baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006040366-B4 (DE)
Title: Auf Fuzzy-Logic basierende Nockenwellenverstellersteuerung
Inventor: KORTGE JERRY WILLIAM
IPC: F01L9/20
Filed: 2006-08-29
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Ventils eines Nockenwellenverstellers, das umfasst, dass eine Regelabweichung aus einem Positionsfehler und einem Fehlergradienten bestimmt wird; ein Fuzzy-Verstärkungswert aus der Regelabweichung und einem Korrekturausdruck berechnet wird; ein Regelgrößenwert aus einem Integral-Verstärkungswert und dem Fuzzy-Verstärkungswert berechnet wird; und das Ventil des Nockenwellenverstellers basierend auf dem Regelgrößenwert gesteuert wird, wobei der Korrekturausdruck basierend auf einer Motoröltemperatur und einer Motordrehzahl berechnet wird.
Patent DE-102006050222-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DILL THOMAS
IPC: B60N2/015
Filed: 2006-10-12
Granted: 2008-06-26
Abstract: Fahrzeugsitzanlage,
insbesondere für ein
Kraftfahrzeug, die in einer Querrichtung in einen äußeren, ersten
Sitz (11), einen mittleren, zweiten Sitz (12) und einen äußeren, dritten
Sitz (13) geteilt ist, welche jeweils in einer Längsrichtung relativ zur Fahrzeugstruktur
verschiebbar und mit dieser verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Kopplungseinrichtung (20) vorgesehen ist, welche unter
Bildung eines Paares den zweiten Sitz (12) mit einem der beiden äußeren Sitze
(11, 13) koppelt, wenn der andere der beiden äußere Sitze (11, 13) relativ
zu besagtem Paar in Längsrichtung
verschoben ist.
Patent DE-102006052820-B4 (DE)
Title: Schlepp- oder Kipphebel zur Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: MÖCK STEPHAN DIPL ING
IPC: F01L1/18
Filed: 2006-11-09
Granted: 2015-10-01
Abstract: Schlepp- (1) oder Kipphebel zur Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, welcher Schlepp- (1) oder Kipphebel einen aus Blechwerkstoff umgeformten länglichen Hebelkörper (3) aufweist, der im Bereich eines ventilseitigen Hebelabschnitts (5) mit voneinander beabstandet verlaufenden Seitenwänden (4) und einem die Seitenwände (4) verbindenden Querbalken (6) ein im wesentlichen U-förmiges und nach oben offenes Querschnittsprofil bildet, wobei auf einer dem Gaswechselventil zugewandten Unterseite (9) des Querbalkens (6) eine Ventilbetätigungsfläche (10) verläuft, die von zwei zur seitlichen Führung des Hebelkörpers (3) auf dem Gaswechselventil dienenden Längsstegen (11a, 11b) gesäumt ist, welche Längsstege (11a, 11b) von einer Längsstirnseite (12) des Hebelkörpers (3) in Verlängerung der Seitenwände (4) oder des Querbalkens (6) ausgehend auf die Unterseite (9) des Querbalkens (6) gebogen und an ihren Endabschnitten (13a, 13b) mit auf der Unterseite (9) verlaufenden Kontaktflächen (14) verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (9) zumindest abschnittsweise gestuft ausgebildet ist, wobei die Kontaktflächen (14) gegenüber der Ventilbetätigungsfläche (10) erhaben oder vertieft verlaufen.
