baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004041414-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Einstellung der Richtung der Lichtstrahlachse eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: OKUMURA KAZUHISA
IPC: F21S41/675
Filed: 2004-08-26
Granted: 2019-08-08
Abstract: Einrichtung zur Einstellung einer Richtung einer Lichtstrahlachse eines Fahrzeugscheinwerfers (30), mit:einem Fahrzeughöhensensor (11), der an einem Fahrzeug zu montieren ist, um eine Verschiebung einer Fahrzeughöhe zu detektieren;einer Neigungs-Berechnungseinheit (20), um auf der Grundlage einer Ausgangsgröße des Fahrzeughöhensensors (11) die Neigung der Richtung der Lichtstrahlachse des Fahrzeugscheinwerfers (30) zu einer horizontalen Ebene zu berechnen, und zwar unter Verwendung einer Annäherungskurve, die durch drei geradlinige Liniensegmente gebildet ist, welche in einer ersten bzw. einer zweiten bzw. einer dritten Zone gelegen sind, wobei die drei geradlinigen Liniensegmente unterschiedliche Steigungen oder Neigungen haben und aneinander angefügt sind, die erste Zone einem Lastzustand entspricht, bei dem alle Sitze des Fahrzeugs besetzt sind und das Fahrzeug mit 30 bis 50% seiner maximalen Beladungskapazität beladen ist, die zweite Zone einem Beladungszustand entspricht, bei dem alle Sitze des Fahrzeugs besetzt sind und das Fahrzeug mit 90% oder mehr seiner maximalen Beladungskapazität beladen ist, die dritte Zone eine Zone ist, die zwischen der ersten Zone und der zweiten Zone zwischengefügt ist; undeiner Lichtstrahlachsenrichtungs-Einstelleinheit (35) zum Einstellen der Richtung der Lichtstrahlachse des Fahrzeugscheinwerfers (30) in Einklang mit der Neigung, die durch die Neigungs-Berechnungseinheit (20) berechnet wurde.
Patent DE-102004042169-B4 (DE)
Title: Technik zur Erhöhung des Füllvermögens in einem elektrochemischen Abscheideprozess durch Verrundung der Kanten und Gräben
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-08-31
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines dielektrischen Schichtstapels für eine Metallisierungsschicht eines Halbleiterbauelements über einem Substrat, wobei der dielektrische Schichtstapel eine dielektrische Schicht (203) mit kleinem ε und eine Deckschicht (220) umfasst, wobei das Bilden der Deckschicht (220) Bilden einer ersten Teilschicht (204) auf der dielektrischen Schicht (203) mit kleinem ε, Bilden einer ARC-Teilschicht (205) über der ersten Teilschicht (204) und Bilden einer zweiten Teilschicht (206) über der ARC-Teilschicht (205) umfasst;  Ausführen eines ersten Ätzprozesses (209) um eine Öffnung (208) in dem dielektrischen Schichtstapel zu bilden;  Ausführen eines zweiten Ätzprozesses (219), wobei ein sich aufweitender Bereich an einem oberen Bereich (208A) der Öffnung gebildet wird, der sich im Wesentlichen bis zu der dielektrischen Schicht (203) mit kleinem ε erstreckt und einen mittleren Winkel α im Bereich von 10–50° in Bezug auf eine Richtung (201A) senkrecht zur Oberfläche des Substrates aufweist;  Einfüllen eines Metalls in die Öffnung (208), die...
Patent DE-102004052325-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung für eine Scheibe eines Fahrzeuges
Inventor: REYMANN OLIVER
IPC: B60S1/04
Filed: 2004-10-27
Granted: 2007-06-14
Abstract: Scheibenwischvorrichtung
für eine Scheibe
eines Fahrzeuges mit zwei durch eine gemeinsame Antriebseinheit
(3) verfahrbare, jeweils an einem Mitnehmer (10, 20) angeordnete
und jeweils wenigstens ein Wischblatt tragende Wischerarme (12,
22), wobei die Mitnehmer (10, 20) durch ein Übertragungsmittel in jeweils
einer separaten Führungsschiene
(11, 21) verfahrbar sind, so dass wenigstens ein erster und ein
zweiter Abschnitt (13, 14) des Übertragungsmittels über die
gesamte Längserstreckung
der Scheibe geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (11, 21) versetzt
in unterschiedlichen Abständen
zu der Scheibe beziehungsweise dem die Vorrichtung tragenden Karosserieteil
und zum Teil überlappend
angeordnet sind.
