baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106689-U1 (DE)
Title: Gleisbauvorrichtung zur Bearbeitung von Schienen
IPC: E01B31/13
Filed: 2017-11-06
Abstract: Gleisbauvorrichtung zur Bearbeitung von Schienen (8), insbesondere Rillenschienen, die einen Rahmen (4) aufweist, der mit einem entlang einer ersten Schiene (8) anordenbaren ersten Paar von Rädern (6) und einem entlang einer zweiten Schiene anordenbaren zweiten Paar von Rädern (38) versehen ist, wobei zwischen dem ersten Paar von Rädern (6) eine Bearbeitungseinheit (12) über Schwenkarme (14) am Rahmen (4) relativ zur ersten Schiene (8) verstellbar befestigt ist und über an der Bearbeitungseinheit (12) angeordnete Halteklemmen (20) an der ersten Schiene (8) festlegbar ist, wobei die Bearbeitungseinheit (12) einen Grundkörper (24) aufweist, bezüglich dessen eine Fräsvorrichtung (16) in drei zueinander senkrecht angeordneten Raumrichtungen verschiebbar ist, so dass mittels eines Fräskopfes (18) der Fräsvorrichtung (16) eine spanende Bearbeitung der Schiene (8), insbesondere ein Fräsen eines Langlochs im Boden (44) der Rillenschiene, durchführbar ist.
Patent DE-202017106916-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für eine Innenverkleidungskomponente eines Kraftfahrzeuges sowie Innenverkleidungskomponente eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Abdeckelement (100) zur Abdeckung eines an einer Innenverkleidungskomponente (200) eines Kraftfahrzeuges angeordneten, insbesondere eingelassenen, Bildschirms (21), aufweisend einen durchsichtigen Bereich (102), insbesondere umfassend ein durchsichtiges Material, bevorzugt Glas und/oder ein oder mehrere durchsichtige thermoplastische Kunststoffe, besonders bevorzugt Polyurethan und/oder Polycarbonat, wobei bevorzugt der durchsichtige Bereich (102) in Form einer Scheibe oder Platte ausgebildet ist, und aufweisend einen undurchsichtigen Bereich (101), wobei der undurchsichtige Bereich (101) an den durchsichtigen Bereich (102) angrenzt, und wobei insbesondere der undurchsichtige Bereich (101) umlaufend um den durchsichtigen Bereich (102) angeordnet ist und diesen bevorzugt vollständig einfasst, wobei das Abdeckelement (100) derart ausgebildet ist, dass der undurchsichtige Bereich (101) in einem Zustand, in dem das Abdeckelement (100) den Bildschirm (21) abdeckt, einen Randbereich des Bildschirms (21) in einer Draufsicht auf den Bildschirm (21) teilweise oder vollständig abdeckt.
Patent DE-202018104755-U1 (DE)
Title: Sockel für die Aufnahme eines elektrischen Bauelements
IPC: H05K3/30
Filed: 2018-08-17
Abstract: Sockel für die Aufnahme eines elektrischen Bauelements, insbesondere für die Aufnahme eines Kondensators, wobei der Kondensator (K) mittels seiner Kontakte (K1, K2) in den Sockel (S) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (S) ein Gehäuse (1) und eine auf der Oberseite (1.1) des Gehäuses (1) angeordnete Abdeckung in Form einer Kappe (2) aufweist, wobei in dem Gehäuse (1) eine erste und eine zweite Tasche (T1, T2) mit einer Durchgangsöffnung im Bodenbereich (1.3, 1.4) ausgebildet ist, wobei in der ersten und zweiten Tasche (T1, T2) jeweils eine elektrisch leitende Schneidspange (3) derart integrierbar ist, dass die Spange (3) einen in dem Gehäuse (1) liegenden, einen Kontakt (K1, K2) des Kondensators (K) aufnehmenden Klemmbereich (3.1) und einen durch die jeweilige erste oder zweite im Bodenbereich angeordnete Durchgangsöffnung (1.3, 1.4) aus dem Gehäuse (1) herausreichenden, mit einer Platine/Leiterplatte verbindbaren Kontaktbereich (3.2) aufweist und dass die erste und zweite Tasche (T1, T2) mit der Kappe (2) abdeckbar sind wobei die Kappe eine erste und eine zweite zu einander beabstandete Durchgangsöffnung (2.1, 2.2) aufweist derart, dass die Durchgangsöffnungen (2.1, 2.2) koaxial zu den Taschen (T1, T2) des Gehäuses (1) dem Abstand der Kontakte (K1, K2) des elektrischen Bauelements zueinander entsprechend angeordnet sind.
