baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105816-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B5/08
Filed: 2015-11-02
Abstract: Stapelbarer Transportwagen (10), insbesondere stapelbarer Einkaufswagen (10), mit einem Fahrgestell (12) und mit einem Korb (14), wobei das Fahrgestell (12) einen Tragrahmen (16) und ein auf dem Tragrahmen (16) angeordnetes Drahtgestell (18) aufweist, wobei das Drahtgestell (18) den Korb (14) trägt.
Patent DE-202016000669-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Grundplatte und Schwenkklappe sowie Lagerelement hierfür
IPC: B65D43/16
Filed: 2016-02-03
Abstract: Vorrichtung (10) mit einer Grundplatte (11) und mit einer relativ zu dieser um eine zur Grundplatte (11) beabstandete Schwenkachse schwenkbare Schwenkklappe (41), dadurch gekennzeichnet, – dass die Schwenkklappe (41) in mindestens zwei in der Grundplatte (11) angeordneten Lagerelementen (51, 71; 51, 81; 71; 81) gelagert ist und – dass das einzelne Lagerelement (51; 71; 81) mittels einer unlösbaren Bajonett-Befestigung (63) in der Grundplatte (11) fixiert ist.
Patent DE-202016004118-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zeitweisen Streckung und Entlastung der Wirbelsäule des menschlichen Körpers
IPC: A61H23/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Vorrichtung zur zeitweisen Streckung und Entlastung der Wirbelsäule des menschlichen Körpers, bestehend aus einer entlang einer Schienenanordnung motorisch verfahrbaren Einheit, diese umfassend eine Vielzahl von Gurten oder Riemen zum ventral lösbaren Fixieren des Oberkörpers im Bereich unterhalb der Schultern, wobei der Oberkörper dorsal an der verfahrbaren Einheit zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Lendenwirbel an der Schienenanordnung eine mit einer Schwingungserzeugungseinrichtung in Verbindung stehende, dorsal orientierte Massageplatte befindlich ist.
Patent DE-202016009183-U1 (DE)
Title: Batteriesystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-08-01
Abstract: Batterie und/oder Akkumulator, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Zelle (3), mit einem elektrischen Anschluss (5) für einen elektrischen Verbraucher und/oder einen elektrischen Generator, und mit einer Versorgungsleitung (4) zur elektrischen Verbindung der Zelle (3) mit dem elektrischen Anschluss (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor (10) zur Messung der elektrischen Spannung der Zelle (3) und/oder ein Sensor (10) zur Messung der Temperatur der Zelle (3) an und/oder in der Zelle (3) angeordnet sind.
Patent DE-202016106440-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit verborgenem Schließzylinder
IPC: E05B17/18
Filed: 2016-11-17
Abstract: Tür für ein Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst: ein Türblatt; einen Türgriff, der auf dem Türblatt getragen ist; ein dekoratives Verkleidungsmerkmal, das vom Türgriff entfernt auf dem Türblatt getragen ist; und einen Schließzylinder, der auf dem Türblatt hinter dem dekorativen Verkleidungsmerkmal getragen ist.
Patent DE-202017000883-U1 (DE)
Title: 3D-Visitenkarte
IPC: B42D15/04
Filed: 2017-02-20
Abstract: Faltkarte, welche, auf einen Faltwinkel von vorzugsweise ca. 90° aufgeklappt, so auf einer horizontale Fläche aufgestellt werden kann, daß ihre Ansichtsseiten [1] leicht nach oben weisen und sie dabei weitestgehend sicher vor Umfallen steht, dadurch gekennzeichnet, daß ihre Faltkante [5] als Zwickel [4] ausgeführt ist, wobei sich der Abstand der Faltlinien der Bergfalten [8] des Zwickels [4] zueinander nach Oben hin verringert, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwickelflächen [4] über Einschnitte [9] von der einen zur anderen Bergfalte [8], über die Talfalte [7] hinweg, verfügen zwischen denen oder zwischen einem Einschnitt [9] und dem Rand der Karte die Bergfalten [8] unterbrochen sind, so daß sich die zwischen diesen Einschnitten [9] befindlichen Teile der Zwickelflächen [4] unabhängig vom Faltwinkel der Karte in der Ebene der jeweils angrenzenden Ansichtsflächen [1] und sich beim Falten nicht mehr in der Zwickelebene befinden und sich zwischen diesen Teilflächen eine Bergfalte bildet.
Patent DE-202017001695-U1 (DE)
Title: Haartrockner
IPC: A45D20/12
Filed: 2017-03-29
Abstract: Haartrockner (4) mit einem ein zum Generieren eines Luftstroms dienenden Gebläse (6) beinhaltenden Gehäuse (3), aus dem ein Luftstrom (7) in axialer Richtung aus einem Tubus (2) als Teil des Gehäuses (3) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Mantelfläche des Tubus (2) ein Kämmelement angeordnet ist.
