baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020127275-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Fahrrad
Inventor: MICHAEL UWE
IPC: B62M1/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für ein Fahrrad, umfassend ein Gestänge (3) zum Übertragen einer über Pedale (4) eingeleiteten Kraft an ein Antriebsrad (5), wobei das Gestänge (3) eine Mehrzahl von Stangen (6) umfasst, die über Drehgelenke (7) miteinander verbunden sind, wobei zwei der Mehrzahl von Stangen (6), die mit jeweils einem Pedal (4) des Fahrrads verbindbar sind, an einem ersten Einhängepunkt (9) über ein erstes Zugmittel (10), welches über eine gelenkig am Rahmen des Fahrrads angeordnete Vogelrolle (11) umgelenkt ist, miteinander verbunden sind, derart, dass ein wechselseitiges Treten der Pedale (4) unterstützt ist, und wobei das Gestänge (3) an einem zweiten Einhängepunkt (12) über ein zweites Zugmittel (13) mit einer Nabe (14) des Antriebsrads (5) verbunden ist, derart, dass eine kraft- und/oder formschlüssige Übertragung der Zugkraft des zweiten Zugmittels (13) auf die drehfest mit dem Antriebsrad (5) verbundene Nabe (14) ermöglicht wird.
Patent DE-102020130834-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung zur Speicherung elektrischer Energie, Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GYULAI TAMAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung (2) zur Speicherung elektrischer Energie. Die Energiespeichervorrichtung (2) weist ein Energiespeichergehäuse (3) zur Aufnahme zumindest eines Batteriezellenstapels (4) und einer Steuereinrichtung (7) auf. Der zumindest eine Batteriezellenstapel (4) weist zumindest zwei Batteriezellen (5) auf und ist zwischen zumindest zwei gegenüberliegenden Gehäusewänden (10) des Energiespeichergehäuses (3) angeordnet. Es ist vorgesehen, dass die Energiespeichervorrichtung (2) zumindest eine Sensoreinrichtung (8) aufweist, die zwischen dem zumindest einen Batteriezellenstapel (4) und einer der Gehäusewände (10) des Energiespeichergehäuses (3) angeordnet ist, und die dazu eingerichtet ist, einen von dem Batteriezellenstapel (4) und der Gehäusewand (10) aufeinander ausgeübten mechanischen Druck (P) zu erfassen, und als Messdaten (11) der Steuereinrichtung (7) bereitzustellen.
Patent DE-102020132523-A1 (DE)
Title: Gegenelement für die Ultraschallbearbeitung
Inventor: ROUSSEL-GARCIA RAQUEL
IPC: B23K20/10
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gegenelement für die Bearbeitung eines Materials mittels Ultraschall, wobei das Gegenelement eine Siegelfläche aufweist, die Siegelfläche einen Schweißabschnitt aufweist, der zumindest abschnittweise konkav gekrümmt ist. Um ein Gegenelement anzugeben, mit welchem eine zuverlässige Verschweißung mit höherer Vorschubgeschwindigkeit ermöglicht wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Siegelfläche einen Einlaufabschnitt aufweist, der neben dem Schweißabschnitt angeordnet ist, und entweder nicht gekrümmt ist oder mit einem Krümmungsradius konkav gekrümmt ist, welcher größer als der Krümmungsradius des Schweißabschnittes ist.
Patent DE-102020133751-A1 (DE)
Title: Speicherarray-isolationsstrukturen
Inventor: CHIANG KUO-CHANG
IPC: H01L21/316
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine Speicherzelle umfasst einen Dünnfilmtransistor über einem Halbleitersubstrat. Der Dünnfilmtransistor umfasst einen Speicherfilm, der eine Wortleitung kontaktiert; und eine Oxidhalbleiter-Schicht (OS-Schicht), die eine Source-Leitung und eine Bitleitung kontaktiert, wobei der Speicherfilm zwischen der OS-Schicht und der Wortleitung angeordnet ist; und ein dielektrisches Material, das die Source-Leitung und die Bitleitung trennt. Das dielektrische Material bildet eine Grenzfläche mit der OS-Schicht. Das dielektrische Material umfasst Wasserstoff, und eine Wasserstoffkonzentration an der Grenzfläche zwischen dem dielektrischen Material und der OS-Schicht beträgt nicht mehr als 3 Atomprozent (at%).
