baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10330307-A1 (DE)
Title: Bremseinheit für Zahnstangenantrieb
Inventor: EBERLE JOHANN
IPC: B23Q5/58
Filed: 2003-07-04
Abstract: Antriebsanordnung für einen vorzugsweise vertikal verfahrbaren Schlitten (13), mit einer entsprechend angeordneten stationären Zahnstange (1), deren zugehöriges Ritzel von einem auf dem Schlitten vorgesehenen Antriebsmotor (22) mit einer Ruhestrombremse (23) am B-Lagerschild und über ein Getriebe (21) zur vertikalen Bewegung des Schlittens (13) betreibbar ist, wobei eine zusätzliche Schlitten-Haltevorrichtung bei Bedarf zur Absicherung des vertikal verfahrbaren Schlittens (13) in Eingriff bringbar ist. Um manuelle Arbeiten zur Erhöhung der Betriebssicherheit beim Einrichten des Schlittens und der zugehörigen Werkzeugmaschine entbehrlich zu machen, wird vorgeschlagen, daß die Haltevorrichtung als eine zusätzliche Bremseinheit (20) am Schlitten angeordnet und zum direkten Eingriff eines eigenen Ritzels (2) in die Zahnstange (1) ausgebildet ist, das bei den normalen Verstellbewegungen des Schlittens (13) leer mitläuft, wobei die Bremseinheit (20) unabhängig von der Ruhestrombremse (23) des Antriebsmotors (22) betätigbar ist (Fig. 1).
Patent DE-10334055-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betanken eines Fahrzeuges
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F17C5/06
Filed: 2003-07-25
Abstract: Es
wird ein Verfahren zum Betanken eines Fahrzeuges mit einem unter
Druck stehenden Gas, insbesondere mit komprimiertem Erdgas oder
komprimiertem Wasserstoff, wobei das unter Druck stehende Gas mittels
eines oder mehrerer Trailer bereitgestellt wird, beschrieben. Erfindungsgemäß -
werden der oder die Speicherbehälter
des zu betankenden Fahrzeuges (F) bis zum Erreichen eines Zwischendruckes
aus dem oder den Trailern (T) mit dem unter Druck stehenden Gas
befüllt
und - nach Erreichen des Zwischendruckes wird das unter Druck
stehende Gas aus dem oder den Trailern (T) zumindest auf den gewünschten
Enddruck verdichtet (V) und dem oder den Speicherbehältern des
zu betankenden Fahrzeuges (F) zugeführt und/oder - nach Erreichen
des Zwischendruckes werden der oder die Speicherbehälter des
zu betankenden Fahrzeuges (F) aus wenigstens einem Zwischenspeicher
(S), in dem verdichtetes (V) Gas zwischengespeichert ist, mit dem
unter Druck stehenden Gas befüllt.
Patent DE-10341726-A1 (DE)
Title: Ziehvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Ziehvorrichtung
Inventor: KLINGEN HERMANN-JOSEF
IPC: B23D36/00
Filed: 2003-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziehvorrichtung (1), insbesondere für die Verarbeitung von Stangen, Rohren und Halbzeugen aus Metall, die aufweist: ein Ziehwerkzeug (2), durch das das zu ziehende Gut (3) gezogen wird, einen Ziehschlitten (4), der in Abziehrichtung (R) hinter dem Ziehwerkzeug (2) das zu ziehende Gut (3) entlang einer geraden Bahn (5) ziehen kann, sowie eine Ablängvorrichtung (6), mit der von dem zu ziehenden Gut (3) einzelne Abschnitte (7) definierter Länge (L) abgeschnitten werden können. Zur Schaffung einer einfacheren Ziehvorrichtung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass nur ein einziger Ziehschlitten (4) vorgesehen ist, der mittels eines Linearantriebs (8) bewegt wird. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Ziehvorrichtung (1).
Patent DE-10343469-A1 (DE)
Title: Wrap contact drive especially camshaft chain drive in engine has number of teeth on driving wheel on crankshaft, on intermediate wheels, and on camshaft wheel designed so that drives rotate with differing order and transmission ratio
Inventor: REICHERT HANS-JOACHIM
IPC: F16H7/06
Filed: 2003-09-19
Abstract: The wrap contact drive, especially a camshaft chain drive in an engine, has the camshaft revolving at half crankshaft speed. The number of teeth on the driving wheel (18) on the crankshaft (30), the number of teeth on intermediate wheels (24,32,26,44) and number of teeth on the camshaft wheel (36,42,48,50) are designed in relation to one another so that the drives (12,14,16) rotate with differing order and with a transmission ratio not equal to 1 and 2.
