baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222803-B3 (DE)
Title: Verfahren zum berührungslosen Abgriff von Kommunikationssignalen
Inventor: WAGNER ALFRED
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-11-07
Granted: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum berührungslosen Abgriff von Kommunikationssignalen, die zwischen zwei Kommunikationseinheiten, insbesondere einem Sensor oder Aktor und einer digitalen Auswerteeinheit, ausgetauscht werden, wobei die Kommunikationssignale auf einer Leitung (2) eines mehradrigen Kabels (1) als Spannungssignale übertragen werden. Um die Kommunikationssignale auch bei mehradrigen Kabeln abgreifen zu können, ohne die Leitung hierfür unterbrechen zu müssen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, die Kommunikationssignale kapazitiv abzugreifen, wobei zum Abgriff wenigstens zwei Elektroden (10a, 10b) eingesetzt werden, die auf dem Kabelmantel aufliegen und deren Winkellage zur Kabelachse variabel ist, und diejenige Winkellage zu ermitteln, bei der das Differenzsignal zwischen den beiden Elektroden (10a, 10b) maximal wird, wobei die wenigstens zwei Elektroden (10a, 10b) jeweils aus mehreren Einzelelektroden (E1–E8) bestehend, als Sammelelektroden ausgebildet sind und die verschiedenen Winkellagen der Sammelelektroden (10a, 10b) dadurch erreicht wird, dass mittels eines Multiplexers (20), mit dem die Einzelelektroden (E1–E8) miteinander verschaltet sind, sequentiell jeweils die Zugehörigkeit der Einzelelektroden (E1–E8) zu den wenigstens zwei Sammelelektroden (10a, 10b) geändert wird. Des Weiteren wird eine Anordnung zur Durchführung dieses Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102015006174-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung einer optischen, kapazitiven, induktiven Übertragungsstrecke
Inventor: DITTRICH STEPHAN
IPC: G01V8/00
Filed: 2015-05-08
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Variante eines Halios-Messverfahrens und eine zugehörige Vorrichtung Verfahren zur Vermessung der Eigenschaften einer elektromagnetischen Übertragungsstrecke und/oder eines Objekts (O) innerhalb dieser. Im Gegensatz zum Stand der Technik senden der Kompensationssender (K) und der Sender (H) permanent und um 180° phasenverschoben zueinander mit nicht geregelter, konstanter Modulationsamplitude in jeweils eine zugehörige Übertragungsstrecke (I1, I2 und I3, I4) hinein. In einer oder mehreren der Übertragungstrecken (I1, I2, I3, I4) können sich ein oder mehrere Objekte (O) befinden. Der Halios-Regler (CT) erzeugt nun ein PWM- und/oder PDM-moduliertes Regelsignal (S4), das den Messwert für die Änderung der elektromagnetischen Strahlung beim Durchgang durch eine oder mehrere der Übertragungsstrecken repräsentiert. Das Sendevorsignal (S5v), das dem Sendesignal (S5) des Senders (H) entspricht, wird nun in Abhängigkeit vom logischen Wert des Regelsignal (S4) mit positivem bzw. negativem Vorzeichen zur Demodulation in einem ersten Multiplizierer (M1) benutzt. Es folgt die übliche Skalar-Produktbildung durch Filterung bzw. Integration und Schließung des Regelkreises.
