baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004396-U1 (DE)
Title: 5 stufige Reinigungsanlage für fett- und geruchshaltige Küchenabluft als Anfahrwand auch für den Umluftbetrieb
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-06-19
Abstract: Serienmäßiger Einbau zusätzlicher Filterstufen in die Filtereinheit, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallstrickfilter als erste Stufe zur Beseitigung grober Schmutzpartikel, und ein Elektrofilter als zweite Stufe zur Beseitigung von Blaurauch und Fettaerosolen vor den üblichen Schwammfilter montiert sind.
Patent DE-202015005363-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Zugsystem Positionsbestimmungssystem zum Steuern von Anbaugeräten
IPC: A01B63/10
Filed: 2015-07-29
Abstract: Landwirtschaftliches Zugsystem (1) umfassend ein landwirtschaftliches Fahrzeug (3) und ein daran angeordnetes Anbaugerät (7) mit:  – einem an dem landwirtschaftlichen Fahrzeug (3) angeordneten Dreipunktgestänge (5), wobei  – an dem Dreipunktgestänge (5) das Anbaugerät (7) direkt befestigt ist; und  – an dem Dreipunktgestänge (5) eine Schwenkvorrichtung (11) angeordnet ist, wobei mittels der Schwenkvorrichtung (11) das Dreipunktgestänge (5) mit daran befestigtem Anbaugerät (7) relativ zu einer Längsachse des landwirtschaftlichen Fahrzeugs (3) verschwenkbar ist;  – einer Positionsbestimmungsvorrichtung, wobei die Positionsbestimmungsvorrichtung zur Positionsbestimmung des Anbaugerätes (7) ausgelegt ist;  – einer Regelvorrichtung, wobei die Regelvorrichtung ausgelegt ist,  – eine Differenz zwischen einer bestimmten Position des Anbaugeräts (7) und einer Sollposition des Anbaugeräts (7) zu bestimmen; und  – die Schwenkvorrichtung (11) derart zu regeln, um die Differenz zwischen der bestimmten Position des Anbaugeräts (7) und der Sollposition des Anbaugeräts (7) zu verringern.
Patent DE-202015008811-U1 (DE)
Title: Gleisspurstellwinde
IPC: E01B29/20
Filed: 2015-12-23
Abstract: Gleisspurstellwinde, aufweisend mindestens eine erste, u-förmige, bei auf einer Schiene aufgesetzten Position nach unten hin umgedreht u-förmig umgreifend geöffnete, Schienen-Halterung, mindestens eine Anker-Baugruppe zur Festlegung der Ortsposition der Gleisspurstellwinde, und mindestens ein Spann-Mittel zur lösbaren, kraftschlüssigen Verbindung der ersten Schienen-Halterung mit der Anker-Baugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Schienen-Halterung in einem U-Profil mindestens auf einer Seite einen Schenkel aufweist, welcher eine Höhe aufweist, die zumindest der Höhe einer Schiene entspricht und in aufgesetzter Position dadurch die Schiene in voller Höhe umgreifend angeordnet ist, – der in seiner Höhe zumindest die Schienenhöhe aufweisende Schenkel mindestens zwei Kontaktpunkte aufweist, welche in aufgesetzter Position seitlich zumindest eine Schienen-Krone und einen Schienen-Fuß berührend angeordnet sind.
Patent DE-202015100858-U1 (DE)
Title: Gymnastikrolle
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-02-23
Abstract: Gymnastikrolle (1) mit einer Mantelfläche (4) und einer Längsachse (A), dadurch gekennzeichnet, dass in einem, bezüglich der Längsachse (A) im Wesentlichen mittigen Bereich eine um die Mantelfläche (4) umtaufende, sich ausgehend vom Niveau der Mantelfläche (4) in radialer Richtung zur Längsachse (A) hin erstreckende Ausnehmung (2) vorhanden ist.
