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Patent DE-112020007314-T5 (DE)
Title: Angriffsmittel-evaluierungsvorrichtung, angriffsmittel-evaluierungsverfahren und angriffsmittel-evaluierungs-programm
Inventor: KITO KEISUKE
IPC: G06F21/57
Filed: 2020-08-18
Abstract: Eine Angriffsmittel-Evaluierungsvorrichtung (100) evaluiert ein Angriffsmittel, das bei einem Cyberangriff eingesetzt wird. Eine Bewertungswert-Berechnungseinheit (110) bezieht eine Vielzahl von Angriffsmitteln, und berechnet für jedes Angriffsmittel der Vielzahl von Angriffsmitteln einen Bewertungswert, der Wirksamkeit eines Angriffs auf ein Angriffszielsystem zeigt. Eine Mittelauswahleinheit (120) wählt ein Angriffsmittel, das als ein Angriff auf das Angriffszielsystem wirksam ist, aus der Vielzahl von Angriffsmitteln unter Verwendung des Bewertungswerts jedes Angriffsmittels der Vielzahl von Angriffsmitteln und einem Schwellenwert (173) aus. Eine Mittelausführungseinheit (130) führt das ausgewählte Angriffsmittel auf das Angriffszielsystem aus und verifiziert, ob oder ob nicht ein Angriff zum Erreichen eines finalen Ziels des Cyberangriffs möglich ist, auf der Grundlage eines Ausführungsergebnisses des ausgewählten Angriffsmittels.
Patent DE-112021000516-T5 (DE)
Title: Fluidkreislauf und blutdruckmessvorrichtung
Inventor: TAKANO YUKI
IPC: A61B5/023
Filed: 2021-02-15
Abstract: Ein Fluidkreislauf 3 einer Blutdruckmessvorrichtung 1 schließt eine erste Manschette 71, die mit einer Sekundärseite einer Pumpe 14 verbunden ist, die ein Fluid an eine Sekundärseite zuführt, eine zweite Manschette 73, die mit einer Sekundärseite der ersten Manschette 71 verbunden ist, ein erstes Ventil 21, das zwischen der ersten Manschette 71 und der zweiten Manschette 73 bereitgestellt ist, wobei das erste Ventil 21 schließt, wenn ein Differenzdruck zwischen der ersten Manschette 71 und der zweiten Manschette 73 einen vorbestimmten Differenzdruck erreicht, und einen Fluidwiderstand 22, der zwischen dem ersten Ventil 21 und der zweiten Manschette 73 bereitgestellt ist, ein.
Patent DE-112021002609-T5 (DE)
Title: Bettseitige kinderkörbchenanordnung
Inventor: TUCKEY PETER R
IPC: A47D9/00
Filed: 2021-05-03
Abstract: Hier wird eine Kinderkörbchenanordnung offenbart. Für einen Schwenkmechanismus wird eine Schwenkverriegelung bereitgestellt, sodass durch Betätigen oder Deaktivieren der Schwenkverriegelung eine Hin- und Herbewegung eines Kinderkörbchens ermöglicht oder verhindert werden kann. Bei einem weiteren Aspekt ist ein Höhenverstellelement an der Kinderkörbchenanordnung implementiert. Das Höhenverstellelement weist einen Höhenverstellmechanismus und ein Abstandsstützteil auf, die beide unterschiedliche Konfigurationen zum Verstellen einer Höhe der Kinderkörbchenanordnung bereitstellen. Die Kinderkörbchenanordnung bietet außerdem die Möglichkeit, das Kinderkörbchen schnell von einem Körbchenhalter zu entfernen.
