baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021202566-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und insbesondere computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung einer Ähnlichkeit zwischen Datensätzen
Inventor: STROETGEN JANNIK
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-03-16
Abstract: Vorrichtung und Verfahren, insbesondere computerimplementiertes Verfahren, zur Bestimmung einer Ähnlichkeit zwischen Datensätzen wobei ein erster Datensatz (101) vorgegeben wird, der eine Vielzahl von ersten Embeddings (112) umfasst, wobei ein zweiter Datensatz (102) vorgegeben wird, der eine Vielzahl von zweiten Embeddings (113) umfasst, wobei ein erstes Modell (103) auf dem ersten Datensatz (101) trainiert wird, wobei ein zweites Modell (107) auf dem zweiten Datensatz (102) trainiert wird, wobei ein Satz von ersten Features (114) des ersten Modells (103) auf dem zweiten Datensatz (102) bestimmt wird, der je zweitem Embedding (113) ein Feature des ersten Modells (103) umfasst, wobei ein Satz von zweiten Features (115) des zweiten Modells (107) auf dem zweiten Datensatz (102) bestimmt wird, der je zweitem Embedding (113) ein Feature des zweiten Modells (107) umfasst, wobei eine Abbildung bestimmt wird, die den Satz von ersten Features (114) möglichst gut auf den Satz von zweiten Features (115) abbildet, wobei die Ähnlichkeit abhängig von einem Abstand der Abbildung von einer Referenz bestimmt wird.
Patent DE-102021203066-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: HARRER MICHAEL
IPC: G01S13/60
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Bestimmen einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, mit den Schritten Betreiben einer Radaranordnung mit synthetischer Apertur, die mittels zumindest einer Sendeantenne und zumindest einer Empfangsantenne zumindest einen Teil der Fahrspur des Fahrzeugs abtastet und zumindest die Sende- und Empfangsantenne derart in einen Hohlkörper eingebracht wird, dass sie vor aus der Fahrtrichtung kommenden Partikeln geschützt werden, wobei zumindest die Sende- und/oder Empfangsantenne in dem Hohlkörper derart eingebracht ist, dass ein Senden- und/oder Empfangen durch eine orthogonal zur Fahrtrichtung gerichtete ein Hohlkörperende bildenden Öffnung durchgeführt wird, Betreiben des Hohlkörpers derart, dass eine Radarkeule eines gesendeten Signals der Radaranordnung im Wesentlichen orthogonal zur Fahrrichtung ausgeformt wird, Empfangen von mittels der Radaranordnung aus den Abtastungen generierten Bildrohdaten, Generieren von Bildern der abgetasteten Fahrtstrecke aus den empfangenen Bildrohdaten, wobei für die Generierung eines jeweiligen Bildes eine Referenzgeschwindigkeit berücksichtigt wird, Bewerten zumindest eines generierten Bildes bezüglich zumindest eines Kriteriums, Auswählen eines Bildes abhängig von der Bewertung, Bestimmen der Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf Basis zumindest einer dem ausgewählten Bild zugeordneten Information.
Patent DE-102021206201-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOPEL DAVID
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: Lenkgetriebevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein hydraulisches Lenkgetriebe (11) und einen elektromechanischen Aktor (7), der dazu ausgebildet ist, ein Arbeitsventil (10) des hydraulischen Lenkgetriebes zu stellen, wobei Hydraulikfluid in Abhängigkeit von einer Stellung des Arbeitsventils (10) aus einem Fluidreservoir (14) wahlweise in einen von wenigstens zwei Arbeitsräumen (12) des hydraulischen Lenkgetriebes (11) führbar ist, wobei die Lenkgetriebevorrichtung (1) eine Rückfalleinrichtung (16) aufweist, die, insbesondere in einem Notbetrieb der Lenkgetriebevorrichtung (2), dazu ausgebildet ist, Hydraulikfluid unabhängig von der Stellung des Arbeitsventils (10) wahlweise in einen der wenigstens zwei Arbeitsräume (12) zu führen.
