baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10351715-B4 (DE)
Title: Einspritzkopf für ein Flüssigkeitsraketentriebwerk
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: F02K9/52
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Einspritzkopf
für ein
Flüssigkeitsraketentriebwerk
mit in einer an den Brennraum (8) der Brennkammer angrenzenden Einspritzplatte
(2) angeordneten ersten Einspritzbohrungen zum Einspritzen einer
ersten Treibstoffkomponente und mit zweiten Einspritzbohrungen (4)
zum Einspritzen einer zweiten Treibstoffkomponente in den Brennraum
(8) unter gegenseitiger Vermischung der Treibstoffkomponenten, dadurch
gekennzeichnet, dass die ersten Einspritzbohrungen (3) in Strömungsrichtung
zur Mündung
in den Brennraum (8) hin ihren Querschnitt so verringern, dass Treibstoffeinspritzstrahlen
mit großem
Impuls entstehen und dass die zweiten Einspritzbohrungen (4) zum
Erzeugen von Treibstoffeinspritzstrahlen mit kleinem Impuls ihren
Querschnitt in Strömungsrichtung
zur Mündung
in den Brennraum (8) hin vergrößern und
die ersten und zweiten Einspritzbohrungen (3, 4) zueinander so angeordnet
sind, dass eine Beimischung der zweiten Treibstoffkomponente zu
der ersten Treibstoffkomponente durch Ejektorwirkung der die ersten
Einspritzbohrungen verlassenden Treibstoffeinspritzstrahlen der
ersten Treibstoffkomponente erfolgt.
Patent DE-19549799-B4 (DE)
Title: Homogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer enthaltender Flickenbeutel
Inventor: CHILDRESS BLAINE C
IPC: B32B27/32
Filed: 1995-12-12
Granted: 2010-03-11
Abstract: Flickenbeutel, der einen an einem aufschrumpfbaren Beutel angebrachten aufschrumpfbaren Flicken umfaßt, wobei der aufschrumpfbare Flicken eine erste aufschrumpfbare Folie und der aufschrumpfbare Beutel eine zweite aufschrumpfbare Folie umfasst und die erste aufschrumpfbare Folie homogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer und heterogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer umfasst.
Patent DE-19621964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur ortsvariablen Befestigung eines Halters an einem Aufnahmeteil
Inventor: ORAVETZ JOSEF
IPC: G10K11/00
Filed: 1996-05-31
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur ortsvariablen Befestigung eines Halters an einem Aufnahmeteil
mit einem an dem Halter über
als Federelemente ausgebildete Auflager angreifenden Befestigungsteil,
wobei der Halter in dem Befestigungsteil in Montagerichtung frei
verschiebbar und gegenüber
dieser Richtung zumindest in geringem Maße kippbar gehalten ist und
wobei ferner die Auflager in am Aufnahmeteil befestigtem Zustand
des Halters an an diesem vorgesehenen Widerlagern federnd anliegen
und den Halter gegen das Aufnahmeteil drücken, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Widerlager (6) des Halters (3) jeweils mit ihrer einen Stirnseite
an dem Aufnahmeteil (1) anliegen, während an ihrer jeweils gegenüberliegenden
Stirnseite die Auflager (7) angreifen,  – dass das Befestigungsteil
(4) Lagerlaschen (11) aufweist, zwischen denen der Halter (3) derart
fixiert gelagert ist, dass er gegen Verschieben und Verdrehen in
einer Ebene senkrecht zur Montagerichtung gesichert ist,  – dass das
Befestigungsteil (4) mit Klammern (9) zum Aufstecken auf von dem
Aufnahmeteil (1) parallel mit Abstand...