Patent DE-202018104873-U1 (DE)
Title: Flächenheizungsplatte für unterschiedliche Heizungssysteme
IPC: F24D3/12
Filed: 2018-08-24
Abstract: Flächenheizungsplatte (1) für ein Flächenheizsystem,
 mit einem als Träger (8) bezeichneten Flächenelement,
 wobei der Träger (8) eine Basisfläche (7) bildet,
 und mit einer von der Basisfläche (7) aufragenden Halterung,
 wobei die Halterung einen Kanal schafft, welcher die Aufnahme eines linienförmigen Heizelements ermöglichend ausgestaltet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Flächenheizungsplatte (1) einen ersten Kanal mit einer ersten Breite aufweist, welcher als Wasserkanal (3) bezeichnet ist und die Aufnahme eines Wasser führenden Rohrs (5) ermöglichend ausgestaltet ist,
 sowie einen zweiten Kanal aufweist, welcher als Kabelkanal (4) bezeichnet ist und eine zweite Breite aufweist, die geringer ist als die Breite des Wasserkanals (3),
 und wobei der Kabelkanal (4) die Aufnahme eines als elektrischen Widerstandsheizdrahtes ausgestalteten Kabels (6) ermöglichend ausgestaltet ist.
Patent DE-202018107169-U1 (DE)
Title: Beschichtung insbesondere für Bremsscheiben, Bremstrommeln und Kupplungsscheiben, Bremsscheibe für eine Scheibenbremse oder Bremstrommel für eine Trommelbremse oder Kupplungsscheibe für eine Kupplung, Scheibenbremse oder Trommelbremse oder Kupplung und Verwendung einer Beschichtung
IPC: F16D65/12
Filed: 2018-12-14
Abstract: Beschichtung insbesondere für Bremsscheiben, Bremstrommeln und Kupplungsscheiben, aufweisendeine erste Schicht, die einen metallbasierten Werkstoff aufweist, der weniger als 20 Gew.-% Wolframcarbid oder andere Carbide enthält undeine zweite Schicht, die auf der ersten Schicht aufgebracht ist und einen Wolframcarbid-haltigen Werkstoff aufweist, der 20 Gew.-% bis 94 Gew.-% Wolframcarbid enthält, wobeidie erste und die zweite Schicht thermisch gespritzte Schichten sind.
Patent DE-202018107378-U1 (DE)
Title: Sandwichplatte mit akustischen Dämpfungseigenschaften
IPC: B64C1/40
Filed: 2018-12-21
Abstract: Sandwichplatte mit akustischen Dämpfungseigenschaften, wobei die Sandwichplatte umfasst:
 - wenigstens einen Stützkern;
 - zwei Decklagen, zwischen denen der Stützkern angeordnet ist; und
 - Füllmaterial, welches Dämpfungseigenschaften aufweist;
 wobei der Stützkern eine wabenförmige Struktur aufweist; und
 wobei die wabenförmige Struktur dazu eingerichtet ist das Füllmaterial aufzunehmen,
 wobei das Füllmaterial Blähglas, Blähton oder anorganische Materialien umfasst.
Patent DE-202019001509-U1 (DE)
Title: Schwenkbrett zur Sturzprophylaxe
IPC: A47C21/08
Filed: 2019-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Sturzprophylaxe gekennzeichnet durch
 1. die Verwendung eines Schwenkbrettes (3), das um den am Bett angeschraubten Achsstummel (4) gedreht wird und im Ruhezustand auf einer U-förmigen Ablage (5) gesichert ruht.
