baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018111693-B3 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zum mechanischen und hydraulischen Koppeln eines Spülguts mit einem Reinigungsgerät, Spülgutträger und Reinigungsgerät mit einer Kopplungsvorrichtung
Inventor: OEBBEKE DIRK
IPC: A61L2/26
Filed: 2018-05-16
Granted: 2019-07-18
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Kopplungsvorrichtung (105) zum mechanischen und hydraulischen Koppeln eines Spülguts mit einem Reinigungsgerät. Die Kopplungsvorrichtung (105) weist zumindest eine Spülgutverbindungseinrichtung (115), eine Geräteverbindungseinrichtung (120) und eine Riegeleinrichtung (200) auf. Die Spülgutverbindungseinrichtung (115) weist eine Schnittstelle zum Anschließen des Spülguts auf und ist mit der Geräteverbindungseinrichtung (120) koppelbar ausgeformt. Die Geräteverbindungseinrichtung (120) ist mit dem Reinigungsgerät verbindbar und mit der Spülgutverbindungseinrichtung (115) koppelbar ausgeformt. Die Riegeleinrichtung (200) ist dazu ausgeformt, um in einem Kopplungszustand (400) der Kopplungsvorrichtung (105), in dem die Spülgutverbindungseinrichtung (115) mit der Geräteverbindungseinrichtung (120) gekoppelt ist, die Spülgutverbindungseinrichtung (115) mit der Geräteverbindungseinrichtung (120) zu verriegeln.
Patent DE-102019006191-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Sensors
Inventor: GRASSHOF TINO
IPC: A45D8/00
Filed: 2019-08-22
Granted: 2021-02-18
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Aufnahme mindestens eines Sensors, welche ein Aufnahmeteil (2) für mindestens einen Sensor und zur lösbaren Befestigung an Haaren mindestens ein Befestigungsmittel umfasst, wobei das mindestens eine Befestigungsmittel aus einem Befestigungselement (24) mit Wirkbereich und einem Gegenelement (25) besteht, wobei das Gegenelement (25) an mindestens einer Seitenwand (23) des Aufnahmeteils (2) angeordnet ist und das Befestigungselement (24) zwischen einer Betriebsposition (BP) und einer Ruheposition (RP) an der Seitenwand (23) linear bewegbar gelagert ist, wobei in der Betriebsposition (BP) das Befestigungselement (24) an dem Gegenelement (25) anliegt und in der Ruheposition (RP) das Befestigungselement (24) beabstandet zum Gegenelement (25) angeordnet ist, wobei der Wirkbereich des Befestigungselements die Seitenwand (23) des Aufnahmeteils (2) überragt.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur lösbaren Befestigung an Haaren und dessen Verwendung beschrieben.
Patent DE-102019112876-B3 (DE)
Title: Faserverbundbauteil, Adaptereinheit, faseroptische Sensoreinrichtung und Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: VÖLKERINK OLIVER
IPC: G02B6/02
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-08-27
Abstract: Bei einem Faserverbundbauteil (1), hergestellt aus einem Faserverbundwerkstoff, der ein Fasermaterial und ein Matrixmaterial enthält, mit einer faseroptischen Sensoreinrichtung (3), die einen Lichtwellenleiter (5) aufweist, der sich von einem ersten Lichtwellenleiterende (7a) bis zu einem zweiten Lichtwellenleiterende (7b) erstreckt und einen lichtführenden Kern (9) hat, wird eine verbesserte Handhabbarkeit des Faserverbundbauteils und der faseroptischen Sensoreinrichtung dadurch erreicht, dass die Sensoreinrichtung (3) mindestens eine Adaptereinheit (11) aufweist, die- eine Aufnahmehülse (13) mit einem Innenraum (15) aufweist, wobei eines der Lichtwellenleiterenden (7a, 7b) in den Innenraum (15) eingeführt