Patent DE-112021003220-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SHIRATSUCHI TOSHIHARU
IPC: G08G1/0965
Filed: 2021-06-10
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung (3) weist eine Informationserfassungseinheit, eine Bedingungsbestimmungseinheit und eine Bildänderungseinheit auf. Die Informationserfassungseinheit erfasst Information, die eine Position eines Rettungsfahrzeugs anzeigt. Die Bedingungsbestimmungseinheit bestimmt, auf der Grundlage der von der Informationserfassungseinheit erfassten Information (a) eine erste Bedingung, die erfüllt ist, wenn bestimmt wird, dass sich das Rettungsfahrzeug dem Subjektfahrzeug nähert, und (b) eine zweite Bedingung, die erfüllt ist, wenn (i) ein Abstand vom Rettungsfahrzeug zum Subjektfahrzeug oder eine geschätzte Erreichungszeit, die das Rettungsfahrzeug benötigt, um das Subjektfahrzeug zu erreichen, kleiner oder gleich einem vorgegebenen Schwellenwert ist. Die Bildänderungseinheit ändert das Bild im Ansprechen darauf, dass die erste Bedingung und die zweite Bedingung während eines Zustands autonomen Fahrens des Subjektfahrzeugs erfüllt sind. Das Bild nach Änderung ist ein Draufsicht-Bild.
Patent DE-112021005162-T5 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines cycloolefin-copolymers
Inventor: WAKITANI NAOYUKI
IPC: C08F232/08
Filed: 2021-09-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen von Cycloolefin-Copolymer, mit dem durch Copolymerisation von Monomeren, die Norbornen-Monomer und Ethylen enthalten, Cycloolefin-Copolymer mit hoher Effizienz hergestellt werden kann, während die Entstehung von polyethylenartige Verunreinigungen unterbunden wird.Die Monomere, die Norbornen-Monomer und Ethylen enthalten, werden unter Vorhandensein eines metallhaltigen Katalysators mit einer festgelegten Struktur und eines organischen Lösungsmittels, welches halogenierten Kohlenwasserstoff enthält, copolymerisiert. Der Gehalt an halogeniertem Kohlenwasserstoff in dem organischen Lösungsmittel im Volumenverhältnis bei 20 °C beträgt vorzugsweise 0,01 Vol.-% oder mehr bis 5 Vol.-% oder weniger.
Patent DE-112021005338-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Heterosit-Eisenphosphat und Anwendung davon
Inventor: ZHENG SHILI
IPC: C01B25/37
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Batteriematerialrückgewinnung und offenbart ein Herstellungsverfahren und eine Anwendung von Heterosit-Phosphat. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Mischen von Lithiumeisenphosphat mit einem Lösungsmittel, Hinzufügen einer Säurelösung und Einstellen des pH-Werts, um eine saure Lithiumeisenphosphat-Flüssigkeit zu erhalten; Hinzufügen eines Übergangsmetalladditivs zur sauren Lithiumeisenphosphat-Flüssigkeit und Durchführen von Auslaugen in einer intensivierenden Mikroumgebung, gefolgt von Filtrieren, um ein Heterosit-Eisenphosphat und eine lithiumreiche Lösung zu erhalten. In der vorliegenden Erfindung werden Lithiumeisenphosphat und Wasser mit Säure gemischt, die zugesetzt wird, um den pH-Wert zwischen 2-6 zu halten, und danach wird ein Nickel-Cobalt-Mangan-Übergangsmetalladditiv in gleichzeitiger Kombination mit einem Mikroumgebungs-Intensivierungsmittel hinzugefügt, um die oberflächenkatalysierende Verstärkungsreaktion zu realisieren, die die Erzeugung von Hydroxyl-Radikalen fördert und die Oxidationsreaktionsrate an divalentem Eisen stark erhöht, sodass die selektive Auslaugung von Lithium unter Sauerstoff-/Luftbedingungen erreicht wird. Die Auslaugungsrate von Lithium in der Auslaugungslösung erreicht 90,5-99,9 % und sowohl der Eisen- als auch der Phosphorgehalt in der Auslaugungslösung betragen weniger als 0,1 ppm; das rückgewonnene Heterosit-Eisenphosphat weist eine Reinheit von 99,9 % auf, und die Rückgewinnungsrate des Heterosit-Eisenphosphats beträgt 99,3 %.