 2. das Schwenkbrett (3), das eine brückenähnliche Platte(6) mit Aussparungen zur Gewichtsreduzierung und integriertem Rundteil (7), bestehend aus Holz oder Kunststoff, sowie Halterungen für den Handgriff (8) und Gegengewicht (9) hat.
 Vorrichtung zur Sturzprophylaxe dadurch gekennzeichnet
 3. dass der Schwenkbereich des Schwenkbrettes (3) durch am Bettrahmen befestigten Endanschlag mit Klemmfunktion (10) in stabiler Schwerpunktlage gesichert definiert ist, so dass ausreichend Platz zum gefahrlosen Ein- und Aussteigen vorhanden ist.
 4. dass die obere Kante (11) des Schwenkbrettes so gestaltet ist, dass ein sicherer Rückhalt der gefährdeten Person bei Zugänglichkeit des Kopfbereiches gewährleistet ist.
 5. dass eine elektromotorische Steuerung des Schwenkbrettes mit herkömmlicher Technik möglich ist.
 6. dass das Schwenkbrett aus Material besteht, das leicht zu reinigen und zu desinfizieren ist bei geringem Eigengewicht.
Patent DE-202019101451-U1 (DE)
Title: Müllsammler
IPC: E01H1/12
Filed: 2019-03-14
Abstract: Müllsammler, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Griff (1) und einen ans untere Ende des Griffs (1) angeschlossenen Rahmen (2) umfasst, wobei die Mitte des Rahmens (2) eine Einlassöffnung eines Müllbeutels ausbildet, und wobei an dem Rahmen (2) weiterhin eine Klemmschnalle (3) zum Befestigen des Müllbeutels angeordnet ist; und wobei die Klemmschnalle (3) eine an den Rahmen (2) angeschlossenen feste Klemme (31) und eine an die feste Klemme (31) angeschlossene bewegliche Klemme (32) umfasst, und wobei an der festen Klemme (31) ein der Mitte des Rahmens (2) abgewandter Schnallhaken (313) ausgebildet ist, und wobei an der beweglichen Klemme (32) eine auf den Schnallhaken (313) abgestimmte Schnallrille (320) ausgebildet ist, und wobei die bewegliche Klemme (32) sich bezüglich der festen Klemme (31) drehen kann, so dass der Schnallhaken (313) in die Schnallrille (320) eingeklemmt ist.
Patent DE-202019101656-U1 (DE)
Title: Bauwerkabdichtungselement mit einer Bauwerkabdichtungsbahn
IPC: E04B1/78
Filed: 2019-03-22
Abstract: Bauwerkabdichtungselement zum Abdichten eines Bauteils (46) wie beispielsweise eines Fensters oder einer Tür gegen eine Bauwerksabdichtung (40) auf einer Wandfläche (41) einer Gebäudewand, aufweisend:- einen Dämmkörper (10) zur Anordnung in einer Dämmebene (50) der Gebäudewand entlang eines Randes des Bauteils (46); und- eine Bauwerkabdichtungsbahn (12),wobei die Bauwerkabdichtungsbahn (12) einen mehrschichtigen Aufbau hat, umfassend wenigstens eine Kunststofffolie (30; 38) und eine Metallfolie (34),wobei der Dämmkörper (10) durch zwei Stirnflächen (22) und eine sich zwischen den Stirnflächen (22) in einer Längsrichtung des Dämmkörpers (10) erstreckende Mantelfläche (14, 