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Patent DE-202008006554-U1 (DE)
Title: Firewall-Vorrichtung zwischen zwei Computer-Kommunikations-Netzwerken eines Hochspannungs-Strom-Übertragungssystems
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-05-14
Abstract: Firewall-Vorrichtung
(32) zur Verbindung in einem Hochspannungs-Strom-Übertragungs-System
(10) zwischen einer ersten Gruppe von Computer (34, 36), einschließlich
Steuerungs- und Sicherungscomputer, und einer zweiten Gruppe von
Computer (40, 42, 44, 46) für allgemeine Zwecke, wobei
die erste Gruppe von Computer über ein erstes Computer-Kommunikations-Netzwerk
(38) mit einem ersten Datenformat miteinander verbunden sind und
die zweite Gruppe von Computer über ein zweites Computer-Kommunikations-Netzwerk
(48) mit mindestens einem zweiten Datenformat miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet dass die Firewall-Vorrichtung (32) einschließt  – Mittel
zu Dekodieren und Übersetzen von Daten im Datenverkehr
von einem Format in das andere, und  – Mittel zum Bestimmen,
welchen Daten in einem derartigen Datenverkehr es erlaubt ist, von
einem der Computer-Kommunikations-Netzwerke zu dem anderen zu gelangen.
Patent DE-202008007823-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung, beispielsweise Transportpalette
IPC: B65D19/32
Filed: 2008-03-13
Abstract: Transporteinrichtung
(1), beispielsweise Transportpalette; mit einem auf Transportfüßen (3) abgestützten Transportboden
(2), dadurch gekennzeichnet, daß die
Transporteinrichtung (1) als ablängenbares Strangpreßprofil
aus einem WPC(Wood-Plastic-Composites)-Material
ausgebildet ist und der Transportboden (2) zumindest bereichsweise
zweilagig mit einer oberen Transportbodenlage (2.2) und einer unteren
Transportbodenlage (2.1) mit einer dazwischen gelegenen Verrippung
(4) versehen ist.
Patent DE-202008008535-U1 (DE)
Title: Reisetasche und Kleidersack
IPC: A45C3/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Reisetasche,
die  – einen Kleidersack (2) zum Aufnehmen von Kleidungsstücken,  – zwei
Seitenteile (3, 4), die mindestens zwei gegenüberliegend
angeordnete, zwei Seitenwände (L1, L2) der Reisetasche
(1) bildende Seitenwandabschnitte (20, 21) des Kleidersacks (2)
so in einem Abstand (A) zueinander halten, dass die beiden Seitenwandabschnitte
(20, 21) des Kleidersacks (2) mit den Seitenteilen (3, 4) ein mit
Gegenständen befüllbares freies Innenvolumen (I)
umgrenzen, und  – lösbare Verbindungsmittel
(22, 23) umfasst, über die der Kleidersack (2) und die
Seitenteile (3, 4) mindestens abschnittsweise so miteinander verbunden
sind, dass bei gelösten Verbindungsmitteln (22, 23) der
Kleidersack (2) ausgestreckt auslegbar ist.
Patent DE-202008012481-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zuführung von Schweißdraht an die Bearbeitungsstelle beim Laserschweißen
IPC: B23K26/42
Filed: 2008-09-17
Abstract: Einrichtung
zur Zuführung von Schweißdraht an die Bearbeitungsstelle
beim Laserschweißen mit einer Transportvorrichtung und
einem nachgeordneten Führungsrohr für den Schweißdraht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (8) und das Führungsrohr
(3) als Fördersystem (1) mit einem Verstellmechanismus
so versehen ist, dass wenigstens das Ende des Führungsrohres
(3) mit der Drahtaustrittsöffnung gegenüber dem
Laserstrahl (4) bewegbar ist und dass das Führungsrohr
(3) eine Bogenform besitzt, wobei ein erster Teil (3a) des Führungsrohres
(3) überwiegend parallel zum Laserstrahl (4) und ein zweiter
Teil (3b) winklig zum ersten Teil (3a) angeordnet sind, so dass
die Drahtaustrittsöffnung in Richtung des Laserstrahles
(4) und/oder der Bearbeitungsstelle weist.
