baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051897-U1 (DE)
Title: Schlauch zur Führung von Fluiden
IPC: E21C25/10
Filed: 2011-11-09
Abstract: Schlauch zur Führung von Fluiden mit – einer vom Fluid (1) beaufschlagten Innenschicht (2), – einer die Innenschicht (2) umgebenden, Armierungselemente (3) aufweisenden Armierungsschicht (4) und – optional einer die Armierungsschicht (4) umgebenden, durchsichtigen Außenschicht (5), dadurch gekennzeichnet, dass in die Armierungsschicht (4) zusätzlich zu den Armierungselementen (3) separate, sich von den Armierungselementen (3) unterscheidende lumineszierende Leuchtelemente (6) integriert sind.
Patent DE-202011103849-U1 (DE)
Title: Sprinkleranlage für frostgefährdete Bereiche
IPC: A62C35/58
Filed: 2011-07-29
Abstract: Sprinkleranlage für frostgefährdete Bereiche, bestehend aus der Wasserversorgungsleitung (3) im nichim frostgefährdeten Bereich (10) und der Zuleitung (2) oder/und der Armatur zwischen dem Sprinkler (1) und der Wasserversorgungsleitung (3), gekennzeichnet durch eine Zuleitung (2) oder/und eine Armatur für die Sprinkler (1) aus einem nichtmetallischen Werkstoff mit einer geringen Wärmeleitfähigkeit.
Patent DE-202011104676-U1 (DE)
Title: Rolladen Sicherung gegen hochschieben zum einhängen
IPC: E06B9/86
Filed: 2011-08-18
Abstract: Es handelt sich hierbei um einen Rolladen Einbruchs Schutz welcher ohne Montage Problemlos installiert werden kann und verhindert das der Panzer nach oben geschoben werden kann. Dazu muß der zu sichernde Rolladen nach unten abgelassen werden so das ganz oben nur eine Lochreihe sichtbar offen bleibt. In diese wird die Lippe N1 eingeführt so das der hoch schiebe Sicherung eingehakt am Rolladen hängt. Durch die abgewinkelte Kante unten N3 wird verhindert das der Schutz von Aussen zurück gedrückt werden kann. Die abgewinkelte Kannte N2 wird sobald jemand versucht den Rolladen hoch zuschieben gegen den oberen Fensterrahmen oben oder den Rollladen Kasten oben gedrückt somit ist der Rolladen Panzer gegen hoch schieben von Außen gesichert. Durch die abgewinkelte Kannte N3 wird sichergestellt das der Rolladen hochschiebe Schutz nicht von Außen gelöst werden kann da diese Kannte gegen die Scheibe gedrückt wird. Da jeder Rolladen aber...
Patent DE-202011107933-U1 (DE)
Title: Bollerwagen mit Feststellvorrichtung
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Bollerwagen in der üblichen Bauweise mit vier Rädern. Dadurch gekennzeichnet, dass der Bollerwagen mit einer Feststellvorrichtung ausgestattet ist.
Patent DE-202011107965-U1 (DE)
Title: Elektrisch isolierende Käfigmutter
IPC: F16B37/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Elektrisch isolierende Käfigmutter (1), zumindest bestehend aus einem Mutternkörper (2) aus Metall, der von einem Käfig (3) aus Metall umgeben ist, der einen zylindrischen Bereich (4) mit Innengewinde und einen an oder nahe einem Ende des zylindrischen Bereichs (4) angeordneten wesentlich gegenüber dem Außendurchmesser des zylindrischen Bereichs (4) vergrößerten Grundkörper (5) aufweist, wobei der Grundkörper (5) zwischen Seitenwänden (6) des Käfigs (3) angeordnet ist und der zylindrische Bereich (4) eine zumindest teilkreisförmige Lochung (7) oder Ausnehmung des Käfigs (3) nach außen durchgreift, und zwischen Käfig (3) und Mutternkörper (2) eine Isolatorvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolatorvorrichtung aus zwei Teilen besteht, nämlich aus einem Ringkörper (8) mit außen umlaufender Nut (9) und einem Aufnahmekörper (10) für den Ringkörper (8) einerseits und für den Grundkörper (5) andererseits, wobei in der Zusammenbaulage die Lochlaibung (11) der teilkreisförmigen Lochung (7) oder Ausnehmung des Käfigs (3) am Nutgrund der Nut (9) des...
