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Patent DE-102019117493-A1 (DE)
Title: Autonomes-Fahren-System und -Verfahren für Fahrzeuge und Fahrzeug damit
Inventor: NOH HAHK REL
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Autonomes-Fahren-System für Fahrzeuge, aufweisend: eine Autonomes-Fahren-Steuereinrichtung (200), welche dazu eingerichtet ist, ein autonomes Fahren eines Host-Fahrzeugs basierend auf Informationen von in der Nähe befindlichen Fahrzeugen zu steuern, wobei die Autonomes-Fahren-Steuereinrichtung (200) eine Warnung und Übergabe anfordert, wenn ermittelt wird, dass ein Fehler beim autonomen Fahren der in der Nähe befindlichen Fahrzeuge, welche in einem Fahrweg vor dem Host-Fahrzeug fahren, aufgetreten ist, eine Kommunikationssteuereinrichtung (100), welche dazu eingerichtet ist, die Information der in der Nähe befindlichen Fahrzeuge zu empfangen und die Informationen der in der Nähe befindlichen Fahrzeuge an die Autonomes-Fahren-Steuereinrichtung (200) zu übertragen, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (100), wenn eine Autonomes-Fahren-Fehler-Information von der Autonomes-Fahren-Steuereinrichtung (200) empfangen wird, eine Warnung und Übergabe anfordert, ein Notfallzielfahrzeug auswählt und einen Fahrmodus des Folgens des Notfallzielfahrzeugs anfordert, eine Mensch-Maschine-Schnittstelle-Vorrichtung (400), welche dazu eingerichtet ist, eine Warnungs- und Übergabeinformation in Reaktion auf die Anforderung der Autonomes-Fahren-Steuereinrichtung (200) und der Kommunikationssteuereinrichtung (100) auszugeben, und eine Hostfahrzeug-Fahrsteuereinrichtung (300), welche dazu eingerichtet ist, das Fahren des Host-Fahrzeugs in Reaktion auf die Anforderung der Autonomes-Fahren-Steuereinrichtung (200) und der Kommunikationssteuereinrichtung (100) zu steuern.
Patent DE-102019118876-A1 (DE)
Title: Leistungsmodulbaugruppe für ein fahrzeug
Inventor: PRADEEPKUMAR AKASH CHANGARANKUMARATH
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Leistungsmodulbaugruppe für ein Fahrzeug bereit. Eine Leistungsmodulbaugruppe für ein Fahrzeug, die eine Anordnung gestapelter Schaltereinheitenbaugruppen, eine vordere Abdeckung, eine erste und zweite Seitenschiene und eine Endabdeckung beinhaltet, ist bereitgestellt. Jede der Baugruppen kann einen Leistungsstufenrahmen mit einem mittleren Ausschnitt beinhalten, der sich in einem im Wesentlichen zentralen Seitenrahmenbereich befindet, sodass ein mittlerer Ausschnittsbereich entlang jeder Seite der Anordnung definiert ist. Die vordere Abdeckung kann an einem ersten Ende der Anordnung angeordnet sein. Die erste und zweite Seitenschiene können sich jeweils von der vorderen Abdeckung erstrecken und jede kann innerhalb eines der mittleren Ausschnittsbereiche angeordnet sein, sodass eine Außenfläche jeder Seitenschiene im Wesentlichen bündig mit einer Außenfläche eines jeweiligen Leistungsstufenrahmens ist. Die Endabdeckung kann mit der vorderen Abdeckung angeordnet sein, um die Baugruppen dazwischen zu halten. Die Baugruppe kann ferner eine Klemmplatte und ein Federelement beinhalten.
Patent DE-102019119067-A1 (DE)
Title: Befestigungsadapter für einen Sensor
Inventor: UNGER KAY
IPC: G01F15/18
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines stabförmigen Sensors (17), insbesondere Durchflusssensor an einem Bauteil (1), die einen Befestigungsabschnitt (6), der in eine Befestigungsöffnung (2) des Bauteiles (1) einsteckbar ist, eine sich durch den Befestigungsabschnitt (6) und einen Fesselungsabschnitt (11) erstreckende Bohrung (12) zum Einstecken des Sensors (17), wobei die Bohrung zu einer Stirnseite (7) des Befestigungsabschnittes und einer Stirnseite (14) des Fesselungsabschnittes (11) offen ist. Um einen Sensor mit einer reproduzierbaren Drehstellung austauschen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Wandung der Bohrung im Befestigungsabschnitt (6) eine Öffnung (13) aufweist, in die ein Abschnitt (4) des Randes der Befestigungsöffnung (2) in den freien Querschnitt der Bohrung (12) hineinragt zur Drehfixierung des Sensors (17) in der Bohrung.
