baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004205-U1 (DE)
Title: Device for automatic opening and closing of vehicle sliding door, has hydraulic drive, hydraulic unit and hydraulic cylinder, which enables automatic opening of vehicle sliding door
IPC: B60J5/06
Filed: 2007-03-19
Abstract: The device has a hydraulic drive, hydraulic unit (1) and hydraulic cylinder (2) for automatic opening of a vehicle sliding door. The piston rod of the cylinder is flexibly connected by a retaining plate with sliding door, where two joint suspension of hydraulic cylinder enables a curve-like issuing movement. The hydraulic unit is mounted inside and/or at lower vehicle and the hydraulic cylinder at the underbody of vehicle.
Patent DE-202007005280-U1 (DE)
Title: Orthodontisches Schraubimplantat
IPC: A61B17/58
Filed: 2007-04-11
Abstract: Orthodontisches
Schraubimplantat mit einem länglichen
Körper,
der ein Gewinde (10) zur Verankerung in einem Kieferknochen hat
und auf einer bestimmungsgemäß aus dem
Kieferknochen herausragenden Endfläche zwei sich kreuzende Schlitze
(3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schlitze (3)
in einer Ausnehmung (21) kreuzen, die sich in Längsrichtung und in Umfangsrichtung
des Körpers
erstreckende Randflächen (22)
aufweist, die von den Schlitzen (3) unterbrochen sind.
Patent DE-202007006427-U1 (DE)
Title: System zum Anbringen von Flechtwerk
IPC: A47C7/02
Filed: 2007-05-04
Abstract: Montagesystem
zum Anbringen eines Flechtwerks an einem Rahmen eines Möbelstücks, aufweisend:  mindestens
einen flexiblen Befestigungsstab;  mindestens ein Rahmenelement,
das einen ausgesparten Kanal mit einem an einer Fläche des
Rahmenelements offenen Schlitz definiert, wobei der ausgesparte
Kanal so konfiguriert ist, um den Befestigungsstab zu halten, wenn er
in dem Kanal eingesetzt ist;  wobei das mindestens eine Rahmenelement
ferner mindestens einen Kanalzugangspunkt entlang des Kanalschlitzes
aufweist, wobei die Kanalzugangsstelle eine Öffnung in den Kanal ist, die
lang und breit genug ist, um ein vollständiges Einsetzen eines Befestigungsstabs
in den Kanal zu ermöglichen
und ferner ein Manipulieren eines Abschnitts des Befestigungsstabs
auf eine weise zu ermöglichen,
die einen Abschnitt des Befestigungsstabs ausreichend freilegt,
um zu erlauben, mindestens eine Flechtfaser um den freigelegten
Abschnitt des Befestigungsstabs zu winden, und der freigelegte Abschnitt
des Befestigungsstabs dann wieder in den Kanal eingesetzt werden
kann; und  wobei das mindestens eine Rahmenelement in der...
Patent DE-202007007408-U1 (DE)
Title: Ball bearing for textile staple fiber drafting station drum has ceramic balls in lieu of steel
IPC: D01H1/02
Filed: 2007-05-21
Abstract: A textile assembly has a staple fiber drafting station with an upper drum resting on a ball bearing, in which one or all the balls are made of ceramic material. The bearing has two lines of balls, one or all of which are made of ceramic material. The drum is driven through a ring (27) with a gear wheel (29) on one side. The ball bearing ball line on the side away from the gear wheel, are ceramic balls.
Patent DE-202007010525-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung
IPC: G12B5/00
Filed: 2007-07-28
Abstract: Aufnahmevorrichtung
mit mindestens zwei Kameras zur Erfassung und Positionsbestimmung von
Objekten in einem Überwachungsbereich
nach dem Prinzip der stereoskopischen Bildverarbeitung, wobei die Kameras
mittels einer Haltevorrichtung mechanisch so miteinander verbunden
sind, dass diese zur Erfassung des Überwachungsbereiches um einen
veränderbaren
Basisabstand voneinander entfernt in der Aufnahmevorrichtung ausgerichtet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung über Mittel
verfügt
mit denen  – die
aktuelle Position jeder Kamera auf der Haltevorrichtung eindeutig
identifizierbar ist,  – aus
den jeweiligen Positionen der Kameras der resultierende Basisabstand
ermittelbar ist und  – der
ermittelte Basisabstand an die Bildverarbeitungseinheit übertragbar
ist.
