baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102237-B3 (DE)
Title: Deckenklimatisierungseinrichtung
Inventor: SCHRÖDER HELGE
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-02-17
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckenklimatisierungseinrichtung zum Temperieren von Räumen umfassend eine Mehrzahl von, an plattenförmigen Deckenelementen anbringbaren, Wärmeleitprofilen, wobei ein Wärmeleitprofil als Blech mit parallel voneinander beabstandeten, geradlinigen Ausbuchtungen ausgebildet ist. Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Deckenklimatisierungseinrichtung anzugeben, die die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, insbesondere kostengünster und materialeinsparend herzustellen ist, die Wärmeübertragungsfläche im Bereich der Decke, insbesondere in den Randbereichen der Decke zu vergrößern, die Wärmequellen bzw. Wärmesenken so zu gestalten, dass sie flexibel an die Größe einer Kassette anpassbar sind und den Montageaufwand der Deckenklimatisierungseinrichtung, insbesondere der Verbindung der Vorlauf- und Rücklaufleitungen mit dem Vor- und Rücklauf des Kühlaggregates bzw. der Heizungsanlage zu senken. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in den Ausbuchtungen eines ersten Teilbereichs des Blechs eine erste Rohrleitung und in den Ausbuchtungen eines zweiten Teilbereichs des Blechs eine zweite Rohrleitung eines Heiz- oder Kühlregisters formschlüssig aufgenommen sind und das Blech in ein den ersten Teilbereich bildendes erstes Teilblech und ein den zweiten Teilbereich bildendes zweites Teilblech trennbar ist.
Patent DE-102015121672-B3 (DE)
Title: Pumpe mit verstellbarem Fördervolumen
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F04C14/22
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-05-04
Abstract: Pumpe mit verstellbarem Fördervolumen, wobei die Pumpe (1) Folgendes umfasst: (a) ein Pumpengehäuse (2) mit einer Förderkammer (5), die auf einer Niederdruckseite der Pumpe (1) einen Förderkammereinlass (4) und auf einer Hochdruckseite der Pumpe (1) einen Förderkammerauslass (6) für ein Fluid aufweist, (b) einen in der Förderkammer (5) um eine Rotationsachse (R10) drehbaren Förderrotor (10) zur Förderung des Fluids, (c) eine Verstelleinrichtung mit (c1) einem zur Verstellung des Fördervolumens der Pumpe (1) im Pumpengehäuse (2) in eine Stellrichtung (V) und eine Rückstellrichtung hin und her verstellbaren Verstellorgan (20), (c2) einer ersten Stellkammer (K1) zur Erzeugung eines ersten Stelldrucks zur Verstellung des Verstellorgans (20) (c3) und einer zweiten Stellkammer (K2) zur Erzeugung eines zweiten Stelldrucks zur Verstellung des Verstellorgans (20), (d) und ein fluidisch betätigbares Ventil (30) zur Verstellung des Stelldrucks der ersten Stellkammer (K1), dadurch gekennzeichnet, dass (e) die Pumpe (1) ein Elektromagnetventil (40) mit einem Druckanschluss (P) für ein von der Hochdruckseite abgezweigtes Stellfluid und einem Entlastungsanschluss (S) für das Stellfluid umfasst, (f) wobei das Elektromagnetventil (40) zur Verstellung des Stelldrucks der zweiten Stellkammer (K2) einen mit der zweiten Stellkammer (K2) verbundenen Arbeitsanschluss (A) für das Stellfluid aufweist.
