baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004062811-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Modifizieren eines Bremsmoments
Inventor: IHLEIN VOLKER
IPC: B60T8/24
Filed: 2004-12-27
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Modifizieren eines Bremsmoments einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs an wenigstens einem Rad mit folgenden SchrittenErmitteln eines Betriebszustandes des Fahrzeugs mit aufrechterhaltenem Bremsmoment, in dem sich das Fahrzeug an einem Hang befindet, undSteuern der Bremseinrichtung des Kraftfahrzeugs, so dass unabhängig von der Betätigung der Bremseinrichtung durch einen Fahrzeugführer das Bremsmoment so modifiziert wird, dass das Kraftfahrzeug in dem Betriebszustand am Hang hält, wenn in dem Betriebszustand des Fahrzeugs Fahrzeugbewegungen erfasst werden, wobei überprüft wird, ob die erfassten Fahrzeugbewegungen Fahrzeugbewegungen sind, die in Hangabtriebsrichtung auftreten, wobei das Bremsmoment erhöht wird, wenn derartige Fahrzeugbewegungen nicht mit einer gewünschten Fahrtrichtung übereinstimmen,dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskraft und/oder deren Gradient in Abhängigkeit von dem bei der Fahrzeugbewegung zurückgelegten Weg modifiziert wird.
Patent DE-102005001150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einrichtung von verteilten Filtern in einem Paket-orientierten Netz basierend auf abstrakten Sicherheits-Vorgaben
Inventor: CHARZINSKI JOACHIM
IPC: H04L12/24
Filed: 2005-01-10
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Einrichtung von verteilten Filtern in einem Paket-orientierten
Netz basierend auf Sicherheits-Vorgaben demzufolge  – nach Maßgabe vorgegebener,
formal formulierter Sicherheits-Vorgaben dafür relevante Netzelemente des
Netzes ausgewählt
werden,  – die
Sicherheits-Eigenschaften der Netzelemente bereitgestellt werden,  – für einen
Paket-Fluss die Netzelemente lokalisiert werden, die eine Umsetzung
der Sicherheits-Vorgaben erbringen,  – in den lokalisierten Netzelementen
den Sicherheits-Vorgaben
entsprechende Filter aktiviert werden und  – für einen Paket-Fluss auf Basis
der Netz-Topologie alle möglichen
Pfade zusammenstellt und für
alle möglichen Kombinationen
von Filtern entsprechend der Fähigkeiten der
Netzelemente für
diesen Pfad die Güte
der Sicherheits-Vorgabe bestimmt werden.
Patent DE-102005001338-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2005-01-11
Granted: 2017-09-07
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug mit einer Radaufhängung für jedes Fahrzeugrad zur Aufhängung des jeweils zugeordneten Fahrzeugrades, mit einer Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (38), die jeweils zwischen der Radaufhängung eines Fahrzeugrades und einem Fahrzeugaufbau angeordnet ist, mit wenigstens einer Sensoreinrichtung zur Erfassung vorbestimmter Unfallparameter als Unfallsignal im Vorfeld eines eventuellen Unfalls, mit wenigstens einer Steuereinrichtung, die ein von der Sensoreinrichtung erfasstes Unfallsignal in Abhängigkeit von den erfassten Unfallparametern in ein Steuersignal verarbeitet, auf das hin der Fahrzeugaufbau bei Bedarf mittels der Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (38) in eine optimale Unfallposition anhebbar und/oder absenkbar ist, mit wenigstens einer Ventilsteuereinrichtung, die einerseits mit der Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung und andererseits mit der wenigstens einen Steuereinrichtung gekoppelt ist, wobei die Ventilsteuereinrichtung entsprechend dem vorliegenden Steuersignal der Steuereinrichtung ein Anheben und/oder Absenken des Fahrzeugaufbaus mittels der Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (38) bewirkt, insbesondere dass die Ventilsteuereinrichtung für ein Anheben des Fahrzeugaufbaus mittels der Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (38) in eine Anhebstellung und/oder für ein Absenken des Fahrzeugaufbaus mittels der Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (38) in eine Absenkstellung umschaltbar ist, wobei die Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (38) mit einer mittels der Steuereinrichtung in Abhängigkeit von vorgegebenen Anheb- und/oder Absenkparametern ansteuerbaren Zusatzeinrichtung (12; 21; 37) gekoppelt ist, mittels der das Anheben und/oder Absenken des Fahrzeugaufbaus mittels der Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung (38) zusätzlich unterstützbar ist, und die Zusatzeinrichtung (12; 21; 37) durch wenigstens ein Zusatz-Volumen (11, 11'; 20; 36) mit daran angekoppeltem Druckerzeugungsmittel (13; 23) gebildet ist, wobei das Zusatz-Volumen (11, 11'; 20; 36) bei einer Aktivierung des Druckerzeugungsmittels (13; 23) veränderbar ist, so dass damit unmittelbar oder mittelbar das Anheben und/oder Absenken des Fahrzeugaufbaus unterstützbar ist, wobei wenigstens ...
