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Patent DE-102009022760-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzsignale-führendes Gerät mit äußerst geringer Störstrahlung
Inventor: KRAEMER WILHELM
IPC: H04B15/02
Filed: 2009-05-27
Abstract: Das erfindungsgemäße Hochfrequenzsignale-führende Gerät, insbesondere ein Mess- und/oder Testgerät für Hochfrequenzsignale, umfasst eine Mehrzahl von Hochfrequenzbauggruppen (11-17) zur Erzeugung von Hochfrequenzsignalen. Zur Verminderung der abgestrahlten Störstrahlung sind zwischen den Hochfrequenzbaugruppen (11-17) elektromagnetische Strahlung absorbierende Dämpfungsmatten (20-22) angebracht und/oder die Hochfrequenzbaugruppen sind zumindest teilweise mit einer elektromagnetische Strahlung absorbierenden Dämpfungsmatte (20-22) ummantelt.
Patent DE-102009024055-A1 (DE)
Title: Thermoanalysevorrichtung und Thermoanalyseverfahren
Inventor: SCHINDLER ALEXANDER
IPC: G01N25/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Thermoanalysevorrichtung (1), mit einem Probenraum (2), in dem ein Probenträger (3) und Heizeinrichtungen (4) sowie ein Inertgas (5) enthalten sind, wobei ferner Strömungseinrichtungen (6) für das Inertgas (5) zur Erzeugung einer Inertgasströmung (7) zu dem Probenträger (3) hin und Getter-Einrichtungen (11) zur Entfernung von Restsauerstoff aus dem Inertgas (5) enthalten sind, welche Getter-Einrichtungen (11) in der Inertgasströmung (7) in Strömungsrichtung vor dem Probenträger (3) in dessen Nähe angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Thermoanalysevorrichtung (1), mit einem Probenraum (2), in dem ein Probenträger (3) und Heizeinrichtungen (4) sowie ein Inertgas (5) enthalten sind, wobei ferner Strömungseinrichtungen (6) für das Inertgas (5) zur Erzeugung einer Inertgasströmung (7) zu dem Probenträger (3) hin und Sauerstofffalleneinrichtungen (8) zur Entfernung von Restsauerstoff aus dem Inertgas (5) enthalten sind, welche Sauerstofffalleneinrichtungen (8) in der Inertgasströmung (7) in Strömungsrichtung vor dem Probenträger (3) in dessen Nähe angeordnet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Thermoanalyseverfahren, wobei in einem Probenraum (2) ein Probenträger (3) und Heizeinrichtungen (4) von Inertgas (5) umgeben sind, und wobei das Inertgas (5) veranlasst wird, als Inertgasströmung (7) in dem Probenraum (2) zuerst über oder vorbei an Getter-Einrichtugnen (11) zur Entfernung von Restsauerstoff aus dem Inertgas ...
Patent DE-102009024108-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: WEINBRENNER HERMANN
IPC: A47L11/40
Filed: 2009-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine (10) zur Reinigung eines Bodens (11), wobei die Bodenreinigungsmaschine (10) eine Antriebssteuerung (44) zum elektrischen Ansteuern eines elektrischen Fahr-Antriebs (26) zum Fahren der Bodenreinigungsmaschine (10) auf dem Boden (11), eine Betätigungseinrichtung (43) zu einer Betätigung der Antriebssteuerung (44) und einen Handgriff (32) zum Ergreifen, insbesondere Lenken, der Bodenreinigungsmaschine (10) aufweist. Bei der Bodenreinigungsmaschine (10) ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung (43) einen an einem Lagerabschnitt (41) des Handgriffs (32) insbesondere drehbar gelagerten Handbetätigungskörper (42) und ein mit dem Handbetätigungskörper (42) mit einem Koppelglied (50) verbundenes Übertragungsgetriebe (49) zur Übertragung einer Bewegung des mindestens einen Handbetätigungskörpers (42) in eine Betätigungsbewegung eines Abtriebsteils (51) des Übertragungsgetriebes (49) aufweist, dass das Abtriebsteil (51) auf einen Antriebsschalter (46) der Antriebssteuerung (44) wirkt, und dass das Übertragungsgetriebe (49) eine Betätigungsbewegung am Handbetätigungskörper (42) bezüglich des Abtriebsteils (51) zumindest abschnittsweise progressiv vergrößert oder degressiv vermindert.
