baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000813-U1 (DE)
Title: Verbesserte Stanzvorrichtung und dabei angewendetes Stanzmodul
IPC: B21D28/14
Filed: 2008-01-18
Abstract: Die
verbesserte Stanzvorrichtung gemäß der Erfindung,
dadurch gekennzeichnet, dass sie modular aus separaten Stanzmodulen
(3) zusammengestellt ist, jedes zur Verwirklichung einer Stanzbearbeitung,
welche Stanzmodule (3) auf einem Gestell (2) angebracht sind und
jedes durch einen Hohlzylinder (7) gebildet werden, in dem ein axial
bewegbarer Stanzkolben (8) angebracht ist, der an seinem freien
Ende (41) mit einem Stanzelement (29) versehen ist, wobei der Zylinder
(8) eine Abschlusswand (10) zur Bildung einer Druckkammer (11) zwischen der
Abschlusswand (10) und dem Stanzkolben (8) umfasst, welche Druckkammer
(11) mit einem unter Druck stehenden Fluid in Verbindung gebracht
werden kann, zum axialen Herauspressen des vorgenannten Stanzkolbens
(8) während
des Stanzens, und wobei gegenüber
dem Stanzelement (29), an dem offenen Ende (9) des Zylinders (7), ein
Matrizenblock (33) befestigt ist, der zugleich eine Führung zum
gegenüber
dem Stanzelement (29) Positionieren eines zu stanzenden Profils
(44) bildet.
Patent DE-202008001743-U1 (DE)
Title: Kappsäge mit einer Staubabsaugung und/oder einer Verkleidung
IPC: B23D45/18
Filed: 2008-02-07
Abstract: Kappsäge mit  einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet,  einer am Träger (1) angebrachten Halterung (4) und  einem an der Halterung (4) oberhalb des Trägers (1) angebrachten Sägeaggregat (5), das vorzugsweise um eine Querachse (6) aus einer angehobenen Ruhestellung in eine abgesenkte Sägestellung und umgekehrt schwenkbar ist,  wobei das Sägeaggregat (5) ein Sägeblatt (10), eine das Sägeblatt (10) von oben her teilweise abdeckende Schutzhaube (11) und einen Staubabsaugstutzen (13) aufweist,  wobei die Halterung (4) eine in Sägerichtung verlaufende Zugführung (18) aufweist, mittels derer das Sägaggregat (5) in Sägerichtung verschiebbar gelagert ist,  wobei die Zugführung (18) zwei mit Abstand nebeneinander angeordnete, zueinander parallel verlaufende Zugstangen (18a, b) aufweist, die in gegenüber dem Träger (1) nicht verschiebbaren Führungen (23) verschiebbar gelagert sind und an deren der Werkstückauflagefläche (2) zugewandten Enden das Sägeaggregat (5) angebracht ist, und  wobei die beiden Zugstangen (18a, b) an ihren...
Patent DE-202008002212-U1 (DE)
Title: Wasservorratsbehälter für Pflanzbehälter und Pflanzungen
IPC: A01G27/00
Filed: 2008-02-15
Abstract: Wasservorratsbehälter für Permanentbewässerung
des Erdreichs als Einsatz in Pflanzbehälter und Blumenbeete, dadurch
gekennzeichnet, dass der Wasservorratsbehälter aus einem Kunststoffmaterial besteht,
das eine definierte Form – vorzugsweise
Sternform mit vier Seitenarmen – aufweist.
Patent DE-202008004962-U1 (DE)
Title: Autoskooter mit einer Handsteuerung
IPC: A63G25/00
Filed: 2008-04-09
Abstract: Autoskooter
mit einem Antrieb, insbesondere für Personen mit einer Mobilitätseinschränkung im Bereich
der unteren Gliedmaße,
gekennzeichnet durch eine Handsteuerung (19) für den Antrieb.