Patent DE-202007011874-U1 (DE)
Title: Raucherraum mit Luftaufbereitungskammer
IPC: F24F8/97
Filed: 2007-08-25
Abstract: Raucherraum
mit Luftaufbereitungskammer, dadurch gekennzeichnet, dass er die
Vorschriften des Gaststättengesetzes
und des Gesetzes zum Nichtraucherschutz erfüllt und der Raucherraum als
getrennter Raum in einem vorhandenen Gastraum oder als Nebenraum
ausgeführt
ist und im und/oder außerhalb
des Raucherraumes eine Luftaufbereitungskammer angeordnet ist, durch
die im Raucherraum ein Unterdruck erzeugt wird.
Patent DE-202007012124-U1 (DE)
Title: Verbundbauteil, insbesondere Fahrzeugdachpaneel
IPC: B60J7/04
Filed: 2007-08-30
Abstract: Verbundbauteil,
insbesondere Fahrzeugdachpaneel, mit einer ersten und einer zweiten
eigenstabilen Platte (14, 16), die beide zumindest teilweise durchsichtig
sind, und einer Zwischenlage (18) aus einem Material, das die erste
Platte fest mit der zweiten Platte verbindet, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
den beiden Platten mindestens ein Befestigungselement (32) angeordnet
ist
Patent DE-202007012248-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V23/00
Filed: 2007-08-31
Abstract: Leuchte
(1, 25) mit einem. Licht erzeugenden Leuchtmittel (5, 27) und einem
Kupplungselement (3, 33), über
welches dem Leuchtmittel (5, 27) elektrische Energie zuführbar ist
und mit einer Leuchtenfassung (4, 28) mit welcher das Kupplungselement
(3, 33) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur elektrischen Kopplung
zwischen der Leuchtenfassung (4, 28) und dem Kupplungselement (3,
33) und zur Energieversorgung des Leuchtmittels (5, 27) eine der
Leuchtenfassung (4, 28) zugeordnete Primärspule (16, 42) und eine dem
Kupplungselement (3, 33) zugeordnete Sekundärspule (8, 35) vorgesehen sind.
Patent DE-202007013967-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2007-10-05
Abstract: Fitnessgerät (1), das
zur Abstützung einer
Liegestütze
ausübenden
Person dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Fitnessgerät (1) aus
einem auf einer Bodenfläche
lagernden Unterteil (3) und einem als Handhabe für die trainierende Person dienenden
Oberteil (2) besteht, wobei Oberteil (2) und Unterteil (3) drehbar
miteinander verbunden sind.
Patent DE-202007014886-U1 (DE)
Title: Emulsionsgetränkte, vakuumverpackte basische Kompressionsbandage
IPC: A61F13/00
Filed: 2007-10-25
Abstract: Emulsionsgetränkte, vakuumverpackten
Kompressionsbandage auf der Basis von ätherischen Ölen dadurch gekennzeichnet,
dass die handelsübliche Venen-Kompressionsbandage
mit einer Emulsion auf Basis von Wasser, Puffersalz und ätherischen Ölen getränkt ist
und diese enthält.
Patent DE-202007015022-U1 (DE)
Title: Kalottgleiter
IPC: A47H13/12
Filed: 2007-10-24
Abstract: Kalottgleiter
dadurch gekennzeichnet dass das Gleitelement gem.  1  bestehend
aus dem Tragelement (1), dem Hals (2) und dem Lastelement (3) aus einem
Stück gefertigt
ist.
