baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101131-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Drall-Luftauslass
IPC: F24F13/065
Filed: 2021-03-05
Abstract: Ein einstellbarer Drall-Luftauslass, einschließlich eines Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Boden der Innenwand des Gehäuses (1) mit einer festen Leitschaufel (11) fest ummantelt ist;
 die Oberseite der Innenwand der festen Leitschaufel (11) drehbar mit einer beweglichen Leitschaufel (12) ummantelt ist;
 das Gehäuse (1) eine Querstange (2) hat, die mit dem oberen Kunststoff der Innenwand verschweißt ist;
 die Oberseite der Querstange (2) fest mit einem Motor (21) durch Schrauben montiert ist; eine rotierende Stange (22) an der Unterseite des Ausgabeendes des Motors (21) angeschweißt ist;
 das untere Ende der rotierenden Stange (22) in der Mitte der Oberseite der beweglichen Leitschaufel (12) fest ummantelt ist;
 der Boden des Gehäuses (1) mit zwei symmetrisch verteilten Gewindebohrungen (13) versehen ist; das Innengewinde des Gewindelochs (13) mit einer Gewindestange (3) ummantelt ist;
 die Oberseite der Gewindestange (3) mit einem rotierenden Block (32) verschweißt ist; die Oberseite der Außenwand des rotierenden Blocks (32) gedreht und mit einem Positionierungsblock (33) ummantelt wird;
 ein Aufhängering (34) an der Oberseite des Positionierungblocks (33) angeschweißt ist; eine Begrenzungsstange (35) in dem Positionierungblock (33) beweglich ummantelt ist; das untere Ende der Begrenzungsstange (35) mit der Außenwand des Gehäuses (1) verschweißt ist.
Patent DE-202021103491-U1 (DE)
Title: Schalterkonsole für mehrere Antennenschalter mit integrierter Überspannungsableitung
IPC: H01Q1/50
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Schalterkonsole ist für die Aufnahme mehrerer Antennenschalter konzipiert, die jeweils über eine eigene Überspannungsschutzvorrichtung verfügen.
Patent DE-202021105780-U1 (DE)
Title: Schutzhose und Schutzanzug
IPC: A41D13/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Schutzhose (2), insbesondere Brandschutzhose für Feuerwehreinsätze mit
 einem Hüftabschnitt (4),
 einem Beinabschnitt (6) und
 einer an der Schutzhose (2) angeordneten Haltegurteinrichtung (8), die einen am Hüftabschnitt (4) gehaltenen Hüftgurt (10) und einen am Beinabschnitt (6) gehaltenen Beingurt (12) aufweist und mittels der eine die Schutzhose (2) tragende Person absicherbar und/oder abseilbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Hüftgurt (10) und der Beingurt (12) getrennt voneinander an der Schutzhose (2) gehalten sind und mittels einem an der Schutzhose (2) angeordneten primären Verbindungselement (30) zwischen einer Trennstellung, in der der Hüftgurt (10) von dem Beingurt (12) getrennt ist, und einer Verbindungsstellung verstellbar sind, in der der Hüftgurt (10) über das primäre Verbindungselement (30) mit dem Beingurt (12) verbindbar ist.
Patent DE-202021106621-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: H04W4/029
Filed: 2021-12-03
Abstract: Ladungsträger (10), insbesondere für ein Warendisplay (11), in Form einer insbesondere aus Kunststoff bestehenden Palette, insbesondere ausgebildet als Viertelpalette (12), umfassend ein Deck (13) mit einer Auflagefläche (14) für Waren (15), an dessen Unterseite (19) eine Mehrzahl von Füßen (1a, 18b, 18c, 18d) angeordnet ist, wobei das Deck (13) eine elektronische Einrichtung (50) mit einer autonomen Spannungsversorgung (39) umfasst, wobei der Einrichtung (50) eine Ortungsvorrichtung (17) zugehörig ist,
 a) mit der Positionsdaten erfassbar, ermittelbar oder herleitbar sind, die eine unmittelbare oder mittelbare Information über eine exakte Position (46a, 46b, 46c, 47a, 47b) des Ladungsträgers umfassen, oder
 b) mit der Daten erfassbar ist, aus denen eine unmittelbare oder mittelbare Information über eine exakte Position (46a, 46b, 46c, 47a, 47b) des Ladungsträgers herleitbar ist, wobei die Einrichtung (50) einen Transmitter (42) zur insbesondere autarken Datenfernübertragung aufweist, mit dem die Positionsdaten oder die Informationen oder die Daten sowie insbesondere eine Identitätsinformation über die Identität des Ladungsträgers an einen externen Rechner übermittelbar sind.
