baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214673-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für seitenrückspiegellose Kraftfahrzeuge
Inventor: GODE FEDOR
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Anzeigesystem für ein seitenrückspiegelloses Kraftfahrzeug. Das elektronische Anzeigesystem umfasst zumindest eine Kamera, mittels welcher ein Kamerabild von zumindest einem Teil eines rückwärtigen Verkehrsgeschehens erfassbar ist, sowie zumindest eine Anzeigeeinrichtung, mittels welcher das Kamerabild der Kamera anzeigbar ist. Die Anzeigeeinrichtung ist derart positioniert, dass der Blickwinkel zum Einsehen des Kamerabildes dem Blickwinkel eines konventionellen, optischen Außen-Rückspiegel entspricht, und gleichzeitig eine Sichtverdeckung eines Fahrers des Kraftfahrzeugs durch die Anzeigeeinrichtung vermieden wird.
Patent DE-102016215953-A1 (DE)
Title: Wickelverfahren und Wickelvorrichtung zum kontinuierlichen Bewickeln eines Kernes
Inventor: WESER THOMAS
IPC: B65H81/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wickelverfahren und eine Wickelvorrichtung zum kontinuierlichen Bewickeln eines Kernes (16) mit zumindest einer Faser (12), wobei eine Führung zumindest drei konzentrisch zueinander und zu der Achse des Kernes (16) angeordnete, polygonale oder ringförmige Wicklungsträger (11, 13, 14) aufweist, die zum Bewickeln des Kernes (16) um diesen rotierend angetrieben werden. In einem ersten Verfahrensschritt rotiert ausschließlich der innere Wicklungsträger (14) um die Achse des Kernes (16), sodass zugleich eine kleiner Anteil der Faser (12) auf den Kern (16) und ein größerer Anteil der Faser (12) auf dem inneren Wicklungsträger (14) abgelegt wird. In dem zweiten Verfahrensschritt rotieren nach dem Trennen der Faser (12) alle Wicklungsträger (11, 13, 14) synchron. Da keine Faser (12) mehr von der Spule (1) abgewickelt wird, sondern lediglich die Wicklung auf dem inneren Wicklungsträger (14) abgebaut wird, wird die darauf aufgewickelte Wicklungslänge stetig reduziert, während die Wicklungsstärke auf dem Kern (16) konstant weiter ansteigt. In dem dritten Verfahrensschritt wird ein Teil der als Wicklung auf dem inneren Wicklungsträger (14) liegenden Faser (12) als Wickelreserve auf den mittleren Wicklungsträger (13) aufgewickelt, indem der äußere Wicklungsträger (11) und der mittlere Wicklungsträger (13) mit höherer Drehzahl angetrieben werden als der innere Wicklungsträger (14). In dem vierten Verfahrensschritt wird der äußere Wicklungsträger (11) mit einer Klemme (7) in einer vorbestimmten Winkelstellung als Halteposition vorübergehend festgelegt. Dadurch wird die Wickelreserve auf dem mittleren Wicklungsträger (13) abgewickelt und auf den inneren Wicklungsträger (14) aufgewickelt, um so während des Stillstandes des äußeren Wicklungsträgers (11) das Ende der Faser (12) mit einer neuen Anschlussfaser zu verbinden.
Patent DE-102016217060-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung für Schrottpressen sowie robotische Schrottsammelanlage
Inventor: SCHOETZ HARALD
IPC: B65F9/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vereinzelungsvorrichtung (1) zum Koppeln mit einer Schrottpresse (2), umfassend einen Übergabebereich (3), an dem ein Schrottpaket (4) von der Schrottpresse (2) an die Vereinzelungsvorrichtung (1) übergebbar ist, einen an den Übergabebereich (3) anschließenden Transportbereich (5), und einen Greifer (6), und wobei der Greifer (6) eingerichtet ist, sich entlang des Transportbereich (5) zu bewegen, und wobei das Schrottpaket (4) von dem Greifer (6) einzeln in eine Abholposition (7) überführbar ist, an der das Schrottpaket (4) von einer Ablegevorrichtung (8) abholbar ist.