16, 18, 20) begrenzt ist,wobei die Mantelfläche (14, 16, 18, 20) eine erste Seitenfläche (14) des Dämmkörpers (10) umfasst, die mit der Bauwerkabdichtungsbahn (12) belegt ist und an welcher ersten Seitenfläche (14) der Dämmkörper (10) mit der Bauwerkabdichtungsbahn (12) verbunden ist, wobei die Bauwerkabdichtungsbahn (12) über die erste Seitenfläche (14) des Dämmkörpers (10) ringsum frei übersteht,wobei die Mantelfläche (14, 16, 18, 20) eine zweite Seitenfläche (16) des Dämmkörpers (10) zur Anordnung parallel zur Wandfläche (41) der Gebäudewand umfasst, wobei der Dämmkörper (10) entlang der zweiten Seitenfläche (16) in Mantelumfangsrichtung der Mantelfläche (14, 16, 18, 20) eine Breite (B) aufweist, die wenigstens 40 mm beträgt,wobei der Dämmkörper (10) zwischen der zweiten Seitenfläche (16) und einem Rand des Dämmkörpers (10), welcher in einer Richtung senkrecht zur zweiten Seitenfläche (16) dieser gegenüberliegt, eine Dämmstoffdicke (D) aufweist, die wenigstens 80 mm beträgt,wobei ein an einer Seite des Dämmkörpers (10) über den Rand der ersten Seitenfläche (14) des Dämmkörpers (10) hinausragende Abschnitt der Bauwerkabdichtungsbahn (12) einen ersten freien Lappen (24) der Bauwerkabdichtungsbahn zum Anschließen an die Bauwerksabdichtung (40) auf der Wandfläche (41) der Gebäudewand bildet, wobei der erste freie Lappen (24) sich über die gesamte Länge des Dämmkörpers (10) erstreckt,wobei ein an einer anderen Seite des Dämmkörpers (10) über den Rand der ersten Seitenfläche (14) des Dämmkörpers (10) hinausragende Abschnitt der Bauwerkabdichtungsbahn (12) einen zweiten freien Lappen (26) der Bauwerkabdichtungsbahn (12) zum Anschließen an das Bauteil (46) bildet, wobei der zweite freie Lappen (26) sich über die gesamte Länge des Dämmkörpers (10) erstreckt.
Patent DE-202019102302-U1 (DE)
Title: Verkehrszeichen
IPC: E01F9/623
Filed: 2019-04-24
Abstract: Verkehrszeichen (10, 10') mit einem ersten Bildträger (12), mit einem zweiten Bildträger (16) und mit einer Aufstellvorrichtung (20), die einen Haltekörper (22) für das Halten des ersten Bildträgers (12) an wenigstens einem mit dem ersten Bildträger (12) fest verbundenen ersten Tragkörper (30) und für das Halten des zweiten Bildträgers (16) an wenigstens einem mit dem zweiten Bildträger (16) fest verbundenen zweiten Tragkörper (32) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (22) einen in eine Längsrichtung entlang einer Achse (34) erstreckten, sowohl den ersten Tragkörper (30) als auch den zweiten Tragkörper (32) durchsetzenden Lagerabschnitt (36) mit einer Lagerfläche (38) hat, deren Geometrie ein Verschwenken des ersten Tragkörpers (30) und ein Verschwenken des zweiten Tragkörpers (32) relativ zu dem Haltekörper (22) um die Achse (34) ermöglicht.