Patent DE-102004059106-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Energieversorgung von Feldgeräten (I)
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: H04L12/10
Filed: 2004-12-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: Einrichtung
zur Energieversorgung von Feldgeräten in verfahrenstechnischen
Anlagen, die zur drahtlosen Kommunikation befähigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
mehradriges Kabel (10) ringförmig
in der verfahrenstechnischen Anlage verlegt ist,  – dass die
Adern (11 bis 1n) des mehradrigen Kabels (10) gleichsinnig in Reihe
geschaltet sind,  – dass
die freien Aderenden (11a, 1ne) an eine Wechselspannungsquelle (20)
angeschlossen sind,  – dass
entlang des mehradrigen Kabels (10) eine Mehrzahl von Stromwandleranordnungen
(30), deren Magnetkreise die Adern (11 bis 1n) des mehradrigen Kabels
(10) umschließt,
mit mindestens einer Sekundärwicklung
(31) vorgesehen ist und  – dass
an die Sekundärwicklung
(31) mindestens ein Feldgerät
(40) angeschlossen ist.
Patent DE-102004061609-B4 (DE)
Title: Mikrozelluläre Polyurethan-Elastomere, herstellbar durch Umsetzung von Polyisocyanaten enthaltend 4,4'-Diphenylmethandiisocyanat, Verfahren zur Herstellung solcher mikrozellulären Polyurethan-Elastomere und deren Verwendung
Inventor: SCHÜTTE MARKUS DR
IPC: A43B13/02
Filed: 2004-12-17
Granted: 2014-06-26
Abstract: Mikrozelluläre Polyurethan-Elastomere, herstellbar durch Umsetzung von Polyisocyanaten, enthaltend 4,4'-Diphenylmethandiisocyanat mit Polyesteralkoholen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Hydrolyseschutzmittel eine Kombination a), bestehend aus ai) einem aromatischem Phosphit mit einem Phosphor-Gehalt von 9,00 bis 11,00 Gew.-%, und aii) einer Aminverbindung enthalten, wobei das molare Verhältnis zwischen ai) und aii) 0,005 bis 4,0 beträgt.
Patent DE-102005002196-B4 (DE)
Title: Frostschutzsystem für parallele Stapel, Brennstoffzellensystem und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: WHEAT JOHN
IPC: H01M8/24
Filed: 2005-01-17
Granted: 2010-06-10
Abstract: Frostschutzsystem für Brennstoffzellenstapel (12), das eine Vielzahl von parallel geschalteten Brennstoffzellenstapeln (12) spült, mit:  einem Kompressor (16), der unter Druck stehendes Kathodengas an jeden der Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln (12) liefert; und  einer Steuereinheit (20), die ausgebildet ist, um eine erste Gruppe aus einem oder mehreren der Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln (12) zu deaktivieren und einen Betrieb einer zweiten Gruppe aus einem oder mehreren der Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln (12) aufrecht zu erhalten, so dass die zweite Gruppe den Kompressor (16) betreibt und der Kompressor (16) überschüssiges Fluid aus der ersten Gruppe unter Verwendung des unter Druck stehenden Kathodengases spült.