Patent DE-202017007468-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
IPC: G06F3/0488
Filed: 2017-09-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 ein flexibles Display; und
 mindestens einen Prozessor, der operativ mit dem flexiblen Display gekoppelt ist, eingerichtet zum:
 Erkennen, ob ein Zustand des flexiblen Displays einem ersten Zustand (601) oder einem zweiten Zustand (603) entspricht, wobei im ersten Zustand (601) ein erster Bildschirmbereich des flexiblen Displays nach außen gerichtet ist und im zweiten Zustand (603) ein zweiter Bildschirmbereich des flexiblen Displays nach außen gerichtet ist, wobei der zweite Bildschirmbereich den ersten Bildschirmbereich aufweist,
 auf Grundlage davon, dass der Zustand des flexiblen Displays dem ersten Zustand (601) entspricht, Steuern des flexiblen Displays, sodass sie eine erste Benutzerschnittstelle, UI, anzeigt, die ein erstes Symbol und ein zweites Symbol aufweist, die um einen ersten Abstand in horizontaler Richtung voneinander beabstandet sind, und
 auf Grundlage davon, dass der Zustand des flexiblen Displays dem zweiten Zustand (603) entspricht, Steuern des flexiblen Displays, sodass sie eine zweite Benutzeroberfläche anzeigt, die das erste Symbol und das zweite Symbol aufweist, die um einen zweiten Abstand in der horizontalen Richtung voneinander beabstandet sind, wobei der zweite Abstand länger als der erste Abstand ist,
 wobei sich der Abstand zwischen dem ersten Symbol und dem zweiten Symbol in horizontaler Richtung auf Grundlage einer Änderung des Zustands des flexiblen Displays von dem ersten Zustand zu dem zweiten Zustand schrittweise von dem ersten Abstand zu dem zweiten Abstand,
 oder auf Grundlage einer Änderung des Zustands des flexiblen Displays von dem zweiten Zustand zu dem ersten Zustand von dem zweiten Abstand zu dem ersten Abstand ändert,
 wobei das erste Symbol und das zweite Symbol Objekte zum Ausführen entsprechender Anwendungen sind, um einen mit den entsprechenden Anwendungen assoziierten Ausführungsbildschirm anzuzeigen, und
 wobei mindestens ein Objekt so angeordnet ist, dass eine Position des mindestens einen Objekts in einer Mitte einer Reihe in Bezug auf den ersten Bildschirmbereich, während sich das flexible Display in dem ersten Zustand (601) befindet, und in Bezug auf den zweiten Bildschirmbereich des flexiblen Displays, während sich das flexible Display in dem zweiten Zustand (603) befindet, beibehalten wird.
Patent DE-202017101417-U1 (DE)
Title: Freitragender Ausstellungsständer
IPC: A47F5/16
Filed: 2017-03-13
Abstract: Freitragender Ausstellungsständer, umfassend eine vertikale Trägerstruktur (12, 14) und ein oder mehrere vorstehende Konsolen (6), wobei jede Konsole ein Armglied (8) umfasst, das mit Eingriffsmitteln (10) versehen ist, die geeignet sind, das Armglied in einer auskragenden und an der Trägerstruktur befestigten Position zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur ein erstes (12) und zweites (14) Paneel umfasst, die aneinander liegen, und das Armglied (8) in eine durch die Trägerstruktur durchgehende Öffnung (16, 18) eingesetzt ist, welche von jeweiligen einander zugewandten Öffnungen (16a, 16b; 18a, 18b) jedes Paneels gebildet ist und wobei die Eingriffsmittel (22, 24) auch als Halteelemente des ersten und zweiten Paneels in ihrer aneinander liegenden Position fungieren.
Patent DE-202017104950-U1 (DE)
Title: Energieeffiziente Notlicht-LED-Treibervorrichtung und Beleuchtungseinrichtung
IPC: H02J9/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Notlicht-LED-Treibervorrichtung (10) für ein LED-Modul (20), umfassend- eine interne Niederspannungsversorgung (11) mit einem Ladungspufferspeicher (11a);- einen Wechselspannungswandler (12) zur Netzspeisung (51) des LED-Moduls (20) aus einer Netzspannung;- eine wiederaufladbare Batterie (13); und- einen Gleichspannungswandler (14) zur Batteriespeisung (54) des LED-Moduls (20) aus der Batterie (13);- wobei die Treibervorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, bei einem Übergang in einen Notlichtbetrieb die interne Niederspannungsversorgung (11) aufrecht zu erhalten; und- wobei die Treibervorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, Energieeffizienzanforderungen an Notlicht-LED-Treibervorrichtungen (10) zu erfüllen.
