baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027347-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses
Inventor: BIRNER JOSEF
IPC: F01K23/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses (2) mit wenigstens einer Arbeitsmittelpumpe (5) zum Verdichten eines Arbeitsmittels (3), einem stromab der Arbeitsmittelpumpe (5) angeordneten ersten Wärmetauscher (7) zur Verdampfung des Arbeitsmittels (3), einer stromab des ersten Wärmetauschers (7) angeordneten, von dem erwärmten und verdichteten Arbeitsmittel (3) angetriebenen Turbine (15), und einem stromab der Turbine (15) angeordneten zweiten Wärmetauscher (21) zur Kondensierung des Arbeitsmittels (3), beschrieben. Der zweite Wärmetauscher (21) wirkt mit einem ein weiteres Arbeitsmittel (29) aufweisenden Kreislauf (23) zusammen, welcher mit einer Flüssigstickstoff bzw. Flüssigluft expandierenden Expansionsvorrichtung (27) zur Erzeugung von kinetischer Energie zusammenwirkt, und in welchem eine weitere Arbeitsmittelpumpe (25), ein dritter Wärmetauscher (57) zur Abgabe von Wärmeenergie von dem weiteren Arbeitsmittel (29) an ein zum Betreiben der Expansionsvorrichtung (27) vorgesehenes Fluid, und ein vierter, stromab des dritten Wärmetauschers (57) angeordneter Wärmetauscher (61), mittels welchem dem weiteren Arbeitsmittel (29) durch das von der Expansionsvorrichtung (27) nach einem Expansionsvorgang ausgestoßene Fluid Wärmeenergie entziehbar ist, angeordnet ist.
Patent DE-102010028056-A1 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und vorrichtung zur Steuerung des Betriebs von zwei Wechselstrom (AC) -Maschinen
Inventor: GALLEGOS-LOPEZ GABRIEL
IPC: H02P5/74
Filed: 2010-04-21
Abstract: Es wird ein System zum Steuern zweier AC-Maschinen bereitgestellt. Das System umfasst eine DC-Eingangsspannungsquelle, welche eine DC-Eingangsspannung bereitstellt, ein Spannungsverstärkungs-Befehlssteuermodul (VBCCM), ein mit den zwei AC-Maschinen gekoppeltes fünfphasiges PWM-Wechselrichtermodul, sowie einen mit dem Wechselrichtermodul und der DC-Eingangsspannungsquelle gekoppelten Verstärkungsumwandler. Der Verstärkungsumwandler ist eingerichtet, um das Wechselrichtermodul mit einer neuen DC-Eingangsspannung mit einem Wert zu versorgen, welcher größer oder gleich einem Wert der DC-Eingangsspannung ist. Das VBCCM erzeugt ein Verstärkungsbefehlsignal (BCS) auf der Basis von Modulationsindizes von den zwei AC-Maschinen. Das BCS steuert den Verstärkungsumwandler, so dass der Verstärkungsumwandler die neue DC-Eingangsspannung in Antwort auf das BCS erzeugt. Wenn die zwei AC-Maschinen eine zusätzliche Spannung benötigen, welche die DC-Eingangsspannung überschreitet, welche erforderlich ist, um eine kombinierte Ziel-mechanische Leistung zu erreichen, welche von den zwei AC-Maschinen gefordert wird, dann steuert das BCS den Verstärkungsumwandler, um die von dem Verstärkungsumwandler erzeugte neue DC-Eingangsspannung auf einen Wert größer als die DC-Eingangsgangsspannung zu treiben.
Patent DE-102010033269-A1 (DE)
Title: Kompakte elektrische Maschine
Inventor: STUTZ WERNER
IPC: H02K5/04
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine aufweisend einen auf einer Welle angeordneten Rotor, einen Stator, ein mit dem Stator verbundenes Lagerschild, in welchem ein Rotorlager angeordnet ist und einen mit der Welle drehfest verbundenen Impulsgeber und ein ortsfest mit dem Lagerschild verbundenen Drehzahlsensor. Das Rotorlager ist zwischen dem Stator und dem Impulsgeber angeordnet. Das Lagerschild weist axial in Richtung des Rotors einen Einzug, innerhalb dessen der Impulsgeber angeordnet ist, und an seiner Stirnseite Öffnungen auf, durch welche das Kühlmedium ausgetauscht wird.
