baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207665-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat, Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten
Inventor: SCHINDLER BERNHARD
IPC: A47J31/40
Filed: 2012-05-08
Granted: 2017-02-09
Abstract: Getränkeautomat (1) zur Ausgabe von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere von Getränken, mit einem Ausgabebereich (3, 8, 11), mit einer im Ausgabebereich (3, 8, 11) angeordneten Befüllvorrichtung (5), mit einer im Ausgabebereich (3, 8, 11) angeordneten beweglichen Ausgabevorrichtung (3), die: – eine Blende (11) aufweist, an der eine Ausgabeöffnung (8) vorgesehen ist; – hinter der Blende (11) bewegbar ausgebildet ist und in eine geöffnete und in eine geschlossene Stellung (A; B; B'; C) bewegbar ist; und – zumindest eine Ausgabekammer (16; 16') aufweist, die der geöffneten Stellung (B; B'; C) zugeordnet ist, mit einer Steuereinrichtung (18), welche die Ausgabevorrichtung (3) derart steuert, dass die Ausgabevorrichtung (3) in der geöffneten Stellung (B; B'; C) die Ausgabekammer (16; 16') und die Befüllvorrichtung (5) für einen Nutzer zugänglich freigibt und in der geschlossenen Stellung (A) die Ausgabekammer (16; 16') und die Befüllvorrichtung (5) unzugänglich versperrt.
Patent DE-102012217022-B4 (DE)
Title: Aufladevorrichtung
Inventor: UENO TAKASHI
IPC: G03G21/00
Filed: 2012-09-21
Granted: 2020-01-30
Abstract: Aufladevorrichtung mit:
 einem Koronalader (2) mit einer Gitterelektrode (2a);
 einem Reinigungsbauteil (14), das gestaltet ist, um die Gitterelektrode zu reinigen;
 einem Verschluss (10) der Blattbauart, der gestaltet ist, um eine Öffnung des Koronaladers zu öffnen/schließen;
 einer Antriebsquelle, die gestaltet ist, um sowohl das Reinigungsbauteil als auch den Verschluss in einer Längsrichtung des Koronaladers anzutreiben, und
 einer Steuerungseinheit (302), die dazu eingerichtet ist, um ein Antreiben der Antriebsquelle derart zu steuern, dass, wenn der Verschluss in einer Schließrichtung der Öffnung des Koronaladers bewegt wird, nachdem eine Bilderzeugung beendet ist, das Reinigungsbauteil und der Verschluss mit einer ersten Geschwindigkeit angetrieben werden, und wenn der Verschluss in einer Öffnungsrichtung der Öffnung des Koronaladers wenigstens von da an, wenn eine Leistung eingeschaltet wird, bis zum Beginn einer Bilderzeugung bewegt wird, das Reinigungsbauteil und der Verschluss mit einer zweiten Geschwindigkeit angetrieben werden, die höher als die erste Geschwindigkeit ist.
Patent DE-102012222025-B4 (DE)
Title: System zum senden von nachrichten mittels oblivious transfer
Inventor: WATANABE YUJI
IPC: H04L9/28
Filed: 2012-12-03
Granted: 2016-10-13
Abstract: Server, der mit einem Client verbindbar ist und es dem Client ermöglicht, eine Nachricht eines Index zu erfassen, der vom Client unter N auf dem Server liegenden Nachrichten bezeichnet wird, wobei N eine ganze Zahl von 2 oder mehr ist, wobei der Server aufweist: eine Klassifizierungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die N Nachrichten nach Inhalt der Nachrichten in M klassifizierte Nachrichten klassifiziert; eine Nachrichtenverschlüsselungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie jede der M klassifizierten Nachrichten verschlüsselt; eine Nachrichtenbereitstellungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die M verschlüsselten klassifizierten Nachrichten für den Client bereitstellt; eine Schlüsselsendeeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Nachrichtenschlüssel zum Entschlüsseln der klassifizierten Nachricht, die der Nachricht des vom Client bezeichneten Index entspricht, mittel Oblivious Transfer an den Client sendet; und wobei die Nachrichtenbereitstellungseinheit die M verschlüsselten klassifizierten Nachrichten in einer nach Datengröße absteigenden Reihenfolge und/oder in einer willkürlichen Reihenfolge, die sich von der ursprünglichen Anordnungsreihenfolge der N Nachrichten unterscheidet, für den Client bereitstellt.
