baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110200-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/44
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) angegeben aufweisend- einen Halbleiterkörper (2) umfassend einen ersten Halbleiterbereich (3) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen zweiten Halbleiterbereich (5) eines zweiten Leitfähigkeitstyps sowie eine erste Oberfläche (2A) und eine von der ersten Oberfläche (2A) verschiedene zweite Oberfläche (2B),- eine erste Kontaktstruktur (6) zur elektrischen Kontaktierung des ersten Halbleiterbereichs (3) und eine zweite Kontaktstruktur (10) zur elektrischen Kontaktierung des zweiten Halbleiterbereichs (5), wobei die erste und zweite Kontaktstruktur (6, 10) jeweils einen ersten, auf der ersten Oberfläche (2A) angeordneten Anschlussbereich (7, 11) und jeweils einen zweiten, auf der zweiten Oberfläche (2B) angeordneten Anschlussbereich (8, 12) zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterbauelements (1) von außen aufweisen, wobei der erste und zweite Anschlussbereich (7, 8) der ersten Kontaktstruktur (6) und der erste und zweite Anschlussbereich (11, 12) der zweiten Kontaktstruktur (10) jeweils hinsichtlich einer Symmetrieachse (D) drehsymmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-102019110451-A1 (DE)
Title: Getriebeschale, Getriebegehäuse und Antrieb
Inventor: MAO WEIXING
IPC: F16H57/027
Filed: 2019-04-23
Abstract: Eine Getriebeschale (120) wird bei einem Antrieb (1) verwendet, und ein Aufnahmeraum für die Aufnahme einer Getriebeeinheit (122) ist in dem Getriebegehäuse gebildet. Die Getriebeschale (120) ist mit einer ersten Lüftungsstruktur (14) versehen, und die erste Lüftungsstruktur (14) hat ein Lüftungsloch (140) und eine rund um das Lüftungsloch (140) angeordnete Sperrwand (144). Das Lüftungsloch (140) steht in Gasverbindung mit dem Aufnahmeraum. Die Sperrwand (144) ist an einer äußeren Peripherie des Lüftungslochs (140) angeordnet, um eine mit dem Lüftungsloch (140) in Verbindung stehende Pufferkammer zu bilden, und eine Öffnung ist an einem von dem Lüftungsloch (140) entfernten Ende gebildet. Durch vorliegende Erfindung werden auch ein die vorgenannte Getriebeschale (120) verwendendes Getriebegehäuse (12) und ein die vorgenannte Getriebeschale (120) verwendender Antrieb (1) bereitgestellt. Das Lüftungsloch (140) ist effektiv wasserdicht und feuchtigkeitsdicht, ohne dass hierfür ein Dichtungselement benötigt wird. Die Konstruktion und die Herstellung sind einfach und die Kosten gering.
Patent DE-102019112026-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme für einen Klemmanschluss
Inventor: WOLTERS HEINZ
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anschlussklemme für einen Klemmanschluss wenigstens eines elektrischen Leiters mit einem in einem Gehäuse (2) aus elektrisch nicht leitendem Material aufgenommenen Kontaktrahmen (3), der aus einem Metallteil kanalförmig mit wenigstens zwei Seitenwänden (7) und einem Kontaktboden (8) geformt ist, wobei der Kontaktrahmen (3) zur Bildung des Klemmanschlusses an jeder Seitenwand (7) jeweils eine aus dem Metallteil ausgeformte zungenförmige Blattfeder (9) aufweist, welche aus der Ebene des Kontaktbodens (8) derart herausgebogen ist, dass das freie Ende der jeweiligen Blattfeder (9) einen gegen den elektrischen Leiter gerichteten Klemmabschnitt (10) bildet, und mit einem in Leitereinsteckrichtung gesehen vor den Klemmabschnitten (10) angeordneten Leitereinführungsbereich (6), der durch eine Leitereinführungsöffnung im Gehäuse (2) zum Einstecken eines elektrischen Leiters zugänglich ist, wobei an dem Gehäuse (2) ein als Drückerarm (12) ausgebildetes Betätigungselement vorgesehen ist, wobei der Drückerarm zwischen die Blattfedern (9) eindrückbar ist, um den Klemmanschluss des elektrischen Leiters durch Auseinanderdrücken der Blattfedern (9) zu öffnen, wobei für den Drückerarm (12) ein Überlastschutz vorgesehen ist, der als den Eindrückweg des Drückerarmes (12) begrenzender Anschlag ausgebildet ist.Dabei ist vorgesehen, dass der Anschlag von einem Anschlagsteg (15) des Kontaktrahmens (3) gebildet ist, der quer zu den Seitenwänden (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019114010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Fensterdichtung im Eckbereich
Inventor: KÜHNAPFEL RALF
IPC: B60J10/74
Filed: 2019-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten einer Fensterdichtung im Eckbereich, wobei im Eckbereich der Fensterdichtung ein Füllstück angeordnet ist, welches einen Kunststoffträger und ein Dichtmittel umfasst. Das Füllstück ist über den Kunststoffträger mit der Fensterdichtung fixierbar, und das Dichtmittel des Füllstücks besteht aus einem elastomeren Material. Es dichtet im montierten Zustand die Fensterdichtung gegen Störgeräusche und Wasser ab. Die durch die Unterbrechung der Dichtlinien an diesen Ecken verursachte Eindringen von Schmutz, Wasser oder Geräuschen, insbesondere in den Innenraum des Fahrzeugs, wird gehemmt.
