baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stator eines Elektromotors
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K15/095
Filed: 2019-07-10
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stators eines Elektromotors mit einem Statorkern (2) mit mehreren ausgeprägten Statorpolen (3), einer Isolierkappe (4), einer aus einem Wicklungsdraht (5) bestehenden Statorwicklung (6) und einem Verschaltungsmittel (7) mit mehreren Wicklungsdraht-Aufnahmen (8) umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Bereitstellen eines Statorkerns (2), einer Isolierkappe (4), einer Endkappe (39), eines Wicklungsdrahts (5), eines Trägermittels (10) und eines Verschaltungsmittels (7) oder einer Verschaltungseinheit mit integriertem Trägermittel und Verschaltungsmittel, einer Wickeleinrichtung und einer Laserschweißeinrichtung;b) Montage der Isolierkappe (4) und der Endkappe (39)auf jeweils einen axialen Endbereich (11) des Statorkerns (2));c) Bewickeln eines Statorpols (3) des Stators (1) mit dem Wicklungsdraht (5), wobei der Wicklungsdraht (5) zwischen zwei Polen mit einer radialen Komponente über den Durchmesser des Statorkerns hinaus um einen Ausleger (16) herum und unter Bildung einer Leiterschleife (12) winkelversetzt zu einem nachfolgend zu bewickelnden Statorpol (3) radial nach innen geführt wird;d) Abisolieren von Wicklungsdrahtbereichen (40) der Leiterschleife (12) unter in Positionshalten und freie Zugänglichkeit durch den Ausleger (16).e) Umspritzen des Trägermittels (10) und mehrere Verschaltungsmittel (7) zur Bildung einer Baugruppe;f) lagerichtige Montage des Trägermittels (10) und des Verschaltungsmittels (7) oder der Verschaltungseinheit mit integriertem Trägermittel und Verschaltungsmittel, wobei die Winkellage der Wicklungsdraht-Aufnahmen (8) den Winkellagen des nach außen bzw. nach innen verlaufenden Wicklungsdrahts entspricht;g) Biegen der Leiterschleife (12) unter Zuhilfenahme Trägermittel (10) radial nach innen, bis die Wicklungsdrahtbereiche (40) der Leiterschleifen (12) in durch Kontaktzungen (24) begrenzte Wicklungsdraht-Aufnahmen (8) des Verschaltungsmittels (7) eingreifen;h) Erhitzen der Kontaktzungen (24) beiderseits der Wicklungsdraht-Aufnahme (8) vor, nach oder während dem Trennen der Leiterschleife (12) mittels Laserstrahl bis diese schmelzen und sich das Schmelzgut (37) innig mit dem Wicklungsdraht (5) verbindet und verschweißt;i) Vorheriges oder anschließendes Entfernen eines oder mehrerer Ausleger (16) gleichzeitig oder nacheinander oder des Hilfsmittels zur temporären Unterstützung der Leiterschleife (12) ;j) Montage weiterer Bauelemente oder Baugruppen;
Patent DE-102021114964-B4 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: H02K11/40
Filed: 2021-06-10
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagervorrichtung (1), welche aus wenigstens einem Zylinderrollensatz (2), einem Lagerring (6) und einer Bypass-Vorrichtung (20) gebildet ist sowie außerdem ein erstes Maschinenelement (30) und ein zweites Maschinenelement (31) aufweist. Über die Bypass-Vorrichtung (20) ist wenigstens eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Maschinenelement (30) und dem zweiten Maschinenelement (31) ausgebildet, die mittels eines Bypass-Leiters (23) aus schlaufenförmig verstickten Fasern, die mäanderförmig verstickt sind, realisiert ist.
