baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104288-U1 (DE)
Title: Kontrollaufsatz zum Aufsetzen auf einen Steuerhebel eines Handsteuergeräts für Computerspiele
IPC: A63F13/20
Filed: 2020-07-24
Abstract: Kontrollaufsatz (1), zum Aufsetzen auf einen Steuerhebel (91) eines Handsteuergeräts (9) für Computerspiele, umfassend
 - ein Basisteil (2),
 - ein Kontaktteil (3), wobei das Basisteil (3) eingerichtet ist, anhand von Befestigungsmitteln (22) an dem Steuerhebel (91) befestigt zu werden,
 wobei das Kontaktteil (3) einen Kontaktbereich (32) aufweist, an dem der Nutzer einen Finger anlegen kann,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Kontaktteil (3) separat zum Basisteil (2) ausgebildet ist und anhand von Verbindungsanschlüssen (22, 32) an dem Basisteil befestigbar ist.
Patent DE-202020105680-U1 (DE)
Title: Einmaliges Antihafttinten-Fingerabdruckstempelkissen
IPC: B41K1/54
Filed: 2020-10-05
Abstract: Einmaliges Antihafttinten-Fingerabdruckstempelkissen, umfassend einen Kastenkörper, eine am Ausgang des vorderen Teils des Kastenkörpers angebrachte, erste Drehwelle, und eine am hinteren Teil des Kastenkörpers angebrachte, zweite Drehwelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Kastenkörpers offen ausgestaltet ist, der untere Teil des Kastenkörpers mit einer rechteckigen Öffnung versehen ist, die erste Drehwelle mit der Innenwand des Kastenkörpers eine Drehverbindung bildet, der vordere Teil des Kastenkörpers mit einer zahnförmigen Schneidklinge versehen ist und der hintere Teil des Kastenkörpers mit einer rechteckigen Deckelöffnung überdeckt ist, die rechteckige Deckelöffnung mit dem Kastenkörper eine Drehverbindung bildet, die zweite Drehwelle mit der Innenwand des Kastenkörpers eine Drehverbindung bildet, und ein Tintenrollendruckpapier auf der zweiten Drehwelle umhüllt ist.
Patent DE-202021001252-U1 (DE)
Title: Innovativer Wasser- und Getränkespender
IPC: B67D1/08
Filed: 2021-04-03
Abstract: Wasser- und Getränkespender (1) zur Aufstellung auf Tischen oder Ablagen, insbesondere in gewerblichen Räumen, dadurch gekennzeichnet, dass, zum Zwecke der Entnahme von Flüssigkeit, der individuelle Trinkbecher (4) des Nutzers mit dessen Umfang gegen ein bewegliches Teil oder einen drehbar gelagerten Bügel (5) des Wasser- und Getränkespenders gedrückt wird, und dass die Entnahme von Flüssigkeit durch akustische und / oder visuelle Signale, in vom Nutzer voreinstellbaren sowie automatisch anpassbaren Zeitabständen, angeregt werden kann.
Patent DE-202021002246-U1 (DE)
Title: Adapterplatte für den RPM Gating-Reflektorblock von Varian Medical Systems (Unternehmen)
IPC: A61N5/10
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Adapterplatte für den RPM Gating-Reflektorblock von Varian Medical Systems (Unternehmen) ist dadurch gekennzeichnet,
 1. dass die Grundform der Adapterplatte exakt der Grundfläche des TrueBeam® Gating-Blocks (Fig. 2) entspricht
 2. die Fixierung des alten RPM Gating-Blocks wird mit Hilfe von zwei Quadern (Fig. 3 (6)) bewerkstelligt, deren Ausmaße den Abmessungen der inneren Aussparungen des Gating-Blocks entsprechen. Der alte RPM Gating-Block kann dadurch also ortsfest auf die Adapterplatte aufgesteckt werden.
