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Patent DE-102016205622-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Metallelement und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KAI KENSHI
IPC: H05K1/11
Filed: 2016-04-05
Abstract: Ein Flansch 2 an einem offenen Ende 10a eines rohrförmigen Kontaktelements 10 wird mit einer Leiterplatte 22 eines isolierenden Substrats 21 verlötet. Ein externer Elektrodenanschluss 25 wird in einen Hauptkörperrohrteil 1 des rohrförmigen Kontaktelements 10 eingepasst. Das rohrförmige Kontaktelement 10 umfasst einen Vorsprung 5, der von einer Innenwand 10c des Hauptkörperrohrteils 1 nach innen absteht. Der Vorsprung 5 ist entlang des gesamten Umfangs der Innenwand 10c in Richtung auf das eine offene Ende 10a angeordnet. Der Vorsprung 5 weist eine Dickenverformung des Vorsprungs 5 durch eine Belastung auf, die auf ihn ausgeübt wird, wenn der externe Elektrodenanschluss 25 in den Hauptkörperrohrteil 1 eingepresst wird. Der Vorsprung 5 ist auf einer Höhe angeordnet, die ein Lot, das an der Innenwand 10c des Hauptkörperrohrteils 1 aufsteigt, blockieren kann, um zwischen dem Vorsprung 5 und einem unteren Ende des bis in eine vorbestimmte Tiefe des Hauptkörperrohrteils 1 eingeführten externen Elektrodenanschlusses 25 einen Spalt zu bilden.
Patent DE-102016208803-A1 (DE)
Title: Gasentladungsröhre, Verfahren zur Herstellung einer Gasentladungsröhre und Entladungslampe
Inventor: SCHEICHER RICHARD
IPC: H01J9/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Gasentladungsröhre angegeben. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Kolbens (1) mit einer Innenfläche (5), – Aufbringen einer Barriereschicht (4) auf die Innenfläche (5) des Kolbens (1) mittels eines ALD-Verfahrens. Weiterhin werden eine Gasentladungsröhre und eine Entladungslampe angegeben.
Patent DE-102016210166-A1 (DE)
Title: Bodengruppe für ein Gerät zum Trocknen von Wäsche und Gerät zum Trocknen von Wäsche
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/24
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodengruppe (1) für ein Gerät (2) zum Trocknen von Wäsche, aufweisend wenigstens einen Trennboden (3) mit wenigstens einem Tragabschnitt (4) zum Tragen eines Kondensators (5) einer Wärmepumpe, wobei an dem Tragabschnitt (4) wenigstens eine Vertiefung (7) mit einem Tragboden (8) ausgebildet ist, auf den der Kondensator (5) aufstellbar ist, und wenigstens einen sich bezüglich einer Trocknungsluftströmung stromabwärts an den Trennboden (3) anschließenden Kanalabschnitt (12) mit einer Lufteintrittsöffnung (13), die von einer Anordnungsebene (18) des Tragbodens (8) beabstandet angeordnet ist. Um die Energieeffizienz eines Geräts (2) zum Trocknen von Wäsche während eines damit durchgeführten Trocknungsvorgangs zu verbessern und die Geräuschentwicklung während des Trocknungsvorgangs zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass der Trennboden (3) wenigstens einen Luftleitabschnitt (15) aufweist, der bezüglich der Trocknungsluftströmung stromabwärts des Tragabschnitts (4) angeordnet ist und der wenigstens einen ausgehend von dem Tragboden (8) in Richtung des Kanalabschnitts (12) strömungskantenfrei ansteigenden Umlenkabschnitt (16) aufweist.
Patent DE-102016210205-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: YAMAGUCHI YASUHIRO
IPC: H01B13/012
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein Kabelbaum (1) enthält einen Drahtabschnitt (2), der durch das Anordnen von drei Drähten (3a, 3b, 3c) in derselben Richtung gebildet wird, wobei jeder der Drähte Leiter (4a, 4b, 4c) und Isolatoren (5a, 5b, 5c), die die äußeren Umfänge der Leiter (4a, 4b, 4c) ummanteln, aufweist, und einen geflochtenen Draht (6). Die drei Drähte (3a, 3b, 3c) des Drahtabschnitts (2) und der geflochtene Draht (6) sind so angeordnet, dass der geflochtene Draht (6) zwischen zwei Drähten des Drahtabschnitts (2), die entlang einer Umfangsrichtung um eine axiale Mittellinie (X1) des Drahtabschnitts (2) in einem Querschnitt des Kabelbaums (1) bei Betrachtung aus einer axialen Richtung entlang der axialen Mittellinie (X1) einander benachbart sind, auf einer Seite der axialen Mittellinie (X1) von den Tangenten (A1, A2, A3) an eine äußere Umfangsseite, die die Leiter (4a, 4b, 4c) der beiden Drähte verbinden, angeordnet ist.
