baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001941-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2011-01-26
Abstract: Tintenpatrone zum Einsetzen in einen Drucker (10), mit einem Patronengehäuse (2), in dem ein Speicherraum (3) zur Speicherung von Tinte und an dem eine Abgabeöffnung (9) zur Abgabe von Tinte aus dem Speicherraum (3) vorgesehen sind, sowie einer Lichtsignalvorrichtung (4) zur Kommunikation mit dem Drucker (10) durch ein Lichtsignal, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtsignalvorrichtung (4) zumindest eine erste elektrische Lichtquelle (5) zur Abgabe eines Lichtsignals an den Drucker (10), einen elektrischen Energiespeicher (6) zur Versorgung der Lichtquelle (5) mit elektrischer Energie sowie eine elektronische Steuerungsvorrichtung (7) zur Ansteuerung der Lichtquelle (5) in Abhängigkeit zumindest eines Betriebsparameters der Tintenpatrone aufweist.
Patent DE-202011004640-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur kontinuierlichen Zudosierung von Dosierchemikalien zur Wasseraufbereitung
IPC: C02F1/50
Filed: 2011-03-30
Abstract: Dosiervorrichtung zur kontinuierlichen Zudosierung von zwei oder mehr verschiedenen Dosierchemikalienlösungen, welche gelöste und/oder kolloidale und/oder dispergierte und/oder feste Stoffe enthalten, insbesondere Flockungsmittel und Desinfektionsmittel, zu einem Rohwasserstrom zur Wasseraufbereitung, wobei jede Dosierchemikalienlösung in einem Vorratsbehälter (11, 21) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem eine Strahlpumpe (1) mit einer Mischkammer und einem in die Mischkammer mündendem Saugstutzen (2) aufweist, bei der ein Teilstrom des aufzubereitenden Rohwassers als Treibmedium verwendet wird, wobei an den Saugstutzen (2) der Strahlpumpe (1) zwei oder mehr geometrisch identische Saugleitungen (10, 20) angeschlossen sind, von denen jede Saugleitung (10, 20) in einen Vorratsbehälter (11, 21) mündet und die jeweilige Dosierchemikalienlösung, insbesondere Flockungsmittel in gelöster Form und Desinfektionsmittel in gelöster Form, zur Mischkammer der Strahlpumpe (1) fördert.
Patent DE-202011051763-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: E06B7/16
Filed: 2011-10-26
Abstract: Kühl- und / oder Gefriergerät umfassend einen Gerätekorpus (1) sowie eine Türbaugruppe (2), mit einem Glaselement (3), wobei das Glaselement (3) einen Scheibenverbund (4) aufweist, der an seinem Randabschnitt (5) von einem Rahmenprofil (6) aufgenommen ist, wobei die Türbaugruppe (2) in Schließstellung über wenigstens eine Dichtung (7) am Gerätekorpus (1) angeordnet ist, wobei zwischen dem Gerätekorpus (1) und dem Rahmenprofil (6) und/oder dem Randabschnitt (5) des Scheibenverbundes (4) wenigstens ein Zwischenraum (8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (8) von wenigstens einem Profilelement (9) abdichtend verschlossen ist.
Patent DE-202011105884-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für einen Kran
IPC: B66C13/18
Filed: 2011-09-19
Abstract: Hydrauliksystem (10, 10') für einen Kran mit wenigstens einem ersten hydraulischen Antriebsmittel (20), mittels dessen der Kran und/oder eine Komponente des Kranes hydraulisch antreibbar ist und mit wenigstens einem zweiten hydraulischen Antriebsmittel (30), mittels dessen der Kran und/oder eine Komponente des Kranes hydraulisch antreibbar ist, sowie mit wenigstens einem Umschaltmittel (70), mittels dessen bei Ausfall des ersten hydraulischen Antriebsmittels (20) das zweite hydraulische Antriebsmittel (30) aktivierbar ist.
