baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217296-A1 (DE)
Title: Ablaufeinrichtung und Verfahren zum Entlüften einer Ablaufeinrichtung
IPC: E03C1/232
Filed: 2012-09-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Ablaufeinrichtung (9) einer Spüle (1), insbesondere einer Küchenspüle, welche ein Ablaufventil (10) zum Öffnen und Schließen einer in der Küchenspüle angeordneten Ablauföffnung (8) aufweist, wobei die Ablaufeinrichtung (9) ein Entlüftungsventil (14) aufweist. Weiterhin vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Entlüften einer Ablaufeinrichtung (9) einer Spüle (1), insbesondere einer Küchenspüle, wobei die Ablaufeinrichtung (9) mit einem an ein Ablaufventil (10) gekoppeltes Entlüftungsventil (14) versehen ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Öffnen des Ablaufventils (10), wobei Wasser aus einem Becken (2) der Spüle (1) das Ablaufventil (10) passiert und durch einen Ablauf (28) abfließt, und/oder Ableiten von Wasser aus dem Becken (2) über einen Überlauf und eine Überlaufeinrichtung (13), die mit dem Ablauf (28) fluidtechnisch verbunden ist; Offenhalten des Entlüftungsventils (14) bis zum Erreichen eines vorbestimmten Wasserdrucks und/oder Wasserstands in dem Ablauf (28); Schließen des Entlüftungsventils (14), wenn in dem Ablauf (28) der vorbestimmte Wasserdruck/Wasserstand erreicht wird, insbesondere wenn ein Schwimmer (26) in dem Entlüftungsventil (14) von dem ablaufenden Wasser erreicht und zum Schließen des Entlüftungsventils (14) angehoben wird.
Patent DE-102012217872-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SCHMID CAROLINE
IPC: H01M10/60
Filed: 2012-09-28
Abstract: Wärmeübertrager (1) mit einem Gehäuse (9), mit einem ersten Fluidanschluss (6, 7) und einem zweiten Fluidanschluss (7, 6), wobei das Gehäuse (9) über den ersten Fluidanschluss (6, 7) und den zweiten Fluidanschluss (7, 6) mit einer Fluidquelle in Fluidkommunikation steht und mit einem Fluid durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (9) mehrteilig ausgeführt ist und durch ein Gehäuseoberteil (3) und ein wannenartiges Gehäuseunterteil (2) gebildet ist, wobei das Gehäuseunterteil (2) einen Bodenbereich (7) und einen zumindest teilweise umlaufenden aufgestellten Randbereich (6) aufweist, wobei das Gehäuseoberteil (3) oder das Gehäuseunterteil (2) aus einem Kunststoff und der jeweils andere Gehäuseteil (3, 2) aus einem Kunststoff, einem metallischen Werkstoff oder aus Faserverbundwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-102012218191-A1 (DE)
Title: Wärmetransportanordnung und Verfahren zum Wärmeaustausch in einem Kraftfahrzeug mittels der Wärmetransportanordnung
Inventor: BLUMENSTOCK ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetransportanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug einen Antriebsstrang mit einer Mehrzahl von Komponenten aufweist und wobei eine der Komponenten ein Verbrennungsmotor (12) ist, wobei die Wärmetransportanordnung (10) wenigstens einem Wärmekreislauf (14, 16, 50), in dem ein Wärmetransportmedium aufgenommen ist und der mit einer der Komponenten des Antriebsstrangs thermisch gekoppelt ist, um Wärme zwischen der Komponente und dem Wärmetransportmedium auszutauschen, eine Temperiervorrichtung (25), die dazu ausgebildet ist, einen Innenraum des Kraftfahrzeugs zu erwärmen, und eine Wärmespeicheranordnung (30) aufweist, die mit dem Wärmekreislauf (14, 16, 50) und der Temperiervorrichtung (25) gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, eine aus dem Wärmetransportmedium abgeführte Wärme zu speichern und für eine Erwärmung einer der Komponenten des Antriebsstrangs und des Innenraums abzugeben.
