baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016996-U1 (DE)
Title: Dekoratives Schneckenkorndepot mit extra großem Einzugsbereich
IPC: A01M29/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Dekoratives, stabiles und einfach aufzustellendes Schneckenkorndepot aus witterungsbeständigem Material mit Zusatzduftlockstoff zur sicheren und äußerst sparsamen Verwendung von Schneckenkorn um Schnecken gezielt zu vernichten, ohne das Erdreich, Pflanzen oder andere Tiere mit dem Gift in Kontakt kommen. dadurch gekennzeichnet das Schneckenkorn in einer Vertiefung (1) in der Mitte der Bodenplatte (2) liegt und durch das Gehäuse (4) mit der Dachplatte (5) und dem Deckel (6) vor Witterungseinflüssen geschützt wird. Die Bodenplatte ist an einer äußeren Ecke durch eine Schraube (3) mit dem Gehäuse (4) und seiner Dachplatte (5) befestigt. In der Dachplatte befindet sich mittig eine durchgehende Bohrung, die das Röhrchen (7) aufnimmt. Das Röhrchen ist im Deckel (6) befestigt und dient zur Aufnahme eines Stückchens Schaumstoff (8) oder anderem saugfähigen Material. Der Schaumstoff kann mit wenigen Tropfen eines Duftlockmittels in diesem Anwendungsbeispiel Bier, getränkt werden und befindet sich direkt über dem Schneckenkorn. Damit werden die Schnecken auf dem Weg...
Patent DE-202011000200-U1 (DE)
Title: Pädagogisches Spielzeug
IPC: A63H33/08
Filed: 2011-01-27
Abstract: Pädagogisches Spielzeug, aufweisend: einen Außenrahmen (1) mit zwei gegenüberliegenden Stutzstangen (11), die in der Nähe ihrer Kopfseite je ein Befestigungsloch (12) aufweisen; einen Rahmensatz (2), der eine Mehrzahl von Rahmen (2a–2n) enthält, in die immer wieder kleinere Rahmen (2a–2n) passen, wobei die einzelnen Rahmen (2a–2n) jeweils zwei gegenüberliegende Stützstangen (21) aufweisen, die in der Nähe ihrer Kopfseite je ein Befestigungsloch (22) und in der Nähe ihrer Unterseite je einen Rastzapfen (26) besitzen, wobei durch Einrasten einzelner Rastzapfen (26) jeweils in einem entsprechenden Befestigungsloch (22) die einzelnen Rahmen (2a–2n) miteinander zu einer Baueinheit verbunden sind, und wobei die Rastzapfen (26) des größten Rahmens (2n) jeweils in ein entsprechendes Befestigungsloch (12) einrasten, sodass der Rahmensatz (2) mit dem Außenrahmen (1) verbunden wird; und ein Endstück (3), das beiderseitig in der Nähe seiner Unterseite je einen Rastzapfen (31) aufweist, der zum Einrasten in ein entsprechendes Befestigungsloch (22) des kleinsten Rahmens...
Patent DE-202011000951-U1 (DE)
Title: Reißverschlusskopf
IPC: A44B19/24
Filed: 2011-04-21
Abstract: Reißverschlusskopf, aufweisend:  einen Schieber (1), der im wesentlichen aus einem oberen Flügel (11), einem unteren Flügel (12), einem Verbindungsabschnitt (13) und einem Vorsprung (14) besteht, wobei die beiden Endabschnitte des Verbindungsabschnitts (13) jeweils mit dem oberen Flügel (11) und dem unteren Flügel (12) verbunden sind, und wobei der Vorsprung (14) auf einer oberen Fläche (111) des oberen Flügels (11) angeordnet ist und sich auf einem Endabschnitt des Schiebers (1) befindet, während der Verbindungsabschnitt (13) auf einem anderen Endabschnitt des Schiebers (1) vorgesehen ist;  eine Zuglasche (2), deren einer Endabschnitt mit einem Handgriff (21) versehen ist, während eine Öffnung (22) auf dem dem Handgriff 21 gegenüberstehenden Endabschnitt der Zuglasche (2) ausgebildet ist, um ein Positionierabschnitt 23 zu bilden, wobei der Positionierabschnitt (23) dem Handgriff (21) entgegengesetzt angeordnet ist, und wobei die Zuglasche (2) auf der oberen Fläche (111) des oberen Flügels (11) angeordnet ist, und wobei sich der Vorsprung...
