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Patent DE-102014104138-A1 (DE)
Title: Pipe switch for pipe line used for flow of fluid, has diaphragm device that is provided with diaphragm along sealing direction for preventing back-flow of fluid due to liquid pressure transferring effect provided to shut-off portion
Inventor: WIESNER ALEXANDER
IPC: F16K5/16
Filed: 2014-03-25
Abstract: The pipe switch (1) has shut-off portion (3) that is projected into flow portion (2) of pipe line for closing flow path (w) of fluid. The shut-off portion rotated about rotation axis is rotatably supported between closed position and open position. A diaphragm device (5) has sealing unit (6) that is sealed in sealing direction from inside to outside against the housing (4) of flow portion. A diaphragm (7) in diaphragm device is provided along sealing direction for preventing back-flow of fluid due to liquid pressure transferring effect provided to shut-off portion.
Patent DE-102014107869-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F28D1/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Ein Kühlmodul (100) für ein Fahrzeug kann aufweisen einen Hauptradiator (110), einen Sub-Radiator (120), einen wassergekühlten Kondensator (130) und einen luftgekühlten Kondensator (140). Der Hauptradiator (110) kann an einem Frontbereich eines Motorraums angeordnet sein und einem Motor gekühltes Kühlwasser zuführen. Der Sub-Radiator (120) kann im Wesentlichen parallel zum Hauptradiator (110) und vor dem Hauptradiator angeordnet sein und Sammeltanks (121) an beiden Seiten haben und einem Zwischenkühler oder elektrischen Komponenten das gekühlte Kühlwasser zuführen. Der wassergekühlte Kondensator (130) kann in einem der Sammeltanks angeordnet sein und primär ein Kältemittel unter Verwendung des Kühlwassers als Wärmeaustauschmedium kondensieren. Der luftgekühlte Kondensator (140) kann sich in Fluid-Kommunikation mit dem wassergekühlten Kondensator (130) befinden, um im wassergekühlten Kondensator kondensiertes Kältemittel eingeführt zu bekommen, und kann vor dem Sub-Radiator (120) angeordnet sein, um sekundär das Kältemittel zu kondensieren.
Patent DE-102014109539-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Flüssiggasverdampfers
Inventor: HAMMON ULRICH
IPC: F17C9/02
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zum Betreiben eines Flüssiggasverdampfers (3), umfassend – einen Verdampfer (3) zum Verdampfen eines Flüssiggases in sein gasförmiges Aggregat, – eine den Verdampfer (3) tragende Wanne (5), – eine den Verdampfer (3) an drei Seiten umgebende Einhausung (7), die bündig mit der Wanne (5) abschließt, – zumindest einen für das Flüssiggas und sein gasförmiges Aggregat empfindlichen Detektor (9), der in der Wanne (5) angeordnet ist, – eine auf der vierten, nicht eingehausten Seite des Verdampfers (3) vorgesehene Leitung (11) zur Verteilung von Dampf D, die an dem nicht von der Einhausung (7) abgeschlossenen Rand der Wanne (5) angeordnet ist, – eine mit der Leitung (11) verbundene Zufuhr (13) für den Dampf D und – eine an der Zufuhr (13) vorgesehene und mit dem Detektor (9) verbundene Regelarmatur (15) und mindestens eine Absperrarmatur (17). Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Betreiben eines Flüssiggasverdampfers (3).
Patent DE-102014109759-A1 (DE)
Title: Armbanduhr
Inventor: RASEGI LUKAS
IPC: H04L9/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armbanduhr mit einem mechanischen und/oder elektronischen Uhrwerk zur Ermittlung einer Zeitinformation und einer Anzeigeeinheit zur Darstellung der ermittelten Zeitinformation, wobei die Armbanduhr eine Chipkartenleseeinrichtung für Chipkarten aufweist, sodass in die Armbanduhr eine Chipkarte eingeschoben werden kann, die dann mit einer Verarbeitungseinheit kontaktiert.
