baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249364-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum zusammenschalten von gemeinschaftsantennen und kabelfernsehsystemen
Inventor: SCHWARZBACH GUENTER
IPC: H04H1/00
Filed: 1986-05-23
Abstract: Bestimmt zur Zusammenschaltung von Gemeinschafts-, Grossgemeinschafts- sowie Ortsversorgungsantennen- und Kabelfernsehsystemen, die aus unterschiedlichen Elektroenergienetzen gespeist werden. Ziel und Aufgabe sind es, derartige Antennensysteme problemlos und bei sehr geringem Aufwand stoerstrahlsicher unter Anwendung der an sich bekannten galvanischen Trennung zusammenzuschalten. Die Loesung der Aufgabe besteht darin, dass die von verschiedenen Energienetzen gespeisten Antennen- und Kabelfernsehsysteme galvanisch getrennt sind und dass zwischen den galvanisch getrennten Koaxilkabeln ein Kopplungskondensator geeigneter Kapazitaet und um den Kopplungskondensator ein Huell- bzw. Abschirmkondensat angeordnet wird.
Patent DD-250738-A1 (DD)
Title: Fliehkraftdrehzahlregler fuer einspritz-brennkraftmaschinen
Inventor: JAHN WINFRIED
IPC: F02D1/10
Filed: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Fliehkraftdrehzahlregler fuer Einspritzbrennkraftmaschinen. Es sollen Regler mit relativ einfachem Aufbau geschaffen werden, die trotz geringer Masse der Fliehgewichte und der dadurch bedingten Weichheit der Regelfedern ein sicheres Einhalten der Nullfoerdermenge gewaehrleisten. Dies wird dadurch geloest, dasz am Gehaeuse ein doppelarmiger Hebel schwenkbar gelagert ist, der von dem an seinem ersten Arm wirkenden Zwischenhebel mit seinem zweiten Arm gegen einen gehaeusefesten Startbegrenzungsanschlag und von einem an seinem ersten Arm wirkenden, an sich bekannten Mitnehmer des Bedienhebels gegen den Zwischenhebel in Richtung Nullfoerderung schwenkbar ist und dasz in Nullfoerderstellung des Bedienhebels die am Krafthebel angreifende Hauptregelfeder entlastet ist. Fig. 1
Patent DD-250769-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur testung peripherer geraete von edva insbesondere des mosaikdruckers dzm 180
Inventor: ZOCK ULRICH
IPC: G01M99/00
Filed: 1986-07-07
Abstract: Die Einrichtung zur Testung periphaerer Geraete von EDVA, insbesondere des Mosaikdruckers DZM 180 liegt die Aufgabe zugrunde eine Rechnerunabhaengige Testung desselben in allen Funktionen durchzufuehren und damit eine Steigerung der effektiven Rechnerzeit von EDVA zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass durch den Datenschalter verbunden mit dem Zeilenzaehler und dem Spaltenzaehler sowie die Funktionsschalter mit der Sendesignalbaugruppe und der Papiervorschubschaltung sowie mittels der Anzeigebaugruppe und der Messstellenbaugruppe eine ueber das Druckinterface mit dem zu testenden Geraet, insbesondere des Mosaikdruckers DZM 180, ankoppelbare fuer alle Geraetefunktionen frei waehlbare rechnerunabhaengige im gesamten Zeichenvorrat umfassende Pruefeinrichtung gebildet wird.
