baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19581636-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: MURATA YOSHIHIRO
IPC: D05B29/02
Filed: 1995-07-19
Granted: 2004-04-22
Abstract: Nähmaschine mit  einem Bett (3) zur Aufnahme eines Stoffs (65) bzw. Nähgutes,  einem Halterahmen (11), der oberhalb des Betts vorgesehen ist,  einer Nadelstange (6, 16), die in dem Halterahmen (11) für eine Aufwärtsbewegung und Abwärtsbewegung eingebaut ist und eine Nähnadel (15) trägt, die an ihrem unteren Ende angebracht ist,  einem Drückerfußhalter (20), der in dem Halterahmen (18) eine Aufwärtsbewegung und Abwärtsbewegung montiert ist, kraftmäßig nach unten beaufschlagt ist und einen Drückerfuß (29) aufweist, der an seinem unteren Ende angebracht ist, wobei der Drückerfuß zum Vermeiden eines Anhebens des Stoffes beim Herausziehen der Nadel aus dem Stoff vorgesehen ist,  einem Halter (47), der entlang des Drückerfußhalters für eine Aufwärts- und Abwärtsbewegung vorgesehen ist, um den Drückerfußhalter zurückzuhalten, bevor das untere Ende des Drückerfußes die Oberseite des Betts berührt, wobei der Halter an seiner oberen Fläche ein Kissenstück (48) trägt,  einer Antriebseinrichtung (49), die dazu ausgelegt...
Patent DE-19751607-B4 (DE)
IPC: C09J7/22
Filed: 1997-11-21
Granted: 2010-01-14
Abstract: The invention relates to a protective film for protecting and framing graphic objects such a photographs, business cards, computer printouts, photocopies and printed graphic items in general and to a method for the production of said film. The protective film consists of a substantially transparent protective film arrangement made of thermoplastic films on which an adhesive coating covered with an easily removable masking film is applied. The invention is characterized in that the adhesive film is a transparent adhesive coating applied in the form of a raster with a film thickness ranging from 2 to 50 micrometers.
Patent DE-19753486-B4 (DE)
Title: Häckselvorrichtung
Inventor: HIRSCH WALTER
IPC: A01F12/40
Filed: 1997-12-02
Granted: 2006-02-16
Abstract: Häckselvorrichtung
mit wenigstens einem in einem Traggestell (42) angeordneten umlaufenden Rotor
(44) mit zumindest annähernd
vertikaler Drehachse, wobei der Rotor (44) horizontal voneinander
beabstandete, pendelnd angeschlossene Schlegel (64) aufweist, die
mit Gegenmessern (68) zusammenwirken, die an dem Traggestell (42)
angebracht sind und in Zwischenräume
(72) zwischen den Schlegeln (64) eingreifen, und wobei das Traggestell
(42) Wandungsteile (54, 56) mit wenigstens einer offen ausgebildeten
Zufuhrseite (57) des Traggestells (42) umfasst, durch die das zu
häckselnde
Gut dem Rotor (44) umfangsseitig und/oder radial zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Rotor (44) sich radial von seiner Nabe (58) erstreckende Leitschaufeln
(60) aufweist, die sich über
die gesamte axiale Länge
der Schlegelanordnung erstrecken.
Patent DE-19811613-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Sensors in einem Fahrzeug
Inventor: TIETZ-STIERLE HANS-DIETER
IPC: G01D11/30
Filed: 1998-03-17
Granted: 2007-01-25
Abstract: Anordnung
eines Sensors in einem Fahrzeug, wobei der Sensor (1) zur Ermittlung
des Gierverhaltens des Fahrzeugs dient, wenigstenns einen mikromechanischen
Schwingkreis aufweist und auf einer Grundplatte (2) angeordnet ist,
die über
wenigstens ein Dämpfungselement
(3a, 3b) mit der Karosserie (4) verbunden ist, so daß die Eigenfrequenz
(f 0L ) des Systems aus Grundplatte (2) mit
Sensor (1) sowie Dämpfungselement
(3a, 3b) unterhalb eines Frequenzbereiches (f krit )
liegt, der für
die Funktion des Sensors (1) kritisch ist.
