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Patent DE-102015008175-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Laden einer Hochvolt-Batterie in einem Kraftfahrzeug und Ladesystem
Inventor: BÖHME URS
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zum Laden einer Hochvolt-Batterie in einem Kraftfahrzeug mit einem Hochvolt-Batteriestrang (12, 13), welcher eine zwischen zwei Lastanschlusspole (11p, 11m) eines zweipoligen Lastanschlusses elektrisch gekoppelte Serienschaltung von Batteriezellen aufweist, zur Bereitstellung einer ersten Hochvolt-Gleichspannung (U1) an dem Lastanschluss. Die Schaltungsanordnung umfasst eine Koppelvorrichtung (16), welche dazu ausgelegt ist, in einem ersten Zustand ein erstes Batteriestrang-Segment (12) des Hochvolt-Batteriestrangs (12, 13) elektrisch zwischen zwei Ladeanschlusspole (14p, 14m) eines zweipoligen Ladeanschlusses zu koppeln, und in einem zweiten Zustand ein von dem ersten verschiedenes zweites Batteriestrang-Segment (13) des Hochvolt-Batteriestrangs (12, 13) elektrisch zwischen die beiden Ladeanschlusspole (14p, 14m) des zweipoligen Ladeanschlusses zu koppeln. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Ladesystem mit einer derartigen Schaltungsanordnung.
Patent DE-102015008720-A1 (DE)
Title: Fernsteuern von Kraftfahrzeugen für eine Umgebungsbeeinflussung
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fernsteuern von Kraftfahrzeugen (3) für eine Umgebungskonditionierung, wobei eine fahrzeugexterne Servervorrichtung (2) Konditionierungsdaten (20), welche einen in einer Umgebung (9) zu erzwingenden Zielzustand (25) beschreiben, ermittelt und zumindest ein Kraftfahrzeug (3) auswählt, welches eine Aktoreinrichtung (18) aufweist, die den Zielzustand (25) zumindest teilweise herbeizuführen ausgelegt ist. Für das zumindest eine ausgewählte Kraftfahrzeug (3) werden jeweils Auslösedaten (28), welche eine Umgebungsbedingung (30) beschreiben, und Aktionsdaten (29), welche einen Steuerbefehl (31) für die Aktoreinrichtung (18) enthalten, erzeugt und an jedes ausgewählte Kraftfahrzeug (3) ausgesendet. Jedes ausgewählte Kraftfahrzeug (3) erfasst mittels zumindest eines Umgebungssensors (14) Umgebungsdaten (15) und überprüft, ob die Umgebungsdaten (15) die in den gespeicherten Auslösedaten (28) enthaltene Umgebungsbedingung (30) erfüllen. Gegebenenfalls wird der Steuerbefehl (31) an die Aktoreinrichtung (18) ausgegeben.
Patent DE-102015011514-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: B60T7/22
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei nach einer Heckkollision des Fahrzeugs (1) mit einem dem Fahrzeug (1) nachfolgenden Folgefahrzeug eine Bremskraft des Fahrzeugs (1) automatisch eingestellt wird. Erfindungsgemäß wird nach einer erkannten Heckkollision automatisch eine Teilbremsung des Fahrzeugs (1) mit einer vorgegebenen Teil-Sollverzögerung (ax_soll_1) durchgeführt. Nach einem Ende der Heckkollision werden während der Teilbremsung fortlaufend eine Zeit (TTC) bis zum Eintritt der Kollision mit einem in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (1) befindlichen Objekt und eine Zeit bis zum Erreichen eines Stillstands des Fahrzeugs (1) bei Beibehaltung der Teil-Sollverzögerung (ax_soll_1) ermittelt. Dann, wenn die Zeit bis zum Erreichen des Stillstands der Zeit (TTC) bis zum Eintritt der Kollision entspricht oder größer als diese ist, wird für eine vorgegebene Zeitdauer eine Vollbremsung mit einer Maximal-Sollverzögerung (ax_soll_2) durchgeführt.
Patent DE-102015011913-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit durch Elektroverpressung geformtem Anschluss und Verfahren zum Elektroverpressen
Inventor: KAWAI YASUO
IPC: H02K15/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein Elektromotor hat eine Konnektoreinheit, die mit einem Anschluss verbunden ist, der am Ende eines Windungsdrahtes durch Elektroverpressung befestigt ist. Der Anschluss hat einen Rohrabschnitt, in den das Ende des Windungsdrahtes eingeschoben ist und der durch Elektroverpressung geformt ist. Die Länge des Rohrabschnittes in einer Ebene senkrecht zur Einschubrichtung des Windungsdrahtes in einer ersten Richtung ist im Wesentlichen gleich der Länge in einer zweiten, zur ersten Richtung senkrecht stehenden Richtung.
