baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19746970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Hindernissen vor Schienenfahrzeugen
Inventor: UEBEL HELMUT
IPC: G06F17/00
Filed: 1997-10-24
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Hindernissen (H) vor Schienenfahrzeugen (FZ), die eine bestimmte Strecke (Str) befahren, wobei ein Bordrechner (BR) zur Speicherung der Streckendaten vorgesehen ist, wobei als Streckendaten Koordinaten von mittig zwischen den Schienen (Sch1, Sch2) in bestimmten Abständen liegenden Punkten (SP1, SP2, SP3, SP4) gespeichert werden, wobei die gespeicherten Punkte (SP1, SP2, SP3, SP4) und zwischen diesen interpolierte Punkte (P) von einem Fahrzeugsensor (S) durch von der Gleiskrümmung und der Entfernung (d) abhängiges Verschwenken des Sensorsignals um einen Winkel (α) gegenüber der momentanen Fahrtrichtung (FR) anvisiert werden, wobei der Öffnungswinkel (w) der vom Fahrzeugsensor (S) empfangenen Signale, in dessen Mitte der anvisierte Punkt (SP1, SP2, SP3, SP4; P) liegt, in Abhängigkeit von der Entfernung (d) und vom Schwenkwinkel (α) derart verändert wird, daß ausschließlich der interessierende Streckenraum (SR) erfaßt wird, und wobei die Punkte (P) zwischen den gespeicherten Punkten (SP1, SP2, SP3, SP4) mittels Interpolation auf Geraden oder auf Parabeln ermittelt werden.
Patent DE-19827723-B4 (DE)
Title: Erfassungsschaltung für EFM-Signalrahmenperioden und System zum Steuern der Frequenz des Bit-Synchronisationstaktsignals zur Wiedergabe des EFM-Signals
Inventor: CHIBA TOSHINARI
IPC: H04L7/00
Filed: 1998-06-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: System
zum Steuern der Frequenz eines Bit-Synchronisationstaktsignals,
das zur Wiedergabe eines EFM-Signals verwendet wird, mit  einem
EFM-Signal-Rahmenperioden-Detektormittel (1), das ein EFM-Signal
(10) empfängt,
zum Ausgeben eines Rahmenperiodensignals (11) mit einer Periode,
die die Rahmenperiode des empfangenen EFM-Signals repräsentiert,  einem
Bit-Synchronisationstaktsignal-Erzeugungsmittel (2) zum Erzeugen
eines Bit-Synchronisationstaktsignals (21) und  einem Steuermittel
(3), das das EFM-Signal, das Rahmenperiodensignal (11) und das Bit-Synchronisationstaktsignal (21)
empfängt,
zum Zählen
der Pulsbreite eines Rahmensynchronisationstaktsignals, das in dem
EFM-Signal enthalten ist, durch Verwendung des Bit-Synchronisationstaktsignals
(21) in jeder Rahmenperiode, die durch das Rahmenperiodensignal
(11) definiert ist, und zum Steuern des Bit-Synchronisationstaktsignal-Erzeugungsmittels
(2) zum Einstellen der Frequenz des Bit-Synchronisationstaktsignals
(21) derart, dass der Zählwert
gleich einem vorgegebenen Wert (FC) wird, der einer vorgegebenen
Anzahl von Bit-Synchronisationstaktsignalen entspricht.
Patent DE-19833410-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ansteuereinheit für eine Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: MOHR KURT
IPC: F15B1/04
Filed: 1998-07-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Hydraulische
Ansteuereinheit für
eine Kraftfahrzeugbremsanlage, mit  – einer durch eine elektronische
Steuereinheit (ECU) ansteuerbaren unter Druck stehendes Hydraulikfluid
liefernden Pumpe (32), die das Hydraulikfluid für wenigstens eine mit einem
Fahrzeugrad gekoppelte Bremseinrichtung (22) bereitstellt,  – einem
ersten Reservoir (34) für
druckloses Hydraulikfluid, das der Pumpe (32) eingangsseitig zugeordnet
ist, und  – einem
zweiten Reservoir (36) für
unter Druck stehendes Hydraulikfluid, das der Pumpe (32) ausgangsseitig
zugeordnet ist,  – wobei
die Pumpe (32), das erste (34) und das zweite (36) Reservoir in
einem gemeinsamen Gehäuse
(60) als elektrohydraulische Baueinheit integriert angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – das erste
(34) und das zweite (36) Reservoir in einer Ausnehmung (62) in dem
Gehäuse
(60) vorgesehen sind, und daß ein
Deckel (64) die Ausnehmung (62) in dem Gehäuse (60) verschließt, wobei
in dem Deckel (64) eine erste in das erste Reservoir (34) reichende Öffnung (80)
angeordnet ist, die...
