baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022114801-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Prüfstand zum Ermitteln einer Betriebsgröße einer Fahrzeugkomponente und/oder eines Fahrzeugs
Inventor: GÖRGEN MICHAEL
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Prüfstand zum Ermitteln einer Betriebsgröße einer Fahrzeugkomponente und/oder eines Fahrzeugs zwecks Kalibrierens, Validierens und/oder Auslegens der Fahrzeugkomponente und/oder des Fahrzeugs, umfassend die Schritte:- (10) Bereitstellen einer Datenbank mit Zyklen und jeweils zugehörigen Initialzuständen, wobei ein Zyklus eine Abfolge an Zuständen der Fahrzeugkomponente und/oder des Fahrzeugs umfasst;- (20) Betreiben der Fahrzeugkomponente und/oder des Fahrzeugs einem aktuellen Zyklus folgend;- (30) Ermitteln eines aktuellen Zustandes der Fahrzeugkomponente und/oder des Fahrzeugs, welcher sich während des Betriebs der Fahrzeugkomponente und/oder des Fahrzeugs dem aktuellen Zyklus folgend einstellt;- (40) Ermitteln eines Vergleichsergebnisses aus einem Vergleich des aktuellen Zustandes mit Initialzuständen aus der Datenbank;- (50) Ermitteln eines folgenden Zyklus aus der Datenbank anhand des Vergleichsergebnisses;- (70) Betreiben der Fahrzeugkomponente und/oder des Fahrzeugs dem folgenden Zyklus folgend, wobei der folgende Zyklus den aktuellen Zyklus ersetzt;- (90) Ermitteln einer Betriebsgröße der Fahrzeugkomponente und/oder des Fahrzeugs anhand des Betriebs der Fahrzeugkomponente und/oder des Fahrzeugs dem folgenden Zyklus folgend zwecks Kalibrierens, Validierens und/oder Auslegens der Fahrzeugkomponente und/oder des Fahrzeugs anhand der ermittelten Betriebsgröße.
Patent DE-102022116388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen von Energiespeichereinheiten auf Fremdkörper
Inventor: IRRENHAUSER THOMAS
IPC: G01N21/88
Filed: 2022-06-30
Abstract: Es wird Verfahren zum Überprüfen von Energiespeichereinheiten (2) auf Fremdkörper (5) angegeben. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Bereitstellen einer Prüfzelle (1), welche zumindest eine Scaneinheit (3) zur Detektion von Fremdkörpern (5) sowie zumindest eine Markiereinrichtung (4) aufweist,- Bereitstellen zumindest einer zu Energiespeichereinheit (2),- Anordnen der Energiespeichereinheit (2) in der Prüfzelle (1),- Scannen der Energiespeichereinheit (2) auf Fremdkörper (5) auf einer Oberfläche der Energiespeichereinheit (2), und- Markieren eines detektierten Fremdkörpers (5) auf der Oberfläche der Energiespeichereinheit (2) durch die Markiereinrichtung (4).
Patent DE-102022117088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Auflösung von Phasenmehrdeutigkeiten in interferometrischen SAR-Daten
Inventor: NOGUEIRA PEIXOTO MAXWELL
IPC: G01S13/90
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Erkennung und Auflösung von Phasenmehrdeutigkeiten in interferometrischen SAR-Daten. Die SAR-Daten liegen in Form von Interferogrammen (IGP, IGH1, IGH2) vor, die aus Bildern erzeugt werden, die von einem multistatischen SAR-System (1) erfasst und bereitgestellt werden. Das SAR-System (1) umfasst folgende Radare, die zur Erfassung der Bilder entlang einer Azimut-Richtung (AR) in einer Formation fliegen: ein erstes und ein zweites Radar (10) mit einer Antennenapertur einer ersten Größe; wobei das erste und das zweite Radar (10, 20) quer zu einer Azimut-Richtung (AR) des SAR-Systems einen ersten Basislinienabstand (BL1) aufweisen; zumindest ein ausschließlich zum Empfang ausgebildetes Hilfsradar (30; 30-1, 30-2) mit einer Antenne mit einer Antennenapertur einer zweiten Größe, die