baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015109023-A1 (DE)
Title: Herstellung von Kompositpartikeln
Inventor: KISTER THOMAS
IPC: B82Y40/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kompositpartikeln, bei der aus einer Emulsion umfassend mindestens zwei Arten von Nanopartikeln, Kompositpartikel mit strukturierter Anordnung der Nanopartikel erhalten werden. Dies wird durch Ausüben von Druck auf die disperse Phase der Emulsion erreicht.
Patent DE-102015109322-A1 (DE)
Title: Kennzeichnen der Oberfläche von Metallcoils mit Materialeigenschaftsdaten
Inventor: CHAPPUIS LAURENT BERNARD
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ein Kennzeichnungssystem für ein aufgerolltes Metallcoil zum Bereitstellen von Kennzeichnungen, die Daten zu den Materialeigenschaften innerhalb des Metalls nahe den Kennzeichnungen enthalten. Die Materialeigenschaftsdaten können zum Zuweisen von Zuschnitten aus dem Coil zu verschiedenen Karosseriekomponentenstanzungen verwendet werden. Eine Überwachungsvorrichtung kann dazu ausgelegt sein, Materialeigenschaftsdaten des Metalls während einer Bildung eines Coils bereitzustellen. Eine Kennzeichnungsvorrichtung kann dazu ausgelegt sein, eine 2D-Matrix als die Kennzeichnung auf einer Oberfläche des Coils bereitzustellen. Ein Controller kann dazu programmiert sein, als Antwort auf ein Empfangen der Daten die Kennzeichnungsvorrichtung zu nutzen, um die 2D-Matrix, die die Materialeigenschaftsdaten enthält, auf dem Coil nahe einem Ort der Materialeigenschaft bereitzustellen. Die 2D-Matrix kann auch die Rückverfolgbarkeit eines fertigen Teils zurück zu dem Coil, aus der es zugeschnitten und anschließend geformt wurde, ermöglichen.
Patent DE-102015110442-A1 (DE)
Title: Behälter zum Aufbewahren und Ausbringen wenigstens einer Komponente sowie Verfahren hierfür
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: B05C17/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zum Aufbewahren und Ausbringen wenigstens einer Komponente mit wenigstens einer Kammer (4, 4a, 4b), die auf einer ersten Seite von einem Stopfen (9) verschlossen ist, und mit einem auf der ersten Seite befestigten Applikator (5). Eine Strömungsverbindung zwischen der wenigstens einen Kammer (4, 4a, 4b) und dem der wenigstens einen Kammer (4, 4a, 4b) abgewandten Seite des Applikators (5) wird freigegeben durch eine relative Drehbewegung des Applikators (5) zu dem Behälter (1) und eine anschließende axiale Relativbewegung des Stopfens (9) zu dem Behälter (1) und dem Applikator (5), insbesondere infolge von Druck der wenigstens einen Komponente auf den Stopfen (9). Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbewahren und Ausbringen wenigstens einer Komponente.
Patent DE-102015115877-A1 (DE)
Title: Prophylaxe und Behandlung von Mukoviszidose
Inventor: BERNHARD WOLFGANG
IPC: A61K31/202
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Prophylaxe und/oder Behandlung von Mukoviszidose sowie damit im Zusammenhang stehende Verwendungen und Verfahren.
Patent DE-102015117597-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe
Inventor: LIU YU
IPC: F25B30/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Verfahren und Systeme werden dargestellt, um eine Wärmepumpe in verschiedenen Betriebsmodi zu betreiben und um eine vorhersagbare Wärmepumpenreaktion bereitzustellen, wenn die Wärmepumpe zwischen den verschiedenen Betriebsmodi wechselt. Bei einem Beispiel wird eine Steuereinheit offenbart, die ausführbare Befehle umfasst, um ein stoßfreies Kompressorsignal zum Betreiben der Wärmepumpe bereitzustellen.
