baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005292-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Bremssattel und Druckleitung
IPC: F16D55/22
Filed: 2010-04-23
Abstract: Scheibenbremse (1) mit einem Bremssattel (2) mit zumindest einem druckkraftbetätigten Bremskolben (16), einer Versorgungsbohrung (12) und einer gegenüber dem Bremssattel (2) verdrehgesicherten Bremsleitung (6) mit einem endseitigen, mittels einer Hohlschraube (9) an der Versorgungsbohrung (12) dicht aufgenommenen Ringstutzen (7), dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zum Ringstutzen (7) an dem Bremssattel (2) zumindest zwei in Umfangsrichtung beabstandete, eine in Umfangsrichtung wirksame Gabel (13) bildende Zapfen (11) zur verdrehgesicherten Aufnahme der Bremsleitung (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202010006879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Bauelementen mit Solarzellen
IPC: G01R31/26
Filed: 2010-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Bauelementen (31) mit Solarzellen (61a, 61b), wobei  – ein erstes Bauelement-Aufbringelement (72) dazu eingerichtet ist, Bauelemente (31) auf Kontaktelemente (11) aufzubringen, wobei zumindest ein Bauelement (31) auf zumindest zwei Kontaktelemente (11) aufgebracht wird, und wobei die zumindest zwei Kontaktelemente (11) in einem Leiterrahmen (10, 20) angeordnet sind und über den Leiterrahmen (10, 20) miteinander verbunden sind;  – ein erstes Verbindungselement (73) dazu eingerichtet ist, die auf die Kontaktelemente (11) aufgebrachten Bauelemente (31) nicht lösbar und elektrisch kontaktiert mit den Kontaktelementen (11) zu verbinden, so dass ein Bauelementmodul (52) entsteht;  – ein Vereinzelungselement (74) dazu eingerichtet ist, das Bauelementmodul (52) aus dem Leiterrahmen (10, 20) herauszulösen;  – ein zweites Bauelement-Aufbringelement (75) dazu eingerichtet ist, das Bauelementmodul (52) auf die Anschlusskontakte (62a, 62b) zumindest einer Solarzelle (61a, 61b) aufzubringen;  – ein zweites Verbindungselement (76) dazu eingerichtet ist, das Bauelementmodul (52) mit den Anschlusskontakten...
Patent DE-202010009978-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung mit Ventilationsapparat
IPC: F24C7/02
Filed: 2010-07-08
Abstract: Eine Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung mit Ventilationsapparat weist einen Hohlraum, welcher die Kochkammer bildet, einen außerhalb von besagtem Hohlraum angeordneten äußeren Deckel, eine Frontplatte, einen hinteren Deckel, einen zwischen besagtem Hohlraum und besagtem äußeren Deckel angeordneten Ventilationskanal auf; wobei besagter Ventilationskanal einen Lufteinlass, einen Luftauslass und einen Ventilator aufweist, der von einem auf dem Luftauslass angeordneten Motor angetrieben wird.
Patent DE-202010014297-U1 (DE)
Title: Modifizierte Schwenkarm-Halterung
IPC: F16M11/06
Filed: 2010-10-15
Abstract: Modifizierte Schwenkarm-Halterung, dadurch gekennzeichnet, daß in einem handelsüblichen Schwenkarm-Halteprofil statt der werkseitig eingebrachten Montagebohrungen zusätzliche Bohrungen angeordnet werden, und daß diese Bohrungen sich mit Gewindebohrungen auf einer darunter angeordneten flächenmäßig größeren gesonderten Montageplatte genau decken, und daß diese Montageplatte mittels Schrauben, die durch die neu eingebrachten Bohrungen in die Gewindeöffnungen reichen, mit dem Halteprofil zusammen eine feste Einheit bilden, und daß ein am letzten von 2 vorgegebenen Schwenkarmen vorhandener vertikal schwenkbarer U-Montageflansch gegen einen beliebig anders gestalteten ausgetauscht wird.