Patent DE-102010033811-A1 (DE)
Title: Hydro-elastomeric bearing for double-sided use in axle guiding bearings of rail vehicles, comprises metallic inner bolt coated with elastomer, where outer sleeve is formed by defined custom-fitted inner diameter
Inventor: KERN JAKOB
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-08-09
Abstract: The hydro-elastomeric bearing comprises a metallic inner bolt (1) coated with an elastomer (3). An outer sleeve is formed by a defined custom-fitted inner diameter and a dual-sided beading. A relative radial displacement of the inner bolt is realized towards the outer sleeve. The radial displacement is affected according to a characteristic movement depending on damping and stiffness properties.
Patent DE-102010035270-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für eine selbstfahrende Bau- oder Nutzmaschine sowie Bau- oder Nutzmaschine mit einer derartigen Lenkvorrichtung
Inventor: HAUBRICH THOMAS
IPC: B60N2/07
Filed: 2010-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (200) für eine selbstfahrende Bau- oder Nutzmaschine, wobei diese Bau- oder Nutzmaschine einen Fahrstand mit einem quer zur Fahrrichtung (F) verstellbaren Schlitten (160) für Bedien- und/oder Betätigungselemente aufweist, an dem zumindest ein Lenkrad (120) zum Lenken der Bau- oder Nutzmaschine angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass das Lenkrad (120) über eine am verstellbaren Schlitten (160) gehalterte und beim Verstellen (V) mitgeführte Lenkantriebswelle (121) mit einer ortsfest an der Bau- oder Nutzmaschine angeordneten und quer zur Lenkantriebswelle (121) verlaufenden Lenkabtriebswelle (180) gekoppelt ist und die am Lenkrad (120) aufgebrachten Lenkbewegungen mittels eines ebenfalls am Schlitten (160) gehalterten Richtungswechselgetriebes (220) von der Lenkantriebswelle (121) auf die quer verlaufende Lenkabtriebswelle (180) übertragen werden, wobei das Richtungswechselgetriebe (220) beim Verstellen (V) des Schlittens (160) ebenso mitgeführt wird und hierzu axialverschieblich zur Lenkabtriebswelle (180) angeordnet ist.
Patent DE-102010035816-A1 (DE)
Title: Zweimetallischer Bremsrotor
Inventor: WOYCHOWSKI TERRY J
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-08-30
Abstract: Ein zweimetallischer Bremsrotor enthält einen Rotorkörper, der aus einem ersten Material besteht, und ein Paar Backeneinsätze, die als die Rotorbacken dienen, die aus einem zweiten Material bestehen, das weniger dicht als das erste Material ist. Jeder der Backeneinsätze weist eine erste Folge von Schlitzen und Zähnen auf, und eine Scheibenkomponente des Rotorkörpers weist auf jeder Seite davon eine zweite Folge von Schlitzen und Zähnen auf, die mit der ersten Folge in der Weise ineinandergreifen, dass bei jedem benachbarten Zahn und Schlitz eine radiale Kantengrenzfläche bereitgestellt ist, die Bremswärme und mechanische Belastung von den Backeneinsätzen auf den Rotorkörper überträgt.
Patent DE-102010038930-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines Prognosenetzwerkes
Inventor: KAYSER CHRISTIAN
IPC: G06Q20/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Bereit gestellt wird System sowie ein Verfahren zum Erzeugen eines Netzes aus einer Anzahl von Knoten und Kanten, wobei jedem Knoten Daten zugeordnet sind, wobei die Daten veränderbar sind und wobei die einem Knoten zugeordneten Daten Einzelprognosen aus einem Prognosemarkt beschreiben. Das Verfahren umfassend die Schritte – Strukturieren der Daten gemäß einer vorbestimmten Taxonomie; – Durchführen einer Mustererkennung für zumindest zwei Knoten zugeordneten Daten, wobei die Mustererkennung zumindest zwei Abfolgemuster von Änderungen ermittelt und analysiert; – Vergleichen der Abfolgemuster und Ableiten einer Korrelation zwischen den Abfolgemustern aus dem Vergleichsergebnis, wobei die Korrelation eine Abhängigkeit zwischen den beiden Knoten definiert; und – Speichern der Abfolgemuster und der Abhängigkeit in einer Musterdatenbank, wobei durch die Abhängigkeit eine Kante zwischen den beiden Knoten gebildet wird. Bereit gestellt wird auch ein System sowie ein Verfahren zum Bewerten von Einzelprognosen in einem Prognosemarkt aus einem Netz von Prognosemärkten, welches erfindungsgemäß erzeugt worden ist.
