baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100579-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kühlmittelstroms einer Brennkraftmaschine und Ventilvorrichtung dafür
Inventor: HALDER NICOLAI
IPC: F01P11/14
Filed: 2016-01-14
Granted: 2017-03-30
Abstract: Beschrieben wird eine Ventilvorrichtung (7) für einen Kühlkreislauf (1) einer Brennkraftmaschine (2) mit folgenden Merkmalen: einem Motorblockanschluss (32) für eine mit einem Motorblock (3) der Brennkraftmaschine (2) in Verbindung stehende Kühlmittelleitung (31); einem Zylinderkopfanschluss (42) für eine mit einem Zylinderkopf (4) der Brennkraftmaschine (2) in Verbindung stehende Kühlmittelleitung (41); einem Kühleranschluss (52) für eine mit einem Kühler (5) in Verbindung stehende Kühlmittelleitung (51); einer zwischen dem Zylinderkopfanschluss (42) und dem Kühleranschluss (52) verlaufenden Hauptleitung (10, 11; 110, 111)), in welcher ein Drehschieberventil (12) angeordnet ist, so dass mit dem Drehschieberventil (12) ein durch die Hauptleitung (10, 11; 110, 111) fließender Kühlmittelstrom steuerbar ist; einer Bypassleitung (16, 17, 18; 116, 76, 118), welche zwischen dem Zylinderkopfanschluss (42) und dem Kühleranschluss (52) an dem Drehschieberventil (12) vorbei läuft und in welcher ein Bypassventil (14) angeordnet ist, mit welchem die Bypassleitung (16, 17, 18; 116, 76, 118) verschließbar und der durch die Bypassleitung (16, 17, 18; 116, 76, 118) fließende Kühlmittelstrom steuerbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ventilvorrichtung (7) eine zwischen dem Motorblockanschluss (32) und dem Drehschieberventil (12) verlaufende Leitung (22, 23, 16; 122, 76, 116) aufweist, welche mit der Hauptleitung (10; 110) in Verbindung steht und in welcher ein Ventil (24) zum Steuern eines durch den Motorblockanschluss (32) fließenden Kühlmittelstromes angeordnet ist.
Patent DE-102016103520-B3 (DE)
Title: Türzargenanordnung sowie Distanzstück für eine Türzargenanordnung
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D7/04
Filed: 2016-02-29
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türzargenanordnung mit einer zumindest eine Bandaufnahmeöffnung (2) aufweisenden Türzarge (1), einer im Bereich der Bandaufnahmeöffnung (2) an einer Zargeninnenseite angeordneten Türbandhalterung (3) und mit zumindest einem Distanzstück (9), welches in die Bandaufnahmeöffnung (2) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist das Distanzstück an einem innenliegenden Rand (10) der Bandaufnahmeöffnung (2) klemmend gehalten ist. Gegenstand der Erfindung ist des Weiteren die konkrete Ausgestaltung eines Distanzstückes (9) umfassend zwei über einen Steg (11) verbundene ebene Abschnitte (12), welche zueinander elastisch verformbar symmetrisch zu einem an den Steg (11) anschließenden Schlitz (13) angeordnet sind.
Patent DE-102017005011-B3 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für eine Anlage zur Erzeugung medizinischer Druckluft
Inventor: MARTENSEN KJER
IPC: G01N33/00
Filed: 2017-05-24
Granted: 2018-09-20
Abstract: Beschrieben wird eine Überwachungseinrichtung (1) für eine Anlage zur Erzeugung medizinischer Druckluft. Die Druckluftüberwachungseinrichtung (1) verfügt über eine Messluftleitung (3) zur Entnahme von Druckluft aus einer Druckluftversorgungsleitung stromabwärts einer Druckluftkonditionierungseinheit, über wenigstens einen Sensor (2) zur Erzeugung eines Messsignals in Abhängigkeit einer Eigenschaft der durch die Messluftleitung (3) geförderten Druckluft, über wenigstens einen Luftbefeuchter (8) zur Befeuchtung der Druckluft stromaufwärts des Sensors (2) und über eine Ausgabeeinheit (12), die unter Zugrundelegung des Messsignals eine Information über die Eigenschaft der Druckluft an einen Nutzer ausgibt.
 Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Zapfstelle (4) zur Entnahme von Druckluft und Stellorgan (5) zur Veränderung eines in der Messluftleitung (3) herrschenden Volumen- und/oder Massenstromes der Druckluft vorgesehen ist, wobei das Stellorgan (5) in einem Messmodus in die Zapfstelle (4) eingesteckt und in einem Druckluftentnahmemodus aus der Zapfstelle entnommen ist.
Patent DE-102019115401-B3 (DE)
Title: Radnabe, hilfsangetriebenes Fahrzeug mit der Radnabe und Klammeranordnung
Inventor: PIELE THEODOR
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-06-06
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radnabe (1) für ein Antriebsrad eines Fahrzeugs, mit einer Radachse (2), einer Klammer (7), die eine Außenfläche der Radachse (2) C-förmig umgreift und die verdrehfest gegen die Radachse (2) befestigt ist, einem Magnetfeldsensor (8), der an der Klammer (7) befestigt ist, und einem Polring (9), der konzentrisch um die Radachse (2) und in einem Abstand zu dem Magnetfeldsensor (8) angeordnet sowie rotierbar relativ zu der Radachse (2) gelagert ist, wobei der Magnetfeldsensor (8) eingerichtet ist, ein von dem Polring (9) ausgehendes Magnetfeld zu detektieren, so dass auf eine Bewegung des Polrings (9) relativ zu der Radachse (2) zurückschließbar ist.
Patent DE-102019125162-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Sprühkabine zum Pulverbeschichten mittels triboelektrischer Aufladung
Inventor: BADER MATTHIAS
IPC: B05B5/08
Filed: 2019-09-18
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und eine Sprühkabine zum Pulverbeschichten mittels triboelektrischer Aufladung. Gemäß der Erfindung wird das Luft-Pulver-Gemisch nicht nur in einem einzigen Kanal durch Reibung aufgeladen, sondern in mehreren Kanälen, die zwischen zwei Platten angeordnet sind. Diese Kanäle sind mit mehreren alternierenden Umlenkungen versehen, so dass sie einen wellenförmigen Verlauf aufweisen. Nach dieser Aufladung folgen in Strömungsrichtung eine Expansionskammer mit Diffusoren und eine Schlitzdüse, die im Wesentlichen die Breite der Expansionskammer aufweist. Bei entsprechend großer Auslegung der Sprühvorrichtung ist es möglich, dass ein zu besprühendes Werkstück in der Sprühkabine ohne Bewegung der Sprühvorrichtung lackiert werden kann. Dadurch wird eine Mechanik für oszillierende Bewegungen der Sprühvorrichtung überflüssig.
Patent DE-102019125429-B3 (DE)
Title: Detektionssystem und ein Fahrzeug mit diesem System
Inventor: WIECZOREK ROMEO
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-09-20
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung stellt ein Detektionssystem (1) für Fahrzeuge (40) bereit, das angepasst ist, Objekte (50) innerhalb einer Szenerie zumindest unter problematischen Sichtbedingungen zu erfassen, umfassend:- ein Kamerasystem (10), das einen Strahlengang (16) von einer Lichteintrittsöffnung (15) über ein Linsensystem (14) zu einer Bilderfassungseinheit (11) herstellt, wobei die Bilderfassungseinheit (11) angepasst ist, sichtbares und IR-Licht zu erfassen, das von der Szenerie, die mindestens ein Objekt (50) umfasst, reflektiert und/oder emittiert wird,- einen IR-Filter (13), der innerhalb des Strahlengangs (16) angeordnet ist, um zumindest einen ersten Teil des IR-Lichts, der nicht objektbezogen ist, daran zu hindern, die Bilderfassungseinheit (11) zu erreichen, und- einen Konversionsfilter (12), der innerhalb des Strahlengangs (16) angeordnet ist, um mindestens einen zweiten Teil des IR-Lichts, das ein Objekt ist, in sichtbares Licht eines bildverstärkenden Wellenlängenbereichs umzuwandeln, wobei das Linsensystem (14) mindestens eine Linse (17) aufweist, die vor der Bilderfassungseinheit (11) angeordnet ist, um das Licht von der Szenerie durch die IR- und Konversionsfilter (12, 13) zu der Bilderfassungseinheit (11) zu leiten.Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Fahrzeug mit einem solchen Detektionssystem.
