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Patent DE-102015217466-A1 (DE)
Title: Gerät zur transkutanen elektrischen Stimulation von Muskeln und/oder Nerven am menschlichen Körper
Inventor: LANTZBERG BIRGITT
IPC: A61N1/18
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur transkutanen elektrischen Stimulation von Muskeln und/oder Nerven am menschlichen Körper, insb. zur indirekten Stimulation des Tibial-Nervs mittels elektrischer Impulse, umfassend ein Gehäuse (1), eine interne und/oder externe Stromquelle (2), einen Impulsgenerator (3), eine vorzugsweise dem Gehäuse (1) zugeordneten Bedieneinheit (4), eine vorzugsweise dem Gehäuse (1) zugeordnete Anzeige (5) und mind. zwei Elektroden (6) zum Anbringen auf der Haut, die über das Gerät mit Impulsen versorgt werden und elektrische Impulse auf/in den Körper übertragen, wobei in einem Datenspeicher (8) unterschiedliche Parameter und/oder Parameterkombinationen hinterlegbar und/oder auswählbar sind.
Patent DE-102015218359-A1 (DE)
Title: Verzahnte ladungspumpe mit doppelausgang
Inventor: SCHEEL MICHAEL LEE
IPC: H02M3/07
Filed: 2015-09-24
Abstract: Gemäß einiger Ausführungsformen umfasst eine Ladungspumpe eine Hochsetzladungspumpenschaltung und eine Tiefsetzladungspumpenschaltung, die sich einen gemeinsamen Pumpkondensator teilen. Gemäß einiger Ausführungsformen umfasst die Hochsetzladungspumpenschaltung einen Eingangsknoten und einen Ausgangsknoten für hochgesetzte Spannung, die Tiefsetzladungspumpenschaltung umfasst den Eingangsknoten und einen Ausgangsknoten für geteilte Spannung. Gemäß einiger Ausführungsformen umfasst die hochgesetzte Spannung die doppelte Eingangsspannung und die geteilte Spannung umfasst die halbe Eingangsspannung an dem Eingangsknoten. Gemäß einiger Ausführungsformen umfasst die Hochsetzladungspumpenschaltung überdies einen ersten Haltekondensator, der den Ausgangsknoten mit der hochgesetzten Spannung mit einem Massepotential koppelt. Gemäß einiger Ausführungsformen umfasst die Tiefsetzladungspumpenschaltung überdies einen zweiten Haltekondensator, der den Ausgangsknoten mit der geteilten Spannung mit dem Massepotential koppelt.
Patent DE-102015218853-A1 (DE)
Title: Leistungsverstärkungssystem mit geteilter Vorspannung für Basisschaltung
Inventor: LEHTOLA PHILIP JOHN
IPC: H03F3/189
Filed: 2015-09-30
Abstract: Leistungsverstärkungssystem mit geteilter Vorspannung für Basisschaltung. Ein Leistungsverstärkungssystem kann eine Vielzahl von Kaskodenverstärkerabschnitten aufweisen. Jeder Abschnitt der Vielzahl von Kaskodenverstärkerabschnitten kann einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor umfassen. Das Leistungsverstärkungssystem kann eine Vielzahl von Emitterschaltungsvorspannungskomponenten umfassen. Jede Komponente der Vielzahl von Emitterschaltungsvorspannungskomponenten kann mit einer Basis des ersten Transistors eines entsprechenden Abschnitts der Vielzahl von Kaskodenverstärkerabschnitten gekoppelt und dazu steuerbar sein, den ersten Transistor des entsprechenden Abschnitts der Vielzahl von Kaskodenverstärkerabschnitten vorzuspannen. Das Leistungsverstärkungssystem kann eine Basisschaltungsvorspannungskomponente umfassen, welche mit einer Basis eines zweiten Transistors jedes Abschnitts der Vielzahl von Kaskodenverstärkerabschnitten gekoppelt und dazu steuerbar ist, den zweiten Transistor jedes Abschnitts der Vielzahl von Kaskodenverstärkerabschnitten vorzuspannen.
