baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206338-A1 (DE)
Title: Ausweichassistent
Inventor: SCHIEHLEN JOACHIM
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Ausweichmanöver. Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrzeug beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, ein Hindernis auf einer aktuellen Trajektorie des Fahrzeugs zu detektieren, und eine Ausweichtrajektorie für das Fahrzeug zum Ausweichen des Hindernisses zu ermitteln. Die Steuereinheit ist weiter eingerichtet, zu einem ersten Zeitpunkt ein erstes Indiz für das Einleiten eines Ausweichmanövers durch einen Fahrer des Fahrzeugs zu ermitteln, und in Abhängigkeit von dem ermittelten ersten Indiz und in Abhängigkeit von der ermittelten Ausweichtrajektorie, eine Unterstützung des Ausweichmanövers zu veranlassen. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, zu einem zweiten Zeitpunkt ein zweites Indiz dafür zu ermitteln, dass kein Einleiten eines Ausweichmanövers vorliegt. Dabei folgt der zweite Zeitpunkt dem ersten Zeitpunkt nach. Die Steuereinheit ist dann eingerichtet, in Abhängigkeit von dem ermittelten zweiten Indiz, die Unterstützung des Ausweichmanövers abzubrechen.
Patent DE-102014208045-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Initialisieren eines Ladesystems
Inventor: PERISIC MILUN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Laden einer Batterie bereitgestellt. Das System umfasst beispielsweise, jedoch ohne Beschränkung, eine erste Schnittstelle, welche dazu ausgebildet ist, eine Spannung von einer AC-Spannungsquelle zu empfangen, ein Matrixumwandlungsmodul, welches eine Mehrzahl von Schalteinrichtungen umfasst, welche elektrisch mit der ersten Schnittstelle verbunden und dazu ausgebildet sind, für die Batterie eine Ladespannung bereitzustellen, und eine Steuerung, welche in kommunikativer Weise mit dem Matrixumwandlungsmodul verbunden ist, wobei die Steuerung dazu ausgebildet: eine Spannung der Batterie zu bestimmen, einen Winkel der AC-Spannungsquelle zu bestimmen, um ein Laden der Batterie auf Basis der Spannung der Batterie zu veranlassen, und die Mehrzahl an Schalteinrichtungen zu steuern, um der Batterie zwischen dem festgestellten Winkel der AC-Spannungsquelle und einem nachfolgenden Nulldurchgang der AC-Spannungsquelle die Ladespannung bereitzustellen.
Patent DE-102014211346-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Glasartikels aus einer Glasschmelze
Inventor: LENTES FRANK-THOMAS
IPC: C03B5/18
Filed: 2014-06-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glasartikels aus einer Glasschmelze, umfassend wenigstens die Schritte: – kontinuierliches Einleiten der Glasschmelze in ein Rührgefäß, – Rühren der Glasschmelze in dem Rührgefäß mittels wenigstens einem Flügelrührer, wobei der Flügelrührer wenigstens einen Rührflügel aufweist, der an einer im Wesentlichen senkrecht im Rührgefäß angeordneten Rührerwelle befestigt ist, – kontinuierliches Ausleiten der Glasschmelze aus dem Rührgefäß, – Formen der Glasschmelze unter Erhalt des Glasartikels, wobei 1. durch das Rühren die Glasschmelze, die sich an der Oberfläche im Rührgefäß befindet, in das Rührgefäß eingezogen wird, so dass die Bildung einer Oberflächenschicht der Glasschmelze mit einer anderen Zusammensetzung als die Zusammensetzung der eingeleiteten Glasschmelze verhindert oder wenigstens minimiert wird, oder 2. durch das Rühren die Glasschmelze, die sich an der Oberfläche im Rührgefäß befindet, nicht oder nur unwesentlich in das Rührgefäß eingezogen wird.
Patent DE-102014211576-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Energiespeicher
Inventor: GRÜNERBEL ROMAN
IPC: B65H75/34
Filed: 2014-06-17
Abstract: Es ist ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Energiespeicher bekannt. Das mit dem elektrischen Energiespeicher verbundene Ladekabel ist über mehrere Umlenkrollen im Kraftfahrzeug nach außen geführt. Mindestens eine Umlenkrolle ist verlagerbar, sodass die Länge des aus dem Kraftfahrzeug herausragenden Abschnitts des Ladekabels variierbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Kraftfahrzeug mit einem Energiespeicher zu verbessern. Erfindungsgemäß weist die zumindest eine translatorisch verlagerbare Umlenkrolle umlaufend eine Verzahnung auf, die eine Zahnstange kämmt, sodass die Umlenkrolle über die Zahnstange translatorisch geführt ist. Die Führung der verlagerbaren Umlenkrolle über die Verzahnung auf der Zahnstange stellt sicher, dass die Umlenkrolle sich nicht verkanten kann.