Patent DE-10347042-A1 (DE)
Title: Process influencing arrangement, especially for improving the security of a process comprises at least a processing arrangement that is linked to a process influencing arrangement with a recording device for recording events
Inventor: CESTONARO HEIKO
IPC: G05B9/02
Filed: 2003-10-07
Abstract: Method for influencing a first security relevant process that is carried out with a first processing arrangement in which a first event that influences the first process by fulfilling a first condition is detected and recorded. A connection is created between at least a first processing arrangement and a first process influencing arrangement and the flow of the first process is achieved based on the recording of the first event in the recording arrangement. An independent claim is made for an arrangement for influencing a first process carried out by a first processing arrangement that is connected to a first processing influencing arrangement.
Patent DE-10348885-A1 (DE)
Inventor: WALDMANN BERND
IPC: B60R1/06
Filed: 2003-10-14
Abstract: A cleaning assembly cleans an exterior surface of a motor vehicle. The exterior surface defines first and second edges. The motor vehicle includes a cleaning fluid reservoir. The cleaning assembly includes a connector for connecting the cleaning fluid reservoir with the cleaning assembly for receiving fluid therefrom. A distribution chamber is in fluid communication with the connector and receives the fluid received by the connector. The cleaning assembly also includes a nozzle fixedly secured to the distribution chamber for disbursing the fluid over the exterior surface. The nozzle includes a nozzle opening that defines a slot opening such that a film of fluid exits the nozzle opening over the exterior surface.
Patent DE-10348978-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F02M61/12
Filed: 2003-10-22
Abstract: Eine Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (18) umfasst ein Gehäuse (28) und zwei zueinander koaxiale Ventilelemente (36, 40). Diesen ist jeweils eine Kraftstoff-Austrittsöffnung (62, 90) zugeordnet. Eine Vorspanneinrichtung kann die Ventilelemente (36, 40) in Schließrichtung beaufschlagen. An den Ventilelementen (36, 40) sind in Öffnungsrichtung wirkende Druckflächen (52, 80) vorhanden, welche jeweils einen Druckraum (54, 81) begrenzen, der mit einem Hochdruckanschluss (22) verbunden werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass das innere Ventilelement (40) mindestens umfasst: einen Ventilkörper (44), der mit einem gehäuseseitigen Ventilsitz zusammenarbeitet, und einen Führungskörper (42), der in dem äußeren Ventilelement (36) geführt ist und der den Ventilkörper (44) im Normalfall in Schließrichtung beaufschlagt, wobei zwischen dem Ventilkörper (44) und dem äußeren Ventilelement (36) ein radialer Spalt (71) vorhanden ist.
Patent DE-10349263-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zerlegung eines Straßennetzes aus Kanten und Knoten
Inventor: FLINSENBERG INGRID CHRISTINA M
IPC: G01C21/32
Filed: 2003-10-20
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer für die Planung einer optimalen Gesamtroute geeigneten Zerlegung eines Straßennetzes aus Kanten und Knoten beginnt mit der Wahl einer Netzzerlegung, die aus mindestens zwei Zellen besteht, wobei in jeder Zelle mindestens ein Grenzknoten vorhanden ist, welcher über mindestens eine Grenzkante mit einem Grenzknoten einer anderen Zelle verbunden ist. Anschließend werden optimale Teilrouten innerhalb jeder Zelle zwischen den in der Zelle vorhandenen Grenzknoten geplant und es wird ein zur Netzzerlegung gehörendes reduziertes Netz gebildet, indem die optimalen Teilrouten durch Routenkanten ersetzt werden. Erfindungsgemäß wird aus einer Vielzahl von Netzzerlegungen genau die Netzzerlegung gewählt, deren zugehöriges reduziertes Netz für ein vorgegebenes Kriterium einen minimalen bzw. maximalen Wert ergibt.
Patent DE-10350951-A1 (DE)
Title: Coin operated lock has a lock bolt and cam arrangements on either side of it that are suitable for engaging with different denomination coins
Inventor: GEIGER DIETHARD
IPC: G07F5/02
Filed: 2003-10-30
Abstract: Coin-operated lock has a displaceable lock bolt (11) within a lock housing (2). The bolt can be moved from an unlocked to a locked position using a key. The bolt is configured so that it can operated with coins (A, B) of different sizes that engage with one or other of the wide sides of the bolt.
