baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015802-U1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung mit einer HDMI/USB-Schnittstelle und ihre Schnittstellenschaltung
IPC: H02H3/18
Filed: 2008-11-28
Abstract: HDMI/USB-Schnittstellenschaltung, die
ein mit einem Hauptgerät
einer Einrichtung verbundenes HDMI- oder USB-Modul umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass sie zudem ein zwischen dem Hauptgerät der Einrichtung
und dem HDMI-/USB-Modul geschaltetes unidirektionales Einschaltmodul
umfasst, das Transistoren (Q1, Q2) und Widerstände (R1, R2) enthält, wobei
die Basis des Transistors (Q1) über
den Widerstand (R1) an einer Gleichspannungsquelle, der Emitter
an Masse und der Kollektor über
den Widerstand (R2) an die Basis des Transistors (Q2) angeschlossen
ist, wobei bei dem Transistor (Q2) der Kollektor mit einem Leistungseingang
des HDMI-/USB-Moduls und der Emitter mit dem Hauptgerät der Einrichtung
verbunden ist.
Patent DE-202008018459-U1 (DE)
Title: Herzklappenstent
IPC: A61F2/24
Filed: 2008-09-10
Abstract: Herzklappenstent (10) mit einem zur Aufnahme eines Herzklappenimplantats (30) eingerichteten Abschnitt und mit einer Mehrzahl von proximal angeordneten Verankerungselementen (20),  mit  einer Mehrzahl von Verankerungsfäden (40), die mit ihrem  einen Ende am Stent (10) befestigt sind, und  einem die Verankerungsfäden (40) mit ihrem anderen Ende an der distalen Herzkammerwandung unter Ausbildung einer Spannung zwischen der Herzkammerwandung und den proximal verankerten Verankerungselementen (20) befestigenden Widerlager (80),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Herzklappenstent (10) in der Ebene des Klappen-annulus im Wesentlichen oval oder U-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202009000479-U1 (DE)
Title: Sitzauflage für Getränkekisten
IPC: A47C3/16
Filed: 2009-01-13
Abstract: Sitzauflage
(5) zur Auflage auf die Oberseite einer Getränkekiste (6) beinhaltend eine
formstabile Platte (1) und einen Bezug (4) sowie eine Vorrichtung
zur Erzeugung von Geräuschen
(2) mit einem Sensor, die so eingerichtet ist, dass mindestens ein
Geräusch
erzeugt wird, sobald die Änderung
der auf die Sitzauflage (5) wirkenden Kraft eine definierte Grenze überschreitet.
Patent DE-202009000909-U1 (DE)
Title: Windgetriebener Ventilator
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Windgetriebener Ventilator (1), insbesondere für Schornsteine,  mit einem Rotorelement (10) mit mehreren Rotorblättern (12) und einer mit den Rotorblättern (12) verbundenen Rotorwelle (16),  mit einem insbesondere mit einem Schornstein verbindbaren Halteelement (26) und  mit einer Lagervorrichtung (40) zum Lagern der Rotorwelle (16),  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die Rotorwelle (16) im Wesentlichen auf der von dem Halteelement (26) abgewandten Seite des Rotorelementes (10) und von dem Rotorelement (10) abstehend erstreckt und  dass die Lagervorrichtung (40) auf der von dem Halteelement (26) abgewandten Seite des Rotorelementes (10) angeordnet ist.