Patent DE-102021133704-B4 (DE)
Title: Rückhalteanordnung und Verwendung einer Rückhalteanordnung
Inventor: EHRENBERG TORSTEN
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-07-06
Abstract: Rückhalteanordnung (2) zum Zurückhalten einer Lösch- oder Kühlflüssigkeit, umfassend mindestens vier Barriereelemente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4), die zu einem Kasten zusammengesetzt oder zusammensetzbar sind, wobei jedes der Barriereelemente (4.1 bis 4.4) als ein Metall-Profil mit einer äußeren Längsseite (5), einer inneren Längsseite (6), zwei Stirnseiten (7), einer Oberseite (8) und einer Unterseite (9) ausgebildet ist, wobei jedes der Barriereelemente (4.1 bis 4.4) an seinen Enden nahe der Stirnseiten (7) jeweils ein oder mehrere Verbindungselemente (10) aufweist, mit denen eine lösbare Verbindung zu einem Ende eines benachbarten Barriereelements (4.1 bis 4.4) herstellbar ist, das dementsprechend ein oder mehrere komplementäre Verbindungselemente (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall-Profil ein Metall-Mehrkammer-Hohlprofil ist.
Patent DE-102022205233-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektrohydraulikaggregats
Inventor: LIEBLER GEROLD
IPC: F04B49/06
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines drehzahlvariablen Elektrohydraulikaggregats (10), bei dem eine in einem Verdrängungsvolumen je Arbeitsspiel zwischen einem ersten größeren und einem zweiten kleineren Verdrängungsvolumenwert verstellbare Hydraulikpumpe (20) mittels eines drehzahlvariablen Elektroantriebs (30) angetrieben wird, umfassend, wenn das Verdrängungsvolumen den ersten größeren Verdrängungsvolumenwert hat:Ermitteln eines Sollwerts einer Drehzahl des drehzahlvariablen Elektroantriebs (30),Ermitteln eines Istwerts eines Förderdrucks über der Hydraulikpumpe (20),Ermitteln eines Istwerts einer Drehzahl der Hydraulikpumpe (20), Bestimmen, ob sich aus dem Istwert des Förderdrucks und dem Istwert der Drehzahl der Hydraulikpumpe (20) ein zulässiger Arbeitspunkt ergibt, undEinstellen des zweiten kleineren Verdrängungsvolumenwerts, wenn sich aus dem Istwert des Förderdrucks und dem Istwert der Drehzahl der Hydraulikpumpe (20) kein zulässiger Arbeitspunkt ergibt.
Patent DE-112004001777-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Medienleitungen
Inventor: SALOMON-BAHLS BERND
IPC: F16L37/092
Filed: 2004-09-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Anschlußvorrichtung (1) zum Steckanschluß mindestens einer Medienleitung (6), bestehend aus einem Gehäuseteil (2) mit mindestens einer Aufnahmeöffnung (4) zum Einstecken der Leitung (6) sowie aus einem in der Aufnahmeöffnung (4) angeordneten Klemmring (8), der zum Arretieren der Leitung (6) mit einem Innenkonus (16) des Gehäuseteils (2) zusammenwirkt, wobei das Gehäuseteil (2) zweiteilig aus einem Basisteil (28) und einem mit diesem über eine schnappbare Formschlußverbindung (30) verbundenen, den Innenkonus (16) aufweisenden Einsatzteil (32) besteht, und wobei das Einsatzteil (32) zwecks Lösbarkeit der Leitung (6) mindestens zwei radialelastische Federarme (40) aufweist, die mit radial nach außen ragenden Rastansätzen (42) formschlüssig in korrespondierende Rastöffnungen (44) des Basisteils (28) lösbar eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Einsatzteils (32) im Anschluss an den Innenkonus (16) als axialer Endanschlag für den Klemmring (8) erste Haltekanten (76) im Bereich der Federarme (40) sowie zweite Haltekanten (78) in den in Umfangsrichtung zwischen den Federarmen (40) liegenden Bereichen gebildet...