Patent DE-102012221958-A1 (DE)
Title: Dual clutch i.e. axial wet dual clutch, for use in dual clutch transmission of drive train of vehicle, has supply units simultaneously supplying cooling oil to two gearbox-side and driving end-side arranged single clutches, respectively
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16D25/0638
Filed: 2012-11-30
Abstract: The clutch has two gearbox-side and driving end-side arranged single clutches arranged behind the other, where piston cylinder units of the single clutches are radially arranged within disk packets (K1, K2) of the single clutches and axially and partially overlap with the disk packets. The cylinder units comprise actuating pistons (15, 17), pressure chambers and fleeing oil chambers (FK1, FK2). Two cooling oil supply units simultaneously supply cooling oil to the two gearbox-side arranged single clutches and the two driving end-side arranged single clutches, respectively.
Patent DE-102012222684-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOCKE TIM
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Lichtleiter (1) zur totalreflektierenden Leitung von Licht zweier Lichtquellen (2, 3) entlang einer Lichtausbreitungsachse (L), wobei das Licht einer Lichtquelle (2) an einer Einkoppelfläche (4) an einer Stirnseite des Lichtleiters (1) einkoppelbar ist und das Licht der anderen Lichtquelle (3) an einer anderen Einkoppelfläche (5) an einer anderen Stirnseite des Lichtleiters (1) einkoppelbar ist, mit einer entlang der Lichtausbreitungsachse (L) angeordneten Auskoppelfläche (6) zum Auskoppeln von Licht, welches an einer entlang der Lichtausbreitungsachse angeordneten Austrittsfläche (7) unter Aufhebung der Totalreflexionsbedingung aus dem Lichtleiter (1) austritt. Die erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Lichtleiter (1) derart ausgestaltet ist, dass die Lichtintensitätsverteilung (LV1, LV2) des an der Austrittsfläche (6) austretenden Lichts zumindest einer Lichtquelle (2, 3) einen Gradienten in Ausbreitungsrichtung des Lichts der jeweiligen Lichtquelle (2, 3) aufweist, und eine Steuereinrichtung für die Lichtquellen (2, 3) derart vorgesehen ist, dass beim Anschalten der Beleuchtungseinrichtung die Lichtquellen (2, 3) in einem vorgegebenen Einschaltzeitintervall aktiviert werden und dabei die Helligkeit zumindest einer Lichtquelle (2, 3) basierend auf einem rampen- und/oder stufenförmigen Verlauf bis zum Erreichen eines vorgegebenen Helligkeitswerts verändert wird. Hierdurch wandert der Schwerpunkt der Gesamtlichtverteilung, der sich aus den Lichtintensitätsverteilungen (LV1, LV2) der zwei Lichtquellen (2, 3) an der Austrittsfläche (7) ergibt, im Einschaltzeitintervall entlang der Lichtausbreitungsachse (L) hin zu einer der Einkoppelflächen (4, 5).
Patent DE-102012222790-A1 (DE)
Title: Bearing arrangement for motor vehicle, has securing element axially projected to outer ring of rolling bearing in form-fit manner, and radially directed recess of board engaged with outer ring of rolling bearing
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: The arrangement has a securing unit (9) comprising a self-retaining locking washer (10) provided to a housing (5). An outer ring (3) of a rolling bearing (2) co-operates fuse elements (11, 12). Another outer ring (13) is embodied with one fuse element frictionally connected to an inner contour of a bearing bore (4) of the housing. Another fuse element axially projects to the outer ring of the rolling bearing in a form-fit manner. A radially directed recess (15) of a board (8b) engages with the latter outer ring of the rolling bearing.
Patent DE-102013003145-A1 (DE)
Title: Blechlenker für die Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, Radaufhängung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blechlenker (1) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Lenkerbasis (2) sowie an zumindest einem Ende (3) der Lenkerbasis (2) zwei zueinander beabstandete Durchzüge (4, 14) mit Löchern (7, 17) zur Aufnahme eines Fahrwerkslagers, bei dem an einer Wandung (5, 15) zumindest eines der zwei Durchzüge (4, 14) Nasen (6, 16) angeordnet sind, die den Zwischenraum (7) zu der Wandung (5, 15) des jeweils anderen Durchzugs (4, 14) zumindest teilweise abdecken. Die Erfindung betrifft ferner eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem derartigen Blechlenker (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer derartigen Radaufhängung.
