baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212833-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Turbolader
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-07-09
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Motorbaugruppe (2) mit einer Verbrennungskraftmaschine (4) mit einem Turboladerverdichter (6) eines Turboladers und einem in Verbrennungsluft-Strömungsrichtung (V) zwischen dem Turboladerverdichter (6) und der Verbrennungskraftmaschine (4) angeordneten Ladeluftkühler (8) sowie einer in Verbrennungsluft-Strömungsrichtung (V) vor der Verbrennungskraftmaschine (4) und hinter dem Turboladerverdichter (6) angeordneten Drosselklappe (10) mit den Schritten:Bestimmen einer relativen Luftfeuchte (L), undReduzieren des Drosselklappendifferenzdrucks in Abhängigkeit von der relativen Luftfeuchte (L), wobei die relative Luftfeuchte (L) mit einem Luftfeuchte-Grenzwert (LG) verglichen wird, und die Öffnungsstellung der Drosselklappe verändert wird, wenn die relative Luftfeuchte (L) größer als der Luftfeuchte-Grenzwert (LG) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betriebsgröße (B) einer Kühlluftzuführvorrichtung (12) zum Kühlen des Ladeluftkühlers (8) erfasst und mit einem Betriebsgrößen-Grenzwert (BG) verglichen wird, und eine Öffnungsstellung der Kühlluftzuführvorrichtung (12) reduziert wird, wenn die Betriebsgröße (B) kleiner als der Betriebsgrößen-Grenzwert (BG) ist, und wobei ein Ladedruck der Verbrennungskraftmaschine (4) reduziert wird, wenn die Betriebsgröße (B) größer als der Betriebsgrößen-Grenzwert (BG) ist.
Patent DE-102015222336-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung und Fahrzeug mit derselben
Inventor: HONG GI BEOM
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-12
Granted: 2023-12-07
Abstract: Eingabevorrichtung (200) mit:einem Touchpad (211) mit einem virtuellen Berührungsbereich, wobei der Berührungsbereich in einen oder mehrere Berührungsbereiche (T1-T8) gemäß eines Betätigungsbildschirms einer Anzeige (136) unterteilt ist;wobei die Anzeige (136) einen ersten Bildschirm bereitstellt, der mit dem unterteilten Berührungsbereich korrespondiert; undeiner Steuerung (230), die dazu geeignet ist, die Unterteilung des Berührungsbereichs und das Anzeigen der Anzeige (136) zu steuern,wobei der Berührungsbereich und der erste Bildschirm (210a) der Anzeige (136) absolut und relativ einander antworten,wobei das Absolutantwortmittel den Berührungsbereich in Absolutbereiche in Abhängigkeit eines Bildschirmverhältnisses der Anzeige (136) unterteilt, und zwar unabhängig von Größen des Touchpads (211) und der Anzeige (136),wobei, wenn der Berührungsbereich und der erste Bildschirm (200a) der Anzeige (136) basierend auf der absoluten Antwort einander antworten, die Anzeige (136) ein Feedback in einem ersten Bildschirmbereich bereitstellt, der geometrisch dem Berührungsbereich entspricht, in dem durch den Nutzer eine Geste eingegeben wird,wobei das Relativantwortmittel, welches unabhängig von absoluten Koordinaten eines Anfangspunkts und eines Endpunkts einer Benutzergeste, die in das Touchpad (211) eingegeben wird, erlaubt, dass der Anfangspunkt der Benutzergeste als Koordinaten eines zentralen Punkts eines Feedbackbereitstellungsbereichs erkannt wird,wobei, wenn der Berührungsbereich und der erste Bildschirm (200a) der Anzeige (136) basierend auf der relativen Antwort einander antworten, die Anzeige (136) in einem Bildschirmbereich ein Feedback bereitstellt, das dem Berührungsbereich relativ entspricht, in dem durch den Nutzer eine Geste eingegeben wird, auf der Grundlage eines Bereichs, der gegenwärtig mit einem Feedback versehen wird.