Patent DE-202009001837-U1 (DE)
Title: Mobiler Norm-Blitzstoßspannungsgenerator
IPC: H02M9/04
Filed: 2009-02-13
Abstract: Prüfvorrichtung
für elektrische Geräte und Maschinen, mit einem
Marx-Generator zur Erzeugung genormter Blitzstoß- und Schaltstoßspannungen,
wobei der Marx-Generator eingangsseitig einen Ladewiderstand (R L ) und einen mit dem Ladewiderstand (R L ) verbundenen Stoßkondensator (C S ) und ausgangsseitig einen ohmschen Spannungsteiler
(R D , R E ) und einen
mit dem ohmschen Spannungsteiler (R D , R E ) verbundenen Belastungskondensator (C B ) aufweist,  gekennzeichnet durch  einen
mittels des Ladewiderstands (R L ) mit dem
Stoßkondensator (C S ) verbundenen
DC/DC-Konverter (1) zum Aufladen des Stoßkondensators (C S ),  wobei der Stoßkondensator
(C S ) mit dem ohmschen Spannungsteiler (R D , R E ) über
eine Hochspannungsschalteinheit (2) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202009002168-U1 (DE)
Title: Stimmprothese
IPC: A61F2/20
Filed: 2009-02-14
Abstract: Stimmprothese (1) zum Einsatz in den Shunt zwischen Trachea und Ösophagus eines laryngektomierten Patienten, bestehend aus einer Hülse (3) mit einer in der Luftröhre (8) endenden Einlassöffnung und einer in der Speiseröhre (7) endenden Auslassöffnung, mit einem im Bereich der Auslassöffnung innerhalb der Hülse (3) angeordneten ringförmigen Ventilsitz, dessen mittige, kreisförmige Durchgangsöffnung durch eine als Rückschlagventil in Form eines Einwegventils (2) wirkende Ventilklappe geöffnet und verschlossen wird, einem an der Hülse (3) auslassseitig angeordneten, seitlich abstehenden ersten oberen Flansch (4) zur Anlage an der Innenwandung der Speiseröhre (7) und einem an der Hülse (3) einlassseitig angeordneten, seitlich abstehenden zweiten unteren Flansch (5) zur Anlage an der Innenwandung der Luftröhre (8), dadurch gekennzeichnet, dass der obere Flansch (4) und der untere Flansch (5) als ein Regenschirmflansch mit einer flexiblen, elastischen Federung (17) an der Wand (9) mit dem Flanschrand (18) die Fistel (10) abdichten.
Patent DE-202009003758-U1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für den First eines Reetdaches
IPC: E04D9/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Belüftungseinrichtung für den First (10) eines Reetdaches, wobei auf dem First (10) eine Dachbahn (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Dachbahn (22) zwischen dieser und der Reetdach-Eindeckung (16) eine bahnartige Luftdurchlasseinrichtung (28) vorgesehen ist, die sich mit ihren Längsrändern (30) entlang der einen und der davon abgewandten anderen Seite des Firstes (10) des Reetdaches erstreckt.
Patent DE-202009004900-U1 (DE)
Title: Medizinischer Schuh
IPC: A43B7/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Medizinischer Schuh (1) zur Ausübung von Druck auf den Fußbereich, im Wesentlichen bestehend aus dem Oberleder (6) mit Versteifungen (7) im Schaft- und Fußabschnitt (2, 3) und einem flexiblen Futter (10), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Oberleder (6) mit Versteifungen (7) und dem flexiblen Futter (10) zwei mit Luft aufblasbare Kammern (8, 9) vorgesehen sind, wobei eine Kammer (8) medial, d. h. mittig zur Körperlinie, und die andere Kammer (9) lateral, d. h. seitlich zur Körperlinie, im Schuh (1) angeordnet ist, und beide Kammern (8, 9) durch eine Luftleitung (15), die ein Druckabsperrventil (16) aufweist, miteinander verbunden sind und eine der Kammern (8) einen Anschluss (17) mit Rückschlagventil (19) nach außerhalb des Schuhs (1) zum Verbinden mit einer Pumpeinrichtung (20) aufweist.
