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Patent DE-102018115815-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines aus einem amorphen oder teilamorphen Metall gebildeten Gussteils sowie Gussteil
Inventor: BUSCH RALF
IPC: B22D17/30
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e) zur Herstellung eines aus einem amorphen oder teilamoprphen Metall gebildeten Gussteils (36), die eine Gussteilform (3; 3a; 3b; 3c; 3d; 3e) mit mindestens einer Einfüllöffnung (16; 16a; 16b, 41; 16c: 16d; 16e) zum Einbringen eines das Gussteil (36) bildenden Gussmaterials (15; 15a; 15b; 15c; 15d; 15e) sowie eine Einrichtung zum Schmelzen des Gussmaterials (15; 15a; 15b; 15c; 15d; 15e) umfasst. Zweckmäßigerweise weist die Schmelzeinrichtung mindestens einen Bereich (13; 13; 13b; 40, 13c; 13d; 13e) auf, der zum Schmelzen des Gussmaterials (15; 15a; 15b; 15c; 15d; 15e) vorgesehen ist. Vorteilhaft wird eine Vorrichtung geschaffen, die eine besonders gezielte Einbringung von Schmelzenergie in das Gussmaterial ermöglicht. In einer Ausführungsform weist die Schmelzeinrichtung ein Mittel zur Ausbildung mindestens eines Lichtbogens (30; 30a, 39) in dem mindestens einen Schmelzbereich (13; 13; 13b; 40, 13c; 13d; 13e) auf, das insbesondere mindestens zwei in Abstand voneinander angeordnete Elektroden (32; 32a, 38; 32b; 32c) umfasst, zwischen denen der mindestens eine Lichtbogen (30; 30a, 39) ausgebildet werden kann.
Patent DE-102018119402-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung
Inventor: MIKAMI NAOKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzsystem ist mit einem Druckspeicher (11), welcher einen Hochdruckkraftstoff sammelt, einer Kraftstoffpumpe (12), welche den Hochdruckkraftstoff hin zu dem Druckspeicher führt, einem Kraftstoffinjektor (30), welcher den Hochdruckkraftstoff einspritzt, und einem Kraftstoffdrucksensor (40), welcher einen Kraftstoffdruck in einem Kraftstoffdurchlass zwischen dem Druckspeicher und einer Einspritzöffnung (35) des Kraftstoffinjektors erfasst, vorgesehen. Eine ECU (50) umfasst einen Kraftstoffdruckerhaltungsabschnitt, welcher den durch den Kraftstoffdrucksensor (40) erfassten Kraftstoffdruck erhält, einen Differentialwertberechnungsabschnitt, welcher den durch den Kraftstoffdruckerhaltungsabschnitt erhaltenen Kraftstoffdruck differenziert, um einen Kraftstoffdruckdifferentialwert zu berechnen, und einen Endzeitpunktberechnungsabschnitt, welcher einen Einspritzendzeitpunkt berechnet, zu welchem der Kraftstoffinjektor (30) eine Kraftstoffeinspritzung beendet.
Patent DE-102018121416-A1 (DE)
Title: Radar-transmitter mit regelung der ausgangsphase
Inventor: SCHRATTENECKER JOCHEN OLIVER
IPC: G01S13/32
Filed: 2018-09-03
Abstract: Es wird ein Radar-Transmitter beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist der Radar-Transmitter folgendes auf: einen Sendekanal, der dazu ausgebildet ist, ein Lokaloszillatorsignal zu empfangen und basierend auf dem Lokaloszillatorsignal ein HF-Radarsignal zu erzeugen; einen in dem Sendekanal enthaltenen Phasenschieber, der dazu ausgebildet ist, abhängig von einem Eingangsphasenwert eine Phase des HF-Radarsignals einzustellen; und einen in dem Sendekanal enthaltenen Koppler, der dazu ausgebildet ist, das HF-Radarsignal zu empfangen und das HF-Radarsignal an einem Ausgangskontakt auszugeben. Dem Sendekanal ist eine Phasenreglerschaltung zugeordnet, die mit dem Koppler gekoppelt und dazu ausgebildet ist, das Lokaloszillatorsignal und das HF-Radarsignal zu empfangen, und basierend auf einer Phasendifferenz zwischen dem Lokaloszillatorsignal und dem HF-Radarsignal den Eingangsphasenwert für den Phasenschieber anzupassen.