Patent DE-102019133223-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines ferngesteuerten Parkmanövers mit einem Fahrzeug unter Verwendung eines mobilen Endgeräts sowie System
Inventor: HEIM ERIC
IPC: B60W10/20
Filed: 2019-12-05
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines ferngesteuerten Parkmanövers mit einem Fahrzeug, wobei sich ein Nutzer mit einem mobilen Endgerät außerhalb des Fahrzeugs befindet, umfassend die Schritte: Planen einer Trajektorie für das Parkmanöver mittels eines Fahrerassistenzsystems des Fahrzeugs, Manövrieren des Fahrzeugs entlang der geplanten Trajektorie mittels des Fahrerassistenzsystems, Erfassen von Bilddaten, welche das Fahrzeug und eine Umgebung des Fahrzeugs beschreiben, mittels einer Kamera des mobilen Endgeräts, und Bereitstellen einer Anzeige auf einer Anzeigeeinrichtung des mobilen Endgeräts anhand der Bilddaten, wobei das Manövrieren entlang der geplanten Trajektorie durchgeführt wird, solange mittels des mobilen Endgeräts eine von dem Nutzer an dem mobilen Endgerät durchgeführte Bedieneingabe, welche eine Bewegung des Fahrzeugs während des Manövrierens entlang der geplanten Trajektorie beschreibt, erkannt wird, und ansonsten das Manövrieren unterbrochen wird.
Patent DE-102021001806-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Werkstoffplatte
Inventor: KEHR BERT
IPC: B27N3/00
Filed: 2021-04-08
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer, wenigstens eine, wenigstens einen naturbasierten Faseranteil (F) aufweisende, Schicht (15, 16, 17) aufweisenden, Werkstoffplatte (10), wobei wenigstens eine der wenigstens einen Schicht (15, 16, 17) ein Nutzgut (11) umfasst, dass aus einem, aus einer vorgeformten Werkstoffplatte (10') gewonnenem, Rohmaterial (14) hergestellt ist, wobei das Verfahren wenigstens einen bildenden Prozessanteil (BP) und einen unterstützenden Prozessanteil (UP) aufweist und wenigstens die folgenden Schritte umfasst: i) mechanisch berührende Vorzerkleinerung der vorgeformten Werkstoffplatte (10') in Rohmaterial (14), ii) Zerlegung des Rohmaterials unter Einwirkung einer eine Impulsdauer (ID) und eine Impulsfrequenz (IF) aufweisenden Druckstoßwelle (W) in wenigstens eine erste Komponente (K1) und eine zweite Komponente (K2), wobei wenigstens eine der Komponenten (K1, K2) als Nutzgut (11) zur Nutzung in dem wenigstens einen bildenden Prozessanteil (BP) der zu erzeugenden Werkstoffplatte (10) geeignet ist, iii) Trennung wenigstens der zweiten Komponente (K2) und der ersten Komponente (K1), iv)wenigstens anteilige Zuführung der wenigstens einen, für dem bildenden Prozessanteil (BP) der Werkstoffplatte (10) geeigneten Komponente (K1, K2) in den bildenden Prozessanteil (BP) des weiteren Herstellungsprozesses.
