baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3211956-C2 (DE)
Title: Strahlungsdetektoranordnung
IPC: G01T1/18
Filed: 1982-03-31
Granted: 1986-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlungsdetektor, der an beiden Enden mit einer Detektor- bzw. Meßeinheit für die Lage der Strahlungsquelle versehen ist, wobei jede Meßeinheit drei bis fünf Elektrodenplatten aufweist, von denen eine mittig angeordnete Vorspannelektrodenplatte (B2 ↓a) auf beiden Seiten mit Deckschichten (C) versehen ist, während zu beiden Seiten dieser Vorspannelektrodenplatte angeordnete Signal elektrodenplatten (S1 ↓a, S2 ↓a) jeweils nur an der von der Vorspannelektrodenplatte (B2 ↓a) abgewandten Seite mit einer Deckschicht (C) versehen sind. Der Werkstoff der Deckschicht (C) besitzt für die einfallende Strahlung (XR) eine kleinere Sekundärelektronen-Emissionsleistung als der Werkstoff der Elektrodenplatten (B2 ↓a, S1 ↓a, S2 ↓a, B1 ↓a, B1 ↓a ↓b).
Patent DE-3212671-C2 (DE)
Title: Feuerfeste kohlenstoffhaltige Steine und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: C04B35/00
Filed: 1982-04-05
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Mischungen für die Herstellung von kohlenstoffhaltigen, feuerfesten Steinen und Formlingen aus einem feuerfesten Material, einem Bindemittel für das feuerfeste Material und gegebenenfalls einem Härtungsmittel für das Bindemittel, wobei das Bindemittel aus einer Mischung von durch Homopolymerisation von Resorcin erhaltenen Polymeren aufgebaut ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung solcher Steine und Formlinge, bei dem ein trockenes Bindemittel aus einer durch Homopolymerisation von Resorcin gebildeten Polymerenmischung mit dem feuerfesten Material vermahlen wird oder eine Mischung einer Lösung eines solchen Bindemittels mit dem feuerfesten Material vermahlen wird, wobei alle diese Verfahrensschritte bei Raum- bzw. Umgebungstemperatur durchgeführt werden können.
Patent DE-3214270-C2 (DE)
Title: Automatische Sägekettenschmierung
IPC: B27B17/12
Filed: 1982-04-17
Granted: 1984-08-23
Abstract: Der Aufwand für eine automatische Schmiervorrichtung für die Kette einer elektromotorisch angetriebenen Kettensäge mit einem Schmierstoffvorratsbehälter und einer von diesem in der Nähe der Kette geführten Schmierstoffleitung soll verringert werden. Das gelingt erfindungsgemäß dadurch, daß der Schmierstoffbehälter ein von der Motorkühlluft betätigbares Ventil aufweist.
Patent DE-3231550-C2 (DE)
IPC: B63B17/02
Filed: 1982-08-25
Granted: 1987-06-19
Abstract: 1. An abrasion protection section for an inflatable boat a) with an extended strip made of an elastomer material whioch can be fixed to the external edge of the inflatable boat, characterized in that b) the strip (18) has a cavity (24) extending over at least a proportion of its length which can receive a fixing means, and in that c) the wall (25) of the cavity (24), which wall is situated further away from the inflatable boat (10) is divided in the longitudinal direction of the strip (18).