Patent DE-102016210567-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PELZER ALEN
IPC: F16F1/34
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungsgetriebeanordnung mit zwei Getriebeeingangswellen und einer Doppelkupplungsanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Getriebeeingangswelle mittels eines elastischen Elementes an die Doppelkupplungsanordnung angebunden ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016212399-A1 (DE)
Title: Raketentriebwerk
Inventor: BEHR ROLAND
IPC: F02K9/64
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raketentriebwerk (10) mit einer von einer Mantelkonstruktion (18) begrenzten Schubkammer (12) mit einer Kammerlängsachse (A), wobei die Mantelkonstruktion mindestens einen mit einer Quelle (19) eines Kühlmediums in fluidischer Verbindung stehenden Kühlkanal (20) enthält, wobei der Kühlkanal von einer Mehrzahl von dem Kühlmedium umströmter, sich jeweils nur über einen Teil, insbesondere einen Minderteil, der entlang der Kammerlängsachse (A) gemessenen Länge des Kühlkanals erstreckender Brückenelemente (30–38) durchsetzt ist, welche zwei den Kühlkanal innen- und außenseitig begrenzende Mantelwandstücke (21, 23) der Mantelkonstruktion miteinander verbinden.
Patent DE-102016214772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines wasserstoffführenden Kraftfahrzeugs
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: H01M8/04298
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Kraftfahrzeugs mit wasserstoffführenden Komponenten. Das Verfahren kann den Schritt aufweisen, wonach das Kraftfahrzeug aus einer Gebrauchsposition des Kraftfahrzeuges in eine Überkopf-Position des Kraftfahrzeuges überführt wird, und/oder wonach einer das Kraftfahrzeug umströmenden und/oder das Kraftfahrzeug durchströmende Gasströmung innerhalb einer wasserstoffdichten Einhausung erzeugt wird. Das hier offenbarte Verfahren umfasst ferner den Schritt, wonach Wasserstoff detektiert wird.
Patent DE-102016215133-A1 (DE)
Title: Ballendrahtschneider
Inventor: JONEN INGO
IPC: B65B69/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von Umreifungen (2) von quaderförmigen Ballen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) mittels mehrerer, zum Ballen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) bewegbarer Messerbalken (3, 4, 5, 6), wobei die Ballen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) von einer Fördereinrichtung (7) in den Arbeitsbereich der Messerbalken (3, 4, 5, 6) geführt werden. Dabei wird ein sicheres und einfaches Trennen der Umreifungen (2) unabhängig von ihrer Lage dadurch ermöglicht, dass die Fördereinrichtung (7) von zumindest zwei unter den Ballen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) nebeneinander laufenden Förderbändern gebildet wird und zumindest zwischen zwei benachbarten Förderbändern ein Kreismesser (8) mit quer zur Förderrichtung (9) liegender Rotationsachse angeordnet ist.
Patent DE-102016219384-A1 (DE)
Title: Konische Heizanordnung für eine Gaschromatografiesäule
Inventor: HARRISON THOMAS
IPC: G01N30/60
Filed: 2016-10-06
Abstract: Eine Heizvorrichtung für eine Gaschromatografiesäule wird beschrieben. Die Heizvorrichtung der GC-Säule enthält eine konische Heizanordnung umfassend ein Heizelement zwischen einer inneren Schicht und einer äußeren Schicht. Die Vorrichtung kann ferner optional eine äußere Verkleidung und/oder eine innere Verkleidung aufweisen, welche die konische Heizanordnung umschließt. Die konische Heizanordnung erhöht die Temperatur der Säule schnell durch konduktive Erwärmung. Die Auswahl der Form (insbesondere des Konuswinkels des konischen Heizers) und des Materials ermöglicht es der GC-Säule sich an die Ausdehnung anzupassen, die beim Erwärmen auftritt. Eine Vorrichtung zum Erwärmen und Kühlen einer Gaschromatografie(GC)-Säule ist ebenfalls beschrieben, in welcher Vorrichtung der Heizer und die äußere Verkleidung einen Strömungsweg definieren, durch welchen ein Kühlfluid zum Kühlen der GC-Säule geleitet wird.
