baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005028221-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz der Integrität von Daten
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: G06F12/14
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz der Integrität von
Daten, mit folgenden Merkmalen:  einer Redundanzeinrichtung
(12), um aus einer Mehrzahl von Datenwörtern eines Datenblockes (36)
einen Datenbitvektor (38) zu bilden und durch Multiplikation des
Datenbitvektors (38) mit einer binären Erzeugermatrix einen Kontrollbitvektor
(40) zu erzeugen, wobei die Redundanzeinrichtung (12) ausgebildet
ist, um eine Erzeugermatrix zu verwenden, die quadratische, zirkulante
Submatrizen umfasst;  einer Ver-/Entschlüsselungseinrichtung (20) zum
Verschlüsseln
jedes der Datenwörter,
um verschlüsselte
Datenwörter
zu erhalten und zum Verschlüsseln
des Kontrollbitvektors, um einen verschlüsselten Kontrollbitvektor zu erhalten,
und zum Entschlüsseln
jedes der verschlüsselten Datenwörter, um
entschlüsselte
Datenwörter
(60a–d)
zu erhalten, und zum Entschlüsseln
des verschlüsselten
Kontrollbitvektors, um einen entschlüsselten Kontrollbitvektor (60e)
zu erhalten; und  einer Kontrolleinrichtung (14), um aus den
entschlüsselten Datenwörtern (60a–d) oder
aus den entschlüsselten
Datenwörtern
(60a–d)
und dem entschlüsselten
Kontrollbitvektor (60e) einen Gesamtbitvektor (56) zu bilden und
durch Multiplikation einer binären
Kontrollmatrix mit dem Gesamtbitvektor (56) einen Syndrombitvektor...
Patent DE-102005028447-B4 (DE)
Title: Schiff
Inventor: ROHDEN ROLF
IPC: B63H9/02
Filed: 2005-06-17
Granted: 2009-12-17
Abstract: Schiff, insbesondere Frachtschiff, mit  einer Vielzahl von Magnus-Rotoren (10), wobei jedem der Vielzahl von Magnus-Rotoren ein individuell ansteuerbarer elektrischer Motor (M) zum Drehen des Magnus-Rotors zugeordnet ist, wobei jedem elektrischen Motor (M) ein Umrichter (U) zugeordnet ist, um die Drehzahl und/oder die Drehrichtung des elektrischen Motors (M) zu steuern, und  einem elektrischen Motor als Hauptantrieb (HA) des Schiffs, wobei dem elektrischen Motor ein Umrichter (U) zum Steuern des Motors zugeordnet ist,  wobei die Magnus-Rotoren (10) derart von der zentralen Steuereinheit (SE) gesteuert werden, dass ein maximaler Vortrieb erhalten wird, wobei die Differenz aus dem gewünschten Vortrieb und dem durch die Rotation der Magnus-Rotoren (10) erhaltenen Vortrieb durch den Hauptantrieb erbracht wird.
