baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103485-B4 (DE)
Title: Achsenanordnung mit drehmomentverteilungsantriebsmechanismus
Inventor: STEN ERIK J
IPC: F16H48/36
Filed: 2014-03-14
Granted: 2021-06-02
Abstract: Achsenanordnung (10e), die umfasst:einen Motor (32e) mit einer Ausgangswelle (2006), die längs einer Ausgangswellenachse (2022) angeordnet ist;eine Differentialanordnung (36e) mit einem Differentialträger (83e) und einem ersten und einem zweiten Differentialausgang (100, 102), die in dem Differentialträger (83e) aufgenommen sind und um eine Ausgangsachse (2024) drehbar sind;ein Gehäuse;ein Getriebe (30), das in dem Gehäuse aufgenommen ist, wobei das Getriebe einen ersten und einen zweiten Planetenzahnradsatz (40e, 42e) aufweist, der erste Planetenzahnradsatz (40e) ein erstes Hohlrad (54e), einen ersten Planetenträger (56e) und ein erstes Sonnenrad umfasst, der erste Planetenträger (56e) mit dem Differentialträger (83e) für eine gemeinsame Drehung gekoppelt ist, der zweite Planetenzahnradsatz ein zweites Hohlrad, einen zweiten Planetenträger (76e) und ein zweites Sonnenrad umfasst, das zweite Hohlrad mit dem Gehäuse drehfest gekoppelt ist, der zweite Planetenträger (76e) mit dem zweiten Differentialausgang (102) für eine gemeinsame Drehung gekoppelt ist und das zweite Sonnenrad mit dem ersten Sonnenrad für eine gemeinsame Drehung gekoppelt ist;einen Untersetzungszahnradsatz (2012, 2014), der zwischen der Ausgangswelle (2006) und dem ersten Hohlrad (54e) angeordnet ist, wobei der Untersetzungszahnradsatz (2012, 2014) ein erstes Zahnrad (2012), das mit der Ausgangswelle (2006) für eine gemeinsame Drehung gekoppelt ist, und ein zweites Zahnrad (2014) umfasst,wobei das erste und das zweite Zahnrad (2012, 2014) für eine Drehung um entsprechende Drehachsen, die zu der Ausgangsachse (2024) parallel sind, angeordnet sind; undeinen Kupplungsmechanismus (2000), der in einer ersten Betriebsart betreibbar ist, um ein erstes Zwischenausgangszahnrad (2040) mit dem zweiten Zahnrad (2014) des Untersetzungszahnradsatzes (2012, 2014) zu koppeln, wobei das erste Zwischenausgangszahnrad (2040) mit einem Differentialhohlrad (1308e), das mit dem Differentialträger (83e) für eine gemeinsame Drehung gekoppelt ist, kämmt.
Patent DE-102014111103-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: LUTZ THILO
IPC: B01D39/08
Filed: 2014-08-05
Granted: 2022-11-03
Abstract: Filtervorrichtung mit einem Rahmen als Träger für mindestens ein Filtergewebe (5),dadurch gekennzeichnet, dassdas mindestens eine Filtergewebe (5) mit einem Metallring (7) als Rahmen durch eine durch Umformen erzeugte Einfassung (11) verbunden ist undein Abstand (d) zwischen dem mindestens einen Sieb- oder Filtergewebe (5) und einem als Grobfilter eingesetzten Lochblech (3) durch eine Schulter (8) des unteren Metallrings (7) definiert ist.
