baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107497-A1 (DE)
Title: Gargerät, insbesondere Dampfgarer, sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1), umfassend mindestens einen von Garraumwänden (2) umschlossenen Garraum (3), mindestens eine Dampfeinlassöffnung (4), mittels derer ein Dampfvolumenstrom in den Garraum (3) einleitbar ist, mindestens eine Dampfauslassöffnung (5), mittels derer ein Fluidvolumenstrom aus dem Garraum (3) ausleitbar ist, mindestens eine Heizeinrichtung (9) zur Erwärmung eines flüssigen Fluids, mindestens einen Vorratsbehälter (6) zur Vorhaltung mindestens eines flüssigen Fluids und mindestens eine Fluidleitung (8), die einen Kaltabschnitt (10) und einen Warmabschnitt (11) aufweist, wobei mittels des Kaltabschnitts (10) der mindestens eine Vorratsbehälter (6) und die mindestens eine Heizeinrichtung (9) und mittels des Warmabschnitts (11) die mindestens eine Heizeinrichtung (9) und die mindestens eine Dampfeinlassöffnung (4) strömungstechnisch miteinander verbunden sind. Um ein Gargerät hervorzubringen, dessen Betrieb durchgehend zuverlässig aufrechterhalten werden kann, sind die mindestens eine Fluidleitung (8) und der mindestens eine Vorratsbehälter (6) zumindest in eine Richtung nach dem Prinzip kommunizierender Röhren miteinander verbunden, sodass sich ein Fluidspiegel des in dem Vorratsbehälter (6) befindlichen Fluids im Wesentlichen auf demselben Höhenniveau befindet wie ein Fluidspiegel des in der Fluidleitung (8) befindlichen Fluids. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts (1).
Patent DE-102015108064-A1 (DE)
Title: Testsystem und Verfahren zum automatisierten Testen von wenigstens zwei gleichzeitig an das Testsystem angeschlossenen Steuergeräten sowie Steuergeräte-Anschluss- und Steuergeräte-Umschalteinheit zur Verwendung in einem solchen Testsystem
Inventor: AMPER FLORIAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Testsystem (2) zum automatisierten Testen von wenigstens zwei gleichzeitig an das Testsystem angeschlossenen Steuergeräten, umfasst einen Steuer-Rechner (4), auf dem Umgebungsmodell-Daten für die zu testenden Steuergeräte (40, 44) und, für einen Testablauf mit mehreren Testschritten, Steuergerät-Steuerungsdaten sowie Referenzdaten für Steuergerät-Ausgangssignale gespeichert sind; einen Umgebungs-Simulations-Rechner (12), der mit dem Steuerrechner (4) verbunden ist und eine Ein-/Ausgangs-Schnittstelle (16) zum Ausgeben von Umgebungsmodell-Testsignalen und/oder von Steuerungs-Testsignalen sowie zum Empfangen von Steuergerät-Ausgangssignalen aufweist; wobei der Umgebungs-Simulations-Rechner (12) so ausgebildet ist, dass ein Testablauf mit mehreren Testschritten durchführbar ist, indem der Umgebungs-Simulations-Rechner (12) aus den von dem Steuer-Rechner (4) empfangenen Umgebungsmodell-Daten und Steuergerät-Steuerungsdaten Umgebungsmodell-Testsignale und/oder Steuerungs-Testsignale erzeugt und über seine Ein-/Ausgangs-Schnittstelle (16) ausgibt; und indem der Umgebungs-Simulations-Rechner (12) über seine Ein-/Ausgangs-Schnittstelle (16) empfangene Steuergerät-Ausgangssignale mit Referenzdaten für Steuergerät-Ausgangssignale vergleicht; wobei eine separate Steuergeräte-Anschluss- und Steuergeräte-Umschalt-Einheit (20) vorgesehen ist, die eine Testsignal-Schnittstelle (22), eine Umschalt-Schnittstelle (24), wenigstens zwei Steuergerät-Anschluss-Schnittstellen (42, 46) und wenigstens einen Schalter (32) aufweist; die Testsignal-Schnittstelle (22) mit der Ein-/Ausgangs-Schnittstelle (16) des Umgebungs-Simulations-Rechners (12) verbunden ist; die Umschalt-Schnittstelle (24) mit dem Steuer-Rechner (4) verbunden ist; und der Steuer-Rechner (4) und der wenigstens eine Schalter (32) der Steuergeräte-Anschluss- und Steuergeräte-Umschalt-Einheit (20) so ausgebildet sind, dass nach erfolgtem Durchführen eines Testablaufs mit mehreren Testschritten für ein angeschlossenes Steuergerät (40, 44) der Steuer-Rechner (4) ein Umschaltsignal an die Steuergeräte-Anschluss- und Steuergeräte-Umschalt-Einheit (20) ausgibt und wenigstens ein Schalter (32) so umschaltet, dass die Testsignal-Schnittstelle (22) mit der Steuergerät-Anschluss-Schnittstelle (46) eines zweiten angeschlossenen Steuergeräts (44) verbunden wird.