Patent DE-102016221846-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine für Behälter und Verfahren für die Mehrsortenetikettierung
Inventor: BERGERS ANDREAS
IPC: B65C3/16
Filed: 2016-11-08
Abstract: Beschrieben werden eine Etikettiermaschine für Behälter und ein Verfahren für die Mehrsortenetikettierung der Behälter. Demnach umfasst die Etikettiermaschine einen drehbaren Behältertisch mit Drehtellern zum Aufnehmen der Behälter und wenigstens zwei seitlich am Behältertisch stationär angeordnete Etikettieraggregate zur insbesondere sortenspezifischen Etikettierung der Behälter. Dadurch, dass ferner Halterungen zum exzentrischen Einspannen der Behälter auf den Drehtellern vorhanden sind und/oder Exzenter zum Schwenken der Drehteller, und dadurch, dass die Drehteller und/oder Exzenter derart einzeln steuerbar sind, dass der Abstand der Behälter von der Drehachse des Behältertisches durch Drehung der Drehteller und/oder Exzenter im Bereich der Etikettieraggregate gezielt verändert werden kann, lassen sich Etiketten ausschließlich aus den jeweils der eingefüllten Füllgutsorte zugeordneten Etikettenbehältern entnehmen.
Patent DE-102017003044-A1 (DE)
Title: Freigabesteuervorrichtung und Verfahren
Inventor: CELEBI ONUR
IPC: F41A17/06
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Freigabesteuervorrichtung (100, 200, 300) für einen Effektor (101, 201, 301), mit einer steuerbaren Sperreinrichtung (102, 202, 302), welche ausgebildet ist, den Effektor (101, 201, 301) für eine Benutzung steuerbar zu sperren oder freizugeben, einer Eingabeschnittstelle (103, 203, 303), welche ausgebildet ist, einen Freigabecode (105, 205, 305) zu erfassen, und mit einer Steuereinrichtung (104, 204, 304), welche ausgebildet ist, die Sperreinrichtung (102, 202, 302) in Abhängigkeit des erfassten Freigabecodes (105, 205, 305) anzusteuern, um den Effektor (101, 201, 301) für einen vorgegebenen Zeitraum für die Benutzung freizugeben, wobei der vorgegebene Zeitraum durch den Inhalt des Freigabecodes (105, 205, 305) bestimmt ist. Ferner schafft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017005877-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Planung eines strassenfahrzeugbasierten Gütertransports
Inventor: ADOLFSON MAGNUS
IPC: G06Q10/04
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zur Planung eines straßenfahrzeugbasierten Gütertransports für einen Kunden, der den besagten Transport in Auftrag gegeben hat. Das Verfahren umfasst den Schritt der Planung (S1) des Transports auf der Grundlage von mindestens zwei der Parameter, die aus einer Gruppe von Parametern ausgewählt werden, die mindestens Transportzeit, Transportkosten und Umwelteinfluss des Transports umfassen. Das Verfahren umfasst des Weiteren die Schritte: Von einem Besitzer oder Mieter des Fahrzeugs getroffene Auswahl (S2) von Parametern aus der besagten Gruppe von Parametern; und Verwendung (S3) der besagten ausgewählten Parameter als Eingabeparameter zur Bestimmung eines optimierten Transportplans auf der Grundlage der besagten ausgewählten Parameter.  Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein System zur Planung eines straßenfahrzeugbasierten Gütertransports für einen Kunden, der den besagten Transport in Auftrag gegeben hat. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017006396-A1 (DE)
Title: Transformatorsysteme zur Änderung elektrischer Energie P1 = U1*I1 in P2 =U2*I2>P1 oder P1 in P2 =U2*I2 < P1 und deren Anwendungen
Inventor: INGELHEIM PETER GRAF VON
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Transformator zur Erhöhung oder Verringerung von elektrischer Energie, bei dem n Kerne (1,5,6) so zusammengefügt sind, dass die n Kerne jeder eine eigene Primärwicklung (2) aufweisen und der Kern der Sekundärwicklung (4) aus allen n Kernen gebildet wird, sodaß die Sekundärleistung P 2  = I 2 *U 2  = n 0,5 *I 1 *U 1  = n 0,5 *P 1 .
 Mit Hilfe derartiger Transformatoren lassen sich Primärenergie einsparen und wirtschaftliche Mobilanwendungen entwickeln.
