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Patent DE-102014211524-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit einer Vorrichtung zur Wärmeabführung von durch eine in einem Kunststoffgehäuse angeordnete Halbleitereinrichtung erzeugter Wärme und Verfahren zur Herstellung eines Elektronikmoduls
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul mit einer in einem Kunststoffgehäuse (12) angeordneten Halbleitereinrichtung (14), einer elektrisch leitfähigen Plattenanordnung (16), über welche die Halbleitereinrichtung (14) mit elektrischer Leistung versorgbar ist, wobei die elektrisch leitfähige Plattenanordnung (16) mit einer Wärme erzeugenden integrierten Schaltung (14b) der Halbleitereinrichtung (14) über einen Wärmekoppler (18) flächig verbunden ist, und wobei die elektrisch leitfähige Plattenanordnung (16) derart gestaltet ist, dass sie die durch die Wärme erzeugende integrierte Schaltung (14b) der Halbleitereinrichtung (14) erzeugte Wärme an das Kunststoffgehäuse (12) abführt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Elektronikmoduls.
Patent DE-102014215063-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: YASUDA YUJI
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-07-31
Abstract: Eine Leuchte, die an einem Fahrzeug angebracht ist, weist ein Lichtemissionselement mit einem Lichtemissionsabschnitt, einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss, eine Leiterplatte mit einer ersten Fläche, an dem das Lichtemissionselement angebracht ist, und einen Reflektor auf, der von dem Lichtemissionsabschnitt emittiertes Licht zu einer Vorderseite des Lichtemissionselements reflektiert. Der erste Anschluss führt dem Lichtemissionsabschnitt Leistung zu. Der zweite Anschluss stützt den Lichtemissionsabschnitt. Der erste Anschluss und der zweite Anschluss sind in einer Längsrichtung angeordnet. Der zweite Anschluss ist hinter dem ersten Anschluss angeordnet.
Patent DE-102014218528-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Bauteile, elektronisches Steuergerät und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DREW GREGORY
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Es wird ein Gehäuse (1) zur Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Bauteile mit einem Gehäusegrundteil (2) und einer das Gehäusegrundteil (2) abdeckenden Gehäuseabdeckung (3), die zumindest durch einen Abstandsbolzen (4) auf dem Gehäusegrundteil (2) abgestützt und/oder an dem Gehäusegrundteil (2) befestigt ist, angegeben. Die Gehäuseabdeckung (3) hat eine Öffnung (10). Der Abstandsbolzen (4) ist mit einem Rand der Öffnung (10) stoffschlüssig verbunden, wobei der Abstandsbolzen (4) die Öffnung (10) verschließt. Weiter werden ein elektronisches Steuergerät und ein Verfahren zum Herstellen des Gehäuses bzw. des Steuergeräts angegeben.
Patent DE-102014218538-A1 (DE)
Title: Kompressor eines Verbrennungsmotors
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F02B39/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressor (1.1, 1.2) eines Verbrennungsmotors, mit einem mit der Kurbelwelle des Verbrennungsmotors in Triebverbindung stehenden Antriebsrad (3), mit einer Antriebswelle (4), mit einem im Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors drehbar angeordneten Verdichterrad (5), mit einer Verdichterwelle (6), und mit einer als Motor und Generator betreibbaren Elektromaschine (EM) mit einem Rotor (7), wobei der Rotor (7) über ein als ein einfaches Planetengetriebe (PG) mit einem Sonnenrad (S), einem mehrere Planetenräder (P) tragenden Planetenträger (T), und einem Hohlrad (R) ausgebildeten Überlagerungsgetriebe (8) mit der Antriebswelle (4) sowie mit der Verdichterwelle (6) in Triebverbindung steht, und wobei die Antriebswelle (4) drehfest mit dem Planetenträger (T) verbunden ist, der Rotor (7) der Elektromaschine (EM) drehfest mit dem Hohlrad (R) verbunden ist, und die Verdichterwelle (6) mit dem Sonnenrad (S) in Triebverbindung steht. Zur Vermeidung eines Motorbetriebs der Elektromaschine (EM) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass dem Überlagerungsgetriebe (8) eine Hochtriebstufe (10) mit einer besonders niedrigen Übersetzung (iH << 1) antriebstechnisch nachgeordnet ist, deren Eingangselement (11) drehfest mit dem Sonnenrad (S) des Überlagerungsgetriebes (8) verbunden ist, und deren Ausgangselement (12) drehfest mit der Verdichterwelle (6) verbunden ist.
