baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104961-U1 (DE)
Title: Schutz- und Transporthalterung für ein Mobiltelefon sowie ein Transportsystem für ein Mobiltelefon
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-01-11
Abstract: Schutz- und Transporthalterung (100) für ein Mobiltelefon, umfassend
 eine im Wesentlichen formstabile Aufnahmehülle (99), welche zur formschlüssigen Aufnahme eines Mobiltelefons mit einer vorbestimmten Abmessung ausgebildet ist, wobei die Aufnahmehülle (99)
 einen umlaufenden Aufnahmerahmen (90), welcher im Wesentlichen rechteckig ist und vier abgerundete Eck-Abschnitte (91, 92, 93, 94) umfasst, die jeweils eine lange Kante (95, 96) des Aufnahmerahmens (90) mit jeweils einer kurzen Kante (97, 98) desselben verbinden,
 eine Rückwand (80), mit welcher der umlaufende Aufnahmerahmen (90) zumindest teilweise integral verbunden ist, und
 eine Befestigungsvorrichtung (70) für ein Transportelement (200), insbesondere für eine Kordel, eine Schnur, ein Band oder eine Kette, umfasst, welche zumindest teilweise beabstandet zum umlaufenden Aufnahmerahmen (90) mindestens zwei runde Fixierungsöffnungen (60) bereitstellt, durch welche das Transportelement (200) hindurchführbar ist,
 wobei die Befestigungsvorrichtung (70) einteilig mit der Aufnahmehülle (99) ausgeführt, vollständig aus der Aufnahmehülle (99) ausgeformt und integral mit dieser verbunden ist, also die Befestigungsvorrichtung (70) und die Aufnahmehülle (99) aus einem Guss realisiert sind,
 wobei die Befestigungsvorrichtung (70) mindestens zwei einteilig mit der Aufnahmehülle (99) ausgebildete Vorsprünge (50) aufweist, welche jeweils eine der Fixierungsöffnungen (60) aufweisen,
 wobei jeweils einer der Vorsprünge (50) an jeweils einem von zwei über eine gemeinsame kurze Kante (97, 98) des Aufnahmerahmens (90) verbundenen Eck-Abschnitten (91, 92, 93, 94) angeordnet ist,
 wobei sich die Vorsprünge (50) von den Eck-Abschnitten (91, 92, 93, 94) ausgehend jeweils in eine Richtung erstrecken, welche im Wesentlichen senkrecht zu den kurzen Kanten (97, 98) und parallel zu den langen Kanten (95, 96) des Aufnahmerahmens (90) verläuft, und
 wobei die Fixierungsöffnungen (60) innerhalb der Vorsprünge (50) frontal ausgerichtet sind, also zueinander parallel verlaufende Zentrallinien aufweisen, sodass die Fixierungsöffnungen (60) der Vorsprünge (50) innerhalb derselben Ebene liegen.
Patent DE-202019104967-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung, die zur Erzeugung und Anzeige von elektronisch wählbaren Leucht-Notmeldungen für Kraftfahrzeuge geeignet ist
IPC: B60Q7/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Tragbare Vorrichtung, die geeignet ist, wählbare Leucht-Notmeldungen für Kraftfahrzeuge auszubilden und anzuzeigen, die bei einem Ausfall des Fahrzeugs oder einem Unfall zwischen mehreren Fahrzeugen darzustellen und im Straßenverkehr sichtbar zu machen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Tafeln (4, 5, 6) umfasst, die mit auf jeweiligen Rahmen (7, 8, 9) angebrachten elektronischen Schaltkreisen zur Ausbildung von Bildern versehen sind, die aneinander anreihbar sind, um eine kombinierte Anzeigefläche zu bilden, auf der ein Gesamtbild wiedergegeben und sichtbar gemacht wird, dessen Anteile auf den einzelnen Tafeln abgebildet sind, wobei das Gesamtbild sich auf ein Notsignalsymbol für Kraftfahrzeuge bezieht, wobei ein Behälter (1) zur Aufnahme der Tafeln und entsprechenden Rahmen, elektronische Speichermittel zum Speichern der Bilder und der entsprechenden zu bildenden und auf den Tafeln wiederzugebenden Anteile sowie elektronische Mittel zur Auswahl eines bestimmten Bildes aus den gespeicherten Bildern vorgesehen sind.
