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Patent DE-102022116464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur dynamischen Anpassung und Darstellung relevanter Infotainment-Bereiche über einer Ausgabeeinheit eines Fahrzeugs
Inventor: BENEDEK THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung und ein Verfahren zur dynamischen Darstellung relevanter Infotainment-Bereiche über eine Ausgabeeinheit eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst eine Ausgabeeinheit, die eingerichtet ist, Infotainment-Inhalte im Fahrzeug auszugeben. Die Vorrichtung umfasst eine Infotainmentanpassungseinheit, die eingerichtet ist, einen Infotainment-Inhalt für eine Ausgabe über die Ausgabeeinheit anzupassen, umfassend: Ermitteln eines Bildseitenverhältnisses der Ausgabeeinheit; Ermitteln eines Bildseitenverhältnisses des auszugebenden Infotainment-Inhalts; Ermitteln relevanter Infotainment-Bereiche des Infotainment-Inhalts; und Generieren eines angepassten Infotainment-Inhalts, wobei der angepasste Infotainment-Inhalt ausgehend vom Bildseitenverhältnis des Infotainment-Inhalts an das Bildseitenverhältnis der Ausgabeeinheit derart angepasst wird, dass die ermittelten relevanten Infotainment-Bereiche des Infotainment-Inhalts im angepassten Infotainment-Inhalt beinhaltet sind. Die Vorrichtung umfasst eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, die Ausgabeeinheit derart zu steuern, dass die Ausgabeeinheit den angepassten Infotainment-Inhalt ausgibt.
Patent DE-102022124824-A1 (DE)
Title: Leistungsinduktor mit kühlführung
Inventor: WANG FAN
IPC: H01F27/24
Filed: 2022-09-27
Abstract: Ein Leistungsinduktor beinhaltet einen Magnetkern, einen Leiter, der um den Kern gespult ist; eine Endabdeckung, die an dem Kern befestigt ist, ein Rohr, das dazu konfiguriert ist, Fluid zu befördern, und eine Fluidströmungsführung, die auf die Endabdeckung gestützt ist. Die Strömungsführung weist einen Aufnahmeabschnitt, der unter einem Ende des Rohrs angeordnet ist, um das Fluid aufzunehmen, und einen Verteilungsabschnitt in Fluidkommunikation mit dem Aufnahmeabschnitt auf. Der Verteilungsabschnitt ist dazu konfiguriert, das Fluid auf den Leiter und den Kern zuzuführen, und beinhaltet eine Vielzahl von Führungswänden.
Patent DE-102022126533-A1 (DE)
Title: Kabelanordnung für die ladung von elektrofahrzeugen zu elektrofahrzeugen
Inventor: HORNSTEIN SHARON
IPC: B60L53/18
Filed: 2022-10-12
Abstract: Eine Ladekabelanordnung zum Aufladen eines ersten Plug-in-Elektrofahrzeugs (PEV) von einem zweiten PEV umfasst eine erste und eine zweite Buchse zum Verbinden des ersten und des zweiten PEVs. Die Kabelbaugruppe enthält zusätzlich einen Ladestationsemulator zur Bereitstellung einer Zwei-Wege-Kommunikation zwischen dem ersten und dem zweiten PEV und zur Überwachung der Fähigkeit des ersten PEV, eine Ladung zu akzeptieren, und der Fähigkeit des zweiten PEV, die Ladung zu liefern. Die Kabelbaugruppe umfasst ferner ein elektrisches Kabelbündel mit einem ersten distalen Ende, das mit der ersten Buchse verbunden ist, und einem zweiten distalen Ende, das mit der zweiten Buchse verbunden ist. Das Kabelbündel steht in elektrischer Verbindung mit dem Ladestationsemulator und ist so konfiguriert, dass es die Ladung überträgt und eine Zwei-Wege-Kommunikation zwischen dem ersten und dem zweiten PEV ermöglicht.
