baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012623-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer flammhemmenden thermoplastischen Elastomerzusammensetzung
Inventor: KUROKAWA RYOSUKE
IPC: C08K3/22
Filed: 2013-07-30
Granted: 2021-07-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer flammhemmenden thermoplastischen Elastomerzusammensetzung, wobei das Verfahren umfasst einen Schritt der Herstellung einer thermoplastischen Elastomerzusammensetzung durch dynamisches Vulkanisieren eines Precursors einer thermoplastischen Elastomerzusammensetzung, umfassend 10 bis 75 Gew.-% von (A) einem Copolymerkautschuk auf der Basis von Ethylen-α-Olefin, 10 bis 50 Gew.-% von (B) einem Polymer auf der Basis von Propylen und 1 bis 60 Gew.-% von (C) einem Weichmacher auf der Basis von Mineralöl, in Gegenwart von 0,001 bis 5 Gewichtsteilen von (D) einem Vernetzungsmittel, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Precursors der thermoplastischen Elastomerzusammensetzung, wobei die Gesamtmenge des Copolymerkautschuks auf der Basis von Ethylen-α-Olefin (A), des Polymers auf der Basis von Propylen (B) und des Weichmachers auf der Basis von Mineralöl (C) als 100 Gew.-% zugrundegelegt wird, und einen Schritt des Knetens der thermoplastischen Elastomerzusammensetzung, (E) eines halogenfreien Flammhemmmittels, (F) eines Zinkoxids und (G) einer Verbindung mit mehreren Hydroxygruppen, wobei die kombinierte Menge des halogenfreien Flammhemmmittels (E) und des Zinkoxids (F) 30 bis 70 Gewichtsteile beträgt und die Menge der Verbindung mit mehreren Hydroxygruppen (G) 0,5 bis 10 Gewichtsteile beträgt, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Precursors der thermoplastischen Elastomerzusammensetzung, wobei die Verbindung mit mehreren Hydroxygruppen (G) aus der Gruppe bestehend aus Pentaerythrit, Dipentaerythrit, Tripentaerythrit und Polypentaerythrit ausgewählt ist.
Patent DE-102013013928-B4 (DE)
Title: Symmetrisches differentielles Leseverfahren und Lesesystem für ein STT-MRAM
Inventor: ALLERS WOLF
IPC: G11C11/02
Filed: 2013-08-21
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Lesen einer Speicherzelle, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Bereitstellen eines ersten Abtastelements;Bereitstellen eines zweiten Abtastelements;wobei zunächst ein Referenzstrom so geschaltet wird, dass er durch das erste Abtastelement fließt, um den Referenzstrom abzutasten, und ein Zellenstrom von der Speicherzelle so geschaltet wird, dass er durch das zweite Abtastelement fließt, um den Zellenstrom abzutasten; undwobei der Referenzstrom und der Zellenstrom nachfolgend derart umgeschaltet werden, dass der Referenzstrom statt durch das erste Abtastelement dann durch das zweite Abtastelement fließt, und der Zellenstrom statt durch das zweite Abtastelement dann durch das erste Abtastelement fließt.
Patent DE-102013112610-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit integriertem Berührungssensor
Inventor: KIM JINSEONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-11-15
Granted: 2022-10-27
Abstract: Anzeigevorrichtung mit integriertem Berührungssensor, umfassend:
 eine Mehrzahl von Gateleitungen (G1...Gm) und eine Mehrzahl von Datenleitungen (D1...Dn), die einander kreuzend ausgebildet sind;
 eine Mehrzahl von Pixelelektroden (Px), die jeweils in Bereichen ausgebildet sind, die durch die Kreuzungen der Mehrzahl von Gateleitungen (G1...Gm) und der Mehrzahl von Datenleitungen (D1...Dn) festgelegt sind;
 eine Mehrzahl von Berührungsmesselektroden (Rx), von denen jede zwischen den Pixelelektroden (Px) und parallel zu den Gateleitungen (G1...Gm) ausgebildet ist, wobei die Pixelelektroden (Px) einander benachbart mit den Gateleitungen (G1...Gm) dazwischenliegend angeordnet sind;
 eine Mehrzahl von gemeinsamen Elektroden (Tx, COM), die als Berührungsantriebselektroden (Tx) dienen, die parallel zu den Datenleitungen (D1...Dn) ausgebildet sind, wobei zumindest ein Bereich von jeder aus der Mehrzahl gemeinsamer Elektroden (Tx, COM) Pixelelektroden der Mehrzahl von Pixelelektroden (Px) überlappt, und
 Abschirmelektroden (Sx1, Sx2), die zwischen den Berührungsmesselektroden (Rx) und den Pixelelektroden (Px) ausgebildet sind.
