baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015648-U1 (DE)
Title: Doppelflügeltoranlage für einen Linearbeschleunigerbunker
IPC: E06B3/46
Filed: 2007-11-08
Abstract: Toranlage
für einen
Strahlenschutzbunker (12) einer Linearbeschleunigeranlage, mit einem als
Durchgang (11) ausgeführten
Zugang in den Strahlenschutzbunker (12), mit einer Torkonstruktion
(10) zum Öffnen
und Verschließen
des Durchgangs (11), mit einem Schließbereich (22), in dem die Torkonstruktion
(10) einen Verschluss des Durchgangs (11) bewirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Torkonstruktion (10) als doppelflügelige Torkonstruktion ausgeführt ist,
die wenigstens zwei Torblätter
(20) aufweist, die beide aus einem abschirmenden Strahlenschutzmaterial
zur Abschirmung gegen Strahlung resultierend aus Photonenenergie
und/oder Elektroenergie hergestellt sind, dass jedes Torblatt (20)
zwangsgeführt
linear bewegbar ausgeführt
ist, dass wenigstens einem Antrieb (16) für die Torblätter (20) zur linearen Bewegung
vorgesehen ist, und dass im Schließbereich (22) die Torblätter (20)
eine ineinander greifende berührungslose
Formgebung aufweisen.
Patent DE-202007016249-U1 (DE)
Title: Chirurgisches System
IPC: A61F2/00
Filed: 2007-11-13
Abstract: Chirurgisches
System (10) zum miteinander Verbinden und/oder voneinander Trennen
eines ersten, eine Gelenkfläche
(26) aufweisenden und eines zweiten, mit dem ersten verbundenen
Implantatteils (14, 16) eines ersten Gelenkteils (18) eines Gelenkimplantats (20)
und/oder zum Implantieren des Gelenkteils (18), umfassend ein chirurgisches
Halteinstrument (12) mit einem Halteelement (28), welches eine korrespondierend
oder im Wesentlichen korrespondierend zur Gelenkfläche (26)
ausgebildete Haltefläche
(30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das System (10) ferner
ein Haltefluid (104) umfasst zum Benetzen der Haltefläche (30)
und/oder der Gelenkfläche
(26).
Patent DE-202007018410-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
IPC: A47B46/00
Filed: 2007-05-07
Abstract: Möbelbeschlag
zur Verschwenkung eines Möbelteils
(1) eines Möbelstücks, beispielsweise
zur Verschwenkung einer Möbeltür eines
Küchenschrankmöbels, mit
einem um eine Schwenkachse (7) des Möbelbeschlags verschwenkbaren
Befestigungsarm (5) des Möbelteils
(1) mit einem Kraftspeicher (11) sowie mit wenigstens einem um die
Schwenkachse (7) verschwenkbaren Scharnierhebel (6), wobei an dem
Scharnierhebel (6) ein Zugkraft- oder ein Druckkraftübertragungselement
(15) mit einer Kraftübertragungsrichtung
(KR) angreift und über
den Scharnierhebel (6) und eine Verstelleinrichtung (18, 19) ein die
Verschwenkung des Möbelteils
(1) beeinflussendes Drehmoment einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Scharnierhebel (6) Teil einer mit zumindest einer Verstelleinrichtung
(18, 19) versehenen Scharnierhebeleinheit ist, die eine Verstellung
einer Kennlinie des Drehmoments vor und/oder nach der Montage des
Möbelbeschlags
ermöglicht,
wobei die Verstelleinrichtung (18, 19) zur Einstellung eines maximalen
Drehmoments und/oder des Drehmomentverlaufs während der Verschwenkung ausgebildet ist.
