baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10033782-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogramm zur Ausgabe von Informationen
Inventor: MINAMI KAZUHIRO
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-07-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Ausgabe von Informationen über
eine Datenstation (110) an einen Benutzer, wobei die Datenstation
(110) mit einem System (120, 130) mit Vorrichtungen zur Überwachung
mindestens eines Überwachungsobjekts
(115) verbunden ist, dessen interne Daten sich verändern, und
in dem System (120, 130) die folgenden Schritte durchgeführt werden:  (a)
Feststellen, ob die internen Daten des Überwachungsobjekts (115) vorher
festgelegte Bedingungen erfüllen;  (b)
Eintragen des Benutzers als ein Objekt, für das Informationen ausgegeben
werden sollen, wenn benutzerspezifische Informationen vorher festgelegte
Bedingungen erfüllen;  (c)
Beurteilen, ob die benutzerspezifischen Bedingungen den festgestellten
Bedingungen für
das Überwachungsobjekt
(115) entsprechen; und  (d) Übertragen
vordefinierter Informationen unter Einschluss von Daten des Überwachungsobjekts
(115) an die Datenstation (110), wenn die festgestellten Bedingungen einem
der als ein Objekt eingetragenen Benutzer entsprechen.
Patent DE-10045332-B4 (DE)
Title: Bauelement für den gleitenden Deckenanschluss einer Trockenbauwand in Gebäuden
Inventor: BAUER WOLFRAM
IPC: E04B2/82
Filed: 2000-09-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: Bauelement
für den
gleitenden Deckenanschluss einer Trockenbauwand in Gebäuden, mit
einer Anzahl von sandwichartig übereinander
angeordneten, zur Befestigung an der Decke (13) vorgesehenen Trockenbauplattenstreifen
(4) sowie mit einem im Querschnitt etwa U-förmigen, in die Trockenbauwand
(4) eingreifenden Metallprofil (2), wobei die Trockenbauplattenstreifen
(4) in ihrer Lage zueinander fixierbar und am Rücken (3) des Metallprofils
(2) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trockenbauplattenstreifen
(4) untereinander und am Rücken
(3) des Metallprofils (2) fixiert sind, um ein vorgefertigtes Bauelement
(1, 1') zu bilden, dass zumindest ein Teil der Trockenbauplattenstreifen
(4) an einer ersten Stirnseite (5, 6) des Bauelements (1) über das
Metallprofil (2) übersteht
und dass das Metallprofil (2) an einer zweiten Stirnseite (5, 6)
des Bauelements (1) über
zumindest einen Teil der Trockenbauplattenstreifen (4) übersteht,
wobei diese Überstände einander
entsprechend ausgebildet sind, so dass jeweils zwei Bauelemente
(1, 1') passend aneinander setzbar sind.
Patent DE-10052844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energiegewinnung aus Gas
Inventor: BIZAJ BRUNO
IPC: F02C1/04
Filed: 2000-10-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Vorrichtung zur Energiegewinnung aus Gas, insbesondere niederkalorischem Holzgas, bei dem das Gas verbrannt und ein bei der Verbrennung entstehendes Rauchgas zur indirekten Erhitzung eines Luftstroms genutzt wird, bei dem zur Regelung der Vorrichtung das Volumen des zur indirekten Erhitzung vorgesehenen Luftstroms und die Temperatur des Rauchgases geregelt wird, wobei der erhitzte Luftstrom zur Energiegewinnung genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftstrom durch ein Zusammenspiel wenigstens einer ersten in einer Luftstromleitung angeordneten Regelarmatur (D) und wenigstens einer zweiten in mindestens einer von der Luftstromleitung abzweigenden Entlastungsleitung angeordneten Regelarmatur (C, A, F) geregelt wird.
Patent DE-10061628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ergreifen und Transportieren von Wafern
Inventor: MAINBERGER ROBERT
IPC: H01L21/683
Filed: 2000-12-11
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zum Ergreifen und Transportieren von Wafern mit einer um einen zentralen
Drehpunkt (13) schwenkbaren mehrarmigen Greifvorrichtung (7), an
deren freien Enden mit Vakuumansaugvorrichtungen (11) versehene
Greif-/Halteelemente (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Greifvorrichtung (7) nur zwei Arme (10) umfasst, und dass
die beiden Arme (10) der Greifvorrichtung (7) unter einem Winkel
(α) von
90° < α < 180° gegeneinander
abgewinkelt sind.