Patent DE-202011108239-U1 (DE)
Title: Schleifhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2011-11-24
Abstract: Fingerarbeitshandschuh mit Klettband als Schleifhandschuh 1 Pos. 8 dadurch gekennzeichnet das die Innenseite, auch die Finger, mit Klettbandstreifen beschichtet sind. 1 Pos. 1–7
Patent DE-202011111089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche eines Hohlraumes in einem Werkstück
IPC: G02B23/24
Filed: 2011-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche eines Hohlraumes in einem Werkstück,
 mit einer Optik, die mit einem Bildaufnehmer und einer nachgeordneten Auswertungseinrichtung in Bildübertragungsverbindung steht und eine Frontlinse aufweist, und
 mit einer Beleuchtungsanordnung mit einer Lichtquelle zum Beleuchten eines von der Optik erfassten Abbildungsbereiches der Innenfläche,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die distale Frontlinse (24) der Optik (10) konvex ausgebildet ist und ein lichtemittierendes und/oder lichtlenkendes Bauteil (20, 20') an der Frontlinse an ihrem Scheitelpunkt auf der optischen Achse (30) befestigt ist.
Patent DE-202012000788-U1 (DE)
Title: WC-Deckelgriff
IPC: A47K13/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: WC-Deckelgriff zum Anheben und Schließen von WC-Deckeln, ohne diese unmittelbar am Deckelrand, sondern mit minimaler Kontaktfläche berühren zu müssen. Dadurch gekennzeichnet, dass sich an der vorderen Kante des WC-Deckels ein ca. 5 cm langer und 2 cm tiefer Griff befindet, der eine Wölbung aufweist.
Patent DE-202012003831-U1 (DE)
Title: Randspritzdüsen-Anordnung
IPC: D21F1/42
Filed: 2012-04-14
Abstract: Randspritzdüsen-Anordnung zur Anbringung im Bereich der Materialbahn eines endlosen Faservlieses an einer Papiermaschine oder dergleichen Zellstoffverarbeitungsvorrichtung, welche Anordnung mit wenigstens einem Träger versehen ist, an dessen einem Ende eine Düseneinrichtung vorgesehen ist, und mit einem Gehäuse, in welchem der wenigstens eine Träger bereichsweise aufgenommen und über wenigstens eine dem Träger zugeordnete Verstelleinrichtung relativ zu dem Gehäuse beweglich vorgesehen ist und mit einem Erfassungsmittel zur optischen Überwachung eines Austrittsbereichs der Düseneinrichtung des wenigstens einen Trägers, dadurch gekennzeichnet, dass das Erfassungsmittel (12) im Inneren des Gehäuses (2) angeordnet ist und den Austrittsbereich der Düseneinrichtung (4) durch eine Gehäuseöffnung (13) hindurch erfasst.
Patent DE-202012003856-U1 (DE)
Title: Steller für einen Bremsnehmerzylinder
IPC: B25B27/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Steller für einen Bremsnehmerzylinder, die eine Vielzahl von Betätigungsscheiben (2) für Bremsnehmerzylinder unterschiedlicher Größe und einen an die Betätigungsscheiben (2) anschließbaren Antriebsschlüssel (3) umfasst, wobei an einer Seite der Betätigungsscheibe (2) eine Erhebung (20) vorgesehen ist, in der eine mehrkantige Durchgangsöffnung (21) angeordnet ist, wobei an der anderen Seite der Betätigungsscheibe (2) mindestens zwei Positionierzapfen (22) einander gegenüber angeordnet sind, wobei an einem Ende der Wand eines Schafts (30) des Antriebsschlüssels (3) ein rechter Gewindeabschnitt (31) und am anderen Ende derselben ein linker Gewindeabschnitt (32) angeordnet ist, wobei an der Außenseite des rechten und des linken Gewindeabschnitts (31, 32) des Schafts (30) jeweils eine Durchgangsöffnung (33, 34) vorgesehen ist, wobei von den beiden Enden des Schafts (30) jeweils ein mehrkantiger Positionierabschnitt (35, 36) herausragt, der in die Durchgangsöffnung (21) der Betätigungsscheibe (2) eingreift, wobei zwei Positionierhülsen (4, 5) jeweils am rechten und linken Gewindeabschnitt (31, 32) an den beiden Enden...
