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Patent DE-102015002656-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: B60H3/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (14) für einen Fahrzeug, mit wenigstens einem Verdichterrad (20) zum Verdichten von Luft aus dem Innenraum (16) des Fahrzeugs, mit wenigstens einem Turbinenrad (24) zum Expandieren der mittels des Verdichterrads (20) verdichteten und stromab des Turbinenrads (24) dem Innenraum (24) zuzuführenden Luft, und mit wenigstens einer elektrischen Maschine (26), mittels welcher das Verdichterrad (20) und das Turbinenrad (24) antreibbar sind, wobei eine Dosiereinrichtung (46) vorgesehen ist, mittels welcher an wenigstens einer Zuführstelle (Z1) in die dem Innenraum (16) zuzuführende Luft Wasser einbringbar ist.
Patent DE-102015003292-A1 (DE)
Title: Leuchte für elektrische Kerzen
Inventor: WEIN REINHOLD
IPC: F21V14/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Leuchten (10) für elektrische Kerzen (100), die jeweils ein elektrisches Leuchtmittel (3) und ein Pendel aufweisen, wobei das elektrische Leuchtmittel zum Wandeln elektrischer Energie in Licht ausgebildet ist und das Pendel einen Pendelkörper (1) und ein Pendellager (2) umfasst. Das Pendellager stützt den Pendelkörper oberhalb des Massenmittelpunkts des Pendelkörpers mit zwei Rotationsfreiheitsgraden und ist so angeordnet, dass der Drehpunkt oder die Drehachsen des Pendellagers innerhalb des Pendelkörpers angeordnet sind. Der Pendelkörper der Leuchte ist hierbei so ausgebildet, dass zumindest ein Teil eines Lichts, das an einem ersten Seitenbereich (1a) des Pendelkörpers eintritt, an einem vom ersten Seitenbereich verschiedenen und oberhalb des Pendellagers angeordneten zweiten Seitenbereich (1b) des Pendelkörpers austritt, und das elektrische Leuchtmittel (3) ist so relativ zum Pendelkörper (1) angeordnet, dass der in der Ruhelage des Pendels in den Pendelkörper eingestrahlte Teil einer von dem Leuchtmittel emittierten Lichtstrahlung größer ist als in wenigstens einer von der Ruhelage verschiedenen Position des Pendels. Die Erfindung betrifft ferner eine elektrische Kerze mit einem Gehäuse (20), dessen äußere Form in Form eines Kerzenwachskörpers gestaltet ist, und in dem die Leuchte (10) so aufgenommen ist, dass der zweite Seitenbereich (1b) des Pendelkörpers (1) außerhalb des Gehäuses (20) aufgenommen ist.
Patent DE-102015003545-A1 (DE)
Title: Sicherungsgerät für ein Seil
Inventor: DAHM JOHANNES
IPC: A63B29/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungsgerät für ein Seil, an dessen ersten Ende ein Kletterer anbindbar ist, der durch einen Sichernden am zweiten Ende des Seils gehalten wird, wobei das Seil durch das Sicherungsgerät (1) über eine Seilführung (6) geführt wird, und das Seil (2) mit einer in dem Sicherungsgerät angeordneten drehbaren Rolle (10) ständig in Kontakt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Blockierung des Seiles (2) zwischen der Seilführung (6) und der Rolle (10) in Abhängigkeit der Geschwindigkeit, mit der das Seil (2) durch das Sicherungsgerät (1) läuft, erfolgt.
Patent DE-102015010669-A1 (DE)
Title: Vergussmasse mit Füllstoffen
IPC: H01B3/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Elektrisch isolierende Vergussgesamtmasse mit erhöhter Wärmeleitfähigkeit. Erfindungsgemäß sind zusätzlich zu eventuellen mikroskopischen Füllstoffen makroskopische Füllkörper mit Durchmesser größer 0,7 mm eingebracht oder mit Durchmesser größer 0,1 mm und getrennter Fügung eingebracht. Die Füllkörper können aus Abfällen vom Folienstanzen bestehen und/oder besonders geordnet sein und/oder aus dem Verguss herausragen.
