baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021112241-B3 (DE)
Title: Riegelsystem, Frachtdeck und Flugzeug
Inventor: MENGUAL HINOJOSA MARCOS
IPC: B65D19/38
Filed: 2021-05-11
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Riegelsystem (10) zum Befestigen wenigstens einer Transporteinheit für Frachtstücke, insbesondere einer Frachtpalette, in einem Flugzeug, umfassend:- mehrere Riegeleinrichtungen (11, 11') mit jeweils wenigstens einem Riegelelement (12, 12') zum Befestigen und Lösen der Transporteinheit an wenigstens einer vorbestimmten Position, wobei das Riegelelement (12) in eine Verschieberichtung (v) zwischen einer Fixierstellung und einer Lösestellung verschiebbar ist; und- wenigstens eine Betätigungseinrichtung (13) zum Fernbetätigen wenigstens eines der Riegeleinrichtungen (11), wobei die Betätigungseinrichtung (13) wenigstens eine Stelleinheit (14) zum Einleiten einer Stellbewegung und wenigstens eine Schiebeeinheit (15) zum Verschieben des Riegelelements (12) aufweist, wobei die Stelleinheit (14) zum Übertragen der Stellbewegung durch wenigstens einen quer zur Verschieberichtung (v) erstreckenden Übertragungsabschnitt (16) mit der Schiebeeinheit (15) verbunden ist, wobei die Schiebeeinheit (15) mit dem Riegelelement (12) der Riegeleinrichtung (11) mechanisch gekoppelt ist, um die Stellbewegung zu übertragen und das Riegelelement (12) in Verschieberichtung (v) zwischen der Fixier- und Lösestellung zu bewegen.
Patent DE-102022001721-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Planung von Ladevorgängen für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHWENK KARL
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zur Planung von Ladevorgängen für ein Fahrzeug mit einem zumindest teilelektrifizierten Antriebsstrang, wobei im vergangenen Nutzungsverhalten des Fahrzeugs historische Fahrten und Abstellvorgänge identifiziert werden, aus denen für einen Prognosezeitraum jeweils mit einer individuellen Eintrittswahrscheinlichkeit behaftete prognostizierte Fahrten und Abstellvorgänge ermittelt werden, welche zu einer Transitionskette (1) verknüpft werden und für die jeweils ein prognostizierter Energieverbrauch ermittelt wird, und wobei unter Berücksichtigung der Transitionskette (1) und Randbedingungen ein Ladezeitplan bestimmt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:- Einlesen von Nutzungsdaten (ND) des Fahrzeugs durch eine Recheneinheit;- Bestimmen von bekannten Orten aus den Nutzungsdaten (ND);- Berechnen eines Wahrscheinlichkeits-Vektors (WV) durch ein erstes Maschinenlernmodell (ML_1);- Berechnen eines Parkdauer-Vektors (PV) durch ein zweites Maschinenlernmodell (ML_2);- Einlesen des Wahrscheinlichkeits-Vektors (WV) und des Parkdauer-Vektors (PV) in ein Graphen basiertes Szenario-Erzeugungs-Modul (201), welches daraus einen Transitionsbaum (2) erzeugt;- Formulieren eines gemischt-ganzzahligen Optimierungsproblems (202) ausgehend vom Transitionsbaum (2);- Lösen des gemischt-ganzzahligen Optimierungsproblems (202) durch die Recheneinheit; und- Ausformulieren des Ladezeitplans.
