baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013078-B4 (DE)
Title: Klumpenbildendes Hygienegranulat sowie Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: KORNMAYER INGRID DR
IPC: C09K3/32
Filed: 2013-08-06
Granted: 2017-07-06
Abstract: Klumpenbildendes Hygienegranulat, das eine Vielzahl von einzelnen Granalien (1; 1a) aufweist, wobei eine Granalie (1; 1a) jeweils aufweist: a) Zumindest ein inneres Trägerkorn (2) aus einem porösen, mineralischen, nicht quellenden Trägermaterial, b) eine das Trägerkorn (2) oder die Trägerkörner (2) ummantelnde Zwischenschicht (5), die aus einem Gemisch besteht, welches zumindest ein Mehl eines nicht quellenden, mineralischen, porösen Materials und eine Gelmatrix (16) aus zumindest kaltwasserquellender Stärke und einem von Stärke verschiedenen, kaltwasserquellenden Hydrokolloid enthält, c) zwischen dem Trägerkorn (2) oder den Trägerkörnern (2) und der Zwischenschicht (5) angeordnetes Bentonitmehl (4) oder Superabsorber, d) eine die Zwischenschicht (5) umhüllende Außenmantelschicht (8) mit einer Mantelschichtoberfläche (9), wobei die Außenmantelschicht (8) aus einem Gemisch besteht, welches zumindest ein Mehl eines nicht quellenden, mineralischen, porösen Materials und Bentonitmehl enthält, und e) zwischen der Außenmantelschicht (8) und der Zwischenschicht (5) angeordnetes kaltwasserquellendes Hydrokolloidgel (7), f) auf der Mantelschichtoberfläche (9) verteilt angeordnete Hydrokolloidkörner (10) eines kaltwasserquellenden Hydrokolloids.
Patent DE-102013018011-B4 (DE)
Title: Kapazitiv gekoppelter Gyrator auf Basis des Hall-Effekts
Inventor: DIVINCENZO DAVID
IPC: G01R33/07
Filed: 2013-11-29
Granted: 2022-06-09
Abstract: Gyrator für Wechselstromsignale, umfassend ein Hall-Effekt-Material, Mittel zur Durchsetzung dieses Hall-Effekt-Materials mit einem zu seiner Ebene oder Oberfläche senkrechten Magnetfeld, mindestens ein Eingangstor zur Einkopplung eines Wechselstroms (I1; I2) in das Hall-Effekt-Material sowie mindestens ein Ausgangstor zur Auskopplung einer Ausgangsspannung (U2; U1), die ein Maß für die durch den eingekoppelten Wechselstrom erzeugte Hall-Spannung ist, wobei jedes Tor mindestens zwei Anschlüsse aufweist, die mit der Außenwelt verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Anschluss eines jeden Tors mit einer Anschlusselektrode verbunden ist, die elektrisch vom Hall-Effekt-Material isoliert ist und mit dem Hall-Effekt-Material einen Kondensator bildet.