Patent DE-10351254-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Verschmutzungen auf einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe vor einem optischen Einheit
Inventor: SCHANZ HOLGER
IPC: G01N21/94
Filed: 2003-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umgebungserfassungssystem mit zwei Sendern von elektromagnetischen Wellen und zwei entsprechend ausgerichteten Empfängern zum Empfang von Reflexionen der ausgesendeten Wellen, wobei ein erster Sender mit einem ersten Empfänger auf ein erstes Zielgebiet und ein zweiter Sender mit einem zweiten Empfänger auf ein zweites Zielgebiet ausgerichtet sind. DOLLAR A Um ein drittes Zielgebiet zu erfassen, wird vorgeschlagen, dass vor zumindest dem ersten Sender optische Mittel angeordnet sind, die zumindest zeitweise zumindest einen Teil der von diesem Sender ausgesendeten Wellen in das dritte Zielgebiet lenken und vor zumindest dem zweiten Empfänger optische Mittel angeordnet sind, die zumindest zeitweise Reflexionen der vom ersten Sender in das dritte Zielgebiet ausgesendeten Wellen auf den zweiten Empfänger lenken. Die optischen Mittel sind vorzugsweise permanent angeordnet und abwechselnd jeweils nur ein Sender aktiv, so dass jeweils ein Empfänger jeweils ungestört das dritte Zielgebiet erfasst. DOLLAR A Dadurch kann beispielsweise bei einem Kraftfahrzeug mittels eines rechts und eines links am Fahrzeug in Fahrtrichtung angeordneten Sender-Empfänger-Paares der gesamte Frontbereich in Fahrtrichtung erfasst werden.
Patent DE-10351438-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: MAGENAU HORST
IPC: F24H8/00
Filed: 2003-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Wärmeübertrager (1) für einen Brenner (5) mit einer Brennkammer (7) und mit einer ein Kühlmittel führenden Übertragungseinheit (5, 6), die von einem Abgas umströmt wird. DOLLAR A Hierbei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine erste Übertragungseinheit (5) aus Metall in einem ersten Strömungsbereich (2) des Abgases angeordnet ist, der der Brennkammer (7) zugewandt ist, und dass eine zweite aus Kunststoff bestehende Übertragungseinheit (6) in einem zweiten Strömungsbereich (3) des Abgases angeordnet ist, der sich an den ersten Strömungsbereich (2) anschließt und von der Brennkammer (7) abgewandt ist.
Patent DE-10354635-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit automatischer Höheneinstellung und Verfahren hierfür
Inventor: MEIER JOHANN
IPC: B60N2/16
Filed: 2003-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit mindestens einer zwischen einem Sitzrahmen (1) und einem Grundrahmen (2) angeordneten schwingungsdämpfenden und sitzhöheneinstellenden Gasfeder (9), einer Ventileinrichtung (43, 44) zur Einstellung des Drucks in der Gasfeder (9) und einem dem Fahrzeugsitz (17, 20, 23) zugeordneten Kompressor (45) mit einem Antriebsmotor zum Beaufschlagen der Gasfeder (9) mit Druckgas, wobei zwischen dem Sitzrahmen (1) und dem Grundrahmen (2) eine Gurtaufrollvorrichtung mit einem auf eine Achse (12) aufgerollten Gurt (11), dessen erstes Ende (11a) an einem am Sitzrahmen (1) angeordneten Gurtaufrollmechanismus (10) und dessen zweites Ende (11b) am Grundrahmen (2) befestigt ist, und ein eine Gurtrollbewegung detektierender Detektor (16) an dem Sitzrahmen (1) befestigt ist. Es wird verwendet eine elektronische Steuereinheit (14, 38, 40) zum Auswerten von in einem vorbestimmten Zeitabschnitt (26, 27, 29) detektierten Gurtrollbewegungssignalen zur Bestimmung eines Sitzhöhenverlaufs innerhalb des Zeitabschnitts (26, 27, 29) und zum Szeuern der Ventileinrichtung (43, 44) und/oder dem Kompressor (45), derart, dass eine automatische, zeitverzögerte Sitzhöhenneueinstellung stattfindet, sofern der für den Zeitabschnitt (26, 27, 29) bestimmte Sitzhöhenverlauf (31, 35) bezüglich einer vorbestimmbaren mittleren Sitzhöhe (28) außerhalb einer Symmetrielage liegt. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Durchführung einer derartigen automatischen ...