Patent DE-102022129236-B3 (DE)
Title: Brennstoffleitvorrichtung zum Leiten eines Brennstoffs, Brennstoffzellenanordnung und Wasserfahrzeug
Inventor: OSZFOLK BENJAMIN
IPC: B60K15/01
Filed: 2022-11-04
Granted: 2023-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffleitvorrichtung (3) zum Leiten eines Brennstoffs, umfassend
 - eine Leitung (7), die eine Kernleitung (7.1) und einen die Kernleitung (7.1) umgreifenden Mantelraum (7.2) aufweist, wobei die Kernleitung (7.1) eingerichtet ist, um den Brennstoff zu leiten und wobei der Mantelraum (7.2) eingerichtet ist, um mit einem flüssigen Mantelraummedium (11) befüllt zu werden, und
 - eine Fördervorrichtung (9), die mit dem Mantelraum (7.2) strömungstechnisch verbunden ist, wobei die Fördervorrichtung (9) eingerichtet ist, um das flüssige Mantelraummedium (11) in den Mantelraum (7.2) zu fördern.
 Außerdem betrifft die Erfindung eine Brennstoffzellenanordnung (2) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (5) und mit einer solchen Brennstoffleitvorrichtung (3), sowie ein Wasserfahrzeug (1) mit einer solchen Brennstoffleitvorrichtung (3) und/oder einer solchen Brennstoffzellenanordnung (2).
Patent DE-3912046-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren einer Komponente einer wäßrigen Flüssigkeit und lumineszenzphotostabiles Reaktionsprodukt
Inventor: WAGGONER ALAN S
IPC: G01N21/64
Filed: 1989-04-12
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Markieren einer Komponente einer wäßrigen Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet , daß man  (a) zu der die genannte Komponente enthaltenden Flüssigkeit einen Lumineszenz-Farbstoff aus der Gruppe Cyanin, Merocyanin und Styryl-Farbstoffe, der an einen aromatischen Kern angeheftet mindestens eine Sulfonsäure- oder Sulfonatgruppe enthält, zusetzt, wobei der genannte Farbstoff mit der genannten Komponente reaktiv ist, und  (b) den Farbstoff mit der genannten Komponente umsetzt, so daß der Farbstoff die genannte Komponente markiert.
Patent DE-4421678-B4 (DE)
Title: Befestigungs- und Haltevorrichtung für Gleisbauschutzabgrenzungen
Inventor: RUDAT KONRAD
IPC: E01B31/00
Filed: 1994-06-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Befestigungs-
und Haltevorrichtung für
Gleisbauschutzabgrenzungen, bestehend aus an einer Trägerplatte
(1) angeordneten ersten und zweiten Schienenfußhalteelementen (2, 3), wobei
die Trägerplatte
(1) mit einem Schutzgittertraggestell (5) in Verbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, daß das
erste Schienenfußhalteelement
(2) als Schienenfußhaken
ausgebildet und das zweite, ebenfalls als Schienenfußhaken ausgebildete
Schienenfußhalteelement
(3) als Teil eines in einer auf der Trägerplatte (1) angeordneten
Hülse (6)
geführten
Schiebers (7) ausgebildet ist, wobei auf dem Schieber (7) ein an
der Hülse
(6) verrastbarer Schnellspanner (8) angeordnet ist.
Patent DE-10018993-B4 (DE)
Title: Datenbank-Verwaltungsvorrichtung und Datenbank-Datensatzabfragevorrichtung sowie Verfahren zum Verwalten einer Datenbank und zum Abfragen eines Datenbank-Datensatzes
Inventor: FURUIKE YOSHIMASA
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-04-17
Granted: 2010-06-24
Abstract: Datenbank-Verwaltungsvorrichtung, die aufweist:  eine Attribut-Datensatzgruppen-Ausbildungseinrichtung (A3) zum Klassifizieren von Daten, welche angefordert werden, um in einer Datenbank gespeichert zu werden, in Übereinstimmung mit Attributen, die in der Datenbank definiert sind, und zum Erzeugen von mehreren Attribut-Datensatzgruppen (A bis E), die jedem der Attribute entsprechen;  eine Datenkompressionseinrichtung (A4, A5, A6-1, ..., A6-n, A7) zum Komprimieren der Attribut-Datensatzgruppen in Einheiten von jeder der Attribut-Datensatzgruppen; und  eine Dateiausbildungseinrichtung (A8) zum Kombinieren von allen Attribut-Datensatzgruppen (B bis E), welche von der Datenkompressionseinrichtung komprimiert werden, und zum Ausbilden einer Datenbankdatei (10); wobei  die Datenkompressionseinrichtung (A4, A5, A6-1, ..., A6-n, A7) eine besondere Attribut-Datensatzgruppe (A), welche zu durchsuchen ist, mit einem ersten Kompressionsverfahren komprimiert und die anderen Attribut-Datensatzgruppen (B bis E), welche von der besonderen Attribut-Datensatzgruppe verschieden sind, mit einem zweiten Kompressionsverfahren komprimiert;  das erste Kompressionsverfahren die Attribut-Datensatzgruppe derart komprimiert, daß die Attribut-Datensatzgruppe, nachdem sie komprimiert worden ist, schneller als die...
