baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018009475-A1 (DE)
Title: Aufbringung und Befestigung von Einzelelementen auf einer Substratbahn
Inventor: KELLER MARIO
IPC: H05K13/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufbringung und Befestigung von Einzelelementen auf vorbestimmten Positionen auf einer Oberfläche einer sich bewegenden Substratbahn.Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung einen rotativen Zylinder oder ein umlaufendes Band auf, wobei der rotative Zylinder oder das umlaufende Band eine Innenseite und eine Außenseite aufweist und wobei an der Außenseite des rotativen Zylinders oder des umlaufenden Bandes eine bestimmte Anzahl m von Befestigungsvorrichtungen angebracht sind. Jeweils eine Befestigungsvorrichtung befestigt hierbei jeweils ein Einzelelement an jeweils einer vorbestimmten Position auf der Oberfläche der sich bewegenden Substratbahn.
Patent DE-102018009813-A1 (DE)
Title: Kompensation eines Eingangsstroms einer LDO Endstufe
Inventor: KADANKA PETR
IPC: G05F1/56
Filed: 2018-12-13
Abstract: Nach einem Aspekt, beinhaltet ein Low-Dropout (LDO) Regler einen Vorladungspuffer, eine Endstufe, und einen Rauschfilter, der zwischen den Vorladungspuffer und die Endstufe des LDO-Reglers geschaltet ist. Der Rauschfilter weist einen ersten Widerstand auf. Der LDO-Regler beinhaltet einen Transistor, der als Eingang zur Endstufe ausgebildet ist, und eine Kompensationsschaltung, die mit einem Eingang des Vorladungspuffers verbunden ist. Die Kompensationsschaltung weist einen zweiten Widerstand auf. Die Kompensationsschaltung ist dazu ausgebildet, einen Kompensationsstrom bereitzustellen, der einen ersten Spannungsabfall am zweiten Widerstand erzeugt, wobei der erste Spannungsabfall einen zweiten Spannungsabfall kompensiert, der am ersten Widerstand durch einen Eingangsstrom des Transistors erzeugt wird.
Patent DE-102018010282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Wirksamkeit von viralen Vektoren
Inventor: BOURGOGNE AGATHE
IPC: C12N15/86
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf T-Zellen, die bei einer volumetrischen Konzentration für die Immuntherapie mit einem viralen Vektor transduziert werden und auf Verfahren dafür. Unter einem anderen Gesichtspunkt bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf die Ermittlung der optimalen lentiviralen Vektorkonzentrationen zum Transduzieren der T-Zellen. Die vorliegende Offenbarung stellt weiterhin T-Zell-Populationen bereit, die durch in dieser Offenbarung beschriebene Verfahren hergestellt werden.
Patent DE-102018103019-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: B05B14/43
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray aus mit Overspray beladener Kabinen-luft von Oberflächenbehandlungsanlagen, mit wenigstens einer Abscheideeinheit, durch welche mit Overspray beladene Kabinenluft leitbar ist und in welcher Overspray abscheidbar ist, wobei die Abscheideeinheit eine Filtervorrichtung mit mindestens einem ersten und einem zweiten Filterelement sowie einem ersten und einem zweiten flächig ausgebildeten Strukturelement aufweist, wobei die Strukturelemente Durchgangsöffnungen aufweisen, welche mit der Kabinenluft durchströmbar sind, und wobei die Durchgangsöffnungen des ersten und des zweiten Strukturelements in Strömungsrichtung so angeordnet sind, dass die Durchgangsöffnungen in Strömungsrichtung nicht vollständig miteinander fluchten.
