baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018202280-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: SEEFELD JÖRG
IPC: B41F21/00
Filed: 2018-02-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12; 37), wobei mehrere Bearbeitungsstationen (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12; 37) jeweils eine Substratführungseinheit (24) und eine Substratbearbeitungseinheit (26) aufweisen, wobei mindestens eine der Bearbeitungsstationen (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12; 37) als Substratbearbeitungseinheit (26) jeweils mindestens eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung (06; 37) aufweist, wobei die betreffende die mindestens eine Non-Impact-Druckeinrichtung (06; 37) aufweisende Bearbeitungsstation (06, 37) einen Bearbeitungszylinder (22; 38) aufweist, wobei die jeweilige Non-Impact-Druckeinrichtung (06; 37) jeweils am Umfang des Bearbeitungszylinders (22; 38) angeordnet ist, wobei der jeweilige Bearbeitungszylinder (22; 38) jeweils dreifachgroß oder vierfachgroß ausgebildet ist, wobei dem jeweiligen Bearbeitungszylinder (22; 38) jeweils eine zweifachgroß oder dreifachgroß ausgebildete Transfertrommel (43) oder ein entsprechender Zuführzylinder (43) unmittelbar vorgeordnet ist und wobei dem jeweiligen Bearbeitungszylinder (22; 38) jeweils eine einfachgroß oder zweifachgroß ausgebildete Transfertrommel (44) oder ein entsprechender Transportzylinder (44) unmittelbar nachgeordnet ist, wobei eine durch die Rotationsachse des Bearbeitungszylinders (22, 38) und durch die Rotationsachse der unmittelbar nachgeordneten Transfertrommel (44) oder des unmittelbar nachgeordneten Transportzylinders (44) verlaufende Gerade zu einer Horizontalen einen spitzen Winkel (α1) bildet und eine durch die Rotationsachse des Bearbeitungszylinders (22, 38) und die Rotationsachse der unmittelbar vorgeordneten Transfertrommel (43) oder des unmittelbar vorgeordneten Zuführzylinders (43) verlaufende Gerade zu einer Horizontalen einen spitzen Winkel (α2) bildet, wobei die Horizontale jeweils durch die Rotationsachse der betreffenden Transfertrommel (43; 44) oder durch die Rotationsachse des betreffenden Transportzylinders (44) oder des betreffenden Zuführzylinders (43) verläuft, wobei der zur vorgeordneten Transfertrommel (43) oder zum vorgeordneten Zuführzylinder (43) gerichtete Winkel (α2) im Bereich zwischen 1° und 14° oder im Bereich zwischen 3° und 9° liegt oder 6° beträgt und wobei der zur nachgeordneten Transfertrommel (44) oder zum nachgeordneten Transportzylinder (44) gerichtete Winkel (α1) im Bereich zwischen 1° und 14° oder im Bereich zwischen 3° und 9° liegt oder 3,75° oder 6° beträgt.
Patent DE-102018221931-B4 (DE)
Title: Bremssattel
Inventor: KRISTEN DIETER
IPC: G09F7/06
Filed: 2018-12-17
Granted: 2022-08-25
Abstract: Bremssattel (1), insbesondere für eine Faustsattelbremse eines Kraftfahrzeuges mit einer an einem Grundkörper (2) befestigten Blende (3), mit einer Ausnehmung (6) in dem Grundkörper (2) zur Aufnahme eines Zapfens (4, 104) der Blende (3) und mit einem Halteelement (5, 105) zur Halterung des Zapfens (4, 104) in der Ausnehmung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (3) aus einem Blech gefertigt ist und der Zapfen (4, 104) an dem Blech befestigt ist, dass das Halteelement (5) eine den Zapfen (4) umschließende Gummihülse (7) ist und dass die Gummihülse (7) kraftschlüssig oder formschlüssig auf dem Zapfen (4) und in der Ausnehmung (6) gehalten ist, oder dass das Halteelement (105) ein Sprengring (112) ist und dass zumindest eines der Bauteile des Zapfens (104) oder der Ausnehmung (6) eine Nut (108) zur Aufnahme eines Teilbereichs des Sprengrings (112) hat.