Patent DE-102016101574-B4 (DE)
Title: Lageranordnung einer Schnecke einer Vollmantelschneckenzentrifuge
Inventor: VIELHUBER BENNO
IPC: B04B1/20
Filed: 2016-01-29
Granted: 2020-02-20
Abstract: Vollmantelschneckenzentrifuge (10) mit einer Zentrifugenachse (12), einer Schnecke (32) und mit einer Lageranordnung (28) der Schnecke (32) mit einem ersten Axiallager (90) und einem zweiten Axiallager (92), die zum Aufnehmen einer Axialkraft (62) der Schnecke (32) vorgesehen sind,dadurch gekennzeichnet, dassein elastisches Mittel (98) vorgesehen ist, an dem das zweite Axiallager (92) zur Abstützung der Axialkraft (62) der Schnecke in Axialrichtung (16) abgestützt ist, wobeidas elastische Mittel (98) zwischen dem ersten und dem zweiten Axiallager (90, 92) angeordnet ist und eine Vorspannung aufweist,- wobei das erste und das zweite Axiallager (90, 92) je mit einem Lagerinnenring (94, 96) und einem Lageraußenring (104, 106) gestaltet sind,- wobei das elastische Mittel (98) entweder zwischen den beiden Lagerinnenringen (94, 96) oder zwischen den beiden Lageraußenringen (104, 106) angeordnet ist und- entweder zwischen den beiden Lagerinnenringen (94, 96) oder zwischen den beiden Lageraußenringen (104, 106) zwischen denen sich das elastische Mittel (98) nicht befindet ein weniger-elastisches Mittel (108), insbesondere ein nicht-elastisches Mittel (110) angeordnet ist, wobei eines der beiden Axiallager (90, 92) axial und radial freigestellt ist.
Patent DE-102016203217-B4 (DE)
Title: Dämpferkapsel, Druckpulsationsdämpfer und Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: YAVUZ KURT
IPC: F02M55/04
Filed: 2016-02-29
Granted: 2020-12-10
Abstract: Dämpferkapsel (24) für einen Druckpulsationsdämpfer (22) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (10) in einem Kraftstoffeinspritzsystem, aufweisend ein durch wenigstens eine Membran (30) gebildetes Dämpfungsvolumen (28), wobei die Membran (30) einen durch Druckpulsationen entlang einer Verformungsachse (36) verformbaren Verformungsbereich (34) zum Bilden des Dämpfungsvolumens (28) und einen Verbindungsbereich (40) zum Verbinden der Membran (30) mit einem das Dämpfungsvolumen (28) abschließenden Abschlusselement (32) aufweist,wobei die Membran (30) einen Profilbereich (42) aufweist, der einen Abstandshalter (44) ausbildet, um den Verformungsbereich (34) in Richtung der Verformungsachse (36) von Halteelementen zu beabstanden, die in einem verbauten Zustand der Dämpferkapsel (24) die Dämpferkapsel (24) halten,wobei der Verformungsbereich (34), der Verbindungsbereich (40) und der Profilbereich (42) als einstückiges Membranbauteil (46) ausgebildet sind,wobei das Abschlusselement (32) als Abschlussmembran (56) ausgebildet ist, die spiegelsymmetrisch zu der Membran (30) gebildet ist und einen spiegelsymmetrisch zu der Membran (30) ausgebildeten Verformungsbereich (34) und einen spiegelsymmetrisch zu der Membran (30) ausgebildeten Verbindungsbereich (40) aufweist, wobei das Abschlusselement (32) keinen Profilbereich (42) aufweist,wobei der Profilbereich (42) der Membran (30) den Verbindungsbereich (40) des Abschlusselements (32) umgreift.
