baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108986-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung, Schildbereich einer Schalteranordnung und Trennschalteranordnung
Inventor: SINGER KEITH A
IPC: H01H71/02
Filed: 2017-04-26
Granted: 2021-03-04
Abstract: Schalteranordnung (100) umfassend:ein Gehäuse (102), das einen Innenraum (105) definiert und aufweist: eine Vorderseite (104); eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite (106); und gegenüberliegende erste und zweite Seitenwände (108), die sich zwischen den Vorder- und Rückseiten erstrecken;einen Schildbereich (112) auf der Vorderseite, wobei der Schildbereich aufweist: eine Ebene (114) auf der Vorderseite; eine Übergangsrampe (116), die sich von der Ebene zu einem Stützbereich (118) erstreckt; einen Fingerbereich (120) angrenzend an den Stützbereich; und einen Umfangsrahmen (122), der den Fingerbereich umschließt, so dass der Schildbereich gegenüberliegende Einbuchtungen (119) definiert, die mit dem Stützbereich ausgerichtet sind; undeine Handhabe (150) aufweisend: ein Zentralelement (152), das im Innenraum des Gehäuses (102) drehbar gelagert ist; ein Gewebeband (156), das sich von dem Zentralelement (152) erstreckt und verschiebbar in gegenüberliegenden Schlitzen (130), die von dem Gehäuse (102) gebildet werden, eingefangen ist, und einen Fingergriff (158), der sich von der Zentralelement durch einen in der Übergangsrampe (116) gebildeten Schlitz erstreckt, wobei der Fingergriff einen strukturierten Abschnitt (164) und eine Fläche zum Anliegen an dem Stützbereich (118) in einer ersten Position aufweist, wobei die Handhabe sich selektiv durch manuelle Betätigung in eine zweite Position bewegt oder automatisch sich bewegt, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist,wobei der Fingerbereich (120) nicht von dem Fingergriff (158) versperrt ist, wenn die Handhabe (150) sich in der ersten Position befindet, so dass ein Finger in den Fingerbereich (120) einführbar ist, um die Handhabe (150) manuell in die zweite Position zu bewegen.
Patent DE-102017115364-B4 (DE)
Title: Prozessieranordnung und Verfahren zum Prozessieren eines Bandsubstrats
Inventor: VIELUF MAIK
IPC: C23C16/54
Filed: 2017-07-10
Granted: 2021-08-19
Abstract: Prozessieranordnung (100), aufweisend:
 • eine Umformvorrichtung (102) mit einem Umformbereich (112) zum Umformen eines Bandsubstrats (120) in einem diskontinuierlichen Umformprozess;
 • eine Beschichtungsvorrichtung (106) mit einem Beschichtungsbereich (116) zum Beschichten des Bandsubstrats (120) in einem kontinuierlichen Beschichtungsprozess;
 • eine Puffervorrichtung (104) mit einem Pufferbereich (114) zum Aufnehmen eines Abschnitts (122) des Bandsubstrats (120);
 • eine Bandtransportvorrichtung (108) zum diskontinuierlichen Transportierten des Bandsubstrats (120) durch den Umformbereich (112) hindurch in den Pufferbereich (114) hinein und zum kontinuierlichen Transportieren des Bandsubstrats (120) aus dem Pufferbereich (114) heraus in den Beschichtuungsbereich (116) hinein,
 • wobei die Umformvorrichtung (102) derart eingerichtet ist, dass vordefinierte Sollknickstellen (120k) in dem Bandsubstrat (120) erzeugt werden und wobei die Puffervorrichtung (104) und die Bandtransportvorrichtung (108) derart eingerichtet sind, dass das Bandsubstrat (120) in dem Pufferbereich (114) jeweils an den vordefinierten Sollknickstellen (120k) geknickt wird.
