baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000461-T5 (DE)
Title: Selbstreferenzierte single-ended-chip-to-chip-kommunikation
Inventor: SAVOJ JAFAR
IPC: H04L25/49
Filed: 2020-01-20
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zum effizienten Transportieren von Daten in einem Rechensystem in Betracht gezogen. In verschiedenen Ausführungsformen schließt ein Rechensystem eine Quelle, ein Ziel und mehrere Bahnen dazwischen zum Transportieren von Daten ein. Mehrere Empfänger am Ziel weisen jeweils einen Abschlusswiderstand auf, der mit einem einzigen Integrationskondensator verbunden ist, der den mehreren Empfängern eine Referenzspannung bereitstellt. Die Empfänger rekonstruieren die empfangenen Daten durch Vergleich der entsprechenden Eingangssignale mit der Referenzspannung. Die Quelle enthält eine Tabelle, in der Codewörter gespeichert sind. Die Quelle bildet ein generiertes Datenwort auf ein Codewort ab, das an das Ziel gesendet wird. Das Ziel bildet das empfangene Codewort auf das Datenwort ab. Die Werte der Codewörter werden so gewählt, dass auf den mehreren Bahnen im Lauf der Zeit eine nahezu gleiche Anzahl von Booleschen Einsen beibehalten wird wie eine Anzahl von Booleschen Nullen.
Patent DE-112020001027-T5 (DE)
Title: Fahrzeugeigene radarvorrichtung
Inventor: YAMAUCHI SATOSHI
IPC: G01S7/03
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine fahrzeugeigene Radarvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist mit einer ersten Radarantennenmustereinheit (71C, 71F), einer zweiten Radarantennenmustereinheit (71A, 71B, 71D, 71E), einer gedruckten Schaltkreisplatine (70) und einer Abdeckung (10) bereitgestellt. In der Abdeckung sind sowohl die erste geneigte Fläche (11) als auch die zweite geneigte Fläche (12) mit zunehmenden Abstand von dem Kantenabschnitt (13) näher in Richtung der gedruckten Schaltkreisplatine geneigt.
Patent DE-112020001230-T5 (DE)
Title: Gassensor und Herstellungsverfahren für einen Gassensor
Inventor: KODAMA KAZUTOSHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein Gassensor umfasst: ein Gehäuse (20), welches in einer zylindrischen Gestalt ausgebildet ist; einen Halteabschnitt (24), welcher innerhalb des Gehäuses angeordnet und zu einer zylindrischen Gestalt ausgebildet ist, die ein in einer Axialrichtung verlaufendes Durchgangsloch (24d) besitzt, wenn eine Richtung, in der sich eine Achse des Gehäuses erstreckt, der Axialrichtung entspricht; ein Sensorelement (22), welches derart ausgebildet ist, dass sich dieses in einem Zustand, in dem das Sensorelement durch das Durchgangsloch in dem Halteabschnitt hindurchgeht und ein zu messendes Gas auf einer Seite in der Axialrichtung erfasst, in der Axialrichtung erstreckt; und eine Glasdichtung (25), welche innerhalb des Halteabschnitts angeordnet ist, aus einem Glasmaterial hergestellt ist und zwischen dem Sensorelement und dem Halteabschnitt abdichtet. Ein stoßmindernder Abschnitt, welcher eine Übertragung eines Stoßes von außerhalb des Gehäuses über den Halteabschnitt auf die Glasdichtung abschwächt, ist zwischen dem Gehäuse und dem Halteabschnitt aufgenommen.
Patent DE-112020004523-T5 (DE)
Title: Additiv zum Formen einer Sandform, Sandzusammensetzung zum Formen einer Sandform, Verfahren zur Herstellung einer Sandform und Sandformen
Inventor: KATO YUSUKE
IPC: B22C1/02
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Additivzusammensetzung der vorliegenden Erfindung ist eine, die in eine Sandzusammensetzung beigemischt wird, die zum Formen einer Sandform geschäumt wird, und enthält (A) ein Alkylsulfonat-Metallsalz mit einer Alkylgruppe mit 9 bis 22 Kohlenstoffatomen. Die Additivzusammensetzung kann ferner zumindest eine Komponente enthalten, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus (B) einem Alkylsulfat-Metallsalz, (C) einem Polyoxyalkylenalkylethersulfat-Metallsalz und (D) einem Alkylbenzolsulfonat-Metallsalz.