Patent DE-102018122921-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Wandler
Inventor: RITZEL LASZLO
IPC: F16H41/24
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Wandler mit wenigstens einem mit Pumpenschaufeln beschaufelten Pumpenrad, wenigstens einem mit Turbinenschaufeln beschaufelten Turbinenrad und wenigstens einem mit Leitschaufeln beschaufelten Leitrad, die hintereinander in einem Arbeitsraum zur Ausbildung eines hydrodynamischen Arbeitsmediumkreislaufs eines Arbeitsmediums angeordnet sind;mit wenigstens einem Arbeitsmediumeinlass zur Zufuhr des Arbeitsmediums in den Arbeitsraum; wobeider Arbeitsraum sich torusförmig um eine Drehachse des Pumpenrades und des Turbinenrades erstreckt und einen radial inneren Durchmesser sowie einen radial äußeren Durchmesser aufweist.Der erfindungsgemäße hydrodynamische ist Wandler dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsmediumeinlass radial außerhalb des radial inneren Durchmessers in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums im hydrodynamischen Arbeitsmediumkreislauf unmittelbar vor einer Eintrittskante wenigstens einer Pumpenschaufel des Pumpenrades im Arbeitsraum mündet.
Patent DE-102018123536-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermöglichung einer Bauraumverringerung bei einer Fahrzeugabgasanlage
Inventor: EGAN JAMES
IPC: F01N13/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Eine Fahrzeugabgasanlage weist ein motornahes Ende mit einer oder mehreren motornahen Abgasanlagenkomponenten, die von einem Motor erzeugte Emissionen nachbehandeln, und ein motorfernes Ende mit wenigstens einer motorfernen Komponente auf, die Geräusche dämpft. Wenigstens ein akustisches Volumen liegt zur weiteren Geräuschdämpfung parallel zu oder in Reihe mit dem motornahen Ende.
Patent DE-102018125391-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf und verbindungsanordnung für einen zylinderkopf
Inventor: LIU QUANYI
IPC: F02F1/24
Filed: 2018-10-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Zylinderkopf (1) für eine Verbrennungskraftmaschine und eine Verbindungsanordnung hierzu, wobei der Zylinderkopf (1) einen Grundkörper (18) und einen Aufsatzkörper (19) aufweist, die insbesondere gemeinsam ein Lager (24) für eine in dem Zylinderkopf (1) aufnehmbare Nockenwelle (25) bilden. Um den Grund- und den Aufsatzkörper (18, 19) in die richtige Position relativ zueinander zu bringen und in dieser zu halten, weist der Zylinderkopf (1) einerseits ein Passelement (29) zum Positionieren des Aufsatzkörpers (19) relativ zu dem Grundkörper (28) und andererseits ein Verbindungselement (36) zum Verbinden des Grundkörpers (18) mit dem Aufsatzkörper (19) auf. Erfindungsgemäß weist das Passelement (29) eine Durchgangsausnehmung (32) auf, durch die ein Fluidkanal (26) in dem Grundkörper (18) mit einem Fluidkanal (27, 28) in dem Aufsatzkörper (19) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102018131298-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Einlassrohrs
Inventor: YAMAGUCHI TAKUMA
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die vorliegende Verbindungsstruktur eines Einlassrohrs ist eine Verbindungsstruktur eines Einlassrohrs für einen Kraftmaschinenkopf. Die Verbindungsstruktur umfasst ein Trennwandelement, das einen Einlassdurchlass entlang seiner Axialrichtung teilt und in den Kraftmaschinenkopf eingesetzt ist, sowie eine elastische Dichtung, die eine Rahmenform hat, die zwischen dem Kraftmaschinenkopf und dem Einlassrohr vorgesehen ist, um dazwischen abzudichten. Das Einlassrohr ist an seinem Verbindungsendabschnitt mit einem elastischen Körper versehen, der das Trennwandelement in seiner Einsetzrichtung drückt.
