baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3148504-C2 (DE)
Title: Regalsystem-Ständer
IPC: A47B77/00
Filed: 1981-12-08
Granted: 1984-08-30
Abstract: Bei einem aus senkrechten und waagerechten Rahmenholmen bestehenden Ständer für ein Regalsystem ist ein senkrechter Rahmenholm (im allgemeinen der hintere) nach oben verlängert und dient zur Halterung einer Rückwand oder anderer Regalbauteile als der üblichen, auf allen senkrechten Holmen aufliegenden Fachböden. Ein Teil des verlängerten Rahmenholmes kann zu einem weiteren Rahmen gehören, der beispielsweise den Oberschränken einer Regalküche entsprechend ausgebildet ist.
Patent DE-3149635-C2 (DE)
Title: Federschnappverschluß
IPC: E05C19/02
Filed: 1981-12-15
Granted: 1984-12-13
Abstract: Federschnappverschlüsse für Türen und Klappen an Möbeln und Geräten, wie Fernsehempfangsgeräte, weisen Auswurffedern auf, die über einen Auswurfbolzen beim Schließen der Tür gespannt werden. Bei erneutem Drücken auf die Tür gibt ein Rastgesperre den bei geschlossener Tür arretierten Auswurfbolzen frei, der die Tür durch die Federkraft um einen Spalt öffnet. Um einen Verschluß sicherzustellen, der das Öffnen der Tür nur durch Druck auf die Tür gestattet, wird vorgeschlagen, den Auswurfbolzen rund auszubilden und in einem Hohlzylinder zu lagern und diesem mittels Einstufen-, Zweistufen- oder Nockenmechanik sowohl beim Schließen als auch Öffnen jeweils eine zwangsweise Drehung um 90 ° zu geben. Der Rastkopf des Auswurfbolzens ist als Drehknebelverschluß ausgebildet und greift mit hinterschnittenen Kanten bei Drehung in die Verschlußstellung hinter entsprechend ausgebildete Rastvorsprünge an der Aufnahme an der Tür.
Patent DE-3202368-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Verteilung der Kernspindichte einer Probe
IPC: A61B5/055
Filed: 1982-01-26
Granted: 1991-12-12
Abstract: Räumlich diskriminierte Informationen werden mittels einer geeigneten Verarbeitung von Daten gewonnen, die mit Hilfe eines Satzes von gepulsten kernmagnetischen Resonanzoperationen erzeugt werden, die mittels eines Magnetfeldes durchgeführt werden, welches einen linearen Gradienten besitzt, der bei jeder Operation eine andere Größe hat. Zur Gewinnung eines zweidimensionalen Bildes der Spindichteverteilung werden Spulensätze (5 und 6) benutzt, um Magnetfeldkomponenten zu erzeugen, die X- und Y-Gradienten liefern, wobei die Größe des ersteren schrittweise verändert wird, während der letztere unverändert bleibt. Für jeden Wert des X-Gradienten wird die Probe (1) mit gepulster hochfrequenter Energie bestrahlt, wobei die resultierenden kernmagnetischen Resonanzsignale mit Hilfe phasenempfindlicher Detektoren (19 und 20) nachgewiesen werden, deren Ausgangssignale auf regelmäßige Weise durch Analog-Digital-Umsetzer (25 und 26) abgetastet werden. Bei der Verarbeitung der vollständigen abgetasteten Daten mittels eines Rechners (12) wird sowohl eine Fourier-Transformation bezüglich der Größe des X-Gradienten als auch eine Fourier-Transformation bezüglich der Zeit durchgeführt. Sollen Querschnittsbilder gewonnen werden, wird ein dritter Spulensatz (7) benutzt, um eine Komponente zu erzeugen, die einen alternierenden Z-Gradienten liefert, und die Bestrahlung erfolgt mit Hilfe einer Reihe von Impulsen.