Patent DE-102019116512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung eines multifilen Fadens
Inventor: MEISE HANSJÖRG
IPC: D01D5/08
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Konditionierung eines multifilen Fadens in einem Schmelzspinnprozess zur Vorbereitung einer Weiterverarbeitung beschrieben. Zur Konditionierung wird eine Vielzahl den Faden bildenden Filamente nach einem Schmelzspinnen und einem Abkühlen durch eine Präparation mit einem hochviskosen Fluid mit einer Viskosität > 10 cSt vorzugsweise >30 cSt zusammengefügt. Der Faden wird dann nach einem Verstrecken und zur Vorbereitung einer Verwirbelung der Filamente zusätzlich mit einem niedrigviskosen Fluid mit einer Viskosität <1,1 cSt benetzt und anschließend werden die Filamente durch eine Druckluft derart verwirbelt, dass mehr als 10 Verflechtungsknoten pro einen Meter Fadenlänge erzeugt werden.
Patent DE-102019116615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von geeigneten Streueinstellungen
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: E01H10/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von geeigneten Streueinstellungen für eine landwirtschaftliche Streumaschine (10) zur Erzielung einer beabsichtigten Streugutverteilung eines Streuguts (30) auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (12), mit den Schritten: Ermitteln der aktuellen Wurfrichtung des abgeworfenen Streuguts (30) während eines Streuvorgangs und Ermitteln einer geeigneten Aufgabepunkteinstellung für die landwirtschaftliche Streumaschine (10) unter Berücksichtigung der ermittelten aktuellen Wurfrichtung des abgeworfenen Streuguts (30) und einer zur Erzielung der beabsichtigten Streugutverteilung geeigneten Wurfrichtung für das abgeworfene Streugut (30) während des Streuvorgangs.
Patent DE-102019116788-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für die Temperrierung von Vorformlingen und Verfahren zum Betreiben einer solchen Heizvorrichtung
Inventor: LEWIN FRANK
IPC: B29C49/68
Filed: 2019-06-21
Abstract: Heizvorrichtung zum Temperieren von Vorformlingen auf ein vorgegebenes Temperaturprofil, mit mindestens einem Heizkasten, durch den die Vorformlinge mittels einer Fördereinrichtung hindurchgeführt werden, wobei im Bereich der einen Innenseite des Heizkastens Heizelemente und im Bereich der gegenüberliegenden Seite Reflektorelemente angeordnet sind, die die von den Heizelementen emittierte Strahlung in den Heizkasten zurückreflektieren, und eine Steuereinrichtung zur Einstellung der Heizelemente vorgesehen ist, wobei die Reflektorelemente verstellbar in dem Heizkasten aufgenommen sind und mittels der Steuereinrichtung auf eine bestimmte Stellung einstellbar sind.
