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Patent DE-102015216251-A1 (DE)
Title: Oszillationsgartengerät, Getriebeelement eines Oszillationsgartengeräts und Verfahren mit einem Oszillationsgartengerät
Inventor: MILUS THOMAS
IPC: A01G3/053
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Oszillationsgartengerät, insbesondere einer Heckenschere, einer Grasschere und/oder einer Astschere, mit einer Antriebseinheit (10a) und mit zumindest einem durch die Antriebseinheit (10a) antreibbaren Kurvengetriebe (12a), welches zumindest einen Führungsabschnitt (14a; 14b; 14c; 14d) für zumindest ein zu führendes Element (16a) aufweist, wobei der Führungsabschnitt (14a; 14b; 14c; 14d) um eine Drehachse (18a; 18b; 18c; 18d) drehbar und bezüglich dieser in Umfangsrichtung (20a; 20b; 20c; 20d) geschlossen ausgebildet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Führungsabschnitt (14a; 14b; 14c; 14d) exzentrisch zur Drehachse (18a; 18b; 18c; 18d) angeordnet ist und in der Umfangsrichtung (20a; 20b; 20c; 20d) zumindest wesentlich von einer Kreis- und/oder Kreisringform abweicht.
Patent DE-102015217857-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Presswerkzeugs
Inventor: RUPP GERD
IPC: C23C24/04
Filed: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Presswerkzeugs, mit den Verfahrensschritten: Bestimmen einer geplanten Geometrie eines mit dem Presswerkzeug zu erzeugenden Pressteils; Definieren einer Basistopografie (11) zum Erzeugen des Pressteils auf Grundlage der geplanten Geometrie des Pressteils; Bereitstellen eines Grundkörpers (10) des Presswerkzeugs, so dass der Grundkörper (10) die Basistopografie (11) zum Erzeugen des Pressteils aufweist; Bestimmen einer endgültigen Geometrie des Pressteils; Definieren einer zum Erzeugen des Pressteils erforderlichen Endtopografie (12) auf der Grundlage der endgültigen Geometrie des Pressteils; und Auftragen von Metallmaterial (M) auf die Basistopografie (11) mittels eines Metallpulverauftragsverfahrens, so dass die Endtopografie (12) erzeugt wird. Mit diesem Verfahren wird erreicht, dass im Verlauf des Herstellungsprozesses des Presswerkzeugs auftretende Änderungen an der Geometrie des Pressteils die Effizienz der Werkzeugherstellung nicht negativ beeinflussen.
Patent DE-102015218055-A1 (DE)
Title: Schaltanlage und Verfahren zum Erkennen und Begrenzen der Energie eines Störlichtbogens in einem Einschub eines Schaltschranks einer entsprechenden Schaltanlage
Inventor: GRZEGANEK ANDREAS
IPC: H02H7/22
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanlage (SA) und ein Verfahren zum Erkennen eines Störlichtbogens, wobei die Schaltanlage (SA) einen Schaltschrank (SS) mit einem Einschub (ES) aufweist, in dem sich ein beim Auftreten eines Kurzschlusses selektiv öffnender nachgeordneter Schutzschalter (CBN) einer Schutzkette befindet, der Kontakte aufweist, zwischen denen beim Trennen ein Schaltlichtbogen auftritt. Um im Einschub einen Störlichtbogen zu erkennen und zumindest zu begrenzen, wird vorgeschlagen, dass an verschiedenen Orten im Bereich des Einschubs (ES) Messpunkte (MP1, MP2, MPT, MPL) vorhanden sind, an denen erste und zweite Messwerte ermitteln, wobei die ersten Messwerte Temperaturwerte (TW) und/oder Lichtwerte (LW) und die zweiten Messwerte Energieflusswerte (IW) sind. Eine im Bereich des Einschubs (ES) angeordnete Auswerte- und Auslöse-Elektronik (AAE) verarbeitet die Messwerte, erkennt einen Störlichtbogen im Einschub (ES) und ermittelt anhand der Orte, an denen die Messpunkte (MP1, MP2, MPT, MPL) angeordnet sind, ob sich der Störlichtbogen hinter dem Schutzschalter (CBN) befindet. Ist dies der Fall, wird der Schutzschalter (CBN) zur Begrenzung des Energieflusses (I) ausgelöst.
