baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10346179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyharnstoffschaummassen
Inventor: KLOCKEMANN WERNER
IPC: C08J9/22
Filed: 2003-09-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von geschäumten Massen mit Raumdichten von 20 bis 100 g/l. auf Basis von Polyharnstoffen durch Umsetzung von (a) Polyetheraminen, die primäre oder primäre und sekundäre Aminofunktionen, im wesentlichen keine freien Hydroxylgruppen und bezogen auf die Gesamtmasse der eingesetzten Polyetheramine – zu zumindest 15 Gew.%, bezogen auf die Polyetheramine, Polyetheramine mit zumindest einer aromatischen Gruppe pro Molekül aufweisen, wobei die Polyetheramine vor Umsetzung mit den Isocyanaten bei über 20°C einer Kohlendioxid-Kontaktierung ausgesetzt werden und (b) Polyisocyanat-Prepolymeren als Isocyanate herstellbar durch Umsetzung von mindestens 30% der Isocyanat-Gruppen eines Polyisocyanats mit wasserstoffaktiven Gruppen eines Polymers oder Polymergemisches, wobei in Abwesenheit von tertiären Aminkatalysatoren umgesetzt wird und die Umsetzung mit den Isocyanaten keine Wasser-Isocyanat-Reaktion zeigt.
Patent DE-10355633-B4 (DE)
Title: Befestigungsverfahren und-element
Inventor: BADER GERHARD
IPC: B60R13/04
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Befestigung eines ersten Bauteils (1), insbesondere eines Verkleidungsteils,
an einem zweiten Bauteil (2), insbesondere an einem Karosserieteil
eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Komponente (4) zur Verrastung
mit dem ersten Bauteil (1) und einer zweiten Komponente (3) zur
Verrastung mit dem zweiten Bauteil (2), wobei die erste und die
zweite Komponente ihrerseits miteinander verrastbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass bei der Verrastung der Komponenten (3, 4) miteinander
eine Verbindungseinrichtung (30, 30a, 30b) zur losen Verbindung
der ersten und der zweiten Komponente (3, 4) aneinander durchtrennt
wird.
Patent DE-10359581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugmotorkühlsystems
Inventor: LEE SE-YONG
IPC: F01P7/16
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Motorkühlsystems
in einem Fahrzeugmotorkühlsystem,
mit Förderung
von Kühlwasser
mittels einer Wasserpumpe (1) zur sequentiellen Durchströmung eines
Motors (2) und eines Kühlers
(4) zur Kühlung
des Motors (2), wobei das Verfahren zur Steuerung eines Motorkühlsystems
folgende Verfahrensschritte aufweist:  Erfassen einer Betriebslast
abhängig
von der Drosselklappenstellung eines Motors (2) und einer Motordrehzahl;  Festlegen
einer Solltemperatur in Abhängigkeit
der Betriebslast;  Vergleichen der Solltemperatur mit einer
Kühlwassertemperatur;
und  Steuerung der Öffnungs-
und Schließstellung
des Ventils (10) der Ventileinrichtung (10, 11, 12) abhängig von
dem Vergleichsergebnis der Solltemperatur und der Kühlwassertemperatur
zur Steuerung der umlaufenden Kühlwassermenge,  Einstellen
einer Kühlerventilatordrehzahl
zum Antreiben eines Kühlerventilators
zum Kühlen
eines Kühlers
(4) und  Einstellen der Kühlerventilatordrehzahl
abhängig
von der Kühlwassertemperatur,  wobei
das Einstellen der Kühlerventilatordrehzahl
weiterhin einen Schritt zum Einstellen der Kühlerventilatordrehzahl abhängig von
dem Vergleichsergebnis der Isttemperatur des Motors (2) zu einem
aufsummierten Wert der Solltemperatur mit...