Patent DE-102014212179-A1 (DE)
Title: Klaviereinrichtung
Inventor: TERAI YASUSHI
IPC: G10C3/16
Filed: 2014-06-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein Aufbau einer Klaviereinrichtung, bei der eine exzellente Spielreproduzierbarkeit selbst in einem Fall sichergestellt wird, wo durch wiederholtes Schlagen einer Taste mit einer extrem hohen Geschwindigkeit gespielt wird. Bei einer Klaviereinrichtung mit einer Vielzahl von Hämmern 31 zum Schlagen von Saiten, mit Hammerstielen 32, die die Hämmer drehbar tragen, Hammerbank 1, die die Hammerstiele 32 davor beschränken, dass sie sich drehen, nachdem die Hämmer Saiten schlagen, und mit Hammerpolstern (schockabsorbierenden Materialen) 100, die an den Hammerbank platziert sind und eine Bewegungsenergie absorbieren, die durch eine Kollision mit den Hammerstielen 32 erzeugt wird, sind Hammerpolster (schockabsorbierende Materialen) 100 in einem Winkel angeordnet, damit sie nicht parallel zu Kontaktflächen der Hammerstiele 32 werden.
Patent DE-102014212257-A1 (DE)
Title: Sensor-Haltevorrichtung mit einer Halteleiste und einem Haltebügel
Inventor: WEI LI
IPC: F16B2/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (30) zur Befestigung eines Sensors (31) an einem Gehäuse (12) einer Linearbewegungsvorrichtung (10), wobei sich das Gehäuse (12) mit einer konstanten Außenquerschnittsform in eine Längsrichtung (11) erstreckt, wobei die Haltevorrichtung (30) eine gesonderte Halteleiste (50) mit wenigstens einer hinterschnittenen Nut (51) aufweist, wobei sich die Halteleiste (50) mit einer konstanten Querschnittsform in Längsrichtung (11) erstreckt. Erfindungsgemäß weist die Haltevorrichtung (30) wenigstens einen gesonderten Haltebügel (70) auf, wobei der Haltebügel (70) eine Basis (71) aufweist, die sich quer zur Längsrichtung (11) erstreckt, wobei die Basis mit einer ersten Klemmschraube (32) verschraubt ist, deren Stirnfläche (33) an der Halteleiste (50) anliegt, wobei der wenigstens eine Haltebügel (70) zwei Schenkel (72) aufweist, welche senkrecht von der Basis (71) abstehen, so dass sie das Gehäuse (12) umgreifen, wobei wenigstens ein Schenkel (72) mit einer zweiten Klemmschraube (34) verschraubt ist, deren Stirnfläche (35) außen am Gehäuse (12) anliegt, so dass das Gehäuse (12) zwischen den beiden Schenkeln (72) eingespannt werden kann.
Patent DE-102014213864-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung einer Hilfseinrichtung sowie Schienenfahrzeug
Inventor: HARTMANN STEFAN
IPC: B61D29/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung einer Hilfseinrichtung im Türbereich eines Schienenfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (2) mindestens einen relativ zum Schienenfahrzeug ortsfest anordenbaren Teil umfasst, wobei der ortsfeste Teil mindestens ein Befestigungsmittel zur Befestigung des ortsfesten Teils an dem Schienenfahrzeug umfasst, wobei die Vorrichtung (2) mindestens einen relativ zum ortsfesten Teil beweglichen Teil (19) umfasst, wobei die Hilfseinrichtung am beweglichen Teil (19) angeordnet ist, wobei der bewegliche Teil aktorgestützt zwischen einem eingefahrenen und ausgefahrenen Zustand bewegbar ist sowie Schienenfahrzeug.
Patent DE-102014214126-A1 (DE)
Title: Schaltsperre für ein Schaltgetriebe
Inventor: LÖFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/36
Filed: 2014-07-21
Abstract: Schaltsperre für ein Schaltgetriebe, mit einem Träger (1), an dem quer zur Längsachse des Trägers (1) mehrere beabstandete Arretierbolzen (2, 15) federnd gelagert sind, die jeweils in einer mit dem Träger (1) verpressten Hülse (3) angeordnet sind.
