baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021200740-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lager- und Entnahmesystems sowie ein Lager- und Entnahmesystem
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-01-27
Granted: 2022-03-17
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Lager- und Entnahmesystems, wobei das Lager- und Entnahmesystem ein Regallager (2) mit mindestens einem Lagerregal (1) und mindestens einen zumindest bereichsweise in dem Regallager (2) bewegbaren Lagerroboter (3) zum Transportieren und/oder Positionieren von Lagergut (4) in dem Regallager (2) aufweist und wobei ein Zutritt einer Person in einen definierbaren Zutrittsbereich (5) des Regallagers (2), in dem sich der mindestens eine Lagerroboter (3) zumindest bereichsweise bewegen kann, ermöglicht wird, weist im Hinblick auf einen sicheren Zutritt in den Zutrittsbereich (5) mit einfachen und kostengünstigen Mitteln die folgenden Schritte auf: Auslösen einer Anforderung an eine Steuerung für einen Zutritt in den Zutrittsbereich (5); Veranlassen des mindestens einen Lagerroboters (3) - auf die Anforderung hin und mittels eines Steuerbefehls durch die Steuerung an den mindestens einen Lagerroboter (3) - zur Bewegung an einen hinsichtlich einer Position im Regallager (2) definierten Referenzpunkt (6) des Regallagers (2); Ermitteln, sobald sich der mindestens eine Lagerroboter (3) in einer definierbaren Umgebung des Referenzpunkts (6) oder direkt am Referenzpunkt (6) befindet, durch den mindestens einen Lagerroboter (3) anhand einer - dem Referenzpunkt (6) zugeordneten oder übermittelten und von dem mindestens einen Lagerroboter (3) erhaltenen oder erkannten - Information über den Zutrittsbereich (5), ob sich der Referenzpunkt (6) und damit auch der mindestens eine Lagerroboter (3) in dem Zutrittsbereich (5) befindet oder nicht; und Verbleiben des mindestens einen Lagerroboters (3) in einem angehaltenen Zustand in der Umgebung des Referenzpunkts (6) oder am Referenzpunkt (6), falls sich der Referenzpunkt (6) in dem Zutrittsbereich (5) befindet, sodass der Zutritt der Person in den Zutrittsbereich (5) möglich ist, und/oder Anhalten aller Lagerroboter (3) im Zutrittsbereich (5), die innerhalb eines bestimmten Zeitfensters keinen Referenzpunkt (6) oder keine Umgebung eines Referenzpunkts (6) anfahren konnten und/oder angefahren haben und dort eine Freigabe/Token bezogen haben, so dass der Zutritt der Person in den Zutrittsbereich (5) möglich ist. Des Weiteren ist ein entsprechendes Lager- und Entnahmesystem, insbesondere zur Durchführung des voranstehenden Verfahrens angegeben.
Patent DE-102022103454-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LENG MICHAEL
IPC: B60R22/18
Filed: 2022-02-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sitzstruktur bestehend aus einem Sitzrahmen und einem Lehnenrahmen, wobei der Sitzrahmen in einer X-Richtung schiebebeweglich an einer Bodenstruktur des Kraftfahrzeuges anordenbar ist, wobei in der X-Richtung hinten an den Sitzrahmen der Lehnenrahmen, der um eine Schwenkachse die sich in einer Y-Richtung erstreckt, in einer X-Z-Ebene schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei ein Sicherheitsgurt vorgesehen ist, dessen Befestigungspunkte an die Sitzstruktur angeordnet sind, wobei der Sitzrahmen und/oder der Lehnenrahmen in Bereichen hoher auftretender Kräfte und/oder Momente bei einer Zugbelastung des Sicherheitsgurtes weitgehend in der X-Richtung nach vorne, Verstärkungsstrukturen aufweist, die mit einem Endlosfilament miteinander umgarnt sind.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Fahrzeugsitzes für ein Kraftfahrzeug kann ein Standard-Fahrzeugsitz kostengünstig für einen sitzintegrierten Sicherheitsgurt aufgerüstet werden.