Patent DE-202008006582-U1 (DE)
Title: Stromlosbetriebene Umstellvorrichtung zur Reaktivierung von Heronsbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 2008-05-14
Abstract: Umstellvorrichtung
die es ermöglicht ohne
den Einsatz von elektrischer Energie, Heronsbrunnen zu aktivieren
ohne daß die
Wasser/Luftgefäße nach
Ablauf des Wasserspiels umgefüllt
werden müssen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäße (2) u. (3) an einer Hebevorrichtung
versetzt aufgehängt
sind
Patent DE-202008006925-U1 (DE)
Title: Dampffeuchtemesssystem für Nassdampfströme
IPC: G01N25/60
Filed: 2008-05-21
Abstract: Dampffeuchtemesssystem
für Nassdampfströme in einer Dampfleitung (1),
aufweisend eine isokinetische Entnahmevorrichtung (2) und eine Vorrichtung
zur Erstellung einer Wärmebilanz (9), wobei  – die
isokinetische Entnahmevorrichtung (2) ein Entnahmerohr (11) für
den Dampf in Richtung der Dampfströmungsrichtung aufweist
und dass zwei senkrecht zur Dampfströmungsrichtung angeordnete Öffnungen
(12a, 12b) für den Dampfstrom in der Dampfleitung (1) und
den Entnahmedampfstrom im Entnahmerohr (11) vorgesehen und über
einen Differenzdrucksensor (13) mit Druckleitungen (14) zur Differenzdruckbestimmung
von Dampfstrom und Entnahmedampfstrom miteinander verbunden sind,  – wobei
ein Expansionsorgan (4) vorgesehen und den Differenzdruck ausgleichend
regelbar ausgebildet ist und dass  – die Vorrichtung
zur Erstellung einer Wärmebilanz (9) eine Entnahmeleitung
(3) sowie zwei nachfolgend angeordnete leistungsregelbare Heizregister
(5, 6) und Temperatur- und Druckmessstellen (A, B, C, D) aufweist,
wobei die Messstelle (A) in der Entnahmeleitung (3) vor dem Expansionsorgan
(4) für den Druck p A , die Messstelle
(B) zwischen dem Expansionsorgan (4) und dem ersten...
Patent DE-202008008481-U1 (DE)
Title: Stapelsäule
IPC: B65G1/20
Filed: 2008-06-26
Abstract: Stapelsäule
zum Festlegen von Lagergut mittels Klinken (4.1 bis 4.5), welche
schwenkbar um eine Drehachse (5) von einer Ruhelagen über
eine Bereitschaftsstellungen in eine Gebrauchslage an zumindest
einer Seitenwange (1, 2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Klinke (4.1 bis 4.5) ein Steuerbolzen (18) vorgesehen
ist, der zum Festlegen der Klinke (4.1 bis 4.5) in Gebrauchslage
mit einer Kulisse (9) zusammenwirkt, die einem Riegelelement (7)
eingeformt ist.
Patent DE-202008010200-U1 (DE)
Title: Palette mit bewegbarem Fahrwerk
IPC: B65D19/42
Filed: 2008-07-30
Abstract: Fahrbare
Palette (1) zur Aufnahme von Ladegut (3) mit einer Deichsel (5)
zum Schleppen der Palette (1) und mit einem Tragrahmen (7), der
mit einem Fahrwerk (15) verbunden ist, wobei das Fahrwerk (15) zwischen
einer Fahr- (I) und einer Parkposition (II) bewegbar ist und in
der Fahrposition (I) das Fahrwerk (15) ausgefahren und in der Parkposition
(II) das Fahrwerk (15) derart eingefahren ist, dass das Fahrwerk
(15) ohne Fahrbahnkontakt (102) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die beweglich am Tragrahmen (7) befestigte Deichsel (5) zwischen
einer Fahr- (I) und einer Parkposition (II) bewegbar und mit dem
Fahrwerk (15) zum Ein- und Ausfahren des Fahrwerks (15) gekoppelt
(25) ist.
Patent DE-202008013284-U1 (DE)
Title: Brillen-Clip
IPC: A45F5/00
Filed: 2008-10-06
Abstract: Brillen-Clips
mit einer sich über
einen der beiden Brillenbügel
erstreckenden Clipfeder und einem den Brillenbügel umfassenden Klemmorgan,
dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan als ein räumliches Klemmgitter
ausgebildet ist, das zwei den Brillenbügel (2) untergreifende Tragarme
(1a, 1b) und einen das Einschub-Profilstück der Clipfeder (3) übergreifenden
Tragarm (1c) aufweist, dessen beide Enden durch je einen Steg (1d, 1e)
mit je einem der beiden untergreifenden Tragarme verbunden sind.
