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Patent DE-102011000327-B4 (DE)
Title: Funkbasisstationen, Funkkommunikationsvorrichtung, Verfahren zum Steuern einer Funkbasisstation und Verfahren zum Steuern einer Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W72/06
Filed: 2011-01-26
Granted: 2018-05-17
Abstract: Funkbasisstation (100, 902, 904, 906, 1302), aufweisend:einen Sendeempfänger (102), der eingerichtet ist, mit einer Funkkommunikationsvorrichtung (200, 300, 1306, 1308, 1310, 1312) unter Verwendung einer Mehrzahl von Komponententrägern (604, 606, ..., 614; 704, 706, 714; 804, 806, ..., 814) zu kommunizieren; undeinen Nachrichtenerzeuger (104), der eingerichtet ist, eine Idle-Mode-Nachricht zu erzeugen, die ein Informationselement aufweist, das mindestens einen der Komponententräger der Mehrzahl von Komponententrägern (604, 606, ..., 614; 704, 706, ..., 714; 804, 806, ..., 814) der Funkbasisstation (100, 902, 904, 906, 1302) betrifft;wobei der Sendeempfänger (102) ferner eingerichtet ist, die erzeugte Idle-Mode-Nachricht unter Verwendung eines vordefinierten Komponententrägers an die Funkkommunikationsvorrichtung (200, 300, 1306, 1308, 1310, 1312) zu senden;gekennzeichnet dadurch, dassdas Informationselement eine Zellen-Auswahl/Neuauswahl-Priorisierungsinformation aufweist, die angibt, was von einer ZellenAuswahl/Neuauswahl und einer Komponententrägerauswahl für die Funkkommunikationsvorrichtung (200, 300, 1306, 1308, 1310, 1312) beim Verlassen des vordefinierten Komponententrägers eine höhere Priorität hat.
Patent DE-102011003820-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-02-08
Granted: 2016-06-16
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltgeschirrspülmaschine mit einem über eine vordere Behälteröffnung zugänglichen, von einer Türe verschließbaren, zur Aufnahme von Spülgut dienenden, zwei seitliche und eine obere Behälterwand (4, 5) aufweisenden Spülbehälter (1), gekennzeichnet durch folgende Ausgestaltung: – an der Innenfläche (16) der Behälterwände (4, 5) ist ein Träger (15) an wenigstens einer Verbindungsstelle (19) fixiert, – der Träger (15) weist eine an der Innenfläche (16) der Behälterwände (4, 5) anliegende Montagefläche (25) auf, – an dem Träger (15) ist eine mit der Türe zusammenwirkende Türdichtung (14) fixiert, – eine zwischen dem Träger (15) und der Innenfläche (16) der Behälterwände (4, 5) vorhandene Trennfuge (20) ist zumindest an ihrem sich zum Behälterinnenraum hin öffnenden Ende mit einem ersten Dichtelement (24) abgedichtet, – die Verbindungsstelle (19) ist auf der dem Behälterinnenraum abgewandten Seite des ersten Dichtelements (24) angeordnet.
Patent DE-102011012637-B4 (DE)
Title: Hülle für ein medizinisches Instrument
IPC: A61F9/007
Filed: 2011-02-28
Granted: 2017-03-09
Abstract: Hülle für ein medizinisches Instrument zum Zugang in das menschliche oder tierische Auge als Infusionsaufsatz für eine zum Zerkleinern und Entfernen von Gewebe dienende Ultraschallnadel (1), mit einem einen Anschlussbereich (3) und einen Sondenbereich (4) umfassenden Körper (2), der die Ultraschallnadel (1) zumindest bereichsweise mit geringem Abstand umgibt, so dass im Bereich zwischen der Ultraschallnadel (1) und dem Körper (2) ein Fluidum förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sondenbereich (4) derart dimensioniert ist, dass er den distalen Wirkbereich (5) der Ultraschallnadel (1) bis über das distale Ende (6) hinweg umgibt und dass der Sondenbereich (4) und/oder der Anschlussbereich (3) derart bemessen und/oder ausgelegt ist/sind, dass ein Zurückschieben des Sondenbereichs (4) weg vom distalen Ende (6) der Ultraschallnadel (1) nicht möglich ist.
