baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020007998-B3 (DE)
Title: Intraokularlinse mit einem Einrastvorsprung und einer Einrastausnehmung zur Vermeidung eines axialen Versatzes
Inventor: DAMM NIKLAS
IPC: A61F2/16
Filed: 2020-03-26
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) mit einem Optikkörper (2) und einer Haptik (3), die ein erstes Bauteil (21) mit einem Einrastvorsprung (4) und ein zweites Bauteil (22) mit einer Einrastausnehmung (5) aufweist, wobei der Einrastvorsprung (4) und die Einrastausnehmung (5) beabstandet voneinander angeordnet sind, wenn die Haptik (3) in einem entspannten Zustand angeordnet ist, und eingerichtet sind, miteinander in Eingriff zu stehen, wenn ausgehend von dem entspannten Zustand die Haptik (3) in Richtung zu dem Optikkörper (2) hin via einen teilweise komprimierten Zustand der Haptik (3) in einen vollständig komprimierten Zustand der Haptik (3) bewegt ist, wobei die Intraokularlinse (1) eine erste Bauteilstirnfläche (18), die benachbart zu dem Einrastvorsprung (4) angeordnet ist, und eine zweite Bauteilstirnfläche (19) aufweist, die benachbart zu der Einrastausnehmung (5) angeordnet ist, wobei in dem komprimierten Zustand die erste Bauteilstirnfläche (18) die zweite Bauteilstirnfläche (19) kontaktiert.
Patent DE-102020125534-B3 (DE)
Title: Vielzahl-Teilchenstrahlmikroskop und zugehöriges Verfahren mit schnellem Autofokus um einen einstellbaren Arbeitsabstand
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01J37/26
Filed: 2020-09-30
Granted: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Vielzahl-Teilchenstrahlmikroskop und ein zugehöriges Verfahren mit schnellem Autofokus um einen einstellbaren Arbeitsabstand. Vorgeschlagen wird eine schnelle Autofokus-Korrekturlinse sowie weitere schnelle Korrekturmittel, um eine hochfrequente Anpassung der Fokussierung, der Position, des Landewinkels und der Rotation von Einzel-Teilchenstrahlen beim Auftreffen auf eine Waferoberfläche während der Waferinspektion einzustellen. Die schnelle Autofokus-Korrekturlinse kann insbesondere durch elektrostatische Elemente realisiert sein, die an speziell ausgewählten Positionen im teilchenoptischen Strahlengang angeordnet sind. In analoger Weise kann eine schnelle Autofokussierung im Sekundärpfad des Teilchenstrahlsystems erfolgen.
Patent DE-102021005965-B3 (DE)
Title: Rotorblatt für eine wind - oder wasserturbine sowie für ein drehflügelfahrzeug und insbesondere für einen hubschrauber
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: B64C27/64
Filed: 2021-12-01
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (1) bei dem ein vorderes und ein hinteres Flügelsegment (211,213) an zwei Scharnieren (214) mit Drehachsen (z) an ein mittleres Flügelsegment (212), angelenkt sind und ein variables, dreiteiliges Flügelprofil (2) für mindestens ein aus einer Mehrzahl von Rotorblättern (1) aufgebautes Rotormodul (10) einer Wind- oder Wasserturbine (11,12) mit einem Motorgenerator oder für ein als Hubschrauber (130) ausbildbares Drehflügelfahrzeug (13) mit einem Triebwerk bilden. Das Rotorblatt (1) ist gerade, bügelförmig oder polygonzugförmig ausgebildet und weist einen von dem mittleren Flügelsegment (212) gebildeten Längsträger (14) auf, der in mindestens einem Längsabschnitt (L1-Ln) des Rotorblatts (1) eine Verstellvorrichtung (15) aufnimmt und ein Gehäuse und ein Widerlager (140) für Steller (150) mit einer Stell- und Haltefunktion bildet. Die Steller (150) werden auf einem Durchmesser der Umlaufbahn (U) mit dem Radius (r1) an einander gegenüberliegenden und im Vollwinkel frei einstellbaren Stellpositionen (C1) derart betätigt, dass die Saugseite in einem Umlauf des Rotorblatts (1) zweimal von der Außen- auf die Innenseite der Umlaufbahn (U) wechselt. Erfindungsgemäß weisen die Verstellvorrichtungen (15) für die drehbaren vorderen und hinteren Flügelsegmente (211,213) Elektromotoren (16) jeweils mit Läufer (160) und Stator (161) auf, wobei das mittlere Flügelsegment (212) starr mit dem Stator (161) verbunden ist und das Widerlager (140) für die den Läufern (160) zugeordnete Steller (150) bildet, die die drehbaren vorderen und hinteren Flügelsegmente (211,213) betätigen, und wobei im Fall der Wasserturbine (12) ein Schritt-Rastgetriebe mit einem Halteelement (151) zwischen dem Läufer (160) und dem Steller (150) angeordnet ist.