Patent DE-102021206264-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung und Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: F16H3/091
Filed: 2021-06-18
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung (20) für ein Kraftahrzeug (12), mit einer ersten Wellenanordnung (30), in die verbrennungsmotorische Leistung einspeisbar ist, einer ersten Elektromaschine (EM1), einer zweiten Welle(34), die mit der ersten Elektromaschine (EM1) gekoppelt ist, einer dritten Welle (36), die achsparallel zu der ersten Wellenanordnung (30) und zu der zweiten Welle (34) versetzt ist und die mit einem Eingangsglied eines Ausgleichsgetriebes (AG) zum Verteilen von Antriebsleistung verbunden oder verbindbar ist; wenigstens einem schaltbaren ersten Stirnradsatz (ST2; ST1, ST3), über den die erste Wellenanordnung (30) mit der dritten Welle (36) verbindbar ist, und wenigstens einem schaltbaren zweiten Stirnradsatz (ST1, ST3; ST2), über den die zweite Welle (34) mit der dritten Welle (36) verbindbar ist, wobei die erste Elektromaschine (EM1) über einen Planetenradsatz (38) mit der zweiten Welle (34) gekoppelt ist.
Patent DE-102021207592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DANIEL ULRICH
IPC: B60N2/04
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (42) zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), das einen Fondsitz (16) und einen in einer Fahrzeugrichtung (6) davor angeordneten Vordersitz (12) aufweist. Dem Fondsitz (16) und dem Vordersitz (12) ist jeweils eine Seitentüre (20) zugeordnet. Nach einer außenseitigen Entriegelung (46) des Kraftfahrzeugs (2) wird der Vordersitz (12) in eine in der Fahrzeugrichtung (6) vordere Position (50) verbracht wird, wenn die dem Fondsitz (16) zugeordnete Seitentüre (20) geöffnet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) ein Computerprogrammprodukt (40) und ein Steuergerät (34).
Patent DE-102021209688-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Gasventils, Steuergerät, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Gasventils (1), bei dem zum Öffnen des Gasventils (1) eine auf einen Magnetanker (2) einwirkende Magnetspule (3) bestromt wird und zum Schließen des Gasventils (1) die Bestromung der Magnetspule (3) beendet wird, so dass der Magnetanker (2) oder ein mit dem Magnetanker (2) gekoppeltes bzw. koppelbares Ventilglied (4) mittels Federkraft in einen Dichtsitz (5) zurückgestellt wird. Erfindungsgemäß wird während der Bestromung der Magnetspule (3) zum Öffnen des Gasventils (1) nach einem Teilhub des Magnetankers (2), das heißt vor Erreichen eines den maximalen Hub des Magnetankers (2) begrenzenden Hubanschlags (6), das Stromniveau gesenkt, wobei vorzugsweise von einem Anzugsstrom auf einen niedrigeren Haltestrom umgeschaltet wird.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102022004892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Türmoduls für eine Tür eines Fahrzeugs, Verfahren zum Herstellen einer Tür für ein Fahrzeug sowie Türmodul
Inventor: WEINGÄRTNER SANDRO
IPC: B29C70/68
Filed: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Türmoduls (10) für eine Tür eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Aufbringen wenigstens eines Verstärkungsfasern (24) aus einem Werkstoff und Kunststofffasern (26) aus einem von dem Werkstoff unterschiedlichen, ersten Kunststoff aufweisenden Faserbündels (12) auf ein separat von dem Faserbündel (12) ausgebildetes Substrat (14), an welchem das Faserbündel (12) befestigt wird, wodurch ein das Substrat (14) und das an dem Substrat (14) befestigte Faserbündel (12) umfassendes, biegeschlaffes Halbzeug (28) gebildet wird. Das Verfahren umfasst ein Erhitzen des Halbzeugs (28), wodurch die Kunststofffasern (26) zumindest teilweise geschmolzen werden und dadurch eine aus dem ersten Kunststoff gebildete Matrix bilden, in welche die Verstärkungsfasern (24) zumindest teilweise eingebettet werden. Das Verfahren umfasst ein Erstarren der Matrix, wodurch ein eigensteifes Verstärkungselement (46) gebildet wird. Das Verfahren umfasst ein Umspritzen zumindest eines Teilbereiches des Verstärkungselements (46) mit einem zweiten Kunststoff (50), wodurch das Türmodul (10) hergestellt wird.
