baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002922-U1 (DE)
Title: Mobile-Wurmring Vorfachsystem für die Angelfischerei auf Welse
IPC: A01K97/06
Filed: 2015-04-11
Abstract: Mobile-Wurmring Vorfachsystem für die Angelfischerei auf Welse(Waller) dadurch gekennzeichnet, dass ein ringförmig gebogenes Stück aus Metalldraht von mindestens 0,8 mm bis höchstens 2,0 mm Durchmesser, es ermöglicht, eine große Anzahl von Ködermaterial (Würmer etc.) frei über dem Angelhaken schwebend auf dem Vorfach zu positionieren.
Patent DE-202015103792-U1 (DE)
Title: Überzug für ein Möbel oder eine Lagerungsvorrichtung
IPC: A47C31/10
Filed: 2015-07-17
Abstract: Überzug (10, 10') für eine Auflagefläche für ein Sitz- oder Liegemöbel (11) oder deren Teile, wie einer Armlehne (18), Armlagerungsvorrichtungen, Patientenlagerungskissen oder Personen-Lagerungs- und Fixierungssystemen, wobei der Überzug ein im an der Auflagefläche angebrachten Zustand wenigstens die Auflagefläche (12, 12') bedeckendes und zumindest teilweise untergreifendes, steriles oder sterilisierbares Kunststoffmaterial mit einem Auflagebereich (14, 14') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagebereich (14, 14') des Überzugs (10, 10') ein saugfähiges Material (20) aufweist, das mit dem Kunststoffmaterial verbunden ist.
Patent DE-202015104050-U1 (DE)
Title: Schlauch, insbesondere Gartenschlauch
IPC: F16L11/08
Filed: 2015-08-03
Abstract: Schlauch, insbesondere Gartenschlauch, zum Transport eines Fluides (F) mit – einer polymeren Tragschicht (1) und – einer die Tragschicht (1) umgebenden, aus sich überkreuzenden Fäden und/oder Filamenten aufgebauten Armierung (2) zur Erhöhung der Druckbelastbarkeit des Schlauches, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Armierung (2) eine die Knickstabilität des Schlauches erhöhende fadenförmige Versteifung (3) vorgesehen ist, die die Tragschicht (1) helixförmig umgibt.
Patent DE-202015104656-U1 (DE)
Title: Antriebsstrang einer Energiegewinnungsanlage
IPC: H02K7/10
Filed: 2015-09-02
Abstract: Antriebsstrang mit einer elektrischen Maschine (6, 13) und mit einem Getriebe (3), die mittels einer Welle (21, 28) miteinander verbunden sind, wobei im Antriebsstrang sowohl eine Notbremse (4) als auch eine Betriebsbremse (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rotor der Betriebsbremse (20) an der Welle (21, 28) und ein Stator der Betriebsbremse (20) an der elektrischen Maschine (6, 13) oder am Getriebe (3) befestigt ist.
Patent DE-202015105834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Masts mit einem Mastsockel
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Masts (34) mit einem erdbodenfesten Mastsockel, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: • eine Grundplatte (20) zur Verbindung mit dem Mastsockel, • eine Kippplatte (32) zur Verbindung mit dem Mast (34), • wobei die Kippplatte (32) und die Grundplatte (20) schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass die Kippplatte (32) relativ zu der Grundplatte (20) gekippt werden kann, • eine erste Befestigungseinrichtung, mit der die Kippplatte (32) und die Grundplatte (20) relativ zueinander in einer im Wesentlichen parallelen Stellung fixiert werden können, • eine Drehführung, die eine Drehbewegung des Masts (34) relativ zu dem Mastsockel um eine Längsachse des Masts (34) ermöglicht, wenn der Mast (34) mit der Kippplatte (32) und der Mastsockel mit der Grundplatte (20) verbunden und die Kippplatte (32) und die Grundplatte (20) in der im Wesentlichen parallelen Stellung fixiert sind, • eine zweite Befestigungseinrichtung, mit der die Drehbewegung blockiert werden kann, wobei entweder (i) die Grundplatte (20) die Drehführung aufweist und die zweite Befestigungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Grundplatte (20) relativ zu dem Mastsockel zu fixieren, oder (ii) die Kippplatte (32) die Drehführung aufweist und die zweite Befestigungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Kippplatte (32) an dem Mast (34) zu fixieren.
