baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128860-A1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung
Inventor: OHTA HIROMICHI
IPC: B25J11/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Eine Unterstützungsvorrichtung (10) hat eine erste Tragekomponente (11), die an wenigstens einer Schulter und/oder einer Brust eines Benutzers getragen wird, eine zweite Tragekomponente (12), die an einer Hüfte oder einem Paar (bestehend) aus einem rechten und einem linken Bein des Benutzers getragen wird, ein Riemenbauteil (13), das entlang einer Rückenseite des Benutzers über der ersten Tragekomponente (11) und der zweiten Tragekomponente (12) vorgesehen ist, ein Stellglied (14), das an der ersten Tragekomponente (11) oder der zweiten Tragekomponente (12) vorgesehen ist, eine Positionserfassungseinheit (26), die gestaltet ist, um einen Positionsparameter zu erhalten, der eine Position des Benutzers anzeigt, und eine Steuerungseinrichtung (15), die gestaltet ist, um eine erforderte Leistung in einer Richtung, um das Riemenbauteil aufzuwickeln, von dem Stellglied auf der Basis des Positionsparameters zu erhalten, und gestaltet ist, um den Betrieb des Stellglieds (14) zu steuern.
Patent DE-102020131084-A1 (DE)
Title: Lenksäule für eine Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D1/183
Filed: 2020-11-24
Abstract: Lenksäule (100) für eine Lenkreinrichtung eines Kraftfahrzeugs, deren erstes Ende (101) zur Befestigung an einem Steuerungselement (200), wie beispielsweise einem Lenkrad, und deren zweites Ende (102) zur Befestigung an einer fahrzeugfesten Struktur (300) vorgesehen sind, wobei die Lenksäule (100) zwischen einer ausgefahrenen Position, in der das Kraftfahrzeug durch das Steuerungselement (200) bedienbar ist, und einer eingefahrenen Position, in der die Lenksäule (100) beispielsweise in einer Instrumententafel des Kraftfahrzeugs verstaubar ist, verstellbar ist, wobei sich die Lenksäule (100) in der ausgefahrenen Position überwiegend entlang einer Längsachse (A) zwischen dem Steuerungselement (200) und der fahrzeugfesten Struktur (300) erstreckt, wobei zum Verstellen der Lenksäule (100) zwischen der ausgefahrenen Position und der eingefahrenen Position eine Führungsvorrichtung (120) vorgesehen ist, die mindestens eine Schubgliederkette (121, 122, 123) umfasst.
Patent DE-102020131085-A1 (DE)
Title: Impedanzsteuerungsverbinder mit dielektrischer trennrippe
Inventor: EVANS NICHOLAS LEE
IPC: H01R13/6581
Filed: 2020-11-24
Abstract: Ein dielektrisches Element zur Steuerung der Impedanz zur Verwendung in einem elektrischen Verbinder (10). Das dielektrische Element umfasst ein Gehäuse (50) aus dielektrischem Material und eine dielektrische Rippe (62). Die dielektrische Rippe (62) erstreckt sich von einem Leiteraufnahmeende (54) des Gehäuses (50) in einer Richtung weg von einem Steckende (52). Die Rippung (62) ist in gleichem Abstand von jeder der Leiteraufnahmeöffnungen (20, 22) angeordnet. Die Rippe (62) erstreckt sich in einer Richtung, die im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Gehäuses (50) verläuft. Leitereingriffsflächen (66, 68) sind an der Rippe (62) vorgesehen, wobei eine erste Leitereingriffsfläche (66) der Leitereingriffsflächen (66, 68) einer zweiten Leitereingriffsfläche (68) der Leitereingriffsflächen (66, 68) gegenüberliegt. Die erste Leitereingriffsfläche (66) und die zweite Leitereingriffsfläche (68) sind in einem Abstand voneinander angeordnet, wobei die Impedanz der Leiter (20, 22) in der Nähe der Rippe (62) ungefähr die gleiche ist wie die Impedanz des Kabels (12).
