baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10335336-B4 (DE)
Title: Feldeffektbauelemente und Kondensatoren mit Elektrodenanordnung in einer Schichtebene
Inventor: SIPOS BALINT
IPC: H01L27/28
Filed: 2003-08-01
Granted: 2011-06-16
Abstract: Organisches Feldeffekt-Bauelement, das aus in Ebenen angeordneten funktionellen Schichten (11, 12, 13, 14) aufgebaut ist und zumindest zwei Elektroden (11, 14), eine organische Halbleiterschicht (12) und eine Isolatorschicht (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine auf der der Halbleiterschicht (12) abgewandten Seite der Isolatorschicht (13) angeordnete Koppel Elektrode (20, 20', 20'') in dem Bauelement vorgesehen ist, mittels derer eine der Elektroden (11, 14, 25, 26) durch die Halbleiterschicht (12) kapazitiv koppelbar ist, so dass zwei Elektroden (11, 14) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und die Halbleiterschicht (12) zwischen den Elektroden (11, 14) und der Koppelelektrode (20) angeordnet ist
Patent DE-10341460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufhellung von Natriumhydrogensulfat
Inventor: DRIEMEL KLAUS
IPC: C01D5/02
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verwendung
von Aluminiumoxid, Magnesiumoxid und Magnesiumsulfat zur kontinuierlichen Herstellung
von aufgehelltem Natriumhydrogensulfat, welches bei der Umsetzung
von Natriumchlorid und konzentrierter Schwefelsäure in geschmolzenem Natriumhydrogensulfat
in einem Umlaufreaktor entsteht, wobei entwickelter Chlorwasserstoff
und durch einen Tauchbrenner entstehende Heizgase an verschiedenen
Stellen abgezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass 0,01 bis
0,05 Gew.% Aluminiumoxid und/oder 0,5 bis 1,5 Gew.% Magnesiumoxid
und/oder 0,5 bis Magnesiumsulfat als Impfkristalle zugesetzt werden.
Patent DE-10351382-B4 (DE)
Title: Drosselklappen mit motorisch betätigten Drosselventilen
Inventor: KAWAI SHINJI
IPC: F02D35/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2014-07-03
Abstract: Drosselklappenanordnung (1) enthaltend: ein Drosselgehäuse (2), das einen ersten Hauptkörper (3) und ein innerhalb des ersten Hauptkörpers angebrachtes Drosselventil (5) aufweist, wobei der ersten Hauptkörper aus Harz gefertigt ist; ein Motorgehäuse (8), das einen zweiten Hauptkörper (9) und einen Motor (11) aufweist, der innerhalb des zweiten Hauptkörpers angebracht ist, und eine Abdeckung (20), die einen dritten Hauptkörper (21) aufweist, der an dem zweiten Hauptkörper (9) angebracht ist, wobei der erste Hauptkörper, der zweite Hauptkörper und der dritte Hauptkörper als getrennte Bauteile ausgebildet sind; eine Fügeeinrichtung (27) zum Verbinden des ersten Hauptkörpers und des zweiten Hauptkörpers miteinander; ein Drosselrad (17), das angeordnet und ausgebildet ist, die Rotation des Motors (11) an das Drosselventil (5) zu übertragen; einen Drosselsensor (22), der auf dem dritten Hauptkörper (21) in einer Position gerichtet auf Magnete (19) positioniert ist, die in das Drosselrad (17) eingesetzt sind; und eine Verbindungseinrichtung (4a, 16a) zum Verbinden des Drosselventils (5) mit dem Motor (11), wobei der erste Hauptkörper (3) einen im Wesentlichen zylindrischen Bohrungsbereich (3a) aufweist, der einen Strömungskanal definiert, in dem das Drosselventil (5) angebracht ist, und wobei der zylindrische Bohrungsbereich (3a) eine im Wesentlichen gleichmäßige radiale Dicke entlang einer Umfangsrichtung aufweist, wobei ein Flansch (3c) an einem axialen Ende des Bohrungsbereichs (3a) angebracht ist und sich radial nach außen von dem Bohrungsbereich (3a) zum Verbinden der Drosselklappenanordnung (1) mit einem Einlassverteiler erstreckt, wobei der Flansch (3c) eine im Wesentlichen gleichmäßige Dicke aufweist, und wobei die Verbindungseinrichtung (4a, 16a) derart angeordnet und konstruiert ist, dass sie gleichzeitig das Drosselventil mit dem Motor (11) verbindet, wenn der erste Hauptkörper (3) und der zweite Hauptkörper (9) miteinander über die Fügeeinrichtung (27) verbunden werden.
