Patent DE-202021100572-U1 (DE)
Title: 5-Wege-Ventilanordnung
IPC: F16K11/087
Filed: 2021-02-04
Abstract: 5-Wege-Ventilanordnung, die aus einem Ventilsitz (10), einer Ventilkugel (20), einer Vielzahl von Abdeckungen (30), einer Vielzahl von schraubbaren Dichtmanschetten (40), einer Vielzahl von elastischen Unterlegringen (50), einer Vielzahl von Abstandshaltern (60) und einer Vielzahl von Dichtungsscheiben (70) besteht, wobei die Ventilkugel (20) im Zentrum des Ventilsitzes (10) angeordnet ist, wobei die Abdeckungen (30) an der Außenseite der Ventilkugel (20) angeordnet sind und zur Abdeckung des Ventilsitzes (10) dienen, wobei die jeweilige schraubbare Dichtmanschette (40) in dieentsprechendeAbdeckung (30) integriert ist, wobei der jeweilige Abstandshalter (60) und die jeweilige Dichtungsscheibe (70) der Reihe nach an der Innenseite der entsprechenden Abdeckung (30) angeordnet sind, wobei der jeweilige elastische Unterlegring (50) zwischen dem entsprechenden Abstandshalter (60) und der entsprechenden schraubbaren Dichtmanschette (40) eingeklemmt ist und etwas Elastizität bereitstellt, die dafür sorgt, dass die Dichtungsscheibe (70) dicht an der Oberfläche der Ventilkugel (20) anliegt, wobei die schraubbare Dichtmanschette (40) aufgrund ihrer besonderen Eigenschaft über eine anpassbare Dichtungskraft verfügt, mit der die schraubbare Dichtmanschette (40) aus eigenem Antrieb die Dichtungsscheibe (70) in Richtung der Ventilkugel (20) so schiebt, dass die Dichtungsscheibe (70) stets mit der Ventilkugel (20) in formschlüssiger Verbindung steht, wobei durch das Zusammenwirken der Dichtungsscheiben (70) mit den elastischen Unterlegringen (50) eine lecksichere und druckfeste 5-Wege-Ventilanordnung erzielt wird, die Wasserleckagen doppelt verhindert,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass am Umfang des Ventilsitzes (10) mehrere Ventile (100) angeordnet sind, zwischen denen ein Aufnahmeraum (16) ausgebildet ist;
 dass die Ventilkugel (20) in dem Aufnahmeraum (16) des Ventilsitzes (10) aufgenommen ist, wobei in der Mitte des Oberendes der Ventilkugel (20) eine Achse (201) angeordnet ist, wobei die Ventilkugel (20) durch die Rotation der Achse (201) zum Drehen gebracht wird, um die Ventile (100) am Umfang des Vebtilsitzes (10) aufzuschließen oder zu verschließen, wobei durch das Aufschließen und Verschließen der Ventile (100) der mittels des Ventilsitzes (10) in Verbindung zu bringende Wasserfluss freigegeben, abgesperrt oder umgelenkt wird, wobei auf dem Ventilsitz (10) eine Bohrung (17) angeordnet ist, durch die die Achse (201) hindurchzuführen ist, wobei am unteren Teil der Innenwand der Bohrung (17) ein Gewindeabschnitt (171) angeordnet ist und am oberen Teil derselben eine Montageöffnung (172) ausgebildet ist, wobei, sofern der erste Dichtring (21), der zweite Dichtring (22) und eine Verschlussschraube (23) von oben nach unten der Reihe nach in die Bohrung (17) eingelegt und weiter über den Außenumfang der Achse (201) gesteckt sind, die Verschlussschraube (23) eingeschraubt wird, wobei das Schrauben der Verschlussschraube (23) durch die erweiterte Struktur der Montageöffnung (172) erleichtert wird, sodass die Verschlussschraube (23) an dem Gewindeabschnitt (171) der Bohrung (17) gewiss festziehbar und positionierbar ist, wobei der erste Dichting (21) einen