Patent DE-19832025-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Gelenkband
IPC: E05D11/04
Filed: 1998-03-09
Granted: 2005-08-25
Abstract: Einstellbares
Gelenkband für
Türen oder
Fenster, mit einem am Flügel
zu befestigenden Flügelbandteil
(4), welches eine Aufnahme (16) für einen nach unten ragenden
Bandzapfen (6, 6', 6'') aufweist, und einem am Rahmen zu befestigenden
Rahmenbandteil (1), das eine axial offene, zylindrische Lagerung
(7) zur Aufnahme des unteren Abschnittes des Bandzapfens (6, 6',
6'') aufweist und einen darunterliegenden, im wesentlichen mit der Lagerung
(7) fluchtenden Gewindeabschnitt (13) aufweist, in den ein Gewindestopfen
(12) zur Höhenverstellung
des Flügelbandteils
(4) eingeschraubt ist, wobei das Rahmenbandteil (1) oberhalb der
zylindrischen Lagerung (7) für
den Bandzapfen (6, 6', 6'') eine Ausnehmung (25) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß an
der Unterseite des Flügelbandteils
(4) im Bereich der Bandzapfenaufnahme (16) in axialer Fortsatz (24)
angeordnet ist, der in die Ausnehmung (25) des Rahmenbandteils (1)
oberhalb der Lagerung (7) des Bandzapfens (6', 6'') hineinragt.
Patent DE-19882734-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer einfachen Matrix-Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: TAMAI KIYOSHI
IPC: G02F1/133
Filed: 1998-10-08
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum Ansteuern bzw. Betreiben einer einfachen Matrix-Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, umfassend:  ein Ausführen einer Mehrfachzeilen-Ansteuerung mit Hilfe eines MLA-Ansteuerverfahrens mit einer Anzahl L von gleichzeitig ausgewählten Reihenelektroden, um L ≠ √M zur Verfügung zu stellen, worin M die Gesamtanzahl von Reihenelektroden zum Ansteuern eines Anzeigebereichs darstellt und L die Anzahl von gleichzeitig ausgewählten Reihenelektroden darstellt;  worin ein Ansteuern bei einem Vorspannungsverhältnis durchgeführt wird, welches bezogen auf ein optimales Vorspannungsverhältnis B OPT  in Richtung zu einem Minimium-Vorspannungsverhältnis B X  = VR/VC = 1 abweicht, bei welchem eine Ansteuerspannung das Minimum im Vergleich zum optimalen Vorspannungsverhältnis B OPT  annimmt, bei welchem ein Verhältnis eines effektiven Spannungswerts in einer EIN-Anzeigezeit zu einem effektiven Spannungswert in einer AUS-Anzeigezeit das Maximum ist.
Patent DE-19945165-B4 (DE)
Title: Hydraulische Servoeinrichtung für eine Bandbremse in einem Automatikgetriebe sowie Automatikgetriebe
Inventor: SUZUKI AKITOMO
IPC: F16D65/28
Filed: 1999-09-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Hydraulische Servoeinrichtung (3) für eine Bandbremse in einem Automatikgetriebe zum Festspannen eines flexiblen Bandstreifens (2) an einem Rotationskörper (1) der Bandbremse bei einem Schaltvorgang, wobei die hydraulische Servoeinrichtung aufweist: ein Zylindergehäuse (30); einen Kolben (31), der verschiebbar in dem Zylindergehäuse (30) angeordnet ist; eine Kolbenstange (33), die durch den Kolben (31) angetrieben wird und die mit einem Ende des flexiblen Bandstreifens (2) verbindbar ist, eine erste Feder (7), die zwischen dem Kolben (31) und der Kolbenstange (33) angeordnet ist, Elemente (33a, 33c), die die Kompression der ersten Feder (7) begrenzen und ein elastisches Glied (60, 60a, 60b, 61, 62), das im Zylindergehäuse (30) zwischen dem Kolben (31) und der Kolbenstange (33) angeordnet ist und in einem Falle, wo der flexible Bandstreifen (2) den Rotationskörper (1) festspannt, die Übertragung einer hydraulischen Kraft vom Kolben (31) auf die Kolbenstange (33) ermöglicht, wobei das elastische Glied (60, 60a, 60b, 61, 62) den Kolben (31) vor Schwingungen in der Bewegung der Kolbenstange (33), die durch Reibungskräfte zwischen dem Bandstreifen (2) und dem Rotationskörper (1) hervorgerufen werden, wenn der Bandstreifen (2) festgespannt wird, isoliert, und wobei das elastische Glied (60, 60a, 60b, 61, 62) einen elastischen Dämpfer zwischen dem Kolben (31) und der Kolbenstange (33) darstellt, wenn die Feder (7) an der Grenze ihrer Kompression ist.
