baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015218150-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für Fahrzeugrahmenelemente
Inventor: TOMIZAWA HIDEHISA
IPC: B62D7/06
Filed: 2015-09-22
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verbindungsstruktur für Fahrzeugrahmenelemente, die ein erstes Rahmenelement (21) und ein zweites Rahmenelement (12) miteinander verbindet, die für ein Fahrzeug (1) verwendet werden, wobei die Struktur aufweist:einen Verbindungsabschnitt (23, 24), der eine im Wesentlichen säulenartige Außenform hat, der im ersten Rahmenelement (21) angeordnet ist und der eine über einen gesamten Umfang einer Außenumfangsfläche des Verbindungsabschnitts (23, 24) mit der im Wesentlichen säulenartigen Außenform ausgebildete Schraubennut (26) aufweist,wobei das zweite Rahmenelement (12) ein Verbindungsloch (32) mit einer im Wesentlichen säulenartigen Innenform aufweist, in das der Verbindungsabschnitt (23, 24) eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Struktur weiterhin eine Manschette (51) aufweist, die getrennt vom ersten Rahmenelement (21) und vom zweiten Rahmenelement (12) ausgebildet ist, die eine im Wesentlichen zylindrische Form hat, und die derart angeordnet ist, dass sie eine Außenumfangsfläche des Verbindungsabschnitts (23, 24) mit der im Wesentlichen säulenartigen Außenform umschließt,wobei das erste Rahmenelement (21) und das zweite Rahmenelement (12) miteinander verbunden werden durch Anordnen des Verbindungsabschnitts (23, 24) im Verbindungsloch (32) mit der im Wesentlichen säulenartigen Innenform, während der Verbindungsabschnitt (23, 24) von der im Wesentlichen zylindrischen Manschette (51) umschlossen ist.
Patent DE-102016001114-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad sowie Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugrads
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60B9/00
Filed: 2016-02-02
Granted: 2022-05-25
Abstract: Fahrzeugrad für ein Kraftfahrzeug mit einer aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellten Radfelge (1) mit einem einstückig ausgebildeten radial äußeren Felgenbett (3), das einen Felgenboden (13) aufweist, der in einer Axialrichtung (a) beidseitig in radial nach außen hochgezogene Felgenhörner (15) übergeht, die über eine Felgenbreite (b) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aktuator (21) radial innerhalb des Felgenbetts (3) angeordnet ist und dass zur Einstellung der Felgenbreite (b) das Felgenbett (3) einen Verformungsabschnitt (17) mit reduzierter Axialsteifigkeit aufweist, der bei Beaufschlagung mit einer Aktuatorkraft (F) des Aktuators (21) in der Axialrichtung (a) streckbar oder stauchbar ist.
Patent DE-102016105522-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit
Inventor: OKITA HIROSHI
IPC: G09G5/36
Filed: 2016-03-24
Granted: 2019-11-21
Abstract: Anzeigeeinheit umfassendeine Anzeigensteuerungs-Leiterplatte (2) mit einem Schaltkreis, der dafür konfiguriert ist, ein Anzeigesignal zu erzeugen, welches ein Anzeigen durch ein Anzeigefeld (10) ermöglicht, undeine Fixierungsmetallplatte (8), um die Anzeigensteuerungs-Leiterplatte (2) zu befestigen,wobei die Anzeigensteuerungs-Leiterplatte (2) ein Identifikationsinformationen-Lesemittel zum Lesen von Identifikationsinformationen des Anzeigefeldes (10), einen Speicher (4), der ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Sollwerten zum Erzeugen eines Anzeigesignals zu speichern sind, die den verschiedenen Größen des Anzeigefelds (10) entsprechen, und einen Anzeigen-Controller (5) umfasst, der dafür konfiguriert ist, ein Anzeigesignal zu erzeugen,wobei die Fixierungsmetallplatte (8) in direktem Verhältnis zum Anzeigefeld (10) steht und wobei die Identifikationsinformation auf einer Struktur eines oder mehrerer Elemente der Fixierungsmetallplatte (8) basiert, welche eines oder mehrere Elemente sind, die elektrisch mit der Anzeigensteuerungs-Leiterplatte (2) verbunden und dafür konfiguriert sind, mit dem Identifikationsinformationen-Lesemittel eine Informationsleseschaltung zu bilden, um die Identifikationsinformationen des Anzeigefelds (10) zu lesen, unddie Identifikationsinformationen-Lesemittel basierend auf den Identifikationsinformationen des Anzeigefeldes (10), die von dem einem oder den mehreren elektrisch verbundenen Elementen abgeleitet werden, einen Sollwert für das Anzeigefeld (10) aus dem Speicher (4) lesen und den Sollwert im Anzeigen-Controller (5) einstellen, der dafür konfiguriert ist, ein Anzeigesignal zu erzeugen.