Patent DE-202010015977-U1 (DE)
Title: Halsriemen für Pferde mit Anbindevorrichtung und Kennzeichnungshalterung z.B. Geländenummernhalterung
IPC: B68B5/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: Halsriemen für Pferde mit Anbindevorichtung und Kennzeichnungshalterung, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem runden, geschlossenen Riemen besteht an dem rechts und links zwei Laschen für Reitkennzeichen/Geländemarken angebracht sind.
Patent DE-202011003872-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Gegenständen in einen Behälter
IPC: B65G11/20
Filed: 2011-03-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einbringen von Gegenständen (30) in einen Behälter (20, 20'), umfassend eine Fördereinrichtung (3), mittels derer die Gegenstände (30) gefördert werden können und einen Fallschacht (7) mit zwei parallel zueinander angeordneten Seitenwänden (70, 71), der an einem Ende der Fördereinrichtung (3) angeordnet und so ausgebildet ist, dass die Gegenstände (30) mittels der Fördereinrichtung (3) in den Fallschacht (7) eingebracht werden können und in einen unterhalb des Fallschacht (7) anordbaren Behälter (20, 20') fallen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallschacht (7) in vertikaler Richtung höhenverstellbar ausgebildet ist und im Inneren des Fallschachts (7) mehrere Prallkörper (10) angebracht sind, die so ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass sie die Fallbewegung der Gegenstände (30) innerhalb des Fallschachts (7) dämpfen können.
Patent DE-202011004182-U1 (DE)
Title: Kontoskop - ein Sonderzubehör - Displaybetrachtungshelfer für Kameras die kein schwenkbares Display haben
IPC: G03B15/02
Filed: 2011-03-21
Abstract: Kontoskop Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontoskop aus einem Spiegel (2) besteht.
Patent DE-202011004462-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz gegen Schnee
IPC: B60J11/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schutz gegen Schnee, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus den Folgenden besteht: Aus einem wasserabweisenden Tuch, wobei dieses leicht ist und aufgerollt werden kann, und zudem besteht dieses aus einem Feuchtigkeit abweisenden luftdurchgängigem Material, aus mindestens zwei Stangen wobei diese jeweils an zwei Seiten auf dem wasserabweisenden Tuch angebracht werden, und aus mindestens zwei Gummimagneten, wobei diese Magnetkraft besitzen, und diese sind zudem weich, und diese werden auch auf dem wasserabweisenden Tuch angebracht und zwar jeweils an einer seitlichen Position in der Nähe der Stangen.
Patent DE-202011004522-U1 (DE)
Title: Sollbruchstelle für Handfeger, Besen und Bürsten
IPC: A46B5/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Handfeger, Besen und Bürsten etc. dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel eine Sollbruchstelle aufweisen.
Patent DE-202011100142-U1 (DE)
Title: Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-05-03
Abstract: Golfwagen umfassend ein zusammenklappbares, mehrteiliges zumindest zwei Räder (3, 3', 3'') aufnehmendes Fahrgestell (2), eine Aufnahmevorrichtung (4) für eine Golftasche sowie eine Lenkvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (2) im Wesentlichen Y-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202011105698-U1 (DE)
Title: Feuerlöscherkasten
IPC: A62C13/78
Filed: 2011-09-15
Abstract: Metallener Kasten zum Verschluss von Feuerlöschbehältern mit Verschlussdeckel (Feuerlöscherkasten) denen verfahrbares Auflageprisma mit integrierter Kunstoffauflage (3) eingebaut ist.
Patent DE-202011106135-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Spritzschutz / "Schutzblech" für ein Fahrrad
IPC: B62J15/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Aufblasbares „Schutzblech” bzw. Spritzschutz für Fahrräder und Zweiräder, dadurch gekennzeichnet, dass dies über ein eingelassenes Ventil mit Atem-Druckluft oder einer Luftpumpe zu befüllen ist, einfach durch Einklemmen an einem Zweiradrahmen zu befestigen ist und aus einem flexiblen Stoff-Gewebe Material besteht.
