baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103215-U1 (DE)
Title: Reduzierrohr
IPC: F16L25/14
Filed: 2017-05-29
Abstract: Reduzierrohr mit mindestens einer Querschnittsstufe, an der sich ein Querschnitt des Reduzierrohrs (1) auf einen größeren oder kleineren Querschnitt ändert, wobei das Reduzierrohr (1) eine umlaufende Schneidlinie (9) aufweist, an der eine Rohrwand des Reduzierrohrs (1) dünner als neben der Schneidlinie (9) und so dünn ist, dass das Reduzierrohr (1) von Hand in einem Schnitt mit einem Cuttermesser durchschneidbar ist.
Patent DE-202017106112-U1 (DE)
Title: Konservierungsmittelfreie Dispersionsfarbe
IPC: C07C233/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Zusammensetzung einer konservierungsmittelfreien Dispersionsfarbe, wobei die Zusammensetzung die folgenden Komponenten aufweist:
 (1) Wasser
 (2) Polymerdispersion
 (3) Pigment und/oder Füllstoff
 (4) Additiv, welches mindestens ein Amid der allgemeinen Formel (A): R 1 -CO-NR 2 R 3  
 mit den einzelnen Resten R 1 , R 2  und R 3  aufweist, wobei R 1  und R 3  jeweils
 - eine Kohlenwasserstoffgruppe oder
 - eine Polyhydroxy-Gruppe der allgemeinen Formel (P): -CH 2 -(CHOR 4 ) n -CH 2 OR 5  ist, und R 2  eine Polyhydroxy-Gruppe der allgemeinen Formel (P) ist.
Patent DE-202018000786-U1 (DE)
Title: Schneid- und Servierbrett aus Holz, Holzwerkstoff oder Bambus aus einer Kombination aus Sandwich- und Rahmenbauweise
IPC: B27M3/24
Filed: 2018-02-16
Abstract: Ein Schneid- und Servierbrett mit folgenden Merkmalen: 1) Das Schneid- und Servierbrett besteht aus dem Rahmen (1), einer Füllung (2) und zwei Decklagen (3). 2) Der Rahmen (1) besteht aus vier Längsholz-, Holzwerkstoff- oder Bambusleisten, die auf Gehrung verleimt sind. 3) Die Füllung (2) besteht aus Holz, Holzwerkstoff oder Bambus und ist formschlüssig mit dem Rahmen (1) verbunden. 4) Die beidseitigen Decklagen (3) bestehen aus Holz, Holzwerkstoff oder Bambus und sind vollflächig auf Rahmen (1) und Füllung (2) geklebt.
Patent DE-202018001958-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturgrill zur Verwendung mit Holzkohle oder Grillbriketts zum Garen von Lebensmitteln im besonderen Steaks
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-04-17
Abstract: Hochtemperaturgrill zur Verwendung mit Holzkohle oder Grillbriketts zum Garen von Lebensmitteln im besonderen Steaks, dadurch gekennzeichnet dass durch die Anordnung der Teile (1, 6, 11, 4, 5, und 17) ein Kamin entsteht.
Patent DE-202018004512-U1 (DE)
Title: Mehrkammer-Transportbehältnis für Getränke
IPC: B65D81/34
Filed: 2018-09-28
Abstract: Mehrkammer-Transportbehältnis für Getränke, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Kammern sowohl unterschiedliche Getränke, als auch Heiz- oder Kühlelemente aufnehmen können.
Patent DE-202018005520-U1 (DE)
Title: Schneidemesser mit beheizbarer Klinge
IPC: B26B11/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Ein Schneidemesser gekennzeichnet durch in der Messerklinge integrierten Heizfäden.