Patent DE-102006054161-B4 (DE)
Title: Eingebettete Testschaltung, Testsystem und Verfahren zum Testen eines Dual-Port-Speichers
Inventor: JAIN SEEMA
IPC: G11C29/12
Filed: 2006-11-16
Granted: 2015-11-12
Abstract: Eingebettete Testschaltung zum Testen eines Dual-Port-Speichers mit einem Speicherzellenfeld, auf das über einen ersten Port und einen zweiten Port zugegriffen werden kann, wobei die eingebettete Testschaltung Folgendes aufweist: (a) eine eingebettete Adressgeneratorschaltung zum Generieren einer internen Adresse, die aus einer internen Zeilenauswahladresse und einer internen Spaltenauswahladresse besteht, als Reaktion auf eine externe Adresse, die aus einer externen Zeilenauswahladresse und einer externen Spaltenauswahladresse besteht, (a1) wobei die interne Zeilenauswahladresse zum Adressieren einer zweiten Zeile des Speicherzellenfeldes über den zweiten Port von einem Addierer generiert wird, der die externe Zeilenauswahladresse zum Adressieren einer ersten Zeile des Speicherzellenfeldes über den ersten Port dergestalt hochzählt, dass die erste Zeile und die zweite Zeile innerhalb des Speicherzellenfeldes benachbarte Zeilen bilden, (a2) wobei die interne Spaltenauswahladresse zum Adressieren von Spalten des Speicherzellenfeldes über den zweiten Port dergestalt schaltbar ist, dass sie mit der externen Spaltenauswahladresse identisch ist; und (b) eine eingebettete Datengeneratorschaltung zum Generieren eines internen Testdatenmusters als Reaktion auf ein externes Testdatenmuster, wobei das externe Testdatenmuster zum Zugreifen auf das Speicherzellenfeld über den ersten Port dergestalt schaltbar ist, dass es von einem Invertierer invertiert wird, wenn über den zweiten Port auf das Speicherzellenfeld zugegriffen wird.
Patent DE-102007004488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer integralen Kenngröße für einen aktuellen Zustand einer elektrochemischen Speicherbatterie nebst zugehöriger Einrichtung, zugehörigem Computerprogramm sowie Batterieüberwachungsgerät
Inventor: ALBERS JOERN
IPC: H01M10/42
Filed: 2007-01-19
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer integralen Kenngröße für einen aktuellen Zustand einer elektrochemischen Speicherbatterie, gekennzeichnet durch Ermitteln einer differentiellen Kenngröße für den auf ein aktuelles Zeitintervall bezogenen aktuellen Zustand der Speicherbatterie in Abhängigkeit von den in der Vergangenheit für dieselbe Speicherbatterie bestimmten integralen Kenngrößen derselben Art und mindestens eines weiteren Parameters für eine aktuelle Betriebsbedingung, und Bestimmung der integralen Kenngröße für den aktuellen Zustand der elektrochemischen Speicherbatterie in Abhängigkeit von der für das aktuelle Zeitintervall ermittelten differentiellen Kenngröße.
Patent DE-102007005409-B4 (DE)
Inventor: DILG KLAUS
IPC: A63F7/36
Filed: 2007-01-30
Granted: 2008-11-20
Abstract: A table subframe/bogey (10) has a moving subframe/bogey element with an active link to a table (6) with a playing pitch/area placed on a movable table subframe/bogey so as to swivel so that the width of the table subframe/bogey can be altered when the table with the playing pitch/area swivels. The moving subframe/bogey element uses a second cable pull (15) to maintain an active link with the table with a playing pitch/area set up to swivel.
Patent DE-102007006610-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verteilen von plastischer Kunststoffmasse
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/09
Filed: 2007-02-10
Granted: 2011-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von plastischer Kunststoffmasse in einem Extrusionswerkzeug (1), insbesondere Rohrextrusionswerkzeug, umfassend  – einen Schmelzeeingang (2)  – einen ersten Schmelzekanal (5), der von einem Vorverteilelement (11) und einem Verteilelement (6) gebildet wird,  – einem zweiten Schmelzekanal (8), der von dem Verteilelement (6) und einem Verbindungsring (4) gebildet wird,  wobei das Verteilelement (6) zwischen den beiden Schmelzekanälen (5, 8) angeordnet ist,  – und einen Schmelzeausgang (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Verteilelement (6) auf der Seite des Schmelzeausgangs mit einem Basisteil (10) einen definierten Spalt (9) zur Formung eines Bypass zwischen dem ersten (5) und dem zweiten Schmelzekanal (8) bildet.
