baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104463-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Turbine mit Lagergehäuse
IPC: F02C7/12
Filed: 2014-09-19
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Turbine (1), die mit einem Lagergehäuse (3a) verbunden ist, bei der – die Turbine (1) ein Turbinengehäuse (2), in dem mindestens ein auf einer drehbaren Welle (4a) gelagertes Laufrad (4) angeordnet ist, umfasst, wobei sich im Gehäuse (2) mindestens ein von einer Abgaseintrittsöffnung ausgehender, Abgas führender Strömungskanal (5) spiralförmig um das Laufrad (4) erstreckt, – das Lagergehäuse (3a), welches zur Aufnahme der drehbar gelagerten Welle (4a) dient, an einer quer zur Welle (4a) verlaufenden Montage-Flanschfläche (6a) mit dem Turbinengehäuse (2) verbunden ist, und – das Turbinengehäuse (2) zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im Turbinengehäuse (2) angeordneten Kühlmittelkanal (2b, 2c) aufweist, wobei dieser mindestens eine Kühlmittelkanal (2b, 2c) sich im Gehäuse (2) zumindest abschnittsweise ringförmig um die Welle (4a) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens ein erster Kühlmittelkanal (2b) auf der dem Lagergehäuse (3a) zugewandten Seite des mindestens einen Laufrades (4) im Turbinengehäuse (2) angeordnet ist, wobei dieser mindestens eine erste Kühlmittelkanal (2b) in einem die Montage-Flanschfläche (6a) aufnehmenden und ausbildenden Flansch (6) angeordnet ist, zur Montage-Flanschfläche (6a) hin offen ist und vom Lagergehäuse (3a) im montierten Zustand deckelartig verschlossen ist.
Patent DE-202015000534-U1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Informations- und Wissensbereitstellungssystem
IPC: G06N5/02
Filed: 2015-01-27
Abstract: Computerimplementiertes Informations- und Wissensbereitstellungssystem (1) zur Wissensvermittlung und Wissenserlangung durch Vernetzung und Visualisierung von mit einem Wissensthema assoziativ verbundenen Wissenselementen in einer computergestützten Anwendung, mit einer mehrere hierarchische, assoziative Wissensebenen (2, 3. 4, 9) aufweisenden in einem Speicher einer Computereinrichtung des Informations- und Wissensbereitstellungssystems (1) angelegten Datenstruktur, – wobei in einer ersten Wissensebene (2) der Datenstruktur wenigstens ein Themenfeld (5) liegt, dem ein Wissensthema (6) als Bedeutungsinhalt zugeordnet ist, – wobei eine in der Datenstruktur mit der ersten Wissensebene (2) verknüpfte zweite Wissensebene (3) vorgesehen ist, in der wenigstens ein Schlüsselfeld (7) liegt, wobei dem Schlüsselfeld (7) wenigstens ein assoziativ mit dem Wissensthema (6) verbundener Schlüsselbegriff (8) als Bedeutungsinhalt und übergeordnetes Wissenselement zugeordnet ist, – wobei eine in der Datenstruktur mit der zweiten Wissensebene (3) verknüpfte dritte Wissensebene (4) vorgesehen ist, in dem wenigstens ein Definitionsfeld (9) liegt, wobei dem Definitionsfeld (9) wenigstens eine mit dem Schlüsselbegriff (8) assoziativ verbundene Begriffsdefinition (10) des Schlüsselbegriffes (8) als Bedeutungsinhalt und untergeordnetes Wissenselement zugeordnet ist und – wobei der wenigstens eine Schlüsselbegriff (8) und die wenigstens eine Begriffsdefinition (10) eine strukturiert visualisierbare mit dem Wissensthema (6) assoziativ verbundenen Wissensgrundlage schaffen.