Patent DE-202008018393-U1 (DE)
Title: System zum Vorsehen eines biometrischen Schnellstarts
IPC: G06F21/32
Filed: 2008-12-01
Abstract: Eine Computervorrichtung (102), die aufweist:  einen Prozessor (228);  einen Speicher (216, 218) zum Speichern von:  ausführbarem Code für eine Anwendung, die von dem Prozessor zu starten ist; und  einer biometrischen Vorlage;  wobei der Prozessor (228) ausgebildet ist zum Ausführen von Code, um die Computervorrichtung (102) zu veranlassen zum:  Empfangen einer Benutzereingabe, die einen biometrischen Kandidat aufweist;  Entsperren der Computervorrichtung, wenn die Benutzereingabe der gespeicherten biometrischen Vorlage entspricht; und  Initiieren, ohne eine zusätzliche Benutzereingabe zu erfordern, einer Ausführung der Anwendung.
Patent DE-202009002626-U1 (DE)
Title: Knarrenschlüssel mit Anordnung zum Richtungswechseln einer Ratsche
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-02-25
Abstract: Knarrenschlüssel mit Anordnung zum Richtungswechseln einer Ratsche, umfassend:  – eine Basis (50), an deren einem Ende ein Positionierteil (53) angeordnet ist, an dessen Umfangsfläche eine offene Aussparung (531) ausgebildet ist und von dem ausgehend eine Bogenfläche (532) vertieft ausgebildet ist, in dessen Mitte eine U-förmige Ausnehmung (533) ausgebildet ist, wobei beiderseits der U-förmigen Ausnehmung (533) jeweils eine Aufnahmerinne (534a, 534b) in einem angemessenen Abstand zur U-förmigen Ausnehmung (533) angeordnet ist, wobei die Aufnahmerinnen (534a, 534b) sich in die gleiche Richtung wie die U-förmige Ausnehmung (533) öffnen, wobei zwei Sperrscheiben (54a, 54b) jeweils in die Aufnahmerinnen (534a, 534b) einrasten, und ein Federelement (55) in der U-förmigen Ausnehmung (533) angeordnet ist und durch seine Federkraft die Sperrscheiben (54a, 54b) aufspannt;  – einen Richtungswechselring (60), an dessen Innenumfang wenigstens zwei Positioniernute (61a, 61b, 61c) vertieft ausgebildet sind, wobei zwischen den Positioniernuten (61a, 61b, 61c) und dem Positionierteil (53) eine Positioniereinheit...
Patent DE-202009003986-U1 (DE)
Title: Steckdosenleistenhalter
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-03-19
Abstract: Steckdosenleistenhalter (20) für die Aufnahme einer Steckdosenleiste (17) dadurch gekennzeichnet, dass der Steckdosenleistenhalter (20) eine Grundplatte aufweist und zwei sich gegenüberliegenden Seitenteilen, wobei die Grundplatte und Vorrichtung zur Befestigung an einem Fußboden, einer Wand oder ähnlichem versehen ist und die Seitenteile die Steckdosenleiste zwischen sich einklemmend aufnehmen.
Patent DE-202009005998-U1 (DE)
Title: Folienbahn zur Ausbildung von Tragebeuteln
IPC: B31B50/16
Filed: 2009-04-24
Abstract: Folienbahn (10) zur Ausbildung von Tragebeuteln durch Trennen und Schweißen, mit einer Vielzahl von Folienbahnabschnitten (14) zur Herstellung je eines Tragebeutels, wobei an der Vorderseite der Folienbahn eine Mehrzahl von in Folienbahnquerrichtung nebeneinander liegenden Druckflächen (16, 18, 20, 22, 24) vorgesehen ist, die jeweils durch schweißbare Flächen (26, 28, 30, 32) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202009007081-U1 (DE)
Title: Isolierung für Schornsteine / Kaminabzüge
IPC: E04D13/04
Filed: 2009-05-16
Abstract: Isolierung für Schornsteine/Kaminabzüge, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung aus einem Z-Profil mit integrierter Wasserauffangrinne (1) und einem eingebautem Ablaufstutzen/Rohr (2) besteht.
