baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128659-A1 (DE)
Title: Aufstellsystem für Pflanzenbehälter
Inventor: MERTIN FRIEDRICH
IPC: A01G9/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufstellsystem (1) für Pflanzenbehälter, umfassend zwei Schienen (2), wobei die beiden Schienen (2) parallel zueinander sind, voneinander beabstandet sind, und sich entlang einer horizontalen Längsachse (6) erstrecken, sodass zwischen den Schienen (2) entlang der Längsachse (6) mehrere Pflanzenbehälter (101) hintereinander einhängbar sind, mehrere voneinander beabstandete Halterungen (3), die jeweils die beiden Schienen (2) auf Abstand halten, und mehrere am Boden (5) eines Gewächshauses oder eines Feldes zu befestigende Stützen, die die Halterungen (3) tragen und die Schienen (2) vom Boden (5) beabstanden, wobei die Halterungen (3) die Oberseiten der Schienen (2) freilassen, sodass die eingehängten Pflanzenbehälter (101) entlang der Längsrichtung gleitend auf den Schienen (2) verschiebbar sind.
Patent DE-102020131862-A1 (DE)
Title: Mehrfachritzelanordnung für Fahrräder
Inventor: GEIST PETER
IPC: B62M9/10
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrfach-Ritzelanordnung (30) zur Befestigung an einer Hinterradachsanordnung eines Fahrrads, umfassend:- wenigstens ein erstes Ritzel (32a),- wenigstens ein zweites Ritzel (32b, 32d), und- wenigstens einen Dämpfungskörper (50, 74), wobei der wenigstens eine Dämpfungskörper (50, 74) sich ausgehend von dem wenigstens einen ersten Ritzel (32a) in Richtung des wenigstens einen zweiten Ritzels (32b, 32d) erstreckt, wobei sich der wenigstens eine Dämpfungskörper (50, 74) zumindest an eine axiale Seitenfläche (70, 76) des ersten Ritzels (32a) anlegt.
Patent DE-102020132859-A1 (DE)
Title: Korrektur der lenkradwinkelverstellung für autonome fahrzeuge unter verwendung von winkelsteuerung
Inventor: O'DEA KEVIN A
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines autonomen Fahrzeugs beinhaltet: Bestimmen, ob ein autonomer Steuerungsmodus des autonomen Fahrzeugs aktiv ist; Bestimmen einer Lenkradwinkelverstellung in Reaktion auf die Bestimmung, dass der autonome Steuerungsmodus des autonomen Fahrzeugs aktiv ist; und Steuern eines elektronischen Lenkhilfssystems des autonomen Fahrzeugs über eine Lenkungssteuerung des autonomen Fahrzeugs unter Verwendung der Lenkradwinkelverstellung.
Patent DE-102020133825-A1 (DE)
Title: Lüfterrad mit Verstärkungsring
Inventor: BAER MARTIN
IPC: F04D29/28
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüfterrad mit zumindest einer Bodenscheibe und einer Mehrzahl von um eine Rotationsachse des Lüfterrads ausgebildeten Lüfterradschaufeln, die sich ausgehend von der Bodenscheibe in axialer Richtung erstrecken und jeweils zwischen sich zusammen mit der Bodenscheibe einen Strömungskanal bilden, wobei innerhalb der Bodenscheibe ein Verstärkungsring angeordnet ist, der eine Mehrzahl von Axialvorsprüngen aufweist, die sich in axialer Richtung in die Lüfterradschaufeln hinein erstrecken und somit sowohl die Bodenscheibe als auch die Lüfterradschaufeln verstärkt.
