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Patent DE-102020117826-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Übertragung einer Ventilhubbewegung zur Ventilbetätigung in einem Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Zwischenhebels für eine solche Anordnung
Inventor: BRANDL JOSEPH
IPC: B21D53/84
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Übertragung einer Ventilhubbewegung zur Ventilbetätigung in einem Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Zwischenhebel (1, 12), der verschwenkbar angeordnet und schwenkbeweglich antreibbar ist, wobei der Zwischenhebel (1, 12) mit einer Steuerkurve (7) in Kontakt mit Abgriffsmitteln (8) eines Ventilbetätigungselements (9) zum Abgriff der Ventilhubbewegung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (7) im Querschnittsprofil an den Randbereichen (16, 17) jeweils zum jeweiligen Rand (19, 20) hin gekrümmt abfällt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Zwischenhebels (1, 12) für eine Anordnung zur Übertragung einer Ventilhubbewegung zur Ventilbetätigung in einem Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102020120041-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Kraftfahrzeug mit einem Batteriesystem
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10), umfassend eine Vielzahl von in einem Batteriegehäuse (16) angeordneten Batteriezellen (12), wobei ein Zellengehäuse (18) einer jeweiligen Batteriezelle (12) und/oder das Batteriegehäuse (16) zumindest eine Entgasungsöffnung (20) aufweist, durch die ein Gasstrom entlang eines vorbestimmten Entgasungspfades (26) in eine Umgebung der Batteriezelle (12) und/oder des Batteriesystems (10) entweichen kann. Eine Funkensperre (24) verhindert, dass Funken und/oder Partikel mit dem Gasstrom in die Umgebung austreten und diesen dort entzünden können. Die Funkensperre (24) wirkt dabei zusätzlich als Wärmetauscher für den Gasstrom. Sie ist dazu ausgebildet, den Gasstrom abzubremsen und derart entlang einer Oberfläche der Funkensperre (24) zu leiten, dass er zumindest für eine vorbestimmte Dauer entlang der Oberfläche strömt. Hierdurch wird dem Gasstrom eine thermische Ausgangsenergie in dem Maße entzogen, dass eine Temperatur des Gasstroms bei einem Entweichen in die Umgebung auf einen Wert unterhalb eines vorbestimmten Grenztemperaturwerts abgesunken ist.
Patent DE-102020123416-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/46
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine (1), aufweisend einen Spülbehälter (2), einen Spülkorb (3), in dem das Spülgut angeordnet werden kann, einen unter dem Spülgutkorb angeordneten, rotierbaren Sprüharm (5) zum Besprühen des Spülguts mit Spülflotte, einen im unteren Bereich des Spülbehälters (2) angeordneten Sammeltopf (8), sowie eine Umwälzpumpe (9), mit der die im Sammeltopf (8) gesammelte Spülflotte zum Sprüharm (5) gefördert wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Ermitteln der Position eines vom Spülgut umfassten Hohlgefäßes (30) innerhalb des Spülkorbes (3);Verdrehen des unterhalb des Spülkorbes (3) angeordneten, rotierbaren Sprüharms (5) in eine Drehstellung, in der vom Sprüharm (5) abgegebene Sprühstrahlen in das Hohlgefäß (30) treffen;Beibehalten der Drehstellung des Sprüharms (5) während eines Intensivspülschritts (300) für eine vorgegebene Intensivspüldauer;nach Ablauf des Intensivspülschritts Durchführen eines Normalspülschritts (400), wobei das Spülgut mit Sprühstrahlen des Sprüharms (5) beaufschlagt wird, während der Sprüharm (5) rotiert.Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Geschirrspülmaschine zum Durchführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102020124906-A1 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: SINN EDGAR EMIL
IPC: F16L3/10
Filed: 2020-09-24
Abstract: Eine Rohrschelle (10) umfasst einen Schellenkörper (20, 30) mit einem ersten Flansch (24) und einem zweiten Flansch (34), zum Umfassen und Halten eines Rohrs (12) oder eines Schlauchs, ein Gewindebauteil (60) mit einem Innengewinde (65), wobei das Gewindebauteil (60) schwenkbar an dem ersten Flansch (24) angeordnet ist, eine Spannschraube (50) mit einem Außengewinde (52), das zu dem Innengewinde (65) des Gewindebauteils (60) korrespondiert, zum lösbaren mechanischen Verbinden des ersten Flansches (24) und des zweiten Flansches (34), und ein elastisches Bauteil (70) zum Ausüben einer Kraft auf das Gewindebauteil (60) zum elastischen Halten des Gewindebauteils (60) in einer vorbestimmten Winkelposition oder in einem vorbestimmten Bereich von Winkelpositionen an dem ersten Flansch (24). Das Gewindebauteil (60) weist einen ebenen Oberflächenabschnitt (62) und einen konvexen Oberflächenabschnitt (67) auf. Der ebene Oberflächenabschnitt (62) liegt an einem ebenen Abschnitt des ersten Flansches (24) an oder diesem gegenüber. Das elastische Bauteil (70) liegt an dem konvexen Oberflächenabschnitt (67) des Gewindebauteils (70) an.
