baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010022584-B4 (DE)
Title: Anschlusspol für einen Akkumulator und Akkumulatorgehäuse
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M50/543
Filed: 2010-06-03
Granted: 2014-02-06
Abstract: Anschlusspol (1) für einen Akkumulator mit folgenden Merkmalen: (a) der Anschlusspol (1) weist einen Anschlussabschnitt (2) auf, in dem eine Polklemme am Anschlusspol (1) befestigbar ist, (b) der Anschlusspol (1) weist einen Befestigungsabschnitt (3) auf, in dem der Anschlusspol (1) in einem Gehäuseteil (5) des Akkumulators befestigbar ist, (c) der Befestigungsabschnitt (3) weist einen Labyrinthabschnitt (4) auf, (d) die Außenwand (6) des Anschlusspols (1) weist im Labyrinthabschnitt (4) wenigstens einen umlaufenden Vorsprung (7, 8) auf, (e) wobei der Umfang der Außenwand (6) des Anschlusspols (1) in wenigstens einem nicht mit einem umlaufenden Vorsprung (7, 8) versehenen Abschnitt des Labyrinthabschnitts (4) in von dem Anschlussabschnitt (2) fortweisender Richtung zunimmt, (f) wobei der Anschlusspol (1) innen hohl ist und der Umfang der Innenwand (9) des Anschlusspols (1) in wenigstens einem ersten Abschnitt (10) des Labyrinthabschnitts (4) in von dem Anschlussabschnitt (2) fortweisender Richtung zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass (g) die Innenwand (9) und die Außenwand (6) des Anschlusspols (1) in dessen Längsrichtung (L) in dem Labyrinthabschnitt (4) zumindest abschnittsweise parallel verlaufen, wobei die Innenwand (9) und die Außenwand (6) im Befestigungsabschnitt (3) in Längsrichtung (1) einen bogenförmigen Verlauf aufweisen.
Patent DE-102010037336-B4 (DE)
Title: Metallverbundkörper und Vorrichtung zum Herstellen des Metallverbundkörpers
Inventor: MURAKAMI KAZUHIRO
IPC: F16B5/04
Filed: 2010-09-06
Granted: 2022-06-30
Abstract: Ein Metallverbundkörper (1, 1A), welcher geformt ist durch miteinander Verbinden zweier oder mehrerer Metallbleche (10, 11, 12), aufweisend:an jedem Metallblech (10, 11, 12) ein Paar von Vorsprungelementen (13, 14, 15), welche geformt sind durch Schneiden der zwei oder mehreren sich überlappenden Metallbleche (10, 11, 12) entlang einer ersten Schnittlinie (L2) sowie einem Paar von zweiten Schnittlinien (L3), welche sich derart erstrecken, dass sie die erste Schnittlinie (L2) an einem jeweiligen der beiden Enden der ersten Schnittlinie (L2) schneiden, sowie durch Pressen zweier Bereiche, welche umgeben sind von dem Paar von zweiten Schnittlinien (L3) sowie einem Paar von Biegelinien (L1), welche ein jeweiliges der beiden Enden des Paars von zweiten Schnittlinien (L3) verbinden und zwischen denen die erste Schnittlinie (L2) unter Ausbildung der beiden Bereiche angeordnet ist, um jeden Bereich um seine jeweilige Biegelinie (L1) herum zu biegen, so dass die Bereiche in einer Pressrichtung (Z) vorspringen,an jedem Metallblech (10, 11, 12) ein Loch (16, 17, 18), welches geformt ist durch Anordnen der Vorsprungelemente (13, 14, 15), undeine Metallkontaktfläche, welche angeordnet ist zwischen einer Außenumfangsschnittfläche des Vorsprungelements (13, 14, 15), welches an einem ersten Metallblech (10) der Metallbleche (10, 11, 12) angeordnet ist, welches auf einer Pressseite angeordnet ist, sowie einer Innenumfangsschnittfläche des Lochs (16, 17, 18), welches an einer Position angeordnet ist, die der Außenumfangsschnittfläche gegenüber liegt, und welches in einem zweiten Metallblech (11) der Metallbleche (10, 11, 12) angeordnet ist, das von dem ersten Metallblech (10) überlappt ist und an einer der Pressseite abgewandten Seite angeordnet ist.
