baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014009674-A1 (DE)
Title: Vollautomatische selektive Spargelerntemaschine
Inventor: LESCHIK ANDREAS
IPC: A01G22/10
Filed: 2014-06-30
Abstract: Spargel wird nach aktuellem Stand per Hand geerntet, oder durch eine Vorrichtung mit zwei rotierenden Schneidklingen. Diese Techniken haben den Nachtteil unproduktiv, qualitativ sowie quantitativ schlecht zu sein. Der Spargel wird zu langsam, per Hand und teilweise unreif geerntet. Die neue Spargelerntemaschine soll den Spargel vollautomatisch und selektiv ernten. Die vollautomatische selektive Spargelerntemaschine, mit einer Vorrichtung (1) zum anheben und herabsenken der Spargeldammfolie, mit mechanischen Positionierelementen (2) damit die Erntemaschine in der Spur bleibt. Ein Antrieb (3) zum fortbewegen der Erntemaschine, alternativ per Trecker. Ein(e) bewegliche(s) Bildverarbeitungssystem/Kamera (4), die mit einem Tageslichtfilter (5) oder alternativ einem Lichtschutz (6) und LED Beleuchtung (7) ausgestattet ist, um den Spargel besser erkennen zu können. Ein Sensorsystem (8) das z. B. die zurückgelegte Strecke, Bodenwellen, etc. erkennt. Ein Hydrauliksystem (9) zum Ausgleichen von Bodenwellen. Eine Steuereinheit/Software (10) die die gesamten informationen von Kamera (4) & Sensorsystem (8) verarbeitet und an eine bewegliche Greif- und Schneidvorrichtung (11) zum entfernen des Spargels weiterleitet. Ein Auffangbehälter (12) für den geernteten Spargel. Ernten von Weißspargel
Patent DE-102014019441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren wenigstens eines Bauteils
Inventor: HESSE MARKUS
IPC: B25B23/144
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren wenigstens eines Bauteils, bei welchem ein vorgebbares Soll-Drehmoment mittels eines Drehmomentwerkzeugs (16) auf wenigstens ein Schraubelement ausgeübt wird, mit den Schritten: – Erfassen wenigstens eines von einer das Montieren durchführenden Person geäußerten und dem Schraubelement zugeordneten Lauts mittels einer Erfassungseinrichtung einer an dem Kopf der Person gehaltenen Vorrichtung (10); und – In Abhängigkeit von dem erfassten Laut: Anzeigen wenigstens eines das Soll-Drehmoment beschreibenden Soll-Werts auf einem zumindest teilweise vor wenigstens einem Auge der Person angeordneten Anzeigeelement (14) der Vorrichtung (10).
Patent DE-102014102310-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen von Informationen über einen Amplitudenfehler eines Sendesignals
Inventor: CAMUFFO ANDREA
IPC: H04B1/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung 100 zum Bestimmen von Informationen über einen Amplitudenfehler eines Sendesignals umfasst mindestens ein Sendepfadmodul 110, mindestens ein Rückkopplungsempfangspfadmodul 120 und mindestens ein Fehlerbestimmungsmodul 130. Das Sendepfadmodul 110 erzeugt ein Hochfrequenz-Sendesignal 112 auf der Basis eines Basisband-Sendesignals 102. Das Rückkopplungsempfangspfadmodul 120 erzeugt ein Basisbandrückkopplungssignal 122 auf der Basis eines aus dem Hochfrequenz-Sendesignal 112 abgeleiteten Hochfrequenz-Rückkopplungssignals 114. Ferner bestimmt das Fehlerbestimmungsmodul 130 ein Fehlersignal 132, das Informationen angibt, die einem Amplitudenfehler des Hochfrequenz-Sendesignals zugeordnet sind, auf der Basis des Basisband-Sendesignals 102 und des Basisband-Rückkopplungssignals 122. Das Fehlerbestimmungsmodul 130 umfasst eine Rückkopplungsschleife. Diese Rückkopplungsschleife des Fehlerbestimmungsmoduls 130 umfasst ein Rückkopplungsschleifen-Verarbeitungsmodul 140. Das Rückkopplungsschleifen-Verarbeitungsmodul 140 erzeugt auf der Basis eines Rückkopplungsschleifen-Eingangssignals 142 und des Basisband-Sendesignals 142 ein Rückkopplungsschleifen-Ausgangssignal 146.
