baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019679-A1 (DE)
Title: Faltrollstuhl
Inventor: DICK SERGEJ
IPC: A61G5/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faltrollstuhl mit zwei Seitenrahmen (1, 1'), die über eine Kreuzstrebe (2) miteinander verbunden sind und jeweils ein Sitzrohr (10, 10') aufweisen, zwischen denen jeweils ein Gewebe (3) zur Ausbildung einer Sitzfläche eines Sitzes (4) gespannt ist, die identisch ausgebildet sind und aus einem Außenrohr (11, 11') und einem Innenrohr (12, 12') bestehen, der durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: a) das Außenrohr (11, 11') weist einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Schlitz (111) auf, der zumindest in ein Außenrohrende (117) mündet, b) das Innenrohr (12, 12') weist einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Schlitz (121) auf, der zumindest in ein Innenrohrende (127) mündet, c) das Gewebe (3) weist an zwei gegenüberliegenden Kanten (31, 31') Schlaufen (30, 30') auf, in denen jeweils eine Bespannungsstange (20, 20') aufgenommen ist, d) jede Bespannungsstange (20, 20') ist in einem Außenrohr (11, 11') aufgenommen und mündet in das zugehörige Innenrohr (12, 12'), e) das Gewebe (3) ist durch die Schlitze (111, 121) vom Innenrohr (12, 12') und Außenrohr (11, 11') nach außen geführt, f) das Innenrohr (12, 12'), das Gewebe (3) und die Bespannungsstange (20, 20') sind miteinander verbunden.
Patent DE-102014100270-A1 (DE)
Title: Control assembly for controlling actuators of water exhaust valve, has control elements formed as control actuators, where starting displacement of one control actuator is disregarded at time duration of displacement of another actuator
Inventor: SCHMERMUND ANDREAS
IPC: E03C1/05
Filed: 2014-01-12
Abstract: The assembly has electrical control elements (14-18) for inputting of control parameters, and a control unit control-technically coupled with actuators at one side and the control elements at another side such that control of the actuators is carried-out based on the control parameters. The control elements are formed as control actuators. The control elements are formed as control actuators. A subsequent starting displacement of one of the control actuators is disregarded by the control unit during controlling the actuators at a time duration of displacement of the control actuator. The actuators are formed as water exhaust valves (1-3) and an atomizer unit (4).
Patent DE-102014100849-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Biogas
Inventor: MUMME JAN
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Biogas aus Biomasse in einem Biogasreaktor, wobei man a) Biomasse in einen Biogasreaktor einbringt, der Fermentationsflüssigkeit umfasst, wobei der Biogasreaktor mit Mitteln ausgestattet ist, welche die Zufuhr und Entnahme von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen gestatten, b) magnetisierbare Partikel hinzufügt, c) die Biogaserzeugung durchführt, wobei die magnetisierbaren Partikel magnetisierbare Kohlepartikel sind, die eine kohlenstoffhaltige Phase und eine anorganische magnetisierbare Phase umfassen, wobei ein Bestandteil oder alleiniger Bestandteil der kohlenstoffhaltigen Phase elementarer Kohlenstoff ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens, umfassend einen Biogasreaktor (1), mindestens einen Magnetseparator (6), mindestens eine Flüssigkeitsleitung (7), welche aus dem Biogasreaktor (1) durch den mindestens einen Magnetseparator (6) und zurück in den Biogasreaktor (1) führt.
Patent DE-102014101041-A1 (DE)
Title: Automatisches Unterhaltungs-Caching für bevorstehende Reisen
Inventor: COHEN GABRIEL
IPC: G06Q50/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: In einem Datenverarbeitungsgerät, das mindestens einen Prozessor und einen Speicher enthält, wird ein einem Benutzer zugeordnetes zukünftiges Reiseereignis erkannt. Das zukünftige Reiseereignis ist dazu angesetzt, innerhalb eines bestimmten Zeitintervalls stattzufinden. Eine Benachrichtigung über das erkannte bevorstehende Reiseereignis wird dem Benutzergerät bereitgestellt. Die Benachrichtigung weist mindestens eine Benutzeranfrage über das Herunterladen von vorgeschlagenem Inhalt für den Konsum durch den Benutzer während des zukünftigen Reiseereignisses auf, die auf dem Benutzergerät angezeigt wird. Nach dem Erhalt einer Meldung von dem Benutzergerät, die eine Zustimmung des Benutzers zu der mindestens einen Anfrage anzeigt, wird der vorgeschlagene Inhalt auf das Benutzergerät heruntergeladen. Das Erkennen kann auf reisebezogenen Informationen basieren, die in einer durch den Benutzer empfangenen E-Mail enthalten sind und/oder einer reisebezogenen Suche, die der Benutzer zuvor ausgeführt hat. Das zukünftige Reiseereignis kann eine Luftreise von einem gegenwärtigen Ort zu einem Bestimmungsort enthalten.