Patent DE-202011107321-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, Garten und/oder zur gewerblichen Nutzung
IPC: A01B1/22
Filed: 2011-10-28
Abstract: Arbeitsvorrichtung (10), insbesondere zur Verwendung im Haushalt, Garten und/oder zur gewerblichen Nutzung, mit einem Stiel (16), mit einem Werkzeug (12) zum Räumen, Reinigen oder Bearbeiten eines Bodens und mit einer Verbindungseinrichtung (26) zur lösbaren Verbindung eines werkzeugseitigen Verbindungsabschnitts mit einem stielseitigen Verbindungsabschnitt (28), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Werkzeug (12) mindestens ein werkzeugseitiger Verbindungsabschnitt (36, 38, 46) vorgesehen ist, welcher derart relativ zu dem Werkzeug (12) ausgerichtet oder ausrichtbar ist, dass bei Verbindung mit dem stielseitigen Verbindungsabschnitt (28) eine Längsachse (14) des Stiels relativ zu einer Bezugsebene (34), welche eine Wirkkante (22) und/oder eine Wirkfläche (23) des Werkzeugs (12) in Gebrauchslage des Werkzeugs (12) in vertikaler Richtung durchsetzt, geneigt ist.
Patent DE-202011108695-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schälen von mandelartigen Früchten
IPC: A23N5/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Schälen von mandelartigen Früchten, mit einem umlaufend angetriebenen, gespannten endlosen Schälband (2), das zwischen einer ersten (4) und einer zweiten Umlenk- oder Stützwalze (6, 7) eine Schälstrecke durchläuft, und mit einem innerhalb der Schälstrecke in einem Schälbereich (16) gegen das Schälband (2) angedrückten und in lokal gleicher Arbeitsrichtung umlaufenden Andruckelement (8).
Patent DE-202011108919-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: H01L23/62
Filed: 2011-12-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einer Halbleiterlichtquellenanordnung (2) und einer Wärmesenke (1), auf der die mindestens eine Halbleiterlichtquellenanordnung (2) fixiert ist und an der die mindestens eine Halbleiterlichtquellenanordnung (2) thermisch gekoppelt ist, sowie mit einem Temperatursensor (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmesenke (1) aus elektrisch isolierendem Keramikmaterial besteht.
Patent DE-202012000840-U1 (DE)
Title: Schutzgitter
IPC: E06B9/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Schutzgitter, insbesondere zum Absichern einer Tür- oder Fensteröffnung, mit  einem Rahmen (11), der einen oberen und einen unteren Horizontalträger (13a, 13b) umfasst, und  mehreren vertikalen Gitterstäben (17, 17'), deren obere Enden (19a) jeweils mit dem oberen Horizontalträger (13a) und deren untere Enden (19b) jeweils mit dem unteren Horizontalträger (13b) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Enden (19a, 19b) der Gitterstäbe (17, 17') jeweils um eine horizontale Querachse (S) verschwenkbar an dem entsprechenden Horizontalträger (13a, 13b) gelagert sind und zusätzlich alle oberen Enden (19a) der Gitterstäbe (17, 17') und/oder alle unteren Enden (19b) der Gitterstäbe (17, 17') entlang der Längsachse (L1) des entsprechenden Horizontalträgers (13a) relativ zu diesem verschiebbar sind.
Patent DE-202012001723-U1 (DE)
Title: LED-Wandbeleuchtungsvorrichtung mit Kasten-Montagesystem
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-02-20
Abstract: LED-Wandbeleuchtungsvorrichtung, Folgendes umfassend: – einen Beleuchtungskopf (2), der einen Schaft (8) zur Halterung des Kopfes umfasst; – eine LED-Beleuchtungsquelle, die im Kopf (2) aufgenommen ist; – eine Montagegruppe (20), die Folgendes umfasst: a) einen driver bzw. Treiber (40) zur Umwandlung der elektrischen Versorgung aus dem Netz in eine elektrische Versorgung der LEDs der Lichtquelle; b) ein Gehäuse (30), auf dem der driver bzw. Treiber (40) befestigt ist, das dazu geeignet ist, an einem Kasten (100) befestigt zu werden, der in einer Wand (W) eingebettet ist; wobei der Schaft des Kopfes an der Montagegruppe zu seiner Halterung anbringbar ist.