Patent DE-102015112742-B3 (DE)
Title: Fortbewegungshilfe für bewegungseingeschränkte Personen
Inventor: KOPPE NORMA
IPC: A61H3/04
Filed: 2015-08-03
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fortbewegungshilfe (1) für bewegungseingeschränkte Personen, umfassend zumindest einen Rahmen (2), eine Einrichtung (3) zur Aufnahme von Gepäckstücken, eine Gabel (4), einen Lenker (5), ein Vorderrad (6) und ein Hinterrad (7), wobei der Rahmen (2) mit der Gabel (4) und der Einrichtung (3) derart zusammenwirkt, dass eine umgekehrte Z-förmige Geometrie gebildet wird, derart, dass das Vorderrad (6) und das Hinterrad (7) versetzt hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102019003670-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer Toilettensitz- und -Deckelanordnung und Betätigungsvorrichtung einer Toilettensitz- und -Deckelanordnung
Inventor: FRAUENHOLZ FRANZ
IPC: A47K13/10
Filed: 2019-05-26
Granted: 2020-06-10
Abstract: Um auch ohne Zutun des Toilettenbenutzers einen großen Hygienestandard sicherzustellen werden ein Verfahren zur Betätigung einer Toilettensitz- und - Deckelanordnung (2, 3) und eine Betätigungsvorrichtung einer Toilettensitz- und - Deckelanordnung (2, 3) vorgeschlagen. Gemäß dem Verfahren werden Toilettensitz (2) und Toilettendeckel (3), im Fall einer Benutzung im Stehen, nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit gemeinsam automatisch wieder in die geschlossene Stellung gesenkt, während im Fall einer sitzenden Benutzung, nach deren Beendigung, der Toilettensitz (2) automatisch wieder angehoben wird bis in die geöffnete Stellung, woraufhin der Toilettensitz (2) und der Toilettendeckel (3) automatisch gemeinsam wieder in die geschlossene Stellung abgesenkt werden.Eine rein mechanisch-hydraulische Betätigungsvorrichtung einer Toilettensitz- und - Deckelanordnung (2, 3), wird vorgestellt, mit der das Verfahren durchführbar ist. Dadurch dass die Bauteile der Betätigungsvorrichtung alle in einem verschlossenen Hohlraum des Toilettendeckels (3) untergebracht sind, wird weder ein externer Energie- und/oder Steueranschluss samt Kabel- oder Rohranschlüssen erforderlich, noch bedarf es irgendwelcher Bauteile außen an der Toilettensitz- und - Deckelanordnung (2, 3). Diese ist wegen ihrer weitgehend glatten Oberflächen somit leicht zu reinigen und hygienisch sauber zu halten.
Patent DE-102019100902-B3 (DE)
Title: Palette
Inventor: BISKUPSKI THOMAS
IPC: A61C19/00
Filed: 2019-01-15
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palette für die Halterung von Modellierwerkstoff (2), wobei eine Aufnahme (1), einen Magnet und/oder einen magnetisierbaren Werkstoff (3) umfasst, wobei der Modellierwerkstoff (2) einen anderen Magneten (4) und/oder magnetisierbaren Werkstoff umfasst, wobei die Aufnahme (1) einen Medien-Halter (5) aufweist, wobei die Aufnahme (1) eine Kunststoffverkleidung (6) aufweist und die Kunststoffverkleidung (6) Werbung, Anweisungen oder allgemeine Informationen aufweist, wobei die Aufnahme (1) eine Halteöffnung (7) und ein Halterelement (8) aufweist, wobei die Aufnahme (1) ganz oder teilweise beheizbar ist.
Patent DE-102019206267-B3 (DE)
Title: Schutzschalter
Inventor: STROBL CHRISTIAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2019-05-02
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzschalter (14) mit einem Hauptstrompfad (16), der ein steuerbares erstes Schaltelement (18) mit einem ersten Steuereingang (22) aufweist, der gegen ein steuerbares zweites Schaltelement (56) einer Ansteuerschaltung (24) geführt ist. Die Ansteuerschaltung (24) weist einen mit dem Hauptstrompfad (16) gekoppelten Stromsensor (26) mit zwei Ausgängen (36) auf, wobei eine zwischen den Ausgängen (36) anliegende elektrische Spannung (38) abhängig von einem mittels des Hauptstrompfads (16) geführten elektrischen Stroms ist. Jeder der Ausgänge (36) ist gegen jeweils einen Eingang (42) einer microcontrollerfreien Kennlinienschaltung (40) mit zwei weiteren Ausgängen (44) geführt, und das zweite Schaltelement (56) ist in Abhängigkeit einer zwischen den weiteren Ausgängen (44) anliegenden weiteren elektrischen Spannung (58) betätigt, wobei ein funktioneller Zusammenhang zwischen der weiteren elektrischen Spannung (58) und der elektrischen Spannung (38) vorhanden ist. Die weiteren Ausgänge (44) sind mit entsprechenden Eingängen (50) einer Komparatorschaltung (48) verbunden, die einen Referenzeingang (50) und einen Ausgang (52) aufweist, der gegen einen zweiten Steuereingang (54) des zweiten Schaltelements (56) geführt ist.