Patent DE-102020125690-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: BOIGER PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-10-01
Abstract: Antriebssystem (10), mit mindestens zwei Antriebseinheiten (11), wobei die jede Antriebseinheit (11) jeweils folgendes aufweist: Eine zentrale Welle (12). Ein zentrales Zahnrad (13), das mit der zentralen Welle (12) derart gekoppelt ist, dass das zentrale Zahnrad (13) mit einer Drehzahl der zentralen Welle (12) rotiert. Mindestens zwei dezentrale Zahnräder (14), die über den Umfang des zentralen Zahnrads (13) verteilt sind und mit dem zentralen Zahnrad (13) jeweils unter Bereitstellung einer Übersetzung derart in Eingriff stehen, dass die Drehzahl des zentralen Zahnrads (13) kleiner ist als die Drehzahl der dezentralen Zahnräder (14). Mindestens zwei elektrische Maschinen (15), wobei jedes dezentrale Zahnrad (14) jeweils mit einer einzigen elektrischen Maschine (15) oder mit zwei elektrischen Maschinen unter Zwischenschaltung mindestens einer Übersetzungsstufe (17, 18, 31) derart gekoppelt ist, dass die Drehzahl der dezentralen Zahnräder (14) kleiner ist als die Drehzahl der elektrischen Maschinen (15). Die mindestens zwei Antriebseinheiten (11) sind in Serie geschaltet.
Patent DE-102020128082-A1 (DE)
Title: Datenwiederherstellungstechnik für einen zeitverschachtelten empfänger bei vorhandensein einer sender-pulsbreitenverzerrung
Inventor: KUMAR GAURAWA
IPC: H04L7/033
Filed: 2020-10-26
Abstract: Diese Offenbarung betrifft einen Empfänger, der eine Takt- und Datenwiederherstellungsschleife und eine Phasenversatzschleife umfasst. Die Takt- und Datenwiederherstellungsschleife kann durch eine Summe von Gradienten für mehrere Datenverschachtelungen gesteuert werden. Die Phasenversatzschleife kann durch einen akkumulierten Differenzgradienten für jede der Datenverschachtelungen gesteuert werden.
Patent DE-102020129045-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-HMI mit einem mobilen Endgerät
Inventor: BENLIYAN SARKIS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Mensch-Maschine-Schnittstelle für ein Fahrzeug, umfassend ein Lenkrad eines Fahrzeugs mit einem Greifring, einer Mehrzahl von Speichen und einer an dem Lenkrad angeordneten Halterung zum lösbaren Fixieren eines mobilen Endgeräts mit einer berührungsempfindlichen Anzeigefläche, eine Kommunikationseinrichtung des Fahrzeugs zum bidirektionalen funktionalen Verbinden des mobilen Endgeräts mit dem Fahrzeug und ein in der Halterung gehaltenes und mit dem Fahrzeug bidirektional funktional verbundenes mobiles Endgerät.
Patent DE-102020135160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Elementen eines Fahrzeugcockpits und assoziierten Vorrichtungen
Inventor: PONTHIEU DIDIER
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Elementen eines Cockpits (10) eines Fahrzeugs, umfassend ein Pedal (18), einen Sitz (14), ein Lenksystem (16) und eine Steuerung (22), das Lenksystem (16) umfassend ein Lenkrad (36), wobei das Fahrzeug angepasst ist, um in einem manuellen Fahr- und einem automatischen Fahrmodus betrieben zu werden, das Verfahren umfassend:- Erlangen von Parametern einschließlich der Position des Fahrers (12) auf dem Sitz (14),- Bestimmen der Positionierung des Lenksystems (16) basierend auf den erlangten Parametern durch Maximieren des Raums, der dem Fahrer (12) in dem automatischen Fahrmodus zugewiesen ist, unter Beachtung eines Fahrzustands, der impliziert, dass der Fahrer (12) das Lenkrad (36) und das Pedal (18) in einer vorbestimmten Zeitperiode erreichen kann, und- Befehlen des Lenksystems (16), die bestimmte Position zu erreichen.
