baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015981-U1 (DE)
Title: Bürogerät zur Bearbeitung von Blattgut
IPC: B26D9/00
Filed: 2007-11-14
Abstract: Bürogerät
(1) zur Bearbeitung von Blattgut (4) mit einer Unterlage (2) zur
Aufnahme des Blattguts (4), mindestens einem Anschlag (3) zur lagegenauen Positionierung
des Blattguts (4) sowie mit einer Stanzvorrichtung (6), wobei Unterlage
(2) und Stanzvorrichtung (6) komplementäre Eingriffselemente
(5) zur reproduzierbaren Positionierung der Stanzvorrichtung (6)
in verschiedenen Stanzpositionen im Bereich des Anschlages (3) aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass das Bürogerät (1) mindestens
eine Schneideinrichtung (8) zum Beschneiden des Blattguts (4) aufweist.
Patent DE-202007017844-U1 (DE)
Title: Vorrichtung in Abgasanlagen
IPC: F01N13/18
Filed: 2007-12-20
Abstract: Vorrichtung in Abgasanlagen für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor, umfassend  – ein Gehäuse (1),  – wenigstens eine Zwischenwand (4) im Gehäuse (1)  – und Berührungsflächen zwischen Gehäuse (1) und Zwischenwand (4),  gekennzeichnet durch das Merkmal:  – wenigstens eine der Berührungsflächen ist mit einer Vielzahl von punktartigen Vertiefungen (6) versehen.
Patent DE-202007018831-U1 (DE)
Title: Platinlegierung und daraus hergestellte Schmuckerzeugnisse
IPC: C22C5/04
Filed: 2007-02-12
Abstract: Platinlegierung, enthaltend:  – 47,5 bis 79,5 Gew.-% Platin,  – 2,01 bis 25 Gew.-% Palladium und  – 3 bis 50,49 Gew.-% Kupfer.
Patent DE-202008001114-U1 (DE)
Title: Bohlenanordnung
IPC: B27M3/00
Filed: 2008-01-25
Abstract: Bohlenanordnung,
umfassend:  eine Basisplatte, die eine äußere Oberfläche und eine obere Oberfläche aufweist,
und  einen integrierten ringförmigen Rahmen, der eine innere Oberfläche aufweist,
die mit der äußeren Oberfläche der Basisplatte
zusammenpasst und einen Positionierungsbereich an der inneren Oberfläche davon,
der gegen die obere Oberfläche
der Basisplatte anliegt,  worin der integrierte ringförmige Rahmen
an der Basisplatte in einer derartigen Weise angebracht vorliegt,
dass die innere Oberfläche
des integrierten ringförmigen
Rahmens an die äußere Oberfläche der
Basisplatte gekoppelt wird.
Patent DE-202008002135-U1 (DE)
Title: Nadelstift
IPC: B44B11/00
Filed: 2008-02-15
Abstract: Nadelstift,
bestehend aus  – einem
Griff (10), der ein Fassteil (11) und ein vom einen Ende des Fassteils
(11) aus sich auf eine vorbestimmte Länge erstreckendes Teil (12)
umfasst, das eine Sicherungsfläche
(13) und ein Zusammensetzungs- und Sicherungsteil (14) aufweist;  – einem
Nadelhalter (20), der mit einer vorbestimmten Anzahl von Nadellöchern (21)
in einer vorbestimmten Anordnung versehen ist, wobei zumindest eine
Nadel (30) wahlweise in die Nadellöcher (21) eingesteckt werden
kann, wobei die Nadellöcher
(21) durch die Innenfläche
(22) und die Außenfläche (23)
des Nadelhalters (20) hindurch gehen, wobei der Nadelkopf (31) der
Nadel (30) zwischen der Innenfläche
des Nadelhalters (20) und der Sicherungsfläche (13) des sich erstreckenden
Teils (12) des Griffs (10) festgeklemmt ist, und wobei die Nadelspitze
(32) der Nadel (30) sich bis außerhalb
der Außenfläche (23)
des Nadelhalters (20) erstreckt; und  – einer Sicherungshülse (40),
die mit einem Verbindungsteil (41) versehen ist, das mit...