Patent DE-19644769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum formadaptiven Codieren von Bildsignalen
Inventor: CHUN SUNG MOON
IPC: H04N19/625
Filed: 1996-10-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zum formadaptiven Codieren mit einer diskreten Cosinustransformation
von Bildsignalen, die aufweist:  eine Zickzackabtaststeuereinrichtung
(100) zum Aufnehmen von Koeffizienten der diskreten Cosinustransformation,
die aus einer Einrichtung (10) zur formadaptiven diskreten Cosinustransformation
ausgegeben werden, zum Trennen eines abzutastenden Eingangsbildsignals
in zwei Segmente, von denen eines die Koeffizienten der diskreten
Cosinustransformation enthält,
während
das andere keine Koeffizenten der diskreten Cosinustransformation
enthält,
auf der Grundlage der aufgenommenen Koeffizienten der diskreten
Cosinustransformation und zum Steuern eines Abtastbetriebs einer
gesteuerten Zickzackabtasteinrichtung (200) auf der Grundlage des
Ergebnisses der Trennung auf eine solche Weise, daß das Segment,
das die Koeffizienten der diskreten Cosinustransformation enthält, in einer
Zickzackabtastreihenfolge abgetastet wird, während das Segment, das keine
Koeffizienten der diskreten Cosinustransformation enthält, aus
der Zickzackabtastreihenfolge ausgeschlossen wird, wodurch es übersprungen
wird; und  die gesteuerte Zickzackabtasteinrichtung (200) zum
Abtasten von Koeffizienten, die nach einem Quantisieren der Koeffizienten
der diskreten Cosinustransformation, die in dem Eingangsbildsignal
enthalten sind, erzielt werden,...
Patent DE-19736662-B4 (DE)
Title: Abbaueinrichtung für den Untertagebergbau
Inventor: MENTRUP HANS-JUERGEN
IPC: E21C41/18
Filed: 1997-08-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Abbaueinrichtung
für den
Untertagebergbau, insbesondere für
die Kohlegewinnung in Strebbetrieben, mit an der Kappe eines Schreitausbaugestells
in einem Schwenklager gelagertem, nach Art einer Hobelschaufel ausgebildeten,
den Abbaustoß auf
ganzer Höhe
in einem Bogenschnitt erfassenden Frontladehobel mit zugeordnetem
Schwenkantrieb, dadurch gekennzeichnet, daß der Frontladehobel (26) als
eine den Abbaustoß (9)
sowohl in Aufschwenkrichtung (Pfeil S') als auch in Abschwenkrichtung
(Pfeil S) auf ganzer Höhe
abbauende Doppelhobelschaufel ausgebildet ist, die mit gegenläufig arbeitenden Hobelschneiden
(29) versehen ist.
Patent DE-19801623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Offset-Rotationsdruckmaschine
Inventor: KLUEH ALEXANDER
IPC: B41F31/14
Filed: 1998-01-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Offset-Rotationsdruckmaschine mit einer in einen Farbkasten eintauchenden, separat angetriebenen Farbkastenwalze, einer gesteuerten Farbheberwalze, einem Farbwalzenzug mit einer mit der Farbheberwalze zusammenwirkenden Farbabnahmewalze und einer Einrichtung, durch die die Farbheberwalze gleichzeitig in farbübertragenden Kontakt mit der Farbkastenwalze und der Farbabnahmewalzebringbar ist, wobei zum Füllen des Farbwerks der Schwenkantrieb der Farbheberwalze (3) stillgesetzt wird und die Farbheberwalze(3) gleichzeitig mit der Farbkastenwalze (1) und mit der Farbabnahmewalze (4) für eine dem Druck vorausgehende Farbeinlaufphase in bleibenden, farbübertragenden Kontakt gebracht wird wobei die Drehzahl der Farbkastenwalze (1) an die Maschinendrehzahlangepaßt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbkastenwalze (1) von ihrem Antrieb entkoppelt und mittels Friktionüber die Farbheberwalze (3) und den nachgeordneten Walzenzug angetrieben wird.
Patent DE-19821918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fördern von Produkten und Handhabungseinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GAEMMERLER HAGEN
IPC: B65B27/08
Filed: 1998-05-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Fördern
von Produkten, insbesondere von Stapeln von Druckerzeugnissen, mit mehreren
aneinandergereihten Handhabungseinheiten, die zumindest ein vertikal
verstellbares, oberes Preßband aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß in
einer Handhabungseinheit eine Information über die Höhe des darin befindlichen Produktes
erzeugt wird, und daß diese
Information an eine nachfolgende Handhabungseinheit weitergegeben
wird, woraufhin die Höhe
des oberen Preßbandes der
nachfolgenden Handhabungseinheit in Abhängigkeit von dieser Information
eingestellt wird.
