baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128712-A1 (DE)
Title: Blechformverfahren und vorrichtung
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: H01M8/0202
Filed: 2017-12-04
Abstract: Ein festes Gesenk und ein Stempel, der sich zu dem Gesenk hin und von diesem weg bewegt, sind vorgesehen. Eine Reihe von Ausbuchtungen wird in einem Blech zwischen Vertiefungen und Vorsprüngen des Gesenks und Vertiefungen und Vorsprüngen des Stempels ausgebildet. Bei einem Formen bewegt sich der Stempel zu der Form bzw. dem Gesenk derart hin, dass das Blech zwischen ersten konvexen Abschnitten und zweiten und dritten konvexen Abschnitten des Gesenks und des Stempels gepresst wird und nachfolgend das Blech zwischen vierten konvexen Abschnitten gepresst wird.
Patent DE-102017130779-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und biometrischer Sensor
Inventor: KIPPES THOMAS
IPC: H01S5/028
Filed: 2017-12-20
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) einen optoelektronischen Halbleiterchip (2) sowie einen Reflektor (3) mit einer Reflektorausnehmung (30), in der der Halbleiterchip (2) angebracht ist. Eine Linse (4) befindet sich mindestens zum Teil in der Reflektorausnehmung (30). Die Linse (4) weist eine Linsenausnehmung (40) auf, in oder an der der Halbleiterchip (2) angebracht ist. Die Linse (4) ist mit einem Verbindungsmittel (5) an dem Reflektor (3) befestigt. Die Linse (4) weist eine einer Reflektorinnenwand (31) zugewandte Linsenaußenseite (41) auf. Das Verbindungsmittel (5) befindet sich bevorzugt zwischen der Reflektorinnenwand (31) und der Linsenaußenseite (41). Die Linse (4) berührt den optoelektronischen Halbleiterchip (2) nicht.
Patent DE-102017131470-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Verpackungsbehälter
Inventor: NIKOLIC PAVLE
IPC: B65D25/28
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für einen Verpackungsbehälter, vorzugsweise eine Kartonverpackung, umfassend eine Halteplatte (10) mit einer ersten Stirnseite (11), einer zweiten Stirnseite 12, einer Frontseite (13), einer Rückseite (14), einer Oberseite (15) und einer Unterseite (16) und mindestens zwei Klemmelemente (21, 22), wobei jeweils ein Klemmelement (21, 22) an der ersten Stirnseite (11) und der zweiten Stirnseite (12) zwischen der Oberseite (15) und der Unterseite (16) in einem Abstand angeordnet sind, und wobei die Klemmelemente (21, 22) auf der Rückseite (14) von der Halteplatte (10) abstehen und zueinander federnd ausgerichtet sind.
Patent DE-102017200448-A1 (DE)
Title: Leitfähiges Polymerkomposit
Inventor: VELLA SARAH J
IPC: C08L77/02
Filed: 2017-01-12
Abstract: Offenbart wird ein leitfähiges Polymerkomposit. Das Komposit umfasst ein thermoplastisches Polymer und eine Vielzahl von mit Metall überzogenen Kohlenstoffnanoröhren. Ebenfalls offenbart wird ein Verfahren zum dreidimensionalen Drucken unter Verwendung des leitfähigen Polymerkomposits und eines Filaments, das das leitfähige Polymerkomposit umfasst.
Patent DE-102017204813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Speicherbehälters eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Speicherbehälters eines Kraftfahrzeugs für ein eine gefriergefährdete Flüssigkeit, insbesondere für eine mit der Verbrennung von Kraftstoff in einem Verbrennungsmotor funktional zusammenhängende Flüssigkeit, mit mehreren im Innenraum des Speicherbehälters vorgesehenen und mit der befüllten Flüssigkeit zusammenwirkenden Komponenten, wobei der Speicherbehälter aus zumindest zwei Schalen zusammengesetzt wird, zwischen welche vor dem Zusammensetzen zumindest eine der Komponenten eingebracht wird. Vorzugsweise werden in Spritzgießtechnik eine Unterschale und eine Oberschale des Speicherbehälters vorgefertigt, welche nach dem Einsetzen zumindest einer der Komponenten in zumindest einer der Schalen dicht und vorzugsweise trennbar miteinander verbunden werden. Bevorzugt werden mehrere Komponenten vor dem Einsetzen in eine Schale zu einer Baueinheit zusammengefasst.