Patent DE-10355071-A1 (DE)
Title: Drehmoment übertragender Betätigungsmechanismus mit Überführung von Drehmoment in verstärkten Schub
Inventor: STEVENSON PAUL D
IPC: F16D13/04
Filed: 2003-11-25
Abstract: Ein Betätigungsmechanismus zur Überführung von Drehmoment in Schub für einen Drehmomentübertragungsmechanismus umfasst einen eingangsseitigen Elektromotor, der einem ersten Kugel- und Rampen-Mechanismus Drehmoment zur Überführung von Drehung in Schub zuführt, welcher eine Drehbewegung in eine Betätigungskraft zwischen einer Betätigungsplatte und mehreren Reibscheiben in einem Drehmomentübertragungsmechanismus umwandelt. Der Mechanismus umfasst auch einen zweiten Mechanismus zur Überführung von Drehung in Schub, der eine Antriebsrotation von einem ersten Betätigungselement in Folge eines Reaktionsdrehmomentes empfängt. Die Rotation des zweiten Mechanismus führt zu einem zusätzlichen Druck auf die Reibplatten, um die Betätigungskraft des Betätigungsmechanismus zur Überführung von Drehmoment in Schub zu verstärken.
Patent DE-10357166-A1 (DE)
Title: Manufacturing method for a motor vehicle pedal cap in which a cast metal plate is supported on a slip-resistant support layer by knob-type, undercut structures that extend through matching holes in the metal plate
Inventor: EDLER MARTIN
IPC: G05G1/00
Filed: 2003-12-06
Abstract: Method of manufacture for a pedal cap in which a slip- resistant support layer (1) forms an almost perfect locking connection with a metal plate (3). The latter is made using a casting process and has holes through which knob-type structures (4) extend. The knobs have undercut sections on the visible side of cap into which the plate extends. An independent claim is made for a pedal cap for a clutch, brake or other such pedal in a motor vehicle.
Patent DE-19509188-A1 (DE)
Title: Electronic piezo-resistive pressure sensor
Inventor: NAGASE KAZUYOSHI
IPC: G01L9/00
Filed: 1995-03-14
Abstract: The sensor comprises a substrate (3) with resistance strain gauges (25a-25d) formed on the substrate whose values change with applied pressure. Additional compensating resistance (26a, b) are formed on the substrate to compensate for temperature changes.  A pressure sender element (1, 2) is connected to the substrate, sending external pressure to the measuring elements. The substrate is mounted in a carrier (9) allowing mechanical installation into the measured environment.
Patent DE-19510071-A1 (DE)
Title: Hydraulic piston movement system
Inventor: BRUGGER KLAUS
IPC: F15B11/02
Filed: 1995-03-20
Abstract: When a first valve (108) between pump (104) and piston sector (110) of the cylinder (102) is open (a), the piston moves in direction (A) as against the closed valve condition (b) which produces a second piston movement in direction (B). The pump and cylinder piston (114) are connected via a first water flow regulator (112). The two conditions of a second valve (116), used as hydraulic link between a fluid reservoir (118) and the cylinder piston sector, draw fluid over from reservoir to piston sector during movement in direction (A), whilst in the second position excess fluid drains back from sector into the reservoir. A pressure limiting device (12) is arranged between pump and an overflow reservoir (122). Fluid entry to the pump can be blocked by a first nonreturn valve (106) placed between pump and flow regulator, using the closed setting of the regulator to act as a second nonreturn valve here used to stop off flow from pump to cylinder piston sector.