Patent DE-102014112467-A1 (DE)
Title: Speisenetzwerk für antennensysteme
Inventor: MERK THOMAS
IPC: H01P5/107
Filed: 2014-08-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Speisenetzwerk enthält einen Hohlleiter mit Breitseiten und Schmalseiten, sowie zwei Mikrostreifenleiter, die je eine Leiterschleife enthalten. Die Leiterschleifen ragen jeweils aus einer der Schmalseiten in den Hohlleiter hinein und sind mit einer Breitseite des Hohlleiters elektrisch verbunden. An den Schmalseiten weist der Hohlleiter kleine Öffnungen auf, durch die die Mikrostreifenleiter geführt werden ohne selbst elektrisch mit dem Hohlleiter in Kontakt zu stehen. Damit ergibt sich die Möglichkeit einer induktiven H-Feld Einkopplung, die eine geringe Empfindlichkeit gegenüber toleranzbedingten mechanischen Verschiebungen von Mikrostreifenleiter gegenüber dem Hohlleiter hat. Durch die Benutzung von zwei Leiterschleifen kann man bei identischen elektrischen Verlusten gleichzeitig für zwei Signalpfade auskoppeln und damit die Anzahl von Leistungsteilern im Hohlleiter bis auf die Hälfte verringern.
Patent DE-102014113081-A1 (DE)
Title: Kalibrierung eines elektromechanischen Füllstandsmessgeräts
Inventor: SANO MASASHI
IPC: G01N9/08
Filed: 2014-09-11
Abstract: Elektromechanisches Füllstandmessgerät, enthaltend – zumindest ein Verdrängerelement, das mittels einem Messdraht abwickelbar zumindest mit einer Messtrommel verbunden ist, – zumindest einer Messwelle, mit der die Messtrommel mechanisch fest verbunden und in zumindest einem Drehlager gelagert ist, – zumindest einer Gewichtsmessung, die die aktuelle Gewichtskraft des Verdrängerelements und des Messdrahtes ermittelt, – einem Servomotor, der mit der Messwelle gekoppelt ist und der die Messwelle entsprechend einer ermittelten Gewichtsmessung entsprechend nachführt, so dass eine Ermittlung der durch die von einer Änderung des zu messenden Flüssigkeitsniveaus erzeugten Relativbewegung der Messtrommel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kalibrationsmodus der Gewichtsmessung des elektromechanischen Füllstandmessgeräts vorgesehen ist, indem frei hängende Verdrängerelemente (5) mit eine definierten Masse (m, m1, m2) zur Ermittlung deren Gewichtskraft (G, G1, G2) an dem Messdraht (4) vorgesehen sind, dass nach jeder Änderung der frei hängenden Verdrängerelemente (5) mit einem definierten Masse (m, m1, m2) der eine vordefinierte Drehbewegung (10, 11) der Messtrommel (12) vorgesehen ist, und dass deren ermittelten Gewichtskräfte (G, G1, G2) als Kalibrationswerte zur Gewichtsmessung vorgesehen sind.