Patent DE-202008013519-U1 (DE)
Title: Campinggrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-10-10
Abstract: Campinggrill,
kompakt, zerlegbar, transportabel und mit Kochfunktion, der aus
einer Baugruppe verschiedener metallischer und hitzebeständiger Einzelteile
besteht und sich dadurch kennzeichnet, dass sich die zugehörigen Teile,
1 Einsatzfußblech,
2 Aufsatzwindschutz, 3 Einsatzwanne, 4 Einsatzwannendeckel, 5 Rost,
6 Einsatz, 7 Deckel, 8 Topf in der Zusammensetzung ( 6 ) als
Grill, bestehend aus den Teilen 1, 2, 3, 4, 5, 7 und ( 9 )
zur Erwärmungs-
und Kochfunktion, bestehend aus den Teilen 1, 2, 6, 8 und Spirituskochereinsatz,
als Grill und als Kocher nutzen lässt.
Patent DE-202008014314-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugverdeck
IPC: B60J1/18
Filed: 2008-10-28
Abstract: Kraftfahrzeugverdeck
(2) mit einem Verdeckstoff (4) und einer and dem Verdeckstoff (4)
angeordneten Heckscheibe (6), wobei die Heckscheibe (6) um eine
zu einem Rand (6.1) benachbarte Verschwenkachse (V) der Heckscheibe
(6) relativ zu dem Verdeckstoff (4) verschwenkbar gehalten ist und
wobei die Heckscheibe (6) an einem zu dem Rand (6.1) gegenüberliegenden
Rand (6.2) über lösbare Verbindungsmittel (12)
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (6) an
den übrigen Rändern (6.3, 6.4) über falt-
und/oder dehnbare Elemente (8, 10) mit dem Verdeckstoff (4) verbunden
ist.
Patent DE-202008014426-U1 (DE)
Title: Luftfeder-Achslenker-Anordnung für eine Fahrzeug-Achse
IPC: B60G11/28
Filed: 2008-10-30
Abstract: Luftfeder-Achslenker-Anordnung (100)
für eine Fahrzeug-Achse (2), mit einer zwischen einem Fahrzeug-Fahrgestell
und einem Achslenker (9) angeordneten Rollbalg-Abrollkolben-Kombination
(1) als Teil der Luftfeder, die einen an der Unterseite des Fahrzeug-Fahrgestells
befestigbaren Rollbalg (4) mit einem stülpbaren Rollbalg-Mantel
(5) und einen mit dem unteren Rand (6) des Rollbalg-Mantels (5)
verbundenen und in das Volumen des Rollbalgs (4) ein- und ausfahrbaren
Abrollkolben (7) umfasst, und mit einem Achslenker (9), auf dem
der Abrollkolben positioniert aufliegt und aus dem er sich in unbelastetem
Zustand lösen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite
(18) des Abrollkolbens (7) versteift ist und wenigstens einen in
Richtung Achslenker (2) konvergierenden Steckkörper (11)
trägt, und dass der Achslenker (9) eine Vertiefung (10)
aufweist, in die der Steckkörper (11) zur Verbindung von
Abrollkolben (7) und Achslenker (9) formschlüssig einsetzbar
ist und aus der er zur Trennung von Abrollkolben (7) und Achslenker
(9) aushebbar ist.