Patent DE-102014221070-A1 (DE)
Title: Verbinderanschluss
Inventor: HASHIMOTO YOSHIMITSU
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-10-16
Abstract: Ein Verbinderanschluss (10), der in eine Öffnung (51) eines Gehäuses (50) einfügbar ist, umfasst einen ersten Abschnitt (11), der in die Öffnung (51) so einfügbar ist, dass der erste Abschnitt (11) in der Öffnung (51) gehalten ist, und einen zweiten Abschnitt (12), der von dem ersten Abschnitt (11) nach außen vorsteht, wobei der zweite Abschnitt (12) an einer Fläche (12a) mindestens eine Nut (13) aufweist, die sich senkrecht zu einer Richtung (10X) erstreckt, in welcher der Verbinderanschluss (10) in die Öffnung (51) einführbar ist.
Patent DE-102014221577-A1 (DE)
Title: Rotationsbauteil, Kupplungseinrichtung oder Kupplung sowie Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: LÉORAT RÉMI
IPC: F16D13/72
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationsbauteil für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere eine Kupplungseinrichtung, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Mehrzahl von sich in eine Axialrichtung (Ax) des Rotationsbauteils erstreckenden und in Umfangsrichtung (Um) des Rotationsbauteils angeordneten Halteeinrichtungen, wobei eine einzelne Halteeinrichtung zwei Fluidtaschen zum Ansammeln eines Fluids aufweist, und eine einzelne Fluidtasche eine Fluiddurchgangsausnehmung aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kupplungseinrichtung oder eine Kupplung, insbesondere eine nass laufbare Kupplungseinrichtung oder eine nass laufende Kupplung, für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei die Kupplungseinrichtung oder die Kupplung ein erfindungsgemäßes Rotationsbauteil aufweist und das Rotationsbauteil als ein Lamellenträger, insbesondere ein Innenlamellenträger ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung ein erfindungsgemäßes Rotationsbauteil und/oder eine erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung oder eine erfindungsgemäße Kupplung aufweist.
Patent DE-102014221670-A1 (DE)
Title: Verwendung von Hyaluronsäure und/oder deren Salzen in Mund- und Zahnreinigungsmitteln zur Verbesserung des optischen Erscheinungsbildes des Zahnfleischs
Inventor: GIESEN MELANIE
IPC: A61Q11/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Hyaluronsäure und/oder deren Salzen in Mund- und Zahnreinigungsmitteln zur Verschönerung des optischen Erscheinungsbildes des Zahnfleisches.
Patent DE-102015001571-A1 (DE)
Title: Dichtsystem für eine gesteckte Fluidleitung
Inventor: SCHMID REINER
IPC: F16L25/14
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung eine Dichtvorrichtung (100) für eine gesteckte Fluidleitung (440), insbesondere für eine gesteckte Abgasleitung, umfassend zwei, jeweils ein trapezförmiges erstes Querschnittsprofil (130, 130') aufweisende, äußere Profilringe (110, 110'), mit jeweils einer durch einen ersten Trapezschenkel (170, 170') des ersten Querschnittsprofiles (130, 130') aufgespannten, zumindest teilweise axial nach innen orientierten ersten Komplementärfläche (180, 180'), umfassend zwei, jeweils ein trapezförmiges zweites Querschnittsprofil (200, 200') aufweisende, innere Profilringe (120, 120'), mit jeweils einer durch einen ersten Trapezschenkel (210, 210') des zweiten Querschnittsprofils (200, 200') aufgespannten, zumindest teilweise axial nach außen orientierten und zu der ersten Komplementärfläche (180, 180') komplementär ausgebildeten zweiten Komplementärfläche (220, 220') und mit jeweils einer Aussparung (230, 230'), deren Öffnung (240, 240') zumindest teilweise axial nach innen orientiert ist, wobei in Einbaulage die zwei Aussparungen (230, 32') der inneren Profilringe (120, 120') eine mittige Kavität (250) ausbilden, deren Kavitätsöffnung (260) radial nach innen orientiert ist und in der zumindest ein Dichtring (270, 270') angeordnet ist. Vorteilhaft kann durch eine derartige Dichtvorrichtung (100) ein Axialversatz, ein Radialversatz und/oder ein Winkelversatz der Leitungsabschnitte (330, 350) zueinander ausgeglichen werden.
