baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010007813-B4 (DE)
Title: Faltbarer Korb
IPC: B65D3/30
Filed: 2010-02-11
Granted: 2011-12-15
Abstract: Faltbarer Korb (10), umfassend ein Mantelteil (12), ein Bodenteil (14) und einen Oberrahmen (16), wobei – das Bodenteil (14) und der Oberrahmen (16) Haltemittel (18, 20) für einen Oberrand (22) und einen Unterrand (24) des Mantelteils (12) zur Verfügung stellen; und – das Bodenteil (14) eine Bodenplatte (15) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass – das Bodenteil (14) mindestens ein Aufstellmittel (46) für den Korb (10) zur Verfügung stellt; und – die Aufstellmittel (46) mit Rücksprung vom Außenrand der Bodenplatte (15) angeordnet sind.
Patent DE-102010012366-B4 (DE)
Title: Parkplatzverwaltungssystem
Inventor: WOLFIEN GERHARD
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-03-22
Granted: 2013-04-04
Abstract: Parkplatzsystem (1) zum Laden von Kraftfahrzeugen (10) mit elektrischer Energie, mit wenigstens einer Ladestation (2), welche elektrisch mit einem Kraftfahrzeug (10) koppelbar ist, um eine Ladungsspeichereinheit dieses Kraftfahrzeugs (10) zu laden, wobei dieser Ladestation (2) wenigstens eine Parkfläche (4) zum vorübergehenden Abstellen des zu ladenden Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, wobei die Ladestation ein elektrisches Anschlussmittel aufweist, um eine elektrische kabelgestützte Verbindung mit einem Kraftfahrzeug herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Parkplatzsystem (1) wenigstens eine von der Ladestation (2) getrennte Zentraleinheit (6) aufweist, welche in Datenkommunikation mit der Ladestation steht, wobei über eine wenigstens zeitweise zwischen der Zentraleinheit (6) und der Ladestation (2) bestehende Kommunikationsverbindung (12) für das Kraftfahrzeug (10) charakteristische Daten übermittelbar sind, wobei die Ladestation Kommunikationsmittel (24) aufweist, über welche an die Ladestation Informationen eingegeben werden können.
Patent DE-102010019639-B4 (DE)
Title: Ballspielarena
Inventor: ROEDEL STEFAN
IPC: A63C19/00
Filed: 2010-05-06
Granted: 2014-03-13
Abstract: Arena (1) zum Spielen eines Mannschaftsballspiels, umfassend eine Spielfläche (10), mindestens eine Seitenwand (20a, 20b, 20c) und vier bis acht Tore (30), wobei die Spielfläche (10) eine Grundform hat, welche mindestens zwei Spiegelsymmetrien und/oder eine Drehsymmetrie aufweist, wobei die Seitenwände (20a, 20b, 20c) die Spielfläche (10) seitlich begrenzen und sich vertikal von dieser nach oben erstrecken, und wobei die Tore (30) als Durchlässe in der mindestens einen Seitenwand (20a, 20b, 20c) ausgebildet sind, zusätzlich umfassend mindestens eine Spielballzuführungsöffnung (40) zum Zuführung eines Spielballs in die Arena (1).
Patent DE-102010022845-B4 (DE)
Title: Kantenschutzelement für die Anordnung ungerahmter PV-Module
Inventor: MADLINDL STEFAN
IPC: F24S25/63
Filed: 2010-06-07
Granted: 2020-01-16
Abstract: Kantenschutzelement für ungerahmte PV-Module, elastisch ausgeführt und vorgesehen zum Schutz eines Randes (2) eines ungerahmten PV-Moduls (1) bei dessen Anordnung auf einer Tragstruktur (3), mit einem unteren Abschnitt (7) zum Schutz der Unterseite (4) des Randes (2), mit einem seitlichen Abschnitt (8) zum Schutz der Stirnseite (5) des Randes (2), und mit einem oberen Abschnitt (9) zum Schutz der Oberseite (6) des Randes (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Kantenschutzelement ein integriertes Gelenk (10) enthält, mittels dem der obere Abschnitt (9) am seitlichen Abschnitt (8) schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei der obere Abschnitt (9) in einer geöffneten Stellung vorpositioniert ist, die bezüglich einer zum unteren Abschnitt (7) parallelen Stellung des oberen Abschnitts (9) weiter geöffnet ist, und dass das Kantenschutzelement ein integriertes Übertragungsmittel (11a, 11b) zum Abwärtsschwenken des oberen Abschnitts (9) aufweist, wobei das Übertragungsmittel (11a, 11b) für eine Betätigung mittels des Randes (2) und/oder für eine Betätigung mittels eines Klemmkörpers ausgeführt ist.