Patent DE-3210015-C2 (DE)
Title: Gerät zum Messen von Eisenbahngleisen
IPC: E01B35/00
Filed: 1982-03-19
Granted: 1985-10-10
Abstract: Die Lage von Eisenbahngleisen, insbesondere in Kurven, muß von Zeit zu Zeit in bezug auf ihre Sollage nach Richtung und Höhe nachgeprüft werden. Je nach Ergebnis der Überprüfung werden dann Maßnahmen zur Korrektur eingeleitet. Die Sollage der Geleise ist vom Vermessungsdienst der Bahn von Festpunkten aus (Bolzen am Fahrleitungsmast oder ähnliches) nach Richtung und Höhe festgelegt. Kurven werden gemessen durch Ermittlung von Pfeilhöhen zwischen Gleisachse und einer Langsehne (Fig. 4). Die Höhenlage wird ermittelt durch 3-Punkt-Messung an einer Langsehne (Fig. 6). Bezugskante für die Richtung ist die Fahrkante des in der Überhöhung außen liegenden Schienenstranges. Bezugskante für die Höhe ist die Schienenoberkante des in der Überhöhung innen liegenden Gleisstranges. Beide Messungen mußten bisher getrennt durchgeführt werden. Das Meßgerät besteht aus einem Optikstativ mit aufgebauter Visieroptik und einem Stativ für Zielpunkt mit aufgebauten Meßlatten. Durch Übertragung der Höhenlage des in der Überhöhung unten liegenden Gleisstranges auf die Optikhalterung bzw. Meßlattenhalterung ist es nun möglich, Seiten- und Höhenlage in einem Vorgang zu ermitteln.
Patent DE-3215671-C2 (DE)
Title: Programmierbare Logikanordnung
IPC: H03K19/177
Filed: 1982-04-27
Granted: 1984-05-03
Abstract: Bei einer programmierbaren Logikanordnung werden durch ein erstes Steuersignal alle Produktterme der Produktmatrix an ein vorgegebenes Potential gelegt, so daß die nachfolgende Summenmatrix durch die Eingangsvariablen nicht mehr beeinflußt wird. Durch ein zweites Steuersignal sind zusätzliche Transferglieder steuerbar, die zwischen den Summentermen der Summenmatrix und zusätzlichen Anschlußpunkten angeordnet sind. Je nach Ausführung und Verwendung der Logikanordnung können die beiden Steuersignale voneinander unabhängig oder identisch oder zueinander invers sein.
Patent DE-3219503-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum selbsttätigen Fokussieren auf in optischen Geräten zu betrachtende Objekte
IPC: G02B21/24
Filed: 1982-05-25
Granted: 1985-08-08
Abstract: Eine Autofokussierungs-Vorrichtung für optische Geräte, insbesondere für Auflichtmikroskope, in der mittels eines außermittig verlaufenden, separaten Meßstrahlenbündels ein Meßlichtpunkt auf der Objektoberfläche erzeugt und dieser mittels des remittierten, ebenfalls außermittig verlaufenden Meßstrahlenbündels nach Ausblendung aus dem beleuchtungsseitigen Meßstrahlengang auf einer fotoelektrischen Einrichtung abgebildet wird, derart, daß deren Signale bei Auswanderung der Objektebene aus der Fokusebene des Objektives eine Steuereinrichtung erregen, die die Objektebene in die Fokusebene zurückführt. Die Vorrichtung enthält eine Lichtquelle zum Erzeugen von - vorzugsweise moduliertem - Laserlicht für das Meßstrahlenbündel, ein optisches Bauelement zur geometrischen Abblendung einer Hälfte des beleuchtungsseitigen Meßstrahlenbündels sowie gleichzeitig zur geometrischen Ausblendung des remittierten Meßstrahlenbündels aus dem Meßstrahlengang, ein in axialer Richtung definiert verschiebbares Linsensystem, eine als Differenzdiode ausgebildete fotoelektrische Einrichtung und einen das beleuchtungsseitige Meßlichtstrahlenbündel in den Beleuchtungsstrahlengang des optischen Gerätes einleitenden bzw. das remittierte Meßlichtstrahlenbündel aus dem Beleuchtungsstrahlengang des optischen Gerätes ausspiegelnden - vorzugsweise dichromatischen - Teilerspiegel. Die Vorrichtung kann als Modul konzipiert sein und als solcher in den Beleuchtungstrakt eines optischen Gerätes eingeschoben werden.
Patent DE-3234777-C2 (DE)
Title: Graphitform für das Drucksintern
IPC: B01J3/06
Filed: 1982-09-20
Granted: 1984-07-19
Abstract: Es wird eine Graphitform für das Drucksintern vorgeschlagen, die ganz oder teilweise aus kohlenstoffaserverstärktem Kohlenstoff besteht.