Patent DE-102011012734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur reversiblen Speicherung von Wasserstoff und anderer Gase sowie elektrischer Energie in Kohlenstoff-, Hetero- oder Metallatom-basierten Kondensatoren und Doppelschichtkondensatoren unter Standardbedingungen (300 K, 1atm)
Inventor: MARTUS MAINRAD
IPC: F17C11/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur reversiblen Speicherung von Wasserstoff und anderer Gase sowie elektrischer Energie in Kondensatoren und Doppelschichtkondensatoren unter Standardbedingungen bereit. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen der durch einen Trenner separierten nanoporösen, elektrisch leitfähigen, konnektiven Kohlenstoff-, Hetero- oder Metallatom Elektroden, wobei im Doppelschichtkondensator die Poren zur Feinstrukturierung ihrer Innenräume und zum Aufbau lokaler elektrischer Felder mit komplementär zu ladenden, ionisierbaren, leitfähigen oder halbleitfähigen organischen Molekülen verfüllt werden. Es werden ferner Substrate bereitgestellt, die in ihren elektronischen und räumlichen Eigenschaften zur Verfüllung der Poren geeignet sind. Beim Laden des Kondensators wird die maximal mögliche Spannung so eingestellt, dass aus den Elektroden an der Grenzfläche zwischen Elektrodennetzwerk und Trenner keine Elektronen abfließen. Beim Laden des Doppelschichtkondensators werden die in die Poren verbrachten, ionisierbaren organischen Moleküle Influenziert und abhängig von der dielektischen Stärke der Materialien bei weiterer Erhöhung der Spannung durch dielektrischen Durchschlag ionisiert, worauf nach Umpolung der Elektrodennetzwerke die in die Poren verfüllten, ionisierten org. Moleküle und die E. Netzwerke ungleichnamig geladen sind. Beim Befüllen von Kondensator und Doppelschichtkondensator mit Gasen werden die Gasmoleküle durch die elektrischen Felder zwischen den ungleichnamigen Ladungen polarisiert, durch Diffusion entlang der elektrischen Feldlinien senkrecht zur Oberfläche der Speichermaterialien ausgerichtet und dabei in geordneten Domänen aggregiert, wonach beim Entlade- und Entleerungsprozess von Kondensator und Doppelschichtkondensator bei zunehmender Schwächung der elektrischen Feldlinien die Ordnung in den Domänen aufgehoben wird. Im Doppelschichtkondensator behalten nach vollständiger Entladung die in die Poren verbrachten ionisierten org. Moleküle ihre Ladung bei.
Patent DE-102011016867-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Leuchte sowie Leuchte
Inventor: SPRZAGALA MARC TIMON
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-04-13
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Leuchte (1), umfassend die Schritte: – Ansteuern zumindest einer Lichtquelle (2) mit einem vorgegebenen Signal, – Messen einer Intensität des Lichts im Bereich der Leuchte (1), – Zuordnen des Anteils der Lichtquelle (2) an der gemessenen Intensität anhand des vorgegebenen Signals, wobei der Anteil an der gemessenen Gesamtintensität, welcher nicht von der Lichtquelle stammt, zumindest teilweise ausgeblendet wird, – Einstellen einer gewünschten Lichtfarbe und/oder Helligkeit, wobei über einen Modulator (3) die zumindest eine Lichtquelle (2) angesteuert wird und das Signal des Modulators (3) als Referenzsignal an eine Auswerteschaltung (5) übertragen wird, welche mit einer Einrichtung zur Messung der Intensität verbunden ist und in der Auswerteschaltung (5) Signalanteile, welche nicht auf die zumindest eine Lichtquelle (2) zurück gehen, heraus gefiltert werden, und wobei in einem Referenzzweig eine Verzögerungsleitung als Phasenverschieber (12) eine Phasenverschiebung des Referenzsignals kompensiert.
Patent DE-102011081066-B4 (DE)
Title: Optikträger
Inventor: KELLER GREGOR
IPC: F21V17/00
Filed: 2011-08-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Optikträger (100) mit mehreren Stützelementen (105), die an einem Ende einen Zentrierstift (110) zum Eingriff in eine Zentrieröffnung (210) eines Lichtquellenträgers (200) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierstifte (110) jeweils eine einzelne Zentrierrippe (115) aufweisen.