Patent DE-102018103925-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MATSUURA KOJI
IPC: B60C15/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: [Gegenstand] Bereitstellung eines Luftreifens 102 mit einer verbesserten Lenkstabilität und Haltbarkeit.[Lösung] Bei dem Reifen 102 sind die Unterwülste 124 radial weiter auf der Innenseite positioniert als die Wülste 108. Die Wülste 108 umfassen einen Kern 128. Der Kern 128 besteht aus einem Manteldraht 132 und mehreren Manteldrähten 134. Die Manteldrähte 134 sind spiralförmig um den Kerndraht 132 gewickelt. Die Härte der Unterwülste 124 beträgt höchstens 70.
Patent DE-102018104443-A1 (DE)
Title: Luftaufbereitungsvorrichtung
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B05B16/60
Filed: 2018-02-27
Abstract: Luftaufbereitungsvorrichtung für Industrieanlagen, insbesondere für Lackieranlagen, wobei die Luftaufbereitungsvorrichtung mindestens einen Luftkanal umfasst, bei welchem aufzubereitende Luft durch eine Einlassöffnung in den Luftkanal eintritt und durch eine Auslassöffnung aus dem Luftkanal wieder austritt, wobei in dem Luftkanal mindestens ein elektrisch leitfähiges Material derart angeordnet ist, dass es von einem Luftstrom durch den Luftkanal zumindest teilweise umströmbar ist, wobei das elektrisch leitfähige Material als Verbindungselement zwischen einem ersten Pol eines ersten Wickelkörpers und einem ersten Pol eines zweiten Wickelkörpers angeordnet ist und vorzugsweise der jeweils zweite Pol des jeweiligen Wickelkörpers an eine Masseleitung, insbesondere an eine Gehäuseerdung angeschlossen ist.
Patent DE-102018104904-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine und Verwendung zumindest eines Nockenwellenverstellers in einer Nockenwellenanordnung
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine, mit einem Antriebsrad (1), das von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine antreibbar ist, und mit einem Rotor (2), der zwischen zwei Endanschlägen durch Hydraulikmittelbeaufschlagung gegen die Federkraft von Federmitteln (4) relativ zum Antriebsrad (1) verdrehbar in diesem gelagert ist, wobei ein drehfest mit dem Rotor (2) verbundener Deckel (5) die Federmittel (4) axial abdeckt und gegen ein Auswandern sichert und am Außendurchmesser des Federdeckels (5) ein Triggerrad (10) zur Ermittlung der relativen Phasenlage des Nockenwellenverstellers integriert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung zumindest eines Nockenwellenverstellers in einer Nockenwellenanordnung zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018105065-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KREMER EUGEN
IPC: F16F15/16
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2, 51) und mit einem Ausgangsteil (3, 50), die verdrehbar zueinander angeordnet sind, mit einer Federdämpfereinrichtung (4) mit Federelementen (5), wobei das Eingangsteil (2, 51) relativ zu dem Ausgangsteil (3, 50) entgegen der Rückstellkraft der Federelemente (5) der Federdämpfereinrichtung (4) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine hydraulische Induktivität (6, 10, 20) vorgesehen ist, die parallel zu der Federdämpfereinrichtung (4) zwischen dem Eingangsteil (2, 51) und dem Ausgangsteil (3, 50) verschaltet ist.
Patent DE-102018108893-A1 (DE)
Title: Dielektrikum mit niedrigem k-Wert und Prozesse ihrer Herstellung
Inventor: CHOU CHIA CHENG
IPC: H01L21/316
Filed: 2018-04-15
Abstract: Im vorliegenden Text beschriebene Ausführungsformen betreffen allgemein Verfahren zum Bilden von Dielektrika mit niedrigem k-Wert und die daraus hergestellten Strukturen. In einigen Ausführungsformen wird ein Dielektrikum über einem Halbleitersubstrat ausgebildet. Das Dielektrikum hat einen k-Wert von maximal 3,9. Das Bilden des Dielektrikums enthält die Verwendung von plasmaverstärkter chemischer Aufdampfung (PECVD). Die PECVD enthält das Strömen eines Diethoxymethylsilan (mDEOS, CHOSi)-Vorläufergases, das Strömen eines Sauerstoff (O)-Vorläufergases und das Strömen eines Trägergases. Ein Verhältnis einer Strömungsrate des mDEOS-Vorläufergases zu einer Strömungsrate des Trägergases beträgt maximal 0,2.