Patent DE-102016210097-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: HIRUMA KENICHIRO
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-06-08
Granted: 2019-05-02
Abstract: Ein Roboter, der zum Einsatz einer Mehrzahl von Parameterkandidaten in einen Punkt durch eine Einzelart-Anweisungssequenz in Übereinstimmung mit dem Punkt in der Lage ist, wird bereitgestellt. Ein Roboter speichert ein Hauptprogramm, ein Unterprogramm, auf das Bezug genommen wird, wenn das Hauptprogramm ausgeführt wird, und eine Mehrzahl von Parametern. Das Unterprogramm enthält eine Anweisungssequenz, die eine Variable enthält, und definiert Steuerdetails. Die Parameter sind Einsetzkandidaten für die einzelne Art von Variable. Der in die einzige Art von Variable einzusetzende Parameter wird bestimmt und einer der Speicherbereiche, wo der Parameter gespeichert wird, ist mit der Variable gemäß einem Bestimmungsergebnis verknüpft.
Patent DE-102016214923-B4 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung und deren Verwendung
Inventor: SCHMAUNZ-HIRSCH CORNELIA
IPC: C08L21/00
Filed: 2016-08-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung für Elastomer-Erzeugnisse, insbesondere für Fahrzeugluftreifen, enthaltend zumindest einen Dienkautschuk, zumindest ein Haftsystem, zumindest eine Kieselsäure und zumindest ein Silankupplungsagens, wobei das Silankupplungsagens ein geblocktes Mercaptosilan ist und wobei das Haftsystem ein Stahlcordhaftsystem auf der Basis von organischen Cobaltsalzen und Verstärkerharzen und mehr als 2,5 phr Schwefel ist.
Patent DE-102016218557-B4 (DE)
Title: Verkürzung der Wiederholzeit ohne Erhöhung der Gradientenauslastung in der Magnetresonanztechnik
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2016-09-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Messdaten eines Untersuchungsobjektes mittels Magnetresonanztechnik, umfassend die Schritte:- Einstrahlen von RF-Pulsen (RF-A), Schalten von Gradienten (GT) und Auslesen (R) von durch die eingestrahlten RF-Pulse (RF-A) und die geschalteten Gradienten (GT) erzeugten Signalen (ES) gemäß einer Pulssequenz und speichern der ausgelesenen Signale als Messdaten,- Wiederholen der Pulssequenz unter Schaltung von jeweils anderen Gradienten (GT) so oft bis alle gewünschten Messdaten gespeichert sind, wobei bei bestimmten Wiederholungen (TR) keine Gradienten geschaltet werden.
Patent DE-102016222549-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Anhängerinformation und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S13/42
Filed: 2016-11-16
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer einen mit einem Kraftfahrzeug (2) gekuppelten Anhänger (3) betreffenden Anhängerinformation, wobei kraftfahrzeugseitig eine einen oder mehrere Radarsensoren (7) aufweisende Radarsensoreinrichtung (6) verwendet wird, in deren Erfassungsbereich (8) sich der Anhänger (3) zumindest teilweise befindet und welche die Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) dreidimensional beschreibende Sensordaten bereitstellt, wobei eine Steuereinrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (2) aus den Sensordaten die einen Nickwinkel und/oder einen Rollwinkel des Anhängers (3) beschreibende Anhängerinformation ermittelt, wobei in Abhängigkeit der Anhängerinformation ein Warnhinweis ausgegeben und/oder die Funktion wenigstens eines Fahrzeugsystems (11) des Kraftfahrzeugs (2) modifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - in Abhängigkeit des Nickwinkels ein eine zu geringe oder zu hohe Stützlast des Anhängers (3) auf eine Anhängerkupplung (4) des Kraftfahrzeugs (2) anzeigender Warnhinweis und/oder
 - in Abhängigkeit des Rollwinkels ein eine ungünstige Masseverteilung in Anhängerquerrichtung (20) anzeigender Warnhinweis ausgegeben wird und/oder
 - eine den Bremsweg des Kraftfahrzeugs (2) berücksichtigende Funktion derart modifiziert wird, dass ein längerer Bremsweg des Kraftfahrzeugs (2) zugrunde gelegt wird.