Patent DE-19955801-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Befördern von Lasten in vertikaler Richtung zwischen horizontalen Ebenen
Inventor: STOER DETLEF
IPC: B64D11/00
Filed: 1999-11-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: Transportvorrichtung
(1) zum Befördern
von Lasten in vertikaler Richtung zwischen wenigstens zwei horizontalen
Ebenen (2, 3, 4), insbesondere ein Aufzug zum Befördern von
Gütern
(9) zwischen verschiedenen Flugdecks in Flugzeugen, mit einem Transportkorb (6)
und einer Antriebseinheit dadurch gekennzeichnet, dass der Transportkorb
(6) an einem, in vertikale Richtung zwischen den horizontalen Ebenen
(2, 3, 4) verlaufenden und mit einer ersten Ebene (2) und mindestens
einer weiteren Ebene (3) verbundenen Mast (5) vertikal verfahrbar angeordnet
ist, wobei die Verbindung des Mastes (5) mit der ersten Ebene (2)
in vertikale Richtung fest ist und dass Mittel zum Ausgleich der
horizontalen Lageänderungen und
der seitlichen Kippbewegungen der Ebene (2) in Bezug auf den Mast
(5) vorgesehen sind und wobei eine weitere Verbindung des Mastes
(5) mit mindestens einer weiteren Ebene (3) vorgesehen ist, und
dass diese Verbindung Mittel zum Ausgleich der vertikalen und horizontalen
Lageänderungen
und der seitlichen Kippbewegungen dieser Ebene (3) in...
Patent DE-19956293-B4 (DE)
Title: Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt
Inventor: GAUDING JENS
IPC: B32B5/26
Filed: 1999-11-20
Granted: 2010-01-21
Abstract: Umlenkbeschlag (1) für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug umfassend eine drehbar gleitgelagerte Umlenkrolle (2), wobei die Umlenkrolle (2) des Umlenkbeschlags (1) über einen Gleitlagersitz (3) auf einer Lagerwelle (15) sitzt, der mit einer reibungsvermindernden Beschichtung (4) versehen ist und die reibungsvermindernde Beschichtung (4) eine Einlage aus PTFE-haltigem Gewebe ist.
Patent DE-19963783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung einer Verstellgeschwindigkeit eines Schaltvorgangs in einem automatisierten, stufenlos verstellbaren Getriebe
Inventor: LOEFFLER JUERGEN
IPC: F16H61/04
Filed: 1999-12-30
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Verstellgeschwindigkeit für einen Wechsel von einer aktuellen Übersetzung in eine stationäre Sollübersetzung (Schaltvorgang) bei einem im Triebstrang eines Kraftfahrzeugs angeordneten, automatisierten, stufenlos verstellbaren Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass (a) der Schaltvorgang in einzelne Perioden (dT) festgelegter Dauer aufgeteilt wird, (b) während jeder Periode (dT) eine dynamische Sollübersetzung (udyn) durch Multiplikation der stationären Sollübersetzung (ustat) mit einem Gradienten (udot) ermittelt wird und (c) der Wechsel von der aktuellen Übersetzung (u) in die dynamische Sollübersetzung (udyn) jeder Periode (dT) mit einer konstanten Verstellgeschwindigkeit (vu) erfolgt.