Patent DE-102020134607-A1 (DE)
Title: Tabakrauchfilterbehälter
Inventor: MÜLLER-PROVENZANO MARKUS
IPC: B65D5/74
Filed: 2020-12-22
Abstract: Tabakrauchfilterbehälter (100) zur Aufbewahrung und zum Transport von Tabakrauchfiltern, mit einem Grundkörper (1), der unter Ausbildung einer Kammer (10) zur Aufnahme von Tabakrauchfiltern mindestens einen Boden (3) und vier Seitenwände (2, 2a, 2b, 2c, 2d) umfasst, und mit einem Scharnierdeckel (4), umfassend einen flächigen Deckelkörper (4a), der entlang einer Scharnierlinie (S) mit dem Grundkörper (1) verbunden ist, und eine sich an einer der Scharnierlinie (S) abgewandten Seite an den Deckelkörper (4a) anschließende Deckelfrontwand (4b), wobei der Scharnierdeckel (4) gegenüber dem Grundkörper (1) um die Scharnierlinie (S) zwischen einer die Kammer (10) verschließenden ersten Position (201) und einer die Kammer (10) freigebenden zweiten Position (202) schwenkbar ist. Die Deckelfrontwand (4b) weist eine Entnahmeöffnung (5) zum Freigeben der Kammer (10) auf, wobei die Deckelfrontwand (4b) zumindest mit der Entnahmeöffnung (5) in der ersten Position (201) des Scharnierdeckels (4) überlappend mit einer Frontseitenwand (2a) des Grundkörpers (1) und in der zweiten Position (202) des Scharnierdeckels (4) zwischen dem Grundkörper (1) und dem Deckelkörper (4a) angeordnet ist.
Patent DE-102020204280-A1 (DE)
Title: Optische Kodiervorrichtung
Inventor: KATO YOSHIAKI
IPC: G01B11/02
Filed: 2020-04-02
Abstract: Ein Skalenmuster eines Maßstabs einer optischen Kodiervorrichtung umfasst einen ersten Skalenstrich, der verhindert, dass das erste Licht zur Bildaufnahmeeinrichtung geleitet wird, und der das zweite Licht zur Bildaufnahmeeinrichtung leitet. Ein vom ersten Skalenstrich verschiedener zweiter Skalenstrich leitet das erste Licht und das zweite Licht zur Bildaufnahmeeinrichtung. Der zweite Skalenstrich ist in einem Absolutmuster angeordnet und der erste Skalenstrich ist in einem Zuwachsmusters angeordnet, das den zweiten Skalenstrich einbezieht. Die Bildaufnahmeeinrichtung umfasst einen ersten Bildaufnahmeabschnitt, der ein Bild des Absolutmusters aus dem ersten Licht aufnimmt, welches über den zweiten Skalenstrich ankommt, und einen zweiten Bildaufnahmeabschnitt, der ein Bild des Zuwachsmusters aus dem zweiten Licht aufnimmt, welches über den ersten Skalenstrich und den zweiten Skalenstrich ankommt. Ein Rechner berechnet eine Position des Lesekopfs relativ zum Maßstab.
Patent DE-102020204557-A1 (DE)
Title: Hydraulische vorrichtung und betätigungsvorrichtung
Inventor: HOSOMI YUSUKE
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Eine hydraulische Vorrichtung 12 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 2 umfasst eine Basisstruktur 16. Die Basisstruktur 16 beinhaltet eine Hydraulikkammer 20, eine Reservoirkammer 22 und ein erstes Verbindungsloch 50, das konfiguriert ist, um die Hydraulikkammer 20 mit der Reservoirkammer 22 zu verbinden. Das erste Verbindungsloch 50 weist eine erste Länge L1 und einen ersten Innendurchmesser DM1 auf. Ein erstes Verhältnis der ersten Länge L1 zum ersten Innendurchmesser DM1 ist gleich oder größer als 2.
Patent DE-102020205698-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil und Stabilisatoranordnung für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs mit einem solchen Fahrwerkbauteil
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (16) mit einem ersten Endabschnitt (17) und einem zweiten Endabschnitt (18), wobei zwischen den beiden Endabschnitten (17, 18) ein Verbindungsabschnitt (19) angeordnet ist, mit mindestens einem Kugelgelenk (21) in einem der beiden Endabschnitte (17, 18), und mit einer dem Kugelgelenk (21) zugeordneten Sensoreinrichtung (22), wobei ein erstes Sensorelement (23) der Sensoreinrichtung (22) an dem Endabschnitt (18) mit dem Kugelgelenk (21) und ein zweites Sensorelement (24) an einem Gelenkinnenteil (25) des Kugelgelenks (21) angeordnet ist. Um eine Beschädigung des Fahrwerkbauteils (16) und/oder eine Störgröße für die Sensoreinrichtung (22) aufgrund einer Zug- und/oder Druckbelastung, vorzugsweise in Fahrzeuglängs- und/oder in Fahrzeugquerrichtung, vermeiden zu können, ist das Fahrwerkbauteil (16) dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (19) einen elastisch verformbaren Bereich (20) aufweist.