Patent DE-102015016884-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät; Verfahren zur Höhenführung mindestens eines Fingerhackenwerkzeuges über einer Reihe in einer in einer Reihenkultur
Inventor: KIRCHHOFF CHRISTIAN
IPC: A01B39/18
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es werden ein Bodenbearbeitungsgerät (1) für Reihenkulturen, das einen Rahmen (2) und mit mindestens einem Träger (3) aufweist, an dem mindestens ein Fingerhackenwerkzeug (9) angeordnet ist, das insbesondere passiv antreibbar ausgestaltet sein kann und das in einer Arbeitsposition zur Bodenbearbeitung in einem Anstellwinkel zum Boden ausgerichtet ist, und ein Verfahren zur Höhenführung mindestens eines Fingerhackenwerkzeuges über einer Reihe in einer Reihenkultur vorgeschlagen, wobei das Bodenbearbeitungsgerät (1) mindestens eine den Anstellwinkel eines in Arbeitsposition befindlichen Fingerhackenwerkzeuges konstant haltende Höhenführungseinrichtung aufweist, die so vorteilhaft ausgestaltet sein kann, dass sie die Höhenführung weiterer Bodenbearbeitungswerkzeuge ermöglicht, die neben den Fingerhacken betrieben werden und somit ebenfalls in der Höhe geführt werden können.
Patent DE-102015016972-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, Regel- bzw. Steuervorrichtung für einen Motor, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: NAGANO TAKAAKI
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-12-24
Abstract: Es wird eine Regel- bzw. Steuervorrichtung eines Motors zur Verfügung gestellt. Der Motor wird bei einem hohen Verdichtungsverhältnis betrieben, wobei ein geometrisches Verdichtungsverhältnis des Motors 14:1 oder höher ist. Die Regel- bzw. Steuervorrichtung beinhaltet eine Kraftstoffeinspritz-Regel- bzw. -Steuereinrichtung für ein Regeln bzw. Steuern einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung des Motors, um eine Kraftstoffeinspritzung in einer späteren Hälfte eines Verdichtungshubs innerhalb eines Motorbetriebsbereichs zu starten, wo eine Motorgeschwindigkeit bzw. -drehzahl unter einem vorbestimmten Wert liegt und eine Motorlast über einem vorbestimmten Wert liegt, und eine Zündungs-Regel- bzw. -Steuereinrichtung für ein Regeln bzw. Steuern einer Zündkerze des Motors, um einen Zündzeitpunkt zu verzögern, wenn ein Zeitpunkt für die Kraftstoffeinspritz-Regel- bzw. -Steuereinrichtung für ein Starten der Kraftstoffeinspritzung auf einer verzögernden Seite eines vorbestimmten Zeitpunkts liegt, wobei der Zündzeitpunkt basierend auf einem Verzögerungsausmaß des Kraftstoffeinspritz-Startzeitpunkts von dem vorbestimmten Zeitpunkt verzögert wird.
Patent DE-102015100219-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund für einen Rohbau eines Kraftwagens
Inventor: KRATT SEBASTIAN
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteilverbund für einen Rohbau eines Kraftwagens, mit wenigstens zwei Strukturbauteilen (10, 11), welche unter Ausbildung eines offenen Hohlprofils (21) in jeweiligen Verbindungsbereichen (20, 21) aneinander angesetzt sind, in welchen ein Schottelement (18) zur Aussteifung des Hohlprofils (21) angeordnet ist, wobei das Schottelement als Bauteilbereich (18) eines der Strukturbauteile (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102015104857-A1 (DE)
Title: Waschmaschine oder Waschtrockner mit einem Laugenbehälter aus Kunststoff
Inventor: HOLLENHORST MATTHIAS
IPC: D06F33/48
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Waschmaschinen oder Waschtrockner, die in einer Bauform als Toplader oder als Frontlader ausgebildet sind, mit einem Laugenbehälter (2) aus Kunststoff, in dem eine Wäschetrommel (3) drehbar gelagert ist, welche mit einer Waschdrehzahl und einer Schleuderdrehzahl angetrieben werden kann, sowie mit einer Steuer- und Überwachungseinrichtung, mittels der bei höheren Drehzahlen auftretende Belastungen am Laugenbehälter (2) während des Betriebs der Maschine ermittelt werden können. Die erfindungsgemäß ausgestaltete Überwachungseinrichtung sieht vor, dass an empirisch ermittelten oder vorbestimmten Stellen des Laugenbehälters (2) ein Sensor (7) über mindestens zwei Fixpunkte mit dem Laugenbehälter verbunden ist, und dass der Sensor (7) derart ausgebildet ist, dass er eine Bewegung zwischen diesen Fixpunkten am Laugenbehälter (2) während des Betriebs der Maschine erfasst.
