baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012224328-A1 (DE)
Title: Führungselement für einen Zahn
Inventor: WIDU FRIEDRICH
IPC: A61C7/14
Filed: 2012-12-21
Abstract: Führungselement (1) für einen Zahn (3) zum Zusammenwirken mit einer kieferorthopädischen Behandlungsschiene (5) mit einer Zahnverbindungsfläche (1Z) sowie mindestens einer Eingriffsfläche (1E) zum Eingreifen in die Behandlungsschiene (5), um während des Eingreifens kieferorthopädische Drehmomente und/oder Kräfte auf den Zahn (3) aus zu üben, und mindestens einem Slot (1S) zur Aufnahme eines kieferorthopädischen Behandlungsbogens.
Patent DE-102013006249-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur Kupplung von zwei Fahrzeugen
IPC: B60D1/01
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zur Kupplung von zwei Fahrzeugen, die ein erstes Kupplungselement (3a) und ein zweites Kupplungselement (3b) aufweist, durch welche eine mechanische Verbindung zwischen den beiden Fahrzeugen (2a, 2b) herstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens ein Kupplungselement (2a, 2b) ein erstes Kupplungselement-Teil (4a) und ein zweites Kupplungselement-Teil (4b) aufweist, welche durch Verbindungselemente (5a, 5b) einer Verbindungseinrichtung (5) miteinander verbindbar sind, und dass die Kupplungsvorrichtung (1) mindestens eine von der Verbindungseinrichtung (5) räumlich getrennte Dreheinrichtung (6) aufweist, durch die das erste Kupplungselement (3a) und das zweite Kupplungselement (3b) zueinander relativbeweglich sind.
Patent DE-102013007199-A1 (DE)
Title: Membrane electrode arrangement for fuel cell, has proton exchange membrane, gas diffusion layer, and set of catalyst layers arranged between proton exchange membrane and gas diffusion layer, where catalyst layers comprises carbon nanotubes
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: The arrangement (6) has a proton exchange membrane (3), a gas diffusion layer (4), and a set of catalyst layers (5, 7, 8) is arranged between the proton exchange membrane and the gas diffusion layer, where the set of catalyst layers comprises carbon nanotubes (2). Each of the carbon nanotubes is provided with a diameter of 10 Nm to 50 Nm. Each of the carbon nanotubes is arranged with a length ranging from 1 micrometer and 20 micrometers, where some of the carbon nanotubes extend themselves inside the gas diffusion layer. The carbon nanotubes are provided as tubular hollow bodies with carbon walls.
Patent DE-102013009413-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung zum Zünden eines Gasgemisches einer mit Gas betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: STOLL SASCHA
IPC: H01T13/54
Filed: 2013-06-05
Abstract: Es wird Zündvorrichtung (1) zum Zünden eines Gasgemisches in einer Hauptbrennkammer (11) einer mittels Gas betriebenen Brennkraftmaschine vorgeschlagen, wobei die Zündvorrichtung (1) ein Gehäuse (2) mit einer eine Vorkammer (4) ausbildenden Innenausnehmung (3) mit einer Zündfunken bereit stellenden Einrichtung (6) zur Entzündung eines Gasgemisches in der Vorkammer (4) besitzt und das Gehäuse (2) Überströmöffnungen (10) zum Durchtritt von Zündfackeln aus der Vorkammer (4) in die Hauptbrennkammer (11) zur Zündung des Gasgemisches in der Hauptbrennkammer (11) aufweist und die Innenausnehmung (3) einen sich in Richtung zu den Überströmöffnungen (10) hin querschnittlich erweiternden Bereich (8) aufweist.
Patent DE-102013011153-A1 (DE)
Title: Steckzunge sowie Sicherheitsgurtsystem
Inventor: ARANZULLA DANIELE
IPC: B60R22/18
Filed: 2013-07-04
Abstract: Eine Steckzunge (10) für die Verwendung bei einem Sicherheitsgurtsystem (20) ist vorgesehen, wobei die Steckzunge (10) einen Umlenkabschnitt (16) für ein Gurtband (20) und einen davon separaten Halteabschnitt (18) für ein Gurtbandende (28) des Gurtbands (22) aufweist. Ferner ist ein Sicherheitsgurtsystem (20) mit Steckzunge (10) vorgesehen.
