baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10197253-B4 (DE)
Title: Radantriebsstrang
Inventor: HAN SEUNG-WOO
IPC: F16H3/62
Filed: 2001-12-14
Granted: 2014-03-20
Abstract: Ein Radantriebsstrang (200) für den unabhängigen Antrieb eines Paares von rechten und linken Rädern, welcher eine Planetengetriebeanordnung (210), einen Wechselkupplungsteil (230), einen Bremsteil (270) und einen Richtungskupplungsteil (300) beinhaltet, die in Achsnaben eingehaust sind, die sich an gegenüberliegenden Enden von antreibenden Achswellen (204) befinden, wobei die Drehkraft von einer Maschine eines schwer gebauten Fahrzeugs auf die antreibende Achswelle (204) durch einen Drehmomentwandler, eine antreibende Welle, ein abschließendes Reduktionsgetriebe und ein Differentialgetriebe übertragen wird, bei welcher die Planetengetriebeanordnung (210) ein vorwärts treibendes Sonnenrad (214) und ein rückwärts treibendes Sonnenrad (216) umfasst, die drehbar auf einer Kupplungswelle (206) mit der antreibenden Achswelle (204) verbunden sitzen, das vorwärts treibende Sonnenrad (214) mit einer Vielzahl von ersten Umlaufrädern (220) in Eingriff steht und das rückwärts treibende Sonnenrad (216) mit einer Vielzahl von zweiten Umlaufrädern (222) in Eingriff steht, wobei die ersten Umlaufräder (220) mit der inneren umtreibenden Oberfläche eines Zahnkranzes (224), der an einer Einhausung (202) befestigt ist, verzahnt sind; der Wechselkupplungsteil (230) umfasst – erste Kupplungsplatten (234), die an eine Nockenkupplungswelle (232) gekoppelt drehbar auf der Kupplungswelle (206) befestigt sind, – erste Reaktionsplatten (238), die an einer ersten Kupplungseinheit (236) befestigt sind, die sich von einer antreibenden Achswelle (204) erstreckt, verbunden mit einem Ende der Kupplungswelle (206), das angepasst ist, um im engen Kontakt mit den ersten Kupplungsplatten (234) zu sein oder von ihnen getrennt zu werden und – eine zweite Kupplungsplatte (240), die an der ersten Kupplungseinheit (236) in einer Richtung gegenüberliegend zu den ersten Reaktionsplatten (238) befestigt ist, ...
Patent DE-10200698-B4 (DE)
Title: Genaues Zeitverzögerungssystem und Verfahren unter Verwendung eines ungenauen Oszillators
Inventor: WALLEY THOMAS M
IPC: H03K5/135
Filed: 2002-01-10
Granted: 2004-01-22
Abstract: Zeitverzögerungssystem unter Verwendung eines genauen Taktsignals (280) zur Kalibrierung, wobei das Zeitverzögerungssystem folgende Merkmale aufweist:  eine Einrichtung (200) zum Erzeugen eines ungenauen Taktsignals (215), wobei die Frequenz des ungenauen Taktsignals (215) niedriger als die Frequenz des genauen Taktsignals (280) ist;  eine erste Einrichtung (220) zum Zählen einer Anzahl von Zyklen des genauen Taktsignals (280), die während eines vorbestimmten Abschnitts des ungenauen Taktsignals (215) auftreten;  eine Einrichtung (240) zum Berechnen einer gewünschten Anzahl von Zyklen des ungenauen Taktsignals (215), die eine gewünschte Zeitverzögerung darstellen, unter Verwendung der Anzahl von Zyklen des genauen Taktsignals (280) von der ersten Zählereinrichtung (220), der Anzahl von Perioden in dem vorbestimmten Abschnitt des ungenauen Taktsignals (215), der Periode des genauen Taktsignals (280) und der gewünschten Zeitverzögerung;  eine zweite Einrichtung (260) zum Zählen der gewünschten Anzahl von Zyklen des ungenauen Taktsignals (215); und  eine Einrichtung zum Anzeigen, daß die gewünschte Anzahl von Zyklen des ungenauen Taktsignals (215) aufgetreten ist, wodurch die gewünschte Zeitverzögerung verstrichen ist.
