baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005009023-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gateelektrodenstruktur mit asymmetrischen Abstandselementen und Gateestruktur
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-02-28
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren mit:  Bereitstellen einer Polysilizium-Gateelektrodenstruktur, die gegenüberliegende Seitenwände und seitliche Gebiete benachbart zu den gegenüberliegenden Seitenwänden aufweist und durch teilweises Ätzen einer Polysiliziumschicht gebildet wird, wobei eine Polysiliziumteilschicht erhalten bleibt;  Einbringen von Dotierstoffen in die seitlichen Gebiete der Polysilizium-Gateelektrodenstruktur mit einer unterschiedlichen Dotierstoffkonzentration, wobei die Polysiliziumteilschicht darunter liegende Halbleitergebiete abschirmt;  Entfernen der Polysiliziumteilschicht nach dem Einbringen der Dotierstoffe; und  Bilden von Abstandselementen benachbart zu den seitlichen Gebieten, wobei die Abstandselemente eine unterschiedliche Breite aufweisen, die mit der Dotierstoffkonzentration des jeweiligen darunterliegenden seitlichen Gebietes korreliert ist.
Patent DE-102005030085-B4 (DE)
Inventor: BOECKLE JUERGEN
IPC: H02P3/04
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-06-06
Abstract: The invention relates to a device, an electric motor and a method for testing and/or monitoring, comprising a least one electronic circuit, for a brake coil fed with a D.C. voltage of an electromagnetically actuated brake, the D.C. voltage being generated by a rectifier which is fed from an A.C. voltage source. The invention is characterized in that the electronic circuit can likewise be fed from the A.C. voltage source. The electronic circuit comprises means for detecting at least one voltage applied to the coil and the electronic circuit comprises means for comparing the detected voltage values with reference values, the result of comparison being especially signalized to the exterior or to other components.
Patent DE-102005030999-B4 (DE)
Inventor: TACKE LUDGER
IPC: F28D7/10
Filed: 2005-07-02
Granted: 2007-10-25
Abstract: A dairy industry heat exchanger has a group of pipes that heat a suspension also incorporating lumpy material or elongated fibers. Prior to introduction to the heat exchanger, the suspension is sub-divided into a number of fractions that are separated by a distance which is at least as wide as the longest fiber component in the suspension. Each fraction passes individually through the heat exchanger.
Patent DE-102005032306-B4 (DE)
Title: Speicherkarte und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: RUOTSALAINEN SAMI
IPC: H04W88/16
Filed: 2005-07-11
Granted: 2023-05-25
Abstract: Speicherkarte (10) für ein Mobiltelefon, wobei die Speicherkarte einen Empfänger umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger so ausgebildet ist, dass er Daten von wenigstens einem als Messeinrichtung ausgebildeten Peripheriegerät (2, 4, 5) eines Armbandcomputers empfangen kann, und dass die Daten von dem Peripheriegerät (2, 4, 5) über einen Armbandcomputer (3) empfangen werden.
Patent DE-102005034041-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung einer Druckmaschine
Inventor: KROPP FRANK
IPC: B41N3/06
Filed: 2005-07-21
Granted: 2015-10-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung (2) einer Druckmaschine (1), umfassend ein Reinigungstuch (9), eine Wickelwelle (3), auf der das Reinigungstuch (9) einen Tuchwickel (8) bildet und die eine erste Längsnut (4) aufweist, und eine erste Klemmstange (6) zum Einklemmen eines Tuchendes (7) des Reinigungstuches (9) in der ersten Längsnut (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (3) eine zweite Längsnut (5) aufweist, in der eine zweite Klemmstange (10) aus einer ersten Position, in der der Tuchwickel (8) mit der Wickelwelle (3) verspannt ist, in eine zweite Position, in der der Tuchwickel (8) entspannt ist, drehbar gelagert ist.
