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Patent DE-102015111049-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: BADER FLORIAN
IPC: F04D19/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe mit einem Gehäuse und einem Rotor mit wenigstens einer Welle, die in wenigstens zwei Lagern in dem Gehäuse gelagert ist, wobei wenigstens ein Lager in einer Lagerfassung angeordnet ist, welche eine Buchse und einen Flansch aufweist, bei der die Buchse der Lagerfassung als elastische Buchse ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Vakuumpumpe mit einem Gehäuse, welches wenigstens zwei Gehäusebauteile aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei ein erstes Gehäusebauteil mit wenigstens einem Zapfen in einer Ausnehmung eines zweiten Gehäusebauteiles angeordnet ist, bei der der Zapfen als elastischer Zapfen ausgebildet ist.
Patent DE-102015112454-A1 (DE)
Title: Positionssteuervorrichtung
Inventor: EGUCHI SATOSHI
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Tandemsteuerverfahren wird auf eine Positionssteuervorrichtung angewendet. Das Tandemsteuerverfahren steuert ein zu steuerndes Objekt durch individuelles Antreiben einer ersten Antriebswelle und einer zweiten Antriebswelle. Eine Geschwindigkeitsdifferenz zwischen der ersten Antriebswelle und dem zu steuernden Objekt wird verstärkt und zu einem Drehmomentbefehlswert der ersten Antriebswelle addiert. Eine Geschwindigkeitsdifferenz zwischen der zweiten Antriebswelle und dem zu steuernden Objekt wird verstärkt und zu einem Drehmomentbefehlswert der zweiten Antriebswelle addiert.
Patent DE-102015114116-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder zum Anschließen einer Kraftstoffleitung einer Kraftstoffversorgung für ein Kraftfahrzeugmotor
Inventor: PODEWSKI KAI
IPC: F16L33/22
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es ist ein Rohrverbinder (10) um Anschließen einer Kraftstoffleitung (18) einer Kraftstoffversorgung für ein Kraftfahrzeugmotor eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem aus einem metallischen Material hergestellten Kupplungselement (12) zur Verbindung mit der aus einem Kunststoff hergestellten Kraftstoffleitung (18), wobei das Kupplungselement (12) einen Rohransatz (14) zum klemmenden Einstecken in die Kraftstoffleitung (18) und einen Rückhaltekragen (24) zum radial äußeren Umgreifen der Kraftstoffleitung (18) aufweist, wobei die Erstreckung des Rückhaltekragens (24) in axialer Richtung und der radiale Abstand des Rückhaltekragens (224) zum Rohransatz (14) zum Begrenzen eines Aufquellen der Kraftstoffleitung (18) gewählt ist. Durch den Rückhaltekragen (24) kann ein radiales Abheben der Kraftstoffleitung (18) von dem Rohransatz (14) bei einem Aufquellen der Kraftstoffleitung (18) durch den geförderten Kraftstoff vermieden werden, so dass ein geringer Austritt von Kohlenwasserstoffen aus einer Kraftstoffversorgung eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102015114646-A1 (DE)
Title: Springbrunnen mit Führung für Wasser und Gas
Inventor: THIEMANN GÜNTER
IPC: B05B17/08
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen Springbrunnen (1) mit einer Wasserleitung (2) zum Leiten des von einer Pumpe (3) geförderten Wassers zu einer Austrittsöffnung (4) der Wasserleitung (2) und einer Gasleitung (5) zum Leiten von entzündbarem Gas, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine Oberseite (7) und eine Unterseite (8) aufweisende Führung (6) und unterhalb der Führung (6) eine mit der Gasleitung (5) verbundene, mindestens ein Austrittsloch (9) aufweisende Gasverteilkammer (10) so ausgebildet sind, dass einerseits das aus der Austrittsöffnung (4) der Wasserleitung (2) austretende Wasser auf der Oberseite (7) der Führung (6) zu einer Kante (11) der Führung (6) fließt und dass andererseits das durch das mindestens eine Austrittsloch (9) der Gasverteilkammer (10) austretende Gas an der Unterseite (8) der Führung (6) entlang fließt, wobei das über die Oberseite (7) der Führung (6) geflossene Wasser von der Kante (11) der Führung (6) herunter fällt und das an der Unterseite (8) der Führung (6) entlang geflossene Gas durch das herunterfallende Wasser hindurchtritt und an der Kante (11) der Führung (6) vorbei aufsteigt, wobei das aus der Gasverteilkammer (10) ausgetretene Gas zur Ausbildung einer Flamme entzündbar ist.