Patent DE-102013014530-A1 (DE)
Title: Rollladenkastenbaugruppe, sowie Kastenwandprofil und Zusatzprofil dafür
Inventor: REUSS TORSTEN
IPC: E06B9/17
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein als Wandbefestigung zum Aufhängen eines Rollladenkastens (1) an einer im wesentlichen senkrechten Gebäudewand (3) ausgebildetes Zusatzprofil (2) hat eine an der Gebäudewand (3) befestigbare Traverse (25), welche kastenseitig eine Hakenanordnung zum Einhängen des Rollladenkastens (1) aufweist. Es ist so ausgebildet, dass es alternativ zu seiner Verwendung als Wandbefestigung um 180° gedreht mit seinen dann nach unten offenen Hakenkanälen (21, 22) auf den Rollladenkasten (1) aufschiebbar ist. Ein Rolladenkastenwandprofil (5) hat einen seitlichen Außenwandabschnitt (6) das Kastens, einen oben an dem Außenwandabschnitt (6) zum Kasteninneren hin rückspringende Schulter (8), und einen daran anschließenden, sich nach oben erstreckenden Einhängwandabschnitt (7) mit nach unten offenen Gegenhakenkanälen zum Aufhängen des Rollladenkastens (1) an gebäudewandseitigen Haken. Dabei sind ferner nach oben offene Gegenhakenkanäle vorgesehen, um alternativ zum Kastenaufhängen ein Zusatzprofil (2) mit nach unten offenen Hakenkanälen (21, 22) auf den Rollladenkasten (1) aufzusetzen. Die Erfindung betrifft ferner eine Rolladenkastenbaugruppe mit dem Zusatzprofil (2) und dem Kastenwandprofil (5).
Patent DE-102013015739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von ummantelten Speisen
Inventor: BÖLKE KARL G
IPC: A23P1/08
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von ummantelten Speisen mit einem Förderband, das eine vorbestimmte Förderrichtung aufweist. Diese Vorrichtung zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass dem Förderband wenigstens ein Wickelmuldenformer zugeordnet ist, der wenigstens einen Förderbandniederhalter und wenigstens eine Muldenverschließeinrichtung umfasst, dass der Wickelmuldenformer einen Muldenformbereich des Förderbandes definiert, und dass dem Muldenformbereich ein Portionierer zugeordnet ist.
Patent DE-102013017360-A1 (DE)
Title: Leichter Druckanzug und periphere Einrichtungen zur Stabilisierung des Umgebungsdrucks eines menschlichen Körpers gegen mäßige Schwankungen des Umgebungsdrucks außerhalb des Anzugs
Inventor: KRALL PETER
IPC: B64D10/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Aufgabe, den Druck in der unmittelbaren Umgebung eines menschlichen Körpers gegenüber Schwankungen des Umgebungsdruckes außerhalb des Körpers zu stabilisieren, wobei je nach Auslegung Schwankungen des Umgebungsdrucks in einer Größenordnung von 100–200 hPa vollständig kompensiert werden. Die Erfindung ist an die Randbedingungen von Einsatzprofilen angepasst, bei denen die maximal erreichte Höhe nicht über 3000 m und die Differenz zwischen minimaler und maximaler Einsatzhöhe nicht größer als 2000 m ist. Sie dient vor allem der Verringerung der körperlichen Belastung für die Besatzungen von Löschflugzeugen beim wiederholten Wechsel zwischen Abstieg zu einem Gewässer zur Aufnahme von Wasser und Aufstieg zu einem Brandherd, über welchem das Wasser abgelassen wird. Die Erfindung erreicht ihren Zweck durch die Kombination eines wenig luftdurchlässigen oder nicht luftdurchlässigen Anzugs, welcher mit regelbaren Luftaustrittsöffnungen versehen ist, und einer regelbaren Vorrichtung zur Zufuhr von Druckluft, wobei der Druckanzug auf ständige Durchströmung des gesamten, oder jedenfalls des Großteiles des Innenvolumens ausgelegt ist. Die Auslegung des Druckanzugs und des Gesamtsystems, bestehend aus Anzug, Druckluftgeber und Reglern, ist (im Unterschied zu Druckanzügen für große Höhen) an den Zweck angepasst, bei Einsätzen mit häufigen Höhenwechseln im relevanten Bereich bis zu 2000 m die Belastung soweit als möglich zu reduzieren und optimalen Komfort zu bieten.
