baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Defekts einer Haupteinheit und einer Kameraeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG JAE SUNG
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-12-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Defekts einer Haupteinheit (200) und einer Kameraeinheit (100) für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:Zuführen einer Betriebsspannung zu der Kameraeinheit (100) mittels der Haupteinheit (200) und Speichern einer Spannungszuführzeit, wenn ein Fahrzeuggang des Fahrzeugs in einer vorbestimmten Gangstufe positioniert ist;Speichern einer Signalempfangszeit, wenn die Haupteinheit (200) ein mittels der Kameraeinheit (100) übertragenes Bildsignal empfängt;Bestimmen, ob die Kameraeinheit (100) normal funktioniert auf Basis der Spannungszuführzeit und der Signalempfangszeit; undSpeichern eines Defektdiagnoseergebnisses mittels der Haupteinheit (200), wenn festgestellt wird, dass die Kameraeinheit defekt ist.
Patent DE-102016008729-B4 (DE)
Title: Glasfaser-Abschlusspunkt mit einer Kassette
Inventor: WANKMÜLLER ANDREAS
IPC: G02B6/44
Filed: 2016-07-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Glasfaser-Abschlusspunkt mit einer Kassette mit einem Eingang für eine ankommende Glasfaser und einem Ausgang für mehrere Pigtails, wobei die Kassette Führungselemente zum Führen von Glasfasern und Pigtails entlang Bahnen, deren Radius den zulässigen Mindestradius nicht unterschreitet, und eine Spleißablage sowie einen Splitter aufweist, und wobei die Führungselemente zwei innere Führungskörper, die mit einem Zwischenraum einander gegenüberliegend angeordnet sind, und nahe ihrer beiden seitlichen Rändern kreisbogenförmige Führungsstege (9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die kreisbogenförmigen Führungsstege (9) mit einzelnen kurzen Führungsstegen (10) eine in Querrichtung der Kassette (3) liegende, im wesentlichen ovale Ablagebahn (11) für ein Faserwickel außen begrenzen, dass oberhalb der ovalen Ablagebahn (11) die Spleißablage (14) befestigt ist, und dass der Splitter (16) schräg in dem Zwischenraum zwischen den beiden Führungskörpern (12) befestigt ist.
Patent DE-102016115015-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungssensor
Inventor: THOSS SASCHA
IPC: H03K17/95
Filed: 2016-08-12
Granted: 2018-03-15
Abstract: Induktiver Näherungssensor zur Detektion eines Objektes (2) mit mindestens einer Spule (3), wobei an die Spule durch eine Ansteuer- und Auswerteeinheit (7) mindestens ein Sendestromimpuls anlegbar ist, und der Ansteuer- und Auswerteeinheit (7) zum Ausgeben eines Objektfeststellungssignals (8), wobei die Ansteuer- und Auswerteeinheit (7) ausgebildet ist, mindestens einen induzierten Spannungspuls (9), der durch den Sendestromimpuls an der Spule (3) erzeugt ist, in mindestens einem Abschnitt ab oder nach dem Zeitpunkt des Anlegens des Sendestromimpulses, bis zu dem Zeitpunkt des vollständigen Abklingens des Spannungspulses (9), abzutasten und Abtastwerte (10) zu bilden, wodurch der Spannungspuls (9) digitalisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuer- und Auswerteeinheit (7) ausgebildet ist, für eine Abstandsbestimmung eines metallischen Objektes (2) die Abtastwerte (10) von mindestens zwei Spannungspulsen (9) auszuwerten.