Patent DE-102013113459-B4 (DE)
Title: Intuitive greifsteuerung für einen mehrachsigenrobotergreifer
Inventor: WELLS JAMES W
IPC: B25J15/12
Filed: 2013-12-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Robotergreifers (16), der eine sensorische Matrix (21) aufweist, die mehrere Sensoren (28, 29) enthält, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Bewegungsablaufsignal (SJ) mit Hilfe einer interaktiven graphischen Benutzerschnittstelle (GUI 25) eines Greifcontrollers (40) unter Verwendung einer Eingabe von einem Benutzer erzeugt wird, wobei der Benutzer eine von mehreren Greifposen (50P) der GUI (25) auswählt; das Bewegungsablaufsignal (SJ) mit Hilfe eines Prozessors (42) des Greifcontrollers (40) verarbeitet wird; mit Hilfe des Greifcontrollers (40) in Ansprechen auf das Bewegungsablaufsignal (SJ) ein Greifbefehlssignal (SGC) erzeugt wird; eine ausgewählte von mehreren Greifposen (50P) mit Hilfe des Robotergreifers (16) mit Bezug auf eine Komponente (11) in Ansprechen auf das Greifbefehlssignal (SGC) ausgeführt wird, was umfasst, dass die Komponente (11) von dem Robotergreifer (16) ergriffen wird; sensorische Rückmeldesignale (SFB) von der sensorischen Matrix (21) während der Ausführung der ausgewählten Greifpose (50P) empfangen werden; die empfangenen sensorischen Rückmeldesignale (SFB) mit Hilfe des Greifcontrollers (40) mit einem entsprechenden sensorischen Abbild (SM) in der Form einer Datentabelle verglichen werden, wobei das mindestens eine sensorische Abbild (SM) kalibrierte Grenzen für die ausgewählte Greifpose (50P) für jeden in der sensorischen Matrix (21) enthaltenen Sensor (28, 29) bereitstellt; und eine Steuerungsaktion mit Bezug auf den Robotergreifer (16) ausgeführt wird, wenn beliebige der empfangenen sensorischen Rückmeldesignale (SFB) aus ihren entsprechenden kalibrierten Grenzen herausfallen.
Patent DE-102013113738-B4 (DE)
Title: Radbremse
Inventor: ECKLE VOLKER
IPC: F16D65/52
Filed: 2013-12-10
Granted: 2022-11-03
Abstract: Radbremse, insbesondere Trommelbremse, mit einer Zuspanneinrichtung (3) und mit Bremsbacken (11,12) sowie mit einer automatischen Nachstelleinrichtung (7), welche einen schwenkbaren Nachstellhebel (26) mit einer Stellnase (34) und ein damit im Eingriff stehendes Nachstellrad (21) aufweist, welches als Zahnrad mit einem asymmetrischen Sägezahnprofil ausgebildet ist, wobei die Zähne eine jeweils an ihrer gegen die Drehrichtung (23) gerichteten und radial zu einer zentralen Achse (25) des Nachstellrads (21) ausgerichteten Zahnflanke (22) eine steilere Flankenneigung als an der anderen Zahnflanke haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellnase (34) eine Nasenwand (35) aufweist, deren Hauptebene in der Ruhestellung der Nachstelleinrichtung (7) entlang der Achse (25) des Nachstellrads (21) und parallel zur Zahnflanke (22) ausgerichtet ist, wobei die zum Nachstellrad (21) gerichtete Vorderkante (36) der Nasenwand (35) schräg zu dieser Achse (25) ausgerichtet ist.