Patent DE-202019106315-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Wasserablaufelement
IPC: B62D25/07
Filed: 2019-11-13
Abstract: Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung, einem Rahmen (30), der die Dachöffnung mindestens teilweise umgibt, einem Deckel zum wahlweisen Öffnen und Verschließen der Dachöffnung, und einem Wasserablaufelement (10), welches am Rahmen (30) angeordnet und dazu ausgebildet ist, Wasser in einen wasserabführenden Schlauch zu leiten, wobei das Wasserablaufelement (10) ein Kunststoffelement ist, welches in einer Montageöffnung (32) am Rahmen (30) befestig ist, dadurch gekennzeichnet, dass an das Wasserablaufelement (10) eine Dichtung angespritzt ist, die eine Materialkomponente aufweist, welche elastischer ist, als weitere Teile des Wasserablaufelements (10).
Patent DE-202020001413-U1 (DE)
Title: Verstellbare Halsaufhängevorrichtung als Halterung in Kombination mit einer Schutzmaske bzw. Hygienegesichtsschutz für Nase und Mund
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-07
Abstract: Halsaufhängevorrichtung aus geeignetem schnurartigen Material (Fig. 1.2; 2.2; 4.2; 5.2; 6.2) in Kombination mit einer Schutzmaske bzw. einem Hygienegesichtsschutz für Nase und Mund (Fig. 1.3; 2.4; 3.1; 4.1), die in der Länge festgelegt oder verstellbar (Fig. 1.1; 2.1) ist; 2.Halsaufhängevorrichtung aus geeignetem schnurartigen Material (Fig. 1.2; 2.2; 4.2; 5.2; 6.2) in Kombination mit einer Schutzmaske bzw. einem Hygienegesichtsschutz für Nase und Mund (Fig. 1.3; 2.4; 3.1; 4.1), die zusätzlich entlang der Halsaufhängevorrichtung (Fig. 1.2; 2.2; 4.2; 5.2; 6.2) zwischen Verstellmechanismus und Schutzmaske mit einer nach oben und unten verschiebbaren Aufbewahrungsvorrichtung (Fig. 2.3; 5.1; 6.1) kombiniert ist.
Patent DE-202020003653-U1 (DE)
Title: Brillenbügel und Maskenbefestigungsadapter
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-08-27
Abstract: Brillenbügel (1),wobei der Brillenbügel (1) eine Ohrauflage (4) aufweist und ausgebildet ist, einen Brillenrahmen (3) aufzunehmen,aufweisend eine Maskenbandaufnahme (2),wobei die Maskenbandaufnahme (2) ausgebildet ist, ein Maskenband (5) aufzunehmen.
Patent DE-202020102682-U1 (DE)
Title: Dehnungsgerät für Dehnübungen
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-05-13
Abstract: Dehnungsgerät für Dehnübungen mit einem Fußteil (1), einem Griffteil (2) und einem flexiblen, nicht elastischen Verbindungselement (3) zur Verbindung des Fußteils (1) mit dem Griffteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement als Verbindungsgurt (3) mit mehreren nebeneinander angeordneten schlaufenförmigen Aufnahmen (4) zum Einstecken des Fußteils (1) und/oder des Griffteils (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202020104454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Desinfizieren der Umgebung
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Desinfizieren der Umgebung, wobei die Vorrichtung (1) aufweist:
 - eine Lichtquelle (2) zum Bereitstellen von Strahlung zum Desinfizieren der Umgebung,
 - eine Kühlungseinrichtung (3) zum Kühlen der Lichtquelle (2), wobei die Kühlungseinrichtung (3) ausgebildet ist, die Lichtquelle (2) mittels einer Kühlflüssigkeit und mittels Umgebungsluft zu kühlen, wobei die Kühlungseinrichtung (3) ein Kühlgehäuse (6) aufweist, das zwei Wände (4, 5) umfasst, zwischen denen ein erster Kühlbereich (7) zum Führen der Kühlflüssigkeit gebildet ist, wobei zwischen einer Außenwand (11) der Lichtquelle (2) und einer inneren Wand (5) der zwei Wände (4, 5) des Kühlgehäuses (6) ein zweiter Kühlbereich (10) ausgebildet ist, in dem die Umgebungsluft im Betrieb zum Kühlen der Lichtquelle (2) strömt, wobei das Kühlgehäuse (6) die Lichtquelle (2) derart umschließt, dass die Strahlung der Lichtquelle (2) den ersten Kühlbereich (7) und den zweiten Kühlbereich (10) durchstrahlt, bevor sie aus der Vorrichtung (1) in die Umgebung austritt.
