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Patent DE-112005002447-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für eine Leistungsvorrichtung, Motorsteuerungsmodul, Steuerung für einen nockenlosen Motor, nockenloser Motor und Fahrzeugsystem
Inventor: MERWIN JEFFREY D
IPC: F01L9/16
Filed: 2005-09-29
Granted: 2011-05-12
Abstract: Ansteuerschaltung für eine Leistungsvorrichtung mit einer HS-Ansteuerung mit einem ersten Leistungstransistor, der so beschaffen ist, dass er mit einem ersten Ende einer Ansteuerspule gekoppelt ist, wobei die HS-Ansteuerung einen ersten Induktor aufweist, der auf eine Gate-Kapazitanz des ersten Leistungstransistors eingestellt wird, um mindestens 80% eines maximalen Stroms an das Gate des ersten Leistungstransistors anzulegen, wenn die Gate-Kapazitanz des ersten Leistungstransistors ihren Miller-Bereich durchläuft, und einer LS-Ansteuerung mit einem zweiten Leistungstransistor, der so beschaffen ist, dass er mit einem zweiten Ende der Ansteuerspule gekoppelt ist, wobei die LS-Ansteuerung einen zweiten Induktor aufweist, der auf eine Gate-Kapazitanz des zweiten Leistungstransistors eingestellt wird, um mindestens 80% eines maximalen Stroms an das Gate des zweiten Leistungstransistors anzulegen, wenn die Gate-Kapazitanz des zweiten Leistungstransistors ihren Miller-Bereich durchläuft.
Patent DE-112006001179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit eingebetteten Dünnschichtwiderständen in Substraten in Leistungsversorgungsnetzwerken
Inventor: MYAT MYITZU SOE
IPC: H01L23/522
Filed: 2006-06-28
Granted: 2011-01-05
Abstract: Vorrichtung, die aufweist:  einen verpackten integrierten Schaltkreis (140), der einen integrierten Schaltkreis (130) und ein Gehäuse (120) für einen integrierten Schaltkreis, das den Schaltkreis (130) verpackt, umfasst, wobei das Gehäuse (120) eine Kapazität (24) aufweist; und  einen eingebetteten Widerstand (22), der in den integrierten Schaltkreis (130) integriert ist, wobei der Widerstand (22) in einem Leistungsentladungsweg in Serie mit der Kapazität (24) an Erde anliegt.
Patent DE-112007002525-B4 (DE)
Title: Leistungsspeichereinheit angeordnet zwischen Sitzen eines bewegbaren Transportmittels
Inventor: SHISHIDO TOMOHIKO
IPC: H01M50/291
Filed: 2007-11-07
Granted: 2018-02-15
Abstract: Eine Leistungsspeichereinheit (100) hat ein Batteriemodul (110), das in einem Batteriegehäuse (120) aufgenommen ist. Das Batteriemodul (110) hat als Komponenten eine Vielzahl von Batteriezellen (111), die in einer Richtung (Richtung Y) gestapelt und angeordnet sind, die eine Querrichtung kreuzt. Verstärkungsbauteile (130), die in einem vorbestimmten Abstand angeordnet sind, sind zwischen den Batteriezellen (111) vorgesehen. Die Leistungsspeichereinheit dieses Aufbaus kann eine Beschädigung der Leistungsspeichereinheit verhindern, die zwischen Sitzen angeordnet ist, die in der Querrichtung zueinander benachbart sind, wenn in den Sitzen vorgesehene Rahmenbauteile in dem Fall eines Aufpralls eines bewegbaren Transportmittels in der Querrichtung bewegt werden.
