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Patent DE-102006035073-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Dünnfilmtransistor und CMOS-Transistoren, Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements sowie Verwendung eines solchen Bauelements
Inventor: ENICHLMAIR HUBERT DR
IPC: H01L21/8234
Filed: 2006-07-28
Granted: 2014-03-20
Abstract: Halbleiterbauelement mit – einem Substrat, das einen kristallinen Halbleiterkörper (HLK) umfasst, – in dem Halbleiterkörper ausgebildeten CMOS-Transistoren, – zwischen den CMOS-Transistoren ausgebildeten Isolationsgebieten (IG), – einem weiteren Isolationsgebiet (IG'), das eine größere Fläche als die anderen Isolationsgebiete (IG) aufweist, – einem auf dem weiteren Isolationsgebiet (IG') angeordneten Dünnfilmtransistor, – einem Gate (GB) der CMOS-Transistoren über einer Schicht eines Gatedielektrikums (GDB), – einem Gate (GD) des Dünnfilmtransistors über dem weiteren Isolationsgebiet (IG'), – einer ersten Polysiliziumschicht (PS1), die für eine Poly-1-Ebene vorgesehen ist, und – einer zweiten Polysiliziumschicht (PS2), die für eine Poly-2-Ebene vorgesehen ist, wobei – sowohl das Gate (GB) der CMOS-Transistoren als auch das Gate (GD) des Dünnfilmtransistors in der ersten Polysiliziumschicht (PS1) ausgebildet sind und daher die gleiche Schichtdicke und Kristallstruktur aufweisen und – der Dünnfilmtransistor Source (S), Body (B) und Drain (D) aufweist, die sämtlich in der zweiten Polysiliziumschicht (PS2) ausgebildet sind, in der gleichzeitig Strukturelemente einer Poly-2-Ebene der CMOS-Transistoren vorgesehen sind.
Patent DE-102006041922-B4 (DE)
Title: Feststeller für ein schwenkbares Bauteil, insbesondere eine Fahrzeugtür
Inventor: THOM MATHIAS
IPC: E05C17/28
Filed: 2006-09-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Feststeller für ein schwenkbares Bauteil (1) mit einem Detektor zum Erfassen einer Schwenkwinkelveränderung des Bauteils, einem Zähler, der mit dem Detektor gekoppelt ist und der gestartet wird, wenn der Detektor eine Schwenkwinkelveränderung des Bauteils (1) erfasst hat, und einer Arretiereinrichtung, die mit dem Zähler und dem Bauteil (1) gekoppelt ist und die eine elektromagnetische Bremse (2) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass die Arretiereinrichtung eine Nutenscheibe (3) und einen Rollenschlepphebel (6) umfasst, der von einem Federbügel (9) in Richtung der Nuten (5) der Nutenscheibe (3) gedrückt wird, und dass die elektromagnetische Bremse (2) in ihrem geschlossenen Zustand die Nutenscheibe (3) drehfest an das Bauteil (1) koppelt, unddass die Arretiereinrichtung nach Ablauf eines von dem Zähler vorgegebenen Zeitintervalls die zum Schwenken des Bauteils (1) erforderliche Kraft erhöht.
Patent DE-102006046400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Linearhubes mit einem magnetischen Formgedächtniselement
Inventor: SCHLEMBACH HANS
IPC: H01L41/12
Filed: 2006-09-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Linearhubes, umfassend eine Spule (2), einen um die Spule (2) angeordneten Magnetkern (3), ein magnetisches Formgedächtniselement (4), ein Stellglied (6) und ein Rückstellelement (7), wobei das Formgedächtniselement (4) zwischen der Spule (2) und dem Stellglied (6) in einem Spalt (10) im Magnetkern (3) angeordnet ist, und wobei bei Erzeugung eines Magnetfelds durch das Formgedächtniselement (4) das Stellglied (6) durch eine Längenänderung des Formgedächtniselements (4) den Linearhub ausführt.