Patent DE-202012003977-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Klappaufstieg
IPC: B60R3/02
Filed: 2012-04-18
Abstract: Ausziehbarer Klappaufstieg zum Erreichen einer Bedienerkabine oder zum Aufstieg auf das Laufdeck eines Unterwagens eines mobilen Gerätes, zum Beispiel eine mobilen Krans, mit einer Sprossenleiter (1), einer Aufnahme (2), in die die Sprossenleiter (1) zum Transport gehalten und aus der die Sprossenleiter (1) zur Nutzung als Aufstieg herausbewegbar ist, einer Führung (3) für wenigstens ein Ende der Sprossenleiter (1), wobei die Führung (3) durch die Aufnahme (2) gebildet oder mit der Aufnahme (2) verbunden ist, und die Führung (3) und ein Ende der Sprossenleiter (1) gemeinsam ein Gelenk (4) bilden, in dem die Sprossenleiter (1) relativ zu dem mobilen Gerät verschwenkbar ist, und wobei die Spro (1) mit wenigstens einen inneren und einem äußeren Ausschubelement (11, 12, 13) ist und die Aufnahme (2) mit dem mobilen Gerät verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202012006757-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur flexiblen Adaption, Positionierung und Justierung von Klein-Greifern und anderen Aktoren am Körper von Menschen mit eingeschränkter Greiffähigkeit mit Steilkegel-Schnittstelle zur Verbesserung der Stabilität zwischen untereinander drehbaren Komponenten
IPC: B25J15/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung zum einfachen Festhalten und zur Handführung von automatisch betriebenen Greifern bzw. Aktuatoren zur Verbesserung der individuell limitierten Greiffähigkeiten und Greifkompetenzen, dadurch gekennzeichnet, – dass mindestens ein Handgriff zum einfachen Festhalten mit einer Befestigung für einen automatisch betriebenen Greifer bzw. Aktuator vorgesehen ist, – dass mindestens ein automatisch betriebener Greifer bzw. Aktuator zur Verbesserung der individuell limitierten Greiffähigkeiten und Greifkompetenzen vorgesehen ist, – dass dem Greifer bzw. Aktuator oder denen ein pneumatisches, elektrisches, magnetisches oder Vakuum betriebenes Betriebssystem oder eine Kombination solcher Systeme oder Systemelemente zugeordnet ist.
Patent DE-202012009365-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-09-28
Abstract: LED-Leuchte (1) mit einem auf einen zu beleuchtenden Bereich gerichteten Abstrahlbereich (2), welche einen Gehäusekörper (3) aufweist, welcher als Längsprofil mit lichtkegeldefinierenden Seitenwänden (4) und mit einer mit den Seitenwänden (4) verbundenen Basis (5) ausgebildet ist, welche auf ihrer dem Abstrahlbereich entgegengesetzten Außenseite Kühlelemente (6) und auf ihrer zwischen den Seitenwänden (4) angeordneten Innenseite Leiterbahnen (7) zur Stromversorgung von zumindest einem, zumindest ein LED-Element (8) aufweisenden LED-Modul (9) aufweist, und das LED-Modul (9) mittels einer, insbesondere werkzeuglos, lösbaren Verbindung mit den Seitenwänden (4) und/oder der Basis (5) auswechselbar verbindbar ist.
Patent DE-202012009682-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtführung
IPC: B60R22/18
Filed: 2012-10-10
Abstract: Gurtführung (3), in der ein Sicherheitsgurt (4) beim Ab- und/oder Aufrollen geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie verformbar vorgesehen ist.