Patent DE-102016220336-A1 (DE)
Title: Wannenloses, hinteres hvac
Inventor: ENGBERG CHAD
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein Gehäuse für ein Luftführungssystem beinhaltet eine erste Gehäuseschale und eine zweite Gehäuseschale. Die erste Gehäuseschale beinhaltet einen ersten Gehäuseabschnitt und einen Wannenabschnitt monolithisch ausgebildet. Der Wannenabschnitt ist an einem unteren Ende des Hauptgehäuses ausgebildet und beinhaltet einen Boden und eine dritte Seitenwand. Die zweite Gehäuseschale beinhaltet einen Gehäuseabschnitt, der dazu ausgestaltet ist, mit dem ersten Gehäuseabschnitt zusammen zu wirken, um ein Luftflussquellenrohr des Hauptgehäuses zu umschließen. Die erste Gehäuseschale beinhaltet ferner ein erstes Eingriffsmerkmal, welches den ersten Gehäuseabschnitt und der Wannenabschnitt eingegrenzt, und die zweite Gehäuseschale beinhaltet ferner ein zweites Eingriffsmerkmal, welches den zweiten Gehäuseabschnitt eingegrenzt. Das erste Eingriffsmerkmal ist dazu ausgestaltet, mit dem zweiten Eingriffsmerkmal zusammen zu wirken, um die erste Gehäuseschale und die zweite Gehäuseschale auszurichten.
Patent DE-102016221009-A1 (DE)
Title: Druckregelvorrichtung
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60C23/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Druckregelvorrichtung (1) zur Regelung eines Druckes eines Luftreifens (2) eines Kraftfahrzeugrades (3), aufweisend eine Radachse (4) auf der das Kraftfahrzeugrad (3) drehbar gelagert ist, wobei auf der Radachse (4) mindestens eine Nocke (5) angeordnet ist, und aufweisend mindestens eine Kolbenmaschine (6), wobei die mindestens eine Kolbenmaschine (6) einen Kolben (7), einen Pleuel (8) und einen Zylinder (9) aufweist, wobei der Pleuel (8) über einen Stößel (10) mit der mindestens einen Nocke (5) mechanisch wechselwirken kann, und aufweisend mindestens einen Druckspeicher (11), wobei der mindestens eine Druckspeicher (11) zu zeitweisen Speicherung von mittels der Kolbenmaschine (6) erzeugten Druckes vorgesehen ist, und aufweisend eine erste Verbindungsvorrichtung (12), wobei die erste Verbindungsvorrichtung (12) zum Transport eines Fluides (13) von dem Druckspeicher (11) zu einem Reifeninnenraum (14) des Luftreifens (2) vorgesehen ist, wobei es sich bei dem mindestens einen Druckspeicher (11) um einen Fluidspeicher (11) handelt.
Patent DE-102016222144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abrichten von Poliertüchern
Inventor: BRANDT CHRISTIAN
IPC: B24B53/017
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum gleichzeitigen Abrichten von zwei Poliertüchern, insbesondere von Poliertüchern zur Verwendung beim Polieren von Halbleiterscheiben, umfassend einen Träger mit jeweils mindestens einem Abrichtelement auf der Oberseite und auf der Unterseite des Trägers. Der Träger besteht aus mindestens zwei einzelnen Teilen, die wenigstens während des Abrichtvorgangs miteinander fest verbunden sind. Die einzelnen Abrichtelemente befinden sich in Aussparungen der mindestens zwei Teile des Trägers und werden durch die mindestens zwei fest verbundenen Teile im bzw. am Träger fixiert. Durch die spezifische Form der Abrichtelemente, die eine zur Oberseite bzw. Unterseite versetzte Anordnung gewährleisten, wird der Träger stabilisiert und kann daher sowohl aus einem leichten Material, beispielsweise Aluminium, als auch mit einer geringeren Stärke als gemäß dem Stand der Technik üblich ausgeführt werden, ohne dass der Träger die für das Abrichten erforderliche Verwindungssteifigkeit verliert.