Patent DE-202015008841-U1 (DE)
Title: Brotzeitbrett in Dirndlform
IPC: A47J47/00
Filed: 2015-12-24
Abstract: Das Brotzeitbrett in Form eines Dirndls ist dadurch gekennzeichnet, dass das Brotzeitbrett deutlich die Form eines Dirndls aufweist.
Patent DE-202015009078-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K19/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Fahrradrahmen (1), umfassend zumindest – einen Steuerrohrverbinder (3), mit einem ersten Endstück (3.1) zur Aufnahme eines Oberrohrs (2) und einem zweiten Endstück (3.2) zur Aufnahme eines Unterrohrs (4) mit einem ersten Endstück (4.1) und einem zweiten Endstück (4.2), – ein Tretlagergehäuse (9), welches an dem zweiten Endstück (4.2) des Unterrohrs (4) angeordnet ist, – Ausfallende (8l, 8r), die mit Sattelstreben (6) und Kettenstreben (7) in Verbindung stehen, wobei – die Kettenstreben (7) mit dem Tretlagergehäuse (9) zusammenwirken, – einen Sattelrohrverbinder (10), mit einem ersten Endstück (10.1) zur Aufnahme des Oberrohrs (2) und einem zweiten Endstück (10.2) zur Aufnahme eines Sattelrohrs (5), welches über einen Sattelstrebenverbinder (11) mit den Sattelstreben (6) zusammenwirkt.
Patent DE-202015009335-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Stellposition eines verstellbaren Kraftfahrzeugteils
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-10-26
Abstract: Stellvorrichtung (1) zur Bestimmung einer Stellposition (x) eines motorisch verstellbaren Kraftfahrzeugteils, mit einem drehbeweglichen, mehrpoligen Ringmagneten (13) und mit einem hierzu beabstandet angeordneten Hall-Sensor (14), der zeit- oder winkelabhängige Änderungen der magnetischen Flussdichte (B1) infolge einer Drehbewegung des Ringmagneten (6) erfasst und mittels einer Schalteinheit (19) gemäß einer vorgegebenen Schaltregel mit Hysterese (H1) in eine binäre Impulsfolge (S) umgesetzt, sowie mit einer Steuereinheit (11), die dazu eingerichtet ist, durch Zählen von Pegelwechseln der Impulsfolge (S) ein Maß für die Stellposition (x) zu ermitteln, gekennzeichnet durch einen Speicher (23), der derart mit der Schalteinheit (19) verschaltet ist, dass er in einer aktiven Phase (A1, A2) des Hall-Sensors (14), während der sich das Magnetfeld relativ zu dem Hall-Sensor (14) bewegt und der Hall-Sensor (14) aktiviert ist, den aktuellen Pegel der binären Impulsfolge (S) zumindest für die Zeitintervalle, für die sich die Hall-Spannung (U1‘) in dem Bereich der Hysterese (H1) befindet, bei Pegelwechseln nichtflüchtig als Referenzwert speichert, wobei die Steuereinheit (11) dazu eingerichtet ist, nach einer inaktiven Phase (P) des Hall-Sensors (14), während der die Stromversorgung des Hall-Sensors (14) ganz abgeschaltet war, einen Anfangspegel der binären Impulsfolge (S) zumindest dann auf den gespeicherten Referenzwert zu setzen, wenn sich die Hall-Spannung (U1‘) in der Hysterese (H1) befindet.
Patent DE-202015100749-U1 (DE)
Title: Drahtloses Farbtemperatur-Sensormodul
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Farbtemperatur-Sensormodul (1) mit: – einem Lichtsensor (2) mit einem zur Aufnahme von Licht ausgeführten Erfassungsbereich (3), wobei der Sensor (2) in der Lage ist, Erfassungssignale abzugeben an – eine Verarbeitungseinheit (4), wobei die Verarbeitungseinheit (4) in der Lage ist, einen Farbtemperaturwert und wahlweise auch eine Intensität des von dem Erfassungsbereich (3) empfangenen Lichtes auf der Grundlage der von dem Lichtsensor (2) empfangenen Erfassungssignale zu berechnen und entsprechende Informationen auszugeben, – einer Energiequelle (7), die zur elektrischen Versorgung des Lichtsensors (2) und der Verarbeitungseinheit (4) ausgelegt ist, und – einer Übertragungseinheit (5), die zur Übertragung von den berechneten Farbtemperaturwert darstellenden Informationen ausgelegt ist, indem sie eine drahtlose Schnittstelle (6) verwendet.