Patent DE-102006056146-B4 (DE)
Title: Reinigungsrohr zum Einbau in eine Rohrleitung unter einer Bodenplatte
IPC: E03F3/04
Filed: 2006-11-28
Granted: 2021-04-01
Abstract: Reinigungsrohr (1) zum Einbau in eine Rohrleitung (36) unter einer Bodenplatte (30), mit einem Grundkörper (2), umfassend einen Zulauf (4), einen Ablauf (6) und einen Revisionsschacht (10), der die Bodenplatte (30) durchdringend in diese einbaubar ist, zur Revision des Reinigungsrohres (1) von deren Oberseite (32), dadurch gekennzeichnet, dass der Revisionsschacht (10) an seiner Außenwandung (11) an unterschiedlichen Positionen entlang seiner Schachtachse (ASCH) eine Mehrzahl an vorzugsweise umlaufenden Dichtungssitzen (14) und wenigstens einen umlaufenden Dichtungskragen (16) aufweist, der in einem solchen Dichtungssitz (14) lösbar gehalten ist, zum im Wesentlichen fluiddichten Anschluss des Revisionsschachtes (10) an die Bodenplatte (30), wobei durch die lösbare Anordnung des Dichtungskragens (16) in jedem Dichtungssitz (14) eine Anpassung an unterschiedliche Bodenplatten (30), vor allem an unterschiedliche Bodenplattendicken, vornehmbar ist.
Patent DE-102007007034-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ladungssicherung insbesondere für Personenkraftwagen mit einer Ladezone
Inventor: GRUBE GERD
IPC: B60P7/135
Filed: 2007-02-08
Granted: 2010-09-02
Abstract: Einrichtung zur Ladungssicherung, insbesondere für Personenfahrzeuge mit einer Ladezone (3), aufweisend ein Trennelement (1) zwischen einem beim Transport von Gegenständen (10) belegten Bereich und einem beim Transport von Gegenständen (10) unbelegten Bereich der Ladezone (3) des Fahrzeuges, wobei das mindestens eine Trennelement (1) eine plattenförmige Grundform aufweist und die Ladezone (3) derart unterteilt, dass in der Ladezone (3) angeordnete Gegenstände (10) zwischen den Wandungen (4, 9) der Ladezone (3) und dem Trennelement (1) gehaltert im wesentlichen verrutschungssicher aufgenommen sind,  das Trennelement (1) durch eine Verstelleinrichtung (8) in Form einer mechanisch gekoppelten Anordnung von verstellbaren Hebeln (18), die zwischen Basis (2) und Trennelement (1) angeordnet sind, im wesentlichen linear und/oder in seiner Winkellage anpassbar relativ zu den Berandungen (4, 9) der Ladezone (3) und den zu sichernden Gegenständen (10) innerhalb der Ladezone (3) verstellbar und festsetzbar ist.  dadurch gekennzeichnet, dass  die Hebel (18) der Mehrgelenkanordnung teleskopierbar mehrteilig ausgebildet...
Patent DE-102007013336-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Bewegungsdrehmoments für den Endantrieb eines Fahrzeugs zum Umgang mit Ruckeln unter Verwendung einer multivariablen aktiven Endantriebsdämpfung
Inventor: MORRIS ROBERT L
IPC: B60W30/19
Filed: 2007-03-20
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Steuern des Bewegungsdrehmoments für einen Endantrieb (90) eines Fahrzeugs, der einen Getriebekasten (90) oder eine andere Drehmomentübertragungseinrichtung umfasst, die einen Drehmomentausgang für eine oder mehrere Fahrzeugachsen (92) oder Halbwellen bereitstellt, wobei das Fahrzeug mehrere Drehmoment erzeugende Einrichtungen in Form einer Brennkraftmaschine (14) und zweier Motor/Generatoren (56, 72) umfasst, die wirksam mit einem Getriebe (10) mit drei Planetenradsätzen (24, 26, 28) verbunden sind, das betreibbar ist, um Bewegungsdrehmoment auf eine Achse (92) des Endantriebs (90) zu übertragen, das umfasst, dass: ein gewünschtes Achsdrehmoment bestimmt wird; ein auf den Endantrieb (90) übertragenes Achsdrehmoment, eine Abtriebsdrehzahl des Getriebes (10) und eine Abtriebsdrehzahl eines angetriebenen Rades (96) des Endantriebs (90) in Echtzeit geschätzt werden; auf Grundlage des geschätzten Achsdrehmoments, der geschätzten Abtriebsdrehzahl des Getriebes (10) und der geschätzten Abtriebsdrehzahl des angetriebenen Rades (96) des Endantriebs (90) bestimmt wird, ob das Fahrzeug von einer der Drehmoment erzeugenden Einrichtungen (14, 56, 72) zu einer Vorwärtsbewegung angetrieben oder abgebremst wird; und, falls das Fahrzeug weder zu einer Vorwärtsbewegung angetrieben noch abgebremst wird, eine der Drehmoment erzeugenden Einrichtungen (14, 56, 72) auf der Basis einer auf die Zeit bezogenen Änderungsrate des gewünschten Achsdrehmoments gesteuert wird.
