baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-290242-A5 (DD)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: RIKIRSCH ROLAND
IPC: B60B30/06
Filed: 1989-11-06
Abstract: Sie hat das Ziel, kostenguenstig zu sein, einfach gehandhabt zu werden und eine sichere Befestigung eines Gegenstandes zu gewaehrleisten. Die sich daraus ableitende Aufgabe besteht in einer einfach und unkompliziert aufgebauten Befestigungsvorrichtung aus unverlierbaren Einzelteilen, bei der eine sichere Befestigung unabhaengig von aeuszeren Einfluessen erhalten bleibt. Erfindungsgemaesz besteht die Befestigungsvorrichtung aus einer aus zwei Plattenteilen gebildeten Grundplatte, von denen ein Plattenteil mit ein oder zwei Nasen versehen mit dem zu befestigenden Gegenstand fest verbunden ist und der andere zum ersten Plattenteil abgewinkelte Plattenteil in einem Langloch einen mit Gewindeansatz versehenen Bolzen verdrehsicher und kippbar aufnimmt. In gekippter Stellung des Bolzens und die Nasen in Bohrungen des der Befestigung dienenden Elementes eingefuehrt, waehrend in verspannter Stellung des Bolzens zwischen Bolzen, Nasen und Wandungen der Bohrungen eine Keilwirkung und damit eine kraftschluessige Verbindung entsteht. Fig. 1{Befestigungsvorrichtung; Grundplatte; Plattenteil mit Nase; abgewinkelter Plattenteil; verdrehsicherer und kippbarer Bolzen; verspannbarer Bolzen; Keilwirkung}
Patent DD-290142-A5 (DD)
Title: Elektrodenanschluss fuer implantierbare stimulatoren
Inventor: NIEMEYER WILLI
IPC: A61N1/36
Filed: 1989-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrodenanschlusz fuer implantierbare Stimulatoren, bestehend aus einem hermetisch dicht verschlossenem Schrittmachergrundkoerper mit eingebrachtem Elektronikteil, Energiequelle und Elektrodenanschlusz, wobei der Elektrodenanschlusz, Anschluszdraht und Klemmstueck in einem Kunststoffkoerper eingebettet ist. Die Erfindung gemaesz der Loesung besteht darin, dasz ein aufgesetzter Kunststoffkoerper ueber parabelfoermige Verkrallungselemente mit dem Schrittmachergrundkoerper verbunden wird.{Elektrodenanschlusz; Herzschrittmacher; Kunststoffkoerper; Verkrallungselement; Flanke, parabelfoermig; Waermeuebertragung}
Patent DD-290358-A5 (DD)
Title: Verfahren zur trennung von gasen
Inventor: MEINECKE ANNELIE DIPL-CHEM
IPC: B01D53/10
Filed: 1989-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von Gasen an durch Ionenaustausch modifizierten 4A-Zeolithen. Dabei werden die Einzelkomponenten der Gemische auf Grund ihres unterschiedlichen kritischen Molekueldurchmessers, der bis zu 0,5 nm betragen kann, separiert. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist eine einfache und effektive Methode insbesondere fuer Edelgase oder Gasgemische, in denen Edelgase enthalten sind.{Trennung; Gase; Ionenaustausch; 4A-Zeolithe; Molekueldurchmesser, kritischer, einfach, effektiv; Edelgase}
Patent DD-291204-A5 (DD)
Title: Kabeleinfuehrung an installationsgehaeusen
Inventor: VOPEL LUDWIG
IPC: H02B1/30
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeleinfuehrung fuer elektrische Installationsgehaeuse der Elektrotechnik, Elektronik und Nachrichtentechnik mit dem Ziel, den Materialverbrauch, den Platzbedarf und den Montage- und Zeitaufwand auf ein Minimum zu beschraenken. Aufgabe der Erfindung ist es, armierte Verbindungskabel zwischen dem Installationsgehaeuse und der zu steuernden Maschine oberirdisch zu verlegen und einen hohen Schutzgrad zu erreichen, obwohl diese Kabel nach unten aus dem Gehaeuse herausgefuehrt werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Boden (2) des Installationsgehaeuses (1) im Bereich der Ruecktuer (3) und parallel dazu senkrecht nach oben fortgefuehrt wird, dasz auf dem hochgezogenen Teil des Bodens (2) in einem definierten Abstand vom Boden (2) aus eine zweiteilige, auf ein definiertes Masz zusammenpreszbare Dichtungsschelle * bestehend aus Oberteil (5) und Unterteil * horizontal angeordnet ist und dasz die Ruecktuer (3) so verkuerzt ist, dasz im geschlossenen Zustand eine Dichtung (12) der Ruecktuerunterkante am Oberteil (5) der Dichtungsschelle (4) anliegt. Fig. 1{Elektroinstallation; Steuerungsbau; Installationsgehaeuse, elektrisch; Dichtungsschelle, zweiteilig, kammartig; Kabelaufnahmebereich; Installationsgehaeuse mit Vorder- und Ruecktuer; Spannstuecke; Dichtungsstreifen, zweiteilig; Kabelaufnahmebereich}
Patent DD-299948-A5 (DD)
Title: Verfahren und Ausrüstung zur Reinigung von Rauchgasen
Inventor: ASIKEINEN ARI
IPC: B01D53/34
Filed: 1990-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Rauchgasen, wobei ein Feststoff aus einem Vorabscheider (8) in eine Aktivierungsvorrichtung (11) transportiert wird, die nach dem Vorabscheider (8) angeordnet ist, in dem die vorabgeschiedenen Materialteile zu kleineren Partikeln zerkleinert werden, wodurch die um das CaO befindliche Kruste gebrochen und das CaO fuer eine Hydrationsreaktion freigelegt wird. In dem Verfahren wird das zerkleinerte, staubaehnliche, CaO-haltige Material aus der Aktivierungsvorrichtung (11) weiter in einen Reaktor (16) geleitet, der nach dem Rauchgas-Vorabscheider (8) in Stroemungsrichtung der Rauchgase angeordnet ist. In dem Verfahren werden die CaO-Partikel im wesentlichen in dem Reaktor (16) hydratisiert, indem man die CaO-Partikel durch Duesen (14 a) in eine Tropfzone (A) in den Reaktor (16) einleitet, in die auch das Wasser durch Duesen (17 a) eingeleitet wird, wodurch das CaO sofort mit dem Wasser reagiert, das man in den Reaktor (16) flieszen laeszt und das in dem Rauchgas enthaltene SO2 bindet. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Ausruestung zur Reinigung von Rauchgas.
Patent DD-292473-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verhinderung der bodenerosion in fahrspuren
Inventor: SAUPE GOTTFRIED
IPC: C09K17/00
Filed: 1990-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verhinderung der Bodenerosion in bearbeitungsbedingten, gefaelleorientierten Fahrspuren auf landwirtschaftlichen Nutzflaechen. Sie verfolgt die Ziele, durch Applikation von organischen Mulchmaterialien in die hoch erodierbaren Fahrspuren die Bodenabspuelung infolge von Oberflaechenabfluessen zu verhindern.{Verfahren; Bodenerosion; Fahrspuren; Applikation; Mulchmaterialien; Bodenabspuelung}
Patent DD-292519-A5 (DD)
Title: Transparentes fotoelektrisches element
Inventor: HAIDUK ACHIM
IPC: H01L31/0216
Filed: 1990-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein transparentes fotoelektrisches Element. Das Ziel der Erfindung besteht in der Realisierung extrem duenner transparenter fotoelektrischer Elemente mit erhoehter Empfindlichkeit, vorwiegend zur Erhoehung der Leistungsfaehigkeit von Anordnungen oder zum Aufbau neuartiger Anordnungen der interferenzoptischen Laengenmessung. Diese Elemente koennen insbesondere dort angewendet werden, wo ein physikalisch-technischer Vorgang nur im Durchlichtverfahren nachgewiesen werden kann, wie beispielsweise der fotoelektrische Nachweis des Vorhandenseins oder des Zaehlens der Intensitaetsmaxima und -minima einer optischen stehenden Welle in einem laserinterferometrischen System oder zum Ansteuern mehrerer in Lichtrichtung hintereinandergeschalteter Elemente durch ein und denselben Lichtstrahl. