baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008507-U1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung zur Verwendung in der Schwimmbadtechnik
IPC: E04H4/12
Filed: 2014-10-24
Abstract: Pumpenvorrichtung zur Verwendung in der Schwimmbadtechnik aufweisend eine Kreiselpumpe und einen Motor, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Kreiselpumpe eine Kunststoff-Kreiselpumpe und der Motor ein Motor der Schutzklasse IP67 ist, oder b) der Motor ein Motor der Schutzklasse IP68 ist.
Patent DE-202014009368-U1 (DE)
Title: Fräseneinrichtung zum Entfernen von auf Verkehrsflächen aufgebrachtem Auftrag
IPC: E01H1/10
Filed: 2014-11-26
Abstract: Fräseinrichtung (9) zum Entfernen von auf befestigten Verkehrsflächen (12) aufgebrachtem Auftrag, insbesondere aufgebrachten Fahrbahnmarkierungen oder aufgebrachtem Reifenabrieb von Flugzeugen auf einer Start-/Landebahn, wobei die Fräseinrichtung (9) in einer Arbeitsstellung relativ zur Verkehrsfläche (12) verfahrbar ist, mit einem äußeren, haubenförmigen Gehäuse (28) und einem von diesem umschlossenen inneren haubenförmigen Gehäuse (29), einem innerhalb des inneren Gehäuses (29) angeordneten, mittels eines Antriebs (19) um eine Drehachse (24) rotierbaren Spritzbalken (21) mit Spritzdüsen (23) zum Durchleiten von unter hohem Druck stehender Flüssigkeit, sowie mit einem mit dem äußeren Gehäuse (28) verbundenen Saugstutzen (42), der mit einer Saugeinrichtung (17) verbindbar ist, wobei, bezogen auf die Arbeitsstellung der Fräseinrichtung (9), die beiden Gehäuse (28, 29) zur Verkehrsfläche (12) hin offen sind, der Spritzbalken (21) mit den Spritzdüsen (23) um eine zur Verkehrsfläche (12) aufrechte Achse (24) rotierbar ist, sowie beim Fräsen aus den Spritzdüsen (23) ausgegebene Flüssigkeit und gefräster Auftrag durch einen zwischen den Gehäusen (28, 29) gebildeten Zwischenraum (35) und durch den Saugstutzen (42) abgesaugt wird.
Patent DE-202014010756-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Integritätstests an einem flexiblen Testbehälter
IPC: G01M3/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Vorrichtung (10; 20) zur Durchführung eines Integritätstests an einem flexiblen Testbehälter (1), mit – einem fluiddicht verschließbaren Prüfbehälter (5), in dem der Testbehälter (1) anordenbar ist, – einer Prüfbehälterpumpe (4) zum Abpumpen des Innenraums des verschlossenen Prüfbehälters (5), – einer Prüffluidquelle (3), aus der ein Prüffluid in den im Prüfbehälter (5) angeordneten Testbehälter (1) einfüllbar ist, – einem Prüffluiddetektor (2) zum Detektieren von Prüffluid im Innenraum des Prüfbehälters (5) und – einen Pumpanschluss, über den der Innenraum des in dem Prüfbehälter (5) angeordneten Testbehälters (1) abpumpbar ist.
Patent DE-202014011538-U1 (DE)
Title: Ökologischer Filter für die Konditionierung und Konservierung von Leichen, menschlichen Überresten und Leichenreste
IPC: A61L9/014
Filed: 2014-04-03
Abstract: Ökologischer Filter zur Konditionierung und Konservierung von Leichen, menschlichen Überresten und Kadaverresten, dadurch gekennzeichnet, dass 9,70 - 31,50 % (nach Gewicht) nicht pflanzlicher, reiner Aktivkohle mit 69,50-90,30 Gew.-% Ton gemischt sind, die aus natürlichem, mit Kaliumpermanganat versetztem Ton besteht, die unabhängig voneinander so eingestellt sind, dass sie insgesamt 100 % ausmachen, wobei beide Komponenten in Form von Pellets in einem Beutel aus organischem, porösem und biologisch abbaubarem Gewebe vorliegen, der durch Heißsiegeln verschlossen und wobei der ökologische Filter Befestigungsmittel zur direkten Befestigung auf der Haut einer Leiche umfasst.