Patent DE-102013008176-A1 (DE)
Title: Kit und Verfahren zur indirekten chairside Herstellung von Kompositinlays
Inventor: PLAUMANN MANFRED THOMAS
IPC: A61K6/896
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kit zur indirekten Herstellung von Kompositinlays umfassend eine polymerisierbare Masse zur Herstellung eines Gebissmodells, eine polymerisierbare Masse zur Herstellung eines Inlays, eine polymerisierbare Masse zur Befestigung eines vernetzten und nicht sandgestrahlten, nicht silanisierten, nicht geätzten, nicht geprimten und nicht angerauten Kompositinlays, dessen Oberflächen vollständig polymerisiert sind, in der Kavität und optional, sofern beispielsweise die polymerisierbare Masse zur Befestigung eines vernetzten und nicht sandgestrahlten, nicht silanisierten, nicht geätzten, nicht geprimten und nicht angerauten Kompositinlays, dessen Oberflächen vollständig polymerisiert sind, in der Kavität nicht selbstadhäsiv ist, eine polymerisierbare Masse zur Erhöhung der Haftkraft zwischen der polymerisierbaren Masse zur Befestigung eines vernetzten, nicht sandgestrahlten, nicht silanisierten, nicht geätzten, nicht geprimten und nicht angerauten Kompositinlays, dessen Oberflächen vollständig polymerisiert sind, in der Kavität und der Zahnhartsubstanz sowie ebenso optional im Falle einer polymerisierten Masse zur Erhöhung der Haftkraft zwischen Zahnhartsubstanz und Befestigungsmaterial eine Säurelösung zum Anätzen der Zahnhartsubstanz. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur Herstellung eines Kompositinlays.
Patent DE-102013011427-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung mit einem Wechselrichter und Zwischenschaltgerät für die elektrische Anordnung
Inventor: GREWING ANDREAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-07-09
Abstract: Beschrieben wird eine elektrische Anordnung mit einem Wechselrichter, der eine Einspeiseschnittstelle für mindestens ein Photovoltaikmodul aufweist, wobei das Photovoltaikmodul mit einem Eingang eines Zwischenschaltgeräts verbunden ist, wobei die Einspeiseschnittstelle mit dem Ausgang des Zwischenschaltgeräts verbunden ist, wobei das Zwischenschaltgerät mindestens einen weiteren Eingang aufweist, an den ein elektrischer Energiewandler anschließbar ist, und wobei das Zwischenschaltgerät die Strom-Spannungs-Charakteristik eines Photovoltaikmoduls für den Wechselrichter elektronisch emuliert. Der Vorteil der hier beschriebenen Anordnung liegt darin, dass eine Photovoltaikanlage mit einem Wechselrichter durch weitere Energiespeicher und Energiewandler erweitert werden kann. Über die effiziente Verteilung der elektrischen Energie entscheidet das Zwischenschaltgerät, welches für den angeschlossenen Wechselrichter die Kennlinie eines Photovoltaikmoduls emuliert.
Patent DE-102013017075-A1 (DE)
Title: Saugschlauch für einen Staubsauger und damit ausgestattetes System
Inventor: HIGELIN MICHAEL
IPC: A47L9/24
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugschlauch (10) für einen Staubsauger (60), insbesondere zum Betrieb mit einer Hand-Werkzeugmaschine (80), mit einem flexiblen Staubabfuhr-Schlauchkörper (11), der einen sich in einer Längsrichtung (20) des Saugschlauchs (10) erstreckenden Saugstromkanal (13) zum Führen eines Saugstroms (2) zu dem Staubsauger (60) aufweist und mit einer durch ein Verstärkungsfluid (3), insbesondere Druckluft, beaufschlagbaren Verstärkungskanalstruktur (14) versehen ist, wobei die Verstärkungskanalstruktur (14) bei Beaufschlagung durch das Verstärkungsfluid (3) im Sinne einer Versteifung des Staubabfuhr-Schlauchkörpers (11) wirkt, wobei der Staubabfuhr-Schlauchkörper (11) in einem Mantel-Schlauchkörper (12) angeordnet ist und die Verstärkungskanalstruktur (14) in einem Zwischenraum (19) zwischen dem Staubabfuhr-Schlauchkörper (11) und dem Mantel-Schlauchkörper (12) vorgesehen ist. Bei dem Saugschlauch (10) ist vorgesehen, dass der Staubabfuhr-Schlauchkörper (11) und der Mantel-Schlauchkörper (12) durch eine Vielzahl von Verbindungsstellen (15) miteinander verbunden sind, die in Längsrichtung (20) des Saugschlauchs (10) Abstände zueinander aufweisen
Patent DE-102013019826-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (14) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer Mehrzahl von Einspritzelementen (18) zum Einspritzen von Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine und mit einer Kontaktierungseinrichtung (32), mit welcher die Einspritzelemente (18) elektrisch gekoppelt sind, wobei die Kontaktierungseinrichtung (32) und die Einspritzelemente (18) zu einem vormontierbaren und an einem Bauelement (16) der Verbrennungskraftmaschine befestigbaren Modulbauteil (12) zusammengefasst sind, sowie eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen.
