baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014102545-B4 (DE)
Title: Sprühdüse zur kreissektorförmigen Beregnung
Inventor: LO SHUN-NAN
IPC: B05B3/16
Filed: 2014-02-26
Granted: 2017-11-23
Abstract: Sprühdüse, welche eine einen Düsenkopf (2) aufweisende Bewässerungsvorrichtung ist und in der Lage ist, den Auffächerungswinkel der kreissektorförmigen Beregnung einzustellen, umfassend: einen Sockel (1) sowie einen Düsenkopf (2), wobei der Düsenkopf (2) oben auf dem Sockel (1) angeordnet ist und der Sockel (1) sich aus einer Stütze (11), in den der Düsenkopf (2) eingesetzt wird, und einem Gehäuse (13) zusammensetzt, und wobei die Sprühdüse umfasst: einen Düsensockel (21), der ein Gewindeanschlussglied (214) und ein Vergrößerungsglied (211) umfasst, wobei das Gewindeanschlussglied (214) durch die Verlängerung des Vergrößerungsgliedes (211) ausgebildet ist; ein Halsstück (22), welches über einen Oberabschnitt (221a) sowie einen Unterabschnitt (221b) verfügt, wobei in dem Oberabschnitt (221a) eine Rohrwandung (226) angeordnet ist, die eine Spiralrippe (225), die spiralförmig kreist und die Rohrwandung (226) ausbildet, aufweist, und wobei die Spiralrippe (225) entlang der Rohrwandung (226) aufwärts von unten nach oben spiralförmig kreist; ein Stellelement (24), welches über ein Regulierglied (241), ein Anschlagglied (242), ein Anschlussglied (243) sowie eine Durchgangsbohrung (243a) verfügt, wobei das Anschlagglied (242) eine erste Anschlagfläche (242a), eine zweite Anschlagfläche (242b) sowie eine dritte Anschlagfläche (242b') aufweist, wobei bei der ersten Anschlagfläche (242a), der zweiten Anschlagfläche (242b) sowie der dritten Anschlagfläche (242b') es sich jeweils um eine spiralförmige Kegelfläche (242a), eine spiralförmige nach innen gewölbte Kegelfläche sowie eine Spiralfläche handelt, wobei der Oberabschnitt (221a) eine erste Blockierwand (223) sowie eine zweite Blockierwand (224) aufweist, wobei die erste Blockierwand (223) eine spiralförmige Kegelfläche (223a) ist, an der ein Vorsprung (223b) angeordnet ist, und wobei die zweite Blockierwand (224) ebenso eine der ersten spiralförmigen Kegelfläche (223a) der ersten Blockierwand (223) entsprechende zweite spiralförmige Kegelfläche (224a) aufweist, wobei die erste Anschlagfläche (242a), die zweite Anschlagfläche (242b) auch spiralförmige Kegelflächen sind und genau auf die erste und die zweite Blockierwand (223), (224) des Halsstücks (22) angepasst sind, wobei die Montage des Düsenkopfes (2) so abläuft, dass das Gewindeanschlussglied (214) des Düsensockels (21) durch die Rohrwandung (226) des Halsstücks (22) durchgeschoben und in das Anschlussglied (243) des Stellelementes (24) eingeschraubt wird, wobei durch das Drehen des Stellelementes (24) zwischen der ersten Anschlagfläche (242a) und der ersten Blockierwand (223) durch das Auseinanderfallen zweier Kegelflächen eine Höhendifferenz zustande kommt und sich ein dritter Wasserspalt (C) daraus ergibt und in gleicher Weise ...
