baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3134180-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung von pneumatisch transportiertem Schüttgut
IPC: B05B7/14
Filed: 1981-08-28
Granted: 1983-11-24
Abstract: Verfahren zur Dosierung von in einer Förderleitung mittels einer konstanten Fördergasmenge je Zeiteinheit pneumatisch transportiertem Schüttgut durch Messung der Druckdifferenz über einen gegebenen Leitungsabschnitt, Vergleich dieses Istwertes mit einem Druckdifferenz-Sollwert und Steuerung der aufgegebenen Schüttgutmenge mit dem Vergleichsergebnis als Stellgröße in einer Regelschleife, wobei ein dem Gegendruck am Ende der Förderleitung proportionaler Druck gemessen, als Istwert mit einem Gegendruck-Sollwert verglichen und das Vergleichsergebnis als Korrekturgröße in die Regelschleife eingespeist wird.
Patent DE-3139010-C2 (DE)
Title: In einen Abfallbehälter einsteckbarer Beutel für Abfall, Müll od.dgl.
IPC: B65F1/00
Filed: 1981-10-01
Granted: 1984-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beutel für Abfall, Müll od.dgl., der in einen Abfallbehälter mit Deckel einsteckbar ist. Um zu vermeiden, daß die Unterseite des Behälterdeckels und dessen Scharnierbereich mit dem Abfall in Berührung kommen und dadurch Keimherde entstehen, ist vorgesehen, daß der Beutel eine Haube aufweist, die mit einem Teil ihres Öffnungsrandes mit einem entsprechenden Teil des Öffnungsrandes des Beutels selbst verbunden ist. Die Haube ist in ihrer Benutzungslage so gerichtet, daß sie quer zur Beutelöffnung zeigt und damit beim Einsetzen des Beutels in den Abfallbehälter auf den Deckel aufgesteckt werden kann. Vorzugsweise besteht der Beutel aus einem beidendig geschlossenen Folienschlauchabschnitt, der in seinem Längsverlauf einen über einen Teil seiner Breite sich erstreckenden Trennschnitt aufweist. Der an einer Seite dieses Trennschnitts liegende Teil kann umgestülpt werden und erfüllt dann die Funktion der erwähnten Haube.
Patent DE-3143158-C2 (DE)
Title: Digitale Schaltungsanordnung zur Steuerung der Spannung eines durch einen Capstan angetriebenen Bandes
IPC: G11B27/13
Filed: 1981-10-30
Granted: 1985-09-05
Abstract: In einer digitalen Spannungs-Steuerschaltungsanordnung zur automatischen Steuerung eines Motordrehmomentes und damit einer Bandspannung, beispielsweise in einem Bandgerät, wird der Bandwickeldurchmesser einer Aufspul- oder Abspulspule digital bestimmt und damit das zur Aufrechterhaltung der erforderlichen Bandspannung bei Aufzeichnungs- oder Wiedergabebetrieb erforderliche Drehmoment festgelegt. Eine den Augenblicks-Bandwickeldurchmesser anzeigende Binärzahl wird erzeugt und gespeichert, bis eine neue Zahl verfügbar ist. Jede gespeicherte Zahl wird einer Digital-Analog-Wandler-Schaltung (20) zugeführt, welche durch vor-  gegebene Parallel- oder Serien-Widerstandsfolgen (36, 38, 40; 134) gebildet wird, wobei sukzessive spezielle Widerstandskombinationen ausgewählt werden, um eine entsprechende Änderung des Widerstandswertes in Anpassung mit dem durch die sich ändernde Größe der Binärzahl repräsentierten sich ändernden Bandwickeldurchmesser erzeugt wird. Eine resultierende analoge Motorsteuerspannung wird in einen Motortreiberverstärker eingespeist, um das Motordrehmoment kontinuierlich zu steuern und damit bei sich änderndem Bandwickeldurchmesser eine konstante Bandspannung zu gewährleisten.
