baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002860-U1 (DE)
Title: Kälteelement zum Einsatz in Getränke-Umverpackungen, insb. im sog. Sechserträger (Sixpack)
IPC: F25D5/02
Filed: 2016-04-30
Abstract: Kälteelemente zum Einsatz in Getränke-Umverpackungen; insb. für den sog. Sechserträger (auch Sixpack genannt) sind besonders dadurch gekennzeichnet, dass 1. es direkt in den Freiräumen der Umverpackung platzfindet und damit eine größtmögliche Oberfläche zur Kühlung der Flaschen besitzt, bei gleichzeitig unverändertem Umverpackungsdesign in Form und Größe. 2. sich in drei Kammern das zur Kühlsole benötigte Salz befindet, und somit ein möglichst gleichmäßiger Kühleffekt eintreten kann 3. sich im oberen Bereich ein Wasserbeutel befindet. Dieser ist über die vorhandenen Trageöffnungen der Umverpackung (Sixpack) erreichbar und kann über diese zum Platzen gebracht werden. Dadurch erfolgt für den Verbraucher eine komfortable Auslösung der Kühlphase.
Patent DE-202016008269-U1 (DE)
Title: Glaskeramikarbeitsfläche
IPC: A47B96/18
Filed: 2016-09-06
Abstract: Möbel- und/oder Küchenausrüstung, vorteilhafterweise interaktiv und umfassend: – mindestens eine Arbeitsplatte, die von mindestens einem Substrat aus monolithischem transparentem Glasmaterial mit einer Oberfläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, wobei das Substrat einen Lichttransmissionsgrad TL größer als 10% und einen Opazitätsfaktor zwischen 5 und 90 aufweist, wobei das Substrat insbesondere überwiegend oder sogar zur Gänze blank ist oder mit Beschichtung(en) dergestalt versehen ist, dass das so beschichtete Substrat eine Trübung kleiner als 15% und/oder einen Lichttransmissionsgrad TL größer als 60% und/oder einen Opazitätsfaktor kleiner als 85 aufweist, – mindestens eine Lichtquelle, die insbesondere dazu bestimmt ist, eine oder mehrere Zone(n) oder ein oder mehrere Element(e) oder Anzeigen des Substrats zu materialisieren, wobei sich diese Quelle für eine Anzeige durch Projektion insbesondere lotrecht zu dem Substrat oder für eine Anzeige durch Transmission durch das Substrat hindurch unter dem Substrat befindet, – mindestens eine Schnittstelle für die Kommunikation mit mindestens einem Element der Platte, wie die Lichtquelle(n), und/oder gegebenenfalls mit mindestens einem externen Element für eine drahtlose Kommunikation, – und gegebenenfalls ein an dem Substrat oder der Arbeitsplatte angebrachtes Element, insbesondere in der Form, dass die Anordnung, die von dem Substrat oder der Arbeitsplatte und dem angebrachten Element gebildet ist, eine Trübung größer als 15% und/oder einen Lichttransmissionsgrad TL kleiner als 60% und/oder einen Opazitätsfaktor größer als 85 aufweist, wobei die Ausrüstung ferner frei von Heizelement(en) ist.
Patent DE-202017002110-U1 (DE)
Title: Bit-Handrücken-Halter
IPC: B25H3/00
Filed: 2017-04-22
Abstract: Bit-Handrücken-Halter mit universeller Bit-Halterung (4) für die Aufnahme von mehreren Schrauberbits und oder Bitbohrern dadurch gekennzeichnet, daß der Bit-Handrücken-Halter in einem Stück aus Silikon gefertigt ist, um einen druckfreien und flexiblen Tragekomfort zu ermöglichen.
