baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19530510-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersensors mit aufgehängter bzw. beweglich gehaltener Mikrostruktur
Inventor: OHTSUKA YOSHINORI
IPC: H01L29/84
Filed: 1995-08-18
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitersensors, der ein Halbleitersubstrat (1, 2, 3, 4), ein bewegliches Teil (5) einer Balkenstruktur, die eine dünne Schicht aufweist und oberhalb des Halbleitersubstrats (1, 2, 3, 4) mit einer vorbestimmten dazwischen befindlichen Lücke angeordnet ist, wobei das bewegliche Teil (5) entsprechend einer physikalischen Größe verschoben wird und ein Teil (17, 26) zur Beschränkung des Beweglichkeitsbereichs enthält, das auf einer unteren Oberfläche des beweglichen Teils (5) zur Beschränkung der Größe der Verschiebung des beweglichen Teils (5) auf das Halbleitersubstrat (1, 2, 3, 4) zu vorgesehen ist, wobei das Verfahren folgende Schritte enthält:  Bilden einer Opferschicht (19) einer im Wesentlichen gleichförmigen Dicke auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats (1, 2, 3, 4);  Bilden eines Photolacks (20) auf der Opferschicht (19);  Belichten des Photolacks (20) mit einer Belichtungseinrichtung einer vorbestimmten Auflösung unter Verwendung einer Photomaske (21); wobei  die Photomaske (21) eine Struktur (22) zur Bildung eines...
Patent DE-19537926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer hydraulischen Bremsanlage
Inventor: FUEHRER JOCHEN
IPC: B60T8/24
Filed: 1995-10-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer hydraulischen, zu Aktivbremsungen befähigten Bremsanlage, die folgende Komponenten aufweist:  – einen pedalbetätigten Hauptzylinder (1), der an einen Vorratsbehälter (2) angeschlossen ist und von dem mindestens ein Bremskreis I über eine Bremsleitung (12) gespeist wird, an welche mindestens eine Radbremse (32) angeschlossen ist,  – einen Niederdruckspeicher (28), der über eine Rücklaufleitung mit der Radbremse (32) verbunden ist,  – eine selbstansaugende Rückförderpumpe (4), welche mit einer ersten Saugleitung (24) an den Niederdruckspeicher (28) und mit einer zweiten Saugleitung (8) an die Bremsleitung (12) angeschlossen ist und die mit ihrer Druckseite über eine Druckleitung an die Bremsleitung (12) zwischen dem Anschluß der zweiten Saugleitung (8) und der Radbremse (32) angeschlossen ist  – ein Trennventil in der Bremsleitung (12) zwischen den Anschlüssen der zweiten Saugleitung (8) und der Druckleitung,  – ein Einlaßventil in der Bremsleitung zwischen dem Anschluß der Druckleitung und der Radbremse (32),...
Patent DE-19611515-B4 (DE)
Title: Feuerschutzabschluß
Inventor: STOEBICH JOCHEN
IPC: E06B9/11
Filed: 1996-03-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: Feuerschutzabschluß  – welcher
von einer Wickelwelle ((10) abwickelbar ist und im Brandfall zwei
Räume (1,
2) voneinander trennt,  – wobei
der abgewickelte Feuerschutzabschluß zwei den beiden Räumen (1,
2) zugewandte Außenschichten
(7d; 7d') und eine dazwischen liegende Innenschicht (15) aufweist
und durch mehrere, gelenkig miteinander verbundene Einzelelemente
(15') gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Einzelelemente
(15') als sich über
die Breite des Feuerschutzabschlusses erstreckende Kammern ausgebildet
sind  – und
mit einer brandhemmenden Komponente (28) gefüllt sind, die unter Hitzeeinwirkung
aufschäumt,
abschmilzt, endotherm reagiert, oder verdampft und dabei ein kühlendes
Gas abgibt.