Patent DE-202015106544-U1 (DE)
Title: Nicht- flüchtige Speicherzelle
IPC: H01L27/115
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Speicherbauelement mit: einem ersten Kondensator mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, wobei die erste Elektrode des ersten Kondensators als ein erstes Steuer-Gate des Speicherbauteils dient; einem zweiten Kondensator mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, wobei die erste Elektrode des zweiten Kondensators als ein Lösch-Gate des Speicherbauelements dient, und wobei die zweite Elektrode des zweiten Kondensators mit der zweiten Elektrode des ersten Kondensators verbunden ist, um ein erstes potentialfreies Gate zu bilden; und einem Transistor mit einer Steuerelektrode, einer ersten stromführenden Elektrode und einer zweiten stromführenden Elektrode, wobei die Steuerelektrode des Transistors direkt mit dem ersten potentialfreien Gate verbunden ist.
Patent DE-202016000781-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Blitzschutzfangeinrichtung
IPC: H02G13/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Haltevorrichtung (1) mit einer Montagebasis (7) und einem darauf mit Haltemitteln (8, 9, 10, 11) gehaltenen rohr- oder stangenförmigen Stativ (3) für eine Blitzschutzfangeinrichtung, wobei die Montagebasis (7) Mittel zur Veränderung ihrer Längsausdehnung umfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass die Haltemittel (8, 9, 10, 11) derart ausgebildet sind, dass das rohr- oder stangenförmige Stativ (3) stufenlos über einen Winkelbereich in einer Winkelstellung von seiner Längsachse relativ zur Montagebasis (7) festlegbar ist, – dass die Montagebasis (7) derart ausgebildet ist, dass sie von außen auf der Dacheindeckung eines Gebäudedachs mittels Befestigungsmittel befestigbar ist, und – dass die Montagebasis (7) in ihrer Querausdehnung senkrecht zu Längsausdehnung im Maximum mindestens dreißig Zentimeter aufweist.
Patent DE-202016001395-U1 (DE)
Title: Absaughaube in modularer Bauweise
IPC: B23K9/32
Filed: 2016-03-04
Abstract: Keine zusätzlichen Befestigungselemente für Sichtvorhänge an den Absaughauben
Patent DE-202016001445-U1 (DE)
Title: Festwalzrollenkopf zum Festwalzen von Hubzapfen einer Split-Pin-Kurbelwelle
IPC: B24B39/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Festwalzrollenkopf (1) mit zwei separaten Gehäusen (3; 4) zum Festwalzen der äußeren Radien oder Einstiche von aneinander angrenzenden Hubzapfen einer Split-Pin-Kurbelwelle (2), wobei in den Gehäusen (3; 4) jeweils eine Festwalzrolle (5; 6) drehbar gelagert ist, die mit einer Walzkraft beaufschlagt und in die Radien oder Einstiche des Hubzapfens hineingedrückt wird, wobei sich die Split-Pin-Kurbelwelle (2) während der Bearbeitung um ihre Drehachse dreht und die zwei Gehäuse (3; 4) unabhängig voneinander den Hubbewegungen der jeweils zugeordneten Hubzapfen folgen, wobei die Gehäuse (3; 4) bezogen auf die Drehachse der Split-Pin-Kurbelwelle (2) zu beiden Seiten und in einem radialen Abstand zu dieser je einen Verlängerungsabschnitt (21) aufweisen und wobei zwischen den einander zugewandten Innenseiten der zwei Gehäuse (3; 4) eine zusätzliche, funktionell als Stützorgan wirksame Baugruppe angeordnet ist, welche die beiden Gehäuse (3; 4) gegeneinander abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite von dem einen Gehäuse (3) mehrere Bauteile (19) mit einer zylinderförmigen und/oder kugelförmigen Kontur drehbeweglich gelagert sind, die auf der Innenseite des anderen Gehäuses (4) abrollbar sind.