Patent DE-102018108038-B3 (DE)
Title: Eismaschine
IPC: F25C5/02
Filed: 2018-04-05
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eismaschine umfassend ein Handgerät (46) mit einem Oberteil (48) und einem mit dem Oberteil (48) lösbar verbindbaren Unterteil (50). Der Unterteil (50) weist eine Kammer (71) zur Aufnahme von Roheis (44), ein Messer (66) zum Zerkleinern des Roheises (44) sowie eine Öffnung (98) zum Austritt von zerkleinertem Roheis (44) an seiner Unterseite auf. Der Oberteil (48) umfasst einen in einem Gehäuse (56) angeordneten Motor (52), der eine Antriebswelle (54) mit einem daran endseitig angebrachten Mitnehmerdruckelement (60) antreibt, das zum Erzeugen eines Drucks auf das Roheis (44) vorgesehen ist. Das Gehäuse (56) ist mit einem Antriebswellen-Rohr (58) verbunden, welches die Antriebswelle (54) teilweise aufnimmt. Eine Spiralfeder (64) umgibt die Antriebswelle (54) zumindest teilweise und stützt sich einerseits im Antriebswellen-Rohr (58) gegen ein Lager (68) und andererseits gegen das Mitnehmerdruckelement (60) ab, um den Druck auf das Roheis (44) zu erzeugen.
 Um die Hygiene einer derartigen Eismaschine zu verbessern, um sie für die Herstellung von Speiseeis einsetzen zu können, weist das Mitnehmerdruckelement (60) ein Mitnehmer-Rohr (70) auf, dessen Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Antriebswellen-Rohrs (58), das Mitnehmer-Rohr (70) über dem Antriebswellen-Rohr (58) verschieblich angeordnet ist und die Länge des Mitnehmer-Rohrs (70) derart groß ist, dass die Spiralfeder (64) vollständig vom Mitnehmer-Rohr (70) und vom Antriebswellen-Rohr (58) verdeckt ist.
Patent DE-102018117648-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Wahrnehmbarkeit eines Sondersignals
Inventor: HABERL CHRISTIAN
IPC: H04R1/20
Filed: 2018-07-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Wahrnehmbarkeit eines Sondersignals, insbesondere eines Einsatzfahrzeugs, bei dem ein erster Lautsprecher ein erstes Tonfolgesignal ausgibt und ein zweiter Lautsprecher ein zweites Tonfolgesignal ausgibt, wobei die Phasen der Tonfolgesignale periodisch zueinander verschoben werden.
Patent DE-102020001135-B3 (DE)
Title: Druckbehälter und Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters
Inventor: BÖRGER HUBERT
IPC: F17C1/16
Filed: 2020-02-20
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter und ein Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters aus Kunststoff für ein druckbelastetes, fließfähiges oder gasförmiges Medium für Drücke bis 700 bar und darüber. Der Druckbehälter besteht aus einem Innenbehälter (1) aus Kunststoff mit an den Stirnseite (3,4) angeordneten Anschlussstücken (5,6) und aus einem Außenmantel (2) aus einer faserverstärkten Armierung, wobei die Anschlussstücke (5,6) in die Wandung der Stirnseiten (3,4) des Innenbehälters (1) eingeformt, insbesondere einrotiert und von der faserverstärkten Armierung des Außenmantel (2) umformt sind.