Patent DE-202008006635-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Batterieeinheit
IPC: H01M50/202
Filed: 2008-05-13
Abstract: Flurförderzeug
mit einer Batterieeinheit, die eine elektrische Batterie aufweist,
welche mit einem Verbindungsanschluss (28) für ein Ladegerät in elektrisch
leitender Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass  – mit Bereich
des Verbindungsanschlusses ein Sensor (30) vorgesehen ist, der ein
angeschlossenes Ladegerät
sensiert, und  – die
Batterieeinheit einen Lüfter
(26) aufweist, der betrieben wird, wenn der Sensor (30) das angeschlossene
Ladegerät
sensiert hat.
Patent DE-202008007465-U1 (DE)
Title: Laserlicht- Überwachungssensor mit Zwangsaus- und Wiedereinschaltung
IPC: G01V8/10
Filed: 2008-06-05
Abstract: Laserlicht-Überwachungssensor
mit Zwangsaus- und Wiedereinschaltung bestehend aus zumindest einer
Laserlicht-Empfangseinheit (1), einer Signalübertragungsstrecke (9) und
einer Sendeeinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinheit
(6) zumindest einen Modulator (7A) bestehend aus zumindest einem Rechteckoszillator
(15) nebst einer bistabilen Kippstufe (16) zwecks Erzeugung eines
modulierten Signals vorsieht, mit dem der Modulationseingang zumindest
eines Lasers (5) beaufschlagt wird und der gerichtete Laserstrahl
(17) somit durch das modulierte Signal geprägt wird und sich von nicht
systemgebundenem Laserlicht charakterisiert und zumindest eine Treiberstufe
(8) beinhaltet, über
dem zumindest ein Laser (5) de- und reaktiviert werden kann, und
dass die Empfangseinheit (1) zumindest einen Laserlichtsensor (2)
zur Demodulation der modulierten Laserstrahlen (17) vorsieht, mit
dessen digitalisierten Ausgangssignalen eine retriggerbare Kippstufe
(3) getriggert wird und mit dessen resultierenden Ausgangssignalen
am Q-Ausgang zumindest eine Auswertlogik (36)- und dessen resultierenden
Ausgangssignalen am Q*-Ausgang zumindest eine Steuerlogik (4) beaufschlagt
wird, wobei in der Steuerlogik (4) zumindest ein Oszillator (18),
eine...
Patent DE-202008010040-U1 (DE)
Title: Sportgerät in interaktiver Verbindung mit einem medizinischen Dienstleistungszentrum
IPC: A63B24/00
Filed: 2008-07-25
Abstract: Sportgerät in interaktiver
Verbindung mit einem medizinischen Dienstleistungszentrum, aufweisend:  ein
zentrales Steuersystem (42), das im Sportgerät (40) vorgesehen ist und für eine zentrale
Verwaltung der Hard- und
Software des Sportgeräts
(40) sorgt;  eine Datenumsetzeinheit (41), die an das zentrale
Steuersystem (42) angekoppelt ist und für die Umsetzung des Hardware-Betriebs
des Sportgeräts
(40) in speicherbare und übermittelbare
Sportdaten sorgt;  eine Sportdaten-Speichereinheit (10), die
an das zentrale Steuersystem (42) angekoppelt ist und für die Abspeicherung
der Sportdaten sorgt;  eine Personalangabeneinheit (30), die
an das zentrale Steuersystem (42) angekoppelt ist und für den Empfang sowie
für die
Abspeicherung von Personalangaben wenigstens eines Betreuten sorgt;  eine
Einheit (33) für
physiologische Angaben, die an das zentrale Steuersystem (42) angekoppelt
ist und für
den Empfang sowie für
die Abspeicherung von physiologischen Angaben wenigstens eines Betreuten
sorgt; und  eine Kommunikationseinheit (31), die an das zentrale
Steuersystem (42) angekoppelt ist und...