Patent DE-202018006254-U1 (DE)
Title: Gendetektionskit und Gendetektionsvorrichtung
IPC: C12Q1/68
Filed: 2018-06-06
Abstract: Gendetektionskit zum Realisieren eines Gendetektionsverfahrens, umfassend: einen Kastenkörper mit einem Klappdeckel an einer Oberseite, wobei ein Lysierabschnitt und ein durch den Kolben getrennter Waschabschnitt jeweils von oben nach unten im Kastenkörper vorgesehen sind und unterhalb des Waschabschnitts ein Reaktionsabschnitt vorgesehen ist, wobei eine Anzahl des Waschabschnitts mindestens eins ist, der Kolben horizontal vorgesehen ist und ein Kolbenloch in vertikaler Richtung im Kolben vorgesehen ist; der Lysierabschnitt mit der Lysierlösung versehen ist, und die Lysierlösung intern mit ferromagnetischen Mischkugeln und magnetischen Perlen versehen ist, die konfiguriert sind, um durch das Kolbenloch zu verlaufen; der Waschabschnitt mit der Waschlösung versehen ist; und der Reaktionsabschnitt mit der Reaktionslösung versehen ist.
Patent DE-202018102055-U1 (DE)
Title: Mehrfachsondenanordnung, anwendbar in einem Gangpositionserkennungssystem für ein Getriebe eines Fahrzeugs
IPC: G01B7/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Mehrfachsondenanordnung, anwendbar in einem Gangpositionserkennungssystem für ein Getriebe eines Fahrzeugs, wobei das Erkennungssystem eine Leiterplatte umfasst, in der zwei Hall-Sensoren untergebracht sind, die durch in der Leiterplatte selbst vorhandene Verbindungen elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Leiterplatte auf einen auf der Antriebswelle des Getriebes vorhandenen Magneten gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Hall-Sensoren jeweils auf einer entsprechenden Seite der Leiterplatte angeordnet sind.
Patent DE-202018106306-U1 (DE)
Title: Temperierbarer Container mit Vakuumisolationselementen
IPC: F25D3/06
Filed: 2018-11-06
Abstract: Temperierbarer Container (1) mit Vakuumisolationselementen mit einem Innenraum (2), welcher Container (1) eine Wandung (3), mit einer Öffnung (31) für in den Innenraum (2) einzulegende Gegenstände, und ein die Öffnung (31) verschließendes Türelement (4) umfasst, wobei an einer Außenseite des Containers (1) Transportelemente (11) angeordnet sind, die derart ausgebildet sind, um das Anheben mittels eines Transportfahrzeugs zu ermöglichen, und wobei der Container (1) ferner eine Temperiereinheit (5) umfasst, die derart ausgebildet ist, den Innenraum (2) auf eine vorbestimmte Temperatur T zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperiereinheit (5) eine über eine Solarenergieeinrichtung (51, 52) betriebene Heiz-/Kühleinheit (6) oder eine über ein Stromnetz betriebene Heiz-/Kühleinheit (6) umfasst.
Patent DE-202018106976-U1 (DE)
Title: Feldgerät mit Temperatur-Distanz-Bestimmungseinheit
IPC: G01K13/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Feldgerät (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums (M) in einem Behältnis (2) mit einem Messsystem (3), welches derart in das Behältnis (2) einbringbar ist, dass es zumindest teilweise und/oder zeitweise mit dem Medium (M) in Kontakt ist, und mit einem Sensorelement (4), welches an oder in dem Messsystem (3) angeordnet ist und zur Bestimmung und/oder Überwachung der Prozessgröße dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Feldgerät (1) eine Temperatur-Distanz-Bestimmungseinheit (10) umfasst, mittels welcher eine Einbautiefe (E) des Messsystems (3) relativ zum Behältnis (2) bestimmbar ist, bei welcher Einbautiefe (E) eine vorgebbare Temperatur (T vor ) oder eine Temperatur innerhalb eines vorgebbaren Temperaturbereichs (ΔT vor ) eines dem Medium (M) abgewandten Bereichs des Messsystems (3) gewährleistbar ist.
Patent DE-202019000753-U1 (DE)
Title: Falttür für Möbel
IPC: E05D15/26
Filed: 2019-02-15
Abstract: Falttüre für Möbel mit einem Öffnungsmechanismus und den Türblättern mit Scharnieren, die an ihren Seiten, an den Türen und/oder Trennwänden und/oder Querstreben und/ oder an dem Möbelgehäuse befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsmechanismus in Form von außen seitlich an den Türblättern (Türen) befestigten und leicht demontierbaren Scharnieren ausgeführt ist.
