baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10350851-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B23C5/24
Filed: 2003-10-31
Granted: 2008-11-20
Abstract: Fräswerkzeug
mit einem eine Mehrzahl nach radial außen offene Aufnahmen (3) aufweisenden
Tragkörper
(1), wobei in jeder Aufnahme (3) ein mit seiner Schneide (4) über den
Tragkörper
(1) hervorstehendes Messer (2) festspannbar ist, indem das Messer
(2) gegen eine in der Aufnahme (3) ausgebildete Anschlagfläche (3') gepreßt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Festspannen des Messers (2)
in der Aufnahme (3) die radiale Position der Schneide (4) jedes
einzelnen festgespannten Messers (2) durch elastische Deformation
des Tragkörpers
(1) fein einstellbar ist.
Patent DE-10351536-B4 (DE)
Inventor: LINDHOLM KEIJO
IPC: A47L13/258
Filed: 2003-11-03
Granted: 2009-12-24
Abstract: The surface cleaning tool has a mounting plate (12) for the head, to which a handle (14) is attached by a pivot (16). A sliding extension (50) is attached to the plate which allows its width to be increased.
Patent DE-10351889-B4 (DE)
Title: Fadenabschneider
Inventor: KLOPFER ACHIM
IPC: D06C13/06
Filed: 2003-10-30
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schneidevorrichtung
zum Abschneiden von Sprungfäden
(56; 76; 126; 188), die zwei aufeinander folgende Steppnähte (50;
74; 120; 186) von zwei Steppdeckenabschnitten einer zusammenhängenden
Deckenbahn (180) verbinden, an zwei Enden des Sprungfadens (56;
76; 126; 188), mit einem Fadenabschneider (10; 80; 140) der zwischen
einer Deckenbahn (180) und einem Sprungfaden (56; 76; 126; 188)
einfahrbar ist und der Schneideelemente (30; 32; 112, 114; 152,
154) zum Durchtrennen des Sprungfadens (56; 76; 126; 188) an dessen Enden
in einem Arbeitsgang aufweist.
Patent DE-19510720-B4 (DE)
Title: Zylinderblock mit eingegossenen Zylinderbüchsen
Inventor: KRAUSE GEORG
IPC: F02F1/00
Filed: 1995-03-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Zylinderblock,
insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit eingegossenen Zylinderbüchsen (1),
deren Außenwände (2)
Ausformungen aufweisen, die mit einem Zylinderblock-Gußmaterial
eine formschlüssige Verbindung
herstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformungen in Form
zweier gegenläufiger,
sich jeweils zumindest über
einen Teilbereich der Zylinderbüchse
(1) erstreckender Gewindegänge
(3, 4) ausgebildet sind.
Patent DE-19514738-B4 (DE)
Title: Generator-Steuervorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MASHINO KEIICHI
IPC: H02J7/16
Filed: 1995-04-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: Generator-Steuervorrichtung
für Kraftfahrzeuge,
die in einem gebündelten
Verdrahtungssystem verwendet wird, mit  einem Generator (1),  einer
Batterie (2), die durch den Generator (1) aufgeladen wird,  einer
Steuersignalleitung (100),  mehreren lokalen Verarbeitungseinheiten
(91, 92), die mit der Steuersignalleitung (100) verbunden sind,
so dass jede der mehreren lokalen Verarbeitungseinheiten von der
Batterie (2) wenigstens eine elektrische Last mit elektrischer Energie
in Abhängigkeit
von einem ersten Signal auf der Steuersignalleitung (100) versorgt
und einen geöffneten/geschlossenen
Zustand von Schaltern (51–54)
für die elektrischen
Lasten erfasst, um ein zweites Signal auf der Steuersignalleitung
(100) zu übertragen,  einer
zentralen Steuereinheit (8) zum Empfangen des zweiten Signals auf
der Steuersignalleitung (100) und zum Senden des ersten Signals
auf der Steuersignalleitung (100), in dem unterschieden wird, welche
elektrische Last eingeschaltet werden soll, und  einer Spannungseinstelleinrichtung
(13), die die vom Generator (1) erzeugte Spannung einstellt, wobei
die Spannungseinstelleinrichtung (13) mit der Steuersignalleitung (100)
verbunden...