Patent DE-102015012128-A1 (DE)
Title: Waage mit Informationsträger
Inventor: VOGEL FREDERIK
IPC: G01G23/36
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waage mit wenigstens einem Informationsträger zur Bereitstellung von Daten in optischer, visueller oder optoelektronischer Form, wobei wenigstens ein Informationsträger im Sichtbereich wenigstens eines Elementes der Waage festlegbar ist.
Patent DE-102015015437-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: FEY WOLFANG
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät sowie ein Betriebsverfahren für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs, bei dem zur Umsetzung von Fahrerassistenzfunktionen Bilddaten mehrere Fahrzeugkameras verarbeitet werden, insbesondere Bilddaten einer ersten und einer zweiten Fahrzeugkamera.
Patent DE-102015016624-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, Wärmeübertragungselement sowie lufttechnisches Gerät
Inventor: PAWELZIK OLE
IPC: F28F3/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) für einen zwischen mindestens zwei Fluiden (33, 34) erfolgenden Wärmeübergang, mit mehreren Wärmeübertragungselementen (2), die jeweils nur einen oder jeweils mindestens einen Fluidführungsweg (30) für eine Durchleitung von nur einem Fluid (33, 34) oder mindestens einem Fluid (33, 34) aufweisen. Es ist vorgesehen, dass die Wärmeübertragungselemente (2) plattenförmig ausgebildet und übereinander geschichtet angeordnet sind sowie jeweils mindestens eine Grundfläche (3, 3', 3'') aufweisen, wobei die Größe und/oder Form der Grundfläche (3, 3', 3'') von mindestens einem der Wärmeübertragungselemente (2) gegenüber der Größe und/oder Form der Grundfläche (3, 3', 3'') von mindestens einem anderen der Wärmeübertragungselemente (2) gleich und/oder unterschiedlich ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Wärmeübertragungselement sowie ein lufttechnisches Gerät.
Patent DE-102015102238-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überprüfen einer Fläche
Inventor: BATTENBERG GÜNTHER
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung und ein Verfahren zum Überprüfen einer Funktionen auslösenden Fläche durch Druckbeaufschlagung von zumindest einem Teilbereich, wobei nach die Funktion auslösender Druckbeaufschlagung die Fläche haptisch erfassbar reagiert. Damit reproduzierbar eine Funktionalitäts- und Qualitätsprüfung der Funktionen auslösenden Fläche ermöglicht wird, ist vorgesehen, dass der zumindest eine Teilbereich von einem ersten Tastelement druckbeaufschlagt wird, das von einem Handhabungsgerät bewegt wird, und dass von der Druckbeaufschlagung ausgelöste Reaktion von einem in dem Tastelement integrierten ersten Sensor erfasst wird.
Patent DE-102015102355-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden eines Fahrzeugs, insbesondere eines Busses, mit elektrischer Energie
Inventor: REINERTZ OLIVIER
IPC: H01R13/74
Filed: 2015-02-19
Abstract: Es wird eine Ladestation (1) zum Laden eines Fahrzeugs (5) mit elektrischer Energie vorgeschlagen, welche einen Ladestecker (7) und eine Positionierungsmechanik (9) aufweist. Der Ladestecker (7) weist eine Mehrzahl von Leitungskopplungen (49, 51, 53) auf, welche dazu angepasst sind, mit Leitungsgegenkopplungen (63, 65, 67) eines Ladegegensteckers (11) reversibel lösbar zusammenzuwirken, um eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem Ladestecker (7) und dem Ladegegenstecker (11) zu etablieren. Die Positionierungsmechanik (9) weist eine Verfahrmechanik (33), einen Ladesteckerhalter (35) und eine Orientierungsmechanik (37) auf. Dabei ist die Verfahrmechanik (33) dazu ausgelegt, den Ladesteckerhalter (35) in drei zueinander orthogonalen Richtungen zu verlagern. Die Orientierungsmechanik (37) kann beispielsweise als Kugelgelenk ausgeführt sein und ist dazu ausgelegt, den Ladestecker (7) mechanisch an dem Ladesteckerhalter (35) zu halten und dabei in jeder von drei zueinander orthogonalen Richtungen rotatorisch variierende Winkelorientierungen des Ladesteckers (7) relativ zu dem Ladesteckerhalter (35) zu ermöglichen. Aufgrund der mit der Verfahrmechanik (33) und der Orientierungsmechanik (37) versehenen Positionierungsmechanik (9) kann ein einfaches und automatisierbares Nachladen von Energiespeichern des Fahrzeugs ermöglicht werden, auch wenn dieses nicht sehr präzise relativ zu der Ladestation (1) positioniert wurde.