Patent DE-102016226063-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Personenschutz für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/013
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Personenschutz für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren weist einen Schritt des Ermittelns einer voraussichtlichen Auftreffposition (175) eines in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) angeordneten Objektes (160) auf das Fahrzeug (100) unter Verwendung eines Umfeldsensorsignals (154) von zumindest einem in dem Fahrzeug (100) angeordneten Umfeldsensor (120) zum Erfassen des Umfeldes des Fahrzeugs (100) auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens eines Ansteuersignals (156) zum Ansteuern zumindest einer Sicherheitseinrichtung (140) des Fahrzeugs (100) unter Verwendung der ermittelten voraussichtlichen Auftreffposition (175) auf.
Patent DE-102017001307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs bezüglich einer Fahrbahn
Inventor: RABE JOHANNES
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs bezüglich einer Fahrbahn, wobei aus Sensordaten zumindest eines Umgebungssensors ein Abstand des Fahrzeugs zu zumindest einer Fahrbahnbegrenzung ermittelt wird. Erfindungsgemäß werden die Sensordaten mittels einer Markovkette (M) modelliert, wobei die Sensordaten mittels der Markovkette (M) einem Zustand (Z1), welcher für die Lokalisierung brauchbare Sensordaten umfasst, und einem Zustand (Z2), welcher für die Lokalisierung unbrauchbare Sensordaten umfasst, zugeordnet werden und – Übergangswahrscheinlichkeiten (p1, p2) zwischen den beiden Zuständen (Z1, Z2) anhand vorgegebener Eingangsparameter bestimmt werden.
Patent DE-102017002371-A1 (DE)
Title: Rollenbahn mit angetriebenen Rollen
Inventor: NEUMANN HARALD
IPC: B65G13/11
Filed: 2017-03-10
Abstract: 1 Rollenbahn bei welcher nur Energie verbraucht wird wenn Last bewegt wird. Bei Wartezeiten während des Transportes der Last und vor und hinter der transportierten Last wird keine Energie benötigt. Jede Rolle (Pos. 1) im System hat ihren eigenen Antrieb und dieser besteht aus einfachen und hauptsächlich aus Kunststoff gefertigten Teilen.
 2 Es werden keine Ketten, Zahnriemen, Zahnräder oder Keilriemen benötigt. Das System arbeitet mit autarken Rollen ohne kollektiven Antrieb. Staurollenbahnen und ebenso Kurven (Pos. 2) können einfach realisiert werden.
 3 Der Aufbau von Anlagen beschränkt sich auf das Aufstellen am Platz, verbinden der Segmente mit ein paar Schrauben, Luft Anschluss und fertig. Wartung und Reparatur sind sehr einfach durchzuführen.
Patent DE-102017002441-A1 (DE)
Title: Stützkondom
IPC: A61F5/41
Filed: 2017-03-14
Abstract: Besteht Impotenz z. B. infolge einer Rückenmarks- oder Prostata-Operation aufgrund der Verletzung diesbezüglicher Nerven, so können die üblichen potenzfördernden Medikamente kaum etwas bewirken; doch sämtlichen unter erektiler Dysfunktion leidenden Männern kann ein flexibles Stützkondom zum Versteifen des auf natürliche Weise nicht mehr erigierbaren Gliedes dienen, wobei die von derartigen Medikamente ausgehenden Gefahren zu vermieden sind.
 Das Stützkondom besteht aus einem Schlauch mit beidseitig offenem Ende und trägt rundum über den größten Teil seiner Länge eine geschlossenporige, einige Millimeter starke, geschlossenporige Kunststoff-Schaumschicht mit geschlossener, glatter Oberfläche. In der Schaumschicht ist eine von elastischem offenporigem Kunststoffschwamm ausgefüllte, konzentrisch eingefügte geschlossene Schwammblase eingebettet, die über ein mit Handbetätigung ausgestattetes Rückschlagventil mit der Außenluft in Verbindung steht. Je nach geforderter Steifigkeit wird die Schwammblase mit Luft oder ganz bzw. teilweise mit Wasser oder einer anderen Flüssigkeit befüllt.
Patent DE-102017007095-A1 (DE)
Title: Standardcontainer zur zeitweiligen Aufbewahrung von Fahrrädern
Inventor: RABE PATRICK
IPC: E04H6/02
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Standardcontainer mit einem Boden, Längswänden, Querwänden und einem Containerdach, wobei eine Querwand Türen aufweist, zur zeitweiligen Aufbewahrung von Fahrrädern.Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Fahrräder einfach und sicher aufbewahrt und zur Nutzung freigebbar sind.Dazu sind im Innenraum des Standardcontainers mehrere Zwischenwände so angeordnet, dass der Innenraum eine Folge von Räumen jeweils mit einer Grundfläche in Form eines gleichschenkligen Dreiecks oder Trapezes aufweist. Die jeweilige Basis des Raumes ist ein Wandabschnitt einer Längswand mit einer Seitentür, so dass die Längswände eine Folge von Seitentüren besitzen. Weiterhin sind die Türen der Querwand und eine Zwischenwand beabstandet zueinander angeordnet, so dass ein Teil des Innenraums nach den Türen ein Funktionsraum ist.
