baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017008129-T5 (DE)
Title: Fehlererkennungsvorrichtung und elektrische servolenk-vorrichtung
Inventor: KURIHARA HIROAKI
IPC: G01L25/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Fehlererkennungsvorrichtung weist eine Ausgabeeinheit 80, die einen Fehler einer Drehmomenterfassungsvorrichtung erkennt, welche das auf eine Ritzelwelle einwirkende Drehmoment mit Drehmomentsensoren 201, 202 erfasst, und eine Sollstrom-Berechnungseinheit 20, welche den Antrieb des Elektromotors 110 steuert, auf. Ansprechend auf die Erkennung eines Fehlers eines der Drehmomentsensoren 201, 202 veranlasst die Sollstrom-Berechnungseinheit 20 den Motor 110, ein kontinuierliches Drehmoment auszugeben, das vom anderen der Drehmomentsensoren 201, 202 erfasst werden kann, und ansprechend darauf, dass der Motor 110 das kontinuierliche Drehmoment ausgibt, diagnostiziert die Ausgabeeinheit 80 einen Fehler des anderen der Drehmomentsensoren 201, 202 auf der Grundlage eines vom anderen Drehmomentsensor erfassten Vibrationsmusters infolge des kontinuierlichen Drehmoments und stellt fest, dass der andere Drehmomentsensor einen Fehler aufweist, falls die Amplitude der Vibrationen kleiner als eine Referenzamplitude ist.
Patent DE-112017008211-T5 (DE)
Title: Techniken für die Initialisierung einer Computerplattform
Inventor: MA XIANG
IPC: G06F9/4401
Filed: 2017-11-17
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen allgemein Techniken zum Initialisieren einer Computerplattform, wie zum Beispiel durch die Verwendung eines feldprogrammierbaren Gate-Arrays (Field Programmable Gate Array, FPGA) zum Initialisieren einer oder mehrerer abhängiger bootfähiger Komponenten (Dependent Bootable Components, DBCs) der Computerplattform. In einer oder mehreren Ausführungsformen kann das FPGA so rekonfiguriert werden, dass es nach der Initialisierung einer Computerplattform eine Laufzeitoperation ausführt. In im vorliegenden Text beschriebenen Ausführungsformen kann eine DBC die Initialisierung beliebiger Hardware- oder Softwarekomponenten einer Computerplattform enthalten, zum Beispiel Siliziumkomponenten und Plattformkomponenten. In solchen Ausführungsformen kann eine Boot-Sequenz Boot-Instruktionen zum Initialisieren eines Satzes DBCs enthalten. In einigen dieser Ausführungsformen kann die Boot-Sequenz die Computerplattform initialisieren. In einer oder mehreren Ausführungsformen kann die Initialisierung einer Computerplattform die Vorbereitung der Computerplattform zum Ausführen von Eingabe/Ausgabe (E/A)-Operationen enthalten. In einer oder mehreren dieser Ausführungsformen können die E/A-Operationen über ein Betriebssystem ausgeführt werden.
Patent DE-112018000103-T5 (DE)
Title: Systeme und ein verfahren zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: DRISCOLL JOSEPH
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Systeme und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs sind bereitgestellt In manchen Aspekten der Offenbarung beinhaltet ein System eine Einrichtungsschnittstelle, die dazu ausgelegt ist, Anweisungen von einer externen Einrichtung zu empfangen, und eine Steuerschnittstelle, die dazu ausgelegt ist, Sensorsignale von einem oder mehreren Fahrzeugsensoren zu empfangen. Das System beinhaltet außerdem ein Steuerungsmodul in Kommunikation mit der Einrichtungsschnittstelle und Steuerschnittstelle, wobei das Steuerungsmodul dazu ausgelegt ist, Schritte zum Erzeugen von Steuersignalen basierend auf den empfangenen Anweisungen auszuführen und die Steuersignale oder die Sensorsignale zu mindestens einer Steuereinheit am Fahrzeug selektiv zu leiten.
Patent DE-112018001803-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, programm und kommunikationsvorrichtung
Inventor: KUMANO SHINTARO
IPC: G05B23/02
Filed: 2018-03-26
Abstract: Eine Erfassungseinheit ist eingerichtet, um einen Messwert einer ersten Zustandsgröße einer Zielvorrichtung zu erlangen. Eine Modellbestimmungseinheit ist eingerichtet, um ein Modell zum Abschätzen eines Werts einer zweiten Zustandsgröße der Zielvorrichtung für jede Bewertungsposition zum Verwalten der Zielvorrichtung zu bestimmten. Eine Abschätzungseinheit ist eingerichtet, um den Wert der zweiten Zustandsgröße auf Basis des Messwerts unter Verwendung des Modells, bestimmt durch die Modellbestimmungseinheit, abzuschätzen. Eine Verwaltungseinheit berechnet einen Wert der Bewertungsposition unter Verwendung des Werts geschätzt durch die Abschätzungseinheit.