Patent DE-10215262-B4 (DE)
Title: Kühlsystem, insbesondere für einen Kraftfahrzeugmotor mit indirekter Ladeluftkühlung
Inventor: HAASE REIKO DIPL ING
IPC: F02B29/04
Filed: 2002-04-06
Granted: 2014-12-31
Abstract: Kühlsystem, mit einem Aggregatkühlkreislauf (1) zur Kühlung eines wärmeerzeugenden Aggregates (2),  der eine Kühlmittelförderpumpe (5) und einen Haupt-Kühlmittelkühler (7) beinhaltet, einem Zusatzkühlkreislauf (3) zur Kühlung eines Zusatzmediums, der an einer Auskoppelstelle (6) vom Aggregatkühlkreislauf abzweigt und  zu diesem an einer Einkoppelstelle (19) zwischen dem Haupt-Kühlmittelkühler (7) und der Kühlmittelförderpumpe (5) zurückführt und einen Zusatz-Kühlmittelkühler (14) beinhaltet, und  Mitteln (10, 21) zur Kühlmitteltemperaturerfassung und Mitteln (10, 10a) zur Regulierung des Kühlmittelflusses über den Haupt-Kühlmittelkühler (7) in Abhängigkeit von der erfassten Kühlmitteltemperatur,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Mittel (10, 21) zur Kühlmitteltemperaturerfassung im Bereich der Einkoppelstelle (19) oder zwischen dieser und der Kühlmittelförderpumpe (5) derart angeordnet sind,  dass die Mittel (10, 21) zur Kühlmitteltemperaturerfassung auch von einer Kühlmitteltemperatur des vom Zusatzkühlkreislauf (3) eingekoppelten Kühlmittels beeinflusst sind.
Patent DE-10221434-B4 (DE)
Title: Drehrichtungserkennungsapparat
Inventor: FUJITA YOSHIKAZU
IPC: G01D5/36
Filed: 2002-05-14
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zur Erkennung der Drehrichtung und Berechnung der Drehgeschwindigkeit,
die umfasst:  einen Drehteller (4), der auf einer Drehachse
(3) eines Motors (2) montiert ist, und mit einem vorbestimmten Signalmuster
ausgerüstet
ist, wobei das vorbestimmte Signalmuster so ausgebildet ist, dass
bei einer Drehung des Motors (2) eine Auswahl von Reflexion und
Nichtreflexion von Licht oder Durchlässigkeit und Nichtdurchlässigkeit
für Licht
abwechselnd und kontinuierlich wiederholt wird,  eine Lichterkennungseinheit
(5) für
die Erkennung des Signalmusters des Drehtellers (4),  eine Drehrichtungsermittlungseinheit
für die
Ermittlung der Drehrichtung des Motors (2) auf der Basis des Signalmusters,
das von der Lichterkennungseinheit (5) erkannt wird unter Berechnung
von Hilfswerten, die auf einer Messung von drei zeitlichen Abständen steigender
Flanken beruhen, und  eine Drehgeschwindigkeitsberechnungseinheit
für die
Berechnung der Drehgeschwindigkeit des Motors (2) auf der Basis
der Drehrichtung, die durch die Drehrichtungsermittlungseinheit
ermittelt wird, wobei:  das Signalmuster eingerichtet ist als
ein Muster, in dem hochpegelige...
Patent DE-10221532-B4 (DE)
Inventor: KUNZ THOMAS
IPC: H05K3/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: The machine has several work stations (A) each having several work units (3) e.g. drill bit units mounted in a line and adjustable in a first direction relative to each other. Each work unit also has its own work piece holder (2) adjustable in a second direction.. All of the work stations are arranged with their respective work units next to each other on a common rigid machine base (1). Also, or alternatively, all of the work units have a common machine control and/or common tool management e.g. the same tool magazine.