Patent DE-202007018735-U1 (DE)
Title: Doppelsitzventil
IPC: F16K1/44
Filed: 2007-06-16
Abstract: Doppelsitzventil
mit zwei seriell angeordneten, relativ zueinander bewegbaren Schließgliedern (3,
4), die in der Schließstellung des Doppelsitzventils (1) das Überströmen
von Fluiden von einem Ventilgehäuseteil (1a; 1b) in ein
anderes (1b; 1a) verhindern, die sowohl in der Schließ-
als auch in der Offenstellung einen Leckagehohlraum (5) zwischen
sich begrenzen, der mit der Umgebung des Doppelsitzventils (1) verbunden
ist, wobei in der Schließstellung das als Schieberkolben
ausgebildete erste Schließglied (3) in einer die Ventilgehäuseteile
(1a, 1b) miteinander verbindenden Verbindungsöffnung (2c)
dichtend Aufnahme findet und im Zuge seiner Öffnungsbewegung am
einer zweiten Sitzfläche (2b) zugeordneten, eine zweite Dichtung
(7) aufweisenden zweiten Schließglied (4) dichtend zur
Anlage kommt und letzteres bei der weiteren Öffnungsbewegung
gleichfalls in eine Offenstellung (H) überführt
wird, wobei das erste Schließglied (3) an seinem Endabschnitt
(3*) eine erste Dichtung (6) aufweist, die radial gegenüber
einer in der Verbindungsöffnung (2c) ausgebildeten zylindrischen
ersten Sitzfläche (2a) abdichtet, wobei das zweite...
Patent DE-202007019220-U1 (DE)
Title: Arbeitsschutzhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2007-03-23
Abstract: Arbeitsschutzhandschuh, welcher mit einem Schnittschutz und an den Handbereich (2) anschließend mit einer schlauchartigen Verlängerung (3) versehen ist, wobei die Verlängerung zumindest einen Teilbereich der Länge des Unterarmes eines Benützers abdeckt, und welcher an seinem an den Handbereich (2) anschließenden vorderen Ende eine oder mehrere Öffnungen (5, 6, 7) zum freien Auskragen der Finger (8) des Benützers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handbereich (2) des Arbeitsschutzhandschuhes (1) nur in dem dem Handrücken zugewandten Abschnitt aus einem als Schnittschutz wirkenden Material gefertigt ist oder eine als Schnittschutz wirkende Einlage (12) aufweist.
Patent DE-202008000003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer Rauchabzugseinrichtung und/oder Lichtkuppel
IPC: E04D13/03
Filed: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung einer Rauchabzugseinrichtung und/oder Lichtkuppel,
die als eine anscharnierte Klappe, Lichtkuppel oder Lichtklappe
an einem Rechteckrahmen auf einem auf einem Flachdach angeordneten
Aufsetzkranz aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Rand
(3) des Aufsetzkranzes (2) Halterungen (4) zur Befestigung eines
Geländers
(5) angeordnet sind, welches den Öffnungsquerschnitt (6) und
oder den Aufschwenkbereich (7) der anscharnierten Lichtklappe umgrenzt.
Patent DE-202008001723-U1 (DE)
Title: Elektrische Direktantriebsvorrichtung insbesondere für einen Drehtisch
IPC: B23Q7/02
Filed: 2008-02-07
Abstract: Elektrische
Direktantriebsvorrichtung, insbesondere für einen Drehtisch,  mit
einem rotationssymmetrischen Zentralzylinder (2) und zwei um dessen
Symmetrieachse (S) rotierbaren Rotorbauteilen (3, 4),  wobei
jeweils ein elektrischer Direktantrieb (5, 6) zum Antrieb eines
Rotorbauteils (3, 4) vorgesehen ist,  wobei jedes Rotorbauteil
(3, 4) mittels eines Lagers (11, 12) relativ zum Zentralzylinder
(2) rotierbar gelagert ist,  wobei die Lager (11, 12) ein und
dieselbe zylindrische, axial zwischen den Direktantrieben (5, 6)
angeordnete Oberfläche
(17) des Zentralzylinders (2) umgeben.