Patent DE-3238119-C2 (DE)
Title: Einrichtungen zur Verarbeitung einer digitalen Darstellung eines Analogsignals und zur Rückumwandlung der verarbeiteten Digitaldarstellung in die Analogform
IPC: G11B20/00
Filed: 1982-10-14
Granted: 1986-06-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung zum Aufzeichnen eines Analogsignals in Digitaldarstellung und eine Anordnung zum Wiedergewinnen des Signals. Das digitalisierte Analogsignal wird zeitlich in aufeinanderfolgende Segmente jeweils vorbestimmter Dauer gepreßt. Zwischen die aufeinanderfolgenden Segmente werden Synchronsignale eingefügt. Das digitalisierte, zeitlich gepreßte Signal wird mit einem Code zur Fehlerkorrektur codiert. Vorgeschriebene Segmente werden durch eine digitale Hilfsinformation ersetzt. Die Anordnung zur Aufzeichnung enthält eine Digitalsignalquelle (10, 11, 12), eine Einrichtung (13) zur zeitlichen Pressung des Digitalsignals, eine Einrichtung (14) zur Codierung des Digitalsignals in einem eine Fehlerkorrektur ermöglichenden Code und eine Einrichtung (17) zur Multiplexierung des codierten Digitalsignals, der Synchronsignale und der digitalen Hilfsinformation. Die Anordnung zur Wiedergabe enthält einen Digitalsignaldetektor (31, 32, 40), einen fehlerkorrigierenden Decoder (42), der die Hilfsinformation als einen Burst von Fehlern im Signal behandelt, und eine Einrichtung (44, 45) zur Umwandlung des decodierten Digitalsignals in Analogform.
Patent DE-3308154-C2 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für den Sperrkloben der Schwenkfalle eines elektromagnetisch betätigbaren Türöffners
IPC: E05B47/04
Filed: 1983-03-08
Granted: 1989-09-21
Abstract: Bei elektromagnetisch betätigbaren Türöffnern besteht die technische Forderung nach einer Verstelleinrichtung des Schließklobens am Türpfosten, damit bei Verzug einer Holztür z. B. infolge von Feuchtigkeitseinflüssen eine exakte Nachstellung des Verschlusses erfolgen kann. Die Tür darf weder zu lose sein und rattern, noch zu fest um den Öffner zu blockieren.  Es ist bekannt, zwischen der Sperrklobenplatte und der Halterung eine Verzahnung zu verwenden, die eine grobe Anpassung durch Schrauben in sichtbaren Langlöchern stufenförmig, jedoch unbefriedigend erreicht.  Die Erfindung löst die optimale Einstellung des Sperrklobens durch Anwendung von zwei Stahlmuttern in Taschen mit Schiebeführungen an unsichtbaren Langlöchern mit Stahlschrauben, deren Versenkköpfe voll in der glatten Platte des Schwenkklobens einliegen.  Längsführungselemente und eine halsartig eingedrehte, in der Klobenplatte einliegende Madenschraube, die in einem eingeformten Gewinde der Schwenkfallenplatte ruhen, dienen erfahrungsgemäß, stirnseitig verstellbar, zur Feineinstellung.  Eine Verstärkungsrippe an der Stellplatte ermöglicht die Verwendung von Druckgußteilen.  Eine Kunststoffkappe hält die Muttern nach der Erfindung unverlierbar.
Patent DE-3321411-C2 (DE)
IPC: A47C3/18
Filed: 1983-06-14
Granted: 1990-05-03
Abstract: 1. A chair having a seat (14) which is rotatably mounted on a column (12) and which is provided with a bearing recess for the upper end of the column and has a resilient detent element (26, 26') which is arranged in the bearing recess and is engageable on the column (12), characterised in that the detent element consists of several resilient detent tongues (26, 26') which are arranged on a bearing cup (23, 23') which is inserted into the bearing recess of the seat (14, 33).
