baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014000051-U1 (DE)
Title: Mobile Torschusstrainings- und Prallwand aus einem oder mehreren kompakten Einzelmodulen
IPC: A63B63/00
Filed: 2014-01-02
Abstract: mobile Torschusstrainings- und Prallwand aus einem oder mehreren kompakten Modulen, dadurch gekennzeichnet, dass Module zu einer Torschusstrainings- und Prallwand zusammengestellt werden können.
Patent DE-202014000102-U1 (DE)
Title: Selbstverriegelnder Press-/Dreh-Einstellknopf mit niedrigem Profil
IPC: F41G1/38
Filed: 2014-01-13
Abstract: Einstellknopf (10) zum Einstellen einer optischen, mechanischen oder elektronischen Vorrichtung, mit: einer Spindel (40), die an der Vorrichtung (14) zur Drehung um eine Achse (44) gelagert ist, wobei die Spindel betriebsmäßig mit einem Einstellmechanismus (20) verbunden ist, der eine Einstellung der Vorrichtung steuert; und einem lösbaren Verriegelungsmechanismus, der an der Spindel zur Drehung mit dieser gelagert ist, wobei der Verriegelungsmechanismus einen Druckknopf (174, 176) aufweist, der manuell in einer im Wesentlichen radialen Richtung aus einer radial außen gelegenen Verriegelungsposition, in welcher der Verriegelungsmechanismus die Spindel rückhält, um sie an einer Drehung relativ zu der Vorrichtung zu hindern, in eine radial innen gelegene Entriegelungsposition drückbar ist, in welcher der Verriegelungsmechanismus gelöst ist und ein Drehen der Spindel erlaubt, wobei der Einstellknopf gekennzeichnet ist durch einen Betätigungsschaft (184, 186), der mit dem Druckknopf verbunden ist und sich radial nach innen durch ein in einer Außenseitenwand der Spindel ausgebildetes Antriebsloch (194, 196) erstreckt, wobei der Betätigungsschaft eine auf den Druckknopf ausgeübte Kraft überträgt, um den Verriegelungsmechanismus anzutreiben und die Spindel zu drehen.
Patent DE-202014002887-U1 (DE)
Title: Ein Frontspritzschutz für Küchenkochfelder mit Buchstütze
IPC: F24C15/12
Filed: 2014-04-02
Abstract: Der Frontspritzschutz mit der Gummidichtung kann individuell Länge/Breite/Höhe) angepasst werden.,.) Material: aus rostfreiem Edelstahl (1.4301 etc.)
Patent DE-202014003633-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: A01F15/18
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ballenpresse mit einer Ballenformkammer (2), die zumindest abschnittsweise von umlaufend bewegbaren Riemen (13) begrenzt ist, die nebeneinander angeordnet sind und in Umlaufrichtung (14) betrachtet nacheinander über mehrere Umlenkrollen (4) laufen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Umlenkrollen (4) in mehrere nebeneinander angeordnete, separate Einzelrollen (4a, 4b, 4c...4n) unterteilt ist, auf denen die Riemen (13) einzeln abgestützt sind.
Patent DE-202014006949-U1 (DE)
Title: Pizzaofen mit Energierückgewinnung
IPC: A21B3/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Das Abluftrohr im Pizzaofen wird modifiziert dadurch gekennzeichnet, dass ein Wärmetauscher in oder auf ihr angebracht und angepasst wird.