Patent DE-202012011045-U1 (DE)
Title: Mittel für die Infiltration von Zahnläsionen und ein Mikrofüller enthaltender Infiltrant
IPC: A61K6/083
Filed: 2012-11-19
Abstract: Infiltrant für poröse Läsionen enthaltend, eine Harzmatrix mit einem Penetrationskoeffizienten > 100 cm/s, bevorzugt > 150 cm/s bei 25°C und Mikrofüllstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstoff Partikel mit einer Größe von 0,1 bis 500 Mikrometer, bevorzugt 0,5 bis 200 μm, weiter bevorzugt 1 bis 200 μm aufweist.
Patent DE-202012013027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung thermischer Energie in mechanische Energie und umgekehrt
IPC: F01D15/10
Filed: 2012-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung thermischer Energie in mechanische Energie und umgekehrt, mit einem Druckbehälter mit innenseitiger Isolierung zur Aufnahme eines Arbeitsmittels, wobei der Druckbehälter über mindestens ein Ventil mit einem Hydraulikarbeitselement verbunden ist, an welches sich ein Vorratsbehälter anschließt, der mit einem zum Betrieb des Hydraulikarbeitselements vorgesehenen Arbeitsfluid zumindest teilweise befüllbar ist, wobei der Druckbehälter ein Trennelement aufweist, welches zwischen dem Arbeitsmittel und dem Arbeitsfluid angeordnet ist und der Druckbehälter in Verbindung steht mit einer Vorrichtung zur Erhöhung der Temperatur und einer Vorrichtung zur Abkühlung der Temperatur des gasförmigen Arbeitsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass das frei bewegliche Trennelement (7) auf dem Boden des Druckbehälters (1) angeordnet ist und eine geringere Dichte als das Arbeitsfluid (AF) aufweist, das gasförmige Arbeitsmittel (AM) von dem Arbeitsfluid (AF) trennt und isoliert, dass das gasförmige Arbeitsmittel (AM) über die Vorrichtungen (3, 4) zur Erhöhung bzw. zur Abkühlung dieses gasförmigen Arbeitsmittels (AM) in und aus dem Druckbehälter (1) förderbar ist und dass eine Vorrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Zustandsgrößen p, V und T des gasförmigen Arbeitsmittels (AM) vorgesehen ist.
Patent DE-202012013429-U1 (DE)
Title: Kartuschensystem und statischer Mischer hierfür
IPC: B01F15/02
Filed: 2012-08-10
Abstract: Kartuschensystem mit zwei Behältern (2a, 2b), die jeweils einen Auslassstutzen (4a, 4b) sowie einen mit einer Positionierungsöffnung (7) versehenen gemeinsamen Anschlussbereich für einen Mischer (1) aufweisen, und mit einem statischen Mischer (1) mit Einlassstutzen (14a, 14b) und einem Positionierungselement (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich einen die Auslassstutzen (4a, 4b) umgebenden Ring (5) mit einem Innengewinde (6) aufweist, und dass der Mischer (1) ein Gehäuse (8) mit einem Außengewinde (11) und einen Einsatz (9) mit den Einlassstutzen (14a, 14b) und dem in Richtung zu den Behältern über die Einlassstutzen (14a, 14b) hinausragenden Positionierungselement (16) aufweist, der axial gesichert und relativ zu diesem drehbar in dem Gehäuse aufgenommen ist, wobei die Länge der Einlassstutzen (14a, 14b), der Auslassstutzen (4a, 4b) und des Positionierungselements (16) sowie die Position der Positionierungsöffnung (7) derart aufeinander abgestimmt sind, dass beim Aufsetzen des Mischers (1) auf die Behälter (2a, 2b) das Positionierungselement (16) in die Positionierungsöffnung (7) eingreift, bevor das Innengewinde (6) und das Außengewinde (11) ineinander eingreifen, und dass das Innengewinde (6) und das Außengewinde (11) ineinander eingreifen, bevor sich die Einlassstutzen (14a, 14b) und die Auslassstutzen (4a, 4b) berühren.