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Materialien und den Aufbau fuer ein fotoelektrisches Element anzugeben, bei den der ankommende Lichtstrahl in der fotoempfindlichen Schicht des Elementes teilweise absorbiert wird und ein wesentlicher Teil des Lichtes durch das Element hindurchgeht. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz das Element optisch transparent ist und dasz das Element als fotoempfindliches Material mindestens eine Komponente aus einem tetraedrisch koordinierten amorphen Halbleitermaterial besitzt. Fig. 1{stehende Welle; Interferometer; duenne transparente fotoempfindliche Schichten; Durchlichtverfahren}
Patent DD-294313-A5 (DD)
Title: Anordnung zum schussweisen stocken von stahlgittermasten
IPC: E04H12/34
Filed: 1990-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum schuszweisen Stocken von Stahlgittermasten fuer Hochspannungsleitungen, vorzugsweise im Kranflug. Das mannlose, sektionsweise Stocken von Stahlgittermasten mit Mastbreitenzunahme oder Neigungswechsel am Stockstosz erfolgt ueber einer Stockpyramide mit senkrecht abgekroepften Fuehrungsstaeben. Hierbei gleitet ein mit dem Stockteil verbundener Fuehrungsrahmen zunaechst ueber den schraegen Kantenstaeben und spaeter mit gleichbleibendem Luftspalt an der Stockpyramide ab. In der Endphase des Stockvorganges wird das Stockteil in trichterartigen Endfuehrungen festgelegt. Fig. 1{Stahlgittermast; Stockvorrichtung; Kranhubschrauber; Stockpyramide}
Patent DD-294322-A5 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung einer auslenkbaren fuehrungseinrichtung mit pneumatischem antrieb
Inventor: SPIERLING JUERGEN
IPC: F15B15/22
Filed: 1990-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer auslenkbaren Fuehrungseinrichtung mit pneumatischem Antrieb, insbesondere fuer Feinstahlscheren in Walzwerken. Damit wird bezweckt, hohe Beschleunigungskraefte bei kurzen Stellzeiten zu erreichen. Die Aufgabe besteht darin, mit einem Arbeitshub die schwenkbare Fuehrungseinrichtung kurzzeitig und zeitlich definiert in den Scherenbereich hinein und wieder zurueck zu schwenken. Erfindungsgemaesz wird der Kolben mit Druckluft beaufschlagt, durch einen Elektromagnet entriegelt, wobei die Fuehrungseinrichtung durch eine Kulissenfuehrung kurzzeitig in den Scherenbereich hin- und zurueckschwenkt. Zur Steuerung werden Endlagensensoren, Wegeventile sowie technologisch gesteuerte Schaltelemente eingesetzt.{Fuehrungseinrichtung; schwenkbare Walzader; Arbeitszylinder, pneumatisch; Steuerung; Schere; Stellzeit; Schwenkvorgang; Beschleunigungskraft; Kulissenfuehrung}
Patent DD-299267-A5 (DD)
Inventor: KIS GYOERGY L
IPC: A61K47/18
Filed: 1990-09-20
Abstract: Antimicrobial ophthalmic compositions containing compounds of the formula I <IMAGE> in which Ar, Alk, alk1, alk2, alk3 and X<(-)> are as defined in the description, and the use of these compounds of the formula I for preserving ophthalmic medicinal agents and for the treatment of contact lenses are disclosed.
Patent BE-1018597-A5 (BE)
Title: Wischblatt.
Inventor: REINER LAY
Filed: 2010-01-07
Granted: 2011-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wischblatt, ein Verfahren zur Herstellung eines Wischblatts und die Verwendung von stark vorvernetztem Natur-und/oder Synthese-Kautschukpulver zur Pulverbeschichtung eines Natur-und/oder Synthese-Kautschukelements.