Patent DE-102010038070-B4 (DE)
Title: Thermische Überlastschutzvorrichtung
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H01H37/76
Filed: 2010-10-08
Granted: 2012-10-11
Abstract: Thermische Überlastschutzvorrichtung (10) zum Schutz eines elektrischen Bauelements (20), insbesondere elektronischen Bauelements, die ein Schaltelement (12) zum Kurzschließen von Anschlüssen (18, 46) des Bauelements (20) oder zum Auftrennen einer elektrisch leitenden Verbindung (14) zwischen mindestens einem der Anschlüsse (18) und einem Stromführungselement (16) der Überlastschutzvorrichtung (10), eine Aktorvorrichtung (22) zum Verlagern des Schaltelements (12) in eine entsprechende Kurzschlussposition oder Trennposition und ein die Aktorvorrichtung (22) thermosensitiv auslösendes Auslöseelement (24) aufweist, wobei die Aktorvorrichtung (22) zu ihrer Aktivierung von einem inaktiven Zustand, bei dem das Schaltelement (12) von der Aktorvorrichtung (22) auch durch Auslösen mittels Auslöseelement (24) nicht verlagerbar ist, in einen auslösbaren Zustand umschaltbar ist, bei dem das Schaltelement (12) von der Aktorvorrichtung (22) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktorvorrichtung (22) im umgeschalteten Zustand eine mittels einer Verrastung (40) am Schaltelement (12) mechanisch vorgespannte Aktorvorrichtung (22) ist.
Patent DE-102010042890-B4 (DE)
Title: Triebwerksvorrichtung für einen Flugkörper, Prüfstand oder Startrampe für einen Flugkörper und Verfahren zur Reduzierung einer Seitenlast bei einer Triebwerksvorrichtung
Inventor: STARK RALF
IPC: F02K9/00
Filed: 2010-10-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Triebwerksvorrichtung für einen Flugkörper (10), umfassend eine Brennkammer (24) mit einem Halsbereich (30) und einem Düsenbereich (32) mit einer Düsenwandung (38), wobei sich der Düsenbereich (32) von dem Halsbereich (30) ausgehend zu einem Austrittsende (36) hin bezogen auf eine Brennkammerachse (28) erweitert, und eine dem Düsenbereich (38) zugeordnete Schürze (40; 56) mit einer Schürzenwandung (48), wobei die Schürze (40; 56) bezogen auf das Austrittsende (36) stromabwärts positioniert ist und das Austrittsende (36) des Düsenbereichs (32) umgibt, die Schürzenwandung (48) zu der Düsenwandung (38) mindestens am Austrittsende (36) des Düsenbereichs (32) in einem spitzen Winkel (50) von der Brennkammerachse (28) weg liegt, und die Schürze (56) an einem Haltebereich (54) fixiert ist, von welchem aus der Flugkörper (10), welcher mit der Triebwerksvorrichtung versehen ist, startet, wobei die Schürze (40) so positioniert ist, dass unterhalb von der Schürze (40) ein Raumbereich (58) liegt, über welchen Luft einströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (D) zwischen dem Austrittsende (36) des Düsenbereichs (32) und der Schürze (56) liegt.