Patent DE-202011003319-U1 (DE)
Title: Bändchen als Verstärkungsmaterial in Verbundwerkstoffen
IPC: C08J5/04
Filed: 2011-02-28
Abstract: Ein Bändchen aus einem schmelzspinnbaren Polymer mit einer Breite von < 20 mm und einer Stärke von < 250 μm, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Modul > 20 GPa und die Reißfestigkeit > 80 cN/tex beträgt.
Patent DE-202011005626-U1 (DE)
Title: Installationsteil für elektrotechnische Zwecke
IPC: H02G3/18
Filed: 2011-04-27
Abstract: Installationsteil (1) für elektrotechnische Zwecke mit mindestens einer Dichtmembran (2), die mittels eines Gegenstandes, Kabels oder Rohres durchstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmembran (2) mehrere Durchstoßzonen (I–IV) aufweist, die durch Versteifungsstege (3) oder -bereiche voneinander separiert sind.
Patent DE-202011052336-U1 (DE)
Title: Modulares Elektrofahrzeug
IPC: B62D47/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: Modulares Elektrofahrzeug mit integrierten Sensoren und elektronischer Fahrstabilisierung, dadurch gekennzeichnet, dass das modulare Elektrofahrzeug aus wenigstens zwei miteinander lösbar verbundenen Grundmodulen zusammengesetzt ist, wobei mindestens ein Grundmodul über einen elektrischen Antrieb, einen Energiespeicher sowie über eine Steuerelektronik verfügt und selbständig auch alleine fahrbar ist.
Patent DE-202011109335-U1 (DE)
Title: Gebläsedrehzahl-Steuerschaltung
IPC: H02P23/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Gebläsedrehzahl-Steuerschaltung (100), umfassend: ie elektrisch mit der Wechselstrom quelle (110) verbunden ist; ein Sensormodul (130), das einen ersten Widerstand (131) und eine Sensorvorrichtung (132) aufweist, die zu dem ersten Widerstand (131) parallelgeschaltet ist, wobei die Spule (120) elektrisch mit dem ersten Widerstand (131) und der Sensorvorrichtung (132) verbunden ist; einen Kondensator (140), der elektrisch mit dem ersten Widerstand (131) und der Sensorvorrichtung (132) verbunden ist; einen DIAC (150), der elektrisch mit dem ersten Widerstand (131), der Sensorvorrichtung (132) und dem Kondensator (140) verbunden ist; und einen TRIAC (160), der einen ersten Anschluss (161), einen zweiten Anschluss (162) und einen Steueranschluss (163) aufweist, wobei der erste Anschluss (161) elektrisch mit dem ersten Widerstand (131), der Sensorvorrichtung (132) und der Spule (120) verbunden ist, der zweite Anschluss (162) elektrisch mit dem Kondensator (140) und der Wechselstromquelle (110) verbunden ist, und...
Patent DE-202011109701-U1 (DE)
Title: Funktions-Löffel System
IPC: A47G21/00
Filed: 2011-12-30
Abstract: Funktions-Löffel-System, umfassend einem Löffel welcher mit einem Kammernsystem und einer Dosiereinheit erweitert und versehen ist.
Patent DE-202012000409-U1 (DE)
Title: Möbelverbindungssystem
IPC: F16B5/07
Filed: 2012-01-18
Abstract: Wiederlösbares Verbindungselement Dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformung der zu verbindenden Elemente (1) und (2) nur noch eine Richtung (6) (Freiheitsgrad) in der Fläche übrig lässt, in die die Verbindung wieder gelöst werden kann. Hierdurch ist es möglich die Abschnitte (3) und (4) ineinander zu verschachteln. Die so verbundenen Elemente sind sofort in allen Richtungen bis auf die zu öffnende Richtung (6) fest miteinander verbunden.
