baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012212740-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aktualisieren einer digitalen Karte eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01C21/26
Filed: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Aktualisieren einer digitalen Karten (6) für ein Fahrerassistenzsystem (3) eines Fahrzeugs (4), wobei die digitale Karte (6) Kartendaten (7) mit Koordinaten (8) und Attributen (9) zur Charakterisierung von Teilbereichen (11) eines durch die digitale Karte (6) abgebildeten Gesamtbereichs (10) beinhaltet, wobei das System (1) eine Basisstation (2) und mehrere jeweils mit einem Fahrerassistenzsystem (3) ausgestattete Fahrzeuge (4) umfasst, wobei die Basisstation (2) mindestens eine Sendeeinheit (12) zum Senden von aktualisierten Kartendaten (7) mit aktualisierten Attributen (9) an die Fahrerassistenzsysteme (3) aufweist, wobei jedes der Fahrerassistenzsysteme (3) eine Speichereinheit (5) zum Speichern von Kartendaten (7) zumindest eines Teils (6‘) der digitalen Karte (6), eine Empfängereinheit (13) zum Empfangen der von der Basisstation (2) gesendeten aktualisierten Kartendaten (7) und eine Steuereinheit (14) zum Aktualisieren der gespeicherten Kartendaten (7) unter Verwendung der empfangenen aktualisierten Kartendaten (7) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Aktualisieren einer digitalen Karte (6).
Patent DE-102012215381-A1 (DE)
Title: Systeme für aktives Kraftstoff-Management und Verfahren für Fahrzeuge mit einem manuellen Getriebe
Inventor: BUR BRADFORD W
IPC: F02D17/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug enthält ein Modul für aktives Kraftstoff-Management (AFM), ein Modul zur Bestimmung von erwarteten Motordrehzahlen und ein Sperrmodul. Das AFM-Modul schaltet Kraftstoff zu mindestens einem Zylinder eines Motors selektiv ab und hält Ventile des zumindest einen Zylinders in geschlossenen Stellungen. Das Modul zur Bestimmung von erwarteten Motordrehzahlen bestimmt eine erwartete Motordrehzahl basierend auf einer Position eines Schalthebels eines manuellen Getriebes, die unter Verwendung eines Positionssensormoduls gemessen wird. Das Sperrmodul sperrt selektiv das AFM-Modul basierend auf der erwarteten Motordrehzahl.
Patent DE-102012216008-A1 (DE)
Title: Betriebszustandsschaltung für Wechselrichter und Verfahren zum Einstellen von Betriebszuständen eines Wechselrichters
Inventor: EBERLEIN EDWIN
IPC: H02M7/48
Filed: 2012-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebszustandsschaltung zum Ansteuern eines Wechselrichters mit jeweilige Schalteinrichtungen aufweisenden Halbbrücken, welcher eine n-phasige elektrische Maschine über den jeweiligen Halbbrücken zugeordnete Phasenanschlüsse mit einer n-phasigen Versorgungsspannung versorgt, wobei n ≥ 1. Die Betriebszustandsschaltung umfasst eine Auswerteeinrichtung, welche mit den Phasenanschlüssen des Wechselrichters einerseits und mit Eingangsanschlüssen des Wechselrichters andererseits verbunden ist, und welche dazu ausgelegt ist, eine Eingangsspannung des Wechselrichters sowie Phasenströme an den Phasenanschlüssen des Wechselrichters zu erfassen, und eine Ansteuereinrichtung, welche mit der Auswerteeinrichtung gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der erfassten Eingangsspannung den Wechselrichter von einem Kurzschlusszustand in einen Freilaufmodus zu schalten, wobei die Auswerteeinrichtung dazu ausgelegt ist, ein Freilauftriggersignal zu erzeugen und an die Ansteuereinrichtung auszugeben, wenn die erfasste Eingangsspannung geringer als ein einstellbarer Freilaufschwellwert ist, und wobei die Ansteuereinrichtung dazu ausgelegt ist, die jeweiligen Schalteinrichtungen der Halbbrücken nach Empfang des Freilauftriggersignals erst dann in einen geöffneten Zustand zu versetzen, wenn der jeweilige erfasste Phasenstrom an dem zugeordneten Phasenanschluss einen Nulldurchgang oder eine aus dem Wechselrichter herausweisende Stromrichtung aufweist.