Patent DE-102015002255-A1 (DE)
Title: Die Methode der Erhöhung der Konsumeigenschaften des Leuchtgerätes
Inventor: OVSYANNIKOVA ELENA
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird für die Bildung der Kurve der Lichtstärke (Ausrichtungsdiagramm) eine Methode vorgeschlagen: den Lichtleiterkörper zu biegen. Das von den Stirnseiten des Lichtleiters gerichtete Licht fällt auf die gekrümmte Außenwand des Lichtleiters unter einem großen Winkel und verlasst den Lichtleiter noch intensiver an der erforderlichen Stelle und in erforderlicher Menge, die proportional zum Radius der Krümmung, die die Biegung des Lichtleiters glättet, verteilt ist. Die Auswahl der Biegestelle des Lichtleiters und des Neigungswinkels des Eingangsteiles des Lichtleiters bildet die Ausrichtung des Diagrammblattes. Die Auswahl der Größe des Biegewinkels des Lichtleiters, ermöglicht die Regulierung der aus dem Lichtleiterkörper ausgehenden Lichtmenge. Folglich wird ein Amplitudenvektor des Ausrichtungsdiagrammblattes gebildet. Die Oberfläche, die den Biegewinkel des Lichtleiters glättet, beeinflusst die Breite und Form des Ausrichtungsdiagramms in Übereinstimmung. Ein intensiverer Lichtausgang aus dem Lichtleiter und Ausschluss der geraden Sicht der Stirnseiten durch die Krümmung schließt aus oder mindert die nutzlosen Lichtverluste im Lichtleiterkörper und an dessen Stirnseiten.
Patent DE-102015003344-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Geschwindigkeitsregelanlage eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZMANN MANFRED
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-03-14
Abstract: Betriebsverfahren für eine Geschwindigkeitsregelanlage (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem eine vorgebbare Sollgeschwindigkeit durch einen Eingriff in die Steuerung eines Antriebsmotors (3) und/oder einer Bremsanlage (4) geregelt wird und das Kraftfahrzeug (1) wenigstens einen Sensor (5) zum Erfassen einer Geschwindigkeit eines vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (6) aufweist, wobei, falls die Sollgeschwindigkeit größer als die Geschwindigkeit des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (6) ist, die Sollgeschwindigkeit auf die Geschwindigkeit des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (6) reduziert und andernfalls die vorgegebene Sollgeschwindigkeit beibehalten wird.
Patent DE-102015003603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fällung oder Flockung von landwirtschaftlicher Gülle
Inventor: WILHELM HERMANN JOSEF
IPC: C05F3/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Einrichtung zur Fällung oder Flockung von landwirtschaftlicher Gülle, bei dem durch Zugabe eine Fällungsmittels die Gülle in Dickphase einerseits und in eine Trubphase und/oder Klarphase andererseits separiert wird, wobei die Dickphase abgezogen und die abtrennbare Trubphase nachfolgend durch Filtration geklärt wird, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1 und 15, sowie ein Flockungsmittel gemäß Anspruch 21. Um hierbei den Nährstoffgehalt einerseits final noch zu beeinflussen, und anderseits die Filtration noch weiter zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass einem ersten Filter ein weiterer Filter als Endfilter nachgeordnet ist, und dass der Endfilter selbst oder ein aus dem Endfilter entnehmbarer Korbeinsatz mit Filtergranulat gefüllt ist und in einem Ablaufgefäß platziert ist, und dass nachfolgend die Trub- oder Klarphase eingefüllt wird und mit dem Filtergranulat im Korbeinsatz über eine einstellbare Reaktionszeit reagiert, und dass nach Ablauf der einstellbaren Reaktionszeit die so behandelte Klarphase aus dem Ablaufgefäß abgezogen wird.