Patent DE-102013215700-B4 (DE)
Title: Rückkopplungssteuerkreis für eine Hall-Effekt-Vorrichtung, geregelter Sensor und Verfahren zur Regelung einer Hall-Effekt-Vorrichtung
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01R33/07
Filed: 2013-08-08
Granted: 2018-06-14
Abstract: Rückkopplungssteuerkreis (18) für eine Hall-Effekt-Vorrichtung (12), umfassend:ein einstellbares Element (14), das konfiguriert ist, ein Signal der Hall-Effekt-Vorrichtung (12) gemäß einem Offset-Steuersignal zu versetzen, und konfiguriert ist, ein Offset-Signal auszugeben;einen Hauptsignalpfad (16), umfassend einen ersten Komparator, der konfiguriert ist, das Offset-Signal zu verarbeiten, um ein Hauptsignal auszugeben; undeine Rückkopplungssteuerschleife, umfassend:einen zweiten Komparator (28), der konfiguriert ist, das Offset-Signal zu verarbeiten, um ein Tracking-Signal auszugeben;einen ersten Signal-Evaluator (32), der konfiguriert ist, das Tracking-Signal zu evaluieren; undeine erste Steuerung (34), die konfiguriert ist, das Offset-Steuersignal auf der Grundlage des evaluierten Tracking-Signals auszugeben,wobei die Rückkopplungssteuerschleife des Weiteren Folgendes umfasst:einen zweiten Signal-Evaluator (54), der konfiguriert ist, eine Differenz zwischen einer Signaleigenschaft des Hauptsignals und des Tracking-Signals zu detektieren; undeine zweite Steuerung (56), die konfiguriert ist, den ersten Komparator oder den zweiten Komparator (28) zu steuern, oder das einstellbare Element (14), so dass die Differenz reduziert wird.
Patent DE-102013217901-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANGEBAULT THOMAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2013-09-06
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Mittelkonsole (100) zwei einander benachbarte seitliche Wangen (200), einen zwischen den Wangen (200) befindlichen Stauraum (206) und ein schwenkbares Deckelelement (102) aufweist, wobei das Deckelelement (102) durch eine helixförmige Bewegung zwischen einer Schließposition und einer Offenposition schwenkbar ist, wobei das Deckelelement (102) dazu ausgebildet ist, in der Schließposition den Stauraum (206) zu überdecken, wobei in der Offenposition der Stauraum (206) frei von der Überdeckung durch das Deckelelement (102) ist, wobei in der Offenposition das Deckelelement (102) an einer der Wangen (200) anliegt.
Patent DE-102013223041-B4 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage
Inventor: HANSEN ROLAND
IPC: B27B5/06
Filed: 2013-11-12
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betriff eine Plattenaufteilanlage (10) zum Aufteilen mindestens eines auf einer Auflagefläche (14) aufliegenden Werkstücks (18), mit einem entlang einer Aufteillinie (68) verfahrbaren Aufteilmittel (46) und einer Notauseinrichtung (70) mit einer Betätigungslinie (74), die horizontal beabstandet und insgesamt parallel zur Aufteillinie (68) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungslinie ein insgesamt längliches Betätigungselement umfasst, in dem ein Druckluftkanal (78) vorhanden ist, der im Wesentlichen entlang der Betätigungslinie (74) verläuft und mindestens eine der Auflagefläche (14) zugewandte Öffnung (106) aufweist.
Patent DE-102014018218-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesteuerten Initiierung der Deflagration einer Sprengladung
Inventor: GRASWALD MARKUS
IPC: F42B33/06
Filed: 2014-12-06
Granted: 2023-05-17
Abstract: Vorrichtung zur Initiierung einer Deflagration einer Sprengladung, die in einer Hülle (HÜ) angeordnet ist, umfassend wenigstens einen im Bereich der Längsachse (LA) der Sprengladung verlaufenden Sprengladungskern (SK), dadurch gekennzeichnet, dass- die Sprengladung eine oder mehrere Arten von Sprengstoffen aufweist;- die Querabmessung des Sprengladungskerns (SK) dem radialen Verlauf der Hülle (HÜ) in Längsrichtung der Sprengladung an den Durchmesser der Hülle (HÜ) angepasst ist;- dass die Querabmessungen des Sprengladungskerns (SK) erheblich kleiner sind als der Durchmesser der Sprengladung und deren Verhältnis zwischen 1/10 und 1/30 liegen;- die Aufladung des Sprengladungskerns (SK) über die Länge des Sprengladungskerns (SK) in Abhängigkeit von der Art des Sprengstoffes örtlich unterschiedlich ist und die Aufladung des Sprengladungskerns (SK) hinsichtlich ihrer Form dem radialen Verlauf der Hülle (HÜ) in Längsrichtung der Sprengladung angepasst ist;- der Sprengladungskern (SK) von einem Mantel oder Rohr umgeben ist;- die Wandstärke und/oder das Material des Mantels oder des Rohrs in ihrer Form dem Verlauf der Hülle (HÜ) in Längsrichtung der Sprengladung angepasst ist; und- die Vorrichtung im Bereich der Initiierung eine Entlüftung aufweist.