Patent DE-102016224352-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektronischen Komponenten
Inventor: SCHMIDT CLAUS
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-12-07
Granted: 2024-01-25
Abstract: Gehäuse (3) zur Aufnahme einer elektronischen Komponente (4), das Gehäuse (3) umfassend eine Wandung (7), einen Hauptraum (5) und eine elektronische Komponente (4), welche wenigstens einen Stecker (8) aufweist, wobei
 - die elektronische Komponente (4) innerhalb des Hauptraums (5) angeordnet ist,
 - der wenigstens eine Stecker (8) die elektronische Komponente (4) mit einer äußeren Umgebung (6) des Gehäuses (3) verbindet, wobei der Stecker (8) durch eine entsprechende Öffnung (9) innerhalb der Wandung (7) geführt ist und sich in einem äußeren Anschlussbereich teilweise außerhalb des Gehäuses (3) erstreckt und
 - eine äußere Oberfläche (10) des Gehäuses (3) von einer Molding-Masse (11) vollständig ummoldet ist, wodurch das Gehäuse als Ganzes gegenüber Öl und Öl-Gas zumindest nahezu abgedichtet ist, wobei ein Übergangsbereich (12), in welchem der Stecker (8) aus der Wandung (7) des Gehäuses (3) austritt, derart ummoldet ist, dass mögliche Spalte zwischen dem Stecker (8) und der Öffnung (9) innerhalb der Wandung (7) des Gehäuses (3) durch die Molding-Masse (11) abgedichtet sind.
Patent DE-102017001981-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Spindellagerung und mit dieser ausgestattete Werkzeugmaschine
Inventor: KAMIYA YOUHEI
IPC: B23Q11/12
Filed: 2017-03-01
Granted: 2019-06-27
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Spindellagerung (1, 2) zum Schützen eines Lagers (14, 24), das eine Spindel (153) drehbar hält, mit:einem rotierenden Teil (15, 25), das in einer Axialrichtung weiter an der äußeren Seite als das Lager (14, 24) vorgesehen ist und ein Rotorblatt (151, 251) aufweist, das sich zusammen mit der Spindel (153) dreht;einem Zufuhrteil (12, 22), das Kühlmittel oder Schmiermittel zwischen das Rotorblatt (151, 251) und das Lager (14, 24) zuführt;einer Erfassungseinheit (13, 23), die ein anomales Ausmaß erfasst, das eine Anomalie des Lagers (14, 24) anzeigt; undeiner Steuereinheit (11, 21), die bei einer Erfassung einer Anomalie des Lagers (14, 24) durch die Erfassungseinheit (13, 23) eine Zufuhr von Kühlmittel oder Schmiermittel mittels des Zufuhrteils (12, 22) und die Drehzahl der Spindel (153) steuert,wobei wenn das anomale Ausmaß, das von der Erfassungseinheit (13, 23) erfasst ist, einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet oder sich mit einer Veränderungsrate ändert, die eine vorgegebene Veränderungsrate überschreitet, das Zufuhrteil (12, 22) das Kühlmittel oder das Schmiermittel zwischen das Rotorblatt (151, 251) und das Lager (14, 24) zuführt,wobei wenn das Zufuhrteil (12, 22) das Kühlmittel oder das Schmiermittel zwischen das Rotorblatt (151, 251) und das Lager (14, 24) mit maximaler Strömungsmenge zuführt und das anomale Ausmaß weiter zunimmt, die Steuereinheit (11) die Drehung der Spindel (153) auf eine Drehzahl verringert, bei der das anomale Ausmaß nicht mehr ansteigt undwobei die Steuereinheit (11) nach der Bestätigung der Beendigung des Anstiegs des anomalen Ausmaßes die Drehzahl auf einen Wert verringert, der geringer ist als eine Drehzahl, bei der das anomale Ausmaß nicht mehr ansteigt.