Patent DE-102017209910-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglokalisierung mittels eines im Fahrzeug befindlichen Mobiltelefons
Inventor: HAUSBERG FABIAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100) für ein Fahrzeug (400). Das Fahrerassistenzsystem (100) weist eine Kopplungsvorrichtung (110), zum Datenaustausch mit einem mobilen Endgerät (200) eines Insassen, und eine Steuereinheit (120) auf. Die Steuereinheit (120) ist ausgeführt, über die Kopplungsvorrichtung (110) übertragene Sensordaten des mobilen Endgerätes (200) für eine Fahrerassistenzfunktion oder eine autonome Fahrfunktion des Fahrzeugs (400) zu berücksichtigen.
Patent DE-102017214461-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels, ein Düngemittel enthaltend Ammoniumcarbonat sowie eine Vorrichtung und deren Verwendung
Inventor: LEHMANN MARKUS
IPC: C05G3/90
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels, ein Düngemittel enthaltend Ammoniumcarbonat, eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens oder zur Herstellung des erfindungsgemäßen Düngemittels sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens oder der Vorrichtung zur Herstellung eines Düngemittels.
Patent DE-102017216447-A1 (DE)
Title: System zum Wechseln und Einlegen bzw. Vorlegen von Werkzeugen an einer Werkzeugmaschine, und Werkzeugmaschine mit einem derartigen System
Inventor: KETTMER ROLF
IPC: B23Q3/155
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Wechseln und Einlegen bzw. Vorlegen von Werkzeugen an einer Werkzeugmaschine 200, umfassend: eine Werkzeugwechselvorrichtung mit einem Manipulator 120, der dazu eingerichtet ist, in einem automatischen Werkzeugwechselvorgang ein einzuwechselndes Werkzeug 101 aus einem Werkzeugmagazin 110 der Werkzeugmaschine 200 an einer Entnahmeposition zu entnehmen und einer Arbeitsspindel 202 der Werkzeugmaschine an einer Werkzeugwechselposition zu übergeben, und eine Werkzeugdurchmesser-Messvorrichtung 140, die dazu eingerichtet ist, einen Werkzeugdurchmesser bzw. Werkzeugradius des von dem Manipulator 120 aus dem Werkzeugmagazin 110 der Werkzeugmaschine 200 entnommenen einzuwechselnden Werkzeugs 101 zu bestimmen.
Patent DE-102017219790-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen einer Pose einer Augmented-Reality-Brille, System und Verfahren zum Einmessen einer Augmented-Reality-Brille, Verfahren zum Unterstützen einer Posenbestimmung einer Augmented-Reality-Brille und für das Verfahren geeignetes Kraftfahrzeug
Inventor: HAAR ADRIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bestimmen einer Pose einer Augmented-Reality-Brille, ein System und ein Verfahren zum Einmessen einer Augmented-Reality-Brille, ein Verfahren zum Unterstützen einer Posenbestimmung einer Augmented-Reality-Brille und ein für das Verfahren geeignetes Kraftfahrzeug. Zum Unterstützen der Posenbestimmung wird von einer Lichtquelle Licht einer für den Menschen nicht wahrnehmbaren Wellenlänge erzeugt (10). Mit dem so erzeugten Licht wird zumindest eine Frontscheibe des Kraftfahrzeugs beleuchtet (11). Das von der Frontscheibe reflektierte Licht wird von einer optischen Erfassungsvorrichtung erfasst (12). Anhand der von der optischen Erfassungsvorrichtung erfassten Informationen kann eine Pose der Augmented-Reality-Brille bestimmt werden (13). Ebenso kann anhand der erfassten Informationen eine Transformationsvorschrift für die Augmented-Reality-Brille ermittelt werden (14).
Patent DE-102017223006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Mediums in das menschliche oder tierische Auge
Inventor: MÜLLER-ALBINUS JULIUS
IPC: A61B17/34
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen eines Mediums in das menschliche oder tierische Auge, umfassend einen Trokar (1) und eine Einbringeinrichtung (2), wobei der Trokar (1) eine Trokarsonde (5) aufweist, wobei die Einbringeinrichtung (2) eine Einbringsonde (6) aufweist und wobei die Einbringsonde (6) in die Trokarsonde (5) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im komplett eingeführten Zustand der Einbringsonde (6) in die Trokarsonde (5) das distale Ende (7) der Einbringsonde (2) aus dem distalen Ende (8) der Trokarsonde (5) hinausragt.