Patent DE-102015115139-A1 (DE)
Title: Tastenmechanik für einen Freigabemechanismus eines Funkschlüssels
Inventor: BERGMANN MANFRED
IPC: E05B19/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Funkschlüssel (1), aufweisend ein Funkschlüsselgehäuse (7) mit einem Freigabemechanismus für einen Notschlüssel (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Freigabemechanismus ein Bedienelement (2), ein Hebelelement (3) und ein Verriegelungselement (4) aufweist, wobei das Hebelelement (3) an seinem ersten Ende mit dem Bedienelement (2) und an seinem zweiten Ende mit dem Verriegelungselement (4) verbunden ist, wobei sich infolge einer Betätigung des Bedienelements (2) das Hebelelement (3) verdreht, sodass das Verriegelungselement (4) den Notschlüssel (9) aus dem Funkschlüsselgehäuse (7) freigibt.
Patent DE-102015115510-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: FISCHER FRÉDÉRIC
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (2) zum Bearbeiten einer einen Feldbestand (3) aufweisenden Fläche entlang von Arbeitsfahrspuren (4), wobei eine Spurführungssteuerung (5) vorgesehen ist, die im Rahmen eines Wendevorgangs in einem Vorgewendebereich (6) zum sensorgestützten Abfahren einer Wendefahrspur (7) zwischen einer Ausgangs-Arbeitsfahrspur (4a) und einer hierzu versetzten Ziel-Arbeitsfahrspur (4b) mit entgegengesetzter Fahrtrichtung Lenkbefehle für die Arbeitsmaschine (2) erzeugt. Es wird vorgeschlagen, dass ein Bestandskantensensor (8) zum Erfassen von Bestandskanten (9) im Feldbestand (3) vorgesehen ist und dass die Spurführungssteuerung (5) im Rahmen des Wendevorgangs einen Ausrichtvorgang durchführt, in dem sie mittels des Bestandskantensensors (8) eine Referenz-Bestandskante (9b) des Feldbestands erfasst und darauf basierend zum Ausrichten der Arbeitsmaschine (2) auf die Ziel-Arbeitsfahrspur (4b) Lenkbefehle für die Arbeitsmaschine (2) erzeugt.
Patent DE-102015115721-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lochen eines Verbundblechs
Inventor: SIEG HANS-JOACHIM
IPC: F16S1/08
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Lochen eines Verbundblechs, wobei das Verbundblech (4) zumindest eine erste Metallschicht (4a) und eine zweite Metallschicht (4b) und eine dazwischen angeordnete Kunststoffschicht aufweist. Die Aufgabe, das Entsorgen der verdrängten Kunststoffschicht (4c) zu vereinfachen und gleichzeitig für das Verdrängen notwendige Kräfte geringzuhalten, wird dadurch gelöst, dass das Verfahren die Schritte umfasst: Verdrängen zumindest eines Teils des Materials der Kunststoffschicht (4c) aus einem Verdrängungsbereich (8) des Verbundblechs (4), sodass das Material der Kunststoffschicht (4c) zumindest teilweise in einen zu lochenden Bereich (10) des Verbundblechs (4) verdrängt wird; und Lochen des Verbundblechs (4) in dem zu lochenden Bereich (10), sodass das in den zu lochenden Bereich (10) verdrängte Material der Kunststoffsicht (4c) mit dem zu lochenden Bereich (10) entfernt wird.