Patent DE-102007011620-B4 (DE)
Title: Lininggerüst für ein Flugzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/06
Filed: 2007-03-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lininggerüst 1 zur Befestigung von Sitzen 18 in einem Flugzeug. Das Lininggerüst 1 umfasst bevorzugt drei Sitzschienen 2–4, die parallel zueinander beabstandet entlang von beiden Seitenwänden der Rumpfzelle 7 angeordnet sind. An den Sitzschienen 2–4 sind Sitzfltextilen Gurten 22, 23, 26, 27 aus einem hochfesten, verwebten Kunststoffmaterial aufgehängt. Erfindungsgemäß sind zwischen der oberen Sitzschiene 2 und zwei Spanten 9, 14 der Rumpfzelle 7 des Flugzeugs mindestens zwei Gurte 32, 33 angeordnet. Hierbei ist eine Gurtlänge 34, 35 so bemessen, dass keine Kräfte von der Rumpfzelle 7 in das Lininggerüst 1 übertragbar sind. Umgekehrt können aber Kräfte vom Lininggerüst 1 mittels der Gurte 32, 33 in die Rumpfzelle 7 eingeleitet werden, so dass das Lininggerüst 1 statisch leichter ausgelegt werden kann. Dies führt zu einer Gewichtsreduktion des Lininggerüsts 1.
Patent DE-102007014795-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung sowie Halteelement hierfür
Inventor: MÄCHTLE SIPONTINA
IPC: F16B37/04
Filed: 2007-03-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Halteeinrichtung (40) zur Anordnung in einer im Querschnitt C-förmigen Profilschiene (50), mit einer Befestigungsmutter (30) und einem Halteelement (10), welches einen mit einer zentralen Öffnung (12) versehenen Auflageflansch (11) aufweist, an dem ein sich koaxial erstreckender Halsansatz (13) mit einer radialen Durchtrittsöffnung (14) zur Aufnahme der Befestigungsmutter (30) vorgesehen ist und wobei der Halsansatz (13) zwischen dem Auflageflansch (11) und der Durchtrittsöffnung (14) einen Distanzbund (15) zur Beabstandung der Befestigungsmutter (30) zum Auflageflansch (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzbund (15) zwischen dem Auflageflansch (11) und der Durchtrittsöffnung (14) zwei sich in radialer Richtung erstreckende Schlitze (24) aufweist.
Patent DE-102007019566-B4 (DE)
Title: Drahtführungsrolle für Drahtsäge
Inventor: HUBER ANTON DIPL ING
IPC: B24B27/06
Filed: 2007-04-25
Granted: 2012-11-29
Abstract: Drahtführungsrolle zur Verwendung in Drahtsägen zum gleichzeitigen Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem zylindrischen Werkstück, die mit einem Belag versehen ist und welcher aus einem Material besteht, das eine Härte nach Shore A von wenigstens 60 und höchstens 99 aufweist, die des weiteren eine Vielzahl von Rillen beinhaltet, durch die der Sägedraht geführt wird, wobei die Rillen jeweils einen gekrümmten Rillengrund mit einem Krümmungsradius R, der durch das 0,25–1,6 fache eines Sägedrahtdurchmessers D gegeben ist, und einen Öffnungswinkel a von 60–130° aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Belag eine Dicke von wenigstens 2 mm und höchstens 7,5 mm aufweist.