Patent DE-102021108646-B3 (DE)
Title: Zentralausrücker und Verfahren zur Montage eines Zentralausrückers
Inventor: GLEBOV ALEXANDER
IPC: F16D25/08
Filed: 2021-04-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralausrücker (1) insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kupplungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein Zentralausrückergehäuse (5) mit einem ringförmigen Zentralausrückerkolbenraum (6) in dem durch eine dem Zentralausrückerkolbenraum (6) zuführbaren Hydraulikflüssigkeit (7) ein Zentralausrückerkolben (8) axial bewegbar aufgenommen ist, wobei der Zentralausrücker (1) wenigsten eine Zentralausrückerkolbendichtung (9) aufweist, die den Zentralausrückerkolben (8) gegen den Zentralausrückerkolbenraum (6) abdichtet, wobei die Zentralausrückerkolbendichtung (9) in dem Zentralausrückergehäuse (5) durch einen Sicherungsring (10) zumindest einseitig axial gesichert angeordnet ist, wobei der Sicherungsring (10) durch eine Bajonett-Verbindung mit dem Zentralausrückergehäuse (5) verbindbar ist.
Patent DE-102021121909-B3 (DE)
Title: Rotoreinheit einer elektrischen Axialflussmaschine und Elektrische Axialflussmaschine
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: H02K16/02
Filed: 2021-08-24
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotoreinheit und eine elektrischen Axialflussmaschine. Die Rotoreinheit (3) umfasst eine Rotorwelle (10) und auf der Rotorwelle (10) axial beweglich angeordnet einen ersten Rotor (20) und einen zweiten Rotor 30, wobei der erste Rotor (20) mittels wenigstens einer ersten Kopplungs-Blattfeder (40) mit der Rotorwelle (10) mechanisch verbunden ist und der zweite Rotor (30) mittels wenigstens einer zweiten Kopplungs-Blattfeder (50) mit der Rotorwelle (10) mechanisch verbunden ist, und wobei die Rotoreinheit (3) wenigstens eine die beiden Rotoren (20,30) miteinander mechanisch verbindendende Verbindungs-Blattfeder (70) aufweist, so dass bei Anlage eines Drehmoments an den Rotoren (20,30) in Abhängigkeit von der Relativ-Drehrichtung der Rotoren (20,30) eine der beiden Kopplungs-Blattfedern (40,50) unter Zugbelastung das Drehmoment von dem mit der betreffenden zugbelasteten Kopplungs-Blattfeder (40,50) gekoppelten Rotor (20,30) auf die Rotorwelle (10) überträgt, und die Verbindungs-Blattfeder (70) unter Zugbelastung das Drehmoment von dem jeweils anderen Rotor (20,30) auf den mit der zugbelasteten Kopplungs-Blattfeder (40,50) gekoppelten Rotor (20,30) überträgt und auf Grund der Zugbelastungen der Blattfedern (40,50) diese ihre axialen Erstreckungen verringern.Mit der hier vorgeschlagenen Rotoreinheit und der elektrischen Axialflussmaschine werden Antriebsaggregate zur Verfügung gestellt, die mit geringem Bauraumbedarf kostengünstig realisierbar sind.
