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Patent DE-102013111748-A1 (DE)
Title: Solarmodul und Solarmodulherstellungsverfahren
Inventor: WENDT JOHANNES
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Solarmodul mit mindestens einer Solarzelle (1), auf dessen Rückseitenoberfläche (2) eine Metallisierungsschicht (3) gebildet ist, und einer weiteren Solarzelle (1‘), welche mittels eines leitfähigen Verbinders (5) mit der Solarzelle (1) elektrisch verbunden ist, wobei die Rückseitenoberfläche (2) der Solarzelle (1) zumindest einen ersten Oberflächenbereich (21), an dem die Metallisierungsschicht (3) mit einer ersten Schichtdicke ausgebildet ist, und einen zweiten Oberflächenbereich (22) aufweist, an dem die Metallisierungsschicht (3) eine Öffnung aufweist oder mit einer zweiten Schichtdicke ausgebildet ist, welche kleiner ist als die erste Schichtdicke, wobei der Verbinder (5) mittels einer Haftverbindung im zweiten Oberflächenbereich (22) an der Solarzelle (1) befestigt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Solarzellenherstellungsverfahren, bei dem eine Solarzelle (1) rückseitig metallisiert wird, indem eine Metallisierungsschicht (3) auf einer Rückseitenoberfläche (2) der Solarzelle (1) derart erzeugt wird, dass die Metallisierungsschicht (3) zumindest an einem ersten Oberflächenbereich (21) mit einer ersten Schichtdicke ausgebildet ist und dass die Metallisierungsschicht (3) an einem zweiten Oberflächenbereich (22) eine Öffnung aufweist oder mit einer zweiten Schichtdicke ausgebildet ist, welche kleiner ist als die erste Schichtdicke.
Patent DE-102013112265-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: RYCHLIK THOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug oder ein Hybridfahrzeug mit einer fahrzeuginternen elektrischen Energiespeichereinrichtung, die intern oder extern aufladbar ist. Die Art der zum Laden verwendeten Energie wird dabei einer Anzeigevorrichtung dargestellt, wobei die Anzeigevorrichtung ein Farbdisplay (10) mit einem grünen Balken (12), der einen prozentualen Anteil der in der fahrzeuginternen elektrischen Energiespeichereinrichtung gespeicherten grünen Energie anzeigt, umfasst.
Patent DE-102013203868-A1 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: WANG BINGCHEN
IPC: B60R1/10
Filed: 2013-03-07
Abstract: Wenn bestimmt wird, dass eine Stellung eines Fahrzeugs gegenüber einer Straßenoberfläche einen anomalen Zustand aufweist (S102), werden Variationen einer fahrzeuggebundenen Kamera (20) von einer primären Position und einer primären Richtung in dem anomalen Zustand geschätzt (S110). Ein Korrekturparameter, der eine tatsächliche Position und eine tatsächliche Richtung der fahrzeuggebundenen Kamera in dem anomalen Zustand angibt, wird basierend auf den geschätzten Variationen von der primären Position und der primären Richtung der fahrzeuggebundenen Kamera im anomalen Zustand spezifiziert. Ein Aufnahmebild, das durch die fahrzeuggebundene Kamera aufgenommen wird, wird in ein Konvertierungsbild konvertiert, das ein Bild simuliert, das durch eine virtuellen Kamera aufgenommen wurde, indem der Korrekturparameter verwendet wird (S112).
Patent DE-102013204356-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: WAKABAYASHI NOBUHIRO
IPC: F16D65/18
Filed: 2013-03-13
Abstract: Eine Abstandsstückplatte 84, die mit einem Reibbelag 13B in einer Drehrichtung einer Scheibe 11 relativ bewegbar angebracht ist, ist zwischen dem Reibbelag 13B und einer Reaktionssektion 58 eines Bremssattels 14 angeordnet, eine Vielzahl von Klauensektionen 62, 63, 62, die ausgebildet sind, dass sie sich in einer Radialrichtung der Scheibe 11 an einer in der Drehrichtung der Scheibe 11 bezüglich einer Mitte der Kolben 52, 52 abweichenden Position erstrecken, sind an der Reaktionssektion 58 ausgebildet und Bewegungsbegrenzungsabschnitte 110, 110, die an der Zwischenklauensektion 63 anliegen können, die an der Mitte der Klauensektion 62, 63, 62 der Reaktionssektion 58 angeordnet ist, sind an einer Fläche der Abstandsstückplatte 84 gegenüber der Reaktionssektion 58 in der Radialrichtung der Scheibe ausgebildet.
