baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006059161-B4 (DE)
Title: Lineare Führungsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO JUN
IPC: F16C29/06
Filed: 2006-12-14
Granted: 2023-01-12
Abstract: Lineare Führungsvorrichtung 2001, umfassend:eine Führungsschiene 2002, aufweisend eine Schienenseiten-Rollelement-Laufweg-Furche 2010, welche sich in einer axialen Richtung auf einer Außenoberfläche davon erstreckt;einen Läufer-Hauptkörper 2012, welcher eine Läuferseiten-Rollelement-Laufweg-Furche 2016 gegenüberliegend zur Schienenseiten-Rollelement-Laufweg-Furche 2010 aufweist, welcher so auf der Führungsschiene 2002 aufsitzt, dass er relativ dazu beweglich ist, und welcher einen linearen Rollelement-Rücklaufdurchgang 2018 aufweist;Endkappen 2014, welche an jeweilige axiale Endflächen des Läufer-Hauptkörpers 2012 angebracht sind, und ausgeformt sind mit einem Kreisbogen-Richtungswechsel-Durchgang 2022, um den Rollelement-Rücklaufdurchgang 2018 in wechselseitige Kommunikation mit einem linearen Last-Laufweg 2020 zu bringen, gebildet von der Schienenseiten-Rollelementlaufweg-Furche 2010 und der Läuferseiten-Rollelementlaufweg-Furche 2016;eine Vielzahl von Rollelementen 2006, rollbar inseriert in einen Rollelement-Laufweg 2024, gebildet aus dem Last-Laufweg 2020, dem Rollelement-Rücklaufdurchgang 2018 und dem Richtungswechsel-Durchgang 2022; undeinen Separator 2008, welcher Enden aufweist, die Rollelemente 2006 an vorbestimmten Intervallen in eine Reihe fluchtet, und sich durch das Innere des Rollelement-Laufwegs 2024 bewegt zusammen mit der Bewegung der Vielzahl von Rollelementen 2006, wobeider Separator 2008 eine Vielzahl von Abstandhalterabschnitten 2026, zwischengelagert zwischen benachbarten Rollelementen 2006, und einen gurtförmigen Verbindungsabschnitt 2028 aufweist, welcher die benachbarten Abschnitthalterabschnitte 2026 verbindet und ausgeformt ist, um Flexibilität aufzuzeigen, was eine Biegung entlang des Rollelement-Laufwegs 2024 ermöglicht;eine Verbindungsabschnitt-Führungsfurche 2036, in welche der Verbindungsabschnitt 2028 beweglich hineinpasst, und welche entlang des Rollelement-Laufwegs 2024 kontinuierlich ist, im Rollelement-Laufweg 2024 geformt ist;die Verbindungsabschnitt-Führungsfurche 2036 einen linearen Last-Führungsabschnitt 2038, geformt in der Läuferseiten-Rollelement-Laufweg-Furche 2016, einen linearen Rücklauf-Führungsabschnitt 2040, geformt im Rollelement-Rücklaufdurchgang 2018, und einen kreisbogenförmig gekrümmten Führungsabschnitt 2042, geformt im Richtungswechsel-Durchgang 2022, aufweist;unter den Verbindungsabschnitten wenigstens Verbindungsabschnitte, nahe zu den jeweiligen longitudinalen Enden des Separators 2008 als gekrümmte Verbindungsabschnitte 2076 betrachtet werden, welche gekrümmt sind entlang der gekrümmten Richtung des gekrümmten Führungsabschnitts 2042; undein relationaler Ausdruck von R1 ≥ R2 bei der Bedingung besteht, dass ein Krümmungsradius des gekrümmten Verbindungsabschnitts 2076 als R1 betrachtet wird, und dass ein Krümmungsradius des gekrümmten Führungsabschnitts 2042 als R2 betrachtet wird.
Patent DE-102007004007-B4 (DE)
Inventor: AGIRBAS ERDINC
IPC: A47F1/08
Filed: 2007-01-26
Granted: 2012-03-15
Abstract: The invention relates to a multipack comprising at least two stacks (1, 3) of packs, in particular cigarette packs (5), lying next to each other, and comprising an outer wrapping, which reaches around the stacks (1, 3), wherein a removal opening (47) is provided or can be produced in the region of an end face of the multipack and wherein a holding device (11) is provided between two stacks on the end face that has the removal opening (47) and acts in an adjustable manner on one or the other stack, thereby preventing the packs of the latter from advancing into the region of the removal opening (47).