Patent DE-112006002033-A5 (DE)
Inventor: DUNKER WERNER
IPC: F04C18/344
Filed: 2006-04-22
Abstract: The invention relates to a vacuum vane-cell pump, in particular for brake servo systems in motor vehicles, comprising a housing, a rotor and at least one vane. The rotor is mounted with a rotor bearing section in the housing and the housing comprises, for example, an oil supply opening in the bearing area.
Patent BE-1001665-A6 (BE)
Title: Systeme de stockage d'un logiciel protege et procede de commande de sa copie.
Inventor: KEEGAN BRIAN THOMAS
IPC: G06F21/12
Filed: 1989-11-27
Granted: 1990-01-30
Abstract: Système de stockage d'un logiciel protège et procédé de commande de sa copie pour en empêcher une copie par un ordinateur d'exécution (2) à disque dur et à dispositif de mémoire à accès sélectif (4), comportant un dispositif de mémoire source (6) pour le stockage dudit logiciel comprimé et un circuit d'établissement (10) entre le dispositif (6) et le disque dur (5), qui comprend des moyens de vérification du stockage d'un sous-programme de commande (9), un comparateur de format d'expression de drapeau, des moyens empêchant la copie dudit logiciel, des moyens pour modifier ledit format, des moyens pour copier sur le disque dur (5) ledit sous-programme (9), des moyens pour décomprimer ledit logiciel et en changer le nom et des moyens pour le copier ainsi sur le disque dur (5), des moyens de comparaison des copies susdites aux originaux et des moyens indiquant que la copie est réussie ou non, le logiciel protégé se composant d'une partie exécutable (8) et d'un sous-programme fictif (7); procédé de commande de la copie dudit logiciel.
Patent BE-1005939-A6 (BE)
Title: Use of orotic acid salts as preferential trace element carriers
IPC: A23L1/304
Filed: 1992-05-14
Granted: 1994-03-15
Abstract: The primordial role played by trace elements has been well known by thegeneral public for a long time. The presumption of their existence since thestart of this century and the ensuing research led to the recent scientificdemonstration of their existence, cases of deficiency in the human body andthe need to remedy this. It then emerged that it was necessary to preparesimple and suitable products to make up for said deficiencies. Consequently,the purpose of the present invention is to provide trace element-basedpharmaceutical formulations, in the form of orotic acid salts, which make itpossible to reach the cell directly and restore its normal operation. As anexample, we mention a formulation for the treatment of skin, hair and nails.Indeed, if the visible deficiencies in the human body are successfullyeliminated - for example in the hair, nails and skin, etc. - the otherhidden deficiencies will be improved at the same time. Twelve otherformulations are given as examples among the many possible uses of thepresent invention.
Patent BE-1010399-A6 (BE)
Inventor: NYSTEN IVO
IPC: F28D1/053
Filed: 1996-07-02
Granted: 1998-07-07
Abstract: Radiator for central heating, characterized in that it mainly consists of a heating body (2) formed of a number of pipes (3) situated next to one another on the one hand, and of collector canalizations (4-5) which connect the above-mentioned pipes (3) on the other hand and which consist of individual collector connections (6-7) which are provided on the back side (8) of the heating body (2) between the respective pipes (3). <IMAGE>
Patent BE-1011804-A6 (BE)
Inventor: STOFFER SILVIA
IPC: D04D1/04
Filed: 1998-06-26
Granted: 2000-01-11
Abstract: Een combinatie ter verfraaiing van het haar omvat een rijgorgaan waarop een aantal kralen geregen kan worden, alsmede een elastisch vasthoudorgaan, welk rijgorgaan aan een eind een bevestigingsmiddel heeft voor het aan dat eind bevestigen van een haarstreng of haarlok, en welk elastisch vasthoudorgaan rijgbaar is op het rijgorgaan tot een plaats op afstand van het bevestigingsmiddel, zodanig dat het elastische vasthoudorgaan samen met eventueel op het rijgorgaan aanwezige kralen op een aan het rijgorgaan bevestigde haarstreng of haarlok kan worden geregen.