Patent DE-112020004724-T5 (DE)
Title: Laserdioden-Treiberschaltung
Inventor: MATSUOKA TAKAHIRO
IPC: H01S5/042
Filed: 2020-06-18
Abstract: Eine Laserdioden-Treiberschaltung (10) umfasst zumindest eine Laserdiode (LD1, LD2), ein Treiberschaltelement (Swd1, Swd2), das zwischen einem Zustand, in dem ein Strom zu der Laserdiode (LD1, LD2) geliefert wird, und einem Zustand, in dem der Strom nicht geliefert wird, schaltet, einen Treiberkondensator (Cd), der einen Strom zu der Laserdiode (LD1, LD2) liefert, eine Treiberschaltung (Dr1, Dr2) und eine Bootstrap-Schaltung (Cr1, Cr2), die eine Spannung zu der Treiberschaltung (Dr1, Dr2) liefert. Die Bootstrap-Schaltung (Cr1, Cr2) weist einen Kondensator (Ca1, Ca2) und einen Induktor (La1, La2) auf, der einen Stromfluss unterdrückt, der von dem Kondensator (Ca1, Ca2) zu einer parallel geschalteten Laserdiode (LD1, LD2) während eines Ladens des Kondensators (Ca1, Ca2) fließt.
Patent DE-112020004748-T5 (DE)
Title: Ventilsitzring für motoren und schiffsmotoren mit hoher leistungsdichte
Inventor: HATTIANGADI ASHWIN A
IPC: F01L3/22
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Ventilsitzring (38, 138) eines Motors (10) weist eine Ventilsitzfläche (59, 159) auf, die ein äußeres gebogenes Segment (62, 162), das eine erste Verschleißkrone (64, 164) für den Kontakt mit dem Ventil (24, 25) in einem frühen Verschleißzustand bildet, ein inneres gebogenes Segment (68, 168), das eine zweite Verschleißkrone (70, 170) für den Kontakt mit dem Ventil (24, 25) in einem späteren Verschleißzustand bildet, und ein sich zwischen dem äußeren und dem inneren gebogenen Segment (62, 162, 68, 168) erstreckendes lineares Segment (66, 166) beinhaltet. Ein schräges Segment (71, 171) ist in einem spitzen Winkel (77, 177) relativ zur Ventilsitz-Mittelachse (42, 142) ausgerichtet und bildet eine Venturidüse (55) oder einen Diffusor (55'0) für in den Zylinder (16) ein- oder austretende Gase.
Patent DE-112020006376-T5 (DE)
Title: Messsystem und flüssigkeitsabgabesteuerverfahren
Inventor: KIMURA RYUSUKE
IPC: G01N27/447
Filed: 2020-03-06
Abstract: Es wird eine Technik zum effizienten Verwenden des Phoresemediums, das im Phoresemediumbehälter enthalten ist, durch Minimieren des verbleibenden Phoresemediums zu so wenig wie möglich und weiteren Absenken der laufenden Kosten geschaffen. Die Offenbarung schlägt das Messsystem als Beispiel vor, das eine Elektrophoresevorrichtung und einen Computer enthält. Die Elektrophoresevorrichtung enthält einen Phoresemediumbehälter zum Bevorraten eines Phoresemediums, eine Kapillare, deren Innenraum mit dem Phoresemedium gefüllt ist, einen Abgabemechanismus zum Abgeben des Phoresemediums vom Phoresemediumbehälter zur Kapillare und einen Vorrichtungssteuerabschnitt zum Steuern einer Betätigung des Abgabemechanismus. Der Computer berechnet eine abgebbare Anzahl aus einem Betrag des Phoresemediums im Phoresemediumbehälter und einer geschätzten Abgabemenge des Phoresemediums, die durch den Abgabemechanismus abgegeben wird.