Patent DE-102007007457-B4 (DE)
Title: Innenverkleidung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: ROTTE MANFRED
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-02-15
Granted: 2009-11-12
Abstract: Innenverkleidung (2) für eine Kraftfahrzeugtür (1), welche zur Anbringung an der Innenseite der Kraftfahrzeugtür (1) mit einer Einhängeleiste (3) an einer oberen Türkante (4) der Kraftfahrzeugtür (1) eingehängt und um die Türkante (4) geschwenkt wird, um sie in einem unteren Bereich an der Kraftfahrzeugtür (1) anzubringen, wobei die Einhängeleiste (3) mittels einer ein Abgleiten derselben von der oberen Türkante (4) nach oben verhindernden Verriegelungseinrichtung (7) an der oberen Türkante (4) der Kraftfahrzeugtür (1) eingehängt ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (7) einen an der Einhängeleiste (3) ausgebildeten Fortsatz (8) aufweist, welcher in seinem montierten Zustand zumindest mittelbar an der oberen Türkante (4) anliegt, und wobei die Verriegelungseinrichtung (7) eine Dichtungseinrichtung (9) aufweist, welche an der oberen Türkante (4) angebracht ist und an welcher der Fortsatz (8) anliegt.
Patent DE-102007018536-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnmaschine
Inventor: DOSS GUDRUN
IPC: B65H59/38
Filed: 2007-04-19
Granted: 2018-05-30
Abstract: Offenend-Spinnmaschine (1) mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (4), die jeweils über eine Spinnvorrichtung (12) zur Herstellung eines Fadens (17) sowie über eine Spulvorrichtung (18) zur Fertigung einer Kreuzspule (19) verfügen, wobei die Spulvorrichtung (19) einen Spulenrahmen (39) zum rotierbaren Haltern einer Kreuzspule (19), eine Fadenchangiereinrichtung (22) sowie eine definiert ansteuerbare Spulenantriebseinrichtung (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens eine Pilotarbeitsstelle (10) vorgesehen ist, die einen Fadenspannungssensor (9), der zwischen einer Fadenabzugseinrichtung (20) und der Fadenchangiereinrichtung (22) angeordnet ist, sowie eine zugehörige Steuer- und Auswerteeinrichtung (11) aufweist,dass die Steuer- und Auswerteeinrichtung (11) funktionell mit der Spulenantriebseinrichtung (23) der Pilotarbeitsstelle (10) in Verbindung steht und so ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit von Signalen des Fadenspannungssensors (9) die Spulenantriebseinrichtung (23) derart regelbar ist, dass während einer Spulenreise der Kreuzspule (19) eine nahezu konstante Wickelspannung gegeben ist,dass durch die Steuer- und Auswerteeinrichtung (11) auf der Basis von Stellgrößen für die Spulenantriebseinrichtung (23) über die Spulenreise Steuerwerte und/oder Steuerkurven erstellt werden unddass mittels der Steuerwerte und/oder Steuerkurven eine definierte Ansteuerung der Spulenantriebseinrichtungen (23) der Vielzahl der nicht als Pilotarbeitsstellen ausgebildeten Arbeitsstellen (4) der Offenend-Spinnmaschine (1) während der jeweiligen Spulprozesse erfolgt.
Patent DE-102007020800-B4 (DE)
Title: Modifizierte Multikanalstrukturen und deren Verwendung
Inventor: WOCHNOWSKI JOERN VOLKHER
IPC: C23C16/18
Filed: 2007-05-03
Granted: 2011-03-03
Abstract: Modifizierte Multikanalstruktur, bei der  a) die Multikanalstruktur aus Glas besteht, monolithisch oder aus monolithischen Polykapillaren hergestellt ist und mindestens 10 Kanäle aufweist und  b) in die Kanäle der Multikanalstruktur eine Innenbeschichtung und/oder Partikel eingebracht sind.
Patent DE-102007021075-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden zweier gekrümmter Spanten eines Luft- oder Raumfahrzeugs
Inventor: PAUL CARSTEN
IPC: B64C3/18
Filed: 2007-05-04
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden zweier gekrümmter Spanten (1, 2) eines Luft- oder Raumfahrzeugs, mit: einem Kupplungselement (5), welches über vorbestimmte Koppelabschnitte (6, 7) an jeweiligen Verbindungsabschnitten (V1, V2) der beiden Spanten (1, 2) anbindbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die vorbestimmten Koppelabschnitte (6, 7) des Kupplungselementes (5) geradlinig ausgebildet sind; und dass zumindest die jeweiligen Verbindungsabschnitte (V1, V2) der beiden Spanten (1, 2) jeweils geradlinig verlaufende Innengurtbereiche (15) für eine jeweilige geradlinige Anbindung der vorbestimmten Koppelabschnitte (6, 7) des Kupplungselementes (5) aufweisen.
