baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3237230-C2 (DE)
Title: Messkammergehäuse
IPC: G01F1/42
Filed: 1982-10-07
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Meßblendekammer zur Sicherung des präzisen Austausches von Meßblenden, ohne die Rohrleitung zu trennen, mit einem in den Meßabschnitt eingefügten Kammerhaus, einer das Einfügen in das Kammerhaus der Meßblende ermöglichenden, hermetisch abschließbaren Kammeröffnung, einem die Meßblende in Meßlage aufnehmenden, durch Auflageflächen begrenzten Betriebsraum sowie Anzapfungen zum Messen des Druckes und gegebenenfalls einem sich über dem Betriebsraum befindlichen, hermetisch abschließbaren Austauschraum.  Um die Mängel derartiger Meßblendekammern zu beseitigen und eine solche Meßblendekammer zu schaffen, die auch von Betrieben mit durchschnittlicher Ausrüstung bei metrologisch optimalem Aufbau einfach und präzise hergestellt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Kammerhaus aus mindestens zwei Teilen starr, gasdicht, aber zerlegbar zusammengesetzt ist, wovon mindestens ein Teil so gestaltet ist, daß er in den Teil mit der die Meßblende durchlassenden Kammeröffnung eingepaßt werden kann, aber die sich an den anderen Teil anpassende Anpassungs- und/oder Andichtungsfläche des ersten Teils in der Fläche außerhalb der aufliegenden Flächen der Meßblende untergebracht ist.
Patent DE-3239856-C2 (DE)
Title: Bremsdruck-Steuerventil
IPC: B60T8/26
Filed: 1982-10-27
Granted: 1986-01-09
Abstract: Bremsdruck-Steuerventil für eine digitale Bremsanlage mit zwei drucksteuernden Ventilen. Wenn eine der beiden Bremsleitungen ausfällt, können die drucksteuernden Ventile außer Funktion gebracht werden, so daß der Bremsdruck nicht verringert wird. Ein Ventilteller (11) an einer Ventildichtung (10) tritt dabei durch eine Lippendichtung (9) aus einem elastischen Material hindurch.
Patent DE-3242090-C2 (DE)
Title: Treibstangenverschluß zum Feststellen des unterschlagenden Flügels von zweiflügeligen Fenstern oder Türen ohne Mittelpfosten in der geschlossenen Stellung
IPC: E05C9/00
Filed: 1982-11-13
Granted: 1985-04-11
Abstract: Ein Treibstangenverschluß für den unterschlagenden Flügel von zweiflügeligen Fenstern oder Türen ohne Mittelpfosten - ein sogenannter Stulpflügelverschluß - soll eine Ausbildung erhalten, die bei geringem Einbauraum eine sichere Betätigung mit geringem Kraftaufwand gewährleistet. An der Falzumfangsfläche des unterschlagenden Flügels ist eine Stulpschiene (7) befestigt, hinter der eine von einer Nut des Flügels aufgenommene Treibstange (8) zur Betätigung von Riegelgliedern verschiebbar geführt wird. Parallel zur Haupt ebene der Stulpschiene (7) ist an deren Außenseite verschwenkbar ein Bedienungshebel (13) gelagert, an dem eine Lasche (17) mit ihrem einen Ende angelenkt ist (14) welche über ihr anderes Ende durch einen Längsschlitz (20) der Stulpschiene (7) an der Treibstange (8) angreift (19, 20). Der Bedienungshebel (13) ist drehfest am Kurbelzapfen (14) eines an der Außenseite der Stulpschiene (7) über eine Zapfen (16) gelagerten Kurbelarmes (15) befestigt und das eine Ende der Lasche (17) steht zwischen dem Kurbelarm (15) und dem Bedienungshebel (13) mit dem Kurbelzapfen (14) in Gelenkverbindung.