Patent DE-202008010041-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R13/66
Filed: 2008-07-25
Abstract: Elektrischer
Verbinder für einen Bildschirmanschluss, aufweisend:  einen
elektrischen Anschluss (11), der ein Isoliergehäuse (111)
und mehrere auf dem Isoliergehäuse (111) angeordnete, elektrische
Anschlussklemmen (112) aufweist, wobei an einem Ende der elektrischen
Anschlussklemmen (112) jeweils ein Kontaktfuß (1121) vorgesehen
ist, der aus dem hinteren Ende des Isoliergehäuses (111)
herausragt; und  eine Verlängerungsplatte (12), die
eine Vielzahl von Übertragungsleitungen (121, 122) aufweist,
von denen jede vorne mit einem ersten Endabschnitt (1211, 1221)
und hinten mit einem zweiten Endabschnitt (1212, 1222) versehen
ist, wobei die Kontaktfüße (1121) der elektrischen
Anschlussklemmen (112) des elektrischen Anschlusses (11) an die ersten
Endabschnitte (1211, 1221) der Übertragungsleitungen (121,
122) der Verlängerungsplatte (12) anlötbar sind, derart,
dass die Verlängerungsplatte (12) elektrisch mit dem hinteren
Abschnitt des elektrischen Anschlusses (11) verbunden ist.
Patent DE-202008013581-U1 (DE)
Title: Vorgespannte Meniskusprothesegeräte
IPC: A61F2/38
Filed: 2008-10-14
Abstract: Prothesegerät zum Ersetzen
eines geschädigten
Meniskus eines Kniegelenks, wobei das Prothesegerät aufweist:  einen
zentralen Abschnitt mit einer oberen Oberfläche zum Eingriff mit einem
Abschnitt des Femurs (Oberschenkelknochen) und einer gegenüberliegenden
unteren Oberfläche
zum Eingriff mit einem Abschnitt der Tibia (Schienbein), wobei der
zentrale Abschnitt aus einem elastischen Polyurethan besteht, das
einen ersten Schmelzpunkt und eine erste Dicke hat;  einen den
zentralen Abschnitt umgebenden äußeren Abschnitt,
der ein Profil ähnlich
dem eines natürlichen
medialen Meniskus und einen zweiten Abschnitt hat, der sich zwischen
dem ersten und zweiten Ende des ersten Abschnitts erstreckt, wobei
der erste Abschnitt eine zweite Dicke hat, die größer ist
als die erste Dicke, und der zweite Abschnitt eine dritte Dicke
hat, die größer ist
als die zweite Dicke, der zweite Abschnitt so dimensioniert und
geformt ist, dass er in eine Femurkerbe eingreift, um das Meniskusprothesegerät innerhalb
des Kniegelenks ohne Knochenpenetration zu sichern, der äußere Abschnitt...
Patent DE-202008013614-U1 (DE)
Title: Duftstoffspeicher- und Leitungssystem
IPC: A61L9/12
Filed: 2008-10-14
Abstract: Luftaromatisierungssystem
besteht aus:  1. Luftleitung (1),  2. umtauschbaren Duftträger
(2),  3. Nuten auf dem Duftträger oder Abstandhalter
auf dem Gehäuse (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  1.1
Luftleitung (1) eine Rohr- oder Rohrähnliche Form hat,  1.2
Die Luftleitung mindestens einen Abstandhalter aufweißt
(3.  2 ), der eine freie Luftströmung erlaubt.  2.1
Der Duftträger (Duftspeicher) aus einem geformten porösen
Stoff (2) in die Luftleitung (1) eingebaut, und mit einem Duftstoff
durchtränkt ist,  2.2 Der Duftträger mindestens
eine Nut (3.  1 ) aufweißt, die eine
freie Luftströmung erlaubt.  2.3 Der Duftträger
in der Leitung frei montiert und leicht austauschbar ist.