Patent DE-102005033477-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Konvertieren einer Wechselspannung in eine gleichgerichtete Spannung
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H02M7/537
Filed: 2005-07-18
Granted: 2016-02-04
Abstract: Schaltungsanordnung zum Konvertieren einer Wechselspannung (U-IN) in eine gleichgerichtete Spannung (U-OUT), umfassend: – einen ersten Transistor (40) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (41, 42) und einem Steueranschluss (43), dessen erster Anschluss (41) mit einem Eingangsanschluss (1) der Schaltungsanordnung zum Zuführen der Wechselspannung (U-IN) und dessen zweiter Anschluss (42) mit einem Ausgangsanschluss (5) der Schaltungsanordnung zur Abgabe der gleichgerichteten Spannung (U-OUT) gekoppelt ist, und – eine Steuerungsschaltung (20) mit einem ersten und einem zweiten Eingang (21, 22) sowie einem ersten Ausgang (26), deren erster Eingang (21) mit dem ersten Anschluss (41) des ersten Transistors (40), deren zweiter Eingang (22) mit dem zweiten Anschluss (42) des ersten Transistors (40) und deren erster Ausgang (26) mit dem Steueranschluss (43) des ersten Transistors (40) zur Zuführung eines ersten Steuersignals (U-S1) an den ersten Transistor (40) gekoppelt ist und die Steuerungsschaltung (20) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einer ersten Spannung am ersten Eingang (21) und einer zweiten Spannung am zweiten Eingang (22) das erste Steuersignal (U-S1) einzustellen, und – einen Widerstand (3, 17) zur Strommessung, der zwischen den zweiten Anschluss (42) des ersten Transistors (40) und den Ausgangsanschluss (5) der Schaltungsanordnung geschaltet ist oder der zu einem dritten Transistor (60) derart seriell geschaltet ist, dass die Serienschaltung aus dem dritten Transistor (60) und dem Widerstand (17) eingangsseitig und ausgangsseitig parallel zu dem ersten Transistor (40) geschaltet ist, wobei die Steuerungsschaltung (20) dazu ausgelegt ist, das erste Steuersignal (U-S1) derart einzustellen, dass der durch den Ausgangsanschluss (5) fließende Strom kleiner als ein einstellbarer Grenzwert ist.
Patent DE-102005050803-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: KÖGEL Alexander
IPC: B60K15/077
Filed: 2005-10-24
Granted: 2016-02-11
Abstract: Kraftstoffbehälter für Nutzfahrzeuge mit einer Behälterumfangswandung, zwei Behälterstirnwandungen und wenigstens einer Zwischenwand, wobei sich der Kraftstoffbehälter aus wenigstens drei hülsenartigen Modulen zusammensetzt, welche jeweils einstückig ausgebildet sind und eine Umfangswandung und eine Stirnwandung aufweisen, wobei die hülsenartigen Module (4) derart zusammengesetzt sind, dass eine Stirnwandung (6) eines hülsenartigen Moduls (4a) eine Behälterstirnwandung (2) bildet und eine Stirnwandung (6) eines anderen Moduls (4b) eine Zwischenwand (3) bildet und die Umfangswandung (5) des hülsenartigen Moduls (4) mit seiner inneren Umfangswand auf einer Auflageschulter (6a, 15, 17) aufliegt, wobei ein Abdichtmittel (8) aussenseitig jeweils zwischen den Enden der Umfangswandungen (5) der hülsenartiger Module (4) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zwischenwandelement (10) vorhanden ist, das mit Metalleinlagen versehen ist, welche von einem Kunststoff mit hohem Faserfüllgrad umfasst und/oder umspritzt sind.
Patent DE-102005061645-B4 (DE)
Title: Bodenbelag mit an beliebiger Stelle aus dem Verbund entfernbaren Paneelen
IPC: E04F15/02
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-12-10
Abstract: Bodenbelag, bestehend aus einer Mehrzahl leimlos miteinander verbundener, einzeln an beliebiger Stelle aus dem Verbund entfernbarer Paneele (1, 2, x) mit einem Kern, vorzugsweise aus einem Holzwerkstoff oder einem Gemisch aus Holzwerkstoff und Kunststoff und einer dekorativen Oberseite (10), die an mindestens einer Seitenkante (I, II) eine Feder (3) und an der gegenüberliegenden Seite eine zu der Feder (3) korrespondierende Nut (4) aufweisen, wobei die Feder (3) und die Nut (4) mit Verriegelungsmitteln (5, 5a; 7, 7a) versehen sind, so dass zwei Paneele (1, 2, x) in horizontaler Richtung (H) und vertikaler Richtung (V) miteinander verriegelbar sind, und im Bereich der Verbindungsstelle zweier Paneele (1, 2, x) mindestens ein Fügeelement (6) eingesetzt ist, das einer Relativbewegung der Paneele (1, 2, x) in horizontaler Richtung (H) entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fügeelement (6) in die Nut (4) eingesetzt ist.