Patent DE-112009002716-B4 (DE)
Title: Verbessertes automatisches Handelssystem
Inventor: CHAPMAN MATTHEW
IPC: G06Q30/06
Filed: 2009-07-02
Granted: 2023-02-23
Abstract: Eine Kommunikationsschnittstelle (1) für ein automatisches Handelssystem, wobei die Kommunikationsschnittstelle (1) Folgendes umfasst:- eine dedizierte hardwaretechnische Schnittstelle der physikalischen Schicht (12), welche zur Kommunikation von Nachrichten zu und von Kunden durch ein externes Netzwerk (2) ausgelegt ist, wobei die Schnittstelle der physikalischen Schicht (12) dazu ausgelegt ist, Nachrichten direkt von dem externen Netzwerk (2) zu empfangen, wobei jede der empfangenen Nachrichten eine Mehrzahl von Nachrichtenfeldern umfasst, und- eine Parsing- und Validierungs-Engine (10), die in dedizierter Hardware (1) implementiert und dazu ausgelegt ist, einige der in jeder der Nachrichten enthaltenen Nachrichtenfelder synchron mit dem Empfang der entsprechenden Nachrichtenfelder zu verifizieren, wobei die Parsing- und Validierungs-Engine (10) dazu ausgelegt ist, die Nachrichtenfelder unabhängig von dem Empfangen der gesamten Nachricht zu verifizieren, indem sie die Nachrichtenfelder mit einer Referenz vergleicht während sie empfangen werden.
Patent DE-112010005267-B4 (DE)
Title: Mit einer Brennstoffzelle ausgestatteter beweglicher Körper
Inventor: OHASHI YASUHIKO
IPC: F16C3/03
Filed: 2010-02-15
Granted: 2016-11-03
Abstract: Beweglicher Körper, umfassend: eine Brennstoffzelleneinheit, die wenigstens eine zur Erzeugung elektrischer Leistung durch eine elektrochemische Reaktion gestaltete Brennstoffzelle (110) und eine zur Erzeugung einer beabsichtigten Leistung ausgehend von der durch Brennstoffzelle (110) erzeugten elektrischen Leistung gestaltete Leistungsschaltung (120) besitzt; einen Kühler (200), gestaltet zur Ableitung von Wärme aus einem zur Kühlung der Brennstoffzelleneinheit verwendetem Kühlmittel; ein Kühlergebläse (310), das einen Flügel (312) besitzt, der so gestaltet ist, daß er drehbar ist und dadurch einen Luftstrom erzeugt, sowie eine Drehwelle (320), die so gestaltet ist, daß sie eine Drehkraft auf den Flügel (312) überträgt, wobei das Kühlergebläse (310) vorgesehen ist, um die Luft zum Kühler (200) zu blasen; und eine Montagestruktur (400), die so gestaltet ist, daß die Brennstoffzelleneinheit auf einer axialen Verlängerung der Drehwelle (320) des Kühlergebläses (310) montiert wird; wobei die Montagestruktur (400) ein Gegenstück (430) einschließt, das eine Gegenfläche (413) zu einem Ende der Drehwelle (320) besitzt und auf der axialen Verlängerung der Drehwelle (320) zwischen der auf der Montagestruktur (400) montierten Brennstoffzelleneinheit und dem Kühlergebläse (310) positioniert ist, und die Drehwelle (320) des Kühlergebläses (310) in Richtung der Mittelachse der Drehwelle (320) zusammengedrückt wird, wenn eine in Richtung der Mittelachse der Drehwelle (320) wirkende Drucklast eine vorgegebene Last erreicht, die kleiner ist, als eine spezifische Last, bei der die Montagestruktur (400) in einem solchen Ausmaß zusammengedrückt wird, daß es das Gegenstück (430) in Kontakt mit der auf der Montagestruktur (400) montierten Brennstoffzelleneinheit bringt.