kleiner als die Antennenapertur der ersten Größe ist, wobei das zumindest eine Hilfsradar (30; 30-1, 30-2) so in Formation mit dem ersten und dem zweiten Radar (10, 20) fliegt, dass ein zweiter Basislinienabstand (BL2) zwischen den Radaren (10, 20, 30; 30-1, 30-2) gegeben ist, der kleiner als der erste Basislinienabstand (BL1) ist. In dem Verfahren werden ein primäres Interferogramm (IGP) aus den Bildern des ersten und zweiten Radars (10,20) ein erstes Hilfs-Interferogramm (IGH1) aus den Bildern des Paars der Radare (10/30; 30-1/30-2), die den zweiten Basislinienabstand (BL2) aufweisen, und ein zweites Hilfs-Interferogramms (IGH2) erzeugt, das unterschiedlich zu dem ersten Interferogramm (IGH1) ist. Es wird eine Diskrepanzmaske durch pixelweisen Vergleich der abgewickelten und um die jeweiligen Mehrdeutigkeitshöhe skalierten Phasen, die sich aus dem primären Interferogramm (IGP) und dem ersten und/oder zweiten Hilfs-Interferogramm (IGH1, IGH2) ergeben, erzeugt. Schließlich erfolgt die Auflösung von Phasenmehrdeutigkeiten in dem primären Interferogramm (IGP) in den Pixeln, die in der Diskrepanzmaske als diskrepant markiert sind.
Patent DE-102022120955-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erzeugen einer route für eine letzte meile für einen zustellroboter
Inventor: MILLER JUSTIN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-08-18
Abstract: Diese Offenbarung ist im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Erzeugen einer Fahrtroute der letzten Meile für einen Zustellroboter gerichtet. In einer beispielhaften Ausführungsform nimmt eine Person ein Bild einer Vorderseite eines Grundstücks auf. Das Bild kann eine Paketabgabestelle beinhalten, an der ein Paket durch den Zustellroboter abgegeben werden kann. Die Person kann auch Beschriftungen und/oder Veranschaulichungen in das Bild einfügen, um Informationen zu übermitteln, wie etwa Objektdeskriptoren (Haustür, Abgabestelle usw.), befahrbare Bereiche (Einfahrt, Gehweg usw.) und nicht befahrbare Bereiche (Rasen, Blumenbeet usw.). Das Bild wird durch einen Computer in eine Fortbewegungskarte umgewandelt, die der Zustellroboter verwenden kann, um eine Fahrtroute durch den Vorderseitenbereich des Grundstücks zu identifizieren. Die Fortbewegungskarte kann in verschiedenen Formen bereitgestellt werden, wie etwa in Form einer semantischen Karte des Vorderseitenbereichs oder eines Rendering aus Vogelperspektive des Vorderseitenbereichs.
Patent DE-102022128084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von vorlithiierten, zweidimensionalen anodenmaterialien
Inventor: Gu Yuntao
IPC: H01M4/139
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zum Herstellen eines vorlithiierten, geschichteten Anodenmaterials bereit. Das Verfahren umfasst das Entfernen von Kationen aus einem Vorläufermaterial, das eine geschichtete ionische Verbindung enthält, um eine zweidimensionale Struktur zu bilden, die ein geschichtetes Anodenmaterial bildet. Das Verfahren umfasst ferner das Einfügen von Lithiumionen unter Verwendung eines nasschemischen Anioneneinfügungsprozesses in die geschichteten Anodenmaterialien, um das vorlithiierte geschichtete Anodenmaterial zu bilden. Der nasschemische Anioneneinfügungsprozess kann mit dem nasschemischen Kationenextraktionsprozess identisch sein oder sich von diesem unterscheiden. In jedem Fall ist das Vorläufermaterial durch MX 2  repräsentiert, wobei M eines von Calcium (Ca) und Magnesium (Mg) ist und X eines von Silicium (Si), Germanium (Ge) und Bor (B) ist und das Vorläufermaterial alternierende Schichten aus M und X hat.