Patent DE-112021006028-T5 (DE)
Title: Elektrische drehvorrichtung und antriebsvorrichtung
Inventor: MAKINO YUSUKE
IPC: H02K1/32
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ein Aspekt der elektrischen Drehvorrichtung der vorliegenden Erfindung weist auf: einen Rotor, der um eine Mittelachse drehbar ist, und einen Stator, der radial außerhalb des Rotors angeordnet ist. Der Rotor weist auf: eine Welle, die sich axial entlang der Mittelachse erstreckt, mehrere Rotorkernabschnitte, die an einer Außenumfangsfläche der Welle befestigt und in einer axialen Richtung angeordnet sind, einen Magneten, der von einem jeweiligen der Rotorkernabschnitte gehalten wird, und mindestens einen Abstandshalter, der ein nichtmagnetischer Körper ist, der eine Ringplattenform um die Mittelachse hat und zwischen den Rotorkernabschnitten, die einander axial benachbart sind, angeordnet ist. Der Abstandshalter weist einen kleineren Außendurchmesser auf als der Rotorkernabschnitt.
Patent DE-112021006121-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: MURAMOTO TATSUNORI
IPC: G02F1/1368
Filed: 2021-11-17
Abstract: Gemäß der Ausführungsform ist die Anzeigevorrichtung versehen mit: einem ersten Substrat, das mit einem ersten transparenten Substrat, einer Abtastleitung, die sich entlang einer ersten Richtung erstreckt, einer Signalleitung, die sich entlang einer zweiten Richtung erstreckt, die die erste Richtung kreuzt, einem Schaltelement, das mit einer Drain-Elektrode, die sich in der zweiten Richtung erstreckt, versehen ist und elektrisch mit der Abtastleitung und der Signalleitung verbunden ist, einer ersten Verbindungselektrode, die elektrisch mit einem Ende der Drain-Elektrode verbunden ist, einer Pixelelektrode, die die erste Verbindungselektrode überlagert und elektrisch mit der ersten Verbindungselektrode verbunden ist, und einer Versorgungsleitung, die von der ersten Verbindungselektrode beabstandet und um die Pixelelektrode herum angeordnet ist, versehen ist, einem zweiten Substrat, das mit einem zweiten transparenten Substrat mit Seitenflächen, und einer gemeinsamen Elektrode, die der Pixelelektrode gegenüberliegt, versehen ist, einer Flüssigkristallschicht, die zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat angeordnet ist und ein polymerdispergiertes Flüssigkristall enthält, sowie einem lichtemittierenden Modul, das entlang der Seitenfläche angeordnet ist, wobei die Versorgungsleitung eine Seitenkante aufweist, die sich entlang der zweiten Richtung erstreckt, wobei die erste Verbindungselektrode eine transparente Elektrode ist, die aus dem gleichen Material wie die Versorgungsleitung gebildet ist, sich entlang der ersten Richtung erstreckt, und ein Ende aufweist, das
Patent DE-112022000149-T5 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen einer spülmitteldosierung, geschirrspülmaschine, prozessor und speichermedium
Inventor: WANG CAIXIA
IPC: A47L15/42
Filed: 2022-01-11
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Spülmitteldosierung, und eine Geschirrspülmaschine (300), ein Prozessor (A01), ein Speichermedium (A04) und ein Computerprogrammprodukt. Das Verfahren zum Bestimmen der Spülmitteldosierung umfasst Folgendes: Erfassen eines internen Bildes einer Geschirrspülmaschine (300), das von einer Bilderfassungsvorrichtung (301) erfasst wurde (201); Bestimmen gemäß dem internen Bild, ob ein Zielobjekt in der Geschirrspülmaschine (300) vorhanden ist (202); wenn bestimmt wird, dass ein Zielobjekt vorhanden ist, Erzeugen einer Positionstabelle des Zielobjekts (203); Bestimmen der Verschmutzung des Zielobjekts gemäß der Positionstabelle (204); und Bestimmen der Spülmitteldosierung für die Geschirrspülmaschine (300) gemäß der Verschmutzung (205). Die Verschmutzung eines Zielobjekts, das in einer Geschirrspülmaschine (300) gereinigt werden muss, wird mittels einer Bilderfassungsvorrichtung (301) bestimmt, und die Spülmitteldosierung für die Geschirrspülmaschine (300) wird dann entsprechend der Verschmutzung bestimmt, so dass die Geschirrspülmaschine (300) die Spülmitteldosierung gemäß der Verschmutzung des Geschirrs bestimmen kann, wodurch die Situation vermieden wird, in der das Geschirr nicht gründlich gereinigt wird, weil nicht genügend Spülmittel vorhanden ist, oder Verschwendung aufgrund von übermäßigem Spülmittel.