Patent DE-102017008335-A1 (DE)
Title: Stoßfängereinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BALLENTHIEN STEFAN
IPC: B60R19/24
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängereinrichtung für einen Kraftwagen, mit einem Biegequerträger (10), mit wenigstens einem zumindest einen Teilbereich (26) einer Stirnseite (22) des Biegequerträgers (10) überdeckenden Deformationselement (24) zum Fußgängerschutz, und mit wenigstens einem gegenüber dem Deformationselement (24) steiferen Begrenzungselement (30), welches neben dem Teilbereich (26) angeordnet ist und den Teilbereich (26) in Fahrzeuglängsrichtung überragt, wobei das in Fahrzeuglängsrichtung zumindest teilweise an einem Flansch (20) des Biegequerträgers (10) abgestützte Begrenzungselement (30) den Flansch (20) hintergreift und dadurch wenigstens einen auf einer der Stirnseite (22) abgewandten Rückseite (38) des Flansches (20) angeordneten Abstützbereich (40) aufweist, mittels welchem das Begrenzungselement (30) an einer auf der Rückseite (28) angeordneten Wandung (16) des Biegequerträgers (10) gegen ein unfallbedingtes Verkippen abstützbar ist.
Patent DE-102017101584-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine verkehrsfläche und verfahren
Inventor: BRUECKEL MARTIN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-01-26
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung mit einer Steuereinheit eines Verkehrsteilnehmers einer Verkehrsfläche und/oder mit einer Steuereinheit eines ortsfesten Objekts der Verkehrsfläche. Zumindest eine der Steuereinheiten oder die Steuereinheit kann ein virtuelles Gesamtbild der Verkehrsfläche auf Basis von zumindest einer Information erstellen. Des Weiteren ist in der Verkehrsfläche zumindest eine Lichtquelle vorgesehen, die von der Steuereinheit oder von zumindest einer der Steuereinheiten steuerbar ist, wobei die Steuerung auf Basis des virtuellen Gesamtbilds und eines Bewertungsschemas der Verkehrssituation erfolgt.
Patent DE-102017105803-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanneinheit für einen Zugmitteltrieb
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelspanneinheit (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem hydraulischen Spanner (3), wobei der hydraulische Spanner (3) ein im Gehäuse (2) ausgebildeten Zylinder (4) mit einem axial darin beweglichen Kolben (5) aufweist, wobei zumindest axial zwischen dem Zylinder (4) und dem Kolben (5) eine Druckkammer (6) ausgebildet ist, wobei ferner radial zwischen dem Zylinder (4) und dem Kolben (5) mindestens ein erster und ein zweiter Leckagespalt (7a, 7b) zur Realisierung einer Leckage aus dem hydraulischen Spanner (3) ausgebildet ist, wobei die mindestens zwei Leckagespalte (7a, 7b) axial in Reihe angeordnet sind und axial zwischen der mindestens zwei Leckagespalte (7a, 7b) ein Ablauf (8) ausgebildet ist, wobei der Ablauf (8) hydraulisch mit einem Stellelement (9) zur Einstellung der Leckage aus dem hydraulischen Spanner (3) verbunden ist, wobei das Stellelement (9) mindestens eine offene und eine geschlossene Schaltstellung zur Einstellung einer Steifigkeit des hydraulischen Spanners (3) aufweist.
Patent DE-102017106560-A1 (DE)
Title: Gürtellinien-verstärkungselement für eine tür eines fahrzeugs
Inventor: RESCH STEPHEN A
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein Gürtellinien-Verstärkungselement für eine Tür eines Fahrzeugs beinhaltet einen Körper, der sich entlang einer Längsachse zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt. Der Körper beinhaltet eine innere Gürtelwand, die sich im Wesentlichen parallel zur Längsachse erstreckt, eine äußere Gürtelwand, die sich im Wesentlichen parallel zur Längsachse erstreckt und von der inneren Gürtelwand beabstandet ist, um ein Fenster zwischen der inneren Gürtelwand und der äußeren Gürtelwand aufzunehmen, eine erste Stirnwand, die die innere Gürtelwand und die äußere Gürtelwand am ersten Ende des Körpers miteinander verbindet, und eine zweite Stirnwand, die die innere Gürtelwand und die äußere Gürtelwand am zweiten Ende des Körpers miteinander verbindet. Die innere Gürtelwand, die äußere Gürtelwand, die erste Stirnwand und die zweite Stirnwand sind integral als eine einzelne, einteilige Struktur ausgebildet, wie beispielsweise durch ein Gießverfahren.