Patent DE-3146223-C2 (DE)
Title: Feucht-Farbwerk für Offsetdruckmaschinen
IPC: B41F7/36
Filed: 1981-11-21
Granted: 1985-03-21
Abstract: Der Erfindungsgegenstand bezieht sich auf ein Feucht-Farbwerk für Offset-Druckmaschinen zur Zufuhr einer Farb-Wasseremulsion zum Plattenzylinder mit mehreren Auftragwalzen am Plattenzylinder, von denen die beiden ersten Auftragwalzen zwischen Reibwalzen angeordnet und über eine Zwischenwalze miteinander verbunden sind. Das Feuchtmittel wird auf die in Drehrichtung des Plattenzylinders gesehen erste Farbauftragwalze (12) übertragen und in die darunter befindliche Farbschicht intensiv eingearbeitet.
Patent DE-3146360-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Badspiegel-Höhenregelung in einer Stranggießkokille
IPC: G01F23/24
Filed: 1981-11-23
Granted: 1983-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Gießspiegelhöhe in Stranggießkokillen. Die Regelung erfolgt durch Erfassung der Niveauänderungen des Gießspiegels unter Verwendung eines aus den Niveauänderungen resultierenden Meßsignals. Um die Gießspiegelregelung universell für alle Kokillentypen und -abmessungen, insbesondere bei allen zu vergießenden Legierungen aus NE-Metallen, einsetzen zu können, ist nach der Erfindung vorgesehen, daß die Erfassung der Gießspiegeländerung aus der Änderung des elektrischen Widerstandes zweier in die Schmelze tauchenden, elektrisch leitenden Stäbe erfolgt, die aus einem gegen die Schmelze widerstandsfähigen Material bestehen.
Patent DE-3147292-C2 (DE)
Title: Bürolocher
IPC: B26F1/36
Filed: 1981-11-28
Granted: 1985-01-10
Abstract: Zum Abheften von losen Blättern in Ringbücher benötigt man oft vier Löcher im seitlichen Blattrand. Diese vier Löcher lassen sich unabhängig vom Blattformat mit einem Zweiloch-Locher stanzen, wenn man von den beiden mittleren Löchern ausgehend die beiden äußeren Löcher positioniert. Dazu ist vor jeder Lochstanze über der Stanzebene ein Haken angeordnet, der zur anderen Lochstanze denselben Abstand hat, wie ein mittleres Loch im Blatt zum äußeren Loch. Hängt man ein mittleres Loch in den Haken ein, so geht die dahinterliegende Lochstanze vor dem Blattrand nieder, während die andere Lochstanze ein äußeres Loch in das schräg zum Locher positionierte Blatt stanzt. Siehe Zeichnung Fig. 4. Bei jeder Lochstanze ist eine Markierung angebracht, mit deren Hilfe ein einzelnes Loch auf jeden Punkt gesetzt werden kann, der durch einen Strich quer zum Blattrand markiert ist. Am Locherrand sind Blattmitte und Lochabstände für übliche Lochanordnungen markiert. Dieser Locher soll in Büro und Haushalt verwendet werden.
Patent DE-3201143-C2 (DE)
Title: Mastfuß für einen Segelbrettmast
IPC: B63B35/79
Filed: 1982-01-15
Granted: 1984-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mastfuß (1) für Windsurfbretter (2). Das Universalgelenk (4), welches den Mast (6) über den Mastfuß mit dem Windsurfbrett verbindet, ist auf einem Mittelbolzen (7) einer Lagereinrichtung (3) befestigt. Die Lagereinrichtung (3) ist mit dem Windsurfbrett (2) in einer Hülse (11) über einen Drehverschluß (10) nach Art eines Bajonettverschlusses verbunden. Der Mittelbolzen (7) ist gemeinsam mit dem Universalgelenk gegenüber dem von der Hülse (11) aufgenommenen Mastfußunterteil (26) gegen die Kraft einer Feder (21) im wesentlichen senkrecht zur Decksfläche des Windsurfbretts (2) nach oben bewegbar. Die Feder (21) kann in ihre gegenüber eine Aufwärtsbewegung des Mittelbolzens (7) ausgeübten Kraft verstellt werden. Der Bajonettverschluß ist durch einen Ringwulst (30) mit Abplattungen (31) an dem Mastfußunterteil (26) gebildet, welcher im eingesetzten Zustand hinter zwei Vorsprüngen (32) in der Hülse (11) durch Drehen verriegelt werden kann. Bei der bevorzugten Ausführungsform sind die Vorsprünge als Schenkel (34, 33) eines verschiebbaren Federelementes (35) ausgebildet. Hierdurch kann zusätzlich eine Auslösekraft durch Verschieben des Federelementes (35) verstellt werden, bei welcher sich der Mastfuß (1) vollständig vom Windsurfbrett (2) nur durch eine Sicherheitsleine (48) gehalten, trennt. Zur Sicherung der verriegelten Endstellung ist noch eine lösbare Sperrvorrichtung (38) vorgesehen.