Patent DE-102006004141-B4 (DE)
Inventor: GAVRILOV CHRISTO DIPL ING
IPC: F16F7/12
Filed: 2006-01-27
Granted: 2012-06-28
Abstract: The invention relates to an energy absorption body with essentially in axial direction oriented side elements, whereby the side elements are convex, and with at least one energy absorption element, whereby the energy absorption element is located between the side elements, and whereby the energy absorption element is formed for absorption of a tensile force (F′) which can be applied by the side elements on the energy absorption element, and for deformation upon a compressive force (F″) applied in radial direction on one of the side elements.
Patent DE-102006015107-B4 (DE)
Title: Anstellplatte für Allesschneider
Inventor: OGRIZEK DARKO
IPC: B26D1/15
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-07-10
Abstract: Anstellplatte
(3) mit einer Anlagefläche
(4) für
ein Schnittgut für
einen Allesschneider mit einem Gehäuse (1) und einem drehbar gelagerten
Rundmesser (2) und einem Schnittbreitenverstellmechanismus (5) zum Verstellen
der Anstellplatte (3) gegenüber
dem Rundmesser (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Anstellplatte
(3) aus einem stranggepressten Aluminium-Profil (7) gefertigt ist
und die Außenkontur
(8) der Anstellplatte (3) aus dem Aluminium-Profil (7) ausgestanzt
ist.
Patent DE-102006018106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontaktlosen Erkennung von mikroprozessorgesteuerten, batteriebetriebenen Geräten im Stand-by Betrieb
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: H04M1/00
Filed: 2006-04-18
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur kontaktlosen Erkennung von mikroprozessorgesteuerten, batteriebetriebenen Geräten im Stand-by Betrieb  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Prozessoraktivität des Stand-by betriebenen Gerätes mittels Messung eines hieraus resultierenden impulsförmigen magnetischen niederfrequenten Wechselfeldes durch eine frequenzselektive elektronische Messschaltung erkannt wird  und  dass das erkannte, impulsförmige Feld zusätzlich durch eine geeignete Schaltung von langsam veränderlichen Feldern separiert und so ein bereinigtes Nutzsignal erzeugt wird
Patent DE-102006018650-B4 (DE)
Title: Supraleitende Magnetanordung mit vermindertem Wärmeeintrag in tiefkalte Bereiche
Inventor: WESTPHAL MICHAEL
IPC: H01F6/04
Filed: 2006-04-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetanordnung mit einer supraleitenden Magnetspule (1), innerhalb der ein Gradientensystem geschaltet werden soll. Innerhalb der Magnetspule (1) sind alle tiefkalten Schwingungssysteme (R1) mit Temperatur T1 < 10 K aus elektrisch gut leitfähigem Material gefertigt, und wenigstens ein warmes Schwingungssystem (R2) mit Temperatur T2 > 10 K innerhalb der Magnetspule (1) ist elektrisch schlechter leitfähig und weist eine deutlich andere mechanische Resonanzfrequenz (Abstand ca. 500 Hz oder mehr) auf als wenigstens eines der tiefkalten Schwingungssysteme (R1). Dadurch kann die den tiefkalten Schwingungssystemen infolge mechanischer Schwingungen und dadurch induzierter Wirbelströme zugeführte unerwünschte Heizleistung reduziert werden.