Patent DE-102020109866-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entnehmen eines gerahmten Wafers aus einer Waferablage
Inventor: AMMERL JOSEF
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-04-08
Granted: 2021-07-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Entnehmen eines gerahmten Wafers aus einer Waferablage vorgeschlagen, die einen Zugang zum Ablegen oder Entnehmen des gerahmten Wafers aufweist, wobei der abgelegte gerahmte Wafer einen dem Zugang zugewandten vorderen Rahmenrand und die Waferablage mindestens ein Waferablage-Randkontaktelement zur Anlage an den rückwärtigen Rahmenrand aufweist, mit einer Waferaufnahme zur Aufnahme des gerahmten Wafers, die dazu eingerichtet ist, den Wafer senkrecht zur Waferebene zu haltern und so der Waferablage zu entnehmen, und mindestens zwei Waferaufnahme-Randkontaktelemente aufweist, die zur Anlage an den vorderen Rahmenrand angeordnet und eingerichtet sind, und mit einer Antriebs- und Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Waferaufnahme längs einer vorgegebenen Bewegungsbahn in den Zugang der Waferablage hineinzuführen und aus diesem herauszuführen, wobei jedes Waferaufnahme-Randkontaktelement in Richtung der Bewegungsbahn federnd gelagert ist und die Waferaufnahme von einer ersten Position, in der sich jedes Waferaufnahme-Randkontaktelement mit Abstand vor dem vorderen Rahmenrand befindet, in eine zweite Position, in der jedes Waferaufnahme-Randkontaktelement an dem vorderen Rahmenrand anliegt, der rückwärtige Rahmenrand an dem Waferablage-Randkontaktelement anliegt und die Federlagerung jedes Waferaufnahme-Randkontaktelements um einen vorgegebenen Federweg gestaucht ist, und zurück verschiebbar ist, wobei alle Waferaufnahme-Randkontaktelemente (22) auf einer Linie liegen, wobei diese Linie in einem vorgegebenen Winkel zur Bewegungsbahn verläuft und alle Waferaufnahme-Randkontaktelemente (22) zur Anlage an Rahmenrand-Kontaktelemente angeordnet und eingerichtet sind. Es wird auch ein Verfahren zum Entnehmen eines gerahmten Wafers aus einer Waferablage vorgeschlagen.
Patent DE-102020121132-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Vielzahl-Teilchenstrahlsystems mit einem Spiegel-Betriebsmodus und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: H01J37/26
Filed: 2020-08-11
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Vielzahl-Teilchenstrahlsystem mit einem Spiegel-Betriebsmodus, einem Verfahren zum Betreiben eines Vielzahl-Teilchenstrahlsystems mit einem Spiegel-Betriebsmodus und auf ein zugehöriges Computerprogrammprodukt. Das Vielzahl-Teilchenstrahlsystem kann dabei in verschiedenen Spiegel-Betriebsmodi betrieben werden, die es erlauben, das Vielzahl-Teilchenstrahlsystem eingehend zu inspizieren und zu rekalibrieren. Für die Analyse wird ein Detektionssystem eingesetzt, das konfiguriert ist, in einem ersten Detektionsmodus und / oder in einem zweiten Detektionsmodus zu arbeiten.
Patent DE-102020130193-B3 (DE)
Title: Messkörper zur Überprüfung von geometrischen Abweichungen einer 3-achsigen Werkzeugmaschine, 3-achsige Werkzeugmaschine und Verfahren zur Kompensation geometrischer Abweichungen einer 3-achsigen Werkzeugmaschine
Inventor: BREITZKE ANDRÉ
IPC: G05B19/404
Filed: 2020-11-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messkörper zur Überprüfung von geometrischen Abweichungen in einer 3-achsigen Werkzeugmaschine (1) umfassend eine Basisplatte (20), eine erste Wand (21), welche an der Basisplatte (20) angeordnet ist und senkrecht von der Basisplatte (20) vorsteht, eine zweite Wand (22), welche an der Basisplatte (20) angeordnet ist und senkrecht von der Basisplatte (20) vorsteht, wobei in der Basisplatte (20) eine erste Lochreihe (23) und eine zweite Lochreihe (24) ausgebildet ist, wobei die erste Wand (21) an einem oberen, freiliegenden Bereich einen treppenstufenförmigen Bereich (25) mit einer Vielzahl von Stufen (25a) aufweist, und wobei die zweite Wand (22) an einem oberen, freiliegenden Bereich einen treppenstufenförmigen Bereich (25) mit einer Vielzahl von Stufen (25a) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine 3-achsige Werkzeugmaschine mit einem derartigen Messkörper sowie ein Verfahren zur Überprüfung und Kompensation von geometrischen Abweichungen der 3-achsigen Werkzeugmaschine.