Patent DE-102015118543-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für ein Wickelfedergehäuse, Wickelfedergehäuseanordnung und Fahrzeug mit einer solchen Wickelfedergehäuseanordnung
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: H01R35/04
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (4) zur Abdichtung eines Wickelfedergehäuses (2), eine Wickelfedergehäuseanordnung mit einer Schutzabdeckung (4) sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Wickelfedergehäuseanordnung. Die Schutzabdeckung (4) weist ein erstes Gehäuseteil (2A) sowie ein zweites, einen Gehäusedeckel bildendes Gehäuseteil (2B) auf, wobei das erste Gehäuseteil (2A) mit dem zweiten Gehäuseteil (2B) einen Aufnahmeraum für eine Wickelfeder (3) bildet und die beiden Gehäuseteile (2A, 2B) gegeneinander drehbar sind. Dazu weist das Wickelfedergehäuse (2) zwischen dem ersten Gehäuseteil (2A) und dem zweiten Gehäuseteil (2B) einen Spalt auf. Die Schutzabdeckung (4) weist eine sich in radialer Richtung erstreckende Ringscheibe (9) und einen sich an einen äußeren Rand der Ringscheibe (9) anschließenden, in axialer Richtung erstreckenden Wandabschnitt (10) auf, wobei die Schutzabdeckung (4) derart mit dem Wickelfedergehäuse (2) verbunden werden kann, dass in einem funktionsgemäßen, mit dem Wickelfedergehäuse (2) zu einer Wickelfedergehäuseanordnung verbundenen Zustand die Schutzabdeckung (4) den Spalt zwischen dem ersten Gehäuseteil (2A) und dem zweiten Gehäuseteil (2B) des Wickelfedergehäuses (2) von außen abdeckt.
Patent DE-102015118951-A1 (DE)
Title: Rücksitzhalteelement-Befestigungsstruktur
Inventor: KOTAKE HIDEYA
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-05
Abstract: Bereitstellen einer Rückenlehnenhalteelement-Befestigungsstruktur, die das Fahrzeuggewicht verringern und die Befestigungssteifheit zum Befestigen eines Rückenlehnenhalteelements an einer Fahrzeugkarosserie verbessern kann. [Lösung] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückenlehnenhalteelement-Befestigungsstruktur eines Fahrzeugs. Diese Befestigungsstruktur weist eine Halteelementverstärkung auf, die an dem Rückenlehnenhalteelement befestigt und auf einer Seitenoberfläche in eine Fahrzeugbreitenrichtung einer Fahrgastzelle befestigt ist, eine Hecksäulenverstärkung und eine Radlaufverstärkung eines hinteren Rads. Bei der Befestigungsstruktur ist das Rückenlehnenhalteelement an der Halteelementverstärkung durch Schweißen befestigt, die Halteelementverstärkung ist auf einer Rückseite des Fahrzeugs in Bezug zu der Rückenlehnenoberfläche der Rückenlehne in einem Zustand eingerichtet, in dem die Rückenlehne von dem Rückenlehnenhalteelement gehalten wird, und ein oberer Teil und ein unterer Teil eines hinteren Endabschnitts der Halteelementverstärkung jeweils an die Hecksäulenverstärkung und die Radlaufverstärkung geschweißt sind.
Patent DE-102015121853-A1 (DE)
Title: Einhausungsvorrichtung und Verfahren zur Wartung eines Kabelkontaktierungswitterungsschutzes
Inventor: WINTERHOFF HANS
IPC: G02B6/44
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Einhausungsvorrichtung für einen Kabelkontaktierungswitterungsschutz (10), insbesondere für eine Haubenmuffe, mit zumindest einem einteilig ausgebildeten Ummantelungselement (12), welches einen Aufnahmeraum (14) für wenigstens eine Dichteinheit (16) definiert. Es wird vorgeschlagen, dass die Einhausungsvorrichtung zumindest ein Konturelement (18) aufweist, welches in einem montierten Zustand zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (14) angeordnet ist und welches zumindest zwei miteinander verbindbare Gliederelemente (20) aufweist.
Patent DE-102015202727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Einspritzmenge eines Reduktionsmittels in den Abgastrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEHRKE MARKUS
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein entsprechendes Dosiersystem zur Steuerung der von einem Dosiersystem abgegebenen Einspritzmenge an Reduktionsmittel, das in den Abgastrakt einer Brennkraftmaschine stromauf eines NOx-Speicherkatalysators dem Abgas über das Dosiersystem zudosiert wird, wobei über eine Steuereinrichtung eine erforderliche Soll-Dosiermenge des Reduktionsmittels und eine tatsächlich zudosierte Ist-Dosiermenge des Reduktionsmittels ermittelt wird und wobei die Ist-Dosiermenge mit der Soll-Dosiermenge des Reduktionsmittels verglichen wird. Eine hohe Genauigkeit der Einspritzmenge wird dadurch erhalten, dass aus dem Vergleich der Ist- mit der Solldosiermenge eine Korrekturgröße ermittelt wird und dass die Einspritzmenge unter Berücksichtigung der Korrekturgröße geregelt wird.