Patent DE-102020133341-A1 (DE)
Title: Grasmäher
Inventor: TAKEICHI MASASHI
IPC: A01D34/82
Filed: 2020-12-14
Abstract: Zu lösendes Problem: Bereitstellung eines Grasmähers, welcher in der Lage ist, leicht langes Gras zu mähen.Lösung: Ein Grasmäher 1 umfassend: einen Hauptkörper 10; einen Arbeitseinheitantriebsmotor 21 (Antriebsquelle), welcher auf dem Hauptkörper 10 montiert ist; eine Ausgangswelle 26, welche von dem Arbeitseinheitantriebsmotor 21 nach unten ragt und von dem Arbeitseinheitantriebsmotor 21 gedreht wird; eine Mähmesserscheibe 31, welche an der Ausgangswelle 26 montiert ist; und einen oberen Schutz 40, welcher dazu vorgesehen ist, die Ausgangswelle 26 abzudecken, wobei sich die Ausgangswelle 26 zwischen der Mähmesserscheibe 31 und dem Hauptkörper 10 befindet, wobei der obere Schutz 40 einen Ausschnittabschnitt 41 zum Freilegen der Mähmesserscheibe 31 an einem hinteren Ende in der Fahrtrichtung des Hauptkörpers 10 umfasst.
Patent DE-102020203028-A1 (DE)
Title: Formungsvorrichtung für elektronisches element
Inventor: DENG YINGCONG
IPC: H01R43/22
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es wird eine Formungsvorrichtung für ein elektronisches Element offenbart. Das elektronische Element umfasst ein Einkapselungselement und zumindest zwei Stifte, die sich von dem Einkapselungselement erstrecken. Die Formungsvorrichtung umfasst: ein Basisteil, an dem ein Halteschlitz und ein Stiftschlitz ausgebildet sind, wobei der Halteschlitz ausgebildet ist, das Einkapselungselement des elektronischen Elements zu halten, wobei sich der Stiftschlitz von dem Halteschlitz zu einer Seitenwand des Basisteils erstreckt, um die Stifte des elektronischen Elements aufzunehmen; und ein Presselement, das einen Pressabschnitt umfasst, wobei das Presselement mit dem Basisteil beweglich verbunden ist, so dass das Presselement zwischen einem gelösten Zustand, in dem der Pressabschnitt sich von dem Verkapselungselement in dem Halteschlitz entfernt, und einem fixierten Zustand umschaltbar ist, in dem der Pressabschnitt gegen das Einkapselungselement im Halteschlitz presst.
Patent DE-102020204692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Ladevorgangs und System aus wenigstens zwei elektrischen Ladevorrichtungen
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60L58/26
Filed: 2020-04-14
Abstract: Verfahren zum Steuern des Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers an einer elektrischen Ladevorrichtung (40), wobei die Ladevorrichtung (40) mit einem Temperiersystem (70) in thermischer Wirkverbindung steht, welches mit wenigstens einer zweiten Ladevorrichtung (50) in thermischer Wirkverbindung steht wobei weiterhin die erste Ladevorrichtung (40) eine erste thermische Schnittstelle zur Übertragung thermischer Energie zwischen dem Temperiersystem (70) und einem ersten Energiespeicher aufweist und die zweite Ladevorrichtung (50) eine zweite thermische Schnittstelle zur Übertragung thermischer Energie zwischen dem Temperiersystem (70) und einem zweiten Energiespeicher aufweist, umfassend wenigstens die Schritte:
 - Erhalten eines dem ersten Energiespeicher zugeordneten ersten Temperierparameters (S10)
 - Erhalten eines einem zweiten Energiespeicher zugeordneten zweiten Temperierparameter (S20) und
 - Regeln oder Steuern einer ersten Temperatur im Temperiersystem (70) basierend auf dem ersten und/oder dem zweiten Temperierparameter (S30).
Patent DE-102020207487-A1 (DE)
Title: Fahrzeugannäherung-Benachrichtigungssystem undFahrzeugannäherung-Benachrichtigungsverfahren
Inventor: KOKIDO NORITAKA
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-06-17
Abstract: Es werden ein Fahrzeugannäherung-Benachrichtigungssystem und ein Verfahren davon bereitgestellt, die ein Objekt detektieren, das durch die Lücke zwischen einem eigenen Fahrzeug und einem Objekt um das eigene Fahrzeug herum hindurchfährt, die eine Kontakt Wahrscheinlichkeit zwischen dem durchfahrenden Objekt und dem eigenen Fahrzeug bestimmen, und die einen Alarm an den Fahrer ausgeben können. In dem Fahrzeugannäherung-Benachrichtigungssystem und dem Verfahren davon wird ein Durchfahrdetektionsbereich (52) in der Lücke zwischen dem eigenen Fahrzeug (20) und einem ersten Objekt (21) eingestellt, das um das eigene Fahrzeug (20) herum vorhanden ist; wird ein zweites Objekt (22), das eine Wahrscheinlichkeit zum Durchfahren durch den Durchfahrdetektionsbereich (52) aufweist, detektiert; wird eine Bestimmung über eine Kontaktwahrscheinlichkeit zwischen dem zweiten Objekt (22) und dem eigenen Fahrzeug (20) ausgeführt; und wird, falls es eine Kontaktwahrscheinlichkeit gibt, ein Alarm an einen Fahrer ausgegeben.
