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Patent DE-102021115341-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung, Berührungsschaltung und deren Berührungsansteuerverfahren
Inventor: KIM HOONBAE
IPC: G06F3/044
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf eine Berührungsanzeigevorrichtung, eine Berührungsschaltung und deren Berührungsansteuerverfahren, wobei es insbesondere eine Berührungsanzeigevorrichtung, eine Berührungsschaltung und deren Berührungsansteuerverfahren ermöglichen, ein Geisterphänomen in den Berührungselektrodengruppen durch das Aufteilen mehrerer Berührungselektroden in mehrere Berührungselektrodengruppen mit gleichen Mustern wirksam zu verringern. Die Berührungsanzeigevorrichtung kann eine Anzeigetafel, die eine Berührungselektrodengruppe enthält, in der mehrere lange Berührungselektroden mit langer Länge und mehrere kurze Berührungselektroden mit kurzer Länge in einer ersten Richtung abwechselnd in einer zweiten Richtung angeordnet sind; und eine Berührungsschaltung, die eine Eigenkapazitäts-Abtastoperation und eine Gegenkapazitäts-Abtastoperation für die Berührungselektrodengruppe nacheinander ausführt, enthalten.
Patent DE-102021119530-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument, Lenkgetriebe dafür und Verfahren zur Regelung der Lage eines Lenkrings des Lenkgetriebes
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Lenkgetriebe (13) für ein chirurgisches Instrument (1) bereit, das am proximalen Ende (3) eines Schafts (2) anordenbar ist, der eine Längsachse (B) definiert und am distalen Ende (5) eine Abwinkelungsmechanik (9) aufweist. Das Lenkgetriebe (13) weist zwei steuer- und regelbare motorisierte Antriebe auf und ist dazu ausgebildet, die Stellwinkel der zwei steuer- und regelbaren motorisierten Antriebe auf eine räumliche Ausrichtung einer Taumelscheibe (14) zu übertragen, die dazu ausgebildet ist, die distale Abwinkelungsmechanik (9) des chirurgischen Instruments (1) zu steuern. Die Taumelscheibe (14) in einem Lenkring (19) angeordnet ist, und jeder der zwei steuer- und regelbaren motorisierten Antriebe weist eine von einem Motor (17, 17') angetriebene Antriebswelle (17a, 17b) auf, die jeweils mit dem Lenkring (19) über einen Kraftübertrager (16, 16') direkt in Wirkverbindung steht, indem die beiden Kraftübertrager (16, 16'), die auf den Antriebswellen (17a, 17b) angeordnet sind, die jeweils eine Antriebssachse (C, C') definieren, unmittelbar den Lenkring (19) an einem Wirkabschnitt (W) kontaktieren. Dabei ist der Lenkring (19) an einer Befestigungsvorrichtung kardanisch aufgehängt, die an ihren kardanischen Achsen Lagesensoren (23, 24, 25) aufweist. Ferner werden ein chirurgisches Instrument (1) mit einem ein Lenkgetriebe (13) und ein Verfahren zur Regelung der Lage eines Lenkrings (19) eines Lenkgetriebes (13) offenbart.
Patent DE-102021125747-A1 (DE)
Title: Linearaktuator sowie Achslenkung mit einem solchen Linearaktuator
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: F16C29/02
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktuator (1), umfassend eine Schubstange (2) mit wenigstens einem nicht-zylindrischen Abschnitt (4), wobei die Schubstange (2) innerhalb eines Gehäuses (3) longitudinal verlagerbar ist, wobei am Bereich des jeweiligen nicht-zylindrischen Abschnitts (4) der Schubstange (2) wenigstens eine Lineargleitlageranordnung (5) zur axialen Führung der Schubstange (2) sowie zur Drehmomentabstützung angeordnet ist, wobei die Lineargleitlageranordnung (5) wenigstens zwei Gleitelemente (6a, 6b) aufweist, die am nicht-zylindrischen Abschnitt (4) der Schubstange (2) zur Anlage kommen und dazu eingerichtet sind, die Schubstange (2) kardanisch zu lagern sowie gegen ein Verdrehen um ihre Längsachse zu sichern. Ferner betrifft die Erfindung eine Achslenkung (14) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102021126774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bearbeiten eines werkstücks
Inventor: KRELL VOLKER
IPC: B01J19/10
Filed: 2021-10-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks mit Ultraschall umfasst ein Grundgestell mit einem Schlitten. Eine Werkzeughalterung ist mit dem Schlitten über Blattfedern verbunden, wodurch eine Hubeinrichtung die Werkzeughalterung relativ zu dem Schlitten bewegen kann.