Patent DE-102005040018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abwasserbehandlung
Inventor: DOCKHORN THOMAS
IPC: C02F1/44
Filed: 2005-08-23
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abwasser (1) mit Faulung unter thermophilen Bedingungen (9) und Ausfällen von Magnesiumammoniumphosphat (20) aus Zentratwasser (15) durch Zumischen von Meerwasser (17), mit einer Vorrichtung zur Ausfällung von Magnesiumammoniumphosphat (20) aus Abwasser (1), die eine Zuführeinrichtung für Meerwasser (17), eine Zuführeinrichtung für Abwasser (1), eine Vorrichtung zur Entwässerung von gefaultem Schlamm,  eine Vorrichtung zur thermophilen Faulung (9),  eine Vorrichtung zur Fest-Flüssig-Trennung (13) von Faulschlamm (12), der aus der Vorrichtung zur thermophilen Faulung (9) erhältlich ist, in eingedickten Faulschlamm (14) und Zentratwasser (15),  eine anschließend durchströmte Mischvorrichtung I (16) zur Mischung von Zentratwasser (15) und zugeführtem Meerwasser (17),  und eine anschließend durchströmte Vorrichtung zur Fest-Flüssig-Trennung (19) zur Abtrennung von partikulärem Magnesiumammoniumphosphat (20) aus der Mischung aus Zentratwasser (15) und Meerwasser (17) und ein Belebungsbecken (5) zur aeroben Behandlung von Abwasser (1) oder Abwasserfraktionen und einen Mobilisierungsbehälter (22) zur Zuführung von Belebtschlamm (6) aufweist, der eine Zuführeinrichtung für leicht metabolisierbares Substrat (28) und/oder wässrige Lösungen aufweist, gekennzeichnet durch eine Fest-Flüssig-Trennung (23) des mobilisierten Schlamms aus dem Auslass des Mobilisierungsbehälters (22) in eine wässrige Phase (25) und eingedickten mobilisierten Schlamm (24), Zuleitung der wässrigen Phase (25) zu der Mischvorrichtung I (16), der auch Zentratwasser (15) aus der Vorrichtung zur thermophilen Faulung (9) zugeführt wird, mit einer Einrichtung zur Zuführung der wässrigen Phase (25) zu der Mischvorrichtung I (16) mit einer anschließend durchströmten Vorrichtung zur Separierung ausgefällten Magnesiumammoniumphosphats (20).
Patent DE-102005052105-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches System und Verfahren zur Steuerung des hydrodynamischen Systems
Inventor: RICHTER HERBERT
IPC: F16D57/04
Filed: 2005-10-28
Granted: 2007-11-15
Abstract: Hydrodynamisches
System (1)  1.1 mit zwei miteinander über ein Strömungsmedium in Wirkverbindung
bringbaren Elementen (2, 3) in Form von Schaufelrädern – ein erstes
Element (2) und ein zweites Element (3), die wenigstens einen Teilbereich
eines mit Betriebsmittel befüllbaren
Arbeitsraumes (21) bilden;  1.2 das erste Element (2) ist drehbar
gelagert, das zweite Element (3) ist zumindest für einen Teil des nutzbaren
Betriebsbereiches des hydrodynamischen Systems (1) an einem ortsfesten
Element (4) abgestützt;  1.3
mit einer Einrichtung zur Erfassung einer das Übertragungsverhalten wenigstens
mittelbar charakterisierenden Größe;  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  1.4 die Einrichtung zur Erfassung
einer das Übertragungsverhalten
wenigstens mittelbar charakterisierenden Größe ist als Einrichtung (5)
zur Erfassung des Stützmomentes (M Stütz )
bei Abstützung
des zweiten Elementes (3) am ortsfesten Element (4) ausgeführt;  1.5
die Einrichtung (5) zur Erfassung des Stützmomentes (M Stütz )
ist zwischen dem zweiten Element (3) und dem ortsfesten Element
(4) angeordnet;...