Patent DE-19622832-B4 (DE)
Title: Emissionsreinigungssystem und Verfahren zum Reduzieren von Verbrennungsmotoremissionen
Inventor: GLASSEY STEPHEN F
IPC: F01N3/24
Filed: 1996-06-07
Granted: 2007-10-04
Abstract: Emissionsreinigungssystem
(10) für einen
Verbrennungsmotor (12), welches folgendes aufweist:  eine Brennstoffeinspritzvorrichtung
(20), die innerhalb des Zylinders (22) eines Verbrennungsmotors
(12) angeordnet ist; und  Mittel zum Einspritzen von Brennstoff
in den Zylinder (22), die zu einer ersten Haupteinspritzung und
einer zweiten Nacheinspritzung in der Lage sind, wobei die Nacheinspritzung
während
eines Expansionshubes des Motors beginnt und wobei die Nacheinspritzung
im Wesentlichen während des
Auslaßhubes
des Motors erfolgt.
Patent DE-19707325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen integrierter Schaltkreise
Inventor: MUELLER BERNT
IPC: G01R31/28
Filed: 1997-02-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum elektrischen Prüfen
einer Vielzahl von mikroelektronischen Schaltungen mit völlig geschlossener
Passivierungsschicht auf einer Halbleiterscheibe, ohne direkte Berührung metallischer
Kontaktierinseln der mikroelektronischen Schaltungen, wobei  – eine Betriebsspannung
an jede mikroelektronishe Schaltung durch ein elektrisch isoliertes
Netz, aus die Halbleiterscheibe überziehenden
Leiterbahnen mit makroskopischen Kontaktierinseln im Randbereich
der Halbleiterscheibe, über
optoelektronische Schalter schaltbar angelegt wird,  – durch
optische Signale Prüfimpulse über optoelektronische
Schalter berührungsfrei
auf der mikroelektronischen Schaltung generiert werden und  – Prüfsignale
durch kapazitive Auskopplung gewonnen werden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – Messsonden
zur kapazitiven Auskopplung der Prüfsignale direkt auf die Passivierungsschicht
im Bereich der darunter liegenden metallischen Kontaktierinseln
der mikroelektronischen Schaltungen ausfesetzt werden und  – erst nach
der elektrischen Prüfung
die Passivierungsschicht über
den metallischen Kontaktierinseln der mikroelektronischen Schaltungen
geöffnet
wird.
Patent DE-19714505-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: BEHL HELMUT
IPC: F15B13/01
Filed: 1997-04-08
Granted: 2006-06-22
Abstract: Entsperrbares
Rückschlagventil
mit einem Ventilglied (28, 30, 80), das gegen einen Ventilsitz vorgespannt
ist, und mit einem Aufsteuerteil (82), das von extern an einem Steuerbund
(35) mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist, um das Ventilglied
(28, 30, 80) zu entsperren, wobei das Aufsteuerteil (82) mit einer
im Hauptstrompfad liegenden Durchgangsbohrung (63, 65, 66) versehen
ist, über
die eine Fluidverbindung zwischen einem Anschluß (X1) und dem Ventilsitz herstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Aufsteuerteil (82) vor jeder Seite des Steuerbundes (35) einen im
Durchmesser gegenüber dem
Steuerbund kleineren Endabschnitt (38, 40) besitzt und daß die druckbeaufschlagte
Stirnfläche
des ventilsitzseitigen Endabschnittes (38) etwa gleich der druckbeaufschlagten
Stirnfläche
des anschlußseitigen
Endabschnittes (40) ist.