Patent DE-102017106565-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-anhänger-kommunikation
Inventor: MEADE GRANT L
IPC: B60W30/182
Filed: 2017-03-27
Abstract: Verfahren und Systeme sind vorgesehen, um die Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger zu erleichtern. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein System einen Speicher, einen Prozessor und einen Empfänger. Der Speicher ist an Bord eines Anhängers angeordnet, der konfiguriert ist, um mit einem Fahrzeug verbunden zu werden. Der Speicher speichert anhängerspezifische Informationen zum Anhänger. Der Prozessor ist an Bord des Anhängers angeordnet und mit dem Speicher gekoppelt. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er Anweisungen zur automatischen Übermittlung der anhängerspezifischen Informationen an das Fahrzeug zur Anpassung des Fahrzeugbetriebs basierend auf den anhängerspezifischen Informationen bereitstellt. Der Empfänger ist mit dem Prozessor gekoppelt. Der Empfänger ist so konfiguriert, dass er basierend auf den vom Prozessor bereitgestellten Instruktionen die anhängerspezifischen Informationen an das Fahrzeug automatisch zur Anpassung des Fahrzeugbetriebs basierend auf den anhängerspezifischen Informationen überträgt, wenn der Anhänger mit dem Fahrzeug verbunden ist.
Patent DE-102017108540-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern, Sitzmodul und zugehöriges Computerprogramm
Inventor: LEROUGE TOM
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern (10) von Komfortausstattungen (8) eines Passagiertransportfahrzeug-Sitzmodul. Die Vorrichtung zum Steuern (10) weist auf eine Einheit zum Steuern (46), welche imstande ist, Einstell-Befehle an eine Komfortausstattung (8) zu übertragen, und mindestens einen Bildaufnehmer (42, 44), der imstande ist, mindestens ein Bild aufzunehmen, welches mindestens einen Teil des Körper eines Passagiers, der auf dem Sitz ruht, repräsentiert. Die Einheit zum Steuern (46) ist in Kommunikationsverbindung mit dem besagten Bildaufnehmer (42, 44), um das besagte mindestens eine aufgenommene Bild zu empfangen. Die Einheit zum Steuern (46) ist imstande, in dem Bild ein Objekt zu detektieren, welches repräsentativ ist für mindestens einen Teil des Körpers des Passagiers, und mindestens einen Einstell-Befehl zu erstellen, der gerichtet ist an die Komfortausstattung (8) in Abhängigkeit von dem besagten detektierten Teil des Körpers des Passagiers.
Patent DE-102017108991-A1 (DE)
Title: Verpacken von lebensmittelprodukten
Inventor: SCHMEISER JÖRG
IPC: B65B35/54
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verarbeitung, Bearbeitung und/oder Handhabung von Lebensmittelprodukten mit einer Verpackungsmaschine und zumindest einer Zuführeinrichtung, die der Verpackungsmaschine zu verpackende Produkte an einem Übergabebereich zuführt, an welchem die zugeführten Produkte zu Verpackungen gelangen, die den Übergabebereich in einer Transportrichtung passieren, wobei die Zuführeinrichtung die Produkte am Übergabebereich in einer Zuführrichtung zuführt, die schräg oder zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Transportrichtung verläuft, und wobei die Zuführeinrichtung und die Verpackungsmaschine im Übergabebereich einander überlappen oder sich gegenseitig durchdringen.
Patent DE-102017109689-A1 (DE)
Title: Venenkompressions-Orthese mit variablem Druck-Profil
Inventor: CROS FRANCOIS
IPC: A61F13/08
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Venenkompressions-Orthese, wie sie in Fällen von Venen-Störungen einer unteren Gliedmaße eines Patienten indiziert ist, wobei die untere Gliedmaße einen Knöchel, eine Wade und einen Oberschenkel aufweist, wobei die Orthese aufweist: einen Knöchel-Teil (14) zum Einschließen des Knöchels und einen Waden-Teil (16) zum Einschließen der Wade, wobei die Orthese ein Textildruck-Profil derart aufweist, dass – der am Knöchel gemessene Textildruck geringer ist als 10 mmHg; und – der an der Wade gemessene Textildruck geringer ist als 35 mmHg und größer als 25 mmHg.