Patent DE-102004004163-B4 (DE)
Title: Trommelbremse mit Bremstrommel-Verschleißanzeige
Inventor: SCHUMACHER TORSTEN
IPC: F16D66/02
Filed: 2004-01-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Trommelbremse mit einer Bremstrommel (1) mit einer sich bis zu einer kreisförmigen Öffnung (14) erstreckenden zylindrischen Anlagefläche (5) für Bremsbeläge (4), sowie einer die Anlagefläche (5) im Bereich der kreisförmigen Öffnung (14) umgebenden Ringfläche (6), die eine sich radial erstreckende Stirnfläche der Bremstrommel (1) ist und deren Außenrand (7) die Verschleißgrenze (Vmax) der Bremstrommel anzeigt, wobei die Ringfläche (6) an ihrem Außenrand (7) zumindest über einen Umfangsabschnitt der Bremstrommel (1) zu der Bremstrommel (1) hin zurückspringt, und wobei sich die Bremsbeläge (4) axial bis über die Ebene der Ringfläche (6) hinaus erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücksprung am Außenrand (7) der Ringfläche (6) durch eine Flanke einer die Ringfläche vollständig umgebenden Furche (9) gebildet wird, dass in der Furche (9) mindestens ein sich nur über einen Umfangsabschnitt der Bremstrommel (1) erstreckender Vorsprung (10) angebracht ist, der zum Brechen bzw. Kürzen eines mit zunehmendem Bremsbelagverschleißes entstehenden Belaggrats in Richtung auf die...
Patent DE-102004010356-B4 (DE)
Title: Tiefpassfilter mit geschaltetem Kondensator und Halbleiter-Drucksensorvorrichtung mit diesem Filter
Inventor: MAKINO TAKANORI
IPC: H03H11/04
Filed: 2004-03-03
Granted: 2014-03-27
Abstract: Ein Tiefpassfilter zur Erkennung von Spannungsänderungen eines Eingangssignals, welches einem Eingangsanschluss zugeführt wird, wobei der Tiefpassfilter gebildet ist durch einen geschalteten Kondensatorschaltkreis mit einer Taktsignalerzeugungsvorrichtung (40) zur Erzeugung eines ersten Taktpulssignals (Φ1) und eines zweiten Taktpulssignals (Φ2) gegenseitig identischer Frequenz und unterschiedlichen Phasen; ersten, zweiten und dritten Kondensatoren (C1, C2, C3); einer ersten Mehrzahl von Schaltelementen (S11, S12, S13), jeweils gesteuert durch das erste Taktpulssignal (Φ1) und einer zweiten Mehrzahl von Schaltelementen (S24, S25, S26), jeweils gesteuert durch das zweite Taktpulssignal (Φ2), wobei jedes der Schaltelemente mit wenigstens einem der Kondensatoren verbunden ist, wobei der Tiefpassfilter aufeinanderfolgend arbeitet in: einem ersten Zustand, in welchem das erste Taktpulssignal (Φ1) auf einem aktiven Pegel ist, wodurch jedes aus der ersten Mehrzahl von Schaltelementen (S11, S12, S13) in einem leitfähigen Zustand gehalten ist und das zweite Taktpulssignal (Φ2) in einem inaktiven Pegel ist, wodurch jedes aus der zweiten Mehrzahl von Schaltelementen (S24, S25, S26) in einem nichtleitenden Zustand gehalten ist, wobei der erste Kondensator (C1) hierdurch auf eine Spannung des Eingangssignal geladen wird, der zweite Kondensator (C2) auf eine Spannung von null entladen wird und keine Ladung oder Entladung am dritten Kondensator (C3) durchgeführt wird; einem zweiten Zustand, in welchem das erste Taktpulsignal (Φ1) und das zweite Taktpulsignal (Φ2) auf dem inaktivem Pegel ist, wodurch keine Ladung oder Entladung der ersten, zweiten oder dritten Kondensatoren (C1, C2, C3) durchgeführt wird; einem dritten Zustand, in welchem das erste Taktpulssignal (Φ1) auf dem inaktiven Pegel ist und das zweite Taktpulssignal (Φ2) auf dem aktiven Pegel ist, wodurch die zweiten und dritten Kondensatoren (C2, C3) parallel zueinander verbunden werden, der erste Kondensator (C1) auf eine Spannung von null entladen wird und ein Entladestrom von dem ersten Kondensator zur Ladung der zweiten und dritten Kondensatoren dient; und ...