Patent DE-102010027028-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem homogen Licht verteilenden Reflektor
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V7/22
Filed: 2010-07-14
Granted: 2016-06-02
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit einer transparenten Abdeckscheibe (20), einer Lichtquelle (12) und einem das Licht der Lichtquelle (12) in eine Vorzugsrichtung bündelnden Reflektor (52), der in eine Vielzahl von ersten Flächenelementen (dA) aufgeteilt ist, die so angeordnet sind und deren Abmessungen so bestimmt sind, dass die ersten Flächenelemente (dA) von der Lichtquelle (12) mit einem vorbestimmten Anteil am Lichtstrom der Lichtquelle (12) beleuchtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor auf seiner der Lichtquelle (12) zugewandten Seite (51) aus transparentem Material mit einer glatten Oberfläche besteht und wobei die ersten Flächenelemente in Form von reflektierenden Spiegelsegmenten (dS) realisiert sind, die auf einer von der Lichtquelle abgewandten Rückseite (53) des Reflektors (52) angeordnet sind, wobei jedes Spiegelsegment mit einer paraboloiden Facette belegt ist, wobei das Verhältnis der Fläche eines ersten Flächenelements (dA) zu dem Raumwinkel (dΩ), unter dem es von der Lichtquelle (12) aus betrachtet erscheint, einer vorbestimmten Funktion und der Randbedingung genügt, dass das am weitesten von der Lichtquelle (12) entfernte erste Flächenelement des Reflektors (52) dieselbe Flächennormale aufweist wie ein Rotationsparaboloid-Reflektor (14), der dadurch definiert ist, dass er dieselbe Rotationsachse und damit dieselbe Abstrahlrichtung wie der Reflektor (52) aufweist und bei dem die Lichtquelle (12) in seinem Brennpunkt angeordnet ist und dessen Fläche wenigstens einen gemeinsamen Punkt mit dem ersten Flächenelement aufweist, wobei die vorbestimmte Funktion durch die Bedingung definiert wird, dass die einzelnen ersten Flächenelemente mit untereinander gleichen Anteilen am Lichtstrom der Lichtquelle (12) beleuchtet werden.
Patent DE-102010035357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ionenaustauschmembran mit lamellarer Morphologie
Inventor: FULLER TIMOTHY J
IPC: B01D71/80
Filed: 2010-08-25
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Ionenaustauschmembran, welches das Folgende umfasst: (a) Bereitstellen eines Blockcopolymers, welches ein hydrophobes Polymersegment und ein polares Polymersegment umfasst, wobei das polare Polymersegment eine ionische Gruppe umfasst, die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus einer Sulfonsäure-, Chlorsulfonat-, Fluorsulfonat-, Sulfonamid-, Sulfonimid-, Carbonsäure-, Phosphorsäure-, Phosphonsäure-Gruppe und Metallsalzen derselben, und wobei das Blockcopolymer eine Cyclobutyleinheit umfasst; (b) Bilden einer Membran, welche das Blockcopolymer umfasst; (c) Anordnen der Membran in Wasserdampf, Wasser oder einem elektrischen Feld bei einer Temperatur von mehr als 40°C für eine ausreichende Zeit, um eine bikontinuierliche Morphologie zu entwickeln.
Patent DE-102010040300-B4 (DE)
Title: Geometrie eines Bypasskanals einer Verdrängerpumpe
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F04C14/18
Filed: 2010-09-06
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verdrängerpumpe, insbesondere Zahnradpumpe, umfassend einen Bypasskanal 18, womit eine Saugseite 21 der Pumpe mit einer Druckseite 22 der Pumpe verbindbar ist und der aus einer Position, in der er verschlossen ist, um einen Verschiebeweg x verschiebbar ist, so dass sich der Bypasskanal 18 in Abhängigkeit von dem Verschiebeweg x zur Saugseite 21 oder zur Druckseite 22 hin mit einem sich vergrößernden Maß A, h öffnet.