Patent DE-19838158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Anomalie eines Gierratensensors und damit ausgerüstetes Fahrzeug
Inventor: TAKEDA OSAMU
IPC: B62D113/00
Filed: 1998-08-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung einer Anomalie eines Gierratensensors, welcher auf
einem Fahrzeug angebracht ist, mit:  einer Straßenoberflächenzustandsbestimmungseinrichtung
zur Bestimmung eines Straßenoberflächenzustands; und  einer
Einrichtung zur Bestimmung einer Anomalie eines Gierratensensors
zur Bestimmung, daß der
Gierratensensor abnorm arbeitet, wenn ein Änderungsbetrag einer von dem
Gierratensensor ausgegebenen Gierrate einen Anomaliebestimmungsschwellenwert überschreitet,  wobei
die Einrichtung zur Bestimmung einer Anomalie eines Gierratensensors
einen von unterschiedlichen Anomaliebestimmungsschwellenwerten entsprechend
den Bestimmungsergebnissen der Straßenoberflächenzustandsbestimmungseinrichtung
festlegt.
Patent DE-19841651-B4 (DE)
Title: Repositionsinstrument für endoskopische Eingriffe
Inventor: BEGER JENS
IPC: A61B17/56
Filed: 1998-09-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Repositionsinstrument
für endoskopische
Eingriffe mit einem rohrförmigen
Arbeitskopf, an dem zwei in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbare
Anlegeelemente angeordnet sind, und mit einem Antriebselement im
Innern des Arbeitskopfes zur Verschiebung von mindestens einem der
Anlegeelemente in Längsrichtung
des Arbeitskopfes, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitskopf (3) um eine
quer zu seiner Längsachse
verlaufende Schwenkachse verschwenkbar mit einem rohrförmigen Halter
(2) verbunden ist, an dem eine Schwenkeinrichtung (19) angeordnet
ist, die den Arbeitskopf (3) aus einer gestreckten Stellung, in
der Halter (2) und Arbeitskopf (3) miteinander ausgerichtet sind,
in eine abgewinkelte Stellung verschwenken kann, in der Halter (2)
und Arbeitskopf (3) einen Winkel miteinander einschließen.
Patent DE-19842408-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganstriebsstrang
Inventor: MURILLO SANTIAGO
IPC: F16D3/227
Filed: 1998-09-16
Granted: 2008-10-09
Abstract: Fahrzeugantriebsstrang,
welcher folgendes aufweist:  ein erstes drehbares Antriebsteil;  ein
erstes Tauch-Gleichlaufgelenk (24) mit einem vorderen Ende, welches
mit dem ersten drehbaren Teil (18) verbunden ist, wobei das erste
Tauch-Gleichlaufgelenk (24) ein hinteres Ende hat, welches mit dem
vorderen Ende drehverbunden ist;  eine Antriebswelle (30) mit
einem vorderen Ende und einem hinteren Ende, wobei das vordere Ende
der Antriebswelle (30) mit dem hinteren Ende des ersten Tauch-Gleichlaufgelenks
(24) verbunden ist; und  ein zweites Tauch-Gleichlaufgelenk
(40) mit einem vorderen Ende, welches mit dem hinteren Ende der
Antriebswelle (30) verbunden ist, und mit einem hinteren Ende, welches
mit einem zweiten Antriebsteil (50) verbunden ist;  wobei wenigstens
das erste und/oder das zweite Tauch-Gleichlaufgelenk (24, 40) mit einer
Feder (108) versehen ist, welche mit dem Tauch-Gleichlaufgelenk
(24, 40) verbunden ist, um die vorderen und hinteren Enden des Tauch-Gleichlaufgelenks
(24, 40) zu einer vorbestimmten axialen Position relativ zueinander
vorzubelasten; dadurch...