Patent DE-102015218372-A1 (DE)
Title: Federbein und zugehörige Radaufhängung
Inventor: HUSU ADRIAN
IPC: B62D7/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Federbein (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer einen Dämpfer (3) umgebenden Schraubenfeder (2) und einem an dem Dämpfer (3) oder einer den Dämpfer (3) umgebenden Hülse (6) angeordneten Halteelement zum Befestigen einer Koppelstange (25), das an einem Adapter (15) ausgebildet ist, der an dem Dämpfer (3) oder an der Hülse (6) anbringbar oder angebracht ist.
Patent DE-102015219551-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: FUKUMAN MASUMI
IPC: G01S15/931
Filed: 2015-10-08
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung 10, die ein Objekt 50 mittels eines Abstandsmesssensors 20 erfasst und in einem beweglichen Körper 30 montiert ist, welcher einen Positionsberechner, der eine Position des Objekts 50 relativ zu dem beweglichen Körper 30 berechnet, einen Geschwindigkeitserfasser, der eine Geschwindigkeit des beweglichen Körpers 30 erfasst, einen Verlagerungsrechner, der eine von dem beweglichen Körper 30 zurückgelegte Distanz berechnet, einen Berechner einer relativen Geschwindigkeit, welcher eine relative Geschwindigkeit zwischen dem beweglichen Körper 30 und dem Objekt 50 berechnet, eine erste Ermittlungseinrichtung, die ermittelt, ob eine Positionsberechnung mittels des Positionsberechners möglich ist, eine zweite Ermittlungseinrichtung, die ermittelt, ob die Berechnung der zurückgelegten Distanz mittels des Verlagerungsrechners möglich ist, und eine Schätzeinrichtung, die die Position des Objekts 50 basierend auf einer letzten bekannten Position des Objekts 50, einer letzten bekannten von dem beweglichen Körper zurückgelegten Distanz oder einer letzten bekannten relativen Geschwindigkeit schätzt, umfasst.
Patent DE-102015219638-A1 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine und Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Es wird ein Zylinderkurbelgehäuse (12) für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine (10) beschrieben. Das Zylinderkurbelgehäuse (12) umfasst wenigstens einen Kolbenraum (16), der eine Zylindersymmetrierichtung (24) aufweist, wenigstens einen den Kolbenraum (16) mindestens teilweise umschließenden Wassermantel (18) und eine Seite (20) mit einer Aufnahmefläche für einen Zylinderkopf (14). Wenigstens in einem sich zu einem der Seite (20) abgewandten Ende (22) des Kolbenraums (16) erstreckenden Abschnitt des Kolbenraums (16) nimmt ein Abstand zwischen dem Kolbenraum (16) und dem Wassermantel (18) gemessen lotrecht zur Zylindersymmetrierichtung (24) in wenigstens einem Polarwinkel (28) in Richtung zunehmender Entfernung von der Seite (20) monoton fallend ab.
Patent DE-102015220852-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LIU ZHENGYU
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-10-26
Abstract: Es sind schon elektrische Maschinen bekannt, mit mehreren Phasenleitern, an denen jeweils Spulenwicklungen der elektrischen Maschine elektrisch angeschlossen sind, und mit elektronischen Bauelementen einer Leistungselektronik zur Bereitstellung einer Hochspannung für die elektrische Maschine, wobei die elektronischen Bauelemente jeweils über eine Phasenanschlussleitung mit einem der Phasenleiter der elektrischen Maschine elektrisch verbunden sind, wobei die Phasenanschlussleitungen durch einen in ein Gehäuse der elektrischen Maschine führenden Kabelkanal verlaufen. Außerdem ist eine Kühlkanalverbindung zwischen einem Kühlkanal der elektrischen Maschine und einem Kühlkanal der Leistungselektronik vorgesehen. Die Kühlung der Leistungselektronik ist nicht optimal, da der Kühlkanal der Leistungselektronik nur über eine einzige Öffnung mit dem Kühlkanal der elektrischen Maschine verbunden ist, so dass sich nicht zwangsweise eine Strömung vom Kühlkanal der elektrischen Maschine in den Kühlkanal der Leistungselektronik einstellt. Außerdem muss der Kabelkanal zum Kühlkanal der Leistungselektronik hin abgedichtet sein, damit kein Kühlmedium aus dem Kühlkanal entweichen kann. Die Phasenanschlussleitungen können sich außerdem stark erwärmen, wodurch die Leistung der elektrischen Maschine begrenzt wird. Bei der erfindungsgemäßen elektrischen Maschine wird die Kühlung der Phasenanschlussleitungen und der Leistungselektronik verbessert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kühlkanalverbindung (13) derart durch den Kabelkanal (10) führt, dass die Phasenanschlussleitungen (9) vom Kühlmedium umströmbar sind.