Patent DE-102005008725-B4 (DE)
Title: Audio-/Videokomponentenvernetzungssystem und-Verfahren
Inventor: JOHNSON DAN SCOTT
IPC: H04N7/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2016-09-29
Abstract: Audio-/Video(A/V)-Quellenkomponente (16), die folgende Merkmale aufweist: einen Prozessor (100); und einen durch den Prozessor (100) ausführbaren Datenverwalter (156), wobei der Datenverwalter (156) ausgelegt ist, eine Präsentation von durch einen Benutzer angeforderten A/V-Programmdaten (32) über eine Präsentationsvorrichtung (14) zu überwachen, wobei der Datenverwalter (156) ausgelegt ist, mit den überwachten A/V-Programmdaten (32) verwandte A/V-Programmdaten (202) ansprechend auf eine Präsentation der überwachten A/V-Programmdaten (32) dem Benutzer gegenüber automatisch von einem Archivspeichersystem (34) wiederzugewinnen, wobei der Prozessor (100) wirksam ist, um eine sequentielle Präsentation der angeforderten A/V-Programmdaten (32) und der verwandten A/V-Programmdaten (202) zu bewirken.
Patent DE-102005013511-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: SAKA YUUJI
IPC: H02G3/16
Filed: 2005-03-23
Granted: 2017-01-12
Abstract: Elektrischer Anschlusskasten (10), umfassend: ein unteres Gehäuseteil (11), dessen oben offene Seite von einem oberen Gehäuseteil (12) abgedeckt ist, einen internen Schaltungsblock (20), der auf einer ins Innere des Anschlusskastens (10) weisenden Oberseite des unteren Gehäuseteils (11) angeordnet ist; ein Relaismodul (30) mit einer mehrere Relais (33) tragenden Isolierplatine (31), die auf dem internen Schaltungsblock (20) in einem mittleren Bereich des unteren Gehäuseteils (11) vorgesehen ist; ein Sicherungsmodul (40), auf dem mehrere Sicherungen (44) vorgesehen sind, sowie ein Verbindermodul (50, 51), das mehrere Verbinderaufnahmen (52, 53) aufweist, wobei die Sicherungs- und Verbindermodule (40, 50, 51) zwischen dem oberen Gehäuseteil (12) und dem unteren Gehäuseteil (11) seitlich nach außen freiliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmodul (40) und das Verbindermodul (50, 51) in dem Anschlusskasten (10) um den zur Anschlusskasten-Seite hin weisenden Umfangsrand des Relaismoduls (30) herum angeordnet sind und das obere Gehäuseteil (12) die Relais (33) überdeckt.
Patent DE-102005014416-B4 (DE)
Title: Luftservozylindervorrichtung und Steuerverfahren hierfür
Inventor: MATSUMOTO DAISUKE
IPC: F15B21/08
Filed: 2005-03-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Luftservozylindervorrichtung, welche einen Zylinder (10) mit einem Kolben (14) zum Antreiben eines Druckbeaufschlagungselementes (15a), Servoventile (20, 30), die individuell mit entsprechenden Druckkammern (11, 12) an der Kopfseite und der Stangenseite des Zylinders (10) verbunden sind, Drucksensoren (23, 33) zum Erfassen des Druckes in den jeweiligen Druckkammern (11, 12), einen Positionssensor (25) zur Erfassung von Betriebspositionen des Zylinders, und eine Steuerung (40), die Steuersignale an die beiden Servoventile (20, 30) auf der Basis der erfassten Signale von den Drucksensoren (23, 33) und dem Positionssensor (25) ausgibt, umfasst,  wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  einen Vorwärtsprozess zum Vorwärtsbewegen des Kolbens (14) bis zu einer Zielposition, an der das Druckbeaufschlagungselement (15a) ein Werkstück berührt, und  einen Druckbeaufschlagungsprozess zur anschließenden Aufbringung einer erforderlichen Druckkraft auf das Werkstück,  wobei in dem Vorwärtsprozess in einem Zustand, in dem das Servoventil (30) an der Stangenseite zu der Auslassseite...