Patent DD-252354-A1 (DD)
Title: Abtastvorrichtung
Inventor: ROEHRDANZ ALBRECHT
IPC: B65B57/12
Filed: 1986-09-04
Abstract: Abtastvorrichtung einer Bonboneinwickelmaschine, die neben dem Einwickelrad angeordnet ist, um einen zentralen feststehenden Nocken, mit der Umfangsgeschwindigkeit des Einwickelrades umlaeuft und die Lageveraenderung der Abtasthebel ueber einen Klinkenmechanismus von Kurvenrollen auf ein Kurvensegment zur Regelung der Packstoffzufuehrung uebertraegt. Bezweckt wird, bei Verringerung des Bauaufwandes den Verschleiss der Bauelemente zu senken und die Funktionssicherheit der Vorrichtung zu erhoehen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, bei einer weitestgehend geschlossenen Bauweise gleiche Einstellverhaeltnisse fuer alle Taststationen zu schaffen und den staendigen Drehrichtungswechsel der Nockenrollen zu vermeiden. Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass mehrere am Umfang angeordnete Abtasthebel im Bereich der Abtastbahn fest mit je einer, durch eine Hohlwelle in ein Gehaeuse fuehrenden Welle verbunden sind, auf den Hohlwellen im Bereich der Aushebebahn Hebelarme mit den Kurvensegmentrollen befestigt sind und innerhalb des Gehaeuses mit den Hohlwellen Schwenkarme mit Druckstuecken fest verbunden sind, wobei an den Schwenkarmen Klinken mit den Nockenrollen befestigt sind, die dem feststehenden Nocken zugeordnet und auf den Wellen Klinkenhebel angeordnet sind, die ueber Zugfedern mit den Klinken der Druckstuecke verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-253254-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines zweikomponentenklebstoffes auf epoxidharzbasis
Inventor: WINKLER BODO
IPC: C08L63/00
Filed: 1986-10-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung eines Epoxidharzklebstoffes fuer die Anfertigung transparenter Klebverbindungen und hat die Verminderung des Einflusses von Luftfeuchte auf die Transparenz der Klebverbindungen bei gleichzeitiger Erhoehung ihrer Witterungsbestaendigkeit zum Ziel. Die Aufgabe, eine Weisstruebung des Klebfilmes und dessen nachteilige Veraenderung durch Witterungseinfluesse weitgehend zu vermindern, wurde durch die Entwicklung eines Verfahrens geloest, mit dem ein Zweikomponentenklebstoff auf Epoxidharzbasis hergestellt wird, bei dem einer an sich bekannten Epoxidharzkombination bestehend aus einem nieder- und einem mittelmolekularen Epoxidharz als Haerterkomponente ein Gemisch von Polyalkylenpolyamin-Addukten beigemischt wird, wobei erfindungsgemaess das Gemisch aus den Addukten des Polyalkylenpolyamins an einem Dianepoxidharz mit einer Epoxidaequivalentmasse von etwa 190, an einem epoxidgruppenhaltigen Silan und an einem Monoglycidether besteht.
Patent DD-256860-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines granulierten organisch-mineralischen duengemittels
Inventor: BAIER DIETER
IPC: C05F3/00
Filed: 1986-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines granulierten organisch-mineralischen Duengemittels auf der Basis von fermentierten Huehnerexkrementen ohne Fluessigkeitszufuhr. Erfindungsgemaess erfolgt die Formgebung des Duengemittels, bestehend aus einer Mischung von 40-55 Gew.-% fermentierten Huehnerexkrementen, 20-45 Gew.-% mineralischen Duengemitteln, wovon mindestens 80% druckplastische Eigenschaften aufweisen muessen, und 15-30 Gew.-% Tonmehl, durch trockene Kompaktierung.
Patent DD-257069-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von an der methylgruppe trisubstituierten n-methyl-arensulfonamiden
Inventor: HANS MARTIN
Filed: 1987-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von an der Methylgruppe trisubstituierten N-Methyl-arensulfonamiden, die durch Umsetzung von offenkettigen, verbrueckten oder cyclischen N-Arensulfonyl-iminothio(dithio)kohlensaeurediestern mit Grignard-Verbindungen gewonnen werden. Ziel der Erfindung ist es, ein unkompliziert zu realisierendes Verfahren zur Herstellung der Titelverbindungen zu finden, die u. a. als Zwischenprodukte fuer die Gewinnung von Pflanzenschutz- und Schaedlingsbekaempfungsmitteln sowie von Pharmaka Bedeutung besitzen koennen.
Patent DD-263832-A1 (DD)
Title: Antastvorrichtung fuer die messung an integrierten elektronischen schaltkreisen und baugruppen
Inventor: KUNZE MANFRED
IPC: G01R1/073
Filed: 1987-07-02
Abstract: Erfindungsgegenstand ist eine Antastvorrichtung fuer die Messung an integrierten elektronischen Schaltkreisen und Baugruppen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, Varianten eines Messadapters fuer die elektrische Funktionspruefung von elektronischen Schaltkreisen und Baugruppen zu realisieren, bei dem eine gezielte Einstellung der Kontaktkraft einfach und zuverlaessig moeglich ist. Erfindungsgemaess erfolgt der Aufbau einer Vorrichtung mit senkrecht gefuehrten Sondennadeln, deren Kontaktkraft durch Anlegen eines Unterdrucks bzw. einer Auflagekraft einstellbar ist.