Patent DE-102020202997-A1 (DE)
Title: Fahrradanhänger und Fahrradgespann mit einem Fahrradanhänger
Inventor: SELEGRAD RAFFAEL
IPC: B62D63/06
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradanhänger (1), umfassend ein Fahrgestell (2) mit wenigstens einem Rad (3), wobei am Fahrgestell (2) ein Antriebsmodul (5) zum Antrieb des wenigstens einen Rades (3) sowie eine Steuer- und Regelungseinheit (7) zur Steuerung des Antriebsmoduls (5) angeordnet sind, ferner umfassend eine Kupplung (4) zur zumindest mittelbaren Befestigung des Fahrgestells (2) an einem Fahrrad (15), wobei die Kupplung (4) eine Aufnahme (8) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen am Fahrrad (15) befestigten Kugelkopf (9) zumindest teilweise aufzunehmen, wobei die Aufnahme (8) relativ zum Kugelkopf (9) begrenzt axial verschieblich angeordnet ist, oder umgekehrt, wobei die Aufnahme (8) eine Sensorik (10) zur Erfassung der Verschiebung des Kugelkopfes (9) relativ zur Aufnahme (8), oder umgekehrt aufweist, und wobei die Steuer- und Regelungseinheit (7) das Antriebsmodul (5) unter Berücksichtigung der Sensordaten der Sensorik (10) derart steuert, dass eine Axialposition der Aufnahme (8) relativ zum Kugelkopf (9) innerhalb eines lastneutralen Bereichs (11) liegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrradgespann (14) mit einem Fahrrad (15) sowie einem daran angekoppelten Fahrradanhänger (1) der vorgenannten Art.
Patent DE-102020204598-A1 (DE)
Title: Profilauswahl für dynamische sicherheit
Inventor: HUMER MLADEN
IPC: B60N2/427
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Fahrzeugsystem zur Abmilderung der Auswirkungen von Heck- oder Frontalzusammenstößen umfasst einen Fahrzeugsitz mit einem Fahrzeugsitzkissen und einer Fahrzeugsitzlehne. Die Fahrzeugsitzlehne ist relativ zum Fahrzeugsitzkissen drehbar. Ein Betätigungssystem stellt die Position der Fahrzeugsitzlehne in Bezug auf das Fahrzeugsitzkissen oder das Fahrzeugsitzkissen in Bezug auf die Fahrzeugsitzlehne ein. Charakteristisch für das Fahrzeugsystem ist auch ein Profilwähler, der die Kontextdaten des Fahrzeugsitzes empfängt und ein Betätigungsfahrtprofil bestimmt, das über das Betätigungssystem als Reaktion auf die Kontextdaten des Fahrzeugsitzes, die ein Zusammenstoß auslösendes Ereignis anzeigen, auf die Fahrzeugsitzlehne angewendet wird.
Patent DE-102020205260-A1 (DE)
Title: Kabel und Befestigungsanordnung mit einem solchen Kabel sowie mit einem Halteelement
Inventor: NIEDZWIEDZ SIMON
IPC: H01B7/08
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel (1) mit einer Seele (5) und mit einer Ummantelung (6), welche die Seele (5) entlang einer Längserstreckungsrichtung (7) der Seele (5) umgreift, derart, dass in einer senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (7) angeordneten Querschnittsfigur (8) des Kabels (1) die Seele (5) vollständig von der Ummantelung (6) umschlossen ist, wobei das Kabel (1) weiter ein an der Ummantelung (6) ausgebildetes Befestigungselement (3) aufweist, das erfindungsgemäß in die Ummantelung (6) integriert ist und von einer Außenmantelfläche (9) der Ummantelung (6) hervorspringt und zur Befestigung des Kabels (1) an einem Halteelement (4) mit diesem korrespondiert. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine ein derartiges Kabel (1) aufweisende Befestigungsanordnung (2).
