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Patent DE-102019105234-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensoreinheit mit einer magnetischen Abschirmung
Inventor: SZABO PETER
IPC: G01L5/22
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentsensoreinheit (1) umfassend:- einen drehfest mit einer ersten Teilwelle (2) verbindbaren Ringmagneten (4), der zu einer Längsachse (100) konzentrisch angeordnet ist,- zwei mit einer zweiten Teilwelle verbindbare erste Magnetflussleiter (5), das in einem von dem Ringmagneten (4) ausgehenden magnetischen Feld angeordnet ist und die die magnetischen Flüsse leiten,- eine raumfeste Sensoreinheit (7) mit zwei zweiten Magnetflussleitern (9) und einem auf einer Leiterplatte (10) angeordneten Magnetsensor (11), die in einem Sensorgehäuse (8) der Sensoreinheit (7) untergebracht sind, wobei die Sensoreinheit (7) dazu eingerichtet ist, eine Drehwinkeländerung zwischen den Teilwellen (2) durch Messung der zwischen den zwei ersten Magnetflussleitern (5) erzeugten magnetischen Flussdichte zu detektieren,- ein zweites Gehäuse (12), dass den Ringmagneten (4), die zwei ersten Magnetflussleiter (5) und die Sensoreinheit (7) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentsensoreinheit eine magnetische Abschirmung (19) umfasst, die die Sensoreinheit (7) zumindest teilweise umfangseitig zu der Längsachse (100) umgibt und die in Richtung der Längsachse (100) zwischen einem das zweite Gehäuse (12) verschließenden Gehäusedeckel (13) und dem zweiten Gehäuse (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019105256-A1 (DE)
Title: Filtermodul und abscheidevorrichtung zum abscheiden von overspray, beschichtungsanlage und verfahren zum betreiben einer beschichtungsanlage
Inventor: POBOSS NORMAN
IPC: B05B16/60
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Filtermodul zum Abscheiden von Overspray aus mit Overspray beladener Kabinenluft von Beschichtungsanlagen, insbesondere von Lackieranlagen, hat ein Modulgehäuse, in welchem eine Filterstruktur (88) untergebracht ist und welches einen Moduleinlass (74) und einen Modulauslass (76) aufweist, wobei das Filtermodul (40) derart konzipiert ist, dass es nach Erreichen einer Grenzbeladung mit Overspray gegen ein leeres Filtermodul (40) ausgetauscht wird. Das Filtermodul (40) umfasst eine wiederverwertbare Mehrwegstruktur (112) aus einem oder mehreren thermisch regenerierbaren Mehrweg-Bauteilen, so dass das Filtermodul (40) zumindest thermisch teilregenerierbar ist. Außerdem sind eine Abscheidevorrichtung mit einem oder mehreren solcher Filtermodule, eine Beschichtungsanlage zum Beschichten von Gegenständen (14) und ein Verfahren zum Betreiben einer Beschichtungsanlage angegeben.
Patent DE-102019107757-A1 (DE)
Title: Käfig- und walzenbaugruppe
Inventor: MURATA JUNJI
IPC: F16C33/66
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Käfig- und Walzenbaugruppe enthält Walzen und einen ringförmigen Käfig, der die Walzen hält. Der Käfig enthält ringförmige Abschnitt, die Führungsflächen haben, und die die ringförmigen Abschnitte zusammen verbinden. Jede der Käfigstangen enthält einen Käfigstangenkörper, der in einem axialen Mittalabschnitt der Käfigstange bereitgestellt ist, und die eine Ölspeicherbodenfläche auf einer radialen Außenseite hat, wobei die Ölspeicherbodenfläche auf einer radialen Innenseite mit Bezug zu der Führungsfläche gelegen ist, und einen Ablösungsverhinderungsabschnitt, der an beiden axialen Enden des Käfigstangenkörpers bereitgestellt ist, und der eine Außenklaue hat, die ein Teil der Walze von der radialen Außenseite bedeckt. Der Ablösungsverhinderungsabschnitt ist mit einer äußeren Aussparungsnut bereitgestellt, die als ein Durchgang konfiguriert ist, der verursacht, das Schmieröl zu der Führungsfläche von der Ölspeicherbodenfläche durch den Ablösungsverhinderungsabschnitt fließt.