Patent DE-102015219117-A1 (DE)
Title: Leuchtenoptik
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: F21V13/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtenoptik (10) aufweisend eine erste Optik (20), welche von einem flächigen Bodenbereich (21) weg erstreckend zu einer Spitze (22) hin zuläuft, und eine zweite Optik (30), welche eine Öffnung (31) aufweist, in die die erste Optik (20) wenigstens mit ihrer Spitze (22) hineinragt und derart ausgebildet ist, um von der ersten Optik (20) ausgekoppeltes Licht in der Öffnung (31) einzukoppeln und gerichtet aus der zweiten Optik (30) abzugeben. Die Erfindung betrifft ferner ein Leuchtenoptiksystem (100), aufweisend wenigstens zwei erfindungsgemäße Leuchtenoptiken (10), wobei die ersten Optiken (20) und/oder die zweiten Optiken (30) mittels Verbindungselementen (101, 102) miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchte (1) aufweisend eine erfindungsgemäße Leuchtenoptik (10) oder ein erfindungsgemäßes Leuchtenoptiksystem (100), ferner aufweisend wenigstens ein Leuchtmittel (2) zur Einkopplung von Licht in die erste(n) Optik(en) (20).
Patent DE-102015222874-A1 (DE)
Title: Leiterplatte zum mechanischen Fixieren eines Gehäuses
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1), bevorzugt für eine Schaltung zum Betreiben eines Leuchtmittels, mit einem Haltebügel (2), angeordnet auf einer flächigen Oberseite (11) der Leiterplatte (1) und mechanisch mit der Leiterplatte (1) verbunden; und einer Durchbohrung (3), die zumindest teilweise unterhalb des Haltebügels (2) angeordnet ist; wobei die Durchbohrung (3) zumindest eine Verjüngung (31) aufweist und wobei ein Gehäuse (5) zum Schutz der Leiterplatte (1) mittels des Haltebügels (2) und der Verjüngung (31) mechanisch fixierbar ist. Die Erfindung betrifft zudem ein System für eine Schaltung zum Betreiben eines Leuchtmittels sowie ein Verfahren zum Fixieren eines Gehäuses (5) an einer Leiterplatte (1).
Patent DE-102015225041-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen einer elektromotorisch aktuierten, ersten Bremseinrichtung, Steuergerät für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, Bremssystem für ein Fahrzeug, und Fahrzeug mit einem solchen Bremssystem
Inventor: ENGLERT ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lösen einer elektromotorisch aktuierten, ersten Bremseinrichtung (102) für ein Fahrzeug (101), wobei im zugespannten Zustand der ersten Bremseinrichtung (102) eine zweite Bremseinrichtung (103) für das Fahrzeug (101) in eine Zuspannrichtung angesteuert wird, um an einem der ersten Bremseinrichtung (102) und der zweiten Bremseinrichtung (103) gemeinsam zugeordneten Bremskolben (6) eine vorbestimmte Zuspannkraft zu erzeugen, und wobei die erste Bremseinrichtung (102) in eine Löserichtung angesteuert wird, bevor die zweite Bremseinrichtung (103) die vorbestimmte Zuspannkraft erreicht.
Patent DE-102016000765-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Werbeanzeigeeinrichtung zur Anzeige von dynamisch generierten Werbeinhalten
Inventor: GEIGER CHRISTIAN
IPC: G09F21/04
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (20) mit einer Werbeanzeigeeinrichtung (21). Das Fahrzeug (20) weist eine Positionserfassungseinheit (22) zum Erfassen einer Position des Fahrzeugs (20) und eine Kommunikationseinheit (23) zum Empfang von Werbedaten von einer externen Servereinheit (24) auf. Die Werbeanzeigeeinrichtung (21) ist dazu ausgeführt, einem anderen Verkehrsteilnehmer (25) Werbung anzuzeigen, wobei die angezeigte Werbung von der Position des Fahrzeugs (20) abhängt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Anzeigen von Werbung durch eine Werbeanzeigeeinrichtung eines Fahrzeugs (20) sowie ein Werbeplatzierungssystem (1).
