baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253892-B4 (DE)
Title: Ventileinstellungssteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WADA KOJI
IPC: F02D13/02
Filed: 2002-11-19
Granted: 2017-06-22
Abstract: Ventileinstellungssteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfassend: eine Nockenwelle (7), die synchron zu einer Drehung einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors drehbar ist, um dadurch eine Ventileinstellung für mindestens ein von einem Einlassventil und einem Auslassventil des Motors einzustellen; ein Nockenphasenstellglied (113) mit einer Ventileinstellungs-Vorschubhydraulikkammer (9) und einer Ventileinstellungs-Retardierungshydraulikkammer (10), an die ein Hydraulikdruck zum Ändern eines relativen Winkels der Nockenwelle zu der Kurbelwelle in einer Ventileinstellungsvorschubrichtung oder alternativ in einer Ventileinstellungs-Retardierungsrichtung zugeführt wird; einen Sperrmechanismus (14, 15, 16, 17, 18), der in Verbindung mit dem Nockenphasenstellglied (113) zum Sperren des relativen Winkels bei einem vorbestimmten relativen Winkel vorgesehen ist; eine Ölpumpe (118) zum Generieren des Hydraulikdrucks; Hydraulikdruckregelmittel (114) zum Zuführen des Hydraulikdrucks zu der Ventileinstellungs-Vorschubhydraulikkammer (9) oder alternativ zu der Ventileinstellungs-Retardierungshydraulikkammer (10); und eine Motorsteuereinheit (117) zum Steuern des Hydraulikdruckregelmittels (114) für das Nockenphasenstellglied (113); der Sperrmechanismus (14, 15, 16, 17, 18) unter der Wirkung des Hydraulikdrucks freigegeben wird, der entweder zu der Ventileinstellungs-Vorschubhydraulikkammer (9) oder der Ventileinstellungs-Retardierungshydraulikkammer (10) beim Ändern des relativen Winkels zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Phasenrückführungssteuerung des relativen Winkels durchgeführt wird wenn der relative Winkel von dem gesperrten Zustand, der durch den Sperrmechanismus (14, 15, 16, 17, 18) validiert wird, zu ändern ist, nachdem eine Steuerung zum Freigeben des gesperrten Zustands im Voraus durchgeführt wurde, die Motorsteuereinheit (117) ein Änderungsgrößenbegrenzungsmittel zum Begrenzen einer Änderungsgröße der Ventileinstellung umfasst und dass ...
Patent DE-10256906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Luft-/Kraftstoff-Gemisches bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROSS JOCHEN
IPC: F02D41/30
Filed: 2002-12-03
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Luft-/Kraftstoff-Gemisches bei einer Brennkraftmaschine (1), wobei eine eingespritzte Kraftstoffmasse für eine Adaption eines Luft-/Kraftstoff-Gemischverhältnisses korrigiert wird, dass bei einer Mehrfacheinspritzung von Kraftstoff mit mehreren Einspritzvorgängen für einen Verbrennungsvorgang in einem Zylinder (5) der Brennkraftmaschine (1) die Korrektur der eingespritzten Kraftstoffmasse für jeden dieser Einspritzvorgänge durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaption des Korrekturwertes für die Kraftstoffmasse in einem Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (1) mit im Wesentlichen konstanter Drehzahl und Luftzufuhr durchgeführt wird
Patent DE-10300959-B4 (DE)
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22C7/00
Filed: 2003-01-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: A coating unit (9) for an arrangement for producing moldings (2) made of building material (3) by using radiation energy, especially for laser or stereo lithography installations, comprises a horizontally movable blade unit (10) with at least one coating blade (13), for transporting the material from a storage vessel (11).  A coating unit (9) for an arrangement for producing moldings (2) made of building material (3) by using radiation energy, especially for laser or stereo lithography installations, comprises a horizontally movable blade unit (10) with at least one coating blade (13), for transporting the material from a storage vessel (11). The building material is applied uniformly to the building surface using the lower blade edge. The blade unit has at least one shearing blade which can be moved over the surface. Each blade has a number of shear blades associated with it and the height of the shear blades can be adjusted relative to the coating blade height.
