baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007000248-U1 (DE)
Title: Tischkartenhalter
IPC: G09F1/10
Filed: 2007-01-08
Abstract: Die
Schutzansprüche
für den
Tischkartenhalter sind dadurch gekennzeichnet, dass  – eine dreikantige
Leiste (1) aus unterschiedlichen Materialien (Holz, Metall, Plastik,
Stein) in unterschiedlicher Größe und Stärke verwendet
wird;  die dreikantige Leiste (1) an der oberen, dünnen Spitze
unterschiedlich stark eingefräst
(2) ist (je nach Größe und Stärke der
Leiste bzw. der aufzustellenden Tischkarte.
Patent DE-202007004163-U1 (DE)
IPC: H01H25/00
Filed: 2007-03-17
Abstract: The multi-way switch (1) has a control electronics (7) for operating change of state of users (3) provided with individual receiving elements (4) in a building power supply (2) and has a carrier element (5). The operation of the actuating elements (6) causes a shifting process for the user or group of users and all shifting processes for the user or group of users by local operation of the actuating elements is resolvable.
Patent DE-202007007688-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/073
Filed: 2007-05-31
Abstract: Hochdruckentladungslampe
mit einem keramischen Entladungsgefäß, das ein
Entladungsvolumen einschließt und an dessen Enden Kapillaren
angebracht sind, wobei in jeder Kapillare ein Elektrodensystem hindurchgeführt
und dort abgedichtet ist, wobei mindestens ein Elektrodensystem,
das auf Wolfram basiert, verwendet wird, mit einem Elektrodenkopf
aus Wolfram als erstem Segment und einem Schaft aus Wolfram als
zweitem Segment, sowie einer mehrteiligen Durchführung
mit einem außen am Ende an der Kapillare überstehenden
Stift, insbesondere aus Niob, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die mehrteilige Durchführung ein zentrales zylindrisches
Durchführungsteil aus Wolfram als drittes Segment des Elektrodensystems
innerhalb der Kapillare aufweist, das an das zweite Segment anschließt,
sowie ein viertes zusammengesetztes Segment innerhalb der Kapillare
aufweist, bestehend aus einem Kernstift aus W, der einen Durchmesser
von maximal 300 μm besitzt und der teilweise von einer
rohrförmigen Manschette umgeben ist, wobei der Kernstift
mit dem überstehenden Stift verbunden ist, wobei zwischen
Manschette und dem überstehenden Stift ein Spalt verbleibt...
Patent DE-202007007951-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für mindestens zwei Funktionen eines Flurförderzeugs
IPC: B66F13/00
Filed: 2007-06-06
Abstract: Bedienvorrichtung
für mindestens zwei
Funktionen eines Flurförderzeugs,
die mindestens ein manuell betätigbares
Bedienelement für
einen elektrischen Schalter aufweist, der über elektrische Leitungen mit
einer elektrischen/elektronischen Steuervorrichtung für die Funktionen
verbunden ist, wobei im Zuge der Leiter eine Codierungs-Steckverbindung
angeordnet ist, deren innere Verschaltung vorgibt, welche der beiden
Funktionen vom Bedienelement angesteuert werden, wobei auf einer
Sichtfläche
im Flurförderzeug
nahe dem Bedienelement ein Anzeigefeld für die jeweils vorgesehene Funktion
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Codierungs-Steckverbindung
(18, 26) ein Schild (10, 10a, 44) oder ein Träger für ein Anzeigefeld über ein
Verbindungsmittel unlösbar verbunden
ist.