Patent DE-3205701-C2 (DE)
Title: Spannkopf eines hydraulischen Blechstreckers in Schweißkonstruktion
Inventor: KUTZ HEINRICH
IPC: B21D25/04
Filed: 1982-02-17
Granted: 1985-09-26
Abstract: Es ist eine gegenüber herkömmlichen Konstruktionen neue Schweißverbindung zwischen der Traverse des Spannkopfes eines Blechstreckers und den das Spannkopfmaul aufnehmenden Lamellen dargestellt. Bei der herkömmlichen Verbindung wurden in einer kammerartig vorbereiteten Ausnehmung der horizontalen Gurtbleche der Spannköpfe die einzelnen Lamellen, die an ihrem Fuß außerdem verjüngt werden mußten, mit Kehlnähten verschweißt. Diese sehr aufwendige Anbindung mit von Hand verschweißten Lamellen schaffte infolge einer hohen Formzahl  α ↓k zudem kritische Verhältnisse für die Festigkeit der Anbindung der Lamellen an die Traverse. Dieser Nachteil wurde durch eine bessere und einfachere Anbindung der Lamellen an die Gurtbleche der Traverse vermieden. Dazu sind zwischen den Lamellen am Lamellengrund Füllstücke angeordnet und die Lamellen (3) zusammen mit den Füllstücken mittels einer maschinell herstellbaren Stumpfschweißnaht mit den Gurtblechen der Traverse verbunden. Die Wurzeln der Spalte zwischen den Lamellen und Füllstücken sind nach dem Schweißen ausgebohrt, wobei der Bohrungsdurchmesser ungefähr gleich oder größer als die Dicke der Füllstücke sein kann.
Patent DE-3215175-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prägen der Oberflächen von Stabmaterial aus thermoplastischem Kunststoff in warmplastischem Zustand
IPC: B29C59/04
Filed: 1982-04-23
Granted: 1985-05-02
Abstract: Zum Einprägen eines Musters in eine Außenoberfläche eines Profilstabes wird unmittelbar nach dessen Herstellung, wenn er sich in noch plastischem Zustand befindet, die entsprechende Oberfläche in Berührung mit der als Prägeoberfläche ausgebildeten Umfangsfläche einer Prägewalze gebracht. Um eine saubere Prägung zu erzielen, wird die Oberfläche durch Unterdruck gegen die Prägewalze angezogen. Die Walze befindet sich zu diesem Zweck in einer Unterdruckkammer. Die Walze kann auch stattdessen oder zusätzlich mit einer luftdurchlässigen Prägeoberfläche ausgebildet sein. Dann kann durch die Prägewalze hindurch auf die prägende Oberfläche des Profilstabes eine Saugwirkung ausgeübt werden. Bevorzugt ist die Prägewalze am Einlauf einer Kalibrierdüse angeordnet, kann aber auch in einer gesonderten Einrichtung der Kalibrierdüse vorgeschaltet sein.