Patent DE-19525852-B4 (DE)
Title: Axialkolben-Mikropumpe
Inventor: PLOUG OLE
IPC: F04B1/20
Filed: 1995-07-15
Granted: 2004-07-15
Abstract: Axialkolben-Mikropumpe mit einer Zylindertrommel, in der mehrere Zylinder vorgesehen sind, und einer Schrägscheibe, gegenüber der die Zylindertrommel drehbar ist, wobei in jedem Zylinder ein Kolben angeordnet ist und alle Kolben über Gleitschuhe an der Schrägscheibe abgestüzt sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Zylinder (41, 42) vorgesehen sind, von denen mindestens einer als Arbeitszylinder (41) ausgebildet ist, der jeweils einen Arbeitskolben (3) aufweist, während mindestens ein anderer Zylinder als Ausgleichszylinder (42) ausgebildet ist und jeweils einen Ausgleichskolben (4) aufweist.
Patent DE-19542015-B4 (DE)
Title: Druckbetriebene Pumpe
Inventor: STEPHENS DEAN JEFFREY
IPC: F04F1/06
Filed: 1995-11-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: Pumpe
zum Pumpen von Kondensat eines Dampfkreislaufes, betrieben durch
Dampf mit Überdruck,
umfassend eine Druckkammer (2), die einen Einlass (4) und einen
Auslass (6) für
die zu pumpende Flüssigkeit aufweist,
sowie ein Einlassventil (14) und ein Auslassventil (16) für ein unter
Druck stehendes Fluid hat, wobei  das Einlassventil (14) und
das Auslassventil (16) jeweils einen Ventilsitz (62, 64) und ein
in dichten Kontakt mit dem Ventilsitz (62, 64) bringbares und in
die entgegengesetzte Richtung verschiebbares Ventilglied (18, 20)
umfassen, die Ventilglieder (18, 20) von einem Schwimmer (22) gesteuert werden,
der in der Druckkammer (2) angeordnet ist,  der Schwimmer (22)
mit einem federgespannten Sprungwerk (24), das einen Ventilbetätigungsmechanismus
enthält,
der auf die Ventilglieder (18, 20) einwirkt und der bewegbar ist
zwischen einer ersten stabilen Stellung, in der das Einlassventil
(14) und das Auslassventil (16) geschlossen ist, und einer zweiter
stabilen Stellung, in der das Einlassventil (14) geschlossen und
das...
Patent DE-19622071-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Zuführsystem für Brennkraftmaschine
Inventor: MIWA MAKOTO
IPC: F02M37/08
Filed: 1996-05-31
Granted: 2005-08-04
Abstract: Kraftstoff-Zuführregelsystem
für eine Brennkraftmaschine
mit:  einer Kraftstoffpumpen-Regelvorrichtung (22) zum Ableiten eines
Regelungs-Korrekturbetrages auf der Grundlage einer Abweichung zwischen
einem Kraftstoffdruck (Pf) in einer Kraftstoffrohrleitung von einer
Kraftstoffpumpe (14) zu einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (19)
und einem Soll-Kraftstoffdruck (Pfo), und zum Durchführen einer
Regelung der Kraftstoffpumpe (14) auf der Grundlage des Regelungs-Korrekturbetrages
(VFB(i)); und  einer Fehler-Bestimmungsvorrichtung zum Erfassen
eines Auftretens eines Fehlers im Kraftstoff-Zuführsystem, wenn der Regelungs-Korrekturwert
(VFB(i)) außerhalb
eines vorgegebenen Bereiches fällt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Fehler-Bestimmungsvorrichtung die Bestimmung des Auftretens eines
Fehlers verhindert, wenn eine Restkraftstoffmenge (Rf) in einem
Kraftstofftank (11) kleiner als ein vorgegebener Wert ist.