Patent DE-202014102769-U1 (DE)
Title: Einleitung der Abgasrückführung an einer Hinterkante einer Kompressorschaufel
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Kompressor eines Turboladers, der Folgendes umfasst: ein Kompressorrad, das um eine Mittelachse des Kompressors drehbar ist; und eine Abgasrückführungs-Einlassspirale, wobei die Abgasrückführungs-Einlassspirale einen Einspritzkanal aufweist, der stromabwärts einer Hinterkante des Kompressorrads positioniert ist.
Patent DE-202015001086-U1 (DE)
Title: Nivellierrahmen zur Herstellung von Kfz-Prüfplätzen
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-02-12
Abstract: „Nivellierrahmen” zur Herstellung von Kfz-Prüfplätzen, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen höhenverstellbaren „Nivellierrahmen” [1] die weitere Prüfplatzherstellung in Bezug auf die Höhengenauigkeit schnell und einfach hergestellt werden kann.
Patent DE-202015006344-U1 (DE)
Title: Kanonengeschoss mit Stabiler Kamera drin zum nächsten Stern geschossen
IPC: F42B12/72
Filed: 2015-09-08
Abstract: Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man durchsichtige Kanonengeschossköpfe aus 3000 Grad Hitze beständigem Raketenkopfplastik herstellen kann.
Patent DE-202015007870-U1 (DE)
Title: Überdachungseinrichtung für von Hand bewegbare Transportwagen sowie Transportwageneinheit
IPC: B62B3/14
Filed: 2015-11-14
Abstract: Überdachungseinrichtung (1) für einen von Hand bewegbaren Transportwagen (15), insbesondere für einen Einkaufswagen, mit einer nach oben gerichteten Stützeinrichtung (6), die ein Dach (11) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Überdachungseinrichtung (1) fahrbar ausgebildet ist und eine Raumzone (14) zur Aufnahme eines von Hand bewegbaren Transportwagens (15) aufweist.
Patent DE-202015009288-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schutzschalter
IPC: H03K17/082
Filed: 2015-10-08
Abstract: Elektronischer Schutzschalter (1) mit einer Steuereinheit (5) und mit einem steuerbaren Halbleiterschalter (6), der in einen Strompfad (4) zwischen einem Spannungseingang (6) und einem Lastausgang (7) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halbleiterschalter (3) in eine spannungsgesteuerte Stromquellenschaltung (2) integriert ist, deren Ausgangsstrom (IL) bei angeschlosssener Last (L) mittels der Steuereinheit (5) derart eingestellt ist, dass die Leistung des Halbleiterschalters (2) kleiner oder gleich einem maximalen Leistungswert (Pmax) ist, wobei die Steuereinheit (5) einen Sollwert (Iset) an die spannungsgesteuerte Stromquellenschaltung (2) ausgibt und von dieser einen Differenzwert (S) erhält, der aus einer Abweichung eines den Ausgangsstrom (IL) repräsentierenden Istwertes (Iist) vom Sollwert (Iset) gebildet und dem Halbleiterschalter (3) als Steuersignal zu dessen Ansteuerung zugeführt ist.