Patent DE-10019783-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Zylinderblöcken aus Leichtmetall mit eingeschweißten Leichtmetall-Zylinderbüchsen und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: B23K26/60
Filed: 2000-04-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Zylinderblöcken aus Leichtmetall mit eingeschweißten Zylinderbüchsen, vorzugsweise für Verbrennungsmotoren, dadurch gekennzeichnet, daß metallische oder nichtmetallische Zylinderbüchsen (3) in den Zylinderblock (1), gegenüber diesem in unterkühltem Zustand eingesetzt werden und in diesem Zustand beidseitig mit dem Zylinderblock (1) verschweißt werden.
Patent DE-10025480-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Gewichtes eines Tasters einer Koordinatenmeßmaschine
Inventor: SZENGER FRANZ
IPC: G05D15/01
Filed: 2000-05-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Gewichtes eines aus der Ruhelage auslenkbaren, mit einem Tastkopf einer Koordinatenmessmaschine verbundenen Tasters, dem eine Steuereinrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Taster (3) ausgehend von einer aus der Ruhelage (2) in horizontaler Richtung ausgelenkten Position freigegeben wird und der Steuereinrichtung (51) zur Bestimmung der Eigenfrequenz dieses frei schwingenden Systems Signale zugeleitet werden, wobei aus der Eigenfrequenz des frei schwingenden Systems das Gewicht des Tasters (3) bestimmt wird und wobei das frei schwingende System nach dem Prinzip eines Pendels mit einer zusätzlich wirkenden Federkraft arbeitet.
Patent DE-10027818-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung zum körpernahen Tragen eines Gegenstands
Inventor: STEINER WOLF
IPC: A45F3/14
Filed: 2000-06-05
Granted: 2004-09-09
Abstract: Tragvorrichtung zum körpernahen Tragen wenigstens eines Gegenstands (15), mit einem Schultergurtsystem (20) und wenigstens einer an diesem angeordneten Aufnahmeeinrichtung (30), die einen Aufnahmeraum (31) für den wenigstens einen Gegenstand (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  daß die wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (30) als Selbstklemm-Mechanismus ausgebildet ist,  daß der Selbstklemm-Mechanismus derart ausgebildet ist, daß er einen Haltedruck auf den zu tragenden Gegenstand (15) ausübt oder ausüben kann, so daß dieser ohne weitere Sicherungsmittel im Aufnahmeraum (31) gehalten wird oder haltbar ist,  daß der Selbstklemm-Mechanismus in Form einer Laschenfeder (32) ausgebildet ist, die eine im wesentlichen U-förmige Kontur aufweist,  daß die Laschenfeder (32) einen ersten Schenkel (33), einen zweiten Schenkel (34), einen die beiden Schenkel verbindenden Steg (37) und wenigstens einen Anschlag (39) an wenigstens einem Schenkel (33, 34) aufweist, wobei die Schenkel (33, 34), der Steg (37) und der wenigstens eine Anschlag (39) den Aufnahmeraum (31) begrenzen,  daß der...