Patent DE-3321498-C2 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für das Windsurfen, insbesondere das Wellenspringen beim Windsurfen
IPC: A63B69/00
Filed: 1983-04-13
Granted: 1986-10-30
Abstract: Simulator für die beim Windsurfing-Wellenspringen gegebenen Bedingungen, verwendbar zum Trockentraining an Land. Um den für das Windsurfing-Wellenspringen typischen körperlichen Bewegungsablauf trainieren zu können, wird als Ersatz für den Gabelbaum zwischen zwei Festpunkten ein locker hängendes, in seiner Länge variables, Seil angebracht, auf das ein rohrähnliches Gebilde lose aufgeschoben wird. Ein mit Fußschlaufen versehenes und idealerweise deutlich verkürztes Sprungboard wird an seiner Spitze über ein seilartiges Zwischenstück sowie über einen bzw. mehrere Elastik- bzw. Federzüge mit dem genannten Seil verbunden. Nach Spannung der Züge durch Hand mittels eines hieran angebrachten Griffs wird durch Freisetzen der Zugkraft der sog. Rampeneffekt der Welle simuliert und ein entsprechendes Windsurfing-Wellenspringtraining bzw. die unterichtsmäßige Vermittlung der einschlägigen Techniken ermöglicht.
Patent DE-3406896-C2 (DE)
Title: Radiergummi mit thermoplastischer Substanz und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: C08L51/02
Filed: 1984-02-25
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radierer mit thermoplastischer Substanz, insbesondere mit synthetischem Bindemittel, Füllstoff und/oder mit sonstigen synthetischen Komponenten, sowie ggf. mit weiteren Bindemitteln, Füllstoffen, Farbstoffen und/oder anderen Zusätzen, wobei die thermoplastische Substanz ein Polyolefin-Copolymerisat ist und wobei die synthetische Komponente ein thermoplastisches Polyolefin mit eingelagertem, vollständig vernetztem, polymerisiertem Kautschuk ist.
Patent DE-3509840-C2 (DE)
IPC: F16J15/3204
Filed: 1985-03-19
Granted: 1987-05-14
Abstract: 1. A sealing ring for a machine part, which moves back and forth, comprising a sealing element of polymeric material which is provided with at least one sealing lip which is pressed resiliently onto the relatively moved machine part, characterised in that the sealing lip has a course which is adapted to the cross-section of the relatively moved machine part and which is associated with a plane extending transversely to the direction of movement at such an inclination that regions following one after the other in the circumferential direction result, which regions effect a lateral displacement of the scraped-off medium in tangentially opposed directions, and in that the regions, merging into one another without gaps, form an axially impermeable sealing band.
Patent DE-3736576-C2 (DE)
IPC: E04B1/70
Filed: 1987-10-28
Granted: 1989-11-16
Abstract: Known plastic electrodes, in particular those used in the drying of walls, have the drawback that they are practically ineffective after a very brief transition period. To obtain a conductive plastic electrode which has the same voltage potential over its entire surface, even when large, and which gives trouble-free performance for long periods, the electric line (3) having a lower resistance than that of the conductive plastics material of the plastic electrode (7) is conductively connected to the material of the plastic electrode (7) through a resistance connection (5). The resistance of the resistance connection is greater than that of the electric line (3) and that of the plastics material. The plastic electrode is particularly useful in the drying of walls.
Patent DE-3834983-C2 (DE)
IPC: B05B7/24
Filed: 1988-10-14
Granted: 1991-04-18
Abstract: A dispensing gun, in particular a multi-component spray gun (1), is indicated, to which at least two components are supplied via separate pipes (31, 32) which are connected to gun channels (10, 11) in the dispensing gun. In such a dispensing gun, the problem was experienced in the past that a pipe arranged in the front region of the gun exerts a torque on the gun, which directs the dispensed jet, in particular the spray jet, downwards. With the new gun, working is to be easier and more fatigue-free. To this end, the pipes (31, 32) are joined to an intermediate piece (16) which has intermediate channels (17, 18) and is mounted rotatably in a bore-hole (45) in the dispensing gun, the intermediate piece (16) providing the connection of each pipe (31, 32) to the gun channel (10, 11) assigned to it irrespective of the relative rotational position of intermediate piece (16) and dispensing gun (1). 