Patent DE-19640882-B4 (DE)
Inventor: GERSTBERGER CHRISTIAN
IPC: H01R33/08
Filed: 1996-10-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: The socket (1) has an electrically insulating socket housing (2). The housing (2) has at least one insertion slot (9) on its side nearest the base of the lamp (109). Electric contacts (7,8) are arranged in the socket housing (2). The contacts (7,8) are associated with the sections of the slits (9). The sections of the slits (9) to which the electric contacts are allocated have locking mechanisms (95,96) mounted in front of them. The locking mechanisms (95,96) act on a respective contact pin (102,109) of the lamp. The housing (2) is preferably formed in two parts. The part associated with the lamp is formed as a heat shield. Alternatively the housing may be formed in one piece.
Patent DE-19649742-B4 (DE)
Title: Rohrstutzen oder dergleichen mit einem eine Dichtfläche aufweisenden Flansch
Inventor: MEESKE THORSTEN
IPC: F16L23/16
Filed: 1996-11-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: Rohrstutzen
oder dergleichen als Teil eines zum Transport eines Fluids dienenden
Leitungssystems, mit einem eine Dichtfläche (4) aufweisenden Flansch (3)
zur Befestigung des Rohrstutzens (1) an einem benachbarten Bauteil
(7) des Leitungssystems, wobei die Dichtfläche (4) eine Ringnut (5) zur
Aufnahme eines elastischen Dichtringes (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtfläche (4)
mit einer bei fehlendem Dichtring (6) ein Ausströmen des Fluids aus dem Rohrinnenraum
(18) in die freie Umgebung zulassenden Oberflächenstruktur (17; 19) versehen
ist.
Patent DE-19653480-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Überzügen auf Substraten und ein Beschichtungsmaterial hierzu
Inventor: AMBERG-SCHWAB SABINE
IPC: C09K15/20
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Überzügen auf
Substraten, bei dem ein Beschichtungsmaterial, erhalten durch hydrolytische
Kondensation einer oder mehrerer hydrolytisch kondensierbarer Verbindungen
des Siliciums und gegebenenfalls anderer Elemente aus der Gruppe B,
Al, P, Sn, Pb, der Übergangsmetalle,
der Lanthaniden und der Actiniden, und/oder von den oben genannten
Verbindungen abgeleiteten Vorkondensaten, gegebenenfalls in Anwesenheit
eines Katalysators und/oder eines Lösungsmittels durch Einwirken
von Wasser oder Feuchtigkeit, wobei 10 bis 100 Mol-% auf der Basis
monomerer Verbindungen der hydrolytisch kondensierbaren Verbindungen Silane
der allgemeinen Formel I sind,  Si
X a  R 4-a  (I) in der die
Reste und Indices gleich oder verschieden sind und folgende Bedeutung
haben:  R = gegebenenfalls substituiertes Alkyl, Alkenyl, Aryl,
Alkylaryl oder Arylalkyl mit 1 bis 50 Kohlenstoff-Atomen, wobei diese
Reste durch Sauerstoff- oder Schwefel-Atome, durch Urethan-, Ester-,
Carbonyl-, Amid oder Amino-Gruppen unterbrochen sein können;   x
= Wasserstoff, Halogen, Hydroxy, Alkoxy, Acyloxy, Alkylcarbonyl,
Alkoxycarbonyl oder NR' 2  mit R' = Wasserstoff, Alkyl...
