baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114797-A1 (DE)
Title: Erweiterter Parkmodus
Inventor: WEINFURTHER JAMES MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ein Fahrzeug kann ein Steuermodul und eine Mehrzahl von Fahrzeugsteuermodulen in vernetzter Kommunikation mit dem Steuermodul umfassen. Das Steuermodul kann so konfiguriert sein, dass es eine Anzeige von einer Benutzerschnittstelle zum Umschalten des Fahrzeugs in einen erweiterten Parkmodus empfängt und in Reaktion auf die Anzeige die Mehrzahl von Fahrzeugsteuermodulen anweist, Operationen auszuführen, um ihre jeweiligen Key-off-Belastungen des Fahrzeugs zu verringern. Ein Cloud-Dienst kann so konfiguriert sein, dass er in Reaktion auf eine Benutzereingabe in eine Mobilvorrichtung über ein Weiterverkehrsnetz eine Anzeige zum Umschalten eines mit der Mobilvorrichtung assoziierten Fahrzeugs in einen erweiterten Parkmodus empfängt und in Reaktion auf die Anzeige eine Nachricht über das Netz an das Fahrzeug übermittelt, um das Fahrzeug anzuweisen, Operationen zur Verringerung von Key-off-Belastungen einer Mehrzahl von Fahrzeugsteuermodulen des Fahrzeugs auszuführen.
Patent DE-102015115338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ermittlung der totzeit einer motor-endstufe
Inventor: LEMMER PAUL
IPC: H02M1/38
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zur Ermittlung der Totzeit einer Halbbrücke mit einem oberen Leistungsschalter 1, 13, 15 und einem unteren Leistungsschalter 2, 14, 16 einer Endstufe zur Ansteuerung eines Servoantriebs 3 eines Lenksystems eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Bestimmen einer ersten Totzeit 4, bei der kein Kurzschluss vorliegt, und Bestimmen einer zweiten Totzeit 5, die die erste Totzeit abzüglich einer Zeiteinheit ist, falls ein Kurzschluss bei der zweiten Totzeit vorliegt: Berechnen der optimalen Totzeit 7 und falls kein Kurzschluss vorliegt: erste Totzeit nimmt den Wert der zweiten Totzeit an 17 und die zweite Totzeit wird um eine Zeiteinheit verkleinert 5.
Patent DE-102015115927-A1 (DE)
Title: Sensorpatch und Verfahren zum Herstellen eines Sensorpatches
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: G01N21/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es wird ein Sensorpatch (110) bereitgestellt, welches einen Lichtleiter (112) mit einem Sensorelement (111) aufweist. Ferner umfasst das Sensorpatch (110) eine Trägerstruktur mit einem ersten Befestigungselement (301) zur Befestigung des Lichtleiters (112) an einer ersten Position (401) und einem von dem ersten Befestigungselement (301) beabstandeten zweiten Befestigungselement (302) zur Befestigung des Lichtleiters (112) an einer zweiten Position (402), wobei das Sensorelement (111) zwischen der ersten Position (401) und der zweiten Position (402) angeordnet ist, einen Zwischenträger (500) mit einer ersten Fläche (503), auf welchem die ersten und zweiten Befestigungselemente (301, 302) an jeweiligen Befestigungspositionen (501, 502) angebracht sind, und einer gegenüberliegenden zweiten Fläche (504), welche an einem Messobjekt anbringbar ist, und ein auf dem Zwischenträger (500) angeordnetes und mit diesem verbundenes Abdeckelement (303). Das Abdeckelement (303) bildet zusammen mit dem Zwischenträger (500) eine etwa senkrecht zu einer Längserstreckung des Lichtleiters (112) orientierte Querschnittsdimension derart, dass der Lichtleiter (112) in der neutralen Faser (900) des Sensorpatches (110) verläuft.