Patent DE-102019117701-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern eines antriebsmotors eines fahrzeugs und verfahren, das die gleiche verwendet
Inventor: CHAE WOONGCHAN
IPC: H02P29/66
Filed: 2019-07-01
Abstract: Vorrichtung (200) zum Steuern eines Antriebsmotors (100) eines Fahrzeugs und Verfahren, das die Gleiche verwendet, wobei die Vorrichtung (200) zum Steuern des Antriebsmotors (100) des Fahrzeugs, in welchem ein Synchronmotor (100) mit gewickeltem Rotor (120) montiert ist, aufweist: einen Inverter (210), welcher einen Stator-Strom (Id, Iq), der einem Stator (110) des Antriebsmotors (100) zugeführt wird, und einen Rotor-Strom (Ir) steuert, der einem Rotor (120) des Antriebsmotors (100) zugeführt wird, und eine Antriebsmotor-Steuerungsvorrichtung (230), welche den Inverter (210) steuert, so dass der Stator-Strom (Id, Iq) und der Rotor-Strom (Ir) zu dem Antriebsmotor (100) geliefert werden, wenn eine Temperatur des Rotors (120) geringer ist als ein Schwellwert, und nur der Stator-Strom (Id, Iq) zu dem Antriebsmotor (100) geliefert wird, wenn die Temperatur des Rotors (120) größer ist als oder gleich ist wie der Schwellwert.
Patent DE-102019118802-A1 (DE)
Title: Ableitfähiger Handschuh und Verfahren zur Herstellung eines ableitfähigen Handschuhs
IPC: A41D19/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handschuh (10, 100), der zumindest in einem Bereich, insbesondere in einem Innenhandbereich des Handschuhs (10, 100), eine nichttextile, polymere Außenschicht (14, 114) aufweist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschicht (14, 114) elektrisch leitfähige Partikel (20, 120), insbesondere elektrisch leitfähige Nanopartikel, aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren (200) zur Herstellung eines solchen Handschuhs (10, 100). Die Erfindung ermöglicht es, elektrische Leitfähigkeitseigenschaften eines gattungsgemäßen Handschuhs (10, 100) zu verbessern bzw. einen solchen Handschuh (10, 100) einfach und kostengünstig herzustellen.
Patent DE-102019121656-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufarbeiten von PCB- und/oder PAK-haltigem Öl
Inventor: KRAPALIS MICHAEL
IPC: B01J19/24
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufarbeiten von PCB- und/oder PAK-haltigem Öl, bei welchem Verfahren das Öl einem Einrohr-Reaktor zugeführt wird, in dem es in einem kontinuierlichen Prozess verdampft, und das verdampfte Öl nach Verlassen des Einrohr-Reaktors wenigstens einem Zyklonabscheider zugeführt wird, in dem die höhersiedenden Stoffe und die Feststoffe von dem verdampften Öl abgetrennt werden. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass dem zu behandelnden Öl vor dem oder im Laufe des Einrohr-Reaktors in der flüssigen Phase des Öls oder in der Übergangsphase des Öls zwischen flüssig und gasförmig metallisches Natrium zugeführt wird.
Patent DE-102019121828-A1 (DE)
Title: Grabmal und Verwendung einer Grabschmuckplatzierung
Inventor: FRANKE PETER
IPC: E04H13/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grabmal, umfassend eine Grabschmuckplatzierung mit einer als Bodenplatte oder Fundament ausgestalteten Basis, zumindest einer mit der Basis verbundenen und sich in einer Einbaulage im Wesentlichen vertikal erstreckenden Säule, und zumindest einer an der zumindest einen Säule angebrachten Ablage für Grabschmuck, wobei das Grabmal ferner mehrere Grabkennzeichnungselemente, insbesondere Grabsteine, Grabkreuze, Grabtafeln, Grabplatten oder Grabschilder, umfasst, wobei die Grabkennzeichnungselemente mehrere unterschiedliche von der Säule und der Ablage separate und beabstandete sind Grabkennzeichnungselemente, insbesondere Grabsteine, Grabkreuze, Grabtafeln, Grabplatten oder Grabschilder, vorgesehen sind, und wobei entweder jeweils ein Abschnitt einer Ablage oder jeweils eine Ablage einem der Grabkennzeichnungselemente zuordenbar ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Grabschmuckplatzierung mit einer als Bodenplatte oder Fundament ausgestalteten Basis, zumindest einer mit der Basis verbundenen und sich in einer Einbaulage im Wesentlichen vertikal erstreckenden Säule, und zumindest einer an der zumindest einen Säule angebrachten Ablage für Grabschmuck, zur Ablage von Grabschmuck an einem der Ablage zugeordneten Grabkennzeichnungselements eines Urnengrabs.