Patent DE-102014106841-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmittel für Schuhe
Inventor: RÖCKINGHAUSEN BARBARA
IPC: C09D201/10
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beschichtungsmittel für die äußeren Oberflächen von Schuhen aus aushärtendem Natur- oder Kunststoff(en), wobei das Beschichtungsmittel – wenigstens ein Silan-modifiziertes Polymerbindemittel enthält.
Patent DE-102014108950-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Verschlußkapsel auf ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß
Inventor: UNGER MICHAEL
IPC: B67B5/03
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufbringen einer Verschlußkapsel auf ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß. Um eine Vorrichtung zum Aufbringen von Verschlußkapseln auf im Wesentlichen zylindrische Gefäße zu schaffen, mit der die Verschlußkapseln schnell und ohne Beschädigungen auf die Gefäße aufgebracht werden können, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß eine Aufbringglocke vorgesehen ist, die als Hohlkörper ausgebildet ist und deren Innenkontur im Wesentlichen der Außenkontur der Verschlußkapsel entspricht. Die Verschlußkapsel wird in die Aufbringglocke eingebracht, diese mit der darin befindlichen Verschlußkapsel auf das Gefäß aufgebracht und dann wieder angehoben. Vorteilhafterweise ist der Reibungskoeffizient zwischen der Verschlußkapsel und der Aufbringglocke kleiner als der Reibungskoeffizient zwischen der Verschlußkapsel und dem Gefäß, so daß die Verschlußkapsel beim Anheben der Aufbringglocke auf dem Gefäß verbleibt.
Patent DE-102014109724-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserieteil
Inventor: HEIZMANN SEBASTIAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugkarosserieteil (1) mit einem Tankausschnitt (4), der in einem Randbereich (8) eine Stufe (10) aufweist. Um die Herstellung eines Kraftfahrzeugkarosserieteils zu vereinfachen, weist der Randbereich (8) mit der Stufe (10) eine zusätzliche Stufe (20) auf.
Patent DE-102014110747-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Blasformrohr mit säurebeständiger Innenschicht
Inventor: HOOREN MARC VAN
IPC: F16L9/133
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blasformrohr (100) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Innenschicht (101), die aus einem thermoplastischen Fluorelastomer, einem thermoplastischen Fluorelastomer-Vulkanisat, einem flexiblen Polyphenylensulfid oder einem flexiblen Polyphthalamid gebildet ist; und einer Deckschicht (103), die die Innenschicht (101) umgibt, zum Stabilisieren der Innenschicht (101).
Patent DE-102014112286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aufgestickten Verpackungsstahls
Inventor: KAUP BURKHARD
IPC: C21D1/74
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aufgestickten Verpackungsstahls mit einem Kohlenstoffgehalt von 10 bis 1000 ppm und einer Menge von ungebundenem, im Stahl gelösten Stickstoff von mehr als 100 ppm, wobei die Aufstickung in zwei Stufen erfolgt, nämlich einer ersten Stufe, bei der eine Stahlschmelze auf einen Stickstoffgehalt von maximal 160 ppm durch Einleiten eines stickstoffhaltigen Gas und/oder eines stickstoffhaltigen Feststoffs in die Stahlschmelze aufgestickt wird, und eine zweite Stufe, bei der ein aus der aufgestickten Stahlschmelze durch Kaltwalzen erzeugtes Stahlflachprodukt mit einem stickstoffhaltigen Gas behandelt wird, um die Menge von ungebundenem Stickstoff im Stahlflachprodukt weiter zu erhöhen. Die zweite Stufe des Aufstickens erfolgt dabei in einem Glühofen, in dem das Stahlflachprodukt gleichzeitig rekristallisierend geglüht wird. Die mit diesem Verfahren hergestellten Verpackungsstähle zeichnen sich durch eine hohe Festigkeit von mehr als 600 MPa und eine gute Bruchdehnung von regelmäßig mehr als 5% sowie durch gute Umformeigenschaften aus. Die Erfindung betrifft weiterhin einen aufgestickten Verpackungsstahl in Form eines Stahlflachprodukts.