Patent DE-102015223371-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Bestimmen einer Eigenschaft einer Flüssigkeit, Verfahren zum Betreiben der Sensorvorrichtung sowie wasserführendes Haushaltsgerät mit der Sensorvorrichtung
Inventor: FEDORYCH OLEH
IPC: D06F34/22
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) zum Bestimmen zumindest einer Eigenschaft einer Flüssigkeit, mit zumindest einem Laser (L1, L2) zum Abstrahlen eines Lichtstrahls (S1, S2), welcher eine vorbestimmte Strahlcharakteristik mit einer bestimmten Lichtintensität (I1) aufweist, zumindest einem vor dem Laser (L1, L2) angeordneten Behälter (3) zum Aufnehmen eines Gemisches (2) aus der Flüssigkeit und zumindest einem Indikator (T), und zumindest einem Detektor (4) zum Detektieren einer durch den mit dem Gemisch (2) befüllten Behälter (3) transmittierten Lichtintensität (I2) des von dem zumindest einen Laser (L1, L2) abgestrahlten Lichtstrahls (S1, S2).
Patent DE-102015226027-A1 (DE)
Title: Öldichte elektrische Anschlussvorrichtung
Inventor: RUEDINGER STEFAN
IPC: H01R9/16
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Anschlussvorrichtung (16) zum Verbinden eines Kabels mit wenigstens einem elektrischen Phasenleiter (30) einer elektrischen Baugruppe (10) umfasst wenigstens ein elektrisch leitfähiges Verbindungselement (20) für den wenigstens einen Phasenleiter (30), wobei das Verbindungselement (20) eine sacklochförmige Kabelanschlussöffnung (24) aufweist, mit dem der Phasenleiter (30) verbindbar ist; und eine Isoliereinheit (18), die wenigstens eine Durchgangsöffnung (22) aufweist, wobei die Durchgangsöffnung (22) dazu ausgeführt ist, jeweils ein Verbindungselement (20) dichtend aufzunehmen. Die Isoliereinheit (18) ist dazu ausgeführt über den wenigstens einen aus der elektrischen Baugruppe (10) herausragenden Phasenleiter (30) gestülpt zu werden, so dass der Phasenleiter (30) in die Durchgangsöffnung (22) hineinragt. Das Verbindungselement (20) ist einstückig ausgeführt und weist eine sacklochförmige Phasenanschlussöffnung (26) auf, die der Kabelanschlussöffnung (24) in einer axialen Richtung des Verbindungselements (20) gegenüberliegt und in der der Phasenleiter (30) aufnehmbar ist. Bei Montage der elektrischen Baugruppe kann in einem Arbeitsgang die elektrische Baugruppe montiert und der wenigstens eine Phasenleiter aus einem Gehäuse herausgeführt werden.
Patent DE-102016000967-A1 (DE)
Title: Pixelgenaue Steuerung des selektiven Energieeintrags über die Zeit bei additiven Fertigungsprozessen mittels digitaler Maskenbelichtung.
Inventor: JOHN HENDRIK
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten mittels schichtweisem Aushärten oder Verschmelzen von Kunststoffen mittels digitaler Maskenbelichtung, bei der der Energieeintrag pro Fläche in Abhängigkeit von der lokal verfügbaren Lichtleistung und der Struktur der auszuhärtenden Querschnittsfläche auf Pixel-Niveau über die (Belichtungs-)Zeit gesteuert wird. Dabei wird die Lichtleistung pro Pixel nicht verändert (reduziert). Es wird mit einer digitalen, dynamischen Belichtungsmaske bzw. Bitmap gearbeitet, in der die Belichtungszeiten pro Pixel während des Belichtungszyklus der auszuhärtenden Schicht gesteuert werden, d. h. die Pixel innerhalb der Maske während des Belichtungszyklus sukzessive von weiß = ON auf schwarz = OFF geschaltet werden, bis alle Pixel am Ende des Belichtungszyklus schwarz sind.