Patent DE-202021003047-U1 (DE)
Title: Regenwasser-Kälte-Tauscher-Tank
IPC: F25B30/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Hiermit stelle ich den Antrag auf das Schutzrecht der Nutzung von Regenwasser als Kältequelle für Sole-Wärmepumpen.
Patent DE-202021004231-U1 (DE)
Title: Systeme zum Steuern von Förderern während eines Gießens
IPC: B22D11/126
Filed: 2021-05-13
Abstract: Metallgusssystem, umfassend:
 einen Master-Förderer, welcher eine erste Fördervorrichtung und einen ersten Motor umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, die erste Fördervorrichtung anzutreiben;
 einen Slave-Förderer, welcher eine zweite Fördervorrichtung und einen zweiten Motor umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, die zweite Fördervorrichtung anzutreiben;
 eine Schneidvorrichtung zwischen dem Master-Förderer und dem Slave-Förderer, wobei die Schneidvorrichtung dazu eingerichtet ist, selektiv ein Metallprodukt zu schneiden, welches durch den Master-Förderer und den Slave-Förderer gefördert wird; und
 ein Steuersystem, umfassend:
 einen Sensor, welcher stromabwärts von der Schneidvorrichtung ist und dazu eingerichtet ist, Enden von Abschnitten des Metallprodukts zu detektieren, wenn sich die Abschnitte des Metallprodukts in einer stromabwärtigen Richtung bewegen, und
 eine Steuereinheit, welche kommunikativ mit dem Sensor gekoppelt ist, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der von dem Sensor detektierten Enden wenigstens einen aus dem ersten Motor oder dem zweiten Motor zu steuern.
Patent DE-202021100802-U1 (DE)
Title: Kombi-Cabriolet
IPC: B60J7/20
Filed: 2021-02-18
Abstract: Kombi-Cabriolet, umfassend ein mehrsitziges Motorfahrzeug, bei dem der Dachbereich zwischen der A- und C-Säule zu öffnen und der hintere Fahrzeugteil zwischen C und D Säule als geschlossenes, die Kombiform ergebendes, Karosserieteil (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Dach des geschlossenen Karosserieteils (3) ein den Freiraum zwischen A und C Säule angepasstes Dachteil (4) angeordnet ist, das in Richtung auf die A Säule und die obere Begrenzung der Windschutzscheibe (2) verschiebbar gelagert und mit dieser arretierbar ist.
Patent DE-202021106100-U1 (DE)
Title: Lötanlage, insbesondere Reflowlötanlage, mit Auswerteeinheit zur Bestimmung eines Verschmutzungsgrades
IPC: H05K13/08
Filed: 2021-11-09
Abstract: Lötanlage (10), insbesondere Reflowlötanlage, zum Durchlauflöten von Leiterplatten entlang einer Transportrichtung (18),
 mit einem Prozesskanal (16), der eine Vorheizzone (20), eine Lötzone (22) und eine Kühlzone (24) umfasst,
 mit Lüftereinheiten (50, 100) zur Umwälzung von Prozessgas im Prozesskanal (16), wobei die Lüftereinheiten (50, 100) jeweils einen elektrischen Lüftermotor (51, 102) und ein Lüfterrad (106) umfassen, und mit wenigstens einem Anlagenelement (142),
 wobei die Lötanlage (10) in einem Betriebsmodus betreibbar ist, in dem die Lüftermotoren (51, 102) so angesteuert werden, dass sie mit konstanter oder weitergehend konstanter Drehzahl betrieben werden, wodurch Prozessgas durch das wenigstens eine Anlagenelement (142) geleitet und danach von den jeweiligen Lüftereinheiten (50, 100) wieder angesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine und vorzugsweise mehrere Strommesseinheiten (200) vorgesehen sind, die im Betriebsmodus die vom jeweiligen Lüftermotor (51, 102) aufgenommene Stromstärke über die Zeit messen und dass wenigstens eine Auswerteeinheit (202) vorgesehen und derart eingerichtet ist, dass von der wenigstens einen Auswerteeinheit (202) dann ein Steuersignal erzeugt, wenn die jeweilige gemessene Stromstärke einen Schwellwert unterschreitet oder überschreitet.
