baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005051764-B4 (DE)
Title: Crashbox
Inventor: GONZALEZ DIEGO CESAR
IPC: B60R19/34
Filed: 2005-10-27
Granted: 2007-11-15
Abstract: Crashbox
zur Eingliederung zwischen einem Stoßfängerquerträger (2) und Längsträgern (3)
eines Kraftfahrzeugs, wobei die Crashbox (1) einen in den Längsträger (3)
eingreifenden Befestigungsabschnitt (4) aufweist, der über wenigstens
einen die sich in Längsrichtung
des Längsträgers (3)
erstreckende Wandung des Längsträgers (3)
durchsetzenden Schraubbolzen (20) mit dem Längsträger (3) verbunden ist, wobei
der Befestigungsabschnitt (4) verdrehfest mit einer Distanzhülse (9) verbunden
ist, die zwei Gewindeabschnitte gegenläufiger Steigung aufweist, in
welche Toleranzausgleichschrauben (10, 11) eingeschraubt sind, welche
innen liegende Drehmitnehmer (21, 22) aufweisen, die beim Einschrauben
eines die Toleranzausgleichschrauben (10, 11) und die Distanzhülse (9)
durchsetzenden Schraubbolzens (20) mit einem Außengewinde des Schraubbolzens
(20) in Eingriff stehen, wobei die Toleranzausgleichschrauben (10,
11) in der Einbaulage durch Drehung des Schraubbolzens (20) an den
Innenseiten (8) eines Längsträgers (3)
zur Anlage gelangen, während
der Schraubbolzen (20) in eine außenseitig des Längsträgers (3)
angeordnete Mutter (23) fasst, so dass der Befestigungsabschnitt
(4) spielfrei einerseits...
Patent DE-102005057074-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Kristalldefekten in verformten Transistoren durch eine geneigte Voramorphisierung
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/265
Filed: 2005-11-30
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines im Wesentlichen amorphisierten Gebiets in einer anfänglich kristallinen Halbleiterschicht benachbart zu einer und sich erstreckend unter eine Gateelektrode, die über der Halbleiterschicht gebildet ist, mittels eines geneigten Implantationsprozesses;  Bilden einer verspannten Schicht mit einer spezifizierten inneren Spannung von einem Giga Pascal oder mehr zumindest über einem Bereich der Halbleiterschicht, der die Gateelektrode enthält, um damit mechanische Spannung in die Halbleiterschicht zu übertragen; und  Rekristallisieren des im Wesentlichen amorphisierten Gebiets bei Anwesenheit der verspannten Schicht durch Ausführen einer Wärmebehandlung.
Patent DE-102005057083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuschalten einer zweiten Kochstelle bei einem Kochfeld und Kochfeld
Inventor: PETRAZOLLER NICOLAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2005-11-30
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zum Zuschalten einer zweiten Kochstelle (3) mit einem zugeordneten Bedienorgan (7) zu einer ersten Kochstelle (2) mit einem zugeordneten Bedienorgan (6) bei einem Kochfeld, aufweisend folgende Schritte: – Aktivierung eines Zuschaltbetriebs durch Betätigung eines ersten der Bedienorgane (6, 7) in eine Zuschaltposition (8); – Starten eines Aktivierungszeitintervalls mit einer vorgegebenen Zeitdauer; – Einstellen einer gemeinsamen Kochstufe durch Betätigen eines zweiten der Bedienorgane (6, 7) innerhalb der vorgegebenen Zeitdauer.
