baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10211588-B4 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: SHINYA TAMURA
IPC: H02K33/12
Filed: 2002-03-15
Granted: 2009-01-08
Abstract: Linearmotor,
der eine Vielzahl von Linearmotoreinheiten, die parallel zueinender
angeordnet sind, aufweist, wobei jede Linearmotoreinheit umfasst:  ein
säulenförmiges inneres
Joch (45a, 45b) und Spulen (46a, 46b, 46c, 46d), die getrennt in
mehreren Abschnitten um äußere Umfangsteile
des inneren Jochs (45a, 45b) in axialer Richtung gewickelt sind,
und  äußere Joche
(43a, 43b, 43c, 43d), jedes äußere Joch
hat  einen hohlen Teil, in welchen das innere Joch (45a, 45b) eingeschoben
wird, und  Magnete (44a, 44b, 44c, 44d), die auf der Innenseite
des hohlen Teils befestigt sind und einer Spule (46a, 46b, 46c, 46d),
die um einen äußeren Umfangsteil
des inneren Joches (45a, 45b) gewickelt ist, gegenüberstehen,  dabei
weisen die Magnete (44a, 44b, 44c, 44d) eines hohlen Teils zu der
Spule (46a, 46b, 46c, 46d) hin dieselbe magnetische Polarität auf;  der
Linearmotor ist dadurch gekennzeichnet, dass  zugehörige äußere Joche
(43a, 43b, 43c, 43d) von nebeneinander angeordneten...
Patent DE-10222518-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: STEPAN JUERGEN
IPC: G06K7/10
Filed: 2002-05-22
Granted: 2004-04-15
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zur Erfassung von Marken innerhalb eines Abtastbereichs mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, wobei die Sendelichtstrahlen auf die Marken geführt sind und die von den Marken zurückreflektierten Empfangslichtstrahlen auf den Empfänger geführt sind, dessen Empfangssignale zur Erfassung der Marken einer Auswerteeinheit zugeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Lichtschrankenelement zur Erfassung von Objekten innerhalb eines Überwachungsbereichs aufweist, aus dessen Ausgangssignalen in der Auswerteeinheit (5) ein binäres Gegenstandsfeststellungssignal abgeleitet wird.
Patent DE-10225398-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit Speicherzellenarrays, die zum Durchführen eines wahlfreien Zugriffs in der Lage ist
Inventor: LEE SEUNG-JAE
IPC: G11C11/00
Filed: 2002-06-07
Granted: 2004-03-18
Abstract: Nicht-flüchtige Halbleiterspeichervorrichtung, die aufweist:  einen Haupt-Speicherzellenarray, der aus einer Vielzahl von NAND-Zellenreihen ausgebildet ist, wobei jede Zellenreihe aus einer Anzahl an Speicherzellentransistoren ausgebildet ist;  einen Sub-Speicherzellenarray, der eine Vielzahl von NAND-Zellenreihen aufweist, die jeweils aus einer Anzahl von Speicherzellentransistoren ausgebildet sind, wobei die Anzahl der Speicherzellentransistoren in den Zellenreihen des Sub-Speicherzellenarrays geringer ist als die Anzahl an Speicherzellentransistoren in den NAND-Zellenreihen des Haupt-Speicherzellenarrays, wobei der Sub-Speicherzellenarray während Programmierungs- und Löschvorgängen mit Haupt-Bitleitungen des Haupt-Speicherzellenarrays betriebsmäßig verbunden ist, wobei die Sub-Speicherzellenarrays von den Haupt-Bitleitungen während eines Lesebetriebs elektrisch getrennt sind, und wobei der Sub-Speicherzellenarray einen separaten Lesepfad aufweist, der unabhängig von dem Lesepfad des Haupt-Speicherzellenarrays ist.