Patent DE-102019108033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verzinkung, insbesondere Feuerverzinkung, von Eisen- und Stahlerzeugnissen
Inventor: PINGER THOMAS
IPC: C23C2/38
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer aluminiumlegierten (aluminiumhaltigen) Zinkschicht, insbesondere mit erhöhter Schichtdicke, auf einem eisenbasierten Bauteil, vorzugsweise Stahlbauteil, mittels Feuerverzinkung (Schmelztauchverzinkung), insbesondere ein Verfahren zur Erhöhung und/oder Einstellung, vorzugsweise Erhöhung, der Schichtdicke einer mittels Feuerverzinkung erzeugten aluminiumlegierten (aluminiumhaltigen) Zinkschicht auf einem eisenbasierten Bauteil, sowie ein auf diese Weise erhältliches, mit einer aluminiumlegierten (aluminiumhaltigen) Zinkschicht versehenes Bauteil und dessen jeweilige Verwendung.
Patent DE-102019109857-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und herstellungsverfahren
Inventor: CHEN YEN-TING
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-04-15
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung mit einem gasförmigen Abstandshalter und ein Verfahren zu deren Herstellung offenbart. Bei einer Ausführungsform weist ein Verfahren die folgenden Schritte auf: Herstellen eines Gatestapels über einem Substrat; Herstellen eines ersten Gate-Abstandshalters auf Seitenwänden des Gatestapels; Herstellen eines zweiten Gate-Abstandshalters über dem ersten Gate-Abstandshalter; Entfernen eines Teils des zweiten Gate-Abstandshalters, wobei zumindest ein Teil des zweiten Gate-Abstandshalters bestehen bleibt; Entfernen des ersten Gate-Abstandshalters, um eine erste Öffnung zu erzeugen; und nach dem Entfernen des ersten Gate-Abstandshalters Entfernen des verbliebenen Teils des zweiten Gate-Abstandshalters durch die erste Öffnung.
Patent DE-102019111941-A1 (DE)
Title: Mischeinrichtung, Separator und Zellwand mit Mischeinrichtung, und Akkumulator
Inventor: HAMMOUCHE ABDERREZAK
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung (60), die zum Einbau in einen mit flüssigem Elektrolyten (30) betriebenen elektrochemischen Akkumulator (100) eingerichtet ist, um ein Durchmischen des Elektrolyten (30) mittels Kapillarwirkung zumindest zu unterstützen, wobei die Mischeinrichtung (60) eine Vielzahl von Kapillarverbindungswege (61) aufweist, die dazu ausgebildet sind, einen Kopfbereich (40) des Akkumulators (100) mit einem Bodenbereich (50) des Akkumulators (100) zu verbinden.