Patent DE-202015104136-U1 (DE)
Title: In einen Rahmen umwandelbare Verpackung
IPC: B65D81/36
Filed: 2015-08-07
Abstract: In einen Rahmen umwandelbare Verpackung (10), umfassend: – eine flache rechteckförmige Trägerplatte (11), die eine vordere Fläche (70) und eine rückseitige Fläche (72) aufweist, – ein rechteckförmiges Rahmenelement (19), das eine an seinem Außenumfang angeordnete Außenwand (40) mit einem unteren und einem oberen Rand (43, 44) und eine an der Innenseite des Rahmenelements (19) an dem oberen Rand (44) anliegende obere Wand (42) des Rahmenelements (19) aufweist, und – ein rechteckförmiges Deckelelement (60), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (11), das Rahmenelement (19) und das Deckelelement (60) so ausgebildet sind und so zueinander anordbar sind, dass im Verpackungszustand – die Trägerplatte (11) wenigstens mit dem unteren Rand (43) der Außenwand (40) des Rahmenelements (19) umgreifbar ist und – an der oberen Wand (42) des Rahmenelements (19) parallel zu der Trägerplatte (11) ein Deckelelement (50) so angeordnet ist, dass eine Verpackung in Form eines Parallelepipeds gebildet ist, – wobei die Trägerplatte (11) und wenigstens das Deckelelement (60) die obere und die untere Seite der Verpackung (10) bilden, und die Außenwand (40) des Rahmenelements (19) die Seitenwände der Verpackung bildet, und im Rahmenzustand – das Rahmenelement (19) an der vorderen Fläche (70) der Trägerplatte (11) entlang ihrem Umfang angeordnet ist, und – das Deckelelement (60) entweder an der rückseitigen Fläche (72) der Trägerplatte (11) oder zwischen der vorderen Fläche (70) der Trägerplatte (11) und dem Rahmenelement (19) angeordnet ist.
Patent DE-202015104329-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Behandlung des Hals-/Rachenraums
IPC: A61M11/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung und/oder Zubereitung, in Form einer flüssigen Dosierung, vorzugsweise zur prophylaktischen oder therapeutischen Behandlung, bevorzugt topischen Behandlung, von insbesondere entzündlichen Erkrankungen des Mundraums und/oder des Hals-/Rachenraums, wobei die Zusammensetzung in Kombination und in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen (a) Eibisch (Althaea officinalis L.) und (b) Polidocanol enthält.
Patent DE-202015104367-U1 (DE)
Title: Stromzähler und Stromzählertestgerät
IPC: G01R35/04
Filed: 2015-08-18
Abstract: Stromzähler (1), insbesondere elektronischer Drehstromzähler, aufweisend ein Zählergehäuse (2) und Anschlussklemmen (5) mit mindestens einem Phasenanschluss (L1, L2, L3) und einem Nullleiteranschluss (N) zum Anschluss an ein Versorgungsnetz, und eine Versorgungseinheit (15), die eine Versorgungsspannung (VS) für den Stromzähler (1) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromzähler (1) mindestens ein Nullkontaktelement (6) und mindestens ein Pluskontaktelement (7) aufweist, wobei das mindestens eine Nullkontaktelement (6) und das mindestens eine Pluskontaktelement (7) mit der Versorgungseinheit (15) elektrisch leitend verbunden und von außerhalb des Zählergehäuses (2) kontaktierbar sind.