Patent DE-102010039776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Inventor: GAERTNER NORBERT DIPL ING
IPC: F24C3/12
Filed: 2010-08-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (100), welches mittels eines ersten Energieträgers und mittels eines zweiten Energieträgers betreibbar ist, wird bei einer Anforderung einer Haushaltsgerätefunktion durch einen Benutzer anhand mindestens eines vorgebbaren Kriteriums ein optimaler Energieträger bestimmt.
Patent DE-102010041845-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Bohrverfahren
Inventor: ISHIOKA KATSUHISA
IPC: B23B19/02
Filed: 2010-10-01
Abstract: Auf einer Werkzeugmaschine (1), die eine Lagerungsvorrichtung (2) und einen Werkzeugträger (4) enthält, wird ein Werkstück (W) rotierbar um eine erste Achse (C) herum durch die Lagerungsvorrichtung (2) gelagert, und ein rotierendes Werkzeug oder ein Bohrwerkzeug (6) für Bohroperationen, um eine innere Oberfläche des Werkstücks (W) zu bearbeiten, wird um eine zweite Achse (L1) herum drehbar an eine rotierende Welle des Werkzeugträgers (4) angekoppelt. Dem Werkzeugträger (4) wird es ermöglicht, um eine Achse (B) senkrecht zu der ersten Achse (C) gedreht zu werden, und das Bohrwerkzeug (6) enthält einen Werkzeughalter (7), der angepasst ist, an die rotierende Welle gekoppelt zu werden, und einen Einsatz (6a), der bezüglich einer Achse (L2) des Werkzeughalters (7) abgewinkelt ist, wobei eine Bohroperation mit dem Werkzeugträger (4), der in einem vorbestimmten schrägen Winkel bezüglich der ersten Achse (C) positioniert ist, ausgeführt wird.
Patent DE-102010042101-A1 (DE)
Title: Sensor device for use in raster lamp i.e. ceiling light, has sensor coupled with base body, and fastening device coupled with base body and comprising V-shaped clamping device for fastening sensor device at lamella of raster lamp
Inventor: PILZ SASCHA
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-10-07
Abstract: The device (10) has a sensor (14) e.g. motion sensor and daylight sensor, coupled with a base body (12). A fastening device is coupled with the base body, and comprises a V-shaped clamping device (18) for fastening the sensor device at lamella of a raster lamp. The base body comprises two retaining devices (16a, 16b) for releasably coupling with the clamping device, where the retaining devices are arranged opposite to each other. The clamping device comprises multiple legs (20a-20c), which are arranged in a V-shape and spring-mounted against each other.
Patent DE-102010042710-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM SUNYOUNG
IPC: G09G3/36
Filed: 2010-10-20
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung umfasst eine Flüssigkristallanzeigetafel, die unterteilt ist in eine erste Anzeigefläche und eine zweite Anzeigefläche mit Datenleitungen und Gateleitungen, einen ersten Datentreiberschaltkreis zur Ansteuerung von Datenleitungen der ersten Anzeigefläche, einen zweiten Datentreiberschaltkreis zur Ansteuerung von Datenleitungen der zweiten Anzeigefläche, einen Gatetreiberschaltkreis zur aufeinanderfolgenden Zuführung eines Gatepulses zum Abtasten der ersten Anzeigefläche an Gateleitungen der ersten Anzeigefläche und zur aufeinanderfolgenden Zuführung eines Gatepulses zum Abtasten der zweiten Anzeigefläche an Gateleitungen der zweiten Anzeigefläche, eine Zeitsteuerung zur Einteilung eines Einheitsrahmens in eine erste Teilrahmenperiode und eine zweite Teilrahmenperiode, eine Hintergrundbeleuchtungseinheit zur Beleuchtung der Flüssigkristallanzeigetafel, wobei die Hintergrundbeleuchtungseinheit eine Vielzahl von Lichtquellen umfasst, und eine Lichtquellentreibereinheit zum Abschalten der Vielzahl von Lichtquellen während der ersten Teilrahmenperiode und zum Einschalten der Gesamtheit der Vielzahl von Lichtquellen zu einem Einschaltzeitpunkt innerhalb der zweiten Teilrahmenperiode.