Patent DE-102007049829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Haaren, sowie zugehöriges Behandlungsverfahren
Inventor: MUELLER-GRUENOW ROLF
IPC: A45D19/02
Filed: 2007-10-16
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Behandlung von Haaren (8), mit mindestens einem Halteelement (3) zur Aufnahme und Fixierung von Haaren (8), mit einem Applikationselement (4) zum Aufbringen von einem Behandlungsprodukt und mit einem Träger (2), an dem das Halteelement (3) und das Applikationselement (4) räumlich getrennt angeordnet sind, wobei  – die durch das Halteelement (3) und das Applikationselement (4) definierten Ebenen (X, Y) einen Winkel (α) einschließen, der größer als 45°, bevorzugt größer als 90° ist,  – das Halteelement (3) kammartig ausgeführt ist, wobei die jeweiligen Kammzinken sowie die einzelnen Kammzinkenabstände dabei derart bemessen bzw. eingestellt sind, dass die Haare (8) im Halteelement (3) unter Reibschluss fixierbar sind, wobei der durch die Haare (8) in Verbindung mit dem Halteelement (3) definierte durchschnittliche Gesamtreibungswiderstand kleiner ist als der durchschnittliche Haarwurzelwiderstand.
Patent DE-102007053476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen eines extrudierten Profils
Inventor: DRÖGE JÖRG
IPC: B29C37/00
Filed: 2007-11-09
Granted: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Trennen eines extrudierten Profiles (7), vorzugsweise eines Rohres, die mindestens zwei Antriebe (1, 2), ein feststehendes Gehäuse (9), eine im Gehäuse (9) drehbar angeordnete Aufnahmetrommel (6), durch die das zu trennende Profil läuft, und eine Trennvorrichtung (3) umfasst, wobei die beiden Antriebe (1, 2) außerhalb der drehbaren Aufnahmetrommel (6) und am feststehenden Gehäuse (9) fixiert sind wobei die Trennvorrichtung (3) an der Aufnahmetrommel (6) angeordnet ist,
Patent DE-102007059185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Geradheit von Langprodukten
Inventor: DAUBE THOMAS
IPC: B21B38/04
Filed: 2007-12-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Messung der Geradheit von Langprodukten (P), wie gewalzten Schienen, Trägern, Stäben oder dergleichen, im Produktionsfluss, mittels einer in der Produktionsanlage angeordneten Messeinrichtung (M), deren Messwerte einem Zentralrechner zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß das die Messeinrichtung (M) durchlaufende Langprodukt (P) zwischen zwei voneinander beabstandeten, dem Langprodukt (P) Auflager (I, II) bereitstellenden Bereichen der Messeinrichtung (M) definiert eingespannt wird, wobei mittels der Auslenkung (S) des Langproduktes (P) in der freien, ungestützten Einspannlänge (L) zwischen den Auflagern (I, II) und einer ideellen, die ausgelenkte Einspannlänge überbrückenden Sehne (q) die Geradheit des Langproduktes (P) automatisch bestimmt wird.
Patent DE-102008003773-B4 (DE)
Title: Karteneinzugsvorrichtung
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G06K7/01
Filed: 2008-01-10
Granted: 2011-08-25
Abstract: Karteneinzugsvorrichtung, insbesondere für einen Fahrtschreiber in einem Kraftfahrzeug, mit einer Transporteinrichtung, die einen Aufnahmeschlitz mit einer Einführöffnung zur Aufnahme einer Karte aufweist, wobei die Transporteinrichtung in einem eine entsprechend dem Aufnahmeschlitz gerichtete Aufnahmeöffnung aufweisenden Schacht geführt zwischen einer Ausfahrposition und einer Einzugsposition translatorisch durch einen Antrieb bewegbar antreibbar ist, wobei die Karte einen Datenspeicher aufweist, der bei vollständig in dem Schacht befindlicher Karte mit feststehenden Kontakten kontaktierbar und mit einer elektronischen Lese- und Speichereinheit verbindbar ist, mit einer Verriegelungseinheit, die ein Verriegelungselement aufweist, das zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist und durch das mindestens ein Verriegelungsteil zwischen einer Einführstellung und einer Verschlussstellung bewegbar antreibbar ist, wobei durch das bei vollständig in den Schacht eingeführter Karte in der Verschlussstellung befindliche Verriegelungsteil die Aufnahmeöffnung verschlossen und das Verriegelungsteil in der Verschlussstellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement einen in gleicher Bewegungsrichtung wie die Transporteinrichtung (4) linear bewegbar geführten Schieber)...