Patent DE-202008004455-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B22/04
Filed: 2008-04-01
Abstract: Fitnessgerät (10) mit  zwei
Säulen
(1), die an einem Ende mit einem Gelenkteil (12) versehen sind,
wobei die Gelenkteile (12) der beiden Säulen (1) gelenkig miteinander
verbunden sind, wodurch die beiden Säulen (1) um die Gelenkstelle
schwenkbar sind, und wobei an der Gelenkstelle der beiden Säulen (1) ein
Rad (2) vorgesehen ist,  einem Positionierelement (3), das die
beiden Säulen
(1) miteinander verbindet,  zwei Trittbrettern (4), die jeweils
einen Schlitten (42) mit längs
den Säulen
(1) rollenden Rollkörpern
(43) umfassen, und  einem Seil (5), das die Schlitten (42) der
Trittbretter (4) miteinander verbindet und das Rad (2) umschlingt.
Patent DE-202008004928-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Informationen
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von Informationen betreffend mindestens einen Gegenstand (12), insbesondere in einem Behälter gelagerte Gegenstände (12) oder Flüssigkeiten (13), gekennzeichnet durch  – einen Befestigungsabschnitt (16) zum Befestigen der Vorrichtung, und  – einen Halteabschnitt (20) zum Halten eines Informationsträgers (22) zum Bereitstellen der Informationen.
Patent DE-202008006121-U1 (DE)
Title: Anschlussdose für ein Solarmodul
IPC: H02G3/18
Filed: 2008-05-03
Abstract: Anschlussdose
(10) für ein Solarmodul, mit einem Bodenteil (12), welches
auf dem Solarmodul angeordnet ist und eine Kammer (22) für
Funktionselemente bereithält, in welche eine solarmodulseitige
Anschlussleitung (21) und eine mit dieser verbundene Versorgungsleitung
(20) zur Verteilung solarmodulseitig erzeugter Elektrizität
in ein Elektrizitätsnetz durch einen anschlussdosenseitigen
Kabelführungsdurchbruch (19) hineingeführt ist und
mit einem Deckel (11), mittels dessen die Kammer (22) verschließbar
ist, wobei ein Dichtelement (27) mit einer deckelseitigen Dichtfläche
und bodenteilseitigen Dichtfläche zusammenwirkt, um die
Kammer (22) gegen äußere Einflüsse zu
schützen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtungshalterung
vorgesehen ist, die ein Einsetzen des Dichtelementes (27) in orthogonaler
Richtung zu einem Boden (31) des Bodenteiles (12) gestattet.
Patent DE-202008009507-U1 (DE)
Title: Möbel und verschiebbar an einer Möbelteilaufnahme anbringbares Möbelteil
IPC: A47B88/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Möbelteil
(1), das verschiebbar an einer Möbelteilaufnahme
anbringbar ist, mit einer Frontpartie (2) und einer gegenüber der
Frontpartie (2) über
eine Möbelteilseite
(3, 5) beabstandete Rückseite,
mit einem Rückwandteil
(4), das sich bis zu einer Rückseitenhöhe H erstreckt,
die unterhalb einer Fronthöhe
h der Frontpartie (2) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
der Frontpartie (2) und der Rückseite
Stabilisierungsmittel (7, 8, 9) zur Stabilisierung der Frontpartie
(2) gegen eine Verbiegung bzw. Verdrehung bei einer Druck- und/oder
Zugbelastung durch Einwirken auf die Frontpartie (2) vorgesehen sind,
wobei die Stabilisierungsmittel (7, 8, 9) in einem Bereich der Frontpartie
(2) in einer Höhe
abstützend
angreifen, die oberhalb der Rückseitenhöhe H liegt.
Patent DE-202008011521-U1 (DE)
Title: Vorzelt für Fahrzeuge
IPC: E04H15/08
Filed: 2008-08-29
Abstract: Vorzelt
für Fahrzeuge,
insbesondere für
Reisemobile und Wohnwagen, die eine ausfahrbare Markise aufweisen,
mit einer Frontwand und mit mindestens einer Seitenwand, dadurch
gekennzeichnet, dass die Seitenwand (11) ein mit der Markise (2)
befestigbares Seitenwand-Dachelement (12) und ein an das Seitenwand-Dachelement
(12) anschließendes
Seitenwand-Wandelement (13) aufweist.