Patent DE-3240605-C2 (DE)
Title: Klammer zur Befestigung einer Mauerfugen-Blende an den Zargenholmen eines Tores od. dgl.
IPC: E06B1/64
Filed: 1982-11-03
Granted: 1984-12-20
Abstract: Um Fugen zwischen dem Zargenrahmen eines Tores od. dgl. und den benachbarten Kanten der Wandausnehmung, die durch das Tor wahlweise verschließbar sein soll, und Ausbröckelungen im Kantenbereich dieser Ausnehmung auf einfache und sehr anpassungsfähige Weise unsichtbar zu machen und insbesondere auch Meßungenauigkeiten der Wandaussparung in bezug auf den Zargenrahmen in weiten Grenzen zuzulassen, wird eine auf den Zargenholm aufsetzbare Klammer mit wenigstens einem Federschenkel vorgeschlagen, der mindestens eine auf die im Einbauzustand der benachbarten Berandung der das Tor aufnehmenden Öffnung der Gebäudewand zugewandte Zargenholmwandung zu gerichtet federkraftbeaufschlagte Krallenausbildung aufweist, zwischen die und diese Zargenholmwandung ein Schenkelbereich einer Blende in einen Klemmsitz einschiebbar ist, welche in der eingeschobenen Stellung mit einem von der Zargenholmwandung abstehenden Bereich den Spalt zwischen dem Zargenholm und der benachbarten Berandung der Gebäudewand übergreift.
Patent DE-3311769-C2 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme und Halterung von Verbindungs- und Verteilungsleisten insbesondere der Fernmeldetechnik
IPC: H02G3/16
Filed: 1983-03-31
Granted: 1986-01-16
Abstract: Um bei einem Kunststoffgehäuse zur Halterung von fernmeldetechnischen Verbindungs- und Verteilungsleisten, bestehend aus einer Grundplatte und einer Abdeckkappe, die mit der Grundplatte verbindbar ist, wobei in der Grundplatte quadratische Befestigungslöcher zur Aufnahme von insbesondere selbstschneidenden Befestigungsschrauben von Anschlußleisten vorgesehen sind, bei geringem Fertigungsaufwand eine variable Anordnung von Verbindungs- bzw. Verteilungsleisten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß die Befestigungslöcher (5) rasterartig in einer Vielzahl von rechtwinklig bzw. parallel zueinander verlaufenden Reihen angeordnet sind, wobei die Grundplattenfläche annähernd vollständig von Löchern (5) belegt ist und die entsprechenden Randkanten der Löcher (5) einer Reihe jeweils in einer Flucht verlaufend, einen durchgehenden Steg (3, 4) bildend angeformt sind.
Patent DE-3318029-C2 (DE)
Title: Spritzschutz für Bratpfannen
IPC: A47J37/10
Filed: 1983-05-18
Granted: 1985-06-13
Abstract: Die bisher bekannten, auf den Rand einer Bratpfanne auflegbaren Spritzschutzgeräte sind bei feinmaschiger Ausbildung schlecht zu reinigen. Bei rostartiger Ausbildung muß der Rost mit einem Tuch aus dampf- und luftdurchlässigem Papier belegt werden, das auf den Rost zugeschnitten und von Zeit zu Zeit ausgewechselt werden muß. Die bekannten Spritzschutzgeräte können ferner bei Nichtgebrauch nicht auf kleinstem Raum abgelegt werden.  Um diese Nachteile zu beseitigen, ist eine Vielzahl von sternförmig angeordneten länglichen, aus hitzebeständigem Werkstoff bestehenden Blättern mit ihren einen Ende auf einer Achse schwenkbar gelagert, wobei die Blätter mit ihren längsseitigen Randzonen unter Einhaltung von sich jeweils über die Länge der Blätter erstreckenden freien Zwischenräumen untereinander überlagert sind.
