baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116576-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung eines Radlagers
Inventor: KOENIG DANIEL
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-06-24
Abstract: Dichtungsanordnung eines Radlagers (1) mit einem ersten Lagerteil (3) und einem zweiten einstückig mit einem Radlagerflansch (7) verbundenen Lagerteil (5), zwischen denen Wälzkörper geführt sind, wobei die Dichtungsanordnung (2) folgendes umfasst:- ein Trägerelement (8), welches mit dem ersten Lagerteil (3) verbunden ist und wobei an dem Trägerelement (8) ein elastisches Element (9) vorgesehen ist, wobei das elastische Element (9) mindestens eine Dichtlippe aufweist, und dass das Trägerelement (8) einen Befestigungsabschnitt (18) aufweist, welcher mit dem ersten Lagerteil (3) verbunden ist,- ein Anlaufteil (10), welches mit dem zweiten Lagerteil (5) befestigt ist und an dem die mindestens eine Dichtlippe in schleifendem Kontakt ist,- wobei das Anlaufteil (10) einen ersten Schenkel (11) aufweist, welcher an dem zweiten Lagerteil (5) positionsfixiert ist,wobei sich an den ersten Schenkel (11) ein abgewinkelter zweiter Schenkel (12) in radialer Richtung anschließt und diese einen ersten Winkel (α) ausbilden, wobei der erste Winkel (α) in einem Winkelbereich von 45° - 89° ausgebildet ist.
Patent DE-102020116974-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter für Gleichströme
Inventor: KAHNT ULRICH
IPC: H01H33/66
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleichstromschnellschalteinrichtung (SSM) die geeignet und dafür vorgesehen ist, hohe Gleichströme im Last- und Kurzschlussfall abzuschalten, mit einem Trennschalter (VS), einem Löschkreis (LK) und einem Rückleiter (RL), wobei der Löschkreis (LK) dafür vorgesehen und geeignet ist, einen Strom in gegenläufiger Richtung des zu unterbrechenden Gleichstroms zu erzeugen, und wobei der Rückleiter (RL) dafür vorgesehen und geeignet ist, Gleichströme aus der Gleichstromschnellschalteinrichtung (SSM) abzuleiten, und wobei in der Gleichstromschnellschalteinrichtung (SSM) ein erster Freilaufkreis (iFK) vorgesehen ist, der dafür vorgesehen und geeignet ist, während des Schaltvorganges auftretende Überspannungen und/oder Stromspitzen abzubauen, sowie ein entsprechendes Verfahren zur lichtbogenfreien Trennung eines Gleichstromkreises.
Patent DE-102020117936-A1 (DE)
Title: Optischer extender für head-up-displays von fahrzeugen
Inventor: KING ANTHONY GERALD
IPC: G02B5/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen optischen Extender für Head-Up-Displays von Fahrzeugen bereit. Vorrichtung und Verfahren zum Ausgestalten eines optischen Extenders für ein Head-up-Display (HUD) eines Fahrzeugs. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Windschutzscheibe und ein HUD-System. Das HUD-System beinhaltet eine Bildquelle, um ein Projektionsbild bereitzustellen, und einen Hauptspiegel, um das Projektionsbild auf die Windschutzscheibe zu projizieren. Die Bildquelle und der Hauptspiegel definieren einen Strahlengang. Das HUD-System beinhaltet zudem einen optischen Extender zwischen dem Hauptspiegel und der Windschutzscheibe. Der optische Extender verfügt über eine obere multi-polynomiale Fläche, die Licht in dem Strahlengang modifiziert, um, wenn das Licht in dem Strahlengang die Windschutzscheibe schneidet, einen optischen Weg zu erzeugen, wobei ein virtuelles Bild des Projektionsbildes von einer Eyebox aus sichtbar ist, die in einem Fahrgastraum des Fahrzeugs definiert ist.
