baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211886-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: MIHARA ATSUSHI
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf einen Gurtaufroller (10) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts, einem Vorstrafferantrieb (40) und einem pyrotechnischen Strafferantrieb (30), wobei der Vorstrafferantrieb (40) ein Kraftflusssteuerelement (100) aufweist, das in einer Deaktivierungsstellung den Kraftfluss zwischen Vorstrafferantrieb (40) und Gurtspule (20) unterbricht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der pyrotechnische Strafferantrieb (30) ein oder mehrere Antriebselemente (33) aufweist, die nach Aktivierung des pyrotechnischen Strafferantriebs (30) in eine Bewegung versetzt werden, und nach einer Aktivierung des pyrotechnischen Strafferantriebs (30) das Kraftflusssteuerelement (100) unmittelbar oder mittelbar von dem Antriebselement (33) oder – im Falle mehrerer Antriebselemente (33) – von zumindest einem der Antriebselemente (33) des pyrotechnischen Strafferantriebs (30) in die Deaktivierungsstellung gestellt wird.
Patent DE-102016214593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Bremskraft in einem Fahrzeug
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-08-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen einer Bremskraft in einem Fahrzeug, dessen Bremssystem eine hydraulische Fahrzeugbremse mit einem Pumpenmotor und eine elektromechanische Bremsvorrichtung mit einem Bremsmotor umfasst, wird während eines Bremsvorgangs der Pumpenmotor mit konstanter Pumpendrehzahl betrieben.
Patent DE-102016216562-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Orten eines mobilen Endgeräts insbesondere in Form eines Mobilfunkendgeräts für ein insbesondere zellulares Mobilfunknetz durch eine Vorrichtung seitens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Lokalisieren (d1, d2, d3; x, y, z) eines mobilen Endgeräts (Smrt), insbesondere eines Mobilfunkendgeräts für ein insbesondere zellulares Mobilfunknetz durch eine Vorrichtung seitens eines Kraftfahrzeugs (Kfz), wobei das mobile Endgerät (Smrt) mit mindestens einem ersteren (BLE_ext_sat_1, BLE_int_sat_3) Empfänger (BLE_ext_sat_1, BLE_ext_sat_2, BLE_ext_sat_3, BLE_int_sat_1, BLE_int_sat_2, BLE_int_sat_3) eine Verbindung (connection) aufbaut (key; f; SSID etc.), während das mobile Endgerät (Smrt) mit dem mindestens einen weiteren (BLE_ext_sat_2, BLE_ext_sat_3, BLE_int_sat_1, BLE_int_sat_2) der Empfänger zumindest zu diesem Lokalisieren keine Verbindung aufbaut (hold, sniff, park, advertise), wobei sowohl der mindestens eine erstere (BLE_ext_sat_1, BLE_int_sat_3) der Empfänger wie auch mindestens einer der weiteren der Empfänger jeweils eine Feldstärke mindestens eines vom mobilen Endgerät (Smrt) oder einem ersteren Empfänger (BLE_ext_sat_1, BLE_int_sat_3) gesendeten Funksignals (Sign) bestimmen, wobei bestimmte Feldstärken (RSSI_ext_1, RSSI_ext_2, RSSI_ext_3, RSSI_int_1, RSSI_int_2, RSSI_int_3) zum Lokalisieren (d1, d2, d3; x, y, z) des mobilen Endgeräts (Smrt) verwendet werden (ECU).
Patent DE-102016216795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Ergebnisbilddaten
Inventor: BRUNS ERICH
IPC: G06T1/40
Filed: 2016-09-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Ergebnisbilddaten, insbesondere in einem Kraftfahrzeug (4), wobei durch einen bildgebenden Sensor (5) Rohbilddaten erfasst werden, wonach diese durch einen Verarbeitungsalgorithmus zur Qualitätsverbesserung weiterverarbeitet werden, um die Ergebnisbilddaten zu ermitteln, wobei der Verarbeitungsalgorithmus durch mehrere Verarbeitungsparameter parametrisiert wird, die ermittelt werden, indem der Verarbeitungsalgorithmus durch mehrere Trainingsdatensätze (1) im Rahmen eines Maschinenlernens trainiert wird.