Patent DE-19882057-B4 (DE)
Title: Stabiler Millisekunden-Verzögerungssatz für grubensichere Sprengkapseln
Inventor: VALENTA PAVEL
IPC: C06C5/06
Filed: 1998-01-02
Granted: 2004-08-05
Abstract: Stabiler Millisekunden-Verzögerungssatz für grubensichere Sprengkapseln, der sowohl Oxidationsmittel in Form von Blei(II)-oxid, (PbO), Blei(IV)-oxid (PbO 2 ) und Blei(II,IV)-oxid (Pb 3 O 4 ) als auch Brennsubstanzen in Form von Silizium oder dessen Mangan-, Chrom- oder Eisenlegierungen enthält, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Satz weiter Hexanatriumfluoroaluminat in einer Menge enthält, die 2 bis 20 % des Gesamtgewichtes des Gemisches bildet.
Patent DE-19882172-B4 (DE)
Title: Zweirichtungsdämpfer mit einem selbstzentrierenden Mechanismus
Inventor: JEFFRIES MARK S
IPC: B60N2/00
Filed: 1998-01-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Zweirichtungsdämpfer, bestehend aus  einem
rohrförmigen
Dämpferkörper (14),
der ein erstes Ende (18), ein zweites Ende (22), eine zentrale Längsachse,
die sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (18, 22) erstreckt,
und eine geschlossene, fluidgefüllte Kammer
(106) umfaßt,
wobei der Dämpferkörper (14)
auch eine äußere Fläche (58)
aufweist, die zwischen einem Flächenende
und einem weiteren Flächenende
begrenzt ist,  einer Kolbenbaugruppe (26), die einen Kolben
(124, 126, 128, 132, 134, 135) und eine Kolbenstange (28) umfaßt, wobei
der Kolben in der Kammer (106) angeordnet ist und darin über eine
vorbestimmte Strecke in einer ersten Kolbenausfahrrichtung und in
einer zweiten Kolbeneinfahrrichtung wechselweise bewegbar ist, und
wobei die Kolbenstange (28) ein erstes Ende (34) und eine zentrale
Längsachse
aufweist und mit dem Kolben so verbunden ist, daß sich das erste Ende (34)
der Kolbenstange (28) durch das erste Ende (18) des Dämpferkörpers (14)
aus der Kammer (106) heraus erstreckt und so,...
Patent DE-19883013-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser-angeregter Festkörperlaser
Inventor: SATO SHINJI
IPC: H01S3/0941
Filed: 1998-11-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Halbleiterlaser-angeregter
Festkörperlaser
mit einem Festkörperlasermedium
(1), einem Halbleiterlaser (2) zum Anregen des Festkörperlasermediums,
einem Spektrometer (3) zum Erfassen eines Wellenlängenbereichs
eines Strahlungsspektrums des Halbleiterlasers (2) zum Anregen des
Festkörperlasermediums,  gekennzeichnet
durch  eine Berechnungseinrichtung (5) zum Normalisieren eines Gebiets
des erfassten Spektrums, das von dem Spektrometer erfasst wird,
und zum Berechnen eines Überlappungsgebietes
zwischen dem normalisierten, erfassten Spektrum und einem normalisierten
Absorptionsspektrum, das mit einer Laseranregung des Festkörperlasermediums (1)
verbunden ist, und  eine Temperaturregeleinrichtung zum Regeln
einer Temperatur des Halbleiterlasers (2) auf der Grundlage eines
Ausgangs von der Berechnungseinrichtung (5).
Patent DE-19910909-B4 (DE)
Inventor: TJIOE TJAY TJIEN
IPC: C07D251/62
Filed: 1999-03-11
Granted: 2004-09-09
Abstract: The invention relates to a multicrystalline melamine powder having the following properties:  specific surface area: 0.7-5 m<2>/g colour APHA less than 17 melamine: > 98.5 wt% melam: < 1.3 wt%  <??>The invention further relates to a process for the preparation of a melamine-formaldehyde resin using the multicrystalline melamine powder according to the invention, and to a process for the dissolution of the multicrystalline melamine according to the invention in a solvent.
