baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014217351-A1 (DE)
Title: Modulanordnung sowie Getriebesteuermodul
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F16H59/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Es wird eine Modulanordnung (10) für ein Getriebesteuermodul (50) sowie ein Getriebesteuermodul (50) vorgeschlagen. Die Modulanordnung (10) weist eine Substratplatte (12) mit einer elektronischen Schaltung (14) auf, welche auf einer Montageseite (13) der Substratplatte (12) angeordnet ist und wenigstens ein ungehäustes und mit freiliegenden Bonddrähten kontaktiertes Halbleiterbauelement (16) aufweist. Die Modulanordnung (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie ferner einen Kontaktrahmen (18) aufweist, der die elektronische Schaltung (14) an der Montageseite (13) der Substratplatte (12) ringförmig umläuft, und dass die elektronische Schaltung (14) vollständig mit einer Schutzmasse (20) insbesondere zum Schutz der Bonddrähte des Halbleiterbauelements (16) vergossen ist. Dadurch kann in vorteilhafter Weise eine kostenintensive Transportverpackung für die Modulanordnung (10), etwa für einen Transport in ein Montagewerk des Getriebesteuermoduls (50), entfallen.
Patent DE-102014217629-A1 (DE)
Title: Gargutträger mit einem Identifikationsmittel
Inventor: BALLY INGO
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung zeigt einen Gargutträger, insbesondere für Mikrowellenbetrieb, mit zumindest einem Auflageelement für Gargut, welches Auflageelement mittelbar oder unmittelbar an einem Rahmenelement fixiert ist, wobei das Auflageelement einen Kennzeichnungsabschnitt aufweist.
Patent DE-102014217948-A1 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator zur Verwendung unter Bedingungen hoher Temperatur und Feuchtigkeit
Inventor: TATSUNO JYUNYA
IPC: H01G9/025
Filed: 2014-09-08
Abstract: Ein Festelektrolytkondensator, der selbst unter den extremen Bedingungen einer hohen Temperatur und Feuchtigkeit gute elektrische Eigenschaften aufweisen kann, wird bereitgestellt. Insbesondere enthält der Kondensator ein Kondensatorelement, das einen gesinterten porösen Anodenkörper, ein Dielektrikum, das den Anodenkörper bedeckt, und einen festen Elektrolyten, der das Dielektrikum bedeckt, umfasst. Der feste Elektrolyt enthält ein leitfähiges Polymer und ein metallorganisches Kopplungsmittel. Der Kondensator enthält auch eine Feuchtigkeitssperrschicht, die den festen Elektrolyten bedeckt und aus einem hydrophoben Elastomer, das eine geringe Oberflächenenergie aufweist, so dass es von einem wässrigen Medium nicht leicht benetzt werden kann, gebildet ist.
Patent DE-102014221326-A1 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: HÖVELMANN NORBERT
IPC: F01N1/06
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterseeboot mit einem Verbrennungsmotor und mit einer Einrichtung zur Abgasschallkompensation. Die Einrichtung zur Abgasschallkompensation weist einen in einer Leitungsverbindung mit einer Abgasleitung des Verbrennungsmotors angeordneten Schallerzeuger und eine in der Leitungsverbindung zwischen der Abgasleitung und dem Schallerzeuger angeordnete Wärmeübertragungseinrichtung auf.
Patent DE-102014222448-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-11-04
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), das insbesondere als Injektor für Brennstoffeinspritzanlagen von Kraftfahrzeugen dient, umfasst ein Aktormodul (6), einen Ventilschließkörper (22), eine Ventilsitzfläche (24) und einen hohlzylinderförmigen Brennstoffkanal (17). Dabei wirkt der Ventilschließkörper (22) mit der Ventilsitzfläche (24) zu einem Dichtsitz zusammen. Der Ventilschließkörper (22) ist von dem Aktormodul (6) betätigbar. Brennstoff ist über den hohlzylinderförmigen Brennstoffkanal (17) zu dem Dichtsitz führbar, wobei in dem hohlzylinderförmigen Brennstoffkanal (17) ein Dämpfungselement (18) angeordnet ist. Das Dämpfungselement (18) ist hierbei als ringförmig geschlossenes Dämpfungselement (18) ausgestaltet. Das Dämpfungselement (18) weist mehrere nutförmige Ausnehmungen (32–35) auf. Der durch den hohlzylinderförmigen Brennstoffkanal (17) geführte Brennstoff passiert das Dämpfungselement (18) durch die nutförmigen Ausnehmungen (32–35).