Patent DE-102015108084-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Baulasers
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bedienen eines Baulasers mittels einer Fernbedienung, die zumindest ein Eingabefeld, wie Taste, zur Auslösung zumindest einer Aktion des Baulasers aufweist, wobei die Fernbedieneinheit zumindest einen Sensor zur Bestimmung einer Änderung eines Parameters der Fernbedieneinheit enthält und die Änderung des Parameters die zumindest eine Aktion zumindest beeinflusst, wobei der Parameter ein Parameter aus der Gruppe Position, Neigung, Bewegung der Fernbedieneinheit und Aktion zumindest eine Aktion bzw. ein Betriebsmodus aus der Gruppe Rotationsgeschwindigkeit des Laserkopfes, Sektionsmodus, Maskenmodus, Scanmodus, Neigung von von dem insbesondere rotierenden Laserstrahl aufgespannter Ebene, Punktmodus ist. Um eine einfache Handhabung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Aktion nach Betätigen des zumindest einen Eingabefeldes erst dann ausgelöst wird, wenn Ausmaß der Änderung des zumindest einen Parameters der Fernbedieneinheit einen Schwellwert zumindest erreicht.
Patent DE-102015109372-A1 (DE)
Title: Verbundstoff-verschleissschutz und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: ZHENG QINGJUN
IPC: C23C24/08
Filed: 2015-06-12
Abstract: Ein Verbundstoff-Verschleißschutz umfasst ein Substrat, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Eisen-basierten Legierungen, Nickel-basierten Legierungen und Kobalt-basierten Legierungen. Eine Hartpartikel-Matrixlegierungsschicht ist metallurgisch an einer Fläche an das Substrat gebunden. Die Hartpartikel-Matrixlegierungsschicht weist eine Vielzahl von Hartpartikeln auf, die in einer Matrixlegierung dispergiert sind. Die Hartpartikel-Matrixlegierungsschicht weist eine Dicke auf, die im Bereich zwischen mehr als ungefähr 13 Millimeter und ungefähr 20 Millimeter liegt.
Patent DE-102015109670-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für ein fahrzeugdatenverarbeitungssystem zur kommunikation mit einer nomadischen vorrichtung über einen hilfsport
Inventor: GROVER JOEY RAY
IPC: G06F15/17
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein Fahrzeugdatenverarbeitungssystem umfasst einen Fahrzeug-Hilfsport und mindestens eine Steuerung. Die Steuerung ist ausgelegt zum Kommunizieren mit einer nomadischen Vorrichtung über eine zwischen den Fahrzeug-Hilfsport und einem Hilfsport der nomadischen Vorrichtung hergestellte verdrahtete Verbindung. Die Steuerung ist ferner ausgelegt zum Senden von Daten zu der nomadischen Vorrichtung über die verdrahtete Hilfsportverbindung. Die Daten umfassen einen oder mehrere Steuerbefehle für die nomadische Vorrichtung.
Patent DE-102015110598-A1 (DE)
Title: Doppelseitige LCD-Anzeige
Inventor: PIWZAJEW ANATOLI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2015-07-01
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine doppelseitige LCD-Anzeige bereitzustellen, welche auf beiden Seiten voneinander unabhängige Bilder anzeigt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine doppelseitige LCD-Anzeige, umfassend zwei separate LCD-Paneelen mit einem gemeinsamen Hintergrundbeleuchtungselement, welches sich zwischen den LCD-Paneelen befindet. Hierdurch wird eine möglichst flache Gestaltung der beidseitigen LCD-Anzeige gewährleistet. Der Aufbau der einzelnen LCD-Anzeigen entspricht im Wesentlichen dem herkömmlicher Anzeigen. Nur das Hintergrundbeleuchtungselement wird von beiden LCD-Anzeigen genutzt.