Patent DE-102022127486-A1 (DE)
Title: Schließsystem bestehend aus einem Schließzylinder und einem passenden Schlüssel
Inventor: WALLBERG THOMAS
IPC: E05B27/00
Filed: 2022-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem passenden Schlüssel (5), bei dem ein in einem Zylinderkern (3) beweglich angeordnetes Tastelement (7) das Vorhandensein einer Codierungsfläche (6) auf einem Schlüsselschaft (5') eines Schlüssels (5) abtasten kann. Die Codierungsfläche (6) wird von einem unterbrochenen Abschnitt einer in der Erstreckungsrichtung des Schlüsselschaftes (5') verlaufenden Codierungsnut (12) gebildet. Während die Bewegungsrichtung (B7) des Tastelementes (7) in einem Winkel von 20 Grad bis 70 Grad zu einer Flächennormalen zur Erstreckungsebene des Schlüsselschaftes verläuft, verläuft die Bewegungsebene eines Sperrelementes (9), das mit dem Tastelement (7) zusammenwirkt, in einer Richtung parallel zur Flächennormalen.
Patent DE-102022134852-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug
Inventor: BAEK CHANGWOO
IPC: F21S41/25
Filed: 2022-12-27
Abstract: Eine Leuchte für ein Fahrzeug, die Mikrospiegel verwendet, umfasst einen variablen Strahlbildungsteil, der ausgebildet ist, um Licht zu erzeugen und ein variables Strahlmuster zu bilden. Insbesondere umfasst der Teil, der einen variablen Strahl bildet, einen ersten optischen Teil, der ausgebildet ist, dass er Licht ausstrahlt, einen Teil, der ein Strahlmuster bildet, der ausgebildet ist, dass er das Licht des ersten optischen Teils reflektiert, um das variable Strahlmuster zu bilden, und einen zweiten optischen Teil, der ausgebildet ist, um das von dem Teil reflektierte Licht, das das Strahlmuster bildet, zu übertragen. Der Strahlbildungsteil umfasst einen Reflexionsteil, der eine Mehrzahl von Mikrospiegeln beinhaltet, und ein Gehäuse, das den Reflexionsteil aufnimmt. Das Gehäuse beinhaltet ein Anti-Reflexionselement, um eine Sekundärreflexion des Lichts zu verhindern, das vom Reflexionsteil reflektiert wurde.
Patent DE-102022200490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Reibschweißverbindung, Bauteileverbund und Formwerkzeug
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B23K20/12
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer Reibschweißverbindung zwischen zwei Bauteilen (1, 2; 2a), wobei die Materialien der beiden Bauteile (1, 2; 2a) unterschiedliche Schmelztemperaturen aufweisen, wobei das Material des ersten, die niedrigere Schmelztemperatur ausweisenden Bauteils (1) zum Ausbilden einer zusätzlichen Formschlussverbindung zwischen den beiden Bauteilen (1, 2; 2a) bereichsweise verdrängt wird und sich an eine Kontur des zweiten, die höhere Schmelztemperatur aufweisenden Bauteils (2; 2a) anlegt.
Patent DE-102022201065-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für ein Hochvoltnetz eines Fahrzeuges
Inventor: MOSS IAN PATRICK
IPC: B60L58/19
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine elektrische Schaltung (3) für ein Hochvoltnetz (2) eines Fahrzeuges, wobei das Hochvoltnetz (2) zumindest zwei elektrische Energiespeicher (4, 5) und einen elektrischen Hauptverbraucher (6) aufweist. Die elektrische Schaltung (3) umfasst, eine erste Schalteinheit (9), die mit einem ersten Polverbinder (18) und einem zweiten Polverbinder (19) elektrisch verbunden ist, und eine zweite Schalteinheit (10), die mit einem dritten Polverbinder (20) und mit einem vierten Polverbinder (21) elektrisch verbunden ist, und eine dritte Schalteinheit (11), die mit dem dritten Polverbinder (20) und dem zweiten Polverbinder (19) elektrisch verbunden ist. Jeder der vier Polverbinder (18, 19, 20, 21) ist zur elektrischen Kontaktierung eines anderen Pols (4a, 4b, 5a, 5b) der beiden elektrischen Energiespeicher (4, 5) ausgelegt. Eine vierte Schalteinheit (12) ist mit dem ersten Polverbinder (18) und einem ersten Verbraucheranschluss (22) verbunden. Eine fünfte Schalteinheit (13) ist mit dem vierten Polverbinder (21) und einem zweiten Verbraucheranschluss (23) elektrisch verbunden. Der erste und der zweite Verbraucheranschluss (22, 23) sind zur elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Verbrauchers (6) ausgebildet. Wobei die Schalteinheiten (9, 10, 11, 12, 13) zwischen einem elektrischen verbindenden und einem elektrischen trennenden Zustand umschaltbar sind und wobei die vierte Schalteinheit (12) und/oder die fünfte Schalteinheit (13) im elektrisch trennenden Zustand galvanisch trennend ausgelegt sind, und wobei die erste Schalteinheit (9) und/oder die zweite Schalteinheit (10) und/oder die dritte Schalteinheit (11) als Halbleiterbauelemente ausgeführt sind.