Patent DE-102019120343-A1 (DE)
Title: Energieeffizienter Betrieb eines Überwachungsmoduls, Überwachungsmodul und Transportbehälter mit Überwachungsmodul
Inventor: GABRIEL RUPPRECHT
IPC: G08B13/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Transportbehälters mit einem Überwachungsmodul. Das Überwachungsmodul soll unter Erhaltung eines hohen Sicherheitslevels energieeffizient betrieben werden. Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betrieb eines Überwachungsmoduls (1). Das Überwachungsmodul (1) umfasst einen Empfänger (3), einen Datenspeicher (8) und eine Funkeinheit (5). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen von Daten durch den Empfänger (3); Ermitteln der Position des Empfängers (3) auf Grundlage der empfangenen Daten; Vergleichen, durch das Überwachungsmodul (1), der ermittelten Position des Empfängers (3) mit zumindest einer in dem Datenspeicher (8) gespeicherten Position des Empfängers (3); Ermitteln, durch das Überwachungsmodul (1), ob eine Abweichung zwischen der ermittelten Position des Empfängers (3) und der zumindest einen gespeicherten Positionen des Empfängers (3) einen Grenzwert überschreitet; und falls eine Überschreitung des Grenzwerts ermittelt wurde, Senden eines Signals mit einer Information über die Überschreitung des Grenzwerts über die Funkeinheit (5) an eine Empfangsstation (20).
Patent DE-102019125546-A1 (DE)
Title: Bus-Treiber für CAN-Busse mit einem zustandsbusgesteuerten, beschleunigten Übergang vom dominanten zum rezessiven Datenbuszustand
Inventor: SOTO ANGEL JOSE
IPC: H04L12/407
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bustreiber (CANTR) zur Ansteuerung eines differentiellen Datenbusses (CL, CH), mit einem Zustandsbuseingang. Der Zustandsbus kann einen ersten, zweiten und dritten Zustandsbuszustand aufweisen. Der Bustreiber (CANTR) ist in einem Bustreiberzustand, der jeweils dem Zustandsbuszustand entspricht. Der Bustreiber (CANTR) legt ein erstes und zweites elektrisches Potenzial (HP, LP) an die erste und zweite Eindrahtdatenbusleitung (CH, CL) anlegt, wenn er sich im ersten Bustreiberzustand befindet und ein drittes und viertes elektrisches Potenzial (MPH,MPL) an die erste und zweite Eindrahtdatenbusleitung (CH, CL) anlegt, wenn er sich im dritten Bustreiberzustand befindet und kein elektrisches Potenzial an die erste und zweite Eindrahtdatenbusleitung (CH, CL) anlegt, wenn er sich im zweiten Bustreiberzustand befindet
Patent DE-102019127437-A1 (DE)
Title: Kippbare Aufnahmevorrichtung für ein Mobiltelefon
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (10) für ein Mobiltelefon (11) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei zueinander bewegbar angeordnete Halteklammern (12a, 12b), die eingerichtet sind, das Mobiltelefon (11) aufzunehmen und zu halten, wobei das Mobiltelefon (11) in der Aufnahmevorrichtung (10) angeordnet ist und die Aufnahmevorrichtung (10) an einer Armatur oder einer Mittelkonsole des Kraftfahrzeuges anordenbar ist, wobei zumindest eine der Halteklammern (12a, 12b) zumindest ein Sensorelement (13) umfasst, das eingerichtet ist, eine Berührung oder eine Bewegung auf dem Sensorelement (13) oder and dem Sensorelement (13) zu erfassen, wobei die Aufnahmevorrichtung (10) eingerichtet ist, basierend auf einer durch das Sensorelement (13) erfassten Berührung oder Bewegung ein Funktions-Menü, insbesondere ein KBT (Klima, Belüftung, Temperatur)-Menü, des Kraftfahrzeuges auf einem Bildschirm des Mobiltelefons (11) darzustellen bzw. zu projizieren.Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren einen Adapter (20) für eine voranstehend beschriebene Aufnahmevorrichtung (10).
