baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110559-B4 (DE)
Title: Luftverteilungssystem für die dritte und/oder vierte Zone eines Drei- oder Vierzonen-Kraftfahrzeugklimagerätes
Inventor: DUKA EVZI
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-07-01
Granted: 2022-07-28
Abstract: Luftverteilungssystem für die dritte und/oder vierte Zone eines Drei- oder Vierzonen-Kraftfahrzeugklimagerätes (1), das heißt für die hinteren Sitzreihen eines Kraftfahrzeugs, umfassend
 • einen Warmluftpfad (7), der über mindestens einen Heizungswärmeübertrager (8) führt, so dass durch den Warmluftpfad (7) die von einem Verdampfer abgekühlte Luft beim Passieren des Heizungswärmeübertragers (8) erwärmt wird,
 • einen Kaltluftpfad (17), der nicht über den mindestens einen Heizungswärmeübertrager (8), sondern an diesem vorbei, führt,
 • mindestens einen Belüftungsauslass (3) und mindestens einen Fußraumauslass (4, 4a, 4b) in den Kraftfahrzeuginnenraum, die nebeneinander angeordnet sind, wobei der Warmluftpfad (7) mit dem Belüftungsauslass (3) über einen stromabwärts des Heizungswärmeübertragers (8) angeordneten Warmluftkanal (9) verbunden ist, der an seiner Eintrittsöffnung (14) an eine Begrenzungswand (15) anschließt, die so angeordnet ist, dass die Begrenzungswand (15) einen direkten Strömungspfad der warmen Luft vom Warmluftpfad (7) in den Belüftungsauslass (3) außerhalb des Warmluftkanals (9) blockiert, und wobei die Austrittsöffnung (16) des Warmluftkanals (9) unmittelbar im Belüftungsauslass (3) positioniert ist und
 • mindestens eine Luftverteilklappe (21) am Eintritt in den mindestens einen Fußraumauslass (4, 4a, 4b) und
 • eine Luftverteilklappe (19) am Ende des Kaltluftpfades (17) und am Eintritt in den Belüftungsauslass (3) für die Steuerung der Luftverteilung von kalter und warmer Luft im Belüftungsauslass (3), wobei in der Luftverteilklappe (19) für den Belüftungsauslass (3) ein Ausschnitt (20) im Bereich des Warmluftkanals (9) vorgesehen ist, um eine Blockade oder Limitierung des Klappenverfahrweges der Luftverteilklappe (19) durch den Warmluftkanal (9) zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Kaltluftpfades (17) an der Grenze zum mindestens einen Fußraumauslass (4, 4a, 4b) Begrenzungswände (22) vorgesehen sind, die zum Teil oder komplett den direkten Strömungsweg vom Kaltluftpfad (17) in den mindestens einen Fußraumauslass (4, 4a, 4b) blockieren, und dass der Warmluftkanal (9) und die Begrenzungswände (15, 22) zumindest teilweise in ein in ein Gehäuse (2) des Drei- oder Vierzonen-Kraftfahrzeugklimagerätes (1) einsetzbares Gestell (23) eingeformt sind.
Patent DE-102015114968-B4 (DE)
Title: Seitenfaltenbeutel zum Verpacken eines Produkts
Inventor: TAKIGAWA HIROYUKI
IPC: B65D33/01
Filed: 2015-09-07
Granted: 2018-09-20
Abstract: Seitenfaltenbeutel (1) zum Verpacken eines Produkts
 - mit einer vorderen Beutelwand (2),
 - mit einer hinteren Beutelwand (3),
 - mit einem einen Boden (4) bildenden unteren Beutelende (5),
 - mit einem vom unteren Beutelende (5) in vertikaler Richtung (V) beabstandeten oberen Beutelende (6), das eine durch einen Verschluss (7) verschließbare Beutelöffnung (8) aufweist,
 - mit mindestens einer sich vom Boden (4) in vertikaler Richtung (V) erstreckenden Seitenfalte (9), die die vordere Beutelwand (2) mit der hinteren Beutelwand (3) verbindet und an ihrem oberen Ende eine dem oberen Beutelende (6) zugekehrte Seitenfaltenöffnung (11) bildet, und
 - mit einem luftdurchlässigen Abdeckband (12), das die gesamte Seitenfaltenöffnung (11) der mindestens einen Seitenfalte (9) abdeckt, wobei zumindest ein erster Abschnitt (13) der Seitenfaltenöffnung (11) luftdicht versiegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweiter Abschnitt (15) der Seitenfaltenöffnung (11) luftdurchlässig ist.
