baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021208830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion einer Ego-Fahrspur für ein Fahrzeug
Inventor: LENZ PHILIP
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Prädiktion einer Ego-Fahrspur für ein Fahrzeug (200), umfassend:- Empfangen (101) von wenigstens einer eine durch ein Fahrzeug (200) befahrbaren Fahrspur (205) abbildenden Bildaufnahme wenigstens eines Kamerasensors (201) des Fahrzeugs (200);- Ermitteln (103) einer durch ein Zentrum der Fahrspur (205) verlaufenden Zentralspur (213) der Fahrspur (205) durch Ausführen eines trainierten neuronalen Netzes (300) auf die Bildaufnahme (204), wobei das neuronale Netz (300) mittels Regression darauf trainiert ist, basierend auf Bildaufnahmen (204) einer Fahrspur (205) eine in einem Zentrum der Fahrspur (205) verlaufende Zentralspur (213) der Fahrspur (205) zu ermitteln;- Ausgeben (105) einer Mehrzahl von die Zentralspur (213) der Fahrspur (205) beschreibenden Parametern durch das neuronale Netz (300);- Generieren (107) der Zentralspur (213) basierend auf den Parametern der Zentralspur (213);- Identifizieren (109) der Zentralspur (213) der Fahrspur (205) als Ego-Fahrspur (215) des Fahrzeugs (200); und- Bereitstellen (111) der Ego-Fahrspur (215).
Patent DE-102021210926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen eines Reiseplans für eine Reise einesNutzers mittels eines Endgeräts des Nutzers, Computerprogrammprodukt sowie Endgerät
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswählen eines Reiseplans (8, 9) für eine Reise (6) eines Nutzers (2) mittels eines Endgeräts (1) des Nutzers (2):- Erfassen eines Startpunktes (A), eines Endpunktes (B) und eines zeitlichen Reisebeginns (7) der Reise (6) mittels einer Eingabeeinrichtung (4) des Endgeräts (1);- Bestimmen von zumindest einem ersten Reiseplan (8) mit einer ersten Reiseroute und einem unterschiedlichen zweiten Reiseplan (9) mit einer zweiten Reiseroute in Abhängigkeit von dem Startpunkt (A), dem Endpunkt (B) und dem zeitlichen Reisebeginn (7) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (5) des Endgeräts (1);- Erfassen von zumindest einem potentiellen zukünftigen Ereignis (10) entlang der ersten Reiseroute oder der zweiten Reiseroute;- Bewerten von zumindest dem ersten Reiseplan (8) und dem zweiten Reiseplan (9) in Abhängigkeit von dem zumindest einem potentiellen zukünftigen Ereignis (10); und- Auswählen des zumindest ersten Reiseplans (8) oder des zweiten Reiseplan (9) in Abhängigkeit von der Bewertung.Ferner betrifft die Erfindung ein Endgerät (1).
Patent DE-102021211630-A1 (DE)
Title: Rotor für eine fremderregte elektrische Maschine, elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: VAN DE BERG JAN-ANDREAS
IPC: H02K3/18
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (RO) für eine fremderregte elektrische Maschine (EM) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (KFZ), aufweisend ein Blechpaket, das ein ringförmig ausgebildetes Joch (JO) aufweist, wobei auf einer in radialer Richtung nach außen gerichteten Außenseite (AS) des Jochs (JO) ein Polzahn (PZ) angeordnet und/oder ausgebildet ist, der Polzahn (PZ) einen Polschaft (PST) und einen an den Polschaft (PST) angrenzenden Polschuh (PSH) aufweist, wobei der Polschaft (PST) zwischen dem Polschuh (PSH) und dem Joch (JO) ausgebildet ist, der Polschaft (PST) eine in Längsrichtung des Rotors (RO) verlaufende erste Seitenfläche (ESF) und eine zur ersten Seitenfläche (ESF) beabstandete und in Längsrichtung des Rotors (RO) verlaufende zweite Seitenfläche (ZSF) aufweist, wobei die erste Seitenfläche (ESF) und/oder die zweite Seitenfläche (ZSF) ausgehend von einem jeweiligen in Umfangsrichtung des Rotors (RO) ausgebildeten distalen Ende des Polschuhs (PSH) wenigstens bis zur Mitte des Polschafts (PST), bezogen auf die radiale Richtung des Rotors (RO), durchgehend gekrümmt und/oder konkave ausgebildet ist, eine einen Draht (DR) aufweisende Rotorwicklung (RW), die auf dem Polschaft (PST) aufgewickelt ist, wobei der Draht (DR) zumindest teilweise und/oder abschnittsweise auf der ersten Seitenfläche (ESF) und/oder der zweiten Seitenfläche (ZSF) im gekrümmten und/oder konkave ausgebildeten Bereich angeordnet ist.