Patent DE-102018133224-A1 (DE)
Title: Trennwandelement
Inventor: GEMÜNDEN MANFRED
IPC: E04B2/74
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein Trennwandelement (37) mit mindestens zwei horizontal beabstandet zueinander angeordneten vertikal ausgerichteten Rahmenelementen (31) und mit auf gegenüberliegenden Seiten der Rahmenelemente (31) angeordneten Beplankungslementen (6, 6a, 6b, 6c), die einen zwischen den Beplankungslementen (6, 6a, 6b, 6c) befindlichen Innenraum (33) begrenzen, weist in dem Innenraum (33) zwischen den gegenüberliegenden Beplankungslementen (6, 6a, 6b, 6c) eine Kernplatte (3) auf, die in vertikaler Richtung relativ zu den Rahmenelementen (31) verlagert und in einer vorgebbaren Auszugsposition an den angrenzenden Rahmenelementen (31) festgelegt werden kann, um ein höhenverstellbares Trennwandelement (37) zu bilden. Das Rahmenelement (31) kann zwei in horizontaler Richtung deckungsgleich zueinander und quer zu dem Trennwandelement (37) beabstandet zueinander angeordnete Aluminiumprofile (38) aufweisen. Das Rahmenelement (31) kann aus einem Basiselement (1) und aus einem auf das Basiselement (1) aufgesetzten Aufsatzrahmenelement (2) zusammengesetzt sein. Das Aufsatzrahmenelement (2) ist über einen Führungsbolzen (7) mit dem Basiselement (1) oder mit einem weiteren Adapterelement (2a) verbunden ist, wobei das Aufsatzrahmenelement (2) auf den Führungsbolzen (7) aufgesetzt ist. Die Kernplatte (3) kann eine Glasplatte (15) sein.
Patent DE-102018200835-A1 (DE)
Title: Aktivierungsverfahren einer Aktion in einer Arbeitsmaschine
Inventor: BREHMER UDO
IPC: F16H61/02
Filed: 2018-01-19
Abstract: Ein Fahrschalter (3) wird nach einen zuvor definierten Muster bewegt, wodurch eine Getriebesteuereinheit 2 eine Kalibrierungsroutine im Getriebe (1) startet.
Patent DE-102018202029-A1 (DE)
Title: Klemmfeder zur Verbindung von Entwässerungskomponenten, insbesondere Dachentwässerungskomponenten
Inventor: GREISEL ERWIN
IPC: F16B2/24
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmfeder zur Verbindung von Entwässerungskomponenten, insbesondere Dachentwässerungskomponenten,
 - mit einem plattenförmigen Fußteil und einem sich an diesem anschließenden Federteil; wobei
 - der Federteil an seinem vom Fußteil abgewandten freien Ende wenigstens eine Kralle aufweist.
 Die erfindungsgemäße Klemmfeder ist dadurch gekennzeichnet, dass der Federteil mit einem Winkel von mehr als 90° gegenüber dem Fußteil umgekantet oder umgebogen ist und durch wenigstens zwei nebeneinander angeordnete, sich vom Fußteil aus erstreckende, unabhängig voneinander einfederbare Federzungen gebildet wird, die an ihrem vom Fußteil abgewandten freien Ende jeweils wenigstens eine Kralle aufweisen.
Patent DE-102018202534-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Gerät zum Behandeln von Wäsche oder Geschirr sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils
Inventor: BISCHOFF REINHARD
IPC: D06F39/00
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil 1 für ein Gerät zum Behandeln von Wäsche oder Geschirr, wobei das Bauteil 1 in einem Betrieb des Geräts mit Feuchtigkeit beaufschlagt wird. Um eine Anhaftung von Wasch- oder Spülmittelresten oder anderen organischen Verschmutzungen an dem Bauteil weitestgehend zu reduzieren, ist wenigstens eine Oberfläche 2 des Bauteils 1 zumindest teilweise aus einem Verbundwerkstoff 3 hergestellt, wobei der Verbundwerkstoff 3 Polypropylen und Polytetrafluorethylen enthält.