Patent DE-19919948-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer mit einem Druckstößel zur Sicherheitsabschaltung
Inventor: BAUER FRANZ DIPL ING
IPC: F24H9/20
Filed: 1999-04-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchlauferhitzer mit einem Druckstößel (2) zur Sicherheitsabschaltung des Durchlauferhitzers bei Überdruck im seinem hydraulischen System. Der Druck im hydraulischen System des Durchlauferhitzers wird dabei in einem Seitenrohr (1) abgenommen. Am Ende dieses Seitenrohres (1) wird der Druckstößel (2) auf einer O-Ringdichtung gleitend axial beweglich im Seitenrohr (1) geführt. Bei Überdruck wird der Druckstößel (2) im Seitenrohr (1) derart verschoben, daß er eine Sicherheitsabschaltung betätigt. Der Druckstößel (2) ist mit einer Feder (3) gegen die Kraft des hydrostatischen Druckes im elektrischen Durchlauferhitzer vorgespannt. Die Feder (3) wird von einer Kunststoffmutter (4) widergelagert. Mit der Kunststoffmutter (4) läßt sich die Vorspannung der Feder (3) und damit der Auslösedruck der Sicherheitsabschaltung einstellen.
Patent DE-19930087-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Vorhalteposition eines Manipulators eines Handhabungsgeräts
Inventor: TASSAKOS CHARALAMBOS
IPC: B25J9/18
Filed: 1999-06-30
Granted: 2007-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Vorhalteposition eines in mehreren Freiheitsgraden bewegbaren Manipulators (2) eines Handhabungsgeräts (1) relativ zu einem Objekt (3) entlang einer Verfahrbahn. Um eine schnellere Regelung der Vorhalteposition zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass mehrere Punkte zumindest eines Teils der Ist-Verfahrbahn gespeichert sind und für eine vorausschauende Regelung der Vorhalteposition des Manipulators (2) entlang dieses Teils der Verfahrbahn herangezogen werden.
Patent DE-19938907-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Verringern von Schaltstörungen
Inventor: MORRILL DAVID
IPC: H03K19/003
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Ausgangspuffer
mit einem Eingangsknoten (input) und einem Ausgangsknoten (output),
wobei der Puffer umfaßt:  a.
einen Pull-up-Transistor (M3) mit einem an den Eingangsknoten (input)
gekoppelten Steuerknoten, einem an eine High-Potential-Versorgungsleitung
(Vcc) gekoppelten High-Potential-Knoten, und einem an den Ausgangsknoten (output)
gekoppelten Low-Potential-Knoten;  b. einen Pull-down-Transistor
(M4) mit einem an den Eingangsknoten (input) gekoppelten Steuerknoten,
einem an den Ausgangsknoten (output) gekoppelten High-Potential-Knoten
und einem an eine Low-Potential-Versorgungsleitung (GND) gekoppelten
Low-Potential-Knoten; gekennzeichnet durch  c. eine Klemmschaltung
(20) mit einer Verzögerungsstufe (IV2),
einer Diodenvorrichtung (M5) und einem Stromregler (M6), wobei die
Verzögerungsstufe
(IV2) einen an den Eingangsknoten (input) gekoppelten Eingangsknoten
und einen an einen Steuerknoten des Stromreglers (M6) gekoppelten
Ausgangsknoten aufweist, wobei die Diodenvorrichtung (M5) einen
an den Steuerknoten des Pull-up-Transistors (M3) gekoppelten Low-Potential-Knoten
und einen an einen Low-Potential-Knoten des Stromreglers (M6) gekoppelten
High-Potential-Knoten aufweist und wobei der Stromregler (M6) einen
an die High-Potential-Versorgungsleitung (Vcc) gekoppelten High-Potential-Knoten
aufweist.
Patent DE-19963782-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Fahrzeug mit einer Getriebesteuerung
Inventor: KUEHN WILLI
IPC: B60W50/02
Filed: 1999-12-30
Granted: 2008-11-20
Abstract: Steuerung
für ein
Fahrzeug mit einer Getriebesteuerung (GST), die an einem Getriebe
(G) des Fahrzeugs angeordnet ist, mit einer Motorsteuerung (MST),
die über
einen Datenbus (CAN) mit der Getriebesteuerung (GST) verbunden ist,
und mit einer Vielzahl von elektrischen Schaltelementen (KD, BLS,
IN1, IN2, IN3, IN4, IN5, WHP), die im Fahrzeuginnenraum angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltelemente (KD, BLS,
IN1, IN2, IN3, IN4, IN5, WHP) über
Signalleitungen (SL) an ein im Fahrzeuginnenraum angeordnetes Steuergerät (DB) angeschlossen
sind, das mit dem Datenbus (CAN) verbunden ist und das die auf den
Signalleitungen (SL) übertragenen
Signale zusammenfasst und über
den Datenbus (CAN) zu der Getriebesteuerung (GST) leitet, und dass
in dem Fahrzeug parallel zu dem Datenbus (CAN) eine Sicherheitsleitung
installiert ist, über
die die zu übertragenden
Signale mittels eines Modulationsverfahrens zusätzlich übertragen werden.