Patent DE-202021106995-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: F25D23/08
Filed: 2021-12-22
Abstract: Profilanordnung (1) einer Temperiervorrichtung, insbesondere für ein Kühl- und/oder Temperier- und/oder Gefriergerät, mit wenigstens einer ersten Profilvorrichtung (10), welche wenigstens ein Profilelement (12) sowie wenigstens eine Hohlkammer (11) aufweist, mit wenigstens einer zweiten Profilvorrichtung (20), welche wenigstens ein Lumen (21) aufweist, wobei die Profilvorrichtung (10, 20) aus wenigstens einem polymeren Werkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Profilvorrichtung (10) im Lumen (21) der zweiten Profilvorrichtung (20) angeordnet ist, dass die erste Profilvorrichtung (10) über wenigstens ein Verbindungselement (30) beabstandet von der zweiten Profilvorrichtung (20) angeordnet ist, dass die erste Profilvorrichtung (10) über wenigstens ein Verbindungselement (30) teilweise stoffschlüssig mit der zweiten Profilvorrichtung (20) verbunden ist.
Patent DE-202022000444-U1 (DE)
Title: Kompaktierung von Kabelenden durch Elektrisch Widerstandsschweißen
IPC: H01R43/02
Filed: 2022-02-22
Abstract: Schweißbacken  dadurch gekennzeichnet , dass die Elektroden Aussparungen besitzen (kammartige Struktur) und dadurch eine streifenförmige Verschweißung statt einer Vollflächigen erfolgt.
Patent DE-202022100134-U1 (DE)
Title: Kühlschrank vom Kompressor-Typ für Wohnmobil
IPC: F25D25/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Kühlschrank vom Kompressor-Typ für Wohnmobil, dadurch gekennzeichnet, dass umfassend:
 einen Kühlschrankkörper (1), wobei der Kühlschrankkörper (1) eine vertikale Struktur mit einem Kühlraum im Inneren ist, wobei auf der Rückseite der Kühlschrankkörper (1) einen Kompressor und einen Kondensator zur Kühlung angebracht sind;
 eine Tür (2), die an der Vorderseite des Kühlschrankkörpers (1) angebracht ist,
 um den Kühlraum zu öffnen und zu schließen;
 eine Anzahl von Trennplatten (4), wobei die Trennplatten (4) in dem Kühlraum von unten nach oben angeordnet sind;
 eine Gefrierkammer (6), die im oberen Teil des Kühlraums vorgesehen ist.
Patent DE-202022105187-U1 (DE)
Title: Pedelec
IPC: B62M11/00
Filed: 2022-09-14
Abstract: Ein Pedelec, das umfasst:
 einen Rahmen (10), der ein Sitzrohr (12) und ein Unterrohr (14) enthält;
 einen Motor (20), wobei der Motor (20) am unteren Ende des Sitzrohrs (12) installiert ist und der Motor (20) einen Rotor (22) aufweist;
 ein erstes Getriebe (30), wobei das erste Getriebe (30) mit dem Motor (20) verbunden ist und eine Antriebswelle (32) sowie ein Untersetzungsgetriebe aufweist, wobei die Antriebswelle (32) mit dem Untersetzungsgetriebe und mit dem Rotor (22) des Motors (20) verbunden ist und am Untersetzungsgetriebe eine Übertragungswelle (351) koaxial mit der Antriebswelle (32) angebracht ist;
 ein zweites Getriebe (40), das mit der Übertragungswelle (351) des ersten Getriebes (30) verbunden ist, wobei das zweite Getriebe (40) ein Lenkgetriebe, eine Fünfwegespindel (44) und einen Torsionssensor (46) enthält, wobei das Lenkgetriebe mit der Übertragungswelle (351) durch eine Einwegvorrichtung (42) verbunden ist, wobei die Fünfwegespindel (44) mit dem Lenkgetriebe verbunden ist und seitlich dreht, und der Torsionssensor (46) zwischen dem Lenkgetriebe und der Fünfwegespindel (44) angebracht und dazu verwendet wird, das Drehmoment und die Drehzahl der Fünfwegespindel (44) zu erfassen;
 eine Steuerung (50), wobei die Steuerung (50) innerhalb des Rahmens (10) angeordnet ist und die Steuerung (50) elektrisch mit dem Motor (20) verbunden ist, und
 eine Batterie (60), die im Unterrohr (14) des Rahmens (10) angeordnet und elektrisch mit der Steuerung (50) verbunden ist und die die Energiequelle für die Steuerung (50) und den Motor (20) darstellt.