Patent DE-102007036169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Ultraschallsensoren und eine solche Vorrichtung enthaltender selbständig fahrender Roboter, insbesondere Staubsammelroboter
Inventor: KINAST GREGOR
IPC: G01S15/88
Filed: 2007-08-02
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung mit einem Trägerteil zur Aufnahme von Ultraschallsensoren zur Ortung von vor diesen befindlichen Gegenständen durch Empfang von an diesen Gegenständen reflektierten, von zumindest einem der Ultraschallsensoren abgegebenen Ultraschallsignalen, wobei von den Ultraschallsensoren (US1 bis US5) der jeweilige Ultraschallsignale abgebende und/oder der jeweilige Ultraschallsignale aufnehmende Ultraschallsensor (US1 bis US5) von der Vorrichtungsaußenseite zum Vorrichtungsinnenraum hin versetzt von einem rohrförmigen Schallleitteil (ST1 bis ST5) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Austritts- bzw. Eintrittsbereich des jeweiligen Schallleitteiles (ST1 bis ST5) eine schlitzförmige Schallöffnung (SL1 bis SL5) aufweist, die von vor den Schallleitteilen (ST1 bis ST5) an der Außenseite des Trägerteils angeordneten Blenden (BL1 bis BL5) ausgebildet werden.
Patent DE-102007036309-B4 (DE)
Title: Optisches Abbildungssystem und Verfahren zum Ermitteln dreidimensionaler Amplituden- und/oder Phasenverteilungen
Inventor: GORSKI WITOLD MAREK
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-07-31
Granted: 2009-09-03
Abstract: Optisches Abbildungssystem (10) mit einer Matrix (18) individuell aktivierbarer Lichtquellen (LQ_ij), einem konkaven Spiegel (20) und einem Objektbereich (12), wobei das optische Abbildungssystem (10) dazu eingerichtet ist, den Objektbereich (12) mit Licht unter verschiedenen Lichteinfallsrichtungen zu beleuchten und vom Objektbereich (12) ausgehendes Licht auf einen Detektor (16) zu richten, indem für verschiedene Lichteinfallsrichtungen jeweils Licht, dessen Phase von einem im Objektbereich (12) angeordneten Objekt (14) verändert wurde, auf den Detektor (16) gerichtet wird, wobei das Abbildungssystem weiter dazu eingerichtet ist,  – durch Aktivieren einer ersten Lichtquelle (LQ_ij) der Matrix (18) und Öffnen einer zugeordneten ersten Subapertur (SA_kl), die zwischen Objektbereich (12) und Detektor (16) angeordnet ist, einen Objektstrahl zu erzeugen, der den Objektbereich (12) auf die zugeordnete erste Subapertur (SA_kl) hin aus einer für diese Lichtquelle (LQ_ij) individuellen Lichteinfallsrichtung durchläuft,   – durch Aktivieren einer zweiten Lichtquelle einen Referenzstrahl zu erzeugen, der eine zweite zugeordnete Apertur durchläuft, ohne den...
