baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19620095-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leiterplatten
Inventor: TAMM WILHELM
IPC: H05K3/02
Filed: 1996-05-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Leiterplatten, das die folgenden Schritte aufweist:  a)
Erzeugen von Vertiefungen (2, 3, 4, 5) und gegebenenfalls von jeweils
zwei Vertiefungen (2, 3, 4, 5) miteinander verbindenden Durchgangslöchern (2a),
die gegenüber
den Vertiefungen (2, 3, 4, 5) radial nach innen zurückspringen, in
einem Substrat (1) aus isolierendem Material, insbesondere durch
Laser-Ablation, wobei die Vertiefungen (2, 3, 4, 5) und ggf. Durchgangslöcher (2a)
der gewünschten
auszubildenen Struktur von Leiterbahnen und ggf. Durchkontaktierungen
entsprechen;  b) Aufbringen einer Grundschicht (6; 6', 11) auf
eine oder beide Seiten des Substrats (1); und  c) Aufbringen
eines Leitermaterials (7) auf die Grundschicht (6; 11), die bezüglich des
Leitermaterials (7) katalytisch und/oder aktivierend ist;  dadurch
gekennzeichnet,  d) dass vor dem Aufbringen des Leitermaterials
(7) die Grundschicht (6; 6', 11) selektiv strukturiert wird, wobei
das Leitermaterial (7) sowohl in Bereichen außerhalb der Vertiefungen (2,
3, 4, 5) als auch innerhalb...
Patent DE-19720819-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder in Modulbauweise
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 1997-05-16
Granted: 2010-09-02
Abstract: Planetwalzenextruder mit einem Planetwalzenteil (11), das sich aus mehreren Modulen zusammensetzt, insbesondere für überlange Extruder, wobei jedes Planetwalzenmodul aus einer Zentralspindel (9), auf der Zentralspindel umlaufenden Planetspindeln (10) und einem innen verzahnten Gehäuse (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Planetspindeln (10) in einem Planetwalzenmodul, welches in Schmelzeströmungsrichtung hinter einem anderen Planetwalzenmodul angeordnet ist, eine unterschiedliche Länge aufweisen, wobei die Planetspindeln in gleichen Gruppen (a), (b) und (c) angeordnet sind und innerhalb einer Gruppe (a) bzw. (b) bzw. (c) gleiche Länge besitzen, wobei jede Gruppe 3 oder mehr Planetspindeln (10) besitzt.
Patent DE-19738402-B4 (DE)
Title: Flugzeugtür
Inventor: ERBEN HANNES
IPC: B64C1/14
Filed: 1997-09-03
Granted: 2004-03-25
Abstract: Türsystem, insbesondere für ein Passagierflugzeug, mit einer das Türblatt schwenkbeweglich am Türrahmen abstützenden Trageinrichtung und einer an diese angeschlossenen Hubeinrichtung, die das Türblatt am Ende der Einschwenkbewegung quer zur Schwenkrichtung unter formschlüssigem Eingriff mit türrahmenfesten Aufnahmelementen auf einer gekrümmten Hubbewegungsbahn in die vollständige Schließlage verfährt und zu Beginn des Öffnungsvorgangs mit entgegengesetzter Hubrichtung aus dem formschlüssigen Eingriff herausbewegt, sowie mit einem der Hub- und der Trageinrichtung gemeinsam zugeordneten, am Ende des Öffnungshubs zwischen Hub- und Trageinrichtung umgesteuerten Hub- und Schwenkantrieb,  nach DE-Patent 197 02 083.6, gekennzeichnet durch eine in der vollständigen Schließlage des Türblatts (2) betätigte und dieses am Türrahmen (14) unabhängig von der Hub- und der Trageinrichtung (10 und 16) und dem Hub- und Schwenkantrieb (20) arretierende Hubverriegelung (70), wobei die Hubverriegelung (70) eine sich in Höhe der Verriegelungsbetätigung (80, 82, 86) querverlaufend über die gesamte Türblattbreite erstreckende, drehbar am Türblatt (2) angeordnete Verriegelungswelle (72) mit beidseitig jeweils am...