Patent DE-202007011574-U1 (DE)
Title: Antriebsordnung zur motorischen Verstellung eines Verschlußelements in einem Kraftfahrzeug
IPC: E05F15/20
Filed: 2007-08-17
Abstract: Antriebsanordnung
zur motorischen Verstellung eines Verschlußelements (1)
in einem Kraftfahrzeug, wobei mindestens ein Antrieb (2) mit einem
Antriebsmotor (3) und eine dem Antrieb (2) zugeordnete Antriebssteuerung
(5) vorgesehen sind, wobei das Verschlußelement (1) im
motorischen Verstellbetrieb mittels des Antriebsmotors (3) in Schließrichtung
und in Öffnungsrichtung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Antriebsmotor (3) derart von der Antriebssteuerung
(5) ansteuerbar ist, daß er hinsichtlich einer Verstellung
des Verschlußelements (1) bremsend wirkt.
Patent DE-202007011993-U1 (DE)
Title: Anordnung von mindestens zwei räumlich getrennten Leuchten
IPC: F21V23/00
Filed: 2007-08-28
Abstract: Anordnung
mit mindestens zwei, insbesondere mehreren, räumlich voneinander getrennten Leuchten,
insbesondere für
die Beleuchtung von Verkehrsflächen,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei voneinander getrennte
jeweils einer der Leuchten (1) oder zumindest einer Gruppe der Leuchten
(1) zugeordnete Sensoren (6) zur Detektion mindestens eines Passanten und/oder
eines passierenden Objektes vorgesehen sind, wobei die Leuchte (1)
oder die Gruppe der Leuchten (1) bei Detektion mindestens eines
Passanten und/oder eines passierenden Objektes durch den ihr zugeordneten
Sensor einzeln zu leuchten beginnt.
Patent DE-202008001174-U1 (DE)
Title: Einsteckvorrichtung für Armbanduhr oder ähnliches in Hemdenmanschette
IPC: A41B7/00
Filed: 2008-01-25
Abstract: Hemdenmanschette
unabhängig
von der Verschlussart und Form (ob mit einem bzw. mehreren Knöpfen oder
Manschettenknopf) mit 2 Schlitzen (Ziff. 1 u. 2) zur Aufnahme des
Uhrenarmbandes o. Ä.  Der
Abstand a. zwischen den Schlitzen (Ziff. 1 u. 2) sowie der Abstand
b (Tiefe der Schlitze) sind in der beigefügten Detailzeichnung nur exemplarisch
dargestellt und können über die
gesamte Länge
und Breite der Manschette variabel gestaltet werden. Vorzugsweise
liegt der Abstand a zwischen 25 und 100 mm und der Abstand b zwischen
35 und 70 mm.  Die Schlitze werden an der Unterseite der Manschette
mit einem verdeckten Band (Ziff. 3) und Druckknöpfen (Ziff. 4) verschlossen.
Die Länge
und Breite des verdeckten Bandes (Ziff. 3) richtet sich nach den
Abständen
a und b.
Patent DE-202008003692-U1 (DE)
Title: Krankenbett zur Veränderung der Liege- und Schlaflage eines Patienten
IPC: A61G7/008
Filed: 2008-03-17
Abstract: Krankenbett
zur Veränderung
der Liege- und Schlaflage eines Patienten, bestehend aus einem Bettgestell
(1) und einem Drehgestell (8) mit einer unteren Liegeplattform (19)
und einer oberen Liegeplattform (17), die zur Einspannung eines
Patienten und zur Drehung um 180° ausgelegt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse des Drehgestells
(8) der Körperlängsachse
des Patienten entspricht.
Patent DE-202008017667-U1 (DE)
Title: Mobiles, tragbares, computergestütztes, netzwerkfähiges Baustellenkommunikationsgerät zur Überwachung und Koordination von Baustellen aller Art
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-11-22
Abstract: Das Kommunikationsgerät zur Verwendung auf Baustellen aller Art, ist dadurch gekennzeichnet, dass Das Gerät Bestandteil auf Baustellen und deren Baustelleneinrichtung ist. Bauart und Größe sind auf die Bedürfnisse auf Baustellen abgestimmt. Es ermöglicht Kommunikation durch Bild und Ton sowie Daten, zwischen allen Benutzern auf Baustellen und entfernten Baubeteiligten Es bildet eine einheitliche Benutzeroberfläche (Software) für alle am Bau beteiligte Personen.
