baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005017634-B4 (DE)
Inventor: KOHL JOSEF
IPC: A47C7/46
Filed: 2005-04-15
Granted: 2008-04-17
Abstract: The seat has a backrest (1) with frames and s-shaped rod units (6, 7) to form s-shaped backrest with shoulder and lumbar vertebra areas deformable in forward and backward directions. The units with its lower and upper ends are rotatably supported at the frames such that the units are pivotable around an imaginary axle extending in a backrest longitudinal direction. The units are relocatably supported at the frame in the direction.
Patent DE-102005024684-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OHYANAGI TAKASUMI
IPC: H01L29/808
Filed: 2005-05-30
Granted: 2015-04-16
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem vertikalen Feldeffekttransistor, wobei der Feldeffekttransistor umfaßt ein Substrat (10) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, das ein Halbleitersubstrat bildet; eine Drainelektrode (22), die auf einer Oberfläche des Substrats ausgebildet ist; eine Epitaxialschicht (11) vom ersten Leitfähigkeitstyp, die auf der anderen Oberfläche des Substrats ausgebildet ist; einen Sourcebereich (12) vom ersten Leitfähigkeitstyp, der auf der dem Substrat (10) abgewandten Oberfläche der Epitaxialschicht (11) ausgebildet ist; eine Anzahl von Gräben (110–112), die von der dem Substrat (10) abgewandten Oberfläche der Epitaxialschicht (11) aus ausgebildet sind; einen Gatebereich (13) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, der entlang der Gräben ausgebildet ist und eine erste und eine zweite Gate-Herausziehschicht (15, 14) umfasst; eine Sourceelektrode (23), die auf dem Sourcebereich (12) ausgebildet ist; eine Gateelektrode (103), die auf der ersten Gate-Herausziehschicht (15) im Gatebereich ausgebildet ist; und einen metallischen Leiter (101), der im Gatebereich auf dem Boden jedes der Gräben ausgebildet ist; wobei der metallische Leiter (101) mit der Gateelektrode (103) nur über einem ohmschen Kontakt mit der zweiten Gate-Herausziehschicht (14) am Boden jedes Grabens elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102005032229-B4 (DE)
Title: Quadraturteiler
Inventor: WIDERIN PETER DR
IPC: H03K23/42
Filed: 2005-07-09
Granted: 2014-08-21
Abstract: Ein Quadraturteiler, welcher umfasst eine Mehrzahl von Flip-Flops, welche mindestens ein erstes Flip-Flop und ein letztes Flip-Flop umfasst, wobei die Flip-Flops interoperabel miteinander in Reihe verbunden sind, um ein vorgegebenes Teilerverhältnis zu erzeugen, wobei jedes der Mehrzahl von Flip-Flops zwei differenzielle Eingänge I, I , zwei differenzielle Ausgänge O, O und zwei differenzielle Takteingänge C, C umfasst, wobei die Ausgänge O, O von einem Flip-Flop mit den entsprechenden Eingängen I, I eines nachfolgenden Flip-Flops verbunden sind, die Ausgänge O, O des letzten Flip-Flops umgekehrt mit den Eingängen I, I des ersten Flip-Flops verbunden sind, und wobei die Flip-Flops an ihren Takteingängen C, C mit differenziellen Taktsignalen in einer fortlaufenden Folge getaktet werden, welche für jedes Flip-Flop individuell aus Quadraturtakteingängen In_0, In_90, In_180 und In_270 ausgewählt werden, wobei es eine geradzahlige geteilt-durch-n Schaltung ist, die eine Anzahl von 2n Flip-Flops umfasst und eine Anzahl von 4n Ausgangssignalen mit 4n äquidistanten Phasen bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Takteingänge C, C von dem n-ten Flip-Flop jeweils mit den Takteingangssignalen In_0 + (n – 1)·90 und In_180 + (n – 1)·90 verbunden sind.