Patent DE-102014102360-A1 (DE)
Title: Laserdiodenchip
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/028
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es wird ein Laserdiodenchip (1) beschrieben, bei dem mindestens eine Laserfacette (9) eine Beschichtung (10) aufweist. Die Beschichtung (10) weist mindestens eine anorganische Schicht (14, 15, 16, 17, 18) und mindestens eine organische Schicht (20, 21, 22) auf.
Patent DE-102014106071-A1 (DE)
Title: Schallwandler, Schallquelle mit Schallwandler und Verfahren zum Umwandeln des Schalls einer Schallquelle in elektrische Signale
Inventor: ASCHAUER CHRISTIAN
IPC: H04R17/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Schallwandler zum Umwandeln eines von einer Schallquelle ausgehenden Schalls in elektrische Signale, der ein Piezoelement (1) umfasst, das unmittelbar an einer ersten Platte (2) anliegt.
Patent DE-102014106233-A1 (DE)
Title: Digitales Mikroskop und Verfahren zum Erkennen einer Bildvorlage
Inventor: SUJIT RAJAN Y JOSHUA
IPC: G02B21/36
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Erkennen einer Bildvorlage in einem mit einem digitalen Mikroskop aufgenommenen Bild. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein digitales Mikroskop, mit welchem das erfindungsgemäße Verfahren durchführbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst eine Bildvorlage bereitgestellt, welcher ein Maß einer optischen Vergrößerung zugeordnet ist. Es wird ein Bild mit einem digitalen Mikroskop aufgenommen, wobei ein am digitalen Mikroskop gewähltes Maß einer optischen Vergrößerung erfasst wird. Erfindungsgemäß erfolgt ein Abgleichen zwischen der optischen Vergrößerung der Bildvorlage und der optischen Vergrößerung des aufgenommenen Bildes ausgehend von dem der Bildvorlage zugeordneten Maß der optischen Vergrößerung und dem am digitalen Mikroskop gewählten Maß der optischen Vergrößerung. Nach erfolgtem Abgleich der optischen Vergrößerungen wird die Bildvorlage im aufgenommenen Bild gesucht.
Patent DE-102014107325-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/861
Filed: 2014-05-23
Abstract: Beschrieben wird ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements. Das Halbleiterbauelement umfasst einen Halbleiterkörper und wenigstens eine Bauelementzelle (101, 102), die in dem Halbleiterkörper integriert sind, aufweist, wobei die wenigstens eine Bauelementzelle aufweist: ein Driftgebiet (11), ein Sourcegebiet (12) und ein Bodygebiet (13), das zwischen dem Sourcegebiet (12) und dem Driftgebiet (11) angeordnet ist; ein Diodengebiet (30) und einen pn-Übergang zwischen dem Diodengebiet (30) und dem Driftgebiet (11); einen Graben mit einer ersten Seitenwand (1101), einer zweiten Seitenwand (1102) gegenüber der ersten Seitenwand (1101) und einen Boden (1103), wobei das Bodygebiet (13) an die erste Seitenwand angrenzt, das Diodengebiet (30) an die zweite Seitenwand (1102) angrenzt und der pn-Übergang an den Boden (1103) des Grabens (110) angrenzt; eine Gateelektrode (21), die in dem Graben angeordnet ist und die durch ein Gatedielektrikum (22) gegenüber dem Bodygebiet (13), dem Diodengebiet (30) und dem Driftgebiet (11) isoliert ist; wobei das Diodengebiet (30) ein unteres Diodengebiet, das unterhalb des Bodens (1103) des Grabens angeordnet ist, aufweist; und wobei das untere Diodengebiet ein Maximum der Dotierungskonzentration beabstandet zu dem Boden des Grabens aufweist.