Patent DE-102014113762-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen einer variablen Rate für das Anfordern von Softwaredaten von einem Fahrzeug
Inventor: SARKAR SUSANTA
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anpassen einer variablen Rate für das Anfordern von Softwaredaten für ein fahrzeugeigenes Computersystem bereitgestellt. Das Verfahren bestimmt eine Anzahl von Zündungszyklen, die ausgeführt wurden, nachdem erste Softwaredaten abgerufen wurden; und wenn die Anzahl der Zündungszyklen größer als ein Schwellenwert ist, reduziert eine Frequenz zum Erzeugen einer Softwareanforderung, um eine reduzierte Frequenz zu erhalten.
Patent DE-102014114289-A1 (DE)
Title: Messrohres für ein Durchflussmessgerät, ein Verfahren zur Herstellung eines Messrohres und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: SULZER THOMAS
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ein Messrohr (2) für ein Durchflussmessgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (2) zumindest ein Stützrohr (3) aufweist und einen Liner (5), welcher am Innenumfang des Stützrohres (3) angeordnet ist, wobei dass der Liner eine Faserlage aus Filz, Vlies oder Gewebe umfasst, wobei die Faserlage rohrförmig ausgebildet und in einen elektrisch-isolierenden Kunststoffmaterial eingebettet ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Messrohres und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät.
Patent DE-102014116139-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement
Inventor: JUNG MATTHIAS
IPC: H01F27/24
Filed: 2014-11-05
Abstract: Ein induktives Bauelement (100, 200, 300, 400, 500) umfasst mindestens einen elektrischen Leiter (10a, 10b), einen Spulenkörper (110, 210, 310, 410, 510) mit einem hohlförmigen Wickelkörper (111, 211, 311, 411, 511) zum Bewickeln mit dem mindestens einen elektrischen Leiter und einen magnetischen Kern (120, 220, 320, 420, 520), der in einem Hohlraum (1) des Wickelkörpers (111, 211, 311, 411) angeordnet ist. Der mindestens eine elektrische Leiter (10a, 10b) ist von einem Vergussmaterial (20) umgeben. Das Vergussmaterial (20) hat keinen unmittelbar haftenden Kontakt zu dem magnetischen Kern (120, 220, 320, 420, 520), so dass der magnetische Kern (120, 220, 320, 420, 520) von dem Vergussmaterial (20) entkoppelt ist.
Patent DE-102014117519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Überprüfung von Werkstücken und Werkstück
Inventor: HÄRTLING THOMAS
IPC: G01N21/63
Filed: 2014-11-28
Abstract: Das Verfahren dient zur Herstellung und Überprüfung von Werkstücken (1) und umfasst die Schritte: – Erzeugen eines Grundkörpers (11) des Werkstücks (1), sodass der Grundkörper (11) aus mehreren Schichten (12) aufgebaut wird und eine nachfolgende Schicht direkt auf einer vorhergehenden Schicht verbindungsmittelfrei durch ein Erhitzen eines pulverförmigen Grundmaterials (13) für den Grundkörper (12) gebildet wird, – Anbringen zumindest eines Leuchtstoffs (14) des Werkstücks (1) ausschließlich an einer äußeren Umrisslinie (15) von zumindest einer der Schichten (12) und/oder an einer Außenfläche (16), und – Anregen des Leuchtstoffs (14) zur Fotolumineszenz, wobei der Leuchtstoff (14) oder wenigstens einer der Leuchtstoffe (14) während des Erzeugens des Grundkörpers (11) in seiner spektralen und/oder zeitlichen Abstrahlcharakteristik dauerhaft verändert wird.
Patent DE-102014207078-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen zumindest eines Merkmals zum Bewerten eines Zustands einer Photovoltaikanlage
Inventor: NGUYEN-TUONG THE DUY
IPC: H02S50/10
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen zumindest eines Merkmals (217) zum Bewerten eines Zustands einer Photovoltaikanlage. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens zumindest eines Auswertesignals (107), das eine an einer Messschnittstelle der Photovoltaikanlage anliegende Spannung oder einen an einer Messschnittstelle der Photovoltaikanlage fließenden Strom repräsentiert und einen Schritt des Ermittelns zumindest eines Merkmals (217) zum Bewerten eines Zustands der Photovoltaikanlage unter Verwendung des Auswertesignals (107).