Patent DE-102015113805-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine mit Brennstoffeinspritzung
Inventor: CONZE THOMAS
IPC: F02F1/36
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine mit Brennstoffeinspritzung, bei dem in seinem Brennraumdeckel (1) im Wesentlichen in einem zentralen Bereich bezogen auf die Zylinderbohrung (Z) zumindest eine Zündkerze (5) und zumindest eine Einspritzdüse (4) von mit Kühlwasser durchströmten Kanälen (7, 8) im Wesentlichen umgeben nebeneinander liegend angeordnet sind, wobei Zündkerze (5) und Einspritzdüse (4) in axialer Richtung bezogen auf die Zylinderbohrung (Z) im Brennraumdeckel (1) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015114112-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OBER RUDOLF
IPC: B60T1/06
Filed: 2015-08-26
Abstract: Eine Bremsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Scheibenbremse oder Trommelbremse eines Nutz- oder Schienenfahrzeugs, weist eine auf einer Achse des Kraftfahrzeugs festgelegte Bremsscheibe (2) oder Bremstrommel auf, mindestens einen bei einem Bremsvorgang an der Bremsscheibe (2) oder der Bremstrommel angedrückten Bremsbelag (3), eine Zuspanneinheit mit mindestens einem Andruckelement (4), mit dem der Bremsbelag (3) bei dem Bremsvorgang an die Bremsscheibe (2) oder die Bremstrommel andrückbar ist, wobei der Bremsbelag (3) und/oder die Bremsscheibe (2) oder Bremstrommel direkt oder indirekt mit wenigstens einem Ultraschallaktuator (5) gekoppelt ist, mit dem der Bremsbelag (3) und/oder die Bremsscheibe (2) oder Bremstrommel in Schwingungen versetzbar ist.
Patent DE-102015115534-A1 (DE)
Title: Ein System und ein Verfahren für eine optische Längenmessung
Inventor: ROIDER PETER
IPC: H03M1/12
Filed: 2015-09-15
Abstract: Ein System und ein Verfahren für eine optische Längenmessung werden bereitgestellt, die auf der Grundlage der Signalstärke eines optischen Signals, das sich in einer an der beweglichen Einrichtung befestigten, ersten optischen Faser ausbreitet, eine Bewegung einer beweglichen Einrichtung bestimmen. Wenn sich die Längsposition der beweglichen Einrichtung ändert, ändert sich der Radius einer Windung der ersten optischen Faser. Wenn sich der Radius der Windung ändert, ändert sich die Stärke des optischen Signals. Eine zweite statische optische Faser wird zum Ausführen einer Temperaturkompensation verwendet. Änderungen aufgrund der Temperatur in einer Signalstärke eines optischen Signals, das in der zweiten optischen Faser geführt wird, werden verwendet, um die gemessene Stärke des Signals, das in der ersten optischen Faser geführt wird, einzuregulieren. Auf der Grundlage der Messung der einregulierten Signalstärke wird dann die Bewegung der beweglichen Einrichtung gemessen.
Patent DE-102015116386-A1 (DE)
Title: Optisches System zum Analysieren eines Mediums
Inventor: BERNHARD RALF
IPC: G01N21/25
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (1) zum Analysieren eines Mediums (2), umfassend eine Lichtquelle (3) zum Emittieren von Lichtstrahlen (4) durch das Medium (2), einen Empfänger (5) zum Empfangen der Lichtstrahlen (4), mindestens eine erste Blende (6) zum Begrenzen der Lichtstrahlen (4) der Lichtquelle (3), mindestens eine Linse (7) zum Abbilden der mindestens ersten Blende (6) auf den Empfänger (5), mindestens eine zweite Blende (8) zwischen der mindestens einen Linse (7) und dem Medium (2).