Patent DE-102015202921-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem zur Überwachung und Verfolgung von Herstellungsprozessen
Inventor: JENKE ANDREAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenverarbeitungssystem (10) mit wenigstens einem Server (11) und wenigstens einem Datenausgabegerät (12), das einen Bildschirm (13) aufweist, wobei das wenigstens eine Datenausgabegerät (12) über eine Netzwerkverbindung (14) mit dem wenigstens einen Server (11) verbindbar ist, wobei das Datenverarbeitungssystem (10) so eingerichtet ist, dass Daten (15) von dem wenigstens einen Server (11) auf dem Bildschirm (13) wenigstens eines der genannten Datenausgabegeräte (12) darstellbar sind. Erfindungsgemäß ist das Datenverarbeitungssystem (10) so eingerichtet, dass zumindest ein Teil der genannten darstellbaren Daten (15) von dem betreffenden Datenausgabegerät (12) aus anforderbar ist.
Patent DE-102015210782-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Bestimmung einer kognitiven Beschäftigung eines Führers eines Fortbewegungsmittels
Inventor: MÜLLER JUDITH
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-06-12
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein Fahrerassistenzsystem sowie ein Verfahren zur Bestimmung einer kognitiven Beschäftigung eines Führers eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer ersten Kenngröße für eine Beanspruchung (17) des Führers aufgrund einer Fahrsituation, – Ermitteln einer zweiten Kenngröße für eine Beanspruchung (18) des Führers durch fahrfremde Tätigkeiten, – Erkennen eines von einem vordefinierten Führungsverhalten abweichenden Führungsverhaltens des Führers und auf Basis der ersten Kenngröße, der zweiten Kenngröße und des abweichenden Führungsverhaltens – Erkennen einer erhöhten kognitiven Beschäftigung (19) des Führers.
Patent DE-102015214779-A1 (DE)
Title: Statoranbaueinheit eines Antriebsmotors für ein Hybridfahrzeug
Inventor: HAN DONGYEON
IPC: H02K5/20
Filed: 2015-08-03
Abstract: Eine Statoranbaueinheit eines Antriebsmotors enthält einen Statorkern, der an einer Innenseite eines Gehäuses eines Kraftübertragungselements im Antriebsmotor eines Hybridfahrzeugs fest angebracht ist und ein Befestigungselement, das an einer Innenwand des Gehäuses durch Presssitz zum Sichern des Statorkerns angebracht ist, wobei das Befestigungselement eine Ringform zur Bildung eines Strömungskanals als eine Einheit hat, um die Strömung eines Kühlmediums zu ermöglichen.
Patent DE-102015215843-A1 (DE)
Title: Hubladebühne bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: BÄR TOBIAS
IPC: B60P1/44
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubladebühne (2) bei einem Kraftfahrzeug, mit einem an das Kraftfahrzeug montierbaren Hub- und Schwenkwerk (8), mit einer durch das Hub- und Schwenkwerk (8) heb- und senkbaren Plattform (6), die in allen Hubstellungen in einer gewählten Lage haltbar ist, wobei das Heben und Senken und Verschwenken der Plattform (6) oder von Plattformteilen mittels einer elektrischen oder elektronischen Steuereinrichtung (26) gesteuert wird, wobei eine Fernbedienung (40) zur Fernsteuerung der Steuereinrichtung (26) auf Basis drahtloser Kommunikation vorgesehen ist mit einem durch den Bediener mitführbaren Handbedienteil (42) und mit einem der Steuereinrichtung (26) zugeordneten Sende/Empfangsteil (44), wobei das Handbedienteil (42) und das Sende/Empfangsteil (44) Sende-/Empfangseinrichtungen (46, 48) umfassen, die ausgebildet sind, miteinander drahtlos zu kommunizieren; es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine mit der Steuereinrichtung (26) zusammenwirkende Einrichtung (50) zur Erfassung der Hub- und/oder Schwenkstellung der Plattform (6) vorgesehen ist, und dass die Steuereinrichtung (26) zur Meldung der Hub- und/oder Schwenkstellung der Plattform (6) an das Handbedienteil (42) mittels Kommunikation über die Fernbedienung (40) ausgebildet ist und dass die Hub- und/oder Schwenkstellung der Plattform (6) an dem Handbedienteil (42) visuell und/oder akustisch anzeigbar oder durch Vibration vermittelbar ist.