Patent DE-102005049654-B4 (DE)
Title: Anreihbare Ventil-Zylinder-Einheit mit einstückig hergestelltem Druckmittelverteiler sowie Ventil-Zylinder-Einheiten-Anordnung
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: F15B13/06
Filed: 2005-10-18
Granted: 2009-03-19
Abstract: Ventil-Zylinder-Einheiten-Anordnung (1),
umfassend mindestens zwei Ventil-Zylinder-Einheiten (2)
mit je mindestens einem Ventil (4), welches an einem Druckmittelverteiler
(5) mit mindestens einem Druckmittelkanal (7) zur Druckmittelversorgung
angeordnet ist und mit dem mindestens einem Druckmittelkanal (7)
in fluidischer Kommunikation steht sowie mindestens einem ebenfalls
an dem Druckmittelverteiler (5) ausgebildeten über den Druckmittelkanal (7)
und/oder das Ventil (4) fluidisch gekoppelten Zylinder (6) zur Aufnahme
eines Kolbens, wobei der Druckmittelverteiler (5) einstückig aus
Spritzguss geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass stirnseitig
des Druckmittelverteilers (5) Anformungen zur abgedichteten Aufnahme
mindestens eines weiteren Druckmittelverteilers (5) vorgehen sind,
wobei weiterhin mindestens eine schienenförmig ausgebildete Trägereinheit
(3) zur Aufnahme mehrerer Ventil-Zylinder-Einheiten (2) vorgesehen
ist, welcher die in Reihe fluidisch verbundenen Ventil-Zylinder-Einheiten
(2) zumindest teilweise umfasst.
Patent DE-102005050739-B4 (DE)
Title: Demultiplex-Empfänger für Polymerfaserübertragung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FISCHER-HIRCHERT ULRICH PROF DR
IPC: G02B6/293
Filed: 2005-10-22
Granted: 2011-07-07
Abstract: Demultiplex-Empfänger für Polymerfaserübertragung 1.1. mit einem oder mehreren Eingangskanälen für den Anschluss einer oder mehrerer polymeroptischer Fasern (4), 1.2. einem oder mehreren Ausgangskanälen für den Anschluss von Fotoempfängern (7), 1.3. einer einstückig durch Spritzguss gefertigten Dispersionseinheit (6) zur wellenlängenabhängigen Aufteilung optischer Signale auf die Ausgangskanäle, 1.4. wobei der Demultiplex-Empfänger einen einstückig durch Spritzguss gefertigten Grundkörper (1) mit einer Aussparung (2) aufweist, 1.6. in der der oder die Eingangskanäle, die Dispersionseinheit (6) sowie die Ausgangskanäle angeordnet sind.
Patent DE-102005053706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem adaptiven Mobilfunksystem
Inventor: SCHMIDT MALTE
IPC: H04L1/08
Filed: 2005-11-10
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten innerhalb eines Mobilfunknetzwerks mit wenigstens zwei Basisstationen (BS1, BS2) und einem mobilen Kommunikationsendgerät (KE), bei dem über eine erste der Basisstationen (BS1) Datenpakete (1, 7) über eine Kommunikationsverbindung an das mobile Kommunikationsendgerät (KE) übertragen werden, wobei jedem Datenpaket (1, ..., 7) eine jeweilige Paketnummer zugeordnet wird, die gemeinsam mit dem ihr zugehörigen Datenpaket (1, ..., 7) übertragen wird, und im Fall einer fehlerhaften Übertragung eines Datenpakets (1, 7) von dem mobilen Kommunikationsendgerät (KE) an die erste Basisstation (BS1) eine selektive Wiederholungsmeldung (SR) gesendet wird, mit der anhand der Paketnummern fehlerhafte Datenpakete (3) von der ersten Basisstation (BS1) angefordert werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Wechsel der Kommunikationsverbindung von der ersten Basisstation (BS1) zu einer zweiten Basisstation (BS2) das mobile Kommunikationsendgerät (KE) der zweiten Basisstation (BS2) die Paketnummern der aktuell fehlerhaften Datenpakete (3) und die zuletzt empfangene Paketnummer signalisiert.
Patent DE-102005063114-B4 (DE)
Title: CMOS-Bildsensor und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: LEE SANG GI
IPC: H04N5/374
Filed: 2005-12-30
Granted: 2011-05-12
Abstract: CMOS-Bildsensor, umfassend:  ein Halbleiter-Substrat (20);  eine Mehrzahl von in/auf dem Halbleiter-Substrat (20) ausgebildeten Fotodioden (21);  eine, auf dem Substrat (20) inklusive der Fotodioden (21) ausgebildete erste Isolier-Schicht (22);  eine in/auf der ersten Isolier-Schicht (22) ausgebildete Mehrzahl von Metall-Leitungen (23);  eine in/auf der ersten Isolier-Schicht (22) inklusive der Metall-Leitungen (23) ausgebildete zweite Isolier-Schicht (24);  eine Mehrzahl von, auf der zweiten Isolier-Schicht (24) ausgebildeten Licht-Abschirm-Schichten (27); und  auf der zweiten Isolier-Schicht (24) zwischen den Licht-Abschirm-Schichten (27) ausgebildete Mikro-Linsen (29),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Licht-Abschirm-Schichten (27) derart ausgebildet sind, dass sie zumindest die gleiche Dicke wie diejenige der Mikro-Linsen (29) aufweisen.