Patent DE-102021129462-A1 (DE)
Title: Unterwasserantriebseinheit
Inventor: BUSSE DOMINIK
IPC: H02K5/12
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Unterwasserantriebseinheit (10), bevorzugt für einen Außenbordmotor oder einen Pod-Antrieb, umfassend ein zur Umströmung mit Wasser ausgelegtes Kunststoffgehäuse (1) und ein Metallgehäuse (2), in dem ein elektrischer Antrieb (3) aufgenommen ist, wobei der elektrische Antrieb (3) wasserdicht gegenüber der Umgebung abgedichtet in dem Metallgehäuse (2) aufgenommen ist und das Metallgehäuse (2) innerhalb des Kunststoffgehäuses (1) angeordnet ist.
Patent DE-102021130996-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fehlerprädiktion in einer hvac-anlage
Inventor: GEHLERT TINO
IPC: F24F11/38
Filed: 2021-11-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Vorhersage wetterbedingter Fehler in einer HVAC-Anlage beschrieben. Das Verfahren umfasst die Schritte (a) Überwachen einer Fehlerhistorie in der HVAC-Anlage; (b) Abspeichern von Außenbedingungen zum Zeitpunkt eines jeweiligen Fehlers; (c) Überwachen von Wettervorhersagen und Ermitteln einer Fehlereintrittswahrscheinlichkeit durch eine externe Recheneinheit anhand eines Abgleichs der Wettervorhersagen mit den abgespeicherten Außenbedingungen; und (d) Ableiten einer Vorhersage für das Auftreten eines wetterbedingten Fehlers in der HVAC-Anlage durch die externe Recheneinheit anhand eines Schwellenwerts für die Fehlereintrittswahrscheinlichkeit, wobei das Verfahren eine frühzeitige, individuelle und einfache Möglichkeit der Fehlervorhersage ermöglicht.
Patent DE-102021133942-A1 (DE)
Title: FAP-adressierendes Pharmazeutikum für die Therapie und Diagnose von Krebserkrankungen
Inventor: RÖSCH FRANK
IPC: A61K51/02
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein onkologisches, FAP-adressieredes Pharmazeutikum hat die chemische Strukturmitworin FAPi einen FAP-Inhibitor, FAPs ein FAP-Substrat, CT ein Cytotoxin, MG eine Markierungsgruppe für ein Radioisotop, TL einen Trislinker und L1, L2, L3, L4, L5, L6 bivalente Linker bezeichnen.
Patent DE-102021205942-A1 (DE)
Title: Parksperrenrad, eine Parksperre, ein Fahrzeug und ein Herstellungsverfahren eines Parksperrenrads
Inventor: FEIGL MARKUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-06-11
Abstract: Parksperrenrad (10), eine Parksperre mit einem solchen Parksperrenrad (10), ein Fahrzeug mit einer solchen Parksperre und ein Herstellungsverfahren eines Parksperrenrads (10) umfassend einen Innenring (12), wobei der Innenring (12) eingerichtet ist, um auf eine Welle montiert werden zu können, einen Außenring (14), wobei der Außenring (14) eine Parksprerrenverzahnung (18) aufweist, wobei im radialen Zwischenraum (20) zwischen dem Innenring (12) und dem Außenring (14) ein Dämpfungskörper (22) aus Metallschaum angeordnet ist, der den Innenring (12) und den Außenring (14) entlang der Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, miteinander verbindet.