Patent DE-10304608-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil mit Mitteln zur Schaltstellungserfassung
Inventor: BORK TILMANN
IPC: F15B13/044
Filed: 2003-02-05
Granted: 2007-05-03
Abstract: Mehrwegeventil,
mit einem Ventilgehäuse
(2), in dem sich ein zwischen mehreren Schaltstellungen umschaltbarer,
elektrisch leitfähiger
Ventilschieber (4) befindet, der von mehreren axial beabstandeten,
gehäusefest
angeordneten Dichtungen (5a, 5b) umschlossen ist, und mit Erfassungsmitteln
(25) zur Erfassung wenigstens einer Schaltstellung des Ventilschiebers
(4), wobei wenigstens mehrere der Dichtungen (5a, 5b) elektrisch
leitfähig
ausgebildet sind und zu den Erfassungsmitteln (25) gehören und
zur Mitwirkung an der Schaltstellungsabfrage mit einer Auswerteeinrichtung
(26) verbunden oder verbindbar sind, wobei mehrere jeweils mindestens
eine elektrisch leitfähige
Dichtung (5a, 5b) und den Ventilschieber (4) beinhaltende Stromkreise
(27, 27', 27'') zur Erfassung mehrerer unterschiedlicher Schaltstellungen
des Ventilschiebers (4) vorhanden sind, die entsprechend der momentanen Schaltstellung
des Ventilschiebers (4) durch vorhandenen oder  nicht vorhandenen
Kontakt mit der elektrisch leitfähigen
Dichtung (5a, 5b) geschlossen oder offen sind.
Patent DE-10310185-B4 (DE)
Title: Lamellendichtung für einen Rotationskolben-Verbrennungsmotor
Inventor: BRUCHNER KLAUS
IPC: F01C19/00
Filed: 2003-03-08
Granted: 2009-02-12
Abstract: Lamellendichtung
für einen
Rotationskolben-Verbrennungsmotor,  wobei diese aus mehreren
Einzellamellen besteht,  wobei diese axial beweglich und dichtend
in einer Trennwand angebracht ist,  wobei diese mittels Überströmkanälen die
Steuerung des Gaswechsels übernimmt,
deren radiale und axiale Ausdehnung einen zentrischen Abschnitt
eines Kreisrings beschreibt,  wobei deren Einzellamellen strahlenförmig von
einem Rotationsmittelpunkt aus innerhalb eines Abschnittes angeordnet
sind,  wobei die radiale Höhe
der Lamellendichtung der Höhe
der profilierten Bereiche der Seitenflächen der Rotorscheiben entspricht
und einerseits von einer Rotornabe und andererseits von einem Innendurchmesser
des Außengehäuses begrenzt
wird,  wobei die Enden der Einzellamellen an den beiden zugewandten
Seitenflächen
der Rotorscheiben dichtend anliegen und durch die Lamellendichtung,
die Trennwand, den profilierten Rotorscheiben, der Rotornabe und
der Innenwand des stationären
Außengehäuses Arbeitsräume gebildet
werden,  wobei die Lamellendichtung  aus mindestens einer
Stützlamelle,
die radial in einer im Außengehäuse eingebrachten
Nut geführt
wird und axial in der Trennwand verschiebbar gelagert...
Patent DE-10320494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Montage von großflächigen Sonnenkollektoren
Inventor: FUENFGELD CHRISTIAN
IPC: F24S10/50
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und Montage von großflächigen Solarabsorbern und Sonnenkollektoren
aus miteinander verbundenen biegsamen Flächen, dadurch gekennzeichnet,
dass ebene Bahnen oder Bahnabschnitte eines biegsamen Materials
aufeinander gelegt werden und durch eine Anzahl parallel zu einem
Rand verlaufende Verbindungsnähte
(6) miteinander verbunden werden, dass an beiden den rechtwinklig
zu den Verbindungsnähten
(6) verlaufenden Kanten rohrförmige,
mit Anschlussstutzen (9) versehene Verteilerstücken (10) so ausgebildet werden,
dass an den Verteilerstücken
(10) vorhandene Öffnungen
in einen von zwei Verbindungsnähten
(6) und den dazwischen liegenden Bahnabschnitten umschlossen Raum
münden,
dass die beiden miteinander und dem Verteilerstücken (10) verbundenen Bahnen
(1 und 2) zu einer Absorber-Rolle(8) aufgerollt werden, dass diese Absorber-Rolle (8) zur Einsatzstelle
transportiert wird, dort an einem Ende der an Ort und Stelle montierten
Kollektorkasten (12) eingelegt wird, worauf die Absorber-Rolle (8) ausgerollt
wird, wobei während
des Ausrollens oder nach dem vollständigen Ausrollen so viel des
Wärmetauschermediums über die
Anschlussstutzen (9) in die von...