Patent DE-102016205202-B4 (DE)
Title: Elektronische einheit
Inventor: YAMAMOTO TOSHIHISA
IPC: G01K1/14
Filed: 2016-03-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektronische Einheit, aufweisend:eine Wärmesenke (20), welche wenigstens einen Zapfen (22) aufweist;ein Mehrschichtsubstrat (30), welches an dem Zapfen (22) der Wärmesenke (20) festgelegt ist;wenigstens ein Heizbauteil (31, 32), welches am Mehrschichtsubstrat (30) angeordnet ist und bei Energieversorgung hiervon Wärme erzeugt;einen Temperatursensor (34), der am Mehrschichtsubstrat (30) angeordnet ist, um eine Temperatur zu erkennen;eine erste Zwischenverbindung (41), welche in einem Hochtemperaturbereich (H) angeordnet ist, wo das Heizbauteil (31, 32) an dem Mehrschichtsubstrat (30) angeordnet ist und welche mit dem Zapfen (22) der Wärmesenke (20) verbunden ist; undeine zweite Zwischenverbindung (42), die in einem Erkennungsbereich (S) angeordnet ist, wo der Temperatursensor (34) am Mehrschichtsubstrat (30) angeordnet ist und welche separat von der ersten Zwischenverbindung (41) angeordnet ist, wobei die zweite Zwischenverbindung (42) mit dem Zapfen (22) der Wärmesenke (20) und mit dem Temperatursensor (34) verbunden ist, wobeidie erste Zwischenverbindung (41) sich in jeder der äußeren und inneren Schichten des Mehrschichtsubstrats (30) befindet und elektrisch verbunden ist,die zweite Zwischenverbindung (42) sich in jeder der äußeren und inneren Schichten des Mehrschichtsubstrats (30) befindet und elektrisch verbunden ist, unddie erste Zwischenverbindung (41) und die zweite Zwischenverbindung (42) separat voneinander derart angeordnet sind, dass der Wärmewiderstand zwischen der ersten Zwischenverbindung (41) und der zweiten Zwischenverbindung (42) erhöht ist.
Patent DE-102017005791-B4 (DE)
Title: Transfervorrichtung zur Fluidübertragung
Inventor: MIJERS JAN WILLEM MARINUS
IPC: A61J1/20
Filed: 2017-06-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: Transfervorrichtung (2) zur Fluidübertragung, insbesondere von toxischen Medikamenten, von einer Vorratsflasche (1) zu einer Aufnahmeeinheit, umfassend zumindest ein Gehäuse (25) mit einem Gehäuseeinsatz (40), welcher zwei Transfernadeln (8, 9) und einen Zapfen für einen Nadelschutz aufweist, wobei das Gehäuse (25) rohrförmig ausgebildet einenends einen offenen Zylinderabschnitt mit zumindest einer Verriegelungseinheit für eine Vorratsflasche (1) und anderenends eine Öffnung (50) für den Gehäuseeinsatz (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseeinsatz (40) aus einem topfförmigen Zwischenteil (28) mit Filtereinheit besteht, welches in Axialrichtung zu einer radialen Bodenfläche beidseitig jeweils einen einstückig angeformten ersten und zweiten Zapfen (27, 31) aufweist, wobei ein erster aus der Bodenfläche nach außen hervorstehender Zapfen (27) zum Aufschieben eines Nadelschutzes vorgesehen ist und ein zweiter aus der Bodenfläche hervorstehender Zapfen (31) innerhalb der topfenförmigen Vertiefung zur Zentrierung der Filtereinheit (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102017100412-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verlängern der Batteriebetriebsdauer durch Überwachung der Vorrichtungsaktivität
Inventor: DESAI MEGHAN
IPC: H04W76/28
Filed: 2017-01-11
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren, das umfasst:Bestimmen, dass eine Mobilvorrichtung für eine erste Zeitdauer in einem inaktiven Zustand ist, durch einen Prozessor, wobei das Bestimmen, dass eine Mobilvorrichtung für eine erste Zeitdauer in einem inaktiven Zustand ist, das Bestimmen enthält, dass die Mobilvorrichtung für die erste Zeitdauer feststehend geblieben ist, und wobei feststehend bedeutet, dass die Mobilvorrichtung sich nicht schneller als mit einer Schwellengeschwindigkeit bewegt oder innerhalb einer lokalen Umgebung weiter als eine Schwellenentfernung ist;Veranlassen, dass eine Mobilanwendung der Mobilvorrichtung für eine zweite Zeitdauer in einen ersten Leerlaufzustand eintritt, durch den Prozessor;Veranlassen, dass die Mobilanwendung der Mobilvorrichtung für eine dritte Zeitdauer in einen Aufrechterhaltungszustand eintritt, durch den Prozessor in Ansprechen auf den Ablauf der zweiten Zeitdauer; undVeranlassen, dass die Mobilanwendung der Mobilvorrichtung für eine vierte Zeitdauer in einen zweiten Leerlaufzustand eintritt, durch den Prozessor in Ansprechen auf den Ablauf der dritten Zeitdauer.