Patent DE-102005003661-B4 (DE)
Title: Venturi-Mischdüse
Inventor: LUETHI URS
IPC: B01F5/04
Filed: 2005-01-26
Granted: 2009-01-08
Abstract: Venturi-Mischdüse mit einem
Gehäuse
(1), einem Fluideinlassabschnitt (2), einem Fluidauslassabschnitt,
einem Strömungsbereich
für ein
erstes Fluid, einer ersten Drucköffnung
(P1) in dem Gehäuse
(1), und einer bei der engsten Stelle der Venturi-Mischdüse vorgesehenen
zweiten Drucköffnung
(P2) in dem Gehäuse
(1), und mindestens einem Querrohr (3, 4), das im Fluideinlassabschnitt
(2) der Venturi-Mischdüse vorgesehen
ist, das mit der ersten Drucköffnung
(P1) verbunden ist und eine in dem Strömungsbereich des ersten Fluids
liegende Öffnung (Oe)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innendruchmesser (s)
des Querrohrs (3, 4) dem 0,02-fachen bis 0,3-fachen des Durchmessers
(D) an einer engsten Stelle des Fluideinlassabschnitts (2) entspricht.
Patent DE-102005003730-B4 (DE)
Title: Mit seinesgleichen ineinanderschiebbarer Schubgepäckwagen
Inventor: BOLLER STEFAN
IPC: B62B5/04
Filed: 2005-01-26
Granted: 2015-07-23
Abstract: Mit seinesgleichen ineinanderschiebbarer Schubgepäckwagen, mit einem sich von vorne nach hinten verbreiternden Chassis (3), das mit vorderen Lenkrollen und hinteren Bockrollen (2) ausgestattet ist und aufragende, einen Schiebebügel tragende Holme (4) aufweist, weiter mit einer Bremse mit den Bockrollen (4) zugeordneten Bremsmitteln, die jeweils eine auf jeweils eine Bockrolle (2) wirkende Bremsbacke (6) tragen und durch Federkraft in die Bremsstellung vorgespannt sind sowie manuell in eine Lösestellung betätigbar sind, und mit einer auf die Bremsmittel wirkenden Ausrückeinrichtung, die einen Hebel (7) aufweist, der durch das Chassis (3) eines einzuschiebenden Schubgepäckwagens verschwenkbar ist und dadurch die Bremse ausrückt, dadurch gekennzeichnet, dass die den beiden Bockrollen (2) zugeordneten Bremsmittel miteinander gekoppelt sind, und der Hebel (7) dem Bremsmittel (5) einer der Bockrollen (2) zugeordnet ist und als Kipphebel ausgebildet ist, der um eine im wesentlichen quer zur Rotationsachse der Bockrolle (2) verlaufende Achse (8) schwenkbar ist und einen im wesentlichen nach unten verlaufenden und von dem Chassis (3) des einzuschiebenden Schubgepäckwagens betätigbaren Hebelarm (10) und einen im wesentlichen parallel zur Rotationsachse der Bockrolle (2) verlaufenden Hebelarm (11) aufweist, der nach oben verschwenkbar ist und auf das Bremsmittel (5) wirkt, um die Bremse auszurücken.