Patent DE-102014210679-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Verdampfer
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25B39/02
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Innenbehälter (101) für Kühlgut und einem Verdampferrohr (103) zum Führen eines Kältemittels, das mit horizontalen Rohrabschnitten um den Innenbehälter (101) gewickelt ist, bei dem der Innenbehälter (101) Umlenknasen (107) umfasst, an denen eine Biegung (109) des Verdampferrohrs (103) zwischen den horizontalen Rohrabschnitten geführt wird.
Patent DE-102014212503-A1 (DE)
Title: Pumpenzylinder eines Hydraulikaggregats einer Fahrzeugbremsanlage mit einer Abstützung
Inventor: HAEUSSER BERND
IPC: F04B53/16
Filed: 2014-06-27
Abstract: Bei einem Pumpenzylinder (20) eines Hydraulikaggregats (10) einer Fahrzeugbremsanlage mit einem hohlzylindrischen Grundkörper (30) und einer daran außen ausgebildeten Abstützung (36) zum Abstützen des Grundkörpers (30) an einem Pumpengehäuse (12) des Hydraulikaggregats (10) ist erfindungsgemäß an der Abstützung (36) eine keramische Schutzschicht (40) ausgebildet.
Patent DE-102014213159-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Statorkühlung eines elektrischen Motors
Inventor: GUGEL RAINER
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-07-07
Abstract: Anordnung (10) zur Statorkühlung für einen elektrischen Motor (12), umfassend ein Statorblechpaket (14) mit einer Vielzahl axial aneinandergereihter Statorbleche (18) sowie mehrere in dem Statorblechpaket (14) axial verlaufende Wicklungsnuten (24) zur Aufnahme zugehöriger Statorwicklungen (28). Erfindungsgemäß mündet in jede der Wicklungsnuten (24) eine in einem der Statorbleche (18) ausgebildete Radialausnehmung (44), wobei die Radialausnehmung (44) zur Zuführung von Kühlflüssigkeit mit einer an dem Statorblechpaket (14) vorgesehenen Kühlflüssigkeitsleitung (42) kommuniziert.
Patent DE-102014213733-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Gewichts eines Fahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T8/172
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Gewichts eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeugs, das ein Bremssystem mit wenigstens einer betätigbaren einem Rad (3) des Fahrzeugs (1) zugeordneten Radbremseinrichtung (4) aufweist, mittels derer ein Bremsdruck (p) zum Abbremsen oder Blockieren des Rads (3) erzeugbar ist. Dabei sind folgende Schritten vorgesehen: a) Feststellen, ob das Fahrzeug (1) stillsteht, b) Feststellen, ob das Fahrzeug (1) in Längsrichtung gesehen auf einer Fahrbahn mit einer über einen vorgebbaren Grenzwert hinausgehenden Steigung (α) steht, c) Reduzieren des Bremsdrucks (p) bis zu einem Bremsdruckwert, ab welchem das Rad (3) zu Rollen beginnt, d) Bestimmen des Gewichts des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von dem Bremsdruckwert und der erfassten Steigung (α).
Patent DE-102014213998-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für automatisierten Fahrzeug-Support
Inventor: LIU YIMIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein System weist einen Prozessor auf, der dazu konfiguriert ist, die Gegenwart eines Fahrers in einem Fahrzeug zu erkennen. Der Prozessor ist weiterhin dazu konfiguriert, eine Demonstration einer Fahrzeugfunktion, die für den Fahrer passend ist, zu bestimmen und eine Demonstration der Fahrzeugfunktion anzubieten. Der Prozessor ist außerdem dazu konfiguriert, bei Annahme des Angebots eine Demonstration der Fahrzeugfunktion bereitzustellen.