Patent DE-202009004935-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Glasfassadensysteme
IPC: E04B2/96
Filed: 2009-06-18
Abstract: Befestigungselement für Glasfassadensysteme mit einer Pfosten-Riegelkonstruktion, wobei das Befestigungselement in eine an dem Riegel- oder Pfostenholm vorgesehenen Nut einschraubbar ist, zur Festlegung bzw. zum Ansetzen von Beschattungs- und/oder Photovoltaikeinrichtungen an der Fassadenfläche, wobei das Befestigungselement aus einem Stehbolzen besteht, der fassadenseitig ein selbst schneidendes Schraubgewinde aufweist, an das sich ein Bolzenabschnitt mit einem endseitig angesetzten Sechskant zur Betätigung anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzenabschnitt (6) als Hülsenkörper (8) mit einem Innengewinde (9) ausgebildet ist, in den ein Gewindestift (10) zur Festlegung der Einrichtungen an die Fassade einschraubbar ist.
Patent DE-202009006134-U1 (DE)
Title: Behandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: Behandlungsanlage, insbesondere für Fahrzeuge (47), bestehend aus einer Waschanlage (2) und einer Aufbereitungsanlage (3) für das Waschwasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbereitungsanlage (3) mehrere Aufbereitungsstufen (17, 18, 19, 20) für das Waschwasser aufweist, welche mit unterschiedlichen Waschverbrauchern (7, 8, 9) verbunden sind.
Patent DE-202009010595-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Schlauch
IPC: F16L53/38
Filed: 2009-08-05
Abstract: Beheizbarer Schlauch (10) mit einem Fluid führenden inneren Schlauchteil (11), dessen Wandung (12) von einem elektrischen Heizleiter (14) beheizbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der elektrische Heizleiter (14) separat ausgebildet ist und die äußere Wandung (12) des inneren Schlauchteils (11) umgibt, und  – der elektrische Heizleiter (14) von einer separaten, den Heizleiter (14) fest umgebenden Außenschicht (16) nach außen Wärmeisoliert ist.
Patent DE-202009011842-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal-Montagestruktur
IPC: B62M3/08
Filed: 2009-09-01
Abstract: Fahrradpedal-Montagestruktur, die ein Pedal, eine Verstärkungsbuchse und eine Kurbel umfasst; wobei:  wobei das Pedal eine Pedalfläche und eine Drehwelle, die sich von einer Seite des Pedals erstreckt, umfasst; wobei die Drehwelle mit einem nach innen gerichteten zylindrischen Hohlraum und einem Fixierungsloch an ihrer Innenwand versehen ist; und wobei das Pedal des Weiteren einen Kontrollstift, ein Federelement und ein Befestigungselement umfasst, wobei der Kontrollstift mit einer erhöhten Position und einer relativ tieferen Aufnahmekuhle versehen ist, wobei das vordere Ende des Stiftes zu einem Drückkopf ausgebildet ist;  wobei zuerst das Federelement in den zylindrischen Hohlraum der Drehwelle eingesetzt wird, woraufhin der Kontrollstift eingeführt wird, bis er das Federelement berührt und eine Übereinstimmung zwischen dem Fixierungsloch und entweder der erhöhten Position oder der Aufnahmekuhle erreicht ist; wobei das Befestigungselement von außerhalb des Fixierungslochs eingesetzt wird, so dass seine Unterseite die erhöhte Position oder die Aufnahmekuhle berührt, wobei in einem weiteren Arbeitsgang...
Patent DE-202009014625-U1 (DE)
Title: Gitarre mit Verstärker- und Gesangsanlage
IPC: G10D1/08
Filed: 2009-10-29
Abstract: Gitarre mit Verstärker- und Gesangsanlage, insbesondere eine elektroakustische Gitarre, mit einem Klangkörper (1), angesetztem Hals, einer am freien Ende des Halses angeordneten Wirbelplatte und mindestens ein im Klangkörper (1) eingebrachter Tonabnehmer (2) und einem Verstärker (3), gekennzeichnet dadurch, dass mit dem Verstärker (3) ein Akkumulator (4) in dem Klangkörper (1) in Verbindung zu bringen ist und dass an dem Klangkörper (1) ein Mikrofoneingang (5) integriert ist.