Patent DE-202012003972-U1 (DE)
Title: Drehadapter für Joysticks
IPC: G05G9/047
Filed: 2012-04-17
Abstract: Drehadapter für Joysticks, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper auf die Standard-Joystick-Aufhängung geschraubt wird.
Patent DE-202012005073-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Nachrüstsatz für Bowlingmaschinen vom Typ Brunswick GS(X)
IPC: A63D5/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Sicherheitseinrichtung zur Nachrüstung für bestehende Bowling-Anlagen Dadurch gekennzeichnet, das die Anlage aus folgenden Komponenten, mit folgenden Merkmalen besteht: 1. rückseitige Schiebetoranlage mit Führungsschiene, schwellenlos, und den dazugehörigen Befestigungsmitteln. Überwacht mit einem selbstüberwachendem kodiertem Näherungsschalter Torfüllung mit durchsichtigem Polycarbonat Magnetverschluss 2. Oder, Absicherung im rückseitigen Einstiegsbereich (Anstatt des Schiebetores) mit einem Handschutz-Lichtgitter auf ganzer Aufzugs-Höhe, einschließlich justierbar Montagehalterung 3. Verschluss der Zwischenfelder (End- und Zwischenfeld) als Einhängefelder, Füllung mit Polycarbonat, Schnell-Verriegelung mit Spezial-Werkzeug 4. Frontmasken Überwachung mit selbstüberwachendem Näherungsschalter 5. Überwachung des Bahnen-Einlauf und Unterkriechschutz mit einer selbstüberwachenden Sicherheits-Lichtschranke 6. Durchgängiger Laufsteg 500 mm breit mit einseitigem Schutzgeländer 7. Einstieg vom Laufsteg in Maschine optional abgesichert mit Lichtgittersystem 8. Rückseitig und Laufstegseitig Möglichkeit zum Anschließen eines Sicherheits-Handschalter (Kabel gebundener Zustimmschalter) mit Selbstüberwachung (3-stufig), für den kontrollierten Eingriff 9. Die gesamt Konstruktion ist Gebäude unabhängig, und wird an die Original Maschinenteile angebaut....