Patent DE-202022002159-U1 (DE)
Title: Fugenprofil-Unterkonstruktion, höhenverstellbar zur Verwendung als verlorene Schalung und im Weiteren zur Herstellung einer Aussparung für die weiterführende Aufnahme eines Bewegungsfugenprofiles bei der Erstellung von Betonfeldern
IPC: E04B1/68
Filed: 2022-10-01
Abstract: Fugenprofil-Unterkonstruktion, höhenverstellbar zur Verwendung als verlorene Schalung und im Weiteren zur Herstellung einer Aussparung für die weiterführende Aufnahme eines Bewegungsfugenprofiles bei der Erstellung von Betonfeldern dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenprofil-Unterkonstruktion (1.0) im eingebauten Zustand eine form- und lagestabile Oberbauaussparung ermöglicht. Bestehend aus zwei gegenüberliegenden und spiegelsymmetrischen Stahlkantteilen in U-Form (1.1 und 1.2) zur Stabilisierung gegen Druckkräfte in der Einbauphase der Oberbauschicht (8.1). Weiterhin besteht die Fugenprofil-Unterkonstruktion (1.0) aus zwei gegenüberliegenden und spiegelsymmetrischen Stahlkantteilen in L-Form (2.0 und 2.1), welche durch senkrechte Langlöcher (2.6) in der Lage, der Anzahl und dem Durchmesser der Befestigungskonstruktion (1.1 und 1.2), im Bereich der Durchführungen (1.19) ausgestattet sind, sodass die Aufbaukonstruktion (2.0 und 2.1) mit der Befestigungskonstruktion (1.1 und 1.2) fest aber dennoch lösbar, über die Fixierhülse (1.13), verbunden werden kann. Durch die Einstellschrauben (1.14) zwischen der fest mit dem Untergrund verbundenen Befestigungskonstruktion (1.1 und 1.2) und der lösbaren Aufbaukonstruktion (2.0 und 2.1) kann eine stufenlose Höheneinstellung durch ein Gegendruckprinzip mit einer Bedienmöglichkeit von oben durch den waagrechten Schenkel der Aufbaukonstruktion (2.0 und 2.1) ermöglicht werden. Darüber hinaus enthält die Aufbaukonstruktion (2.0 und 2.1) Aussparungen (2.7), so dass die Fixierschrauben (1.16) in der Befestigungskonstruktion (1.1 und 1.2) bei der Höheneinstellung kein Hindernis darstellen. Zur weiterführenden Aufnahme der Aussparungseinlage (6.0) wird eine Aussparungs T-Schiene (3.0) aus zwei zusammengeklebten L-Winkeln auf den Stahlkantteilen in L-Form (2.0 und 2.1) aufgeschraubt, welche dann als Sollbruchstelle (3.5) bei Einleitung der Zugkräfte des Oberbaus (8.1) in die Fugenprofil-Unterkonstruktion (1.0) fungiert. Darauf aufbauend wird die mittig geschlitzte Aussparungseinlage (6.0) in Form einer Nut und Federverbindung auf die Aussparungs T-Schiene (3.0) geführt aufgeklebt. Mit baugleichen Formstücken mit einer 90° Umlenkung (1.3), T-Anbindungen mit 2 Stück 90° Winkeln (1.6) und Kreuzungsstücken mit 4 Stück 90° Winkeln (1.8) kann die Fugenprofil-Unterkonstruktion (1.0) erweitert und den baulichen Gegebenheiten angepasst werden. Die jeweiligen Schenkel der Formstücke sind ebenfalls komplett vormontiert und enthalten eine Aussparungs T-Schiene (3.1, 3.2 und 3.3) in Form des Formstückes, wobei die Schenkel im Bereich der Gehrungen fest miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202022107094-U1 (DE)