Patent DE-102014116309-A1 (DE)
Title: Einbauvorrichtung und System für Domhauben
Inventor: KIENLE HARTMUT
IPC: B65D90/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (EK) zum Einbau in eine Domhaube (DH) eines Gär-, Lager-, Reifungs-, Produkt-, Bier-, Druck-, CIP- oder Stapeltanks oder eines Vorlaufgefäßes in der Brauerei, Gärungsindustrie oder Getränkeindustrie, wobei die Domhaube (DH) wenigstens einen Deckel (D) und eine Zarge (Z) aufweist; wobei die Vorrichtung (EK) einen ersten Schenkel (L1) und einen zweiten Schenkel (L2) aufweist; und wobei die Vorrichtung (EK) vorzugsweise geeignet ist, von der Zarge (Z) der Domhaube (DH) gehalten oder getragen zu werden; und wobei die Vorrichtung (EK) vorzugsweise geeignet ist, den Deckel (D) der Domhaube (DH) zu halten oder zu tragen; und wobei der erste Schenkel (L1) wenigstens zwei, insbesondere zwei, drei oder vier, Aufnahmen (AN1, AN2, ...) aufweist; und/oder wobei jede der Aufnahmen (AN1, AN2, ...) zum Aufnehmen eines Endabschnitts (ZE1, ZE2, ...) einer Zarge (Z1, Z2, ...) geeignet sind; und/oder wobei jede der Aufnahmen (AN1, AN2, ...) zum form- und/oder kraftschlüssigen Verbinden und/oder zum lösbaren Verbinden der Vorrichtung (EK) mit einem Endabschnitt (ZE1, ZE2, ...) der Zarge (Z1, Z2, ...) geeignet sind.
Patent DE-102014116528-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung für ein Schwimmbecken
Inventor: ALGE WOLFGANG
IPC: A63B69/12
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagvorrichtung (10) für ein Schwimmbecken (4) zur Schwimmzeitermittlung, aufweisend eine hintere Befestigungseinheit (40) zur Befestigung an einem Rand (8) des Schwimmbeckens (4), eine vordere Anschlageinheit (32; 98), und eine Sensorvorrichtung (42) zur Abgabe eines Signals bei einem Anschlag eine Schwimmers auf die Anschlageinheit (32; 98). Um ein Abfließen von Wasser aus dem Schwimmbecken (4) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Anschlageinheit (32; 98) sowie die Befestigungseinheit (40) Durchströmöffnungen (26) zum Ableiten einer Wasserströmung aus dem Schwimmbecken (4) von vorne nach hinten durch die beiden Einheiten (40, 32; 98) hindurch aufweisen.
Patent DE-102014201452-A1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für den Flügel eines Fensters oder einer Tür
Inventor: HOMANN FRANK
IPC: E05F7/06
Filed: 2014-01-28
Abstract: Eine Abstützeinrichtung (10) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2) eines Fensters oder einer Tür hat ein Schwenkteil (14) mit einem Andruckarm (15) zum Hintergreifen eines geneigten Randes (16) eines Stützelementes (11), um den Flügel (2) in Schließstellung gegen den Rahmen (1) zu drücken. Das Schwenkteil (14) ist an dem Flügel (2) gelagert, während das Stützelement (11) an dem Rahmen (1) befestigt ist. Um das Schwenkteil (14) mit dem Andruckarm (15) zu verschwenken, ist ein separater Betätigungsarm (23) am Schwenkteil (14) angeordnet, der in den Schwenkbereich des Stützelementes (11) ragt.
Patent DE-102014206024-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Betätigungseinrichtung
Inventor: GROSSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F16D25/10
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nasslaufende Kupplungsanordnung mit wenigstens einer Lamellenkupplung umfassend einen Außenlamellenträger mit einem Paket Außenlamellen, einen Innenlamellenträger mit einem mit dem Paket Außenlamellen geschachtelten Paket Innenlamellen und eine die Lamellenpakete axial druckbeaufschlagende Betätigungsvorrichtung, wobei die Betätigungsvorrichtung mit einer Kupplungsnabe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung tangential und radial gegenüber der Kupplungsnabe abgestützt ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Betätigungseinrichtung für eine Kupplungsanordnung.