Patent DE-202014007408-U1 (DE)
Title: Eine Befestigungseinrichtung für laufende Arbeiten an der Konsole des Turmkrans des Gebäudes
IPC: E04G21/32
Filed: 2014-09-11
Abstract: Befestigungseinrichtung für laufende Arbeiten an der Konsole des Turmkrans des Gebäudes, dadurch gekennzeichnet, dass sie Stahlschienen, Gleitschienen, L-förmige Verbindungselemente, Befestigungssitz, erste Befestigungsstange, erste Drehwelle, zweite Befestigungsstange, Teleskopsverbindungsstange, zweite Drehwelle, Schutzhülse, Befestigungsmittel, Befestigungslöcher und Verbindungsband aufweist, wobei in den Stahlschienen die Gleitschienen angeordnet sind, und wobei in den Gleitschienen die L-förmigen Verbindungselemente angeordnet sind, und wobei an einem Ende des L-förmigen Verbindungselements der Befestigungssitz angeordnet ist, und wobei der Befestigungssitz durch die erste Befestigungsstange mit der ersten Drehwelle verbunden ist, und wobei die erste Drehwelle mit der zweiten Befestigungsstange verbunden ist, und wobei an der zweiten Befestigungsstange die Teleskopsverbindungsstange angeordnet ist, und wobei an einem Ende der Teleskopsverbindungsstange die zweite Drehwelle angeordnet ist, und wobei die zweite Drehwelle mit der Schutzhülse verbunden ist, und wobei die Schutzhülse mit einer Öffnung versehen ist, und wobei an beiden Enden der Öffnung die Befestigungsmittel und das Befestigungsband angeordnet sind, und wobei am Befestigungsband die Befestigungslöcher versehen sind.
Patent DE-202014009316-U1 (DE)
Title: Latzhose
IPC: A41F1/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Latzhose zum öffnen des Hosenlatzes bei Leder-Stoff oder Hosen mit Latz aus verchiedenen Materialien. Dadurch gekennzeichnet, dass der Latz der Hose von unten seitlich und von oben geöffnet werden kann.
Patent DE-202014011015-U1 (DE)
Title: Außenanbauteil, Kraftfahrzeug mit einem Außenanbauteil
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-10-10
Abstract: Außenanbauteil (7), insbesondere Außenanbauzierteil, für ein Kraftfahrzeug (1) zur Befestigung an einer Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs (1), gekennzeichnet durch eine wenigstens teilweise in das Außenanbauteil (7) integrierte Beleuchtungseinrichtung (13).
Patent DE-202014100349-U1 (DE)
Title: Handbetätigtes Ventil
IPC: F16D7/04
Filed: 2014-01-27
Abstract: Handbetätigtes Ventil mit einem Handrad (30), das mit einem Spindelantrieb verbunden ist, der ein Ventilelement (38) bewegt, das einen Einlass (14) und/oder einen Auslass (16) des Ventils (10) verschließen und freigeben kann, und mit einer Drehmomentüberlastkupplung (36), die zwischen dem Handrad (30) und dem Spindelantrieb wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentüberlastkupplung (36) so ausgebildet ist, dass das Grenzdrehmoment der Drehmomentüberlastkupplung (36) einstellbar ist.
Patent DE-202014101671-U1 (DE)
Title: Optimale Sandwichkernstrukturen und Formwerkzeuge für die Massenproduktion von Sandwichstrukturen
IPC: B32B3/12
Filed: 2014-04-09
Abstract: Sandwichstruktur (10), umfassend: (a) eine Kernschicht (12), die abgeflachte Höcker (16) und abgeflachte Täler (18) umfasst, wobei die Höcker in alle Richtungen zueinander beabstandet sind, wobei jeder Höcker eine im Wesentlichen flache und peripher kreisförmige Verbindungsfläche (A1) hat und wobei jedes abgeflachte Tal eine im Wesentlichen flache Fläche (A2) hat, wobei die Kernschicht eine Anfangsdicke (t) hat und Mittelpunkte der benachbarten Täler um einen Abstand (SL) in L-Richtung und (SW) in W-Richtung, senkrecht zur L-Richtung, beabstandet sind, (b) eine erste äußere Schicht (20), die an den Höckern auf einer Seite der Kernschicht befestigt ist und sich zwischen den Höckern erstreckt, (c) eine zweite äußere Schicht (24), die an den Höckern auf einer entgegengesetzten Seite der Kernschicht befestigt ist und sich zwischen den Höckern erstreckt, (d) wobei eine Gesamtkernschichthöhe nach Bildung der Sandwichstruktur C ist, und ein Verhältnis von t/C kleiner oder gleich 0,15 und größer als 0,02 ist, und (e) wobei der Raum zwischen den Sandwichschichten keine Wabenmuster definiert.