Patent DE-19517975-B4 (DE)
Title: CMOS-Schaltungsplättchen mit Polysilizium-Feldringstruktur
Inventor: CHONGWOOK CHRIS CHOI
IPC: H01L27/088
Filed: 1995-05-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Integriertes
CMOS-Schaltungsplättchen
mit:  – einem
Silizium-Substrat von einem Leitungstyp mit zumindest einem Hochspannungsabschnitt
und zumindest einem Niederspannungsabschnitt,  – zumindest
einem Isolationsteil zur Isolation des zumindest einen Hochspannungsabschnittes
und des zumindest einen Niederspannungsabschnittes voneinander,  – einer
Grenzschichten aufnehmenden Oberfläche mit einer Diffusionswanne
des anderen Leitungstyps, die in der die Grenzschichten aufnehmenden
Oberfläche
in dem zumindest einen Hochspannungsabschnitt ausgebildet ist,  – zumindest
ersten und zweiten, mit Abstand voneinander angeordneten Diffusionen
des einen Leitungstyps, die in der Diffusionswanne ausgebildet sind
und sich von der die Grenzschichten aufnehmenden Oberfläche aus
erstrecken,  – zumindest
dritten und vierten mit Abstand voneinander angeordneten Diffusionen
des anderen Leitungstyps, die in der die Grenzschichten aufnehmenden
Oberfläche
ausgebildet sind,  – wobei
die ersten und zweiten Diffusionen Bestandteil von ersten und zweiten
MOS-Transistoren des einen Leitungstyps sind, während die dritten und vierten
Diffusionen Bestandteil von dritten und vierten MOS-Transistoren
des anderen Leitungstyps sind, wobei die...
Patent DE-19624548-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KREFT JOERG
IPC: B60T13/565
Filed: 1996-06-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Bremsanlage für ein Fahrzeug mit einem Bremspedal, das zwischen einer Ruhestellung und, durch Anlegen einer Betätigungskraft, einer Bremsstellung unter Zurücklegen eines Betätigungsweges beweglich ist, einem Hydraulikkreis, der durch Bewegen des Bremspedals in die Bremsstellung mit einem Hydraulikdruck beaufschlagbar ist, der an zumindest einer Radbremse eine Bremskraft erzeugt, am Pedal einen Pedalgegendruck bedingt und mit der Betätigungskraft korreliert, und Mitteln, die im Falle eines zu Verformungen des Fahrzeug-Vorderteils führenden Unfalls eine Verlängerung des Betätigungsweges bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel einen Druckbegrenzer im Hydraulikkreis beinhalten, der durch einen Hydraulikdruck, der einer oberhalb einer maximalen Betätigungskraft liegenden Betätigungskraft entspricht, öffnet und einen weiteren Anstieg des Hydraulikdrucks begrenzt oder verringert.
Patent DE-19654221-B4 (DE)
Title: Leitungsanschlußschaltkreis
Inventor: HEDBERG MATS
IPC: H03F3/45
Filed: 1996-12-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: Leitungsanschlußschaltkreis,
mit  – einem
Pufferabschnitt (A, D) zur Verbindung mit einer Übertragungsleitung (TL) und
zum Durchführen
wenigstens einer der Funktionen Empfangen von Signalen von der Übertragungsleitung
und Senden von Signalen über
die Übertragungsleitung;  – einem
steuerbaren Stromquellenabschnitt (S1, S2), der geschaltet ist,
einen Strom (Iu, Id) in einen Knoten (ND1, ND2) zwischen den Pufferabschnitt
und der Übertragungsleitung
zu injizieren oder daraus abzuziehen, gemäß einem Stromsteuersignal (CS);
und  – einem
Gleichtaktspannungssteuerabschnitt (CT) zum Erfassen einer Gleichtaktspannungskomponente
auf der mit dem Pufferabschnitt (A, D) verbundenen Übertragungsstrecke
und zum Erzeugen des Stromsteuersignals (CS) als Reaktion auf die
erfasste Gleichtaktspannungskomponente und Ausgeben des Stromsteuersignals
an den Stromquellenabschnitt (S1, S2);  – dadurch gekennzeichnet, dass  der
Gleichtaktspannungssteuerabschnitt (CT) ausgebildet ist, die erfasste
Gleichtaktspannungskomponente mit einem unteren Grenzwert (Vrefl)
und mit einem oberen Grenzwert (Vrefh) zu vergleichen, und das Stromsteuersignal
(CS) so zu erzeugen, dass die Gleichtaktspannungskomponente zwischen
dem unteren Grenzwert (Vrefl)...