Patent DE-102022201341-A1 (DE)
Title: Einrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben einer Maschine
Inventor: HIGUERA NELSON
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-02-09
Abstract: Einrichtung (104) und computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben einer Maschine (102), wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines digitalen Bilds, Bereitstellen einer strukturierten Darstellung einer Frage, Vorhersagen mit einem Objektdetektor (108) und abhängig von mindestens einem Teil des digitalen Bilds eines Bereichs des digitalen Bilds, wobei ein Objekt in dem digitalen Bild angezeigt ist, Vorhersagen mit einem Klassifizierer (110) und abhängig von mindestens einem Teil des digitalen Bilds innerhalb des Bereichs eines ersten Punktwerts, der eine Wahrscheinlichkeit anzeigt, dass das Objekt von einer ersten Klasse ist, und eines zweiten Punktwerts, der eine Wahrscheinlichkeit anzeigt, dass das Objekt von einer zweiten Klasse ist, wobei der erste Punktwert eine höhere Wahrscheinlichkeit als der zweite Punktwert anzeigt, Bereitstellen mindestens eines Attributwerts für die erste Klasse, Hinzufügen zu einem Antwortmengenprogrammierungsprogramm einer ersten Regel umfassend den mindestens einen Attributwert der ersten Klasse und/oder eine erste Einschränkung umfassend den mindestens einen Attributwert der ersten Klasse, mit einer Bedingung bestimmt abhängig von einem Mittelwert und einer Standardabweichung einer Verteilung von Punktwerten, die für eine Mehrzahl von Klassen ihre jeweilige Wahrscheinlichkeit anzeigen, dass ein Objekt der jeweiligen Klasse durch den Objektdetektor (108) detektiert wird, Bestimmen, ob der zweite Punktwert die Bedingung erfüllt oder nicht erfüllt, falls der zweite Punktwert die Bedingung erfüllt, Bereitstellen mindestens eines Attributwerts für die zweite Klasse und Hinzufügen, zu dem Antwortmengenprogrammierungsprogramm einer zweiten Regel umfassend den mindestens einen Attributwert der zweiten Klasse und/oder eine zweite Einschränkung umfassend den mindestens einen Attributwert der zweiten Klasse, Hinzufügen mindestens einer Tatsache zu dem Antwortmengenprogrammierungsprogramm abhängig von der strukturierten Darstellung der Frage, Bestimmen mit einem Antwortmengenlöser (114) einer Antwort auf das Antwortmengenprogrammierungsprogramm, wobei die Antwort mindestens einen Attributwert der ersten Klasse und/oder mindestens einen
Patent DE-102022202319-A1 (DE)
Title: Getriebemechanismusvorrichtung und Antriebsvorrichtung
Inventor: NAKATA KEISUKE
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-03-08
Abstract: Ein Getriebemechanismus gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Getriebemechanismus mit einer Mehrzahl von Zahnrädern, einer ersten Welle und einem ersten Lager, das die erste Welle stützt, ein Gehäuse, das den Getriebemechanismus beherbergt und einen ersten Lagerhalterabschnitt auf der Innenflläche aufweist, Öl, das sich in dem unteren Bereich des Gehäuses ansammelt, und einen Auffangtank, der in dem Gehäuse angeordnet ist und sich nach oben öffnet. Der erste Lagerhalterabschnitt weist einen röhrenförmigen Halteabschnitt auf, der das erste Lager von radial außen hält. Der röhrenförmige Halteabschnitt weist einen Ausschnittabschnitt auf, der das Innere und den Raum außerhalb des röhrenförmigen Halteabschnitts miteinander verbindet. Auf der Innenfläche des Gehäuses ist ein Strömungskanal mit einem Ausschnittabschnitt vorgesehen. Der Auffangtank umfasst ein Reservoir und einen Speiseabschnitt, der sich von der Innenseite des Reservoirs zu dem röhrenförmigen Aufnahmeteil erstreckt. Der distale Endabschnitt des Speiseabschnitts ist in den Strömungskanal eingefügt.
