baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014016009-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements mit einem Linsenrasterbild
Inventor: GREGAREK ANDRÉ
IPC: B42D25/41
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements mit einem Linsenrasterbild (70) zur Darstellung eines oder mehrerer, nur aus vorbestimmten Betrachtungsrichtungen sichtbarer Sollbilder (18A, 18B), deren Motive (22A, 22B) durch visuell erkennbare, kontrastierende metallische Teilbereiche und demetallisierte Teilbereiche (42A, 42B) einer Motivschicht (40) gebildet sind, wobei bei dem Verfahren – ein Linsenrasterbild (70) mit einem Linsenraster aus einer Mehrzahl von Mikrolinsen (34) und einer von dem Linsenraster beabstandet angeordneten metallischen Motivschicht (40) bereitgestellt wird, – eine Markierungs-Laserquelle (52) zur Erzeugung von gepulster Laserstrahlung bereitgestellt wird, – die gepulste Laserstrahlung im Strahlengang zwischen der Laserquelle (52) und dem Linsenrasterbild (70) durch einen Strahlformer (60) oder eine schaltbare Maske (82) mit einem motivförmigen Strahlquerschnitt versehen wird, und – eine Mehrzahl von Mikrolinsen (34) des Linsenrasters gleichzeitig mit dem Laserstrahl mit dem motivförmigen Strahlquerschnitt (62) beaufschlagt wird, um gleichzeitig eine Mehrzahl teilmotivförmig demetallisierter Teilbereiche (42, 42B) in der darunterliegenden metallischen Motivschicht (40) zu erzeugen.
Patent DE-102014018653-A1 (DE)
Title: Klemmeinrichtung für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARMS TORSTEN
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmeinrichtung für eine Lenksäule (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer an einer Lenkkonsole (16) verstellbar gelagerten Mantelrohreinheit (12), welche an der Lenkkonsole (16) mittels einer Klemmbolzenanordnung (26) festlegbar ist, welche ein am einen Ende (28) eines Klemmbolzens (24) aufgeschraubtes Gewindeelement (30) und ein am gegenüberliegenden Ende (32) des Klemmbolzens (24) angeordnetes Verstellelement (34) umfasst, mittels welchem der Klemmbolzen (24) zum Betätigen der Klemmbolzenanordnung (26) verdrehbar ist, wobei das Gewindeelement (30) über ein formschlüssig mit einem nicht-rotationssymmetrischen Längenbereich (42) des Klemmbolzens (24) verbundenes Sicherungselement (40) gegen Verdrehen gesichert ist.
Patent DE-102014019599-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Anzeigesteuerungsverfahren derselben
Inventor: KANG KAI
IPC: G06F3/14
Filed: 2014-12-30
Abstract: Die Erfindung stellt eine elektronische Vorrichtung und ein Anzeigesteuerungsverfahren bereit. Das Verfahren umfasst: Bestimmen, ob die externe Eingabeeinrichtung mit der elektronischen Vorrichtung verbunden ist, Steuern der Anzeigekomponente, um die interaktive, grafische Benutzeroberfläche mit einem ersten Anzeigemodus darzustellen, in einem Zustand, in dem die externe Eingabeeinrichtung nicht mit der elektronischen Vorrichtung verbunden ist, Steuern der Anzeigekomponente, um die interaktive, grafische Benutzeroberfläche mit einem zweiten Anzeigemodus darzustellen, in einem Zustand, in dem die externe Eingabeeinrichtung mit der elektronischen Vorrichtung verbunden ist, wobei eine Anordnung von bedienbaren Objekten in der mit dem ersten Anzeigemodus dargestellten interaktiven, grafischen Benutzeroberfläche und eine Anordnung von bedienbaren Objekten in der mit dem zweiten Anzeigemodus dargestellten interaktiven, grafischen Benutzeroberfläche verschieden sind.
