baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114027-A1 (DE)
Title: Magnetsensor-Integrierte-Schaltung und Motorbauteil
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P25/064
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Magnetsensor-Integrierte-Schaltung und ein Motorbauteil sind vorgesehen. Die integrierte Schaltung weist wenigstens einen Eingangsanschluss (A1, A2), einen Ausgangsanschluss (Pout), eine Magnetfelderfassungsschaltung (20) und eine Ausgabesteuerschaltung (30) auf. Die Magnetfelderfassungsschaltung (20) erfasst ein externes Magnetfeld und gibt eine Magnetfelderfassungsinformation aus. Die Ausgabesteuerschaltung (30) lässt die integrierte Schaltung, wenigstens basierend auf der Magnetfelderfassungsinformation, wenigstens zwischen einem ersten Zustand, in dem Strom von dem Ausgangsanschluss (Pout) nach außerhalb der integrierten Schaltung (400) fließt, und einen zweiten Zustand, in welchem ein Strom von außerhalb der integrierten Schaltung zu dem Ausgangsanschluss (Pout) fließt, schalten.
Patent DE-102016121913-A1 (DE)
Title: Mehrstrahllichtschranke
Inventor: SCHÖLLHORN WOLFGANG
IPC: G01V8/14
Filed: 2016-11-15
Abstract: Mehrstrahllichtschranke (1) zur Erfassung von Objekten (2) in einem Überwachungsbereich (3) mit wenigstens einem Gehäuse (4) mit einer Gehäuselängsachse (5), mit wenigstens einem einen Sendelichtstrahlen (6) emittierenden Sendermodul (7) mit einem Sendeelement (8) und mit einer Steuereinheit (9) zur Ansteuerung des Sendermoduls (7) und/oder wenigstens einem einen Empfangslichtstrahlen (10) empfangenden Empfängermodul (11) mit einem Empfangselement (12) und mit einer Auswerteeinheit (13) zur Generierung eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit von am Ausgang des Empfängermoduls (11) anstehenden Empfangssignalen, mit jeweils einer Linse (14), welche entlang des Strahlengangs vor dem Sendelement (8) und/oder dem Empfangselement (12) angeordnet ist, mit einer Leiterplatte (15), auf der die Sendeelemente (8) und/oder Empfangselemente (12) angeordnet sind, wobei wenigstens ein Spiegel (16) als Umlenkeinheit (19) für die Sendelichtstrahlen (6) und/oder die Empfangslichtstrahlen (10) in einem Abstand vor dem Sendeelement (8) und/oder Empfangselement (12) angeordnet ist, wobei der Spiegel (16) entlang des Strahlengangs (21) zwischen der Linse (14) und dem Sendelement (8) oder zwischen der Linse (14) und dem Empfangselement (12) angeordnet ist und die Linse (14) in Richtung der Gehäuselängsachse (5) eine größere Ausdehnung aufweist, als quer zu der Gehäuselängsachse (5).
Patent DE-102016122271-A1 (DE)
Title: Anbindungselement zur Anbindung einer Hülse an eine Schaltwelle und Verfahren zur Herstellung des Anbindungselements
Inventor: BLEICHER NORBERT
IPC: F16H63/20
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Anbindungselement (1) zur Anbindung einer Hülse (5) an eine Schaltwelle (3) soll durch ein Funktionselement (2) gekennzeichnet sein.
Patent DE-102016124797-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung an einem Befestigungsvorsprung eines Trägerbauteils
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung an einem einen Hinterschnitt aufweisenden Befestigungsvorsprung eines Trägerbauteils, umfassend einen Gehäuseabschnitt, der einen Einführabschnitt für den Befestigungsvorsprung bildet, wobei mindestens zwei sich in den Einführabschnitt erstreckende elastische Rastarme vorgesehen sind, die dazu ausgebildet sind, sich im Zuge eines Einführens des Befestigungsvorsprungs in den Einführabschnitt zunächst ausgehend von einer Ruheform elastisch in Einführrichtung des Befestigungsvorsprungs zu verformen und unter anschließender Rückverformung an dem Hinterschnitt des Befestigungsvorsprung zu verrasten, wobei an dem Gehäuseabschnitt weiterhin mindestens eine Rastarmauflage ausgebildet ist, die einer Verformung der Rastarme aus ihrer Ruheform in einer der Einführrichtung des Befestigungsvorsprungs entgegengesetzten Richtung entgegensteht.