Patent DE-202016007616-U1 (DE)
Title: Modulares Kaminofensystem
IPC: F24B1/18
Filed: 2016-12-16
Abstract: Modulares Kaminofensystem (1), mit einem Ofenmodul (2) mit einem Kaminofen und wenigstens einem Anbaumodul (3), wobei das Anbaumodul (3) an das Ofenmodul (2) angrenzt, wobei das Anbaumodul (3) einen gekrümmten ersten Oberflächenbereich (8) aufweist, mit dem es an das Ofenmodul (2) angrenzt.
Patent DE-202016100270-U1 (DE)
Title: Auflagevorrichtung für eine Liege- oder eine Sitzfläche eines Möbels und Liege- oder Sitzmöbel
IPC: A47C23/06
Filed: 2016-01-21
Abstract: Auflagevorrichtung (1) für eine Liege- oder eine Sitzfläche eines Möbels, mit – einem Untergestell (2) mit eine flächige Auflagekonstruktion aufspannenden Auflageelementen (4) und – einer Anordnung von Lüftungsöffnungen aufweisenden Auflageplatten (6), die auf den Auflageelementen (4) eine Auflagefläche für ein Polsterelement bildend angeordnet sind, wobei die Auflageplatten (6) als in Längs- und / oder Querrichtung der Auflagefläche elastisch stauch- und / oder streckbare Auflageplatten ausgebildet sind.
Patent DE-202016101250-U1 (DE)
Title: Transportbox
IPC: B65D25/10
Filed: 2016-03-08
Abstract: Transportbox zur Verpackung von flachen, im Wesentlichen rechteckigen Bauteilen (6), mit einem Boden (3), und vier Seitenwänden (2), die innen in einem bestimmten Rastermaß Stege in Richtung des Bodens aufweisen, zwischen denen dadurch Nuten (5) ausgebildet sind, und in die Nuten (5) Teilungsstreifen (8) einsetzbar sind, die die Transportbox in Fächer aufteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilungsstreifen (8) im gleichen Rastermaß beidseitig gleiche Stege und Nuten (11) wie in den Seitenwänden (2) aufweisen und die Bauteile (6) senkrecht zwischen gegenüberliegenden Nuten (5, 11) beabstandet gehalten werden.
Patent DE-202016103659-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung der Ventile in einem Verbrennungsmotor
IPC: F01L9/10
Filed: 2016-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung der Ventile in einem Verbrennungsmotor, anwendbar für alle Motor-Bauformen und Kraftstoffarten mit einer beliebigen Anzahl von Zylindern und Ventilen pro Zylinder, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung die Ansaug- und Auspuffventile (17, 18) des Verbrennungsmotors hydraulisch durch ein Arbeitsfluid betätigt und mit einer elektronischen Ansteuerung und Regelung versehen sind.
Patent DE-202016104354-U1 (DE)
Title: Warenvorschubsystem und Warenpräsentationsregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-08-08
Abstract: Warenvorschubsystem zur Präsentation von Waren (9), umfassend eine auf einem Regalboden (6) anzuordnende Führungsschiene (13), entlang der ein Schieber (20) verfahrbar ist, der durch einen Kraftspeicher (23) in eine Vorschubrichtung zu einem Frontanschlag (11) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Stütze (15, 30) an der Führungsschiene (13) vorgesehen ist, die die Führungsschiene (13) im Bereich des Frontanschlages (11) von einer Oberseite des Regalbodens (6) beabstandet hält und die Führungsschiene (13) in einem Winkel zur Oberseite des Regalbodens (6) ausgerichtet ist.