Patent DE-102005014982-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Umschalten einer SIM-Datenverwendung zwischen zwei Endgeräten eines Mobilfunkstandards, insbesondere von GSM-Endgeräten
Inventor: FABIAN THOMAS
IPC: H04W88/02
Filed: 2005-03-24
Granted: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung für ein Umschalten einer SIM-Datenverwendung zwischen mindestens zwei Endgeräten eines Mobilfunkstandards, insbesondere GSM-Endgeräten, wobei ein Endgerät als fahrzeugintegriertes Festeinbautelefon (1) und ein Endgerät als Mobiltelefon (2) ausgebildet ist, ein Übergabezeitpunkt der SIM-Daten mindestens auf Basis der Zündungsplusinformation (KL 15) festgelegt ist, bei einem Signal am Zündungsplus (KL 15) SIM-Daten von dem Mobiltelefon (2) auf das fahrzeugintegrierte Festeinbautelefon (1) übertragbar sind und die Umschaltung von dem Festeinbautelefon (1) zu dem Mobiltelefon (2) mindestens von dem Signal an Zündungsplus (Kl 15) abhängig ist, wobei die Umschaltung von dem Festeinbautelefon (1) zu dem Mobiltelefon (2) zusätzlich von mindestens einer auslösenden Bedingungen abhängig ist, wobei die auslösende Bedingung in Abhängigkeit mindestens eines weiteren Fahrzeugstatus ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Timer aufweist, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass eine Übergabe der SIM-Daten nach Ablauf einer einstellbaren Nachlaufzeit des Timers erfolgt, wobei die Nachlaufzeit mindestens durch die auslösende Bedingung abgebrochen wird und die Umschaltung mit dem Abbruch der Nachlaufzeit erfolgt.
Patent DE-102005015081-B4 (DE)
Inventor: KLETZMAIR WALTER
IPC: B60K20/04
Filed: 2005-04-01
Granted: 2017-08-24
Abstract: The device has a hollow space (14) projected between a base area of a driving cab and a supporting plate (7) that is fastened to a motor. A lower sliding plate (6) is provided at the supporting plate and an upper sliding plate (5) is provided at the bag-like absorbing unit (3). The upper and lower sliding plates are arranged in such a manner that the upper and the lower sliding plates sectionwisely form a contact surface (8) in an untilted condition and are movably supported against each other.
Patent DE-102005028903-B4 (DE)
Title: Ziehkissenvorrichtung
Inventor: SHIROZA KAZUHIKO
IPC: B21D22/21
Filed: 2005-06-17
Granted: 2012-04-19
Abstract: Eine Ziehkissenvorrichtung besteht aus Ziehkissenmodulen, die unabhängig voneinander bewegbar sind und einheitlich sind. Die einzelnen Ziehkissenmodulnem Kraftübertragungsmechanismus, einem Kraftumwandlungsmechanismus und einem Führungsteil versehen. Durch eine derartige Anordnung wird die Gestaltung des Ziehkissens erleichtert, ein Antriebsmechanismus des Ziehkissens wird kompakt und die Anzahl der verwendeten Teiletypen wird verringert.
Patent DE-102005041717-B4 (DE)
Title: Atemmaske mit Strömungsleitstrukturen
Inventor: SCHULZ GERD
IPC: A62B18/08
Filed: 2005-09-01
Granted: 2021-11-04
Abstract: Atemmaske mit einem Maskenkörper und einem gelenkigen Anschlussstück, welches mit einem Atemschlauch verbindbar ist, wobei im Bereich des Maskenkörpers (1) mindestens ein Ausatemspalt (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Strömungsöffnungen (7) die von Strömungsleitstrukturen (8) begrenzt sind zu den Ausatemspalten (14) führen, wobei die Strömungsleitstrukturen (8) derart ausgebildet sind, dass der Atemgasstrom gesammelt und trichterförmig in die Ausatemspalten (14) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass Strömungsöffnungen (7) die von Strömungsleitstrukturen (8) begrenzt sind zu den Ausatemspalten (14) führen, wobei die Strömungsleitstrukturen (8) derart ausgebildet sind, dass der Atemgasstrom gesammelt und trichterförmig in die Ausatemspalten (14) geleitet wird, wobei das gelenkige Anschlussstück als Kugelgelenk (18) ausgebildet ist das außen zumindest bereichsweise von einem Kugelkäfig (24) umschlossen wird und die Fixierung des Kugelgelenks (18) im Kugelkäfig (24) durch einen Zentrierring (13) erfolgt der zumindest bereichsweise außen dem Kugelkäfig (24) anliegt, wobei der Zentrierring (13) in eine in einem Sicherungsring (31) befindliche Aufnahme (30) eingeführt wird, wobei zumindest eine Verrastung (12) zur Fixierung des Sicherungsrings (31) am Maskenkörper vorgesehen ist, wobei der Zentrierring (13) Teil des Maskenkörpers ist und die Aufnahme (30) und der Kugelkäfig (24) Teil des Sicherungsringes (31) sind.