Patent DE-102023000172-A1 (DE)
Title: Windkraftanlagen-Rotor mit Kreisausschnittflügeln und Entkopplung der Drehkraft von anderen Kräften sowie Verspannung zur Rotorstabilisierung
Inventor: LANZERATH ERHARD
IPC: F03D1/06
Filed: 2023-01-19
Abstract: Kompakter und robuster Hochenerie Windkraftanlagen - Rotor mit min. 2/3 Flügelfläche zur Rotorfläche und Kreisausschnittsflügeln mit parallelen Kanten und flachem symmetrischen Profil, die vollautomatisch als Massenprodukt herstellbar sind und etwa die fünffache Energie je qm Rotorfläche bringen gegenüber ca. 400 Watt der Auftriebsflügler bei 15 m/s Wind, weil der Unterdruck hinter dem Rotor und der Winddruck auf ihn in Drehkraft umgewandelt werden (Betz 1920). Entkopplung der Drehkraft von anderen Kräften durch Druckrollen auf einem Ring und Federn zwischen Finger am Flügel und Strahl am Stern auf der Zentralachse (Figur 1) sowie Verspannung zur Stabilisierung für hohe Windgeschwindigkeiten und Blitzableitung. Einfacher Flügeltransport.
Patent DE-102023001649-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Start-Stopp-Entscheidung in einem Fahrzeug
Inventor: RUPPRECHT JAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2023-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Start-Stopp-Entscheidung (E) über das Starten oder Stoppen eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs (10). In mindestens einer Trainingsphase (T) wird ein Start-Stopp-Entscheidungsmodell (1) umfassend mindestens einen adaptierbaren Lernparameter mittels eines Verkehrssimulators (2) adaptiert. Der Verkehrssimulator (2) stellt dem Start-Stopp-Entscheidungsmodell (1) mindestens ein Start-Stopp-Szenario (S) jeweils umfassend einen oder mehrere simulierte interne Parameter (Pi) des Fahrzeugs (10) und/oder einen oder mehrere simulierte externe Parameter (Pe) einer Fahrzeugumgebung (20) bereit. Das Start-Stopp-Entscheidungsmodell (1) ermittelt für ein Start-Stopp-Szenario (S) jeweils eine Start-Stopp-Entscheidung (E) basierend auf dem mindestens einen adaptierbaren Lernparameter. Mittels einer Kostenfunktion (3) wird einem Start-Stopp-Szenario (S) und einer dazu ermittelten Start-Stopp-Entscheidung (E) ein Kostenwert (K) zugeordnet. Der mindestens eine adaptierbare Lernparameter wird mittels eines Lernverfahrens derart angepasst, dass der Erwartungswert der über die Gesamtheit der Start-Stopp-Szenarien (S) kumulierten Kostenwerte (K) verringert wird.In mindestens einer Anwendungsphase (A) werden dem trainierten Start-Stopp-Entscheidungsmodell (1) zu den Parametern (Pi, Pe) der simulierten Start-Stopp-Szenarien (S) korrespondierende Parameter von dem Fahrzeug (10) bereitgestellt. Es wird eine Start-Stopp-Entscheidung (E) ermittelt und umgesetzt.