Patent DE-102018109992-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Stoßfängeranordnung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PRASOODY SIVANATHAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Stoßfängeranordnung 1 sowie Verfahren zu deren Herstellung. Die Stoßfängeranordnung 1 weist einen quer zu Längsträgern des Kraftfahrzeuges festlegbaren Querträger 2 und erste Deformationselemente 3, 4 auf, wobei jeweils ein erstes Deformationselement 3, 4 zwischen dem Querträger 2 und einem Längsträger eingegliedert ist. Der Querträger 2 besitzt einen mittleren Längenabschnitt 8, an den sich beidseitig, einteilig und werkstoffeinheitlich Endabschnitte 9, 10 anschließen. Der Querträger 2 ist aus einem Strangpressprofil aus Leichtmetall gefertigt. Erfindungsgemäß bilden die Endabschnitte 9, 10 zwei Deformationselemente 11, 12 aus, wobei sich jeder Endabschnitt 9, 10 unmittelbar oder mittelbar am Kraftfahrzeug abstützt.
Patent DE-102018111539-A1 (DE)
Title: Profilschelle
Inventor: GHIRARDI FABIO
IPC: F16L33/02
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilschelle (1) mit einem Schellenband (2), das an seinen Enden jeweils einen Spannkopf (4, 5) aufweist, die über eine Spanneinrichtung (6) miteinander verbunden sind.Um eine flexible Fertigung zu ermöglichen, weist das Schellenband (2) ein Profilelement (7) und einen sich in einer Umfangsrichtung erstreckenden Modulrahmen (3) auf, mit dem das Profilelement (7) verbunden ist und an dem es sich zumindest in einer radialen Richtung abstützt, wobei die Spannköpfe (4, 5) an Enden (25) des Modulrahmens (3) angeordnet sind
Patent DE-102018112834-A1 (DE)
Title: LKW und Verfahren zur Steuerung eines in dem LKW eingebauten elektrischen Antriebsmotors als Antrieb
Inventor: NADA MITSUHIRO
IPC: B60L15/20
Filed: 2018-05-29
Abstract: Wenn die Drehzahl null ist, wird festgelegt, dass der Stromwert gleichbleibend mit einer steigenden Betätigungsgröße eines Gaspedals in einem Bereich einer Betätigungsgröße von 0 % bis zu einer vorgegebenen Größe P2 steigt. Der Stromwert wird in einem Bereich der Betätigungsgröße von der vorgegebenen Größe P2 bis zu 100 % unabhängig von der Betätigungsgröße fest auf einen Grenzwert Ith eingestellt.
Patent DE-102018121381-A1 (DE)
Title: Bodydiodenleitungsdetektor für eine adaptive Steuerung der Leistungsstufe von Leistungswandlern
Inventor: MICHAL VRATISLAV
IPC: H02M1/08
Filed: 2018-09-03
Abstract: Eine Schaltung zum Detektieren einer Bodydiodenleitung in einem Schalter mit einem adaptiven Totzeitplan für ein Schaltnetzteil (30). Ein Übergehen der Bodydiode eines ersten Schalters in die Leitung bedeutet, dass der erste Schalter AUS ist und ein zweiter Schalter eingeschaltet werden kann. Die Bodydiodenleitungs-Detektorschaltung (BDCD) verwendet eine relative Analyse der Schaltknotenspannung (V LX ). Die BDCD-Schaltung arbeitet als ein Spannungsfolger in einer ersten Phase (Φ 1 ) und ein Komparator in einer zweiten Phasen (Φ 2 ). Die BDCD-Schaltung verfolgt V LX  während der ersten Phase (Φ 1 ) und tastet ab und hält V LX  + V REF  = V HOLD  am Ende der ersten Phase (Φ 1 ). Während der zweiten Phase (Φ 2 ) vergleicht die BDCD-Schaltung V LX  + V HOLD  mit V REF . Wenn die Bodydiode des ersten Schalters in die Leitung übergeht, wird V LX  negativ und V LX  + V HOLD  fallt unter V REF , und schaltet die Logikpegelausgabe des Komparators um.
