baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015883-B3 (DE)
Title: Räumlich selektives Aufrauen von Verkapselungsmasse, um eine Haftung mit einer Funktionsstruktur zu fördern
Inventor: SANTOS NORBERT JOSON
IPC: H01L21/56
Filed: 2016-03-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Elektronische Komponente (100), wobei die elektronische Komponente (100) umfasst:• einen elektrisch leitfähigen Träger (102);• einen elektronischen Chip (104) auf dem Träger (102);• eine Verkapselungsmasse (106), die mindestens einen Teil von mindestens einem von dem Träger (102) und dem elektronischen Chip (104) verkapselt;• eine Funktionsstruktur (108), die einen Oberflächenabschnitt der Verkapselungsmasse (106) bedeckt;• wobei mindestens ein Teil des bedeckten Oberflächenabschnitts der Verkapselungsmasse (106) räumlich selektiv aufgeraut ist,• wobei mindestens ein Teil einer Oberfläche des Trägers (102), die gegenüberliegend zu dem elektronischen Chip (104) ist, freiliegend von der Verkapselungsmasse (106) ist oder wobei mindestens ein Teil einer Oberfläche des Trägers (102), die gegenüberliegend zu dem elektronischen Chip (104) ist, direkten Kontakt zu mindestens einem Teil der Funktionsstruktur (108) hat,• wobei die elektronische Komponente (100) ferner eine Diskontinuität (120) aufweist, die in dem Oberflächenabschnitt der Verkapselungsmasse (106) ausgebildet ist, der durch die Funktionsstruktur (108) bedeckt ist, wobei mindestens ein Teil der selektiv aufgerauten Oberfläche (130) an die Diskontinuität (120) angrenzt.
Patent DE-102017109355-B3 (DE)
Title: Rollleine zum Aufrollen und Abrollen einer Leine
Inventor: BOGDAHN MANFRED
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-05-02
Granted: 2018-07-05
Abstract: Bei einer Rollleine (10, 53) zum Aufrollen und Abrollen einer Leine (13), insbesondere zum Führen eines Tieres, mit einer Leinenrolle (22), die drehbar an einem Träger gelagert und mittels Rückstellmitteln in eine Aufrollposition rückstellbar ist, in der die Leine (13) auf die Leinenrolle (22) aufgewickelt ist, mit Blockiermitteln zum Blockieren eines Abrollens der Leine (13) von der Leinenrolle (22), und mit einem Getriebe, das mit der Leinenrolle (22) gekoppelt ist und bei Abrollen einer vorbestimmten Leinenlänge von der Leinenrolle (22) ein Blockieren der Blockiermittel bewirkt, lässt sich ein einfacher Aufbau bei hoher Betriebssicherheit und geringem Verschleiß dadurch erzielen, dass das Getriebe ein erstes Getriebeelement, das drehbar an dem Träger angeordnet ist, und ein zweites Getriebeelement hat, das drehfest an dem Träger angeordnet ist, und dass das erste Getriebeelement und das zweite Getriebeelement einander zugeordnet einen Außenumfang und einen Innenumfang haben, die mindestens in einem aktiven Zustand miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-102017219047-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: B60W20/16
Filed: 2017-10-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (12) zum Reinigen eines Abgasstromes eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Hybridantrieb (4) mit einer Brennkraftmaschine (6) und einer elektrischen Maschine (8), wobei die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (12) zumindest einen SCR-Katalysator (18) und einen ausgangsseitig des SCR-Katalysators (18) angeordneten NOx-Sensor (24) aufweist, mit den Schritten:
 (S200) Bestimmen, ob eine sich verändernde eingangsseitige Stickstoffkonzentration in der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (12) vorliegt,
 (S300) Wechseln von einer ersten Leistungsverzweigung (L1) zu einer zweiten Leistungsverzweigung (L2) zwischen der Brennkraftmaschine (6) und der motorisch betriebenen elektrischen Maschine (8), wenn keine sich verändernde eingangsseitige Stickstoffkonzentration in der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (12) vorliegt, wobei ein Wechsel von der ersten Leistungsverzweigung (L1) zu der zweiten Leistungsverzweigung (L2) eine veränderte eingangsseitige Stickstoffkonzentration in der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (12) zur Folge hat, und
 (S400) Bestimmen eines Stickoxid/Ammoniak-Verhältnisses (NOx/NH3) mit einem Modell unter Auswertung eines mit dem NOx-Sensor (24) erfassten Stickoxid-Sensorwertes (NOx+NH3) ausgangsseitig der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (12).