Title: Antriebsriemen
IPC: G01M13/023
Filed: 2022-12-20
Abstract: Antriebsriemen, der von zwei einander (5) gegenüberliegenden Flanken, von einer vorderseitigen Oberfläche, die im Kontakt mit den Antriebselementen zusammenwirkt, und von einer der vorderseitigen Oberfläche gegenüberliegenden, rückseitigen Oberfläche begrenzt ist; wobei der Riemen umfasst:
 a. einen Bandabschnitt;
 b. eine Gruppe von filiformen Verstärkungseinsätzen (10), die in den Bandabschnitt eingebettet sind und aus nichtferromagnetischem Material hergestellt sind;
 c. zwei filiforme Diagnoseeinsätze (16A), die auf gegenüberliegenden Seiten in Bezug auf eine mittlere Symmetrieebene symmetrisch angeordnet sind, die sich quer zu den vorderseitigen und rückseitigen Oberflächen erstreckt; wobei die filiformen Diagnoseeinsätze (16A) aus einem ferromagnetischen Material hergestellt sind, in den Bandabschnitt eingebettet sind und sich parallel zu den filiformen Verstärkungseinsätzen erstrecken (10); dadurch gekennzeichnet, dass die beiden filiformen Diagnoseeinsätze (16A) im Außenbereich der Gruppe von filiformen Verstärkungseinsätzen (10) und jeweils in der Nähe einer Flanke (5) angeordnet sind.
Patent DE-202023000538-U1 (DE)
Title: Bleistaubabsaugung für Kugelfänge aller Art in Raumschießanlagen
IPC: F41J11/00
Filed: 2023-03-08
Abstract: Senkrecht stehendes Wirbelstromrohr, in dem mehrere untereinander angeordnete Zyklon Abscheider angeordnet sind. Durchströmungsrichtung des Bleistaubes ist senkrecht nach unten.
Patent DE-202023001107-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09D3/02
Filed: 2023-05-20
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) in Form eines Jahreskalenders mit entnehmbaren Abschnitten in Form eines Kalendariums (2) und mit einer Uhr (3), wobei die Anzeigevorrichtung (1) ein Trägerelement (4) aufweist, auf dem die Uhr (3) unverlierbar angeordnet ist und an dem Trägerelement (4) über einen Verbindungsabschnitt (5) mit mindestens einem Verbindungselement (6) das Kalendarium (2) wechselbar angeordnet ist.
Patent DE-202023101516-U1 (DE)
Title: Stabilisatorzusammensetzung für ein Lösemittel zur Reinigung von Bauteilen und Verwendung eines Lösungsmittelstabilisators in einem Destillationsprozess bei einem Entfettungsverfahren von Metallteilen
IPC: C23G1/26
Filed: 2023-03-27
Abstract: Stabilisatorzusammensetzung für ein Lösemittel zur Reinigung von Bauteilen, insbesondere zur Entfettung von Metallteilen, wobei als Lösemittel ein modifizierter Alkohol verwendet wird, und in der Stabilisatorzusammensetzung eine Hydroxybenzoe-Verbindung enthalten ist.