Patent DE-102015216916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konvertierung von punktbasierten Informationen in segmentbasierte Informationen zur Attributierung von Streckensegmenten in einem Navigationsgerät
Inventor: BALKEMA JAN WIETSE
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konvertierung von punktbasierten Informationen in segmentbasierte Informationen an Kreuzungen (10) mit wenigstens einem ersten Abzweig (20) und einem zweiten Abzweig (30) in einer Straßenkarte (1) eines Navigationsgerätes (100) oder eines Backends zur Attributierung von Streckensegmenten (A, B, C, D, E) der Straßenkarte (1). Erfindungsgemäß wird ein richtiger Pfad entlang des ersten Abzweiges (20) oder des zweiten Abzweiges (30) von einer Bedienperson verifiziert.
Patent DE-102015219448-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mechanischen Schutz einer Innenwand eines Gehäuses
Inventor: SCHIELE PHILIP
IPC: F16H57/023
Filed: 2015-10-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum mechanischen Schutz einer Innenwand (1) eines Gehäuses (2) bei der Montage eines Sprengringes (3) zum axialen Festlegen von Bauteilen in dem Gehäuse (2) vorgeschlagen, wobei zumindest ein die Innenwand (1) des Gehäuses (2) vor Beschädigungen durch den Sprengring (3) zumindest abschnittsweise abdeckendes Schutzelement (4) vorgesehen ist, welches zumindest abschnittsweise eine zumindest ähnliche mechanische Härte wie der Sprengring (3) aufweist.
Patent DE-102015220503-A1 (DE)
Title: Ablagefach für ein Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ablagefach für ein Innenausstattungsteil (1) eines Kraftfahrzeuges mit einer ersten Stellfläche (2) für ein mobiles Endgerät, einer zweiten Stellfläche (4) für einen Getränkebehälter und zumindest einem Halteelement (5). Die erste Stellfläche (2) grenzt hierbei an die zweite Stellfläche (4) an, wobei beide Stellflächen in dem Innenausstattungsteil (1) versenkt sind, so dass diese einen gemeinsamen Ablageraum (6) ausbilden. Das Halteelement (5) dient hierbei dem Halten des Endgerätes (3) auf der Stellfläche in einer stehenden Position.
Patent DE-102015220882-A1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum zur spanenden Bearbeitung eines länglichen Werkstücks
Inventor: KAMENZKY SUSANNE
IPC: B23Q1/76
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bearbeitungszentrum, insbesondere 5-Achs-Fräsmaschine (1), zur spanenden Bearbeitung eines länglichen Werkstücks, insbesondere einer Turbinenschaufel, mit einem länglichen, sich in einer Längsrichtung (X) erstreckenden Maschinenbett (2), einer an dem Maschinenbett (2) bewegbar gehaltenen Bearbeitungseinrichtung (3), zwei Spanneinrichtungen (7), die in der Längsrichtung (X) einander gegenüberliegend an dem Maschinenbett (2) gehalten und zum Einspannen der freien Enden des Werkstücks und zum Drehen des eingespannten Werkstücks um eine Werkstückdrehachse (A) ausgelegt sind, wobei wenigstens eine Spanneinrichtung (7) in der Längsrichtung (X) des Maschinenbetts (2) verfahrbar ist und wenigstens eine Spanneinrichtung (7) eine zum Drehen des gespannten Werkstücks ausgelegte Antriebseinrichtung aufweist, insbesondere einen Schrittmotor, und einer an dem Maschinenbett (2) gehaltenen, zwischen den Spanneinrichtungen (7) positionierten und in der Längsrichtung (X) verfahrbaren Lünette (11), wobei eine zweite Lünette (11) an dem Maschinenbett (2) gehalten, zwischen den Spanneinrichtungen (7) positioniert und in der Längsrichtung (X) verfahrbar ist, und beide Spanneinrichtungen (7) jeweils in der Längsrichtung (L) verfahrbar sind und eine zum Drehen des gespannten Werkstücks ausgelegte Antriebseinrichtung aufweisen, insbesondere einen Schrittmotor.