Patent DE-19720758-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen eines Muffenkörpers auf die Verbindungsstelle zweier Hochspannungskabel
Inventor: KUNZE DIRK
IPC: H02G15/18
Filed: 1997-05-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines rohrförmigen,
elastisch aufweitbaren Muffenkörpers
aus einem gummielastischen Material auf die Verbindungsstelle zweier
kunststoffisolierter Hochspannungskabel,  bei dem der Muffenkörper zunächst durch
Einwirkung mechanischer Kräfte
elastisch aufgeweitet und im aufgeweiteten Zustand über das
eine, abgesetzte Kabelende geschoben und außerhalb des späteren Verbindungsbereiches vorübergehend
positioniert wird,  bei dem anschließend die Leiter der beiden
Kabelenden miteinander verbunden und nachfolgend der aufgeweitete Muffenkörper über der
Leiterverbindungsstelle positioniert und dort mechanisch entspannt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die elastische Aufweitung
des Muffenkörpers
durch eine axiale Stauchung des Muffenkörpers erfolgt, wobei der Innendurchmesser
des Muffenkörpers
durch die axiale Stauchung lediglich um einen Wert vergrößert wird,
der etwa einem Drittel des Durchmesserunterschiedes zwischen dem
Innendurchmesser des Muffenkörpers
im nicht aufgeweiteten Zustand und dem Auflendurchmesser der Kabelisolierung
entspricht,  und daß vor
dem Aufschieben des aufgeweiteten Muffenkörpers auf das eine Kabelende
an dieses Kabelende ein rohrförmiger,
an dem einen Ende leicht kegelig...
Patent DE-19736325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines zellularen Mobilfunksystems
Inventor: SCHARF FALSE KATZ VOLKMAR
IPC: H04W48/12
Filed: 1997-08-21
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines zellularen Mobilfunksystems mit einer Vielzahl
von Funkzellen, welche jeweils durch eine oder mehrere Basisstationen versorgt
werden, wobei jede Basisstation regelmäßig Systeminformationen aussendet,
welche von sich im Versorgungsbereich der Basisstation befindlichen
Mobilstationen empfangen und ausgewertet werden, und angeben, ob
und welche Dienste von der jeweiligen Basisstation augenblicklich
unterstützt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Basisstationen
ausgewählter
Funkzellen eine zusätzliche
Systeminformation aussenden, welche von entsprechend eingerichteten
Mobilstationen empfangen werden kann, und die Mobilstation aus den
erstgenannten und der zusätzlichen
Systeminformation ermittelt, ob eine Zelle keine Dienste, ausschließlich die
bisherigen Dienste, ausschließlich
einen oder mehrere Zusatzdienste oder alle angebotenen Dienste unterstützt.
Patent DE-19755020-B4 (DE)
Title: Axialgelenk
Inventor: UNGRUH RAINER
IPC: B62D7/16
Filed: 1997-12-11
Granted: 2006-12-28
Abstract: Axialgelenk
vorzugsweise für
den Fahrwerksbau, insbesondere für
den Lenkungs- und Schaltungsbau bestehend aus:  einem einstückig ausgeführten metallischen
Gehäuse
(1) mit einer Öffnung
(2) und einem Innenraum (9),  einem Kugelzapfen (3) der eine
Gelenkkugel (4) und einen Zapfen (5) aufweist, wobei die Gelenkkugel
(4) größtenteils von
dem Gehäuse
(1) umschlossen ist und in dem Übergangsbereich
zwischen Gelenkkugel (4) und Zapfen (5) ein Zapfenhals (5.1) mit
einem gegenüber
dem Zapfen (5) verringerten Durchmesser vorhanden ist, wobei der
Zapfen (5) durch die Öffnung
(2) des Gehäuses
herausragt und  mindestens einer, im Wesentlichen aus Kunststoff
und aus zwei Teilen (6.1, 6.2) bestehenden Lagerschale (6), die
zwischen dem Gehäuse
(1) und der Gelenkkugel (4) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Teil der Lagerschale, nämlich
der vor der Umformung zylindrisch ausgebildete (6.2) aus einem Kunststoff/Metall-Verbundwerkstoff
besteht.
Patent DE-19836765-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung für eine druckgasbetriebene Kraftmaschine
Inventor: BRUECKNERT DIETER
IPC: F02B33/34
Filed: 1998-08-13
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Kraftstoffversorgung für
eine druckgasbetriebene Kraftmaschine mit einem Gasbehälter, der
zum Betrieb der Kraftmaschine bestimmtes Gas unter hohem Druck bereitstellt,
einer Dosiereinheit, die der Kraftmaschine die zum Betrieb erforderliche
Gasmenge zuführt,
und einer Druckreduziereinheit, die zwischen den Gasbehälter und
die Dosiereinheit geschaltet ist, um den Gasdruck auf einen niederen Überdruck
zu reduzieren, wobei die Druckreduziereinheit eine Entspannungsmaschine
(4) ist, die das Gas vom hohen Druck auf den niederen Überdruck
expandiert und die dabei freiwerdende Energie als mechanische Leistung
abgibt, dadurch gekennzeichnet, daß die von der Entspannungsmaschine
(4) abgegebene mechanische Leistung über ein Kopplungselement (8)
in den Abtrieb (10) der Kraftmaschine (1) eingekoppelt wird.