Patent DE-102022108028-B3 (DE)
Title: Aufsteller mit Karton-Grundkörper
Inventor: KOEHLER HINRICH
IPC: G09F1/06
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsteller 10 mit einem planen Grundkörper 12 aus Karton. Ein erster und zweiter planer Abschnitt 14a, 14b sind durch eine Aufstell-Falz 16 gelenkig miteinander verbunden. Innenflächen eines ersten und zweiten planen Deckkörper 18a, 18b aus Karton liegen auf Innenflächen des ersten und zweiten planen Abschnitts 14a auf und sind teilweise mit diesen verklebt. Zwischen der Innenseite des ersten Deckkörpers 18a und der Innenseite des ersten planen Abschnitts 14a sowie zwischen der Innenseite des zweiten Deckkörpers 18b und der Innenseite des zweiten planen Abschnitts 14b sind ein erster und zweiter kleberfreier Taschenbereich 22a, 22b gebildet ist, die an die Aufstell-Falz 16 angrenzen. Ein flacher Metallstreifen 20 ist die Aufstell-Falz 16 überbrückend mit einem ersten Teil im ersten Taschenbereich 22a und mit einem zweiten Teil im zweiten Taschenbereich 22b angeordnet und dabei in mindestens einem der Taschenbereiche 22a, 22b ohne stoffliche Verbindung zum jeweiligen Deckkörper 18a, 18b und planen Abschnitt 14a, 14b verschiebbar gehalten.
Patent DE-112014000109-B3 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: OZAKI TOMOAKI
IPC: E02F9/00
Filed: 2014-08-08
Granted: 2016-06-09
Abstract: Geschaffen wird ein Hydraulikbagger, mit dem Abbau eines in einem Reduktionsmitteltank gespeicherten Reduktionsmittels eingeschränkt wird. Der Hydraulikbagger enthält ein Hauptventil (57), das einer Arbeitsausrüstung ein Hydrauliköl zuführt, eine Abgasbehandlungsvorrichtung (14), die ein Abgas von einem Motor (7) über eine Reduktionsreaktion behandelt, den Reduktionsmitteltank (20), der vor dem Hauptventil (57) angeordnet ist und das der Abgasbehandlungsvorrichtung (14) zuzuführende Reduktionsmittel speichert, sowie eine Trennplatte (80), die zwischen dem Reduktionsmittelbehälter (20) und dem Hauptventil (57) angeordnet ist.
Patent DE-4111990-B4 (DE)
Title: Di- und Trifluortolane
Inventor: HITTICH REINHARD
IPC: C09K19/42
Filed: 1991-04-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Di-
und Trifluortolane der Formel I,  worin  R 1  Alkyl
mit bis zu 9 C-Atomen, und  L N oder F  bedeutet.
Patent DE-4226646-B4 (DE)
Title: Bremsanlage
Inventor: WILLMANN KARL-HEINZ
IPC: B60T8/58
Filed: 1992-08-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage mit einem Hauptbremszylinder, mit einem Druckmittelvorratsbehälter über dem
Hauptbremszylinder, mit Radbremsen für Fahrzeugräder und mit dazwischen angeordneten
kombinierten Einrichtungen zur Antiblockierregelung beim Bremsen,
zur Antriebsschlupfregelung an wenigstens einem antreibbaren Fahrzeugrad
und zur elektronisch gesteuerten Bremskraftverteilung zwischen Vorderachse
und Hinterachse, wobei diese kombinierte Einrichtung wenigstens
eine Pumpe zum Erzeugen von Drücken
und den Radbremsen zugeordnete Ventilanordnungen zum Erhöhen, zum
Halten und zum Absenken von Radbremsdrücken sowie ein Steuergerät aufweist,
das in Abhängigkeit
von Abfolgen von Raddrehungssignalen aus den Fahrzeugrädern zugeordneten Sensoren
bei Erkennen von Radblockiergefahr wenigstens eine Ventilanordnung
zum Absenken von Bremsdruck und bei unzulässig anwachsendem Antriebsschlupf
wenigstens eine Ventilanordnung zum Erhöhen von Bremsdruck in der Radbremse
des wenigstens einen antreibbaren Fahrzeugrades und zur Bremskraftverteilung
zwischen Vorderradbremse und Hinterradbremse wenigstens eine der
Ventilanordnungen steuert unter Berücksichtigung von Signalen aus
Drucksensoren, die den Druck des Hauptbremszylinders und wenigstens
den Druck einer Radbremse dem Steuergerät melden, wobei zur Druckerzeugung
die wenigstens...