Patent DE-102015116493-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät
Inventor: TETIK ADOLF
IPC: H01H71/52
Filed: 2015-09-29
Abstract: Bei einem Schaltgerät (1) mit einem gehäusefesten Kontakt (2) und einem beweglichen Kontakt (3), wobei das Schaltgerät (1) eine Handbetätigungseinrichtung (6) mit einem Betätigungsfortsatz (7) aufweist, welche Handbetätigungseinrichtung (6) mittels eines Bügels (8) mit einem Schaltschloss (5) verbunden ist, wobei bei einem Verbringen des Betätigungsfortsatzes (7) von einer Aus-Stellung des Betätigungsfortsatzes (7) in eine Ein-Stellung des Betätigungsfortsatzes (7) der bewegliche Kontakt (3) mit dem gehäusefesten Kontakt (2) kontaktiert wird, wird vorgeschlagen, dass die Handbetätigungseinrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass bei einer Bewegung des Betätigungsfortsatzes (7) von der Ein-Stellung in Richtung der Aus-Stellung, bis zu einer vorgebbaren Auslöseposition des Betätigungsfortsatzes (7), der Bügel (8) in Ruhe verbleibt, und dass bei einem Überschreiten der Auslöseposition der Bügel (8) von der Handbetätigungseinrichtung über einen Haltepunkt hinaus bewegt wird, und eine, mit dem Schaltschloss (5) verbundene, Kontaktöffnungsfeder (9) den beweglichen Kontakt (3) von dem gehäusefesten Kontakt (2) trennt.
Patent DE-102015118145-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KOMIYA KENJI
IPC: H01M8/04225
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist eine Brennstoffzelle auf, einen Tank, einen ersten Drucksensor, der einen Einfülldruck misst, einen zweiten Drucksensor, der einen Zufuhrleitungsdruck misst, einen Temperatursensor, der eine Innentemperatur des Tanks misst; und einen Controller, der beim Start der Brennstoffzelle einen geschätzten Druckwert des Zufuhrleitungsdrucks anhand eines ersten Druckwerts, der den Einfülldruck anzeigt, der Innentemperatur bei Messung des ersten Drucks, und der Innentemperatur bei Messung des Zufuhrleitungsdrucks ermittelt, und der als Zufuhrleitungsdruck den niedrigeren von dem geschätzten Druckwert und dem zweiten Druckwert, der den gemessenen Zufuhrleitungsdruck anzeigt, erfasst.
Patent DE-102015119184-A1 (DE)
Title: Stereoskopisches Tiefenmesssystem zur Kollisionsvermeidung und Verfahren für dessen Betrieb
Inventor: JIANG JINN-FENG
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein stereoskopisches Tiefenmesssystem zur Kollisionsvermeidung und ein Verfahren für dessen Betrieb. Die Strukturlicht-Abtasttechnologie wird angewendet, um mobile oder immobile Objekte innerhalb von mehreren zehn Metern um ein Fahrzeug zu detektieren, um deren Bewegungsrichtung, Geschwindigkeit und Kontur gerecht zu werden. Gemäß ihrem Erscheinungsbild werden die Objekte klassifiziert. Durch weiteres Bezugnehmen auf die Bewegungsrichtung und Geschwindigkeit dieser Objekte kann beurteilt werden, ob die Objekte die Sicherheit des Fahrzeugs beeinflussen könnten. Sobald Risiken existieren, kann eine Alarmmitteilung übermittelt werden, um die Aufmerksamkeit des Fahrers sicherzustellen.
Patent DE-102015200779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenreduktion von Sensordateninformationen
Inventor: GEISLER DOMINIK
IPC: H04L12/54
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Datenreduktion von Sensordateninformationen vorgeschlagen, wobei in einem Pufferspeicher eine Mehrzahl von Datenrahmen gespeichert wird, wobei ein Datenrahmen einen Sensordatenrepräsentant und eine Verwertungsinformation eines Verwertungszählers umfasst, wobei bei einer Vergleichsoperation eine Mehrzahl von Sensordateninformationen einem Datenrahmen zugeordnet wird.
Patent DE-102015201689-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserstrukturieren von Naben von Ventiltriebbauteilen
Inventor: RIEGER RALF
IPC: B23Q16/12
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Laserstrukturieren von Naben (2) von Ventiltriebbauteilen (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass – zumindest ein Ladungsträger (4) zum Bevorraten und Bereitstellen von zumindest zwei Ventiltriebbauteilen (3) vorgesehen ist, – zumindest ein Laser (5) zum Laserstrukturieren einer Nabe (2) des Ventiltriebbauteils (3) vorgesehen ist, – zumindest ein Roboterarm (6) mit wenigstens einer Greifeinrichtung (7) zum Greifen, Positionieren und Halten zumindest eines Ventiltriebbauteils (3) während des Laserstrukturierens vorgesehen ist, wobei der Roboterarm (6) zudem zum Entnehmen zumindest eines Ventiltriebbauteils (3) aus dem Ladungsträger (4) und Zuführen desselben zum Laser (5) ausgebildet ist. Hierdurch kann eine kürzere Taktzeit erreicht werden.