Patent DE-202016004744-U1 (DE)
Title: Leergut-Rücknahmesystem
IPC: G07F7/06
Filed: 2016-07-28
Abstract: Leergut-Rücknahmesystem bestehend aus zwei Leergut-Annahmeeinheiten (2, 3) mit Eingabeeinheiten für Einzelgebinde (4, 5), Annahmeeinheiten einer Sortiereinrichtung für Gebinde (6, 7), Kompaktierungsvorrichtungen (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Kompaktierungsvorrichtungen (8, 9) so angeordnet sind, dass die kompaktierten Gebinde beider Kompaktierungsvorrichtungen (8, 9) über ein und dasselbe Schrägförderband (16) zu einem Container (17) transportiert werden können, wobei das Schrägförderband (16) mindestens teilweise in Transportrichtung zum Container (17) ansteigend verläuft.
Patent DE-202016101752-U1 (DE)
Title: Klemmschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2016-04-01
Abstract: Klemmschelle zum Fixieren eines Rohres oder einer Stange oder eines Stabes, – wobei die Klemmschelle einen vorderen Abschnitt (11) und einen mit diesem verbundenen hinteren Abschnitt (12) aufweist, wobei der vordere Klemmschellen-Abschnitt (11) und der hintere Klemmschellen-Abschnitt (12) um eine reale oder eine virtuelle Schwenkachse relativ zueinander schwenkbar sind, – wobei auf der Oberseite der Klemmschelle zwischen dem vorderen Klemmschellen-Abschnitt (11) und dem hinteren Klemmschellen-Abschnitt (12) eine parallel zur Schwenkachse verlaufende Aussparung (14) vorgesehen ist, die zur Aufnahme des durch die Klemmschelle zu fixierenden Gegenstandes ausgelegt ist, wobei die Größe der Aussparung durch ein Schwenken der Klemmschellen-Abschnitte (11, 12) veränderbar ist, wobei ein Schwenken eines oder beider Klemmschellen-Abschnitte (11, 12) zur Aussparung (14) hin eine Verengung der Aussparung bewirkt, und ein Schwenken eines oder beider Klemmschellen-Abschnitte (11, 12) von der Aussparung (14) weg eine Aufweitung der Aussparung bewirkt, – wobei die Klemmschelle dazu ausgelegt ist, an einer die Klemmschelle tragenden Vorrichtung befestigt zu werden, und zwar derart, dass im befestigten Zustand die der Oberseite der Klemmschelle gegenüberliegende Unterseite derselben gegen den Klemmschellen-Träger gepresst wird, und – wobei die Klemmschelle so ausgebildet ist, – dass im nicht am Klemmschellen-Träger befestigten Zustand der Klemmschelle der vordere Klemmschellen-Abschnitt (11) und der hintere Klemmschellen-Abschnitt (12) so weit auseinandergeschwenkt oder auseinanderschwenkbar sind, dass der zu fixierende Gegenstand von oben her in die Aussparung (14) einsetzbar ist, und – dass durch das Pressen der Klemmschelle gegen den Klemmschellen-Träger bei der Befestigung der Klemmschelle am Klemmschellen-Träger wenigstens einer der Klemmschellen-Abschnitte (11, 12) so weit zur Aussparung (14) hin geschwenkt wird, dass der in die Aussparung eingesetzte zu fixierende Gegenstand in der Aussparung festgeklemmt wird.