Patent DE-202022105198-U1 (DE)
Title: Lichtgitterbaugruppe für Fahrzeug
IPC: B60Q1/28
Filed: 2022-09-14
Abstract: Lichtgitterbaugruppe für ein Fahrzeug, wobei die Lichtgitterbaugruppe aufweist:
 eine Grillabdeckung;
 einen Schwarzlackbereich, der mit einem Schwarzlack auf eine Rückseite der Grillabdeckung aufgetragen ist, wobei der Schwarzlackbereich einen lichtdurchlässigen Bereich bildet, durch den Licht hindurchtritt, indem ein Teil des aufgetragenen Schwarzlacks entfernt wird;
 eine innere Linse, die von der Rückseite der Grillabdeckung nach hinten beabstandet ist, und
 eine auf eine Oberfläche der inneren Linse aufgebrachte Metallschicht; und
 eine Lichtquelle, die zum Ausstrahlen von Licht von einer Rückseite der inneren Linse konfiguriert ist.
Patent DE-202022106124-U1 (DE)
Title: KI-gestützte Strassenlaterne Ein/Aus Strassenlaterne auf Basis von Objekterkennung
IPC: H05B47/17
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein auf künstlicher Intelligenz (KI) basierendes Straßenbeleuchtungssystem, das auf Objekterkennung basiert, wobei das System Folgendes umfasst:
 a) einen lichtabhängigen Widerstand (LDR) oder Fotowiderstand (102), der verwendet wird, um das Vorhandensein oder die Abwesenheit von Licht zu erkennen;
 b) einen Infrarotsensor (104) zur Messung der Wärme eines Objekts und zur Erfassung der Bewegung von Fahrzeugen auf der Straße;
 c) Ein Stromsensor (106) zur Erkennung und Messung von elektrischem Strom;
 d) Ein Mikrocontroller (108), der die von den Sensoren empfangenen Informationen verarbeitet;
 e) Ein WiFi-Modul (110), um eine drahtlose Internetverbindung zum Mikrocontroller herzustellen;
 f) ein Relais (112) zum Ein- und Ausschalten der Straßenlaterne, die durch einen elektrischen Strom aktiviert wird.
Patent DE-202023100157-U1 (DE)
Title: Überwachungseinheit einer hydraulischen Impulseinheit eines Impulswerkzeugs und Impulswerkzeug
IPC: H02P29/032
Filed: 2023-01-13
Abstract: Überwachungseinheit (1) einer hydraulischen Impulseinheit (9e) in einem Impulswerkzeug (9), das einen Elektromotor (9b) umfasst, der dazu ausgelegt ist, die hydraulische Impulseinheit (9e) anzutreiben, wobei die Überwachungseinheit (1) eine Verarbeitungsschaltung (3) aufweist, die dazu ausgelegt ist, die folgenden Schritte auszuführen:
 a) Vergleichen von jedem von mindestens einem Motorstromwert des Elektromotors (9b) mit einem jeweiligen Referenzmotorstromwert,
 b) Bestimmen, auf Basis des Vergleichs, ob die hydraulische Impulseinheit (9e) gewartet werden muss.