Patent DE-102010044026-B4 (DE)
Title: Hybrid Kühlsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F01M5/00
Filed: 2010-11-17
Granted: 2013-12-12
Abstract: Hybrid-Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor, welches einen mit Motoröl durchströmbaren Blockkühlkreislauf (2) und einen mit einem Kühlmedium durchströmbaren Kopfkühlkreislauf (3) aufweist, wobei beide Kreisläufe (2, 3) einen gemeinsamen Wärmetauscher (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfkühlkreislauf (2) ein Mittel zum Unterbinden einer Kühlmittelströmung (12) zumindest während einer ersten Phase einer Warmlaufphase des Verbrennungsmotors im Kopfkühlkreislauf (3) aufweist und, dass der Blockkühlkreislauf (2) ein Fördermittel (22, 23; 22, 42) aufweist, welches Motoröl ständig druckbehaftet durch den Blockkühlkreislauf (2) auch zu Lagerstellen (31) im Zylinderblock (27) aber auch zu Lagerstellen (19) im Zylinderkopf (17) fördert und, dass in einer Steuerleitung (33) ein Steuerelement (34) angeordnet ist, welches die Förderkapazität des Fördermittels (22, 23) durch den Blockkühlkreislauf (2) zumindest während der ersten Phase der Warmlaufphase reduziert, wobei der Blockkühlkreislauf (2) eine stromab des Wärmetauschers (4) und stromauf eines Blockkühlmantels (26) angeordnete Abzweigleitung (37) aufweist, welche zu hydraulischen Stellelementen (21) im Zylinderkopf (17) führt, wobei das Mittel (12) zum Unterbinden der Kühlmittelströmung und das Steuerelement (34) mit einer Steuereinheit (41) in Verbindung stehen, welche ein Schaltsignal zumindest zum Öffnen und Schließen des Mittels (12) und/oder des Steuerelementes (34) abhängig von tatsächlichen Temperaturen im Vergleich mit vorgegebenen Temperaturgrenzwerten generiert.
Patent DE-102010044878-B4 (DE)
Title: ICR-Messzelle mit harmonischem Trappingfeld
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: G01N27/62
Filed: 2010-09-09
Granted: 2012-05-31
Abstract: ICR-Messzelle in Form eines Zylindermantels, wobei die Mantelfläche des Zylinders in Längselektroden aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Längselektroden innen mit Widerstandsschichten belegt sind, die bei Anlegen einer Trappingspannung von der Mitte der Längselektroden nach den Enden hin einen in Längsrichtung parabelförmig ansteigenden Potentialverlauf erzeugen.
Patent DE-102010047439-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors unter Verwendung eines Äquivalenzverhältnis-Kompensationsfaktors
Inventor: WANG WENBO
IPC: F02D41/02
Filed: 2010-10-04
Granted: 2020-01-16
Abstract: Steuersystem (40) zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors (12), wobei das System (40) umfasst:ein Lastbestimmungsmodul (116), das eine Motorlast bestimmt;ein Äquivalenzverhältnismodul (110), das ein Äquivalenzverhältnis bestimmt;ein Korrekturfaktormodul (112), das auf der Grundlage der Motorlast, des Äquivalenzverhältnisses und der Motordrehzahl einen Korrekturfaktor erzeugt; undein Motorbetriebsmodul (118), das den Betrieb des Motors (12) auf der Grundlage des Korrekturfaktors reguliert; dadurch gekennzeichnet , dassdas Steuersystem (40) ferner ein Modul (122) für ein Modell für MAP-basiertes Drehmoment, das auf der Grundlage des Korrekturfaktors ein MAP-basiertes Drehmoment schätzt, und ein APC-Schätzmodul (120) umfasst, das auf der Grundlage des Korrekturfaktors eine APC schätzt,wobei das Motorbetriebsmodul (118) den Motor (12) auf der Grundlage der APC und des MAP-basierten Drehmoments betreibt.
Patent DE-102010047774-B4 (DE)
Title: Türscharnier
Inventor: DÜCK WILHELM
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-10-08
Granted: 2018-07-19
Abstract: Türscharnier, insbesondere für eine Kühl- oder Gefrierraumtür, mit einem türseitigen Bauteil (1) und einem rahmenseitigen Bauteil (2), wobei das türseitige Bauteil (1) schwenkbar am oder im rahmenseitigen Bauteil (2) eingegliedert ist, mit Stellmitteln (13) am türseitigen Bauteil (1) zum Einstellen des Abstands der Tür von der Schwenkachse (3), mit Stellmitteln (13) am rahmenseitigen Bauteil (2) zum Einstellen des Abstands des Rahmens von der Schwenkachse (3) und mit Stellmitteln (9) zum Einstellen der Höhe des türseitigen Bauteils (1) zum rahmenseitigen Bauteil (2).