Patent DE-3242447-C2 (DE)
Title: Photoelektrische Kontrollvorrichtung zur Qualitätskontrolle einer bewegten Materialbahn
IPC: G01N21/89
Filed: 1982-11-16
Granted: 1986-01-23
Abstract: Zur Oberflächenkontrolle einer Textilbahn werden mehrere achsparallel zueinander angeordnete stabförmige Leuchtstoffröhren verwendet, die sich zur gesamten Abtastbreite ergänzende Abtastspuren mehrerer einzelner Lichtabtastvorrichtungen aus unterschiedlichen Winkeln beleuchten.
Patent DE-3302156-C2 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für eine transmissiv betreibbare passive Anzeige
IPC: G02F1/13357
Filed: 1983-01-22
Granted: 1989-11-23
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung für eine transmissiv betreibbare passive Anzeige (3), insbesondere eine farbig darstellende Flüssigkristall-Anzeige für das Armaturenbrett von Kraftfahrzeugen, soll dafür ausgelegt werden, bei homogener Hintergrundbeleuchtung je nach den Umgebungs-Lichtverhältnissen einen Übergang zwischen unterschiedlichen Lichtfarben zu ermöglichen. Dafür besteht die Beleuchtungseinrichtung aus wenigstens einem Gehäuse (1), das durch wenigstens eine Farbfilter-Zwischenwand (17) in mehrere Teil-Räume untergliedert ist, von denen einer eine Wandungs-Öffnung (2) im Gehäuse (1) zur Aufnahme der aus dem Gehäuse (1) heraus zu durchstrahlenden Anzeige (3) aufweist. Die in Richtung auf die Anzeige-Öffnung (2) gelegenen Oberflächen der Gehäuse-Wände (11) und Zwischenwände (17) sind aselektiv diffus-reflektierend ausgebildet, beispielsweise infolge einer weißen Beschichtung. Die gegenüberliegende Oberfläche der transparenten Zwischenwand (17) trägt eine farbige Beschichtung (18), gegebenenfalls mit regionaler Abstaffelung ihrer Lichtdurchlässigkeit. Das die Zwischenwand (17) durchdringende Licht ist infolge der Beschichtung eingefärbt und mischt sich mit dem direkt hinter der Anzeige-Öffnung (2) erzeugten Licht zu einer äußerst gleichförmigen, diffusen Hintergrundbeleuchtung, deren Farbmischung bzw. Farbintensität und Helligkeit durch die Ansteuerung der Lichtquellen (5, 6) in den Teil-Räumen beiderseits der Zwischenwand (17) einstellbar ist.
Patent DE-3309206-C2 (DE)
Title: Übergabestation für Fließfördermittel des Untertagebetriebes
IPC: B65G47/44
Filed: 1983-03-15
Granted: 1986-12-18
Abstract: Bei einer Übergabestation für Fließfördermittel des Untertagebetriebes, bei der als Verbindung einer Schurreneinlaufrinne mit der schraubenlinienförmig gekrümmten, halbrohrförmigen Auslaufschurre eine beiderseits angeflanschte Übergangsrinne dient, die in einer Baueinheit einen an der Einlaufflanschkante ansetzenden ebenen Boden mit kovergierenden geraden Seitenkanten und an diese mit Wölbungen anschließenden Seitenwangen vereinigt, die bis zu einer Schurrenauslaufflanschkante reichen, die kreissegmentförmig entsprechend der halbrohrförmigen Schurrenwölbung verläuft, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Seitenkanten der Übergangsrinne unter Zuordnung ihrer längeren Seitenkante zur Außenseite der Schurrenkrümmung windschief und die Ebenen ihrer Ein- und Auslaufflansche an der Innenseite der Schurrenkrümmung einen spitzen Winkel einschließen (Fig. 2).
Patent DE-3319502-C2 (DE)
Title: Verwendung von Rückständen der Wirbelschichtverbrennung als Sekundärrohstoffe für die Zementherstellung
IPC: C04B7/28
Filed: 1983-05-28
Granted: 1986-06-26
Abstract: Verwendung von Sekundärrohstoffen für Zement, wobei diese aus Rückständen der Verbrennung nach dem Prinzip der Wirbelschicht bestehen und als "Bettasche" hinter dem Wirbelbett oder als Feinstaub hinter einem Zyklonabscheider oder hinter einem Filter entnommen und ohne Beimischung mit anderen Rückständen der Wirbelschichtfeuerung oder gemeinsam oder paarweise zu einem einzigen Rückstand trocken vermischt und mit einem Zementrohstoff gemeinsam zu Zementrohmehl oder nach dem Brennen des Rohmehls mit dem erbrannten Zementklinker gemeinsam zu Zement vermahlen werden.