Patent DE-102006003168-B4 (DE)
Title: Kodiervorrichtung, Verfahren zum Anpassen einer Dekodierberechnung und Computerprogrammprodukt hierfür
Inventor: YANG CHIU-NAN
IPC: H04N7/26
Filed: 2006-01-23
Granted: 2012-10-31
Abstract: Kodiervorrichtung zum Anpassen einer Dekodierberechnung gemäss einem ersten Kodierparameter, wobei der erste Kodierparameter auf Basis eines Videobildes berechnet wird, wobei die Kodiervorrichtung umfasst: – Einen Parametergenerator zum Erzeugen eines Bildqualitätsparameters; – Einen Addierer zum Empfangen des ersten Kodierparameters und des Bildqualitätsparameters zum Erzeugen eines zweiten Kodierparameters; und – Eine Komplexitätsberechnungsemheit zum Ausführen einer Komplexitätsberechnung aufgrund des zweiten Kodierparameters zum Erzeugen eines dritten Kodierparameters und eines Aktualisierungsparameters; wobei der Parametergenerator den Bildqualitätsparameter aufgrund des Aktualisierungsparameters aktualisiert und die Kodiervorrichtung das Videobild auf Basis des dritten Kodierparameters kodiert, und wobei bei der Kodiervorrichtung die Komplexitätsberechnungseinheit die Dekodierkomplexität gemäß dem zweiten Kodierparameter anpasst und den dritte Kodierparameter sowie der Aktualisierungsparameter aufgrund der Dekodierkomplexität bei der Kodiervorrichtung erzeugt.
Patent DE-102006008252-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk sowie Baugruppe gebildet aus Kugelgelenk und Trägerteil
Inventor: WALTER HARALD
IPC: B62D7/16
Filed: 2006-02-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Gehäuse für ein Kugelgelenk, mit einem Vorsprung (18), der auf einer Außenfläche des Gehäuses (16) vorgesehen ist und zum Verschweißen des Gehäuses (16) mit einem Trägerteil (12) dient, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (18) mit zwei Schweißflächen (20) versehen ist, die auf einander entgegengesetzten Seiten des Vorsprungs (18) angeordnet sind.
Patent DE-102006011002-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen Schalter eines Gleichrichters
Inventor: FREYDMAN ROSTYSLAV
IPC: H02M7/12
Filed: 2006-03-09
Granted: 2008-01-03
Abstract: Steuerschaltung
für einen
Schalter eines Gleichrichters mit  – einer ersten Phasenspannungsmesseinrichtung,
mit der eine erste Messspannung (u mess )
einer ersten Phase (u) erzeugbar ist, und die eine Reihenschaltung
aus einem ersten Widerstand (R u3 ) und einer
ersten Diode (D1) aufweist, wobei die erste Messspannung (u mess ) zwischen diesen beiden Bauelementen
abgegriffen wird,  – einer
zweiten Phasenspannungsmesseinrichtung, mit der eine zweite Messspannung
(v mess ) einer zweiten Phase (v) erzeugbar
ist und die eine Reihenschaltung aus einem zweiten Widerstand (R v3 ) und einer zweiten Diode (D2) aufweist
und die zweite Messspannung (v mess ) zwischen
diesen beiden Bauelementen abgegriffen wird, und  – einer
Vergleichseinrichtung (K1), mit der die beiden Messspannungen zur
Erzeugung eines entsprechenden Ansteuersignals für den Schalter vergleichbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der freie Kontakt der ersten
Diode (D1) an die erste Phase (u) und der freie Kontakt des ersten
Widerstands (R u3 ) an eine Versorgungsspannungsklemme
(P15) angeschlossen ist, und ferner...