Patent DE-102007024467-B4 (DE)
Title: Entladungslampen-Betriebsschaltung mit Differential- und Integralberechnung
Inventor: MATSUI KOTARO
IPC: H05B41/288
Filed: 2007-05-25
Granted: 2015-07-16
Abstract: Schaltungsanordnung zum Zuführen von elektrischer Leistung zu einer Entladungslampe, wobei die Schaltungsanordnung umfasst: eine Steuerschaltung (10a, b) zum Erzeugen eines Steuersignals (SC) zum Steuern der Größe der elektrischen Leistung auf der Basis einer Spannung (VL) zwischen den Elektroden der Entladungslampe (L), und eine Leistungszuführschaltung (2) zum Zuführen der elektrischen Leistung zu der Entladungslampe (L) auf der Basis des Steuersignals aus der Steuerschaltung (10a), wobei die Steuerschaltung (10a, b) umfasst: eine Differentialberechnungsschaltung (15) zum Differenzieren eines Signals (VS), das der Spannung (VL) zwischen den Elektroden entspricht, nach der Zeit, wodurch ein erstes Differentialsignal (Sd1) erzeugt wird, und eine erste Integralberechnungsschaltung (16, 32) mit einer Funktionsberechnungsschaltung (161), zum Erzeugen eines zweiten Differentialsignals (Sd2) aus dem ersten Differentialsignal (Sd1) wobei, wenn das erste Differentialsignal (Sd1) über die Zeit steigt, das zweite Differentialsignal (Sd2) monoton steigt und wenn das erste Differentialsignal (Sd1) über die Zeit fällt, das zweite Differentialsignal (Sd2) monoton fällt, wobei die erste Integralberechnungsschaltung (16, 32) so ausgelastet ist, dass sie ein erstes Integralsignal (Si1) erzeugen kann, indem das zweite Differentialsignal (Sd2) über die Zeit integriert wird, wobei die Steuerschaltung (10a) so ausgelegt ist, dass sie das Steuersignal (SC) derart erzeugen kann, dass sich die elektrische Leistung vermindert, wenn sich das erste Integralsignal (Si1) erhöht und wobei die Funktionsberechnungsschaltung (161) betrieben werden kann, um das erste Differentialsignal (Sd1) zu dem zweiten Differentialsignal (Sd2) mit einer ersten Funktion (f1) zu wandeln, die eine positive erste Steigung aufweist, wenn die Größe des ersten Differentialsignals (Sd1) kleiner als ein vierter vorbestimmter Wert ist, und um das erste Differentialsignal (Sd1) zu dem zweiten Differentialsignal (Sd2) mit einer zweiten Funktion (f2) zu wandeln, die eine positive zweite Steigung aufweist, die kleiner als die erste Steigung ist, wenn die Größe des ersten Differentialsignals größer als der vierte vorbestimmte Wert ist.
Patent DE-102007046689-B4 (DE)
Title: Mechanischer Aufzug für Armbanduhren sowie Armbanduhr mit einem solchen Aufzug
Inventor: DAMASKO KONRAD
IPC: G04B5/18
Filed: 2007-09-28
Granted: 2009-09-17
Abstract: Automatischer, mechanischer Aufzug für die Antriebsfeder eines mechanischen Uhrwerks (3) einer Armbanduhr (1) mit einer um ein Gelenk (37) schwenkbaren Exzentermasse (36) mit einem gegenüber der Achse des Gelenks radial versetzten Massenschwerpunkt, mit Getriebemitteln (31, 32, 33, 34, 38) zum Umwandeln der Schwenk- oder Drehbewegung der Exzentermasse in eine das Aufziehen der Antriebsfeder bewirkenden Bewegung, wobei die Getriebemittel von wenigstens einer doppelt wirkenden Klinkenanordnung (30, 31, 32) gebildet sind, die Klinkenanordnung wenigstens ein Klinkenrad (30) und wenigstens zwei mit dem Klinkenrad zusammenwirkende Klinkenhebel (31, 32, 39, 40) aufweist, die jeweils exzentrisch auf wenigstens einem durch die Exzentermasse (36) um eine Achse (33.1, 34.1) schwenkbaren Klinkenhebelträger (33, 34) so vorgesehen sind, so dass in beiden Schwenkrichtungen der Exzentermasse jeweils ein Klinkenhebel (31, 32, 39, 40) in Zusammenwirken mit dem Klinkenrad (30) ein Drehen dieses Rades bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Klinkenhebelträger (33, 34) vorgesehen sind, die von zwei mit ihren...