Patent DE-112013003331-B4 (DE)
Title: Entladesteuerungsystem eines Fahrzeugs, Entladeverbinder, Fahrzeug und Entladesteuerungsverfahren eines Fahrzeugs
Inventor: ONO TOMOYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-10-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: Entladesteuerungssystem eines Fahrzeugs (100; 100A; 100B; 100C; 100E; 100F), das Leistung zu einer Lastvorrichtung (81) außerhalb des Fahrzeugs (100; 100A; 100B; 100C; 100E; 100F) über ein Stromkabel (70; 70A; 70C; 70E; 70F) zuführt, wobei das Entladesteuerungssystem aufweist:eine Verbindungssignalleitung (PISW), die derart konfiguriert ist, dass sich ein Potential der Verbindungssignalleitung (PISW) in Reaktion darauf ändert, dass ein an dem Stromkabel (70; 70A; 70C; 70E; 70F) vorgesehener Entladeverbinder (71; 71A; 71C; 71E; 71F) mit dem Fahrzeug (100; 100A; 100B; 100C; 100E; 100F) verbunden wird,eine Erfassungseinrichtung (51), die konfiguriert ist, das Potential der Verbindungssignalleitung (PISW) zu erfassen, undeine Steuerungseinrichtung (50; 50A; 50B; 50C; 50E; 50F), die konfiguriert ist, eine physikalische Größe in Bezug auf die von dem Fahrzeug (100; 100A; 100B; 100C; 100E; 100F) zu der Lastvorrichtung (81) zugeführten Leistung auf der Grundlage des von der Erfassungseinrichtung (51) erfassten Potentials zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dassder Entladeverbinder (71; 71A; 71C; 71E; 71F) eine Schaltung (72; 72A; 72C; 72E; 72F) aufweist, die das Potential der Verbindungssignalleitung (PISW) entsprechend einer erforderlichen Spannung und/oder einem maximalen Stromwert der Last einstellt, unddie Verbindungssignalleitung (PISW) mit der Schaltung elektrisch verbunden ist, wenn der Entladeverbinder (71; 71A; 71C; 71E; 71F) mit dem Fahrzeug (100; 100A; 100B; 100C; 100E; 100F) verbunden ist.
Patent DE-112013005770-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, integrierte Schaltung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L27/088
Filed: 2013-12-03
Granted: 2022-12-01
Abstract: Halbleitervorrichtung, die einen ersten Transistor (200, 3002) in einem Halbleiterkörper (100) umfasst, der eine erste Hauptoberfläche (110) hat, wobei der erste Transistor (200, 3002) aufweist:einen benachbart zur ersten Hauptoberfläche (110) angeordneten Sourcebereich (201, 301, 501),einen benachbart zur ersten Hauptoberfläche (110) angeordneten Drainbereich (205, 305, 505),einen Kanalbereich (220, 320, 520),eine Driftzone (260, 360, 560),einen elektrisch mit dem Sourcebereich (201, 301, 501) verbundenen Sourcekontakt (267, 3672, 502),einen elektrisch mit dem Drainbereich (205, 305, 505) verbundenen Drainkontakt (277, 3772, 506),eine Gateelektrode (210, 310, 510) an dem Kanalbereich (220, 320, 520), wobei der Kanalbereich (220, 320, 520) und die Driftzone (260, 360, 560) längs einer ersten Richtung zwischen dem Sourcebereich (201, 301, 501) und dem Drainbereich (205, 305, 505) angeordnet sind, die erste Richtung parallel zu der ersten Hauptoberfläche (110) ist und der Kanalbereich (220, 320, 520) eine Gestalt eines ersten Kammes hat, der sich längs der ersten Richtung erstreckt,wobei der Sourcekontakt (267, 3672, 502) benachbart zu der ersten Hauptoberfläche (110) ist und der Drainkontakt (277, 3772, 506) benachbart zu einer zweiten Hauptoberfläche (120) ist, die entgegengesetzt zu der ersten Hauptoberfläche (110) ist.