Patent DE-10237528-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NISHIOKA FUTOSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-08-10
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
umfassend:  einen Dreiwegekatalysator (14), der in einem Abgassystem (13)
des Motors (1) angeordnet ist;  einen Stickoxidreiniger (15),
der stromab des Dreiwegekatalysators (14) angeordnet ist, um Stickoxid
zu beseitigen, das in dem Abgas enthalten ist, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des
Abgases mager ist;  einen stromaufwärtigen Sauerstoffsensor (18),
der zwischen dem Dreiwegekatalysator (14) und dem Stickoxidreiniger
(15) angeordnet ist;  einen stromabwärtigen Sauerstoffsensor (19)
der stromab des Stickoxidreinigers (15) angeordnet ist;  eine
Bestimmungseinrichtung (26) zum Bestimmen einer Abnormalität des Stickoxidreinigers
(15) auf der Basis einer Änderung
in der Ausgabe des stromabwärtigen
Sauerstoffsensors (19), wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis von
mager zu fett geändert
wird; und  eine Korrektureinrichtung (24) zum Korrigieren eines
Kriteriums zur Bestimmung der Abnormalität des Stickoxidreinigers (15)
durch die Bestimmungseinrichtung (16), wenn der sich die Ausgabe
des stromaufwärtigen
Sauerstoffsensors (18) ändert.  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Kriterium die Verzögerungszeit ist, mit der sich...
Patent DE-10241522-B4 (DE)
Inventor: KIRMA SAFA
IPC: B64D1/00
Filed: 2002-09-07
Granted: 2006-09-07
Abstract: The device for the storage and forwarding of fluid consists of at least one tank (1) with a drain hole (41) let into the bottom and connected to a pipe drain connector. A part flange (7) is seated on the drain connector on the outlet side and a blind flange (8) is complementary to it. Both flanges are assembled into a first circular flange (9) and fastened to the latter with end face contact is a second circular flange (10) to which is connected the drain pipe (4). The outside diameter and circle center point of the flanges is identical.
Patent DE-10248373-B4 (DE)
Title: Teststruktur zum Bestimmen eines Kurzschlusses zwischen Grabenkondensatoren in einem Speicherzellenfeld
Inventor: FELBER ANDREAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-10-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Teststruktur
zum Bestimmen eines Kurzschlusses zwischen Grabenkondensatoren (3)
in einem Speicherzellenfeld, wobei die Grabenkondensatoren matrixförmig angeordnet
sind, wobei bei zwei Reihen (3a, 3b) von Grabenkondensatoren die
Grabenkondensatoren jeder Reihe durch Tunnelstrukturen oder/und
Brückenstrukturen
miteinander verbunden sind, wobei an jedem Endabschnitt einer verbundenen
Grabenkondensatorenreihe eine Kontaktfläche (5a, 5b, 5c, 5d) zum Ankontaktieren vorgesehen
ist und wobei zwischen den beiden Reihen von miteinander verbundenen
Grabenkondensatoren wenigstens eine weitere Reihe von nicht verbundenen
Grabenkondensatoren vorgesehen ist.
Patent DE-10249662-B4 (DE)
Title: Schnelllaufendes Industrietor
Inventor: DITTMER FRANK
IPC: E06B9/58
Filed: 2002-10-24
Granted: 2004-09-23
Abstract: Schnelllaufendes Industrietor,  – mit einem roll- oder faltbaren, flexiblen Behang (1) aus Kunststofffolien oder aus Horizontallamellen bestehend und zumindestens einer Verstärkung gegenüber Windlasten  – und mit seitlichen, vertikal verlaufenden und an einem Stützrahmen festgelegten Führungsschienen (3) sowie einer Antriebseinrichtung zum Aus- und Einfahren des Behanges (1),  wobei der Behang (1) bei sich schließendem oder öffnendem Tor, in einer Zwischenstellung aus einer oder beiden Führungsschienen (3) auslenkbar ist, wenn im Crashfall ein Fahrzeug gegen den Behang (1) stößt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Behang (1) an seinen beiden Seitenkanten Vorsprünge (4) aufweist, die bei sich schließendem Tor, spätestens beim Erreichen der Schließposition in ortsfeste, als Windfangsicherung wirkende Arretierungen (5) einlaufen und den Behang bei geschlossenem Tor gegenüber Windlasten stabilisieren  – wobei die Arretierungen (5) im Bereich der Führungsschienen (3) oder. am Stützrahmen angeordnet sind.