Patent DE-102010051441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Systems zur Gewinnung thermischer Energie
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: F02B67/04
Filed: 2010-11-15
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Energiegewinnungssystems (42), das thermische Energie von einer Wärmequelle (40) in mechanische Energie umwandelt, wobei das Energiegewinnungssystem (42) eine Wärmekraftmaschine (16) umfasst, die ein Formgedächtnislegierungs-(SMA-)Element (18) aufweist, das zyklisch zwischen einer Martensitphase und einer Austenitphase bewegbar ist, wobei das Verfahren umfasst, dass: gegenwärtige Betriebsparameter des Energiegewinnungssystems (42) beschafft werden; wobei das Beschaffen der gegenwärtigen Betriebsparameter umfasst, dass eine maximale Temperatur des SMA-Elements (18) während eines Taktes beschafft wird, um zu ermitteln, ob das SMA-Element (18) überwärmt wird, und dass eine minimale Temperatur des SMA-Elements (18) während eines Taktes beschafft wird, um zu ermitteln, ob das SMA-Element (18) überkühlt wird die beschafften gegenwärtigen Betriebsparameter mit einer Zielbetriebsbedingung des Energiegewinnungssystems (42) verglichen werden, um zu ermitteln, ob die gegenwärtigen Betriebsparameter innerhalb einer vordefinierten Spanne der Zielbetriebsbedingung des Energiegewinnungssystems (42) liegen; und der Betrieb des Energiegewinnungssystems (42) eingestellt wird, wenn die gegenwärtigen Betriebsparameter außerhalb der vordefinierten Spanne der Zielbetriebsbedingung liegen, bis die beschafften gegenwärtigen Betriebsparameter innerhalb der vordefinierten Spanne der Zielbetriebsbedingungen liegen, um einen Betriebswirkungsgrad des Energiegewinnungssystems (42) zu maximieren.
Patent DE-102010056576-B4 (DE)
Title: Papierherstellungsmaschine und Verfahren zum Herstellen von Papier
Inventor: CASPAR ROMAN
IPC: D21F7/00
Filed: 2010-12-30
Granted: 2015-03-19
Abstract: Papierherstellungsmaschine, in der eine Papiermaterialbahn (10) in einer Transportrichtung mit hoher Geschwindigkeit transportierbar ist und die eine Vorrichtung (1) zum Schneiden der mit hoher Geschwindigkeit laufenden Papiermaterialbahn (10) in der Papierherstellungsmaschine aufweist, mit einer Schneideeinrichtung (20) zum Schneiden der mit hoher Geschwindigkeit laufenden Papiermaterialbahn (10), einer oberen Halteeinrichtung (30) und einer oberen Positioniereinrichtung (31), bei der die Schneideeinrichtung (20) über die obere Positioniereinrichtung (31) an der oberen Halteeinrichtung (30) in Maschinenquerrichtung verfahrbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zusätzlich einen einzigen durchgehend hohlen Luftleitkasten (40) aufweist, der Luftleitkasten (40) oberhalb der Materialbahn (10) ebenfalls an der oberen Halteeinrichtung (30) befestigt ist, und der Luftleitkasten (40) eine Ausnehmung (45) aufweist, durch welche ein Schneidemittel (22) von der Schneideeinrichtung (20) zur Materialbahn (10) durchführbar ist.