Patent DE-202007018029-U1 (DE)
Title: Ein Vakuumheber zur Anhebung der Gegenstände
IPC: B65G47/91
Filed: 2007-12-22
Abstract: Es
bezieht sich auf einen Vakuumheber zur Anhebung der Gegenstände, welcher
aus Adsorberstück
(1), Spindel (2), Druckscheibe (3), Grundstock (4), Fixierbuchse
(5), Feder (6), Stößel (7)
sowie Oberdeckel (8) besteht, wobei der Grundstock (4) mit Stecknut
(41) für externe
Steckstücke
versehen ist; die Fixierbuchse (5) ein Deckelstück aufweist, deren Boden mit
Gewindebohrungen (51) versehen ist; das Stößel (7) einen Kreisblock aufweist,
an dessen Unterseite vier Stützsäule (71)
stehen und dessen Mitte mit Anschlagring (72) versehen ist; der
Oberdeckel (8) einen Rundblock aufweist, dessen Innen-Mitte mit
Gewindebohrung (81) versehen ist. Das eine Ende der Spindel (2)
ist senkrecht in der Außenmitte
des Adsorberstücks
(1) fixierbar, die Druckscheibe (3) geht durch die Spindel (2) hindurch
und ist vom Grundstock (4) eingerahmt, der Anschlagring (72) des
Stößels (7)
passt sich der Innenseite der Fixierbuchse (5) angemessen an, der
Feder (6) steht zwischen Fixierbuchse (5) und Stößel (7), der Oberdeckel (8)
ist mit dessen...
Patent DE-202008000303-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F01B13/06
Filed: 2008-01-12
Abstract: Der
Verbrennungsmotor ist dadurch gekennzeichnet, dass sich im Innern
des Motorengehäuses
verschiedene Kurvenbahnen befinden.
Patent DE-202008000385-U1 (DE)
Title: Zigarettenpackung/Zigarettenetui
IPC: A24F15/10
Filed: 2008-01-10
Abstract: Zigarettenpackung mit einem Behälter (1) für Zigaretten, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich ein elektrisches Feuerzeug enthält, das an einem der Seiten des Behälters (1) befestigt ist.
Patent DE-202008004067-U1 (DE)
Title: Überzug/Hülle für Einwegbecher
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-03-25
Abstract: Überzug/Hülle für Einwegbecher  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Hülle
(1) aus einem Wärme
isolierenden, flexiblen Material besteht, vorzugsweise Synthetikkautschuk
wie z. B. Neopren. Die Hülle
(1) ist vorzugsweise von innen und außen mit Textilgewebe kaschiert.
Auf der Außenseite
der Hülle
sind in einer besonders bevorzugten Ausführung Motive (z. B. Bedruckung
oder aufgenähte
Textilmotive) oder in einer zweiten Schicht andere Materialien (z.
B. Leder) aufgebracht (z. B. geklebt oder aufgenäht). Die Hülle (1) umschließt den Becher
(8) (ohne Deckel) vollständig
von der Unterkante bis über
den oberen Becherrand. Die Hülle (1)
ist auf der Rückseite
mit einem Reißverschluss
(3) versehen. Dieser Reißverschluss
(3) verläuft
vom oberen Rand der Hülle
(4) bis kurz vor die untere Kante (5) der Hülle. Die obere Naht (4) verläuft um die
obere Kante der Hülle (1)
und den gesamten Reißverschluss
(3). Die untere Naht verläuft
um die untere Kante der Hülle
(1).  Boden und...
Patent DE-202008005651-U1 (DE)
Title: Lärmschutzsystem
IPC: E01F8/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: Lärmschutzsystem
mit mindestens einem schallabsorbierenden Bauelement (1) und Trägerprofilen
(10), die das schallabsorbierende Bauelement (1) an mindestens einer
vertikalen Stirnseite (4, 5) vorzugsweise U-förmig umfassen,
wobei das schallabsorbierende Bauelement (1) eine vorzugsweise aus
Beton gefertigte Tragplatte (2), mindestens eine, die Tragplatte
(2) mindestens einseitig bedeckende Vorsatzschale (3) aus schalldämmendem
Material und Bewehrungselemente (7) aus verzinktem Stahl in der
Tragplatte (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte
(2) an mindestens einer ihrer beiden vertikalen Stirnseiten (4,
5) einen erweiterten Querschnitt (8) aufweist dessen Bewehrungselemente
(7) an den äußeren Umriss des erweiterten Querschnitts
angepasst sind und mindestens ein zur Anlage am vorzugsweise U-förmigen
Trägerprofil (10) an der Stirnseite (5) der Tragplatte
(2) von außen befestigtes Dichtungselement (9).