Patent DE-102017120611-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzschweißen eines oder mehrerer Stahlbleche aus presshärtbarem Stahl
Inventor: VON DER HEYDT JANA
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-09-07
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Schmelzschweißen eines oder mehrerer Stahlbleche (1, 2; 2') aus presshärtbarem Stahl, bei dem das Schmelzschweißen unter Zuführung von Zusatzdraht (11) in das ausschließlich mittels eines Laserstrahls (6) erzeugte Schmelzbad (9) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzdraht (11) vor dem Schmelzschweißen mit Graphitpartikeln beschichtet wird und der so beschichtete Zusatzdraht (11) direkt in das Schmelzbad (9) derart eingeführt wird, dass die Spitze des Zusatzdrahtes (11) im Schmelzbad (9) schmilzt, wobei die Graphitpartikel zum Aufbringen auf den Zusatzdraht (11) mit einem wachsförmigen oder flüssigen Trägermittel gemischt werden und das Gemisch als Beschichtung (11.1) auf den Zusatzdraht (11) aufgebracht wird, wobei der Anteil an Graphitpartikeln in dem Gemisch aus Trägermittel und Graphitpartikeln so eingestellt wird, dass der Zusatzdraht (11), nachdem das Gemisch als Beschichtung (11.1) auf ihn aufgebracht wurde, einen Kohlenstoff-Massenanteil von mindestens 0,2 Gew.-% aufweist.
Patent DE-102017126462-B4 (DE)
Title: Prothesensystem mit einem Liner und einem Prothesenschaft
Inventor: KOPPE MARIO
IPC: A61F2/80
Filed: 2017-11-10
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prothesensystem mit einem Liner (2) und einem Prothesenschaft (36), wobei- der Liner (2)o ein geschlossenes distales Ende (26),o ein offenes proximales Ende (28),o eine Mantelfläche (4), die sich von dem distalen Ende (26) zu dem proximalen Ende (28) erstreckt, undo eine erste Verbindungseinrichtung (6) aufweist, und wobei- der Prothesenschaft (36)o eine zweite Verbindungseinrichtung (14) aufweist, die eingerichtet ist, mit der ersten Verbindungseinrichtung (6) zusammenzuwirken,wobei die erste Verbindungseinrichtung (6) an der Mantelfläche (4) nach radial hervorstehend angeordnet ist und die erste Verbindungseinrichtung (6) und die zweite Verbindungseinrichtung (14) eingerichtet sind, eine mechanische Verriegelung und einen elektrischen Kontakt (10) zwischen dem Liner (2) und dem Prothesenschaft (36) herzustellen.