Patent DE-102021208321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verriegelung einer Parksperre, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt und Fahrzeug
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F16H61/22
Filed: 2021-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verriegelung einer Parksperre 2 eines Elektro-Fahrzeugs vorgeschlagen. Die Parksperre 2 weist dabei ein aktuierbares Verriegelungselement 10 auf, welches in einer Hubbewegung entlang einer Hubachse X - X in eine Aussparung 8 eines zu verriegelnden, drehbaren Elements 6 eines Antriebsstrangs des Fahrzeugs formschlüssig verfahrbar ist, um es zu verriegeln.Dabei verdreht und verspannt ein das Fahrzeug treibender Elektromotor E den Antriebsstrang, nachdem das Fahrzeug aus einem fahrenden Zustand bis zu einem Stillstand in eine Parkposition abgebremst und danach ein fahrerseitiger oder fahrzeugsystemseitiger Parkwunsch erkannt worden ist, gegenläufig zur dessen vorhergehenden Drehrichtung bis zum Stillstand des Fahrzeugs und unter Ausnutzung eines Spiels und einer Elastizität, welche dem Antriebsstrang zugrunde liegen, insoweit, bis eine definierte, relative Ausrichtung des Verriegelungselements 10 zur Aussparung 8 erreicht wird.Anschließend wird das Verriegelungselement 10 in die Aussparung 8 formschlüssig verfahren.Es werden zudem ein Computerprogramm, ein Computerprogrammprodukt sowie ein Fahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102021213759-A1 (DE)
Title: Federtelleranordnung mit Verdrehsicherung sowie Schwinungsdämpfer mit der Federtellanordnung
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/32
Filed: 2021-12-03
Abstract: Es wird eine Federtelleranordnung 1 für einen Schwingungsdämpfer, mit einem Dämpferrohr 6, mit einem Federteller 2 zur Abstützung einer Tragfeder, wobei der Federteller 2 einen Anlageabschnitt 3, welcher umlaufend an einem Außenumfang des Dämpferrohrs 6 anliegt, einen Aufnahmeabschnitt 4, welcher sich über einen Absatz 7 an den Anlageabschnitt 3 anschließt und unter Bildung eines Ringraums 8 radial von dem Dämpferrohr 6 beabstandet ist, und einen sich an den Aufnahmeabschnitt 4 anschließenden Stützabschnitt 5 zur axialen Abstützung der Tragfeder aufweist, mit einem Sicherungsring 10 zur Sicherung des Federtellers 2 an dem Dämpfrohr 6 in einer axialen Richtung AR, wobei das Dämpferrohr 6 eine innerhalb des Ringraums 8 angeordnete Aufnahmenut 11 aufweist, in welcher der Sicherungsring 10 aufgenommen ist, vorgeschlagen, wobei der Sicherungsring 10 an seinem Außenumfang mindestens eine radial abstehende Klemmkontur 12 aufweist, wobei die Klemmkontur 12 mit dem Aufnahmeabschnitt 4 kraftschlüssig zusammenwirkt, um den Federteller 2 gegen Verdrehen zu sichern.
Patent DE-102021214290-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Fahrzeugtür, Lagerbügelhalter und Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugtür
Inventor: HEPPNER MATTHIAS
IPC: E05B79/06
Filed: 2021-12-14
Abstract: Es wird eine Baugruppe (6) für eine Fahrzeugtür (4) angegeben, aufweisend ein Türschloss (12), einen Lagerbügel (14) und einen Lagerbügelhalter (16), wobei das Türschloss (12) mittels eines Türschlossgelenks (20) am Lagerbügelhalter (16) angebracht ist und dadurch das Türschloss (12) und der Lagerbügelhalter (16) relativ zueinander um eine erste Drehachse (D1) drehbar sind, wobei der Lagerbügel (14) mittels eines Lagerbügelgelenks (22) am Lagerbügelhalter (16) angebracht ist und dadurch der Lagerbügel (14) und der Lagerbügelhalter (16) relativ zueinander um eine zweite Drehachse (D2) drehbar sind, wobei die beiden Drehachsen (D1, D2) in einer Y-Richtung (Y) senkrecht zu einer Türebene (E) der Fahrzeugtür (4) betrachtet auf gegenüberliegenden Seiten (S1, S2) des Lagerbügelhalters (16) angeordnet sind.
Patent DE-102021214777-A1 (DE)
Title: Ein System für dynamische raumzeitliche Strahlformung mit Eigenkalibrierung
Inventor: DAS SAMARJIT
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Eine Mobilplattform zum Kalibrieren einer Datenerfassung beinhaltet Folgendes: einen Sendeempfänger innerhalb der Mobilplattform, eine Fortbewegungseinheit, die zum Bewegen der Mobilplattform innerhalb eines Bereichs ausgebildet ist, einen Sensor, der mit der Fortbewegungseinheit gekoppelt und zum Ausgeben eines Signals ausgebildet ist, und eine Steuerung, die zu Folgendem ausgebildet ist: Anfordern einer Messung eines Parameters von dem Sensor, Entfernen, aus der Messung, von Hintergrundrauschen, das mit der Mobilplattform assoziiert ist, wodurch die Messung auf Vordergrundrauschen fokussiert wird, als Reaktion darauf, dass die Mobilplattform eine neue Position und Richtung erreicht, Anfordern einer zweiten Messung des Parameters von dem Sensor, Entfernen, aus der zweiten Messung, von Hintergrundrauschen, das mit der Mobilplattform bei der neuen Position assoziiert ist, Aggregieren des Signals von dem Sensor und der assoziierten Position und Richtung, um eine Energiekarte mittels raumdynamischer Strahlformung zu erzeugen, und Analysieren der Energiekarte, um einen Zustand einer Einrichtung in dem Bereich zu identifizieren.