Patent DE-19741278-B4 (DE)
Title: Textilmaschine
Inventor: KRIEGLER ALBERT
IPC: B65H67/04
Filed: 1997-09-19
Granted: 2007-10-31
Abstract: Textilmaschine,
insbesondere Strecke, mit einer mit Hilfe einer Antriebsvorrichtung
angetriebenen Kannenchangiervorrichtung sowie mit einer mit Hilfe einer
Antriebsvorrichtung angetriebenen Kannenwechselvorrichtung, wobei
zumindest die Kannenchangiervorrichtung in einer ersten Kammer angeordnet
ist, welche mit dem die Textilmaschine umgebenden Raum in Verbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, dass auch die Kannenwechselvorrichtung (4)
in der ersten Kammer angeordnet ist, dass sich die Antriebsvorrichtung
(72) der Kannenchangiervorrichtung (7) in einer zweiten Kammer und
die Antriebsvorrichtung (43) der Kannenwechselvorrichtung (4) in einer
dritten Kammer (5) befindet, wobei die zweite Kammer (8) bzw. die
dritte Kammer (5) jeweils von der ersten Kammer (3) mit Hilfe eines
strömungstechnischen
Trennelementes (6; 60) getrennt sind, durch welches hindurch sich jeweils
ein Verbindungselement (71; 42) von der jeweiligen Antriebseinrichtung
(72; 43) zur Kannenchangiervorrichtung (7) bzw. zur Kannenwechselvorrichtung
(4) erstreckt, und dass die dritte Kammer (5) von der zweiten Kammer (8)
getrennt ist.
Patent DE-19822308-B4 (DE)
Title: Beatmungsmaske
Inventor: GENGER HARALD
IPC: A61M16/06
Filed: 1998-05-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Beatmungsmaske (22) mit einem Maskengrundkörper (24), einem Beatmungsschlauch (28) und einem Befestigungsmittel (26) zur Befestigung der Maske am Kopf eines Patienten, wobei der Maskengrundkörper (24) so ausgebildet ist, daß der Beatmungsschlauch (28) an mindestens zwei Anschlußstellen (36, 38) daran anschließbar ist und die nicht benutzte Anschlußstelle (36, 38) mit einem Verschlußelement (40) verschlossen ist, wobei die Beatmungsmaske (22) derart eingerichtet ist, dass das Befestigungsmittel (26) von oben über den Kopf des Patienten geschoben werden kann, wobei eine erste Anschlußstelle (38) nach oben und eine zweite Anschlußstelle (36) nach unten gerichtet ist.
Patent DE-19826288-B4 (DE)
Title: Simulationsanordnung für Kraftfahrzeugunfälle und Verfahren zur Simulation von Kraftfahrzeugunfällen
Inventor: BLOCH WILLI
IPC: G01M17/007
Filed: 1998-06-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Simulationsanordnung
für Kraftfahrzeugunfälle mit
einer Fahrbahn (10), auf der wenigstens ein Crashfahrzeug (12) auf
einen Kollisionspunkt (14) mit einem Hindernis (16) oder einem anderen
Fahrzeug zubewegbar ist, wobei Leuchtmitel zum Ausleuchten eines
Kollisionsbereiches des Kollisionspunktes (14) vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
ein Leuchtmittel (22,24,26,28) auf wenigstens einer Diagonale (19)
zu einer Hauptbewegungsachse (18) des Crashfahrzeuges (12) vor und/oder
hinter dem Kollisionspunkt (14) angeordnet und auf den Kollisionsbereich
hin ausgerichtet angeordnet ist, wobei die Diagonale (19) das Crashfahrzeug
(12) in dessen Position am Kollisionspunkt (14) und/oder das Hindernis
(16) bzw. Fahrzeug schneidet.