Patent DE-102016109306-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit verbesserter Genauigkeit der Abschätzung des Wassergehalts
Inventor: OGAWA TOMOHIRO
IPC: H01M8/04992
Filed: 2016-05-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), aufweisend:eine Brennstoffzelle (20) mit einer Elektrolytmembran; undeine Wassergehalt-Schätzvorrichtung (65), welche derart konfiguriert ist, dass diese einen ersten Wassergehalt-Schätzvorgang durchführt, welcher einen Wassergehalt der Brennstoffzelle (20) basierend auf einer differenziellen Impedanz oder einer Hochfrequenzimpedanz abschätzt, wobei die differenzielle Impedanz einer Differenz zwischen einer Niedrigfrequenzimpedanz und der Hochfrequenzimpedanz der Brennstoffzelle (20) entspricht, wobeidie Wassergehalt-Schätzvorrichtung (65) nach der Erfüllung einer ersten Bedingung bis zur Erfüllung einer zweiten Bedingung einen zweiten Wassergehalt-Schätzvorgang anstelle des ersten Wassergehalt-Schätzvorgangs durchführt, welcher den Wassergehalt der Brennstoffzelle (20) basierend auf einem Ausgangsstromwert der Brennstoffzelle (20) abschätzt, wobei die zweite Bedingung angibt, dass ein lokales Austrocknen der Elektrolytmembran beseitigt ist, und die erste Bedingung angibt, dass ein lokales Austrocknen der Elektrolytmembran auftritt, wobeidie erste Bedingung darin liegt, dass ein Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis größer oder gleich einem Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis-Referenzwert ist, welcher größer als ein Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis während eines herkömmlichen Betriebs des Brennstoffzellensystems (100) ist, wobei das Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis einem Verhältnis eines tatsächlichen Zuführbetrags eines Oxidationsgases zu einem theoretisch erforderlichen Zuführbetrag des Oxidationsgases bei dem Brennstoffzellensystem (100) entspricht, und dass eine erste Ablaufzeit ausgehend davon, dass das Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis größer oder gleich dem Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis-Referenzwert wird, verstrichen ist, unddie zweite Bedingung darin liegt, dass ein kumulierter Stromwert durch eine Kumulation des Ausgangsstromwerts der Brennstoffzelle (20) für eine zweite Ablaufzeit ausgehend von der Erfüllung der ersten Bedingung größer oder gleich einem Referenzwert des kumulierten Stromwerts ist oder dass das Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis kleiner als der Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis-Referenzwert ist und dass eine dritte Ablaufzeit ausgehend davon, dass das Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis kleiner als der Oxidationsgas-Stöchiometrieverhältnis-Referenzwert wird, verstrichen ist.