Patent DE-102022115105-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von radioaktiven Verunreinigungen
Inventor: BIENIA HARALD
IPC: G21F9/28
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung von radioaktiven Verunreinigungen in einem schüttfähigen Material (13), das auf einer Fördereinrichtung (3) an zumindest einem Detektor (5) zur Bestimmung von Gammastrahlung und/oder Alphastrahlung und/oder Betastrahlung vorbeigeführt wird. Als schüttfähiges Material (13) wird Phosphorgips oder dieses enthaltend oder Phosphorit oder dieses enthaltend benutzt, wobei in Abhängigkeit von der gemessenen Strahlung das schüttfähige Material klassifiziert wird.
Patent DE-102022116827-B3 (DE)
Title: Gerät zur Verbrennung oder Verdampfung eines Wirkstoffs, insbesondere Pfeife
Inventor: RAU AARON
IPC: A24F40/40
Filed: 2022-07-06
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Verbrennung oder Verdampfung eines Wirkstoffs, insbesondere Pfeife, umfassend ein Gehäuse, mit einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil, wobei das Gehäuse eine Verbrennungs- oder Verdampfungskammer zur Aufnahme des Wirkstoffs sowie einen sich hieran anschließenden Rauchkanal umfasst, wobei zumindest die Verbrennungs- oder Verdampfungskammer gemeinsam von den beiden Gehäuseteilen begrenzt wird, um den Wirkstoff im Gehäuse verliersicher zu halten.
Patent DE-4023997-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zur Ausführung geradliniger Schnitte in Papier und Pappe oder vergleichbaren messerschneidefähigen Materialien
Inventor: MAJER-PERTHEN FRIEDEMANN
IPC: B23K26/364
Filed: 1990-07-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schneidvorrichtung zur Ausführung geradliniger Schnitte in Papier und Pappe oder vergleichbaren messerschneidfähigen Materialien, gekennzeichnet durch mindestens ein den Hauptschnitt bewirkendes Schneidmesser (14), das mit einem den Restschnitt bewirkenden, in Schnittführungsrichtung (19) hinter dem mindestens einen Schneidmesser (14) angeordneten Laser-Schneidkopf (20) kombiniert ist.
Patent DE-4302246-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HARA SEINOSUKE
IPC: F01L1/34
Filed: 1993-01-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, welche eine Antriebswelle (21), eine Nockenwelle
(22), die koaxial um die Antriebswelle (21) angeordnet ist, und
mindestens einen Nocken (26) aufweist, welcher um die Nockenwelle
(22) zur Betätigung
von Einlass- oder Auslassventilen ausgebildet ist, mit:  – einem
ersten Flansch (27), welcher von der Nockenwelle (22) gebildet wird,
wobei der erste Flansch (27) einen ersten länglichen, radial sich erstreckenden
Schlitz (30) mit ebenen, parallelen Seitenwänden (30a, 30b) aufweist,  – einem
zweiten Flansch (32), welcher dem ersten Flansch (27) unter Einhaltung
eines Zwischenraums gegenüberliegt,
und der fest mit der Antriebswelle (21) zur Ausführung einer Drehbewegung derselben
verbunden ist, wobei der zweite Flansch (32) einen zweiten länglichen
radial sich erstreckenden Schlitz (33) mit ebenen, parallelen Seitenwänden (33a,
33b) aufweist,  – einem
Ringteil (29), welches in dem Zwischenraum sowie drehbar um eine
Achse der Antriebswelle (21) angeordnet ist,  – ersten
und zweiten Stiften (36, 37), welche...