Patent DE-19535850-B4 (DE)
Title: Faltbare vielzellige Struktur
Inventor: FERRAIOLO FRANCESCO
IPC: E02D29/02
Filed: 1995-09-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Faltbare
vielzellige Struktur für schnelle
Eingreifarbeiten mit zwei Seitenteilen (6), zwei Endteilen (7),
die gelenkig mit den Seitenteilen (6) verbunden sind, und einer
Vielzahl von Zwischenwänden
(8), die mit den Seitenteilen (6) gelenkig verbunden sind, wobei diese
Seitenteile (6), Endteile (7) und Zwischenwände (8) aus Netzwerk bestehen
und die Seitenteile (6) aus einer Vielzahl von Einzelteilen (1)
bestehen, die untereinander entlang einer vertikalen Seite (1a)
gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß drei Einzelteile
(1) in C-förmigen
modularen Untergruppen (3) zusammengefügt sind, die zur Bildung einer
vielzelligen Struktur vorbestimmter Länge untereinander in linearen
Gruppen verbunden sind, wobei die Länge ein Vielfaches der Breite
des Einzelteiles (1) darstellt und jedes Endteil (7) und jede Zwischenwand (8)
aus einem Einzelteil (1) besteht.
Patent DE-19543414-B4 (DE)
Title: Verfahren zum  Warmwalzen von Spundwandbohlen mit Z-förmigem Querschnitt
Inventor: GROBER HENRI
IPC: B21B1/082
Filed: 1995-11-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Warmwalzen einer Spundwandbohle mit Z-förmigem Querschnitt aus einem Halbprodukt mit H-förmigem Querschnitt,  wobei das Halbprodukt mit H-förmigem Querschnitt einen Steg (12) und vier Flügelenden aufweist, wobei diese Flügelenden beim Herumgehen um den H-förmigen Querschnitt mit A1, A2, A3, A4 bezeichnet sind,  wobei bei dem Walzverfahren Walzmittel verwendet werden, die eine Walzebene (8) so festlegen, daß der Steg (12) des H-förmigen Querschnitts des Halbprodukts im wesentlichen parallel zu dieser Walzebene (8) ist, und  wobei die Spundwandbohle mit Z-förmigem Querschnitt am Ende des Verfahrens einen ebenen Steg (40), der einen Winkel α 0  mit der Walzebene (8) bildet, zwei seitliche Flügel (42', 42''), die einen Winkel β 0  mit der Walzebene (8) bilden, und eine Klaue (44', 44''), die jeden der zwei seitlichen Flügel abschließt, aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Spundwandbohle über einen Vorformling verwirklicht wird, der zwei zu der Walzebene (8) im wesentlichen parallele Flügel/Steg-Übergangsabschnitte (22',...
Patent DE-19628292-B4 (DE)
Inventor: GBUR UWE
IPC: H04H20/88
Filed: 1996-07-12
Granted: 2007-08-02
Abstract: A method of coding stereo audio spectral values first carries out grouping of those values in scale factor bands, with which scale factors are associated. Sections are formed next, each comprising at least one scale factor band. The spectral values are coded within at least one section with a code book assigned to the section, out of a plurality of code books each with a code book number assigned to it, the number of the code book used being transmitted as side information to the coded stereo audio spectral values. At least one additional code book number is provided, which does not refer to a code book but shows information relevant to the section to which it is assigned. A method of decoding stereo audio spectral values which are partly coded by the intensity stereo process and which have side information uses the relevant information, showing the additional code book numbers, to cancel the existing coding of the stereo audio spectral values.