Patent DE-202023102198-U1 (DE)
Title: Portionsbeutel und Verpackungsmaschine
IPC: B65D33/00
Filed: 2023-04-25
Abstract: Portionsbeutel (10) ausbildend eine verschlossene Kammer (12), in der eine, insbesondere zumindest teilweise flüssigkeitslösliche, Produktportion (14) aufgenommenen ist, wobei der Portionsbeutel (10) aus einer zu einem Schlauch (16) geformten Folienbahn (18) ausgebildet ist, wobei eine Schweißnaht (20) in einer Längsrichtung entlang des Portionsbeutels (10) ausgebildet ist, und wobei an Enden (22) des Portionsbeutels (10) jeweils Verschlussnähte (24, 26) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus einer Lebensmittelfarbe ausgebildeter Aufdruck (28) auf zumindest eine Sichtfläche (30) des Portionsbeutels (10) aufgebracht ist.
Patent DE-202023106490-U1 (DE)
Title: Nähmaschinengarnabspuleinheit zum reibungsminimierten Bereitstellen einer Garnzuführung sowie Verwendung
IPC: D05B43/00
Filed: 2023-11-07
Abstract: Nähmaschinengarnabspuleinheit (10) eingerichtet zum Bereitstellen einer Gamzuführung (15) an einer Nähmaschinenanordnung (5) zwischen einer Garnrolle (3) und einer Garnübernahmestelle (6) der Nähmaschinenanordnung (5), wobei die Nähmaschinengarnabspuleinheit (10) aufweist:-eine Basis (12) mit Befestigungsmitteln (11) eingerichtet zur Fixierung an der Nähmaschinenanordnung (5);-einen Rollenhalter (13) eingerichtet zur Anordnung und Ausrichtung einer/der Garnrolle (3) relativ zur Nähmaschinenanordnung (5); dadurch gekennzeichnet, dass die Nähmaschinengarnabspuleinheit (10) eingerichtet ist zur Führung des sich auf Zug abspulenden Garns (1) auf einem vordefinierbaren Bewegungspfad (P; Pi, Pj) in einem Bereich innerhalb der Garnrolle (3), insbesondere zumindest annähernd längs einer/der Mittenlängsachse (4) der Garnrolle (3), und zum Ausleiten des Garns (1) im Bereich einer unteren Umlaufkante (3.1) der Garnrolle (3).
Patent DE-212018000412-U1 (DE)
Title: Fingerabdruckmodul sowie elektronische Vorrichtung
IPC: G06V40/13
Filed: 2018-08-23
Abstract: Fingerabdruckmodul, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:einen Fingerabdrucksensor, wobei eine erste Richtung des Fingerabdruckmoduls und eine erste Richtung des Fingerabdrucksensors einen ersten Winkel einschließen, wobei die erste Richtung des Fingerabdruckmoduls eine Richtung parallel zu einer bestimmten Kante des Fingerabdruckmoduls ist, und wobei die erste Richtung des Fingerabdrucksensors eine Richtung parallel zu einer bestimmten Kante des Fingerabdrucksensors ist.
Patent DE-212020000308-U1 (DE)
Title: Abfalleimer mit Spracherkennungsfunktion
IPC: B65F1/14
Filed: 2020-07-28
Abstract: Abfalleimer mit Spracherkennungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass der Abfalleimer ein äußeres Gehäuse umfasst, wobei eine Trennplatte fest in das äußere Gehäuse eingebaut ist, wobei die Trennplatte den Innenraum des äußeren Gehäuses gleichmäßig in eine rechte Einwurfkammer und eine linke Einwurfkammer aufteilt, wobei am Boden der Einwurfkammer ein Abfall-Lagereimer angeordnet ist; wobei die vordere Seitenwand des äußeren Gehäuses mit zwei Einwurföffnungen versehen ist, die jeweils den zwei Einwurfkammern entsprechen, wobei sich die Einwurföffnung oberhalb des Abfall-Lagereimers befindet, wobei an der Vorderseite des äußeren Gehäuses oberhalb der beiden Einwurföffnungen jeweils eine Stützhalterung fest montiert ist, wobei an der Stützhalterung eine Abdeckplatte zum Verschließen der jeweiligen Einwurföffnung drehbar angebracht ist, wobei zwischen der Stützhalterung und der Abdeckplatte eine Öffnungseinrichtung vorgesehen ist; wobei die hintere Seitenwand des äußeren Gehäuses mit einer Durchgangsöffnung entsprechend einer Position der zwei Abfall-Lagereimer versehen ist, wobei in der Durchgangsöffnung eine Tür angelenkt ist, die die Durchgangsöffnung verschließt, wobei eine Türverriegelung zwischen der Tür und der Durchgangsöffnung vorgesehen ist; wobei in der Einwurfkammer eine Materialabdruckeinrichtung vorgesehen ist.