Patent DE-102014214665-A1 (DE)
Title: Mechatronik-Einheit zur Anordnung innerhalb eines Hydrauliksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PAPAIOANNOU GEORGIOS
IPC: F16H59/02
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mechatronik-Einheit (1) zur Anordnung innerhalb eines Hydrauliksystems eines Kraftfahrzeuges, wobei mehrere Hydraulikanschlüsse (2), insbesondere mindestens ein Hydraulikeingangsanschluss (3) und mehrere Hydraulikausgangsanschlüsse (4, 5) zur Versorgung von hydraulisch betätigbaren oder fluidtechnisch zu versorgenden Komponenten eines Kraftfahrzeuggetriebes, vzw. von Gangstellern, Kühlmittel- und/oder Schmiermittelleitungen, vorgesehen sind, wobei mindestens ein Hydraulikausgangsanschluss (5) zur Versorgung und/oder Ansteuerung einer Kupplung, insbesondere einer der Kupplungen einer Doppelkupplung, des Kraftfahrzeuges mit einem Hydraulikmittel vorgesehen ist, und wobei der Hydraulikausgangsanschluss (5) eine Abgabeöffnung (5a) und einen zumindest teilweise ausgebildeten Abgabekanal (5b) aufweist. Druckschwankungen im Hydrauliksystem sind dadurch vermieden, dass zumindest ein Teilbereich des Abgabekanals (5b) derart ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass die Strömungsgeschwindigkeit des über eine Eintrittsöffnung (6) in den Abgabekanal (5b) eintretenden Hydraulikmittels verringerbar ist und/oder die Turbulenzen einer über eine Eintrittsöffnung (6) in den Abgabekanal (5b) eintretenden turbulenten Hydraulikmittelströmung verringerbar sind.
Patent DE-102014216294-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem für ein in den Kieferknochen eines Patienten eingebrachtes Dental-Implantat-Teil
Inventor: BRODBECK URS
IPC: A61C17/02
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (30) für ein in den Kieferknochen eines Patienten eingebrachtes Dental-Implantat-Teil (2). Dazu soll in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ein Befestigungselement, das endseitig zur Verbindung mit einem zugeordneten Verbindungselement im Dental-Implantat-Teil angepasst ist, besonders bevorzugt endseitig in ein Gewinde des Dental-Implantat-Teils einschraubbar sein, und auf das ein über einen Medienkanal mit einem externen Medienreservoir verbindbares Verteilerelement für eine Reinigungsflüssigkeit und zusätzlich zu diesem ein elektrisches Kontaktelement, über das eine an eine externe Stromquelle anschließbare Stromquelle elektrisch mit dem Dental-Implantat-Teil verbindbar ist, aufsteckbar sind.
Patent DE-102014217408-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement einer Kolbenpumpe einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F04B11/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: Bei einem Dämpfungselement (34) einer Kolbenpumpe, insbesondere für eine Fahrzeugbremsanlage, mit einer Dämpfungskammer (36), die scheibenförmig mit zwei gegenüberliegenden Stirnseiten gestaltet und mit einem Dämpfungsmedium gefüllt ist, sowie einer ersten Dämpfungsmembran (38), mit der die Dämpfungskammer (36) an einer ersten Stirnseite begrenzt ist, und einer zweiten Dämpfungsmembran (40), mit der die Dämpfungskammer (36) an ihrer zweiten Stirnseite begrenzt ist, ist erfindungsgemäß an der zur Dämpfungskammer (36) gewandten Innenseite mindestens einer der Dämpfungsmembranen (38; 40) ein in die Dämpfungskammer (36) hineinragender Abstandszapfen (48) ausgebildet.
Patent DE-102014220247-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Assistenz für die Positionierung einer Sekundärspule an einer Primärspule für eine induktive Energieübertragung
Inventor: KILIC AHMET
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Assistenzsystem zur optimalen Positionierung von Primärspule und Sekundärspule einer induktiven Energieübertragung. Hierzu werden zwischen Primärspule und Sekundärspule Ultraschallsignale ausgetauscht. Die Ultraschallsignale werden von mehreren Ultraschallempfängern empfangen und basierend auf den Laufzeitunterschieden der empfangenen Ultraschallsignale eine relative Position zwischen Primärspule und Sekundärspule ausgewertet. Die relative Position kann einem Benutzer angezeigt werden, oder für eine automatische Positionierung der Sekundärspule genutzt werden.