Patent DE-102007052445-B4 (DE)
Title: System
Inventor: GÖTZMANN THORSTEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2007-11-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: System, umfassend einen Elektromotor (1) mit Anschlusskasten (5),wobei der Anschlusskasten (5) ein Verbindungsmodul, insbesondere Klemmbrett (3), zur Verbindung der Statorwicklungen mit Versorgungsleitungen,wobei im Anschlusskasten (5) ein Modul (2) vorgesehen ist, das Anschlussvorrichtungen umfasst,wobei Sensoren und/oder Aktoren anschließbar sind, die im oder am Motor angeordnet sind oder an einer im Motor integrierten oder mit dem Motor verbundenen Vorrichtung, wie Getriebe, Bremse, Sensoreinheit, vorgesehen sind,wobei das Modul (2) zum Datenaustausch mit zumindest einem weiteren Gerät verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas weitere Gerät ein Umrichter ist, insbesondere welcher den Motor versorgt,wobei am Klemmbrett (3) die Statorwicklungen des Motors in Dreieck- oder Sternschaltung verschaltbar sind, wobei vom Modul (2) die Information über die Verschaltung weitermeldbar sind zumindest an das weitere Gerät,wobei zur Codierung des Verschaltzustandes eine Drahtbrücke am Modul (2) vorgesehen ist, wobei das Modul (2) ein Kunststoffgehäuse aufweist, insbesondere ein Kunststoffspritzgussgehäuse,wobei das Modul (2) lösbar an der Innenwand im Innenraum des Anschlusskastens (5) verbunden ist.
Patent DE-102007062676-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: KIEFER TOBIAS
IPC: B27B9/02
Filed: 2007-12-24
Granted: 2017-06-29
Abstract: Elektrische Bearbeitungsmaschine, insbesondere Handkreissäge, Stichsäge oder Oberfräse, mit einer Basiseinheit (11), einer das Werkzeug umfassenden, relativ zur Basiseinheit (11) verschwenkbaren Arbeitseinheit (13), und einer Spanneinrichtung (15, 17), mit der die Arbeitseinheit (13) zur, insbesondere stufenlosen, Einstellung des Schwenkwinkels an der Basiseinheit (11) fixierbar ist und die wenigstens zwei längs der Schwenkachse (19) beabstandete Spannbereiche (15, 17) umfasst, an denen jeweils die Basiseinheit (11) und die Arbeitseinheit (13) miteinander verspannbar sind, wobei die Spanneinrichtung eine gemeinsame Betätigungseinrichtung (21) für die Spannbereiche (15, 17) umfasst, mit der an den Spannbereichen (15, 17) jeweils eine Spannkraft (26) zum Verspannen von Basiseinheit (11) und Arbeitseinheit (13) erzeugbar ist.
Patent DE-102008015014-B4 (DE)
Title: Kältemittelkompressoranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Kältemittelkompressoranordnung
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: F04B39/00
Filed: 2008-03-19
Granted: 2016-12-29
Abstract: Kältemittelkompressoranordnung mit einer Kompressoreinheit, die über mehrere Schraubfedern am Boden einer Kapsel abgestützt ist, wobei jede Schraubenfeder an einer ersten ebenen Fläche an der Kompressoreinheit und an einer zweiten ebenen Fläche am Boden der Kapsel anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schraubenfeder (4) eine Stirnseite mit einer durch ein Ende eines Federdrahts (9) gebildeten Stufe (8) aufweist und gegenüber der Fläche (6), an der sie mit dieser Stirnseite anliegt, um einen durch die Stufe bedingten Winkel geneigt ist, wobei mindestens zwei Schraubenfedern aufeinander zu geneigt sind, und dass in der Fläche (6) ein Anschlag (12) vorgesehen ist, an dem der die Stufe (8) bildende Federdraht (9) mit seiner Stirnseite anliegt.