Patent DE-102016217851-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER PATRICK
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeuges mit einer von zwei Getriebeeingangswellen eines Getriebes, mit mindestens einer Gegenplatte und zwei Anpressplatten zum reibschlüssigen Verpressen jeweils einer Kupplungsscheibe zwischen der mindestens einen Gegenplatte und jeder Anpressplatte, wobei die erste Anpressplatte entlang einer axialen Richtung auf einer ersten Seite der mindestens einen Gegenplatte angeordnet ist und ein Kupplungsdeckel sowie eine erste Hebelfeder auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der mindestens einen Gegenplatte, wobei die erste Anpressplatte über mindestens einen Zuganker durch die erste Hebelfeder gegenüber der mindestens einen Gegenplatte und dem Kupplungsdeckel entlang der axialen Richtung verlagerbar ist; wobei mindestens eine Blattfeder, zur Übertragung von Drehmomenten und zur Sicherstellung einer Verlagerung der ersten Anpressplatte, einerseits an dem, in axialer Richtung mit der ersten Anpressplatte verlagerbaren, mindestens einen Zuganker und andererseits an dem Kupplungsdeckel oder an der mindestens einen Gegenplatte angebunden ist.
Patent DE-102016218695-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Information eines Verkehrsteilnehmers durch ein Fortbewegungsmittel
Inventor: TRABUCCO LUIGI
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Information eines Verkehrsteilenehmers durch ein Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines Entriegelns und/oder Öffnens einer Tür (2) des Fortbewegungsmittels (10) und im Ansprechen darauf – Aktivieren und/oder Anpassen eines Leuchtparameters eines Ambienteleuchtmittels (1) und/oder einer Anzeigeeinrichtung.
Patent DE-102016223665-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung eines manipulators mit einer kamera eines smartphones
Inventor: DINKHOFF MARKUS
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-11-29
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Manipulators (1), wobei der Manipulator (1) einen Manipulatorarm (2) aufweist, an dem zumindest eine Kamera (5) für optische Aufnahmen eingerichtet ist, wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die Schritte: Bewegen der Kamera (5) in die Nähe zumindest eines Referenzobjekts (13) durch den Manipulator (1), Aufzeichnen von zumindest zwei Bildern des Referenzobjekts (13) mittels der Kamera (5) aus unterschiedlichen Perspektiven, Bestimmen der Position des Manipulators (1) relativ zum Referenzobjekt (13) anhand der zumindest zwei aufgezeichneten Bilder, wobei die Kamera (5) Teil eines Smartphones ist.
Patent DE-102016224771-A1 (DE)
Title: Gassensor Diagnostizierungsverfahren
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-12-13
Abstract: Ein Verfahren zur angemessenen Beurteilung der Notwendigkeit eines Wiederherstellungsprozesses, der an einem Mischpotenzial-Gassensor ausgeführt wird, auf der Grundlage eines Ausmaßes einer reversiblen Abnutzung, die in einer Fühlerelektrode auftritt, wird bereitgestellt. Das Verfahren enthält die Schritte: (a) Durchführen einer Impedanzmessung zwischen einer Fühlerelektrode, die einem Meßgas ausgesetzt ist, und eine Referenzelektrode, die einer Referenzatmosphäre ausgesetzt ist, welche in dem Gassensor vorgesehen sind; und (b) Beurteilen der Notwendigkeit eines Wiederherstellungsprozesses auf der Grundlage eines Elektrodenreaktionswiderstands oder eines Diagnoseparameters, welcher mit dem Elektrodenreaktionswiderstand in Korrelation steht, wobei der Elektrodenreaktionswiderstand und der Diagnoseparameter auf der Grundlage eines Ergebnisses einer Impedanzmessung erhalten werden. Die beiden Schritte werden während der Nutzung des Gassensors intermittierend oder periodisch wiederholt, und es wird festgestellt, dass der Wiederherstellungsprozess erforderlich ist, wenn der Beurteilungsparameter in Schritt (b) eine vorbestimmte Schwellenbedingung erfüllt.