Patent DE-202019003019-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Audiovisuellen Sicherheits-Information für Rennfahrer bei einem Wettbewerb
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-07-18
Abstract: Vorrichtung zur elektronischen Anzeige und zeitgleicher elektronischen Ausgabe von Audio Dateien (MP3 oder WaveFile) von wechselnden Sicherheitsinformationen entlang einer Rennstrecke bewegten Fahrzeuge, insbesondere zur Information des Fahrzeugführers mit wenigstens einer Steuervorrichtung.
Patent DE-202019003611-U1 (DE)
Title: Oberfläche der drehbaren Halterung für einen Marktplan
IPC: B62B5/00
Filed: 2019-08-31
Abstract: Die Halteroberfläche für einen Marktplan (3) ist dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite einen Kreis darstellt, dessen Oberfläche durch ein auf ihr ca. 5mm tiefer gelegtes Quadrat (2) mehrheitlich ausgefüllt wird, das seinerseits an seinen Ecken zur Entwässerung geeignete Schlitze (4) aufweist. Die Oberfläche dreht sich mittig auf einer geeignet dimensionierten Trägerscheibe die an der Stange des Einkaufswagen befestigt ist.
Patent DE-202019103574-U1 (DE)
Title: Klemmhalter
IPC: B23B27/16
Filed: 2019-06-28
Abstract: Klemmhalter mit einer Aufnahmeöffnung zur lösbaren Einspannung eines Schneideinsatzes, die durch eine untere Klemmbacke (11), eine dieser gegenüberliegenden oberen Klemmbacke (12) sowie eine hintere Anschlagfläche (13) definiert ist, wobei sich im rückwärtigen Bereich der Aufnahmeöffnung neben der hinteren Anschlagfläche (13) ein Schlitz (16) anschließt, so dass die obere Klemmbacke (12) gegenüber der unteren Klemmbacke (11) abspreizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Anschlagfläche (13) mindestens ein Verstärkungselement aufweist.
Patent DE-202020004262-U1 (DE)
Title: Applikation für multimediale Werkstoffprüfung
IPC: G01N3/08
Filed: 2020-10-09
Abstract: Elastische Kunststoffhülle, die die Überlagerung von mechanischen und korrosiven Belastungen zur Ermittlung von Werkstoffkennwerten und gegebenenfalls elektrochemische Messungen an einem relevanten Bauteilquerschnitt mit diversen Flüssigkeiten und Gasen in unterschiedlichen mechanischen Belastungsfällen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffhülle (1) mit zwei Anschlüssen (3), durch die ein Prüfling (2) geführt werden kann, und mindestens zwei Anschlüssen mit Ventilen (4) für den Ein- und Austritt des Prüfmediums ausgestattet ist, siehe beigelegte Skizze.
Patent DE-202020100651-U1 (DE)
Title: FLI-Feuerschutzabschluss mit Kaltrauchsperre
IPC: A62C2/06
Filed: 2020-02-06
Abstract: Der FLI-Feuerschutzabschluss (7) mit Kaltrauchsperre (8) für Lüftungsleitungen (6), auch Wickelfalzrohre genannt, dadurch gekennzeichnet, dass das FLI-Feuerschutzabschluss aus einem intumeszierenden Material (3) besteht, welches mit 2 Metallklammern (2) und einer außen liegenden Gummidichtung (1) fixiert ist.
