baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3218276-C2 (DE)
Title: Impulsgeberschaltung zur Erzeugung von Stellsignalen zur Änderung einer elektrischen Größe
IPC: G01P3/489
Filed: 1982-05-14
Granted: 1984-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Impulsgeberschaltung zur Erzeugung von Stellsignalen, bei der mit einem Einstellrad digitale Ausgangsimpulse zur Änderung einer elektrischen Größe, beispielsweise der Frequenz eines Oszillators, erzeugt werden. Um schnell einen großen Stellbereich bei der Änderung der elektrischen Größe überstreichen zu können, werden in einer Multiplizierschaltung (M), abhängig von der Umdrehungsgeschwindigkeit des Einstellrades (ID), Multiplikatoren erzeugt, die den Stellbereich bei der Änderung beeinflussen. Die Erfindung ist vor allem bei Frequenzsynthesizern anwendbar.
Patent DE-3227252-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Fernspeisung von elektrischen Verbrauchern
IPC: H04B3/44
Filed: 1982-07-21
Granted: 1985-02-14
Abstract: Schaltungsanordnung zur Speisung von elektrischen Verbrauchern mittels Gleichstrom-Reihenspeisung, wobei die Verbraucher jeweils über eine aus mehreren Gleichstromwandlern bestehende Stromwandleranordnung an den Fernspeisekreis angeschlossen sind. Bei einer derartigen Schaltungsanordnung soll die Stromabgabe selbsttätig in einer oder mehreren Stufen an die jeweilige Verbraucherlast angepaßt werden. Die Erfindung sieht hierzu vor, daß die Gleichstromwandler mit ihren Ausgängen über Entkopplungsdioden einander parallelgeschaltet sind und daß der Ausgang wenigstens eines der Gleichstromwandler kurzschließbar ist.
Patent DE-3229692-C2 (DE)
Title: Schlauchstück mit einer an mindestens einem Ende befestigten Schlaucharmatur
IPC: F16L33/28
Filed: 1982-08-10
Granted: 1984-09-27
Abstract: Eine Schlaucharmatur zum Anschließen eines Schlauches an andere Leitungssysteme, zur Verbindung zweier Schlauch enden miteinander oder zum Verschließen eines Schlauch endes, insbesondere zur Anwendung bei Hochdruckschläuchen mit großem Durchmesser mit in das Schlauchmaterial eingearbeiteten Verstärkungslagen, besteht aus einem Metallnippel mit mindestens einer Traghülse, an der die Verstärkungslagen befestigt sind. Um zu erreichen, daß die Festigkeit des Schlauchaufbaus in dem Armaturbereich nicht geschwächt und insbesondere die Innendruckfestigkeit nicht erniedrigt wird, sind die Verstärkungslagen im gesamten Bereich der Traghülse in Gummi- oder gummiähnliches Material mit hoher Festigkeit und geringer Dehnfähigkeit eingebettet, wobei das Einbettungsmaterial fest mit der Traghülse verbunden ist. Als Einbettungsmaterial ist vorzugsweise Hart gummi vorgesehen.
Patent DE-3239620-C2 (DE)
Title: Frachtcontainer
IPC: B65D90/00
Filed: 1982-10-26
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die Eckbereiche eines Klein- oder Mittelcontainers werden von den betreffenden drei Containerrahmen-Profilelementen (31, 32, 33) und einem mit diesen verschweißten Eckbeschlag (30) gebildet. Die Profilelemente weisen ein Hohlprofil mit im wesentlichen quadratischem Querschnitt auf. Der Eckbeschlag (30) ist mit einer Ecköffnung (24) versehen, die so bemessen ist, daß die lichten Querschnitte der Profilelemente (31, 32, 33) als Staplerkanäle für die Arme eines Gabelstaplers durch den betreffenden Eckbeschlag hindurch zugänglich sind. Die Kanten des Eckbeschlags (30) sowie die in die Kantenbereiche des Eckbeschlags eingeführten Profilelemente (31, 32, 33) sind mit fluchtenden Ecklöchern (25, 26) versehen, die zum Hindurchführen einer Kranhakenspitze oder zum Befestigen und Arretieren von Koppel- oder Zurrelementen dienen.