Patent DE-102015102780-A1 (DE)
Title: Kühlluftzufuhrvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BORKERT MITJA
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlluftzufuhrvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug (2) eine Kraftfahrzeugkarosserie (1) mit einem Unterboden (6) und einen Motor mit einem Kühler (5) aufweist, und wobei eine Durchtrittsöffnung (7) am Unterboden (6) ausgebildet ist, welche mittels einer bewegbaren Klappe (8) geöffnet oder geschlossen werden kann. Erfindungsgemäß ist zur Erhöhung einer Kühlluftzufuhr zum Kühler (5) und/oder Motor die Klappe (8) in Richtung der Kraftfahrzeugkarosserie (1) bewegbar.
Patent DE-102015104506-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHÄFER SÖREN
IPC: F21V25/04
Filed: 2015-03-25
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für Fahrzeuge mit einer halbleiterbasierten Lichtquelle (2) zur Abgabe einer elektromagnetischen Primärstrahlung und mit einem in Hauptabstrahlrichtung vor der halbleiterbasierten Lichtquelle (2) angeordneten Lumineszenzkonversionselement (3), wobei das Lumineszenzkonversionselement (4) einen Leuchtstoff zur Konvertierung zumindest eines Teils der Primärstrahlung in eine Sekundärstrahlung, die eine andere Wellenlänge aufweist als die Primärstrahlung, umfasst, wobei eine vom Frequenzkonverter (3) abgegebene Lichtstrahlung in eine Optik (5) eingekoppelt wird, wobei zumindest ein Lichtsensor (7) zur Analyse der in die Optik (5) eingekoppelten Lichtstrahlung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102015104600-A1 (DE)
Title: Bausatz zur Erstellung einer Dichtung von zwei mit Platten belegten aufeinanderstossenden Flächen
Inventor: GASSMANN URS
IPC: E04B1/68
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es wird ein Bausatz vorgeschlagen, der aus einem Trägerband aus wasser- und dampfdichtem Material gefertigt ist, insbesondere aus einer Kunststofffolie, die eine klebstofffreie Seite 2 besitzt und auf der Gegenseite mit einer Klebstoffschicht 3 versehen ist, die mit einem Deckstreifen 4 abgedeckt ist. Auf diesem Trägerband 1 ist entweder mindestens 1 Schnittschutzband und/oder ein zur seitlichen Verbreiterung geeignetes, textiles Klebeband 12 vormontiert, welches eine Klebeschicht 14 und einen Deckstreifen 13 aufweist. Im Prinzip kann auch ein Gummi- oder Kunststoffband 8 vormontiert vorhanden sein, doch wird bevorzugterweise dieses lediglich im Bausatz mitgeliefert zur nachträglichen Montage. Das Trägerband kann entsprechend mit Markierlinien versehen sein.
Patent DE-102015106208-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensorsystem mit intelligenter aufwachfunktion
Inventor: BERRY MOHIT
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen 3D-Magnetfeldsensor. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst der 3D-Magnetfeldsensor ein 3D-Sensorelement zum Messen der Magnetfeldstärke. Das 3D-Sensorelement stellt drei Sensorsignale zur Verfügung, welche die Magnetfeldstärke in drei verschiedene Raumrichtungen repräsentieren. Der 3D-Magnetfeldsensor umfasst des Weiteren eine Komparatorschaltung, die dazu ausgebildet ist, die Sensorsignale mit zugehörigen Schwellenwerten zu vergleichen und entsprechende Komparatorausgangssignale zu erzeugen, sowie eine Kombinationsschaltung, die dazu ausgebildet ist, aus den Komparatorausgangssignalen ein Aufwachsignal für eine externe Steuerung zu erzeugen. Ein Ausgang stellt die Sensorsignale der externen Steuerung zur Verfügung.