Patent DE-202017105088-U1 (DE)
Title: Rechen-Kultivator
IPC: A01B35/12
Filed: 2017-08-24
Abstract: Rechen-Kultivator zur Auflockerung von am Boden haftendem Dungmaterial, mit wenigstens einem Rechenbalken (1), mit mehreren Federzinken (2), die derart an dem wenigstens einen Rechenbalken (1) befestigt sind, dass die Federzinken (2) in Fahrtrichtung eines Fahrzeugs über den Boden (3) streifen können, und mit einer Haltevorrichtung (4) zur Befestigung des Rechenbalkens (1) an einem Zusatzgerät (5).
Patent DE-202018003685-U1 (DE)
Title: Kältemotor, der Kältemittel in Form von Luft komprimiert und entspannt und keinen Einsatz von chemischen Stoffen benötigt
IPC: F25B9/06
Filed: 2018-08-06
Abstract: Kältemaschine, mit welcher Kältemittel in Form von Luft komprimiert und entspannt wird und dadurch abkühlt, wie die Kältemaschine (1)
 - mindestens einen sich längs oder gekrümmt erstreckenden Druckraum (D) und
 - ein oder mehrere Abklemmmittel (6) zum entlang des Druckraumes fortschreitenden Abklemmen des Druckraumes (D) aufweist und
 - dass das Kältemittel mit einem Druck und einer Temperatur (T) dem Druckraum zuführbar und unter der fortschreitenden Abklemmbewegung des Druckraumes im Druckraum (D) transportierbar ist und
 - durch die Abklemmung komprimiert und
 - nach der Abklemmung in Transportrichtung entspannt/expandiert und dadurch auf eine Temperatur T1 < T abkühlt.
Patent DE-202018103016-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Trainieren und Überwachen des Trainings- und Ermüdungszustands des muskulären Beckenbodens
IPC: A63B23/20
Filed: 2018-05-29
Abstract: Trainingsgerät zum Trainieren und Überwachen des Trainings- und Ermüdungszustands der Beckenbodenmuskulatur inklusive der Analmuskeln aufweisend:- ein in die Vagina oder den Anus des Patienten entfernbar einführbares Gehäuse;- einen an oder in dem Gehäuse angebrachten Bewegungssensor zum Erfassen einer Amplitude einer Relativbewegung des Bewegungssensors zu einem Bezugspunkt außerhalb der zu überwachenden Körpermuskulatur; und- eine Anzeigeeinheit für den durch die Amplitude der Auslenkung repräsentierten Trainings- und/oder Ermüdungszustand der Körpermuskulatur; wobei der Sensor angepasst ist, in Verwendung wiederholt eine Amplitude seiner Relativbewegung zu erfassen und an die Anzeigeeinheit zur Ausgabe zu liefern;
Patent DE-202018106168-U1 (DE)
Title: Solarbetriebene Wasserentsalzungsvorrichtung
IPC: C02F1/14
Filed: 2018-10-29
Abstract: Wasserentsalzungsvorrichtung (12), aufweisend eine Verdampfungskammer mit einer Zuführleitung (8) für salzhaltiges Wasser, die durch wenigstens eine Dampfdurchlassöffnung (11) mit einer Kondensatorkammer verbunden ist, aus der kondensiertes, entsalztes Wasser über eine Abführleitung (3) abgeführt wird, sowie eine Heizeinrichtung für in der Verdampfungskammer enthaltenes salzhaltiges Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die solarbetriebene Heizeinrichtung eine Sonnenstrahlung auf eine Außenwand der Verdampfungskammer fokussierende Optikanordnung (15) aufweist, welche einen Reflektor (6) für Sonnenstrahlung mit wenigstens einer Reflexionsfläche und wenigstens ein von der Reflexionsfläche reflektierte Sonnenstrahlung auf die Außenwand verstärkendes Linsenelement (5) aufweist.