Patent DE-3241430-C2 (DE)
Title: Pumpe für viskose Stoffe
IPC: B29C48/37
Filed: 1982-11-10
Granted: 1984-08-02
Abstract: Eine Pumpe für viskose Stoffe soll so ausgestaltet werden, daß sie konstruktiv einfach und wenig fremdkörperempfindlich ist. Hierzu sind in einem Gehäuse mehrere gleichsinnig drehantreibbare Wellen (13) angeordnet, auf denen Scheiben (26) angebracht sind, die einerseits weitgehend spielfrei gegenüber dem entsprechenden Wandabschnitt einer Ausnehmung (25) und einer benachbarten Welle (13) angeordnet sind. Mindestens eine solche Scheibe (26) und mindestens einen benachbarte Welle (13) und der zugeordnete Wandabschnitt der Ausnehmung (25) begrenzen eine Kammer (27), von denen mehrere in Reihe hintereinander angeordnet sind und durch jeweils mindestens einen Überströmkanal (33) miteinander verbunden sind. es Garn insbesondere für die Herstellung von Tufting-Ware eignet.
Patent DE-3247920-C2 (DE)
IPC: G01N27/41
Filed: 1982-12-24
Granted: 1989-11-02
Abstract: Method for measuring the free oxygen concentration in gas mixtures, especially combustion gases, with an electrochemical measuring device which comprises an oxygen ion-conducting solid electrolyte and two electrodes to which the supply voltage Us is fed. The supply voltage Us is formed from the sum of at least two voltage components Ua and Uv. The first voltage component Ua is kept at a constant predeterminable value which is required for ionizing the free oxygen. The second voltage component Uv is kept variable and its respective value is determined as a function of the magnitude of the probe current Is flowing between the electrodes.
Patent DE-3248780-C2 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem katalytischen Dreiwegumwandler
IPC: F02M7/17
Filed: 1982-12-31
Granted: 1986-10-16
Abstract: Ein Motor umfaßt einen Gleichdruckvergaser bzw. Düsennadelvergaser, der an der inneren Wand seines Saugrohrs eine erhabene Wand aufweist. Der Saugkolben des Vergasers hat eine vorderste Fläche mit einem im Querschnitt V-förmigen stromauf gelegenen Abschnitt, der im Zusammenwirken mit der erhabenen Wand eine den Luftstrom beschränkende Öffnung in Form eines annähernd gleichschenkeligen Dreiecks abgrenzt, wenn der Luftmengenstrom innerhalb des Saugrohrs klein ist. Ein elektromagnetisches Ventil ist in einer Luftleitung des Vergasers angebracht und wird periodisch mit fester Frequenz von 1 bis 2 Hz so geöffnet, daß das Luft/Kraftstoffverhältnis bei einer festen Frequenz innerhalb des Bereichs von  ±0,2 bis  ±1,0 relativ zu einem annähernd stöchiometrischen Luft/Kraftstoffverhältnis schwankt.
Patent DE-3324640-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur von der Getriebeausführung abhängigen Motorsteuerung
IPC: B60W30/18
Filed: 1983-07-08
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Motorsteuerung eines Verbrennungsmotors wird produktionsseitig unterschiedlich voreingestellt, abhängig davon, ob das Fahrzeug mit Handschaltgetriebe oder Automatikgetriebe ausgeführt ist. Bei Automatikgetriebe mit Wandlerüberbrückung ist wiederum eine unterschiedliche Einstellung der Motorsteuerung abhängig von dem Einstellzustand der Wandlerüberbrückung vorteilhaft. Erfindungsgmäß sind die Einstellungen des Steuergerätes für Handschaltausführung und Automatikausführung mit überbrücktem Wandler identisch.