Patent DE-3331629-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Spinnzwirnen in einem Offenend-Spinnrotor und Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens
IPC: D02G3/36
Filed: 1983-09-01
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Erfindung bezweckt eine Einprozeß-Bildung von Spinnzwirngarn mit gesicherter Stabilität des Spinnzwirnvorgangs.  Dieser Zweck wird erfindungsgemäß durch Situieren eines Zwirnpunktes (A) an der Oberfläche eines Trichters im Spinnrotor so erzielt, daß ein lineares, mit dem ausgesponnenen Stapelfasergarn zusammenzuzwirnendes Material zwischen den Speisewalzen und dem Zwirnpunkt einer geeigneten Kombination von Transporteffekten eines pneumatischen und eines mechanischen Kraftfeldes ausgesetzt wird. Um diese Kombination sicherstellen zu können, sollen die Dimensionen des Speiserohrs zum Zuführen des linearen Materials den lufttechnischen Parametern des Spinnrotors angepaßt werden (Fig. 2).
Patent DE-3345147-C2 (DE)
Title: Festkörper-Bildaufnahmewandler
IPC: H04N5/335
Filed: 1983-12-14
Granted: 1986-10-02
Abstract: Beschrieben wird ein Festkörper-Bildaufnahmewandler, der eine Vielzahl von Festkörper-Bildaufnahmeelementen aufweist, die in einer Matrix angeordnet sind. Jedes Bildaufnahmeelement hat einen Phototransistor, der das einfallende Licht empfängt, und einen Auslesetransistor, der in Serie mit dem Phototransistor geschaltet ist. Das Auslesen der Signalladung, die in dem Phototransistor gespeichert ist, wird dadurch ausgeführt, daß eine Vielzahl von Zeilenleitungen (42) und Spaltenleitungen (44) mit den Auslesetransistoren verbunden sind. Das Rücksetzen aller Festkörper-Bildaufnahmeelemente oder der Bildaufnahmeelemente in einer Zeile wird dadurch gleichzeitig oder nacheinander ausgeführt, daß an eine gemeinsame Rücksetzleitung (41), die mit den Phototransistoren verbunden ist, oder an die entsprechenden Rücksetzleitungen, die mit den Phototransistoren einer Zeile verbunden sind, ein entsprechendes Signal angelegt wird.
Patent DE-3413804-C2 (DE)
IPC: F16F9/00
Filed: 1984-04-12
Granted: 1993-07-29
Abstract: 1. Lockable lifting device for the infinitely variable adjustment of chair seats, table tops or similar furniture parts, with a guide tube (1) which can be connected to a base frame (4), and with an adjustable-length gas spring (8), the piston rod (10) of which is connected in axially rigid but separable fashion to a bottom plate (5) of a guide tube (1), the housing (9) of which can be connected in axially rigid but separable fashion by an upper fixing portion (21) which has a corresponding hub (22), to the chair seat or table top and the housing (9) of which is guided in the guide tube (1) in laterally rigid but axially displaceable manner, and out of the housing (9) of which an actuating rod (26) for length-adjustment of the gas spring (8) projects upwardly into the fixing portion (21), characterized in that the housing (9) of the gas spring (8) is disposed radially rigidly in an additional tube (20) which forms a constituent part of the gas spring (8) and on which the fixing portion (21) is constructed, one end of the housing (9) bearing axially against an abutment in the region of the fixing portion (21), the other end of the housing (9) bearing against a fixing element (24) connected separably to the tube (20).