Patent DE-102016125951-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Betriebs- und Maschinendaten eines Medizingeräts, Medizingerät sowie Verfahren zum Übertragen von Betriebs- und Maschinendaten eines Medizingeräts
Inventor: STÖHLEIN DIETER
IPC: G07C3/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Übertragen von Betriebs- und Maschinendaten eines Medizingeräts (500), bevorzugt eines Dialysegeräts, an eine Auswertevorrichtung (60), wobei die Vorrichtung (100) einen Dateneingang (12) zum Empfangen von Betriebs- und Maschinendaten des Medizingeräts (500), eine programmierbare Speichereinheit (20), die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil der empfangenen Betriebs- und Maschinendaten zu speichern, einen Spannungseingang (11), der dazu eingerichtet ist, die Vorrichtung (100) mit einer von dem Medizingerät (500) bereitgestellten Betriebsspannung zu versorgen, und eine Übertragungseinheit (30), die dazu eingerichtet ist, die gespeicherten Betriebs- und Maschinendaten an die Auswertevorrichtung (60) zu übertragen, umfasst.
Patent DE-102016203936-A1 (DE)
Title: Geträgertes Katalysatormaterial für eine Brennstoffzelle, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Elektrodenstruktur und Brennstoffzelle mit einem solchen Katalysatormaterial
Inventor: SCHLADT THOMAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geträgertes Katalysatormaterial (20) für eine Brennstoffzelle (10). Dieses umfasst ein elektrisch leitfähiges, kohlenstoffbasiertes Trägermaterial (21) und auf dem Trägermaterial (21) abgeschiedene oder aufgewachsene katalytische Strukturen (28) mit einem mehrschichtigen Aufbau (Kern-Schale-Struktur). Dabei umfasst die Kernschicht (23) ein elektrisch leitfähiges Volumenmaterial, das in direktem Kontakt mit dem kohlenstoffbasierten Trägermaterial (21) angeordnet ist. Die dünne Oberflächenschicht (26) weist ein katalytisch aktives Edelmetall oder eine Legierung eines solchen auf. Die Herstellung erfolgt unter Abscheidung der entsprechenden Ausgansmaterialien aus der Gasphase direkt auf das Trägermaterial (21).
Patent DE-102016205082-A1 (DE)
Title: Ein Package für ein Halbleiterbauelement
Inventor: SCHMIT CHRISTOPHER J
IPC: H01L23/46
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein Package für ein Halbleiterbauelement oder eine Halbleiterschaltung umfasst ein Halbleiterschaltermodul mit einer metallischen Basis auf einer Außenseite und metallischen Pads. Eine metallische Hülle ist zur Aufnahme des Halbleiterschaltermoduls ausgelegt. Die metallische Hülle weist eine Ausnehmung in einer Größe und Form zur Aufnahme des Halbleiterschaltermoduls auf. Die metallische Hülle besitzt einen Satz von dielektrischen Gebieten mit eingebetteten oder hindurchgehenden elektrischen Anschlüssen, die von der metallischen Hülle elektrisch isoliert oder getrennt sind. Die elektrischen Anschlüsse sind elektrisch mit den metallischen Pads verbunden. Eine metallische Überbrückungsverbindung füllt und dichtet hydraulisch ab, was ansonsten ein Umfangsspalt zwischen der metallischen Basis und der metallischen Hülle wäre.
Patent DE-102016205214-A1 (DE)
Title: Störungsvermeidungsabdeckung
Inventor: SUGIURA HIROYASU
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Körper (11, 21, 31, 36, 41, 46, 51, 56, 61, 651, 661, 671) befindet sich zwischen einer geschützten Komponente (80) und einem Steuerungsobjekt (G, 69) und ist bezüglich einer vertikalen Richtung geneigt. Die geschützte Komponente (80) befindet sich außerhalb eines Innenraums eines Fahrzeugs (100). Der Körper beinhaltet einen untersten Abschnitt (13, 216, 316, 416, 466, 516, 566) in der vertikalen Richtung. Der unterste Abschnitt hat einen Fremdstoffaustrittsabschnitt (15, 22, 32, 37, 417, 467, 517, 567, 652, 662, 672). Eine obere Seite der geschützten Komponente in der vertikalen Richtung ist mindestens teilweise von dem Körper freigelegt.