Patent DE-202011107367-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Thermobox zur Gewinnung und Speicherung von Sonnenenergie
IPC: F24J2/36
Filed: 2011-10-29
Abstract: Aufblasbare Thermobox zur Gewinnung und Speicherung von Sonnenenergie. dadurch gekennzeichnet, dass die Thermobox (1) eine, oder mehrere Seiten besitzt, welche aus doppelschichtigem, luftdichtem Material (Folie) bestehen.
Patent DE-202011108318-U1 (DE)
Title: Gurtefix Rapid Zurgurtaufroller
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-11-25
Abstract: Das Gerät ist gekennzeichnet durch 1) die Herstellung aus gepresstem Aluminium-Verkantrohr, die dem Gerät besondere Stabilität gibt 2) die Abmessung und trapezoide Form, die das saubere und mühelose Aufrollen von Zurrgurten bis 10 m Länge, einschließlich übergezogener Spanngurtschoner ermöglicht. 3) die Möglichkeit der Anbringung an unterschiedlichen starken Einstecklatten oder Unterfahrschutz an Fahrzeugen. 4) die Verwendung von Antirutschmaterial zur Verbesserung der Hafteigenschaften des Gerätes am Befestigungsmedium. 5) die Ausstattung des Gerätes mit Kantenschutzmaterial zur Verhinderung von Beschädigungen (Kratzer und Lackschäden) am Befestigungsmedium.
Patent DE-202011110391-U1 (DE)
Title: Behälter für Betriebsmittel von Fahrzeugen
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-06-16
Abstract: Behälter für Betriebsmittel von Fahrzeugen, der einen zylinderförmigen Mantel (2) und mindestens eine Schwall– oder Trennwand (5, 5', 5'', 5''', 7) in seinem Inneren aufweist, welche einen in Axialrichtung umgebogenen Randabschnitt (15) hat, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Randabschnitt (15) und der Innenseite des Mantels (2) ein Abdichtungsmaterial (16, 23, 26) aufgebracht ist.
Patent DE-202012005124-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Kontaktierung eines LED-Bandes sowie Vorrichtung für die elektrisch leitende Verbindung mindestens zweier LED-Bänder
IPC: F21V23/06
Filed: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) für die Kontaktierung eines LED-Bandes (2), umfassend Kontaktierungsmittel zur Kontaktierung des LED-Bandes (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein erstes Teil (3) und mindestens ein zweites, gegenüber dem ersten Teil (3) bewegbares Teil (4, 5) umfasst, wobei die Teile (3, 4, 5) derart gestaltet sind, das sie in eine Verbindungsstellung gebracht werden können, in der ein zu kontaktierendes LED-Band (2) von der Vorrichtung (1) kontaktiert und an der Vorrichtung (1) festgelegt wird.
Patent DE-202012008396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aushärten von Nagelgelen mit einer Lichtquelle
IPC: A45D29/00
Filed: 2012-03-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aushärten von Nagelgelen (4) mit einer Lichtquelle (2), insbesondere mit einer UV-Lichtquelle und zum Aushärten eines UV-strahlenhärtenden Nagelgels, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (6), in dem ein Reservoir (3) für das Nagelgel (4) angeordnet ist, und durch ein Auftragungselement (7) zum Auftragen, insbesondere zum Aufpinseln, des Nagelgels (4) auf den Nagel (8), insbesondere auf einen Fingernagel.