Patent DE-202016104888-U1 (DE)
Title: Futtermittelanordnung für Kleintiere und Katzen sowie Tierzubehör mit Futtermittelanordnung
IPC: A01K5/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Futtermittelanordnung (3, 3a, 3b) für Kleintiere und Katzen, die Futtermittelanordnung aufweisend eine auf einem Untergrund auslegbare Matte (4, 4a, 4b), die zumindest eine Ausnehmung (5) aufweist, die von einer ersten Seite (8) der Matte zugänglich ist, wobei die Ausnehmung (5) zur Aufnahme eines Futtermittels (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202016105188-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung und Ladungssicherungssystem
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-09-16
Abstract: Spanneinrichtung (1) zum Verspannen einer Abdeckplane (2) an einer seitlichen Begrenzung (3) einer Ladefläche (4) eines Fahrzeugs (5), mit wenigstens einem Spannelement (6) zum Erzeugen einer Spannung in der Abdeckplane (2), wobei das Spannelement (6) dazu ausgebildet ist, auf die Abdeckplane (2) eine Zugkraft derart auszuüben, dass die Abdeckplane (2) flächig verspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (1) mit wenigstens einem Fixierelement (7) im Bereich der seitlichen Begrenzung (3) der Ladefläche (4) unverlierbar fixierbar ist und wenigstens ein freies Kopplungselement (8) zur Verbindung mit der Abdeckplane (2) ausgebildet ist, wobei das Kopplungselement (8) an wenigstens einem Verbindungspunkt (9) über ein Verbindungselement (10) mit dem Spannelement (6) verbunden ist, wobei der Verbindungspunkt (9) durch das Spannelement (6) in seiner Lage gegenüber dem Fixierelement (7) veränderlich ist, so dass durch Veränderung der Lage des Verbindungspunkts (9) eine Verspannung der ankoppelbaren Abdeckplane (2) erfolgt.
Patent DE-202016106409-U1 (DE)
Title: Handlehre, insbesondere Kugellehre
IPC: G01B3/50
Filed: 2016-11-16
Abstract: Handlehre, insbesondere manuelle Kugellehre, zur Prüfung eines Maßes einer Ausnehmung und/oder eines Abstandes benachbarter Bauteile/Flächen wie einer Bohrung, einer Nut, eines Spaltes oder dergleichen, wobei ein Handgriff (6) zum Halten mit einer menschlichen Hand und wenigstens ein Prüfkörper (2), insbesondere Prüfkugel (2) oder Prüfzylinder oder dergleichen, zum Einbringen in/zwischen die Bauteile und/oder Prüfen der Ausnehmung und/oder des Abstandes vorgesehen ist, wobei zwischen dem Prüfkörper (2) und dem Handgriff (6) wenigstens ein Halteelement (3) zum Halten des Prüfkörpers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Gelenkeinheit (4) zur schwenkbaren Lagerung des Prüfkörpers (2) und/oder des Halteelementes (3) in Bezug zum Handgriff (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202017001981-U1 (DE)
Title: Hakenelement, Spanngurt und Anordnung eines Spanngurts mit Hakenelementen
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-04-13
Abstract: Hakenelement (1) zur Positionierung eines Fahrzeugs auf einem Untergrund aus einem flächenhaften Gebilde mit Durchbrüchen mit einem Schaft (2) mit einer Zurrgurtaufnahme (3) an einem ersten Schaftende (4), mit einem Knebel (5) an einem weiteren Schaftende (6), wobei in einem Winkel α von 90° zu einer Knebelachse (22) ein Spitzhaken (7) an dem Schaft (2) angeordnet ist und das freie Ende (8) des Spitzhakens (7) in Richtung der Zurrgurtaufnahme (3) weist.
Patent DE-202017004048-U1 (DE)
Title: Fallschutz für Spielgeräte
IPC: A63B6/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die erfindungsgemäße Fallschutzmatte 1, die dadurch gekennzeichnet ist, dass (ungebundenes) Gummigranulat 4 lose (einschichtig) in Umhüllungen 1 (Matte, Sack, Tasche) eingebracht wird.