Patent DE-102014108068-A1 (DE)
Title: Verschlussstopfen
Inventor: HÜBNER MANUEL
IPC: B62D25/24
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verschlussstopfen zum dichten Verschließen einer Öffnung eines Bauteils eines Automobils, wobei der Verschlussstopfen ein Unterteil und ein mit dem Unterteil verbindbares Oberteil umfasst, wobei das Unterteil einen in die Öffnung einsetzbaren Rastabschnitt mit einer Verbindungsaufnahme aufweist und das Oberteil einen in die Verbindungsaufnahme einsetzbaren Verbindungsabschnitt aufweist, wobei die Verbindungsaufnahme und/oder der Verbindungsabschnitt Haltemittel aufweisen, die den Verbindungsabschnitt in der Verbindungsaufnahme halten, wobei das Oberteil weiterhin einen sich ausgehend von einem Ende des Verbindungsabschnitts erstreckenden Deckelabschnitt aufweist, wobei an der Außenseite des Rastabschnitts des Unterteils Rastmittel vorgesehen sind, mit denen der Rastabschnitt im in die Öffnung eingesetzten Zustand an der Öffnung verrastet, wobei die Rastmittel zumindest teilweise von einem ringförmig umlaufenden Heißklebematerial bedeckt sind, welches nach einem Erhitzen im an der Öffnung verrasteten Zustand den die Öffnung begrenzenden Öffnungsrand dicht umschließt.
Patent DE-102014113045-A1 (DE)
Title: Defektenausgabeautomat
Inventor: LANG HARTMUT
IPC: G07F11/46
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Defektenausgabeautomat (10) enthält mehrere Behälter (30), die mittels eine Oval-Fördereinrichtung (29) wahlweise vor einer Ausgabeklappe (16) gefahren werden können, um gezielt bestimmte abzuholende Medikamente auszugeben. Im Zentrum der Oval-Fördereinrichtung (29) ist ein Ausgabefach (26) angeordnet, das als Nachtausgabefach oder als Ausgabefach von nicht personenbezogenen Artikeln wie Sanitärartikeln oder dergleichen dienen kann. Im letzteren Fall ist der Automat (10) ein kombinierter Verkaufs- und Defektenausgabeautomat. Während die Oval-Fördereinrichtung (29) zur Ausgabe der Defekten dient, dient das Ausgabefach (26) als Verkaufsfach. Zu diesem Zweck kann die Bedieneinrichtung (20) Mittel zur Abrechnung der verkauften Produkte enthalten, beispielsweise eine Münzeinnahmeeinheit. Ein Kartenlesegerät oder eine Kommunikationsschnittstelle für Smartphones.
Patent DE-102014113767-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kompensieren einer solaren Last
Inventor: KAKADE RUPESH
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Es werden Fahrzeuge und Verfahren zum Steuern von Klimaregelungssystemen bereitgestellt. Das Fahrzeug kann beispielsweise zumindest einen Sitz, ein Klimaregelungssystem und eine mit dem Klimaregelungssystem kommunikativ verbundene Steuereinheit beinhalten, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein, wobei die Steuereinheit so konfiguriert ist, dass sie eine direktionale Sonneneinwirkung für jeden des zumindest einen Sitzes berechnet und zumindest eines einer Luftströmung, einer Temperatur und einer Luftverteilung des Klimaregelungssystems auf Basis der berechneten direktionalen Sonneneinwirkung für jeden des zumindest einen Sitzes modifiziert.
Patent DE-102014114134-A1 (DE)
Title: Schrankmöbel und Verfahren für dessen Bereitstellung
Inventor: WAIBEL SEBASTIAN
IPC: A47B46/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schrankmöbel (1), mit einem Außenkorpus (2), in dem wenigstens ein Auszugmittel (6) angeordnet ist, durch das ein innerhalb des Außenkorpus (2) aufnehmbarer Innenkorpus (4) relativ zu dem Außenkorpus (2) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition translatorisch bewegbar ist, wobei der Innenkorpus (4) zu einer Seite durch eine Rückwand (28) geschlossen ist und zu der gegenüberliegenden wenigstens eine Ablagemöglichkeit (30) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Innenkorpus (4) mit seinem Innenkorpusboden (22) auf dem Auszugmittel (6) aufliegend wahlweise in einer ersten Position, in der sich die Rückwand (28) auf einer ersten Seite befindet, oder in einer zweiten Position, in der sich die Rückwand auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite befindet, an dem Auszugmittel (6) lösbar befestigbar. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zur Bereitstellung eines seitenvariablen Schrankmöbels (1).