Patent DE-202008017403-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem hohlprofilförmigen Dichtelement
IPC: F25D21/04
Filed: 2008-02-01
Abstract: Kältegerät (KG) mit einem ersten Bauteil (TW), das ein langgestrecktes hohlprofilförmiges Dichtelement (DE) zur thermischen Abdichtung gegenüber einem zweiten Bauteil (TR) aufweist, wobei das hohlprofilförmige Dichtelement (DE) einen langgestreckten materialsteifen Dichtfuß (HKD) und einen daran angebrachten langgestreckten materialelastischen Dichtkopf (WKD) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein offenes Ende des hohlprofilförmigen Dichtelements (DE) durch ein Abschlusselement (AE1) verschlossen ist, das ebenfalls einen materialsteifen Dichtfuß (HKA) und einen daran angebrachten materialelastischen Dichtkopf (HKA) aufweist, und dass die materialsteifen Dichtfüße (HKD, HKA) des Abschlusselements (AE1) und des Dichtelements (DE) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009000731-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/032
Filed: 2009-01-22
Abstract: Sitzmöbel,
bestehend aus einem Korpus (1), einer am Korpus (1) neigungsverstellbar
gehaltenen Rückenlehne (2), einem am Korpus (1) verschieblich und
neigungsverstellbar gehaltenen Sitzteil (3), sowie einer schwenkbar
angeordneten Kopfstütze (4), die eine Verlängerung
der Rückenlehne (2) bildet, wobei in einer ersten Gebrauchslage
das Sitzteil (3) zum Rücken des Korpus (1) verlagert und
nahezu waagerecht ausgerichtet ist, die Rückenlehne (2)
steil geneigt und mit ihrem unteren Ende zum Rücken des
Korpus (1) verlagert ist und die Kopfstütze (4) etwa waagerecht
ausgerichtet ist und die obere hintere Randkante des Korpus (1) überdeckt,
wobei in einer zweiten Gebrauchslage das Sitzteil (3) nach vorn über
die Vorderkante des Korpus (1) vorragend verlagert und nach hinten
zum Rücken des Korpus (1) abfallend geneigt ausgerichtet
ist, die Rückenlehne (2) flach geneigt und mit ihrem unteren
Ende zur Vorderkante des Korpus (1) hin verlagert ist und die Kopfstütze
(4) etwa vertikal aufgerichtet ist, wobei die Kopfstütze...
Patent DE-202009000965-U1 (DE)
Title: Garnbehandlungsvorrichtung
IPC: D02G1/16
Filed: 2009-01-26
Abstract: Garnbehandlungsvorrichtung zum Verwirbeln von Multifilamentgarnen, mit einem Düsenkörper, der einen Garnkanal 3, sowie eine oder mehrere Blasbohrungen 1b, beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstrom 7 vor und/oder nach dem Garnkanal 3 mittels einer Luftableitplatte 4 vom Faden 6 und/oder dem Fadenkontaktpunkt am Fadenleitelement 5 weggeführt wird.
Patent DE-202009002913-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-03-04
Abstract: Rollladenkasten, in dem ein auf eine Welle aufwickelbarer Rollpanzer oder eine Jalousie aufnehmbar ist, mit einem die Unterseite des Rollladenkastens teilweise verschließenden Profilelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (5) kraft- und/oder formschlüssig lösbar mit dem innenseitigen Abschnitt des Rollladenkastens (1, 10) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202009006590-U1 (DE)
Title: Mobile Windenergie-Erzeugungsvorrichtung
IPC: F03D1/02
Filed: 2009-05-06
Abstract: Mobile Windenergie-Erzeugungsvorrichtung mit:  einem Kasten (20);  einer Windradwand (30) mit einer einfahrbaren Haltestange (31) und mindestens einem Windenergie-Erzeugungsmodul (32), wobei die Haltestange am Innenboden des Kastens angeordnet ist und mit dem Windenergie-Erzeugungsmodul verbunden ist, so dass dann, wenn die Haltestange eingefahren wird, das Windenergie-Erzeugungsmodul in den Kasten eingeklappt wird, während dann, wenn die Haltestange ausgefahren wird, das Windenergie-Erzeugungsmodul aufgeklappt wird, um Windenergie zu erzeugen; und  einer im Kasten installierten Energiespeichereinheit (40), die elektrisch mit dem Windenergie-Erzeugungsmodul verbunden ist und durch dieses erzeugte Energie speichert.