und darin fixiert ist, und- eine in die Aufnahmehülse (13) integrierte optoelektronische Koppeleinrichtung (17) aufweist, die eine Lichtsendeeinheit (21) und/oder eine Lichtempfangseinheit (23) umfasst und dazu eingerichtet ist, zur Übertragung eines elektrischen Eingangssignals und/oder eines elektrischen Ausgangssignals elektrisch kontaktiert zu werden, wobei die Lichtsendeeinheit (21) dazu eingerichtet ist, aus dem elektrischen Eingangssignal ein optisches Eingangssignal zu erzeugen und das optische Eingangssignal in den Lichtwellenleiter (5) einzukoppeln, und wobei die Lichtempfangseinheit (23) dazu eingerichtet ist, ein optisches Ausgangssignal aus dem Lichtwellenleiter (5) auszukoppeln und aus dem optischen Ausgangssignal das elektrische Ausgangssignal zu erzeugen, wobei sowohl der Lichtwellenleiter (5) als auch die mindestens eine Adaptereinheit (11) in das Faserverbundbauteil (1) eingebettet sind und das Faserverbundbauteil (1) eine elektrische Leitungsanordnung (25) aufweist, welche die optoelektronische Koppeleinrichtung (17) mit einer äußeren Oberfläche (27) des Faserverbundbauteils (1) zur Übertragung des elektrischen Eingangssignals und/oder des elektrischen Ausgangssignals verbindet.
Patent DE-102019125807-B3 (DE)
Title: Auslage mit einer Stapeltragvorrichtung zur Aufnahme eines Stapels aus Bogen
Inventor: JENTZSCH PETER
IPC: B65H31/04
Filed: 2019-09-25
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage mit einer Stapeltragvorrichtung zur Aufnahme eines Stapels aus Bogen, die einen eine Auflageebene aufweisenden Stapelträger und einen Stapelhubantrieb zur vertikalen Verlagerung des Stapelträgers aufweist, wobei der Stapelträger an Zugmitteln hängend gelagert ist und der Stapelhubantrieb zur Verlagerung des Stapelträgers auf die Zugmittel einwirkt. Weiter ist ein weiterer Antrieb, der auf die Zugmittel zur horizontalen Verlagerung des Stapelträgers einwirkt, ausgebildet.
Patent DE-102020103058-B3 (DE)
Title: Armmodul, Roboterarm und Industrieroboter
Inventor: KASTLER PETER
IPC: B25J18/00
Filed: 2020-02-06
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives Armmodul (25), einen modularen Roboterarm (20) und einen Industrieroboter (10), wobei das aktive Armmodul (25) ein erstes Gehäuse (60), einen Wärmetauscher (355), eine Antriebseinrichtung (240) und eine erste Anschlussseite (40) mit einer ersten Anschlussplatte (95) und einer an der ersten Anschlussplatte (95) angeordneten ersten Fluidkontakteinrichtung (130) aufweist. Die erste Anschlussplatte (40) ist mit einem weiteren Armmodul (18) oder einer Roboterbasis (15) des Roboterarms (20) mechanisch zur Übertragung von Antriebs- und Stützkräften verbindbar ist, wobei das erste Gehäuse (60) sich entlang einer Rotationsachse (Ran) erstreckt und einen die Antriebseinrichtung (240) aufnehmenden Innenraum (235) begrenzt, wobei über die erste Fluidkontakteinrichtung (130) ein Fluid (51) mit dem weiteren Armmodul (18) oder der Roboterbasis (15) austauschbar ist. Der Wärmetauscher (355) nimmt zumindest abschnittweise die Antriebseinrichtung auf und ist thermisch mit der Antriebseinrichtung (240) gekoppelt, wobei der Wärmetauscher (355) wenigstens einen Wärmetauscherfluidkanal (380) aufweist, wobei der Wärmetauscherfluidkanal (380) mit einem Fluid (51) zum Austausch des Fluids (51) mit der ersten Fluidkontakteinrichtung (130) füllbar ist, wobei der Wärmetauscher (355) ausgebildet ist, Wärme zwischen der Antriebseinrichtung (240) und dem Fluid (51) auszutauschen.
