baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111434-B3 (DE)
Title: Anlage zur Bearbeitung von Rondenteilen
Inventor: RIMPL STEPHAN
IPC: B44B5/00
Filed: 2016-06-22
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Anlage (10) zur Herstellung von wenigstens zwei Münztypen (T1), (T2), (T3) von herzustellenden Münzen (11). Insbesondere weisen die verschiedenen Münztypen (T1), (T2), (T3) unterschiedlich viele Rondenteile (12) und/oder Rondenteile (12) aus voneinander verschiedenen Materialien auf. Bei den unterschiedlichen Münztypen (T1), (T2), (T3) unterscheiden sich die Art und die Anzahl der Arbeitsschritte, die bei der Herstellung der Münze (11) des betreffenden Münztyps (T1), (T2), (T3) notwendig sind. Die Anlage (10) verfügt über eine Anzahl von Stationen (30), in denen jeweils ein Rondenteil (12) zugeführt und/oder abgegeben und/oder bearbeitet und/oder gemessen und/oder geprüft wird. Wenigstens eine Transporteinrichtung (20), (21) dient zum Transportieren des wenigstens einen Rondenteils (12) zwischen den Stationen. Vorzugsweise sind zwei unabhängig voneinander ansteuerbare Transporteinrichtungen (20), (21) vorhanden, die über eine Übergabestation (32) für das wenigstens eine Rondenteil (12) zusammenarbeiten. Eine Steuereinrichtung (27) steuert die wenigstens eine Transporteinrichtung (20), (21) und die Stationen (30) abhängig vom herzustellenden Münztyp an.
Patent DE-102016202425-B3 (DE)
Title: Steuerung eines Mammographiegeräts zur Akquisition einer Serie von Mammographiebildern mit unterschiedlichen Röntgenenergien
Inventor: WEIDNER TOM
IPC: H05G1/26
Filed: 2016-02-17
Granted: 2017-08-10
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Steuerung eines Mammographiegeräts (MU) sowie eine entsprechende Steuereinrichtung (ST) für ein Mammographiegerät (MU) zur Akquisition einer Serie von Mammographiebildern (ML, MH) mit unterschiedlichen Röntgenenergien beschrieben. Dabei wird mit den unterschiedlichen Röntgenenergien jeweils zumindest eine Voraufnahme (PL, PH) akquiriert. Auf Basis der Voraufnahmen (PL, PH) werden Aufnahmeparameterwerte (APL, APH) für ein zu akquirierendes Mammographiebild (ML, MH) bei der betreffenden Röntgenenergie ermittelt, und eine nachfolgende Akquisition eines Mammographiebilds (ML, MH) bei der betreffenden Röntgenenergie erfolgt unter Nutzung der Aufnahmeparameterwerte (APL, APH). Zumindest ein Teil der Voraufnahmen (PL, PH) bei den unterschiedlichen Röntgenenergien erfolgt dabei als Gruppe (PG) vor einer Akquisition der Mammographiebilder (ML, MH) bei den betreffenden Röntgenenergien. Außerdem wird ein Mammographiesystem (MS) mit einem Mammographiegerät (MU) und einer solchen Steuereinrichtung (ST) beschrieben.
Patent DE-102018009770-B3 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor mit optimierter Ansaugluft-Innenkühlung
Inventor: WOELFLE PAUL ANDREAS
IPC: F02B55/06
Filed: 2018-12-12
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor mit Ansaugluft-Innenkühlung und Aufladung (EM), dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindung zwischen zu kühlenden Komponenten und dem Einlass in den Arbeitsraum zumindest ein Absperrorgan (V) vorgesehen ist, durch das Ladedruck entweichen kann.