Patent DD-264392-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung des zwangsweges in umfangsrichtung eines stoessels
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: B23D3/02
Filed: 1987-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung des Zwangsweges in Umfangsrichtung eines Stoessels fuer den Antrieb eines Werkzeuges zur Herstellung von sich kreuzenden Schmiernuten in zylindrischen Lagerkoerpern. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass am zylindrischen Umfang des Stoessels Steuerkurven vorhanden sind, dass sich in dem den Stoessel umgebenden Lagerkoerper radial bewegbare Indexe befinden, deren Fuehrungselemente in einer im Lagergehaeuse umlaufenden Fuehrungsnut gelagert sind und dass die Indexe durch Drehung des Lagerkoerpers jeweils eine veraenderbare Stellung gegenueber den Steuerkurven im Stoessel einnehmen. Mit der erfindungsgemaessen Vorrichtung wird auf relativ einfache Weise und mit geringem Maschinenaufwand die Fertigung von Schmiernuten ermoeglicht. Fig. 1
Patent DD-264621-A1 (DD)
Title: Zerfaserungsvorrichtung fuer unsortierte alttextilien oder aehnliches gut
Inventor: MAU PETER
IPC: B02C19/00
Filed: 1987-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerfaserungsvorrichtung fuer unsortierte Alttextilien oder aehnliche Gueter unter Verwendung von Laser unterschiedlicher Wirktemperatur die in bestimmter Anordnung und oszillierender Bewegung ueber dem Gut in Verbindung mit Wasser u./o. Luftstrahl hohen Drucks und kleinen Durchmessers den Zerfaserungsvorgang bewirken. Unter Ausnutzung naturwissenschaftlicher Effekte wird dabei eine Aussonderung vorwiegend metallischer Bestandteile des eingegebenen Gutes ermoeglicht. Mit der erfindungsgemaessen Vorrichtung werden insbesondere die Arbeits- und Lebensbedingungen bei der Verwertung von Alttextilien wesentlich verbessert, ein hoher Energienutzungsgrad erreicht und die GAB-Vorschriften in hohem Masse eingehalten. Das fasrige Produkt kann multivalent eingesetzt werden.
Patent DD-267259-A1 (DD)
Title: Verfahren zur raffination von mineraloelen mit phenol
Inventor: ALBRECHT BERND
IPC: C10G21/28
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Raffination von Mineraloelen mit Phenol. Es ist anwendbar bei der Verarbeitung von entparaffinierten Schmieroelkomponenten. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist im wesentlichen dadurch charakterisiert, dass die Raffinatloesung bis unterhalb des Erstarrungspunktes des Phenols abgekuehlt, die sich bildende Phenolkristallphase von der Raffinatphase abgetrennt, die Phenolkristallphase bis oberhalb des Schmelzpunktes des Phenols erwaermt und in die Extraktionsstufe zurueckgefuehrt sowie die Raffinatphase mittels Strippdampf von den Phenolresten befreit wird. Damit wird eine Senkung des energetischen Aufwandes und eine Erhoehung der Raffinatausbeute bei gleicher Raffinatqualitaet erreicht.