Patent DE-102015116833-A1 (DE)
Title: Übersteuerungssystem für ein automatisches Bremssystem
Inventor: SHEHAN MARK ALAN
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Fahrzeug-Fahrer-Schnittstelle und ein automatisches Bremssystem. Das automatische Bremssystem ist dazu ausgelegt, automatisch Fahrzeugbremsen als Reaktion darauf anzuziehen, dass ein rückwärtiges Objekt detektiert wird und sich das Fahrzeug im Rückwärtsgang befindet. Das automatische Bremssystem ist zusätzlich dazu ausgelegt, die Bremsen als Reaktion auf eine Eingabe des Fahrers an einer Fahrzeug-Fahrer-Schnittstelle zu lösen, wenn eine Entfernung vom Fahrzeug zum rückwärtigen Objekt einen kalibrierbaren Schwellenwert überschreitet. Das automatische Bremssystem ist weiterhin dazu ausgelegt, die Bremsen als Reaktion darauf anzuziehen, dass das Fahrzeug nach der Eingabe des Fahrers eine vordefinierte Entfernung zurücklegt.
Patent DE-102015116928-A1 (DE)
Title: Sanitäre Absperrarmatur
Inventor: SIEBERHAGEN GÜNTER
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Absperrarmatur zum Anschluss von Auslaufarmaturen und/oder Geräten und/oder Apparaten, die eine Spindel (3) aufweist und mit einer Abdeckhaube (5) versehen ist, welche wandbündig befestigt und auf ihrer Rückseite offen ausgebildet ist sowie Öffnungen (55, 57) für den Armaturen-, Geräte- und/oder Apparateanschluss und Bedienelemente aufweist. Die Bedienelemente sind von mindestens einem Griff (4) gebildet, der axial in der Abdeckhaube (5) fixiert ist und auf dem Schaft (35) der Spindel (3) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102015120792-A1 (DE)
Title: Durchflussmengenmesseinheit und Durchflussmengensteuereinheit
Inventor: BÜRGI STEFAN
IPC: G01F15/14
Filed: 2015-11-30
Abstract: Durchflussmengenmesseinheit (1) mit einem Gehäuse (2), aus mindestens zwei miteinander verbindbaren Gehäuseteilen (3, 4), in dem sich ein Durchflusskanal (9) erstreckt, der in einen Messkanalzweig (38) und einen mindestens einen Umgehungskanalzweig (36) verzweigt, wobei in dem Messkanalzweig (38) ein Substrat (11) mit einer Sensoranordnung angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Durchflusskanal (9) eine Kanalerweiterungskammer (12) auf, in der ein Einlegeplattenstapel (15) aus mindestens zwei Einlegeplatten (16) angeordnet ist, die zumindest jeweils eine in Längsrichtung verlaufende Plattenlängsausnehmung (17, 17‘) als Messkanalzweig (38) und/oder als Umgehungskanalzweig (36) aufweisen. Die Einlegeplatten (16) sind als Einlegeteile für die Kanalerweiterungskammer (12) vorgesehen.
Patent DE-102015120920-A1 (DE)
Title: BLDC-Motor
Inventor: WU KAI
IPC: H02P25/22
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein BLDC-Motor hat einen ersten Teilmotor (20) und einen zweiten Teilmotor (30). Der erste und der zweite Teilmotor haben unabhängige Eingangsanschlüsse und einen gemeinsamen Läufer (16) einschließlich einer gemeinsamen Ausgangswelle. In einem Normalbetriebsmodus arbeiten beide Teilmotoren zusammen als ein Motor, um eine Normalbetriebsleistung des Motors abzugeben. In einem Notbetriebsmodus, wenn ein Teilmotor defekt ist und ein Bremsmoment generiert, wird der reguläre Teilmotor betrieben, um ein Drehmoment zu erzeugen, das das von dem defekten Teilmotor erzeugte Drehmoment kompensiert.