Patent DE-202012000454-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit Microfaser
IPC: A45D24/30
Filed: 2012-01-18
Abstract: Bürste mit einem aus einer Vielzahl von Borsten, Borstenbündeln oder Stiften (Borstenfeld), das auf einem Borstenträger befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche des Borstenfeldes und/oder den Borstenträger zumindest abschnittsweise unterbrochen wird und mit Microfaserstoff versehen ist.
Patent DE-202012000857-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrradlenker
IPC: B62K21/16
Filed: 2012-01-27
Abstract: Verstellbarer Fahrradlenker mit einem Lenkerrohr (2) und einem schwenkbaren und arretierbaren Griffbügel (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbügel (1) zwei Schwenkgelenke aufweist die als geschlitzte Hülsen ausgebildet sind und so angeordnet sind, dass sie auf den freien Enden des Lenkerrohrs (2) durch Außenklemmung verspannt werden können, so dass das Lenkerrohr (2) die Schwenkachse der Gelenke (3, 4) bildet, wobei eine der geschlitzten Hülsen (3) mittels einer Schraube verspannbar ist und die andere Hülse (4) mittels einer Schnellspannvorrichtung (5), welche einhändig lösbar und verspannbar ausgebildet ist, kraftschlüssig verspannt werden kann.
Patent DE-202012008457-U1 (DE)
Title: Kombikanzel fahrbar
IPC: A01M31/02
Filed: 2012-09-05
Abstract: Jagdeinrichtung (Jagdkanzel fahrbar abkippbar, sogenannte Kombikanzel) Welche neben dem Oberteil (Beobachtungskanzel) einen Raum darunter enthält und somit eine Mehrfachfunktion hat (ansitzen, schlafen, verweilen, transportieren)
Patent DE-202012009590-U1 (DE)
Title: Unterbrechnungsfreies Stromversorgungsgerät mit einem separaten Steckdosenmodul
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-10-05
Abstract: Unterbrechungsfreies Stromversorgungsgerät mit einem separaten Steckdosenmodul, umfassend mindestens: ein unterbrechungsfreies Stromversorgungsgerät (10), das ein Gehäuse (20) aufweist, das an der Vorderseite ein Hakenloch (21) und im Inneren einen Aufnahmeraum (22) aufweist, wobei im Aufnahmeraum (22) eine Vielzahl von Schraublöchern (23) vorgesehen sind und ein Akku (24), ein Transformator (25) und eine Schaltungsplatte (26) angeordnet sind; einen Steckdosenträger (30), der durch Schrauben auf der Oberseite des Gehäuses (20) befestigt ist und auf der Oberseite einen Ein-/Ausschalter (32) und auf der Unterseite einen Haken (31) besitzt, der in das Hakenloch (21) haken kann, wobei der Steckdosenträger (30) an der Hinterseite eine Plattform (33) besitzt, wobei im vorderen Bereich der Plattform (33) ein Stromanschluss (34) und im hinteren Bereich der Plattform (33) ein Zapfen (35) vorgesehen ist, wobei in den vier Ecken der Plattform (33) jeweils ein Durchgangsloch (36) vorgesehen ist, wobei die Schrauben durch die Durchgangslöcher in die Schraublöcher (23) des...
Patent DE-202012012678-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung
IPC: D21F1/30
Filed: 2012-08-02
Abstract: Siebvorrichtung zur Nasssiebung von Faserstoffsuspensionen mit einem, eine Vielzahl von Sieböffnungen (1) aufweisenden Sieb und einem auf der Zulaufseite (3) des Siebes angeordneten Rotor (2), wobei das Sieb aus mehreren, um den Rotor (2) herum angeordneten Ringsegmenten (4) zusammengesetzt ist, die sich an den in und entgegen der Rotationsrichtung (5) liegenden Seiten auf der Ablaufseite (6) des Siebes auf radial jeweils zwischen zwei benachbarten Ringsegmenten (4) verlaufenden Stützleisten (7) abstützen, wobei zwischen zwei benachbarten Ringsegmenten (4) und der jeweiligen Stützleiste (7) ein zum Rotor (2) offener und radial verlaufender Abführkanal (8) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die entgegen der Rotationsrichtung (5) liegende Seite eines Ringsegmentes (4) eine radial verlaufenden Verschleißleiste (9) anschließt, die lösbar auf der Stützleiste (7) und/oder am jeweiligen Ringsegment (4) befestigt ist und eine Seite des Abführkanals (8) begrenzt.