Patent DE-202012008686-U1 (DE)
Title: Druckgaszuleitungsanordnung für einen druckgasbetriebenen Paintball-Markierer
IPC: F17C13/04
Filed: 2012-09-11
Abstract: Druckgaszuleitungsanordnung (1) für einen druckgasbetriebenen Paintball-Markierer, aufweisend: einen Druckgasschlauch (10) vorbestimmten Außendurchmessers und vorbestimmter Länge, die durch ein erstes und ein zweites Längsende (10a, 10b) des Druckgasschlauchs (10) begrenzt ist, ein erstes Anschlussstück (20) mit einem Druckgaseingang (21), der eingerichtet ist zum Verbinden mit einem Druckgasanschluss eines Druckgasspeichers, einem Druckgasausgang (22), der mit dem Druckgaseingang (21) und mit dem ersten Längsende (10a) des Druckgasschlauchs (10) verbunden ist, und einem Steuerventil (23), das selektiv in einen Offen-Zustand, in dem es eine Druckgaszufuhr von im Druckgasspeicher gespeichertem Druckgas in den Druckgasschlauch (10) zulässt, und einen Geschlossen-Zustand bringbar ist, in dem es diese Druckgaszufuhr sperrt, und ein zweites Anschlussstück (40) mit einem Druckgaseingang (41), der mit dem zweiten Längsende (10b) des Druckgasschlauchs (10) verbunden ist, und einem Druckgasausgang (42), der eingerichtet ist zum Verbinden mit einem Druckgasanschluss des Paintball-Markierers, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussstück (20) eine Entlüftungsöffnung...
Patent DE-202012010769-U1 (DE)
Title: Energierecycling-Anlage mit Primärenergiequelle Frischmilch sowie einer zusätzlichen Primärenergiequelle
IPC: A01J9/04
Filed: 2012-11-08
Abstract: Energierecyclinganlage welche die Kälteanlage ersetzt sowie gleichzeitig den Wärmebedarf mit Hilfe einer Primärenergiequelle (Frischmilch) sowie einer zusätzlichen Sekundärenergiequelle abdeckt. dadurch gekennzeichnet, dass die Energierecyclinganlage selbstständig erkennt, ob für die Deckung des Wärmebedarfs eine zweite Energiequelle benötigt wird. Aus Energiequelle 1 wird immer 100% der Energie genutzt um das Medium (Milch) auf die Zieltemperatur zu bringen.
Patent DE-202012011751-U1 (DE)
Title: Muffe für Druckluftrohre
IPC: F16L37/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Muffe für Druckluftrohre, die ein weibliches Teil (30) und ein männliches Teil (40) umfasst, wobei im weiblichen Teil (30) ein Kolben (32) und eine Positionierhülse (31) vorgesehen sind, wobei das weibliche Teil (30) ein Innengewinde (301) und die Positionierhülse (31) ein Außengewinde (310) aufweist, wobei um das weibliche Teil (30) eine Mutter (36) gelegt ist, wobei das Außengewinde (310) der Positionierhülse (31) in das Innengewinde (301) des weiblichen Teils (30) gedreht wird, wobei der Kolben (32) einen Steckeinsatz (33) besitzt, der in die Positionierhülse (31) gesteckt wird und mit einem Schlitz (34) und einem Dichtring (35) versehen ist, wobei das männliche Teil (40) ein Außengewinde (41), das in die Mutter (36) des weiblichen Teils (30) gedreht wird, einen Steckeinsatz (42) und einen Dichtring (43) aufweist, wobei wenn das männliche Teil (40) in das weibliche Teil (30) gesteckt wird, der Steckeinsatz (42) des männlichen Teils (40) den Kolben (32) des weiblichen...