Patent DE-102016001178-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2–10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils des Kraftfahrzeugs (1) erstreckt und eine Positionserfassungseinheit (18) zur Erfassung einer eine Position und eine Ausrichtung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Egoinformation, wobei das Leuchtmittel (2–10) horizontal in mehrere Leuchtsegmente (14) unterteilt ist, die jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Steuereinrichtung (15) aufweist, die dazu ausgebildet ist, – aus einer durch eine Navigationseinrichtung (17) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellten Ortsinformation, welche wenigstens einen Zielort (23–26) beschreibt, und der Egoinformation eine eine Richtung des Zielorts (23–26) bezüglich des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Richtungsinformation zu ermitteln, – in Abhängigkeit der Richtungsinformation für den jeweiligen Zielort (23–26) eine wenigstens ein anzusteuerndes Leuchtsegment (14) umfassende Untergruppe (27–30) von Leuchtsegmenten (14) auszuwählen, und – das jeweilige der Untergruppe (27–30) zugehörige Leuchtsegment (14) gemäß einer seine Leuchthelligkeit und/oder seine Leuchtfarbe vorgebenden, die Richtung des Zielort (23–26) visualisierenden Konfiguration anzusteuern.
Patent DE-102016002077-A1 (DE)
Title: Aktives Scharnier mit Verriegelung in aufgestellter Position
Inventor: MCINTYRE ANDREW R
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein aktives Scharnier für eine aufstellbare Haubenanordnung des Typs, der in einem Fußgänger-Schutzsystem für Kraftfahrzeuge verwendet wird. Das aktive Scharnier verwendet eine primäre Verriegelung, um das Scharnier mechanisch in einem nicht aufgerichteten Zustand zu halten, und eine sekundäre Verriegelung, um das Scharnier mechanisch in einem aufgerichteten Zustand zu halten.
Patent DE-102016003265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufstellen eines Windenergieanlagen-Turms sowie entsprechende Windenergieanlage
Inventor: FROST BERND
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zum Aufstellen eines Windenergieanlagen-Turms (2) auf einen Fundamentkörper (5) und Befestigen mittels Ankerstäbe (7). Mehrere Köcher (6), die Überweite in Bezug auf die Ankerstäbe (7) aufweisen, werden in dem Fundament vertikal ausgerichtet unterhalb vorgesehener Positionen der Ankerstäbe (7). Der Fundamentkörper (5) wird hergestellt, wobei das Innere der Köcher (6) frei bleibt. Vormontieren der Ankerstäbe (7) am Schraublochring (3) bzw. Turm (2) und Ablassen auf den Fundamentkörper (5), wobei die Ankerstäbe (7) in die Köcher (6) eintauchen. Abschließend Nivellieren des Schraublochrings (3), Vergießen des Spalts zwischen Ankerstäbe (7) und Innenwandung (61) der Köcher (6) mit einer Vergussmasse (8), und Montage des unteren Endes des Turms (2). Mit dem Bereitstellen von Köchern wird eine beträchtliche Vereinfachung des Montageverfahrens erreicht. Die Ankerstäbe werden erst am Schluss in den Köchern durch Vergießen mit Vergussmasse befestigt. Da die Köcher Überweite aufweisen, ist genügend Spiel vorhanden, so dass die Ankerstangen auch bei toleranzbedingten Abweichungen immer sicher in die Köcher und den Schraublochring passen.