Patent DE-112015000139-B4 (DE)
Title: Halbleitermoduleinheit und Halbleitermodul
Inventor: MOROZUMI AKIRA
IPC: B23K1/00
Filed: 2015-01-28
Granted: 2021-10-28
Abstract: Halbleitermodul, enthaltend:ein Halbleiterelement;eine isolierende Schaltungsplatine (11), welche auf einer der Hauptoberflächen eines Isoliersubstrats (2) ein mit dem Halbleiterelement elektrisch verbundenes Schaltungselement und ein auf der anderen Hauptoberfläche des Isoliersubstrats (2) angeordnetes erstes Metallelement (7) hat;ein zweites Metallelement (10a-f), das auf der Seite eines äußeren Randes des ersten Metallelements (7) angeordnet ist und zumindest teilweise weiter zu einer Außenseite hin als das Isoliersubstrat (2) angeordnet ist;einen Vergussharzabschnitt (9), der das Halbleiterelement, die isolierende Schaltungsplatine (11) und das zweite Metallelement (10a-f) in einem Zustand, in welchem ein Teil des ersten Metallelements (7) und ein Teil des zweiten Metallelements (10a-f) freiliegen, versiegelt;einen Kühler (1);ein erstes Bonding-Element (8a), welches den Kühler (1) und das erste Metallelement (7) verbindet; undein zweites Bonding-Element (8b-c), welches den Kühler (1) und das zweite Metallelement (10a-f) verbindet, wobeidas zweite Metallelement (10a-f) entweder getrennt von dem Isoliersubstrat (2) angeordnet ist oder das zweite Metallelement (10a-f) nur an der anderen Hauptoberfläche mit dem Isoliersubstrat (2) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass,das erste Bonding-Element (8a) und das zweite Bonding-Element (8b) getrennt voneinander angeordnet sind, unddas zweite Metallelement (10a-b) in einem Umfangsabschnitt angeordnet ist, der das erste Metallelement (7) umschließt, so dass das zweite Metallelement (10a-b) von dem ersten Metallelement (7) in planarer Richtung getrennt ist.
Patent DE-112015003538-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel und Gasturbine
Inventor: NISHIMURA KAZUYA
IPC: F01D5/20
Filed: 2015-10-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Eine Turbinenrotorschaufel (26) für eine Turbine (6), umfassend:einen Strömungsprofilabschnitt (30) mit einem Strömungsprofil, das durch eine Druckfläche (31) und eine Saugfläche (32) gebildet ist, undmindestens eine Anstreifrippe (40), die an einer äußeren Fläche (35) der Turbinenrotorschaufel (26) so angeordnet ist, dass sie sich von einer Seite eines vorderen Rands (33) zu einer Seite eines hinteren Rands (34) erstreckt, wobei die mindestens eine Anstreifrippe (40) eine erste Anstreifrippe (42), die an der Seite der Druckfläche (31) angeordnet ist, und eine zweite Anstreifrippe (44), die an der Seite der Saugfläche (32) in einem Abstand von der ersten Anstreifrippe (42) angeordnet ist, aufweist,wobei die erste Anstreifrippe (42) eine Kante (43) aufweist, die sich in einer Erstreckungsrichtung der Anstreifrippe (40;42) erstreckt,wobei, im Einbauzustand, ein Zwischenraum (100) zwischen der äußeren Fläche (35) der Turbinenrotorschaufel (26) und einer inneren Wandfläche (23) eines Gehäuses (22) der Turbine (6), in die die Turbinenrotorschaufel (26) eingebaut ist, einen lokalen Minimalwert an der Kante (43) aufweist, wobei die innere Wandfläche (23) des Gehäuses (22) der äußeren Fläche (35) der Turbinenrotorschaufel (26) zugewandt ist,wobei der Zwischenraum (100) an beiden Seiten der Kante (43) in einer Querrichtung der Anstreifrippe (40;42) größer ist als der lokale Minimalwert, undwobei die erste Anstreifrippe (42) eine verengende Fläche (53) aufweist, die zwischen einem druckflächenseitigen Rand (51) an der Seite der Druckfläche (31) und der Kante (43), die näher an der Seite der Saugfläche (32) als der druckflächenseitige Rand (51) angeordnet ist, angeordnet ist, wobei die verengende Fläche (53) den Zwischenraum (100) von dem druckflächenseitigen Rand (51) zu der Kante (43) monoton verringert, so dass der Zwischenraum den lokalen Minimalwert an der Kante (43) der ersten Anstreifrippe (42) aufweist.