Patent DE-102017011765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeuges (1) zur Ausgabe einer Warnung bei einem erfassten drohenden Verlassen einer Fahrspur des Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß werden bzw. wird die Ausgabe der Warnung und/oder ein automatischer Brems- und/oder Lenkeingriff unterdrückt,
 - wenn erfasst wird, dass das Fahrzeug (1) auf einer Autobahn oder Kraftfahrstraße auf einem Seitenstreifen (S) fährt und ermittelt wird, dass der Seitenstreifen (S) zulässig befahrbar ist, und
 - wenn das Fahrzeug (1) eine Fahrbahnmarkierung (M) überfährt, die einen für eine Ausfahrt (A) bestimmten Winkel aufweist und in den Seitenstreifen (S) mündet.
Patent DE-102017101081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rückstandsfreien Gewinnung von Vanadium, Nickel und/oder Begleitelementen aus industriellen Rückständen
Inventor: BAUER GÜNTER J
IPC: C01G53/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rückstandsfreien Gewinnung von Vanadium, Nickel und/oder Begleitelementen aus industriellen Rückständen (2), umfassend folgende Schritte:- der industrielle Rückstand (2) wird zur Bildung einer ammoniakalischen Suspension (6) mit einer ammoniakalischen Lösung versetzt,- in einem ersten Trennschritt, insbesondere einem ersten Filtrationsschritt wird die den industriellen Rückstand (2) und die ammoniakalische Lösung enthaltende ammoniakalische Suspension (6) aufgetrennt,- einem bei dem ersten Trennschritt abgetrennten fester Anteil, insbesondere ein Filterkuchen (10), wird zur Bildung einer wässrigen Suspension (16) Wasser mit einer Temperatur von zumindest 80 °C zugegeben, sodass in dem abgetrennten festen Anteil, insbesondere in dem Filterkuchen (10) enthaltenes Vanadium gelöst wird,- in einem zweiten Trennschritt, insbesondere einem zweiten Filtrationsschritt wird die das gelöste Vanadium enthaltende wässrige Suspension (16) aufgetrennt, insbesondere bei einer Temperatur von zumindest 80°C,- ein bei dem zweiten Trennschritt abgetrennter flüssiger Anteil, insbesondere ein gebildetes Filtrat (18) wird abgekühlt, und- eine bei der Abkühlung kristallisierte, Vanadium enthaltende Verbindung, insbesondere Ammoniummetavanadat, wird aus dem flüssigen Anteil, insbesondere dem Filtrat (18) entfernt.
Patent DE-102017105222-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SAITO HIROTAKA
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung angegeben, die an einem Scheinwerfer enthaltenden Fahrzeug anzubringen ist. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung enthält eine Umgebungserkennungseinheit, eine Bilderzeugungseinheit, eine Bildanzeigeeinheit und einen Leuchtbereichdetektor. Die Umgebungserkennungseinheit erfasst Umgebungsinformation um das Fahrzeug herum. Die Bilderzeugungseinheit generiert auf der Basis der Umgebungsinformation ein Umgebungsbild, das vorwärtige Umgebungsinformation zur Umgebung vor dem eigenen Fahrzeug enthält. Die Bildanzeigeeinheit zeigt das Umgebungsbild an. Der Leuchtbereichdetektor detektiert einen Leuchtbereich, der durch die Scheinwerfer beleuchtet wird. Das Umgebungsbild enthält nur Information, die innerhalb des Leuchtbereichs erfasst wird.