Patent DE-102019200359-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen eines schwellwerts für einen grenzstandsensor
Inventor: WÖHRLE MATTHIAS
IPC: G01F25/00
Filed: 2019-01-14
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Schwellwerts (D1) für einen Grenzstandsensor (20), wobei der Grenzstandsensor (20) dazu eingerichtet ist, auf Basis des Schwellwerts (D1), einen gemessenen Messwert entweder einem ersten Medium (M1) oder einem zweiten Medium (M2) zuzuordnen, mit den Schritten:
 - Voreinstellen eines ersten Messwerts (V1) des Grenzstandsensors (20), wobei der Grenzstandsensor (20) dazu eingerichtet ist, den ersten Messwert (V1) dem ersten Medium (M1) zuzuordnen;
 - Voreinstellen eines vorläufigen Schwellwerts (D2) des Grenzstandsensors (20);
 - Anordnen des Grenzstandsensors (20) in dem zweiten Medium (M2);
 - Bestimmen eines zweiten Messwerts (V2), mittels des Grenzstandsensors (20), in dem zweiten Medium (M2); und
 - Bestimmen des Schwellwerts (D1) aus dem zweiten Messwert (V2) plus einer Funktion der Differenz des ersten Messwerts (V1) und des vorläufigen Schwellwerts (D2), wobei die Schwellwerte (D1, D2) n-Tupel sind, welche eine Schaltschwelle (D1a, D2a) und eine Rückschaltschwelle (D1b, D2b) aufweisen.
Patent DE-102019204838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit selbstausgerichteten aktiven Gebieten für eine ebene Transistorarchitektur
Inventor: SMITH ELLIOT JOHN
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-04-04
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren, mit:Bilden einer ersten Mehrzahl aus ersten Maskenstrukturelementen (110, 210) aus einer Opfermaterialschicht (207, 307, 407), die über einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelements (100) gebildet ist, wobei die erste Mehrzahl aus ersten Maskenstrukturelementen einen oder mehrere erste laterale Zwischenräume (110S, 110T) eines ersten Wertes der Breite (110W) entlang einer Breitenrichtung hat, und wobei der eine oder die mehreren ersten lateralen Zwischenräume durch einen Lithografieprozess festgelegt werden;Bilden einer zweiten Mehrzahl aus zweiten Maskenstrukturelementen (120, 220), die der ersten Mehrzahl aus ersten Maskenstrukturelementen zugeordnet ist, indem ein Maskenmaterial unmittelbar benachbart zu der ersten Mehrzahl aus ersten Maskenstrukturelementen (110) gebildet wird, wobei die zweite Mehrzahl aus zweiten Maskenstrukturelementen einen oder mehrere zweite laterale Zwischenräume eines zweiten Wertes der Breite haben, wobei der zweite Wert der Breite kleiner als der erste Wert der Breite ist;Modifizieren mindestens eines der einen oder mehreren zweiten lateralen Zwischenräume der zweiten Mehrzahl aus zweiten Maskenstrukturelementen durch Bilden eines Abstandshaltermaterials (121, 216, 216S, 316) unmittelbar benachbart zu und zwischen zugehörigen zweiten Maskenstrukturelementen; undBilden mehrerer aktiver Gebiete (130) aus der Halbleiterschicht durch Verwenden der zweiten Mehrzahl aus zweiten Maskenstrukturelementen (125, 220M) einschließlich des modifizierten mindestens einen zweiten lateralen Zwischenraums, wobei jedes der mehreren aktiven Gebiete eine Halbleiterbasisschicht zur Herstellung eines ebenen Feldeffekttransistorsrepräsentiert,wobei die mehreren aktiven Gebiete (130) infolge des Schritts des Modifizierens des mindestens einen zweiten lateralen Zwischenraums unterschiedliche Breitenabmessungen aufweisen.