Patent DE-102022001439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Gesamthöhe eines Fahrzeuges
Inventor: KÄFER EUGEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Gesamthöhe (h) eines Fahrzeuges (1) mit einer auf einem Fahrzeugdach (1.1) angeordneten Dachlast (D), wobei- eine Fahrzeughöhe fahrzeugseitig hinterlegt ist und- anhand erfasster Signale zumindest eines Sensors (S1 bis S4) des Fahrzeuges (1) ein neben dem Fahrzeug (1) befindliches Objekt (O) erfasst und klassifiziert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand der erfassten Signale des zumindest einen Sensors (S1 bis S4) eine Höhe des neben dem Fahrzeug (1) befindlichen Objektes (O) geschätzt wird,- anhand der erfassten Signale des zumindest einen Sensors (S1 bis S4) ein Anheben des Objektes (O) durch eine Person (P), um das Objekt (O) auf dem Fahrzeugdach (1.1) zu positionieren, detektiert wird,- wenn das Objekt (O) sich außerhalb eines Erfassungsbereiches (E) des zumindest einen Sensors (S1 bis S4) befindet, angenommen wird, dass das Objekt (O) auf dem Fahrzeugdach (1.1) angeordnet wird,- vor einem Fahrtantritt des Fahrzeuges (1) von einem Fahrer (3) eine Bestätigung angefordert wird, dass das Objekt (O) als Dachlast (D) angeordnet ist und die geschätzte Höhe aufweist, und- bei Vorliegen der Bestätigung durch den Fahrer (3) basierend auf der hinterlegten Fahrzeughöhe und der geschätzten Höhe des Objektes (O) die Gesamthöhe (h) des Fahrzeuges (1) mit der Dachlast (D) ermittelt und für einen anstehenden Fahrbetrieb hinterlegt wird.
Patent DE-102022004669-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für Dachanordnungen zur Erhöhung der strukturellen lntegrität bei Hochgeschwindigkeitsaufprallen
Inventor: PATIL DHANAJI
IPC: B60J7/19
Filed: 2022-12-12
Abstract: Doppelverriegelungssystem (200) zum Verriegeln einer Dachanordnung mit einem Fahrzeug, die Folgendes umfasst: einen ersten Halter (212) und einen zweiten Halter (214). Ein erster Abschnitt (212-1) des ersten Halters (212) ist mit einem Träger (206) der Dachanordnung gekoppelt und ein zweiter Abschnitt (212-2) des ersten Halters (212-1) ist beweglich mit Führungsschienen (202) der Dachanordnung in Eingriff. Ferner ist der erste Abschnitt (214-1) des zweiten Halters (214) mit den Führungsschienen (202) gekoppelt und der zweite Abschnitt (214-2) des zweiten Halters (214) steht in beweglichem Eingriff mit dem Träger (206). Ferner ist der Träger (206) dafür konfiguriert, ein Dach (208) aufzunehmen und zu halten. Dieser Eingriff und diese Kopplung führen zu einer Verriegelung des Trägers (206) mit den Führungsschienen (202), wodurch eine Trennung des Trägers (206) und des Daches (208) von den Führungsschienen (202) oder dem Fahrzeug im Falle eines Seitenaufpralls des Fahrzeugs verhindert wird.
Patent DE-102022100763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur cpv-robustheit für ein system zur verdunstungsemissionssteuerung eines fahrzeugs
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2022-01-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Überwachen des Verkorkens eines Kanisterentlüftungsventils (CVS) in einer Kraftstoffdampfleitung während der Diagnose eines Systems zur Verdunstungsemissionssteuerung (EVAP) eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren nach Isolieren des EVAP-Systems von der Atmosphäre Öffnen jedes Umgehungsventils eines oder mehrerer Umgehungsventile eines oder mehrerer Kraftstoffdampfkanister, um das EVAP-System an ein Kraftstoffsystem des Fahrzeugs zu koppeln, und Öffnen eines Kanisterentlüfungsventils (CVS) als Reaktion auf ein Abfallen eines EVAP-Systemdrucks auf einen EVAP-Systemdruck-Schwellenwert.