Patent DE-102017101777-B4 (DE)
Title: Biegerichtmaschine und Verfahren zum Biegerichten eines metallischen Flachprodukts
Inventor: EPP JÜRGEN
IPC: B21D1/05
Filed: 2017-01-30
Granted: 2022-09-08
Abstract: Biegerichtmaschine zum Richten eines aus einem Metallwerkstoff bestehenden Flachprodukts (P), wobei die Biegerichtmaschine (B) einen Satz von unteren Richtwalzen (1,3,5,7,9,11) und einen Satz von oberen Richtwalzen (2,4,6,8,10) sowie mindestens einen Antrieb (14 - 24) zum Antreiben der Richtwalzen (1-11) umfasst, wobei die unteren Richtwalzen (1,3,5,7,9,11) und die oberen Richtwalzen (2,4,6,8,10) längs eines sich zwischen einem Eingangsbereich (E) und einem Ausgangsbereich (A) der Biegerichtmaschine (B) erstreckenden Förderwegs (12) angeordnet sind, den das zu richtende Flachprodukt (P) im Richtbetrieb passiert, und wobei die oberen und unteren Richtwalzen (1-11) derart in Förderrichtung (F) des Flachprodukts (P) versetzt und gegeneinander zugestellt angeordnet sind, dass das jeweils zu richtende Flachprodukt (P) bei seiner Passage des Förderwegs (12) die Richtwalzen (1-11) jeweils um einen Teilabschnitt ihres Umfangs umschlingt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der unteren Richtwalzen (1,3,5,7,9,11) und jeder der oberen Richtwalzen (2,4,6,8,10) ein separater Antrieb (14 - 24) zugeordnet ist, dass die Drehzahl und das Drehmoment der Antriebe (14 - 24) für jede der Richtwalzen (1 - 11) separat einstellbar sind, dass mindestens eine der dem Eingangsbereich (E) zugeordneten Richtwalzen (1-6) als Bremswalze und mindestens eine der dem Ausgangsbereich (A) zugeordneten Richtwalzen (7 - 11) als Zugwalze ausgelegt ist und das s eine Steuereinrichtung (25) vorgesehen ist, über die und den jeweils zugeordneten Antrieb (14 - 24) jede der Richtwalzen (1 - 11) im Gebrauch so angetrieben ist, dass die Walzenumfangsfläche (28,29), mit der die Richtwalzen (1 - 11) jeweils auf der zugewandten Oberfläche (PO,PU) des zu richtenden Flachprodukts (P) sitzen, mit einer Umfangsgeschwindigkeit (Vu) rotiert, die gleich der Geschwindigkeit Vo der jeweils an den Richtwalzen (1 - 11) anliegenden Oberfläche (PO,PU) des Flachprodukts (P) ist, wobei gleichzeitig die Differenz zwischen der im Richtbetrieb von der jeweiligen Bremswalze (1 - 6) auf das zu richtende Flachprodukt (P) aufgebrachten Bremskraft (FB1 - FB6) und der von der jeweiligen Zugwalze (7 -11) auf das zu richtende Flachprodukt (P) aufgebrachten Zugkraft (FZ7 - FZ11) in Abhängigkeit von einer Solldehnung einstellbar ist, um die das Flachprodukt (P) bei seiner Passage des Förderwegs (12) dauerhaft gelängt werden soll.
Patent DE-102017110476-B4 (DE)
Title: Präparation biologischer Zellen auf massenspektrometrischen Probenträgern für eine desorbierende Ionisierung
Inventor: SPARBIER KATRIN
IPC: G01N33/68
Filed: 2017-05-15
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Proteinen aus Proben ungereinigter biologischer Zellen auf einem Probenträger zur massenspektrometrischen Bestimmung von Zell-Eigenschaften, aufweisend die Schritte:- Bereitstellen der biologischen Zellen auf einem Probenfleck des Probenträgers,- Aufschließen der Zellen unter Verwendung von Lösungsmitteln und/oder Säuren auf dem Probenfleck, wodurch sich Zell-Proteine aus Komplexen lösen, aus den aufgeschlossenen Zellen austreten und auf dem Probenfleck adhäsiv gebunden werden,- Waschen der Zell-Proteine auf dem Probenfleck mit Pufferlösung, und- Präparieren der gewaschenen Zell-Proteine für eine folgende desorbierende Ionisierung.