Patent DE-3234744-C2 (DE)
Title: Einrichten zum Halten mehrerer, jeweils mit integrierten Schaltkreisen versehenen Halbleiterplättchen beim Kontaktieren mit auf einem filmförmigen Substrat ausgebildeten Streifenleitern
IPC: H01L21/68
Filed: 1982-09-20
Granted: 1984-11-22
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von einzelnen integrierten Schaltkreisen zu filmmontierten integrierten Schaltkreisen (Mikropacks). Zum Verarbeiten von einzelnen integrierten Schaltkreisen zu filmmontierten integrierten Schaltkreisen (Mikropacks) wird auf einer sehr gut planparallelen Trägerplatte aus schlecht wärmeleitendem Material eine Platte mit matrixförmig angeordneten Ausnehmungen in Größe der Einzelchips befestigt, die Einzelchips in die Ausnehmung dieser Platte eingelegt und die Gesamtanordnung in einem Kontaktierautomaten in an sich bekannter Weise weiterverarbeitet.
Patent DE-3245480-C2 (DE)
Title: Torsionsdämpfungsvorrichtung
IPC: F16F15/12
Filed: 1982-12-08
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die Torsionsdämpfungsvorrichtung ist geeignet zur Vernichtung von Schwingungen mit relativ großer Amplitude und weist ein Paar verstärkter Dämpfungselemente auf. Die Drehmomentübertragung erfolgt mittels eines treibenden Schwung rads, das mit einer Eingangswelle verbunden ist sowie einer Nabe, die mit einer Ausgangswelle verbunden ist. Die Nabe weist eine Vielzahl von Nabenarmen auf, die sich im gleichen Abstand voneinander von ihrem Außenrand nach außen erstrecken. Ein Paar Dämpfungselemente ist an den Außenrändern der Nabenarme gelagert und unabhängig von diesen verschiebbar, wobei jedes Dämpfungselement ein ringförmiges Teil und ein Armteil aufweist, das sich vom Innenrand des ringförmigen Teils aus nach innen erstreckt. Die Armteile der beiden Dämpfungselemente wechseln zwischen benachbarten Nabenarmen ab. Druckfedersätze sind zwischen den Armteilen der beiden Dämpfungselemente und zwischen den Armteilen und den Nabenarmen vorgesehen. Das treibende Schwungrad nimmt die Gruppen von Druckfedersätzen durch die Innenränder von gebogenen Aussparungen auf, die in dem Schwungrad vorgesehen sind und die die gleiche Bogenlänge wie diejenigen von benachbarten Naben armen aufweisen.
Patent DE-3302998-C2 (DE)
Title: Radaufhängung für in den Fahrzeugkörper einschwenkbare Räder bzw. Radachsen
IPC: B62D61/12
Filed: 1983-01-29
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Aufhängung zum Einschwenken von Rad- bzw. Achsanordnungen in entsprechend vorgesehenen Radkästen (2) ist Fahrzeugkörpern (1), zum Beispiel von Amphibienfahrzeugen, kann wesentlich vereinfacht werden, wenn zwischen dem Schwenkzylinder (9) bzw. dessen Kolbenstange (8) und der Achse (5) bzw. Achsanordnung (5, 6, 7) ein schwach gekröpfter um einen Drehpunkt (13) schwenkbarer Winkelhebel (10) vorgesehen ist, der mit seinem einen Arm (11) mit der Kolbenstange (8) des Schwenkzylinders (9) und mit seinem anderen Arm (12) mit der Achsanordnung (5, 6, 7) schwenkbar verbunden ist. Die Senkrechtführung der Achsanordnung (5, 6, 7) erfolgt dabei durch an sich bekannte parallel verlaufende Lenkhebel (6, 7).
Patent DE-3303504-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verkleben flächenförmiger Textilstücke
IPC: A41H43/04
Filed: 1983-02-02
Granted: 1985-12-19
Abstract: Die Vorrichtung zum Verkleben flächenförmiger Textilstücke enthält eine Anlegestation (15), eine Heizstation (16), eine Preßstation (17) und eine Abnahmestation (18). Die plattenförmigen Heizzonen bestehen aus mehreren nebeneinander angeordneten Hohlprofil-Heizkörpern (25), auf deren Kontaktrückseite (28) Flächenheizkörper (26) angebracht sind, wobei jeder Flächenheizkörper (26) mindestens eine elektrisch beheizbare Heizeinrichtung (Heizdraht 33) aufweist. Jeder Heizdraht (33) ist einzeln oder gruppenweise ansteuerbar.