Patent DE-102014117863-A1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für Fahrzeuglampe
Inventor: KIM JAE HONG
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Es ist eine Abschirmvorrichtung für eine Fahrzeuglampe offenbart, die in einem Ausbreitungspfad von Licht, das von einem Reflektor abgestrahlt wird, angeordnet ist, so dass sie eine ausgestrahlte Lichtmenge steuert. Die Vorrichtung kann eine Mehrzahl von Abschirmplatten aufweisen, die dazu eingerichtet sind, angrenzend aneinander angeordnet zu werden, Enden zu haben, die mit einer Mehrzahl von Rotationsschäften verbunden sind und in einer Richtung parallel zu einer Oberfläche des Reflektors zum Steuern der Ausstrahlungslichtmenge zu rotieren. Die Vorrichtung kann auch einen Antrieb aufweisen, der eingerichtet ist, mit der Mehrzahl von Schildplatten verbunden zu werden, so dass er die Mehrzahl von Schildplatten abhängig von einem Betriebssignal rotiert.
Patent DE-102014117919-A1 (DE)
Title: Fehlereinschleusung zur Systemüberprüfung
Inventor: SMITH MICHAEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-12-04
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zum Modifizieren einer kompilierten Entwicklung einer elektronischen Schaltung offenbart. Das Verfahren umfasst, auf eine die Entwicklung darstellende, gespeicherte Kompilierung zuzugreifen und den Computer im Ansprechen auf eine Angabe einer Veränderung an einem Teil der Entwicklung zu veranlassen, eine modifizierte Version der gespeicherten Kompilierung zu generieren.
Patent DE-102014118365-A1 (DE)
Title: Absorptionsmedium, Transferfolie, Sicherheitselement und Verfahren zum Individualisieren eines Sicherheitselements
Inventor: Staub René
IPC: B41M5/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absorptionsmedium zum Verbessern der Überdruckbarkeit, insbesondere durch Tintenstrahldruck, eines Sicherheitselements, insbesondere eines optisch variablen Sicherheitselements, umfassend ein Bindemittel, zumindest ein Pigment und ein insbesondere wässriges Lösungsmittel. Die Erfindung betrifft ferner eine Transferfolie mit einer Absorptionsschicht aus einem solchen Absorptionsmedium sowie ein Verfahren zum Individualisieren eines Sicherheitselements unter Verwendung einer solchen Transferfolie.
Patent DE-102014200458-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren für tintenbasierten digitaldruck unter verwendung einer bildgebungsplatte mit regelmässig strukturierter oberfläche für reduzierten rückzug
Inventor: KANUNGO MANDAKINI
IPC: B41C1/10
Filed: 2014-01-13
Abstract: Eine tintenbasierte Digitaldruckvorrichtung umfasst ein Bildgebungselement mit einer Oberflächenschicht mit einer regelmäßigen Struktur. Die regelmäßige Struktur umfasst eine Anordnung von Mikrostrukturen, wie beispielsweise Hohlräume. Verfahren umfassen ein Bilden der strukturierten Oberfläche des Bildgebungselements unter Verwendung von Fotolithografie- und Formgebungsprozessen.
Patent DE-102014200660-A1 (DE)
Title: Sende- und Empfangseinheit für Radarsignale und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MÖLLER ULRICH
IPC: H01Q1/32
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sende- und Empfangseinheit (1), umfassend ein HF-Modul (10), welches eine auf einer ersten Flachseite (11.1) einer HF-Trägerplatte (11) angeordnete HF-Leiterplatte (12) mit einer Radarsignale erzeugenden integrierten Schaltung (13) sowie einen integrierten Wellenleiter (14) für die erzeugten Radarsignale aufweist, wobei der Wellenleiter (14) auf einer der ersten Flachseite (11.1) gegenüberliegenden zweiten Flachseite (11.2) der HF-Trägerplatte (12) mit einem offenen Ende (14.1) als erste Radarschnittstelle (15) endet und die zweite Flachseite (11.2) als mechanische Flächenschnittstelle (16) ausgebildet ist, ein Antennenmodul (20) mit einer auf einer Antennen-Leiterplatte (21) angeordneten Antennenstruktur (22), mit einem mit der Antennenstruktur (22) verbundenen Wellenleiter (23) und mit einer mechanischen Flächenschnittstelle (24), wobei der Wellenleiter (23) mit einem offenen Ende (23.1) als zweite Radarschnittstelle (24) an der mechanischen Flächenschnittstelle (25) endet und eine mechanische Schnittstelle (30) zum Verbinden des HF-Moduls (10) mit dem Antennenmodul (20) und zum Verbinden der ersten und zweiten Radarschnittstellen (15, 24), welche von den Flächenschnittstellen (16, 25) des HF-Moduls (10) und des Antennenmoduls (20) gebildet wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Sende- und Empfangseinheit (1).