Patent DE-102010050486-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren für die RFID
Inventor: NEHRIG OLIVER
IPC: H04B1/59
Filed: 2010-11-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die umfasst: einen ersten Knoten (VANT1) zum Koppeln mit einer ersten Antenne (ANT1), einen zweiten Knoten (VANT2) zum Koppeln mit einer zweiten Antenne (ANT2), einen dritten Knoten (VANT3) zum Koppeln mit einer dritten Antenne (ANT3), einen ersten Komparator (1), der mit einem ersten Eingang mit dem ersten Knoten (VANT1) gekoppelt ist und mit einem zweiten Eingang mit einem zweiten Knoten (VANT2) gekoppelt ist, einen zweiten Komparator (2), der mit einem ersten Eingang mit dem ersten Knoten (VANT1) und mit einem zweiten Eingang mit dem dritten Knoten (VANT3) gekoppelt ist, einen dritten Komparator (3), der mit einem ersten Eingang mit dem zweiten Knoten (VANT2) und mit einem zweiten Eingang mit dem dritten Knoten (VANT3) gekoppelt ist, wobei der erste und der zweite und der dritte Komparator (1, 2, 3) so konfiguriert sind, dass sie einen ersten Strom (IANT1) und einen zweiten Strom (IANT2) bei dem ersten Eingang und bei dem zweiten Eingang vergleichen, wobei die erste Antenne (ANT1), die zweite Antenne (ANT2) und die dritte Antenne (ANT3) an einem Knoten (VCL) gekoppelt sind, wobei ferner an den Ausgang des ersten Komparators (1), des zweiten Komparators (2) und des dritten Komparators (3) jeweils eine einzelne Kapazität (COUT1, COUT2, COUT3) gekoppelt ist, so dass jeweils eine Spannung (VOUT1, VOUT2, VOUT3) abgegriffen werden kann, wobei ferner eine Frontendschaltung (14) vorgesehen ist, welche die Ausgangssignale des ersten Komparators (1), des zweiten Komparators (2), und des dritten Komparator (3) derart auswertet, dass die Antenne (ANT1, ANT2, ANT3) mit der besten Kopplung zum Lesegerät ausgewählt wird, und wobei ein Ergebnis eines Vergleichs zwischen dem ersten Strom (IANT1) und dem zweiten Strom (IANT2) in einer digitalen Stufe weiterverarbeitbar ist.
Patent DE-102010062300-B4 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung
Inventor: GLEISSNER ACHIM
IPC: H04R9/06
Filed: 2010-12-01
Granted: 2019-01-31
Abstract: Lautsprechervorrichtung, mit
 einer Membran (M),
 einem Magnetsystem (MS) zum Antreiben der Membran (M) und
 mindestens einer Lichtquelle (L), und
 einer Kühleinrichtung (K) mit mindestens einer Kühleinheit (K2) zum Kühlen der mindestens einen Lichtquelle (L), wobei die mindestens eine Lichtquelle (L) thermisch mit der mindestens einen Kühleinheit (K2) gekoppelt ist,
 wobei die Membran (M) an ihrer Außenseite eine lichtreflektierende Schicht oder lichtreflektierende Eigenschaften aufweist, um das Licht der mindestens einen Lichtquelle (L) zu reflektieren,
 wobei die mindestens eine Lichtquelle (L) vor der Membran angeordnet ist,
 wobei die Membran (M) derart ausgestaltet ist, dass sie einen optischen Brennpunkt aufweist, wobei die mindestens eine Lichtquelle (L) in diesem Brennpunkt angeordnet ist,
 wobei die mindestens eine Kühleinheit (K2) hinter der Membran (M) angeordnet ist.
Patent DE-102011004968-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: DEYLITZ ERHARD
IPC: H01H9/20
Filed: 2011-03-02
Granted: 2014-07-10
Abstract: Elektrischer Schalter (5) zum Schalten eines elektrischen Stromes, wobei der Schalter (5) geeignet ist, in eine Schalteraufnahmeeinrichtung (10) eingeführt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (5) eine Sperreinrichtung (25) aufweist, die im Falle eines Überstromes ein Sperrelement (75) der Sperreinrichtung (25) in eine den Schalter (5) in der Schalteraufnahmeeinrichtung (10) mechanisch sperrende Stellung bewegt.