Patent DE-102014223831-A1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für einen in einem Ultrahochvakuum oder in einer Schutzgasatmosphäre aus hochreinem Gas arbeitenden Detektor
Inventor: REITER PETER
IPC: H01L31/115
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufnahmebehälter (1) für einen in einem Ultrahochvakuum oder in einer Schutzgasatmosphäre aus hochreinem Gas arbeitenden Detektor (100), mit einem Aufnahmeteil (3) der zumindest einen Teil des Aufnahmeraums (7) für den Detektor (100) bildet und einem Deckel (5) zum luftdichten Verschließen des Aufnahmeraums (7). An dem Aufnahmeteil (3) ist eine erste Dichtfläche (13) und an dem Deckel (5) eine an die erste Dichtfläche (13) angepasste zweite Dichtfläche (17) angeordnet. Zwischen den Dichtflächen (13, 17) ist eine Dichtung (19) angeordnet. Eine Sicherungseinrichtung (23) drückt den Deckel (5) zur Bereitstellung eines definierten Anpressdrucks der Dichtung (19) gegen das Aufnahmeteil (3).
Patent DE-102014225766-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SCHULTES BERNHARD
IPC: F28D1/06
Filed: 2014-12-12
Abstract: Wärmeübertrager mit mindestens einem ersten Grundkörper und mindestens einem zweiten Grundkörper, wobei sich ein erstes Material des ersten Grundkörpers und ein zweites Material des zweiten Grundkörpers unterscheiden, wobei der erste Grundkörper mindestens ein Heizelement aufweist, wobei der zweite Grundkörper mindestens eine in das Material des Grundkörpers eingebrachte, als Leitung für ein Fluid ausgebildete Vertiefung aufweist.
Patent DE-102014226472-A1 (DE)
Title: Lehnenstruktur mit beweglichem Abschnitt
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-12-18
Abstract: Bekannt sind Lehnenstrukturen (14) für Kraftfahrzeuge (10), die eine Rückenlehne (16, 18) umfassen. Diese wiederum umfasst einen schwenkbaren Rückenlehnenabschnitt (18), der um eine Schwenkachse (21) zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Stellung (Vertikalstellung) und einer im Wesentlichen horizontalen Stellung (Horizontalstellung) verschwenkbar gelagert ist. Die Lehnenstruktur umfasst weiterhin eine Haltevorrichtung (30) mit einer ersten und einer zweiten Teileinrichtung (32, 40), die miteinander koppelbar sind und die eine Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenabschnitts (18) in der Vertikalstellung gestatten. Die erste Teileinrichtung (40) der Haltevorrichtung (30) weist eine Basis (42) und einen demgegenüber beweglichen Halteabschnitt (44) auf, der zum arretierenden Zusammenwirken mit der zweiten Teileinrichtung (32) ausgebildet ist und zwischen einer Haltestellung und einer Freigabestellung gegenüber der Basis (42) beweglich ist. Zur Erzielung von Crashsicherheit werden die folgenden Maßnahmen vorgeschlagen: Die erste Teileinrichtung (40) der Haltevorrichtung (30) weist eine gegenüber der Basis (42) schwenkbewegliche Ausgleichsmasseeinrichtung (50) auf. Diese Ausgleichsmasseeinrichtung (50) ist derart mit dem Halteabschnitt (44) gekoppelt, dass der Halteabschnitt (44) durch eine Schwenkbewegung der Ausgleichsmasseeinrichtung (50) in Richtung seiner Haltestellung kraftbeaufschlagbar ist. Dabei sind die Masse des Halteabschnitts (44), die Masse der Ausgleichsmasseeinrichtung (50) und die Koppelung (46, 52) hierzwischen derart aufeinander abgestimmt, dass eine auf den Halteabschnitt (44) und die Ausgleichsmasseeinrichtung (50) wirkende Beschleunigung, die bezogen auf den Halteabschnitt in Richtung der Freigabestellung wirkt, ein Drehmoment in der Ausgleichsmasseeinrichtung (50) bewirkt, welches groß genug, über die Kopplung (46, 52) den Halteabschnitt (44) in seiner Haltestellung zu halten oder den Halteabschnitt (44) in Richtung seiner Haltestellung zu bewegen.