Patent DE-102018121938-A1 (DE)
Title: Selektive katalytische Reduktion mit stationärer Ammoniakschlupferkennung mit positiver Störung
Inventor: LAURITANO LUCA
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Hierin wird ein Verfahren zum Erkennen von stationärem Ammoniakschlupf für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem Emissionssteuerungssystem beschrieben. Das Emissionssteuerungssystem beinhaltet eine selektive katalytische Reduktions-(SCR)-Vorrichtung, einen NOx-Sensor und eine Steuerung. Die Steuerung führt ein Verfahren zur Ammoniakschlupferkennung durch, welches das Bestimmen beinhaltet, ob die SCR-Vorrichtung im stationären Zustand ist, sowie das Vergleichen einer NOx-Messung vom NOx-Sensor mit einem vorhergesagten NOx-Wert. Wenn die NOx-Messung den vorhergesagten NOx-Wert durch einen Schwellenwert überschreitet, wird eine Reduktionsmitteleinspritzung gestört, wobei die Störung eine ausgewählte Größe und eine ausgewählte Zeitdauer aufweist. Das Verfahren beinhaltet auch das Messen eines aus der Störung resultierenden NOx-Werts und das Berechnen eines Gradienten desselben in Bezug auf das gemessene NOx und das Ermitteln, ob ein Gradient des aus der Störung resultierenden NOx einen Schwellenwert überschreitet, und das Identifizieren eines reduzierenden Schlupfzustands, falls dies der Fall ist.
Patent DE-102018121997-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verschleißerkennung eines Bauteils für landwirtschaftliche Geräte
Inventor: PRECHTL WOLFGANG
IPC: G06Q50/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen des Verschleißes eines Bauteils, insbesondere eines Verschleißteils einer landwirtschaftlichen Maschine, anhand einer visuellen Beurteilung des Bauteils. Erfindungsgemäß wird von einem mobilen Endgerät mit einer optischen Erfassungseinrichtung, insbesondere einer Kamera, ein Ist-Bild des Bauteils erfasst und von einer Datenkommunikationseinrichtung an eine Auswerteeinheit übertragen, die das Ist-Bild des Bauteils mit zumindest einem Referenzbild des Bauteils, das in einem Referenzbild-Speicher bereitgehalten wird, vergleicht und anhand des Bildvergleichs den Verschleißzustand des Bauteils bestimmt.
Patent DE-102018128030-A1 (DE)
Title: Steuerungsmechanismus für ein Rad eines Fahrzeuges
Inventor: MAYER MARCEL PHILIPP
IPC: B62D7/02
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steuerungsmechanismus (1) für ein Rad (R) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Automobils, aufweisend:- einen Radträger (2),- mindestens zwei Querlenker (3, 4) zur Führung des Radträgers (2) und zur Übertragung von Kräften zwischen Rad (R) und Fahrzeugkörper,- eine Radträgerführeinrichtung (5) zum Verschwenken des Radträgers (2) in eine Richtung, und- einen Aktor (6) zur Erzeugung eines Moments, mit welchem die Richtung des Radträgers (2) veränderbar ist,- wobei an einem ersten Ende der Radträgerführeinrichtung (5) der Aktor (6) und an einem zweiten Ende der Radträgerführeinrichtung (5) der Radträger (2) angeordnet ist,- wobei die Radträgerführeinrichtung (5) zweiteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102018129050-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Stator-Kühlvorrichtung
Inventor: MORGANTE JOHN C
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Elektromotor kann einen Statorkörper beinhalten, der Fluidkanäle definiert, die sich axial für die Fluidverbindung zwischen axialen Enden des Statorkörpers erstrecken. Leitende Wicklungen können erste Schleifen ausbilden, die sich axial nach außen von dem ersten Ende des Statorkörpers erstrecken, und zweite Schleifen, die sich axial nach außen von dem zweiten Ende des Statorkörpers erstrecken. Eine erste Kappe kann mit dem ersten Ende des Statorkörpers gekoppelt sein und kann eine erste Wand beinhalten. Die erste Wand kann zwischen den ersten Schleifen und den Kanälen angeordnet sein. Stifte können sich von einer Seite der ersten Wand erstrecken, die den ersten Schleifen gegenüberliegt. Die zweite Kappe kann mit dem zweiten Ende des Statorkörpers gekoppelt sein und kann eine zweite Wand beinhalten. Die zweite Wand kann zwischen den zweiten Schleifen und den Kanälen angeordnet sein. Stifte können sich von einer Seite der zweiten Wand erstrecken, die den zweiten Schleifen gegenüberliegt.