Patent DE-102011107179-B4 (DE)
Title: Kindersitzvorrichtung
Inventor: WILLIAMS BRUCE L
IPC: B60N2/28
Filed: 2011-07-13
Granted: 2019-07-25
Abstract: Kindersicherheitssitzvorrichtung 100, umfassend:eine Basis 104, die einen Schalenkörper 140 und eine einstellbare Plattform 142, die beweglich am Schalenkörper 140 befestigt ist, umfasst, wobei der Schalenkörper 140 einen ersten Teil 140A mit einem Boden, der eine stabile Auflagefläche bildet, einen zweiten Teil 140B, der sich vom ersten Teil 140A nach oben erstreckt, und einen länglichen Arm 160 aufweist, wobei die einstellbare Plattform 142 eine Halterung 152 aufweist, die an dem Arm 160 befestigt ist, wobei die Halterung 152 entlang des Arms 160 beweglich ist, wenn die einstellbare Plattform 142 nach hinten und vorne relativ zum Schalenkörper 140 eingestellt wird; undeinen Kindersitz 102, der beweglich auf der einstellbaren Plattform 142 der Basis 104 angebracht ist und einen Sitzteil 112 und eine Sitzlehne 114 aufweist, wobei, wenn der Kindersitz 102 an der Basis 104 angebracht und mit der einstellbaren Plattform 142 gesichert ist, der zweite Teil 140B der Basis 104 einen vorderen Bereich aufweist, der durch die Orientierung des Kindersitzes 102 bestimmt ist und der sich vorwärts gerichtet höher erstreckt als ein vorderstes Ende des Sitzteils 112 des Kindersitzes 102, sodass das vorderste Ende des Sitzteils 112 und der vordere Bereich des zweiten Teils 140B zum Kindersitz 102 gerichtet jeweils einen Fußraum LR zur Aufnahme der Beine des auf dem Kindersitz 102 sitzenden Kindes begrenzen, und wobei ein Verschieben des Kindersitzes 102 zusammen mit der einstellbaren Plattform 142 gleichzeitig eine Variation eines Abstandes verursacht zwischen dem Sitzteil 112 und dem vorderen Bereich des zweiten Teils 140B zum Kindersitz 102 gerichtet, um den Fußraum LR und eine Neigung des Kindersitzes 102 relativ zur Basis 104 einzustellen.
Patent DE-102011117185-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Anbringung mindestens eines Anbauteils an eine Rumpfzellenstruktur eines Luftfahrzeuges
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zur Anbringung mindestens eines Anbauteils (8) an eine Rumpfzellenstruktur (1) eines Luftfahrzeuges, mit einem an der Rumpfzellenstruktur (1) angebrachten Grundelement (2), an welchem mindestens ein Anbauelement (5) zur Aufnahme des Anbauteils (8) befestigt ist, wobei das Grundelement (2) als ein Faserklettelement ausgebildet ist, dessen Klettborsten (4) mit zugeordneten Klettborsten (4') mindestens eines ebenfalls als Faserklettelement ausgebildeten Anbauelements (5) unter Bildung einer Klettverbindung zusammenwirken, wobei der Zwischenbereich der ineinandergreifenden Klettborsten (4, 4') mit einem Klebmittel (6) ausgefüllt ist.
Patent DE-102012004582-B4 (DE)
Title: Sensorsubstrat für die oberflächenverstärkte Spektroskopie
Inventor: KATZMANN JULIA
IPC: B82B1/00
Filed: 2012-03-09
Granted: 2014-02-20
Abstract: Sensorsubstrat für die oberflächenverstärkte Spektroskopie, das im infraroten und/oder sichtbaren Spektralbereich transparent und mit durchgängigen Kanälen (2) durchsetzt ist, in denen durch abschnittsweise metallische Beschichtung mehrere in Längsrichtung der Kanäle (2) voneinander beabstandete Antennenelemente gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenelemente Nanoröhren (3) mit einem Verhältnis von Länge zu Außendurchmesser von ≥ 3 sind, die in Längsrichtung der Kanäle (2) einen gegenseitigen Abstand von ≤ 10 nm aufweisen.