Patent DE-10107439-B4 (DE)
Title: Probenanalysesystem mit einem antisynchron angesteuerten berührungslosen Leitfähigkeitsdetektor
Inventor: GORDON GARY B
IPC: G01N27/453
Filed: 2001-02-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Probenanalysesystem
(AP1; AP2; AP3) mit folgenden Merkmalen:  einer Trennungseinrichtung
(110; 210; 310) zum Trennen von Probenkomponenten, wenn sich dieselben
entlang einem sich längs
erstreckenden Kanal (113; 213; 313) bewegen, wobei die Trennungseinrichtung
den Kanal umfaßt;  einem
Detektor (120; 220; 320) zum Erfassen von Probenkomponenten, die
sich entlang dem Kanal bewegen, wobei der Detektor folgende Merkmale
aufweist:  eine Erfassungselektrode (130; 230; 330), die mit
dem Kanal kapazitiv gekoppelt ist;  eine erste und zweite Treiberelektrode
(121, 123; 121, 125; 221, 223; 321, 323), wobei die erste Treiberelektrode
(121; 221; 321) durch den Kanal hindurch mit der Erfassungselektrode
elektrisch gekoppelt ist;  eine Treibereinrichtung (127; 227;
327) zum antisynchronen Treiben der ersten und zweiten Treiberelektrode,
wobei die Treibereinrichtung mit den Treiberelektroden elektrisch
gekoppelt ist; und  eine Signalverarbeitungseinrichtung (140;
240; 340) zum Bereitstellen eines Ausgabesignals, das den Inhalt
des Kanals darstellt, wenn sich die Probenkomponenten an der Erfassungselektrode
vorbei...
Patent DE-10112932-B4 (DE)
Title: Fahrschemelkonstruktion
Inventor: SUZUKI TOMOYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-03-12
Granted: 2007-03-01
Abstract: Fahrschemelkonstruktion,
zu der ein oberes Blech (8) und ein unteres Blech (9), die miteinander verbunden
sind und einen Fahrschemel (5) bilden, und auf beiden Seiten des
Fahrschemels (5), der rechten und der linken, ein vorderer (8a,
9a) und ein hinterer Aufnahmeabschnitt (8b, 9b) für den unteren
Lenker (10 1 , 10 2 )
gehören, wobei
der hintere Aufnahmeabschnitt (8b, 9b) für den unteren Lenker dadurch
gebildet ist, daß das
obere Blech (8) und das untere Blech (9) in einem gleichbleibenden
Abstand parallel zueinander angeordnet sind und ein hinterer Armabschnitt
(10b) eines unteren Lenkers (10 1 , 10 2 ) zwischen den parallel zueinander angeordneten
Abschnitten des oberen und unteren Blechs gelagert und auf der proximalen
Seite des zur drehbaren Lagerung dienenden Aufnahmeabschnitts ein
Verstärkungswandabschnitt
(9f) zum Verbinden des oberen (8) und des unteren Blechs (9) vorgesehen
ist.
Patent DE-10115573-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherungsvorrichtung
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01H85/041
Filed: 2001-03-29
Granted: 2006-10-12
Abstract: Sicherungsvorrichtung,
mit  einem Paar parallel zueinander angeordneter Anschlüsse (2),  einem
Gehäuse
(4), welches einen Zwischenraum (20) zum Aufnehmen jeweils eines
Endabschnitts (3a) der Anschlüsse
(2) aufweist,  einem die beiden Anschlüsse (2) verbindenden Sicherungselement
(5), welches zwei Verlängerungsabschnitte (41),
die sich jeweils von einem freien Ende der Endabschnitte (3a) im
Gehäuse
(4) erstrecken, und einen die Verlängerungsabschnitte (41) verbindenden
Verbindungsabschnitt (40) aufweist und  mit Verankerungsteilen
(30, 31), mittels denen das Sicherungselement (5) und die Anschlüsse (2)
an dem Gehäuse (4)
befestigt werden,  wobei die Verankerungsteile (30) für das Sicherungselement
(5) von zwei Öffnungen
(45), von denen sich jeweils eine durch einen Stützabschnitt (39) erstreckt,
welcher in einem dem Endabschnitt (3a) gegenüberliegenden Endbereich des
Verlängerungsabschnitts
(41) ausgebildet ist, und von zwei Vorsprüngen (46), die von einer Innenwand
des Gehäuses
(4) vorstehen, gebildet sind, von denen jeweils einer in eine der Öffnungen
(45) eingerastet ist, und wobei der...