Patent DE-102020107549-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrichten eines Auslegers eines Großkrans
Inventor: WALTER JAN
IPC: B66C23/687
Filed: 2020-03-19
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufrichten des Auslegersystems eines Großkrans umfassend einen wipparen Teleausleger sowie einer am Kopf des Teleauslegers montierten Televerlängerung, wobei am Teleausleger und/oder an der Televerlängerung wenigstens ein Abspannbock zur Abspannung zumindest eines Teils der Televerlängerung angelenkt ist, mit den Schritten: Ablegen des Hauptauslegers und Montage der Televerlängerung, Aufwippen des Auslegersystems durch Betätigung des Wippzylinders unter gleichzeitiger Aufbringung einer Kraft auf den Abspannbock zur Erzeugen eines den Wippzylinder entlastenden Aufrichtemoments auf das Auslegersystem.
Patent DE-102020111910-B3 (DE)
Title: Halteanordnung eines Seitenwandelements an einem Rohbauteil eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: RIEDNER MARTIN
IPC: B62D27/06
Filed: 2020-05-04
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (1) eines Seitenwandelements (2) an einem Rohbauteil (3) eines Rohbaus für ein Fahrzeug, bei welcher das Seitenwandelement (2) an dem Rohbauteil (3) unter Vermittlung eines separat von dem Rohbauteil (3) und separat von dem Seitenwandelement (2) ausgebildeten Halters (5) gehalten ist, welcher mit dem Rohbauteil (3) und mit dem Seitenwandelement (2) verbunden ist, wobei der Halter (5) ein mit dem Rohbauteil (3) verbundenes, erstes Halteelement (6) und ein separat von dem ersten Halteelement (6) ausgebildetes und mit dem ersten Halteelement (6) verbundenes, zweites Halteelement (7) aufweist, welches mit dem Seitenwandelement (2) verbunden ist.
Patent DE-102021126358-B3 (DE)
Title: Optischer Bildstabilisator sowie ein damit ausgestattetes mobiles Gerät und Verfahren zur Herstellung
Inventor: OSTHOLT ROMAN
IPC: H04N23/68
Filed: 2021-10-12
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Bildstabilisator zur Anwendung bei mobil mitführbaren Geräten, das mit zumindest einer Kameraobjektivanordnung und einem an einem Träger (3) angeordneten Bildsensor ausgestattet ist. Der Träger (3) ist gegenüber einem mit einem Gerätegehäuse verbundenen Haltemittel (4) mittels elastischer und/oder flexibler Haltestrukturen (5) beweglich angeordnet und durch Leiterbahnen elektrisch verbunden, sodass zum Ausgleich von störenden Bewegungen des Geräts der Bildsensor an dem Träger (3) durch Aktoren relativ zu dem Haltemittel (4) bewegt werden kann. Zumindest einzelne der stegförmigen Haltestrukturen (5) haben eine Breite (b), die wesentlich geringer ist als die Materialstärke (s) in einer Querrichtung zu der Bewegungsebene (xy) des Trägers (3), sodass in der Trägerebene eine hohe Flexibilität bzw. Elastizität und in einer Querrichtung zu der Ebene eine hohe Eigensteifigkeit erreicht wird, sodass die unerwünschte „out-of plane“ Bewegung des Trägers (3) weitgehend vermieden wird.