Patent DE-10308036-B4 (DE)
Title: Kugelkopierfräser
Inventor: ZAWIDZKI GERHARD
IPC: B23C5/10
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-12-20
Abstract: Kugelkopierfräser, mit
einem Schaft, der ein Einspannende und ein Arbeitsende aufweist,
wobei in das Arbeitsende ein Aufnahmeschlitz für einen Schneideinsatz mit
kreisförmiger
Schneidkante geformt ist, der sich vom freien Ende des Arbeitsendes
aus mittig axial in den Schaft hinein erstreckt und zum Umfang des
Schaftes hin durchgängig
ist, wobei ferner im Inneren des Schlitzes mindestens zwei Sitzflächen geformt
sind und wobei die durch den Schlitz gebildeten Backen des Schaftes
eine Querbohrung aufweisen, die mit einer Querbohrung des Schneideinsatzes
ausgerichtet ist, wenn der Schneideinsatz mit Anlageflächen an
den Sitzflächen
anliegt und mit einer Spannschraube, die durch die  Querbohrungen
der Backen und des Schneideinsatzes hindurchführbar ist und mit einem Gewinde
in einer der Querbohrungen der Backen zusammenwirkt, wobei beidseits
der Mittenebene des Schlitzes eine plane Sitzfläche angeordnet ist und die
Sitzflächen
eine V-förmige
Anordnung bilden derart, daß die Sitzflächenebenen
sich im Abstand zum freien Ende auf der Achse des Schaftes schneiden
und...
Patent DE-10313317-B4 (DE)
Title: In Wasser dispergierte Pulverschlammbeschichtung und Film daraus
Inventor: FURUTA TAKESHI
IPC: C08G18/79
Filed: 2003-03-25
Granted: 2010-10-14
Abstract: In Wasser dispergierte Pulverschlammbeschichtung, umfassend: (A) ein teilchenförmiges Material, welches (a1) ein Harz mit einem aktiven Wasserstoffatom umfasst; (B) einen reaktiven, oberflächenaktiven Stoff mit mindestens einem Bestandteil ausgewählt aus einer gegebenenfalls blockierten Isocyanatgruppe und einer Epoxygruppe; und (M) ein wässriges Medium, in welchem das teilchenförmige Material und der reaktive, oberflächenaktive Stoff enthalten sind; wobei der reaktive, oberflächenaktive Stoff (B) umfasst: (L) ein Urethanharz mit mindestens einem Bestandteil ausgewählt aus einer gegebenenfalls blockierten Isocyanatgruppe und einer Epoxygruppe, und welches als Hauptkomponenten umfasst: (b3) ein Produkt einer Additionsreaktion von (b1) einem einwertigen Phenol oder einem einwertigen, aromatischen Alkohol und mindestens einem Bestandteil ausgewählt aus (b2) einem Vinylmonomer mit einer gegebenenfalls blockierten Isocyanatgruppe und (b2') einem Vinylmonomer mit einer Epoxygruppe, oder ein Alkylenoxidaddukt des Produkts der Additionsreaktion; (b4) ein organisches Diisocyanat; und (b5) mindestens einen Bestandteil ausgewählt aus einem Diol und einem Diamin mit jeweils einer Polyoxyalkylenkette, welche eine Polyoxyethyleneinheit einschließt.