Patent DE-19719975-B4 (DE)
Title: Scheibenkassette
Inventor: FUJITA MINORU
IPC: G11B23/03
Filed: 1997-05-13
Granted: 2004-10-28
Abstract: Scheibenkassette
mit einer Kassettenhülse
(1), die einen Kopfeinführeinlaß (4, 6)
aufweist; mit einer Aufzeichnungsscheibe (2), die in der Kassettenhülse (1)
drehbar untergebracht ist; mit einem Verschluß (3), der an der Kassettenhülse (1)
verschiebbar gehaltert ist und zum Öffnen und Schließen des
Kopfeinführeinlasses (4,
6) ausgelegt ist; mit einem Verriegelungselement (17) zum Halten
des Verschlusses (3) in einer vorbestimmten Position und Verhindern
einer Bewegung desselben, und mit einer Einrichtung, die ein Aufheben
des Eingriffs zwischen dem Verschluß (3) und dem Verriegelungselement (17)
als Ergebnis einer derartigen Verlagerung des Verriegelungselements
(17) verhindert, bei der keine Kraft in Verriegelungs-Aufhebungsrichtung
(Y) des Verriegelungselements (17) ausgeübt wird und eine Kraft in Verschieberichtung
(X) des Verschlusses (3) ausgeübt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die das Aufheben des Eingriffs
verhindernde Einrichtung als Begrenzungsabschnitt (27) ausgebildet
ist, der sich an der Kassettenhülse
(1) befindet.
Patent DE-19724468-B4 (DE)
Title: Wäßrige Zusammensetzung zum Vorgerben von Hautblössen oder Nachgerben von Leder
Inventor: LAUTON ALAIN
IPC: C14C3/08
Filed: 1997-06-10
Granted: 2009-11-12
Abstract: Wässrige Zusammensetzung zum Vorgerben von Hautblössen oder Nachgerben von Leder, dadurch gekennzeichnet, dass sie  (A) eine Hydroxyalkylphosphin-Verbindung,  (B) eine Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus  (I) Kondensationsprodukte aus sulfoniertem Phenol oder Kresol und Formaldehyd,  (II) Kondensationsprodukte aus Naphtalinsulfonsäure und Formaldehyd,  (III) Formaldehyd-Kondensationsprodukte von 4,4'-Dihydroxydiphenylsulfonen mit (Hydroxy)arylsulfonsäuren,  (IV) Formaldehyd-Kondensationsprodukte von sulfogruppenhaltigen aromatischen Hydroxyverbindungen mit Aralkylhalogeniden,  (V) Harnstoff-Formaldehyd-Kondensationsprodukte von Phenolen und Phenolsulfonsäuren,  (VI) Umsetzungsprodukte aus Phenol und einem Sulfonierungsmittel, wobei das Molverhältnis (Phenol):(SO 3 ) (1):(1,1–2,2) beträgt,  (VII) Kondensationsprodukte aus sulfonierten Diarylethern und Formaldehyd,  (VIII) Kondensationsprodukte aus sulfonierten Di- oder Terphenylen und Formaldehyd,  (IX) Kondensationsprodukte aus 4,4'-Dihydroxydiphenylsulfon und sulfoniertem 4,4'-Dihydroxydiphenylsulfon mit Formaldehyd,  (X) Formaldehyd-Kondensationsprodukte aus Diarylethersulfonsäure und 4,4'-Dihydroxydiphenylsulfon und  (XI) Formaldehyd-Kondensationsprodukte von Phenol mit Arylsulfonsäuren oder Hydroxyarylsulfonsäuren,  (C) Wasser, und gegebenenfalls  (D) eine Säure enthält.