Patent DE-102017110269-A1 (DE)
Title: Online Linearisierung eines optischen Sensors
Inventor: JANIK WALDEMAR
IPC: G01N33/487
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Verfahren zur Linearisierung eines optischen Sensors in einer Dialysevorrichtung umfasst das Einbringen eines Sensors in der dialysatseitigen Abführleitung, das Ermitteln des linearen Bereichs des optischen Sensors, das rückwärtige Extrapolieren der Daten aus dem linearen Bereich und das Korrigieren der Daten aus dem nichtlinearen Bereich.
Patent DE-102017110387-A1 (DE)
Title: Thermotransferfolie zur Herstellung eines Echtfarbenbildes sowie Verfahren zur Herstellung eines Echtfarbenbildes und Echtfarbenbild
Inventor: ÜNAL ESER ALPER
IPC: B41M5/385
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thermotransferfolie (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Echtfarbenbildes und ein Echtfarbenbild. Die Thermotransferfolie (1) weist zumindest eine Effektpigmentschicht (11) und eine Trägerfolie (12) auf, die in einem oder mehreren ersten Bereichen (111) erste Effektpigmente (211) umfasst.
Patent DE-102017111469-A1 (DE)
Title: Doppelwand-Transportankersystem mit Lastaufnahmevorrichtung
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: E04G21/14
Filed: 2017-05-24
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung (1) für Transportanker (2, 16, 17, 18, 19, 20), insbesondere geeignet für den Transport von Doppel- oder Mehrfach-Betonwänden mit gegenüberliegenden Betonschalen (11a), wobei die Lastaufnahmevorrichtung (1) aufweistwenigstens eine Anschlageinrichtung (7), über welche externe Transportmittel in Eingriff bringbar sind, ein biegesteif ausgeführtes Lastaufnahmemittel (3) zur Kopplung mit einem Anschlagbereich (2a, 2b) eines Transportankers (2, 16, 17, 18, 19, 20), welches mit der Anschlageinrichtung (7) verbunden ist, eine Verriegelungsvorrichtung (4), welche zum Halten des Lastaufnahmemittels (3) in Eingriff mit dem Transportanker (2, 16, 17, 18, 19, 20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Lastaufnahmemittel (3) eine Vertiefung oder Aufnahmeeinrichtung (3a) aufweist,wobei die Form, die Kontur oder der Verlauf der Vertiefung oder Aufnahmeeinrichtung (3a) ganz oder teilweise für eine Anlage oder einen Eingriff jeweils unter Formschluss an bzw. mit dem Anschlagbereich (2a, 2b) des Transportankers (2, 16, 17, 18, 19, 20) gestaltet ist,und/oder die Vertiefung oder Aufnahmeeinrichtung (3a) ganz oder teilweise zur Ausbildung einer Berührungsfläche (3c) mit dem Anschlagbereich (2a, 2b) gestaltet ist.
Patent DE-102017113492-A1 (DE)
Title: Labyrinthkassette mit Entlüftung
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten zweier sich um eine Achse relativ zueinander drehbarer Lagerelemente, insbesondere zum Abdichten eines Wälzlagers, wobei die Dichtungsvorrichtung (1) umfasst:
 - eine erste Scheibe (2) zum Befestigen an einem ersten Lagerelement,
 - eine zweite Scheibe (3) zum Befestigen an einem zweiten Lagerelement,
 - wobei zwischen den beiden Scheiben (2, 3) ein Dichtraum (D) mit einer ersten (O1) und einer zweiten Öffnung (O2) angeordnet ist,
 - wobei die erste Scheibe (2) ein Dichtmittel (4) zum gegenseitigen Dichten der beiden Scheiben (2, 3) umfasst,
 - wobei das Dichtmittel (4) ein erstes (5) und ein zweites Dichtelement (6) aufweist,
 - wobei das zweite Dichtelement (6) berührend an der zweiten Scheibe (3) anliegt, um die erste Öffnung (O1) des Dichtraums (D) abzudichten, und
 - wobei die erste und zweite Scheibe (2, 3) an der zweiten Öffnung (O2) des Dichtraums (D) ein Labyrinth bilden, um die zweite Öffnung (O2) des Dichtraums (D) abzudichten.