Patent DE-202012005856-U1 (DE)
Title: Stützenzylinder klappbar
IPC: B60S9/10
Filed: 2012-06-14
Abstract: Stützenzylinder klappbar, dadurch gekennzeichnet, dass – der Stützenzylinder am Ende der Kolbenstange (2) drehbar, vorzugsweise außermittig, gelagert ist, – mindestens eine Kurvenscheibe (5) am Drehpunkt (10) der Halterung (15) angebaut ist,– die Kurvenscheibe (5) individuell in ihrer Geometrie entsprechend dem notwendigen Kraftmoment, Zylinderhub und Schwenkradius ausgebildet ist, – und eine Druckplatte (4) am Zylinderrohr (1) angebaut ist,
Patent DE-202012008960-U1 (DE)
Title: Gehäuse-Unterteil
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Gehäuse-Unterteil (11) mit darin angeschlossenen, extern zugänglichen Anzeige- oder Bedienelementen, wie insbesondere einem Display (22) in einer Einfassung (21), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Anzeige- oder Bedienelementen beziehungsweise deren Einfassung (21) und dem Unterteil (11) wenigstens ein Scharnier (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202012012799-U1 (DE)
Title: Servo-Mechanismus zum Öffnen eines Schlosses
IPC: E05B47/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: Servo-Mechanismus (A) zum Öffnen eines Schlosses (B), umfassend: einen Elektromotor (100), auf dessen Antriebswelle (101) ein Antriebszahnrad (102) sitzt, ein Zahnrad (106), das drehfest auf einer Gewindespindel (107) sitzt, die mit einem Schieber (108) gekoppelt ist, der mit einem Zahn bzw. Vorsprung (108a) versehen ist, um das Schloss (B) zu öffnen, eine erste Rückstellfeder (109), die auf den Schieber (108) einwirkt, um diesen in einer Ausgangsstellung zu halten, wenn der Elektromotor ausgeschaltet ist, einen Kurbelbolzen (105), der schwenkbeweglich um die Antriebswelle (101) gelagert ist und mit einem Zapfen (104) parallel zu der Antriebswelle (101) versehen ist, und ein Leerlauf-Zahnrad (103), das drehbeweglich auf dem Zapfen (104) des Kurbelbolzens gelagert ist und ständig in das Antriebszahnrad (102) des Motors eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebszahnrad (102) des Elektromotors von dem Zahnrad (106) der Spindel getrennt in der Weise getrennt ist, dass sich der Kurbelbolzen (105) von einer ersten Position, in der das Leerlauf-Zahnrad (103) nicht in das Zahnrad (106) der Spindel eingreift und das Antriebszahnrad (102) vom Zahnrad (106) getrennt ist, in eine zweite Position bewegt, in der das Leerlauf-Zahnrad (103) in das Zahnrad (106) der Spindel eingreift und das Antriebszahnrad (102) über das Leerlauf-Zahnrad (103) kinematisch mit dem Zahnrad (106) gekoppelt ist.
Patent DE-202012102615-U1 (DE)
Title: Verstellbare Kalibrierhülse
IPC: B29C48/325
Filed: 2012-02-08
Abstract: Kalibrierhülse in einer Vakuumkammer zum stufenlosen Verändern des Außendurchmessers von schlauchförmigen Kunststoffmaterial durch Vakuum, dadurch gekennzeichnet, dass – der innere Durchmesser der Kalibrierhülse auf einen Maximalwert ansteigt – die Wand durch eine Vielzahl von Öffnungen durchbrochen ist – der Einwirkbereich des Vakuums durch eine verstellbare Abdichtung am Außendurchmesser der Kalibrierhülse begrenzt wird – Der Anstieg auch partiell unterschiedliche Werte haben kann.
Patent DE-202012103916-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Richtgriff und militärisches Fahrzeug
IPC: B60R11/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Richtgriffs (20), der an einem Haltearm (13) von einer Gebrauchsstellung in eine Ruhestellung überführbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Richtgriff (20) zur Überführung von der Gebrauchsstellung in die Ruhestellung entlang des Haltearms (13) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202013004236-U1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
IPC: F16D1/108
Filed: 2013-05-04
Abstract: Welle-Nabe-Verbindung mit einem Wellenteil (1) und einem Nabenteil (2), wobei das Wellenteil (1) eine Innenverzahnung (3) mit mehreren Innenzähnen (a, b, c, d, e, f) und das Nabenteil (2) eine Außenverzahnung (4) mit mehreren Außenzähnen (5) zum Eingriff mit der Innenverzahnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Bauteile, nämlich das Wellenteil (1) und das Nabenteil (2), derart ausgebildet sind, dass in einer ersten Steckstellung der beiden Bauteile (1, 2) ein erstes Spiel (S1) und in wenigstens einer zweiten Steckstellung der beiden Bauteile ein zweites Spiel (S2) definiert ist, wobei die wenigstens zwei definierten Spiele (S1, S2) untereinander unterschiedlich sind.
