baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002979-U1 (DE)
Title: Regal-Reparatursets für Rahmenständer U80 und U100
IPC: A47B96/14
Filed: 2010-03-01
Abstract: Das Reparaturset besteht aus einem verikal kaltprofilierten gelochten U-Stahl 80 oder -Stahl 100, der in einem U-70 bzw. U-90 Stahl eingeschwißt wird. Zur Aufnahme der Regaldiagonale werden beidseitig Flachstahle und durch ein u-Profil 70 × 50 × 2 mm verbunden. Um eine Kraftschlüssige verbindung mit dem vorhandenen Regalständer zu erreichen wird das Reparaturset mit einem Rechteckrohr Variante 1 an dem vorhandenden Regalständer verschraubt. Im Rechteckrohr wird ein Flachstahl mit aufgesetzten Schweißmuttern eingeschoben zur Aufnahme der Schrauben oder Variante 2 mit einem Blech 62 × 15 mm mit beidseitig aufgesetzten Winkelstahl 40 × 20 × 4 mm oder Variante 3 kaltprofilierten U-Stahl 70 × 30 × 4 mm der als Verstärkung ein Blech 62 × 15 mm erhält oder ein C-Profil aus zwei Hälften gekanntet und in der Mitte zusammen gefügt und als V-Naht verschweißt, Göße 35 × 50 × 25 mm, dicke 8 mm.
Patent DE-202010006203-U1 (DE)
Title: Cateringfahrzeuge kombinierbar
IPC: B60P3/025
Filed: 2010-04-28
Abstract: Cateringfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass diese ob eine Dachneigung nach vorne D aufweisen, sowie ein oberes Randprofil P besitzen das ansteigend oder parallel zur Dachneigung D verläuft.
Patent DE-202010007394-U1 (DE)
Title: Modulares Messe- und Ladenbausystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Stecksystem dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte ( 4 ) und die Hauptmodule ( 1 ) auf der Oberseite eine Vertiefung haben (4). Das passende Gegenstück befindet sich auf der Unterseite der Hauptmodule (3) und auf der Unterseite der Regalbretter ( 6 ). Somit können die Module einfach – ohne Werkzeug – aufeinander gesteckt werden. ( 7 )
Patent DE-202010007454-U1 (DE)
Title: Spritzdüse zur Zerstäubung einer unter Druck stehenden Flüssigkeit
IPC: B05B1/02
Filed: 2010-06-01
Abstract: Spritzdüse zur Zerstäubung einer unter Druck stehenden Flüssigkeit, umfassend einen Düsenkern (10) mit einer darin ausgebildeten Zerstäubungskammer (12) für die Zerstäubung der Flüssigkeit und einem Austrittsspalt (16) für das Spritzgut, wobei der Düsenkern (10) einen Mantel (17) umfasst und die Zerstäubungskammer (12) von einer Innenwand (18) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Innenwand (18) der Zerstäubungskammer (12) wahlweise symmetrisch oder asymmetrisch angeordnete Vertiefungen und/oder Erhebungen (11) ausgebildet sind, welche eine Umlenkung und/oder Verwirbelung des Flüssigkeitsstrahles in der Zerstäubungskammer (12) bewirken.
Patent DE-202010010143-U1 (DE)
Title: Schnell befestigbare Magnetvorrichtung mit mehreren Anzugsebenen
IPC: F16B2/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Schnell befestigbare Magnetvorrichtung mit mehreren Anzugsebenen, die einerseits ein Bauelement (40A) anziehen, andererseits magnetisch anziehend auf einem Arbeitstisch (50) befestigt werden kann, aufweisend:  einen ersten Magnet (10A), der eine das Bauelement (40A) anziehende Anzugebene (30) aufweist;  einen zweiten Magnet (11), der eine Befestigungsebene (31) aufweist, mit der der zweite Magnet (11) anziehend auf dem Arbeitstisch (50) befestigt werden kann, wobei der erste und der zweite Magnet (10A, 11) so einander überlappen, dass die Anzugebene (30) und die Befestigungsebene (31) auf zwei entgegengesetzten Seiten angeordnet sind;  einen ersten Steckstift (20A), der in den ersten Magnet (10A) einführbar ist, wobei die Verteilung des Magnetfeldes des ersten Magneten (10A) durch Drehen des ersten Steckstifts (20A) geändert werden kann; und  einen zweiten Steckstift (21), der in den zweiten Magnet (11) einführbar ist, wobei die Verteilung des Magnetfeldes des zweiten Magneten (11) durch Drehen des zweiten Steckstifts (21) geändert werden...