Patent DE-102021212137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben des Antriebsstrangs, Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (20) einer Arbeitsmaschine (10), wobei ein Schlupfzustand von angetriebenen Rädern (23) der Arbeitsmaschine (10) erkannt wird (105), indem eine Radgeschwindigkeit mit einer Absolutgeschwindigkeit der Arbeitsmaschine verglichen wird (103) und wobei die Absolutgeschwindigkeit durch Integration einer erfassten Beschleunigung über ein Zeitintervall ermittelt wird (102). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein Messfehler der erfassten Beschleunigung einem Stillstand der Arbeitsmaschine (10) auf null gesetzt wird (107). Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrang (20) und eine Arbeitsmaschine (10).
Patent DE-102021212319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Aktuators eines Fahrzeuges
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung eines Aktuators eines Fahrzeuges (1), umfassend eine erste Fahrzeugsensorik (2), welche dazu eingerichtet ist, ein Umfeld des Fahrzeuges (1) zu erfassen, eine zweite Fahrzeugsensorik (3), welche dazu eingerichtet ist, in einem Innenraum des Fahrzeugs (1) eine Bewegung eines Insassen des Fahrzeuges (1) zu erfassen, und eine Kontrolleinheit (4), welche dazu eingerichtet ist, einen ersten Algorithmus auszuführen, um basierend auf von der ersten Fahrzeugsensorik (2) bereitgestellten Informationen zu erkennen, ob das Fahrzeug (1) sich in einer vordefinierten Situation befindet, einen zweiten Algorithmus auszuführen, um basierend auf von der zweiten Fahrzeugsensorik (3) bereitgestellten Informationen zu erkennen, ob der Insasse des Fahrzeuges (1) ein vordefiniertes Bewegungsmuster ausführt, und einen Aktuator (5) des Fahrzeuges (1) zu einer ersten Aktion anzusteuern, wenn durch den ersten Algorithmus erkannt wurde, dass das Fahrzeug (1) sich in der vordefinierten Situation befindet, und durch den zweiten Algorithmus erkannt wurde, dass der Insasse des Fahrzeugs (1) das vordefinierte Bewegungsmuster ausführt.
Patent DE-102021214257-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungselement mit haptischer Rückmeldefunktion
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-12-13
Abstract: Es wird Fahrzeuginnenverkleidungselement mit haptischer Rückmeldefunktion vorgeschlagen, umfassend eine elastische Basisschicht, die dem Fahrzeuginnenverkleidungselement eine weiche Haptik verleiht und eine flexible Deckschicht. Die flexible Deckschicht umfasst eine elektrisch isolierende obere Schicht, die an der Sichtseite des Fahrzeuginnenverkleidungselements angeordnet ist, eine elektrisch leitfähige Sensorschicht, die zwischen der oberen Schicht und der Basisschicht angeordnet ist, und eine piezoelektrische Aktorschicht, die zwischen der Sensorschicht und der Basisschicht angeordnet ist. Die Sensorschicht ist dazu eingerichtet, verformungsfrei eine Berührung der oberen Schicht zu erkennen und einen entsprechenden Berührungsbereich zu lokalisieren. Die Aktorschicht ist dazu eingerichtet, eine haptische Rückmeldung bereitzustellen.