Patent DE-102005052499-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit passiven Drosselpfaden für dessen Wasserdrainage sowie ein Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: RAPAPORT PINKHAS A
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-11-03
Granted: 2008-06-26
Abstract: Brennstoffzellensystem
(100) mit einer Brennstoffzelle (122), die zumindest eine Membranelektrodenanordnung
(208, 210) in reaktiver Schnittstelle mit zumindest einem Reaktandenströmungskanal
(302, 304, 306, 402, 404, 408, 409, 414, 416), der einen Reaktanden führt, besitzt,
mit:  einem passiven Drosseldurchgang (406, 412, 502, 504, 506,
508) in Fluidverbindung zwischen einem Flüssigkeitssammelabschnitt (310,
312, 702) von einem Kanal (302, 304, 306, 402, 408, 414) und einem
Flüssigkeitsaufnahmeabschnitt
(704) von einem Kanal (404, 409, 416), wobei der Flüssigkeitssammelabschnitt
(310, 312, 702) Fluid bei einem ersten Druck enthält und der
Flüssigkeitsaufnahmeabschnitt
(704) Fluid bei einem zweiten Druck enthält; und  einem Steuerelement
(136, 178, 142, 176, 162), um den ersten Druck in Bezug auf den
zweiten Druck diskontinuierlich einzustellen, wobei das Einstellen
eine Niederdruckdifferenz zwischen dem ersten Druck und dem zweiten
Druck bei einer ersten Einstellung des Steuerelementes (136, 178,
142, 176, 162) vorsieht und das Einstellen eine Hochdruckdifferenz
zwischen dem ersten Druck und dem...
Patent DE-102005057725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten einer Linse
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B24B13/00
Filed: 2005-12-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Linse (1) mit einer um eine Rotationsachse R1 rotierenden Werkstückspindel (2) zur Aufnahme der Linse (1), wobei die Werkstückspindel (2) zumindest in Richtung der Rotationsachse R1 und in Richtung einer rechtwinklig dazu angeordneten Translationsachse T1 bewegbar gelagert ist, mit mindestens einem Fräswerkzeug (3) mit einer Fräsachse F1 und mit mindestens einem Drehwerkzeug (4), das in Richtung einer Oszillationsachse O1 alternierend bewegbar gelagert ist, wobei ein Maschinenbett (11) vorgesehen ist, auf dem die Werkstückspindel (2), das Fräswerkzeug (3) und das Drehwerkzeug (4) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein auf dem Maschinenbett (11) angeordnetes Polierwerkzeug (5) für die an der Werkstückspindel (2) befindliche Linse (1) vorgesehen ist, wobei das Polierwerkzeug (5) mindestens eine Polierspindel (5.1) zur Aufnahme eines Polierelements (5.2) aufweist, die um eine Polierachse P1 rotierbar gelagert ist, und das Polierwerkzeug (5) und die Werkstückspindel (2) in eine Richtung einer Oszillationsachse O2 und einer Oszillationsachse 03 relativ zueinander bewegbar und derart auf dem Maschinenbett (11) gelagert sind, dass sie über die Translationsachse T1 und die Oszillationsachsen O2, O3 relativ zueinander in mindestens eine den Poliervorgang gewährleistende Position P bringbar sind, wobei die Polierspindel (5.1) um eine rechtwinklig zu den Oszillationsachsen O2, O3 und rechtwinklig zur Translationsachse T1 angeordnete Schwenkachse S1 schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102006003566-B4 (DE)
Title: Signal-Wandel-Vorrichtung, insbesondere Analog-Digital-Wandel-Vorrichtung, und Verfahren zum Betreiben einer Signal-Wandel-Vorrichtung
Inventor: BARRENSCHEEN JENS DR
IPC: G06F13/14
Filed: 2006-01-25
Granted: 2020-10-01
Abstract: Signal-Wandel-Vorrichtung (2), insbesondere Analog-Digital-Wandel-Vorrichtung, mit mehreren Registern (102a, 102b), wobei die Signal-Wandel-Vorrichtung (2) mehrere Eingangskanäle (2a, 2b, 2c, 2d) aufweist, wobei die Signal-Wandel-Vorrichtung (2) flexibel konfigurierbar ausgestaltet ist, derart, dass die Funktion der mehreren Register (102a, 102b) jeweils mittels eines Steuer-Registers (103a, 103b) derart konfigurierbar ist, dass in einem oder mehreren Registern (102a, 102b) der mehreren Register (102a, 102b) entweder i) ein von der Signal-Wandel-Vorrichtung (2) aus einem an einem variabel wählbaren Eingangskanal (2a, 2b, 2c, 2d) der mehreren Eingangskanäle (2a, 2b, 2c, 2d) anliegenden analogen Eingangssignal ermittelter digitaler Zahlenwert abspeicherbar ist, oder stattdessen ii) ein aus einem oder mehreren weiteren Registern (102a, 102b) der mehreren Register (102a, 102b) ausgelesener digitaler Zahlenwert.