Patent DE-102022201993-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Textilien oder Leder
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: D06B5/26
Filed: 2022-02-25
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung bei der Behandlung von Textilien oder Leder mit Flüssigkeit, die einen Behälter mit einer Innenwand, die Durchgangslöcher aufweist und von einer beabstandeten Außenwand umfasst ist, mit Deckeln, die die endständigen Querschnittsöffnungen des Behälters überdecken, mit einem Antrieb, der den Behälter entlang einer Bahnkurve zu einer Hin- und Herbewegung mit einem Beschleunigungsmaximum von zumindest 20 m/s2antreibt.
Patent DE-4207226-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung
Inventor: CONZELMANN GERHARD
IPC: H01L23/525
Filed: 1992-03-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Integrierte
Schaltung mit mindestens einem Anschlüsse (61, 62, 63, 64, 65, 66)
aufweisenden regulären
Schaltungsblock (2) und mit mindestens einem mindestens ein Schaltkreiselement
aufweisenden Abgleichschaltungsblock (3; 31; 32), dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei der Anschlüsse
mit dem Abgleichschaltungsblock verbunden sind und der Abgleichschaltungsblock
Mittel zum Durchbrennen von Leiterbahnen oder zum Kurzschließen von
Schaltungselementen aufweist, so dass mindestens ein Kennwert und/oder
eine Funktion der integrieren Schaltung durch Anlegen mindestens
eines Zündpotentials
an den zwei Anschlüssen
verändert
werden kann.
Patent DE-4223583-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben beim Plattenwechsel bei einer Bogendruckmaschine und Antrieb zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RODI ANTON
IPC: B41F27/12
Filed: 1992-07-17
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Antreiben beim Plattenwechsel bei einer Bogendruckmaschine mit
mehreren, durch einen durchgehenden Zahnradzug von einem Hauptantriebsmotor
angetriebenen, in einer druckpositionsmäßigen Winkelzuordnung zueinander
verbundenen Plattenzylindern,  bei dem die Plattenzylinder in
Plattenwechselpositionen, in welchen der Plattenwechsel vorgenommen
wird, und nach dem Plattenwechsel wieder in eine Druckbetriebsstellung mit
ihrer alten druckpositionsmäßigen Winkelzuordnung gedreht
werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Plattenzylinder zum Drehverbringen
aus der druckpositionsmäßigen Winkelzuordnung
in die Plattenwechselposition und aus dieser zurück in die alte druckpositionsmäßige Winkelzuordnung
vom durchgehenden Zahnradzug ab- und angekuppelt werden.
Patent DE-4290973-B4 (DE)
Title: Eisbrechendes Schiff
Inventor: ERONEN HARRI
IPC: B63B35/08
Filed: 1992-04-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Eisbrechendes
Schiff (20) mit einem Rumpf (21), dessen Vorschiff (65) eine Breite
aufweist, die der Breite herkömmlicher
Eisbrecher entspricht, der Rumpf (21) anschließend an das Vorschiff (65)
im Bereich der Schwimmwasserlinie (22) in der Breite schmäler als
das Vorschiff (65) ist und anschließend an das Vorschiff (65)
zumindest im Mittelschiff der Rumpf (21) an beiden Seiten unterhalb
der Schwimmwasserlinie (22) eine Auskragung (27) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Auskragungen (27) des Rumpfes (21) Schlingerkiele
(24) bilden, die die Rollbewegungen des Schiffes (20) dämpfen, wobei
der äußere Abstand
der Schlingerkiele (24) zueinander zum Vorschiff (65) hin die Breite
des Vorschiffes (65) erreicht, die obere Fläche (66) der Schlingerkiele
(24) von der Seite des Schiffes (20) betrachtet wie ein herkömmlicher
Schlingerkiel geschwungen ausgebildet ist, im Querschnitt des Schiffes
(20) gesehen die obere Fläche
(66) der Schlingerkiele (24) mit der Horizontalen einen Winkel (α) von 0 bis
20° bildet
und zum Achterschiff...