Patent DE-102019114739-A1 (DE)
Title: Kompressor-Lüfter-Management
Inventor: CEYLAN ÖZGÜR
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Wärmepumpe, in der ein linksdrehender thermodynamischer Clausius-Rankine-Kreisprozess betrieben und in welchem ein Arbeitsfluid in einem geschlossenen, hermetisch dichten Arbeitsfluidumlauf (1) geführt wird, wobei die Wärmepumpe jeweils mindestens einen drehzahlgeregelten Kompressor (2), mindestens ein elektronisch geregeltes Expansionsventil (4), mindestens einen Kondensator (3), mindestens einen Verdampfer (5) und mindestens einen drehzahlgeregelten Lüfter (13) aufweist, wobei Nutzwärme an einen Heizkreislauf oder Nutzkälte an mindestens einen Kühlkreislauf abgegeben wird, wobei durch die Wärmepumpenregelung sowohl die Kompressordrehzahlen als auch die Lüfterdrehzahlen erfasst werden, aus jeder Lüfterdrehzahl die Blattfolgefrequenz und ihre ganzzahligen Vielfachen gebildet wird, diese Blattfolgefrequenz und ihre ganzzahligen Vielfachen mit jeder Kompressordrehzahl und ihren ganzzahligen Vielfachen verglichen wird, und die Regelung einen vorgebbaren Frequenzabstand aufweist, der die verglichenen ganzzahligen Vielfachen der Kompressordrehzahlen und die Blattfolgefrequenz um diesen vorgebbaren Frequenzabstand voneinander entfernt geregelt hält, indem entweder die Drehzahl der Kompressoren oder die Drehzahlen der Lüfter oder beide durch Regeleingriff geändert werden.
Patent DE-102019117252-A1 (DE)
Title: Roboterhandgelenkstruktur
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B25J18/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird eine Roboterhandgelenkstruktur (1) bereitgestellt, die mit Folgendem versehen ist: einem ersten Handgelenkelement (2), das um eine erste Achse (A) drehbar von einem Unterarm (100) gestützt wird; einem zweiten Handgelenkelement (3), das um eine zweite Achse (B), die zur ersten Achse (A) orthogonal ist, drehbar von dem ersten Handgelenk (2) gestützt wird; und einem dritten Handgelenkelement (4), das um eine dritte Achse (C), die zu der zweiten Achse (B) orthogonal ist und die in derselben Ebene wie die erste Achse (A) angeordnet ist, drehbar von dem zweiten Handgelenkelement (3) gestützt wird, wobei das zweite Handgelenkelement (3) an einer Position, an der die zweite Achse (B) enthalten ist, mit einer zweiten axialen Hohlbohrung (7) versehen ist, die in einer entlang der zweiten Achse (B) verlaufenden Richtung dort hindurch verläuft.
Patent DE-102019117658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entstören eines Geräts über eine Benutzerschnittstelle des Geräts
Inventor: MAASS ANDRE
IPC: H04B15/02
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entstören eines Geräts (1) über eine Benutzerschnittstelle (2) des Geräts (1), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Empfangen eines von einer Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) des Geräts (1) ausgesendeten Entstörsignals (4) mittels einer Steuereinrichtung (5) des Geräts (1),b) Umwandeln des Entstörsignals (4) mittels der Steuereinrichtung (5) in ein Hardwaresignal (6),c) Direktes Übermitteln des Hardwaresignals (6) von der Steuereinrichtung (5) an ein Betriebssteuersystem (7) des Geräts (1),d) Verifizieren des Entstörsignals (4) durch eine Abfrage des Betriebssteuersystems (7) an die Benutzerschnittstelle (2) über eine Kommunikationseinrichtung (8) des Geräts (1).
Patent DE-102019117901-A1 (DE)
Title: Schabvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Anpressdrucks eines Schabers
Inventor: BISCHOF HUBERT
IPC: D21G3/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Einer Anpressfläche, insbesondere einer rotierenden Walze (12), ist eine Schabvorrichtung mit einem zum Anlegen an die Walze (12) bestimmten Schaber (11) zum Anpressen des Schabers (11) an die Walze (12) mittels eines unter Druck stehenden Fluids und mit mindestens einem auf dem Schaber (11) angeordneten Sensor (13) zugeordnet, mit welchem beim Anliegen des Schabers (11) an der Walze (12) ein Messwert für dessen Anpressdruck erzeugbar ist. Es ist eine Steuereinheit vorhanden, die die Geschwindigkeit steuert, mit der der Schaber an die Anpressfläche, insbesondere die Walze (12), anlegbar ist.