Patent DE-102005042846-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit
Inventor: HARTMANN DIRK
IPC: F02D35/00
Filed: 2005-09-09
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs mit einem Motor, der in einem ersten Betriebszustand mit einer ersten Anzahl von Zylindern und in einem zweiten Betriebszustand mit einer zweiten Anzahl von Zylindern betrieben wird, wobei die erste Anzahl und die zweite Anzahl voneinander verschieden sind, wobei eine Umschaltung des Motors zwischen dem ersten Betriebszustand und dem zweiten Betriebszustand abhängig von einem Fahrertyp und von einer Fahrsituation verzögert wird, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Verzögerungen der Umschaltung des Motors zwischen dem ersten Betriebszustand und dem zweiten Betriebszustand durch unterschiedliche Hysteresen für eine Schaltschwelle einer Betriebsgröße der Antriebseinheit eingestellt werden, wobei eine Fahrertyperkennungseinheit einen aktuellen Fahrertyp ermittelt und eine Fahrsituationserfassungseinheit eine aktuelle Fahrsituation ermittelt, wobei eine Verzögerungseinheit prüft, ob der aktuell erkannte Fahrertyp ein ökonomischer Fahrertyp ist oder ob die aktuelle Fahrsituation eine Bergabfahrt darstellt, wobei die Verzögerungseinheit eine erste Hysterese auswählt, falls der aktuell erkannte Fahrertyp ein ökonomischer Fahrertyp ist oder die aktuelle Fahrsituation eine Bergabfahrt darstellt und wobei die Verzögerungseinheit andernfalls eine von der ersten Hysterese abweichende Hysterese auswählt.
Patent DE-102005051102-B4 (DE)
Title: System zur medizinischen Navigation
Inventor: KALENDER WILL A
IPC: A61B19/00
Filed: 2005-10-24
Granted: 2011-02-24
Abstract: System (1) zur medizinischen Navigation, mit  a) einem System (2, 6) zur Bestimmung der Position eines medizinischen Instrumentes (5) innerhalb eines Objektes (4), aufweisend:  – Mittel (2) zum Erstellen eines räumlichen Strukturbildes (11) eines Objektes (4),  – Mittel (2) zum Erstellen wenigstens zweier Projektionsbilder (13, 14) eines medizinischen Instrumentes (5) innerhalb des Objektes (4) aus unterschiedlichen Winkeln (α 1 , α 2 ), umfassend ein Röntgengerät (2', 2''), das wenigstens zwei Röntgenstrahlenquellen (8) aufweist und in einem Simultanbetrieb zur gleichzeitigen Aufnahme mehrerer Projektionsbilder betreibbar ist, Röntgengerät (2', 2'') welche entweder ein C-Bogen-Röntgengerät (2') oder ein CT-Röntgengerät (2'') ist,  – eine Vorrichtung (6) zum Darstellen der durch die Projektionsbilder (13, 14) definierten Position des medizinischen Instrumentes (5) in dem räumlichen Strukturbild (11) in Echtzeit und zum Feststellen einer Bewegung des Objektes (4) durch Vergleich von zwei oder mehr der Projektionsbilder (13, 14),  und  b) einer Vorrichtung zur automatischen...