Patent DE-19700516-B4 (DE)
Title: Einkristall-Ziehvorrichtung
Inventor: ATAMI TAKASHI
IPC: H01L21/208
Filed: 1997-01-09
Granted: 2014-03-13
Abstract: Einkristall-Ziehvorrichtung, umfassend: einen gasdichten Behälter, einen innerhalb des gasdichten Behälters angeordneten Doppelschmelztiegel zur Aufnahme einer Halbleiterschmelze, der einen äußeren Schmelztiegel und einen inneren Schmelztiegel umfasst, welche an einem unteren Rand verbunden sind, und eine Ausgangsmaterialzufuhreinrichtung zum Zugeben von Ausgangsmaterial zur Halbleiterschmelze an einer Stelle zwischen dem äußeren Schmelztiegel und dem inneren Schmelztiegel, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Halbleiterschmelze (21a) zwischen dem äußeren Schmelztiegel (11) und dem inneren Schmelztiegel (12) mindestens ein Strömungsbegrenzungselement (32) vorgesehen ist, um die Strömung der Halbleiterschmelze (21a) zu begrenzen, das besagte Strömungsbegrenzungselement (32) ein Konvektionsstrombegrenzungselement ist, welches Konvektionsströme innerhalb der Halbleiterschmelze (21a) im Bereich zwischen dem äußeren Schmelztiegel (11) und dem inneren Schmelztiegel (12) begrenzt, das Strömungsbegrenzungselement durch mehrere Leit- oder Umlenkplatten gebildet ist, die zur Oberfläche der Halbleiterschmelze horizontal angeordnet sind, und die Leit- oder Umlenkplatten untereinander angeordnet und durch Versetzen der Leit- oder Umlenkplatten in benachbarten Plattenebenen in Richtung der Außen- oder Innenseite des Schmelztiegels abwechselnd auf der Außenseite und dann der Innenseite des Schmelztiegels positioniert sind, wobei das besagte Strömungsbegrenzungselement (32) so angeordnet ist, dass ein Pfad von der Stelle der Ausgangsmaterialzugabe bis zu einem Verbindungsabschnitt (12a) am unteren Rand zwischen dem äußeren Schmelztiegel (11) und dem inneren Schmelztiegel (12) verlängert wird.
Patent DE-19746602-B4 (DE)
Title: Spinnverfahren
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/16
Filed: 1997-10-22
Granted: 2008-05-29
Abstract: Spinnverfahren,
bei welchem  – wenigstens
ein Faserband zu Einzelfasern aufgelöst wird,  – die Einzelfasern
auf einer bewegten Sammelfläche
abgelegt und  – quer
zur ihrer Bewegungsrichtung zu einem Faserverband verdichtet werden,  – der Faserverband
durch eine Klemmlinie hindurch transportiert und  – hinter
der Klemmlinie unter Mitwirkung eines rotierenden Luftstromes zu
einem Faden gedreht wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Einzelfasern
nach ihrem Herauslösen
aus dem Faserband als ausgebreiteter Faserschleier auf der Sammelfläche abgelegt
werden,  – daß der Faserschleier
anschließend
zu dem Faserverband verdichtet wird und  – daß unter der Mitwirkung des
rotierenden Luftstromes Faserenden aus dem Faserverband abgespreizt
werden.
Patent DE-19822666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer um eine Achse verschwenkbaren und längs der Achse verschiebbaren Schaltwelle eines Schaltgetriebes
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: F16H59/00
Filed: 1998-05-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer um eine Achse verschwenkbaren und längs der Achse verschiebbaren Welle, wie Schaltwelle (2), eines Schaltgetriebes, enthaltend einen ersten Aktor (26) mit einer sich drehenden Welle (22) zum Verschwenken der Schaltwelle (2) und einen zweiten Aktor (24) mit einer sich drehenden Welle (20) zum Verschieben der Schaltwelle (2), wobei bezüglich der herbeigeführten Verschwenkung oder Verschiebung jeweils ein Aktor (24, 26) in formschlüssigem Eingriff und der andere Aktor (26, 24) außer Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellen (20, 22) der Aktoren (24, 26) die Schaltwelle (2) direkt antreiben, die Wellen (20, 22) der Aktoren (24, 26) Verzahnungen (20a, 22a) aufweisen, die mit entsprechenden segmentartigen Verzahnungen (40, 44) der Schaltwelle (2) kämmen.