Patent DE-202013005148-U1 (DE)
Title: Zweiwegeventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-06-07
Abstract: Zweiwegeventil in der Ausführung stromlos offen für ein gasförmiges oder flüssiges Medium, umfassend einen Elektromagnetkopf (1) und einen Ventilkörper (2), der einen Eingang (14), einen Ausgang (35) und einen Ankerraum (15) aufweist, in dem ein Plattenanker (18) axial beweglich gelagert ist, eine Scheibenfeder (31) für die Verlagerung des Plattenankers (18), einen U-förmigen Übertragungsbügel (23) mit einer zum Plattenanker (18) beabstandeten Grundwand (23) in einem Ventilraum (16), die einen Dichtkörper (29) für einen Ventilsitz (17) und zwei von der Grundwand (23) abstrebende Schenkel (25, 26) aufweist, deren freie Enden am Plattenanker (18) befestigt sind.
Patent DE-202013010010-U1 (DE)
Title: Waschanlage zur berührungslosen Reinigung von Fahrzeug-Außenflächen
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-11-02
Abstract: Berührungsloses Reinigen einer Fahrzeugaußenfläche dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aufbringen von Chemie-Wasser-Luft-Blasen und deren kurzzeitigem, bewegtem Verweilen auf der Lackoberfläche, ein Reinigungsprozess in Gang gesetzt wird, welcher eine weitere mechanische Reinigung nicht erfordert.
Patent DE-202013011928-U1 (DE)
Title: Wechselmatrize und Fügewerkzeug
IPC: B21J15/30
Filed: 2013-12-18
Abstract: Wechselmatrize (10) für ein Fügewerkzeug (50), mit einem Matrizenkopf (12), an dem ein Matrizenmerkmal (18) ausgebildet ist, und mit einem sich in einer axialen Richtung (16) von dem Matrizenkopf (12) erstreckenden Matrizenschaft (14), der in eine Schaftaufnahme (54) eines Matrizenaufnahmeabschnittes (52) eines Fügewerkzeuges (50) einführbar ist, wobei an der Wechselmatrize (10) eine Befestigungskontur (30) zum Befestigen der Wechselmatrize (10) an dem Fügewerkzeug (50) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungskontur (30) so ausgebildet ist, dass zwischen der Wechselmatrize (10) und dem Fügewerkzeug (50) eine Steck-Dreh-Verbindung einrichtbar ist.
Patent DE-202013012667-U1 (DE)
Title: Zelle, Zellenstapeleinheit, elektrochemisches Modul und elektrochemisches Gerät
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: Zelle aufweisend:
 eine Festoxid-Elektrolytschicht,
 eine auf einer der Hauptflächen der Elektrolytschicht angeordnete Brennstoffelektrodenschicht und
 eine auf der anderen Hauptfläche der Elektrolytschicht angeordnete Sauerstoffelektrodenschicht, wobei
 die Sauerstoffelektrodenschicht Poren enthält und eine an einem beliebigen Querschnitt der Sauerstoffelektrodenschicht beobachtete Porengrößenverteilung der Poren drei oder mehr Peaks hat, wobei
 die drei oder mehr Peaks
 einen ersten Peak mit einem Maximalwert in einem Porengrößenbereich von 0,02 µm bis 1 µm,
 einen zweiten Peak mit einem Maximalwert in einem Porengrößenbereich von 1 µm bis 5 µm und
 einen dritten Peak mit einem Maximalwert in einem Porengrößenbereich von 4 µm bis 25 µm umfassen, und wobei
 die Fläche des ersten Peaks 80 % bis 90 % beträgt,
 die Fläche des zweiten Peaks 9 % bis 19 % beträgt und
 die Fläche des dritten Peaks 0,3 % bis 2 % beträgt.