Patent DE-102022104021-A1 (DE)
Title: Innenauskleidung für einen Tank
IPC: B65D90/04
Filed: 2022-02-21
Abstract: Eine Innenauskleidung (3) für einen Tank (2), insbesondere für Flüssigkeiten, umfasst eine Innenhülle aus Kunststofffolie, an der an einer Außenseite oder einer Innenseite eine Vielzahl von in Taschen (4) angeordneten Magneten (14) zur Fixierung der Innenhülle an einem metallischen Tank (2) vorgesehen sind, wobei jede Tasche (4) zur Aufnahme eines Magneten (14) eine erste, an der Innenhülle festgelegte Lasche (6) und eine zweite an der Innenhülle festgelegte Lasche (8) aufweist, zwischen denen eine Eingriffsöffnung (10) zum Entfernen und Einfügen des Magneten (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102022105131-A1 (DE)
Title: Konverter
Inventor: KRELL VOLKER
IPC: B06B1/06
Filed: 2022-03-04
Abstract: Ein Konverter für Ultraschallwerkzeug weist ein Konvertergehäuse aus elektrisch leitendem Material auf, in dem eine mit elektrischen Anschlusskontakten versehene Piezoeinheit vorgesehen ist, die mit einem Schwingkopf aus elektrisch leitendem Material verbunden ist. Die Anschlusskontakte der Piezoeinheit sind elektrisch isoliert.
Patent DE-102022108134-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für wenigstens ein Zweirad
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: B62H3/00
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (10) für wenigstens ein Zweirad (12), mit einem Basisteil (15) und mit zumindest einem an dem Basisteil (15) angeordneten Halteelement (16) zum Aufhängen des Zweirads (12) an der Halteeinrichtung (10), wobei das Halteelement (16) ein erstes Kugelkopflagerteil (21) umfasst, an welchem das Zweirad (12) mit einem zweiten Kugelkopflagerteil (22) unter Ausbildung einer Kugelkopflagerung (23) an dem ersten Kugelkopflagerteil (21) auflastbar ist.
Patent DE-102022108162-A1 (DE)
Title: Behälter mit einem Schraubverschluss
Inventor: HUIZINGH JOHN
IPC: B65D43/02
Filed: 2022-04-05
Abstract: Behälter (1), insbesondere Kunststoffbehälter, vorzugsweise in Form eines Eimers, mit einem Verschluss (2) zum Verschließen des Behälters (1) mit: einer geschlossenen Deckelplatte (4), die zum Abdecken einer Behälteröffnung auf einem die Behälteröffnung begrenzenden Behälterrand (10) platzierbar ist; einem über der Deckelplatte (4) platzierbaren und mit dem Behälter (1) verschraubbaren Verschlussring (8), mittels dessen die Deckelplatte (4) auf dem Behälter (1) fixierbar ist, und einem zum Abdichten der Behälteröffnung zwischen dem Behälterrand (10) und der Deckelplatte (4) angeordneten Dichtring (6). Die Deckelplatte (4) weist einen Randabschnitt mit einem, insbesondere u-förmigen, Aufnahmeabschnitt (12) auf, der den Behälterrand (10) aufnimmt und radial von innen und außen umfasst.
Patent DE-102022109646-A1 (DE)
Title: Sanitärgegenstand sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: STAMMEL THOMAS
IPC: C08J7/04
Filed: 2022-04-21
Abstract: Sanitärgegenstand, bestehend aus einer aus einem ausgehärteten Harz mit eingebetteten Verstärkungsfasern gebildeten, die Form des Sanitärgegenstands definierenden Träger, der zumindest an einer Sichtseite mit einer ausgehärteten Gelcoat-Schicht belegt ist.
Patent DE-102022109740-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung optischer Kohärenzmessungen für eine Überwachung eines Bearbeitungsprozesses eines Werkstücks
Inventor: LESSMÜLLER ECKHARD
IPC: B23K26/03
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung optischer Kohärenzmessungen für eine Überwachung eines Bearbeitungsprozesses eines Werkstücks (12). Das Verfahren umfasst ein Erzeugen mehrerer hochenergetischer Bearbeitungsstrahlen und/oder Bearbeitungsstrahlteile (18), die gemäß einem vorgegebenen Spotmuster (20) gleichzeitig auf mehrere Auftreffpunkte (22) richtbar sind, um eine Multispot-Bearbeitung des Werkstücks (12) durchzuführen, bei der das Spotmuster (20) relativ zu dem Werkstück (12) bewegt wird. Ferner umfasst das Verfahren ein Erzeugen eines Messstrahls (26) mittels eines optischen Kohärenztomographen (24), der wahlweise auf unterschiedliche Messpositionen (28) richtbar ist. Außerdem umfasst das Verfahren ein Festlegen eines Spotmusters (20), das wenigstens zwei unterschiedliche Auftreffpunkte (22) definiert. Des Weiteren umfasst das Verfahren ein Festlegen eines Koordinatensystems (30), wobei das Koordinatensystem (30) bezüglich des Spotmusters (20) ortsfest ist. Außerdem umfasst das Verfahren ein Einstellen einer Messposition (28) bezüglich des Koordinatensystems (30) während einer Multispot-Bearbeitung.