Patent DE-112022000528-T5 (DE)
Title: Oberflächenemittierender laser mit vertikalem resonator und kardanischer kopfanordnung
Inventor: MATSUMOTO TAKUYA
IPC: H01S5/02
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beziehen sich allgemein auf einen oberflächenemittierenden Laser mit vertikalem Resonator, eine kardanische Kopfanordnung zum Montieren eines oberflächenemittierenden Lasers mit vertikalem Resonator und Vorrichtungen, die solche Gegenstände enthalten. In einer Ausführungsform wird eine oberflächenemittierende Laservorrichtung mit vertikalem Resonator (VCSEL-Vorrichtung) bereitgestellt. Die VCSEL-Vorrichtung schließt einen Chip zum Montieren auf einem Schieber und zwei Laserdiodenelektroden ein. Der Chip weist sechs Oberflächen auf, wobei eine erste Oberfläche des Chips dem Schieber zugewandt ist, eine zweite Oberfläche des Chips der ersten Oberfläche gegenüberliegt und die zwei Laserdiodenelektroden in beliebiger Kombination auf einer oder mehreren einer dritten Oberfläche, einer vierten Oberfläche, einer fünften Oberfläche oder einer sechsten Oberfläche des Chips positioniert sind.
Patent DE-112022000795-T5 (DE)
Title: Anordnung zum bereitstellen einer befestigungsmöglichkeit für eine fahrzeugkomponente
Inventor: KUKUCZKA MAREK
IPC: B60N3/02
Filed: 2022-01-26
Abstract: Eine Anordnung (1) zum Bereitstellen einer Befestigungsmöglichkeit für eine Fahrzeugkomponente (2) an einem Karosseriebauteil (100). Die Anordnung (1) ist insbesondere als Torsions-Clip ausgeführt und weist ein Anschlusselement (3) und ein Halteelement (4) auf. Die Anordnung (1) ist von einem Vormontage- oder Auslieferzustand in einen Vorfixierungszustand überführbar, wobei zum Überführen der Anordnung (1) von ihrem Vormontage- oder Auslieferzustand in ihren Vorfixierungszustand derart ein Drehmoment auf das Halteelement (4) ausgeübt wird, dass das Halteelement (4) relativ zu dem Anschlusselement (3) verdreht wird, um eine Passage eine Haltebereichs (7) des Halteelements (4) durch eine Befestigungsöffnung (101) des Karosseriebauteils (100) zu ermöglichen.