Patent DE-10316129-B4 (DE)
Title: Diagnosemodul und Steuergerät für eine Ventilbatterie
Inventor: KUEHBAUCH HEIKO
IPC: F15B21/08
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-04-13
Abstract: Diagnosemodul
zur Anreihung an mindestens ein Ventilmodul (13, 14) einer fluidtechnischen Ventilbatterie
(10) mit mehreren Arbeitsanschlüssen
(24) zum Anschluss und Ansteuern einer Maschine, einer Anlage oder
einzelner Arbeitsgeräte,
wobei die anzusteuernden Einrichtungen durch Fluidkraft betrieben
werden, wobei die Ventilbatterie (10) in einer Reihenrichtung angeordnete Montageplätze (36–39) für Ventilmodule
(13, 14) aufweist, die jeweils mindestens ein mit einem beweglichen
Ventilglied (22) ausgestattetes Ventil enthalten, wobei an den Montageplätzen (36–39) Ventilbatterie-Kontaktmittel (56) zur
Herstellung von Bus-Kommunikationsverbindungen (30) mit den Ventilmodulen
(13, 14) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass es anstelle
eines Ventilmoduls (13, 14) an einem der Montageplätze (36–39) der
Ventilbatterie (10) montierbar ist, und dass es mit den Ventilbatterie-Kontaktmitteln
(56) kommunizierende Modul-Kontaktmittel
(54, 55; 60) aufweist, die zu einer Identifizierung des Diagnosemoduls
(15, 16) in der Ventilbatterie als Diagnosemodul über die
Bus-Kommunikationsverbindungen (30) ausgestaltet sind.
Patent DE-10329884-B4 (DE)
Title: Lichtemissionsdiode mit einer Kleberschicht und einer Reflexionsschicht und Herstellverfahren für diese
Inventor: LIU WEN-HUANG
IPC: H01L29/08
Filed: 2003-07-02
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lichtemissionsdiode mit einer Kleberschicht und einer Reflexionsschicht, mit zumindest den folgenden Schritten:  – Herstellen eines LED-Stapels auf einem ersten Substrat;  – Herstellen einer ersten Reaktionsschicht auf dem LED-Stapel;  – Herstellen einer Reflexionsschicht auf einem zweiten Substrat;  – Herstellen einer zweiten Reaktionsschicht auf der Reflexionsschicht; und  – Zusammenhalten der ersten Reaktionsschicht und der zweiten Reaktionsschicht mittels einer transparenten Kleberschicht.
Patent DE-10350464-B4 (DE)
Title: Installationssystem für elektrische Leitungen
Inventor: GUENTHER ROLF
IPC: H02G3/10
Filed: 2003-10-29
Granted: 2008-06-05
Abstract: Installationssystem,
umfassend eine Installationsdose 1, einen an ihrem Boden 5 (mittig)
mit der Installationsdose 1 eine Einheit bildenden Dübel 6, gegebenenfalls
zusätzlich
eine in die Installationsdose 1 einsetzbare Schalter- bzw. Steckdose
2 und einen durch eine Öffnung
in der Rückwand
7 der Schalter- bzw. Steckdose 2 mittig einführbaren Stift 8 mit einem Kopf
9, gegebenenfalls eine oder mehrere Krallen 3 mit Umlenkachsen 4
dadurch gekennzeichnet, dass die Schalter bzw. Steckdose 2 Klemmbügel 12 aufweist,
die beim Eindrücken
der Schalter- bzw. Steckdose in die Installationsdose 1 sich in
Kerben oder Vertiefungen 13 in der Installationsdose 1 festklemmen.
Patent DE-10392525-B4 (DE)
Title: Verfahren, Prozesse, Systeme und Vorrichtung mit Wasserverbrennungstechnologie zur Verbrennung von Wasserstoff und Sauerstoff
Inventor: HAASE RICHARD A
IPC: C01B3/00
Filed: 2003-04-10
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verbrennungssystem, welches ein Brennstoffgemisch aus Sauerstoff und Wasserstoff umfasst, bei welchem zumindest ein Teil des Sauerstoffs durch die Aufspaltung von Luft gewonnen wird, bei welchem die Luftaufspaltung durch ein Verfahren ausgeführt wird, auswählt aus der Gruppe, die (a) Tieftemperatur-Luftaufspaltung, (b) Luftaufspaltung mit Membranen und (c) PSA-Luftaufspaltung (Pressure Swing Absorption) und Kombinationen dieser Verfahren umfasst, bei welchem zumindest ein Teil der Verbrennungsenergie zumindest einen Teil der Luftaufspaltung bewirkt und bei welchem die Verbrennung in einer Verbrennungskammer erfolgt und die Verbrennungstemperatur zumindest teilweise durch die Zugabe von Wasser in die Verbrennungskammer gesteuert wird.