Patent DE-102019127855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln von aus Bogen gebildeten Stapeln in einem Anleger
Inventor: HAAS CLAUDIUS
IPC: B65H31/32
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wechseln von aus Bogen gebildeten Stapeln in einem Anleger einer bogenverarbeitenden Maschine, wobei Bogen (7) von einem angehobenen Hilfsstapel (11) vereinzelt und verarbeitet werden, ein auf einer Palette (9) angeordneter Hauptstapel (8) entlang einer horizontalen Förderstecke (16) zu einer Position (10) im Anleger (2) unterhalb des Hilfsstapels bewegt wird, der Hauptstapel angehoben und mit dem Hilfsstapel zu einem neuen Hauptstapel vereinigt wird und Bogen vom neuen Hauptstapel vereinzelt und verarbeitet werden, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Hauptstapels (8) relativ zur Palette (9) entweder an einer - außerhalb (6) des Anlegers befindlichen - ersten Messstelle (25) der Förderstrecke (16) bei stillstehender oder bewegter Palette (9) oder an einer - innerhalb (5) des Anlegers befindlichen - zweiten Messstelle (28) der Förderstrecke (16) bei bewegter Palette (9) bestimmt wird und der Hauptstapel (8) unter Ansteuerung eines Antriebs (20) derart in die Position (10) im Anleger unterhalb des Hilfsstapels (11) bewegt wird, dass der Hauptstapel bereits vor dem Anheben mittig zum Hilfsstapel angeordnet ist. Erfindungsgemäß können Stapelwechselzeiten in vorteilhafter Weise verkürzt werden.
Patent DE-102019128711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer aussenschicht
Inventor: RUITENBURG SOLENNE
IPC: B29C69/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Außenschicht (1), umfassend folgende Schritte: Anfertigen einer unteren Schicht (2) durch eine additive Technik, bevorzugt durch 3D-Drucken, und Formen einer oberen Schicht (3) direkt auf der unteren Schicht (2).
Patent DE-102019129491-A1 (DE)
Title: Prüfung eines Sicherheitsdokuments auf Basis von Tröpfchenmorphologien
Inventor: MUTH OLIVER
IPC: B42D25/415
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Dokuments. Das Verfahren umfasst:- Empfang (302) eines Dokuments (500, 700) mit einem Dokumentenkörper (506) mit einem Tintenstrahldruck eines Bildes (502, 600) durch eine Prüfeinheit (800). Das Bild enthält erste Regionen (414.1, 414.2) die Tintenstrahltröpfchen einer farbstoffbasierten Tinte (216) enthalten, und zweite Regionen (412.1, 412.2), die eine pigmentbasierten Tinte (214) enthalten. Die ersten Regionen sind frei von der pigmentbasierten Tinte und die zweiten Regionen sind frei von der farbstoffbasierten Tinte. Unter sichtbarem Licht ist die pigmentbasierte Tinte nicht von der farbstoffbasierten Tinte unterscheidbar.- Aufnahme (304) eines Prüfbildes das zumindest den Tintenstrahldruck (502) abbildet;- Durchführung (306) einer Bildanalyse umfassend:• Erfassung (308) der Morphologie der Tintenstrahltröpfchen; und• Rekonstruktion (310) eines digitalen graphischen Musters (404) aus dem Prüfbild anhand der Tröpfchenmorphologie;- Vergleichen (312) des rekonstruierten graphischen Musters mit einem Referenzwert zur Prüfung der Echtheit des Dokuments.
Patent DE-102019132681-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Stator mit mehrfachbelegten Nuten
Inventor: PRABHAKARAN AJITH KUMAR
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (2) für einen mehrphasigen Elektromotor (1), mit einem Statorkörper (5), der eine Vielzahl von in Axialrichtung ausgerichteten Nuten (4) besitzt, in denen Leiter (6) zum Leiten von elektrischem Strom eingesetzt sind und so angeordnet sind, dass sie k Phasen (8) erzwingen, wobei die Nuten (4) über den Umfang des Stators (2) verteilt sind, wobei pro Phase (8) wenigstens ein Leiter (6) eingesetzt ist, um Strom von einem Eingangsanschluss (9) zu einem Ausgangsanschluss (10) zu transportieren und dabei eine Wicklung (7) ausbildet, wobei der einer Phase (8) zugeordnete Leiter (6) durch wenigstens zwei Nuten (4) geführt ist, wobei zumindest ein Leiter (6) der gleichen Phase (8) mehrmals durch dieselbe Nut (4) geführt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Elektromotor mit einem Rotor (3), der bei Bestromung eines Stators (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Drehung versetzbar ist.