Patent DE-202009016484-U1 (DE)
Title: Hülsenanker zur Anordnung in einem Betonteil
IPC: F16B3/06
Filed: 2009-12-03
Abstract: Hülsenanker (1) zur Anordnung in einem Betonteil, der aus einem metallischen Rohr geformt ist und einen Hülsenkörper (2) umfasst, der mit einem im Durchmesser reduzierten zylindrischen Ende (3) und darin angeordnetem Gewinde (11) versehen ist, und auf einer dem zylindrischen Ende (3) abgewandten Seite des Hülsenkörpers ein zusammengedrückter Abschnitt (7) vorgesehen ist, der einen Verschluss des Hülsenkörpers (2) bildet und an dem zusammengedrückten Abschnitt (7) ein endseitiger, gegenüber dem zusammengedrückten Abschnitt erweiterter Teil zur Befestigung im Beton angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erweiterte Teil einen aus einem angeformten Flansch (8) gebildeten Fuß (5) umfasst, der eine mindestens annähernd orthogonal zu einer Längsachse (LA) des Hülsenkörpers (2) ausgerichtete Flanschfläche (10) aufweist.
Patent DE-202010000739-U1 (DE)
Title: Karton als Stehsammler
IPC: B42F7/00
Filed: 2010-01-09
Abstract: Karton, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er an den Seitenwänden (1–4) Perforationen 9 zum auftrennen aufweist, die beim auftrennen dazu verwendet werden können, dass aus zumindest einem Teil des Kartons ein Stehsammler erhaltbar ist.
Patent DE-202010002553-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Glasfußleiste
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Glasfußleiste beleuchtet.  Dadurch gekennzeichnet,  Weißglas 10 mm oder 12 mm (1)  gekröselte obere Kante (2)  ganzflächige Sandstrahlung einer Seite (3)  dadurch wird durch Lichteinbringung mit LED der besondere Efekt erkenbar.
Patent DE-202010003688-U1 (DE)
Title: Bahnleitwalze und damit ausgerüstete Druckmaschine
IPC: B41F13/02
Filed: 2010-03-16
Abstract: Bahnleitwalze (10) für eine Druckmaschine, mit einer Mantelfläche (20), auf welcher eine Mehrzahl von entlang eines Umfangs der Bahnleitwalze (10) mit Abstand voneinander angeordnete Bürsten (60) vorgesehen sind.
Patent DE-202010006190-U1 (DE)
Title: Dichtungsmanschette
IPC: F16L5/02
Filed: 2010-04-28
Abstract: Elastische Dichtungsmanschette für ein Abdichten des Übergangs von einer Wand auf ein der Wand vorstehendes Rohr oder dergleichen, aufweisend eine zentrale Durchbrechung, deren Größe kleiner bemessen ist als der Querschnitt des Rohres, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmanschette (1) randseitig außen umlaufend mit einer Lochung (5) versehen ist.
Patent DE-202010006705-U1 (DE)
Title: Sendevorrichtung zum Übertragen von Audiodaten
IPC: H04B1/08
Filed: 2010-05-11
Abstract: Sendevorrichtung (1) zum Übertragen von Audiodaten von einem Mobiltelefon (11) zu einem Rundfunkempfänger, insbesondere einem Autoradio, umfassend  ein Gehäuse (2) zur Aufnahme von Komponenten der Sendevorrichtung (1), erste Verbindungsmittel (3) zum mechanischen Verbinden des Gehäuses (2) mit einem Gehäuse (12) des Mobiltelefons (11),  eine erste Schnittstelle (5) zur drahtgebundenen Übertragung von Daten und/oder elektrischer Energie zwischen der Sendevorrichtung (1) und dem Mobiltelefon (11),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sendevorrichtung (1) eine zweite Schnittstelle (6) zur drahtgebundenen Übertragung von Daten und/oder elektrischer Energie zwischen der Sendevorrichtung (1) und einem weiteren Zubehörteil (21) aufweist, wobei die zweite Schnittstelle (6) im Wesentlichen gegengleich zur ersten Schnittstelle (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202010008982-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: E04F13/074
Filed: 2010-11-09
Abstract: Wandelement, insbesondere für Gebäude mit einer an einem Bauwerk festlegbaren Trägerplatte (2) aus transparentem oder transluzentem Material, an der mindestens ein Leuchtmittel (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Trägerplatte (2) mindestens eine Markierung aufgeklebt ist und die Trägerplatte (2) benachbart zu der oder den Markierung(en) mit einem Putz (12) beschichtet ist.