Patent DE-102014215680-A1 (DE)
Title: Aufhängungsrahmen
Inventor: SHOJI TAKEHIRO
IPC: B62D21/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen eines Aufhängungsrahmens, mit dem sich eine hohe Festigkeit in Bezug auf Lasten erzielen lässt, die über eine Motorlagerung von einem Motor ausgehen. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Ein Merkmal einer Ausgestaltung eines Aufhängungsrahmens 100 gemäß der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass er aufweist: einen mittleren Abschnitt 112, an dem eine Motorlagerung 102 angebracht ist, einen linken Armabschnitt und einen rechten Armabschnitt (vorderer linker Armabschnitt 114a, vorderer rechter Armabschnitt 114b), die von jeweiligen Enden des mittleren Abschnitts aus umso weiter nach vorn verlaufen, je weiter der linke und der rechte Armabschnitt in Fahrzeugquerrichtung nach außen hin verlaufen, Aufhängungsarme (linker Aufhängungsarm 130a, rechter Aufhängungsarm 130b), die an jeweiligen Enden des linken Armabschnitts und des rechten Armabschnitts angebracht sind, und eine Verstärkung 150, die aufrecht innerhalb des rechten Armabschnitts, des mittleren Abschnitts und des linken Armabschnitts installiert ist und in Fahrzeugquerrichtung verläuft, und darin, dass sich die Verstärkung in der Nähe einer vorderen Wand 112b des mittleren Abschnitts befindet und sich umso weiter von vorderen Wänden 114c und 114d des rechten Armabschnitts und des linken Armabschnitts entfernt, je weiter sie in Fahrzeugquerrichtung nach außen hin verläuft.
Patent DE-102014216523-A1 (DE)
Title: Drehanoden-Röntgenröhre mit verbesserter Kühlung
Inventor: HEID OLIVER
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Drehanode einer Drehanoden-Röntgenröhre. Die Drehanode bzw. deren Anodenkörper weist ein kreisringförmiges Target auf, welches aus einfallender Elektronenstrahlung Röntgenstrahlung erzeugt. Darüber hinaus weist der Anodenkörper einen ebenfalls kreisringförmigen Hohlraum auf, der konzentrisch zum Target angeordnet ist und den gleichen Radius aufweist, wie das Target. In dem Hohlraum befindet sich ein Flüssigmetall, das in thermischem Kontakt mit dem Target steht und so eine effektive Kühlung des Targets sowie des Anodenkörpers bewirkt.
Patent DE-102014218596-A1 (DE)
Title: Thermische Nachverbrennungsvorrichtung und Verfahren zur thermischen Nachverbrennung
Inventor: PAUL-GERHARD RÖMERMANN
IPC: F23G7/06
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermische Nachverbrennungsvorrichtung (1) für Luftschadstoffe eines Rohgases (12) mit einem Brenner (16). Es ist vorgesehen, dass eine Vormischvorrichtung (32) zur vollständigen Vermischung des Rohgases (12) mit einem Brenngas (14) vorgesehen und mit dem Brenner (16) zur Weiterleitung des mit dem Brenngas (14) vermischten Rohgases (12) verbunden ist und dass der Brenner (16) ein Porenbrenner mit einem porösen Körper (18) zur flammenfreien Verbrennung ist.
Patent DE-102014218961-A1 (DE)
Title: Rollenstößel und Verfahren zum Herstellen eines Gehäuseelements eines Rollenstößels
Inventor: LUDWIG DANIEL
IPC: F04B1/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rollenstößel mit einem Gehäuse (10), welches ein erstes Gehäuseelement (12) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (10) wenigstens ein zweites Gehäuseelement (14) aufweist, welches getrennt von dem ersten Gehäuseelement ausgebildet ist.