Patent DE-102006003891-B4 (DE)
Title: Tastschalter und Verwendung des Tastschalters
Inventor: NEHRIG OLIVER
IPC: H01H13/64
Filed: 2006-01-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Tastschalter für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren in einem Gehäuse (1) angeordneten Kontaktelementen (9, 9a, 9b, 9c, 9d), die durch eine Schaltbetätigung nacheinander mit einer Betätigungskraft beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Beweglichkeit eines Kontaktelements (9, 9c) durch ein Gehäuseteil (10) eingeschränkt ist.
Patent DE-102006008034-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit
Inventor: GONSER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-02-21
Granted: 2015-12-17
Abstract: Bedieneinheit für ein Fahrzeug, die eine Schalteinrichtung (21) mit einer Bedienungsrichtung (a) zum Veranlassen aufweist, dass das Fahrzeug eine Funktion ausführt, wobei die Schalteinrichtung (21) wenigstens eine weitere Bedienungsrichtung (b) zum Veranlassen aufweist, dass das Fahrzeug wenigstens eine weitere Funktion ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion des Fahrzeugs ein Fahren in Vorwärts- und/oder Rückwärtsrichtung aufweist und die wenigstens eine weitere Funktion ein Heben und/oder Senken einer Gabel des Fahrzeugs aufweist, und die Bedieneinheit als Lenkrad des Fahrzeugs eingesetzt wird, wenn sie am Fahrzeug angebracht ist, und als Fernbedienung für das Fahrzeug eingesetzt wird, wenn sie nicht am Fahrzeug angebracht ist, wobei ein Lenken des Fahrzeugs im nicht am Fahrzeug angebrachten Zustand der Bedieneinheit durch die Schalteinrichtung (21) erfolgt.
Patent DE-102006009262-B4 (DE)
Title: Selbstaufblasender Regenschirm
Inventor: VAITL ROLF
IPC: B63C9/18
Filed: 2006-02-28
Granted: 2008-01-24
Abstract: Selbstaufblasender
Regenschirm mit einer aufblasbaren Hülle (11) aus flexiblem Material,
wobei in einem Innenraum in der Hülle (11) zwei oder mehr chemische
Substanzen räumlich
voneinander getrennt angeordnet sind, die bei Kontakt miteinander
eine chemische Reaktion auslösen,
wodurch eine gasförmige
Substanz zum Aufblasen erzeugt wird, und wobei mindestens eine der
beiden chemischen Substanzen in einem Behältnis (12.2) mit einer flexiblen
Außenhaut
untergebracht ist, welches durch Druckeinwirkung geöffnet werden
kann.