Patent DE-102009027637-A1 (DE)
Title: Flexibel verwendbares Abtankrohr
Inventor: COERS BRUCE A
IPC: A01D90/10
Filed: 2009-07-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Abtankrohrzusammenbau (28), der ein erstes Rohr (30), das mit zu überladendem Material verbunden ist und es empfängt, ein zweites Rohr (36) zur Abgabe des zu überladenden Materials, ein Zwischenrohr (34), das durch unabhängig voneinander verschwenkbare Drehlagerungen (44, 46) mit dem ersten Rohr (30) und dem zweiten Rohr (36) verbunden ist, und eine Einrichtung umfasst, um Material durch das erste Rohr (30), das Zwischenrohr (34) und das zweite Rohr (36) zu bewegen. Es wird vorgeschlagen, dass die Ebenen (P1, P2) der Schwenklagerungen (44, 46) zwischen dem Zwischenrohr (34) und dem ersten und zweiten Rohr (30, 36) jeweils einen spitzen Winkel mit einer Ebene (P3, P4) einschließen, die sich orthogonal zu den Längsachsen der zugehörigen Rohre (30, 36) erstreckt.
Patent DE-102009028228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Oberflächenbearbeitung mit einer Prüfstation
Inventor: NOLL WERNER
IPC: B41F17/18
Filed: 2009-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Gegenständen mit rundlichem Querschnitt und einer wenigstens teilweise elektrisch leitenden Außenwand, mit  a. einer Mehrzahl von Bearbeitungsstationen und  b. einer Fördervorrichtung mit Haltevorrichtungen zum Halten zu bearbeitender Gegenstände, wobei die Fördervorrichtung ausgebildet ist, von einer jeweiligen Haltevorrichtung gehaltene Gegenstände taktweise von einer Bearbeitungsstation zur nächsten zu transportieren,  dadurch gekennzeichnet, dass eine der Bearbeitungsstationen eine Prüfstation ist, die eine Spannungsquelle, eine mit der Spannungsquelle gekoppelte Elektrode und eine Auswerteeinheit aufweist, wobei die Auswerteeinheit ausgebildet ist, Spannungsänderungen zwischen der Elektrode und einem jeweiligen sich an der Prüfstation befindlichen Gegenstand zu detektieren.
Patent DE-102009032762-A1 (DE)
Title: Extendable reading- and memo holder for laptop that is utilized for providing information in e.g. airplane, has extendable rails connected with telescopic pipe for holding high loads, and outer pipe connected firmly with display
Inventor: SZCZURKOWSKI JAROSLAW
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-07-11
Abstract: The holder has an extractable-moldable hand back rest (3), and an opening (3a) for passage of cables. Protective casings (5, 5') are provided as a free space for the holder, and extendable rails (6) are connected with a telescopic pipe for holding high loads. An outer pipe is connected firmly with a display. A calculator (4) is provided on a lower right side of a laptop. A protective flap is provided with a closing system. (Incomplete specification, abstract based on available information published by the patent office).
Patent DE-102009033778-A1 (DE)
Title: Endgehäuse für ein elektrisches Kabel
IPC: H02G3/06
Filed: 2009-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endgehäuse für ein Kabel mit einem Abschlusselement und einem sich an diesem anschließenden Kabelführungsrohr. Für eine solche Vorrichtung ist vorgesehen, unterschiedliche Winkel zwischen Abschlusselement und Kabelführungsrohr zu ermöglichen. Hierzu wird vorgeschlagen, dass das Abschlusselement und das Kabelführungsrohr als zwei Teile ausgeführt sind, die an einer gegenüber einer Mittelachse des Abschlusselementes geneigten Flanscheinheit miteinander verbunden sind, wobei die Neigung der Flanscheinheit vorzugsweise etwa 45° beträgt und wobei durch eine Verdrehung der aus einer Kreisscheibe und einer diese aufnehmenden Ringnut bestehenden Flanscheinheit ein beliebiger Einstellwinkel erzielt werden kann.