Patent DE-102018010403-B3 (DE)
Title: Glas-Metall-Durchführung
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: A61L27/04
Filed: 2018-07-20
Granted: 2021-09-09
Abstract: In den menschlichen oder tierischen Körper oder Zellkulturen enthaltend lebende biologische Zellen einbringbares oder an diesen anbringbares Element mit Glas-Metall-Durchführung, bestehend aus einem Außenleiter, einem Glasmaterial und einem Innenleiter, wobei der Innenleiter einen Ausdehnungskoeffizienten αInnen, das Glas einen Ausdehnungskoeffizienten αGlasund der Außenleiter einen Ausdehnungskoeffizienten αaußenaufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Ausdehnungskoeffizient des Innenleiters αinnengrößer ist als der Ausdehnungskoeffizient des Glases αGlasund der Unterschied zwischen dem Ausdehnungskoeffizienten des Außenleiters αaußenund dem Ausdehnungskoeffizienten des Glases αGlasmindestens 2 ppm/K, bevorzugt mindestens 4 ppm/K im Temperaturbereich 20° C bis zur Glastransformationstemperatur beträgt und der Ausdehnungskoeffizient des Außenleiters αaußengrößer ist als der Ausdehnungskoeffizient αGlasdes Glaseswobei der Außenleiter und der Innenleiter zumindest in deren Oberflächenbereichen, die im Betriebszustand in Kontakt mit dem menschlichen oder tierischen Körper kommen, aus Metallen bestehen, welche ein vermindertes Allergiepotential aufweisen.
Patent DE-102018119715-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Restgas- und Restfeuchtebestimmung an chargenweise aufbereiteten pastösen Massen und viskosen Flüssigkeiten
Inventor: BAUCH KARL
IPC: G01N7/04
Filed: 2018-08-14
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Restgas- und Restfeuchtebestimmung an chargenweise aufbereiteten Flüssigkeiten und pastösen Massen und ist dadurch gekennzeichnet, dass eine vorgegebene, jedoch zumindest registrierte Masse an Material (3) einem Aufbereitungsbehälter (2) zur teilweisen Befüllung zugeführt wird, wobei das Material (3) anschließend unter Vakuum und bei vorgegebener Temperatur vorzugsweise gemischt, entfeuchtet und entgast wird, und während dieses Vorganges, nach dem Erreichen des vorgegebenen Vakuums, die aus dem Material (3) entweichenden und abgesaugten Gasmassen kontinuierlich gemessen und daraus der Restgasgehalt des Materials (3) und wahlweise zusätzlich der Feuchtegehalt im Gas und der Wassergehalt im Material (3) bestimmt werden
Patent DE-102018127098-B3 (DE)
Title: Lenkwelle für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEISELBERGER THOMAS
IPC: B62D1/185
Filed: 2018-10-30
Granted: 2019-11-21
Abstract: Um eine Lenkwelle für eine Lenksäule (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Innenwelle (5) und eine Außenwelle (4), wobei die Innenwelle (5) ein Gleitelement (14) mit einem Außenprofilabschnitt aufweist, die Innenwelle (5) in der Außenwelle (4) zumindest teilweise angeordnet ist und die Außenwelle (4) gegenüber der Innenwelle (5) axial in Richtung einer Längsachse (27) zwischen einer Stauposition und einer Betriebsposition verschiebbar angeordnet ist, sowie eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein inneres Mantelrohr (8), in dem eine Lenkwelle (4,5) drehbar gelagert ist, und eine äußere Manteleinheit (9), in der das innere Mantelrohr (8) gehaltert ist, anzugeben, welche die spielfreie Verbindung zwischen der Innenwelle (4) und der Außenwelle (5) in der Stauposition verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Außenwelle (4) ein Lagermittel (15) mit einem Innenprofilabschnitt (33) aufweist, wobei der Innenprofilabschnitt (33) mit dem Außenprofilabschnitt korrespondiert, wobei in der Stauposition der Außenprofilabschnitt zumindest teilweise in dem Lagermittel (15) aufgenommen ist.