Patent DE-202019105429-U1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung zum Herstellen einer elektrisch leitenden Steckverbindung mit einem Kontaktelement
IPC: H01R13/17
Filed: 2019-10-01
Abstract: Kontaktvorrichtung (10) zum Herstellen einer elektrisch leitenden Steckverbindung mit einem Kontaktelement (28), umfassend
 - ein Kontaktteil (12);
 - eine am Kontaktteil (12) angeordnete Kontaktlamelle (14) mit zumindest zwei in Längsrichtung (x) der Kontaktvorrichtung (10) hintereinander angeordneten Kontaktbögen (16, 18), die bei einer Einsteckbewegung (30) in Längsrichtung (x) der Kontaktvorrichtung (10) zwischen das Kontaktteil (12) und das Kontaktelement (28) unter Herstellung der elektrisch leitenden Steckverbindung gelangen und in Hochrichtung (z) der Kontaktvorrichtung (10) gestaucht werden;
 - wobei die Kontaktlamelle (14) in einem in Längsrichtung (x) zwischen den Kontaktbögen (16, 18) angeordnetem Fixierbereich (32) mit dem Kontaktteil (12) verbunden ist, sodass bei der Einsteckbewegung (30) jeweilige Bewegungen der Kontaktbögen (16, 18) voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-202019105765-U1 (DE)
Title: Automatische Steuerung zum Unterstützen einer Messung
IPC: G01G11/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Automatische Steuerung zum Unterstützen einer Messung, umfassend ein Förderband (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der unteren Oberfläche des Förderbands (1) ein Befestigungshalter (3) vorgesehen und auf einer Seite des Befestigungshalters (3) ein Gerätekasten (2) vorgesehen ist, während an der oberen Oberfläche des Förderbands (1) ein Flüssigkeitsförderer (5) vorgesehen ist, wobei die Außenwand eines Endes des Flüssigkeitsförderers (5) mit einer Flüssigkeitsförderer-Unterlage (4) versehen und das eine Ende des Flüssigkeitsförderers (5) mit einer Flüssigkeitsförderer-Tropfdüse (6) versehen ist, während das andere Ende des Flüssigkeitsförderers (5) mit einem Förderrohr (7) versehen ist, das an einem Ende mit einem Flüssigkeitsvorratsbehälter (8) versehen ist, wobei innerhalb des Gerätekastens (2) ein Elektromotor (9) vorgesehen ist, der an einem Ende mit einem Verbindungsgurt (10) versehen ist, wobei auf einer Seite des Elektromotors (9) ein Wägesensor (11) vorgesehen und auf einer Seite des Wägesensors (11) eine Leiterplatte (12) vorgesehen ist, wobei an der Außenwand des Wägesensors (11) Dehnungsmessstreifen (17) vorgesehen sind, die in einer Anzahl von vier bereitgestellt werden, wobei an der oberen Oberfläche des Wägesensors (11) ein elastischer Körper (15) vorgesehen ist, der an einem Ende mit einer Ablageschale (13) versehen ist, und wobei auf einer Seite des Wägesensors (11) eine Begrenzungsschraube (16) vorgesehen und auf einer Seite der Begrenzungsschraube (16) eine Befestigungsschraube (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202019106895-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Schutztülle eines elektrischen Anschlussteils
IPC: H02G3/18
Filed: 2019-12-11
Abstract: Abdeckung für eine Schutztülle (2) eines in einem Gerätegehäuse anordbaren elektrischen Anschlussteils, gekennzeichnet durch eine Hülse (1) mit einem hohlzylindrischen Grundkörper (11), der derart ausgebildet ist, dass die Schutztülle (2) in dem Grundkörper aufnehmbar ist und an seinem Innenumfang (3) Rastmittel (30) derart ausgebildet sind, dass die Hülse (1) umfangsgemäß frei drehbar und axial in Richtung der Längsachse (X-X) unlösbar verrastbar auf der Schutztülle (2) anordbar ist.
Patent DE-202020000511-U1 (DE)
Title: Löschpistole
IPC: A62C31/02
Filed: 2020-01-31
Abstract: Löschpistole (1) mit einem Lauf (4, 5) zum Austritt des Löschmittels über eine Austrittsdüse (6) und mit einer Ventilsteuerung (8) mit einem Abdrückhahn (12) zum Auslass eines Löschmittels, wobei dieses über eine Zuleitung (7) in die Löschpistole (1) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lauf (4, 5) einlassseitig durch eine Vorkammer (2) ummantelt ist, wobei in die Vorkammer (2) die Zuleitungen (7a, b, c) für die Löschmittel in Form von Wasser, Luft und Chemikalien münden und die Zuleitungen (7a, b, c) nacheinander durch die Betätigung des Abdrückhahns (12) zu öffnen sind, stets beginnend mit Wasser und wobei die Vorkammer (2) mit dem Inneren des Laufes (4, 5) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202020003616-U1 (DE)
Title: Hut mit integriertem Mini-Ventilator
IPC: A42B1/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Hut mit innen liegendem Mini-Ventilator, dadurch gekennzeichnet, dass sich innen, unter der Hutkuppe ein Mini-Ventilator in einer Befestigung befindet, unterhalb dessen sich ein abknöpfbares Haarnetz befindet.
