baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001915-U1 (DE)
Title: Dildo
IPC: A61H19/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Dildo, der entlang seiner Längsachse aufweist ein Griffteil mit einem sich daran anschließenden Schaftteil in Form einer elastischen Hülle und ein Kopfteil, das das Schaftteil auf der dem Griffteil gegenüberliegenden Ende verschließt, wobei mindestens in das Schaftteil ein Fluid einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Griffteil (2) und innerhalb der das Schaftteil bildenden Hülle (3) ein teleskopartig ausfahrbares Gestell (5) angeordnet ist, von dem ein Endteil mit dem Griffteil (2) verbunden ist und das andere Endteil mit dem Kopfteil (4) verbunden ist oder sich am Kopfteil (4) abstützt und die ausgefahrenen Teile des teleskopartigen Gestells (5) miteinander fixierbar sind, um ein teleskopartiges Zusammenschieben zu verhindern.
Patent DE-202012005955-U1 (DE)
Title: Induktionselektroraketenantrieb
IPC: F03H1/00
Filed: 2012-06-19
Abstract: Induktionselektroraketenantrieb des Magnetplasmatyps, der eine zylindrische Arbeitskammer und eine Induktionsspule hat, die die Bildung des azimutalen abgeschlossenen Stroms und der Plasma im gasartigen Arbeitsmittel erregt, das durch die Kraft der elektromagnetischen Wechselwirkung aus der Düse geschleudert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Steigerung der Schubkraft und der Erhöhung des Wirkungsgrades des Elektroraketenantriebs das Arbeitsmittel, dass sich im Plasmazustand befindet, mit Hilfe des entlang der Achse gerichteten laufenden Magnetfeldes beschleunigt wird, wofür an der Außenoberfläche der zylindrischen Arbeitskammer eine Dreiphasenwechselstromwicklung montiert wird.
Patent DE-202012005956-U1 (DE)
Title: Fitnessgürtel, Mobiles Fitnessgerät, Flexmofit
IPC: A63B21/045
Filed: 2012-06-16
Abstract: Fitnessgürtel, bestehend aus einem Gürtel (1) und einem mobilem Trainingsgerät (2), das in den Gürtel eingeklippst/eingehängt ist.
Patent DE-202012009424-U1 (DE)
Title: Einhakschraube und Kabelfixiervorrichtung mit der Einhakschraube
IPC: H02G3/06
Filed: 2012-09-26
Abstract: Eine Kabelfixiervorrichtung, mit der das Kabel an den Kabelstecker fixiert werden kann. Der Kabelstecker umfasst ein Einsteckteil, in das das Ende des Kabels eingesteckt und elektrischen Kontakt hergestellt werden kann, wobei die Kabelfixiervorrichtung noch umfasst, Eine Einhakschraube, die eine Einhakdose, die mit dem Kabelstecker verbunden werden kann, und ein Verschraubungsteil, das sich in die Einhakdose verschrauben kann. Das Innere des Verschraubungsteils und das Innere der Einhakdose verlaufen durchgehend, und noch Kabelkörper, der das Kabel fixiert sowie ein Fixierstück, das sich mit dem Verschraubungsteil verschrauben kann.
Patent DE-202012011049-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen und Verteilen einer pastösen Masse
IPC: E04F21/06
Filed: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auftragen und Verteilen einer pastösen Masse auf einem Untergrund mit einem Basisteil (3) und ein oder mehreren gezahnten Seitenrändern, dadurch gekennzeichnet ist, dass sie neben Zähnen (4) und Zahnzwischenräumen (5) zwei oder mehr Abstandshalter (8) aufweist, die über die vom Zentrum des flächig ausgebildeten Basisteils (3) aus gesehen distale Ecke oder Kante der Zähne (4) hinausragen.
Patent DE-202012012372-U1 (DE)
Title: Beschichtetes Glas- oder Glaskeramik-Substrat mit haptischen Eigenschaften
IPC: C03C17/34
Filed: 2012-12-20
Abstract: Beschichtetes Glas- oder Glaskeramik-Substrat mit einer lokalen und/oder vollflächigen Schicht mit haptischen Eigenschaften, derart, dass die Schicht eine haptisch fühlbare Struktur aufweist, wobei die Schicht strukturgebende anorganische und oder Polysiloxan-basierte Partikel umfasst, welche mit einem Schicht-bildenden Material auf dem Substrat fixiert sind, wobei die Partikel Erhebungen auf der Schicht bewirken und damit die haptisch fühlbare Struktur hervorrufen und, wobei das Substrat wenigstens teilweise mit wenigstens einer weiteren Schicht W versehen ist.