Patent DE-102018204683-B3 (DE)
Title: Elektronenstrahlmikroskop
Inventor: HAN LUYANG
IPC: H01J37/26
Filed: 2018-03-27
Granted: 2019-08-08
Abstract: Ein Elektronenstrahlmikroskop umfasst einen energieempfindlichen Detektor 47, um Rückstreuelektronen zu detektieren, und einen Signalprozessor 61, um Detektionssignale 67 des Detektors 47 zu verarbeiten. Der Signalprozessor umfasst einen Analogverstärker 63, und einen Fensterkomparator 83, der einen Signaleingang 84 aufweist, der mit einem Ausgang 79 des Analogverstärkers verbunden ist. Ein am Ausgang 95 des Signalprozessors erzeugtes Signal wird auf Basis eines Signals erzeugt, das an einem Ausgang 85 des Fensterkomparators bereitgestellt wird. Der Fensterkomparator ist dazu konfiguriert, ein vorbestimmtes Signal 90 nur dann auszugeben, wenn das verstärkte Signal 81, das seinem Signaleingang zugeführt wird, kleiner oder gleich einem oberen Grenzwert und größer oder gleich einem unteren Grenzwert ist.
Patent DE-102020201958-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung zur interferometrischen Formvermessung
Inventor: HETZLER JOCHEN
IPC: G01B9/02
Filed: 2020-02-17
Granted: 2021-01-07
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) zur interferometrischen Formvermessung einer Oberfläche (12) eines Testobjekts (14-1; 14-2) umfasst ein diffraktives optisches Element (26-1; 26-2) zum Erzeugen einer zum Einstrahlen auf die Oberfläche des Testobjekts konfigurierten Prüfwelle (28) aus einer eingestrahlten Messstrahlung (18), ein dem diffraktiven optischen Element im Strahlengang der Messstrahlung vorgelagertes Umlenkelement (22), sowie eine Halteeinrichtung (24, 124) zum Halten des Umlenkelements, welches dazu konfiguriert ist, eine Stellung des Umlenkelements (22) durch eine Kombination aus einer Kippbewegung und einer Translationsbewegung zu verändern.
Patent DE-102020209347-B3 (DE)
Title: Verfahren zum beschleunigten Herstellen von weichgeglühtem Bandstahl
Inventor: GUK SERGEY
IPC: B21B1/28
Filed: 2020-07-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Bei dem Verfahren zum beschleunigten Herstellen von weichgeglühtem Bandstahl, wird dem bandförmiger Stahl in mehreren nacheinander angeordneten Walzgerüsten oder in einem Walzgerüst mit speziell angetriebenen Ab- und Aufhaspeln kaltgewalzt und anschließend einer Wärmebehandlung bei einer entsprechenden Temperatur und mit einer Haltezeit unterzogen, bei dem der Einformungsgrad des Zementits zumindest weitestgehend beschleunigt erhöht wird. Zwischen den Walzgerüsten oder Haspeln wirkt in Walzrichtung eine Zugkraft auf den bandförmigen Stahl, die mindestens dem 1-fachen der Streck- oder 0,2 %-Dehngrenze Redes jeweiligen Stahls entspricht und der dabei aufgebrachte Kaltwalzgrad im Bereich zwischen 35% und 45% liegt.
Patent DE-102022123121-B3 (DE)
Title: Antriebsanordnung und muskelbetriebenes Fahrzeug
Inventor: GREB PETER
IPC: B62M11/02
Filed: 2022-09-12
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) für ein muskelbetriebenes Fahrzeug (2) mit einem Generatormodul (3) zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Antriebsmodul (4) zur Erzeugung eines elektrischen Antriebsmoments, wobei das Generatormodul (3) einen Generator aufweist, der durch einen Fahrzeugbenutzer per Tretkraft antreibbar ist, wobei das Generatormodul (3) eine Tretkurbelwelle (5) zur Übertragung der Tretkraft von einer Tretkurbel (6) auf den Generator aufweist, wobei das Generatormodul (3) eine Getriebeeinrichtung (7) zur Übersetzung der Tretkraft auf den Generator aufweist, wobei die Tretkurbelwelle (5) über die Getriebeeinrichtung (7) getriebetechnisch mit dem Generator verbunden ist, und die Getriebeeinrichtung (7) als ein Exzentergetriebe (8) ausgebildet ist, wobei das Exzentergetriebe (8) eine mit der Tretkurbelwelle (5) drehfest verbundene Antriebswelle (9) mit einer Außenverzahnung (10) aufweist, welche abschnittsweise in ein eine Innenverzahnung (11) aufweisendes, exzentrisch zur Antriebswelle angeordnetes erstes Hohlrad (12) eingreift, wobei die Innenverzahnung (11) und die Außenverzahnung (12) die gleiche Zähnezahl aufweist.