Patent DE-112017006369-B4 (DE)
Title: Notlaufreifen
Inventor: KAMEDA NORIFUMI
IPC: B60C17/00
Filed: 2017-10-31
Granted: 2023-10-05
Abstract: Notlaufreifen (1), umfassend:einen Laufflächenabschnitt (2);Seitenwandabschnitte (4), die auf einander entgegengesetzten Seiten des Laufflächenabschnitts (2) angeordnet sind;Wulstabschnitte (5), die in Reifenradialrichtung von den Seitenwandabschnitten (4) nach innen angeordnet sind;eine Karkassenschicht (6), die vom Laufflächenabschnitt (2) durch die Seitenwandabschnitte (4) zu den Wulstabschnitten (5) verläuft, wobei Endabschnitte (6a) der Karkassenschicht (6) an den Wulstabschnitten (5) in Reifenquerrichtung nach außen zurückgefaltet sind, wobei die Karkassenschicht (6) in Reifenumfangsrichtung gewickelt ist;eine Innenseelenschicht (9), die um einen Innenumfang der Karkassenschicht (6) angeordnet ist;Seitenverstärkungsgummi (10), der zwischen der Karkassenschicht (6) und der Innenseelenschicht (9) in den Seitenwandabschnitten (4) angeordnet ist;ersten Wulstfüllergummi (51), der innerhalb von zurückgefalteten Abschnitten der Karkassenschicht (6) angeordnet ist; undzweiten Wulstfüllergummi (52), der in Reifenquerrichtung von den zurückgefalteten Abschnitten der Karkassenschicht (6) nach außen und entlang der Karkassenschicht (6) angeordnet ist; wobeiin einem Meridianquerschnitteine Reifenradialrichtungs-Höhe des ersten Wulstfüllergummis (51) einen Bereich von 15 % oder mehr und 40 % oder weniger einer Reifenquerschnittshöhe erfüllt,eine Reifenradialrichtungs-Höhe des zweiten Wulstfüllergummis (52) einen Bereich von 35 % oder mehr und 55 % oder weniger der Reifenquerschnittshöhe erfüllt,eine lineare Distanz von einem Reifenradialrichtungs-Außenende (52a) zu einem Reifenradialrichtungs-Innenende (52b) des zweiten Wulstfüllergummis (52) einen Bereich von 20 % oder mehr und 45 % oder weniger der Reifenquerschnittshöhe erfüllt undder zweite Wulstfüllergummi (52) eine größere Querschnittsfläche aufweist als der erste Wulstfüllergummi (51);wobei im Meridianquerschnitt eine Normale gezogen ist, die senkrecht zu einer Innenoberfläche der Innenseelenschicht (9) liegt und die durch einen Mittelpunkt einer Geraden verläuft, die ein Reifenradialrichtungs-Außenende (52a) des ersten Wulstfüllergummis (51) mit einem Reifenradialrichtungs-Innenende (10b) des Seitenverstärkungsgummis (10) verbindet, eine Summe einer Dicke (GA1) des ersten Wulstfüllergummis (51) auf der Normalen (PL) und einer Dicke (GA2) des zweiten Wulstfüllergummis (52) auf der Normalen (PL) einen Bereich von 60 % oder mehr und 90 % oder weniger einer maximalen Dicke (GBmax) des Seitenverstärkungsgummis (10) erfüllt und eine Dicke (GB) des Seitenverstärkungsgummis (10) auf der Normalen einen Bereich von 15 % oder mehr und 40 % oder weniger der maximalen Dicke des Seitenverstärkungsgummis (10) erfüllt.