Patent DE-202009007803-U1 (DE)
Title: Brems-(oder Ausroll-)-Energie-Nutzung in Bremsschub und/oder nur Rückgewinnung durch Pumpen-Druck-Bremsen, in Kompressionswärme (die durch den Wärmepumpeneffekt vervielfacht wird) als Wärmequelle für Anergie Antriebskreisläufe (u.a. der "NZPG")
IPC: B60T1/10
Filed: 2009-06-04
Abstract: Die ”Brems-(oder Ausroll-)-Energie-Nutzung in Bremsschub und/oder nur Rückgewinnung durch (Einzelrad)-Pumpen-Druck-Bremsen, in Kompressionswärme (die durch den Wärmepumpeneffekt vervielfacht wird) als Wärmequelle für Anergie Antriebskreisläufe (unter anderen z. B. der ”NZPG”)” ist generell dadurch gekennzeichnet, dass  die Energie aus Linear- und/oder aus Rotationsbewegung verstärkt zurückgewonnen wird durch Übertragung der Bewegungsenergie auf  1.1. Pumpendruck-Bremsen, bzw. in Fahrzeugen auf Einzelrad-Pumpendruck-Bremsen  1.1.1 bzw. beim Einsatz von Pumpen mit frei rotierendem Schaufelrad  1.1.2 oder beim Einsatz von Kompressoren z. B. mit frei rotierender Spirale,  1.1.3 so dass der Materialabrieb, bis auf den Materialabrieb (der Energieverlust entspricht) an den Kugellagern (vorzugsweise Keramikkugellagern), nicht bzw. kaum stattfindet  1.2.1 und die Pumpen/Kompressoren entweder zusätzlich getrennt separat  1.2.1.1 ausschließlich Luft in einem offenen (ohne Wärmetauscher der Luft-Expansionskälteabgabe) Luftkompressionskreislauf komprimieren,  1.2.1.2 oder Gas (Kältemittel) in einem geschlossenem Wärmepumpenkreislauf komprimieren,  1.2.2 oder die Pumpen/Kompressoren direkt die Pumpen/Kompressoren aus den Anergie (bzw. Hydroanergie, die...
Patent DE-202009008687-U1 (DE)
Title: Profilstabverbindungssystem
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-06-18
Abstract: Profilstabverbindungssystem (10) zum Verbinden mindestens zweier in etwa senkrecht zueinander verlaufender erster und zweiter Profilstäbe (12, 14), mit ersten und zweiten Halbschellen (16, 18), die an ihren ersten Enden (16a, 18a) und zweiten Enden (16b, 18b) miteinander verbindbar sind, einer Klemmvorrichtung (20), die mit den ersten und zweiten Halbschellen (16, 18), die um den ersten Profilstab (12) gelegt sind, verbindbar ist und den zweiten Profilstab (14) hält, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Enden (16a, 18a) formschlüssig und die zweiten Enden (16b, 18b) mittels der Klemmvorrichtung (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009014165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffbauteilen und Verwendung dieser Vorrichtung sowie Spritzgießteile
IPC: B29C33/42
Filed: 2009-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Sprießgießen von Kunststoffbauteilen, insbesondere für Kraftfahrzeugkunststoffbauteile, die eine im wesentlichen glatte Negativform mit einer in eine Teilfläche eingeprägten Oberflächenstruktur bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenstruktur aus mehreren parallel laufenden regelmäßigen lang gestreckten dreidimensionalen Formen besteht, die im Querschnitt halb- kreis-, halboval-, sinus- oder trapezförmig oder dreieckig sind und in der Draufsicht im Wesentlichen rechteckig oder sich zu einem Ende spitzwinklig verjüngend ausgebildet sind.