Patent DE-102018001085-A1 (DE)
Title: Antrieb, umfassend einen Elektromotor und ein Getriebe, und Verfahren zum Herstellen eines Antriebs
Inventor: DENEFLEH ROLAND
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-02-12
Abstract: Antrieb, umfassend einen Elektromotor und ein Getriebe und Verfahren zum Herstellen eines Antriebs,
 wobei das Gehäuse des Getriebes ein Gehäuseteil und ein Deckelteil aufweist, insbesondere welche miteinander verbunden sind,
 am Gehäuseteil ein Bajonettführungsbereich ausgebildet ist,
 der Elektromotor eine Rotorwelle und ein Motorgehäuse aufweist, wobei die Rotorwelle mittels zumindest eines Lagers drehbar gelagert ist im Motorgehäuse,
 wobei ein Adapterflansch mit dem Motorgehäuse drehfest verbunden ist,
 wobei der Adapterflansch einen Laschenbereich, insbesondere Bajonettnase, aufweist, insbesondere zum Hintergreifen des Bajonettführungsbereichs,
 wobei der Bajonettführungsbereich in eine Ausnehmung des Gehäuseteils hineinragt,
 wobei die Ausnehmung in Umfangsrichtung begrenzt ist durch eine am Gehäuseteil ausgeformte Halterippe, welche sich von einer Lageraufnahme des Lagers der eintreibenden Welle des Getriebes, insbesondere bezogen auf die Achsrichtung der eintreibenden Welle, in radialer Richtung erstreckt,
 insbesondere wobei die Ausnehmung entgegen der Umfangsrichtung begrenzt ist durch eine weitere am Gehäuseteil ausgeformte Halterippe, welche sich von einer Lageraufnahme des Lagers der eintreibenden Welle in radialer Richtung erstreckt.
Patent DE-102018004129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelverdichters einer Kompressionskältemaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLAMPFL JOHANNES
IPC: F25B49/02
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zum Fördern und Verdichten eines Kältemittels ausgebildeten Kältemittelverdichters einer Kompressionskältemaschine, bei welchem der Kältemittelverdichter betrieben wird, sodass mittels des Kältemittelverdichters das Kältemittel von einer Saugseite auf eine Druckseite des Kältemittelverdichters gefördert wird, wobei eine Mindestdrehzahl, deren Unterschreitung durch den Kältemittelverdichter während seines Betriebs unterbleibt, in Abhängigkeit von einem Saugdruck, den das Kältemittel während des Betriebs auf der Saugseite aufweist, variabel eingestellt wird.
Patent DE-102018005511-A1 (DE)
Title: Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine
Inventor: SPECK MARKUS
IPC: B65B43/54
Filed: 2018-07-12
Abstract: Ein Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine besitzt ein becherförmiges Gehäuse, das eine nach oben öffnende Tubenaufnahme aufweist, in die eine Tube mit ihrem einen axialen Endbereich einsteckbar ist. Im Bereich der Tubenwandung der Tubenaufnahme ist eine Spannvorrichtung angeordnet, mittels der auf die Tube eine Spannkraft aufgebracht werden kann. Dabei ist vorgesehen, dass die Spannvorrichtung zumindest ein aufblähbares Spannelement mit einer Innenkammer aufweist, in die durch eine Zuführleitung ein Fluid unter Druck einfüllbar ist, so dass das Spannelement zwischen einer Spannstellung, in der auf die Tube eine Spannkraft aufgebracht ist, und einer Freigabestellung verstellt werden kann, in der auf die Tube vorzugsweise keine Spannkraft aufgebracht ist.