Patent DE-102013206691-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ladeluftkühler und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BARTSCH GUENTHER
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf (1) mit mindestens einem Zylinder (2), bei der – jeder Zylinder (2) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem anschließt, – jeder Zylinder (2) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (4) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem anschließt, und – ein Ladeluftkühler im Ansaugsystem vorgesehen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Brennkraftmaschine. Es soll eine Brennkraftmaschine der oben genannten Art bereitgestellt werden, mit der die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile hinsichtlich des Abführens von Kondensat überwunden werden. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – mindestens eine Ansaugleitung (4) mindestens einen Kanal (5) umfasst, der einen Anfang und ein Ende aufweist und dem Führen von Kondensat dient, wobei das Ende stromabwärts des Anfangs angeordnet ist.
Patent DE-102013207895-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug, System mit einem Rechner und einem fahrerlosen Transportfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Transportfahrzeugs
Inventor: PFAFF PATRICK
IPC: G05D1/02
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses Transportfahrzeug (1), ein System mit einem Rechner (10) und einem fahrerlosen Transportfahrzeug (1), und ein Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Transportfahrzeugs (1). Das fahrerlose Transportfahrzeug (1) soll entlang von Streckenabschnitten (41–47) automatisch von einem Startpunkt (SP) zu einem Zielpunkt (ZP) fahren.
Patent DE-102013208634-A1 (DE)
Title: Vakuumsauger zum Halten pharmazeutischer Behältnisse und Vorrichtung mit mehreren Vakuumsaugern
Inventor: HUMPFER STEFFEN
IPC: B65G47/91
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumsauger (10) zum Halten pharmazeutischer Behältnisse (1), mit einem zumindest zwischen zwei Endpositionen beweglich angeordneten Kolbenelement (15), wobei das Kolbenelement (15) an einem Endbereich eine Saugöffnung (35) für das Behältnis (1) aufweist, die über eine im Kolbenelement (15) ausgebildete erste Saugbohrung (32) mit vorzugsweise mehreren Bohrungsabschnitten (33, 34) mit einem Unterdruckraum (28) verbunden ist, der über eine zweite Saugbohrung (37) mit einer ersten Unterdruckquelle (38) verbunden ist, wobei in den Unterdruckraum (28) ein mit dem Kolbenelement (15) verbundenes Dichtelement (25) eintaucht, wobei der Durchmesser der ersten Saugbohrung (32) zumindest bereichsweise geringer ist als der Durchmesser der zweiten Saugbohrung (37), und wobei Rückstellmittel vorgesehen sind, die dazu ausgebildet sind, das Kolbenelement (15) in Richtung einer Endposition des Kolbenelements (15) zu bewegen.
Patent DE-102013209952-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer und Kupplungsscheibe
Inventor: GEHRIG SIEGMUND
IPC: F16F15/121
Filed: 2013-05-28
Abstract: Beschrieben wird ein Torsionsdämpfer (11) für eine Kupplungsscheibe (10), umfassend ein Eingangselement (18) und ein Ausgangselement (28), die koaxial zueinander und gemeinsam drehbar um eine Rotationsachse (A) angeordnet sind, wobei das Eingangselement (18) und das Ausgangselement (28) begrenzt drehbar zueinander gelagert sind. An dem Eingangselement (18), sowie an dem Ausgangselement (28) ist jeweils ein Aufnahmebereich (40a, 40b, 40c) vorhanden, wobei der Aufnahmebereich (40b) des Eingangselements (18) und der Aufnahmebereich (40a, 40c) des Ausgangselements (28) paarweise einen gemeinsamen Aufnahmeraum (42) bilden in dem wenigstens ein Federelement (44) angeordnet ist. Das Federelement (44) liegt an Anlageabschnitten (46) der Aufnahmebereiche (40a, 40b, 40c) an und stellt eine Wirkverbindung zwischen dem Eingangselement (18) und dem Ausgangselement (28) her, wobei zumindest einer der Anlageabschnitte (46) gegenüber einer Grundmaterialstärke (D) des Eingangselements (18) und/oder des Ausgangselements (28) verbreitert ist und eine Verbreiterungssektion (48) ausbildet. Es wird vorgeschlagen, dass die Verbreiterungssektion (48) durch eine Veränderung der Grundmaterialstärke (D) erzeugt ist. Des Weiteren wird eine Kupplungsscheibe (10) vorgeschlagen, die einen solchen Torsionsdämpfer (11) umfasst, wobei an dem Eingangselement (18) des Torsionsdämpfers (11) ein Reibbelag (12, 14) und an dem Ausgangselement (28) des Torsionsdämpfers (11) eine Nabe (24) angeordnet ist.