Patent DE-102012103576-B4 (DE)
Title: Nietbügel, Nietbügelaufnahme sowie Nietbügelkopplung
Inventor: WEYLAND THORSTEN
IPC: B21J15/00
Filed: 2012-04-24
Granted: 2014-05-08
Abstract: Nietbügelkopplung zur Verbindung eines Nietbügels (2) mit einer an einer Antriebsvorrichtung angeordneten Nietbügelaufnahme (3), mit einem Innengewinde (4a, 4b, 4c) und einem dem Innengewinde (4a, 4b, 4c) entsprechenden Außengewinde (14a, 14b, 14c) von denen eines an dem Nietbügel (2) und das andere an der Nietbügelaufnahme (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (14a, 14b, 14c) und das Innengewinde (4a, 4b, 4c) in Gewindelängsachsenrichtung (6) verlaufende, gewindefreie Abschnitte (5a, 5b, 5c, 15a, 15b, 15c) aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass der Nietbügel (2) auf oder in die Nietbügelaufnahme (3) steckbar und anschließend unter Gewindeeingriff zur Fixierung verdrehbar ist.
Patent DE-102012103869-B4 (DE)
Title: Optimierter Flash-basierender Cache-Speicher
Inventor: SHMUELI EDI
IPC: G06F13/00
Filed: 2012-05-03
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung beziehen sich auf die Drosselung von Zugriffen auf eine Flash-Speichervorrichtung. Die Flash-Speichervorrichtung ist Teil eines Speichersystems, das die Flash-Speichervorrichtung und eine zweite Speichervorrichtung umfasst. Die Drosselung wird durch die Logik außerhalb der Flash-Speichervorrichtung durchgeführt und umfasst das Berechnen eines Drosselungs-Faktors reagierend auf eine geschätzte verbleibende Lebensdauer der Flash-Speichervorrichtung. Es wird bestimmt, ob der Drosselungs-Faktor einen Schwellenwert überschreitet. Daten werden, als Reaktion auf die Bestimmung, dass der Drosselungs-Faktor den Schwellenwert nicht überschreitet, auf die Flash-Speichervorrichtung geschrieben. Daten werden, als Reaktion auf die Bestimmung, dass der Drosselungs-Faktor den Schwellenwert überschreitet, auf die zweite Speichervorrichtung geschrieben.
Patent DE-102012104043-B4 (DE)
Title: Kniehebel-formschliessvorrichtung
Inventor: SENGA MASATOSHI
IPC: F16B2/06
Filed: 2012-05-09
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kniehebel-Formschließvorrichtung für eine Spritzgussmaschine, die eine Anzahl Verbindungseinheiten (17) enthält, die jeweils eine erste Verbindung (11), die durch einen ersten Verbindungsstift (15B) mit einer rückwärtigen Platte (3) verbunden ist, eine zweite Verbindung (12), die durch einen zweiten Verbindungsstift (15C) mit einer beweglichen Platte (2) verbunden ist, und eine Kniehebel-Betätigungsverbindung (13) umfassen, die die erste Verbindung (11) und die zweite Verbindung (12) koppelt, damit sie sich biegen können, wobei ein Ende mit der ersten Verbindung (11) und das andere Ende mit einem Kreuzkopf (14) gekoppelt ist, wobei: die erste Verbindung (11) einen Kopplungsabschnitt (23) aufweist, der mit der Kniehebel-Betätigungsverbindung (13) gekoppelt ist, wobei der Kopplungsabschnitt (23) auf der Außenseite eines Bereichs zwischen einem Kopplungsabschnitt der Kniehebel-Betätigungsverbindung (13), der mit dem Kreuzkopf (14) gekoppelt ist, und einer Mittellinie der ersten Verbindung (11) bereitgestellt ist; und dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindung (11) so aufgebaut ist, dass zwei parallel angeordnete Teile verbunden und zu einem Mittenabschnitt zusammengefasst sind, um ein auf die Verbindungsstifte (15A, 15G) ausgeübtes Biegemoment zu verringern, und so, dass im Mittenabschnitt zwischen den beiden verbundenen Teilen ein Kniehebel-Betätigungsverbindungs-Durchgangsloch (24) ausgebildet ist, durch das die Kniehebel-Betätigungsverbindung (13) hindurchgeht.