Patent DE-19842511-B4 (DE)
Title: Haushaltskaffeemaschine
Inventor: BAUMANN HEINRICH
IPC: A47J31/10
Filed: 1998-09-17
Granted: 2011-03-31
Abstract: Haushaltskaffeemaschine, die in einem Gehäuse (1) mit einer Mantelfläche mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite (3) einen Behälter für kaltes Wasser aufweist, der einen Durchlauferhitzer speist, der wiederum eine Gießrinne speist, deren Auslaß in einer Ausgießlage über einem Filter (4) angeordnet ist, der für die Aufnahme von gemahlenem Kaffee vorgesehen ist, und der mit einem Boden (5) und einer Seitenwand (6) und einer Austrittsöffnung (7) über einer Kaffeekanne (8) für den Aufguß liegt, die auf einem Sockel (9) ruht und einen Deckel (10) mit einer Öffnung (11) besitzt, durch welche der Aufguß einfließt, und einem Ausgießer (12), gegenüber welchem sich die genannte Öffnung (11) befindet, wobei der genannte Filter (4) mit einer Verschlußklappe (13) für die Austrittsöffnung (7) ausgerüstet ist, die anhand von Betätigungseinrichtungen bedient wird, die im Verhältnis zum Gehäuse beweglich sind und deren Bewegung durch das Einsetzen und Entnehmen der Kanne (8) herbeigeführt wird, so daß die...
Patent DE-19855585-B4 (DE)
Title: Leichtfahrzeug mit einem Hybridantrieb aus Elektro-Muskelkraftantrieb
Inventor: LOEHR EDGAR
IPC: B62K17/00
Filed: 1998-12-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: Leichtfahrzeug
mit einem Hybridantrieb aus Elektro- und Muskelkraftantrieb, mit
drei oder vier Rädern
für ein
oder mehrere Personen, dadurch gekennzeichnet, daß die Leistung
des Elektromotors (3) vom Fahrer über die Pedale der Tretkurbel
(2) während
der Tretaktion gesteuert werden kann und daß ein Kraft- (5) oder Drehmomentsensor
das momentane Drehmoment der Tretkurbel (2) erfaßt und ein Drehwinkelsensor
(6) die momentane Pedalstellung erfaßt und daß deren Signale an einen Rechner
(7) weitergeleitet werden, der daraus, unter Berücksichtigung gespeicherter
Daten zum typischen Kraft- oder Drehmomentverlauf innerhalb einer
Tretkurbelumdrehung, das Steuersignal für die Motorleistungssteuerung
errechnet, wobei der Rechner (7) bei einer Abweichung des Istwertes
gegenüber
dem Sollwert um mehr als einen bestimmten Differenzwert (dF; dM)
nach oben mehr Motorleistung ansteuert bzw. bei einer Abweichung
um mehr als einen bestimmten Differenzwert nach unten Motorleistung
zurücknimmt
und wobei der Differenzwert einstellbar ist und auch gleich Null
sein kann.
Patent DE-19901211-B4 (DE)
Title: Schnelle Regelung bzw. Steuerung einer Flächenmasse für Papiermaschinen
Inventor: BOSSEN DAVID A
IPC: D21F1/06
Filed: 1999-01-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Papierbahnherstellungssystem
mit einer Naßpartie
und einer Trockenpartie, worin die Naßpartie einen Stoffauflauf
aufweist, durch den ein nasser Papierstoff auf ein wasserdurchlässiges,
sich bewegendes Sieb gefördert
wird, wobei das System folgendes aufweist:  eine Quelle von
nassem Papierstoff, von der der nasse Papierstoff durch eine erste
Leitung und eine zweite Leitung dem Stoffauflauf zugeführt wird;  ein
erstes, regelbares Papierstoffventil, das die Strömung durch
die erste Leitung regelt;  ein zweites, regelbares Papierstoffventil,
das die Strömung durch
die zweite Leitung regelt;  einen ersten Regelkreis, der eine
Einrichtung zum Erzielen von Flächenmassenmessungen
in der Trockenpartie und eine Einrichtung zum Durchführen von
groben Einstellungen des ersten, regelbaren Papierstoffventiles
im Ansprechen auf die Flächenmassenmessungen
an der Trockenpartie aufweist, wobei der erste Regelkreis eine zugehörige, erste
Ansprechzeit hat; und  einen zweiten Regelkreis, der eine Einrichtung
zum Erzielen von Flächenmassenmessungen
in der Naßpartie
und eine Einrichtung zum Durchführen
von Feineinstellungen an dem zweiten regelbaren...