Patent DE-202008014246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Dispergierung von pigmentierten Anstrichstoffen
IPC: G01N33/26
Filed: 2008-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Dispergierung von pigmentierten Anstrichstoffen, wie Farben und Lacke, und Druckfarben mittels eines Grindometerblocks, der in Längsrichtung ein Rinne mit stetig zunehmender Tiefe aufweist, wobei die Rinne zur Erfassung der Dispergierung mit dem zu untersuchenden fluiden Anstrichstoff füllbar und der eingefüllte Anstrichstoff mit einem Rakel abziehbar ist, einer Bilderfassungsvorrichtung, die eine Lichtapparatur zur Erzeugung eines Beleuchtungsfeldes in der Rinne und eine Kamera zur fotographischen Erfassung der zu untersuchenden Anstrichstoffoberfläche in der Rinne aufweist, und eine Scan-Vorrichtung mit einer Bewegungseinheit zur automatisierten Relativbewegung von Bilderfassungsvorrichtung und Rinne in Längsrichtung der Rinne, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (5) mit ihrer optischen Achse (a) senkrecht zur Oberfläche der Rinne (3) ausgerichtet ist, dass die Bilderfassungsvorrichtung (4) einen als Blende für die Kamera (5) ausgebildeten und in Einsatzlage zwischen Kamera (5) und Rinne (3) angeordneten  Schlitz (12) aufweist, der sich senkrecht zur Längsrichtung (1) der Rinne (3) und parallel bzw. etwa...
Patent DE-202008014448-U1 (DE)
Title: Gabel-Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2008-10-30
Abstract: Gabel-Ratschenschlüssel,  bestehend
aus  einem Schlüsselkörper (1),
versehen mit einem gegabelten Funktionskopf (12), einem Ratschelement
(3), das am Funktionskopf befestigt ist, und mindestens einem Führungselement
(2), welches am Schlüsselkörper befestigt
ist und mit dem Ratschelement in Eingriff steht, um das Ratschenelement
zu führen
und es so in eine Richtung zu drehen.
Patent DE-202008017717-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schweben, Transportieren und/oder Positionieren von mit Gütern beladenen Carriern
IPC: B65G54/02
Filed: 2008-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Schweben, Transportieren und/oder Positionieren, wobei der die Güter (20) tragende Carrier (19) berührungslos, durch mindestens zwei aktive Magnetlager magnetisch gelagert und vorzugsweise von mindestens einer Antriebseinheit (21) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Elektronik (12), bestehend aus Regel-, Steuer- und Leistungselektronik, Sensorik (4) sowie Aktuatorik (3) zur Funktion der aktiven Magnetlager unmittelbar im Lagergehäuse (2) untergebracht ist und die Übertragung der Energie, Signale sowie Daten zu beziehungsweise von den einzelnen Lagerstellen in Form einer BUS-Topologie (13, 14) ausgeführt ist.
Patent DE-202008017720-U1 (DE)
Title: Anordnung zur erweiterten Bereitstellung von Regelleistung zur Gewährleistung der Systemsicherheit und zur Nutzung im EEG-Ausgleichsverfahren in Elektroenergieverbundsystemen
IPC: H02J3/14
Filed: 2008-12-15
Abstract: Anordnung zur erweiterten Bereitstellung von Regel- und EEG-Ausgleichsleistung zur Gewährleistung der Systemsicherheit in Elektroenergieverbundsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen einer Regelzone in lokalen Heißwasser- bzw. Fernwärmenetzen definiert angeordnete elektrische Dampf- bzw. Heißwassererzeuger zur Bereitstellung von Regelleistung mit dem der Regelzone entsprechenden Elektroenergiesystem verbunden sind.