Patent DE-102017123436-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung zur Bereitstellung eines alkalischen Milieus in einer konservierungsmittelfreien Dispersionsfarbe
Inventor: BEHRENDT JOCHEN
IPC: C09D7/40
Filed: 2017-10-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines alkalischen Milieus in einer Zusammensetzung einer konservierungsmittelfreien Dispersionsfarbe, welche die folgenden Komponenten aufweist:(1) Wasser(2) Polymerdispersion(3) Pigment und/oder Füllstoff(4) Additiv, welches mindestens ein Amid der allgemeinen Formel (A): R1-CO-NR2R3mit den einzelnen Resten R1, R2und R3aufweist, wobei R1und R3jeweils- eine Kohlenwasserstoffgruppe oder- eine Polyhydroxy-Gruppe der allgemeinen Formel (P): -CH2-(CHOR4)n-CH2OR5ist, undR2eine Polyhydroxy-Gruppe der allgemeinen Formel (P) ist, wobei die Komponente (4) zugegeben wird, bis der pH-Wert der Zusammensetzung auf einen Wert im Bereich von 10,0 bis 11,5 eingestellt ist.
Patent DE-102017131319-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: AUBERGER ROLAND
IPC: A61F5/01
Filed: 2017-12-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung mit einem Oberteil (10) und einem Unterteil (20), die über zumindest eine Gelenkeinrichtung (30) schwenkbar um eine Gelenkachse (40) miteinander verbunden sind und zumindest eine Befestigungseinrichtung (60) aufweist, mit denen die orthopädietechnische Einrichtung an einer Gliedmaße festlegbar ist, und mit einem Aktuator (50), der an dem Oberteil (10) und dem Unterteil (20) an Befestigungsstellen (15, 25) festgelegt ist und eine Verschwenkung des Oberteils (10) relativ zu dem Unterteil (20) beeinflusst, wobei die Orientierung des Unterteils (20) relativ zu der an dem Oberteil (10) festlegbaren Gliedmaße einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die orthopädietechnische Einrichtung (1) als steuerbare Einrichtung ausgebildet und mit zumindest einem Sensor (80) versehen ist, der mit einer Steuerungseinrichtung (90) gekoppelt ist, die eine Verstelleinrichtung (100) zur Verstellung eines Extensionsanschlages (110), der einen maximalen Gelenkwinkel begrenzt, aktiviert oder deaktiviert, wobei der Extensionsanschlag (110) in Abhängigkeit von Sensordaten von einer Ausgangsstellung, in der das Oberteil (10) relativ zu dem Unterteil (20) in einer flektierten Stellung befindlich ist, in eine Endstellung verlagert wird, in der sich das Oberteil (10) relativ zu dem Unterteil (20) in einer gegenüber der Ausgangsstellung veränderten Stellung befindet.
Patent DE-102017213213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Abgaswärmemanagementsystems, Abgaswärmemanagementsystem, Kraftfahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-08-01
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Abgaswärmemanagementsystems mit einem im Abgasstrang (2) eines Verbrennungsmotors (1) angeordneten Katalysator (3), einer den Katalysator (3) umschließenden Ummantelung (4) zur Ausbildung eines Hohlraums (5) zwischen Katalysator (3) und Ummantelung (4), einem Sammelbehälter (6) zur Aufnahme eines Latentwärmespeichermediums, im Folgenden als PCM (7) bezeichnet, mindestens zwei fluiden Verbindungen (8) zwischen dem Hohlraum (5) und dem Sammelbehälter (6) und einer Pumpeinrichtung (9) zum Aktivieren und Deaktivieren eines PCM-Kreislaufs zwischen dem Hohlraum (5) und dem Sammelbehälter (6) mittels der fluiden Verbindungen (8), aufweisend:- Bestimmen eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors (1),- Bestimmen der Katalysatortemperatur,- Bestimmen der PCM-Temperatur,- Aktivieren des PCM-Kreislaufs oder Beibehalten des aktivierten Zustands, falls die PCM-Temperatur oberhalb einer Phasenübergangstemperatur des PCM liegt unda) sich der Verbrennungsmotor (1) in einem eingeschalteten Betriebszustand befindet oderb) sich der Verbrennungsmotor (1) in einem ausgeschalteten Betriebszustand befindet und die Katalysatortemperatur unterhalb einer light-off-Temperatur des Katalysators (3) liegt, und- Deaktivieren des PCM-Kreislaufs oder Beibehalten des deaktivierten Zustands, fallsa) sich der Verbrennungsmotor (1) in einem ausgeschalteten Betriebszustand befindet und die Katalysatortemperatur oberhalb einer light-off-Temperatur des Katalysators (3) liegt oderb) die PCM-Temperatur unterhalb einer Phasenübergangstemperatur des PCM liegt.