Patent DE-202014102847-U1 (DE)
Title: Bandsubstrat-Vakuumbeschichtungsanlage
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-06-23
Abstract: Bandsubstrat-Vakuumbeschichtungsanlage, umfassend eine evakuierbare Anlagenkammer, in der eine Anordnung von Führungswalzen (2, 3, 4, 5, 6) zur Führung des Bandsubstrats (1) entlang eines Transportpfads sowie mindestens eine Substratbehandlungseinrichtung angeordnet sind, wobei die Anordnung von Führungswalzen (2, 3, 4, 5, 6) mindestens eine Gruppe von drei achsparallel zueinander ausgerichteten Führungswalzen (4, 5, 6) aufweist, die entlang des Transportpfads unmittelbar hintereinander angeordnet sind, wobei die mittlere Führungswalze (6) aktiv temperierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der beiden anderen, vor und hinter der mittleren Führungswalze (6) angeordneten Führungswalzen (4, 5) senkrecht zu ihrer Längsachse relativ zu der mittleren Führungswalze (6) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202014103726-U1 (DE)
Title: Ölfilteranordnung
IPC: F01M11/03
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ölfilteranordnung, umfassend: – einen Filterstoff (10), der zwei gegenüberliegende Endteile (10e) und einen mittigen Durchgang (101) aufweist; und – ein Paar Kunststoff-Endkappenbaugruppen (20), die jeweils an den beiden Endteilen (10e) des Filterstoffs (10) angeordnet sind, wobei jede Endkappenbaugruppe (20) Folgendes umfasst: einen inneren Positionierdeckel (21), der ein ringförmiges Verbindungsteil (211), das am Endteil (10e) befestigt ist, und ein zylinderförmiges Positionierteil (212), das vom Innenrand des ringförmigen Verbindungsteils (211) zum Filterstoff (10) gebogen verläuft, aufweist, wobei der Außenumfang des zylinderförmigen Positionierteils (212) an der Innenwandfläche des mittigen Durchgangs (101) anschlägt; und eine äußeren Kappe (22), die ein Anschlussteil (221), das ortsfest an die obere Fläche des ringförmigen Verbindungsteils (211) angeschlossen ist, und ein äußeres Verschlussteil (222), das sich vom Außenrand des Anschlussteils (221) nach außen erstreckt, aufweist.
Patent DE-202014104867-U1 (DE)
Title: Temperiergerät
IPC: F25B30/02
Filed: 2014-10-13
Abstract: Temperiergerät zur Einstellung der Temperatur eines Arbeitsmediums, dadurch gekennzeichnet, dass das Temperiergerät (1) mindestens eine Wärmepumpe (13) umfasst.
Patent DE-202015000073-U1 (DE)
Title: Speisen-Luft-Mischer
IPC: A47J43/12
Filed: 2015-01-02
Abstract: Geschützt werden soll bei diesem Gebrauchsmuster das System der Luftunterbringung für Produkte wie Sahne, Quark, Quarkspeisen und Lebensmittel die durch Anreicherung durch Luft beim Schlagen oder rühren Luftiger werden.
Patent DE-202015004790-U1 (DE)
Title: Optische Inspektionseinrichtung zum Prüfen der Oberflächen von Artikeln der Nahrungs- und Genussmittelindustrie, insbesondere der Tabak verarbeitenden Industrie sowie der Pharmaindustrie
IPC: H01L51/50
Filed: 2015-07-03
Abstract: Einrichtung zur optischen Prüfung von Artikeln der Nahrungs- und Genussmittelindustrie, insbesondere der Tabak verarbeitenden Industrie sowie der Pharmaindustrie, umfassend eine Bilderfassungsvorrichtung (6, 16, 26), welche wenigstens einen Bildsensor (1, 11, 21) und wenigstens ein Leuchtmittel zum Beleuchten des zu prüfenden Artikels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Leuchtmittel als OLED-Leuchtmittel ausgebildet ist, wobei die Bilderfassungsvorrichtung (6, 16, 26) eine Mehrzahl von nebeneinander in einer, vorzugsweise in wenigstens zwei parallele Reihen, insbesondere matrixartig angeordnete OLED-Leuchtmittel umfasst, welche besonders bevorzugt als separat schaltbare OLED-Kacheln (4, 14, 24) oder OLED-Folien (5, 15, 25) ausgebildet sind.