Patent DE-102020207557-B3 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/46
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer Gurtwarnfunktion, mit einer drehbar in einem Rahmen (1) gelagerten Gurtwelle (5), auf welcher ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, einer die Gurtwelle (5) in Aufwickelrichtung vorspannenden Triebfeder (91), einem die Gurtwelle (5) bei einer Aktivierung gepulst antreibenden Elektromotor (4) wobei der Elektromotor (4) dazu eingerichtet ist, die Gurtwelle (5) bei einer Aktivierung gepulst in Abwickelrichtung des Sicherheitsgurtes anzutreiben.
Patent DE-102021111054-B3 (DE)
Title: Redox-Flow-Zelle und Verfahren zu ihrer Montage sowie Redox-Flow-Batterie
Inventor: FRANK MATTHIAS
IPC: H01M8/0276
Filed: 2021-04-29
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Redox-Flow-Zelle mit einem Elektrodenmodul (10). Das Elektrodenmodul (10) umfasst einen Elektrodenrahmen (01) mit einer auf seinem inneren Umfang angeordneten, umlaufend ausgebildeten Dichtung (03). Die Dichtung (03) weist mindestens einen Halterahmen (07) und eine erste elastische Dichtlippe (09) auf. Auf dem inneren Umfang des Halterahmens (07) ist eine zumindest teilweise umlaufend ausgebildete Schnappnase (08) zur Aufnahme einer Elektrode (02) ausgebildet. Die erste Dichtlippe (09) ist innerhalb des inneren Umfanges des Halterahmens (07) angeordnet und zur seitlichen Abdichtung und Abstützung der Elektrode (02) ausgebildet. Das Elektrodenmodul (10) umfasst weiterhin die Elektrode (02), die mit ihrem äußeren Umfang in die Schnappnase (08) des Halterahmens (07) eingeschnappt ist, wodurch die Elektrode (02) seitlich gegen die erste elastische Dichtlippe (09) gepresst ist. Die Redox-Flow-Zelle weist zudem ein fest mit dem Elektrodenmodul (10) verbundenes Membranmodul (20) auf, welches einen Membranrahmen (21) und eine Membran (22) umfasst. Die Elektrode (02) ist zwischen umlaufend angeordneten Anpresselementen (23) des Membranrahmens (21) und der ersten elastischen Dichtlippe (09) der Dichtung (03) eingespannt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Redox-Flow-Batterie sowie ein Verfahren zur Montage einer Redox-Flow-Zelle.
Patent DE-102022107098-B3 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang und Verfahren zur Herstellung eines elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrangs
Inventor: BADÁŇ FILIP
IPC: H02K11/33
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrang (1), wobei in dem Achsantriebsstrang (1) die in einem Motorgehäuse (9) aufgenommene elektrische Maschine (4) in axialer Richtung unmittelbar an die in einem Invertergehäuse (8) aufgenommene Leistungselektronik (3) angrenzt, und eine elektrische Schnittstelle (7) zwischen der Leistungselektronik (3) und der elektrischen Maschine (4) ausgebildet ist, mittels derer eine elektrische Kontaktierung zwischen einem ersten elektrischen Kontaktierungsmittel (16), welches elektrisch leitend mit der elektrischen Maschine (4) gekoppelt ist, und einem zweiten elektrischen Kontaktierungsmittel (17), welches mit einem Niederspannungsanschluss elektrisch leitend verbunden ist, herstellbar ist, wobei das Motorgehäuse (9) an seiner Mantelfläche (10) einen ersten Fensterabschnitt (11) und das Invertergehäuse (8) an seiner Mantelfläche (12) einen zweiten Fensterabschnitt (13) aufweist, wobei im zusammengebauten Zustand des Achsantriebsstrangs (1) der erste Fensterabschnitt (11) und der zweite Fensterabschnitt (13) ein gemeinsames Montagefenster (14) definieren, wobei ein Halteelement (15) zur lösbaren Fixierung des ersten elektrischen Kontaktierungsmittels (16) an dem Motorgehäuse (9) angeordnet ist, so dass das erste elektrische Kontaktierungsmittel (16) während der Montage des Motorgehäuses (9) an dem Invertergehäuse (8) in dem Halteelement (15) gehalten und nach der Montage des Motorgehäuses (9) aus dem Halteelement (15) von außen durch das Montagefenster (14) entnehmbar und mit dem zweiten elektrischen Kontaktierungsmittel (17) koppelbar ist.