Patent BR-MU8802476-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em válvula automática de torneiras e similares
Inventor: ALMEIDA MANOEL MESSIAS SANTOS
IPC: F16K21/16
Filed: 2008-05-05
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM VáLVULA AUTOMáTICA DE TORNEIRA E SIMILARES. é constituída por uma válvula de fechamento automático (1), pertencente ao campo da hidráulica; integra a por uma sequência de peças cilíndricas torneadas e conformad s que se acoplam em concentricidade, entremeadas por anéis de edação (2); a válvula de fechamento automático (1) se oclusa em dois extremos, onde o superior é constituído por uma capa cili drica (3), a qual é comprimida manualmente e, o inferior é con tituído por uma caixa base (4), cujo topo possui rosca (5) intern e, uma formação de porca mecânica (6) externa, sob a qual há o tra formação de rosca (5), para fixação do conjunto à estrutura da t rneira (7), sendo que na porção inferior, há rasgos lineares (8) p ssantes; sob a capa cilíndrica (3), espaçada por uma mola helico daí (9) de retorno, há uma capa envoltória (10) dotada de orifício de topo e flange de base (11), a qual abriga um cilindro de eixo (12); eixo (14) é formado por uma haste segmentada em três porções; envolto ao eixo (14) com curso longitudinal reduzido, há o acoplamento de um êmbolo (16), composto por duas estruturas.
Patent BR-MU8802494-U2 (BR)
Title: dispositivo de trava eletrÈnica compacta, para portas e portões
Inventor: ZEBALLOS RAUL ALBERTO PINTO
IPC: E05B47/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: DISPOSITIVO DE TRAVA ELETRÈNICA COMPACTA, PARA PORTAS E PORTõES. Formado basicamente por, uma base datada de uma centralina ou modulo eletrónico, chapas de fixação do motor e engrenagens, sensores de posicionamento do eixo da trava, rosca sem fim, mancais e rolamentos, diferenciando entre as versões apresentada, na forma construtiva mecânica do eixo da trava e seu deslocamento, onde cada versão apresenta construção e componentes relativos variados, possibilitando que cada versão tenha uma aplicabilidade adequando-se a forma e local de uso.
Patent BR-MU8900048-U2 (BR)
Title: lajota ou tijolo com encaixe macho e fêmea com múltiplas funções
Inventor: VIANA CAVALCANTE LUIZ
IPC: E04C1/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: LAJOTA OU TIJOLO COM ENCAIXE MACHO E FêMEA COM MúLTIPLAS FUNçõES. Composta por uma lajota aplicada na construção civil, que apresenta um diferencial enorme em relação à lajota comum existente atualmente no mercado, a lajota aqui apresentada apresenta a seguinte aplicação tecnológica como se verifica na figura 01, nas faces laterais podemos ver em (2) a parte fêmea do encaixe e (3) a parte macho do encaixe, em (1) a face superior onde estão os sulcos e ranhuras da lajota.