Patent DE-102019121392-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum kalibrieren eines winkelsensors
Inventor: GRANIG WOLFGANG
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (500) zum Kalibrieren eines Winkelsensors (501), umfassend:eine Datenschnittstelle (503; 505) zum Erfassen, für jeden einer Mehrzahl unterschiedlicher Rotationswinkel eines Messobjekts,eines ersten Messwerts eines ersten Sensorelements (502) in Abhängigkeit von einem Magnetfeld am Ort des ersten Sensorelements, das von dem Rotationswinkel des Messobj ekts abhängig ist, undeines zweiten Messwerts eines zweiten Sensorelements (504) in Abhängigkeit einem Magnetfeld am Ort des zweiten Sensorelements, das von dem Rotationswinkel des Messobjekt abhängig ist;einen Prozessor (510), der ausgebildet ist, umeine Mehrzahl von Ellipsenparametern (512) einer Ellipsengleichung basierend auf den erfassten ersten und zweiten Messwerten zu berechnen und, basierend auf den ermittelten Ellipsenparametern (512),erste Kenndaten (AX, OX) eines ersten periodischen Sensorsignals des ersten Sensorelements, zweite Kenndaten (AY, OY) eines zweiten periodischen Sensorsignals des zweiten Sensorelements und einen Phasen-Offset (φ) zwischen dem ersten und zweiten periodischen Sensorsignal zu berechnen.
Patent DE-102019124385-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM CHEOLSE
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen eine berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung und insbesondere eine berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung, die ein berührungsempfindliches Paneel (TSP) aufweist, welches die Anzahl von Signalleitungen (SL) und die Anzahl von Berührungskanälen verringern kann und ein Phantomphänomen bei einer Mehrfachberührung verhindern oder verringern kann. Insbesondere weist die berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung ein berührungsempfindliches Paneel (TSP) von einem gewebten Typ auf, in welchem Berührungselektroden (TE) gebildet sind durch Anordnen von Elektroden derart, dass sie verschränkt sind, und durch elektrisches Verbinden der verschränkten Elektroden derart, dass elektrisch getrennte Punkte existieren, wodurch ermöglicht wird, dass die Anzahl von Signalleitungen (SL) und die Anzahl von Berührungskanälen verringert werden und ein Phantomphänomen bei einer Mehrfachberührung verhindert oder verringert wird.
Patent DE-102019126732-A1 (DE)
Title: Optik und Anordnung
Inventor: HAGER JÜRGEN
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es ist eine Optik mit einer Einkoppelseite und einer Auskoppelseite vorgesehen. Licht, das über einen ersten Teil der Einkoppelseite eintritt, kann direkt zur Auskoppelseite führbar sein und Licht, das über einen zweiten Teil der Einkoppelseite eintritt, kann über eine reflektierende Fläche der Optik zur Auskoppelseite führbar sein. Ausgangsseitig der Auskoppelseite ist ein Lichtbild gebildet, wobei das Lichtbild einen ersten Lichtbildabschnitt hat, der durch das über die reflektierende Fläche geführte Licht gebildet ist und einen zweiten Lichtbildabschnitt hat, der durch das über den ersten Teil der Einkoppelseite eintretende Licht gebildet ist. Die reflektierende Fläche und/oder der erste Teil der Einkoppelseite und/oder zweite Teil der Einkoppelseite sind derart ausgebildet, dass die Lichtbildabschnitte zueinander homogenisiert sind und/oder dass eine Auflösung der Lichtbildabschnitte aufeinander abgestimmt sind und/oder dass Farbsaumeffekte zwischen den Lichtbildabschnitten minimiert sind. Des Weiteren ist eine optische Vorrichtung, eine Anordnung, ein Scheinwerfer und ein Fahrzeug offenbart.
Patent DE-102019129493-A1 (DE)
Title: Kite und Flügelrigg
Inventor: GRÖSEL RALF
IPC: B63H9/04
Filed: 2019-10-31
Abstract: Offenbart ist eine Tragstruktur eines Kite oder eines Flügelriggs, bei der zumindest eine Strut abschnittsweise aus einem anderen Material als eine Fronttube/Leading Edge oder weiterer Struts ausgeführt ist.