Patent DE-112022001113-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von nickelsulfat unter verwendung von nickelarmem ferronickel
Inventor: YU HAIJUN
IPC: C01G53/10
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zum technischen Gebiet der Lithiumbatterie-Rohstoffsynthese, und es wird ein Verfahren zur Herstellung von Nickelsulfat unter Verwendung von nickelarmem Ferronickel offenbart. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (1) Mahlen von Ferronickel, um Ferronickelpulver zu erhalten, und anschließendes Sintern des Ferronickelpulvers mit einem Oxidationsmittel, um Ferronickeloxidpulver herzustellen; (2) Zugabe von Schwefelsäure zu dem in Schritt (1) hergestellten Ferronickeloxidpulver, Mischen, Erhitzen und Waschen mit Wasser, um eine Sulfatsalz-Wasser-Waschlösung herzustellen; (3) Zugabe einer Base zu der in Schritt (2) hergestellten Sulfat-Wasser-Waschlösung, um den pH-Wert einzustellen, dann Zugabe eines Fluoridsalzes, um ein Fällungsprodukt zu bilden, Filtrieren, um das Fällungsprodukt zu entfernen, und Trocknen des Filtrats, um Nickelsulfat zu erhalten. Das in der vorliegenden Erfindung bereitgestellte Verfahren kann die Effizienz der Herstellung von Nickelsulfat verbessern, den Nickelverlust reduzieren und Nickelsulfat mit hoher Reinheit herstellen, wobei der Ni-Gehalt potenziell 19,73 %-21,34 % erreicht.
Patent ES-2354054-T8 (ES)
Inventor: DEHN MICHAEL CHRISTIAN
IPC: A43B21/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: The ventilation insert (1) has an absorber arranged on an air-permeable layer that swells during contact with water, and another air-permeable layer. Covers (5, 6) are provided above the air-permeable layers, and carrier layers are provided on the covers. The covers and/or the carrier layers compress the air-permeable layers in partial areas and form a chamber structure. Maximum expansion of the absorber is limited by chambers (8) for compressing the absorber during the swelling process, which closes the insert. An independent claim is also included for a method for producing a ventilation insert.
Patent AT-4255-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit einer als doppelnadeldüse ausgeführten einspritzdüse
Inventor: DERSCHMIDT OTFRIED DIPL ING
IPC: F02M61/10
Filed: 1999-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer als Doppelnadeldüse ausgeführten Einspritzdüse (101) zur Realisierung unterschiedlicher Einspritzquerschnitte für den Teillastbetrieb und den Volllastbetrieb, mit einer mit ersten Einspritzöffnungen (104) zusammenwirkenden ersten Düsennadel (102) und einer mit zweiten Einspritzöffnungen (105) zusammenwirkenden zweiten Düsennadel (103), wobei die erste und die zweite Düsennadel (102, 103) im Teillastbetrieb unabhängig voneinander und alternativ geöffnet werden können. Um die Verkokungsgefahr zu vermindern, ist vorgesehen, dass im Teillastbetrieb die erste und die zweite Düsennadel (102, 103) abwechselnd und im Vollastbetrieb beide Düsennadeln (102, 103) gleichzeitig betätigbar sind.
Patent BG-1366-U1 (BG)
Title: Ladiesæ shoes with removable heels
Inventor: TENEVA MARGARITA
IPC: A43B21/51
Filed: 2010-01-14
Abstract: The proposed model concerns ladiesÆ shoes with removable heels and will find application in shoe industry. To ladiesÆ shoes a core (1) is fixed made out of a hard and durable material with constant height upon which heels of smaller (2) or bigger height (3) are inserted. The cross-section of the core (1) is different from circular.