Patent DD-268047-A1 (DD)
Title: Mechanisch-kapazitives messsystem
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: G01P3/50
Filed: 1987-12-30
Abstract: Geschaffen wurde ein mechanisch-kapazitives Messsystem, vorzugsweise fuer kleine Wege, Geschwindigkeiten und/oder Beschleunigungen zur Anwendung fuer Messprozesse in der Be- und Verarbeitungstechnik, des Fahrzeugbaus, in der Labormesstechnik und dergleichen. Dazu werden eine Federfuehrung, ein beweglicher Steg und die kapazitiven, querunempfindlichen, isolierten Elektrodentraeger mittels einer mechanischen Parallelschaltung derart miteinander kombiniert, dass in einer kompakten Anordnung innerhalb eines Grundkoerpers durch wahlweise Belastung der Elektroden durch Taster oder definierte Massen eine Messung von Wegen, Geschwindigkeiten und/oder Beschleunigungen erreicht wird. Fig. 2
Patent DD-268415-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schneiden und transportieren elastischen materials, vorzugsweise rundmaterials
Inventor: JUNKER LUTZ
IPC: B23D15/00
Filed: 1988-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden und Transportieren elastischen Materials, vorzugsweise Rundmaterials, die im Maschinen- und Geraetebau Anwendung findet. Durch Zusammenwirken der erfindungsgemaessen Vorrichtung, bestehend aus Schneid- und Hebelelementen, die gleichzeitig ein Klemmen des zu schneidenden Materials gewaehrleisten, mit einem bereits bekannten Ablaengautomaten, wird ein masshaltiges und kontinuierliches Schneiden elastischen Materials kleiner Laengen ermoeglicht. Fig. 1
Patent DD-270076-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von phosphorig- und phosphonigsaeuresilylestern
Inventor: KELLNER KURT
IPC: C07F7/08
Filed: 1988-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Phosphorig- und Phosphonigsaeuresilylestern der allgemeinen Formel     R14nSi(OO     R14nSi(OPXR2)n,Hdie als Zwischenprodukte in Synthesen oder als Verbindungen selbst eingesetzt werden koennen. Das Verfahren besteht darin, dass Chlorsilane mit mindestens 2 Chloratomen am Silizium mit Diorganophosphiten oder Organophosphoniten in Substanz oder in geeigneten Loesungsmitteln bei Temperaturen zwischen 20 und 150C fuer 0,5 bis 8 Stunden zur Reaktion gebracht werden.
Patent DD-270249-A1 (DD)
Title: Kippvorrichtung fuer metallurgische pfannen
Inventor: ARCHIPOV VIKTOR A
IPC: B22D41/06
Filed: 1988-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kippvorrichtung fuer metallurgische Pfannen, mit deren Hilfe insbesondere Roheisenpfannen soweit aus der senkrechten Stellung geneigt werden koennen, dass beispielsweise ein vollstaendiges Abziehen der Entschwefelungsschlacke moeglich ist. Die erfindungsgemaesse Kippvorrichtung besteht aus einem trapezfoermigen Kipprahmen, der aus einem Tragbalken mit Stuetzen und Basistraeger besteht, wobei der Tragbalken mittig auf Walzen in einem stationaeren Kippstuhl nach beiden Seiten schwenkbar gelagert ist. Der Tragbalken ist so ausgebildet, dass der Abstand zwischen der durch beide Tragzapfen verlaufenden Horizontalen und der Kippachse gewaehrleistet, dass die Kippachse im wesentlichen durch den Schwerpunkt einer gefuellten Pfanne verlaeuft. Fig. 1
Patent DD-273534-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung anschlussfertiger wicklungsableitungen von elektromotoren und danach hergestellte wicklungsableitung eines elektromotors
Inventor: KILLICHES NIKOLAUS
IPC: H02K15/10
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung anschlussfertiger Wicklungsableitungen von Elektromotoren, insbesondere von Kleinmotoren mit Wickeldraehten geringen Querschnitts, und eine nach diesem Verfahren hergestellte Wicklungsableitung eines Elektromotors. Aufgabe der Erfindung ist es, die dem Netzanschluss dienenden Wicklungsenden direkt auszufuehren und deren geringe mechanische Festigkeit durch geeignete technisch-technologische Massnahmen zu kompensieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe schwerpunktmaessig dadurch geloest, dass die Wicklungsenden mit einem entsprechenden Isolierstoff, vorzugsweise einem einseitig mit Schmelzkleber beschichteten Verbundwerkstoff aus Polyestervlies und Polyesterfolie, umhuellt werden, so dass sich ein Leitungsband ergibt. Fig. 2
Patent DD-275258-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung perfluorierter vakuumpumpenoele
Inventor: MERTEN HARTMUT
IPC: C10M175/02
Filed: 1988-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung perfluorierter Vakuumpumpenoele, insbesondere Perfluoretheroele, die in herkoemmlichen Vakuumanlagen, z. B. fuer die Herstellung mikroelektronischer Bauelemente nach der Reinigung wieder eingesetzt werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass im wesentlichen durch Extraktion mittels eines leicht fluechtigen Loesungsmittels dispergierte und geloeste Verunreinigungen und mittels Vakuumfiltration unloesliche Partikelverunreinigungen aus dem Vakuumpumpenoel entfernt werden.