Patent DE-102015108488-A1 (DE)
Title: Anode und Anoden-Verbundmaterial für einen Lithium-Luft-Akkumulator und Lithium-Luft-Akkumulator
Inventor: IZUMI HIROAKI
IPC: H01M12/06
Filed: 2015-05-29
Abstract: Anode und Anoden-Verbundmaterial für einen Lithium-Luft-Akkumulator und Lithium-Luft-Akkumulator, bei dem die Anodenform erhalten bleibt und die Bildung von Dendriten unterdrückt ist, sodass es möglich ist, eine Verschlechterung der Lade-Entlade-Leistung sogar dann zu reduzieren, wenn die Anzahl der Lade-Entlade-Zyklen zunimmt. Die Anode für einen Lithium-Luft-Akkumulator weist ein poröses Metall mit vielen Poren auf, wobei die Poren mit wenigstens einem Material gefüllt sind, das ausgewählt ist aus Lithiummetall, Lithiumlegierungen und Lithiumverbindungen.
Patent DE-102015110918-A1 (DE)
Title: Bremsfluidsteuerungsapparat
Inventor: KATAYAMA YOSHITADA
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-07-07
Abstract: Ein Bremsfluidsteuerungsapparat enthält ein Gehäuse und ein elektromagnetisches Ventil. Das Gehäuse enthält einen Fluiddurchgang, durch den ein Bremsfluid fließt, und ist mit einem Zusammenbauloch gebildet, das sich zu einer Außenseite des Gehäuses an einem offenen Ende von diesem öffnet. Das elektromagnetische Ventil enthält eine zylindrische Muffe, die in das Zusammenbauloch eingesetzt ist. Die Muffe enthält einen scheibenförmigen Flanschteil, der von dieser radial nach außen hervorragt. Der Flanschteil wird durch Biegearbeit in eine konvexe Form, die zu dem Bodenabschnitt des Zusammenbaulochs hervorragt, geformt, und wird innerhalb des Zusammenbaulochs angeordnet. Der Flanschteil wird zwischen den Bodenabschnitt des Zusammenbaulochs und einen Absenkverformungsabschnitt, der durch ein Absenken eines Bereichs in der Nähe des offenen Endes des Zusammenbaulochs gebildet wird, schichtweise angeordnet.
Patent DE-102015120298-A1 (DE)
Title: Messzelle
Inventor: KLAUSMANN AMON
IPC: G01N21/35
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine Messzelle zur Fourier-Transform-Infrarot-Spektroskopie umfasst ein Gehäuse (110) mit einem ersten Teil (111) und einem zweiten Teil (112), wobei der erste Teil (111) und der zweite Teil (112) des Gehäuses (110) dichtend miteinander verbindbar sind, um einen abgedichteten Hohlraum (130) innerhalb des Gehäuses (110) zu bilden. Die Messzelle umfasst weiter ein erstes Fenster (121), das in dem ersten Teil (111) des Gehäuses (110) ausgebildet ist, und ein zweites Fenster (122), das in dem zweiten Teil (112) des Gehäuses (110) ausgebildet ist. Das erste Fenster (121) und das zweite Fenster (122) weisen jeweils ein Material auf, das für eine infrarote Strahlung transparent ist.
Patent DE-102015122554-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zum Überwachen einer Kommunikationsverbindung
Inventor: KÖNIG MANFRED
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (100) zum Überwachen einer Kommunikationsverbindung (101) zwischen einem Kommunikationsgerät (103) und einem Kommunikationsnetzwerk (105), wobei das Kommunikationsgerät (103) eine Datenschnittstelle (107) zum Kommunizieren mit dem Kommunikationsnetzwerk (105) aufweist, mit einer Kommunikationsschnittstelle (109), welche mit der Datenschnittstelle (107) des Kommunikationsgeräts (103) verbindbar ist, wobei die Kommunikationsschnittstelle (109) ausgebildet ist, einen Kommunikationsstatus der Datenschnittstelle (107) zu überwachen, wobei die Kommunikationsschnittstelle (109) ferner ausgebildet ist, ein Statussignal, das den Kommunikationsstatus der Datenschnittstelle (107) anzeigt, über das Kommunikationsnetzwerk (105) zu einer Leitstelle (111) auszusenden, und wobei die Kommunikationsschnittstelle (109) ferner ausgebildet ist, ansprechend auf das Aussenden des Statussignals ein Bestätigungssignal von der Leitstelle (111) über das Kommunikationsnetzwerk (105) zu empfangen; und einem Prozessor (113), welcher ausgebildet ist, eine Störung der Kommunikationsverbindung (101) in Abhängigkeit von dem Empfangen des Bestätigungssignals zu erfassen.