Patent DE-102018203410-A1 (DE)
Title: System zur Energie-, Signal- und Datenübertragung zwischen mindestens einem Kleidungsgegenstand und mindestens einer Fahrzeugstruktur von einem zugehörigen Kraftfahrzeug, sowie Kleidungsgegenstand und Kraftfahrzeug
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Energie-, Signal- und Datenübertragung zwischen mindestens einem Kleidungsgegenstand (12) und mindestens einer Fahrzeugstruktur (15) von einem zugehörigen Kraftfahrzeug, sowie einen Kleidungsgegenstand (12) und ein Kraftfahrzeug.Es ist vorgesehen, dass ein System (10) zur Energie-, Signal- und Datenübertragung zwischen mindestens einem Kleidungsgegenstand (12) und mindestens einer Fahrzeugstruktur (15) von einem zugehörigen Kraftfahrzeug bereitgestellt wird. Das System (10) umfasst zumindest eine Steuereinheit, mindestens einen Kleidungsgegenstand (12) und mindestens eine Fahrzeugstruktur (15) von einem zugehörigen Kraftfahrzeug, wobei der mindestens eine Kleidungsgegenstand (12) und die mindestens eine Fahrzeugstruktur (15) jeweils mindestens eine Verbindungsschnittstelle (18) umfassen, welche jeweils kompatibel mit der jeweils mindestens einen anderen Verbindungsschnittstelle (18) verbindbar ist. Der zumindest eine Kleidungsgegenstand (12) umfasst zumindest einen Energiespeicher, einen Datenspeicher und zumindest eine funktionelle Komponente. Die jeweilige mindestens eine Verbindungsstelle (18) ist ausgelegt eine Energie-, Signal- und Datenübertragung zwischen dem mindestens einen Kleidungsgegenstand (12) und der mindestens einen Fahrzeugstruktur (15) zu gewährleisten. Der zumindest eine Kleidungsgegenstand (12) umfasst zumindest ein Ausgabeelement, welches ausgelegt ist bei einer erfolgreichen Verbindung zum Zwecke der Energie-, Signal- und Datenübertragung zwischen dem mindestens einen Kleidungsgegenstand (12) und der zumindest einen Fahrzeugstruktur (15) mindestens ein Ausgabesignal auszulösen.
Patent DE-102018206970-A1 (DE)
Title: Treibstoffversorgungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: EHLERT THOMAS
IPC: B60K15/035
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Treibstoffversorgungssystem (10) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, mit einem Treibstofftank (14) und mit einer Be- und Entlüftungseinrichtung (18) für den Treibstofftank (14), wobei die Be- und Entlüftungseinrichtung (18) eine Kohlenwasserstoffrückhalteeinrichtung (24) aufweist.
 Um eine einfachere Konstruktion der Kohlenwasserstoffrückhalteeinrichtung (24) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Be- und Entlüftungseinrichtung (18) einen Be- und Entlüftungsweg (26) aufweist, über welchen ein Gasaustausch zwischen dem Treibstofftank (14) und einer Umgebung (20) möglich ist,
 dass die Kohlenwasserstoffrückhalteeinrichtung (24) mindestens eine Filtermembran (28) aufweist, die Kohlenwasserstoffe (23) von Luft (25) trennen kann, dass die Filtermembran (28) derart in dem Be- und Entlüftungsweg (26) des Treibstofftanks (14) angeordnet ist, dass der Be- und Entlüftungsweg (26) durch die Filtermembran (28) abgedeckt ist, und dadurch verhindert, dass Kohlenwasserstoffe aus dem Treibstofftank (14) durch den Be- und Entlüftungsweg (26) in die Umgebung (20) gelangen.
Patent DE-102018207023-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, mobiles Anwendergerät und Computerprogramm zum Bereitstellen einer Information zur Nutzung in einem Fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Information zur Nutzung in einem Fahrzeug, umfassend:
 - Erfassen eines Maßnahmenparameters einer ersten Maßnahme, die in einem ersten Fahrzeug im Zusammenhang mit zumindest einer Gefahrenstelle durchgeführt worden ist, und
 - Erfassen eines Datenmusters in auf Sensorik des Fahrzeugs basierenden Daten, die einem Zeitintervall vor und/oder während der Durchführung der ersten Maßnahme entsprechen, und
 - Ermitteln eines mathematischen Zusammenhangs zwischen einer auf dem Maßnahmenparameter basierenden Information und dem Datenmuster in den auf der Sensorik des Fahrzeugs basierenden Daten, und
 - Bereitstellen von einer auf dem mathematischen Zusammenhang basierenden Information zur Nutzung in einem zweiten Fahrzeug.
Patent DE-102018208012-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzsystem für Brennkraftmaschinen mit entsperrbarem Rückschlagventil
Inventor: BRAUN HANS-PETER
IPC: F16K15/18
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wassereinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend: einen Wassertank (6), eine Wasserpumpe (3), welche eingerichtet ist, in zwei unterschiedliche Richtungen betrieben zu werden, wenigstens einen Wasserinjektor (4), eine Wasserleitung (5), welche den Wassertank (6) mit dem wenigstens einen Wasserinjektor (4) verbindet, und ein entsperrbares Rückschlagventil (2), welches in der Wasserleitung (5) in einem Bereich der Wasserleitung zwischen der Wasserpumpe (3) und dem Wasserinjektor (4) angeordnet ist.