Patent DE-202012101725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur adaptiven Steuerung einer hydraulischen Presse
IPC: B30B1/32
Filed: 2012-05-10
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb einer hydraulischen Presse zum Urformen, Umformen, Stanzen beziehungsweise zum Bearbeiten von Werkstoffen bzw. Werkstücken wie Kunststoffformmassen, Tiefziehbleche, Schmiedeteile oder dergleichen, mit einer hydraulischen Antriebseinheit, bestehend aus einer hydraulisch betätigbaren Zylinderkolbeneinheit zum Heben und Senken eines Stößels, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkolbeneinheit, bestehend aus Kolben (2), Zylinder (3) und ggf. Ringraum (4), ein Proportionalventil (23), ein Freigabeventil (24), und ein aus mindestens zwei Gruppen (25a, 25b, 25c ...) an Speicherflaschen gebildeter Hydraulikspeicher (25) verbunden oder verbindbar durch Rohrleitungen (22) zugeordnet sind, so dass ein durch Gaskompression gespeichertes Expansionsvolumen in den Gruppen (25a, 25b, 25c ...) an Speicherflaschen direkt oder indirekt über einen Kolbenspeicher die für einen Arbeitshub der Presse erforderliche Energie in Form von Volumenstrom und Druck liefert, und dass in den Gruppen (25a, 25b, 25c ...) an Speicherflaschen unterschiedliche Fülldrücke eingestellt oder einstellbar sind.
Patent DE-202012103887-U1 (DE)
Title: Abzugsmechanismus eines Repetiergewehrs
IPC: F41A19/06
Filed: 2012-10-11
Abstract: Abzugsmechanismus eines Repetiergewehrs mit einem um eine Achse (2) drehbaren Abzugsstollen (3) und einer dem Abzugsstollen (3) zugeordneten Auslöseeinrichtung (10, 11), die mindestens einen Auslösehebel (11) mit einer Rast (12) zum Eingriff mit einer Gegenrast (13) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöseeinrichtung (10, 11) ein Umschaltmechanismus (19, 35) zum Umschalten zwischen zwei Abzugsgewichten zugeordnet ist.
Patent DE-202012104190-U1 (DE)
Title: Montageaufbau einer Filtriereinheit
IPC: B01D29/88
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein Montageaufbau einer Filtriereinheit, aufweisend: einer Filtriereinheit (1) aus mehreren Filtriergehäuse (2), die aneinander befestigt sind; einem Befestigungsteil (21), das auf einer Außenfläche eines jeden Filtriergehäuses (2) extrudiert ist; das Befestigungsteil (21) von der Oberseite zur Unterseite eines jeden Filtriergehäuses (2) reicht; mindestens einer Montageplatte (22) mit zwei Enden, die von jeder Seite des Befestigungsteil (21) und von der Außenfläche des Filtriergehäuses (2) extrudiert sind; auf einer Peripherie der Montageplatte (22) ein Positionierblock (23) gebildet ist; mehrere Bolzen (24) durch den Positionierblock (23) eines jeden Filtriergehäuses (2) eingeschoben sind; dadurch gekennzeichnet, dass zum Zusammenbauen der Filtriergehäuse (2) der Positionierblock (23) eines Filtriergehäuses (2) und einen anderen entsprechenden Positionierblock (23) eines anderen Filtriergehäuses (2) ausgerichtet ist, um einen Positionierblock (23) an einen anderen Positionierblock (23) anzugrenzen; wonach der Bolzen (24) durch einen Positionierblock (23) und durch einen anderen entsprechenden Positionierblock (23) einzuschieben, um ein Filtriergehäuse (2) an ein anderes...
Patent DE-202012104705-U1 (DE)
Title: Chipkartenleser mit einer platzsparenden und kombinierten benutzerbezogenen Datenein- und - ausgabe
IPC: G06K7/01
Filed: 2012-12-04
Abstract: Chipkartenleser für die Ansteuerung von Chipkarten bestehend mindestens aus einer Anzeige und einer Tastatur, gekennzeichnet durch die Realisierung sowohl der Anzeige als auch der Tastatur mit einem einzigen berührungsempfindlichen Bildschirm.