Patent DE-102016207887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Signalen und Vorrichtung
Inventor: ZHANG GUANGZHAO
IPC: G01C21/10
Filed: 2016-05-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verarbeiten von Signalen vorgeschlagen, wobei die Signale von einem Gyroskop einer Vorrichtung generiert werden, wobei ein moduliertes Signal der Signale von einem Demodulator der Vorrichtung empfangen wird, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt während eines ersten Zeitintervalls das modulierte Signal von dem Demodulator derart demoduliert wird, dass ein Quadratursignal generiert wird, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt das Quadratursignal in einer Speichereinheit der Vorrichtung gespeichert wird, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt während eines zweiten Zeitintervalls das modulierte Signal durch den Demodulator derart demoduliert wird, dass ein Inphasensignal generiert wird, wobei – in einem vierten Verfahrensschritt aus dem Inphasensignal ein Ausgangssignal zur Beschreibung einer Rotation des Gyroskops um eine definierte Sensierachse generiert wird.
Patent DE-102016208634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben einer Warninformation in einem Fahrzeug
Inventor: IMMIG RALF
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Warninformation in einem Fahrzeug (10). Das Verfahren umfasst ein Bestimmen eines Abstands zwischen dem Fahrzeug (10) und einem Hindernis in der Umgebung des Fahrzeugs (10). Zumindest in Abhängigkeit von dem Abstand wird eine Ausgabecharakteristik für die Warninformation erzeugt. Eine erste die Ausgabecharakteristik umfassende Warninformation wird über eine Ausgabevorrichtung (12) des Fahrzeugs (10) ausgegeben. Eine zweite die Ausgabecharakteristik umfassende Warninformation wird über eine Beleuchtungsvorrichtung (21–28) im Innenraum des Fahrzeugs ausgegeben.
Patent DE-102016209909-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen einer Hydraulikflüssigkeit für eine bedarfsorientierte Ölversorgung, Verfahren zum Betreiben und Verwendung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: RIEGERT GERNOT
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bereitstellen einer Hydraulikflüssigkeit für eine bedarfsorientierte Ölversorgung, bspw. für ein Automatgetriebe, die Vorrichtung (1) aufweisend eine Haupthydraulikpumpe (2) mit wenigstens einer Saugseite (10) und wenigstens einer Druckseite (11) und eine Zusatzhydraulikpumpe (3), wobei mithilfe der Zusatzhydraulikpumpe (3) Hydraulikflüssigkeit zu der wenigstens einen Saugseite (10) der Haupthydraulikpumpe (2) förderbar ist, Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung (1) und Verwendung einer derartigen Vorrichtung (1).
Patent DE-102016211708-A1 (DE)
Title: Neuartiger Werkstoff-Verbund
Inventor: NONNEN HERMANN
IPC: B65D25/14
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen neuartigen Werkstoff-Verbund, dessen Verwendung als Auskleidung in Behältern sowie ein Verfahren zur Auskleidung von Behältern umfassend den neuartigen Werkstoff-Verbund.
Patent DE-102016211927-A1 (DE)
Title: Kühlschrank für ein Freizeitmobil
Inventor: MANDERBACH MAGNUS
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlschrank insbesondere für ein Freizeitmobil mit wenigstens einer im Inneren an einer Seitenwand (1) des Kühlschranks angeordneten Führungsnut (2) und einem Einschubelement (3), wobei das Einschubelement (3) wenigstens einen Führungsabschnitt (4) aufweist, wobei der wenigstens eine Führungsabschnitt (4) in die wenigstens eine Führungsnut (2) einführbar ist, sodass das Einschubelement (3) im Inneren des Kühlschranks anordbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, das der Kühlschrank wenigstens ein Sicherungselement (10) mit einer Aufnahme (5) aufweist, wobei der Führungsabschnitt (4) in die Aufnahme (5) einführbar ist, sodass das Sicherungselement (200) am Führungsabschnitt (4) angeordnet ist. Das Sicherungselement (200) ist zwischen einer Sicherungsposition (SP) und einer Freigabeposition (FP) axial beweglich entlang des Führungsabschnitts (4), wenn das Sicherungselement (200) am Führungsabschnitt (4) angeordnet ist. Die Führungsnut (2) weist wenigstens einen Aufnahmebereich (6) für das Sicherungselement (200) auf, sodass das Sicherungselement (200) in der Sicherungsposition (SP) formschlüssig im Aufnahmebereich (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016213658-A1 (DE)
Title: Handbetätigungseinrichtung und Gangwahlanordnung
Inventor: SISMANOGLU AHMET
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handbetätigungseinrichtung (1) zum Auslösen eines Schaltvorgangs zum Ansteuern/Ausführen einer Fahrzeugfunktion an einem Kraftfahrzeug mit: einer ersten Verstelleinrichtung (2), die um eine Ruhelage (R; P; V) gegen eine Rückstellwirkung verstellbar ist, und einer zweiten Verstelleinrichtung (3), die zwischen einer ersten und zweiten Schaltstellung verstellbar ist, wobei die erste und zweite Verstelleinrichtung (2, 3) über ein gemeinsames Betätigungselement (4) betätigbar sind, und die erste Verstelleinrichtung (2) nur dann verstellbar ist, wenn die zweite Verstelleinrichtung (3) eine erste Schaltstellung einnimmt, die gleichzeitig eine Freigabestellung für die erste Verstelleinrichtung (2) darstellt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Gangwahlanordnung (100) mit einer solchen Handbetätigungseinrichtung (1).