Patent DE-202012013607-U1 (DE)
Title: Leitfähiges Element
IPC: G03G15/08
Filed: 2012-03-21
Abstract: Leitfähiges Element, das umfasst:einen leitfähigen Träger; undeine leitfähige Schicht,wobei die leitfähige Schicht einen modifizierten Epichlorhydrin-Kautschuk mit einer durch die folgende Formel (1) dargestellten Einheit enthält:Formel (1)wobei in der Formel (1) R1, R2 und R3 jeweils unabhängig Wasserstoff oder eine gesättigte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen darstellen.
Patent DE-202012100714-U1 (DE)
Title: Sicherheitsleuchte mit Lichtleitkomponente
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Rettungszeichenleuchte (1, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) mit wenigstens einer lichtemittierenden Diode (303, 503, 504) und mit zumindest einer Lichtleitkomponente (5, 105, 205, 305, 505, 507, 605, 705), die Licht (90, 91) der lichtemittierenden Diode in einer Fläche (39), die sich parallel zu einer Erstreckungsfläche (109) der Lichtleitkomponente erstreckt, verteilt und in der oder an der Fläche ausgewählte Bereiche (335, 337, 635, 637) anhand von Lichtfiltern (327, 329, 527, 529, 627, 629, 727, 729) identifizierbar sind, wobei das Licht über die Lichtfilter querab zu der Erstreckungsfläche der Lichtleitkomponente Licht nach außen (50) abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die folienartige Lichtleitkomponente (5, 105, 205, 305, 505, 507, 605, 705) an zwei Seiten durch wenigstens einen flachen Rahmen (11, 111, 211, 311, 315, 411, 511, 515) eingespannt ist.
Patent DE-202012101087-U1 (DE)
Title: Laufattrappen-Vorrichtung
IPC: F41A33/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Laufattrappen-Vorrichtung (100) einer Schusswaffe mit einer Laufattrappe (110), die im Unterschied zu einem herkömmlichen Lauf zumindest teilweise massiv ausgebildet ist und kein Patronenlager aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer hinteren Stirnfläche der Laufattrappe (110) eine Andockeinrichtung zum lösbaren Befestigen eines Pufferelementes (130) zum zumindest teilweisen Absorbieren des Impulses eines im Wege einer Schussimitatschleunigten Schlagstückes ausgebildet ist.
Patent DE-202012104054-U1 (DE)
Title: Handgriff für eine Lenkstange
IPC: B62J9/40
Filed: 2012-10-22
Abstract: Handgriff (1) für eine Lenkstange (10), umfassend eine rohrförmige Griffhülse (2) zum endseitigen An- bzw. Aufbringen an/auf eine/r Lenkstange (10). dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Griffhülse (2) zumindest ein Arbeitsmittel (3) vorgesehen ist, welches durch Entfernen des Handgriffs (1) von der Lenkstange (10) freigegeben wird, wobei das Arbeitsmittel (3) einseitig reversibel oder irreversibel im Inneren der Griffhülse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202013001865-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebener Roller
IPC: B62K11/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Elektrisch angetriebener Roller mit einer Bodenplatte, einer Hinterradeinheit mit mindestens einem Hinterrad, einem Vorderrad, einer Lenksäule und einem Elektromotor, wobei die Hinterradeinheit an dem hinteren Ende der Bodenplatte angeordnet ist und das mit der Lenksäule verbundene, drehbar zur Bodenplatte ausgebildete Vorderrad an dem vorderen Ende der Bodenplatte anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Vorderrads größer ist als der Durchmesser des mindestens einen Hinterrads, der Elektromotor als Nabenmotor ausgebildet ist und der Nabenmotor an der Nabe des Vorderrads angeordnet ist.