Patent DE-202013001188-U1 (DE)
Title: Drei-Punkt-Aufhängung eines Ackerschleppers
IPC: A01B59/043
Filed: 2013-02-08
Abstract: Drei-Punkt-Aufhängung eines Ackerschleppers zum Befestigen eines Gerätes (13), wobei die Drei-Punkt-Aufhängung (1) Unterlenker (2) und mindestens einen Oberlenker (3) aufweist, und die Unterlenker (2) an ihren Endbereichen (4) zum Halten des Gerätes (13) Haken (5, 6) aufweisen, die jeweils mindestens einen Hakenkörper (8) und mindestens einen Deckel (16) aufweisen, zwischen denen mindestens ein Aufnahmeraum (9) vorgesehen ist, in dem mindestens ein Verschlussmechanismus (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (5, 6) unterschiedlich aufgebaut sind, wobei die Deckel (16) beider Haken (5, 6) symmetrisch zu einer durch den mindestens einen Oberlenker verlaufenden Vertikalebene (3') angeordnet sind.
Patent DE-202013003698-U1 (DE)
Title: Manometer mit elektromechanischer Stellwertanzeige sowie integrierter und externer Temperaturermittlung
IPC: G01D3/00
Filed: 2013-04-21
Abstract: Ein Manometer 01 z. B. mit Bourdonfeder 02 ist eine geschlossene Röhre mit ovalem Querschnitt, die halbmondförmig gebogen ist. Oder eine Rohrfeder mit den gleichen Messeigenschaften der durch einem Messwertaufnehmer/Zeigerwerk 03 gekoppelt ist, an dem wiederum ein Zeiger zur Anzeige befestigt ist, dadurch besonders gekennzeichnet, dass das der Zeiger 07 aus üblichen und gängigen Materialien besteht.
Patent DE-202013003736-U1 (DE)
Title: Handauflage-Sensor für Bedienelement
IPC: B60K28/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Flurförderzeug, umfassend – einen Fahrersitz (18), – einen Anwesenheitssensor zum Erfassen der Anwesenheit einer Bedienperson auf dem Fahrersitz (18), – ein Bedienelement (24) zum Betätigen von Arbeitsfunktionen des Flurförderzeugs (10), wobei das Bedienelement (24) von einer Hand einer auf dem Fahrersitz (18) sitzenden Bedienperson in einer Normalbedienposition der Hand betätigbar ist, wobei der Anwesenheitssensor und das Bedienelement (24) mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Arbeitsfunktionen des Flurförderzeugs (10) signalübertragend in Verbindung stehen, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, das Ausführen der Arbeitsfunktionen zu unterbinden, wenn der Anwesenheitssensor kein die Anwesenheit einer Bedienperson auf dem Fahrersitz (18) indizierendes Signal an die Steuereinrichtung ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich wenigstens ein Sicherheitssensor (26) zur Überwachung der Normalbedienposition der Hand einer Bedienperson vorhanden ist und mit der Steuereinrichtung signalübertragend in Verbindung steht und dass die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, das Ausführen der Arbeitsfunktionen zu unterbinden, wenn der Sicherheitssensor (26) kein das Vorhandensein der Hand einer Bedienperson in Normalbedienposition indizierendes Signal an die Steuereinrichtung ausgibt.
Patent DE-202013005255-U1 (DE)
Title: Anordnung von flach ausgebildeten Photovoltaikmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Anordnung von flach ausgebildeten Photovoltaikmodulen für Ost-West- oder Nord-Süd-Ausrichtung, wobei die Photovoltaikmodule jeweils im Wesentlichen zueinander parallele Kanten (18, 20, 21) aufweisen und jeweils dachartig geneigt sind, wobei dadurch eine obere (20) der Kanten (18, 20, 21) des jeweiligen Photovoltaikmoduls um eine Höhe H höher angeordnet ist als eine durch eine untere (18) der Kanten (18, 20, 21) des jeweiligen Photovoltaikmoduls verlaufende Horizontale (22), wobei jeweils zwei der Photovoltaikmodule voneinander abgeneigt angeordnet sind, wobei ein erster Abstand A der oberen (20) der Kanten (18, 20, 21) dieser beiden Photovoltaikmodule mindestens 1H und höchstens 5H beträgt, wobei der erste Abstand A größer ist als ein zweiter Abstand D zwischen unteren (18) der Kanten (18, 20, 21) benachbarter Photovoltaikmodule.