Patent DE-102021128219-B3 (DE)
Title: Gebervorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Absolutposition
Inventor: HOPP DAVID
IPC: G01D5/26
Filed: 2021-10-29
Granted: 2022-06-02
Abstract: Es wird eine Gebervorrichtung (10) zur Bestimmung einer Absolutposition eines ersten Objekts relativ zu einem zweiten Objekt angegeben, die eine mit dem ersten Objekt verbundene Maßverkörperung (14) mit einer Absolutcodespur (16) aus einer Vielzahl von Codeelementen, eine mit dem zweiten Objekt verbundene Abtasteinrichtung (18) mit mindestens einem ersten Empfänger (20a) und einem zweiten Empfänger (20b) zur mindestens doppelten Abtastung der Absolutcodespur (16), wobei die Empfänger (20a-b) längs der Absolutcodespur (16) um einen Bruchteil der Ausdehnung eines Codeelements zueinander versetzt angeordnet sind und jeweils eine Vielzahl von Einzelempfangselementen in einer Reihenanordnung längs der Absolutcodespur (16) zur Erzeugung von Abtastsignalen der Codeelemente umfassen, sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (24) aufweist, die dafür ausgebildet ist, für eine jeweilige Bestimmung einer Absolutposition den günstiger zu der Absolutcodespur (16) ausgerichteten Empfänger (20a-b) auszuwählen und aus den Abtastsignalen der Einzelempfangselemente des ausgewählten Empfängers (20a-b) ein Codewort zu rekonstruieren und damit die Absolutposition zu bestimmen. Dabei ist die Steuer- und Auswertungseinheit (24) weiterhin dafür ausgebildet zu bestimmen, in welchem Empfänger (20a-b) ein Einzelempfangselement ein anderes Codeelement abtastet als bei einer vorhergehenden Bestimmung der Absolutposition und für die Bestimmung der aktuellen Absolutposition den anderen Empfänger (20b-a) auszuwählen.
Patent DE-102022004971-B3 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit einer Objekterkennung von Objekten im Nahbereich
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/931
Filed: 2022-01-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallmesssystems 22 für Umfelderfassungsvorrichtungen, insbesondere Einparkhilfen, von Fahrzeugen und/oder Robotern. Das Ultraschallmesssystem 22 umfasst einen Ultraschallsensor 1. Der Ultraschallsensor 1 weist einen Nahbereich auf, in dem er den Abstand vom Ultraschallsensor 1 zu Objekten 11 mit ausgesendeten Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge ohne Zusatzmaßnahmen nicht mehr erfassen kann. Das Verfahren verwendet ausgesendete Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge für Ultraschallhauptmessungen 505, sofern sich kein Objekt 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1 aufhält, und erfasst des Vorhandenseins eines Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschalsensors 1 sofern das Objekt 11 sich dort befindet. Das Verfahren verkürzt die ersten zeitlichen Längen der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 zu einer zweiten zeitlichen Länge der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 und erfasst eines Abstands zwischen Ultraschallsensor 1 und Objekt 11 für die Dauer des Aufenthalts des Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1.
Patent DE-112013007498-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YOKOYAMA MASATOSHI
IPC: G09F9/30
Filed: 2013-07-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Schwankungen der Eigenschaften eines Transistors wegen eines von einem organischen isolierenden Film abgegebenen Gases werden unterdrückt, so dass Zuverlässigkeit einer Anzeigevorrichtung erhöht wird. Die Anzeigevorrichtung beinhaltet einen Transistor, einen organischen isolierenden Film, der über dem Transistor angeordnet ist, um Unebenheit wegen des Transistors zu verringern, und einen Kondensator über dem organischen isolierenden Film. Eine gesamte Oberfläche des organischen isolierenden Films ist nicht mit Bestandteilen (einer durchsichtigen leitenden Schicht und einem anorganischen isolierenden Film) des Kondensators bedeckt, und ein von dem organischen isolierenden Film abgegebenes Gas kann zur Außenseite aus einem freigelegten Teil einer oberen Oberfläche des organischen isolierenden Films abgegeben werden.