Patent DE-102014106087-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-04-30
Granted: 2016-02-11
Abstract: Scheibenbremse, mit einem Bremssattel, in dem zwei in Funktion gegen eine Bremsscheibe pressbare Bremsbeläge angeordnet sind, von denen ein aktionsseitiger über mindestens eine in einer Brücke (1) axial verstellbar gehaltene Stellspindel mittels einer Zuspanneinrichtung betätigbar ist und die Stellspindel durch eine Öffnung eines Verschlussdeckels geführt ist, der einen Aufnahmeraum des Bremssattels verschließt, wobei zur Abdichtung des Aufnahmeraums im Bereich der Öffnung eine Dichtungsanordnung vorgesehen ist, mit einem Faltenbalg, der einerseits an der Stellspindel oder einem daran angeschlossenen Druckstück anliegt und andererseits im Bereich der Öffnung gehalten ist, sowie mit einer konzentrisch zum Faltenbalg angeordneten, an der Brücke befestigten Sekundärdichtung (3), die einen formstabilen Ring (5) aus Metall aufweist, der reibschlüssig an der Brücke (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der formstabile Ring (5) im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist, mit einem sich radial nach innen erstreckenden Schenkel, der in einen Kragen (7) eines Dichtkörpers (4) der Sekundärdichtung (3) eingebettet ist.
Patent DE-102014107938-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-06-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Anzeigevorrichtung mit
 einer auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbaren Haltevorrichtung (2) und
 einer an der Haltevorrichtung (2) befestigten ersten Abbildungsoptik (15), die dafür ausgebildet ist, ein in einer Bildebene (E) erzeugtes Bild als virtuelles Bild so abzubilden, dass es der Benutzer im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) mit einem ersten Auge (LA, RA) wahrnehmen kann,
 wobei die erste Abbildungsoptik (15) eine erste Linse (16) mit negativer Brechkraft und eine von der ersten Linse (16) beabstandete zweite Linse (17) mit positiver Brechkraft aufweist,
 wobei die erste Linse (16) näher an der Bildebene (E) positioniert ist als die zweite Linse (17), dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Abbildungsoptik (15) das erzeugte Bild so abbildet, dass dem Benutzer ein Sichtfeld mit einer Diagonalen von größer als 60° bereitgestellt ist.
Patent DE-102014110589-B4 (DE)
Title: Massageaufsatz
Inventor: TRISSLER CHRISTOPH
IPC: B68C1/14
Filed: 2014-07-28
Granted: 2019-09-05
Abstract: Massageaufsatz (10) für einen Sattelgurt (12), wobei der Massageaufsatz (10) flächig ausgebildet ist und aus der Fläche hervorstehende Massageelemente (22) aufweist, die als elastische Noppen (22) ausgebildet sind und mit einer elastischen Einlage (18) verbunden sind, wobei die elastische Einlage (18) ein Versteifungselement (20) aufweist und die elastische Einlage (18) zusammen mit dem Versteifungselement (20) von einer Umkleidung (14) umgeben ist, die Perforationen (28) aufweist, aus denen die elastische Noppen (22) zumindest abschnittsweise hervorstehen, wobei die Umkleidung (14) eine Aufnahme (32) für den Sattelgurt (12) aufweist.
Patent DE-102014116484-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungssystem und Sensorsystem zum Bestimmen von Informationen über eine Bewegung eines Objekts
Inventor: RASBORNIG FRIEDRICH
IPC: H04L25/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2019-02-14
Abstract: Ein Signalverarbeitungssystem (300), umfassend:einen Signalweg (200; 620), der ausgebildet ist, um ein Eingangssignal (210, 802) zu empfangen und um ein Ausgangssignal (220) ansprechend auf das Eingangssignal (210, 802) bereitzustellen;zumindest ein Sensorelement (400; 610), das ausgebildet ist, um ein Magnetfeld zu erfassen und das Eingangssignal bereit zu stellen; undeine Überwachungseinheit (100; 800) zum Überwachen einer Integrität des Signalwegs (200; 620; 750), umfassend:eine Signalüberwachungseinrichtung (110; 801), die ausgebildet ist, um ein analoges erstes Signal (112; 630) aus dem Signalweg (200; 620) zu extrahieren, das dem Eingangssignal (210, 802) in zumindest einer ersten Charakteristik entspricht;eine Signalschnittstelle (120; 803), die mit dem Signalweg (200; 620) in Verarbeitungsrichtung weiter abwärts gekoppelt ist als die Signalüberwachungseinrichtung (110) und die ausgebildet ist, um ein digitales zweites Signal (122; 631) aus dem Signalweg (200; 620) zu extrahieren, das dem Ausgangssignal (220) in zumindest einer zweiten Charakteristik entspricht; undeinen Auswerter (130), der ausgebildet ist, um zu bestimmen, ob die zumindest zweite Charakteristik gemäß einer vordefinierten Beziehung der ersten Charakteristik entspricht; wobei die erste Charakteristik zumindest eines von einem Nulldurchgang, einem Passieren einer Schwelle, einer Polarität, und einer Frequenz ist.