Patent DE-202017000483-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit ätherischen Ölen Es handelt sich hierbei um eine Atemschutzmaske, die mit ätherischen Ölen versehen ist.
IPC: A62B18/02
Filed: 2017-01-28
Abstract: Atemschutzmaske mit ätherischen Ölen dadurch gekennzeichnet, dass eine Nasen- Mund- oder auch Atemschutzmasken mit oder ohne einstellbaren Nasenbügel mit ätherischen Ölen versehen ist.
Patent DE-202017001411-U1 (DE)
Title: Nackenunterlage, insbesondere Nackenstützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-03-16
Abstract: Eine ihre endgültige Form durch die Befüllung mit Luft erlangende Nackenunterlage (1), insbesondere Nackenstützkissen, für die stabile Lagerung des Kopfes oder Nackens einer Person, umfassend wenigstens ein die Luftbefüllung erleichterndes Funktionselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das die Luftbefüllung erleichternde Funktionselement (2) aus einem einen insbesondere an der Oberfläche der Nackenunterlage (1) befindlichen einen Unterdruck erzeugendem Gebilde (3) und einem damit insbesondere durch einen als Schlauch verbundenen den Unterdruck für die Luftansaugung von außerhalb der Nackenunterlage nutzenden und diese Luft ins Innere der Nackenunterlage transportierenden Ventil (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202017103706-U1 (DE)
Title: Sensorträgereinheit sowie Grundplatte für eine Sensorträgereinheit
IPC: G01K1/14
Filed: 2017-06-22
Abstract: Sensorträgereinheit (1) für eine Heizungsanordnung (16) miteiner wärmeleitfähigen Grundplatte (3) mit Oberseite sowie Unterseite, wobei die Unterseite der Grundplatte (3) zur Montage der Sensorträgereinheit (1) an der oder im Bereich der Oberfläche einer Heizungsanordnung (16) vorgesehen ist,mindestens eine, vorzugsweise mindestens zwei, Funktionseinheiten (2a, 2b, 2c), die an der gemeinsamen Grundplatte (3) angeordnet ist bzw. sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie gemeinsame Grundplatte (3) mindestens zwei Grundplattenteilbereiche (3a, 3b, 3c) aufweist, wobei an mindestens einem, vorzugsweise an jedem Grundplattenteilbereich (3a, 3b, 3c) eine zugehörige Funktionseinheit (2a, 2b, 2c) befestigt ist, unddie mindestens zwei Grundplattenteilbereiche (3a, 3b, 3c) in einem Verbindungsbereich (5, 5a, 5b, 5c) über Verbindungsmittel zu einer einteiligen Grundplatte (3) verbunden sind.
Patent DE-202017107063-U1 (DE)
Title: Brillenaufbau mit flexiblen Brillenbügeln
IPC: G02C11/02
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein Brillenaufbau mit flexiblen Brillenbügeln, umfassend: – einen Brillenhauptkörper (10), der zwei Seiten (13) aufweist, wobei jede Seite (13) mit mindestens einem oberen Einhakloch (11) und mindestens einem unteren Einhakloch (12) versehen ist; – zwei flexible Ohrbügel (20), die jeweils einen oberen Ziehabschnitt (21), einen unteren Ziehabschnitt (22) und einen Abschnitt zum übers Ohr hängen (23) umfassen, wobei das erste Ende des oberen und das des unteren Ziehabschnitts (21, 22) jedes flexiblen Ohrbügels (20) jeweils mit einem oberen Einhakloch (11) und mit einem unteren Einhakloch (12) einer der Seiten (13) des Brillenhauptkörpers (10) kombiniert sind, wobei das zweite Ende des oberen und das des unteren Ziehabschnitts (21, 22) mit dem vorderen Ende des Abschnitts zum übers Ohr hängen (23) verbunden sind; und – mindestens ein dekoratives Gegengewicht (30), das mit dem hinteren Ende oder im hinteren Bereich des Abschnitts zum übers Ohr hängen (23) jedes flexiblen Ohrbügels (20) verbunden ist.