Patent DE-202015101697-U1 (DE)
Title: Eigenständiger einsteckbarer Kleiderhaken
IPC: B60R7/10
Filed: 2015-04-07
Abstract: Zubehörbefestigungsanordnung für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend: einen Befestigungsbügel mit einer durch ihn hindurch angeordneten Montageöffnung; erste und zweite Haltelaschen, die schwenkbar mit dem Befestigungsbügel an der Montageöffnung verbunden sind; ein Hakenelement mit einem Hakenabschnitt und einem offenen Rahmenabschnitt, worin der offene Rahmenabschnitt lösbar in der Montageöffnung des Befestigungsbügels aufgenommen ist, wobei die ersten und zweiten Haltelaschen mit dem offenen Rahmenabschnitt des Hakenelements in Wirkverbindung stehen, wenn er in der Montageöffnung aufgenommen ist; und eine Freigabeöffnung, die auf der ersten oder zweiten Haltelasche angeordnet ist, wobei die Freigabeöffnung ausgelegt ist, ein Werkzeug zur Freigabe der ersten und zweiten Haltelaschen aus dem offenen Rahmenabschnitt des Hakenelements zur Freigabe des Hakenelements aus dem Befestigungsbügel aufzunehmen.
Patent DE-202015102712-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/24
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Fräswerkzeug, das Folgendes beinhaltet: einen Fräserkörper (10), der Folgendes beinhaltet: ein Zusammenbauloch (11), das ein Aufnahmeloch (112) und ein mittleres Loch (114) beinhaltet, wobei das mittlere Loch (114) längs in dem Fräserkörper (10) gebildet ist; mehrere Zahnmontageaussparungen (12), die radial in einem Umfang des Fräserkörpers (10) zu dem mittleren Loch (114) hin gebildet sind, und wobei jede Zahnmontageaussparung (12) eine V-förmige Fläche (123) beinhaltet, die zurückgesetzt ist, um eine V-Form zu bilden; mehrere Klotzmontageaussparungen (13), die radial im Umfang des Fräserkörpers (10) gebildet sind und jeweils mit den Zahnmontageaussparungen (12) in Verbindung stehen, und wobei eine Tiefe jeder Klotzmontageaussparung (13) größer ist als eine Tiefe einer entsprechenden Zahnmontageaussparung (12); mehrere Einstellstrukturen (30), die jeweils fest in den Klotzmontageaussparungen (13) angebracht sind, und wobei jede Einstellstruktur (30) einen Einstellklotz (31) beinhaltet; und mehrere Zahnstrukturen (40), die jeweils an den Zahnmontageaussparungen (12) angebracht sind und jeweils an den Einstellstrukturen (30) anliegen, wobei jede Zahnstruktur (40) Folgendes beinhaltet: einen Grundkörper (41), der in einer entsprechenden Zahnmontageaussparung (12) angebracht ist und an einem entsprechenden Einstellblock (31) anliegt, und der Folgendes beinhaltet: ein Messer (412), das eine Arbeitsfläche beinhaltet, und eine V-förmige Fläche (413), die an einer Seite zwischen einem oberen Ende und einem unteren Ende des Grundkörpers (41) gebildet ist, an der V-förmigen Fläche (123) des Fräserkörpers (10) anliegt und in eine Richtung weist, die einer Richtung, in der die Arbeitsfläche des Messers (412) weist, entgegengesetzt ist.
Patent DE-202015102877-U1 (DE)
Title: Einklemmschutz bei einer Drehtüre
IPC: E06B7/36
Filed: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Einklemmen von Körperteilen in den beim Öffnen einer Drehtüre entstehenden Spalt zwischen deren Türblatt (1) und Zarge (2) beim Schließen der Drehtüre, wobei eine sich von einer Rolle (3) abwickelnde und den Spalt abdeckende Rollobahn (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (3) vollständig in die Drehtüre integriert und ein Schlitz (5) zum Austritt der Rollobahn (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202015103823-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit Fach für entnehmbare Papierprodukte
IPC: B60J5/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Tür für ein Fahrzeug, wobei die Tür Folgendes umfasst: eine innere Oberfläche; ein Fach, das zum Aufnehmen eines entnehmbaren Papierprodukts in die innere Oberfläche verläuft; eine Abdeckung, die zwischen einer geschlossenen Position, die das Fach abdeckt, und einer geöffneten Position, die das Fach freigibt, bewegbar ist; wobei die Abdeckung eine Öffnung zum Erreichen des entnehmbaren Papierprodukts definiert; und wobei die Abdeckung eine äußere Oberfläche umfasst, die mit der inneren Oberfläche bündig ist, wenn die Abdeckung sich in der geschlossenen Position befindet.