Patent DE-102018005655-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern der Beschleunigung einer Kabine eines Fahrzeugs in Z-Richtung
Inventor: ENGMAN MARCUS
IPC: B62D33/10
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Beschleunigung (a) einer Kabine (2) eines Fahrzeugs (1) in der Z-Richtung, wobei die Beschleunigung (a) in der Z-Richtung von dem Abtriebsdrehmoment (T) einer Antriebsquelle (4) des Fahrzeugs (1) ausgeht; wobei die Antriebsquelle (4) mit einer Abtriebswelle (22) versehen ist, die mit mindestens einem Antriebsrad des Fahrzeugs (1) verbunden ist. Das Verfahren umfasst den Schritt zum: a) Regulieren des Abtriebsdrehmoments (T) der Antriebsquelle (4) als Reaktion auf eine Differenz (e) zwischen einer Referenzbeschleunigung (a) in der Z-Richtung und einer gemessenen Beschleunigung (a) in der Z-Richtung zum Reduzieren der Beschleunigung (ai) der Kabine (2) in der Z-Richtung. Die Erfindung betrifft auch ein System (7), ein Computerprogramm, ein computerlesbares Medium und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102018009147-A1 (DE)
Title: Supermagnetische Steinschmuckwechselköpfe für Schmuckringe und Anhänger
Inventor: SEIDENBUSCH RICHARD
IPC: A44C17/04
Filed: 2018-11-21
Abstract: Schmuckringbasisteil und Steinschmuckkopfteil werden durch Supermagnete verbunden, wobei die Köpfe ausgetauscht werden können. Die Steinschmuckköpfe in Verbindung mit Starklumineszenz sind als Edelsteinschmuck oder Kristallsteinschmuck austauschbar. Die supermagnetische Wechseltechnik ist ebenso für Halskettenanhänger anwendbar.
Patent DE-102018100391-A1 (DE)
Title: Speicherbaustein zum Erzeugen von Wortleitungssignalen mit veränderlichen Impulsbreiten
Inventor: HONG HYUNSUNG
IPC: G11C8/08
Filed: 2018-01-10
Abstract: Ein Speicherbaustein weist mehrere Speicherzellen, mehrere Wortleitungen und einen Wortleitungstreiber auf. Die Wortleitungen sind jeweils mit den Speicherzellen verbunden. Der Wortleitungstreiber ist derart eingerichtet, dass er die Wortleitungen jeweils mit Wortleitungssignalen ansteuert, die veränderliche Impulsbreiten haben.
Patent DE-102018102949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer leistungs-halbleitervorrichtung
Inventor: PARK JEONG HWAN
IPC: H01L29/739
Filed: 2018-02-09
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Leistungs-Halbleitervorrichtung umfasst Bilden von Gräben in einem Substrat, wobei das Substrat eine erste Fläche und eine zweite Fläche gegenüber der ersten Fläche umfasst, Bilden einer Gate-Isolationsschicht und einer Gate-Elektrode in jedem der Gräben, Bilden einer Basiszone des P-Typs zwischen den Gräben in dem Substrat, Durchführen eines ersten Implantationsverfahrens unter Verwendung von Dotierstoffen des P-Typs, die auf die Basiszone des P-Typs implantiert werden, Bilden einer N+-Source-Zone in dem Substrat, Bilden einer Zwischenschicht-Isolationszone auf der N+-Source-Zone, Durchführen eines zweiten Implantationsverfahrens unter Verwendung von Dotierstoffen des P-Typs, um eine P+-dotierte Zone auf der Basiszone des P-Typs zu bilden, Bilden einer Emitterelektrode in Kontakt mit der N+-Source-Zone und der P+- dotierten Zone, Bilden einer Kollektorzone des P-Typs auf der zweiten Fläche des Substrats und Bilden einer Drain-Elektrode auf der Kollektorzone des P-Typs.
Patent DE-102018104440-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen einer Auskunft
Inventor: SOLAK IMDAT
IPC: G06F16/31
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betriff ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen einer Auskunft mit den Verfahrensschritten: Eingeben eines Anfrage-Datensatzes, Ermitteln eines Antwort-Datensatzes zu dem Anfrage-Datensatz und Ausgeben des Antwort-Datensatzes, wobei bei dem Ermitteln des Antwort-Datensatzes ein Umwandeln des Anfrage-Datensatzes in einen Schlüssel-Datensatz mit einer eineindeutigen, einheitlichen Form erfolgt.
Patent DE-102018107448-A1 (DE)
Title: ISO 26262 konforme Vorrichtung zur Prüfung einer Bewertungsvorrichtung mit mehreren Bewertungsteilvorrichtungen für Sensordaten innerhalb eines sicherheitsrelevanten Gesamtsystems
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: G05B23/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung, die zur Prüfung einer sicherheitsrelevanten Bewertungsvorrichtung (BV) für Signale und/oder Daten eines sicherheitsrelevanten Sensors (RS) als Teil eines sicherheitsrelevanten Gesamtsystems (GS) in der Lage ist, vorgeschlagen. Statt echter Sensordaten des sicherheitsrelevanten Sensors (RS) werden durch die Bewertungsvorrichtung (BV) virtuelle Sensordaten eines virtuellen Sensors (VS) verwendet. Die Reaktion der Bewertungsvorrichtung (BV) wird durch eine Testbewertungsvorrichtung (TB) bewertet. Es wird sichergestellt, dass der Test selbst keine sicherheitskritischen Ereignisse auslöst.