Patent DE-102017217435-B4 (DE)
Title: Abgassteuersystem für verbrennungsmotor
Inventor: HAGIMOTO YURIKO
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-09-29
Granted: 2020-08-27
Abstract: Abgassteuersystem umfassend:einen NSR-Katalysator (3), der ein NOx-Speicher/Reduktions-Katalysator ist, der in einem Abgaskanal eines Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist;ein Kraftstoffzufuhrmittel (6), das konfiguriert ist zum Zuführen von Kraftstoff zu dem in den NSR-Katalysator (3) strömenden Abgas und Steuern eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses des Abgases;einen SCR-Katalysator (5), der im Abgaskanal auf einer stromabwärtsliegenden Seite des NSR-Katalysators (3) vorgesehen ist und konfiguriert ist zum selektiven Reduzieren von NOx mit Ammoniak als Reduktionsmittel;ein Zugabemittel (7), das konfiguriert ist zum Zugeben von einem von Ammoniak und einem Vorläufer von Ammoniak als ein Additiv zu dem in den SCR-Katalysator (5) strömenden Abgas; undein Reduktionssteuermittel (20), das konfiguriert ist zum Zugeben des Additivs durch das Zugabemittel (7) und zum Durchführen einer spezifizierten Manipulation des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in Bezug auf das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des in den NSR-Katalysator (3) strömenden Abgases durch das Kraftstoffzufuhrmittel (6), wenn die Temperatur des NSR-Katalysators (3) eine Temperatur in einem spezifizierten NSR-Temperaturbereich ist, in dem NOx durch den NSR-Katalysator (3) reduziert werden kann, und die Temperatur des SCR-Katalysators (5) eine Temperatur in einem spezifizierten SCR-Temperaturbereich ist, in dem NOx durch den SCR-Katalysator (5) reduziert werden kann, wobei die spezifizierte Manipulation des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses umfasst:eine erste Manipulation des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses bei der die Kraftstoffzufuhr durch das Kraftstoffzufuhrmittel (6) so gesteuert wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des in den NSR-Katalysator (3) strömenden Abgases ein erstes mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis wird, das magerer ist als ein theoretisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis, wobei das erste magere Luft-Kraftstoff-Verhältnis ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, das eine Emission des im NSR-Katalysator (3) gespeicherten NOx bewirkt; undeine zweite Manipulation des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses bei der die Kraftstoffzufuhr durch das Kraftstoffzufuhrmittel (6) so gesteuert wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des in den NSR-Katalysator (3) strömenden Abgases ein zweites mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis wird, das magerer ist als das erste magere Luft-Kraftstoff-Verhältnis, und wobei das Reduktionssteuermittel (20) konfiguriert ist zum wiederholten abwechselnden Durchführen der ersten Manipulation des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses und der zweiten Manipulation des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses bei der spezifizierten Manipulation des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses.