Patent DE-202017004372-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit einem Aufsetzflecken
IPC: A41D27/08
Filed: 2017-08-19
Abstract: Kleidungsstück, insbesondere Hemd, Pullover, Arbeitsmantel oder dergleichen, mit einem auf seiner Oberfläche dauerhaft festgesetzten, nicht formsteifen Aufsetzflecken, der vorzugsweise im Bereich der Brust oder des Oberarms angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Oberfläche (1) und Aufsetzfleck (2) wenigstens ein beidendig offener, in Längsrichtung beidseitig begrenzter Durchlass (4) vorgesehen ist, der in Gebrauchslage des Kleidungsstücks zumindest annähernd in senkrechter Richtung verläuft, und dass die Breite (b) des Durchlasses (4) in horizontaler Richtung einem Bügel (9) einer Brille (3) angepasst ist.
Patent DE-202017101314-U1 (DE)
Title: Wickelstation für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-03-08
Abstract: Wickelstation für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzkissen und einer Rückenlehne; einen Hohlraum in einer rückwärtigen Fläche der Rückenlehne; eine an der Rückenlehne vorgesehene Abdeckung, die zwischen einer ersten Position, in der der Hohlraum bedeckt und verborgen ist, und einer zweiten Position, in der der Hohlraum geöffnet ist, beweglich ist; und ein Aufbewahrungsnetz an einer ersten Fläche der Abdeckung.
Patent DE-202017102208-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, insbesondere für die Behandlung von Huf- und Klauenerkrankungen bei Tieren, und deren Herstellung
IPC: A01N63/20
Filed: 2017-04-12
Abstract: Zusammensetzung, vorzugsweise zur Verwendung bei der insbesondere topischen Behandlung von Huf- und/oder Klauenerkrankungen bei Huftieren (Ungulata), wobei die Zusammensetzung in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen (a) effektive Mikroorganismen ("Komponente (a)"); (b) mindestens eine wundheilungsfördernde und/oder adstringierende Substanz ("Komponente (b)"); und (c) Propolis und/oder deren Inhaltsstoffe, insbesondere Propolis-Extrakt und/oder dessen Inhaltsstoffe, ("Komponente (c)") aufweist.
Patent DE-202018001195-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles Kommunikationsgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-03-07
Abstract: Schutzhülle (S) für ein mobiles Kommunikationsgerät (K) enthaltend ein plastisches Material (M) und eine Folie (P), dadurch gekennzeichnet, dass das plastische Material (M) mit geringem Kraftaufwand durch menschliche Finger plastisch verformbar ist.
Patent DE-202018001403-U1 (DE)
Title: Unterdruckbandfilter zum Reinigem flüssigen Mediums
IPC: B01D33/048
Filed: 2018-03-13
Abstract: Unterdruckbandfilter zum Reinigen flüssigen Mediums (4), wobei der Unterdruckbandfilter einen Behälter (1), ein endloses Filterband (2) und wenigstens eine Vakuumpumpe (3) zur Erzeugung eines Unterdrucks besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) zur Aufnahme des Mediums (4) das geführte und den Querschnitt des Behälters (1) überbrückende Filterband (2) aufweist, wobei das Filterband (2) auf einer in Reihe beabstandet zueinander angeordneter Walzen (7) im Behälter (1) zur Aufnahme des Mediums (4) geführt ist, dass zwischen dem auf den Walzen (7) geführten Filterband (2) ein Hohlraum (8) vorhanden ist, dass der Hohlraum (8) über einen gereinigtes Medium (9) aufnehmenden Unterdruckbehälter (13) in Verbindung mit der Vakuumpumpe (3) und einer gereinigtes Medium (9) fördernden Einrichtung (15) verbunden ist und dass eine die Reihe der Walzen (7) verlängernde Einheit (16) mit weiteren das Filterband (2) führenden Walzen die Oberfläche des zu reinigenden Mediums (4) im Behälter (1) durchschneidet.