Patent DE-102015106642-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F04D29/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es sind elektrische Verdichter für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Elektromotor (18), der in einem Motorraum (34) angeordnet ist, einer Antriebswelle (22), die über den Elektromotor (18) antreibbar ist, einem Laufrad (38), welches auf der Antriebswelle (22) befestigt ist und in einem Strömungsraum (36) eines Strömungsgehäuses (12) zwischen einem Einlass (44) und einem Auslass angeordnet ist, einem ersten Lager (24) und einem zweiten Lager (28), über die die Antriebswelle (22) in einem Lagergehäuse (10) gelagert ist, einer Dichtung (48), welche zwischen dem ersten Lager (24) und einer Rückseite des Laufrades (38) angeordnet ist und die Antriebswelle (22) umgibt und einer Mutter (96), mittels derer das Laufrad (38) auf der Antriebswelle (22) in Richtung des ersten Lagers (24) axial verspannt ist, bekannt. Zur Verkürzung der axialen Baulänge und Verringerung der Montage- und Herstellkosten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Dichtung eine Gleitringdichtung (48) ist und das Laufrad (38) mit der Gleitringdichtung (48) und dem ersten Lager (24) einen Axialspannverbund bildet, der einerseits gegen die Mutter (96) und andererseits gegen einen Anschlag (86) verspannt ist, der an der Antriebswelle (22) an der zum Laufrad (38) entgegengesetzten axialen Seite des ersten Lagers (24) angeordnet ist.
Patent DE-102015107652-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für eine selbstreinigende Kamera
Inventor: KRAJISNIK ALJOSA
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-05-15
Abstract: Es werden Verfahren und Geräte für eine selbstreinigende Kamera bereitgestellt. Das System umfasst eine Kamera, die eine Linse und ein die Linse umgebendes Gehäuse umfasst. Das System umfasst ein Schutzblech, das mit dem Gehäuse um die Linse herum gekoppelt ist. Das Schutzblech umfasst mindestens einen Ankerpunkt zum Koppeln des Schutzblechs mit einem Fahrzeug. Das System umfasst auch einen Motor, der mit dem Gehäuse der Kamera über ein Kopplungssystem derart gekoppelt ist, dass eine Aktivierung des Motors die Kamera mit Bezug auf das Schutzblech bewegt, und die Bewegung der Kamera mit Bezug auf das Schutzblech zum Reinigen der Linse der Kamera beiträgt.
Patent DE-102015109050-A1 (DE)
Title: "Verbesserte Methode zur automatischen Verwaltung und Organisation der Datenbank der LCN (Logical Channel Number) im Zusammenhang mit Fernsehrundfunkdiensten und das dazugehörige Fernsehrundfunkgerät, die dazugehörige Fernkontrollvorrichtung und das dazugehörige System"
Inventor: MUSSINO FRANCO
IPC: H04N5/44
Filed: 2015-06-09
Abstract: Beschrieben werden eine Methode, ein Fernsehrundfunkgerät, eine Fernkontrollvorrichtung und ein System zur automatischen Verwaltung und Organisation der Datenbank der LCN (”Logical Channel Number) im Zusammenhang mit Fernsehrundfunkdiensten; die Methode erlaubt, eine hierarchische Klassifizierung auf mindestens zwei Ebenen von mehreren Fernsehrundfunkdiensten zu erhalten, wobei eine erste Ebene den Broadcaster und eine zweite Ebene den Fernsehrundfunkdienst identifiziert, die zum ausgewählten Broadcaster gehört.