Patent DE-102009034877-A1 (DE)
Title: Bathtub i.e. wooden bathtub, has aperture formed in side wall of bathtub and making feeding opening of heater housing accessible from outside, where housing is sealed against aperture
Inventor: KARDOS ROBERT
IPC: A47K3/022
Filed: 2009-07-27
Abstract: The bathtub (1) has a seating bench (8) arranged in the bathtub, and a heater (11) for heating water circulated in the bathtub. The heater has a watertight heater housing with a closeable feeding opening (13) for manual feeding of fuel to the heater. A chimney pipe (9) extends from the heater housing, where the volume of the heater housing is set below the level of the seating bench. An aperture (12) is formed in a side wall (2) of the bathtub and makes the feeding opening of the heater housing accessible from the outside where the housing is sealed against the aperture.
Patent DE-102009035691-A1 (DE)
Title: Voratzgerät mit Querfördereinrichtung und Drehzahlanpassung
Inventor: RAUCH HANS
IPC: A01D45/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Vorsatzgeräts, insbesondere für Feldhäcksler, Ballenpressen oder Selbstladewagen, mit wenigstens drei umlaufend angetriebenen Einheiten, bestehend aus wenigstens einer Aufnahmeeinheit, einer Querfördereinrichtung und einer dieser nachgeordneten Erntegut weiterverarbeitenden Einheit, wobei die Antriebe der Einheiten einen verzweigten Antriebsstrang bilden und der verzweigte Antriebsstrang wenigstens eine Drehmoment aufspaltende Getriebeeinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Querfördereinrichtung (2) Teil einer leistungsverzweigten Getriebeeinheit (14) ist und die Getriebeeinheit (14) wenigstens einen ersten Antriebseingang (37) und einen zweiten Antriebseingang (38) und wenigstens zwei Abtriebsausgänge (39, 40) aufweist, wobei der erste Antriebseingang (37) Teil eines Antriebsstrangs mit einer mechanischen Kupplungs- und Verbindungseinrichtung zur Abtriebswelle des Verbrennungsmotors des Träger- oder Zugfahrzeugmotors aufweist und der zweite Antriebseingang (38) einen in seiner Motordrehzahl (n) ansteuer- und/oder regelbaren Nebenantriebsmotor (23) umfasst, wobei das Antriebsdrehmoment (M3) des ersten Antriebseingangs (37) und das Antriebsdrehmoment (M7) des zweiten Antriebseingangs (38) über ein Planetenradgetriebe (27) nach dem Superpositionsprinzip derart miteinander gekoppelt sind, dass die Drehzahl (n) der Querfördereinrichtung (2) fernbedienbar aus Fahrerkabine oder in Abhängigkeit eines vom Gutfluss ...
Patent DE-102009035875-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bio- oder Klärgas
Inventor: GUENTHER LOTHAR
IPC: C02F11/04
Filed: 2009-08-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Bio- oder Klärgas durch eine mehrstufige anaerobe Umsetzung von Biomasse und/oder Klärschlamm. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik soll ein Verfahren geschaffen werden, das zu einer höheren Ausbeute an Roh- bzw. Biogas sowie einem höheren Gehalt an Methan im Rohgas führt und eine wirtschaftlich verbesserte Betriebsweise ermöglicht. Hierzu wird als Lösung vorgeschlagen, dass die Umsetzung in der ersten Fermentationsstufe (F1) unter Einhaltung eines TS-Gehaltes von 3 bis 8% und einer Raumbelastung von 1 bis 3 kg OTS/md durchgeführt wird. In der zweiten Fermentationsstufe (F2) erfolgt eine weitere Umsetzung der Feststoffphase unter Einhaltung eines TS-Gehaltes von 8 bis 40% und einer Raumbelastung von über 2 kg OTS/md. Das Gärsubstrat wird in der zweiten Fermentationsstufe auf einen TS-Gehalt eingestellt, der größer ist als der TS-Gehalt der ersten Stufe. In beiden Fermentationsstufen wird die Umsetzung im schwach sauren bis neutralen Bereich (pH-Wert 6,5 bis 8) durchgeführt. Das in den Fermentationsstufen (F1, F2) entstehende Biogas wird zusammengeführt oder getrennt abgeführt und einer weiteren Reinigung unterzogen.