Patent DE-102012224294-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Antiruckelsteuerung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: BANG JAE SUNG
IPC: B60W10/02
Filed: 2012-12-21
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Antiruckelsteuerung eines Fahrzeugs, das die Leistung eines Motors (20) verwendet, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Ausgeben einer Ist-Drehzahl des Motors durch eine Steuerung (200);Ausgeben einer Modelldrehzahl des Motors durch die Steuerung (200) ;Ausgeben einer Vibrationskomponente basierend auf einer Abweichung zwischen der ausgegebenen Modelldrehzahl und der Ist-Drehzahl des Motors durch die Steuerung (200);Hochpass-Filtern der Vibrationskomponente durch die Steuerung (200), um eine Fehlerkomponente in der Vibrationskomponente zu entfernen;Verzögern einer Phase der gefilterten Vibrationskomponente für eine voreingestellte Zeit durch die Steuerung, um den während des Hochpass-Filterns auftretenden Phasenfehler zu kompensieren; undAnlegen einer voreingestellten Verstärkung an die gefilterte Vibrationskomponente durch die Steuerung, bei der die Phase für die voreingestellte Zeit verzögert wird, um ein Antiruckel-Kompensationsdrehmoment zu erzeugen, wobei das Hochpass-Filtern der Vibrationskomponente das Entfernen einer Fehlerkomponente durch die Steuerung aufweist, die durch eine größere Funktion als eine primäre Funktion basierend auf der Laplace-Transformation zum Ausdruck gebracht wird, und wobei das Hochpass-Filtern der Vibrationskomponente das Hochpass-Filtern der Vibrationskomponente gemäß einer folgenden Laplace-Transformationsgleichung aufweist:H(s)=aksk∑i=0kaisiH(s)U(s)=aksk∑i=0kaisi(knsn+cs+d(s+ζωn)2+(1−ζ2ωn)2)=knaksk−n∑i=0kaisi+cs+d(s+ζωn)2+(1−ζ2ωn)2aksk∑i=0kaisi(k>n), wobei H(s) das Hochpassfilter; ai, k Entwurfsparameter; ζ ein Dämpfungskoeffizient; ωηeine Vibrationskomponente; ω, f Winkelgeschwindigkeit und eine Frequenz der Vibration, die zu extrahieren ist; δT: eine Zeitverzögerung zum Kompensieren des Phasenfehlers ist/sind.
Patent DE-102013006612-B4 (DE)
Title: Textiles Gewirk
Inventor: AURICH MATTHIAS
IPC: D04B21/02
Filed: 2013-04-17
Granted: 2016-05-25
Abstract: Textiles Gewirk (10) mit einer Basisstruktur (11) und darin verankerten Polschlingen (15), wobei auf der Basisstruktur (11) mittels einseitig abgebundener Abwurflegung eine Vielzahl von selbststehenden Polschlingen (15) angeordnet sind, deren beide Schenkel (16) auf demselben Maschenstäbchen (17) angeordnet sind, wobei die Höhe (H) der Polschlingen (15) größer ist als der Abstand (A) zwischen den Maschenstäbchen (17) und das Gewirk (10) zwischen 14 und 40 Maschenreihen pro Zentimeter und zwischen 5,5 und 8,6 Maschenstäbchen (17) pro Zentimeter aufweist und wobei die Polschlingen (15) nur auf der technisch linken Warenseite angeordnet sind.
Patent DE-102013009200-B4 (DE)
Title: Filterelement und Heizmantel eines Filterelements
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-06-03
Granted: 2016-04-07
Abstract: Filterelement (10; 110; 210; 310; 410; 510) eines Filters für Fluid, insbesondere Kraftstoff, Öl, Wasser, Harnstoff oder Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem als Filtermediumhohlkörper (12; 112) gestalteten, wenigstens bezüglich einer Elementachse (16) umfangsmäßig geschlossenen Filtermedium (14; 114), mit einer elektrischen Heizeinrichtung, welche die Elementachse (16) wenigstens teilumfänglich und wenigstens teilaxial umgibt und die eine Mehrzahl von parallel geschalteten elektrischen Heizleitern (32; 432) aufweist, und mit einer elektrischen Anschlusseinrichtung (42, 48, 50, 52, 54, 56; 442), die elektrisch mit den Heizleitern (32; 432) verbunden ist und die mit elektrischen Leitungen zur Versorgung der elektrischen Heizeinrichtung verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, – dass die Heizeinrichtung als ein Heizmantel (28; 428) ausgebildet ist, welcher als ein ebenes Heizgewebe (30) vorgefertigt und um den Filtermediumhohlkörper (12; 112) herum gebogen oder gewickelt ist, – dass die Anschlusseinrichtung (42, 48, 50, 52, 54, 56; 442) wenigstens eine längliche elektrische Kontaktleiste (42; 442) aufweist, mit der wenigstens mehrere der parallel geschalteten Heizleiter (32; 432) des Heizmantels (28; 428) über jeweils wenigstens eine Anschlussstelle (47; 447) wenigstens elektrisch verbunden sind, und – dass zumindest ein Teil der elektrischen Anschlussstellen (47; 447) an unterschiedlichen Positionen entlang der länglichen Kontaktleiste (42; 442) angeordnet sind.