Patent DE-202010011868-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsgerät für die Aufbewahrung und Nutzung von Kopierschutzsteckern
IPC: H04L12/02
Filed: 2010-08-26
Abstract: Mechanisch gesichertes Gerät zur Aufbewahrung und Nutzung von Kopierschutzsteckern in einem Computernetzwerk, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse zur Aufnahme einer Platine (l), welches neben dem Gehäuseteil (a) auch eine Abdeckung (b) mit Verschlussmechanismus (f), mehrere Steckplätze für Kopierschutzstecker (c), einen oder mehrere Netzwerkanschlüsse (h), die Möglichkeit der Stromversorgung (i) und die Möglichkeit zum Einbau in einen EDV-Serverschrank durch entsprechende Vorrichtungen (j) hat,
Patent DE-202010015702-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion mit Verbindungseinrichtung
IPC: F16B11/00
Filed: 2010-11-20
Abstract: Rahmenkonstruktion mit wenigstens einem ersten und einen zweiten Rahmenteil, die aneinander angrenzend über eine Verbindungseinrichtung miteinander dauerhaft verbunden sind, wobei die Verbindungseinrichtung einen in dem ersten Rahmenteil und in dem zweiten Rahmenteil ausgebildeten Hohlraum umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (11; 15; 17) über eine Füllöffnung (13; 15; 17) mit einem aushärtbaren Füllstoff (19) befüllt ist.
Patent DE-202010016728-U1 (DE)
Title: Heizbare Einlegesohle
IPC: A43B3/35
Filed: 2010-12-17
Abstract: Heizbare Einlegesohle mit einem Heizelement, einer Stromquelle und einer Fernsteuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die heizbare Einlegesohle im ausgeschalteten Zustand von der Fernsteuereinrichtung einschaltbar ist.
Patent DE-202010017599-U1 (DE)
Title: Lichtsegmenten für ein Beleuchtungssystem, sowie Beleuchtungssystem
IPC: B64D47/02
Filed: 2010-08-10
Abstract: Lichtsegment (3), insbesondere ausgebildet als Flugzeuginnenraumbeleuchtung, mit einer Slave-Einheit (4), der eine Statusinformation zugeordnet werden kann, mit einer Schnittstelle (7a, b) für ein Durchschleifen einer seriellen Datenverbindung (6), gekennzeichnet durch eine Unterbrechungseinrichtung (9) zur Unterbrechung der seriellen Datenverbindung, wobei die Slave-Einheit (4) ausgebildet ist, die Unterbrechungseinrichtung (9) zu schalten.
Patent DE-202010018301-U1 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung und bilderzeugende Vorrichtung
IPC: G03G15/08
Filed: 2010-12-22
Abstract: Entwicklungsvorrichtung, die Folgendes aufweist: ein Gehäuse; einen Entwicklerträger, welcher drehbar durch das Gehäuse abgestützt ist, und welcher konfiguriert ist, um Entwickler auf einer Umfangsoberfläche davon zu tragen; und ein Schichtdicken-Regulierungselement, welches Folgendes aufweist: eine Klinge, welche konfiguriert ist, um die Umfangsoberfläche des Entwicklerträgers entlang einer axialen Drehrichtung des Entwicklerträgers zu berühren; und ein Abstützelement, welches die Klinge abstützt, wobei das Schichtdicken-Regulierungselement konfiguriert ist, um eine Schichtdicke des Entwicklers auf der Umfangsoberfläche des Entwicklerträgers zu regulieren, wobei das Abstützelement Folgendes aufweist: einen Kontaktteil, welcher die Klinge berührt; und ein Paar von Anbringteilen, welche an dem Gehäuse angebracht sind, und wobei die Anbringteile an beiden Seiten des Kontaktteils in der axialen Drehrichtung vorgesehen sind und weiter vorstehen als der Kontaktteil in einer Richtung weg von dem Entwicklerträger.