Patent DE-102015006323-A1 (DE)
Title: Parksperre mit Verriegelung
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-05-16
Abstract: Aufgabe: Eine Parksperre soll sich sowohl in der Arbeitsstellung als auch in der Ruhestellung verriegeln lassen, sie soll sich durch einen sicheren Betrieb auch bei Störungen der elektrischen oder der hydraulischen Signale auszeichnen und sie soll kostengünstig herstellbar sein. Lösung: Die Parksperre enthält eine Kolbenbaugruppe (17), die ein Verbundbauteil ist, bestehend aus Metall und Kunststoff, wobei die Kolbenbaugruppe (17) mit einem Sensorträger fest verbunden ist, der einen Permanentmagneten (30) trägt Anwendung: Parksperren dieser Gattung findet man vorzugsweise in automatischen Getrieben von Fahrzeugen.
Patent DE-102015013029-A1 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: LÖHR MARKUS
IPC: F16C17/10
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen reinigungsoptimierten Spindelmotor mit einem feststehenden Motorbauteil und einem rotierenden Motorbauteil, die mittels eines fluiddynamischen Lagersystems relativ zueinander drehbar gelagert sind, wobei das fluiddynamische Lagersystem mindestens einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt aufweist, der durch mindestens einen Dichtungsspalt abgedichtet ist, wobei der Spindelmotor für einen Reinigungsvorgang mit einem unter Druck applizierten Reinigungsmedium ausgebildet ist.  Erfindungsgemäß sind ein oder mehrere Motorbauteile derart ausgebildet oder es ist ein zusätzliches Bauteil vorgesehen und derart an einem Motorbauteil angeordnet, derart dass das Reinigungsmedium nicht direkt in die Öffnung des Dichtungsspalts oder eines mit dem Dichtungsspalt verbundenen Verbindungsspalts eindringen kann.
Patent DE-102015013553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Stellelements
Inventor: MARTH HARRY
IPC: H04R17/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Stellelements, das wenigstens zwei voneinander beabstandete Elektroden und ein zwischen den Elektroden angeordnetes polykristallines, ferroelektrisch-piezoelektrisches Material mit einer Vielzahl von Domänen umfasst, wobei in einem Ausgangszustand zumindest ein Teil der Domänen voneinander abweichende Polarisationsrichtungen aufweist, und zur Erzeugung eines elektrischen Feldes zwischen den Elektroden an diese eine elektrische Spannung in Form von Spannungspulsen einer definierten Anzahl angelegt wird, wobei jeder einzelne Spannungspuls eine definierte Amplitude und eine definierte Dauer aufweist, und durch die einzelnen Spannungspulse entweder jeweils ein Teil der Domänen mit voneinander abweichenden Polarisationsrichtungen in einen Zustand gleicher Polarisationsrichtung überführt wird oder jeweils ein Teil der Domänen mit gleicher Polarisationsrichtung in einen Zustand mit voneinander abweichenden Polarisationsrichtungen überführt wird, und durch die entsprechende Änderung der Anzahl an Domänen mit gleicher Polarisationsrichtung eine Längenänderung des Stellelements resultiert, wobei die Längenänderung auch ohne Anlegen einer elektrischen Spannung an die Elektroden dauerhaft und bleibend ist.
Patent DE-102015013569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Oberfadenerfassungsvorganges  von Arbeitsstellen einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: IDING MICHAEL
IPC: B65H67/08
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Kalibrieren eines Oberfadenerfassungsvorgangs von Arbeitsstellen (2) einer Kreuzspulen (5) herstellenden Textilmaschine (1), die eine Einrichtung (34) zum Protokollieren von Informationen zu einem Oberfadenerfassungsvorgang; eine Unterdruckversorgungseinheit für die Saugdüsen (24); eine Auswerteeinrichtung (31) zum Auswerten der protokollierten Informationen; und wenigstens eine Steuereinheit (31) zum gesteuerten Betreiben einer oder mehreren Arbeitsstellen (2) der Textilmaschine (1) umfasst. Das Verfahren (100) umfasst Schritte (110–140; 210–240) zum Ermitteln eines als optimal identifizierten Saugdüsenabstandes (a), der auf einen zugrundeliegenden Unterdruck mittels Abgleichs eines aus protokollierten Informationen zu Oberfadenerfassungen der Saugdüsen (24) ermittelten Vergleichswertes mit einem Sollwert abgestimmt ist, wobei der als optimal identifizierte Saugdüsenabstand (a) auf vorbestimmte Arbeitsstellen (2) für einen weiteren Betrieb der Textilmaschine (1) übertragen wird.