Patent DE-102015109900-A1 (DE)
Title: Unterflasche, insbesondere für Seilzüge, und Montageverfahren für ein Abdeckelement an der Seilflasche
Inventor: YAO RUI
IPC: B66D3/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilflasche, insbesondere Unterflasche (1) für Seilzüge, mit mindestens einer von einer Abdeckhaube (6) mit Ein- und Austrittsöffnungen (7) für ein Lastseil (3) umgebenen Seilrolle (2), wobei in die Ein- und Austrittsöffnung (7) ein Abdeckelement (8) eingesetzt und über eine einen Rand (7a) der Ein- und Austrittsöffnung (7) hinter greifende Halteleiste (8c) in der Ein- und Austrittsöffnung (7) gehalten ist, das Abdeckelement (8) eine Öffnung (9) für das Lastseil (3) aufweist und die Öffnung (9) in dem Abdeckelement (8) kleiner als die Ein- und Austrittsöffnung (7) in der Abdeckhaube (6) ist. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage des Abdeckelements (8) an der Seilflasche (1). Um eine verbesserte und wartungsfreundliche Unterflasche, insbesondere für Seilzüge, zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Abdeckelement (8) derart mindestens in ein erstes Abdeckteil (8f) und ein zweites Abdeckteil (8g) geteilt, dass für eine Montage des Abdeckelements (8) an der Abdeckhaube (6) das erste Abdeckteil (8f) und das zweite Abdeckteil (8g) bei eingeschertem Lastseil (3) mit ihren Halteleisten (8c) in die Ein- und Austrittsöffnung (7) einfügbar sind, dann den Rand (7a) der Ein- und Austrittsöffnung (7) hinter greifen und abschließend zu dem Abdeckelement (8) in einen montierten Einbauzustand zusammen fügbar sind.
Patent DE-102015110969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines einen Spurwechsel eines Kraftfahrzeugs betreffenden Fahrhinweises, Steuereinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SUHRE ALEXANDER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines Fahrhinweises, bei welchem während ein Kraftfahrzeug (1) auf einer ersten Fahrspur (13) einer Fahrbahn (12) mit zumindest zwei Fahrspuren (13, 14, 20) bewegt wird, mittels einer Steuereinrichtung (8) Sensordaten von einem Umfeldsensor (3) empfangen werden, anhand der Sensordaten Nahverkehrsflussdaten, welchen einen jeweiligen Verkehrsfluss auf den zumindest zwei Fahrspuren (13, 14, 20) in einem vorbestimmten Erfassungsbereich (19) des Umfeldsensors (3) beschreiben, bestimmt werden, und der Fahrhinweis in Abhängigkeit von den Nahverkehrsflussdaten ausgegeben wird, wobei der Fahrhinweis einen Spurwechsel des Kraftfahrzeugs (1) von der ersten Fahrspur (13) auf eine zweite der zumindest zwei Fahrspuren (13, 14, 20) betrifft, wobei mittels der Steuereinrichtung (8) Verkehrsdaten empfangen werden, anhand der Verkehrsdaten Fernverkehrsflussdaten bestimmt werden, welche den jeweiligen Verkehrsfluss auf den zumindest zwei Fahrspuren (13, 14, 20) außerhalb des Erfassungsbereichs (19) des Umfeldsensors (3) beschreiben und der Fahrhinweis zusätzlich in Abhängigkeit von den Fernverkehrsflussdaten ausgegeben wird.
Patent DE-102015112875-A1 (DE)
Title: Suppositorium auf Basis einer wärme-unempfindlichen Fettmasse
Inventor: AMAH BENJAMIN
IPC: A61K9/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Suppositorium, umfassend eine Fettmasse und einen Wirkstoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Antipyretika, Antiphlogistika, Antibiotika, Analgetika, Antiemetika, Laxantien, Antimykotika und Virostatika, sowie die Verwendung des Suppositoriums als Immunmodulatoren. Überraschenderweise hat sich gezeigt, dass sich Fettmassen aus natürlicher, nicht raffinierter Sheabutter bzw. raffinierter Sheabutter oder eine Mischung aus raffinierter Fraktionen der Vitellaria paradoxa paradoxa oder Vitellaria paradoxa nilotica zur Herstellung wärmeunempfindlicher Fettmassen für Suppositorien eignet. Die erfindungsgemäßen Suppositorien besitzen eine gute Hautverträglichkeit. Gleichzeitig bieten die erfindungsgemäßen Suppositorien eine gute Kompatibilität mit verschiedensten Arzneistoffen.