Patent DE-102018214397-A1 (DE)
Title: Die Primärwaschkraft verbessernde polymere Wirkstoffe
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: C11D3/37
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Reinigungsleistung von Waschmitteln sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von bestimmten Polyetheraminen.
Patent DE-102018214748-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Lüftern im Batteriezellenhalter und Verfahren zur homogenen Temperaturverteilung innerhalb des Batteriesystems
Inventor: LORENZ ENNO
IPC: H01M10/63
Filed: 2018-08-30
Abstract: Batteriesystem (200) mit einem Batteriegehäuse, das einen Grundkörper (201), ein erstes Abdeckelement (202) und ein zweites Abdeckelement (203) umfasst, wobei das erste Abdeckelement (202) eine erste offene Stirnseite des Grundkörpers (201) verschließt und das zweite Abdeckelement (203) eine zweite offene Stirnseite des Grundkörpers (201) verschließt, einem Batteriezellenhalter (204), der Batteriezellenaufnahmeräume für eine Vielzahl von Batteriezellen (205) aufweist, wobei der Batteriezellenhalter (204) die Vielzahl von Batteriezellen (205) aufweist und der Batteriezellenhalter (204) innerhalb des Batteriegehäuses angeordnet ist, und einem Batteriemanagementsystem (109), das dazu eingerichtet ist die Vielzahl von Batteriezellen (205) zu überwachen und Temperaturen der einzelnen Batteriezellen (205) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Batteriezellenhalter (204) mindestens einen ersten Lüfteraufnahmeraum mit einem ersten Lüfter (206) und einen zweiten Lüfteraufnahmeraum mit einem zweiten Lüfter (207) aufweist, wobei der erste Lüfter (206) und der zweite Lüfter (207) unterschiedliche Strömungsrichtungen aufweisen, wobei der erste Lüfter und der zweite Lüfter in Abhängigkeit einer Schwellenwertüberschreitung der Temperatur der einzelnen Batteriezellen (205) vom Batteriemanagementsystem (109) angesteuert werden.
Patent DE-102018219904-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines hybriden Antriebssystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hybriden Antriebssystems (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2) mit einer abgasgetriebenen Aufladeeinrichtung (24), die durch einen elektrischen Unterstützungsantrieb (28) unterstützt wird, und mit einem Elektroantrieb, wobei der Unterstützungsantrieb (28) und der Elektroantrieb (3) mit einem elektrischen Energiespeicher (4) gekoppelt sind, um von diesem elektrische Energie zu erhalten oder diesem durch einen jeweiligen Rekuperationsbetrieb elektrische Energie zuzuführen, mit folgenden Schritten:- Prädizieren (S1) eines Verlaufs einer Lastanforderung für eine vorausliegende Fahrstrecke;- Ermitteln (S2) eines prädizierten Verlaufs eines Soll-Ladezustands eines elektrischen Energiespeichers abhängig von dem prädizierten Verlauf der Lastanforderung;- Bestimmen (S3, S4) einer Lastaufteilung, die Lastbeiträge des Verbrennungsmotors und des Elektroantriebs zu einem Gesamtantriebsmoment des Antriebssystems angibt, und eine Antriebs- oder Rekuperationsleistung des elektrischen Unterstützungsantriebs abhängig von dem prädizierten Verlauf des Soll-Ladezustands gemäß einer hybriden Betriebsstrategie;- Betreiben (S6, S7) des hybriden Antriebssystems gemäß der bestimmten Lastaufteilung und Betreiben des elektrischen Unterstützungsantriebs gemäß der bestimmten Antriebs- oder Rekuperationsleistung.
Patent DE-102018221402-A1 (DE)
Title: Auftragschweißen und geschweißtes Bauteil mittels zwei verschiedener Auftragschweißverfahren
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K31/02
Filed: 2018-12-11
Abstract: Durch die Verwendung zweier Schweißverfahren, die unterschiedliche Schweißdicken ergeben, wird eine Struktur geschaffen, die möglichst rissfrei ist.
Patent DE-102018221697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60W50/16
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei in Abhängigkeit von einer aktuellen Fahrsituation zumindest ein haptisches Warnsignal für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) erzeugt wird. Es ist vorgesehen, dass das haptische Warnsignal durch Ansteuern zumindest einer elektrischen Antriebsmaschine (6,7,8) des Kraftfahrzeugs, die mit zumindest einem auf einer Fahrbahn aufstehenden Rad (2-5) verbunden ist, erzeugt wird.