Patent DE-102015221669-A1 (DE)
Title: Brennstoffversorgungseinheit
Inventor: NAGATA SADATSUGU
IPC: H01M8/04082
Filed: 2015-11-04
Abstract: Eine Wasserstoffversorgungseinheit (24) ist dazu eingerichtet, Wasserstoffgas, das in einen Einströmkanal (56) geströmt ist, in einen Ausströmkanal (72) unter Verwendung eines Injektors (52) einzudüsen, um den Druck des Wasserstoffgases zu reduzieren. Die Wasserstoffversorgungseinheit (24) weist ein erstseitiges Überdruckventil (48) auf, um das Wasserstoffgas von innen in die Umgebung des Einströmkanals abzulassen, wenn der Innendruck des Einströmkanals (56) auf einen ersten vorbestimmten Wert ansteigt, und ein zweitseitiges Überdruckventil (50), zum Ablassen des Wasserstoffgases von innen in die Umgebung des Ausströmkanals (72), wenn der Innendruck des Ausströmkanals (72) auf einen zweiten vorbestimmten Wert ansteigt. Das erstseitige Überdruckventil (48) und das zweitseitige Überdruckventil (50) werden zwischen dem Einströmblock (44) und dem Ausströmblock (46) gehalten.
Patent DE-102015221801-A1 (DE)
Title: Steckerverbinder für ein Sensorelement
Inventor: SEITZ ROLAND
IPC: G01D11/24
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckerverbinder (1) zum elektrischen Kontaktieren eines Sensorelements (2), umfassend ein Gehäuse (3) und zumindest ein elektrisch leitfähiges Kontaktierungselement (4), wobei das Kontaktierungselement (4) einen Anschlussbereich (5), einen Federbereich (7), und einen dazwischenliegenden Mittelbereich (6) aufweist, wobei der Anschlussbereich (5) zum elektrischen Kontaktieren einer weiteren elektronischen Komponente ausgebildet ist, wobei der Mittelbereich (6) zumindest teilweise an oder in dem Gehäuse (3) verläuft, und wobei der Federbereich (7) zum elektrischen Kontaktieren des Sensorelements (2) ausgebildet und gegenüber dem Mittelbereich (6) an einem Biegepunkt (10) gebogen ist, sodass der Federbereich (7) bei Einwirkung von Biegemomenten um den Biegepunkt (10) eine Federwirkung aufweist.
Patent DE-102015223952-A1 (DE)
Title: Schaltventil zum Schalten von Kühl-und Schmiermittelkreisläufen
Inventor: POPPE MATTHIAS
IPC: F01M1/16
Filed: 2015-12-01
Abstract: Es wird ein hydraulisches Schaltventil mit einem in einem Kolbenraum (1) eines Ventilgehäuses (2) bewegbaren Ventilkoben (3) zum Schalten von Kühl- und Schmiermittelkreisläufen (RS-Kü1, RS-Kü2) in Abhängigkeit von zugeordneten Schaltdrücken (pK1, pK2) vorgeschlagen, wobei zumindest ein erster Schaltdruckanschluss (4) zum Beaufschlagen einer ersten Wirkfläche (6) des Ventilkolbens (3) mit einem ersten Schaltdruck (pK1) und zumindest ein zweiter Schaltdruckanschluss (5) zum Beaufschlagen einer zweiten Wirkfläche (7) des Ventilkolbens (3) mit einem zweiten Schaltdruck (pK2) vorgesehen sind, und wobei an dem Ventilkolben (3) eine axiale Durchgangsbohrung (11) vorgesehen ist, die einen der Schaltdruckanschlüsse (4, 5) mit einem Ende des Kolbenraumes zur Dämpfung der Schaltbewegung des Ventilkolbens (3) verbindet.