Patent DE-202023103039-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Lampe
IPC: F21V21/00
Filed: 2023-06-01
Abstract: Aufblasbare Lampe, umfassend:
 eine aufblasbare Komponente, wobei die aufblasbare Komponente eine Rahmenstruktur umfasst und die Rahmenstruktur durch Luft aufblasbar ist;
 wobei die Rahmenstruktur zwei Öffnungen erzeugt; und
 eine Lampenkörperbaugruppe, die eine erste Seite mit mindestens einer lichtemittierenden Einheit und eine zweite Seite zum Verbinden mit einer Halterungsbaugruppe aufweist, wobei die Lampenkörperbaugruppe an der Rahmenstruktur gesichert ist und mindestens einen Teil einer der zwei durch die Rahmenstruktur erzeugten Öffnungen verschließt, wobei von der Lampenkörperbaugruppe emittiertes Licht durch die andere der zwei durch die Rahmenstruktur erzeugten Öffnungen freigelegt wird, wobei die andere der zwei Öffnungen durch einen Diffusor abgedeckt ist.
Patent DE-212011100206-U1 (DE)
Title: Endgerät zum gleichzeitigen Aufzeichnen unterschiedlicher Informationen für eine Mehrzahl von Benutzern mit der Möglichkeit zur Fernzahlung für den Inhalt
IPC: G06Q30/06
Filed: 2011-10-21
Abstract: Endgerät zum gleichzeitigen Aufzeichnen unterschiedlicher Informationen für mehrere Benutzer das ein Gehäuse umfasst, wenigstens einen Monitor, wenigstens einen Scheinempfänger/Münzempfänger oder Automaten zum Empfangen/Ausgeben von Scheinen und/oder Münzen, oder eine Vorrichtung zum Lesen von Geldkarten, eine Aufnahmevorrichtung, die zum Beschreiben von Speicherscheiben oder Flash-Laufwerken eingerichtet ist, und/oder Kommunikationsvorrichtungen, die in Form von kabelgebundenen oder drahtlosen Sender/Empfängern vorgesehen sind, die mit einer Steuereinheit oder einem Computer verbunden sind, wobei die Kommunikationsvorrichtungen die Möglichkeit zum Empfangen und Übertragen von Multimedia-Inhalten auf digitale mobile Vorrichtungen des Benutzers realisieren, welche Funktionen des Herstellens von Verbindungen mit Computern des Endgerätes haben, um vom Computer Multimedia-Inhalte nach Zahlung einer vollbrachten Verkaufstransaktion zu empfangen, wobei auch das Endgerät über eine Verbindungsleitung mit dem Internet verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass es als Server für den Verkauf von Inhalten über das Internet durch Zahlung mittels virtueller Zahlungssysteme und Bankkarten ausgeführt ist, wobei das Endgerät als Proxy-Server ausgeführt ist, welcher allen digitalen mobilen Verbindungsvorrichtungen des Benutzers Zugang zum Internet bietet, die sich in einer Zone der drahtlosen Wi-Fi- und/oder Wi-Max-Verbindung befinden.
Patent DE-212013000302-U1 (DE)
Title: Autostereoskopische Anzeige und Herstellung davon
IPC: G02B30/27
Filed: 2013-06-07
Abstract: Autostereoskopische Anzeige (100), umfassend, – eine Anzeigetafel (110) zum Anzeigen von Anzeigedaten unter Verwendung einer Anordnung von Pixeln, – eine optische Platte (200), die parallel zur Anzeigetafel positioniert ist, wobei die optische Platte eine Anordnung von optischen Elementen umfasst, um Licht, emittiert von entsprechenden Gruppen der Anordnung von Pixeln, in voneinander verschiedene Richtungen zu schicken, um die stereoskopische Ansicht der Anzeigedaten zu ermöglichen; – einen Stützrahmen (300), der eine gerahmte Öffnung definiert, um die optische Platte entlang eines Umfangs der optischen Platte in ihrer Position zu halten, wobei die optische Platte in die gerahmte Öffnung eingeführt ist und die gerahmte Öffnung größer als die optische Platte in mindestens einer Dimension ist, wodurch mindestens ein Zwischenraum (DT) zwischen dem Stützrahmen und der optischen Platte gebildet wird; und – einen Abstandhalter (400–420), eingeführt in den Zwischenraum, um eine strukturelle Verbindung (600) zwischen der optischen Platte und dem Stützrahmen zu erschaffen, indem eine Breite des Zwischenraums überbrückt wird, wobei der Abstandhalter durch ein Paar von Keilen (400, 410) gebildet wird, die angeordnet sind, um, nachdem sie in den Zwischenraum (DT) eingeführt sind, gegenseitig einzugreifen, um die strukturelle Verbindung (600) zu erschaffen, die die Breite des Zwischenraums überbrückt.