Patent DE-102016003950-A1 (DE)
Title: Maschinenstrang zur Herstellung von Salpetersäure
Inventor: ZIEGLER KAI
IPC: F01K15/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Maschinenstrang zur Herstellung von Salpetersäure, umfassend eine Dampfturbine mit einem Dampfturbinenrotor, welcher zur Drehung mit einer Drehzahl n10 ausgebildet ist, einen ersten Kompressor mit einem ersten Kompressorrotor, welcher zur Drehung mit einer Drehzahl n20 ausgebildet ist, einen zweiten Kompressor (30) mit einem zweiten Kompressorrotor, welcher zur Drehung mit einer Drehzahl n30 ausgebildet ist, einen Expander (40) mit einem Expanderrotor, welcher zur Drehung mit einer Drehzahl n40 ausgebildet ist, wobei die Dampfturbine als Antriebsaggregat für den ersten Kompressor ausgebildet ist und deren Rotor über eine erste Kupplung mit der Rotor des ersten Kompressors in Wirkverbindung steht, wobei der Rotor des ersten Kompressors über eine zweite Kupplung mit dem Rotor des zweiten Kompressors in Wirkverbindung steht und den zweiten Kompressor antreibt, wobei der Expander als Antriebsaggregat für den zweiten Kompressor ausgebildet ist und dessen Rotor über eine dritte Kupplung mit dem Rotor des zweiten Kompressors in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kompressor in Bezug auf seine Wirkungsgrad optimierte Drehzahl n30 derart ausgelegt ist, das bei Betrieb des Maschinenstrangesdie Drehzahlen n10 der Dampfturbine, die Drehzahlen n20 des ersten Kompressors, die Drehzahlen n30 des zweiten Kompressors und die Drehzahlen n40 des Expanders gleich sind.
Patent DE-102016006861-A1 (DE)
Title: Das Verfahren der Absetzung der Achsen der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems mit der Winkelabsetzung der Gründungen.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H7/06
Filed: 2016-05-30
Abstract: Das Verfahren der Absetzung der Achsen der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems mit der Winkelabsetzung der Gründungen besteht in der Absetzung einer oder mehrerer agiler Rollen, dem Zahnrad oder der Sternchen der Gründung mit Hilfe der Feder und die Rückkehr in den Ausgangszustand bei der Belastung auf die Ausgangswelle, dabei das Abfindungsgeld der Länge der Kette, des Riemens oder des Taus verwirklichen vom Winkelverschieben der medialen Gründung bezüglich der äußerlichen Gründung. Das Verfahren lässt zu, zum Beispiel, die Getriebe mit der sich fliessend verändernden Übergabebeziehung mit der Gründungswinkelgeschwindigkeit der Ausgangswelle die Null zu realisieren. Solche Getriebe unterhalten die sich reibenden sich drehenden und umgeschalteten Bereiche nicht. Das Verfahren lässt zu, ohne zusätzlich mit dem Zahnrad, der Rollen, der Sternchen der Spannung auszukommen. In der Weise ist das universelle selbstzentrierte System und ihre dynamischen Eigenschaften verwendet. Für die Nutzung der dynamischen Eigenschaften des universellen selbstzentrierten Systems muss man in Hinsicht auf einander die Achsen der medialen und äußerlichen Gründungen absetzen.