Patent DE-102020209056-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte sowie Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: KRETSCHMAR THOMAS
IPC: B21D7/06
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle oder einen Brennstoffzellenstapel, wobei die Bipolarplatte (1) als flaches Rohr (11) ausgeführt ist, das zwei über Falten (2, 3) verbundene plattenförmige Rohrabschnitte (4, 5) umfasst, die einen Hohlraum (6) umschließen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (1).
Patent DE-102020209383-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Messdaten mittels einer Magnetresonanzanlage mit einer Korrektur der verwendeten k-Raumtrajektorien
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-07-24
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Aufnahme von Messdaten mittels einer Magnetresonanzanlage, welche eine Gradienteneinheit umfasst die Schritte:- Laden von frequenzabhängigen die Gradienteneinheit der Magnetresonanzanlage charakterisierenden Parametern,- Laden einer für eine Magnetresonanzmessung geplanten k-Raumtrajektorie, welche zumindest eine Frequenzkomponente aufweist,- Erfassen von Magnetresonanzmessdaten basierend auf der geplanten k-Raumtrajektorie und Rekonstruieren von Bilddaten aus den Magnetresonanzmessdaten, wobei die geplante k-Raumtrajektorie auf Basis mindestens einer Frequenzkomponente der geplanten k-Raumtrajektorie und der charakterisierenden Parameter korrigiert wird.- Speichern und/oder Anzeigen der rekonstruierten Bilddaten.Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt eine Korrektur von k-Raumtrajektorien und damit eine Vermeidung von Artefakten in einer einfachen, wenig Rechenaufwand erfordernden Weise in Abhängigkeit einer Frequenzkomponente einer geplanten k-Raumtrajektorie und unter Kenntnis des Verhaltens, insbesondere der Antwort auf eine Anforderung zur Erzeugung gewünschter Gradientenfelder, der verwendeten Gradienteneinheit. Durch die damit erzeugte Frequenz-Abhängigkeit der Korrektur ist die Korrektur flexibel für k-Raumtrajektorien mit unterschiedlichen Frequenzkomponenten einsetzbar.
Patent DE-102020210584-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für wafer
Inventor: TSUJIMOTO KOHEI
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren eines Wafers weist auf: einen Haftbandanhaftschritt eines Anhaftens eines Haftbandes an die vordere Oberfläche des Wafers, einen Thermokompressionsverbindungsfolien-Anordnungsschritt eines Anordnens einer Thermokompressionsverbindungsfolie am an der vorderen Oberfläche des Wafers angehafteten Haftband und einen Integrationsschritt eines Erwärmens der Thermokompressionsverbindungsfolie und eines Drückens der Thermokompressionsverbindungsfolie durch ein ebenes Element, um ein Druckverbinden der Thermokompressionsverbindungsfolie mit dem Haftband auszuführen und die Thermokompressionsverbindungsfolie mit dem Wafer zu integrieren. Das Bearbeitungsverfahren weist auch einen Schleifschritt eines Haltens der Seite der Thermokompressionsverbindungsfolie an einem Einspanntisch einer Schleifvorrichtung und eines Schleifens des Wafers auf eine gewünschte Dicke, während Schleifwasser zur hinteren Oberfläche des Wafers zugeführt wird, und einen Trennschritt eines Herausbeförderns des integrierten Wafers vom Einspanntisch und eines Trennens der Thermokompressionsverbindungsfolie vom Haftband auf.