Patent DE-19743210-B4 (DE)
Title: Rakelklinge
Inventor: YAMANOKUCHI HIDENORI
IPC: B05C11/04
Filed: 1997-09-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Rakelklinge
(1), umfassend:  ein plattenförmiges, aus einem Zirkonium-Keramikstoff
gefertigtes Keramikteil (3) mit einer Streichkante (3a), das am vorlaufenden
Endabschnitt einer langgestreckten Metallplatte (2) befestigt ist,  wobei
die Klinge (1), wenn sie an ihren beiden mindestens 1 m beabstandeten
Längsenden
gelagert wird, bezogen auf eine freie Länge von 1 m, um 10 cm oder
mehr in Richtung ihrer Dicke aufgrund ihres Eigengewichts durchbiegbar
ist, ohne dass es zum Bruch des plattenförmigen Keramikteils (3) kommt,
und  wobei die folgende Beziehung gilt:  2,00 × 10 –8  < R < 2,60 × 10 –8 ,
mit R = Maß für die Verschleißfestigkeit
des Keramikteils (3), wobei R = (E 1 /H) 4/5 /(K c   1/2  × H 5/8 )  E 1  (kg/m 2 ) = Youngscher Elastizitätsmodul des Keramikteils (3),
wobei E 1  < 3,0 × 10 10 ,  K c  (kg/m 3/2 ) = Bruchzähigkeitsfaktor des Keramikteils
(3),  H (kg/m 2 ) = Vickers-Härte des
Keramikteils (3)
Patent DE-19752220-B4 (DE)
Title: Dieselmotor und Verfahren zur Steuerung eines Dieselmotors
Inventor: ITOYAMA HIROYUKI
IPC: F02D21/08
Filed: 1997-11-25
Granted: 2006-09-07
Abstract: Dieselmotor
(10) mit zumindest einem Zylinder, der eine Verbrennungskammer (12)
aufweist, einem Ansaugkrümmer
(16) zum Ansaugen von Luft in die Verbrennungskammer (12), einem
Abgaskrümmer
(34) zum Ausstoßen
von Abgas aus der Verbrennungskammer (12), einer Drosselklappe (20),
die in einem Luftansaugweg (18) stromauf bezüglich des Ansaugkrümmers (16)
angeordnet ist, einer Abgasrückführ-Leitung
(38), zum Rückführen eines
Teils des Abgases vom Abgaskrümmer
(34) zum Ansaugkrümmer
(16), einem Abgasrückführ-Ventil
(42) mit unterschiedlichen Ventilöffnungsgraden, das in der Abgasrückführ-Leitung (38) angeordnet
ist, und einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Abgasrückführ-Regelung
und zur Überwachung
der Funktion der Abgasrückführ-Regelung
und zur Begrenzung einer maximal in den Zylinder einzuleitenden
Kraftstoffmenge in Abhängigkeit
eines Ergebnisses der Überwachung.
Patent DE-19780382-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Schnittholz
Inventor: MORIYA KAZUO
IPC: F26B5/04
Filed: 1997-06-04
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Schnittholz, umfassend:  (a) Anordnen von Schnittholz in einer luftdichten Kammer;  (b) Erwärmen des Holzes in der Kammer;  (c) Anlegen eines Vakuums an den Innenraum der luftdichten Kammer; und  (d) Wiederherstellen des atmosphärischen Luftdrucks in der Kammer nach dem Anlegen des Vakuums.  dadurch gekennzeichnet, daß  das Wiederherstellen des atmosphärischen Luftdrucks gemäß (d) schlagartig durchgeführt wird.
Patent DE-19809098-B4 (DE)
Title: Regallagersystem für Stückgut, insbesondere für die Kommissionierung von Arzneimittelpackungen
Inventor: GESNER JUERGEN
IPC: B65G1/04
Filed: 1998-02-26
Granted: 2009-01-08
Abstract: Regallagersystem
für Stückgut, insbesondere
für die
Kommissionierung von Arzneimittelpackungen, mit mindestens einem
Regal mit einer Vielzahl von nebeneinander und/oder übereinander
angeordneten Fächern
mit weitestgehend horizontal ausgerichteten Böden für die Aufnahme in Ein- und
Auslagerungsrichtung gesehen von mehreren Stückgutteilen hintereinander,
sowie mit einer Einlagerungsvorrichtung und einer Auslagerungsvorrichtung,
die jeweils entlang des Regals verfahrbar sind, wobei das Stückgut nach
Art eines Durchlauflagers an einer Befüllseite des Regals von der
Einlagerungsvorrichtung einlagerbar und an der gegenüberliegenden
Kommissionierungsseite des Regals von der Auslagerungsvorrichtung
in eine Sammelvorrichtung auslagerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Böden (28)
der Fächer
(3) in Ein- und Auslagerungsrichtung (R) gesehen für ein Ein-
und Ausschieben der Stückgutteile
(4) in Verlängerung
der Ebene der Böden
(28) frei zugänglich
sind, die Auslagerungsvorrichtung (10b) ein von der Befüllseite
(26) des Regals (1) in das jeweilige Fach (3) in Ein- und Auslagerungsrichtung
(R) einfahrbares Schubelement (17) aufweist, von dem in Abhängigkeit
von der Einschubtiefe des...