Patent DE-202018003252-U1 (DE)
Title: Kompendium / Gegenlichtblende für Plattenfiltersysteme in der Fotografie
IPC: G03B11/04
Filed: 2018-07-13
Abstract: Filterkompendium für Plattenfiltersysteme zur Verhinderung von Witterungs -und unerwünschten Lichteinflüssen auf der Filteroberfläche, das an alle am Markt befindlichen Plattenfiltersystem-Halter zu adaptieren ist. dadurch gekennzeichnet, das Brennweitenabhängig berechnete Sonnen und Witterungsschutzblenden (5) sich über Magnetbefestigungen an einem 360 Grad drehbaren Haltering(4) befestigen lassen und sich die gesamte Konstruktion über die Führungshalter (1) und (2) fest mit den marktüblichen Filterhaltesystemen verschrauben lässt.
Patent DE-202018004630-U1 (DE)
Title: Elektrische Zigarette mit einem Piezo-Vernebler
IPC: A24F42/60
Filed: 2018-10-05
Abstract: Aerosol-Inhalationseinheit (1) für die Verwendung eines Verbrauchsstoffes mit einer Aerosoldose (13), in der der Verbrauchsstoff unter Druck aufgenommen ist, einem Mundstück (4) und einem Düsenelement (20) zur Erzeugung eines inhalierbaren Aerosols, wobei der Verbrauchsstoff beim Austreten aus den Düsenbohrungen (39) durch den inneren Systemdruck der Aerosoldose (13) mechanisch vernebelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Zuleitungen (37, 38, 41) zur Düse (20) möglichst kleine Querschnitte tragen und möglichst mit der Umgebung in nicht aktivierter Stellung der Aerosol-Inhalationseinheit (1) in Verbindung stehen.
Patent DE-202018102106-U1 (DE)
Title: Topf mit Dosiermarkierungen
IPC: G01F19/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Topf mit Dosiermarkierungen, umfassendeinen Topfkörper (1) und einen an dem Topfkörper (1) angebrachten Topfgriff (2), dadurch gekennzeichnet,dass an der inneren Unterseite des Topfkörpers eine erste Dosiermarkierung (3) vorgesehen ist; wobeian der Innenseitenwand des Topfkörpers eine zweite Dosiermarkierung (4) vorgesehen ist, welche zusammen mit der ersten Dosiermarkierung (3) verwendet wird; undbei einer Neigung des Topfkörpers (1) eine Messung der Ölmenge durch die gemeinsame Verwendung der ersten Dosiermarkierung (3) und der zweiten Dosiermarkierung (4) realisiert wird.
Patent DE-202018102442-U1 (DE)
Title: Gerät zur Durchführung von Druckproben an Pressverbindungen zwischen Rohrleitungsstücken und Formteilen unter- sowie miteinander
IPC: G01M3/28
Filed: 2018-05-02
Abstract: Gerät zur Durchführung von Druckproben an Pressverbindungen zwischen Rohrleitungsstücken und Formteilen unter- sowie miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät dazu ausgelegt ist, die Druckproben automatisch entsprechend einstellbarer Vorgaben ablaufen zu lassen.