Patent DE-19609682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von überstehenden Teilen an Werkstücken aus Gummi oder Kunststoff
Inventor: WOLF ERICH
IPC: B24B5/36
Filed: 1996-03-12
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Abtrennen von durch Kühlung
versprödeten, überstehenden
Teilen eines Reifens mit Mitteln, um den Reifen zu halten und in
Rotation zu versetzen, und mit einem an den Reifen heranführbaren, riemen-
oder kettenartigen Abtrennwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass
das Abtrennwerkzeug (5) antreibbar ist.
Patent DE-19646123-B4 (DE)
Title: Heiz- oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-11-08
Granted: 2008-03-27
Abstract: Heiz-
oder Klimaanlage für
ein Kraftfahrzeug mit einem Vorderraum und einem Rückraum mit einem
Gehäuse,
die umfasst:  – ein
Gebläse
(1) zum Ansaugen von Frisch- und/oder Umluft,  – eine Heizkörpereinheit
(4) zum Erwärmen
mindestens eines Teils eines Luftstroms, wobei die Heizkörpereinheit
in vier Heizkörperzonen
aufgeteilt ist, so dass vier Teilluftströme durch die Heizkörpereinheit
hindurch leitbar sind,  – die
Teilluftströme
nach Verlassen der Heizkörpereinheit jeweils
Luftkanälen
zuführbar
sind, ohne dass eine Vermischung mit den anderen Teilluftströmen erfolgt,  – einen
im Anschluss der Heizkörpereinheit
(4) geteilten Luftverteilungsraum, von dem aus Luftkanäle (5, 6,
7, 10, 11, 44, 45, 46, 50, 51) in mehrere Klimatisierungszonen des Kraftfahrzeugs
führen,
wobei die Luftkanäle
(5, 6, 7, 10, 11, 44, 45, 46, 50, 51) zumindest in vier Klimatisierungszonen führen und  – Luftsteuerungselemente
(14, 15, 36, 37, 38, 39) zur Steuerung der den Klimatisierungszonen
zugeführten
Luftmenge, so dass die Temperatur in den...
Patent DE-19721201-B4 (DE)
Title: Gewinnungseinrichtung für untertägige Erzgewinnungsbetriebe
Inventor: MERTEN GERHARD
IPC: B65G19/04
Filed: 1997-05-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Gewinnungseinrichtung
für untertägige Erzgewinnungsbetriebe
mit Hereingewinnung des Gewinnungsprodukts durch Sprengarbeit, mit
einem längs des
Abbaustoßes
verlegten, in Abbaurichtung rückbaren Abbauförderer mit
auf einem am Liegenden gegen Abbaustoß gerichteten Förderboden
laufenden, nach Art von Kratzerflügeln ausgebildeten Kratzern,
die mit einem in einem Führungskanal
geführten
Antriebselement zur Mitnahme in Förderrichtung gekoppelt sind,
wobei sie eine Schlitzdurchführung
des Führungskanals
durchgreifen, mit im Ausbaufeld hinter dem Abbauförderer angeordneten
hydraulischen Stempeleinheiten, die über Rückzylindervorrichtungen an
den Abbauförderer
angeschlossen sind und mit einer das Ausbaufeld gegenüber dem
Gewinnungs- und Förderfeld
bei der Sprengarbeit abschließenden,
von Abschirmelementen gebildeten Barrikade, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Abbauförderer
(6) aus einem Kettenkratzförderer
besteht, dessen Rücklauftrum
im Seitenabstand zu seinem Fördertrum
hinter diesem angeordnet ist und dessen antreibbare und über Kettenräder (13,
14) umlenkbare endlose Kratzerkette (10) im Förder- und Rücklauftrum jeweils in einem
Kettenführungskanal
(17) geführt
ist, und daß der
Abbauförderer
(6) mit einer Maschinenführung
für mindestens
einen über
ihm...