Patent DE-112014007325-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H05B33/12
Filed: 2014-11-21
Granted: 2021-04-29
Abstract: Tragbares Informationsendgerät (7200), umfassend:ein erstes flexibles Substrat (301);eine erste Klebeschicht (318a) über dem ersten flexiblen Substrat (301);eine erste organische Harzschicht (320a) über der ersten Klebeschicht (318a);ein Isolierfilm (321a) über der ersten organischen Harzschicht (320a);einen Transistor (552) über dem Isolierfilm (321a);ein EL-Element (572), das elektrisch mit dem Transistor (552) verbunden ist;eine zweite organische Harzschicht (320b) über dem EL-Element (572);eine zweite Klebeschicht (318b) über der zweiten organischen Harzschicht (320b); undein zweites flexibles Substrat (307) über der zweiten Klebeschicht (318b),wobei eine Dicke der ersten organischen Harzschicht (320a) kleiner als oder gleich 20 µm ist, undwobei mindestens ein Teil eines Anzeigeabschnitts (7202) des tragbaren Informationsendgeräts (7200) eine gekrümmte Oberfläche aufweist.
Patent DE-4216440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Farbzonenfernverstellung an Druckmachinen
Inventor: FRIEDRICH JOERG
IPC: B41F33/00
Filed: 1992-05-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Farbzonenfernverstellung an einer Druckmaschine mittels farbzonenmäßiger Verstellung
mit folgenden Schritten:  – eine
zu korrigierende Druckfläche
in einem Druckbildbereich wird festgestellt und mit einem verstellbedienbaren Stellglied
angefahren, wobei eine Position der zu korrigierenden Druckfläche mittels
Positionssignal erfasst wird;  – bediente Änderungssignale werden der
angefahrenen Position zuordenbaren benachbarten Farbzonen zugeleitet und  – die Verstellung
dieser benachbarten Farbzonen aufgrund bekannter funktioneller Abhängigkeiten
wird errechnet und gesteuert.
Patent DE-4406861-B4 (DE)
Title: Ohmsche Kontaktstruktur für eine hochintegrierte Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: LEE SANGIN
IPC: H01L21/285
Filed: 1994-03-02
Granted: 2005-01-20
Abstract: Ohmsche
Kontaktstruktur für
eine Halbleitervorrichtung mit einem Siliziumsubstrat (10) mit einem
dotierten Bereich (13), in dem eine erste Widerstandskontrollschicht
aus Si x Ge 1-x  (22)
gebildet ist, zu dem ein Kontaktloch (16) durch eine Isolierschicht
(15) führt
und im Kontaktloch (16) eine Barrierenschicht (17) mit Titan und darauf
eine leitende Schicht (19) als Verdrahtungselektrode gebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  auf dem Substrat (10) und der Isolierschicht
(15) eine zweite Widerstandskontrollschicht (24) unterhalb der Barrierenschicht
(17), gebildet ist.
Patent DE-4410692-B4 (DE)
Title: Für ein Kraftfahrzeug bestimmtes Karosserieteil
Inventor: DAEHN AHLRICH
IPC: B62D27/02
Filed: 1994-03-28
Granted: 2004-01-15
Abstract: Für ein Kraftfahrzeug bestimmtes, durch eine Tauchlackierung vor Korrosion geschütztes Karosserieteil, welches ein erstes Blechteil hat, gegen das ein zweites Blechteil anliegt, wobei im Bereich der Anlagefläche ein zurückspringender Bereich gebildet ist, so dass bei der Tauchlackierung Lack in diesen Bereich gelangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechteile verzinkt sind und das erste Blechteil aus zwei durch eine Schweißnaht (6) miteinander verbundenen Blechen gebildet ist, dass der zurückspringende Bereich (13,14;15) im Querschnitt trogförmig ausgebildet ist und die Schweißnaht (6) ausschließlich in dem zurückspringenden Bereich (13, 14;15) verläuft.
Patent DE-4419237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung eines eine Siliciumverbindung oder eine Germaiumverbindung enthaltenden Photoresists
Inventor: KIM HYEONG SOO
IPC: H01L21/302
Filed: 1994-06-01
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Entfernung eines entweder eine Siliciumverbindung oder eine
Germaniumverbindung enthaltenden Photoresists, die folgenden Schritte umfassend:  erzwungenes
Herausdiffundieren der betreffenden Verbindung aus dem auf einem
Siliciumsubstrat aufgetragenen Photoresist mittels einer Wärmebehandlung
in einem Vor-Silylierungsofen; und  Entfernung des Photoresists
durch ein Trockenentwicklungsverfahren unter Verwendung eines Sauerstoffplasmas.