Patent DE-102015121402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einkoppeln eines Bildes in ein optisches System
Inventor: PROCHNAU JENS
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-12-09
Abstract: Bei der Einkopplung von von einem Bildgeber (10) erzeugten Bilder in ein optisches System (11) kann es zur Erwärmung eines Einkoppelelements (12) kommen, was Eigenschaften des optischen Systems verändern kann. Daher werden Mittel zur Verringerung des Einflusses von dem Bildgeber 10 erzeugter Wärme auf die Einkopplung in das optische System (11) bereitgestellt. Beispielsweise kann eine Einkoppelfläche zusätzlich geheizt werden, es können Isolierungen bereitgestellt werden und/oder es kann eine Wärmebrücke zu einer Wärmesenke bereitgestellt werden.
Patent DE-102015122263-A1 (DE)
Title: Alkoholisches Desinfektionsmittel für die Bekämpfung von Viren
Inventor: STEINHAUER KATRIN
IPC: A61P31/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Desinfektionsmittels, das a) mindestens 45 Gew.-% Ethanol und b) mindestens 0,02 Gew.-% Octenidindihydrochlorid umfasst, zur Bekämpfung von Viren. Derartige Desinfektionsmittel zeichnen sich durch eine gute Lagerstabilität aus.
Patent DE-102015200914-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Volumenstroms eines unter Druck gespeicherten Mediums zum Aktivieren einer Aufprallschutzeinrichtung sowie Vorrichtung zum Aktivieren einer Aufprallschutzeinrichtung
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: F16K17/40
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Steuern eines Volumenstroms eines unter Druck gespeicherten Mediums zum Aktivieren einer Aufprallschutzeinrichtung mit einem Steuermodul (20), welches einen Ventilkörper (22) mit einer gestuften Durchgangsöffnung (22.3) und einen in der Durchgangsöffnung (22.3) des Ventilkörpers (22) axial geführten Steuerkolben (26) umfasst, und einem Steuerventil (10), welches die Bewegung des Steuerkolbens (26) beeinflusst, wobei der Ventilkörper (22) an einem ersten Ende eine verschließbare Medieneintrittsöffnung (28) mit einer Ventilkammer (22.4) und an einem zweiten Ende eine Steuerkammer (22.5) mit einer Steuerventilöffnung (24.2) aufweist, wobei zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Ventilkörpers (22) mindestens ein von der Durchgangsöffnung (22.3) abzweigender Ablasskanal (22.1) zum Ablassen des Mediums in die Aufprallschutzeinrichtung angeordnet ist, wobei der Steuerkolben (26) eine entlang seiner Haupterstreckungsachse ausgeformte Durchgangsöffnung (26.3) von einer der Medieneintrittsöffnung (28) zugewandten ersten Wirkfläche (26.1) zu einer der Steuerventilöffnung (24.2) zugewandten zweiten Wirkfläche (26.2) aufweist, wobei die erste Wirkfläche (26.1) kleiner als die zweite Wirkfläche (26.2) ist, wobei der Steuerkolben (26) in der Durchgangsöffnung (22.3) des Ventilkörpers (22) mittels des Mediums und abhängig von der Stellung des Steuerventils (10) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der zumindest eine Ablasskanal (22.1) durch den Steuerkolben (26) verschlossen ist, und einer zweiten Stellung bewegbar ist, in welcher der zumindest eine Ablasskanal (22.1) durch den Steuerkolben (26) freigegeben ist. Erfindungsgemäß sind das Steuerventil (10) und das Steuermodul (20) in einer gemeinsamen Gehäusehülse (3) angeordnet, wobei der Ventilkörper (22) des Steuermoduls (20) bis zum Anschlag an einer Gehäuseschulter (3.3) in ein erstes Ende (3.1) der Gehäusehülse (3) eingepresst ist, und wobei das Steuerventil (10) in ein zweites Ende (3.2) der Gehäusehülse (3) eingeführt und fixiert ist.