Patent DE-102017206405-B4 (DE)
Title: Führungsbauteil zur Führung einer Bewegung eines beweglichen Teils einer Maschine
Inventor: BROGHAMMER HEINZ
IPC: G12B5/00
Filed: 2017-04-13
Granted: 2019-09-05
Abstract: Führungsbauteil zur Führung einer Bewegung eines beweglichen Teils (2) einer Maschine (1), aufweisend
 - einen starren Führungsbalken (8)
 - zumindest eine Tragleiste (22), über welche der Führungsbalken (8) auf einer Unterseite an einem Untergrund oder Fundament (7) befestigbar ist und die über zumindest ein elastisch verbiegbares Zwischenelement (20, 21) an den starren Führungsbalken (8) angekoppelt ist,
 wobei
 - die Tragleiste (22) zumindest ein Befestigungselement (42) zur Befestigung eines Lager- und Verankerungselements (13, 26) an der Tragleiste (22) aufweist,
 - durch das elastisch verbiegbare Zwischenelement (20, 21) eine relative Translationsbewegung zwischen dem starren Führungsbalken (8) und der Tragleiste (22) in eine Längsrichtung (X) des Führungsbalkens ermöglicht ist
 - der Führungsbalken (8) eine obere Wand (15), eine untere Wand (18) und Seitenwände (14,19) aufweist, die ein im Querschnitt viereckiges Profil mit einem Innenraum (51) bilden, wobei das elastisch verbiegbare Zwischenelement (20, 21) von den Seitenwänden (14,19) verdeckt ist,
 - die Tragleiste (22) auf der Seite des Innenraums (51) mit Abstand zu der unteren Wand (18) angeordnet ist und die untere Wand (18) eine Öffnung (52) für das Lager- und Verankerungselement (13, 26) aufweist, sodass das Lager- und Verankerungselement (13, 26) durch diese Öffnung (52) die untere Wand durchdringen kann, wenn es an der Tragleiste (22) befestigt ist.
Patent DE-102018100542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Öffnung in einer Wand eines Hohlprofiles und Hohlprofil, hergestellt nach diesem Verfahren
Inventor: FROST GEORG
IPC: C22C21/00
Filed: 2018-01-11
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Öffnung (7) in einer Wand (6) eines Hohlprofils (1) aus einer aushärtbaren Aluminiumlegierung der 6000er oder der 7000er Gruppe durch umfangsseitig geschlossene Extrusion, wobei vor dem Fertigen der Öffnung ein Lösungsglühen und ein Abschrecken erfolgt und eine Endfestigkeit durch Kaltauslagern bei Raumtemperatur oder durch Warmauslagern mittels Ausscheidungsglühen erreicht wird, wobei die Öffnung (7) zeitlich nach dem Kaltauslagern oder Warmauslagern hergestellt wird, wobei die Öffnung (7) durch Hochgeschwindigkeitsstanzen mit einer Auftreffgeschwindigkeit eines Stempels (8) auf die Wand (6) von mehr als 5 m/s ohne ein an die Kontur des Stempels (8) angepasstes Innenwerkzeug hergestellt wird.
Patent DE-102018117639-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung, Spindelanordnung mit einer Lagervorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Spindelanordnung
Inventor: GOTTWALD MARKUS
IPC: B23B19/02
Filed: 2018-07-20
Granted: 2020-10-29
Abstract: Lagervorrichtung (13), die zur Lagerung einer drehbaren Welle (12) eingerichtet ist,mit zwei Wälzlagern (19, 20), die jeweils einen ersten Ring (21) und einen zweiten Ring (22) aufweisen und koaxial zu einer Drehachse (A) der Welle (12) angeordnet sind,mit einer ersten Hülse (23), die zwischen den beiden ersten Ringen (21) angeordnet ist, und mit einer zweiten Hülse (24), die zwischen den beiden zweiten Ringen (22) angeordnet ist, wobei die ersten Ringe (21) in einem Ausgangszustand der Lagervorrichtung (13) mittels ersten Abstützteilen (25) axial in Richtung der Drehachse (A) gegen die erste Hülse (23) gedrückt werden, so dass die beiden Wälzlager (19, 20) unter einer axialen Lagervorspannung stehen,mit einem zweiten Abstützteil (26), an dem sich einer der zweiten Ringe (22) auf der der zweiten Hülse (24) entgegengesetzten Seite abstützt, und mit einem ansteuerbaren Aktuator (30), der dazu eingerichtet ist, den jeweils anderen der zweiten Ringe (22) gegen die zweite Hülse (23) zu drücken und dadurch die im Ausgangszustand mechanisch voreingestellte axiale Lagervorspannung zu verringern.