Patent DE-102013101535-B4 (DE)
Title: Mast
Inventor: KÖKE HARDY
IPC: F16S3/02
Filed: 2013-02-15
Granted: 2016-01-28
Abstract: Mast mit einer Tragvorrichtung (10) zum Aufnehmen von Belastungen, die als Kräfte auf die Tragvorrichtung (10) wirken, wobei die Tragvorrichtung (10) zum Aufnehmen von vorgegebenen Biegebelastungen als eine erste Belastungsart und zum Aufnehmen von vorgegebenen Belastungen mindestens einer zweiten Belastungsart, die von der ersten Belastungsart verschieden ist, ausgebildet ist, wobei die Tragvorrichtung (10) mindestens zwei Lastaufnahme-Bauelemente (11, 12) zur Aufnahme der Belastungen aufweist, wobei ein zweites Lastaufnahme-Bauelement (12) einen Hohlraum (13) hat, in dem ein erstes Lastaufnahme-Bauelement (11) angeordnet ist, und wobei das erste Lastaufnahme-Bauelement (11) zur Aufnahme der vorgegebenen Biegebelastungen und das zweite Lastaufnahme-Bauelement (12) zur Aufnahme der vorgegebenen Belastungen der mindestens zweiten Belastungsart ausgebildet und hergerichtet sind, wobei die Lastaufnahme-Bauelemente (11, 12) relativ zueinander dreh- oder verschiebbar ausgeführt sind und dass das erste Lastaufnahme-Bauelement (11) in eine erste Biegerichtung ein erstes axiales Flächenträgheitsmoment und in mindestens eine zweite Biegerichtung ein von dem ersten axialen Flächenträgheitsmoment verschiedenes zweites axiales Flächenträgheitsmoment aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lastaufnahme-Bauelement (11) gegenüber dem zweiten Lastaufnahme-Bauelement (12) dreh- oder verschiebbar ausgeführt ist, wobei das erste Lastaufnahme-Bauelement (11) mit einem Befestigungsmittel (16) zum Übertragen der Biegebelastungen auf das erste Lastaufnahme-Bauelement (11) verbunden ist und mit dem Befestigungsmittel (16) derart zusammenwirkt, dass bei umlaufenden Biegebelastungen das erste Lastaufnahme-Bauelement (11) mit der Biegerichtung (B1) des ersten axialen Flächenträgheitsmomentes in Richtung der Biegebelastung ausgerichtet ist.
Patent DE-102013106061-B4 (DE)
Title: Anormalitätsbestimmungsvorrichtung für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: MURAKAMI YOSHIHIRO
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-06-11
Granted: 2020-04-02
Abstract: Anormalitätsbestimmungsvorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzsystem angewendet wird, das einen Kraftstoffinjektor (10) umfasst, der durch eine Düsenmündung (11b) Kraftstoff in eine Maschine einspritzt, wobei die Anormalitätsbestimmungsvorrichtung aufweist:einen Parameterberechnungsabschnitt (70), der konfiguriert ist, Parameter zu berechnen, die eine Einspritzratenwellenform in Bezug auf einen Betriebspunkt identifizieren, wobei die Einspritzratenwellenform eine Veränderung einer Einspritzrate des Kraftstoffs darstellt, der durch den Kraftstoffinjektor (10) eingespritzt wird, und der Betriebspunkt durch eine Einspritzmenge des Kraftstoffs und einen Druck des Kraftstoffs, der dem Kraftstoffinjektor (10) zugeführt wird, definiert ist;einen Differenzberechnungsabschnitt (70), der konfiguriert ist, eine Differenz zwischen jedem der Parameter, der durch den Parameterberechnungsabschnitt berechnet wird, und einem Referenzparameter, der eine vorbestimmte Referenzeinspritzratenwellenform identifiziert, zu berechnen; undeinen Anormalitätsbestimmungsabschnitt, der konfiguriert ist, basierend auf der Differenz, die durch den Differenzberechnungsabschnitt berechnet wird, in Bezug auf jeden der Parameter zu bestimmen, ob der Kraftstoffinjektor (10) eine Anormalität aufweist, wobei:der Anormalitätsbestimmungsabschnitt weiterhin konfiguriert ist, eine Art der Anormalität des Kraftstoffinjektors (10) basierend auf demjenigen Parameter zu bestimmen, dessen Wert einen Schwellwert überschreitet, wenn der Anormalitätsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Kraftstoffinjektor (10) die Anormalität aufweist, unddie Parameter umfassen: eine Einspritzstartverzögerungszeit, die einer Zeit entspricht, nachdem ein Ansteuersignal zu dem Kraftstoffinjektor (10) EIN-geschaltet ist bis die Kraftstoffeinspritzung tatsächlich begonnen wird; und eine Einspritzendverzögerungszeit, die einer Zeit entspricht, nachdem das Ansteuersignal