Patent DE-202015007317-U1 (DE)
Title: Ringrotor Fluggerät mit variabler Schaufelblättersteuerung
IPC: B64C11/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ringrotor Fluggerät mit variabler Schaufelblättersteuerung ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines ring- bzw. scheibenförmigen Gehäuses (1) ein ringförmiger Rotor (2) verbaut ist; die Schaufelblätter (3) des Rotors besitzen jeweils oberhalb und unterhalb der Mitte des Schaufelblatt-Rückens zwei Einkerbungen (4), die zwei flexible Befestigungen von Permanentmagneten-Läufern (5) aufnehmen, welche sich innerhalb von zwei Linearmotoren (6) bewegen; die elektromagnetischen Spulen (Statoren) (7) der Motoren werden jeweils einzeln durch eine Steuereinheit (8) getaktet, bzw. programmtechnisch geregelt, was dazu führt, dass selektiv und während der Drehbewegung einzelne Schaufelblätter im Anstellwinkel variabel verstellt und somit der Luftstrom zur Bewegung und Richtungsänderung des Fluggeräts reguliert wird.
Patent DE-202015007545-U1 (DE)
Title: Tabakkopf für eine Wasserpfeife, welcher ein bewegliches / drehbares Tabakdepot aufweist, dass die Eigenschaft bietet, ein einseitiges Verbrennen des Tabaks oder des Tabakersatz-produktes zu verhindern.
IPC: A24F5/08
Filed: 2015-11-02
Abstract: Einen Tabakkopf (8) für eine Wasserpfeife (1) (Shisha) mit Tabakdepot (3.1 & 3.2), der dadurch gezeichnet ist, dass das Tabakdepot beweglich/drehbar ist.
Patent DE-202015101568-U1 (DE)
Title: Türblatt für eine Außentüre eines Gebäudes
IPC: E06B3/72
Filed: 2015-03-27
Abstract: Türblatt für eine Außentüre eines Gebäudes, welches Türblatt (1) einen Türblattrahmen sowie eine von dem Türblattrahmen gehaltene Türfüllung (2) umfasst, die zumindest bereichsweise durch eine Türfüllungsplatte (4) bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der nach außen weisenden Seite der Türfüllungsplatte (4) eine transluzente oder transparente Schutzscheibe (8) angeordnet ist und dass zwischen der Schutzscheibe (8) und der Türfüllungsplatte (4) eine Dekorbahn (9) gehalten ist, wobei die Schutzscheibe (8) die Dekorbahn (9) gegen die Türfüllungsplatte (4) drückt.
Patent DE-202015102692-U1 (DE)
Title: Lichtreflektierender Speichen-Clip
IPC: B62J6/20
Filed: 2015-05-26
Abstract: Lichtreflektierender Speichen-Clip (10) zum Aufsetzen auf Fahrradspeichen (8), wobei der Speichen-Clip (10) einen Grundkörper (14) umfasst und an seiner Außenfläche mit einer lichtreflektierenden Schicht (18) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (14) eine farbige Oberfläche aufweist, und dass die lichtreflektierende Schicht (18) über der farbigen Oberfläche des Grundkörpers (18) angeordnet ist.
Patent DE-202016004112-U1 (DE)
Title: Gurtsystem zur Entlastung der Gliedmaßen und Gelenke bei Hunden
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Individuell regulierbares Gurtsystem zur Entlastung der Gliedmaßen und Gelenke bei Hunden, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenelement (Blatt 2) durch ein Metallplatte (2) verstärkt ist, damit beim Anheben die Wirbelsäule stabilisiert wird.