Patent DE-202008013171-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloss
IPC: B60R25/24
Filed: 2008-10-07
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloss (3), mit einem Schlossgehäuse (4) sowie einer im Schlossgehäuse (4) angeordneten Schloss-Elektronik (5) zur Steuerung von Schlossbetätigungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schloss-Elektronik (5) eine Zusatzfunktions-Elektronik (6) im Schlossgehäuse (4) zugeordnet ist.
Patent DE-202008016196-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinheit für Kindersitze
IPC: B60N2/28
Filed: 2008-12-06
Abstract: Dämpfungseinheit
für Kindersitze
zur Reduzierung von Beschleunigungen im Nacken- und Kopfbereich bei Kindern mit der
Altersgruppe 9–60
Monate (9–18
kg), dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (1), befestigt
mit der Fahrzeugkarosserie und zum anderen an dem Kindersitz, eine
Bewegung über
einen Zeitraum gleichmäßig gedämpft durchführt.
Patent DE-202008016677-U1 (DE)
Title: Stromgenerator
IPC: F03D9/02
Filed: 2008-12-17
Abstract: Erzeugungssystem
für elektrischen Strom,
dadurch gekennzeichnet, dass es eine Energieübertragungseinrichtung aufweist,
die aufweist:  ein Antriebsrad (1);  ein angetriebenes Rad
(3), das durch das Antriebsrad (1) mit einem Antriebsriemen (2)
in Drehung versetzt wird;  einen elektrischen Generator (5),
der einen Rotor (6) und eine Statorspule (7) hat, wobei die Antriebskraft
des angetriebenen Rades (3) den Rotor (6) antreibt, um in der Statorspule
(7) elektrischen Strom zu erzeugen;  eine in einer Richtung
wirkende Kupplung (8);  ein Druckreservoir (10), in dem ein
Medium angeordnet ist;  einen Mediumkompressor (9), wobei die
Antriebskraft des angetriebenen Rades (3) durch die in einer Richtung
wirkende Kupplung (8) auch zum Kompressor (9) übertragen wird, um das Medium
im Druckreservoir (10) zum Aufbau von Druck zu komprimieren;  ein
Gebläserad
(12);  wobei, wenn die Antriebskraft des angetriebenen Rades
(3) endet, das im Druckreservoir (10) komprimierte Medium automatisch
und auf geeignete Weise abgelassen...
Patent DE-202008017874-U1 (DE)
Title: Druckgefäß
IPC: A47J27/08
Filed: 2008-10-30
Abstract: Druckgefäß aus einem Behälter (1) und einem auf diesen aufsetzbaren Deckel (2), wobei der Behälter (1) und der Deckel (2) durch Verdrehen relativ zueinander mittels Randverriegelungssegmenten (3, 4) nach Art eines Bajonettverschlusses gegeneinander verriegelbar und wieder voneinander lösbar sind und wobei im Bereich des Deckelrandes (5) und des Behälterrandes (6) ein Dichtungsring für die Abdichtung des Behälterinnenraumes in Verriegelungsstellung von Behälter (1) und Deckel (2) gegen Druckabfall umläuft, mit einer Hilfe für das lagerichtige Aufsetzen des Deckels (2) auf den Behälter (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsetzhilfe im Bereich des Deckelrandes (5) ein nach unten ragendes Aufsetzelement (7) aufweist, welches in lagerichtiger Aufsetzstellung des Deckels (2) in eine nach oben offene Ausnehmung (8) im Bereich des Behälterrandes (6) einsetzbar ist.
Patent DE-202009002050-U1 (DE)
Title: Hülsenanordnung für einen Absorber einer vorderen Gabel eines Fahrrads
IPC: B62K25/08
Filed: 2009-04-07
Abstract: Hülsenanordnung (70) für einen Absorber einer vorderen Gabel eines Fahrrads, umfassend:  eine äußere Hülse (71), die aus Metall hergestellt ist und aufweist:  eine Außenwand;  eine Innenwand;  einen äußeren Gewindebereich, der um die Außenwand ausgebildet ist; und  einen zentralen Durchgang (710), der der Länge nach durch die äußere Hülse (71) ausgebildet ist; und  einen Hülsenkörper (72), der aus verschleißfestem Kunststoff hergestellt ist, sicher in dem zentralen Durchgang (710) der äußeren Hülse (71) angeordnet ist, und aufweist:  eine Außenwand;  eine Innenwand;  eine obere Kante; und  einen zentralen Durchgang (720), der der Länge nach durch den Hülsenkörper (72) ausgebildet ist.