Patent DE-102014200949-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F15B15/26
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit einem von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine antreibbaren Stator, einem gegenüber dem Stator drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbindbaren Rotor, und einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Rotors gegenüber dem Stator, wobei die Verriegelungseinrichtung einen federkraftbeaufschlagten Verriegelungskolben (2) mit einer Ventilfunktion und eine Verriegelungskulisse umfasst, in die der Verriegelungskolben (2) einrasten kann, und wobei der Verriegelungskolben aus mehreren Teilen gebildet ist.
Patent DE-102014203802-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: HERMES JOACHIM
IPC: F16B43/00
Filed: 2014-03-03
Abstract: Es wird ein Befestigungselement (110) zum Aufschrauben auf ein Gewinde vorgeschlagen, welches insbesondere als Radmutter (112) ausgestaltet sein kann. Das Befestigungselement (110) umfasst eine Mutter (116) mit einem Innengewinde (124). Weiterhin umfasst das Befestigungselement (110) eine sich an die Mutter (116) axial anschließende Dehnhülse (118). Die Dehnhülse (118) ist Innengewinde-frei ausgestaltet und ist einstückig mit der Mutter (116) ausgebildet. Weiterhin umfasst das Befestigungselement (110) einen Druckteller (128). Der Druckteller (128) ist auf einer der Mutter (116) abgewandten Seite der Dehnhülse (118) angeordnet und ist drehbar verliersicher an der Dehnhülse (118) befestigt.
Patent DE-102014204464-A1 (DE)
Title: Taumelschlagfreie aussengriffausgestaltung
Inventor: PATEL RAJESH K
IPC: E05B85/16
Filed: 2014-03-11
Abstract: Eine Außentürgriffbaugruppe für Kraftfahrzeuge ist dazu ausgestaltet, Taumelschlag oder zu große Beweglichkeit während des Betriebs des Türgriffs zu verringern oder beseitigen. Die Griffbaugruppe kann ein Griffelement oder einen Handgriff mit sich vertikal erstreckenden Zapfen an einem vorderen und einem rückwärtigen Ende des Handgriffs einschließen, wobei die Zapfen nicht-kreisförmige Querschnittsformen aufweisen, um eng mit einem Schlitz in einem Schenkel eines Winkelhebels in Eingriff zu stehen, so dass dadurch ein Taumelschlag des Handgriffs im Gebrauch ausgeschlossen wird. Die nicht-kreisförmigen Formen können im Wesentlichen der eines zunehmenden Dreiviertelmonds ähnlich sein.
Patent DE-102014205736-A1 (DE)
Title: Sensor auf magnetoelastischer Basis
Inventor: MAIER CARL UDO
IPC: G01D5/10
Filed: 2014-03-27
Abstract: Es wird ein Bewegungs- und Kraftsensor angegeben, der eine Fassung zur Aufnahme einer Kugel oder Walze sowie eine in der Fassung aufgehängte Kugel oder Walze mit ferromagnetischem Material umfasst, wobei die Kugel oder Walze drehbar aufgehängt ist, der weiterhin wenigstens einen magnetoelastischen Sensorkopf zur Aufnahme der magnetischen Permeabilität der Oberfläche der Kugel oder Walze und eine Auswerteeinrichtung aufweist, ausgestaltet zur Ermittlung einer Drehbewegung der Kugel oder Walze anhand eines Vergleichs der vom Sensorkopf gemessenen Permeabilität mit in der Auswerteeinrichtung gespeicherten Daten zur Permeabilität der Oberfläche der Kugel oder Walze.