Patent DE-102018208995-B4 (DE)
Title: Abgassystem mit thermoelektrischen Einrichtungen, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Behandlung eines von einem Verbrennungsmotor erzeugten Abgases
Inventor: UKROPEC ROBERT
IPC: F01N3/00
Filed: 2018-06-07
Granted: 2021-05-20
Abstract: Abgassystem (1) zur Aufnahme eines von einem Verbrennungsmotor (2) erzeugten Abgases (3), aufweisend:- einen LNT-Katalysator (4),- einen stromabwärts des LNT-Katalysators (4) angeordneten Lambda-Sensor (5),- einen stromabwärts des LNT-Katalysators (4) angeordneten Temperatursensor (6),- ein oder mehrere stromabwärts des Lambda-Sensors (5) und stromabwärts des Temperatursensors (6) angeordnete thermoelektrische Einrichtungen (7), ausgebildet zur Umwandlung von Wärmeenergie in elektrische Energie, und- einen stromabwärts der thermoelektrischen Einrichtungen (7) angeordneten SCR-Katalysator (8).
Patent DE-102018213093-B4 (DE)
Title: Schwungrad mit variablem Trägheitsmoment
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: F16F15/30
Filed: 2018-08-06
Granted: 2023-10-05
Abstract: Schwungrad (10), welches eine Rotationsachse (2), mindestens eine Schwungscheibe (1) und mindestens zwei radial zueinander versetzt angeordnete, drehbar gelagerte Trägheitsmassen-Ringe (5, 6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass pro Trägheitsmassen-Ring (5, 6) eine Anzahl an Bremseinrichtungen (21, 22) mit der Schwungscheibe (1) verbunden sind, wobei die Bremseinrichtungen (21, 22) zu einer lösbaren Verbindung mit dem Trägheitsmassen-Ring (5, 6) ausgelegt sind, wobei die Bremseinrichtungen (21, 22) jeweils mindestens einen Bremsbacken, mindestens eine Feder (17, 18) und mindestens einen Massenkörper (7, 8) umfassen und die lösbare Verbindung mit dem Trägheitsmassen-Ring in Form einer reibschlüssigen Verbindung dadurch bewirkt wird, dass mindestens ein Massenkörper (7, 8) mittels der mindestens einen Feder (17, 18) den mindestens einen Bremsbacken gegen den Trägheitsmassen-Ring (5, 6) drückt, wobei jeweils der mindestens eine Massenkörper (7, 8) radial gegen die Feder (17, 18) verschiebbar angeordnet ist, sodass die Feder (17, 18) in Abhängigkeit von der Drehzahl der Schwungscheibe (1) zusammengedrückt wird und die reibschlüssige Verbindung dadurch gelöst wird.