Patent DE-102020205395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeug Antriebsstranges, sowie elektronische Steuereinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEUBAUR ROLAND
IPC: F02N11/04
Filed: 2020-04-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang einen Verbrennungsmotor (VM), eine elektrische Maschine (EM), ein Getriebe (G) mit einer Antriebswelle (GW1) und einer Abtriebswelle (GW2), ein Anfahrelement (WK, SCI, DC1, DC2) im Kraftfluss zwischen der elektrischen Maschine (EM) und der Abtriebswelle (GW2) sowie eine Trennkupplung (K0) im Kraftfluss zwischen dem Verbrennungsmotor (VM) und der elektrischen Maschine (EM) aufweist, wobei zu Beginn eines elektrischen Anfahrvorgangs das Kraftfahrzeug allein durch die elektrische Maschine (EM) angetrieben wird und wobei die Trennkupplung (K0) geöffnet ist, wobei während des elektrischen Anfahrvorgangs der Verbrennungsmotor (VM) durch Schließen der Trennkupplung (K0) mit Hilfe der elektrischen Maschine (EM) angeschleppt wird, und anschließend die Trennkupplung (K0) wieder geöffnet wird, wobei nach dem Anschleppen des Verbrennungsmotors (VM) das Kraftfahrzeug weiterhin alleine durch die elektrische Maschine (EM) angetrieben wird, wobei eine abtriebsseitige Drehzahl (n_EM) der Trennkupplung (K0) kleiner ist als eine Leerlaufdrehzahl (n_VM_LL) des Verbrennungsmotors (VM), und wobei die Trennkupplung (K0) zum Unterstützen des Kraftfahrzeug-Antriebs durch den Verbrennungsmotor (VM) erst dann geschlossen wird, wenn ein Soll-Antriebsmoment (M_soll) des Kraftfahrzeugs einen Grenzwert (M_lim) erreicht oder überschreitet, sowie elektronische Steuereinheit (ECU) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020206095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Präparieren von Abfallmaterial
Inventor: BERNEGGER KURT
IPC: C22B7/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Metall und andere Stoffe enthaltendem Abfallmaterial zur Rückgewinnung des Metalls, wobei das Abfallmaterial zu Briketts verdichtet, in einen Schmelzreaktor eingebracht und in dem Schmelzreaktor aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102020206811-A1 (DE)
Title: Solarmodul, Verfahren und System zum Erzeugen von elektrischer Energie mittels Sonnenenergie und zum Einspeisen der erzeugten elektrischen Energie in ein Stromnetz
Inventor: SCHÜTTE TOBIAS
IPC: H02M7/483
Filed: 2020-05-29
Abstract: Solarmodul, System und Verfahren zum Erzeugen von elektrischer Energie mittels Sonnenenergie und zum Einspeisen der erzeugten elektrischen Energie in ein Stromnetz. Das Solarmodul umfasst zwei oder mehrere Zellgruppen, die jeweils eine H-Brückenschaltung umfassen, wobei jede Zellgruppe eine oder mehrere miteinander verschaltete Solarzellen umfasst, die Zellgruppen mittels der H-Brückenschaltungen in Reihe miteinander verschalten sind, und die H-Brückenschaltungen jeweils dazu eingerichtet sind, die miteinander verschalteten Solarzellen einer Zellgruppe seriell der Reihenschaltung der Zellgruppen hinzu zu schalten und weg zu schalten, sodass ein durch die in Reihe geschalteten Zellgruppen erzeugter Spannungsverlauf einem im Stromnetz vorhandenen Spannungsverlauf angepasst ist.
Patent DE-102020207588-A1 (DE)
Title: Schale für die Aufnahme einer Mehrzahl von medizinischen Hohlkörpern
Inventor: STEFAN RALPH
IPC: B65D85/30
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schale (1) für die Aufnahme einer Mehrzahl von medizinischen Hohlkörpern, mit- einer Bodenplatte (3), die eine Oberseite (5) und eine Unterseite (7) aufweist, wobei- entlang äußerer Kanten (9) der Schale (1) an der Oberseite (5) eine allseitig umlaufende Wandung (11) angeordnet ist, wobei- die Bodenplatte (3) und die Wandung (11) ein Aufnahmevolumen (13) zur Aufnahme der medizinischen Hohlkörper begrenzen, wobei- die Schale (1) eine endliche Länge entlang einer Längsrichtung (L) und eine endliche Breite entlang einer senkrecht auf der Längsrichtung (L) stehenden Breitenrichtung (B) aufweist, wobeidie Schale (1) wenigstens eine Haltestruktur (15) zur Halterung medizinischer Hohlkörper aufweist, wobei die wenigstens eine Haltestruktur (15) eine erste Haltewand (17), eine zweite Haltewand (19) und eine Reihe von Abstandselementen (33) aufweist.