Patent DE-102012106140-B4 (DE)
Title: Greifanordnung
Inventor: BOLL STEPHAN
IPC: B65G47/90
Filed: 2012-07-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Greifanordnung (1) zum Halten und Umschlagen eines kubischen Behälters (100), der mit einem äußeren Halteprofil (101), insbesondere eine umlaufende Leiste, an den Seitenwänden versehen ist, aufweisend zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Aufnahmebereiche (3a, 3b) mit Aufnahmemitteln (7a, 7b), die jeweils formschlüssig mit einem ersten Halteprofilbereich eines aufgenommenen Behälters (100) koppelbar sind, und zwei verstellbare Halteeinrichtungen (9), welche zwischen einer Halte- und einer Freigabestellung verstellbar sind und in ihrer Haltestellung jeweils mit einen zweiten Halteprofilbereich koppelbar sind, die rechtwinklig zu den der ersten Halteprofilbereichen verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifanordnung ein verstellbares Anschlagelement (12) aufweist, das zwischen einer Fixier- und einer Freigabestellung verstellbar ist und in seiner Fixierstellung am aufgenommenen Behälter (100) angreift und diesen mit seinen ersten Halteprofilbereichen in einer definierten Lage zu den Aufnahmemitteln (7a, 7b) fixiert.
Patent DE-102012216874-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Korrosionsbeständigkeit von Magnesiumlegierungserzeugnissen
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: C23C4/06
Filed: 2012-09-20
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines korrosionsbeständigen, gestanzten, magnesiumbasierten Blechlegierungserzeugnisses, die Schritte umfassend, dass: auf zumindest einer Oberfläche eines magnesiumbasierten Legierungsblechs (48, 94) eine riss- und porenfreie Metallbeschichtung (50) gebildet wird, die geeignet ist, um einen Zugang eines Elektrolyten zu dem Magnesiumlegierungsblech (48, 94) zu verhindern und dadurch die Korrosionsbeständigkeit des Magnesiumlegierungsblechs (48, 94) zu verbessern, indem: eine Schicht eines Metalls, dessen Dehnbarkeit mindestens so groß wie diejenige des Magnesiumlegierungsblechs (48, 94) ist, mittels Kaltsprühen auf zumindest einen Abschnitt einer Oberfläche (49) des Magnesiumlegierungsblechs (48, 94) aufgebracht wird, wobei die Schicht überwiegend aus Aluminium oder überwiegend aus Zink besteht; und das aufgebrachte Metall mit einem rotierenden Werkzeug (40, 40') mechanisch bearbeitet und geglättet wird, das auf das aufgebrachte Metall unter Druck angewendet wird, um eine riss- und porenfreie Metallbeschichtung (50) zu bilden, wobei das zylindrische Werkzeug (40, 40') beim mechanischen Bearbeiten und Glätten eine Rotationsachse (42, 42') aufweist, die bezüglich der Normalen der Oberfläche (49) geneigt ist, und wobei das Werkzeug (40, 40') eine Werkzeugoberfläche (46') aufweist, die mit der Beschichtung (50) in Kontakt steht und konvex ist; und dass anschließend das beschichtete Magnesiumlegierungsblech (48, 94) gestanzt wird, um in dem Magnesiumlegierungsblech (48, 94) eine gewünschte Form zu bilden; das geformte Magnesiumlegierungsblech (48, 94) zugeschnitten wird, um ein Erzeugnis zu bilden, wobei das Erzeugnis zumindest einen abgescherten Rand (84, 92) aufweist; gefolgt davon, dass an dem Rand (84, 92) des Erzeugnisses eine riss- und porenfreie Metallbeschichtung (100) gebildet wird, die geeignet ist, um einen Zugang eines Elektrolyten zu zumindest einem bestimmten Abschnitt des Randes (84, 92) zu verhindern und dadurch die Korrosionsbeständigkeit des Randes (84, 92) zu verbessern, indem: eine Beschichtung (100) aus einem Metall, dessen Dehnbarkeit mindestens so groß wie diejenige des ...