Patent DE-102012221239-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-11-21
Abstract: Getriebe, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), ein Gehäuse (G), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2) und einen dritten Planetenradsatz (PR3, PR3‘), sechs Schaltelemente, umfassend eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2), sowie eine erste Kupplung (K1), eine zweite Kupplung (K2), eine dritte Kupplung (K3, K3‘, K3‘‘, K3‘‘‘) und eine vierte Kupplung (K4, K4‘), wobei die Schaltelemente selektiv betätigbar sind, wodurch neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang durch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) realisierbar sind, wobei jeder Planetenradsatz (PR1, PR2, PR3, PR3‘) zumindest ein Sonnenrad (S1, S2, S3), ein Planetenrad, einen Planetenträger (PT1, PT2, PT3, PT3') und ein Hohlrad (H1, H2, H3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (1) und die Abtriebswelle (2) axial versetzt zueinander angeordnet sind und die Antriebswelle (1) über die erste Kupplung (K1) mit der zweiten Bremse (B2) und über die zweite Kupplung (K2) mit dem Sonnenrad (S2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) und mit dem Sonnenrad (S3) des dritten Planetenradsatzes (PR3, PR3') verbindbar ist, wobei das Sonnenrad (S2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) und das Sonnenrad (S3) des dritten Planetenradsatzes (PR3, PR3‘) ebenfalls miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012222635-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEHOWSKI MANUEL
IPC: F24H3/10
Filed: 2012-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Komponente (11) mit einem ersten Kanal, eine zweite Komponente (17) mit einem zweiten Kanal und ein thermoelektrisches Element (18) zur Generierung eines Wärmestroms, wobei der erste Kanal von einem ersten Fluid eines ersten Fluidkreislaufes (3) zur Temperierung einer ersten externen Komponente durchströmbar ist, und wobei der hiervon fluidisch getrennte zweite Kanal von einem zweiten Fluid eines zweiten Fluidkreislaufes (4) zur Temperierung einer zweiten externen Komponente (9) durchströmbar ist, und wobei das mindestens eine thermoelektrische Element (18) zwischen der ersten und zweiten Komponente (11, 17), diese thermisch kontaktierend, angeordnet ist. Bei einem Wärmeübertrager, welcher eine bedarfsgerechte Kühlung und Heizung von Komponenten, insbesondere von Hochleistungsbatterien von Hybrid- und Elektrofahrzeugen erlaubt, bilden die erste und zweite Komponente (11, 17) und das thermoelektrische Element (18) ein Modul (11.1; 17,1) mit mindestens zwei Fluidverbindungselementen (15, 16), die zu jeweiligen Fluidverbindungselementen (15, 16) eines weiteren solchen Moduls (11.2; 17,2) kompatibel sind, wobei ein erstes Fluidverbindungselement (15) an den ersten Kanal und ein zweites Fluidverbindungselement (16) an den zweiten Kanal angeschlossen ist.
Patent DE-102012223677-A1 (DE)
Title: Beleuchtbares Gargerät
Inventor: WOLTERS MICHAEL
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Garraumgehäuse (2), das Wände (3, 4, 5, 6, 7) aufweist, die einen Garraum begrenzen, und welches in mindestens einer der Wände (3, 4, 5, 6, 7) mindestens eine Kavität (8) aufweist. Das Gargerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kavität (8) mindestens eine Teilfläche (9) aufweist, die zu der Wand, in der die Kavität gebildet ist, geneigt ist, und in mindestens einer der Teilflächen (9) mindestens eine Durchlassöffnung (10) ausgebildet ist, und mindestens ein Lichtleiter (11) durch mindestens eine Durchlassöffnung (10) zumindest teilweise in mindestens eine Kavität (8) ragt.