Patent DE-102013101681-B4 (DE)
Title: Reifendruckerfassungsvorrichtung mit Radpositionserfassungsfunktion
Inventor: WATABE NOBUYA
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-02-20
Granted: 2021-12-09
Abstract: Reifendruckerfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Karosserie (6) und einer Mehrzahl von Rädern (5a bis 5d) mit Reifen, wobei die Reifendruckerfassungsvorrichtung aufweist:einen in jedem der Mehrzahl der Räder (5a bis 5d) integrierten Sender (2), wobei der Sender (2) eine erste Steuereinheit (23) enthält, wobei die erste Steuereinheit (23) einen Reifendruck des Rads (5a bis 5d) erfasst, die erste Steuereinheit (23) einen Identifikationsinformationen spezifisch zum Sender (2) und Reifendruckinformationen betreffend dem erfassten Reifendruck enthaltenden Frame erzeugt und übermittelt; undeinen in die Karosserie (6) integrierten Empfänger (3), wobei der Empfänger (3) eine zweite Steuereinheit (33) enthält, wobei die zweite Steuereinheit (33) den von dem Sender (2) über eine Antenne (31) übermittelten Frame empfängt, die zweite Steuereinheit (33) eine Radpositionserfassung ausführt, um eine Radposition zu spezifizieren, die anzeigt, in welches der Räder (5a bis 5d) der den Frame übermittelnde Sender (2) integriert ist, und um eine Beziehung zwischen der spezifizierten Radposition und der Identifikationsinformation des Senders (2) als eine Radpositionsbeziehung zu speichern, die zweite Steuereinheit (33) einen Indikator (4) ermöglicht, einen Reifendruck anzuzeigen, der durch die in dem Frame enthaltenden Reifendruckinformationen vorgesehen ist, während das Rad basierend auf der in der Radpositionserfassung gespeicherten Radpositionsbeziehung spezifiziert wird, wobeidie zweite Steuereinheit (33) dem Indikator (4), in einer Zeitperiode nachdem das Fahrzeug zu fahren beginnt bis eine aktuelle Radpositionserfassung beendet ist, wenn ein Unterschied zwischen den aktuellen Reifendrücken der Räder, der durch die in den Frames gespeicherten Reifendruckinformationen vorgesehen ist, kleiner oder gleich einem Schwellwert ist, ermöglicht, den Reifendruck jedes Rads basierend auf einer vorherigen Radposition als eine vorläufige Radposition anzuzeigen, die durch eine in einer vorherigen während des Fahrzeugfahrens durchgeführten Radpositionserfassung gespeicherten vorherigen Radpositionsbeziehung vorgesehen ist.
Patent DE-102013107549-B4 (DE)
Title: Lastwähler für Stufentransformatoren und Trägerarm für einen Vorwähler des Lastwählers
Inventor: ZWIRGLMAIER HUBERT
IPC: H02P13/06
Filed: 2013-07-16
Granted: 2017-11-30
Abstract: Lastwähler (1) für Stufentransformatoren, umfassend – ein Ölgefäß (18) mit einer Wand (17); – einen Vorwähler (37); wobei – der Vorwählen (37) für jede durch den Lastwähler (1) zu schaltende Phase (L1, L2, L3) einen ersten Vorwählerkontakt (71) und einen zweiten Vorwählerkontakt (72) umfasst; – wobei der erste Vorwählerkontakt (71) und der zweite Vorwählerkontakt (72) an der Wand (17) angeordnet sind und durch die Wand (17) hindurch reichen; wobei – der Vorwähler (37) für jede durch den Lastwähler (1) zu schaltende Phase (L1, L2, L3) einen ersten Nullkontakt (73) und einen vom ersten Nullkontakt (73) separaten zweiten Nullkontakt (74) umfasst; wobei – der erste Nullkontakt (73) und der zweite Nullkontakt (74) jeweils an der Wand (17) angeordnet sind und durch die Wand (17) hindurch reichen.