Patent DE-10117885-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einem Tintenversorgungssystem
Inventor: DIETEL KLAUS
IPC: B41J2/175
Filed: 2001-04-10
Granted: 2007-10-18
Abstract: Tintendrucker
mit einem Tintenversorgungssystem, bestehend aus Tintenvorratsbehälter, Zwischentank,
Tintendruckkopf, Abfalltintenbehälter,
Pumpe und/oder Ventile, die mittels Verbindungsschläuchen miteinander
verbunden sind, und mit einem die in der Tinte befindlichen Pigmente
beliebiger Farben reflektierenden, rechtwinkligen, optisch transparenten
Prisma, dem eine einfallende Lichtquelle und ein Detektor zugeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Prisma (1) mit seinen beiden
Katheten (3; 4) in einen Tintenreste aufnehmenden kapillaren Schaumstoffkörper (5
eingedrückt
ist, wobei über der
Hypotenuse (2) des Prismas (1) eine Infrarot-LED (6a) als Strahlensender
(6) angeordnet ist, und dass im Strahlenverlauf (7) über der
Hypotenuse (2) ein Fotoempfänger (8)
angeordnet und mit einer Signalanzeige (9) verbunden ist.
Patent DE-10121943-B4 (DE)
Title: Weiche einer Transportvorrichtung
Inventor: WICHA LOTHAR
IPC: B41F13/03
Filed: 2001-05-05
Granted: 2005-04-21
Abstract: Weiche
(26) einer Transportvorrichtung zum Einziehen einer Materialbahn
(01) mit einem Einzugmittel (04), wobei ein Ende (34, 36) eines
ersten Führungsabschnittes
(29) wahlweise fluchtend an einen Anfang mindestens eines zweiten
oder dritten Führungsabschnittes
(31; 32) bringbar ist während
ein Bereich des ersten Führungsabschnittes
(29) ortsfest und damit als Führungsabschnitt
erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (34, 36)
des ersten Führungsabschnittes (29)
durch reversible Verformung fluchtend an einen Anfang eines der
weiteren Führungsabschnitte
(31; 32) bringbar ist.
Patent DE-10135960-B4 (DE)
Title: Absolutpositions-Detektionsvorrichtung für einen Linearbetätiger
Inventor: ITO YOSHINORI
IPC: H02K11/00
Filed: 2001-07-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Absolutpositions-Detektionsvorrichtung (10) für einen Linearbetätiger (1) mit einem Motor (2), einem Ausgangsschaft (3) und einer Umwandlungseinrichtung zum Umwandeln der Ausgangsrotation des Motors (2) in eine lineare Bewegung des Ausgangsschafts (3), wobei die Vorrichtung aufweist: einen Rotations-Absolutsensor (5), der eine absolute rotationsmäßige Position pro Umdrehung des Motors (2) detektiert; einen Linear-Absolutsensor (6), der eine absolute lineare Position innerhalb eines vorgegebenen Bewegungsbereichs des Ausgangsschafts (3) mit einer Linear-Hubteilung detektiert; und eine Recheneinrichtung zum Berechnen einer absoluten linearen Position des Ausgangsschafts (3) auf der Basis einer Kombination eines Ausgangssignals des Rotations-Absolutsensors (5) und eines Ausgangssignals des Linear-Absolutsensors (6); wobei der Bewegungsbereich des Ausgangsschafts (3), über den die absolute lineare Position von dem Linear-Absolutsensor (6) erfasst werden kann, von einer Distanz verschieden ist, um die der Ausgangsschaft (3) pro Umdrehung des Motors (2) nach Umwandlung durch die Umwandlungseinrichtung bewegt wird und wobei der Betrag (Lp), um den der Ausgangsschaft...
Patent DE-10141976-B4 (DE)
Title: Passiver Signalgeber eines optischen Koordinatenerfassungssystems
Inventor: BERNER WERNER
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-08-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Passiver Signalgeber (10; 10'; 20) eines optischen Koordinatenerfassungssystems für den medizinischen Einsatz, mit einer Retroreflexionsfläche (11; 11'; 21) für Strahlung im ultravioletten, sichtbaren oder nahen bis mittleren infraroten Bereich, dadurch gekennzeichnet, daß die Retroreflexionsfläche dampfdicht und autoklavierbar gekapselt ist, wobei der sie bedeckende Bereich der Kapselung aus für die beim Koordinatenerfassungssystem verwendete Strahlung transparentem Material besteht, wobei die Retroreflexionsfläche (11; 11'; 21) durch eine auf eine Trägerfläche aufgeklebte handelsübliche Retroreflexionsfolie gebildet und teilkugelförmig gekrümmt oder räumlich gefaltet ist und ihre Kapselung einen Träger (13; 13'; 23) und eine Abdeckung (18; 28) umfaßt, die miteinander gasdicht durch Ultraschallverschweißung verbunden sind.