Patent DE-102014222609-A1 (DE)
Title: Stellglied des Diaphragma-Typs und Turbolader
Inventor: MORI ATSUSHI
IPC: F16K31/145
Filed: 2014-11-05
Abstract: Ein Diaphragma ist in einem Stellgliedkörper vorgesehen, um eine erste Stellgliedkammer und eine zweite Stellgliedkammer zu definieren. Eine Rückstellfeder zum Vorspannen des Diaphragmas zu der Seite der ersten Stellgliedkammer ist in der zweiten Stellgliedkammer vorgesehen. Ein Antivibrationssitz aus einem elastischen Körper ist zwischen dem Diaphragma und der Rückstellfeder in der zweiten Stellgliedkammer vorgesehen. Ein Antivibrationssitz aus einem elastischen Körper ist zwischen der Rückstellfeder und einer Innenwandfläche des zweiten Stellgliednapfs in der zweiten Stellgliedkammer vorgesehen.
Patent DE-102014223031-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Beladen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: G06Q50/28
Filed: 2014-11-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Beladen eines Kraftfahrzeugs unter Verwendung einer optimierten Beladestrategie vorgeschlagen, wobei die optimierte Ladestrategie rechnergestützt ermittelt wird. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – Erfassen von Kennzeichnungen einer Vielzahl von zu transportierenden Objekten mittels eines Aufnahmegeräts, beispielsweise einer Kamera und/oder einem Scanner, und/oder mittels eines Auslesegeräts, beispielsweise einem RFID-Empfänger, – Verwendung der erfassten Kennzeichnung, um Abmessungen, insbesondere eine Höhe, eine Breite und eine Tiefe, jedes der Objekte zu ermitteln (S1); – Bestimmen der optimierten Beladestrategie des Kraftfahrzeugs (S2) in Abhängigkeit von den ermittelten Abmessungen der Objekte und in Abhängigkeit von dem zu beladenden Kraftfahrzeugtyp, und – Visualisieren der Beladestrategie (S3).
Patent DE-102014226711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Navigationsinformationen aus einem Fahrzeug an einen fahrzeugexternen Datenspeicher und Verfahren und Datenspeicher zum Verarbeiten von signierten Navigationsinformationen
Inventor: KÜHNL JÖRG
IPC: G01C21/26
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen von Navigationsinformationen aus einem Fahrzeug (200, 232) an einen fahrzeugexternen Datenspeicher (222) vorgestellt. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bildens einer Navigationsinformation (217) unter Verwendung von zumindest einem Datensatz (213, 216) von zumindest einer Datenquelle des Fahrzeugs (200, 232), einen Schritt des Signierens der Navigationsinformation (217) mit einem dem Fahrzeug (200, 232) und/oder einem Nutzer des Fahrzeugs (200, 232) zugeordneten Signaturschlüssel und einen Schritt des Übersendens der signierten Navigationsinformation (220) an einen fahrzeugexternen Datenspeicher (222).
Patent DE-102015005234-A1 (DE)
Title: Während der Fahrt konfigurierbare Kraftfahrzeug-Medienabspieleinrichtung
Inventor: SCHIMMING GREGOR
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren einer Medienabspieleinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) nacheinander unterschiedliche Medieninhalte (6, 10) abgespielt werden. In einer Konfigurationsphase wird ein Auswahlsignal (11) während eines Abspielens eines der Medieninhalte (10) empfangen, und in Abhängigkeit von dem Auswahlsignal (11) werden Kennungsdaten (8) ermittelt, durch welche der abgespielte Medieninhalt (10) identifiziert ist. Die ermittelten Kennungsdaten (8) werden in einer ausgewählten Abspielliste (13) gespeichert. Die Auswahl der Abspielliste (13) soll situationsgerecht erfolgen. Hierzu wird durch eine Fahrerüberwachungseinrichtung (19) ein Zustandssignal (18) erzeugt, welches einen Fahrerzustand eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) beschreibt. In Abhängigkeit von dem Zustandssignal (18) wird die Abspielliste (13) aus mehreren vorbestimmten Abspiellisten (13) ausgewählt.