Patent DE-102014200286-B4 (DE)
Title: Ampullensystem mit medizinischer Flüssigkeit und Kappe mit Filtereinrichtung und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: WÜST EDGAR
IPC: A61K6/884
Filed: 2014-01-10
Granted: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ampullensystem aufweisend eine Ampulle (1) aus Glas, wobei die Ampulle (1) einen Innenraum umschließt und einen Ampullenkörper (4) und einen abbrechbaren Ampullenkopf (5) aufweist, wobei der Ampullenkopf (5) derart vom Ampullenkörper (4) abbrechbar ist, dass sich der Innenraum durch Abbrechen des Ampullenkopfs (5) öffnet, und wobei in dem Innenraum der Ampulle (1) eine Flüssigkeit (7) für eine medizinische Anwendung oder zur Herstellung einer Mischung für eine medizinischen Anwendung enthalten ist, wobei das Ampullensystem eine Kappe (2) aufweist, die derart auf den Ampullenkörper (4) aufsteckbar ist, dass die Öffnung des Innenraums bei abgebrochenem Ampullenkopf (5) durch die Kappe (2) abgedeckt ist, und die Kappe (2) eine Filtereinrichtung (3) aufweist, wobei die Filtereinrichtung (3) zumindest ein Sieb (3) und/oder zumindest ein Filter ist und die Flüssigkeit (7) durch die Filtereinrichtung (3) aus dem Innenraum aus der Ampulle (1) ausgießbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Verwendung eines solchen Ampullensystems, bei dem der Ampullenkopf (5) vom Ampullenkörper (4) abgebrochen und dadurch der Innenraum der Ampulle (1) geöffnet wird, anschließend die Kappe (2) über die Öffnung der geöffneten Ampulle (1) auf die Ampulle (1) gesteckt wird und danach die Flüssigkeit (7) aus dem Innenraum der Ampulle (1) durch die Filtereinrichtung (3) gegossen wird.
Patent DE-102014207977-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Einpressvorrichtung zum Ausbilden einer Einpressverbindung zwischen einem Fügeelement und einem vorgelochten Bauteil
Inventor: DEHLKE KLAUS
IPC: F16B37/04
Filed: 2014-04-28
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Einpressverbindung zwischen einem Fügeelement, insbesondere zwischen einer Einpressmutter (28) und einem vorgelochten Bauteil (26), bei dem das Fügeelement in einer Axialrichtung (8) gegen eine Matrize (6) gepresst wird, wobei die Matrize (6) das Fügeelement verformt und die Matrize (6) einen Matrizenring (12) sowie einen hierzu entgegen einer Federkraft in Axialrichtung (8) verschieblich gelagerten Matrizendorn (14) aufweist, welcher als Suchstift ausgebildet ist und zudem zur Verformung des Fügeelements verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,dass der Einpressvorgang zweistufig mit zwei Einpressstufen ist, in denen unterschiedliche Einpresskräfte ausgeübt werden, dass zunächst vor der ersten Einpressstufe der Matrizendorn (14) in Axialrichtung (8) in eine rückwärtige Position zurückversetzt wird, welche durch einen Festanschlag definiert ist,dass der Matrizenring (12) entgegen einer Federkraft in Axialrichtung (8) gelagert ist und während der ersten Einpressstufe der Matrizenring (12)) sich entgegen der Federkraft noch in einer vorderen Position befindet und dass nach der ersten Einpressstufe der Matrizenring (12) entgegen der Federkraft in eine rückgezogene Position gegen einen Festanschlag verschoben wird und dass anschließend die zweite Einpressstufe erfolgt.
Patent DE-102014210951-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduktion von Beschädigungen an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER KARLHEINZ
IPC: B60R19/26
Filed: 2014-06-06
Granted: 2022-12-15
Abstract: Vorrichtung (21) zur Reduktion von Beschädigungen an einem Kraftfahrzeug (19), umfassend ein plastisch deformierbares Deformationselement (1) und ein Schaltmittel, wobei das Schaltmittel dazu ausgebildet ist, die Vorrichtung von einem ersten in einen zweiten Zustand und umgekehrt zu schalten, wobei im zweiten Zustand das Deformationselement (1) einer Krafteinwirkung leichter nachgibt als im ersten Zustand, wobei die Vorrichtung (21) zumindest einen Signaleingang umfasst, der zum Empfang von Signalen ausgebildet ist, wobei das Schaltmittel dazu ausgebildet ist, die Vorrichtung in Abhängigkeit von den Signalen zu schalten, und wobei die Signale zumindest einen Hinweis auf einen Status einer Elektronik des Kraftfahrzeugs (19) und/oder einen Hinweis auf eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (19) umfassen wobei im zweiten Zustand das Deformationselement (1) relativ zu einer Trägerstruktur des Kraftfahrzeugs verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Zustand das Deformationselement nicht relativ zur Trägerstruktur verschiebbar ist.