Patent DE-202009001475-U1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine Leuchtvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Kühlkörper (2)
für eine
Leuchtvorrichtung (8), wobei der Kühlkörper (2) eine zumindest abschnittsweise
längliche
Form mit einer abgeflachten Befestigungsfläche (3) zur Befestigung mindestens
einer Halbleiterlichtquelle aufweist und wobei in einer Mantelfläche (4) des
Kühlkörpers (2) Öffnungen
(O1, O2, O3) vorhanden sind, die bei nicht-vertikaler Lage des Kühlkörpers (2)
einen Luftstrom (K, A) durch den Kühlkörper (2) ermöglichen.
Patent DE-202009001784-U1 (DE)
Title: Kühltransportbehälter
IPC: B65D81/18
Filed: 2009-02-12
Abstract: Kühltransportbehälter (1),
mit einem Kühlgut
aufnehmenden Gehäuse,
bestehend aus Seitenwänden
(3), oberem und unteren Abschlussteil (4, 5) und mindestens einer
Tür (6),
wobei die Seitenwände
(3) und/oder das obere und das untere Abschlussteil (4, 5) und/oder
die Tür
(6) zur Wärmedämmung eine
Isolierschicht (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierschicht
(11) eine Kombination aus wärmedämmendem
und migrationshemmendem Material (13, 14) ist.
Patent DE-202009001866-U1 (DE)
Title: Gerät zur elektrolytischen Herstellung von kolloidalem Silber- oder Goldwasser
IPC: A61K33/242
Filed: 2009-02-14
Abstract: Gerät zur elektrolytischen Herstellung von kolloidalem Gold- oder Silberwasser, bestehend aus  – einem Gehäuse (1) mit zwei Buchsen (S1; S2) zum Einstecken von insbesondere stabförmigen Gold- oder Silberelektroden (6), und  – eine einerseits an einen Netzteilstecker (2) und andererseits an die Buchsen (S1; S2) anschließbare integrierte Schaltung (10) zur Beaufschlagung der in die Buchsen (S1, S2) eingesteckten Elektroden (6) mit für den Elektrolysevorgang benötigten elektrischen Spannungskomponenten  gekennzeichnet durch eine in das Gehäuse (1) integrierte Lichtquelle (5) und einen Schalter (4) zur Aktivierung der Leuchtquelle (5).
Patent DE-202009002698-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung für ein Fahrrad und Positioniermechanismus derselben
IPC: B62K15/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Klappvorrichtung für ein Fahrrad, aufweisend:  einen ersten Klappabschnitt (1), der an seiner einen Seite mit einem ersten Gelenkabschnitt (11) versehen ist, wobei ein Schnelllöseansatz (12) mit einem Schnelllösemechanismus (13) in Verbindung steht; und  einen zweiten Klappabschnitt (2), der ein an den Schnelllöseansatz (12) des ersten Klappabschnitts (1) angepasstes Schnelllöse-/Spannloch (21) aufweist, wobei der zweite Klappabschnitt (2) an seiner einen Seite mit einem zweiten Gelenkabschnitt (22) versehen ist, der schwenkbar mit dem ersten Gelenkabschnitt (11) des ersten Klappabschnitts (1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schnelllösemechanismus (13) in Querrichtung zum ersten Gelenkabschnitt (11) verläuft.
Patent DE-202009003361-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung von Videodarstellungen
IPC: A63F9/02
Filed: 2009-03-13
Abstract: Einrichtung zur Steuerung von Videodarstellungen, die eine grafische Darstellung der erzeugten Bewegungen des Bedieners in Verbindung mit weiteren Darstellungen von Objekten bzw. Personen auf der Wiedergabeeinheit der Videoeinrichtung ermöglicht und dazu die Bewegungswerte in horizontaler, vertikaler und Vorwärts/Rückwärts-Achsen erfasst und zur resultierenden räumlichen Bewegungsdarstellung an die Wiedergabeeinheit geleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung aus mindestens einer Steuereinrichtung besteht, innerhalb der den darin angeordneten und zur Erfassung der linearen axialen Bewegungswerte entlang der räumlichen Achsen (X, Y, Z) dienenden Baugruppen mindestens eine weitere zur Erfassung des Drehwinkels und/oder der Drehwinkelgeschwindigkeit der Bewegungen um mindestens einer der räumlichen Achsen (X, Y, Z) der Steuereinrichtung dienende Baugruppe zugeordnet ist.