Patent DE-3318110-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestücken von Leiterplatten
IPC: H05K13/04
Filed: 1983-05-18
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bestücken von Leiterplatten mit elektronischen Bauelementen. Hierbei werden die Anschlußfüße der Bauelemente in Anschlußöffnungen der auf einem Amboß aufliegenden Leiterplatte eingefügt. Eine Überwachungseinrichtung überprüft das Durchführen der Anschlußfüße durch die Anschlußöffnungen dadurch, daß federbelastete Stößel je Anschlußfuß um einen gewissen Betrag bewegt werden und hierbei Austrittsöffnungen von Glasfaserlichtleitkabeln abschließen und so eine Reflexion hervorrufen. Diese Reflexion wird ausgewertet. Hiervon abhängig wird das Ablängen und Abbiegen der Anschlußfüße auf der den Bauelementen abgewandten Seite der Leiterplatte freigegeben.
Patent DE-3423079-C2 (DE)
Title: Probenahmeventil für eine Kohlevergasungsanlage mit einem Flugstaub- oder Wirbelschicht-Druckreaktor
IPC: G01N1/22
Filed: 1984-06-22
Granted: 1985-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Probenahmeventil für eine Kohlevergasungsanlage mit einem Flugstaub- oder Wirbelschicht-Druckreaktor, wobei mit dem Probenahmeventil eine flüssige oder gasförmige Probe aus dem unter hoher Temperatur austretenden Rohgas entnommen wird. Um die Betriebsbedingungen optimal regeln zu können, muß die Zusammensetzung des Rohgases bereits in möglichst großer Nähe des Reaktorausganges festgestellt werden können, und zwar trotz der hohen Temperatur und eines gegebenenfalls vorhandenen hohen kondensationsfähigen Feststoffgehaltes an dieser Stelle. Um diese Möglichkeit zu gewährleisten, soll das Probenahmeventil eine Heizanlage und/oder eine Reinigungsspülung aufweisen, wobei die Beheizung einer Kondensation entgegenwirkt und die Reinigungsspülung zur Beseitigung dennoch auftretender Kondensationsbestandteile dient.
Patent DE-3530228-C2 (DE)
IPC: B61D5/00
Filed: 1985-08-23
Granted: 1987-07-16
Abstract: PCT No. PCT/DE86/00341 Sec. 371 Date Jun. 23, 1987 Sec. 102(e) Date Jun. 23, 1987 PCT Filed Aug. 25, 1986 PCT Pub. No. WO87/01101 PCT Pub. Date Feb. 26, 1987.When a transport tank for transporting liquids is to be transported with only a partial load, the slosh forces occurring in this case may be reduced by means of slosh guard elements adapted to be built into the already existing tank. The slosh guard elements comprise strips of material bent generally to OMEGA -shape, which are fixed in the region of the opening of the OMEGA -shape to rails having cross profile. The rails and the slosh guard elements are dimensioned such that they can be introduced through the manhole provided in the tank outer wall.
Patent DE-3917000-C2 (DE)
Inventor: THALER MARTIN
IPC: F24C7/04
Filed: 1989-05-24
Granted: 2000-10-26
Abstract: The invention is based on a radiant heater for cookers with a radiant heating member (6) between a support plane (3) for items to be cooked and a reflector (12). In a known manner, such reflectors (12) are to have as low an absorption capacity and as high a reflection capacity for thermal radiation as possible. According to the invention, the output of thermal energy, which is active on the item to be cooked (4) and originates from the radiant heating member (6), is increased in that the reflector (12) has small thermal mass and good absorption properties in relation to thermal radiation. <IMAGE>
Patent DE-3939870-C2 (DE)
Inventor: SHEFFIELD JAMES S
IPC: B29C45/26
Filed: 1989-12-01
Granted: 1998-07-02
Abstract: An injection molding system having a number of heated nozzles (10) or probes, each with a forward nose portion (28) extending in a well (17) in an insert (18) in alignment with a gate (34) leading to a cavity. A circular cooling fluid passage (142) extends through the insert (18) around the nose portion (28) adjacent the cavity. The cooling fluid passage (142) receives a flow of cooling fluid through inlet and outlet ducts (148,150) which removes excessive heat which otherwise accumulates from the hot melt and the heating element (78) in the nozzle (10). The insert (18) is made by integrally brazing inner and outer portions (112,114) together in a vacuum furnace. The circular passage (142) and the inlet and outlet ducts (148,150) are provided by machining appropriate grooves and bores in the inner and outer portions (112,114) before they are brazed together.