Patent DE-112020007075-T5 (DE)
Title: Fördertischüberführungsvorrichtung, Transportsystem und Fördertischüberführungsverfahren
Inventor: YAMAGUCHI KOTA
IPC: B65G54/02
Filed: 2020-05-15
Abstract: Der Verbindungsmechanismus 9 verbindet das von dem Motor 623 (Antriebsquelle) angetriebene Antriebselement 63 und das bewegbare Element 79, das den bewegbaren Linearförderer 7 stützt. Der Verbindungsmechanismus 9 weist einen oder mehrere Freiheitsgrade auf. Der Freiheitsgrad des Verbindungsmechanismus 9 bewirkt, dass sich der Verbindungsmechanismus 9 als Reaktion auf einen Grad der Parallelisierung zwischen der Linearbewegungs-Führungsschiene 64 und der Linearbewegungs-Führungsschiene 83 biegt, wodurch es möglich wird, eine Last, die auf das Antriebselement 63 oder das bewegbare Element 79 ausgeübt wird, zu unterdrücken. Infolgedessen wird es möglich, den bewegbaren Linearförderer 7 leichtgängig zu bewegen, ohne dass eine präzise Einstellung bei der Montage des Antriebselements 63 und des bewegbaren Elements 79 an der Linearbewegungs-Führungsschiene 64 bzw. der Linearbewegungs-Führungsschiene 83 erforderlich ist.
Patent DE-112021000701-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: NAKANO YUKI
IPC: H01L29/872
Filed: 2021-04-30
Abstract: Ein Halbleiterbauteil umfasst eine Halbleiterschicht, die eine Hauptoberfläche hat, eine Hauptoberflächenelektrode, die die an der Hauptoberfläche angeordnet ist, einen Isolierfilm, der die Hauptoberflächenelektrode teilweise bedeckt, so dass ein Abschnitt der Hauptoberflächenelektrode freigelegt ist, eine Formschicht, die den Isolierfilm bedeckt, so dass die Hauptoberflächenelektrode freigelegt ist, und eine Pad-Elektrode, die auf der Hauptoberflächenelektrode angeordnet ist, so dass sie mit der Hauptoberflächenelektrode verbunden ist.
Patent DE-112021001880-T5 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KUMAMOTO YUUKI
IPC: G05B19/18
Filed: 2021-03-24
Abstract: Es wird eine Steuereinrichtung für eine Werkzeugmaschine bereitgestellt, die in der Lage ist, Geräusche beim Ineinandergreifen von Zahnrädern zuverlässig zu reduzieren und die gewünschte Bearbeitungsqualität zu gewährleisten. Eine Steuereinrichtung 10 für eine Werkzeugmaschine bearbeitet ein Werkstück W mit mindestens einer Zahnoberfläche und umfasst: eine Bearbeitungsbedingungs-Eingabeeinheit 15, die eine Bearbeitungsbedingung eingeben kann, die mindestens eines der folgenden Elemente enthält: Spezifikationen des Werkstücks W, Spezifikationen eines Werkzeugs T, eine Vorschubgeschwindigkeit, die Drehzahl einer Spindel und die Anzahl der Zähne; eine Oberflächenmuster-Berechnungseinheit 16, die auf der Grundlage der Bearbeitungsbedingung ein Oberflächenmuster berechnet, das auf der Grundlage von Intervallen von Kratzern definiert ist, die auf einer bearbeiteten Oberfläche auftreten; eine Schwenkbefehl-Erzeugungseinheit 17, die auf der Grundlage des Oberflächenmusters einen Schwenkbefehl zum Erreichen eines Oberflächenmusters erzeugt, das einen Abschnitt enthält, in dem die Intervalle der Kratzer ungleich sind; und eine Positions- und Geschwindigkeitssteuereinheit 14, die die Bearbeitung durchführt, während sie das Werkstück W und das Werkzeug T relativ zueinander auf der Grundlage des von der Schwenkbefehl-Erzeugungseinheit 17 erzeugten Schwenkbefehls schwenkt.