Patent DE-19723848-B4 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung von Laub aus Regenwasser
Inventor: TORRAS-PIQUE JORGE
IPC: E04D13/076
Filed: 1997-06-06
Granted: 2010-09-02
Abstract: Abscheidevorrichtung von Laub und anderen Fremdkörpern aus Regenwasser, bestehend aus einem Behälter mit  • einem oder mehreren Zuläufen,  • mindestens einer schräg den Behälter kreuzenden Trenneinrichtung (13),  • einem Ablauf für das gefilterte Wasser sowie  • einer Ausstoßöffnung für das Laub und andere Fremdkörper,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Trenneinrichtung (13) aus zwei oder mehreren Kaskaden (7) besteht,  wobei jede Kaskade (7) eine Ablauffläche (8) mit in Fließrichtung des Wassers anschließender Rundung (9) und daran anschließender Rücklauffläche (10) aufweist, und  wobei die einzelnen Kaskaden parallel und mit Abstand zueinander untereinander schräg versetzt angeordnet sind.
Patent DE-19758435-B4 (DE)
Title: Paper feeder used in image forming appts e.g. printer, copier, facsimile
Inventor: MIKI KATSUHIKO
IPC: B65H3/56
Filed: 1997-01-11
Granted: 2004-03-18
Abstract: The paper feeder has a feed roller and a bottom board (2). The papers are loaded in a frame. By applying pressure to the bottom board, the papers are pushed to the feed roller. The bottom board, which is supported rotatably has a long hole (7), which makes an arc (L1) at paper loading surface termination (A).
Patent DE-19801519-B4 (DE)
Title: GPS-Fernrohr
Inventor: TSUDA KOJI
IPC: G02B23/00
Filed: 1998-01-16
Granted: 2005-07-21
Abstract: Fernrohr
zur Positionsbestimmung eines fernen Objekts und zum Beobachten
eines Objektbildes in einem Sichtfeid, mit  einem Positionsbestimmungssystem
zum Berechnen der gegenwärtigen
Position des Fernrohrs aus einem GPS-Satellitensignal,  einem
Kommunikationssystem, das mit einer externen Einrichtung in Verbindung
steht, die Informationen über
ihre Position senden kann,  einem Relativpositionsbestimmungssystem
zum Bestimmen der Relativposition der externen Einrichtung gegenüber derjenigen
des Fernrohrs aus der mit dem Positionsbestimmungssystem erhaltenen
aktuellen Position und von der externen Einrichtung empfangener
Positionsinformation, und  einem Anzeigesystem zur Anzeige von
Informationen der Relativposition der externen Einrichtung gegenüber dem Fernrohr.
Patent DE-19816654-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Bebildern zylindrischer Oberflächen in Druckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41C1/10
Filed: 1998-04-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Einrichtung
zum Bebildern zylindrischer Oberflächen in Druckmaschinen  – mit mindestens
einer Einrichtung (3) zum Beschreiben von Wirkflächen (2) eines Druckformzylinders
(1),  – und
mit einer Entwicklungseinrichtung (5) zum Entfernen der beim Beschreiben
entstehenden Staub- und Silikonpartikel, wobei  – die Entwicklungseinrichtung
(5) der Einrichtung (3) zum Beschreiben direkt zugeordnet ist,  – die Entwicklungseinrichtung
(5) zum Eliminieren der zwischen den Staub- und Silikonpartikeln
sowie den Wirkflächen
(2) bestehenden elektrostatischen Haltekräfte Mittel zur elektrostatischen
Neutralisation  – und
eine Absaugung (8) zum Abführen
der Staub- und Silikonpartikel aufweist.