Patent DE-102011009627-B4 (DE)
Title: Variabler Sprühkopf
Inventor: KWASNY HANS-PETER
IPC: B65D83/28
Filed: 2011-01-28
Granted: 2020-06-10
Abstract: Sprühkopf für eine Sprühdose zum Aufsetzen auf ein Ventil mit innenliegendem Ventilsitz, wobei der Sprühkopf (1) einen koaxial zur Längsachse der Sprühdose verlaufenden rohrförmigen Hohlzylinder (2) aufweist, welcher mit dem Ventil koppelbar ist und durch den ein Durchgang (3) für das in der Sprühdose befindliche Sprühgut verläuft, wobei der Durchgang (3) in einer in radialer Richtung weisenden Austrittsdüse (4) mündet und der Hohlzylinder (2) an seinem ventilseitigen Ende auf einer seiner Längsseiten eine Ausnehmung (5) aufweist, so dass bei Betätigung des Sprühkopfes (1) ein Eintreten des Sprühguts durch die Ausnehmung (5) in den Hohlzylinder (2) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Durchgang (3) des Hohlzylinders (2) ein verdrehbarer Regulierungsstift (6) verläuft, wobei der Außendurchmesser des Regulierungsstiftes (6) an seinem ventilseitigen Ende dem Innendurchmesser des Durchgangs (3) im Hohlzylinder (2) entspricht und der Regulierungsstift (6) an seinem ventilseitigen Ende auf einer seiner Längsseiten eine Aussparung (7) aufweist, die, wenn die Aussparung (7) mit der Ausnehmung (5) im Hohlzylinder (2) in Deckung ist, den Eintritt des Sprühguts in den Durchgang (3) ermöglicht, wobei der Regulierungsstift (6) an seinem dem Ventil abgewandten Ende mit einem von außen zugänglichen, drehbaren Regler (8) in Verbindung steht.
Patent DE-102011018983-B4 (DE)
Title: Kommissioniereinrichtung
Inventor: STOCK BERNHARD
IPC: B65G47/56
Filed: 2011-04-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: Kommissioniereinrichtung mit einem Kommissionierbereich (1) zum manuellen Kommissionieren von Artikeln aus Quellbehältern (6) in Zielbehälter (7), mit mehreren Behälterförderern (3–5) für Zielbehälter (7) und Quellbehälter (6) zu dem Kommissionierbereich (1) hin und von dem Kommissionierbereich (1) weg, mit jeweils einem oberen und einem unteren Horizontalpuffer (8, 9) der Behälterförderer (3–5) und mit einer an dem Kommissionierbereich (1) angeordneten Wechseleinrichtung (10) zur Bewegung der Behälter (6, 7) zwischen dem oberen und dem unteren Horizontalpuffer (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Wechseleinrichtung (10) zumindest einen Schwenkarm (13, 14) zur Bewegung eines dem Kommissionierbereich (1) zugewandten Schwenktischs (12) zwischen einer oberen Stellung und einer unteren Stellung hat und dass die Neigung des Schwenktischs (12) gegenüber dem Schwenkarm (13, 14) bei der Verschwenkung des Schwenkarms (13, 14) veränderbar ist und dass der obere Horizontalpuffer (8) eine entsprechend dem Neigungswinkel des Schwenktisches (12) in der oberen Stellung geneigte Zunge (15) hat und dass der Schwenktisch (12) die Zunge (15) mit der Länge zumindest eines Behälters (6, 7) überragt.
Patent DE-102011054236-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Antreiben eines Turboladers
Inventor: THELEN DIETER
IPC: F02C6/12
Filed: 2011-10-06
Granted: 2015-07-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Antreiben eines Turboladers (1) mit Hilfe von dem Turbineneinlass (12) zugeführter Treibluft wird die am Verdichterauslass (15) austretende verdichtete Luft in den Turbineneinlass (12) geleitet und die Treibluft mit einem gegenüber dem Druck und der Strömungsgeschwindigkeit der verdichteten Luft höheren Druck und höherer Strömungsgeschwindigkeit mittels einer Strahlpumpe (22) in den Turbineneinlass eingeleitet.