Patent DE-19828886-B4 (DE)
Title: Trennmaschine
Inventor: NILSSON DAN
IPC: B23D45/16
Filed: 1998-06-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Trennmaschine mit einem ringförmigen Sägeblatt (3), einem Antriebsmittel zum exzentrischen Antrieb des Blattes, wobei dieses Antriebsmittel ein Antriebsrad (21) umfasst, welches die Bewegung des Sägeblatts bestimmt, einen Motor (2) zum Drehen des Antriebsrades, ein Mittel zum Halten des Sägeblattes in der Trennmaschine, bestehend aus zwei ersten Rollen, die so angeordnet sind, dass sie an der einen flachen Seite Kontakt mit dem Sägeblatt haben und am Sägeblatt rollen, sowie zwei zweiten Rollen, die so angeordnet sind, dass sie an der anderen, der ersten flachen Seite gegenüberliegenden flachen Seite des Sägeblatts Kontakt mit dem Sägeblatt haben und am Sägeblatt rollen, einem vorn angebrachten Griffbogen (25) sowie einem Bedienarm (6) mit einem hinteren Griff (29) und einer Motorsteuerung (17, 18), gekennzeichnet dadurch,  – dass der Motor (2), das an den Motor angeschlossene Antriebsrad (21) und die zwei ersten Rollen mit Lagern für diese Rollen an oder in einem Metallgehäuse (4) angeordnet sind,...
Patent DE-19839309-B4 (DE)
Title: Navigationssteuereinrichtung
Inventor: ITO TORU
IPC: G06F15/16
Filed: 1998-08-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: Navigationssteuereinrichtung
zum Steuern einer Navigationsvorrichtung, die eine Streckenführung unter
Verwendung einer durch eine Streckenberechnung ausgewählten Strecke
durchführt;  gekennzeichnet
durch:  eine Haupt-Zentraleinheit (20) zum Ausführen eines
grundlegenden Steuerprogramms zum Steuern der Betriebsvorgänge der
Navigationsvorrichtung und eines Betriebsvorgangzustands-Beurteilungsprogramms
zum Beurteilen des Zustands des Betriebsvorgangs der Navigationsvorrichtung;
und  einen Medienprozessor (22), der mit der Haupt-Zentraleinheit verbunden
ist und eine Vielzahl von gleichzeitig arbeitenden arithmetisch-logischen
Einheiten aufweist, um ein Streckenberechnungsverarbeitungsprogramm
zum Festlegen einer Strecke auszuführen; wobei  in Antwort
auf ein Beurteilungsresultat des Zustands des Betriebsvorgangs die
Haupt-Zentraleinheit den Medienprozessor derart steuert, dass dieser
eine Streckenberechnung durchführt,
und die Haupt-Zentraleinheit
sodann eine Streckenführung
unter Verwendung der berechneten Strecke durchführt.
Patent DE-19856442-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Rührvorrichtung zur Einstellung der Fliesseigenschaften thixotroper Druckfarben
Inventor: SPAHR PATRICK
IPC: B41F31/03
Filed: 1998-12-08
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Rührvorrichtung
zur Einstellung der Fliesseigenschaften thixotroper Druckfarben
für einen
Druckprozess mit folgenden Merkmalen:  – ein Farbvorratsbehälter (7)
ist angeordnet,  – ein
dem Farbvorratsbehälter
(7) zugeordnetes Farbwerk (1) mit einem Duktor (11) ist angeordnet,  – eine thixotrope
Druckfarbe (20), welche vom Duktor (11) aufgenommen und dem Farbwerk
(1) zugeführt
wird, ist vorgesehen  – im
Farbvorratsbehälter
(7) ist eine Schervorrichtung (6) angeordnet, welche eine Scherung
auf die thixotrope Druckfarbe ausüben kann,  – ein Antrieb
(63) der Schervorrichtung (6) einschließlich einer Antriebssteuerung
(64) ist angeordnet  – zur
Steuerung der Schervorrichtung werden folgende drei Parameter verwendet:  – eine Scherrate
S, welche die Intensität
einer aufgebrachten Scherung angibt,  – eine Scherzeit tau S , welche die Dauer der Einwirkung dieser
Scherung angibt und  – eine
Relaxationszeit tau R , welche die Dauer der
Abwesenheit einer Scherung angibt,  – die Menge der verwendeten
Druckfarben (20) wird...