Patent DE-112021002081-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung, verfahren zur herstellung derselben und energiespeichergerät
Inventor: YAMATANI NORIO
IPC: H01M4/13
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält: eine Elektrodenanordnung, die eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und einen Separator enthält; einen nichtwässrigen Elektrolyten; und ein Gehäuse zum Unterbringen der Elektrodenanordnung und des nichtwässrigen Elektrolyten, wobei die positive Elektrode ein positives Aktivmaterial enthält, das positive Aktivmaterial eine Vielzahl von Partikel enthält, die mindestens eine der nachstehenden Bedingungen (1) und (2) erfüllen, und die Elektrodenanordnung in einem gepressten Zustand ist. (1) Eine Vielzahl von Primärpartikeln, die keine Sekundärpartikel bilden (2) Eine Vielzahl von Sekundärpartikel, die durch Aggregation einer Vielzahl von Primärpartikel gebildet werden, die ein Verhältnis eines durchschnittlichen Durchmessers der Sekundärpartikel zu einem durchschnittlichen Durchmesser der Primärpartikel, die die Sekundärpartikel bilden, von weniger als 11 aufweisen
Patent DE-112021002878-T5 (DE)
Title: Prognostizieren von multivariaten zeitreihendaten
Inventor: FUKUDA MARI
IPC: G06N3/0475
Filed: 2021-06-28
Abstract: Nutzen eines geschulten Generative-Adversarial-Network- (GAN) Modells, um einen Computer zu veranlassen, multivariate prognostizierte Zeitreihendaten durch Verwenden eines geschulten GAN-Modells auszugeben, wobei das GAN-Modell geweitete Faltungsebenen zum Empfangen von multivariaten Zeitreihendaten, Empfangen von multivariaten Zeitreihen-Biometriedaten, Generieren, durch Verwenden des GAN-Modells, von aufeinander folgenden multivariaten Zeitreihen-Biometriedaten gemäß den multivariaten Zeitreihen-Biometriedaten, Bestimmen eines Resultats gemäß den aufeinander folgenden multivariaten Zeitreihen-Biometriedaten und Bereitstellen einer dem Resultat zugehörigen Ausgabe aufweist.
Patent DE-112021003203-T5 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: YAMAZAKI MASAYUKI
IPC: F16F15/02
Filed: 2021-05-14
Abstract: Vorzusehen ist ein Stoßdämpfer, der den Freiheitsgrad einer Anordnungsposition für den Stoßdämpfer verbessern kann. Ein Stoßdämpfer, der an einem Anbringungsziel, das ein Fahrzeug bildet, angebracht ist, um einen Stoß während des Betriebs zu reduzieren. Der Stoßdämpfer enthält: einen Basisabschnitt, der an dem Anbringungsziel angebracht ist; einen stoßdämpfenden Abschnitt, der Flexibilität aufweist und an dem Basisabschnitt angebracht ist, um reversibel zwischen einem aufgenommenen Zustand, in dem der stoßdämpfende Abschnitt in Richtung des Basisabschnitts zurückgezogen ist, und einem vorstehenden Zustand, in dem der stoßdämpfende Abschnitt von dem Basisabschnitt vorsteht, umschaltbar ist; und einer Antriebseinheit, die den stoßdämpfenden Abschnitt antreibt, um umkehrbar zwischen dem aufgenommenen Zustand und dem vorstehenden Zustand umzuschalten. Beim Betrieb des stoßdämpfenden Abschnitts schaltet die Antriebseinheit zumindest den stoßdämpfenden Abschnitt von dem aufgenommenen Zustand in den vorstehenden Zustand um.