Patent DE-102016225454-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: KOCH RALF MICHAEL
IPC: F02B1/06
Filed: 2016-12-19
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und eine Brennkraftmaschine beschrieben. Die Brennkraftmaschine besitzt mindestens einen Zylinder mit Brennraum, der zwei mit Einlassventilen versehene Einlasskanäle aufweist, denen jeweils ein Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff in den Einlasskanal in Richtung des Einlassventils zugeordnet ist. Mit dem an der dem jeweiligen Zylinder zugewandten Oberseite des Einlasskanales nahe am Einlassventil angeordneten Injektor wird beim Kaltstart der Brennkraftmaschine pro Einspritzzyklus eine Vielzahl von Teileinspritzungen jeweils in Form eines wenig aufgefächerten Kraftstoffsprühkegels unter weitgehender Vermeidung eines Kontaktes mit der Einlasskanalwandung durchgeführt. Auf diese Weise lassen sich besonders gute Kaltstarteigenschaften bei Kraftstoffen mit hohem Ethanol-Anteil erzielen.
Patent DE-102017000396-A1 (DE)
Title: Verringern von Spannungsverlusten in einem 48V-Bordnetz mittels eines Spannungswandlers
Inventor: WERNER QUENTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (5) zum Versorgen eines elektrischen Verbrauchers (2) in einem Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Leistung, mit einer elektrischen Verbindung (3), über welche der elektrische Verbraucher mit einer elektrischen Energiequelle (1) verbunden ist, wobei ein Spannungsniveau (U1) der elektrischen Energiequelle (1) zumindest im Wesentlichen einem Spannungsniveau (U2) des elektrischen Verbrauchers (2) entspricht. Um Spannungsschwankungen in dem Energieversorgungssystem (5), insbesondere einem Bordnetz des Kraftfahrzeugs, gegenüber dem Stand der Technik zu verringern, ist vorgesehen, dass die elektrische Verbindung (3) einen Spannungswandler (4) aufweist, dessen Spannungswandlung variabel an einen Leistungsbedarf des elektrischen Verbrauchers (2) ausgelegt ist, um leistungsabhängige Spannungsschwankungen bei einer Übertragung der elektrischen Leistung auszugleichen.
Patent DE-102017000835-A1 (DE)
Title: Massagegerät für den Kopf eines Menschen
Inventor: PIEPER MICHAEL
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagegerät (1) für den Kopf eines Menschen, welches einen Bügel (2) sowie wenigstens eine an diesem endseitig befestigte Kapsel (3, 4) aufweist, bei dem in der wenigstens einen Kapsel (3, 4) eine elektrische Massagevorrichtung (22) angeordnet ist, bei dem die Massagevorrichtung (22) wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (11a, 11b, 12a, 12b) für ein Massageelement (13a, 13b, 14a, 14b) aufweist, und bei dem das jeweilige Massageelement (13a, 13b, 14a, 14b) auf eine kopfnahe Seite (8) der Kapsel (3, 4) einwirkt oder diese durchdringt.
Patent DE-102017006480-A1 (DE)
Title: Haubenschloss
Inventor: SCHAEFER JOACHIM
IPC: E05B83/24
Filed: 2017-07-08
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Haubenschloss zum Sichern einer Haube (6) eines Kraftfahrzeugs, mit:- einem an einer Tragstruktur (4) einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) anordenbaren und entgegen einer Rückstellkraft beweglichen Rastelement (20; 120),- einem an der Haube (6) angeordneten und von einer Unterseite der Haube hervorstehenden längserstreckten und zumindest bereichsweise hohlen Gegenrastelement (30), welches an einer Außenseite (31) eine Raststruktur (32) aufweist, welche in Schließstellung der Haube (6) mit dem Rastelement (20; 120) formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102017008037-A1 (DE)
Title: Tiefentnahmegerät für Flüssigkeitsproben
Inventor: WALZ KARL-HEINZ
IPC: G01N1/14
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entnahmegerät für Flüssigkeitsproben, mit einer Saug-Druckeinrichtung, die Probenflüssigkeit aus einer tiefer befindlichen Flüssigkeit ansaugt, wobei die Förderhöhe über der maximal möglichen geodätischen Forderhöhe liegt. Das Entnahmegerät arbeitet mit 2 Förderleitungen (1) und (2) in die mit Unterdruck Flüssigkeit bis zu einer maximalen Höhe eingesaugt wird und nachfolgend durch Belüften oder Druckbeaufschlagung nur einer Förderleitung (2) die Flüssigkeit in der anderen Förderleitung (1) in einen Auffangbehälter oberhalb der maximalen geodätischen Förderhöhe gefördert wird.