Patent DE-102006014309-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: KAWASAKI KOJI
IPC: H02M1/15
Filed: 2006-03-28
Granted: 2014-01-23
Abstract: Schaltvorrichtung zum wiederholten Ein- und Ausschalten eines Schaltleistungselements (26), gekennzeichnet durch: einen Speicher (32), der ein Grundmuster speichert; und einen Treibpulsgenerator (31), der konfiguriert ist, um einen Zug von Treibpulsen (D1 bis D32) gemäß dem Grundmuster, das in dem Speicher gespeichert ist, für eine Wiederholungszykluszeit (T, TA bis TF) mit Anstiegszeitintervallen (Th1 bis Th3, Th1' bis Th3'), die Anstiegsflanken (a1 bis a32) der Treibpulse zugeordnet sind, und Abfallzeitintervallen (Tl1 bis Tl3, Tl1' bis Tl3'), die Abfallflanken der Treibpulse zugeordnet sind, zu erzeugen, wobei sich mindestens eines der Anstiegszeitintervalle und der Abfallzeitintervalle voneinander unterscheiden; wobei eine umgekehrte Zahl der Wiederholungszykluszeit (T, TA bis TF), die einer Wiederholungsfrequenz entspricht, derart ausgewählt wird, dass diese Wiederholungsfrequenz nicht in einem hörbaren Frequenzband liegt, wenn sich die Schaltfrequenzen, die aus mindestens einem der Anstiegszeitintervalle und der Abfallzeitintervalle resultieren, und ihre zugeordneten Harmonischen mit einem gegebenen Frequenzband, für die die Schaltvorrichtung Maßnahmen zur Rauschunterdrückung ergreifen muss, intermittierend überlappen.
Patent DE-102006021396-B4 (DE)
Title: Kühlschrankablage und Kühlschrank mit einer solchen
Inventor: LEE CHANG WOO
IPC: F25D25/00
Filed: 2006-05-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ablage für einen Kühlschrank mit:einer Trageplatte (22), die eine obere Oberfläche besitzt, auf der ein Gegenstand abgelegt werden kann;einem Rahmen (24), der gemäß der Form des Umfangs der Trageplatte (22) ausgebildet ist, und der einen Kopplungsbereich (30) an seiner Innenseite besitzt, wobei die Trageplatte (22) an den Kopplungsbereich (30) durch ein Bindeglied (32) gekoppelt ist; undeiner Fixiervorrichtung zum Fixieren der Trageplatte (22) an den Kopplungsbereich (30), wobei die Fixiervorrichtung ein Fixierungsglied (34) umfasst, das vom Rahmen (24) getragen wird und einen Tragevorsprung (34b) zum Tragen der Trageplatte (22) von unten besitzt,wobei der Rahmen (24) eine Seitenwand (26) besitzt, die mit einem Durchgangsloch (27) versehen ist, und das Fixierungsglied (34) einen Körper (34a), der in engem Kontakt zur Seitenwand (26) des Rahmens (24) gebracht ist, sowie den Tragevorsprung (34b) umfasst, der vom Körper (34a) abragt, um durch das Durchgangsloch (27) hindurchzutreten, sodass der Tragevorsprung (34b) mit der Trageplatte (22) in Kontakt sein kann,wobei der Kopplungsbereich (30) einen Flansch (30a), der rechtwinklig von einem horizontalen Bereich (28) des Rahmens (24) abragt, und einen Fangvorsprung (30b), der parallel zum horizontalen Bereich (28) abragt, umfasst, und wobei ein distales Ende des Flansches (30a) nicht unter eine untere Oberfläche der Trageplatte (22) ragt.
Patent DE-102006034441-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Profilteils mit einer Strangpressvorrichtung
Inventor: KEITH TORSTEN
IPC: B21C35/00
Filed: 2006-07-26
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Profilteils (6') bei dem folgende Schritte durchgeführt werden: a) Erzeugen eines Profilstrangs (3') durch ein Strangpressen mittels einer Strangpressvorrichtung (2); b) Zumindest bereichsweise Einsenken des aus der Strangpressvorrichtung (2') herausgeführten Profilstrangs (3') in eine vertikal unter der Strangpressvorrichtung (2') angeordnete Kühlvorrichtung (4'); c) Trennen des Profilteils (6') von dem Profilstrang (3'); und d) Kühlen des Profilteils (6') mit einem in der Kühlvorrichtung (4') befindlichen Kühlmedium (41).