Patent DE-112021005033-T5 (DE)
Title: Nanoskaliges eisenphosphat, verfahren zu seiner herstellung und seine verwendung
Inventor: YU HAIJUN
IPC: C01B25/37
Filed: 2021-12-30
Abstract: Offenbart wird ein nanoskaliges Eisenphosphat, ein Verfahren zu seiner Herstellung und seiner Verwendung. Bei dem Verfahren werden zunächst ein Tensid und polymere Mikrokugeln zu einer Eisensalzlösung gegeben, um eine gemischte Lösung zu erhalten; anschließend wird eine Phosphatlösung zu der gemischten Lösung gegeben, um zu reagieren und einen Eisenphosphatschlamm zu erhalten; nach dem Entfernen der polymeren Mikrokugeln aus dem Eisenphosphatschlamm wird eine Fest-Flüssig-Trennung durchgeführt; und der erhaltene Feststoff wird dann getrocknet und kalziniert, um Eisenphosphat im Nanomaßstab zu erhalten. Bei der vorliegenden Erfindung werden das Tensid und die polymeren Mikrokugeln in einem Reaktionssyntheseverfahren zugegeben, so dass einerseits durch Dispergieren von Eisenphosphat mittels einer makromolekularen Substanz wie dem Tensid die Dispergierbarkeit von Eisenphosphat erhöht wird und die Morphologie und Größe von Eisenphosphat kontrolliert werden; andererseits ist es für die kleinen Eisenphosphatteilchen, die durch die Reaktion erzeugt werden, aufgrund der polymeren Mikrokugeln schwierig, unter der Dispersion der polymeren Mikrokugeln zu aggregieren, wodurch eine Agglomeration der Teilchen verhindert wird, und während des starken Rührens stoßen die Teilchen während des Wachstumsprozesses ständig mit den polymeren Mikrokugeln zusammen, wodurch Nanoprodukte mit einer höheren Klopfdichte erhalten werden können.
Patent DE-112021005327-T5 (DE)
Title: Objektdetektionssystem, objektdetektionsvorrichtung und objektdetektionsverfahren
Inventor: AKIMOTO TAKANORI
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-13
Abstract: Es wird ein Objektdetektionssystem geschaffen, das ermöglicht, dass ein Trägerfahrzeug ein Objekt in einem Bereich in dem toten Winkel, der durch ein Fremdfahrzeug gebildet wird, unter Verwendung einer Objektdetektionsvorrichtung des Fremdfahrzeugs detektiert. Im Objektdetektionssystem sind eine erste Objektdetektionsvorrichtung, die am Trägerfahrzeug montiert ist, und eine zweite Objektdetektionsvorrichtung, die am Fremdfahrzeug montiert ist, verknüpft, wobei die erste Objektdetektionsvorrichtung eine erste Objektdetektionseinheit, die erste Objektinformationen in der Nähe des Trägerfahrzeugs detektiert und ein Fremdfahrzeug, das den Bereich im toten Winkel bildet, wählt, und eine erste Transpondersteuereinheit, die mit der zweiten Objektdetektionsvorrichtung kommuniziert, enthält, die zweite Objektdetektionsvorrichtung eine zweite Objektdetektionseinheit, die zweite Objektinformationen in der Nähe des Fremdfahrzeugs detektiert, und eine zweite Transpondersteuereinheit, die ein Antwortsignal, das die zweiten Objektinformationen enthält, zurückgibt, falls ein Anfragesignal von der ersten Objektdetektionsvorrichtung empfangen wurde, enthält und die erste Objektdetektionsvorrichtung ferner eine Objektintegrationseinheit enthält, die die ersten Objektinformationen, die durch die erste Objektdetektionseinheit detektiert wurden, und die zweiten Objektinformationen, die von der zweiten Objektdetektionsvorrichtung, die an dem Fremdfahrzeug montiert ist, das den Bereich im toten Winkel bildet, erfasst wurden, integriert.