Patent DE-10325671-B4 (DE)
Title: Versandeinheit länglicher Systemteile, insbesondere Nadeln, für maschenbildende Maschinen
Inventor: FEHRENBACHER ECKHARD
IPC: B65B17/02
Filed: 2003-06-06
Granted: 2007-03-01
Abstract: Versandeinheit
(1) länglicher
Systemteile (2), insbesondere Nadeln, für maschenbildende Maschinen,  wobei
jedes Systemteil (2) zwei einander gegenüberliegende Seiten (3, 4) und
eine zwischen den Seiten (3, 4) angeordnete, umlaufende Umfangsfläche (12)
aufweist,  und wobei die Systemteile (2) nebeneinander angeordnet sind,
und die Seiten (3, 4) benachbarter Systemteile (2) einander gegenüberliegen,  und
wobei benachbarte Systemteile (2) durch wenigstens eine stoffschlüssige Verbindungsstelle
(6) untereinander verbunden sind, die beim Einsetzen der Systemteile
in ein Maschinenbett zu lösen
ist.
Patent DE-10342750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten und Polieren oder zum Strukturieren von Oberflächen mit Laserstrahlung
Inventor: WISSENBACH KURT
IPC: B23K26/06
Filed: 2003-09-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Glätten
und Polieren von Oberflächen
durch Bearbeitung mit Laserstrahlung, bei dem die zu glättende Oberfläche in einer
ersten Bearbeitungsstufe unter Einsatz von kontinuierlicher Laserstrahlung
mit ersten Bearbeitungsparametern einmal oder mehrmals nacheinander
entlang einer Bearbeitungsbahn bis zu einer ersten Umschmelztiefe
umgeschmolzen wird, die größer als
eine Strukturtiefe von zu glättenden
Strukturen der zu glättenden
Oberfläche
und ≤ 500 µm ist,
wobei die Intensität
der auf die Oberfläche
treffenden Laserstrahlung und/oder deren Wechselwirkungszeit mit
der Oberfläche bei
mindestens einem Umschmelzvorgang moduliert wird und dadurch entlang
der Bearbeitungsbahn einen derartigen wellenförmigen Verlauf aufweist, dass
eine vorhandene unerwünschte
Welligkeit der Oberfläche
reduziert oder beseitigt wird.
Patent DE-10347938-B4 (DE)
Title: Kopfteil für einen Mehrkammerschlauchbeutel
Inventor: BAESSLER ARMIN
IPC: B05C17/005
Filed: 2003-10-15
Granted: 2005-08-25
Abstract: Kopfteil
für einen
Mehrkammerschlauchbeutel (1; 35; 55) mit einer auspressbaren, mehrkomponentigen
Masse, welcher eine Hauptkammer (2) für eine erste Komponente und
zumindest eine Nebenkammer (3, 4) für eine weitere Komponente aufweist,
wobei das Kopfteil (11; 32; 42; 52; 62) einen im Wesentlichen flächigen,
eine Auspressöffnung
(13; 23) umgebenden Anlageabschnitt (12; 22) für den Mehrkammerschlauchbeutel
(1; 35; 55) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anlageabschnitt
(12; 22) zumindest eine in Richtung des in Anlage kommenden Mehrkammerschlauchbeutels
(1; 35; 55) und zugleich zu diesem ausgerichtete Erhebung (14; 24;
36; 56) zum Verengen eines Austrittsbereichs (5, 6) wenigstens der
zumindest einen Nebenkammer (3, 4) des Mehrkammerschlauchbeutels
(1; 35; 55) im angelegten Zustand des Mehrkammerschlauchbeutels
(1; 35; 55) vorgesehen ist.