Patent DE-3943710-C2 (DE)
Title: Damping system for vehicle fuel tank
Inventor: SASAKI MICHIAKI
IPC: B60K15/077
Filed: 1989-02-23
Granted: 1994-04-28
Abstract: The tank has a simple insert (26) which breaks up the wave motion and which extends through the surface of the fuel. The insert is covered with a structured material which has a large number of spaces to absorb the wave action.A simple structure has a plastic fibre mat fitted around the insert or held by elastic loops and hung into the tank. The inserts can be located by ribs pressed into the tank and require no other fitting
Patent DE-3943846-C2 (DE)
Title: Light weight field howitzer
Inventor: SEARLE HAROLD LESLIE
IPC: F41A27/24
Filed: 1989-11-22
Granted: 2002-06-20
Abstract: The light weight field howitzer includes a barrel (101) which is supported by  a cradle constructed from hollow members (119,119A) and which is pivotally mounted about a trunnion bearing (113) secured to a chassis (117). The trunnion bearing (113) lies on the barrel axis and is positioned beyond the limit of maximum recoil of the barrel. Front stabilisers and rear trail support legs are provided to spread the load of the howitzer and spades (106) are rigidly but removably secured to the chassis.  The howitzer includes a single hydraulic accumulator arrangement (136,177,185,130,189,119) constituting a combined recoil buffer and recuperator system. A barrel elevating device (Figure (7) not shown)is provided comprising a geared manual device (115,116,153,149,139) assisted by a precompressed gas system (114,119A). Hydraulically pivoted wheels and a pivotted towing lunette may be provided and the howitzer may be split easily into units which can be carried by a light helicopter.
Patent DE-4033212-C2 (DE)
IPC: F16K3/02
Filed: 1990-10-19
Granted: 1992-11-12
Abstract: The invention relates to a slide gate for closing a pipeline, having a housing (1) which encloses the individual slide gate and having lip seals (4) which are clamped in the housing by means of the one end and slide, by means of the free end on the associated outer surface of the slide gate plate (2). The invention is based on the object of protecting the slide gate against wear. The invention is characterised by the following feature: The sealing lip or lips located on the one side of the slide gate is or are dimensioned such that the individual slide gate is largely covered, in the closed state, by the sealing lip or the sealing lips.   <IMAGE>
Patent DE-4134082-C2 (DE)
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B65D55/02
Filed: 1991-10-15
Granted: 1993-12-23
Abstract: The stopper (1) contains as a tamper-proof safeguard a frangible securing ring (4) which surrounds the edge of the container mouth. The securing ring (4) is provided with an inwardly facing annular bead (15) which engages below an outer annular projection of the container. The stopper (1) has an olive-shaped boss (6) which engages in the container mouth in the clamping fit and a slide (3) which serves as child-resistant safeguard and can be pushed beyond the edge of the container mouth, when the tamper-proof securing ring (4) has been removed, in order to overcome the clamping fit in the container mouth. In order that the stopper (1) cannot be "levered off" from the container without damaging the securing ring (4), said securing ring (4), in addition to a cylindrical wall section, has a circular wall section (11) which is bent inwards by 90 DEG  and is connected to the top part of the stopper via a circular intended tearing seam (13). A circumferential blocking section (5) of the securing ring (4) has a circular wall section of greater wall thickness which is not connected to the top piece and merges via a film hinge (14) into the cylindrical wall section. In the attachment position of the stopper (1), the freely ending circular wall section is inevitably folded up into the path of movement of the slide (3) so that the latter cannot be pushed forwards. In an attempt to "lever off" the stopper (1), the circular intended tearing seam (13) would inevitably be torn open. 
<IMAGE>
Patent DE-4405486-C2 (DE)
Inventor: NAWROCKI WERNER CH DR
IPC: A61L17/00
Filed: 1994-02-21
Granted: 1996-12-19
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00609 Sec. 371 Date Sep. 27, 1995 Sec. 102(e) Date Sep. 27, 1995 PCT Filed Feb. 20, 1995 PCT Pub. No. WO95/22590 PCT Pub. Date Aug. 24, 1995An ultrapure egg oil is prepared starting from dried and powdered avian or reptilian egg yolk by means of extraction with the aid of fat solvents, followed by two-step ageing, first at ambient temperature and then at a lowered temperature, separating off and centrifuging off the less viscous phase formed and again separating off the less viscous component. This component is, if appropriate repeatedly, mixed with demineralized water and heated, and, after cooling, the less viscous phase is separated off and again centrifuged, the less viscous component is again separated off and held at a lower temperature, the phases are again separated, and the less viscous component which has been separated off is recentrifuged. This again results in phase separation, the less viscous component which has been separated off being the end product which is a yellow to reddish, fluid oil which can be stored without preservatives. The ultrapure egg oil prepared by this process can be used for the treatment of skin burns, including sunburn, and for regenerating the skin in cosmetic products.