Patent DE-102006022088-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug und Luftmischvorrichtung
Inventor: MATSUI KENJI
IPC: B60H1/00
Filed: 2006-05-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, umfassend ein Gehäuse (1), das einen Luftkanal (2) bildet, eine Kühleinrichtung (3) zum Kühlen der durchströmenden Luft, die in dem Luftkanal angeordnet ist, eine Heizeinrichtung (4) zum Erwärmen der durchströmenden Luft, die stromabwärts von der Kühleinrichtung angeordnet ist, wenigstens einen Bypasskanal (5), der in dem Luftkanal so ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teil der kalten Luft von der Kühleinrichtung (3) die Heizeinrichtung (4) umgehen kann, eine Steuerung (7, 8) zum Steuern der Menge von kalter und warmer Luft, die in einen Mischbereich (9, 10) strömt, wobei in dem Mischbereich (9, 10) die Strömungsrichtung des kalten Luftstroms (30) schräg verläuft zur Strömungsrichtung des warmen Luftstroms (40), der Querschnitt des Mischbereichs (9, 10) durch Trennelemente (11) in kleinere Querschnitts- bzw. Mischbereiche (9a, 10a) unterteilt ist und sich die Trennelemente (11) in Strömungsrichtung des warmen Luftstroms (40) und in Strömungsrichtung des kalten Luftstroms (30) erstrecken und wobei stromabwärts der Heizeinrichtung (4) eine sich von der Heizeinrichtung (4) erstreckende Wand (6) zum Trennen der Luftströme (30, 40) vorgesehen ist, welche an ihrem stromabwärtigen Ende angrenzend an einer verschiebbaren oder verdrehbaren Klappe (7, 8) zum Steuern der Menge von kalter und warmer Luft, die in den Mischbereich strömt, endigt, und die Trennelemente (11) sich stromabwärts von und angrenzend an die verschiebbare und verdrehbare Klappe (7, 8) erstrecken.
Patent DE-102006034611-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Auswechseln von Tintendruckmodulen
Inventor: MUHL WOLFGANG
IPC: B41J2/175
Filed: 2006-07-21
Granted: 2010-09-09
Abstract: Anordnung zum Auswechseln von Tintendruckmodulen in einer Frankier- und/oder Adressiermaschine mit einer schachtförmigen Aufnahme mit Riegel zur Fixierung des Tintendruckmoduls aus Tintendruckkopf und Tintenversorgung nebst Chip und mit einer Verriegelungsnase sowie einem Kontaktfeld an der einen Schmalseite und mit einer Düsenfläche an der benachbarten Stirnseite, die stationär aber schwenkbar hinter einer Führungsplatte mit Druckfenster angeordnet ist, an der die Druckträger anliegend und auf einer Kante stehend entlanggeführt werden, und mit Gegenstücken zur Chipkontaktierung sowie zum Kontaktfeld in der Trägerrückwand der Aufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (12) Mittel (120, 124, 125, 12653, 12654) in Form von Zughaken (120) zum Ziehen, die mit Grifföffnungen aus der Aufnahme (12) herausragen, und an dem Tintendruckmodul (11) Mittel in Form von Führungsstegen (1131) am Chiphalter (113) sowie in der Aufnahme (12) Mittel in Form eines Federstiftes (12653) und eines Federstückes (12654) zum Dekontaktieren des Tintendruckmoduls (11) vorgesehen sind, die miteinander so mechanisch gekoppelt...
Patent DE-102006037537-B4 (DE)
Title: Blende sowie deren Verwendung zum Drosseln eines Volumenstroms in einem Luftverteilungsrohrsystem einer Klimaanlage eines Verkehrsflugzeuges
Inventor: BOUHAJ MOHAMED
IPC: F16L55/027
Filed: 2006-08-10
Granted: 2008-05-08
Abstract: Blende
(1) zum Drosseln eines Volumenstroms in einem Luftverteilungsrohrsystem
einer Klimaanlage eines Verkehrsflugzeuges mit einer Vielzahl federelastischer
Elemente (10), welche die Drosselung des Volumenstroms durch die
Blende bewirken, wobei die die freie Querschnittsfläche (18)
der Blende (1) festlegenden inneren Enden (12) der Vielzahl federelastischer
Elemente (10), in Volumenstromrichtung gesehen, eine Breite definieren,
die in Abhängigkeit
der zu erzielenden Drosselung des Volumenstroms ausgewählt ist.