Patent DE-102019133240-A1 (DE)
Title: Optisch wirksame Abdeckung für eine Lichtquelle
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Abdeckung für eine Lichtquelle einer Leuchte oder einer Lampe zur Beeinflussung der Abstrahlcharakteristik des Lichtes der Lichtquelle, die insbesondere in Form von einer oder mehrerer LED ausgebildet ist, mit einer der Lichtquelle zugwandten Lichteintrittsseite, mit einer Primäroptik auf der Lichteintrittsseite der Abdeckung, welche das Licht für den Austritt aus der Abdeckung richtet, mit einer der Lichtquelle abgewandten Lichtaustrittsseite, mit einem strukturierten Außenflächenbereich auf der Lichtaustrittseite der Abdeckung, dessen strukturschaffende Elemente Sekundäroptiken bilden, die eine den Lichtaustritt korrigierende Wirkung haben, wobei jede Sekundäroptik eine konvex gekrümmte Oberfläche aufweist und der strukturierte Außenflächenbereich von mehreren Sekundäroptiken gebildet ist, deren konvex gekrümmten Oberflächen unmittelbar aneinander angrenzen.
Patent DE-102019134023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren einer Fehlfunktion eines Feldgeräts in einer Anlage der Automatisierungstechnik
Inventor: BRAUN MARCO
IPC: G05B19/048
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kompensieren einer Fehlfunktion eines Feldgeräts (FG1, FG2, FG3, FG4, FG5) in einer Anlage (A) der Automatisierungstechnik, umfassend:- Mithören der von den Feldgeräten (FG1, FG2, FG3, FG4, FG5) an die übergeordnete Einheit (SPS) übermittelten Prozesswerte;- Erstellen von Historiendaten auf Basis der übermittelten Prozesswerte für jedes der Feldgeräte (FG1, FG2, FG3, FG4, FG5), bzw. der Sensoreinheiten (SE1, SE2, SE3, SE3', SE4, SE5, SE5');- Etablieren eines Ersetzungssystems (ES) auf Basis der Historiendaten, wobei die Datenverarbeitungseinheit (DV1, DV2) im Zuge des Etablierens des Ersetzungssystems (ES) ermittelt, welche Prozessgröße einer Sensoreinheit (SE1, SE2, SE3, SE3', SE4, SE5, SE5') eine Prozessgröße einer weiteren Sensoreinheit (SE1, SE2, SE3, SE3', SE4, SE5, SE5') mit einer vorbestimmten Genauigkeit als Ersatzgröße ersetzen kann;- Vergleichen der aktuellen Prozesswerte von jedem der Feldgeräte (FG1, FG2, FG3, FG4, FG5), bzw. der Sensoreinheiten (SE1, SE2, SE3, SE3', SE4, SE5, SE5'), mit Sollwerten zum Vorberechnen von Zeiträumen, in denen die aktuellen Prozesswerte eines jeweiligen Feldgeräts (FG1, FG2, FG3, FG4, FG5), bzw. der Sensoreinheiten (SE1, SE2, SE3, SE3', SE4, SE5, SE5'), um zumindest einen vorbestimmten Wert von den Sollwerten abweichen;- Übermitteln der Ersatzgröße für das jeweilige Feldgerät (FG1, FG2, FG3, FG4, FG5), bzw. der Sensoreinheiten (SE1, SE2, SE3, SE3', SE4, SE5, SE5'), an die übergeordnete Einheit (SPS) mittels der Datenverarbeitungseinheit (DV1, DV2) während den vorberechneten Zeiträumen.