Patent DE-102006042909-B4 (DE)
Title: Dynamische Bestimmung der Treibfähigkeit bei Treibscheiben-getriebenen Aufzugsanlagen
Inventor: ZAKE PETER
IPC: G01L5/04
Filed: 2006-09-13
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Treibfähigkeit einer Treibscheibe bei Aufzugsanlagen mit Treibscheibenantrieb, mit Fahrkorb, Gegengewicht und mindestens einem über die Treibscheibe geführten Tragseil, umfassend: Verzögern der Treibscheibe in Schnellfahrt des Fahrkorbs aufwärts, wobei sich der Fahrkorb zum Zeitpunkt des Verzögerns der Treibscheibe in Aufwärtsfahrt im Bereich des oberen Drittels des Schachts befindet, und Erfassen der beim Verzögern an Gegengewicht, Fahrkorb und/oder Tragseil auftretenden maximalen Bremsbeschleunigung ẍ, wobei mit ẍ [ms –2 ], der Masse des Gegengewichts G [kg], der Masse des Fahrkorbs P [kg] und der Normalfallbeschleunigung g n  [ms –2 ] folgende Prüfbedingung erfüllt werden muss:  wobei t der Sicherheitsfaktor für die Nutzlast des Aufzuges und Q die Nutzlast des Aufzuges ist.
Patent DE-102006051175-B4 (DE)
Title: Dichtsystem mit Stützsteg im Flanschbereich
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: F02F1/24
Filed: 2006-10-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: Dichtsystem für Brennkraftmaschinen, umfassend eine Abdeckhaube (2) und ein abzudichtendes Bauteil (4), wobei die Abdeckhaube (2) einen umlaufenden Dichtungsabschnitt (6) am Rand der Haube mit einer radial nach außen weisenden Dichtfläche (16), sowie ein elastomeres Dichtelement (8) umfasst, welches an der Dichtfläche (16) des Dichtungsabschnitts (6) angebracht ist; und wobei das abzudichtende Bauteil (4) einen am Rand eines abzudichtenden Bereichs verlaufenden, umlaufenden Dichtsteg (10) umfasst, dessen Innenfläche so angeordnet ist, dass sie im montierten Zustand als Anlagefläche für die Dichtfläche (16) mit dem elastomeren Dichtelement (8) dient; das abzudichtende Bauteil weiter einen umlaufenden, im wesentlichen parallel zum Dichtsteg (10) innen verlaufenden Stützsteg (12) umfasst, wobei der Zwischenraum zwischen Stützsteg (12) und Dichtsteg (10) im Wesentlichen so bemessen ist, dass der Dichtungsabschnitt (6) mit dem elastomeren Dichtelement (8) in dem Zwischenraum aufgenommen werden kann, wobei das Dichtsystem dadurch gekennzeichnet ist, dass der umlaufende Stützsteg (12) mindestens...
Patent DE-102006054389-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gezielten Erzeugen einer definierten Härte und/oder einer definierten Festigkeit von pressgehärteten und/oder warmumgeformten und/oder direkt und/oder indirekt umgeformten Blechbauteilen
Inventor: HARTMANN DIETER
IPC: C21D8/02
Filed: 2006-11-17
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zum gezielten Einstellen einer definierten Härte und/oder einer definierten Festigkeit und/oder einer definierten Duktilität von pressgehärteten und/oder warmumgeformten Bauteilen, wobei definierte Bereiche oder Teilbereiche der Bauteile mittels einer Abdeckeinrichtung oder einer Abschirmeinrichtung abgedeckt und/oder abgeschirmt werden, anschließend nach dem Abschirmen oder Abdecken werden die Bauteile in einen Temperierofen verbracht, wobei im Temperierofen mittels des Temperierofens und der Abdeck- bzw. Abschirmungseinrichtungen in den definierten Bereichen eine vordefinierte Temperatur und/oder ein vordefinierter Temperaturbereich und/oder ein vordefinierter Temperaturverlauf eingestellt wird, wobei die Bauteile gezielt an den definierten Bereichen mit Temperaturen zwischen 100°C und 600°C angelassen werden.