Patent DE-10297445-B4 (DE)
Title: Ventileinheit für die Abdichtung und Entlüftung elektrischer Akkumulatoren
Inventor: STOCCHIERO FRANCO
IPC: H01M2/12
Filed: 2002-11-14
Granted: 2006-08-17
Abstract: Ventileinheit
(1) für
die Abdichtung und Entlüftung
von elektrischen Akkumulatoren, umfassend:  – wenigstens einen rohrförmigen Kragen
(2), der am Deckel (C) des Akkumulators ausgebildet ist und eine
Verbindung zwischen der Umgebung und einem oder mehreren Entlüftungskanälen (S)
herstellt, die in den Deckel (C) eingearbeitet sind,  – eine elastische
Kappe (3), die auf die Außenfläche des rohrförmigen Kragens
(2) aufgesetzt ist und ein geschlossenes Ende (5), ein offenes Ende
und einen rohrförmigen Mantel
(4) hat, der seinerseits aus zwei zylindrischen Abschnitten (41,
42) besteht, die miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
Wandstärke
(T1) des Mantelabschnittes (41), der an das geschlossene Ende anschließt, dünner als
die Wandstärke
(T2) des in das offene Ende übergehenden
Mantelabschnittes (42) ist, daß die Wandstärke des
ersten Abschnittes und die Wandstärke des zweiten Abschnittes über den
gesamten Umfang gleich bleiben und daß beide Wandabschnitte die
Mantelfläche des
Kragens berühren,
wobei die elastische...
Patent DE-10306813-B4 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: SCHLEGEL MARKUS
IPC: F24C15/10
Filed: 2003-02-18
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kochfeld mit einem eine Kochfeldplatte (2) insbesondere aus Glaskeramik aufnehmenden Rahmen (1), mit wenigstens einer Kochzone (3), die durch einen unterhalb der Kochfeldplatte (2) gehalterten topfartigen Heizkörper (5) beheizbar ist, zu dessen Halterung und Positionierung Verbindungselemente (6) dienen, die einerseits am Rahmen (1) befestigt sind und andererseits mit Steckzungen (16) in Positionierungsöffnungen (10) eines Heizkörpertopfes (7) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Steckzunge (16) bezüglich einer, auf der die Positionierungsöffnung (10) aufweisenden Topffläche (8) senkrecht stehenden Ebene (17) um einen Winkel (a) abgebogen ist, der kleiner als 90 Grad und größer als 45 Grad ist, wobei jede Steckzunge (16) an einem freien Ende eines aus Federmaterial bestehenden Armes (15) angeordnet ist, dessen anderes freies Ende mindestens ein Befestigungselement (14) für die Befestigung am Rahmen (1) aufweist, und jedes Verbindungselement (6) mindestens zwei V-förmig zueinander angeordnete gleichartige Arme (15) aufweist, von denen mindestens einer der Arme (15) in die Positionierungsöffnung (10) des Heizkörpertopfes (7) eingreift und der mindestens eine andere Arm (15) in einer entsprechenden Öffnung (19) am Rahmen (1) gehalten ist.
Patent DE-10328443-B4 (DE)
Title: Lüftungsanlage
Inventor: VOLLMER HEINZ-GEORG
IPC: F24F11/30
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Anlage
zur Belüftung
eines Raumes, insbesondere einer Lackierhalle, mit  über den
Raum verteilt angeordneten Belüftungsdüsen, welche
einzeln oder in Gruppen aktivierbar sind, derart, dass innerhalb
des Raumes ein oder mehrere Bereiche wahlweise belüftbar sind,  sowie
einer Sensoranordnung mit wenigstens einem Sensor zur Positionserkennung
von in dem Raum befindlichen Personen,  und einer Schaltung,
welche die Belüftungsdüsen in dem Bereich
aktiviert, in welchem sich die Personen befinden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Sensor als optischer Sensor, nämlich als Kamera ausgestaltet
ist,  wobei der Kamera eine Schaltung zur Bilderkennung zugeordnet
ist, welche innerhalb der üblicherweise
statischen Kamerabilder Veränderungen
im Bild der sich bewegenden Person zuordnet, derart, dass von der
Kamera erfasste Bewegungen als Position der Person ausgewertet werden.