Patent DE-102016215159-A1 (DE)
Title: Luftfederbalg mit selbstreinigender Oberfläche
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-08-15
Abstract: Luftfederbalg aus elastomerem Material, der an seinen Balgenden mit Hilfe von Anschlussteilen zwischen gefederter und ungefederter Masse eingespannt ist und beim Ein- bzw. Ausfedern Rollbewegungen ausführt und/oder sich an Anschlussteile anlegt, wobei der Luftfederbalg mindestens auf Teilen seiner Außenoberfläche eine von einer im Wesentlichen glatten Oberfläche sich unterscheidende Struktur aufweist, die eine Vielzahl von auf der Außenoberfläche ausgebildeten länglich konkaven Einprägungen enthält, die in ihrer Anordnung zur Achse des Luftfederbalges so ausgerichtet sind, dass durch das elastische Ein- bzw. Ausfedern des Luftfederbalgs die Form der Einprägungen so veränderbar ist, dass an der Oberfläche bzw. in den Einprägungen anhaftende Fremdstoffe lösbar sind.
Patent DE-102016217385-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung und Verfahren zum Montieren einer solchen
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Doppelkupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit einer ersten Getriebeeingangswelle und/oder einer zweiten Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einer, insbesondere als Lamellenkupplung ausgestalteten, ersten Reibungskupplung (14) zum Kuppeln der ersten Getriebeeingangswelle, und einer, insbesondere als Lamellenkupplung ausgestalteten, zweiten Reibungskupplung (16) zum Kuppeln der zweiten Getriebeeingangswelle, einer Betätigungsvorrichtung (12) aufweisend eine erste Druckkammer (42) zum Betätigen der ersten Reibungskupplung (14) und aufweisend eine zweite Druckkammer (44) zum Betätigen der zweiten Reibungskupplung (16), und einem Kupplungsdeckel (50) zum zumindest teilweisen Umschließen der ersten Reibungskupplung (14), der zweiten Reibungskupplung (16) und der Betätigungsvorrichtung (12), wobei die erste Reibungskupplung (14), die zweite Reibungskupplung (16) und die Betätigungsvorrichtung (12) innerhalb des Kupplungsdeckels (50) axial fixiert sind, und wenigstens eines von der Betätigungsvorrichtung (12), der ersten Reibungskupplung (14) und der zweiten Reibungskupplung (16) an einem Getriebebauteil (66), insbesondere an einem Glockenboden, mit axialem Spiel fixiert ist. Eine derartige Doppelkupplung (10) erlaubt eine kostengünstige und bauraumarme Ausgestaltung.
Patent DE-102016225528-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Verschmutzungszustands bei einem Wärmetauscher
Inventor: WISSNER THOMAS
IPC: F28F27/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Überwachung eines Wärmetauschers, insbesondere eines Verschmutzungszustands bei einem Wärmetauscher, durch den mindestens ein Fluid strömt, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Regelgerät von einem in oder an einer Wand des Wärmetauschers angeordneten Temperatursensor aktuelle Betriebs-Wandtemperaturwerte enthaltende Signale erhält, dass das Regelgerät die Signale laufend überprüft, und dass das Regelgerät bei absinkenden Betriebs-Wandtemperaturwerten unter mindestens eine untere Temperaturschwelle eine mindestens einen ersten Fehlerzustand repräsentierende Größe in einen Speicher schreibt. Bei ansteigenden Betriebs-Wandtemperaturwerten über mindestens eine obere Temperaturschwelle schreibt das Regelgerät eine mindestens einen zweiten Fehlerzustand repräsentierende Größe in einen Speicher.