Patent DE-3403753-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Pasteten
IPC: A21C9/06
Filed: 1984-02-03
Granted: 1985-11-07
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Herstellen von Pasteten aus einem Kern aus einer Brätart und einem diesen Kern umschließenden Mantel aus einer anderen Brätart. Sie enthält einen hydraulisch oder pneumatisch steuerbar auf- und abbewegbaren Teller und zwei konzentrisch über diesem angeordnete Füllrohre. Diese sind an Füllvorrichtungen für die beiden Brätarten angeschlossen. Zum Herstellen einer Pastete wird eine Dose auf den Teller aufgesetzt. Dieser wird dann angehoben und dabei die Dose über die beiden Füllrohre geschoben. Darauf werden die beiden Brätarten über die Füllrohre bei sich absenkendem Teller und damit absenkender Dose in diese hineingedrückt. Das Füllen der Dose mit den beiden erfindungsgemäß konzentrisch umeinander angeordneten Füllrohren bringt den Vorteil, daß eine Pastete der genannten Art in einem einzigen Arbeitsgang maschinell exakt hergestellt werden kann.
Patent DE-3435818-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines verschlüsselten analogen Sprachsignals
IPC: H04K1/04
Filed: 1984-09-28
Granted: 1986-11-20
Abstract: Bei der Sprachübertragung besteht insbesondere im Telefonverkehr bei Institutionen auf staatlicher Ebene oftmals der Wunsch, die Sprachübertragung abhörsicher zu gestalten. Hohe Geheimgrade für eine solche abhörsichere Sprachübertragung lassen sich grundsätzlich durch eine digitale verschlüsselte Signalübertragung erreichen. Die hierfür benötigte Bandbreite übersteigt jedoch die Bandbreite des ursprünglichen analogen Sprachsignals. Dieser zusätzliche Bandbreitenbedarf steht oftmals nicht zur Verfügung. Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem das ursprüngliche Sprachsignal in eine Mehrzahl von Teilfrequenzbändern unterteilt wird, die bezogen auf die jeweilige Bandbreite eines solchen Teilfrequenzbandes annähernd konstante Dämpfungs- und Laufzeiteigenschaften haben. Diese Teilfrequenzbänder werden dann in der digitalen Ebene so verschlüsselt, daß die verschlüsselten Teilfrequenzbänder nach ihrer Zusammensetzung zu einem verschlüsselten Sprachsignal in der analogen Ebene mit einer Bandbreite auskommen, die der Bandbreite des ursprünglichen Sprachsignals entspricht. Die Übertragung erfolgt dann in Form dieses verschlüsselten analogen Sprachsignals.
Patent DE-3444889-C2 (DE)
Title: Farbwerk einer Druckmaschine
IPC: B41F33/00
Filed: 1984-12-08
Granted: 1986-11-13
Abstract: Zur Feststellung des zonalen Farbbedarfs wird mittels einer Abtastvorrichtung, die parallel zum Plattenzylinder an einer Spindel geführt ist, ein Meßsignal ermittelt. Dieses Signal wird jeweils in einer Steuereinheit mit dem Sollwert verglichen, der den Farb-Sollwert in der jeweiligen Zone interpretiert. Entsprechend der festgestellten Abweichung wird die Anlagedauer und/oder Anlegehäufigkeit der zugeordneten Farbdosierscheibe zwecks Entnahme von Farbe von einer Farbe zuführenden Walze verändert.
Patent DE-3546578-C2 (DE)
Title: Bath tub insert
IPC: A61G7/10
Filed: 1985-03-07
Granted: 1988-10-06
Abstract: A lifting plate (14) is supported by two pairs of scissor arms (48, 50) joined to one another by a central hinge axle (52). All four scissor arms (48, 50) are mounted by their rear ends on fixed pivoting bearings (54, 623) and by their front ends on displaceable pivoting bearings (58, 64). The distance of the front lower displaceable pivoting bearing (58) from the central hinge axle (52) is larger than the distances of all other pivoting bearings (54, 62, 64) from the central hinge axle (52). The lifting plate (14) is thereby moved on an inclined track. In the lowered position of the lifting plate (14) the four rigid pivoting bearings (54, 62) are at least approximately coaxial. <IMAGE>
Patent DE-3614005-C2 (DE)
IPC: B01D53/77
Filed: 1986-04-25
Granted: 1989-11-09
Abstract: A process for desulfurizing waste gas is described, wherein an SO2 containing waste gas is absorbed in an aqueous solution and the resultant solution containing sulfite is treated electrolytically which is much less expensive than the prior art methods, is simpler to implement and avoids the danger of producing explosive gases which is possible in prior art methods based on anodic O2 formation and cathodic H2 formation. In this process, electrochemical oxidation of SO32- ions into SO42- ions occurs at the anode as well as a simultaneous formation of H+ ions, thereby producing H2SO4, while avoiding the production of oxygen. Apparatus suitable for carrying out this process is also described.