Patent DE-102020208465-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: KAMIYA TATSUYA
IPC: G01S7/521
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein Ultraschallsensor beinhaltet: ein Ultraschallelement (53), das vorgesehen ist, um eine Ultraschallwelle zu senden und zu empfangen, die sich entlang einer Richtungsachse (DA) ausbreitet; und einen Elementgehäusekasten (4), der ein Kastendiaphragma (44) beinhaltet, das eine Dickenrichtung entlang der Richtungsachse hat. Ein Resonanzraum (SC) ist zwischen dem Kastendiaphragma und dem Ultraschallelement für die Ausbreitungswelle durch Aufnehmen des Ultraschallelements, während das Ultraschallelement von dem Kastendiaphragma separiert ist, konfiguriert. Eine Hornform ist in dem Elementaufnahmekasten definiert, in dem sich eine Breite des Resonanzraums in einer Richtung orthogonal zur Richtungsachse reduziert, wenn sich der Resonanzraum in einer axialen Richtung Parallel zur Richtungsachse erstreckt.
Patent DE-102020209245-A1 (DE)
Title: Tür und Haushaltsgargerät
Inventor: BERNAUER MAXIMILIAN
IPC: F24C15/14
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (3) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer Außenscheibe (17), einer Innenscheibe (20), einer an einer Unterkante (4) der Tür (3) vorgesehenen Kondensatauffangleiste (26) zum Auffangen einer an der Innenscheibe (20) kondensierten Flüssigkeit (F), und einem Dichtelement (27), welches zumindest abschnittsweise in einem zwischen der Außenscheibe (17) und der Innenscheibe (20) vorgesehenen Spalt (23) angeordnet ist, wobei das Dichtelement (27) ausschließlich mit der Kondensatauffangleiste (26) verbunden ist.
Patent DE-102020209335-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Geschwindigkeitsindex von L oder geringer
Inventor: DOROSHENKO MIKHEIL
IPC: B60C5/14
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen mit einem Geschwindigkeitsindex von L oder geringer, wobei bei einem Index von L die zugelassene Höchstgeschwindigkeit 120 km/h beträgt, und wobei solche mit einem geringeren Index eine zugelassene Höchstgeschwindigkeit von weniger als 120 km/h aufweisen.Der erfindungsgemäße Fahrzeugreifen weist wenigstens eine Dichtmittellage wenigstens auf der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche auf, wobei das Dichtmittel der Dichtmittellage ein selbsttätig abdichtendes Reifendichtmittel ist.
Patent DE-102020209919-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungen mit Multibandantennen
Inventor: DA COSTA BRAS LIMA EDUARDO JORGE
IPC: H01Q1/24
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einem Gehäuse, einer Logikplatine und drahtlosen Schaltungen auf der Logikplatine bereitgestellt sein. Die drahtlose Schaltung kann eine erste und eine zweite Antenne einschließen, die aus Leiterbahnen auf einer Oberfläche der Logikplatine gebildet sind. Die erste und die zweite Antenne können Resonanzelementarme auf gegenüberliegenden Seiten der Logikplatine einschließen. Die erste Antenne kann einen Grundmodus aufweisen, der in einem Bluetooth®-Kommunikationsband bei 2,4 GHz ausstrahlt. Die zweite Antenne kann in einem ersten Ultrabreitbandkommunikationsband, wie einem 6,5-GHz-Ultrabreitband-Kommunikationsband, ausstrahlen. Wenn gewünscht, kann die zweite Antenne auch in einem zweiten Ultrabreitbandkommunikationsband, wie einem 8,0-GHz-Ultrabreitband-Kommunikationsband, ausstrahlen. In einer anderen geeigneten Anordnung kann ein harmonischer Modus der ersten Antenne in dem zweiten Ultrabreitbandkommunikationsband ausstrahlen.
Patent DE-102020210628-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: MOLNAR PETER
IPC: B25F5/02
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer, mit einem Maschinengehäuse, welches ein Handgriffgehäuse zum Halten der Handwerkzeugmaschine und ein, insbesondere an dem Handgriffgehäuse angeordnetes, Antriebsgehäuse zur Aufnahme einer, insbesondere mittels einer Akkueinheit betreibbaren, Antriebseinheit aufweist, wobei die Antriebseinheit eine, insbesondere um eine Antriebsachse drehbar gelagerte, Antriebswelle und eine, insbesondere um eine Abtriebsachse drehbar gelagerte, Abtriebswelle aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine ein Lagergehäuse aufweist, welches dazu vorgesehen ist, zwei das Maschinengehäuse bildenden Gehäusehalbschalen, zumindest abschnittsweise zu umgeben und insbesondere formschlüssig zu verbinden.