AUS-geschaltet ist bis die Kraftstoffeinspritzung tatsächlich beendet wird, undder Kraftstoffinjektor (10) ausgestattet ist mit: einem Ansteuerabschnitt (13), der konfiguriert ist, eine Ansteuerkraft zu erzeugen, wenn er das Ansteuersignal empfängt; und einem Spitzengleitabschnitt (12), der konfiguriert ist, die Düsenmündung (11b) durch die Ansteuerkraft zu öffnen; wobeider Anormalitätsbestimmungsabschnitt konfiguriert ist, zu bestimmen, dass ein Fremdkörper um den Spitzengleitabschnitt (12) herum vorliegt, wenn eine Differenz großen Grades von der Einspritzstartverzögerungszeit der Einspritzratenwellenform im Verhältnis zu der Einspritzstartverzögerungszeit der Referenzeinspritzratenwellenform einen Schwellwert überschreitet, und wenn eine Differenz großen Grades von der Einspritzendverzögerungszeit der Einspritzratenwellenform im Verhältnis zu der Einspritzendverzögerungszeit der Referenzeinspritzratenwellenform einen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102013204066-B4 (DE)
Title: Harscheisen für eine Skitourenbindung
Inventor: MEINDL EDWIN
IPC: A63C7/12
Filed: 2013-03-08
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Harscheisen (100) für eine Skibindung (800). Das Harscheisen (100) weist einen Koppelbereich (103), welcher an eine Vorderbackenvorrichtung (120) einer Skibindung (800) koppelbar ist eine Grundplatte (104) mit einem ersten Schuhauflagebereich (101), auf welchem eine Sohle eines Skischuhs auflegbar ist, wobei die Grundplatte (104) an dem Koppelbereich (103) befestigt ist, und ein Eingriffselement (105), welches an der Grundplatte (104) angeordnet ist, auf. Das Eingriffselement (105) ist zum Eingriff in einem Boden (110) ausgebildet. Die Grundplatte (104) ist derart ausgebildet, dass das Eingriffselement (105) relativ dem Boden (110) zwischen einer Eingriffsposition (I), in welcher das Eingriffselement (110) in den Boden (110) eingreifen kann, und einer Neutralposition (II) positionierbar ist.
Patent DE-102013204348-B4 (DE)
Title: Harzgleitelement
Inventor: ITO YOSHIFUMI
IPC: F16C33/20
Filed: 2013-03-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Es wird ein Harzgleitelement (1) offenbart, welches umfasst: 0,5 bis 25 Vol.-% Calciumfluorid (5), das als Teilchen verteilt ist; und als Rest ein synthetisches Harz (4). Das Calciumfluorid (5) ist kristallin und die Peak-Intensität der (111)-Ebene des an der Gleitoberfläche freiliegenden Calciumfluorids (5) ist größer als die Peak-Intensität der (220)-Ebene.
Patent DE-102013205903-B4 (DE)
Title: Fahrwerksaktuatorvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MAYER RALF
IPC: B60G21/055
Filed: 2013-04-04
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fahrwerksaktuatorvorrichtung (1) für ein Fahrzeugmit einem Aktuator (2) zur Erzeugung eines Torsionsmoments um eine Torsionsachse (A), wobei der Aktuator (2) eine Gehäuseanordnung (10) aufweist,mit mindestens einem Stabilisationsbauteil (3),wobei das Stabilisationsbauteil (3) einen Flansch (8) und die Gehäuseanordnung (10) einen Aufnahmeabschnitt (11) aufweist, wobei der Flansch (8) und der Aufnahmeabschnitt (11) gemeinsam eine Flanschverbindung (7) bilden, die das Stabilisationsbauteil (3) mit dem Aktuator (2) verbindet,wobei an dem Aufnahmeabschnitt (11) eine aufnahmeseitige Formschlusskontur (15) und an dem Flansch (8) eine flanschseitige Formschlusskontur (13) angeordnet ist, wobei die Formschlusskonturen (13,15) gemeinsam eine Formschlussverbindung in Umlaufrichtung um die Torsionsachse (A) bilden,wobeidie flanschseitige Formschlusskontur (13) an einer flanschseitigen Mantelfläche (12) und/oder die aufnahmeseitige Formschlusskontur (15) an einer aufnahmeseitigen Mantelfläche (14) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Mantelfläche (12, 14) als eine konusförmige Mantelfläche ausgebildet ist unddurch ein Sicherungselement (16), welches den Flansch (8) in axialer Richtung zur Torsionsachse (A) gegen die aufnahmeseitige Formschlusskontur (15) presst, wobei das Sicherungselement als eine Überwurfmutter (16) mit einem Außengewinde (17) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (11) ein Innengewinde (18) aufweist, in das die Überwurfmutter (16) eingeschraubt ist.