Patent DE-102013211516-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung
Inventor: HEITLINGER MARTIN
IPC: A01B71/06
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug, mit zwei am Fahrzeugheck abgestützten und vertikal ausgerichteten Seitenwangen und einer ein Kupplungsglied tragende Platte, wobei die Platte in jeweils einander zugewandte horizontale Führungsnuten an unteren Enden der Seitenwangen in eine Arbeitsposition einschiebbar ist.
Patent DE-102013211917-A1 (DE)
Title: Riementrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: F16H7/18
Filed: 2013-06-24
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riementrieb einer Brennkraftmaschine, aufweisend zumindest zwei Riemenscheiben (2, 3, 4), einen in öliger Atmosphäre umlaufenden, endlosen Riemen (1) und ein Führungsteil (9, 9’, 9’’) mit einer Gleitkontaktfläche (13, 13’, 13’’) für den Außenmantel (8) des Riemens. Das Führungsteil soll eine weitere Gleitkontaktfläche (14, 14’, 14’’) für den Innenmantel (15) des Riemens aufweisen, die der Gleitkontaktfläche (13, 13’, 13’’) gegenüberliegt.
Patent DE-102013212280-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: REITH MICHAEL
IPC: B60S1/08
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung weist einen elektrischen Antriebsmotor und ein Getriebe sowie eine Schalteinrichtung zum Schalten des Antriebsmotors auf. Die Schalteinrichtung umfasst ein Schleifermodul, das auf einem Getriebebauteil angeordnet ist und dem elektrische Kontaktbahnen in einem Gehäusebauteil des Getriebegehäuses zugeordnet sind.
Patent DE-102013212698-A1 (DE)
Title: Antriebssteuervorrichtung und Antriebssteuerverfahren
Inventor: KINOUCHI SHINICHI
IPC: H02P23/04
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stelle eine Antriebssteuervorrichtung bereit, die umfasst: Inverter (1, 2), die mit einem Motor (5) verbunden sind; ein variables Widerstandselement (3, 4), das zwischen dem Motor und jedem der Inverter (1, 2) verbunden ist; eine Strom-/Spannungserfassungsvorrichtung (6, 7), die zwischen dem Motor und jedem der Inverter (1, 2) verbunden ist; und eine Steuerung (9), die, wenn ein Fehler eines Inverters erfasst wird, der den Motor antreibt, basierend auf einem Erfassungssignal von der Strom-/Spannungserfassungsvorrichtung (6, 7), allmählich einen Widerstandswert eines variablen Widerstandselements (3, 4) erhöht, das zwischen dem fehlerhaften Inverter und dem Motor bereitgestellt wird, mit einer Geschwindigkeit einer Widerstandsvariation, so dass eine Stoßspannung einen Spannungswert aufweist, bei dem das variable Widerstandselement (3, 4) und der Motor nicht beschädigt werden, und eine Antriebssteuerung des Motors durch einen normalen Inverter verschieden von dem fehlerhaften Inverter ausführt,
Patent DE-102013222685-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computer-Programm-Produkt zum Abtasten einer hierarchischen Tiefe-Karte
Inventor: MCGUIRE MORGAN
IPC: G06T1/60
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein System, Prozess und Computer-Programm-Produkt zum Abtasten einer hierarchischen Tiefe-Karte sind bereitgestellt. Eine Herangehensweise zum Abtasten der hierarchischen Tiefe-Karte umfasst die Schritte eines Erzeugens einer hierarchischen Tiefe-Karte und eines Lesens eines Wertes, welcher mit einem Probe-Pixel assoziiert ist, von einem Ziel-Level der hierarchischen Tiefe-Karte basierend auf einer Differenz zwischen dem Probe-Pixel und einem Ziel-Pixel. Die hierarchische Tiefe-Karte umfasst zumindest zwei Level.