Patent DE-102015202870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Taupunktendes im Abgastrakt einer Verbrennungsmaschine
Inventor: KÜBLER MICHAEL
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-02-18
Abstract: Um das Taupunktende im Abgastrakt (4) einer Verbrennungsmaschine (1) zu bestimmen wird vorgeschlagen, dass in mindestens einem Bereich des Abgastraktes (4) eine Gasfeuchte gemessen wird und auf ein Erreichen des Taupunktendes geschlossen wird, wenn die gemessene Gasfeuchte einen vorgebbaren Feuchtegrad erreicht hat.
Patent DE-102015203054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen
Inventor: LUGMAYR THOMAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Dämpfen von Torsionsschwingungen einer Antriebsquelle, umfassend ein Eingangselement (2), ein koaxial dazu angeordnetes Ausgangselement (3), einen ersten Kugelrampenmechanismus (4), einen zweiten Kugelrampenmechanismus (5), zumindest ein elastisches Element (10) und einen Abgreifring (11), dessen Innenkontur (12) derart ausgebildet ist, dass zumindest eine Aufnahme (13) gebildet wird, die im Wesentlichen einem Abschnitt der Außenkontur eines elastischen Elements (14) entspricht, wobei die Aufnahme (13) das elastische Element (10) zumindest abschnittsweise umschließt und der Abgreifring (11) mit dem Ausgangselement (3) oder mit einem mit dem Ausgangselement (3) verbundenen Bauteil drehfest und axial nicht bewegbar verbunden ist.
Patent DE-102015204886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer porösen Struktur im Schichtaufbau eines Halbleiterbauelements und MEMS-Bauelement mit einem solchen porösen Strukturelement
Inventor: SCHOEN FLORIAN
IPC: H01L21/316
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es wird eine Möglichkeit für die Realisierung von äußerst leichten aber mechanisch steifen und thermisch isolierenden Strukturelementen im Schichtaufbau eines Halbleiterbauelements vorgeschlagen, die ohne Hochtemperatur-Prozessschritte auskommt. Dazu wird zunächst in einem Oberflächenbereich des Schichtaufbaus (100) ein Template (20) erzeugt, indem mindestens ein Kolloid in einem Dispersionsmedium aufgebracht wird und das Dispersionsmedium anschließend entzogen wird. Dabei ordnen sich die einzelnen Kolloidteilchen (21) von selbst in einem Template (20) an. Dann wird im Bereich des Templates (20) mindestens ein Beschichtungsmaterial (23) abgeschieden. Dabei werden die einzelnen Kolloidteilchen (21) zumindest teilweise mit dem Beschichtungsmaterial (23) umhüllt. Danach wird das Kolloidmaterial (21) entfernt, so dass im Bereich des Templates (20) lediglich die zusammenhängenden Umhüllungen aus Beschichtungsmaterial (23) verbleiben.
Patent DE-102015208676-A1 (DE)
Title: Steckelement für einen elektrischen Steckverbinder mit Aufnahmeelement für einen Sensor
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-05-11
Abstract: die Erfindung betrifft ein Steckelement (100) für einen elektrischen Steckverbinder (800). Das Steckelement (100) umfasst wenigstens ein Verrastmittel (150), durch das das Steckelement (100) mit einem komplementären Verrastmittel (520) eines Gegensteckelements (500) des Steckverbinders (800) verrastbar bzw. verriegelbar ist. Um die korrekte Einbaulage des Steckelements (100) in ein komplementäres Gegensteckelement (500) zuverlässig anhand des Steckgeräuschs bzw. des Verrastgeräuschs bestimmen zu können ist dabei vorgesehen, dass das Steckelement (100) wenigstens ein Aufnahmeelement (200) umfasst, welches dazu ausgebildet ist, dass daran oder darin ein Körperschall-Sensor (300, 302, 304) befestigt, insbesondere lösbar befestigt, werden kann.