Patent DE-102015201791-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Brünieren von Wälzlagerringen
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: C23F11/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Brünieren von Wälzlagerringen. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Haftschaummischung zu Reinigungszwecken auf die Wälzlagerringe aufgetragen und eine Einwirkzeit abgewartet. Anschließend wird die Haftschaummischung von den Wälzlagerringen entfernt und die Wälzlagerringe werden dann einem alkalischen Brünierprozess zugeführt.
Patent DE-102015202707-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verringern der Möglichkeit des Gefrierens eines Fahrzeug-Wärmetauschers
Inventor: RAGAZZI FRANCO
IPC: F28F17/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern der Möglichkeit des Gefrierens der Verdampfer-Kühlrippen der Wärmepumpe beschrieben. Die Temperatur der Verdampfer-Kühlrippen wird mit einer Schwellentemperatur verglichen, die sich mit den Betriebsbedingungen des Fahrzeugs ändert. Es können Maßnahmen ergriffen werden, um das Gefrieren der Verdampfer-Kühlrippen abzuschwächen, falls die Temperatur der Verdampfer-Kühlrippen kleiner als die Schwellentemperatur ist.
Patent DE-102015205763-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Zuständen eines Ringoszillatorschaltkreises
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: H03K3/84
Filed: 2015-03-31
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erfassen von Ringoszillatorzuständen werden diese in einer kompakten Darstellung gespeichert. Ein Ringoszillatorschaltkreis umfasst einen geschlossenen Signalpfad, an dem N Leitungsknoten angeordnet sind, wobei an einem jeweiligen Leitungsknoten ein Signalpegel abgreifbar ist, und wobei zwischen jeweils zwei entlang des Signalpfads nächsten Leitungsknoten eine Einrichtung zum Invertieren oder eine Einrichtung zum Weiterleiten eines Signalpegels angeordnet ist. Es werden gleichzeitig N Signalpegel an N Leitungsknoten zum Erzeugen von N Bitwerten erfasst, ein Referenzleitungsknoten festgelegt und Inkonsistenz-Leitungsknoten ermittelt. Zwei Inkonsistenz-Leitungsknoten mit zugeordneten Bitwertekombinationen liegen vor, falls zwischen zwei nächsten Leitungsknoten eine Einrichtung vorliegt, die bei bestimmungsgemäßem Betrieb nicht die Bitwertekombination liefert. Ein Ringoszillatorzustand wird dann als Abstand des Referenzleitungsknotens von einem nächsten Inkonsistenz-Leitungsknoten mit Hilfe eines Zustandsbitmusters erfasst, wobei gegebenenfalls dem Zustandsbitmuster ein Zusatzbit hinzugefügt wird.
Patent DE-102015210077-A1 (DE)
Title: Brillenelement für eine Brille, Brille und Verfahren zur Herstellung eines Brillenelementes
Inventor: WAGNER REINER
IPC: G02C5/22
Filed: 2015-06-01
Abstract: Es wird ein Brillenelement (1) für eine Brille, wobei das Brillenelement (1) ein Scharnierteil (3) eines Federscharniers bildet, mit einer in einem Grundkörper (5) des Brillenelements (1) ausgebildeten Ausnehmung (7), in der ein Federelement (9) sowie bereichsweise ein Bügelteil (11) angeordnet sind, wobei das Bügelteil (11) stirnseitig mit wenigstens einem an dem Bügelteil (11) angeordneten Scharnierarm (15, 15‘) aus der Ausnehmung (7) herausragt, wobei die Ausnehmung (7) stirnseitig durch ein Verschlusselement (17) geschlossen ist, wobei das Federelement (9) zwischen dem Verschlusselement (17) und einer Stützfläche (18) des Bügelteils (11) angeordnet ist, und die Ausnehmung (7) – vorzugsweise seitlich – durch einen Deckel (21) geschlossen ist, vorgeschlagen. Das Brillenelement (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Deckel (21) stoffschlüssig mit dem Grundkörper (5) verbunden ist.
Patent DE-102015212372-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen eines Betriebs eines Katalysators
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Betriebs eines an einer Abgasanlage (2) einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, angeordneten Katalysators (4, 13), wobei eine Abgastemperatur stromauf des Katalysators (4, 13) und eine Abgastemperatur stromab des Katalysators (4, 13) ermittelt werden. Um ein Überwachen eines solchen Katalysators (4, 13) unabhängig vom jeweilig eingesetzten Katalysatortyp zu verbessern, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass ein Abgasmassenstrom durch den Katalysator (4, 13) ermittelt wird, wobei nach einem Vorliegen eines Auslöseereignisses unter Berücksichtigung der Abgastemperaturen und des Abgasmassenstroms ermittelt wird, ob eine thermische Trägheit des Katalysators (4, 13) anwesend oder abwesend ist.