Patent DE-3839597-C2 (DE)
IPC: F16P3/10
Filed: 1988-11-24
Granted: 1991-06-13
Abstract: A cabinet (1) comprises access openings, which are displaceable, for example, with the aid of sliding roller doors (3, 5), for access to the interior of the cabinet (1). In the interior of the cabinet (1) there are electric motor driven parts, for example for setting down index card boxes (9) which are moved past the access opening (7) in a paternoster-type movement. It is guaranteed by a safety device that the movement only takes place with the coverings (3, 5) closed. The safety device provides for the coverings (3, 5) each to be fitted with an electric circuit section (21a, 21b) which are removed from a safety loop (17, 19) when the coverings (3, 5) are opened. By this means, a stoppage of the moved parts (9) is inevitably brought about. The electric circuit sections (21a, 21b) have contact parts (23a, 23b) which can be brought into engagement in corresponding contact elements (15a, 15b) which are attached to the housing (1). The cabinet (1) offers the advantage that it is largely protected against manipulations on the safety device since the removal of a complete electric circuit section (21a, 21b) cannot be carried out using simple measures, such as jamming a contact by means of a match, paperclip or the like. <IMAGE>
Patent DE-4129490-C2 (DE)
Inventor: MUELLENBERG RALPH
IPC: F16D1/093
Filed: 1991-09-05
Granted: 1994-08-25
Abstract: The conical gripping arrangement (100) is arranged in the interspace (2) between the outer circumference (4) of a shaft (1) and the inner circumference (5) of the bore of an outer component (3). It comprises a double-taper component (A), a taper ring (B) arranged on the first tapered surface (9) of the double-taper component (A), and a taper component (C) arranged on the second tapered surface (11) of the double-taper component (A), which component (C) has an axial shoulder (22) with a cylindrical inner circumferential surface (23) which overlaps the cylindrical outer circumferential surface (17) of the taper ring (B) and forms an overlap (D). In the process of clamping, friction occurs at only three pairs of surfaces. During release, the taper ring (B) is supported by a radial circumferential projection (18) on the flank (13%) of a circumferential groove (13) in the double-taper component (A). <IMAGE>
Patent DE-4140192-C2 (DE)
Inventor: WUNDERLICH JENS-CHRISTIAN
IPC: A61K9/26
Filed: 1991-12-05
Granted: 1996-02-29
Abstract: A peroral depot medicament with controlled active substance release is composed of a gelatine matrix that continuously dissolves in an aqueous medium above 37 DEG  C., and a medicament distributed therein. The release of the medicament, that may be easily or scarcely soluble, lipophilic or hydrophilic, is variable in time and may be adjusted according to the medicament.