Patent DE-4433644-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Führung eines Bogens
Inventor: DETMERS ANDREAS
IPC: B65H29/68
Filed: 1994-09-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Führung
eines Bogens im Bereich einer Bogenbremse einer bogenverarbeitenden Maschine,
insbesondere Bogendruckmaschine, wobei der mittels eines Greifersystems
an seiner Vorderkante erfasste Bogen entlang einer Bogenbewegungsbahn
transportiert und mit einem definierten Bereich, vorzugsweise seiner
Bogenhinterkante, zur nachfolgenden Stapelbildung in Kontakt mit
einer Bogenbremse gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogen
(10) im Bereich der Bogenbremse (2) in den Einflussbereich einer
durch Luftströmung
(6) in Bogenlaufrichtung entlang einer Führungsfläche (3) erzeugte Schwebeführung (1)
gelangt, die – ohne
Berücksichtigung der
Einflüsse
der Bogenbremse (2) – den
Bogen (10) auf ein oberhalb der Führungsfläche (3) gelegenes Normalschwebeniveau
bringen würde,
wobei die Zuführung des
Bogens (10) zur Bogenbremse (2) auf einem Höhenniveau erfolgt, das zur
Ausbildung von bogenstabilisierenden, durch die Luftströmung (6)
bewirkten Unterdruckkräften über dem
Normalschwebeniveau liegt.
Patent DE-4446134-B4 (DE)
Title: Interferometrische Meßanordnung
Inventor: DORSEL ANDREAS
IPC: G01B11/14
Filed: 1994-12-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Interferometrische
Messanordnung, wobei zumindest für
die Aufspaltung in die interferometrischen Teilstrahlengänge ein
Strahlteiler zur Aufspaltung in zwei senkrecht aufeinander stehende
Strahlen vorgesehen ist, wobei der Strahlteiler aus 2 Dreiecksprismen
mit einer Teilerschicht an der Grenzfläche zwischen den beiden Prismen
besteht, und zur Reflexbeseitigung so im Strahlengang angeordnet
ist, dass das Licht nicht senkrecht auf die Außenflächen des Strahlteilers fällt.
Patent DE-10001371-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem Differenzverstärker
Inventor: LE THOAI-THAI
IPC: H03F3/45
Filed: 2000-01-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Integrierte
Schaltung mit einem Differenzverstärker, die an einem Bezugspotential
(GND) anliegt,  – bei
der der Differenzverstärker
(1) zwei Eingangstransistoren (T1, T2), ein Lastelement (2) und
eine Stromquelle (3) aufweist,  – bei der die Eingangstransistoren
(T1, T2) parallel zwischen das Lastelement (2) und die Stromquelle
(3) geschaltet sind,  – bei
der die Stromquelle (3) einen N-Kanal MOS-Transistor (T3) aufweist,
dessen gesteuerte Strecke mit den Eingangstransistoren (T1, T2)
und einem Versorgungsanschluß (31)
der Stromquelle (3) verbunden ist,  – bei der ein Steueranschluß (G) des
Transistors (T3) mit einem Anschluß für ein gegenüber dem Bezugspotential (GND)
positives Potential (V3) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
integrierte Schaltung in einer Schaltungsanordnung eines integrierten
dynamischen Speichers enthalten ist und der Versorgungsanschluß (31) der
Stromquelle (3) mit einer Spannungsquelle (4) zum Abschalten von
Zellenfeldtransistoren des integrierten dynamischen Speichers verbunden
ist, die ein gegenüber
dem Bezugspotential (GND) negatives Potential (V2) aufweist.
Patent DE-10013189-B4 (DE)
Title: Substrat für ein Leistungsmodul
Inventor: NAGATOMO YOSHIYUKI
IPC: H01L25/18
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Ein
Substrat (11, 41, 61, 71) für
ein Leistungsmodul, in dem eine Pufferschicht (14) mit einer Oberfläche, die
ein- bis dreimal größer ist
als die Oberfläche
eines Isolationssubstrats (12), zwischen dem Isolationssubstrat
und einem Kühlkörper (13,
43, 63, 73) mit Verbindung zum Isolationssubstrat (12) und zum Kühlkörper (13,
43, 63, 73) eingefügt
wird, worin die Pufferschicht (14) gebildet wird unter Verwendung
eines Materials mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten,
der zwischen dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Isolationssubstrats
(12) und dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Kühlkörpers (13,
43, 63, 73) liegt, wobei die Pufferschicht (14) eine Schichtdicke
hat, die 5 bis 50mal so dick ist wie die Schichtdicke des Isolationssubstrats
(12).