Patent DE-102013001458-A1 (DE)
Title: System zur Lagebestimmung eines Prüfobjektes und zugehöriges Verfahren
Inventor: FRANZ STEFAN
IPC: G01B9/06
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zur Lagebestimmung eines Prüfobjektes (400) umfassend folgende Merkmale: ein Autokollimationsfernrohr (200) mit einer Strahlquelle (210) zum Aussenden eines Strahlenbündels; einem Strahlteiler (220); einer Detektoreinheit (230) und einem Objektiv (240); und einem als Fokussiereinrichtung (110) ausgebildetem optischen Element, wobei das Prüfobjekt (400), die Strahlquelle (210) und die Fokussiereinrichtung (110) entlang einer gemeinsamen optischen Achse (z) angeordnet sind und einer Steuereinrichtung (300) zum Steuern der Fokussiereinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass das Strahlenbündel auf eine erste Prüffläche (401) des Prüfobjektes (400) mit den Koordinaten (x1, y1) und zumindest auf eine zweite Prüffläche (402) des Prüfobjektes (400) mit den Koordinaten (x2, y2) fokussierbar ist.
Patent DE-102013001987-A1 (DE)
Title: Method for detecting human and moving objects working in hybrid working system used for cleaning of soiled article, determines movement of human and moving object according to spatial distribution of radio frequency identification tags
Inventor: GRUBE GERD PROF DR
IPC: G07C11/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: The method involves attaching the radio frequency identification (RFID) tags (RT) to person (P1) and/or moving object such as industrial robot (R1). A detecting device is used for detecting the spatial positions of RFID tags with respect to a reference point. An evaluation unit determines the position and movement of human and/or robot in real-time according to the spatial distribution of RFID tags. An independent claim is included for detection system for detecting humans and/or moving objects.
Patent DE-102013003571-A1 (DE)
Title: Sliding mode control device for electronically controlled throttle valve of two-wheeled motor car, has calculating section to calculate current integrated value of control input amount of actuator for operating control loop element
Inventor: SUGIMORI SHIGEHIKO
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-03-01
Abstract: The device (1) has a detector (14) that detects control amount to be applied to control loop element (26) operated by actuator (25). A controller (12) adjusts control amount of actuator to target amount. A control input-calculating section (22) calculates current integrated value of control input amount using current value of control amount and change in current value of switching function of actuator calculated by switching function-calculating section (21). The previous integrated value is used by calculating section if current value of control amount exceeds normal control range.
Patent DE-102013004042-A1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät mit beleuchtetem Innenraum
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: F21V7/06
Filed: 2013-03-08
Abstract: Es wird ein elektrisches Haushaltsgerät vorgeschlagen, wie beispielsweise ein Kühlschrank oder Ofen, mit einem durch Wände begrenzten Innenraum und einer durch eine Türanordnung verschließbaren Zugangsöffnung zu dem Innenraum. Erfindungsgemäß trägt mindestens eine der Wände mindestens ein Beleuchtungsmodul mit einer wenigstens eine Leuchtdiode umfassenden Leuchtdiodenanordnung und einer vom Licht der Leuchtdiode bestrahlten Reflektorstruktur, wobei die Reflektorstruktur hinter einem Fensterelement sitzt, durch welches hindurch an der Reflektorstruktur reflektiertes Licht von der Leuchtdiode in den Innenraum gelangt. Die Leuchtdiode strahlt dabei zumindest einen überwiegenden Teil ihres Lichts, insbesondere im Wesentlichen ihr gesamtes Licht auf die Reflektorstruktur ab.