Patent DE-102015201783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Füllstoffs aus Textilfasern sowie Textil mit einem solchen Füllstoff
Inventor: BAUR FRIEDRICH
IPC: D02G3/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Um einen daunenartigen Füllstoff (F), bestehend aus Textilfasern, bereitzustellen werden zur Herstellung des Füllstoffes (F) Textilfasern (4) zunächst in an sich bekannter Weise einer Kardiermaschine (6) zugeführt und es wird ein Kardenband (2) erzeugt. Anschließend wird das Kardenband (2) thermisch und/oder chemisch verfestigt und das verfestigte Kardenband (2), wird als der Füllstoff (F) ohne weitere textile Bearbeitungsschritte verwendet.
Patent DE-102015202052-A1 (DE)
Title: System zur Unterstützung der manuellen Positionierung von Spannmitteln
Inventor: FELDER JOHANN
IPC: G05B19/402
Filed: 2015-02-05
Abstract: System (1) zur Unterstützung der manuellen Positionierung von Spannmitteln (2) auf einem Arbeitstisch (3) eines CNC-Bearbeitungszentrums (4), umfassend eine Steuervorrichtung (5) mit einem Programm zur Ermittlung der Sollpositionen (x1, y1, x2, y2) der Spannmittel (2) auf dem Arbeitstisch (3) für einen Bearbeitungsvorgang in Form von Koordinaten (x1, x2) in Richtung (x) einer ersten Bearbeitungsachse und Koordinaten (y1, y2) in Richtung (y) einer zweiten Bearbeitungsachse, die sich quer zur ersten Bearbeitungsachse erstreckt, und ein Lasermittel (6) zur Markierung von Koordinaten der Sollpositionen der Spannmittel (2) auf dem Arbeitstisch (3), wobei das Lasermittel (6) als Linienlaser zur Markierung lediglich der Koordinaten (y1, y2) der Sollpositionen der Spannmittel (2) in Richtung (y) einer der beiden Bearbeitungsachsen ausgebildet ist und das System (1) eine Schnittstelle (7) zur Ausgabe zumindest der nicht mittels des Linienlasers markierbaren Koordinaten (x1, x2) umfasst.
Patent DE-102015204970-A1 (DE)
Title: Wälzlager, beispielsweise einer Windkraftanlage
Inventor: BIERLEIN ANDREAS
IPC: F16C23/08
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), das als ein Pendelrollenlager ausgeführt ist, mit einem Lagerinnenring (2), einem Lageraußenring (3), und mit mehreren in zwei axial beabstandeten Rollenreihen (6, 7) mit unterschiedlichen Kontaktwinkeln (α 1 , α 2 ) zwischen dem Lagerinnenring (2) und dem Lageraußenring (3) angeordneten, als baugleiche Tonnenrollen ausgebildeten Wälzkörpern (4, 5), wobei der Kontaktwinkel (α 2 ) der axial inneren Rollenreihe (7) größer ist als der Kontaktwinkel (α 1 ) der axial äußeren Rollenreihe (α 2  > α 1 ). Zur Erzielung einer höheren Tragfähigkeit und einer längeren Gebrauchsdauer des Wälzlagers (1) ist vorgesehen, dass der Kontaktwinkel (α 1 ) der axial äußeren Rollenreihe (6) im Bereich zwischen 2° und 10° liegt, einschließlich der genannten Grenzwerte, und dass der Kontaktwinkel (α 2 ) der axial inneren Rollenreihe (7) im Bereich zwischen 7° und 20° liegt, ebenfalls einschließlich der genannten Grenzwerte.
Patent DE-102015205001-A1 (DE)
Title: Dekorteil, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung
Inventor: BÖTTCHER EIKE
IPC: B29C45/26
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorteil (1) mit Klavierlackoptik für Fahrzeuge, insbesondere für den Innenraum einer Fahrgastzelle, mit einem Grundträger (2) aus einem insbesondere spritzgegossenen Kunststoffmaterial und mit einer zumindest im Wesentlichen transparenten Deckschicht (7), die an einer Sichtseite (4) des Grundträgers (2) aufgebracht ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Grundträger (2) auf der Sichtseite (4) eine aus Erhebungen und/oder Vertiefungen (6) gebildete Oberflächenstruktur (5) aufweist.