Patent DE-102020118066-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STEIDL MICHAEL
IPC: F16F15/167
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ein Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem auf einer Antriebswelle eines Motors befestigbaren Nabenteil (2) (Primärmasse) und einem das Nabenteil (2) im radial äußeren Bereich umfassenden Schwungring (3) (Sekundärmasse), wobei zwischen Nabenteil (2) und Schwungring (3) ein mit einem Fluid gefüllter Spalt (4) und Dichtungseinrichtungen (5) vorgesehen sind, mittels derer das Austreten des Fluids vermieden werden soll, wobei die Dichtungseinrichtungen (5) jeweils einen ersten, mit dem Nabenteil (2) dicht verbundenen Ring (6) sowie jeweils einen mit dem Schwungring (3) dicht verbundenen zweiten Ring (7) sowie jeweils ein Dichtungselement (12) aus einem Elastomer aufweisen, welches jeweils einerseits abdichtend mit dem ersten Ring (6) und jeweils andererseits mit dem zweiten Ring (7) verbunden ist, ist so ausgestaltet, dass das jeweilige Dichtungselement (12) mit Befestigungsabschnitten an einer jeweiligen außen liegenden Axialseite des ersten und zweiten Rings (6, 7) anvulkanisiert ist.
Patent DE-102020118957-A1 (DE)
Title: Aktuator zur verstellung einer fronthaube von einer normallage in eine schutzlage
Inventor: KNECHTEL MARCUS
IPC: B60R21/38
Filed: 2020-07-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Aktuator für ein Scharnier für eine Frontklappe eines Fahrzeugs. Das Scharnier ist ausgestaltet, die Frontklappe bei einem Auslösen einer Gasdruckeinrichtung des Aktuators von einer Normallage in eine Schutzlage zu verstellen. Der Aktuator weist ein hohlzylindrisches Gehäuse, einen Kolben, welcher in dem hohlzylindrischen Gehäuse axial verschieblich gelagert ist, und die Gasdruckeinrichtung, die im Inneren des Gehäuses angeordnet ist und bei Aktivierung den Kolben relativ zum Gehäuse verschiebt, auf. Der Aktuator weist ferner eine erste und eine zweite Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Aktuators am Scharnier und eine hohlzylindrische Aktuatoraufnahme auf, wobei das Gehäuse in der Aktuatoraufnahme axial verschieblich gelagert ist.
Patent DE-102020119890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der Messgenauigkeit einer Ladeanschlussvorrichtung für Elektrofahrzeuge sowie entsprechende Ladeanschlussvorrichtung
Inventor: WEIDINGER GERHARD
IPC: B60L53/60
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle der Messgenauigkeit einer Ladeanschlussvorrichtung (1) für Elektrofahrzeuge, sowie eine hierfür ausgebildet Ladeanschlussvorrichtung. Die Ladeanschlussvorrichtung umfasst eine Eingangsschnittstelle (10) zur Einspeisung von elektrischer Energie, eine Ladeschnittstelle (12) zur gesteuerten Abgabe von elektrischer Energie, ein Leistungsschaltelement (4) zur gesteuerten Überleitung von elektrischer Energie an die Ladeschnittstelle (12), wenigstens eine Steuervorrichtung (8) zur Überwachung und Steuerung von Funktionsabläufen, und eine Energiemessvorrichtung (28), welche Energiemessvorrichtung (28) zum Messen und Zählen der von Elektrofahrzeugen bezogenen elektrischen Energiemenge vorgesehen ist. Bei dem Kontrollverfahren werden die Eingangsschnittstelle (10) und die Ladeschnittstelle (12) mit einem Eichungskontrollgerät (36) verbunden. Die Ladeanschlussvorrichtung wird durch eine Bedienperson durch eine bewusste Handlung in einen Energiezählungs-Prüfmodus (CM) umgeschaltet. Dabei wird eine Fahrzeug-Kommunikationsvorrichtung (34) der Ladeanschlussvorrichtung gegenüber einem Elektrofahrzeug (V) in einen Kommunikations-Inaktivzustand überführt, personenbezogene Sicherheitsfunktionen der Ladeanschlussvorrichtung werden deaktiviert, und das Leistungsschaltelement (4) wird geschlossen oder geschlossen gehalten. Daraufhin wird die Kontrolle der Messgenauigkeit der Ladeanschlussvorrichtung mittels dem angeschlossenen Eichungskontrollgerät (36) durchgeführt.