Patent DE-102011103263-B4 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: SCHAEUFELE FRANK
IPC: A47B57/04
Filed: 2011-05-26
Granted: 2013-05-29
Abstract: Regalsystem mit Säulen (3) mit Öffnungen (4), an denen Etagen (2) angeordnet sind, wobei die Etagen (2) an Konsolen (5) angebracht werden, die als so genannte Wendekonsolen (5) mit ihrer Oberseite (8) und Unterseite (9) zu nutzen sind und wobei hierfür unterschiedliche rechte und linke Einhängebereiche (6, 7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (8) eine erste, eine zweite und eine dritte Ausnehmung (8.1, 8.2, 8.3) sowie einen Aufnahmebereich (8.4) und ein Auflager (8.5) aufweist, und dass die Unterseite (9) eine erste und eine zweite Ausnehmung (9.1, 9.2), einen Aufnahmebereich (9.3) sowie eine erste und eine zweite Abstufung (9.4, 9.5) und eine Nase (9.6) aufweist.
Patent DE-102011105713-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine dielektrisch behinderte Gasentladung
Inventor: STORCK KARL-OTTO
IPC: H01J37/32
Filed: 2011-06-23
Granted: 2014-06-05
Abstract: Flexible flächige Elektrodenanordnung für eine dielektrisch behinderte Gasentladung, mit einem zentralen Bereich (3) und einem Randbereich und mit einer ein Hochspannungspotential führenden flächigen Elektrode (14), die in einem flächigen eine Oberseite (10) und eine Anlageseite (6) bildenden Dielektrikum eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Dielektrikum wenigstens im Randbereich die Form eines spiralförmig aufgewickelten flachen Streifens (1) aufweist und die Elektrode (14) durch wenigstens einen in Längsrichtung des aufgewickelten Streifens (1) verlaufenden, allseitig von dem Dielektrikum des Streifens (1) begrenzten und in eine Endfläche (13) des Streifens (1) einmündenden elektrischen Leiter gebildet ist, der im Bereich der Endfläche (13) des Streifens (1) mit einem Kontaktierungselement (17) kontaktiert und gegenüber der Umgebung elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102011116345-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Modifizieren einer Gasdruckfeder für eine Kraftfahrzeug-Heckklappe
Inventor: GABRIEL SIMON
IPC: E05F3/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Modifizieren einer Gasdruckfeder für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gasdruckzylinder und einer darin verschieblich geführten Kolbenstange, die an einem von dem Gasdruckzylinder vorstehenden Ende mit einer Kugelkopfaufnahme versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kolbenstange zwischen der Kugelkopfaufnahme und dem Gasdruckzylinder eine Spiraldruckfeder angeordnet ist, die beim Zusammendrücken der Gasdruckfeder über einen vorbestimmten Punkt hinaus ebenfalls zusammengedrückt wird.
Patent DE-102011117033-B4 (DE)
Title: Hubtor für eine Toröffnung in einer Wand
Inventor: CRANEY JENS
IPC: E06B9/08
Filed: 2011-10-27
Granted: 2021-07-08
Abstract: Hubtor für eine Toröffnung (14) in einer Wand (16), vorzugsweise Schnelllaufrolltor, mit einem aufwickelbaren Torblatt, das im Rahmen einer ersten Öffnungsbewegung des Hubtores (10) von einer unteren, die Toröffnung (14) verschließenden Stellung in eine obere, die Toröffnung freigebende Stellung verfahrbar ist, wobei das Torblatt im Rahmen einer zweiten Öffnungsbewegung des Hubtores aus einer die Toröffnung (14) verschließenden Stellung in eine die Toröffnung freigebende Stellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung um eine vertikale oder im Wesentlichen vertikale Drehachse (30) erfolgt.