Patent DE-10033036-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Steuerung des Betriebsdrucks eines Brennstoffzellensystems
Inventor: IWASAKI YASUKAZU
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Brennstoffzellensystem,
mit:  einem Wassertank (19),  einem Reformer (13), der reformiertes
Gas (23) durch das Reformieren eines Brennstoffs (17) unter Verwendung
von Wasser aus dem Wassertank (19) erzeugt,  einer Brennstoffzelle
(29), die elektrische Leistung unter Verwendung des reformierten
Gases (23) vom Reformer (13) und eines Gases (27), das Sauerstoff
enthält,
erzeugt,  einer Vorrichtung, die Wasser aus dem Abgas (31, 33)
der Brennstoffzelle (29) wiedergewinnt, wobei das durch die Vorrichtung
wieder gewonnene Wasser in den Wassertank (19) zurückgeführt wird,  einem
Abgastemperaturdetektor (67), der die Temperatur (T) des Abgases
der Vorrichtung mißt,
und  einer Betriebsdrucksteuervorrichtung (57; 75), die den
Betriebsdruck des Brennstoffzellensystems (S1, S2) steuert, dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Vorrichtung zur Wiedergewinnung des Wassers aus dem Abgas (31, 33)
der Brennstoffzelle (29) ein Kondensator (35) ist, und  daß die Betriebsdrucksteuervorrichtung
(57; 75) in Abhängigkeit
von der Temperatur (T) des Abgases vom Kondensator (35), die durch...
Patent DE-10105929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils aus Beton oder Mörtel, nach dem Verfahren hergestelltes Formteil sowie dessen Verwendung
Inventor: KOESTER JOHANN J
IPC: E04B1/68
Filed: 2001-02-09
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Formteils aus Beton oder Mörtel, umfassend die folgenden Schritte:  – zumindest
bereichsweises Auskleiden einer Schalung mit Abdichtungsbahnen;  – Einschütten von
Beton oder Mörtel
in die Schalung;   – Aushärten des
Betons oder Mörtels;
und  – Entfernen
der Schalung,  dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die dem Beton oder
Mörtel
zugewandte Seite der Abdichtungsbahnen selbstklebend ist.
Patent DE-10106364-B4 (DE)
Title: Vergaseranordnung mit einem Choke-Element
Inventor: NICKEL HANS
IPC: F16K1/20
Filed: 2001-02-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vergaseranordnung für einen Verbrennungsmotor (1), insbesondere für einen Antriebsmotor eines Arbeitsgerätes wie einer Motorkettensäge, einem Freischneidegerät, einem Trennschleifer oder dgl., umfassend einen Vergaser (2) mit einem Ansaugkanal (3) und einem stromauf des Ansaugkanals (3) angeordneten Luftfilter (4) mit einem Luftfiltergehäuse (5), wobei der Ansaugkanal (3) mit einer Ansaugöffnung (6) in einen Gehäuseboden (7) des Luftfiltergehäuses (5) mündet, und wobei die Ansaugöffnung (6) durch ein Choke-Element (8) mindestens teilweise abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Choke-Element (8) an einen Choke-Träger (9) begrenzt beweglich gehalten ist, wobei das Choke-Element (8) und der Choke-Träger (9) über eine spielbehaftete Schnappverbindung (12) miteinander verbunden sind und das Choke-Element (8) einen Rastzapfen (13) aufweist, der in einer Rastklammer (14) des Choke-Trägers (9) einrastbar ist, wobei eine Verdrehsicherung (10) für das Choke-Element (8) bezüglich einer Kanalachse (11) des Ansaugkanals (3) vorgesehen ist, und wobei als Verdrehsicherung (10) eine zur Schnappverbindung (12) radial beabstandete Sicherungsnase (17) am Choke-Element...