Patent DE-4311286-B4 (DE)
Title: Kupplungsabdeckungsausbildung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16D13/71
Filed: 1993-04-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kupplungsabdeckungsausbildung für das Einklemmen einer Kupplungsscheibe (2) zwischen einem Bauteil der Kupplungsabdeckungsausbildung (1, 20) und einem Eingangsplattenelement (5), mit:  – einer schüsselförmigen Kupplungsabdeckung (10, 21) zur Verbindung mit dem Eingangsplattenelement (5);  – einer Andrückplatte (12, 24, 32}, die mit einer Andrückfläche (12a, 24a, 32a) versehen und innerhalb der Kupplungsabdeckung (10, 21) angeordnet ist, zum Pressen der Kupplungsscheibe (2) gegen das Eingangsplattenelement (5);  – einer durch die Kupplungsabdeckung (10, 20) gehaltenen Membranfeder (11, 22) zum Treiben der Andrückplatte (12, 24, 32) in Richtung auf das Eingangsplattenelement (5); und  – einer Federscheibe (16, 26, 36), die zwischen der Andrückplatte (12, 24, 32) und der Membranfeder (11, 22) angeordnet ist und sich im Zug der Übertragung der Treibkraft der Membranfeder (11, 22) auf die Andrückplatte elastisch verformt;  – wobei ein erstes radiales Ende der Federscheibe (16, 26, 36) an einer ersten Seite der Federscheibe (16, 26, 36) durch...
Patent DE-4409819-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärtsbewegen eines Trägerstreifens
Inventor: KAJIYA HIROSHI
IPC: B65C11/02
Filed: 1994-03-22
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Transport eines zunächst mit Etiketten 22 versehenen Trägerstreifens (20) durch einen Druckbereich (35) und durch eine diesem nachfolgend angeordnete Trennvorrichtung (37) zum Trennen der Etiketten (22) von dem Trägerstreifen (20), mit einem Auflagerollenelement (28), das an einem Paar Halterahmen drehbar gelagert ist, und einer gegen das Auflagerollenelement (28) drängbaren Druckrolle (48) zur Ausbildung eines Transportrollenpaares (28,48), wobei der Trägerstreifen (20) der Trennvorrichtung (37) nachfolgend durch das Antriebsrollenpaar (28,48) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterahmen zur Bildung einer Halteeinrichtung mit einer Langlocheinrichtung versehen sind, in der die Druckrolle (48) bewegbar gehaltert ist und die Halteeinrichtung mehrere Rastausnehmungen zur Positionierung der Druckrolle (48) in mehreren Betriebsstellungen aufweist, wobei die Druckrolle in eine erste Betriebsstellung zur Aufbringung einer Druckkraft auf das Auflagerollenelement (28), so dass die Druckrolle (48) durch das Auflagerollenelement (28) antreibbar ist, und in eine zweite Betriebsstellung bringbar ist,  zur Ausbildung eines Spalts zwischen dem Auflagerollenelement (28) und...
Patent DE-10001325-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Vereinzeln des jeweils obersten Bogens
Inventor: ZELFEL HANS-JUERGEN
IPC: B65H3/08
Filed: 2000-01-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Einrichtung
zum Vereinzeln des jeweils obersten Bogen eines Bogenstapels (1)
und Zuführen des
vereinzelten Bogens zu den Bogen in eine Förderrichtung (23) transportierenden
Transportsaugern  • mit
mehreren quer zur Förderrichtung
(23) nebeneinander angeordneten etwa senkrecht zur Oberfläche des
Bogenstapels (1) in Führungen
(2) verschiebbar geführten Trennsaugern
(3),  • jeweils
mindesten zwei Trennsauger (3) sind in einer rechten Schwenkgruppe
(13) und einer linken Schwenkgruppe (14) zusammengefasst und sowohl
in Förderrichtung
(23) als auch quer dazu schwenkbar ausgeführt,  • die Führungen (2) sind mittels eine
Schwenkung quer zur Förderrichtung
(23) ermöglichenden
Drehgelenken (4) an biegesteif mit einer sich quer zur Förderrichtung
(23) über den
Bogenstapel (1) erstreckenden Drehfeder (6) verbundenen Gestellglieden
(5) angeordnet,  • an
den einer Mitte (12) des Bogenstapels (1) zugewandten Führungen
(2) der Schwenkgruppen (13; 14) greift jeweils ein ein erstes Kugelgelenk
(17) tragendes erstes Getriebeglied (15) und an den der Mitte (12)
abgewandten...