Patent DE-102004012592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum lagegenauen Positionieren von Bauteilen und hierzu geeignete Positioniervorrichtung
Inventor: GARCIA ALEXANDER ALONSO
IPC: B23P21/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum lagegenauen Positionieren von mehreren Bauteilen (16, 18) zueinander
mittels zugehöriger
Roboter (12, 14), wobei jeweils ein Roboter (12, 14) mindestens
ein separates Bauteil (16, 18) mittels einer Bauteilgreifeinheit
(44, 46) trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils ein Bauteil (16, 18) tragenden Roboter
(12, 14) an ihren Bauteilgreifeinheiten (44, 46) miteinander mechanisch
gekoppelt werden zur Herstellung einer Bauteilgruppe (20) mit zueinander
lagegenau positionierten Bauteilen (16, 18), wobei das mechanische
Koppeln nach Einnahme einer lagedefinierten Kopplungsstellung der
jeweiligen Roboter (12, 14) automatisiert mittels einer Steuerungs-
und/oder Regelungseinheit (22) erfolgt und wobei die zu koppelnden
Roboter (12, 14) ansteuerbare und zueinander wirkkompatible Kopplungseinheiten
(28, 30) aufweisen.
Patent DE-102004020163-B4 (DE)
Title: A glass tube through flow heating unit has a tin oxide outer electrically conductive coating having copper electrical connecting bands at each end
Inventor: SCHOBER PATRIK
IPC: A47L15/42
Filed: 2004-04-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: The borosilicate glass tube (12) is coated with tin oxide (10) which is electrically heated in order to heat water flowing through the tube. The electrical connections are made with copper band elements (14) to which wires are bound.
Patent DE-102004025059-B4 (DE)
Title: Container to determine milk volume has inlet connector located on upper side of container or cover and fitted perpendicularly so that liquid enters perpendicularly to settled liquid level inside container
Inventor: SCHULTE-BERNDT HENDRIK
IPC: A01J7/00
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: The container to determine a milk volume has a bottom section (1) which can be closed off by cover (2) forming the upper termination of the container's bottom section, an inlet connector (3) for the feed of milk liquid into the container, an outlet connector (4) for the withdrawal of a defined volume flow of the milk liquid, and at least one vacuum connection (5). The inlet connector is located on the upper side of the container or of the cover and fitted perpendicularly so that the liquid enters perpendicularly to a settled liquid level inside the container.
Patent DE-102004030966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur multifunktionalen Steuerung der Wasserqualität an offenen Gewässern
Inventor: RABE WOLFGANG
IPC: E21C41/32
Filed: 2004-06-26
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur multifunktionalen Steuerung der Wasserqualität an offenen Gewässern insbesondere
durch Verringerung des Säureein-
und/oder -austrags an offenen Gewässern, insbesondere an Tagebauseen,
die nach Beendigung des aktiven Bergbaus entstanden sind und die
durch Grundwasserströme
miteinander verbunden sind oder verbunden werden und an Fließgewässern, die durch
Grundwasserwiederanstieg ungünstig
beeinflusst sind oder zukünftig
beeinflusst werden, dadurch gekennzeichnet, dass in die Böschungs-
und/oder die Kippenbereiche an Tagebauseen oder Fließgewässern in
denen saures Grundwasser dem Oberflächenwasser zuströmt, feinkörnige alkalische
Einsatzstoffe mit einer Korngröße von < 0,2 mm in einer
Konzentration von < 10
% mit einer Schichtdicke von bis zu 5 m in den betreffenden Bodenbereich
eingearbeitet oder im entsprechenden Gemisch mit Bodenmaterial aufgetragen
oder aufgespült
werden und an Tagebauseen im Austrittsbereich von Oberflächenwasser in
das Grundwasser feinkörnige
alkalische Einsatzstoffe mit einer Korngröße von < 2 mm in einer Konzentration von > 3 % mit einer Schichtdicke
von bis zu 2 m in den...