Patent DE-102014201523-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: H01H13/52
Filed: 2014-01-28
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bedieneinheit insbesondere für eine Fahrzeugkomponente wie z. B. eine Klimaanlage, mit – einem Bedienelement (12), das einen translatorisch bewegbaren Tastenkörper (14) aufweist, – einem Führungselement (18), an dem der Tastenkörper (14) geführt ist, und – einem Trägerelement (44), das, dem Tastenkörper (14) zugeordnet, mindestens eine Hinterleuchtungslichtquelle (42) sowie mindestens eine Funktionsrückmeldelichtquelle (46) und mindestens einen durch den Tastenkörper (14) betätigbaren Schalter (54) aufweist, – wobei der Tastenkörper (14) eine dem Trägerelement (44) zugewandte, geschlossene Bodenwand (24), eine der Bodenwand (24) gegenüberliegende Vorderwand (22), die mit einem von der mindestens einen Hinterleuchtungslichtquelle (42) hinterleuchtbaren Symbol (28) und mit einer Funktionsrückmeldeleuchtfläche (32) versehen ist, und die Bodenwand (24) mit der Vorderwand (22) verbindende Seitenwände (25) aufweist, – wobei in dem Tastenkörper (14) ein Lichtleiter (34), der im Bereich der Bodenwand (24) ein der Funktionsrückmeldelichtquelle (46) zugewandtes Lichteintrittsende (64) für Funktionsrückmeldelicht der Funktionsrückmeldelichtquelle (46) und ein Lichtaustrittsende (66) für den Austritt von Funktionsrückmeldelicht für die Funktionsrückmeldeleuchtfläche (32) der Vorderwand (22) des Tastenkörpers (14) aufweist, und ein Lichtabschottelement (36) zur Abschottung des Lichtleiters (34) gegenüber zwecks Hinterleuchtung des Symbols (28) in den Tastenkörper (14) einstrahlendes Hinterleuchtungslicht der mindestens einen Hinterleuchtungslichtquelle (42) angeordnet ist und – wobei die Bodenwand (24) und der Lichtleiter (34) als in den Tastenkörper (14) eingesetztes, einteiliges Bauteil aus einem für das Hinterleuchtungslicht durchlässigen sowie das Funktionsrückmeldelicht leitenden Kunststoffmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-102014213078-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Kaffeemaschine mit wahlweiser Benutzung einer externen Kaffeemühle sowie Anordnung aus einer solchen Kaffeemaschine und mindestens einer externen Mühle
Inventor: GÖLTENBOTH FRANK
IPC: A47J31/06
Filed: 2014-07-04
Granted: 2016-06-16
Abstract: Elektrisch betriebene Kaffeemaschine (1) mit mindestens einem abnehmbaren, für den Brühvorgang in eine Halterung (2) am Gehäuse (3) der Kaffeemaschine (1) einsetzbaren Siebträger (4), einer in das Gehäuse (3) integrierten Kaffeemühle (5), deren Mahlgut in den eingesetzten Siebträger (4) einbringbar ist, und einer die Kaffeemühle (5) und den Brühvorgang steuernden Steuereinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass bei eingesetztem Siebträger (4) mittels der Steuereinrichtung (6) wahlweise entweder ein Brühvorgang ohne vorherige Betätigung der Kaffeemühle (5) oder ein Brühvorgang mit vorheriger Betätigung der Kaffeemühle (5) durchführbar ist, und dass die Kaffeemaschine feststellt, ob der eingesetzte Siebträger (4) mit Kaffeemehl befüllt ist oder nicht, wobei im Fall eines befüllten eingesetzten Siebträgers (4) ein Brühvorgang ohne vorherige Betätigung der Kaffeemühle (5) auslösbar ist und im Fall eines unbefüllt eingesetzten Siebträgers (4) ein Brühvorgang mit vorheriger Betätigung der Kaffeemühle (5) auslösbar ist.