Patent DE-102017107387-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, einen Bremsbedienungshebel, einen zusätzlichen Bedienungshebel, einen elektrischen Schalter und eine Drahtloskommunikationseinheit. Der Bremsbedienungshebel ist in einer ersten Richtung schwenkbar an das Basiselement gekoppelt. Der zusätzliche Bedienungshebel ist in einer zweiten Richtung und in einer dritten Richtung, die sich von der ersten Richtung und der zweiten Richtung unterscheidet, schwenkbar an eines von dem Basiselement und dem Bremsbedienungshebel gekoppelt. Der elektrische Schalter soll ein elektrisches Signal als Reaktion auf eine Bewegung des zusätzlichen Bedienungshebels in der dritten Richtung bereitstellen. Der elektrische Schalter ist an dem Basiselement angeordnet. Die Drahtloskommunikationseinheit ist mit dem elektrischen Schalter verbunden, um ein auf dem elektrischen Signal basierendes Drahtlossignal zu übertragen.
Patent DE-102017121176-A1 (DE)
Title: Flexible modulare Bilschirmvorrichtung zur Befestigung an und Transportieren von Nutzerprofilen zwischen beteiligten Fahrzeugen
Inventor: WANG PEGGY
IPC: B62D1/04
Filed: 2017-09-13
Abstract: Eine modulare flexible Bildschirmvorrichtung, die es einem Benutzer ermöglicht, persönliche Präferenzen oder Einstellungen zwischen den teilnehmenden Fahrzeugen zu transportieren. Der Benutzer kann die Bildschirmvorrichtung zum Halten der Präferenzen zu und von demselben Fahrzeug und zwischen anderen Fahrzeugen, die der Benutzer besitzt, und/oder zum Teilen in einem Taxi oder Mietfahrzeugen, tragen.
Patent DE-102017121297-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LU WEI-YUAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-09-14
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird eine Zwischenschichtdielektrikum (ILD)-Schicht über einer darunterliegenden Struktur ausgebildet. Die darunterliegende Struktur enthält eine Gate-Struktur, die über einer Kanalregion einer Rippenstruktur angeordnet ist, und eine erste Source/Drain-Epitaxialschicht, die in einer Source/Drain-Region der Rippenstruktur angeordnet ist. Eine erste Öffnung wird über der ersten Source/Drain-Epitaxialschicht durch Ätzen eines Teils der ILD-Schicht und eines oberen Abschnitts der ersten Source/Drain-Epitaxialschicht ausgebildet. Eine zweite Source/Drain-Epitaxialschicht wird über der geätzten ersten Source/Drain-Epitaxialschicht ausgebildet. Ein leitfähiges Material wird über der zweiten Source/ Drain-Epitaxialschicht ausgebildet.
Patent DE-102017122085-A1 (DE)
Title: Einfache kontrolle der porenstruktur in kohlenstoffgeträgerten, pgm-basierten katalysatoren
Inventor: KONGKANAND ANUSORN
IPC: H01M4/92
Filed: 2017-09-22
Abstract: Ein Verfahren zur Bildung eines kohlenstoffgeträgerten Katalysators beinhaltet einen Schritt zur Bereitstellung eines ersten kohlenstoffgeträgerten Katalysators mit einem auf einem ersten Kohlenstoffträger getragenem Platingruppenmetall. Charakteristischerweise weist der erste Kohlenstoffträger einen ersten mittleren Mikroporendurchmesser und eine erste durchschnittliche Kohlenstoffoberfläche auf. Der erste kohlenstoffgeträgerte Katalysator wird bei einer Temperatur von weniger als etwa 450°C über einen vorbestimmten Zeitraum mit einem sauerstoffhaltigen Gas in Kontakt gebracht wird, um einen zweiten kohlenstoffgeträgerten Katalysator zu bilden, worin der erste kohlenstoffgeträgerte Katalysator oder der zweite kohlenstoffgeträgerte Katalysator säureausgelaugt werden.
Patent DE-102017122497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Spannungsumschaltung
Inventor: BOLLGÖNN OLIVER
IPC: H02M1/10
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zur Erzeugung einer bestimmten Gleichspannung Uaus einer Eingangswechselspannung, wobei die Schaltungsanordnung (1) zum selektiven Anschluss an eine von wenigstens zwei auswählbaren, unterschiedlichen Eingangswechselspannungen Ue1, Ue2 zur Erzeugung der Gleichspannung Uausgebildet ist, umfassend einen Spannungsvervielfacher (10) und eine Auswerteschaltung (20), die ausgebildet ist zu erkennen, mit welcher der auswählbaren Eingangsspannung Ue1, Ue2 die Schaltungsanordnung (1) verbunden ist und Mittel zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des Spannungsvervielfachers abhängig davon, welche der auswählbaren Eingangsspannungen Ue1, Ue2 anliegt.