Patent DE-202018003277-U1 (DE)
Title: Lochkarten für Insulininjektionen mit App-Unterstützung
IPC: A61M5/00
Filed: 2018-07-14
Abstract: Lochkarten zur Insulininjektion mit App-Unterstützung zeichnen sich dadurch aus, dass
 1. die Lochkarten auf einem Standarddrucker gedruckt werden können und das Ausschneiden von Löchern ist sowohl mit einer Schere als auch mit einem Locher möglich und außerdem kann eine solche Lochkarte in ein Format gefaltet werden, dass es erlaubt, sie in Ihrem Portmonee oder Ihrer Handtasche zu tragen.
 2. zur Bestimmung der optimalen Stelle für die nächste Injektion eine mobile Anwendung verwendet wird, die neben der Bestimmung der optimalen Injektionsstelle auch mit Benachrichtigungsfunktionen über den Zeitpunkt der nächsten Injektion ausgestattet ist und außerdem die Anwendung meldet an die beglaubigte Person, dass die nächste Injektion nicht erfolgte und noch dazu liefert Informationen über den Standort die nächste Apotheke.
 3. zusätzlich zu der Reihenfolge der Injektionsstellen, die in der Anwendung festgelegt sind, besteht die Möglichkeit, sich selbst oder nach Vereinbarung eines Hausarztes einzustellen.
Patent DE-202018003530-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit
IPC: B08B3/04
Filed: 2018-07-28
Abstract: Anordnung (1) mit einem Becken (2) zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit (F), mit mindestens einem in einen Innenraum (5) des Beckens (2) mündenden Auslass (13),
 wobei die Anordnung (1) ein Ventil (15) am Auslass (13) aufweist, das automatisch schließt, wenn das Becken (2) einen Soll-Pegel (S) an Reinigungsflüssigkeit (F) aufweist, und automatisch öffnet, wenn der Soll-Pegel (S) unterschritten wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Anordnung (1) eine Mischeinrichtung (14) mit separaten Anschlüssen (11, 12) für eine Wasserleitung (8A) und für eine Zusatzmittelleitung (4A) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Wasser und Zusatzmittel in einem vorbestimmten Verhältnis zu mischen und so die Reinigungsflüssigkeit (F) herzustellen, und/oder
 dass das Becken (2) in mindestens zwei fluidisch kommunizierende Bereiche (5A, 5B) unterteilt ist, die so ausgebildet sind, dass sie bei gleichem Flüssigkeitspegel (P) unterschiedliche Fülltiefen (T1, T2) haben.
Patent DE-202018005577-U1 (DE)
Title: Mundstück-Schutzkappe für eine elektronische Zigarette oder e-Shisha
IPC: A24F40/40
Filed: 2018-11-30
Abstract: Mundstück-Schutzkappe für eine elektronische Zigarette oder e-Shisha umfassend
 - eine Schutzkappe (1), aus einem Kunststoff gefertigt und
 - ein Gewicht (2), mit einem Anschlussabschnitt (3) zur lösbaren Verbindung mit der Schutzkappe.
Patent DE-202018103819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Behängen
IPC: E06B9/42
Filed: 2018-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Behängen, wie Rollläden, Raffstores oder Insektengittern, insbesondere Rollladen- oder Raffstorekasten (1), mit einem äußeren Kastenprofil (2) und wenigstens einem dem inneren zugeordneten Dämmstoff (3), wobei das äußere Kastenprofil (2) einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist und eine Behangaufnahme (4) mit einer bodenseitigen Durchbrechung (5) für den Behang (6) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Kastenprofil (2) als selbsttragender Überlagerkasten ausgebildet ist und insbesondere in seinen vier Eckbereichen des rechteckförmigen Querschnitts mit einer sich über die Kastenprofillänge erstreckenden Bewehrung (7) ausgestattet ist, wobei das Kastenprofil (2) einen hinteren Abschnitt (H) mit einem U-förmigen äußeren Kastenprofilquerschnitt und einen vorderen Abschnitt (V), mit vorzugsweise L-förmigem äußerem Kastenprofilquerschnitt, umfasst, wobei dem hinteren Abschnitt (H) des Kastenprofils (2) wenigstens eine umfänglich geschlossene Hohlkammer (10) zugeordnet ist, die mit einem Dämmstoff (3) ausgestattet ist.