Patent DE-102018133075-A1 (DE)
Title: Werkzeug für die Umformung von Blechteilen im Tiefziehverfahren
Inventor: LANGER MICHAEL
IPC: B21D22/22
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug für die Umformung von Blechteilen im Tiefziehverfahren, mit Werkzeugteilen in Form eines Niederhalters (3) und einer Matrize (4) sowie einer zwischen dem Niederhalter (3) und der Matrize (4) wirksamen Rückhalteeinrichtung zur Hemmung des Blechmaterialflusses, wobei die Rückhalteeinrichtung von einem im Niederhalter (3) oder in der Matrize (4) integrierten Ziehstab (2) sowie von einer korrespondierend zur Position des Ziehstabes (2) im Niederhalter (3) oder in der Matrize (4) eingeformten Sicke (50) gebildet wird, und wobei durch die Rückhalteeinrichtung während des Umformvorgangs in dem zwischen Niederhalter (3) und Matrize (4) eingespannten Blechteil (2) eine Ziehsicke (5) erzeugt wird.Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die die Rückhalteeinrichtung bildenden Werkzeugteile derart ausgebildet sind, dass in dem umzuformenden Blechteil (2) eine Ziehsicke (6) herstellbar ist, die von wenigstens zwei in Reihe nebeneinander angeordneten Ziehsicken (61,62) gebildet wird.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Tiefziehwerkzeugs wird quasi eine Doppelsicke in dem zwischen dem Niederhalter und der Matrize eingespannten Blechteil erzeugt. Damit wird der Vorteil erzielt, dass nicht nur die auf das Blechteil einwirkende Rückhaltekraft verbessert werden kann, sondern dass niederfeste Ziehfolien ohne weiters als Schutzfolie verwendet werden können. Insgesamt hat dies zur Folge, dass damit der Werkzeugverschleiß und der entstehende Ausschuss nachhaltig reduziert werden kann.
Patent DE-102018205640-A1 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung und damit ausgestatteter Roboterarm eines Roboters
Inventor: MARKOWSKI SIMON
IPC: F15B21/08
Filed: 2018-04-13
Abstract: Es wird eine Drehantriebsvorrichtung (4) vorgeschlagen, die einen fluidbetätigten Drehantrieb (5) aufweist, der ein Antriebsgehäuse (7) und eine diesbezüglich verdrehbare Antriebseinheit (22) aufweist. Die Antriebseinheit (22) hat einen Schwenkkolben (23) und eine damit verbundene Antriebswelle (17), wobei die Antriebswelle (17) an einer axialen Vorderseite (15) mit einem Antriebsabschnitt (17a) aus dem Antriebsgehäuse (7) herausragt. Rückseitig sind an das Antriebsgehäuse (7) des Drehantriebes (5) mehrere Komponenten in axialer Aufeinanderfolge angebaut, die zusammen mit dem Drehantrieb (5) eine einheitlich handhabbare Antriebsbaugruppe (42) bilden. Diese Komponenten umfassen eine eine Steuerventilanordnung (35) tragende Ventilträgereinrichtung (43), eine pneumatische Anschlusseinheit (65) und eine mit der Steuerventilanordnung (35) elektrisch verbundene elektronische Steuereinheit (72). Es wird ferner ein Roboterarm vorgeschlagen, der die Drehantriebsvorrichtung (4) als Armgelenk beinhaltet.