Patent DE-19522702-A1 (DE)
Inventor: HEINEMANN ULRICH DR
IPC: C07C251/60
Filed: 1995-06-22
Abstract: Carboxylic acid amide derivatives having formula (I) are disclosed, as well as several processes for preparing the same and their use as fungicides. In formula (I), Ar stands for optionally substituted arylene or heteroarylene; E stands for an 1-alken-1,1-diyl grouping that contains a rest R<1> in position 2, a 2-aza-1-alken-1,1-diyl grouping that contains a rest R<2> in position 2, an optionally substituted imino grouping ("azamethylene", N-R<3>), a 3-aza-1-propen-2,3-diyl grouping that contains a rest R<1> in position 1 and a rest R<3> in position 3, a 3-aza-1-propen-2,3-diyl grouping that contains a rest R<1> in position 1, a 3-thia-1-propen-2,3-diyl grouping that contains a rest R<1> in position 1, a 1-aza-1-propen-2,3-diyl grouping that contains a rest R<1> in position 1 and a rest R<3> in position 3, a 1-aza-1-propen-2,3-diyl grouping that contains a rest R<1> in position 1 and a rest R<3> in position 3, a 1,3-diaza-1-propen-2,3-diyl grouping that contains a rest R<2> in position 1 and a rest R<3> in position 3, a 1-aza-3-oxa-1-propen-2,3-diyl grouping that contains a rest R<2> in position 1, or for a 1-aza-3-thia-1-propen-2,3-diyl grouping that contains a rest R<2> in position 1; G stands for a simple bond, oxygen, sulphur or alkandiyl, alkendiyl, alkindiyl or one of the groupings represented in the formula: -Q<1>-CQ<1>-, -CQ<1>-Q<1>-, -CH2-Q<1>-, -Q<1>-CH2-, -CQ<1>-Q<1>-CH2-, -CH2-Q<1>-CQ<1>-, -Q<1>-CQ<1>-CH2-, -Q<1>-CQ<1>-Q<1>-CH2-, -N=N-, -S(O)n-, -CH2-S(O)n-, -CQ<1>-, -S(O)n-CH2-, -C(R<4>)=N-O-, -C(R<4>)=N-O-CH2-, -N(R<5>)-, -CQ<1>-N(R<5>)-, -N(R<5>)-CQ<1>-, -Q<1>-CQ<1>-N(R<5>)-, -N=C(R<4>)-Q<1>-CH2-, -CH2-O-N=C(R<4>)-, -N(R<5>)-CQ<1>-Q<1>-, -CQ<1>-N(R<5>)-CQ<1>-Q1-, -N(R5)-CQ1-Q1-CH2-, -Q<1>-C(R<4>)=N-O-, -C(R<4>)=N-O-CH2-, -N(R<5>)-C(R<4>)=N-O-CH2-, -O-CH2-C(R<4>)=N-O-CH2-, -N=N-C(R<4>)=N-O-CH2-, -C(CH3)-O-N=C(R<4>)-, -C(=N-O-L)-C(R<4>)=N-O-CH2-, -C(=N-O-L)-C(R<4>)-O-N=CH-, -C(=N-O-L)-C(R<4>)-O-N=C(CH3)-, -T-Ar<1>- or -T-Ar<1>-Q<1>- that may be substituted by halogen, hydroxy, alkyl, alkyl halide or cycloalkyl; R stands for hydrogen, amino or optionally substituted alkyl, alkoxy, alkylamino or dialkylamino; Y stands for -CO-, -CS- or -SO2; and Z stands for optionally substituted alkyl, alkenyl, alkinyl, cycloalkyl, aryl or heterocyclyl.
Patent DE-19526419-A1 (DE)
Title: Heater pump duty allocation
Inventor: ADAM MARIO DR
IPC: F24D19/10
Filed: 1995-07-19
Abstract: During operations, the speed of the pump (16) is raised smoothly or in stages to a higher value once the actual feed temperature approaches the ideal temperature by 1-3 K, and during standstill the pump is driven at lower speed for a preset period. The pump is run at low speed during heater start-ups regardless of the ideal/actual temperature mismatch. Pump speed is reduced at the same time as the heater is cut out. Thus with the burner (2) cut out at ideal temperature, the pump is run at a higher speed for a few seconds to remove the exchanger (3) heat and is (16) then slowed down or cut out to save energy, storing all these period times in the ideal transducer (27). When heat is required, the pump is run slow during burner start-up (2) and continued until the ideal/actual temperature mismatch has been reduced to a preset level.