Patent DE-102015224095-A1 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: DOLL THEO
IPC: B65D19/12
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Transportbehälter mit einem Palettenboden aus Kunststoff, mit einem hohen Seitenwandungsring und mit einem den hohen Seitenwandungsring in aufgerichteter Funktionsstellung umgebenden niedrigen Rückführring, die beide mit dem Palettenboden verbunden sind, wobei wenigstens der hohe Seitenwandungsring lösbar an dem Palettenboden gehalten ist, sowie mit einem Behälterdeckel, der auf den Seitenwandungsring oder auf den Rückführring aufsetzbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Rückführring auf einer Seite mit einer durch ein Schließteil verschließbaren Öffnung versehen. Einsatz in der Industrie für die Lagerung und den Transport von Teilen
Patent DE-102015224302-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Batteriesysteme
Inventor: SCHUPP CLEMENS
IPC: H01M2/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (BS), insbesondere einem Lithium-Ionen-Batterie-System, enthaltend eine Batterievorrichtung und mindestens ein erstes Gehäuseelement (G1) und mindestens ein zweites Gehäuseelement (G2), wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) zur Aufnahme der mindestens einen Batterievorrichtung geeignet sind und wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) mindestens einen ersten Verbindungsbereich (V1) aufweist und dass mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) mindestens einen zweiten Verbindungsbereich (V2) aufweist, wobei der mindestens eine erste Verbindungsbereich (V1) mit dem mindestens einen zweiten Verbindungsbereich (V2) stoffschlüssig verbunden ist, wobei der mindestens eine erste Verbindungsbereich (V1) und der mindestens eine zweite Verbindungsbereich (V2) derart räumlich zueinander angeordnet sind, dass ein Teil mindestens einer Stoßfront des mindestens einen ersten Verbindungsbereichs (V2) und des mindestens einen zweiten Verbindungsbereichs (V2) nicht stoffschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102015225883-A1 (DE)
Title: Bis(alkylalkoxysilyl)amin-reiche Zusammensetzungen, ein Verfahren zur deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: ALBERT PHILIPP
IPC: C07F7/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle Bis(alkylalkoxysilyl)amin-reiche Zusammensetzungen, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung, wobei man zur Herstellung einer an Bis(alkylalkoxysilyl)amin reichen Zusammensetzungen (i) ein monosilyliertes Amin der allgemeinen Formel (I) NH2[(CH2CH2)NH]x(R1)-Si(R2)y(OR)3-y (I),worin R für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen steht, R1 einen bivalenten, linearen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen darstellt, R2 eine Alkylgruppe mit 1 oder 2 C-Atomen darstellt, x gleich 0 oder 1 und y gleich 0, 1 oder 2 sind, mit (ii) mindestens einem Chloralkylalkoxysilan der allgemeinen Formel (II) Cl-(R3)-Si(R4)z(OR5)3-z (II),worin R5 für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen steht, R4 eine Alkylgruppe mit 1 oder 2 C-Atomen darstellt, R3 einen bivalenten, linearen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen darstellt und z gleich 0, 1 oder 2 ist, in einem molaren Verhältnis (i) zu (ii) von > 1,1:1 einsetzt, deren Umsetzung durchführt und das so erhaltene Produktgemisch aufarbeitet.
Patent DE-102016001261-A1 (DE)
Title: Erfindung zur Oberflächenreinigung und -Desinfektion von Implantatabutments
IPC: A61L101/06
Filed: 2016-02-04
Abstract: Wässrige Lösung enthaltend Salze der Bromwasserstoffsäure, dadurch gekennzeichnet, dass die Salze der Bromwasserstoffsäure in einer Konzentration von 3 bis 28% enthalten sind und Tenside in Konzentrationen von 2 bis 25% gelöst sind.
Patent DE-102016002314-A1 (DE)
Title: Gasbehälter, insbesondere Hochdruckflasche für technische oder medizinische Gase
Inventor: VETTER HARALD
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-02-26
Abstract: Der Gasbehälter, insbesondere Hochdruckflasche für technische oder medizinische Gase, mit einem Ventil, ist gekennzeichnet durch eine Schmelzdichtungseinrichtung, die bei Erreichen einer vorbestimmten kritischen Temperatur schmilzt und das Ausströmen des Gases aus dem Gasbehälter ermöglicht.
Patent DE-102016005561-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter für rieselfähiges Schüttgut, insbesondere Kunststoffgranulat, sowie Bodeneinlegeteil für einen solchen Verpackungsbehälter
Inventor: WOLFGANG KARL
IPC: B65G69/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Der Verpackungsbehälter für rieselfähiges Schüttgut, insbesondere Kunststoffgranulat, weist einen Boden und eine Seitenwand auf. Der Boden ist mit wenigstens einem Druckraum versehen, der mit wenigstens einem Druckanschluss verbunden und von einem dem Schüttgut zugewandten Oberteil begrenzt ist. Dieser wird bei Druckbeaufschlagung in eine in Richtung auf einen Sammelbereich geneigte Lage gebracht.