Patent DE-102019134919-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung mit Auslasseinrichtung
Inventor: VETTERLI HEINZ
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Getränkezubereitungsvorrichtung zur Ausgabe von Kaffeegetränken umfasst einen Heißwasserbereiter, eine Brühvorrichtung, der Heißwasser aus dem Heißwasserbereiter zuführbar ist, und eine über eine Heißgetränkeleitung mit der Brühvorrichtung verbundenen Auslasseinrichtung. Die Getränkezubereitungsvorrichtung besitzt außerdem mindestens einen an der Auslasseinrichtung festlegbaren Auslasskopf zur Ausgabe einer oder mehrerer über separate Lebensmittelleitungen zu der Auslasseinrichtung geführter Getränkekomponenten. Die Auslasseinrichtung weist dabei eine mechanische Schnittstelle zur dichtenden Ankopplung des Auslasskopfes auf.
Patent DE-102019135094-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Kompressor
Inventor: OKOCHI TAKESHI
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein motorbetriebener Kompressor hat ein Motorgehäuse, einen Motormechanismus, einen Kompressionsmechanismus, ein Invertergehäuse, einen Inverter, ein Dichtungsbauteil, eine erste Befestigungseinrichtung und eine zweite Befestigungseinrichtung. Die erste Befestigungseinrichtung erstreckt sich durch ein Deckelbauteil und ein Gehäusebauteil hindurch in der Richtung von dem Deckelbauteil zu einem Gehäuse und ist durch ein erstes Ende des Motorgehäuses hindurch eingesetzt. Die zweite Befestigungseinrichtung erstreckt sich durch einen vorstehenden Abschnitt in der Richtung von dem Motorgehäuse zu dem Deckelbauteil und ist in ein Innengewindeloch geschraubt. Die erste Befestigungseinrichtung und die zweite Befestigungseinrichtung sind in einer Schleife entlang des Dichtungsbauteils angeordnet.
Patent DE-102019135169-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Elektrische Maschine (10, 10') umfassend: zumindest eine Stator-Rotor-Einheit (11, 11'); zumindest eine Sensoreinheit zur Erfassung eines Messwerts; zumindest eine passive RFID-Einheit (13, 13'), umfassend zumindest einen RFID-Chip und eine integrierte Spuleneinheit, wobei die RFID-Einheit (13, 13') eingerichtet ist, den erfassten Messwert an eine Empfangsantenne zu übertragen; und wobei die Spuleneinheit in einem elektromagnetischen Feld (12) angeordnet ist, das von der Stator-Rotor-Einheit (11, 11') im Betrieb der elektrischen Maschine (10, 10') erzeugt wird.
Patent DE-102019135233-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit geschütztem Elektronikgehäuse
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: H01F3/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zum Temperieren zumindest eines Teils eines Gebäudes, aufweisend einen Kreislauf, in dem ein Kältemittel zirkulierbar ist, und ein Elektronikgehäuse (2), in dem mindestens eine Elektronikkomponente (3) der Anlage (1) angeordnet ist, wobei im Bereich einer Öffnung (4) des Elektronikgehäuses (2) eine kombinierte Schutzeinrichtung (5) angeordnet ist, die derart eingerichtet ist, dass sie die Elektronikkomponente (3) zumindest teilweise vor einem Fluideintrag aus der Umgebung um das Elektronikgehäuse (2) schützen kann und eine Übertragung von elektromagnetischen Störungen durch mindestens einen zumindest teilweise von der Schutzeinrichtung (5) geführten elektrischen Leiter (6) zumindest reduzieren kann.