Patent DE-202016004826-U1 (DE)
Title: Tortentrennwand zur Trennung einer Torte zum Befüllen mit unterschiedlichen Geschmacksrichtungen
IPC: A47J37/01
Filed: 2016-08-05
Abstract: Tortentrennwand zum Einhängen in handelsübliche Tortenringe, dadurch gekennzeichnet, dass die Tortentrennwand, bestehend aus zwei überlappenden Metallstreifen (oder anderem Material), verbunden durch eine (wahlweise zwei Klammern) in der Breite verstellbar ist, umgebogene Enden zur Stabilisierung aufweist und über unlösbar an diesen umgebogenen Enden befestigte Klammern verfügt, zum Einhängen in handelsübliche Tortenringe mit nach außen gebogenen Enden an der Außenseite zur leichteren Entnahme der Tortentrennwand aus der 2fach befüllten Torte.
Patent DE-202016005890-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Sattelklemme mit Schnellspanner
IPC: B62K19/36
Filed: 2016-10-14
Abstract: Fahrrad mit Sattelklemme mit Schnellspanner, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zur Eingabe der minimalen notwendigen Klemmkraft der Sattelklemme, einer Einrichtung zur Messung der laufenden Klemmkraft der Sattelklemme, einer Einrichtung zum Vergleich der gemessenen Größe mit der eingegebenen und einer Einrichtung zum Informieren des Benutzers, falls die gemessene Größe kleiner als die eingegebene Größe ist, ausgestattet ist.
Patent DE-202016006375-U1 (DE)
Title: Bausatz, dreidimensionales Puzzle für den Modellnachbau von Bauwerken und Maschinen mit mechanischen und physikalischen Eigenschaften von Originalbauwerken und Maschinen
IPC: A63H33/10
Filed: 2016-10-05
Abstract: Bausatzsystem, das den Aufbau von vielfältigen, statisch bestimmten Fachwerk- und Brückenmodellen mittels nur wenigen unterschiedlichen Bauteilen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass a. beliebig große Fachwerkstrukturen mit mindestens zwei unterschiedlichen Bauteilvarianten aufgebaut werden können, b. Bauteile sich mit vielen verschiedenen anderen Bauteilen aus dem Bausatz verbinden lassen und so die Brückenkonstruktion unbegrenzt erweitern können, c. die Bauteil-Verbindungen den tatsächlichen Materialbruchstellen nachempfunden sind und so bei einer zu groß einwirkenden Kraft aufgehen, bzw. sich lösen, ohne dass das Material wie bei großen Bauwerken tatsächlich bricht, d. in Kombination mit weiteren Bauteilen verschiedene weitere Modelle realisiert werden können, welche physikalische Eigenschaften der Originalstatik wiedergeben, e. die Verbindungen zwischen den einzelnen Bauteilen, so konzipiert sind, so dass diese sich bei höherer Belastung (F) lösen ohne dabei die Bauteile stark, bzw. überhaupt zu beschädigen.
Patent DE-202016006449-U1 (DE)
Title: Spezialventilatoren für Sauna und Dampfbad CLIVENT EV150 S/ 24V/ 230 V
IPC: F04D19/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Spezialventilatoren CLIVENT EV 150 S, 24 V und 230 V dadurch gekennzeichnet, daß diese mit einem 4 mm starkwandigen Aluminium-Gehäuse ausgestattet und somit für extreme Einsatzbedingungen hinsichtlich Temperaturen sowie Luftfeuchte geeignet sind.
Patent DE-202016006798-U1 (DE)
Title: Modulares Kamera-, Mikrofon- und Antriebssystem für Schweißbrenner
IPC: B23K37/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Beobachtung, Abhörung und Antrieb eines manuell ausgeführten Lichtbogen-, Laser- oder Hybrid-Schweiß- oder Lötprozesses dadurch gekennzeichnet, dass die modular aufgebaute Vorrichtung an Handbrennern jeder Bauart angebracht werden, Sensoren Bild- und Tonsignale des Schweißprozesses an unterschiedliche Ausgabegeräte übertragen anhand derer sie dargestellt werden können und der Brenner durch ein Modul der Vorrichtung angetrieben werden kann.