Patent DE-19911869-B4 (DE)
Title: Neuartige Atemschutzmaske mit Sensor-Mikrosystem und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: RUMP HANNS
IPC: G01N33/00
Filed: 1999-03-17
Granted: 2004-03-25
Abstract: Atemschutzmaske mit Sensor-Mikrosystem, bestehend aus Sensor, Elektronik mit Mikroprozessor und Steuerungs/Auswertesoftware zum Feststellen von Schadstoffen in der Atemluft, dadurch gekennzeichnet, daß bei Eindringen von Schadstoffen in die Maske die Maske aus einem mit komprimierter Luft oder Sauerstoff gefüllten Behälter belüftbar ist.
Patent DE-19923243-B4 (DE)
Title: Halbleiterprüfsystem
Inventor: OCHIAI KATSUMI
IPC: G01R31/319
Filed: 1999-05-20
Granted: 2007-01-11
Abstract: Halbleiterprüfsystem
zur Prüfung
eines Halbleiterbauelements, enthaltend  einen Wellenformspeicher
(11) zur Speicherung von Flankendaten, die die Flanken einer Prüfsignalwellenform
bestimmen, welche auf der Grundlage eines Prüfprogramms an ein zu prüfendes Halbleiterbauelement
(9) geleitet wird;  einen ersten Taktgeber (3) zur Erzeugung
von Taktdaten und Taktimpulsen für
jeden Prüfzyklus,
wobei die Taktimpulse eine Zeitreferenz des Prüfzyklus und die Taktdaten eine
Verzögerungszeit
gegenüber
dem Taktimpuls darstellen und die Taktdaten im ersten Taktgeber
(3) auf der Grundlage des Prüfprogramms
erzeugt und gespeichert werden;  einen Wellenformatierer (4)
zur Erzeugung eines Setz- und eines Rücksetzsignals zur Erzeugung
der Prüfsignalwellenform
in Abhängigkeit
von den vom ersten Taktgeber (3) kommenden Taktdaten und dem Taktimpuls;
sowie  einen zwischen dem Wellenformspeicher (11) und dem ersten
Taktgeber (3) vorgesehenen zweiten Taktgeber (19) zum Erkennen von
Flankentypen, die definiert sind durch vorherige Flankendaten und
gegenwärtige  Flankendaten aus
dem Wellenformspeicher, die jeweils dem Setz- und dem Rücksetzsignal
entsprechen, sowie zum...
Patent DE-19938368-B4 (DE)
Title: Abdichtelement zum Abdichten von Arbeitsfugen
IPC: E04B1/682
Filed: 1999-08-13
Granted: 2004-05-13
Abstract: Abdichtelement zum Abdichten von Arbeitsfugen in einem Betonbauteil, das auf einem rägerelement (7) eine Dichtungsschicht (8) hat, wobei die Dichtungsschicht (8) auf wenigstens einer der vertikal ausgerichteten Oberflachen des Trägerelemenst (7) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelemenst (7) ein L-Profil oder T-Profil ist, bei an dem senkrecht ausgerichteten Teil wenigstens ein waagrecht abgewinkeltes Fußteil (13 bis 15; 17 bis 19) absteht, dass das Fußteil (13 bis 15; 17 bis 19) Befestigungslöcher (16) hat, und dass eine selbstklebende Dichtungsmasse (9) die Dichtungsschicht (8) bildet.
Patent DE-19946807-B4 (DE)
Title: Halterung
Inventor: RADERSCHAD PETER
IPC: B60R11/00
Filed: 1999-09-29
Granted: 2010-11-25
Abstract: An einer Fahrzeugwand, insbesondere an einer Heckklappe, montierbarer Halter für ein zusammenlegbares Warndreieck, wobei das zusammengelegte Warndreieck bei montiertem Halter aus diesem entnehmbar ist und wobei die Rückseite des Halters an der Fahrzeugwand festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage an der Rückseite des Halters (2) zwei oder mehr federnde Rasten (11) angeordnet sind, die in Bohrungen (12a) der Fahrzeugwand (12) einführbar sind, jeweils mindestens einen im wesentlichen U-förmigen federnden Schenkel (11a, 11c) aufweisen und hinter den Bohrungen (12a) ausrasten bzw. verrasten.