Patent DE-102020206469-A1 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre mit verbessertem Bedampfungsschutz
Inventor: BRAUNER THOMAS
IPC: H01H33/662
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumschaltröhre für Mittelspannungsschaltanlagen oder Hochspannungsschaltanlagen mit einem Gehäuse (10), wobei das Gehäuse (10) aus mindestens einem Isolator (15) und einem Metallteil besteht,einem Kontaktsystem (20), wobei das Kontaktsystem (20) zumindest einen ersten Kontaktstab (30) mit einem ersten Kontakt (35) und einen zweiten Kontaktstab (40) mit einem zweiten Kontakt (45) aufweist, und wobei zumindest der erste Kontaktstab (30) mit dem ersten Kontakt (35) oder der zweite Kontaktstab (40) mit dem zweiten Kontakt (45) als Bewegkontakt ausgeführt ist,mindestens einem Schirmelement (60), wobei das Schirmelement (60) in dem Isolator (15) derart angeordnet ist, dass es den ersten Kontakt (35) und den zweiten Kontakt (45) umgibt.
Patent DE-102020208055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Recheneinheit zum Ermitteln wenigstens eines physikalischen Parameters eines Fluids oder eines Fluidgemisches
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02M65/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln wenigstens eines physikalischen Parameters eines Fluids oder eines Fluidgemisches unter Verwendung von zwei örtlich voneinander getrennt angeordneten Drucksensoren, wobei an einem Erzeugungspunkt, der in Bezug auf eine örtliche Ausbreitung der Druckänderung in dem Fluid oder in dem Fluidgemisch unterschiedlich weit von den zwei Drucksensoren entfernt gelegen ist, eine Druckänderung in dem Fluid oder in dem Fluidgemisch erzeugt wird, wobei mittels jedes der zwei Drucksensoren jeweils ein Signal (S 1 , S 2 ) der Druckänderung erfasst wird, und wobei basierend auf einem Vergleich der zwei Signale (S 1 , S 2 ), der zumindest einen Vergleich der Amplituden (A) der zwei Signale umfasst, der wenigstens eine physikalische Parameter ermittelt wird.
Patent DE-102020212302-A1 (DE)
Title: Kunststoffrohrleitung mit integriertem Anschluss
Inventor: KREIDNER HARALD
IPC: F16L47/02
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffrohrleitung (1) mit integriertem Anschluss (4) aus Metall. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Kunststoffrohrleitung (1) mit integriertem Anschluss aus Metall (4) zu schaffen, die insbesondere im Hinblick auf die Dichtheit der Rohr - Flansch - Verbindung für Klimaleitungen geeignet ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Kunststoffrohrleitung (1) an mindestens einem Endbereich mit einer festhaftenden Metallschicht (2) vorbestimmter axialer Länge und vorbestimmter Schichtdicke beschichtet ist und der beschichtete Endbereich mit dem korrespondierenden Anschluss aus Metall (4) mittels eines Schweißverfahrens (3) verschweißt ist.
Patent DE-102021000572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erstellen einer münzdatensatz-zusammensetzung, teilnehmereinheit und bezahlsystem
Inventor: MANTRI Deepen
IPC: G06Q20/08
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Münzdatensatz-Zusammensetzung für einen monetären Zielbetrag, wobei einer Teilnehmereinheit in einem elektronischen Bezahlsystem zumindest ein Münzdepot mit mehreren vorhandenen elektronischen Münzdatensätzen zugeordnet ist, mit den folgenden Verfahrensschritten: Berechnen einer ersten erstellbaren Münzdatensatz-Zusammensetzung, die dem monetären Zielbetrag entspricht, unter Anwenden eines ersten Berechnungsalgorithmus; und Erstellen der Münzdatensatz-Zusammensetzung für den monetären Zielbetrag ausgehend von den vorhandenen elektronischen Münzdatensätzen, wobei eine zweite erstellbare Münzdatensatz-Zusammensetzung berechnet wird, die dem monetären Zielbetrag entspricht, unter Anwenden eines zweiten, vom ersten verschiedenen, Berechnungsalgorithmus. Anschließend erfolgt ein Auswählen von einer der berechneten, erstellbaren Münzdatensatz-Zusammensetzungen entsprechend zumindest eines vorbestimmten Kriteriums, wobei in dem Schritt des Erstellens die ausgewählte Münzdatensatz-Zusammensetzung erstellt wird. Die Erfindung betrifft zudem eine Teilnehmereinheit, ein Computerprogrammprodukt und ein Bezahlsystem.