Patent DE-202018104542-U1 (DE)
Title: Schmutzdeckelanordnung sowie Schmutzdeckelvorrichtung für diese Anordnung
IPC: B62D53/08
Filed: 2018-08-07
Abstract: Schmutzdeckelanordnung mit einem Sattelauflieger (2) und einem Zugfahrzeug (3) zum Verschließen eines für eine automatische Sattelkupplung mit einer Bohrung (22) hohlgebohrten Königszapfens (21), der an der als Gegenlager für eine Sattelplatte (31) des Zugfahrzeugs (3) dienenden Unterseite (20) des Sattelaufliegers (2) angeordnet ist, wobei
 - eine Schmutzdeckelvorrichtung (1) an der Unterseite (20) des Sattelaufliegers (2) anliegend und drehbar um den Königszapfen (21) angeordnet ist,
 - diese einen Schmutzdeckel (11) zur Abdeckung der im Königszapfen (21) vorgesehenen Bohrung (22) aufweist und
 - der Schmutzdeckel (11) beim Kuppelvorgang von einer die Bohrung (22) im Königszapfen (21) abdeckenden Grundstellung in eine die Bohrung (22) freigebenden Kuppelstellung verschiebbar an der Schmutzdeckelvorrichtung (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur um den Königszapfen (21) drehbaren Lagerung der Schmutzdeckelvorrichtung (1) eine kreisringförmige Lagerungsscheibe (25) mit umlaufendem Lagersitz (26) vorgesehen ist, die koaxial zum Königszapfen (21) an der Unterseite (20) des Sattelaufliegers (2) befestigt ist.
Patent DE-202018105859-U1 (DE)
Title: Stiefel, insbesondere Reitstiefel
IPC: A43C11/20
Filed: 2018-10-12
Abstract: Stiefel, insbesondere Reitstiefel, umfassend:
 - einen Fußbereich (2),
 - einen Schaftbereich (3),
 - eine am Fußteil (2) befestigte Zunge (6), welche in den Schaftbereich reicht,
 - einen Verschluss (4), welcher am hinteren Bereich und/oder seitlichen Bereich des Schaftbereichs (3) angeordnet ist,
 - eine Schnürung (5) mit einer Vielzahl von Haken (50) und/oder Ösen oder dergleichen und einem Schnürsenkel (51), wobei der Verschluss (4) und die Schnürung (5) den Schaftbereich (3) in einen ersten Schaftteil (31) und einen zweiten Schaftteil (32) unterteilen, und
 - eine Fixiereinrichtung (7), welche an einer Innenseite des Schaftbereichs (3) angeordnet ist und die Zunge an der Innenseite des Schaftbereichs fixiert.
Patent DE-202019001738-U1 (DE)
Title: Zigarette mit einem aus Polylactid (PLA) aufgebauten Zigaretten-Filter
IPC: A24D3/04
Filed: 2019-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Rauchen von Tabak, mit einem Tabakkörper (4), einem Mundstück (2) sowie einem im Mundstück (2) integrierten Rauchfilter (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rauchfilter (1) teilweise oder vollständig aus Polylactid (PLA) aufgebaut ist.
Patent DE-202019003477-U1 (DE)
Title: Manipulationshilfe für Aktenordner mit der Aktenordner, welche normalerweise nicht erreichbar wären, sicher zu manipulieren sind und in einer beliebigen Lagerhöhe zu entnehmen oder im gewünschten Bereich zu positionieren sind
IPC: B42F13/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Manipulationshilfe (1) zum manipulieren von Aktenordnern, umfassend einem Einführdorn (2) welcher mit der Grundstange (3) den seitlichen Haltewangen (6) und dem Montagezapfen (4) eine Einheit aus beliebigem Material bildet mit welcher Aktenordner bestimmter Ausführungen zur besseren Erreichbarkeit manipuliert werden können unter Zuhilfenahme einer Haltestange (5) und einem Montagezapfen (4)
Patent DE-202019101530-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial mit brandschutzfähiger Gleitschicht
IPC: F16C33/20
Filed: 2019-03-18
Abstract: Verbundmaterial aus der Gleitschicht „deva.tex Modular SL“ und des Tragwerkstoffs EP GC 202 (gemäß Brandschutzausführung) als Gleitlager, das die Anforderung R23/HL1 und R24/HL2 der Norm DIN EN 45545-2 erfüllt.