Patent AU-2013100291-B4 (AU)
Title: Improved mounting bracket
Inventor: WACHSWENDER ANTON EVAN
IPC: E05G1/02
Filed: 2013-03-12
Granted: 2013-08-08
Abstract: A mounting bracket which includes a one-piece substantially planar body member securable to a surface; and at least one deformable element demarcated in, and displaceable relative to, the body member and lying in the plane of the body member. The demarcation forming a gap between a side-wall of the at least one deformable element and a side-wall of the body member around at least a portion of the periphery of the at least one deformable element. The at least one deformable element being securable to an article to be mounted on the surface over the body member and the at least one deformable element having an at least partially coiled energy absorbing portion. The gap is of sufficient width such that when a force substantially parallel to the plane of the body member is applied to the article, the side-walls of the at least one deformable element can travel past the side-walls of the body member such that the at least one deformable element deforms out of the plane of the body member.
Patent AU-2013100459-B4 (AU)
Title: A Gaming System and a Method of Gaming
Inventor: WILLIS JOHN VINCENT
IPC: A63F13/02
Filed: 2013-04-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: Abstract A gaming machine comprising: an electronic game controller; a display that is electrically coupled to the game controller; and a player interface that is electrically coupled to the game controller, wherein the game controller is arranged to facilitate a play of any one of a plurality 5 of spinning reel games of chance, each of the spinning reel games of chance is associated with a plurality of different bet denominations, the game controller being further arranged to cause a simultaneous display of a plurality of separate image elements on the display, each of the separate image elements identifies one of the different bet denominations, wherein the player interface is arranged to allow a player to make an initial selection of one of the 10 separate image elements to thereby identify a selected bet denomination, the player interface also being arranged such that subsequent to the initial selection being made the player can make a separate subsequent selection of one of the plurality of spinning reel games of chance to thereby identify a game, the game controller being arranged to implement the game based on the denomination; and an electronic method of controlling the gaming machine.
Patent DE-102004007230-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit flüssigkeitsdichter elektrischer Durchführung
Inventor: DEURINGER JOSEF
IPC: H01R12/55
Filed: 2004-02-13
Granted: 2006-03-30
Abstract: Gehäuse mit
flüssigkeitsdichter
elektrischer Durchführung,
wobei ein im Gehäuse
(1) vorgesehener Durchbruch (2) mit einem die elektrische Durchführung umfassenden
Verschluss verschlossen ist, wobei der Verschluss eine mehrschichtig
ausgebildete Leiterplatte (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Leiterplatte (3) so am Gehäuse
(1) angebracht ist, dass eine zum Gehäuseinnenraum hin weisende,
eine Oberseite (O) der Leiterplatte (3) bildende und aus einem elektrisch
isolierenden Material hergestellte erste Schicht (4) den Durchbruch
(2) überspannt,
dass auf der Oberseite (O) mindestens ein erstes Kontaktelement
(10) vorgesehen ist und dass zur Kontaktierung des ersten Kontaktelements
(10) ein die erste Schicht (4) durchgreifendes Sackloch (8) vorgesehen
ist, welches bis zu einer im Inneren der Leiterplatte (3) geführten eine
Leiterbahn bildenden zweiten Schicht (5), reicht.