Patent DE-102017114866-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren von Lichtwellenleitern und Polierplatte für eine Poliermaschine
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B24B19/00
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Polieren von Lichtwellenleitern mit einer Poliermaschine (10), wobei ein Stecker mit einem Lichtwellenleiter in einer Steckeraufnahme (14) einer Polierplatte (13) der Poliermaschine (10) gehaltert wird, wobei die Polierplatte (13) und ein Poliertisch (15) der Poliermaschine (10) mittels einer Antriebvorrichtung der Poliermaschine (10) relativ zueinander eine Polierbewegung ausführen, wobei mittels einer Steuervorrichtung (12) der Poliermaschine (10) die Ausführung der Polierbewegung gesteuert wird, wobei ein Ende einer optischen Faser des Lichtwellenleiters poliert wird, wobei die Steuervorrichtung (12) eine Steuereinrichtung und eine Datenbank umfasst, wobei in der Datenbank Polieranweisungen zur Steuerung eines Poliervorgangs gespeichert werden, wobei mittels der Steuereinrichtung eine Steuerung der Poliermaschine (10) in Abhängigkeit einer Polieranweisung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine RFID-Transpondereinheit der Polierplatte (13) mit einer Sende-Empfangseinheit der Steuervorrichtung (12) drahtlos kommuniziert, wobei die Steuervorrichtung (12) in Abhängigkeit der Kommunikation die Poliermaschine (10) steuert, wobei die Polierplatte (13) an einer Halteeinrichtung (20) der Poliermaschine (10) mittels eines Verbindungsfortsatzes der Polierplatte (13) lösbar gehaltert wird, wobei die RFID-Transpondereinheit an oder in dem Verbindungsfortsatz angeordnet ist, wobei der Verbindungsfortsatz in eine Aufnahme (21) der Halteeinrichtung (20) eingesetzt wird, wobei die Steuervorrichtung (12) einen Typ der Polierplatte (13) erkennt, wobei die Steuereinrichtung die Polieranweisung unter Berücksichtigung des jeweiligen Typs auswählt, wobei die Sende-Empfangseinheit in oder an der Halteeinrichtung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102017119615-B4 (DE)
Title: Hochstromsteckverbindung und Buchse dafür
Inventor: WANG TSUNG-HAI
IPC: H01R13/24
Filed: 2017-08-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: Hochstromsteckverbindung, die Folgendes umfasst:einen ersten Verbinder (100), der eine Einführöffnung (110) umfasst;einen elastischen elektrischen Leiter (150), der in der Einführöffnung (110) untergebracht ist, wobei der elastische elektrische Leiter (150) einen elastischen Körper (160) und einen Einführraum (170), der innerhalb des elastischen Körpers (160) gebildet ist, umfasst, wobei der elastische Körper (160) eine äußere Umfangsoberfläche (152), eine innere Umfangsoberfläche (154) gegenüber der äußeren Umfangsoberfläche (152) und eine Achse (156), die koaxial zu der äußeren Umfangsoberfläche (152) und der inneren Umfangsoberfläche (154) ist, umfasst, wobei die äußere Umfangsoberfläche (152) oder die innere Umfangsoberfläche (154) in Bezug auf die Achse (156) geneigt ist, undeinen zweiten Verbinder (200), der ein leitfähiges Element (210) umfasst, das in den Einführraum (170) eingeführt ist, wobei das leitfähige Element (210) durch den elastischen elektrischen Leiter (150) mit dem ersten Verbinder (100) elektrisch verbunden ist und in der Einführöffnung (110) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Einführöffnung (110) eine kegelförmige Gestalt hat und der elastische elektrische Leiter (150) eine kegelförmige Gestalt hat, die der kegelförmigen Einführöffnung (110) entspricht.