Patent DE-102014221282-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis eines Steuergeräts
Inventor: BAUMGAERTNER RAINER
IPC: G06F15/76
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (100) umfassend einen integrierten Schaltkreis (110) mit wenigstens zwei Prozessorkernen und einem globalen Speicher (130), wobei der integrierte Schaltkreis (100) 2 N  Knoten (121, 122, 123, 124, 125, 126, 128) aufweist, an denen jeweils einer der wenigstens zwei Prozessorkerne angeordnet sein kann, wobei die 2 N  Knoten (121, 122, 123, 124, 125, 126, 127, 128) gemäß einer Hyperwürfel-Topologie datenübertragend miteinander verbunden sind, wobei die 2 N  Knoten (121, 122, 123, 124, 125, 126, 127, 128) Ecken eines N-dimensionalen Hyperwürfels (140) bilden, wobei sich der N-dimensionale Hyperwürfel (140) aus einer Anzahl von K-dimensionalen Subwürfeln (141, 142, 143, 144, 145, 146) zusammensetzt, wobei K ≤ N, wobei Speicherknoten (122, 127) der 2 N  Knoten (121, 122, 123, 124, 125, 126, 127, 128) mit dem globalen Speicher (130) verbunden sind und wobei jeweils eine Ecke eines jeden der K-dimensionalen Subwürfel (141, 142, 143, 144, 145, 146) durch einen der Speicherknoten (122, 127) gebildet wird.
Patent DE-102015000468-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugdach, das abschnittsweise oder vollständig aufmachbar ist, insbesondere Cabriolet
Inventor: GROSSKOPF GORDON
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-01-15
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugdach, das abschnittsweise oder vollständig aufmachbar ist, insbesondere Cabriolet, sowie mit einer über eine Steuerungseinrichtung steuerbaren Spritzeinrichtung zum Aufspritzen einer Reinigungsflüssigkeit auf eine Windschutzscheibe, die eine über die Steuerungseinrichtung gesteuerte Pumpe zur Förderung der Reinigungsflüssigkeit umfasst, wobei die über die Spritzeinrichtung (4) abgebbare Menge an Reinigungsflüssigkeit (7) in Abhängigkeit des Öffnungszustands des Fahrzeugdachs (2) variierbar ist
Patent DE-102015003593-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KASHIWADA TOMOKAZU
IPC: H01R13/502
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ziel ist es, einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss in einem Zustand zu positionieren, wo ein erstes Bolzenloch und ein zweites Bolzenloch koaxial angeordnet sind.  Ein Abschirmverbinder 10, der in dieser Beschreibung offenbart ist, enthält ein Gehäuse 20 und erste Anschlüsse 50 und zweite Anschlüsse 60, die in dem Gehäuse 20 aufgenommen sind. Das Gehäuse 20 enthält erste Aussparungen 17 zum Positionieren erster Verbindungsabschnitte 51 in einem Drehstoppzustand, indem erste Vorsprünge 52 darin eingepasst werden, zweite Aussparungen 18 zum Positionieren zweiter Verbindungsabschnitte 61 in einem Drehstoppzustand, indem zweite Vorsprünge 62 zumindest teilweise darin eingepasst werden, und Anschlussverbindungsabschnitte 13, an denen die ersten und zweiten Verbindungsabschnitte 51, 62 zu verbinden sind, indem erste Bolzenlöcher 54 und zweite Bolzenlöcher 64 im Wesentlichen koaxial angeordnet werden, wenn die ersten und zweiten Verbindungsabschnitte positioniert werden.
Patent DE-102015006233-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Flugbahn einer Fremddrohne
Inventor: OBERHOLZER MARKUS
IPC: G08G5/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Flugbahn (5) einer Fremddrohne (6), wobei mittels mindestens einer Sensorandorndung die Fremddrohne (6) erfasst wird. Die Bestimmung der Flugbahn (5) und/oder die Bestimmung des Landeortes (9, 10, 11, 12) der Fremddrohne (6) ist dadurch verbessert, dass eine Eigendrohne (8) zur Positionsbestimmung der Fremddrohne (6) verwendet wird, wobei die Eigendrohne (8) mit der Sensoranordnung und mit einem Positionsgeber ausgestattet ist, wobei die Position der Eigendrohne (8) mit dem Positionsgeber ermittelt wird, wobei die Fremddrohne (6) von der Sensoranordnung erfasst wird, wobei aufgrund der ermittelten Position der Eigendrohne (8) und/oder aufgrund der Sensordaten der Sensoranordnung die Position der Fremddrohne (6) bestimmt wird, wobei die Fremddrohne (6) von der Eigendrohne (8) verfolgt wird.