Patent DE-102015100280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sicherheitselementen sowie Sicherheitselemente
Inventor: TOMPKIN WAYNE ROBERT
IPC: B42D25/405
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Sicherheitselementen (1), Sicherheitselemente (1), ein Sicherheitsdokument (2) mit mindestens einem Sicherheitselement (1) sowie eine Transferfolie (90) mit mindestens einem Sicherheitselement (1). Hier wird ein dreidimensionalen Objekts erfasst. Weiter wird ein durch eine Funktion F(x, y) beschriebenen Oberflächenprofils (37) des dreidimensionalen Objekts bestimmt, wobei die Funktion F(x, y) den Abstand zwischen dem Oberflächenprofil (37) und einer von Koordinatenachsen x und y aufgespannten zweidimensionalen Referenzfläche (32) an den Koordinatenpunkten x und y beschreibt. Ferner wird eine erste Mikrostruktur (44) derart bestimmt, dass die Strukturhöhe (43, 53) der ersten Mikrostruktur (44) auf einen vorbestimmten Wert kleiner als der maximale Abstand (31) zwischen dem Oberflächenprofil (37) und der zweidimensionalen Referenzfläche begrenzt wird und dass durch die erste Mikrostruktur (44) für einen Betrachter eine erste optische Wahrnehmung erreicht wird, welche dem von der Funktion F(x, y) beschriebenen Oberflächenprofil (37) des dreidimensionalen Objekts entspricht. Weiter wird die erste Mikrostruktur (44) in eine Schicht des Sicherheitselements (1), insbesondere mittels lithographischer Verfahren, derart eingebracht, dass von der ersten Mikrostruktur (44) der Schicht des Sicherheitselements (1) für den Betrachter die erste optische Wahrnehmung bereitgestellt wird.
Patent DE-102015103174-A1 (DE)
Title: Nockenwellen-positionsermittlung
Inventor: WANG YAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren zum Ermitteln einer Nockenwellenposition auf Grundlage einer von einem Elektromotorsteuergerät angezeigten Position bereitgestellt. Bei einem Beispiel umfasst ein Verfahren: Während eines Anwerfens einer Kraftmaschine Antreiben einer Nockenwelle der Kraftmaschine mithilfe eines Elektromotors, der von einem Motorsteuergerät gesteuert wird, das eine Motorposition und eine Position der Nockenwelle anzeigt; Ermitteln eines oder mehrerer Kraftmaschinenbetriebsparameter zum Steuern der Kraftmaschine während des Anwerfens mithilfe einer Kraftmaschinensteuereinrichtung aus der angezeigten Nockenwellenposition und nach dem Anwerfen Erkennen der Nockenwellenposition mithilfe eines mit der Nockenwelle verbundenen Sensors.
Patent DE-102015105460-A1 (DE)
Title: Entkalkungsvorrichtung für einen Getränkebereiter und Verfahren zum Betreiben einer Entkalkungsvorrichtung
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/60
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entkalkungsvorrichtung (5) zur Entkalkung eines Strömungsleitungssystems für Fluide, umfassend einen über einen Wassereinlass mit Wasser beaufschlagbaren Vorratsbehälter (6), mit einem darin enthaltenen wasserlöslichen Entkalkungsmittel (60), dessen Lösung über einen Gemischauslass (6b) des Vorratsbehälters (6) abführbar ist, wobei in dem mit Wasser aufgefüllten Vorratsbehälter (6) eine sich ausbildende gesättigte Lösung des ursprünglich festen, pulverförmigen oder pastösen Entkalkungsmittels (60) gegeben ist. Um die Lebensdauer und die Stabilität des bevorrateten Entkalkungsmittels zu erhöhen, ist im Entkalkungsmittel (60) ferner ein Inhibitor eingebracht, welches sich bei Zugabe des Wassers gemeinsam mit dem Entkalkungsmittel (60) auflöst und die Wirklösung (61) bereitstellt. Die Erfindung betrifft ferner einen Getränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) und einer solchen Entkalkungsvorrichtung (5).