Patent DE-102020134322-A1 (DE)
Title: Einstellbares trimmsystem für einen turboladerkompressor mit einer anschlussummantelung
Inventor: PATERNO ACHILLE
IPC: F02D23/00
Filed: 2020-12-19
Abstract: Ein einstellbares Trimmsystem für ein Turboladerkompressor, der eine Ported-Shroud für ein Fahrzeugantriebssystem umfasst, umfasst einen Kompressoreinlasseinsteller, der in einem Kompressorlufteinlass positioniert und zwischen einer vollständig offenen Konfiguration, einer geschlossenen Ported-Shroud-Konfiguration und einer teilweise offenen Ported-Shroud-Rezirkulationskonfiguration zwischen der vollständig offenen Konfiguration und der geschlossenen Ported-Shroud-Konfiguration kontinuierlich einstellbar ist, und ein Kompressoreinlasseinsteller-Steuermodul, das die Konfiguration des Kompressoreinlasseinstellers auf eine Konfiguration zwischen der vollständig offenen Konfiguration und der geschlossenen Ported-Shroud-Konfiguration einstellt, wenn das Turboladerdruckverhältnis höher als ein vorbestimmter Druckverhältnisschwellenwert ist und die korrigierte Kompressorluftströmung in den Kompressorgehäuseeinlass niedriger als eine maximale korrigierte Kompressorluftströmung eines Kompressorströmungskennfeld für den Turboladerkompressor ist.
Patent DE-102020134482-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für Batteriezellen und Batteriezellenanordnung mit einer solchen
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: H01M50/289
Filed: 2020-12-21
Abstract: Beschrieben wird eine Temperiervorrichtung (1) für Batteriezellen (7), vorzugsweise Pouchzellen, umfassend:ein Gehäuse (2) mit einem Innenraum (6) zum Aufnehmen der Batteriezellen (7),welches Gehäuse (2) an wenigstens einer Stirnseite mit einem Verschlussteil (2g) verschlossen oder verschließbar ist;wenigstens ein solches Verschlussteil (2g) zum Verschließen des Gehäuses (2);ein Wärmeleitmedium, das an dem Verschlussteil (2g) auf der dem Innenraum (6) zugewandten Seite angeordnet ist;bei der das Verschlussteil (2g) als Temperierplatte ausgebildet ist und auf seiner dem Innenraum (6) zugewandten oder abgewandten Seite wenigstens einen gegenüber dem Innenraum (6) fluiddicht abgeschlossenen Strömungskanal (2g") für ein Temperierfluid aufweist, welcher Strömungskanal (2g) mit wenigstens einer Zuleitung (4) und/oder Ableitung für das Temperierfluid fluidleitend verbunden ist.Diese Temperiervorrichtung (1) ist vorzugsweise Teil einer Batteriezellenanordnung, umfassend:eine Mehrzahl von Batteriezellen (7), vorzugsweise Pouchzellen, mit elektrischen Ableitern (7a), welche Batteriezellen paarweise über unterschiedlich gepolte Ableiter (7a) miteinander verbunden sind;bei der die Batteriezellen (7) in dem Innenraum (6) des Gehäuses (2) angeordnet sind, welches Gehäuse (2) an wenigstens einer Stirnseite mit einem Verschlussteil (2g) verschlossen ist;bei der das Wärmeleitmedium zwischen dem Verschlussteil (2g) und den Ableitern (7a) der Batteriezellen (7) angeordnet ist;so dass über das Wärmeleitmedium eine Temperierung der Batteriezellen (7) durch die Temperierplatte (2g) bewirkt oder bewirkbar ist.
Patent DE-102020134785-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren eines Neuronalen Netzwerks zur Bestimmung eines Drehwinkels eines Objekts und eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zum Bestimmen eines Drehwinkels eines Objekts
Inventor: HEINZ RICHARD
IPC: G01D5/14
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel befasst sich mit einer Vorrichtung (100) zum Trainieren eines Neuronalen Netzwerks (150) zur Bestimmung eines Drehwinkels eines Objekts. Die Vorrichtung (100) ist ausgebildet zum Empfangen von Systemdaten (102) über ein Sensorsystem (120) zum Messen eines Magnetfelds, um den Drehwinkel zu bestimmen. Die Vorrichtung (100) ist ferner ausgebildet zum Erzeugen von Fehlerdaten, die zumindest eine Abweichung der Systemdaten (102) von einem Sollzustand des Sensorsystems (120) oder die Stärke der Komponenten eines überlagerten externen Magnetfelds umfassen. Ferner ist die Vorrichtung (100) ausgebildet zum Erstellen von Trainingsdaten (104) unter Verwendung der Systemdaten (102) und der Fehlerdaten und zum Trainieren des Neuronalen Netzwerks (150) mittels der Trainingsdaten (104).