Patent DE-102015007457-A1 (DE)
Title: Fußbekleidung zur (farblichen) Markierung der Fußpartien Spitz (Picke), Spann (Vollspann), Außenriss, Innenriss und Hacke.
Inventor: ÖZCAN IBRAHIM
IPC: A43B5/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußbekleidung zur (farblichen) Markierung der Fußpartien Spitze (Picke), Spann (Vollspann), Außenriss, Innenriss und Hacke. Die erfindungsgemäße Fußbekleidung bildet ein Trainingsutensil zur Ausübung der Sportart Fußball. Die der Erfindung immanente (farbliche) Markierung der Fußpartien ermöglicht dem Trainer gegenüber dem Spieler, auf schnelle und unmissverständliche Weise präzise Anweisungen durch die konkrete Benennung der jeweiligen Fußpartie zu erteilen, mit welcher der Ball gespielt werden soll. Zum anderen fördert die vorliegende Erfindung die schnelle und unmissverständliche Umsetzung der Traineranweisungen durch den ausübenden Sportler, indem dieser durch die konkrete Bennennung der jeweiligen Fußpartie durch den Trainer sofort weiß, welche Fußpartie zum Spiel mit dem Fußball eingesetzt werden soll.
Patent DE-102015100107-A1 (DE)
Title: Gebläserad einer Gebläseanordnung für ein Klimatisierungssystem eines Kratffahrzeugs
Inventor: KLEIN TORSTEN
IPC: F04D29/28
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläserad (4) einer Gebläseanordnung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs. Die Gebläseanordnung weist ein Gehäuse (2) mit einem Fluideinlass (3) für ein durchströmendes Fluid auf. Das innerhalb des Gehäuses (2) in einer Drehrichtung (11) um eine Rotationsachse (6) rotierbar gelagert angeordnete Gebläserad (4) ist mit zueinander beabstandet angeordneten Schaufelelementen (5) zum Fördern des Fluids ausgebildet. Die Schaufelelemente (5) weisen jeweils ein freies Ende (5a) und ein gebundenes Ende (5b) auf. Das freie Ende (5a) ist jeweils in Richtung der Rotationsachse (6) zum Fluideinlass (3) des Gehäuses (2) hin ausgerichtet, während das gebundene Ende (5b) mit einem Grundelement des Gebläserades (4) verbunden ist. Die freien Enden (5a) der Schaufelelemente (5) können dabei zur Stabilisierung des Gebläserades (4) mittels eines umlaufenden Ringelements miteinander verbunden sein. Die Schaufelelemente (5) sind am freien Ende (5a) jeweils mit mindestens einem umgebogenen Element (12, 13, 16, 17) ausgebildet.
Patent DE-102015101052-A1 (DE)
Title: Staubsaugeinrichtung
Inventor: KERN GERHARD
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es wird eine Staubsaugeinrichtung (1) beschrieben, umfassend ein Staubsauggerät (2) mit einem Gehäuse (21) mit einem darin angeordneten und/oder daran angeschlossenen Saugaggregat (22) und einem in dem Gehäuse (21) ausgebildeten Aufnahmeraum (23) für einen Staubbeutel (24), eine Saugleitung (25) mit mindestens einem Rohr- und/oder Schlauchabschnitt (25s), und einen Kupplungsstutzen (26), der zur Kupplung der Saugleitung (25) und des Staubbeutels (24) ausgebildet ist. Der Kupplungsstutzen (26) weist ein Kupplungsende auf, das derart formveränderbar und/oder an einem Körper des Kupplungsstutzens (26) positionsverlagerbar ausgebildet ist, dass das Kupplungsende in Kupplungsschaltstellung bringbar ist, in der das Kupplungsende durch erfolgte Formänderung und/oder Positionsänderung den Staubbeutel (24) eingekuppelt hält, und in eine Löseschaltstellung bringbar ist, in der das Kupplungsende durch erfolgte Rückstellung der Formänderung und/oder der Positionsänderung von dem Staubbeutel (24) ausgekuppelt ist. Der Kupplungsstutzen (26) weist eine Kupplungsbetätigungseinrichtung auf und/oder ist mit einer Kupplungsbetätigungseinrichtung verbunden, über die das Kupplungsende des Kupplungsstutzens (26) in und/oder aus Kupplungsschaltstellung und/oder Löseschaltstellung bringbar ist.