Patent DE-10353579-B4 (DE)
Title: Mutter und Linearantrieb
Inventor: WOLF KONSTANTIN
IPC: F16H25/24
Filed: 2003-11-14
Granted: 2005-12-08
Abstract: Mutter,  wobei
die Mutter eine Innengewindebohrung für eine Spindel aufweist zur
Bildung eines Trapezgewindetriebs,  wobei die Mutter an ihrer
Außenseite
in mindestens einem axialen Bereich als verdrehsichere axiale Führung in
einem weiteren Teil 7 vorgesehen ist,  wobei die Mutter aus
Kunststoff, Bronze, einer Bronzelegierung und/oder einer Kupferlegierung
vorgesehen ist und zur Paarung mit weiteren Komponenten aus Stahl
vorsehbar ist,  wobei die Mutter Bohrungen oder Ausnehmungen
zur Schmiermittelzufuhr für
den Trapez-Verzahnungsbereich aufweist,  wobei zwischen weiterem
Teil 7 und der Mutter mindestens ein Gleitlagerstreifen vorgesehen
ist  oder wobei die Spindel und das weitere Teil 7 aus demselben
Material gefertigt sind und zwischen weiterem Teil 7 und der Mutter
eine Abdichtung vorgesehen ist.
Patent DE-10358185-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln einer Papierbahn
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21F5/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Behandeln einer Papierbahn, bei dem man die Papierbahn übertrocknet,
rückbefeuchtet
und durch einen Kalander führt,
wobei man die Papierbahn nach dem Übertrocknen aufwickelt und
für eine vorbestimmte
Ruhezeit lagert, dadurch gekennzeichnet, daß man die Papierbahn vor dem
Aufwickeln in einer ersten Stufe in den Bereich der Gleichgewichtsfeuchte
rückfeuchtet
und nach dem Abwickeln in einer zweiten Stufe weiter rückfeuchtet
und wobei man einen Kalander mit mehreren Walzenstapeln verwendet
und eine Rückfeuchtung
auch zwischen zwei Walzenstapeln vornimmt.
Patent DE-10359952-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: LEE JONG HYUN
IPC: H01M8/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-08-03
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit:  einem Brennstoffzellenstapel (13);  einer Vorrichtung
(15) zur Versorgung des Brennstoffzellenstapels (13) mit Brennstoffgas;  einer
Vorrichtung (17) zur Versorgung des Brennstoffzellenstapels (13)
mit Oxidationsgas;  einer Kühlvorrichtung
(19) für
die Brennstoffzelle zur Zirkulation von Kühlmittel durch den Brennstoffzellenstapel
(13) zur Kühlung
des Brennstoffzellenstapels (13);  einem Befeuchter (21) für Brennstoffgas
zum Befeuchten von dem Brennstoffzellenstapel (13) durch die Vorrichtung (15)
zur Versorgung mit Brennstoffgas zugeführten Brennstoffgas, indem
vom Brennstoffzellenstapel (13) abgegebenes restliches Brennstoffgas
verwendet wird;  einem Befeuchter (23) für Oxidationsgas zum Befeuchten von
dem Brennstoffzellenstapel (13) durch die Vorrichtung (17) zur Versorgung
mit Oxidationsgas zugeführten
Oxidationsgas, indem vom Brennstoffzellenstapel (13) abgegebenes
restliches Oxidationsgas verwendet wird; und  einer Steuereinrichtung
(25) zum Steuern der Vorrichtung zur Versorgung mit Brennstoffgas
(15), der Vorrichtung (17) zur Versorgung mit Oxidationsgas und
der Kühlvorrichtung (19)
für die
Brennstoffzelle,  wobei der Befeuchter (21) für Brennstoffgas
folgendes beinhaltet:  ein Paar...