Patent DE-102016117023-B4 (DE)
Title: Retroreflektor
Inventor: GUBELA HANS-ERICH
IPC: G02B5/126
Filed: 2016-09-09
Granted: 2019-12-24
Abstract: Retroreflektor mit einem transparenten Reflektorkörper (12), der eine Lichteintrittsfläche (14) sowie im Abstand zur Lichteintrittsfläche (14) eine retroflektierende Struktur (16) mit mindestens einem Tripel (18) aufweist, wobei zumindest eines der Tripel (18) drei in ihrem Grundriss zumindest annähernd quadratische, reflektierende Tripelflächen (20, 22, 24) aufweist, die jeweils paarweise entlang einer Kante (30, 34) aneinander angrenzen, wobei zumindest eine erste Tripelfläche (20) eine Wölbung (26) in Form eines Abschnitts einer Mantelfläche eines Zylinders aufweist, wobei die Längsachse des Zylinders parallel zu einer ersten Kante (30) zwischen der ersten Tripelfläche (20) und einer zweiten Tripelfläche (22) verläuft, wobei die dritte Tripelfläche (24) mit der ersten Tripelfläche (20) einen ersten Winkel (α) und mit der zweiten Tripelfläche (22) einen zweiten Winkel (β) einschließt, wobei der erste und der zweite Winkel (α, β) vom rechten Winkel abweichen, wobei auf der Lichteintrittsfläche (14) Zylinderlinsen (38) angeordnet sind, deren Zylinderlängsachsen (40) zueinander parallel und quer zur Zylinderlängsachse der mindestens einen Wölbung (26) verlaufen und wobei die Zylinderlinsen (38) eine Breite aufweisen, die kleiner ist als die Schlüsselweite der Tripel (18).
Patent DE-102016201201-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbrühen von Tee
Inventor: KALTENBACH FRANK
IPC: A47G19/16
Filed: 2016-01-27
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Aufbrühen von Tee, mit einem zum zumindest teilweise Eintauchen in heißes Wasser dienenden Behältnis (1), wobei das Behältnis (1) mit Tee beladen oder beladbar ist und kleine Löcher (4) aufweist, die zur Abgabe der beim Aufbrühen des Tees sich lösenden Inhaltsstoffe in das das Behältnis (1) umgebende Wasser dienen, wobei dem Behältnis (1) eine Sanduhr (8) zugeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sanduhr (8) über ein Schwenkgelenk (11) drehbar und in jede beliebige Winkelstellung positionierbar ist.
Patent DE-102016216582-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung umfassend einem Unwuchtsausgleich dienende Ausgleichsbohrungen am Außenlamellenträger
Inventor: CARL PASCAL
IPC: G01M1/34
Filed: 2016-09-01
Granted: 2018-09-13
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend mehrere um eine gemeinsame Drehachse rotierende Kupplungselemente, die zum Betätigen der Kupplung miteinander in Wirkverbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Kupplungselemente (8) wenigstens eine einem Unwuchtausgleich dienende Ausgleichsbohrung (23) vorgesehen ist, wobei mehrere verteilt positionierte Ausgleichsbohrungen (23) vorgesehen sind, wobei 2 × n mit n ≥ 2 Ausgleichsbohrungen (23) vorgesehen sind, wobei zwei oder ein Vielfaches von zwei Ausgleichsbohrungen (23) auf gleichem Radius (r) liegen, und Ausgleichsbohrungen (23) auf unterschiedlichen Radien (r) vorgesehen sind, wobei als Kupplungselemente ein Außenlamellenträger (8) mit zugeordneten Außenlamellen (7) und ein Innenlamellenträger (10) mit zugeordneten Innenlamellen (9), ein Lamellenpaket bildend, ein Betätigungselement (15) zum Einleiten einer Betätigungskraft in das Lamellenpaket und ein eine der Betätigungskraft entgegenwirkende Rückstellkraft aufbauendes Rückstellelement (17) vorgesehen sind, wobei an wenigstens einem dieser Kupplungselemente die wenigstens eine Ausgleichsbohrung (23) vorgesehen ist, wobei es eine Doppelkupplung ist, umfassend zwei Teilkupplungen (2, 3), die entweder jeweils als Kupplungselemente einen Außenlamellenträger (8, 12) mit zugeordneten Außenlamellen (7, 11) und einen Innenlamellenträger (10, 14) mit zugeordneten Innenlamellen (9, 13), ein Lamellenpaket bildend, ein Betätigungselement (15, 16) zum Einleiten einer Betätigungskraft in das Lamellenpaket und ein eine der Betätigungskraft entgegenwirkende Rückstellkraft aufbauendes Rückstellelement (17, 18) aufweisen, wobei die Teilkupplungen (2, 3) radial ineinander liegen, und wobei an wenigstens einem der Kupplungselemente der radial weiter außen liegenden Teilkupplung (2) die wenigstens eine Ausgleichsbohrung (23) vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Ausgleichsbohrung (23) am Außenlamellenträger (8, 12) vorgesehen ist.