Patent DE-10151136-B4 (DE)
Title: Astigmatisches Einstärken-Brillenglas
Inventor: OBARA YOSHIMI
IPC: G02C7/02
Filed: 2001-10-17
Granted: 2014-07-10
Abstract: Astigmatisches Einstärken-Brillenglas mit zylindrischer Wirkung zur Korrektion des Augenastigmatismus, einer Vorderfläche und einer Rückfläche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der beiden Flächen als rotationsasymmetrische, asphärische Fläche ausgebildet ist und dass, wenn die in mm angegebene Durchbiegung z(h, θ) der rotationsasymmetrischen Fläche in einem Punkt (h, θ) bezüglich einer x-y-Ebene bei festem Abstand h als Funktion des Winkels θ ausgedrückt wird, die durch diese Funktion festgelegte Kurve für alle Abstände h im Bereich von 10 mm ≤ h ≤ 20 mm nahe ihrem lokalen Maximum einen größeren Gradienten und nahe ihrem lokalen Minimum einen kleineren Gradienten als eine Kurve hat, bei der Punkte zwischen dem gleichen lokalen Maximum und dem gleichen lokalen Minimum durch eine Sinuskurve interpoliert sind, worin eine z-Achse die Flächennormale zur rotationsasymmetrischen Fläche in einem Fassungsreferenzpunkt darstellt, der den Ursprung eines x-y-z-Koordinatensystems bildet und bei an einer Fassung angebrachtem Brillenglas mit der Pupillenposition des Benutzers zusammenfällt, eine x-Achse mit einem ersten Hauptmeridian der rotationsasymmetrischen Fläche zusammenfällt, längs dessen die Flächenbrechkraft minimal ist, eine y-Achse mit einem zweiten Hauptmeridian der rotationsasymmetrischen Fläche zusammenfällt, längs dessen die Flächenbrechkraft maximal ist, h der in der x-y-Ebene gemessene Abstand von dem Ursprung ist, und θ der Winkel der durch den Ursprung und den Punkt (h, θ) gehenden Linie bezüglich der x-Achse in der x-y-Ebene ist.
Patent DE-10155053-B4 (DE)
Title: Reversible Bindung eines Fluorophors an eine Oberfläche zur Detektion von Ligat-Ligand-Assoziationsereignissen durch Fluoreszenz-Quenchen
Inventor: HARTWICH GERHARD
IPC: G01N33/543
Filed: 2001-11-09
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Ligat-Ligand-Assoziationsereignissen durch Fluoreszenz-Quenchen
umfassend die Schritte  a) Bereitstellen einer modifizierten
Oberfläche,
wobei die Modifikation in der Anbindung wenigstens einer Art von
modifizierten Ligaten (201) besteht und wobei die Ligaten (201)
durch Anbindung wenigstens einer Art von Fluorophor (102) modifiziert
sind, wobei der Fluorophor mit der modifizierten Oberfläche eine
reversible Bindung eingeht,  b) Bereitstellen einer Probe mit
Liganden,  c) Inkontaktbringen der Probe mit der modifizierten
Oberfläche,  d)
Detektion der Fluoreszenz des Fluorophors (102),  e) Vergleich
der in Schritt d) detektierten Fluoreszenzintensität mit Referenzwerten.
Patent DE-10220808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines ersten Teils an einem in einem Flugzeug eingebauten zweiten Teil
Inventor: HESLING ANDRE
IPC: B64C1/12
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines ersten Teils, insbesondere eines Verkleidungselements, an einem in einem Fahrzeug, insbesondere einem Flugzeug eingebauten zweiten Teil, das ein L-förmiges Element (60) mit einem ersten Schenkel (62) sowie einen von diesem im wesentlichen rechtwinklig abstehenden, mit einem freien Ende versehenen zweiten Schenkel (64) und ein in Verlängerung des zweiten Schenkels (64) angeordnetes, vom freien Ende des zweiten Schenkels (64) beabstandetes Abstützelement (78) aufweist, wobei das zweite Teil insbesondere als C-förmiges Anbringungsprofil (20) ausgebildet ist, und wobei die Vorrichtung versehen ist mit  – einem Befestigungselement (18), das ein erstes Ende (24) zur Anbringung an dem ersten Teil und ein zweites Ende (36) zur Anbringung an dem zweiten Teil aufweist,  – wobei das zweite Ende (36) des Befestigungselements (18) versehen ist mit  – einem Anlageabschnitt (38) zur Anlage an dem zweiten Schenkel (64) und dem Abstützelement (78) des zweiten Teils,  – einem Umgreifabschnitt...