Patent DE-10120768-B4 (DE)
Title: Schwenksitzanordnung für Fahrzeuge
Inventor: VOELZ REIMER DIPL ING
IPC: B60N2/14
Filed: 2001-04-27
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für Fahrzeuge, mit einem Grundblech (1) und einem in einem Drehlager des Grundbleches schwenkbar gelagerten tteln zum Festlegen des Schwenkbleches zum Grundblech in der eingeschwenkten Stellung des Schwenkbleches. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass dem Grundblech mindestens ein Bolzen (16) und dem Schwenkblech mindestens eine Ausnehmung (20) zugeordnet ist, wobei der Bolzen beim Überführen des Schwenkbleches in die eingeschwenkte Stellung in die Ausnehmung eingreift. Diese Schwenksitzanordnung gewährleistet eine crashsichere Befestigung des im Schwenkblech (2) gelagerten Sitzes am Grundblech (1).
Patent DE-10123422-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein verstellbares Schließelement eines Fahrzeugdaches
Inventor: UEKI SHIGERU
IPC: B60J7/057
Filed: 2001-05-14
Granted: 2007-09-20
Abstract: Antrieb
für ein
verstellbares Schließelement
(12) eines Fahrzeugdaches (10), welches eine Dachöffnung (22)
wahlweise verschließt
oder mindestens teilweise freigibt, mit einem karosseriefest anzubringenden Rahmen
(14, 14A, 14B), einem in Form einer Endlosschleife geführten Zugkabel
(16, 16A, 16A', 16B, 16B'), welches an beiden Seiten des Schließelements
an einer Verstellmechanik (40A, 40B) für das Schließelement
angreift, und einer Antriebseinrichtung (18) zum wahlweisen Antreiben des
Zugkabels in zwei entgegengesetzten Richtungen, um das Schließelement
zu öffnen
bzw. zu schließen,
wobei das Zugkabel (16, 16A, 16A', 16B, 16B') mindestens über einen Teil
seiner Länge
in einer Kabelhülle
(28A, 28B, 30A, 30B, 38) geführt
ist, wobei der Kabelhülle
ein Verlängerungselement
(50, 64, 86, 112, 124) zugeordnet ist, um die Länge des Kabelwegs und damit
die Zugkabelspannung einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verlängerungselement
(50) in Querrichtung aufklappbar ist, um seitlich über das
Kabel (16, 16A, 16A', 16B, 16B') in den Kabelweg eingesetzt zu werden
und dadurch eine...
Patent DE-10124609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden aktiver Schichten auf Substraten
Inventor: HEUKEN MICHAEL PROF DR
IPC: C23C16/52
Filed: 2001-05-17
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Abscheiden aktiver Schichten auf Substraten aus gasförmigen Ausgangsstoffen, die in die Prozesskammer eines Reaktors gebracht werden, wo sie sich abhängig von in Vorversuchen ermittelten Prozessparametern auf dem Substrat anlagern und eine aktive Schicht bilden, deren Schichteigenschaften mittels in die Prozesskammer wirkender Sensoren berührungslos gemessen bzw. aus Oberflächenmessungen ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den Vorversuchen zusätzlich zu dem Prozessparametersatz, welcher die Prozessparameter enthält, welche zu den gewünschten Schichteigenschaften führen, auch Kalibrierparameter dadurch ermittelt werden, dass die Abweichungen der Schichteigenschaften bei Variation einzelner Prozessparameter ermittelt werden und die jeweilige Abweichung zu der Prozessparametervariation in Beziehung gesetzt wird, und dass im Produktionslauf vor dem Abscheiden der aktiven Schicht im selben Produktionslauf mindestens eine Kalibrierschicht abgeschieden wird, deren Schichteigenschaften gemessen bzw. ermittelt werden, wobei durch In-Beziehungsetzen dieser Eigenschaften zu den gewünschten Schichteigenschaften Abweichungswerte gebildet werden, und dass abhängig von der Größe der Abweichungswerte ein oder mehrere Prozessparameter entsprechend der Kalibrierparameter zum...