Patent DE-102015100333-A1 (DE)
Title: Mehrlagenpapier
Inventor: RISCH SABRINA
IPC: D21H27/30
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrlagenpapier (1), insbesondere ein mehrlagiges Toilettenpapier mit wenigstens einem Top-Layer (21), einem Middle-Layer (23) und einem Bottom-Layer (22). Die vorliegende Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Top-Layer (21) und der Bottom-Layer (22) eine randseitige Punktprägung (2) zur Bildung eines geschlossenen Lumens aufweisen, in welchem der Middle-Layer (23) lose aufgenommen ist und der Top-Layer (21) mit dem Middle-Layer (23) eine Flächenprägung (3) aufweisen, welche zur Erzeugung einer Reinigungsstruktur dient. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch die Herstellung des Mehrlagenpapiers (1).
Patent DE-102015101987-A1 (DE)
Title: Bereitstellungssystem für die Bereitstellung von Fässern an einer Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: MICKAN NICK
IPC: B62B3/10
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bereitstellungssystem (10) für die Bereitstellung von Fässern (100) an einer Verarbeitungsvorrichtung (200), aufweisend eine Aufnahmevorrichtung (20) mit einer Aufnahmefläche (22) für die Anordnung eines Fasses (100) auf der Aufnahmefläche (22), weiter aufweisend eine Verschiebevorrichtung (30) mit einer Verschiebefläche (32) für die Anordnung der Aufnahmevorrichtung (20) auf der Verschiebefläche (32), weiter aufweisend eine Transportvorrichtung (40) mit einer Transportfläche (42) für die Anordnung der Verschiebevorrichtung (30) auf der Transportfläche (42), wobei die Aufnahmevorrichtung (20) Aufnahmelagermittel (24) für eine Bewegung der Aufnahmevorrichtung (20) auf die Verschiebefläche (32), die Verschiebevorrichtung (30) Verschiebelagermittel (34) für eine Bewegung der Verschiebevorrichtung (30) auf die Transportfläche (42) und die Transportvorrichtung (40) Transportlagermittel (44) für eine Bewegung der Transportvorrichtung (40) auf einer Bodenfläche (300) aufweisen.
Patent DE-102015102744-A1 (DE)
Title: Spannring für eine Türe für ein Hausgerät, Türe für ein Hausgerät, Hausgerät und Verfahren zum Montieren einer Türe für ein Hausgerät
Inventor: EHRLICH BEATE
IPC: D06F58/20
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannring (300) für eine Türe (110) für ein Hausgerät (100). Der Spannring (300) weist ein längliches Profilelement (220) mit einem ersten Ende (322) und einem zweiten Ende (324) auf. Dabei ist das Profilelement (220) ausgeformt, um zumindest einen Teilabschnitt eines Außenumfangs eines Korpus (215; 752, 754, 756, 758) der Türe (110) zu umspannen. Auch weist der Spannring (300) eine Verschlusseinrichtung (230, 240) auf. Hierbei ist die Verschlusseinrichtung (230, 240) ausgebildet, um zum Schließen des Spannrings (300) das erste Ende (322) und das zweite Ende (324) des Profilelements (220) miteinander zu verbinden.
Patent DE-102015103875-A1 (DE)
Title: Hausgerät, Halterungsmodul für ein Hausgerät, Verfahren zum Herstellen desselben und Verfahren zum Montieren eines Spannelements zum Spannen eines Riemens für eine Antriebseinheit eines Hausgeräts
Inventor: VARTMANN THOMAS
IPC: F16M11/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halterungsmodul (110) für ein Hausgerät (100), wobei das Halterungsmodul (110) ausgebildet ist, um ein Spannelement (120) zum Spannen eines Riemens für eine Antriebseinheit des Hausgeräts (100) zu halten. Dabei weist das Halterungsmodul (110) einen Montageschlitz (112) auf, der ausgebildet ist, um ein Montageende (122) des Spannelements (120) in einer ersten Ausrichtung in dem Halterungsmodul (110) aufzunehmen. Auch weist das Halterungsmodul (110) einen stegförmigen Halterungsabschnitt (114) auf, der ausgebildet ist, um das Montageende (122) des Spannelements (120) in einer bezüglich der ersten Ausrichtung gedrehten, zweiten Ausrichtung mittels einer formschlüssigen Verbindung in dem Halterungsmodul (110) zu halten. Hierbei erstreckt sich eine Haupterstreckungsachse des Halterungsabschnitts (114) im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsachse des Montageschlitzes (112).