Patent DE-102006002069-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Lehnen-bzw. einer Lehnen- und einer Höhenverstellung und einer Crashverlagerung der Rückenlehnenstruktur
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/433
Filed: 2006-01-13
Granted: 2016-07-28
Abstract: Fahrzeugsitz (100), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Verstellvorrichtung (3) zur Neigungsverstellung einer mit einer Sitzteilstruktur (20) verbundenen Rückenlehnenstruktur (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (100) eine weitere Verstellvorrichtung (20) zur Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzteilstruktur (2) aufweist, wobei die weitere Verstellvorrichtung (2) wenigstens einen Lenker (5) umfasst, der zur Durchführung der Höhen- und/oder Neigungsverstellung relativ zum Sitzunterbau (21) und/oder relativ zur Sitzteilstruktur (2) schwenkbar vorgesehen ist, wobei im Falle eines Unfalls eine eine Verriegelung der Rückenlehnenstruktur (1) mit der Sitzteilstruktur (2) bewirkende Crashverlagerung der Rückenlehnenstruktur (1) relativ zur Sitzteilstruktur (2) vorgesehen ist und bei der Crashverlagerung der Rückenlehnenstruktur (1) relativ zur Sitzteilstruktur (2) auch eine Verriegelung des Lenkers (5) mit der Sitzteilstruktur (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102006006504-B4 (DE)
Title: Streckverfahren und Streckwerk zur Verfeinerung von Fasermaterial
Inventor: KÖNIG REINHARD
IPC: D01H1/02
Filed: 2006-02-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verfeinern von Fasermaterial (2) vor einem Spinnprozess beschrieben. Das Fasermaterial (2) wird mit einer vorgewählten Breite einem Streckwerk zugeführt und in diesem durch in einer Transportrichtung (1) erfolgendes Verziehen mittels Streckwerksorganen (4, 5) verfeinert. Erfindungsgemäß wird die Breite des Fasermaterials (2) innerhalb des Streckwerks dadurch reduziert, dass es um wenigstens eine zur Transportrichtung (1) parallele Faltlinie in definierter Weise gefaltet wird, indem die Achsen der Streckwerksorgane (4, 5) von aufeinander folgenden Paaren (II, III) um wenigstens 45°, vorzugsweise um im wesentlichen 90° relativ zueinander verschwenkt angeordnet sind
Patent DE-102006009778-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von Holzhackschnitzeln, insbesondere für Biomasseheizkraftwerke
Inventor: ILMBERGER FLORIAN
IPC: F26B19/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Trocknung von Holzhackschnitzeln, insbesondere für Biomasseheizkraftwerke, wobei die feuchten, zu trocknenden Holzhackschnitzel (3) über wenigstens einem bodenseitig angeordneten Belüftungsrohr (30) zu einer Holzhackschnitzelmiete (33) aufgeschüttet werden, und wobei mittels einer aus einer Biomasseanlage (1) ausgekoppelten Niedertemperaturwärme von 30 bis 200°C, bevorzugt von 35 bis 100°C, höchst bevorzugt von 40 bis 60°C, ein Trocknungsluftstrom (40) erzeugt wird, der der Holzhackschnitzelmiete (33) über Belüftungsdüsen (31) des wenigstens einen Belüftungsrohres (30) für eine vorgegebene Zeitdauer zugeführt wird dergestalt, dass die Holzhackschnitzel (3) der Holzhackschnitzelmiete (33) auf einen Wassergehalt von 10 bis 30%, bevorzugt von 15 bis 20%, getrocknet werden.