Patent DE-102019129041-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: B25J13/06
Filed: 2019-10-28
Abstract: Es wird ein Werkzeugmaschinensystem offenbart, das die Zeit, die zum Erzeugen eines Roboterprogramms erforderlich ist, selbst für einen Werkzeugmaschinenanwender, der keine Erfahrung in der Verwendung eines Roboters hat, verkürzen kann. Eine Werkzeugmaschinensteuereinheit umfasst ein Bedienfeld und einen interaktiven Programmgenerator und legt einen Betriebsparameter des Roboters unter Verwendung eines Vorlagenbildschirms fest, der für jeden stilisierten Betrieb des Roboters vorbereitet wird. Der interaktive Programmgenerator erzeugt ein Robotervorprogramm unter Verwendung des festgelegten Betriebsparameters, liest das Robotervorprogramm während der Ausführung eines Werkzeugmaschinenprogramms und überträgt das Programm zu einem Robotervorprozessor. Der Robotervorprozessor interpretiert das Robotervorprogramm und gibt einen Steuerbefehl an eine Robotersteuereinheit aus.
Patent DE-102019129105-A1 (DE)
Title: Detektieren von Sonnen-Blendlicht in Kameradaten
Inventor: YAHIAOUI LUCIE
IPC: G06V10/60
Filed: 2019-10-29
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Verfahren zum Detektieren von Sonnen-Blendlicht in Kameradaten werden Sensorsignale, die durch einen Bildsensor einer Kamera (3) erzeugt werden und eine Umgebung der Kamera (3) darstellen, einem Bildprozessor (4) bereitgestellt. Eine Verteilung eines Parameters über eine Menge von Sensorpixeln des Bildsensors wird durch den Bildprozessor (4) basierend auf den Sensorsignalen bestimmt, wobei die Menge von Sensorpixeln einem Bildbereich (6) entspricht. Ein erstes Maß für eine Wahrscheinlichkeit, dass der Bildbereich (6) Sonnen-Blendlicht darstellt, wird durch ein Rechensystem (5) abhängig von der Verteilung bestimmt. Ein gesamtes Sonnen-Blendlicht-Maß wird durch das Rechensystem (5) abhängig von dem ersten Maß bestimmt.
Patent DE-102019130011-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit spezifischer Anordnung einer flexiblen Leiterplatte
Inventor: VAJDA NORBERT
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Abdeckung (2), die eine Eingabeoberfläche (3) aufweist, mit zumindest einer Lichtquelle (15) und mit einem Lichtleiter (10), mit welchem das Licht (L) der Lichtquelle (15) zu zumindest einem hinterleuchtbaren Bereich (4, 5, 6), der an der Eingabeoberfläche (3) ausgebildet ist, leitbar ist, und mit einer ersten Leiterplatte (19), auf welcher die Lichtquelle (15) angeordnet ist, wobei die Eingabevorrichtung (1) zusätzlich zur ersten Leiterplatte (19) eine flexible Leiterplatte (8) aufweist, die zwischen dem Lichtleiter (10) und der ersten Leiterplatte (19) angeordnet ist.
Patent DE-102019132736-A1 (DE)
Title: Reibungsgedämpfter einsatz für stark beanspruchte technische komponenten
Inventor: KARPENKO YURI ANATOLY
IPC: F16F3/10
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen reibungsgedämpften Einsatz für stark beanspruchte technische Komponenten bereit. Es wird ein reibungsgedämpfter Einsatz für stark beanspruchte technische Komponenten offenbart. Das offenbarte erfindungsgemäße Konzept stellt ein Verfahren und ein System zum Verbessern des Dämpfungsvermögens eines technischen Systems bereit durch Hinzufügen eines nicht flachen, stark gedämpften Feststoffeinsatzes zu einer Systemkomponente, die am meisten zur dynamischen Reaktion des Systems beiträgt. Der Einsatz kann entweder während des Gießens in eine Systemkomponente eingebettet oder an der Außenfläche der Systemkomponente befestigt werden. Der Einsatz ist aus einer einzigen Schicht aus flexiblem Material gefertigt, indem es zu einem starren, länglichen Körper geformt wird. Die Materialschicht kann ohne sich zu falten mehrmals um sich selbst gewickelt werden, um einen Zylinder zu bilden, oder mehrmals gefaltet werden, um einen prismatischen Stab zu bilden. Die Materialschicht kann zu einer Wellplatte geformt sein. Die Schicht aus flexiblem Material kann eine Anzahl relativ kleiner Öffnungen oder Perforationen mit einer gleichförmigen räumlichen Verteilung aufweisen.