Patent DE-102014214297-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: BEIGANG WOLFGANG
IPC: F16D47/00
Filed: 2014-07-22
Granted: 2016-08-18
Abstract: Kupplungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend: eine Kupplung (3), eine Rampenanordnung (4) zum Betätigen der Kupplung (3) und eine steuerbare Bremsvorrichtung (5) zum Betätigen der Rampenanordnung (4), wobei die Kupplung (3) ein erstes Kupplungsteil (6) und ein zweites Kupplungsteil (7) aufweist, die koaxial zu einer Drehachse (A) angeordnet und zur Übertragung von Drehmoment miteinander formschlüssig koppelbar sind, wobei die Rampenanordnung (4) ein axial abgestütztes Drehelement (15) mit zumindest einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Drehelement-Stützfläche (20) und ein axial bewegliches Verschiebeelement (17) mit zumindest einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Verschiebeelement-Stützfläche (21) aufweist, wobei die Drehelement-Stützfläche (20) und die Verschiebeelement-Stützfläche (21) zumindest mittelbar aneinander axial abgestützt und derart gestaltet sind, dass eine Drehbewegung des Drehelements (15) relativ zum Verschiebeelement (17) eine axiale Bewegung des Verschiebeelements (17) relativ zum Drehelement (15) bewirkt, und wobei die steuerbare Bremsvorrichtung (5) ein Bremselement (36) aufweist, um das Drehelement (15) gegenüber einem ortsfesten Bauteil (29) abzubremsen, wobei ein Abbremsen des Bremselements (36) zu einer Verdrehung des Drehelements (15) relativ zum Verschiebeelement (17) führt, so dass das Verschiebeelement (17) zum formschlüssigen Koppeln des ersten und des zweiten Kupplungsteils (6, 7) axial verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass Federmittel (27) vorgesehen sind, wobei das Verschiebeelement (17) von den Federmitteln (27) in eine erste Richtung (R1) beaufschlagt wird, in der das erste Kupplungsteil (6) und das zweite Kupplungsteil (7) zur Drehmomentübertragung miteinander in Eingriff bringbar sind, und dass das Verschiebeelement (17) beim Abbremsen des Drehelements (15) von der Rampenanordnung (4) in eine zur ersten axialen Richtung (R1) entgegengesetzte zweite axiale Richtung (R2) beaufschlagt wird, in der das erste Kupplungsteil (6) und das zweite Kupplungsteil (7) außer Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102015011748-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten von Subskriptionen auf einem Sicherheitselement
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04W76/50
Filed: 2015-09-04
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Verwalten einer Vielzahl an Subskriptionsprofilen (18a, 18b) auf einem Sicherheitselement (14) eines mobilen Endgeräts, wobei die Subskriptionsprofile zumindest ein Standard-Subskriptionsprofil (18a) zum Einbuchen des Sicherheitselements in ein Mobilfunknetzwerk und zum Nutzen von Diensten dieses Mobilfunknetzwerks und zumindest ein eCall-Subskriptionsprofil (18b) umfassen, mittels dem ein automatischer Notruf getätigt werden kann und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Umschalten des Sicherheitselements von dem zumindest einen Standard-Subskriptionsprofil (18a) auf das eCall-Subskriptionsprofil (18b) im Fall eines von dem mobilen Endgerät (12, 13) registrierten Ereignisses und Absetzen des eCalls, dadurch gekennzeichnet, dassbeim Umschalten das Land, in dem sich das mobile Endgerät aufhält, mit dem mobilen Endgerät ermittelt wird und in Abhängigkeit von dem ermittelten Land zumindest eine Eigenschaft des eCall-Subskriptionsprofils (18b) verändert wird.