Patent DE-102019134746-A1 (DE)
Title: Komponentensystem zur Innenausstattung eines Luftfahrzeugs
Inventor: HEGENBART MATTHIAS
IPC: B64C1/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird ein Komponentensystem zur Innenausstattung eines Luftfahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend mindestens eine Ausstattungskomponente, mehrere Komponentenschienen, mehrere mit den Komponentenschienen in Eingriff bringbare und relativ an den Komponentenschienen bewegbare Führungselemente, mehrere Halteelemente, die mit den Führungselementen verbunden sind und dazu ausgebildet sind, mit einer Rumpfstruktur des Luftfahrzeugs oder der mindestens einen Ausstattungskomponente gekoppelt zu werden, und mehrere Arretiereinheiten, die an den Komponentenschienen und/oder an den Führungselementen angeordnet und dazu ausgebildet sind, die Führungselemente an einer jeweiligen Komponentenschiene zu arretieren, wobei zumindest zwei der Komponentenschienen an der mindestens einen Ausstattungskomponente oder der Rumpfstruktur in einem Abstand und parallel zueinander angeordnet sind, so dass die Ausstattungskomponente mittels der Komponentenschienen an in dem Luftfahrzeug räumlich festgelegten Führungselementen bzw. Komponentenschienen einschiebbar und an einer eingeschobenen Position durch die Arretiereinheiten arretierbar ist.
Patent DE-102019200307-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Fördervorrichtung, Bearbeitungsanlage, Verfahren zum Fördern und/oder Bearbeiten von Gegenständen
Inventor: LAUER MICHAEL
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-01-11
Abstract: Um ein Fahrzeug bereitzustellen, welches eine besonders einfache und effiziente Förderung von Gegenständen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Fahrzeug Folgendes umfasst:einen Grundkörper; ein Fahrwerk, mittels welchem der Grundkörper auf einem befahrbaren Untergrund aufliegt und/oder bewegbar ist; eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Fahrzeugs; eine Aufnahmevorrichtung, welche ein Aufnahmeelement, zwei Aufnahmeelemente oder mehr als zwei Aufnahmeelemente zum Aufnehmen mindestens eines Gegenstands umfasst.
Patent DE-102019200532-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SCHLEGEL ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine mit einem Gehäuse in welchem eine Antriebseinheit angeordnet ist, mit einem insbesondere pneumatischen Schlagwerk, mit einer Werkzeugaufnahme zur lösbaren Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs, wobei das Einsatzwerkzeug schlagend antreibbar ist, mit einer Sensoreinheit, die einen Beschleunigungssensor zur Erfassung zumindest einer Bewegungsgröße entlang zumindest einer Bewegungsachse aufweist, und mit einer Schlagerkennungseinheit zur Ermittlung eines Schlagmodus basierend auf der zumindest einen Bewegungsgröße. Es wird vorgeschlagen, dass der Beschleunigungssensor dazu ausgebildet ist, eine erste und/oder eine zweite Harmonische einer Schlagfrequenz oder einer Leerlauffrequenz der Handwerkzeugmaschine zu erfassen.
Patent DE-102019200827-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeugs
Inventor: FRENZEL TONI
IPC: B60T8/32
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das ein von einem Fahrer betätigbares Fahrpedal (6), eine elektrische Antriebsmaschine (2) sowie ein hydraulisches Bremssystem (9) aufweist, wobei die elektrische Maschine (2) in einem ersten Betätigungsbereich (γ) des Fahrpedals mit einem positiven Antriebsdrehmoment beaufschlagt wird und in einem sich an den ersten Betätigungsbereich (γ) anschließenden zweiten Betätigungsbereich (β) mit einem negativen Antriebsdrehmoment. Es ist vorgesehen, dass bei Erfassen eines durch Betätigen des Fahrpedals (6) bewirkten Stillstands des Kraftfahrzeugs (1) für eine vorgegebene erste Zeitdauer (t 0 ) das Kraftfahrzeug (1) durch Ansteuerung der elektrischen Antriebsmaschine (2) im Stillstand gehalten und erst nach Ablauf der Zeitdauer (t 0 ) das Bremssystem (9) zum Halten des Kraftfahrzeugs (1) im Stillstand angesteuert wird.