Patent DE-102019133422-A1 (DE)
Title: System zur Herstellung von 1,3-Butadien und Verfahren zur Herstellung von 1,3-Butadien unter Verwendung des Systems
Inventor: ROW KYOUNG HO
IPC: C07C11/167
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein System zur Herstellung von 1,3-Butadien beinhaltet: eine erste Zufuhreinheit, durch die ein erster Eintrag, der ein Butenrohmaterial, Sauerstoff und Dampf enthält, zugeführt wird; eine zweite Zufuhreinheit, durch die ein weiterer Eintrag, der ein Butenrohmaterial und Sauerstoff enthält, zugeführt wird; und eine Reaktionseinheit, die ein Katalysatorfestbett enthält und in der eine oxidative Dehydrogenierungsreaktion stattfindet, wobei die erste Zufuhreinheit mit einem vorderen Ende der Reaktionseinheit verbunden ist und die zweite Zufuhreinheit mit einem mittleren Ende der Reaktionseinheit verbunden ist.
Patent DE-102019200849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Bewegung eines Objekts
Inventor: HELD PATRICK
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Bewegung eines Objekts, bei dem ein Radarsensor (1) zur Objekterkennung vorgesehen ist, das Objekt als solches erkannt wird, indem vom Radarsensor (1) ausgesendete Radarsignale vom Objekt reflektiert werden, anhand der Reflexionen ein Spektrum des jeweiligen Objekts abgeleitet wird, und eine Geschwindigkeitsverteilung innerhalb des Spektrums bestimmt wird, wobei die Bewegung des Objekts erfasst wird, indem die Bewegung durch ein Näherungsverfahren der Geschwindigkeitsverteilung erkannt und separiert wird.
Patent DE-102019206973-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit einer Befeuchtungseinrichtung
Inventor: RUPPANER CHRISTOPH
IPC: B41F33/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Eine Bogendruckmaschine umfasst einen Trockner (5). In Bogentransportrichtung (T) nach dem Trockner (5) ist eine Befeuchtungseinrichtung (8) zum auf die nicht bedruckte Bogenseite erfolgenden Rückbefeuchten der Druckbogen (11) angeordnet. Die Befeuchtungseinrichtung (8) ist durch eine Steuerung (29) in Abhängigkeit von Signalen mindestens eines ersten Feuchtesensors (23) angesteuert. Der erste Feuchtesensor (23) ist von unten her auf die vorbeilaufenden Druckbogen (11) gerichtet.
Patent DE-102019207089-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern mindestens einer Aktorik
Inventor: THIEL KEVIN
IPC: G06T7/20
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern mindestens einer Aktorik (50), wobei die mindestens eine Aktorik (50) auf Grundlage einer Objektpose (4) eines Objektes (40) gesteuert wird, wobei die Objektpose (4) von einer Objektverfolgungsfunktion (30) bereitgestellt wird, und wobei der Objektverfolgungsfunktion (30) als Eingangsdaten digitale Geometriedaten (5) eines zu verfolgenden Objekts (40) und erfasste Sensordaten (6) mindestens eines das Objekt (40) erfassenden Sensors (51) zugeführt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1).
Patent DE-102019208048-A1 (DE)
Title: Knieairbagvorrichtung für ein autonomes fahrzeug sowie verfahren zur steuerung derselben
Inventor: OH TAE OH
IPC: B60R21/239
Filed: 2019-06-03
Abstract: Knieairbagvorrichtung für ein autonomes Fahrzeug, wobei ein erstes Kissen und ein zweites Kissen in Richtung der Knie eines Passagiers und ein drittes Kissen in Richtung der Füße und Schienbeine des Passagiers gemäß einem Kollisionsmodus (Frontalkollision, Offsetkollision oder Winkelkollision) und einer Position (Normalposition oder Entspannungsposition) eines Sitzes entfaltet werden.