Patent DE-3327447-C2 (DE)
Title: Carcinostatisches Mittel
IPC: C07K5/097
Filed: 1983-07-29
Granted: 1986-11-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein carcinostatisches Mittel mit immunverstärkender carcinostatischer Wirkung, das als Wirkstoff Eisenin, ein Tripeptid der Sequenz  $A L-Pyroglu-L-Glu-L-Ala  $A enthält, in der Pyroglu, Glu und Ala Pyroglutaminsäure, Glutaminsäure bzw. Alanin bedeuten.
Patent DE-3329639-C2 (DE)
Title: Vorrichtung an einem mit Kühlflüssigkeit gefüllten Kühlbecken für Warmwalzgut
IPC: B21B39/00
Filed: 1983-08-17
Granted: 1986-01-23
Abstract: Es handelt sich um eine Kühlvorrichtung zum Kühlen von Warmwalzgut in einem mit Kühlflüssigkeit gefüllten Kühlbecken. Die oberen Beckenwände sind jeweils aus einer einzigen, über die gesamte Beckenbreite verlaufenden Kühlflüssigkeitsdüse und im Bereich des Walzguteintrittsspaltes sowie Walzgutaustrittsspaltes jeweils aus dem aus der betreffenden Düsenöffnung austretenden Kühlflüssigkeitsstrahl gebildet. Dadurch ist eine Anpassung des Walzguteintrittsspaltes und Walzgutaustrittsspaltes an jede beliebige Dicke und Breite des Warmwalzgutes möglich, wobei die sonst üblichen Wasser- bzw. Kühlflüssigkeitsverluste auf ein Minimum reduziert werden, obwohl das Warmwalzgut vollständig in die Kühlflüssigkeit eintaucht.
Patent DE-3339817-C2 (DE)
Title: Injektionsspritze
IPC: A61M5/315
Filed: 1983-11-03
Granted: 1986-07-10
Abstract: Der zylindrische Spritzenkörper (1) einer Injektionsspritze weist am hinteren Ende eine umlaufende, durch zwei mantelseitige Verdickungen gebildete Rastnut (7) auf, in die eine Fingerauflage (6) mit einem innenseitigen Haltesteg (9) eingreift. Die die Rastnut (7) in ihrem am Spritzenkörpermantel liegenden Nutengrund eckig begrenzenden Verdickungen sind von einer dem vorderen Spritzenkörperende zugewandten, im Querschnitt teilkreisförmigen Überschiebewulst (10) und einer am hinteren Ende liegenden, im Querschnitt sägezahnartigen Widerlagerwulst (11) gebildet. Der Außendurchmesser der Überschiebewulst (10) ist kleiner als der größte Außendurchmesser der Widerlagerwulst (11) ausgeführt.  Die umlaufende Widerlagerwulst (11) ist mit ihrer vorzugsweise abgerundeten sägezahnähnlichen Spitze nach außen und zum vorderen Spritzenkörperende hin zeigend angeordnet; an diese Spitze schließt sich eine rechtwinklig zur Spritzenkörper-Längsrichtung stehende Anlagefläche für den Haltesteg (9) der Fingerauflage (6) an.  Diese Wülste (10, 11) ermöglichen eine einfache Fertigung des gesamten Spritzenkörpers (1) und ein Aufschieben der Fingerauflage (6) vom vorderen Spritzenkörperende her sowie eine sichere Rastverbindung zwischen Spritzenkörper (1) und Fingerauflage (6) bei leichter Handhabung in die Raststellung.