Patent DE-102009035939-A1 (DE)
Title: Personalisierung kartenförmiger Datenträger
Inventor: GOETZ THOMAS
IPC: G06K19/073
Filed: 2009-08-03
Abstract: In einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Personalisierung kartenförmiger Datenträger (10, 11, 12), beispielsweise Chipkarten in den Formaten ID000 bis ID3 oder anderen geeigneten Formaten, wird ein zu personalisierender, kartenförmiger Datenträger (10, 11, 12) mittels einer Transporteinrichtung in der Vorrichtung transportiert. Während der Transportbewegung werden Personalisierungsdaten auf eine elektronische Speichereinrichtung (13) des kartenförmigen Datenträgers (10, 11, 12) mittels einer Personalisierungseinrichtung (40) übertragen. Das Transportieren des kartenförmigen Datenträgers (10, 11, 12) erfolgt mittels eines band- oder schlauchförmigen Trägers (20, 21, 22, 23), auf welchem eine Vielzahl von zu personalisierenden, kartenförmigen Datenträgern (10, 11, 12) in Transportrichtung hintereinander angeordnet ist.
Patent DE-102009037877-A1 (DE)
Title: Method for mounting compressor wheel of turbocharger on exhaust turbocharger shaft, involves applying force on compressor-side end of exhaust turbocharger shaft with application of torque on mounting nut
Inventor: SCHMIDT ARND
IPC: F02C7/20
Filed: 2009-08-18
Abstract: The method involves applying the force on a compressor-side end of an exhaust turbocharger shaft (10) with the application of the torque on a mounting nut (14). The counterforce is applied on the exhaust turbocharger shaft. A mounting nut is screwed with the predetermined torque at a compressor-side end (18) of the exhaust turbocharger shaft such that a compressor wheel of the exhaust turbocharger shaft is clamped between the mounting nut and a stopper.
Patent DE-102009039542-A1 (DE)
Title: Air condenser for use in e.g. chemical industry for direct condensation of turbine steam, has tube bundles forming side walls of cell, where side walls include angle smaller than given degrees and set of air-tight side walls is provided
Inventor: SCHOLZ ALEXANDER
IPC: F28B1/06
Filed: 2009-09-01
Abstract: The air condenser (1) has upwardly directed tube bundles for condensing steam, where the tube bundles form two circumferential side walls (3, 4) of a cell (2). The tube bundles form a polygon with sides extended in a vertical manner, where a fan (7) is arranged above the polygon. The side walls include an angle that is smaller than 90 degrees and a set of air-tight side walls (5, 6) is provided. One of the air-tight side walls extends over a smaller circumferential region. A steam distribution pipeline runs above the cell.
Patent DE-102009039703-A1 (DE)
Title: Lichtsignal
Inventor: BIRKHOLZ JOERG
IPC: F21V9/40
Filed: 2009-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal mit Halbleiter-Lichtquelle (2) und Sammeloptik (11) zur Darstellung von Signalbegriffen, insbesondere bei schienengebundenen Verkehrswegen. Um monochrome Halbleiter-Lichtquellen entbehrlich zu machen, ist vorgesehen, dass die Halbleiter-Lichtquelle (2) als weiße Punktlichtquelle ausgebildet ist, wobei in dem Aperturbereich der Punktlichtquelle ein signalbegriffsspezifischer Farbfilter vorgesehen ist.
Patent DE-102009040796-A1 (DE)
Title: Entfernung von Ölansammlungen aus einem Kältemittelsystem
Inventor: ZIEHR LAWRENCE P
IPC: F25B47/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Es sind ein Verfahren und System zum Entfernen einer Ölansammlung aus Kältemittelleitungen eines Fahrzeug-HVAC-Systems mit mehreren Kältemittelkreisen, die jeweils einen Verdampfer aufweisen, offenbart. Das Verfahren zum Betreiben des Systems kann die Schritte umfassen, dass: eine Durchflussrate durch zumindest einen der Kältemittelkreise überwacht wird; bestimmt wird, ob die Durchflussrate durch einen von dem zumindest einen überwachten Kältemittelkreis länger als für ein vorbestimmtes Zeitlimit unter einer vorbestimmten Durchflussrate liegt; eine Überwachung für einen Hinweis auf einen bevorstehenden Fahrzeugbetrieb durchgeführt wird; und wenn der Hinweis auf einen bevorstehenden Fahrzeugbetrieb detektiert wird und die Durchflussrate durch einen von dem zumindest einen überwachten Kältemittelkreis länger als für das vorbestimmte Zeitlimit unter der vorbestimmten Durchflussrate liegt, ein Ventil geöffnet wird, um eine maximale Strömung durch den zumindest einen Kältemittelkreis zuzulassen.