Patent DE-102004034057-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit amplitudenabhängiger Dämpfkraft
Inventor: BREUN WOLFGANG
IPC: F16F9/508
Filed: 2004-07-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schwingungsdämpfer (1),
umfassend einen mit einem Dämpfmedium
gefüllten
Zylinder (3), in dem eine Kolbenstange (5) mit einem Kolben (6)
axial beweglich geführt
ist, wobei der Kolben (6) den Zylinder (3) in einen kolbenstangenseitigen
und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (7; 9) unterteilt und
mindestens einer der beiden Arbeitsräume (7; 9) für eine amplitudenselektive Dämpfkraft über eine
Strömungsverbindung
(27; 29) mit einer ersten Arbeitskammer (25) in einem Gehäuse (19)
verbunden ist, dessen mindestens eine Arbeitskammer (23; 25) durch
einen axial beweglichen Trennkolben (21) zum Arbeitsraum (7; 9)
abgetrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennkolben (21)
unabhängig
von der Wandung des Gehäuses
(19) frei beweglich und als ein Elastomerkörper (43) mit einer Gleitringmanschette
(45)  ausgeführt ist,
wobei der Elastomerkörper
(43) von einem starren Armierungskörper (47) radial eingefasst
ist, der in Richtung der Wandung des Gehäuses (19) mindestens eine radial elastische
Dichtlippe (49) aufweist.
Patent DE-102004042127-B4 (DE)
Title: Rotor-Stator-Vorrichtung mit Anstreifbelag, Verfahren zu deren Herstellung sowie Verwendung
Inventor: HOLDIK KARL
IPC: F04D29/40
Filed: 2004-08-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
aufweisend  einen Rotor und einen diesen umschließenden Stator,  wobei
der Stator einen Anstreifbelag und einen Minimalspalt in Richtung
zum Rotor aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Stator
zumindest teilweise aus einem tiefgezogenen Blech besteht und  dass
der Abstreifbelag mittels thermischen Spritzens auf den den Rotor
umschließenden
Statorteil aufgebracht wird.
Patent DE-102004052309-B4 (DE)
Title: Möbel
Inventor: RUDOLF KARL FRIEDRICH
IPC: A47B85/08
Filed: 2004-10-28
Granted: 2006-09-21
Abstract: Möbel mit
einem schrankähnlichen Korpus
(10) in dem ein Schwenkbett (14) klappbar gehalten ist, wobei das
Schwenkbett (14) über
eine Schwenkachse (18) und mindestens zwei Gasdruckfedern (26, 28)
am Korpus gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfedern
(26, 28) gegenläufig
angeordnet sind.
Patent DE-102004054968-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren und zum Betreiben eines Speicherbauelements
Inventor: POECHMUELLER PETER
IPC: G11C29/24
Filed: 2004-11-13
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Reparieren eines Speicherbauelements, mit folgenden Schritten:  Bestimmen
(82) von Datenhaltezeiten von Speicherzellen (10);  Bestimmen
(84) einer schwachen Speicherzelle (10), die eine Datenhaltezeit
aufweist, die kürzer
als ein vorbestimmter Grenzwert ist; und  Programmieren (88)
einer Einrichtung (34; 46) derart, dass ein Schreib- oder Lese-Zugriff
auf die schwache Speicherzelle (10) gleichzeitig auch auf eine weitere
Speicherzelle (12) erfolgt, um ein gemeinsames Auslesen oder Beschreiben
der schwachen Speicherzelle (10) und der weiteren Speicherzelle
(12) zu bewirken.