Patent DE-102018107602-A1 (DE)
Title: BAW Resonator, HF-Filter, Multiplexer und Verfahren zur Herstellung eines BAW-Resonators
Inventor: AIGNER WILLI
IPC: H03H9/15
Filed: 2018-03-29
Abstract: Es wird ein BAW-Resonator mit einer verbesserten lateralen Energieeingrenzung bereitgestellt. Der Resonator besitzt eine untere Elektrode in einer unteren Elektrodenschicht, eine obere Elektrode in einer oberen Elektrodenschicht und eine piezoelektrische Schicht zwischen der unteren Elektrodenschicht und der oberen Elektrodenschicht. Die piezoelektrische Schicht umfasst piezoelektrische Materialien verschiedener piezoelektrischer Polaritäten.
Patent DE-102018109190-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16C35/06
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung, zumindest umfassend eine Welle mit einer äußeren Umfangsfläche und eine Nabe mit einer inneren Umfangsfläche, wobei die Nabe mit der inneren Umfangsfläche auf einem sich in einer axialen Richtung erstreckenden Abschnitt der äußeren Umfangsfläche der Welle angeordnet ist; wobei die Nabe Teil eines Wälzlagers ist; wobei zumindest der Abschnitt der äußere Umfangsfläche konisch ausgeführt ist.
Patent DE-102018109962-A1 (DE)
Title: Digitales Zugangssystem für Fahrzeuge für von außen gesteuerte Ladevorgänge
Inventor: SCHUMACHER ULI ERICH
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein digitales Zugangssystem (1), ein Elektrofahrzeug (100) mit einem solchen Zugangssystem und ein Verfahren (200) zur Gewährung einer Zugangsberechtigung zu einem Elektrofahrzeug mit einem solchen Zugangssystem, das eine Freischalteinheit (11) zur Positionierung in dem Fahrzeug (100), mindesten eine Zugriffseinheit (12) und mindestens eine Aktivierungseinheit (13) zur Verwendung außerhalb des Fahrzeugs (100) umfasst, wobei die Aktivierungseinheit (13) mittels drahtloser Datenkommunikation (21) zu der Freischalteinheit (11) die Freischalteinheit (11) zumindest für einen Zeitraum aktiviert, die Zugriffseinheit (12) mittels einer zur vorherigen Datenkommunikation (21) separaten unabhängigen drahtlosen Datenkommunikation (22) mit der vorher aktivierten Empfangseinheit (11) einen Zugang zum Fahrzeug (100) von außen veranlasst, wobei die Freischalteinheit (11) in Reaktion auf die Datenkommunikation (22) mit der Zugriffseinheit (12) Steuersignale (14) an die Systemsteuerung (110) zur Ansteuerung des Verriegelungssystems und Freigabe zumindest einer verriegelnden Komponente (140) zur Ermöglichung des Zugangs zum Fahrzeug zu dessen Ladung zu übermittelt.
Patent DE-102018111484-A1 (DE)
Title: Staubsauger sowie Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers
Inventor: OTI BENJAMIN
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zum Reinigen eines Bodens (5), mit einem Grundgehäuse (3), das einen Griff (2) für den Benutzer aufweist, einem Vorsatzgerät (10), das einen Grundkörper (11) aufweist, wobei im Betrieb die Unterseite (12) des Grundkörpers (11) zum Boden (5) gerichtet ist und einem gelenkartig ausgeführten Anschlusselement (4), das zwischen dem Vorsatzgerät (10) und dem Grundgehäuse (3) sich befindet.
Patent DE-102018112613-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbau von Hohlräumen unter Tage
Inventor: STEINER PATRICK
IPC: E21D11/08
Filed: 2018-05-25
Abstract: Verfahren zum Ausbau von Hohlräumen (1, 2) unter Tage, insbesondere von Hohlräumen (1, 2) mit Ausbruchs-Querschnitten von mindestens 5 Quadratmetern, mit Herstellen zumindest einer im Ausbauzustand unter Auftreten von Gebirgsdruck geplant deformierbaren Schicht (16 - 19; 21 - 24) an einer Innenseite (11) eines untertägigen Hohlraums (1, 2), wobei die deformierbare Schicht mittels 3D-Druck hergestellt wird.