Patent DE-202012100720-U1 (DE)
Title: Schwimmfähige Kopfbedeckung mit kleinen Stauräumen
IPC: A42B1/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Kopfbedeckung (1) zum Schutz vor Sonneneinstrahlung und/oder -blendung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfbedeckung (1) mit einem Auftriebsmittel (2) so ausgestaltet ist, dass diese genügend Auftrieb hat, um selbstständig auf einer Wasseroberfläche ein hydrostatisches Gleichgewicht einzunehmen und/oder zu halten.
Patent DE-202012101780-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bereitstellung von sauberer Verbrennungsluft für den Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes
IPC: F01P1/02
Filed: 2012-05-15
Abstract: Einrichtung (1) zur Bereitstellung von sauberer Verbrennungsluft (10) für den Verbrennungsmotor (11) eines Arbeitsgerätes (100), insbesondere eines handhaltbaren Arbeitsgerätes wie eine Kettensäge, ein Trennschleifer, ein Arbeitsgerät für die Garten- und Landschaftspflege und dergleichen, wobei – ein Zyklonabscheider (12) vorgesehen ist, in den mit Verunreinigungen belastete Umgebungsluft (13) ansaugbar ist, – wobei aus dem Zyklonabscheider (12) ein mit Verunreinigungen belasteter Teilluftstrom (14) absaugbar ist, – wobei weiterhin ein von Verunreinigungen im Wesentlichen befreiter Teilluftstrom (15) vom Zyklonabscheider (12) abgezweigt ist und dem Verbrennungsmotor (11) als Verbrennungsluft (10) zuführbar ist – und wobei ein Lüfter (16) vorgesehen ist, durch den der Verbrennungsmotor (11) mit Kühlluft anströmbar ist und – wobei der Lüfter (16) zumindest teilweise in einem Gehäuse (17, 17a) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – im Gehäuse (17, 17a) wenigstens eine Saugbohrung (18) vorgesehen ist, die in das Gehäuse (17, 17a) mündet, und dass – ein Strömungselement (19, 20) zur Erzeugung eines Unterdruckes im Bereich der Saugbohrung (18) vorgesehen ist, wobei – der mit Verunreinigungen belastete Teilluftstrom (14) mit der Saugbohrung (18) verbunden ist.
Patent DE-202012102406-U1 (DE)
Title: Deckelstruktur der pneumatischen Handschleifmaschine
IPC: B23Q11/06
Filed: 2012-06-29
Abstract: Eine Deckelstruktur der pneumatischen Handschleifmaschine, sie beinhaltet: Einen Kopf der pneumatischen Schleifmaschine, der einen bestimmten Bewegungsraum hat; Eine Befestigungsachse, die sich auf dem Kopf der pneumatischen Schleifmaschine befindet; Ein Übertragungselement, das sich auf dem Kopf der pneumatische Schleifmaschine befindet; Einen Deckel mit dem beweglichen Winkel; er befindet sich auf der Befestigungsachse, auf dem Deckel gibt es ein Befestigungselement; Ein Steuerelement; durch das gewölbte Teil des Steuerelements wird es mit dem Befestigungselement befestigt. Auf dem Steuerelement gibt es ein Fixierungsteil. Das Fixierungsteil befindet sich im Bewegungsraum, durch das Fixierungselement wird es auf dem Kopf der pneumatischen Schleifmaschine befestigt. Auf dem Fixierungselement gibt es ein elastische Element, das sich mit dem Fixierungsteil koordiniert, auf dem Fixierungselement gibt es eine Muffe, die den Winkel zwischen dem Steuerelement und dem elastischen Element ändern kann.