Patent DE-102015120138-B4 (DE)
Title: Umgebungs-Testvorrichtung, Kühleinrichtung und Umgebungs-Testverfahren
Inventor: SONOBE MUNEAKI
IPC: F25D21/00
Filed: 2015-11-20
Granted: 2021-10-21
Abstract: Umgebungstestvorrichtung, welche Folgendes aufweist:- eine Testkammer (5), in der ein Testobjekt (18) platziert wird; und- eine Temperatur-Regulierungseinheit (64), die eine Temperatur in der Testkammer (5) reguliert und die mindestens eine Kühleinrichtung (7) aufweist,wobei die Kühleinrichtung (7) Folgendes aufweist:- einen Kompressor (30);- einen Kondensator (31);- mindestens eine Expansionseinheit (32a, 32b);- einen Verdampfer (33) mit zwei Öffnungen (A und B); und- einen Zirkulationsströmungsweg, der den Kompressor (30), den Kondensator (31), die Expansionseinheit (32a, 32b) und den Verdampfer (33) in einem Kreislauf verbindet, und der darin ein seine Phasen veränderndes Kühlmittel enthält, das zwischen den zwei Öffnungen (A und B) des Verdampfers (33) strömt,- wobei die Kühleinrichtung (7) das Kühlmittel in einem gasförmigen Zustand mit Hilfe des Kompressors (30) verdichtet, das verdichtete Kühlmittel mit Hilfe des Kondensators (31) verflüssigt, das Kühlmittel über die Expansionseinheit (32a, 32b) in den Verdampfer (33) einführt, um es zu verdampfen, und das Kühlmittel zum Kompressor (30) zurückführt, und- wobei die Umgebungstestvorrichtung ferner eine Strömungsweg-Umschalteinheit (40, 41, 45, 46) aufweist, die zwischen einer Durchflussverbindung in Vorwärts-Richtung zum Einführen des Kühlmittels durch die Öffnung (A) und zum Auslassen des Kühlmittels durch die Öffnung (B) und einer Durchflussverbindung in Rückwärts-Richtung zum Einführen des Kühlmittels durch die Öffnung (B) und zum Auslassen des Kühlmittels durch die Öffnung (A) umschaltet, wobei die mindestens eine Expansionseinheit (32a, 32b) Folgendes aufweist:- eine erste Expansionseinheit (32a) zur Durchflussverbindung in Vorwärts-Richtung, die in einem Strömungsweg angeordnet ist, durch den das Kühlmittel strömt, wenn die Strömungsweg-Umschalteinheit (40, 41, 45, 46) in die Durchflussverbindung in Vorwärts-Richtung geschaltet ist, und durch den das Kühlmittel nicht strömt, wenn die Strömungsweg-Umschalteinheit (40, 41, 45, 46) in die Durchflussverbindung in Rückwärts-Richtung geschaltet ist, und- eine zweite Expansionseinheit (32b) zur Durchflussverbindung in Rückwärts-Richtung, die in einem Strömungsweg angeordnet ist, durch den das Kühlmittel strömt, wenn die Strömungsweg-Umschalteinheit (40, 41, 45, 46) in die Durchflussverbindung in Rückwärts-Richtung geschaltet ist, und durch den das Kühlmittel nicht strömt, wenn die Strömungs-Umschalteinheit (40, 41, 45, 46) in die Durchflussverbindung in Vorwärts-Richtung geschaltet ist.