Patent DE-112018005935-T5 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Bauelements
Inventor: IKEUCHI SHINSUKE
IPC: H03H3/02
Filed: 2018-11-16
Abstract: Ein piezoelektrisches Bauelement umfasst einen piezoelektrischen Körper 10, von dem sich mindestens ein Teil biegen und vibrieren kann, eine obere Elektrode (22), die auf einer oberen Oberfläche des piezoelektrischen Körpers (10) angeordnet ist und in der sich eine Verzerrung eines Kristallgitters in Richtung weg von der oberen Oberfläche des piezoelektrischen Körpers (10) entspannt, eine untere Elektrode (21), die auf einer unteren Oberfläche des piezoelektrischen Körpers (10) angeordnet ist und in der sich eine Verzerrung eines Kristallgitters in Richtung weg von der unteren Oberfläche des piezoelektrischen Körpers (10) entspannt, und unter dem piezoelektrischen Körper (10) angeordnetes Trägersubstrat (40), in dem eine Ausnehmung (141) vorgesehen ist, die sich von einer unteren Oberfläche des Trägersubstrats (4) in Richtung der unteren Oberfläche des piezoelektrischen Körpers erstreckt
Patent DE-112019000062-T5 (DE)
Title: Bleistiftspitzgerät
Inventor: TOCHIO YOSUKE
IPC: B43L23/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: [Problem] Ein Bleistiftspitzgerät anzubieten, mit dem der Anspitzwinkel des Bleistiftschaftes auf einfache und verlässliche Weise der Härte der Bleistiftmine entsprechend auf den am besten geeigneten Winkel eingestellt und angespitzt werden kann.[Lösung] Ein Bleistiftspitzgerät, das über einen Halterungsabschnitt für das Ein- und Ausführen des Bleistifts entlang der Einschubachse und einen durch das Drehen der Kurbel gegenüber des Endes des Bleistifts in Drehbewegung versetzten Drehklingenabschnitt, welcher mit einem eingestellten Neigungswinkel zur Einschubachse installiert ist, verfügt und als mit einem eingestellten Anspitzwinkel anspitzendes Bleistiftspitzgerät ausgestattet wird mit einem Klingenhalterungselement, welches den Drehklingenabschnitt mit der an den Halterungsabschnitt angelegten Neigungsachse als Mittelpunkt neigbar in einem bestimmten Neigungswinkel an dem Halterungsabschnitt hält und einem Elastikteil, das Spannungskraft auf den Drehklingenabschnitt in Richtung des größer werdenden Neigungswinkels wirkt und einem den Neigungswinkel des Drehklingenabschnitts in einem bestimmten Winkel haltende Klingenabschnittwinkelhaltungselement und einem Winkeleinstellungselement, mit dem ausgehend von einem der Härte der Bleistiftmine angepassten Anspitzwinkel der Neigungswinkel des Drehklingenabschnitts eingestellt werden kann.
Patent DE-112019004546-T5 (DE)
Title: Motoransteuerungsvorrichtung und elektrofahrzeugsystem
Inventor: NAKAO Noriya
IPC: H02P21/22
Filed: 2019-09-12
Abstract: Eine Motoransteuerungsvorrichtung (200) enthält: eine Leistungsumsetzungsschaltung (204), die einen Wechselstrommotor ansteuert; und einen Controller (203), der die Leistungsumsetzungsschaltung regelt. Der Controller enthält: eine Führungsstrom-Berechnungseinheit (206), die einen Führungsstrom gemäß einem Führungsdrehmoment für den Wechselstrommotor erzeugt; eine Stromregeleinheit (208), die eine Regelung zum Einstellen eines in den Wechselstrommotor eingespeisten Stroms auf den Führungsstrom ausführt; und eine Regelverstärkungs-Festlegungseinheit (207), die eine für die Regelung verwendete Regelverstärkung basierend auf dem Führungsdrehmoment berechnet und die berechnete Regelverstärkung in der Stromregeleinheit festlegt. Die Regelverstärkungs-Festlegungseinheit führt die Regelung so aus, dass eine Zeit von einer Abnahme eines Absolutwerts des Führungsdrehmoments bis zum Umschalten der Regelverstärkung länger als eine Zeit von einer Zunahme des Absolutwerts des Führungsdrehmoments bis zum Umschalten der Regelverstärkung ist. Im Ergebnis wird eine Verschlechterung der Regelstabilität des Motordrehmoments während eines Einschwingvorgangs vermieden.