Patent DE-202009002307-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit Lüfterbaugruppe
IPC: F24D19/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Heizkörper mit mindestens einer dem Raum zugerichteten und von einem Heizmedium durchströmten Heizplatte (2), einer oberen Abdeckung und/oder Seitenblenden (3) zur Bildung einer Heizkörperumhausung sowie einer mindestens einen Ventilator (4.1) aufweisenden Lüfterbaugruppe (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator (4.1) der Lüfterbaugruppe (4) mit einem Luftleitsystem (4.2) verbunden ist, welches den vom Ventilator (4.1) erzeugten Luftstrom aufnimmt und innerhalb der Heizkörperumhausung horizontal und/oder vertikal verteilt.
Patent DE-202009002530-U1 (DE)
Title: Leder-Daten-Tonträger, Leder-CD, Leder-DVD, Leder-Blu Ray
IPC: G11B7/2403
Filed: 2009-02-21
Abstract: Ein Daten-Tonträger, beispielsweise eine CD, oder beispielsweise eine DVD, oder beipielsweise eine Blu Ray, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite des Daten-Tonträgers mit Leder und/oder Kunstleder beschichtet ist.
Patent DE-202009003731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Überwachung und Steuerung motorischer Antriebe von Toren
IPC: E05F15/10
Filed: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung für die Überwachung und Steuerung motorischer Antriebe von Toren, insbesondere von seilbetätigten Sektionaltoren, mit wenigstens einem in einem Gefahrenfall einen Stromkreis unterbrechenden Sicherheitsschalter und mit wenigstens einer in einem Gefahrenfall einen Stromkreis schließenden Schließkantenleiste, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsschalter (7, 8, 10) und die elektrisch leitenden Schaltschichten (13, 14) der Schließkantenleiste (12) in Reihe geschaltet sind, dass eine Auswertevorrichtung (16) vorgesehen ist, dass die Auswertevorrichtung eine Stromkreisunterbrechung durch einen geöffneten Sicherheitsschalter (7, 8, 10) erkennt und den Antrieb (4) abschaltet und dass die Auswertevorrichtung (16) ein Schließen des Stromkreises durch die Schließkantenleiste (12) erkennt und den Antrieb (4) umschaltet.
Patent DE-202009004882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung elektrischer Energie
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung elektrischer Energie zwischen einem an einem Möbelkorpus (31) angeordneten Versorgungsbauteil (33) und einem an einem relativ zum Möbelkorpus (31) beweglichen Möbelteil (5), insbesondere einem relativ zum Möbelkorpus (31) verschiebbaren Schubkasten, angeordneten Abnehmerbauteil (32), wobei das Versorgungsbauteil (33) einen elektromechanischen Kontaktsatz (23, 24) aufweist, der zur Übertragung elektrischer Energie mit einem elektromechanischen Kontaktsatz (16, 17) des Abnehmerbauteils (32) in einer Schließstellung des beweglichen Möbelteils koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  a. das Versorgungsbauteil (33) eine mit einer elektrischen Steuerschaltung (36) gekoppelte Positionserkennungseinrichtung (25, 34) und einen von der elektrischen Steuerschaltung (36) steuerbaren Elektromagneten (14, 22) und  b. das Abnehmerbauteil (32) ein magnetisierbares Element (35) aufweist,  wobei sich der Elektromagnet (14, 30) und das magnetisierbare Element (35) in einer Schließstellung des beweglichen Möbelteils (5) gegenüberstehen, so dass die Kontaktsätze (16, 17, 23, 24) durch eine Aktivierung des Elektromagneten (14, 22) durch die Steuerschaltung (36) miteinander in Kontakt...