Patent DE-10016803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen
Inventor: GRUSZKA TINO
IPC: B21D26/02
Filed: 2000-04-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Bauteilen aus einer aus einem tiefziehfähigen Material,
insbesondere Stahl, bestehenden Platine (P1 – P4) unter Verwendung eines
fließfähigen Wirkmediums,
bei dem folgende Schritte durchlaufen werden:  – Spannen
der Platine (P1 – P4)
in einer Umformeinrichtung (U1,U2), in welcher die Platine (P1 – P4) mit
dem Wirkmedium beaufschlagt wird;  – Vorformen der Platine (P1 – P4) durch
Erhöhen
des von dem Wirkmedium ausgeübten
Drucks (P) in einem Bereich der Platine (P1 – P4), welcher auf einen Teilabschnitt (V1,V2)
der Platinenfläche
beschränkt
ist und den Flächenabschnitt
(B1,B2) der Platine (P1 – P4),
aus dem die Endform des Bauteils erzeugt wird, teilweise überdeckt,
sowie  – Fertigformen
der vorgeformten Platine (P1 – P4)
mittels eines Formwerkzeugs (F1,F2).
Patent DE-10033617-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2000-07-11
Granted: 2009-01-29
Abstract: Befestigungseinrichtung
für den
Leiterdraht einer Blitzschutzanlage an einem ziegelgedeckten Hausdach
umfassend eine Halteanordnung für
den Draht, einen isolierenden Träger
für die
Halteanordnung und ein am Dach aufstehendes Fußteil, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußteil aus
zwei sich kreuzförmig überlappenden Abschnitten
(18, 19) zusammengesetzt ist.
Patent DE-10034914-B4 (DE)
Inventor: HERRES CHRISTOPH
IPC: E06B3/96
Filed: 2000-07-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: The connection, to link together the profiled bars of window/door frames, uses an opening (56) in a wall (36) of one metal profiled bar (30). The second metal profiled bar (32) has an end side (58) at the first bar, with a plastics holder which is clamped by a tightened bolt (62) through the wall opening and pulls the second bar against the first.
Patent DE-10037183-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Leiterplatten und Verbindungsaufbau
Inventor: MIYAKE TOSHIHIRO
IPC: H05K3/34
Filed: 2000-07-31
Granted: 2010-10-07
Abstract: Eine Anschlußfläche (13a) eines auf einer flexiblen Leiterplatte (5) vorgesehenen Leiterbildes (13) ist mittels Lötpaste (14) über eine Anschlußfläche (11a) eines Leiterbildes (11) gelegt, das auf einer starren Leiterplatte (2) vorgesehen ist. Die flexible Leiterplatte weist ein aus PEI gefertigtes Isoliersubstrat (12) auf. Daraufhin wird der Verbindungsabschnitt auf eine Temperatur erhitzt, die annähernd über der Glasübergangstemperatur Tg von PEI liegt, während Druck auf den Verbindungsabschnitt ausgeübt wird. Infolgedessen wird die Anschlußfläche der flexiblen Leiterplatte mit der Anschlußfläche der starren Leiterplatte elektrisch verbunden, und gleichzeitig wird der Verbindungsabschnitt mit PEI versiegelt, das von der flexiblen Leiterplatte zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-10040501-B4 (DE)
Title: Rundleuchte, Raster für Rundleuchte und Lamelle für Rundleuchte
Inventor: LEUTHOLD BARBARA
IPC: F21V11/00
Filed: 2000-08-18
Granted: 2006-11-30
Abstract: Rundleuchte
(10) mit einer oder mehreren Lampen (30) und einem im wesentlichen
ringförmigen
Reflektor (20), wobei im Bereich einer Lichtaustrittsöffnung des
ringförmigen
Reflektors (20) ein Abschirmelement (40) angeordnet ist, das Lamellen
(50) aufweist, die sich im wesentlichen senkrecht zu einer Ebene
(15) erstrecken, und eine Oberseite (52) und eine Unterseite (54)
sowie Seitenflächen
(62, 64,) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen, bezogen
auf eine zu der Längsrichtung
der Lamelle (50) senkrecht stehende  Ebene, gekrümmt sind, die Krümmung in
radialer Richtung nach innen abnimmt und daß die Seitenflächen (62,
64) der Lamellen (50) an der radial innen liegenden Seite (72) der Lamelle
(50) eine minimale Krümmung
und an der radial außen
liegenden Seite (74) der Lamelle (50) eine maximale Krümmung aufweisen.