Patent DE-102015212593-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Belüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage mit einer solchen Dichtungsanordnung
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: F16L5/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung zumindest einer Öffnung (2) in einer Wand (4) zur Durchführung von zumindest einem Rohr (3) durch die Öffnung (2), insbesondere in einer Trennwand (4) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Dichtkörper (5) mit zumindest einer ersten Durchführungsöffnung (6), wobei der Dichtkörper (5) eine umlaufende Nut (7) aufweist mit zumindest einer im Bereich der Nut (7) angeordneten und den Dichtkörper (5) umlaufenden Dichtlippe (8), und mit einem Rahmen (9), welcher den Dichtkörper (5) trägt und mit einem an dem Rahmen (9) umlaufend ausgebildeten abragenden ersten Rahmenrand (11), wobei der erste Rahmenrand (11) in einer axialen Richtung und radial innerhalb der zumindest einen Dichtlippe (8) in eine erste Aufnahme (34) des Dichtkörpers (5) eingreift.
Patent DE-102015216982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Abdecken einer Gehäuseöffnung eines Gehäuses, durch welche ein Durchführungselement hindurchgeführt ist
Inventor: KLAUK DIETRICH
IPC: F16M1/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung (110; 110‘; 210) zum Abdecken einer Gehäuseöffnung (2) eines Gehäuses (1), durch welche ein Durchführungselement (3) hindurchgeführt ist, sowie ein entsprechendes System. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einem ersten Abdeckelement (120; 220), mittels welchem die Gehäuseöffnung (2) bis auf eine erste Öffnung (122; 222) in dem ersten Abdeckelement (120; 220) abgedeckt ist; einem zweiten Abdeckelement (130; 230), mittels welchem die erste Öffnung (122; 222) bis auf eine zweite Öffnung (132; 232) in dem zweiten Abdeckelement (130; 230) abdeckbar ist; wobei das zweite Abdeckelement (130; 230) gegenüber dem ersten Abdeckelement (120; 220) verschiebbar ist, wobei die zweite Öffnung (132; 232) die erste Öffnung (122; 222) in dem ersten Abdeckelement (120; 220) stets überlappt; einem dritten Abdeckelement (140; 140', 150; 240, mittels welchem die zweite Öffnung (132; 232) bis auf eine dritte Öffnung (142; 142, 152; 242) in dem dritten Abdeckelement (140; 140‘, 150; 240) abgedeckt ist; wobei die dritte Öffnung (142; 142, 152; 242) die zweite Öffnung (132; 232) und die erste Öffnung (122; 222) stets überlappt; und wobei das Durchführungselement (3) durch die erste, die zweite und die dritte Öffnung (22, 32, 42) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102015218512-A1 (DE)
Title: Wärmetauschereinrichtung für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einer solchen Wärmetauschereinrichtung, und Schifffahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und/oder einer Wärmetauschereinrichtung
Inventor: SPEETZEN RALF
IPC: F28F19/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauschereinrichtung (5) für eine Brennkraftmaschine (3), mit einem Wärmetauschbereich (9). Dabei ist eine Ablagerungsverhinderungseinrichtung (13) vorgesehen, die eingerichtet ist, um zumindest einen Teil des Wärmetauschbereichs (9) elektrisch und/oder magnetisch zu beaufschlagen.
Patent DE-102015220811-A1 (DE)
Title: Schreibstift mit dünner Spitze für kapazitive Tastfelder
Inventor: KOLLENDA GERALD
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Zeigegerät (101) zur Durchführung von Eingaben (107) an einem digitalen Eingabegerät (102) mit elektrisch kapazitiv wirkendem Tastfeld (108), wobei das elektronische Zeigegerät elektrisch kapazitiv an ein elektrisches Messsignal des Tastfelds (108) gekoppelt ist, welches sich dadurch auszeichnet, dass das elektronische Zeigegerät (101) wenigstens eine elektronische Schaltungskomponente (200) aufweist, welche dazu konfiguriert ist, die elektrische Kapazität in der Spitze (104) des elektronische Zeigegerätes (101) zu modulieren.