Patent DE-202009005701-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: F16H59/50
Filed: 2009-04-16
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Schaltgetriebe (5) ohne Schalthebel, ausgestattet mit einem elektrisch angetriebenem Mechanismus (6) zum Schalten der Gänge  – Kupplungspedal (10), ausgerüstet mit einem Endgeber (11) zur Feststellung, ob es ganz durchgedrückt ist  – Steuerblock (1), welcher einen Algorithmus sowohl zum Hochschalten, als auch zum Herunterschalten besitzt, während das Kupplungspedal (Geber 11) ganz durchgedrückt ist  – Knöpfe (EIN-AUS) für den Leerlauf und den Rückwärtsgang, sowie den Knopf „Sport" zum Überspringen von Gängen beim Hochschalten, welches sich dadurch auszeichnet, dass es mit einem Motor (2) mit elektronischer Drosselung sowie einem Kupplungspedal (10) mit programmkalibriertem Geber (11)  – (Druckgeber im Nehmerzylinder) für die aktuelle Position des Kupplungspedals (der Kupplungsscheibe) ausgestattet ist, und die Knöpfe (EIN-AUS) für den Leerlauf sowie den Rückwärtsgang und der Knopf „SPORT" (um Gänge zu überspringen) durch Befehle ersetzt werden, die vom Fahrer für den Steuerblock (1) durch Manipulieren der...
Patent DE-202009009945-U1 (DE)
Title: Miniblockheizkraftwerk
IPC: F24D18/00
Filed: 2009-07-20
Abstract: Miniblockheizkraftwerk zur Erzeugung von elektrischer Energie und Wärmeenergie mit einem in einem Gehäuseinnenraum (2.1) angeordnetem Aggregat (3) aus einem Verbrennungsmotor (4) und wenigstens einem von dem Motor angetriebenen elektrischen Generator (5), mit wenigstens einem ersten und einem zweiten, jeweils von einem flüssigen wärmetransportierenden Medium durchströmbaren Wärmetauscher (7, 8) zum Kühlen des Gehäuseinnenraumes (2.1) und des dortigen Aggregates, wobei der wenigstens eine erste Wärmetauscher (7) unterhalb des Aggregates und der wenigstens eine zweite Wärmetauscher (8) oberhalb des Aggregates angeordnet sind, sowie mit wenigstens einem dritten, vorzugsweise ebenfalls im Gehäuseinnenraum (2.1) angeordneten und von dem flüssigen wärmetransportierenden Medium durchströmbaren Wärmetauscher (9) zum Kühlen des Abgases des Verbrennungsmotors (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscher (7, 8, 9) mit ihrer von dem flüssigen wärmetransportierenden Medium durchströmten Wärmetauscherstruktur in Serie in einem Kreislauf für das wärmetransportierende Medium angeordnet sind, und zwar derart, dass in Strömungsrichtung (A) des wärmetransportierenden Mediums der wenigstens eine zweite Wärmetauscher...
Patent DE-202009010094-U1 (DE)
Title: Licht-Richtgitter und Softbox
IPC: F21V17/10
Filed: 2009-07-24
Abstract: Richtgitter zur Anordnung an einer Lichtaustrittsöffnung, umfassend:  eine Zickzack-Anordnung aus flexiblen Streifen lichtabsorbierenden Materials, welche Streifenanordnung lichtdurchlässige Zellen derart begrenzt, dass ein Teil des aus der Lichtaustrittsöffnung austretenden Lichts auf das lichtabsorbierende Material trifft; und  ein Gestell aus einem oder mehreren länglichen gelenkigen Elementen, oder mehreren gelenkig miteinander verbundenen Elementen zur lösbaren Befestigung der flexiblen Streifenanordnung an einer Einfassung der Lichtaustrittsöffnung.