Patent DE-112005001163-B4 (DE)
Title: Verbund-Formkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MUTSUDA MITSUTERU
IPC: B32B37/04
Filed: 2005-05-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verbund-Formkörper, der umfasst (la) ein Harzelement, das ein Harz der Polyamid-Reihe umfasst, und (IIa) ein Harzelement, das mit dem Harzelement (la) direkt verbunden ist und ein thermoplastisches Harz der Polyurethan-Reihe umfasst, wobei das Harz der Polyamid-Reihe eine freie Amino-Gruppe enthält und ein Polyamid-Block-Copolymer umfasst, das ein Polyether-Segment (A) enthält, das mindestens eine endständige Imino-Gruppe -NH- aufweist.
Patent DE-112008001465-B4 (DE)
Title: Füllmaterial zur Aufnahme tierischer Exkremente
Inventor: HUBER JUN JOSEF
IPC: C09K3/32
Filed: 2008-03-23
Granted: 2016-07-28
Abstract: Füllmaterial zur Aufnahme von tierischen Exkrementen in Tierbehausungen, insbesondere in Katzenklos, im wesentlichen bestehend aus einer Mischung getrockneter und vollständig gemahlener Getreidekörner und Körnermais, wobei die Mischung 50% bis 70% Weizen, 10% bis 30% Hafer und 10% bis 20% Körnermais beinhaltet.
Patent DE-112008003488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dünnschichttransistors und Dünnschichttransistor
Inventor: MORIMURA TARO
IPC: H01L21/268
Filed: 2008-12-12
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Dünnschichttransistors, das umfasst: Bilden einer dünnen Isolierschicht auf einer dünnen Gate-Elektrodenschicht; Bilden einer dünnen Schicht aus amorphem Silicium auf der dünnen Isolierschicht; Bilden einer Schicht für ohmschen Kontakt, die in eine Source-Seite und eine Drain-Seite unterteilt ist, auf der dünnen Schicht aus amorphem Silicium und Bilden einer dünnen Source-Elektrodenschicht und einer dünnen Drain-Elektrodenschicht auf der Schicht für ohmschen Kontakt; und Modifizieren der amorphen Siliziumschicht in eine mikrokristalline Schicht durch Strahlen eines grünen Festkörperlasers auf die dünne Schicht aus amorphem Silicium mit einer Energiedichte von 100 mJ/cm2 bis 700 mJ/cm2 unter Verwendung der dünnen Source-Elektrodenschicht und der dünnen Drain-Elektrodenschicht als Masken.
Patent DE-112009005530-B4 (DE)
Title: Dämpfungsmechanismus
Inventor: YAMAMOTO KOZO
IPC: F16F15/134
Filed: 2009-07-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Dämpfungsmechanismus (4), umfassend:einen ersten Rotationskörper (2);einen zweiten Rotationskörper (3), der derart angeordnet ist, dass er sich relativ zu dem ersten Rotationskörper (2) drehen kann;zumindest eine Feder (41,42), die den ersten Rotationskörper (2) in einer Drehrichtung elastisch mit dem zweiten Rotationskörper (3) verbindet und derart angeordnet ist, dass sie in Reihe zwischen dem ersten Rotationskörper (2) und dem zweiten Rotationskörper (3) wirkt; undeinen ersten Federsitz (44), der in der Drehrichtung zwischen dem zweiten Rotationskörper (3) und einem ersten Endbereich der Feder angeordnet ist und den zweiten Rotationskörper (3) in einer Drehrichtung kontaktiert,wobei der zweite Rotationskörper (3) einen Hauptkörper (33a), einen vorspringenden Bereich (33c), der von dem Hauptkörper (33a) radial nach außen vorspringt, und einen Kontaktbereich (33f), der sich von dem vorspringenden Bereich (33c) in einer axialen Richtung erstreckt, aufweist,wobei sich der vorspringende Bereich (33c) entlang eines Plattenhauptkörpers (22a) des ersten Rotationskörpers (2) in radialer Richtung erstreckt und sich der Kontaktbereich (33f) von dem einen Plattenhauptkörper (22a) des ersten Rotationskörpers (2) in axialer Richtung zu einem anderen Plattenhauptkörper (21a) des ersten Rotationskörpers (2) erstreckt,wobei eine Kontaktfläche (33j), über welche der Kontaktbereich (33f) des ersten Rotationskörpers (2) den ersten Federsitz (44) kontaktiert, 250 mm2oder mehr beträgt.