Patent DE-202015101150-U1 (DE)
Title: Modulare und eine aus mehreren Komponenten bestehende Mischlösung bereitstellende Einrichtung
IPC: B01F5/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Modulare und eine aus mehreren Komponenten bestehende Mischlösung bereitstellende Einrichtung mit – wenigstens einem ersten Modul (1) mit Behältern (5) mit flüssigen Komponenten und damit verbundenen Tropfkammern (6), – mindestens einem zweiten Modul (2) mit angetriebenen Spritzenpumpen und mit elektrischen Verbindungselementen für Energie- und Datenleitungen für ein vor- und ein nachordenbares weiteres zweites Modul (2), wobei die Spritzenpumpe einen ersten mit dem Antrieb gekoppelten Halter (10a) in Verbindung mit dem Kolben (9) und einen zweiten Halter (10b) für entweder den Zylinder (11) oder einen Adapter (13) in Verbindung mit dem Zylinder (11) der Spritze (8) aufweist und der Adapter (13) eine Vertiefung (15) zur lösbaren Fixierung für ein Leitungsstück (19) und eine Aufnahme (14) für einen Bereich einer Schlauchleitung besitzt, – einem dritten Modul (3) als Waage für den die Mischlösung aufnehmenden Behälter (7) und – einem vierten Modul (4) mit einer Steuereinrichtung, wobei zum Einen jeweils ein Behälter (5) über wenigstens ein Ventil mit einer Spritzenpumpe und die jeweilige Spritzenpumpe über das Ventil oder ein weiteres Ventil mit dem die Mischlösung aufnehmenden Behälter (7) über Schlauchleitungen verbunden sind und zum Anderen die Antriebe der Spritzenpumpen und die Waage mit der Steuereinrichtung zusammengeschaltet sind, so dass die Mischlösung aus vorbestimmten Komponenten besteht.
Patent DE-202015104808-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Setzen von Mauerankern
IPC: E04G21/16
Filed: 2015-09-10
Abstract: Werkzeug zum Setzen von Mauerankern umfassend ein einseitig geöffnetes Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass am geschlossenen Ende des Rohrs ein Element zur Aufnahme in ein elektrisch betriebenes Werkzeug angeordnet ist.
Patent DE-202015106866-U1 (DE)
Title: Ecken-Temperaturschutzprofil für Steinplatten-Ummantelungen von Feuerstätten
IPC: F24B1/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ecken-Temperaturschutzprofil (1) für Steinplatten-Ummantelungen (2) von Feuerstätten, insbesondere Kaminöfen, Heizkaminen oder Grundöfen, wobei die Steinplatten (21) um einen Heizeinsatz beabstandet von diesem anordenbar sind, wodurch durch die Steinplatten (21) der Steinplatten-Ummantelungen vertikal verlaufende Ecken gebildet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Ecken-Temperaturschutzprofil (1) im durch die Steinplatten-Ummantelung (2) gebildeten Innenraum (22) im Verlauf entlang einer Ecke anordenbar ist und im unmittelbarem Umgebungsbereich der Ecke zwischen dieser und zum Innenraum (22) einen abgeschlossenen Hohlraum (3) bildet,  wobei der Hohlraum (3) an seinem oberen und unteren Ende des Ecken-Temperaturschutzprofils (1) für Konvektionsluft, welche den Hohlraum (3) von unten nach oben durchströmen kann, jeweils eine Öffnung (31, 32) aufweist.
Patent DE-202016000848-U1 (DE)
Title: Schweiß- und/oder Schneidbrenner
IPC: B23K9/28
Filed: 2016-02-11
Abstract: Schweiß- und/oder Schneidbrenner mit einer Elektrodennadel (1), die einen in einem Brennerkörper (3) elektrisch leitend aufnehmbaren Elektrodenhalter (5) durchgreift, der mit federnden, die Elektrodennadel (1) umgebenden Klemmbacken (15) versehen und zum Spannen der Elektrodennadel (1) mittels der Klemmbacken (15) gegenüber dem Brennerkörper (3) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenhalter (5) im axialen Bereich der Klemmbacken (15) eine umfangsseitige Nockenkontur (18) mit wenigstens einer Senke (17) am Umfang aufweist und dass der Brennerkörper (3) im axialen Bereich der Nockenkontur (18) mit wenigstens einer mit dieser zusammenwirkenden, radial auslenkbaren Feder (21) versehen ist, die beim Verdrehen des Elektrodenhalters (5) gegenüber dem Brennerkörper (3) durch die Nockenkontur (18) spannbar und entspannbar ist, wodurch die Klemmbacken (15) an die Elektrodennadel (1) andrückbar und entlastbar sind.