Patent DE-19716178-B4 (DE)
Title: Pipe conveyor
Inventor: HORN GERHARD
IPC: B65G39/16
Filed: 1997-04-18
Granted: 2005-10-27
Abstract: Pipe
conveyor mit einer Zentriervorrichtung (15) aus mindestens einer
an dem gewölbten
Gurt (1) anliegenden Rolle (7), die auf einer pendelnd angeordneten
Achse drehbar gelagert ist und deren Ausrichtung zu dem Gurt (1)
mittels einer Stelleinrichtung (7–13) veränderbar ist, die mit Hilfe
einer in der Nähe
der Rolle (7) die Lage der Öffnung
(18) oder Überlappung
(6) des Gurtes (1) wahrnehmenden Sensoreinrichtung (16; 14) derart
gesteuert ist, dass bei Abweichung der Öffnung (18) oder Überlappung
(6) von der Solllage die Rolle (7) schräg zu dem Gurt (1) ausgerichtet
wird dahin, dass die in die Querrichtung des Gurtes (1) fallende
Komponente der Umfangsbewegung der Rolle (7) den gewölbten Gurt
(1) entgegen der Abweichung um seine Achse zu drehen sucht, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rolle (7) mehrfach vorhanden ist und die
Sensoreinrichtung (14; 16) und die Stelleinrichtung den verschiedenen
Rollen gemeinsam ist in der Weise, dass die Stelleinrichtung aus
einem verschiebbar gelagerten...
Patent DE-19728067-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem wasserführenden Haushaltgerät
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: A47L15/42
Filed: 1997-07-01
Granted: 2009-11-12
Abstract: Sicherheitseinrichtung an einem wasserführenden Haushaltgerät mit einem Bearbeitungsbehälter, insbesondere einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter, bei welcher Einrichtung ein aus einem Druck- (9) und einem diesen mit Abstand umgebenden Hüllschlauch (10) bestehender Sicherheitsschlauch (8) für die Wasserzuführung zum Haushaltgerät (1) vorgesehen ist, wobei der Druckschlauch (9) zulaufseitig und geräteseitig mittels entsprechender Schraubkupplungen angeschlossen ist und der zulaufseitig hermetisch verschlossene Hüllschlauch (10) geräteseitig in ein Auffangteil (12) mündet, und wobei das Auffangteil (12) in den mit einem Überlaufschutz versehenen Bearbeitungsbehälter (2) des Haushaltgeräts (1) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des im oberen Bereich des Haushaltgerätes (1) gelegenen geräteseitigen Anschlusses (zwischen dem Ende 14 des Hüllschlauches 10 und dem Magnetventil 6) des Druckschlauches (9) und/oder unterhalb der in diesem Bereich gelegenen Wasserführung (Magnetventil 6, Schläuche 11 und 15) eine Auffangschale (19) mit Bodenablauf (20) angeordnet ist, der in den Bearbeitungsbehälter (2) geführt ist.
Patent DE-19805819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von integrierten Schaltkreisen
Inventor: KUNTZSCH CLAUS
IPC: G05B9/03
Filed: 1998-02-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von anwendungsspezifischen integrierten Schaltkreisen (nachfolgend
ASICs), insbesondere von ASICs in sicherheitskritischen Anwendungen,
wobei  – zumindest
zwei ASICs (21, 22) mit identischem Aufbau parallel und zeitgleich
mit den gleichen Eingangsdaten (1) beaufschlagt werden,  – die zumindest
zwei ASICs (21, 22) streng synchron zueinander arbeiten,  – eine aus
den zumindest zwei ASICs (21, 22) gebildete zwei- oder mehrkanaligen
Struktur einen Vergleich von Zwischenergebnissen, Endergebnissen
und Ausgangsdaten durchführt,
und  – der
logische Zustand der zumindest zwei ASICs (21, 22) in verschiedenen Überwachungspunkten überwacht
wird, und  – wobei
in jedem der ASICs (21, 22) eine Eingabeeinheit (31) für die Vorverarbeitung
und Aufbereitung von Eingangsdaten, eine Verarbeitungseinheit (32),
eine Ausgabeeinheit (33) und eine  Vergleichereinheit (34) vorgesehen ist,
deren Zustandsspeicher (311, 312, 313; 321, 322, 323; 331, 332,
333) mit abgegriffenen Zustandsinformationen aus den Einheiten (31,
32, 33, 34) in Reihe geschaltet sind, wobei die Eingabeeinheit (31),
die...