Patent DE-102006013599-B4 (DE)
Title: Bleifreie optische Gläser der Schwerflintlage, deren Verwendung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WOLFF SILKE
IPC: C03C3/21
Filed: 2006-03-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Optisches
Glas, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Zusammensetzung umfasst
(in Gew.-% auf Oxidbasis):                    P 2 O 5     14 – 35     Nb 2 O 5     45 – 50     Li 2 O   0 – 4     Na 2 O   0 – 4     K 2 O   0,5 – 5     BaO   17 – 23     ZnO   0,1 – 5     TiO 2     1 – <5     ZrO 2     0 – 6     Sb 2 O 3     0,1 – 2
Patent DE-102006017062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen einer Reifendruckänderung und eines Rei- fenüberhitzungszustands
Inventor: RIMKUS ROBERT A
IPC: B60C23/20
Filed: 2006-04-11
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Feststellen einer Reifendruckänderung und eines Reifenüberhitzungszustands, mit den Schritten, dass:
 - während eines Reifenfüllereignisses ein Satz von Referenzwertepaaren für Reifendruck und Reifentemperatur sensorisch gemessen und gespeichert wird,
 - auf Basis der gespeicherten Referenzwertepaare, einer sensorisch gemessenen Reifentemperatur und unter Zuhilfenahme bekannter physikalischer Zusammenhänge der theoretische Reifendruck bei der gemessenen Reifentemperatur bestimmt wird,
 - der so bestimmte theoretische Reifendruck mit einem sensorisch gemessenen Reifendruck verglichen wird,
 - in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs eine Nachricht an den Benutzer über zu treffende Maßnahmen in Hinblick auf den Reifendruck übermittelt wird,
 - auf Basis der gespeicherten Referenzwertepaare, eines sensorisch gemessenen Reifendrucks und unter Zuhilfenahme bekannter physikalischer Zusammenhänge die theoretische Reifentemperatur bei dem gemessenen Reifendruck bestimmt wird,
 - die so bestimmte theoretische Reifentemperatur mit einer sensorisch gemessenen Reifentemperatur verglichen wird, und
 - falls die gemessene Reifentemperatur um einen vorgegebenen Betrag höher als die theoretische Reifentemperatur ist, eine Nachricht an den Benutzer hinsichtlich eines Reifenüberhitzungszustands übermittelt wird.
Patent DE-102006051202-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: RAUH CHRISTIAN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-10-30
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) wobei die Ansteuerung in Abhängigkeit von einem Vergleich eines Vektors aus wenigstens zwei von mindestens einem Aufprallsignal abgeleiteten Merkmalen mit einer Vielzahl von Kennlinien (40–42) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Vielzahl von Kennlinien (40–42) einem Zeitintervall (0–20 ms, 20–40 ms) nach dem Erkennen eines Aufpralls zugeordnet ist und dass der Vektor in Abhängigkeit von der Zeit mit den jeweiligen Kennlinien (40–42) des korrespondierenden Zeitintervalls (0–20 ms, 20–40 ms) verglichen wird.
Patent DE-102006053608-B4 (DE)
Title: Leuchtanzeigengerät
Inventor: NAKAMURA GO
IPC: G02F1/13357
Filed: 2006-11-14
Granted: 2019-01-17
Abstract: Leuchtanzeigengerät, mittels dessen von einem Anzeigebild ein virtuelles Abbild (F) in einer Ebene erzeugt wird, die in Bezug auf eine erste Sichtlinie (L), entlang der das virtuelle Abbild (F) vom Augpunkt (I) aus betrachtet wird, senkrecht steht, das Leuchtanzeigengerät aufweisend:
 eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung (11) zum Erzeugen und Anzeigen des Anzeigebildes,
 eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (13) mit fokussierendem Linsenelement (15) zur Beleuchtung der Flüssigkristallanzeigevorrichtung (11) und
 ein reflektierendes Element (3), das dem Reflektieren des von der Flüssigkristallanzeigevorrichtung (11) abgestrahlten Lichtes dient und das so ausgerichtet ist, dass es in Bezug auf eine zweite Sichtlinie (L") geneigt ist, die vom reflektierenden Element (3) gespiegelt wird,
 wobei die Hintergrundbeleuchtungseinheit (13) derart ausgerichtet ist, dass eine Leuchtfläche (13a) der Hintergrundbeleuchtungseinheit (13) zu der zweiten Sichtlinie (L") senkrecht steht und dass das alle von der Hintergrundbeleuchtungseinheit (13) ausgehenden Lichtstrahlen des Beleuchtungslichts von dem fokussierenden Linsenelement (15) durch die Flüssigkristallanzeigevorrichtung (11) hindurch auf das reflektierende Element (3) projiziert werden und die optische Achse des Beleuchtungslichts der zweifach reflektierten ersten Sichtlinie (L) entspricht, und
 wobei das Senkrechtstehen des virtuellen Abbildes (F) dadurch erreicht wird, dass die Flüssigkristallanzeigevorrichtung (11) gegenüber der optischen Achse in einem angepassten Winkel geneigt ist.