Patent DE-202009008991-U1 (DE)
Title: Knopf-Kupplungssystem für Mobiltelefonhalter
IPC: H04M1/04
Filed: 2009-06-29
Abstract: Knopf-Kupplungsmechanismus für Mobiltelefonhalter oder dergleichen, mit einem eine Rückwand aufweisenden Haltekörper (1) und einem damit zu verbindenden Kupplungsknopf (2) oder Trägerelement, wobei der Haltekörper (1) in seiner Rückwand eine Aufnahmeöffnung (16) und der Kupplungsknopf (2) oder das Trägerelement einen Kupplungsabschnitt (21) aufweist, der komplementär zur Aufnahmeöffnung (16) des Haltekörpers (1) ausgebildet ist, und wobei an der Aufnahmeöffnung (16) des Haltekörpers (1) und an dem Kupplungsabschnitt (21) des Kupplungsknopfs (2) oder Trägerelements jeweils mindestens ein Verriegelungselement (17, 18, 22) angeordnet ist, wobei das Verriegelungselement (22) mit den Verriegelungselementen (17, 18) an der Aufnahmeöffnung (16) bajonettartig zusammenwirkt und durch relatives Drehen von Kupplungsknopf (2) oder Trägerelement und Haltekörper (1) verrastet und gelöst werden können.
Patent DE-202009010210-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für einen Sterilisationsbehälter
IPC: A61B19/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: Überwachungseinrichtung für einen Sterilisationsbehälter mit einem Kontrollelement, welches zwischen einer Ruheposition und einer Aktivposition verlagerbar an einem Sterilisationsbehälter gelagert ist und welches bei einem Sterilisationsvorgang aus der Ruheposition in die Aktivposition verlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung ein Vorschubelement (19) umfasst, welches zumindest teilweise aus einer Formgedächtnis-Legierung besteht und eine Umwandlungstemperatur hat, die über der Umgebungstemperatur und dicht bei der Sterilisationstemperatur liegt, welches Vorschubelement (19) das Kontrollelement (9) durch eine Formumwandlung aus der Ruheposition in die Aktivposition verschiebt, wenn das Vorschubelement (19) auf eine oberhalb der Umwandlungstemperatur liegende Temperatur erwärmt wird, und dass eine Rückhalteeinrichtung (12, 21) vorgesehen ist, die eine Verschiebung des Kontrollelementes (9) aus der Ruheposition in die Aktivposition ermöglicht, eine Verschiebung in der umgekehrten Richtung aus der Aktivposition in die Ruheposition dagegen verhindert.
Patent DE-202009010802-U1 (DE)
Title: Kolbenbolzen-Lagerbuchse
IPC: F02F3/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Ein aus einem Leichmetallwerkstoff gegossener Kolben (1, 21, 28) einer Brennkraftmaschine mit einem Kolbenoberteil (2, 31), das im Bereich eines Kolbenbodens (3, 29) eine Brennraummulde (4, 30) sowie außenseitig ein Ringfeld (5, 32) zur Aufnahme von Kolbenringen einschließt, ein sich an das Kolbenoberteil (2, 31) anschließender Kolbenschaft (10, 38) umfasst diametral gegenüberliegende Nabenbohrungen (7, 13, 20, 23, 36), in die jeweils eine Lagerbuchse (8, 14, 19, 24, 37) eingebracht ist, die zur Aufnahme eines Kolbenbolzens bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (8, 14, 19, 24, 37) sich auf eine begrenzte Länge der Nabenbohrung (7, 13, 20, 23, 36) erstreckt.