Patent DE-19824510-B4 (DE)
Title: Mangetischer Annäherungssensor für einen Gegenstand aus Eisen
Inventor: RAMSDEN EDWARD A
IPC: G01D5/20
Filed: 1998-06-02
Granted: 2010-08-19
Abstract: System zum Einstellen eines magnetischen Flussdetektors für die Detektion von Gegenständen aus Eisen, umfassend:  einen magnetischen Flusssensor, der an einer Position angeordnet ist;  wenigstens zwei Magnete, die mit ihren gleichen Polen jeweils an gegenüberliegenden Seiten des Sensors angeordnet sind, wobei die gegenüberliegenden Felder der Magneten in Abwesenheit von nahe gelegenen Gegenständen aus Eisen einen Nullflusspunkt an einer Position definieren, die nicht mit der Position des Flusssensors zusammenfällt; und  eine Vorrichtung zum Induzieren eines eingestellten Permanentfeldes in wenigstens einem der Magneten in Abwesenheit eines nahe gelegenen Gegenstands aus Eisen, so dass der Nullflusspunkt derart bewegt wird, dass dieser mit der Position des Flusssensors zusammenfällt, so dass der Sensor nicht aktiviert wird.
Patent DE-19825312-B4 (DE)
Title: System zum Steuern der Bewegungen einer Lasthebevorrichtung
Inventor: MUENNEKEHOFF GERD
IPC: B66C11/04
Filed: 1998-06-05
Granted: 2005-09-01
Abstract: System
zum Steuern einer Lasthebevorrichtung (6), insbesondere einer an
einer Laufschienenkonstruktion (2) geführten Kran-Laufkatze (8), bezüglich ihrer
linearen Bewegungen in Richtung mindestens einer horizontalen Achse
(X-X; Y-Y), wobei
die Lasthebevorrichtung (6) ein – zumindest in Ruhelage schwerkraftbedingt – vertikal
(Z-Z) ausgerichtetes Tragelement (14) aufweist, und wobei der Lasthebevorrichtung
(6) für
die linearen Bewegungen mindestens eine motorische Antriebsvorrichtung
zugeordnet ist, die jeweils in Abhängigkeit von einer an dem Tragelement
(14) in horizontaler Richtung angreifenden, manuell aufzubringenden
Manipulationskraft (F) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsgeschwindigkeit der Antriebsvorrichtung in Abhängigkeit
von der Größe der jeweils
aufgebrachten Manipulationskraft (F) anhand einer progressiv ansteigenden
Kurve (50) mit einem flachen Anfangsanstieg steuerbar ist.