Patent DE-112010002664-B4 (DE)
Title: Speisesystem zum Stranggießen und Verfahren zum Stranggießen
Inventor: UENO NORIYUKI
IPC: B22D11/041
Filed: 2010-03-31
Granted: 2014-11-20
Abstract: Es ist ein Speisesystem bzw. „Hot Top” offenbart, das kontinuierlich einen Gussblock durch Gießen von Metallschmelze von einer Metallschmelze-Abflussöffnung in einen zylindrischen Raum in einer Stranggussform hinunter offenbart. Die Innenform eines eine Abflussöffnung ausbildenden Teils entspricht der Innenform eines einen zylindrischen Raum ausbildenden Teils. Das Speisesystem bildet eine Ringnut um die Metallschmelze-Abflussöffnung und hat zwischen der Ringnut und der Abflussöffnung eine Barriere.
Patent DE-112011101330-B4 (DE)
Title: Methode und Vorrichtung zur Verflüssigung und Destillation flüchtiger Bestandteile von kohlenstoffhaltigen Feststoffen
Inventor: WITHERSPOON JOSEPH A
IPC: C10B49/06
Filed: 2011-04-08
Granted: 2015-06-11
Abstract: Eine Methode zur Aufbereitung von kohlenstoffhaltigen Feststoffen, welche die folgenden Schritte umfasst: Einzug einer kohlenstoffhaltigen Feststoffmasse mittels Aufnahmetrichter durch eine Aufnahme in einen Reformer, aus dem mit Dampf Luft evakuiert wurde, um einen bestimmten Anteil des Reformers, der generell aufrecht steht, eine bestimmte Länge aufweist und über ein oberes, sowie ein unteres Ende verfügt, zu füllen, wobei der Reformer über Folgendes verfügt: – eine Außenwand; – eine an einen Antriebsmotor angeschlossene Stange, die mittels eines Dichtungslager in den Reformer eingeführt ist; – eine Vielzahl von Bewegungsplatten, an bestimmten Positionen entlang der Stange so angebracht, dass sie von der Stange gedreht werden; – eine Vielzahl von vertikal an bestimmten Positionen entlang des Reformers angebrachten Injektoren zum Einbringen von erhitzten Flüssigkeiten in den Reformer; – eine Vielzahl von Dampfventilen an bestimmten Positionen entlang des Reformers zum Ablassen von Flüssigkeiten aus dem Reformer, wobei jedes Dampfventil ein Innengehäuse hat, das die Anzahl der Partikel verringern soll, die über den Dampf transportiert werden, jedes Dampfventil dabei zur Extrahierung bestimmter Fraktionen von flüchtigen Bestandteilen kohlenstoffhaltiger Feststoffe an einer bestimmten Position angebracht ist, die wiederum von einem bestimmten Temperaturgradienten abhängt, der sich innerhalb des Reformers bildet; – eine Düse für das Einbringen eines flüssigen Rückflussstroms, der aus einem bestimmten Flüssigkeitsanteil aus einem der oben befindlichen Dampfventile in den Reformer rückkondensiert wurde, um die Temperatur innerhalb des Reformers dadurch zu mindestens teilweise zu steuern; und – an ein Ausgangsventil angeschlossener Auslass, durch den kohlenstoffhaltige Feststoffe aus dem Reformer treten; ...