Patent DE-102019209718-B4 (DE)
Title: Batterie sowie elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: EL-BATHICH HAKIM
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-07-03
Granted: 2023-06-22
Abstract: Batterie (4), aufweisend- ein Batteriegehäuse (6) mit einem Gehäusedeckel (8) und mit einem Gehäuserahmen (12), welcher mittels zwei Gehäusequerwänden (16) und zwei zu diesen quer verlaufenden Gehäuselängswänden (14) gebildet ist, und- zwei erste Rauchsensoren (36), welche gehäuseinnenseitig an den Gehäuselängswänden (14) angeordnet sind,- wobei die ersten Rauchsensoren (36) mittig zwischen dem Gehäusedeckel (8) und einem Gehäuseboden (10) des Batteriegehäuses (6) an der jeweiligen Gehäuselängswand (14) angeordnet sind.
Patent DE-102019219140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Reaktion auf einen Notfall in einem Fahrzeug
Inventor: GOMES FILHO JONAS
IPC: G08B25/00
Filed: 2019-12-09
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur automatischen Reaktion auf einen Notfall in einem Fahrzeug (15), wobei das Verfahren durch ein Erzeugen eines Paniksignals gestartet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Reaktion eine Berechnung einer schnellsten Route zu einer Hilfe-Stelle (16) oder zu einem Hilfe-Fahrzeug (17) umfasst.
Patent DE-102020200130-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm für ein Fahrzeug zum Senden eines schallmodulierten Anfragesignals an eine Verkehrsinfrastruktur
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G08C23/02
Filed: 2020-01-08
Granted: 2022-12-22
Abstract: Ein Verfahren (500) für ein Fahrzeug, das zum Senden eines schallmodulierten Anfragesignals zur Wegfreigabe an eine Verkehrsinfrastruktur ausgebildet ist, umfassend:Detektieren (510), ob die Verkehrsinfrastruktur zum Empfang des schallmodulierten Anfragesignals ausgebildet ist, und, falls die Verkehrsinfrastruktur zum Empfang des schallmodulierten Anfragesignals ausgebildet ist,Senden (520), über eine oder mehrere Schnittstellen, einer Information zur Ansteuerung eines elektroakustischen Distanzwandlers, um das schallmodulierte Anfragesignal zu erzeugen, undErzeugen des schallmodulierten Anfragesignals (350) im Frequenzband zwischen 18 kHz und 20 kHz durch den elektroakustischen Distanzwandler (120).
Patent DE-102020204844-B4 (DE)
Title: Elektro-kabel mit anschluss, überzugs-gerät, und verfahren zur herstellung eines elektro-kabels mit anschluss
Inventor: ONUMA MASANORI
IPC: H01R4/18
Filed: 2020-04-16
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Elektro-Kabel mit einem Anschluss (2), das umfasst:ein Elektro-Kabel (60), das ein Kern-Kabel (61), und eine Abdeckung (62), die das Kern-Kabel (61) in einem Zustand abdeckt, an dem ein End-Abschnitt von dem Kern-Kabel (61) freigelegt ist, hat;einen Crimp-Anschluss (1), der einen Kern-Crimp-Abschnitt (12), der an das Kern-Kabel (61) gecrimpt ist, einen Abdeck-Crimp-Abschnitt (13), der an die Abdeckung (62) gecrimpt ist, und einen Verbindungs-Abschnitt (15), der sich von dem Kern-Crimp-Abschnitt (12) zu dem Abdeck-Crimp-Abschnitt (13) erstreckt, hat, der Kern-Crimp-Abschnitt (12) hat einen Boden-Wand-Abschnitt (21) und hat Verstemm-Ansätze (22, 23), die zu dem Kern-Kabel (61) verstemmt sind; undein Harz (3), welches das Kern-Kabel (61) und den Crimp-Anschluss (1) integral abdeckt, wobeidas Kern-Kabel (61) einen Zwischen-Abschnitt (61 b) hat, der sich zwischen dem Kern-Crimp-Abschnitt (12) und dem Abdeck-Crimp-Abschnitt (13) erstreckt,der Verbindungs-Abschnitt (15) einen Boden-Wand-Abschnitt (15a) und ein Paar von Seiten-Wand-Abschnitten (15b) hat, die sich in einer Höhen-Richtung von dem Crimp-Anschluss (1) von End-Abschnitten von dem Boden-Wand-Abschnitt (15a) in einer Breiten-Richtung erstrecken,das Harz (3) einen ersten Abdeck-Abschnitt (30a), der Fern-Ende-Flächen (15c) von den Seiten-Wand-Abschnitten (15b) und den Zwischen-Abschnitt (61 b) integral abdeckt, und einen zweiten Abdeck-Abschnitt (30b) hat, der den Kern-Crimp-Abschnitt (12) abdeckt,das Harz (3) Seiten-Flächen (3B, 3C) hat, undan dem ersten Abdeck-Abschnitt (30a) die Seiten-Flächen (3B, 3C) kontinuierlich mit Außen-Seiten-Flächen (15d) von den Seiten-Wand-Abschnitten (15b) ausgebildet sind, und sich in der Höhen-Richtung an beiden Seiten in der Breiten-Richtung erstrecken, wobeidie Seiten-Fläche (3B, 3C) von dem ersten Abdeck-Abschnitt (30a) und der Außen-Seiten-Fläche (15d) von dem Seiten-Wand-Abschnitt (15b) eine Ebene bilden, und die Seiten-Flächen (3B, 3C) von dem zweiten Abdeck-Abschnitt (30b) kontinuierlich mit Außen-Seiten-Flächen (22e) von den Verstemm-Ansätzen (22, 23) ausgebildet sind.
Patent DE-102020214042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reparatur von auf einer Bahn fixierten Gegenständen mit einem flexiblen Zuführmechanismus der Bahn
Inventor: BONEV IVAN
IPC: B31D1/02
Filed: 2020-11-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Reparatur und/oder Inspektion von auf einer Bahn (12a) fixierten Gegenständen (14), wobei die Vorrichtung (10) Folgendes aufweist:a. Eine Bahnzuführung (8) zum Zuführen der Bahn (12a) in einer Zuführrichtung (VR);b. einen ersten Sensor (26a) zur Auswahl von fehlerfreien Gegenstände (14) auf der Bahn (12a), die ein vorgegebenes Auswahlkriterium erfüllen, und fehlerhaften Gegenständen (14), die das Auswahlkriterium nicht erfüllen;c. eine Schlechtteilaufnahme (28) zur Aufnahme der fehlerhaften Gegenstände (14);d. eine Aufnahmestelle (40) auf der Bahn (12a) oder einer weiteren Bahn (12b) zur Aufnahme mindestens eines fehlerfreien Gegenstands (14);e. eine Umsetzvorrichtung (32) zum Umsetzen fehlerhafter Gegenstände (14) von der Bahn (12a) in die Schlechtteilaufnahme (28) in einer Ausspendestellung (34a) der Umsetzvorrichtung (32), in der die Umsetzvorrichtung (32) während des Ausspendens durch ein, insbesondere erstes, Verschiebemittel (6a) eine Ausspendekrümmung (96) der Bahn an einem Ausspendeplatz (90) der Bahn (12a) zum Ausspenden der Gegenstände bewirkt, und zum Umsetzen des fehlerfreien Gegenstands (14) von der Bahn (12a) auf die Aufnahmestelle (40) in einer Umspendestellung (34b) der Umsetzvorrichtung (32), in der die Umsetzvorrichtung (32) während des Umspendens des Gegenstands (14) durch ein, insbesondere zweites, Verschiebemittel (6b) eine Umspendekrümmung (94) der Bahn (12a) an einem Umspendeplatz (88) der Bahn (12a) zum Umspenden des fehlerfreien Gegenstands (14) bewirkt, gekennzeichnet durchf. eine Umwickelstellung (34c) der Umsetzvorrichtung (32) zum Beibehalten der ursprünglichen Positionen der Gegenstände (14) auf der Bahn (12a) vor dem Zuführen der Bahn (12a), in der die Umsetzvorrichtung (32) während des Zuführens der gesamten Bahn (12a) oder eines einstellbaren Teils der Bahn (12a) eine Umwickelkrümmung (98) eines Umwickelabschnitts (92) der Bahn (12a) bewirkt, der den Umspendeplatz (88) und den Ausspendplatz (90) umfasst, wobei der maximale Wert der Umwickelkrümmung (98) kleiner als die Ausspendekrümmung (96) und die Umspendekrümmung (94) ist.