Patent DE-202009011362-U1 (DE)
Title: Einrichtungssystem
IPC: A47F5/08
Filed: 2009-08-21
Abstract: Einrichtungssystem, insbesondere zur Warenpräsentation in Kaufhäusern oder Einzelhandelsgeschäften, mit zumindest einer Wandplatte (1) und zumindest einem Befestigungssystem (2), mit dem eine Wandplatte (1) in verschiedenen Positionen innerhalb einer zu einer benachbarten Wand (3) im Wesentlichen parallelen Ebene reversibel anordenbar ist.
Patent DE-202009013812-U1 (DE)
Title: Ein vor Erosion geschützter Deich
IPC: E02B3/12
Filed: 2009-10-10
Abstract: Ein vor Erosion geschützter Deich, dadurch gekennzeichnet, dass der aus Erdkörper und Abdeckung bestehet, auf den Böschungen des Deiches die Abdeckung aus flachen Schilden liegt, die in zwei Schichten gelegt sind.
Patent DE-202009014633-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Transport- und/oder Lagerbehälter
IPC: B65D6/16
Filed: 2009-10-29
Abstract: Zusammenklappbarer Transport- und/oder Lagerbehälter (1) mit einem Bodenelement (2) und vier an dem Bodenelement angelenkten, beweglich gelagerten Seitenelementen (3), zum Einsatz in einem Datenträger-gesteuerten Produktionsablauf, wobei der Datenträger (8) zumindest zeitweise dem Transport- und/oder Lagerbehälter (1) beigelegt ist, wobei  • in einem Leerzustand des Behälters (1) das Bodenelement (2) und die flach auf das Bodenelement herunter geklappten Seitenelemente (3) eine flache raumsparende Baueinheit bilden,  • in einem befüllbaren Zustand des Behälters (1) das Bodenelement (2) und die senkrecht zum Bodenelement hoch geklappten Seitenelemente (3) ein Behälter-Nennvolumen definieren, und  • wobei die Seitenelemente (3) in der hoch geklappten Stellung durch einen Fixiermechanismus (4) gegen Herunterklappen sicherbar sind und der Fixiermechanismus (4) eine Betätigungsvorrichtung (6) zum Lösen der Fixierung aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (6) von einer abnehmbaren Abdeckungsvorrichtung (9) verdeckt ist, wobei die Abdeckungsvorrichtung (9) direkt oder indirekt durch den Datenträger (8) gebildet ist.
Patent DE-202009016364-U1 (DE)
Title: Umgerüstete Werbe- oder Ausstellungsvitrine
IPC: G09F9/30
Filed: 2009-12-02
Abstract: Umgerüstete Werbe- oder Ausstellungsvitrine (10), insbesondere Plakatvitrine, mit:  – einem Gehäuse (11), welches mit einem Sichtfenster (12) aus einem durchsichtigen Material gebildet ist,  – einem Aufnahmeraum (21), welcher in dem Gehäuse (11) hinter dem Sichtfenster (12) gebildet und konfiguriert ist, einen auszustellenden Gegenstand, insbesondere ein Plakat, für eine Betrachtung durch das Sichtfenster (12) hindurch aufzunehmen,  – einer nachgerüsteten Displayeinrichtung (14), die auf der Rückseite des Sichtfensters (12) angeordnet ist, derart, das ein Anzeigefeld (13) der Displayeinrichtung (14) durch das Sichtfenster (12) hindurch einsehbar ist,  – einer Steuereinrichtung (20), die mit der Displayeinrichtung (14) verbunden und konfiguriert ist, das Anzeigen von Informationen auf dem Anzeigefeld (13) zu steuern, und  – einer Sensoreinrichtung (16; 17), die an dem Gehäuse (11) angeordnet und mit der Steuereinrichtung (20) verbunden ist, so dass das Anzeigen der Informationen auf dem Anzeigefeld (13) der Displayeinrichtung (14) Benutzereingaben entsprechend, die mittels der Sensoreinrichtung...