Patent DE-10002740-B4 (DE)
Title: Einheitlicher Motoreinbauraum und Spezifikationen
Inventor: WILLEN CLEMENS
IPC: B60K5/00
Filed: 2000-01-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: Einheitlicher Motoreinbauraum (2) und Einbauspezifikationen (3–7) in Fahrzeugen oder Geräten (1), die mittels eines Antriebsaggregates (2) über ein geeignetes Antriebsteil (8) angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, daß dieser nach Leistungskategorie festgelegte, einheitliche Außenmaße B v,h  × H v,h  × T o,u  ( 1 ) beinhaltet.
Patent DE-10032947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrüsten von textiler Ware sowie Betriebsverfahren
Inventor: FRANCK LUDWIG
IPC: D06C15/06
Filed: 2000-07-06
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zum Ausrüsten,
insbesondere Pressen, Dekatieren und Fixieren von textiler Ware
in einem Kessel mit mindestens einem Verschluß, über den die Ware in den Kessel
ein- und/oder ausläuft,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Verschluß (1a,
b) mindestens eine hohlzylindrische Walze (2) aufweist, die ein
elastischer Walzenbezug (3) ummantelt, wobei sich mehrere Durchgänge (8)
von dem Hohlzylinder (7) jeder Walze (2) bis an deren Mantelfläche (9)
erstrecken und der Hohlzylinder (7) eine Druckmittelzufuhr aufweist,
sowie mindestens zwei jeder Walze zugeordnete Dichtflächen (11a,
b), insbesondere konzentrisch die Drehachse (4) jeder Walze umgebende
muldenförmige
Dichtflächen
(11a, b), die voneinander beabstandet sind, so daß in Achsrichtung
der Walzen (2) ein in das Innere (13) des Kessels (17) mündender Spalt
(14) und ein nach außen
geöffneter
Spalt (15) gebildet wird, und daß der Kessel mindestens eine
Einlaßöffnung (41)
für das
Einbringen von Chemikalien zur Behandlung der textilen Ware aufweist,
wobei jede Einlaßöffnung (41)
mit einem die...
Patent DE-10035046-B4 (DE)
Title: Pflegen, Emulieren und Manipulieren des Zeitablaufs von Anwender-Interaktionsereignissen
Inventor: SCHUMACHER DANIEL MARK
IPC: G06F11/34
Filed: 2000-07-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Ein Verfahren, System und Computerprogrammprodukte zum Bewahren von Ereignissen, die aus einer Anwenderinteraktion mit einem Applet erzeugt werden, einschließlich der Fähigkeit zum Aufzeichnen und Manipulieren von Zeitabstandsinformationen, die der Anwenderinteraktionssequenz zugeordnet sind. Anwenderinteraktionsereignisse, einschließlich Zeitanlaufinformationen, die jedem Ereignis zugeordnet sind, werden vom Rekorder über Automator-Abhörer erfasst. Ein Automator generiert dann in Warteschlange gesetzte Objekte einschließlich Zeitabstandsinformationen, die sich aus der Zeitablaufinformation jedes Ereignisses errechnen lassen, wobei die Zeitabstandsinformation die Länge der Zeit anzeigt, die zwischen dem Setzen der aufeinanderfolgenden Ereignisse während der ursprünglichen Anwenderinteraktionssequenz verstrichen ist. Dann wird ein Zeitablaufmodus aus dem Modusabschnitt einer graphischen Benutzeroberfläche angewählt und eine emulierte Sequenz, enthaltend einen Satz konstruierter Objekte, die vom Automator aus den in Warteschlage gesetzten Ereignisobjekten produziert ist, wird generiert. Der Automator benutzt die Zeitabstandsinformation in den in Warteschlange gesetzten Objekten und den Zeitablaufmodus, der so gewählt wird, dass er eine emulierte Sequenz mit der gewünschten Zeitablaufsequenz erzeugt. In der bevorzugten Ausführungsform wird der Zeitablaufmodus aus einer Gruppe Zeitablaufmodi gewählt, einschließlich Echtzeit, in der die Ereignisse ohne Änderung der ...