Patent DE-202011003025-U1 (DE)
Title: Aufbausystem für Kaminöfen zur besseren Wärmenutzung und Wärmerückgewinnung aus Abgasen
IPC: F24B7/04
Filed: 2011-02-22
Abstract: Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet dass eine Aufbaueinheit nach Art eines Katalysators zwischen die Brennkammer des Kaminofens und dem Ofenrohr zum Schornstein eingebaut wird.
Patent DE-202011003162-U1 (DE)
Title: Automatische Steuerung für stufenlose Wegstreckenanpassung
IPC: B62M9/04
Filed: 2011-02-25
Abstract: Automatische Steuerung zum stufenloses Getriebe – Antriebsrad (1) greifend in das – Zwischenrad (2) (innen und aussenverzahnt) oder als Rollbolzen. und – Abtriebsrad (3) – die in Abhängigkeit von an Radius Antriebsrad (1) plus Radius von Abtriebsrad (3) den Durchmesser des Zwischenrades (2) ergeben. – Zentrierschwinge gelagert (4) – Die Antriebskraft auf die Zwischenradachse kann durch den Benutzer eingestellt werden. – Dabei wird der Umfang des Antriebrades durch den Druck auf die Zentrierschwinge (4) über das Zwischenrad (2) weitergegeben. Eine Feder (5) erhöht den Druck auf das Abtriebsrad (3) mittels eines dazwischenliegenden Kraftarmes (6). Der Kraftarm ist auf der Zentrierschwinge an einem Fixierpunkt (7) gelagert. Ein Drücklager (8) drückt auf das Zwischenrad (2). das somit gebremst wird. Dieses Bremsen wird als Beschleunigung auf das Antriebsrad (1) entladen.
Patent DE-202011004135-U1 (DE)
Title: Stuckrelief, Stuckinstallation
IPC: E04F13/14
Filed: 2011-03-10
Abstract: Wandrelief mit Niveauausgleich, zum passgenauen Einbau von Wandbekleidungen dadurch gekennzeichnet, dass, ein Wandrelief bestehend aus mineralischen Bindemitteln und Zuschlagstoffen eine rechteckige Grundform mit strukturierter Frontseite aufweist. Das Wandrelief weist einen umlaufenden Rand als Niveauausgleich und zur Systemverbindung auf und verfügt über Öffnungen zur mechanischen Befestigung.
Patent DE-202011051936-U1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine für Fenster, Fassadenelemente, Solarmodule und dergleichen glattflächige Oberflächenelemente
IPC: A47L1/02
Filed: 2011-11-10
Abstract: Reinigungsmaschine für Fenster (F), Fassadenelemente, Solarmodule und dergleichen glattflächige Oberflächenelemente, insbesondere in großer Höhe, mit a) einem auf einem Fahrwerk (2) angeordneten Maschinenkorpus (4); b) einer an dem Maschinenkorpus (4) relativ zu diesem schwenkbar angeordneten Stangenführungseinheit (5); c) einer in der Stangenführungseinheit (5) in ihrer Längsrichtung bewegbar angeordneten, aus ineinander gefügten Teleskopsegmenten (6a, 6b) aufgebauten, an einem innersten Teleskopsegment ein freies Ende aufweisenden Teleskopstange (6) mit einem an dem freien Ende angeordneten Wischkopf (8); d) einem Antrieb (7) zum Hin- und Herbewegen der Teleskopstange (6) in deren Längsrichtung relativ zu der Stangenführungseinheit (5) um einen vorgegebenen Hub; e) einem Wasserapplikator zum Applizieren von Wasser, insbesondere destilliertem Wasser, auf eine zu reinigende Fläche im Bereich des Wischkopfes (8); und f) einer Wasserzuführeinheit zum Zuführen von Wasser, insbesondere destilliertem Wasser, zu dem Wasserapplikator.