Patent DE-102021003597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung eines Verhaltens mindestens eines lnsassen in einem Fahrzeug
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung eines Verhaltens mindestens eines Insassen in einem Fahrzeug.Erfindungsgemäß wird ein verhaltensauslösender Kontext für ein Verhalten erkannt und anhand des erkannten vorliegenden verhaltensauslösenden Kontextes wird prognostiziert, dass ohne die Beeinflussung des Insassen ein unerwünschtes Verhalten des Insassen erfolgen wird, und es wird eine Intervention zur Beeinflussung des Verhaltens des Insassen durchgeführt, um das unerwünschte Verhalten des Insassen zu unterdrücken oder zu verändern.
Patent DE-102021004849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substrats mit einem Lumineszenzelement
Inventor: IMHOF MARTIN
IPC: B42D25/40
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Substrats (2), insbesondere einer Banknote (2), mit einem Lumineszenzelement (6), das zur Abgabe von Lumineszenzstrahlung ausgebildet ist, wobei das Substrat (2) eine Substratfläche (5) aufweist und wobei folgende Schritte ausgeführt werden:a) Bereitstellen (S1) von Daten für ein Druckmotiv (4), das sich über die Substratfläche (5) erstreckt und auf dem Substrat (2) durch einen Aufdruck wiederzugeben ist,b) Bereitstellen (S2) von Daten für das Lumineszenzelement (6), das sich über eine Elementfläche (7) erstreckt, die kleiner als die Substratfläche (5) ist, und das ebenfalls auf dem Substrat (2) anzuordnen ist,c) Erzeugen (S3) einer Karte der Substratfläche (5), die eine örtliche Ab-sorption der Lumineszenzstrahlung durch das Druckmotiv (4) wiedergibt undd) Bestimmen, auf Basis der Karte (4), von mindestens einer Position des Lumineszenzelements (6) innerhalb der Substratfläche (5), bei der in der Elementfläche (7) eine erwartete Intensität der Lumineszenzstrahlung optimiert ist.
Patent DE-102021101486-A1 (DE)
Title: Photoresistschicht-oberflächenbehandlung, abdeckschichtund herstellungsverfahren einer photoresiststruktur
Inventor: KUO YI-CHEN
IPC: H01L21/027
Filed: 2021-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Struktur in einer Photoresistschicht umfasst: Bilden einer Photoresistschicht über einem Substrat, und Reduzieren von Feuchtigkeits- und Sauerstoffabsorptionseigenschaften der Photoresistschicht. Die Photoresistschicht wird selektiv mit aktinischer Strahlung belichtet, um eine latente Struktur zu bilden, und die latente Struktur wird entwickelt, indem ein Entwickler auf die selektiv belichtete Photoresistschicht aufgetragen wird, um eine Struktur zu bilden.
Patent DE-102021104411-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verabreichen von Flüssigkeiten
Inventor: ANGERSBACH KLAUS
IPC: G01F23/02
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Verabreichung von medizinischer Flüssigkeit, mit einem Aufnahmebereich, der geeignet ist, einen die zu verabreichende Flüssigkeit enthaltenden Hohlkörper, aufzunehmen, einer Abdeckung (4), die mit dem Aufnahmebereich beweglich zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verbunden ist, und einem Antrieb (8), der geeignet ist, auf den in dem Aufnahmebereich aufgenommenen Hohlkörper derart einzuwirken, dass die in dem Hohlkörper enthaltene Flüssigkeit gefördert wird, wobei die Vorrichtung (2) eine Anzeigeeinheit (10) zur graphischen Darstellung des Füllstands des Hohlkörpers aufweist, die geeignet ist, den Füllstand des Hohlkörpers auf Basis von einem oder mehreren insbesondere für das Fördern der Flüssigkeit relevanten Betriebsparametern des Antriebs anzuzeigen. Ferner betrifft die Offenbarung ein Verfahren zur Verabreichung von medizinischer Flüssigkeit.