Patent DE-102015120493-B4 (DE)
Title: Silicium-Photonik-Integrations-Verfahren
Inventor: ASSEFA SOLOMON
IPC: H01L21/762
Filed: 2015-11-26
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur, das aufweist:Bilden von zumindest einer verkapselnden Schicht über einem Photodetektor und um diesen herum;thermisches Kristallisieren des Photodetektor-Materials nach dem Bilden der zumindest einen verkapselnden Schicht;Bilden einer konformen abdichtenden Schicht auf der zumindest einen verkapselnden Schicht und über zumindest einer Einheit nach dem thermischen Kristallisieren des Photodetektor-Materials, wobei das Bilden der konformen abdichtenden Schicht ein Bilden einer Schicht aus Siliciumnitrid unter Verwendung einer schnellen thermischen chemischen Gasphasenabscheidung aufweist;Bilden einer Barrierenschicht sowohl auf einem ersten Teilbereich der konformen abdichtenden Schicht über dem Photodetektor als auch auf einem zweiten Teilbereich der konformen abdichtenden Schicht über einem Laser-Gitter-Koppler, wobei das Bilden der Barrierenschicht ein Bilden einer Schicht aus Siliciumnitrid unter Verwendung einer plasmaunterstützten chemischen Gasphasenabscheidung aufweist; undselektives Entfernen eines Teilbereichs der Barrierenschicht von dem Gebiet über dem Laser-Gitter-Koppler,wobei die konforme abdichtende Schicht so konfiguriert ist, dass sie einen Riss in der zumindest einen verkapselnden Schicht abdichtet,sich der Photodetektor und die zumindest eine Einheit auf einem gleichen Substrat befinden; unddie zumindest eine Einheit eine Komplementär-Metall-Oxid-Halbleiter-Einheit und dem Laser-Gitter-Koppler aufweist.
Patent DE-102015121595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Öl eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: F25B43/02
Filed: 2015-12-11
Granted: 2020-04-09
Abstract: Vorrichtung (7, 7.1a, 7.2a, 7.2b, 7.2a', 7.2b') zum Speichern von Öl in einem Kältemittelkreislauf (1), insbesondere für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei- der Kältemittelkreislauf (1) in Strömungsrichtung einen Verdichter (2), einen Ölabscheider (3) sowie einen Wärmeübertrager (4) zur Abkühlung und Verflüssigung des Kältemittels aufweist und die Komponenten des Kältemittelkreislaufs (1) über Verbindungsleitungen (10, 11, 12) miteinander verbunden sind,- die Vorrichtung (7, 7.1a, 7.2a, 7.2b, 7.2a', 7.2b')- als ein Verbindungsblock zwischen Verbindungsleitungen (12) und Komponenten des Kältemittelkreislaufs (1) ausgebildet ist,- ein Speichervolumen (15) für das Öl mit einem Einlass (16) und einem Auslass (17) aufweist und in einem Strömungspfad zum Rückführen des Öls angeordnet ist, wobei sich der Strömungspfad von dem Ölabscheider (3) bis zu einem in Strömungsrichtung vor dem Verdichter angeordneten Mischpunkt (8) erstreckt, sodass die Vorrichtung (7, 7.1a, 7.2a, 7.2b, 7.2a', 7.2b') und der Ölabscheider (3) als separate Komponenten des Kältemittelkreislaufs (1) ausgebildet sind,- zur Regelung des Massenstroms des rückzuführenden Öls einen verstellbaren Durchströmquerschnitt des Auslasses (17) aufweist, wobei der Durchströmquerschnitt des Auslasses (17) zwischen einer Wandung und einem Schwimmer (18a, 18b) mittels einer veränderlichen Anordnung des Schwimmers (18a, 18b) variierbar und verschließbar ist.