Patent DE-202018105949-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter und Werkzeug mit einem solchen Werkzeughalter
IPC: B23B29/04
Filed: 2018-10-17
Abstract: Werkzeughalter (12) für ein Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, umfassend:
 - eine Schneidplatten-Aufnahme (18) zur Aufnahme einer Schneidplatte (14), wobei die Schneidplatten-Aufnahme (18) eine obere Klemmbacke (20) zur Anlage an einer Oberseite (24) der Schneidplatte (14) sowie eine untere Klemmbacke (22) zur Anlage an einer der Oberseite (24) gegenüberliegenden Unterseite (26) der Schneidplatte (14) aufweist; und
 - ein interner Kühlmittelkanal (36), welcher sich im Inneren des Werkzeughalters (12) zwischen einer Kühlmitteleinlassöffnung (38) und einer Kühlmittelauslassöffnung (40) erstreckt, wobei ein im Inneren der oberen Klemmbacke (20) entlang einer Kanalmittelachse (62) verlaufender Endabschnitt (56) des Kühlmittelkanals (36) in die Kühlmittelauslassöffnung (40) mündet; wobei die Kühlmittelauslassöffnung (40) an der oberen Klemmbacke (20) angeordnet ist und als längliche Öffnung ausgestaltet ist, wobei eine Breite (b 1 ) der Kühlmittelauslassöffnung (40) geringer als eine orthogonal zu der Breite (b 1 ) der Kühlmittelauslassöffnung (40) gemessene Höhe (h 1 ) der Kühlmittelauslassöffnung (40) ist, und wobei der Endabschnitt (56) des Kühlmittelkanals (36) in einem Querschnitt orthogonal zu der Kanalmittelachse (62) ebenfalls länglich ausgestaltet ist, wobei eine orthogonal zu der Kanalmittelachse (62) gemessene Breite (b 2 ) des Endabschnitts (56) geringer als eine orthogonal zu der Kanalmittelachse (62) und orthogonal zu der Breite (62) des Endabschnitts (56) gemessene Höhe (h 2 ) des Endabschnitts (56) ist.
Patent DE-202018106073-U1 (DE)
Title: Tragelement in Isolationsverbundsystemen
IPC: E04B1/76
Filed: 2018-10-24
Abstract: Tragelement (1) in Isolationsverbundsystemen, aufweisend eine Grundplatte (2) und einen mit der Grundplatte (2) verbundenen Isolationskörper (6), dadurch gekennzeichnet, dass im Isolationskörper (6) eine Aufnahmehülse (7) angeordnet ist, welche zur Grundplatte (2) über Isolationsmaterial beabstandet ist und nicht mit dieser in thermischem Kontakt steht, wobei die Grundplatte (2) zur Verbindung mit einem Bauwerk und die Aufnahmehülse (7) für die Aufnahme von Befestigungsmitteln (10) für thermisch vom Bauwerk getrennt anzubringende Elemente ausgebildet ist.