Patent DE-102016001368-A1 (DE)
Title: Klemmseitenwand
Inventor: BAUMANN HOLGER
IPC: B66C3/02
Filed: 2016-02-06
Abstract: Bei der Aufnahme von überlangem Material (z. B. Baum- und Strauchschnitt) durch einen Kran mit offenen Zweischalengreifer kommt es bei Transport- oder Beladevorgängen häufig zu Schwierigkeiten bei der Materialaufnahme und zu Materialverlust während des Schwenkvorgangs des Krans. Dieser Materialverlust erhöht die Anzahl der Schwenkvorgänge und den Arbeitsaufwand durch die dann notwendige Reinigung des Kranarmschwenkbereichs. Die bisherigen geschlossenen Seitenwände, die ergänzend zu Greifern angeboten werden, führen zu einem Abscheren des Materials und damit erst recht zu einem Materialverlust während des Schwenkvorgangs. Die neuartigen Seitenwände sollen zu einer Verbesserung der Materialaufnahme und des Materialtransports führen. Je Greiferschale werden zwei Klemmwände, d. h. bei einem zweiteiligen Greifer werden vier Klemmwände (zwei je Greiferseite) benötigt. Die Montage der Wände am Greifer erfolgt jeweils spiegelverkehrt. Durch die von den Greifermessern an zunehmende Höhe der Seitenwände wird die Einklemmung des Materials erleichtert. Durch die halbhohe, gezackte Ausführung der Seitenwände wird das aufnehmende Material beim Schließvorgang des Zweischalengreifers eingeklemmt. Die Zacken führen zu einer wechselhaften Intensität der Materialverdichtung und Verhindern damit ein Abscheren des Materials. Durch das Eindrücken der Zacken in das Material während der Greiferschließung wird ein Herausfallen des Materials verhindert bzw. stark minimiert. Trotzdem ist die sichere Aufnahme von Feinmaterial ähnlich wie bei geschlossenen Seitenwänden möglich. Bei der Aufnahme von stückigem Material mit einem Zweischalengreifer führt die Klemmseitenwand zu weniger Materialverlust beim Schwenken und reduziert somit den Zeitbedarf, was zu einer verbesserten Wirtschaftlichkeit des Kran-Einsatzes führt.
Patent DE-102016015700-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: SCHADE ANDREAS
IPC: G01F11/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung aufweisend ein Gehäuse mit mindestens einer Druckkammer, einer Zuführöffnung für die Zuführung von Flüssigkeit in die Druckkammer und einer Vielzahl von Durchlässen zwischen der Druckkammer und einer Außenseite des Gehäuses, wobei sich in jedem der Durchlässe ein Röhrchen befindet, das mit seinem ersten Ende in die Druckkammer hinein ragt und mit seinem zweiten Ende an der Außenseite aus dem Gehäuse herausragt.
Patent DE-102016100257-A1 (DE)
Title: Aktor eines elektrischen Feststellbremssystems
Inventor: Zhang yuan chun
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-01-08
Abstract: Ein Aktor eines elektrischen Feststellbremssystems umfasst einen Motor (20), ein Abtriebselement (80) und eine Getriebevorrichtung (30). Die Getriebevorrichtung hat ein Gehäuse (40), eine Selbsthemmungseinheit (50) und eine Getriebeeinheit (60). Die Selbsthemmungseinheit hat eine feststehende Hülse (52) und ein Antriebselement (56), ein angetriebenes Element (58) und einen Verriegelungshalter (54), die sich bezüglich der Hülse drehen können. Der Verriegelungshalter stützt die Verriegelungselemente (543), die angeordnet sind zum Verhindern einer Drehung des angetriebenen Elements, wenn dieses nicht durch das Antriebselement angetrieben wird. Eine Planetengetriebeeinheit (70) kann als Teil der Getriebevorrichtung vorgesehen sein.
Patent DE-102016100852-A1 (DE)
Title: Abgasendrohrblende für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-01-20
Abstract: Eine Abgasendrohrblende ist nur mit einem Stoßfänger verbunden und Abgasrohre sind entkoppelt zur Endrohrblende angeordnet. Die Endrohrblende besteht aus vier zusammengesetzten Schalenteilen, die wämeisoliert über eine zwischengeschaltete Isolationsschicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016101277-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum erkennen einer abnahme der drehzahl eines kühlventilators einer werkzeugmaschine
Inventor: HOSHINO YOSHINORI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Eine Werkzeugmaschine, die einen Kühlventilator beinhaltet, misst eine Eingangs-Leistungsquellenspannung der Werkzeugmaschine und eine Eingangsstromstärke des Kühlventilators. Wenn der gemessene Stromstärkewert außerhalb eines festgelegten Stromstärkewert-Bereichs liegt, der dem gemessenen Spannungswert entspricht, bestimmt die Maschine, dass die Drehzahl des Kühlventilators gesunken ist.