Patent DE-202008007674-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Elektroenergie durch Depolimerisation von Polimeren, insbesondere Altreifen
IPC: C08J11/12
Filed: 2008-06-09
Abstract: Anlage
zur Erzeugung von Elektroenergie durch Depolimerisation von Polimeren,
insbesondere Altreifen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abgasleitung
(pos. 3) unmittelbar zwischen dem Flansch (pos. 14) und dem Hauptventil
(pos. 13), welches sich auf der der Kondesationsanlage (pos. 6)
zugewandten Seite befindet, ein Entsulfatisierungsventil (pos. 16)
mit einer Entsulfatisierungsleitung (pos. 4), welche in einem Entsulfatisierer
mündet, angebracht ist,
Patent DE-202008008890-U1 (DE)
Title: Zwinge
IPC: B25B5/06
Filed: 2008-10-21
Abstract: Zwinge,
umfassend einen fixierten Zwingenkörper (100) und einen
beweglichen Zwingenkörper (200), wobei ein Führungsschaft
(300) durch den fixierten Zwingenkörper (100) und den beweglichen
Zwingenkörper (200) verläuft, wobei diese beiden
Zwingenkörper (100, 200) in einem Abstand (D) voneinander
angeordnet sind, um ein Werkstück festzuklemmen, wobei
der genannte Abstand (D) durch die Verschiebung des beweglichen Zwingenkörpers
(200) variiert, damit die Zwinge Werkstücke unterschiedlicher
Größe festklemmen kann, wobei der bewegliche Zwingenkörper
(200) folgendes umfasst:  – einen Hauptkörper
(10), der eine Backe (11) zum Festklemmen eines Werkstücks,
ein durch den Führungsschaft (300) verlaufendes Führungsloch
(12), ein mehrspuriges Gewinde (13) und einen Achsenkanal (14) umfasst,
wobei sich der Achsenkanal (14) in der Mitte des mehrspurigen Gewindes
(13) befindet und mit dem Führungsloch (12) kommuniziert,
wobei der Achsenkanal (14) ein Achsenloch (141) und zwei gegenüberliegende
sich erweiternde Löcher (142, 143) aufweist; und  – eine
Verstelleinheit (20), die einen am mehrspurigen Gewinde (13) verschraubten
Verstellknopf...
Patent DE-202008009043-U1 (DE)
Title: Trockenpartie einer Materialbahn-Herstellungsmaschine
IPC: D21F5/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Trockenpartie
einer in einer Maschinenhalle (27) aufgestellten Materialbahn-Herstellungsmaschine,
die eine Pressenpartie (23) und eine auf diese folgende Trockenpartie
(10) hat, welche letztere eine die Papierbahn W stützende
geschlossene Bahnführung aufweist, bei der unmittelbar
hinter der Pressenpartie (23) wenigstens zwei direkt auf die Materialbahn
(W) wirkende Prallströmungstrockner (11, 12) angeordnet
sind, von denen der erste ein horizontaler und der zweite ein vertikaler Trockner
ist, und wobei wenigstens in Verbindung mit dem horizontalen Prallströmungstrockner
(11) die Bahn (W) im Wesentlichen gerade oder in einem Bogen mit
großen Krümmungsradius in Bahnlaufrichtung geführt
wird und der horizontale Prallströmungs trockner (11) die
Papierbahn (W) von der anderen Seite aus trocknet als der vertikale Prallströmungstrockner
(12), und die Trockenpartie (10) außerdem einen auf die
Prallströmungstrockner (11, 12) folgenden, auf der Maschinenebene
(28) angeordneten Mehrzylindertrockner (29) mit einer oder mehreren
Zylindertrockengruppen (30), deren jede (30) einen oder mehrere
Trockenzylinder (31) aufweist, umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass der horizontale...