Patent DE-4300665-B4 (DE)
Title: Mittels Reibung arbeitendes Drehmomentübertragungsorgan
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16D13/64
Filed: 1993-01-13
Granted: 2004-05-19
Abstract: Mittels Reibung arbeitendes Drehmomentübertragungselement, wie Kupplungsscheibe (1), mit einer mit einem Nabenkörper (7) verbundenen Belagträgerscheibe (2), zwei Reibbelagringen (11a, 11b), deren Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser der Belagträgerscheibe (2), und mehreren kreisförmig angeordneten, paarweise einander gegenüberliegenden, axial zwischen den Reibbelagringen (11a, 11b) angeordneten Federsegmenten (9), die die Reibbelagringe (11a, 11b) tragen und axial federnd gegeneinander abstützen und die an der Belagträgerscheibe (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass aus ebenen Bereichen eines jeden der Federsegmente (9) zumindest im wesentlichen radial verlaufende Flügel (17, 18, 19, 125, 528) ausgeschnitten sind, die jeweils auf das andere Federsegment (9) zu ausgebogen und in Richtung auf dieses auslaufend ausgebildet sind und von denen zumindest eine Anzahl ebenen Bereichen des anderen Segmentes gegenüberliegen, und dass die Federsegmente (9) über an sich bekannte, die Beläge (11a, 11b) hieran befestigende Elemente, wie Stufenniete (12a, 12b), zueinander axial verspannt sind.
Patent DE-4428850-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Steuern des Lampenstroms einer Hochdruck-Entladungslampe
Inventor: NAKAMURA KENJI
IPC: H05B41/18
Filed: 1994-08-03
Granted: 2007-01-04
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Steuern des Lampenstroms einer Hochdruck-Entladungslampe mit  einer
Spannungszuführungsanordnung
(3, 8, 11) zum Anlegen einer Wechselspannung an die Hochdruck-Entladungslampe (12),  einer
Zündvorrichtung
(11) zum Anlegen einer Hochspannung an die Hochdruck-Entladungslampe
(12), um eine Entladung der Hochdruck-Entladungslampe (12) zu starten,  einer
Spannungserfassungsvorrichtung (6) zum Erfassen der an die Hochdruck-Entladungslampe
(12) angelegten Spannung,  einer Stromerfassungsvorrichtung
(5) zum Erfassen eines der Hochdruck-Entladungslampe (12) zugeführten Stroms, und  einer
Lampenspannungs-Steuervorrichtung (4, 7) zum Steuern einer von der
Spannungszuführungsanordnung
(3, 8, 11) gelieferten Spannung, derart, daß der Wert des von der Stromerfassungsvorrichtung
erfassten Stroms mit einem vorbestimmten Stromwert, der der Hochdruck-Entladungslampe
zuzuführen
ist, übereinstimmt,  gekennzeichnet
durch  eine Lampenstrom-Steuereinrichtung (7) mit einer Speichervorrichtung
(73) zur Speicherung einer Mehrzahl von sich voneinander unterscheidenden  Lampenstrom-Steuerkennlinien,
wobei die Lampenstrom-Steuerkennlinien unter Berücksichtigung der Abhängigkeit
der Lichtausbeute der Hochdruck-Entladungslampe (12) von der an
die Hochdruck-Entladungslampe (12) angelegten Spannung derart bestimmt
sind, daß der
von...