 3. zwei 4 mm lange und 2 mm breite Öhrchen (5)
Patent DE-202021101043-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
IPC: H04B1/40
Filed: 2021-03-02
Abstract: Hochfrequenzmodul, umfassend:
 eine Modulplatine, die eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche auf gegenüberliegenden Seiten der Modulplatine aufweist;
 einen Leistungsverstärker, der dazu konfiguriert ist, ein Übertragungssignal zu verstärken,
 eine erste Schaltungskomponente und
 eine Steuerschaltung, die zur Steuerung des Leistungsverstärkers konfiguriert ist,
 wobei der Leistungsverstärker umfasst:
 ein erstes Verstärkungselement,
 ein zweites Verstärkungselement und
 einen Ausgangstransformator, der eine erste Spule und eine zweite Spule umfasst, wobei
 ein Ende der ersten Spule mit einem Ausgangsanschluss des ersten Verstärkerelements verbunden ist,
 ein anderes Ende der ersten Spule mit einem Ausgangsanschluss des zweiten Verstärkerelements verbunden ist,
 ein Ende der zweiten Spule mit einem Ausgangsanschluss des Leistungsverstärkers verbunden ist,
 die Steuerschaltung auf der ersten Hauptfläche angeordnet ist und
 das erste Schaltungselement oder das erste Verstärkungselement und das zweite Verstärkungselement auf der zweiten Hauptfläche angeordnet sind.
Patent DE-202021101348-U1 (DE)
Title: Druckreduzierventil
IPC: F16K17/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Druckreduzierventil (1), das einen Ventilträger (2) mit wenigstens einem Durchströmkanal (3) aufweist und das einen topfförmigen Ventilkörper (6) hat, der an einem, in das Topfinnere des Ventilkörpers (6) vorstehenden Führungszapfen (5) von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt ist, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (6) mit dem Umfangsrand (8) seiner Topfform derart an einem am Ventilträger (2) vorgesehenen Ventilsitz (9) anliegt, dass der Ventilkörper (6) zumindest eine Kanalöffnung (10) des wenigstens einen Durchströmkanals (3) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass am Topfinnenumfang des Ventilkörpers (6) und/oder am Zapfenaußenumfang des Führungszapfens (5) wenigstens eine Abstreiflippe (11,12) vorsteht, die (11,12) dem Zapfenaußenumfang beziehungsweise dem Topfinnenumfang des benachbarten Bauteiles (5; 6) angenähert ist oder daran (5; 6) anliegt.
Patent DE-202021102722-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Dekorationselement in aufgespannter Konstruktionsweise
IPC: E04H15/32
Filed: 2021-05-19
Abstract: Multifunktionales Dekorationselement (10), gebildet mit einer Tragkonstruktion (20), mindestens zwei Spannstäben (30), zwei voneinander beabstandeten Aufnahmen (40) und einem Flächenelement (50), wobei
 • die Aufnahmen (40) als Teil der Tragkonstruktion (20) ausgebildet und/oder an ihr angeordnet sind,
 • die mindestens zwei Spannstäbe (30) länger sind als der Abstand zwischen den zwei voneinander beabstandeten Aufnahmen (40),
 • die Aufnahmen (40) ausgebildet sind, die mindestens zwei Spannstäbe (30) aufzunehmen,
 • die mindestens zwei Spannstäbe (30) mit dem Flächenelement (50) verbunden sind, und
 • das Flächenelement (50) durch die Anordnung der mindestens zwei Spannstäbe (30) in den Aufnahmen (40) flächig aufgespannt ist.
Patent DE-202021103953-U1 (DE)
Title: Förderschneckenvorrichtung mit demontierbarem Zapfen und Fleischwolf hiermit
IPC: B02C18/30
Filed: 2021-07-23
Abstract: Förderschneckenvorrichtung (1) für einen Fleischwolf, mit einem Schneckenelement (10), das an einem ersten Ende (E1) eine axial ineinander gefügte Verbindung (30) mit einem Zapfen (20) aufweist, wobei die Verbindung (30) einen rotationsfesten Formschluss (31) ausbildet und am äußeren Ende der Verbindung (30) ein Ringspalt (32) ausgebildet ist, und wobei eine Axialsicherung (40) zwischen dem Zapfen (20) und dem Schneckenelement (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtring (50) in einen vom Ringspalt (32) ausgebildeten Einbauraum (33) eingepresst ist, wobei der Einbauraum (33) unmittelbar an eine Stirnfläche (11, 21) des Schneckenelements (10) und/oder des Zapfens (20) angrenzt.