Patent DE-102020122176-A1 (DE)
Title: Magnetfeldvorrichtung und Mikroskop
Inventor: TRAUTMANN NILS
IPC: G01N21/62
Filed: 2020-08-25
Abstract: Es wird eine Magnetfeldvorrichtung zur Einstellung der Orientierung und der Stärke des magnetischen Flusses in einem Beobachtungsvolumen bereitgestellt, wobei die Magnetfeldvorrichtung wenigstens drei Permanentmagneten umfasst, wobei die Magnetfeldvorrichtung Mittel zur Änderung der relativen Lage und/oder Orientierung der Permanentmagneten umfasst.
Patent DE-102020122776-A1 (DE)
Title: Betonschraube und Verfahren zur Herstellung der Betonschraube
Inventor: ECHLE BENJAMIN
IPC: F16B35/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonschraube (1) zum Einschrauben in ein Bohrloch (2) in einem Bauteil (3) aus Beton. Auf einem Grundkörper (5) der Betonschraube (1) ist eine erste, metallische Korrosionsschutzschicht und auf dieser Korrosionsschutzschicht eine zweite, organische Korrosionsschutzschicht angeordnet. Erfindungsgemäß ist in einer Matrix der zweiten, organischen Korrosionsschutzschicht ein reibungsminderndes Schmiermittel enthalten.
Patent DE-102020122834-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Toilettensitz-Bauteil und Montageeinheit
Inventor: WAGNER JOHANNES
IPC: A47K13/26
Filed: 2020-09-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Toilettensitz-Bauteils (2) an einer Toilettenschüssel (3) vorgeschlagen, mit einem Dübel (9), einer Schraube (6) und einer Hülse (17) mit einem Aufweitungs-Abschnitt (19), wobei bei einer Drehbewegung der Schraube (6) die Hülse (17) entlang der Schraube (6) versetzbar ist, wobei der Aufweitungs-Abschnitt (19) und mehrere Dübelarme (13-16) gegenseitig in Anlage bringbar sind, so dass die Dübelarme (13-16) aus einer angelegten Ausgangsstellung unterschiedlich weit nach außen und nach innen verstellbar sind. Erfindungsgemäß weist die Hülse (17) Anschlagmittel (28) auf, die eine gemeinsame Drehbewegung der Schraube (6) und der Hülse (17) aufgrund einer Mitnahme der Hülse (17) durch die Schraube (6) unterbindet oder begrenzt, indem die Anschlagmittel (28) an einem Dübelarm (13-16) in Anlage kommen.
Patent DE-102020125237-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung
Inventor: RIECK MATTHIAS
IPC: A01C3/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Siebvorrichtung mit- einem Behälter (1), durch den eine Flüssigkeit mit Feststoffen, insbesondere Gülle mit Fremdkörpern, pumpbar ist, sodass sie von einem Eingang (13) zu einem Ausgang (15) des Behälters (1) strömt,- einem Sieb (29) zum Abtrennen von Feststoffen, das zwischen dem Eingang (13) und dem Ausgang angeordnet ist und sich zwischen einem Behälterboden (3) und einer Behälteroberseite (9) erstreckt, und- einer Strömungsbarriere (37), die zwischen dem Sieb (29) und dem Eingang (13) angeordnet ist und ausgebildet ist, durch den Eingang (13) einströmende Flüssigkeit abzulenken, sodass sich ein Teil der Feststoffe auf dem Behälterboden (3) abscheidet, die Flüssigkeit zwischen der Strömungsbarriere (37) und dem Behälterboden (3) durchströmt und auf das Sieb (29) strömt.
Patent DE-102020125615-A1 (DE)
Title: Airbagbaugruppe mit einziehbarem halteseil
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60N2/42
Filed: 2020-09-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Airbagbaugruppe mit einziehbarem Halteseil bereit. Eine Baugruppe beinhaltet einen Sitz, der eine Rückenlehne beinhaltet. Ein Airbag ist durch die Rückenlehne gestützt und ist in eine aufgeblasene Position aufblasbar. Ein Halteseil ist mit dem Airbag verbunden. Eine pyrotechnische Vorrichtung ist durch den Sitz gestützt und mit dem Halteseil verbunden. Wenn sich der Airbag in die aufgeblasene Position aufbläst, zieht die pyrotechnische Vorrichtung das Halteseil, um den Airbag zu positionieren.
