Patent DE-102013109908-B4 (DE)
Title: Kastenwascher zum Aufnehmen von Artikeln
Inventor: BOHRER GEORG
IPC: E05C3/02
Filed: 2013-09-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kastenwascher (1) zum Aufnehmen und Waschen von Aufbewahrungskästen, umfassend- ein Gehäuse (2) zum Aufnehmen der Artikel, wobei über zumindest eine Gehäuseöffnung (21) des Gehäuses (2) in dieses die Aufbewahrungskästen eingebracht werden können,- zumindest eine um eine Schwenkachse (32), in vertikaler Richtung (V), verschwenkbare Tür (3) zum Verschließen der zumindest eine Gehäuseöffnung (21),- zumindest zwei Türverriegelungen (4), welche jeweils in einem Offen-Modus und in einem Zu-Modus betreibbar ist, wobei in einem Offen-Modus die Tür (3) um die Schwenkachse (32) verschwenkbar ist, und über eine Schwenkbewegung der Tür (3) die Gehäuseöffnung (21) durch die Tür (3) öffenbar und schließbar ist, und in dem Zu-Modus die Tür (3) die zumindest eine Gehäuseöffnung (21) mechanisch fest verschließt, wobeijede Türverriegelung (4) zumindest ein, außen, am Gehäuse (2) befestigtes Fixierelement (41) sowie zumindest ein Hebelelement (42) umfasst, welches in Richtung senkrecht zur Schwenkachse (32), in horizontaler Richtung (H), schwenkbeweglich, an der Tür (3), gelagert ist, wobei über eine Schwenkbewegung des Hebelelements (42) die Türverriegelung (4) von dem Offen-Modus in den Zu-Modus und umgekehrt gebracht werden kann, und wobei das Fixierelement (41) einen Fixierbereich (420) zum Verrasten mit dem Hebelelement (42) aufweist, wobei der Fixierbereich (420) zumindest eine Fixierkrümmung (420B) umfasst und, wobei im eingerasteten Zustand die Türverriegelung (4) im Zu-Modus betrieben ist,wobeidas Fixierelement (41) einen Montagebereich (410) zum mechanisch festen Montieren auf der Außenfläche des Gehäuses (2) sowie den von der Außenfläche erhabenen und beabstandet zu der Außenfläche verlaufenden Fixierbereich (420) umfasst, wobei das Hebelelement (42) um eine an einer Türseitenfläche (33) befestigte Hebelachse (H1) schwenkbar angeordnet ist, wobei ein Eingriffshebelarm (42A) zumindest ein Eingriffselement (420A) umfasst, welcher in das Fixierelement (41) derart eingreifbar angeordnet ist, dass über eine Hebelbewegung das Eingriffselement (420A) mit dem Fixierelement (41) verrastbar ist, und im verriegelten Zustand in horizontaler Richtung (H) das Eingriffselement (420A) zwischen dem Fixierbereich (420) und der Außenfläche des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei im verriegelten Zustand das Eingriffselement (420A) innerhalb der Fixierkrümmung (420B) eingeklemmt ist, und wobei die Fixierkrümmung (420B) relativ zur Außenfläche des Gehäuses (2) hin gekrümmt ist, und weiter,wobeidie Fixierkrümmung (420B) ein Teil des S-förmig ausgebildeten Fixierbereichs (420) ist, wobei ein Oberbauchbereich des derartig S-förmig ausgebildeten Fixierbereichs (420) die Fixierkrümmung (420B) darstellt und ein unterer Unterbauchbereich des S-förmig ausgebildeten Fixierbereichs (420) von der Außenfläche des Gehäuses (2) weggekrümmt ist, wobei die Hebelbewegung über ein Eingreifen an einem dem Eingriffshebelarm (42A) gegenüberliegenden Betätigungshebelarm (42B) initialisierbar ist, und wobei über die Hebelbewegung das Eingriffselement (420A) von dem Fixierelement (41) lösbar und verrastbar ist, wobei der Eingriffshebelarm (42A) und der Betätigungshebelarm (42B) einstückig miteinander ausgebildet sind, wobei das Eingriffselement (420A) in Form eines Eingriffszapfens ausgebildet ist, dessen Haupterstreckungsrichtung parallel zu einer Hebelachse (H1) des Hebelelements (42) und parallel zur horizontalen Richtung (H) verläuft wobei die Türverriegelungen (4) in vertikaler Richtung (V) beabstandet und übereinander angeordnet und über eine Betätigungsstange (9) miteinander verbunden und schaltungssynchronisiert sind.