Patent DE-102022100315-A1 (DE)
Title: Schaufel, insbesondere Laufschaufel oder Leitschaufel, mit asymmetrischem Vorderkantenprofil für eine Gasturbine
Inventor: HILLER SVEN-JÜRGEN
IPC: F01D5/14
Filed: 2022-01-07
Abstract: Beschrieben wird eine Schaufel (40), insbesondere Laufschaufel (40) oder Leitschaufel, für eine Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, mit einer Vorderkante (42), einer Hinterkante (44), einer Druckseite (46) und einer Saugseite, die sich zwischen der Vorderkante (42) und der Hinterkante (44) erstrecken, wobei die Schaufel (40) entlang der Vorderkante (42) ein Vorderkantenprofil (48) mit mehreren Profilabschnitten (50) aufweist, wobei jeder Profilabschnitt (50) entlang seiner Profilabschnittslänge (PL) ausgehend von einer Vertiefung (52) über einen ersten Übergangsabschnitt (A1) in eine Erhebung (54) und über einen zweiten Übergangsabschnitt (A2) wieder in eine nächste Vertiefung (52) übergeht. Dabei ist vorgesehen, dass ein Scheitelpunkt (SP) der Erhebung (54) von jedem Profilabschnitt (50) bezogen auf die jeweilige Profilabschnittslänge (PL) asymmetrisch angeordnet ist, derart dass der erste Übergangsabschnitt (A1) eine erste Übergangslänge (L1) und der zweiten Übergangsabschnitt (A2) eine zweite Übergangslänge (L2) aufweisen, wobei die erste Übergangslänge (L1) und die zweite Übergangslänge (L2) unterschiedlich lang sind.
Patent DE-102022101070-A1 (DE)
Title: Flexible bereitstellung von netzwerk-slices in einem mobilfunknetz durch eine netzwerkexpositionsfunktion (nef)
Inventor: CHRISTOFI LOIZOS
IPC: H04L41/122
Filed: 2022-01-18
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt für die flexible Bereitstellung von Netzwerkressourcen durch eine Netzwerkexpositionsfunktion (NEF) eines mobilen Kommunikationsnetzwerks mit Software Defined Network (SDN) Architektur bereit. In einem flexiblen Bereitstellungsverfahren werden verschiedene Instanzen entsprechend verschiedener virtueller Netzwerkfunktionen (VNFs) in einer Steuerebene des SDN instanziiert und ausgewählte VNFs in jeweils verschiedenen Sammlungen eines Sammlungspools innerhalb der Steuerebene des SDN gesammelt. Im Anschluss an das Instanziieren kann eine Anfrage einer mobilen Anwendung im NEF empfangen werden, um auf die Funktionalität von mindestens einer der VNFs zuzugreifen. Als Antwort darauf kann eine der verschiedenen Sammlungen des Pools für die Zuweisung an die anfragende mobile Anwendung ausgewählt werden, und die ausgewählte Sammlung kann dann der mobilen Anwendung über die NEF zugewiesen werden.
Patent DE-102022101399-A1 (DE)
Title: Sitzkörper für ein Sitzelement eines Kraftfahrzeugs, Sitzelement mit einem Sitzkörper und einer Schaltervorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Sitzelement
Inventor: OESTERREICH MATTHIAS
IPC: B62J1/12
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzkörper (1) für ein Sitzelement (3) eines Kraftfahrzeugs, ein Sitzelement (3) und ein Kraftfahrzeug, insbesondere Kraftrad. Ein Trägerelement (4) des Sitzkörpers (1) weist eine Befestigungsfläche (5) und eine der Befestigungsfläche (5) entgegengesetzte Sitzbezugfläche (6) sowie eine Verbindungskörperaufnahme (8) auf, in die ein Verbindungskörper (9) einer Schaltervorrichtung (2) einsetzbar ist, welcher im eingesetzten Zustand an dem Trägerelement (4) derart gehalten ist, dass ein an dem Verbindungskörper (8) befestigtes Betätigungselement (16, 17) an der Sitzbezugfläche (6) endet, wobei die Sitzbezugfläche (6) des Trägerelements (4) mit einem Sitzbezugelement (19) bezogen ist, wodurch die Verbindungskörperaufnahme (8) durch das Sitzbezugelement (19) bedeckt ist, sodass - wenn der Verbindungskörper (9) bestimmungsgemäß in die Verbindungskörperaufnahme (8) eingesetzt ist - das Betätigungselement (16, 17) durch das Sitzbezugelement (19) bedeckt ist.