Patent DE-19527168-A1 (DE)
Inventor: BODENSTEDT ROBERT
IPC: B62J6/04
Filed: 1995-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung, welche f}r ein Fahrradr}cklicht bestimmt ist. Die Leuchtvorrichtung benötigt lediglich eine Leuchtdiode, deren Mateloberfl{che helligkeitsvermindernd behandelt ist oder die eine entsprechend behandelte Abdeckung aufweist, wobei die unbehandelte Leuchtdiode eine Helligkeit }ber einen vorgegebenen Helligkeitswert aufweist. <IMAGE>
Patent DE-19527616-A1 (DE)
Title: Repairing the base of a vertical pipe shaft which descends to a buried landfill
Inventor: SIGEL ALWIN
IPC: F16L55/30
Filed: 1995-07-28
Abstract: The mounting robot (11) is lowered into the shaft and has a gripping assembly (17) for stackable, hollow cylindrical shaft lining sections. There is also a device (37) to backfill the shaft sections (1). The gripper (17) is remotely controlled; it has a gear (24) driven by a pneumatic actuator (31). On the underside of the robot is a video camera (29). The complete assembly has a lifting ring (43) for attachment to the crane rope.  The method of use is also claimed.
Patent DE-19528022-A1 (DE)
Inventor: HOFFMANN FRIEDRICH
IPC: E04G21/12
Filed: 1995-07-31
Abstract: The connector comprises a loop former with a fixed and movable pincer arm (1,2) mounted on a sleeve (5). One arm (1) is horizontally movable through a slide bearing (4) and in the area of this bearing on the inside of the sleeve is a guide block (12) with a guide groove (3c) which seamlessly adjoins a guide groove (3a) in the pincer arm. A separating device (10) with circular cutter (M) is mounted on the fixed pincer arm (2). A tong (7) is set in a cylinder (6) longitudinally movable in the sleeve and a sensor set above the cylinder is connected to the separator. An opening (8) in the pincer arm and sleeve form a connection with the wire supply (11) which comprises two calibrated rollers (15) set inclined behind each other and driven in the same rotary direction. All the parts including a wire magazine (14) are mounted in a housing.
Patent DE-19530680-A1 (DE)
Title: Rotor turbine for generator drive - has two sync. counter-rotating rotors mounted on parallel axes with their rotor blades interfitting.
Inventor: PENNO ERICH
IPC: F03D3/06
Filed: 1995-08-08
Abstract: The rotor turbine has a housing (9) enclosing two or more rotors (1,2), coupled together for synchronous rotation in opposite directions, with their rotor blades offset so as the interfit. Pref. each rotor has three evenly spaced rotor blades which have a concave curvature on either side, both rotors supported for rotation about parallel axes (7) lying in the centre plane of the turbine housing, with an offset of 60 degrees between their rotor blades.
Patent DE-19532669-A1 (DE)
Title: Forage harvester
Inventor: BERTH DIETER
IPC: A01F29/12
Filed: 1995-09-05
Abstract: The harvester has a discharge shaft (11) attached to the frame behind the chopper unit. A guide device (17) extends above the lower wall (16) in the discharge shaft so that the front part of the guide device, seen in the travel direction, covers the rear discharge edge (15) of the discharge trough (14) at least over its maximum swivel angle. The front part is adjoined by a rear part determining the discharge direction in the shaft. The guide device is attached independently of the swivel movement of the chopper. It can be part of the discharge shaft. The guide device can be mounted to swivel concentrically about the centre of the chopper drum by means of a work cylinder (19) engaging on same.
Patent DE-19535427-A1 (DE)
Title: Sewing machine for automatic attaching of waistband to sweat:shirt
Inventor: ADAMSKI JUN MAXIMILIAN
IPC: D05B35/10
Filed: 1995-09-23
Abstract: A microprocessor controlled sewing machine (32) for forming a stitch line along the edge of a multiply tubular component has fabric feed arrangements for each individual ply which control the distance between the stitch line and the edge. A coarse control feed (46) brings all the fabric layers to a predetermined distance from the stitch line and they are tensioned by a movable tension roller (38). Fine control for each fabric layer is then exercised by individual rollers (62, 66) under the guidance of edge sensors.  Also claimed are processes for attaching and trimming waist bands on shirt bodies and methods of folding the waistband when loading the machine.
Patent DE-19536765-A1 (DE)
Title: Ink issuing system for printing press
Inventor: PHILIPP WILFRIED
IPC: B41F9/06
Filed: 1995-10-02
Abstract: The system (2) includes an ink bath and a doctor device (14) which lies against the engraving roll (4) of the printing press. The bath and doctor are fitted inside a casing (8). This casing has an aperture (16) corresponding to the cross- section of the engraving cylinder. The casing is sealed against the engraving roll at this aperture. It can be pressed to the roll on a spring. The casing may be able to float relative to a part of the press mounting or a base part of the system fixed to the printing press.