Patent DE-202020102926-U1 (DE)
Title: Motorisch angetriebenes Winkelwerkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2020-05-22
Abstract: Motorisch angetriebenes Winkelwerkzeug, das einen Hauptkörper (10), eine an einem Ende des Inneren des Hauptkörpers (10) angebrachte Krafteingangswelleneinheit (20) und eine an einem anderen Ende des Inneren des Hauptkörpers (10) angebrachte Kraftausgangswelleneinheit (30) aufweist, wobei entlang der Mitte der Eingangswelle (21) eine erste Achse (I) verläuft, und wobei entlang der Mitte der Ausgangswelle (31) eine zweite Achse (11) verläuft, und wobei die erste Achse (I) und die zweite Achse (II) sich in einem Winkel von 90 Grad schneiden, und wobei am Schnittpunkt der ersten Achse (I) und der zweiten Achse (II) ein Winkelkopfabschnitt (12) angeordnet ist, und wobei die Krafteingangswelleneinheit (20) ein in den Winkelkopfabschnitt (12) sich erstreckendes Antriebskegelrad (23) aufweist, während die Kraftausgangswelleneinheit (30) ein im Winkelkopfabschnitt (12) drehbar gelagertes, angetriebenes Kegelrad (33) besitzt, und wobei die beiden Kegelräder (23, 33) miteinander in Eingriff kommen, um die Kraftübertragung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Außenumfang des Winkelkopfabschnitts (12) mit einer parallel zur zweiten Achse (II) verlaufenden, ersten Fläche (121) und einer parallel zur ersten Achse (I) verlaufenden, zweiten Fläche (122) versehen ist; und
 - dass sich die erste Fläche (121) gerade zwischen der zweiten Achse (II) und dem Antriebskegelrad (23) befindet, während die zweite Fläche (122) gerade zwischen der ersten Achse (I) und dem angetriebenen Kegelrad (33) vorgesehen ist, wobei die erste Fläche (121) und die zweite Fläche (122) einen Vertiefungsraum (A) begrenzen.
Patent DE-202020104333-U1 (DE)
Title: Klappbare Möbelplatte
IPC: A47B21/013
Filed: 2020-07-28
Abstract: Möbelplatte mit einem Klappmechanismus, der eingerichtet ist, sich an einer Konsole eines Möbelsystems so befestigen zu lassen, dass die Möbelplatte zwischen einer horizontalen Position als Tischplatte und einer vertikalen als Sichtschutz schwenkbar ist.
Patent DE-202021000546-U1 (DE)
Title: Magnethalter für LED Aluprofile
IPC: F21V21/096
Filed: 2021-02-13
Abstract: Magnethalter für die Montage von LED-Aluprofilen in Lichtvouten, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnethalter (3) an Aluprofilen (1) befestigt und mit Magnetismus an Haltescheiben (2) montiert und ausgerichtet werden
Patent DE-202021100019-U1 (DE)
Title: Schloss, Schlosszylinder und Übertragungsmechanismus des elektronischen Schlosses
IPC: E05B47/04
Filed: 2021-01-04
Abstract: Ein Übertragungsmechanismus eines elektronischen Schlosses, dadurch gekennzeichnet, dass umfasst:
 eine Schlossschale (100);
 einen Befestigungssitz (200), der abnehmbar mit einem Ende der Schlossschale (100) verbunden ist, und eine Antriebswelle (600) und ein Entriegelungsstift (800) parallel im Befestigungssitz (200) angeordnet sind, und die Antriebswelle (600) sich relativ zu dem Befestigungssitz (200) drehen kann und der Entriegelungsstift (800) sich relativ zu dem Befestigungssitz bewegen kann; die Außenseite der Antriebswelle (600) mit einer Antriebsfeder (700) ummantelt ist, und die Stifte an beiden Enden der Antriebsfeder (700) gleichzeitig fest mit dem Entriegelungsstift (800) verbunden sind; an der Seite der Antriebswelle (600) ein Vorsprung (610) vorgesehen ist, und der Vorsprung (610) zwischen den Windungen der Antriebsfeder eingebettet ist; die Antriebswelle (600) mit einer Antriebsvorrichtung (500) verbunden ist, die Antriebsvorrichtung (500) die Antriebswelle (600) zum Drehen antreibt, die Antriebsfeder (700) durch den Vorsprung (610) angetrieben wird, um sich zu bewegen, und die Antriebsfeder (700) bewegt wird, um den Entriegelungsstift (800) anzutreiben, um ein Entriegeln/Verriegeln zu erfolgen.