Patent DE-19816031-B4 (DE)
Title: Bodengruppe eines Personenkraftwagens
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60N2/75
Filed: 1998-04-09
Granted: 2015-04-02
Abstract: Bodengruppe eines Personenkraftwagens, mit Bodenlängsträgern und dazwischen angebrachten Bodenblechen, wobei drei Bodenlängsträger vorgesehen sind, die als gerade, etwa parallel zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Bodenschienen (2, 3, 4; 56, 57, 58) ausgebildet sind und von denen zwei jeweils als Seitenschienen (2, 3; 56, 57) und eine als Mittelschiene (4; 58) angeordnet sind, und wobei die Bodenschienen (2, 3, 4; 56, 57, 58) an einem unteren Bereich mit Bodenblechen (5) verbunden sind, so dass in Verbindung mit der linken Seitenschiene (2; 56) und der Mittelschiene (4; 58) eine langgestreckte linke Bodenwanne (7) und entsprechend in Verbindung mit der rechten Seitenschiene (3; 57) und der Mittelschiene (4; 58) eine langgestreckte rechte Bodenwanne (8) gebildet sind, wobei an den Bodenschienen (2, 3, 4; 56, 57, 58) vorzugsweise über deren gesamter Länge Sitzlängsführungen (31, 32, 33, 34; 59, 60, 61, 62) angebracht sind, in denen linksseitige und rechtsseitige Fahrzeugsitze (37) längsverstellbar gehalten sind, wobei an der linken und an der rechten Bodenschiene (2, 3; 56, 57) wenigstens jeweils eine Sitzlängsführung (31, 32; 59, 60) und an der Mittelschiene (4; 58) wenigstens zwei beabstandete Sitzlängsführungen (33, 34; 61, 62) angebracht sind, wobei ein Mitteltunnel als Mittelschiene (4; 58) ausgebildet ist und beidseitig am Mitteltunnel (4) jeweils an einer Seitenwand eine Sitzlängsführung (33, 34) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem als Mittelschiene (4) ausgebildeten Mitteltunnel wenigstens eine von einem Frontsitzbereich zu einem Rücksitzbereich verlaufende Funktionsteil-Längsführung (40, 41) angebracht oder integriert ist, in der ein Funktionsteil (43) längsverschiebbar gehalten ist.
Patent DE-19821375-B4 (DE)
Title: Handhabbare motorangetriebene Arbeitsmaschine
Inventor: NAGASHIMA AKIRA
IPC: A01G3/06
Filed: 1998-05-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Handhabbare
motorangetriebene Arbeitsmaschine, aufweisend einen vorderen Handgriffteil und
eine Handschutzeinrichtung, wobei die Handschutzeinrichtung einen
hinteren Schutzeinrichtungskörper
mit umgekehrt U-förmigem
Querschnitt umfasst, der mit einer oberen Platte und rechten und
linken seitlichen Platten gebildet ist, sowie einen vorderen Schutzeinrichtungskörper, der
vor dem hinteren Schutzeinrichtungskörper angeordnet ist und sich
unter Bildung einer Sektorform von diesem aus nach außen erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Handgriffteil (14) integral
mit den seitlichen Platten (21b) des hinteren Schutzeinrichtungskörpers (21)
gebildet ist und dass die Handschutzeinrichtung (20) weiter einen Arbeitsteil-Tragkörper (26)
einschließt,
der an der Unterseite des hinteren Schutzeinrichtungskörpers (21)
vorgesehen ist, wobei der Arbeitsteil-Tragkörper (26) den Arbeitsteil (13)
trägt,
und wobei ein Pufferkörper
(27) zwischen den Arbeitsteil-Tragkörper (26)
und den Arbeitsteil (13) eingesetzt ist.