Patent DE-112012003341-B4 (DE)
Title: Elektrizitätsspeichervorrichtung und Abstandshalter
Inventor: MURATA KAZUYA
IPC: H01M2/10
Filed: 2012-08-10
Granted: 2021-12-09
Abstract: Elektrizitätsspeichervorrichtung, aufweisend:Elektrizitätsspeicherelemente (11); undAbstandshalter (13), die alternierend mit den Elektrizitätsspeicherelementen (11) angeordnet sind, wobei jeder der Abstandshalter (13) eine gegenüberliegende Fläche (131), die dem benachbarten Elektrizitätsspeicherelement (11) zugewandt ist, mehrere Rippen (13c), die Kühlmediumdurchlässe für ein entlang der gegenüberliegenden Fläche (131) strömendes Kühlmedium bilden, eine Seitenfläche (132), die sich an einer Seite von Endabschnitten der Kühlmediumdurchlässe befindet, und einen Fußabschnitt (13a) aufweist, der von der Seitenfläche (132) vorragt und den Abstandshalter (13) stützt, und wobei eine obere Fläche des Fußabschnitts (13a) einen ersten geneigten Abschnitt (13a1) aufweist, der sich derart erstreckt, dass ein Abstand zwischen dem ersten geneigten Abschnitt (13a1) und der Seitenfläche (132) in einer Richtung zu einer Bodenfläche des Fußabschnitts (13a) größer wird, dadurch gekennzeichnet, dassder erste geneigte Abschnitt (13a1) einen niedrigeren Reibungswiderstand als die gegenüberliegende Fläche (131) hat.
Patent DE-112013002262-B4 (DE)
Title: Elektrische Betätigungseinrichtung für ein Kokstrommel-Entdeckelungsventil
Inventor: ORINO CHRISTOPHER
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-04-30
Granted: 2018-07-19
Abstract: Elektrische Betätigungseinrichtung (300) zur Betätigung eines Entdeckelungsventils (100) einer Kokstrommel, wobei die elektrische Betätigungseinrichtung (300) aufweist:ein Antriebselement (301) mit einer Planetwalzenspindel-Anordnung (400) zum Konvertieren einer Drehbewegung in eine lineare Bewegung, um das Entdeckelungsventil (100) zu betätigen, wobei die Planetwalzenspindel-Anordnung (400) ein Gehäuse (401) aufweist, in dem eine Haupt-Gewindewelle (402) und eine Planetenkomponente (403) aufgenommen sind, wobei die Planetenkomponente (403) eine Welle (403b) umfasst, die sich, wenn sie mit einer Blende (200) eines Kokstrommel-Entdeckelungsventils (100) in Kupplungsverbindung steht, aus dem Gehäuse (401) heraus und in einen Ventilaufsatz (103) des Entdeckelungsventils (100) erstreckt, wenn die Haupt-Gewindewelle (402) in Drehbewegung versetzt wird,ein Vorgelege (302), das mit dem Antriebselement (301) in Kupplungsverbindung steht,eine Drehmomentbegrenzungskupplung (303), die mit dem Vorgelege (302) in Kupplungsverbindung steht, undeinen Motor (304), der mit der Drehmomentbegrenzungskupplung (303) in Kupplungsverbindung steht.
Patent DE-112013002360-B4 (DE)
Title: Reagenzinjektor
Inventor: OLIVIER KEITH G
IPC: B05B1/02
Filed: 2013-04-24
Granted: 2023-01-19
Abstract: Injektor (16) zum Einspritzen eines Reagenz in einen Abgasstrom, mit:einem Elektromagneten (52);einem Innenrohr (62);einem Außenrohr (60), das sich durch den Elektromagneten (52) erstreckt unddas Innenrohr (62) umgibt, wobei ein erstes Ende (64) des Innenrohrs (62) dichtend an einer Innenfläche (72) des Außenrohrs (60) befestigt ist;einem Führungselement (96) und einer Öffnungsplatte (100), die jeweils dichtend an der Innenfläche (72) des Außenrohrs (60) befestigt sind, wobei ein zweites Ende (66) des Innenrohrs (62) durch das Führungselement (96) ausgerichtet ist; undeinem beweglichen Ventilelement (154), das einen von der Innenfläche (72) des Außenrohrs (60) geführten Zapfenkopf (162) aufweist, um das Ventilelement (154) mit einer sich durch die Öffnungsplatte (100) erstreckenden Öffnung (170) auszurichten.