Patent DE-102014226502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fördersystems für ein flüssiges Medium
Inventor: SIELAND DIRK
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung eines Fördersystems für ein flüssiges Medium umfasst das Fördersystem wenigstens eine Förderpumpe (11) zur Förderung des flüssigen Mediums aus einem Tank (14) und wenigstens ein Dosierventil (16) und wenigstens eine Rücklaufleitung (17) in den Tank (14). Im Bereich der Rücklaufleitung ist ein Rückschlagventil (18) vorgesehen. Zur Überwachung des Rückschlagventils (18) wird die Förderpumpe (11) bei geschlossenem Dosierventil (16) in einem Rücksaugmodus betrieben. Der dabei zu erwartende, sich einstellende Unterdruck wird als Gutkriterium für das Rückschlagventil (18) anhand von wenigstens einer Betriebskenngröße des Fördersystems betrachtet.
Patent DE-102014226900-A1 (DE)
Title: Verschlusskappensystem für ein medizinisches Fluidspeicherbehältnis
Inventor: FUCHS JÜRGEN
IPC: A61J1/20
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein derartiges Verschlusskappensystem mit einer Verschlusskappe, die auf einem Kopf des Fluidspeicherbehältnisses angebracht ist, wobei in der Verschlusskappe wenigstens ein Anschlussport integriert ist, der einen Anschluss eines Funktionsteils eines medizinischen Infusions- oder Transfusionssystems ermöglicht, wobei der Anschlussport durch eine öffnungsfähige Verschlussanordnung verschlossen ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Anschlussport in einen Einstechdorn fortgeführt, der einstückig an der Verschlusskappe angeformt ist. Einsatz für medizinische Infusionssystem
Patent DE-102015004207-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOLLMANN STEFAN
IPC: F16F13/26
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisch dämpfendes Aggregatelager für ein Kraftfahrzeug, mit zwei über ein Lagergehäuse seriell zusammengeschalteten, tragenden Elastomerkörpern, deren Lagerkerne einerseits mit einem Aggregat und gegenüberliegend mit einer Tragstruktur verbindbar sind, wobei innerhalb des Lagergehäuses ein mit Hydraulikfluid befüllter Arbeitsraum und ein Ausgleichsraum gebildet sind, die mittels einer Dämpfungseinrichtung mit integriertem Drosselkanal und/oder Drosselventilen unterteilt sind. Erfindungsgemäß sind die Elastomerkörper (14, 16) so ausgebildet, dass sie bei Druckbelastung des Aggregatelagers (10) in der Arbeitskammer (20) einen stärker zunehmenden Flüssigkeitsdruck als in der Ausgleichskammer (22) bewirken.
Patent DE-102015004938-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Fahrzeuges
Inventor: GAGEL FLORIAN
IPC: G06T1/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Klassifizieren eines Fahrzeugs (2), bei dem ein Bild (8) des Fahrzeugs (2) aufgenommen wird (6), aus dem Bild (8) charakteristische Bildmerkmale ermittelt werden (12), die charakteristischen Bildmerkmale mit Merkmalen aus einer Fahrzeugdatenbank (16) verglichen werden (20), die eine Vielzahl von charakteristische Merkmale enthaltende Beschreibungen von verschiedenen Fahrzeugklassen enthält, und das aufgenommene Fahrzeug (2) einer in der Fahrzeugdatenbank (16) beschriebenen Fahrzeugklasse zugeordnet wird (26).  Um eine schnelle Klassifizierung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass als charakteristische Bildmerkmale Schlüsselpunkte im Bild (8) des Fahrzeugs (2) ermittelt werden (12) und zu jedem Schlüsselpunkt zumindest ein mehrdimensionaler Fahrzeugdeskriptor.