Patent DE-102022110077-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung und Kraftfahrzeug mit derartiger Abdeckvorrichtung
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: B60R13/07
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung für einen Sensor eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Sensorabdeckung, eine Blende und eine Eintrittsöffnung, durch welche Niederschlagsablagerungen in einen Abflusskanal einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende mit der Sensorabdeckung überlappt, wodurch ein Überlappungsbereich entsteht, in welchem die Eintrittsöffnung angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Abdeckvorrichtung.
Patent DE-102022115655-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Hubhöhenermittlungssystem
Inventor: FRANCOIS YVES-JOCELYN
IPC: B66F9/24
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Hubgerüst (2), welches mindestens einen Hauptmast (4) und mindestens einen, am Hauptmast (4) höhenbeweglich angeordneten, Ausfahrmast (5) aufweist, wobei durch Ausfahren des Ausfahrmastes (5) ein, ein Lastmoment (ML) aufweisendes, Lastaufnahmemittel (8) auf eine gewünschte Hubhöhe gehoben werden kann, sowie mit einem Hubhöhenermittlungssystem (3) zur Messung der Hubhöhe des Lastaufnahmemittels. Es wird vorgeschlagen, dass das Hubhöhenermittlungssystem (3) eine Sensorik (9) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Lastmoment (ML) zu erfassen und in einer Höhe des Hauptmastes (4) ein Biegemoment (M1) des Hauptmastes (4) zu erfassen, wobei die Sensorik (9) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (13) zur Auswertung der Sensorsignale der Sensorik (9) in Wirkverbindung steht, die dazu eingerichtet ist, aus dem erfassten Lastmoment (ML) und dem erfassten Biegemoment (M1), insbesondere aus der Differenz des erfassten Lastmoments (ML) und des erfassten Biegemoments (M1), die Hubhöhe des Lastaufnahmemittels zu berechnen.
Patent DE-102022117478-A1 (DE)
Title: Fluidleitung und Batteriemodul
Inventor: RITSCHEL HOLGER
IPC: F16L21/02
Filed: 2022-07-13
Abstract: Es wird eine Fluidleitung (20) angegeben, insbesondere Kühlfluidleitung für ein Batteriemodul (10), mit mindestens einem ersten und einem zweiten Leitungsabschnitt (22, 24), die ineinandergesteckt sind, wobei ein Ende eines Leitungsabschnittes (22) ein Buchsenteil (26) und ein Ende eines mit diesem gekoppelten Leitungsabschnittes (24) ein Steckerteil (28) ist, das in das Buchsenteil (26) eingesteckt ist, wobei radial zwischen dem Buchsenteil (26) und dem Steckerteil (28) ein Dichtring (30) angeordnet ist, und wobei der Dichtring (30) zwei konzentrisch zueinander angeordnete zylindrische Abschnitte (32, 34) hat, welche durch einen zwischen den zylindrischen Abschnitten (32, 34) verlaufenden und einteilig mit den zylindrischen Abschnitten (32, 34) ausgebildeten Ausgleichsabschnitt (36) verbunden sind, wobei der Ausgleichsabschnitt (36) eine höhere Flexibilität in axialer und/oder radialer Richtung hat als die zylindrischen Abschnitte (32, 34). Des Weiteren wird ein Batteriemodul (10) angegeben.