Patent DE-102019200880-A1 (DE)
Title: Rechensystem zum Betreiben einer Infotainmenteinrichtung eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Aktivieren eines Reduktionsmodus für ein Rechensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: G06F11/07
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rechensystem (10) zum Betreiben einer Infotainmenteinrichtung (12) eines Fahrzeugs sowie ein Verfahren zum Aktivieren eines Reduktionsmodus für ein Rechensystem (10). Das Rechensystem umfasst eine erste Recheneinrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, eine Infotainmentfunktionalität für die Infotainmenteinrichtung (12) bereitzustellen, und eine zweite Recheneinrichtung (30), die dazu ausgebildet ist, eine fahrbetriebsrelevante Funktionalität für die Infotainmenteinrichtung (12) bereitzustellen und das Rechensystem (10) auf Eintreten einer vorbestimmten Reduktionsbedingung zu überwachen. Bei dem Eintreten der vorbestimmten Reduktionsbedingung ist die zweite Recheneinrichtung (30) ferner dazu ausgebildet, Reduktionskomponenten des Rechensystems für einen Reduktionsmodus zu deaktivieren, wobei die Reduktionskomponenten die erste Recheneinrichtung (20) umfassen.
Patent DE-102019200908-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FORTE SEBASTIAN
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (2) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (21), in der eine Lenkspindel (3) um eine Längsachse (L) drehbar aufgenommen ist, wobei die Manteleinheit (21) ein koaxial in einem Außenmantelrohr (22) teleskopartig in Richtung der Längsachse (L) verschiebbar aufgenommenes Innenmantelrohr (24) aufweist, und die Lenkspindel (3) eine koaxial in einer Außenwelle (32) drehmomentschlüssig, teleskopartig in Richtung der Längsachse (L) verschiebbar aufgenommene Innenwelle (34) aufweist, wobei die Lenkspindel (3) mit einem Lenkrad (31) verbindbar ist und mit einer Antriebseinheit (61) eines Feedback-Aktuators (6) gekuppelt ist, der einen Elektromotor (65, 67) zur Erzeugung und Einleitung eines Feedback-Drehmoments in die Lenkspindel (3) aufweist. Um eine kürzere Baulänge in der Verstauposition zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Antriebseinheit (61) eine koaxial zur Längsachse (63) angeordnete, zur Außenwelle (32) hin offene Ausnehmung (63) aufweist, die einen maximal einbeschriebenen Innendurchmesser (D) hat, der größer ist als der Außendurchmesser (A) der Außenwelle (32).
Patent DE-102019202027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines SiC-Substrats
Inventor: KIMURA YASUHIRO
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-02-15
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines SiC-Substrats umfasst: Durchführen einer CMP-Behandlung auf einem SiC-Substrat; nach der CMP-Behandlung, Aufnehmen eines Bildes einer Oberfläche des SiC-Substrats, um einen Kratzer zu detektieren; Bestimmen des SiC-Substrats als guten Gegenstand, wenn eine Länge L des Kratzers mit einem Kontrastwert, der gleich einem oder größer als ein Schwellenwert ist, nicht mehr als π(D/2) 2  / A × F/100 beträgt, wobei der Kratzer mit dem Kontrastwert, der gleich dem oder größer als der Schwellenwert ist, in dem Bild als Ausgangspunkt eines epitaktischen Fehlers dient, ein Durchmesser des SiC-Substrats durch D repräsentiert wird, eine Länge einer langen Seite eines auf dem SiC-Substrat zu bildenden Vorrichtungschips durch A repräsentiert wird und eine durch Kratzer verursachte zulässige Fehlerrate durch F repräsentiert wird.
Patent DE-102019202376-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Fahrzeug-Feststellbremse
Inventor: SUSSEK ULLRICH
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-02-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ansteuern einer Fahrzeug-Feststellbremse mit mindestens einer elektromechanischen Bremsvorrichtung an einem linken und/oder an einem rechten Fahrzeugrad wird zum Abbremsen des Fahrzeugs bei einer Fahrt auf losem Untergrund mindestens eine Bremsvorrichtung in der Weise betätigt, dass das betreffende Fahrzeugrad blockiert.
Patent DE-102019206338-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KUMAZAWA TAKUMA
IPC: B60L7/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Steuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs umfasst einen Motor, eine durch Drehung des Motors angetriebene Hilfsmaschine und eine Eingriffsvorrichtung, die selektiv einen Kraftübertragungsweg zwischen dem Motor und Antriebsrädern herstellt und unterbricht, umfasst, wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst: einen Segelsteuerungsabschnitt zum selektiven Bereitstellen einer erster Segelsteuerung, um ein Segeln des Fahrzeugs zu ermöglichen, wobei der Motor in einen Antriebszustand versetzt ist, während der Kraftübertragungsweg durch Lösen der Eingriffsvorrichtung unterbrochen ist, und einer zweiten Segelsteuerung, um ein Segeln des Fahrzeugs zu ermöglichen, wobei der Motor in einen Stoppzustand versetzt ist, während der Kraftübertragungsweg hergestellt ist, wobei wenn eine Last der Hilfsmaschine gleich groß wie oder größer als eine vorbestimmte Last ist, eine Fahrzeuggeschwindigkeit gleich groß wie oder größer als eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist und eine vorbestimmte Segelstartbedingung erfüllt ist, der Segelsteuerungsabschnitt die erste Segelsteuerung bereitstellt.