Patent DE-102007000546-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie Verfahren zur Steuerung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: YAMASHITA KIYOMI
IPC: H02H7/00
Filed: 2007-10-19
Granted: 2016-02-25
Abstract: Brennstoffzellensystem zur Verwendung mit einer außerhalb des Brennstoffzellensystems vorgesehenen Systemenergiequelle (12) zur Zufuhr elektrischer Leistung zu internen Lasten (14, 17) und externen Lasten (19), die jeweils innerhalb und außerhalb des Brennstoffzellensystems vorgesehen sind, wobei das Brennstoffzellensystem aufweist: eine Brennstoffzelle (11) zur Erzeugung elektrischer Leistung durch die Reaktion von Brennstoffgas mit Oxidationsgas zur Zufuhr der erzeugten elektrischen Leistung zu den internen Lasten (14, 17) und den externen Lasten (19), ein Umrichtersystem (15), das eine erste Funktion zur Umwandlung einer Gleichspannung, die aus der Brennstoffzelle (12) abgegeben wird, in eine vorbestimmte Wechselspannung zur Ausgabe der Wechselspannung an Leistungsleitungen (13), die mit der Systemenergiequelle (12) verbunden sind, eine zweite Funktion zur Umwandlung einer Wechselspannung aus den Leistungsleitungen (13) in eine vorbestimmte Gleichspannung zur Ausgabe der Gleichspannung an die internen Lasten (14, 17) und eine dritte Funktion zur Umwandlung der Gleichspannung aus der Brennstoffzelle (11) in eine vorbestimmte Gleichspannung zur Ausgabe der Gleichspannung an die internen Lasten (14, 17) aufweist, einen Unterbrecherschalter (15g) zum Abtrennen des Umrichtersystems (15) von der Systemenergiequelle (12) wenn diese in einen Energieausfall fällt, eine Brennstoffgas-Zufuhrvorrichtung (20) zur Zufuhr eines Brennstoffgases in einer geregelten Menge zu der Brennstoffzelle (11), zumindest einen Widerstand (41), der zwischen der Brennstoffzelle (11) und dem Umrichtersystem (15) parallel zu dem Umrichtersystem (15) als eine der internen Lasten (14, 17) vorgesehen ist und nur, wenn die Systemenergiequelle (12) in einen Energieausfall fällt, in Verbindung mit der Brennstoffzelle (11) gebracht wird, zumindest einen Widerstandsschalter (42), der zwischen der Brennstoffzelle (11) und dem zumindest einen Widerstand (41) angeordnet ist, und eine Steuerungseinrichtung (17) zum Öffnen des Unterbrecherschalters (15g), um das Umrichtersystem (15) von der Systemenergiequelle (12) zu trennen, und zum Schließen des zumindest einen Widerstandsschalters (42), wenn während der Leistungsverwendung durch die externe Last (19) die Systemenergiequelle (12) in den Energieausfall fällt, ...
Patent DE-102007014246-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: PATZ JUERGEN
IPC: G01N29/24
Filed: 2007-03-24
Granted: 2011-06-01
Abstract: Ultraschallsensor (1) zur Erfassung von Objekten, mit einem Ultraschallwellen (3) emittierenden Sender (4) und einem Ultraschallwellen (3) empfangenden Empfänger (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (4) und der Empfänger (5) jeweils einen Ultraschallwandler aufweisen, welcher jeweils eine ferroelektrische Folie (12a, b) mit einer zugeordneten Elektrode (13a, b) aufweist, dass die ferroelektrische Folie (12a) des Senders (4) in mehrere Sektoren (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5, 12.6) unterteilt ist, wobei diese Bestandteile einzelner Senderelemente sind, dass jedem Sektor (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5, 12.6) der ferroelektrischen Folie (12a) ein separater Elektrodensektor (13.1, 13.2, 13.3, 13.4, 13.5, 13.6) zur Ausbildung eines Senderelements zugeordnet ist, und dass die Senderelemente über eine Auswerteeinheit (6) einzeln, in Gruppen oder gemeinsam aktivierbar sind, wobei durch Auswahl der aktivierten Senderelemente die Strahlrichtung der Ultraschallwellen (3) vorgebbar ist.