Patent DE-202012104271-U1 (DE)
Title: Aufbrechhilfe, Traghaken und Bausatz
IPC: A22B5/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Aufbrechhilfe (1) zum Aufhängen eines erlegten Wilds (W) mit einer Befestigungsvorrichtung (3) zur Befestigung der Aufbrechhilfe (1) an einer Tragstruktur (B) und einer Tragvorrichtung (7) zum lösbaren Anbringen des erlegten Wilds (W) daran, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (7) einen Tragholm (8) mit mindestens einem daran angeordneten, in Längsrichtung des Tragholms (8) ausziehbaren Teleskopauszug (9, 9’) aufweist.
Patent DE-202012104776-U1 (DE)
Title: RFID-Lesetunnel zur Identifizierung von Objekten mittels RFID
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-12-07
Abstract: RFID-Lesetunnel zur Identifizierung von Objekten mittels RFID mit einer den Tunnel (10) bildenden Abschirmung (24) für elektromagnetische Strahlung mit Seitenwänden (26) und Deckenteil (28), einer Ablage- oder Fördereinrichtung (14) für das Objekt in dem bzw. durch den Tunnel (10), wenigstens einem RFID-Lesegerät (18) mit wenigstens einer RFID-Antenne (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung (26) durch Module (30-1, 30-2) gebildet ist, die variabel und lösbar miteinander verbindbar sind und die Module (30-1, 30-2) aus einem Satz vordefinierter Module (30-1, 30-2) ausgewählt sind.
Patent DE-202013008198-U1 (DE)
Title: Transportsicherung mit mechanischer Öffnungsmöglichkeit
IPC: B60P1/26
Filed: 2013-09-11
Abstract: Konstruktion zur Lagesicherung von besonders hohen bzw. kleinteiligen Transportgütern als Aufbau auf vorhandene bewegliche Ladeflächen, wie z. B. Transportanhänger, dadurch gekennzeichnet, daß ein starrer, rechtwinkeliger Rahmen (1) aus Metall, Holz oder Kunststoff eine vertikale stehende Gitterebene bildet, die die zu sichernde Ladefläche (L) in voller Ladehöhe, (bis zu 3 m) komplett umgibt, wobei so ein Volumen (V) gebildet wird, das beim Be und Entladen geöffnet werden kann, um an die Ladung zu gelangen, indem eine mechanische Öffnungsvorrichtung ermöglicht (1 und 2), den Gitterrahmen temporär seitlich und auch nach oben zu öffnen, damit so frei be- und entladen werden kann, wie in 3 aufgezeigt.
Patent DE-202013009772-U1 (DE)
Title: Integrierte Kupplungshalterung als Schnittstelle für Strom und Daten in Fahrzeugrahmen
IPC: B62J11/19
Filed: 2013-11-27
Abstract: Kupplungshalterung im Fahrzeugrahmen integriert verbaut mit Strom und Datenleitung integriert angeschlossen für alle Anbaueile die auch mit einer Angeschlossenen Kupplungshalterung versehen sind um Sie zu betreiben dadurch gekennzeichnet, dass diese Kupplungshalterung sowie deren Einschubschlitten aus verschiedenen Formen und größen sein kann die jedoch immer aufeinander von der Passform abgestimmt sind um Strom und Daten gut zu übertragen
Patent DE-202013011743-U1 (DE)
Title: Hochstromstecker
IPC: H01R13/533
Filed: 2013-04-25
Abstract: Hochstromstecker (1) mit einer bifunktionalenen Wärmeabfuhrelementen umfassend: – einen mehrere Kontakte (2) aufweisenden geschirmten Stecker (3) – eine Kontakte (2') aufweisenden Gegenstecker (4), wobei der Gegenstecker (4) über ein thermisch leitfähiges Gehäuse (5) verfügt, welches über eine flache Wärmeabfuhrfläche (6) zur Kontaktierung und Verbindung mit einer flächigen Wärmesenke verfügt und über eine Konvektionsfläche (6'), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wärmeabfuhrfläche (6) in ihrer Abmessung über die Hüllkontur des Gehäuses (5) hinaus erstreckt.