Patent DE-102018005775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gestaltung eines Radikalschnitt-Trapezformtriebzuordnung-Reberziehungssystem
Inventor: GANTSCHEV LJUBOMIR
IPC: A01G17/04
Filed: 2018-07-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Gestaltung eines Radikalschnitt - Trapezformtriebzuordnung - Reberziehungssystems, mit einem Trapezform-Stockgerüst, wobei das Trapezform-Stockgerüst der einzelnen Rebe in der Reihe ohne jegliche Form von Fruchtruten aus einjährigem oder mehrjährigem Holz wie Zapfen, Strecker, langen Ruten und anderen gestaltet wird; mit einem Umkehrtrapez - Unterstützungsrahmen der aus Pfosten (E), einem am Pfosten befestigten Trapezquerjoch (F) mit 4 seitlich angebrachten Trapezquerjoch - Rohren (G), 4 Trapezquerjoch - Leisten (H), die durch die Trapezquerjoch-Rohre gesteckt werden und einem an den Pfosten befestigten Pfostenrohr (R) mit durchgesteckter Pfostenleiste (S) und 8 - 12 Triebhalter (T) besteht.
Patent DE-102018103617-B4 (DE)
Title: Trainingssimulator für ein Fluggerät
Inventor: LANKES MARKUS
IPC: G09B9/46
Filed: 2018-02-19
Granted: 2020-02-27
Abstract: Trainingssimulator für ein Fluggerät, mit einem bewegbaren Fluggerätekörper (1), der aufgehängt ist an einer Traverse (3) einer Verfahreinrichtung (2), mittels welcher der Fluggerätekörper (1) in einer horizontalen Ebene frei bewegbar ist, wobei der Fluggerätekörper (1), welcher mit der Verfahreinrichtung (2) über eine zumindest vertikale Bewegungen des Fluggerätekörpers (1) relativ zu der Traverse (3) ermöglichende Lifteinrichtung (4) verbunden ist, in Bezug auf die ihm zur Simulation von Flugmanövern ermöglichten Bewegungen über insgesamt sechs dynamisch unterstützbare physikalische Freiheitsgrade verfügt, dadurch gekennzeichnet,- dass die Verfahreinrichtung (2) zur Ausführung von Längs- und Querbewegungen des Fluggerätekörpers (1) innerhalb der horizontalen Ebene direkt lineare Antriebe aufweist und- dass der Fluggerätekörper (1) an die Lifteinrichtung (4) über eine Tragkonstruktion (5, 5') und über eine mindestens zwei Freiheitsgrade für den Fluggerätekörper (1) zur Verfügung stellende Bewegungskonstruktion (6) dynamisch bewegbar und belastbar angekoppelt ist.
Patent DE-102018117549-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Bodenmatte
Inventor: GOTTSCHALK ERIC
IPC: A47L23/22
Filed: 2018-07-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Haltevorrichtung (10) für eine Bodenmatte (12) in Form eines blattförmigen Materials wie ein- oder mehrlagige Papierbahn, umfassend einen Rahmen (14), der zur Aufnahme der Bodenmatte (12) ausgebildet ist, wobei entlang zumindest einer Seite des Rahmens (14) zumindest eine Klemmeinrichtung in Form einer Klappleiste (40, 42, 44, 46) vorgesehen ist, wobei die Bodenmatte (12) in einer geöffneten Stellung der Klappleiste (40, 42, 44, 46) in den Rahmen (14) eingelegt oder aus dem Rahmen (14) entnommen werden kann und in einer geschlossenen Stellung der Klappleiste (40, 42, 44, 46) in dem Rahmen (14) fixiert ist, wobei der Rahmen (14) aus einzelnen, endseitig verbindbaren Rahmen-Profilschienenabschnitten (16, 18, 20, 22) ausgebildet ist, die jeweils eine Boden-Profilschiene (24, 26, 28, 30) und die Klappleiste (40, 42, 44, 46) umfassen, die ihrerseits über ein Schwenkgelenk (48, 50, 52, 54) gelenkig mit der Boden-Profilschiene (24, 26, 28, 30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (48, 50, 52, 54) durch die Klappleiste (40, 42, 44, 46) abgedeckt ist.