Patent DE-202013101300-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden von Rohren mit unterschiedlichen Außendurchmessern
IPC: F16L21/06
Filed: 2013-03-26
Abstract: System zum Verbinden von Rohren mit unterschiedlichen Außendurchmessern, wobei ein erstes Rohr (10) einen ersten Außendurchmesser aufweist und ein zweites Rohr (20) einen zweiten Außendurchmesser aufweist, der kleiner als der erste Außendurchmesser ist, mit – einem ersten Ausgleichselement (12), das im Längsschnitt keilförmig und hohlzylindrisch ausgebildet ist und einen Innendurchmesser hat, der dem ersten Außendurchmesser entspricht, wobei das erste Ausgleichselement (12) zum Aufschieben auf das erste Rohr (10) ausgelegt ist; – einer Muffe (30), die zum Aufsitzen auf dem auf dem ersten Rohr (10) aufgebrachten ersten Ausgleichselement (12) ausgelegt ist und deren Länge so bemessen ist, dass sie einen jeweiligen Verbindungsbereich des ersten und des zweiten Rohres (10, 20) überdeckt, wobei sie wenigstens über einen Abschnitt des ersten Ausgleichselementes (12) an diesem anliegt, gekennzeichnet durch – ein zweites Ausgleichselement (22), das im Längsschnitt keilförmig und hohlzylindrisch ausgebildet ist und einen Innendurchmesser hat, der dem zweiten Außendurchmesser entspricht, wobei die Abmessungen der Muffe (30) so ausgelegt sind, dass sie an das zweite Rohr (20) mit aufgesetztem zweiten Ausgleichselement (22) angepasst sind, dass die Innenkontur der Muffe (30) im Bereich des ersten Rohres (10) mit aufgesetztem ersten Ausgleichselement (12) zumindest an die Außenkontur des ersten Ausgleichselementes (12) angepasst ist und dass der Außendurchmesser der Muffe (30) im Bereich des ersten Rohres (10) gegenüber dem Außendurchmesser der Muffe (30) im Bereich des zweiten Rohres (20) zumindest abschnittsweise vergrößert ist.
Patent DE-202013104166-U1 (DE)
Title: Stabilisator
IPC: A63B69/36
Filed: 2013-09-12
Abstract: Stabilisator (1), insbesondere für den menschlichen Körper, umfassend wenigstens zwei Stäbe (2, 3) vorzugsweise gleicher Länge, die mittels einer gemeinsamen Halterung (4) in einem ersten Abstand (x1) zueinander befestigt sind, wobei die Stäbe (2, 3) relativ zueinander verschwenkbar oder verformbar sind, um zwischen ihren von der Halterung beabstandeten unteren Enden einen zweiten Abstand (x2) einzustellen, der größer ist als der erste Abstand (x1).
Patent DE-202013105012-U1 (DE)
Title: Fahrbares Arbeits- und Nutzfahrzeug mit Beleuchtungsmodul sowie Beleuchtungsmodul
IPC: F21V21/005
Filed: 2013-11-07
Abstract: Fahrbares Arbeits- und Nutzfahrzeug, umfassend wenigstens ein über das Arbeits- und Nutzfahrzeug zieh- schieb- und/oder tragbares Arbeitsgerät (2) sowie zumindest ein an dem Arbeits- und Nutzfahrzeug angeordnetes Beleuchtungsmodul (1) zur Ausleuchtung eines Arbeitsbereichs, wobei das Beleuchtungsmodul (1) mehrere LED-Lichtquellen (3, 3‘) sowie eine Trägereinheit (5) umfasst, an welcher die mehreren LED-Lichtquellen (3, 3‘) derart angeordnet sind, dass die mehreren LED-Lichtquellen (3, 3‘) miteinander einen bogenförmigen Verlauf beschreiben und in Hauptabstrahlrichtung zum Zwecke einer gemeinsamen und sich in Richtung weg von dem Beleuchtungsmodul (1) verbreiternden Lichtkegelerzeugung zumindest anteilig schräg zueinander emittieren.