Patent DE-202018106969-U1 (DE)
Title: Ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug
IPC: B62M1/12
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfassend:- ein Rahmen;- ein Vorderrad, das zur Lenkung um eine im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar am Rahmen befestigt ist;- mindestens ein Hinterrad;- einen Primärkettenantrieb, der sich zwischen dem Rahmen und dem mindestens einen Hinterrad erstreckt, um das mindestens eine Hinterrad anzutreiben;- eine erste Kurbelgarnitur und entsprechende Fußpedale zum Antreiben des primären Kettenantriebs zu Fuß;- einen Sekundärkettenantrieb zum Antreiben des mindestens einen Hinterrads von Hand; und- eine an dem Vorderrad angebrachte Antriebs- und Lenkanordnung zum Antreiben des Sekundärkettenantriebs von Hand und zum gleichzeitigen Lenken des Fahrzeugs über das Vorderrad;wobei der Sekundärkettenantrieb umfasst:◯ ein erstes Zahnrad, das an dem Rahmen angeordnet is;◯ ein zweites Zahnrad, das an der Antriebs- und Lenkanordnung angeordnet ist;◯ eine endlose Kette, die um das erste und das zweite Zahnrad angeordnet ist, wodurch ein oberer Kettenabschnitt und ein unterer Kettenabschnitt definiert werden, die sich zwischen dem ersten und dem zweiten Zahnrad erstrecken;◯ ein erstes Führungselement und ein drittes Führungselement, die an dem Rahmen angeordnet sind; und◯ ein zweites Führungselement und ein viertes Führungselement, die an der Antriebs- und Lenkanordnung angeordnet sind;wobei das erste und das zweite Führungselement konfiguriert sind, um einen Teil des oberen Kettenabschnitts in einer Richtung parallel zu und nahe an der im Wesentlichen vertikalen Achse des Vorderrads zu führen,wobei das dritte und vierte Führungselement konfiguriert sind, um einen Teil des unteren Kettenabschnitts in einer Richtung parallel zu und nahe an der im Wesentlichen vertikalen Achse des Vorderrads zu führen,und wobei die Antriebs- und Lenkanordnung umfasst:◯ eine Antriebsachse, die mit dem zweiten Zahnrad des Sekundärkettenantriebs verbunden ist; und◯ eine zweite Kurbelgarnitur, die an der Antriebsachse angeordnet ist, um die Drehung der Antriebsachse um eine Längsachse der Antriebsachse von Hand anzutreiben und das Fahrzeug zu lenken.
Patent DE-202019001698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergrößern der Trittfläche einer Leiter-Sprosse
IPC: E06C7/08
Filed: 2019-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Vergrößern der Trittfläche einer Leitersprosse mit einem auf die Sprosse (2) aufsteckbaren Stufenaufsatz (3), der oben eine gegenüber der Sprosse (2) verbreiterte Trittfläche (4) und unten eine durch zwei parallele Längsstege (9) begrenzte Aufnahmenut (10) mit an die Breite der Sprosse (2) angepasster lichter Weite aufweist und der mittels einer Schraubenanordnung an der Sprosse (2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Aufnahmenut (10) größer als die Sprossenhöhe ist und die die Aufnahmenut (10) flankierenden Längsstege (9) über die Sprosse (2) nach unten vorspringende Endbereiche (9a) aufweisen, die durch wenigstens eine die Sprosse (2) untergreifende, in ein Gegengewinde einschraubbare, manuell betätigbare Schraube (11) überbrückbar sind.
Patent DE-202019002320-U1 (DE)
Title: Halterung für Beschattungen
IPC: A47H5/14
Filed: 2019-05-27
Abstract: Halterung für Beschattungen dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundprofil über seine Geometrie formschlüssig Einsätze aufnimmt, welche stufenlos in gewünschte Montagepositionen geschoben werden können.
Patent DE-202019005839-U1 (DE)
Title: Feuersäule
IPC: F23C7/00
Filed: 2019-10-03
Abstract: Feuersäule, deren Flamme von einem Brennstoffbehälter, insbesondere für Bio-Ethanol, gespeist werden kann, mit einer Außenhülle, die eine Flamme der Feuersäule umgeben kann, mit einem Basisteil (2), mit an dem Basisteil angeordneten Leitelementen (3), wobei Zuluft im unteren Bereich der Außenhülle über die Leitelemente (3) weitgehend axial einströmen und zur Bildung einer Wirbelflamme in eine schraublinienförmige Drehung versetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle (4) über die Leitelemente (3) gestülpt ist.