Patent DE-102020125769-A1 (DE)
Title: Verbesserte kollisionsminderung
Inventor: PONTISAKOS CHRISTOPHER
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt verbesserte Kollisionsminderung bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor zu Folgendem ausgeführt werden können: Zuweisen von jedem von einer Vielzahl von Zielen zu einer Klassifizierung auf Grundlage von entsprechenden Bewegungen der Ziele bei einer Einleitung eines Abbiegevorgangs durch ein Host-Fahrzeug, Bestimmen eines Entfernungsschwellenwerts für jedes Ziel, das der Klassifizierung zugeordnet ist, und Durchführen einer Gefahrenbewertung für jedes von der Vielzahl von Zielen, die eine entsprechende Entfernung von dem Host-Fahrzeug, die unter dem Entfernungsschwellenwert liegt, und eine entsprechende Zeit bis zur Kollision unter einem Zeitschwellenwert aufweisen.
Patent DE-102020130058-A1 (DE)
Title: Echtzeitnahe signalkorrektur an einer erntemaschine
Inventor: GARTON MICHAEL S
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-11-13
Abstract: Ein dynamisches Ereigniserkennungssystem erkennt dynamische Ereignisse auf der Grundlage eines Sensorsignals auf einer mobilen Erntemaschine. Ein dynamisches Ereigniskorrektursystem identifiziert eine Korrekturgröße, die dem erkannten dynamischen Ereignis entspricht, und einen Korrekturzeitpunkt. Das dynamische Ereigniskorrektursystem wendet eine Korrektur mithilfe der Korrekturgröße und des Korrekturzeitpunkts auf einen von einem Leistungsmetriksensor erzeugten Leistungsmetrikwert an.
Patent DE-102020132015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Betons, insbesondere eines Betons mit hoher Frühfestigkeit
Inventor: REMUS RICARDO
IPC: B28C5/08
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines Betons umfassendi einen Zementvormischer (1) zum Anmischen einer Zementsuspensionii zumindest einen ersten Kristallisationstank zur Steigerung der Frühfestigkeiten des Betons undiii einen Betonmischer zum Herstellen einer Betonmischung aus der vorgemischten Zementsuspension, insbesondere unter Zufuhr von Gesteinskörnung undein Verfahren zur Herstellung eines Betons.
Patent DE-102020133738-A1 (DE)
Title: Firmware-update-techniken
Inventor: SEATER LARRY
IPC: G06F9/445
Filed: 2020-12-16
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele beziehen sich auf eine Schaltungsplatine, die ein Gerät, einen Firmware-Speicher und eine Leistungssteuerung umfasst. Bei einigen Beispielen ist der Firmware-Speicher ausgebildet, um ein Firmware-Update zu speichern und ansprechend auf einen softwareinitiierten Befehl ist die Leistungssteuerung ausgebildet, um die Leistung zu dem Gerät zu reduzieren, um ein Firmware-Update des Geräts zu veranlassen und die Leistung zu dem Gerät wiederherzustellen, um eine Ausführung des Firmware-Updates zu veranlassen. Bei einigen Beispielen ist die Leistungssteuerung ausgebildet, um die Leistung nur zu dem Gerät zu reduzieren, unabhängig von der Leistungsversorgung zu zumindest einem anderen Gerät. Bei einigen Beispielen wird die Gerätekonfiguration vor der Reduzierung der Leistung zu dem Gerät gespeichert und wird dem Gerät wiederhergestellt, nachdem die Leistung zu dem Gerät wiederhergestellt ist.