Patent DE-19837885-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzlampe
Inventor: KIKUCHIHARA KOUJI
IPC: H01J61/067
Filed: 1998-08-20
Granted: 2005-03-24
Abstract: Fuoreszenzlampe
mit einem Kolben (5), einem Fluoreszenzmaterial (5a), mit welchem
eine Innenoberfläche
des Kolbens (5) beschichtet ist, einer Basis (2), einer mit Gas
und Quecksilber gefüllten
Kammer (5b), einem mit einem elektronenemittierenden Material (3a)
beschichteten thermischen Kathodenfilament (3) und Leitungsdrähten (2a,
2a', 2a''), die das thermische Kathodenfilament (3) und eine. Anode
(4) tragen, dadurch gekennzeichnet, daß die Anode (4) im wesentlichen
rechteckig ist, eine Dicke (t) von 1/16-3/16 der (longitudinalen)
Länge (L) des
thermischen Kathodenfilaments (3) aufweist und in einer Schnittansicht
entlang der Lampenachse (Z) im wesentlichen parallel zum thermischen
Kathodenfilament (3) verläuft.
Patent DE-19847425-B4 (DE)
Title: Aktuator mit MR-Elementschutzeinrichtungen
Inventor: HATAGAMI TOSHIFUMI
IPC: H05K1/14
Filed: 1998-10-15
Granted: 2006-07-27
Abstract: Aktuatoraufbau
für ein
Magnetplattenlaufwerk, der aufweist:  einen Aktuatorarm (30),
der angepaßt
ist, um drehbar im Magnetplattenlaufwerk angebracht zu werden;  eine
Aufhängung
(34), die an einem Basis-Endabschnitt derselben an einem vorderen
Endabschnitt des Akttuatorarmes (30) befestigt ist;  ein Kopfgleitstück (32),
das an einem vorderen Endabschnitt der Aufhängung (34) angebracht ist und
ein magnetoresistives Element (86) aufweist;  ein Paar erster
Zuleitungen (58, 60), die an der Aufhängung (34) ausgebildet sind,
wobei jede der ersten Zuleitungen (58, 60) ein Ende aufweist, das
mit dem magnetoresistiven Element (86) verbunden ist;  ein Kurzschlußmuster
(72), das an der Aufhängung
(34) ausgebildet ist, um die ersten Zuleitungen (58, 60) miteinander
zu verbinden;  eine flexible gedruckte Hauptschaltung (42),
die an einem Endabschnitt derselben am Aktuatorarm (30) befestigt
ist und eine Schreib-/Leseschaltung aufweist;  eine flexible
gedruckte Verbindungsschaltung (50), die am Aktuatorarm (30) angebracht
ist und mehrere zweite Zuleitungen (98) zum Verbinden der...
Patent DE-19906468-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Aktor
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: H02N2/04
Filed: 1999-02-16
Granted: 2008-02-07
Abstract: Piezoelektrischer
Aktor, insbesondere zur Betätigung
von Steuerventilen oder Einspritzventilen in Kraftfahrzeugen mit
einem in Form eines vielschichtigen Laminats aus aufeinandergeschichteten
Lagen piezoelektrischen Materials und dazwischenliegenden metallischen bzw.