Patent DE-102016009678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Behälter zum Transport und zur Übergabe von sterilem schüttfähigem Gut in einen Isolator
Inventor: MUMM HANS-WERNER
IPC: B65D35/26
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (10; 12) und ein Verfahren zur Übergabe von sterilem schüttfähigem Gut, insbesondere von gereinigten und sterilisierten kleinen Gegenständen, wie Verschlussstopfen von Infusionsflaschen und Vials, durch ein Rapid-Transfer-Port(RTP)-System (18) in einen Isolator (16). Der Behälter (10; 12) umfasst einen schlauchartigen flexiblen Beutelteil (24; 26) mit einem geschlossenen Ende (28) und einem offenen Ende (34), sowie einen dicht mit dem offenen Ende (34) verbundenen behälterseitigen Teil (22) des RTP-Systems (18), der zur Übergabe des Gutes an einem komplementären isolatorseitigen Teil (20) des RTP-Systems (18) angedockt werden kann. Erfindungsgemäß umfasst der Behälter (10; 12) einen Behälterabschnitt (50; 62), dessen Innenquerschnitt sich in Richtung des geschlossenen Endes (28) verjüngt. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird aus dem Inneren (88) des Isolators (16) heraus ein Transferrohr (86) durch den geöffneten Rapid-Transfer-Port teilweise in den Behälter (10; 12) eingeführt, um das Gut ohne Kontakt mit dem RTP-System (18) in den Isolator (16) zu überführen.
Patent DE-102016010495-A1 (DE)
Title: ,,Anordnung und Verfahren zur Beseitigung von Filament Verstopfungen von Extrudern"
Inventor: UFERMANN RUEDIGER
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Anordnung und Verfahren zur Beseitigung von Filament Verstopfungen von Extrudern, dadurch gekennzeichnet, dass der Extruder (1) die Transportvorrichtung (3), die Detektor Einheit (4), den Düsenkörper (7) aus dem Düsenkörperteil (7') und dem Düsenkörperteil (7'') bestehend, den Führungskegel (5), die Kühlrippen (6n), die Gewindebohrungen (10, 10', n), die Düse (8) und die Heizung (9) aufweist, wobei die Transportvorrichtung (3) durch den Abstand s (12) vom Düsenkörper (7) beabstandet ist.
Patent DE-102016013428-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung verwendbar als kostengünstiger Elektrolyt für eine wiederaufladbare Aluminium-Ionen-Batteriezelle
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/056
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die verwendbar ist als kostengünstiger Elektrolyt für eine wiederaufladbare Aluminium-Ionen-Batteriezelle. Die Zusammensetzung weist auf: – ein organisches Carbonat oder einer Mischung aus zwei oder mehr organischen Carbonaten, – Aluminiumchlorid, – 1-Ethyl-3-methylimidazolium-chlorid, und – (RS)-2-(Benzhydrylsulfinyl)-acetohydroxamsäureDie vorliegende Erfindung betrifft auch die Verwendung der Zusammensetzung als Elektrolyt einer wiederaufladbaren Aluminium-Ionen-Batteriezelle sowie eine wiederaufladbare Aluminium-Ionen-Batteriezelle mit der Zusammensetzung als Elektrolyt.
Patent DE-102016107087-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum digitalen Bedrucken von 3-dimensionalen Objekten
Inventor: SCHNITGER THOMAS
IPC: B41J3/407
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft das digitale Bedrucken von 3-dimensionalen Objekten (1), insbesondere Flaschen, Dosen oder sonstigen Hohlkörpern, mittels wenigstens eines Druckkopfes (7), wobei sich das zu bedruckende Objekt (1) zum Bedrucken relativ zum Druckkopf (7) bewegt, wobei eine Druckvorlage (12) in eine Vielzahl von Druckpunkten (14) zerlegt wird und die Druckpunkte (14) in einem Druckraster (15) bestehend aus Bildspalten und Bildzeilen gespeichert werden, wobei das Druckraster (15) zu Ansteuerung des Druckkopfes (7) beim Bedrucken verwendet wird, um ein Druckbild auf das zu bedruckende Objekt (1) aufzubringen. Das Druckraster (15) ist gekrümmt und die Bildzeilen und Bildspalten verlaufen schräg zueinander. Die Druckvorlage (12) wird in das gekrümmte Druckraster (15) eingelesen.