Patent ES-2000707-A6 (ES)
Title: Plant for the electrolytic production of reactive metals in molten salt baths.
Inventor: GINATTA MARCO VICENZO
IPC: C25C7/00
Filed: 1986-07-21
Abstract: The plant for the electrolytic production of a metal in a molten salt bath by deposition at the cathode in the solid state includes an outer casing, means for maintaining an atmosphere inert to the metal to be produced in the casing, a container within the casing and arranged to contain the molten salt bath and having a movable cover, a plurality of electrodes suspended in the molten salt bath each bearing on means for supporting it and connecting it electrically, the means comprising for each of the electrodes a pair of electrically conductive elements facing each other and supported respectively by two opposite walls of the container and handling means associated with the outer casing for removing any one of the electrodes from the container after raising of the movable cover.
Patent ES-2006762-A6 (ES)
Title: Detector and neutralizer apparatus of air and water in the fuel inside internal-combustion engines.
IPC: F02M37/20
Filed: 1987-06-15
Abstract: The apparatus which is the object of the present invention, aims first at eliminating the problems resulting from the unpriming of the fuel injection pump in Diesel type internal-combusting engines, when the air is mixed in the fuel. The fuel coming from the tank gets into the hole (A) in the main body (FIG. 2), in the upper part of the apparatus and goes out through the hole (B), through the holes made in the suction hose (B') to the injection pump. The fuel back leakage get in through the hole (D). There is a warning probe placed in hole (E) provided with a buoy which, when the fuel lowers in the apparatus to a certain level (owing to the air entrance) puts into action, through a magnetic switch, an electromagnetic valve of automatic air discharge, connected to the hole (C). If the fuel entrance in the apparatus will be lower than the motor's consumption (caused by a pipe rupture, lack of fuel, and so on) the buoy will reach the critical level and will then set in motion a second magnetic switch, connected to an electronic circuit, in order to switch off the electric feeding current and, at the same time provide the feeding of a warning lamp placed in the panel and/or any other type of alarm. Once the apparatus is fixed, the injection pump will no longer unprime.
Patent ES-2007400-A6 (ES)
Title: Solenoid operated payout unit
IPC: G07D1/00
Filed: 1987-08-19
Abstract: A solenoid operated payout unit for a coin mechanism comprising a solenoid 3 mounted on a sheet metal frame 5 including a step up portion 7 which provides a platform adapted to support a stack of coins thereon. The solenoid 1 has a plunger 4 connected to a coin dispensing finger 14. A payout head is attached to the frame 4 and includes a circular opening 12 through which a stack of coins is fed to the payout finger 14. The payout finger 14 is connected to the plunger 4 of the solenoid 1, on the operation of which, the plunger is withdrawn into the solenoid. The plunger 4 is returned to its rest position under the action of a spring 19 acting between the solenoid 1 and the collar 16.
Patent ES-2006117-A6 (ES)
Title: Packaging receptacle with gas outlet vent
Inventor: DOMKE KLAUS
IPC: B65D33/01
Filed: 1988-03-21
Abstract: Packaging receptacle, made from a multi-layer packaging material, provided with a gas outlet vent (10) to enable the escape of gas generated by the packaged goods, such a coffee. To form said gas outlet vent, the layers of the multi-layer packaging material are not joined to one another across their total surface, the flexible external layer (7) instead lying slackly across the inner layer (8) forming a channel (1) in a particular area. Openings (12, 13) in the layers, in the form of slits or perforations, enable the passage of gas through the inner layer into the channel, and from said channel into the outside air, the openings in the inner layer being staggered in relation to those in the outer layer.
Patent ES-2011854-A6 (ES)
Title: Method for stringing high tension power lines on a set of towers and apparatus to carry out said method.