Patent DE-202021101284-U1 (DE)
Title: Leuchtendes Dekorationselement mit kontrastreich durchscheinendem Bildmotiv mit feinteiliger Struktur
IPC: G09F13/08
Filed: 2021-03-12
Abstract: Leuchtendes Dekorationselement (1) mit kontrastreich durchscheinendem Bildmotiv (28) mit feinteiliger Struktur umfassend ein Gehäuse (10), ein an der Vorderseite des Gehäuses angebrachtes, mehrschichtiges Displayelement (20), bestehend aus einer Trägerschicht (23), einer transluzenten Schicht (25) und einer Bildschicht (24), einem optionalen, das Displayelement umschließenden, vorderseitig abschließenden, Displayrahmen (30) und ein im oder am Gehäuse angebrachtes Leuchtmittel (2) zur Hinterleuchtung des Displayelementes (20), dadurch gekennzeichnet, dass
 a. der Displayrahmen (30) lichtundurchlässig ausgebildet ist und eine individuell gestaltbare Innenkontur (31) ausgebildet ist, welche den sichtbaren Bereich des Displayelementes (20) bildet,
 b. die Trägerschicht (23) lichtdurchlässig klar oder getönt ausgebildet ist und als vorderseitiger Träger des Displayelementes (20) dient, auf dessen Rückseite die transluzente Schicht (25) gefolgt von der Bildschicht (24) aufgebracht ist oder als rückseitiger Träger des Displayelementes (20) auf dessen Vorderseite die Bildschicht (24) gefolgt von der transluzenten Schicht (25) aufgebracht ist,
 c. die transluzente Schicht (25) eine homogene Ausleuchtung des Displayelementes (20) gewährleistet und das Bildmotiv (28) bei deaktivierter Beleuchtung nach außen hin verbirgt,
 d. die Bildschicht (24) sehr dünn mit einer Stärke im Bereich von 10 µm bis 1 mm und lichtundurchlässig ausgebildet ist und mit feinteiligen lichtdurchlässigen Ausnehmungen (26) zur Darstellung eines, sich aus einzelnen Bestandteilen zusammensetzenden, Bildmotives (28) oder Musters mit hohem Hell-Dunkel-Kontrast (27) versehen ist,
 e. das Bildmotiv (28) nur bei eingeschalteter Hinterleuchtung (3) sichtbar ist und zugleich, selbst bei komplexen Motiven mit feinteiligen Konturen (27), ein starker Hell-Dunkel-Kontrast mit scharfen Kanten zwischen den flächig beleuchteten Bildbereichen (29) innerhalb des Motives (28) ausgebildet ist.
Patent DE-202022102666-U1 (DE)
Title: Klappbares multifunktionales Reck
IPC: A63B17/04
Filed: 2022-05-13
Abstract: Klappbares multifunktionales Reck, umfassend eine Reckstange (1), linke und rechte obere Faltstangen (3), linke und rechte untere Faltstangen (7), linke und rechte Stützverbindungssitze (10) und eine Basis (11), dadurch gekennzeichnet, dass die linken und rechten Stützverbindungssitze (10) relativ zu der Mittellinie der Basis abgelenkt und parallel zueinander auf den beiden Seiten der Basis (11) befestigt sind, und wobei die Unterteile der linken und rechten unteren Faltstangen (7) so entsprechend an die linken und rechten Stützverbindungssitze (10) angeschlossen sind, dass sie nur nach innen umgedreht sein können, und wobei an den Oberteilen der linken und rechten unteren Faltstangen (7) entsprechend linke und rechte mittlere Verbindungssitze (5) befestigt sind, und wobei die Unterteile der linken und rechten oberen Faltstangen (3) so entsprechend an die linken und rechten mittleren Verbindungssitze (5) angeschlossen sind, dass sie nur nach außen umgedreht sein können, und wobei die beiden Enden der Reckstange (1) entsprechend an den Oberteilen der linken und rechten oberen Faltstangen (3) angelenkt sind; und wobei im entfalteten und verwendeten Zustand die linken und rechten unteren Faltstangen (7) über ein Kompressionsteil (9) entsprechend an den linken und rechten Stützverbindungssitzen (10) befestigt sind, und wobei die linken und rechten oberen Faltstangen (3) über ein Kompressionsteil (9) entsprechend an den linken und rechten mittleren Verbindungssitzen (5) befestigt sind.