Patent DD-275295-A1 (DD)
Title: Verfahren zum anschlagen trapezfoermig ausgestellter tueren fuer behaeltnismoebel
Inventor: NOEBEL WERNER
IPC: F16B12/10
Filed: 1988-08-31
Abstract: Das Verfahren beinhaltet eine Montagemoeglichkeit mit herkoemmlichen Tuerbeschlaegen - Novisbaender - mit und ohne Zuhaltung fuer Tueren von Behaeltnismoebel, wobei die Tueren zwischen 10 und 40 trapezartig nach vorn ausgestellt sein koennen und einen Oeffnungswinkel von 90 sichert. Mit diesem Verfahren ergeben sich fuer den Benutzer erhebliche oekonomische und produktionsorganisatorische Vorteile.
Patent DE-10001115-A1 (DE)
Title: Packaging unit for hygroscopic, pourable materials comprises an inner liner hose section which is rolled-up or otherwise closed, and is joined to the opening element of the outer container
Inventor: AHLER FRANZ
IPC: B65D77/06
Filed: 2000-01-13
Abstract: The packaging unit for hygroscopic, pourable materials comprises an inner liner hose section which is rolled-up or otherwise closed, and is joined to the opening element of the outer container.
Patent DE-10006382-A1 (DE)
Title: Light has housing forming inner chamber for combustible liquid, burner mounted on chamber sealing lid with one end exposed on lid exterior, wick element extending into chamber
Inventor: KRAPF ALFONS
IPC: F21V37/00
Filed: 2000-02-12
Abstract: The light has a housing (2) forming an inner chamber (6) for accommodating a combustible liquid and a burner (18) mounted on the housing lid (7) with one end exposed on the exterior of the lid and a wick element (30) extending into the chamber. The burner is tightly mounted on the lid, which seals the internal chamber.  An Independent claim is also included for a burner for use with a light
Patent DE-10006429-A1 (DE)
Title: Nicht-reziprokes Schaltungsbauelement
Inventor: MAKINO TOSHIHIRO
IPC: H01P1/387
Filed: 2000-02-14
Abstract: Es wird ein nicht-reziprokes Schaltungsbauelement offenbart, das miniaturisiert werden kann und einen niedrigen Einfügungsverlust erzielen kann, indem plattenförmige Kondensatoren vertikal vorgesehen werden. Einplattenkondensatoren sind vertikal derart vorgesehen, daß ihre Elektrodenseiten unter einem Winkel von 90 Grad zu einem Ferrit angeordnet sind, und sich zusätzlich ihre Unterseiten an einer höheren Position als die Oberseite des Ferrits befinden.
Patent DE-10006526-A1 (DE)
Title: Temperaturgeschützte Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: SOMMER PETER
IPC: H03K17/082
Filed: 2000-02-15
Abstract: Temperaturgeschützte Halbleiterschaltungsanordnung, die eine erste integrierte Schalteinheit (SE) mit folgenden Merkmalen aufweist: DOLLAR A - einen Halbleiterschalter (S), DOLLAR A - einen ersten integrierten Temperatursensor (T1) zur Ansteuerung des Halbleiterschalters bei Erreichen einer Übertemperatur, DOLLAR A - erste und zweite Anschlussklemmen zum Anschließen einer Last (K1, K2), DOLLAR A - eine Steuerklemme (K3) zum Anlegen eines Ansteuersignals für den Halbleiterschalter, DOLLAR A wobei ein zweiter Temperatursensor (T2) temperaturleitend mit der Schalteinheit (SE) verbunden ist, der wenigstens eine Ausgangsklemme (K4, K5) zur Bereitstellung eines temperaturabhängigen Temperatursignals (ST1) aufweist.
Patent DE-10014771-A1 (DE)
Title: Liquid-filled candle stand with hydraulic compensating action during candle burning, has liquid in candle shaft pressed into lateral cavities of the shaft as the candle is set into the candle shaft
IPC: F21V35/00
Filed: 2000-03-27
Abstract: Candle burning to a constant uniform height, particularly with decorated candle stands with ribbons or other combustible material, is an important factor in combating the risk of fire. As the candle burns it loses weight, and the liquid residing in the lateral cavities now flows over the base (4) into the candle shaft and keeps the candle at a constant level in the shaft.