Patent DE-102015203263-B4 (DE)
Title: Ausführen einer Datenkommunikation unter Verwendung einer ersten RAT während des Ausführens eines Sprachanrufs unter Verwendung einer zweiten RAT
Inventor: SU LI
IPC: H04W16/00
Filed: 2015-02-24
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren, umfassend: auf einer Benutzerendgerätevorrichtung (UE), umfassendeine erste Funkvorrichtung, wobei die erste Funkvorrichtung konfigurierbar ist zum Kommunizieren unter Verwendung einer ersten Funkzugangstechnologie (RAT) und einer zweiten Funkzugangstechnologie:Ausführen, unter Verwendung der ersten Funkvorrichtung, einer ersten Datenkommunikation unter Verwendung der ersten Funkzugangstechnologie, wobei während des Ausführens der ersten Datenkommunikation die Benutzerendgerätevorrichtung nicht kommuniziert unter Verwendung der zweiten Funkzugangstechnologie, wobei die Benutzerendgerätevorrichtung eine einzige SIM umfasst für die erste Funkzugangstechnologie und die zweite Funkzugangstechnologie;Empfangen eines Hinweises zum Ausführen mindestens eines mobil entstandenen Sprachanrufs oder Empfangen eines mobil beendeten Sprachanrufs unter Verwendung der zweiten Funkzugangstechnologie;Ausführen, unter Verwendung der ersten Funkvorrichtung, des Sprachanrufs unter Verwendung der zweiten Funkzugangstechnologie in Reaktion auf den Hinweis;Ausführen, unter Verwendung der ersten Funkvorrichtung, einer zweiten Datenkommunikation unter Verwendung der ersten Funkzugangstechnologie während des Ausführens des Sprachanrufs;wobei die Benutzerendgerätevorrichtung konfiguriert ist zum Ausführen des Sprachanrufs unter Verwendung der zweiten Funkzugangstechnologie mit einer erhöhten Leistung, und wobei das Ausführen des Sprachanrufs mit der erhöhten Leistung es der Benutzerendgerätevorrichtung ermöglicht, einen zusätzlichen Rahmen der zweiten Funkzugangstechnologie zu verwenden zum Ausführen der zweiten Datenkommunikation.
Patent DE-102015209912-B4 (DE)
Title: Notlaufreifen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: B60C17/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2023-09-28
Abstract: Notlaufreifen, welcher aufweist: ein Laufflächenteil (1), ein Paar an Seitenwandteilen, welche sich im Inneren in einer radialen Richtung von beiden Enden des Laufflächenteils (1) erstrecken, einem Paar an Wulstteilen (3), welche im Inneren in einer radialen Richtung des Seitenwandteils (2) vorgesehen sind, ein Paar an ringförmigen Wulstkernen (4), welche in den Wulstteilen (3) vorgesehen sind, eine Karkassenlage (5), welche einen Karkassengürtel und einen bedeckenden Kautschuk aufweist, welcher sich in einer toroidalen Form zwischen dem Paar an Wulstkernen (4) erstreckt, einen Wulstfüller (7), welcher an dem Umfang der Wulstkerne (4) vorgesehen ist, und ein eine Seite verstärkendes Kautschukteil (8), welches in dem Seitenwandteil (2) vorgesehen ist und das Seitenwandteil (2) verstärkt,wobei das eine Seite verstärkende Kautschukteil (8) mit einer Kautschukzusammensetzung gebildet worden ist, bei welcher ein Verhältnis (M50H/M50N) von einer Zugspannung (MSOH) bei einer 50 % Dehnung und einer Messtemperatur von 100 °C zu einer Zugspannung (M50N) bei einer 50 % Dehnung und einer Messtemperatur von 23 °C in einem Bereich von 1,0 bis 1,3 liegt,ein Verhältnis (tb10/tp10) von einer 10 % Vulkanisierungszeit (tb10) bei einer Vulkanisierungstemperatur von 160 °C einer Kautschukzusammensetzung für den Wulstfüller (7) zu einer 10 % Vulkanisierungszeit (tp10) mit einer Vulkanisierungstemperatur von 160 °C von einer Kautschukzusammensetzung für den bedeckenden Kautschuk der Karkassenlage (5) in einem Bereich von 0,5 bis 1,0 liegt, undwobei die Kautschukzusammensetzung, welche das eine Seite verstärkendes Kautschukteil (8) bildet, eine Kautschukkomponente enthält, welche einen Naturkautschuk und einen Polybutadien-Kautschuk, ein in Wärme aushärtendes Harz vom Typ Phenol und einem Methylen-Donator als ein Härtungsmittel aufweist und ein Massenverhältnis von einer Menge des in Wärme aushärtenden Harz vom Typ Phenol zu einer Menge des Methylen-Donators 1,5-mal oder mehr beträgt.