Patent DE-102013021508-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Neopentylglykol
Inventor: EISENACHER MATTHIAS
IPC: C07C45/75
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Neopentylglykol durch Umsetzung von iso-Butyraldehyd und Formaldehyd in Gegenwart sauer reagierender Feststoffe als Katalysator zum Hydroxypivalinaldehyd bei über 100°C. Hydroxypivalinaldehyd wird anschließend in Gegenwart eines Hydrierkatalysators mit Wasserstoff bei einer Temperatur von 80 bis 180°C und bei einem Druck von 2 bis 18 MPa zum Neopentylglykol hydriert.
Patent DE-102013101503-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe, Verfahren und Sensorvorrichtung zum Erfassen einer Schaltstellung eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: ROTTER MARTIN
IPC: F16H63/42
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (120) zum Erfassen einer Schaltstellung eines Fahrzeuggetriebes (100). Dabei weist das Fahrzeuggetriebe (100) einen Getrieberaum (102) auf, in dem Getriebeelemente (106, 108, 110, 112) angeordnet sind. Die Sensorvorrichtung (120) weist ein Stabelement (130) auf, das sich von dem Getrieberaum (102) in einen von dem Getrieberaum (102) abgedichteten Nebenraum (122) erstreckend und in Abhängigkeit von der Schaltstellung bewegbar angeordnet ist. Hierbei weist das Stabelement (130) eine in dem Getrieberaum (102) angeordnete Schnittstelle (132) zum Koppeln des Stabelements (130) mit einem abhängig von der Schaltstellung positionierten Getriebeelement (108) und einen in dem Nebenraum (122) angeordneten Aufnahmeabschnitt (134) auf. Auch weist die Sensorvorrichtung (120) ein Geberelement (124) auf, das an dem Aufnahmeabschnitt (134) des Stabelements (130) angebracht ist. Ferner weist die Sensorvorrichtung (120) eine Erfassungseinrichtung (126) zum Erfassen einer von der Schaltstellung abhängigen Position des Geberelements (124) oder einer von einer Änderung der Schaltstellung abhängigen Bewegung des Geberelements (124) auf.
Patent DE-102013105010-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Auswertung von Nervensignalen
Inventor: KLINGER VOLKHARD
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (1) zur Aufnahme und Auswertung von Nervensignalen (S0) eines Nervenstrangs (7), wobei das Messsystem (1) mindestens aufweist: mindestens eine implantierbare, in einem Aufnahmebereich (A) des Nervenstrangs (7) angeordnete Elektrode (2) zur Aufnahme von Nervensignalen (S0) und Ausgabe von Messsignalen (S1), eine implantierbare lokale Recheneinheit (3) zur Anordnung im Körper (11) und zur Aufnahme und Auswertung der Messsignale (S1), und eine Schnittstelle (4) zum Austausch von Datensignalen (S3) mit einer externen Recheneinheit (12), wobei in der lokalen Recheneinheit (3) in Abhängigkeit der von der Elektrode (2) ausgegebenen Messsignale (S1) Steuersignale (S2) zur Ansteuerung einer Stimulationseinheit (17) oder einer Exoprothese (18) ermittelbar sind, und wobei die lokale Recheneinheit (3) adaptionsfähig ist zur Anpassung an Veränderungen des Messsystems (1) und/oder des Nervenstrangs (7).