Patent DE-102020211831-A1 (DE)
Title: Lademoduleinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Lademodulsystem
Inventor: BÖSCHE THORBEN
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lademoduleinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (34), insbesondere Elektrofahrzeug, mit einem Gehäuse (2), das zur wannenförmigen Ausbildung einen Boden (4) und eine von dem Boden (4) vorstehende, sich über den Umfang des Bodens (4) erstreckende Gehäusewand (3) aufweist, wobei die Gehäusewand (3) auf ihrer vom Boden (4) abgewandten Stirnseite eine Zugangsöffnung (7) zu dem Gehäuse (2) ausbildet, mit einem an der Gehäusewand (3) verlagerbar angeordneten Schließelement (6), das in einer Schließstellung die Zugangsöffnung (7) verschließt und in einer Offenstellung freigibt, und mit zumindest einem innerhalb der Gehäusewand (3) angeordneten, durch eine Öffnung (8) im Boden (4) in das Gehäuse (2) in Richtung der Zugangsöffnung (7) vorstehenden Anschluss (9), insbesondere Steckanschluss für ein Ladekabel. Es ist vorgesehen, dass der Boden (4) durch ein in das Gehäuse (2) eingeklipstes Einsetzteil (30) gebildet ist.
Patent DE-102020212139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren von Software
Inventor: PEPKE JAN
IPC: G06F8/65
Filed: 2020-09-28
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren einer Software (124), die in einem Speicher abgelegt ist, der in Sektoren (112) unterteilt ist, wobei das Aktualisieren der Software (124) durch ein Schreiben von Daten in den Speicher erfolgt, wobei die Daten zum Aktualisieren der Software (124) von einer Anordnung (114) in einen weiteren Speicher (140) geschrieben werden, in dem die Daten zwischengespeichert werden, bis die Menge an Daten, die in dem weiteren Speicher (140) geschrieben sind, einen bestimmten Wert erreicht, und nach Erreichen des Werts die in dem weiteren Speicher (140) geschriebenen Daten in den Speicher, der in Sektoren (112) unterteilt ist, übertragen werden.
Patent DE-102020215307-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit Katalysator und einen solchen aufweisendes Hybridfahrzeug
Inventor: SLAVIC SASA
IPC: F01D25/24
Filed: 2020-12-03
Abstract: Es werden ein Abgasturbolader mit Katalysator und ein einen solchen aufweisendes Hybridfahrzeug beschrieben. Der Abgasturbolader weist aufstromseitig vor dem Turbinenrad einen Katalysator auf, der in das Turbinengehäuse des Abgasturboladers integriert ist. Der Katalysator ist vorzugsweise als Ringkatalysator ausgebildet. Durch die Anordnung aufstromseitig vom Turbinenrad und durch die Integration in das Turbinengehäuse lassen sich bei einer kompakten Bauweise besonders gute Emissionswerte einer zugehörigen Brennkraftmaschine erzielen.
Patent DE-102021001812-A1 (DE)
Title: Nahrungsmittelkennzeichnung auf Behältern für Gefrierschränke. ( NaBeGe)
IPC: F25D25/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein Anspruch gliedert sich in einen Oberbegriff bezogen auf eine bestehende Grundplatte aus Kunststoff oder sonstigen Materialien.Diese Grundplatte muß so verändert werden, daß man einen Schieberiegel aus Kunststoff oder sonstigem Material, in diese Grundplatte einschieben kann. ( Zeichnung mit Schieberiegelführung )1.1Bearbeitung:Es müssen 2 Löcher zur Befestigung der Grundplatte auf die Nahrungsmittelbehälter zur Befestigung, dieser, gebohrt werden.1.2Nutzung:Inhalt der Nahrungsmittelbehälter wird auf diese Grundplatte geschrieben (Bsp. Bratensoße)1.3 Veränderung der GrundplatteDie Grundplatte beinhaltet eine Schieberiegelführung (siehe Skizze) so, daß man einen Schieberiegel einschieben kann.Dieser muß man bei Bedarf, leicht in die Grundplatte und leicht auch wieder heraus nehmen können. (selbsthemmend)Auf der Grund der hohen Luftfeuchte kann man die Beschriftung auf der Grundplatte in den meisten Fällen nicht mehr lesen, deshalb wird jetzt der Schieberiegel eingesetzt.Auf den Schieberiegel wird jetzt in Kurzform der Inhalt des Behälters noch einmal in Kurzform (Bra-so), geschrieben.