Patent DE-102015205256-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager und Verfahren zur Einstellung eines Endspiels eines Käfigs in einem Wälzlager
Inventor: MASUCH HORST
IPC: G01B5/14
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfig (2) für ein Wälzlager (1), welches einen Außenring (6), einen Innenring (7) sowie mehrere, radial zwischen diesen Lagerringen (6, 7) angeordnete Wälzkörper (20) aufweist, wobei der Käfig (2) aus mehreren Käfigsegmenten (3, 3’, 3’’) besteht, welche jeweils Aufnahmetaschen (15a–15d) zur Aufnahme der Wälzkörper (20) aufweisen, wobei die Käfigsegmente (3, 3’, 3’’) derartig ausgebildet sind, dass bei einer losen Aneinanderreihung derselben in Umfangsrichtung des Käfigs (2) zwischen den benachbarten Stirnseiten eines ersten und eines letzten Käfigsegments ein als ein Endspiel (13) in Umfangsrichtung dienender Zwischenraum verbleibt, und bei dem Käfigsegmente mit mindestens zwei unterschiedlichen Umfangslängen (4, 4’) verbaut sind. Zur Erhöhung der Betriebssicherheit und des Betriebskomforts ist vorgesehen, dass das Endspiel (13) durch Auswählen und Kombinieren von gleichen oder verschieden langen Käfigsegmenten (3, 3’, 3’’) eingestellt ist, und dass in Radialrichtung des Käfigs (2) ein als äußeres Radialspiel (11) wirksamer Freiraum zwischen den Käfigsegmenten (3, 3’, 3’’) und dem Außenring (6) vorhanden ist, in den sich die Käfigsegmente kräftebedingt und/oder temperaturbedingt verlagern können, so dass zusätzlich zu dem beim Zusammenbau des Käfigs (2) eingestellten Endspiel (13) durch eine betriebsbedingte Radialverlagerung der Käfigsegmente hinein in den durch das äußere Radialspiel (11) gebildeten Freiraum und die dadurch bewirkte Durchmesservergrößerung des Käfig (2) ein zusätzliches, variables, umfangsbezogenes Sicherheitsendspiel bereitgestellt ist.
Patent DE-102015206228-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Ermittlung eines Lenkwinkels einer lenkbaren Hinterachse
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D15/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anordnung sowie ein Verfahren zur Ermittlung eines Lenkwinkels (ɸ1) einer lenkbaren Hinterachse (1) eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines Fahrdynamiksignals des Fortbewegungsmittels (10), – Ermitteln eines ersten Signals eines mit der Hinterachse (1) gekoppelten Indexgebers (7), und – Ermitteln des Lenkwinkels (ϕ1) der Hinterachse auf Basis des Fahrdynamiksignals und des ersten Signals des Indexgebers (7).
Patent DE-102015206644-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PASCHEKA PATRICK
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (5) für einen, auf einem Fahrzeugsitz (3) sitzenden Fahrzeuginsassen (1) und mit einer Gurtlosereduziereinrichtung, mit der bei angelegtem Sicherheitsgurt (5) eine Gurtlose im Sicherheitsgurt (5) reduzierbar ist. Erfindungsgemäß weist die Gurtlosereduziereinrichtung eine Stelleinheit (19) auf, mit der nach erfolgtem Anlegen des Sicherheitsgurts (5) der Fahrzeugsitz (3) in einem Gurtlose-Reduziermodus (G) selbsttätig unter Reduzierung der Gurtlose um einen Stellweg (∆s) verstellbar ist.