Patent DE-102020211678-A1 (DE)
Title: Clusterung von detektionen
Inventor: HERSCHEL REINHOLD
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zur Clusterung von Detektionen: Das Verfahren umfasst das Erhalten einer Mehrzahl von Frames, das Erkennen einer Kovarianz eines zeitlichen Verlaufes über den aufeinanderfolgenden Zeitpunkten von Detektionen sowie das Clustern einer Gruppe von Detektionen, bei welchen der zeitliche Verlauf des paarweisen Kovarianzwerte innerhalb der Gruppe von Detektioen einem vorgegebenen Muster entsprechen.
Patent DE-102020212608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum druckdichten Durchführen einer Leitung durch eine Wand und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: STELZL STEFAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum druckdichten Durchführen einer einen deformierbaren Mantel umfassenden Leitung durch einen Durchgang in einer Wand, die einen ersten Druckbereich von einem zweiten Druckbereich trennt, mit einer die Leitung im Bereich der Durchführung umgebenden Hülse, die mindestens zwei umformtechnisch erzeugte, voneinander beabstandete ringförmige Einschnürungen, Einkerbungen, Nuten oder dgl. aufweist, zwischen denen das Material des Mantels durch die Umformung zu einer zwischen dem Mantel und der Hülse wirkenden integralen Ringdichtung gestaucht ist, wobei die Hülse um den Durchgang herum, zumindest von einer Seite her, druckdicht mit der Wand verbunden oder verbindbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung.
Patent DE-102020212612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Wärme-/Kälteaustauschen zwischen mehreren Energiesystemen sowie Steuerungsplattform
Inventor: NIESSEN STEFAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-10-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern von Wärme-/Kälteaustauschen zwischen mehreren Energiesystemen (4) vorgeschlagen, bei dem jedes Energiesystem (4) eine oder mehrere Wärme-/Kälteeinheiten (42) zur Wärme-/Kältebereitstellung und/oder zum Wärme-/Kälteverbrauch aufweist, und die Energiesysteme (4) Wärme-/Kälte über ein bezüglich der Energiesysteme (4) externes Wärme-/Kältenetz (2) austauschen können, wobei das Steuern der Wärme-/Kälteaustausche mittels einer bezüglich der Energiesysteme (4) zentralen Steuerungsplattform (1) erfolgt, welche die Wärme-/Kälteaustausche zwischen den Energiesystemen (4) basierend auf einer Optimierung steuert. Erfindungsgemäß berücksichtigt die Steuerungsplattform (1) die jeweiligen spezifischen Kohlenstoffdioxidemissionen der Wärme-/Kälteeinheiten (42) bei der Optimierung derart, dass die Gesamtkohlenstoffdioxidemission minimiert wird.
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steuerungsplattform (1) .
Patent DE-102021002524-A1 (DE)
Title: Aderendhülse
IPC: H01R4/2495
Filed: 2021-05-16
Abstract: Aderendhülse für eine sichere Kontaktherstellung an Schnittstellen von allen elektrischen Leitern (Litzen) und deren Verdrahtung sowie Weiterverarbeitung, ohne Zwang der Abmantelung (Abisolieren) der zu verarbeitenden Litze. Die Aderendhülse ist zu Verarbeitung/Verdrahtung einzelner Litzen und zweier Litzen (Twin-Verdrahtung) geeignet und dem Querschnitt der Litze/Litzen entsprechend ausgelegt. dadurch gekennzeichnet, dass die Aderendhülse aus (1) Außenhülse, (1.1) bezahnte Innenhülse mit oder ohne (3) Kunststoffkragen besteht und wird im beliebigen Querschnitten und Längen, für Verarbeitung sowohl einzelner Litzen und zweier Litzen (Twin-Verdrahtung) ausgelegt und eingesetzt.
Patent DE-102021005656-A1 (DE)
Title: Balgspeicher
Inventor: KÖHNE JENS HOLGER
IPC: F15B1/10
Filed: 2021-11-15
Abstract: Balgspeicher, bei dem ein als bewegbares Trennelement (10) zwischen einer ersten Medienseite (12), insbesondere Gasseite, und einer zweiten Medienseite (14), insbesondere Flüssigkeitsseite, dienender Faltenbalg (16) an seinem bei Ausziehen und Zusammenziehen in einem Speichergehäuse (18) in Axialrichtung bewegbaren Balgende (20) einen den Innenraum (22) des Faltenbalges (16) mediendicht abschließenden Verschlusskörper (24) aufweist und an seinem anderen Balgende (26) relativ zum Speichergehäuse (18) unbewegbar festgelegt ist und mit einer Ventileinrichtung (44), die bei Absinken des Druckes auf der Flüssigkeitsseite (46) in eine Schließstellung gelangt, und derart ein weiteres Ausströmen von Flüssigkeit aus dem Speichergehäuse (18) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass mittels mindestens eines Energiespeichers (48), der zwischen der Ventileinrichtung (44) und dem Verschlusskörper (24) des Faltenbalges (16) angeordnet ist, der Schließvorgang für die Ventileinrichtung (44) derart gesteuert ist, dass in jedem Fall noch eine vorgebbare Menge an Flüssigkeit im Speichergehäuse (18) verbleibt, die den Faltenbalg (16) in seiner ausgezogenen Stellung stützt.