Patent DE-102015115964-A1 (DE)
Title: Ausströmer und Fahrzeug, das einen derartigen Ausströmer umfasst
Inventor: BOULDRON LUDOVIC
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-09-22
Abstract: Dieser Ausströmer (2) umfasst einen Kanal (4) und einen Deflektor (10), um einen aus dem Kanal (4) austretenden Luftstrom abzulenken, wobei der Deflektor (10) im Verhältnis zum Kanal (4) mittels eines Gelenks (12) beweglich montiert ist. Der Deflektor (10) ist um das Gelenk (12) angeordnet. Das Gelenk (12) umfasst einen männlichen Teil (22) mit einem Kopf (24) und einen weiblichen Teil (20) mit einer Aufnahme (26), wobei der Kopf (24) in der Aufnahme (26) aufgenommen ist, um die Ausrichtung des Deflektors (10) im Verhältnis zum Kanal (4) zu erlauben, wobei der weibliche Teil (20) ferner mindestens ein Druckorgan (28) umfasst, das von einem elastischen Betätigungselement (30) in Abstützung auf den Kopf (24) beansprucht wird.
Patent DE-102015118730-A1 (DE)
Title: Polsterträgerplatte für einen Kraftfahrzeugsitztiefenversteller
Inventor: OHLINGER JOACHIM
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-02
Abstract: Polsterträgerplatte (P) für einen Kraftfahrzeugsitztiefenversteller mit einer Polsterplatte (1), wobei die Polsterplatte (1) eine erste Fläche (2) zur Aufnahme eines Sitzpolsters und eine zweite Fläche (3) mit Funktionselementen aufweist und die zweite Fläche (3) andererseits der ersten Fläche (2) der Polsterplatte befindlich ist, wobei eine einer Fahrzeuglehne zugewandte erster Abschlusslinie (4) im Wesentlichen gerade ausgebildet ist und eine der Fahrzeuglehne abgewandte zweite Abschlusslinie (5) bogenförmig ausgebildet ist, und die erste Abschlusslinie (4) und die zweite Abschlusslinie (5) mit zwei Stegen (6, 7) miteinander verbunden sind, wobei die Polsterplatte (1) ein Stabilisierungsgerippe (8) im Wesentlichen aus Sechsecken (9) oder Teilsechsecken (10) aufweist, wobei von der zweiten Fläche (2) zwei Einhakarme (11, 12) im Wesentlichen rechtwinklig abragen, wobei die zwei Einhakarme (11, 12) aus einem ersten Abschnitt (13) und einem zweiten Abschnitt (14) bestehen, wobei der erste Abschnitt (13) einends mit der zweiten Fläche (2) verbunden ist und andernends den zweiten Abschnitt (14) ausbildet, wobei der zweite Abschnitt (14) der Einhakarme (11, 12) je eine Aufnahme (16) für Stifte eines Betätigungsgriffes aufweisen, wobei der zweite Abschnitt (14) zu dem ersten Abschnitt (13) versetzt parallel angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten Abschnitt (13) und dem zweiten Abschnitt (14) ein Versatzstück (15) vorhanden ist.
Patent DE-102015120981-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil, insbesondere hydraulisches Getriebeventil
Inventor: JACOB THOMAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1), insbesondere ein hydraulisches Getriebeventil, umfassend ein Elektromagnetteil (3) mit einem magnetisierbaren Gehäuse (4), welches eine Magnetspule (7) an einem Außenumfang (50) und an wenigstens einer ersten Stirnseite (52) umschließt, sowie mit einem im Inneren der Magnetspule (7) angeordneten Polrohr (6), in welchem ein Anker (10) in einem Ankerraum (56) axial verschieblich vorgesehen ist, sowie ein Hydraulikteil (2) mit einem Hydraulikkolben (16), welcher axial verschieblich in einer Ventilbuchse (5) geführt ist und mittels welchem wenigstens ein Arbeitsanschluss (A) wahlweise mit wenigstens einem Versorgungsanschluss (P) und wenigstens einem Tankanschluss (T) verbindbar ist. Dabei ist der Anker (10) zum Antrieb des Hydraulikkolbens (16) vorgesehen. Die Ventilbuchse (5) ist entlang einer Längsachse (L) in Verlängerung des Polrohrs (6) angeordnet. Das Polrohr (6) und die Ventilbuchse (5) sind einteilig ausgebildet.