Patent DE-202011051995-U1 (DE)
Title: Spritzschutzeinrichtung
IPC: B22D41/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Spritzschutzeinrichtung (1) für ein metallurgisches Gefäß, insbesondere für einen Zwischenbehälter für den Strangguss, zur Reduzierung und insbesondere Verhinderung von Spritzer beim Beginn des Einfüllen von flüssigem Metall, insbesondere Stahl oder Eisen, wobei die Spritzschutzeinrichtung einen in einem Abstand oberhalb des Bodens des metallurgischen Gefäßes vorzusehenen Deckel (2) umfasst, der aus einem metallischen Material, insbesondere Stahl, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) wenigstens einen sich unterseitig erstreckenden Abstandshalter (4) aufweist, der ebenfalls aus einem metallischen Material, insbesondere Stahl, gebildet ist.
Patent DE-202011052401-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatte zur Installation in einer Küche
IPC: A47B77/06
Filed: 2011-12-21
Abstract: Arbeitsplatte (1) zur Installation in einer Küche, mit einem Beckenmodul (2), umfassend mindestens ein Becken (5) und einen dieses umlaufend einfassenden, plattenförmigen Beckenträger (3), mit dem das Beckenmodul (2) an der Arbeitsplatte (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beckenträger (3) mindestens einen Ausschnitt (4) aufweist und dass obere Randstreifen (8) des mindestens einen Beckens (5) umlaufend dicht mit an den Ausschnitt(en) angrenzenden Randstreifen (9) des Beckenträgers (3) verbunden sind.
Patent DE-202011101020-U1 (DE)
Title: Zahnreinigungsgerät und Reinigungsaufsatz
IPC: A61C17/16
Filed: 2011-05-23
Abstract: Reinigungsaufsatz für ein Zahnreinigungsgerät (1), der einen Reinigungskopf (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest über einen axialen Umfang des Reinigungskopf (30) längliche Übertragungsmittel (302) verteilt angeordnet sind, die sich radial nach außen erstrecken und die radialen freien Enden (303) zumindest eines Teils der länglichen Übertragungsmittel (302) eine abgerundete Form aufweisen.
Patent DE-202011102983-U1 (DE)
Title: Luftantrieb für Flugzeugräder
IPC: B64C25/40
Filed: 2011-07-06
Abstract: Luftantrieb für Flugzeugräder, dadurch gekennzeichnet, dass die Flugzeugräder durch den anstehenden Fahrtwind in Drehbewegung zur Flugrichtung versetzt werden.
Patent DE-202011105921-U1 (DE)
Title: Wandschutzelement für Anstellleitern
IPC: E06C7/48
Filed: 2011-09-22
Abstract: Wandschutzelement für eine an druckempfindlichen Wänden, wie gedämmten Außenfassaden, beschädigungsfrei anlehnbare Anstellleiter, an derem freien Leiterende das einen direkten Berührungskontakt desselben mit der druckempfindlichen Wand verhindernde Wandschutzelement lösbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandschutzelement (12) einen um ein einachsiges Schwenkgelenk (16) schwenkbaren Wandanlagekopf (14) aufweist, dass der Wandanlagekopf (14) eine im wesentlichere ebene Wandanlagefläche (20) besitzt, dass der Wandanlagekopf (14) über das Schwenkgelenk (16) mit einem am Leiterende lösbar festlegbaren Halter (18) verbunden ist und dass die Gelenkachse des Schwenkgelenks (16) im Einbauzustand des Wandschutzelements (12) rechtwinklig zur Längsrichtung der Anstellleiter (10) und etwa in deren Leiterebene oder parallel hierzu verläuft.