Patent DE-10124985-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung eines Schutzschalters und Schutzschaltersystem
Inventor: HES BURKHARD
IPC: H01H77/10
Filed: 2001-05-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Auslösevorrichtung (3, 4, 5, 10, 12) eines Schutzschalters mit einem drehbar gestützten Kontakthebel (7), die durch den Kontakthebel (7) antreibbar ist, wenn der Kontakthebel (7) eine vorbestimmte Drehposition in seiner Öffnungsrichtung überschreitet, gekennzeichnet durch einen an einem Gehäuse (13) des Schutzschalters gestützten Schieber (12), der durch den Kontakthebel (7) verschoben wird, wenn der Kontakthebel (7) seine vorbestimmte Drehposition überschreitet, wodurch der Schieber (12) eine Wippe (5) antreibt, die einen Abschnitt in der Gestalt eines Halbzylinders hat, der in einer rundlich ausgeformten Vertiefung (14) eines Unterkastens (21) des Schutzschalters gleitbar und drehbar geführt ist.
Patent DE-10128057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zentrierung von flachen Objekten
Inventor: GIENGER HANS
IPC: B23Q3/18
Filed: 2001-06-09
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zur Zentrierung von flachen Objekten, insbesondere von Druckplatten,
mit Zentrierorganen, die gegenläufig
zueinander bewegbar sind, wobei die Zentrierorgane für ihre Bewegung
derart miteinander gekoppelt sind, dass sie sich beim Zentriervorgang gemeinsam
und gleichmäßig auf
eine Symmetrieachse zu bewegen, die gleichzeitig die Zentrierachse
für das
zu zentrierende Objekt ist, gekennzeichnet durch eine Anordnung zur
Nutzung der Zentrierkräfte
(F) der Zentrierorgane (1) für einen
Abschaltvorgang der Zentrierbewegung nach durch beidseitigem Anschlagen
der Zentrierorgane (1) an dem zu zentrierenden Objekt (2) beendetem
Zentriervorgang.
Patent DE-10141964-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stapeln von Riesen
Inventor: SEEFELDT JOACHIM
IPC: B65H29/02
Filed: 2001-08-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Stapeln von aufeinanderfolgenden Riesen auf einer Transportunterlage,
wie einer Palette, bei dem wenigstens zwei in Transportrichtung aufeinanderfolgende
Stapel (16, 17) gebildet werden, in dem auf einer Transportbahn
(50) aufeinanderfolgende Riese (30) nacheinander auf in Transportrichtung
(31) aufeinanderfolgende Stapel (16, 17) in der gleichen Stapelebene
abgelegt werden, wobei jeweils zuerst ein Ries auf einen in Transportrichtung
(31) hinteren Stapel (16) abgelegt wird und dieses Ries zum Transport
eines Rieses, das über den
hinteren Stapel (16) hinweg auf den in Transportrichtung davor liegenden
Stapel (17) in der gleichen Stapelebene wie das zuerst abgelegte
Ries abzulegen ist, überbrückt wird.
Patent DE-10142310-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NISHII MICHIHARU
IPC: B60T13/14
Filed: 2001-08-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Hydraulikbremsvorrichtung
für ein Kraftfahrzeug
mit:  einem Bremsfluidbehälter
(4),  einem ersten und zweiten Satz Radzylinder (W1-4),  einer
Hydraulikdruckerzeugungsvorrichtung (1, 1x), die einen ersten Kolben
(10, 11) zur Druckbeaufschlagung des Bremsfluids, das von dem Behälter (4)
in eine erste Druckkammer (R1) geleitet wird, um einen Bremsdruck
zu dem ersten Satz Radzylinder im Ansprechen auf ein Niederdrücken eines
Bremspedals zu liefern, und einen zweiten Kolben (20, 51) hat, der
an einer Stirnseite des ersten Kolbens (10, 11) angeordnet ist und
einen größeren Durchmesser als
der erste Kolben (10, 11) hat, zur Druckbeaufschlagung des Bremsfluids,
das von dem Behälter
(4) in eine zweite Druckkammer (R2) zwischen dem ersten Kolben (10,
11) und dem zweiten Kolben (20, 51) geleitet wird, um einen Bremsdruck
zu dem zweiten Satz Radzylinder im Ansprechen auf das Niederdrücken des
Bremspedals zu liefern;  einer Unterstützungsvorrichtung (40, 50),
die auf der dem ersten Kolben (10, 11)abgewandten Stirnseite des...