Patent DE-102013110426-B4 (DE)
Title: Substratbehandlungsanlage
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-09-20
Granted: 2017-11-23
Abstract: Substratbehandlungsanlage, umfassend eine von Kammerwänden begrenzte Anlagenkammer mit einer Substratbehandlungseinrichtung sowie eine Lichtquelle, die einen mindestens zwei parallel zueinander verlaufende Kanäle (11) aufweisenden Schutzkörper (1) umfasst, wobei in mindestens einem der Kanäle (11) ein Leuchtmittel (3) angeordnet ist und an dem in der Anlagenkammer befindlichen freien Ende des Schutzkörpers (1) mindestens zwei Kanäle (11) kommunizierend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzkörper (1) stabförmig ist und mit einem seiner Enden in einer an einer Kammerwand angeordneten Vakuumdurchführung (2) drehbar gehalten ist, wobei elektrische Anschlüsse außerhalb der Anlagenkammer an die Lichtquelle angeschlossen sind.
Patent DE-102014009269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlichen Ausrichtung eines berührungslosen Messkopfes
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: G01B21/22
Filed: 2014-06-25
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur räumlichen Ausrichtung eines berührungslosen Messkopfes (13) mit nicht-punktförmigem Messfokus (14) relativ zu einem Fokuspunkt (7), die eine Verstelleinrichtung (2) umfasst, mit Befestigungsmitteln (3) zur Anbringung der Vorrichtung (1) an einer Basis und Aufnahmemitteln (12) für den Messkopf (13), die relativ zu den Befestigungsmitteln (3) räumlich positionierbar und in ihrer Relativposition lösbar feststellbar sind, wobei die Verstelleinrichtung (2) eine erste Führungsvorrichtung aufweist mit zwei relativ zueinander kreisbogenförmig verschiebbar gelagerten ersten und zweiten Führungselementen (4, 6), wobei das erste Führungselement (4) die Befestigungsmittel (3) aufweist und an dem zweiten Führungselement (6) eine zweite Führungsvorrichtung angebracht ist, mit zwei relativ zueinander kreisbogenförmig verschiebbar gelagerten dritten und vierten Führungselementen (8, 11), wobei das dritte Führungselement (8) an dem zweiten Führungselement (6) der ersten Führungsvorrichtung angebracht ist und das vierte Führungselement (11) die Aufnahmemittel (12) für den Messkopf (13) aufweist, wobei die erste Kreisbogenrichtung quer zur zweiten Kreisbogenrichtung steht und Kreisbögen der ersten und der zweiten Führungsvorrichtung konzentrisch zum Fokuspunkt (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (4) um eine durch die Befestigungsmittel (3) und den Fokuspunkt (7) verlaufende dritte Drehachse (z) drehbar ist, die senkrecht zu einer ersten Drehachse (x) der ersten Kreisbogenrichtung und einer zweiten Drehachse (y) der zweiten Kreisbogenrichtung liegt.
Patent DE-102014202830-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen mit transparenten Platten bestückten Wafer
Inventor: STEUER BENJAMIN
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-02-17
Granted: 2022-10-06
Abstract: Herstellungsverfahren für einen mit transparenten Platten (28) bestückten Wafer (12) mit den Schritten:Ausbilden mindestens einer Reihe von Durchgangslöchern (10) in einem Wafer (12), wobei eine geneigte Seitenwand (10d) pro Durchgangsloch (10) in einem Winkel größer 0° und kleiner 90° zu einer Waferoberfläche (14a) ausgerichtet ist; undAusbilden mindestens einer streifenförmigen Vertiefung (16) in der Waferoberfläche (14a) des Wafers (12) mittels eines mechanischen Werkzeugs (40, 42, 50, 52, 60, 62);wobei das Ausbilden der mindestens einen Reihe von Durchgangslöchern (10) und das Ausbilden der mindestens einen streifenförmigen Vertiefung (16) derart ausgeführt wird, dass jedes der Durchgangslöcher (10) der gleichen Reihe sich teilweise mit der jeweils zugeordneten streifenförmigen Vertiefung (16) überschneidet und die geneigte Seitenwand (10d) pro Durchgangsloch (10) als eine Auflagefläche (26b) für mindestens eine transparente Platte (28) ausgebildet wird, und eine unterbrechungsfreie Nut (18) in jedem Zwischenbereich (20) zwischen zwei benachbarten Durchgangslöchern (10) der gleichen Reihe ausgebildet wird, deren Bodenfläche (18a) um einen Neigungswinkel (α) größer als 0° und kleiner als 90° geneigt zu der Waferoberfläche (14a) ausgerichtet wird; undAbdecken des mindestens einen Durchgangslochs (20) mit der mindestens einen transparenten Platte (28) aus mindestens einem Material, welches zumindest für ein Teilspektrum der elektromagnetischen Strahlung durchlässig ist.