Patent DE-102008003883-B4 (DE)
Title: Rotationssensor für einen Sprüharm in einer Geschirrspülmaschine
Inventor: WEISSER DIETMAR
IPC: A47L15/22
Filed: 2008-01-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Rotationssensor für ein Hausgerät mit einem Sprüharm (4), wie eine Geschirrspülmaschine (1), wobei der Sensor (6) mit optischen Mitteln zur Detektierung der Rotation des Sprüharms (4) arbeitet, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (6) ein als Sender dienendes Leuchtmittel (7), einen als Empfänger dienenden Fotoempfänger (8) und ein dem Leuchtmittel (7) sowie dem Fotoempfänger (8) zugeordnetes Lichtleitelement (9) umfaßt, daß wenigstens ein Teil des vom Leuchtmittel (7) emittierten Lichts (10) an einer ersten Stelle (11) des Lichtleitelements (9) derart eingekoppelt wird, daß das Licht (10) im Lichtleitelement (9) mittels Totalreflektion geführt ist, und daß das im Lichtleitelement (9) geführte Licht (10') an einer zweiten Stelle (12) des Lichtleitelements (9), die in Ausbreitungsrichtung des Lichts (10) beabstandet zur ersten Stelle (11) ist, derart ausgekoppelt wird, daß das Licht (10') vom Fotoempfänger (8) empfangen wird.
Patent DE-102008006103-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WOLKERSDORFER WERNER
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-01-25
Granted: 2017-12-28
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einem als Kotflügel ausgebildeten Seitenwandbereich (1), welcher zumindest teilweise die Außenwandung eines Radhauses (4) bildet, und mit einem seitlichen Schweller (3), durch gekennzeichnet, dass eine Schwellerblende (2) zur Verkleidung des seitlichen Schwellers (3) vorgesehen ist, die in an den Seitenwandbereich (1) angebautem Zustand zumindest eine Außenwand eines Luftleitkanals (5) bildet, die Schwellerblende (2) zumindest bereichsweise nach oben gezogen ist und in diesem nach oben gezogenen Bereich eine Außenwand des Luftleitkanals (5) bildet, während der Seitenwandbereich (1) in diesem Bereich eine Innenwand des Luftleitkanals (5) bildet.
Patent DE-102008015603-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23C5/06
Filed: 2008-03-26
Granted: 2011-05-12
Abstract: Fräswerkzeug, das als Planfräser ausgebildet ist und einen rotationssymmetrischen, drehantreibbaren Werkzeuggrundkörper (2) aufweist, in dem am Umfang taschenartige Ausnehmungen (5) angebracht sind, mit einer Vielzahl von am Umfang des Werkzeuggrundkörpers (2) versetzten, radial sowie axial vorstehenden und in den Ausnehmungen (5) eingesetzten Schneidkörpern (6, 6'), die radial und axial am Werkzeuggrundkörper (2) vorstehen und die durch jeweils zugeordnete Spannelemente (7) gehalten sind, wobei am Außenumfang der Spannelemente (7) jeweils eine Späneführungskammer (11) mit Spanleitflächen für einen kontrollierten Späneabtransport weg von der zu bearbeitenden Werkstückfläche (10) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Späneführungskammer (11) jeweils einen stirnseitigen Späneführungssteg (13) aufweist, der Bestandteil des Spannelements (7) und/oder des Werkzeuggrundkörpers (2) ist, so dass die Späneführungskammer (11) zur Werkstückoberfläche (10) hin weitgehend abgeschlossen, jedoch zur gegenüberliegenden Seite hin steglos und nach radial außen offen ist für eine gezielte Späneabführung weg von der Werkstückfläche (10).