Patent DE-102010046524-A1 (DE)
Title: Gearbox i.e. countershaft gearbox, for motor vehicle i.e. commercial motor vehicle, has hollow, input and output shafts rotatably connected with heat exchanger, which is rotated relative to housing
Inventor: LUTZ ANDREAS DIPL ING
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-09-24
Abstract: The gearbox (10) i.e. countershaft gearbox, has a hollow shaft (16), an input shaft (12) and an output shaft (32) rotatably mounted at a housing. A cooling medium i.e. lubricating oil, flows through a heat exchanger (48) for cooling the heat exchanger. The hollow, input and output shafts are rotatably connected with the heat exchanger that is rotated relative to the housing. The heat exchanger is driven by the shafts for rotating the heat exchanger. The input shaft and the output shaft drive the hollow shaft, and a fan feeds air into a hollow cross-sectional region via an opening.
Patent DE-102010046987-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for wind deflector or cover of motor vehicle, has receptacle which is convertible from inoperative position into use position, where fastening arrangement is formed by another receptacle
Inventor: SANDER JENS
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-09-30
Abstract: The mounting arrangement has a receptacle (13) which is convertible from an inoperative position into a use position. The receptacle is pivotable for converting the non-use position into the use position. The receptacle is arranged at a side cover (7) of a motor vehicle, where a fastening arrangement is formed by another receptacle (15).
Patent DE-102010050005-A1 (DE)
Title: Connector for connecting e.g. bridge plate and base plate of rail vehicle, has lips for covering upper-sides of edge areas of elements, where connector comprises material provided in region of recess and in other regions of another material
Inventor: PALDAN FRANTISEK
IPC: B61D3/10
Filed: 2010-11-02
Abstract: The connector (18) has lips for covering upper-sides of edge areas of floor elements e.g. bridge plate (12) and base plate (14), respectively, where the connector comprises a material designed as a resilient material and another material having high stiffness than that of the former material. The latter material is provided in a region of a groove-shaped recess and in other regions of the former material. A third material has high stiffness as that of the former material. An independent claim is also included for an arrangement of floor elements.
Patent DE-102010054228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LIVA GLANLUIGI DR
IPC: G06F17/10
Filed: 2010-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Sender zu einem Empfänger. Gemäß der Erfindung werden die Daten durch einen Kodierer auf der Senderseite kodiert und durch einen Dekodierer auf der Empfängerseite dekodiert. Die Daten werden unter Verwendung eines Turbo-Codes kodiert und dekodiert, wobei das Kodieren durch eine parallele Konkatenation mindestens zweier Konvolutionscodes erfolgt. Gemäß der Erfindung werden die Zeichen, die als Eingabe für die mindestens zwei für das Kodieren vorgesehenen Konvolutionscodes verwendet werden, einem Galois-Feld der Größenordnung > 2 entnommen.
Patent DE-102010060275-A1 (DE)
Title: Mobile partition wall has guides of movable rails, which are arranged inside outer shell and engaged with spacers which are secured and spaced apart from each other
Inventor: BEHRENS JAN-GERD
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-10-29
Abstract: The partition wall has suspended movable wall elements which are movably hung on movable rails (5a,6a). Each wall element is provided with core (2) including two bilaterally arranged outer shells (3,4). The upper and lower spacers are secured and spaced apart from each other. The upper spacers are hung on movable rail by suspension elements (8a,8b). The guides (10) of movable rails are arranged inside the outer shell and are engaged with spacers.