Patent DE-4130147-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde, Reinigungsmaschine o. dgl. für Baumwollfasern
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G9/06
Filed: 1991-09-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
an einer Karde, Reinigungsmaschine o. dgl. für Baumwollfasern, bei der in
der Walzenfuge zwischen zwei zusammenarbeitenden Walzen, z. B. Sägezahn-
oder Stiftwalze, ein Tragelement angeordnet ist, das einen Teil
des Walzenumfangs der beiden Walzen abdeckt, wobei die Drehrichtung
der beiden Walzen unterschiedlich und jeweils eine Walze vorgeordnet und
die andere Walze nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem
Tragelement (28, 29, 30) ein Abscheidemesser für Trash u. dgl. angeordnet
ist, das eine gegen die Drehrichtung (A, B, C) der vorgeordneten
Walze (3, 4, 5) gerichtete Abscheidekante (9, 10, 11) aufweist,
wobei das Tragelement (28, 29, 30) den faserführenden Teil der vorgeordneten
Walze (3, 4, 5) teilweise abdeckt (28a, 29a, 30a).
Patent DE-4328653-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Durchdrehens der Antriebsräder eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ANDER ANTONY T
IPC: F02D9/02
Filed: 1993-08-26
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Steuern des Durchdrehens der Antriebsräder eines Fahrzeugs, das auch nichtangetriebene Räder und einen über den Zündwinkel gesteuerten Motor enthält, mit den folgenden Stufen:  Erzeugen eines die Winkelgeschwindigkeit der Antriebsräder darstellenden ersten Geschwindigkeitssignals, Erzeugen eines die Winkelgeschwindigkeit der nichtangetriebenen Räder darstellenden zweiten Geschwindigkeitssignals,  Erzeugen eines auf das erste und das zweite Geschwindigkeitssignal ansprechenden Durchdrehfehlersignals (SLPER),  Erzeugen eines Durchdrehfehler-Differentialquotientensignals (SLPER0–SLPER1), das dem Differentialquotienten des Durchdrehfehlersignals (SLPER) mindestens annähernd proportional ist,  Erzeugen eines Zündwinkelsteuersignals (θ), das vorzugsweise auf das mit einer ersten Konstanten (SKP) multiplizierte Durchdrehfehlersignal (SLPER) anspricht, und das auf das mit einer zweiten Konstanten (SKD) multiplizierte Durchdrehfehler-Differentialquotientensignal (SLPER0–SLPER1) anspricht, und  Steuern des Zündwinkels nach Maßgabe des Zündwinkelsteuersignals (θ), wodurch das Ausmaß der Zündwinkelver größerung zum Steuern des Durchdrehens der Antriebsräder geändert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß für jede Erzeugung des Zündwinkelsteuersignals (θ) sowohl das Durchdrehfehlersignal (SLPER) als auch das Durchdrehfehler-Differentialquotientensignal (SLPER0-SLPER1) neu ermittelt werden...
Patent DE-4407468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Extrusion von Kunststofftafeln
Inventor: BERKENKOPF MARTIN
IPC: F24S23/30
Filed: 1994-03-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Extrusion von Kunststoff Tafeln mit sehr feinstrukturierter
Oberfläche
mittels einer mit Extruder und einem Dreiwalzen-Glättwerk,
enthaltend eine Walze mit strukturgebender Oberfläche, ausgestatteten
Extrusionsanlage, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststofftafeln über zwei
Extruder als Coextrudat CX aus einer hochviskosen Basisformmasse
BF und einer aufextrudierten niedrigviskosen Formmasse NF hergestellt und über das
Drei-Walzen-Glättwerk
strukturiert werden, wobei die Tiefe der Strukturierung die Dicke
der niedrigviskosen Deckschicht nicht überschreitet.