Patent DE-102017001409-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugsteuergerät für ein autonomes Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: FRANKE TORSTEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines autonomen Fahrzeugs mit einem Fahrzeugsteuergerät (20) zur Steuerung autonomer Fahrfunktionen des Fahrzeugs und mit einem Bremssteuergerät (18) zur Steuerung von Bremsfunktionen eines insbesondere pneumatischen Bremssystems des Fahrzeugs mit wenigstens einer Bremseinrichtung, insbesondere einer Feststellbremse. Die Bremseinrichtung ist durch das Bremssteuergerät (18) und/oder das Fahrzeugsteuergerät (20) zum Bremsen aktivierbar und zum Fahren deaktivierbar, indem wenigstens ein Schaltelement angesteuert wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Schaltelement, vorzugsweise ein Magnetventil, zwei elektrische Leiter (22, 23) zur Ansteuerung aufweist, wobei einer der beiden Leiter (22; 23) vom Bremssteuergerät (18) und der andere der beiden Leiter (23; 22) vom Fahrzeugsteuergerät (20) geschaltet wird. Darüber hinaus werden noch ein Steuerungssystem zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens und ein Fahrzeug mit einem solchen Steuerungssystem beschrieben.
Patent DE-102017002719-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares Bremssystem sowie Verfahren zum Steuern des elektronisch steuerbaren Bremssystems
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch steuerbares Bremssystem (1) mit einem Inverter-Steuerventil (15; 15a), das ausgebildet ist, einen Inverter-Steuerdruck (pl) zu erzeugen und auszugeben, wobei der Inverter-Steuerdruck (pl) umgekehrt proportional zu einem in einem Parkbremskreis (7) erzeugten Parkbrems-Bremsdruck (pPH) und/oder einem Parkbrems-Steuerdruck ist, die auszusteuern sind, um eine Bremsvorgabe (VA, VB, VP) im Parkbremskreis (7) über Federspeicherbremsen (8) umzusetzen.
 Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, einen Betriebsbrems-Bremsdruck (pBa, pBb) zur Ansteuerung von Betriebsbremsen (3) in mindestens einem Betriebsbremskreis des Bremssystems (1) in Abhängigkeit des von dem Inverter-Steuerventil (15; 15a) erzeugten Inverter-Steuerdruckes (pl) auszusteuern, falls ein durch ein Betriebsbrems-Steuermodul (10) des Betriebsbremskreises (3) elektrisch gesteuertes Umsetzen einer Bremsvorgabe (VA, VB, VP) über den mindestens einen Betriebsbremskreis (2a, 2b) verhindert ist.
Patent DE-102017005396-A1 (DE)
Title: Anordnung, insbesondere potentialfreie serielle Schnittstelle zur Kommunikation zwischen Elektrogeräten
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H04B3/56
Filed: 2017-06-08
Abstract: Anordnung, insbesondere potentialfreie serielle Schnittstelle zur Kommunikation zwischen Elektrogeräten, wobei die Anordnung eine empfangsseitige Empfangssignalspannung als digitales Empfangssignal zur Verfügung stellt, wobei die Anordnung eine sendeseitig digitale Signalspannung als Sendesignalspannung zur Verfügung stellt, wobei die sendeseitig digitale Signalspannung einer Primärwicklung eines ersten induktiven Übertragers zugeführt wird und die an der Sekundärwicklung des ersten induktiven Übertragers induzierte Spannung als Sendesignalspannung zur Verfügung gestellt wird, insbesondere über stromkompensierte Drosseln, wobei die Empfangssignalspannung, insbesondere über stromkompensierte Drosseln, einer Primärwicklung eines zweiten induktiven Übertragers zugeführt wird und die an der Sekundärwicklung des zweiten induktiven Übertragers induzierte Spannung mittels eines Komparators, insbesondere LVDS-Komparators, in das digitale Empfangssignal gewandelt wird.