Patent DE-102013019080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Umgebungs-Strukturen in Stellwerte von Stellgliedern eines Aktuators
Inventor: KOPPENDORFER PETER
IPC: A61F9/08
Filed: 2013-11-17
Abstract: Orientierungshilfe für sehbehinderte Personen (10), nämlich Vorrichtung zur Umwandlung von Umgebungs-Strukturen (1) in Stellwerte mehrerer Stellglieder (9) eines Aktuators (2), welche eine Einrichtung (3) zum Senden von Signalen (4) und eine Einrichtung (5) zum Empfangen von an Gegenständen (7) oder Umgebungs-Strukturen (1) reflektierten Signalen (6) und eine oder mehrere Datenverarbeitungseinrichtungen (8) zur Umwandlung der von der Einrichtung (5) empfangenen Reflexions-Signale (6) in Stellwerte der Stellglieder (9) des Aktuators (2) und einen Aktuator (2) mit mehreren Stellgliedern (9) umfasst, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (8) derart ausgestaltet ist, dass die von ihr berechneten Stellwerte der Stellglieder (9) des Aktuators (2) die gegenständliche Umwelt (1, 7) des Benutzers (10) in Abhängigkeit von den an der Umwelt (1, 7) reflektierten Signalen (6) auf der Haut des Benutzers (10) kontinuierlich oder zeitlich getaktet und gepulst abbilden.
Patent DE-102013100064-A1 (DE)
Title: Memory device e.g. double data rate synchronous dynamic RAM, for storing boot image of e.g. mobile system, has control circuit for controlling refreshing operation of weak cell lines if decoder receives instruction to write on cell lines
Inventor: KIM SANG-YUN
IPC: G11C11/401
Filed: 2013-01-07
Abstract: The device (200) has an instruction decoder (211) for receiving commands, and an address table for storing a set of addresses for identifying weak cell lines. A refresh control circuit (400) controls operation of a memory cell arrangement such that the control circuit periodically refreshes a set of volatile memory cell lines. The control circuit controls refreshing operation of the weak cell lines if the instruction decoder receives a write instruction to write on the weak cell lines, where the write instruction is identified by the addresses of the weak cell lines stored in the table. An independent claim is also included for a memory controller.
Patent DE-102013100360-A1 (DE)
Title: Actuator for adjusting length of pull-out element in e.g. height-adjustable table, has flexible element coupled with rotating element, such that rotation in two directions is made to pull out and withdraw flexible element, respectively
Inventor: RINMAN JOHAN
IPC: A47B9/12
Filed: 2013-01-15
Abstract: The actuator has rotary element that is rotated by the drive mechanism selectively in first direction and second direction about its axis. An elongated, flexible element for power transmission from actuator to telescopic element supported by forced guide means is provided for adjusting the length. The flexible element is provided to grip around and is coupled with rotating element, such that rotation of the rotary element in the first direction is performed to pull out the flexible element, and in the second direction to withdraw flexible element. An independent claim is included for the method for adjusting height of object using actuator.
Patent DE-102013100944-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing shaping shoulder, involves forming groove with variable groove width and variable groove depth in surface of shoulder portion along three-dimensional shaping edge of form shoulder
Inventor: DRUT HENRY
IPC: B65B9/22
Filed: 2013-01-30
Abstract: The method involves producing a shoulder portion with predesignated three-dimensional shape. The shoulder portion is prefabricated as flat metal sheet. The shoulder portion edge supports three-dimensional shaping edge (5) of a form shoulder. A groove (6) with variable groove widths (L1, L2) and variable groove depth is formed in the surface of the shoulder portion along the three-dimensional shaping edge of the form shoulder. An independent claim is also included for a form shoulder.
Patent DE-102013101893-A1 (DE)
Title: Device for driving height adjustment of air-spring vehicle, particularly commercial vehicle, has compressed air line guiding in valve unit arranged by compressed air supply to air spring and valve piston mounted to valve housing
Inventor: MANZ STEFAN
IPC: B60G17/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: The device has a compressed air line guiding in a valve unit (2) arranged by a compressed air supply to an air spring and a valve piston mounted in a rotating manner to a vehicle-fixed valve housing (11). An actuator (4) is operated on the valve piston in rotational direction with a height-dependent position. A separation point (T) is provided, at which a rotary shaft is divided in a first shaft section rotated to the actuator and in a second shaft section rotated to the valve piston.