Patent DE-102016102756-A1 (DE)
Title: Regelzylinder für eine Regelarmatur und Regelarmatur mit einem derartigen Regelzylinder
Inventor: DETMERS ANDREAS
IPC: F16K47/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Regelzylinder (19) für eine Regelarmatur, der einen mit Durchgangsöffnungen (20a bis 20q) versehenen Grundkörper (21) umfasst. Zur Optimierung der Durchströmung und Kavitationsreduzierung weisen die Durchgangsöffnungen (20a bis 20q) eine gekrümmte, schräge, konische und/oder mit Kanten (27) und/oder Hinterschneidungen (28) versehene Innenwand (25) auf.
Patent DE-102016104289-A1 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: KAWAMURA TAKUYA
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Korrekturschaltung (113) speichert Daten zum Erhalten von Koeffizienten eines relationalen Ausdrucks, der eine Beziehung zwischen einem Störmagnetfluss und einem Drehwinkelfehler angibt. Dann werden die Koeffizienten anhand der Daten zum Erhalten der Koeffizienten erhalten, und wird ein Erfassungsergebnis des Magnetsensors (111) auf der Grundlage der erhaltenen Koeffizienten, eines relationalen Ausdrucks und eines Erfassungsergebnisses einer Störmagnetflusserfassungsschaltung (112) korrigiert. Da es möglich ist, den Drehwinkelfehler in Bezug auf den Störmagnetfluss anhand der erhaltenen Koeffizienten und des relationalen Ausdrucks zu erhalten, ist es nicht notwendig, Daten zu speichern, die die Beziehung zwischen dem Störmagnetfluss und dem Drehwinkelfehler für alle Werte des Störmagnetflusses in Störmagnetflussbereichen zu speichern, die anliegen könnten.
Patent DE-102016108144-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Werbekundenwegpunkte beinhaltende Routenführung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-05-02
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der konfiguriert ist, um ein Ziel und Werbekundenauswahlkriterien zu empfangen. Weiter ist der Prozessor konfiguriert, um alternativ zu einer schnellsten oder kürzesten Route basierend auf den Werbekundenauswahlkriterien eine Werbekundenroute, die einen Werbekundenstandort beinhaltet, zu ermitteln. Der Prozessor ist zusätzlich konfiguriert, um die Werbekundenroute einem Fahrzeuginsassen zu präsentieren. Der Prozessor ist auch konfiguriert, um eine Insassenentscheidung, ob die Werbekundenroute angenommen oder gemieden werden soll, zu empfangen und die Fahrt-Endkosten basierend darauf, ob die Werbekundenroute angenommen oder gemieden wurde, zu steigern.
Patent DE-102016109299-A1 (DE)
Title: Lager- und Zapfenbuchse
Inventor: BENFER FRANK
IPC: F16C33/74
Filed: 2016-05-20
Abstract: Lager- und Zapfenbuchsen für hydrostatische Gleitlager, insbesondere für lasttragende Olfilmlager von Stützwalzen in Walzwerken mit einer als Ringsegment ausgebildeten Lagerabdichtung, die in radialer Richtung formschlüssig und dichtend an der Zapfen- oder Lagerbuchse an einer Kontaktfläche anliegend angeordnet ist, wobei der Zapfen- oder Lagerbuchse im Bereich der formschlüssig und dichtend anliegenden Lagerabdichtung eine, in radialer Richtung umlaufende, verschleißfeste Kontaktlauffläche zugeordnet ist, die aus einem höher legierten und abriebfesteren Material ausgebildet ist, als das Grundmaterial der Zapfen- oder Lagerbuchse.
Patent DE-102016110054-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Interieurteil mit Beleuchtungseinrichtung
Inventor: GERHARD MATTHIAS
IPC: B64D47/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung für ein Luftfahrzeug umfasst ein Trägermodul, einen flächigen, am Trägermodul befestigten Lichtleiter mit einer Vielzahl von Auskoppelpunkten und mehrere Lichtquellen zur Beleuchtung des Lichtleiters. Der flächige Lichtleiter ist abgedeckt mit einer transluzenten Haptikschicht, die auf einer Sichtseite des Lichtleiters befestigt ist, die wiederum von einer Dekorschicht bedeckt ist. Als zusätzliches Beleuchtungselement umfasst die Beleuchtungseinrichtung einen strangförmigen Lichtleiter, der über eine eigene Lichtquelle verfügt und mit der Dekorschicht über eine Halteeinrichtung verbunden ist. Damit ergibt sich eine flache Anordnung, die leicht in Interieurteile integriert werden kann und gleichzeitig eine großfläche Beleuchtung ermöglicht. Dabei können mittels des strangförmigen Lichtleiters zusätzliche Lichteffekte integriert werden. Indem die Beleuchtungseinrichtung von der Dekorschicht bedeckt ist, bleibt im ausgeschalteten Zustand die Beleuchtungseinrichtung unsichtbar.