Patent DE-4490680-B4 (DE)
Title: Steuermodul für elektrische Fensterheber in Kraftfahrzeugen
Inventor: ANDERSSON SIV
IPC: B60R16/037
Filed: 1994-02-10
Granted: 2008-07-24
Abstract: Steuermodul
(1) zur servounterstützten
Fensterbetätigung
in Kraftfahrzeugen mit mindestens einem vorderen und einem hinteren
zu öffnenden
Seitenfenster, wobei eine Anzahl individueller Steuerelemente, eines
für jedes
der zu öffnenden
Seitenfenster, auf ein und derselben Grundplatte (6; 25; 36; 46)
des Steuermoduls (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
jedes der Steuerelemente (2a–2d;
22a–22d;
32a–32d;
42a–42d)
eine erste Betätigungsoberfläche (12;
23; 33; 43) aufweist, die bei einem Steuerelement (2a, 2b; 22a,
22b; 32a, 32b; 42a, 42b) für
ein vorderes zu öffnendes
Seitenfenster schräg nach
oben und nach vorne relativ zu der Grundplatte (6; 25; 36; 46) des
Steuermoduls (1) geneigt ist und bei einem Steuerelement (2c, 2d;
22c, 22d; 32c, 32d; 42c, 42d) für
ein hinteres zu öffnendes
Seitenfenster schräg
nach oben und nach hinten geneigt ist, und dass jedes Steuerelement (2a–2d; 22a–22d; 32a–32d; 42a–42d) eine
zweite Betätigungsoberfläche (13;
24; 34; 44) aufweist, die zumindest teilweise unter dem Teil der
ersten Betätigungsoberfläche...
Patent DE-10006371-B4 (DE)
Title: Automatisches Roulettespiel mit Kugel-Säuberungseinrichtung
Inventor: BRUNNER PETER
IPC: A63F5/00
Filed: 2000-02-11
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Roulettespielgerät (1), bei welchem die Roulettekugel (101, 102) durch zumindest ein zum Roulettekessel (10) führendes Kugeleinschussrohr (21, 22) eingebracht und durch zumindest ein Kugelrückführungsrohr aus dem Roulettekessel (10) ausgebracht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an das Kugelrückführungsrohr (23) eine Einrichtung (56) zur Reinigung bzw. Säuberung der Roulettekugel (101, 102) bzw. von deren Oberfläche von dem, insbesondere vom Roulettekessel (10) und von den Einschussrohren (21, 22) stammenden Abrieb sowie vom gegebenenfalls vorhandenen Eigenabrieb angeschlossen ist, durch welche Einrichtung (56) die vom Roulettekessel (10) -zurückkehrende bzw. zurückgekehrte Roulettekugel (101, 102) bei ihrer Überführung bzw. auf ihrem Weg zum bzw. in das Kugeleinschussrohr (21, 22) durchbeweg- bzw. -führbar und dabei zumindest auf einem Teil ihrer Oberfläche vom genannten Abrieb befreibar ist.
Patent DE-10013325-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze
Inventor: BUSSE BERND
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-03-10
Granted: 2012-06-21
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze, die mit wenigst des Fahrzeugsitzes verbunden ist, einer Stellvorrichtung (46), die im Falle eines Aufpralles mittels einer durch eine Insassenmasse einwirkenden Kraft aktivierbar ist und eine Position der Kopfstütze von einer kopffernen Betriebsstellung in eine kopfnahe Sicherheitsstellung verändert, sowie einer der Stellvorrichtung (46) zugeordneten Arretiereinrichtung (10) zur Sperrung einer Schwenkbewegung der Kopfstütze im Normalbetrieb des Fahrzeuges, wobei die Arretiereinrichtung (10) ein verlagerbar in der Sitzlehne (44) aufgehängtes Sperrglied (16) umfasst, das an einer der Stellvorrichtung (46) zugeordneten Übertragungseinrichtung (14), welche die durch die Insassenmasse ausgeübte Kraft direkt oder indirekt in die Schwenkbewegung der Kopfstützstange übersetzt, derart angreift, dass eine Bewegung der Übertragungseinrichtung (14) gesperrt ist, und das die Arretiereinrichtung (10) weiter ein schwenkbares Massependel (36) umfasst, welches bei einem Aufprall entgegen der Beschleunigungsrichtung des Fahrzeuges beschleunigt wird und das Sperrglied (16) von der Übertragungseinrichtung (14) abhebt und somit eine Bewegung...