Patent DE-10051049-B4 (DE)
Title: Aluminium-Nickel-Kontaktmetallisierung für p-dotiertes SiC und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: FREYTAG JUERGEN
IPC: H01L29/24
Filed: 2000-10-14
Granted: 2011-04-07
Abstract: Halbleitersubstrat aus Siliziumkarbid mit mindestens einer p-dotieren Schicht,  mit mindestens einer SiO 2 -Schicht, die durch Abscheiden aus der Gasphase auf die p-dotierte SiC-Schicht aufgewachsen ist,  mit mehreren Kontaktstrukturen, die mittels Standard-Fotolithographie unter Verwendung eines Maskensatzes als Kontaktöffnungen in die SiO 2 -Schicht eingebracht sind, wobei  die Kontaktstrukturen durch mindestens eine Schicht aus einer Aluminium-Nickel-Schicht mit einem Aluminiumanteil im Bereich von 40 at% bis 60 at% gebildet sind, die Aluminium-Nickel-Schicht in die Kontaktöffnungen abgeschieden ist und die Kontaktstrukturen zur Ausbildung eines ohmschen Kontaktwiderstandes zwischen p-dotierter SiC-Schicht und Aluminium-Nickel-Schicht im Temperaturbereich zwischen 800°C bis 1200°C wärmebehandelt sind,  wobei die Aluminium-Nickel-Schicht durch Diffusionstempern einer Aluminium-Nickel-Multilayer-Schicht gebildet und das Diffusionstempern vor der Formiertemperung ausgeführt und eine Stunde lang bei 550°C durchgeführt wurde.
Patent DE-10058695-B4 (DE)
Title: Anzeigesäule
IPC: G08B25/10
Filed: 2000-11-27
Granted: 2009-05-20
Abstract: Anzeigesäule zum
Anzeigen einer Maschinentätigkeit,
insbesondere von Störungen
der Maschine, mit einem Sockelelement (2) und wenigstens einem Leuchtelement
(1.1, 1.2) zum visuellen Wahrnehmen der Maschinentätigkeit
und gegebenenfalls einem Akustikelement zum akustischen Wahrnehmen
der Maschinentätigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigensäule (R) zumindest ein Funkmodul
(30) zugeordnet ist, welches mit einem Empfänger (32, 33) in Verbindung
steht.
Patent DE-10066106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Siliciumwafers
Inventor: FURUKAWA JUN
IPC: C30B33/02
Filed: 2000-09-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Ein Ingot wird hergestellt durch Ziehen, derart, dass V/Ga und V/Gb 0,23 bis 0,50 mm<SUP>2</SUP>/min°C werden, wobei V(mm/min) eine Ziehgeschwindigkeit bezeichnet und Ga (°C/mm) einen axialen Temperaturgradienten im Zentrum des Ingot bezeichnet und Gb (°C/mm) einen axialen Temperaturgradienten am Rande des Ingot bezeichnet, bei Temperaturen im Bereich von 1300°C bis zum Schmelzpunkt von Silicium. Ein durch Schneiden des Ingot erhaltener Wafer wird in einer reduktiven Atmosphäre bei Temperaturen im Bereich von 1050°C bis 1220°C 30 bis 150 min wärmebehandelt. Ein Silicium-Wafer, der frei ist von OSF's, COP's und praktisch frei ist von Verunreinigungen, wie Fe, und von Abgleitungserscheinungen, wird erhalten.
Patent DE-10108310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung der spektralen Effizienz durch Nutzung von UMTS und EDGE im gleichen Band
Inventor: WALKE BERNHARD
IPC: H04B7/26
Filed: 2001-02-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Steigerung der spektralen Effizienz im zellularen Mobilfunk,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei Mobilfunksysteme, die unterschiedlichen Mobilfunkstandards
entsprechen, gleichzeitig im Multi-Mode Betrieb im gleichen Frequenzband
betrieben werden.