Patent DE-102017122522-B4 (DE)
Title: System zum Schutz von Gärfuttersilos oder Freilanderzeugnissen
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: A01F25/13
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-08-29
Abstract: System (1) zum Schutz von Gärfuttersilos oder Freilanderzeugnissen umfassend wenigstens 2 lösbar miteinander verbundene Gewebebahnen (2), welche jeweils wenigstens 3 Kanten aufweisen, wobei jede der Gewebebahnen (2) entlang ihrer Kanten in regelmäßigen und gleichen Abständen voneinander angeordnete Verbindungselemente aufweist, wobei die Gewebebahnen (2) in verbundenem Zustand paarweise entlang einer ihrer Kanten parallel zueinander angeordnet und miteinander sich überlappend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils entlang zwei der nebeneinander liegenden Kanten einer Gewebebahn (2) Knöpfe (3) angeordnet sind und entlang der anderen Kante(n) Schlitze (4) angeordnet sind und einige der Verbindungselemente - also zum Beispiel die Knöpfe (3) - über Distanzelemente - beispielsweise Bandschlingen (8) - mit der jeweiligen Gewebebahn (2) verbunden sind, wodurch die Position der Gewebebahn (2) gegenüber diesen Verbindungselementen variiert werden kann, wobei die entlang dieser Kante angeordneten Verbindungselemente einer ersten Gewebebahn (2) mit den entsprechenden Verbindungselementen auf einer zweiten Gewebebahn (2) eine Verbindung eingehen.
Patent DE-102018001813-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Dichtungsanordnung
Inventor: FALCH ACHIM
IPC: F04B53/02
Filed: 2018-03-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Dichtungsanordnung (3)mit einem Druckaufnahmekorpus (5) mit einer darin durchgehenden, von einer Innenwandung (7) des Druckaufnahmekorpus (5) begrenzten, eine Längsachse (L) definierenden Aufnahme (8),mit einer in der Aufnahme (8) in Richtung der Längsachse (L) angeordneten, drehbaren und/oder verschiebbaren Stange (6),mit einer in der Aufnahme (8) in Richtung der Längsachse (L) verlaufend angeordneten, die Stange (6) eng umschließenden Dichtungsbuchse (9) undmit einem mit dem Druckaufnahmekorpus (5) fest verbundenen axialen Halter (10), mit dem die Dichtungsbuchse (9) in der Aufnahme (8) in Richtung der Längsachse (L) gehalten ist,wobei an einem Ende der Dichtungsbuchse (9) in der Aufnahme (8) zwischen der Stange (6) und der Innenwandung (7) des Druckaufnahmekorpus (5) ein Hochdruckraum (12) vorliegt, in dem bei Betrieb der Dichtungsanordnung Flüssigkeit mit einem hohen Druck - Hochdruck - ansteht, und an dem gegenüberliegenden Ende der Dichtungsbuchse (9) ein Niederdruckraum (13) vorliegt, in dem bei Betrieb der Dichtungsanordnung ein niedriger Druck - Niederdruck - ansteht,wobei radial zwischen der Stange (6) und der Dichtungsbuchse (9) ein vom Hochdruckraum (12) ausgehender Dichtungsspalt (14) und radial zwischen der Dichtungsbuchse (9) und der Innenwandung (7) des Druckaufnahmekorpus (5) ein vom Hochdruckraum (12) ausgehender Außenspalt (15) vorgesehen ist,wobei die radiale Spaltweite des Dichtungsspaltes (14) so gering bemessen ist, dass bei Betrieb der Dichtungsanordnung die Druckdifferenz zwischen Hochdruck und Niederdruck über die Länge des Dichtungsspaltes (14) schon an sich weitgehend abgebaut ist, undwobei die radiale Spaltweite des Außenspaltes (15) wesentlich größer ist als die radiale Spaltweite des Dichtungsspaltes (14),wobei der Außenspalt (15) zur Niederdruckseite hin durch einen die Dichtungsbuchse (9) außen umschließenden Dichtring (18) abgedichtet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Dichtungsbuchse (9) aus Hartmetall oder Keramik ist, wobei die Dichtungsanordnung (3) ausgebildet ist, so dass in die Dichtungsbuchse (9) radial nur vom Mediendruck abhängige Kräfte eingeleitet werden.