Patent BR-MU9001272-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva introduzida em suporte de alimentos para evitar o acesso de formigas e outros insetos
Inventor: PIRES LUIZ AUGUSTO
IPC: A01K1/10
Filed: 2010-06-16
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM SUPORTE DE ALIMENTOS PARA EVITAR O ACESSO DE FORMIGAS E OUTROS INSETOS A patente em questão revela uma disposição construtiva introduzida em suporte de alimentos para evitar o acesso de formigas e outros insetos, cujo suporte é utilizado para suportar recipientes com alimentos de animais ou humanos ou o alimento em si, sendo constituída por duas chapas planas, superior (1) e inferior (2), fabricadas de material plástico, metal ou madeira, sendo unidas entre si por uma barra (monopé) roscada (3) e porca (4), formando um ponto de apoio central, que as mantém rigidamente acopladas e paralelas, a substância repelente (10), que, por sua vez, é besuntada com a ponta do dedo sobre a superfície superior da chapa inferior (2), circundando o orifício existente na referida chapa.
Patent BR-MU9001545-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento em alça para fixação de cobertura protetora de colchão
IPC: A47C21/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: APERFEIçOAMENTO EM ALçA PARA FIXAçãO DE COBERTURA PROTETORA DE COLCHãO, trata-se de um modelo de utilidade referente ao aperfeiçoamento de urna alça que é utilizada para a fixação de uma cobertura protetora (K) para colchões (C) de dormir entre outros. Sendo que, a referida alça apresenta-se na forma de uma faixa (F) delgada e constituída de tecido, a qual apresenta centralmente ao longo de todo o seu comprimento, uma pluralidade de orificios (O) passantes alinhados e espaçados de modo equidistante, e sendo que, a referida faixa (F) tem uma de suas extremidades fixada permanentemente à cobertura protetora (K) por meio de costura ou recurso equivalente, enquanto que, no ponto da cobertura protetora (K) que receberia a fixação da outra extremidade da faixa (F), é preso um botão (B), também por meio de costura ou recurso equivalente. E assim, o ajuste do comprimento da faixa (F), o qual seja necessário à altura do colchão (C) à que se destina, é realizado ao prender no botão (B) o orificio (O) da faixa (F) que corresponda ao comprimento desejado, pois os orificios (O) têm a função de "casas de botão".
Patent BR-MU9100579-U2 (BR)
Title: lanterna de pisca para motocicletas e veÍculos congÊneres
Inventor: DOS SANTOS GALVAO VALDENIR
IPC: B62J6/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: LANTERNA DE PISCA RARA MOTOCICLETAS E VEÍCULOS CONGÊNERES. A qual prevê que o prolongamento tubular (3) da carcaça (2) sirva de local para a montagem de um meio de travamento (4) que configura um suporte (5) , o qual engloba, em uma única peça, uma porção de soquete (6) para uma lâmpada (L) e uma porção de conexão (7), a qual conta com um inserto metálico (8) ; a carcaça (2), no que diz respeito a uma área interna (X) delimitada na mesma, conta com uma superfície multifacetada (14), que recebe sobre si pelo menos uma camada de um revestimento ou pintura metalizada (15).
Patent BR-MU9101938-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em conjunto motobomba
Inventor: LOSSO PAULO EDUARDO
IPC: F04B47/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM CONJUNTO MOTOBOMBA - compreendendo uma bomba multiestágio submersa (1) com pressão e vazão variável; um tubo (2) de camisa de aço inoxidável AISI 304, com 0127 m/m e dimensões linerares variáveis; um conjunto de flanges (3), (4), em aço inoxidável AISI 304 para fechamento das extremidades do tubo camisa (2); três niples (5) em aço inoxidável AISI 304 com diâmetro e rosca variáveis de 1", 1"1/4", 1,1/2", e 2"1/2" para acoplamento do conjunto motobomba (1) nas flanges (3), (4) do tubo camisa (2) e em acoplamento do conjunto na rede hidráulica; uma arruela perfurada (6) em aço inoxidável para centralização do conjunto motobomba (1) dentro do tubo camisa (2), sendo que as furações na arruela destinam-se à passagem do fluxo de água.