Patent DE-102018209087-A1 (DE)
Title: Bediengriffvorrichtung und Katheterinstrument
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B1/005
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bediengriffvorrichtung für ein medizinisches Zugdrahtinstrument und auf ein mit einer solchen Bediengriffvorrichtung ausgerüstetes medizinisches Katheterinstrument, das einen Katheterschlauch und eine Zugdrahteinheit zur Biegesteuerung des Katheterschlauchs aufweist.Die erfindungsgemäße Bediengriffvorrichtung umfasst eine Griffhülse (5), die an einem distalen Endbereich (5a) einen Zugdraht- und Katheterschlauchauslass (6) und an einem proximalen Stirnendbereich (5b) eine Bedienknopföffnung (7) und eine an diese angrenzende Bedienknopf-Anlagefläche (8) aufweist, einen Bedienknopf-Lagerkörper (9) in der Griffhülse, einer Bedienknopfeinheit (10) mit einem am Bedienknopf-Lagerkörper in wenigstens einer Schwenkebene (SE) schwenkbeweglich gelagerten Fußteil (11), das eine Zugdrahtfixierung (4) für mindestens einen Zugdraht (2) aufweist, und einem mit dem Fußteil gekoppelten Kopfteil (12), das sich mit einem Bedienknopf (12a) aus der Bedienknopföffnung heraus erstreckt, wobei das Kopfteil eine Gegenanlagefläche (13) zum kraftschlüssigen Zusammenwirken mit der Bedienknopf-Anlagefläche aufweist und mit dem Fußteil bezüglich der Schwenkbewegung drehfest gekoppelt und relativ zu diesem axial zwischen einer Halteposition mit lagesicherndem Kraftschluss und einer Betätigungsposition mit aufgehobenem Kraftschluss bewegbar ist, und ein Anpresselement (15), das mittels einer lösbaren oder elastisch nachgiebigen Anpresskraft das Kopfteil in der Halteposition hält.Verwendung z.B. für medizinische Katheterinstrumente mit gesteuert biegbarem Katheterschlauch.
Patent DE-102018210837-A1 (DE)
Title: Drehsteller
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: G05G5/04
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehsteller zum Ansteuern mehrerer Betriebsfunktionen eines technischen Systems. Mit einem Drehknopf 1, der um eine Drehachse 2 in eine von mehreren den Betriebsfunktionen entsprechende Stellposition drehbar und die jeweilige Stellposition von einer ersten Sensoreinheit erfaßbar ist. Dabei ist ein entsprechendes Stellpositionssignal einer Steuereinheit zum Ansteuern des technischen Systems zuleitbar und die angesteuerte Betriebsfunktion ausführbar. Mit einer zweiten Sensoreinheit, von der ein Ausschaltsignal des technischen Systems erfaßbar und der Steuereinheit zuleitbar ist, durch die das technische System in eine Grundfunktion der Betriebspositionen verstellbar ist. Mit einer oder mehreren konzentrisch am Drehknopf 1 angeordneten, um einen Winkel geringer als 360° radial umlaufenden, durch Anschläge 6, 6', 6", 6"' begrenzten Kulissenbahnen 4, 4', in die von einer Stelleinrichtung ortsfeste Anschlagelemente zur Begrenzung des Drehwinkels des Drehknopfs 1 hineinbewegbar sind, wobei durch eine Anzeigeeinheit 24 die jeweils angesteuerte Betriebsfunktion anzeigbar ist. Die Anschlagelemente sind entgegen einer Federkraft von Nocken 10 einer Nockenscheibe 7 aus einer Außereingriffsstellung in die Kulissenbahnen 4, 4' hineinbewegbar sind, wobei die Nockenscheibe 7 elektromotorisch drehbar antreibbar und die jeweilige Drehposition der Nockenscheibe 7 von einer dritten Sensoreinheit erfaßbar ist, von der ein entsprechendes Drehpositionssignal der Steuereinheit zuleitbar ist.