Patent DE-3919220-B4 (DE)
Title: Digitale elektronische Steuerung und Verfahren zum Gewinnen von gedruckten Daten aus derselben
Inventor: BUTZ MARK GERARD
IPC: G07C3/00
Filed: 1989-06-13
Granted: 2006-04-06
Abstract: Digitale
elektronische Steuerung für ein
Gasturbinentriebwerk, die die Brennstoffzumessung zu dem Triebwerk
steuert und die einen Mikroprozessor (64), einen Speicher (66) und
wenigstens einen Digital/Analog(D/A)-Wandler (60) enthält,  dadurch
gekennzeichnet, daß  wenigstens
einer (60E) der D/A-Wandler (60) mit einer entfernt von der digitalen
Steuerung (1) angeordneten Schnittstelleneinrichtung (73) in Verbindung
steht,  – die
aus der digitalen Steuerung (1) ohne Unterbrechung von deren Funktion
herausnehmbar ist,  – der
Daten aus dem Mikroprozessor (64) der digitalen Steuerung (1) in
analoger Form zuführbar
sind und –  die
Ausgangssignals aus dem D/A-Wandler (60E) an eine entfernt von der
Steuerung (1) angeordnete Anzeigeeinrichtung (63) liefert.
Patent DE-4127657-B4 (DE)
Title: Perlförmige Polyvinylalkoholgele für die Aufreinigung und Auftrennung biologischer Flüssigkeiten, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: MUELLER-SCHULTE DETLEF
IPC: C08F16/06
Filed: 1991-08-21
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung perlförmiger
Polyvinylalkoholgele mit Partikelgrößen zwischen 1 und 3000 um,
dadurch gekennzeichnet, daß  1.1
Polyvinylalkohol (PVAL) mit einem Polymerisationsgrad von 300 bis
6000 in Wasser oder einer Mischung aus Wasser und einem Polyvinylalkohol
(PVAL) lösenden
organischen Lösungsmittel
gelöst
wird;  1.2 gegebenenfalls die Viskosität der Polyvinylalkohol enthaltenden
Lösung
durch die Bemessung der Menge an Wasser oder der Mischung aus Wasser
und organischem Lösungsmittel
auf einen Wert von 5 bis 2000 centipoise bei 20°C eingestellt wird;  2.1
die Polyvinylalkohol enthaltende Lösung 1.2 in einer mit dem Polyvinylalkohol
enthaltenden Lösungsmittel
nicht mischbaren, bei 20°C
eine Viskosität
von 10–200
centipoise aufweisenden organischen Phase, bestehend aus Pflanzenöl, Paraffinöl, Mineralöl, gesättigten
oder ungesättigten
Fettsäuren
sowie Mischungen derselben, und ggf. mit 1–20 Vol.-% eines organischen
Lösungsmittels,
das mit der Polyvinylalkohol enthaltenden Lösung nicht mischbar ist, ohne
Zugabe eines Emulgators und ohne Zugabe eines Salzes durch Rühren bei
einer vorgegebenen Rührgeschwindigkeit
von etwa...