Patent DE-102021006063-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: RENNER MARK
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung (100) ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit wenigstens einem Ladeanschluss (20, 30), welcher als kombinierter Gleichstrom-Wechselstrom-Ladeanschluss (20) mit Wechselstrom-Kontaktelementen (22) und Gleichstrom-Kontaktelementen (24) ausgebildet ist. Weiter umfasst die Ladeanschlussvorrichtung (100) eine Abdeckanordnung (200), welche eine abdeckende Stellung und wenigstens zwei freigebende Stellungen aufweist, wobei die freigebenden Stellungen der Abdeckanordnung (200) jeweils einem Lademodus zugeordnet sind. Die Abdeckanordnung (200) umfasst wenigstens ein beweglich gelagertes Abdeckelement (202), welches (202) zwischen einer abdeckenden Stellung und wenigstens einer freigebenden Stellung bewegbar ist. In einer ersten freigebenden Stellung der Abdeckanordnung (200) sind die Wechselstrom-Kontaktelemente (22) des Gleichstrom-Wechselstrom-Ladeanschlusses (20) freigegeben und die Gleichstrom-Kontaktelemente (24) des Gleichstrom-Wechselstrom-Ladeanschlusses (20) sind von wenigstens einem der Abdeckelemente (202) abgedeckt. In der zweiten freigebenden Stellung der Abdeckanordnung (200) sind die Wechselstrom-Kontaktelemente (22) und die Gleichstrom-Kontaktelemente (24) des Gleichstrom-Wechselstrom-Ladeanschlusses (20) freigegeben. In der abdeckenden Stellung der Abdeckanordnung (200) sind die Ladeanschlüsse (20,30) von wenigstens einem Abdeckelement (202) abgedeckt.
Patent DE-102021006211-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: CHOI BAN SUK
IPC: F21S43/50
Filed: 2021-12-16
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: ein Gehäuse, das an einer Fahrzeugkarosserie angebaut ist; eine oder mehrere Lichtquellen, die im Gehäuse eingebaut und so konfiguriert sind, dass sie Licht abstrahlen; und einen Schirm, der 3D-Oberflächen in Entsprechung zur Anzahl der Lichtquellen hat und so konfiguriert ist, dass er eine 3D-Beleuchtung realisiert, indem er das von den Lichtquellen abgestrahlte Licht durchlässt.
Patent DE-102021105598-A1 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung
Inventor: TSUTSUMI Yuya
IPC: B62J29/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: [Aufgabe]Bei einer Spiegelvorrichtung ist es zu ermöglichen, dass das Eindringen von Wasser in einen Mechanismus gehemmt wird, welcher ermöglicht, dass die Position eines Spiegelhauptkörpers geändert wird.[Lösung]Die Spiegelvorrichtung umfasst eine Spiegelabstützung 40, welche sich von einem Fahrzeugkörper erstreckt, und einen Spiegelhauptkörper 41, welcher durch die Spiegelabstützung 40 gehaltert ist, wobei die Position des Spiegelhauptkörpers 41 relativ zu der Spiegelabstützung 40 veränderbar ist. Der Spiegelhauptkörper 41 ist relativ zu der Spiegelabstützung 40 verschiebbar gehaltert. Der Spiegelhauptkörper 41 umfasst einen Spiegel 43 und ein Spiegelgehäuse 45, welches den Spiegel 43 aufnimmt. Ein Verschiebe-Begrenzungsmechanismus 58, welcher ein Verschieben des Spiegelhauptkörpers 41 relativ zu der Spiegelabstützung 40 begrenzt und die Begrenzung freigibt, ist in dem Spiegelgehäuse 45 bereitgestellt.