Patent DE-202016101119-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Halterung mit drei integrierten Funktionen
IPC: B62J11/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Schwenkbare Halterung mit drei integrierten Funktionen, aufweisend: einen Montageabschnitt (1), der mit einem Fahrradlenker verbunden ist; einen Hauptrahmen (2), der schwenkbar auf dem Montageabschnitt (1) montiert und auf beiden gegenüberliegenden Seiten mit je einem Verbindungsabschnitt (21) versehen ist; eine Flaschenaufnahme (3), die schwenkbar zwischen den beiden Verbindungsabschnitten (21) des Hauptrahmens (2) angeordnet ist, wobei in der Mitte der Flaschenaufnahme (3) ein Hohlraum (31) vorgesehen ist, in dem ein abgefederter Schwenkspiegel (32) schwenkbar angeordnet ist, und wobei der Hohlraum (31) Behälter aufnehmen kann; und einen Handyhalter (4), der mit zwei Verbindungsarmen (41) versehen ist, die jeweils schwenkbar mit den beiden Verbindungsabschnitten (21) des Hauptrahmens (2) in Verbindung kommen, und wobei der Handyhalter (4) zur Aufnahme eines mobilen Geräts zwischen den beiden Verbindungsarmen (41) angeordnet ist, und wobei der Handyhalter (4) mit einem Befestigungsrahmen (42) und einem Lagerbegrenzungsrahmen (43) versehen ist, um die Bewegung des entsprechenden mobilen Geräts auszuschließen.
Patent DE-202016102709-U1 (DE)
Title: Laufwerk für ein Kettenfahrzeug
IPC: B62D55/08
Filed: 2016-05-20
Abstract: Laufwerk (100) für ein Kettenfahrzeug, umfassend ein erstes Rad (10) und ein zweites Rad (11), wobei das erste Rad (10) und das zweite Rad (11) hintereinander angeordnet sind, wobei das erste Rad (10) und das zweite Rad (11) mittels einer Bogieachse (12) miteinander verbunden sind, wobei dem ersten Rad (10) und dem zweiten Rad (11) ein erstes Steuerelement (13) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Rad (10) und dem zweiten Rad (11) mindestens ein Ausgleichsrad (15, 16, 17, 18) zum Ausgleichen eines Bodendrucks des Laufwerkes (100) angeordnet ist, wobei dem Ausgleichsrad (15, 16, 17, 18) ein zweites Steuerelement (14) zugeordnet ist.
Patent DE-202016103369-U1 (DE)
Title: Trinkwasservorrichtung für Haustiere im Freien
IPC: A01K7/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Trinkwasservorrichtung für Haustiere im Freien, umfassend eine Flaschenkappe und eine Trinkwasserschüssel, wobei ein Wasserauslass an einem Oberteil der Flaschenkappe vorgesehen ist und die Trinkwasserschüssel auf der Flaschenkappe befestigt ist, wobei die aus einem elastischen Material hergestellte Trinkwasserschüssel umgedreht und mit Flaschenkörper als Ganzes geeignet gebunden sein kann, wenn sie außer Gebrauch ist; und wenn die Trinkwassersch in Gebrauch ist, kann sie von Flaschenkörper weggedreht sein und eine Schüssel formen; wobei die Trinkwasserschüssel auch mit einer Kappe oder einem Verschluss vorgesehen ist, wobei die Kappe oder der Verschluss mit der Trinkwasserschüssel verbunden ist und zur Abdeckung des Wasserauslasses der Flaschenkappe dient.