Patent DE-102022128854-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Luftabsperrfläche an einem Schiffsrumpf
Inventor: EBERHARD YANNICK
IPC: B63H1/28
Filed: 2022-10-31
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Luftabsperrfläche an einem Schiffsrumpf (1), an dem mindestens ein Propeller (2) angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Luftabsperrfläche an einem Schiffsrumpf im Bereich des Propellers vorzuschlagen, die einfach aufgebaut und zuverlässig zu betreiben ist.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung eine schlitzförmige Austrittsöffnung (8) und einen Zufuhrkanal (6) umfasst, durch den der Austrittsöffnung (8) Wasser mit einem Überdruck zugeführt wird, welches als Wasservorhang (9) aus der schlitzförmigen Austrittsöffnung (8) austritt.
Patent DE-3642958-B4 (DE)
Title: Einstückiger geformter Klemmbügel
Inventor: BOVILLE DANIEL
IPC: F16L3/12
Filed: 1986-12-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Einstückig geformter
Klemmbügel aus
Elastomerkunststoff; mit:  einem im Halbring geformten, eine
Feder bildenden Abschnitt (52),  einer beweglichen Klemmbacke
(42), die im wesentlichen halbkreisförmig und mit dem eine Feder
bildenden Abschnitt (52) über
Scharniere verbunden ist, und  einer feststehenden Klemmbacke
(54), die aus dem die Feder bildenden Abschnitt (52) des Halbrings
besteht,  wobei die bewegliche Klemmbacke (42) an einem Punkt
ihres Außenumfangs
an einem freien Ende der feststehenden Klemmbacke (54) über ein
erstes Scharnier (44) und mit einem ihrer Enden an einem beweglichen
Gelenkstück (46) über ein
zweites Scharnier (48) angelenkt ist,  wobei das Gelenkstück (46)
selbst wiederum über
ein drittes auf dem Innenumfang der feststehenden Klemmbacke (54)
befindliches Scharnier (50) an einem Punkt angelenkt ist, der von
dem anderen freien Ende der feststehenden Klemmbacke (54) versetzt
ist, und  wobei die Summe der Abstände zwischen dem zweiten (48)
und dem ersten und dritten Scharnieren...
Patent DE-4028907-B4 (DE)
Title: Ofen für die kontinuierliche Trocknung von mindestens einem Textilfaden
Inventor: ENDERLIN ROBERT
IPC: F26B13/02
Filed: 1990-09-12
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ofen
für die
kontinuierliche Trocknung von mindestens einem Textilfaden, der
mit einer Flüssigkeit imprägniert ist,
wobei der Ofen aus einer Kammer (12) besteht, die von Fördermitteln
(7) durchlaufen wird, die eingerichtet sind, um mindestens einen
Textilfaden in der Form von einander folgenden Windungen kontinuierlich
zu transportieren, wobei die besagte Kammer mit einem Warmluftkreislauf
(C) versehen ist, der von den Fördermitteln
durchquert wird, wobei der besagte Warmluftkreislauf Einrichtungen
(20) für
die Lufterhitzung, Einrichtungen (24) für das Leiten der Luft in einem
Bereich, der von den Fadenwindungen durchquert wird und mindes tens
ein Gebläse
(13) für
eine Zwangsumwälzung
der Luft in dem Kreislauf enthält,
wobei die Fördermittel
mindestens eine durchbrochene Scherklinge (5), die ein Führungsorgan
bildet, das die Fadenwindungen trägt, und ein Förderband
(7) aufweisen, wobei das Förderband
mit kleinen Zacken versehen ist und mit der Scherklinge zusammenwirkt,
um die Fadenwindungen zu transportieren, und wobei die Einrichtungen
für das Leiten
der Luft ein...