Patent DE-202008011261-U1 (DE)
Title: Spender für doppelseitige Klebeschichten
IPC: C09J5/00
Filed: 2008-08-23
Abstract: Spender
für doppelseitige
Klebeschichten, bestehend aus  einem Hauptkörper (10), der aus einem Gehäuse (11)
und einem Deckel (12) besteht, die über ein Scharnier (23) miteinander
verbunden sind, wobei das Gehäuse
auf der Unterseite einen Handgriff (30) besitzt, wobei das Gehäuse und
der Deckel am vorderen Ende eine Abgabeöffnung (50) bilden, wobei das
Gehäuse
eine Rastausnehmung (111) und an der Innenwand zwei Zapfen (112)
aufweist, wobei der Deckel einen Rastteil (121) und einen Vorsprung (122)
aufweist, wobei der Handgriff ein Loch (31) aufweist, in das der
Vorsprung eingreift, und  einer Wickeleinrichtung (60), die
im Gehäuse
angeordnet ist und zwei Zahnräder
(61) umfasst, die mit den Zapfen fest verbunden sind und ein erstes
Zahnrad (611) und ein zweites Zahnrad (612) enthalten, wobei das
erste Zahnrad eine Zuführspule
(62) mit einem Klebeband (63) trägt,
das durch ein Abreißband
und gleichbeabstandete punktförmige
doppelseitige Klebeschichten an der Außenseite des Abreißbands gebildet
ist, wobei...
Patent DE-202008012332-U1 (DE)
Title: Gerät zum Einschlagen von Nägeln
IPC: B25C1/02
Filed: 2008-09-16
Abstract: Gerät
zum Einschlagen von Nägeln mit einem aus zwei Schalen (21,
22) bestehenden Gehäuse (1), das an seiner Unterseite eine
Bodenfläche (3) zum Aufsetzen des Geräts, einen
senkrecht zur Bodenfläche (3) verlaufenden und in die Bodenfläche
(3) sowie in die Oberseite (6) des Geräts einmündenden
und einen Stößel (5) aufnehmenden Schacht (4)
und ein Magazin (8) zur Aufnahme von Nägeln (10, 10') hat,
das mit Mitteln zum Vorspannen der Nägel (10, 10') in Richtung
auf den Schacht (4) versehen ist, wobei der Schacht (4) in seinem
oberen Abschnitt erste Führungsmittel zur spielfreien Führung
des Stößels (5) und in seinem unteren Abschnitt
zweite Führungsmittel zur spielfreien Führung
eines Nagels (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel den
Stößel (5) bzw. den Nagelkopf (11) des Nagels
(10) spielfrei umschließen und jeweils einstückig
mit einer der Schalen (21, 22) ausgebildet sind.
Patent DE-202008013147-U1 (DE)
Title: Ofentür für den Garraum eines Backofens vorzugsweise mit einer Einrichtung zur pyrolytischen Selbstreinigung
IPC: F24C15/04
Filed: 2008-09-30
Abstract: Ofentür
für den Garraum eines Backofens vorzugsweise mit einer
Einrichtung zur pyrolytischen Selbstreinigung, mit einer als transparente
Frontscheibe (1) als Durchsichtfenster (3) ausgebildeten Türfront,
aus einem metallischen Türrahmen (2), aus einer den Garraum begrenzenden
Innenscheibe (16) und vorzugsweise einer Zwischenscheibe (11) und
aus wenigstens einem Scheibenhalter (17) für die Scheiben,
dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens eine Scheibe,
vorzugsweise für die Innenscheibe (16) ein Scheibenhalter
(17) vorgesehen ist, der die Scheibe (16) rahmenartig umzieht und
aus wenigstens zwei miteinander verbindbaren einzelnen Halteelementen
(17.1 bis 17.4) für die Scheibe (16) besteht.