Patent DE-202016000539-U1 (DE)
Title: Maniküre Feil- und Schneidegut-Auffangetui
IPC: A45D29/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Maniküre Feil- und Schneidegut-Auffangetui, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feil- und Schneideplatte (1), bodenseitig mit einer Neigung von ca. 30° eine quer verlaufenden Rückseite (2), seitlich bodenseitig rechtwinklig verbundene Seitenteile gleicher Höhe (3), vorderseitig eine quer verlaufende Aufschiebespalte (4), eine Aufschiebehülle (5) aufweist, durch Auflage von Maniküregerät passender Größe (Nagelfeile, Nagelschere) als Maniküreetui (6) genutzt werden kann.
Patent DE-202016002142-U1 (DE)
Title: Umbau von Automobilen und Kfz in allen Ausführungen insbesondere Typ 11 in allen Elektromotorenstärken nur für die Betriebsart Strom - Elektro in jeglicher Art und Form weltweit
IPC: B62D63/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Das umgebaute Automobil Typ 11 als bestehendes Fahrzeug, Kfz und Pkw in der Neuerung dadurch gekennzeichnet, dass dieses vollständige und zugelassene Elektromobil nur mit der Betriebsart – Strom – betrieben wird und so umgebaut und umgestaltet wurde. In Front die Batterie mit Normladeanschlüssen und im Heck der jeweilige Elektromotor in allen gängigen Größen, Formen und Varianten. In den Werkstoffarten der Konstruktion aus Stahl, Edelstahl, Aluminium und Kunststoff, allen Anbauteilen miteinander verbunden geschraubt – Anbauteile – und im und am Untergrund geschweißt als vollständig umgebautes Automobil in den Fahrzeugmaßen 4070–4140 mm × 1540–1585 mm × 1500 mm, Radstand 2400 bis 2420 mm zur weltweiten Nutzung und Betrieb als Elektromobil.
Patent DE-202016002705-U1 (DE)
Title: Variable Tragtasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Variable Tragtasche 1, aus einem flexiblen Material, mit einem Tragriemen 3 oder dgl. und einem Boden 4 auf dessen Innenseite sich ein tunnelförmiger Hohlraum befindet, durch den ein Rohr 6 oder stabförmiges Element steckbar ist, an dessen Enden Bänder 9 oder Schnüre mit einem Knebel 10 oder dgl. an ihren Enden befestigt sind, wobei die Knebel 10 oder dgl. an einer Befestigungseinrichtung 11 am oberen Rand 2 der Tragtasche 1 fixierbar sind.