Patent DE-202010011191-U1 (DE)
Title: Tierspielzeug "lebender" Ball
IPC: A01K29/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Tierspielzeug „lebender” Ball (1) mit Antriebseinheit (2) und Ladestation (8) dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinheit (2) mit Antriebsmotor (3) und Antriebsachse (4) über einen Akku (5) und einer Steuerelektronik (6), welche einen Zufallsgenerator enthält, der die Ein- und Ausschaltzeiten des Antriebsmotors zufällig wählt, gesteuert wird.
Patent DE-202010012076-U1 (DE)
Title: System zur Wärmespeicherung und Abgasstrom-Optimierung
IPC: F24H9/18
Filed: 2010-08-23
Abstract: System zur Wärmespeicherung mittels einer Wärmespeichereinrichtung, die in einer Brennkammer eines Heizgeräts eingesetzt ist,  wobei die Wärmespeichereinrichtung mehrere Wärmespeicherelemente umfasst, die ein Durchgangsloch aufweisen, in der Lochwand einen Spalt aufweisen, und aus einem wärmebeständigen Werkstoff bestehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass jedes Wärmespeicherelement einen gleichmäßigen Umfang hat,  dass die Wärmespeicherelemente hintereinander angeordnet sind, und  dass die hintereinander angeordneten Wärmespeicherelemente eine unterschiedliche Größe haben.
Patent DE-202010012097-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung als Teil eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60Q3/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung als Teil eines Fahrzeugsitzes, gekennzeichnet durch ein in eine Polsterung (2) einfügbares vorkonfektioniertes Beleuchtungsmodul (6), bestehend aus einem Träger (7) und mindestens einem auf dem Träger angeordneten Leuchtmittel (8).
Patent DE-202010012162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Brille sowie Präsentationsvorrichtung für Brillen
IPC: A47F7/024
Filed: 2010-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Brille (1), insbesondere für eine Präsentationsvorrichtung für Brillen (1), mit einem Auflageteil (4) zur Aufnahme des Nasenstegs der Brille (1) und einem Bügelhalter (5) zur Aufnahme der Brillenbügel, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageteil (4) durch das vordere Ende eines Stabelements (6) gebildet oder gehalten wird, wobei das Stabelement (6) mit seinem hinteren Ende in im Wesentlichen orthogonaler Ausrichtung an einer vertikalen Fläche (2) anbringbar ist, und wobei der Bügelhalter (5) unmittelbar oder mittelbar von dem Stabelement (6) gehalten wird.
Patent DE-202011003574-U1 (DE)
Title: Kameravorrichtung
IPC: H04N5/225
Filed: 2011-03-04
Abstract: Kameravorrichtung (10) zum Erzeugen von 360°-Filmen, umfassend eine Mehrzahl von Kameraanordnungen (20), welche auf einem Gestell (14) montiert sind, wobei die Aufnahmerichtungen (B) der Mehrzahl von Kameraanordnungen (20) von einem Zentrum (Z) des Gestells (14) weg weist.