Patent DE-102017100450-A1 (DE)
Title: Überflurfördereinrichtung mit vertikal angeordneter Fördereinrichtung
Inventor: HÖSKER TORSTEN
IPC: B62D65/18
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überflurfördereinrichtung (01) zur Integration in einer Montageanlage zum Transport von Fahrzeugkomponenten (02) mittels einer auf der Überflurfördereinrichtung (01) angeordneten Fördereinrichtung (03), und mit einem Traggerüst (06), wobei das Traggerüst (06) eine Länge von mehr als 5 m und eine Breite von mehr als 2 m aufweist, und wobei die Fördereinrichtung (03) am Traggerüst (06) montiert ist, und wobei das Traggerüst (06) und die Fördereinrichtung (03) einen Förderkorridor (05) begrenzen, in dem die Fahrzeugkomponenten (02) von einer Eingabestelle zu einer Ausgabestelle transportiert werden können, und wobei das Traggerüst (06) mit Lagerungsmitteln auf dem Boden (11) oder an der Decke der Montageanlage gelagert ist, und wobei durch die Lagerungsmittel zwischen der Unterseite des Traggerüsts (06) und der Oberseite des Bodens (11) ein zur Bauteilmontage und/oder zum Bauteiltransport geeigneter, begehbarer und/oder befahrbarer Freiraum (12) gebildet wird, wobei die Fördereinrichtung (03) sich ausgehend von der Befestigungsebene (04) am Traggerüst (06) vertikal nach oben erstreckt und den Förderkorridor (05) auf einer Seite seitlich begrenzt, wobei die Fahrzeugkomponenten (02) seitlich von der Fördereinrichtung (03) abkragend im Förderkorridor (05) transportiert werden können, und wobei die Fördereinrichtung (03) mit Befestigungsmitteln auf der Oberseite der Befestigungsebene (04) am Traggerüst (06) fixiert ist, und wobei das Traggerüst (06) von einem Fachwerk gebildet wird, welches längsgerichtete, quergerichtete und diagonal dazwischen verlaufende, miteinander verbundene Tragbalkenelemente (13, 14, 15) umfasst.
Patent DE-102017101214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Schüttgut
Inventor: SCHULAKOW-KLASS ANDREJ
IPC: F27D3/06
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Schüttgut, mit einem umlaufen könnenden Wanderrost (4) und einer Abwurfstation (17). Der Wanderrost (4) weist ein Obertrum (5) und ein Untertrum (15) auf und wird über ein Hubrad (10) und ein Senkrad (13) geführt. Die Abwurfstation (17) weist wenigstens eine Abwurfschurre (19) und wenigstens eine Seitenschurre (20) auf, welche so zu einander angeordnet sind, dass Schüttgut, welches von dem Wanderrost (4) abgeworfen wird, von der wenigstens einen Abwurfschurre (19) in die wenigstens eine Seitenschurre (20) geleitet wird. Die wenigstens eine Seitenschurre (20) ist seitlich zur wenigstens einen Abwurfschurre (19) und der Umlaufbewegung des Wanderrostes (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017102167-A1 (DE)
Title: Überlauf- oder Ablaufbaugruppe und Verfahren zum Montieren einer Überlauf- oder Ablaufbaugruppe an einem Becken
Inventor: SCHULIN MARKUS
IPC: E03C1/24
Filed: 2017-02-03
Abstract: Um eine Überlauf- oder Ablaufbaugruppe für ein Becken zu schaffen, welche in einfacher und zuverlässiger Weise montierbar ist, ohne eine Verschraubung von dem Innenraum des Beckens her zu erfordern, wird vorgeschlagen, dass die Überlauf- oder Ablaufbaugruppe ein Adapterelement, das an einer Beckenwand des Beckens im Bereich einer Überlauf- oder Ablauföffnung anordenbar ist, und einen Überlauf- oder Ablaufkörper, der eine Eintrittsöffnung für durch die Überlauf- oder Ablauföffnung hindurchtretende Flüssigkeit aufweist und von einer dem Innenraum des Beckens abgewandten Seite des Adapterelements her an das Adapterelement ankoppelbar ist, wenn das Adapterelement an der Beckenwand angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102017108442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Erwärmung eines Partikelfilters während eines Regenerationsereignisses