Patent DE-102019000075-A1 (DE)
Title: Es ist eine Technische Erfindung, die man bei dem Autos einsetzten kann. Bzw. Für die Autos gedacht ist
IPC: B60N3/06
Filed: 2019-01-03
Abstract: Ich beschreibe, die Ansprüche meiner Erfindung.Es ist, die Hinzugefügte Zeichnung, was die Erfindung selbst ist und vordere Design Gerät, dass erst aus kunstoff oder auch Plastik angefertigt wird.Und dann außen aus weichem Stoff, damit wenn diese die Beine bewegen tut, dass diese nicht weh tut bzw. der Fahrer/in somit keine Schmerzen erleidet.
Patent DE-102019003416-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Mobilfunkgeräts
Inventor: PICHNER BENEDIKT
IPC: B08B3/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen eines Mobilfunkgerätes (M) umfassend einen Aufnahmebereich (2) für ein Mobilfunkgerät (M), eine Reinigungseinrichtung (4) zum Aufbringen von Reinigungsmittel auf ein Mobilfunkgerät (M), eine Trocknungseinrichtung (5) zum Trocknen eines Mobilfunkgeräts (M) sowie einen Entnahmebereich (3) für ein Mobilfunkgerät (M).
Patent DE-102019007790-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtungen und Trennverfahren zur Trennung biogener, halbsynthetischer und/oder synthetischer Stoffgemische in ihre festen, flüssigen und gasförmigen Anteile unter Wärmerückgewinnung
Inventor: OSSEFORTH EWALD
IPC: B01D5/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Aus thermisch, mechanisch und chemisch stabilen und gegen Korrosion stabilen Materialien aufgebaute vertikale Gasabtrennenzylinder 18, vertikale Umdampfer 32 und Trennvorrichtungen SGTW gemäß Figur 2 zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Trennung biogener, halbsynthetischer und/oder synthetischer Stoffgemische SG1, insbesondere Gülle und Gärreste, in ihre festen, flüssigen und gasförmigen Anteile unter Wärmerückgewinnung, SGTW zumindest umfassend mindestens einen vertikalen Gasabtrennenzylinder 18 und mindestens einen vertikalen Umdampfer 32; Trennverfahren, die mithilfe der Trennvorrichtungen SGTW durchgeführt werden, sowie die Verwendung der Gasabtrennenzylinder 18, der vertikalen Umdampfer 32, der Trennvorrichtungen SGTW und der Trennverfahren auf den unterschiedlichsten technischen Gebieten.
Patent DE-102019106733-A1 (DE)
Title: Kühlung von Rotor- und Statorkomponenten eines Turboladers mit Hilfe von additiv gefertigten bauteilinternen Kühlkanälen
Inventor: AURAHS LUTZ
IPC: F01D25/12
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (1) mit einer Turbine (2) und einem Verdichter (3), die jeweils einen Rotor (21, 31) und einen Stator (22, 32) aufweisen, wobei zumindest einer der jeweiligen Rotoren (21, 31) und/oder Statoren (22, 32) zumindest einen innenliegenden Strömungskanal (4), der zumindest teilweise oder vollständig von einer Wandung (10) umgeben ist, zur Kühlung aufweist und wobei der jeweilige zumindest eine Strömungskanal (4) aufweisende Rotor (21, 31) und/oder Stator (22, 32) zumindest teilweise mittels einer additiven Fertigung hergestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Turboladers (1).
Patent DE-102019109555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsvermeidung bei einem fahrerlosen Transportfahrzeug und entsprechendes fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: TÖDTER JOACHIM
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Transportfahrzeugs (1), bei dem die Umgebung des fahrerlosen Transportfahrzeugs (1) mittels mindestens eines Sensors (5, 6) erfasst wird und die Sensordaten mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (7) ausgewertet werden. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes fahrerloses Transportfahrzeug (1). Es wird vorgeschlagen, dass die Sensordaten von beweglichen Objekten (3) in der Umgebung des fahrerlosen Transportfahrzeugs (1) daraufhin ausgewertet werden, ob sich ein Objekt (3) in einer vom Objekt (3) ausgehenden Annäherungsbewegung auf das fahrerlose Transportfahrzeug (1) zubewegt, und bei Erkennen einer Kollisionsgefahr eine kollisionsvermeidende Reaktionsfunktion fahrerlosen Transportfahrzeugs (1) eingeleitet wird.