Patent DE-102018211523-A1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeiger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RICHTER BEATRICE
IPC: B60Q1/34
Filed: 2018-07-11
Abstract: Der erfindungsgemäße Fahrtrichtungsanzeiger 0 weist mehrere Leuchtmittel 3, 4, 51, 52, 53, 31 auf. Von diesen hat mindestens ein Leuchtmittel 3, 4, 51, 53 ein Kollimationsmittel 1, 11, 12, 2, 71, 72. Die Leuchtmittel erzeugen Leuchtflächen. Die Leuchtmittel des Fahrtrichtungsanzeigers 0 haben entweder eine Leuchtfläche L2 mit hoher oder eine Leuchtfläche L1 mit niedriger Lichtintensität. Dabei ist eine Leuchtfläche L2 mit hoher Lichtintensität immer innerhalb oder direkt benachbart einer Leuchtfläche L1 mit niedriger Lichtintensität angeordnet. Dabei können auch mehrere Leuchtflächen L2 mit hoher Lichtintensität innerhalb einer Leuchtfläche L1 mit niedriger Lichtintensität liegen. Das mindestens eine Kollimationsmittel 1, 11, 12, 2, 71, 72 ist dabei einem Leuchtmittel 4, 51, 53 mit Leuchtfläche mit hoher Lichtintensität zugeordnet.Im eingeschalteten Zustand (also während des Blinkens) ist der Fahrtrichtungsanzeiger 0 so gesteuert, dass zuerst alle Leuchtmittel 3, 31, 52 mit Leuchtflächen L1 mit niedriger Lichtintensität angeschaltet werden und mit kurzem zeitlichen Abstand danach alle Leuchtmittel 4, 51, 53 mit Leuchtflächen L2 mit hoher Lichtintensität. Diese Abfolge wird bevorzugt mittels eines Steuergerätes gesteuert. Vorteilhaft entsteht so ein Fokussiereffekt, der auf angenehme Weise Aufmerksamkeit erweckt. Weiterhin vorteilhaft können mittels der Erfindung Fahrtrichtungsanzeiger mit verschiedensten Formen mit einem Animationseffekt ausgestattet werden. Eine horizontale Ausdehnung ist nicht notwendig.
Patent DE-102018214223-A1 (DE)
Title: Pupillenfacettenspiegel
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-08-23
Abstract: Ein Pupillenfacettenspiegel (10) ist nahe oder in einer Pupillenebene einer Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage (1) anordenbar. Der Pupillenfacettenspiegel (10) hat eine Mehrzahl von Pupillenfacetten (11) zur Führung eines Teilbündels von Beleuchtungslicht (3) der Projektionsbelichtungsanlage (1) hin zu einem Objektfeld (20) der Projektionsbelichtungsanlage (1). Einige der Pupillenfacetten sind als Schalt-Pupillenfacetten (11) mit Hilfe zugeordneter Aktoren (12) zwischen mindestens zwei Kippstellungen schaltbar. Einige der Pupillenfacetten sind als Fix-Pupillenfacetten (11) fix, nicht zwischen Kippstellungen schaltbar, ausgeführt. Es resultiert ein Pupillenfacettenspiegel, mit dem eine Flexibilität einer Vorgabe verschiedener Beleuchtungssettings insbesondere im Zusammenspiel mit einem Feldfacettenspiegel mit kippbaren Feldfacetten erhöht ist.