Patent DE-102022107130-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines haptischen Teleoperationssystems mit benutzerdefiniertem Haptik-Feedback-Regler
Inventor: PANZIRSCH MICHAEL
IPC: B25J13/02
Filed: 2022-03-25
Abstract: Das Verfahren zur haptischen Feedback-Stabilität betrifft ein Teleoperationssystem, das eine manuell betätigbare Master-Vorrichtung mit haptischer Feedback-Regelung und eine Slave-Vorrichtung mit einem Manipulator aufweist, wobei die Master-Vorrichtung zur Steuerung der Slave-Vorrichtung über einen bidirektionalen Kommunikationskanal wirksam mit der Slave-Vorrichtung verbunden ist und wobei eine potenzielle Verzögerung bei der Übertragung der Kommunikationssignale besteht. In diesem Verfahren wird eine passive Kopplung zwischen der Master-Vorrichtung und der Slave-Vorrichtung realisiert z. B. durch eine passive Force-Feedback-Kopplung, bei der eine passive Kraft Fc über den Kommunikationskanal an die Master-Vorrichtung gesendet und auf den Master ausgeübt wird, wobei das Leistungs- oder Energieverhalten dieser Kopplung als ein passives Referenzverhalten betrachtet werden kann. Ferner wird eine beliebige Kraft Ff so begrenzt, dass der daraus resultierende Leistungs- und/oder Energieausgang kleiner als der oder gleich dem Energie- und/oder Leistungsausgang der passiven Referenzkopplung ist. Über die passive Referenzkopplung wird auf die Master-Vorrichtung eine Kraft Fpcr ausgeübt, bei der es sich um die beliebige Kraft Ff oder eine Kraft handeln kann, die nach den folgenden Regeln auf die passive Kraft Fc begrenzt wird:- Fpcr ist gleich Fc, sofern der Absolutwert von Fc kleiner als der oder gleich dem Absolutwert von Ff ist, wenn die Leistung, berechnet aus der Multiplikation der menschlichen Interaktionskraft Fh und der Geschwindigkeit vd der Master-Vorrichtung, negativ ist,- andernfalls ist Fpcr gleich Ff.
Patent DE-102022109453-A1 (DE)
Title: Notbetriebssystem und -verfahren für hybridfahrzeug mit beschädigtem lager eines verbrennungsmotors
Inventor: PARK JUN-HO
IPC: B60W10/11
Filed: 2022-04-19
Abstract: Ein Notbetriebssystem und ein Notbetriebsverfahren für ein Hybridfahrzeug (1) mit einem beschädigten Lager eines Verbrennungsmotors (10) werden bereitgestellt, um zu verhindern, dass ein Lager aufgrund eines Antriebsmotors (20) und eines Hybridstarters und -generators (30) weiter beschädigt wird, wenn ein Schaden an dem in einem Verbrennungsmotor (10) installierten Lager erkannt wird, und um das Hybridfahrzeug (1) anzutreiben. Das Notbetriebsverfahren weist beispielsweise einen Lagerschaden-Erfassungsvorgang, einen Verbrennungsmotorbetrieb-Aufrechterhaltungsvorgang, einen ersten Ladezustand-Vergleichsvorgang und einen ersten Notbetriebsvorgang auf.
Patent DE-102022110539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Befestigungshilfe zur Befestigung eines Retainers an Zähnen eines Patienten
Inventor: JO YONG-MIN
IPC: A61C7/26
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Befestigungshilfe (1) zur Befestigung eines Retainers (21) an Zähnen (2) eines Patienten, umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Ausgehend von einem dreidimensionalen Digitalmodell (3), das den Zähnen (2) des Patienten entsprechende virtuelle Digitalzähne (4) umfasst, wird ein virtueller Digitalretainer (5) an die Digitalzähne (4) anmodelliert;b) Das Digitalmodell (3) wird um mindestens ein mit dem Digitalretainer (5) zusammenwirkendes virtuelles Klebeelement (6) ergänzt, wobei das Klebeelement (6) derart modelliert wird, dass es zum einen zumindest einen Abschnitt des Digitalretainers (5) einfasst und zum anderen zumindest teilweise an einer virtuellen Zahnoberfläche (7) mindestens eines Digitalzahns (4) anliegt;c) Die Befestigungshilfe (1) wird unter Zuhilfenahme des ergänzten Digitalmodells (3) hergestellt.Ferner betrifft die vorliegende Anmeldung ein Set, umfassend eine Befestigungshilfe und einen Retainer, sowie eine Befestigungshilfe zur Befestigungshilfe eines Retainers.