Patent DE-102007036532-B4 (DE)
Title: Ausströmeinrichtung
Inventor: TEICHRIEB JOHANN
IPC: B60H1/34
Filed: 2007-08-02
Granted: 2011-04-21
Abstract: Ausströmeinrichtung, insbesondere zum Einblasen von Luft in Fahrzeuginnenräume, mit einem Kanal (1) zum Zuführen von Luft und einer Austrittsöffnung (2), wobei im Kanal (1) im Bereich der Austrittsöffnung (2) nebeneinander angeordnete Lamellen (3) vorgesehen sind, welche um parallel zueinander liegende Drehachsen (4) schwenkbar sind, wobei wenigstens eine der Lamellen (3', 3'') so ausgelegt ist, dass sie beim Verschwenken der Lamellen (3) in eine erste Schwenkrichtung (A) oder zweite Schwenkrichtung (B) einen größeren Winkelbereich durchläuft als die jeweils benachbarten Lamellen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (3, 3', 3'') so ausgelegt sind, dass die Lamelle (3', 3'') die der in der jeweiligen Schwenkrichtung (A, B) gelegenen Wandung (1', 1'') des Kanals (1) am nächsten liegt, den größeren Schwenkwinkel durchläuft, während die jeweils anderen Lamellen einen kleineren Schwenkwinkel in derselben Schwenkrichtung durchlaufen.
Patent DE-102007037358-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenschaltvorrichtung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR -ING
IPC: F01L1/047
Filed: 2007-08-08
Granted: 2022-04-14
Abstract: Brennkraftmaschinenschaltvorrichtung für eine Ventiltriebumschalteinheit eines Ventiltriebs eines Brennkraftmotors, mit wenigstens einer Umschalteinheit (10), die zwei auf einer um eine Drehachse (22) drehbaren Nockenwelle (48) in axialer Richtung der Nockenwelle (48) verschiebbar gelagerte Schalteinheiten (12, 14) aufweist, welche mit der Nockenwelle (48) mechanisch gekoppelt und dadurch mit der Nockenwelle (48) um die Drehachse (22) mitdrehbar sind, wobei die zwei Schalteinheiten (12, 14) dazu vorgesehen sind, wenigstens zwei zumindest zeitlich teilweise überlappende, wenigstens teilweise entgegengerichtete Schaltvorgänge auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheiten (12, 14) jeweilige Steuermittel (32, 34, 36, 38) aufweisen, welche als lang gestreckte Ausnehmungen ausgebildet sind und in einer Abwicklung der Schalteinheiten (12, 14) eine gekrümmte Form mit kurvenförmigen Abschnitten aufweisen und jeweilige Steuerkulissen (24, 28, 26, 30) bilden, wobei die Umschalteinheit (10) Schaltmittel (20, 21) aufweist, wobei die Nockenwelle (48) relativ zu den Schaltmitteln (20, 21) drehbar ist, wobei die Schaltmittel (20, 21) in die Steuermittel (32, 34, 36, 38) einfahrbar sind, wodurch die Schalteinheiten (12, 14) axial und in entgegengesetzte Richtungen zu schalten sind, und wobei die Schalteinheiten (12, 14) radial ineinander geschachtelt angeordnet sind, wodurch eine der Schalteinheiten (12) die andere Schalteinheit (14) hülsenförmig umschließt.
Patent DE-102007039303-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Betätigen einer Kupplung eines Fahrzeuges
Inventor: LEGER FRÉDÉRIC
IPC: G05G7/04
Filed: 2007-08-20
Granted: 2016-12-08
Abstract: Anordnung zum Betätigen einer Kupplung eines Fahrzeuges, bei der eine Schwenkbewegung eines Kupplungspedals (1) um einen Drehpunkt (12) einer Welle (11) über ein Getriebe (4) auf einen Kolben (3) eines Geberzylinders (2) einer Ausrückeinrichtung für eine Kupplung übertragbar ist, wobei an das Getriebe (4) ein eine Kontur (5a) aufweisendes Konturenelement (5) gekoppelt ist, und der Kolben (3) mit der Kontur (5a) des Konturenelements (5) in Wirkverbindung steht, und wobei das Getriebe (4) ein Zahnradgetriebe ist und aus mehreren miteinander in Wirkverbindung stehenden Segmenten von Zahnrädern (4a bis 4d) oder Zahnrädern besteht.