Patent DE-202013000054-U1 (DE)
Title: Rollerklappstruktur
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Rollerklappstruktur, welche zwischen einem Ende eines Fußbretts und einer aufrechten Stange verbindet, welche an einem oberen Ende mit einem Griffstück versehen ist, zur Verwendung zum Klappen der aufrechten Stange und des Fußbretts; wobei die Rollerklappstruktur umfasst: einen Einstellsitz, welcher mit einem Ende des Fußbretts verbunden ist, wobei am einen Ende des Einstellsitzes ein erstes Einstellteil angeordnet ist, während an einem anderen Ende hiervon ein zweites Einstellteil angeordnet ist, und wobei der Einstellsitz mit einem Begrenzungsteil versehen ist; ein Gabelelement, welches ein Verbindungsteil und ein Rohr enthält, wobei das Verbindungsteil mit der aufrechten Stange verbunden ist, wobei ein Ende des Rohrs schwenkbar mit dem Einstellsitz verbunden ist, und wobei ein Ende des Rohrs bezüglich eines Einstellteils relativ verschiebbar zum Begrenzungsteil angeordnet ist; und einen verschiebbaren Zylinder, welcher derart am Rohr angebracht ist, dass der verschiebbare Zylinder bezüglich zum Rohr verschiebbar ist.
Patent DE-202013000705-U1 (DE)
Title: Aufhängung und Schiebeführung für eine Schiebetür, wahlweise mit einem Riementrieb
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: Aufhängung und Schiebeführung für eine Schiebetür (3) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung und Schiebeführung des Türflügels (3) als Gleitlager, im Wesentlichen aus einem selbstschmierenden Kunststoff bestehend, ausgeführt sind.
Patent DE-202013000735-U1 (DE)
Title: Eine LED Deckenleuchte mit Multi-LED-Module
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-01-25
Abstract: LED Deckenleuchte, der aus Sockel, Lampenschirm, LED-Lichtquelle und LED Netzteil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichtquelle von n-Stück LED-Modulen zusammengesetzt wird, jeder LED-Modul aus innerer Licht-Platine (1), äußerer Licht-Platine (2), Basis (3) und LED-Chip (4) besteht, der Querschnitt der Basis (3) des LED-Modules dreieckig (oder trapezförmige) ist, der Basis in der Seite rechteckig ist, und die Unterseite der Basis auf dem Sockel der Deckenleuchte befestigt wird, die innere Licht-Platine (1) und äußere Licht-Platine (2) an den beiden Seitenebenen der Basis (3) festgelegt werden, der genannte LED-Chip (4) an der inneren Licht-Platine (1) und äußeren Licht-Platine (2) eingesetzt wird. siehe 2
Patent DE-202013000857-U1 (DE)
Title: Kopfhalterung zur Rückenlagevermeidung
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-01-29
Abstract: Kopfhalterung, Ausstülpung oder fester Körper am Hinterkopf gehalten durch Bänder oder Stoff.
Patent DE-202013008339-U1 (DE)
Title: Hundessignalhalsung mit Stroboskopblitzlicht(ern)
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Hundesignalhalsungen mit einem oder mehreren fest angebrachten Stroboskopblitzlichtern
Patent DE-202013009047-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Mechanismus für eine Parallelogramm-Führung zur Parallelverschiebung eines zwangsläufig in einer gedachten Gegenstands-Ebene bewegten Gegenstandes, vorzugsweise einer Platte
IPC: F16M11/12
Filed: 2013-10-11
Abstract: Anordnung mit einem Mechanismus für eine Parallelogramm-Führung zur Parallelverschiebung eines zwangsläufig in einer gedachten Gegenstands-Ebene (EP) bewegten Gegenstandes, vorzugsweise einer Platte (2), gekennzeichnet durch einen einzigen in einer Schwenkarm-Ebene (ES) bewegbaren Schwenk-Arm (1), in welchem der Mechanismus für die Parallelogramm-Führung des Gegenstandes, vorzugsweise der Platte, angeordnet ist, wobei der Schwenkarm (1) an einem Ende über ein erstes Schwenkarm-Achsen-Gelenk (1-1) mit einem Schwenkarm-Halter (3) verbunden ist und wobei der Schwenkarm (1) an seinem freien anderen Ende über ein zweites Schwenkarm-Achsen-Gelenk (1-2) mit dem Gegenstand, vorzugsweise der Platte (2), verbunden ist, wobei die Schwenkarm-Achsen-Gelenke (1-1, 1-2) jeweils eine körperliche Achse (1-1A, 1-2A) und ein Achsenlager (1-1L, 1-2L) umfassen, wobei die Achse (1-2A) des zweiten Schwenkarm-Achsen-Gelenks (1-2) starr oder form- und/oder kraftschlüssig mit dem Gegenstand, vorzugsweise der Platte (2), verbunden ist, wobei die Schwenkarmebene (ES) und die Gegenstands-Ebene (EP) parallel zueinander verlaufen und wobei der Mechanismus für die Parallelogramm-Führung des Gegenstandes, vorzugsweise der Platte (2), zwei Steuerstangen (4, 5) umfasst, welche gelenkig mit der Achse (1-2A) des zweiten Schwenkarm-Achsen-Gelenks und dem Schwenkarm-Halter (3) verbunden sind.