Patent DE-102006054070-B4 (DE)
Title: Hochwasserschutzsystem für Gebäude und Verfahren zum Abdichten von Gebäuden gegen Hochwasser
Inventor: KOZAK MARTIN
IPC: E04B1/92
Filed: 2006-11-16
Granted: 2012-04-26
Abstract: Hochwasserschutzsystem für Gebäude mit Dichtkeller, das teilweise abnehmbar ist, mit: einer flüssigkeitsundurchlässigen Kunststofffolienbahn, die im Hochwasserfall außen um das zu schützende Gebäude angebracht ist, wobei deren Anfang mit deren Ende im Einsatzfall vor Ort flüssigkeitsdicht verschweißt ist, gekennzeichnet durch, zwei korrosionsbeständige Metallprofile zur Bildung einer leicht lösbaren Befestigung des unteren Endes der flüssigkeitsundurchlässigen Kunststofffolienbahn, die im Einsatzfall zwischen den korrosionsbeständigen Metallprofilen nahezu flüssigkeitsdicht an einem flüssigkeitsdichten Kellermauerwerk im Kellerdeckenniveau befestigt ist, wobei das innere Metallprofil im Mauerwerk außen fix und wasserdicht eingelassen ist, während das äußere Metallprofil und die Kunststofffolienbahn im Hochwasserfall abnehmbar am inneren Metallprofil befestigt sind, eine Saugringleitung, die unmittelbar oberhalb der Metallprofile zwischen dem flüssigkeitsdichten Kellermauerwerk innen und der flüssigkeitsundurchlässigen Kunststofffolienbahn außen um die gesamte Gebäudezirkumferenz im Einsatzfall gemeinsam mit der flüssigkeitsundurchlässigen Kunststofffolienbahn angeordnet ist, und eine Niedervoltvakuumpumpe zum Entsorgen einer durch die Metallprofile durchdringenden Flüssigkeit nach außen, so dass alle...
Patent DE-102006058906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von tomographischen Aufnahmen und Tomographiesystem oder Tomographiesystemverbund zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: HARAS GABRIEL
IPC: A61B6/02
Filed: 2006-12-13
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Darstellung von tomographischen Aufnahmen durch und mit einer Recheneinheit, enthaltend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. Erzeugung eines ersten tomographischen Darstellungsdatensatzes (16.1) mit einer ersten Aufnahmetechnik und mindestens eines zweiten tomographischen Darstellungsdatensatzes (16.2) mit einer zweiten Aufnahmetechnik, wobei mit der ersten Aufnahmetechnik Strukturen erster (18.x) und zweiter Art (19) und mit der zweiten Aufnahmetechnik vornehmlich Strukturen erster Art (18.x) erkennbar sind, 1.2. Empfang der Angabe eines bestimmten interessierenden Bereiches [= ROI] (17) mit Strukturen zweiter Art (19) im ersten tomographischen Darstellungsdatensatz (16.1), 1.3. Bestimmung von Relativkoordinaten des ROI (17) relativ zu anderen markanten Strukturen erster Art (18.x) im ersten tomographischen Darstellungsdatensatz (16.1), 1.4. Bestimmung der Position von mit dem ersten Darstellungsdatensatz (16.1) übereinstimmenden markanten Strukturen erster Art (18.x) in dem mindestens einen zweiten tomographischen Darstellungsdatensatz (16.2), 1.5. Berechnung der Position des ROI (17) im mindestens einen zweiten tomographischen Darstellungsdatensatz (16.2) auf der Basis der Positionen der Strukturen erster Art (18.x) im zweiten tomographischen Darstellungsdatensatz (16.2), und 1.6. Darstellung des ROI (17) in mindestens einem zweiten tomographischen Darstellungsdatensatz (16.2).
Patent DE-102007008647-B4 (DE)
Title: Kettenglied für eine Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2007-02-20
Granted: 2016-05-19
Abstract: Kettenglied für eine Energieführungskette, das einen Führungskanal (16) zur Aufnahme mindestens einer Leitung (18) zumindest teilweise umschließt, mit in den Führungskanal (16) ragenden biegsamen Fasern (22) an mindestens einer seiner den Führungskanal (16) begrenzenden Innenflächen (20), wobei die Fasern (22) von mindestens zwei einander gegenüberliegenden Innenflächen (20) in den Führungskanal (16) ragen, mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Seitengliedern (26) und zwei im Abstand zueinander angeordneten, die Seitenglieder (26) miteinander verbindenden Rahmenstegen (12, 14), wobei die Fasern (22) von den einander gegenüberliegenden Rahmenstegen (12, 14) in den Führungskanal (16) ragen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenglied (26) ein Oberteil (32) und ein Unterteil (34) aufweist, wobei das Oberteil (32) mit einem oberen (12) und das Unterteil (34) mit einem unteren (14) der Rahmenstege verbunden ist, wobei das Oberteil (32) und das Unterteil (34) Mittel (36) zur Einstellung des Abstands der Rahmenstege (12, 14) zueinander aufweisen und dass die Oberteile (32) mit den Unterteilen (34) lösbar verbunden sind.