Patent DE-10149425-B4 (DE)
Title: Transportabler Kleinbehälter einstellbarer Innentemperatur
Inventor: BRAUN MARTIN
IPC: F25B21/04
Filed: 2001-10-06
Granted: 2006-04-27
Abstract: Transportabler
Kleinbehälter
einstellbarer Innentemperatur zum wahlweise Kühlen oder Erwärmen des
eingebrachten Inhaltes, beispielsweise Getränkeflaschen oder -dosen, Lebensmitteln,
Babyflaschen, aber auch wärmeempfindlicher
Medikamente oder dergleichen, mit einer, einen Teil der Innenwand
des Kleinbehälters
bildenden, in einem Sockel (1) angeordneten,  ein Peltierelement
(5) aufweisenden Temperierplatte (3),  gekennzeichnet durch  ein
dem Sockel (1) zugeordnetes, die Wandung des Kleinbehälters bildendes,
lösbar
mit dem Sockel (1) verbundenes, flexibles Rohr (16), sowie einen
das Rohr (16) abschließenden
Deckel (18).
Patent DE-10151709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flüssigen Urethan-Prepolymeren und Harzmasse
Inventor: MATSUMOTO YASUHIRO
IPC: C08G18/80
Filed: 2001-10-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Isocyanatgruppenblockierten flüssigen Urethan-Prepolymeren,
umfassend:  die Umsetzung eines lactonmodifizierten Diols (3)
mit einem polyfunktionellen Isocyanat (4) zur Bildung eines Isocyanatgruppen-aufweisenden
Urethan-Prepolymeren (5), wobei das genannte lactonmodifizierte
Diol (3) durch eine Ringöffnungsadditionspolymerisation
eines Lactonmonomeren (2) mit einem Diol (1), ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus einem Polyalkylenetherdiol, einem Polyesterdiol
und einem Polycarbonatdiol, erhältlich
ist; und  die Umsetzung des genannten Urethan-Prepolymeren (5) mit
einem Blockierungsmittel (6).
Patent DE-10151905-B4 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für Folien o. dgl., insbesondere bei der Herstellung und Kontrolle von Kunstoffgranulat
Inventor: SCHMIDTS RAINER
IPC: B29C48/08
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Einzugsvorrichtung
(10) zum Einziehen und/oder Pressen einer Folie (46) o. dgl., mit
einem Gestell (11) und Walzen,  wobei zumindest zwei komplementäre Walzen
(12, 13) vorhanden sind, wovon zumindest eine Walze (12, 13) angetrieben
ist, und ein Walzen-Paar bilden und wodurch die Folie (46) geführt und/oder
gepreßt
ist, und  mit einer Abstandsverstelleinheit (16), wodurch ein
Mindestabstand (18) zwischen den beiden komplementären Walzen
(12, 13) einstellbar ist, und  mit eine Temperierungseinheit,
die zur Temperierung von mindestens einer komplementären Walze
(12, 13) dient, und  daß zumindest
eine Walze (12, 13) des Walzen-Paars mittels eines Bewegungsmechanismus
(20) positionsveränderbar
am Gestell (11) angeordnet ist, und dadurch wenigstens zwei Positionen
einnehmen kann,  nämlich
einerseits eine Bearbeitungsposition (21), in der die Folie (46)
mit einem vorgegebenen Mindestabstand (18) durch das Walzen-Paar
geführt
und/oder gepreßt
ist,  und andererseits eine Auflageposition (22), in der die
Folie (46) in die Einzugseinrichtung (10) einfädelbar ist,...