Patent DE-102014218922-B4 (DE)
Title: Positionierhilfe für ein Dichtelement einer Flanschverbindung
Inventor: JESSEN FLORIAN
IPC: F16L23/18
Filed: 2014-09-19
Granted: 2021-10-07
Abstract: Positionierhilfe zur Montage eines Dichtelements (3) an einem Flansch (2) mit einer Mantelfläche (22) und einer Dichtsitzfläche (21), wobei die Positionierhilfe (6) eine an einer Stirnfläche (20) des Flanschs (2) anlegbare Grundfläche (60), eine an einer Schmalseite der Grundfläche (60) vorgesehene Anlagekontur (61), an welche das Dichtelement (3) für eine Positionierung anlegbar ist, sowie mindestens einen zu der Anlagekontur (61) beabstandeten, von einer Flachseite der Grundfläche (60) abragenden und an der Mantelfläche (22) des Flanschs (2) ansetzbaren Anschlag (62, 65) aufweist, wobei ein Abstand des mindestens einen Anschlags (62, 65) von der Anlagekontur (61) dem Abstand der Mantelfläche (22) von der Dichtsitzfläche (21) entspricht, und wobei die Grundfläche (60) Führungsnuten (63, 64) für Verbindungsschrauben (4) des Flanschs (2) aufweist, sodass die Positionierhilfe (6) nach Einsetzen der Verbindungsschrauben (4) entfernbar ist.
Patent DE-102014225455-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Automatikgetriebes
Inventor: CUEPPERS RUBEN
IPC: F16H61/02
Filed: 2014-12-10
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes (1) mit mehreren reibschlüssigen Schaltelementen (C, D, B, E) und mindestens einem formschlüssigen Schaltelement (A, F), wobei in jedem Gang erste Schaltelemente geschlossen und zweite Schaltelemente geöffnet sind, wobei zum Einlegen eines Ziel-Gangs ein im Ist-Betriebszustand des Automatikgetriebes (1) geöffnetes und im Ziel-Gang des Automatikgetriebes (1) geschlossenes, formschlüssiges Schaltelement (A) durch Anheben der Übertragungsfähigkeit eines reibschlüssigen Schaltelements (E), welches weder im Ist-Betriebszustand des Automatikgetriebes (1) noch im Ziel-Gang des Automatikgetriebes (1) geschlossen ist, zumindest annähernd synchronisiert und nachfolgend zum Schließen angesteuert wird, wobei, wenn erkannt wird, dass nach dem Ansteuern des formschlüssigen Schaltelements (A) dasselbe nicht geschlossen wird, sondern eine Zwischenposition einnimmt, das Automatikgetriebe (1) in einen Ersatz-Gang schaltet, in welchem das formschlüssige Schaltelement (A) an der Kraftübertragung nicht beteiligt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Automatikgetriebe (1) in einen Ersatz-Gang schaltet, in welchem das zum Synchronisieren des formschlüssigen Schaltelements (A) genutzte reibschlüssige Schaltelement (E) geschlossen ist.
Patent DE-102015002061-B4 (DE)
Title: Elektrische Stromschiene mit Sensoreinheit
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-18
Granted: 2023-11-16
Abstract: Elektrische Stromschiene (10) zum Führen eines elektrischen Stromes von einer ersten elektrischen Einrichtung (12) zu einer zweiten elektrischen Einrichtung (14), mit einem aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff gebildeten Grundkörper (16), welcher einen ersten Anschluss (18) zum Anschließen an die erste elektrische Einrichtung (12) und einen zweiten Anschluss (20) zum Anschließen an die zweite elektrische Einrichtung (14) aufweist, wobei die elektrische Stromschiene (10) eine Sensoreinheit (22) mit einer Befestigungsfläche (24) aufweist, die wenigstens ein Sensorelement (26) zum Erfassen eines physikalischen Parameters der Stromschiene (10) aufweist, wobei der Grundkörper (16) eine Auflagefläche (28) aufweist, an der die Sensoreinheit (22) mit ihrer Befestigungsfläche (24) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (18, 20) einen federelastischen Bereich aufweist und die Sensoreinheit (22) ausgebildet ist, eine mechanische Spannung im Grundkörper (16) zu erfassen.
Patent DE-102015004362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Untersuchung eines Kontaktstifts eines elektrischen Steckers
Inventor: DÖRNHÖFER ANDREAS
IPC: G01N21/952
Filed: 2015-04-02
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung (7) zur optischen Untersuchung eines Kontaktstifts (3) eines elektrischen Steckers, wobei die Vorrichtung (7) ein formschlüssig auf einen Stecker aufsetzbares Außenteil (8) mit einer eine Führung (13) für ein Innenteil (9) bildenden Ausnehmung aufweist, wobei das Innenteil (9) ein Endoskop (16) mit einer Lichtquelle und einem Lichtleiter umfasst.