Patent DE-202020101762-U1 (DE)
Title: Informationsträgerelement
IPC: G09F15/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Informationsträgerelement, enthaltend eine als Hohlkammerprofil ausgebildete Informationsträgerplatte, an deren Rückseite mehrere zweiteilig ausgebildete Befestigungselemente zur lösbaren Befestigung an einem Werbungsträger angeordnet sind, wobei die Informationsträgerplatte als hydrophobe Hohlkammerplatte ausgebildet und aus einem flexiblen und biegsamen Werkstoff hergestellt ist, und wobei die zweiteilig ausgebildeten Befestigungselemente Haken- und Flauschteile eines Klettbefestigungssystems sind, die jeweils einen nicht quellbaren Klebstoff zur stoffschlüssigen Verbindung der Befestigungselemente mit der Informationsträgerplatte und mit dem Werbungsträger aufweisen.
Patent DE-202020103051-U1 (DE)
Title: Kartuschenspitze
IPC: B65D83/76
Filed: 2020-05-27
Abstract: Kartuschenspitze (1) mit einem Gewinde (5) an einem Eintrittsende (2) und einem gegenüber dem Eintrittsende (2) im Querschnitt reduzierten Austrittsende (11), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Eintrittsende (2) und dem Austrittsende (11) ein Bogen (9) mit einem radienförmigen Verlauf ausgebildet ist, wobei innerhalb des Bogens (9) der Innenquerschnitt konstant in Richtung des Austrittsendes (11) ist.
Patent DE-202020106135-U1 (DE)
Title: Dübel und Befestigungssystem
IPC: F16B13/14
Filed: 2020-10-27
Abstract: Dübel (1) mit einem Verankerungskörper (6), zum Verankern des Dübels (1) in einem Bohrloch in einem Verankerungsgrund und mit einem Hülsenkörper (7), der in Einbringrichtung (E) hinter dem Verankerungskörper (6) angeordnet ist, wobei der Hülsenkörper (7) einen Schraubkanal (20) aufweist, in den ein Befestigungselement (2) eingebracht werden kann, und wobei der Hülsenkörper (7) einen Abdichtabschnitt (28) aufweist, der den Schraubkanal (20) in Umfangsrichtung (U) als geschlossene Umfangswand umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verankerungskörper (6) ein Verbindungsabschnitt (16) angeordnet ist, der in den Hülsenkörper (7) ragt, von diesem umschlossen ist und der durch Einbringen des Befestigungselements (2) in den Schraubkanal (20) radial aufspreizbar ist, derart, dass beim Aufspreizen des Verbindungsabschnitts (16) zumindest ein Teil des Abdichtabschnitts (28) radial nach außen bewegbar ist.
Patent DE-202021003065-U1 (DE)
Title: Teppichbodenbelag bestehend aus zwei Schichten
IPC: D06N7/00
Filed: 2021-10-01
Abstract: Teppich, insbesondere für den Innenbereich einer Sportanlage, der Folgendes aufweist:
 - ein erstes textiles Trägermaterial (2), das als Flächenstück ausgebildet ist,
 - eine Vielzahl Teppichfasern (1), die an dem ersten textilen Trägermaterial (2) befestigt ist,
 - eine Klebeschicht (4), wobei das erste textile Trägermaterial (2) innerhalb der Klebeschicht (4) eingebettet ist und die Teppichfasern (1) an einer großflächigen Seite der Klebeschicht (4) hinausragen,
 - ein zweites textiles Trägermaterial (3), das als Flächenstück ausgebildet ist, und
 - eine Haftschicht (5), wobei das zweite textile Trägermaterial (3) innerhalb der Haftschicht (5) eingebettet und die Haftschicht (5) direkt an der den Teppichfasern (1) gegenüberliegenden großflächigen Seite der Klebeschicht (4) dauerhaft angefügt ist, und wobei die Haftschicht (5) auf einem festen Untergrund lösbar und rutschfest befestigbar ist.