Patent DE-102014100541-A1 (DE)
Title: Scharniereinrichtung
Inventor: RENDER JOACHIM
IPC: F24C15/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die erfindungsgemäße Scharniereinrichtung weist eine Endlagendämpfung auf und ist insbesondere für ein Gargerät geeignet. Ein Scharnierband und eine Scharnierachse und ein drehbar an der Scharnierachse aufgenommenes Scharnierschwert sind vorgesehen. Das Scharnierschwert ist in einem Scharnierdrehwinkelbereich zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage relativ zum Scharnierband bewegbar. Die Scharniereinrichtung umfasst eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierschwerts. Eine erste Übertragungseinrichtung ist vorgesehen und dazu geeignet und ausgebildet, die Bewegung des Scharnierschwerts im Scharnierdrehwinkelbereich angrenzend an die erste Endlage auf die Dämpfungseinrichtung zu übertragen. Eine zweite Übertragungseinrichtung ist vorgesehen und dazu geeignet und ausgebildet, die Bewegung des Scharnierschwerts im Scharnierdrehwinkelbereich angrenzend an die zweite Endlage auf die Dämpfungseinrichtung zu übertragen. Dabei ist ein Hebelgetriebe mit einem zweiarmigen Hebel mit einem ersten Hebelarm und einem zweiten Hebelarm und einer Hebelachse vorgesehen. Die Hebelachse ist schwimmend aufgenommen. Das Hebelgetriebe ist dazu ausgebildet und geeignet, im Scharnierdrehwinkelbereich angrenzend an die erste Endlage die Bewegung der ersten Übertragungseinrichtung am ersten Hebelarm aufzunehmen und mit dem zweiten Hebelarm in im Wesentlichen entgegengesetzter Bewegungsrichtung an die Dämpfungseinrichtung zu übertragen. Das erfindungsgemäße Gargerät umfasst eine solche Scharniereinrichtung.
Patent DE-102014103341-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zu ihrer Bildung
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B3/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements Bilden einer Opferschicht über einer ersten Oberfläche eines Werkstücks mit der ersten Oberfläche und einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche auf. Eine Membran wird über der Opferschicht gebildet. Ein Durchkontaktloch wird durch das Werkstück von der zweiten Oberfläche geätzt, um eine Oberfläche der Opferschicht zu exponieren. Mindestens ein Abschnitt der Opferschicht wird von der zweiten Oberfläche entfernt, um einen Hohlraum unter der Membran zu bilden. Der Hohlraum wird an der Membran ausgerichtet.
Patent DE-102014109206-A1 (DE)
Title: Sensorschnittstellensysteme und -verfahren
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-07-01
Abstract: Ein Sensorschnittstellensystem schließt einen Systembus, einen Busmaster und einen Sensor ein. Der Busmaster ist an den Systembus gekoppelt. Der Busmaster ist dafür konfiguriert, eine Spannungsregelung bei einer ersten Bandbreite bereitzustellen und eine Datenübertragung innerhalb oder bei einer zweiten Bandbreite durchzuführen. Der Sensor ist ebenfalls an den Systembus gekoppelt. Der Sensor ist dafür konfiguriert, die Spannungsregelung zu empfangen oder zu benutzen und die Datenübertragung innerhalb oder bei der zweiten Bandbreite durchzuführen.
Patent DE-102014112214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorglühen von Kohle
Inventor: BUSCH PATRICK
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorglühen von Kohle unter Verwendung eines Brennstoffs, umfassend ein im Wesentlichen rohrförmiges Gehäuse, in dem eine unten offene Brennkammer zur Aufnahme des Brennstoffs, die mit zumindest einer Luftansaugöffnung versehen ist, und eine oberhalb der Brennkammer vorgesehene Glutkammer zur Aufnahme der Kohle angeordnet sind, die durch einen mit zumindest einer Durchzugsöffnung versehenen Kohleaufnahmeboden voneinander getrennt sind, wobei der Kohleaufnahmeboden unter Bildung einer Kohleauslassöffnung aus einer Kohleaufnahmestellung in eine Kohleauslassstellung bewegbar ist, wobei die Kohleauslassöffnung derart bemessen ist, dass vorgeglühte Kohle aus der Glutkammer abwärts durch die Brennkammer aus der Vorrichtung ausgelassen werden kann.