Patent DE-102015208089-A1 (DE)
Title: Tragfeder-Anordnung an einem Fahrzeug
Inventor: MAURER THOMAS
IPC: B60G3/14
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragfeder-Anordnung an einem Fahrzeug mit einer den Aufbau des Fahrzeugs anteilig auf einem radführenden Lenker des Fahrzeugs abstützenden und solchermaßen verlagerbaren Tragfeder, dass der Hebelarm der Federkraft bezüglich eines Anlenkpunktes dieses einen Radträger gelenkig mit dem Fahrzeug-Aufbau oder einem mit diesem verbundenen Achsträger verbindenden Lenkers bei unveränderter Lenkerposition mittels eines Mechanismus veränderbar ist. Dabei ist durch diesen Mechanismus auch der vertikale Abstand zwischen dem lenkerseitigen Ende der Tragfeder und dem Lenker oder dem aufbauseitigen Ende der Tragfeder und dem Aufbau veränderbar. Vorzugsweise ist das lenkerseitige Ende der Tragfeder auf einem annähernd V-förmigen Hebel abgestützt, der verschwenkbar am Lenker gelagert ist und mittels eines an einem Schenkel dieses Hebels angreifenden Aktuators verlagerbar ist.
Patent DE-102015209833-A1 (DE)
Title: Zahnradmaschine
Inventor: PIPPES REINHARD
IPC: F04C15/06
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradmaschine (1), mit einem eine Außenverzahnung (4) aufweisenden Ritzel (2) sowie einem um eine Hohlraddrehachse (6) und bezüglich des Ritzels (2) exzentrisch gelagerten Hohlrad (5), das eine bereichsweise mit der Außenverzahnung (4) kämmende Innenverzahnung (7) aufweist, oder mit einem eine erste Außenverzahnung aufweisenden ersten Zahnrad sowie einem zweiten Zahnrad, das eine bereichsweise mit der ersten Außenverzahnung kämmende zweite Außenverzahnung aufweist, wobei ein Gehäuse (11) der Innenzahnradmaschine (1) einen Sauganschluss (19) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Sauganschluss (19) über mehrere, beabstandet voneinander in dem Gehäuse (11) ausgebildete Sauganschlussausnehmungen (24) verfügt.
Patent DE-102015214706-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: IGLAUER OLIVER
IPC: B05D3/04
Filed: 2015-07-31
Abstract: Um eine Behandlungsanlage zum Behandeln von Werkstücken zu schaffen, welche einfach aufgebaut ist und eine optimierte Werkstückbehandlung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Behandlungsanlage einen Behandlungsraum und eine Fördervorrichtung umfasst, mittels welcher die Werkstücke dem Behandlungsraum zuführbar, von dem Behandlungsraum abführbar und/oder in einer Förderrichtung durch den Behandlungsraum hindurchförderbar sind.
Patent DE-102015215278-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung für einen Kuppelbolzen eines schaltbaren Bauteils
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-08-11
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Verdrehsicherung für einen Kuppelbolzen (7) in einem schaltbaren Bauteil eines Ventiltriebes einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das zwei zueinander relativ bewegliche Teile aufweist, wobei in einer Bohrung eines der Teile, in einem Endkuppelfall (niedriger oder Null-Ventilhub), der Kuppelbolzen (7) hinein verlagert sitzt, dem, ausgehend von seiner dem anderen Teil zugewandten Stirnfläche, zumindest eine abschnittsweise Abflachung (6) immanent ist, über die er in einem Kuppelfall (großer Ventilhub), bei einer passenden Stellung der Teile zueinander, auf einer Mitnehmerfläche (9) am anderen Teil verschoben ist, wobei zwischen den Teilen eine Rückstellfeder eingespannt ist, wobei die Verdrehsicherung als ein an dem einen Teil angeordnetes, die Bohrung beeinflussendes Bauteil ausgebildet ist, an dem der Kuppelbolzen (7) mit seiner Abflachung (6) geführt ist und wobei das Bauteil als Stift (10) ausgebildet ist, der durch zumindest eine Öffnung in dem einen Teil, auch Primärteil (1) genannt, bis zur Abflachung (6) am Kuppelbolzen (7) reicht und am Primärteil (1) fixiert ist.