Patent DE-202011108283-U1 (DE)
Title: Verkehrsschild mit Objektbeleuchtung
IPC: G09F13/02
Filed: 2011-11-25
Abstract: Verkehrsschild mit Objektbeleuchtung bestehend aus einem Rahmen zur Aufnahme der Signalträger und den Verbindungs- und Befestigungselementen mit dem Trägerelement dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich des Verkehrsschildrahmens (1) eine Aufnahme- und Befestigungsvorrichtung (4) für einen Leuchtmittelträger (5) angeordnet ist, dass der Leuchtmittelträger (5) als Trägerschiene für die Aufnahme von mindestens einem Leuchtmittel (6) ausgebildet ist, dass das Leuchtmittel (6) als mit einem nicht senkrecht zur Fahrbahnebene aufweisenden Lichtaustritt angeordnet ist, dass als Leuchtmittel (6) wartungsarme LED-Leuchtmittel angeordnet sind.
Patent DE-202012000242-U1 (DE)
Title: Steckkarte für einen Baugruppenträger
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Steckkarte (1) für einen Baugruppenträger (3), wobei die Steckkarte (1) aufweist: einen Schaltungsträger (4) mit elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen (6, 7), eine Frontplatte (5) zur Abdeckung und Ausbildung von Anschlüssen (7) der Steckkarte (1), und mindestens eine Verriegelungseinrichtung (9) zur Verriegelung der Steckkarte (1) in einem Aufnahmeschacht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (9) aufweist: einen Auswerfer-Hebel (12), der durch die Frontplatte (5) gesetzt und schwenkbar ist zur Verriegelung und Entriegelung der Steckkarte (1) in dem Aufnahmeschacht (2), ein Lagerbolzen-Bauteil (18) zur Ausbildung eines Schwenklagers des Auswerfer-Hebels (12), wobei das Lagerbolzen-Bauteil (18) ein Innengewinde (19) aufweist, und eine Gewindeschraube (20) zur Befestigung des Lagerbolzen-Bauteils (18) an dem Schaltungsträger (4), wobei die Gewindeschraube (20) in das Innengewinde (19) geschraubt ist, wobei das Lagerbolzen-Bauteil (18) verdrehsicher an der oder relativ zu der Frontplatte (5) positioniert ist.
Patent DE-202012001013-U1 (DE)
Title: Filterüberwachungseinrichtung
IPC: B01D35/14
Filed: 2012-01-23
Abstract: Filterüberwachungseinrichtung mit mindestens einem Filter, das wenigstens ein Filterelement aufweist und an das wenigstens eine Zuführleitung für ein Rohgas und wenigstens eine Förderleitung für das gereinigte Rohgas angeschlossen sind, und mit wenigstens einem Gebläse zur Förderung des Rohgases, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung wenigstens eine Bypassleitung (9) aufweist, die zwei Bereiche unterschiedlichen Druckes vor und hinter dem Filterelement (5) miteinander verbindet.
Patent DE-202012001097-U1 (DE)
Title: Bio-Zahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2012-02-03
Abstract: Zahnbürste, die ein Griffelement aus einem Kunststoff-Werkstoff und ein Reinigungselement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement aus einem Kunststoff-Werkstoff besteht, das eine Polymermischung mit wenigstens einem natürlichen Polymer auf Basis von Lignin umfasst, und das Reinigungselement wenigstens ein Stück einer Pflanze, insbesondere des Zahnbürstenbaumes, umfasst, und das Griffelement sowie das Reinigungselement vollständig biologisch abbaubar sind.
Patent DE-202012004072-U1 (DE)
Title: SCR-Testreaktor
IPC: F01N11/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: Testreaktor bestehend aus einem Quarzglasrohr (1) zur Aufnahme eines SCR-Katalysatorkerns (2) mit gasdichter Verbindung zu einem weiteren Quarzglasrohr (3) aufweisend ein statisches Mischelement (4) und eine ebenfalls aus Quarzglas bestehende, an das Quarzglasrohr (3) gasdicht angeschlossene Dosiervorrichtung (5) umschließend eine Injektionseinheit (6) für Reduktionsmittel und eine Sonde (7), wobei letzteres Quarzglasrohr (3) eine gasdichte Verbindung zu einem weiteren Quarzglasrohr (8) aufweist, durch das die Abgaskomponenten in den Reaktor eingeleitet werden.