Patent DE-102019201941-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein Lenkgetriebe umfasst ein Gehäuse 1 und eine oder mehrere innerhalb des Gehäuses drehbar gelagerte, verzahnte Welle(n) 3, wobei (jeweils) eine Drehlagerung 6 der Welle(n) 3 die dazugehörige Welle 3 insgesamt axial relativ zu dem Gehäuse 1 fixiert. Dabei ist für eine axiale Lagesicherung der Drehlagerung 6 an dem Gehäuse 1 vorgesehen, dass ein äußerer Haltering 23 an dem Gehäuse 1 fixiert gehalten ist und ein innerer Haltering 24 mittels einer Presspassung in dem äußeren Haltering 23 fixiert gehalten ist, wobei der innere Haltering 23 einen axialen Anschlag für die Drehlagerung 6 ausbildet. Diese Ausgestaltung eines Lenkgetriebes ermöglicht eine vergleichsweise einfache und kostengünstige Herstellung des Lenkgetriebes.
Patent DE-102019203841-A1 (DE)
Title: Gurtführungsvorrichtung mit verbesserter sicherheitsleistung
Inventor: ZHANG DA LIANG
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-03-21
Abstract: Eine Gurtführungsvorrichtung umfasst eine Basis (1) und ein Schwenkelement (2). Ein Aufnahmeschlitz (12) ist an der Basis (1) ausgebildet und durchdringt die Basis (1) von einer Vorderseite der Basis (1) zu einer Rückseite der Basis (1), um dem weichen Gurt einen Durchtritt zu ermöglichen. Ein Führungskanal (13) ist an der Basis (1) ausgebildet und steht mit dem Aufnahmeschlitz (12) zum Führen des weichen Gurts zum Eintreten in den Aufnahmeschlitz (12) oder zum Austreten davon in Verbindung. Das Schwenkelement (2) ist an einer Position montiert, an welcher der Führungskanal (13) mit dem Aufnahmeschlitz (12) in Verbindung steht und schwenkbar mit der Basis (1) verbunden ist. Das Schwenkelement (2) sperrt die Verbindung des Führungskanals (13) und des Aufnahmeschlitzes (12), wenn das Schwenkelement (2) in eine Schließposition geschwenkt ist. Das Schwenkelement (2) ermöglicht die Verbindung des Führungskanals (13) und des Aufnahmeschlitzes (12), wenn das Schwenkelement (2) in eine Öffnungsposition geschwenkt ist.
Patent DE-102019205495-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem, das auf eine Spinnmaschine anwendbar ist
Inventor: ROVIRA TRIAS JUAN
IPC: D01H13/32
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerungssystem für Spinnmaschinen, das für die Steuerung einer variablen Anzahl von Spinnmaschinen (1) geeignet ist. Das Steuerungssystem weist zumindest ein tragbares mobiles Endgerät (4) auf, das von einem Bediener getragen werden kann, und in jeder Spinnmaschine (1) ist ein ortsfestes Endgerät (23) enthalten. Das mobile Endgerät (4) und das ortsfeste Endgerät weisen Mittel zur Zwei-Wege-Drahtloskommunikation auf. Das mobile Endgerät (4) empfängt in Echtzeit Informationen über den Betriebsstatus der Spinnmaschinen (1) und ermöglicht die individualisierte Übertragung von Bedienbefehlen an eine der Spinnmaschinen (1). Das ortsfeste Endgerät (23) von jeder Spinnmaschine: überträgt Informationen von der entsprechenden Spinnmaschine (1) an das mobile Endgerät (4); empfängt die Bedienbefehle von dem mobilen Endgerät (4), und übermittelt diese an die allgemeine Steuerung (2) der Spinnmaschine.