Patent DE-202013102965-U1 (DE)
Title: Sensorkopf für ein Positions- und/oder Wegmesssystem und Positions- und/oder Wegmesssystem
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-07-05
Abstract: Sensorkopf für ein Positions- und/oder Wegmesssystem, umfassend ein Gehäuse (26) und mindestens ein magnetfeldsensitives Element, welches in dem Gehäuse (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil (28) aufweist, welches wannenförmig ausgebildet ist und aus einem Blechmaterial hergestellt ist, und dass an einem Boden (36) des ersten Gehäuseteils (28) mindestens ein Bereich (34) mit einer verkleinerten Wanddicke angeordnet ist, an welchem das mindestens eine magnetfeldsensitive Element positioniert ist.
Patent DE-202013103426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Bohrung in einem Werkstück oder eines Gewindes in einer Bohrung eines Werkstücks
IPC: B23B39/10
Filed: 2013-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Bohrung in einem Werkstück (24) oder eines Gewindes in einer Bohrung eines Werkstückes (24), die ein statisches Unterteil (10) und ein gegen dieses oszillierend bewegbares Oberteil (12) aufweist, mit einem drehend antreibbaren Bohrungs- oder Gewindeformer (48), mit einer Antriebseinheit (34) für den Bohrungs- oder Gewindeformer (48) und mit einer Vorrichtung zur Übertragung der oszillierenden Bewegung des Oberteils (12) in eine rotatorische Bewegung wenigstens einer Antriebswelle (52’) der Antriebseinheit (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Übertragung der oszillierenden Bewegung des Oberteils (12) in eine rotatorische Bewegung wenigstens einer Antriebswelle der Antriebseinheit (34) mit einer ersten Antriebswelle (50’) der Antriebseinheit (34), welche eine erste Achse (A1’) aufweist, und mit wenigstens einer zweiten Antriebswelle (51) der Antriebseinheit (34), welche eine dritte Achse (A3) aufweist, gekoppelt ist, dass die wenigstens zwei Antriebswellen (50’, 51) eine gemeinsame Abtriebswelle (52‘) antreiben, dass der Bohrungs- und Gewindeformer (48) mit der Abtriebswelle (52’) der Antriebseinheit (34) gekoppelt ist, und dass Mittel zum Ausgleich von Fertigungs- oder Montagetoleranzen vorhanden sind.
Patent DE-202014001231-U1 (DE)
Title: neue Technik zur Bedienung von Wasserarmaturen
IPC: E03C1/04
Filed: 2014-02-10
Abstract: Neue Technik zur Bedienung von Wasserarmaturen gekennzeichnet durch: eine handelsübliche Kartusche für Wasserarmaturen (01), an der ein Gleiter (02) montiert ist, der in einem beweglichen Führungsschlitten (03) gleitet und durch Bewegung dieses Schlittens seine Position verändert, wodurch die Einstellung der Kartusche und damit die Einstellung von Wassermenge und Wassertemperatur geregelt wird.
Patent DE-202014005706-U1 (DE)
Title: Kugelkette für Masturbatoren im Taschenlampenformat
IPC: A61H19/00
Filed: 2014-07-12
Abstract: Anordnung zur zusätzlichen Stimulierung des männlichen Geschlechtsteils während der Verwendung von Masturbatoren im Taschenlampenformat durch wellenartige Begrenzung der Ausdehnung des Sleeves mittels einer Kugelkette, die auf dem Sleeve platziert wird.
Patent DE-202014010697-U1 (DE)
Title: Biegbarer LED-Streifen
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-03-27
Abstract: Biegbarer LED-Streifen mit in einer Längserstreckungsrichtung in Abständen, insbesondere gleichen Abständen aufeinander folgenden Leuchtdioden (3) umfassende Baugruppen, wobei die Leuchtdioden (3) jeder Baugruppe, insbesondere zusammen mit anderen elektronischen Bauteilen (4), jeweils auf einem Platinenabschnitt (2) elektrisch verschaltet sind und der LED-Streifen zwischen den Baugruppen zertrennbar ist, insbesondere ohne Zerstörung der elektrischen Funktionalität der Baugruppen zertrennbar ist, wobei jede Baugruppe wenigstens einen Kontaktbereich aufweist, an dem eine Stromversorgung an die Baugruppe anschließbar ist und alle Platinenabschnitte (2) in einem biegbaren Gehäuse (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kontaktbereich jeder Baugruppe durch das Gehäuse (1) hindurchgeführt ist und außerhalb des Gehäuses (1) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-202014105063-U1 (DE)
Title: Sitz für einen Kinderwagen und/oder Puppenwagen
IPC: B62B9/12
Filed: 2014-10-22
Abstract: Sitz (1), welcher insbesondere an einem Kinderwagen- und/oder Puppenwagengestell verankert ausgebildet ist, umfassend wenigstens ein Sitzelement (3), eine Rückenlehne (2), deren Neigung über einen Schwenkmechanismus entlang einer ersten Schwenkachse (X) veränderbar ausgebildet ist, um den Sitz (1) von einer Sitzposition in eine Liegeposition oder umgekehrt zu verbringen, sowie eine Beinauflage (4) zum Abstützen der Beine, welche verschwenkbar um eine weitere Schwenkachse (S) am Sitzelement angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Rückenlehne (2) und Beinauflage (4) eine Kopplungseinheit (8, 10) vorgesehen ist, die beim Absenken der Rückenlehne (2) eine gegenläufige Bewegungstransformation der Beinauflage (4) synchron oder zeitversetzt bewirkt und beim Hochstellen der Rückenlehne die Beinauflage in die untere Schwenkstellung zurückstellt oder für eine Rückstellung freigibt.