Hauptkörper (211) mit verhältnismäßig größerem Durchmesser und einen über dem Hauptkörper (211) angeordneten Stützabschnitt (212) mit verhältnismäßig kleinerem Durchmesser aufweist, wobei der Stützabschnitt (212) zum Abstützen des Unterendes des zweiten Dichtrings (22) dient, wobeibeim Festziehen der Verschlussschraube (23) die Verschlussschraube (23) nach unten gedrückt wird, wodurch der erste Dichtring (21) und der zweite Dichtring (22) effektiv mit dem Außenumfang der Achse (201) in Kraftschluss gebracht werden, wobei im Falle, dass der erste Dichtring (21) und der zweite Dichtring (22) durch die Rotation der Achse (201) allmählich abnutzen, die Verschlussschraube (23) weiter nach unten geschoben und festgezogen wird, um gegen den ersten Dichtring (21) und den zweiten Dichtring (22) so zu drücken, dass sich der erste Dichtring (21) und der zweite Dichtring (22) nach innen erweitern und verformen, damit die Achse (201) erneut befestigt wird und sich nicht lockert, wobei dadurch gleichzeitig verhinderbar ist, dass Wasser unerwünscht aus der Achse (201) austritt;
 dass die Abdeckungen (30) jeweils an den Ventilen (100) des Ventilsitzes (10) angebracht sind, wobei die jeweilige Abdeckung (30) eine Durchgangsöffnung (31) aufweist, in deren Innerem ein Verbindungsabschnitt (32) angeordnet ist;
 dass die jeweilige schraubbare Dichtmanschette (40) im Inneren hohl ausgebildet ist und an einem Ende ein Schraubengewinde (41) sowie eine mehrkantige Mitnehmeröffnung (42) und an dem anderen Ende einen Vorsprung (43) mit reduziertem Durchmesser aufweist, wobei der elatische Unterlegring (50) auf den Vorsprung (43) aufzustecken ist, wobei, nachdem der Abstandshalter (60) und die Dichtungsscheibe (70) beide in den Ventilsitz (10) eingelegt worden sind, das Schraubengewinde (41) der Dichtmanschette (40) und der Verbindungsabschnitt (32) der Abdeckung (30) miteinander verbunden werden;
 dass in dem Zustand, in dem der elastische Unterlegring (50) zwischen der schraubbaren Dichtmanschette (40) und dem Abstandshalter (60) eingeklemmt ist, die Beschaffenheit und die Gestaltung des elastischen Unterlegrings (50) dafür sorgen, dass die sich aufgrund der besonderen Eigenschaft der schraubbaren Dichtmanschette (40) ergebene anpassbare Dichtungskraft aus eigenem Antrieb die Dichtungsscheibe (70) in Richtung der Ventilkugel (20) so drückt, dass die Dichtungsscheibe (70) stets mit der Ventilkugel (20) in formschlüssiger Verbindung steht, wobei durch das Zusammenwirken der Dichtungsscheiben (70) mit den elastischen Unterlegringen (50) eine lecksichere und druckfeste 5-Wege-Ventilanordnung erzielt wird, die Wasserleckagen doppelt verhindert; und
 dass an einem Ende des Abstandshalters (60) eine Ausnehmung (61) ausgebildet ist, wobei die Dichtungsscheibe (70) in die Ausnehmung (61) eingelegt ist und von dieser getragen wird, wobei von dem anderen Ende des Abstandshalters (60) sich eine Buchse (62) erstreckt, die auf den Vorsprung (43) gesteckt ist, sodass der Abstandshalter (60) ungehindert in Kontakt mit dem elastischen Unterlegring (50) bringbar ist, wobei der elastische Unterlegring (50) über den Abstandshalter (60) die Dichtungsscheibe (70) derart drückt, dass sich die Dichtungsscheibe (70) zur Oberfläche der Ventilkugel (20) bewegt und letztendlich dicht an der Oberfläche der Ventilkugel (20) anliegt.