Patent DE-202013007340-U1 (DE)
Title: Operationsset zum Legen eines Zugangsrohrs in die Bandscheibe eines Patienten
IPC: A61B17/94
Filed: 2013-08-14
Abstract: Operationsset zum Legen eines Zugangsrohrs (4) in die Bandscheibe eines Patienten, mit einem Stilett (1), einer Kanüle (2), einem Führungsdraht (3) und einem zu legenden Zugangsrohr (4), gekennzeichnet durch einen Obturator (5) für das Zugangsrohr (4), dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser des Zugangsrohrs (4) entspricht und der ein Lumen aufweist, dessen Durchmesser dem Durchmesser des Führungsdrahts (3) entspricht.
Patent DE-202013009861-U1 (DE)
Title: Reduzierung von Bewuchs an Unterwassersensoren
IPC: G12B15/00
Filed: 2013-12-07
Abstract: Kombination zur Reduzierung von Bewuchs an Unterwassersensoren, gekennzeichnet dadurch, dass die Sensorik gekühlt wird.
Patent DE-202013009890-U1 (DE)
Title: Zusatzeinspritzventil für ein Nachbehandlungssystem eines Verbrennungsmotors
IPC: F01N3/36
Filed: 2013-11-30
Abstract: Verbrennungsmotor (110), der ein Kraftstoffeinspritzsystem (195) mit einer Kraftstoffleitung (170), ein Nachbehandlungssystem (280) mit einem NOx-Speicherkondensator (281) und einem dem NOx-Speicherkondensator vorgelagerten Zusatzeinspritzventil (510) und eine Fluidverbindung (500) zwischen der Kraftstoffleitung und dem Zusatzeinspritzventil zur Zuführung von Kraftstoff von der Kraftstoffleitung zum Zusatzeinspritzventil umfasst.
Patent DE-202013010357-U1 (DE)
Title: Führungshülse
IPC: B23B13/12
Filed: 2013-11-18
Abstract: Führungshülse zum Führen des freien Endbereichs einer in einer Drehmaschine zu bearbeitenden Stange, mit einer Mehrzahl von gleichartigen, im Querschnitt teilringförmigen Backen (10), die in montiertem Zustand einen zentralen, kreisrunden Durchlass (12) bilden, dessen Durchmesser bei Nichtbelastung geringfügig größer als der der von der Drehmaschine zu bearbeitenden Stange ist, und die bei Belastung die zu bearbeitende Stange zwischen sich einspannen, und mit einer dem Schutz vor dem Eindringen von Späne dienenden kreisringförmigen Scheibe (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Backen (10) an ihrer einen Stirnseite jeweils mit einer eine Hinterschneidung (18), deren Außenradius dem der Scheibe (14) entspricht, versehene Außenwandung (16) belassenden, die Scheibe (14) schwimmend aufnehmenden kreisringsegmentförmige Ausfräsung (20) aufweisen.
Patent DE-202013010598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines länglichen Profils, insbesondere Rohr, im Innenhochdruckumformverfahren (IHU)
IPC: B21D26/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines länglichen Profils, insbesondere Rohr, mit wenigstens einem in Längsrichtung des Profils angeordneten, stoffschlüssig angeformten Flanschbereich in Innenhochdruckumformverfahren (IHU), im wesentlichen bestehend aus einer Presse mit einem Ober- und einem Untergesenk deren Formhöhlungshälften eine Gravur für ein aufzuweitendes Profil ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ober- und/oder Untergesenk (12/13) wenigstens eine Einrichtung zur Abstützung von doppellagigen, flanschbildenden Blechbereichen (20, 29, 33) aufweist.