Patent DE-102013222923-A1 (DE)
Title: Aufprallbeständiges Strukturbauteil für Kraftfahrzeug und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: RICHETON JULIEN
IPC: C08J5/24
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung eines aufprallbeständigen Strukturbauteils für ein Kraftfahrzeug bereit, wobei das aufprallbeständige Strukturbauteil ein Trägerelement zum Aufnehmen einer Stoßkraft während eines Aufprallunfalls des Kraftfahrzeugs aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Anordnens mindestens einer Lage von Fasern, die eine Länge von 100 mm oder mehr aufweisen, einen Schritt des Mischens von zur Ausbildung eines thermoplastischen Polymerharzes benötigten Komponenten, wobei die Komponenten ein reaktives Monomer umfassen, um ein flüssiges Vorläufergemisch des thermoplastischen Polymerharzes zu bilden, einen Schritt des Tränkens der mindesten einen Lage von Fasern mit dem flüssigen Vorläufergemisch und einen Schritt des Formens des Trägerelements mittels einer in-situ-Polymerisationsreaktion des flüssigen Vorläufergemischs, mit dem die mindesten eine Lage von Fasern getränkt wurde. Unter weiteren Gesichtspunkten schafft die Erfindung ein aufprallbeständiges Strukturbauteil, das mit einem solchen Herstellungsverfahren hergestellt ist, sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen aufprallbeständigen Strukturbauteil.
Patent DE-102013223045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Es ist eine Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug vorgesehen, wobei der Antriebsstrang einen insbesondere als Brennkraftmaschine ausgestalteten Antriebsmotor und mindestens eine mit einer Antriebswelle des Antriebsmotors gekoppelte E-Maschine aufweist, bei dem die Drehzahl der Antriebswelle gemessen wird, das Drehmoment der E-Maschine ermittelt wird und aus dem Drehmoment der E-Maschine und einer sich zwischen der E-Maschine und der Antriebswelle eingestellten Übersetzung das von dem Antriebsmotor abgegebene Drehmoment berechnet wird. Durch die leichte und genaue Messung des Drehmoments der an der Antriebswelle des Antriebsmotors angekoppelten E-Maschine kann bei bekannter Übersetzung das von dem Antriebsmotor an die Antriebswelle abgegebene Drehmoment sehr genau bestimmt werden, so dass der Antriebsmotor leichter und genauer am optimalen Betriebspunkt betrieben werden kann, wodurch ein Antrieb des Kraftfahrzeugs mit einem hohen Wirkungsgrad ermöglicht ist.
Patent DE-102013224191-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Fügeverbindung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: F16D1/08
Filed: 2013-11-27
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Welle-Nabe-Fügeverbindung, mit einer Zahnwelle (1a), welche in eine Zahnnabe (2) gesteckt ist, wobei die Verzahnungen (5) der Zahnwelle (1a) und Zahnnabe (2) mit Spiel im Eingriff sind. Die Welle-Nabe-Fügeverbindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zahnwelle (1a) als Hohlwelle und deren Bohrung (6) zumindest im Bereich der Zahnnabe (2) als Innenkonus (7) ausgebildet ist, wobei dem Innenkonus (7) eine Mutter (8) mit einem mit dem Innenkonus (7) der Zahnwelle (1a) korrespondierenden Außenkonus (9) zugeordnet ist, die zur Eliminierung des Spiels der Verzahnungen (5) durch elastisches Aufweiten der Zahnwelle (1a) gegen die Zahnnabe (2) mittels einer sich mittel- oder unmittelbar an der Zahnwelle (1a) axial abstützenden Schraube (10) in den Innenkonus (7) axial eingezogen oder einziehbar ist.