Patent DE-10392940-B4 (DE)
Title: Saiteninstrument mit eingebauter DSP-Modellierung
Inventor: CELI PETER J
IPC: G10H3/18
Filed: 2003-07-09
Granted: 2013-10-24
Abstract: Ein Saiteninstrument mit eingebauten digitalen Signalverarbeitungs(DSP)-Modellierfähigkeiten, wobei das Saiteninstrument einen Korpus und wenigstens eine Saite hat, das Saiteninstrument aufweisend: einen Tonabnehmer (Pickup), mit dem eine Saite gekoppelt ist, wobei der Tonabnehmer zum Detektieren eines Schwingungssignals der Saite dient; einen Analog/Digital-Wandler zum Umsetzen des detektierten Schwingungssignals der Saite in ein digitales Saiten-Schwingungssignal; und einen digitalen Signalprozessor, der innerhalb des Korpus des Saiteninstruments angeordnet ist um das digitale Saiten-Schwingungssignal zum Emulieren eines entsprechenden Saitentons eines von einer Mehrzahl von Saiteninstrumenten zu emulieren und ein emuliertes digitales Tonsignal zu erzeugen, wobei die Emulation eine Emulation einer Position eines elektromagnetischen Tonabnehmers relativ zu einer Brücke des emulierten Saiteninstruments enthält.
Patent DE-19539099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Paraffinieren eines laufenden Garns
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: B65H71/00
Filed: 1995-10-20
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Paraffinieren eines laufenden Garns, mit einem rotierenden Paraffinkörper, der in axialer Richtung gegen eine Anschlagfläche belastet ist, die gegen eine Stirnfläche des Paraffinkörpers anliegt, über die das laufende Garn geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagfläche (32;50;55;61) auf der rotierenden Stirnfläche (5) abrollbar ist.
Patent DE-19547214-B4 (DE)
Title: Kupplung für das Aneinanderreihen mindestens zweier Rohre
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: F16L47/00
Filed: 1995-12-18
Granted: 2009-09-10
Abstract: Kupplung (10, 11) für das Aneinanderreihen mindestens zweier Rohre (1, 1') mit zwei über einen Kippmechanismus an ihrer jeweils einen Seite miteinander verbindbaren Schalen (14, 16) zur Aufnahme der jeweiligen Rohrenden, deren jeweils andere Seiten (18, 20) mit einem Einrastmechanismus versehen ist, wobei die Schalen (14, 16) an ihren jeweiligen Enden zum Schließen der Rohrenden vorgesehene Öffnungen definieren, im Bereich des Kippmechanismus Rastvorsprünge (30) und/oder -aufnahmen (32) vorgesehen sind, jeweils zwei Kupplungen (10, 11) über ihre Einrastmechanismen sowie Rastvorsprünge (30) und/oder -aufnahmen (32) miteinander unter Bildung eines Kupplungspaares betrieblich verbindbar sind, die eine Schale (16) Rastvorsprünge (22, 30) aufweist, während die andere Schale (14) mit entsprechenden Rastaufnahmen (24, 32) versehen ist, die Rastvorsprünge (22, 30) Nasen (26, 31) aufweisen, die mit Hinterschnitten (25, 33) der Rastaufnahmen (24, 32) lösbar verbindbar sind, die Schalen (14, 16) bis auf ihre Rastaufnahmen und Rastvorsprünge spiegelbildlich ausgebildete Körper sind und die Schalen in ihrem...