Patent DE-102014215138-A1 (DE)
Title: Endkappe sowie Torsionsschwingungsdämpfer mit solch einer Endkappe
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/123
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endkappe und einen Torsionsschwingungsdämpfer mit solch einer Endkappe, wobei die Endkappe einen Anschlagsabschnitt und einem Befestigungsabschnitt umfasst, wobei der Anschlagsabschnitt stirnseitig dem Federelement anordenbar ist, wobei der Befestigungsabschnitt mit dem Anschlagsabschnitt verbunden ist, wobei der Anschlagsabschnitt ausgebildet ist, ein direktes Anschlagen des Federelements an einer weiteren Komponente des Torsionsschwingungsdämpfers zu vermeiden, der Befestigungsabschnitt eine veränderbare Umfangskontur aufweist, um eine Klemmverbindung zu dem Federelement bereitzustellen.
Patent DE-102014216710-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: WEINREICH HAJO
IPC: C08L15/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthaltend wenigstens ein auf Butadien basierendes funktionalisiertes Polymer mit einem Gewichtsmittel Mw des Molekulargewichts gemäß GPC von 500 bis 45000 g/mol und einen Fahrzeugreifen, der die schwefelvernetzbare Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist. Das Polymer ist über wenigstens eine organische Gruppe enthaltend wenigstens eine funktionelle Gruppe verzweigt, sodass an die wenigstens eine organische Gruppe zwei oder mehr auf Butadien basierende Polymerketten angebunden sind.
Patent DE-102014217840-A1 (DE)
Title: Getränkespender mit einer Füllstandsermittlung und Verfahren zum Betreiben des Getränkespenders
Inventor: MATHES ANTON
IPC: A47J31/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkespender mit einer Einrichtung zur Ermittlung eines Getränkefüllstands, mit einem Getränkeauslass (12), mit einer horizontalen Aufstellfläche (14), die unterhalb des Getränkeauslasses (12) in einer x-y-Ebene eines Koordinatensystems angeordnet ist, mit einem Sender (20), der eine Gerade in die x-y-Ebene der Aufstellfläche (14) projiziert, mit einem Empfänger (24), der unter einem Winkel (φ) auf die Aufstellfläche (14) gerichtet ist und der Wiedergabeabschnitte (30; 32) der projizierten Gerade sowohl auf der Aufstellfläche (14) als auch solche Wiedergabeabschnitte (31; 33; 34; 35) erfasst, die denen gegenüber in darüber liegenden parallelen Ebenen um einen Abstand (Δe) parallel verschoben erscheinen, und mit einer Auswerteeinheit, die den Abstand (Δe) zwischen den von dem Empfänger (24) erfassten Wiedergabeabschnitten (30; 31; 32; 33; 34; 35) ermittelt und daraus einen Abstand (Δz) zwischen den Ebenen in Richtung der z-Achse bestimmt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb des Getränkespenders.
Patent DE-102014223281-A1 (DE)
Title: Fluidwärmeaustauschvorrichtung
Inventor: FURUMURA YUJI
IPC: F28F9/22
Filed: 2014-11-14
Abstract: Als eine Konstruktion einer kleinen Fluidwärmeaustauschvorrichtung, die Gas oder Flüssigkeit in sehr großer Menge erhitzt oder abkühlt, gibt es eine Konstruktion, die Fluid, das eine hohe Strömungsgeschwindigkeit hat, senkrecht gegen eine Wand prallen lässt. Allerdings gibt es keine Ausgestaltungsrichtlinie für den Strömungsweg.  Um das Fluid mit hoher Geschwindigkeit gegen die Wand stoßen zu lassen, ist der Strömungsweg in einen Hochgeschwindigkeitsströmungsweg und einen Niedergeschwindigkeitsströmungsweg unterteilt, und der Hochgeschwindigkeitsströmungsweg und der Niedergeschwindigkeitsströmungsweg sind derart angeordnet, dass sie sich senkrecht kreuzen, und die Richtlinien für die Form des Strömungswegs sind gezeigt. Wenn ein Strömungsweg entsprechend der Richtlinien ausgestaltet wurde, wurde ein Wärmeaustausch mit hohem Wirkungsgrad bestätigt.