Patent DE-102014112293-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer abgerundeten Möbelecke
Inventor: HANHART TOBIAS
IPC: B27M3/18
Filed: 2014-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer abgerundeten Möbelecke (1) aus einer mit auf einer Außenseite mit einer Deckschicht (2) beschichteten ebenen Trägerplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (3) von der der Deckschicht (2) entgegengesetzten Unterseite mit Formfräsungen bis unter oder bis in die Deckschicht (1) hinein versehen wird, von denen eine Formfräsung aus einer Gehrung (4) mit einem Winkel der späteren Möbelecke (1) besteht und eine andere Formfräsung einer Faltkontur (5) mit einer zur Deckschicht (2) hin etwa tellerförmigen Querschnittsform entspricht, die von einem Tellerprofil-Unterschnittfräser (7) erzeugt wird, mit Radien 'r' eines unteren Tellerrandes, die dem Radius 'R' der späteren Möbelecke (1) abzüglich der Dicke der verbleibenden Restschicht (6) unter der Formfräsung entsprechen, woraufhin die gefrästen Oberflächen mit Kleber versehen und die seitlichen Unterseiten der Trägerplatte (3) um die Formfräsungen zueinander gefaltet und bis zum Aushärten des Klebers in dieser Position fixiert werden.
Patent DE-102014112804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Köders, insbesondere eines Köders für Nagetiere
Inventor: BITTLINGER WOLFGANG
IPC: A01M25/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung eines Köders (2), insbesondere eines Köders für Nagetiere, umfassend: – ein Gehäuseteil (3), wobei das Gehäuseteil (3) wenigstens eine, insbesondere axiale, Durchgangsöffnung (9) aufweist, durch welche ein Zugang in einen gehäuseteilseitigen Innenraum möglich ist, – wenigstens einen Schließkörper (15), welcher einen Grundkörper und wenigstens einen, insbesondere grundkörperseitigen, Köderaufnahmebereich zur Aufnahme wenigstens eines Köders (2) aufweist, wobei der Schließkörper (15) relativ zu dem Gehäuseteil (3) bewegbar gelagert ist, wobei der Schließkörper (15) in einer Offenstellung derart von dem Gehäuseteil (3) weg bewegt ist, dass die wenigstens eine Durchgangsöffnung (9) freigegeben ist, und in einer Schließstellung derart gegen das Gehäuseteil (3) bewegt ist, dass die wenigstens eine Durchgangsöffnung (9) verschlossen ist.
Patent DE-102014117163-A1 (DE)
Title: Freilauf mit Wälzkörpern und Herstellungsverfahren eines derartigen Freilaufs
Inventor: VIAULT SAMUEL
IPC: F16D41/066
Filed: 2014-11-24
Abstract: Dieser Freilauf (160) mit Wälzkörpern (20) umfasst einen inneren Ring (120), einen äußeren Ring (140), mehrere Wälzkörper (20), die jeweils in einem ringförmigen Raum (E) angeordnet sind, der radial zwischen dem inneren und äußeren Ring ausgebildet ist, und einen Käfig (100), der die Wälzkörper in dem ringförmigen Raum in Position hält. Der Käfig definiert individuelle Empfangsaufnahmen (16) der Wälzkörper. Der Freilauf umfasst ebenfalls elastische Rückhalteorgane (30) der Wälzkörper in ihren Aufnahmen (16). Jedes elastische Organ (30) umfasst mindestens zwei Zungen (384–404, 386–406), die imstande sind, mit zwei in zwei benachbarten Aufnahmen (16) des Käfigs (100) angeordneten Wälzkörpern (20) in Kontakt zu treten. Die Zungen (386–406) von zwei elastischen Organen (30), die sich auf der einen und der anderen Seite einer Aufnahme (16) befinden, begrenzen zwischen sich eine Öffnung (O30), durch die ein Wälzkörper (20) auf einer Bahn (122) eines ersten Rings (120) von dem inneren und äußeren Ring (120, 140) des Freilaufs (160) rollt. Die Breite (d’30) dieser Öffnung, gemessen gemäß einer orthoradialen Richtung im Verhältnis zu einer relativen Rotationsachse des inneren und äußeren Rings, hat einen kleineren Wert als der Wert des Durchmessers (D20) der Wälzkörper.
Patent DE-102014118440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Versorgung eines LED-Leuchtmittels
Inventor: PÖLZL JULIA
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zur Ansteuerung einer Leuchte mit wenigstens einer LED als Leuchtmittel, wobei die Schaltung eine Schnittstelle für einen Temperatursensor und einen Ausgang zum Bereitstellen oder Regeln eines Versorgungsstroms für die wenigstens eine LED aufweist, wobei die Schaltung dafür eingerichtet ist, den Versorgungsstrom in Abhängigkeit der vom Temperatursensor aktuell gemessenen Temperatur und eines von der Betriebsdauer der LED abhängigen Parameters zu verändern, um eine durch Temperatur bedingte und eine durch Alterung der LED bedingte Änderung des Lichtstroms der LED auszugleichen.