Patent DE-102022101815-A1 (DE)
Title: Negative elektrode für sekundärbatterien mit nichtwässrigem elektrolyt und sekundärbatterie mit nichtwässrigem elektrolyt, welche diese umfasst
Inventor: TANAAMI KIYOSHI
IPC: H01M4/80
Filed: 2022-01-26
Abstract: Es ist eine negative Elektrode für Sekundärbatterien mit nichtwässrigem Elektrolyt, durch welche die Verschlechterung einer Beständigkeit und die strukturelle Verschlechterung der Elektrode unterdrückt wird und die Zyklenfestigkeit und die Energiedichte verbessert werden können, indem die Erzeugung von Lücken in dem Inneren des porösen Metalls unterdrückt werden, und eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt bereitzustellen, welche diese umfasst. Eine negative Elektrode für Sekundärbatterien mit nichtwässrigem Elektrolyt weist einen Stromkollektor, welcher aus einem porösen Metall hergestellt ist, und ein Material einer negativen Elektrode auf, welches in Poren des porösen Metalls platziert ist, wobei das Material einer negativen Elektrode umfasst: ein erstes Aktiv-Material einer negativen Elektrode, welches an einer inneren Fläche der Poren platziert ist und ein Material auf Siliziumbasis umfasst; ein skelettbildendes Mittel, welches an dem ersten Aktiv-Material einer negativen Elektrode platziert ist und ein Silikat umfasst, welches eine Siloxanbindung aufweist; und ein zweites Aktiv-Material einer negativen Elektrode, welches an dem skelettbildenden Mittel platziert ist.
Patent DE-102022101919-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangvorrichtung mit einem Elektromotor und einer Parksperrvorrichtung
Inventor: AVERICHEV JOHANN
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen eine Antriebsleistung bereitstellenden Elektromotor (12) mit einem um eine Drehachse (14) drehbaren Rotor (84), wenigstens ein Differentialgetriebe (52) zur Übertragung der Antriebsleistung zu einer ersten Abtriebswelle (54) und einer dazu koaxialen zweiten Abtriebswelle (56), eine betätigbare Parksperrvorrichtung (66) zur Festlegung einer Parkposition des Fahrzeugs abhängig von einer Parksperrenbetätigungsstellung, wobei die Parksperrvorrichtung (66) ein zur Festlegung der Parkposition abhängig von der Parksperrenbetätigungsstellung gehäusefest festlegbares Parksperrenrad (68) aufweist, das axial zwischen dem Elektromotor (12) und dem Differentialgetriebe (52) angeordnet ist.
Patent DE-102022103227-A1 (DE)
Title: Fluiddichtungssystem, Fluidkreislauf und Verfahren
Inventor: VINCON PETER
IPC: F16J15/06
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Fluiddichtungssystem (44) mit zumindest einem Funktionsbauteil (10), welches zumindest einen Fluidaufnahmekörper (12) mit zumindest einer Fluideintritts- und/oder Fluidaustrittsöffnung (14) aufweist, mit zumindest einem Trägerbauteil (16), welches zumindest einen Fluidkanal (18) mit zumindest einer Fluidkanaleintritts- und/oder Fluidkanalaustrittsöffnung (20) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, zumindest das Funktionsbauteil (10) zu tragen, und welches zumindest eine, insbesondere zumindest im Wesentlichen wannenartige, Aufnahmevertiefung (22) zur zumindest im Wesentlichen passgenauen Aufnahme des Funktionsbauteils (10) aufweist, und mit zumindest einem Dichtbauteil (24), welches Dichtflächen (68, 70) ausbildet und welches dazu vorgesehen ist, mittels der Dichtflächen (68, 70) eine Fluiddichtheit einer Verbindung zwischen der Fluideintritts- und/oder Fluidaustrittsöffnung (14) und der Fluidkanaleintritts- und/oder Fluidkanalaustrittsöffnung (20) herzustellen.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest die Dichtflächen (68, 70) des Dichtbauteils (24) ausschließlich an Oberflächen (26, 28) des Funktionsbauteils (10), insbesondere des Fluidaufnahmekörpers (12), und des Trägerbauteils (16) anliegen, welche frei sind von Trenngraten und Trennebenen.
Patent DE-102022111262-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsanlage
Inventor: HUONKER MARTIN
IPC: B23K26/70
Filed: 2022-05-06
Abstract: Eine Laserbearbeitungsanlage (10) mit einem Lasergerät (11), mindestens einer Bearbeitungs- und Scanneroptik (12) sowie mindestens einem Laserlichtkabel (13) mit Steckverbindungen (14), wobei ein Kühlkreislauf (15) vorgesehen ist, der zumindest die Bearbeitungs- und/oder Scanneroptik (12) und die Steckverbindungen (14) des mindestens einen Laserlichtkabels (13) durchsetzt und in dem ein Diorganopolysiloxan als Kühlmittel zirkuliert.