Patent DE-19907055-B4 (DE)
Title: Thermoskanne
Inventor: ZINSBERGER ALFONS
IPC: A47J41/00
Filed: 1999-02-19
Granted: 2005-02-17
Abstract: Thermoskanne
(1) mit einer Flüssigkeitsanzeige
(9), aufweisend eine an mindestens einer Auflage der Thermoskanne
(1) als Bestandteil der Thermoskanne (1) ausgebildete Aufnahmevorrichtung
für die
Gewichtskraft auf diese Auflage, dadurch gekennzeichnet, dass einer
vorgegebenen Gewichtskraft eine definierte Auslenkung der Aufnahmevorrichtung
zugeordnet ist und diese Auslenkung mit der Höhe einer Flüssigkeitssäule der Flüssigkeitsanzeige (9) korreliert.
Patent DE-19938468-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Bereitstellen einer Servoverstärkungslinearisierung für einen Magneto-Widerstandskopf
Inventor: LE ME VAN
IPC: G11B5/55
Filed: 1999-08-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Platte
für ein
Plattenlaufwerk, wobei die Platte eine Vielzahl von Spuren aufweist
und jede der Spuren ein Servofeld (158) mit einer Vielzahl von Servobits (A,
B, C, D) aufweist, und wobei die Platte mindestens eine Kalibrierspur
(T –1 ,
T 0 , T +1 ) umfasst,
die ein mit Servobits (A, B, C, D) versehenes Servofeld (158) und
ein Datenfeld (160) mit einer Vielzahl von den Servobits getrennter
Kalibrier-Servobits (E 0  bis E 40 )
aufweist,  wobei jedes Bit der Kalibrier-Servobits (E 0  bis E 40 ) radial
um eine vorbestimmte Größe gegenüber einem
benachbarten Kalibrier-Servobit versetzt ist  wobei jede Spur
eine Mittellinie (C L ), einen ersten äußeren Rand
und einen zweiten äußeren Rand
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kalibrier-Servobits
(E 0  bis E 40 ) eine
fortlaufende Sequenz bilden und  dass ein unterer Rand eines
ersten Kalibrier-Servobits (E 0 ) der Sequenz
an dem ersten äußeren Rand
der Spur liegt und ein oberer Rand eines letzten Kalibrier-Servobits (E 40 ) der Sequenz an dem...
Patent DE-19954483-B4 (DE)
Title: Lautsprecherkissen
Inventor: OLBERTZ GREGOR
IPC: H04R1/02
Filed: 1999-11-12
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Hören von Musik oder akustischen Signalen in liegender Position, mit einer weichen Kopfauflage und Lautsprechern, dadurch gekennzeichnet, daß die weiche Kopfauflage von einer gewölbten Halbschale aus verformbarem, polsterndem Material (1) gebildet ist, auf der mindestens drei Lautsprecher (2) in gleichmäßigen Abständen befestigt sind.