Patent DE-102007043526-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Vielzahl von Chips und entsprechend hergestellter Chip
Inventor: KRAMER TORSTEN
IPC: H01L21/78
Filed: 2007-09-12
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Vielzahl von Chips, deren Funktionalität ausgehend von der Oberflächenschicht (2) eines Substrats (1) realisiert wird,- bei dem die Oberflächenschicht (2) strukturiert wird und mindestens ein Hohlraum (3) unter der Oberflächenschicht (2) erzeugt wird, so dass die einzelnen Chipbereiche (5) lediglich über Aufhängestege untereinander und/oder mit dem übrigen Substrat (1) verbunden sind, und/oder so dass die einzelnen Chipbereiche (5) über Stützelemente (7) im Bereich des Hohlraums (3) mit der Substratschicht (4) unterhalb des Hohlraums (3) verbunden sind, und- bei dem die Chips vereinzelt werden, wobei die Aufhängestege und/oder Stützelemente (7) aufgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die strukturierte und unterhöhlte Oberflächenschicht (2) des Substrats (1) vor dem Vereinzeln der Chips in eine Kunststoffmasse (11) eingebettet wird.
Patent DE-102007054042-B4 (DE)
Title: Prüfsysteme und -verfahren
Inventor: GOODWIN FRANCIS
IPC: G03F1/00
Filed: 2007-11-13
Granted: 2017-02-16
Abstract: Prüfsystem, umfassend: einen Träger für ein EUV-Lithografieretikel und ein EUV-Retikelmikroskop, wobei das EUV-Retikelmikroskop eine EUV-Energiequelle, ein zwischen der EUV-Lichtquelle und dem Träger für das EUV-Lithografieretikel angeordnetes Linsensystem und eine eine Einrichtung, die EUV-Strahlung einfängt, enthält, wobei das Linsensystem des EUV-Retikelmikroskops eine Linse enthält, die mindestens ein Fresnel-Element umfasst, wobei das mindestens eine Fresnel-Element der Linse nicht-kreisförmig ist.
Patent DE-102007063038-B4 (DE)
Title: System zum Detektieren, ob ein Anschnallgurt getragen wird
Inventor: SHIN DAL SOO
IPC: B60R22/48
Filed: 2007-12-28
Granted: 2014-10-23
Abstract: System zum Detektieren, ob ein Anschnallgurt getragen wird, aufweisend: einen Kontaktsensor (11) und einen kontaktlosen Sensor (12), die in einer Anschnallgurt-Schnalle (10) installiert sind, wobei der Kontaktsensor (11) von einer Batterie mit Strom versorgt wird, selbst wenn ein Zündschloss ausgeschaltet ist, und der kontaktlose Sensor (12) mit Strom versorgt wird, wenn das Zündschloss eingeschaltet ist; eine Karosserie-Überwachungseinheit BCM (20) zum Empfangen eines Signals von dem Kontaktsensor (11) und zum Übertragen des Signals an eine Gerätegruppe (21); eine Airbagsteuerungseinheit (30) zum Empfangen eines Signals von dem kontaktlosen Sensor (12); und eine Anschnallgurtsteuerungseinheit (40) zum Empfangen der Signale von der Gerätegruppe (21) und der Airbagsteuerungseinheit (30), zum Bestimmen, ob ein Anschnallgurt getragen wird, unter Verwendung des von der Gerätegruppe (21) empfangenen Signals, wenn das Zündschloss ausgeschaltet ist, und zum Bestimmen, ob der Anschnallgurt getragen wird, unter Verwendung des von der Airbagsteuerungseinheit (30) empfangenen Signals, wenn das Zündschloss eingeschaltet ist, wobei die Anschnallgurtsteuerungseinheit (40) eine Durchhang-Beseitigungsfunktion durchführt, falls bestimmt wurde, dass der Anschnallgurt getragen wird, wenn das Zündschloss eingeschaltet ist, und eine Parkfunktion durchführt, falls bestimmt wurde, dass der Anschnallgurt nicht getragen wird, wenn das Zündschloss ausgeschaltet ist, und wobei, nachdem das Zündschloss ausgeschaltet wurde, die Anschnallgurtsteuerungseinheit (40) das von dem Kontaktsensor (11) empfangene Signal als einen Fehler bestimmt und ignoriert, wenn neueste Signale, die durch den Kontaktsensor (11) und den kontaktlosen Sensor (12) detektiert wurden, bevor das Zündschloss ausgeschaltet worden ist, sich voneinander unterscheiden.