Patent DE-102006055338-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungsmaschine
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: B23K26/00
Filed: 2006-11-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Laserstrahlbearbeitungsmaschine, umfassend – einen Einspanntisch (36), der eine Werkstückhalteoberfläche zum Halten eines plattenartigen Werkstücks (20) aufweist, – Laserstrahlaufbringmittel (52) zum Aufbringen eines Laserstrahls auf eine rückwärtige Oberfläche (20b) des Werkstücks (20), das mit einer vorderen Oberfläche (20a) auf dem Einspanntisch (36) gehalten ist, wobei die Laserstrahlaufbringmittel (52) Bearbeitungslaserstrahl-Oszillationsmittel (6) zum Oszillieren eines Bearbeitungslaserstrahls (LB1) und einen Kondensor (8) zum Konvergieren oder Bündeln des Bearbeitungslaserstrahls (LB1) umfassen, – Brennpunktpositions-Einstellungsmittel (71), welche zwischen den Bearbeitungslaserstrahl-Oszillationsmitteln (6) und dem Kondensor (8) angeordnet sind und die Position eines Brennpunkts (P) des Bearbeitungslaserstrahls (LB1) verschieben, der durch den Kondensor (8) konvergiert ist, – Höhenpositions-Detektionsmittel (9) zum Detektieren der Höhenposition der rückwärtigen Oberfläche (20b) des Werkstücks (20), und – Steuer- oder Regelmittel (10) zum Steuern oder Regeln der Brennpunktpositions-Einstellmittel (71) basierend auf einem Detektionssignal von den Höhenpositions-Detektionsmitteln (9); wobei die Höhenpositions-Detektionsmittel (9) a) Detektionslaserstrahl-Oszillationsmittel (90) zum Oszillieren eines Detektionslaserstrahls...
Patent DE-102006055420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Fehlers in einem Messdurchlauf
Inventor: BEIER DOMINIC
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-11-22
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Erkennung eines Fehlers in einem Messdurchlauf, bei dem eine
Abfolge von elektrischen Signalen während des Durchlaufens eines vorher
festgelegten Frequenzbandes drahtlos von einem Sender (10, 22) zu
einem Empfänger
(10) einer elektrischen Auswerteschaltung (32.1) einer Haushaltsgerätesteuerung
(8) übermittelt
wird, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte in der
angegebenen Reihenfolge aufweist:  – Messung der Signalpegel und
Bildung eines Kennwertes aus den Signalpegeln in der Auswerteschaltung
(32.1), wobei  der Kennwert aus einem Wertepaar aus den Signalpegeln und
den zugeordneten Sendefrequenzen wie folgt gebildet wird:  – Ermittlung
des größten Signalpegels
und der zugeordneten Resonanzfrequenz,  – Ermittlung einer Grenzsendefrequenz,
für die
gilt, dass deren zugehöriger
Signalpegel erstmals um ein vorher festgelegtes und abgespeichertes
Signalpegelverhältnis
niedriger als der größte Signalpegel
liegt,  – Ermittlung
der Differenz zwischen der Grenzsendefrequenz und der Resonanzfrequenz,  – Bildung
des Wertepaares aus dem größten Signalpegel und
der vorgenannten Differenz und  – Bildung...
Patent DE-102007006818-B4 (DE)
Title: Bauteilverbund
Inventor: GUCKERT WERNER
IPC: F16B5/07
Filed: 2007-02-07
Granted: 2008-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund von metallischen, keramischen, polymeren und/oder faserverstärkten Bauteilen (4, 5, 10, 11), die mindestens eine Fügefläche aufweisen, die mindestens eine Aussparung (6, 12, 13) und/oder eine Erhebung (7) mit einer Hinterschneidung (8, 9, 16, 17) besitzen und der Winkel der Hinterschneidung (8, 9, 16, 17) alpha an den zufügenden Bauteilen (4, 5, 10, 11) im Bereich von 20° bis 60° liegt, wobei ein Verbindungselement (1) aus einem in Form und Größe an die Aussparung (6, 12, 13) und/oder die Erhebung (7) der zufügenden Bauteile (4, 5, 10, 11) angepassten Verbindungselement (1) vorhanden ist, welches mindestens einen elastischen Randbereich (3) besitzt, der in einen form- und kraftschlüssigen Verbund zu den Aussparungen (6, 12, 13) und/oder Erhebungen (7) der zufügenden Bauteile (4, 5, 10, 11) gebracht ist.