Patent DE-202015000814-U1 (DE)
Title: Eine einfache sensorische LED-Röhre
IPC: F21S4/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Eine einfache sensorische LED-Röhre umfasst einen einstückig gefertigten Röhrekörper 1, eine im Röhrekörper 1 angebrachte Auflage 2 und ein auf der Auflage 2 angebrachtes LED-Modul 3. Der Röhrekörper 1 ist mit Lichtdurlasslöcher 10 vorgesehen. Die Auflage 2 wird in ein Ende des Röhrekörpers 1 eingesteckt. Das LED-Modul 3 ist auf der Auflage 2 angebracht, wobei LED-Lichtquellen 30 an der entsprechenden Stelle auf dem LED-Modul 3 vorgesehen sind. Das LED-Modul 3 umfasst noch einen Infrarotsensor 35, der die LED-Lichtquelle 30 steuert.
Patent DE-202015001195-U1 (DE)
Title: Wandanschluss für eine Kaltwintergartenkonstruktion
IPC: E04B7/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Wandanschluss für eine Kaltwintergartenkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) des Wandanschlusses (12) aus einem einteiligen Profil besteht und im Grundkörper (1) ein Funktionsraum (2) integriert ist.
Patent DE-202015002150-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L17/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend ein quaderförmiges Reinigungsbehältnis mit den Kanten A, B, und C, wobei A die längsten und C die kürzesten Kanten bezeichnet und die Kantenlänge c weniger als 1/10 der Kantenlänge a beträgt, und wobei die Reinigungsvorrichtung an einer der flachen Seiten eine Öffnung für das zu reinigende Objekt aufweist und bestimmungsgemäß auf einer der gegenüberliegenden flachen Seiten steht.
Patent DE-202015006878-U1 (DE)
Title: Entformungswerkzeug
IPC: B29C45/44
Filed: 2015-10-01
Abstract: Entformungswerkzeug mit mindestens einer Einzelnen beweglichen Halbschale (5, 6) um mindestens einem Schließkeil (9) und mindestens einem Innenschieber (7, 8). Halbschalen (5, 6) und Innenschieber (7, 8) befinden sich dabei im geschlossen Zustand immer in direkter oder indirekter, gänzlicher oder teilweiser, flächiger Berührung. Durch die Gestaltung des Entformungswerkzeuges ist eine universelle, nicht Werkzeug gebundene Anwendung möglich, dadurch gekennzeichnet, dass 2. der Schließkeil in Wirkrichtung (a, a') axial verschiebbar ist 3. die Innenschieber (7, 8) axial verschiebbar mit dem Schließkeil verbunden sind und einen Winkel (w) korrespondierend zum Neigungswinkel des Schließkeiles (w) aufweisen. 4. die Halbschalen (5, 6) in Wirkrichtung (d, d') beweglich sind 5. die Halbschalen (5, 6) gänzlich oder teilweise in direkter oder indirekter Berührung mit den umschließenden Segmenten (1–4) sind
Patent DE-202015006882-U1 (DE)
Title: Sicherungshülse zum Befestigen an Drahtenden und für Verlängerung von Drahthälften beziehungsweise eine Zusammenführung von Drahtenden
IPC: A01K15/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Hülse zur Aufnahme von Drahtenden, Drahtverlängerung oder Zusammenführung von Drahtenden, welches durch die versetzt angebrachten Gewinde zum Einschrauben von Gewindestifte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (1) in die Außenhülse (2) integriert wird.