Patent DE-202017004154-U1 (DE)
Title: Kosmetisches Gerät
IPC: A45D34/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Kosmetisches Gerät miteinem Behältnis (10) zum Aufnehmen eines viskosen Kosmetikprodukts (12),einem Verschluss (14) für das Behältnis undeinem ein Außen- und ein Innengewinde (24, 26) aufweisendes Schraubgewinde zum Verschrauben des Verschlusses mit dem Behältnis, wobeidas Schraubgewinde eine Rasteinrichtung (36, 38, 40) aufweist, die das Behältnis und den Verschluss in einer vorbestimmten Verschraubstellung miteinander verrastet, unddas Behältnis und der Verschluss jeweils eine Dichtfläche (30, 28) aufweisen, die zumindest in verrastetem Zustand aneinander anliegen,dadurch gekennzeichnet, dassdie beiden Dichtflächen (30, 28) poliert und trennungsfrei sind.
Patent DE-202017004982-U1 (DE)
Title: Feinstaub- und Luftschadstoff Filteranlage mit CO2-geführter Frischluftzuführung und druckgeregelter Innenraumluft
IPC: F24F11/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Feinstaub- und Luftschadstoff-Filteranlage mit CO2-geführter Frischluftzuführung und druckgeregelter Innenraumluft dadurch gekennzeichnet, dass eine über die CO2-Konzentration gesteuerte Frischluftklappe verhindert, dass der CO2-Gehalt des Innenraumes den für Menschen gesundheitsschädlichen Wert übersteigt.
Patent DE-202017006181-U1 (DE)
Title: Kunstfaserschwamm mit Rückholfaden zur Gewinnung von vaginalem Sekret
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Biokompatibler Kunstfaserschwamm mit Rückholfaden, gekennzeichnet dadurch, dass ein handelsüblicher Kunstfaserschwamm mit einem chirurgischen Faden verbunden ist.
Patent DE-202017101050-U1 (DE)
Title: Luftaustrittsstruktur eines Zylinders eines Luftverdichters
IPC: F04B39/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Luftverdichter mit einer Luftaustrittsstruktur für den Zylinder, der ein Hauptgestell (11) aufweist, an dem ein Motor (12) befestigt ist, wobei der Motor (12) ein Zahnrad (13) zur Drehung antreiben kann, das einen Kolben (14) im Zylinder (2) mitbewegt, wobei durch die Hin- und Herbewegung des Kolbens (14) im Zylinder (2) die darin enthaltene Luft verdichtet wird, wobei die verdichtete Druckluft durch Luftaustrittslöcher (4, 5, 6) an der Stirnwand (21) des Zylinders (2) in einen Luftvorratsbehälter (3) fließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand (21) eine Vielzahl von Luftwänden aufweist, die die Luftaustrittslöcher (4, 5, 6) voneinander trennen, wobei an den Luftaustrittslöchern (4, 5, 6) jeweils ein Blatt angeordnet ist, das von der Druckluft geöffnet werden kann, wobei das Öffnen und das Schließen der Luftaustrittslöcher (4, 5, 6) durch eine Blattfeder gesteuert wird, wobei die Blattfeder (7) eine Wurzel (70) besitzt, die an der Stirnwand (21) des Zylinders (2) befestigt ist, wodurch ein Hauptpositionierpunkt (P) gebildet ist, wobei sich von der Wurzel (70) die Blätter für die Luftaustrittslöcher (4, 5, 6) erstrecken, die separat an der Stirnwand (21) des Zylinders (2) befestigt sind, wodurch die Blätter jeweils einen eigenen Positionierpunkt (P1, P2, P3) besitzen, wobei die Blätter an den Positionierpunkten (P1, P2, P3) an der Stirnwand (21) des Zylinders (2) befestigt sind, wobei die Positionierpunkte (P1, P2, P3) von dem Hauptpositionierpunkt (P) jeweils einen bestimmten Abstand haben, wodurch eine gegenseitige Beeinflussung der Blätter beim Öffnen und Schließen der Luftaustrittslöcher (4, 5, 6) vermieden wird, sodass der Kolben (14) reibungslos bewegt werden kann, wodurch die Pumpeneffizienz erhöht wird.