Patent DE-102013224555-A1 (DE)
Title: Schraubenmutterelement zum Einsetzen in ein Bauteil und Baugruppe
Inventor: STEFANZIOSA CLEMENS
IPC: F16B39/14
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein Schraubenmutterelement hat einen Körperabschnitt (22), der in ein Bauteil (12) eingesetzt werden kann und in dem eine Schraubenaufnahme (24) ausgebildet ist, sowie eine in die Schraubenaufnahme (24) ragende, quer zur Schraubenaufnahme (24) in einem vorbestimmten Maß beweglich gelagerte Lochscheibe (32), die eine Öffnung (34) aufweist, in deren Rand (36) das Gewinde (44) einer Schraube (40) eingreifen kann. In einer Baugruppe mit einem ersten Bauteil (12) mit einem Schraubenmutterelement (18) und einem zweiten, flächigen Bauteil (14) aus einem Kunststoff und/oder einem Faserverbundkunststoff, das über dem Schraubenmutterelement (18) angeordnet ist, durchdringt eine Schraube (40) das zweite Bauteil (14) und greift in das Schraubenmutterelement (18) ein.
Patent DE-102013224832-A1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung, Kolbenpumpe
Inventor: BELING HORST
IPC: F04B53/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungseinrichtung (8) für einen Pumpenkolben (3) einer Kolbenpumpe (1), mit einem radial zwischen Pumpenkolben (3) und einem Gehäuse (2) angeordneten Dichtring (9) und mit einem Stützring (16). Es ist vorgesehen, dass der Dichtring (9) aus einem Thermoplast-Material gefertigt ist und einen einen Axialabschnitt (10) mit konstantem Durchmesser aufweisenden Gleitlagerabschnitt (11) für den Pumpenkolben (3) aufweist, wobei der Stützring (16) radial elastisch verformbar zwischen einer Mantelaußenwand (9‘) und einer Mantelinnenwand (9‘‘) des Dichtrings (9) angeordnet ist.
Patent DE-102013226571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur iterativen Erzeugung einer Referenzkurve
Inventor: HÄUFGLÖCKNER JÜRGEN
IPC: B23K11/24
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur iterativen Erzeugung einer Referenzkurve für einen kontrollierten Schweißprozess bei Inbetriebnahme einer Hardware-Komponente, wobei nach einem Ausbau einer ursprünglichen Hardware-Komponente in einer schweißtechnischen Produktionsanlange zunächst nach Einbau einer anderen Hardware-Komponente in die schweißtechnische Produktionsanlage zunächst zumindest eine Kurzschluss-Messung mit der anderen Hardware-Komponente sowie ein statischer Hardwarewiderstandsabgleich durchgeführt wird, wobei in einem nächsten Schritt mittels einer Iterationsvorrichtung in n-iterativen Schritten mit jeweils m-geschweißten Abläufen für eine vorgebbare Anzahl von Schweißprogrammen eine der anderen Hardware-Komponente eindeutig zugeordnete, insbesondere temporäre, Widerstand-, und Kraftreferenzkurve der anderen Hardware-Komponente automatisiert, geregelt und überwacht ursprünglich ausgehend von der ursprünglichen Widerstand-, und Kraftreferenzkurve der ursprünglichen Hardware-Komponente durch ein Iterationsverfahren erzeugt wird, und wobei m, n ganze Zahlen und jeweils größer Null sind.
Patent DE-102014005174-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TAKAHASHI SOUICHI
IPC: B60C11/03
Filed: 2014-04-08
Abstract: Ein Luftreifen ist mit einem mittleren Stegabschnitt, der zwischen mittleren Hauptrillen ausgebildet ist, mit einem Paar von Zwischen-Stegabschnitten, die zwischen Schulter-Hauptrillen und den mittleren Hauptrillen ausgebildet sind, und einem Paar von Schulter-Stegabschnitten versehen, die in der Reifen-Breitenrichtung an der Außenseite der Schulter-Hauptrillen ausgebildet sind. Der mittlere Stegabschnitt und die Zwischen-Stegabschnitte sind in der Reifen-Radialrichtung von der Basislinie des Laufflächenprofils, die die Bodenkontaktflächen der beiden Schulter-Stegabschnitte glatt verbindet, nach außen gewölbt. Der Radius im Scheitelbereich der Zwischen-Stegabschnitte ist gleich oder kleiner als der Radius im Scheitelbereich des mittleren Stegabschnitts, und die Dicke der Zwischen-Stegabschnitte ist größer als die Dicke des mittleren Stegabschnitts.