Patent DE-102015213810-B4 (DE)
Title: Hochspannungszuführung für einen Röntgenstrahler
Inventor: SCHWARZ RAIMUND
IPC: H05G1/10
Filed: 2015-07-22
Granted: 2021-11-25
Abstract: Röntgenstrahler (1), umfassend zumindest ein Vakuumgehäuse, in dem zumindest eine Kathode und eine Anode angeordnet sind, und ein das Vakuumgehäuse umgebendes Strahlenschutzgehäuse (3), wobei eine zumindest zwei elektrische Leiter (2.2) aufweisende Hochspannungszuführung (2) innerhalb des Strahlenschutzgehäuses (3) angeordnete Anschlüsse (4.1) der Kathode zur Bereitstellung eines Kathodenstroms und einer Kathodenspannung elektrisch kontaktiert, wobei sich die Hochspannungszuführung (2) zumindest abschnittsweise über einen Innenbereich des Strahlenschutzgehäuses (3) erstreckt, in welchem ein flüssiges oder gasförmiges, elektrisch isolierendes Medium eingebracht ist, wobei die zumindest zwei elektrischen Leiter (2.2) der Hochspannungszuführung (2) in einem gemeinsamen Isolierkörper (2.1) eingebracht sind und jedem Leiter (2.2) ein Anschlusselement (2.3) zugeordnet ist, das mit jeweils einem der Anschlüsse (4.1) eine elektrisch leitende Verbindung bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusselemente (2.3) auf einer Platine (2.5) angeordnet sind und jedes Anschlusselement (2.3) über Leitungsbahnen mit dem zugeordneten elektrischen Leiter (2.2) elektrisch leitend verbunden ist und dass die Platine (2.5) an einer Wandung (3.2) des Strahlenschutzgehäuses (3) mittels zumindest eines elektrisch isolierenden Isolierelements (2.6) befestigt ist.
Patent DE-102015215175-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für eine Heckscheibenklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KESSLER MAX
IPC: B60S1/58
Filed: 2015-08-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) für eine Heckscheibenklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kupplungselement, über welches wenigstens ein Scheibenwischer zum Wischen einer Heckscheibe der Heckscheibenklappe von einem Antriebsmotor antreibbar ist, wobei das Kupplungselement als Podegelenk (2) ausgebildet ist, das ein von dem Antriebsmotor antreibbares und Ausnehmungen (10) aufweisendes Gelenkgehäuse (3) und ein Gelenkteil (4) umfasst, welches einen Wellenzapfen (5), über welchen der Scheibenwischer antreibbar ist, und in Umfangsrichtung des Wellenzapfens (5) voneinander beabstandete Arme (6, 7, 8) aufweist, an denen jeweils eine Rolle (9) drehbar gelagert ist, wobei zum drehfesten und reversibel lösbaren Verbinden des Gelenkteils (4) mit dem Gelenkgehäuse (3) die Rollen (9) zumindest teilweise in den jeweiligen Ausnehmungen (10) des Gelenkgehäuses (3) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (9) in axialer Richtung des Wellenzapfens (5) in die Ausnehmungen (10) einsteckbar und dadurch in den Ausnehmungen (10) zumindest teilweise anordenbar sind, wobei eine Verriegelungseinrichtung (12) vorgesehen ist, mittels welcher das Gelenkteil (4) in axialer Richtung des Wellenzapfens (5) an dem Gelenkgehäuse (3) reversibel lösbar fixierbar ist, wodurch die zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung verschwenkbare Heckscheibenklappe in der Schließstellung arretierbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (12) zwischen wenigstens einer das Gelenkteil (4) in axialer Richtung des Wellenzapfens (5) an dem Gelenkgehäuse (3) haltenden und dadurch die Heckscheibenklappe in der Schließstellung arretierenden Verriegelungsstellung und wenigstens einer die Heckscheibenklappe freigebenden Freigabestellung verstellbar ist, in welcher zum Bewegen der Heckscheibenklappe in die Offenstellung die Rollen (9) in axialer Richtung des Wellenzapfens (5) zerstörungsfrei aus den Ausnehmungen (10) herausbewegbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (12) je Ausnehmung (10) und Rolle (9) einen zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung relativ zum Gelenkgehäuse (39 bewegbaren Stift (13) umfasst.