Patent DE-4326642-C2 (DE)
Inventor: STOLL KURT DIPL ING
IPC: F16B12/40
Filed: 1993-08-09
Granted: 1995-11-16
Abstract: The invention proposes a device (17) for connecting two profile parts (1, 2). The device has a first connecting part (18), which is arranged in a first anchorage groove (3) of the first profile part (1). A second connecting part (23) is provided for arrangement in a second anchorage groove (4) of the second profile part (2). The two connecting parts (18, 23) can be clamped together by means of a clamping part (24). Arranged between the two connecting parts (18, 23) is a supporting part (56), upon which the second connecting part (23) acts during the clamping movement of the clamping part (24). Due to said second connecting part acting on said supporting part, the supporting part (56) and the second connecting part (23) carry out a pivot movement relative to one another, which leads to the two parts (56, 23) being firmly clamped, such that they can be released, in the assigned second anchorage groove (4). The connecting device can be produced and handled in a simple manner and permits the profile parts to be connected without the removal of any material. <IMAGE>
Patent DE-4341721-C2 (DE)
Inventor: XIE JIAN DR ING
IPC: H01F38/08
Filed: 1993-12-03
Granted: 1996-02-08
Abstract: The invention relates to a transformer having a laminated core in the form of a frame, into whose central free space windings project which are grouped as n pairs, each composed of an inner high-voltage winding and an outer low-voltage winding located above it, around two of the opposite limbs of the laminated core, in particular for parallel operation with a plurality of supplying four-quadrant controllers. When a 16 2/3 Hz AC voltage is produced from a DC voltage by means of pulsed four-quadrant controllers, interfering current harmonics occur. In order to reduce the harmonics in a simple manner - that is to say without increasing the transformer costs, the transformer volume or the transformer weight - it is proposed according to the invention that one or more cruciform intermediate yokes (8) be inserted into the central free space (7) in the laminated core (6), which yokes divide the free space (7) into windows (9) for the individual winding pairs (1/3) in which these are inserted, and that the high-voltage windings (3) be connected in series. <IMAGE>
Patent DE-4431777-C2 (DE)
Inventor: LOERCKS JUERGEN
IPC: B32B9/02
Filed: 1994-09-06
Granted: 1997-04-10
Abstract: PCT No. PCT/EP95/03486 Sec. 371 Date Mar. 6, 1997 Sec. 102(e) Date Mar. 6, 1997 PCT Filed Sep. 5, 1995 PCT Pub. No. WO96/07693 PCT Pub. Date Mar. 14, 1996The invention relates to a molded part made of completely biodegradable starch foamed material to be used for protecting transported articles and to a method for its preparation, wherein the starch foamed material is expanded to form starch foam profiled sections which are self-adhesive when moisture is applied and can be processed individually or so as to form single or multi-layer foam panels. The advantages reside in improved operating properties and minimized expenditure on packaging.
Patent DE-4445018-C2 (DE)
Inventor: BATHON LEANDER
IPC: E04B5/23
Filed: 1994-12-16
Granted: 2001-02-01
Abstract: For an adhesive bond between wood and other materials of all types, one or more flat bodies (4-6) of steel, plastics or the like are adhesive bonded through slits (1,1',2,2',3) in the wood material (7).
Patent NL-1000024-C2 (NL)
Title: Retail goods-display equipment
Inventor: HELING DERK EDDY
IPC: A47F1/12
Filed: 1995-04-11
Granted: 1996-10-04
Abstract: The equipment is for prismatic items, particularly cylindrical tins (17), the first trough (3) having two vertical sidewalls and a bottom (10) down which the items slide as far as stops (15,16). Coupling devices secure a second trough (4) to the first one above or below ti, so that the troughs are in line. The items can be thrust forward by springs, or the troughs can slope forwards and downwards, typically at 20 +/- 10 degrees. Each sidewall forward edge can slope backwards from the bottom, and further stops can be provided, to prevent any item bearing against the first stops (15,16) from tipping forwards. The forward ends of the troughs can be one above the other in the vertical direction.