Patent DE-102022111683-A1 (DE)
Title: Mehrspindelwerkzeugmaschine
Inventor: PRUST DIRK
IPC: B23Q1/01
Filed: 2022-05-10
Abstract: Um eine Mehrspindelwerkzeugmaschine umfassend ein Maschinengestell, eine am Maschinengestell um eine Spindeltrommelachse drehbar angeordnete Spindeltrommel mit mehreren Werkstückspindeln, die mit jeweils einer Werkstückaufnahme für ein in einem Arbeitsraum zu bearbeitendes Werkstück versehen sind, mehrere in dem Arbeitsraum angeordnete, insbesondere einzelne Spindelstationen zugeordnete Werkzeugträger mit jeweils einer Werkzeughalteraufnahme, in welche ein Werkzeughalter einsetzbar ist, sowie eine Maschinensteuerung zur Steuerung der Werkzeugmaschine effizienter zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass an dem Maschinengestell eine Handhabungseinrichtung angeordnet ist, dass mit der Handhabungseinrichtung, ebenfalls gesteuert durch die Maschinensteuerung, mindestens ein Werkzeughalter in mindestens eine der Werkzeughalteraufnahmen einsetzbar und/oder aus dieser entnehmbar ist.
Patent DE-102022113480-A1 (DE)
Title: Ambientebeleuchtung-innenverkleidung und eine solche ambientebeleuchtung-innenverkleidung beinhaltendes fahrzeug
Inventor: LI BOWEN
IPC: F21V19/00
Filed: 2022-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ambientebeleuchtung-Innenverkleidung (100), umfassend: - einen zur Übertragung von Licht eingerichteten Beleuchtungsdiffusor (1); - eine zumindest teilweise an den Beleuchtungsdiffusor genähte dekorative Schicht (2) und weiter umfassend: - einen Trägerrahmen (3), der einen Beleuchtungsdiffusor-Aufnahmeraum definiert, eingerichtet, um den Beleuchtungsdiffusor aufzunehmen; - ein Substrat (4), das zusammen mit dem Trägerrahmen einen Lichtquellen-Reserveraum (401) definiert, um einen Raum für eine Lichtquelle vorzuhalten; und - ein LED-Modul (5), eingerichtet, um fest in dem Lichtquellen-Reserveraum montiert zu werden, um eine Lichtquelle bereitzustellen, wobei die von dem LED-Modul bereitgestellte Lichtquelle auf den Beleuchtungsdiffusor übertragen wird und durch den Beleuchtungsdiffusor auf die Außenseite der Ambientebeleuchtung-Innenverkleidung übertragen wird. Die vorliegende Erfindung stellt weiterhin ein die Ambientebeleuchtung-Innenverkleidung umfassendes Fahrzeug bereit.
Patent DE-102022119676-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnavigation
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-08-04
Abstract: Während sich ein Fahrzeug in einem Bereich befindet, wird ein gespeicherter Kartenunsicherheitswert von Kartendaten für den Bereich abgerufen. Der gespeicherte Kartenunsicherheitswert gibt einen Unsicherheitsbereich für mindestens einen Indikator eines Fahrwegs an, der durch die Kartendaten vorgegeben ist. Wenn der Fahrweg und eine Pose des Fahrzeugs geschätzt werden, wird ein dynamischer Kartenunsicherheitswert auf Grundlage eines Posenunsicherheitswerts und eines Unsicherheitswerts des Fahrwegs bestimmt. Der Posenunsicherheitswert gibt einen Unsicherheitsbereich für die Pose des Fahrzeugs in drei Freiheitsgraden auf Grundlage von Daten der Sensoren des Fahrzeugs an und der Unsicherheitswert des Fahrwegs gibt einen Unsicherheitsbereich für den mindestens einen Indikator des geschätzten Fahrwegs auf Grundlage von Daten der Sensoren des Fahrzeugs an. Wenn bestimmt wird, dass der dynamische Kartenunsicherheitswert kleiner als der gespeicherte Kartenunsicherheitswert ist, werden die Kartendaten auf Grundlage der Daten der Sensoren des Fahrzeugs aktualisiert. Wenn die Kartendaten aktualisiert werden, wird das Fahrzeug auf Grundlage der aktualisierten Kartendaten betrieben.