Patent DE-102018201940-B4 (DE)
Title: Protektor und Kabelbaum
Inventor: SUZUKI MICHIHITO
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-02-08
Granted: 2023-08-17
Abstract: Ein Protektor (1), mit:einer Hauptkörpereinheit (10), die einen entlang einer ersten Richtung (D1) ausgebildeten Hauptraumbereich (11) aufweist, in den ein leitfähiges Hauptleitungsmaterial (W1) einführbar ist;einer beweglichen Abzweigeinheit (31), die einen für den beweglichen Zweig vorgesehenen Raumbereich (35) aufweist, der mit dem Hauptraumbereich (11) in Verbindung steht und in den ein für den beweglichen Zweig vorgesehenes Leitungsmaterial (W3), das von dem Hauptleitungsmaterial (W1) abzweigt, einführbar ist;einer Halteeinheit (12, 32), die ausgebildet ist, das für den beweglichen Zweig vorgesehene Leitungsmaterial (W3), das in den für den beweglichen Zweig vorgesehenen Raumbereich (35) eingeführt ist, an der beweglichen Abzweigeinheit (31) zu halten;einer Drehhalteeinheit (33), die die bewegliche Abzweigeinheit (31) relativ zu der Hauptkörpereinheit (10) drehbar an einer Verlegeposition, an der der für den beweglichen Zweig vorgesehene Raumbereich (35) entlang einer zweiten Richtung (D2) angeordnet ist, die sich von der ersten Richtung (D1) unterscheidet, und an einer Nutzungsposition hält, an der der für den beweglichen Zweig vorgesehene Raumbereich (35) entlang einer dritten Richtung (D3) angeordnet ist, die sich von der ersten Richtung (D1) und der zweiten Richtung (D2) unterscheidet; undeiner Fixiereinheit (34), die ausgebildet ist, die bewegliche Abzweigeinheit (31) an der Hauptkörpereinheit (10) an der Nutzungsposition zu fixieren.
Patent DE-102018207542-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Steuerung eines sicherheitsrelevanten Vorganges, sowie Fahrzeug
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-05-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren für eine Steuerung eines sicherheitsrelevanten Vorgangs, wobei für die Steuerung wenigstens zwei Mikrocontroller (256, 356) eingesetzt werden, wobei jeder der wenigstens zwei Mikrocontroller (256, 356) für die Steuerung des sicherheitsrelevanten Vorgangs ausgebildet wird, wobei die wenigstens zwei Mikrocontroller (256, 356) jeweils wenigstens zwei Rechenkerne (252, 254, 352, 354) aufweisen, in denen ein gleicher Algorithmus gerechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens bestimmte Verarbeitungsergebnisse, nachfolgend Rechenergebnisse genannt, der Rechenkerne (252, 254, 352, 354) in über die Rechenkerne (252, 254, 352, 354) verteilten Entscheidermodulen (261, 262, 361, 362) überprüft werden, wobei zur Überprüfung die Rechenergebnisse unter den wenigstens vier Rechenkernen (252, 254, 352, 354) der wenigstens zwei Mikrocontroller (256, 356) ausgetauscht werden und in wenigstens vier Vergleichern (251, 255, 351, 355) miteinander verglichen werden, und bei Erkennung einer Abweichung eine Mehrheitsentscheidung über wenigstens drei der auf die Rechenkerne (252, 254, 352, 354) verteilten Entscheidermodule (261, 262, 361, 362) gebildet wird, wobei den wenigstens drei Entscheidermodulen (261, 262, 361, 362) jeweils die Abweichungsergebnisse der jeweils anderen beiden Entscheidermodule zur Verfügung gestellt werden, der Art, dass die Steuerung des sicherheitsrelevanten Vorgangs durch den Mikrocontroller (256, 356) eines Steuerstrangs, in dem der Rechenkern (252, 254, 352, 354) lokalisiert ist, dessen Rechenergebnis von den Rechenergebnissen in wenigstens zwei anderen Rechenkernen (252, 254, 352, 354) abweicht, unterbunden wird, wenn die Abweichung in wenigstens zwei der verteilten Entscheidermodule (261, 262, 361, 362) bestätigt wird.