elektrisch leitenden, als Elektroden dienenden Schichten gebildeten
Aktorkörper
(10), der an seinen Stirnseiten zwischen einer ventilseitigen Bodenplatte
(11) und einer gegenüberliegenden
Kopfplatte (12) durch zwei in Längsrichtung
an gegenüberliegenden
Seiten des Aktorkörpers
liegende Federbänder
(13, 14; 33, 34) elastisch vorgespannt ist, deren Vorspannkraft
durch Einstellmittel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellmittel
eine in ein an einem zentrischen axialen Verlängerungsbolzen (18) der Kopfplatte
(12) vorgesehenes Außengewinde
(15) schraubbeweglich eingreifende Einstellmutter (16) aufweisen,
welche abhängig
von ihrer Schraubstellung die Vorspannkraft der Federbänder (13,
14; 33, 34) einstellt, dass die Federbänder (13, 14) durch eine außerhalb
der Einstellmutter (16) liegende kippbewegliche Ausgleichswippe
(20) mit der Einstellmutter (16) kraftschlüssig verbunden sind, und dass
die Ausgleichswippe (20) die von den Federbändern (13, 14) ausgeübte und
von der...
Patent DE-19950517-B4 (DE)
Title: Trägerstruktur für Aufbauten
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B62D23/00
Filed: 1999-10-20
Granted: 2011-05-05
Abstract: Trägerstruktur für Aufbauten, insbesondere von Personenkraftwagen, welche mehrere Träger umfasst, die mittels Innen-Hochdruck-Umformverfahren hergestellt sind, wobei die Trägerstruktur einen Knoten mit einem ersten Träger und einem zweiten Träger aufweist, die im Winkel zueinander angeordnet sind, wobei beiderseits einer Verbindungszone, in der der erste Träger den zweiten Träger aufnimmt, am ersten Träger jeweils eine oder mehrere faltenartige Ausformungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Träger (1) im Querschnitt gesehen unterschiedliche Wandstärken (S1 und S2) aufweist, wobei die Wandstärke (S2) des ersten Trägers (1) in einem Bereich benachbart des zweiten Trägers (2) dicker ist als in einem übrigen Bereich und dass die faltenartigen Ausformungen (4) im Wesentlichen außerhalb der dickeren Wandstärke (S2) des ersten Trägers (1) vorgesehen sind.
Patent DE-19958946-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Piraterieschutz eines Gerätes
Inventor: HETZER ULRICH
IPC: G07B17/00
Filed: 1999-11-26
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Schutz eines Gerätes vor
einem Betreiben mit unzulässigem
Verbrauchsmaterial, mit folgenden Schritten:  – Generieren
einer Geräte-ID-Nummer,  – Generieren
eines Codezahlenbereiches und mindestens einer Codezahl beim Hersteller
des Gerätes
und/oder Verbrauchsgutes bzw. bei einem Datenzentrum, um ein Verbrauchsmaterial
zu identifizieren, wobei die Codezahl in dem vorgenannten Codezahlenbereich
liegt,  – Zuordnung
des Codezahlenbereichs zu einer Geräte-ID-Nummer,  – Generieren
eines Referenzcodezahlenbereichs im Gerät, wobei die Codezahl in vorbestimmter
Beziehung zu einer Referenzcodezahl aus einer Gruppe von Referenzcodezahlen
steht, welche im Referenzcodezahlenbereich liegen,  – Speicherung
der Geräte-ID-Nummer
und des generierten Referenzcodezahlenbereichs im Gerät,  – Aggregation
des Verbrauchsmaterials mit der generierten Codezahl bei einer Anforderung
des Kunden zur Bestellung von Verbrauchsmaterial,  – Erkennen
einer Notwendigkeit des Wechselns eines Verbrauchsmaterials auf
einem indirektem Wege in einem Gerät entfernt vom Datenzentrum,  – Generieren
einer entsprechenden Anzeige im Gerät zur Eingabe einer Codezahl,  – Überprüfung der...