Patent DE-102011117681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Grenzschichtpotentials von Partikeln und Makromolekülen in flüssigen polaren Medien
Inventor: WACHERNIG HANNO
IPC: G01N27/26
Filed: 2011-11-04
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Grenzschichtpotentials von Partikeln und Makromolekülen in flüssigen polaren Medien in Form von einzelnen Proben, mit den folgenden Merkmalen: a) ein Probenbehälter (5) mit der zu untersuchenden Probe weist an seiner oberen Seite einen, dicht verschließbaren, und leicht vom Probenbehälter entfernbaren, Deckel in der Form eines einsteckbaren hohlen Metallzylinders (4) auf, b) der Metallzylinder (4) weist in seinem Innenraum einen, in dem Metallzylinder (4) geführten, im Wesentlichen ebenfalls zylinderförmigen Teflonkern (3) auf, der in der Mitte in seiner Längsachse von einem Kapillarrohr (11) durchdrungen wird, wobei das Kapillarrohr (11) bis in die Nähe des Bodens des Probenbehälters reicht, der Teflonkern (3) in seinem unteren Bereich mittels Querstreben von dem Metallzylinder (4) beabstandet ist, und der Teflonkern (3) bündig mit dem Metallzylinder (4) abschließt, c) der Teflonkern (3) weist im oberen Bereich in der Mitte seiner Längsachse ein, in ihm steckendes, Sammelkanalrohr (2) in der Form eines hohlen Metallzylinders mit einem Sammelkanal (1) auf, das an seinem unteren Ende eine Querschnittsverengung bis auf den Durchmesser des Kapillarrohrs (11) aufweist und an seinem oberen Ende über den Teflonkern (3) hinausragt, d) der, den Teflonkern (3) überragende, Teil des Sammelkanalrohrs (2) wird von einem zylinderförmigen Kunststoffzylinder (9) umschlossen, wobei dieser, Längsbohrungen aufweist, die ihn, am Umfang verteilt, in der Richtung seiner Längsachse durchsetzen, und wobei der Kunststoffzylinder (9) eine solche Länge aufweist, dass einerseits ein, an seinem Innendurchmesser befestigter, metallischer Kontaktring (7) auf dem Sammelkanalrohr (2) aufsitzt und andererseits die Unterseite des Kunststoffzylinders (9) bündig mit dem Metallzylinder (4) abschließt, und wobei der Kontaktring (7) als Anschluss-Öffnung (8) für eine Pumpe oder eine druckgebende Einheit dient, e) der Kunststoffzylinder (9) wird von einem zylinderförmigen metallischen Kopfring (11) umschlossen der auf dem Metallzylinder (4) aufsitzt und bündig mit der oberen Fläche des Kunststoffzylinders (9) abschließt, f) der Kontaktring (7) und der Kopfring (11) dienen als Bezugselektroden für die Ermittlung des Grenzschichtpotentials.
Patent DE-102012104907-B4 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-06-06
Granted: 2022-08-04
Abstract: Wischblatt (10) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben (1), mit einem mit einem Wischblattadapter (11) verbundenen Wischblattkörper (15), wobei der Wischblattadapter (11) an einem Wischarm (5) austauschbar befestigbar ist, wobei der Wischblattadapter (11) aus einem wischarmseitigen Adapterelement (17) und einem wischblattseitigem Adapterelement (18) besteht, die miteinander verbunden und in einer Drehachse (19) schwenkbar zueinander angeordnet sind, wobei die Verbindung zwischen den Adapterelementen (17, 18) zwei gegenüberliegend in der Drehachse (19) angeordnete Fortsätze (27, 28) in dem einen Adapterelement (17) umfasst, die mit jeweils einer Öffnung (32, 33) in dem anderen Adapterelement (18) formschlüssig zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Fortsätze (27, 28) im Querschnitt ringförmig ausgebildet sind, und dass die Öffnung (32, 33) eine ringförmige Aufnahme für den jeweiligen Fortsatz (27, 28) aufweist die zwei radial umlaufende Führungsflächen (39, 41) für den Fortsatz (27, 28) ausbildet wobei die Führungsflächen (39, 41) den Fortsatz (27, 28) an dessen Innen- und Außenumfang zumindest nahezu formschlüssig umgeben.
Patent DE-102012105304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belastungsreduzierung
Inventor: LU YING-TI
IPC: H01L21/3205
Filed: 2012-06-19
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine Metallstruktur (218), die über einem Substrat (202) ausgebildet ist;eine dielektrische Zwischenmetallschicht (222), die über dem Substrat ausgebildet ist,wobei ein unterer Abschnitt der Metallstruktur (218) in der dielektrischen Zwischenmetallschicht (222) eingebettet ist;eine Schicht zur Belastungsreduzierung (304), die auf der dielektrischen Zwischenmetallschicht (222) ausgebildet ist, wobei die Schicht zur Belastungsreduzierung (304) eine nicht-vertikale Seitenwand aufweist, und wobei ein oberer Abschnitt der Metallstruktur (218) von der Schicht zur Belastungsreduzierung (304) eingeschlossen ist; undeine Ätzstoppschicht (602), die auf der Schicht zur Belastungsreduzierung (304) undeinem oberen Anschluss der Metallstruktur (218) ausgebildet ist.