Patent DE-202008018481-U1 (DE)
Title: Magnetronplasmaanlage
IPC: C23C14/34
Filed: 2008-03-06
Abstract: Sputteranlage, umfassend wenigstens eine erste Spannungsquelle und wenigstens eine zweite Spannungsquelle deren zwei Ausgänge miteinander parallel geschaltet sind, wobei in einer Verbindung (14) der ersten Ausgänge der beiden Spannungsquellen (10, 12, 38) zwei gegeneinander geschaltete Dioden (D1, D2) angeordnet sind, zwischen denen ein Abgriff (18) angeordnet ist, der mit einem ersten Anschluss (21) für die Stromzufuhr in eine Plasmakammer (22) verbunden ist, und wobei der zweite Anschluss (23) für die Stromzufuhr in die Plasmakammer (22) mit der Verbindung (16) der anderen Ausgänge der Spannungsquellen (10, 12, 38) verbunden ist, oder die beiden Spannungsquellen (10) oder diesen nachgeordnete elektronische Schalter (82, 84) durch eine gemeinsame Steuerung (34) synchronisiert angesteuert sind.
Patent DE-202009001363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geburtsvorbereitung und Geburtserleichterung
IPC: A61B17/42
Filed: 2009-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Geburtsvorbereitung und Geburtserleichterung der schwangeren Frau,  – mit einem mittels Luft expandierbaren ovalen Ballon-Körper (1), der eine mitexpandierende mediale Taille (2) besitzt und der im Bereich des Gebärmutterausganges derart positionierbar ist, daß er sich teilweise in der Scheide, teilweise außerhalb dieser befindet,  – mit einem Füllschlauch (3), der an der bei Anwendung nach außen gerichteten Ende des Ballons angeschlossen ist,  – und mit einer am Füllsachlauch des Ballons angeschlossenen Luftpumpe (4) mit einem Manometer (5),  dadurch gekennzeichnet,  daß ein justierbares Überdruckventil (7) vorgesehen ist, das den Ballondruck begrenzt und daß dem Überdruckventil (7) eine Signaleinrichtung (8) zugeordnet ist.
Patent DE-202009001511-U1 (DE)
Title: Zahntechnische Modellbasis, vorbereitet zur Aufnahme eines beweglichen Artikulators
IPC: A61C11/00
Filed: 2009-02-08
Abstract: Zahntechnische Modellbasis, vorbereitet zur Aufnahme eines beweglichen Artikulators dadurch gekennzeichnet, daß im hinteren Bereich eine Aufnahme, passend zu einem, zu verwendenden zahntechnischen Artikulator vorgesehen ist, bei der auf jeder Seite eine, über diese Aufnahme herausragende Verstärkung mit einer durchgehenden Bohrung vorhanden ist.
Patent DE-202009002680-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen und Präsentieren von Schmuck, insbesondere Schmuck mit beweglichen Elementen
IPC: A47F7/02
Filed: 2009-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Testen und Präsentieren von Schmuck, welcher aus einem Sockelteil (1) und einem sich darin rotierendem Teil (2) dadurch gekennzeichnet ist, dass auf der Außenseite des Teils (2) mindestens ein Halteelement (3) für den Schmuck versehen ist.
Patent DE-202009004739-U1 (DE)
Title: Rohr- oder Kabeldurchführung zur dichten Durchführung wenigstens eines Rohres oder wenigstens eines Kabels durch eine Wand- oder Deckenplatte
IPC: F16L5/02
Filed: 2009-04-24
Abstract: Rohr- oder Kabeldurchführung zur dichten Durchführung wenigstens eines Rohres oder wenigstens eines Kabels durch eine Wand- oder Deckenplatte mit einem Dichtteil, wobei das Dichtteil wenigstens ein Elastomerdichtelement aufweist, wobei das Elastomerdichtelement eine im Querschnitt dem aufzunehmenden Rohr oder Kabel angepasste Öffnung aufweist, wobei zur Ausübung eines Druckes in axialer Richtung auf das Elastomerdichtelement in axialer Richtung zwei an axialen Enden des Elastomerdichtelementes anliegende Platten vorgesehen sind, deren Abstand mittels Schrauben veränderbar ist, und bei der durch Verminderung des Abstandes zwischen den Platten das wenigstens eine Elastomerdichtelement sich innen an das wenigstens eine durchzuführende Rohr oder Kabel und außen an die Rohr- oder Kabeldurchführung anpressend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohr- oder Kabeldurchführung (1) ein Rohr oder Rohrstück mit einem Außengewinde (3) aufweist, und dass an dem Rohr oder Rohrstück ein Rohrflansch (2) angeordnet ist, dass in oder an der Rohr- oder Kabeldurchführung (1) das Dichtteil (10) angeordnet ist, dass...