Patent DE-102006010514-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung und Terminal
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06F21/44
Filed: 2006-03-07
Granted: 2008-09-18
Abstract: Elektrische
Schaltung (15) zur Kommunikation mit einem Terminal (13) im Rahmen
einer Terminalsitzung, mit:  einem Versorgungsanschluss (49)
und einem Masseanschluss (45) zur Verbindung mit dem Terminal und
Leistungsversorgung während
der Terminalsitzung;  einer Operationseinheit (41) zur Durchführung von
logischen Operationen im Zusammenhang mit der Terminalsitzung; und  einer
Stromverbrauchseinrichtung (43), die zwischen den Versorgungsanschluss
der elektrischen Schaltung (49) und den Masseanschluss (45) geschaltet
ist und durch das Terminal (13) aktivierbar ist, um einen zu einem
Stromverbrauch der Operationseinheit (41) zusätzlichen Stromverbrauch zu
bewirken, derart, dass die logischen Operationen von dem zusätzlichen
Stromverbrauch zugrunde liegenden elektrischen Vorgängen unabhängig sind.
Patent DE-102006012260-B4 (DE)
Title: Klappenantriebssystem
Inventor: LOEBERT WOLFGANG
IPC: B62D25/12
Filed: 2006-03-15
Granted: 2010-04-01
Abstract: Klappenantriebssystem für zwischen einer Schließlage und einer Öffnungsstellung verstellbar an Kraftfahrzeugen angeordnete Klappen oder Deckel mit  – einer zwischen einer ersten und zweiten Endlage verstellbaren Antriebseinheit,  – einer mit der Antriebseinheit gekoppelten Aufnahmeeinheit zur Anbindung der Klappe an das Klappenantriebssystem und  – einem zwischen einer Aufnahmeposition und einer Verriegelungsposition verstellbaren Verschlußelement einer Verriegelungseinheit, die die Aufnahmeeinheit in der Schließlage arretiert,  dadurch gekennzeichnet, daß  eine Steuereinheit (8), derart mit der Verriegelungseinheit (7) und der Antriebseinheit (5) in Eingriff bringbar ist, daß eine von der ersten Endlage ausgehende Öffnungsbewegung der Antriebseinheit (5) eine Entriegelung der durch die Verriegelungseinheit (7) in der Schließlage arretierten Aufnahmeeinheit (6) bewirkt, wobei die Antriebseinheit (5) und die Steuereinheit (8) nur im Bereich der ersten Endlage der Antriebseinheit (5) miteinander in Eingriff befindlich sind.
Patent DE-102006015416-B4 (DE)
Title: Karosserie für einen Kraftwagen, insbesondere für eien Roadster
Inventor: KURZE STEFAN
IPC: B62D23/00
Filed: 2006-04-03
Granted: 2009-11-26
Abstract: Karosserie für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Roadster mit zwei seitlich entlang einer Mittelbodenstruktur (10) verlaufenden Seitenschwellern (14), die im Bereich von jeweiligen B-Säulen (24) über ein kastenförmiges Querträgerelement (22) miteinander verbunden sind, welches sich mit einem erheblichen Höhenbereich oberhalb der Seitenschweller (14) zwischen den B-Säulen (24) erstreckt, wobei an dem kastenförmigen Querträgerelement (22) ein Dachquerträger (38) befestigt ist, der in einem Abstand hinter dem Querträgerelement (22) und oberhalb von hinteren Längsträgern (20) verläuft, und mit einer Rahmenstruktur (40), über welche jeweils die hinteren Längsträger (20) und das kastenförmige Querträgerelement (22) mit dem Dachquerträger (38) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur (40) zwei Rahmenelemente (42) umfasst, welche unter Einbindung des Dachquerträgers (38) mit jeweils einem Ende am zugehörigen Längsträger (20) und mit jeweils einem anderen Ende zentral am kastenförmigen Querträgerelement (22) befestigt sind.