Patent DE-102015122256-B4 (DE)
Title: Messsystem und Messverfahren mit flüssigkeitsgekühlter Messsonde
Inventor: GUMPRECHT FRED
IPC: G05D23/13
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem mit einer flüssigkeitsgekühlten Messsonde (1), welche folgendes aufweist: – ein Sondenrohr (2) mit einem Außenmantel (13) und einem Innenmantel (14), wobei durch ein erstes Ende (12) des Sondenrohrs (2) Messgas aus einem heißen Gasstrom angesaugt wird, welches durch den Innenmantel (14) in Richtung des zweiten Endes (39) des Sondenrohrs (2) strömt, – einen Strömungskanal für eine Kühlflüssigkeit, der zwischen dem Außenmantel (13) und dem Innenmantel (14) vom zweiten Ende (39) des Sondenrohrs (2) zu dessen ersten Ende (12) und wieder zurück verläuft, wobei zumindest ein Abschnitt (38) des Strömungskanals an den Innenmantel (14) grenzt, – einen Einlass-Anschluss (41) am zweiten Ende (39) des Sondenrohrs (2), durch welchen Kühlflüssigkeit in den Strömungskanal einströmt, – einen Auslass-Anschluss (42) am zweiten Ende (39) des Sondenrohrs (2), durch welchen Kühlflüssigkeit aus dem Strömungskanal ausströmt; Um einen zuverlässigen Betrieb der Messsonde sicherzustellen, ist eine Temperatur-Regelungseinheit (43) vorgesehen, die die Temperatur der Kühlflüssigkeit derart regelt, dass die Temperatur der Kühlflüssigkeit im gesamten an den Innenmantel (14) grenzenden Abschnitt (38) des Strömungskanals oberhalb von 60°C liegt.
Patent DE-102015209695-B4 (DE)
Title: Bogenführungszylinder und Verfahren zur Formatverstellung eines Bogenführungszylinders
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Granted: 2020-04-16
Abstract: Bogenführungszylinder für eine Wendevorrichtung in einer bogenverarbeitenden Maschine,wobei der Bogenführungszylinder (2) mindestens ein Greifersystem (6) zum Fixieren einer Bogenvorderkante aufweist undwobei der Bogenführungszylinder (2) mindestens drei zusammenwirkende bei Formatverstellung ineinandergreifende Mantelsegmente (8, 9, 10) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass ein mittleres Mantelsegment (10) einen Antrieb (13, 14, 15, 16) aufweist und dass das mittlere Mantelsegment (10) koaxial zur Rotationsachse des Bogenführungszylinders (2) gelagert ist.
Patent DE-102015222889-B4 (DE)
Title: Gewindeformende oder gewindefurchende Schraube, insbesondere zur Verwendung in Leichtmetall sowie Anordnung aus Schraube und Mutternbauteil
Inventor: AMBROS OLAF
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-11-19
Granted: 2018-10-11
Abstract: Gewindeformende oder gewindefurchende Schraube (1) aus vergütetem Stahl, Edelstahl oder hochkorrosionsbeständigen austenitischen Werkstoffen zur Direktverschraubung in Leichtmetall oder Legierungen davon sowie in Messing oder in andere Nichteisenmetalle, aufweisend einen mit einem Gewinde (2) mit mindestens einem asymmetrischen Gewindegang (4) mit mehreren Windungen versehenen Schaft (5), wobei das Gewinde (2) einen Außendurchmesser (Da), einen Kerndurchmesser (Dk) und eine Gewindesteigung (P) aufweist, wobei der Gewindegang (4) Gewindeflanken (7,8) mit einem Flankenwinkel phi aufweist, wobei die Gewindeflanken (7,8) eine Lastflanke (7) und eine Gegenflanke (8) aufweisen, die in einem Gewindegrund (9) und an einer Gewindespitze (10) unmittelbar oder mittelbar aneinander anstoßen und wobei ein Flankenwinkel phiL der Lastflanke (7) kleiner als ein Flankenwinkel phiG der Gegenflanke (8) ist, wobei der Flankenwinkel phiL der Lastflanke (7) mindestens 25° und der Flankenwinkel phiG der Gegenflanke (8) mindestens 40° beträgt, wobei der Flankenwinkel phi mindestens 65° bis höchstens 95° beträgt, wobei die Gewindesteigung P mindestens das 1,5-fache und höchstens das 2,5-fache der Steigung eines metrischen Gewindes desselben Nenndurchmessers beträgt und wobei der Kerndurchmesser D K  das 0,8-fache bis 0,95-fache des Kerndurchmessers eines metrischen Gewindes desselben Nenndurchmessers beträgt.