Patent DE-102016223552-B4 (DE)
Title: Schmierölsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01M1/02
Filed: 2016-11-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Schmierölsystem (10) für eine Brennkraftmaschine (12) mit zwei voneinander getrennten Ölkammern (24, 26) zum Aufbewahren von Schmieröl (22) und einer Ölpumpe (20) zum Befördern von Schmieröl (22) von den Ölkammern (24, 26) unter einem Öldruck zu Schmierstellen (16) der Brennkraftmaschine (12), wobei jede Ölkammer (24, 26) eine Entnahmeleitung (32, 34) zum Entnehmen von Schmieröl (22) durch die Ölpumpe (20) enthält und das Schmierölsystem ein auf den Öldruck ansprechendes Ventil (36, 76) zum Steuern der Entnahme von Schmieröl (22) aus den Ölkammern (24, 26) aufweist, welches zum Schließen einer der Entnahmeleitungen (32, 34) bei einem Öldruck über einem vorgegebenen Grenzdruck ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Schmierölsystem (10) eine Druckölverbindung (40) zwischen dem Ventil (36, 76) und einem Ölkanal (18) mit Schmieröl unter einem Öldruck zum Druckbeaufschlagen des Ventils (36, 76) mit Schmieröl enthält und das Ventil (36, 76) zum Herstellen einer Fluidverbindung (56) zwischen beiden Entnahmeleitungen (32, 34) bei einem Öldruck unter dem vorgegebenen Grenzdruck ausgebildet ist und dass die beiden Ölkammern (24, 26) in einer Ölwanne (28) der Brennkraftmaschine (12) angeordnet und durch eine Trennwand (30) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102017003641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Koordinaten oder Eigenschaften einer Werkstückoberfläche
Inventor: MAYINGER PHILIPP
IPC: G01B21/28
Filed: 2017-04-13
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Messung von Koordinaten oder Eigenschaften einer Werkstückoberfläche (19), mit folgenden Schritten:a) Es wird ein Koordinatenmessgerät (10) mit einer daran befestigten Positioniereinrichtung (22) bereitgestellt, die aufweist:- einen Arm (40), der mehrere beweglich miteinander verbundene Glieder (G1, G2, G3) aufweist, wobei der Arm mehrere steuerbare Freiheitsgrade der Bewegung hat, denen jeweils ein Antrieb (M1, M2, M3) zugeordnet ist, und– ein an einem Ende des Arms befestigtes Messinstrument (44);b) Es wird ein parametrisches Strukturmodell des Arms (40) festgelegt, in dem- jedem steuerbaren Freiheitsgrad der Bewegung ein Steuerungsparameter zugeordnet wird und- Abweichungen der Pose des Arms (40) oder seiner Glieder (G1, G2, G3) von durch die Konstruktion vorgegebenen Sollwerten durch Korrekturparameter beschrieben werden;c) Unter Verwendung des parametrischen Strukturmodells werden Steuerungsparameter für die Antriebe (M1, M2, M3) so festgelegt, dass das Messinstrument (44) in eine Messpose in der Nähe einer zu vermessenden Oberfläche (19) bewegt wird;d) Das Messinstrument (44) wird an die Messpose bewegt und führt von dort aus die Messung durch.