Patent DE-19983517-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Abzweigvorhersage unter Verwendung einer Abzweig-Vorhersagetabelle einer zweiten Stufe
Inventor: YEH TSE-YU
IPC: G06F9/30
Filed: 1999-08-26
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verzweigungsvorhersager
eines Prozessors, wobei der Verzweigungsvorhersager aufweist:  eine
primäre
Verzweigungsvorhersagetabelle (100), die mit einem Befehlszeiger-Generator
gekoppelt ist und eine erste Mehrzahl von Verzweigungsvorhersageeinträgen speichert,
wobei jeder Eintrag anzeigt, ob eine Verzweigung genommen wird oder
nicht, wobei jeder Eintrag einer Befehlsadresse entspricht, wobei
die primäre
Verzweigungsvorhersagetabelle (100) mit einem Zieladressenspeicher
(101, 142) derart gekoppelt ist, daß beim Anzeigen einer zu nehmenden
Verzweigung eine Zieladresse ausgegeben wird, und  eine sekundäre Verzweigungsvorhersagetabelle
(102), die mit dem Befehlszeiger-Generator gekoppelt ist und eine zweite
Mehrzahl von Verzweigungsvorhersageeinträgen zum Vorhersagen, ob eine
Verzweigung genommen wird oder nicht, speichert, wobei die sekundäre Verzweigungsvorhersagetabelle
(102) mit einer Schaltung (104) zum Bestimmen einer Zieladresse
durch Dekodieren des dem Befehlszeiger entsprechenden Befehls gekoppelt
ist, wobei die Vorhersage-Ausgabe der sekundären Verzweigungsvorhersagetabelle
nur dann verwendet wird, wenn die primäre Verzweigungsvorhersagetabelle
keinen Treffer ausgibt.
Patent AU-2016101426-B4 (AU)
Title: A locker assembly
Inventor: SIRES JUSTIN LOUIS
IPC: A47B96/16
Filed: 2016-08-09
Granted: 2019-08-15
Abstract: - 18 The present invention relates to a locker assembly suitable for a change room. The locker assembly includes an upper compartment and a lower compartment arranged beneath the upper 5 compartment, each of the compartments having a hanging rail for hanging clothing items, the compartments having a front door, opposite side panels, a top panel, a bottom panel and a rear panel oppositely disposed to the front door. At least one of the compartments includes an internal divider that defines a 10 minor tapering compartment having an opening that faces toward the front door and which reduces in height rearwardly of the opening. The hanging rail is positioned below the tapering compartment and rearwardly of the opening of the tapering compartment so that the spacing between the hanging rail 15 relative and the top panel is minimised. Fig. 3 79678701 (GHMatters) P103558.AU 9/08/16
Patent DE-102004005573-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MINUTH KARL-HEINZ
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Fondsitz, mit einer Rückenlehne (12), die ein Lehnenpolster
(20) mit einer luftdurchflutbaren Ventilationsschicht (24) aufweist, und
mit mindestens einem Ventilator (29) zur Polsterbelüftung, der
Luft von der Rückseite
des Lehnenpolsters (20) ansaugt und in die Ventilationsschicht (24)
einbläst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilationsschicht (24) mittels
einer in Sitzquerrichtung verlaufenden Luftbarriere (31) in einen
unteren Abschnitt (241) und einen oberen Abschnitt (242) unterteilt
ist und mindestens ein erster Ventilator (29) dem unteren Abschnitt
(241) und mindestens ein zweiter Ventilator (30) dem oberen Abschnitt
(242) zugeordnet ist, wobei der zweite Ventilator (30) in zur Luftförderrichtung
des ersten Ventilators (29) entgegengesetzter Luftförderrichtung
arbeitet.