Patent DE-102014118880-A1 (DE)
Title: Optische Einrichtung zur Modulation der spektralen Phase von Laserpulsen
Inventor: KASTER JAN
IPC: G02B27/44
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine optische Einrichtung (1) zur Modulation der spektralen Phase von Laserpulsen, insbesondere zur zeitlichen Verbreiterung oder zum Komprimieren der Dauer eines Laserpulses bei der Chirped-Puls-Amplification bzw. der Verstärkung zeitlich gestreckter Laserpulsen mit anschließender Komprimierung, umfasst zumindest ein in einem vorgebbaren Wellenlängenbereich Winkeldispersion aufweisendes Beugungsgitter (2) und eine Faltungsoptik (4, 7) zur derartigen Faltung des Strahlenwegs, dass mehrere Beugungen des Laserpulses an dem zumindest einen Beugungsgitter (2) erzeugbar sind. Erfindungsgemäß ist die Faltungsoptik (4, 7) derart ausgebildet, dass zumindest acht Beugungen an dem zumindest einen Beugungsgitter (2) oder an einer mehrere Beugungsgitter (2) umfassenden Anordnung erzeugbar sind, um bei gleicher chromatischer Dispersion im Vergleich zum herkömmlichen Konzept (vgl. z. B. B. E. B. Treacy „Optical pulse compression with diffraction gratings“ IEEE J. Quantum Electron. QE-5, 454 (1969)) eine kompaktere Baugröße zu ermöglichen, bzw. bei gleicher Baugröße eine vielfache chromatische Dispersion zu erzeugen.
Patent DE-102014203388-A1 (DE)
Title: Stabilisator zur Wankstabilisierung eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines solchen Stabilisators
Inventor: FUESSL ANDREAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabilisator (105) zur Wankstabilisierung eines Fahrzeugs (100). Der Stabilisator (105) umfasst ein erstes Stabilisatorelement (110) und ein zweites Stabilisatorelement (115), wobei das erste Stabilisatorelement (110) mit einem ersten Radaufhängungselement (120) des Fahrzeugs (100) gekoppelt oder koppelbar ist und das zweite Stabilisatorelement (115) mit einem zweiten Radaufhängungselement (125) des Fahrzeugs (100) gekoppelt oder koppelbar ist. Des Weiteren ist der Stabilisator (105) mit einem Elektromotor (135) vorgesehen, der ausgebildet ist, um zum Entkoppeln des ersten Radaufhängungselements (120) von dem zweiten Radaufhängungselement (125) das erste Stabilisatorelement (110) gegen das zweite Stabilisatorelement (115) unter Verwendung eines Regelungssignals zu verdrehen. Hierbei repräsentiert das Regelungssignal ein basierend auf einer feldorientierten Regelung ermitteltes Signal.
Patent DE-102014204646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung von bei einer Verbrennung entstehendem Kohlendioxid
Inventor: ROST MIKE
IPC: E21B43/34
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Nutzung von bei der Verbrennung eines insbesondere gasförmigen Nebenproduktes entstehendem Kohlendioxid, umfassend eine einer Förderstelle (15) für fossilen Brennstoff anschließbare Aufbereitungseinheit (3) mit einem Brenner (5) zur Verbrennung eines bei der Brennstoffförderung freiwerdenden Nebenproduktes und mit einer mit dem Brenner (5) verbundenen Abgasleitung (21), sowie umfassend eine der Aufbereitungseinheit (3) über die Abgasleitung (21) strömungstechnisch angeschlossene Abscheidevorrichtung (9) für Kohlendioxid, wobei die Abscheidevorrichtung (9) zur erneuten Brennstoffförderung über eine Zuführleitung (49) für Kohlendioxid strömungstechnisch mit der Förderstelle (15) verbindbar ist. Eine solche Vorrichtung (1) ermöglicht die Produktion und anschließende gezielte Nutzung von Kohlendioxid aus bislang ungenutzten Nebenprodukten bei der Erdölförderung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren, mittels welchem bei der Verbrennung eines insbesondere gasförmigen Nebenproduktes entstehendes Kohlendioxid, insbesondere im Rahmen der Gewinnung eines fossilen Brennstoffes, gezielt genutzt werden kann.