Patent DE-19835303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und Auswertung einer Probegravur
Inventor: WEIDLICH ERNST-RUDOLF GOTTFRIE
IPC: B41C1/18
Filed: 1998-08-05
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Auswertung eines Probeschnitts in einer elektronischen Graviermaschine zur Gravur von Druckzylindern für den Tiefdruck, bei dem  – aus Gravurdaten (GD), welche zu gravierende Tonwerte zwischen "Licht" und "Tiefe" darstellen, und einem periodischen Rastersignal (R) zur Erzeugung eines Gravurrasters ein Graviersteuersignal (GS) zur Ansteuerung des Gravierstichels (4) eines Gravierorgans (3) gebildet wird,  – der Gravierstichel (4) in den Druckzylinder (1) gravierlinienweise eine Folge von in dem Gravurraster angeordneten Näpfchen eingraviert, deren Geometriewerte die gravierten Tonwerte bestimmen,  
 – vor der eigentlichen Gravur Probenäpfchen (19) für  – vorgegebene Tonwerte graviert werden,  – ein Videobild (35) der Probenäpfchen (19) mittels einer Videokamera (24) aufgenommen wird,  – die Geometriewerte von Probenäpfchen (19) im Videobild (35) ermittelt und mit den Geometriewerten der vorgegebenen Tonwerte verglichen werden und  – das Graviersteuersignal (GS) in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis derart kalibriert wird, daß die gravierten Tonwerte den vorgegebenen...
Patent DE-19845280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren von Flachleitungen auf einem Formträgerteil, Werkzeug hierzu und Formträgerteil mit Befestigungssteg
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-10-01
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Fixieren von Flachleitungen auf in einer Presse zu formenden,
eine Bindematrix enthaltenden Formträgerteilen, bei dem  – wenigstens
eine Flachleitung (4) vor dem Pressen des Formträgerteils (3) derart auf ein
an der jeweils gewünschten
Fixierstelle eine Vertiefung (10) aufweisendes Formpresswerkzeug
(1) gelegt wird, daß die
Vertiefung (10) die Flachleitung (4) überspannt,  – das Formträgerteil
(3) mit der aufgelegten Flachleitung (4) derart gepreßt wird,
daß die
Bindematrix des Formträgerteils
(3) in die Vertiefung (10) eindringt und diese ausfüllt, und  – das verpresste
Formträgerteil
(3) und die die Vertiefung (10) ausfüllende Bindematrix unter Bildung
eines Befestigungsstegs (11) für
die Flachleitung (4) aushärtet.
Patent DE-19853247-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: KWON SOON BUM
IPC: G02F1/1337
Filed: 1998-11-18
Granted: 2005-01-20
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, aufweisend:  ein
erstes und ein zweites Substrat;  eine erste Orientierungsschicht,
die ein Pyranosepolymer enthält,
auf dem ersten Substrat, wobei die erste Orientierungsschicht eine
Photo-Orientierungsschicht ist; und  eine Flüssigkristallschicht zwischen
dem ersten und zweiten Substrat.
Patent DE-19906453-B4 (DE)
Inventor: BISCHOFF LUTZ
IPC: A01F12/40
Filed: 1999-02-16
Granted: 2007-04-05
Abstract: The distributor has a housing with shredder and conveyor element and at least one curved guide plate (64) for transversely spreading straw or similar. The active length of the guide plate varies considerably over the extension of the guide plate measured across the transport direction and the distance between the outlet of the conveyor element and the end of the guide plate remote from same varies over the height of the guide plate.  The end (84) of the guide plate remote from the conveyor element is inclined or stepped by 45 degrees relative to the flow direction of the straw.