Patent DE-102018006459-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Fischen
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: A01K61/13
Filed: 2018-08-10
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Fischen (1) wobei die Fische (1) außerhalb des Wassers in einer Transportrinne (2) der Behandlung unterzogen werden, dadurch dass die Fische (1) nach mindestens einer erster Behandlung um 180° um ihre Längsachse durch eine mechanisch wirkende Anordnung gedreht werden und danach mindestens einer zweiten Behandlung unterzogen werden.
Patent DE-102018108133-B3 (DE)
Title: Verstausystem zum Verstauen eines Zweirads in einem Kraftfahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-04-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Es ist ein Verstausystem (19) zum Verstauen eines Zweirads (20) in einem Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem Ladeboden (24) zum Ablegen des Zweirads (20) und einer an einer Tragstruktur des Kraftfahrzeugs abstützbaren Hubeinrichtung (22) zur Verlagerung des Ladebodens (24) zwischen einer Ladeposition und einer Verstauposition, wobei der Ladeboden (24) mindestens ein dreidimensional ausgeformtes erstes Zentriermittel (46) zur lagegenauen Positionierung des Zweirads (20) zumindest in einer ersten Koordinatenrichtung relativ zum Ladeboden (24) aufweist, wobei das erste Zentriermittel (46) relativ zur Hubeinrichtung (22) um eine vertikale Drehachse (26) verdrehbar und um eine Querachse (28) verschwenkbar ausgeführt ist. Durch das Drehen und Verkippen des mindestens einen ersten Zentriermittels (46) kann das von dem ersten Zentriermittel (46) mitgenommene Zweirad (20) leichter be- und entladen werden, so dass ein einfaches Verstauen von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-102018118446-B3 (DE)
Title: Greifer mit einem Rückstellmechanismus des Greifkopfes
Inventor: JOST CHRISTOPHER
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-07-31
Granted: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (100) mit einem Greiferkopf (2), über den bedarfsweise Gegenstände gegriffen werden können, und mit einem Greiferkörper (3), an welchem der Greiferkopf (2) schwenkbar angelenkt ist, wobei der Greifer (100) einen Rückstellmechanismus aufweist zum bedarfsweisen Rückstellen des Greiferkopfes (2) in eine vorab festgelegte oder festlegbare Nulllage relativ zu dem Greiferkörper (3).
Patent DE-102019128309-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Luftleitelement eines Kraftfahrzeugs und eine Luftleitvorrichtung
Inventor: Bauer riccardo
IPC: F16H37/12
Filed: 2019-10-21
Granted: 2021-02-04
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Luftleitelement (20) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Ausfahr-Vorrichtung (32) zum Verstellen des Luftleitelements (20) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung, wobei die Ausfahr-Vorrichtung (32) einen Ausfahr-Antriebsmotor (34) und ein mit dem Ausfahr-Antriebsmotor wirkverbundenes Trägerelement (52) aufweist, wobei das Trägerelement (52) mit dem Luftleitelement (20) wirkverbunden ist und sich gemeinsam mit dem Luftleitelement (20) zwischen der eingefahrenen und ausgefahrenen Stellung bewegt, und einer Anstellwinkel-Verstellvorrichtung (60) zur Verstellung des Anstellwinkels des Luftleitelements (20), wobei die Anstellwinkel-Verstellvorrichtung (60) eine erste Kurbelschwinge (62) und eine zweite Kurbelschwinge (70) aufweist, wobei die erste Kurbelschwinge (62) zwei drehbar miteinander verbunden Kurbelglieder (64, 66) aufweist, wobei ein erstes Kurbelglied (64) drehbar mit einem starr angeordneten Halteelement (44) verbunden ist und ein zweites Kurbelglied (66) drehbar mit dem Trägerelement (52) verbunden ist, und wobei die zweite Kurbelschwinge (70) zwei drehbar miteinander verbundenen Kurbelglieder (72, 74) aufweist, wobei ein erstes Kurbelglied (72) der zweiten Kurbelschwinge (70) drehbar mit dem zweiten Kurbelglied (66) der ersten Kurbelschwinge (62) verbunden ist und ein zweites Kurbelglied (74) drehbar mit den Trägerelement (52) verbunden ist, wobei das zweite Kurbelglied (74) der zweiten Kurbelschwinge (70) mit dem Luftleitelement (70) kraftübertragend verbunden ist.