Patent DE-10057432-B4 (DE)
Title: Optische Rückfahrsichtvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: REUPSCH FRITZ
IPC: B60R1/10
Filed: 2000-11-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: Optische
Rückfahrsichtvorrichtung
für Kraftfahrzeuge
mit mindestens einer Sammellinse (5.X) zum Erfassen des für den Fahrer
eines Kraftfahrzeugs nicht einsehbaren Bereichs hinter dem Kraftfahrzeug und/oder
des rechts und/oder links des Kraftfahrzeugs nach hinten sich erstreckenden
Bereichs, des toten Winkels, wobei die mindestens eine Sammellinse
das linke und/oder rechte erfasste Panoramabild über ein geordnetes Glasfaserkabel
(2.3) nach vorn auf ein Segment des rechten und/oder linken Außenspiegels
(3.3) oder auch auf die gesamte linke und/oder rechte Außenspiegelfläche oder
auf eine Bildkonsole an dem Armaturenbrett als Gesamtbild weiter überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sammellinse hinten am Fahrzeug links und/oder
rechts als gebogene Sammellinse (5.X) angeordnet ist.
Patent DE-10061309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Seitenteil und Dachteil einer Kraftfahrzeugkarosserie und Verbindung hergestellt unter Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: ZIMMER ERICH
IPC: B23K26/04
Filed: 2000-12-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Verbindung eines Dachteiles (4) mit den beiden Seitenteilen
(1) einer Kraftfahrzeugkarosserie, wobei die Seitenteile (1) zuvor
mit einem Dachquerträger
(5) verschweißt
worden sind und die Teile (1, 4) aus Stahl oder Aluminium bestehen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Dachteil (4) ohne eine Blocksituation
zwischen den Seitenteilen (1) eingelegt und mit einer Handhabungseinrichtung
(21) zwischen senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht angeordneten
Bereichen (10b) der Seitenteile (1) durch seitliches Verschieben
auf deren Auflageflächen
(9) derart positioniert wird, dass sich zwischen dem Dachteil (4)
und den Seitenteilen (1) Spalten (18) mit möglichst gleichbleibender Breite
ergeben, und anschließend
die Seitenränder
(4a, 4b) des Dachteiles (4) mit den Seitenteilen (1) bei Verbindung
von Teilen (1, 4) aus Stahl mit Hilfe einer den Spalt (18) ausfüllenden
Lötnaht
(6) oder bei Verbindung von Teilen (1, 4) aus Aluminium mit Hilfe
einer Aluminiumschweißnaht
unter Zuführung
von Aluminiumdraht verbunden werden.
Patent DE-10084693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Preßholzproduktes und Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: KLEMAREWSKI ANDRZEJ MAREK
IPC: H05B6/78
Filed: 2000-06-21
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Pressholzverbundwerkstoffproduktes aus einer vorgefertigten Matte (44) mit ausgewählten Holzkomponenten zusammen mit einem wärmeaushärtbaren Interkomponentenklebstoff, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Transportieren der vorgefertigten Matte (44) durch eine Bearbeitungszone (Z), und  – Aufbringen von Druck und Temperatur auf die vorgefertigte Matte (44) innerhalb der Bearbeitungszone (Z)  dadurch gekennzeichnet, dass  das Aufbringen von Druck und Temperatur während des Aushärtens des Mattenmaterials zyklisch in Intervallen von hohem Druck unterbrochen von Intervallen von niedrigem Druck und in Intervallen der Abgabe von hoher Heizenergie unterbrochen von Intervallen der Abgabe von niedriger Heizenergie erfolgt.