Patent DE-19646042-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHUSTER KURT
IPC: F21V7/00
Filed: 1996-11-08
Granted: 2006-11-16
Abstract: Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung mit
mehreren über
die Fläche
der Beleuchtungseinrichtung verteilt angeordneten Miniaturlichtquellen
(22), wobei die Beleuchtungseinrichtung der Kontur eines Fahrzeugteils folgt
und wenigstens einen Abschnitt (12) aufweist, dessen Miniaturlichtquellen
(22) derart angeordnet sind, dass die Hauptabstrahlrichtung (24)
dieser Miniaturlichtquellen zumindest annähernd parallel zu einer Beleuchtungseinrichtungs-Hauptabstrahlrichtung
(16) ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung wenigstens einen Abschnitt
(14; 15) aufweist, der in Bezug auf eine zu der Beleuchtungseinrichtungs-Hauptabstrahlrichtung
(16) des von der Beleuchtungseinrichtung auszusendenden Lichts senkrechten Ebene
(17) geneigt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Miniaturlichtquellen
(22) in dem geneigt angeordneten Abschnitt (14; 15) derart angeordnet
sind, dass die Hauptabstrahlrichtung (34) des von diesen Miniaturlichtquellen
ausgesandten Lichts von der Beleuchtungseinrichtungs-Hauptabstrahlrichtung
(16) des von der Beleuchtungseinrichtung auszusendenden Lichts abweicht,
und dass zumindest einer der Miniaturlichtquellen (22) in dem geneigt
angeordneten Abschnitt (14; 15) jeweils wenigstens ein Umlenkelement
(40; 50) zugeordnet ist, durch das zumindest ein Teil des von der
jeweiligen Miniaturlichtquelle (22) ausgesandten Lichts derart umgelenkt...
Patent DE-19649339-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: SECANU FLORIN
IPC: B60R1/076
Filed: 1996-11-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Außenrückblickspiegel
für Fahrzeuge,
vorzugsweise für
Kraftfahrzeuge, mit einem am Fahrzeug zu befestigenden Spiegelfuß (1) und
einem Spiegelkopf (2), der einen verstellbaren Spiegelglasträger (5)
aufweist, gegenüber
dem Spiegelfuß (1)
aus einer Gebrauchsstellung in Fahrtrichtung nach hinten in eine
Park- und Montagestellung
und in Fahrtrichtung nach vorn in eine Abklappstellung abklappbar
ist, in der Gebrauchsstellung unter Federkraft am Spiegelfuß (1) anliegt
und in der abgeklappten Montagestellung gegen die Federkraft durch
wenigstens eine Haltevorrichtung (7, 11) gehalten ist, die wenigstens
ein spiegelkopfseitiges Halteelement (11) und mindestens ein mit
ihm zusammenwirkendes spiegelfußseitiges
Halteelement (7) aufweist, das schwenkbar am Spiegelfuß (1) gelagert
ist und eine Rastvertiefung (15) aufweist, in die das spiegelkopfseitige
Haltelement (11) in der Montagestellung eingreift, dadurch gekennzeichnet,
daß auf
dem spiegelfußseitigen
Halteelement (7) ein Schieber (8) gelagert ist, der eine Rastvertiefung
(21) aufweist, in die das spiegelkopfseitige Haltelement (11) beim
Verschwenken des Spiegelkopfes (2) über die Montagestellung hinaus gelangt,
und daß der...
Patent DE-19715676-B4 (DE)
Title: Automatische Probeninjektionsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: TANIHATA HIROSHI
IPC: G01N30/02
Filed: 1997-04-15
Granted: 2007-12-20
Abstract: Automatische
Probeninjektionsvorrichtung zum Injizieren einer flüssigen Probe
in eine Verdampfungskammer eines Gaschromatographen mit  einer
Spritze (11) mit einem Zylinder (12) und einem innerhalb des Zylinders
(12) bewegbaren Kolben (13);  einem Schrittmotor (161) mit einem
Rotor (21) und einer Mehrzahl von magnetischen Polen (22), die den
Kolben (13) in Inneren des Zylinders (12) bewegen können;  einer
Stromquelle, um Erregerströme
an die magnetischen Pole (22) zu leiten;  jeweils den magnetischen
Polen (22) zugeordneten Schaltern (24), um Erregerströme zu den
magnetischen Polen (22) zu leiten bzw. nicht zu leiten; und  einer
Steuereinrichtung (18), um einen der Erregerströme an dem einem Pol eines Paares
magnetischer Pole (22) zu erhöhen
und einen anderen der Erregerströme
an dem anderen Pol des Paares magnetischer Pole (22) zu verringern,
wobei das Paar magnetischer Pole (22) Rotationswinkelpositionen
des Rotors (21) entspricht.