Patent DE-102015101706-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kardiopulmonalen Massage und/oder Reanimation
Inventor: STEMPLE GÜNTER
IPC: A61H31/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient zur kardiopulmonalen Massage und/oder Reanimation eines Patienten und ist mit einer von einer Antriebseinrichtung (18) in einer Betätigungsrichtung (23) reversierend antreibbaren Massagevorrichtung (15) versehen, die eine am Brustkorb (12) eines Patienten (11) an einem Soll-Kontaktbereich (21) positionierbare Druckfläche (20) aufweist. Um Abweichungen der Druckfläche der Massagevorrichtung von einem Soll-Druckpunkt (21) einfach und zuverlässig zu unterbinden, schlägt die Erfindung vor, dass der Druckstempel (19) am Brustkorb (12) des Patienten (11) an dem Soll-Kontaktbereich (21) fixierbar ist und mindestens während eines Entlastungszustands zwischen zwei Massagehüben in einer Ebene quer zur Betätigungsrichtung (23) frei beweglich gelagert ist.
Patent DE-102015102014-A1 (DE)
Title: Roboter und daraus bestehende Roboterstraße sowie Verfahren zum Steuern des Roboters
Inventor: FOHRER KURT
IPC: B25J18/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Um Roboter (50) innerhalb einer Roboterstraße (100) zum Umsetzen von einzelnen Produkten (P) in Trays (T) möglichst nahe beieinander anordnen zu können und dadurch die Länge der Roboterstraße (100) zu reduzieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, bei einem Roboterarm (10), bei dem Oberarm (5), Unterarm (6) und Roboter-Hand (7) jeweils um zueinander parallele Haupt-Schwenkachsen (1, 2, 3) verschwenkbar sind, die Roboter (50) mit diesen Haupt-Schwenkachsen (1, 2, 3) in Durchlaufrichtung (X‘) der Produkte (P) anzuordnen und zusätzlich jeden der Roboterarme (10) um eine Quer-Schwenkachse (12) in oder entgegen der Durchlaufrichtung (X‘) begrenzt verschwenken zu können.
Patent DE-102015103146-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Laststroms
Inventor: FUISTING MANFRED
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-03-04
Abstract: Verfahren (100) zur Bestimmung eines Laststroms (IL) bei einem Halbleiterschalter (20), mit einer Messvorrichtung (21), wobei eine Messung des Laststroms (IL) durch einen von der Messvorrichtung (21) abhängigen Übertragungsfaktor (k) beeinflusst wird, wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:  a) Ausführen einer ersten Messung des Laststroms (IL) mit einem ersten Übertragungsfaktor (k1), wobei mit der ersten Messung ein erstes Messergebnis ermittelt wird,  b) Ausführen einer zweiten Messung des Laststroms (IL) mit einem zweiten Übertragungsfaktor (k2), wobei mit der zweiten Messung ein zweites Messergebnis ermittelt wird, und sich der erste Übertragungsfaktor (k1) vom zweiten Übertragungsfaktor (k2) unterscheidet, um einen Fehler (IF) in den Messergebnissen zu identifizieren,  c) Bestimmen eines korrigierten Messergebnisses durch einen Vergleich des ersten Messergebnisses mit dem zweiten Messergebnis, derart, dass der Fehler (IF) zumindest reduziert wird.