Patent DE-202011004427-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der von einer Hautoberfläche durch Diffusion abgegebenen Menge eines Stoffes
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung der von einer Hautoberfläche (30) durch Diffusion abgegebenen Menge eines Stoffes, mit einem auf der Hautoberfläche (30) plazierbaren Messkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkopf mindestens zwei Messeinrichtungen (2) aufweist, die voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die insgesamt mindestens zwei Messeinrichtungen (2) unabhängig voneinander beweglich sind, so dass sie beim Aufsetzen auf die Hautoberfläche an die Krümmung der Hautoberfläche (30) anpassbar sind.
Patent DE-202011051216-U1 (DE)
Title: Zapfenband
IPC: E05F1/06
Filed: 2011-09-06
Abstract: Zapfenband (10) mit – einem ersten, einen Drehzapfen (10) aufweisenden Zapfenbandteil (1) und – einem zweiten, eine Buchse (20) aufweisenden Zapfenbandteil (2), wobei der Drehzapfen (10) in der Buchse (20) drehbar gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehzapfen quer zu seiner Längsachse verstellbar am ersten Zapfenbandteil gehaltert ist.
Patent DE-202011101088-U1 (DE)
Title: Eisenloser Ultra Leichtlauf-Wechsel/Drehstrom Generator mit Permanentmagneten
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-05-25
Abstract: Der Generator ist dadurch gekennzeichnet, dass die(oder Standard Magneten) das Feld nach außen wirken lassen.
Patent DE-202011101380-U1 (DE)
Title: Kabelzugentlastung und Steckverbinder mit Kabelzugentlastung
IPC: H01R13/58
Filed: 2011-06-01
Abstract: Kabelzugentlastung (1) für ein an einem Steckverbinder (100) anzuschließendes freies Ende eines geschirmten Kabels (2) mit einem Kabelmantel (20) und mit einem Schirmgeflecht (22), welches in den Kabelmantel (20) an dessen Ende zurückgefaltet ist, wobei die Kabelzugentlastung (1) eine Crimphülse (3) und einen Verbindungsabschnitt (4) zur Befestigung an einem Steckverbinder (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Crimphülse (3) zwei zueinander beabstandete Crimpabschnitte (30, 40) mit Kabeleingriffen (35) aufweist.
Patent DE-202011102097-U1 (DE)
Title: Home Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-06-21
Abstract: In den Ansprüchen, zukünftiger Home Computer, soll nach Anspr. 1 dieser Home Computer im emitteren technischen Aufbau mit einem Elektromotor mit einer Aluminiumleichtmetalldrahtwicklung ausgestattet werden.
Patent DE-202011102229-U1 (DE)
Title: Geldbörse, die das geordnete Einsortieren und Aufbewahren von zwei Währungen oder Kassen ermöglicht
IPC: A45C1/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: Geldbörse, die das geordnete Einsortieren und Aufbewahren von zwei Währungen oder Kassen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei getrennte Münzfächer A und B (1 und 4) aufweist.
Patent DE-202011104798-U1 (DE)
Title: Energieversorgung für fremdangetriebene Waffenanlage
IPC: F41A27/28
Filed: 2011-08-20
Abstract: Fremdangetriebene Waffe (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine Energieversorgung (5) als Pufferspeicher auch zusätzlich zwischen einem Schleifring (2) bzw. eine Kabelspirale (3) direkt an der Waffe (7) oder in der Nähe eingebunden ist.