Patent DE-102023100065-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur einblasung von motorabluft vor und nach katalysatoren
Inventor: LIU CHENGKE
IPC: F01N3/30
Filed: 2023-01-03
Abstract: Motorensysteme und -verfahren verwenden eine doppelte Lufteinblasung, um die Abgasreaktionen zu steuern und die Temperaturen der Komponenten des Abgassystems während des Betriebs mit Motoranreicherung unter einer Höchstgrenze zu halten. Zwei Lufteinblasdüsen sind im Abgassystem angeordnet, eine stromaufwärts und eine stromabwärts vom Katalysator. Die Lufteinspritzung vor und/oder nach dem Katalysator trägt dazu bei, alle HC-, CO- und PM-Emissionen umzuwandeln und gleichzeitig die Katalysatortemperatur unterhalb der Katalysatorschutztemperaturgrenze zu halten. Die Menge der Lufteinspritzung kann durch Überwachung der Temperaturen vor und nach dem Katalysator gesteuert und diagnostiziert werden. Der Katalysator kann aus Kostengründen ein Drei-Wege-Katalysator sein, oder es kann ein nachgeschalteter Zwei-Wege-Katalysator hinzugefügt werden, wenn eine weitere Emissionssenkung erforderlich ist.
Patent DE-102023101120-A1 (DE)
Title: Chromatische Untertondetektion
Inventor: SAAD MICHELE
IPC: G06T7/90
Filed: 2023-01-18
Abstract: Gewisse Aspekte und Merkmale der vorliegenden Offenbarung betreffen die chromatische Untertondetektion. Ein Verfahren impliziert beispielsweise ein Empfangen einer Bilddatei und ein unter Nutzung eines Farbwärmeklassifizierers erfolgendes Erzeugen eines Bildwärmeprofils aus der Bilddatei. Das Verfahren impliziert des Weiteren ein Anwenden eines oberflächenbildtrainierten maschinell lernenden Modells auf das Bildwärmeprofil zur Erzeugung eines abgeleiteten Untertonwertes für die Bilddatei. Das Verfahren impliziert des Weiteren ein unter Nutzung eines Empfehlungsmoduls und des abgeleiteten Untertonwertes erfolgendes Vergleichen eines Bildfarbwertes mit mehreren vorher existierenden Farbwerten entsprechend einer Datenbank von Produktionsbildern und ein in Reaktion auf das Vergleichen erfolgendes Veranlassen, dass interaktiver Content, der die wenigstens eine Produktionsbildauswahl aus der Datenbank von Produktionsbildern beinhaltet, auf einer Rezipientenvorrichtung bereitgestellt wird.
Patent DE-102023115720-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung
Inventor: MURA SOICHIRO
IPC: H01S5/02
Filed: 2023-06-15
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung enthält ein Basisbauteil, das eine Platzierungsoberfläche aufweist, ein lichtemittierendes Element, das auf der Platzierungsoberfläche angeordnet und dazu konfiguriert ist, Licht von einer emittierenden Endoberfläche zu emittieren, und ein Wellenlängenumwandlungsbauteil, das auf der Platzierungsoberfläche entlang einer Richtung angeordnet ist, in der sich das von dem lichtemittierenden Element emittierte Licht fortbewegt. Das Wellenlängenumwandlungsbauteil enthält eine Verdrahtungsregion, die Teil eines Strompfades ist, der elektrisch mit dem lichtemittierenden Element verbunden ist.
Patent CH-713420-A2 (CH)
Title: Ventilsitzring eines Gaswechselventils, Gaswechselventil und Verfahren zum Herstellen des Ventilsitzrings.
Inventor: CHRISTIAN ESCHEY
IPC: F01L3/22
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ventilsitzring (10) für ein Gaswechselventil eines Zylinders einer Brennkraftmaschine, wobei ein Ventilkörper des Gaswechselventils zum Schliessen des Gaswechselventils an dem Ventilsitzring zur Anlage bringbar ist, und wobei der Ventilkörper zum Öffnen des Gaswechselventils von dem Ventilsitzring entfernbar ist. Der Ventilsitzring (10) besteht aus unterschiedlichen Werkstoffen, nämlich in ersten Abschnitten (13) aus einem ersten Werkstoff und in zweiten Abschnitten (14) aus einem zweiten Werkstoff, wobei der erste Werkstoff im Vergleich zum zweiten Werkstoff eine höhere Festigkeit aufweist, und wobei der zweite Werkstoff im Vergleich zum ersten Werkstoff eine höhere Wärmeleitfähigkeit aufweist.