Patent DE-112021006742-T5 (DE)
Title: Elektrodenstruktur einer Rolleneinheit zum Übertragen eines lichtemittierenden Halbleiterelements und intelligente integrierte Montage- und Übertragungsvorrichtung einschließlich derselben
Inventor: AN KITAE
IPC: H01L21/67
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich auf eine Elektrodenstruktur eines Übertragungsrollenteils einer lichtemittierenden Halbleitervorrichtung und eine intelligente integrierte Montage- und Übertragungsvorrichtung, die diese enthält. Die Elektrodenstruktur des Übertragungsrollenteils einer lichtemittierenden Halbleitervorrichtung gemäß einer Ausführungsform kann ein Rollendrehteil, ein Montagesubstrat, das auf dem Rollendrehteil befestigt ist, eine Klebefolie, die zwischen dem Rollendrehteil und dem Montagesubstrat angeordnet ist, Durchdringungselektroden, die das Montagesubstrat durchdringen, und Rollenkontaktelektroden, die auf dem Rollendrehteil angeordnet und elektrisch mit der Durchdringungselektrode verbunden sind.
Patent DE-112021006996-T5 (DE)
Title: Anpassungsvorrichtung, Anpassungssystem und Anpassungsverfahren
Inventor: TANAKA KENTO
IPC: B60W40/08
Filed: 2021-02-03
Abstract: Eine Schätzungsinformationssammeleinheit (11) zum Sammeln von Schätzungsergebnissen des Zustands des Insassen, der von einer Vielzahl der Insassenzustandsschätzungsvorrichtungen (2) geschätzt wird; eine Bestimmungseinheit (12, 12a) zum Bestimmen, ob es notwendig ist, den Zustand des Insassen auf Grundlage der von der Schätzungsinformationssammeleinheit (11) gesammelten Schätzungsergebnisse zu überprüfen oder nicht; eine Zustandsüberprüfungseinheit (13) zum Bestimmen eines Verhaltens des Insassen auf der Grundlage von Verhaltensbestimmungsinformationen zum Bestimmen eines Verhaltens des Insassen und zum Einstellen des Zustands des Insassen, wenn die Bestimmungseinheit (12, 12a) bestimmt, dass es notwendig ist, den Zustand des Insassen zu überprüfen; und eine Anpassungsinformationsausgabeeinheit (14) zum Ausgeben von Anpassungsinformationen, um die Insassenzustandsschätzungsvorrichtung (2) zu veranlassen, eine Zustandsschätzungsbedingung anzupassen, die zum Schätzen des Zustands des Insassen verwendet wird, so dass das Schätzergebnis des Zustands des Insassen der von der Zustandsüberprüfungseinheit (13) bereitgestellte Zustand des Insassen wird.
Patent DE-69829170-T8 (DE)
Inventor: NATH GUENTHER
IPC: C08J7/043
Filed: 1998-02-25
Granted: 2006-08-24
Abstract: The present invention provides a lightguide having a liquid core and a tubular cladding made from a plastic material, characterized in that the inner surface of the tubular cladding is coated with a layer containing the copolymer consisting of the components TFE and HFP, or TFE and PMVE wherein the weight proportion of the HFP or the perfluoroalkyl vinyl component in the copolymer may vary between 25% and 50%.
Patent DE-602004010898-T8 (DE)
Inventor: CARO COLIN GERALD
IPC: A61F2/06
Filed: 2004-03-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: A method of reducing slugging of multiphase hydrocarbon fluids extracted from a well, the method comprising: 
providing a pipe having a helical first pipe portion wherein the centre line of the helical pipe portion follows a substantially helical path, and the pipe having a second pipe portion downstream of the helical pipe portion; 
passing the multiphase fluids along said helical pipe portion so as to induce swirl flow of said multiphase fluids in said helical pipe portion; and 
passing the multiphase fluids along said second pipe portion whereby said swirl flow continues for a distance downstream of said helical pipe portion in said second pipe portion whilst dying away.