Patent DE-102007025920-B4 (DE)
Title: Zierschmuck mit eingebauter elektronischer Schaltung, die einen integrierten elektronischen Datenspeicher besitzt
Inventor: KASPER HARRIET
IPC: A44C15/00
Filed: 2007-06-02
Granted: 2009-10-29
Abstract: Zierschmuck mit eingebauter elektronischer Schaltung, die einen integrierten elektronischen Datenspeicher besitzt,  – mit mindestens einem zur Wechselwirkung mit äußeren Speisefeldern und insbesondere zur Entnahme elektromagnetischer Energie aus diesen Speisefeldern geeigneten Resonanzkreis,  – wobei der Zierschmuck keine eigene, sich im Laufe der Zeit aufbrauchende chemische Energiequelle (Batterie) zur Versorgung der elektronischen Schaltung besitzt,  – wobei die in den elektronischen Datenspeicher einzuspeichernden Informationen von einem in die Nähe des Zierschmuckes positionierten elektronischen Lese- und Einspeichergerät einspeicherbar sind, welches zum Einspeichern der im elektronischen Datenspeicher abzulegenden Informationen ein hochfrequentes elektromagnetisches Speisefeld erzeugt, dadurch den Resonanzkreis erregt und damit die im Zierschmuck eingebaute elektronische Schaltung mit der zum Einspeichern erforderlichen Betriebsenergie versorgt,  – wobei zum Einspeichern von Informationen in den elektronischen Datenspeicher das hochfrequente elektromagnetische Speisefeld vom elektronischen Lese- und Einspeichergerät geeignet moduliert wird,  – wobei die Informationen des elektronischen Datenspeichers von einem in die Nähe des Zierschmuckes positionierten...
Patent DE-102007050660-B4 (DE)
Title: Flächiges Verbundpanzerungselement
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F41H5/04
Filed: 2007-10-24
Granted: 2010-03-25
Abstract: Flächiges Verbundpanzerungselement (10) zum Schutz einer vor Geschossen zu schützenden Fläche (13), welches mindestens eine Lage aus Wirkkörpern (11) enthält, die in Reihen nebeneinander in dem Verbundpanzerungselement (10) angeordnet sind und die in ein Matrixmaterial (12) eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Teilausschnitt (T) des Verbundpanzerungselements (10) die Wirkkörper (11) innerhalb einer Lage derart stufig versetzt zueinander angeordnet sind, dass in diesem Teilausschnitt (T) die der zu schützenden Fläche zugewandte Abschlussfläche (18) des Verbundpanzerungselements (10) eine Einbuchtung (19) aufweist.
Patent DE-102007050739-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Materialkomponenten zu einer Plastifiziereinrichtung
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: B29C48/285
Filed: 2007-10-22
Granted: 2010-03-04
Abstract: Kunststoffverarbeitungsvorrichtung, aufweisend:  – eine Plastifiziereinrichtung (20) mit einer Einzugsöffnung (36), unterhalb der mindestens eine Plastifizierschnecke (22) angeordnet ist,  – einen Schacht (18) zum Zuführen einer aus Materialkomponenten (12; 16) zusammengesetzten Materialsäule zu der Einzugsöffnung (36) der Plastifiziereinrichtung (20),  – wenigstens eine erste Einspeiseeinrichtung (10) und eine zweite Einspeiseeinrichtung (14) zum Einspeisen jeweils einer Materialkomponente (12; 16) in den Schacht (18), wobei die Einspeiseeinrichtungen (10; 14) derart an dem Schacht (18) angeordnet sind, daß beim Einspeisen der Materialkomponenten (12; 16) sich nahe der Einzugsöffnung (36) der Plastifiziereinrichtung (20) im Querschnitt der Materialsäule in Umfangsrichtung des Schachts (18) wenigstens eine Stelle einer relativen Anreicherung einer der Materialkomponenten (12; 16) ergibt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffverarbeitungsvorrichtung Mittel (38, 40, 42; 44, 46) aufweist zum variablen Festlegen einer Position der relativen Anreicherung bezüglich der Umfangsrichtung der wenigstens einen Plastifizierschnecke (22) an der Einzugsöffnung (36) durch Festlegen einer Lage der Stelle...