Patent DE-19549861-B4 (DE)
Title: Ansteuerungssystem zum Zünden bzw. Betreiben von Hochdruckentladungslampen
Inventor: YAMAMOTO NOBORU
IPC: H05B41/38
Filed: 1995-10-11
Granted: 2009-04-16
Abstract: Ansteuerungssystem
für eine
Hochdruckentladungslampe (13) zum Speisen der Hochdruckentladungslampe
(13) mit einer Leistung für
die Beleuchtung und einer Leistung zum Starten, wobei das System:  einen
Transformator (30), welcher eine erste Wicklung (31) als Primärwicklung,
eine zweite Wicklung (32) als Sekundärwicklung und eine dritte Wicklung
(33) als zusätzliche Sekundärwicklung
enthält;  eine
Steuerschaltung (5–7),
welche ein Halbleiterschaltelement (5) zum intermittierenden Anlegen
eines Primärstroms
an die Primärwicklung
(31), zum Regulieren der Ausgangsleistung der Sekundärwicklungen
(32, 33) des Transformators (30) durch Steuern des Halbleiterschaltelements
(5) enthält;  eine
Versorgungsschaltung (11, 12, 14) zum Speisen der Hochdruckentladungslampe
(13) mit Leistung für
die Beleuchtung von der zweiten Wicklung (32); und  eine Startschaltung
(15–22,
24) aufweist zum Erzeugen von Hochspannungsstartpulsen durch Aufnehmen
einer Leistung von der dritten Wicklung (33) und Speisen der Hochdruckentladungslampe
(13) mit den Hochspannungsstartpulsen, wobei  ein Ende einer
niederen Spannung der dritten Wicklung (33) mit dem masseseitigen
Anschluss der ersten...
Patent DE-19623097-B4 (DE)
Title: Telekommunikations-Endgerät und Verfahren zum Erzeugen einer Ruftonmelodie
Inventor: HOLDERRIED HARRY
IPC: H04M19/04
Filed: 1996-06-10
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Ruftonmelodie in einer Telekommunikations-Endeinrichtung mit
folgenden Verfahrensschritten:  – vorbestimmten Tasten eines
Tastenwahlfeldes werden vorbestimmte Steuersignale, die jeweils
einer Toneigenschaft eines einzelnen Tons oder eines Mehrtons oder
einem Pausenintervall entsprechen, zugeordnet,  – der Programmiermodus
der Telekommunikations-Endeinrichtung
wird aktiviert,  – eine
eine gewünschte
Rufton-Melodie darstellende Steuersignalfolge wird durch Betätigen der
entsprechenden Tasten eingegeben und anschließend abgespeichert,  – beim Erfassen
eines Anrufs durch die Telekommunikations-Endeinrichtung wird die
gespeicherte Steuersignalfolge in die gewünschte Rufton-Melodie umgesetzt
und über einen
elektroakustischen Wandler ausgegeben.
Patent DE-19643398-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bilden von Rohrmatten vorherbestimmbarer Länge
Inventor: CHAHED BECHIR
IPC: F24D3/16
Filed: 1996-10-21
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Bilden von Rohrmatten vorherbestimmbarer Länge, die zum Heizen oder Kühlen dienen
und aus querverlaufenden Versorgungsleitungen und einer Vielzahl
von an die Versorgungsleitungen angeschlossener flexibler Rohrleitungen
(Kapillarrohre) bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß nach Einlegen
der parallel aus einer Versorgungsleitung austretenden flexiblen
Rohrleitungen in seitlich beabstandete Schablonenkanäle einer
ersten Leiste zwei die Rohrmatten-Länge bildende Versorgungsleitungen
parallel eingespannt werden, daß eine
ebenfalls parallele Schablonenkanäle aufweisende zweite Leiste,
vor der zumindest eine flexible Rohrleitung festgeklemmt wird, nach
Einrasten eines oder mehrerer Abstandshalter hochgeschwenkt wird,
um den Längenabschnitt
mit dem oder den Abstandshaltern aus der ersten Leiste auszuheben
und die Schablonenkanäle
um eine Abstandslänge
in Gegen-Richtung noch freier flexibler Rohrleitungen weiterbewegt
werden und daß dann
der Vorgang des Einlegens der flexiblen Rohrleitungen in die Schablonenkanäle, das
Einrasten von Abstandshaltern und das Hochschwenken der zweiten
Leiste wiederholt werden bis die gewünschte Länge der Rohrmatte erreicht
ist.