Patent DE-202016006467-U1 (DE)
Title: Lichtprofil, Lichtplatte
IPC: B32B21/08
Filed: 2016-10-20
Abstract: Feste Holz(1)-Polymethylmethacrylat(2)-Holz(3)- bzw. Holz-Polycarbonat-Holz- oder Holz-Polyethylen-Holz-Verbindung mit gefräster Nut (4).
Patent DE-202016100566-U1 (DE)
Title: Außenrollladen sowie Führungsschiene eines Außenrollladens
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-02-04
Abstract: Außenrollladen, mit einem einen Rollladenkasten (1) sowie einem auf eine im Rollladenkasten (1) drehbar gehaltenen Wickelwelle (6) aufwickelbaren Rollladenpanzer (3), der in zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Führungsschienen (4) verschiebbar geführt ist, wobei der Rollladenkasten (1) auf der dem Rollladenpanzer (3) zugewandten Außenseite mit Rückseiten der Führungsschienen (4) fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseiten der Führungsschienen (4) jeweils zumindest bereichsweise mit einem Dichtband (5) belegt sind.
Patent DE-202016104297-U1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung mit einer Kontaktvorrichtung zur leitenden Verbindung der Leiterplatten der Leiterplattenanordnung nach Art eines Bussystems
IPC: H01R12/73
Filed: 2016-08-04
Abstract: Leiterplattenanordnung mit einer Kontaktvorrichtung zur leitenden Verbindung der Leiterplatten der Leiterplattenanordnung nach Art von einem oder mehreren Busleitern eines Bussystems, wobei die Leiterplatten (1a, 1b, 1c) vorzugsweise parallel zueinander angeordnet sind, und wobei an den Leiterplatten (1a, 1b, 1c) einer oder mehrere Randabschnitte (3) vorgesehen sind, die als Leiterplattenrandverbinder ausgebildet sind, wobei die Leiterplattenrandverbinder jeweils direkt mit einem vorzugsweise S- oder W-förmigen Klemmfeder-Kontaktelement (5) kontaktiert sind, die ferner jeweils direkt mit einer Stromschiene oder mehreren Stromschienen (2a, 2b; 2c, 2d) oder mit Stromschienenelementen wie Brückenelementen (9a, 9b) des Bussystems verbunden sind.
Patent DE-202016104994-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit integriertem Hybrid-Montageroller/Mehrzweckwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend: einen Staubereich, wobei der Staubereich eine Aufnahme enthält; einen in den Staubereich integrierten Hybrid-Montageroller/Mehrzweckwagen, wobei der Hybrid-Montageroller/Mehrzweckwagen eine Basis enthält, wobei die Basis eine Oberseite enthält, die bündig mit dem Boden des Staubereichs ist, wenn der Hybrid-Montageroller/Mehrzweckwagen in der Aussparung eingesteckt ist; und vier verschiebbare Seitenwände, die aufgestellt werden können, so dass sie von der Basis nach oben ragen, um ein Staufach im Boden zu bilden, wenn der Hybrid-Montageroller/Mehrzweckwagen in der Aussparung eingesteckt ist.
Patent DE-202016105417-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung zum Verpacken und gegebenenfalls Transportieren von einem oder mehreren entzündlichen Gefahrgutprodukten
IPC: B65D85/88
Filed: 2016-09-29
Abstract: Verpackungsvorrichtung zum Verpacken und gegebenenfalls Transportieren von einem oder mehreren entzündlichen Gefahrgutprodukten, insbesondere von Batterien oder Akkumulatoren, zum Beispiel Lithium-Batterien oder Lithium-Ionen-Akkumulatoren, wobei die Verpackungsvorrichtung aus einem hitzebeständigen Material, vorzugsweise aus einem Metallwerkstoff, beispielsweise aus Aluminium oder Edelstahl, hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine selbstauslösende Löschvorrichtung (37) umfasst ist, die bei Auftreten von unzulässig hohen Temperaturen und/oder einer Brand- und/oder Rauchentwicklung in einem Innenraum (33) der Verpackungsvorrichtung (1) selbsttätig einen Löschvorgang aktiviert.