Patent DE-19957575-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einer Reinigungsstation für zumindest einen Düsenkopf
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: B41J2/165
Filed: 1999-11-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Tintendrucker
mit einer Reinigungsstation (1) für zumindest einen Düsenkopf
(2), der eine oder mehrere zusammen oder getrennt zu reinigende
Düsenreihen
(2a) aufweist und für
einen Absaugvorgang vor die Reinigungsstation (1) verfahrbar ist,
wobei mittels einer Kopplungseinrichtung (3) der Düsenkopf
(2) mit der Reinigungsstation (1) jeweils dichtend verbindbar ist
und eine oder mehrere Absaugkappen (4) jeweils über eine Absaugleitung (5a,
7a) an eine Pumpe (8a; 8b) und weiter an einen Schmutztintenbehälter (9)
angeschlossen sind und in der Absaugleitung (5a; 7a) ein Messsensor
(10a; 10b) zur Messung des Unterdrucks vorgesehen ist, dessen Messssignale
in einer Schaltsteuerung (11) für
Dauer und Intensität
des Absaugvorgangs verwertbar und mit einer vorbestimmten Schaltschwelle
vergleichbar sind, bei deren Überschreitung
der Reinigungsablauf beendet wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Absaugkappen (4) über
eine Belüftungsleitung (5b,
7b) an ein Belüftungsventil
(6a, 6b) angeschlossen sind  – dass der Messsensor (10a;
10b) zur Messung des Unterdrucks an die...
Patent DE-102004008598-B4 (DE)
Inventor: RICHERT HOLGER
IPC: B65G49/00
Filed: 2004-02-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: An inward transfer chamber (2), buffer chambers (21) and an outward transfer chamber are developed as identical modules and can receive substrates (55) up to a specified maximum size. For coating substrates greater than the modules, gates (61,64) between the corresponding chambers are opened such that pressure conditions of the buffer chambers are adapted to one another.
Patent DE-102004011903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen einer ausschwenkbaren Schiebetür an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: DOERSING HEIKE
IPC: B60J5/06
Filed: 2004-03-11
Granted: 2007-05-10
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
einer ausschwenkbaren Schiebetür
(11) an einer Fahrzeugkarosserie (13), bei der  – ober-
und unterhalb der Türöffnung an
der Karosserie (13) des Fahrzeuges Führungsschienen (1, 2; 7) angeordnet
sind, in denen die Schiebetür
(11) verschiebbar geführt wird,  – in den
Führungsschienen
(1, 2; 7) verschiebbare Rollenwagen (3, 10; 14) angeordnet sind,
die gelenkig jeweils mit einem Tragglied (4, 12; 5) verbunden sind,  – an der
Karosserie (13) oberhalb der Türöffnung zwei
unterschiedlich ausgebildete Führungsschienen
(1; 2) angeordnet sind, bei denen ein Teil der im hinteren Bereich
der Türöffnung angeordneten
Führungsschiene
(2) innerhalb der Türöffnung bogenförmig und
schräg
nach innen in den Fahrzeugraum geführt wird und der andere Teil
außen
an der Karosseriewand des Fahrzeuges angeordnet ist,  – im oberen
Bereich an der Innenseite der Schiebetür (11) eine Teleskopschiene
(6) angeordnet ist, deren verschiebbarer Teil (15) jeweils fest
mit einem Tragglied (4, 12) verbunden ist...
Patent DE-102004014919-B4 (DE)
Title: Drucksensor, der eine Metallmembran mit einer Konvexität besitzt
Inventor: BABA HIRONOBU
IPC: G01L9/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2013-09-26
Abstract: Drucksensor, umfassend: eine Membran (16) zum Abdichten einer Flüssigkeit, wobei die Membran (16) eine Vielzahl an Konvexitäten (16a) besitzt, die konzentrisch auf der Membran (16) angeordnet sind, wobei jede Konvexität (16a) einen kreisbogenförmigen Querschnitt in einer radialen Richtung und eine ringförmige Gestalt besitzt, wobei jede Konvexität (16a) eine Länge des Kreisbogens auf einer Rückseite einer jeden Konvexität (16a), die als L bezeichnet wird, eine Höhe der Konvexität (16a), die als H bezeichnet wird, eine Breite der Konvexität (16a) auf einer Vorderseite der Konvexität (16a) in der radialen Richtung, die als W bezeichnet wird, und eine Abstandsweite zwischen zwei benachbarten Konvexitäten (16a) in der radialen Richtung, die als P bezeichnet wird, aufweist, wobei die Membran (16) einen effektiven Radius, der als R bezeichnet wird, und einen Abstand zwischen einem Zentrum der Membran (16) und einem Zentrum der Konvexität (16a), die am weitesten außen auf der Membran (16) angeordnet ist, der als r0 bezeichnet wird, besitzt, wobei der effektive Radius der Membran (16) als ein Radius eines Teils der Membran (16) definiert ist, der mit einem Druck beaufschlagt wird, wobei der Sensor einen Konfigurationsfaktor, der als α bezeichnet wird, besitzt, welcher wie folgt definiert ist:und wobei der Konfigurationsfaktor (α) im Bereich zwischen 2,5 und 3,5 liegt.