Patent DE-102019207171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Funktionseinheit, Funktionseinheit
Inventor: KUTSCHBACH MICHAEL
IPC: H01H36/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Funktionseinheit (1), beispielsweise einer Sensoreinheit, die in einem Gehäuse (2) fluiddicht aufgenommen ist und mit Hilfe eines im Gehäuse (2) angeordneten magnetisch betätigbaren Schalters (3), insbesondere eines Reedschalters, und eines außen am Gehäuse (2) angeordneten Magneten (4) aktiviert und/oder deaktiviert wird. Erfindungsgemäß werden die Schaltvorgänge des magnetisch betätigbaren Schalters (3) durch einen Mikrocontroller (5) überwacht, so dass ungewollte Schaltvorgänge erkannt werden.Die Erfindung betrifft ferner eine Funktionseinheit (1), insbesondere Sensoreinheit.
Patent DE-102019209930-A1 (DE)
Title: Aktuator einer steer-by-wire-Lenkung mit einem Spindelantrieb sowie steer-by-wire-Lenkung
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator einer steer-by-wire-Lenkung mit einem Spindelantrieb, aufweisend eine ortsfest in einem Gehäuse gelagerte Spindelmutter und eine Spindel, wobei die Spindel durch Drehung der Spindelmutter mittels eines Bewegungsgewindes axial verlagerbar ist, wobei die Spindel gegenüber dem Gehäuse mittels eines Zapfens gegen Verdrehen gesichert ist. Der Zapfen ist mit einer Lagerhülse gekoppelt, welcher mit der Spindel verdrehfest verbunden ist.
Patent DE-102019210863-A1 (DE)
Title: Kombinierte Lade- und Inverterschaltung, Antriebsstrang und Verfahren
Inventor: AYAD AYMAN
IPC: B60L53/24
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Kombinierte Lade- und Inverterschaltung (LS) ist mit einem Akkumulatoranschluss (AA) ausgestattet, der über einem Quasi-Z-Source-Umrichter (Z; IN) mit einem Elektromotoranschluss (EA) verbunden ist. Der Quasi-Z-Source-Umrichter (Z; IN) weist ein Z-Netzwerk (Z) auf, das mit dem Akkumulatoranschluss (AA) verbunden ist und das über eine steuerbare Brückenschaltung (IN) mit dem Elektromotoranschluss (EA) verbunden ist. Die kombinierte Lade- und Inverterschaltung (LS) weist ferner einen Ladeanschluss (LA) auf. Dieser ist einem Verbindungspunkt (VP) verbunden, über den das Z-Netzwerk (Z) an die Brückenschaltung (IN) angeschlossen ist.
Patent DE-102019212077-A1 (DE)
Title: Zahnriemen zur Verwendung in Ölumgebung
Inventor: KANZOW HENNING
IPC: B29D29/08
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zahnriemen zur Verwendung in Ölumgebung mit einer Riemenrückenseite und einer zahnförmigen Kraftübertragungsseite, wobei der Zahnriemen einen elastischen Grundkörper umfasst, der zumindest auf der Kraftübertragungsseite mindestens eine Textilauflage aufweist, welche mit einer Elastomerbeschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomerbeschichtung (a) mindestens 60 phr einer Polymerbasis, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus voll- oder teilhydriertem Nitrilkautschuk, Acrylatkautschuk, Ethylen-Acrylatkautschuk, Polyurethan, Urethanacrylat und Kombinationen davon, (b) 3 bis 100 phr zumindest eines Füllstoffes mit einer spezifischen Oberfläche (BET) von mindestens 50 m2/g, und (c) 3 bis 50 phr zumindest eines Reaktivverdünners, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Acrylaten, Methacrylaten, Vinylethern, Glycidylethern und Kombinationen davon, umfasst, wobei die Elastomerbeschichtung weniger als 40 phr an Gleitmitteln enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines solchen Zahnriemens unter Öl sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zahnriemens.