Patent DE-4423293-C2 (DE)
Inventor: REINHART WERNER
IPC: G06K19/16
Filed: 1994-07-02
Granted: 1996-09-26
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00827 Sec. 371 Date Jan. 27, 1997 Sec. 102(e) Date Jan. 27, 1997 PCT Filed Jun. 22, 1995 PCT Pub. No. WO96/01457 PCT Pub. Date Jan. 18, 1996In order to improve a structure arrangement comprising a plurality of portions having a relief structure with an optical-diffraction effect, in particular for visually identifiable optical security elements for value-bearing documents, for example banknotes, credit cards, passes or cheque documents, or other articles to be safeguarded, with a first group of portions with a first structure having an optical-diffraction effect, which first group is disposed on a surface region of the structure arrangement, and at least one further group of portions with a further structure which has an optical-diffraction effect and which is different from the first structure, in such a way that a given item of information can be imparted to a viewer of the structure arrangement with a high level of intensity and uniformly over the entire extent of a preselected viewing angle range, it is proposed that the structure of the portions of the first and the at least one further group respectively is such that, upon illumination of the structure arrangement, visually perceptible items of information originating from the portions of different groups are identical, as viewed from different sub-ranges of the viewing angle range.
Patent NL-1001086-C2 (NL)
Title: The automatic welding together of steel tubes
Inventor: VERMAAT HUIBRECHT PIETER
IPC: B23K37/053
Filed: 1995-08-29
Granted: 1996-08-12
Abstract: An appts. for welding two steel tubes (1,2) together comprises means to hold both ends in the correct position and at least one automatic welding appts. (7) working on the outside of the tubes, together with guiding, supporting and driving systems. The appts. also has at least one internal weld pool support (18) resistant to high temp. and pref. mfd. from a ceramic material, together with means for holding, guiding and driving it around the join inner radius. Also claimed is a weld pool support (18) suitable for use in the appts. described above.
Patent NL-1001472-C2 (NL)
Title: Bifunctional per:fluoro:polyether oil
Inventor: TAZELAAR FRANS WILLEM
IPC: C08G65/332
Filed: 1995-10-23
Granted: 1997-04-25
Abstract: Bifunctional perfluoropolyether oil is prepared by reacting a perfluoropolyether diol oil of weight average molecular weight 1500-3000 with a chain lengthener selected from diacid chlorides and diisocyanates. Also claimed is perfluoropolyether rubber prepared from derivatised perfluoropolyether diol oil chain lengthened as above in which the OH terminal groups are derivatised with a compound selected from acryloyl chlorides, isocyanate acrylates of formula O=C=N-CH2-O-C(O)-C(R1)=C(R2)(R3) (II) or with a compound of formula O=C=N-[CH2]q-Si[OR4]3 (III), whereafter the derivatised compound is crosslinked under the influence of a suitable catalyst. p = 1-5; R1, R2, R3 = H, lower alkyl (methyl, ethyl, n- or iso-propyl , n-butyl or t-butyl) q = 1-4; and R4 = methyl, ethyl, n-propyl or isopropyl
Patent NL-1003536-C2 (NL)
Title: Control arrangement for double-action hydraulic cylinders
Inventor: WIND JAN ROELOF
IPC: F15B13/02
Filed: 1996-07-08
Granted: 1998-01-12
Abstract: Double-action cylinders (1.1, 1.2) are powered by a pump (5). They are controlled by spring-loaded electromagnetic valves (11, 12). Hydraulically-served NRVs (13, 14) lock the cylinders in position, under load. The stippled enclosure (A) is a one-piece block (20) containing the feed and return channels (21, 24) and channels (23, 26) serving the valves (11, 12). A second one-piece housing (30) contains the components enclosed by the stippled line (B). Connecting ports (31, 32, 33, 34) are bored in it. Valve moving parts are with advantage mounted directly in borings in the blocks rather than as separate cartridges.