Inventor: Naidu Ashish Kumar
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verringern der Erwärmung eines Partikelfilters 15 während eines Regenerationsereignisses, wenn ein Motor 10, von der der Partikelfilter 15 einen Abgasstrom empfängt, aufgrund einer Freigabe des Fahrpedals verzögert, offenbart. Das Verfahren umfasst das Verwenden einer elektrischen Arbeitsmaschine 16, um eine Last auf den Motor 10 aufzubringen, und das Kompensieren der Zunahme der aufgebrachten Last durch das Vergrößern einer Motordrehmomentanforderung, wobei dadurch erfordert wird, dass dem Motor 10 Kraftstoff zugeführt wird. Der Kraftstoffstrom hat die Wirkung des Verringerns der Sauerstoffkonzentration in dem Abgas, das zu dem Partikelfilter 15 strömt, und dadurch des Verringerns der Intensität der Rußverbrennung innerhalb des Partikelfilters 15 und des Verringerns der Höchsttemperatur in dem Partikelfilter 15 während des Regenerationsereignisses.
Patent DE-102017112617-A1 (DE)
Title: Ladungs-Entladungs-Steuerung
Inventor: ZHOU ZHUOMIN
IPC: H02J3/32
Filed: 2017-06-08
Abstract: Eine Ladungs-Entladungs-Steuerung weist eine Rückstelleinrichtung (104) zum Ausführen eines SOC-Rückstellungsladens und eine Zeitpunktberechnungseinrichtung (103) zum Ausführen eines Zeitpunktberechnungsverfahrens, das einen Ausführungszeitpunkt des SOC-Rückstellungsladens durch die Rückstelleinrichtung berechnet, auf. Die Zeitpunktberechnungseinrichtung berechnet eine Profitreduzierungsmenge durch eine Ausführung des SOC-Rückstellungsladens für jeden einer Mehrzahl von Zeitbereichen und stellt den Ausführungszeitpunkt des SOC-Rückstellungsladens auf einen oder mehrere Zeitbereiche, um die Profitreduzierungsmenge zu minimieren, in Erwägung einer Wirtschaftlichkeit eines Ladens von Batterien neben dem SOC ein.
Patent DE-102017112819-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Vorsehen einer Echtzeitsignal-Segmentierung und Kontrollpunktausrichtungsrahmen
Inventor: LI YELEI
IPC: A61B5/11
Filed: 2017-06-12
Abstract: Vorgesehen ist eine elektronische Vorrichtung, um biologische Messungen eines Nutzers zu überwachen, wobei ein Sensor konfiguriert ist, um ein erstes Signal von einem Nutzer zu erlangen, und ein diagnostischer Prozessor konfiguriert ist, um das erste Signal vorzuverarbeiten, um ein zweites Signal zu erzeugen, das zweite Signal zu segmentieren, um Signalsegmente zu bilden, wenigstens einen Ereignisort für jedes der Signalsegmente zu bestimmen, benachbarte Signalsegmente zur Merkmalsausrichtung anzupassen, und um ein drittes Signal unter Verwendung der Ergebnisse der Merkmalsausrichtung vorzusehen.
Patent DE-102017114190-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatischen Bereitstellen einer Parklücke für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PROFIDIA ANDREA
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Bereitstellen einer Parklücke (28) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Parklücke (28) durch mindestens ein weiteres Kraftfahrzeug (14, 16) begrenzt ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 Erfassen einer möglichen Anforderung zum Einparken des Fahrzeugs (10) in die Parklücke (28), sowie einer zum Einparken dieses Fahrzeugs (10) erforderlichen minimalen Größe (Wmin) der Parklücke und der durch die aktuelle Position des mindestens einen weiteren Kraftfahrzeugs (14, 16) bestimmten Größe der Parklücke jeweils aus einer Position heraus, die außerhalb des einzuparkenden Fahrzeugs (10) liegt und
 Einstellen der Position des mindestens einen weiteren Kraftfahrzeugs (14, 16) derart, dass die Größe (W) der Parklücke mindestens der für das Einparken des Fahrzeugs (10) erforderlichen minimalen Größe (Wmin) der Parklücke (28) entspricht.