<IMAGE>
Patent DE-3838027-C2 (DE)
IPC: G09F3/02
Filed: 1988-11-09
Granted: 1992-04-16
Abstract: The invention relates to an adhesive label for adhering to a container of PP, intended preferably for receiving foodstuffs and preferably being stackable, having, on the underside, an adhesive layer and, on the upper side, a PP base layer provided with an imprint and on the upper side of the PP base layer a PP film has been adhered by a laminating adhesive.
Patent DE-4244768-C2 (DE)
Title: Vehicular suspension height control system with directional valves
Inventor: MACHIDA HIROMI
IPC: B60G17/015
Filed: 1992-08-28
Granted: 1998-12-17
Abstract: Remotely controlled hydraulic valves (14a-14d) are installed in passages (9a-9d) connecting two sets of gas springs (10a-10d,11a-11d) in parallel. When the valves (14a-14d) are opened, both sets of springs (10,11) are connected in parallel with respective cylinders (3a-3d) which are extended and compressed together as oil (4) is pumped (1) and voided (18).  When the valves (14a-14d) are closed only one set (10) of springs is connected to the cylinders (3), giving a different springing characteristic selected by a controller (20) responsive to height sensors (19a-19c).
Patent DE-4338700-C2 (DE)
Inventor: HERRMANN MATTHIAS
IPC: H04H20/88
Filed: 1993-11-12
Granted: 2000-12-21
Abstract: In a circuit arrangement for detecting adjacent-channel interference in a stereo broadcast receiver in which a stereo multiplex signal is present, a signal indicating the adjacent-channel interference (adjacent-channel interference signal) is derived in dependence on a direct-voltage component and in dependence on spectral components above 60 kHz. <IMAGE>
Patent NL-1005175-C2 (NL)
Title: Agricultural mower, particularly for banks
Inventor: VERSCHOOR ANTONIE
IPC: A01D34/86
Filed: 1997-02-04
Granted: 1998-08-06
Abstract: The mower is particularly for the edges of ditches, having mowing tools defining a mowing surface and a raking mechanism with tines travelling round an endless track. The two mechanisms (4,5) form a unit mounted on a common frame (3). The path followed by the tine tips is in a plane which includes at the most a small angle with the mowing surface. For part of this path the tips are at a short distance above the mowing tools (11). The tips can be parallel to the mowing surface, and the angle between the tine path and the mowing surface can be adjustable. At this one part of their path the tips can be roughly 2cm above the tools.
Patent NL-1005197-C2 (NL)
Title: Filter for inserting in main artery
Inventor: BREEDVELD HENDRIK GIJSBERTUS
IPC: A61F2/01
Filed: 1997-02-06
Granted: 1998-08-07
Abstract: The filter is made from flexible wire shaped elements which are connected at their ends. Each element is bent into a spiral shape along its centre line (6). Each element (2,3) is bent into a zigzag shape so that points (25) are formed The zigzag bends in one element (2) face in the opposite direction to those in the other element (3) so that the points 925) point away from one another. The straight sections of the elements cross one another
Patent NL-1009849-C2 (NL)
Inventor: HEUKERMAN WILLEM HENDRIK
IPC: B65B61/14
Filed: 1998-08-12
Granted: 2000-02-15
Abstract: The invention relates to an apparatus for attaching to an object a substantially flat carrier strap which is intended to engage by means of locking members arranged on each end into an elongate slot in the object, wherein the slots are arranged substantially mutually in line in the object and wherein the apparatus comprises: engaging means for engaging a straightened carrier strap in the proximity of both ends; first rotation means for causing the engaging means to rotate into a position in which the ends of the carrier strap are directed substantially vertically; second rotation means for causing the engaging means to rotate into a position in which the ends of the carrier strap lie substantially in the same plane; and translation means for causing the ends of the strap to each move downward in substantially vertical direction into the slot to a depth such that the locking members grip in the slot.