Patent DE-102013102265-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Wischervorrichtung
Inventor: KATO ATSUSHI
IPC: B60S1/34
Filed: 2013-03-07
Abstract: Eine Fahrzeug-Wischervorrichtung umfasst eine Antriebsvorrichtung, eine Antriebswelle, die durch die Antriebsvorrichtung um eine erste Achse hin und her gedreht wird, einen Wischerarm, der entlang einer Wischfläche hin und her gedreht wird, wenn sich die Antriebswelle hin und her dreht, und einen Wischerarm-Vorspannmechanismus, der den Wischerarm in Richtung der Wischfläche vorspannt. Der Wischerarm-Vorspannmechanismus umfasst ein Schwenkbauteil, ein Kippbauteil und ein Vorspannbauteil. Das Schwenkbauteil bildet drehgelenkig mit der Antriebswelle eine Einheit. Das Kippbauteil wird von dem Schwenkbauteil kippbar um eine zweite Achse gelagert. Das Kippbauteil umfasst einen Wischerbefestigungsabschnitt. Das Vorspannbauteil, das ein erstes von dem Schwenkbauteil gelagertes Ende umfasst, übt eine Vorspannkraft auf das Kippbauteil aus.
Patent DE-102013109183-A1 (DE)
Title: Reibbelagsverschleisssensor
Inventor: ZÖRNER MICHAEL
IPC: F16D66/02
Filed: 2013-08-23
Abstract: Ein Reibbelagsverschleisssensor mit zumindest einem Isolierkörper (1) mit zumindest einer Ausnehmung zur Aufnahme einer elektrischen Signalleitung und einer Nut (3), die vorzugsweise zwei gegenüberliegende Körperseiten und eine Körperspitze (8) ganz und/oder teilweise umläuft und die geeignet ist, eine Klammer aufzunehmen, soll dadurch gekennzeichnet sein, dass die Signalleitung durch eine einer Reibbelagsfläche zugewandten Seite (2) des Isolierkörpers (1) vorzugsweise vollständig zu der Reibbelagsfläche hin abgedeckt ist.
Patent DE-102013110671-A1 (DE)
Title: Verschleißkörper zur Aufnahme einer Doppelschnecke zur Extrusion von schmelzfähigem Material
Inventor: SCHEEL GERHARD
IPC: B29C48/40
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschleißkörper bzw. Buchse mit einer axialen Zwillingsbohrung (ZB) zur Aufnahme einer Doppelschnecke zur Extrusion von schmelzfähigem Material, insbesondere Kunststoff. Um Rissbildung zu vermeiden und Material zu sparen, hat der erfindungsgemäße Verschleißkörper einen radialen Querschnitt mit einer über den gesamten Umfang konvex gekrümmten Außenkontur (AK) in Form eines Ovals und mit zwei senkrecht zueinander verlaufenden Symmetrieachsen (SA1, SA2), deren Schnittpunkt (E) auf der Extrusionsachse (EA) liegt, aufweist, wobei die Breite (a) des Ovals auf der ersten Symmetrieachse (SA1) größer ist als die Höhe (b) des Ovals auf der zweiten Symmetrieachse (SA2). Die Erfindung betrifft außerdem einen zum Verschleißkörper komplementären Gehäusekörper sowie einen Extrusionszylinder für einen Doppelschneckenextruder mit einem solchen Verschleißkörper und/oder Gehäusekörper sowie einen Doppelschneckenextruder mit einem solchen Extrusionszylinder.