Patent DE-102012105771-B4 (DE)
Title: Stecker mit Kontaktbuchse und Schutzabdeckung
Inventor: SEELIG MARCO
IPC: H01R13/453
Filed: 2012-06-29
Granted: 2016-06-16
Abstract: Stecker (1) mit wenigstens einer Kontaktbuchse (5), die mit einer Schutzabdeckung (10) ausgeführt ist, wobei in der Kontaktbuchse (5) ein elektrischer Buchsenkontakt (9) angeordnet ist, die Schutzabdeckung (10) wenigstens ein verschwenkbar gelagertes Blendenelement (16) und wenigstens eine diesem zugeordnete Feder (18) umfasst, das wenigstens eine Blendenelement (16) durch die wenigstens eine Feder (18) in einer Schließposition gehalten wird, in der es eine Einführöffnung (14) der Kontaktbuchse (5) verschließt, und das wenigstens eine Blendenelement (14) durch das Einschieben eines Stiftkontaktes (7) gegen die Kraft der wenigstens einen Feder (18) in eine Einführposition verschwenkt wird, in der es die Einführöffnung (14) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (10) als Schutzkappe (12) ausgeführt ist, welche die Einführöffnung (14) umgibt, und die Schutzkappe (12) als Rastelement ausgeführt und mit ihrer Kontaktbuchse (5) verrastet ist.
Patent DE-102012105823-B4 (DE)
Title: Pedalkrafteinstellvorrichtung eines Fahrpedals
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G1/30
Filed: 2012-07-02
Granted: 2018-07-26
Abstract: Pedalkrafteinstellvorrichtung eines Fahrpedals, aufweisend:eine Leitspindel (30), deren zueinander entgegengesetzte Enden durch ein Trägergehäuse (10) und eine Trägergehäuseabdeckung (20) derart hindurchtreten, dass sie um eine Achse gedreht werden können;einen oberen Träger (40), der mit der Leitspindel (30) derart gewindegekuppelt ist, dass die Leitspindel (30) durch den oberen Träger (40) hindurchtritt, und der sich entlang der Leitspindel (30) innerhalb des Trägergehäuses (10) bewegt, wenn sich die Leitspindel (30) dreht; undeinen unteren Träger (50), der derart installiert ist, dass eine obere Fläche davon den oberen Träger (40) kontaktiert und eine untere Fläche davon ein Ende eines Federelements (5) kontaktiert, und der derart konfiguriert ist, dass er sich in einer Richtung, in der das Federelement (5) gedrückt oder freigegeben wird, bewegt, wenn sich der obere Träger (40) entlang der Leitspindel (30) bewegt,wobei ein Gehäuseanschlagflansch (31) und ein Abdeckungsanschlagflansch (32) an zueinander entgegengesetzten Enden der Leitspindel (30) ausgebildet sind, um eine Trennung von dem Trägergehäuse (10) zu verhindern, während sie eine Innenfläche des Trägergehäuses (10) und eine Innenfläche der Trägergehäuseabdeckung (20) kontaktieren, wenn die Leitspindel (30) entlang ihrer Längsrichtung bewegt wird.
Patent DE-102012110973-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Halteelements zum Halten eines Behälters, sowie Haltestruktur
Inventor: WISSNER KAI
IPC: B65D25/10
Filed: 2012-11-14
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verwendung eines Halteelements (10) zum Halten eines Behälters (2) für Substanzen für kosmetische, medizinische oder pharmazeutische Anwendungen, insbesondere eines Fläschchens, an einer Haltestruktur (20), in welcher eine Mehrzahl von Öffnungen oder Aufnahmen (21) ausgebildet sind, in welche die Behälter einführbar sind, wobei das Halteelement (10) an einem Abschnitt (5) des Behälters angeordnet wird, um den Behälter zu halten, und wobei der Behälter mit dem an diesem angeordneten Halteelement (10) so in eine Öffnung (21) der Haltestruktur (20) eingeführt wird, dass das Halteelement (10) zumindest abschnittsweise auf einem Rand der Öffnung (21) aufliegt,wobei das Halteelement (10) einen abgeschrägte Randabschnitt (17) aufweist, der sich entlang dem Rand des Halteelements erstreckt,wobei der abgeschrägte Randabschnitt (17) unmittelbar auf einem Rand der zugeordneten Öffnung (21) der Haltestruktur (20) aufliegt,wobei der Rand (23) der zugeordneten Öffnung (21) der Haltestruktur (20), auf welchem der abgeschrägte Randabschnitt (17) des Halteelements (10) unmittelbar aufliegt, abgeschrägt ausgebildet ist, wobei die Neigungswinkel des abgeschrägten Randabschnitts (17) des Halteelements (10) und des Rands (23) der zugeordneten Öffnung (21) der Haltestruktur (20) einander entsprechen.