Patent DE-202013011290-U1 (DE)
Title: Elektrodensystem für ein Biopotentialdetektorsystem und Biopotentialdetektorsystem
IPC: A61B5/04
Filed: 2013-12-16
Abstract: Elektrodensystem (11) für ein Biopotentialdetektorsystem (10), welches aufweist: zumindest einen ersten und einen zweiten Anbringungsabschnitt (14, 16) zur haftenden Anbringung an einem jeweiligen Hautabschnitt eines Trägers des Elektrodensystems (11), wobei der erste Anbringungsabschnitt (14) eine erste Elektrode (17) aufweist und der zweite Anbringungsabschnitt (16) eine zweite Elektrode (18) aufweist, und einen Verbindungsabschnitt (15), der sich vom ersten Anbringungsabschnitt (14) zum zweiten Anbringungsabschnitt (16) erstreckt, wobei der Verbindungsabschnitt (15) elastisch ist, so dass eine Änderung der Trennung zwischen dem ersten Anbringungsabschnitt (14) und dem zweiten Anbringungsabschnitt (16) durch elastische Verformung des Verbindungsabschnitts (15) erlaubt ist.
Patent DE-202013103814-U1 (DE)
Title: Integrierte LED-Lichtquelle
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Integrierte LED-Lichtquelle, bestehend aus einer Lampenfassung und einer LED-Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass darüber hinaus eine lichtdurchlässige Abdeckung und auf der LED-Leiterplatte angebrachte LED-Chips inbegriffen sind; besagte lichtdurchlässige Abdeckung ist an dem einen Ende der Lampenfassung angebracht und die LED-Chips und die LED-Leiterplatte sind im Innern der Lampenfassung befestigt; am anderen Ende der Lampenfassung befindet sich die hintere Abdeckung; die LED-Chips sind über die LED-Leiterplatte und einen Treiber mit dem Strom verbunden.
Patent DE-202013105153-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung von Türen oder Fenstern gegen Einbruch
IPC: E06B5/11
Filed: 2013-11-15
Abstract: Anordnung zur Sicherung von nach innen zu öffnenden Türen (16) oder Fenstern (12) gegen Einbruch, wobei die Anordnung eine Sicherungsleiste (1) im Außenbereich der Türen (16) oder Fenster (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsleiste (1) auf dem Türblatt (18) der Außenseite einer Tür (16) oder auf der Außenseite eines Fensterrahmens (10) formschlüssig direkt neben dem Blendrahmen (11) bzw. dem Türrahmen (17) befestigt ist.
Patent DE-202014001118-U1 (DE)
Title: Isolierte Traverse
IPC: E04H12/24
Filed: 2014-02-06
Abstract: Isolierte Masttraverse zur Befestigung an Stromleitungsmasten, dadurch gekennzeichnet dass sie einen Beobachtungs- und Ruheplatz für Vögel aufweist, der vollständig gegen das leitungstragende Traversenrohr isoliert ist.