Patent DE-202016105525-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit entfernbaren Kodierstiften
IPC: H01R13/645
Filed: 2016-10-05
Abstract: Steckverbinder (10), insbesondere Direktsteckverbinder (10) zur Kontaktierung von Kontaktlöchern (22) einer Leiterplatte (17), – mit einem Gehäuse, welches Steckkontakte (19) trägt, – mit Kodierstiften (25), welche mit Kodieraufnahmen (27) auf Seiten eines Gegenstückes, insbesondere mit Kodieraufnahmen (27) einer Leiterplatte (17), zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kodierstifte (25) an einer Außenumfangsfläche des Gehäuses angeordnet sind, – die Kodierstifte (25) entfernbar am Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-202017101280-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein längliches Profil
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Haltevorrichtung (8) für ein längliches Profil (6), insbesondere Rohr oder Stange, insbesondere als Teil eines Begrünungssystems, zum Anbringen an eine Wand (10), umfassend ein Basiselement (12) mit mindestens einem sich im montierten Zustand im Wesentlichen orthogonal zur Wand (10) erstreckenden ersten Abschnitt (14) mit einer ersten Durchgangsöffnung (22) zum Hindurchführen des Profils (6), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (14) des Basiselements (12) neben der ersten Durchgangsöffnung (22) eine weitere Durchgangsöffnung (24) umfasst, dass in der weiteren Durchgangsöffnung (24) eine Sicherungsschraube (26) spielbehaftet, jedoch verliersicher angeordnet ist, indem sie in einen Klemmkörper (28) eingreift, wobei die Sicherungsschraube (26) in ein Innengewinde (42) des Klemmkörpers (28) einschraubbar ist und der Klemmkörper (28) beim Einschrauben der Sicherungsschraube (26) in Richtung auf den ersten Abschnitt (14) des Basiselements (12) und gegen das durch die erste Durchgangsöffnung (22) hindurchgeführte Profil (6) gezogen wird und sich schließlich derart gegen das Profil (6) abstützt, dass das Profil (6) durch den Klemmkörper (28) klemmend in der Durchgangsöffnung (22) fixiert wird.
Patent DE-202017102686-U1 (DE)
Title: Mehrfachmesskopf zur Bestimmung von Härtewerten an einem Probenkörper
IPC: G01N3/42
Filed: 2017-05-05
Abstract: Mehrfachmesskopf zur Bestimmung von Härtewerten an einem Probenkörper, der drei Messeinrichtungen umfasst, die jeweils eine Druckplatte, eine die Druckplatte durchdringenden Messstange mit einem am der Spitze angeordneten Eindringkörper, einen Innenkörper und eine mit dem Innenkörper in Verbindung stehende und in axialer Richtung sich an die Messstange anschließende Feder aufweisen, wobei die Feder der ersten Messeinrichtung, der zweiten Messeinrichtung und der dritten Messeinrichtung sich an einem Außenkörper abstützen, der die Messeinrichtungen nach oben und seitlich umschließt und an seinem unteren, dem Probenkörper zugewandten Ende mit einer Anlagefläche versehen ist, um nach Kontakt der Anlagefläche mit dem Probenkörper jeweils über die Druckplatten eine vorherbestimmte Anpresskraft an den Messeinrichtungen auszuüben.
Patent DE-202017103775-U1 (DE)
Title: Fotolumineszente Fahrzeugapplikationen
IPC: H05B33/12
Filed: 2017-06-23
Abstract: Fahrzeugapplikation, umfassend eine dekorative Schicht; eine Überspritzung, die über der dekorativen Schicht angeordnet ist, wobei die Überspritzung im Wesentlichen transparent ist; und eine Halbleiterschicht, die auf einer der Überspritzung gegenüberliegenden Seite der dekorativen Schicht angeordnet ist, wobei die Halbleiterschicht dazu konfiguriert ist, Licht durch die dekorative Schicht abzustrahlen.
Patent DE-202017107792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für elektrische Installationsteile
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Vorrichtung für elektrische Installationsteile wie Schalter, Abdeckungen von Steckdosen, Steckern oder dergleichen, umfassend einen Rahmen (1), der mit einer Aufnahme (2) für mindestens ein Installationsteil (3) versehen ist und der mindestens ein Leuchtmittel (4) aufweist, welches mit einer Stromversorgung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Steuerung der Leuchtmittel (4) vorgesehen sind.