Patent DE-102006018207-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer A/D-Wandlerschaltung
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H03M1/50
Filed: 2006-04-19
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Testen einer A/D-Wandlerschaltung (1), die eine Pulsverzögerungsschaltung (10), die durch eine Mehrzahl von in Kaskade geschalteten Verzögerungseinheiten (DU) gebildet ist, von denen jede ein Eingangspulssignal (Pin) um eine Zeit verzögert, die von einem Wert einer Eingangsspannung (Vin) abhängt, die A/D-zu-wandeln ist, und eine Codierschaltung (12) beinhaltet, die derart aufgebaut ist, dass sie die Anzahl der Verzögerungseinheiten (DU) zählt, durch welche das Eingangspulssignal (Pin) innerhalb einer vorbestimmten Messzeit gegangen ist, und ein digitales Signal, das die gezählte Anzahl darstellt, als ein A/D-gewandeltes digitales Signal (DT) der Eingangsspannung (Vin) ausgibt, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Einstellen der A/D-Wandlerschaltung (1) in eine Testbetriebsart, in der die Messzeit auf eine Testverwendungs-Abtastdauer (TSt) eingestellt ist, die kürzer als eine Realverwendungs-Abtastdauer (TSr) ist, die verwendet wird, wenn die A/D-Wandlerschaltung (1) tatsächlich verwendet wird; Anlegen des Eingangspulssignals (Pin) an jeden von seriellen Verzögerungsblöcken (Bi), von denen jeder durch eine vorbestimmte Anzahl der Verzögerungseinheiten (DU) gebildet ist; und Bestimmen von Gut und Böse der A/D-Wandlerschaltung (1) auf der Grundlage von digitalen Signalen (DT), die aus der Codierschaltung (12) ausgegeben werden, die die Anzahl der Verzögerungseinheiten (DU) darstellen, durch welche das Eingangspulssignal (Pin) innerhalb der Testverwendungs-Abtastdauer (TSt) innerhalb von jedem der seriellen Verzögerungsblöcke (Bi) gegangen ist.
Patent DE-102006019481-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung sowie Verfahren zum Montieren und Demontieren der Abdeckvorrichtung
Inventor: OHNEMUS FRIDOLIN
IPC: F27B3/10
Filed: 2006-04-26
Granted: 2012-04-05
Abstract: Abdeckvorrichtung für um eine Ofenschwenkachse (10) schwenkbare Schmelzöfen (25) mit – einer Absaughaube (1) mit einem hohlen Absaugkanal (8) im fest an der Absaughaube (1) angeordneten Haubenarm (3) und einem Tiegeldeckel (19), – einer Lagerung der Absaughaube (1), die um eine parallel zur Ofenschwenkachse (10) liegende Haubenschwenkachse (20) relativ zum Ofen (25), insbesondere dessen Ofenplattform (12), verschwenkbar zwischen einer geöffneten und geschlossenen Stellung relativ zur Tiegelöffnung (6) ist und – die Absaughaube (1) in der Aufsicht betrachtet nur auf einer Seite der Absaughaube (1) auf der Haubenschwenkachse (20) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Absaughaube (1) nur um eine Haubenschwenkachse (20) relativ zum Schmelztiegel (14) verschwenkbar ist, und b) die Absaughaube (1) und der Absaugkanal (8) mittels einer lösbaren sowie fixierbaren, gemeinsamen formschlüssigen Verbindungsvorrichtung gegenüber der Lagerung und dem jenseits der Lagerung sowie jenseits der Auslassöffnung (3a) des Haubenarms (3) liegenden Rest der...
Patent DE-102006027481-B4 (DE)
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L25/07
Filed: 2006-06-14
Granted: 2010-12-23
Abstract: The module has a substrate (5), which comprises an insulating body and conductive strips (54) with load potential. Load-connection elements (40,42,44) are formed as metal molded articles with external contact devices (404,424,444) to a band section (422) and with internal contact devices (400,420). The internal contact devices reach to the substrate from the band section, and contact the substrate. The load connection elements are completely coated by an insulator (428) with exception of the area of the external and internal contact method, and electrically insulated against each other.