Patent DE-4444654-B4 (DE)
Title: Übertragungssystem zur Übertragung zweier binärer Signale, Multiplexer und Demultiplexer
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: H04L5/02
Filed: 1994-12-15
Granted: 2004-12-30
Abstract: Übertragungssystem
zur Übertragung zweier
binärer
Signale, die aus einem codierten Signal mit alternierenden Impulsen
(positive und negative Impulse) gebildet worden sind, mit einem
Multiplexer (1), der  – zur
Bildung einer ersten UND-Verknüpfung
(5) zwischen einem ersten binären
Signal und einem aus wenigstens einem binären Signal gewonnenen, ersten
Taktsignal,  – zur
Bildung einer zweiten UND-Verknüpfung
(6) zwischen dem zweiten binären
Signal und einem zum ersten Taktsignal gegenphasigen, zweiten Taktsignal
und  – zur
Bildung eines Kombinationssignals mittels einer ODER-Verknüpfung (7)
zwischen den beiden UND-verknüpften
Signalen vorgesehen ist, und  mit einem Demultiplexer (2), der  – zur Bildung
einer dritten UND-Verknüpfung
(10) zwischen dem Kombinationssignal und einem aus dem Kombinationssignal
gewonnenen, dritten Taktsignal und  – zur Bildung einer vierten
UND-Verknüpfung
(11) zwischen dem Kombinationssignal und einem zum dritten Taktsignal gegenphasigen,
vierten Taktsignal vorgesehen ist.
Patent DE-10006043-B4 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Behandeln von in einer in einen zu sanierenden Kanal mündenden Rohrleitung anfallenden Flüssigkeit
Inventor: MEIER DIETER
IPC: E03F5/22
Filed: 2000-02-10
Granted: 2005-05-19
Abstract: Mobile
Vorrichtung zum Behandeln von in einer in einen zu sanierenden Kanal
mündenden Rohrleitung
anfallenden Flüssigkeit,
insbesondere von Abwasser, mit einem in der Rohrleitung (2) dicht
anbringbaren ersten Schlauch (5) zur Aufnahme der anfallenden Flüssigkeit,
einer Pumpe (14) zum Abpumpen der Flüssigkeit und einem zweiten
Schlauch (18) zum Abführen
der abgepumpten Flüssigkeit,
gekennzeichnet durch einen zur Aufnahme der über den ersten Schlauch (5)
zugeführten
Flüssigkeit
dienenden Sammelbehälter
(12), wobei der Sammelbehälter
(12) und die Pumpe (14) in einem transportablen, tragbaren Gehäuse (10)
angeordnet sind.
Patent DE-10019410-B4 (DE)
Title: Flexibler Flachleiter
Inventor: REEB MAX
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-04-19
Granted: 2005-07-14
Abstract: Flexibler
Flachleiter (1, 20, 30, 40) mit einer biegsamen, isolierenden Trägerstruktur
(2, 21), auf der wenigstens auf einer Seite Leiterbahnen (3, 4,
5) zur Übertragung
von elektrischen Signalen aufgebracht sind, und mit wenigstens abschnittsweise
einer magnetischen Sperrfläche
(6, 12, 15, 27) zur Abschirmung von Magnetfeldern, dadurch gekennzeichnet,
dass abzuschirmende Leiterbahnen (3, 4, 5) und die magnetische Sperrfläche (12, 15,
27) derart zueinander angeordnet sind, dass der Flachleiter (1,
20, 30) zur Abschirmung definiert gefaltet ist.
Patent DE-10020587-B4 (DE)
Title: Transportroller
Inventor: BARTH CHRISTIAN
IPC: B62B5/00
Filed: 2000-04-27
Granted: 2015-05-28
Abstract: Transportroller zum Transport und zur Lagerung von Kisten, Getränkekästen, Verpackungs- und Displaykartons und dergleichen und für Präsentationszwecke im Verkaufsraum umfassend eine Plattform (2) mit einer Transportfläche (6) und auf der Unterseite der Plattform (2) angeordneten Rädern (3), wobei die Plattform (2) und die Räder (3) im Wesentlichen vollständig aus Kunststoff gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportfläche (6) Schlitze (8) aufweist, wodurch Befestigungsmöglichkeiten für die auf dem Transportroller gestapelten Güter bereitgestellt sind und die Seitenwände der Plattform (2) Einstecklaschen (19) aufweisen, an denen korrespondierende Befestigungsmittel für die zu transportierenden Güter angeordnet werden können.