Patent DE-202017107476-U1 (DE)
Title: Kalender
IPC: B42F13/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Kalender in der Form eines gebundenen Buches (10) mit mehreren Buchseiten (12) und einem Einbanddeckel (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Buch Heftlöcher (18) für einen Ringordner (20) aufweist, die durch die Buchseiten (12) und den Einbanddeckel (14) hindurchgehen.
Patent DE-202018000469-U1 (DE)
Title: Parasitol-Spray Parasiten-Spray, Insektizid mit repellierender Wirkung, zur Vernichtung von Bettwanzen. Zecken, Flöhe, Läuse, Moskitos, Kleidermotten, Spinnen, Kakerlaken, Küchenschaben, Silberfischchen, Kellerasseln, Nagekäfer, Hausbockkäfer,Termieten, Spinnentiere usw.
IPC: A01N53/06
Filed: 2018-01-30
Abstract: Abfüllungen ohne Treibgas in: 250 und 500 ml Pumpsprühflaschen Sowie in 5 und 10 Liter Vorratstanks.
Patent DE-202018005510-U1 (DE)
Title: Optimale Geräte für Drehmomente, aller Arten mit Achsen bzw. mit Krümmungen, Herztrainer Schraubendreher, Schraubenschlüssel
IPC: A63B21/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Optimale Geräte für Drehmomente, Drehmomentgeräte aller Arten mit Achsen bzw. mit Krümmungen, Herztrainern, Schraubendreher, Schraubenschlüssel nach Anspr. 1-34, dadurch gekennzeichnet, dass die vorhandenen Hauptschenkel (12, 12, 21, 22) derartig geformt bzw. gekrümmt sind, dass sie zur einfachen und leichten und lösbaren Aufnahme der Zusatz-Schenkel (112, 121,212, 212) geeignet sind:
 ■ konisch geformt, keilförmig geformt, kegelförmig geformt
 ■ Hohlprofile und adäquate Vollprofile Vollprofile
 ■ Schwalbenschwanzprofile, Steckprofile aller Arten
 ■ Mit Außengewinde bzw. mit Innengewinden
 ■ Mit Bohrungen aller Arten, Gewindebohrungen, Rundbohrungen (93), Langlochbohrungen (94), Schlüssellöcher-Bohrungen, ovale Löcher (92), mit Kerben (95), Kerblöchern, Spalten (95)
 ■ oval mit Stufen bzw. Winkeln, mit Zusatzklammern, mit Krümmungen
Patent DE-202018005735-U1 (DE)
Title: Gartenzaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2018-12-10
Abstract: Gartenzaun mit Säulen, hölzernen Riegeln und hölzernen Latten, dadurch gekennzeichnet, dass die hölzernen Riegel vergleichbar dünn wie die hölzernen Latten sind, und dass die hölzernen Riegel durch ein metallisches Lochband, welches von Säule zu Säule verläuft, mechanisch gestützt werden.
Patent DE-202018101595-U1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung für eine Wegeschranke
IPC: E01F13/06
Filed: 2018-03-22
Abstract: Sicherungsanordnung (4) für eine Wegeschranke, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsanordnung ein feststehendes Element (4a) und ein bewegliches Element (4b) umfasst, die durch eine Sicherungsvorrichtung (5) miteinander verbunden sind, wobei das bewegliche Element (4b) ein Hülsenelement (6) sowie eine Buchse (7) umfasst, die durch ein Scharnier (8) mit dem Hülsenelement (6) verbunden ist und wobei das feststehende Element (4a) aus einem Rahmen (10) gebildet ist, der ein Winkelprofil und einen darin angeordneten Zylinder (10a) umfasst, wobei der Zylinder (10a) das Hülsenelement (7) des beweglichen Elements aufnimmt, und wobei das feststehende Element (4a) mit der Sicherungsvorrichtung (5) ausgestattet ist.