Patent DE-102019210865-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Polymerschicht auf einer Komposit-Elektrodenschicht
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M4/13
Filed: 2019-07-23
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Polymerschicht (10) auf einer Komposit-Elektrodenschicht (8), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Substrats (2); Aufbringen eines Schlickers (4) umfassend wenigstens ein polymeres Bindemittel und Partikel (6) eines Aktivmaterials in einem Lösemittel auf das Substrat (2); und Trocknen des aufgebrachten Schlickers (4) zur Entfernung des Lösemittels und Ausbilden einer Komposit- Elektrodenschicht (8), wobei man das Trocknen bei einer Temperatur im Bereich von ≥ 50 °C bis ≤ 180 °C und während einer Zeitdauer im Bereich von ≥ 5 s bis ≤ 500 s durchführt, wobei auf der Komposit-Elektrodenschicht (8) eine Polymerschicht (10) ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechend hergestellte Schichtanordnung (1) , eine diese enthaltende Batteriezelle sowie eine entsprechende Batterie.
Patent DE-102020123160-B3 (DE)
Title: Halbleiterdie mit Druck- und Beschleunigungssensorelement
Inventor: BIESELT STEFFEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-09-04
Granted: 2021-10-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Halbleiterdie, wobei der Halbleiterdie einen Halbleiterchip aufweist. Der Halbleiterchip umfasst ein piezoresistives Drucksensorelement und wenigstens ein kapazitives Beschleunigungssensorelement. Das piezoresistive Drucksensorelement ist seitlich des kapazitiven Beschleunigungssensorelements angeordnet.Weiter wird ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterdies vorgeschlagen, wobei auf den Halbleiterwafer eine Isolationsschicht aufgebracht wird, wobei ein Abstand der monokristallinen Deckschicht durch Strukturierung der Isolationsschicht freigelegt wird, wobei durch Abscheiden von einem Halbleitermaterial eine Halbleiterschicht erzeugt wird, und wobei die Halbleiterschicht einen monokristallinen Abschnitt und einen polykristallinen Abschnitt aufweist.
Patent DE-102020129627-B3 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung zur Abschirmung gegenüber biologischen Gefahrstoffen
Inventor: BURCHARD DIETRICH
IPC: B01L1/00
Filed: 2020-11-10
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschirmvorrichtung zur Abschirmung gegenüber biologischen Gefahrstoffen, wie beispielsweise dem Coronavirus SARS-CoV-2. Sie weist einen Rahmen (10) auf, in dem eine erste transparente Scheibe (20) in Form einer festen Platte mit mindestens einer Handschuhdurchführung (21a, 21b) angeordnet ist. Der Rahmen (10) weist an einem Unterrand (11) mehrere Stangen (30a, 30b) auf, die jeweils an einem Standfuß (40a, 40b) enden. Zwischen den Stangen (40a, 40b) ist ein Vorhang (50) angeordnet ist. Die Abschirmvorrichtung kann zusammengelegt werden und auf diese Weise einfach zu einem Einsatzort transportiert werden.
Patent DE-102021126784-B3 (DE)
Title: Tankcontaineranordnung
Inventor: MCLAREN TIMOTHY
IPC: B65D90/12
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-04-20
Abstract: Tankcontaineranordnung mit einer Sattelstruktur für eine gleichmäßige Übertragung der Transportlasten von einem Rahmenwerk in einen Behälter, wobei das Rahmenwerk Diagonalträger umfasst, die sich von den Eckpfosten nach innen erstrecken und das Rahmenwerk mit dem Bodenbereich des Behälters verbinden, wobei eine Verstärkungsplattenanordnung flächig mit dem Bodenbereich des Behälters verbunden ist, wobei am äußeren Randbereich der Verstärkungsplattenanordnung Stegplatten entlang der Längsrichtung des Behälters angeschlossen sind, wobei die tankseitigen Diagonalträger mit den Stegplatten verbunden sind, wobei die Stegplatten über eine Querrippenanordnung mit der Verstärkungsplattenanordnung verbunden sind.