Patent DE-19730583-B4 (DE)
Title: Druckgasschalter
Inventor: KARRENBAUER HERBERT
IPC: H01H33/42
Filed: 1997-07-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Druckgasschalter
mit folgenden Merkmalen:  – der
Druckgasschalter weist mindestens eine Unterbrechungsstelle auf;  – zu der
Unterbrechungsstelle gehört
jeweils ein erstes und ein zweites Kontaktstück (2, 3);  – die Kontaktstücke (2,
3) der Unterbrecherstelle sind über einen
Hebelmechanismus mit einem zwei Hebelarme (28, 29) aufweisenden
Umklenkhebel (27) gekoppelt;  – die beiden Hebelarme (28,
29) des Umlenkhebels (27) weisen unterschiedliche Längen auf;  – an beiden
Hebelarmen (28, 29) ist jeweils über
ein Drehgelenk eine Stange (7, 8) befestigt;  – die erste
Stange (7) ist drehbar mit dem ersten Kontaktstück (3) gekoppelt; und  – die zweite
Stange (8) ist drehbar mit dem zweiten Kontaktstück (2) gekoppelt.
Patent DE-19730683-B4 (DE)
Title: Betätigungszug für die Betätigung von Einrichtungen insbesondere in Fahrzeugen
Inventor: BAENSCH GOTTHARD
IPC: F16C1/22
Filed: 1997-07-17
Granted: 2012-03-22
Abstract: Betätigungszug für die Betätigung von Einrichtungen insbesondere in Fahrzeugen, mit folgenden Merkmalen: a) der Betätigungszug weist einen axial beweglichen Übertragungsstrang für die Kraftübertragung auf; b) der Übertragungsstrang ist jeweils über seine Endabschnitte (1) mit Verbindungsstücken (3) verbunden bzw. verbindbar, c) die Verbindungsstücke (3) sind derart ausgebildet, dass über sie Verbindungen des Übertragungsstrangs einerends mit einem Betätigungsorgan und anderenends mit einem zu betätigenden Organ herstellbar sind; d) wenigstens einer der Endabschnitte (1) ist mit Eingriffselementen (2) versehen; e) das zu diesem Endabschnitt (1) gehörende Verbindungsstück (3) weist ein Hülsenelement (6) auf, in das der mit den Eingriffselementen (2) versehene Teil des Endabschnitts (1) axial einschiebbar ist und an dem er dann fixierbar ist; f) das Verbindungsstück (3) weist ein Blockierelement (4) mit zu den Eingriffselementen (2) des Endabschnitts (1) komplementären Eingriffselementen (5) auf; g) das Blockierelement (4) ist zwischen einer Freigabestellung, in der der...
Patent DE-19746180-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Einstellen der exzentrischen zeitlichen Position bei Kurbelwellen mit einstellbarem Hub
Inventor: BORNHORST JOHN B
IPC: F16H25/10
Filed: 1997-10-18
Granted: 2008-10-16
Abstract: Werkzeug
zum Lösen
des Presssitzes zwischen Exzentern und Kurbelwelle  1.1 mit
einer Kurbelwelle (10);  1.2 jeder Exzenter trägt auf seinem
Umfang einen durch Presssitz verdrehsicheren Exzenterring (30);  1.3
jeder Exzenterring (30) ist vorübergehend
lösbar
durch ein Druckmedium, das über
eine Axialbohrung (20) in der Kurbelwelle (10) sowie über Radialbohrungen
(22) einführbar
ist, um das Druckmedium wahlweise zu einem der Presssitze zuzuführen;  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  1.5 es ist ein Stab (52) vorgesehen,
der in die Axialbohrung (20) einführbar ist;  1.6 der Stab
(52) weist einen Dichtelement auf, um die Axialbohrung (20) in zwei
Längenabschnitte
(32, 34) zu unterteilen, deren einer von Druckmedium beaufschlagbar
ist.