Patent DE-102013004053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine bzw. zugehörige Arbeitsstelle
Inventor: KOHLEN HELMUT
IPC: B65H67/08
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, wobei die Arbeitsstelle mit einer Spulvorrichtung zum Wickeln einer Kreuzspule und einer einzelmotorisch antreibbaren Saugdüse ausgestattet ist, die zum Aufnehmen eines nach einer Spulunterbrechung auf die Oberfläche der Kreuzspule aufgelaufenen Fadens in einer Fadenendaufnahmestellung positioniert wird, in der die Mündung der Saugdüse einen vorgegebenen Abstand zur Oberfläche der Kreuzspule aufweist, und bei dem die Saugdüse ausgehend von einer sensorisch erfassten Schwenkstellung durch Ausführung einer vorgebbaren Anzahl von Inkrementen eines Einzelantriebs in der Fadenendaufnahmestellung positioniert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Kalibrierung des Schwenkweges (21) der Saugdüse (24) dadurch stattfindet, dass die Saugdüse (24) mittels ihres Einzelantriebs (15) zunächst wenigstens einmal mit ihrem Saugkopf (24') in Anlage an einen definierten Referenzpunkt (38; 39) gebracht wird, dessen exakte Lage bekannt ist, dass anschließend die Saugdüse (24) bis zu der sensorisch erfassten Position zurückgeschwenkt wird, wobei die Anzahl der dabei benötigten Inkremente ermittelt wird, dass die dabei ermittelte Anzahl Inkremente mit einer als Richtwert geltenden Anzahl von zuvor auf gleiche Weise ermittelten Inkrementen verglichen wird und dass anhand dieses Vergleiches eine Korrekturgröße erstellt wird, die bei den nachfolgenden Positionierungen der Saugdüse (24) in der Fadenendaufnahmestellung Berücksichtigung findet.
Patent DE-102013007354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, die eine mit wenigstens einem Rad des Kraftfahrzeugs wirkverbundene Abtriebswelle (6), einen ersten Elektromotor (3) und einen zweiten Elektromotor (4) sowie eine Schaltgetriebeeinrichtung (5) aufweist, wobei zum Beschleunigen des Kraftfahrzeugs der erste Elektromotor (3) mit einem ersten Maximaldrehmoment und der zweite Elektromotor (4) mit einem zweiten Maximaldrehmoment betrieben wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Schaltgetriebeeinrichtung (5) eine mit der Abtriebswelle (6) wirkverbundene Zwischenwelle (12) und eine Vorlegewelle (11) aufweist, wobei in einer ersten Beschleunigungsbetriebsart der erste Elektromotor (3) und der zweite Elektromotor (4) über die Vorlegewelle (11) mit der Zwischenwelle (12) wirkverbunden sind und in einer zweiten Beschleunigungsbetriebsart der erste Elektromotor (3) direkt und der zweite Elektromotor (4) über die Vorlegewelle (11) mit der Zwischenwelle (12) wirkverbunden ist, und bei einem Umschalten zwischen der ersten Beschleunigungsbetriebsart und der zweiten Beschleunigungsbetriebsart die Wirkverbindung zwischen dem ersten Elektromotor (3) und der Zwischenwelle (12) für einen bestimmten Umschaltzeitraum unterbrochen wird, wobei der zweite Elektromotor (4) während des Umschaltzeitraums zum wenigstens teilweisen Ausgleichen des von dem ersten Elektromotor (3) bereitgestellten Drehmoments mit einem Überlastdrehmoment betrieben wird, das größer als das zweite Maximaldrehmoment gewählt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013010423-A1 (DE)
Title: Reibgetriebe mit stufenloser Übersetzungsverstellung
Inventor: KAMM THOMAS
IPC: F16H15/54
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Reibgetriebe mit stufenloser Übersetzungsverstellung, mit einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle und mit einem Gehäuse, in dem Bauteile, insbesondere Reibkegel und Reibringe angeordnet sind. Es ist vorgesehen dass die Reibkraft übertragenden Bauteile, insbesondere Reibkegel (2.6) und Reibringe (2.5), planetarisch angeordnet sind und dass mittels einer Verstelleinrichtung die Reibringe zur Veränderung der Übersetzung verstellbar sind.
Patent DE-102013010770-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Vorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsgurt-Vorrichtung sowie Verwendungen
Inventor: FORSBERG CHRISTIAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Sicherheitsgurt-Vorrichtung, mit einem Gurtband (1), mit einem, einen oberen Bereich aufweisenden Schultergurt (2), wobei der obere Bereich des Schultergurtes (2) a) in der Vertikalen und/oder b) in der Horizontalen im Einsatz steuernd oder regelnd eingestellt wird.