Patent DE-102013107674-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: VALERO IGNACIO
IPC: F16H63/36
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung, insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe (2), mit einem Gehäuse, in dem mindestens eine Eingangswelle (4,6) mit Antriebszahnrädern (8, 10), eine erste Vorgelegewelle (16) für ungerade Gänge, eine zweite Vorgelegewelle (18) für gerade Gänge, eine Ausgangswelle (22) und eine Rückwärtsgangwelle (24) angeordnet sind, wobei die Vorgelegewellen (16, 18) jeweils als Losräder (12, 14) ausgeführte Abtriebszahnräder und ein Antriebszahnrad (20) aufweisen, wobei die Antriebszahnräder (8, 10) der mindestens einen Eingangswelle (4, 6) mit den Abtriebszahnrädern (12, 14) der Vorgelegewellen (16, 18) kämmen und die Antriebszahnräder (20) der Vorgelegewellen (16, 18) mit mindestens einem Abtriebszahnrad der Ausgangswelle (22) kämmen, wobei die Rückwärtsgangwelle (24) mindestens ein Losrad (26) als Abtriebszahnrad und mindestens ein Antriebszahnrad (28) aufweist und wobei Schaltvorrichtungen (29, 30, 32, 34) zum Schalten der Losräder (12, 14) vorgesehen sind, wobei dass Koppelmittel (48) vorgesehen sind, die die Rückwärtsgangwelle (24) derart mit der ersten und zweiten Vorgelegewelle (16, 18) verbinden, dass ein Ein- bzw. Auslegen des mindestens einen Losrades (26) der Rückwärtsgangwelle (24) durch die der ersten und zweiten Vorgelegewelle (16, 18) zugeordneten Schaltvorrichtungen (29, 30, 32, 34) durchführbar ist.
Patent DE-102013108899-A1 (DE)
Title: Kontenmanagement für cloudbasierte Applikationen
Inventor: VANOVER MICHAEL TERRELL
IPC: G06F21/44
Filed: 2013-08-16
Abstract: Ein Aspekt stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Empfangen einer Kundenanmeldung zu einem cloudbasierenden Konto, das von einem Kundengerät ausgegeben wird, auf einem entfernten Gerät; Bestimmen, dass das Kundengerät nicht mit der Kundenanmeldung assoziiert ist; Ausgeben einer Instruktion, um mindestens eine Kundengeräteapplikations-Anmeldevollmacht unverbindlich zu machen und eine Cloudkunden-Anmeldevollmacht an die mindestens eine Kundengeräteapplikation verbindlich zu machen; und Bereitstellen einer Instruktion, die Cloudkunden-Anmeldevollmacht von der mindestens eine Kundengeräteapplikation in Reaktion auf mindestens ein vorbestimmtes Kriterium, das zufriedenstellend ist, verbindlich zu machen. Weitere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102013109506-A1 (DE)
Title: Richtungssensitiver Fotosensor zur Erfassung der Einfallsrichtung von Licht
Inventor: SCHÄDEL MARTIN
IPC: G01J1/06
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen richtungssensitiven Fotosensor zur Erfassung der Einfallsrichtung von Licht. Der Sensor umfasst ein Halbleitersubstrat (01), in welchem mehrere lichtempfindliche Sensorbereiche (04) ausgebildet sind. Mindestens zwei lichtempfindliche Sensorbereiche (04) sind in zur Haupterstreckungsebene des Halbleitersubstrats geneigten Flächen (03), deren Flächennormalen (n1, n2) nicht parallel zueinander sind, ausgebildet.