Patent DE-3507084-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen und Ausbreiten einer Warenbahn
IPC: B65H23/038
Filed: 1985-02-28
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen und Ausbreiten einer laufenden Warenbahn mit wenigstens einem Kantenfühler, der mit einer die Warenbahn reibungsschlüssig erfassenden Korrekturvorrichtung mit wenigstens einer Korrekturwalze verbunden ist, die mit einer wenigstens zwei in seitlichen Trägern gehaltenen Ausstreifwalzen aufweisenden und in Warenbahnlaufrichtung der Korrekturvorrichtung vorgeschalteten Ausstreifeinrichtung eine Baueinheit bildet, wobei die Baueinheit beim Verlaufen der Warenbahn zur Rückstellung entgegengesetzt zur Velaufsrichtung bewegbar gelagert ist. Bei bekannten Vorrichtungen dieser Art bleiben die Ausstreifwalzen quer zur Bahnlaufrichtung unbewegt, was ein starkes Verzerren der Warenbahn und eine zusätzliche Verlaufskraft für die Warenbahn bedingt. Erfindungsgemäß wird dies dadurch vermieden, daß die Ausbreitwalzen in der Baueinheit quer zur Bahnlaufrichtung und gegensinnig zur Korrekturvorrichtung bewegbar gelagert sind.
Patent DE-3546889-C2 (DE)
Title: Surface tracer detecting three-dimensional coordinates of workpiece
Inventor: MORITA HIDEO
IPC: G01B7/28
Filed: 1985-08-16
Granted: 1994-05-11
Abstract: X-,Y-and Z-axis sliders are supported on a base to be slidable perpendicularly to each other. A probe connected to the Z-axis slider contacts the surface of a workpiece. A spring suspends the group of sliders from the base, and a second spring provides a returning force to return the base to an origin position in the X,Y-axis plane.Pressurised air is directed to the sliding face of each of the sliders to form respective air bearings. The return spring comprises a rectilinear element having one end connected to the X-axis slider carrying the probe, the other end of the element being supported for sliding movement relative to the base longitudinally of the element
Patent DE-3814195-C2 (DE)
IPC: B65G47/14
Filed: 1988-04-27
Granted: 1991-06-27
Abstract: A separating device (1) for bundles of rods (2), of round or non-round cross-section, has parallel traction elements (3) which sag down to form a trough and are intended for receiving the bundle of rods (2). These elements are fixed at their end (5) which is remote from the separating point (4) and can be tightened at the separating end (4) in their direction of orientation, for example can be wound over deflecting rollers (6) onto drums (7). In the region of the separating point (4) begins a transport means (8) for dispatching a separated rod (2) and at a distance above which is provided a rejection means (10) or a light barrier (10a) for retaining bars (2) whose cross-section is too great or which are incorrectly aligned. To make it possible to convey non-round bars (2) to the beginning of the transport means (8), there is provided next to the belt deflecting rollers (6) a finger, swivel lever, lifting projection or a sectional wheel (11) which protrudes beyond the outer contour of the deflecting roller (6) and the traction elements (3) with a stopping face (12), at least in the region of the bundle to be separated and the trough, and can be moved together with the traction elements (3) in the lifting direction thereof, so that it can seize and take along a single rod (2). <IMAGE>
Patent DE-3841846-C2 (DE)
IPC: B60G5/053
Filed: 1988-12-13
Granted: 1991-05-08
Abstract: The invention concerns an axle-to-spring connection for utility vehicles, a housing (2) being provided for the non-positive fit of the spring (1), which housing is divided in at least one plane, and at least two rubber or elastomer metal elements (3) being arranged between the inside housing wall and the spring (1). The rubber or elastomer metal elements (3) have an outside rubber or elastomer film (4) resting on the inside wall of the housing, a bearing element (5), e.g. made of sheet metal, a high-volume rubber or elastomer part (6), a bearing element (7) on the inside, e.g. made of sheet metal, and an inside rubber or elastomer film (8), all the parts being interconnected, for example, by vulcanisation. <IMAGE>
Patent DE-4002373-C2 (DE)
IPC: A61M1/00
Filed: 1990-01-27
Granted: 1991-12-19
Abstract: The suction instrument is for medical use, and has one or more lateral ports (3) with a vacuum-operated valve (4). The holes can be elongated, and covered by thin slit sheet material, and the ports can be situated close to the instrument mouth (2), while the instrument itself can be of metal or plastics.