Patent DE-4305863-B4 (DE)
Title: Equalizer
Inventor: ORBAN ROBERT A
IPC: H03G5/02
Filed: 1993-02-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Equalizer mit  einem ersten Operationsverstärker (45; 73; 89) mit einem positiven (nicht invertierenden) Eingangsanschluß und einem negativen (invertierenden) Eingangsanschluss, der an seinem Eingang ein Eingangsaudiosignal empfängt,  einem mit dem Ausgang des ersten Operationsverstärkers (45; 73; 89) gekoppelten Filter (60; 76; 94),  einem zweiten Operationsverstärker (61; 83; 102) mit einem positiven (nicht invertierenden) Eingangsanschluß und einem negativen (invertierenden) Eingangsanschluss, von dem ein Eingang mit dem Ausgang des ersten Operationsverstärkers gekoppelt ist,  einem positiven Vorwärtskopplungspfad, der den Ausgang des Filters (60; 76; 94) mit einem Eingang des zweiten Operationsverstärkers koppelt,  einem negativen Rückkopplungspfad, der den Ausgang des Filters mit einem Eingang des ersten Operationsverstärkers koppelt, und  einem Potentiometer, das die Signalgrößen im positiven Vorwärtskopplungspfad und im negativen Rückkopplungspfad einstellt, gekennzeichnet durch:  einen negativen Vorwärtskopplungspfad, der den Ausgang des Filters (60; 76;94) mit einem Eingang des zweiten Operationsverstärkers koppelt, wobei  das Potentiometer (70; 78;...
Patent DE-4430195-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Booleschen Ausdrücken
Inventor: SCHLANSKER MICHAEL
IPC: G06F9/305
Filed: 1994-08-25
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Booleschen Ausdrücken bestehend aus einer Mehrzahl von Termen, die durch logische Operatoren verknüpft sind, in einem Computersystem (20), in dem Operationen entsprechend Befehlen eines Befehlssatzes durch eine oder mehrere Funktionseinheiten (36-39) ausgeführt werden,  wobei die Operationen eine oder mehrere Reduktionsoperationen in einer Form einschließen, die einen Wert aus einem Satz von einem oder mehreren Eingangswerten zum Speichern in einem bestimmten Register (54) bestimmt, wobei für jeden Typ der logischen Operatoren für jeden Term während eines Zyklus folgende Schritte durchlaufen werden:  Durchführen einer Ergebnisfunktion (F aus ) in der Funktionseinheit (36-39) bezüglich eines oder mehrerer Eingangswerte der Operation, um einen Ergebniswert zu erzeugen;  Durchführen einer Aktivierungsfunktion (F en ) in der Funktionseinheit bezüglich eines oder mehrerer Eingangswerte, um einen Booleschen Aktivierungswert zu erzeugen, wobei der Boolesche Aktivierungswert für zumindest eine Kombination der Eingangswerte falsch ist; und  Schreiben des Ergebniswertes an einen bestimmten Registerort (58), wenn der...
Patent DE-4435751-B4 (DE)
Title: Dateiname- und Verzeichnis- Erfassungsverfahren zur Verwendung mit einem Betriebssystem
Inventor: HASHIMOTO TSUYOSHI
IPC: G06F12/00
Filed: 1994-10-06
Granted: 2009-05-07
Abstract: Dateiname-
und Verzeichnis-Erfassungsverfahren für den Gebrauch in einem Betriebssystem eines
Computersystems zum Handhaben eines Dateisystems, das eine hierarchische
Struktur, wobei in jedem Verzeichnis eine i-Knotennummer nur maximal
einmal vorhanden ist, aufweist, die von einem Basisknoten über Zwischenknoten
zu jeder der Dateien führt,
die als Endknoten dienen, mit folgenden Schritten:  – Durchsuchen
des Dateisystems nach einer Datei mit dem angegebenen Namen und
nach einem Verzeichnis, das direkt auf diese Datei zeigt,  – Erhalten
einer Vorrichtungsnummer und einer i-Knotennummer dieser Datei,  – Bilden
einer Dateihandhabungstabelle (4) und einer verzeichnisorientierten
Handhabungstabelle (28) entsprechend für die Datei und das Verzeichnis,
danach Speichern der entsprechenden Vorrichtungs- und i-Knotennummern in
jeder dieser Tabellen,  – Bilden
einer Dateiaufruf-Handhabungs-Korrespondenztabelle
(5), Speichern der Zeiger auf die Datei-Handhabungstabelle (4) und
die verzeichnisorientierte Handhabungstabelle (28)  – Hinzufügen eines
Zugangs zu einer Dateibezeichnungs-Handhabungstabelle (7) in einer Aufruf-Handhabungstabelle
(6),   – Speichern
eines Zeigers auf die Dateiaufruf-Handhabungs-Korrespondenztabelle...