Patent DE-102010060809-A1 (DE)
Title: Becherhalterung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEE YOUNG JU
IPC: B60N3/10
Filed: 2010-11-25
Abstract: Becherhalterung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: eine Aufnahmeschale, die in dem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs vorgesehen ist und einen Aufnahmeraum aufweist, um darin einen Becher aufzunehmen, ein Becher-Abstützelement, das um eine Drehachse (Z-Achse) und relativ zu der Aufnahmeschale drehbar vorgesehen ist und einen Bodenabschnitt zum sicheren Platzieren des Bechers in dem Aufnahmeraum und einen relativ zu dem Bodenabschnitt aufrecht ausgebildeten Stützabschnitt aufweist, um den Außenumfang des Bechers abzustützen, und ein Löse-Verhinderungselement, das getrennt von dem Becher-Abstützelement hergestellt und an den Bodenabschnitt des Becher-Abstützelements angeschlossen ist, wobei es drehbar mit der Aufnahmeschale gekuppelt ist, um ein Lösen des Becher-Abstützelements von der Aufnahmeschale zu verhindern, wobei das Lösen des Löse-Verhinderungselements von der Aufnahmeschale durch einen oberen Anschlag verhindert wird, der an der Aufnahmeschale ausgebildet ist, während das Becher-Abstützelement drehbar mit dem oberen Anschlag gekuppelt ist und um die Drehachse gedreht wird.
Patent DE-102010061059-A1 (DE)
Title: Hemostasis instrument for use in surgical device for active staunching of bleedings after open, laparoscopic or endoscopic operation in patient, has lumen for supplying substances affecting blood coagulation and noble gases to tissues
Inventor: NEUGEBAUER ALEXANDER
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: The instrument (1) has a thermal hemostasis device for tissue coagulation i.e. argon plasma coagulation, by producing temperature below coagulation temperature of biological tissues by using a electrode (19). A biochemical hemostasis device produces electrical discharge by using a discharge electrode and an insulation device (21) that is arranged between the discharge electrode and tissues to be treated. A lumen (5) comprising a supply and guiding channel (7) supplies substances e.g. fibrinogen, thrombin or aprotinin, affecting blood coagulation and noble gases, to the tissues to be treated. An independent claim is also included for a surgical device for active staunching of bleedings after open, laparoscopic or endoscopic operation in a patient.
Patent DE-102010062083-A1 (DE)
Title: Profilanordnung mit einem geschlossenen Profilträger
Inventor: CALISKAN ARI GARO
IPC: B62D21/02
Filed: 2010-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Profilanordnung mit einem geschlossenen Profilträger, insbesondere für eine Kraftfahrzeugstruktur, und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Der Profilträger weist ein erstes Loch auf einer ersten Seite und ein zweites Loch auf einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt, auf.  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstärkungsteil im ersten Loch und im zweiten Loch des Profilträgers angeordnet und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102010063130-A1 (DE)
Title: Schaltschrank zum Betreiben einer Mittel- oder Hochspannungsschaltanlage
Inventor: SABANI ARBEN
IPC: H02B5/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Schaltschrank (3a), welcher Mittel zum Betreiben einer Mittel- oder Hochspannungsschaltanlage (1a) aufweist, wobei der Schaltschrank (3a) mindestens eine Steuereinheit (10a, 10b, 10c) zum Betreiben mindestens eines Schaltelementes eines Schalters sowie mindestens eine Antriebseinheit (11a, 11b) mit einem Elektromotor zum Bewegen des mindestens einen Schaltelementes des Schalters umfasst. Die mindestens eine Steuereinheit (10a, 10b, 10c) ist in einem Steuerschrank (20a) und die mindestens eine Antriebseinheit (11a, 11b) in einem räumlich vom mindestens einen Schalter entfernt anordenbaren Antriebsschrank (21a) des Schaltschranks (3a) angeordnet sind. Dabei ist die mindestens eine Antriebseinheit (11a, 11b) über einen räumlich begrenzten Anschlussabschnitt (15) des Schaltschranks (3a) mit der mindestens einen Steuereinheit (10a, 10b, 10c) elektrisch verbindbar. Zumindest 70% aller den Steuerschrank (20a) und den Antriebsschrank (21a) verbindenden elektrischen Verbindungen (14, 16a, 16b)  (3a) zusammengefasst.