Patent DE-102016003455-B4 (DE)
Title: Filteraufnahme und Filteranordnung
Inventor: STARK DENNIS
IPC: F02M35/02
Filed: 2016-03-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Filteraufnahme (2) für ein Filterelement (3), das quer zu einer Längsrichtung (LR) desselben einen ovalen Querschnitt aufweist, mit einem Aufnahmeabschnitt (19) zum Aufnehmen des insbesondere radial durchströmbaren Filterelements (3), einem Fluideinlass (24) zum Einlass von zu filterndem Fluid (L) in die Filteraufnahme (2) und einem Fluidauslass (25) zum Auslass des mit Hilfe des Filterelements (3) gefilterten Fluids (L) aus der Filteraufnahme (2), wobei der Fluidauslass (25) so angeordnet ist, dass eine Ausströmrichtung (A) des gefilterten Fluids (L) aus dem Fluidauslass (25) parallel zu der Längsrichtung (LR) des Filterelements (3) orientiert ist und wobei der Fluidauslass (25) dem Filterelement (3) abgewandt einen kreisrunden Querschnitt und dem Filterelement (3) zugewandt einen ovalen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der kreisrunde Querschnitt und der ovale Querschnitt des Fluidauslasses (25) eine gleiche Querschnittsfläche aufweisen.
Patent DE-102016112524-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum elektro-magnetischen Auffinden und zur Untersuchung einer Fläche auf metallische Störkörper
Inventor: KÖLBL JAN
IPC: G01V3/11
Filed: 2016-07-07
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum elektro-magnetischen Auffinden und zur Untersuchung eines metallischen Störkörpers (S), der unter einer Bodenoberfläche (BO) verborgen liegt, und insbesondere zur Kampfmittelsuche,wobei eine elektro-magnetische Anregung durch eine mit einem gepulsten Strom durchflossene Leiterschleife zur Anregung verborgener metallischer Objekte und Sensoren zur Aufnahme von Antwortsignalen verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dassein Schlitten (1) aus nicht elektrisch leitfähigem Material als Träger eines Arrays von zumindest teilweise, aber nicht vollständig überlappend in der x-y-Ebene angeordneten Erregerspulen (11) sowieeine Vielzahl von im Wesentlichen in der Ebene der Erregerspulen (11) sowie regelmäßig mindestens über deren Fläche hinweg verteilten 3D-Empfänger (12) verwendet werden,wobei die Erregerspulen (11) seriell angesteuert werden und alle 3D-Empfänger (12) zugleich ein Abklingverhalten von Impulsantworten in allen drei Raumachsen (x, y, z) aufnehmen.
Patent DE-102016119741-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenelement und Brennstoffzellenstapel
Inventor: HITOMI TAKUMA
IPC: H01M8/0236
Filed: 2016-10-17
Granted: 2023-12-21
Abstract: Brennstoffzellenelement (1), aufweisend:eine Zelle (2), die eine flache plattenförmige Gestalt hat und eine Anode (20), eine Festelektrolytschicht (21) und eine Kathode (22) umfasst; undeinen Rahmen (3), der aus Metall besteht und die Zelle lagert, wobei:die Anode eine Diffusionsschicht (201) sowie eine aktive Schicht (202) umfasst;die Diffusionsschicht eine Mehrzahl von Poren aufweist und Brenngas (F), das der Diffusionsschicht zugeführt wird, in der Diffusionsschicht diffundiert;die aktive Schicht zwischen der Diffusionsschicht und der Festelektrolytschicht angeordnet ist und eine Anodenreaktion in der aktiven Schicht auftritt;die Diffusionsschicht eine Mehrzahl von Hauptgaskanälen (201a) aufweist;ein Durchmesser eines jeden der Hauptgaskanäle größer ist als ein Durchmesser einer jeden Pore der Diffusionsschicht;die Hauptgaskanäle mit der aktiven Schicht in Kontakt stehen; unddie Hauptgaskanäle derart durch die Diffusionsschicht verlaufen, dass sie eine Au-ßenfläche der Diffusionsschicht erreichen; wobeidie Außenfläche der Diffusionsschicht eine Eingangsfläche (201c) umfasst, der das Brenngas zugeführt wird, sowie eine Ausgangsfläche (201d), von der das Brenngas ausgetragen wird; unddie Ausgangsfläche Öffnungen (201b) der Hauptgaskanäle aufweist; unddie Außenfläche der Diffusionsschicht Lagerflächen aufweist, die einander gegenüberliegen, sowie Seitenflächen, die senkrecht zu den Lagerflächen sind;eine der Lagerflächen der Diffusionsschicht, die der Festelektrolytschicht gegenüberliegt, der Eingangsfläche entspricht; undein Teil einer der Seitenflächen der Diffusionsschicht der Ausgangsfläche entspricht.