Patent DE-202009016915-U1 (DE)
Title: Dosierpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2009-12-04
Abstract: Dosierpumpe mit einer Kurbelwelle (30; 150), zu deren Antrieb ein Elektromotor (34; 141) vorgesehen ist,  mit einer von einem Exzenter (36; 154) der Kurbelwelle (30; 150) antreibbaren Membran (49; 160), welche eine Wand eines Pumpenraums (52; 168) bildet und im Betrieb alternierend Saug- und Pumpbewegungen ausführt,  an welchem Pumpenraum (52; 168) eine erste Anschlussleitung (40; 204) und eine zweite Anschlussleitung (60; 170) angeschlossen sind,  von denen die erste Anschlussleitung (40; 204) mit einem ersten, von der Drehstellung der Kurbelwelle (30; 150) gesteuerten Ventil (26; 171') verbunden ist, das dazu ausgebildet ist, die Verbindung zu einem Vorratsbehälter (68; 208) für eine zu dosierende Flüssigkeit, insbesondere eine Harnstofflösung, zu steuern;  und die zweite Anschlussleitung (60; 170) mit einem zweiten, von der Drehstellung der Kurbelwelle (30; 150) gesteuerten Ventil (28; 171) verbunden ist, das dazu ausgebildet ist, die Verbindung zu einem Verbraucher (82; 186) zu steuern, wobei der Elektromotor...
Patent DE-202009018038-U1 (DE)
Title: Nagelvorrichtung
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Nagelvorrichtung, umfassend:  ein Gehäuse, das eine Nagelschlagvorrichtung trägt, die einen Stutzenabschnitt hat, wobei der Stutzenabschnitt über einen Kopfteil des Gehäuses mit dem Gehäuse verbunden ist, der Stutzenabschnitt eine Hülse, ein Befestigungselement und ein zwischen der Hülse und dem Befestigungselement angeordnetes magnetisches Element umfasst, das Befestigungselement an der Hülse angebracht ist und das Befestigungselement eine Nut hat, in der das magnetische Element angeordnet ist.
Patent DE-202010001565-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: D06F37/20
Filed: 2010-01-29
Abstract: Befestigungselement mit einem Schaft (4), einem an einem Ende des Schafts (4) angeordneten Kopf (15), der zum Befestigen des Schafts (4) an ein Werkstück bestimmt ist, und wenigstens einer an dem Schaft (4) ausgebildeten Sperrklinke (7), die sich von dem Schaft (4) radial nach außen und in Richtung des Kopfes (15) erstreckt und radial nach innen federnd nachgiebig ist und die auf ihrer Außenseite (8) eine Eingriffsausnehmung (9) mit einer radialen und einer axialen Abstützfläche aufweist, wobei zwischen dem Schaft (4) und der Sperrklinke (7) ein elastisches Verstärkungselement (20) angeordnet ist, an welchem die Sperrklinke (7) abgestützt ist.