Patent DE-102021104695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines abgasnachbehandlungssystems für fahrzeuge
Inventor: KIM MIN JAE
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-02-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Abgasnachbehandlungssystems für Fahrzeuge, aufweisend: Ermitteln, mittels einer Steuervorrichtung 9, ob ein bestimmter Regenerationsvorgang beendet ist S10, Sammeln, mittels der Steuervorrichtung, einer ersten Menge von NOx-Emission, die mittels eines hinteres-Ende-NOx-Sensors 7 einer selektive katalytische Reduktion (SCR)-Vorrichtung 1 gemessen ist, und einer zweiten Menge von NOx-Emission, welche mittels eines NOx-Emissionsmengenmodells berechnet ist, jeweils für einen ersten Zeitraum direkt nachdem der Regenerationsvorgang beendet ist S20, Ermitteln, mittels der Steuervorrichtung 9, ob eine Differenz zwischen einem gesammelten Wert der ersten Menge von NOx-Emission und einem gesammelten Wert der zweiten Menge von NOx-Emission einen Referenzwert übersteigt, wenn der erste Referenzzeitraum verstrichen ist S30, und Korrigieren, mittels der Steuervorrichtung 9, einer Modellreinigungseffizienz unter Verwendung einer Sensorreinigungseffizienz, wenn die Differenz zwischen den gesammelten Werten den Referenzwert übersteigt S40.
Patent DE-102021104799-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung und Beeinflussung des thermischen Zustands eines Reibungsbremssystems eines Schienenfahrzeugs
Inventor: FRIESEN ULF
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung und Beeinflussung des thermischen Zustands eines Reibungsbremssystems eines Schienenfahrzeugs abhängig von einer berechneten oder geschätzten prädiktiven Reibelement-Temperatur (Tpred) wenigstens eines Reibelements (1, 2) des Reibungsbremssystems, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst: Erfassen von wenigstens einem Parameter, welche eine aktuelle Fahrbetriebssituation des Schienenfahrzeugs charakterisiert; Berechnen, Schätzen oder Bestimmen eines ersten Temperaturanteil (Tcurrent)der prädiktiven Reibelement-Temperatur (Tpred) auf der Basis der aktuellen Fahrbetriebssituation des Schienenfahrzeugs und Berücksichtigung eines ersten Temperaturanteils (Tcurrent) bei der Überwachung und Beeinflussung des thermischen Zustands des Reibungsbremssystems. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei der Überwachung und Beeinflussung des thermischen Zustands des Reibungsbremssystems zusätzlich ein zweiter Temperaturanteil (dT) der prädiktiven Reibelement-Temperatur (Tpred) berücksichtigt wird, welcher sich zusätzlich zu dem ersten Temperaturanteil (Tcurrent)an dem wenigstens einen Reibelement (1, 2) unter der Annahme einstellen würde, dass in der aktuellen Fahrbetriebssituation des Schienenfahrzeugs eine Bremsung mit einer definierten Bremsart fiktiv oder theoretisch durchgeführt wird, und dass die prädiktive Reibelement-Temperatur (Tpred) des wenigstens einen Reibelements (1, 2) als Summe aus dem ersten Temperaturanteil (Tcurrent)und dem zweiten Temperaturanteil (dT) bestimmt wird, und dass, falls die prädiktive Reibelement-Temperatur (Tpred) größer als die erlaubte Reibelement-Maximaltemperatur (Tmax) des wenigstens einen Reibelements (1, 2) ist, ein erstes Signal erzeugt wird, welches einen potentiell thermisch kritischen Zustand des wenigstens einen Reibelements (1, 2) repräsentiert, und andernfalls kein erstes Signal erzeugt wird.
Patent DE-102021105610-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Laufrads in einem Hybridverfahren
Inventor: NOBEL TAMMUZ
IPC: F04D29/22
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad (1) für eine Kreiselpumpe mit einer Tragscheibe (6). An der Tragscheibe (6) sind Schaufeln (3) angeordnet. Das Laufrad (1) ist als Hybridbauteil aus mindestens einer generativen Komponente und mindestens einer konventionellen Komponente aufgebaut. Dabei ist mindestens eine Komponente in mindestens zwei Segmente (5) aufgeteilt.