Patent DE-102004009911-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIENZSCH DIETER
IPC: B60S1/38
Filed: 2004-02-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Scheibenwischeinheit
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Wischblattträger, mit einem an dem Wischblattträger gehaltenen
Wischblatt, das ein elastisch nachgiebiges Wischelement aufweist,
sowie mit einer Heizeinrichtung für das Wischblatt, wobei der
Wischblattträger (1)
wenigstens einen zumindest abschnittsweise wärmeleitenden Wandungsabschnitt
(3) aufweist, der das Wischelement (11) und/oder das Wischblatt
(12) zumindest abschnittsweise flankiert, und wobei wenigstens eine
aus einem wärmeleitenden
Material bestehende Heizmediumleitung (9) längs des Wandungsabschnittes
(3) verlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine
wärmeleitende
Wandungsabschnitt Teil eines kassettenartigen Gehäuses mit
zwei zueinander zumindest ungefähr
parallelen Wandflächen
(3) ist, die das Wischblatt (12) über seine Länge auf gegenüberliegenden
Seiten flankieren, wobei das elastische Wischelement (11) des Wischblattes
(12) zu einer offenen Seite des Gehäuses nach außen abragt,
und dass die Wandflächen
(3) rinnen- oder  sickenartige Vertiefungen (7) aufweisen, in die
die wenigstens eine Heizmediumleitung (9) eingebettet ist.
Patent DE-102004025416-B4 (DE)
Title: Rechnergestütztes Ermittlungsverfahren für Zusatzlagesollwerte für ein lagegeführt verfahrbares Zusatzelement einer Maschine, insbesondere einer Produktionsmaschine
Inventor: OLOMSKI JUERGEN DR
IPC: B23Q15/00
Filed: 2004-05-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Rechnergestütztes Ermittlungsverfahren für Zusatzlagesollwerte (Z*) für ein lagegeführt verfahrbares Zusatzelement (2) einer Maschine, insbesondere einer Produktionsmaschine, die auch ein lagegeführt verfahrbares Grundelement (4) aufweist, – wobei ein Rechner (11) gemäß einer vorbestimmten Grundbahn im Raum jeweils einen Grundlagesollwert (G*) ermittelt, so dass bei Vorgabe des Grundlagesollwerts (G*) an das Grundelement (4) dieses entlang der Grundbahn lagegeführt von einer Grundstartlage (G1) zu einer Grundendlage (G2) verfahren wird, – wobei der Rechner (11) anhand des jeweils ermittelten Grundlagesollwertes (G*) eine korrespondierende momentane Zusatzendlage (Z4) im Raum ermittelt, – wobei der Rechner (11) anhand einer vorbestimmten festen Zusatzstartlage (Z1) im Raum und der momentanen Zusatzendlage (Z4) jeweils einen Zusatzlagesollwert (Z*) ermittelt, so dass bei Vorgabe des Zusatzlagesollwerts (Z*) an das Zusatzelement (2) dieses, ausgehend von der Zusatzstartlage (Z1), lagegeführt entlang einer momentanen Zusatzbahn auf die momentane Zusatzendlage (Z4) zu verfahren wird.
Patent DE-102004026570-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von gespleißten Abschnitten und Verfahren zum Aufnehmen von derartigen gespleißten Abschnitten
Inventor: WADA TETSUAKI
IPC: H01R31/08
Filed: 2004-06-01
Granted: 2008-04-30
Abstract: Aufnahmevorrichtung
(10) für
einen gespleißten
Abschnitt zum gemeinsamen Zusammenhalten einer Vielzahl von gespleißten Abschnitten
(3), welche aus einer Hauptkabelanordnung (1) einer Verkabelung
herausgezogen sind, umfassend:  einen haltenden Block (11),
welcher aus einem rückstellfähigen Material
hergestellt ist,  eine Vielzahl von Einsetzabschnitten (18)
für einen
gespleißten
Abschnitt, welche voneinander beabstandet sind, wobei die gespleißten Abschnitte
(3) wenigstens teilweise in die entsprechenden Einsetzabschnitte
(18) für
einen gespleißten
Abschnitt einzusetzen sind, während
sie sie schiebend bzw. drückend
aufweien, um darin gehalten zu sein, und  ein Gehäuse (12),
welches mit einem Deckel (14) versehen ist und adaptiert ist, um
wenigstens teilweise den haltenden Block (11) aufzunehmen, wobei
Drähte
(2), welche mit den gespleißten
Abschnitten (3) verbunden sind, durch einen Freiraum (20) herausgezogen
werden können,
welcher zwischen einem Ende einer umgebenden Wand des Gehäuses (12)
und dem Deckel (14) definiert ist, wenn der drückende Deckel (14) geschlossen
ist.