Patent DE-202016003647-U1 (DE)
Title: Faltbetrachter, als Virtual Reality Betrachter (VR-Betrachter)
IPC: H04N13/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Faltbetrachter, als Virtual Reality Betrachter (VR-Betrachter), mit einem Faltgehäuse aus Kartonmaterial, mit einem Smartphone-Aufnahmebereich etwa planparallel zu einer Gehäuse-Rückwand, und mit einer Betrachteroptik mit einem Linsenpaar an einer gegenüberliegenden Gehäuse-Frontwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Betrachteroptik (1) ein beabstandetes, durch eine Verbindungsleiste (4) starr verbundenes Linsenpaar (3, 3a) aufweist, dass die Betrachteroptik (1) an der Verbindungsleiste (4) und/oder an Linsenseitenbereichen Steckelemente (6a bis 6d, 7a, 7b) aufweist, mit denen die Betracheroptik (1) mit Gehäusewandteilen an dortigen zugeordneten Einsteckschlitzen (24) zur positionsbestimmten und positionsgenauen Halterung im Gehäuse und zu dessen Aussteifung steckverbunden ist, und dass die Betrachteroptik (1) einteilig und materialeinheitlich als Kunststoff-Spritzgussteil aus durchsichtigem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202016004408-U1 (DE)
Title: Paraffiniereinrichtung und Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
IPC: D01H13/30
Filed: 2016-07-15
Abstract: Paraffiniereinrichtung (5) mit einer rotatorisch beaufschlagbaren Antriebs- und Lagerwelle (13), auf der drehfest, jedoch axial verschiebbar eine Druckplatte (33) angeordnet ist, die über ein Gestänge (32) mit einem Federelement (15) in Verbindung steht und durch das Federelement (15) die Rückseite eines Paraffinkörpers (14) beaufschlagt wird, so dass die Stirnseite des Paraffinkörpers (14) in Anlage an Wegbegrenzungsmittel (17) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge (32) um eine Achse mittels eines Scharniers (16) schwenkbar ist, dass Gestänge (32) und Scharnier (16) mit fortschreitendem Verbrauch des Paraffinkörpers (14) die Schwenkstellung verändern und dass das Scharnier (16) und/oder das Gestänge Markierungen (24, 25) enthalten, deren Position den Paraffinkörperverbrauch anzeigen.
Patent DE-202016105359-U1 (DE)
Title: Projektionssystem zur Bilderzeugung auf einer Außenwand eines Flugzeugs
IPC: G03B21/12
Filed: 2016-09-26
Abstract: Projektionssystem zur Bilderzeugung auf einer Außenwand eines Flugzeugs mit wenigstens einem Projektor und einer Steuerung, die eine Wiedergabe-Bildinformation an den wenigstens einen Projektor leitet, so dass der Projektor die Wiedergabe-Bildinformation auf der Außenwand des Flugzeugs darstellt.
Patent DE-202017001175-U1 (DE)
Title: Aufhebel- und Aufdrückschutz zum Erschweren von Einbrüchen an montierten Fenstern und Türen
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von bereits montierten Fenstern, Türen und ähnlichem gegen Aufhebeln und Aufdrücken, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Halteblock (1), einem Sicherungsbolzen (3) und einem sich im Halteblock (1) befindenden Magnet (2) besteht.
Patent DE-202017005278-U1 (DE)
Title: Kaltluftantrieb
IPC: A63H29/10
Filed: 2017-10-12
Abstract: Kaltluftantrieb für Dekorationsmittel, insbesondere Weihnachtspyramiden, die mindestens ein Flügelrad (1) und einen Drehteller (2) an mindestens einer senkrechten Welle (3), die in einer Fußplatte (4) gelagert ist, aufweisen, wobei das Flügelrad (1) mit einer Warmluftkonvektionsströmung antreibbar und die Warmluftkonvektionsströmung insbesondere durch abbrennende Kerzen erzeugbar ist, gekennzeichnet durch – ein prismatisches Gehäuse (5), bestehend aus einer Grundplatte (6), einer dazu parallelen Deckplatte (7) und Seitenteilen (8), das zentral unter dem Dekorationsmittel positionierbar ist und dessen radial begrenzenden Außenkonturen einen Abstand von der verlängerten Welle (3) aufweisen, der größer ist als der Abstand der Außenkanten der Fußplatte (4) und mindestens im Bereich des Außenradius des Flügelrades (1) liegt, – Lufteintrittsöffnungen (10) in der Grundplatte (6) und/oder den Seitenteilen (8) und Luftaustrittsöffnungen (11) für einen nach oben gerichteten Kaltluftstrom in der Deckplatte (7) des Gehäuses (5), wobei die Luftaustrittsöffnungen (11) entlang der Außenkante(n) der Deckplatte (7) verteilt sind, und – mindestens einen elektromotorisch antreibbaren Lüfter im Gehäuse (5) zur Erzeugung des Kaltluftstromes.