Patent DE-102018213086-B4 (DE)
Title: Geteiltes Kühlsystem für Brennkraftmaschine
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01P3/02
Filed: 2018-08-06
Granted: 2022-12-08
Abstract: Anordnung (1) einer Brennkraftmaschine (2) mit einem ersten Kühlmittelkreislauf (3) für mindestens einen unteren, den Zylinderblock umfassenden Bereich der Brennkraftmaschine (2a) und mit einem zweiten Kühlmittelkreislauf (4) für mindestens einen oberen, den oder die entsprechenden Zylinderköpfe umfassenden Bereich der Brennkraftmaschine (2b), worinim ersten Kühlmittelkreislauf (3) eine schaltbare Haupt-Kühlmittelpumpe (5) angeordnet ist, von der der erste Kühlmittelkreislauf (3) stromabwärts durch den unteren Bereich (2a) verläuft, und stromabwärts von dem unteren Bereich (2a) ein Thermostat (6) angeordnet ist, von dem der erste Kühlmittelkreislauf (3) eine erste Teilleitung (7) durch einen Wärmetauscher (8) und eine als Bypassleitung des Wärmetauschers ausgebildeten zweite Teilleitung (9) aufweist, die sich stromabwärts des Wärmetauschers (8) wieder in eine Leitung (3) münden, die zurück zur Haupt-Kühlmittelpumpe (5) verläuft,im zweiten Kühlmittelkreislauf (4) eine elektrische Kühlmittelpumpe (10) angeordnet ist, von der der zweite Kühlmittelkreislauf (4) stromabwärts durch den oberen Bereich (2b) und wieder zurück zur elektrischen Kühlmittelpumpe (10) verläuft, wobei der zweite Kühlmittelkreislauf (4) durch mindestens eine weitere zu kühlende oder zu erwärmende Einrichtung des Kraftfahrzeugs (13, 14, 15) verläuft,der erste (3) und zweite Kühlmittelkreislauf (4) mit einem gemeinsamen Ausgleichsbehälter (20) verbunden sind,und die eine Anzahl von Rückschlagventilen (31, 32, 33) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdass stromabwärts der Hauptkühlmittelpumpe (5) zwischen dem ersten Kühlmittelkreislauf (3) und dem zweiten Kühlmittelkreislauf (4) eine Verbindungsleitung (30) zur fluiden Verbindung der beiden besagten Kreisläufe (3, 4) angeordnet ist, in der mindestens ein erstes Rückschlagventil (31) angeordnet ist, wobei die Verbindungsleitung (30) stromaufwärts des Zylinderblocks vom ersten Kühlmittelkreislauf (3) abzweigt und nach dem Rückschlagventil (31) unmittelbar stromaufwärts des Zylinderblocks in den zweiten Kühlmittelkreislauf (4) mündet.
Patent DE-102020004065-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkabine
Inventor: PERDOLT GOTTFRIED
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-07-06
Granted: 2023-05-17
Abstract: Kraftfahrzeugkabine (1) für Personen und Güter, insbesondere zum Transport auf einem Transportkraftfahrzeug (2), welches mit einer vorderen Fahrwerkseinrichtung (3) und einer hinteren linken und rechten Fahrwerksbox (4) zum Aufladen von Kraftfahrzeugkabinen (1) oder Personenkraftwagen (5) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laderaum des Transportkraftfahrzeugs (2) ohne Dach und Boden ausgeführt ist und die tragende Einrichtung für die linke und rechte hintere Fahrwerksbox (4) aus einem senkrechtem Formrohrrahmen (6) besteht, welcher an der Rückwandkante der Kabine des Transportkraftfahrzeuges (2) mittels senkrechtem Drehgelenk (7) befestigt ist und dass sich im unteren mittleren Bereich der Formrohrrahmen (6) eine in den Laderaum hineinragende Fahrwerksbox (4) befindet, an welcher eine nach unten ausfahrbare lenkbare elektrisch bewegbare Rolle (8) angebracht ist und dass an der oberen inneren Fläche der Fahrwerksbox (3) eine Hebevorrichtung (9) zum Anheben und Fixieren der Kraftfahrzeugkabine (1) angebracht ist und dass sich links und rechts an der Kraftfahrzeugkabine (1) oder am Personenkraftwagen (5) im mittleren Bereich der Seitenwand eine von unten nach oben hin ragende U-förmige Ausnehmung (10) befindet, welche für ein Ineinandergreifen mit der in den Laderaum hineinragenden Fahrwerksbox (4) ausgeführt ist.