Patent DE-102015106790-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Trench-Feldplatten-Feldeffekttransistor mit einem thermisch gewachsene und abgelagerte Teile aufweisenden Felddielektrikum
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/423
Filed: 2015-04-30
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst Kompensationsstrukturen (190), die sich von einer ersten Oberfläche (101) in einen Halbleiterteil (100) erstrecken. Abschnitte des Halbleiterteiles (100) zwischen benachbarten einzelnen Kompensationsstrukturen (190) bilden Halbleitermesas (170). Ein Felddielektrikum (161), das eine Feldelektrode (165) in den Kompensationsstrukturen (190) von dem Halbleiterteil (100) trennt, umfasst einen thermisch gewachsenen Teil (161a), der direkt an den Halbleiterteil (100) angrenzt. Ein nicht vollständig verdichteter abgelagerter Teil (161b) des Felddielektrikums (161) hat eine geringere Dichte als der thermisch gewachsene Teil (161a).
Patent DE-102015107946-A1 (DE)
Title: Absicherung eines floatenden Verbinders
Inventor: KOH CHIN YEONG
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-05-20
Abstract: In einem Beispiel umfasst ein Verfahren während einer ersten Phase das Ausgeben eines ersten Strompegels an einem Verbinder und während einer zweiten Phase das Ausgeben eines zweiten Strompegels an einem Verbinder, wobei der zweite Strompegel komplementär zum ersten Strompegel ist. In diesem Beispiel umfasst das Verfahren auch das Bestimmen, ob ein Spannungspegel des Verbinders einen Schwellenwert einhält oder nicht, und als Reaktion darauf, dass der Spannungspegel des Verbinders den Schwellenwert einhält, das Bestimmen, dass der Verbinder floatend ist.
Patent DE-102015110751-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B83/16
Filed: 2015-07-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre, mit einer Drehfalle (2) und mindestens einer Sperrklinke (3), einem Auslösehebel (4), wobei mittels des Auslösehebels (4) die Sperrklinke (3) außer Eingriff mit der Drehfalle (2) bringbar ist, einer Speicherhebelfunktion, wobei mittels der Speicherhebelfunktion ein zum Außereingriffbringen der Drehfalle (2) betätigter Auslösehebel (4) in einer betätigten Position fixierbar ist, wobei der Auslösehebel lediglich bereichsweise durch die Drehfalle (2) führbar ist.
Patent DE-102015110777-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Kohlenstofffasern
Inventor: GROHMANN YANNIS
IPC: D01F9/14
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kohlenstofffasern, wobei an Precursorfasern als Ausgangsmaterial eine Elektrode und eine Gegenelektrode angelegt und anschließend eine elektrische Spannung angelegt wird, um einen Stromfluss derart zu bewirken, dass die Precursorfasern im Heizabschnitt temperiert und somit karbonisiert und gegebenenfalls graphitisiert werden.
Patent DE-102015117343-A1 (DE)
Title: Bauteilkonfigurator zum Generieren von Varianten eines zu installierenden Bauteils
Inventor: GONNSEN JOHANNES
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteilkonfigurator (10) zum Generieren von Varianten eines zu installierenden Bauteils (11) eines Luftfahrzeugs. Der Bauteilkonfigurator (10) weist eine Ermittlungseinheit (12) zur Erfassung einer Eigenschaft des zu installierenden Bauteils (11) und zur Bestimmung eines verfügbaren Freiraums (13) für eine Installation des Bauteils (11) in einer Installationsumgebung (20) auf. Der für die Installation des Bauteils (11) in der Installationsumgebung (20) verfügbare Freiraum (13) ist durch einen von einer Geometrie des Bauteils (11) vorgegebenen Freiraum (14) definiert und/oder von einem benötigten Bewegungsfreiraum (15) eines Benutzers (16) abhängig. Die Ermittlungseinheit (12) ist dazu ausgeführt, geometrisch unterschiedliche Varianten des Bauteils (17a, 17b, 17c) basierend auf dem zur Installation des Bauteils (11) in der Installationsumgebung (20) verfügbaren Freiraum (13) zu generieren. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Generieren von Varianten eines zu installierenden Bauteils (11) eines Luftfahrzeugs, ein Programmelement sowie ein computerlesbares Medium, auf dem ein Programmelement gespeichert ist.