Patent DE-202017006810-U1 (DE)
Title: Tageslicht-Beleuchtungssystem
IPC: G02B6/12
Filed: 2017-11-02
Abstract: Tageslicht-Beleuchtungssystem zur Integration in ein Gebäude oder ein Fahrzeug, wobei das Tageslicht-Beleuchtungssystem umfasstein lichtdurchlässiges Fassadenelement (800) oder Wandelement, enthaltend eine Glasscheibe und ein Lichtumlenkelement (302 oder 708) sowie einen Lichttransportkanal (801), um Licht etwa horizontal in ein Gebäude- oder Fahrzeuginneres zu führen, wobei der Lichttransportkanal eine Öffnung, die an der Innenseite des Fassadenelements oder Wandelements befestigt ist, und mindestens eine Öffnung zum Gebäude- oder Fahrzeuginneren umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdas Lichtumlenkelement (302 oder 708) als eine strukturierte Polymerfolie oder -platte ausgebildet ist, die an einer Glasscheibe des Fassadenelements (800) oder Wandelements befestigt ist und eingerichtet ist, um die Richtung von einfallendem Licht in den etwa horizontalen Lichttransportkanal zu ändern.
Patent DE-202017100300-U1 (DE)
Title: Drehscheibenvorrichtung
IPC: E05F15/608
Filed: 2017-01-20
Abstract: Drehscheibenvorrichtung zur Verwendung auf Sichtfenstern, die ein Basisteil (12) zur Anbringung auf dem jeweiligen Sichtfenster und eine kreisförmige, rotierende Drehscheibe (20) aufweist, wobei ein Elektromotor an dem Basisteil (12) angeordnet ist, der die transparente Drehscheibe (20) in Rotation versetzt, und die Drehscheibe (20) ein Innenteil (26) aus Metall zur Verbindung mit einem Drehteil (18) des Elektromotors und einen ringförmigen Metallrand (32) aufweist, wobei zwischen diesem und einem korrespondierenden Ringteil (37) des Basisteils (12) eine Dichtung ausgebildet ist, die den Bereich zwischen dem Fenster und der Drehscheibe (20) gegen das Eindringen von Verschmutzungen abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Innenteil (26) und dem Metallrand (32) eine elektrisch leitfähige Verbindung (38) vorgesehen ist, wobei das Drehteil (18) des Elektromotors geerdet und leitfähig mit dem Innenteil (26) verbunden ist.
Patent DE-202017100409-U1 (DE)
Title: Mastanbausteckdose
IPC: H02G15/10
Filed: 2017-01-26
Abstract: Mastanbausteckdose zur Montage an einem Mast (1), insbesondere an einem Lichtmast,  mit einem einen Innenraum definierenden Gehäuse (5), welches eine Rückwand (6), eine Frontwand (7) und mehrere Seitenwände (8) aufweist,  mit einem zumindest eine Steckdose (10) aufweisenden Steckdosenaufsatz (9), welcher in die Frontwand (7) integriert ist,  mit einem aus dem Innenraum, z.B. durch die Rückwand (6) herausgeführten und mit dem Steckdosenaufsatz (9) bzw. der Steckdose (10) verbundenen Anschlusskabel (11) und  mit einer elektrischen Schutzeinrichtung (12), z.B. einem Fehlerstromschutzschalter, für die Steckdose,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung (12) derart im Innenraum des Gehäuses (5) angeordnet ist, dass sie durch eine Durchbrechung (15) in einer Seitenwand (8) des Gehäuses (5) von außen zugänglich ist.