Patent DE-102022130040-A1 (DE)
Title: Längenveränderbare Hubsäule für ein Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett sowie derartiges Bett
Inventor: BACHMANN FELIX
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-11-14
Abstract: Die Erfindung Längenveränderbares Hubsäule 16 eines Intensiv- und/oder Krankenpflegebettes mit einer Hubrichtung umfassend eine antreibbare Innenspindel 42 sowie mehrere komplementär zueinander ausgebildete und im Verhältnis zueinader verschraubbare Hohlspindeln 44, 46, 48.Ein Anschlag begrenzt die Einfahrtiefe der Hohlspindeln im Verhältnis zueinander. Um ein ungewünschtes Lösen oder Verklemmen des Anschlags zu verhindern, schlägt die Erfindung vor, dass ein Sitz 54 an einem oberen Ende einer inneren von zwei angrenzenden Hohlspindeln vorzusehen und den Anschlag so auf dem Sitz 54 anzuordnen, dass dieser mit einem radial äußeren Rand gegen die äußere von zwei angrenzenden Hohlspindeln anschlägt.
Patent DE-102022135005-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum steuern eines katalysators mit einem selektiven katalytischen reduktionsmittel eines benzinmotors
Inventor: MAGNER STEPHEN WILLIAM
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-12-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern eines Katalysators mit einem selektiven katalytischen Benzin-Harnstoff-Reduktionsmittel beschrieben. In einem Beispiel wird ein Beobachter bereitgestellt, der eine Schätzung einer Menge an NH3, die in einem SCR gespeichert ist, korrigiert. Die Menge an NH3, die in dem SCR gespeichert ist, ist eine Grundlage zum Erzeugen von zusätzlichem NH3oder zum Beenden der Erzeugung von NH3.
Patent DE-102022200309-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem und Verfahren zur Montage eines Konsolenelements an einem Karosseriebauteil und Kraftfahrzeug
Inventor: BOST SARAH
IPC: B62D65/14
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (100), umfassend ein Konsolenelement (1), insbesondere eine Mittelkonsole, und ein Karosseriebauteil (2) eines Kraftfahrzeugs, sowie umfassend wenigstens zwei zueinander beabstandete Klemmelemente (13) und wenigstens ein zu klemmendes Element (21), wobei die Klemmelemente (13) an einem der beiden Bauteile Konsolenelement (1) und Karosseriebauteil (2) angeordnet sind und das zu klemmende Element (21) am jeweils anderen der beiden Bauteile Konsolenelement (1) und Karosseriebauteil (2) angeordnet ist, sowie ferner umfassend eine Spanneinrichtung (20), mit der wenigstens eines der Klemmelemente (13) mit einer Spannkraft beaufschlagbar ist, sodass das zu klemmende Element (21) zwischen den Klemmelementen (13) mittels von von den Klemmelementen (13) bewirkten Klemmkräften einklemmbar und auf diese Weise in Bezug auf die Klemmelemente (13) fixierbar ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Fixierung von wenigstens einem zu klemmenden Element (21) und Klemmelementen (13) eines erfindungsgemäßen Befestigungssystems (100) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022202485-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: D06F39/14
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1, 100), wobei das Haushaltsgerät (1, 100) ein Gehäuse (5, 105) mit einem Aufnahmebehälter (6, 106) und einer Öffnung (11, 111) umfasst. Des Weiteren umfasst das Haushaltsgeräts (1, 100) eine Türeinheit (13, 113), wobei die Türeinheit (13, 113) zum Verschließen der Öffnung (11, 111) vorgesehen ist, ein Sichtfenster (19, 119), das im Wesentlichen in der Türeinheit (13, 113) angeordnet ist, wobei das Sichtfenster (19, 119) im Wesentlichen transparent ausgebildet ist, sodass der Aufnahmebehälter (6, 106) bei verschlossener Öffnung (11, 111) einsehbar ist, eine Projektionsfläche (20, 120), wobei die Projektionsfläche (20, 120) im Bereich des Sichtfensters (19, 119) vorgesehen ist, eine Frontwandbaugruppe (7, 107), wobei die Frontwandbaugruppe (7, 107) mindestens ein Frontwandelement (7a, 107a) umfasst, wobei das Sichtfenster (19, 119) der Türeinheit (13, 113) und das mindestens eine Frontwandelement (7a, 107a) aus demselben Werkstück geformt sind und dass auf dem Sichtfenster (19, 119) die Projektionsfläche (20, 120) mit einem Siebdruckverfahren erzeugbar ist, so dass die Projektionsfläche (20, 120) und das Sichtfenster (19, 119) im Wesentlichen weiterhin transparent sind.