Patent DE-202009011096-U1 (DE)
Title: Halter für Geländerpfosten
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-09-30
Abstract: Pfostenhalter, eingerichtet zum Halten von Geländerpfosten (24), aufweisend zumindest eine Stützschelle (4, 5), die den Geländerpfosten (24) nach dessen bestimmungsgemäßer Anbringung am Pfostenhalter (1) zumindest teilweise zu umgreifen vermag, sowie eine Klemmeinrichtung, die den Geländerpfosten (24) nach dessen bestimmungsgemäßer Anbringung am Pfostenhalter (1) fest fixierend zu verspannen vermag, wobei die Klemmkräfte zumindest teilweise von der Stützschelle (4, 5) abgestützt und/oder aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung ein von der Stützschelle (4, 5) getrenntes Klemmteil aufweist, das durch Betätigen der Klemmeinrichtung mittelbar oder unmittelbar gegen den Geländerpfosten (24) anstellbar ist, um den Geländerpfosten (24) zwischen Stützschelle (4, 5) und Klemmeinrichtung zu verspannen.
Patent DE-202009011731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Ausgeben von Plastikdeckeln und das Vereinzeln von einem Deckelstapel
IPC: G07F11/04
Filed: 2009-08-31
Abstract: Vollautomatische Becherdeckelspendeeinrichtung zum Ausgeben von Deckeln (6) zum manuellen Verschließen von dazu passenden Getränkebechern, umfassend eine automatische Fördereinrichtung zum Ausgeben jeweils eines Deckels (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel (6) mit der Öffnung nach oben oder unten zeigend in Vorratsröhren (3) des Vorratsmagazins eingefüllt sind, wobei die Fördereinrichtung die Deckel (6) von oben von dem Deckelstapel (7) druckluftbetrieben aus einem Ausgabeschacht (7) fördert.
Patent DE-202009013987-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner ohne Heizung Pressluft-Wäschetrockner mit trockener Luft
IPC: D06F58/02
Filed: 2009-10-15
Abstract: Ich erhebe folgenden Schutzanspruch auf Wäschetrockner ohne Heizung somit erhebe ich Schutzanspruch auf die Idee mit Trockener Luft Taupunkt minus 10 bis minus 15 C° Wäsche zu Trocknen.  Neu bei dem Wäschetrockner ist das er nicht mit einer Heizung sondern mit Trockener Luft Wäsche trocknet.  Alle Teile sind so anzubringen wie es die Konstrukteure für sinnvoll halten freie Endscheidung der Hersteller.  Alle Materialien sind Handelsübliche Teile oder vom Hersteller frei zu wählen.  Die neuartige Konstruktion besteht aus einem Kompressor Blatt 1 Pos. 18 und einem Pressluft Vorratsbehälter Blatt 1 Pos. 1.
Patent DE-202009015290-U1 (DE)
Title: Matratze mit eingebautem Neutralisierer
IPC: A47C27/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Matratze mit eingebautem Neutralisierer, bestehend aus Strickstoffmatratzendrell auf der unteren und oberen Oberfläche, wobei in den Innenseiten beider Stoffe je eine Schicht Silikonwatte angebracht ist, und zu diesen Schichten ist dementsprechend eine erste und eine zweite Schicht aus Polyurethanschaumstoff, die Matratze hat auch eine Schicht einzeln eingebrachter Federn, einen Neutralisierer und Seitenboard, der alle Materialienschichten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass über der zweiten (12) Schicht Polyurethanschaumstoff entlang der ganzen Länge parallel übereinander liegende Stoffschichten angeordnet sind, wobei erster Stoff aus nicht gewebten Textilien (11), eine dritte Schicht aus Polyurethanschaumstoff (10), zweiter Stoff aus nicht gewebten Textilien (9), einzeln eingebrachte Federn (8), dritter Stoff aus nicht gewebten Textilien (7), der Neutralisierer (6) mit einer Kupferdrahtspirale aus 3 bis 17 Wicklungen, wobei über dem Neutralisierer vierte Schicht Polyurethanschaumstoff (5), vierte Schicht nicht gewebter Textilien (4) bis zur zweiten Schicht Polyurethanschaumstoff sind.
Patent DE-202009015529-U1 (DE)
Title: Flexible-Dämpfungs-Befestigung
IPC: E04B1/61
Filed: 2009-11-19
Abstract: Flexible Dämpfungs-Befestigung zum befestigen von Teilen oder Platten, Konstruktionsrahmen, Wand-, Decken-Solarplatten jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Dämpfungs-Befestigungselement eine aufprallende Kraft (F) über eine Führungshülse (3) mit Feder (8), abfängt und dämpft.