Patent DE-102013207081-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum gravimetrischen Prüfen von Mehrkanalpipetten
Inventor: DIEGELER ANDREAS
IPC: G01G17/04
Filed: 2013-04-19
Granted: 2019-10-17
Abstract: Prüfvorrichtung (1) zum gravimetrischen Prüfen einer Mehrkanalpipette (P), die mehrere Pipettenkanäle (Ka, Kb, ...) aufweist, mitje Pipettenkanal (Ka, Kb, ...) einem Behältnis (2a, 2b, ...) zur Aufnahme eines des Prüfvolumens des Pipettenkanals, undje Behältnis (2a, 2b, ...) einer Wägezelle (3a, 3b, ...) zum Wiegen des Behältnisses (2a, 2b, ...) und/oder des Prüfvolumens,wobei die Behältnisse (2a, 2b, ...) als Lastaufnehmer der Wägezellen (3a, 3b, ...) ausgebildet sind,wobei mindestens eines der Behältnisse (2a, 2b, ...) als mit dem Prüfvolumen seines Pipettenkanals befüllbarer Hohlkörper ausgebildet ist und zentrisch auf dem lasteinleitenden Element seiner Wägezelle (3a, 3b, ...) angeordnet ist, wobei der Hohlkörper ein länglicher, sich von seinem Zentrum nach zumindest einem (5a, 5b, ...) seiner beiden äußeren Enden hin verjüngender Hohlkörper ist.
Patent DE-102013211819-B4 (DE)
Title: Bausatz mit einem Nockenwellenadapterstück für ein Nockenwellenende
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-06-21
Granted: 2016-04-07
Abstract: Bausatz (1) aus einem Nockenwellenversteller (3) des Flügelzellentyps und einem Nockenwellenadapterteil (6) zur Veränderung der relativen Winkellage einer Nockenwelle (2) gegenüber einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine, wobei der Nockenwellenversteller (3) einen Stator (4) und einen Rotor (5) aufweist, und zum Verdrehen des Rotors (5) relativ zum Stator (4) eine zwischen dem Rotor (5) und dem Stator (4) angeordnete Druckkammer mittels eines Druckfluides mit Druck beaufschlagbar ist, und wobei das Nockenwellenadapterteil (6) einen ersten axialen Aufnahmebereich (7) und einen zweiten axialen Aufnahmebereich (8) aufweist, und der erste Aufnahmebereich (7) zumindest in einem Betriebszustand drehfest mit dem Rotor (5) verbunden ist und in dem zweiten Aufnahmebereich (8) ein Loch (9) eingebracht ist, in dem eine Nockenwelle (2) drehfest verbindbar ist, und wobei in das Nockenwellenadapterteil (6) zumindest ein sich in radialer Richtung erstreckender Fluidkanal (11) zur Leitung des Druckfluids eingebracht ist, der durchgängig von einer Außenseite (27) des Nockenwellenadapterteils (6) zu einer das Loch (9) umgebenden Innenseite bzw. Innenumfangsfläche (10) des Nockenwellenadapterteils (6) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenwellenadapterteil (6) als ein Triggerrad ausgestaltet ist, das zum Zusammenwirken mit einem Sensor ausgelegt ist.