Patent DE-112018003708-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftkonditioniereinrichtung
Inventor: KAWANO SHIGERU
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-06-26
Granted: 2022-09-08
Abstract: Fahrzeugluftkonditioniereinrichtung (1), die konditionierte Luft zu einem Insassen liefert, der auf einem Sitz (5, 205) sitzt, der in einem Fahrzeugraum vorgesehen ist, wobei die Fahrzeugluftkonditioniereinrichtung (1) folgendes aufweist:eine Luftkonditioniereinheit (2, 602), die die konditionierte Luft erzeugt, deren Temperatur eingestellt ist;einen ersten Auslass (33, 233, 433, 533), der die konditionierte Luft so bläst, dass sie an einem Nackenabschnitt des Insassen zur Vorderseite des Sitzes (5, 205) vorbei strömt; undeinen zweiten Auslass (43, 343, 443, 543), der unter dem ersten Auslass (33, 233, 433, 533) vorgesehen ist und die konditionierte Luft nach oben so bläst, dass sie an einem Achselabschnitt des Insassen vorbei strömt, wobei der zweite Auslass (43, 343, 443, 543) die konditionierte Luft so bläst, dass sie mit der konditionierten Luft zusammen trifft, die von dem ersten Auslass (33, 233, 433, 533) geblasen wird, wobeider zweite Auslass (43, 343, 443, 543) so aufgebaut ist, dass er die konditionierte Luft mit einem größeren Luftströmungsvolumen als ein Luftströmungsvolumen der konditionierten Luft von dem ersten Auslass (33, 233, 433, 533) so bläst, dass die konditionierte Luft, die von dem zweiten Auslass (43, 343, 443, 543) geblasen wird, die konditionierte Luft, die von dem ersten Auslass (33, 233, 433, 533) geblasen wird, so führt, dass sie entlang eines Gesichts des Insassen strömt.
Patent DE-112018006573-B4 (DE)
Title: Hybrid-schienenfahrzeug
Inventor: Zhou ande
IPC: B61C7/04
Filed: 2018-08-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Hybrid-Schienenfahrzeug, aufweisend eine Fahrzeugkarosserie (1), einen Verbrennungsmaschinen-Generator-Satz (2) und ein Ultrakondensatormodul (3) zur Bereitstellung von Hybridleistung für das Schienenfahrzeug, einen Gleichrichter (4) und einen Wandler (5), wobei der Verbrennungsmaschinen-Generator-Satz (2), das Ultrakondensatormodul (3), der Gleichrichter (4) und der Wandler (5) alle an einer Unterseite eines Bodens (11) der Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet sind; in der Fahrzeugkarosserie (1) zumindest eine Lüftungsvorrichtung (6) vorgesehen ist, das Ultrakondensatormodul (3) mit einem Lufteinlass (31) versehen ist, dessen Anzahl gleich einer Anzahl der zumindest einen Lüftungsvorrichtung (6) ist, und der Lufteinlass (31) mit der jeweiligen Lüftungsvorrichtung (6) kommuniziert.
Patent CZ-284476-B6 (CZ)
Title: Use of 2,4-diaminopyrimidine-3-oxide or some of its salts for treating disorders of ripening and structure formation of collagen
Inventor: MAHE YANN
IPC: A61P17/14
Filed: 1995-09-19
Abstract: PCT No. PCT/FR95/01197 Sec. 371 Date Jun. 9, 1997 Sec. 102(e) Date Jun. 9, 1997 PCT Filed Sep. 19, 1995 PCT Pub. No. WO96/09048 PCT Pub. Date Mar. 28, 1996The Use of 2,4-diamino pyrimidine 3-oxide or a physiologically acceptable salt thereof as the active substance for the preparation of a therapeutical composition is disclosed. Said therapeutical composition is useful for treating collagen maturation and structuring disorders.