Patent DE-102015008255-B4 (DE)
Title: Abwehrdrohne zur Abwehr einer Kleindrohne
Inventor: STELTE NORBERT
IPC: B64C27/08
Filed: 2015-06-26
Granted: 2017-10-19
Abstract: Abwehrdrohne zur Abwehr einer Kleindrohne, umfassend: zumindest einen Motor zum Antrieb zumindest eines Propellers (2), einen mit dem Motor verbundenen Rumpf (1), einen am Rumpf (1) vorgesehenen Effektor sowie eine Einrichtung zum Abwurf des Effektors (5), wobei der Effektor (5) Fäden umfasst, welche aus einem zum Blockieren der beweglichen Teile der Kleindrohne geeigneten Material hergestellt sind, und wobei der Effektor (5) eine die Fäden umgreifende Hülle sowie ein in der Hülle aufgenommenes Ausstoßmittel und ein Aktivierungsmittel umfasst.
Patent DE-102015012183-B4 (DE)
Title: Sprossenwand
Inventor: FINKBEINER MARTIN
IPC: A63B9/00
Filed: 2015-09-17
Granted: 2017-10-12
Abstract: Sprossenwand (10) mit zwei Wandelementen (18 und 20) für eine Hallenwand, die jeweils wenigstens einen vertikalen Holm (22 und 26) mit davon abragende, sich ganz oder teilweise über die Breite der Wandelemente (18 und 20) erstreckende Sprossen (24 und 28) aufweist, wobei die der Hallenwand zugewandten Enden (30) der Sprossen (24 und 28) mit einem vertikalen Schwenklager (38) schwenkbar verbunden sind, und die Sprossen (24 und 28) zwischen sich einen Abstand aufweisen, wobei die Sprossenwand (10) in einer Wandnische (14) einbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in geschlossenem Zustand der Sprossenwand (10) der Holm (22) und die mit diesem verbundenen Sprossen (24) des einen Wandelements (18) den Holm (26) und die mit diesem verbundenen Sprossen (28) des anderen Wandelements (20) flächenbündig verschließen.
Patent DE-102015106208-B4 (DE)
Title: Elektrizitätszähler mit magnetfeldsensorsystem zur detektion von manipulationsversuchen und mit intelligenter aufwachfunktion
Inventor: BERRY MOHIT
IPC: G01R22/00
Filed: 2015-04-22
Granted: 2023-06-22
Abstract: Elektrizitätszähler mit Anti-Manipulationsfunktion, der aufweist:zumindest eine Vorrichtung, die auf externe Magnetfelder empfindlich ist, die den Betrieb der Vorrichtung stören;eine Steuereinheit (10), die dazu fähig ist, in einem Normalmodus und einem Ruhemodus zu arbeiten;eine 3D-Magnetfeldsensorvorrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, die externen Magnetfelder in zumindest einer vorbestimmten Position zu ermitteln und für die Steuereinheit (10) ein Aufwachsignal für die Steuereinheit (10) zu erzeugen, wenn die ermittelten externen Magnetfelder in der zumindest einer vorbestimmten Position einen zugehörigen Schwellenwert übersteigen,wobei die 3D-Magnetfeldsensorvorrichtung (20) eine Kommunikationsschnittstelle (201) aufweist, welche eine digitale Kommunikation mit der Steuereinheit (10) über eine Datenleitung (12) ermöglicht, undwobei die Steuereinheit (10) nach dem Aufwachen aus dem Ruhemodus im Normalmodus von der 3D-Magnetfeldsensorvorrichtung (20) über die Datenleitung (12) gemessene Magnetfeldwerte empfängt.