Patent DE-212019000510-U1 (DE)
Title: Integral faltbares Fußgestell und Fußstangen-Faltmechanismus
IPC: F16M11/38
Filed: 2019-10-31
Abstract: Fußstangen-Faltmechanismus, der eine Basis (1), einen Drehkörper (2), der mit der Basis gelenkig verbunden ist, und eine Fußstange (3), die mit dem Drehkörper verbunden ist, aufweist, wobei die Basis aus einer vorderen Basis (11) und einer hinteren Basis (12) besteht, die symmetrisch miteinander verbunden sind, wobei die vordere Basis Platte und Faltränder um die Platte und die hintere Basis Platte und Faltränder um die Platte hat, wobei die Platten der vorderen Basis und der hinteren Basis jeweils mit einer Gelenkbuchse oder einem Gelenkloch versehen ist, wobei der obere Teil des Drehkörpers sich innerhalb der Basis zwischen der vorderen Basis und der hinteren Basis befindet, wobei das obere Ende des Drehkörpers mit einem Gelenkloch versehen ist, wobei die vordere Basis, die hintere Basis und der Drehkörper durch einen Gelenkbolzen (4) drehbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der untere Teil der vorderen Basis als auch der untere Teil der hinteren Basis jeweils mit einer bogenförmigen Drehbegrenzungsnut (5) versehen sind, wobei die beiden Drehbegrenzungsnuten horizontal aufeinander ausgerichtet sind, wobei die beiden Enden jeder Drehbegrenzungssnut jeweils ein schräges Begrenzungsende (51) bilden, und wobei die Begrenzungsenden an den beiden Enden sich schräg nach unten erstrecken;
 eine Seite des Drehkörpers mit einem Teleskop-Gleitschlitz (21) versehen ist, wobei der Teleskop-Gleitschlitz sich von der Gelenkstelle des Drehkörpers schräg nach unten zum mittleren und unteren Teil des Drehkörpers erstreckt, wobei am unteren Ende des Teleskop-Gleitschlitzes eine zylindrische Montagehülse (22) vorgesehen ist, wobei die Montagehülse ein axial durchgehendes zentrales Loch hat, wobei das zentrale Loch mit dem Teleskop-Gleitschlitz verbunden ist, wobei die axiale Richtung des zentralen Lochs mit der axialen Richtung des Teleskop-Gleitschlitzes übereinstimmt, wobei am Teleskop-Gleitschlitz ein T-förmiges Verriegelungselement (23) vorgesehen ist, wobei das Verriegelungselement einen queren Begrenzungsabschnitt und einen senkrechten Teleskopabschnitt aufweist, wobei der Teleskopabschnitt sich im Teleskop-Gleitschlitz befindet, wobei der Begrenzungsabschnitt sich außerhalb des Teleskop-Gleitschlitzes befindet, und wobei die beiden Enden des Begrenzungsabschnitts des Verriegelungselements in die Drehbegrenzungsnuten der vorderen Basis und der hinteren Basis eingreifen; und
 das untere Ende des Teleskopabschnitts des Verriegelungselements sich bis die Montagehülse erstreckt, wobei das untere Ende des Teleskopabschnitts mit einem Knopf (24) verbunden ist, wobei das äußere Ende des Knopfes sich außerhalb der Montagehülse befindet, wobei eine Druckfeder (25) um den Teleskopabschnitt des Verriegelungselements gelegt wird, und wobei die Druckfeder sich zwischen dem unteren Ende dem Teleskop-Gleitschlitz und dem Knopf befindet.