Patent DE-102013211872-B4 (DE)
Title: Mikro-elektromechanischer Reflektor und Verfahren zum Herstellen eines mikro-elektromechanischen Reflektors
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-06-24
Granted: 2023-06-07
Abstract: Mikro-elektromechanischer Reflektor, mit:einem Elektrodensubstrat (1) mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche, auf dessen erster Oberfläche eine Trägerschicht (4) angeordnet ist;einer Vielzahl von ersten Elektrodenausnehmungen (2), unter der Trägerschicht (4) von der ersten Oberfläche her in das Elektrodensubstrat (1) eingebracht sind;einer Vielzahl von zweiten Elektrodenausnehmungen (15), welche von der zweiten Oberfläche her in das Elektrodensubstrat (1) eingebracht sind;mindestens einer Torsionsfederstruktur (9), welche in der Trägerschicht (4) über einer der ersten Elektrodenausnehmungen (2) ausgebildet ist;einem Trägersubstrat (16), welches an der zweiten Oberfläche des Elektrodensubstrats (1) angebracht ist; undeiner Reflektorfläche, welche auf der Trägerschicht (4) angeordnet ist,wobei durch die ersten und zweiten Elektrodenausnehmungen (2, 15) mindestens eine über die Torsionsfederstruktur (9) beweglich im Elektrodensubstrat (1) gelagerte erste Elektrode (F; M) und mindestens eine mit dem Trägersubstrat (16) und/oder der Trägerschicht (4) mechanisch fest verankerte zweite Elektrode (R) gebildet sind, undwobei durch die zweiten Elektrodenausnehmungen (15) mindestens eine erste Kammstruktur (CF1) und mindestens eine zweite Kammstruktur (CR) gebildet sind,wobei die erste Kammstruktur (CF1) mit der ersten Elektrode (F; M) und die zweite Kammstruktur (CR) mit der zweiten Elektrode (R) gekoppelt ist, und wobei die ersten und zweiten Kammstrukturen (CF1, CR) eine Vielzahl von Kammelementen aufweisen,die in der Elektrodensubstratebene (A; B; C) verzahnt und vertikal zu der Elektrodensubstratebene (A; B; C) beabstandet voneinander angeordnet sind,weiterhin mit:einer Oxidschicht (3), welche zwischen der Trägerschicht (4) und dem Elektrodensubstrat (1) ausgebildet ist; undmindestens einem elektrisch leitfähigen Durchkontakt (7) durch die Trägerschicht (4) und die Oxidschicht (3), über welche die ersten und/oder zweiten Elektroden (M, F) jeweils mit der Trägerschicht (4) elektrisch leitfähig verbunden sind,wobei das Trägersubstrat (16) mit dem Elektrodensubstrat (1) über ein metallisches Bondmaterial (20) verbunden ist,wobei auf der Trägerschicht (4) ein metallisches Bondmaterial (8), ein mit dem metallischen Bondmaterial (8) verbundener Abstandhalter (13), und ein auf dem Abstandhalter (13) angeordnetes Spiegelelement (12) aufgebracht sind, und wobei die Reflektorfläche auf der dem Abstandhalter (13) abgewandten Seite des Spiegelelements (12) aufgebracht ist.