Patent DE-102015121373-A1 (DE)
Title: Luftstromeinstellvorrichtung
Inventor: IMAIZUMI YOSHITAKA
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-12-08
Abstract: Wenn bei einer Luftstromeinstellvorrichtung (1) alle vorderseitigen Lamellen (41) in eine Richtung nach oben gedreht werden, wird Luft, welche durch einen Luftauslass (21) (Luftströmungsrichtung (X)) einer Rahmenblende (2) in einem Luftströmungspfad (3A) einer Aufnahme (3) strömt, von dem Luftauslass (21) der Rahmenblende (2) ausgeblasen und die Ausblasrichtung wird nach (Y1) geändert. Zu diesem Zeitpunkt nähert sich eine Luftströmung, die sich von einer konkaven Oberfläche trennt, die an der unteren Oberfläche der vorderseitigen Lamelle (41) vorliegt, einer Luftströmung entlang der konkaven Oberfläche an, die an der oberen Oberfläche der vorderseitigen Lamelle (41) fließt, die an einer tieferen Position liegt als die oben genannte vorderseitige Lamelle (41) und trennt sich von einer festen Lamelle (22). Damit kann eine Luftströmung mit einer ausgezeichneten Richtungsstabilität in die obere Richtung erhalten werden.
Patent DE-102015122944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Graphenstruktur
Inventor: IRSIGLER PETER
IPC: H01L29/786
Filed: 2015-12-30
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen ist ein Verfahren (700) zum Ausbilden einer Graphenstruktur bereitgestellt. Das Verfahren (700) kann das Ausbilden eines Körpers, der zumindest einen Vorsprung umfasst (710), und das Ausbilden einer Graphenschicht an einer Außenumfangsfläche des zumindest einen Vorsprungs umfassen (720).
Patent DE-102015200591-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte (32) zu einer Gegenplatte einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einem in Umfangsrichtung verdrehbaren Verstellring (12), insbesondere einem Rampenring (38), einer Verstelleinheit (14) zum Verdrehen des Verstellrings (12), einer von der Anpressplatte (32) betätigbare Antriebsfeder (30) zum Ermitteln des verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte (32) zur Gegenplatte, wobei die Verstelleinheit (14) von der Antriebsfeder (30) bewegbar ist und einem Zahnradsystem (20) zum Übertragen einer Bewegung der Verstelleinheit (14) auf den Verstellring (12).
Patent DE-102015208654-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: STECK THOMAS
IPC: A47L15/28
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (10) für eine Spülgutaufnahme (9) einer Geschirrspülmaschine (1), wobei die Hebevorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (9) von einer Ausgangsposition (PA) in eine Endposition (PE) anzuheben oder von der Endposition (PE) in die Ausgangsposition (PA) abzusenken, wobei die Hebevorrichtung (10) eine Führungseinrichtung (11), mit deren Hilfe die Spülgutaufnahme (9) in ihrer Ausgangsposition (PA) in einen Spülbehälter (2) der Geschirrspülmaschine (1) hinein und aus diesem herausverlagerbar ist, und eine Steuereinrichtung (21) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (9) beim Anheben und Absenken so zu arretieren, dass die Spülgutaufnahme (9) während des Anhebens und Absenkens an der Führungseinrichtung (11) festgelegt ist.
Patent DE-102015211240-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Aufnahmeraum für Lebensmittel
Inventor: BAILLY FRANK
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (6) für Lebensmittel, welcher zumindest einen ersten Teilraum (9) und zumindest einen zweiten Teilraum (10) umfasst. Im Betrieb des Haushaltskältegeräts (1) ist in dem zumindest einen ersten Teilraum (9) eine erste Temperatur und in dem zumindest einen zweiten Teilraum (10) eine zweite, von der ersten Temperatur verschiedene Temperatur einstellbar. Der zumindest eine erste Teilraum (9) ist von dem zumindest einen zweiten Teilraum (11) durch wenigstens ein zwischen den Teilräumen (9, 10) angeordnetes Trennelement (14) abgegrenzt. Das wenigstens eine Trennelement (14) umfasst einen hoch porösen, thermisch isolierenden Festkörper (16).