Patent DE-102012111586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Testen von Analog-Digital-Wandlern
Inventor: ULLMANN IGOR
IPC: H03M3/00
Filed: 2012-11-29
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen ersten Eingang (10; 31, 32) zum Zuführen eines analogen Signals, einen zweiten Eingang (11) zum Zuführen eines digitalen Testsignals, eine Schalteinrichtung (12; 38, 39) zum wahlweisen Zuführen des analogen Signals in einer ersten Betriebsart oder eines auf dem digitalen Testsignal basierenden Signals in einer zweiten Betriebsart an eine Filtereinrichtung (13; 312–314), und einen der Filtereinrichtung nachgeschalteten Analog-Digital-Wandler (14; 322), wobei die Filtereinrichtung (13; 312; 314) ein Anti-Aliasing-Filter umfasst.
Patent DE-102012200248-B4 (DE)
Title: Warneinrichtung in einem Kraftfahrzeug zum Warnen eines Fahrzeugführers
Inventor: GRÄF HARALD
IPC: G08B21/00
Filed: 2012-01-10
Granted: 2021-02-18
Abstract: Warneinrichtung zum Warnen eines Fahrzeugführers umfassend einen Vibrationsgeber zum Erzeugen eins Vibrationssignals (vs) in Abhängigkeit von einem Auslösesignal (as) eines Fahrerassistenzsystems (FAS) als Reaktion auf ein bestimmtes Ereignis, das eine Reaktion des Fahrers erfordert, wobei der Vibrationsgeber das Vibrationssignal (vs) an einer bestimmten Stelle im Fahrersitz (FS) erzeugt, so dass es für den Fahrer fühlbar ist, wobei der Vibrationsgeber aus einer Kombination von zwei gekapselten Vibrationsmotoren (VM1, VM2) besteht und die zwei gekapselten Vibrationsmotoren (VM1, VM2) in Abhängigkeit vom Auslösesignal (as) gleichzeitig ein Vibrationssignal (vs) erzeugen, und wobei die Warneinrichtung eine Überwachungseinheit (ÜE) zum Detektieren eines tatsächliches Auslösens der beiden Vibrationsmotoren (VM1, VM2) bei Vorliegen des Auslösesignals (as) des Fahrerassistenzsystems (FAS) umfasst und das tatsächliche Auslösen der Vibrationsmotoren (VM1, VM2) durch Überwachung des Stromflusses der Vibrationsmotoren und/oder eines Magnetfeldaufbaus detektiert wird.
Patent DE-102012204615-B4 (DE)
Title: Getriebemontageverfahren
Inventor: BENSON CHRISTOPHER G
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-03-22
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren, das umfasst:Empfangen von M Solenoiden (208), die jeweils mit einem eindeutigen von M Identifizierern markiert sind, wobei M eine ganze Zahl ist, die größer ist als eins;Empfangen von M Nachschlagetabellen, die jeweiligen der M Identifizierer zugeordnet sind, wobei jede der M Nachschlagetabellen eine Beziehung zwischen einem Eingangsstrom und einem Ausgangsdruck für nur eines der M Solenoide (208) festlegt;Montieren eines ausgewählten der M Solenoide (208) in einem Getriebe (236, 264);Auswählen einer der M Nachschlagetabellen auf der Basis von einem der M Identifizierer, der auf dem ausgewählten der M Solenoide (208) vermerkt ist;Speichern der ausgewählten der M Nachschlagetabellen in einem Speichermodul (220) eines Getriebesteuermoduls (244) eines Fahrzeugs, in dem das Getriebe (236, 264) montiert wird; undSteuern des Ausgangsdrucks des ausgewählten der M Solenoide (208) auf der Basis der ausgewählten der M Nachschlagetabellen und des Eingangsstroms unter Verwendung des Getriebesteuermoduls (244); dadurch gekennzeichnet , dassdas Empfangen der M Nachschlagetabellen erfolgt, indem die M Nachschlagetabellen an dem Speichermodul (220) von einem Solenoidzulieferer empfangen und einem jeweiligen der M Identifizierer zugeordnet werden;wobei das Speichern der ausgewählten der M Nachschlagetabellen erfolgt, indem die ausgewählte Nachschlagetabelle von einem Getriebemonteur aus dem Speichermodul (220) heruntergeladen wird; undwobei die ausgewählten der M Nachschlagetabellen im Speicher des Getriebesteuermoduls (244) auf der Basis eines Orts des ausgewählten der M Solenoide (208) in einem von N verfügbaren Solenoidorten innerhalb des Getriebes (236, 264) gespeichert werden, wobei N eine ganze Zahl ist, die größer ist als 1.