Patent DE-10014980-A1 (DE)
Title: Angular sensor includes Hall element whose characteristic curve is influenced by soft magnetic rotor
Inventor: THIERBACH PETER
IPC: G01D5/14
Filed: 2000-03-25
Abstract: Sensor has magnet (10) and Hall element (12) on either ends of magnetic yoke frame (14). The frame corresponds to outline spiral geometry of rotor arranged between ends of frame with rotor shape determining output characteristic of Hall element. During rotation of rotor, rod is moved in translatory direction to influence magnetic field between Hall element and magnet.
Patent DE-10015388-A1 (DE)
Inventor: TOMCZYK HUBERT G
IPC: F01C3/02
Filed: 2000-03-28
Abstract: The invention relates to a rotary piston engine with at least two rotary pistons configured as toothed wheels that are rotatably received in a housing at a right angle to the axis thereof, said housing sealing them laterally and across their periphery. In a specific point, these toothed wheels mesh in a gliding and tight manner. The novel engine system is further characterized by the following features: the at least two rotary pistons have different diameters; the teeth forming individual pistons are pitched by 45 DEG and have slightly helicoidal flanks; the spaces between the teeth form preparation, compression and working chambers and have internal contours that precisely correspond to the tooth shape; every tooth is associated with a throughbore provided in the rotary piston and forming a combustion chamber; in the housing walls exhaust openings and intake openings are provided each upstream and downstream of a point of meshing. The intake opening is disposed opposite the exhaust opening and is linked with an air or fuel supply. Both openings are successively flow-connected to the respective tooth space moving past.
Patent DE-10018009-A1 (DE)
Title: Expanding material seal for cable joint boxes formed of material expanding in the presence of moisture
Inventor: SCHULZ BARBARA
IPC: H02G15/113
Filed: 2000-04-11
Abstract: The joint box is formed of two half shells (1a,b) which clip together, At the entry points for the cable cells (4), defined by ribs (12,13) and foam material bulkheads (9), are provided whilst the central portion (8) forms a compartment in which the cable joints can be housed. The cells are filled with a loose granular material (7) which expands in the presence of moisture effectively to seal off the central compartment
Patent DE-10018897-A1 (DE)
Title: Latch needle for a knitting machine has at least one dividing edge at the inner side of the hook to give defined holding zones for different yarns at the same time for special effects in the fabric
Inventor: JUENTHNER KURT
IPC: D04B35/04
Filed: 2000-04-14
Abstract: The latch needle for a knitting machine has a hook (5) at one end of the shaft (2), with at least one dividing edge (15) at its inner side (11) to form two yarn holding zones (16,17).  The knitting machine latch needle has its dividing edge closer to the needle point (8) than the shaft, or it is at the center of the needle hook. The needle hook can be fitted with two dividing edges, to give three yarn holding zones. The yarn holding zones are offset from each other by at least one longitudinal step. Or they can be over each other without a longitudinal offset. The dividing edges are rounded.
Patent DE-10020416-A1 (DE)
Title: High-level generation circuit for semiconductor memory device, has detectors to output signals with high level, when feedback signal below threshold value is input
Inventor: BAE IL MAN
IPC: G11C5/14
Filed: 2000-04-26
Abstract: A detector (20) outputs signal (VPPS) in response to input of active signal (PR) in active mode. Another detector (14) outputs a VPPM signal. Generators (12,16) compensate the voltage drop and strengthen the output signals (VPPS,VPPM), and output a signal (VPP). When the feedback of signal VPP below a threshold voltage is input to detectors,  high level VPPS and VPPM signals are output.
Patent DE-10022215-A1 (DE)
Title: Road junction laser range sensors have multiplexed wavelengths and prevents shadowing without interference
Inventor: NUTZ KAEL
IPC: G01S17/04
Filed: 2000-05-04
Abstract: The road junction laser range sensor has optical area sensors with receiver (15) narrow band filters (17) to match the multiplexed (11) transmitted wavelengths (7,8) and a diffuser to prevent eye damage.