Patent DE-102009042583-A1 (DE)
Title: Wrapping foil sheet for use by hairdresser to wrap strand of hair during dying process, is formed by foil section, which is provided with fold line at given distance from edge that is less than half of size of section in one direction
IPC: A45D19/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: The foil sheet (10) is formed by a rectangular foil section (12), which is provided with reinforcers (14, 16) at edges. The foil section is provided with a fold line at a distance from one of the edges that is less than half of size of the foil section in a direction perpendicular to the edge. Distance of the fold line from the edge is about 10 mm to 20 mm. The fold line exhibits the shape of a fold groove (17), where a transversal cross-section of the fold groove is in U-shape or semi-circle shape. The foil sheet is compressed or rolled up to form a tubular sheath for hair strands.
Patent DE-102009042701-A1 (DE)
Title: Chirurgische Haltevorrichtung
Inventor: REGAUER MARCUS
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine chirurgische Haltevorrichtung (42) zur temporären Fixierung und Ausrichtung einer Osteosyntheseplatte (10) an einem länglichen Röhrenknochen (100). Die chirurgische Haltevorrichtung (42) umfasst eine Fixiereinrichtung (1) zum temporären Fixieren der Haltevorrichtung (42) an zwei im Wesentlichen radial gegenüberliegenden Fixierstellen (101, 102) an dem länglichen Röhrenknochen (100) und eine mit der Fixiereinrichtung (1) verbundene Plattenhalterung (2) zum Halten und Ausrichten der Osteosyntheseplatte (10) gegen den Röhrenknochen (100). Die Plattenhalterung (2) ist von der Fixiereinrichtung derart beabstandet, dass die Osteosyntheseplatte (10) an mindestens einer Haltestelle (103) gegen den Röhrenknochen (100) gehalten wird, die entlang der Längsrichtung (X) des Röhrenknochens (100) von den zwei Fixierstellen (102, 103) beabstandet (A) ist.
Patent DE-102009043079-A1 (DE)
Title: Hocheffizienzmodulation
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H03C3/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Diese Offenbarung richtet sich auf Techniken zum Erhöhen der Leistungseffizienz eines Modulators.
Patent DE-102009044028-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Erfassen von Gebieten veränderter Steifigkeit
Inventor: HAZARD CHRISTOPHER ROBERT
IPC: A61B8/00
Filed: 2009-09-16
Abstract: Geschaffen ist ein Ultraschallbildgebungsverfahren zum Erfassen eines Zielgebiets veränderter Steifiern wenigstens eines Referenzpulses zu dem Zielgebiet, um eine Anfangsposition des Zielgebiets zu erfassen, Liefern eines ersten Stoßpulses mit einem ersten Wert eines variablen Parameters zu einem Zielgebiet, um das Zielgebiet zu einer ersten verschobenen Position zu verschieben, Liefern eines ersten Verfolgungspulses, um die erste verschobene Position des Zielgebiets zu erfassen, Liefern eines zweiten Stoßpulses mit einem zweiten Wert des variablen Parameters zu dem Zielgebiet, um das Zielgebiet zu einer zweiten verschobenen Position zu verschieben, und Liefern eines zweiten Verfolgungspulses, um die zweite verschobene Position des Zielgebiets zu erfassen. Weiter ist ein Ultraschallbildgebungssystem zum Erfassen eines Gebiets veränderter Steifigkeit geschaffen.
Patent DE-102009045782-A1 (DE)
Title: Getriebe und Messinstrument
Inventor: NISHIMURA YASUNORI
IPC: G01D5/04
Filed: 2009-10-19
Abstract: Ein Getriebe 7 weist drei Kugellager 81A, 81B, 81C, eine Eingangswelle 74, ein Ausgangshaltebauteil 83 und eine Ausgangswelle 72 auf. Jedes der Kugellager 81A, 81B, 81C hat einen inneren Laufring, einen äußeren Laufring und eine Vielzahl von Wälzelementen. Die Eingangswelle 74 hat einen Einführungsabschnitt, eingeführt in den inneren Laufring, und wird um die Drehachse des Kugellagers 81A gedreht, wodurch der innere Laufring gedreht wird. Wenn der innere Laufring gedreht wird, rollen die Wälzelemente entsprechend der Drehung des inneren Laufrings. Das Ausgangshaltebauteil 83 weist einen Halteabschnitt 831 auf, welcher durch die Wälzelemente gehalten wird, und wird um die Drehachse des Kugellagers 81C entsprechend dem Rollen der Wälzelemente gedreht, wodurch die Ausgangswelle 72 um die Drehachse des Kugellagers 81C gedreht wird.