Patent DE-202017100472-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur mit heb- und senkbarem Ablaufstopfen
IPC: E03C1/23
Filed: 2017-01-30
Abstract: Ablaufgarnitur, insbesondere für eine Badewanne, mit einem eine Einlassöffnung (2) aufweisenden Ablaufgehäuse (4), einem heb- und senkbaren Ablaufstopfen (6) zum dichtenden Schließen der Einlassöffnung (2), wobei der Ablaufstopfen (6) an seiner Unterseite mit mindestens einem Führungs- und Kraftübertragungselement (8) versehen ist, und wobei das Ablaufgehäuse (4) einen Hebemechanismus (10) aufweist, der zum Heben des Ablaufstopfens (6) auf das Führungs- und Kraftübertragungselement (8) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (2) des Ablaufgehäuses (4) eine von einer kreisrunden Einlassöffnung abweichende Form, vorzugsweise eine im Wesentlichen ovale, längliche oder rechteckige Form aufweist, wobei der Ablaufstopfen (6) eine zu der Form der Einlassöffnung (2) korrespondierende Form aufweist, und wobei der Ablaufstopfen (6) verdrehsicher in dem Ablaufgehäuse (4) gelagert ist.
Patent DE-202017102035-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60T5/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend ein an einem Aufbau des Fahrzeugs anbindbares Radaufhängungsteil (2) mit einer am Radaufhängungsteil (2) angebundenen Radnabe (3), an welcher eine luftgekühlte Bremsscheibe (4) relativ zum Radaufhängungsteil (2) drehbar angebunden ist, und wenigstens eine die Bremsscheibe (4) wenigstens teilweise seitlich abdeckende Schutzabdeckung (6), die seitlich der Bremsscheibe (4) angeordnet und ortsfest zum Radaufhängungsteil (2) befestigt ist, wobei die Schutzabdeckung (6) wenigstens eine Luftströmungsöffnung (8) zum Zuführen von Kühlluft zur Bremsscheibe (4) aufweist und Mittel (9, 14) zum Freigeben und Verschließen der Luftströmungsöffnung (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202017102287-U1 (DE)
Title: Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Taschenlampe, umfassend einen Lampenkopf (1), einen Trommelkörper (2) und einen Lampenschwanz (3), die miteinander aufeinanderfolgend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass am hinteren Abschnitt des Lampenkopfs (1) ein kreisförmiger Verbindungskopf (13) angeordnet ist, der mit dem Trommelkörper (2) ziehend-steckend zusammenwirkt, wobei an der Seitenwand des Verbindungskopfs (13) eine Rille (131) vorgesehen ist, und wobei an einem mit dem Lampenkopf (1) verbundenen ersten Ende des Trommelkörpers (2) eine mit dem Verbindungskopf (13) zusammenwirkende ringförmige Greifeinrichtung angeordnet ist, und wobei die Greifeinrichtung einen Stahlkugelring (23), eine Längenveränderungshülse (22) und einen Schießkreis (24) umfasst, die koaxial angeordnet sind, wobei der Stahlkugelring (23) in den ersten Endabschnitt des Trommelkörpers (2) geschachtelt ist, und wobei die Längenveränderungshülse (22) an der Außenseite des Stahlkugelrings (23) aufgesetzt ist und sich entlang der axialen Richtung der Längenveränderungshülse (22) bewegen kann, und wobei zwischen der Längenveränderungshülse (22) und dem Stahlkugelring (23) eine erste Feder (25) angeordnet ist, und wobei die erste Feder (25) es ermöglicht, dass die Längenveränderungshülse (22) einen Trend hat, entlang der Achsenrichtung des Trommelkörpers (2) bezüglich des Stahlkugelrings (23) zum Ende der Außenseite ausgezogen zu werden, und wobei an der Umfangsfläche des Endes der Außenseite des Stahlkugelrings (23) ein Anschlagteil angeordnet ist, und es zu verhindern, dass die Längenveränderungshülse (22) bezüglich des Stahlkugelrings (23) ausgezogen wird, und wobei der Schießkreis (24) an der Innenseite des Stahlkugelrings (23) angeordnet ist und sich entlang der axialen Richtung des Stahlkugelrings (23) bewegen kann, und wobei zwischen dem Schießkreis (24) und der Innenseite des Stahlkugelrings (23) eine zweite Feder (26) angeordnet ist, und wobei mittels der zweiten Feder (26) es ermöglicht wird, dass der Schießkreis (24) einen Trend hat, sich bezüglich des Stahlkugelrings (23) entlang der axialen Richtung zum Ende der Außenseite zu bewegen, und wobei in der Umfangsrichtung des Stahlkugelrings (23) mehrere Durchgangslöcher vorgesehen sind, und wobei im Durchgangsloch die Stahlkugel (28) angeordnet ist, und wobei die Außenseite der Stahlkugel (28) stoßend mit der inneren schiefen Ebene der Längenveränderungshülse (22) verbunden ist, und wobei die Innenseite der Stahlkugel (28) mit der Außenwand des Schießkreises (24) stoßend verbunden ist.