Patent DE-19964405-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Suchen des ersten verfügbaren, guten Ersatzblocks eines optischen Aufzeichnungsmediums
Inventor: PARK YONG CHEOL
IPC: G11B20/18
Filed: 1999-09-06
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Suchen eines ersten verfügbaren, guten Ersatzblocks auf einem optischen Aufzeichnungsmedium mit einer Defektliste, wobei das Verfahren umfasst: a) Bestimmen (S801), ob es mindestens einen Eintrag in der Defektliste gibt wobei die Einträge in der Defektliste eine erste Positionsinformation, welche eine Position eines defekten Blocks anzeigt, und eine zweite Positionsinformation, welche eine Position eines Ersetzungsblocks anzeigt, der dem defekten Block zugewiesen ist, umfassen; b) Bestimmen (S802), ob der mindestens eine Eintrag anzeigt, dass es keinen zugewiesenen Ersetzungsblock gibt, wenn im Schritt a) (S801) bestimmt wurde, dass es mindestens einen Eintrag in der Defektliste gibt; c) wenn im Schritt b) (S802) bestimmt wurde, dass keiner der ein oder mehreren Einträge anzeigt, dass es einen zugewiesenen Ersetzungsblock gibt, Bestimmen, dass ein erster guter Block eines Ersatzbereichs ein erster verfügbarer Ersatzblock ist; und d) wenn in Schritt b) (S802) bestimmt wurde, dass es mindestens einen Eintrag gibt, der anzeigt, dass es einen zugewiesenen Ersetzungsblock gibt, Bestimmen eines ersten verfügbaren Ersatzblocks durch Berücksichtigung der Ersetzungsblock-Zuweisung, wobei der Schritt d) umfasst: – Suchen (S804) nach einem Block mit einem niedrigsten Adresswert aus Ersetzungsblock-Speicherpositionen, wenn im Schritt b) bestimmt wurde, dass mindestens ein Eintrag anzeigt, dass es einen zugewiesenen Ersetzungsblock gibt; und – Bestimmen (S805) eines Blocks unmittelbar vor dem Block mit dem niedrigsten Adresswert als einen ersten verfügbaren Ersatzblock.
Patent AU-2010101306-B4 (AU)
Title: Trolleys
Inventor: JOHN WEBB ANTHONY
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-11-22
Granted: 2011-06-23
Abstract: An electrically powered golf trolley, comprising a battery supplying electrical current for powering the trolley and an electrical connection interface in the form of a plug or socket through which a separate portable electrical component with a part that cooperates with the connection interface may be electrically coupled to the battery to be powered for normal use and/or to be charged.