Patent DE-102014208753-B4 (DE)
Title: Ermittlung von Parameterwerten für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-05-09
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Parameterwerten für einen Kraftstoffinjektor für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, welcher Kraftstoffinjektor einen Spulenantrieb zum Bewegen eines Schließelements aufweist, das Verfahren aufweisend Durchführen einer Mehrzahl von Messungen, wobei jede Messung ein Festlegen eines messungsspezifischen Maximalstromwertes, ein Beaufschlagen des Spulenantriebs des Kraftstoffinjektors mit einem Spannungspuls, ein Erfassen eines zeitlichen Verlaufs der Stromstärke (112, 114) eines durch den Spulenantrieb fließenden Stromes, ein Beenden des Spannungspulses, wenn die erfasste Stromstärke den Maximalstromwert erreicht, und ein Speichern des zeitlichen Verlaufs der erfassten Stromstärke aufweist, Bestimmen einer Mehrzahl von Differenzverläufen (122, 124), wobei jeder Differenzverlauf auf den gespeicherten zeitlichen Verläufen der erfassten Stromstärke für zwei aufeinanderfolgende Messungen basiert, und Bestimmen eines Parameterwertes für den Kraftstoffinjektor basierend auf der Mehrzahl von Differenzverläufen.
Patent DE-102014215931-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul für einen optischen Sensor sowie optischer Sensor mit einem solchen Beleuchtungsmodul für ein Koordinatenmessgerät zur Vermessung von Innengewinden oder Bohrlöchern eines Werkstücks
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-08-12
Granted: 2016-11-10
Abstract: Beleuchtungsmodul (41b; 41e; 41f) für einen optischen Sensor (31b; 31e; 31f) zur Vermessung einer Oberfläche (7a) eines Werkstücks (7) mittels eines Koordinatenmessgeräts umfassend mindestens eine Lichtquelle (1) sowie optische Elemente (2, 3; MMA, 4, 5, 5f, 6, 6a) zur Führung des Lichts einerseits auf dem Hinweg von der mindestens einen Lichtquelle (1) auf die Oberfläche (7a) des zu vermessenden Werkstücks (7) und andererseits auf dem Rückweg von der Oberfläche (7a) des zu vermessenden Werkstücks (7) zu mindestens einem Detektor (10) des optischen Sensors (31b; 31e; 31f), wobei einige der genannten optischen Elemente (4, 5, 6, 6a) sowohl für die Strahlführung auf dem Hinweg als auch für die Strahlführung auf dem Rückweg genutzt werden und wobei mindestens eines dieser genannten optischen Elemente ein Umlenkelement (6a) ist, das auf dem Hinweg für eine Umlenkung des Lichts auf die Oberfläche (7a) des zu vermessenden Werkstücks (7) und auf dem Rückweg für eine Umlenkung des Lichts zu dem mindestens einen Detektor (10) sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erstes optisches Element (3; MMA) zur Führung des Lichts auf dem Hinweg von der Lichtquelle (1) in Richtung des Umlenkelements (6a) Mittel zur Erzeugung von mindestens zwei zur optischen Achse geneigten Ringbündel des Lichts aufweist, wobei die geneigten Ringbündel rotations-symmetrisch zur optischen Achse geneigt sind und der Neigungswinkel der Ringbündel zueinander unterschiedlich ist und wobei das mindestens eine erste optische Element (3) und/oder ein weiteres zweites optisches Element (5f) zur Führung des Lichts auf dem Hinweg von der Lichtquelle (1) in Richtung des Umlenkelements (6a) Mittel zur Brechung und/oder Beugung des Lichts aufweisen, wobei mindestens zwei dieser Mittel zueinander unterschiedliche Brechkraft und/oder unterschiedliche Beugungswirkung aufweisen, so dass im Zusammenspiel der genannten Mittel zur Erzeugung geneigter Ringbündel und der genannten Mittel zur Brechung und/oder Beugung des Lichts mit dem Umlenkelement (6a) mindestens zwei räumlich voneinander getrennte, zumindest teilweise bogenförmig ausgebildete Fokusbereiche des Beleuchtungsmoduls (41b; 41e; 41f) vorliegen.