Patent DE-102018214641-B4 (DE)
Title: Vergussmasse, Verfahren zum elektrischen Isolieren eines elektrischen oder elektronischen Bauteils unter Verwendung der Vergussmasse, elektrisch isoliertes Bauteil, hergestellt über ein solches Verfahren und Verwendung der Vergussmasse
Inventor: HEJTMANN GEORG
IPC: C09D7/65
Filed: 2018-08-29
Granted: 2022-09-22
Abstract: Vergussmasse, enthaltend
 - 5,0 - 30,0 Gew.% reaktive Partikel, die ausgewählt sind aus Magnesiumoxidpartikeln mit einer Partikelgröße von maximal 5,0 µm, porösen Magnesiumoxidpartikelagglomeraten, Siliziumoxidpartikeln mit einer Partikelgröße von maximal 0,5 µm, Kieselsäurepartikeln mit einer Partikelgröße von maximal 0,5 µm und Gemischen daraus,
 - 45,0 - 90,0 Gew.% Füllstoffpartikel mit einer Partikelgröße von mehr als 1 µm und/oder Füllstoffasern, 5,0 - 20,0 Gew.% Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die reaktiven Partikel ein Gemisch von Magnesiumoxidpartikeln als ersten Partikeln sowie von Siliziumoxidpartikeln und/oder Kieselsäurepartikeln als zweiten Partikeln sind, wobei das Gewichtsverhältnis zwischen den ersten Partikeln und den zweiten Partikeln im Bereich von 99:1 bis 40:60 liegt.
Patent DE-102019101565-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: KIMURA KEISUKE
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-01-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Halbleitervorrichtung (10, 10a, 10b) mit:einem Halbleitersubstrat (12);einem Graben (40), der in einer oberen Oberfläche (12a) des Halbleitersubstrates (12) bereitgestellt ist;einer Gateisolationsschicht (42), die eine innere Oberfläche des Grabens (40) bedeckt; undeiner Gateelektrode (44), die in dem Graben (40) angeordnet ist, und von dem Halbleitersubstrat (12) durch die Gateisolationsschicht (42) isoliert ist,wobeidas Halbleitersubstrat (12) umfasst:ein Emittergebiet (20) einer n-Art, das an der oberen Oberfläche (12a) des Halbleitersubstrates (12) angeordnet ist, und mit der Gateisolationsschicht (42) in direktem Kontakt steht;ein oberes Körpergebiet (22) einer p-Art, das mit der Gateisolationsschicht (42) unter dem Emittergebiet (20) in direktem Kontakt steht;ein Zwischengebiet (24) einer n-Art, das mit der Gateisolationsschicht (42) unter dem oberen Körpergebiet (22) in direktem Kontakt steht;ein unteres Körpergebiet (26) einer p-Art, das mit der Gateisolationsschicht (42) unter dem Zwischengebiet (24) in direktem Kontakt steht,ein Driftgebiet (28) einer n-Art, das mit der Gateisolationsschicht (42) unter dem unteren Körpergebiet (26) in direktem Kontakt steht; undein Kollektorgebiet (30) einer p-Art, das mit dem Driftgebiet (28) von unterhalb her in direktem Kontakt steht,wobeidas untere Körpergebiet (26) einen ersten Bereich (26a) und einen zweiten Bereich (26b) umfasst, der eine höhere Kristalldefektdichte als der erste Bereich (26a) aufweist und in dem eine Ladungsträgerlebensdauer kürzer als in dem ersten Bereich (26a) ist,der zweite Bereich (26b) mit der Gateisolationsschicht (42) in direktem Kontakt steht, undder erste Bereich (26a) mit dem zweiten Bereich (26b) an einer Seite in direktem Kontakt steht, die der Gateisolationsschicht (42) gegenüberliegend ist.
Patent DE-102019133402-B4 (DE)
Title: Kalibrierung von verstärkung zwischen stufen bei einem doppelumsetzungs-analog-digital-wandler
Inventor: LI HONGXING
IPC: H03M1/46
Filed: 2019-12-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Schätzung einer Restverstärkung in einer Analog-Digital-Wandler-(ADC-) Schaltung mit einem Restverstärkungsverstärker, der an eine Digital-Analog-Wandler- (DAC-) Schaltung gekoppelt ist, das Verfahren aufweisend:Erzeugen einer ersten Restspannung eines Abtastwerts eines Analogeingangssignals in Bezug auf einen ersten Code, der an mindestens ein Referenzelement angelegt ist, das an den DAC gekoppelt ist;Verstärken der ersten Restspannung mithilfe des Restverstärkungsverstärkers, um eine erste verstärkte Restspannung bereitzustellen;Erzeugen einer zweiten Restspannung des Abtastwerts des Analogeingangssignals in Bezug auf einen zweiten Code, der an das mindestens eine Referenzelement angelegt ist;Verstärken der zweiten Restspannung mithilfe des Restverstärkungsverstärkers, um eine zweite verstärkte Restspannung bereitzustellen; undVergleichen der ersten und zweiten verstärkten Restspannung mit einer Differenz zwischen dem ersten und zweiten Code, die an das mindestens eine Referenzelement angelegt sind, um Informationen über die Restverstärkung des Restverstärkungsverstärkers zu bestimmen.