Patent DE-202021104789-U1 (DE)
Title: Gasgrill
IPC: A47J37/06
Filed: 2021-09-06
Abstract: Gasgrill (100; 200), umfassend einen Garraum (101), mindestens einen Gasbrenner (103), eine Aufnahmeeinrichtung (102) für einen Gasbehälter und ein Messmittel (105; 201), wobei der Gasbrenner (103) dazu ausgebildet ist, den Garraum (101) zu erhitzen, indem vom Gasbehälter dem Gasbrenner (103) zugeführtes Gas verbrannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Messmittel (105; 201) dazu ausgebildet ist, einen Füllstand des Gasbehälters zu ermitteln.
Patent DE-202021106002-U1 (DE)
Title: Kappenwagen
IPC: E04G3/28
Filed: 2021-03-17
Abstract: Kappenwagen (1) zum Verfahren auf einem Brückengeländer (2) entlang einer Brückenkappe (3) für Untersichtarbeiten an einer Brücke (4), insbesondere zur Untersichtprüfung und/oder -wartung, umfassend einen Kopf (5), einen Rumpf (6) und einen Fuß (7), wobei der Rumpf (6) an den Kopf (5) angeschlossen und in einem aufgehängten Zustand des Kappenwagens (1) wenigstens abschnittsweise unterhalb des Kopfes (5) angeordnet ist, wobei in einem aufgehängten Zustand des Kappenwagens (1) unterhalb des Rumpfes (6) der Fuß (7) an den Rumpf (6) angeschlossen ist, wobei der Fuß (7) eine Arbeitsplattform (10) umfasst, wobei die Arbeitsplattform (10) zum Betreten von wenigstens einer Person ausgebildet ist,
 wobei der Kopf (5) wenigstens eine Aufsitzrolle (8) aufweist, wobei die Aufsitzrolle (8) zum Aufsitzen und Verfahren auf einem Brückengeländer (2), insbesondere auf einem Handlauf (9) eines Brückengeländers (2), ausgebildet ist und bei Aufsitzen auf dem Brückengeländer (2) einen Aufhängepunkt und einen Schwerpunkt in einem aufgehängten Zustand des Kappenwagens (1) bestimmt, wobei eine Querschnittsebene der Brücke einen Querschnitt des Kappenwagens (1) definiert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kappenwagen (1) so ausgebildet ist, dass der Kappenwagen (1) an lediglich einem der Brückengeländer (2) der Brücke (4) so aufhängbar ist, dass die Arbeitsplattform (10) ohne Nutzlast im Querschnitt des Kappenwagens (1) waagerecht ausgerichtet ist.
Patent DE-202022001708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum einfachen Arbeiten an Heizkörpern ohne Entleerung
IPC: F24D19/10
Filed: 2022-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Absperren von Heizkörpern, gekennzeichnet durch ein jeweils mit dem Heizkörperzulauf und dem Heizköperanschlussstück verbundenes Absperrventil (6) am Vorlauf und optional auch am Rücklauf.
Patent DE-202022100936-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
IPC: B65H35/04
Filed: 2022-02-18
Abstract: Handhabungseinrichtung für biegeelastische Materialzuschnitte (2), insbesondere Nonwoven-Vlieszuschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung (1) eine Zuführeinrichtung (7) und eine dort angeschlossene Stapeleinrichtung (8) umfasst, wobei die Zuführeinrichtung (7) der Stapeleinrichtung (8) reihenweise mit Abstand vereinzelte Materialzuschnitte (2) in einem kontinuierlichen Zuschnittstrom (3) zuführt, wobei die Stapeleinrichtung (8) die zugeführten Materialzuschnitte (2) unter Bildung eines temporären, höhenverstellbaren Zuschnittstapels (17) an einer Stapelstelle (16) aufeinander stapelt und den fertigen Zuschnittstapel (17) dann ohne Unterbrechung des Zuschnittstroms (3) und der Stapelbildung abführt.