Patent DE-4338477-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Rüben
Inventor: BLEINROTH HEINRICH
IPC: A01D17/10
Filed: 1993-11-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Fördervorrichtung
für Rüben mittels parallel
zueinander angeordneter Stabbänder,
bei denen einzelne Stäbe
aus elastomerischem Material gefertigte Mitnehmer tragen, dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Fördervorrichtung
(4) aus mindestens einem Aggregat mit drei geradlinig verlaufenden
Stabbändern
(7, 8, 9) besteht, den beiden als Steilförderer arbeitenden Stabbändern (8,
9) und einem unter diesen angeordneten weiteren als Flachförderer arbeitenden
Stabband (7),  bei dem das untere Umlenkrad (10) des einen Steilförderbandes
(8) tiefer als das des anderen (9) angeordnet ist und bei dem das
hintere Umlenkrad (11) des Flachförderbandes (7) im Bereich des
tieferen Umlenkrades (10) des einen Steilförderbandes (8) angeordnet ist.
Patent DE-4421872-B4 (DE)
Title: Spindeltreppe
IPC: E04F11/032
Filed: 1994-06-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Spindeltreppe
(10) mit  – einem
Standrohr (12),  – an
dem Standrohr (12) befestigbaren Tragkonsolen (14), jeweils mit
einem Kragelement (24) und einem Anschlusselement (22),  – einem
jeweils auf einer Tragkonsole (14) befestigbaren Stufenbelag (16)
und  – einem
Geländer
(15) mit Geländerstäben (18)
und einem an die Geländerstäbe (18)
anschließbaren
Handlauf (20), wobei  – die
Tragkonsolen (14) in einer variablen vorgebbaren Höhe an dem
Standrohr (12) befestigbar sind,  – die Geländerstäbe (18) an der jeweiligen Tragkonsole (14)
befestigbar sind und,  – der
Stufenbelag (16) auf der jeweiligen Tragkonsole (14) ohne Geländerberührung befestigbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Tragkonsole (14) ein
Kragelement (24) aufweist, das in einer Draufsicht gesehen im Wesentlichen
die Form einer Trittstufe mit einer Trittstufenfläche aufweist,
so dass am Standrohr (12) montierte Tragkonsolen (14) bereits eine
begehbare Spindeltreppe bilden,  – die Geländerstäbe (18) auf den Tragkonsolen
(14) verschraubt...
Patent DE-10015923-B4 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BOHNER HUBERT
IPC: B62D5/00
Filed: 2000-03-30
Granted: 2006-05-24
Abstract: Lenksystem
für ein
nicht spurgebundenes Kraftfahrzeug, dessen gelenkte Fahrzeugräder (1) bei
Normalbetrieb mit einer Lenkhandhabe, insbesondere einem Lenkhandrad
(11), über
eine sich ständig
auf korrekte Funktion überprüfende elektronische
Regelanordnung (23) wirkungsmäßig verbunden
sind, welche einen mit den gelenkten Fahrzeugrädern (1) zu deren Lenkverstellung verbundenen
Lenkstellantrieb (5) regelt und dazu mit einem von der Lenkhandhabe
betätigten
Lenkwinkel-Sollwertgeber (14) sowie einem mit den gelenkten Fahrzeugrädern betätigten Lenkwinkel-Istwertgeber
(16) verbunden ist, wobei die Regelanordnung (23) vorzugsweise auch
einen mit der Lenkhandhabe zur Simulation eines Lenkwiderstandes
verbundenen Handkraftsteller (12) regelt und dazu mit einem übertragene
Kräfte
zwischen Lenkstellantrieb (5) und gelenkten Fahrzeugrädern (1)
erfassenden Handkraft-Sollwertgeber (21, 22) sowie einem übertragene
Kräfte
zwischen Handkraftsteller und Lenkhandhabe erfassenden Handkraft-Istwertgeber
(13, 14, 15) verbunden ist, wobei bei anormalem Betrieb bzw. Notfallbetrieb
die gelenkten Fahrzeugräder
(1) zur Lenkverstellung mit der Lenkhandhabe mechanisch zwangsgekoppelt
werden, indem eine bei Normalbetrieb offene Kupplung (6) in einer
zwischen Lenkhandhabe und gelenkten...