Patent DE-102015113861-A1 (DE)
Title: Handschuh
Inventor: GLESER MAXIM
IPC: A41D19/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handschuh, der zumindest eine auf dem Umfang der Stulpe angeordnete Greifhilfe aufweist, deren Oberfläche zumindest teilweise Strukturierungen, insbesondere Noppen und/oder Rillen, aufweist, wobei der Handschuh an zumindest zwei der insgesamt fünf Fingerräumen, die an die Finger einer Hand angepasst sind, jeweils im Wesentlichen an deren der Stulpe gegenüberliegenden Enden, die zur Aufnahme der Fingerspitzen und/oder Fingerkuppen vorgesehen sind, ebenfalls eine strukturierte Oberfläche bzw. Strukturierungen, insbesondere Noppen und/oder Rillen aufweist.
Patent DE-102015114035-A1 (DE)
Title: MEMS-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: H01L21/20
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung umfasst das Ausbilden eines Halbleiterschichtstapels, wobei der Halbleiterschichtstapel zumindest eine erste monokristalline Halbleiterschicht, eine zweite monokristalline Halbleiterschicht und eine dritte monokristalline Halbleiterschicht umfasst, wobei die zweite monokristalline Halbleiterschicht zwischen der ersten und der dritten monokristallinen Halbleiterschicht ausgebildet wird. Ein Halbleitermaterial der zweiten monokristallinen Halbleiterschicht ist von den Halbleitermaterialien der ersten und der dritten monokristallinen Halbleiterschicht verschieden. Nach dem Ausbilden des Halbleiterschichtstapels wird gleichzeitig zumindest ein Abschnitt jeder der ersten und der dritten monokristallinen Halbleiterschicht geätzt.
Patent DE-102015116732-A1 (DE)
Title: Kompakte Vibrationseinrichtung
Inventor: RAHIMI ALIREZA
IPC: C12M1/42
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vibrationsvorrichtung für Aufnahmebehälter, insbesondere für Petrischalen, mit einer Trägerplatte (1), welche mindestens eine Haltevorrichtung (2, 3) für einen Aufnahmebehälter aufweist, und mit einem Vibrationserzeuger (4) bestehend aus einem Elektromotor (8) mit Unwucht. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vibrationsvorrichtung der oben beschriebenen Art derart fortzubilden, dass sie weniger Platzbedarf aufweist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Vibrationserzeuger (4) unmittelbar an der Trägerplatte (1) befestigt ist und dass an der Trägerplatte (1) eine Energiequelle angeordnet ist, welche den Vibrationserzeuger (4) mit Energie versorgt.
Patent DE-102015120958-A1 (DE)
Title: Aktives Positionieren von Turbulatorflächenelementen
Inventor: WASSENAAR JELMER
IPC: B64C23/06
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Aktuatormodul (35) zum ansteuerbaren Erzeugen von Verwirbelungen durch Positionieren von Verwirbelungsflächen (53) entlang eines Flächenelements (33) weist eine längliche Modulgrundplatte (43) und einer Mehrzahl von flächig geformten Biegeaktuatoren auf. Jeder der Biegeaktuatoren umfasst eine Faserverbundplatte mit in den Faserverbund integrierten Formgedächtnisleitern. Die Faserverbundplatte ist an einer Befestigungsseite an der Modulgrundplatte (43) befestigt ist, und die Formgedächtnisleiter sind derart ausgebildet, dass die Faserverbundplatte sich im inaktiven Zustand der Formgedächtnisleiter entlang der Oberfläche der Modulgrundplatte (43) erstreckt und sich im aktiven Zustand ausgehend von der Befestigungsseite von der Oberfläche der Modulgrundplatte (43) weg krümmt. Ferner umfasst das Aktuatormodul (35) eine Anordnung von sich entlang der Modulgrundplatte (43) erstreckenden Versorgungsleitungen zur elektrischen Aktivierung der Biegeaktuatoren.