Patent DE-10019912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hydroumformen von Werkstücken unter Einwirkung eines schwingenden Druckmediums
Inventor: SIEGERT KLAUS
IPC: B21D26/02
Filed: 2000-04-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Hydroumformen von Werkstücken unter Einwirkung eines schwingenden Druckmediums, mit einem Andocksystem zum Zuführen des Druckmediums in einen an das Werkstück reichenden ersten Druckraum (26) und/oder einem Dichtsystem zum Abdichten dieses ersten Druckraumes (26) sowie mit einem Schwingungserzeuger (40, 52), der das Druckmedium (30) zum Schwingen anregt, wobei das Dichtsystem einen Nachschiebezylinder/Axialzylinder (14, 58) mit einem Zylindergehäuse (18), mit einer Verschiebeachse (VA), einen im Nachschiebezylinder/Axialzylinder (14, 58) geführten Kolben (20) und eine mit dem Kolben (20) verbundene Kolbenstange (22) zum Abdichten des ersten Druckraumes (26) des Werkstückes (16) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungserzeuger (40,52) in oder an das Dichtsystem zum Abdichten dieses ersten Druckraumes (26) integriert ist und ein Übertragungsglied (34, 68) aufweist, welches in Richtung der Verschiebeachse (VA) oder quer zur Verschiebeachse (VA) beweglich ist.
Patent DE-10025007-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Spannen und Entspannen von Werkzeugen
Inventor: KELCH MATTHIAS
IPC: B23B31/117
Filed: 2000-05-22
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum thermischen Spannen und Entspannen von Werkzeugen in Schrumpffuttern, wobei ein Schrumpffutter einen Werkzeugaufnahmeabschnitt mit einer mindestens abschnittsweise thermisch aufweitbaren Werkzeugaufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Werkzeugschaftes und einen zur Aufnahme des Schrumpffutters in eine Maschinenspindel vorgesehenen Einspannabschnitt aufweist und wobei das Verfahren eine Erwärmung mindestens eines Teils des Werkzeugaufnahmeabschnittes zur Aufweitung der Werkzeugaufnahmeöffnung und eine anschließende aktive Abkühlung des Werkzeugaufnahmeabschnittes umfaßt, das Verfahren mit folgenden Schritten:  Erwärmung des Werkzeugaufnahmeabschnittes eines in einer ersten Arbeitsstation eines Schrumpfgerätes aufgenommenen ersten Schrumpffutters;  Einführen eines Werkzeugschaftes in die Werkzeugaufnahmeöffnung des ersten Schrumpffutters oder Entfernen eines Werkzeuges aus der Werkzeugaufnahmeöffnung des ersten Schrumpffutters;  aktive Abkühlung des Werkzeugaufnahmeabschnittes des in der ersten Arbeitsstation aufgenommenen ersten Schrumpffutters;  Erwärmung des Werkzeugaufnahmeabschnittes eines in einer von der ersten Arbeitsstation gesonderten zweiten Arbeitsstation des Schrumpfgerätes aufgenommenen zweiten Schrumpffutters, wobei die Erwärmung der Schrumpffutter induktiv mit Hilfe mindestens einer Induktionsspule durchgeführt wird, gekennzeichnet durch eine gezielte Konzentration...