Patent DE-112015002681-B4 (DE)
Title: Bild-analyseverfahren, bild-analysevorrichtung, bild-analysesystem und tragbare bild-analysevorrichtung
Inventor: NAKATA TOMOHITO
IPC: G06T7/41
Filed: 2015-05-20
Granted: 2022-09-29
Abstract: Bild-Analyseverfahren zum Analysieren von Bilddaten, die in einer Zeitreihe bezogen worden sind, wobei das Bild-Analyseverfahren Folgendes aufweist:- einen Schritt, in welchem eine Farbinformation über jedes Pixel von jedem der Bilddaten bezogen wird;- einen Schritt, in welchem Merkmalsanzahl-Zeitreihendaten berechnet werden, welche eine Zeitreihen-Veränderung der Merkmalsanzahl eines jeden Pixels angeben, aus der Farbinformation; und- einen Schritt, in welchem ein Variationszyklus der Bilddaten aus den Merkmalsanzahl-Zeitreihendaten berechnet wird, wobei die Merkmalsanzahl-Zeitreihendaten Zeitreihen-Farbinformation-Entropien der Farbinformation in einem vorbestimmten Pixelbereich sind, der jedes Pixel beinhaltet.
Patent DE-112017006451-B4 (DE)
Title: Gemeinsam genutzte Backup-Einheit und Steuersystem
Inventor: MIYAUCHI NOBUHITO
IPC: G06F11/20
Filed: 2017-01-24
Granted: 2020-07-16
Abstract: Gemeinsam genutzte Backup-Einheit, umfassendeinen Diagnoseabschnitt (132) zum Diagnostizieren einer Anomalie in mehreren elektronischen Steuereinheiten, die, um eine einzelne Funktion durchzuführen, ein Programm ausführen, das gemäß der Funktion verschieden ist;einen Ladeabschnitt (135) zum Laden, aus einem Speicherabschnitt, der mehrere Programme im Voraus speichert, eines Programms, das dasselbe ist wie ein Programm, das durch eine anormale Einheit ausgeführt wird, die eine elektronische Steuereinheit ist, deren Anomalie durch den Diagnoseabschnitt detektiert worden ist; undeinen Ausführungsabschnitt (131) zum Ausführen des durch den Ladeabschnitt geladenen Programms, wodurch eine Funktion, die dieselbe wie eine Funktion der anormalen Einheit ist, anstelle der anormalen Einheit durchgeführt wird,wobei, wenn die anormale Einheit eine elektronische Steuereinheit ist, die zwei oder mehr Programme ausführt, der Ausführungsabschnitt ein durch den Ladeabschnitt zu ladendes Programm gemäß einer Größe einer Belastung eines Prozessors, die für jedes Programm vorhergesagt wird, auswählt.
Patent CZ-279490-B6 (CZ)
Title: Process for producing a sealing underground wall
Inventor: HERMANN ADALBERT DR
IPC: E02D19/18
Filed: 1992-01-14
Abstract: Single-phase method, in which soil material is removed from the wall of a trench (1), filled with a self-hardening sealing-wall mass suspension, by a trench wall cutter (2) known per se and, in a mix with the sealing-wall mass suspension, is pumped as lining suspension out of the trench, the mix is screened (17), and the fine portion of the mix lying below a predetermined coarse-grain size is used together with new, freshly cut sealing-wall mass suspension to produce a re-filling suspension which is pumped into the trench (1) in a re-filling quantity corresponding to the removal of the soil material. <IMAGE>
Patent CZ-294297-B6 (CZ)
Title: Fungicidal agent, method for controlling harmful fungi and use of active substances
Inventor: MULLER BERND
IPC: A01N47/44
Filed: 1997-06-27
Abstract: In the present invention, there is disclosed a fungicidal agent containing as active substances in synergistically effective amount (ai1) oxime ether carboxylic acid ester of the general formula  Ia or a salt or adduct thereof and/or (ai2) a carbamate of the general formula Ib, in which X represents the group CH or a nitrogen atom, n stands for 0, 1 or 2 and R denotes a halogen atom, an alkyl group containing  1 to 4 carbon atoms or a haloalkyl group having 1 to 4 carbon atoms, wherein the R groups can be different when n stands for 2, or a salt or adduct thereof; and b) iminoctadine of the general formula II or a salt or adduct thereof. The invention also relates to a method for controlling harmful fungi by treating them with a synergistically effective amount of the above-indicated compounds, and use of such compounds, their salt or adduct for the preparation of fungicidally active synergistic agent.