Patent DE-3346019-C2 (DE)
Title: Backofen
IPC: F24C15/20
Filed: 1983-12-20
Granted: 1985-11-07
Abstract: Der Backofen besitzt elektrische Widerstands-Heizelemente und eine Hochfrequenz-Heizeinrichtung für die Erwärmung des Gargutes. Für die Abführung des Wrasens aus dem Innenraum des Backofens ist eine Wrasenöffnung mit darin angeordnetem katalytischen Nachverbrenner vorgesehen.  Gemäß der Erfindung ist dieser Wrasenöffnung ein Sauggebläse unmittelbar örtlich zugeordnet, das nur bei Betrieb der Hochfrequenz-Heizeinrichtung einschaltbar ist. Auf diese Weise wird insbesondere eine Kondensatbildung im Hochfrequenz-Heizbetrieb an der Ofentür verhindert. mittelbar am Türboden unter Aufnahme der Kraft der Feder abstützt.
Patent DE-3421950-C2 (DE)
Title: Selbstregelnde Glühkerze
IPC: F02B3/06
Filed: 1984-06-13
Granted: 1986-04-03
Abstract: Eine schnell aufheizende, selbstregelnde Glühkerze weist einen in einen Keramikkörper eingebetteten Heizdraht auf, der in Reihe mit einem Widerstandsdraht verbunden ist. Der Heizdraht besteht aus einer Wolframlegierung, die bei 1000°C einen Temperaturkoeffizienten des Widerstands aufweist, der gleich oder kleiner ist als das 4fache dessen bei Raumtemperatur, während der Widerstandsdraht einen positiven Temperaturkoeffizienten des Widerstands aufweist, der gleich oder größer ist als das 5fache dessen bei Raumtemperatur. Bevorzugt sind Wolframlegierungen aus Wolfram und mindestens einem der Elemente Rhenium, Kobalt, Thorium, Molybdän und Zirkon, wobei Rhenium in einer Menge von 2 bis 50 Gew.-% bevorzugt und in einer Menge von 10 bis 30 Gew.-% besonders bevorzugt ist. Der Widerstandsdraht besteht vorzugsweise aus mindestens einem der Elemente Nickel, Wolfram, Molybdän und Eisen.
Patent DE-3427563-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur elektromagnetischen Füllstandsmessung für metallurgische Gefässe
IPC: G01F23/26
Filed: 1984-07-26
Granted: 1986-12-11
Abstract: Bei einer Einrichtung zur elektromagnetischen Füllstandsmessung für metallurgische Gefäße mit Sende- und Empfängerspulen soll deren Ausbildung und Anordnung verbessert werden. Hierzu sind alle Spulen zu einer Meßeinheit zusammengefaßt, die eine sich in Richtung der Füllhöhe erstreckende Sendespule (20, 30) und wenigstens zwei dieser zugeordneten, in der Höhe versetzte Empfängerspulen (21, 31, 32) aufweist. Dadurch werden die Montagearbeiten vereinfacht und erleichtert. hrungsglied (18) vorgesehen (Fig. 2).
Patent DE-3516388-C2 (DE)
IPC: B65D17/36
Filed: 1985-05-07
Granted: 1988-08-11
Abstract: A can body is rolled from a sheet-metal blank (28) and has outer and inner longitudinal edges (12 and 14 respectively) which are welded to one another in an overlapping manner. Extending round the can body transversely to the longitudinal edges (12, 14) are two circumferential scorings (16) which define a tearing strip (18) laterally. The tearing strip (18) is extended by a tongue (20) which is welded onto the outer longitudinal edge (12) and which can be gripped by a key and rolled up. In a welding zone (42) which is adjacent to a starting scoring (30), the tearing strip (18) is stiffened by the welded-on tongue (20) in such a manner that it tears away from the can body reliably along the circumferential scorings (16) during the rolling up of the tongue (20).
Patent DE-3538524-C2 (DE)
IPC: B65D1/26
Filed: 1985-10-30
Granted: 1988-03-03
Abstract: 1. Tray- or cup-shaped container (4) for-food stuffs made of metal or plastic foil material (6), characterized in that the container (4) is coated on its exterior surfaces - with the possible exception of its sealing edge (8) - with particles of synthétic fibre (10, 11) all the fibres (10, 11) being anchored in the adhesive layer (9).