Patent DE-202009015283-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von Kühlrippen für Speicher
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-08-06
Abstract: Verbindungsstruktur von Kühlrippen für Speicher, die an einem ersten und zweiten Kühlrippen (10, 20) angebracht ist, umfassend  zwei Faltränder (11, 21), die an einer Seite der ersten und zweiten Kühlrippen (10, 20) angeformt sind,  mindestens zwei Klemmscheiben (30), die sich aus dem Faltrand (11) der ersten Kühlrippe (10) erstrecken, einen Klemmraum bilden und an der Verbindungsstelle mit dem Faltrand (11) jeweils eine sich nach unten neigende Wurzel besitzen,  mindestens ein Passteil (40), das sich aus dem Fal trand (21) der zweiten Kühlrippe (20) erstreckt und an der Verbindungsstelle mit dem Faltrand (21) eine sich nach unten neigende Wurzel besitzt,  mindestens ein Hakenteil (50), das zwischen den Klemmscheiben (30) gebildet und auf das Passteil (40) ausgerichtet ist,  mindestens ein Hakenloch (60), dessen Anzahl der des Passteils (40) entspricht und in das das Hakenteil (50) haken kann,  mindestens einen Anschlag (70), der an einem Passteil (40) angeformt...
Patent DE-202010003154-U1 (DE)
Title: Tracheostomastabilisierung zum Befestigen von Filtern, Sprechventilen und Tracheostomiekanülen
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-03-04
Abstract: Tracheostomastabilisierung zur Abdichtung des Tracheostomas und zum Unterstützen der Befestigung von Filtern, Sprechventilen, Silikonkanülen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pflaster (2) mit einem Aufnahmering (3) und einer elastischen Dichtscheibe (1), stoffschlüssig verbunden durch in einer Verbindung (8) angebrachte Haltebänder (5), das Tracheostoma (13) stabilisiert und abdichtet.
Patent DE-202010003742-U1 (DE)
Title: Schwimmendes Abstreif-Abrollgitter
IPC: B44D3/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: In Fassadenfarbe und Flüssigkeiten freischwimmendes Abstreif-Abrollgitter, dadurch gekennzeichnet, Abrollgitter vor dem Abrollanfang und hinter dem Abrollende zu je 22% der Abrollfläche in 30 mm starken Schwimm-Auftriebsplatten eingelassen ist.
Patent DE-202010004588-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Filter
IPC: B01D46/52
Filed: 2010-04-07
Abstract: Filteranordnung, die ein Filtergehäuse und mindestens ein im Inneren des Filtergehäuses angeordnetes Filterelement umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Filtergehäuse (1) druckfest ausgebildet ist, und  dass das Filtergehäuse (1) Aufnahmeelemente für eine formschlüssige Aufnahme des Filterelementes (4) aufweist.
Patent DE-202010005242-U1 (DE)
Title: Modulare Einpersonen-Sicherheitszelle zum Transportieren eines Gefangenen
IPC: B60N2/24
Filed: 2010-04-19
Abstract: Modulare Einpersonen-Sicherheitszelle zum Transportieren eines Gefangenen, die vorzugsweise für die Anwendung in einem Polizeifahrzeug vorgesehen ist und dazu dient, die Zone eines für einen Gefangenen vorgesehenen Rücksitzes in Bezug auf die restlichen Fahrzeugsitze zu separieren, um einen Kontakt und mögliche tätliche Angriffe des Gefangenen sowie weiterhin eine Verunreinigung oder Beschädigung der Zone durch den Gefangenen zu vermeiden, wobei eine effektive Reinigung der Zelle unter Verwendung von Wasser und/oder flüssigen Reinigungsmitteln möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zelle aus fünf Komponenten besteht, die einen selbsthaltenden Aufbau wie etwa eine Kabine bilden, wobei als erste Komponente ein Sitzkörper (1) vorgesehen ist, als zweite Komponente ein Seitenpaneel (2) vorgesehen ist, das seitlich über dem Sitzkörper (1) gepasst und fixiert ist, wobei die untere Kante des Seitenpaneels (2) mit den seitlichen, horizontalen und unteren Teilen des Sitzkörpers (1) verbunden ist, als dritte Komponente ein Bodenkörper (3) vorgesehen ist, dessen hinterer Teil (6) an den...