Patent DE-202022101318-U1 (DE)
Title: Zwischen-Platinen-Verbindungsstruktur und Leistungswandlervorrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-03-10
Abstract: Zwischen-Platinen-Verbindungsstruktur (200) für eine erste Platine (140) und eine zweite Platine (150), wobei die Zwischen-Platinen-Verbindungsstruktur (200) umfasst:
 einen ersten Verbinder (210), der an der ersten Platine (140) vorgesehen ist;
 einen zweiten Verbinder (220), der an der zweiten Platine (150) vorgesehen ist, wobei der zweite Verbinder (220) eine elektrische Verbindung zwischen der ersten Platine (140) und der zweiten Platine (150) herstellt, wenn er mit dem ersten Verbinder (210) zusammengefügt wird; und
 einen Vibrationsdämpfer (230), der auf einer Seite einer Oberfläche der zweiten Platine (150) gegenüber einer ersten Oberfläche (150A) der zweiten Platine (150), auf der der zweite Verbinder (220) angeordnet ist, vorgesehen ist, wobei die Oberfläche der zweiten Platine (150) gegenüber ihrer ersten Oberfläche (150A) als eine zweite Oberfläche (150B) bezeichnet wird, wobei der Vibrationsdämpfer (230) die zweite Platine (150) von der Seite der zweiten Oberfläche (150B) aus abstützt, um zwischen der ersten Platine (140) und der zweiten Platine (150) erzeugte Vibrationen zu dämpfen.
Patent DE-202022103080-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges 2-D-TFET auf der Basis von Si0.8Ge0.2-Source-Gate zur Erkennung von Brustkrebs-Zelllinien
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-05-31
Abstract: Eine neuartige Vorrichtung zum Nachweis von Brustkrebszelllinien mit dualem Gate aus Si 0.8 Ge 0.2 , wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Source-Schicht mit einer Länge von 17 nm, dotiert mit dem Arsen-Dotierstoff mit einer Konzentration von 1.5 × 10 20 ;
 eine Taschenschicht mit einer Länge von 5 nm, die mit dem Bor-Dotierstoff mit einer Konzentration von 2 × 10 19  dotiert ist,
 eine Kanalschicht mit einer Länge von 13 nm, die mit dem Arsendotierstoff mit einer Konzentration von 2 × 10 14  dotiert ist,
 eine Drain-Schicht mit einer Länge von 25 nm, die mit dem Bor-Dotierstoff mit einer Konzentration von 3 × 10 17  dotiert ist;
 eine Vielzahl von HfO 2 -Schichten mit einer Dicke von 1 nm und einer Länge von 22 nm, die als Gate-Oxid an der Ober- und Unterseite der Vorrichtung verwendet werden;
 eine Vielzahl von SiO 2 -Schichten mit einer Breite von 2 nm und einer Höhe von 5 nm, die über der HfO 2 -Schicht angeordnet sind; und
 eine Vielzahl von Gate-Metallen, die über der SiO 2 -Schicht sowohl an der Ober- als auch an der Unterseite angeordnet sind, wobei Nanolücken in der Vorrichtung jeweils eine Breite von 5 nm aufweisen.
Patent DE-202022103984-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21W107/10
Filed: 2022-07-14
Abstract: Fahrzeugleuchte, die aufweist:
 ein Lichtquellenteil; und
 ein Linsenteil, das so konfiguriert ist, dass es vom Lichtquellenteil eingegebenes Licht in Vorwärtsrichtung des Linsenteils ausgibt, und ein dreidimensionales (3D) Muster hat,
 wobei das Linsenteil so konfiguriert ist, dass es das Licht in Vorwärtsrichtung ausgibt, wenn das Licht das 3D-Muster erreicht, und
 wobei das 3D-Muster so konfiguriert ist, dass es ein durch das in Vorwärtsrichtung ausgegebene Licht erzeugtes Bild in ein 3D-Bild umwandelt.