Inventor: SARACINI ALESSANDRO
IPC: H02G1/04
Filed: 1988-09-23
Abstract: A method for stringing high tension power lines on a set of towers, comprising the steps of: mounting a first pulley generally on the top of each tower mounting at least a second set of pulleys suspended form the insulators beneath the first pulley on each tower mounting rolling guide means above each crossarm of each tower mounting second guide means connecting the tip of each crossarm to each one of said second set of pulleys disposing a first cable on each of the first pulleys attaching said first cable to a first spreader connecting member carrying at least second and third cables drawing said first cable past said first pulleys and drawing the first spreader connecting member over the first pulleys while concurrently guiding at least one of said second and third cables generally downwardly along the rolling surface of said rolling guide means onto the sliding surface way of said second guide means and into the central groove of one of said second set of pulleys. Apparatus to carry out said method.
Patent ES-2008627-A6 (ES)
Title: Re-enterable enclosure for cable splice
Inventor: PETERSEN TOMMY
IPC: G02B6/44
Filed: 1988-10-06
Abstract: A butt cable splice is environmentally sealed by a closure that may be integrally blow-moulded (Fig 4a), but which can be cut for re-entry and then resealed (Fig 4b) by partially telescoping together the resulting parts (2, 3).
Patent ES-2011573-A6 (ES)
Title: Drug adsorbates
Inventor: DOUGLAS STEPHEN JOHN
IPC: A61K47/48
Filed: 1989-05-10
Abstract: The bitter taste of ranitidine may be masked by forming an adsorbate with a synthetic cation exchange resin. The adsorbate is particularly suitable for use in pharmaceutical compositions for oral administration such as chewable or suckable tablets, granules and aqueous or non-aqueous suspensions.
Patent ES-2016175-A6 (ES)
Title: Improvements to machines for grading and splitting nuts and dry fruit
IPC: G01B3/00
Filed: 1989-09-28
Abstract: It consists of a frame or metallic structure 1, in the upper part of which, and internally, are superposed upper 2 and lower 3 screens, with the same gauge, being fixed, respectively, by the stays 5 and 9 to the upper bearings 6 and 10, actuated by a common shaft 7, the upper screen carrying, in its base, the duly compartmentalised hopper 11, from which the material falls, with central fall conduits 12, aligned longitudinally, passing via the central cavity 13 which exists in the lower screen 3, the grading of this lower screen 3 being produced, on both sides, both screens being mounted on the structure 1 by means of the independent springs 15, all the graded material being collected in the compartmentalised lower hopper 14 in order to be located within the splitting mechanisms 17-18, the orifices of which initially have a frustoconical shape, from larger end to smaller end and from top to bottom, with a cylindrical lower part, with a height approximately 25% of the overall height of the splitting mechanism, with the gauge provided for, in order to prevent the escape of unsplit fruits.
Patent ES-2020836-A6 (ES)
Title: Device for analysing, storing in memory and synthesising analogue electrical signals
IPC: H04M1/64
Filed: 1990-01-31
Abstract: It consists in that an audio signal is applied to one input for the purposes of being amplified, sampled periodically by an analogue-to-digital signal converter 2 at the frequency of the clock generated by a management circuit of the system 6. The information is held in RAM memory locations 3. While the management circuit of the system 6 is operating, clock pulses are generated which are applied to the analogue-to-digital signal converter 2 and to another digital-to-analogue signal converter 4 as well as to the counter 7 of the control bus of the RAM memory reproduction is achieved by virtue of the fact that the management circuit of the system generates clock pulses which are applied to the counter 7 and to the converter 4 which increment the position read in the RAM memory 3. The digital information is applied to the converter 4 and the signal is reconstructed. Applicable to the manufacture of automatic memory-storage and answering devices.
Patent ES-2021519-A6 (ES)
Title: Modular public telephones management system.
Inventor: IBANEZ PALOMEQUE FRANCISCO
IPC: H04M17/02
Filed: 1990-04-19
Abstract: Modular public telephones management system. By using different units, systems and auxiliary elements designed to manage modular public telephones, the service rendered by such modular public telephones can be paid for with various types of cards, to wit credit, prepaid, telephone subscriber or multi-service cards.