Patent DE-102005010623-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MITSUO
IPC: G01S13/00
Filed: 2005-03-08
Granted: 2018-08-02
Abstract: Radarvorrichtung (5), die aufweist:eine Radareinrichtung (70, 80), die eine Ausgangswelle in einen vorbestimmten Erfassungsbereich (121) emittiert und ein Empfangssignal entsprechend einer Intensität einer reflektierten Welle der Ausgangswelle ausgibt, wobei die reflektierte Welle von einem Objekt reflektiert wird,eine Bestimmungseinrichtung (90), die eine Bedingung bestimmt, bei der kein Objekt in dem Erfassungsbereich (121) vorhanden ist,eine Speichereinrichtung (91), die ein Rauschempfangssignal speichert, das einem Rauschen entspricht, das von der Radareinrichtung in Verbindung mit der Emission der Ausgangswelle durch die Radareinrichtung ausgegeben wird, wenn die Bedingung, bei der kein Objekt in dem Erfassungsbereich (121) vorhanden ist, bestimmt wird und die Ausgangswelle von der Radareinrichtung (70, 80) emittiert wird,eine Differenziereinrichtung (92), die ein Subtraktionssignal durch Subtrahieren des Rauschempfangssignals, das in der Speichereinrichtung (91) gespeichert ist, von dem Empfangssignal, das von der Radareinrichtung (70, 80) ausgegeben wird, berechnet, undeine Objekterfassungseinrichtung (86), die das Subtraktionssignal mit einem vorbestimmten Bezugswert vergleicht und das Objekt, das die Ausgangswelle reflektiert, auf der Grundlage des Subtraktionssignals erfasst, das gleich oder größer als der Bezugswert ist, wobeidie Radareinrichtung (70, 80) mehrere Ausgangswellen in unterschiedlichen Richtungen in den Erfassungsbereich (121) emittiert,die Speichereinrichtung (91) jedes Rauschempfangssignal, das von der Radareinrichtung auf die entsprechende Emission der Ausgangswellen hin ausgegeben wird, speichert, unddie Differenziereinrichtung (92) das zu derjenigen Ausgangswelle gehörende Rauschempfangssignal verwendet, die in derselben Richtung wie eine zu dem Empfangssignal gehörende Ausgangswelle emittiert wurde.
Patent DE-102005012535-B4 (DE)
Title: Mehrgang-Leistungsgetriebe
Inventor: JANSON DAVID
IPC: F16H3/00
Filed: 2005-03-16
Granted: 2013-08-14
Abstract: Mehrgang-Leistungsgetriebe, umfassend: erste und zweite Eingangswellen (30, 40); eine Ausgangswelle (20); eine Zwischenwelle (50); einen ersten Satz wählbarer Drehmomentpfade zwischen der ersten Eingangswelle (30) und der Zwischenwelle (50); einen zweiten Satz wählbarer Drehmomentpfade zwischen der zweiten Eingangswelle (40) und der Zwischenwelle (50); einen dritten Satz wählbarer Drehmomentpfade zwischen der Zwischenwelle (50) und der Ausgangswelle (20); und einen wählbaren Brücken-Drehmomentpfad (150) zwischen der ersten Eingangswelle (30) und der Ausgangswelle (20).
Patent DE-102005031828-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: LANGUE NICOLAS
IPC: B60R21/2338
Filed: 2005-07-06
Granted: 2014-02-27
Abstract: Airbageinrichtung mit einem Gassack (1) mit zumindest einer Kammer, die durch einen Gasgenerator (12) mit Gas befüllbar ist, und einer Ventilationsöffnung (4) in der zumindest einen Kammer, die durch einen Gassackabschnitt (5) verschlossen ist, der lösbar an einem Befestigungsmittel (8) gelagert ist, wobei der Gassackabschnitt (5) außen auf einer Seite des Gassackes (1) über die Ventilationsöffnung (4) gefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilationsöffnung (4) als Einführöffnung des Gasgenerators (12) ausgebildet ist und dass der Gasgenerator (12) im montierten Zustand aus der Ventilationsöffnung (4) herausragt und von dem Gassackabschnitt (5) abgedeckt ist, wobei an dem Gassackabschnitt (5) ein Halteband (6) angeordnet ist, das mit dem außerhalb des Gassackes (1) angeordneten Befestigungsmittel (8) lösbar gekoppelt ist.