Patent DE-202015101390-U1 (DE)
Title: Teebeutelhalter
IPC: B65D85/812
Filed: 2015-03-18
Abstract: Teebeutelhalter mit einem ebenen Grundkörper (1) und mit einer aus dem Grundkörper (1) freigeschnittenen Haltezunge (8) zur Klemmfixierung eines Teebeutels (10).
Patent DE-202015102699-U1 (DE)
Title: Elektrisch warmhaltende Kleidung
IPC: H05B3/34
Filed: 2015-05-26
Abstract: Elektrisch warmhaltende Kleidung, umfassend einen Hauptkörper (10), der eine vordere linke Scheibe (11), eine vordere rechte Scheibe (12), eine hintere Scheibe (13) und einen Kragen (14) aufweist, wobei in der hinteren Scheibe (13) und dem Kragens (14) jeweils ein Elektroheizelement (15, 16) vorgesehen ist, wobei der Hauptkörper (10) weiter eine Tasche (17) aufweist, eine Stromquelle (20), die eine aufladbare Batterie ist und in der Tasche (17) des Hauptkörpers (10) aufgenommen wird, wobei die Stromquelle (20) einen Stromanschluss (21) aufweist, und einen Kontroller (30), der in einer Dose (31) angeordnet ist, wobei die Dose (31) an dem Hauptkörper (10) angenäht wird, wobei der Kontroller (30) mit den Elektroheizelementen (15, 16) in der hinteren Scheibe (13 und dem Kragen (14) und dem Stromanschluss (21) der Stromquelle (20) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015103159-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze mit rotierendem Lichtspiel
IPC: F21W107/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Elektronische Kerze mit einem transparenten Hohlkörper (2), in dem sich eine Lichtquelle und ein drehangetriebener Lichtumlenkungskörper (11) befinden, wobei der Lichtumlenkungskörper (11) von der Lichtquelle ausgesandtes Licht durchlässt, reflektiert oder bricht und auf die Innenwandung des transparenten Hohlkörpers (2) lenkt.
Patent DE-202015103395-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, insbesondere zur Verriegelung einer Lehne eines Fahrzeugsitzes mit einer Fahrzeugstruktur
IPC: B60N2/20
Filed: 2015-06-29
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (100), insbesondere zur Verriegelung einer Lehne (4) eines Fahrzeugsitzes (1) mit einer Fahrzeugstruktur (6), mit einem Drehfallenschloss (20) zum Verriegeln eines Gegenelements (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (100) einen Auswurfhebel (133) aufweist, der in einem entriegelten Zustand des Drehfallenschlosses (20) durch Betätigung eines Bediengriffs (121) das Gegenelement (8) relativ zum Drehfallenschloss (20) verschiebt.
Patent DE-202015104096-U1 (DE)
Title: Touchscreen
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-08-05
Abstract: Touchscreen, umfassend ein Glassubstrat (11), das eine erste Fläche (111) und eine zweite Fläche (112) aufweist, die sich auf der Oberseite und Unterseite des Glassubstrats befinden, wobei die erste Fläche (111) eine Touchzone (11a) und eine Nichttouchzone (11b) definiert, wobei die Nichttouchzone (11b) und die Touchzone (11a) aneinander angrenzen, eine Abschirmschicht (12), die sich in der Nichttouchzone (11b) der zweiten Fläche (112) des Glassubstrats (11) befindet, eine Elektrodenschicht (13), die sich auf der zweiten Fläche (112) des Glassubstrats (11) befindet und eine Vielzahl von ersten Elektroden (131), zweiten Elektroden (132) und Leiterbahnen (133) aufweist, wobei die ersten und zweiten Elektroden (131, 132) selektiv mit den Leiterbahnen (133) elektrisch verbunden sind, eine optische Klebeschicht (14), die sich auf der Elektrodenschicht (13) befindet, und eine Druckdetektionschicht (15), die sich in der Nichttouchzone (11b) befindet.
Patent DE-202015105356-U1 (DE)
Title: Bissgabel mit Stegen
IPC: A61C19/045
Filed: 2015-10-09
Abstract: Bissgabel zur Bissnahme, welche an der Beißfläche Aussparungen zur partiellen Sichtbarmachung der Zahnoberflächen für einen im Mundraum eines Patienten platzierten 3D-Oberflächenscanner und Markierungen aufweist, welche für diesen Sensor erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bissgabel einen äußeren und einen inneren Bissgabelbogen und eine Mehrzahl von den äußeren und den inneren Bissgabelbögen miteinander fest verbindenden Verbindungsstegen aufweist.