Patent DE-102007008485-B4 (DE)
Title: Rohrbiegemaschine mit vereinfachtem Loswechsel
Inventor: ZIMMER ULRICH
IPC: B21D7/00
Filed: 2007-02-19
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Biegen von Rohrleitungen mit den Schritten  – kontinuierliche Verarbeitung von Produktions-Rohrleitungen durch Zuführen zu einer Rohrbiegestation (14) und Ansteuerung der Rohrbiegestation (14) zur Biegung der Produktions-Rohrleitungen entsprechend einem ersten Biegeprogramm  – zwischen der Verarbeitung zweier Produktions-Rohrleitungen Verarbeitung mindestens einer Einrichtungs-Rohrleitung (60) durch Zuführen zur Rohrbiegestation (14) und Ansteuerung der Rohrbiegestation (14) zur Biegung der Einrichtungs-Rohrleitung (60) entsprechend einem zweiten Biegeprogramm  – Vermessung der gebogenen Einrichtungs-Rohrleitung (60) bei gleichzeitig fortgesetzter Verarbeitung von Produktions-Rohrleitungen.
Patent DE-102007010692-B4 (DE)
Title: Exzenterbuchsenanordnung
Inventor: ELBRACHT DIRK DIPL ING
IPC: B64C1/26
Filed: 2007-03-06
Granted: 2012-10-11
Abstract: Exzenterbuchsenanordnung (4, 36) mit drei hintereinander angeordneten hohlzylindrischen Exzenterbuchsen (1, 2, 3, 38, 39, 40) zur Befestigung eines Seitenleitwerks (9) in einem Seitenleitwerksbeschlag (7) mittels einer längsgeschlitzten Spreizhülse (32) und eines Kegelbolzens (33), wobei ein Toleranzausgleich in radialer Richtung zwischen einer Seitenleitwerksbohrung (8) und zwei Seitenleitwerkbeschlagsbohrungen (5, 6) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste und eine zweite Exzenterbuchse (1, 3, 38, 40) jeweils an einem inneren Buchsenende (14, 15, 41, 43) mindestens einen Vorsprung (16, 17, 42, 44) aufweisen, und eine mittlere Exzenterbuchse (2, 39) an beiden Buchsenenden (18, 19, 45, 48) jeweils mehrere Ausnehmungen (20–23, 46, 47) aufweist, wobei in jeweils mindestens eine Ausnehmung (20–23, 46, 47) der jeweils mindestens eine Vorsprung (16, 17, 42, 44) der ersten und der zweiten Exzenterbuchse (1, 3, 38, 40) zumindest bereichsweise einbringbar ist, um eine Verdrehsicherung der mindestens drei Exzenterbuchsen (1, 2, 3, 38, 39, 40) in Relation zueinander zu erreichen.
Patent DE-102007014046-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OSZCIPOK MICHAEL-CARSTEN DR ING
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-03-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Brennstoffzelle enthaltend eine Membran-Elektroden-Einheit aus einer ionenleitenden Membran mit an gegenüberliegenden Oberflächen der Membran angeordneten Katalysatorschichten, die als Anode und Kathode dienen, sowie gegebenenfalls eine anodenseitige und/oder eine kathodenseitige Gasdiffusionsschicht, wobei die Membran-Elektroden-Einheit benachbarte Bereiche mit unterschiedlichem diffusivem Transport für Edukte und/oder Produkte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Bereichen mit niedrigerem diffusivem Transport mindestens eine der Katalysatorschichten eine höhere Diffusionsbarriere aufweist als die Katalysatorschicht in den Bereichen mit höherem diffusivem Transport und, dass mindestens eine Gasdiffusionsschicht in den Bereichen mit höherem diffusivem Transport gegenüber den Bereichen mit niedrigerem diffusivem Transport höhere Hydrophobizität aufweist.