Patent DE-19826059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Automatgetriebes
Inventor: HENNEKEN MARKUS
IPC: F16H59/08
Filed: 1998-06-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Automatgetriebes in einem Fahrzeug, bei dem eine
elektronische Getriebesteuerung (4) einen Fahrzustand Niederreibwert
setzt, wenn Schlupf an den Antriebsrädern des Fahrzeuges dedektiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzustand Niederreibwert
ebenfalls gesetzt wird, wenn eine ABS-Bremsung (ABS = 1) erkannt
wird, wobei mittels einer ABS-Bewertungsfunktion (S5 bis S7) aus
der Ist-Beschleunigung des Fahrzeuges oder einer der Ist-Beschleunigung
entsprechenden Größe maßgeblich
Zähleroffsetwerte
(Z(OFF)) bestimmt werden bzw. mit auftretendem Schlupf mittels einer
Schlupfbewertungsfunktion (S8 bis S10) aus dem Soll-/Ist-Vergleich
(a(DIFF)) der Fahrzeug-Beschleunigung oder einer dem Soll-/Ist-Vergleich der
Fahrzeug-Beschleunigung entsprechenden Größe maßgeblich Zähleroffsetwerte (Z(OFF)) bestimmt
werden, und wobei die elektronische Getriebesteuerung (4) einen Winterbetrieb
(S15) aktiviert, wenn ein aus den bestimmten Zähleroffsetwerten (Z(OFF)) summierter
Zählerstand
(Z) einen Grenzwert (Z(EIN)) übersteigt
(Z > Z(EIN)).
Patent DE-19836586-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem druckgesteuerten Sitzventil, dessen Aufsetzgeschwindigkeit zur Abschwächung des Aufpralls durch eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung vermindert wird
Inventor: SOEJIMA SHINICHI
IPC: G05D16/00
Filed: 1998-08-12
Granted: 2010-07-15
Abstract: Hydraulisches Bremssystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Rad (23, 25, 49, 51), mit:  (a) einer Bremse, die einen Radbremszylinder (24, 26, 50, 52) aufweist, der mit einem unter Druck stehenden Fluid versorgt wird, um das Rad zu bremsen,  (b) einem Sitzventil (190), das in einer mit dem Radbremszylinder in Verbindung stehenden Fluidleitung (48) angeordnet ist und aufweist:  einen Ventilsitz (202),  einen zum Ventilsitz hin und von diesem weg bewegbaren Ventilkörper (200),  eine Vorspanneinrichtung (206, 224) in Form eines elastischen Bauteils (206, 224), die den Ventilkörper in eine erste Richtung zum Ventilsitz hin vorspannt, um das Sitzventil zu schließen, und  eine Ventilantriebsvorrichtung (194) zur Erzeugung einer elektromagnetischen Antriebskraft als eine Ventilantriebskraft, die auf den Ventilkörper in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung wirkt, so daß der Ventilkörper vom Ventilsitz wegbewegt wird, und  (c) einer Sitzventilsteuervorrichtung (66, S10, S12, S14, S16) zur Steuerung der...
Patent DE-19837336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Platte von gekapselten integrierten Schaltkreisen und Form zum Kapseln eines plattenförmigen Substrats von integrierten Schaltkreisen
Inventor: LEE SHAW WEI
IPC: H01L21/52
Filed: 1998-08-18
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Platte von gekapselten integrierten Schaltkreisen
(402, 404), bei dem ein elektrische Leiterbahnen aufweisendes plattenförmiges Substrat
(400) mit integrierten Schaltkreisen (402, 404) bestückt und
dann in einer Formausnehmung (240) angeordnet wird, wonach Gießmasse in
die Formausnehmung (240) über
wenigstens einen Formeinlaß (210)
eingefüllt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Form (200) mit einer
Formausnehmung (240) verwendet wird, die durch Rippen (220) in strömungsmäßig miteinander
durch Durchlaßventile
(450) verbundene benachbarte Ausnehmungen (230, 312, 322, 332, 344)
für einen
oder mehrere integrierte Schaltkreise (402, 404) unterteilt ist.
Patent DE-19943894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren des Fahrverhaltens
Inventor: LATARNIK MICHAEL
IPC: B60W10/02
Filed: 1999-09-14
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren des Fahrverhaltens eines Fahrzeugs mit den Schritten  Erfassen von Zustandsgrößen, die das Motormoment des Fahrzeugs beschreiben  Überwachen der Zustandsgrößen oder des Motormoments auf Lastwechseländerungen  Auswerten der Lastwechseländerungen  Trennen des Motors von den angetriebenen Rädern aufgrund des ausgewerteten Ergebnisses  gekennzeichnet durch eine Nachbildung des oder eines Motorschleppmoments durch Betätigen der Bremsen des Fahrzeugs, wobei zum Stabilisieren des Fahrverhaltens des Fahrzeugs das nachgebildete Motorschleppmoment so geregelt wird, dass keine instabilen Fahrzustände auftreten können.