Patent DE-10004373-B4 (DE)
Inventor: STEFFENS RALF
IPC: F04C25/02
Filed: 2000-02-02
Granted: 2007-12-20
Abstract: The invention concerns a screw pump (10) that is configured as a dual-shaft positive displacement motor and that comprises two positive displacement spindle rotors (1 and 2) rotating in opposite directions and having external toothing. In order to provide a quiet and simple drive mechanism for said rotors (1 and 2) while ensuring synchronization and increased rotational speed, contrate gear-like gearwheels (3 and 4) are mounted on both rotors (1 and 2) rotating in opposite directions or the rotor spindles in a corresponding plane, in which a larger contrate gear-like driving toothed wheel (5) engages in such a way that both spindle rotors (1 and 2) are driven in opposite directions at an increased rotational speed, wherein said contrate gear similarity also includes a crown gear with internal and external toothing working in connection with front toothed wheels or bevel gears and the possibility that only the driving toothed wheel (5) or only the driven gearwheels (3 and 4) are contrate gear-like.
Patent DE-10015789-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Bohrers beim Nachschleifen
Inventor: NOWOTNY FRANZ
IPC: B24B3/24
Filed: 2000-03-30
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Halten eines Bohrers (12) beim Nachschleifen umfassend
einen an ein Schleifgerät
mit einer Schleifscheibe (14) ankoppelbaren Stützkörper (24, 28) sowie eine den
nachzuschleifenden Bohrer (12) aufnehmende und entsprechend einem
gewünschten
Spitzenwinkel ausrichtbare Bohreraufnahme (36), die zur Einstellung
unterschiedlicher Spitzenwinkel verschwenk- und verstellbar am Stützkörper (24,
28) gehalten ist und ein den Bohrer (12) aufnehmendes Aufnahmeteil
(40) sowie ein mit dem Stützkörper (24,
28) verbindbares Verbindungsteil (38) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil
(40) ein im Querschnitt Z-förmig
ausgebildetes Blechprofil ist und daß das Verbindungsteil (38) ein
im Querschnitt L-förmig
ausgebildetes Blechprofil ist mit einem ersten, mit dem Stützkörper (24,
28) lösbar
verbindbaren Schenkel (42) und einem zweiten Schenkel (51), der schräg vom ersten
Schenkel (42) absteht und der mit dem Aufnahmeteil (40) lösbar verbindbar
ist.
Patent DE-10021997-B4 (DE)
Title: Dauerdruck-Handfeuerlöscher
Inventor: JOCKEL KLAUS GERHARD
IPC: A62C13/64
Filed: 2000-05-05
Granted: 2004-08-12
Abstract: Dauerdruck-Feuerlöscher (10) mit in einem Behälter (11) unter Druck bereitgehaltenem Löschmittel und einer am Behälter (11) angebrachten Hebelarmatur (14, 15) mit einem Löschschlauch (16) und mit einer Auslösevorrichtung mit einem Auslösehebel (15), der auf einen Ventilkörper (23) einwirkt, der einen Strömungskanal für das Löschmittel vom Behälter (11) in den Schlauch (16) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass sich am freien Ende des Schlauches (16) eine handbetätigbare Löschpistole (17) befindet, mit der der Löschstrahlaustritt geöffnet und geschlossen werden kann, dass eine Sperrvorrichtung (27) vorgesehen ist, die den Ventilkörper (23) nach einmaliger Betätigung in der Stellung festhält, in der der Strömungskanal (25) geöffnet ist, dass die Sperrvorrichtung (27) nur mittels eines Werkzeugs, jedoch von außerhalb der Armatur (12) wieder entsperrbar ist und ein druckfederbelastetes Sperrglied (28) und eine Verschlußschraube (30) wie Madenschraube umfaßt, dass Sperrglied (28), Druckfeder (29) und Verschlußschraube (30) in einer sich quer zum Ventilkörper (23) in der Armatur (12) erstreckenden Bohrung...