Patent DE-202013004112-U1 (DE)
Title: Temperaturregulierung für Fußbodenheizung mit Gegenstrom-Wärmetauscher
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-05-02
Abstract: Fußbodenheizung kleiner als 20 qm Bodenfläche, die in bekannter Weise in einem Raum innerhalb der Bodenfläche verlegt ist u. die an den Vorlauf u. Rücklauf eines kovntionellen Heizsystem, bestehent aus Heizkörpern u. Temperaturregelung angeschlossen ist, wobei der Rücklauf der Fußbodenheizung mit einem Rücklauftemperaturbegrenzer versehen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fußbodenheizung ein Gegenstromwärmetauscher vorgeschaltet ist, so dass die Vorlauftempertur des in die Fußbodenheizung einfließenden Wärmeträgers durch die Rücklauftemperatur auf eine gewünschte Temperatur abgesenkt wird.
Patent DE-202013004990-U1 (DE)
Title: Fahrzeug für temperaturgeführte Transporte
IPC: B60P3/20
Filed: 2013-06-03
Abstract: Transportfahrzeug in Form eines Kastenwagens, Transporters oder Lastkraftwagen, nicht eines Fahrzeuges mit Kofferaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass es geeignet ist für temperaturgeführte Transporte,
Patent DE-202013011372-U1 (DE)
Title: Duo - Wechselringdorn
IPC: A44C17/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Dorn zur Herstellung von Glasteilen mit einen Gewindestift am einem Ende, auf dem ein Glasteilträger anschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, das an dem anderen Ende des Dorns ein zweiter Gewindestift angebracht ist.
Patent DE-202014011439-U1 (DE)
Title: Doppelschlaufennaht in Bespannung
IPC: D21F7/08
Filed: 2014-11-25
Abstract: Papiermaschinenbespannung umfassend einen gewobenen Bespannungskörper mit entgegengesetzten Enden, wobei der Bespannungskörper ein mit einem System von CD-Fäden verwobenes System von MD-Fäden aufweist;wobei die Bespannung einen einlagigen Webaufbau aufweist;wobei die MD-Fäden erste Paare von MD-Fäden, zweite Paare von MD-Fäden und dritte Paare von MD-Fäden umfassen;wobei die MD-Fäden der ersten Paare, zweiten Paare und dritten Paare mit den CD-Fäden in einem sich wiederholenden Bindungsmuster verwoben sind;wobei jedes der ersten und zweiten Paare von MD-Fäden an wenigstens einer der in Breitenrichtung verlaufenden Kanten der Bespannung Nahtschlaufen ausbilden;dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufen über die gesamte Bespannungsbreite von identischer Länge zueinander sind.
Patent DE-202014011596-U1 (DE)
Title: System zum Erweitern von Peripheral Component Interconnect Express Fabrics
IPC: G06F13/40
Filed: 2014-06-28
Abstract: System zum Erweitern eines Peripheral Component Interconnect Express- (PCIe-) Fabric, das einen Host-Root-Komplex (102, 502) eines Host-PCIe-Fabric (100, 504), einen Root-Komplex-Endpunkt (RCEP) (106, 508) und eine mit dem RCEP verbundene Speichervorrichtung (114, 116, 512, 514) umfasst,
 wobei der RCEP (106, 508) ein Endpunkt des Host-PCIe-Fabric (100, 504) und ein Root-Komplex eines erweiterten PCIe-Fabric (118, 510) ist;
 der RCEP (106, 508) konfiguriert ist, um Fehler zu isolieren, die vom erweiterten PCIe-Fabric (118, 510) stammen.