Patent DE-102020202032-A1 (DE)
Title: Liefersystem und Verfahren zum Ausliefern von Gütern
Inventor: HEUVEL BAS VAN DEN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Liefersystem zum Ausliefern von Gütern in einem, vorzugsweise urbanen, Liefergebiet (10) an zumindest eine in dem Liefergebiet (10) liegende Zustelladresse (11), wobei das Liefergebiet (10) zumindest ein Zustellgebiet (15a, 15b, 15c, 15d, 15e) einschließt, umfassenda. eine vorgegebene Anzahl von Lieferfahrzeugen (13), wobei ein jedes Lieferfahrzeug (13) einen elektrischen Energiespeicher zur Versorgung eines elektrischen Antriebs aufweist,b. eine vorgegebene Anzahl von in dem zumindest einen Zustellgebiet (15a, 15b, 15c, 15d, 15e) agierenden Zustelleinheiten, wobei die Zustelleinheiten insbesondere Zustellfahrzeuge, Fahrradkuriere, Fuß-Zusteller und/oder Drohnen sind, wobei das Liefersystem dazu eingerichtet ist, eine Zustellroute (14, 14a, 14b, 14c) für ein jeweiliges Lieferfahrzeug (13) auf Basis von einem Ladestatus des jeweiligen Lieferfahrzeugs (13) sowie vorgebbaren Eingabedaten, insbesondere Geo-Positionsdaten der Zustelladressen (11) und/oder von Ladestationen (16a, 16b, 16c, 16d, 16e) zum Laden des elektrischen Energiespeichers des jeweiligen Lieferfahrzeugs (13), zu bestimmen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Ausliefern von Gütern.Mit dem erfindungsgemäßen System bzw. Verfahren lassen sich Emissionen reduzieren und eine effizientere Auslieferung von Gütern ermöglichen.
Patent DE-102020202604-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung zur aktiven Stromaufteilung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H05B47/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltungsanordnung zur Versorgung einer Last (13) mit elektrischer Energie aufweisend zumindest eine erste und eine zweite Stromversorgung (11, 12). Zur Verteilung der Stromlast auf die beiden Stromversorgungen ist die erste Stromversorgung (11) über ein erstes Schaltelement (14) mit der Last (13) verbunden und die zweite Stromversorgung (12) über ein zweites Schaltelement (15) mit der Last (13) verbunden, wobei ein Steuergerät (20) vorgesehen ist, welches dazu eingerichtet, das erste und das zweite Schaltelement (14, 15) mit Pulsweitenmodulationssignalen anzusteuern.
Patent DE-102020204012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer rotierenden elektrischen Maschine, rotierende elektrische Maschine sowie Fahrzeug mit einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: G01M13/04
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer rotierenden elektrischen Maschine (1), bei dem mit Hilfe mindestens eines Sensors (2) betriebs- und/oder verschleißrelevante Daten erfasst und an eine Recheneinheit (3) zur Ermittlung und Bereitstellung einer Ausgabegröße übermittelt werden. Erfindungsgemäß werden die übermittelten Daten in der Recheneinheit (3) mit weiteren Daten kombiniert, aus den kombinierten Daten wird eine zum Verschleiß der elektrischen Maschine (1) proportionale Schadenskennzahl ermittelt und anhand der Schadenskennzahl wird die verbleibende Lebensdauer der elektrischen Maschine (1) prognostiziert.
 Die Erfindung betrifft ferner eine rotierende elektrische Maschine (1) zum Antreiben eines Fahrzeugs oder einer Komponente eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen elektrischen Maschine (1).
Patent DE-102020208800-A1 (DE)
Title: Steuergerät, steuerungssystem und elektrische komponente für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: KAWAKAMI KENTA
IPC: B62J45/20
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein Steuergerät 40 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug VH besteht aus einem ersten Steuerung 40A. Das erste Steuerung 40A ist so konfiguriert, dass es als Reaktion auf eine Benutzereingabe U3 einen kabellosen Kommunikationskanal zwischen einem ersten kabellosen Kommunikator WC1 einer ersten Kommunikationsvorrichtung 40B und einem zweiten kabellosen Kommunikator WC2 einer zweiten Kommunikationsvorrichtung 42B über einen kabelgebundenen Kommunikationskanal einrichtet, der zwischen der ersten Kommunikationsvorrichtung 40B und der zweiten Kommunikationsvorrichtung 42B über ein elektrisches Kabel 44 und einen ersten Kommunikationsanschluss 40C aufgebaut wird, der so konfiguriert ist, dass er mit dem elektrischen Kabel 44 verbunden werden kann.