Patent DE-202010005576-U1 (DE)
Title: Wandkonstruktion
IPC: E04B2/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Wandkonstruktion, insbesondere für Industriehallen, mit einem bodenseitig abgestützten vertikalen Trägerpfosten (5), an dem ein Trägerprofil (1) mit einem oberen Ende festgelegt ist, wobei an dem Trägerprofil (1) mindestens ein Träger (2) mit einem Solarmodul (3) fixiert ist, und das Trägerprofil (1) über einen zwischen Trägerpfosten (5) und Trägerprofil (1) angeordneten Abstandshalter (9) in einer zur Vertikalen geneigten Ausrichtung fixiert ist.
Patent DE-202010006188-U1 (DE)
Title: Lautsprecher mit Aktuator und Dichtmembran
IPC: H04R7/16
Filed: 2010-04-28
Abstract: Lautsprecher mit einem Aktuator, einem in diesem axial beweglichen Spulenträger (12) und einer mit dem Spulenträger (12) verbundene Dichtmembran (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmembran (14) Kontaktklebeflächen im Bereich ihres Zusammentreffens mit dem Spulenträger aufweist
Patent DE-202010008659-U1 (DE)
Title: Therapeutischer Stuhl und therapeutische Salzkammer
IPC: A61G15/10
Filed: 2010-09-29
Abstract: Therapeutischer Stuhl mit wenigstens einem an der Körperkontaktfläche des Stuhls (10, 10') wirkenden Permanentmagneten (16, 26).
Patent DE-202010012046-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/14
Filed: 2010-08-31
Abstract: Rucksack, insbesondere Fahrrad-Rucksack, mit einem Behälter (10) und mindestens einem insbesondere in einem oberen Bereich sowie einem mittleren oder unteren Bereich mit dem Behälter (10) verbundenen Tragegurt (20) gekennzeichnet durch ein Schwenkelement (18) zur Verbindung des Tragegurts (20) mit dem Behälter (10), insbesondere mit dem oberen Bereich des Behälters (10).
Patent DE-202010012186-U1 (DE)
Title: Klebestift mit Glättvorrichtung
IPC: B05C17/00
Filed: 2010-09-05
Abstract: Klebestift mit Glättvorrichtung gekennzeichnet durch einen Klebestift 1) 1 in an sich bekannter weiße ausgestattet ist, mit einer abnehmbare obere Kappe 6), die den Kleber 11) abdeckt, und am unteren Ende einem Drehegriff (Stellring) 2), die an seiner unteren Stirnseite mit eine Rolle oder Rad 5), das zum Teil nach außen hervorragt (herauskommt), wie 1 zeigt versehend ist. Die Rolle 5) kann mit einem Splint (Achse)zwei Abstandscheiben 4) oder in eine andere Arte befestigt werden. Die Rolle oder Rad 5) kann mit eine Abdeckkappe 7) versehend werden. Die Glättvorrichtung 5), die eine Rolle oder Rad sein kann, kann auch an eine Abdeckkappe 6) oder an jeder beliebige Stelle dessen Klebestiftes 1) wie auch 6 zeigt angebracht werden kann.
Patent DE-202010012742-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für Mitfahrer auf Zweirad
IPC: B60R22/12
Filed: 2010-09-17
Abstract: Sicherheitsgurt für Mitfahrer auf Motorrad (oder anderen 2-, 3- oder 4-rädrigen Fahrzeugen), dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (1) an beiden Enden gepolsterte Handschlaufe (2) besitzt.
Patent DE-202010013008-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung eines Antriebswerkzeugs
IPC: B23B31/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: Spannvorrichtung (20a, 20b) eines Antriebswerkzeugs, die durch Klemmen auf einem Antriebselement (10a, 10b) angeordnet ist, wobei das Antriebselement (10a, 10b) einen Befestigungsabschnitt (12) aufweist, auf dem mindestens ein befestigter Vorsprung vorgesehen ist, um die Spannvorrichtung (10a, 20b) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (20a, 20b) einen Hauptkörper (21) und einen mit dem Hauptkörper (21) verbundenen Anpassungsabschnitt (22) aufweist, wobei der Anpassungsabschnitt (22) mit einer Vielzahl von Vorsprüngen (221) versehen ist, durch die eine Vielzahl von Befestigungsräumen (223) begrenzt ist, welche an einer dem befestigten Vorsprung entsprechenden Stelle so angeordnet sind, dass der befestigte Vorsprung mit den Befestigungsräumen (223) verzahnt ist, um die Spannvorrichtung (20a, 20b) schließlich mittels des Befestigungsabschnitts (12) zu befestigen.