Patent DE-102008024388-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stoffaufbereitung für eine Biogasanlage
Inventor: TIETJEN REIMER
IPC: B02C13/284
Filed: 2008-05-15
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Vermahlung eines als Ausgangssubstrat vorliegenden Biomasse-Mahlgutes zu einem Produktsubstrat zum Einsatz des Produktsubstrates in einem Fermenter einer Biogasanlage,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Ausgangssubstrat (1) einer Mahlkammer (114) einer Prallmühle (100) mit einem geschlossenen Siebkorb (112) zugeführt wird,  wobei dem Ausgangssubstrat (1) innerhalb einer Zwangs-Nass-Vermahlung eine Prozessflüssigkeit (2) zudosiert und mit dem Ausgangssubstrat (1) gleichzeitig vermahlen wird, und anschließend bei Erreichen einer durch die Siebe des Siebkorbes (112) vorgebbaren Partikelgröße durch den Siebkorb (112) gesiebt und ausgetragen wird.
Patent DE-102008041135-B4 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung- und Verfahren für die optische Untersuchung von Objektoberflächen, insbesondere einer Wafernotch
Inventor: DREWS DIETRICH DR
IPC: G01N21/95
Filed: 2008-08-08
Granted: 2011-08-25
Abstract: Inspektionsvorrichtung für die optische Untersuchung von Objektoberflächen im Bereich eines Strukturmerkmals einer Kante eines ansonsten ebenen Objekts, insbesondere für die optische Untersuchung der Notch eines Wafers, mit – wenigstens einer der Objektoberfläche zugewandten und auf die Objektkante fokussierbaren Digitalkamera, – einer ersten Beleuchtungseinrichtung, die, in der Projektion auf die Objektebene gesehen, aus der Senkrechten auf die Objektkante herausgeschwenkt und relativ zur Digitalkamera und zur Objektkante so angeordnet ist, dass ein Bild der Objektkante unter Dunkelfeldbeleuchtung erzeugt werden kann und – einer Bildverarbeitungseinrichtung mit einem Strukturerkennungsmittel, das eingerichtet ist, aus Bildpunktinformationen des Dunkelfeldbildes wenigstens einen typischen Reflex des Strukturmerkmals unter Dunkelfeldbeleuchtung zu identifizieren.
Patent DE-102008056661-B4 (DE)
Title: An eine zu tragende Masse automatisch adaptive Vorrichtung zur Absorption von Energie
Inventor: GUILLON GERARD
IPC: B60C17/06
Filed: 2008-11-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zur Absorption von Energie (1) zum Dämpfen der Bewegungen eines Trägers (2) von Lasten bezüglich einer festen Basis (3), wobei der Träger (2) der Lasten über eine hydromechanische Verbindung mit der festen Basis (3) verbunden ist, wobei Mittel vorgesehen sind zur automatischen und autonomen Parametrierung, die sich einerseits in einem statischen Betrieb an das Gewicht der Lasten, die auf dem Träger (2) ruhen, anpassen und andererseits in einem dynamischen Betrieb die Untereinheit Träger(2)-Lasten Beschleunigungswerten oder Verzögerungswerten aussetzen, die unterhalb eines Schwellenwertes liegen, wobei die Mittel zur automatischen Parametrierung ein Mittel zur statischen Parametrierung und ein Mittel zur dynamischen Parametrierung aufweisen, die voneinander unabhängig sind, wobei das Mittel zur statischen Parametrierung eine erste automatische Regelung vornimmt, die von dem Gewicht der Lasten abhängt und wobei das Mittel zur dynamischen Parametrierung eine zweite Regelung in Abhängigkeit von der von der Untereinheit Träger(2)-Lasten erfahrenen Beschleunigung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Parametrierung einen Strömungsmechanismus für ein Hydraulikfluid aufweist, der den Durchsatz des Hydraulikfluids steuert, welches zwischen einer Hochdruckkammer (6), in der das Hydraulikfluid durch die Verschiebung des Trägers komprimiert wird und einer Niederdruckkammer (7) zirkuliert, in die das ausgeströmte Hydraulikfluid entweicht und dadurch, dass der Hydraulikfluidströmungsmechanismus aufweist: – ein Gewichtselement (8), welches bezüglich dem festen Teil (4) beweglich ist und eine erste kalibrierte Rückstellfeder (9) unter der Wirkung einer starken Beschleunigung beaufschlagt; ...