Patent DE-202022104749-U1 (DE)
Title: Online-Geschwindigkeitsmessvorrichtung für die Sende- und Empfangsgeschwindigkeit von Filterstäben
IPC: A24D3/02
Filed: 2022-08-23
Abstract: Online-Geschwindigkeitsmessvorrichtung für die Sende- und Empfangsgeschwindigkeit von Filterstäben, dadurch gekennzeichnet, dass die vorstehend bezeichnete Online-Geschwindigkeitsmessvorrichtung für die Sende- und Empfangsgeschwindigkeit von Filterstäben ein Positionierungsteil (1), eine vordere Verbindungsplatte (4), einen photoelektrischen Sensor (5), eine hintere Verbindungsplatte (6), eine Nixie-Röhre (7), eine Nixie-Röhren-Schutzhaube (8), eine Röhre aus organischem Transparentglas (9), ein unteres Lichtabdeckungsteil (10), einen Montagekasten (11) und einen Single-Chip-Microcontroller (12) umfasst, wobei am oberen Teil des vorstehend bezeichneten Montagekastens (11) an den beiden Seiten links und rechts jeweils ein Positionierungsteil (1) angebracht ist, wobei an den beiden Positionierungsteilen (1) Schraubgewindelöcher vorgesehen sind, wobei die beiden Enden der Röhre aus organischem Transparentglas (9) jeweils mittels Schraubgewinde an den Schraubgewindelöchern der beiden Positionierungsteile (1) angebracht sind, wobei an dem oberen Teil des Montagekastens (11) zwischen den beiden Positionierungsteilen (1) außerdem die parallel zueinander befindliche vordere Verbindungsplatte (4) und die hintere Verbindungsplatte (6) angebracht sind, wobei an der vorderen Verbindungsplatte (4) und der hinteren Verbindungsplatte (6) eine der Durchführung der Röhre aus organischem Transparentglas (9) dienende Durchführungsöffnung vorgesehen ist, wobei der photoelektrische Sensor (5) befestigt zwischen der vorderen Verbindungsplatte (4) und der hinteren Verbindungsplatte (6) angebracht und oberhalb der Röhre aus organischem Transparentglas (9) befindlich ist, wobei unterhalb der Röhre aus organischem Transparentglas (9) zwischen der vorderen Verbindungsplatte (4) und der hinteren Verbindungsplatte (6) das untere Lichtabdeckungsteil (10) vorgesehen ist, wobei der photoelektrische Sensor (5) mittels eines Signalverarbeitungsstromkreises mit dem Single-Chip-Microcontroller (12) verbunden ist, wobei an dem oberen Teil eines Positionierungsteils (1) befestigt die Nixie-Röhren-Schutzhaube (8) angebracht ist, wobei innerhalb der Nixie-Röhren-Schutzhaube (8) die Nixie-Röhre (7) angebracht ist, wobei die Nixie-Röhre (7) mit dem Single-Chip-Microcontroller (12) verbunden ist, wobei der Single-Chip-Microcontroller (12) innerhalb des Montagekastens (11) angebracht ist.
Patent DE-202023001167-U1 (DE)
Title: Ladefläche für den Gokart von Bergtoys, Modell Buddy
IPC: B60R9/06
Filed: 2023-05-26
Abstract: Dass die Ladefläche mit den passenden Tragarmen (1) am Rahmen montiert werden kann.
Patent DE-202023101763-U1 (DE)
Title: Flexible Lokalspule für ein Magnetresonanzsystem, sowie Magnetresonanzsystem
IPC: G01R33/48
Filed: 2023-04-05
Abstract: Lokalspule (12) für eine Bildgebungsmodalität (11) eines Magnetresonanzsystems (1), mit
 - einem Antennenelement (13), und
 - einer Schutzhülle (16), welche das zumindest eine Antennenelement (13) umhüllt, wobei
 - die Schutzhülle (16) eine Patientenseite (17) und eine zur Patientenseite (17) gegenüberliegende Technikseite (18) aufweist, gekennzeichnet, durch
 - eine erste Schutzhüllenschicht (19) der Schutzhülle (16), welche sich entlang der Patientenseite (17) der Schutzhülle (16) erstreckt und eine zweite Schutzhüllenschicht (20), welche sich entlang der Technikseite (18) der Schutzhülle (16) erstreckt, wobei
 - die erste Schutzhüllenschicht (19) eine gleichmäßige Schichtdicke (d1) und die zweite Schutzhüllenschicht (20) eine ungleichmäßige Schichtdicke (d2), welche an zumindest eine Komponente (14) des Antennenelements (13) angepasst ist, aufweist.