Patent DE-202019102155-U1 (DE)
Title: Modulartig aufgebauter Schließzylinder
IPC: E05B9/04
Filed: 2019-04-15
Abstract: Schließzylinder, aufweisend ein erstes Bauteil (21), welches ein einen drehbaren Zylinderkern (2) lagerndes Zylindergehäuse (1) aufweist oder mit einem derartigen Zylindergehäuse (1) verbindbar ist, und ein zweites Bauteil (22), welches zumindest Teil eines Drehlagers eines Schließgliedes (3) ist, wobei eines der Bauteile (21, 22) eine hinterschnittene Fesselungsausnehmung (23) und das andere Bauteil (22) einen zum Erreichen einer Formschlussverbindung der beiden Bauteile (21, 22) in die Fesselungsausnehmung (23) einzusteckenden, einen auf einem Hals (26) sitzenden Kopf (27) aufweisenden Fesselungszapfen (25) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Fesselungsausnehmung (23) und der Fesselungszapfen (25) so ausgebildet sind, dass der Fesselungszapfen (25) nur in einer gegenüber einer Funktionsstellung des Schließzylinders um eine durch den Fesselungszapfen (25) gelegte Achse gedrehte Stellung in die Fesselungsausnehmung (23) bringbar ist.
Patent DE-202019104006-U1 (DE)
Title: Modularer Verteiler für Rohrinstallationen
IPC: F24D3/10
Filed: 2019-07-19
Abstract: Modularer Verteiler für Rohrinstallationen mit einem Verteilermodul (100), welches mit mindestens einem Anschlussstutzen (151) und mindestens zwei Eingriffselementen (152) versehen ist, sowie mit einem Leitungsroln-Verbindungsstück (200), welches mit mindestens zwei Bajonettflügeln (211) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilermodul (100) und das Leitungsrohr-Verbindungsstück (200) durch den Eingriff von Bajonettflügeln (211) und Eingriffselementen (152) miteinander verbunden und gesichert sind.
Patent DE-202019104062-U1 (DE)
Title: Kapsel für die Zubereitung von Aufguss- oder löslichen Getränken
IPC: B65D85/804
Filed: 2019-07-23
Abstract: Kapsel für die Zubereitung von Aufguss- oder löslichen Getränken, mit:
 - einem Kapselkörper (1), bestehend aus:
 i) einer ringförmigen Seitenwand (2) mit einer Mittelachse (X), die sich axial zwischen einem unteren Ende (4) und einem oberen Ende (6) erstreckt;
 ii) einem am unteren Ende (4) der Seitenwand (2) angeordneten Boden (8), der mit mindestens einer durchgehenden Leitung (10) für die Ausgabe des Getränks ausgestattet ist;
 iii) einem am oberen Ende (6) der Seitenwand (2) angeordneten, radial nach außen abstehenden Flansch (12), der mit einer Oberseite (12a) und einer Unterseite (12b) versehen ist;
 - einer vordefinierten Produktportion für die Erzeugung des Getränks, die im Kapselkörper enthalten ist;
 - einem am Flansch (12) angebrachten Deckel, um die Kapsel oben zu schließen, wobei der Deckel geeignet ist, um für das Einspritzen von unter Druck stehender Flüssigkeit perforiert zu werden; und
 wobei der Kapselkörper (1) mindestens ein einstückig mit dem Flansch (12) geschaffenes Abstandelement (14) umfasst, das axial von der Unterseite (12b) des Flansches (12) absteht.