Patent DE-102008057064-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung, Empfängersteuereinheit einer Funkkommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Suchen nach einer Funkzelle
Inventor: HILDEBRAND UWE DR
IPC: H04W36/14
Filed: 2008-11-13
Granted: 2012-03-08
Abstract: Funkkommunikationsvorrichtung, aufweisend: einen Empfänger eingerichtet zum Empfangen von Funksignalen; und eine Empfängersteuereinheit eingerichtet zum Steuern von Empfangsfrequenzen des Empfängers, wobei die Empfängersteuereinheit eingerichtet ist zum Steuern des Empfängers während einer Suche nach einer Funkzelle, so dass • mindestens ein Frequenzband einer ersten Funkzugriffstechnologie abgetastet wird; • mindestens ein Frequenzteilband der ersten Funkzugriffstechnologie, das ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt, ermittelt wird; • mindestens ein Frequenzband einer zweiten Funkzugriffstechnologie abgetastet wird, wobei das mindestens eine Frequenzband der zweiten Funkzugriffstechnologie sich zumindest teilweise mit dem mindestens einen Frequenzband der ersten Funkzugriffstechnologie überschneidet; und • das ermittelte mindestens eine Frequenzteilband der ersten Funkzugriffstechnologie nicht in dem mindestens einen Frequenzband der zweiten Funkzugriffstechnologie abgetastet wird.
Patent DE-102008060793-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schalten einer oder mehrerer induktiver Lasten
Inventor: FALTER JOHANN
IPC: H02H9/04
Filed: 2008-12-05
Granted: 2010-09-02
Abstract: Schaltungsanordnung (10), umfassend:  eine Parallelanordnung mindestens zweier Schalteinrichtungen, wobei jede Schalteinrichtung aufweist:  – ein ansteuerbares Schaltelement zum Schalten einer in Reihenschaltung mit dem Schaltelement (T1, T2) angebrachten induktiven Last (L1), wobei das Schaltelement einen Steueranschluss aufweist,  – einen Treiber (Tr1, Tr2) zum Treiben des Steueranschlusses (K1, K2) in Abhängigkeit eines dem Treiber zugeführten Steuersignals (Us1, Us2),  – eine Schutzbeschaltung zum Schutz des jeweiligen Schaltelements (T1, T2), welche im Falle einer Überschreitung einer vorbestimmten Schutzschwelle durch die Abschaltspannung das jeweilige Schaltelement (T1, T2) zwangsweise in einen leitenden Zustand steuert,  eine ansteuerbare Verbindungseinrichtung (12) zum wahlweise miteinander Verbinden der Steueranschlüsse (K1, K2) von Schaltelementen (T1, T2), die verschiedenen der Schalteinrichtungen angehören, wobei  der jeweilige ohmsche Widerstand eines Treibers (Tr1, Tr2) zwischen einem ersten Spannungsversorgungsknoten und dem Steueranschluss des Schaltelements größer als der ohmsche Widerstand der ansteuerbaren Verbindungseinrichtung (12), falls die ansteuerbare Verbindungseinrichtung (12) geschlossen ist,...