Patent DE-19654611-B4 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluß für elektrische Leiter
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R4/48
Filed: 1996-12-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Federkraftklemmanschluß für ein- oder mehrdrähtige elektrische Leiter mit einem Stromschienenstück und einer U-förmig gebogenen Blattfeder,  – das Stromschienenstück besitzt einen Halteschenkel (10) und einen Kontaktschenkel (11), die miteinander einen Eckwinkel bilden derart,  daß der Halteschenkel, der zur Halterung der Blattfeder (12) dient, mit seinem Rücken querstehend zur Leitereinführungsrichtung angeordnet ist und einen Durchbruch zum Hindurchstecken des elektrischen Leiters aufweist,  und daß der Kontaktschenkel direkt im Scheitel des Eckwinkels an den Haltewinkel anschließt und sich von diesem in Leitereinführungsrichtung hinwegerstreckt,  – die Blattfeder (12) ist in Art einer U-förmig offenen Schlaufe mit einem rückwärtigen Federbogen und zwei daran anschließende Federschenkel (16, 18) geformt, von denen einer als freier Klemmschenkel (18) ausgebildet ist, der sich mit seinem freien Ende in Leitereinführungsrichtung erstreckt und mit einem spitzen Winkel gegen den Kontaktschenkel (11) des Stromschienenstücks gerichtet ist und zusammen mit diesem eine  Klemmstelle für den...
Patent DE-19782057-B4 (DE)
Title: Prozeßsteuerungsmeßumformer mit elektrischer Durchführungsanordnung
Inventor: SMITH DENNIS J
IPC: G01L19/14
Filed: 1997-10-01
Granted: 2006-10-26
Abstract: Explosionssichere
elektrische Durchführungsanordnung
in einem Prozeßvariablenmeßumformer
mit einem Sensor, der eine Prozeßvariable erfaßt und ein
Sensorausgangssignal bereitstellt, das die erfaßte Prozeßvariable anzeigt, und einer
Verarbeitungsschaltung, die mit dem Sensor gekoppelt ist, um das
Sensorausgangssignal zu empfangen und ein Meßumformerausgangssignal auf
der Grundlage des Sensorausgangssignals bereitzustellen, wobei die
Anordnung aufweist:  einen Anschlußblock (20), der mit der Verarbeitungsschaltung
verbunden ist und mehrere Stromversorgungsanschlußverbinder
(54, 56) und Kommunikationssignalverbinder aufweist und ferner mit
einer Abdeckung (62), die relativ zu den Stromversorgungsanschlußverbindern
(54, 56) zwischen einer Abdeckposition, in der die Abdeckung (62) die
Stromversorgungsanschlußverbinder
(54, 56) abdeckt, und Zugangspositionen, in denen die Abdeckung
(62) weniger als alle Stromversorgungsanschlußverbinder (54, 56) freilegt,
gleitfähig
angeordnet ist.
Patent DE-19804556-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Herstellung von p-Aminophenolen
Inventor: MAIS FRANZ-JOSEF
IPC: C07C215/76
Filed: 1998-02-05
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von p-Aminophenolen der Formel  in der  R 1 ,
R 2  und R 3  unabhängig voneinander
jeweils Wasserstoff, C 1 -C 4 -Alkyl,
C 1 -C 4 -Alkoxy, Carboxyl,
CO-C 1 -C 4 -Alkyl oder Halogen
bedeuten,  durch katalytische hydrierende Hydroxylierung einer
aromatischen Nitroverbindung der Formel  in der  R 1 ,
R 2  und R 3  die bei
Formel (I) angegebene Bedeutung haben,  in einem wässrig-sauren
Reaktionsmedium bei erhöhter Temperatur
und erhöhtem
Druck in Gegenwart von Wasserstoff und einem Hydrierkatalysator,
dadurch gekennzeichnet, daß man
mindestens ein wassermischbares und mindestens ein wasserunmischbares
Lösungsmittel
zusetzt.