Patent DE-202019104307-U1 (DE)
Title: Schnellspannmutter
IPC: F16B37/08
Filed: 2019-08-06
Abstract: Schnellspannmutter, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Dichtbeilage (100) aus Metall, wobei eine Aussparung (110) am Boden der Dichtbeilage (100) angeordnet ist und ein erstes Durchgangsloch (120) in der Aussparung (110) angeordnet ist;
 einen Stützrahmen (200), wobei ein oberes Ende des Stützrahmens (200) in der Aussparung (110) angeordnet ist, wobei der Stützrahmen (200) mit einem hohlen Abschnitt (210) versehen ist, wobei innerhalb des hohlen Abschnitts (210) ein elastischer Anlageabschnitt (211) angeordnet ist, und wobei an einem Boden des Stützrahmens (200) ein zweites Durchgangsloch (230) angeordnet ist;
 ein Verankerungsteil (300), wobei an dem Verankerungsteil (300) ein Gewindeloch (310) angeordnet ist, wobei auf beiden Seiten eines Bodens des Verankerungsteils (300) jeweils eine der Dichtbeilage (100) zugewandte Schräge (320) angeordnet ist; wobei
 das Verankerungsteil (300) von einer Seite des Stützrahmens (200) in den hohlen Abschnitt (210) eingesetzt ist, der elastische Anlageabschnitt (211) an einer Oberseite des Verankerungsteils (300) anliegt, und die Positionen von dem zweiten Durchgangsloch (230), dem Gewindeloch (310), dem hohlen Abschnitt (210) und dem ersten Durchgangsloch (120) einander entsprechen.
Patent DE-202020002661-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Strohhalm zum Zusammenschrauben
IPC: A47G21/18
Filed: 2020-06-18
Abstract: Mehrteiliger Strohhalm zum Zusammenschrauben, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die einzelnen Teile mit Gewinde und entsprechendem Gegengewinde ausgestattet sind, und sich zusammenschrauben lassen.
Patent DE-202020005641-U1 (DE)
Title: Kugelförmiger Baukasten
IPC: A63H33/10
Filed: 2020-06-12
Abstract: Kugelförmiger Baukasten, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Oberteil und ein Unterteil umfasst, wobei das Oberteil und das Unterteil miteinander verbunden sind, um eine kugelförmige Struktur auszubilden, wobei die kugelförmige Struktur als hohle Struktur im Inneren ausgebildet ist, und wobei das Oberteil und das Unterteil durch ein Verbindungselement festgeklemmt und befestigt sind, und wobei der Stecker und die Buchse an der Fuge zwischen dem Oberteil und dem Unterteil vorgesehen sind, und wobei an dem oberen Ende des Oberteils die Buchse und am oberen Ende des Unterteils der Stecker angeordnet ist.
Patent DE-202020102723-U1 (DE)
Title: Bewässerungseinrichtung
IPC: A01G25/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Bewässerungseinrichtung, umfassend
 - eine Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen an mindestens eine Wasserleitung,
 - einen Sprühkopf (2) und
 - eine Verbindungsvorrichtung (3), wobei die Verbindungsvorrichtung (3)
 • mit der Anschlussvorrichtung (1) verbunden oder verbindbar ist,
 • mit dem Sprühkopf (2) verbunden oder verbindbar ist und
 • dazu eingerichtet ist, den Sprühkopf (2) insbesondere oberhalb der Anschlussvorrichtung (2) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (3)
 - einen Schlauch (3.1) und
 - einen sich schraubenförmig erstreckenden Draht (3.2) umfasst, so dass der Sprühkopf (2) in einer vorgegebenen Stellung zu der Anschlussvorrichtung (1) haltbar ist.
Patent DE-202020103204-U1 (DE)
Title: Trittstein zur Verankerung an einem Hang oder an einer Böschung
IPC: E01C5/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Trittstein (1) zur Verankerung an einem Hang (20) oder an einer Böschung (20) aufweisend:
 - eine Kontaktfläche (2) zum direkten Kontaktieren eines Hangs (20) oder einer Böschung (20), und
 - eine Trittfläche (3) zum Auftreten eines Fußes eines Nutzers,
 - wobei die Trittfläche (3) und die Kontaktfläche (2) einen dreidimensionalen Formkörper (4) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittfläche (3) des Trittsteins (1) im Wesentlichen eine halbellipsoide Form, vorzugsweise eine Halbkugelform, aufweist, sodass der am Hang (20) oder an der Böschung (20) befestigte Trittstein (2) unabhängig vom Neigungsgrad des Hangs (20) oder der Böschung (20) mit der Trittfläche (3) eine Fläche zum sicheren Aufstellen eines Fußes eines Nutzers aufweist.