Patent DE-102017114019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zwangslenkungseinrichtung
Inventor: Scharmüller Josef
IPC: B62D13/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Zwangslenkungseinrichtung eines an einem Zugfahrzeug (1) gekoppelten Anhängers (2) vorgeschlagen, wobei die Zwangslenkungseinrichtung wenigstens ein zwangsgelenktes Rad (3) aufweist, wobei von einem am Anhänger (2) lagefest angeordneten ersten Kompass (4) eine Ausrichtung des Anhängers (2) gemessen wird, wobei von einem am Zugfahrzeug (1) lagefest angeordneten zweiten Kompass (5) eine Ausrichtung des Zugfahrzeuges (1) gemessen wird, wobei aus der Ausrichtung des Anhängers (2) und der Ausrichtung des Zugfahrzeuges (1) ein Einschlagwinkel für das wenigstens eine zwangsgelenkte Rad (3) bestimmt wird. Weiters wird ein Anhänger und ein Fahrzeuggespann für das Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102017114083-A1 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: NAGATA SHOGO
IPC: G01N27/406
Filed: 2017-06-26
Abstract: Es soll einen Gassensor, der metallische Anschlusselemente innerhalb eines Separators zuverlässig halten kann und eine stabile elektrische Verbindung zwischen den metallischen Anschlusselementen und Elektrodenkontaktstellen eines Sensorelements realisiert, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gassensors bereitgestellt werden. Ein Gassensor 1 umfasst ein Sensorelement 10 mit Elektrodenkontaktstellen 11a, metallische Anschlusselemente 20, 30 und 40, die mit den jeweiligen Elektrodenkontaktstellen verbunden sind, Separatoren 90 und 95 und Leitungsdrähte 146, die mit den hinteren Enden der metallischen Anschlusselemente verbunden sind. Jedes metallische Anschlusselement weist einen vorderen Verriegelungsabschnitt 29, 35f und einen hinteren Verriegelungsabschnitt 45e auf, die an dem vorderen bzw. hinteren Ende vorgesehen sind. Der Separator besteht aus einem vorderen Separator 90 und einem hinteren Separator 95, die miteinander verbunden sind. Der vordere Separator weist einen ersten Verriegelungsabschnitt 90s1, 90s2 mit einer nach hinten gerichteten Oberfläche auf und der hintere Separator weist einen zweiten Verriegelungsabschnitt 95s mit einer nach vorne gerichteten Oberfläche auf. Das metallische Anschlusselement wird zwischen dem vorderen Separator und dem hinteren Separator in einem Zustand gehalten, in dem der vordere Verriegelungsabschnitt in Verriegelungseingriff mit der nach hinten gerichteten Oberfläche steht und der hintere Verriegelungsabschnitt in Verriegelungseingriff mit der nach vorne gerichteten Oberfläche steht.
Patent DE-102017116267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anklemmung eines Körpers
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: F16B2/16
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Vorrichtung S zur Anklemmung eines Körpers H mit einer klingenförmigen Kante H1 weist auf eine Profilschiene P mit einem Schlitz P6 entlang einer Längsachse P7 zum Einschub der klingenförmigen Kante H1 mit einer zum Schlitz P6 hin abnehmenden Innenweite P5. Die Vorrichtung S weist weiterhin auf lose Gewichtsklemmkörpern K1, K2, die in der Profilschiene P auf dem Schlitz P6 aufliegen, quer zur Längsachse P7 größere Abmessungen als die Weite des Schlitzes P6 aufweisen und die klingenförmige Kante H1 eines Körpers H an die Profilschiene P drücken. Außerdem weist die Vorrichtung S Abstandsmittel A1a, A1b in der Profilschiene P, wodurch die Gewichtsklemmkörper K1, K2 jeweils entlang der Längsachse P7 vereinzelt D0, D1, D2 und quer dazu geführt sind. Gemäß der Erfindung weist ein Abstandsmittel A1a, A1b jeweils zwei Zinken A12a, A13a; A12b, A13b auf, die einen Zwischenraum A14a; A14b zur Einlage eines Gewichtsklemmkörpers K1; K2 begrenzen. Die Gewichtsklemmkörper sind dauerhaft zueinander beabstandet und gegenseitig berührungs- und reibungsfrei an der Profilschiene geführt. Dadurch ist ein beschädigungsfreies senkrechtes Einschieben und senkrechtes Entnehmen einer klingenförmigen Kante eines hängenden Körpers ermöglicht. Die Vereinzelung und Führung der Gewichtsklemmkörper mit Zinken als Abstandsmittel ermöglicht eine besonders einfache Herstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Insbesondere ist die Herstellung einer langgestreckten Vorrichtung mit einfachen Mitteln möglich.