Patent DE-102022120971-A1 (DE)
Title: Gabelstapler und Verfahren zur Erfassung der Beladungsposition für einen Gabelstapler
Inventor: MITA TATSUYA
IPC: B66F9/075
Filed: 2022-08-19
Abstract: Ein Gabelstapler lädt eine Ladung auf eine Ladefläche. Die Ladefläche ist eine obere Fläche einer Ladeplattform. Der Gabelstapler umfasst einen externen Sensor, der konfiguriert ist, um eine Position eines Objekts zu erfassen, sowie eine Steuerung. Die Position des Objekts wird durch eine Punktwolke repräsentiert, die aus einem Satz von Punkten besteht. Die Steuerung ist konfiguriert, um Punkte zu extrahieren, die die Ladeplattform repräsentieren, aus den Punkten, die die Ladeplattform repräsentieren, um Punkte zu extrahieren, die eine Kante der Ladeplattform repräsentieren, um eine gerade Linie, die die Kante repräsentiert, aus den Punkten, die die Kante repräsentieren, zu erfassen, um Punkte zu extrahieren, die ein auf der Ladeplattform angebrachtes Objekt repräsentieren, und um als Beladungsposition, auf der die Ladung geladen wird, eine Position zu erfassen, die von dem angebrachten Objekt um eine vorgegebene Distanz in einer Richtung separiert ist, in der die gerade Linie verläuft.
Patent DE-102022131649-A1 (DE)
Title: Effizientes programmiermodell für die echtzeit-radar-ablaufsteuerung in einer radarvorrichtung
Inventor: FINDENIG RAINER
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-11-30
Abstract: Ein Radar-Halbleiterchip umfasst eine Radarschaltungskomponente, die ausgebildet ist, zumindest einen Teil eines frequenzmodulierten Rampensignals zu erzeugen oder zumindest einen Teil eines reflektierten frequenzmodulierten Rampensignals entsprechend einem Steuerparameter zu verarbeiten; einen Speicher, der ausgebildet ist, ein Ablaufsteuerungsprogramm, das dem Regeln des Steuerparameters zugeordnet ist, zu speichern, wobei das Ablaufsteuerungsprogramm eine erste Datenquelle außerhalb des Ablaufsteuerungsprogramms spezifiziert, die ausgebildet ist, einen ersten Datenwert entsprechend dem Steuerparameter bereitzustellen; und einen Decodierer, der ausgebildet ist, das Ablaufsteuerungsprogramm zu lesen, auf den ersten Datenwert von der ersten Datenquelle, die durch das Ablaufsteuerungsprogramm spezifiziert ist, zuzugreifen, einen ersten Steuerwert für den Steuerparameter von dem ersten Datenwert abzuleiten und den ersten Steuerwert an die Radarschaltungskomponente bereitzustellen. Die Radarschaltungskomponente regelt eine gesteuerte Schaltungsfunktion Übereinstimmung mit dem Steuerparameter basierend auf dem ersten Steuerwert.
Patent DE-102022133854-A1 (DE)
Title: Organische Verbindung, Licht emittierende Vorrichtung, Dünnfilm, Licht emittierende Einrichtung, elektronische Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KAWAKAMI SACHIKO
IPC: C07D513/04
Filed: 2022-12-19
Abstract: Eine organische Verbindung mit langer Lebensdauer und hoher Emissionseffizienz wird bereitgestellt. Eine organische Verbindung, die durch die allgemeine Formel (G1) dargestellt wird, wird bereitgestellt. In der Formel stellt eines von X1bis X4N dar, ein anderes stellt C dar und die anderen stellen C oder N dar. Einer von C ist an eine Gruppe gebunden, die durch die allgemeine Formel (r1) dargestellt wird, und die anderen sind an Wasserstoff (H), eine Alkyl- (R-) Gruppe, eine Cycloalkyl- (Cy-) Gruppe, eine Aryl- (Ar-) Gruppe oder eine Heteroaryl- (Het-) Gruppe gebunden. Ar1stellt einen aromatischen Kohlenwasserstoff dar und ist an einer gegebenen Stelle mit einem benachbarten Ring kondensiert. Wenn Ar1einen Benzol-Ring darstellt, enthält der Benzol-Ring eine Ar-Gruppe oder eine Het-Gruppe. Q und Z stellen O oder S dar. Eines von R31bis R34stellt eine Bindung an eines von X1bis X4dar, und die anderen stellen H, eine R-Gruppe, eine Cy-Gruppe, eine Ar-Gruppe oder eine Het-Gruppe dar. Eines von R35bis R38stellt eine polycyclische aromatische KohlenwasserstoffGruppe oder eine Het-Gruppe dar, und die anderen stellen H, eine R-Gruppe, eine Cy-Gruppe, eine Ar-Gruppe oder eine Het-Gruppe dar.