Patent DE-202014100225-U1 (DE)
Title: Abdeckanordnung
IPC: H02G3/14
Filed: 2014-01-21
Abstract: Abdeckanordnung für elektrische/elektronische Installationsgeräte, welche zumindest eine fensterartige Öffnung zur Umfassung von zumindest einem Installationsgerät aufweist, und welche aus zumindest einem Grundteil und einem daran festlegbaren Designteil besteht, und wobei am Grundteil und am Designteil mehrere clipsartig miteinander in Verbindung kommende Befestigungselemente vorhanden sind, wobei zumindest ein Befestigungselement in Art einer Öffnung und zumindest ein Befestigungselement in Art einer in die Öffnung eingreifenden Nase ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine fensterartige Öffnung (3) rechteckförmig ausgeführt ist, und dass zumindest ein in Art einer Clipsöffnung (7a) ausgeführtes Befestigungselement in zumindest einen der vier Eckbereiche der das Installationsgerät umfassenden ersten Innenwand (8) des Grundteils (1) eingeformt und zumindest ein in Art einer Clipsnase (7b) ausgeführtes Befestigungselement an zumindest einen der vier Eckbereiche der das Installationsgerät umfassenden zweiten Innenwand (9) des Designteils (2) angeformt ist.
Patent DE-202015000087-U1 (DE)
Title: Sprühsahne, die in vielen verschiedenen Geschmacksrichtungen geht, und verschiedene Farben hat
IPC: A23C13/12
Filed: 2015-01-02
Abstract: Farbliche Sprühsahne in verschiedenen Geschmacksrichtungen
Patent DE-202015000306-U1 (DE)
Title: Entfernungsvorrichtung für Trieblinge-, Unkraut oder dergleichen
IPC: A01B1/18
Filed: 2015-01-14
Abstract: Entfernungsvorrichtung für Trieblinge-, Unkraut oder dergleichen, bestehend aus einem mechanischen Greifmittel zum Angreifen eines stabilen Teils und/oder des Wurzelbereichs eines Trieblings-, Unkrautes oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Entfernungsvorrichtung über ein erstes Mittel, welches über eine Handhabe und/oder eine Hebelvorrichtung bedienbar ist, verfügt, welches einen Bereich nahe dem Wurzelwerk über dem Boden umgreift und festhält und dass die Vorrichtung über ein weiteres Mittel verfügt, mit welchem auf den Bereich des festgehaltenen Bereichs nahe dem Wurzelwerk über dem Boden ein Zug entgegen dem Boden ausgeübt wird, mittels welchem der Triebling-, das Unkraut oder dergleichen mit Wurzelwerk aus dem Bodenbereich entfernbar ist.
Patent DE-202015006187-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel mit lösbarem Sattelüberzug
IPC: B62J1/20
Filed: 2015-09-01
Abstract: Sattel mit Sattelüberzug, dadurch gekennzeichnet, daß der Sattelüberzug im Bereich der Sitzfläche von hinten abnehmbar ist.
Patent DE-202015008194-U1 (DE)
Title: Auspuffsimulator für den Modellbau
IPC: A63H33/28
Filed: 2015-11-26
Abstract: Auspuffsimulator im Modellbau dadurch gekennzeichnet, dass erzeugter Dampf durch eine elektrisch angetriebene, mechanische Blende in der Abgasanlage eines Modells unterbrochen und verteilt wird.
Patent DE-202015009147-U1 (DE)
Title: Verstellmechanismus mit freiem Anschlag für einen Flachbildschirm- TV-Halter
IPC: F16M13/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Verstellmechanismus mit freiem Anschlag eines Flachbildschirm-TV-Halters, bestehend aus einer Anschlussplatte (601) und einem Anschlussstück (602), das mit der Anschlussplatte (601) verbunden ist, wobei ein oberes Ende der Anschlussplatte (601) mit einer langen, bogenförmigen Durchgangsbohrung versehen ist, und das Anschlussstück (602) sowie das obere Ende der Anschlussplatte (601) über einen Sammelstab verbunden (603) sind, der einen Gleitsitz mit der langen, bogenförmigen Durchgangsbohrung bildet, wobei der Verstellmechanismus mit freiem Anschlag ferner eine Stützplatte (604) aufweist und die Anschlussplatte (601) sowie ein unteres Ende des Anschlussstücks (602) drehverstellbar mit der Stützplatte (604) verbunden sind.