Patent DE-10003377-B4 (DE)
Title: Führungsanordnung für verstellbare Teile an Fahrzeugen
Inventor: NAGENRAUFT KARL-HEINZ
IPC: B60J7/02
Filed: 2000-01-26
Granted: 2004-12-23
Abstract: Gleitbacke
für verstellbare
Teile an Fahrzeugen, insbesondere an Fahrzeugdächern, mit einem im wesentlichen
massiven elastischen Körper
(12), der mit Gleitflächen
in einer im Querschnitt U-förmigen Längsführung (10)
verschiebbar geführt
ist, und mit einem an dem verstellbaren Teil ausgebildeten oder
angebrachten Gleitbackenträger
(22), der mit einem flachen Ende (21) in eine parallel zu den beiden
Schenkeln (17, 18) der Längsführung (10)
verlaufende, seitlich offene Ausnehmung (20) des Gleitbackenkörpers (11)
eingreift, wobei der Gleitbackenkörper (11) zur Einstellung seiner
Nachgiebigkeit zwischen seinen mit den Innenseiten der Längsführungsschenkel
(17, 18) im Eingriff stehenden Gleitflächen (14, 15) bezogen auf die
dazwischen vorliegende Dicke des Gleitbackenkörpers (11) wenigstens einen
Hohlraum (23, 24 bzw. 23', 24') geringer Höhe aufweist, der zumindest
in eine Außenseite
(19) des Gleitbackenkörpers
(11) mündet,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Gleitbackenkörper
(11) aus einem Kunststoff mit guten Gleiteigenschaften, wie beispielsweise
Polytetrafluorethylen (PTFE), besteht und daß die Hohlräume (23, 24 bzw. 23', 24')
quer zur...
Patent DE-10013612-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Strom- und Datenübertragung an Maschinenwerkzeugen
Inventor: ASCHENBACH BERND
IPC: B23Q1/00
Filed: 2000-03-18
Granted: 2006-09-21
Abstract: Einrichtung
zur Stromversorgung und Datenübertragung
an rotierenden Maschinenwerkzeugen mit einem Stator zur telemetrischen
Einspeisung von Elektroenergie und Daten für die im Werkzeug integrierten
Verbraucher mit aktorischen oder sensorischen Funktionen, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – der
Stator (1; 2) ist in seiner spindelartigen Aufnahme in verschiedene
Kontaktstellungen zum Rotor (1; 2) radial schwenkbar ausgeführt;  – der Stator
(1; 2) ist mit mehreren Telemetriespuren (3; 4) von unterschiedlicher
Breite und Leistungsfähigkeit
ausgestattet.
Patent DE-10018206-B4 (DE)
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01R31/319
Filed: 2000-04-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: The method involves assigning a possible error to an electrical component. A spare element which simulates the error incident of the component via electrical contact points is connected to the component by a regulated switch. The effect of the assigned error incident on the operating sequences of the component is detected at one measurement location.
Patent DE-10023062-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Konzentrationsbestimmung von Gaskomponenten im Abgas einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Steuerung eines Betriebs der Messeinrichtung
Inventor: LOECK HARALD
IPC: G01N27/417
Filed: 2000-05-11
Granted: 2015-10-15
Abstract: Messeinrichtung zur Konzentrationsbestimmung von den Gaskomponenten NOx, H2 und/oder HC im Abgas einer Brennkraftmaschine, bestehend aus zumindest (a) einer über einen ersten Diffusionskanal (14) mit dem Abgas verbundenen ersten Kammer (12) und einer über einen zweiten Diffusionskanal (16) mit der ersten Kammer (12) verbundenen zweiten Kammer (18), (b) je wenigstens einer elektrochemischen Wasserstoffpumpe (38, 40) im Bereich der beiden Kammern (12, 18), die aus einer einem in der Kammer befindlichen Messgas ausgesetzten inneren Elektrode (42, 46) und einer über eine protonenleitende Schicht (24) mit der inneren Elektrode (42, 46) leitend kontaktierbaren äußeren Elektrode (44, 48) besteht, (c) je wenigstens einer elektrochemischen Sauerstoffpumpe (26, 28) im Bereich der beiden Kammern (12, 18), die aus einer dem in der Kammer befindlichen Messgas ausgesetzten inneren Elektrode (30, 36) und einer über eine sauerstoffionenleitende Schicht (22) mit der inneren Elektrode (30, 36) leitend kontaktierbaren zweiten Elektrode (32, 34) besteht, wobei die zweite Elektrode (32, 34) einem in einer Referenzgaskammer (20) vorliegenden sauerstoffhaltigen Referenzgas ausgesetzt ist, (d) einer Steuereinheit, mit der in Abhängigkeit von einem vorgebbaren Messmodus eine Spannung an die Sauerstoffpumpen (26, 28) und die Wasserstoffpumpen (38, 40) vorgebbar ist, sowie (e) einer Auswerteeinheit, die in Abhängigkeit von dem Messmodus einen Stromfluss der Wasserstoffpumpen (38, 40) und/oder der Sauerstoffpumpe (28) der zweiten Kammer (18) erfasst und hieraus die Konzentration von wenigstens einer Gaskomponente bestimmt.