Patent DE-102015211938-A1 (DE)
Title: Gasdetektor und Programm
Inventor: YAMASHITA MASAHIRO
IPC: G01N27/14
Filed: 2015-06-26
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellen eines Gasdetektors, der eine Verschlechterung eines Widerstandabschnitts, der in einer Wheatstone-Brückenschaltung bereitgestellt ist, detektieren kann, oder Bereitstellen eines Gasdetektors und eines Programms, die eine Verringerung der Genauigkeit beim Detektieren einer Gaskonzentration selbst dann unterdrücken, wenn sich der Widerstandswert eines Widerstandabschnitts ändert. [Mittel zur Lösung] Ein erster Brückenfestwiderstand 211 einer Brenngas-Detektionsvorrichtung 1 besteht aus einem Widerstandselement, das sich verglichen mit einem zweiten Brückenfestwiderstand 212 und einem variablen Widerstandsabschnitt 213 mit geringerer Wahrscheinlichkeit verschlechtert. Die Brenngas-Detektionsvorrichtung 1 kann einen verschlechterten Zustand des zweiten Brückenfestwiderstands 212 und/oder des variablen Widerstandsabschnitts 213 auf der Basis des Absolutwerts einer Temperaturdifferenz ΔT, die die Differenz zwischen einer Detektionszeit-Beurteilungstemperatur T1 und einer Referenz-Beurteilungstemperatur T0 ist, beurteilen. Die Brenngas-Detektionsvorrichtung 1 erhält eine korrigierte Hochtemperaturzeit-Spannung VH' und eine korrigierte Niedertemperaturzeit-Spannung VL' unter Verwendung eines Spannungsfehlers ΔV1. Somit kann eine Abnahme der Genauigkeit beim Detektieren der Wasserstoffkonzentration selbst dann unterdrückt werden, wenn sich der Widerstandswert des Widerstandsabschnitts ändert.
Patent DE-102015214743-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug zur verbesserten Datenfusionierung bei einer Umfelderfassung
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Datenfusionierung bei der Umfelderfassung in einem Kraftfahrzeug (50), umfassend die folgenden Schritte: Erfassen (101) eines Umfeldes (40) des Kraftfahrzeugs (50) mit mindestens einem Sensor (2), Erkennen (102) von Objekten (81) in von dem mindestens einen Sensor (2) erfassten Messdaten (20), Fusionieren (115) der erkannten Objekte (81) und deren Objektpositionen in einer Umfeldkarte (80), wobei in der Umfeldkarte (80) hinterlegten Objekten (81) eine Existenzwahrscheinlichkeit zugeordnet wird oder ist, und wobei die Existenzwahrscheinlichkeit eines hinterlegten Objektes (81) reduziert wird, wenn beim Erfassen an der Position des hinterlegten Objektes ein Freibereich (86, 86.1) gemessen wird, wobei den in der Umfeldkarte (80) hinterlegten Objekten (81) jeweils ein Orientierungsattribut (60) zugeordnet und in der Umfeldkarte (80) hinterlegt ist, und für einen Bereich im Sensorbereich (83.1, 83.2, 83.3) des mindestens einen Sensors (2), in dem ein Freibereich (86, 86.1) gemessen wird, die Existenzwahrscheinlichkeit eines Objektes (81), welches in dem mit dem Bereich korrespondierenden Bereich in der Umfeldkarte (80) hinterlegt ist, in Abhängigkeit des zugeordneten Orientierungsattributs (60) reduziert wird. Ferner betrifft die Erfindung die zugehörige Vorrichtung 1.
Patent DE-102015215567-A1 (DE)
Title: Mehrfaltenbalgluftfeder
Inventor: STÖTER BERND
IPC: F16F9/05
Filed: 2015-08-14
Abstract: Faltenbalgluftfeder mit zwei oder mehreren nach außen wulstartig hervorspringend ausgebildeten Balgteilen, die durch umlaufende Einschnürungen getrennt sind, in denen Gürtelringe angeordnet sind, insbesondere Metallringe, wobei die Faltenbalgluftfeder mit Hilfe von Anschlussteilen befestigt ist, wobei die Faltenbalgluftfeder als zylindrisch vulkanisierte Balgfeder ausgebildet ist und auf ihrem Außenumfang eine oder mehrere Aufnahmen zur axialen Fixierung der Gürtelringe aufweist, wobei Balgfeder, Gürtelringe und Aufnahmen weiterhin so ausgebildet sind, dass die hervorspringend ausgebildeten Balgteile unter Betriebsdruck ballonartig nach außen hervortreten und die zwischen ihnen liegenden Einschnürungen ausbilden.