Patent NL-1004149-C2 (NL)
Inventor: DEBONNE CHRISTOPHE ROGER ANTOO
IPC: A01K5/02
Filed: 1996-09-30
Granted: 1998-03-31
Abstract: A feeding installation comprises feed containers (16, 17, 18, 19) from which feeds of different composition can be conveyed by means of a feed conveying device (4) to feeding devices (2, 2a, 2b, 2c). The feeding devices are connected to the feed conveying device by way of valves (10, 10a; 70). The valves comprise two or more slide elements (30, 32) which are slidable relative to each other and are provided with an opening, for allowing or blocking the passage of feed. <IMAGE>
Patent NL-1005340-C2 (NL)
Inventor: HOGENDOORN AUKE
IPC: B21D51/26
Filed: 1997-02-21
Granted: 1998-08-26
Abstract: Method for manufacturing a metal, body-necked can with an ironed wall, for example one intended for being provided on one open side with an easily opening lid in order thereby to form a beverage can, comprising the stages of reducing the diameter of the can with the ironed wall by necking the wall up a considerable part of the height of the can, to be referred to as body-necking, and applying a neck rim by necking the top rim of the can, whereby prior to being body-necked the can is first necked. <IMAGE>
Patent NL-1006502-C2 (NL)
Title: Biological treatment and filtration of contaminated liquids
Inventor: REKERS CASPER JOHANNES NICOLAA
IPC: B01D65/08
Filed: 1997-07-07
Granted: 1998-07-15
Abstract: Biological treatment of a liquid takes place in a vessel containing a tubular filter membrane module and gas and liquid supply and discharge means. The gas and liquid flow in the same direction along the membrane wall. The flow channel of the membrane is helical so that an axial flow produces a secondary flow perpendicular to the first. The gas distribution contains an injector to produce gas bubbles with a diameter the same as or greater than the radius of the flow channel.
Patent NL-1012962-C2 (NL)
Title: Magnetic torque producer core, especially for satellites, has decreasing amount of material towards ends of coil wound around it
Inventor: KRECHTING PETRUS THEODORUS
IPC: G05D1/08
Filed: 1999-09-02
Granted: 2001-03-05
Abstract: The core (5) has a shape chosen so that the amount of core material decreases towards the ends of the coil (2) around it, in order to give an essentially constant magnetic flux density.  An Independent claim is also included for a satellite fitted with one or more of these magnetic torque producer.
Patent NL-1021090-C2 (NL)
Title: Bags used as packaging for e.g. plants, meat or fish products, has each bag provided with double sided fold on its front side
Inventor: BESOUW LOUIS FRANCOIS MARIE VA
IPC: B65D33/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2004-01-20
Abstract: Each bag (2) has a double-sided fold on its front side and the bottom side of each bag optionally has a sealable seam (5).  The bags are held together along their top sides by a block edge (3), from which they can be removed.
Patent NL-2008340-C2 (NL)
Title: Process to obtain a compressed gas.
Inventor: KRUIJER GEORGE JOHANNES
IPC: F28D11/02
Filed: 2012-02-24
Granted: 2013-08-28
Abstract: The invention is directed to a process to obtain a compressed gas starting from a starting gas having a lower pressure by performing the following steps: (i) increasing the pressure and temperature of a gas having an intermediate pressure by means of indirect heat exchange against a fluid having a higher temperature to obtain a gas high in pressure and temperature, (ii) obtaining part of the gas high in temperature and pressure as the compressed gas, (iii) using another part of the gas high in temperature and pressure as a driving gas to increase the pressure of the starting gas in one or more stages to obtain the gas having an intermediate pressure for use in step (i). The invention is also directed to a configuration wherein the process can be performed and directed to a process to generate energy using the process.
Patent NL-2009584-C2 (NL)
Title: Desalination of aqueous media using ionic liquids.
Inventor: PARMENTIER DRIES GERARD CECILE
IPC: C02F1/26
Filed: 2012-10-08
Granted: 2014-04-14
Abstract: The present invention relates to a method for extracting metal and/or metalloid ions from an aqueous medium, comprising the steps of: a) mixing the aqueous medium with an ionic liquid comprising an aliphatic carboxylate anion having at least one unsaturated carbon-carbon bond, or and/or with a cation comprising at least two amino acids; b) transferring the metal and/or metalloid ions from the aqueous medium to the ionic liquid; c) separating the ionic liquid and the aqueous medium; and d) obtaining the metal and/or metalloid ions from the ionic liquid by at least one method selected from electrochemically reducing the metal and/or metalloid ions, crystallization, and precipitation. Further, the present invention relates to the ionic liquids and their use thereof.