Patent DE-102004061226-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung, Verbinderelement und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LECHNER FRANZ
IPC: F16G3/02
Filed: 2004-12-20
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verbinderanordnung zum Verbinden von Bahnenden (5), insbesondere einer endlosen Filterbahn, mit zwei langgestreckten Elementen, die jeweils wenigstens einen langgestreckten Schenkel (1, 2) zur Befestigung an einem der Bahnenden (5) und eine von dem Bahnende (5) abgewandte Längsflanke (9) umfasst, die in einer ersten in Längsrichtung der Elemente verlaufenden Längsschnittebene (a) eine erste periodische Kontur und in einer zu der ersten Längsschnittebene (a) parallelen zweiten Längsschnittebene (b) eine zweite periodische Kontur aufweist, die jeweils in eine entsprechende Kontur des jeweils anderen Elements eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente in einer zu der ersten Längsschnittebene (a) parallelen dritten Längsschnittebene (c) eine periodische Kontur aufweisen, die in eine entsprechende Kontur des jeweils anderen Elements formschlüssig eingreift, und dass die ersten bis dritten Konturen in wenigstens einer quer zur Längsrichtung der Elemente verlaufenden Querschnittebene eine Nut (13, 13') und eine Feder (12, 12') bilden.
Patent DE-102004063529-B4 (DE)
Title: Transflektiv-Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: LIM BYOUNG-HO
IPC: H01L27/12
Filed: 2004-12-30
Granted: 2009-01-08
Abstract: Substrat
für eine
Transflektiv-Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
das aufweist:  eine Mehrzahl von Gateleitungen (134) auf einem
Substrat (100);  wenigstens eine Datenleitung (129), die die
Mehrzahl von Gateleitungen (134) kreuzt, zum Definieren eines Pixelbereichs
(P), der einen Transmissionsabschnitt (B) und einen Reflexionsabschnitt
(D) aufweist;  einen Dünnschichttransistor
(T), der mit einer der Mehrzahl von Gateleitungen (134) und der
wenigstens einen Datenleitung (129) gekoppelt ist, wobei der Dünnschichttransistor (T)
eine Gateelektrode (102), eine Halbleiterschicht (125), eine Sourceelektrode
und eine Drainelektrode (126, 128) aufweist;  eine erste Isolationsschicht
(130), die einen Bereich des Dünnschichttransistors
(T) bedeckt, wobei die erste Isolationsschicht (130) den Pixelbereich
(P) und einen Bereich der Drainelektrode (128) freilegt;  eine
transparente Elektrode (136) in dem Pixelbereich, wobei die transparente
Elektrode (136) die Drainelektrode (128) und die Halbleiterschicht
(125) direkt kontaktiert; und  eine Reflexionsschicht (142)
in dem Reflexionsabschnitt (D), wobei die Reflexionsschicht (142)
eine erste unebene Oberfläche
aufweist.
Patent DE-102005012502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Filters, Belüftungs-, Heizungs- und/oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Filterüberwachung
Inventor: BARUSCHKE WILHELM DIPL -ING
IPC: G01P5/14
Filed: 2005-03-16
Granted: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Filters (3), der in einem Luftkanal (2) einer Kraftfahrzeug-Belüftungs-, Heizungs- und/oder Klimaanlage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine chemische Überwachungseinheit (7) und eine physikalische Überwachungseinheit (4) umfasst, wobei die chemische Überwachungseinheit (7) mindestens einen Sensor (9) zur Konzentrationsmessung einer Leitsubstanz, sowie mindestens eine Auswerteelektronik (6) für die Überwachungseinheiten (4, 7) aufweist, wobei die physikalische Überwachungseinheit (4) eine Strömungsgeschwindigkeit der Luft im Luftkanal (2) nach dem Filter (3) und/oder eine Druckdifferenz zwischen einem Punkt vor dem Filter (3) und einem Punkt hinter dem Filter (3) überwacht.