Patent DE-19915383-B4 (DE)
Title: Hydroformverfahren
Inventor: AMBORN PETER
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-04-06
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Hydroformen eines länglichen rohrartigen Strukturbauteils in einem Formgesenk, welches Strukturelement längs seiner Länge beabstandete Teile hat, die verschiedene Umfangsabmessungen haben, wobei ein erster der Teile eine erste Querschnittsform hat, die eine minimale Außenumfangsabmessung C 1  bestimmt, und ein zweiter der Teile eine zweite Querschnittsform hat, die eine maximale Außenumfangsabmessung C 2  bestimmt, welches Verfahren die Schritte enthält:  (i) Auswählen eines Vorläuferrohres, das längs seiner Länge eine konstante Querschnittsform und konstante Außenquerschnittsabmessung hat, und eine Außenumfangsabmessung Co hat, die größer C 1  ist, und von einer Querschnittsform ist, die innerhalb der ersten Querschnittsform angeordnet werden kann, und Auswählen der Wanddicke So des Vorläuferrohres, so dass die in den Bereich S 0  ≤ S 1  und S 0  ≥ S 2  fällt, wobei S 1  die mittlere Wanddicke des ersten Teils ist und S 2  die mittlere Wanddicke des zweiten Teils ist, und  ii) Anordnen des Vorläuferrohres in dem Formgesenk und Hydroformen des Vorläuferrohres, um das rohrartige...
Patent DE-19917595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Tintendruckkopf-Chips sowie dessen Tintendurchlaßkanal-Struktur
Inventor: WANG CHIEH-WEN
IPC: B41J2/16
Filed: 1999-04-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Tintendruckkopf-Chips aufweisend die Schritte:  Bereitstellen
eines Siliziumsubstrats (100) mit einer ersten Oberfläche (10)
und einer zweiten Oberfläche
(12);  Ätzen
der ersten Oberfläche
(10), so daß eine
Mehrzahl von Höhlungen
(102) ausgebildet wird;  Ausbilden einer Mehrzahl von Tintendurchlaßkanälen (104) in
jeder der Höhlungen
(102);  Ausbilden einer Mehrzahl von Überlaufhöhlungen (108) an der ersten
Oberfläche
(10), die derart angeordnet sind, dass beim Ankoppeln bzw. Befestigen
der ersten Oberfläche
(10) an eine Tintenpatrone (120) überschüssige Tintenpaste (118) in
die Überlaufhöhlungen
(108) fließt;
und  Ausbilden einer Mehrzahl von Tintenausstoßkammern (106)
an der zweiten Oberfläche
(12), wobei jede der Tintenausstoßkammern (106) jeweils an einen
der Tintendurchlaßkanäle (104)
angeschlossen ist.
Patent DE-19927714-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsträger und Verfahren  zum optischen Aufzeichnen/Abspielen
Inventor: KIM JIN YONG
IPC: G11B7/08
Filed: 1999-06-17
Granted: 2012-11-08
Abstract: Optischer Aufzeichnungsträger mit mindestens einer Aufzeichnungsfläche und mindestens einem Substrat (14; 22a, 22b), durch das hindurch zum Aufzeichnen/Abspielen von Information ein Laserstrahl mit einer Wellenlänge von 395 nm bis 425 nm mittels einer Objektivlinse auf die Aufzeichnungsfläche einstrahlbar ist, deren numerische Apertur von 0,62 bis 0,68 beträgt, wobei die Gesamtdicke des optischen Aufzeichnungsträgers 1,2 mm beträgt, wobei das Substrat (14; 22a, 22b) eine Dicke von 0,2 mm bis 0,45 mm aufweist, wobei eine Vorrichtung zum optischen Aufzeichnen/Abspielen des optischen Aufzeichnungsträgers dieselbe Verkippungstoleranz wie für eine DVD aufweist und eine optische Aberration unter Berücksichtigung der Dicke des Substrats, der Verkippungstoleranz, der Wellenlänge λ und der numerischen Apertur kleiner als 0,07 λ ist.