Patent DE-10116820-B4 (DE)
Title: Druckausgleichssystem für Fahrzeuginnenräume
Inventor: BECKER UDO
IPC: B60H1/26
Filed: 2001-04-04
Granted: 2004-07-29
Abstract: Druckausgleichs-System zum Ausgleich von in einem Innenraum eines Fahrzeugs entstehenden Druckänderungen mit mindestens einer im Bereich einer Heck-Karosserie (1) angeordneten, mit der Luft im Innenraum in Verbindung stehenden Druckausgleichsöffnung, die über einen Luftleitkanal (11) mit zumindest einer räumlich entfernt angeordneten Verbindungsöffnung (8) in Verbindung steht, um eine Verdrängung von Luft aus dem Innenraum in die Außenluft zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet,  – dass die zumindest eine Druckausgleichsöffnung (2) im Seitenbereich der Heck-Karosserie (1) angeordnet ist und in einen Luftleitkanal (11) einmündet, der gebildet wird aus dem Raum zwischen einer an der Heck-Karosserie (1) angeordneten Innenschale (7) und der Außenschale (4) eines an diesem befestigten Heckstoßfängers, wobei in der Innenschale (7) im Bereich der Druckausgleichsöffnung (2) eine Öffnung (3) angeordnet ist, die mit zumindest einer Verbindungsöffnung (8) zusammenwirkt, und  – dass die zumindest eine Verbindungsöffnung (8) in der Innenschale (7) gelegen ist.
Patent DE-10116951-B4 (DE)
Title: Mittel zur Abtrennung von Metallen, insbesondere von Schwermetallen wie Uran und Radium und Arsen, aus schadstoffbelasteten Wässern
Inventor: HERMANN EIKO DIPL PHYS
IPC: C02F1/66
Filed: 2001-04-05
Granted: 2014-02-27
Abstract: Mittel zur Abtrennung von Metallen, insbesondere von Schwermetallen wie Uran und Radium und Arsen, aus schadstoffbelasteten Wässern durch ein aus mehreren Komponenten bestehendes, reaktives Material in Form eines Titanoxidhydrat-Granulates, hergestellt als homogenes Gemisch aus Titanoxidhydrat mit einem Massenanteil von 80% bis 95%, einem Kleber auf Vinylacetat-Basis mit einem Massenanteil bis 15% und Wasserstoffperoxid mit einem Massenanteil bis 5%, wobei alle drei Komponenten in dem homogenen Gemisch enthalten sind und die Summe ihrer Massenanteile 100% ergibt, wobei zuerst die Komponenten vermischt werden, danach das homogene Gemisch für 10 bis 30 Stunden zum Trocknen bei 50°C bis 95°C in flache Behälter gefüllt, anschließend bis zu 2 Stunden bei 110°C bis 140°C getempert und abschließend nach dem Abkühlen gebrochen und klassiert wird.
Patent DE-10131523-B4 (DE)
Title: Auslöseeinrichtung
Inventor: AUBERT THIERRY
IPC: A47C3/30
Filed: 2001-07-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Auslöseeinrichtung für ein Kolben-Zylinderaggregat, insbesondere für eine Gasfeder mit einem blockierbaren Ventil, umfassend einen Auslösestößel, der in Wirkverbindung mit einem Übertragungselement steht, das wenigstens einen Lagerpunkt aufweist, um den das Übertragungselement kippbar ist, wobei die Kippbewegung bei dem Auslösestößel eine Axialbewegung bewirkt, und mit einem Auslenkhebel zur Betätigung des Auslösestößels, der am Übertragungselement im wesentlichen in Axialrichtung des Auslösestößels angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (15) eine Übertragungsscheibe (17) sowie zumindest zwei Lagerpunkte aufweist und dass die Lagerpunkte für das Übertragungselement (15) auf einer umlaufenden Lagersitzfläche (25) angeordnet sind.
Patent DE-10135554-B4 (DE)
Inventor: WIETLISBACH RAINER
IPC: B05B1/18
Filed: 2001-07-20
Granted: 2006-11-23
Abstract: The flood unit, for use in a bathroom head shower or outflow fitting, has a housing (2) with a water inlet (4) and a longitudinal outflow slit so that the water flows out in a coherent curtain. Flow calming units are within the housing, to form an ante-chamber (5) to take the water inflow. The water flows from the chamber into a build-up zone (12), parallel to the outflow slit and over its whole length. The build-up zone is linked to the outflow slit through a narrow gap into the outflow zone (13) with the outflow slit. The water flow through the assembly is divided and calmed, to give an outflow curtain without pressure and movement only through the force of gravity, and retain its curtain shape over a long movement path from the outflow slit.