Patent NL-1018557-C2 (NL)
Title: Slide-type escape device for use with flight of stairs, has slide which can be spread out from storage position into use position transversely with respect to longitudinal direction
Inventor: ALBERS JOHANNES CORNELIUS MARI
IPC: A62B1/20
Filed: 2001-07-16
Granted: 2003-01-20
Abstract: The device for use with a flight of stairs (2), comprises a slide (9) that can be moved between a storage position and a use position. The slide can be spread out from a storage position into the use position transversely with respect to the longitudinal direction. In the storage position the slide leaves the treads (15) of the flight of stairs free, and in the use position the slide extends transversely over the treads of the flight of stairs.  The slide is made of a flexible material e.g. fire-resistant sheeting, and may have one edge (6) fixed to the side of the flight of stairs, and a stiffening edge (7) which may be fastened by fastener (13) near the top of the slide.
Patent NL-1025685-C2 (NL)
Title: Motorcycle exhaust with decorative outer layer, includes gastight thermal insulation layer and outer layer of resin reinforced with glass fabric
Inventor: MARK NICOLAAS JAN FRANCISCUS V
IPC: F01N13/16
Filed: 2004-03-10
Granted: 2004-12-30
Abstract: The metal layer (3) forming the exhaust is covered with a gastight thermal insulation layer and an outer layer of resin reinforced with a glass fibre fabric. An exhaust system for a motorcycle with a preferably decorative cladding (1) around at least part of the outside of the exhaust comprises a metal layer forming the exhaust, a substantially gastight thermal insulation layer covering the exhaust and an outer layer comprising a glass fibre fabric-reinforced resin layer.
Patent NL-1027333-C2 (NL)
Title: Method is for plate position planning of tomographic measurements and uses static pictures, with operation of tomographic picture-forming apparatus together with generation of standard measurement protocol
Inventor: DALE ANDERS
IPC: G01R33/48
Filed: 2004-10-25
Granted: 2006-05-01
Abstract: A planning reproduction of a standard object is clarified and a space-wise position of a picture-forming area in the planning reproduction is defined. A basic field magnet (1) generates a time-constant, intense magnetic field for polarisation of the core object in the investigation area, such as a part of a human body to be investigated. The high homogeneity of the basic magnetic field necessary for core magnetic resonance measurement is defined in a spherical measurement volume (M) in which the part of the human body is introduced. Time-variable influences are eliminated by positioning coils (2) operated by a positioning feed (15). A cylindrical gradient coil system (3) is built into the basic field magnet and comprises three sub-windings, each of which is provided with current via an amplifier (14) for generation of a linear gradient field in the respective directions of a carthesic coordinate system. Each amplifier has a digital-analogue converter (DAC) operated by a sequence control unit (18) fo the time-controlled generation of gradient pulses. Within the gradient field system is a high frequency antenna (4) which emits pulses to excite the core of the object being investigated.
Patent NL-1031204-C2 (NL)
Title: Prison for detaining prisoners, has control station and several detention pavilions, where each detention pavilion is bound by boundary wall and is equipped with multiple cells
Inventor: MAINGAY BASTIAAN NICO
IPC: E04H3/08
Filed: 2006-02-21
Granted: 2007-08-22
Abstract: The prison (1) has a control station (2) and several detention pavilions (3), where each of the pavilions is bound by a boundary wall (18). Each detention pavilion is equipped with multiple cells, and the control station is located at a central position of the detention pavilions. Each detention pavilion is equipped with a common area for several detainees. Independent claims are also included for the following: (1) use of prison (2) a method for detaining prisoners.