Patent DE-10223085-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Heizen und/oder Kühlen eines Raumes
Inventor: ROTH HANS-WERNER
IPC: F24F1/0047
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Einrichtung
zum Heizen und/oder Kühlen
eines Raumes, mit einem Heiz- und/oder Kühlelement und einer wärme- oder
kälteabgebenden
Strahlungsfläche,
wobei in einer ersten Betriebsart die Strahlungsfläche (32)
mit einem Wärme-
oder Kälteluftstrom
(30) einrichtungsinnenseitig beaufschlagt wird und in einer zweiten
Betriebsart der Wärme-
oder Kälteluftstrom
(30) zumindest teilweise durch mindestens eine einrichtungszugehörige Öffnung (16,17)
in den Raum (1) gelangt, gemäß dem deutschen
Patent    DE 101 28 381
C1   , dadurch gekennzeichnet, dass das Heiz- und/oder Kühlelement
(26) zusammen mit einer den Wärme-
oder Kälteluftstrom
(30) erzeugenden Luftfördereinrichtung
(28) eine Baueinheit (90) bildet, die baueinheitlich die einrichtungszugehörige Öffnung (16,17) und/oder
die Umschaltung der Betriebsarten vornehmende Bauglieder (20,22)
aufweist.
Patent DE-10224414-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und Kontrollieren von Prozeßparamentern und Anordnung hierfür
Inventor: YACOUB TALAT
IPC: G05B15/02
Filed: 2002-05-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Steuern und Kontrollieren von maschinen- und/oder anlagengestützten Be-
und Verarbeitungsprozessen mit folgenden Merkmalen:  a) ein
oder mehrere der Prozessparameter Spannung, Strom, Widerstand, Kapazität, Frequenz,
Dehnung, Weg, Winkel, Drehmoment, Beschleunigung, Geschwindigkeit, Drehzahl,
Druck Füllstand,
Feldstärke,
Temperatur, Wärmefluss,
Temperaturstrahlung, Wellenlänge
und Konzentration werden mittels Sensoren ermittelt,  b) die
ermittelten Sensorwerte werden in digitale Signale umgewandelt und
verstärkt,  c)
diese Signale werden dezentral durch eine von einem Steckverbinder
aufgenommene, frei programmierbare, modular zusammengesetzte Zusatzeinrichtung
mit integriertem Mikroprozessor verarbeitet, ausgewertet und dabei werden
Stellgrößen für die Verarbeitungsprozesse
ermittelt,  d) die Stellgrößen werden
einem Jobrechner zugeführt,
der nur die Betätigung
der Aktoren und/oder Initiatoren durchführt, wobei  e) der Mikroprozessor
die gesamte Regelung der Prozessgrößen übernimmt und  f) im Mikroprozessor
mehrere eingelesene Programme mittels DIP-Schalter auswählbar sind.
Patent DE-10230948-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Taumelscheibenkompressor
Inventor: MORITA YUUJIROU
IPC: F04B27/08
Filed: 2002-07-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verstellbarer
Taumelscheibenkompressor (1), der folgende Bauteile aufweist:  ein
Vordergehäuse
(3),  einen Zylinderblock (2),  einen Zylinderkopf (4),  eine
Antriebswelle, die durch das Vordergehäuse (3) und den Zylinderblock
(2) drehbar gelagert ist,  eine Mittelhülse (18), die in der Axialrichtung
verschiebbar an der Antriebswelle (7) angebracht ist und zusammen
mit der Antriebswelle (7) drehbar ist,  eine Taumelscheibe (6),
die um die Antriebswelle (7) herum angeordnet ist, und über ein
Paar Stifte (16, 17) und einen Drehzapfen (10) mit der Mittelhülse (18)
verbunden ist, um in der Lage zu sein, zusammen mit der Antriebswelle
(7) zu drehen, und um seinen schrägen Winkel in Bezug zur Antriebswelle
(7) zu ändern,  eine
Mehrzahl von Kolben (26), die verschiebbar in Zylinderbohrungen
(25) angeordnet sind und über
ein Paar Schuhe (28) verschiebbar mit der Taumelscheibe (6) verbunden
sind,  ein Axiallager (23), das an einer Innenwand des Vordergehäuses (3)
um die...
