (10c) der ersten Schicht (10) umgebenden ringförmigen Füllungsbereich (26a) aus einem Füllmaterial, welcher von der ersten Schicht (10) und der zweiten Schicht (28) hermetisch umschlossen ist, wobei eine thermische und/oder intrinsische Eigenspannung des Füllmaterials des mindestens einen ringförmigen Füllungsbereichs (26a) von einer thermischen und/oder intrinsischen Eigenspannung des zweiten Materials abweicht.
Patent DE-102019208228-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung mit einem flächigen Heizelement, Kochgerät mit und Verfahren zur Herstellung einer solchen Heizeinrichtung
Inventor: OSE LUTZ
IPC: H05B3/06
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine Heizeinrichtung, wie sie vorteilhaft in einem Kochfeld eingebaut sein kann, weist ein flächiges Heizelement und eine Halteeinrichtung für das Heizelement auf. Das Heizelement weist Fasern zum Betrieb als Widerstandsheizer auf, wobei die Fasern einen Durchmesser von weniger als 50 µm aufweisen und aus SiC als Heizleitermaterial bestehen.
Patent DE-102019209844-A1 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven gewinnen einer phenolischen verbindung aus einer charge, die rohe bio-rohöl und/oder bio-öl umfasst
Inventor: MANTE OFEI D
IPC: B01D3/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum selektiven Gewinnen einer phenolischen Verbindung aus einer Charge beschrieben, welche Bio-Rohöl und/oder Bio-Öl umfasst. Die Ausbeute an der ausgewählten phenolischen Verbindung beträgt mehr als 70 Gew.-%, und der Reinheitsgrad der gewonnenen ausgewählten phenolischen Verbindung beträgt mehr als 80 Gew.-%. Das Verfahren umfasst das Destillieren der Charge, um die ausgewählte phenolische Verbindung in einer ersten Destillatfraktion zu isolieren, welche die ausgewählte phenolische Verbindung beinhaltet, das Aufkonzentrieren der ausgewählten phenolischen Verbindung ausgehend von der ersten Destillatfraktion in einer Konzentratmischung, und das Aufreinigen der Konzentratmischung, um die ausgewählte phenolische Verbindung zu gewinnen.
Patent DE-102019214448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Assistieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Assistieren eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs für ein Durchfahren einer Baustelle, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Umgebungssignalen, welche eine eine Baustelle zumindest teilweise umfassende Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Empfangen von Sicherheitsbedingungssignalen, welche zumindest eine Sicherheitsbedingung repräsentieren, die erfüllt sein muss, damit dem Kraftfahrzeug beim Durchfahren durch die Baustelle kraftfahrzeugextern assistiert werden darf,Prüfen, ob die zumindest eine Sicherheitsbedingung erfüllt ist,Erzeugen von Datensignalen, welche für ein assistiertes Durchfahren der Baustelle durch das Kraftfahrzeug geeignete Daten repräsentieren, basierend auf den Umgebungssignalen und basierend auf einem Ergebnis, ob die zumindest eine Sicherheitsbedingung erfüllt ist,Ausgeben der erzeugten Datensignale.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019215284-A1 (DE)
Title: Vordere Struktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: HEO CHUL HEE
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-10-04
Abstract: Es ist eine Vorderstruktur eines Fahrzeugs vorgesehen, die ein erstes Verkleidungsblech umfasst, das sich in einer Plattenform in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt, mit einem unteren Ende, das mit einem oberen Ende einer Armaturentafel gekoppelt ist, mit einem oberen Ende, das sich zu einer Vorderseite des Fahrzeugs hin biegt und sich bis zu einem unteren Ende einer Windschutzscheibe erstreckt. Ein zweites Verkleidungsblech erstreckt sich in Plattenform in Breitenrichtung des Fahrzeugs, ist unter dem ersten Verkleidungsblech angeordnet, weist ein oberes Ende auf, das sich nach vorne erstreckt und mit dem unteren Ende der Windschutzscheibe gekoppelt ist, weist ein unteres Ende auf, das mit dem ersten Verkleidungsblech gekoppelt ist, und bildet zusammen mit dem ersten Verkleidungsblech ein Element, das sich in Breitenrichtung des Fahrzeugs hinter dem unteren Ende der Windschutzscheibe erstreckt, indem es mit dem oberen Ende des ersten Verkleidungsblechs gekoppelt wird.
Patent DE-102019215531-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Kühlfunktion
Inventor: KURFISS JOCHEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-10-10
Abstract: Bei einer elektrischen Maschine (100) mit einer zugeordneten Leistungselektronik (150) und einem Motorgehäuse (105), in dem eine Motoreinheit (110) angeordnet ist, ist an einer Stirnseite (107) des Motorgehäuses (105) ein Kühlkörper (130) befestigt, der mindestens einen zur Stirnseite (107) hin offenen Kühlkanal (140) aufweist, um eine Kühlung der Stirnseite (107) durch eine an dieser entlang strömende Kühlflüssigkeit zu ermöglichen, wobei der Kühlkörper (130) eine flüssigkeitsdicht von dem mindestens einen Kühlkanal (140) getrennte Aufnahme (135) ausbildet, die zumindest abschnittsweise von dem mindestens einen Kühlkanal (140) umgeben ist, und wobei die Aufnahme (135) zur zumindest teilweisen Aufnahme der zugeordneten Leistungselektronik (150) ausgebildet ist.
Patent DE-102019217235-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung für Druckluft und Radgetriebe mit Drehdurchführung
Inventor: MEISE ANDREAS
IPC: F16L27/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Offenbart sind eine Drehdurchführung für Druckluft und eine Weiterbildung als Dichtungsanordnung mit einer Gleitringdichtung und eine Weiterbildung als Radgetriebe, die axial kurz bauen, da die Ringkammer der Drehdurchführung einerseits eine Luftdichtung aufweist, die radial außerhalb der Ringkammer ist, und andererseits eine Luftdichtung aufweist, die axial benachbart zur Ringkammer ist.
Patent DE-102019218039-A1 (DE)
Title: Kontaktelement zum Kontaktieren eines Drahtes
Inventor: KUPERBERG ILYA
IPC: H01R4/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement zum Kontaktieren eines Drahtes. Das Kontaktelement weist wenigstens einen oder zwei elektrisch leitfähige, und insbesondere schwenkbar ausgebildete Schenkel auf. Das Kontaktelement ist ausgebildet, einen Drahtabschnitt, insbesondere Drahtendabschnitt, zwischen den Schenkeln zu halten, wobei die Schenkel jeweils ausgebildet sind, den Draht zwischeneinander einschließend, mittels Widerstandsschweißen mit dem Drahtabschnitt verschweißt zu werden. Das Kontaktelement weist einen Lötfuß zum Oberflächenverlöten mit einer Leiterplatte auf. Die Schenkel des Kontaktelements sind an den Lötfuß angeformt.
Patent DE-102019219636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fluid-Versorgungssystem und Fluid-Versorgungssystem
Inventor: KLEINKNECHT HORST
IPC: B01D29/62
Filed: 2019-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fluid-Versorgungssystems (100) mit einer Pumpe (210) mit einem Pumpenraum (220), zwei aktiv steuerbaren Ventilen (221, 222) für den Pumpenraum (220), und mit einem Filter (230), wobei mittels der Pumpe ein Fluid durch einen Filter förderbar ist, wobei, um den Filter (230) zumindest teilweise zu reinigen, die Pumpe und die Ventile (221, 222) derart angesteuert werden, dass das Fluid (121) impulsartig durch den Filter (230) gepumpt wird, sowie ein solches Versorgungssystems (100).