Patent DE-102022206672-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: ADAM CHRISTOPH
IPC: H02K1/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Schienenfahrzeug, aufweisend wenigstens eine elektrische Maschine (12), die eine Asynchronmaschine umfasst, wobei die elektrische Maschine (12) von einem Umrichter (14) versorgt wird, und durch die zumindest ein Antriebsrad des Fahrzeugs antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Maschine (12) eine Lochzahl in einem Bereich von 1 bis 3 aufweist, und dass die elektrische Maschine (12) von einem Umrichter (14) versorgt wird, der Bandabstand in einem Bereich von ≥ 1,3 eV aufweist.
Patent DE-102022206761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines LiDAR-Systems
Inventor: HATTASS MIRKO
IPC: G01S17/74
Filed: 2022-07-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines LiDAR-Systems mit einer Sendevorrichtung zum Aussenden eines Laserstrahls und einer Empfangsvorrichtung zum Empfangen eines Laserstrahls beschrieben, umfassend die Schritte:a) Aussenden eines Laserstrahls;b) Erstes Empfangen des reflektierten Laserstrahls;c) Ermitteln einer ersten Laufzeit des reflektierten Laserstrahls und einer ersten Intensität des reflektierten Laserstrahls in Abhängigkeit des ersten Empfangens;d) Zweites Empfangen des reflektierten Laserstrahls;e) Ermitteln einer zweiten Laufzeit des reflektierten Laserstrahls und einer zweiten Intensität des reflektierten Laserstrahls in Abhängigkeit des zweiten Empfangens;f) Ermitteln einer Gesamtintensität des reflektierten Laserstrahls in Abhängigkeit der ersten Intensität und der zweiten Intensität;Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium beschrieben.
Patent DE-102022207934-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Leitungssatzes sowie elektri-scher Leitungssatz
Inventor: SEIDEL TORALF
IPC: H01B13/012
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Leitungssatzes (2) sowie einen solchen Leitungssatz (2). Bei dem Verfahren wird eine Montagevorrichtung (4) bereitgestellt, welche einen Träger (6) mit darauf angeordneten Führungsstiften (8) aufweist. Auf diesen Träger (6) werden zunächst eine Trägerfolie (10), anschließend Leiter (14) und schließlich eine Deckfolie (18) aufgelegt. Die Trägerfolie (10) sowie bevorzugt auch die Deckfolie (18) weisen mehrere Durchtrittsöffnungen (12) für jeweils einen Führungsstift (8) auf, durch die die Führungsstifte (8) hindurch geführt sind. Die Leiter (14) werden entsprechend einem gewünschten Verlegemuster angeordnet und hierzu um die Führungsstifte (8) herum geführt. Ein hierdurch ausgebildeter Laminatverbund (20) wird nachfolgend von dem Träger (6) abgenommen und von den Führungsstiften (8) abgezogen. Hierdurch ist eine einfache Fertigung eines solchen Leitungssatzes (2) ermöglicht.
Patent DE-102023101338-A1 (DE)
Title: Vermaschte funkschlüsselvernetzung mit automobilanwendungen
Inventor: BAHRAMI MOHSEN
IPC: H04W84/18
Filed: 2023-01-19
Abstract: Es wird eine Kommunikation vermaschter Vorrichtungen bereitgestellt. Ein Verzeichnis von Indizes, die unterschiedlichen Nachrichten entsprechen, wird in einem Cache-Speicher einer Zugangsvorrichtung gespeichert. Eine Nachricht wird mittels eines Sendeempfängers der Zugangsvorrichtung empfangen. Auf den Cache-Speicher wird zugegriffen, um die Nachricht nachzuschlagen, um einen der Nachricht entsprechenden Index zu identifizieren. Die Nachricht wird mittels des Sendeempfängers an ein vermaschtes Netz drahtloser Zugangsvorrichtungen weitergegeben, das eine Vielzahl von anderen Zugangsvorrichtungen beinhaltet, indem der Index der Nachricht übertragen wird.