Patent DE-102015010141-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Windturbine mit gegenläufigen Rotoren
Inventor: IWAN KLAUS NIKOLAUS
IPC: F03D1/02
Filed: 2015-08-01
Abstract: Auf einer feststehenden Welle 1 sind zwei oder mehr Rotoren Teile 3 und 4 in der Bauart von Windrädern montiert. Die Flügel der jeweiligen Roteren 3 und 4 sind so montiert, das der axial auf das System einwirkende Wind die Rotoren jeweils in die entgegengesetzte Drehrichtung rotieren lässt. Am äußeren Umfang der Rotoren ist jeweils eine Profil-Kreisschiene Teile 7 und 8 angebracht, diese Kreisschienen enthalten an der jeweils zugewandte Stirnseite sowohl Kupferdrahtspulen Teil 8 wie auf der gegenüberliegenden Stirnseite Dauermagnete Teil 7. Durch die Gegenläufigkeit der Rotoren passieren Dauermagnet und Spulen einander in geringem Abstand und mit der Summe der Einzelgeschwindigkeiten der Rotoren. Hierdurch wird mit dem Induktionsverfahren Elektrizität erzeugt. Die Profilkreisschienen können zusätzlich für den mechanischen Antrieb von Generatoren Teil 11 oder andere Aggregaten genutzt werden. Die gesamte Einheit ist mit einer Tunnelverkleidung versehen und kann auf einer Kreisschiene Teil 9 mittels Stellmotor um 360 Grad gedreht werden
Patent DE-102015013796-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Gasprodukten
Inventor: BRANDL ALEXANDER
IPC: C10K1/16
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gaswäsche sowie eine Gaswäsche, in der Stoffe einer ersten und einer zweiten Art durch Wäsche mit einem physikalisch wirkenden Waschmittel (2), in dem die Stoffe der zweiten Art besser löslich sind als die Stoffe der ersten Art, aus einem Gasgemisch (1) abgetrennt und ein erstes (12), mit Stoffen der ersten Art beladenes und von Stoffen der zweiten Art weitgehend freies sowie ein zweites, mit Stoffen der ersten und der zweiten Art beladenes Waschmittel (10) erhalten werden, bei deren Regenerierung das zweite beladene Waschmittel (10) zur Abtrennung von Stoffen der ersten Art in eine erste Kolonne (M) auf einen ersten und nachfolgend in eine zweite Kolonne (E) auf einen geringeren zweiten Druck entspannt wird, wobei in der ersten Kolonne (M) ein erster (11) und in der zweiten Kolonne (E) ein zweiter Teil (15) des ersten beladenen Waschmittels (12, 14) zur Rückwaschung von Stoffen der zweiten Art verwendet wird, die bei der Entspannung in die Gasphase übergehen, wobei der zweite Teil (15) des ersten beladenen Waschmittels (12) vor seiner Verwendung in der zweiten Kolonne (E) in einen Abscheider (D3) entspannt wird, um eine an Stoffen der ersten Art abgereicherte Flüssigphase (16) zu erhalten, die mit Unterstützung der Schwerkraft in die zweite Kolonne (E) weitergeleitet wird. Kennzeichnend hierbei ist, dass als Abscheider (D3) ein unabhängig von der ersten (M) und der zweiten Kolonne (E) betreibbarer Apparat eingesetzt wird, in den der zweite Teil (15) des ersten beladenen Waschmittels (12) auf einen dritten Druck entspannt wird, der höher oder niedriger ist als der erste Druck.
Patent DE-102015015197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine in einem Hybridantriebsstrang
Inventor: BICHELER FLORIAN
IPC: F02N11/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (13) in einem Hybridantriebsstrang (10), bei dem die Brennkraftmaschine (13) durch einen an ein Getriebe (11) des Hybridantriebsstrangs (10) angebundenen Elektromotor (12) gestartet wird, wobei die Brennkraftmaschine (13) in einem kupplungsunterstützten Direktstartverfahren (23) gestartet wird, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit zumindest gleich groß ist wie eine erste Grenzgeschwindigkeit (v 1 ), sowie einen Hybridantriebsstrang (10) mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (18) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102015016462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Selektionsschaltungsvorrichtung für Signale
Inventor: AUER ERICH
IPC: H01P1/30
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Selektionsschaltungsvorrichtung für Signale, eine solche Selektionsschaltungsvorrichtung und ein Nachrichtenübertragungssystem mit einer solchen Selektionsschaltungsvorrichtung. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte, nicht notwendigerweise in dieser Reihenfolge: a) Bestimmen einer aktuellen Temperatur im Bereich der Selektionsschaltungsvorrichtung, b) Bestimmen einer Signalverschiebung der Selektionsschaltungsvorrichtung aufgrund der aktuellen Temperatur, c) Hinzufügen der Signalverschiebung zu einem Eingangssignal der Selektionsschaltungsvorrichtung, um ein kompensiertes Signal zu erhalten, bei welchem die Signalverschiebung aufgrund der aktuellen Temperatur kompensiert ist, und d) Entfernen der Signalverschiebung von einem Ausgangssignal der Selektionsschaltungsvorrichtung, um ein korrigiertes Signal zu erhalten, bei welchem die Kompensation korrigiert ist.