Patent DE-19939501-B4 (DE)
Title: Seriensteuerungs-Stellglied
Inventor: HOSONO RINYA
IPC: G05F1/575
Filed: 1999-08-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: Seriensteuerungs-Stellglied
bzw. -Regler, umfassend:  einen ersten Transistor (Q1) zur Steuerung
bzw. Regelung einer Ausgangsspannung (V OUT ),
wobei ein Hauptstromweg desselben zwischen einem Eingangsanschluß (1) und einem
Ausgangsanschluß (2)
angeschlossen ist;  eine Detektionsschaltung (6), welche zur
Detektion einer Ausgangsspannung (V OUT )
eine Vielzahl von spannungsteilenden Widerständen (R1, R2) und einen in
Serie angeschlossenen, zweiten Transistor (Q2) aufweist;  eine
Fehlerverstärkungsschaltung
(3) zur Zufuhr eines Ausgangssignals, welches durch einen Vergleich
einer Detektionsspannung entsprechend der von der Detektionsschaltung
(6) zugeführten
Ausgangsspannung mit einer Bezugs- bzw. Referenzspannung (VREF) erhalten
wurde, an einen Regel- bzw. Steueranschluß des ersten Transistors (Q1);  einen
Ausgangskondensator (C1), von welchem ein Ende mit dem Ausgangsanschluß (2) verbunden
ist;  eine Entladeschaltung (7), welche einen dritten Transistor (Q3,
Q4, Q5) aufweist, von welchem ein Hauptstromweg parallel zu dem
Ausgangskondensator (C1) angeschlossen ist; und  eine Schaltungsverknüpfung bzw.
einen Schaltkreis (4) zum Setzen des ersten Transistors (Q1) in
einen Betriebszustand oder...
Patent DE-19943455-B4 (DE)
Title: Wandanschluss für beplankte Trennwände
Inventor: KNAUF ALFONS JEAN
IPC: E04B2/82
Filed: 1999-09-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Beweglicher
Wandanschluß für beidseitig
beplankte Trennwände,
mit mindestens einem im wesentlichen U-förmigen, aus Blech bestehenden
Anschlussprofil, das eine Stegfläche
und Profilschenkel aufweist, wobei die beiden Profilschenkel jeweils
in ihrem an die Stegfläche
anschließenden
Schenkelabschnitt einen den Rand einer zugeordneten Wandschale überlappenden
Kantendeckstreifen tragen, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Profilschenkel (3) des Anschlußprofils
(1, 1', 1'') jeweils einen an den Kantendeckstreifen (4) anschließenden Schenkelendabschnitt
(3b, 3c) aufweisen, der so nach außen abgekröpft ist, daß seine Außenfläche (3d) bündig mit der Außenfläche (4a)
der beiden Kantendeckstreifen (4) ist und daß sie an der Innenfläche (6b)
der jeweiligen Wandschale (6) anliegt.
Patent DE-19953565-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage und Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: KAKO HIDEAKI
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-11-08
Granted: 2008-06-12
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, in dem ein Armaturenbrett angeordnet ist,
wobei die Klimaanlage umfasst:  – ein Gehäuse (5) zur Ausbildung eines
Luftdurchtritts, durch den hindurch Luft strömt, wobei das Gehäuse (5) eine
Kopfraum-Öffnung
(15), eine Defroster-Öffnung (16) und
eine Fußraum-Öffnung (17)
aufweist, durch die hindurch die Luft in den Fahrgastraum eingeblasen
wird;  – einen
Kühlzwecken
dienenden Wärmetauscher
(6), der in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung in dem Gehäuse (5)
angeordnet ist, zum Kühlen
der Luft;  – einen
Heizzwecken dienenden Wärmetauscher
(7), der in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung in dem Gehäuse (5)
an der oberen Seite des Kühlzwecken
dienenden Wärmetauschers
(6) und an der unteren Seite der Kopfraum-Öffnung (15), der Defroster-Öffnung (16)
und der Fußraum-Öffnung (17)
angeordnet ist, zum Erhitzen der Luft;  – eine Luftmischklappe (10)
zum Einstellen der Temperatur der Luft, die in den Fahrgastraum
eingeblasen wird, durch Einstellen des Verhältnisses der...