Patent DE-202008014237-U1 (DE)
Title: Schaumstoffelement mit einer wasserdichten Beschichtung
IPC: A47G9/10
Filed: 2008-10-25
Abstract: Schaumstoffelement
mit einer wasserdichten Beschichtung, wobei die wasserdichte Beschichtung
umfasst:  • eine
Grundierung (6) in Form einer mehrschichtigen Netzstruktur, wobei
die Netze benachbarter Schichten gekreuzt zueinander verlaufen und
die Netzstruktur das Schaumstoffelement (5) umschließt und dabei
die Poren an der Oberfläche
des Schaumstoffelements (5) vollständig abschließt,  • eine wasserdichte
Lackschicht (7) auf der Grundierung (6), wobei der Lack der Lackschicht
(7) durch die Netzstruktur gegen ein Einsickern in das Schaumstoffelement
(5) gesichert ist.
Patent DE-202009003331-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für das Werkzeug einer Spritzgussmaschine
IPC: B22D17/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Kühlsystem für ein Werkzeug einer Spritzgussmaschine (10), mit einem Maschinenkreislauf (12A, 12B), der durch das Werkzeug verläuft, einem Wasser/Luft-Wärmetauscher (22), einer Kältemaschine (24) und einer Steuerung (27, 30), wobei in Abhängigkeit von der Außentemperatur die Kältemaschine (24) zugeschaltet wird, wenn über den Wasser/Luft-Wärmetauscher (22) nicht genügend Energie abgegeben werden kann, um die Vorlauftemperatur im Maschinenkreislauf (12A, 12B) auf einem Sollwert zu halten.
Patent DE-202009005003-U1 (DE)
Title: Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen
IPC: E05D5/10
Filed: 2009-07-08
Abstract: Band (100, 200, 300) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen,  mit einem an dem Flügel befestigbaren Flügelbandlappen (6), der ein Flügelscharnierteil (10) mit einer Bandbolzenaufnahme (9) umfasst,  mit einem an dem Rahmen befestigbaren Rahmenbandlappen (1), der ein Rahmenscharnierteil (3) mit einer Bandbolzenaufnahme (4) umfasst,  und mit einem die Scharnierachse (S) definierenden, die Bandlappen (1, 6) verbindenden Bandbolzen (8), der in den Bandbolzenaufnahmen (4, 9) der Bandlappen (1, 6) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Band (100, 200, 300) in dem Grenzbereich (G), in dem Flügel- und Rahmenscharnierteile (10, 3) aneinander grenzen, eine um die Scharnierachse (S) rotierbare, den Bandbolzen (8) in dem Grenzbereich (G) zumindest im wesentlichen umgebende Ummantelung (14) umfasst.
Patent DE-202009006683-U1 (DE)
IPC: F16P3/14
Filed: 2009-05-08
Abstract: The system has a controller (102) with interface ports (102.5, 102.6) standing in signal communication with interface ports (101.3, 101.4) of a safety laser scanner (101) for transmitting measuring results of the scanner to the controller and/or control commands of the controller to the scanner. A logic unit of the controller is formed such that a safety function is released during penetration of an object e.g. person, into a protection field, where the safety function is disabled when the penetration of the object is detected by warning fields.
Patent DE-202009006846-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für eine Anhängerkupplung
IPC: B60D1/60
Filed: 2009-03-03
Abstract: Zusatzvorrichtung für eine Anhängerkupplung, insbesondere eine Kugelkopf-Anhängerkupplung, mit einem Aufprallschutzschild (6) und einer Montageeinrichtung (4), die mit dem Aufprallschutzschild (6) verbunden und konfiguriert ist, das Aufprallschutzschild (6) an einer zugfahrzeugseitigen Kupplungseinrichtung (1) in einer aufrechten Montagestellung hinter einem Kupplungsbauteil (7) der zugfahrzeugseitigen Kupplungseinrichtung (1) zu montieren, wobei das Aufprallschutzschild (6) und die Montageeinrichtung (4) über ein Gelenk (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009006955-U1 (DE)
Title: Putz- und Mörtelauffangsystem - Universal
IPC: E04G1/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Putz- und Mörtelauffangsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das System an handelsübliche Gerüste anzubringen ist, um Putz und Mörtel aufzufangen.