Patent DE-112020002504-T5 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H49/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Eine Zahnradvorrichtung enthält ein Außenzahnrad 14, ein Innenzahnelement 16, das mit einem Innenzahnrad 24 versehen ist, das in das Außenzahnrad 14 eingreift, wobei das Innenzahnelement 16 aus einem harzbasierten Material gebildet ist, und ein Verstärkungselement 60 zum Einschränken von radial nach außen gerichteter Verformung des Innenzahnrads 24, die durch das Eingreifen in das Außenzahnrad 14 verursacht wird. Das Verstärkungselement 60 ist in einem Außenumfangsabschnitt mit einem kürzesten radialen Abstand von einem Innenzahn des Innenzahnrads 24 in einem Außenumfangsabschnitt des Innenzahnelements 16 vorgesehen.
Patent DE-112020005433-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Analyse von Nukleinsäuremolekülen
Inventor: KURTZ DAVID M
IPC: C12Q1/6827
Filed: 2020-11-06
Abstract: Es werden Verfahren und Materialien zum Nachweis von Krebs aus einer Biopsie beschrieben. In einigen Fällen können zellfreie Nukleinsäuren sequenziert werden, und das Sequenzierungsergebnis kann zum Nachweis von Sequenzen verwendet werden, die von einem Neoplasma abgeleitet sind. Der Nachweis somatischer, in Phase auftretender Varianten kann in einem diagnostischen Scan auf das Vorhandensein von Krebs hinweisen und eine klinische Intervention kann durchgeführt werden.
Patent DE-112020006780-T5 (DE)
Title: Verhaltensanalysevorrichtung und Verhaltensanalyseverfahren
Inventor: OHTA TAKASHI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine Bewegungsanalysevorrichtung enthält eine Erhaltungseinrichtung, die Positionsinformationen über eine Person erhält, die eine vorbestimmte Bewegung innerhalb eines vorbestimmten Bereiches durchführt, einen Datenakkumulator, der Zeitreihendaten über die durch die Erhaltungseinrichtung erhaltenen Positionsinformationen speichert, und einen Datenanalysator, der ein zyklisches Muster von Änderungen der Positionsinformationen basierend auf den Zeitreihendaten analysiert, um ein Modell zu generieren, das eine mittlere Änderung der Positionsinformationen in einem Zyklus repräsentiert.
Patent DE-112020007209-T5 (DE)
Title: Transfervorrichtung und Transferverfahren
Inventor: KATAYAMA MANABU
IPC: H02P25/06
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung weist auf: einen ersten Lineartransferteil, der konfiguriert ist, den Schieber unter Verwendung eines ersten festen Linearmoduls, das an einer ersten Basis befestigt ist, in einer ersten Richtung zu bewegen; einen Modulbewegungsteil, der konfiguriert ist, ein Modulhalteelement, das ein bewegbares Linearmodul hält, in einer zweiten, von der ersten Richtung unterschiedlichen Richtung zu bewegen, um dadurch das bewegbare Linearmodul an einer ersten Kopplungsposition zu positionieren, an der das bewegbare Linearmodul mit dem ersten festen Linearmodul zu koppeln ist, und es möglich macht, den Schieber zu veranlassen, sich zwischen dem bewegbaren Linearmodul und dem ersten festen Linearmodul zu verlagern; eine Linearskala mit einer Skala, die sich in der zweiten Richtung erstreckt, und einem Sensor, der konfiguriert ist, die Skala zu detektieren, wobei eines von der Skala und dem Sensor an dem ersten Lineartransferteil angebracht ist und das andere an dem Modulbewegungsteil angebracht ist; und einen Steuerungsteil, der konfiguriert ist, erste Modulpositionsinformationen auf der Basis eines Detektionsergebnisses des Sensors zu erfassen, die eine Position des bewegbaren Linearmoduls relativ zum ersten festen Linearmodul in der zweiten Richtung angeben, und eine Bewegung des Modulhalteelements auf der Basis der ersten Modulpositionsinformationen zu steuern.