Patent DE-19754726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln der Gänge eines vielgängigen manuell geschalteten Zahnradwechselgetriebes für Nutzfahrzeuge
Inventor: DOMIAN HANS-JOERG
IPC: F16H63/44
Filed: 1997-12-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Wechseln der Gänge eines
vielgängigen
manuell geschalteten Zahnradwechselgetriebes für Nutzfahrzeuge, das ein Hauptgetriebe
(H) und eine diesem nachgeschaltete Kombination aus Split-Getriebe
(S) und Range-Getriebe
(R) aufweist, wobei die Umschaltung der einzelnen Getriebe (H, S,
R) von der Kupplungsstellung (1) in die Neutralstellung (0) zeitlich
derart erfolgt, dass zuerst das Hauptgetriebe (H), danach das Split-Getriebe
(S) und anschliessend das Range-Getriebe (R) geschaltet werden,
dadurch gekennzeichnet, dass bei der Umschaltung der einzelnen Getriebe
(H, S, R) von der Neutralstellung (0) in die Kupplungsstellung (1)
zeitlich zuerst das Range-Getriebe (R), danach das Split-Getriebe
(S) und anschliessend das Hauptgetriebe (H) geschaltet werden.
Patent DE-19824446-B4 (DE)
Title: Elastomerlager
Inventor: RUEHL REINHARD
IPC: F16F3/087
Filed: 1998-05-30
Granted: 2006-03-02
Abstract: Elastomerlager
zum flächigen
Abstützen
von Bauwerksteilen, Baukonstruktionen oder dergleichen in Form einer
aus Gummi oder gummiähnlichem Kunststoff
bestehenden, biegsamen Platte, die im Abstand parallel zueinander
verlaufende Querschnittsverengungen aufweist, zwischen denen auf
wenigstens einer Seite der Platte Auflageflächen für ein abzustützendes
Bauwerksteil oder dergleichen gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den
Auflageflächen
(10) jeweils wenigstens eine sich im wesentlichen über die
gesamte Längsausdehnung der
Auflagefläche
(10) erstreckende Vertiefung (12) gebildet ist, derart, daß die Auflageflächen (10)
im unbelasteten Zustand des Elastomerlagers (2) im Querschnitt jeweils wenigstens
teilweise konkav ausgebildet sind.
Patent DE-19829320-B4 (DE)
Title: Rohrplatine
Inventor: MUEHLPFORTE KURT
IPC: B60S1/08
Filed: 1998-07-01
Granted: 2007-03-01
Abstract: Rohrplatine
(10) für
eine Scheibenwischeranlage mit einer Motorplatine (14), die an einem
Platinenrohr (12) befestigt ist, an dessen Enden Lagergehäuse (28)
für Wischerlager
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Platinenrohr (12), die
Motorplatine (14), und die Lagergehäuse (28) einstückig aus
Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-19859060-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: SCHMIED RALF
IPC: B65B59/00
Filed: 1998-12-22
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verpackungsmaschine
(10) mit einer einen Produktionsraum (11) von einem Maschinenraum (13)
abtrennenden Zwischenwand (12), die aus einer dem Maschinenraum
(13) zugewandten Grundplatte (18) und einer auf der Grundplatte
(18) befestigten, dem Produktionsraum (11) zugewandten Schutzplatte
(19) besteht, wobei in der Grundplatte (18) erste Durchbrüche (20)
für aus dem
Maschinenraum (13) in den Produktionsraum (11) hineinragende Bauteile
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schutzplatte (19)
Porforationen (25) für zweite
Durchbrüche
(21) ausgebildet sind, deren Lage und Form den ersten Durchbrüchen (20)
in der Grundplatte (18) angepasst sind.