Patent DE-202009005667-U1 (DE)
Title: Kantenbearbeitungsvorrichtung
IPC: B27D5/00
Filed: 2009-04-18
Abstract: Kantenbearbeitungsvorrichtung (1) zum Aufbringen eines Umleimers auf eine Kante eines Werkstücks (8), aufweisend eine Kantenanleimvorrichtung (2), die einen Umleimer mittels einer Umleimerzufuhreinrichtung der Kante des zu umleimenden Werkstückes (8) zuführt und mit der Kante des Werkstückes (8) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kantenbearbeitungsvorrichtung (1) eine Grundplatte (7) aufweist, an der die Kantenanleimvorrichtung (2) festlegbar und das Werkstück (8) entlang eines an der Grundplatte (7) festgelegten Anschlages (12) an der Kantenanleimvorrichtung (2) vorbei bewegbar ist, und dass in Bewegungsrichtung (15) des Werkstückes (8) hinter der Kantenanleimvorrichtung (2) zumindest eine Bündigbearbeitungseinrichtung (3, 4) angeordnet ist, die Überstände des Kantenanleimers an dem Werkstück (8) entfernt.
Patent DE-202009006472-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Leitersprosse
IPC: E06C7/08
Filed: 2009-05-07
Abstract: Sicherheits-Leitersprosse bestehend aus rutschsicherer Querstrebe und Befestigungsflanschen für 3-Seiten-Befestigung. dadurch gekennzeichnet, dass die Querstrebe (Pos. 1) mit den Befestigungsflanschen (Pos. 2) verschweißt, und gegen Korrosion geschützt ist.
Patent DE-202009008557-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Betankungsvorganges mit verbesserter Restentleerung
IPC: B67D7/32
Filed: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Betankungsvorgangs eines Tanks mit einem Medium, mit einem Einlass (11), einer Einlassöffnung (12), einem Auslass (18) und einem dazwischen angeordneten Befüllungsventil mit einem Schließkolben (6), der im geschlossenen Zustand des Befüllungsventils durch die Kraft einer ersten Druckfeder (7) gegen einen ersten Anschlag (17) gedrückt ist und den Einlass (11) dichtend verschließt, und der sich bei Beaufschlagung der Vorrichtung mit einem Medium eines Druck oberhalb einer vorbestimmten Druckgrenze unter Ausbildung eines Strömungsspaltes (33) von dem ersten Anschlag (17) abhebt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Einlass (11) ein Einsatz (28, 34) mit einem rohrförmigen Abschnitt (34) beweglich angeordnet ist, wobei der Einsatz (28, 34) im unbeaufschlagten Zustand durch die Kraft einer zweiten Druckfeder (8) in Richtung der Einlassöffnung (12) gegen einen zweiten Anschlag (23) gedrückt ist, und der Einsatz (28, 34) eine Anströmfläche (35) für das einzufüllende Medium aufweist, mittels welcher der Einsatz (28, 34) beim Einfüllen des...
Patent DE-202009011090-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: A47J47/02
Filed: 2009-09-30
Abstract: Behälter (1), insbesondere für Lebensmittel, mit einem schalenförmigen Unterteil (2), an dem ein Deckel (3) montiert ist, und mindestens einem Verschluss (6), mittels dem der Deckel (3) an dem Unterteil (2) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Verschluss (6) als abnehmbares Besteckteil ausgebildet ist.
Patent DE-202009011692-U1 (DE)
Title: Luftfilter für ein vibrierendes System
IPC: B01D46/04
Filed: 2009-09-03
Abstract: Luftfilter (10) für ein vibrierendes System, insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Beleuchtungssystem, mit einem an dem vibrierenden System anbringbaren Grundkörper (12), der eine Vielzahl von Filterporen (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) hohl ausgebildet ist und innerhalb des hohlen Grundkörpers mindestens ein Reinigungskörper (20) frei beweglich angeordnet ist, der durch die Vibrationen des Systems in Bewegung versetzt wird, wodurch er von innen gegen den hohlen Grundkörper (12) schlägt.