Patent DE-102015115762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Durchflusses und thermisches Durchflussmessgerät
Inventor: PAPATHANASIOU PANAGIOTIS
IPC: G01F1/68
Filed: 2015-09-18
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Durchflusses und/oder einer Durchflussgeschwindigkeit eines Messmediums mittels eines thermischen Durchflussmessgerätes, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 I. Bereitstellen eines ersten mathematischen Modells für die Ermittlung einer Nusseltzahl, das zur Beschreibung eines internen Wärmeübergangs in dem thermischen Durchflussmessgerät dient;
 II. Ermittlung eines Leistungskoeffizienten bei einer Messung des Messmediums;
 III. Ermittlung einer Nusseltzahl anhand des Leistungskoeffizienten unter Zuhilfenahme des ersten mathematischen Modells;
 IV. Ermittlung einer Reynoldszahl für das Messmedium anhand der Nusseltzahl unter Zuhilfenahne eines zweiten mathematischen Modells, das zur Beschreibung eines externen Wärmeübergangs vom thermischen Durchflussmessgerät in das Messmedium dient; wobei das zweite mathematische Modell durch eine Computersimulation erstellt wurde und
 V. Ermittlung eines Durchflusses anhand der Reynoldszahl.
Patent DE-102015118146-B4 (DE)
Title: Kühlmittelanschlusselement und Leiterplatte mit Kühlkanal
Inventor: JÄCKLE RAINER
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-10-23
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kühlmittelanschlusselement (10; 110) für eine Leiterplatte (LP), mit einem Grundkörper (12; 112), der eine zentrale durchgehende Bohrung (14; 114) aufweist, und mit einer im wesentlichen plan ausgebildeten leiterplattenseitigen Auflagefläche (18; 118), die eine Mehrzahl von im wesentlichen senkrecht von der Auflagefläche (18; 118) abstehenden Einpressstiften (20; 120) sowie mindestens eine um eine Mündung (15; 115) der durchgehenden Bohrung (14; 114) angeordnete Dichtung (22) aufweist.
Patent DE-102015120845-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von bürstenlosen Motoren, entsprechende Vorrichtung, Motor und Computerprogrammprodukt
Inventor: D ÁNGELO GIUSEPPE
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-12-01
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Ansteuern von Gleichstrommotoren mittels PWM-modulierter Ansteuersignale (PWM PHASE 1, PWM PHASE 2, PWM PHASE 3) durch Erfassen von Back-EMF-Signalen während der Ein-Zeit der PWM-modulierten Ansteuersignale, wobei das Verfahren beinhaltet:- Erzeugen von digitalisierten Back-EMF-Signalen (DIGITAL Back-EMF X) mit ersten und zweiten Werten als eine Funktion davon, dass die Back-EMF-Signale über oder unter einem entsprechenden Schwellenwert (CX) liegen,- Treiben der PWM-modulierten Ansteuersignale (PWM PHASE 1, PWM PHASE 2, PWM PHASE 3) in einer gleichphasigen Beziehung mit den digitalisierten Back-EMF-Signalen (DIGITAL Back-EMF X)- wobei die digitalisierten Back-EMF-Signale (DIGITAL Back-EMF X) eine erste Zeit (TX) zwischen zwei aufeinanderfolgenden homologen Flanken des digitalisierten Back-EMF-Signals (DIGITAL Back-EMF X) und eine zweite Zeit (DX) zwischen zwei aufeinanderfolgenden entgegengesetzten Flanken des digitalisierten Back-EMF-Signals (DIGITAL Back-EMF X) haben, wobei das Verfahren das Steuern des entsprechenden Schwellenwerts (CX) durch Minimieren des Fehlers zwischen der zweiten Zeit (DX) und der Hälfte der ersten Zeit (TX/2) beinhaltet,- wobei das Steuern des entsprechenden Schwellenwerts (CX) das Implementieren einer PID-Steuereinrichtung beinhaltet, wobei die Referenz die erste Zeit (TX) ist, die Eingabe die zweite Zeit (DX) ist und die Ausgabe ein Wert für den entsprechenden Schwellenwert (CX) ist,- wobei das Verfahren das Einstellen eines Eingangswerts des entsprechenden Schwellenwerts (CX) auf V/2 beinhaltet, wobei Vdie Gleichstrombusspannung für jede Motorphase ist.
Patent DE-102015205226-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für eine Crashstruktur und Crashstruktur
Inventor: GAMBONI MARTIN
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-03-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Strukturbauteil (1) für eine Crashstruktur (14) eines Kraftfahrzeugs, wobei:
 - ein Stoßfängerquerträger (19) des Kraftfahrzeugs über das Strukturbauteil (1) mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist,
 - das Strukturbauteil (1) aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt ist und wenigstens einen als zumindest einseitig offener Hohlkörper ausgebildeten Deformationsabschnitt (2) aufweist,
 - eine Innenmantelfläche (3) und eine Außenmantelfläche (4) des Deformationsabschnitts (2) jeweils zumindest teilweise mit einer Entformungsschräge ausgebildet sind, und
 - eine Entformungsschräge der Innenmantelfläche (3) derart gegenläufig zu einer Entformungsschräge der Außenmantelfläche (4) angeordnet ist, dass sich die Außenmantelfläche (4) in einer Richtung verjüngt, in welcher sich die Innenmantelfläche (3) aufweitet.