Patent DE-102016122448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Instandsetzung von Stanzelementen unter Verwendung eines Spreizniets und Spreizniet
Inventor: GOTTFRIED TOBIAS
IPC: B23P6/00
Filed: 2016-11-22
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zum Instandsetzen von beschädigten Stanzelement-Verbindungen zwischen Karosserieblechen (4) und/oder anderen Komponenten, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Entfernen eines beschädigten Stanzelements (1) aus einer Öffnung (7) in einem Karosserieblech (4) und/oder einer anderen Komponente,- Einsetzen eines Spreizniets (2) in die Öffnung (7) als Adapter, wobei der Spreizniet (2) einen Kragen (9) und einen die Öffnung (7) der Karosseriebleche (4) und/oder der anderen Komponenten durchgreifenden axialen Flansch (10) aufweist, und- Einbringen eines Normteils (3) in den Spreizniet (2) unter Ausbilden eines Formschlusses zwischen dem Normteil (3), dem Spreizniet (2), den Karosserieblechen (4) und/oder den anderen Komponenten, wobei ein Senkkopf des Normteils (3) sich dabei unter Verdrängung von Material des Kragens (9) in den Spreizniet (2) einsenkt.
Patent DE-102016202836-B4 (DE)
Title: Fahrzeugenergiemanagementvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA AKINOBU
IPC: B60W20/12
Filed: 2016-02-24
Granted: 2023-08-31
Abstract: Eine Fahrzeugenergiemanagementvorrichtung, welche an einem Elektrofahrzeug angebracht ist und ein Energiemanagement des Elektrofahrzeugs ausführt, wobei das Elektrofahrzeug umfassteinen Elektromotor (9) und einen Verbrennungsmotor (10), welche das Elektrofahrzeug antreiben,einen Generator (11), welcher elektrische Energie durch Verwenden einer Drehkraft des Verbrennungsmotors erzeugt und elektrische Energie erzeugt, wenn das Elektrofahrzeug durch den Elektromotor gebremst wird, undeine Batterie, welche elektrische Energie zum Antreiben des Elektromotors zuführt und durch den Generator erzeugte elektrische Energie speichert, wobei die Fahrzeugenergiemanagementvorrichtung umfasst:eine Fahrzeuginformationen-Erfassungseinheit (2) zum Erfassen von Fahrzeuginformationen, umfassend zumindest Informationen über eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Elektrofahrzeugs und Informationen über einen Ladezustand der Batterie;eine Routeninformationen-Erfassungseinheit (3) zum Erfassen von Routeninformationen zu einem Ziel;eine Automatik-Fahrtsektion-Bestimmungseinheit (4) zum Bestimmen einer Automatik-Fahrtsektion auf der Route zu dem Ziel auf der Basis der Routeninformationen,eine Geschwindigkeitsbereich-Berechnungseinheit (5) zum Berechnen eines auf einer Route zu dem Ziel zulässigen Geschwindigkeitsbereichs auf der Basis der Routeninformationen, wobei der Geschwindigkeitsbereich ebenso in einer durch die Automatik-Fahrtsektion-Bestimmungseinheit bestimmten Automatik-Fahrtsektion umfassenden Sektion berechnet wird, und zwar derart, dass ein Umfang des Geschwindigkeitsbereichs in einer Sektion außer der Automatik-Fahrtsektion enger als der in der Automatik-Fahrtsektion ist;eine Optimalplan-Berechnungseinheit (7) zum Erstellen eines Zielfahrzeuggeschwindigkeitsplans für das Ziel und eines Antriebsnotwendigkeitsplans für den Elektromotor, den Verbrennungsmotor und den Generator auf der Basis der Routeninformationen und der Fahrzeuginformationen; undeine Fahrzeugsteueranweisungseinheit (8) zum Steuern des Elektromotors, des Verbrennungsmotors und des Generators auf der Basis des durch die Optimalplan-Berechnungseinheit erstellten Antriebsnotwendigkeitsplans,wobei die Optimalplan-Berechnungseinheit den Antriebsnotwendigkeitsplan und