Patent DE-102021205228-B4 (DE)
Title: Deckel für eine Getränkedose
Inventor: MIKOLAJCZAK CHRISTOPHER
IPC: B65D51/20
Filed: 2021-05-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die vorlegende Erfindung betrifft einen Deckel (5) für eine Getränkedose (1), wobei der Deckel (5) eine geschlossene Deckelfläche (7), einen Innenflansch (29) zur dichtenden Anlage mit der Getränkedose und einen außenseitig vom Innenflansch umlaufend verlaufenden Kragen (9) aufweist, wobei der Kragen (9) eine Anzahl n ≥ 10 von umlaufend verteilten Zähnen (13) aufweist, die radial nach innen zum Innenflansch (29) hin vorstehen, wobei sich die Zähne (13) in Umfangsrichtung jeweils über eine Winkelbreite α erstrecken und benachbarte Zähne (13) einen Winkelmittenabstand β zueinander haben, wobei für das VerhältnisV=βαvon Winkelmittenabstand β zur Winkelbreite α gilt: 3 ≤ V ≤ 16.
Patent DE-112004001843-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatischen Erkennen von Softfehlern in Latches einer integrierten Schaltung
Inventor: SCHNEIDER RONNY
IPC: G06F11/10
Filed: 2004-09-24
Granted: 2014-09-04
Abstract: Latch-Block mit: (a) einer Vielzahl von verketteten Latch-Einheiten, wobei jede Latch-Einheit ein Latch und einen Vergleicher umfasst; (b) einem Paritätsbit-Latch, das mit dem Vergleicher der letzten der Vielzahl von verketteten Latch-Einheiten verbunden ist; und (c) einem Paritätsbitvergleicher in Verbindung mit dem Paritätsbit-Latch und mit dem Vergleicher der letzten der Vielzahl von Latch-Einheiten.
Patent DE-112006001470-B4 (DE)
Title: Anomalie-Beurteilungsvorrichtung
Inventor: KIZAKI MIKIO
IPC: H01M8/10
Filed: 2006-06-06
Granted: 2015-02-19
Abstract: Anomalie-Beurteilungsvorrichtung eines Brennstoffzellensystems, mit: einer ersten Anomalie-Beurteilungseinrichtung zur Beurteilung einer Gasleckage des Systems, welche eine erste Erfassungseinrichtung aufweist; einer zweiten Anomalie-Beurteilungseinrichtung zur Beurteilung einer Gasleckage des Systems, welche eine auf einem in Bezug auf die erste Erfassungseinrichtung unterschiedlichen Erfassungsprinzip beruhende zweite Erfassungseinrichtung aufweist; und einer Beurteilungseinrichtung zur Implementierung einer Gasleckage-Beurteilung unter Verwendung der zweiten Anomalie-Beurteilungseinrichtung in Fällen, in denen von der ersten Anomalie-Beurteilungseinrichtung beurteilt wird, daß eine Gasleckage vorhanden ist, und zur Beurteilung, daß eine Systemanomalie in Fällen vorliegt, in denen ebenfalls von der zweiten Anomalie-Beurteilungseinrichtung beurteilt wird, daß eine Gasleckage vorhanden ist; wobei die Anomalie-Beurteilungsvorrichtung als die erste Anomalie-Beurteilungseinrichtung enthält: a) eine Erfassungsvorrichtung, die eine Brennstoffgasdichte außerhalb des Brennstoffzellensystems erfaßt; und b) eine erste Beurteilungsvorrichtung, die beurteilt, daß eine Gasleckage in Fällen vorliegt, in denen die Brennstoffgasdichte, die von der Erfassungsvorrichtung erfaßt wird, gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist, und die als die zweite Anomalie-Beurteilungseinrichtung enthält: c) Dichtungsmittel zum Abdichten des Drucks der Brennstoffgasleitung; und ...