Patent DE-102018116636-A1 (DE)
Title: Bildschirmfarbkalibrierung
Inventor: KAPINOS ROBERT JAMES
IPC: G09G5/02
Filed: 2018-07-10
Abstract: Zur Bildschirmfarbkalibrierung ist ein Kalibrierungsbildschirm innerhalb eines Computers angeordnet. Ein optischer Sensor misst benachbart zu dem Kalibrierungsbildschirm eine Kalibrierungsfarbe des Kalibrierungsbildschirms. Eine Bildschirmfarbe des Bildschirms wird unter Verwendung der Kalibrierungsfarbe kalibriert.
Patent DE-102018117237-A1 (DE)
Title: Hydrometallurgisches Recyclingverfahren von Lithium-Ionen-Traktionsbatterien
Inventor: LUMMERZHEIM ARNE
IPC: H01M10/54
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrometallurgisches Recyclingverfahren von Lithium-Ionen-Traktionsbatterien umfassend die folgenden Schritte:a) Erzeugung einer Lithium, Kobalt, Nickel und Mangan (Li, Co, Ni, Mn) enthaltenden wässrigen Lösung ausgehend von zu recycelndem festen Batteriematerial durch Zugabe einer wässrigen Säure zu dem festen Batteriematerial, nachfolgendb) optionale Abtrennung von unlöslichen Bestandteilen,wobei das Verfahren die folgenden weiteren Schritte umfasst:c) Fällung der Übergangsmetalle Ni, Co, Mn aus der Lösung des Schritts a) oder b),d) Abtrennung des Fällungsniederschlags, optional Waschen des Fällungsniederschlags,e) Gewinnung von Lithiumcarbonat aus der flüssigen Phase und den optionalen Waschlösungen,f) schrittweises Lösen der einzelnen Übergangsmetalle Mn, Ni und Co derart, dass jeweils Lösungen entstehen, die nur noch ein Übergangsmetall Mn, Ni oder Co enthalten, undg) galvanostatische Abscheidung von elementarem Ni und elementarem Co aus der jeweiligen aus Schritt f) gewonnenen Lösung. Durch das erfindungsgemäße Verfahren können die Übergangsmetalle und das Lithium nicht nur getrennt wiedergewonnen werden, es werden die Übergangsmetalle zudem in elementarer Form und das Lithium als Carbonat erhalten, was eine Wiederverwendung in verschiedensten Anwendungen ermöglicht.
Patent DE-102018117340-A1 (DE)
Title: Ausgestaltungen eines Lagergehäuses
Inventor: DIMA DUMITRU-GABRIEL
IPC: F16C35/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Lagergehäuse mit zumindest zwei in einer Axialebene getrennten Gehäuseteilen, die miteinander verbindbar sind, wobei ein Gehäuseteil als zumindest ein Gehäuseoberteil (3) ausgeführt ist und ein weiteres Gehäuseteil, das als Basisgehäuseteil (1) ausgestaltet ist, Stützen (2) zum Befestigen des Basisgehäuseteils (1) an einer Maschine aufweist, wobei entweder das Gehäuseoberteil (3) zwei Oberteilhälften (4, 5) aufweist, die mittels Schwalbenschwanzverbindungen am Basisgehäuseteil (1) befestigbar sind und mittels eines Schließelements (8) in Achsrichtung miteinander verbindbar sind, oder das Gehäuseoberteil (3) dem Basisgehäuseteil (1) zugewandte Laschen (9) aufweist, die mit Stützflächen (10) am Basisgehäuseteil (1) korrespondieren und mittels im Wesentlichen radial angeordneten Schrauben miteinander verbindbar sind, oder das Gehäuseoberteil (3) am Basisgehäuseteil (1) um Achsen parallel zur Achse des Lagergehäuses schwenkbar und mittels zumindest je eines parallel zur Achse des Lagergehäuses verlaufenden Bolzens (12) pro Seite fixierbar ist, oder das Gehäuseoberteil (3) am Basisgehäuseteil (1) mittels tangential zur Achse des Lagergehäuses verlaufenden Schrauben (16) befestigbar ist, die in quer dazu im Basisgehäuseteil (1) gesicherten Gewindebolzen (15) einschraubbar sind