Patent AU-2011101124-B4 (AU)
Title: Kitchen furniture with a pivoting top
Inventor: D ALESSANDRO NOHAD
IPC: A47B33/00
Filed: 2011-09-02
Granted: 2012-04-05
Abstract: Abstract An outdoor kitchen assembly comprises a cooking module having a cooking surface, and a working surface connected to the cooking surface by a pivot arrangement. The 5 working surface is horizontally pivotable between a first closed position wherein the working surface overlies the cooking surface and a second closed position wherein the cooking surface is exposed for use. Figure 3
Patent AU-2013101363-B4 (AU)
Title: A projectile body and corresponding ammunition round for small arms or a light firearm
Inventor: HARRISON DALE
IPC: F42B5/18
Filed: 2013-10-15
Granted: 2014-03-13
Abstract: - 20 Abstract A projectile 14 for an ammunition round 10 for use with a small arms or light firearm 5 comprises an elongated projectile body 16. The projectile body 16 has first and second axially opposed ends 18, 20 respectively and a cavity 20 extending there between. The cavity is able to hold a quantity of propellant 24. A plurality of seals 26 extend about an outer surface of the body16. The seals 26 protrude radially from the body 16 and operate to form a substantial seal against an inner circumferential surface of a barrel 10 12 of the firearm. Two of the seals 26b and 26c are mutually adjacent and spaced apart in a direction of a longitudinal axis of the body to form a seal bound outer surface portion 36 of the body 16. One or more holes 38 are formed in the body 16 enabling fluid communication between the cavity 22 and the seal bound outer surface portion 36 of the body 16. This enables pressure equalisation inside and outside of the cavity 22 15 about the seal bound outer surface portion 36 when the projectile 14 is travelling through the barrel 12. 47626602 (GHMatters) P93876.AU.1 15/10/13
Patent DE-102004015703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Einbringen von Sensoren in eine sterile Umgebung
Inventor: MENNENGA HEYO DR -ING
IPC: A61M25/18
Filed: 2004-03-29
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung für das Einbringen von Sensoren (4) in eine von einer Wandung (2) eines flexiblen Behälters begrenzte sterile Umgebung mittels eines Steckverbinders aus einem F-Teil (1) und einem mehrteiligen M-Teil (5), die beide im Innern steril und von einer beim Fügen herausziehbaren gefalteten Folie (3, 7) geschützt sind, wobei das F-Teil (1) des Steckverbinders in die Wandung (2) der sterilen Umgebung eingefügt ist und in das M-Teil (5) des Steckverbinders der Sensor (4) eingebaut ist, wozu der Sensor (4) durch eine Überwurfmutter an vorschiebbaren Einbauten verschraubt ist und bei vorgeschobener Stellung der Einbauten in Messposition in eine Flüssigkeit (10) des Behälters ragt und mittels Dichtringen (6) bei schiebenden Bewegungen eine Sterilbarriere gebildet ist und wobei der Steckverbinder an die Form des Sensors (4) angepasst ist.
Patent DE-102004018277-B4 (DE)
Title: Mischventil für eine einarmige, nur durch Drehen betätigbare Mischbatterie
Inventor: BOLGAR GYOERGY
IPC: F16K11/02
Filed: 2004-04-15
Granted: 2009-07-16
Abstract: Mischventil für eine einarmige, nur durch Drehen betätigbare Mischbatterie, mit zwei, in einem Kartuschengehäuse (3) angeordneten, die Menge und das Verhältnis des durchströmenden kalten und warmen Wassers regulierenden Scheiben, aufweisend eine feststehende Zuflussscheibe (11) und eine drehbare Steuerscheibe (16), die übereinander angeordnet sind, so dass sie miteinander eine Flachdichtung bilden, wobei in der feststehenden Zuflussscheibe (11) ein Einflusskanal (12) für das kalte Wasser und ein Einflusskanal (13) für das warme Wasser und in der drehbaren Steuerscheibe (16) ein Durchflusskanal (17) für das kalte Wasser und ein Durchflusskanal (18) für das warme Wasser ausgebildet sind, wobei der Durchflusskanal (17) für das kalte Wasser und der Durchflusskanal (18) für das warme Wasser mit einem Mischraum (19) in Verbindung stehen, welcher in der Steuerscheibe (16) oder in einem Drehelement (20) ausgebildet ist, das mit der Steuerscheibe (16) eine Betätigungsverbindung aufweist und sich von der Seite der Steuerscheibe (16) erstreckt, die der Zuflussscheibe...
Patent DE-102004019367-B4 (DE)
Title: Process for verifying an electronic circuit component such as a memory module using identification code
Inventor: THALMANN ERWIN
IPC: G06F11/30
Filed: 2004-04-21
Granted: 2006-03-16
Abstract: The electronic circuit component to be verified (101) is typically some form of memory and this has an identification code (102). This is compared with a reference code (105) and an output generated to signal a user.