Patent ES-2399362-T9 (ES)
Inventor: HATAYAMA AKIRA
IPC: A61K31/421
Filed: 2003-04-24
Abstract: The present invention relates to a diketohydrazine derivative of formula (I) and a pharmaceutically acceptable salt thereof (the symbols in the formula have the same meaning as described in the specification). <CHEM> <??>The compound of formula (I) has an inhibitory activity against cysteine protease, and it is useful for the treatment of inflammatory diseases, immune diseases, ischemic diseases, respiratory diseases, circulatory diseases, blood diseases, neuronal diseases, hepatic or biliary diseases, osseous or articular diseases, metabolic diseases, etc. And the compound has inhibitory activity against elastase and it is also useful for the treatment of COPD (chronic obstacle pulmonary diseases).
Patent AT-1751-U1 (AT)
Title: Koordinations-system
IPC: G06F9/46
Filed: 1996-09-30
Abstract: System zur Koordination verteilter Programme, Dienstleistungen und Daten mit Hilfe von Anwendungsprogrammen in einem Netzwerk mit Rechnern, auf denen lokale Softwaresysteme (18, 19, 20) bedienende Koordinations-Server (21, 22, 23) laufen, wobei gemeinsame Objekte (9) als Kommunikationsobjekte zum Austausch von Nachrichten eingesetzt und Transaktionen zur Realisierung von Kommunikation verwendet werden, und die Kommunikationsobjekte (9) durch Objektidentifikationsnummern (OID) eindeutig identifiziert werden und nur Prozesse mit einer Referenz auf ein Kommunikationsobjekt auf dieses über den jeweiligen lokalen Koordinations-Server zugreifen dürfen; hierbei werden alle Koordinations-Server (21, 22, 23) zusammen als globales Betriebssystem (24) festgelegt, werden die lokalen Softwaresysteme (18, 19, 20) durch Funktionen zur Kontrolle von Transaktionen, zum Anlegen und blockierenden oder nicht- blockierenden Lesen von Kommunikationsobjekten, zur Spezifikation von transaktionalen Prädikaten sowie zur Erzeugung und Überwachung von eindeutig identifizierten, zum Zugreifen auf übergebene Kommunikationsobjekte autorisierten Prozessen erweitert, und werden die Kommunikationsobjekte (9) mit Hilfe von auf Replikation beruhenden wählbaren Verteilungsstrategien verwaltet, von denen Anwendungsprogramme unabhängig sind.
Patent AT-13685-U1 (AT)
Title: Bauelement
IPC: A01G9/28
Filed: 2013-01-31
Abstract: Ein Bauelement (1) weist mehrere zueinander parallelausgerichtete Leisten (2), insbesondere Holz1eisten, auf. DieLeisten (2) sind miteinander durch zwei sich quer zurLängserstreckung der Leisten (2) erstreckende Gurte (7)verbunden. Die Gurte (7) sind auf einer Seite der Leisten (2)angeordnet und mit den Leisten (2) verbunden, insbesondereangeheftet oder angenagelt. In einer Versorgungs- oderTransportstellung des Bauelementes (1) sind die Gurte (2),bezogen auf die Krümmung des Bauelementes (1), innerhalb derLeisten (2) angeordnet. In der zu einem ringförmigen Körpergeschlossenen Gebrauchsstellung des Bauelementes (1) sind dieGurte (7) auf der Außenseite der Leisten (2) angeordnet, so dassdie an ihren Längsrändern (3, 4) gegengleich profiliertausgebildeten Leisten (2) aneinander gepresst sind.
Patent AT-11779-U1 (AT)
Title: Diebstahlgesicherte gesässtasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2010-02-04
Abstract: Eine diebstahlgesicherte Gesäßtasche (2, 2', 2", 2"') an einer Hose (1, 1', 1") umfasst einen Reißverschluss (6, 6', 6", 6'") an der Öffnung der Gesäßtasche (2, 2', 2", 2"'), der über die Öffnung der Gesäßtasche hinaus nach vorne bis nahe an den Hosenschlitz (5, 5', 5") heranreicht. Dort befindet sich der Schieber (7, 7', 7", 7"') des Reißverschlusses (6, 6', 6", 6"') in der Geschlossenstellung des Reißverschlusses. Es kann der Reißverschluss (6, 6', 6", 6"') auch in das Innere einer vorderen Hosentasche (3') geführt sein, sodass der Schieber (7') in der Geschlossenstellung des Reißverschlusses (6') nächst dem Hosenschlitz (5') verdeckt und zugriffssicher angeordnet ist. Wenn zwei Gesäßtaschen (2", 2"') erfindungsgemäß gesichert werden sollen, dann enden zwei Reißverschlüsse (6", 6"') nächst dem Hosenschlitz (5"). Die beiden Schieber (7", 7"') können mittels einer Gürtelschnalle (9) oder mittels eines Schnappverschlusses miteinander verbunden sein.