Patent DE-202017005963-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vernichtung von Viren und Bakterien
IPC: B60H3/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Vernichtung von Viren und Bakterien in Transportmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus wenigstens einer Gemizidlampe (2) mit indirekter Strahlung besteht, die im Transportmittel (1) eingeschaltet und im Passagierbereich (3) eingebaut ist.
Patent DE-202017101663-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Hybridrad für ein Fahrzeug
IPC: B60B23/06
Filed: 2017-03-22
Abstract: Leichtbau-Hybridrad für ein Fahrzeug mit einer Felge (2), hergestellt aus einem ersten Material, und mit einer an die Felge angeschlossenen Radscheibe (3), hergestellt aus einem zweiten Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Felge (2) an ihrer Innenseite (12) erste Verbindungsstrukturelemente (13) und die Radscheibe (3) radial außenseitig einen sich in axialer Richtung erstreckenden Verbindungskranz (6) mit zweiten, mit den ersten Verbindungsstrukturelementen (13) zum Befestigen der Radscheibe (3) an der Felge (2) zusammenwirkende Verbindungsstrukturelementen (14) aufweisen, welche ersten und zweiten Verbindungsstrukturelemente (13, 14) in axialer Richtung sowie in Rotationsrichtung des Rades (1) formschlüssig miteinander in Eingriff gestellt sind.
Patent DE-202017102760-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsanordnung
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-05-09
Abstract: Fahrzeug, das umfasst: ein Karosserieteil, das eine Mehrzahl von Lichtquellen aufweist, die darauf angeordnet ist: eine nachleuchtende Struktur, die auf der Mehrzahl von Lichtquellen angeordnet und konfiguriert ist, als Reaktion auf eine Erregung durch die Mehrzahl von Lichtquellen zu leuchten; einen Fahrzeugsensor, der konfiguriert ist, eine Beleuchtungssequenz zu initiieren; und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, die Mehrzahl von Lichtquellen zu beleuchten, wenn sich eine elektronische Vorrichtung von einer Position innerhalb des Fahrzeugs an eine Position außerhalb des Fahrzeugs bewegt.
Patent DE-202017104778-U1 (DE)
Title: Magnetisiervorrichtung für Flüssigkeit
IPC: C02F1/48
Filed: 2017-08-09
Abstract: Magnetisiervorrichtung für Flüssigkeit, mit einem Gehäuse (10), einem Magnetisierelement (20), das im Gehäuse (10) angeordnet ist, und einem Resonanzelement (30), das mit dem Magnetisierelement (20) einen Resonanzeffekt erzeugen kann und im Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei das Resonanzelement (30), das Magnetisierelement (20) und das Gehäuse (10) einen Kanal (40) bilden, der durch das Resonanzelement (30) und das Magnetisierelement (20) hindurchgeht.
Patent DE-202017105254-U1 (DE)
Title: Langzeit-transparente kosmetische Zubereitungen
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Langzeit-transparente kosmetische Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kombination aus mindestens einem Polyglycerinester, mindestens einem Alkylenglykol und mindestens einem vicinalen Alkandiol enthält.
Patent DE-202018000762-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfahrschalter mit einem kippbaren Pedal zum Führen eines Fahrzeuges, vorzugsweise im Führerstand eines Schienenfahrzeuges
IPC: B61C17/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Sicherheitsfahrschalter mit einem kippbaren Pedal zum Führen eines Fahrzeuges, vorzugsweise im Führerstand eines Schienenfahrzeuges, wobei der Sicherheitsfahrschalter zumindest ein Pedal, ein Getriebe und eine Stützkonstruktion aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass in einem Support (1) ein Gehäuse (2) sowie mindestens eine Feder eingebaut sind, wobei durch das Gehäuse (2) eine drehbare Achse (3) mit mindestens einem Pedalauflager (4) geführt ist und auf der mit einer Winkelbewegung von < 10° drehbaren Achse (3) ein Getriebehalter (9) sowie ein Getriebe mit mehreren Zahnrädern (10; 11; 12) für zwei oder mehr Schaltstellungen befestigt sind, die über ein Verbindungsteil (13) mit einer eine Kontur aufweisenden Schaltnocke (14) verbunden sind, welche an einem Schalthebel (15) eines einen Stößel (17) aufweisenden Schnappschalters (16) beweglich anliegt.