Patent DE-102004016494-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BEDNARZ MARC
IPC: H01M8/14
Filed: 2004-04-03
Granted: 2010-01-07
Abstract: Brennstoffzellenanordnung mit einer Anzahl von in Form eines Stapels (9) angeordneten Brennstoffzellen (1), die eine Anodenhalbzelle (2), eine Kathodenhalbzelle (4) und eine dazwischen angeordnete Elektrolytmatrix (3) enthalten, und mit innerhalb des Brennstoffzellenstapels (9) vorgesehenen federnd elastischen Strukturen zum Ausgleichen von thermomechanischen Spannungen in Längsrichtung des Brennstoffzellenstapels (9), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Brennstoffzellenstapels (9) zwischen benachbarten Brennstoffzellen (1) Reformierzellen (8) vorgesehen sind, in welchen die federnd elastischen Strukturen (10) angeordnet sind.
Patent DE-102004019687-B4 (DE)
Title: Cap or hat, comprising writing covering complete head area and rotated by photovoltaic drive
Inventor: KNIEP HERBERT
IPC: A42B1/24
Filed: 2004-04-20
Granted: 2006-02-23
Abstract: The cap (1) or hat is in particular worn by a spectator at a sports event. The cap (1) can be provided with a sunshade (3) or the hat with a brim. The head area (2) is covered by a movable second layer (4) carrying a writing assembled of words related to the event. The upper layer (4) is rotated around a vertical axle by a photovoltaic drive (5) connected to a solar cell located at the sunshade (3) or the brim.
Patent DE-102004021343-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung mit einem elektrischen Buchsenteil
Inventor: HINTSCH OTTO F
IPC: H01R24/02
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Elektrisches
Buchsenteil (10) mit einem hülsenförmigen Gehäuse (12),
das zu seiner Steckseite hin eine Öffnung (20) zum Einstecken
eines elektrischen Steckerteils (30) sowie Kontaktbereiche aufweist,
welche an der Innenseite des Gehäuses
(12) radial in das Gehäuseinnere
zur elektrischen Kontaktierung des eingesteckten Steckerteils (30)
dienen, wobei die Öffnung
(20) zur Steckseite hin eine umlaufende Wandung (18) aufweist und
die Kontaktbereiche von der Steckseite zurück versetzt als Einkerbungen
(14) in Gehäusewandungen
des Gehäuses
(12) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den
Einkerbungen (14) jeweils längsförmige Ausnehmungen
(16), welche allseitig umrandet sind, angeordnet sind, wobei die
Ausnehmungen (16) von der Öffnung
(20) um eine Länge
(a) zurückversetzt
beginnen.
Patent DE-102004021374-B4 (DE)
Title: Traktionsregler mit Vorsteuereinrichtung
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60T8/175
Filed: 2004-04-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Traktionsregelung der angetriebenen Räder (7) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Regler (2), der in Abhängigkeit von einer Regelabweichung (Δv) eine Stellgröße (MI) für ein Stellglied (6) erzeugt, wobei eine Vorsteuereinrichtung (4) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von einer Fahrbahnuntergrund-Information einen Vorsteuerwert (Mvor) erzeugt, der dem Regler (2) als Startwert der Regelung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, die Fahrbahn-Untergrund-Information (Fw) über den Fahrwiderstand in die Berechnung des Vorsteuerwerts (Mvor) eingeht, wobei sich der Fahrwiderstand aus dem Verhältnis zwischen dem ausgeübten Antriebsmoment oder einer proportionalen Größe und der damit umgesetzten Beschleunigung des Fahrzeugs ergibt.
Patent DE-102004023304-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen Gleichrichter
Inventor: SACK LOTHAR
IPC: H02M7/12
Filed: 2004-05-11
Granted: 2006-09-28
Abstract: Schaltungsanordnung
für einen
an einen Wechselspannungsnetz liegenden Gleichrichter (4), dessen
Dioden (D1, D2; D3, D4; D5, D6) jeweils mit einem elektronisch steuerbaren
Schalter (T1, T2; T3, T4; T5, T6) elektrisch parallel geschaltet
sind, bestehend aus einem am Wechselspannungsnetz angeschlossenen
Hilfsgleichrichter (22), der gleichspannungsseitig mit einem hochohmigen
Bürdenwiderstand
(R B ) abgeschlossen ist, und aus mehreren
Optokopplern (34, ..., 44) mit nachgeschalteten Verstärker (46,
..., 56), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Optokoppler
(34, 36; 38, 40; 42, 44) derart in einer Netzzuleitung des Hilfsgleichrichters
(22) angeordnet sind, dass deren Sendedioden antiparallel zueinander
geschaltet sind.