Patent DE-202023105938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Kühlwasserdurchflusses im Rotor eines Wärmekraftwerks
IPC: G01F1/66
Filed: 2023-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Kühlwasserdurchflusses im Rotor eines Wärmekraftwerks, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (1) umfasst, wobei das Gehäuse (1) mit einem Kühlrohr (6) versehen ist, das zur Außenseite des Gehäuses (1) erstreckt, wobei das Gehäuse (1) mit einem Hub- und Antriebselement (2) ausgestattet ist, das mit einer Klemmplatte (7) versehen ist, die das Kühlrohr (6) berührt, wobei das Gehäuse (1) mit einem Ultraschallwandler (8) versehen ist, der mit einem Befestigungsrahmen (9) versehen ist, der mit einem Befestigungssitz (14) versehen ist, der mit dem Ultraschallwandler (8) verbunden ist, wobei der Befestigungsrahmen (9) mit einem Grenzrahmen (18) und mit einem Schlitz (17) versehen ist, der mit einem Block (15) versehen ist, der mit einer Verbindungsstange (19) verbunden ist, die durch den Befestigungsrahmen (9) verläuft und mit einem Zuggriff (20) versehen ist, und wobei die Verbindungsstange (19) mit einer Feder (16) umwickelt ist, die zwischen dem Zuggriff (20) und dem Befestigungsrahmen (9) angeordnet ist.
Patent DE-212014000255-U1 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder
IPC: F15B15/22
Filed: 2014-06-25
Abstract: Ein Fluiddruckzylinder (10) mit einem Zylinderrohr (12), das eine Zylinderkammer (20) aufweist, welche durch ein Paar von Abdeckelementen (14, 16) verschlossen wird, einem Kolben (18), der dazu ausgestaltet ist, in das Zylinderrohr (12) eingesetzt und entlang einer axialen Richtung in der Zylinderkammer (20) verschoben zu werden, Anschlussöffnungen (26, 50), die in den Abdeckelementen (14, 16) ausgebildet sind und durch welche ein Druckfluid zugeführt und abgeführt wird, und einer Stange (66), die an einem Endabschnitt entlang der axialen Richtung des Kolbens (18) angebracht und zusammen mit dem Kolben (18) verschiebbar vorgesehen ist, wobei die Abdeckelemente (14, 16) durch Gießen geformt sind und jeweils eine Aufnahmeöffnung (28, 52) aufweisen, in welcher die Stange (78, 80), die zusammen mit dem Kolben (18) verschoben wird, aufgenommen ist, und wobei eine Nut, die relativ zu einer inneren Seitenwand zurückgesetzt ist, in der Aufnahmeöffnung (28, 52) ausgebildet ist, wobei ein ringförmiger Halter (32, 58), in welchen die Stange (78, 80) eingesetzt ist, in der Aufnahmeöffnung (28, 52) angebracht ist, wodurch die Nut entlang ihrer Erstreckungsrichtung verschlossen wird, so dass ein Durchgang (34, 60) gebildet wird, der eine Verbindung zwischen der Zylinderkammer (20) und der Anschlussöffnung (26, 50) herstellt, und wobei eine Einsetzöffnung (40, 68), in welche die Stange (78, 80) eingesetzt wird, in dem Halter (32, 58) ausgebildet ist, und wobei ein Dichtelement (42, 70) in der Einsetzöffnung (40, 68) vorgesehen ist und eine äußere Umfangsfläche der Stange (78, 80) in Kontakt mit dem Dichtelement (42, 70) gleitet.