Patent DE-102007052657-B4 (DE)
Title: Linsenvorrichtung mit einer verschiebbaren Linse und Laserscannersystem
Inventor: WAGNER ERWIN
IPC: G02B26/10
Filed: 2007-11-05
Granted: 2010-03-11
Abstract: Linsenvorrichtung (16) mit einer verstellbaren Linse (18),  mit einer Führung (42), durch die die Linse (18) verschiebbar geführt ist,  einem ersten und einem zweiten galvanometrischen Motor (46a, 46b), einer ersten Kraftübertragungseinrichtung (54a, 56a), die mit dem Rotor des ersten galvanometrischen Motors (46a) gekoppelt ist und an einer ersten Verbindungsstelle (58a) mit der Linse (18) gekoppelt ist,  und die eine Drehbewegung des Rotors des ersten galvanometrischen Motors (46a) in eine Verschiebebewegung der Linse (18) umwandelt, und mit einer zweiten Kraftübertragungseinrichtung (54b, 56b), die mit dem Rotor des zweiten galvanometrischen Motors (46b) gekoppelt ist und an einer zweiten Verbindungsstelle (58b) mit der Linse (18) gekoppelt ist,  und die eine Drehbewegung des Rotors des zweiten galvanometrischen Motors (46b) in eine Verschiebebewegung der Linse (18) umwandelt, wobei die erste und die zweite Verbindungsstelle (58a, 58b) in einer Richtung quer zur Verschiebungsrichtung der Linse (18) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102008002186-B4 (DE)
Inventor: WUELBECK NORBERT
IPC: F16L11/15
Filed: 2008-06-03
Granted: 2012-04-12
Abstract: The pipe has a base wall (4), side walls (5) and a ceiling wall (6) merged with each other in a cross section in a curve shape such that curve inner radiuses (14A, 14B) are produced in passages between the base wall and the side walls and between the side walls and the ceiling wall. The inner radiuses amount to sixth part of height inner dimension (12). Cross sections of the base wall, the ceiling wall and side walls are limited, where the side walls are arranged between the base wall and the ceiling wall. The ceiling walls are curved externally in a curve-shape.
Patent DE-102008012374-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenmachine
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: F01C9/00
Filed: 2008-02-26
Granted: 2011-02-17
Abstract: Rotationskolbenmaschine, mit einem Gehäuse (12), in dem zumindest ein erster Kolben (22) angeordnet ist, der um eine gehäusefeste Drehachse (30) umlaufen kann, und der beim Umlaufen um die Drehachse (30) hin- und hergehende Bewegungen zwischen einer drehachsennahen Endstellung und einer drehachsenfernen Endstellung ausführt, um eine an eine der Drehachse (30) zugewandte Endfläche (38) des Kolbens (22) angrenzende Arbeitskammer (34) periodisch zu verkleinern und zu vergrößern, wobei die Drehachse (30) durch die Arbeitskammer (34) verläuft, wobei der Kolben (22) ein Steuerlauforgan (70) aufweist, das beim Umlaufen des Kolbens (22) um die Drehachse (30) entlang einer gehäusefesten Steuerkurve (66) läuft, um die hin- und hergehenden Bewegungen des Kolbens (22) aus der Umlaufbewegung abzuleiten, und wobei der Kolben (22) in einer Aufnahme eines Kolbenkäfigs (50) angeordnet ist, mit dem der Kolben (22) in Bezug auf die Drehachse (30) drehfest verbunden ist und der gemeinsam mit dem Kolben (22) um die Drehachse (30)...