Patent DE-102020103621-B4 (DE)
Title: Segmentlagereinrichtung mit versetztem Montagewälzkörper sowie Schwenkhebelanordnung mit der Segmentlagereinrichtung
Inventor: JAUERNIG DIETER
IPC: F16C33/46
Filed: 2020-02-12
Granted: 2021-09-02
Abstract: Üblicherweise erlauben Wälzlager ein relatives Verdrehen der Lagerpartner zueinander ohne Begrenzung des Verdrehwinkels. Bei manchen Anwendungen soll jedoch nur ein Schwenken von Lagerpartnern relativ zueinander gelagert werden. Bei derartigen Anwendungen ist es ausreichend, dass sich das Wälzlager nicht über 360° erstreckt, sondern auf einen Teilwinkelbereich beschränkt ist. Bei der Montage derartiger Wälzlager kann es vorteilhaft sein, wenn ein Käfig von dem Wälzlager in dem Wälzlager immobilisiert ist. Das Wälzlager hat damit einen definierten Zustand und kann folglich besser montiert werden.Es wird eine Segmentlagereinrichtung 8 zur Lagerung von einem ersten Lagerpartner relativ zu einem zweiten Lagerpartner um eine Schwenkachse S vorgeschlagen, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 10, mit einem Segmentkäfig 9 zur Aufnahme der Wälzkörper 10, mit einer Teilschale 13, wobei die Teilschale 13 eine Laufbahn 12 für die Wälzkörper 10 bereitstellt, wobei mindestens einer der Wälzkörper 10 als ein Montagewälzkörper 25 in einem Betriebszustand der Segmentlagereinrichtung 8 in einem ersten Teilkreis TK1 angeordnet ist und in einem Montagezustand in einem zweiten Teilkreis TK2 gehalten ist, wobei der gemeinsame Mittelpunkt der Teilkreise TK1, TK2 durch den Krümmungsmittelpunkt des Segmentkäfigs 9 definiert ist und wobei der erste Teilkreis TK1 einen kleineren Durchmesser aufweist als der zweite Teilkreis TK2.
Patent DE-102020104713-B4 (DE)
Title: Kodierer und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: YOSHIDA HIROSATO
IPC: G01D5/12
Filed: 2020-02-24
Granted: 2022-11-03
Abstract: Drehkodierer (10), aufweisendeine bewegliche Einheit (14);eine Sensoreinheit (16) zum Messen der Position dieser beweglichen Einheit (14);einen Flansch (18);einen ersten Steckverbinder (20), der an dem Flansch (18) fixiert ist; undeinen zweiten Steckverbinder (22), der an der Sensoreinheit (16) montiert wird und an den ersten Steckverbinder (20) angeschlossen ist,wobei wenigstens einer aus dem ersten Steckverbinder (20) und dem zweiten Steckverbinder (22) ein schwimmend gelagerter Steckverbinder ist,wobei der Drehkodierer (10) mehrere schwimmend gelagerte Steckverbinder aufweist, wobei die mehreren schwimmend gelagerten Steckverbinder so angeordnet sind, dass sich die Hauptrichtung der Verschiebung, die an dem jeweiligen schwimmend gelagerten Steckverbinder aufgenommen werden kann, jeweils unterscheidet.