Patent DE-102007009896-B4 (DE)
Title: Leuchtfeuer
Inventor: TIMINGER ANDREAS
IPC: F21S10/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2009-05-07
Abstract: Leuchtfeuer
umfassend  mehrere auf einem Kreis angeordnete und radial nach
außen
gerichtete Leuchtdioden (2),  eine zu den Leuchtdioden (2) konzentrisch
angeordnete ringförmige
Linse (3) zum Bündeln
des von den Leuchtdioden (2) abgestrahlten Lichtes, wobei die Linse
eine Höhe von
zumindest 5 cm aufweist,  jeweils eine benachbart zu einer jeden
Leuchtdiode (2) und im Bereich zwischen den Leuchtdioden (2) und
der ringförmigen
Linse (3) angeordnete Vorsatzlinse (5), um das Licht der jeweiligen
Leuchtdiode (2) zur ringförmigen
Linse (3) zu lenken, wodurch die Leuchtdioden (2) gegenüber der
ringförmigen
Linse (3) eine radial nach innen versetzte virtuelle Abbildung einnehmen,
und  der Fokus (11) der ringförmigen Linse (3) auf einem
zu den Leuchtdioden (2) konzentrischen Kreis (12) angeordnet ist, der
versetzt zu den virtuellen Abbildungen der Leuchtdioden (2) angeordnet
ist.
Patent DE-102007018323-B4 (DE)
Title: Kühl- oder Gefrierschranktürgriff
Inventor: GROZNIK PETER
IPC: F25D23/02
Filed: 2007-04-18
Granted: 2014-10-09
Abstract: Türgriff (1) eines Kühl- oder Gefrierschranks, insbesondere für den Haushalt, der vorgesehen ist, dass er beim Öffnen der Tür (2) zugleich die Tür (2) und das Gehäuse (3) des Kühl- bzw. Gefrierschranks auseinanderspreizt, an der Tür in wenigstens einem Punkt (4) starr angeordnet und bestehend aus einem Greifteil (5), der für die Handbetätigung der Tür (2) vorgesehen ist, und wenigstens einem Verbindungsteil (6), der den Greifteil (5) mit der Tür (2) derart verbindet, dass der Greifteil (5) mit einem Abstand zur Tür (2) liegt, wobei Verbindungsteile (6), die aus dem Greifteil (5) im Bereich seiner beiden Enden ausgehen, vorgesehen sind, sowie aus einem Aufspreizelement (15), das die Tür (2) und das Gehäuse (3) auseinanderspreizt, wenn der Benutzer mit der Hand den Türgriff betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass im Greifteil (5) an der Seite der Tür (2) eine Führung (7) für ein Druckelement (8) für die Handbetätigung durch den Benutzer beim Öffnen der Tür (2) ausgeführt ist, wobei die Führung (7) als eine Nut ausgeführt ist und sich das darin angeordnete Druckelement (8) an wenigstens eine Feder (9) stützt, die es in die Richtung der Tür (2) und teilweise außerhalb des Druckelements (8) drückt, so dass zugleich das Druckelement (8) mit wenigstens einem Begrenzer (10) in seiner Bewegung in der Richtung der Tür (2) begrenzt ist; und weiter, dass im Türgriff (1) wenigstens ein schwenkbarer Hebel (12) ausgeführt ist, der etwa in der Mitte in einem Lager (12a) schwenkbar gelagert ist, mit einem Ende schwenkbar in einen Lager (13) am Druckelement (8) eingespannt ist und zugleich mit dem gegenseitigen Ende in einem Lager (14), das ein Teil des achsenbeweglich im Verbindungsteil (6) eingelagerten Aufspreizelements (15) ist, wobei das Aufspreizelement (15) so lang ist, dass es durch die Tür (2) läuft und mit seinem freien Ende das Kühl- oder Gefrierschrankgehäuse (3) berührt.