Patent DE-102020202672-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: CHU SANGUK
IPC: B60T8/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Bremseinrichtung; einen Speicher, der eingerichtet ist, einen ersten Einstellwert und einen zweiten Einstellwert mit einer kleineren Größe als der erste Einstellwert zu speichern; einen Kommunikator, der eingerichtet ist ein automatisches Parksignal zu empfangen; einen Detektor, der eingerichtet ist, mindestens ein Objekt oder die Frage, ob das Fahrzeug mit dem Objekt in Kontakt ist, zu erfassen; und eine Steuerung, die eingerichtet ist, die Bremseinrichtung anhand eines Erfassungsergebnisses des Detektors und des ersten Einstellwertes zu steuern und die Bremseinrichtung anhand des Erfassungsergebnisses und des zweiten Einstellwertes zu steuern, wenn das automatische Parksignal empfangen wird.
Patent DE-102020202746-A1 (DE)
Title: Kameramodul
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: G02B7/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul (10) für Kraftfahrzeuge. Dieses Kameramodul (10) umfasst dabei eine Objektivanordnung (14) mit wenigstens einem Objektiv (18), eine Leiterplattenanordnung (26) mit wenigstens einer Leiterplatte (30), auf welcher ein Bildsensor (46) angeordnet ist, eine Ausrichtklebestelle (42), welche zwischen der Objektivanordnung (14) und der Leiterplattenanordnung (26) positioniert ist, so dass die Objektivanordnung (14) in einer zum Bildsensor (46) optisch ausgerichteten Position an der Leiterplattenanordnung (26) befestigbar ist, und einen elektrischen Strompfad (58), welcher einen elektrischen Verbraucher (54) am Objektiv (18) mit der Leiterplatte (30) elektrisch verbindet, wobei der Strompfad (58) eine Kontaktstelle (94) aufweist, die durch einen Objektivkontakt (86) und einen Leiterplattenkontakt (90) gebildet ist. Der Objektivkontakt (86) und der Leiterplattenkontakt (90) sind dabei beabstandet zueinander angeordnet und die Kontaktstelle (94) weist einen elektrisch leitfähigen Klebstoff (82) auf, wobei der Abstand zwischen dem Objektivkontakt (86) und dem Leiterplattenkontakt (90) derart bemessen ist, dass die Objektivanordnung (14) berührungslos ausrichtbar ist.
Patent DE-102020204319-A1 (DE)
Title: Banjo-Kupplung mit einem Verbindungsstück und daran befestigten Dichtungen
Inventor: TRAUTWEIN UDO
IPC: F16L27/08
Filed: 2020-04-02
Abstract: Offenbart ist eine Banjo-Kupplung 10 für eine fluidleitende Verbindung zwischen einer Medienleitung 20 und einem Bauteil 30 mit einer internen Fluidleitung 31, wobei die Medienleitung 20 in ein Verbindungsstück 21 mündet, welches zwischen einem Kopf 22 einer Schraube 23 und einer Anschlussfläche 32 an der internen Fluidleitung 31 in einer axialen Richtung A einklemmbar ist, wobei an dem Verbindungsstück 21 eine erste, dem Kopf 22 zugwandte Dichtfläche 41 und eine zweite, der Anschlussfläche zugewandte Dichtfläche 42 angeordnet sind, wobei mit den Dichtflächen und dem Kopf 22 bzw. der Anschlussfläche 32 abdichtend wirkende Dichtungen 50 direkt an der ersten und der zweiten Dichtfläche 41, 42 unverlierbar befestigbar sind.