Patent DE-102013225134-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Reinigen einer hydraulischen Leitungskupplungsanordnung
Inventor: SILVER NATHANIEL V
IPC: F16L37/30
Filed: 2013-12-06
Granted: 2018-01-04
Abstract: Hydraulische Kupplung (100) mit einem ersten Kupplungselement (102), das an einem ersten Träger (104) befestigt ist und einem zweiten Kupplungselement (106), das an einem zweiten Träger (108) befestigt ist; wobei der erste Träger (104) einen Reinigungsaktor (110) definiert und der zweite Träger (108) eine Fluidleitung (144) mit einer Aktorenöffnung (146) definiert, die eingerichtet ist, den Reinigungsaktor (110) aufzunehmen und wobei die Fluidleitung (144) eine Öffnung (148, 150, 152, 162) aufweist, die angeordnet ist, aus der Fluidleitung (144) ausgestoßenes Fluid gegen das erste Kupplungselement (102) und/oder das zweite Kupplungselement (106) zu leiten.
Patent DE-102013225516-B4 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit verdecktem Sicherheitsmerkmal
Inventor: TRÖLENBERG STEFAN
IPC: G07D7/12
Filed: 2013-12-10
Granted: 2018-09-06
Abstract: Sicherheitsdokument (30) umfassendein Gebiets (20), in welchem eine erste Druckinformation (21) und eine zweite Druckinformation (22) gespeichert sind, welche unter vorgegebenen Umgebungsbedingungen einen identischen Farbeindruck hervorrufen, sodass unter den vorgegebenen Umgebungsbedingungen ein homogener einheitlicher Farbeindruck für die erste Druckinformation (21) und die zweite Druckinformation (22) in dem Gebiet (20) hervorgerufen wird und die erste Druckinformation (21) und die zweiten Druckinformation (22) aufgrund des hervorgerufenen Farbeindrucks nicht unterscheidbar sind,wobeidie zweite Druckinformation (22) mittels einer Tinte ausgebildet ist, welche eine Strukturfarbe aufweist, deren hervorgerufener Farbeindruck über eine Anregung veränderbar ist, wobei die Strukturfarbe, mit der die zweite Druckinformation ausgebildet ist, während des Einwirkens der Anregung aufgrund einer hervorgerufenen Veränderung einer inneren Struktur einen Farbeindruck aufweist, der von dem Farbeindruck der ersten Druckinformation verschieden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Druckinformation (21) mittels einer weiteren Strukturfarbe ausgebildet ist, deren hervorgerufener Farbeindruck ebenfalls über die Anregung veränderbar ist, wobei die weitere Strukturfarbe, mit der die erste Druckinformation ausgebildet ist, während des Einwirkens derselben Anregung aufgrund einer hervorgerufenen Veränderung einer inneren Struktur einen Farbeindruck aufweist, der von dem Farbeindruck der zweiten Druckinformation verschieden ist, wobeidie Strukturfarbe und die weitere Strukturfarbe kolloidale Teilchen aufweisen, welche unterschiedliche Durchmesser oder Größen aufweisen oder alternativ oder zusätzlich sich die Substanzen, in denen die Teilchen dispergiert sind, hinsichtlich ihrer Eigenschaften unterscheiden.
Patent DE-102014003181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen sowie Verbindungsanordnung
Inventor: KOHL DANIEL
IPC: F16B19/14
Filed: 2014-03-01
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils (10) mit wenigstens einem zweiten Bauteil (12) mittels zumindest eines Fügeelements (16), welches an einer Fügestelle (24) in die Bauteile (10, 12) eingetrieben wird, wobei zumindest an der Fügestelle (24) ein Spalt (26, 30) zwischen den Bauteilen (10, 12) vorgesehen wird, wobei der Spalt (26, 30) an der Fügestelle (24) zeitlich vor dem Eintreiben des Fügeelements (16) durch eine Vertiefung (32) zumindest eines der Bauteile (10, 12) gebildet wird, wobei die Vertiefung (32) durch eine Sicke (33) des einen Bauteils (12) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke (33) des einen Bauteils (12) durch eine Prägung hergestellt wird.