Patent DE-102008013401-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: CHRISTEN URS
IPC: F02N11/08
Filed: 2008-03-10
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das mit einer Brennkraftmaschine (12), einer Starteinrichtung (40) zum Starten der Brennkraftmaschine (12) und einer Start-Stopp-Steuereinrichtung (30) zur Ansteuerung der Brennkraftmaschine (12) und der Starteinrichtung (40) ausgerüstet ist, mit den Schritten  – Erzeugen einer Startanforderung zum Starten der Brennkraftmaschine (12),  – Ermitteln einer für den Startvorgang notwendigen Startgeschwindigkeit, und  – Durchführen des Startvorgangs mit der ermittelten Startgeschwindigkeit,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Startgeschwindigkeit anhand wenigstens eines von der Start-Stopp-Steuereinrichtung (30) zu detektierenden Zustands aus der Gruppe:  – Betätigungsstellung und/oder Betätigungsgeschwindigkeit eines Gaspedals (20) und/oder eines Kupplungspedals (24) und/oder eines Bremspedals (26) und/oder eines Gangwahlhebels (22),  – Ladezustand einer Energiespeichereinrichtung (44),  – Energiebedarf einer Temperiereinrichtung (46),  – Fahrzeuggeschwindigkeit,  ermittelt wird.
Patent DE-102008017062-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine mit einstellbarer Strahlablenkung eines ellipsoidischen Spots
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: B23K26/073
Filed: 2008-04-03
Granted: 2023-10-12
Abstract: Laserbearbeitungsmaschine, bei welcher vorgesehen sind:ein Aufspanntisch (36), der dazu ausgebildet ist, auf sich ein Werkstück zu haltern; undeine Laserstrahlbestrahlungsvorrichtung (52) zum Anlegen eines Laserstrahls (L) an das auf dem Aufspanntisch (36) gehalterte Werkstück;wobei die Laserstrahlbestrahlungsvorrichtung (52) aufweisteine Laserstrahloszillationsvorrichtung (522) zum Aussenden eines gepulsten Laserstrahls (L),eine Ablenkvorrichtung (6) zum Ablenken des gepulsten Laserstrahls, der von der Laserstrahloszillationsvorrichtung (522) ausgesandt wird; undeinen Konzentrator (72), der eine Vorrichtung zur Ausbildung eines ellipsoidischen Fokussierungslichtflecks aufweist, zum Fokussieren des gepulsten Laserstrahls (L), der von der Ablenkvorrichtung (6) abgelenkt wird, und zur Ausbildung eines Fokussierungslichtflecks (S) als Ellipse, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Ausbildung eines ellipsoidischenFokussierungslichtflecks eine erste Zylinderlinse (81a) aufweist, die als Konkavlinse ausgebildet ist; eine zweite Zylinderlinse (81b), die als Konvexlinse ausgebildet ist, und an der stromabwärtigen Seite der ersten Zylinderlinse (81a) in Laserstrahlbestrahlungsrichtung angeordnet ist; und einen Abstandseinstellmechanismus (10), der den Abstand zwischen der ersten Zylinderlinse (81a) und der zweiten Zylinderlinse (81b) einstellt,und wobeia) die Ablenkvorrichtung (6) eine akusto-optische Ablenkvorrichtung (61) aufweist, die ein akusto-optisches Element (611) aufweist, welches den gepulsten Laserstrahl (L) ablenkt, der von der Laserstrahloszillationsvorrichtung (522) ausgesandt wird, einen RF-Oszillator (612), der eine RF an das akusto-optische Element (611) anlegt, und eine Ablenkwinkeleinstellvorrichtung (614) zur Einstellung der Frequenz der RF, die von dem RF-Oszillator (612) ausgegeben wird; undwobei die Ablenkvorrichtung den gepulsten Laserstrahl (L), der von der Laserstrahloszillationsvorrichtung (522) ausgesandt wird, in Richtung einer Hauptachse (D1) eines ellipsoidischen Fokussierungslichtflecks (S) ablenkt, auf welchen der gepulste Laserstrahl (L) durch den Konzentrator (72) fokussiert wird,oderb) die Ablenkvorrichtung (6) eine akusto-optische Ablenkvorrichtung (62) aufweist, die ein akusto-optisches Element (621) aufweist, welches den gepulsten Laserstrahl (L) ablenkt, der von der Laserstrahloszillationsvorrichtung (522) ausgesandt wird, einen RF-Oszillator (622), der eine RF an das akusto-optische Element (621) anlegt, und eine Ablenkwinkeleinstellvorrichtung (624) zur Einstellung der Frequenz der RF, die von dem RF-Oszillator (622) ausgegeben wird; undwobei die Ablenkvorrichtung den gepulsten Laserstrahl (L), der von der Laserstrahloszillationsvorrichtung (522) ausgesandt wird, in Richtung einer Nebenachse (D2) eines ellipsoidischen Fokussierungslichtflecks (S) ablenkt, auf welchen der gepulste Laserstrahl durch den Konzentrator (72) fokussiert wird.
Patent DE-102008020297-B4 (DE)
Title: Plakat-Anordnung
Inventor: SIMON MICHAEL
IPC: G09F15/00
Filed: 2008-04-22
Granted: 2010-08-19
Abstract: Plakat-Anordnung  a) mit einer Plakat-Leiste (2), in der eine Einführ-Öffnung (6) und eine zu dieser beabstandete Fixier-Öffnung (7) ausgebildet sind,  b) mit einem an der Plakat-Leiste (2) angebrachten Plakat (1),  c) mit einer mit der Plakat-Leiste (2) verbundenen Aufhänge-Einrichtung (8) zum vertikalen Aufhängen derselben in einem Archiv, wobei die Aufhänge-Einrichtung (8) umfasst  i) einen Befestigungs-Abschnitt (9), der die Einführ-Öffnung (6) und die Fixier-Öffnung (7) durchsetzt und zwischen diesen innerhalb der Plakat-Leiste (2) verläuft, und  ii) einen an den Befestigungs-Abschnitt (9) angrenzenden Aufhänge-Abschnitt (10) mit einem Hakenbereich (16) zum vertikalen Aufhängen der Plakat-Anordnung.
Patent DE-102008042892-B4 (DE)
Title: Gurtstrafferantrieb und Personenrückhaltesystem
Inventor: KELLER ROLAND
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-10-16
Granted: 2020-12-10
Abstract: Gurtstrafferantrieb (100) zum Straffen eines um eine Wickelwelle (102) aufwickelbaren Sicherheitsgurtes, mit einem Elektromotor (103), welcher entlang seiner Motorwelle (108) aufweist:- einen ersten Motorabschnitt (150), welcher in Richtung der Wickelwelle (102) eine erste Außenabmessung (A) aufweist; und- einen zweiten Motorabschnitt (152), welcher in Richtung der Wickelwelle (102) eine zweite Außenabmessung (a) aufweist, welche geringer als die erste Außenabmessung (A) ist, mit einem Abtriebsrad (124), welches mit der Wickelwelle (102) drehfest verbindbar ist,wobei der Elektromotor (103) das Abtriebsrad (124) über ein einstufiges Getriebe (126, 124) antreibt,wobei der Elektromotor (103) weiterhin einen auf der Motorwelle (108) angeordneten Positionsgebermagneten (112) aufweist, welcher innerhalb des zweiten Motorabschnitts (152) angeordnet ist.