Patent DE-102013109626-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: BRENNAN FRANK
IPC: B29D30/30
Filed: 2013-09-04
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem herkömmliche Verfahren verbessert werden, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Positionierung einer Karkasstrommel (1) in einer Wickelposition vor einem ersten Servicer zum Auflegen von Karkassbauteilen an einer Karkass-Station, b) Aufbau einer Reifenkarkasse mit der Karkasstrommel (1), wobei als erstes Reifenbauteil eine Reifeninnenlage auf die Karkasstrommel(1) aufgewickelt wird, c) Aufwickeln einer Karkasseinlage (12) mit Festigkeitsträgern (8) auf der Karkasstrommel (1), wobei das vordere Materialende (6) der Karkasseinlage (12) auf eine Trommelsegment-Erhöhung (2) an der Karkasstrommel (1) aufgelegt und nach dem Aufwickeln der Karkasseinlage (12) mit dem hinteren Materialende (7) der Karkasseinlage (12) in Form einer überlappenden Materialverbindung verbunden wird, wobei den einzelnen Festigkeitsträgern (8) in den überlappenden Materialbereichen der Karkasseinlage (12) oberhalb der Trommelsegment-Erhöhung (2) eine nach außen gerichtete Ausbeulung aufgeprägt wird, wobei die Trommelsegment-Erhöhung (2) auf der Karkasstrommel (1) unterhalb der überlappenden Materialenden (6, 7) der Karkasseinlage (12) zwischen den Setzpositionen (13) für die Reifenkerne angeordnet ist, d) Fertigstellen der Reifenkarkasse mit weiteren Schritten.
Patent DE-102013114603-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung für Lüftungsanlagen
Inventor: ARENSMEIER RENE
IPC: F24F12/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Um die Regelung des Betriebs der Pumpe (8) in einer Wärmerückgewinnungsanlage (1) weniger aufwendig zu gestalten, wird vorgeschlagen, statt Luftmengen-, Durchflußmengen- und Wärmemengenmessungen lediglich Temperaturmessungen vorzunehmen und die Regelung auf dieser Basis auszuführen.
Patent DE-102013204394-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit einer Kupplungsvorrichtung für ein Anbauteil
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: E01H1/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrgestell zur Bewegung der Bodenreinigungsmaschine über eine zu reinigende Oberfläche und mit einer Saugeinheit zur Reinigung der zu reinigenden Oberfläche, die eine Basis und ein Anbauteil umfasst, die in einer Verriegelungsstellung lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Basis eine Basisplatte mit einer Saugöffnung aufweist, wobei das Anbauteil eine Anbauplatte mit einer Saugöffnung aufweist, wobei in der Verriegelungsstellung die Anbauplatte an der Basisplatte anliegt und die Saugöffnungen übereinander liegen. Ein Verschlusshebel ist an dem Anbauteil angeordnet. Der Verschlusshebel ist zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition um eine Schwenkachse schwenkbar, wobei der Verschlusshebel auf einer Seite der Schwenkachse einen Haken zum Eingriff mit einem an der Basis angeordneten Riegelelement aufweist und auf der anderen Seite der Schwenkachse einen Handgriff zum manuellen Verschwenken des Verschlusshebels aufweist.
Patent DE-102013209578-A1 (DE)
Title: Löschblech für einen Schalter
Inventor: FRANZEN DANIEL
IPC: H01H9/36
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Löschblech (1) für einen Schalter mit zwei Schenkeln (5, 7) und einem Verbindungsteil (10), welches die beiden Schenkel (5, 7) verbindet. Mindestens einer der Schenkel (5, 7) weist eine Zahnung (14, 16) auf.
Patent DE-102013210177-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und Kühlprozess für den Einsatz in Hochtemperatur-Umgebungen
Inventor: GIRBIG PAUL
IPC: F25B30/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Das erfindungsgemäße Kühlsystem umfasst eine Kälteanlage, gekoppelt mit einer Hochtemperaturwärmepumpe. Dies ermöglicht die Kälteanlage bei herkömmlichen Temperaturen bezüglich Verdampfungs- und Kondensationstemperatur zu betreiben, da die Hochtemperaturwärmepumpe den Temperaturhub gegenüber der Umgebungstemperatur übernimmt. Ein derartiges Kühlsystem oder ein Kühlprozess, der dieses nutzt, kann vorteilhafterweise für die Vorkühlung von Turbineneingangsluft in Hochtemperaturumgebungen genutzt werden. Vorzugsweise werden dabei Hochtemperaturkältemittel eingesetzt.