Patent SK-283877-B6 (SK)
Title: Process for producing derivatives of 4a,5,9,10,11,12,-hexahydro- 6H-benzofuro[3a,3,2-ef][2]benzazepine
Inventor: CZOLLNER LASZLO
IPC: C07D491/153
Filed: 1995-10-23
Abstract: The proposal is for a process for producing derivatives of 4a,5,9,10,11,12,-hexahydro-6H-benzofuro[3,2-ef][2]benzazepine facilitating in particular the production of galanthamine (6) via the novel bromine-N-demethyl galanthamine (4) and the novel bromine galanthamine (5). In this process, the compound (2) is oxidatively cyclised into the compound (3). The compound (3) is diastereo-selectively reduced by L-selectrides to the novel bromine-N-demethyl galanthamine (4) without the formation of detectable quantities of epibromine-N-demethyl galanthamine. The novel bromine galanthamine (5) is obtained by methylation, from which by separation of bromine (+/-) galanthamine (6) is produced. Pure enantiomers can be demonstrated by precipitation as a salt of a chiral acid (especially a tartrate). The process shown in the reaction diagram below gives high yields and pure products at all stages and can thus be conducted on the industrial scale.
Patent CZ-278316-B6 (CZ)
Title: Process of producing meat articles and apparatus for making the same
Inventor: REUTTER SIEGFRIED
IPC: A22C11/08
Filed: 1990-08-22
Abstract: The invention relates to a method and filling machine for making sausages by dividing a sausage string produced by means of a filling machine and issuing from a dividing device (6), for the purpose of more advantageous packaging sausages of equal length being produced in that the middle cylindrical part (measuring part) of the sausage is sensed by a measuring roller (10, 10) and length pulses are thereby generated, in that, simultaneously, the sausagemeat volume conveyed during this length measurement is converted into volume pulses, and in that the length pulses are compared with the volume pulses, after which the total numbers of volume pulses necessary for producing the desired length of the sausage are calculated in a control unit and, after the total number of volume pulses is reached, the ejection of the sausagemeat is stopped and the dividing operation is initiated.
Patent CZ-295885-B6 (CZ)
Title: Process for obtaining crystalline salts from thickened mineral water
Inventor: KRIZ IVAN
IPC: A61K35/08
Filed: 1999-04-02
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for obtaining crystalline salts from thickened mineral water maintaining bicarbonate content wherein the process is characterized in that water is first saturated with carbon dioxide under pressure being higher than atmospheric one and at temperatures up to 50 degC. The obtained crystal and solution suspension is then dried at temperatures exceeding decomposition temperature of bicarbonates being present in the thickened water. Saturation is preferably carried out within a pressure vessel provided with a circulation pump with and introduced ejector gas distributor that sucks carbon dioxide from a space above the suspension level, whereby pressure in the device is maintained constant by feeding carbon dioxide therein. Drying of the suspension withdrawn from the saturator is preferably carried out by air within a concurrently arranged spray drier, wherein air temperature, as measured by a wet thermometer, is within the range of 40 to 55 degC at the drier inlet and temperature of which at the drier outlet is maintained in the range of 80 to 120 degC. Abrupt cooling of air stream and discharged crystals is preferably carried out at the drier outlet by mixing thereof with cold fresh air so that the stream temperature would drop below 50 degC.
Patent CZ-284190-B6 (CZ)
Title: Disposable absorption article
Inventor: FREELAND MARY ELAINE
IPC: A61F13/511
Filed: 1993-12-09
Abstract: A spacer for use in a disposable absorbent article is disclosed. The spacer has an outer cover and a plurality of discrete elements enclosed by the outer cover. The discrete elements can move relative to one another within the outer cover. Relative movement of the discrete elements permits the spacer to plastically deform in response to flexural loading, while maintaining a fecal void space in the absorbent article under compressive loading.