Patent DE-102016112295-A1 (DE)
Title: Ultraschallmessvorrichtung und Verfahren zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids
Inventor: DIETZ TORALF
IPC: G01P5/24
Filed: 2016-07-05
Abstract: Es wird eine Ultraschallmessvorrichtung (10) zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids (24) in einer Rohrleitung (22) mit zwei Messsystemen (12a–b) angegeben, die jeweils mindestens ein Paar von Ultraschallwandlern (14a1N4, 16a1N4, 14b1N4, 16b1N4), die zwischen einander einen Messpfad (18a1...4, 18ba1...4) aufspannen, sowie eine Steuereinheit (20a–b) aufweisen, um Laufzeiten von mit und gegen die Strömung ausgesandtem und empfangenem Ultraschall zu bestimmen. Dabei sind die Steuerungseinheiten (20a–b) jeweils dafür ausgebildet, Messzeitpunkte für eine Laufzeitbestimmung auf einem Messpfad (18a1...4, 18b1...4) selbständig und unabhängig voneinander nach einer Vorschrift festzulegen, die zu einer jeweils unterschiedlichen Abfolge der Messzeitpunkte in den beiden Messsystemen (12a–b) führt.
Patent DE-102016114349-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät für den menschlichen Körper
Inventor: NEUDECK JÜRGEN PERO
IPC: A63B23/12
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Trainingsgerät für den menschlichen Körper, mit übereinander verlaufenden bandförmigen, elastischen Elementen (1, 1‘) und mit mindestens einem bandförmigen, zugstabilen Stabilisierungselement (11), wobei die elastischen Elemente (1, 1‘) bereichsweise miteinander verbunden sind, um mindestens zwei Schlaufen (2, 2‘) auszubilden, wobei zumindest ein Verstellelement (3) an wenigstens einem elastischen Element (1, 1‘) und/oder an einem Stabilisierungselement (11) ausgebildet ist, um die Größe mindestens einer der Schlaufen (2, 2‘) und/oder die Länge des Trainingsgeräts zu verändern.
Patent DE-102016114380-A1 (DE)
Title: Aufnahmeprofil für einen Revisionsdeckel eines Rolladenkastens
Inventor: BECK BERND
IPC: E06B9/17
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufnahmeprofil für die Aufnahme eines Revisionsdeckels eines Rollladenkastens mit einem Schlitz mit einer Schlitzwand, einer Schlitzlänge l und einem Schlitzgrund zur Aufnahme einer Längskante eines Revisionsdeckels. Um ein Aufnahmeprofil sowie einen Blendrahmen mit solch einem Aufnahmeprofil zur Verfügung zu stellen, das eine einfache Montage des Revisionsdeckels erlaubt, ohne dass die Gefahr einer Kältebrücke besteht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in dem Schlitz ein zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin- und her bewegbares Anschlagelement vorgesehen ist, wobei in der zweiten Position das Anschlagselement näher am Schlitzgrund angeordnet ist als in der ersten Position und wobei das Anschlagselement in die erste Position mit Hilfe eines elastischen Elementes derart vorgespannt ist, dass das Anschlagselement nur durch Aufbringen einer Kraft von der ersten Position in Richtung der zweiten Position bewegt werden kann.
Patent DE-102016114799-A1 (DE)
Title: Vertiefte STI als Gate-Dielektrikum eines Hochspannungs-Bauelements
Inventor: LIN KAU-CHU
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen eines Trennungsbereichs, der in ein Halbleitersubstrat hinein reicht; Ätzen eines oberen Teils des Trennungsbereichs, um eine Aussparung in dem Trennungsbereich herzustellen; und Herstellen eines Gate-Stapels, der in die Aussparung hinein reicht und einen unteren Teil des Trennungsbereichs überlappt. Auf gegenüberliegenden Seiten des Gate-Stapels werden ein Source-Bereich und ein Drain-Bereich hergestellt. Der Gate-Stapel, der Source-Bereich und der Drain-Bereich sind Teile eines MOS-Bauelements (MOS: metal-oxide semiconductor; Metall-Oxid-Halbleiter).