Patent DE-202010002998-U1 (DE)
Title: Kompakte Beton-Herstellungs- und Transportvorrichtung
IPC: B60P3/16
Filed: 2010-03-02
Abstract: Kompakte Beton-Herstellungs- und Transport-Vorrichtung, die auf dem Chassis eines starren Fahrzeuges getragen wird, zum Halten und Transportieren der Bestandteile des Betons und zum Mischen der Bestandteile des Betons, wobei die Vorrichtung aufweist:  a. einen Lagerraum, der eine Vielzahl von Speicher aufweist, welche mit Leitungsrohren ausgestattet sind, welche eine Entleerungsöffnung jeweils am funktionsfähigen unteren Ende jedes Speichers aufweist, wobei jeder der Speicher angepasst ist, um zumindest einen einzelnen festen Bestandteil zu lagern;  b. zumindest einen Tank zum Lager der flüssigen Bestandteile, wobei jeder Tank eine gesteuerte Entleerungsöffnung aufweist;  c. einen Betonmischer, der angepasst ist, um die gewogenen festen Bestandteile und flüssigen Bestandteile zu erhalten und zu vermischen;  d. ein Wiegemittel, welches wirkend unterhalb des Lagerraums angeordnet ist, wobei das Wiegemittel angepasst ist, um die festen Bestandteile aus jedem Silo zu erhalten, und um die gewogene Bestandteilemenge jedes festen Bestandteils abzugeben;  e. zumindest ein Flüssigkeitsabgabemittel zur gesteuerten...
Patent DE-202010006173-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut
IPC: B02C7/02
Filed: 2010-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut mit einem innerhalb eines Gehäuses (6) um eine Achse (5) drehenden Rotor (26) mit im äußeren Umfangsbereich auf einem Umfangskreis liegenden Rotorwerkzeugen (35) und einem dem Rotor (26) zugeordneten Stator mit im äußeren Umfangsbereich konzentrische angeordneten, eine Zerkleinerungsbahn bildenden Statorwerkzeugen, wobei sich die Rotorwerkzeuge (35) und die Statorwerkzeuge unter Bildung eines Arbeitsspalts im Abstand gegenüberliegen und die Statorwerkzeuge von Segmenten (21) gebildet sind, die sich zur Bildung der Zerkleinerungsbahn mit ihrer Rückseite (23) am Stator abstützen und mit ihren Längsseiten (22) aneinander anliegen dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (21) jeweils mit ihrer ersten Querseite (25.1) und zweiten Querseite (25.2) durch Formschluss am Stator befestigt sind, wobei der Stator ein Spannelement aufweist, das mit der ersten Querseite (25.1) und/oder zweiten Querseite (25.2) zusammenwirkt, um die Segmente (21) gegen den Stator zu spannen.
Patent DE-202010009169-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die eine Ölbohrung schließen kann
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung, die eine Ölbohrung schließen kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie aus mindestens  – einer Sonde, die aus einem Hitzeleitenden-Material besteht, die lang und schmal gebaut ist, die innen eine Hohlkammer aufweist, die vorne mit einer Spitze ausgestattet ist, wobei die Sonde innen einen Flüssigkeits-Kanal-System, der einen Zufluss und Abfluss einer stark kühlenden Kühlflüssigkeit ermöglicht, aufweist,  – je eine Zufluss- und Abfluss-Öffnung, die in die Sonde, vorzugsweise hinten eingebaut sind, aufweist,  – einem Pump-System, das in unmittelbarer Nähe oder in einem, Wasserfahrzeug, Plattform, Schiff oder einem Land-Fahrzeug eingebaut ist,  – einem Kältemittel-Speichertank, der mit dem Pump-System gekoppelt ist, in dem eine stark gekühlte Flüssigkeit oder verflüssigtes Gas sich befindet,  – mindestens eine Flüssigkeitsleitung, vorzugsweise doppelt vorhandene Flüssigkeitsleitungen, die einerseits mit der Zu- und Abfluss-Öffnung der Sonde gekoppelt sind und anderseits mit dem Pump-System oder Kälte-Mittel-Speichertank gekoppelt sind,  – eine Isolierungsschicht, die in die...
Patent DE-202010011610-U1 (DE)
Title: Flexible Halterung zur Präsentation von Plakaten
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Flexible Halterung zur Präsentation von Plakaten, die aus einer Wandhalterung, eines Aufnahmestutzens und einer Trägerstange besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandplatte durch Anschrauben oder Ankleben auf einer Fläche aufgebracht werden kann und darin ein Aufnahmestutzen eingesetzt ist, der die Trägerstange aufnimmt und mittels einer Rändelschraube fixiert.