Patent DE-19823994-B4 (DE)
Title: Membranträger zur Keimzahlbestimmung
Inventor: KOEHN HEINZ-GERHARD
IPC: G01N33/15
Filed: 1998-05-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Membranträger mit
einer mikroporösen
Membran zur Keimzahlbestimmung, dadurch gekennzeichnet, dass der
Membranträger
(5) einen Kunststoffring (1) aufweist und die mikroporöse Membran
(2) auf der Unterseite des Kunststoffringes (1) angeordnet ist,
wobei die Membran (2) an nur einem Befestigungspunkt (4) fest mit dem
Kunststoffring (1) verbunden ist.
Patent DE-19832990-B4 (DE)
Title: Etikett und Verfahren zum Verdecken von Informationen
Inventor: GROETZNER ROLAND
IPC: G09F3/02
Filed: 1998-07-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Etikett
zum Verdecken von Informationen (12), die sich auf einem Gegenstand
befinden, mit einer Grundschicht (5) und einer Deckschicht (1),
die durch Reiben irreversibel entfernbar ist, um die verdeckten
Informationen sichtbar zu machen, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundschicht
(5) an ihrer der Deckschicht (1) abgewandten Seite mindestens einen
Versiegelungsbereich aufweist, der eine Beschichtung enthält, die
folgendes aufweist:  – mindestens
eine Farbschicht (7), die mit einer ersten Adhäsionskraft an dem Gegenstand
(2) und mit einer zweiten Adhäsionskraft
an der Grundschicht (5) haftet, wenn das Etikett auf dem Gegenstand
(2) befestigt ist, und  – Adhäsionskrafteinstellmittel
(8, 9), die das Verhältnis
zwischen der ersten Adhäsionskraft
und der zweiten Adhäsionskraft
lokal unterschiedlich einstellen,  wodurch nach dem Befestigen
des Etiketts auf dem Gegenstand eine Trennung der Grundschicht (1)
von dem Gegenstand irreversibel angezeigt wird.
Patent DE-19855010-B4 (DE)
Title: Mobile Grillvorrichtung
Inventor: ROHLOFF BERTRAM
IPC: A47F10/00
Filed: 1998-11-20
Granted: 2009-04-30
Abstract: Mobile
Grillvorrichtung, insbesondere ein Horizontalgrill, der vor dem
Körper
einer die Vorrichtung tragenden Person angeordnet ist, nach der
Patentschrift    DE 197
21 948 C2   ,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Tragegestell
aus Rückenlehne
sowie Längs-
und Querholmen durch  a) eine Kombination aus Weste bzw. Jacke,
Rucksack, Bauchgürtel
und Schultergurten als Ganzes oder  b) eine Kombination aus
Rucksack, Schultergurten und Bauchgürtel  ersetzt wird, die
die mobile Grillvorrichtung hängend
trägt.