Patent DE-102020204739-A1 (DE)
Title: Steuergerätearchitektur
Inventor: KRETSCHMER MARKUS
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuergerätearchitektur (20) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (10), welches ein 48-Volt-Batteriesystem (12) umfasst. Die Steuergerätearchitektur (20) enthält eine Aufwach-/Initialisierungseinrichtung (14), die mit dem 48-Volt-Batteriesystem (12) verbunden ist zur Vermeidung einer plötzlichen, unbeabsichtigten Beschleunigung des Fahrzeugs. Die Aufwach-/Initialisierungseinrichtung (14) umfasst ein Solid State Relay (16), welches einen Entladestrom des 48-Volt-Batteriesystems (12) begrenzt.
Patent DE-102020207197-A1 (DE)
Title: Kopfband
Inventor: HUH MOON YOUNG
IPC: A42B3/08
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung stellt ein Kopfband bereit, das einen Bandhauptkörper (100), ein Trägerband (200) sowie ein Einstellband (300) beinhaltet, wobei das Trägerband den Kopf eines Trägers stabil abstützen kann, indem es sich an zwei oder mehr Punkten mit dem Kopf in Kontakt befindet und diesen abstützt, und wobei die Länge des Kopfband für einen verbesserten Tragekomfort eingestellt werden kann.
Patent DE-102020208733-A1 (DE)
Title: Bidirektionale türöffnungsstruktur
Inventor: RAMPALLI SUDHIR
IPC: B60J5/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Eine bidirektionale Türöffnungsstruktur umfasst eine erste Tür, die so ausgebildet ist, dass sie durch Drehen um ein erstes Ende eines Fahrzeugs, das an ein Dach des Fahrzeugs angrenzt, geöffnet wird, eine zweite Tür, die so ausgebildet ist, dass sie durch Drehen um ein zweites Ende des Fahrzeugs, das an das Dach des Fahrzeugs angrenzt, geöffnet wird, wobei das zweite Ende dem ersten Ende gegenüberliegt, eine Antriebseinheit, die an einem Abschnitt des Daches zwischen der ersten Tür und der zweiten Tür angeordnet ist, und eine Steuerung, die so ausgebildet ist, dass sie eine Türantriebsanforderung in Bezug auf die erste Tür oder die zweite Tür empfängt und eine Antriebskraft auf zumindest eine der ersten Tür oder der zweiten Tür ausübt, wobei die Antriebseinheit eine Spindeleinheit, einen Verriegelungshebel und einen Drehhebel umfasst.
Patent DE-102020209328-A1 (DE)
Title: Schraube, Verwendung, Verfahren und System
Inventor: WERTHWEIN BERND
IPC: F16B35/04
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube mit einem Schraubenkopf und einem Schraubenschaft, wobei der Schraubenkopf mit einer Antriebsausbildung und der Schraubenschaft wenigstens abschnittsweise mit einem Gewinde versehen ist, wobei der Schraubenschaft einen zylindrischen Halteabschnitt und einen sich zu einem Schraubenende hin verjüngenden Endabschnitt aufweist, wobei im Halteabschnitt das Gewinde als Normgewinde, insbesondere als metrisches Gewinde, ausgebildet ist, wobei der Halteabschnitt einen kreisrunden Querschnitt aufweist, wobei sich der Endabschnitt ausgehend vom Halteabschnitt verjüngt, wobei der Endabschnitt mit wenigstens zwei Gewindegängen versehen ist, die als Furchgewinde ausgebildet sind, wobei der Endabschnitt einen polylobularen Querschnitt aufweist und wobei der Schraubenschaft im Halteabschnitt und im Endabschnitt gehärtet ist.