Patent DE-102022110839-A1 (DE)
Title: Durchführungs- und Abdichtungsanordnung
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: H02K5/10
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführungs- und Abdichtungsanordnung (13; 13') eines durch eine Gehäusewand (14a; 14a') eines Elektromotors oder eines anderen elektrischen Gerätes durchgeführten elektrischen Anschlusses, wobei die Durchführungs- und Abdichtungsanordnung (13; 13') Folgendes umfasst:> eine Anschlussstiftplatte (15; 15') in Form einer Metallplatte (15; 15') mit mindestens einer Durchführungsöffnung (19; 19'), durch die ein Anschlussstift (2) aus elektrisch leitendem Material durchgeführt und durch eine sich durch die Durchführungsöffnung (19; 19') hindurch erstreckende und den Anschlussstift (2) im Bereich der Durchführungsöffnung (19; 19') umhüllende Glasisolierung (4) von der Metallplatte (15; 15') elektrisch isoliert ist,> eine Plattenauflagefläche (18; 18') für die Metallplatte (15; 15') auf der Gehäusewand (14a; 14a'),> eine von der Plattenauflagefläche (18; 18') für die Metallplatte (15; 15') umgebene Dichtfläche (21; 21') auf der Gehäusewand (14a; 14a'),> mindestens eine von der Dichtfläche (21; 21') umgebene Durchführungsöffnung (19; 19') für die Durchführung des mindestens einen Anschlussstiftes (2) durch die Gehäusewand (14a; 14a'),> ein kombiniertes Dichtungsteil (17; 17'), in dem ein flächiger Plattendichtungsbereich (17a; 17a'), der zwischen der Metallplatte (15; 15') und der Dichtfläche (21; 21') auf dem Gehäuse platziert ist, und zumindest eine Anschlussstift-Abdeckung (17b; 17b'), die in Form einer zylindrischen Kunststoff- oder Elastomerhülse mit einer von dem flächigen Plattendichtungsbereich (17a; 17a') umgebenen stirnseitigen Öffnung ausgebildet ist, miteinander verbunden sind, wobei die mindestens eine Anschlussstift-Abdeckung (17b; 17b') bei der Durchführung des Anschlussstiftes (2) durch die Gehäusewand (14a; 14a') in die mindestens eine Durchführungsöffnung (19; 19') der Gehäusewand (14a; 14a') eingesetzt ist.
Patent DE-102022112633-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und Verfahren zum Verpacken von Gegenständen in einer Papierverpackung
IPC: B65B9/06
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine (10) zum Verpacken von Gegenständen (13) in einer Papierverpackung mit einer Transporteinrichtung (12), die die zu verpackenden Gegenstände (13) in einer Transportrichtung (14) nacheinander im Bereich einer Umlenkeinrichtung (16) zum Umlenken einer Papierbahn zwischen die Hälften der gefalteten Papierbahn einführt, wobei eine Papierbahnzuführanordnung (18), die die Papierbahn der Umlenkeinrichtung (16) in einem Winkel ungleich 90° zur Transportrichtung (14) zuführt, vorgesehen ist.
Patent DE-102022113885-A1 (DE)
Title: Trägersystem mit einem unterteilbaren Träger und mit einem Einsatz zum Aufnehmen des unterteilbaren Trägers
Inventor: LARSSON WILHELM
IPC: B60R9/045
Filed: 2022-06-01
Abstract: Offenbart wird ein Trägersystem mit einem unterteilbaren Träger, beispielsweise einem Dachträger, und einem Einsatz (1) zum Aufnehmen des unterteilbaren Trägers (21, 22, 23, 24), beispielsweise eines unterteilbaren Querträgers eines Dachträgers, wobei der Einsatz (1) Aufnahmeabschnitte (13, 14, 15, 16) für einzelne Trägerteile (21, 22, 23, 24) des unterteilbaren Trägers aufweist, wobei der Träger zur Montage an einem vorbestimmten Fahrzeugtyp angepasst ist und die Aufnahmeabschnitte (13, 14, 15, 16) an die Abmessungen der einzelnen Trägerteile (21, 22, 23, 24) angepasst sind, und wobei der Einsatz (1) zur Aufnahme in einem Stauraum (62) in dem vorbestimmten Fahrzeugtyp angepasst ist.