Patent DE-19855896-B4 (DE)
Title: Kapazitätsdetektierschaltung
Inventor: TSUGAI MASAHIRO
IPC: G01C19/5649
Filed: 1998-12-03
Granted: 2004-05-06
Abstract: Kapazitätsdetektierschaltung, welche aufweist:  – einen Operationsverstärker (OP), der einen invertierenden Eingang und einen Ausgang hat, zwischen die eine Rückkopplungskapazitätskomponente (Cf) geschaltet ist;  – einen Sensor vom Kapazitätstyp, der eine elektrostatische Kapazität hat, die unter der Einwirkung einer äußeren Kraft eine Änderung erfährt, wobei der Sensor vom Kapazitätstyp als Sensor vom differentiellen Kapazitätstyp realisiert ist, der eine erste und eine zweite Kapazität (Cx1, Cx2) hat, von denen unter der Einwirkung einer gleichen äußeren Kraft die eine zu einer Erhöhung und die andere zu einer Verringerung veranlaßt wird,  – eine Lade/Entladesteuereinrichtung zum elektrischen Laden der Kapazitätskomponente des Sensors (Cx1) vom Kapazitätstyp durch Verbinden eines Lade/Entladeanschlusses der Kapazitätskomponente mit einer Referenzspannungsquelle zu einem ersten Taktzeitpunkt (∅1), um die Rückkopplungs kapazitätskomponente (Cf) zu entladen, und zum Umschalten des Lade/Entladeanschlusses zu der Rückkopplungskapazitätskomponente zu einem zweiten Taktzeitpunkt (∅2), um dadurch eine elektrische Ladung zu übertragen; und  – eine Spannungswandlereinrichtung zum Umwandeln der...
Patent DE-19901896-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesystem mit Fahrtdurchsetzungssteuerung
Inventor: SUGIURA WATARU
IPC: G01C21/00
Filed: 1999-01-19
Granted: 2009-07-02
Abstract: Fahrzeuganzeigesystem mit:  einer Anzeigeeinrichtung (1), welche innerhalb des Innenraums eines Fahrzeugs angeordnet ist;  einer Betätigungseinrichtung (2), welche es ermöglicht, Daten über die Anzeigeeinrichtung einzugeben; und  einer Steuereinrichtung (3) zur Steuerung der Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung auf der Grundlage der eingegebenen Daten und zum Abschalten der Betätigungseinrichtung (2), wenn das Fahrzeug fährt, durch Einleiten eines Fahrtdurchsetzungszustands, wobei die Steuereinrichtung den Fahrtdurchsetzungszustand freigibt, wenn der Fahrer die Fahrt des Fahrzeugs beendet; gekennzeichnet durch  eine Schalteinrichtung (12, 13), welche zum bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Fahrer an einem Fahrzeugsteuerrad (11) positioniert ist, wobei die Schalteinrichtung betriebsbereit ist, vom Platz des Fahrers aus durch den Fahrer betätigt zu werden, um den Fahrtdurchsetzungszustand zu deaktivieren, während das Fahrzeug fährt;  wobei es die Steuereinrichtung (3) ermöglicht, dass ein Passagier außer dem Fahrer die Daten eingibt, während das Fahrzeug fährt, wenn die Schalteinrichtung (12, 13) durch den Fahrer betätigt wird.
Patent DE-19932688-B4 (DE)
Inventor: RUDOLPH RAINER
IPC: C12N1/15
Filed: 1999-07-13
Granted: 2009-10-08
Abstract: A protein (I) with beta -'leaflet' structure having surface-exposed amino acids, present in at least two surface-exposed beta -strands of a surface-exposed beta -leaflet, is new. The protein is altered by targeted mutagenesis so that it has new, or improved, specific binding, catalytic or fluorescent properties. Independent claims are also included for the following: (1) DNA (II) that encodes (I); (2) RNA (III) derived from (II); (3) prokaryotic and eukaryotic vectors and cells that contain (II) or (III), or their fragments that encode a functional region of (I); and (4) method for producing (I).
Patent DE-19957597-B4 (DE)
Title: Anordnung von Strömungsdämpfern für Turboladermotoren
Inventor: DENKER DIETRICH
IPC: F02M35/10
Filed: 1999-11-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Anordnung
von Strömungsdämpfern für Turboladermotoren,
dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsdämpfer (1) durch Einstecken
des Strömungsdämpfers (1)
in den Druckstutzen (3) des Turboladers mit diesem zu einer Einheit
verbindbar ist, dass der Strömungsdämpfer (1)
in seinem Sitz im Druckstutzen (3) entgegen der Einsteckrichtung
durch eine zwischen Strömungsdämpfer (1)
und Druckstutzen (3) angeordnete elastische Ringfeder (6) unter
axialer Vorspannung gehalten wird, und dass die Ringfeder (6) zusätzlich Dichtfunktionen übernimmt.