Patent DE-102020213330-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Relevanz von zu übertragenden Datenobjekten zur kooperativen Positionsbestimmung
Inventor: SCHIEGG FLORIAN ALEXANDER
IPC: H04W4/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Um ein Verfahren zum Übertragung von Daten zur kooperativen Positionsbestimmung für Verkehrsteilnehmer bereitzustellen, welches eine genaue und zuverlässige Positionsbestimmung der Verkehrteilnehmer ermöglicht durch Reduzierung der Belastung der Kommunikationskanäle zwischen den Verkehrsteilnehmern, wird ein Verfahren vorgeschlagen, umfassend die folgenden Schritte:- Empfangen (1) einer Vielzahl von Datenobjekten (O1, O2, O3, O4, O5, O6) zur Positionsbestimmung aus jeweils einer Datenquelle von wenigstens einem ersten Empfänger (10),- Festlegen (2) einer Auswahl von Datenobjekten (O1, O2, O3) aus der Vielzahl der Datenobjekte (O1, O2, O3, O4, O5, O6),- Generierung (3) einer Nachricht (N) zur kooperativen Positionsbestimmung aus zumindest der Auswahl aus den empfangenen Datenobjekten (O1, 02, 03), und- Übertragung (4) der Nachricht (N) zur kooperativen Positionsbestimmung über einen Kommunikationskanal an einen zweiten Empfänger (11), wobei das Festlegen der Auswahl der Datenobjekte (O1, 02, 03) von der Relevanz der jeweiligen Datenobjekte (O1, 02, 03, 04, 05, 06) in Bezug auf eine Verwendung der Datenobjekte (O1, 02, 03, 04, 05, 06) zur Positionsbestimmung abhängt, und wobei die Relevanz eines Datenobjekts (O1, 02, 03, 04, 05, 06) bestimmt wird in Abhängigkeit von wenigstens einem ersten Parameter, wobei der wenigstens eine erste Parameter eine Signalqualität eines Datenobjekts (O1, 02, 03, 04, 05, 06) widerspiegelt, und/oder wobei der wenigstens eine erste Parameter ein geometrisches Verhältnis zwischen der Datenquelle und dem ersten Empfänger (10) widerspiegelt.
Patent DE-102021002591-A1 (DE)
Title: Freie Schwerkrafthemmung für Pendeluhren, insbesondere Präzisionspendeluhren
Inventor: KUDRUS HEINER
IPC: G04B18/04
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die freie Schwerkrafthemmung 100 umfasst ein Gangrad 40, zwei Gewichtelemente 64, 65 bzw. -hebel 60, 61 zwei Zeitglieder 30, 31 und einen Anker 20 mit Ankerpaletten 22 und einer Ankerbahn 23. Das Gangrad 40 wird von einem Räderwerk angetrieben. Die Bewegungsabläufe der Hemmung 100 werden im Zusammenwirken mit einem Pendel 1 von dessen Schwingen bestimmt.Die Ankerpaletten 22 des Ankers 20 greifen wechselweise in das Gangrad 40 ein und dienen seinem Öffnen und Schließen. Beim Aufschwung des Pendels 1 werden zeit- und wechselweise die Gewichtelemente 64, 65 bzw. -hebel 60,61 mitgenommen und gehoben, wodurch wechselweise die Zeitglieder 30, 31 freigegeben werden und, getrieben von der Schwerkraft, entlang der schräg stehenden Ankerbahn 23 rollend, den Anker 20 verlagern und ein Öffnen des Gangrads 40 auslösen. Die Drehbewegung des Gangrads 40 führt über die Ankerpaletten 22 zum wechselweisen Kippen des Ankers 20 und damit der Ankerbahn 23 in Schräglagen, wodurch über die Zeitglieder 30, 31 wechselweise die Gewichtelemente 64, 65 bzw. -hebel 60, 61 gehoben werden.Das Öffnen und Schließen des Gangrads 40 erfolgt vollständig frei vom Pendel 1 durch die verketteten Wirkabläufe der Hemmung 100. Die Freigabe der Zeitglieder 30, 31 erfolgt durch ein Anheben der Gewichtelemente 64, 65 bzw. -hebel 60, 61 durch das Pendel 1, ohne dass dem Pendel 1 hierfür Energie entzogen wird. Die Energiezufuhr zur Aufrechterhaltung der Pendelbewegung ist ausschließlich von wechselweise konstant mitschwingenden Gewichtelementen 64, 65 bzw. -hebeln 60, 61 bestimmt und so die Voraussetzung für Isochronismus.