Patent DE-10241270-B4 (DE)
Inventor: SCHIRMER ROGER
IPC: B29C45/42
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: The invention relates to a method and a removal device for the automatic removal of injection moulded parts from the half moulds (10, 11) of injection moulding machines. By installing additional vacuum storage element (61) in consumer proximity, the necessary vacuum is available for each removal in an additional area, independent from pressure variations in the vacuum system. Before the beginning of each removal, the available system is monitored by sensor means (70, 71, 72) and by maintaining a vacuum-limit value a movement authorisation is transmitted to the removal robot (30). A pressure switch threshold value is also determined for the vacuum which is adjusted in close proximity to the suction cup during the removal of the injection moulded parts (1) by the suction cups (44) of the removal robot (30). If the pressure switch threshold value is reached as a result of sufficient closeness of the injection moulding parts (1) to the suction caps (44), the removal robot (30) is authorised, by means of a machine control, to carry out additional movements. The pressure switch threshold value can be set as a percentage of the start vacuum at the beginning of each removal and as a result, the time and removal safety for each part or production charge are optimised.
Patent DE-10246764-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil mit einem scheibenartigen Ventilgehäuse
Inventor: WIDERA JOERG
IPC: F16K27/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Mehrwegeventil,
dessen Ventilgehäuse
(1) zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Schieberbohrungen
(2a, 2b) zur Aufnahme von mindestens zwei zugeordneten Ventilschiebern
aufweist, welche gemeinsam mit einem Speisedruckkanal (P) sowie
mindestens einem Entlüftungskanal
(R, S) zusammenwirken, wobei deren Druckmittelverbindung über zugeordnete
Anschlussöffnungen
quer zu der zwischen den Schieberbohrungen (2a, 2b) aufgespannten
Ebene verlaufen, wobei das Ventilgehäuse (1) scheibenartig ausgebildet
ist und die Anschlussöffnungen
zur Druckmittelverbindung an gegenüberliegenden, großflächigen Anschlussflächen (3a,
3b) des scheibenartigen Ventilgehäuses (1) angeordnet sind, und der
Speisedruckkanal (P) zentral platziert ist und zwei, beidseits des
Speisedruckkanals (P) angeordnete Entlüftungskanäle (R,S) vorgesehen sind, wobei
ferner mindestens vier Arbeitsanschlüsse (A1, B1; A2, B2) vorgesehen sind,
welche im Wesentlichen in einer Reihe liegend direkt an einer Schmalseite
(4) des scheibenartigen Ventilgehäuses (1) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass im Bereich der gegenüberliegenden Schmalseite (5)
des scheibenartigen Ventilgehäuses
(1) mindestens ein Einbauraum (6a, 6b) zur Unterbringung eines zugeordneten, auswechselbaren
Vorsteuerventils integriert ist, und dass...
Patent DE-10249653-B4 (DE)
Title: Mobile Informationseinheit, diensteherunterladender Server und diensteherunterladendes System
Inventor: KANEKO KAZUMA
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: Mobile
Informationseinheit umfassend:  Browseanforderungsmittel (18)
zum Senden einer Anforderung zum Browsen verfügbarer Dienste an einen diensteherunterladenden
Server (32) und Empfangen einer Dienstliste von dem diensteherunterladenden
Server (32), die verfügbare
Dienste zeigt;  Dienstauswahlmittel (19) zum Auswählen eines
beliebigen Dienstes aus den Diensten, die in der Dienstliste gezeigt werden,
die durch das Browseanforderungsmittel (18) empfangen wird;  Dienstanforderungsmittel
(20) zum Senden einer Anforderung zum Erhalten des Dienstes, der
durch das Dienstauswahlmittel (19) ausgewählt wird, an den diensteherunterladenden
Server (32) und Empfangen eines Dienstprogramms für den ausgewählten Dienst
von dem diensteherunterladenden Server (32), das den Dienst mit
entsprechender Dienstinformation anbietet; und  Dienstausführungsmittel
(21) zum Ausführen
des Dienstprogramms, das durch das Dienstanforderungsmittel (20) empfangen
wird, wobei die Dienstinformation durch Sammeln von neuste Information
anzeigenden Dienstdaten erneuert wird, unter Verwendung des von
dem Dienstanforderungsmittel (20) erhaltenen entsprechenden Dienstprogramms.