Patent DE-202012004427-U1 (DE)
Title: Schablone zum Bau von Hordengattern
IPC: E04H17/26
Filed: 2012-05-03
Abstract: U-Profilschiene mit im Seitenprofil eingelassenen Einkerbungen in bestimmten Abständen zur Aufnahme von Dachlatten, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Profilschiene auf zerlegbaren und höhenverstellbaren Füßen aufgebaut wird.
Patent DE-202012007702-U1 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes Fahrzeug für mindestens zwei Personen
IPC: B62D12/02
Filed: 2012-08-09
Abstract: Muskelkraftbetriebenes kippsicheres Fahrzeug für mindestens 2 Personen mit Knick- oder Drehschemellenkung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrer auf dem vorderen und der andere auf dem hinteren der beiden im Drehpunkt der Knick- bzw. Drehschemellenkung verbundenen Fahrzeugteile sitzt und jedes Fahrzeugteil einen eigenen Antrieb hat.
Patent DE-202012009270-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: F15B15/19
Filed: 2012-09-26
Abstract: Betätigungseinrichtung umfassend einen Zylinder (7) und einen mit einer Kolbenstange (1) versehenen Kolben, wobei der Kolben durch ein Druckgas, insbesondere durch Zündung einer explosiven Substanz, beaufschlagbar ist und zusammen mit der Kolbenstange (1) durch das Druckgas von einer Ausgangslage in eine Endlage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am offenen Ende des Zylinders (7) eine Zylinderverschlusshülse (3) angeordnet ist, welche den Zylinder (7) gegenüber der Kolbenstange (1) verschließt und die Kolbenstange (1) in der Ausgangslage in Position hält, wobei die Zylinderverschlusshülse (3) einen am zünderseitigen Ende angeordneten Kragen (11) aufweist, welcher durch eine Crimpung am Zylinder in Position gehalten ist, die einen ersten (5) und einen zweiten Abschnitt (6) umfasst, wobei der erste Abschnitt (5) näher dem offenen Ende des Zylinders (7) gelegen ist als der zweite Abschnitt (6), und wobei im zweiten Abschnitt (6) die Crimpung nur partiell und damit schwächer ausgeführt ist als im ersten Abschnitt (5), oder wobei...
Patent DE-202012104551-U1 (DE)
Title: Linearfördervorrichtung
IPC: B23Q7/08
Filed: 2012-11-23
Abstract: Linearfördervorrichtung (100), wenigstens umfassend ein Grundgestell (10) und wenigstens zwei mit Abstand zueinander angeordnete Umlenkräder (11, 12) für ein Zugelement (30) sowie einen gegenüber dem Grundgestell (10) mittels des Zugelements (30) linear verfahrbaren Förderschlitten (20), der wenigstens ein Schlittenelement (22) und ein Hubwagenelement (21) umfasst, wobei das Zugelement (30) mit seinem einen Ende an das Schlittenelement (22) und mit seinem anderen Ende an das Hubwagenelement (21) angebunden ist, wobei wenigstens eines der Umlenkräder (12) verschiebbar gelagert ist und wobei das Hubwagenelement (21) durch Veränderung des Abstands der Umlenkräder (11, 12) entlang einer schiefen Ebene gegenüber dem Schlittenelement (22) und dem Grundgestell (10) anzuheben oder abzusenken ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (40) wenigstens eine drehbare und ortsfest gelagerte, evolventenförmige Stellscheibe (41) aufweist, die im Randbereich ihrer Außenkontur mit einem Lagerelement (45) gekoppelt ist, in welchem das Umlenkrad (12) gelagert ist.