Patent DE-102007017351-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: VALLENTIN MICHAEL
IPC: B60N2/28
Filed: 2007-04-12
Granted: 2010-12-09
Abstract: Kindersitz (CS, CSa) zum Anordnen auf einem Fahrzeugsitz (2), umfassend:  einen Kindersitzkörper (1) zur Aufnahme eines Kleinkindes; und  einen Griffbügel (11, 11a) zum Tragen des Kindersitzes (CS, CSa),  wobei der Griffbügel (11, 11a) relativ zum Kindersitzkörper (1) zu einer gewünschten Position drehbar und in der gewünschten Position fixierbar ist,  wobei der Griffbügel (11, 11a) ein Paar von Seitenabschnitten, und einen das Paar von Seitenabschnitten verbindenden Griffabschnitt und ein Paar von ersten Eingriffsteilen (12, 12a) aufweist, die in dem Griffbügel (11, 11a) vollständig verstaubar sind, und worin das Paar der ersten Eingriffsteile (12, 12a) an einem Paar von zweiten Eingriffsteilen (21) am Fahrzeugsitz anbringbar und davon lösbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Paar der ersten Eingriffsteile (12, 12a) in dem Paar der Seitenabschnitte des Griffbügels (11, 11a) jeweils vollständig verstaubar ist.
Patent DE-102007017910-B4 (DE)
Inventor: SIMON HORST
IPC: F16L37/23
Filed: 2007-04-13
Granted: 2009-04-23
Abstract: A short-body connector for fluid couplings made of a sleeve-shaped body. In the sleeve-shaped body an internal thread is provided, by which the connector can be screwed onto a threaded connection. Relative to axial extension, the locking groove and locking rib serving to hold the connector in the coupler are located at the height of the thread. That is, the locking rib and locking groove located ahead of the thread in the state of the art have moved to the region of the thread in the arrangement according to the invention.
Patent DE-102007019574-B4 (DE)
Title: Textursprühgerät
Inventor: PETERSON CRAIG
IPC: B05B11/06
Filed: 2007-04-25
Granted: 2016-01-28
Abstract: Handgerät zum Sprühen eines Texturmaterials umfassend: einen Körper (22); eine Druckluftquelle (20), die an dem Körper (22) angebracht ist; einen Texturmaterialtrichter (24), der an dem Körper angebracht ist und eine zentrale Achse (84) hat; und eine Texturzuführdüse (26), die sich von dem Körper längs einer Sprühachse (50) erstreckt, um das Texturmaterial aus dem Texturmaterialtrichter (24) auf eine zu beschichtende Fläche durch Treiben des Texturmaterials durch einen Texturmaterialdurchgang hindurch mittels Druckluft von der Druckluftquelle (16, 20) selektiv zu versprühen; einen an dem Körper angebrachten Pistolengriff (28) und eine Armstütze (38) zum Abstützen des Geräts an einem Unterarm eines Benutzers, wenn der Pistolengriff von dem Benutzer gegriffen ist, wobei die Armstütze ein Paar Füße (30, 32) umfasst, die mit dem Pistolengriff (28) ein Dreipunktlager für das Gerät bilden, um dieses auf einer horizontalen Fläche mit der Sprühachse (50) der Texturzufuhrdüse (26) gegenüber der horizontalen Fläche in Sprührichtung nach oben geneigt zu platzieren; und eine Materialkopplungsstruktur (58) zwischen dem Texturmaterialtrichter (24) und dem Körper (22), die einen um eine Achse (72) drehbaren Koppler (59, 61) umfasst, wobei die Achse (84) des Trichters (24) gegen die Achse (72) der Materialkopplungsstruktur (58) derart geneigt und um diese drehbar ist, dass diese Achse (84) einerseits in Richtung auf die Düse (26) und deren Sprühachse (50) in eine erste Position zum Versprühen des Texturmaterials und andererseits entgegen der Sprühachse (50) in in eine zweite Position geneigt ist, in welcher der Körper (22) mit dem Trichter (24) nach oben in eine zum Füllen des Trichters (24) zweckdienliche Richtung weisend auf der horizontalen Fläche platziert ist.