Patent DE-102005061553-B4 (DE)
Title: Chipmodul
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: H01L23/552
Filed: 2005-12-22
Granted: 2013-07-11
Abstract: Chipmodul, wobei das Chipmodul umfasst: – ein Substrat – einen Halbleiterchip auf dem Substrat, – eine Schutzvorrichtung gegen Angriffe mit elektromagnetischer Strahlung, umfassend: – eine erste Schicht zwischen dem Substrat und dem Halbleiterchip, wobei die erste Schicht aus einem silberglänzenden Metall für ein hohes Reflexionsvermögen von Licht besteht, und – einen Lichtsensor zur Erfassung des an der ersten Schicht im Bereich des Halbleiterchips reflektierten Lichts.
Patent DE-102006002640-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines in einem Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Partikelfilters und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WIRTH RALF
IPC: F02D17/00
Filed: 2006-01-19
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), in deren Abgasbereich (14) ein Partikelfilter (16) angeordnet ist, der während einer Regeneration von den eingelagerten Partikeln befreit wird, bei dem ein Maß für eine Last (Md_Soll) der Brennkraftmaschine (10) mit einem Last-Schwellenwert (L_S) verglichen wird und bei dem eine Schubabschaltung (SA) der Brennkraftmaschine (10) vorgenommen wird, bei welcher die Kraftstoff-Zumessung vollständig unterdrückt wird, wenn das Maß für die Last (Md_Soll) den Last-Schwellenwert (L_S) unterschreitet und wenn die Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine (10) oberhalb eines Drehzahl-Schwellenwerts liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Last-Schwellenwert (L_S) größer null ist und dass der Last-Schwellenwert (L_S) wenigstens in Abhängigkeit von einem Partikelfilter-Regenerationssignal (Reg) festgelegt wird.
Patent DE-102006014305-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Anordnung zwischen zwei Flächenspulen einer Gradientenspule, Gradientenspule umfassend eine solche Kühleinrichtung sowie Verfahren zur He rstellung einer solchen Gradientenspule
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: G01R33/385
Filed: 2006-03-28
Granted: 2011-03-31
Abstract: Kühleinrichtung zur Anordnung zwischen zwei Flächenspulen (14a, 14b, 17a, 17b, 20a, 20b) einer Gradientenspule (13) zum Abführen der bei Bestromung der Flächenspulen (14a, 14b, 17a, 17b, 20a, 20b) entstehenden Wärme mittels eines in der Kühleinrichtung (1, 1a, 1b) strömenden Kühlmittels, die einen wenigstens einen Kühlmittelzufluss (6, 6a, 6b) und wenigstens einen Kühlmittelabfluss (7, 7a, 7b) aufweisenden Kühlmittelaufnahmeraum (5, 5a, 5b) aufweist, wobei die Kühleinrichtung (1, 1a, 1b) als flexibles, mattenartiges Flächengebilde (2) ausgeführt ist, und wobei die Kühleinrichtung (1, 1a, 1b) aus zwei miteinander dicht verbundenen flexiblen Flächenelementen (3, 4), die zwischen sich den Kühlmittelaufnahmeraum (5, 5a, 5b) bilden, besteht.