Patent DE-102016107228-A1 (DE)
Title: Kettenzug mit Kettenschwingungsdämpfung
Inventor: BÜHLMAYER Reiner
IPC: B66D3/18
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Kettenzug weist ein Gehäuse (11) mit einer Antriebseinrichtung (12) auf, die zum Drehen eines Kettenrads (15) dient. Das Gehäuse (11) ist pendelnd, d.h. um eine Schwenkachse (31) schwenkbar aufgehängt, wobei der Abstand zwischen der Schwenkachse (31) und der Kette (17) vorzugsweise einige Zentimeter beträgt, jedoch vorzugsweise geringer ist als der Abstand zwischen der Schwenkachse (31) und dem Befestigungsauge (36) der Dämpfungseinrichtung. Beim Bewegen von Lasten führt der Polygoneffekt des Kettenrads (15) und/oder des Umlenkrads (26) (oder 39 oder 39a) zu einem Pendeln des Gehäuses (11), das durch das Dämpfungselement (32) einerseits zugelassen, andererseits aber bedämpft wird, um ein Aufschaukeln von Schwingungen zu vermeiden. Damit wird Schwingungsenergie absorbiert, die nicht mehr zum Anregen von Schwingungen des zwischen der Lastaufnahmeeinrichtung (19) und dem Umlenkrad (26) gespannten Teils der Kette (17) zur Verfügung steht.
Patent DE-102016107377-A1 (DE)
Title: Plattenanordnung mit einer Befestigungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Bildung einer Plattenanordnung sowie Befestigungsvorrichtung für die Plattenanordnung
Inventor: SINDEL NITSCH JUAN RICHARD
IPC: E04F13/21
Filed: 2016-04-21
Abstract: Zur Bekleidung von Gebäudefassaden werden Platten als Fassadenbekleidungen verwendet, welche mittels Befestigungssysteme an einer Außenwand montiert werden. Hierzu wird eine Plattenanordnung 1 mit einem Wandbereich 2, einen Plattenbereich 3 mit einer Plattenöffnung 4, eine Befestigungsvorrichtung 5, wobei die Befestigungsvorrichtung 5 ein Fixierungsmittel 6 aufweist, wobei das Fixierungsmittel 6 eine Hauptachse H definiert, wobei das Fixierungsmittel 6 einen ersten Fixierungsabschnitt 6a und einen zweiten Fixierungsabschnitt 6b aufweist, wobei der erste Fixierungsabschnitt 6a mit dem Wandbereich 2 verbunden ist und wobei sich der zweite Fixierungsabschnitt 6b durch die Plattenöffnung 4 erstreckt, vorgeschlagen, wobei die Befestigungsvorrichtung 5 ein Kippelement 7 aufweist, wobei das Kippelement 7 auf dem zweiten Fixierungsabschnitt 6a anordbar ist, wobei das Kippelement 7 mindestens eine Stützfläche 8 zur Abstützung an dem Plattenbereich 3 aufweist, wobei die Stützfläche 8 eine Stützebene definiert, wobei das Kippelement 7 in einer Einschubposition mit seiner Stützebene einen ersten Winkel alpha 1 mit der Hauptachse H bildet, wobei das Kippelement 7 in einer Endposition mit seiner Stützebene einen zweiten Winkel alpha 2 mit der Hauptachse H bildet und wobei die Stützfläche 8 des Kippelements 7 in der Endposition das Kippelement 7 zumindest teilweise an dem Plattenbereich 8 abstützt, wobei der erste Winkel alpha 1 kleiner ist als der zweite Winkel alpha 2.