Patent CZ-278779-B6 (CZ)
Title: Process for producing liquid preparation for treating external eczemas and psoriasis
Inventor: JANDA KLIMENT
IPC: A61K35/54
Filed: 1992-02-18
Abstract: Maximum 30 days old of hen eggs located in water or steam, whose temperature is gradually raised to boiling point, must be boiled at least for 8 minutes and after cooling and removing of shells and whites the vitellines are separed for several arts which are then dehydrated and next by temperature 100 to 350 degrees of Celsius melted. After melting they can be filtered.
Patent SK-281107-B6 (SK)
Title: Label board with pin joints
Inventor: FRICK GUNTER
IPC: G09F7/18
Filed: 1995-02-08
Abstract: The sign board array comprises a window support plate (2) in which a sign is installed and has an adjusting mechanism included. The front support plate is connected to a back plate (1) such that a clearance is formed between the two plates. The plates have respective plug (19) and socket (16) parts fixed opposite each other on the inner surfaces of each plate. The plug and socket arrangements are made as press stud connectors and are formed such that the plugs have a collar (25) in front of which is a thicker head part (26) which pushes and grips into the inner wall clearance (29) of the socket (16).
Patent SK-280236-B6 (SK)
Title: Cigarette package
Inventor: SIGRIST ALBERT
IPC: B65D5/02
Filed: 1994-07-04
Abstract: A soft cigarette package (1), or a soft box for other tobacco products, is made up of a single blank (3, 10) pre-formed to fit in panels (30A, 30B) intended to form frontal walls; panels (30C, 30D) intended to form side walls; panels (11, 30E) intended to form an upper wall; panels (12, 30F) intended to form a lower wall; and gluing panels (31, 31A, 31B, 31C). The blank is further provided with first means for opening the package i.e. a pulling tongue (21, 22) of the portion (11A, 12A) of the panels (30E, 31A, 30F, 31) forming a first of the opposite walls of the package. The blank is also provided with another means for opening the package, i.e. a tearing tongue (22, 21) of the portion (12A, 11A) of the panels (30F, 31, 30E, 31A) forming the wall opposing said first wall and/or said tearing tongue (20) of a weaken portion on the panel intended to form the front walls (30A, 30B) and on the panels intended to form the side walls (30C, 30D, 31C) of the cigarette package.
Patent SK-281714-B6 (SK)
Title: Device for preventing permeating insects through window
Inventor: SOUKUP VACLAV
IPC: E06B7/00
Filed: 1994-08-11
Abstract: A device for preventing from insect penetration through a window with swinging or pivoted window leaf (2) comprises insect net being arranged in a peripheral frame (6) which is disposed before a window frame (1) and fastened to an outer lamella member of a group (8) of lamella members surrounding a periphery of the window frame (1). Said group (8) of the tipping lamella members comprises an outer covering lamella (12), at least one distance lamella (11) and a fastening lamella (9) which are made as rectangular frames from planar lamellic strips and which are attached on two corners thereof to pivots (10), wherein fan-like spreading of the lamella members is restricted by folded seams (13) formed on edges of the lamella strips. <IMAGE>