Patent DE-102014101600-B4 (DE)
Title: Profilierung und Stützeinheit für Möbel
Inventor: EBBINGHAUS HEINRICH
IPC: F16B5/00
Filed: 2014-02-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Profilierung zur Verbindung von Platten an zueinander gekehrten Schmalseiten derselben, wobei
 - die Platten jeweils an den zueinander gekehrten Schmalseiten derselben eine erste ebene Anschlagfläche (27, 28) und eine zweite Anschlagfläche (30, 31) aufweisen, wobei die ersten Anschlagflächen (27, 28) der unmittelbar aneinander liegenden Platten sich in einer ersten Anschlagebene (A1) erstrecken und die zweiten Anschlagflächen (30, 31) der aneinander liegenden Platten sich in einer zweiten Anschlagebene (A2) erstrecken, die in einem Winkel zu der ersten Anschlagebene (A1) angeordnet ist,
 - die Platten an den Schmalseiten jeweils mindestens eine Erhebung (19, 20) und/oder eine Vertiefung (18, 21) einer solchen Erstreckung aufweisen, dass zum einen sich zwischen der Erhebung (19, 20) und der Vertiefung (18, 21) ein Zwischenraum (22) bildet zur Aufnahme eines Klebemittels und zum anderen im zusammengesteckten Zustand der Platten (2, 3, 6) äußere Grenzkanten (32, 33) der Platten bündig aneinander liegen,
 - die Erhebungen (19, 20) und/oder die Vertiefungen (18, 21) eine Höhe (h 1 , h 2 ) bzw. Tiefe (t 1 , t 2 ) in einem Bereich von 50 % bis 80 % einer Wanddicke (d) der Platte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Zwischenraum (22) als wellenförmiger Kanal zwischen einem äußeren Ende (23) und einem inneren Ende (24) eines bogenförmigen Verbindungsabschnitts erstreckt, wobei sich an dem äußeren Ende (23) des bogenförmigen Verbindungsabschnitts die erste ebene Anschlagfläche (27, 28) der Platten und sich an dem inneren Ende (24) des bogenförmigen Verbindungsabschnitts die zweite ebene Anschlagfläche (30, 31) der Platten anschließen.
Patent DE-102014111061-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Kommunikation mit einer Einrichtung
Inventor: ANASTASOV LJUDMIL
IPC: H04L7/08
Filed: 2014-08-04
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren für eine Vorrichtung zur Kommunikation mit einer Einrichtung, umfassend:Übertragen eines Taktsignals, das ein periodisches Elementarmuster aufweist, zu der Einrichtung;Empfangen eines asynchronen Signals von der Einrichtung; undExtrahieren von Informationen aus dem asynchronen Signal auf der Basis des Taktsignals, wobei eine Periode des Taktsignals mehr als einen Taktzyklus beinhaltet.
Patent DE-102014113482-B4 (DE)
Title: Ionisierungskammer mit temperierter Gaszufuhr
Inventor: BREKENFELD ANDREAS
IPC: H01J49/10
Filed: 2014-09-18
Granted: 2019-01-03
Abstract: Ionisierungskammer zum Anschluss an ein Massenspektrometer, die einen Temperierungsblock mit einem Gaseinlass und einem von dem Gaseinlass ausgehenden sowie in einem Gasauslass mündenden Gaskanal aufweist, wobei entlang des Gaskanals eine Temperierungseinrichtung angeordnet ist, die dafür sorgt, dass ein im Gaskanal fließendes Gas vor dem Eintritt in die Ionisierungskammer temperiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperierungsblock ein Formteil aufweist, in das eine Struktur des Gaskanals eingearbeitet ist und das mittels eines Sol-Gel-Prozesses gefertigt ist, wobei der Temperierungsblock derart in einen Wandbereich der Ionisierungskammer eingefügt ist, dass er Teil der Wand der Ionisierungskammer ist.