Patent DE-102009046518-A1 (DE)
Title: Speicheranordnung
Inventor: PUCHALLA RAINER
IPC: G06F12/0802
Filed: 2009-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicheranordnung mit einem Speicher (101), wobei zumindest ein Speicherbereich (201, 203) des Speichers (101) in Abhängigkeit von einer benötigten Speicherarbeitsgeschwindigkeit als Datenspeicher oder als Pufferspeicher konfigurierbar ist.
Patent DE-102009047140-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für den Transport von kryogenem Gas
Inventor: WOELKY UDO
IPC: B63B25/14
Filed: 2009-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und Verfahren für den Transport von kryogenem Gas mit Hilfe von Leichtern.
Patent DE-102009050229-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einer Leitungsdurchführung an einer Wandung
Inventor: BOENSEL JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-10-22
Abstract: Fahrzeugtür 1 mit einer Leitungsdurchführung an einer Wandung 2, wobei die Fahrzeugtür 1 von der Wandung 2 in eine Nassraumseite N und eine Trockenraumseite T geteilt wird, wobei an der Nassraumseite N der Wandung 2 ein in einem Gehäuse 3 befindliches, elektrisches Bauteil 4 angeordnet ist, das eine erste elektrische Steckverbindung 5 aufweist, die eine Öffnung 7 in der Wandung 2 durchdringt und von der Trockenraumseite T aus kontaktierbar ist, wobei das elektrische Bauteil 4 eine zweite elektrische Steckverbindung 6 aufweist, die von der Nassraumseite N aus kontaktierbar ist und wobei die erste 5 und die zweite Steckverbindung 6 miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102009052895-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines künstlichen orthetischen oder prothetischen Kniegelenkes
Inventor: SEYR MARTIN
IPC: A61F2/68
Filed: 2009-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines künstlichen orthetischen oder prothetischen Gelenkes einer unteren Extremität mit einer Widerstandseinrichtung, der zumindest ein Aktuator zugeordnet ist, über den der Beuge- und/oder Streckwiderstand in Abhängigkeit von Sensordaten verändert wird, wobei während der Benutzung des Gelenkes über Sensoren Zustandsinformationen bereitgestellt werden sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens. Es ist vorgesehen, dass der Beugewiderstand in der Standphase erhöht oder nicht verringert wird, wenn ein in Richtung auf die Vertikale abnehmender Inertialwinkel eines Unterschenkelteils und ein gleichzeitig belasteter Vorfuß ermittelt werden.
Patent DE-102009053441-A1 (DE)
Title: Transportbehälter sowie Zuführungsanordnung zur Aufnahme eines Transportbehälters
Inventor: KRUZEL REINHOLD
IPC: B65H1/04
Filed: 2009-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter für Dokumente, insbesondere zum Einsetzen in eine Zuführungsanordnung, umfassend: - ein Gehäuse mit einem Schacht zum Aufnehmen eines Dokumentenstapels aus mehreren Dokumenten; - eine Entnahmeöffnung zum Entnehmen eines Dokuments des Dokumentenstapels aus dem Schacht an einer Entnahmeposition; - eine Einrichtung zur Aufnahme eines externen Hebeelements zum Anheben des Dokumentenstapels, so dass ein zu entnehmendes Dokument in dem Schacht in die Entnahmeposition bringbar ist; - mindestens zwei in Stapelrichtung bewegliche Führungseinrichtungen, die einander gegenüberliegen, um jeweils zwei Räder der Dokumente des Dokumentenstapels zu fixieren, so dass die Dokumente des Dokumentenstapels in einer vorbestimmten Stapelebene ausgerichtet sind; - eine Kopplungseinrichtung zum Koppeln an das externe Hebeelement, wobei die Kopplungseinrichtung mit den Führungseinrichtungen verbunden ist, so dass beim Anheben des Dokumentenstapels durch das angekoppelte externe Hebeelement die Führungseinrichtungen die Ränder der Dokumente mitnehmen und dadurch die Dokumente des Dokumentenstapels in der ausgerichteten Position zu halten.