Patent DE-4120814-C2 (DE)
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: B62H5/00
Filed: 1991-06-24
Granted: 1997-04-10
Abstract: A cable locking device, in particular helical cable lock, is attached to the frame of a bicycle so as to be operationally non-detachable. Here, a locking unit which contains a locking mechanism (32) is itself attached to the tube (107) of the frame. One end (12) of the locking cable is anchored on the locking unit. The other end (10) of the locking cable bears a locking element (14) which is held in the locking unit 16 and can be locked. The locking unit (16) is attached to the tube of the frame by a container pot which is designed to be integral with a holding element (105). The counter-closing element (14) can be inserted through an opening of the floor (101b) of the container pot (101) into the receptacle in the locking unit (16) for the counter-closing element. <IMAGE>
Patent NL-1003322-C2 (NL)
Title: Light base plate for carrying and transporting pot plants in horticulture
Inventor: OMTZIGT CORNELIS PETRUS MARIA
IPC: E01C9/00
Filed: 1996-06-12
Granted: 1997-12-17
Abstract: A lightweight base plate (7) for nurseries comprises one or more support layers (2) from a hard material, a water-tight layer (3) extending across the base plate and one or more damage resistant top layers (4,5). The support layer consists of foamed or liquid concrete with a density of 500-2000 kg/m3 and is laid directly on the ground (1).
Patent NL-1007941-C2 (NL)
Title: Covered hall used as e.g. greenhouse
Inventor: RIDDER DICK NICOLAAS DE
IPC: A01G9/14
Filed: 1997-12-31
Granted: 1999-07-01
Abstract: A covered hall construction comprises a film (8) that forms the hall shape, which is anchored along its length edges into trenches (15, 16) dug into the soil, using expandable hoses (9-14) located inside the trenches. Relatively deep trenches with a depth greater than the diameter of the hose are used. Also claimed is a hall erection method, where the film edges are placed inside trenches deeper but narrower than the expanded hose diameter, and then expanding the hoses using a pressurised fluid.
Patent NL-1009298-C2 (NL)
Title: 'Intelligent' antenna system based on a spatial filter bank, automatically traces the use conditions of subscriber stations in which a simple system works with high efficiency
Inventor: NI KENG
IPC: H01Q1/24
Filed: 1998-06-02
Granted: 1999-12-03
Abstract: The distribution system (20) for the intelligent antenna system includes a spatial bank of filters which receive each signal, an antenna control circuit which controls each of the spatial filters, an antenna array which consists of multiple antenna elements, each of which receives the spatially filtered signal and sends it to the sub-station (50)
Patent NL-1010409-C2 (NL)
Inventor: WILS RONALD PETER JOANNES
IPC: A61C8/00
Filed: 1998-10-27
Granted: 2000-05-03
Abstract: A series of dental implants is proposed, each of which is stepped, the drill diameter for the largest step section of the smaller implant corresponding to the drill diameter for the smaller stepped section of the subsequent larger implant. The invention also relates to a dental implant consisting of a stepped shaft section provided close to the superstructure end with an external engagement surface for fitting said superstructure thereover. A collar, joined to the shaft section, extends around said external engagement surface at some distance therefrom. The internal surface thereof is conically divergent with respect to the axis of the shaft section and part of the superstructure can be placed in a stable manner in the space delimited between the inner surface of the collar and the external engagement surface. <IMAGE>
Patent NL-1010922-C2 (NL)
Title: Modular pallet system for use with fork lift trucks has demountable junctions between upper and lower cross beams and is used for stacked sheets of steel
Inventor: TITO RONALD FREDERIK
IPC: B65D19/00
Filed: 1998-12-30
Granted: 2000-07-03
Abstract: The pallet has a set of parallel lower beams (4) and a set of upper cross beams (5, 6) at right angles. The lower beams (4) have an undercut groove (12). The upper surface of the lower beams has a shallow groove (12) into which a metal strip (26) is screwed. At intervals, lips (27 to 30) are raised up from the strip. The cross bars (5, 6) are set between the lips and clamped in place by long metal pins (25). The pins can be removed by pulling on ring handles (23).