Patent DE-202018003919-U1 (DE)
Title: Gewebesieb an Filtern und Reaktoren für die Aquaristik und Teichanwendung
IPC: B01D35/02
Filed: 2018-08-23
Abstract: Gewebesieb an Filtern und Reaktoren für die Aquaristik und Teich dadurch gekennzeichnet,dass ein Gewebesieb an Filtern und Reaktoren verbaut ist.
Patent DE-202018004658-U1 (DE)
Title: Ausführung des 1 Blattrotors an einer Kleinwindanlage als LUVLäufer, bestückt mit definiert verteilten Kontergewichten am Rotorflansch
IPC: F03D1/06
Filed: 2018-10-08
Abstract: Kleinwindanlage als 1 Blatt LUV Läufer mit Windfahne, dadurch gekennzeichnet,:
 1)dass die nötigen Kontergewichte auf dem Rotorflanschkreis in 3 Positionen angeordnet sind , die Kontergewichte sind dabei in den Gewichtsanteilen 2-zu 1-zu 2 verteilt.
 2) Erstes Kontergewicht auf 120 Grad des Rotorflanschkreises positioniert, nach vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass dieses auf der 120 Grad Position dem Rotorblatt gegenüber liegt,
 3)mit dem Gewichtsanteil im Verhältnis aller Kontergewichte von 2.
 4)Das zweite Kontergewicht auf der 180 Grad Position, gegenüber dem Rotorblatt,
 5)dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtsanteil im Verhältnis von 1- 1,2 zu den anderen Kontergewichten und der Gesamtmasse der Kontergewichte besteht.
 6)Das dritte Kontergewicht auf 240 Grad auf dem Rotorflanschkreis dem Rotorblatt gegenüber,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtsanteil bei 2 , im Verhältnis zu den anderen Gewichten besteht.
 Beispiel: a)2 kg b) 1 kg(1,2kg) c) 2 kg
 Positionen 120 Grad, 180 Grad, 240 Grad, dem Rotorblatt gegenüber, auf dem Flanschkreis.
 7)Der Schutzanspruch bezieht sich weiterhin auf die Aufteilung der Masse aller Kontergewichte im Verhältnis 50 % zu 50 % auf die VORDER und RÜCKSEITE des jeweiligen Kreissegmentpunktes nach obigem Anspruch,
 8)dadurch gekennzeichnet, dass der Masseschwerpunkt der so in Vorder und Rückseite geteilten Kontergewichte(bezogen auf Draufsicht auf den gesamten Rotors von vorn) mit dem Masseschwerpunkt des nur einen Rotorblattes übereinstimmt, 
 9)dadurch gekennzeichnet, dass dich durch diese erfindungsgemässe Anordnung der Kontergewichte ein ruhiger Lauf, auch bei Azimutlagerbewegungen zur Windrichtungsnachführung sowie Laständerungen bei Mastdurchgang des Rotorblattes oder Turbulenz ergibt, mithin sich insgesamt ein erfindungsgemäss statisch und ausreichend dynamischer Ausgleich der das Gesamtsystem beeinflussenden Kräfte durch Rotation und Azimutbewegung ergibt.
Patent DE-202018004949-U1 (DE)
Title: Tischplatte mit integrierter Gestaltung
IPC: A47B13/08
Filed: 2018-10-25
Abstract: Hauptanspruch: Tischplatte mit integrierter Gestaltung. Einlage gekennzeichnet durch eine Vertiefung in der Unterplatte, mit Führungsöffnung, für weiterführen von dünnen Motiven und Bildermotive.