Patent DE-10021061-B4 (DE)
Title: Meßfühler
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01F23/26
Filed: 2000-04-28
Granted: 2008-01-24
Abstract: Messfühler mit  – einem
Befestigungsteil (1),  – einem
Fühlerteil
(2),  – einem
in dem Fühlerteil
(2) angeordneten Sensorelement (3),  – einer das Sensorelement (3)
an den invertierenden Eingang (14) eines Hochfrequenzoszillators
(11) anschließenden
ersten Anschlussleitung (4),  – einer mit dem Ausgang (15)
des Hochfrequenzoszillators (11) verbundenen Kabelabschirmung (5)
und  – einer
zweiten Anschlussleitung (7), die an ihrem einen Ende im Bereich
des Sensorelements (3) mit der Kabelabschirmung (5) und an ihrem
anderen Ende mit einem Steuereingang (17) des Hochfrequenzoszillators
(11) verbunden ist,  wobei die zweite Anschlussleitung (7) mit
einem Oszillatorsignal, dessen Schwingung gegenüber der Schwingung am invertierenden
Eingang (14) des Hochfrequenzoszillators (11) um 180° phasenverschoben
ist, beaufschlagt ist, wobei die Kabelabschirmung (5) die erste
und die zweite Anschlussleitung (4, 7) umgreift und die Schwingung
des Hochfrequenzoszillators (11) bei einer Unterbrechung der zweiten
Anschlussleitung (7) spontan einsetzt.
Patent DE-10038223-B4 (DE)
Title: Klapptisch
Inventor: KOLBERG JUSTUS
IPC: A47B3/08
Filed: 2000-08-04
Granted: 2004-07-01
Abstract: Klapptisch mit vier Tischbeinen, insbesondere für Seminare und Konferenzen, bei dem die Tischplatte (2) um eine horizontale Längsachse in eine vertikale Stellung schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Gebrauchsstellung des Tisches (1) die Tischplatte (2) durch einen um eine vertikale Achse (11) an einem sich etwa in Längsmitte des Tisches (1) unter der Tischplatte (2) erstreckenden Längsrohr (4) schwenkbar gelagerten Querausleger (10) arretiert ist, der mit unter der Tischplatte (2) befestigten Flachkeilen (12) zusammenwirkt; daß die vier Tischbeine (5, 6) des Tischgestells (3) mit jeweils einem oberen vertikalen Teilstück (7) am Längsrohr (4) starr befestigt sind und als untere Teilstücke jeweils gespreizte Beinausleger (8) mit in an sich bekannter Weise am unteren Ende derselben angebrachten Lenkrollen (9) aufweisen, wobei die gleichgestalteten Tischbeine (5, 6) am Längsrohr (4) so befestigt sind, daß die beiden Beinausleger (8) der Tischbeine (5) auf der einen Längsseite des Tisches (1) einen geringeren Abstand (a)...
Patent DE-10048311-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: THIELEKE JOACHIM
IPC: B25C1/18
Filed: 2000-09-29
Granted: 2012-03-01
Abstract: Setzgerät mit einem Gehäuse (1), einer in dem Gehäuse (1) axial fest angeordneten Bolzenführung (2) und einem Anpressfühler (6), der gegen die Kraft einer Feder (13) entgegen der Setzrichtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Anpressfühler (6) eine gegenüber dem Gehäuse (1) und dem Anpressfühler (6) axial verschiebbare Schutzhülse (9) umgibt, deren Verschiebung entgegen der Setzrichtung von einer in Setzrichtung weisenden Anschlagfläche (4) einer radialen Erweiterung (3) der Bolzenführung (2) begrenzt ist, dass die Schutzhülse (9) eine entgegen der Setzrichtung weisende Mitnahmefläche (17) aufweist, die formschlüssig mit einer in Setzrichtung weisenden Gegenfläche (18) des Anpressfühlers (6) zusammenwirkbar ist, dass ein erster Abstand (A1), zwischen einer setzrichtungsseitigen Stirnseite (7) und der Gegenfläche (18) des Anpressfühlers (6) grosser ist als ein zweiter Abstand (A2) zwischen der setzrichtungsseitigen Stirnseite (10) und der Mitnahmefläche (17) der Schutzhülse (9) und dass ein sechster Abstand (A6) zwischen einem entgegen der Setzrichtung weisenden freien Ende (14) und...