Patent DE-102011054700-B4 (DE)
Title: Halbleiter-ESD-Bauelement und Verfahren
Inventor: ALVAREZ DAVID
IPC: H01L23/60
Filed: 2011-10-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend:• einen in einem Halbleiterkörper angeordneten ESD-Bereich;• einen auf einem zweiten Bauelementebereich (20) eines zweiten Leitfähigkeitstyps angeordneten ersten Bauelementebereich (18) eines ersten Leitfähigkeitstyps, wobei der zweite Leitfähigkeitstyp dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist, wobei der erste Bauelementebereich (18) mit einem ersten ESD-Knoten (16) gekoppelt ist und wobei der zweite Bauelementebereich (20) in dem ESD-Bereich angeordnet ist;• einen auf dem zweiten Bauelementebereich (20) angeordneten dritten Bauelementebereich (204) des zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei der dritte Bauelementebereich (204) eine höhere Leitfähigkeit als der zweite Bauelementebereich (20) aufweist;• einen an dem zweiten Bauelementebereich (20) angrenzenden vierten Bauelementebereich (22) des ersten Leitfähigkeitstyps, wobei der vierte Bauelementebereich (22) in dem ESD-Bereich angeordnet ist;• einen in dem vierten Bauelementebereich (22) angeordneten fünften Bauelementebereich (24) des zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei der erste Bauelementebereich (18), der zweite Bauelementebereich (20), der vierte Bauelementebereich (22) und der fünfte Bauelementebereich (24) einen gesteuerten Halbleitergleichrichter bilden, wobei der fünfte Bauelementebereich (24) mit einem zweiten ESD-Knoten (34) gekoppelt ist; und• einen an den vierten Bauelementebereich (22) angrenzenden sechsten Bauelementebereich (54) des zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei eine Grenzfläche zwischen dem vierten Bauelementebereich (22) und dem sechsten Bauelementebereich (54) eine Diodensperrschicht (51) bildet,• wobei das Halbeleiterbauelement derart eingerichtet ist, dass ein Triggerstrom des gesteuerten Halbleitergleichrichters mittels Anlegens einer Vorspannung an die Diodensperrschicht moduliert wird.
Patent DE-102011056962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Keramikwerkstücks und Werkstück
Inventor: HORNIG WOLFGANG
IPC: B28D1/18
Filed: 2011-12-23
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikrostrukturierten Werkstücks (1) mit einem Strukturmuster aus einer Keramik, aufweisend die Schritte: – Bereitstellen eines Grünkörpers (3) aus ungebrannter Keramik, – Ausbilden des Grünkörpers (3) mit einer dem Strukturmuster (21) entsprechenden Vorstrukturierung (11), – Brennen des Grünkörpers (3) unter Ausbildung eines Rohlings (17), und – Ausbilden des Rohlings (17) aus der gebrannten Keramik mit dem Strukturmuster (21), wobei das Strukturmuster Strukturen (25) mit Abmessungen (BS) von kleiner als 1000 μm aufweist, mittels Fräsens des Rohlings (17) mit einem Fräswerkzeug (5).
Patent DE-102011087346-B4 (DE)
Title: Verbreiterbarer Tisch
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: A47B1/04
Filed: 2011-11-29
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verbreiterbarer Tisch (1) mit einer Grund-Tischplatte (2) und mit mindestens einer neben der Grund-Tischplatte (2) platzierbaren Ergänzungs-Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ergänzungs-Tischplatte als eine schräg nach unten unter die Grund-Tischplatte (2) führbare Einschubplatte (7) ausgebildet ist und die Einschubplatte (2) an ihrem unteren Ende (7d) an beiden Querseiten (14) jeweils eine Komponente jeweils eines Schwenklagers trägt, in die im herausgezogenen Zustand der Einschubplatte (7) jeweils eine mit der Grund-Tischplatte (2) verbundene, weitere Komponente des Schwenklagers unter Vervollständigung des Schwenklagers eingreift.