Patent DE-102015220977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren und Verfahren zum thermischen Fügen mehrerer Funktionselemente
Inventor: MENONNA ANTONIO
IPC: B23Q7/10
Filed: 2015-10-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Positionieren mehrerer jeweils eine Ausnehmung (2) für eine Welle (3) aufweisender Funktionselemente (4), insbesondere Nocken, Ausgleichsmassen, Zahnräder und/oder Lager, in einer vorbestimmten Winkelposition auf der Welle (3), wobei die Vorrichtung (1) mehrere für jeweils ein Funktionselement (4) bestimmte Haltebalkone (5) aufweist, die übereinander angeordnet sind.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass die Haltebalkone (5) jeweils eine Greifeinrichtung (7) zum Fixieren jeweils eines Funktionselements (4) aufweisen,- dass zumindest eine Greifeinrichtung (7) an einem zugehörigen Greiferschlitten (8) angeordnet und in x-Richtung und in y-Richtung relativ zum zugehörigen Greiferschlitten (8) und damit zum Haltebalkon (5) verstellbar ist,- dass zumindest eine Schubeinrichtung vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass sie die Greifeinrichtung (7) zumindest in x-Richtung relativ zum Greiferschlitten (8) und damit zum Haltebalkon (5) verstellen kann.
Patent DE-102016102668-B4 (DE)
Title: Einrichtung für eine Aufzugsanlage, die eine im Aufzugsschacht anbringbare Inspektionssteuereinrichtung aufweist
Inventor: WALLRAFF ANDREAS
IPC: B66B1/34
Filed: 2016-02-16
Granted: 2017-09-28
Abstract: Eine Einrichtung für eine Aufzugsanlage, die eine in einem Aufzugsschacht (1) anbringbare Inspektionssteuereinrichtung (4) aufweist, die an eine Aufzugssteuerung angeschlossen/anschließbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Inspektionssteuereinrichtung (4) abnehmbar in/an einer Halterung (6) anbringbar ist, der ein Schalter (7) zugeordnet ist, der nach der Abnahme der Inspektionssteuereinrichtung (4) von der Halterung die Aufzugsanlage in den Inspektionsbetrieb umschaltet, bei dem Fahrbewegungen des Fahrkorbes nur durch/bei Betätigung der Inspektionssteuereinrichtung (4) möglich sind.
Patent DE-102016111432-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Digital-Analog-Wandler
Inventor: DEMPSEY DENNIS A
IPC: H03M1/72
Filed: 2016-06-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Mehrstufige Digital-Analog-Wandler(DAC)-Schaltung (100), die so ausgeführt ist, dass sie einen digitalen Eingangscode in einen analogen Ausgang umwandelt, wobei die Schaltung eine erste Stufe umfasst, die schaltbar mit einer Primärstufe (110) in jedem eines ersten DAC-Wegs und eines zweiten DAC-Wegs gekoppelt ist, wobei die erste Stufe eine Vielzahl von Impedanzelementen umfasst und wobei die Schaltung so ausgeführt ist, dass operativ durch ein Schalten der Vielzahl von Impedanzelementen über die Primärstufe (110) in dem ersten DAC-Weg eine erste Vielzahl (N1) von Zustandsänderungen geschaffen wird und durch ein Schalten der Vielzahl von Impedanzelementen über die Primärstufe (110) in dem zweiten DAC-Weg eine zweite Vielzahl (N1b) von Zustandsänderungen geschaffen wird, wobei die zweite Vielzahl, N1b, kleiner ist als die erste Vielzahl, N1, und wobei jeder des ersten DAC-Wegs und des zweiten DAC-Wegs mit einem gemeinsamen Ausgang der DAC-Schaltung gekoppelt ist und mindestens einer der DAC-Wege mit einem Interpolator gekoppelt ist, wobei der Interpolator eine weitere DAC-Stufe (120) für diesen Weg bereitstellt.