Patent DE-102021004508-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem, insbesondere Wellenanordnung
Inventor: HUGELMANN MARTIN
IPC: F16D1/09
Filed: 2021-09-07
Abstract: Verbindungssystem, insbesondere Wellenanordnung,aufweisend- eine Welle,- eine Hohlwelle,- einen Pressring,- einen ersten Ring, der auf die Hohlwelle aufgesteckt ist,- einen zweiten Ring,- ein Lager und- ein Gehäuseteil,wobei die Hohlwelle über das im Gehäuseteil aufgenommene Lager drehbar gelagert ist, insbesondere wobei die Welle in die Hohlwelle zumindest teilweise eingesteckt ist,wobei die Hohlwelle einen innenkonischen Bereich aufweist, insbesondere in welchem in axialer Richtung die radiale Wandstärke der Hohlwelle zunimmt,wobei der erste Ring einen ersten außenkonischen Bereich und einen, insbesondere an den ersten außenkonischen Bereich angrenzenden, zweiten außenkonischen Bereich aufweist,wobei der erste außenkonische Bereich des ersten Rings am innenkonischen Bereich der Hohlwelle anliegt und/oder zumindest ein Teilbereich des ersten außenkonischen Bereichs des ersten Rings radial zwischen Welle und Hohlwelle angeordnet ist,wobei der zweite Ring den ersten Ring radial umschließt und/oder umgibt,wobei der Pressring sowohl einen Teilbereich der radial äußeren Oberfläche der Hohlwelle als auch zumindest einen Teilbereich der radial äußeren Oberfläche des zweiten Rings berührt und/oder auf diese Teilbereiche aufgesteckt ist.
Patent DE-102021100039-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Parksperrenaktuator
Inventor: LUTZ DANIEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Parksperrenaktuator (10) zur Betätigung einer Parksperre (12) in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Elektromotor (36) mit einer Abtriebswelle (68) sowie eine über zwei Lager (54, 60) drehbar oder schwenkbar in einer Trägerstruktur gelagerte Aktuatorwelle (42), die mit der Abtriebswelle (68) des Elektromotors (36) wirkverbunden ist und dazu dient, unmittelbar oder mittelbar ein auf eine Sperrklinke (18) einer Parksperre (12) einwirkendes Betätigungselement (26) anzutreiben, wobei ein Lager (54) mit einem Lageraußenring (80) in einer zylinderförmigen Aufnahme (82) eines Flanschs (56) der Trägerstruktur aufgenommen ist und darin mit einer Stirnseite axial an einer Anlagefläche (94) des Flanschs (56) anliegt, wobei der Lageraußenring (80) mit einem Kontaktbereich (88) eines Federelements (92) zusammenwirkt, welches ihn axial gegen die Anlagefläche (94) des Flanschs (56) andrückt, wobei das Federelement (92) mindestens einen sich nach innen oder außen erstreckenden Vorsprung (98) umfasst, der von dem Kontaktbereich (88) axial beabstandet und mit diesem über einen Verbindungsbereich (102) verbunden ist, und wobei der Flansch (56) eine Schulterfläche (100) aufweist, die von dem Vorsprung (98) axial hintergriffen ist.
Patent DE-102021102553-A1 (DE)
Title: Gastankanordnung für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: F17C5/06
Filed: 2021-02-04
Abstract: Es wird eine Gastankanordnung (2) für eine Verbrennungsmaschine (3) beschrieben, welche mindestens einen ersten Tank (6) und einen strömungstechnisch mit diesem verbundenen zweiten Tank (7) umfasst, wobei der zweite Tank (7) dazu ausgelegt ist, von dem mindestens einen ersten Tank (6) mit Gas (25) befüllt zu werden und Gas (25) an eine Verbrennungsmaschine (3) abzugeben, wobei der zweite Tank (7) dazu ausgelegt ist, zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit (24) befüllt zu werden und die Flüssigkeit (24) an die Verbrennungsmaschine (3) abzugeben.