den Zielfahrzeuggeschwindigkeitsplan, umfassend ebenso den durch die Geschwindigkeitsbereich-Berechnungseinheit berechneten Geschwindigkeitsbereich, durch Berechnen eines Optimierungsproblems mit zumindest den Routeninformationen und den Fahrzeuginformationen als Beschränkungsbedingungen durch Verwenden des Kraftstoffverbrauchs, welcher benötigt wird, um zu dem Ziel zu gelangen, als eine objektive Funktion derart erstellt, dass ein Kraftstoffverbrauch, welcher benötigt wird, um zu dem Ziel zu gelangen, minimiert wird, auf der Basis der Routeninformationen und der Fahrzeuginformationen, unddie Fahrzeugsteueranweisungseinheit den Elektromotor, den Verbrennungsmotor und den Generator entsprechend zumindest dem Antriebsnotwendigkeitsplan steuert.
Patent DE-102016206479-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit
Inventor: MEYERHÖFER THORSTEN
IPC: H02K15/00
Filed: 2016-04-18
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit für ein Fahrzeug, wobei die Antriebseinheit eine elektrische Maschine (1) und eine Getriebevorrichtung (2) aufweist, umfassend die nachfolgenden Verfahrensschritte:- Montage der Getriebevorrichtung (2) in einem Getriebegehäuse (3);- axiales Durchführen eines Montagedorns durch eine Aussparung (4) am Getriebegehäuse (3) sowie durch eine als Hohlwelle ausgebildete Ritzelwelle (5), die im Getriebegehäuse (3) drehbar gelagert ist;- Zentrieren einer zumindest teilweise als Hohlwelle ausgebildeten Rotorwelle (6) auf dem Montagedorn;- axiales Aufschieben eines Rotors (7) der elektrischen Maschine (1) auf die Rotorwelle (6);- axiales Einführen der Rotorwelle (6) in die Ritzelwelle (5), wobei eine Passverzahnung (8a) an der Rotorwelle (6) in eine Passverzahnung (8b) an der Ritzelwelle (5) eingreift;- axiales Aufschieben eines Stators (9) der elektrischen Maschine (1) auf den Rotor (7) der elektrischen Maschine (1) und Fixieren des Stators (9) am Getriebegehäuse (3);- Entfernen des Montagedorns und Verschließen der Aussparung (4) am Getriebegehäuse (3) mit einem Verschlussdeckel (10).
Patent DE-102016210533-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe (IVT)
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16H29/04
Filed: 2016-06-14
Granted: 2018-06-07
Abstract: Stufenloses Getriebe (1) zur Übertragung eines Moments von einer Antriebswelle (6) auf eine Abtriebswelle (24), mit einem Schwenkhebel (4, 5), aufweisend einen Hebelarm (22), eine einerseits des Hebelarms (22) ausgebildeten Koppelstruktur (23) zur Kopplung mit der Abtriebswelle (24) über einen Freilauf (26) und einen andererseits des Hebelarms (22) ausgebildeten Nocken (15), und mit einer verstellbaren und einerseits mit dem Nocken (15) und andererseits mit der Antriebswelle (6) zusammenwirkenden Exzentereinheit (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Exzentereinheit (2, 3) eine Mehrzahl gelenkig miteinander verbundene und zueinander relativpositionierbare Kurvensegmente (12a, 12b, 12c, 13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) mit Nockenführungsflächen (14) zum Inkontaktgelangen mit dem Nocken (15) aufweist, wobei die Nockenführungsflächen (14) in einer ersten Position der Kurvensegmente (12a, 12b, 12c, 13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) zueinander gemeinsam eine kreisringförmige Führungsbahn ausbilden und wobei die Nockenführungsflächen (14) in einer zweiten Position der Kurvensegmente (12a, 12b, 12c, 13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) zueinander gemeinsam eine von einer Kreisringform abweichende Führungsbahn mit sich in Umfangsrichtung veränderndem Radialabstand r ausbilden.