Patent DE-112009000731-B4 (DE)
Title: Cu-Ni-Si-Co-Cr-Systemlegierung für elektronische Materialien
Inventor: ERA NAOHIKO
IPC: C22F1/08
Filed: 2009-03-30
Granted: 2018-02-08
Abstract: Eine Kupferlegierung für elektronische Materialien, umfassend 1,0 bis 4,5 Massen-% Ni, 0,50 bis 1,2 Massen-% Si, 0,1 bis 2,5 Massen-% Co, 0,003 bis 0,3 Massen-% Cr, wobei der Restgehalt Cu und unvermeidliche Verunreinigungen sind, wobei die Legierung optional zusätzlich eine oder mehr Komponenten aufweist, ausgewählt aus Sn und Zn mit 0,05 bis 2,0 Massen-%, wobei die Legierung optional zusätzlich eine oder mehr Komponenten aufweist, ausgewählt aus Mg, Mn, Ag, P, As, Sb, Be, B, Ti Zr, Al und Fe mit 0,001 bis 2,0 Massen-%, wobei das Massenkonzentrationsverhältnis der Gesamtmasse von Ni und Co zu Si (das Verhältnis [Ni + Co]/Si) der folgenden Formel entspricht: 4 ≤ [Ni + Co]/Si ≤ 5, wobei im Hinblick auf die Cr-Si-Verbindung mit einer Größe von 0,1 bis 5 μm, die in dem Material verteilt ist, das Verhältnis der atomaren Konzentrationen von Cr zu Si in den verteilten Partikeln zwischen 1–5 ist, und wobei die Flächenverteilungsdichte davon größer als 1 × 104/mm2 und nicht größer als 1 × 106/mm2 ist.
Patent DE-112009005373-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: MURATA KIYOHITO
IPC: F16H61/14
Filed: 2009-11-16
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (1; 201; 301; 401) mit:einer Fluidkupplung (20), die in der Lage ist, eine zu einem Eingangselement (10) übertragene Leistung über ein Arbeitsfluid zu einem Abtriebselement (50) zu übertragen;einem Überbrückungskupplungsabschnitt (30), der in der Lage ist, eine zu dem Eingangselement (10) übertragene Leistung über einen Reibeingriffsabschnitt (32) zu dem Abtriebselement (50) zu übertragen; undeiner Steuereinheit (70), die in der Lage ist, eine Drehmomentverhältnisvariablensteuerung auszuführen, die dafür sorgt, dass ein Drehmomentverhältnis, das ein Verhältnis ist zwischen dem Drehmoment, das von dem Abtriebselement (50) abgegeben wird, und einem Drehmoment, das zu dem Eingangselement (10) eingegeben wird, durch das Anpassen eines Reibeingriffszustands des Reibeingriffsabschnitts (32) variabel ist, wenn sich die Fluidkupplung (20) in einem Betriebszustand befindet, in dem die Fluidkupplung (20) das zu dem Eingangselement (10) eingegebene Drehmoment verstärkt und ein Drehmoment von dem Abtriebselement (50) abgibt, wobeidie Steuereinheit (70) das Drehmomentverhältnis in einem Bereich, der gleich wie oder kleiner als ein Drehmomentverhältnis der Fluidkupplung (20) wie auch gleich wie oder größer als 1 ist, gemäß einem Betriebszustand eines Fahrzeugs (2) ändert, an dem die Fluidkupplung (20) und der Überbrückungskupplungsabschnitt (30) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dasseine Leistungsquelle (3), die eine Leistung erzeugt, die zu dem Eingangselement (10) übertragen wird, eine Brennkraftmaschine (3) ist, die durch einen Lader geladen ist, der einen Druck der Ansaugluft eines Ansaugpfads unter Verwendung eines Abgases erhöht; unddie Steuereinheit (70) das Drehmomentverhältnis gemäß einer Ladeverzögerung ändert.