Patent DE-102017109872-B4 (DE)
Title: Beleuchtungs- und Bildaufnahme-Einheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-05-08
Granted: 2023-05-11
Abstract: Beleuchtungs- und Bildaufnahme-Einheit (30) zum bewegbaren Anbringen an einem Fahrzeugkörper (10), mit einem bewegbaren Arm (31), der ein Bildaufnahmeteil (32) mit zumindest einer Videokamera (33), ein Beleuchtungsteil (34) mit zumindest einer Lichtquelle (35) und ein Abschlussteil (36) trägt, wobeizum einen das Bildaufnahmeteil (32) translatorisch und/oder rotatorisch relativ zum Beleuchtungsteil (34) bewegbar ist, undzum anderen der Arm (31) translatorisch und/oder rotatorisch zwischen einer Ruheposition, in der das Abschlussteil (36) eine Aufnahme (20) in dem Fahrzeugkörper (10) abschliesst, und zumindest einer Betriebsposition, in der die Videokamera (33) Videobilder aufnehmen und/oder die Lichtquelle (35) Licht aussenden kann, bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Vielzahl von Lichtquellen (35) vorgesehen ist, wobei die Lichtquellen individuell ansteuerbar sind, und/odereine Vielzahl von Lichtleitern mit der zumindest einen Lichtquelle vorgesehen ist, wobei die Lichtleiter individuell ansteuerbar sind,wobei vorzugsweise Farbe, Intensität und/oder Einschaltzeiten ansteuerbar sind.
Patent DE-102017111518-B4 (DE)
Title: Hydrobuchse
Inventor: ZOU BO
IPC: F16F13/14
Filed: 2017-05-26
Granted: 2023-09-21
Abstract: Hydrobuchse (1), welche eine Hauptfeder (100) und ein zylindrisches Außengehäuse (200) aufweist, wobei die Hauptfeder (100) aufweist:eine Kernachse (101);einen ersten Gummikörper (102), welcher auf einer Außenwand der Kernachse (101) angeordnet ist, wobei zwei diametral zueinander entgegengesetzte und voneinander beabstandete Flüssigkeitskammern (104) auf dem ersten Gummikörper (102) ausgebildet sind, wobei sich jede Flüssigkeitskammer (104) durch den ersten Gummikörper (102) entlang einer axialen Richtung desselben hindurch erstreckt; undeine Hülse (103), welche auf einer Außenwand des ersten Gummikörpers (102) befestigt ist, wobei eine Nut (110) in einer Wand der Hülse (103) ausgebildet ist, wobei die Hauptfeder (100) im Inneren einer Innenkammer des Außengehäuses (200) angeordnet ist und ein Flusskanal (105) zum miteinander Verbinden der zwei Flüssigkeitskammern (104) zwischen dem Außengehäuse (200) und der Hülse (103) durch die Nut (110) gebildet ist,wobei die Nut (110) spiralförmig in der Außenwand der Hülse (103) angeordnet ist und wobei eine Aussparung (111), die in Verbindung mit der Nut (110) ist, auf einer Endfläche der Hülse (103) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Kernachse (101) eine erste Stufenoberfläche (107) hat, so dass die Kernachse als eine gestufte Achse mit einem Durchmesser in ihrem Mittelsegment ausgebildet ist, welcher größer ist als der an beiden Endsegmenten derselben, wobei der erste Gummikörper (102) auf dem Mittelsegment der Kernachse (101) angeordnet ist, unddass eine Dichtungsanordnung (300), welche einen zweiten Gummikörper (302) und ein erstes Passelement (305) aufweist, an jedem Ende der Kernachse (101) vorgesehen ist,wobei der zweite Gummikörper (302) ausgebildet ist, eine axiale Endfläche der Hülse (103) und die erste Stufenoberfläche (107) zu kontaktieren und wobei das erste Passelement (305) ausgebildet ist, die zwei Flüssigkeitskammern (104) voneinander an einem gleichen Ende zu trennen.