Patent DE-102015217421-A1 (DE)
Title: Spektrale Filterung von Röntgenstrahlung für energieselektive Röntgenbildgebung
Inventor: POLSTER CHRISTOPH
IPC: G21K1/10
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter zur spektralen Filterung von von einer Röntgenstrahlenquelle ausgehender Röntgenstrahlung, welche ein Untersuchungsobjekt passiert und von einem Röntgenstrahlendetektor in wenigstens zwei verschiedenen Spektralbereichen detektiert wird, wobei die Röntgenstrahlung nach Passieren des Untersuchungsobjektes ein Energiespektrum aufweist, das eine für das Anodenmaterial der Röntgenstrahlenquelle charakteristische Verteilung zeigt, wobei der Filter eingerichtet ist, einen Teil des Energiespektrums umfassend den Schwerpunkt des Energiespektrums zu unterdrücken. Die Erfindung betrifft auch entsprechendes Röntgensystem und Verfahren.
Patent DE-102015221793-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BÖGLE CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-11-06
Abstract: Bodenstruktur für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine obere Decklage und eine gegenüberliegende untere Decklage aus faserverstärktem Kunststoff, insbesondere kohlefaserverstärktem Kunststoff, die sich in X-Richtung des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen über die gesamte Länge der Bodenstruktur und in Y-Richtung des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen über die gesamte Breite der Bodenstruktur erstrecken, eine zwischen den Decklagen angeordnete Kernschicht, und eine im Bereich des Massenschwerpunkts des Kraftfahrzeugs angeordnete Verstärkungsstruktur, die sich in Y-Richtung des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen über die gesamte Breite der Bodenstruktur erstreckt.
Patent DE-102015222669-A1 (DE)
Title: Einfüllsystem an einem Kraftfahrzeug
Inventor: EULITZ DIRK
IPC: B60K15/05
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einfüllsystem an einem Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Vorratstanks für flüssige oder gasförmige Betriebsstoffe, umfassend eine äußere Tankverschlussabdeckung (7), die eine Öffnung (3) in der Karosserie (4) des Kraftfahrzeuges verschließt und die aus einer ersten, die Öffnung verschließenden Stellung in eine zweite, die Öffnung (3) freigebende Stellung verbringbar ist, wobei unterhalb der äußeren Tankverschlussabdeckung (7) wenigstens eine Einfüllmulde (2) mit zwei Einfüllstutzen (5a, 5b) der Vorratstanks angeordnet ist. Der Einfüllsystem umfasst erfindungsgemäß eine innere Tankverschlussabdeckung (6), die in einer ersten Stellung der äußeren Tankverschlussabdeckung (7) unter der äußeren Tankverschlussabdeckung (7) angeordnet ist, die ebenfalls von einer ersten geschlossenen Stellung in eine zweite geöffnete Stellung verbringbar ist und die in der ersten Stellung einen der zwei Einfüllstutzen (5a, 5b) abdeckt.
Patent DE-102015224675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines einspurigen Zweirads, Kurvenfahrtassistenzsystem für ein einspuriges Zweirad
Inventor: BOOS RONALD
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines einspurigen Zweiradfahrzeugs (1), das während einer Kurvenfahrt einen Neigungswinkel (γ) einnimmt/einnehmen kann. Es ist vorgesehen, dass der Fahrer des Zweiradfahrzeugs (1) auf eine Belastung überwacht wird, und dass in Abhängigkeit der erfassten Belastung und dem Verlauf einer zu durchfahrenden Kurve ein optimaler Neigungswinkel (γ1) für das Durchfahren der Kurve dem Fahrer angezeigt wird.
Patent DE-102016008236-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (5) mit einem in einer Sitzlehne (4) angeordneten Luftsack (2), welcher bei einer erfassten, dem Fahrzeug bevorstehenden Seitenkollision oder bei einer erfassten Seitenkollision mit Gas beaufschlagbar ist und einen Impuls auf einen Insassen auf dem Fahrzeugsitz (5) ausübt. Erfindungsgemäß sind der Luftsack (2) und ein in der Sitzlehne (4) angeordneter Seitenairbag (7) derart zueinander angeordnet, dass eine Seitenwand eines Airbaggehäuses (9) eine Abstützfläche (A) zur Positionierung des Luftsackes (2) bildet.