Patent DE-102023106702-A1 (DE)
Title: Energierückgewinnungssystem für brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: ABE MAKOTO
IPC: B60L58/30
Filed: 2023-03-17
Abstract: Ein Energierückgewinnungssystem schließt Folgendes ein: einen ersten Kühlwasserzirkulationsweg, um eine Zirkulation von erstem Kühlwasser zu ermöglichen, um das erste Kühlwasser einer Brennstoffzelle zuzuführen; einen ersten Kühler, der das von der Brennstoffzelle erwärmte erste Kühlwasser kühlt und der in dem ersten Kühlwasserzirkulationsweg vorgesehen ist; und einen ersten thermoelektrischen Wandler, der von dem ersten Kühler abgestrahlte Wärme in Elektrizität umwandelt und der in dem ersten Kühler vorgesehen ist.
Patent DE-102023108195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung von adsorbierendem Kalksteinabfall, hauptsächlich aus der Automobilproduktion
Inventor: MARTAUZ PAVEL
IPC: C04B2/02
Filed: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Adsorptionskalksteinabfällen, insbesondere aus der Automobilproduktion. Bei der Herstellung der Rohstoffmischung, insbesondere für die Herstellung von Portlandklinker, Weißklinker, Zement und Kalk, werden zwischen 1 und 30 % des Kalksteins, der mindestens 75 % Calciumcarbonat CaCO3und weniger als 0,2 % organischen Kohlenstoff TOC enthält, in der Rohstoffmischung durch Abfall-Adsorptionskalkstein ersetzt. Der Abfall-Adsorptionskalkstein enthält mindestens 75 % Calziumcarbonat CaCO3und mehr als 0,5 % organischen Kohlenstoff TOC. Die Zusammensetzung der Rohstoffmischung wird so angepasst, dass der Anteil an organischem Kohlenstoff (TOC) in der Rohstoffmischung nicht mehr als 0,2 % beträgt.
Patent DE-102023111597-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI RYOTA
IPC: B62M25/08
Filed: 2023-05-04
Abstract: Eine Steuervorrichtung ist eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug. Die Steuervorrichtung umfasst eine Steuerung, die eingerichtet ist, um einen Neigungsbereich entsprechend einer Neigung einer Fahrbahnoberfläche einzustellen, auf der das muskelkraftbetriebenes Fahrzeug fährt. Der Neigungsbereich umfasst einen ersten Neigungsbereich, einen zweiten Neigungsbereich und einen dritten Neigungsbereich. Der zweite Neigungsbereich grenzt an den ersten Neigungsbereich. Der dritte Neigungsbereich grenzt an den zweiten Neigungsbereich. Der erste Neigungsbereich umfasst eine erste obere Grenzschwelle und eine erste untere Grenzschwelle. Der zweite Neigungsbereich umfasst eine zweite obere Grenzschwelle und eine zweite untere Grenzschwelle. Der dritte Neigungsbereich umfasst eine dritte untere Grenzschwelle. Die erste obere Grenzschwelle ist größer als die zweite untere Grenzschwelle. Die zweite obere Grenzschwelle ist größer als die dritte untere Grenzschwelle. Eine erste Hysterese ist nicht gleich einer zweiten Hysterese. Die erste Hysterese ist eine Differenz zwischen der ersten oberen Grenzschwelle und der zweiten unteren Grenzschwelle. Die zweite Hysterese ist eine Differenz zwischen der zweiten oberen Grenzschwelle und der dritten unteren Grenzschwelle.
Patent DE-102023200557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und computergestütztes Verfahren zum Bestimmen eines Ansteuerungsprotokolls für ein mikrofluidisches System
Inventor: LIPPERT ANJA
IPC: C12M1/38
Filed: 2023-01-25
Abstract: Vorrichtung und Computergestütztes Verfahren zum Bestimmen eines Ansteuerungsprotokolls für ein mikrofluidisches System (100) unter Temperatureinflüssen, wobei das mikrofluidische System (100) eine erste Kammer (102) für ein Fluid umfasst, wobei das mikrofluidische System (100) ein erstes Heizelement (108) umfasst, das ausgebildet ist, eine Temperatur des Fluids in der ersten Kammer (102) zu beeinflussen, wobei ein mit einem Parametersatz parametrierbares Modell bereitgestellt wird, das ausgebildet ist, einen Einfluss einer ersten Temperatur und einen Einfluss einer zweiten Temperatur auf einen Temperaturverlauf im Fluid im mikrofluidischen System zu bestimmen, wenn dieses gemäß des Ansteuerungsprotokolls angesteuert wird, wobei eine Zielvorgabe für den Temperaturverlauf bereitgestellt wird, wobei der Parametersatz bestimmt wird, bei dem ein mit dem Modell berechneter Temperaturverlauf die Zielvorgabe erfüllt, wobei der Parametersatz wenigstens einen Parameter des Ansteuerungsprotokolls umfasst, der die erste Temperatur und/oder die zweite Temperatur vorgibt.