Patent DE-102019213611-A1 (DE)
Title: Orbitalpumpenvorrichtung mit Bombierung zum Fördern von flüssigem Medium sowie Verfahren und Verwendung
Inventor: KUHNERT GERHARD
IPC: F04C5/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Bei vielen Pumpen-Typen, insbesondere bei Orbitalpumpen, gibt es Optimierungsbedarf hinsichtlich der Laufeigenschaften, insbesondere hinsichtlich Parametern, welche den geförderten Förderstrom betreffen. Bereitgestellt wird eine Orbitalpumpenvorrichtung (10) zum Fördern von flüssigem Medium durch eine Rotationsbewegung, mit: einem eine Hydraulikkammer (11) fluiddicht umgrenzenden Hydraulikgehäuse (12); wenigstens einer Membraneinheit (14), die innerhalb der Hydraulikkammer in flächigem Kontakt zu einer Innenmantelfläche (13) des Hydraulikgehäuses angeordnet ist; einem im Hydraulikgehäuse vorgesehenen Einlass (7) und einem Auslass (9); wobei an der Innenmantelfläche (13) und/oder an der Membraneinheit (14) wenigstens eine Bombierung (15) derart vorgesehen ist, dass durch die Bombierung in einem Umfangsabschnitt kleiner 360°, insbesondere kleiner 180°, ein Radialspalt (16) zwischen der Membraneinheit und der Innenmantelfläche definiert ist. Hierdurch kann insbesondere auch eine Stabilisierung des geförderten Volumenstroms sichergestellt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und eine Verwendung für eine derartige Orbitalpumpenvorrichtung.
Patent DE-102019213836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-09-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems (11) eines Kraftfahrzeugs (10) bei einer Fahrt von einem Startort zu einem fahrerseitig gewählten Zielort (5), wobei das Navigationssystem (11) eine Mehrzahl möglicher Routen (2, 3, 4) von dem Startort zu dem Zielort (5) und/oder einer in einer vorgegebenen Umgebung (6) um den Zielort (5) liegenden Zielposition ermittelt und eine insbesondere fahrerseitig ausgewählte dieser Routen (2, 3, 4) verwendet wird, um den Fahrer durch Fahranweisungen zum Zielort (5) bzw. zur Zielposition zu führen, wobei wenigstens eine der Routen (4) unter Berücksichtigung einer die Position und die insbesondere zeitabhängige Belegungswahrscheinlichkeit für Parkplätze (7, 8) in der vorgegebenen Umgebung (6) um den Zielort (5) beschreibenden Parkplatzinformation (1) derart ermittelt wird, dass eine Zusatzzeit, die als die Summe der vorausberechneten Zeitdauer von Parkplatzsuche und weiterer Anreise zu dem Zielort (5) relativ zum unmittelbaren Abstellen des Kraftfahrzeugs (10) an dem Zielort (5) nach Durchfahren einer direkten Route (2) definiert ist, unter Berücksichtigung der entlang der Route (4) passierten Parkplätze (7, 8) und ihrer Belegungswahrscheinlichkeiten minimiert wird.
Patent DE-102019214703-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug mit Verbrennungsmotor mit Vorkammerzündvorrichtung
Inventor: BRANNYS SVEN
IPC: B60K6/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein Hybridfahrzeug 2 weist einen vollhybriden Antriebsstrang mit einem Verbrennungsmotor 2 und einem elektrischen Traktionsmotor 24, 27 auf. Der Verbrennungsmotor 2 ist Teil einer Brennkraftmaschine und umfasst mindestens einen Brennraum 5. Dem Brennraum 5 ist eine Vorkammerzündvorrichtung 13 zugeordnet. Durch die Verwendung eines Verbrennungsmotors 2 mit Vorkammerzündvorrichtung 13 in Verbindung mit einem vollhybriden Antriebsstrang können die Vorteile, die eine Vorkammerzündung hinsichtlich der ablaufenden Verbrennungsprozesse bietet, genutzt werden, während die mit einer Vorkammerzündung verbundenen Nachteile, insbesondere hinsichtlich eines relativ schlechten Betriebsverhaltens bei niedrigen Lasten und im Leerlauf des Verbrennungsmotors 2, hinsichtlich einer relativ schlechten Kaltstartfähigkeit sowie hinsichtlich einer relativ geringen Toleranz gegenüber relativ spät eingestellten Zündwinkeln, vermieden beziehungsweise durch einen gezielten Betrieb des vollhybriden Antriebsstrangs kompensiert werden können. Vorzugsweise ist zudem ein relativ hohes Verdichtungsverhältnis für den Brennraum 5 des Verbrennungsmotors 2 von mindestens 14:1, eine externe Abgasrückführung im gesamten Betriebskennfeld des Verbrennungsmotors 2, eine Beschränkung der maximalen Betriebsdrehzahl des Verbrennungsmotors 2 auf höchstens 5000 1/min sowie eine dadurch ermöglichte, relativ kurze Öffnungsdauer für Einlassventile 11 des Verbrennungsmotors 2 vorgesehen.