Patent DE-202009015626-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nichtinvasiven Ermittlung von Schwellen-Belastungsgrenzen bei insbesondere sportlicher Betätigung
IPC: A61B5/02
Filed: 2009-11-20
Abstract: Vorrichtung zur nichtinvasiven Ermittlung von Schwellen-Belastungsgrenzen bei sportlicher Betätigung, unter Verwendung eines EKG oder Pulssensors zur Aufnahme von Messwerten einer Versuchsperson, dadurch gekennzeichnet, dass eine Signalvorverarbeitung vorgesehen ist, in welcher die vom EKG oder Pulssensor bereitgestellten Herzperiodendauern (RR) verarbeitbar sind, dass ein Ringspeicher mit einer Länge von 2 Minuten vorgesehen ist, und dass entweder ein FFT (Fast Fourier Transformation) oder ein Bandpass vorgesehen ist, mittels derer ein Signal-Effektivwert für eine Leistungsstufe (Stufenzeit) ermittelbar ist.
Patent DE-202009017470-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zur lösbaren Verbindung eines Handstückes mit einem chirurgischen Werkzeug
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Chirurgisches Instrument mit einem einen Antrieb (9) aufweisenden Handstück (2) und mit einem chirurgischen Werkzeug (3), welches ein Rohr (4) und ein Arbeitsteil (5) mit einem Schaft (5.1) und einem Werkzeugkopf (5.2) aufweist, wobei das Rohr (4) des chirurgischen Werkzeugs (3) mit dem Handstück (2) mittels eines ersten Kupplungsteiles (6) und wobei der Schaft (5.1) des Arbeitsteils (5) mit einer Antriebswelle in Form eines Zapfens (31) des Antriebs (9) mittels eines zweiten Kupplungsteiles (8) miteinander gleichzeitig lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202010000799-U1 (DE)
Title: Stützlastmessungsvorrichtung für eine Fahrzeug-Anhängevorrichtung
IPC: G01G19/02
Filed: 2010-01-11
Abstract: Stützlastmessungsvorrichtung (01, 37, 51, 75, 79) für eine ein Fahrzeug (71) und einen Anhänger (73, 99) verbindbare Anhängevorrichtung (03, 29) umfassend  – mindestens einen Kraftmesssensor (05, 39, 57, 87), der im Kraftweg zwischen der Anhängevorrichtung und einem gegenstützenden Bezugsort zur Messung zumindest der über die Anhängevorrichtung übertragene Stützlast angeordnet ist;  – eine Auswerteelektronikeinheit (07, 43, 63, 89) in elektrischem Kontakt zu dem Kraftmesssensor (05, 39, 57, 87) zur Auswertung eines Stützlastmesswerts;  – mindestens eine Anzeigeeinheit (11, 13, 47, 65, 77, 95, 105) zur Anzeige der Stützlast;  – eine Stromversorgungseinheit zur Versorgung der Auswerteelektronikeinheit (07, 43, 63, 89) mit elektrischer Energie;  – ein wetterfest ausgeführtes Sensorgehäuse (09, 41, 61, 93), dass zumindest den Kraftmesssensor (05, 39, 57, 87), die Auswerteelektronikeinheit (07, 43, 63, 89) und die Stromversorgungseinheit umfasst.
Patent DE-202010006468-U1 (DE)
Title: Festkörper-Röntgenbilddetektor mit kreisförmiger Detektorfläche
IPC: G01T1/29
Filed: 2010-05-05
Abstract: Festkörper-Röntgenbilddetektor mit einer flächigen Anordnung von Detektorpixeln (26) auf einem Substrat, einem auf dem Substrat angeordneten Szintillator und einer kreisrunden Detektorfläche (23), dadurch gekennzeichnet, daß das Substrat aus einem einzigen, kreisrunden, unbeschnittenen Silizium-Wafer (20) aus kristallinem Silizium besteht und die kreisrunde Detektorfläche (23) die Fläche des Silizium-Wafers (20) bis auf einen schmalen Randbereich (28) einnimmt.