Patent ES-187108-A2 (ES)
Title: Un molino para piensos
Filed: 1949-02-18
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en el molino de piensos cuyos perfeccionamientos consisten: a) en disponer un tercer juego de molienda con preferencia un juego de rodillos a la salida del segundo grupo de piedras juego de rodillos que es alimentado por la tolva de recogida correspondientes y que a su vez descarga en una tolva que alimenta el cedazo; b) porque este juego de rodillos tiene posibilidades de regulación mediante un husillo con volante; c) porque se prevé la posibilidad de regulación del primer juego de piedras en lugar de mantener fija la distancia entre ellas; d) porque este primer juego de piedras y el segundo se regulan mediante un husillo con volante cuyo husillo se rosca en un casquillo terrajado fijado en el agujero cuadrado de la piedra en cuyo agujero penetra la punta del eje cuadrado de accionamiento contra cuya cara superior puede apoyarse el husillo de regulación para la subida de la piedra al accionar el volante.
Patent ES-193539-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA LA OBTENCIoN DE ARGON EXENTO DE NITRoGENO MEDIANTE RECTIFICACIoN
Filed: 1950-06-21
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 193.498 concedida por : "Procedimiento para la obtención del argón exento de nitrógeno mediante rectificación" caracterizadas porque como variante del procedimiento de la patente principal de la mezcla remanente del oxígeno y de argón se priva de su oxígeno por vía química del modo conocido.
Patent ES-195158-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en los aparatos receptores de ondas hertzianas
Filed: 1950-11-02
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 195.107 Perfeccionamientos en los aparatos receptores de ondas hertzianas lt caracterizadas por aumentar doblando triplicando; etc. el número de gamas bandas o subdivisiones de bandas por la agregación de condensadores o inductancias que se conectan en paralelo con los correspondientes de los circuitos de una misma categoría. de ondas en disposición común.
Patent ES-356797-A2 (ES)
Title: Evaporation of potentially explosive residue of oxygen containing gas fractionation process
IPC: F17C9/02
Filed: 1968-07-20
Abstract: A low boiling point liquid, e.g. liquid nitrogen or oxygen to be vaporized is delivered under pressure through the open end 7 of a tube 5 where it is atomized by compressed air or superheated steam delivered through an injector nozzle 2 surrounded by a mixing tube 1, and the so-atomized liquid is vaporized by heat exchange with ambient air induced by the air or steam jet through an annular space between the nozzle 2 and the adjacent flare end 13 of tube 1. The liquefied gas may be fed through a ring of tubes 5 and a gap 14 between the nozzle mouth 8 and the end 7 of each tube prevents ice formation.
Patent ES-476868-A2 (ES)
Title: Domestic mixing apparatus
IPC: A21C1/02
Filed: 1979-01-03
Abstract: In the mixing of dough products there is provided a mixing unit (1) having a mixing and thrust member (110) rotatable within a mixing bowl (100), means for blending the ingredients and means on the thrust member for forcing the finished dough through an opening, in the base of the bowl into an extrusion unit (2) having an extrusion screw (210). The mixing unit (1) and the extrusion unit (2) are removably arranged with respect to an outer body (4) of the machine and shaped so as to prevent the outflow of the flour or of portions of the dough or the penetration thereof into a space enclosing a motor or gear-reducer unit (3), the mixing and thrust member (110) of the mixing unit (1) and the extrusion screw (210) of the extrusion unit (2) being so shaped as to reduce the absorbed power.
Patent AT-512320-A2 (AT)
Title: Rohrtresor mit einer Verriegelungseinrichtung
IPC: E05B47/02
Filed: 2011-12-20
Abstract: Bei einem Rohrtresor umfassend einen rohrförmigen Aufnahmekörper (15), einen den Aufnahmekörper (15) stirnseitig verschließenden Rohrtresorstopfen (17) und eine im Rohrtresorstopfen (17) aufgenommene Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, deren Verriegelungselement (22) zum Versperren des Rohrtresors (13) mit einem Gegenelement des rohrförmigen Aufnahmekörpers (15) in Wirkverbindung bringbar ist, umfasst die Verriegelungseinrichtung wenigstens eine elektrische oder magnetische Antriebseinrichtung, die mit dem Verriegelungselement (22) zur Bewegung desselben zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabesteilung zusammenwirkt.