Patent DE-102015200634-A1 (DE)
Title: Sandwichbauweise und Vorgehensweise bei einer AM-Anlage
Inventor: DEISS OLGA
IPC: B22F3/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: Durch die Verwendung von mehreren Substraten in einer Aufbauvorrichtung einer Anlage für Additive Manufacturing werden Rüstzeiten eingespart.
Patent DE-102015205172-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Handwerkzeugmaschine, mit einer motorischen Antriebseinheit und mit zumindest einer Sensorvorrichtung
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10), insbesondere Handwerkzeugmaschine, mit einem Gehäuse (12), mit zumindest einer motorischen Antriebseinheit (24) und mit zumindest einer Sensorvorrichtung (14), wobei die zumindest eine motorische Antriebseinheit (24) in und die zumindest eine Sensorvorrichtung (14) in oder an dem Gehäuse (12) gelagert sind, und wobei die zumindest eine Sensorvorrichtung (14) eine Elektronikeinheit (32) und zumindest einen auf der Elektronikeinheit (32) angeordneten Sensor (34) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (12) und/oder die Sensorvorrichtung (14) und/oder die Elektronikeinheit (32) zumindest eine Lagerstelle (42, 56) zur Lagerung aufweisen, die zur Schwingungsdämpfung bzw. -reduzierung zwischen dem Gehäuse (12) und der Elektronikeinheit (32) zumindest ein elastisches Element (44, 54) enthält.
Patent DE-102015206055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung des Temperaturniveaus des vom hydrodynamischen Wandler abfließenden Kühlölstroms bei einem Automatgetriebe
Inventor: HAUGG ARMIN
IPC: F16H61/14
Filed: 2015-04-02
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Verringerung des Temperaturniveaus des vom hydrodynamischen Wandler (1) abfließenden Kühlölstroms bei einem Automatgetriebe umfassend einen hydrodynamischen Wandler (1) und eine Wandlerkupplung (3) wird dem vom hydrodynamischen Wandler (1) abfließenden Kühlölstrom bei offener Wandlerkupplung (3) kühleres Öl hinzugeführt, um die Temperatur des vom hydrodynamischen Wandler (1) abfließenden Kühlölstroms zu senken, wobei bei geschlossener Wandlerkupplung (3) dem vom hydrodynamischen Wandler (1) abfließenden Kühlölstrom kein Öl hinzugeführt wird.
Patent DE-102015208900-A1 (DE)
Title: Holografisch-optisches Element und Verfahren zum Herstellen eines holografisch-optischen Elements
Inventor: APELT STEFAN
IPC: G03H1/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines holografisch-optischen Elements (100). Dabei weist das Verfahren einen Schritt des Anformens eines Trägerelements (120) an ein Fotopolymerfolienelement (110) durch Urformen auf. Hierbei weist das Fotopolymerfolienelement (110) ein fotosensitives Polymermaterial (112) auf.
Patent DE-102015210570-A1 (DE)
Title: Leitungsführungsvorrichtung eines Industrieroboters
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsführungsvorrichtung (16) zum Führen mindestens einer Versorgungsleitung (17) entlang eines Roboterarms (5), aufweisend eine Versorgungsleitung (17), eine Federvorrichtung (25), die ausgebildet ist, die Versorgungsleitung (17) mittels Federkraft selbsttätig aus einem ausgezogenen Zustand der Versorgungsleitung (17) in einen eingezogenen Zustand der Versorgungsleitung (17) zurückzuführen, und die einen in Auszugsrichtung (A) der Versorgungsleitung (17) vorderen Endabschnitt (25a) und einen in Auszugsrichtung (A) der Versorgungsleitung (17) hinteren Endabschnitt (25b) aufweist, einen mit der Versorgungsleitung (17) fest verbundenen Federvorrichtungssitz (26), an dem der hintere Endabschnitt (25b) der Federvorrichtung (25) gelagert ist, einen Gegenlagersitz (28), an dem der vordere Endabschnitt (25a) der Federvorrichtung (25) gelagert ist, eine Befestigungsvorrichtung (32), die ausgebildet ist, die Leitungsführungsvorrichtung (16) an einem Glied (G1–G7) des Roboterarms (5) zu befestigen, und eine den Gegenlagersitz (28) tragende Verstellvorrichtung (30), die ausgebildet ist, den Gegenlagersitz (28) bezüglich der Befestigungsvorrichtung (32) beweglich zu lagern. Die Erfindung betrifft außerdem einen zugehörigen Industrieroboter (1).