Patent DE-19961775-B4 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02B77/08
Filed: 1999-12-21
Granted: 2005-07-07
Abstract: Regelungsvorrichtung für eine innere Verbrennungsmaschine (1), umfassend: eine Einrichtung (19) zur Erfassung eines Kurbelwinkels, die den Kurbelwinkel der inneren Verbrennungsmaschine erfaßt; eine Einrichtung (15) zur Erfassung eines Nockenwinkels, die in einer variablen Nockenwelle installiert ist, die variabel in bezug auf die Kurbelwelle rotiert und einen Nockenwinkel erfaßt; eine Einrichtung (19) zur Erzeugung eines Zylinder identifizierenden Signals, die sich getrennt von der Einrichtung (15) zur Erfassung des Nockenwinkels befindet und das Zylinder identifizierende Signal erzeugt, das die Zylinder der inneren Verbrennungsmaschine (1) identifiziert; eine Einrichtung (16) zur Variation der Ventilzeiteinstellung, die den Nockenwinkel in bezug auf den Kurbelwinkel variiert; eine Einrichtung (17) zur Regelung der Ventilzeiteinstellung, die die Einrichtung zur Variation der Ventilzeiteinstellung regelt; und eine Einrichtung (17) zur Regelung der inneren Verbrennungsmaschine (1), die die innere Verbrennungsmaschine (1) regelt, wodurch die innere Verbrennungsmaschine (1) geregelt wird, selbst, wenn die Einrichtung (15) zur Erfassung des Nockenwinkels gestört ist, da eine Regelung der Zufuhr von Kraftstoff und der Zündung auf einer Identifikation der Zylinder beruht durch ein Signal von der Einrichtung (19) zur Erfassung des Zylinder identifizierenden Signals.
Patent DE-19962922-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Anzeige empfangener Nachrichten eines tragbaren Fernseh-(TV-)Telefons
Inventor: YANG JAE-DUK
IPC: H04N5/445
Filed: 1999-12-24
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Anzeige einer empfangenen Textnachricht bei einem TV-Telefon
mit einer TV-Einheit für
Empfang, Demodulation, Decodierung und Ausgabe eines Fernsehbildsignals
von einem gewählten
Kanal, einer mit der TV-Einheit verbundene Anzeigeeinheit für. die Anzeige
eines eingegebenen Videosignals auf einem Bildschirm, einer Bildschirmanzeige
für die
Erzeugung eines Videosignals, das mit der Eingabe eines Zeichenerzeugungssteuerungssignals
korrespondiert, einem Multiplexer zur Auswahl entweder des von der
TV-Einheit ausgegebenen Fernsehbildsignals oder des von der Bildschirmanzeige
erzeugten mit dem Zeichenerzeugungssteuerungssignal korrespondierenden
Videosignals, einer Mobilfunkfrequenzeinheit für den Empfang von Daten eines
von einer Basisstation übertragenen
Vorwärtskanals
und einem Prozessor mit einem Fernsehmode und einem Telefonmode für die Übergabe
eines Kanalwahlsignals an die TV-Einheit im Fernsehmode, für das Senden/Empfangen
eines Gesprächssignals
durch Steuerung der Mobilfunkfrequenzeinheit im Telefonmode und
für die
Erzeugung eines Zeichenerzeugungssteuerungssignals im Fall eines
ankommenden Anrufs oder einer empfangenen Textnachricht,  wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – empfangen
einer Textnachricht, die von der Basisstation...