Patent DE-102012000914-B4 (DE)
Title: Producing fine mixed lithium transition metal phosphate or a lithium titanate, useful e.g. in electrode, comprises converting starting compounds to a precursor mixture and/or suspension, and recovering e.g. lithium titanate compounds
Inventor: VOGLER CHRISTIAN
IPC: C01B25/45
Filed: 2012-01-18
Granted: 2012-11-15
Abstract: Producing a fine mixed lithium transition metal phosphate, or a lithium titanate, comprises: (a) providing starting compounds of lithium transition metal phosphate or lithium titanate comprising e.g. a lithium source; (b) converting the starting compounds to a precursor mixture and/or precursor suspension, which is then optionally converted to a lithium transition metal phosphate or lithium titanate compound in the form of a suspension; and (c) recovering the lithium transition metal phosphate compound or lithium titanate compounds or the precursor mixture and/or precursor suspension. Producing a magnetic contamination-free fine mixed lithium transition metal phosphate, or a lithium titanate, comprises: (a) providing starting compounds of lithium transition metal phosphate or lithium titanate comprising a lithium source, a transition metal source and a phosphate source or lithium-, titanium- and oxygen-sources, where magnetic impurities and undissolved or non-suspended particles are separated from the source; (b) converting the starting compounds to a precursor mixture and/or precursor suspension, which is then optionally converted to a lithium transition metal phosphate or lithium titanate compound in the form of a suspension, where magnetic impurities and undissolved or non-suspended particles are separated from the suspension; and (c) recovering the lithium transition metal phosphate compound or lithium titanate compounds or the precursor mixture and/or precursor suspension, which is then thermally treated and then freed of magnetic impurities. An independent claim is included for the lithium transition metal phosphate or a lithium titanate compounds with less than 1 ppm of magnetic impurities obtained by the process.
Patent DE-102012013334-B4 (DE)
Title: Fluidkreislauf mit mehreren Wärmeerzeugern und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HOLTZ GERALD
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-07-06
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fluidkreislaufs (1), in dem ein Wärmeträgermedium (M) zirkulierbar ist und in dem seriell hintereinander
 a. ein aktivierbarer erster Wärmeerzeuger (10), der einen geforderten Mindestvolumenstrom (V1) an Wärmeträgermedium (M) bei Aktivierung aufweist,
 b. ein aktivierbarer zweiter Wärmeerzeuger (20), der einen oder keinen zweiten geforderten Mindestvolumenstrom (V2) aufweist,
 c. eine Förderpumpe (30), und
 d. eine Wärmetauschervorrichtung (40) liegen, wobei die Wärmetauschervorrichtung (40) durch einen Bypass (50) mit einem Überströmventil (51) überbrückt ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 A) Erfassen des Betriebszustands des ersten und zweiten Wärmeerzeugers (10, 20);
 B) Anpassen der Förderleistung der Förderpumpe (30) in Abhängigkeit des höchsten geforderten Mindestvolumenstroms (V1, V2) der aktivierten Wärmeerzeuger (10, 20).
Patent DE-102012018323-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schließsystem mit automatischem Software-Update
Inventor: GUGES ANDREAS
IPC: H04M11/00
Filed: 2012-09-15
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren der Software eines elektronischen Schrankschlosses (26) als Teil einer Vielfach-Schrankanlage, bei der eine Vielzahl von Schrankschlössern (26) mit einem Server (25) oder über eine andere zentrale Verwaltungseinheit über mindestens eine Datenverbindung kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schrankschloss (26) eine schlossseitige Firmware umfasst, und der Server (25) die Informationen über die Verfügbarkeit einer Aktualisierung der schlossseitigen Firmware vorhält, wobei bei einer an den Server (25) seitens des Schrankschlosses (26) eingehenden Anfrage überprüft wird, ob für die Firmware dieses Schrankschlosses (26) eine Aktualisierung auf dem Server (25) zur Verfügung steht, und dass die Aktualisierung der schlossseitigen Firmware der einzelnen Schrankschlösser (26) mittels Funk oder einer gleichwertigen Übertragungsstrecke vom Server (25) aus erfolgt.
Patent DE-102012112548-B4 (DE)
Title: Papierbogen mit einer Durchschreibebeschichtung und Durchschreibepapiersatz mit einem solchen Papierbogen
Inventor: KNECHT HANS-DIETER
IPC: B42D5/02
Filed: 2012-12-18
Granted: 2014-10-30
Abstract: Papierbogen (1) mit einer Durchschreibebeschichtung auf seiner Vorderseite (3) und auf seiner Rückseite (2), sowie mit einer oberen Hälfte (4) und mit einer unteren Hälfte (5) und einer die beiden Hälften (4, 5) verbindenden Falzlinie (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchschreibebeschichtung der oberen Hälfte (4) der Vorderseite (3) und der unteren Hälfte (5) der Rückseite (2) eine CF-Beschichtung und die Durchschreibebeschichtung der unteren Hälfte (5) der Vorderseite (3) und der oberen Hälfte (4) der Rückseite (2) eine CB-Beschichtung ist.