Patent DE-202014000274-U1 (DE)
Title: Steckverschluss zum Verbinden von Strangelementen und eine Tierhalteleine mit einem solchen Steckverschluss
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Steckverschluss zum Verbinden flexibler und/oder starrer Strangelemente (43, 44), insbesondere einer Tierhalteleine, mit einem Steckteil (11) und einem Aufnahmeteil (12), wobei zum Herstellen einer lösbaren Verbindung des Steckteils (11) mit dem Aufnahmeteil (12) eine formschlüssige Verbindung (14) zum Übertragen einer Zugkraft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der formschlüssigen Verbindung (14) separate Sicherung (13, 25) zum Verhindern eines unerwünschten Lösens der formschlüssigen Verbindung (14) vorgesehen ist, die räumlich von der formschlüssigen Verbindung (14) getrennt ist, wobei die Sicherung (13, 25) einen Betätigungsmechanismus (33) zum Lösen der Sicherung (13, 25) hat und der Betätigungsmechanismus (33) mindestens ein elastisch gelagertes Betätigungselement (16, 26) hat, das dem Steckteil (11) zugeordnet ist.
Patent DE-202014002203-U1 (DE)
Title: Pflanzenkastenanordnung
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Pflanzenkastenanordnung, bei der Pflanzenkästen in Trogform in der Höhe beabstandet und sich teilweise überdeckend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tröge (1.1–1.n) aus Blech bestehen und jeder Trog (1.1–1.n) sich zum Trogboden (4) hin verjüngt mit einem kleinen senkrechten Querschnitt (2) in Form eines rechtwinkligen Trapezes und mit einem großen senkrechten Querschnitt (3) in Form eines gleichschenkligen Trapezes oder eines rechtwinkligen Trapezes, die Tröge (1.1–1.n) an einer Seite einer senkrecht stehenden Metallplatte (5) mit der rechtwinklig zum Trogboden (4) stehenden Trapezseite des kleinen Querschnittes (2) angeordnet sind und die Metallplatte (5) auf einem Stützfuß (7) angeordnet ist, der sich zumindest teilweise den untersten Trog (1.1) untergreift.
Patent DE-202014007835-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B77/08
Filed: 2014-09-27
Abstract: Verbrennungsmotor, umfassend ein Kurbelgehäuse (2), eine Lufteinlassleitung (4) und eine Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (5), deren eines Ende mit dem Kurbelgehäuse (2) verbunden ist und deren anderes Ende abnehmbar mit einer ersten Öffnung (23) der Lufteinlassleitung (4) verbunden ist, wobei die Lufteinlassleitung (4) eine zweite Öffnung (24) aufweist, die an die erste Öffnung (23) angrenzt, und wobei das andere Ende der Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (5) eine Anschlussstopfeneinheit (7) trägt, die Folgendes umfasst: einen Hauptanschlussstopfen (8), der die Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (5) an die Lufteinlassleitung (4) anschließt, wenn er sich mit der ersten Öffnung (23) verbindet, und einen zweiten Anschlussstopfen (16), der die zweite Öffnung (24) dicht verschließt, wenn er sich mit ihr verbindet.
Patent DE-202014100096-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Profilrahmen für faltbares Flächenmaterial
IPC: A47C3/021
Filed: 2014-01-10
Abstract: Stuhl, umfassend ein Trägergestell (12), das eine Profilkonstruktion aufweist, an der zur Bildung einer Sitzfläche (14) und einer Rückenlehnenfläche (16) ein faltbares Flächenmaterial (18) aufgespannt ist und die einen Profilrahmen (20) bildet, dessen Schenkel bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene beidseits seitlich entlang der Sitzfläche (14) und der Rückenlehnenfläche (16) und am vorderen Rand der Sitzfläche (14) und am oberen Rand der Rückenlehnenfläche (16) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Profilkonstruktion in mindestens zwei Stuhlbeinen (13) fortsetzt und auf dem Profilrahmen (20) ein umlaufender Konsolenrahmen (22) befestigt ist, der eine umlaufende Kedernut (24) aufweist, in die ein umlaufender Keder (26) des Flächenmaterials (18) eingeführt ist.