Patent AU-2012100331-B4 (AU)
Title: Method System and Apparatus for Above Ground Structure
Inventor: WOODHOUSE JOHN CARRICK
IPC: E04H4/00
Filed: 2012-03-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: The present invention relates to the field of above ground structures. In one form, the invention relates to the construction of a pool for use in outdoor settings for residential properties, but may be useful in any setting for an above ground pool or water retaining structure. Embodiments of the invention provide an above ground pool which comprises one or more walls, each wall being an installation comprising at least one liquid storage tank constructed from load bearing material operatively associated with a subsidiary apparatus where the liquid storage tank and the subsidiary apparatus are adapted to emulate at least part of an outdoor structure, and a pool liner installed within an inner perimeter defined by contiguously installed liquid storage tanks Fig 13
Patent DE-102004002174-B4 (DE)
Title: Verfahren und Regeleinrichtung zum Regeln eines Verdichters
Inventor: HAMMER HANS
IPC: F04B49/12
Filed: 2004-01-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Verdichters, wobei der Verdichter (20) ein extern regelbarer und/oder verstellbarer, proportional geregelter Verdichter (20) mit zumindest einem Verdichterkolben, einer Verstelleinrichtung (22) und einer Antriebseinheit (70) ist, wobei der Verdichter (20) diskret durch eine Zweipunktregelung geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichterkolben zum Erreichen einer minimalen Regelabweichung innerhalb der Zeitspanne bis zum Erreichen eines durch die Zweipunktregelung vorgegebenen Maximalhubs oder Nullhubs vor Erreichen eines Maximalhubs oder Nullhubs in die jeweilige Verstellbewegungsgegenrichtung verstellt wird.
Patent DE-102004021372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren eines Reagenzmittels zur Reinigung des Abgases von Brennkraftmaschinen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WICKERT STEFAN
IPC: F01N3/04
Filed: 2004-04-30
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Dosieren eines Reagenzmittels, das eine im Abgaskanal (20) einer Brennkraftmaschine (10) angeordnete Abgas-Reinigungsvorrichtung (22) zur Reinigung des Abgases von wenigstens einer Abgaskomponente (NOx) benötigt, bei dem eine Änderung des Füllstands (FRea) des in einem Reagenzmitteltank (52) gelagerten Reagenzmittels gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine gemessene Änderung des Füllstands (FRea) mit wenigstens einem verbrauchsabhängig berechneten Maß (58, 66) für die Änderung des Füllstands verglichen wird, dass aus der dosierten Reagenzmittelmasse (mReaR) ein erstes verbrauchsabhängig berechnetes Maß (58) für die Änderung des Füllstands bereitgestellt wird, das mit der gemessenen Änderung des Füllstands (FRea) verglichen wird, dass die Differenz (dmsNOx) der Masse der zu entfernenden Abgaskomponente (NOx) vor und hinter der Abgas-Reinigungsvorrichtung (22) sowie die hierfür erforderliche Reagenzmittelmasse (mReaNOx) ermittelt werden und dass aus der zuvor ermittelten Reagenzmittelmasse (mReaNOx) ein zweites verbrauchsabhängig berechnetes Maß (66) für die Änderung des Füllstands ermittelt wird, dass die berechneten verbrauchsabhängigen Maße (58, 66) jeweils mit der gemessenen Änderung des Füllstandes (FRea) sowie miteinander verglichen werden und dass ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird, wenn wenigstens ein Vergleichsergebnis einen vorgegebenen Schwellenwert (Lim1, Lim2, Lim3) übersteigt.