Patent CS-9100722-A2 (CS)
Title: Method of methanol preparation
Inventor: TOPSOE HALDOR FREDERIK AXEL
IPC: C07C31/04
Filed: 1991-03-19
Abstract: The invention comprises a method of preparing methanol by reacting synthesis gas comprising hydrogen and carbon oxides (CO, CO2) in a fixed bed methanol synthesis catalyst, the improvement of which comprises reacting the synthesis gas at reaction conditions, where condensation of methanol occurs on the catalyst. <IMAGE>
Patent CS-642387-A2 (CS)
Title: Fungicide and method of its effective substances production
Inventor: SAUTER HUBERT DR
IPC: A01N33/04
Filed: 1987-09-03
Abstract: 1. A trans-4-substituted cyclohexylamine derivative of the formula   see diagramm : EP0258853,P24,F2   where R**1 is the group CR**5 R**6 R**7 , in which R**5 , R**6 and R**7 are identical or different and are each hydrogen, branched or straight-chain, unsubstituted or hydroxyl-substituted C1 -C8 -alkyl, C1 -C6 -alkoxy, C1 -C6 -alkylthio or C3 -C6 -cycloalkyl, with the proviso that not more that one of the substituents R**5 , R**6 and R**7 may be hydrogen, or in which R**5 has one of the above meanings and R**6 and R**7 together with the included carbon atom form a three-membered to six-membered carbocyclic aliphatic ring, R**2 and R**3 are identical or different and are each hydrogen, C1 -C20 -alkyl, C2 -C4 -alkenyl or C3 - or C4 -alkynyl or C3 -C12 -cycloalkyl or C5 -C8 -cycloalkenyl, which in turn may be substituted by hydroxyl, C1 -C8 -alkoxy, C1 -C6 -alkylthio, C1 -C8 -alkyl, C2 -C4 -alkenyl, C3 - or C4 -alkynyl or unsubstituted or substituted C3 -C12 -cycloalkyl or by phenyl, naphthyl, phenoxy or naphthyloxy, which in turn may be unsubstituted or substituted by C1 -C8 -alkyl, C2 -C4 -alkenyl, C3 - or C4 -alkynyl or C3 -C6 -cycloalkyl or C5 -C8 -cycloalkyl, C2 -C8 -alkoxy, halogen or trifluoromethyl, with the proviso that the sum of the carbon atoms and hetero atoms (O, S and halogen) of R**2 and R**3 together is not less than 8, the radicals R**4 are identical or different substituents selected from the group consisting of hydrogen, C1 -C8 -alkyl, C3 -C8 -cycloalkyl and C1 -C8 -alkoxy, and m is 1 to 4, and the ~.~.~. bond is a single or a double bond, or a salt thereof, with the exception of a compound in which at one and the same time R**1 is tert-butyl, one of R**2 and R**3 is hydrogen and the other is unsubstituted C8 -C12 -alkyl, and R**4 is hydrogen.
Patent ES-161124-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTO EN LA PRODUCCIoN DE SAQUITOS, SOBRES O ENVASES EXOTÉRMICOS PARA RIZAR EL CABELLO
Filed: 1943-04-02
Abstract: La propiedad y la explotación exclusiva de una ampliación del objeto de la patente de invención número 158298 para un perfeccionamiento en la producción de saquitos sobres o envases exotérmicos para rizar el cabello que consiste esencialmente en preparar tales saquitos sobres o envases de modo que contengan las substancias capaces de reaccionar exotérmicamente con la disolución del sulfato de cobre complementando los mismos con recipientes externos de paredes más o menos resistentes que aisladamente de aquéllos contengan la referida disolución de sulfato d cobre en cantidad proporcionada para impregnar uno o más de tales saquitos y poner en actividad los mismos.