Patent DE-202018100572-U1 (DE)
Title: Smartphone-Vorrichtung umfassend ein Gehäuse und ein Display
IPC: H04M1/02
Filed: 2018-02-02
Abstract: Smartphone-Vorrichtung (10) umfassend ein Gehäuse (12) und ein Display (14) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) der Smartphone-Vorrichtung (10) keine scharfen Ecken (E) oder Kanten (K) aufweist, wobei das Display (14) an eine äußere Form und/oder Gestalt des Gehäuses (12) der Smartphone-Vorrichtung (10) angepasst ist.
Patent DE-202018101144-U1 (DE)
Title: Stoßleiste für Transportwagen sowie Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2018-03-01
Abstract: Stoßleiste (20, 120) für einen stapelbaren Transportwagen (10, 110) mit einem Fahrgestell (12, 112), wobei die Stoßleiste (20, 120) einen Frontabschnitt (22, 122) und wenigstens einen an den Frontabschnitt (22, 122) anschließenden Seitenabschnitt (24, 124) aufweist, wobei der Frontabschnitt (22, 122) und der Seitenabschnitt (24, 124) ein geöffnetes Profil aufweisen, das auf einen Träger (14, 114) des Transportwagens (10, 110), insbesondere des Fahrgestells (12, 112), klemmbar aufsetzbar ist und wobei im Endbereich des Seitenabschnitts (24, 124) ein Fixierelement (26, 126) vorgesehen ist, mittels dessen ein Abschnitt (30, 130) eines Bodenrostes (28, 128) greifbar und/oder befestigbar ist.
Patent DE-202018101923-U1 (DE)
Title: Schirmtasche und Präsentationsständer dazu
IPC: A45B25/24
Filed: 2018-04-10
Abstract: Schirmtasche, die zumindest Platz für einen zusammengeklappten Schirm, insbesondere einen zusammengeklappten Sonnenschirm und gegebenenfalls dessen Ständer, hat, die eine viereckige Form mit zwei längeren und zwei kürzeren Seiten aufweist, wobei zumindest ein Mittel zur Aufhängung an einer Seite vorgesehen ist, so dass die Tasche samt Inhalt an einer entsprechenden Halterung aufgehängt und/oder an dem Mittel zur Aufhängung getragen werden kann.
Patent DE-202018102656-U1 (DE)
Title: Die Bürstenreinigungsstruktur eines Staubsauger-HEPA-Filters
IPC: A47L9/10
Filed: 2018-05-11
Abstract: Eine Bürstenreinigungsstruktur eines Staubsauger-HEPA-Filters umfasst: eine Motorhalterung(1) und einen HEPA-Filter(5), der zentral am unteren Ende der Motorhalterung(1) montiert ist; eine Verbindungsstange(13), die vertikal angehoben und auf der Seite des HEPA-Filters(5) in das Motorgehäuse(2) innerhalb der Motorhalterung(1) angeordnet ist; einen Bürstenkörper(3), der den HEPA-Filter(5) einhakt und das untere Ende der Verbindungsstange(13) verbindet; die Bürste(14), die innerhalb des geschlossenen Bürstenkörpers(3) platziert ist, um den Staub von der HEPA-Filteroberfläche(5) abzubürsten; eine Stiftwelle(ll), durch den das obere Ende der Verbindungsstange(13) mit dem unteren Ende der Zugstange(10) verbunden ist.
Patent DE-202018103700-U1 (DE)
Title: Torwarthandschuh, Schlauchband, Haltevorrichtung und System
IPC: A63B71/14
Filed: 2018-06-28
Abstract: Torwarthandschuh (1), insbesondere Fußballtorwarthandschuh, aufweisendeinen Handrückenbereich (4) und einen daran anschließenden Handgelenksbereich (5),ein Befestigungsband (6), welches um zumindest einen Teil des Handgelenksbereichs (5) legbar und festlegbar ist, so dass ein Abstreifen des Torwarthandschuhs (1) von einer mit dem Torwarthandschuh (1) überzogenenen Hand verhindert oder zumindest erschwert ist,eine Sensoreinheit (7), die im Handrückenbereich (4) oder Handgelenksbereich (5) angeordnet und die eingerichtet ist, Bewegungsdaten des Torwarthandschuhs (1) zu sensieren und zu speichern.