Patent DE-102014205377-A1 (DE)
Title: Integrierter Kettenspanner mit integrierter Keilanlagefläche
Inventor: MAYER JOHANNA
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannersystem (1) für einen Endlostrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Spannschiene (2), die zum Längenänderungsausgleich eines Endloszugmittels (17) über eine Schwenkbewegung vorbereitet ist und ein sich auf einer Gleitfläche (13) eines Abstützelementes (12) abstützender Keil (8) federvorgespannt derart angebunden ist, dass beim federinduzierten Verlagern des Keils (8) ein Gleiten auf der Gleitfläche (13) ein Schwenken der Spannschiene (2) erzwingt, wobei das Abstützelement (12) gelenkig an der Spannschiene (2) angebunden ist. Die Erfindung betrifft auch einen Antrieb mit einer Verbrennungskraftmaschine, die einen Motorblock aufweist, einem Endloszugmittel und einem Spannersystem (1) der erfindungsgemäßen Art, wobei ein distales Ende eines Stiftabschnitts eines Abstützbauteils des Spannersystems an einem Motorblock anliegt.
Patent DE-102014207039-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: KIRIGAYA MASATO
IPC: H05K3/30
Filed: 2014-04-11
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit, die an einem Fahrzeug zu befestigen ist, weist eine Leiterplatte (10), eine erste elektronische Komponente (20), mehrere zweite elektronische Komponenten (30) und eine Befestigungskomponente (40) auf. Die Befestigungskomponente weist einen Wärmeableitungsteil (41), der an der Leiterplatte befestigt ist, um von den zweiten elektronischen Komponenten erzeugte Wärme abzustrahlen, einen Halteteil (42), der einen Hauptteil (22) der ersten elektronischen Komponente hält, und einen Befestigungsteil (45), über den die Leiterplatte am Fahrzeug befestigt wird, auf. Der Halteteil und die Leiterplatte sind einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet, um einen Raum zu definieren, in dem wenigstens eine der zweiten elektronischen Komponenten auf der Leiterplatte befestigt ist.
Patent DE-102014208517-A1 (DE)
Title: Karosserieteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISKE BURKHARD
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosserieteil (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Außenhaut (5) und einem Radarsensor (7), wobei der Radarsensor (7) innen an die Außenhaut (5) gekoppelt ist, so dass Signale vom Radarsensor (7) durch die Außenhaut (5) gesendet und empfangen werden können, wobei die Außenhaut (5) zumindest in dem Bereich (21), in dem der Radarsensor (7) angekoppelt ist, aus einem Leichtbaumaterial gefertigt ist.
Patent DE-102014208865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Temperatur einer Batterie
Inventor: REITZLE ALEXANDER
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Temperatur einer Batterie, aufweisend die Verfahrensschritte: a) Ermitteln des Ladezustands wenigstens einer Batteriezelle; b) Ermitteln einer Veränderung der Leerlaufspannung (VL1, VL2) der wenigstens einen Batteriezelle unmittelbar nach dem Beenden des Fließens eines elektrischen Stroms (IL, IE) durch die wenigstens eine Batteriezelle; und c) Ermitteln der Temperatur der wenigstens einen Batteriezelle auf Basis des Ladezustands und der Veränderung der Leerlaufspannung (VL1, VL2). Das vorbeschriebene Verfahren ermöglicht auf kostengünstige Weise ein besonders sicheres und langzeitstabiles Betreiben der Batterie.
Patent DE-102014212643-A1 (DE)
Title: Flüssiges Reinigungsmittel enthaltend flüssige und feste Enzymformulierungen
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein flüssiges Reinigungsmittel, vorzugsweise ein maschinelles Geschirrspülmittel, enthaltend mindestens eine flüssige Enzymformulierung, die mindestens eine Protease und/oder mindestens eine Amylase enthält; und mindestens eine feste Enzymformulierung, vorzugsweise in Form eines Granulats, die mindestens eine Protease und/oder mindestens eine Amylase enthält, wobei die feste Enzymformulierung in dem flüssigen Geschirrspülmittel homogen suspendiert ist, sowie die Verwendung eines solchen Reinigungsmittels.