Patent AT-4288-U1 (AT)
Title: Knickschlepper
IPC: B60G3/01
Filed: 2000-02-09
Abstract: Ein Knickschlepper umfasst einen Getriebeteil (1) mit Vorderachse (2) und einen Motorteil (3) mit Hinterachse (4). Getriebeteil (1) und Motorteil (3) sind durch ein Gelenk (5) miteinander verbunden, und mit diesem im Winkel zueinander in der Fahrebene einstellbar. Um eine horizontale Achse sind die beiden Bauteile, nämlich Getriebeteil (1) und Motorteil (3), jedoch nicht beweglich. Lediglich die Hinterachse (4) bzw. die Hinterradaufhängung gestattet eine Verdrehung der Fahrebene zwischen Vorderachse (2) und Hinterachse (4). Dazu ist die Hinterachse bei drehfestem Motorteil (3) als Pendelachse ausgebildet oder es ist eine Einzelradaufhängung für die Räder des Motorteils (3) vorgesehen.
Patent BG-2161-U1 (BG)
Title: Система за електрическо захранване на трифазен електрически двигател
Inventor: BEROV NIKOLAY
IPC: H02M7/42
Filed: 2015-01-12
Abstract: Системата за пропорционално ел. захранване на трифазен електрически двигател се използва за захранване на двигателя, включваща два източника, единият от които са фотоволтаични панели (2), а другият е променливотоков източник (3) - електрическа мрежа или генератор. Тя осигурява възможност за непрекъсваема работа на двигателя (7) при оптимален режим, без необходимост от превключване между отделните източници, както и пълно използване на слънчевата енергия, дори и при минимални нива на интензитета на слънчевото греене. 1 претенция, 1 фигура
Patent CZ-6926-U1 (CZ)
Title: Clutch unit for a clutch used in vehicles
Inventor: STRADA VITO PIETRO
IPC: F16D13/04
Filed: 1997-03-04
Abstract: The clutch wheel (2) moves in relation to the clutch core (3), thereby reducing the frictional force of the clutch. The core has at least three lead ramps (16) matching the number of counter ramps (20) on the clutch wheel. The lead ramps each hold a ball (18) in contact with the counter ramp. The ramps and counter ramps each have a pre-set lead angle sloping in relation to the rotary direction of a clutch cage (4) and positioned so that, when braking torque occurs, the clutch wheel moves axially away from the core, and reduces the pressure force of the clutch. The lead ramp and counter ramp are in the form of grooves (17,19) with semicircular cross-section.
Patent AT-11148-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum führen bzw. überführen einer faserstoffbahn
IPC: D21G9/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen bzw. Überführen einer Faserstoffbahn von einer bahnabgebenden Bahnführungsfläche (3) einer ersten Bearbeitungs- bzw. Herstellungsstation zur nächsten Station (4) bzw. zu einer bahnaufnehmenden Bahnführungsfläche (5) entlang eines Bahnlaufweges (L) innerhalb einer Maschine (6) zur Herstellung und/oder Veredelung der Faserstoffbahn (2), aufweisend wenigstens eine Randdüse (7) zum Ablösen eines von der Bahn abgetrennten Einfädelstreifens von der bahnabgebenden Führungsfläche (3) mittels eines aus der wenigstens einen Randdüse (7) ausgestoßenen Luftstrahles sowie aufweisend einen Bandförderer (10) zum Ansaugen und Weitertransportieren des Einfädelstreifens (2b) zur nächsten bahnaufnehmenden Bahnführungsfläche (5), wobei der Bandförderer (10) einen Unterdruckkasten (12) sowie ein luftdurchlässiges endloses Förderband (13), welches über eine stromaufwärtige Walze (14) und eine stromabwärtig angeordnete Walze (15) geführt ist, aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem stromaufwärtigen Ende (16) des Bandförderers (10) ein Trennelement (11) zur Abtrennung des Einfädelstreifens (2a) und Bildung eines neuen Bahnanfanges zugeordnet ist, und auf wenigstens einer Seite des Einfädelstreifens (2a) in Bahnlaufrichtung wenigstens eine erste Randdüse (7.1) und wenigstens eine zweite Randdüse (7.2) angeordnet ist, wobei die erste Randdüse (7.1) so ausgerichtet ist, dass ein austretender Luftstrom den Einfädelstreifen von der bahnabgebenden Führungsfläche (3) abheben kann, und die zweite Randdüse (7.2) so ausgerichtet ist, dass ein austretende Luftstrom unter den abgehobenen Einfädelstreifen geblasen werden kann, der den Einfädelstreifen in Richtung des Trennelementes (11) befördern kann.