Patent BR-202012007481-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva introduzida em equipamento para exercicíos
Inventor: ELIA LUCIANO OLIVEIRA D
IPC: A63B7/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM EQUIPAMENTO PARA EXERCÍCIOS Tem por objetivo inéditas melhorias em aparelho de exercícios do tipo fita de suspensão, utilizada para prática de exercícios físicos aplicados ao treinamento funcional e tratamentos fisioterápicos, trazendo o inovador conceito de tiras independentes que possibilitam exercícios mais elaborados utilizando-se de seu paralelismo, apresentando também, uma série de diversas montagens e combinações para utilização, tratando de uma solução de natureza evolutiva cujo resultado prático obtido reporta para uma condição diferenciada e eficaz de uso.
Patent BR-202013003205-U2 (BR)
Title: Biga cartoon for bicycle caronas
Inventor: ROQUE TARCISIO KLOECKNER
IPC: B62K27/12
Filed: 2013-02-08
Abstract: carrinho biga para caronas de bicicletas” concebido para facilitar c qualificar o transporte de pessoas como caronas cm bicicletas, quer para simples atividades de lazer ou para deslocamentos necessários em atividades diversas, e pos- sibilitando também, que o transporte seja feito com economia, agilidade e segurança. conforme mostram os desenhos anexos, nas figuras l a 4, o carrinho biga para caronas de bicicletas é composto de várias partes, destacando-se o carrinho de duas rodas com o eixo(l), a estrutura(2) de apoio da sapata(6), o engate(3), as rodas(4), os pneus(5), a sapata(ó) para apoio dos pés do carona, a proteção(7) tipo biga, os parafusos(8) para fixação da sapata(6), os quatro anéis de borracha(9) para amor- tecedores, o engate de articulação(lo) com o parafuso(1l) e sua porca, o braço de tração(l3) com sua porca(l2), a barra de apoio manual( 14), os braços estruturais(l5), os braços de segurança(l6) para ?xar o conjunto na estrutura da bicicleta com as braçadeiras(17), os engates(l8) para ?xar os braços(16) nas barras estruturais( 15), os engates(19 e 20) unidos com o parafuso(21), e os parafusos(22) para ?xar os braços de segurança(16) nos engates(l8) dos braços estruturais(l5). as dimensões como largura, altura e comprimento, e as dimensões e resistência dos acessórios e dos componentes estruturais do carrinho biga para caronas de bicicletas, devem ser criteriosas, considerando a importância da segurança e do conforto para os usuários. o material dos componentes e dos acessórios do carrinho biga para caronas de bicicletas, considerando a necessidade de resistência do conjunto, pode ser de ferro, de aço ou de alumínio, em barras maciças ou tubulares, galvanizadas ou não, e com pinturas e cores adequadas ao material empregado.
Patent BR-202013014487-U2 (BR)
Title: Aperfeiçoamento introduzido em base para fixação de bandeira
Inventor: SCHNAIDER OSVALCIR
IPC: G09F17/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: APERFEIÇOAMENTO INTRODUZIDO EM BASE PARA FIXAÇÃO DE BANDEIRA, apresenta um modelo de utilidade referente à um dispositivo que é particularmente empregado para proporcionar a fixação de pequenas bandeiras na parte externa de veículos automotores. Sendo que, é compreendida uma calota superior (K), a qual apresenta em sua parede superior (2) uma abertura retangular passante (3), diante da qual está conformado um curto segmento tubular vertical (4), o qual recebe em seu interior uma haste vertical (5) que suporta a bandeira (B). E dito que, sob a calota (K) é montada uma ventosa (V), a qual apresenta centralmente e em sua face superior uma projeção vertical com secção retangular (6), a qual é montada através daquela abertura (3) na parede horizontal (2) da calota superior (K), e sendo que a referida projeção vertical (6) recebe em sua extremidade superior a montagem de uma alavanca (A), que por sua vez, quando girada em 900 desloca vertical e ascendentemente aquela projeção vertical (6) da ventosa (V), que consequentemente tem sua região central puxada para cima, aumentando a pressão negativa do ar existente entre a face inferior da referida ventosa (V) e a superficie do veículo automotor, o que potencializa a fixação do conjunto.