Patent DE-102015210672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur frühzeitigen Erkennung von potentiellen Gefahren im Straßenverkehr
Inventor: LOUIS LAWRENCE
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Entschärfung von Gefahrensituation im Straßenverkehr beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Umfelddaten bezüglich eines Umfeldes eines Ego-Fahrzeugs. Desweiteren umfasst das Verfahren das Bestimmen, auf Basis der Umfelddaten, dass sich ein Verkehrsteilnehmer im Umfeld des Ego-Fahrzeugs in einer Konfliktsituation mit einem Objekt im Umfeld des Ego-Fahrzeugs befindet. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln einer Maßnahme, die das Ego-Fahrzeug ausführen kann, um der Konfliktsituation entgegenzuwirken.
Patent DE-102015211789-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit einer schmierölführenden Hohlwelle
Inventor: WEIST DIETMAR
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung mit einer in einem Getriebegehäuse (1) drehbar gelagerten Hohlwelle (4), durch welche mit Schmutzpartikeln kontaminiertes Schmieröl (3) hindurch geleitet ist, das stirnseitig aus der Hohlwelle (4) austritt, um in einen bodenseitig des Getriebegehäuses (1) ausgebildeten Ölsumpf (2) zu gelangen, wobei stirnseitig an der Hohlwelle (4) eine axial und radial hiervon abstehende, hohlzylindrische oder kreisringscheibenförmige Schleuderscheibe (11) angeordnet ist, um das aus der Hohlwelle (4) austretende Schmieröl (3) in Richtung Ölsumpf (2) zu leiten.
Patent DE-102015212819-A1 (DE)
Title: Karosserieklappe
Inventor: DAHMER JOHANNES
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-07-08
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Karosserieklappe zum Abdecken einer Medieneinfülleinrichtung, insbesondere Tankdeckels auf einem Einfüllstutzen eines Kraftfahrzeugtanks, mittels derer die abgedeckte Medieneinfülleinrichtung von außen zugänglich gemacht werden kann, wozu eine Verschlusseinrichtung mittels eines Steuergeräts, abhängig von Betriebsparametern des Kraftfahrzeugs, die Karosserieklappe wenigstens in eine ver- oder eine entriegelte Stellung bringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosserieklappe elektrisch leitfähig ausgebildet ist und dass diese elektrische Leitfähigkeit dazu dient, die Karosserieklappe als Sensorfläche zu nutzen, getrennt von der Karosserie.
Patent DE-102015213465-A1 (DE)
Title: Mehrachsiger Drehratensensor mit geteiltem zentralem Rotor
Inventor: CSIMA DAVID
IPC: G01C19/574
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird ein Drehratensensor mit einem Substrat mit einer Haupterstreckungsebene und mit einer gegenüber dem Substrat im Wesentlichen parallel zu einer Antriebsrichtung im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene beweglichen ersten Antriebsstruktur und mit einer gegenüber dem Substrat und gegenüber der ersten Antriebsstruktur im Wesentlichen parallel zu der Antriebsrichtung beweglichen zweiten Antriebsstruktur und mit einer gegenüber dem Substrat beweglichen und von der ersten Antriebsstruktur im Wesentlichen parallel zu der Antriebsrichtung antreibbaren ersten Detektionsstruktur und mit einer gegenüber dem Substrat beweglichen und von der zweiten Antriebsstruktur im Wesentlichen parallel zu der Antriebsrichtung antreibbaren zweiten Detektionsstruktur und mit einer gegenüber dem Substrat beweglichen und von der ersten Antriebsstruktur und von der zweiten Antriebsstruktur im Sinne eines Schwenkens um eine im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsebene verlaufende erste Achse antreibbaren dritten Detektionsstruktur und mit einer gegenüber dem Substrat beweglichen und von der ersten Antriebsstruktur und von der zweiten Antriebsstruktur im Sinne eines Schwenkens um eine im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsebene verlaufende zweite Achse anttreibbaren vierten Detektionsstruktur vorgeschlagen.