Patent DE-202009011932-U1 (DE)
Title: Elastisches Kupplungssegment sowie elastische Wellenkupplung
IPC: F16D3/58
Filed: 2009-08-27
Abstract: Elastisches Kupplungssegment für eine Wellenkupplung mit einem Mittelabschnitt sowie mit zwei von dem Mittelabschnitt zu entgegengesetzten Seiten abragenden Seitenabschnitten, die jeweils wenigstens einen Hohlkammerabschnitt umgrenzen, wobei der Mittelabschnitt und außenliegende Endbereiche der Seitenabschnitte jeweils wenigstens einen Verbindungspunkt für die Anbindung an entsprechende Kupplungsteile der Wellenkupplung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenabschnitt (9, 10) wenigstens einen in der Ebene des Kupplungssegmentes (4) nach außen und/oder in den Hohlkammerabschnitt (H) hinein nach innen ragenden Höcker (11 bis 15) aufweist.
Patent DE-202009012039-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Zylinder
IPC: F15B15/14
Filed: 2009-09-04
Abstract: Pneumatischer Zylinder, insbesondere zum Einsatz in einer Schweißeinrichtung, z. B. einer Punktschweißzange oder eines Punktschweißportals, mit einem Zylindergehäuse (2) und einer zumindest ein Kolbenelement (3) aufweisende Kolbenstange (4), wobei das Kolbenelement (3) und die Kolbenstange (4) relativ zum Zylindergehäuse (2) axial verschieblich gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylindergehäuse (2) aus einem drucklos vergossenen Polyamid ausgebildet ist.
Patent DE-202009012372-U1 (DE)
Title: Schikante für Alpinschi
IPC: A63C5/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Schikante für Alpinschi, dadurch gekennzeichnet, dass die Schikante (1) zumindest im vorderen Bereich des Schis (2) erwärmbar ist.
Patent DE-202009015494-U1 (DE)
Title: Fingerboard
IPC: A63H17/22
Filed: 2009-11-13
Abstract: Fingerboard mit einer langgestreckten Plattform, an deren Unterseite in einem vorderen und in einem hinteren Bereich gelenkig gelagerte Achsen, die jeweils zwei Laufrollen tragen, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die langgestreckte Plattform des Fingerboards (1) im Mittelteil (2) und in den Übergangsbereichen (3) zu den nach oben gebogenen Endbereichen (4) eine von der Ebene abweichende Form aufweist.
Patent DE-202009018901-U1 (DE)
Title: Katalytisch aktives Partikelfilter zur Reinigung von Abgasen von Verbrennungsmotoren
IPC: B01D53/94
Filed: 2009-10-28
Abstract: Katalytisch aktives Partikelfilter zur Verminderung von Schadgasen und von Partikelemissionen im Abgas von Verbrennungsmotoren, welches neben Kohlenwasserstoffen (HC), Kohlenmonoxid (CO), Stickoxiden (NOx) und Partikeln Sauerstoff (O2) enthält, enthaltend ein Wandflussfiltersubstrat und eine katalytisch aktive Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandflussfiltersubstrat eine Vielzahl in Längsrichtung verlaufender Kanäle aufweist, die durch in Längsrichtung verlaufende Wände gebildet werden, die die Kanäle begrenzen und ausbilden, und die Kanäle Anströmkanäle mit einem offenen Einlassende und einem geschlossenen Auslassende und Abströmkanäle mit einem geschlossenen Einlassende und einem offenen Auslassende umfassen, welches eine mindestens ein Speichermaterial enthaltende, katalytisch aktive Beschichtung enthält, wobei mindestens 60 Gew.-% des Speichermaterials, bezogen auf dessen Gesamtmenge, in den Wänden zwischen An- und Abströmkanälen vorliegt, sowie mindestens 50 Gew.-% des Speichermaterials, bezogen auf dessen Gesamtmenge, in einer ersten, anströmseitigen Zone im Wandflussfiltersubstrat vorliegen, die sich vom Einlassende zum Auslassende hin erstreckt und deren Länge maximal 2/3 der Länge des Wandflussfiltersubstrats entspricht.