Patent BG-1698-U1 (BG)
Title: High concentrator photovoltaic module
Inventor: CHOUKOV VASIL
IPC: G02B3/02
Filed: 2012-10-29
Abstract: The useful model relates to a high concentrator photovoltaic module which can find application in solar systems for receiving and converting sunlight into energy. It provides maximum homogeneous concentration of sunlight at reduced diffraction and after their refraction the beams of light are transformed into a convergent beam collecting the rays onto a homogeneous small area. The module includesa housing (7) on the upper base of which there is a number of optical concentrators (2) representing optical lenses. On the bottom (5) of the housing (7) a number of solar cells (4) is mounted and on each solar cell (4) a secondary optical element (3) is placed, positioned opposite to the respective optical concentrator (2). The optical concentrators (2) and the solar cells (4) are arranged in at least two parallel rows. Each optical lens is a thin wall body with outer convex part (9) situated in the space of the housing (7), which has poly-paraboloid outer surface and a concave part (10) formed by concentrically situated steps (8). Along the outer surface of the bottom (5) of the housing (7) coolers with circulating coolant (6) are mounted, and on the optical concentrators (2) there is a protective shield (1).
Patent BG-2489-U1 (BG)
Title: An absorbent coaster
Inventor: TODOROVA SILVIA
IPC: A47J45/10
Filed: 2016-10-11
Abstract: The current utility model relates to an absorbent coaster, which can be used in the restaurant business, specifically for serving chilled drinks and drinks to which ice has been added. The created absorbent coaster is made up of several, placed on top of the other and connected to each other layers. The lowest layer is a decorative layer (1), made from textile, foil or other pliable material. The following layer is an isolating layer (2), made from a water resistant elastic material, and the third layer is an absorbing layer (3), made from a porous material with a high rate of absorption. Above the absorbing layer (3) is placed a gluing layer (4), through which the coaster is immovably located to the glass. Above the gluing layer (4) is placed a defensive tape (5). The absorbent coaster has a round or polygonal shape, in which are designed a base (6), periphery portions (7) and bending lines (8), thus the periphery portions (7) include the bending lines (8), as a mutual side with the base (6). The base (6) of the mat has a shape of a regular polygon, the number of sides of which is at least five and at most eight.
Patent AT-13024-U1 (AT)
Title: Auslegerkran für den Einsatz beim Treppenbau
Inventor: PAUL KARL
IPC: B66C23/20
Filed: 2012-05-16
Abstract: Der Kran mit einer vertikalen Kransäule (1) und einem Ausleger (17) für die Aufnahme des zu befördernden Gutes (22) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (17) längs der Kransäule (1) höhenverstellbar und um die Kransäule (1) horizontal schwenkbar ist, und dass an dem freien Ende des Auslegers (17) ein Tragarm (18) angelenkt ist, der relativ zum Ausleger (17) jeweils in der gleichen horizontalen Ebene wie dieser verschwenkbar ist.
Patent AT-8801-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zum auflockern eines blocks komprimierten losen materials, insbesondere blumenerde
IPC: A01F29/00
Filed: 2006-04-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Auflockern eines Blocks komprimerten losen Materials, wie Blumenerde, umfäßt einen Behälter mit Wandteilen zum Aufnehmen des Blocks, damit zusammenarbeitende Schabemittel und eine an dem Behälter vorgesehene Auslaßöffnung, wobei die Schabemittel in einem den Block tragenden Wandteil angeordnet sind, so daß eine gute Schabefunktion realisiert und die (nahezu) ursprüngliche Struktur des losen Materials wieder erlangt wird.
Patent AT-9326-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung mehrfarbiger betonsteine
Filed: 2006-04-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung mehrfarbiger Betonsteine, gemäß welchem, ein Formkasten mit Grundmaterial und unterschiedlichem Farbmaterial ungleichmäßig gefüllt wird, worauf eine Verdichtung des eingefüllten Materials erfolgt. Die Vorrichtung hiezu weist einen Formtisch (1) zur Aufnahme eines Maschinenbrettes (2), eine Aufnahme- und Manipuliereinrichtung (3) für einen Formkasten (4), eine Verdichtungseinrichtung (5) sowie wenigstens zwei oberhalb des Formkastens (4) angeordnete, über den Formkasten (4) bewegbare Fülleinrichtungen (7; 9) auf. Zum Einfüllen von Betonportionen unterschiedlicher Farbe ist eine der Fülleinrichtungen als Förderband (9) ausgeführt, auf dem in Transportrichtung des Bandes hintereinander und/oder quer dazu nebeneinander Portionen oder Streifen (11) unterschiedlich gefärbten Betons anordenbar sind.