Patent DE-202011107787-U1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung
IPC: F21V29/505
Filed: 2011-11-08
Abstract: Lichtemissionsvorrichtung (1), die Folgendes umfasst: – einen Trägerkörper (2); – einen Reflektionskörper (3), der auf dem Trägerkörper (2) befestigt ist, mindestens einen Innenhohlraum (7) besitzt und zwischen seinem ersten äußeren Rand (10), auf dessen Höhe er am Trägerkörper (2) befestigt ist, und seinem zweiten äußeren Rand (11), der vom Trägerkörper (2) entfernt liegt, verläuft; – mehrere LEDs (4', 4''), die am Trägerkörper (2) befestigt und rund um den Reflektionskörper (3) angeordnet sind; – mindestens eine Elektronikeinheit (5), die mit elektrischen Anschlussmitteln (6) an die LEDs (4', 4'') angeschlossen ist, um deren Betrieb zu steuern; wobei die Lichtemissionsvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der zweite äußere Rand (11) des Reflektionskörpers (3) eine Zugangsöffnung (11') zum Innenhohlraum (7) des Reflektionskörpers (3) bildet, und die Elektronikeinheit (5) auf Höhe der vom zweiten äußeren Rand (11) des Reflektionskörpers (3) gebildeten Zugangsöffnung (11') positioniert ist.
Patent DE-202011109131-U1 (DE)
Title: Verschließmechanismus für ein Musikinstrument speziell für Schlagzeuge
IPC: G10D13/063
Filed: 2011-12-16
Abstract: Verschlussmechanismus für ein Musikinstrument speziell Schlagzeug, gekennzeichnet durch verschiebbare Befestigungskrallen (2, 4) in einem Verschließmechanismus (1) mit Aussparrungen (3) um ein Schloss (7) in den Verschließmechanismus einsetzen zu können und um ein Einrasten des Schlosses in den Aussparrungen (3) zu gewährleisten.
Patent DE-202011110056-U1 (DE)
Title: Klimaschrank
IPC: H02B1/56
Filed: 2011-11-09
Abstract: Klimaschrank mit einem quaderförmigen turmartigen Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei vertikalen Seitenflächen (2, 3, 4, 5) des Klimaschrankes (1) Wärmetauscher (8, 9, 10) angeordnet sind.
Patent DE-202011110512-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/40
Filed: 2011-07-21
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend mindestens einen Berechtigungsträger (28, 29, 30) mit darauf hinterlegter Zugriffsberechtigung (42, 43, 44), die zum Zugriff auf die Reinigungsvorrichtung (10) erforderlich ist, genau eine Aufnahme (26), in der der mindestens eine Berechtigungsträger (28, 29, 30) positionierbar ist, sowie eine an der Aufnahme (26) angeordnete Erfassungseinheit (58) zum kontaktbehafteten Erfassen der Zugriffsberechtigung (42, 43, 44) eines in der Aufnahme (26) positionierten Berechtigungsträgers (28, 29, 30), wobei die Erfassungseinheit (58) mindestens ein die Zugriffsberechtigung (42, 43, 44) kontaktierendes Erfassungskontaktelement (47, 48) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (10) zwei oder mehr Berechtigungsträger (28, 29, 30) mit darauf hinterlegten Zugriffsberechtigungen (42, 43, 44) umfasst, die mit unterschiedlichen Berechtigungsprofilen verknüpft sind, wobei einer Bedienperson von der Reinigungsvorrichtung (10) ein vom mit einer Zugriffsberechtigung (42, 43, 44) verknüpften Berechtigungsprofil abhängiger Funktionsumfang bereitstellbar ist.
Patent DE-202012001979-U1 (DE)
Title: Kinderstehhocker
IPC: A47D1/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Begehbarer Stehhocker mit umrandet geschützter Standfläche zum sicheren Stehen von Kindern an Arbeitsflächen, Küchenmöbeln, Waschbecken oder Sonstigem. Besonders geeignet für Kleinkinder von 1 Jahr bis hin zu 12 Jahren oder älter. Dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202012003446-U1 (DE)
Title: Rückenstütze für eine Sitzgelegenheit Bierbanklehne Sitzgelegenheit auf Bierkiste mit Rückenlehne
IPC: A47C7/42
Filed: 2012-04-03
Abstract: Rückenstütze für eine Sitzgelegenheit dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenstütze auf eine Sitzgelegenheit (z. B. Bierbank, Bierkiste) gesteckt werden kann.