Patent DE-102022201293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verfolgung eines Retroreflektors und Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: MEISSNER MARKUS
IPC: G01S17/66
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verfolgung eines Retroreflektors. Dabei emittiert eine Lichtquelle ein Mess-Lichtbündel in Richtung des Retroreflektors. Zumindest ein Teil des zurückreflektierten Mess-Lichtbündels fällt auf einen positionsempfindlichen Detektor ein und ermöglicht über eine Signalverarbeitungseinrichtung die Erzeugung eines Nachführ-Regelungssignals, um das Mess-Lichtbündel dem Retoreflektor mit Hilfe einer Verfolgungsaktuatorik nachzuführen. Über die Signalverarbeitungseinrichtung erfolgt laufend eine Zustands-Feststellung dahingehend, ob das Mess-Lichtbündel dem Retroreflektor nachführbar ist oder ob der Retroreflektor verloren wurde. Im Fall des festgestellten Verlusts des Retroreflektors erfolgt eine weitere Nachführung des Mess-Lichtbündels in einem Suchbetrieb über eine Trajektorienschätzung, die auf Messwerten der Verfolgungsaktuatorik basiert. Die Signalverarbeitungseinrichtung erzeugt dann aus der Trajektorienschätzung Nachführ-Regelungssignale für die Verfolgungsaktuatorik, um das emittierte Mess-Lichtbündel in einem räumlichen Suchbereich entlang der geschätzten Trajektorie des Retroreflektors zu bewegen.
Patent DE-102022204041-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Gefahrenkartendatensatzes und zum korrespondierenden Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Assistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH NIKLAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Erzeugung eines Gefahrenkartendatensatzes (14) und zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (6), ein entsprechendes Assistenzsystem (8) und ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (6). Dabei werden mittels einer Fahrzeugsensorik (7) andere Verkehrsteilnehmer (3) erfasst und deren Trajektorien (12) bestimmt. Die Trajektorien (12) werden zu räumlich gruppierten Trajektorienscharen (13) zusammengefasst und es wird eine jeweilige Umgebung in korrespondierende Flächenbereiche (15, 16, 17) unterteilt. Für die Flächenbereiche (15, 16, 17) wird jeweils ein durch die Anzahl der dort verlaufenden Trajektorien (12) bestimmter flächenspezifischer Aktivitätswert bestimmt. Die Flächenbereiche (15, 16, 17) werden dann in Abhängigkeit von dem jeweiligen Aktivitätswert gemäß einer vorgegebenen Skala klassifiziert. Mit den bestimmten bereichsweisen Klassifikationen der Flächenbereiche (15, 16, 17) wird der Gefahrenkartendatensatz (14), in dem die flächenbereichsweisen Klassifikationen eingetragen sind, erzeugt und bereitgestellt.
Patent DE-102022205035-A1 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/22
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschließer (100) für eine Tür, aufweisend eine mit der Tür koppelbare und in einem Gehäuse (110) des Türschließers (100) angeordnete Schließermechanik mit einem axial verschiebbaren Schließerkolben (114) und einer den Schließerkolben (114) in Schließrichtung der Tür beaufschlagenden Schließerfeder (116), wobei im montierten Zustand des Türschließers (100) eine manuelle Öffnungsbewegung der Tür den Schließerkolben (114) in einer Auslenkrichtung (90) gegen eine Kraft der Schließerfeder (116) aus einer Ausgangsstellung verschiebt und dadurch in der Schließerfeder (116) mechanische Energie für eine Schließbewegung der Tür speichert. Der erfindungsgemäße Türschließer ist dadurch gekennzeichnet, dass der Türschließer (100) einen Stellantrieb (10) umfasst, der eine elektrische Motoreinheit (12) und eine von der elektrischen Motoreinheit (12) antreibbare Schiebemechanik (14) aufweist, durch die eine rotatorische Bewegung der elektrischen Motoreinheit (12) in einer Öffnungsdrehrichtung in eine translatorische Bewegung des Schließerkolbens (114) umwandelbar ist, wobei bei Betätigung der elektrischen Motoreinheit (12) in der Öffnungsdrehrichtung die Schiebemechanik (14) den Schließerkolben (114) gegen die Kraft der Schließerfeder (116) aus der Ausgangsstellung in eine Haltestellung verschiebt, in der der Stellantrieb (10) die Tür in einer Öffnungsstellung hält.