Patent DE-102005060192-B4 (DE)
Title: Federspeicherbremszylinder
Inventor: PLANTAN RONALD S
IPC: B60T13/04
Filed: 2005-12-14
Granted: 2017-09-28
Abstract: Federspeicherbremszylinder (100, 700), umfassend: eine Bremszylinderfeder (140); eine Federhalterung; eine Feststellbremsen-Lösevorrichtung (170); einen Betriebsbremszylinder (180), und ein Bremszylindergehäuse, in dem die Bremszylinderfeder (140), der Betriebsbremszylinder (180) und die Feststellbremsen-Lösevorrichtung (170) enthalten sind; wobei die Bremszylinderfeder (140) zwischen dem Betriebsbremszylinder (180) und der Feststellbremsen-Lösevorrichtung (170) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellbremsen-Lösevorrichtung (170) durch einen Verbindungsschaft (200) mit der Federhalterung verbunden ist, und wobei die Feststellbremsen-Lösevorrichtung (170) derart mit dem Bremszylindergehäuse zusammen wirkt, um eine Feststellbremsenlösekammer (230) auszubilden, wobei die Feststellbremsen-Lösevorrichtung (170) durch Anlegen eines pneumatischen oder hydraulischen Drucks in der Feststellbremsenlösekammer (230) betätigt wird.
Patent DE-102006000917-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit sechs festen Übersetzungsverhältnissen
Inventor: KLEMEN DONALD
IPC: B60K6/365
Filed: 2006-01-05
Granted: 2014-01-23
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (108), ein Abtriebselement (120), ein feststehendes Element (84), einen ersten Planetenradsatz (14) mit einem ersten Hohlrad (30), einem ersten Sonnenrad (26) und einer ersten Planetenträgeranordnung (34), einen zweiten Planetenradsatz (18) mit einem zweiten Hohlrad (30), einem zweiten Sonnenrad (40) und einer zweiten Planetenträgeranordnung (48), einen dritten Planetenradsatz (22) mit einem dritten Hohlrad (60), einem dritten Sonnenrad (56) und einer dritten Planetenträgeranordnung (64), einen ersten Motor/Generator (72) mit einem ersten Rotor (88), einen zweiten Motor/Generator (76) mit einem zweiten Rotor (100), wobei das Antriebselement (108) mit dem ersten Hohlrad (30) zur Rotation mit diesem verbunden ist, das erste Hohlrad (30) und das zweite Hohlrad (30) miteinander für eine Rotation als eine Einheit verbunden sind, die erste Planetenträgeranordnung (34) mit der zweiten Planetenträgeranordnung (48) für eine Rotation als eine Einheit mit dieser verbunden ist, der erste Rotor (88) mit dem zweiten Sonnenrad (40) für eine Rotation als eine Einheit mit diesem verbunden ist, der zweite Rotor (100) mit dem dritten Sonnenrad (56) für eine Rotation als eine Einheit mit diesem verbunden ist, und die dritte Planetenträgeranordnung (64) mit dem Abtriebselement (120) für eine Rotation als eine Einheit mit diesem verbunden ist, eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (C1) in Form einer Bremse, die ausgebildet ist, um das dritte Hohlrad (60) selektiv mit dem feststehenden Element (84) zu verbinden, ...
Patent DE-102006006283-B4 (DE)
Title: Thermisch stabiler Multilayer-Spiegel für den EUV-Spektralbereich
Inventor: FEIGL TORSTEN DR
IPC: G02B5/08
Filed: 2006-02-10
Granted: 2015-05-21
Abstract: Multilayer-Spiegel für EUV-Strahlung, der eine auf einem Substrat angeordnete Schichtenfolge (7) aus einer Vielzahl von Schichtpaaren (5) aus jeweils einer ersten Schicht (1) aus einem ersten Material und einer darauf aufgebrachten zweiten Schicht (2) aus einem zweiten Material enthält, wobei die ersten Schichten (1) und die zweiten Schichten (2) jeweils eine Dicke von mehr als 2 nm aufweisen, und dass das erste Material oder das zweite Material ein Siliziumnitrid, ein Molybdännitrid oder ein Molybdänborid ist, und wobei eine Heizvorrichtung (17) vorgesehen ist, um den Multilayer-Spiegel (19) auf eine Betriebstemperatur von 300°C oder mehr zu erhitzen.