Patent DE-10022656-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Strukturen
Inventor: HARTNER WALTER
IPC: H01L21/3105
Filed: 2000-04-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Strukturen, welche ein Aspektverhältnis von
größer als
2 aufweisen, von einem Substrat mit den Schritten:  a) ein Substrat
mit den zu entfernenden Strukturen wird bereitgestellt, wobei das
Material der zu entfernenden Strukturen ein Edelmetall, ein Oxid
eines Edelmetalls oder ein ferroelektrisches Material ist,  b)
eine Opferschicht wird aufgebracht,  c) mit einem Polierschritt
werden die zu entfernenden Strukturen und die Opferschicht entfernt,
und  d) nach dem Polierschritt werden Reste der Opferschicht naßchemisch
entfernt.
Patent DE-10048227-B4 (DE)
Title: Sitzlängsverstellung für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: KROENER GREGOR
IPC: B60N2/07
Filed: 2000-09-21
Granted: 2006-01-26
Abstract: Sitzlängsverstellung
für Kraftfahrzeugsitze
mit  – mindestens
einer längserstreckten
Führungsschiene
mit zwei einander gegenüberliegenden
Führungsflächen und  – mindestens
einem an der Führungsschiene
gelagerten, in Schienenlängsrichtung
verschiebbaren Gleitelement, das mit einem Teil der Sitzstruktur
verbunden ist,  – wobei
das Gleitelement quer zur Schienenlängsrichtung gegen die Führungsschiene
elastisch vorgespannt ist, so dass es sich unter der Vorspannung
an den zwei einander gegenüberliegenden
Führungsflächen der
Führungsschiene
abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Gleitelement (2) schwenkbar an dem
Teil (30) der Sitzstruktur angelenkt und um seine Schwenkachse (A) vorgespannt
ist, wobei die Kontur des Gleitelementes (2) einen bogenförmigen Abschnitt
(20) aufweist, über
den sich das Gleitelement (2) an der einen Führungsfläche (11) abstützt, und
sich das Gleitelement (2) mit einem exzentrisch bezüglich der
Drehachse (A) ausgebildeten Abschnitt (22, 23) an der anderen Führungsfläche (12)
abstützt.
Patent DE-10118032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abstrecken eines Rohres mittels eines Ziehringes
Inventor: BROCHHEUSER ULRICH
IPC: B21C1/26
Filed: 2001-04-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Abstrecken eines Rohres (10) mittels eines Ziehrings (13), bei
welchem beim Abstrecken des Rohres (10) Zugkräfte auf einen bereits durch
den wirksamen Ziehringquerschnitt hindurchgetretenen Abstreckungsabschnitt
(22) des Rohres (10) und Druckkräfte
auf einen noch nicht durch den wirksamen Ziehringquerschnitt hindurchgetretenen
Rohlingsabschnitt (11) des Rohres (10) ausgeübt werden, wobei die Zugkräfte von
einem im Rohr einliegenden Dorn (16) ausgeübt werden, der form- oder kraftschlüssig mit
einem vorderen reduzierten Abschnitt (12) des Rohres verbunden ist,
wobei der vordere reduzierte Abschnitt (12) des Rohres (10) vor
dem Abstrecken des Rohres (10) reduziert wird.