Patent DE-102015200719-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Funkfernsteuerung einer Modelleisenbahn
Inventor: LENZ BERND
IPC: A63H19/24
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Funkfernsteuerung von Schienenfahrzeugen für Modelleisenbahnen mit einer Mehrzahl von Sendeeinrichtungen und einer Mehrzahl von jeweils in den Schienenfahrzeugen angeordneten Empfangseinrichtungen, wobei zur Funksignalübertragung jeweils eine der Sendeeinrichtungen genau einer der Empfangseinrichtungen durch eine werkseitig voreingestellte Adresscodierung zugeordnet wird, wobei im Betriebsfall der Modelleisenbahn eine Umschaltmöglichkeit zwischen der Funksignalübertragung und einer Gleissignal-Übertragung vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein derartig ausgestattetes Schienenfahrzeug für eine Modelleisenbahn.
Patent DE-102015202801-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Antennenanordnung
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: H01Q1/42
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung schafft eine Antennenanordnung und ein Verfahren zum Herstellen derselben. Die Antennenanordnung (100; 200; 300; 400) ist ausgebildet mit: einem Substrat (110) mit einer ersten Außenseite (110-1), auf welcher eine erste Antennenstruktur (51-i) angebracht ist; einem von dem Substrat (110) beabstandeten Radom (140) auf der ersten Außenseite (110-1) des Substrats (110); einer zwischen dem Substrat (110) und dem Radom (140) angeordneten Trägereinrichtung (150), welche ein elektrisches Isolatormaterial aufweist; und wobei an der Trägereinrichtung (150) mindestens eine zweite Antennenstruktur (52-i; 53-i) angebracht sind, welches von dem Substrat (110) und dem Radom (140) beabstandet ist.
Patent DE-102015205200-A1 (DE)
Title: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine und Verfahren zur Herstellung einer stromleitenden Verbindung, vorzugsweise eines Zellverbinders eines Akkupacks für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: ZAHN WOLF
IPC: H01M50/516
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Akkupack (100) für eine Handwerkzeugmaschine (300), aufweisend ein Akkupackgehäuse (110), wobei das Akkupackgehäuse (110) mindestens zwei Akkuzellen (400) aufnimmt, und wenigstens einen Zellverbinder (500) zum Verbinden der Akkuzellen (400) in Parallel- und/oder Reihenschaltung, wobei der Zellverbinder (500) mit einem Pol (410) der ersten Akkuzelle (401) und mit einem Pol (410) der zweiten Akkuzelle (402) über ein Schweißverfahren verbunden ist, wobei der Zellverbinder (500) in einem nicht geschweißten Bereich (505) zwischen den Akkuzellen (400) wenigstens zwei sich zumindest teilweise überlappende stromführende Querschnittsbereiche (B1, B2) aufweist.
Patent DE-102015209888-A1 (DE)
Title: Unkrautregulierungsvorrichtung
Inventor: BOECK SIMON
IPC: A01B39/18
Filed: 2015-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Beschädigung von Unkraut (18) mit einer Aktoreinheit (14‘) aufweisend ein Stoßelement (12), welches durch die Aktoreinheit (14‘) impulsförmig bewegbar ist, um das Unkraut (18) durch impulsförmige Druckbeaufschlagung zu beschädigen oder um eine Flüssigkeit (52) durch impulsförmige Druckbeaufschlagung impulsförmig an das Unkraut (18) abzugeben, um dieses zu beschädigen.
Patent DE-102015210112-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf
Inventor: HOLZER STEFAN
IPC: F25D19/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Kältemittelkreislauf für ein Kältegerät hat einen Verdichter (7), einen Verdampfer (3, 3’, 3“), eine vom Verdichter (7) zum Verdampfer (3, 3’, 3“) führende, eine Kapillare (11) umfassende Vorlaufleitung (9) und eine vom Verdampfer (3, 3’, 3“) zum Verdichter (7) führende Rücklaufleitung (6). Vorlaufleitung (9) und Rücklaufleitung (6) umfassen jeweils einen Wärmetauscherabschnitt (13, 14), die miteinander in thermischem Kontakt stehen, um einen Wärmetauscher (15) zu bilden. Der Wärmetauscherabschnitt (13) der Vorlaufleitung (9) ist ein stromaufwärtiger Abschnitt (13) der Kapillare (11). Ein stromabwärtiger Abschnitt (16) der Kapillare (11) folgt auf den stromaufwärtigen Abschnitt (13).