Patent DE-102022128382-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MIYAZAKI TETSUJI
IPC: B60C11/12
Filed: 2022-10-26
Abstract: Ein Reifen (1) hat eine Lauffläche (10), die Folgendes aufweist: eine erste Umfangsnut (20), die von einer Mehrzahl von Umfangsnuten am nächsten an der zentralen Position in der Reifenbreitenrichtung liegt; zentrale Stegbereiche, die der ersten Umfangsnut (20) auf einer Seite in der Nähe der zentralen Position in der Reifenbreitenrichtung benachbart angeordnet sind, und eine Stollennut (26), die sich zwischen einer Mehrzahl von zentralen Stegbereichen erstreckt und die sich zu einer Seite in der Nähe der ersten Umfangsnut (20) öffnet. Eine Brücke (100) mit einer vorgewölbten Bodenfläche ist in einem Bereich der Stollennut (26) in der Nähe der ersten Umfangsnut (20) gebildet. Die Brücke (100) hat die Querschnittsform eines Trapezes mit sich verjüngenden Flächen, wobei Seitenflächen der Stollennut (26) an einem Ende in der Nähe einer zentralen Position in der Längsrichtung und an einem Ende in der Nähe der ersten Umfangsnut (20) geneigt sind, wobei deren Höhen zu entsprechenden Enden der Brücke (100) hin reduziert sind.
Patent DE-102022129483-A1 (DE)
Title: Elektronisches feststellbremssystem und verfahren zur steuerung davon
Inventor: PARK JAEHYUN
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-11-08
Abstract: Offenbart wird ein elektronisches Feststellbremssystem, das Folgendes aufweist: eine elektronische Feststellbremse, die einen Elektromotor und einen Hydraulikzylinder aufweist; einen ESC-Aktuator, der konfiguriert ist, um hydraulischen Druck zu erzeugen und dem Hydraulikzylinder zuzuführen; und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um den Elektromotor und den ESC-Aktuator zu steuern. Die Steuerung bestimmt basierend auf der Temperatur der elektronischen Feststellbremse, wenn die Feststellung gelöst wird, ob die elektronische Feststellbremse normal lösbar ist oder nicht, und steuert den Elektromotor, um dem Hydraulikzylinder über den ESC-Aktuator hydraulischen Druck zuzuführen und eine Steuerung zum Lösen der Feststellung zu starten, wenn ein normales Lösen nicht möglich ist.
Patent DE-102022131985-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren dafür
Inventor: BAEK JOOAM
IPC: B60R21/0136
Filed: 2022-12-02
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist auf: eine Innenkamera (110), welche dazu eingerichtet ist, erste Bilddaten zu erlangen, eine Außenkamera (120), welche dazu eingerichtet ist, zweite Bilddaten zu erlangen, einen Aufpralldetektionssensor (130), welcher dazu eingerichtet ist, einen externen Aufprall zu detektieren und ein Aufpralldetektionssignal zu erzeugen, einen Speicher (162), welcher dazu eingerichtet ist, die ersten Bilddaten und die zweiten Bilddaten zu speichern, und einen Prozessor (161), welcher elektrisch mit dem Aufpralldetektionssensor (130) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, ein Aufprallereignis zu erzeugen, wenn eine Stärke des Aufpralldetektionssignals einen Schwellenwert überschreitet, und als Reaktion auf die Erzeugung des Aufprallereignisses den Speicher (162) so zu steuern, dass die ersten Bilddaten und die zweiten Bilddaten in dem Speicher (162) gespeichert werden.
Patent DE-102022132211-A1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ASLAN SEMIH
IPC: B60T7/06
Filed: 2022-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Bremspedal (2) und einem Pedalgehäuse (1) für das Bremspedal (2).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das als Aluminiumdruckgussbauteil ausgebildete Pedalgehäuse (1) zur Aufnahme eines als einteiliges Stahlbauteil ausgebildeten Bremspedals (2) vorgesehen ist
Patent DE-102022200427-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einem an einer Koppelnocke befestigten Zusatzbehälter, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: ALZAMORA CARLOS RAMOS
IPC: F25D25/02
Filed: 2022-01-17
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (13) mit einer Schale (14) zur Aufnahme der Lebensmittel, wobei die Schale (14) zumindest eine Koppelnocke (22, 23) zum mechanischen Koppeln mit einer zum Lebensmittel-Aufnahmebehälter (13) externen Komponente eines Haushaltskältegeräts (1) aufweist, und mit einem zur Schale (14) separaten Zusatzbehälter (30), der an der Schale (14) angeordnet ist, wobei der Zusatzbehälter (30) eine Koppelstruktur (33) aufweist, mit welcher der Zusatzbehälter (30) an der Koppelnocke (22, 23) angebracht ist. Ein Aspekt betrifft ein Haushaltskältegerät (1).