Patent AT-9581-U1 (AT)
Title: Filterbeutel
Inventor: FINK BERNHARD
IPC: B65B9/08
Filed: 2006-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterbeutel zur Aufnahme eines extrahierbaren Mediums (13), wie etwa Kaffee, mit zwei im Wesentlichen trapezförmigen Seitenflächen (1, 2), die eine Oberkante (6, 7), eine Unterkante (3) und zwei Seitenkanten (4, 5) aufweisen, sowie mit einer Innentüte (8), die zumindest an den Oberkanten (6, 7) der Seitenflächen (1, 2) mit diesem verbunden ist und zwischen den beiden Seitenflächen (1, 2) angeordnet ist. Ein einfacher Aufbau und eine kostengünstige Herstellung können dadurch erreicht werden, dass die Seitenflächen (1, 2) einstückig ausgebildet sind.
Patent AT-5538-U1 (AT)
Title: Übergangsvorrichtung zwischen einem ski und halteelementen eines schuhs auf einem ski
Inventor: VUARIER DOMINIQUE
IPC: A63C9/00
Filed: 2001-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übergangsvorrichtung zwischen einem Ski und Halteelementen eines Schuhs auf dem Ski, aufweisend eine längliche Platte (6), die mit dem Ski durch zwei transversale Verbindungsachsen (12, 13) verbunden ist, die durch Bügel (14, 15) getragen werden, die dafür vorgesehen sind, um am Ski montiert zu sein. Jeder der Bügel weist an seinem unteren Teil eine vertiefte oder erhöhte Form (21, 22) auf, die auf longitudinale Weise orientiert ist, welche durch Einfügung mit einer komplementären erhöhten oder vertieften Form (24, 25) einer länglichen Grundplatte zusammenwirkt, die sich längs der Vorrichtung unter der Platte erstreckt.
Patent DE-8314926-U1 (DE)
IPC: E05D7/10
Filed: 1983-05-20
Abstract: For protection against an unauthorized lifting-out of a side wall of commercial vehicles from its chassis as well as for simple and secure handling of the side wall during turning as well as lifting-out or hanging-in, parts which form a hinge are formed so that a first hinge part has two aligning pivot pins, and in a turning angular region of the side wall a first pivot pin is held in an opening of the second hinge part, whereas a second pivot pin does not function in this turning angular region, the first hinge part is axially positively fixed relative to the second hinge part by a collar formed in the region of the pivot pins and extending over a part of the circumference of the pivot pins so as to engage in a recess of the second hinge part, and the side wall in its turned down position under the turning angular region can be displaced laterally axially so that the first pivot pin is completely withdrawn from the opening and the second pivot pin is inserted into a shell and held there, whereby then the side wall can be lifted upwardly from the shell.
Patent DE-8505540-U1 (DE)
IPC: B01D46/12
Filed: 1985-02-27
Abstract: 1. A rotary-vane lock for separating fine solid particles out of an air stream, consisting of a rotary-vane wheel (1) rotatably supported for rotation in a housing drum (3), a connection opening (11, 11') in the housing drum (3) for a connection to a feed pipe for supplying and feeding the stream of air containing the solids into the cells of the rotary-vane wheel, an outlet (22), which is in communication, through a screen, with the connection opening (11, 11') to convey the stream of air away and having an ejection opening (9) for solid particles separated out of the stream of air by means of the screen, characterised in that the screen is formed by a jacket of perforated plate (10) which occupies substantially half of the circumferential area of the housing drum (3) at its side adjacent to the connection opening (11, 11') at the housing side and in that the perforated-plate jacket (10) is surrounded, with spacing, at the outside, by a covering case (20) which, with the perforated-plate jacket (10), forms an air conduit for the air which has passed through the perforated-plate jacket (10), which air conduit leads into the outlet (22) for carrying away the stream of air.
Patent DE-9290018-U1 (DE)
IPC: A61P43/00
Filed: 1992-01-08
Abstract: 2,4-diaminoquinazoline derivatives as potentiators of chemotherapeutic agents in the treatment of cancer.