Patent DE-102006018895-B4 (DE)
Title: Umkehrbarer Ablagefachteiler
Inventor: STURT ALAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2006-04-24
Granted: 2014-10-09
Abstract: Ablagefach- und Teileranordnung, die zum Gebrauch in einem Fahrzeug geeignet ist, um Behälter zu halten, wobei die Ablagefach- und Teileranordnung im Fahrzeug in einer Aufnahmeöffnung aufnehmbar ist, mit folgenden Merkmalen: eine Ablageschale (10) mit einem Boden (11) und Seitenwänden (12), die so bemessen sind, dass verschieden große Behälter aufgenommen werden, wobei die Seitenwände (12) zwei Paare gegenüberliegender Öffnungen (9) aufweisen; zwei umkehrbare elastische Teiler (2), wobei jeder Teiler (2) in ein Paar gegenüberliegender Öffnungen (9) der Ablageschalenseitenwände (12) eingesetzt ist, wobei jeder Teiler (2) in einer ersten Stellung gemeinsam mit einem Teil der Seitenwände (12) einen konkaven Abschnitt für eine Aufnahme eines großen Behälters bildet und nach dem Umkehren in einer zweiten Stellung mit einem anderen Teil der Seitenwände (12) einen ebenfalls konkaven Abschnitt zum Begrenzen einer Aufnahme für einen kleineren Behälter bildet, und wobei eine separate Spannvorrichtung (3, 5, 6, 26) für jeden umkehrbaren elastischen Teiler (2) vorgesehen ist und die gewünschte Position des Teilers (2) aufrecht erhält.
Patent DE-102006023500-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NARUSE YUSUKE
IPC: F02P3/04
Filed: 2006-05-18
Granted: 2013-09-26
Abstract: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die folgendes aufweist: eine elektronische Steuereinheit (2) zum Ausgeben eines Zündsignals zum Steuern einer Zündzeitgabe; einen Zünder (3) zum Zulassen und Abschalten eines Stromflusses zu einer Primärspule (17) einer Zündspule (8) mittels eines Schaltelements (11) basierend auf dem Zündsignal von der elektronischen Steuereinheit (2), um dadurch zu veranlassen, dass eine hohe Spannung zur Zündung in einer Sekundarspule (18) der Zündspule (8) erzeugt wird, zum Herausnehmen von Ionen, die in einer Zündkerze (19) als Ergebnis einer Zündung erzeugt werden, als Zonenstrom durch Anlegen einer Vorspannung, zum Umwandeln des Ionenstroms in ein Ionenstrom-Ausgangssignal und zum Ausgeben des Ionenstrom-Ausgangssignals zu der elektronischen Steuereinheit (2); und eine Signalleitung (7) zum Zulassen, dass sowohl das Zündsignal als auch das Ionenstrom-Ausgangssignal dort hindurch übertragen werden, wobei der Zünder (2) folgendes aufweist: eine Wellenform-Formungsschaltung (10) mit einem Eingangsanschluss, an welchem die Signalleitung angeschlossen ist und zu welchem auch eine elektrische Last (9) parallelgeschaltet ist, um dazu geeignet zu sein, dass eine Spannung an dem Eingangsanschluss über eine vorbestimmte Referenzspannung ansteigt, um das Schaltelement (11) EIN zu schalten, wenn veranlasst wird, dass das Zündsignal durch die elektrische Last (9) fließt; und eine Ionenstrom-Erfassungs/Ausgabe-Schaltung (13) mit einem mit dem Eingangsanschluss verbundenen Ausgangsanschluss, um daraus das Ionenstrom-Ausgangssignal auszugeben, das als Ergebnis einer Umwandlung des Ionenstroms erhalten ist, um derart eingestellt zu werden, dass die Spannung an dem Eingangsanschluss zu einer Zeit, zu welcher das Ionenstrom-Ausgangssignal zu der elektronischen Steuereinheit (2) ausgegeben wird, niedriger als die Referenzspannung wird.