Patent DE-102013111286-A1 (DE)
Title: Wärmeableitungsstruktur für eine Multilayer-Platine und Verfahren zur Herstellung dieser Struktur
Inventor: HARA YOSHIMICHI
IPC: H05K1/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Eine Wärmeableitungsstruktur weist eine Multilayer-Platine (12) und einen Wärmeableiter (14) zum ableiten von Wärme, welche in einer elektronischen Vorrichtung (Qa, Qb, Qc, Qd), welche in der Multilayer-Platine (12) inkorporiert ist, auf. Die Multilayer-Platine (12) hat mehrere Basisabschnitte (121 bis 125), welche zusammengeschichtet sind und aus einem elektrisch isolierenden Material gefertigt sind. Der Basisabschnitt (121 bis 125), der zwischen der elektronischen Vorrichtung (Qa, Qb, Qc, Qd) und dem Wärmeableiter (14) platziert ist, hat keinen Zwischenschicht-Verbindungsleiter (L1 bis L5), welcher aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt ist und als eine elektrisch isolierende Schicht zum Vorsehen einer elektrischen Isolierung zwischen der elektronischen Vorrichtung (Qa, Qb, Qc, Qd) und dem Wärmeableiter vorgesehen ist.
Patent DE-102013111737-A1 (DE)
Title: Verstärktes Leitungselement und Verwendung eines solchen
Inventor: GROSS ARTUR
IPC: F16L11/15
Filed: 2013-10-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein flexibles Leitungselement (1), welches zumindest in einem Teilabschnitt (3) gewellt ausgebildet ist und in diesem Teilabschnitt (3) entsprechende Wellen aufweist, wobei zumindest einige der Wellen (5) durch entsprechende Verstärkungselemente (6) von innen verstärkt ausgebildet sind, welches Leitungselement (1) sich dadurch auszeichnet, dass eine Anzahl der Verstärkungselemente als Spiralringfeder (6) ausgebildet ist, die einen von Null verschiedenen Abstand zwischen ihren Windungen aufweist.
Patent DE-102013201074-A1 (DE)
Title: Hollow shaft for gearbox used in wind-power plant, has toothed wheel which is provided with radial inner wheel portion formed in radial outer annular gear portion that is rotationally fixed and coupled to radial inner wheel portion
Inventor: OBERGASSER MICHAEL
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-01-24
Abstract: The hollow shaft (9) has a toothed wheel (10) which is provided with an outer teeth, whose region of outer periphery is fixedly coupled with a hollow shaft main portion. The toothed wheel is provided with radial inner wheel portion which is formed in a radial outer annular gear portion. The radial outer annular gear portion is rotationally fixed and coupled to the radial inner wheel portion, by which the radial outer annular gear portion is made of steel and radial inner wheel portion is made of cast iron.
Patent DE-102013201181-A1 (DE)
Title: Dickschichtheizung und Adapter dafür
Inventor: GRIEB JÖRAN
IPC: A47J31/54
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine, insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einer Dickschichtheizung als Heizelement. Daneben betrifft die Erfindung auch die Dickschichtheizung selbst und ein darin eingesetztes Adapterelement. Das in die Dickschichtheizung eingesetzte Adapterelement dient zur Definition der Durchflussmenge des zu erhitzenden Wassers. Zudem weist es Mittel zur Verlängerung des Fließweges entlang der Dickschichtheizung auf.
Patent DE-102013203054-A1 (DE)
Title: Ruhezonen-Fluidfilter
Inventor: VALENCIA JR PABLO
IPC: B01D21/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Ein Ruhezonenfluidfilter. Ein Reservoir kommuniziert über einen stromaufwärtigen und stromabwärtigen Kommunikationsdurchlass mit einem Fluidströmungsrohr. An dem stromaufwärtigen Kommunikationsdurchlass tritt eine in dem Fluidströmungsrohr strömende Flüssigkeit in eine Ruhezone des Reservoirs ein, woraufhin Partikel darin absinken. Die Flüssigkeit tritt dann in das Fluidströmungsrohr an dem stromabwärtigen Kommunikationsdurchlass frei von Partikeln darin ein. Der Ruhezonenfluidfilter ist vorteilhafterweise in einem Fluidströmungssteuerventil implementiert, wie beispielsweise dem Ventileinsatz eines Trommelventils.