Patent DE-102014206464-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelbehälter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUCKNER ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reduktionsmittelbehälter eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten Behälterteil, in dessen Bodenbereich eine Heizvorrichtung sowie ein Element zur Entnahme von Reduktionsmittel vorgesehen ist, und einem zweiten Behälterteil, welches eine mit dem ersten Behälterteil gemeinsame Wand besitzt, in der eine Überströmöffnung zwischen dem ersten und dem zweiten Behälterteil solchermaßen ausgebildet ist, dass bei einem gewissen Füllstand im ersten Behälterteil, welches durch eine Trennwand unterteilt sein kann, aus diesem bei regulärem Betrieb des Fahrzeugs kein Reduktionsmittel über diese Überströmöffnung in das zweite Behälterteil gelangen kann, wobei die Überströmöffnung derart ausgebildet ist, dass bei einem Füllstand im zweiten Behälterteil, welcher bei horizontal stehendem Fahrzeug in Vertikalrichtung betrachtet unterhalb dieser Überströmöffnung liegt, hervorgerufen durch eine Längsbeschleunigung oder Querbeschleunigung des bewegten Fahrzeugs Reduktionsmittel aus dem zweiten Behälterteil über diese Überströmöffnung in das erste Behälterteil gelangen kann. Hierfür ist im zweiten Behälterteil eine von dessen Bodenbereich zur besagten Überströmöffnung hin führende Rampe vorgesehen; zusätzlich kann im ersten Behälterteil unterhalb der besagten Überströmöffnung eine von der diese Überströmöffnung aufweisenden Wand abragende Rückström-Verhinderungs-Struktur vorgesehen sein.
Patent DE-102014208224-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: RUPP CLAUDIA
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Träger (5) für in dem Haushaltsgerät aufzubewahrendes Gut, der über eine eine Stirnseite (10) aufweisende und von einem Innenbehälter (8) separate Haltevorrichtung (6, 9) an dem Haushaltsgerät befestigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Rand (11) der Stirnseite (10) einen Profilierungsabschnitt (14a–f, 15a–f) aufweist, dessen vertikale Erstreckung mindestens 50 % einer vertikalen Erstreckung der Stirnseite (10) beträgt und der nicht gerade verläuft
Patent DE-102014208806-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines formschlüssigen Schaltelements, umfassend eine Hülse (H) aus metallischem Blech, die zumindest abschnittsweise einen um eine Achse (A) konzentrischen und ringförmigen Aufbau aufweist und dazu eingerichtet ist durch eine Verschiebung parallel zur Achse (A) das formschlüssige Schaltelement zu öffnen und zu schließen, wobei die Hülse (H) entlang ihrem Umfang zumindest einen integral ausgebildeten Verrastungsabschnitt (V) aufweist, der dazu eingerichtet ist mit einem Rastierungsmechanismus zusammenzuwirken um eine Rastierung der Hülse (H) in axialer Richtung zu bewirken, sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102014210452-A1 (DE)
Title: Greifsystem und Verfahren zum Betreiben eines Greifsystems
Inventor: FELLHAUER BRUNO
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Greifsystem (10) mit zwischen einer Öffnungsstellung und einer Greifstellung verfahrbar gelagerten Greifbacken (12, 14), mit einer Antriebseinheit (20) zum Verfahren der Greifbacken (12, 14) und zum beaufschlagen der Greifbacken (12, 14) mit einer Greifkraft (22), mit einer Steuereinheit (32) zum Ansteuern der Antriebseinheit (20), mit Sensoren (24, 26, 28, 30) zur Bestimmung der Greifstellung und/oder der Öffnungsstellung der Greifbacken (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (32) derart ausgebildet ist, dass sie bei betätigten einer Haltfunktion die Antriebseinheit (20) so ansteuert, dass zum einen die Greifbacken (12, 14), sofern sie sich in der Greifstellung befinden, mit der Greifkraft (22) beaufschlagt werden, und zum anderen die Greifbacken (12, 14), wenn sie die Greifstellung verlassen, von der Greifkraft (12) freigestellt werden.
Patent DE-102014210760-A1 (DE)
Title: Betrieb einer Kommunikationsanlage
Inventor: KAULE DIRK
IPC: G10L25/60
Filed: 2014-06-05
Abstract: Zum Betrieb einer Kommunikationsanlage (1) in einem Fahrzeug wird an einer ersten Signaldetektionseinrichtung (MK1) ein erstes Eingangssignal (ES1) erfasst, welches ein Sprachsignal (SP) eines Sprechers (S) umfasst. Ein darauf basierendes Ausgangssignal (AS) wird mittels der Kommunikationsanlage (1) an einen Empfänger versendet. Dabei wird für das Ausgangssignal (AS) zumindest ein Optimierungswert (SOV, SOD) bezüglich zumindest eines Optimierungskriteriums ermittelt. In Abhängigkeit von dem Optimierungswert (SOV, SOD) wird eine Sprachoptimierungsanzeige (3) für den Sprecher (S) angesteuert.