Patent DE-102014200722-B4 (DE)
Title: Abschleppöse zur Anbringung an einem Chassis von insbesondere einem Kraftfahrzeug
Inventor: HÜBEL CLAUS
IPC: B60D1/14
Filed: 2014-01-16
Granted: 2022-09-08
Abstract: Abschleppöse zur Anbringung an einem Chassis mit einem Verbindungsbolzen (2), der an seinem einen Ende einen Befestigungsabschnitt (3) und an seinem anderem Ende ein Einhängeauge (4) aufweist, wobei zumindest der Verbindungsbolzen (2) und das Einhängeauge (4) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehen,wobei der Verbindungsbolzen (2), das Einhängeauge (4) und der Befestigungsabschnitt (3) einstückig ausgebildet sind, undam Übergang von dem Einhängeauge (4) zu dem Verbindungsbolzen (2) eine Ausnehmung (5) ausgebildet ist, deren Achse quer zur Achse des Einhängeauges (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015004182-B4 (DE)
Title: Kreissägeblatt mit Gruppenverzahnung
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B27B33/08
Filed: 2015-04-02
Granted: 2016-12-08
Abstract: Kreissägeblatt mit über seinem Umfang in Gruppen (I, II) angeordneten Schneidzähnen (1, 2, 3, ...) bei dem jede Gruppe (I, II) mindestens drei Schneidzähne (1, 2, 3) umfasst, von denen in Schnittfolge der erste Zahn (1) in der Vorderansicht symmetrisch und die zweiten und dritten Zähne (2, 3) wechselseitig asymmetrisch ausgebildet sind, und bei dem zwischen den Schneidkanten (10, 20) des ersten (1) und des zweiten (2) Zahnes ein erster Teilungswinkel (τ 1 ), zwischen den Schneidkanten (20, 30) des zweiten (2) und des dritten (3) Zahnes ein zweiter Teilungswinkel (τ 2 ) und zwischen der Schneidkante (30) des letzten Zahnes (3) einer ersten Gruppe (I) und der Schneidkante (10) des ersten Zahnes (1) einer nachfolgenden Gruppe (II) ein dritter Teilungswinkel (τ 3 ) eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die asymmetrischen zweiten und dritten Zähne (2, 3) in jeder Gruppe (I, II) zu einem ersten Zahnpaar (Z1) zusammengefasst sind, und der zweite Teilungswinkel (τ 2 ) kleiner ist als der erste Teilungswinkel (τ 1 ) und auch kleiner ist als der dritte Teilungswinkel (τ 3 ).
Patent DE-102015010354-B4 (DE)
Title: Betriebsmitteltankanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/04
Filed: 2015-08-06
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsmitteltankanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Betriebsmitteltank sowie einem Einfüllrohr (2) zur Betankung des Betriebsmitteltanks, das einerseits strömungstechnisch an den Betriebsmitteltank angeschlossen und andererseits eine Einführöffnung (3) für eine Zapfeinrichtung aufweist, wobei dem Einfüllrohr (2) ein Führungseinsatz (5) zur Führung der Zapfeinrichtung sowie ein Flüssigkeitsabscheider (12) zugeordnet sind, und wobei ein Abscheideraum (13) des Flüssigkeitsabscheiders (12) strömungstechnisch einerseits über eine Entlüftungsleitung (14) an den Betriebsmitteltank und andererseits an eine Filtereinrichtung sowie zur Abführung von abgeschiedenem Betriebsmittel an das Einfüllrohr (2) angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Entlüftungsleitung (14) an einen ersten Teilraum (16) und die Filtereinrichtung an einen zweiten Teilraum (17) des Abscheideraums (13) strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei der erste Teilraum (16) und der zweite Teilraum (17) über einen Labyrinthabscheider (18) miteinander in Strömungsverbindung stehen, der von dem Flüssigkeitsabscheider (12) und dem Einfüllrohr (2) gemeinsam ausgebildet ist.
Patent DE-102015014048-B4 (DE)
Title: Ermitteln einer Relativposition eines Verkehrsobjekts bezüglich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEDEL HELMUT
IPC: G01S19/45
Filed: 2015-10-30
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Relativposition (a) eines Verkehrsobjekts (3) bezüglich eines Kraftfahrzeugs (2), wobei durch eine Steuervorrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (2) aus dem Verkehrsobjekt (3) zu einem Empfangszeitpunkt (T1) an einer Empfangsposition (19) ermittelte Beobachtungsdaten (16) empfangen werden, wobei die Beobachtungsdaten (16) Codeinformationen und/oder Phaseninformationen eines Ortungssignals (6) eines Navigationssatellitensystems (GNSS) enthalten, und eigene Beobachtungsdaten (17) mit Codeinformationen und/oder Phaseinformationen aus einer fahrzeugeigenen Empfangseinrichtung (10) empfangen werden und durch Ermitteln eines Unterschieds der Beobachtungsdaten (16, 17) ein entstörtes Relativbeobachtungssignal (18) erzeugt und anhand des Relativbeobachtungssignals (18) eine vorläufige Relativposition (b) ermittelt wird. Die Erfindung sieht zusätzlich vor, dass aus dem Verkehrsobjekt (3) ein Zeitstempel (20), der den Empfangszeitpunkt (T1) angibt, empfangen wird und ein Relativbewegungsweg (c) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder des Verkehrsobjekts (3) seit dem Empfangszeitpunkt (T1) ermittelt wird und eine endgültige Relativposition (a) ausgehend von der vorläufigen Relativposition (b) anhand des Relativbewegungswegs (c) ermittelt wird.