Patent DE-102021105794-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betrieb eines fahrzeugseitigen lidarsensors
Inventor: LASHKARI NEGIN
IPC: G01S17/95
Filed: 2021-03-10
Abstract: Ein räumliches Überwachungssystem für ein Fahrzeug umfasst einen LiDAR-Sensor, Sensoren, die zur Überwachung von Umgebungszuständen angeordnet sind, Sensoren, die zur Überwachung von Fahrzeugbetriebsbedingungen angeordnet sind, und einen Controller. Die Steuerung umfasst einen Befehlssatz, der ausführbar ist, um die Umgebungszustände und die Betriebsbedingungen des Fahrzeugs zu überwachen. Der LiDAR-Sensor erfasst eine Punktwolke, und der Befehlssatz ist ausführbar, um Punktwolken-Metriken zu bestimmen. Gewünschte Steuerungsparameter für den LiDAR-Sensor werden basierend auf den Umgebungsbedingungen, den Fahrzeugbetriebsbedingungen und den Punktwolken-Metriken bestimmt und der LiDAR-Sensor wird basierend auf den gewünschten Steuerungsparametern gesteuert. Der LiDAR-Sensor wird so gesteuert, dass er ein Bild eines Sichtfelds in der Nähe des Fahrzeugs auf der Grundlage der gewünschten Steuerungsparameter erfasst.
Patent DE-102021107020-A1 (DE)
Title: "Stromquellenmodul für Fügeverfahren"
Inventor: TÜNKERS OLAF
IPC: B23K11/31
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stromquellenmodul (1) für Fügeverfahren mit stromerzeugter Wärmeunterstützung, insbesondere für Schweißzangen (58), aufweisend einen monolithisch einstückig ausgebildeten Grundkörper (2), welcher ein erstes unbewegliches Befestigungsmittel zur Verbindung eines ersten Fügewerkzeugs und zumindest einen ersten Aufnahmeraum (8) ausgebildet hat. In dem ersten Aufnahmeraum (8) ist ein Stellglied mit einem linearbeweglichen zweiten Befestigungsmittel (10) zur Verbindung mit einem zweiten Fügewerkzeug und in dem ersten oder einem weiteren Aufnahmeraum eine Transformatoreinheit (14) zur elektrischen Versorgung des Fügewerkzeugs angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Schweißzange (58) insbesondere zum Elektro-Punktschweißen, aufweisend ein solches Stromquellenmodul (1) und ein erstes, als unbeweglicher Elektrodenarm (6) ausgebildetes Fügewerkzeug, und ein zweites, als beweglicher Elektrodenarm ausgebildetes Fügewerkzeug, wobei der unbewegliche Elektrodenarm mit dem ersten Befestigungsmittel und der bewegliche Elektrodenarm mit dem zweiten linearbeweglichen Befestigungsmittel verbunden ist, wobei die Elektrodenarme elektrisch mit dem Transformator verbundene Elektroden (62) aufweisen.
Patent DE-102021108809-A1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: WALZ DOMINIK
IPC: D06F58/04
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein elektrisches Haushaltsgerät umfasst einen Gerätehauptkörper mit einer Zugangsöffnung zu einem innerhalb des Gerätehauptkörpers gebildeten Nutzraum sowie eine an dem Gerätehauptkörper beweglich angebrachte Tür, welche in einer Offenstellung die Zugangsöffnung freigibt und in einer Schließstellung die Zugangsöffnung verschließt. Das Haushaltsgerät umfasst ferner einen Türverschluss zum Geschlossenhalten der Tür in der Schließstellung und einen baulich von dem Türverschluss gesonderten Türöffner zum Öffnen der geschlossenen Tür. Der Türöffner umfasst eine an einem von Gerätehauptkörper und Tür verstellbar angeordnete erste Koppelstruktur, eine elektrisch steuerbare Antriebseinheit zum Antrieb der ersten Koppelstruktur und eine an dem anderen von Gerätehauptkörper und Tür angeordnete zweite Koppelstruktur. Die erste und zweite Koppelstruktur sind erfindungsgemäß zum schub- und zugübertragenden, jedoch lösbaren Koppeleingriff miteinander ausgebildet. Bei bestimmten Ausführungsformen ist die zweite Koppelstruktur federelastisch gelagert.