Patent DE-202022105283-U1 (DE)
Title: Weicher, ökonomischer Luftkanal für die Belüftung im Langstreckenbau eines Tunnels
IPC: E21F1/08
Filed: 2022-09-20
Abstract: Weicher, ökonomischer Luftkanal für die Belüftung im Langstreckenbau eines Tunnels, umfassend einen Tunnelkörper, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Tunnelkörpers in axialer Richtung mit einem Abstandshalter (3) versehen ist, der den Tunnelkörper in einen ersten Kanal (1) und einen zweiten Kanal (2) unterteilt; ein hinteres Ende des ersten Kanals (1) mit einer Dichtungswand versehen ist, die den ersten Kanal (1) vollständig abdeckt; und eine Seite der Dichtungswand nahe dem ersten Kanal (1) mit einem Axialventilator (4) versehen ist und eine Seite der Dichtungswand weg vom ersten Kanal (1) mit einem Druckluftrohr (5) versehen ist.
Patent DE-202022105748-U1 (DE)
Title: Holzkohlegrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-10-11
Abstract: Grill (10), ausgestattet mit: a) einem Kohlebecken (20), b) mindestens einem Grillrost (30), der sich über dem Kohlebecken (20) befindet und der geeignet ist, die zu garenden Speisen aufzunehmen, c) einer Reihe von vertikalen angrenzenden Wänden (40), die oberhalb des Kohlebeckens (20) angeordnet sind und die geeignet sind, das Kohlebecken (20) selbst zum umranden und einen leeren Raum (50) zwischen dem Kohlebecken (20) und mindestens einem Grillrost (30) zu schaffen, d) einem Luftversorgungssystem, das geeignet ist, Luft in besagten leeren Raum (50) abzugeben und e) einem Wasserzufuhrsystem, das geeignet ist, Wasser in besagten leeren Raum (50) abzugeben, das sich durch die Tatsache auszeichnet, dass besagtes Luftzufuhrsystem eine erste Vielzahl von Düsen (1) umfasst, die in Entsprechung der besagten vertikalen angrenzenden Wände (40) angeordnet sind und dass besagtes Wasserzufuhrsystem eine zweite Vielzahl von Düsen (1') umfasst, die ebenfalls in Entsprechung der besagten vertikalen angrenzenden Wände angeordnet sind (40).
Patent DE-202023102711-U1 (DE)
Title: System zum Erstellen einer Tragkonstruktion zur geneigten Halterung von plattenförmigen Elementen sowie Tragkonstruktion
IPC: F24S25/13
Filed: 2023-05-17
Abstract: System (1) zum Erstellen einer Tragkonstruktion (2) zur geneigten Halterung von plattenförmige Elementen,
 aufweisend mindestens zwei stangenförmige Profilelemente (3) und mindestens zwei Verbinder (4), wobei die Profilelemente (3) mit den Verbindern (4) zu einer im Wesentlichen dreieckigen Tragkonstruktion (2) zusammenfügbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Profilelemente (3) als Rohre mit mindestens einem Innenvolumen (6) ausgebildet sind.
Patent DE-202023106424-U1 (DE)
Title: Wärmeableitendes Relais-Schutzgerät
IPC: H02B1/56
Filed: 2023-11-02
Abstract: Wärmeableitendes Relais-Schutzgerät, umfassend:ein Gehäuse mit einem innen ausgebildeten Hohlraum zur Aufnahme des Geräts;eine Vielzahl von Lüftern, die an der Außenseite des Gehäuses angeordnet sind;einen Antriebsmechanismus, der an dem Gehäuse vorgesehen ist, um die Vielzahl der Lüfter zum Drehen anzutreiben und dadurch Wärme aus dem Gehäuse abzuleiten.