Patent DE-102020209194-A1 (DE)
Title: Drucktaste
Inventor: HERBERT THOMAS
IPC: H03K17/945
Filed: 2020-07-22
Abstract: Eine Drucktaste (10) weist eine Abdeckung (12) auf, die ein Tastenfeld (14) definiert und in dem Tastenfeld zumindest teilweise elastisch verformbar ist, wobei die Abdeckung (12) in dem Tastenfeld (14) außerdem einen IR-Durchlassbereich (15), in dem sie für IR-Licht durchlässig ist, und einen IR-Reflexionsbereich (16), in dem sie für IR-Licht reflektierend ist, aufweist. Die Drucktaste weist ferner eine auf der Seite der Innenseite (12b) der Abdeckung (12) angeordnete optische Sensorvorrichtung (18) zum Erfassen verschiedener Betätigungszustände des Tastenfeldes (14) auf Basis von IR-Lichtreflexionen (r1, r2) im IR-Durchlassbereich (15) und im IR-Reflexionsbereich (16) auf und kann in der Abdeckung ein Lichtleitelement (124, 126) mit ein oder mehreren Lichtauskopplungselementen (28) darin für Symbolbeleuchtungen enthalten.
Patent DE-102020210741-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Steuersignals an eine Einheit eines Fahrzeugs
Inventor: SYED AZARUDDIN
IPC: B60W30/095
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines Steuersignals an eine Einheit eines Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von eine Fahrfläche (54") des Fahrzeugs (10) seitlich begrenzenden Begrenzungstrajektorien (44e, 44f) des Fahrzeugs (10), mit folgenden Schritten:- Ermitteln von voraussichtlichen Trajektorien (44) für zumindest drei Fahrzeugpunkte (50) des Fahrzeugs (10) mittels einer Steuereinheit des Fahrzeugs (10);- Auswählen von zwei Begrenzungstrajektorien (44e, 44f) aus den ermittelten voraussichtlichen Trajektorien (44) mittels der Steuereinheit, wobei die ausgewählten Begrenzungstrajektorien (44e, 44f) die Fahrfläche (54"), die von dem Fahrzeug (10) befahren wird, seitlich begrenzen; und- Ausgeben des Steuersignals an die Einheit des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von den ausgewählten Begrenzungstrajektorien (44e, 44f).
Patent DE-102020213432-A1 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugarchitektur zur Aktuatordiagnose
Inventor: PERUMALSAMY GOWTHAM
IPC: G05B23/02
Filed: 2020-10-26
Abstract: Elektronische Fahrzeugarchitektur zur Diagnose von Aktuatoren eines Fahrzeugs, umfassend ein zentrales Fahrzeugsteuergerät (1), um Diagnoseanfragen und Diagnoseantworten zu senden und zu empfangen, zumindest ein Aktuatorsteuergerät (2), zumindest eine individuelle Anforderungs-ID und/oder Antwort-ID je Steuergerät, wodurch Nachrichten im Netzwerk einem Steuergerät zugeordnet werden, Kommunikationskanäle (3), um einen Datenaustausch zwischen dem zentralen Fahrzeugsteuergerät (1) und dem Aktuatorsteuergerät (2) bereitzustellen, und eine Schnittstelle (4), um Diagnoseanfragen eines externen Testers in das System einzuschleusen und Diagnoseantworten auszugeben.
Patent DE-102020214439-A1 (DE)
Title: Vakuumvorrichtung mit einem Sintermetall-Taschenfilter
Inventor: DIENER CHRISTOF-HERBERT
IPC: B01D39/10
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumvorrichtung (10) mit einer Vakuumkammer (12) und einer Vakuumpumpe (14) zur Evakuierung der Vakuumkammer (12). Die Vakuumvorrichtung (10) kann einen Plasmagenerator (28) aufweisen, um Behandlungsgut (16) in der Vakuumkammer (12) mit einem Plasma behandeln zu können. Der Vakuumpumpe (14) ist ein Abgaspartikelfilter (18) vorgeschaltet, um die Vakuumpumpe (14) vor aggressiven Reagenzien aus der Vakuumkammer (12) zu schützen. Der Abgaspartikelfilter (18) weist ein Filterelement (20) mit einer Vielzahl von Sintermetallfiltertaschen auf. Die Sintermetallfiltertaschen sind vorzugsweise jeweils aus zwei spitz zulaufenden gesinterten Metallblechstreifen ausgebildet. Das Filterelement (20) kann als Elektrode (30) des Plasmagenerators (28) mit dem Plasmagenerator (28) verbunden sein. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung eines Abgaspartikelfilters (18) mit Sintermetallfiltertaschen zum Schutz einer Vakuumpumpe (14).