Patent AT-6268-U1 (AT)
Title: Zierschalen bzw. aussenspiegelabdeckungen
Inventor: SPUCKTI JOERG
IPC: B60R13/04
Filed: 2002-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Zierschalen bzw. Aussenspiegelabdeckungen für Kraftfahrzeuge aller Art, wobei die Zierschalen vorzugsweise ohne vorherige Demontage des Aussenspiegelgehäuses angebracht werden können, wobei die Zierschale das farbliche Erscheinungsbild des Aussenspiegelgehäuses verändern kann, und wobei die Zierschale dem Aussenspiegelgehäuse sowohl Form- als auch Funktionsmerkmale zufügen kann.
Patent AT-6399-U1 (AT)
Title: Schmuckstein
IPC: A44C17/02
Filed: 2002-06-26
Abstract: Schmuckstein mit einer Fassung (2) aus Edelmetall, welche einen Hohlzylinder (3) zum Einsetzen in eine an einem Träger (8) vorgesehene Bohrung und einen Ringflansch (4) mit normal zur Achse des Hohlzylinders (3) verlaufender Unterseite (5') umfaßt, wobei über den Umfang der Unterseite (5) des Ringflansches (4) Lot (7) verteilt ist, das bei Erwärmung die Fassung (2) mit dem Träger (8) verbindet.
Patent AT-12868-U1 (AT)
Title: Transportvorrichtung für in verbindung mit einer faserbahnmaschine zu befördernde lasten
Inventor: ENWALD PETRI
IPC: B65H19/30
Filed: 2011-07-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Transportvorrichtung (25) für in Verbindung mit einer Faserbahnmaschine zu transportierende Lasten wie Walzen, Maschinenrollen, Tamboure und/oder Ausschussrollen. Die Transportvorrichtung (25) ist ausgeführt, Lasten zwischen zumindest zwei Zielobjekten (22, 23, 24, 25) an einer Faserbahnmaschine zu transportieren. Die Energieversorgung der Transportvorrichtung ist nach dem Brennstoffzellenprinzip ausgeführt.
Patent SK-1092023-U1 (SK)
Inventor: BALOGOVÁ ĽUDMILA
IPC: A62B17/00
Filed: 2023-06-29
Abstract: Jednorazový ochranný odev proti biologickým nositeľom nákazy je zhotovený z netkanej textílie so silným inhibičným a bakteriocídnym účinkom. Ide o celotelový typ odevu – overal, ktorý poskytuje ochranu trupu, ramien, rúk, nôh a hlavy. Ochranný odev je členený v strede predného aj zadného dielu (1), zapínanie na predom diele je na špirálový zips (2) prekrytý prednou légou (3), má jednodielne raglánové rukávy (4) a dvojdielnu kapucňu (5). Okraje rukávov, nohavíc, kapucne a zadný diel v mieste pása sú stiahnuté textilnou gumičkou (6).
Patent SK-1752011-U1 (SK)
Title: Logical game with balls in the hollow body
Inventor: VIKA KONSTANTIN
IPC: A63F7/24
Filed: 2011-09-02
Abstract: Logical game has in the centre of the hollow body (1) placed the spring element (2) and movable ball (3) different colours or with different numbers or with different patterns. On the surface the hollow body (1) are the holes (11) or grooves (12) which diameter or width is smaller than the diameter of the ball (3).
Patent DE-20005355-U1 (DE)
IPC: F16B12/04
Filed: 2000-03-23
Abstract: The connector element (10) with a middle section (11) and two end sections (12), in particular, for woodwork joints comprises at least one closed channel (14) and/or one groove (13, 17) serving for glue distribution within the joint.