Patent DE-102015209973-A1 (DE)
Title: Start-Stopp-Einrichtung zum Einleiten eines automatischen Abschaltvorgangs einer Antriebsmaschine
Inventor: BODENDORF FRANK
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Start-Stopp-Einrichtung zum Einleiten eines automatischen Abschaltvorgangs einer Antriebsmaschine in einem Kraftfahrzeug, mit Mittel zum Erfassen einer ersten Auslösebedingung zum Veranlassen eines automatischen Abschaltvorgangs, Mittel zum Erfassen einer zweiten Auslösebedingung zum Veranlassen eines automatischen Abschaltvorgangs, wenn die erste Auslösebedingung nicht erfüllt mehr erfüllt werden kann, und Mittel zum Veranlassen eines automatischen Abschaltvorgangs der Antriebsmaschine, wenn die erste Auslösebedingung oder die zweite Auslösebedingung erfüllt ist.
Patent DE-102015211689-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere Elektrohandwerkzeugmaschine, mit einer ansteuerbaren Antriebsmaschine (5), die durch eine Getriebeeinrichtung (6) mit einem anzutreibenden Werkzeug (8) verbunden/verbindbar ist, und mit wenigstens einer Einrichtung (17) zum Umschalten einer Funktion in der mechanischen Wirkkette von der Antriebsmaschine (5) zu dem Werkzeug (8), die wenigstens einen elektrischen Aktuator zum Umschalten der Funktion aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Einrichtung (17) wenigstens einen durch einen Benutzer betätigbaren Schalter (15, 16) zum Ansteuern des Aktuators (12, 13) aufweist.
Patent DE-102015213563-A1 (DE)
Title: Kryogener Druckbehälter
Inventor: EHGARTNER LORENZ
IPC: F17C3/08
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen kryogenen Druckbehälter 40 für ein Kraftfahrzeug mit einem Innenbehälter 10 und einen Außenbehälter 30. Zwischen dem Innenbehälter 10 und dem Außenbehälter 30 ist zumindest bereichsweise ein evakuierter Raum V angeordnet ist. Der Innenbehälter 10 weist eine Kunststoffmaterialschicht 14 auf. Zwischen der Kunststoffmaterialschicht 14 und dem evakuierter Raum V ist zumindest bereichsweise eine Sperrschicht 16 angeordnet. Die Sperrschicht 16 ist derart ausgebildet und angeordnet, dass sie den Übergang von aus der Kunststoffmaterialschicht 14 entweichenden Bestandteilen in den evakuierten Raum V zumindest verringert, wobei zwischen der Sperrschicht 16 und der Kunststoffmaterialschicht 14 zumindest bereichsweise ein Spalt ausgebildet ist.
Patent DE-102015215090-A1 (DE)
Title: Versorgungsverfahren und Versorgungsvorrichtung zum Versorgen eines Hochdruckraumes einer Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine mit Kraftstoff
Inventor: ZABICH HEIKO
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versorgungsverfahren zum Versorgen eines Hochdruckraumes (12) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit Kraftstoff, wobei ein schaltbares Mengenregelventil (22) zum Versorgen des Hochdruckraumes (12) mit einer variierbaren Kraftstoffmenge und eine mechanische Druckregeleinrichtung (26) zum Versorgen des Hochdruckraumes (12) mit einem konstanten Kraftstoffdruck bereitgestellt werden, ein Betriebszustand erfasst wird und abhängig vom Betriebszustand das Mengenregelventil (22) abgeschaltet oder eingeschaltet wird. Weiter betrifft die Erfindung eine entsprechende Versorgungsvorrichtung (20).
Patent DE-102015215739-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHüRMANN OLIVER
IPC: C09J175/04
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein Fahrzeugluftreifen (1), dessen profilierte Lauffläche (2) beidseitig in Seitenwände (3, 4) übergeht, deren Ende durch einen Reifenwulst (5, 6) gebildet wird, der luftdicht in eine Felge (7) eines Fahrzeugrades (8) ist, wobei zur Schallabsorption in den Fahrzeugluftreifen (1) ein Absorber (9) integriert ist und die stoffschlüssige Verbindung aus einem zwischen dem Absorber (10) und der Innenoberfläche (9) des Fahrzeugluftreifens (1) aufgebrachten Haftvermittler (11) besteht, wurde erfindungsgemäß dahingehend weiter entwickelt, dass die Innenoberfläche (9) des Fahrzeugluftreifens (1) einander abwechselnd Haftvermittlerabschnitte (12) und haftvermittlerfreie Abschnitte (13) aufweist, wobei die haftvermittlerfreien Abschnitte (13) mit einem Trennmittel (14) beschichtet sind.