Patent DE-202009005736-U1 (DE)
Title: Mobiler Getränkehalter
IPC: A47G23/02
Filed: 2009-04-20
Abstract: Getränkehalter, insbesondere für Trinkgefäße in Form von Dosen, Flaschen, Bechern, Gläsern, Tassen und dergleichen (5) zur Verwendung als Trinkhilfe für bettlägerige Personen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit, bestehend aus einer Halterung (1), einem an der Halterung (1) angeordneten Haltering (2) zur Aufnahme der Trinkgefäße (5) und zumindest einer am unteren Ende der Halterung (1) vorgesehenen Aufstellfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als im Wesentlichen u-förmige oder v-förmige Aufhängevorrichtung (1) mit einem oder mehreren abgewinkelten Haltebügeln (4) ausgestaltet ist.
Patent DE-202009012038-U1 (DE)
Title: Untergetauchtes drehbares Düsenmischgerät
IPC: B01F5/20
Filed: 2009-08-25
Abstract: Ein untergetauchtes drehbares Düsenmischgerät enthält eine geflanschte Hauptverbindungsplatte, eine drehbare Düsenmundskammer, mindestens zwei Spritzkanäle mit zusatzzuflussloch und einen Deckel. Der Spritzmund mit Zusatzflussloch enthält mehrere Zusatzzuflusslöcher. Die zwei Spritzkanäle mit Zusatzzuflussloch hat jeweils eine Düsenöffnung, ein Düsenzusatzrohr und mehrere Rippen. Die Löcher, die durch die Verbinung zwischen Rippen und Düsenöffnung sowie Düsenzusatzrohr entstanden sind, werden als zusatzflussloch 431 definiert.  Da der Spritzmund mit Zusatzzuflussloch selbst die Zusatzzuflusslöcher hat, so dass die Flüssigkeit um  die Zusatzzuflusslöcher in die Zusatzzuflusslöcher angesaugt werden, weil der durch die Spritzkanäle mit Zusatzzuflusslöchern gespritzte Strom einen negativen Druck entstehen läßt. Die angesaugte Flüssigkeit fließt in die Düsenöffnung hinein und wird durch das Ende des Düsenzusatzrohrs nach aussen gespritzt, nachdem sie sich mit der ursprünglich durchfließenden Flüssigkeit gemischt hat. Dadurch wird der Mischeffekt des drehbaren Düsenmischgerätes erhöht.
Patent DE-202009012437-U1 (DE)
Title: Edelstein-Stirnriemen für Pferde mit innenliegenden Turmalinen
IPC: B68B1/00
Filed: 2009-09-12
Abstract: Der Edelstein-Stirnriemen (Befestigung an Halfter oder Trense) mit schwarzem Turmalin ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnriemen aus 2 Lagen Leder (B) besteht.
Patent DE-202009018490-U1 (DE)
Title: Gewebesystem
IPC: A47G9/02
Filed: 2009-09-29
Abstract: Ein mindestens 228,6 cm (90 Inch) breites, fertig bearbeitetes Gewebe umfassend: ein erstes rundgewirktes Leistungsgewebe; und ein zweites rundgewirktes Leistungsgewebe; wobei die ersten und zweiten Leistungsgewebe diskret sind; und wobei die ersten und zweiten Leistungsgewebe verbunden sind um ein fertig bearbeitetes Gewebe zu bilden.
Patent DE-202010000642-U1 (DE)
Title: Verstellbares Anreißgerät für Rohre und Rundmaterialien
IPC: B25H7/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Ein verstellbares Anreißgerät mit Gurtbändern um Rohre und Rundkörper mit unterschiedlichen Durchmessern winkelgerecht zur Längsachse an zu reißen.