Patent DE-102007030764-B4 (DE)
Title: Dampfturbine mit Heizdampfentnahme
Inventor: HARTMANN DIRK
IPC: F01D3/00
Filed: 2007-07-02
Granted: 2020-07-02
Abstract: Dampfturbine (10) mit Heizdampfentnahme, umfassend eine Mehrzahl von Teilturbinen (11, 12, 15, 17, 19, 20) für den Hochdruck-, Mitteldruck- und Niederdruckbereich, wobei die Teilturbinen (11, 12, 15, 17, 19, 20)jeweils in einem eigenen Gehäuse angeordnet und durch eine gemeinsame Welle (28) verbunden sind, und welche eine Hochdruckturbine (11), wenigstens eine nachfolgende, ausgangsseitig mit zwei in Serie geschalteten Heizern (21, 24) eines Fernwärmekreislaufs (27) verbundene Mitteldruckturbine (15, 17) und eine nachfolgende Niederdruckturbine (19, 20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Heizdampfentnahme zwei parallel arbeitende Mitteldruckturbinen (15, 17) in separaten Gehäusen vorgesehen sind, die ausgangsseitig jeweils mit einem der Heizer (21, 24) verbunden sind.
Patent DE-102007034093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drahtes aus Kupfer oder aus einer Kupferlegierung
Inventor: PFEFFER THOMAS
IPC: B21C1/02
Filed: 2007-07-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Herstellung von Drähten
aus Kupfer oder aus einer Kupferlegierung, wobei Kupfer oder Kupferlegierung
in Form eines Gußbolzens
(1) vorliegen und bei einer Temperatur oberhalb 500°C mit Hilfe
einer Strangpresse (2), in der sich eine Matrize (4) befindet und
entsprechenden Ziehsteinen zu einem oder mehreren Drähten fertiggezogen
werden,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte,  a)
Schützen
der aus der Matrize (4) austretenden heißen Drähte (5) in einer Reckzone (I)
mit einem Schutzgas vor Oxidation,  b) Abkühlen der Drähte in einer Kühlzone (II)
in einem temperierten Wasserbad (6) mit einer Temperatur größer als 60°C,  c)
Messen der Querschnittsabmessungen der Drähte nach Austritt aus dem Wasserbad
und Ausüben
einer geregelten Zugkraft auf die Drähte, so daß die Abweichungen der Querschnittsabmessungen
der Drähte
von einem Soll-Querschnitt
durch Recken der Drähte
in der Reckzone (I) minimiert werden und  d) Einlegen der Drähte ohne
vorheriges Anspitzen in einen geteilten...
Patent DE-102007053586-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Getriebe einer Windturbine
Inventor: JAZBINSEK ROBERT
IPC: F03D11/04
Filed: 2007-11-08
Granted: 2010-04-22
Abstract: Lageranordnung (10) für ein Getriebe einer Windturbine, welches in einem Triebstrang (12) zwischen einer Rotorwelle (16) und einem Generator in einer Gondel angeordnet ist, und mittels eines Lagerblocks (40) über reibschlüssige Verbindungsmittel an einem Maschinenträger (14) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerblock (40) in mindestens in einer ersten und zweiten Montageposition (A, B) mit jeweils unterschiedlichen Abständen (D A , D B ) zur Rotorachse (26) an dem Maschinenträger (14) lösbar befestigbar ist, wobei der Lagerblock (40) eine Aufnahme (48) mit einer Mittellinie (42) aufweist, und die reibschlüssigen Verbindungsmittel (65) zueinander eine Symmetrielinie (72) aufweisen, wobei die Mittellinie (42) und die Symmetrielinie (72) mit einem Versatz (V) zueinander beabstandet sind.