Patent DE-10116241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Elektrolackierung eines Karosseriebauteils sowie durch Elektrolackierung beschichtete Anordnung eines Karosseriebauteils
Inventor: LINEK RUDOLF DIPL ING
IPC: C25D13/22
Filed: 2001-03-31
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Elektrolackierung eines mit mindestens einem Anbauteil versehenen Karosseriebauteils unter Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen dem Karosseriebauteil einerseits und einer weiteren Elektrode andererseits, so dass sich Partikel des aufzutragenden Lacks auf dem Karosseriebauteil abscheiden, wobei das Karosseriebauteil vor der Elektrolackierung mit dem mindestens einen Anbauteil über einen Verbindungsbereich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Elektrolackierung das Anbauteil (11) über mindestens eine zusätzlich zu dem Verbindungsbereich vorgesehene elektrisch leitfähige Kontaktleitung (12) mit dem Karosseriebauteil (10) verbunden wird.
Patent DE-10126569-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsnetz
Inventor: PELEG SHIMON
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-05-31
Granted: 2005-11-24
Abstract: Datenübertragungsnetz
mit  (a) mindestens einer Leitungsabschlussvorrichtung (2),
die über
ein Datenübertragungsmedium
(7) mit mehreren Netzabschlussvorrichtungen (8) einer Gruppe von
Netzwerkabschlussvorrichtungen verbunden ist,  (b) wobei jede
Netzabschlussvorrichtung (8) einen Anforderungsnachrichtengenerator
(33) zum Erzeugen einer Datenübertragungsanforderungsnachricht,
wenn eine Datenkommunikationsvorrichtung (9), die mit der Netzabschlussvorrichtung
(8) verbunden ist, Daten sendet, und  einen xDSL(Digital Subscriber
Line)-Transceiver (20) aufweist zum Übertragen eines Stromaufwärtsdatenrahmens, der
die erzeugte Datenübertragungsanforderungsnachricht umfasst, über das
Datenübertragungsmedium
(7) zu der Leitungsabschlussvorrichtung (2),  (c) und wobei
die Leitungsabschlussvorrichtung (2) eine Auswahleinheit (66) zum
Auswählen
von Netzabschlussvorrichtungen (8), die eine Datenübertragungsanforderungsnachricht
gesendet haben, abhängig
von gespeicherten Statusinformationsdaten der Netzabschlussvorrichtungen
(8),  einen Bewilligungsnachrichtengenerator (68) zum Erzeugen
von Datenübertragungsbewilligungsnachrichten
für die ausgewählten Netzabschlussvorrichtungen
(8) und einen xDSL(Digital Subscriber Line)-Transceiver (20) zum
Senden von Stromabwärtsdatenrahmen,
die die erzeugten Datenübertragungsbewilligungsnachrichten
aufweisen, über
das Übertragungsmedium
(7) zu den Netzabschlussvorrichtungen (8) aufweist.
Patent DE-10141419-B4 (DE)
Title: Endoskopvorrichtung
Inventor: MITTERECKER GEROLD
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-08-23
Granted: 2004-06-03
Abstract: Endoskopvorrichtung zur endoskopischen Untersuchung von Körperhöhlen aufweisend,  – einen mit einer Endoskopoptik versehenen Endoskopschaft, welcher einen in eine Körperhöhle einführbaren sterilen Abschnitt und einen sich hieran anschließenden unsterilen Abschnitt aufweist,  – und wenigstens eine köcherförmige Aufnahmevorrichtung (1) für den Endoskopschaft, wobei die köcherförmige Aufnahmevorrichtung (1) Mittel (4) zur Reinigung des sterilen Abschnitts des Endoskopschaftes aufweist und eine Befestigungsvorrichtung (5) zur hängenden Montage der Aufnahmevorrichtung (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die köcherförmige Aufnahmevorrichtung (1) an einem Endabschnitt ein offenes Ende mit einem Außengewinde (8) zum Einschrauben in ein korrespondierendes Verlängerungsstück aufweist.