Patent DE-102004030170-B4 (DE)
Title: Gepäcksicherung
Inventor: STARK ANDREAS
IPC: B60P7/06
Filed: 2004-06-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Gepäcksicherung,
dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Teil der Stützstruktur der Sitzlehne (2)
eines Fahrzeuges ist und zumindest teilweise deren notwendige Steifigkeit
liefert.
Patent DE-102004035248-B4 (DE)
Title: Resonanzwandler
Inventor: FRIEDRICH HEINRICH DR
IPC: H02M3/335
Filed: 2004-07-21
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Regelung oder Ansteuerung eines Resonanzwandlers – mit einer Hauptbrücke (110), die mit einem Eingangssignal (Vin) verbunden ist, – mit einem Übertrager (120), an dem ein Ausgangssignal (Vout) abgreifbar ist, – mit einem Resonanzkreis (130), – mit einem Regelkreis (140), – wobei der Übertrager (120) mit der Hauptbrücke (110) und dem Resonanzkreis (130) verbunden ist, – wobei der Resonanzkreis (130) ferner mit der Hauptbrücke (110) und dem Regelkreis (140) verbunden ist, – wobei der Regelkreis (140) ferner mit der Hauptbrücke (110) verbunden ist; – wobei die Hauptbrücke (110) einen ersten Schalter (V1) und einen zweiten Schalter (V2) umfasst, die miteinander in Reihe geschaltet sind; – wobei der Regelkreis (140) eine Regelbrücke umfasst; – wobei die Regelbrücke einen dritten Schalter (V3) und einen vierten Schalter (V4) umfasst, die miteinander in Reihe geschaltet sind; umfassend die...
Patent DE-102004059720-B4 (DE)
Title: Hydraulikzylinder, insbesondere für eine Erdölförderpumpe
Inventor: JUNG HUBERT
IPC: F16J10/02
Filed: 2004-12-11
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hydraulikzylinder mit einem Zylinderkopf und einer Kolbenstange, die aus einem Zylinderinnenraum nach außen durch den Zylinderkopf hindurchgeführt ist. Ein in eine Ringnut aufgenommener und an der Kolbenstange anliegender Dicht- oder Führungsring dichtet die Kolbenstange ab oder führt diese. Die Ringnut ist axial zwischen dem Zylinderkopf und einem lösbar am Zylinderkopf befestigten Halteelement gebildet. Der Dicht- oder Führungsring weist eine Stoßstelle auf.
Patent DE-102005011364-B4 (DE)
Title: Neutronenpolarisator zur Erzeugung von polarisierten Neutronenstrahlen
Inventor: KRIST THOMAS
IPC: G21K1/16
Filed: 2005-03-03
Granted: 2007-02-08
Abstract: Neutronenpolarisator
zur Erzeugung von polarisierten Neutronenstrahlen, aufweisend eine
sich wiederholende Schichtenfolge aus neutronenleitenden und neutronenbeeinflussenden
Schichten, wobei die neutronenleitenden Schichten als Kanäle ausgebildet
sind, die aus einem Material mit geringer Absorption für Neutronen bestehen
und jeweils zwischen zwei neutronenbeeinflussenden Schichten angeordnet
sind, wobei die erste neutronenbeeinflussende Schicht eine spinselektiv
reflektierende Schicht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
spinselektiv reflektierende Schicht (C) auf der Seite des Kanals
(A) angeordnet ist, die zuerst vom Neutronenstrahl (1) getroffen
wird und die zweite neutronenbeeinflussende Schicht eine magnetisierte
Schicht (B) ist, deren Dicke und Magnetisierung so gewählt sind,
dass die Spinkomponente (1.2) der sie passierenden Neutronen durch
Larmorpräzession
in die andere Spinkomponente (1.1) geflippt wird und der Neutronenpolarisator
derart in dem Neutronenstrahl angeordnet wird, dass jedes Neutron
(1) einmal an einer spinselektiv reflektierenden Schicht (C) reflektiert
wird oder mindestens eine magnetisierte Schicht (B) passiert.