Patent AT-15785-U1 (AT)
Title: Optisches Element für eine Lichtquelle einer Leuchte, sowie Leuchte
Inventor: Andreas Machate
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Optisches Element für eine Lichtquelle (1) einer Leuchte, aufweisend - einen lichtleitenden Bereich (3) mit einer Lichteintrittsfläche (2) für ein von der Lichtquelle (1) abgestrahltes Licht, gekennzeichnet durch - einen, sich an den lichtleitenden Bereich (3) anschließenden Linsenbereich (4) mit einer ersten Lichtaustrittsfläche (5) zur Abgabe eines ersten Teils des Lichts in eine Vorwärtsrichtung (R1) und - einen, sich an den Linsenbereich (4) anschließenden gekrümmten Bereich (6) mit einer zweiten Lichtaustrittsfläche (7) zur Abgabe eines zweiten Teils des Lichts in eine seitliche Richtung (R2).
Patent AT-2088-U1 (AT)
Title: Schnellwechselvorrichtung für bagger mit verriegelungssicherung
IPC: E02F3/36
Filed: 1997-04-14
Abstract: Eine Schnellwechselvorrichtung (1), über die ein Anbaugerät am Ausleger eines Baggers befestigt werden kann, besitzt in einem in der Schnellwechselvorrichtung (1) vorgesehenen, kastenförmigen Aufnahmeraum geführt, einen Riegel (4), der in der verriegelten Stellung in eine entsprechend geformte Aufnahme am Anbaugerät eingreift.Zum Betätigen (Vor- und Zurückschieben des Riegels 4) kann in der Schnellwechselvorrichtung (1) ein Hydraulikzylinder (11) vorgesehen sein, dessen Kolbenstange mit dem Riegel (4) gekuppelt ist. Der Riegel (4) kann auch durch eine Verstellspindel vor- und zurückgeschoben werden.Um ein unbeabsichtigtes Zurückschieben des Riegels (4) und damit eine Lockerung der Verbindung zwischen dem Anbaugerät und der Schnellwechselvorrichtung (1) zu vermeiden, ist ein Sicherungsbolzen (15) vorgesehen, der in seiner Wirkstellung gegen die Rückseite (14) des Riegels (4) anliegt und verhindert, daß dieser in die Schnellwechselvorrichtung (1) zurückgeschoben werden kann. Zum Betätigen des Sicherungsbolzens (15) ist ein Hydraulikzylinder (16) vorgesehen, dessen Kolbenstange vorzugsweise unmittelbar den Sicherungsbolzen (15) bildet. Der Kolben im Hydraulikzylinder (16) ist federbelastet, so daß bei drucklosem Zylinder (16) der Sicherungsbolzen (15) in seine Wirkstellung vorgeschoben ist. So ist sichergestellt, daß bei Druckabfall in dem Hydrauliksystem der Sicherungsbolzen (15) jedenfalls in seine Wirklage geschoben wird.
Patent SK-282012-U1 (SK)
Title: Device for controlling personal computer cursor by remote control
Inventor: SCHWARTZ LADISLAV
IPC: G06F3/03
Filed: 2008-01-17
Abstract: Personal computer cursor control remotes for various electronic audio and video equipments and devices from different manufacturers with infrared light is designed for personal computers and works so that the control signal from the remote control unit (1), by means of infrared light, enters the block of infrared receiver (2). From there enters as a modified electrical signal to a control block (3), where it is processed and sent through the block system bus interfaces (4) to a personal computer to make the cursor displacement.
Patent SK-462012-U1 (SK)
Title: Collector with parallel flow
Inventor: RYBAR RADIM
IPC: F24S10/95
Filed: 2012-03-12
Abstract: Collector with a parallel flow designed for the vacuum tube solar collectors operating on the principle of heat pipes consists of a heat-insulating block (1) and of a body, in which housing (2) there are the cases of the condensers (8), mounted in the separate, hydraulically parallel connected heat transfer chambers (5 ), made of a metal foam with the open pore structure equipped with the translation surfaces (7), for input and for output of the heat transfer fluid injected separately from a supply channel (9), and taken to a collection channel (10).