Patent DE-212015000149-U1 (DE)
Title: Tragbare medizinische Ultraschall-Abtasteinrichtung
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Tragbare medizinische Ultraschall-Abtasteinrichtung mit wenigstens einem Empfangs- und Sende-Ultraschallkopf, der über einen Anschluss (6) für den Ultraschallkopf und eine Empfangs- und Sendeeinheit (16) an einen Zentralrechner (21) angeschlossen ist, dessen Busleitung an Bedienelemente in Form einer berührungsempfindlichen Flüssigkristallanzeige und einer Bedieneinheit (5) sowie an Anschlüsse für externe Ein- und Ausgabegeräte (11...15) und an einen Festkörper-Datenspeicher (18) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (6) für den Ultraschallkopf, die Empfangs- und Sendeeinheit (16), der Zentralrechner (21), die berührungsempfindliche LCD-Anzeige (4), die Bedieneinheit (5), die Anschlüsse (6) und der Festkörper-Datenspeicher (18) in einem gemeinsamen Gehäuse (1) eingebaut sind, dass an der hinteren Wand des Gehäuses (1) ein Abstellgriff (8) und eine Halterung (9) befestigt sind, wobei der Abstellgriff (8) so ausgebildet ist, dass die Abtasteinrichtung am Griff (8) tragbar und auf einem Tisch aufstellbar ist, und die Halterung (9) zur Befestigung an einem senkrechten Ständer dient, dass an der Frontwand des Gehäuses (1) die berührungsempfindliche LCD-Anzeige (4) vertikal angeordnet und die Bedieneinheit in Form eines Multifunktionseingabegeräts (5) auf einem geneigten freitragenden Vorsprung angebracht ist, dass das Multifunktionseingabegerät (5) einen Encoder mit einem Einstellring einschließt, wobei der Encoder mit einer runden Sensorfläche deckungsgleich ausgelegt ist und dass der Zentralrechner (21) dabei so ausgebildet ist, dass die Bediensignale auf der berührungsempfindlichen LCD-Anzeige und der Bedieneinheit parallel laufen.
Patent DE-212019000180-U1 (DE)
Title: RFID-Etikett
IPC: H01Q5/307
Filed: 2019-12-09
Abstract: RFID-Etikett, das folgende Merkmale aufweist:
 einen RFIC-Chip, der einen ersten Verbindungsanschluss und einen zweiten Verbindungsanschluss umfasst;
 eine erste Elektrode, die elektrisch mit dem ersten Verbindungsanschluss des RFIC-Chips verbunden ist;
 ein Kapazitätselement, das mit der ersten Elektrode und dem RFIC-Chip in Reihe geschaltet ist; und
 Kurzschlussteile, die die erste Elektrode und eine Masse an einer Zwischenposition einer elektrischen Länge der ersten Elektrode verbinden, wobei
 die elektrische Länge der ersten Elektrode eine Hälfte einer Wellenlänge einer Kommunikationsfrequenz des RFIC-Chips ist, wobei
 der erste Verbindungsanschluss des RFIC-Chips mit der ersten Elektrode an einer Position innerhalb eines Drittels der elektrischen Länge von einem Endabschnitt der ersten Elektrode verbunden ist und wobei
 der zweite Verbindungsanschluss des RFIC-Chips mit der Masse verbunden ist.
Patent DE-212020000409-U1 (DE)
Title: Wasserabsauggeräte für Straßenbelag von kommunalen Straßen
IPC: E01H1/08
Filed: 2020-12-19
Abstract: EinWasserabsauggerät für Straßenbelag von kommunalen Straßen, umfassend einen Wasserspeichertank (1), dadurch gekennzeichnet ist, dass einer Seite des Wasserspeichertanks (1)mit einem Wassereinlass(20) versehen ist, wobeider Wassereinlass(20) mit einer Pumpe(4) verbunden ist, wobei das Pumpende der Wasserpumpe (4)mit einem Pumprohr(6)verbunden ist und das Wassereinlass des Pumprohrs(6) mit einem Pumpkopf(7) verbunden ist und der Wasserauslass des Pumprohrs(6) mit einerAbfallfilterbox (5) ausgestattet ist, und wobei die Abfallfilterbox(5)mit einem mit Wassereinlassende (13)gegenüberliegenden Wasserauslassende(8)versehen ist, wobei der Wassereinlassende (13) der Abfallfilterbox (5) mit dem Pumprohr(6) und der Wasserauslassende (8) der Abfallfilterbox mit der Wasserpumpe (8)verbunden ist.