Patent DE-202009008459-U1 (DE)
Title: Akustische Entkopplung, zwischen Hochton- und Tiefmittelton-Chassis, an einem Koaxial-Lautsprecher-Chassis
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-06-19
Abstract: Akustische Entkopplung, zwischen Hoch- und -Tiefmittelton-Chassis, an einem Koaxial-Lautsprecher-Chassis dadurch gekennzeichnet, das dass Hochton-Chassis, über ein, oder mehreren schwingungsfähigen Elementen (5), mechanisch und akustisch getrennt, vom Tiefmittelton-Chassis befestigt ist.
Patent DE-202009013297-U1 (DE)
Title: Sicherheitsscheibe
IPC: F41A19/06
Filed: 2009-10-02
Abstract: Sicherheitsscheibe (3) dadurch gekennzeichnet, dass sie den Spalt (4a) zwischen dem Schlagbolzen (1) und dem Schlösschen (4) abdeckt.
Patent DE-202009014019-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V3/04
Filed: 2009-10-16
Abstract: Leuchte  mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (2) sowie  mit einem am Gehäuse (1) angeordneten, blockförmigen Kunststoffkörper (3) für den Lichtaustritt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die ebene Austrittsfront des blockförmigen Kunststoffkörpers (3) mit einer, eine lichtlenkende Prismenstruktur (6) aufweisenden Scheibe (4) versehen ist.
Patent DE-202009016692-U1 (DE)
Title: Schmuckrohlinge
IPC: A44C27/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Schmuckrohling zum selbständigen Weiterverarbeiten durch den Endverbraucher, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohlinge aus einer Acrylglasplatte in einem Stück (4) gelasert sind.
Patent DE-202009017649-U1 (DE)
Title: Einheit aus einem elektrischen Bürogerät zur Herstellung von Dokumenten und einem zugehörigen Dokumentenschneidegerät
IPC: B26D1/18
Filed: 2009-12-31
Abstract: Einheit aus einem elektrischen Bürogerät (1) zur Herstellung von Dokumenten und einem zugehörigen Dokumentenschneidegerät (2), insbesondere Laminiergerät (1) mit Schneideeinrichtung (6), wobei das Bürogerät (1) mit einem Gehäuse (3) mit einem Einlass (4) sowie einer Auflage (2) für Trägermaterial und einem Auslass (5) für daraus hergestellte Dokumente ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (2) als vom Gehäuse (3) abnehmbares Dokumentenschneidegerät (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202009017756-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: B60R7/04
Filed: 2009-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen an einem Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne (2), Kopfstütze (3) oder eine Kopfstützenhalterung (4)  eines Fahrzeugsitzes (1), umfassend  eine Befestigungseinrichtung (5), zum Anschliessen der Vorrichtung an das Fahrzeugsitzteil (2, 3, 4),  einen mit der Befestigungseinrichtung (5, 5', 5'') über eine in etwa vertikal ausgerichtete Achse (10) drehbar verbundenen Trägerarm (8, 8', 8''), der zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der er mit seiner Längsachse in etwa parallel zur hinteren Breitseite (2b) der Rückenlehne (2) ausgerichtet ist und einer Gebrauchsstellung, in der er in etwa senkrecht zur hinteren Breitseite (2b) der Rückenlehne (2) ausgerichtet ist, schwenkbar ist.
Patent DE-202009017779-U1 (DE)
Title: Stehwaage mit Empfangseinheit
IPC: G01G19/44
Filed: 2009-05-29
Abstract: Stehwaage (1) mit einer Standfläche (11) und einer Anzeigevorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Stehwaage (1) eine Empfangseinheit (12) zum Empfangen von Informationen, die an der Anzeigevorrichtung (10) angezeigt werden, aufweist.