 
 Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Computerprogrammprodukt zum Ausführen des Verfahrens und ein entsprechendes System zum automatischen Bereitstellen einer Parklücke (28) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102017114849-A1 (DE)
Title: Medizinisches Endoskop und Bergungsinstrument zur Bergung von Konkrementen
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61B17/94
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Endoskop (10) mit einem starren Schaft (12), einer Optik (16) zur Beobachtung eines Operationsgebietes, einer Beleuchtungseinrichtung (18) zur Beleuchtung des Operationsgebietes, und mit einem durch einen Arbeitskanal (20) des Endoskopes (10) längsverschieblich geführten Bergungsinstrument (22) zur Bergung von Konkrementen (24) wie Nierensteine oder Harnleitersteine aus dem Operationsgebiet, wobei das Bergungsinstrument (22) einen von einem Saugkanal (26) durchsetzten Schlauch (30) umfasst, der mit seinem distalen Ende aus proximaler Richtung in den Arbeitskanal (20) einsteckbar und bis in den distalen Endbereich des Endoskopes (10) durch den Arbeitskanal (20) hindurchführbar ist, und der an seinem proximalen Endbereich eine Saugeinrichtung (32) zur Erzeugung eines Fluidstroms in proximale Richtung durch den Saugkanal (26) aufweist.
Patent DE-102017117508-A1 (DE)
Title: Unterbrecher und Differenzial
Inventor: YOSHISAKA TADASHI
IPC: F16H48/08
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Unterbrecher (10) hat: Ein Unterbrechungsbauteil (4), das einen Kämmzahn (411) hat, der mit einem zweiten Gehäusebauteil (22) eines Differenzialgehäuses (2) durch eine Bewegung in einer Axialrichtung kämmt; und ein Stellglied (5), das eine Bewegung des Unterbrechungsbauteils (4) in der Axialrichtung bewirkt. Das Stellglied (5) hat eine Spule (511) und einen Kolben (53), der sich mit dem Unterbrechungsbauteil (4) in der Axialrichtung bewegt. Der Kolben (53) ist in einer Weise angeordnet, um sich relativ zu einem ersten Gehäusebauteil (21) des Differenzialgehäuses (2) in der Axialrichtung über einen ersten und zweiten Luftspalt (G1, G2) bewegen zu können. Wenn die Spule (511) erregt wird, wird ein magnetischer Fluss zu dem Kolben (53) von dem ersten Luftspalt (G1) eingeleitet, und der magnetische Fluss wird aus dem Kolben (53) heraus zu dem zweiten Luftspalt (G2) geführt.
Patent DE-102017118779-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Schutzeinrichtung
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Es ist ein Baukastensystem für eine Schutzeinrichtung zum Schutz von Fahrzeuginsassen bei einem Überschlag eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Querträger (12) zum Abtragen von Seitenaufprallkräften, einer linken Stützeinrichtung (16) zur direkten oder indirekten kraftübertragenden Befestigung mit einer linken B-Säule und einer rechten Stützeinrichtung (20) zur direkten oder indirekten kraftübertragenden Befestigung mit einer rechten B-Säule, wobei der Querträger (12) mit den jeweiligen Stützeinrichtungen (16, 20) mit Hilfe von Befestigungsmitteln (22), insbesondere Schrauben, befestigt ist, wobei die Befestigungsmittel (22) zur Befestigung mit einer Motorglocke eines Kraftfahrzeugmotors und/oder einer Karosserieumbauung des Kraftfahrzeugs durch die Stützeinrichtung (16, 20) hindurchgeführt sind. Durch die Anbindungsmöglichkeit der Schutzeinrichtung (10) an die Motorglocke und/oder an die Karosserieumbauung mit Hilfe der Befestigungsmittel (22) können Aufprallkräfte auf unterschiedliche Lastpfade aufgeteilt und sowohl an den B-Säulen als auch an die Motorglocke und/oder einer Karosserieumbauung abgetragen werden, so dass ein guter Aufprallschutz für die Fahrzeuginsassen ermöglicht ist.