Patent DE-102017005659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung von Routenführung und/oder Karteninformationen
Inventor: LOOSE HEIDI
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung von Routenführungen und/oder Karteninformationen in einem Navigationssystem (3) eines Fahrzeugs (1), basierend auf Verkehrszeichen (11) und/oder Einfahrsperren (12) in mittels Umgebungssensoren (7, 8) des Fahrzeugs (1) erfassten Umgebungsdaten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass anhand der erkannten Verkehrszeichen (11), Treppen und/oder Einfahrsperren (12) Fußgängerwege und/oder Fahrradwege bestimmt werden.
Patent DE-102017009499-A1 (DE)
Title: Belastungs- und Zustandsüberwachung von Fahrzeugtanks aufgrund Geometrieänderungen oder Schallemission
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F17C13/02
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Drucktanks (1) mit einem fluiden Medium (M), wobei beim Befüllen des Drucktanks (1) mit dem fluiden Medium (M) eine Dehnung des Drucktanks (1) und/oder eine Schallemission (US) des Drucktanks (1) gemessen wird, wobei die Befüllung des Drucktanks (1) mit dem fluiden Medium (M) abgebrochen wird, wenn die Dehnung eine vordefinierte Höchstdehnung überschreitet oder wenn ein vom Drucktank (1) emittiertes Schallsignal (US) ein Abbruchkriterium erfüllt.
Patent DE-102017011838-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosseriestruktur sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RATH JAN
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Beschrieben wird eine Kraftfahrzeugkarosseriestruktur, mit einem Tragrahmen (7), wobei der Tragrahmen (7) aus einer Mehrzahl von Strangpressprofilen (6) zusammengebaut ist, wobei die Strangpressprofile (6) zumindest teilweise Aufnahmen zur Aufnahme von Flächenelementen haben, wobei die Flächenelemente in den Tragrahmen (7) eingesteckt und daran festgelegt sind.Beschrieben wird des Weiteren ein entsprechendes Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102017101223-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung zum lernen von Bedinungen zum Starten von Laser-Bearbeitung, Laservorrichtung und Maschinenlernverfahren
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: B23K26/03
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Maschinenlernvorrichtung umfasst Folgendes: eine Zustandsdaten-Beobachtungseinheit, die Zustandsdaten der Laservorrichtung beobachtet, die die von einer Einheit zur Detektion von reflektiertem Licht zum Messen einer reflektierten Lichtmenge ausgegebenen Daten umfassen; eine Arbeitsvorgangsergebnis-Erfassungseinheit, die ein Erfolgs/Fehlschlagsergebnis erfasst, das angibt, ob die Bearbeitung erfolgreich durch den Laserstrahl gestartet wurde, der von einem Laseroszillator abgegeben wurde; eine Lerneinheit, die Lichtabgabe-Befehlsdaten durch Verknüpfen der Lichtabgabe-Befehlsdaten mit den Zustandsdaten der Laservorrichtung und dem Erfolgs/Fehlschlagsergebnis für den Start der Bearbeitung verknüpft; und eine Entscheidungsfindungseinheit, die die Lichtabgabe-Befehlsdaten durch Bezugnahme auf die durch die Lerneinheit gelernten Lichtabgabe-Befehlsdaten bestimmt.
Patent DE-102017101646-A1 (DE)
Title: Längselement, insbesondere für ein Zug- oder Tragmittel
Inventor: WENDELER-GÖGGELMANN CORINNA
IPC: D07B1/06
Filed: 2017-01-27
Abstract: Ein Längselement (13) ist mit einem Kern (12) aus hochfesten Fasern (11) und aus wenigstens einem diesen Kern (12) umgebenden Metallmantel (15), vorzugsweise Stahl, hergestellt. Damit entsteht der erhebliche Vorteil, dass diese hochfesten Fasern, welche im Verhältnis zu ihrer Festigkeit sehr leicht sind, in mehrfacher Hinsicht geschützt sind, namentlich gegen Feuchtigkeit, Nässe, UV-Licht und andere Umwelteinflüsse. Zudem ist mit dem Metallmantel ein Schutz bei Querdrücken auf die Fasern erzielt. Damit verbleiben die hochfesten Eigenschaften des Zug- oder Tragmittels insgesamt in nachhaltiger Weise.