Patent DE-102015102835-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F16B1/02
Filed: 2015-02-27
Granted: 2021-07-22
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend wenigstens eine Gehäuseeinrichtung (2) mit wenigstens einem Ansaugabschnitt (3), wobei dem Ansaugabschnitt (3) wenigstens eine Filtereinrichtung (4) und wenigstens eine Dekoreinrichtung (5) zugeordnet sind und wobei der Dekoreinrichtung (5) wenigstens eine Befestigungseinrichtung (6) zugeordnet ist, mittels welcher die Dekoreinrichtung (5) an der Gehäuseeinrichtung (2) an dem Ansaugabschnitt (3) befestigbar ist, wobei die Befestigungseinrichtung (6) wenigstens eine Druckknopfverschlusseinrichtung (7) mit wenigstens einem Druckknopfunterteil (8) und wenigstens einem Druckknopfoberteil (9) umfasst, wobei wenigstens ein Rastabschnitt (10) des Druckknopfunterteils (8) in einer axialen Richtung (11) in das Druckknopfoberteil (9) einführbar und dort mittels wenigstens eines Rastmechanismus (12) verrastbar ist und wobei das Druckknopfoberteil (9) wenigstens eine Öffnereinrichtung (13) zum Lösen einer Verrastung zwischen dem Druckknopfunterteil (8) und dem Druckknopfoberteil (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnereinrichtung (13) wenigstens eine Betätigungseinrichtung (15) zugeordnet ist und die Betätigungseinrichtung (15) aus der axialen Richtung (11) heraus verschwenkbar an der Gehäuseeinrichtung (2) und/oder an einer Halteeinrichtung (14) aufgenommen ist.
Patent DE-102015109058-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer antriebsstrang- und fahrgestellkonstruktion für ein maximiertes fahrgastkabinenvolumen
Inventor: LUTTINEN JAMES L
IPC: B60K5/04
Filed: 2015-06-09
Granted: 2023-09-21
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Fahrzeugaufbau auf, der sich entlang einer Längsachse erstreckt. Eine Kraftmaschine weist eine Kurbelwelle auf, die eine Kurbelachse definiert, die im Wesentlichen quer zu der Längsachse angeordnet ist. Ein Getriebe weist eine Ausgangswelle auf, die eine Getriebeausgangsachse im Wesentlichen parallel zu der Kurbelachse definiert. Die Getriebeausgangsachse ist näher an dem vorderen Ende des Fahrzeugaufbaus als an der Kurbelachse angeordnet. Die Kurbelachse ist vertikal über der Getriebeausgangsachse mit einer Distanz von etwa 140 mm angeordnet. Die Kraftmaschine weist zumindest eine Zylinderbohrung auf, die eine Bohrungsachse definiert, die rechtwinklig zu der Kurbelachse angeordnet ist und diese schneiden kann. Die Bohrungsachse kann zu dem vorderen Ende des Fahrzeugaufbaus angewinkelt sein, um einen Winkel zwischen der Bohrungsachse und einer vertikalen Ebene zu definieren. Der Winkel zwischen der Bohrungsachse und der vertikalen Ebene kann etwa 18° betragen.
Patent DE-102015113357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse und/oder Überwachung von Brücken sowie ein entsprechendes System
Inventor: LUCKS CHRISTOPH
IPC: G08G1/015
Filed: 2015-08-13
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zur Analyse und/oder Überwachung von Brücken für Landfahrzeuge (3, 4, 8, 9), wobei die Brücke mindestens einen Fahrspurabschnitt (2) einer Fahrspur (7) aufweist, wobei die Biegung mindestens eines Elements der Brücke kontinuierlich und kontaktlos und eine Verkehrslast der Brücke kontinuierlich und kontaktlos erfasst werden und wobei ein Rückstellverhalten der Biegung des mindestens einen Elements der Brücke nach einer Reduzierung der Verkehrslast ermittelt wird.