Patent DE-102006029290-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Tastvorrichtung zur Abstandserfassung
Inventor: REICHHARDT ANDREAS
IPC: G01B7/14
Filed: 2006-06-23
Granted: 2013-12-24
Abstract: Tastvorrichtung zur Erfassung des Abstands eines Fahrzeugs oder Arbeitsgeräts von mechanisch tastbaren Strukturen, insbesondere Pflanzenbeständen, Pflanzenreihen, Bodenstrukturen, Pflugfurchen oder dergleichen, mit einem stabförmigen, federnd nachgiebigen Tastfühler, der ein frei bewegbares Tastende hat und in einem Abstand von diesem starr an einem Halter befestigt ist, und einem elektrischen Messsystem, das eine Lageänderung des Tastendes gegenüber dem Halter erfasst und ein von der Lageänderung abhängiges Messsignal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastfühler (2) auf der Außenseite eines Gehäuses (3) befestigt ist und in einem Abstand von seiner Befestigungsstelle und von der Gehäusewand einen Permanentmagneten (6) aufweist, dessen Magnetfeld von einem in Bezug auf die Befestigungsstelle des Tastfühlers (2) ortsfesten, feldempfindlichen Sensor (9) erfasst wird, der ein vom Abstand zwischen dem Permanentmagneten (6) und dem Sensor (9) abhängiges elektrisches Signal erzeugt, wobei der Sensor (9) in dem Gehäuse (3), das aus unmagnetischem Material besteht, auf der Innenseite der Gehäusewand an einer Stelle angeordnet ist, welcher der Permanentmagnet (6) sich nähert, wenn der Tastfühler (2) in Richtung des Gehäuses (3) gebogen wird.
Patent DE-102006030493-B4 (DE)
Title: Kompressor-Kurbelwelle, insbesondere Kältemittelkompressor-Kurbelwelle, und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: F16C3/20
Filed: 2006-07-01
Granted: 2019-05-29
Abstract: Kompressor-Kurbelwelle mit einem Wellenelement, einem exzentrisch zum Wellenelement angeordneten Kurbelzapfen, einem Übergangselement zwischen dem Wellenelement und dem Kurbelzapfen und einem Gegengewicht, das am Übergangselement befestigt ist, wobei das Gegengewicht ausgebildet ist, um in einem vorbestimmten Positionierungsbereich in jeder radialen Position mit dem Übergangselement verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegengewicht (6) und das Übergangselement (4) ohne Hilfsfügeteile miteinander verbunden sind, indem das Gegengewicht (6) in einem Teilbereich geformt oder umgeformt ist, wobei eine Verbindung zwischen dem Gegengewicht (6) und dem Übergangselement (4) möglich ist, ohne dass konkrete Positionen am Gegengewicht (6) dafür vorbereitet werden müssen, dass am Übergangselement (4) mindestens eine Befestigungsausformung vorgesehen ist, mit der das Gegengewicht (6) verpresst ist, dass die Befestigungsausformung als Befestigungsausnehmung (11) ausgebildet ist, in die ein Teil (16) des Gegengewichts (6) eingepresst ist, und dass die Befestigungsausnehmung (11) in einem vom Gegengewicht (6) entfernten Bereich eine Querschnittserweiterung (19) aufweist.
Patent DE-102006032388-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einem Hydrauliksystem
Inventor: NITZPON JOACHIM
IPC: F03D1/06
Filed: 2006-07-13
Granted: 2012-01-26
Abstract: Windenergieanlage mit einem Hydrauliksystem, das mehrere unabhängig voneinander betätigbare Verbraucher aufweist, wobei das Hydrauliksystem folgendes aufweist: – Eine zentrale Versorgungseinheit (22; 32; 46) mit einem Tank für die Hydraulikflüssigkeit und einer angetriebenen Pumpe für die Hydraulikflüssigkeit, und – mehrere Verbraucher 6, 18, 20) versehen sind, der über mindestens eine Druckleitung und mindestens eine Tankleitung mit wenigstens einem Steuerblock eines der weiteren Verbraucher verbunden ist.