Patent DE-102005024389-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen der Außenumfangsfläche eines wellen- bzw. walzenförmigen Werkstückes
Inventor: KUCKUK ANDRÉ
IPC: B24B41/06
Filed: 2005-05-27
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zum Schleifen einer Außenumfangsfläche eines zumindest einseitig gehaltenen wellen- oder walzenförmigen Werkstücks (3) mit einer rotierenden Schleifscheibe (1), bei dem entlang einer quer zu einer Längsachse (8) des Werkstücks (3) ausgerichteten NC-Achse (10) ein Stützelement (9) entgegengesetzt (Pfeil 12) zu einer Vorschubrichtung (11) der Schleifscheibe (1) bewegt wird, bei dem das Stützelement (9) diametral zu einem Eingriffspunkt der Schleifscheibe (11) bewegt wird, bei dem das Stützelement (9) gleichzeitig mit der Schleifscheibe (1) auf die zu bearbeitende Außenumfangsfläche des Werkstückes (3) einwirkt, und bei dem eine Geschwindigkeit einer Vorschubbewegung des Stützelementes (9) entlang der NC-Achse (10) einer Geschwindigkeit einer Einstechbewegung der Schleifscheibe (1) entspricht.
Patent DE-102005042660-B4 (DE)
Title: Anschlußklemme mit einem Isoliergehäuse
Inventor: STOLLBURGES MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2005-09-08
Granted: 2007-12-13
Abstract: Anschlußklemme
(1) mit einem Isoliergehäuse
(3), in dem eine Stromschiene (5) und mindestens eine Klemmfeder
(7) angeordnet ist, wobei ein festes Ende (7s) der Klemmfeder (7)
an der Stromschiene (5) und ein flexibles Ende (7f) der Klemmfeder
(7) elastisch an einem Widerlager (9) anliegt, und mindestens eine
Leiteröffnung
(11) in dem Isoliergehäuse
(3) vorgesehen ist, durch die ein Leiter (13) zwischen das Widerlager
(4) und die Klemmfeder (7) steckbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Widerlager (9) auf die Stromschiene (5) aufgesteckt ist und das
flexible Ende (7f) der Klemmfeder (7) eine Anschlagfläche (15)
des Widerlagers (9) gegen die Stromschiene (5) drückt und
damit ein Kontaktdruck zwischen Stromschiene (5) und Widerlager
(9) erzeugt wird.
Patent DE-102005043662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Altkonditorwaren für die Herstellung von Tierfutter
Inventor: KREKLAU GÜNTER
IPC: A23K10/37
Filed: 2005-09-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Altkonditorwaren in der Ausgestaltung als klebrige, im Handel nicht mehr verkäufliche Torten, fettige Backwaren und dergleichen sowie auch als Rohschokolade, Schokoladenprodukte, Bonbons und dergleichen zur Herstellung von Tierfutter, wobei die Altkonditorwaren mit oder ohne Verpackung und Altbackwaren, nämlich fettfreie Brote, Brötchen, Kekse und dergleichen mit oder ohne Verpackung, unabhängig voneinander gelagert sind, wobei davon Altkonditorwaren portionsweise und abwechselnd mit Altbackwaren auf einer freien Bodenfläche schichtweise zu einem Schüttkegel aufeinander geschüttet werden, wobei die Schüttung durchmischt wird, wobei die Mischung 60-70 Vol.-% Altbackwaren und 40-30 Vol.-% Altkonditorwaren enthält, und wobei die Mischung zerkleinert und anschließend gerüttelt wird, bis das zerkleinerte Verpackungsmaterial im Wesentlichen auf der Oberfläche aufschwimmt, wo es abgesaugt wird.