Patent DE-202019107090-U1 (DE)
Title: Gleitbrett, insbesondere Ski
IPC: A63C5/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Gleitbrett, insbesondere Ski, aufgebaut aus einem Unterbau, einem Oberbau und einem dazwischen angeordneten Kern, der aus unterschiedlichen Werkstoffen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern aus parallel zueinender in Längsrichtung des Gleitbretts verlaufenden Lamellen teilweise unterschiedlicher Länge besteht, wobei die Lamellen aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen und so zu einem Block miteinander verbunden sind, dass sich über die Länge des Gleitbretts Bereiche unterschiedlicher Steifigkeit ergeben.
Patent DE-202020001368-U1 (DE)
Title: System zur Belüftung von individuellen Arbeitsplätzen zur Vermeidung von Tröpfcheninfektionen
IPC: F24F13/06
Filed: 2020-04-04
Abstract: System (1) zur keimfreien, virenfreien und bakterienfreien Belüftung von mindestens einem Ort (2), der als Arbeitsplatz in einem begrenzten Raum (3) ausgebildet sein kann, mit mindestens einem Belüftungselement (4) und mindestens einem Schadstofffilter (6) und mit mindestens einer Zuluftöffnung (11), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Belüftungselement (4) autark ausgebildet ist und oberhalb des zu belüftenden Ortes (2) angeordnet ist, wobei die Zuluftöffnung (11) des autarken Belüftungselements (4) innerhalb des Raumes (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020002438-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft mit wenigstens einem Rotationsrahmen zwischen dessen zwei Drehsäulen sich wenigstens eine frei schwingende und verfahrbare Fahrgastgondel befindet.
IPC: A63G9/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Fahrgeschäft mit wenigstens einem Rotationsrahmen (1/2) zwischen dessen zwei Drehsäulen 1 sich wenigstens eine Fahrgastgondel 3 befindet wobei die Fahrgastgondeln beispielweise frei schwingend und auf und ab verfahrbar sind.
Patent DE-202020101535-U1 (DE)
Title: Kassenarbeitsplatz mit Infektionsschutz
IPC: A47F9/04
Filed: 2020-03-20
Abstract: Kassenarbeitsplatz mit Infektionsschutz umfassend
 • eine Registrierkasse,
 • einen Sitzplatz für eine Person,
 • eine Lagereinrichtung für Waren auf einer Seite der Registrierkasse und des Sitzplatzes,
 • einen Aufenthaltsbereich für Kunden auf der anderen Seite der Lagereinrichtung und
 • eine Halteeinrichtung mit einer daran gehaltenen, vertikal ausgerichteten und transparenten Folie, deren Abmessungen so gewählt sind, dass sie eine auf dem Sitzplatz sitzende Person gegenüber einer im Aufenthaltsbereich stehenden Person zumindest oberhalb der Lagereinrichtung vollständig abdeckt, wobei innerhalb der Folie im Bereich des Rumpfes einer auf dem Sitzplatz sitzenden Person eine Durchgangsöffnung vorhanden ist.
Patent DE-202020101712-U1 (DE)
Title: Arbeitsschutzvorrichtung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-31
Abstract: Arbeitsschutzvorrichtung mit einer Brillenfassung und einem daran befestigten durchsichtigen Visier, dadurch gekennzeichnet, dass das Visier beidseitig an linken und rechten Befestigungspunkten an der Brillenfassung befestigt ist, wobei die linken und rechten Befestigungspunkte so angeordnet sind, dass sich wenigstens ein Viertel der vertikalen Erstreckung und/oder der Masse des Visiers oberhalb der gedachten Verbindungslinie zwischen den Befestigungspunkten befindet.
Patent DE-202020102252-U1 (DE)
Title: Strukturbauteil
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Strukturbauteil, insbesondere für eine Fahrzeugkarosserie, mit einem Strukturelement (12) und einer Sensoranordnung (16), wobei die Sensoranordnung (16) mit dem Strukturelement (12) verbunden ist und mindestens einen Lichtwellenleiter (14) umfasst.