Patent DE-202013000606-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Präsentation von mobilen Endgeräten
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-01-22
Abstract: Leicht handhabbare und tragbare Vorrichtung zur optischen Erfassung von Bildschirminhalten mobiler Endgeräte mit einer Kamera (1), die an einem Rahmen (2) so montiert ist, dass die optische Achse (14) ihres Objektives (3) parallel zur Flächennormalen der Fläche (4) ausgerichtet ist, wobei die Normierung der Fläche den Abstand (h) zwischen dem Objektiv (3) der Kamera (1) festlegt und die Fläche (4) mit einer lösbaren Haftverbindung (5) versehen ist, auf der ein mobiles Endgerät so fixiert werden kann, dass eine nach allen Richtungen vorgenomme Drehung der Vorrichtung ein Verrutschen des mobilen Endgerätes verhindert, und das Display (6) des mobilen Endgerätes von der Kamera (1) vollständig erfasst und als ruhendes Bild auf einem optischen Anzeigegerät wiedergegeben wird, während eine Bewegung des Bildes, zum Beispiel eine schrittweise oder ganze Rotation, nur durch eine Programmsteuerung erfolgt.
Patent DE-202013000686-U1 (DE)
Title: Konsole zur Vorwandmontage eines Fensterrahmens
IPC: E06B1/60
Filed: 2013-01-23
Abstract: Konsole (1) zur Vorwandmontage eines Fensterrahmens (2), wobei die Konsole (1) zur Anbringung an der Außenseite einer mit einer Wärmedämmung (5) versehenen Gebäudewand (4) unterhalb einer Fensterlaibung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (1) an Ihrem oberen, dem Fensterrahmen (2) zugekehrten Abschnitt ein abgestuftes Querschnittsprofil aufweist unter Ausbildung einer horizontalen „Trittstufe” (11) und einer vertikalen „Setzstufe” (12), wobei der Raum zwischen der horizontalen „Trittstufe” (11) und der vertikalen „Setzstufe” (12) der Konsole (1) zur Aufnahme zumindest des rückwärtigen Abschnitts eines Dämmkeils (6) vorgesehen ist, und dass der Dämmkeil (6) an der Konsole (1) form- und kraftschlüssig durch Rastmittel (13, 61) befestigt ist, welche als Vorsprünge (61) und komplementäre Ausnehmungen (13) des Dämmkeils (6) und der „Setz”- bzw. „Trittstufe” (11, 12) der Konsole (1) ausgebildet sind.
Patent DE-202013002850-U1 (DE)
Title: Wirkungsvolle Schutzvorrichtung für die transparente Gebäudeteile gegen Vogelkollision
IPC: A01M29/08
Filed: 2013-03-23
Abstract: Wirkungsvolle Schutzvorrichtung für transparente Gebäudeteile gegen Vogelkollisionen, welche einen transparenten Stoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Schutzvorrichtung mindestens eine an die transparenten Gebäudeteile (1) anpassbare mit dem transparenten Stoff hergestellte Bahn (2) umfasst,  die rechteckige Bahn (2) ein, vorzugsweise netzartiges, Flächenmaterial umfasst, die Bahn eine Maschenweite von 1,0 bis 5,0 mm aufweist,  die rechteckige Bahn mit ihren zwei einander gegenüber liegenden Endbereichen (2a) mit Kopplungseinrichtungen (3) verbunden ist.
Patent DE-202013007457-U1 (DE)
Title: Fahrbares Bodenbearbeitungsgerät
IPC: E04G23/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Fahrbares Bodenbearbeitungsgerät mit einem oszillierend und/oder pendelhubartig angetriebenen Arbeitswerkzeug (12) zum Entfernen von Bodenbelägen, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenbearbeitungsgerät (10) eine Hubvorrichtung (16) für das Arbeitswerkzeug (12) aufweist, und dass die Übertragung einer Hubbewegung auf das Arbeitswerkzeug (12) mittels eines Loslagers (20) ausgebildet ist, wobei das Loslager (20) das Arbeitswerkzeug (12) und die Hubvorrichtung (16) miteinander verbindet.