Patent DE-102015216190-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer optimierten Ethernetkommunikation für ein Fahrzeug
Inventor: CHAE JUN BYUNG
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-08-25
Abstract: Offenbart sind Verfahren zum Zuordnen einer Adresse zu einer elektronischen Steuereinheit (Electronic Control Unit-ECU) auf einem Fahrzeugethernetnetzwerk und Vorrichtungen dafür. Ein Verfahren kann ein Zuordnen eines ersten Adresswerts, welcher das Fahrzeugethernetnetzwerk identifiziert, ein Zuordnen eines zweiten Adresswerts, welcher eine zu der ECU zugehörige Domain identifiziert, ein Zuordnen eines dritten Adresswerts, welcher eine Gruppe von ECUs in der zugeordneten Domain identifiziert, ein Zuordnen eines vierten Adresswerts, welcher die ECU in der Gruppe identifiziert, und ein Erzeugen einer IP-Adresse, welche die zugeordneten ersten bis vierten Adresswerte umfasst. Die erzeugte IP-Adresse wird als eine feste IP-Adresse der ECU eingestellt.
Patent DE-102015216244-A1 (DE)
Title: Handbremse für ein Fahrzeug
Inventor: BURMESTER STEFFEN
IPC: B60T7/08
Filed: 2015-08-26
Abstract: Handbremse für ein Fahrzeug, umfassend einen Handbremshebel zur Bedienung der Handbremse, der an einem Trägerblock schwenkbar gelagert ist, eine Sperrklinke, die über ein Drehlager an dem Handbremshebel beweglich gelagert und betätigbar ist, und ein an dem Trägerblock angeordnetes Zahnsegment, wobei in einer Rastposition die Sperrklinke in das Zahnsegment eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Fläche der Sperrklinke und/oder des Zahnsegments mit einer verformbaren Schicht versehen ist, so dass während der Betätigung der Handbremse die Sperrklinke über die verformbare Schicht entlang des Zahnsegments geführt wird, und die verformbare Schicht in der Rastposition derart verformt wird, dass die Sperrklinke an dem Zahnsegment unmittelbar anliegt.
Patent DE-102015216714-A1 (DE)
Title: Bediensystem mit einem Touchpad für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Bediensystems
Inventor: ZOLLER INGO
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem (2) für ein Fahrzeug (1), wobei das Bediensystem (2) ein Touchpad (3) mit einer Touch-Fläche (4) aufweist und dazu eingerichtet ist, das Touchpad (3) in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus zu betreiben. In dem ersten Betriebsmodus ist eine Handablageerkennung aktiviert, gemäß welcher ab einem durch das Touchpad (3) erkannten, festlegbaren ersten Flächenwert (A1max) einer Berührung der Touch-Fläche (4) eine Eingabe mittels des Touchpads (3) verhindert wird. In dem zweiten Betriebsmodus ist die Handablageerkennung deaktiviert.
Patent DE-102015218457-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: STOPPEL RALF
IPC: H01L35/32
Filed: 2015-09-25
Abstract: Es wird eine Heizeinrichtung (1) für einen Behälter (2) zur Bevorratung einer gefrierfähigen Flüssigkeit (3), mit mindestens einem Heizelement (10) mit zwei elektrischen Anschlüssen (12, 13) zur Beaufschlagung mit einem elektrischen Strom vorgeschlagen, wobei das Heizelement (10) mindestens ein zwischen den elektrischen Anschlüssen geschaltetes Thermoelement (15a, 15b, 15c, 15d) aufweist, wobei das Thermoelement zwei über einen Verbindungsbereich (16a, 16b, 16c, 16d) elektrisch leitend verbundene, aus unterschiedlichen Materialien bestehende elektrische Leiter (17a, 18a; 17b, 18b; 17c, 18c; 17d, 18d) aufweist. Des Weiteren werden Behälter zur Bevorratung einer gefrierfähigen Flüssigkeit mit einer solchen Heizeinrichtung sowie Verfahren zur Beheizung eines solchen Behälters vorgeschlagen.