Patent DE-10058452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Bewegungsdarstellung bei Ultraschall-Fluss-Bilddarstellung unter Verwendung von Paketdatenerfassung
Inventor: TORP HANS GARMANN
IPC: A61B8/06
Filed: 2000-11-24
Granted: 2011-06-16
Abstract: Bilddarstellungssystem, mit:  einem Datenerfassungssubsystem zur Erfassung von Sätzen von N Datenabtastwerten, die eine Funktion der zurückkehrenden Ultraschallenergie auf das Senden von Sätzen von N Impulsen hin sind, wobei jeweilige Sätze von N Datenabtastwerten für jede Fokalposition in einem Gebiet von Interesse erfasst werden,  einem an das Datenerfassungssubsystem angeschlossenen Hochpassfilter (32) zur Hochpassfilterung jedes der Sätze von N Datenabtastwerten zum Bilden jeweiliger Sätze von M gefilterten Abtastwerten, wobei 1 < M ≤ N ist,  einem ersten Prozessor (80) zur Berechnung jeweiliger Sätze von K Signalabtastwerten aus den Sätzen von M gefilterten Abtastwerten, wobei 1 < K ≤ M ist,  einem zweiten Prozessor (46) zum Berechnen eines Wertes mittlerer Leistung der M gefilterten Abtastwerte, wobei die mittlere Leistung mittels eines eine zeitliche Mittelwertbildung aufweisenden Verfahrens berechnet wird, und  einem Anzeigesystem (30) zum Anzeigen von K Bildwerten eines jeweiligen Satzes in Aufeinanderfolge an einem jeweiligen Pixel einer Vielzahl...
Patent DE-10062067-B4 (DE)
Title: Telefonapparat
Inventor: SAKAI HAJIME
IPC: H04M19/04
Filed: 2000-12-13
Granted: 2005-07-28
Abstract: Telefonapparat
mit  einer CLIP-Funktion (Calling Line Identification Presentation)
zur Erkennung und Anzeige der bei einem Anruf übertragenen Rufnummer eines
Anrufers, und  einem Speicher zum Abspeichern von Rufnummern,
wobei gespeicherte Rufnummern definierten Gruppen zugeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Gruppen jeweils einzeln einer Taste
zugeordnet sind, und  die übertragene
Rufnummer im Speicher einer Gruppe durch Betätigung der entsprechenden Taste
zuordenbar ist.
Patent DE-10066216-B4 (DE)
Title: Reflektoranordnung
Inventor: KORSCH MARKUS
IPC: F21V7/09
Filed: 2000-04-15
Granted: 2011-03-03
Abstract: Reflektoranordnung, mit einer Mehrzahl von Reflektorelementen (2–5), wobei jedes der Reflektorelemente (2–5) eine gekrümmte Reflexionsfläche aufweist und die Reflektorelemente zu einer ebenen Anordnung derart zusammengesetzt sind, dass die am weitesten vorstehenden Stellen aller Reflektorelemente und die am weitesten zurückstehenden Stellen aller Reflektorelemente jeweils eine Ebene bilden und durch die Reflektoranordnung eine blendungsminimierte Umlenkung von Licht einer Lichtquelle auf einen zu beleuchtenden Bereich erzeugbar ist, wobei bei dieser Umlenkung jedes der Reflektorelemente das Licht der Lichtquelle auf den zu beleuchtenden Bereich verteilt.