Patent NL-1024740-C2 (NL)
Title: Alarm system, e.g. personal alarm, takes images of surrounding area when activated and sends image to receiver device connected to communication network
Inventor: BOCHOVE ISAAC VAN
IPC: G08B25/08
Filed: 2003-11-07
Granted: 2005-05-10
Abstract: The system includes at least one alarm device (1-3) which captures one or more images, preferably a photograph and/or video film, of the area around it when it is activated in the alarm state and then sends the image to an alarm address in a communication network. The system has at least one receiver device (7) connected to the communication network for receiving images from the alarm address. The communication network can be an analogue and/or digital communication network, a telephone network or a computer network. An independent claim is also included for an item of clothing provided with one of these alarm devices.
Patent NL-1026754-C2 (NL)
Inventor: BONGERS CORNELIS MARGARETHA TH
IPC: A23L15/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-02-02
Abstract: The invention relates to a method for conditioning liquid, neutral products which are intended for consumption or for processing into foods. In particular, the invention concerns a method for controlling the gas composition in such products at any time or during the complete treatment process. Further, the invention relates to the products obtained and obtainable from this method, which products possess improved properties and especially an improved microbiological quality.
Patent NL-1031691-C2 (NL)
Title: Cupboard is provided with strong room rigidly fixed to walls of cupboard
Inventor: SCHEPERS ALBERT
IPC: E05G1/00
Filed: 2006-04-26
Granted: 2007-10-29
Abstract: The cupboard (1) is provided with a strong room (9) rigidly fixed to walls (11) of cupboard and to prevent the strong room being toppled, the diagonals (D) of the cupboard side walls are greater than the height (H) of the room. On toppling the cupboard its edge must be pushed against the ceiling (13) of the room. To a primary version of the invention, the height (A) of the cupboard is equal to the height (H) of the room. The cupboard is provided with a door (15) which is hingeably connected to it and can be secured by a lock (17). The hinge and the lock are not visible from the exterior and the lock can be operated by remote control.
Patent NL-1035345-C2 (NL)
Title: Method of adding string to stringed instrument e.g. guitar, involves attaching tuning machine to clamping element which is clamped onto head of stringed instrument
Inventor: GILLIS HARALD
IPC: G10D3/12
Filed: 2008-04-24
Granted: 2009-10-27
Abstract: The method involves attaching a tuning machine to a clamping element which is clamped onto a head of the stringed instrument. A string is hooked between the tuning machine and a bridge of the stringed instrument. An independent claim is included for system for adding string to stringed instrument.
Patent NL-2001864-C2 (NL)
Title: Method for mounting door in wall opening, involves fixing lock jamb and head jamb to wall by maintaining desired door gap between top side of door and head jamb and between door and lock jamb
Inventor: EINDEN JOHANNES PAULUS VAN DE
IPC: E06B1/60
Filed: 2008-07-31
Granted: 2009-07-08
Abstract: A hinge jamb (19) is set to proper height by aligning vertically and fixed to wall while the door (1) is already hung on hinge jamb, after positioning the head jamb (21) and lock jamb (17). The lock jamb and head jamb are fixed to wall by maintaining desired door gap (23,25) between top side of door and head jamb and between door and lock jamb.
Patent NL-2008506-C2 (NL)
Inventor: SOET BERNARDUS ANTHONIUS
IPC: A47F1/12
Filed: 2012-03-20
Granted: 2013-09-23
Abstract: A description is given of a presentation system (1) for displaying products, comprising a base plate (2) which is to be placed loose on a bearing surface, said base plate having an upper side on which or in which a first guiding profiled pattern (4) is formed, and at least one slide (5) which can be placed on said upper side, which slide (5) has a bottom side on which or in which a second guiding profiled pattern (7) is formed, which second guiding profiled pattern (7) can move on or in said first guiding profiled pattern (4), wherein both guiding profiled patterns are designed so as to be interengaging guiding profiled patterns which can be moved in line with respect to each other.