Patent DE-10123486-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: WERZ ULRICH
IPC: F16J15/08
Filed: 2001-05-15
Granted: 2005-07-28
Abstract: Zwischen
Dichtflächen
von Motorbauteilen in Form eines Zylinderkopfs und eines Motorblocks einspannbare,
im wesentlichen metallische Zylinderkopfdichtung mit einer Dichtungsplatte,
welche mit wenigstens einer Brennraumöffnung und Durchgangsöffnungen
für den Durchtritt
von Zylinderkopfschrauben sowie gegebenenfalls von Fluiden versehen
ist und mindestens eine Metallblechlage aufweist, die zusätzlich zu
den vorgenannten Öffnungen
um die Brennraumöffnung
herum in mindestens einem Bereich, der bei eingebauter Zylinderkopfdichtung zwischen
durchgehenden, öffnungslosen
Bereichen von Motorbauteil-Dichtflächen angeordnet ist, die Flächenpressung
zwischen Dichtungsplatte und Motorbauteil-Dichtflächen örtlich reduzierende
Ausnehmungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß um die
Brennraumöffnung
(12) herum ein Kranz von Ausnehmungen (24) vorgesehen ist, welche
in Umfangsrichtung der Brennraumöffnung
im Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DE-10123607-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer keramischer Pulverpressling und piezoelektrisches keramisches Bauelement
Inventor: KIMURA MASAHIKO
IPC: H03H3/02
Filed: 2001-05-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Piezoelektrischer
keramischer Pulverpressling, welcher vorrangig eine geschichtete
Verbindung auf Wismutbasis, die Sr, Bi, Nb und Sauerstoff enthält, umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass, wenn das Molverhältnis der als Hauptbestandteile
in der geschichteten Verbindung auf Wismutbasis enthaltenen Sr,
Bi und Nb durch a : b : c wiedergegeben wird, die durch 0,275 ≤ a/c < 0,5 und 4 ≤ (2a + 3b)/c ≤ 4,5 wiedergegebenen
Beziehungen gelten.
Patent DE-10124929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Faserplatten
Inventor: BECK PETER
IPC: B27N3/18
Filed: 2001-05-21
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Faserplatten aus durch ein unter Druck und Wärme ausgehärtetes Bindemittel zusammengehaltenen Fasern bestehenden Plattenwerkstoffen in einer Doppelbandpresse (100), bei dem die mit dem Bindemittel versehenen Fasern an einem Einlauf (60) der Doppelbandpresse (100) auf ein horizontales Trum eines Förderbandes zu einer Schüttung (4') aufgestreut und in einer Preßstrecke (3) zwischen dem oberen Trum (2') eines endlos umlaufenden metallischen unteren Formbandes (2) und dem in Vorlaufrichtung (16) der Doppelbandpresse (100) gleichlaufenden unteren Trum (1') eines metallischen oberen Formbandes (1) unter Druck und Wärme zu einer den Plattenwerkstoff ergebenden Bahn (4) ausgehärtet werden, wobei der Arbeitsdruck und die zur Herbeiführung der Bindung notwendige Wärme in der Preßstrecke (3) von der Stützkonstruktion (26, 27) auf die Formbänder (1, 2) und von diesen in die Schüttung (4') übertragen werden, wobei in einem hinteren Abschnitt (3'') der Preßstrecke (3) der Bahn (100) gezielt Wärme entzogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die...
Patent DE-10140906-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausblasen von Vorformlingen aus Kunststoff
Inventor: WEINBRENNER VOLKER
IPC: B08B9/42
Filed: 2001-08-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Ausblasen von hohlen Vorformlingen aus Kunststoff mit einem offenen und einem geschlossenen Ende mittels ionisierter Luft, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft im Inneren der in aufrechter Normalposition mit nach oben weisendem offenen Ende befindlichen Vorformlinge ionisiert und in der Nähe des geschlossenen Endes ins Innere der Vorformlinge eingeleitet wird.