Patent DE-202010015211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Öl aus einem Öl-Wasser-Gemisch
IPC: C02F1/40
Filed: 2010-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Öl aus einem Öl-Wasser-Gemisch mit einer Auffangwanne (10), mit wenigstens einer darin eingelegten Vliesmatte (16) aus ölaufnehmendem und wasserundurchlässigem Kunststoffvlies, das mit den von oben in die Auffangwanne eintretenden und unter Schwerkrafteinfluß in der Auffangwanne nach unten strömenden Bestandteilen des Gemisches in Kontakt tritt, und mit wenigstens einem im unteren Bereich der Auffangwanne ausgebildeten Flüssigkeitsablauf für die nach Ölabscheidung überwiegend aus Wasser bestehende restliche Gemischflüssigkeit, gekennzeichnet durch einen direkt unter der wenigstens einen Vliesmatte (16) befindlichen und hierzu parallelen unteren Strömungspfad (26), der an die Unterseite der Vliesmatte großflächig angrenzt und zum Ableiten der restlichen Gemischflüssigkeit in den wenigstens einen Flüssigkeitsablauf (30, 34) mündet.
Patent DE-202010015593-U1 (DE)
Title: Pumpenlagerung
IPC: F04D29/056
Filed: 2010-11-17
Abstract: Pumpenlagerung, insbesondere zur Lagerung schnell drehender Pumpenwellen, mit einer in einem Pumpengehäuse (10) angeordneten Pumpenwelle (12), einem zwischen dem Pumpengehäuse (10) und der Pumpenwelle (12) angeordneten Lagerelement (14) und einem zwischen dem Pumpengehäuse (10) und dem Lagerelement (14) angeordneten Dämpfungselement (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (16) teilweise in einer vorzugsweise im Pumpengehäuse (10) vorgesehenen Nut (18) angeordnet ist.
Patent DE-202010016569-U1 (DE)
Title: Präsentationsmittel für Buffets
IPC: A47F10/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Präsentationsmittel für Buffets, insbesondere als Hintergrundgestaltung gedacht, dadurch gekennzeichnet, dass flächige Rückwandelemente 10, 15 als senkrecht stehender Hintergrund aneinanderreihbar ausgebildet, an einen Buffettisch 5 anstellbar oder/und anschraubbar sind.
Patent DE-202010016762-U1 (DE)
Title: Geschenktasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-12-15
Abstract: Geschenktasche, insbesondere zum Tragen und Verpacken von Weinflaschen oder dergleichen, mit einem aus einem halbsteifen Material, wie Pappkarton, Papier oder Kunststoff, mit Falzen versehenen Körper, der aus einem zusammengefalteten Zustand in einen aufgefalteten Zustand und umgekehrt gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper an wenigstens einer Sichtfläche (14) eine verstellbare Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von Geschenkanlässen umfasst.
Patent DE-202010016886-U1 (DE)
Title: Befestigung einer mit einem umspritzten Randprofil ausgerüsteten Glasscheibe, insbesondere Automobilglasscheibe
IPC: B60J1/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Befestigung einer mit einem umspritzten Randprofil ausgerüsteten Glasscheibe, insbesondere Automobil-Glasscheibe, in einer dafür vorgesehenen Fensteröffnung, vorzugsweise einer Fensteröffnung in einer Automobil-Karosserie, dadurch gekennzeichnet, dass das umspritzte Randprofil (6) bei seiner Herstellung mitausgeformte Rastvorsprünge (1) aufweist, die jeweils mit im Randbereich der Fensteröffnung angeordneten Rastlöchern (8), insbesondere im Blech (9) der Automobil-Karosserie angeordneten Rastlöchern (8), schnappverbindbar sind.