Patent DE-102006022666-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: JAEGLE MARTIN
IPC: H01L35/30
Filed: 2006-05-16
Granted: 2008-05-29
Abstract: Einrichtung
(100) zur Erzeugung elektrischer Energie, mit einem Thermogenerator
(3) und einer damit koppelbaren Wärmequelle, dadurch gekennzeichnet, dass
als Wärmequelle
eine Sorptions-Kältemaschine
(13) mit einem Verdampfer (12) und einem Adsorber (5) vorgesehen
ist, dass der Verdampfer (12) und/oder der Adsorber (5) der Sorptions-Kältemaschine
(13) in thermischem Kontakt mit dem Thermogenerator (3) stehen,
dass der Thermogenerator zur Regeneration der Sorptions-Kältemaschine zumindest zum Heizen
ausgebildet ist und dass der Adsorber (5) der Sorptions-Kältemaschine
(13) lösbar
und austauschbar mit der übrigen
Einrichtung verbunden ist.
Patent DE-102006025653-B4 (DE)
Title: Aseptisches Doppelsitzventil
Inventor: BLECHNER THOMAS
IPC: F16K51/00
Filed: 2006-05-29
Granted: 2009-02-05
Abstract: Aseptisches
Doppelsitzventil  – mit
einem Gehäuse
(1), welches Anschlüsse
für zwei Rohrleitungen
(2, 3) hat,  – mit
zwei Ventilsitzen (4, 5), welche im Gehäuse (1) zwischen den Anschlüssen für die beiden
Rohrleitungen (2, 3) vorgesehen sind,  – mit einem ersten Schließkörper (6),
der mit einem ersten (4) der beiden Ventilsitze (4, 5) zusammenarbeitet,  – mit einem
zweiten Schließkörper (7),
der mit dem zweiten Ventilsitz (5) zusammenarbeitet,  – mit einer
vom ersten Schließkörper (6)
ausgehenden hohlen ersten Stange (8),  – mit einer vom zweiten Schließkörper (7)
ausgehenden zweiten Stange (9), welche längsverschieblich in der hohlen
ersten Stange (8) geführt
ist,  – mit
einer außerhalb
des Gehäuses
(1) angeordneten Betätigungseinrichtung,
durch welche die beiden Schließkörper (6,
7) betätigbar
sind, wozu die beiden Stangen (8, 9) abgedichtet aus dem Gehäuse (1)
herausgeführt
sind und unter der Einwirkung der Betätigungseinrichtung stehen,  – und mit
einer Dichtung...
Patent DE-102006045126-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anschlusselektrode für zwei übereinander angeordnete Halbleiterzonen
Inventor: RIEGER WALTER DR
IPC: H01L21/28
Filed: 2006-09-25
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anschlusselektrode für eine erste Halbleiterzone (11) und eine zweite Halbleiterzone (12), die übereinander angeordnet und komplementär zueinander dotiert sind, das die Verfahrensschritte umfasst: – Herstellen eines Grabens (15), der sich derart durch die erste Halbleiterzone (11) bis in die zweite Halbleiterzone (12) erstreckt, dass die erste Halbleiterzone an Seitenwänden (151) des Grabens und die zweite Halbleiterzone (12) wenigstens an einem Boden (152) des Grabens freiliegt, – Aufbringen einer Schutzschicht (31; 41) auf die Seitenwände (151) des Grabens (15) derart, dass die zweite Halbleiterzone (12) am Boden (152) des Grabens (15) freiliegt, – Herstellen einer ersten Anschlusszone (16) in der zweiten Halbleiterzone (12), indem Dotierstoffatome über den Boden (152) des Grabens (15) in die zweite Halbleiterzone (12) eingebracht werden, wobei die Anschlusszone (16) vom gleichen Leitfähigkeitstyps wie die zweite Halbleiterzone (12), jedoch höher dotiert ist, – Abscheiden einer Elektrodenschicht (34) wenigstens auf die...