Patent DE-102010063952-A1 (DE)
Title: Antrieb zur Verstellung eines verstellbaren Elements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REICHMANN SIEGFRIED
IPC: E05F15/16
Filed: 2010-12-22
Abstract: Ein Antrieb (1) dient zur Verstellung eines verstellbaren Elements (2) eines Kraftfahrzeugs. Der Antrieb (1) weist ein Zahnrad (32) und eine Steigwendel (5) auf, wobei die Steigwendel (5) mit dem verstellbaren Element (2) verbunden ist. Hierbei greifen mehrere Zähne (43, 44, 45) des Zahnrads (32) in die Steigwendel (5) ein. Ferner ist ein Antrieb (1) zur Verstellung eines Elements (2) eines Kraftfahrzeugs angegeben, bei dem ein Motor (3) und ein weiterer Motor (4) vorgesehen sind, wobei der Motor (3) und der weitere Motor (4) gemeinsam zum Verstellen des Elements (2) zumindest mittelbar auf das Element (2) einwirken. Die Einwirkung erfolgt hierbei vorzugsweise über auf Zug und Druck belastbare Steigwendeln (5, 6).
Patent DE-102011000486-A1 (DE)
Title: Coded magnetostrictive absolute position measuring system, particularly length measuring system for determining position of two objects, comprises magnetic code carrier which is arranged at object
Inventor: KIPPING UWE DR
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-02-03
Abstract: The coded magnetostrictive absolute position measuring system comprises a magnetic code carrier (1) which is arranged at an object, where a code track (2) is arranged in a measurement direction (5). A magnetostrictive scanning unit (4) is arranged at another object in the measurement direction.
Patent DE-102011001315-A1 (DE)
Title: System, bestehend aus einem Drucktuchzylinder und einem Drucktuch
Inventor: FUELLGRAF STEFAN
IPC: B41F27/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: System (2), bestehend aus: – einem Drucktuchzylinder 4, der einen Spalt 8 in axialer Richtung aufweist, – einem Drucktuch 6 mit einer Deckschicht 10, die eine nach radial außen gewandte Druckschicht 12 enthält, und mit einer Tragschicht 18, wobei das vorlaufende Ende 20 und das nachlaufende Ende 22 der Tragschicht 18 frei von der Deckschicht ist, wobei das vorlaufende Ende 20 und das nachlaufende Ende 22 der Tragschicht 18 derart in dem Spalt 8 des Drucktuchzylinders 4 eingespannt sind, das ein in axialer Richtung des Drucktuchzylinders verlaufender Kanal 28 zwischen den umlaufenden Enden 24, 26 der Deckschicht 10 verbleibt, und wobei der Kanal 28 vollständig mit einem kompressiblen Material ausgefüllt ist.
Patent DE-102011001407-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Balls
Inventor: POGANY RUBEN
IPC: A47L25/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reinigen eines Balls (18), insbesondere eines Fußballes, umfasst ein Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) mindestens eine erste Öffnung (16) aufweist, mindestens ein erstes Reinigungselement (24) und ein zweites Reinigungselement (26), welche in dem Gehäuse (12) angeordnet sind, wobei das mindestens erste Reinigungselement (24) um eine erste Rotationsachse (32) und das zweite Reinigungselement (26) um eine zweite Rotationsachse (34) drehbar gelagert sind, einen Antrieb (42), wobei der Antrieb (42) mit mindestens einem ersten Reinigungselement (24) verbunden ist, und wobei das mindestens erste Reinigungselement (24) und das zweite Reinigungselement (26) zur Übertragung einer Rotationsbewegung miteinander gekoppelt sind. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Vorrichtung (10) wird ein verbessertes Entfernen von Verschmutzungen von der Oberfläche des Balls (18) ermöglicht und die Belastung der Oberfläche des Balls (18) vermindert.
Patent DE-102011001793-A1 (DE)
Title: Hearing-aid for balancing hearing loss of tinnitus patient, has filter designed as notch filter and high-slope filter for reducing or disabling environment sound signal in predetermined frequency range
Inventor: BURMESTER DIETER
IPC: A61B5/12
Filed: 2011-04-05
Abstract: The hearing-aid (100) has a filter (130) designed as a notch filter and a high-slope filter to reduce or disable an environment sound signal (10) in a predetermined frequency range. Parameters of the filter are adjustable at the hearing-aid, where the parameters are selected from a group consisting of a center frequency, a gain or damping parameter, a slope, a filter order, bandwidth, width and height of an increased region. A microphone (110) is wirelessly connected with the hearing-aid via a Bluetoothconnection and a wireless local area network (WLAN) connection. An independent claim is also included for a method for adjusting a hearing-aid.