Patent DE-202010007119-U1 (DE)
Title: Streicher mit spezieller, dem Behältnissen angepasster Kontur, zur nahezu restlosen Entnahme von Inhalten aus Behältnissen
IPC: A47J43/28
Filed: 2010-05-21
Abstract: Streicher zur Entnahme von Aufstrich aller Art der ein Handgriff und eine elastische verformbare Spitze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische verformbare Kontur der Spitze aus verschiedenen geometrischen Formen besteht, diese vorzugsweise aus Rundungen unterschiedlicher Durchmesser, Ecken oder Vielecken besteht.
Patent DE-202010011503-U1 (DE)
Title: Autoteppich/Automatte
IPC: B60N3/04
Filed: 2010-08-18
Abstract: Autoteppich, der zum Auslegen im Fußraum oder Laderaum eines Kraftfahrzeugs geeignet ist und an seiner Unterseite einen festen Rücken (3) und an seiner Oberseite eine trittfeste Deckschicht (1) hat, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche ein Schriftzug, ein Symbol, ein Muster oder eine Umrandung in Form einer Leuchtanzeige (2) anzeigt wird.
Patent DE-202010014806-U1 (DE)
Title: Kompakte Warnblinkleuchte mit Zusatzfunktionen
IPC: B60Q7/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Warnblinkleuchte zum Einsatz im Straßenverkehr oder im allgemeinen Gefahrenfall mit  einem Gehäuse (1),  seitlichen Aufstellfüßen (2, 3),  vorderen bzw. hinteren Aufstellfüßen (4, 5),  dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Aufstellfüße für einen sicheren Stand in der Funktion als Warnblinkleuchte bis zu einem ersten bestimmten Winkel (8) aufgeklappt werden können und zudem um einen weiteren zweiten Winkel aufgeklappt werden können, so dass die Aufstellfüße dann nebeneinander liegen und sie in diesem Zustand einen Griff einer Taschenlampe bilden.
Patent DE-202011002228-U1 (DE)
Title: Gerät zur Reduzierung von Partikelgrössen in Emulsionen
IPC: B04C5/14
Filed: 2011-02-02
Abstract: Hydrozyklon mit unterer Sammelkammer und Filterelement zur gleichzeitigen Abtrennung leichter und schwerer Partikel aus Emulsionen in einer Baueinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtrennung leichter und schwerer Partikel in der Mittelachse erfolgt.
Patent DE-202011005114-U1 (DE)
Title: Stufenförmige Vorrichtung zur Abstandhaltung der Wischerblätter von der Sichtscheibe.
IPC: B60S1/04
Filed: 2011-04-09
Abstract: Stufenförmige Vorrichtung zur Abstandhaltung der Wischerblätter von der Sichtscheibe zum Schutz der Wischerblätter vor Beschädigungen im Sommer und Winter, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Vorrichtung stufenförmig ist.
Patent DE-202011005158-U1 (DE)
Title: Beißspielzeug für Schweine aus aromatisiertem Kunststoff
IPC: A01K15/02
Filed: 2011-04-12
Abstract: Beißspielzeug für Schweine aus aromatisierten Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass Kunststoffformteile beim Herstellungsprozess mit natürlichen und künstlichen Aromastoffen sowie Gewürzen versetzt werden.
Patent DE-202011005391-U1 (DE)
Title: Gepäcktrennvorrichtung
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-04-18
Abstract: Gepäcktrennvorrichtung für den nachträglichen Einbau in ein Kraftfahrzeug, mit der ein Ladebereich einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs in eine Richtung F quer zur Hauptfahrtrichtung von einem Insassenbereich unterteilbar ist und umfasst wenigstens ein oberes und unteres Befestigungsmittel (6, 11) zur lösbaren Befestigung der Gepäcktrennvorrichtung im Kraftfahrzeug, wobei das obere Befestigungsmittel (6) vorzugsweise klemmend an einer seitlichen Säule der Fahrgastzelle festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Befestigungsmittel (12) ein seitlich verlagerbares Aufnahmeelement (22) mit einem Aufnahmebereich (24) aufweist, welches durch die Verlagerung aus einer Losestellung in eine Befestigungsstellung überführbar ist und zur Aufnahme eines karosseriefesten Bauteils einer ersten Kraftfahrzeugseite ausgebildet ist.