Patent DE-102006037275-B4 (DE)
Title: Mehrwegschalung
Inventor: KAISER BERNHARD
IPC: E04G9/05
Filed: 2006-08-09
Granted: 2008-08-21
Abstract: Mehrwegschalung,
mit Schalungswandelementen (10) in Form von Schalungsplatten (12), die
aus Kunststoff bestehen, wobei die Schalungsplatten (12) jeweils
zwei Deckschichten (16; 18) und eine dazwischenliegende Versteifungsschicht
(20) aufweisen, die mit den Deckschichten (16; 18) verschweißt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsschicht (20) aus einer Kunststofflage
besteht, in der Noppen (22) ausgebildet sind, die jeweils auf ihrer
Vorderseite mit einer der Deckschichten (16) verschweißt sind.
Patent DE-102006041455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer einen stabilisierten funktionellen humanen Einzelketten-Antigen-erkennenden-TCR (scTCR) exprimierenden Zelllinie, damit hergestellt Zelllinie, stabilisierter TAA-spezifischer scTCR, deren Verwendungen und diese enthaltende pharmazeutische Zusammmensetzungen
Inventor: VOSS RALF-HOLGER DR
IPC: C12N15/09
Filed: 2006-09-04
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer einen stabilisierten funktionellen humanen Einzelketten-Antigen-erkennenden-TCR (scTCR) exprimierenden Zellinie, umfassend a) zur Verfügung stellen einer geeigneten Wirtszelle, b) zur Verfügung stellen eines genetischen Konstrukts des zu exprimierenden humanen scTCR, umfassend die Domänen Vα/β-Li-Vβ/α-Cβ/α Vα-Li-Vβ-Cβ oder Vβ-Li-Vα-Cα, wobei der Linker Li eine beliebige Peptidsequenz darstellt, und zur Verfügung stellen eines genetischen Konstrukts umfassend die entsprechende humane hetero-/(homo-)dimere Domäne Cα/βCα oder Cβ, unter Einbringung von im Vergleich zur humanen Sequenz speziesfremden Aminosäureaustauschen in die Domänen Cβ/α und Cα/β, und. c) direktes oder indirektes Einbringen der genetischen Konstrukte über viralen oder nicht-viralen Gentransfer in eine rekombinante Zelle, und d) Koexpression der genetischen Konstrukte der scTCR-Fragmente durch die Zelle.
Patent DE-102006051292-B4 (DE)
Title: Takterzeugungsschaltung, Multiphasen-Takterzeuger, Speicherelement, Verfahren zum Erzeugen von Taktsignalen und Verfahren zum Verriegeln der Phase
Inventor: KIM KYU-HYOUN
IPC: H03K3/03
Filed: 2006-10-24
Granted: 2010-08-19
Abstract: Takterzeugungsschaltung, aufweisend:  einen Invertierer (I0), der ein externes Taktsignal (ECLK) direkt empfängt und ein invertiertes externes Taktsignal ausgibt;  M Schleifenschaltungen (LC 1...M ), die in Reihe geschaltet sind, wobei M eine ganze Zahl ≥ 2 ist, die erste Schleifenschaltung (LC 1 ) das invertierte externe Taktsignal empfängt, jede der M Schleifenschaltungen (LC 1...M ) N Knoten (A, B, C, D) aufweist, wobei N eine ganze Zahl ≥ 4 ist, und jede der ersten bis (M – 1)-ten Schleifenschaltungen (LC 1...M-1 ) N interne Zwischentaktsignale an je einem zugehörigen der N Knoten (A, B, C, D) erzeugt; und  N Gruppen von Invertierern (INV 1...N ), von denen jede wenigstens M – 1 Invertierer (I9 1...(M-1) , I10 1...(M-1) , I11 1...(M-1) , I12 1...(M-1) ) aufweist, die in Reihe geschaltet sind, wobei jeder der M – 1 Invertierer (I9 1...(M-1) , I10 1...(M-1) , I11 1...(M-1) , I12 1...(M-1) ) ein entsprechendes internes Zwischentaktsignal von einer vorhergehenden Schleifenschaltung empfängt und ein entsprechendes internes Zwischentaktsignal an eine nächste Schleifenschaltung ausgibt,   wobei N interne Taktsignale...