Patent DE-102013204297-A1 (DE)
Title: Küvettenvorrichtung und Verfahren
Inventor: LOWE THOMAS J
IPC: A61M1/36
Filed: 2013-03-12
Abstract: Blut oder anderes Fluid kann mit UV- oder anderem Licht behandelt werden, beispielsweise durch Verwendung einer Vorrichtung, die eine Küvette enthalten kann. Die Küvette kann ein längliches Rohr enthalten, das so ausgebildet ist, dass es den Durchgang von Licht mit einer gewünschten Wellenlänge in das Rohr ermöglicht, das einen Fluideinlass an einem ersten Ende und einen Fluidauslass an einem in Längsrichtung entgegengesetzten zweiten Ende enthalten kann. Eine Turbulenzerzeugungsvorrichtung innerhalb des Rohrs kann ein wendelförmiges Ablenksegment enthalten, das so ausgebildet ist, dass es ein Mischen und eine Drehung der Fluidströmung um eine Längsachse des Rohrs induziert. Das Verfahren kann den Durchgang eines Fluids von einem Fluideinlass an einem ersten Ende des länglichen Rohrs zu einem Fluidauslass an einem in Längsrichtung entgegengesetzten zweiten Ende des länglichen Rohrs enthalten. Das Mischen und das Drehen der Strömung des Fluids kann innerhalb des Rohrs um eine Längsachse des Rohrs induziert werden, und Licht mit einer gewünschten Wellenlänge kann in das Rohr durchgelassen werden.
Patent DE-102013204802-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/04
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, der von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, mit einem Sitzkissen (3) und einer Lehne (5), einer mit dem Fahrzeug verbundenen Basis (9), die eine erste Sitzschiene (9a) und eine mit der ersten Sitzschiene (9a) verriegelbare zweite Sitzschiene (9b) umfasst, einer an der Basis (9) angelenkten Kinematik (13, 26, 27, 29, 36) zur Überführung des Fahrzeugsitzes (1) von der Gebrauchsstellung in die wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung, wobei die Kinematik (13, 26, 27, 29, 36) wenigstens einen Lenker (27, 29) umfasst, der in einem Gelenkpunkt (27a, 29a) drehbar an einem mit der Basis (9) verbundenen vorderen Fuß (11) gelagert ist, einem mit dem wenigstens einen Lenker (27, 29) drehfest verbundenen oder auf Mitnahme gekoppelten Betätigungsmittel (60) zur Entriegelung der zweiten Sitzschiene (9b) von der ersten Sitzschiene (9a) während des Einnehmens einer Einstiegsstellung als Nichtgebrauchsstellung, so dass die zweite Sitzschiene (9b) nach vorne verfahrbar ist, wobei das Betätigungsmittel (60) auf einer von dem wenigstens einen Lenker (27, 29) abgewandten Seite des Fußes (11) angeordnet ist und der wenigstens eine Lenker (27, 29) mittels eines diesen lagernden Bolzens mit dem Betätigungsmittel (60) verbunden oder auf Mitnahme gekoppelt ist.
Patent DE-102013206093-A1 (DE)
Title: Werkzeugkassette zum Einsetzen in einem Kassettensitz sowie Werkzeug mit einem Kassettensitz für eine derartige Werkzeugkassette
Inventor: MERGENTHALER PETER KARL
IPC: B23B27/16
Filed: 2013-04-05
Abstract: Das Werkzeug insbesondere zur Grobbearbeitung weist einen Werkzeugträger (2) mit einer Werkkzeugkassette (12) auf, die einen Grundkörper (24) umfasst, in den ein Plattensitz (13) zur Aufnahme des austauschbaren Schneideinsatzes (10A) eingearbeitet ist und der eine sich entlang einer Verstellrichtung (18) erstreckende Führung (44) für ein Verstellelement (20) zur Verstellung der Position des Grundkörpers (24) im Kassettensitz (26) in Verstellrichtung (18) aufweist. Der Grundkörper (24) weist eine erste Passfläche (32A) sowie zumindest eine zweite Passfläche (32B) auf, wobei die erste Passfläche (32A) sich quer zur Verstellrichtung (18) und die zweite Passfläche (32B) sich in Verstellrichtung (18) erstreckt und die Passflächen (32A, 32B) zur passgenauen Anlage an einer korrespondierenden ersten und zweiten Anlagefläche (30A, 30B) des Kassettensitzes (26) ausgebildet sind, so dass der Grundkörper (24) bis auf seine Beweglichkeit in Verstellrichtung (18) passgenau im Kassettensitz (26) einliegt. Die Werkzeugkassette (12) und der Werkzeugträger (2) sind insgesamt für einen großen Verstellweg von zumindest 0,5mm und vorzugsweise bis zu 2,5mm ausgebildet.