Patent DE-102008022354-B4 (DE)
Title: Regelbare Kühlmittelpumpe und Verfahren zu deren Regelung
Inventor: SCHMIDT EUGEN DR
IPC: F01P7/14
Filed: 2008-05-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Regelung einer über eine Riemenscheibe angetrieben Kühlmittelpumpe (mit Ventilschieber) zu entwickeln, welche durch „Null-Leckage” eine optimale Erwärmung des Motors gewährleistet und die selbst bei sehr stark begrenzten Einbauraum für die Kühlmittelpumpe im Motorraum und bei sehr geringer Antriebsleistung dennoch eine zuverlässige Betätigung des Ventilschiebers ermöglicht, sowie selbst bei Ausfall der Regelung ein Weiterfunktionieren der Kühlmittelpumpe (Fail-safe) gewährleistet, sich darüber hinaus durch eine fertigungs- und montagetechnisch sehr einfache, kostengünstige, für unterschiedliche Pumpenbaugrößen „standardisierbare” optimal den im Motorraum vorhandenen Bauraum ausnutzende Bauform auszeichnet, dabei keine werkseitige luftfreie Befüllung erfordert, zudem stets eine hohe Betriebssicherheit und Zuverlässigkeit bei hohem Wirkungsgrad gewährleistet und darüber hinaus eine einfache und kostengünstige Einbindung ins Motormanagement ermöglicht. Die erfindungsgemäße Lösung mit einer mit einem Ventilschieber ausgestatteten über eine Riemenscheibe angetrieben Kühlmittelpumpe ermöglicht selbst bei sehr stark begrenzten Einbauraum mittels der Betätigung des Ventilschiebers durch eine elektromagnetisch betätigte, mit einer Rückstellfeder in Form einer Druckfeder ausgestattete Kolbenpumpe, in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Überlagerung des von der Kolbenpumpe „gepumpten Volumenstromes” mit einem entgegengesetzt fließenden „Leckagevolumenstrom”, eine sehr kompakte, fertigungs- und montagetechnisch einfache wie auch insgesamt sehr kostengünstige und zudem auch sehr robuste, zuverlässige Losung zur Betätigung des Ventilschiebers. Die Erfindung betrifft ein eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Regelung einer über eine Riemenscheibe angetrieben Kühlmittelpumpe für Verbrennungsmotore.
Patent DE-102008030907-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Detektion und Verstärkung eines Signals
Inventor: OSTERMANN KAI
IPC: C12Q1/68
Filed: 2008-06-27
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verwendung einer Einrichtung, enthaltend a) Zellen eines ersten Typs, bei denen ein Gen, welches für die Synthese eines Signalmoleküls zuständig ist, unter der Kontrolle eines Promotors steht, der durch das Primärsignal reguliert wird, b) Zellen eines zweiten Typs, bei denen ein spezifisches Gen unter der Kontrolle eines Promotors steht, der durch das sezernierte Signalmolekül reguliert wird, so dass – durch ein von einer Zelle des ersten Typs aufgenommenes Primärsignal die Sekretion des Signalmoleküls induziert wird und – das Primärsignal durch die Signalmolekül-kontrollierte Expression des spezifischen Gens durch die Zellen des zweiten Typs verstärkt wird zur Detektion und Verstärkung eines Primärsignals.
Patent DE-102008047234-B4 (DE)
Title: Reparaturdüse und Reparatursystem
Inventor: MAIER HANS-JÖRG
IPC: B65D83/76
Filed: 2008-09-12
Granted: 2018-12-06
Abstract: Reparaturdüse (10) zur Ausgabe von im Kraftfahrzeugbereich verwendbaren Kleb- und/oder Dichtstoffen (115) aus einer diese enthaltenen Kartusche (113) mittels einer zugehörigen Kartuschenpistole (100) mit einer proximalen Produktzuführseite (11), die Mittel zur lösbaren Befestigung der Reparaturdüse (10) an der Kartusche (113) und einen vorstehenden Kragen (16, 26) zum Abstützen an der Kartuschenpistole (100) aufweist und mit einer distalen Produktausgabeseite (12, 22), welche eine schlitzförmige Mündungsöffnung (13, 23) aufweist, um eine Kleb- und/oder Dichtstoffraupe auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Produktkanal (14, 24) vorgesehen ist, um den Kleb- und/oder Dichtstoff (115) von der Produktzuführseite (11, 21) zur Produktausgabeseite (12, 22) zu transportieren und dass eine die schlitzförmige Mündungsöffnung (13, 23) aufweisende Endkappe (17) an die Produktausgabeseite (12, 22) angeformt ist, die in distale Richtung der Reparaturdüse (10, 20) gewölbt ist, wobei sich die schlitzförmige Mündungsöffnung (13, 23) über eine Wölbungskuppe der gewölbten Endkappe (17) erstreckt.