Patent DE-102017206136-B4 (DE)
Title: System zum Transportieren von unterschiedlich ausgestalteten Bauteilen
Inventor: IBRAHIM CIFTCI
IPC: B65G61/00
Filed: 2017-04-10
Granted: 2020-10-15
Abstract: System (1, 11, 13) zum Transportieren von unterschiedlich ausgestalteten Bauteilen von wenigstens einer Bearbeitungsstation (2) zu wenigstens einer Produktionslinie (3, 14) oder zu wenigstens einer weiteren Bearbeitungsstation, aufweisend wenigstens eine Transporteinheit (4) mit wenigstens einer Halteeinheit (19) und mehreren beabstandet zueinander an verschiedenen Positionen an der Halteeinheit (19) fixierbaren Halteelementen (29), wobei die Halteelemente (29) derart relativ zueinander an der Halteeinheit (19) anordbar sind, dass zwischen ihnen zumindest eine Aufnahme zur formschlüssigen Aufnahme eines Stapels aus gleich ausgestalteten Bauteilen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Halteeinheit (19) wenigstens zwei parallel und vertikal beabstandet voneinander angeordnete Halteplatten (20, 21) aufweist, an denen jeweils zumindest bereichsweise eine Vielzahl von Durchbrechungen (22) ausgebildet sind, wobei die Durchbrechungen (22) der Halteplatten (20, 21) paarweise fluchtend zueinander angeordnet sind, und wobei die Halteelemente (29) stabförmig ausgebildet sind und jeweils einen Endabschnitt (33) mit reduzierter Querschnittsfläche aufweisen, wobei die Endabschnitte (33) formschlüssig in die jeweiligen Durchbrechungen (22) eingesteckt sind, und gekennzeichnet durchwenigstens eine Einrichtung zum maschinellen Positionieren und Fixieren der Halteelemente (29) an der Halteeinheit (19), und gekennzeichnet durch wenigstens eine Beladeeinheit (5, 12) zum maschinellen Beladen der Transporteinheit (4) mit den in der Bearbeitungsstation (2) bearbeiteten Bauteilen, wobei die Beladeeinheit (5, 12) die Bauteile in der zwischen den Halteelementen (29) ausgebildeten Aufnahme stapelt, und gekennzeichnet durch wenigstens eine Abladeeinheit (9, 17) zum maschinellen Abladen der in der Aufnahme gestapelten Bauteile von der Transporteinheit (4) und zum maschinellen Einbringen der abgeladenen Bauteile in die Produktionslinie (3, 14) oder in die weitere Bearbeitungsstation.
Patent DE-102017214418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines mechanischen Kontakts zwischen einer Oberleitung und einem Stromabnehmer eines Fahrzeugs
Inventor: FRANCKE JÜRGEN
IPC: B60L5/18
Filed: 2017-08-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zur Erkennung eines mechanischen Kontakts zwischen einer Oberleitung (4) und einem Stromabnehmer (6) eines Fahrzeugs (8), insbesondere eines straßengebunden Kraftfahrzeugs. Der Stromabnehmer (6) wird mechanische erregt, und eine Frequenz (40) einer resultierenden Schwingung des Stromabnehmers (6) wird erfasst. Die Frequenz (40) wird mit einer Resonanzfrequenz (28) des unkontaktierten Stromabnehmers (6) verglichen. Bei einer Abweichung (44) der Frequenz (40) von der Resonanzfrequenz (28) um mehr als einen Toleranzwert (46) wird auf einen mechanischen Kontakt zwischen der Oberleitung (4) und dem Stromabnehmer (6) geschlossen. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (8) mit einem Stromabnehmer (6).