Patent NL-1032124-C2 (NL)
Inventor: WALRAVEN JAN VAN
IPC: F16B37/04
Filed: 2006-07-06
Granted: 2008-01-08
Abstract: The invention relates to a securing assembly (1) for securing an object to a profiled section element with flanges which delimit a longitudinal slot between them. The securing assembly (1) comprises a metal bearing element (2) which is designed to bear against the outside of the profiled section element, an elongate metal anchoring part (4) which is situated on the bottom side of the bearing face (3) of the bearing element (2), and a support element (6) for the anchoring part (4), which support element (6) is provided with one or more spring members and is optionally removably connected to the bearing element (2) and which support element (6) supports the anchoring part (4) resiliently in such a manner that the anchoring part (4) can be moved up and down with respect to the bearing element (2). The securing assembly (1) and its anchoring part (4) can be aligned with the longitudinal slot and the anchoring part (4) can be introduced into the profiled section element through the longitudinal slot in such a manner that after rotation of the securing assembly (1) the anchoring part (4) extends at an angle, preferably substantially at right angles, with respect to the longitudinal slot, and the anchoring part (4) grips behind the flanges of the profiled section element. The securing assembly (1) furthermore comprises a wedge mechanism (70) which is effective between the bearing element (2) and anchoring part (4). When the wedge mechanism (70) is operated, the anchoring part (4) is pushed down with respect to the bearing element (2) in such a manner that the flanges of the profiled section element can be received in receiving spaces between the bearing element (2) and anchoring part (4) when the securing assembly (1) is rotated.
Patent SE-514829-C2 (SE)
Inventor: LARSSON LARS-INGE
IPC: B64D15/16
Filed: 2000-02-22
Abstract: The present invention relates to an arrangement for an aircraft (2) to reduce icing on the wings (3), horizontal stabilizer (4) and vertical stabilizer (5). The arrangement consists of a thermally insulating, water-repellent and non-stick covering (1) intended for application to those parts of the aircraft where icing otherwise causes problems. The icing-preventing covering (1) essentially consists of 1-2 mm thick layer of a thermally insulating material, for example chloroprene cellular rubber, which has been impregnated with silicon to make the cellular rubber water-repellent and to give the surface "non-stick" properties.
Patent SE-515220-C2 (SE)
Inventor: SALEN HANS
IPC: B63B19/26
Filed: 2000-05-23
Abstract: The invention relates to an arrangement (1) for a pivotally mounted door (2), which is so arranged as to close off a load area (3) on board a ship (4) and is provided with sealing elements (5-13) around the periphery of the door and exhibits battening jacks (14-16) that are caused to move to batten down the door to the deck (17, 18) and bulkhead (19) or parts thereof. A sealing element (10-13) pivotally supported along the top and/or bottom edge (20) of the door is capable of actuation by a number of the aforementioned battening jacks (14-16) causing it to be moved into a sealing (SP) position along the top and/or bottom edge of the door against a contact surface (23, 24)
Patent SE-516972-C2 (SE)
Inventor: BREWITZ HANS
IPC: B26D7/18
Filed: 2000-07-05
Abstract: A device which comprises a movably arranged picking head (4) which is movable to a first position for picking up a component (1) from a web (2) and a second position for applying said component (1) to an object (3). The device is characterised in that the picking head (4) comprises a punching tool (6) which in said first position is adapted to engage with a material (10) for punching out said component (1), the material being arranged on said web (2), and a gripping means (8) for retaining the component (1) which is punched out in the first position. The present invention also relates to a corresponding method.
Patent SE-520510-C2 (SE)
Title: Bending compensation in intensity-based fiber optical measuring system for pressure, involves computing correction data based on pre-stored data relating signal passing through sensor and signals without being influenced by sensor
Inventor: VIDOVIC NEVIO
IPC: G01D5/26
Filed: 2000-11-28
Abstract: A measuring signal (lambda1) is generated and brought towards the sensor (8) of measuring system and a reference signal (lambda2) is generated and transmitted through optical connector (4), connecting sensor and measuring device, without being influenced by the sensor. Both the signals are detected and correction data for bending compensation is obtained based on pre-stored data concerning the relationship between the two measured signals as a function of the bending influence upon optical connector.  Independent claims are also included for the following:  (a) Device for measurements in optical measuring system;  (b) Measurement system for physical parameter influencing a sensor element