Patent DE-202017104280-U1 (DE)
Title: Ventilkomponentenanordnung und Stellventil mit einer Ventilkomponentenanordnung
IPC: F16K1/46
Filed: 2017-07-19
Abstract: Ventilkomponentenanordung für ein Stellventil (1) zum Einstellen einer Prozessfluidströmung einer prozesstechnischen Anlage, wobei das Stellventil (1) ein Ventilgehäuse (11) mit einem Einlass (13) und einem Auslass (17) für die Prozessfluidströmung aufweist, umfassend:
 - einen Ventilgehäuseabschnitt mit einem sich entlang einer Längsachse (A) erstreckenden Durchgang (15) für die Prozessfluidströmung;
 - eine an dem Ventilgehäuseabschnitt montierbare Ventilkomponente, wie ein Ventilsitz (5) und/oder ein Ventilkäfig (3),
 - eine Dichtung (8) zum umfänglichen Abdichten zwischen dem Ventilgehäuseabschnitt und der Ventilkomponente, und
 - ein Anpress-Widerlager (21, 23, 25, 27), das in Axialrichtung (A) zwischen der Dichtung (8) und dem Ventilgehäuseabschnitt anzuordnen ist und das in einem Vormontagezustand relativ zu dem Ventilgehäuseabschnitt und relativ zu der Ventilkomponente beweglich ist,
 wobei in einem Montagezustand die Dichtung (8) eingesetzt ist in eine ringnutförmige Dichtungsaufnahme (7), die von der Ventilkomponente, dem Ventilgehäuseabschnitt und dem Anpress-Widerlager (21, 23, 25, 27) begrenzt ist;
 wobei der Ventilgehäuseabschnitt, die Ventilkomponente und das Anpress-Widerlager (21, 23, 25, 27) derart auf einander abgestimmt sind, dass sich die Dichtungsaufnahme (7) beim Montieren der Ventilkomponente an dem Ventilgehäuseabschnitt verkleinert, wobei das Anpress-Widerlager (21, 23, 25, 27) an dem Ventilgehäuse abgestützt ist und wobei das Anpress-Widerlager (21, 23, 25, 27) eine Relativbewegung bezüglich der Ventilkomponente erfährt.
Patent DE-202017106023-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Abdeckung für ein Fenster oder eine Tür eines Fahrzeugs
IPC: B60J5/06
Filed: 2017-10-04
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein Fahrzeug, das eine Fenster- oder Türöffnung beinhaltet; eine zusammenklappbare Abdeckung zum selektiven Schließen und Freilegen der Fenster- oder Türöffnung, wobei die Abdeckung mindestens ein Element umfasst, das zum Schwenken innerhalb der Fenster- oder Türöffnung und zum Hin- und Herübertragen relativ zur Öffnung ausgelegt ist, wobei das mindestens eine des Elements mindestens teilweise durchsichtig oder durchscheinend ist, um Licht durch die Fenster- oder Türöffnung zu lassen, wenn sie geschlossen ist.
Patent DE-202017107426-U1 (DE)
Title: Permeations-Solarkollektor zum Erwärmen von Gasen
IPC: F24S80/453
Filed: 2017-12-06
Abstract: Absorber für einen Permeations-Solarkollektor (1) zur Erwärmung eines Gases mit Sonnenlicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Absorber (5) eine lichtabsorbierende Beschichtung (8) aufweist und aus einer gasdurchlässigen und kalottierten Metallfolie (7) gebildet ist, insbesondere aus einer Edelstahlfolie.