Patent DE-10033871-B4 (DE)
Title: Druckabhängig reagierendes Ventil, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KUEHNEL JOACHIM DIPL ING
IPC: F16F9/34
Filed: 2000-07-12
Granted: 2011-06-30
Abstract: Druckabhängig reagierendes Ventil, insbesondere für einen verstellbaren Schwingungsdämpfer, umfassend eine Kolbenstange, die in einem mit Dämpfflüssigkeit gefüllten Zylinderrohr axial beweglich angeordnet ist, wobei das Ventil über eine Druckanschlußöffnung druckbeaufschlagten Verstelleinrichtung angesteuert wird, die einen zu einer Ventilfläche axial beweglichen Ventilkörper aufweist, die zusammen einen Ventildurchlaßquerschnitt bestimmen, wobei der Ventilkörper von einem in einem Druckraum schwimmend gelagerten Druckübersetzer angesteuert wird, der von mindestens einer Feder abgestützt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckübersetzer (43) einerseits an einen Hochdruckraum (69) und auf seiner der Druckanschlußöffnung (47) abgewandten Seite an einen Niederdruckraum (89) angrenzt, wobei die Druckanschlussöffnung (47) mit einer Verlängerung (45) des Druckübersetzers (43) zusammenwirkt, die einen Drosselzulaufkanal (71) aufweist, der im Druckübersetzer (43) in einer Gewindeverbindung (73) mündet, die eine Einstellvorrichtung (73) bildet, wobei eine Entlüftungsverbindung (97) des Niederdruckraums (89) an ein noch niedrigeres Druckniveau angeschlossen ist, wobei die Entlüftungsverbindung (97) von einem Einströmdrosselelement (107) zumindest teilweise abgedeckt wird.
Patent DE-10038124-B4 (DE)
Title: Verwendung einer mehrwandigen Nanoröhre auf einem Substrat und als elektronisches Bauelement
Inventor: HOENLEIN WOLFGANG DR
IPC: B82B3/00
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verwendung
einer mehrwandigen Nanoröhre
mit einer äußeren Wand
und zumindest einer inneren Wand, wobei nur die äußere Wand im Wesentlichen oxidiert
ist, wobei die zumindest eine innere Wand nicht oxidiert ist, als
ein Element, bei dem Elektrizität
durch die zumindest eine nicht oxidierte innere Wand geleitet wird
und bei dem die oxidierte äußere Wand
einen elektrisch isolierenden Effekt bereitstellt, so dass die äußere Wand
der mehrwandigen Nanoröhre
ihre Fähigkeit
zum Leiten eines elektrischen Stromes verliert.
Patent DE-10049067-B4 (DE)
Title: Begehbares Gehäuse insbesondere in Containerform
Inventor: SCHIMMANG HORST
IPC: F24F7/00
Filed: 2000-10-04
Granted: 2009-05-07
Abstract: Begehbares
Gehäuse
(1) für
den Aufenthalt von Personen zu Arbeitszwecken, zum Beispiel als Büro, Labor,
Krankenstation etc., mit einem von Außenwandungen (2, 3, 4, 5, 6,
7) umschlossenen Innenraum, in dem ein Technikraum (10) von einem
Benutzerraum (11) durch eine Trennwand (8) abgetrennt ist, wobei
in dem Technikraum (10) eine Be- und Entlüftungseinrichtung (11) angeordnet
ist, und von der Be- und Entlüftungseinrichtung (11)
wenigstens ein Belüftungskanal
(14) zu wenigstens einer Belüftungsöffnung (21,
22) im Benutzerraum (9) führt und
im Benutzerraum (9) wenigstens eine Entlüftungsöffnung (18, 19) vorhanden ist,
an die sich wenigstens ein zu der Be- und Entlüftungseinrichtung (11) gehender
Entlüftungskanal
(15) anschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Trennwand (8) doppelwandig mit einer benutzerraumseitigen Wandung
(12) und einer technikraumseitigen Wandung (13) und einem dazwischenliegenden
Luftführungsraum
(14, 15) ausgebildet ist, daß die
Be- und Entlüftungsöffnungen
(21,  22, 18, 19) in der benutzerraumseitigen Trennwand (12) eingebaut
sind, daß die
technikraumseitige Wandung (13) eine...