Patent DE-19964445-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auslesen von in einer Speicherschicht abgespeicherten Informationen
Inventor: GEBELE HERBERT
IPC: G01T1/29
Filed: 1999-12-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren zum Auslesen von in einer Speicherschicht (15) abgespeicherten Informationen mit einem Lesekopf (10) zum Auslesen der in der Speicherschicht (15) abgespeicherten Informationen und einem Löschmittel (12) zum Löschen von in der Speicherschicht (15) abgespeicherten Informationen mittels einer Löschstrahlung (17). Um auf einfache und effektive Weise ein Löschen der in der Speicherschicht (15) abgespeicherten Informationen und eine qualitativ gute Wiedergabe von abgespeicherten Informationen zu erreichen, ist das Löschmittel (12) so ausgestaltet, dass die Löschstrahlung (17) eine erste und eine zweite Intensität annehmen kann, wobei die erste Intensität größer ist als die zweite Intensität. Ferner umfasst der Lesekopf (10) ein Mittel (34) zum Anregen eines auf ein transparentes Trägermaterial (33) der Speicherschicht (15) aufgebrachten Phosphormaterials (32), wobei das Mittel (34) auf einer Seite der Speicherschicht (15) derart angeordnet ist, dass eine von dem Mittel (34) abgegebene Anregungsstrahlung (38) das Trägermaterial (33) durchquert, in das Phosphormaterial (32) eindringt und dieses zur Emission von Emissionsstrahlung anregt.
Patent AU-2014101343-B4 (AU)
Title: Improved Barbecue and Barbecue Components
Inventor: ERIKSON LARS
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-11-10
Granted: 2015-05-28
Abstract: The present invention provides a barbecue having a cabinet to support a hotplate and or grille above a combustion space which contains at least one burner therein, said barbecue including a waste collection means within said cabinet, said waste collection means being separated from said combustion space by a heat shield.
Patent AU-2019100585-B4 (AU)
Title: A bucket and a ground moving apparatus including the bucket
Inventor: HALL JAMIE VINCENT CLARKE
IPC: E02F3/60
Filed: 2019-05-31
Granted: 2020-02-13
Abstract: A bucket (10) for moving ground material, the bucket (10) comprising a handling section (12) with a mounting arrangement (64) for coupling to a machine, a load section (14) 5 mounted on the handling section (12) such that the load section (14) is separable from the handling section (12) so that the load section (14) can be separated and replaced with another load section (14). The handling section (12) may include a mounting formation (46), and the load section (14) may include a further mounting formation (20) that is complementary to said mounting formation (46) and the mounting formation (46) 10 is configured to receive the further mounting formation (20) therein and the mounting (20) and complementary mounting formations (46) have surfaces that are in abutment. Figure 1 for publication
Patent DE-102004023665-B4 (DE)
Title: Spange
Inventor: FLEM JOHANNES
IPC: A45F3/08
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-08-30
Abstract: Spange
(10) für
die Befestigung der Schultergurte (8) und/oder Beckengurte (12)
eines Rucksacks (11) an einer Schiene (1), die mit dem Rucksack
(11) verbunden ist, die Spange (10) einen Schlitten (2) umfasst, der
seitliche Zungen (4) aufweist, die in Eingriff mit entsprechenden
Aussparungen (5) an der Schiene (1) bringbar sind, wenn der Schlitten
(2) parallel zu der Schiene (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schiene (1) durch den Schlitten (2) geführt ist, der Schlitten (2)
eine Querplatte (9) umfasst, die an einer Seite der Schiene (1) anliegt,
wenn die Zungen (4) und die Aussparungen (5) im Eingriff sind, der
Schlitten (2) eine Befestigung (7) für Schultergurte (8) und/oder
Beckengurte (12) auf der der Querplatte (9) gegenüber liegenden
Seite der Schiene (1) aufweist, die Schiene (1) durch eine Schließhülse (6)
geführt
ist und die Schließhülse (6) über den
Schlitten (2) derart geführt
ist, dass die Querplatte (9) des Schlittens...