Patent DE-102008049999-B4 (DE)
Title: Hochvoltsteckvorrichtung
Inventor: JUST NILS-CHRISTIAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2008-09-30
Granted: 2023-08-03
Abstract: Steckvorrichtung (100) zur Kontaktierung von elektrischen Hochspannungsbauteilen oder Hochspannungsbaugruppen untereinander, welche mindestens eine Buchse (104n) und einen mit der Buchse (104n) korrespondierenden Stecker (102n) aufweist, die in einer gesteckten Kontaktstellung (I) durch ein Arretierglied (110n) lösbar verriegelt sind, wobei durch zwischen der mindestens einen Buchse (104n) und dem korrespondierenden Stecker (104n) übereinstimmende Merkmale eine vorgebbare eindeutige Zuordnung einer Steckverbindung von Stecker (102n) und Buchse (104n) sichergestellt ist,wobei die mindestens eine Buchse (104n) in einer Buchsenleiste (106) angeordnet ist, wobei der mindestens einen Buchse (104n) mindestens ein schwenkbares Arretierglied (110n) zugeordnet ist, welches in der gesteckten Kontaktstellung (I) von Buchse (104n) und dem korrespondierenden Stecker (102n) an den Stecker (102n) heran schwenkbar ist, wodurch eine lösbare Verriegelung herstellbar und durch ein an dem mindestens einen Arretierglied (110n) angreifendes Verriegelungselement sicherbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verriegelungselement des mindestens einen Arretiergliedes (110n) ein Pilotstecker (102p) ist, wobei die Sicherung des mindestens einen Arretiergliedes (110n) durch Stecken des Pilotsteckers (102p) in eine auf der Buchsenleiste (106) angeordnete Pilotbuchse (104p) nahe des mindestens einen Arretiergliedes (110n) erfolgt, wobei dem mindestens einen Arretierglied (110n) gegenüber dem mindestens einen Stecker (102n) und dem Pilotstecker (102p) Halteglieder (1105) zugeordnet sind, die von dem mindestens einen Arretierglied (110n) abgehen, die in der Kontaktstellung (I) in eine korrespondierende Aufnahme des mindestens einen Steckers (102n) und des Pilotsteckers (102p) eingreifen, wobei das mindestens eine Arretierglied (110n) im nicht gesteckten Zustand des mindestens einen Steckers (102n) und der dem mindestens einem Stecker (102n) zugeordneten Buchse (104n) in seiner Ruhestellung (II) gegenüber der Ebene der Buchsenleiste (106) derart in einem vorgebbaren Winkel gekippt ist, dass das mindestens eine Arretierglied (110n) in der Ruhestellung (II) oberhalb der Pilotbuchse (104p) liegt, wodurch der Pilotstecker (102p) nicht steckbar ist, da das mindestens eine Arretierglied (110n) die Pilotbuchse (104p) versperrt.
Patent DE-102008053421-B4 (DE)
Title: Anschlagstück für Fahrzeugverschluss
Inventor: CHANG HOUNG YUE
IPC: E05C17/22
Filed: 2008-10-28
Granted: 2012-08-16
Abstract: Anschlagstück für einen Verschluss eines Fahrzeugs, der verschwenkbar mit der Fahrzeugstruktur verbunden ist, wobei das Anschlagstück umfasst: eine Hauptstange mit einem ersten Ende, das so ausgelegt ist, dass es mit einem von der Fahrzeugstruktur und dem Verschluss verschwenkbar in Eingriff steht, und mit einem entgegengesetzten zweiten Ende; eine an dem entgegengesetzten zweiten Ende befestigte Endkappe; einen Träger, der an dem anderen von der Fahrzeugstruktur und dem Verschluss angebracht ist, wobei sich die Hauptstange durch den Träger hindurch erstreckt; und einen Stoßdämpfer, der an dem Träger angebracht ist und zwischen der Endkappe und dem Träger platziert ist, wobei der Stoßdämpfer so ausgelegt ist, dass er Bewegungsenergie des Verschlusses absorbiert, wenn er zwischen der Endkappe und dem Träger komprimiert wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßdämpfer eine an dem Träger angebrachte, äußere Luftkammerschale und eine in der äußeren Luftkammerschale teleskopartig verschiebbare, innere Luftkammerschale umfasst, wobei die...