Patent DE-102017220327-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen wenigstens einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs, sowie Steuergerät eines Fahrzeugs, Fahrzeug und System mit einem Fahrzeug
Inventor: MUELLER FLORIAN
IPC: G01M17/06
Filed: 2017-11-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Prüfen wenigstens einer Fahrzeugkomponente (10) eines Fahrzeugs (12), wobei das Fahrzeug (12) ein Lenksystem (14) mit einer zumindest teilweise elektrisch und/oder elektronisch ausgebildeten Aktoreinheit (16) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, in einem Normalbetriebszustand ein Lenkmoment bereitzustellen, und wobei in zumindest einem Prüfbetriebszustand zur Prüfung der Fahrzeugkomponente (10) wenigstens ein Fahrmanöver ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrmanöver durch die Aktoreinheit (16) ausgeführt wird, und wobei das Fahrmanöver zumindest einen plötzlichen Spurwechsel, ein sogenanntes „sine-dwell“-Manöver, ein sogenanntes „fishhook“-Manöver, ein sogenanntes „J-turn“-Manöver und/oder ein sogenanntes „U-turn“-Manöver umfasst.
Patent DE-102018111223-B4 (DE)
Title: Eckverbindungselement für Profilelemente, insbesondere für Zargenprofile, Eckverbindung, Verfahren zum Verbinden von zwei Profilelementen und Verbindungselement für Profilelemente
Inventor: BISCHOFF PETER
IPC: E06B3/96
Filed: 2018-05-09
Granted: 2022-01-27
Abstract: Eckverbindungselement (10) für eine Eckverbindung von Profilelementen, insbesondere von Zargenprofilen, umfassend:
 - einen Flachwinkel (100) mit wenigstens zwei Schenkeln (110, 120),
 - wobei zumindest einer der Schenkel (110, 120) eine federnde Kralle (210, 220) aufweist, die teilweise vom Schenkel (110, 120) hervorsteht,
 wobei wenigstens ein Schenkel (110, 120) eine Aussparung (115, 125) aufweist, in die eine Kralle (210, 220) eingesetzt ist, wobei die Aussparung (115, 125) einen länglichen Bereich (1152, 1252) und einen zylinderförmigen Bereich (1151, 1251) aufweist,
 wobei ein erstes Ende (221) der Kralle (210, 220) teilweise aufgewickelt ist und in den zylinderförmig ausgesparten Bereich (1151, 1251) der Aussparung (115, 125) im Schenkel (110, 120) eingesetzt und/oder eingespannt ist.
Patent DE-102018111716-B4 (DE)
Title: Aufhängung mit Träger und Halter
Inventor: BORYS MARIUSZ
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-05-16
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufhängung 1 zum Befestigen eines Gehäuses oder eines Rohrs an zumindest einem Lagerabschnitt 81, 81' einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs 8, aufweisend- zumindest einen Träger 2 mit einer Länge L und mit einer ersten Seite 21 und einer zweiten Seite 22, wobei die zweite Seite 22 der ersten Seite 21 gegenüberliegt,- zumindest eine Befestigungsvorrichtung 3, 3' zum Festsetzen des Trägers 2, wobei der Träger 2 zumindest einen Festsetzbereich 25, 25' auf der ersten Seite 21 aufweist, wobei der Träger 2 über den Festsetzbereich 25, 25' an dem Lagerabschnitt 81, 81' festsetzbar ist,- wobei der Träger 2 eine Innenwand 23 und zumindest eine Randwange 24, 24' aufweist, wobei die Randwange 24, 24' zur Aussteifung des Trägers 2 zu der zweiten Seite 22 hin abgewinkelt ist,wobei die Aufhängung 1 einen Halter 4 aufweist, an dem zumindest mittelbar ein elastisches Lagerelement 5 zum Aufhängen des Gehäuses oder des Rohrs festsetzbar ist, wobei der Halter 4 über zumindest eine Schweißnaht 7, 7' an der zweiten Seite 22 des Trägers 2 befestigt ist.