Patent DE-10043537-B4 (DE)
Title: Mobile Werkbank
Inventor: ROHMANN HERBERT
IPC: B25H1/12
Filed: 2000-09-05
Granted: 2004-05-27
Abstract: Werkbank (1) mit einer Arbeitsplatte (2) und mindestens einem Befestigungsmittel und zwei Seitenschenkeln (3, 4), dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenschenkel (3, 4) miteinander über einen Querholm (5) verbindbar und unter der Arbeitsplatte (2) und in zwei im wesentlichen zu der Arbeitsplatte (2) parallelen Ebenen klappbar sind.
Patent DE-10047886-B4 (DE)
Title: Modellsystem zum Simulieren von Möblierungsvarianten
Inventor: KREJCIK REIK
IPC: A47F5/08
Filed: 2000-09-24
Granted: 2008-09-11
Abstract: Modellsystem
zum Simulieren von Möblierungsvarianten
durch räumliches
Anordnen von Möblierungselementen,
technischen Funktionselementen und Raumwandelementen gemäß dem Patent    DE 199 135 95 C1   ,
dadurch gekennzeichnet, dassdie Raumwandelemente (1) selbststehend
ausgeführt
sind und dass die an den Raumwandelementen (1) beliebig anordnungsfähigen bodengestützten Korpusmodelle
(2) selbststehend ausgeführt
sind.
Patent DE-10048312-B4 (DE)
Title: Abstreckvorrichtung
Inventor: WECKER FERDINAND
IPC: B21C3/08
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: Abstreckvorrichtung zur Herstellung von in der Dicke (D1, D2) variierenden Blechplatinen (13), welche in einem Gehäuse (2) einen Umformraum (3) mit zwei einander unter Ausbildung eines Spaltes (5) zugeordneten Formrollen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formrollen (6) im Umformraum (3) gegenüber einer Führungsbahn (7) zwischen einem Festanschlag (8) und einer elastisch begrenzt nachgiebigen Abstützung (9) lageveränderlich angeordnet sind.
Patent DE-10052654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von optischen und/oder akustischen Informationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PETZOLD BERND DR -ING
IPC: G08G1/0967
Filed: 2000-10-24
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung von akustischen Informationen in einem Kraftfahrzeug, mittels mindestens einer elektrischen Komponente mit akustischer Ausgabeeinheit, wobei die elektrische Komponente als Autotelefon (5) und/oder als Radio (9) ausgebildet ist, deren Ausgabe durch eine Steuereinheit (3) steuerbar ist, und mindestens einem Fahrzeugzustandssensor, wobei mittels der Daten des Fahrzeugzustandssensors eine Fahrsituationserkennung durchgeführt wird, die erfasste Situation klassifiziert wird, wobei die Klassifikation mindestens eine Fahrsituation als kritisch oder unkritisch einstuft, wobei bei einer als unkritisch eingestuften Fahrsituation die akustischen Informationen der elektrischen Komponente Autotelefon (5) und/oder Radio (9) ausgegeben werden und bei einer als kritisch eingestuften Fahrsituation die akustischen Informationen der elektrischen Komponente verzögert, zwischengespeichert oder unterdrückt werden, wobei der Fahrzeugzustandssensor als Lenkwinkelsensor ausgebildet ist.