Patent DE-112010003407-B4 (DE)
Title: Wandlerüberbrückungsvorrichtung
Inventor: KAWAHARA YUKI
IPC: F16H45/02
Filed: 2010-08-10
Granted: 2016-09-22
Abstract: Wandlerüberbrückungsvorrichtung, die in einem Drehmomentwandler (1) in einem Raum zwischen einer Frontabdeckung (2) und einer Turbine (4) angeordnet ist, um die Frontabdeckung (2) und die Turbine (4) mechanisch miteinander zu verbinden, wobei die Wandlerüberbrückungsvorrichtung umfasst: einen Kolben (30), der mit der Frontabdeckung (2) verbunden werden kann; eine mit dem Kolben (30) verbundene Antriebsplatte (31); eine Mehrzahl von radial außenseitigen elastischen Elementen (32), die ein Drehmoment aufnehmen, das von der Antriebsplatte (31) in sie eingeleitet wird; eine Mehrzahl von radial innenseitigen elastischen Elementen (33), die radial innerhalb der radial außenseitigen elastischen Elemente (32) angeordnet sind, um ein Drehmoment auf die angetriebene Platte (35) zu übertragen, ein Zwischenelement (34), das sich relativ zu der Antriebsplatte (31) und zu der angetriebenen Platte (35) drehen kann, wobei das Zwischenelement (34) ein Drehmoment von den radial außenseitigen elastischen Elementen (32) auf die radial innseitigen elastischen Elemente (33) überträgt, und ein schwimmendes Element (42), das sich relativ zur Antriebsplatte (31) und relativ zu dem Zwischenelement (34) drehen kann, wobei das schwimmende Element (42) bewirkt, dass zumindest zwei der radial außenseitigen elastischen Elemente (32) nacheinander wirken; eine angetriebene Platte (35), die mit der Turbine (4) verbunden ist; wobei das schwimmende Element (42) zur Abdeckung der äußeren Peripherien der radial außenseitigen elastischen Elemente (32) angeordnet ist.
Patent DE-112011100333-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoff-Injektorsitz, welcher Formänderungen oder Verformungen während des Schweißens widersteht
Inventor: SPIERS DEAN LEIGH
IPC: F02M61/18
Filed: 2011-01-24
Granted: 2019-03-28
Abstract: Ein Ventilsitz (16') für einen Kraftstoff- Injektor (10), welcher einen Hauptkörper (27) mit einem proximalen und einem distalen Ende aufweist, mit mindestens einer Öffnung (24), die sich durch den Hauptkörper erstreckt. Eine Auflagefläche (22) ist an dem Hauptkörper ausgebildet, um ein Verschlusselement (20) eines Kraftstoff- Injektors derart aufzunehmen, dass, wenn das Verschlusselement mit der Auflagefläche in Eingriff ist, die wenigstens eine Öffnung geschlossen ist. Eine Führungsfläche (36) ist an dem Hauptkörper ausgebildet, um die Bewegung des Verschlusselements zu führen. Eine ringförmige Wand (26) erstreckt sich in einer frei tragenden Weise von dem Hauptkörper, an einem distalen Ende davon und bildet einen äußeren Umfangsabschnitt des Ventilsitzes. Die Wand ist ausgebildet und angeordnet, um sich während eines Schweißen an der Wand zu verformen, um Auswirkungen des Schweißens von der Auflagefläche und der Führungsfläche zu isolieren.