Patent DE-102016108496-A1 (DE)
Title: Optische Laufzeitmessung nach einem ein- oder zweistufigen Delta-Sigma-Verfahren und zugehörige Vorrichtung
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G01S17/10
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zur Laufzeitbestimmung für ein erstes optisches, Signal (s1) in einer ersten Übertragungsstrecke (I1) zwischen einem Sender (H) und einem ersten Empfänger (D1). Der Sender (H) sendet ein erstes Signal (s1) in die erste Übertragungsstrecke (I1) hinein, das nach Durchgang (und damit Verzögerung) durch mindestens einen Teil der ersten Übertragungsstrecke (I1) von dem ersten Empfänger (D1) als zweites Signal (s2), das ein modifiziertes erstes Signal (s1) ist, empfangen und in ein Empfängerausgangssignal (S0) gewandelt wird. In dem ersten Empfänger (D1) wird das zweite Signal (s2) in zwei zeitlichen Empfangsfenstern, einem ersten Empfangsfenster (SF1) mit einer ersten zeitlichen Länge (T1) und einem zweiten Empfangsfenster (SF2) mit einer zweiten zeitlichen Länge (T2), ausgewertet. Dabei ist der Beginn des ersten Signals (s1) ausschließlich im ersten Empfangsfenster (SF1) und das Ende des ersten Signals (s1) ausschließlich im zweiten Empfangsfenster (SF2) enthalten. Das Empfängerausgangssignal (S0) umfasst einen ersten Signalanteil, der dem ersten Empfangsfenster (SF1) zuzuordnen ist, und einen zweiten Signalanteil, der dem zweiten Empfangsfenster (SF2) zuzuordnen ist. Dabei ist der über einen vordefinierten Zeitabschnitt (Tz) gemittelte erste Signalanteil bis auf eine Abweichung, die vorzugsweise als Regelgröße genutzt wird, genauso groß ist wie der über den Zeitabschnitt (Tz) gemittelte zweite Signalanteil. Die Abweichung wird zumindest zeitweise als Regelsignal für die zeitliche Lage eines oder beider Empfangsfenster (SF1, SF2) in Relation zu dem ersten Signal (s1) und/oder der zeitlichen Lage des ersten Signals (s1) in Relation zu den beiden Empfangsfenstern (SF1, SF2), und/oder der ersten zeitlichen Länge (T1) des ersten Empfangsfensters und/oder der zweiten zeitlichen Länge (T2) des zweiten Empfangsfensters (SF1, SF2) genutzt.
Patent DE-102016108570-A1 (DE)
Title: Innenraum- und batteriekühlungssteuerung für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: DUNN BRETT ALLEN
IPC: F25B49/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Batterieanordnung, eine Kältemaschine, einen Kühlmittelkreislauf, der dazu konfiguriert ist, Kühlmittel durch die Kältemaschine und die Batterieanordnung zu leiten, einen Kältemittelkreislauf, der einen Kompressor, ein Ventil und einen Verdampfer beinhaltet, und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit ist dazu programmiert, eine Drehzahl des Kompressors und eine Stellung des Ventils auf der Basis eines Drucks und einer Temperatur einer Kältemittelausgabe von der Kältemaschine zu modifizieren, um eine Temperatur des Kühlmittels zu modifizieren.
Patent DE-102016110662-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung und Verfahren mit einer Dämpfungsvorrichtung
Inventor: SCHIEPP THOMAS
IPC: H01L41/12
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dämpfungsvorrichtung mit einer Dämpfungseinheit (10a–c), welche zumindest ein Dämpfungselement (12a–c) aufweist, welches zumindest teilweise aus einem magnetisch formveränderlichen Material besteht und welches dazu vorgesehen ist, bei wenigstens einem Dämpfungsvorgang eine Bewegung eines zu dämpfenden Objekts (14a; 14c) in wenigstens eine Bewegungsrichtung (16a; 16c) mittels einer Verformung zumindest teilweise zu dämpfen, und mit einer Magneteinheit (18a–c), welche zumindest dazu vorgesehen ist, eine Verformung des Dämpfungselements (12a–c) mittels zumindest eines Magnetfelds zu beeinflussen. Es wird vorgeschlagen, dass die Dämpfungsvorrichtung eine Einstelleinheit (20a; 20b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine Flussdichte des Magnetfelds im Bereich des Dämpfungselements (12a–c) zu verändern