Patent DE-202015009227-U1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Wiederverschließen eines geöffneten Versandumschlags
IPC: B65D27/16
Filed: 2015-10-13
Abstract: Verschlusselement (01, 15, 20) zum Wiederverschließen eines geöffneten Versandumschlags (02, 16), insbesondere zum Wiederverschließen eines geöffneten Briefumschlags oder einer geöffneten Versandtasche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (01, 15, 20) zumindest eine Faltkante (06) aufweist, die das Verschlusselement (01, 15, 20) in einen Befestigungsabschnitt (04) und in eine Verschlussklappe (05) aufteilt, wobei am Befestigungsabschnitt (04) ein erstes Haftelement (08) vorgesehen ist, mit dem der Befestigungsabschnitt (04) des Verschlusselements (01, 15, 20) am geöffneten Versandumschlag (02, 16) befestigt werden kann, und wobei an der Verschlussklappe (05) ein zweites Haftelement (07) vorgesehen ist, mit dem die um die geöffnete Kante (11) des Versandumschlags (02, 16) übergeschlagene Verschlussklappe (05) am Versandumschlag (01, 15, 20) befestigt werden kann.
Patent DE-202015009627-U1 (DE)
Title: Papier aus einer Aktenvernichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Zerkleinertes Papier aus einer Aktenzerkleinerungwobei die Aktenzerkleinerung ein Schlagwerk und eine Wasserbedüsung umfaßt,dadurch gekennzeichnet, daß das Papier einen Wasseranteil von mindestens 10Gew% besitzt und eine krümelige Form aufweist.
Patent DE-202015103490-U1 (DE)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer länglichen Lichtquelle
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Optisches Element (10) zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer länglichen Lichtquelle, insbesondere einer oder mehrerer länglicher LED-Platinen (50), wobei das optische Element (10) sich in einer Längsrichtung erstreckt und im Querschnitt etwa trapezartig ausgebildet ist mit einem der Lichtquelle zugewandten Lichteintrittsbereich (11), der eine Ausnehmung (12) mit einer gekrümmten Bodenfläche (13) aufweist, einer dem Lichteintrittsbereich (11) gegenüberliegenden Lichtabstrahlfläche (15), welche eine gekrümmte Grundform (16) aufweist, der linsenartige Freiformoptiken (17) überlagert sind, sowie zwei sich von dem Lichteintrittsbereich (11) zu der Lichtabstrahlfläche (15) erstreckenden, ebenfalls gekrümmten Seitenflächen (21, 22).
Patent DE-202015104348-U1 (DE)
Title: Kraftstofftank mit Verstärkungsrippen in einer Tasche für den Kraftstofffilter
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-08-18
Abstract: Kraftstofftank, der benachbart zu einem Längsträger eines Fahrzeugs eingebaut ist, umfassend: eine Umschließung, die eine Tasche definiert, die durch zwei Seitenwände gebildet wird, die sich seitlich nach innen von einer Querseite zu einer zurückgesetzten Wand erstrecken, und die eine dem Längsträger zugewandte offene Seite aufweist, und eine Vielzahl von horizontal verlaufenden zurückgesetzten Rippen in der zurückgesetzten Wand, über einer Seitenwand und in der Querseite.
Patent DE-202015105812-U1 (DE)
Title: Fachbildevorrichtung
IPC: D03C3/36
Filed: 2015-11-02
Abstract: Fachbildevorrichtung, insbesondere Jacquardmaschine, für eine Webmaschine (2), wobei die Fachbildevorrichtung (1) mehrere auf und ab bewegbare Platinenträger (11, 12) für jeweils mehrere Platinen (9, 10) und eine Antriebsvorrichtung (15) für die Platinenträger (11, 12) aufweist, welche an den Endbereichen (13, 14) der Platinenträger (11, 12) einwirkende, angetriebene Stellmittel (17, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (15) eigenständig und bevorzugt separat angetriebene Stellmittel (17, 18) aufweist.