Patent DE-112005002121-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: HOMMA BUNJI
IPC: F04D7/02
Filed: 2005-09-06
Granted: 2017-11-02
Abstract: Kraftstoffpumpe mit: einer äußeren (10) Trennwand, in welcher eine zylindrische Einlassöffnung (12) gebildet ist; einer inneren (9) Trennwand, in welcher eine Auslassöffnung (9c) gebildet ist; und einem Laufrad (11), welches zwischen den gegenüberliegenden Trennwänden (9, 10) untergebracht ist, wobei jede der Trennwände (9, 10) in einem Abschnitt, welcher einem auf der Außenseite des Laufrads (11) vorgesehenen Flügelkörper gegenüberliegt, einen ringförmigen Kraftstoffdurchflussweg aufweist, welcher mit der Einlassöffnung (12) und der Auslassöffnung (9c) in Verbindung steht, wobei die Einlassöffnung (12) einen Wirbelstrom-Verhinderungsabschnitt (12b) aufweist, der verhindert, dass in den Kraftstoffdurchflussweg einfließender Kraftstoff, begleitet von der Drehung des Laufrads (11), einen Wirbelstrom bildet, wobei der Wirbelstrom-Verhinderungsabschnitt (12b) eine Oberfläche zum Verhindern eines Wirbelstroms aufweist, welche zur Drehrichtung des Laufrads (11) senkrecht ist.
Patent DE-112005003176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden von Schmelzblasmaterial
Inventor: HAYNES BRYAN D
IPC: D01D4/02
Filed: 2005-10-24
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Bilden von Schmelzblasmaterial aus einem geschmolzenen Polymer, aufweisendeinen Düsenkopf (110), konfiguriert mit Kanälen (118), durch die geschmolzenes Polymer zum Bilden von Schmelzblasfasern extrudiert wird, wobei der Düsenkopf weiter eine im Allgemeinen V-förmige Düsenspitze (112) aufweist, die Austrittsöffnungen für die Kanäle (118) in einem Scheitelpunkt der Düsenspitze bildet,mindestens ein Paar Luftleitplatten (120a, 120b), die im Verhältnis zu der Düsenspitze (112) angeordnet sind, um Luftkanäle (122a, 122b) nahe der Düsenspitze (112) zu bilden, um Verdünnungsluft gegen die aus den Austrittsöffnungen extrudierten geschmolzenen Polymerfasern zu leiten,wobei mindestens einer der Luftkanäle (122a, 122b) außerdem eine erste Konvergenzzone (124) mit einem ersten eingeschlossenen Winkel und eine an den Düsenspitzenscheitel angrenzende zweite Konvergenzzone (128) mit einem zweiten eingeschlossenen Winkel aufweist, der kleiner als der erste eingeschlossene Winkel ist, wobei der zweite eingeschlossene Winkel in einem Bereich von etwa 10 Grad bis etwa 20 Grad liegt, so dass der Luftkanal einen Konvergenzwinkel im Verhältnis zur Längsachse der Polymerkanäle zwischen etwa 5 Grad und etwa 10 Grad bildet, wobei die Luftkanäle eine im Wesentlichen konstante Querschnittsfläche entlang der zweiten Konvergenzzone (128) aufweisen.