Patent DE-102004030734-B4 (DE)
Title: Arbeitszylinder
Inventor: GESCHE BERND
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-06-25
Granted: 2007-10-04
Abstract: Arbeitszylinder,
ausgebildet als einfach oder doppelt wirkender Hydraulikzylinder,
mit einer in der Führungsbuchse
gelagerten und in Zylinderachse abdichtend axial beweglichen Kolbenstange,
dadurch gekennzeichnet, dass in der im Hydraulikzylinder (1) vorgesehenen
Führungsbuchse
(5) kolbenseitig ein Bypass (10), ausgebildet mit Ölzuführungsleitungen
(17) und einer eine Dichtschraube (13) aufnehmenden Zugangsöffnung (18), vorgesehen
ist, wobei die Ölzuführungsleitungen
(17) in zwischen der Kolbenstange (2) und der Führungsbuchse (5) befindlichen
Zwischenräumen,
als Ringnuten (12; 19) ausgebildet, münden und in der Führungsbuchse
(5) zwischen den Ölzuführungsleitungen
(17) vom Bypass (10) eine Kolbenstangendichtung (11) angeordnet
ist.
Patent DE-102004034742-B4 (DE)
Title: Steuerdeichsel für einen Palettenhubwagen mit Winkeldetektor zur Geschwindigkeitswahl
Inventor: LINDSAY RYAN PHILIP
IPC: B66F9/20
Filed: 2004-07-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Materialtransportfahrzeug, aufweisend:ein Antriebssystem, das durch die Bedienperson gesteuert wird, um das Materialtransportfahrzeug in einer gewählten Richtung anzutreiben,einen Lenkmechanismus (23), der mit dem Antriebssystem verbunden ist und durch die Bedienperson gesteuert wird, um eine Bewegungsrichtung zu wählen,wobei der Lenkmechanismus (23) entlang eines Bogens zwischen einer im wesentlichen horizontalen Stellung und einer im wesentlichen vertikalen Stellung beweglich ist,eine Bremse (84), die mit dem Antriebssystem verbunden ist, um eine Bewegung des Materialtransportfahrzeugs zu verhindern,eine Winkelpositionserfassungseinrichtung, die durch den Lenkmechanismus (23) aktiviert wird, wenn der Lenkmechanismus (23) entlang des Bogens bewegt wird,und zum Bereitstellen eines Steuersignals, wobei das Steuersignal die Winkelposition des Lenkmechanismus (23) repräsentiert, undeine Steuereinheit (106) zum Empfangen des Steuersignals und zum selektiven Positionieren des Materialtransportfahrzeugs in einem von mehreren aufeinander folgenden Antriebszuständen (116, 120, 122, 124) auf Grundlage der Winkelposition des Lenkmechanismus (23), wobei die Steuereinheit (106) verifiziert, dass ein Übergang zwischen aufeinander folgenden Antriebszuständen (116, 120, 122, 124) ein gültiger Übergang ist, und zwar auf Grundlage der vorausgehenden Antriebsbetriebsart des Materialtransportfahrzeugs, wenn der Lenkmechanismus (23) bewegt wird und aktiviert die Bremse (84), wenn der Übergang ungültig ist.
Patent DE-102004044841-B4 (DE)
Title: Heliostatenvorrichtung
Inventor: BUCK REINER
IPC: F24S23/00
Filed: 2004-09-13
Granted: 2006-08-17
Abstract: Heliostatenvorrichtung,
umfassend eine Mehrzahl von Spiegeleinrichtungen (12) mit beweglichen
Spiegelflächen
(16, 16'; 80a, 80b), mindestens einen Antrieb (32) zur Bewegung
von Spiegelflächen
(16, 16'; 80a, 80b) und eine Kopplungseinrichtung (34; 98) zur Kopplung
von Spiegelflächen
(16, 16'; 80a, 80b) derart, daß sie
gemeinsam beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungseinrichtung
(34) so ausgebildet ist, daß zwischen
Kopplung und Entkopplung von Spiegelflächen (16; 16'; 80a; 80b) oder
Gruppen von Spiegelflächen an
den mindestens einen Antrieb (32) umschaltbar ist.