Patent DE-10031665-B4 (DE)
Title: Elektronisch steuerbare Armatur für eine Sanitärwanne
IPC: E03C1/05
Filed: 2000-06-29
Granted: 2005-02-03
Abstract: Elektronisch
steuerbare Armatur für eine
Sanitärwanne
mit  einem Ventilblock (16), der Eingänge (17, 18) für Kalt-
und Warmwasserströme,
zwei Mischwasserausgänge
(19) und einen Mischwasserkanal (21) aufweist sowie Ventilkammern
in den Eingängen
für die
Kalt- und Warmwasserströme, in den
Mischwasserausgängen
und dem Mischwasserkanal enthält,  Drehventilen
(20), die in den Ventilkammern angeordnet sind und nach außen geführte Betätigungswellen
aufweisen,  wobei die Drehventile (20) im Kaltwasser- und Warmwassereingang
(17, 18) sowie in den beiden Mischwasserausgängen (19) jeweils paarweise
durch Zahnräder
(22, 22') mechanisch gekoppelt sind, die auf den Betätigungswellen angeordnet
sind und miteinander im Eingriff stehen, wobei der Strömungsquerschnitt
durch die paarweise gekoppelten Drehventile (20) bei einer Betätigung der
Ventile innerhalb ihres Stellbereiches in der Summe annähernd konstant
bleibt, wobei an der Außenseite
des Ventilblocks (16) drei Stellmotoren (23, 24, 25) zur Betätigung der
Drehventile (20) befestigt sind, die an einer Steuereinrichtung
(11) angeschlossen sind, und wobei die Steuereinrichtung...
Patent DE-10039778-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit elektronischem Betriebssystem
Inventor: GEBER MICHAEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2000-08-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: Durch
einen Identifikationscode individualisiertes Kraftfahrzeug mit einem
elektronischen Betriebssystem (2) zum Betrieb des Kraftfahrzeuges
(1), das mindestens eine elektronische Komponente (3, 4, 5, 6, 7,
8) aufweist und in mindestens einer elektronischen Komponente (3
bis 8) des elektronischen Betriebssystems (2) der für dieses
Kraftfahrzeug (1) individualisierte Identifikationscode gespeichert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Anzeigeeinrichtung
(13) zum Anzeigen des Identifikationscodes vorgesehen ist, wobei
die Anzeigeeinrichtung (13) in eine Instrumententafel (4) des Fahrzeugs (1)
integriert ist.
Patent DE-10039977-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässerigem Elektrolyt
Inventor: INOI TAKAYUKI
IPC: H01M50/528
Filed: 2000-08-16
Granted: 2005-03-10
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt bereitgestellt, mit: einem Gehäuse mit einem Boden und einer Seitenwand; einem gewickelten Körper mit einer positiven Elektrode, die eine erste elektrische Platte und ein auf die erste elektrische Platte aufgebrachtes aktives Material der positiven Elektrode aufweist, einer negativen Elektrode, die eine zweite elektrische Platte und ein auf die zweite elektrische Platte aufgebrachtes aktives Material der negativen Elektrode aufweist, und einem zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode angeordneten Separator, wobei der gewickelte Körper durch Laminieren und Wickeln der positiven Elektrode, der negativen Elektrode und des Separators gebildet wird, und wobei der gewickelte Körper im Gehäuse angeordnet ist; einem im Gehäuse angeordneten nichtwässrigen Elektrolyt; einem zum Verschließen des Gehäuses verwendeten Kopfteil; mehreren Leitungen der positiven Elektrode, die die positive Elektrode mit dem Kopfteil verbinden; mehreren Leitungen der negativen Elektrode, die die negative Elektrode mit dem Boden des Gehäuses verbinden; und einer Halteeinrichtung zum Halten des gewickelten Körpers, so daß der gewickelte Körper sich bezüglich des Gehäuses nicht bewegt, während ein Zwischenraum zwischen einem unteren Ende des gewickelten Körpers und dem Boden des Gehäuses und ein Zwischenraum zwischen einem oberen Ende des gewickelten Körpers und dem Kopfteil bereitgestellt wird.