Patent DE-102021102924-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit reduzierter intrinsischer Induktivität
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H01L23/15
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leistungsmodul (1) mit reduzierter intrinsischer Induktivität, umfassend eine zumindest abschnittsweise elektrisch isolierende Lage (3), mit einer ersten Seite (3a), auf welcher eine Leistungselektronik (2) angeordnet ist, und einer der ersten Seite (3a) gegenüberliegenden zweiten Seite (3b), wobei auf der zweiten Seite (3b) eine Kompensationsschicht (10) angeordnet ist, die elektrisch leitfähig ist und an welche ein elektrisches Potential anlegbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungsmoduls, bevorzugt eines wie oben beschriebenen Leistungsmoduls.
Patent DE-102021106268-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Betonformsteinen und Verfahren zur Herstellung von Betonformsteinen
Inventor: STICHEL HOLGER
IPC: B28B13/02
Filed: 2021-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Betonformsteinen mit- einem Formunterteil (5), in dem zumindest ein Formnest (11) ausgebildet ist,- einem Formoberteil (15) umfassend zumindest ein Druckstück (17), das derart absenkbar ist, dass es ins Formnest (11) eingreift, wobei das Druckstück (17) zumindest einen Magneten (35) aufweist, und- einer Vorrichtung (29) zum Auftragen eines körnigen Materials (39) auf dem Druckstück (17), wenn es nicht ins Formnest (11) eingreift, sodass das körnige Material (39) in Folge einer magnetischen Wechselwirkung auf der dem Formnest (11) zugewandte Seite des Druckstücks (17) anhaftet.
Patent DE-102021108530-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHWEIGER PHILIPP
IPC: B60R22/48
Filed: 2021-04-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug, aufweisend mindestens einen an einer vorgegebenen Position am Gurtband angeordneten 3-Achsen-Beschleunigungssensor, mindestens eine damit signaltechnisch verbundene Berechnungseinheit, die dazu eingerichtet ist, Daten des 3-Achsen-Beschleunigungssensors in drei Achsen im Raum zu erfassen, daraus die Lage des 3-Achsen-Beschleunigungssensors zu bestimmen und daraus zu bestimmen, ob ein Objekt oder Insasse des Fahrzeugs angeschnallt ist, wobei die Information, ob ein Objekts oder Insasse des Fahrzeugs angeschnallt ist, ausgegeben oder zu weiterverarbeitet und an eine vorbestimmte Weiterverarbeitungseinrichtung weitergegeben wird.
Patent DE-102021110703-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Oszillationsreduktion zwischen Rotor und Stator, Verfahren zum Steuern oder Regeln eines hydraulischen Nockenwellenverstellers und computerlesbares Medium mit Nockenwellenverstellersteuer- / -regelungsanweisungen
Inventor: FLAEMIG NIELS
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps, mit einem Stator (2) und einem relativ zu diesem verschwenkbaren Rotor (3), innerhalb dessen ein verstellbarer Steuerkolben (4) angeordnet ist, um in Abhängigkeit seiner Stellung vordefinierte Kanäle (5) zum Durchleiten von Hydraulikfluid mit einer Druckquelle (6) oder einer Drucksenke (8) zu verbinden, wobei Mittel vorhanden sind, um bei Vorliegen von Druck von der Druckquelle (6) in Abhängigkeit von der Stellung des Steuerkolbens (4) den Druck zum Stellen oder Beseitigen von Bremskraft zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) gezielt zu nutzen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Steuern oder Regeln eines Nockenwellenverstellers (1) insbesondere dieser erfindungsgemäßen Art und ein computerlesbares Medium mit Anweisungen zum Erzwingen dieses Verfahrens.