Patent DE-102014212800-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B60K17/24
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug enthaltend ein in einem Getriebegehäuse aufgenommenes Getriebe, insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe mit zumindest einer Getriebeeingangswelle und einer auf der zumindest einen Getriebeeingangswelle gelagerten Reibungskupplung, insbesondere eine Doppelkupplung. Um beispielsweise bei schrägverzahnten Getriebeeingangswellen auftretende Geräusche während eines Spieldurchganges zu vermeiden, ist die zumindest eine Getriebeeingangswelle zwischen einem axialen Festlager der Reibungskupplung auf der zumindest einen Getriebeeingangswelle und dem Getriebegehäuse drehentkoppelt axial vorgespannt.
Patent DE-102014213470-A1 (DE)
Title: Ventilstößel, Magnetventil mit einem Ventilstößel und Verfahren zum Herstellen eines Ventilstößels
Inventor: KOHLBERGER GEROLD
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilstößel (10), mit einem der Abdichtung eines Sitzes (19) an einem mit dem Ventilstößel (10) zusammenwirkenden Bauteil (1) dienenden ersten Bereich (11), und mit einem insbesondere der Führung des Ventilstößels (10) dienenden, im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten zweiten Bereich (12). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der erste Bereich (11) aus Metall und der zweite Bereich (12) aus Kunststoff besteht, dass der erste Bereich (11) eine Strukturierung (25) mit einer von einer Nanostruktur überlagerten Mikrostruktur aufweist, dass zwischen den beiden Bereichen (11, 12) eine Formschlußverbindung ausgebildet ist, die durch zumindest bereichsweises Umschließen des ersten Bereichs (11) im Bereich der Strukturierung (25) ausgebildet ist, und dass die beiden Bereiche (11, 12) unmittelbar miteinander verbunden sind, insbesondere durch bereichsweises Umspritzen des ersten Bereichs (11) durch den Kunststoff des zweiten Bereichs (12).
Patent DE-102014216214-A1 (DE)
Title: Dosiersystem und Getränkeautomat
Inventor: SCHINDLER BERNHARD
IPC: G07F13/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dosiersystem zum Dosieren von Getränkegranulat mit einer Förderschnecke, die dazu ausgebildet ist, das Getränkegranulat entlang der Förderschnecke zu transportieren, und mit einem Rotationsförderer, der direkt mit der Förderschnecke verbunden ist, um von der Förderschnecke rotatorisch angetrieben zu werden, und der so mit Kammern ausgebildet ist, dass im Betrieb das von der Förderschnecke transportierte Getränkegranulat von der Förderschnecke in jeweils zumindest ein Kammer des Rotationsförderers eingebracht wird, das Getränkegranulat zusammen mit der jeweiligen Kammer durch Rotation des Rotationsförderers von der Förderschnecke weg weiter transportiert wird und aus der jeweiligen Kammer des Rotationsförderers durch eine Auslassöffnung ausgelassen wird, wobei der Rotationsförderer stets die Auslassöffnung gegenüber der Förderschnecke abschließt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Getränkeautomaten mit einem solchen Dosiersystem.
Patent DE-102014219530-A1 (DE)
Title: Flachwischblattvorrichtung mit zumindest einer Federschiene
Inventor: LAY REINER
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flachwischblattvorrichtung mit zumindest einer Federschiene (10), die zur Ausübung einer Anlagekraft auf zumindest eine Wischleiste (12) in Richtung einer Fahrzeugscheibe (14) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Federschiene (10) zumindest im Wesentlichen aus einem Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102014220087-A1 (DE)
Title: Flachgestricktes Schuhoberteil für Sportschuhe
Inventor: TAMM STEFAN
IPC: D04B7/32
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schuhoberteil (91) für einen Sportschuh, aufweisend flachgestrickte Maschenware (92), wobei die flachgestrickte Maschenware (92) einen oberen Abschnitt (3) und einen unteren Abschnitt (94) des Schuhoberteils (91) bildet, wobei der obere Abschnitt (93) so als schlauchgestrickte Maschenware ausgebildet ist, dass er geeignet ist, einen Teil eines Unterschenkels eines Trägers des Sportschuhs zu umgeben, und wobei der untere Abschnitt (94) geeignet ist zumindest einen Teil eines Fußes des Trägers des Sportschuhs zu bedecken.