Patent DE-102021107442-A1 (DE)
Title: Lamellendach
Inventor: MAUCKNER JÖRG
IPC: E04F10/08
Filed: 2021-03-24
Abstract: Ein Lamellendach besitzt einen horizontal ausgerichteten Rahmen, in welchem eine Anzahl Lamellen (10, 12) zwischen einer das Lamellendach (100) schließenden Stellung und einer offenen Stellung um mehr als 90° verschwenkbar sind, wobei eine Synchronisationsvorrichtung die Bewegung aller Lamellen (10, 12) synchronisiert und in wenigstens einer der Lamellen (10) ein elektrischer Antriebsmotor (14) vorgesehen ist, dessen Motorkopf (16) über ein Lagerelement (36) mit einem Lagerbock (56) an dem Rahmen festgelegt ist und dessen Abtriebswelle (72) mit der angetriebenen Lamelle (10) gekoppelt ist. Um eine Verminderung der Geräuschentwicklung, unerwünschtem Nachwippen und ruckelnden Bewegungen beim Verschwenken der Lamellen über deren oberen Totpunkt zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Lagerbock (56) und das Lagerelement (36) über eine kraft-, form- oder materialschlüssige ausgebildete Verbindung (bei 48) spielfrei gekoppelt sind und/oder die Abtriebswelle (72) mit der Lamelle (10) über wenigstens eine kraft-, form- oder materialschlüssige ausgebildete Verbindungstelle (bei 76) gekoppelt ist.
Patent DE-102021109905-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für ein Flurförderfahrzeug
Inventor: BURT HANS
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Handhabungsvorrichtung (10) für ein Flurförderfahrzeug (12) mit einer Handhabungsgabel (14) aufweisend wenigstens eine Zinke, die mobile Handhabungsvorrichtung (10) umfassend:- ein Basisgehäuse (20),- einen am Basisgehäuse (20) angeordneten Ausleger (42) für eine Hebe- und/oder Greifvorrichtung (44),- und eine Batterie (32), wobei das Basisgehäuse (20) einen Aufnahmeraum (30) zur Aufnahme der Batterie (32) aufweist, wobei das Basisgehäuse (20) eine Zinkenaufnahme (56) vorsieht, welche derart ausgebildet ist, dass die wenigstens eine Zinke (16) der Handhabungsgabel (14) des Flurförderfahrzeugs (12) in einer Einführrichtung (18) in die Zinkenaufnahme (56) einführbar ist, wobei entlang der Einführrichtung (18) die Zinkenaufnahme (56) derart hinter dem Aufnahmeraum (30) liegt, dass die wenigstens eine Zinke (16) der Handhabungsgabel (14) sich unter der Batterie (32) hindurch erstreckt, wenn die wenigstens eine Zinke (16) der Handhabungsgabel (14) in die Zinkenaufnahme (56) eingeführt ist, und wobei das Basisgehäuse (20) derart ausgebildet ist, dass die Batterie (32) mit dem Flurförderfahrzeug (12) in Einführrichtung (18) in den Aufnahmeraum (30) eingeführt und entgegen der Einführrichtung (18) aus dem Aufnahmeraum (30) entnommen werden kann.
Patent DE-102021113088-A1 (DE)
Title: Medizinisches Elektrowerkzeug
Inventor: OSAWA KATSUYA
IPC: A61L101/44
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein medizinisches Elektrowerkzeug enthält einen Motor (11), einen ersten Antriebsübertragungsabschnitt (12), der von dem Motor (11) angetrieben wird, einen zweiten Antriebsübertragungsabschnitt (13), der berührungslos von dem ersten Antriebsübertragungsabschnitt (12) angetrieben wird, einen Werkzeughalteabschnitt (5), der ein Werkzeug (6) hält, das von dem zweiten Antriebsübertragungsabschnitt (13) angetrieben wird, einen Werkzeugkörper (2) mit einer Wärmebeständigkeit, der montiert ist, um den ersten Antriebsübertragungsabschnitt (12) und den zweiten Antriebsübertragungsabschnitt (13) abzudecken, und das Werkzeug (6), das abnehmbar an dem Werkzeughalteabschnitt (5) montiert ist und vorgesehen ist, um auf einer Spitzenseite in Längsrichtung des Werkzeugkörpers (2) vorzustehen.
Patent DE-102021114009-A1 (DE)
Title: Industrieller Sensor mit Lage-Erkennungsvorrichtung
Inventor: BURGERT FLORIAN
IPC: G01C15/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen industriellen Sensor (100), der ein optisches Mittel aufweist, das auf einer Oberfläche des Sensors (100) angeordnet ist. Das optische Mittel (200) weist eine Struktur auf, die derart beschaffen ist, dass sie eine Richtungsinformation der Oberfläche in Bezug auf einen Betrachtungspunkt (302) im Raum liefert.