Patent DE-202021100768-U1 (DE)
Title: Schmuckring mit RFID-Transponder und Ausleseanordnung
IPC: A44C9/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Schmuckring (2), wie insbesondere am Finger (F) getragener Schmuckfingerring,
 mit einem Metallgrundkörper (4), der eine Aufsteckaufnahme (6) bildet, und
 einem RFID-Transponder (12), an dem auslesbare Daten hinterlegt sind und der
 eine Antennenstruktur (22) aufweist, über die Signale an ein Auslesegerät (32) übertragbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass der RFID-Transponder (12) am Metallgrundkörper (4) innenseitig angeordnet ist.
Patent DE-202021102879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veröffentlichung nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster
IPC: G06Q50/18
Filed: 2021-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Veröffentlichung nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster (5) und/oder dem Urheberrechtsschutz zugänglichen Werken mit einem Scanner (2) zur Erfassung der bibliografischen Daten (3) des Geschmacksmusterinhabers; mit einer digitalen Bilderfassungseinrichtung (4) zur Erfassung des Geschmacksmusters (5); mit einer Speichereinrichtung (6,7,8) für die gescannten bibliografischen Daten (3) und die digitalisierten Bilddaten des Geschmacksmusters (5); mit einer Übertragungseinrichtung (9) zur Übertragung der bibliografischen Daten (3) und der digitalisierten Geschmacksmuster-Abbildung auf eine Veröffentlichungs-Website des Internets; und mit einem Drucker (2) zur Ausgabe der erfassten bibliografischen Daten (3) der Geschmacksmuster-Abbildung und des Veröffentlichungsdatums.
Patent DE-202021103410-U1 (DE)
Title: Flammbeständige Verbundstruktur
IPC: B32B27/20
Filed: 2021-06-25
Abstract: Textile Verbundstruktur enthaltend
 a) eine Textillage,
 b) ein diskontinuierliches Muster eines wärmereaktiven Materials, wobei das wärmereaktive Material ein Polymerharz und Blähgraphit enthält.
Patent DE-202021103849-U1 (DE)
Title: Sicherheitsinduktionslampe, die durch Trockenbatterien und Lithiumbatterien mit Strom versorgt wird
IPC: F21V23/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Sicherheitsinduktionslampe, die durch Trockenbatterien und Lithiumbatterien mit Strom versorgt wird, umfassend eine Halterung, eine Verbindungsbügelbaugruppe, eine PCBA und eine Lampensockelbaugruppe, eine Induktionskopfbaugruppe, eine Batteriegehäusebaugruppe und eine fotovoltaische Solarmodulbaugruppe, die mit der PCBA verbunden sind, wobei die Batteriegehäusebaugruppe mit Trockenbatterien und wiederaufladbaren Batterien versehen ist und die PCBA mit einem Leistungsschaltmodul zum Umschalten zwischen den Trockenbatterien und den wiederaufladbaren Batterien für die Stromversorgung, einem Beleuchtungssteuermodul zum Steuern einer Leuchtdauer und Leuchthelligkeit der Lampensockelbaugruppe, einem Induktionssteuermodul zum Steuern eines Induktionsabstand und einer Induktionstemperatur der Induktionskopfbaugruppe, einem Umgebungstemperaturüberwachungssteuermodul zum Steuern der Induktionskopfbaugruppe zum Erfassen einer Umgebungstemperatur, einem Fernsteuermodul zum Verbinden mit einer externen Steuereinrichtung, einem Bluetooth-Modul zum Steuern der Lampe mittels eines Mobiles-Endgerät-Front-Ends, einem WLAN-Modul zum Fernsteuern der Lampe mittels einer Mobiltelefonanwendung, einem Verbindungssteuermodul zur Verbindungssteuerung of mehrerer Sicherheitsinduktionslampen und einem Steuerchip versehen ist.