Patent AT-6434-U2 (AT)
Title: Systemträger für analysesysteme für verbrennungskraftmaschinen
IPC: G01M15/02
Filed: 2003-06-30
Abstract: Ein Systemträger für Analysesysteme für Verbrennungskraftmaschinen, besteht aus zumindest einem fahrbaren oder fix montierten Träger mit Halterungen oder Abstellflächen für die Komponenten des Analysesystems, sowie zumindest einer Führung für längliche, flexible Elemente der Komponenten, insbesondere für Kabel, Schläuche od. dgl., sowie zumindest einer im wesentlichen ebenen Ablage- bzw. Arbeitsplatte.Um einen wesentlich aufgeräumteren Aufbau des Analysesystems möglich und auch während des Arbeitens mit dem System erhaltbar zu machen, reicht zumindest eine Führung (3, 25) von einer Halterung oder Abstellfläche bis in den Bereich unmittelbar unterhalb und weiter in den Umfangsrandbereich der Ablage- bzw. Arbeitsplatte (8).
Patent BR-MU8700815-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em cabine màvel para banho
Inventor: FILIPAK IRINEU RODOLFO JR
IPC: E04H1/12
Filed: 2007-07-16
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM CABINE MàVEL PARA BANHO. Objeto da presente patente é constituída por uma cabine transportável (1), de formato paralelepipedal, equipado com um chuveiro (2), destinado, a utilização provisória ou em locais onde não seja possível a construção de estruturas em alvenaria; a referida cabine transportável (1) para banho, possui conformação paralelepipedal, cuja altura de seu volume interno é significantemente maior que a largura e a profundidade; é confeccionada a partir de material polimérico rígido, o qual confere grande rigidez estrutural e baixo peso, possibilitando assim facilidade nas operações de transporte e instalação; frontalmente a cabine transportável (1) está dotada de uma porta retangular (7) unida à cabine por meio de dobradiça (8); no interior da cabine transportável (1) em sua porção superior está previsto um chuveiro (2) e o seu piso (3) possui um desnível para o perfeito escoamento d'água pelo orifício de saida (12).
Patent BR-MU8800749-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em fechadura com trinco rolete
Inventor: CARRASCO FLAVIO
IPC: E05B65/06
Filed: 2008-02-20
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM FECHADURA COM TRINCO ROLETE. Compreende uma fechadura composta por um corpo de fechadura (1), o qual apresenta um cilindro (1.1); na parte frontal do referido corpo de fechadura (1) observa-se a existência de uma lingúeta (2) ; a lingúeta (2) se trata de um corpo monoblóquico maciço e apresenta duas abas (2.1); entre as abas (2.1) da lingúeta (2) encontra-se fixado o rolete (3); o rolete (3) tem o formato essencialmenre cilíndrico, entretanto, é mais bojudo na sua porção central e mais estreito em suas extremidades; o rolete (3) é fixo entre as abas (2.1) da lingúeta (2) em sentido vertical; a fixação do rolete (3) permite que este possa girar em relação ao seu eixo vertical; a lingúeta (2) é mecanicamente ligada ao cilindro (1.1) do corpo da fechadura (1); a lingúeta (2), além de ser o suporte para o rolete (3), é também uma lingiãeta de trava, acionada por uma chave que comanda o cilindro (1.1)
Patent BR-MU8801126-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em suporte para sacos
Inventor: DA SILVA RAFAELO RODRIGUES
IPC: B65B67/12
Filed: 2008-05-28
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SUPORTE PARA SACOS. Descreve-se uma disposição introduzida em suporte para sacos que compreende uma tampa (2), pivotável em 190° com relação à base (3), que possui elementos (4) para fixar o suporte para sacos (1) na parede e dois pinos (5), dispostos na parte superior interna da base (3) O suporte (1) possui ainda uma barra (6), que através de trilhos (6a), dispostos nas paredes laterais da base (3), empurra os sacos que estão colocados nos pinos (5), para que estes estejam sempre junto ao fim de curso da base (3) e, desta forma, para que, conforme os sacos sejam retirados, sempre fiquem próximos à abertura (7) na tampa (2) do suporte (1)