Patent DE-3730918-C2 (DE)
IPC: A01K91/06
Filed: 1987-09-15
Granted: 1989-08-24
Abstract: A line stop member is proposed, for the attachment of fishing floats, which consists of a flat flexible metal foil (4) having two projecting, resilient legs (8, 9) at the longest sides thereof, these legs being arranged in a linear and in an undulating design on the longest sides of the metal foil, it being possible for the flexible metal film to be shaped into the form of a line stop member, with the elimination of the legs, which according to the embodiment has an outline comprising one linear and one undulating strand. <IMAGE>
Patent DE-4009442-C2 (DE)
IPC: F26B21/00
Filed: 1990-03-23
Granted: 1992-06-25
Abstract: In the drying zone of a sheet glass washing machine, a pair of mutually opposed nozzles (10) is provided, the air outlet openings (11) of which face the glass sheet to be dried. At least one shutoff element (12) is associated with the air outlet opening (11) of each nozzle (10), this shutoff element, in its operative position, sealing off the top region of the air outlet opening (11). The shutoff element (12) extends over half the length of the air outlet opening (11) and has a cylindrical shutoff member (13) of an elastically yielding material which can be placed from the inside against the air outlet opening (11).
Patent DE-4117221-C2 (DE)
Inventor: SCHMAL HELMUT
IPC: B29C48/11
Filed: 1991-05-27
Granted: 1996-02-22
Abstract: 2.1 The invention is based on the object of increasing the extrusion rate of the hollow profile emerging from the die by 25 to 30 percent.   2.2 To achieve this object the channel or the channels (9, 9a) provided in the die (1) for the passage of air between the inner chamber of the extruded hollow profile and the atmosphere during the extrusion of the hollow profile are used in order to pass a gaseous coolant in the extrusion direction or against the extrusion direction through the inner chamber of the extruded hollow profile. 2.3 The method and the device are used for the production of window or door profiles as well as for roller-blind profiles or the like. <IMAGE>
Patent DE-4239609-C2 (DE)
Inventor: HOERMANN MICHAEL DIPL ING
IPC: E05F15/40
Filed: 1992-11-25
Granted: 1995-08-10
Abstract: Circuit arrangement for monitoring scanning devices for displaying the operating states, which as specified are dependent on the direction of motion and occur independently thereof, of an object which can be reciprocated between two end positions, in particular a door leaf or the like, which scanning devices (1 to 3) are connected to a control device (4 to 9) for driving the object by motor, it being the case that for the purpose of guaranteeing the immediate monitoring tasks and of more effective handling of the function control for devices used to this end, the procedure is such that the scanning devices (1, 3) which operate as a function of the direction of motion, or at least one thereof, are connected both to a central evaluation circuit (4) and, parallel thereto, to one of the two switch units (5, 6), assigned to the motion of the object, of the control device (4 to 9), whereas the scanning devices responding independently of the direction of motion of the object, or at least one (2) thereof, are connected to the central evaluation circuit (4) and to both switch units (5, 6) oriented in terms of the direction of motion.
Patent NL-1019950-C2 (NL)
Inventor: HERMANS PETER CATRINUS COENRAD
IPC: B05B17/08
Filed: 2002-02-12
Granted: 2003-08-13
Abstract: A garden arrangement comprising n fountain objects (5,6,7) to be placed in a garden, wherein n = 2, 3, 4, ..., as well as a liquid system for supplying liquid to said fountain objects (5,6,7), a special feature being the fact that the liquid system comprises a plastic n-way cock (3) for regulating the liquid supply to the fountain objects (5,6,7), wherein n = 2, 3, 4, .... The n-way cock (3) is capable of regulating the liquid supply to each of the fountain objects (5,6,7) in a continuously variable manner and/or of shutting off or opening the liquid supply to each of the fountain objects (5,6,7). <IMAGE>