Patent DE-102013011174-A1 (DE)
Title: Magnesiumschläger
Inventor: LAU DANIEL
IPC: A63B49/12
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rahmen für einen Ballspielschläger mit einem Kopfabschnitt und einem Griffabschnitt, wobei der Rahmen als Hohlprofil ausgebildet ist und Magnesium aufweist und wobei die Wandstärke des Hohlprofils entlang eines Querschnitts durch das Rahmenhohlprofil variiert sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schlägers.
Patent DE-102013019130-A1 (DE)
Title: Driver assistance device for vehicle, determines criticality measure of current driving condition, so that dynamic driving threshold value is predetermined based on determined criticality measure
Inventor: FRITZ HANS
IPC: B60W40/10
Filed: 2013-11-15
Abstract: The driver assistance device has a situation assessment and decision-making unit (5) which determines criticality measure (mkritldyn,mkritqdyn) of current driving condition. The dynamic driving threshold value selected from maximum allowed positive longitudinal acceleration (amax), minimum allowed negative longitudinal acceleration (amin), objective running speed (vZiel), maximum allowed lateral acceleration (aymax), and/or an objective transverse displacement (yZiel) of the vehicle, is predetermined based on the determined criticality measure. An independent claim is included for method for controlling driver assistance device for vehicle.
Patent DE-102013021178-A1 (DE)
Title: Bildgebungssystem zur Bestimmung einer Multi-Perspektiven-Ausrichtung
Inventor: WANG XIAOGUANG
IPC: G06K9/68
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren wird bereitgestellt, welches zusammen mit Bildgebungssystemen verwendet werden kann. Das Verfahren kann ein Empfangen eines ersten Bilds von einer ersten Vorrichtung aufweisen, welche konfiguriert ist, das erste Bild basierend auf zumindest teilweise einem ersten Teil eines Gegenstands zu erzeugen. Das Verfahren kann weiterhin ein Empfangen eines zweiten Bilds von einer zweiten Vorrichtung umfassen, welche konfiguriert ist, das zweite Bild basierend auf zumindest teilweise einem zweiten Teil des Gegenstands zu erzeugen. Das Verfahren kann ebenfalls ein Extrahieren von einem oder mehreren Merkmalen aus dem ersten und dem zweiten Bild in einem Multi-Perspektiven-Kalibrierungsraum umfassen, wobei sich das eine oder die mehreren Merkmale ein globales Koordinatensystem teilen. Das Verfahren kann weiterhin ein Anwenden einer Hough-Transformation mit eingebetteten globalen Bedingungen auf das eine oder die mehreren Merkmale umfassen, welche in dem ersten Bild und in dem zweiten Bild vorhanden sind.
Patent DE-102013100352-A1 (DE)
Title: Leimloser Plattenverbund sowie Verfahren zum leimlosen Verbinden zweier Plattenelemente
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: F16B5/10
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen leimlosen Plattenverbund, welcher ein erstes Plattenelement A und ein zweites Plattenelement umfasst. Die beiden Plattenelemente A sind über sich jeweils parallel zu einer Längsrichtung x einer ersten Stirnseite 5 des ersten Plattenelements A erstreckende Kopplungsmittel 2 miteinander verbunden. Als Kopplungsmittel 2 sind an dem ersten Plattenelement A eine erste Nut 6 an seiner ersten Stirnseite 5 angeordnet, welche durch eine Zunge 7 und eine gegenüber der Zunge 7 zurückspringende Randleiste 8 begrenzt ist. Die erste Randleiste 8 ist dabei in einzelne erste Leistenabschnitte 8a unterteilt. Demgegenüber weist das zweite Plattenelement entsprechende Kopplungsmittel auf, so dass in gekoppeltem Zustand der beiden Plattenelemente A die ersten Leistenabschnitte 8a und zweite Leistenabschnitte des zweiten Plattenelements sich zumindest bereichsweise hinterschneiden. Hierbei sind die jeweiligen Leistenabschnitte 8a in einer Nut 6 des jeweils anderen Plattenelements A angeordnet. Zur Kopplung der beiden Plattenelemente A werden deren Kopplungsmittel 2 zueinander angenähert und über eine anschließende Relativbewegung der beiden Plattenelemente A in entgegengesetzte Richtung miteinander verriegelt.