Patent DE-19921195-B4 (DE)
Title: Elastisch verformbares Befestigungselement
Inventor: LEON JEAN PIERRE
IPC: F16B2/22
Filed: 1999-05-07
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elastisch
verformbares Befestigungselement zur Befestigung eines Bauteiles
an einem anderen Bauteil, ausgeführt
in einem Stück,
mit zwei Schenkeln, von denen der erste (1) starr und gerade ist
und der zweite (4) elastisch verformbar ist und im Befestigungszustand
eines der zwei Teile bereichsweise umgibt und dazu eine dem ersten
Schenkel zugewandte Vertiefung besitzt, wobei jeder der beiden Schenkel
ein freies Ende (2, 6) und ein Ende (3, 42) aufweist, an dem die
beiden Schenkel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß der erste
Schenkel (1) als starre und geradlinige, durch die zwei miteinander
zu verbindenden Bauteile hindurchsteckbare Achse ausgebildet ist
und der zweite Schenkel (4) als elastisch verformbarer Bügel gestaltet
ist, der in elastisch verformtem Zustand an eines der zwei Bauteile
anlegbar ist, um dieses in an dem anderen Bauteil angepreßter Stellung
zu halten.
Patent DE-19958974-B4 (DE)
Title: Flammhemmende thermoplastische Harz-Zusammensetzung und ihre Verwendung
Inventor: NODERA AKIO
IPC: C08L69/00
Filed: 1999-12-08
Granted: 2011-06-22
Abstract: Flammhemmende thermoplastische Harz-Zusammensetzung, umfassend – 100 Gewichtsteile einer Harzmischung aus (A) 60 bis 95 Gew.-% eines Polycarbonatharzes mit einer Molekulargewichtsverteilung (Mw/Mn) von weniger als 3, und (B) 5 bis 40 Gew.-% eines kautschukmodifizierten Styrolharzes, – (C) 1 bis 30 Gewichtsteile, relativ zu 100 Gewichtsteilen der Harzmischung aus (A) und (B), einer Phosphatesterverbindung mit einem Säurewert von höchstens 1 mg KOH/g, – (D) 0,05 bis 5 Gewichtsteile, relativ zu 100 Gewichtsteilen der Harzmischung aus (A) und (B), Polytetrafluorethylen mit einem Molekulargewicht von 500.000 bis 10.000.000 und einer Fähigkeit zur Bildung von Fibrillen und – (E) 1 bis 30 Gewichtsteile, relativ zu 100 Gewichtsteilen der Harzmischung aus (A) und (B), eines zusammengesetzten kautschuk-gepfropften Copolymeren, wobei das zusammengesetzte kautschuk-gepfropfte Copolymer durch Pfropfcopolymerisation eines zusammengesetzten Kautschuks mit mindestens einem Vinylmonomer hergestellt wird, worin der zusammengesetzte Kautschuk 5 bis 95 Gew.-% einer Polysiloxan-Komponente und 5 bis 95 Gew.-% einer...
Patent AU-2014100295-B4 (AU)
Title: Papaver Somniferum With High Concentration of Codeine
Inventor: FIST ANTHONY J
IPC: A01H1/06
Filed: 2014-03-26
Granted: 2014-10-23
Abstract: There is described an improved poppy straw, concentrate of poppy straw and opium of Papaver somniferum for the production of codeine containing little or no oripavine, morphine or thebaine. There are also 5 described methods for the production of codeine.
Patent AU-2018102075-B4 (AU)
Title: Blind-type Curtain
Inventor: KIM SUNG CHUL
IPC: A47H15/00
Filed: 2018-12-17
Granted: 2019-10-03
Abstract: BLIND-TYPE CURTAIN In one aspect there is disclosed a blind-type curtain including a first curtain blind (100) and a second curtain blind (100). Each curtain blind (100) comprises (i) a single light transmitting curtain part (110) and (ii) two blackout curtain parts (120) connected to the light transmitting part (110), wherein a single blackout curtain part (120) is disposed on opposite sides of the single light transmitting curtain part (110). The blind-type curtain further includes a connector (200) operatively adapted to detachably attach the first curtain blind to the second curtain blind.