Patent DE-202010001186-U1 (DE)
Title: Fundamentsystem für Solarpaneele mit vormontierbaren Beschlagteilen
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Fundamentsystem (1) zur Lagerung von flächig nebeneinander angeordneten Solarpaneelen (2), die  in einer oder mehreren Reihen (3, 4) nebeneinander von Längsträgern (5a–c) gehalten werden,  die auf einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten, bezüglich einer Waagerechten geneigten Querträgern (6) ruhen,  wobei die Längsträger (5a–c) an den Querträgern (6) um in Längsrichtung (7) der Querträger (6) im Wesentlichen koaxial oder im Wesentlichen waagerecht verlaufende Achsen (8a–c) schwenkbar lagerbar sind,  die an ganz oder teilweise vormontierten oder vormontierbaren Beschlagteilen (10a–c) zur Befestigung der Längsträger (5a–c) an den Querträgern (6) ausgebildet sind,  wobei die Beschlagteile (10a–c) Paare von Klemmpratzen (11a, b)  mit längsträgerseitigen Mitteln (12a, b) zu ihrer klemmenden Festlegung an den Längsträgern (5a–c),  querträgerseitigen Mitteln (13a, b) zu ihrer schwenkbaren und klemmenden Festlegung an den Querträgern (6),  sowie zwischen den längsträgerseitigen (12a, b) und den querträgerseitigen Mitteln (13a, b) angeordnete Zuganker (14a, b) aufweisen, mittels derer...
Patent DE-202010001189-U1 (DE)
Title: Schließstück für einen Verriegelungsbeschlag
IPC: E05C9/18
Filed: 2010-01-20
Abstract: Schließstück (1) für einen Verriegelungsbeschlag zwischen einem Flügel und einem festen Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei der Flügel und der feste Rahmen einander mit Falzflächen gegenüberliegen, mit Verriegelungselementen in Form eines Riegelvorsprungs (27) sowie eines Schließstücks (1), von denen das eine an dem festen Rahmen und das andere an dem Flügel angebracht ist und welche in Richtung der Falzflächen relativ zueinander bewegbar und durch diese Relativbewegung miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei der Riegelvorsprung (27) und das Schließstück (1) einander in Eingriffsstellung mit sich in Richtung der Falzflächen erstreckenden Eingriffsflächen hintergreifen, die senkrecht zu den Falzflächen und quer dazu, entlang einer Begrenzungskante verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsflächen (20) an einem parallel zu den Eingriffsflächen (20) verlaufenden Steg (9) eines Grundkörpers (2) des Schließstücks (1) kuppelbaren Einsatzstück (3) angebracht sind.
Patent DE-202010003015-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B35/06
Filed: 2010-03-02
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (1, 1'), die angepasst ist, um entweder durch einen Keilprofilschlüssel (3) oder einen Sechskantsteckschlüssel (2) drehbar angetrieben zu werden, wobei der Keilprofilschlüssel (3) eine ringförmige Oberfläche (32) aufweist, die ein Aufnahmeloch (31) definiert, und eine Mehrzahl von winklig beabstandeten Keilen (33), die in radialen Innenrichtungen von der ringförmigen Innenoberfläche (32) vorstehen, wobei der Sechskantsteckschlüssel (2) sechs Innenoberflächenabschnitte (21) aufweist, die zusammen einen Sechskantaufnahmeraum (23) definieren, wobei die Befestigungsvorrichtung (1, 1') gekennzeichnet ist durch:  ein Steckschlüsseleinsatz-Eingriffnahmeteil mit  einer Außenumgebungsoberfläche (110), die eine Achse (L) umgibt, und die zumindest eine planare Oberflächenregion (114) aufweist, und  eine Mehrzahl von winklig beabstandeten Rillen (112), die in der Außenumgebungsoberfläche (110) gebildet sind und die sich parallel zu der Achse (L) erstrecken, wobei eine der Rillen (112) benachbart zu der planaren Oberflächenregion (114) gebildet ist, wobei jede der Rillen (112) gegenüberliegende Ränder parallel zu der Achse (L) aufweist;  wobei die...