Patent DE-102015107229-A1 (DE)
Title: Kompensation von Oszillatorfrequenzziehen
Inventor: LI PUMA GIUSEPPE
IPC: H04L27/36
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Sender umfasst einen Amplitudenmodulationspfad und einen Frequenzmodulationspfad mit einem Phasenregelkreis (PLL) mit einem steuerbaren Oszillator und einem Phasendetektor. Der Sender umfasst ferner eine Amplituden-Frequenz-Verzerrungskompensationseinheit, die dazu konfiguriert ist, ein Kompensationssignal auf der Basis von Amplitudendaten vom Amplitudenmodulationspfad, Fehlerdaten auf der Basis einer Ausgabe des Phasendetektors und Daten, die eine Übertragungsfunktion vom steuerbaren Oszillator zum Ausgang des Phasendetektors widerspiegeln, zu erzeugen, und ferner dazu konfiguriert ist, das Kompensationssignal zu einem Knoten in einem Mitkopplungspfad des PLL zu liefern.
Patent DE-102015108177-A1 (DE)
Title: System bestehend aus einem Rahmen, aus einem an dem Rahmen angeordneten Flügel und aus zumindest einer Verrieglungseinrichtung
IPC: E05D15/52
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System bestehend aus einem Rahmen (1), welcher aus mehreren Rahmenabschnitten (2) besteht, aus einem an dem Rahmen (1) angeordneten Flügel (4), der einen umlaufenden Seitenrand mit mehreren Außenkanten (5) aufweist und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung gegenüber dem Rahmen (1) verlagerbar ist, und aus zumindest einer Verrieglungseinrichtung (10), die den Flügel (4) gegenüber dem Rahmen (1) gegen ein ungewolltes Öffnen des Flügels (4) in der Schließstellung verriegelt. Um ein System anzugeben, das einbruchsicherer ist, soll entweder an zumindest einer Außenkante (5) jeweils wenigstens eine Verriegelungseinrichtung (10) mit zumindest einem Verrieglungselement (11) vorgesehen sein, das um eine parallel zu dieser Außenkante (5) ausgerichtete Achse (12) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verschwenkbar gelagert ist, wobei das Verriegelungselement (11) in der geöffneten Stellung nicht aus der Ebene dieser Außenkante (5) herausragt und in der geschlossenen Stellung zumindest ein Teilbereich des Verriegelungselementes (11) aus der Ebene dieser Außenkante (5) herausgeschwenkt ist, so dass der aus der Ebene dieser Außenkante (5) hinausragende Teil in der Schließstellung in eine entsprechend vorgesehene und zugeordnete Ausnehmung (13) in dem Rahmenabschnitt (2) verlagerbar ist. oder aber an zumindest einem Rahmenabschnitt (2) jeweils wenigstens eine Verriegelungseinrichtung (11) mit zumindest einem Verrieglungselement (11) vorgese- hen sein, das um eine parallel zu diesem Rahmenabschnitt (2) ausgerichtete Achse (12) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verschwenkbar gelagert ist, wobei das Verriegelungselement (11) in der geöffneten Stellung nicht aus der Ebene dieses Rahmenabschnittes (2) herausragt und in der geschlossenen Stellung zumindest ein Teilbereich des Verriegelungselementes (11) aus der Ebene dieses Rahmenabschnittes (2) herausgeschwenkt ist, so dass der aus der Ebene dieses Rahmenabschnittes (2) hinausragende Teil in der Schließstellung in eine entsprechend vorgesehene und zugeordnete Ausnehmung (13) in der Außenkante (5) verlagerbar ist.
Patent DE-102015108724-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Verwalten von temporärem Inhalt auf einem mobilen Gerät
Inventor: MESE JOHN
IPC: H04W4/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Verfahren, Geräte und Programmprodukte werden zum Sammeln von Inhalt auf einem mobilen Gerät und zum Empfangen, durch eine Nutzerschnittstelle des mobilen Gerätes, eines Indikators, der wenigstens einen Teil des Inhalts als einen temporären Inhalt darstellend kennzeichnet, über eine Nutzerschnittstelle des mobilen Gerätes, bereitgestellt. Die Verfahren, Geräte und Programmprodukte speichern den Inhalt in einem lokalen Speichermedium lokal zum mobilen Gerät und löschen den temporären Inhalt, basierend auf dem Indikator. Die Verfahren, Geräte und Programmprodukte können eine Übertragung des temporären Inhalts von dem lokalen Speichermedium zu einem entfernten Speichermedium, basierend auf dem Indikator, verhindern.