Patent DE-102013106108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines kompensierten Durchflusses und/oder einer kompensierten Strömungsgeschwindigkeit, Ultraschall-Durchflussmessgerät und Computerprogrammprodukt
Inventor: FRÖHLICH THOMAS
IPC: G01P5/24
Filed: 2013-06-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines kompensierten Durchflusses und/oder einer kompensierten Strömungsgeschwindigkeit, wobei die Kompensation eines strömungstechnisch bedingten Messfehlers bei einer Durchflussmessung, insbesondere einer Zwei- oder Mehrpfadmessung, eines Ultraschall-Durchflussmessgerätes erfolgt, umfassend eine Anordnung aus zumindest einem Ultraschallwandlerpaar (1, 2, 12–15, 22–25) an einem Rohr (5, 16, 26), mittels einer Auswerteeinheit (11, 21) eines Durchflussmessgerätes und/oder einem Computer, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: a) Einspeisen von Informationen bezüglich der Art eines strömungsbeeinflussenden Rohrelements (6a–6d) in die Auswerteeinheit (11, 21) und/oder den Computer; b) Einspeisen von Informationen bezüglich des Abstandes (xa–xd) der Anordnung des Ultraschallwandlerpaares (1, 2, 12–15, 22–25) von dem strömungsbeeinflussenden Rohrelement (6a–6d) in die Auswerteeinheit (11, 21) und/oder Computer; c) Kompensation eines Messfehlers mittels eines Korrekturfaktors kD als Funktion der Informationen aus den Schritten a) und b); und d) Ermittlung eines um den Korrekturfaktor kD korrigierten Durchflusses und/oder einer um den Korrekturfaktor kD korrigierten Strömungsgeschwindigkeit, sowie Ultraschall-Durchflussmessgerät und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102013108289-A1 (DE)
Title: Ladeplattform, Verfahren zum Laden einer Absetzmulde auf eine solche sowie Verwendung einer Ladeplattform im unbegleiteten kombinierten Ladungsverkehr
Inventor: PFEIFER THOMAS
IPC: B61D9/08
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladeplattform (1) zum Aufnehmen und zum Transport von mindestens einer Absetzmulde (300). Die erfindungsgemäße Ladeplattform umfasst einen eigensteifen Tragrahmen (2), der eine Aufnahmeseite, eine Auflageseite, eine Längsrichtung (x) und eine Querrichtung (y) festlegt, mindestens eine an der Aufnahmeseite des Tragrahmens (2) vorgesehene Drehvorrichtung (100), die mit dem Tragrahmen (2) verbunden und relativ zu diesem von einer Ladeposition in eine Transportposition drehbar ist, wobei bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Ladeplattform (1) die mindestens eine Drehvorrichtung (100) zur lösbaren Aufnahme einer Absetzmulde (300) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von fest mit dem Tragrahmen (2) verbundenen Fixiervorrichtungen (200) zur lösbaren Fixierung der mindestens einen Absetzmulde (300) auf dem Tragrahmen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Laden einer Absetzmulde (300) auf eine solche Ladeplattform (1) sowie die Verwendung einer derartigen Ladeplattform (1) im unbegleiteten kombinierten Ladungsverkehr.
Patent DE-102013109493-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Schubladenmodul eines mobilen Fahrzeuges
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: A47B95/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Schubladenmodul eines mobilen Fahrzeuges mit einem Sperrelement, das entsprechend der Anzahl der zu sperrenden Schubladen Arretierteile aufweist, wobei mittels eines Betätigungselementes ein Auslöser verstellbar ist, der auf ein Schaltstück einwirkt, um mit dem Sperrelement zumindest zwei der Arretierteile zwischen einer Sperr- und einer Öffnungsstellung zu verstellen, und wobei der Auslöser mit einem Bedienten gekoppelt ist und mittels eines Push-Latch-Mechanismusses in der der Sperrstellung des Sperrelementes zugeordneten Schaltstellung arretiert ist. Mit einem solchen Beschlag lässt sich der Benutzerkompfort deutlich verbessern.