Patent DE-102014005984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUNKEL CHRISTIAN
IPC: F02B43/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Hauptbrennkammer (1), bei dem sich in die mindestens eine Hauptbrennkammer (1) eingebrachter Brennstoff an einer Flammsäule entflammt, so dass der Brennstoff in einer Diffusionsverbrennung verbrennt, wobei die Flammsäule mittels durch eine Zündeinrichtung (7) gezündetem Zündstoff erzeugt wird und wobei der Zündstoff und der Brennstoff von einem gleichen Brennstofftyp sind.
Patent DE-102014006274-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung zur Befestigung eines Randsteinabweisers am Räumschild eines Schneepfluges
IPC: E01H5/06
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung zur Befestigung eines auswechselbaren Randsteinabweisers (3) am Räumschild (1) eines Schneepfluges, wobei der Randsteinabweiser (3) eine Stützfläche aufweist, die von der Schraubverbindung gegen die Vorderseite einer am Räumschild (1) befestigten Schneeräumleiste (2) anpressbar ist. Um die Dauerfestigkeit einer solchen Schraubverbindung zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass die Stützfläche einen oberen Stützrand aufweist, der parallel zur Unterkante des Räumschilds (1) verläuft und einen seitlichen Stützrand aufweist, der parallel zur Seitenkante es Räumschilds (1) verläuft und dass die Schraubverbindung mindestens zwei Befestigungsschrauben (4, 5) aufweist, von denen die eine (4) im oberen Stützrand der Stützfläche angeordnet ist und deren andere (5) im seitlichen Stützrand der Stützfläche mit möglichst großem Abstand zu deren oberem Stützrand angeordnet ist.
Patent DE-102014009236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Steckers an einem Gegenstück
Inventor: KIENLE RAIMUND
IPC: H05K7/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Steckers an einem Gegenstück, insbesondere in einer Stiftwanne, wobei der Stecker an einem ersten Bauteil und das Gegenstück an einem zweiten Bauteil vormontiert sind oder werden und wobei beim Zusammenfügen der beiden Bauteile eine Kontaktierung des Steckers und des Gegenstückes erfolgt.
Patent DE-102014011541-A1 (DE)
Title: Elektrorheologischer Aktor
Inventor: FUNKE JOACHIM
IPC: F15B21/06
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrorheologischen Aktor mit einem im Zylinderinnenrohr (1) längs verschieblichen Arbeitskolben (8), der zwei Arbeitskammern (20, 21) bildet, wobei die Arbeitskammern (20, 21) mit mindestens vier zu einer Vollbrücke verschalteten elektrorheologischen Ventilen (9 bis 16) zu einer Ventilanordnung (42) verbunden sind, deren Durchflussmenge durch elektrisch ansteuerbare Elektroden (3) an mindestens einem Ventilspalt (6, 7) eines Ventils (9 bis 16) gesteuert wird, wobei die Ventilanordnung (42) mindestens ein Elektrodenrohr (3) enthält, das koaxial zum Zylinderinnenrohr (1) und/oder mindestens einem weiteren Außenrohr (41) angeordnet ist, wobei mindestens zwischen dem Elektrodenrohr (3) und einem der koaxialen Rohre (1, 41) mindestens zwei Ventilteilspalte (37, 38, 47, 48) bildende Trenndichtungen (4, 5) vorgesehen sind, die das Elektrodenrohr (3) gleichzeitig in mindestens zwei elektrisch ansteuerbare Elektrodenteile (39, 40) unterteilt. Die Erfindung wird dadurch gekennzeichnet, dass axial zwischen den Rohrenden in den Elektrodenteilen (39, 40) mindestens zwei tangential versetzte hydraulische Druckmittelanschlüsse (45, 46) angeordnet sind, wobei zwischen den axial benachbarten voneinander isolierten ersten Elektrodenteilen (39) und den voneinander isolierten zweiten Elektrodenteilen (40) eines ersten axialen Elektrodenabschnitts (43) und eines zweiten axialen Elektrodenabschnitts (44) in jedem Rohrspalt (19) zwischen den Elektrodenabschnitten (43, 44) mindestens ein elektrisches Verbindungselement (49, 50) angeordnet ist, durch das die beiden ersten Elektrodenteile (39) und die beiden zweiten Elektrodenteile (40) hochspannungsmäßig miteinander verbunden oder verschaltet sind.