Patent DE-10030450-B4 (DE)
Title: Aktive Festpolymerelektrolytmembran in einer Brennstoffzelle vom Festpolymertyp und Verfahren zu deren Herstellung, sowie deren Verwendung in einer Brennstoffzelle vom Festpolymertyp
Inventor: FUKUDA KAORU
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-06-21
Granted: 2006-11-09
Abstract: Eine aktive Festpolymerelektrolytmembran in einer Brennstoffzelle vom Festpolymertyp umfaßt eine Festpolymerelektrolytmembran und mehrere Edelmetallkatalysatorteilchen, die auf den Oberflächen der zuvor erwähnten Festpolymerelektrolytmembran durch Ionenaustausch aufgelagert und gleichmäßig über die Oberflächen davon verteilt sind. Durch die Verwendung dieser aktiven Festpolymerelektrolytmembran kann die Fähigkeit Leistung zu erzeugen erhöht werden.
Patent DE-10037793-B4 (DE)
Title: Magnetventil, insbesondere Druckregelventil
Inventor: NEUHAUS ROLF
IPC: F15B13/044
Filed: 2000-08-03
Granted: 2007-05-24
Abstract: Magnetventil,
insbesondere Druckregelventil, mit einem Magnetanker, mit dem über einen
Stössel
ein Schieber gegen eine Gegenkraft verschiebbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Stössel
(19) kleineren Querschnitt hat als die mit ihm zusammenwirkende
Kolbenfläche
(36) des Schiebers (29), der wenigstens einen Hydraulikraum (40)
aufweist, der mit wenigstens einem Arbeitsanschluss (A) verbunden
und mit einem Druckanschluss (P) verbindbar ist, und  der Stössel (19)
mit einer Buchse (5) zusammenwirkt, die mit dem Magnetanker (2)
verbunden ist, und Magnetanker (2) zusammen mit der Buchse (5) zwischen
zwei Hydraulikräumen
so (16, 43) bewegbar ist, dass ein Ausgleich der Flüssigkeitsvolumina
der beiden Hydraulikräume
(16, 43) möglich
ist.
Patent DE-10048812-B4 (DE)
Inventor: SCHUMACHER MATTHIAS
IPC: B41M3/14
Filed: 2000-09-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: A method and device for personalizing the luminescent authenticity features on data carrier, in particular plastic cards. The luminescent authenticity feature being applied to or incorporated in a composite card and the authenticity feature is personalized with a high-energy beam in that the intensity and/or wavelength of the beam is chosen such that local bleaching of the structure of the authenticity feature takes place.
Patent DE-10049492-B4 (DE)
Title: Helm mit eingebautem Piezofilm-Lautsprecher
Inventor: TABATA HAJIME
IPC: H04R1/10
Filed: 2000-10-06
Granted: 2011-12-15
Abstract: Eine harte Schale (11) und ein elastisches Innenfutter (121A) aufweisender Helm (1) mit eingebauten Piezofilm-Lautsprechern (10) mit eifern gekrümmt gehaltenen, flachen Piezofilm (101), dadurch gekennzeichnet, dass der Krümmungsradius R des Piezofilms (101) im Bereich R > 200 mm liegt, und dass die Piezofilm-Lautsprecher (10) mittels eines Klebebands an der harten Schale (11) befestigt sind.