Patent DE-102014223354-A1 (DE)
Title: Schichtabscheidungssytem
Inventor: FUJII HIROFUMI
IPC: C23C14/24
Filed: 2014-11-17
Abstract: Eine Drehtischeinheit in einem erfindungsgemäßen Schichtabscheidungssystem (1) weist einen Drehtisch und erste austauschbare Einheiten und zweite austauschbare Einheiten auf, die lösbar an dem Drehtisch anbringbar sind. Ein an jeder zweiten austauschbaren Einheit zu montierendes Werkstück unterscheidet sich hinsichtlich des Durchmessers von einem auf jeder ersten austauschbaren Einheit zu montierenden Werkstück. Um einen Abstand (S1) zwischen jedem Werkstück unterschiedlicher Größe und einem Target (T1) konstant zu halten, ist ein Abstand zwischen einer Position, an der das auf jeder ersten Werkstückmontageplatte montierte Werkstück (W1) einer Abdampfungsfläche (T1a) des Targets (T1) zugewandt ist, und einem Rotationszentrum (O) des Drehtischs gleich einem Abstand zwischen einer Position, an der das auf jeder zweiten Werkstückmontageplatte montierte Werkstück der Abdampfungsfläche des Targets zugewandt ist, und dem Rotationszentrum eingestellt.
Patent DE-102014226742-A1 (DE)
Title: Gartengerätevorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: ZIPF PHILIPP
IPC: A01D34/62
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gartenbearbeitungsmaschine, insbesondere Rasenmäher (100) oder Freischneider (2), mit zumindest einem Schneidmesser (6, 6‘) oder einem Schneidfaden, insbesondere zum Schneiden von Gras, mit einer Antriebseinheit (4, 4‘) zum rotierenden Antreiben des Schneidmessers (6, 6‘) oder des Schneidfadens zumindest in eine Vorzugsrichtung (5, 5‘), mit einer Steuer- oder Regeleinheit (16) zur Steuerung oder Regelung der Antriebseinheit (4, 4‘) und mit zumindest einer Benutzerschnittstelle (22, 24), die bei einer Betätigung zumindest Steuersignale zur Aktivierung der Antriebseinheit (4, 4‘) an die Steuer- oder Regeleinheit ausgibt. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- oder Regeleinheit (16) zumindest zur Erkennung eines Blockierfalls des Schneidmessers (6, 6‘) oder des Schneidfadens vorgesehen ist und die Antriebseinheit (4, 4‘) bei einer Detektion des Blockierfalls abschaltet, wobei die Steuer- oder Regeleinheit (16) die Antriebseinheit (4, 4‘) bei einer erneuten Betätigung der Benutzerschnittstelle (22, 24) derart steuert oder regelt, dass die Antriebseinheit (4, 4‘) das Schneidmesser (6, 6‘) oder den Schneidfaden nach einer ersten Zeitspanne zumindest für eine zweite Zeitspanne entgegen der Vorzugsrichtung (5, 5‘) antreibt.
Patent DE-102015005062-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung, die in einem Möbelbein anordenbar ist
Inventor: LINGNAU HORST
IPC: A47B9/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung, die zumindest ein längenveränderbares Höhenverstellelement (2) mit wenigstens einem Antriebszapfen (3) aufweist, welches Höhenverstellelement (2) in einem Möbelbein anordenbar ist und eine Drehbewegung am Antriebszapfen (3) in eine Längenveränderung des Höhenverstellelements (2) umsetzt, wobei der Antriebszapfen (3) des zumindest einen Höhenverstellelements (2) mit einem Getriebe (4) in Antriebsverbindung steht, welches Getriebe (4) das zumindest eine Höhenverstellelement (2) mit einem Drehantrieb und/oder mit wenigstens einem weiteren Höhenverstellelement der Höhenverstelleinrichtung (1) verbindet. Für die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung ist kennzeichnend, dass die Höhenverstelleinrichtung (1) zumindest eine Einfahrbremse aufweist, die ein Einfahren oder verkürzen des zumindest einen Höhenverstellelementes (2) abbremst oder verhindert, und dass die Einfahrbremse mindestens eine Schlingfeder (5) aufweist, die eine im Antriebsstrang zwischen dem Antriebszapfen (3) und dem Getriebe (4) vorgesehene Welle (9) reibend oder reibschlüssig umgreift.
Patent DE-102015006561-A1 (DE)
Title: Vakuumdämmkörper mit einem thermoelektrischen Element
Inventor: FREITAG MICHAEL
IPC: F25D19/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumdämmkörper mit einer Umhüllung, die einen Vakuumbereich definiert, wobei innerhalb des Vakuumbereichs ein thermoelektrisches Element, insbesondere ein Peltierelement angeordnet ist zum Erzeugen eines Temperaturunterschieds zwischen zwei an der Außenseite der Umhüllung vorgesehenen Bereichen.