Patent DE-102014217513-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum Verstellen einer Komponente in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWENDEMANN FRANZ
IPC: E05F15/63
Filed: 2014-09-02
Granted: 2020-06-25
Abstract: Antriebsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verstellantrieb (1) zum Verstellen einer Komponente, insbesondere einer Heckklappe, der eine Abtriebswelle (20) aufweist, die sich konzentrisch um eine Abtriebsachse (2) erstreckt und um die Abtriebsachse (2) in und gegen eine Drehrichtung (21) drehbar ist, und mit einem Scharnier (4), das einen ersten Scharnierarm (6) und einen gegenüber dem ersten Scharnierarm (6) um eine Scharnierachse (8) drehbaren zweiten Scharnierarm (5) aufweist, wobei der Verstellantrieb (1) zum Drehen des zweiten Scharnierarms (5) vorgesehen ist, und wobei die Scharnierachse (8) und die Abtriebsachse (2) fluchtend zueinander angeordnet sind, wobei am zweiten Scharnierarm (5) eine Mitnahme (50) angeordnet ist, die mit einer Gegenmitnahme (201) der Abtriebswelle (20) formschlüssig verbunden ist, und der zweite Scharnierarm (5) drehfest mit der Abtriebswelle (20) verbunden ist, wobei der erste Scharnierarm (6) einen ersten Haltearm (631) und einen zweiten Haltearm (632) aufweist, die in axialen Richtung (80) voneinander beabstandet sind, und in den beiden Haltearmen (631, 632) jeweils eine Bundbuchse (504, 505) angeordnet ist, wobei die Mitnahme (50) in den Bundbuchsen (504, 505) gelagert ist.
Patent DE-102014219348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung eines Elektrogeräts und Bedienvorrichtung
Inventor: RIFFEL ROMAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-09-24
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zur Bedienung eines Elektrogeräts mittels Berührungsschaltern (16), wobei die Berührungsschalter unter einer Bedienfläche (1) angeordnet sind und durch Auflegen eines Fingers (17) auf eine Oberseite der Bedienfläche betätigbar sind, wobei an einer Unterseite der Bedienfläche (1) elektrisch leitfähige Strukturen vorgesehen sind, wobei die elektrisch leitfähigen Strukturen (13) aufweisen:- Sensorflächen (15) als kapazitive Sensorelemente für die Berührungsschalter (16),- Kontaktfelder (19) zur elektrischen Kontaktierung an eine Steuerung (27) und- Kontaktleitungen (18) von den Kontaktfeldern (19) zu den Sensorflächen (15), wobei die Kontaktleitungen und die Kontaktfelder sämtlich mit einer sie weitgehend umrahmenden Umrandungsleitung (21) umgeben sind, wobei zur Bedienung des Elektrogeräts (11) sowohl elektrische Signale an den Kontaktfeldern (19) für die Sensorflächen (15) hinsichtlich Auflegen eines Fingers auf die Bedienfläche (1) über einer Sensorfläche und Verändern eines elektrischen Ansteuersignals überwacht werden als auch die Umrandungsleitungen (21) elektrisch kontaktiert sind und hinsichtlich Betätigung durch Auflegen eines Fingers (17) auf die Bedienfläche (1) über einer Umrandungsleitung ausgewertet werden, wobei bei Vorliegen der Erkennung eines Auflegens eines Fingers auf die Bedienfläche (1) über einer der Umrandungsleitungen (21) sämtliche Sensorflächen (15) als nicht betätigt gewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass- die Kontaktleitungen (18) dünn und länglich sind und zwischen zwei sie umrahmenden Umrandungsleitungen (21) verlaufen,- die Sensorflächen (15) ohne Umrandungsleitungen ausgebildet sind.