Patent DE-202015106995-U1 (DE)
Title: Vogelanlockvorrichtung
IPC: A01M31/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Vogelanlockvorrichtung, mit einem Fußbereich zur Anordnung auf und/oder in einem Untergrund, mit einem damit direkt oder über weitere Bauteile verbundenen Rotationsantrieb sowie zumindest zwei durch den Rotationsantrieb in Rotation um die Rotationsachse des Rotationsantriebs versetzbare Ausleger, an denen Köder in Vogelform angeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsantrieb mit einem aufziehbaren Federwerk zum Antreiben der Rotationsachse des Rotationsmotors versehen ist.
Patent DE-202016007988-U1 (DE)
Title: Rücklichthalterung für ein Fahrzeug oder eine Arbeitsmaschine
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-12-23
Abstract: Rücklichthalterung (1) für ein Fahrzeug oder eine Arbeitsmaschine, insbesondere für eine Autobetonpumpe, mit einem Rücklichtkoppelabschnitt (2) zum Koppeln eines Rücklichts (4) und mit einem mit dem Rücklichtkoppelabschnitt (2) insbesondere über ein Parallelgestänge (3) schwenkbar gekoppelten Anschlussabschnitt (5), wobei der Rücklichtkoppelabschnitt (2) in einem eingeklappten und in einem ausgeklapptem Zustand der Rücklichthalterung (1) in dieselbe Richtung ausgerichtet ist.
Patent DE-202016008239-U1 (DE)
Title: Kontaktstift mit Lichtquelle und Kontaktstiftanordnung mit Lichtquelle
IPC: H05K13/08
Filed: 2016-11-09
Abstract: Kontaktstift (2), insbesondere Federkontaktstift, mit einer Mantelhülse (4), in der ein Kontaktkolben (5) längsverschieblich geführt ist, gekennzeichnet durch mindestens eine im Innern des Kontaktstifts (2) angeordnete Lichtquelle (15), die zumindest ein elektrisch aktivierbares Leuchtmittel (16) aufweist, wobei der Kontaktstift (2) mindestens eine Lichtaustrittsöffnung (18) für von der Lichtquelle (15) ausgesandtes Licht besitzt.
Patent DE-202016008492-U1 (DE)
Title: Solarbetriebene Verstelleinrichtung für eine Solaranlage
IPC: H02S20/32
Filed: 2016-04-20
Abstract: Solarbetriebene Verstelleinrichtung (100) für eine Solaranlage (100A), umfassend- zumindest ein Halteelement (1) zum Befestigen zumindest eines Solarelements,- eine Verschwenkeinrichtung (2) welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, das Halteelement (1) um einen Abstützpunkt (F1) zu verschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkeinrichtung (2) zumindest einen Flüssigkeitstank (3A) umfasst, wobei ein Schwimmkörper (1A) des Halteelements (1) zumindest teilweise unterhalb eines Füllpegels (30A) des Flüssigkeitstanks (3A) angeordnet ist und der Schwimmkörper (1A) auf einer Berandung (31A) des Flüssigkeitstanks (3A) abgestützt ist und allein durch dessen Auftriebskraft das Halteelement (1) relativ zu einer Längsachse (L) des Flüssigkeitstanks (3A) um einen Abstützpunkt (F1) schwenkbeweglich und oberhalb des Füllpegels (30A), zumindest mittelbar an dem Rand (31A) des Flüssigkeitstanks (3A), gelagert ist, und wobei mittels eines Leitungssystems (4) der Verschwenkeinrichtung (1) der Füllpegel (30A) des Flüssigkeitstanks (3A) vorgebbar veränderbar ist, wobei um der Abstützpunkt (F1)) vollständig durch die Berandung (31A) des Flüssigkeitstanks (3A) gebildet ist, und wobei die Verschwenkeinrichtung (2) zumindest eine photovoltaische Zelle (50), insbesondere eine Solarzelle, zu Erzeugung elektrischer Energie umfasst, welches auf der Außenfläche des Schwimmkörpers (1A) angeordnet ist, wobei die photovoltaische Zelle elektrisch leitend und/oder in Datenkommunikation mit zumindest einem Motor (5), insbesondere einem Elektromotor, der Verstelleinrichtung (2) verbunden ist, dieser Motor (5), energetisch und/oder datentechnisch, vorzugsweise nur, von der photovoltaische Zelle (50) gespeist wird, sodass der Motor (5) eine Verschwenkung des Schwimmkörpers (1A) um diesen Abstützpunkt (F1) betreibt.