Patent DE-102014006845-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Aufrauen einer metallischen Oberfläche
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23P9/00
Filed: 2014-05-13
Granted: 2016-12-08
Abstract: Aufrauwerkzeug zum Aufrauen einer metallischen Oberfläche einer Innenwandung (1) einer vorgebohrten Werkstückbohrung (3), zwischen dessen Spannschaft und dessen Werkzeugspitze (11) eine Profilierkontur (20) ausgebildet ist, mit der bei einer Werkzeugrotation (R) unter spanender oder spanfreier Umformung der metallischen Oberfläche eine Aufraustruktur (22) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufrauwerkzeug zumindest einen sich entlang der Werkzeugachse (L) erstreckenden, von einem Werkzeuggrundkörper (9) abragenden Profiliersteg (13) aufweist, an dessen äußeren Stegrücken die Profilierkontur (20) ausgebildet ist, und dass der Profiliersteg (13) an der Werkzeugspitze (11) mit einer zur Werkzeugachse (L) quer ausgerichteten Nutschneide (25) abschließt, mit der vor der Durchführung der durch die Werkzeugrotation (R) erfolgenden Umformung das Aufrauwerkzeug in einer axialen Hubbewegung (h) in die Kernbohrung (3) einfahrbar ist, und zwar unter Bildung einer entlang der Kernbohrungs-Längsachse verlaufenden Profiliernut (27), mit der der Profiliersteg (13) in Nuteingriff bringbar ist, wobei der Werkzeug-Durchmesser (dN) an der Nutschneide (25) größer ist als der Werkzeug-Durchmesser (dP) an der Profilierkontur (20) oder der Werkzeug-Durchmesser (dN) an der Nutschneide (25) gleich dem Werkzeug-Durchmesser (dP) an der Profilierkontur (20) ist.
Patent DE-102014018042-B4 (DE)
Title: Verdampfter-Kraftstoff-Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: MIYABE YOSHIKAZU
IPC: F02D41/02
Filed: 2014-12-05
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verdampfter-Kraftstoff-Verarbeitungsvorrichtung (20), mit:einem Behälter (22), der dazu in der Lage ist, verdampften Kraftstoff, der in einem Kraftstofftank (15) erzeugt wird, zu adsorbieren;einem Dampfpfad (24), der den Behälter (22) und den Kraftstofftank (15) miteinander verbindet,einem Schließventil (40), das in dem Dampfpfad (24) vorgesehen ist und einen Ventilsitz (48) und einen beweglichen Ventilbereich (60, 70) aufweist, wobei der bewegliche Ventilbereich (60, 70) eine Achse aufweist und in der Lage ist, sich in einer Axialrichtung des beweglichen Ventilbereichs (60, 70) bezüglich des Ventilsitzes (48) zu bewegen, und das Schließventil (40) in einem Ventilschließzustand, bei dem es in der Lage ist, den Kraftstofftank (15) in einem hermetischen Zustand zu halten, ist, wenn ein Hubbetrag, der ein axialer Abstand zwischen dem beweglichen Ventilbereich (60, 70) und dem Ventilsitz (48) in einem vorbestimmten Bereich von Null ausgehend ist,einem Drucksensor (15p), der zum Detektieren eines Innendrucks des Kraftstofftanks (15) ausgebildet ist,einer Speichereinheit (19), die zum Lernen einer Ventilöffnungsstartposition basierend auf dem Hubbetrag als ein Lernwert, der der Hubbetrag bei der Ventilöffnungsstartposition ist, wenn der Innendruck des Kraftstofftanks (15) um einen Betrag nicht geringer als ein vorbestimmter Wert durch Ändern des Hubbetrags in einer Ventilöffnungsrichtung verringert wird, ausgebildet ist,einem Berechnungsmittel (19), das zum Berechnen des Anstiegsbetrags des Innendrucks des Kraftstofftanks (15) basierend auf den Innendrücken, die durch den Drucksensor (15p) detektiert werden, ausgebildet ist, undeinem Korrigiermittel (19), das zum Korrigieren des Lernwertes basierend auf dem Anstiegsbetrag des Innendrucks ausgebildet ist.