Patent DE-10119458-B4 (DE)
Title: Schaltgeräteeinheit für einen Verbraucher, insbesondere Motorstarter
Inventor: BUSCH KLAUS
IPC: H01H71/12
Filed: 2001-04-20
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schaltgeräteeinheit (2) für einen Verbraucher, insbesondere Motorstarter, mit einer Schalteinheit (4) für ein betriebsgemäßes Schalten des Verbrauchers und mit einem Leistungsschalter (6) zum Kurzschlussschutz, wobei der Leistungsschalter (6) und die Schalteinheit (4) als Standardbauteile mit jeweils einer für die Befestigung auf einer Hutschine vorgesehenen Aussparung (18) an ihrer Unterseite ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet , dass getrennt vom Leistungsschalter (6) ein Überlastrelais (12, 16) zum Überlastschutz vorgesehen ist, und dass in zumindest eine der Aussparungen (18) ein Bauteil (16) des Überlastrelais (12, 16) eingreift.
Patent DE-10121908-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung, insbesondere in Verbindung mit einer Fahrzeug-Heizungs- oder Klimaanlage
Inventor: OCHS LOTHAR
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-05-03
Granted: 2006-12-14
Abstract: Belüftungsvorrichtung
(51), insbesondere in Verbindung mit einer Fahrzeug-Heizungs- oder Klimaanlage
(52), mit Luftströmungskanälen (53)
und mindestens einem Luftausströmer
(4) mit zumindest einer Luftrichtungssteuereinrichtung (55, 56)
und zumindest einer Luftmengensteuereinrichtung (57), dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftrichtungssteuereinrichtung (55, 56) und die Luftmengensteuereinrichtung
(57) durch einen elektrischen Antrieb (61) betätigbar ist, der eine kompakte
Baueinheit darstellt.
Patent DE-10126864-B4 (DE)
Title: Knieschutzeinrichtung für Fahrzeuginsassen
Inventor: KAMM MARTIN
IPC: B60R21/231
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-11-18
Abstract: Knieschutzeinrichtung
für Fahrzeuginsassen
eines Kraftfahrzeugs mit einem Gassack, der sich in aufgeblasener
Arbeitsstellung vor den Knien eines Fahrzeuginsassen erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Einrichtung (2) in der Arbeitsstellung (A) aus zumindest zwei im
Fahrzeug querverlaufenden und – in
Fahrzeuglängsrichtung
gesehen – unmittelbar
hintereinanderliegend angeordneten Gassäcken (14, 15) besteht, die
auf der den Knien (13) zugewandten Seite über wenigstens eine flexible
Brücke
(17) miteinander verbunden und auf der den Knien (13) abgewandten
Seite über
Fixierlaschen (18, 18a) ortsfest am Fahrzeugaufbau gehalten sind,
wobei die beiden Gassäcke
(14, 15) der Einrichtung (2) in der Arbeitsstellung (A) – etwa in
einer gemeinsamen Ebene Y-Y – angeordnet
sind.
Patent DE-10137663-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Festlegung einer einzubetonierenden Ankerschiene
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: E04G21/18
Filed: 2001-08-03
Granted: 2006-12-07
Abstract: Befestigungselement
zur Fixierung einer einzubetonierenden, C- oder U-förmigen Ankerschiene (3) mit
Hinterschneidungen an ihren innenliegenden Schenkelkanten (9) an
einem metallischen Schalungsteil, bestehend aus einer Magnetleiste
(18), deren Querschnitt derart bemessen ist, dass sie von der offenen
(8) Längsseite
(7) in die Ankerschiene (3) einsetzbar ist, umfassend ein ausschwenkbares
Verriegelungsteil (29), das in ausgeschwenktem Zustand die Hinterschneidungen
an wenigstens einer innenliegenden Schenkelkante (9) der Ankerschiene
(3) hintergreift, wobei das Verriegelungsteil (29) eine vorzugsweise
etwa mittig angeordnete Durchgangsausnehmung (41) mit Innengewinde
(43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Durchgangsausnehmung
(41) ein gegen den Schlitzgrund (10, 28) verspannbares Tiefenverstellelement
(44) aufgenommen ist.