Patent DE-202019000168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein System zur Regelung von Abläufen als Funktion einer lntensität, bevorzugt einer Interaktionsintensität oder Zeitintensität
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-01-15
Abstract: Vorrichtung für ein System zur Regelung von Abläufen als Funktion einer Intensität bevorzugt einer Interaktionsintensität oder Zeitintensität und ein jeweiliges darauf gerichtetes computerimplementiertes Verfahren, umfassen mindestens die Schritte
 - Eingabe intern (16) im Modul Unternehmensanforderungen (3)
 - Eingabe extern (17) im Modul äußere Einflüsse (4)
 - Eingabe im Modul Benutzeraktivitäten (12)
 - Eingabe im Modul Unternehmensmaßnahmen (13)
 - Parametrisierung und Definition der bevorzugt numerischen Werte in den Eingabemodulen (3,4,12,13)
 - Abgleich der Werte aus dem Modul Benutzeraktivitäten (12) und dem Modul Unternehmensmaßnahmen (13) im Modul Status (14)
 - Weitergabe der Werte aus dem Modul Status (14) an das Modul Intensitätstreiber (11.1, 11.2)
 - Weitergabe der Werte aus Modul Unternehmensanforderungen (3), dem Modul äußere Einflüsse (4) an den Intensitätstensor (6,7) und die Gewichtungsfunktion (8)
 - Interaktion der Modulgruppe Datenbank (1), Auflagen (2), Modelle (5), Intensitätstensor (6, 7), Intensitätstreiber (11.1, 11.2) als Regelkreis
 - Ausgabe von Werten des Intensitätstensors (6, 7) über das Modul Intensitätsdifferentiator (9.1, 9.2) an das Modul Benutzerschnittstelle (10)
 - Ausgabe von Werten des Intensitätstreibers (11.1, 11.2) an das Modul Benutzerschnittstelle (10)
Patent DE-202019001363-U1 (DE)
Title: Einstellelement für einen Sitzbelegungssensor eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-03-20
Abstract: Einstellelement für einen Sitzbelegungssensor eines Fahrzeugsitzes, wobei der Fahrzeugsitz ein auf einer Trägerstruktur aufliegendes Sitzteil mit einer Sitzfläche aufweist und der Sitzbelegungssensor auf einer der Sitzfläche abgewandten Auflageseite des Sitzteils angeordnet ist und wobei der Sitzbelegungssensor ein druckaufnehmendes Betätigungselement und eine diesem Betätigungselement gegenüberliegende Sensorrückseite aufweist und der Sitzbelegungssensor von einem Ruhezustand in einen Schaltzustand bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (7) im Ruhezustand einen Abstand zwischen einer der Auflageseite zugewandten Seite des Betätigungselements (2) und der Auflageseite oder einen Abstand zwischen einer der Auflageseite zugewandten Seite der Sensorrückseite (3) und der Auflageseite oder einen Abstand zwischen einer dem Sitzteil zugewandten Seite des Betätigungselements (2) und einer dem Sitzteil zugewandten Seite der Trägerstruktur oder einen Abstand zwischen der Auflageseite und einer dem Sitzteil zugewandten Seite der Trägerstruktur variierend ausgebildet ist.
Patent DE-202019003411-U1 (DE)
Title: Schweißnetz, ein Netz bestehend aus Metall, welches man verschweißen kann.
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: - Hauptanspruch:
 Das Schweißnetz zeichnet sich dadurch aus, dass es aus dem Draht ist, der auch beim Schweißen verwendet wird und er nicht fest verbunden ist, sondern beweglich und anpassungsfähig ist. Dadurch kann es gut an Flächen angepasst und verschweißt werden. Der Draht kann aus allen möglichen Metallen bestehen.
Patent DE-202019005263-U1 (DE)
Title: Spannbügel mit Exzenter oder ähnlicher Griffbedienung, auf einer Führungsschiene als Lochtisch-Spannzwinge gleitend
IPC: B25B5/10
Filed: 2019-12-16
Abstract: Spannbügel mit Exzenter oder ähnlicher Griffbedienung, auf einer Führungsschiene als Lochtisch-Spannzwinge gleitend, welcher Bügel-Spannkraft über die Führungsschiene gegen einen durch Adapter verbundenen Lochtisch aufbaut.
Patent DE-202019100403-U1 (DE)
Title: System zum Aufnehmen, Wechseln und Lagern von Sicherungseinheiten zum Sichern von auf einem Transportanhänger gelagerten Gegenständen sowie Transportanhänger zum Transportieren von derartigen Gegenständen
IPC: B62D63/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: System (12) zum Aufnehmen, Wechseln und Lagern von Sicherungseinheiten (14) zum Sichern von auf einem Transportanhänger (16) gelagerten Gegenständen (18) wie Fahrzeugen oder land- oder forstwirtschaftlichen Stückgütern, umfassend
 - einen Transportanhänger (16) zum Transportieren von Gegenständen (18) wie Fahrzeugen oder land- oder forstwirtschaftlichen Stückgütern, mit
 o einer Ladefläche (28) zum Aufnehmen der Gegenstände (18),
 o zumindest einer Sicherungseinheit (14) zum Sichern der auf der Ladefläche (28) aufgenommenen Gegenstände (18), und
 o zumindest einem Befestigungsabschnitt (29), mit welchem die Sicherungseinheit (14) lösbar mit dem Transportanhänger (16) verbindbar ist, und
 - eine Aufnahmeeinrichtung (10) zum Aufnehmen, Wechseln und Lagern der zumindest einen vom Transportanhänger (16) gelösten Sicherungseinheit (14).
Patent DE-202019100974-U1 (DE)
Title: Einzelfinger-Winkelgreifer
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Einzelfinger-Winkelgreifer (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Antrieb (4), insbesondere Linearantrieb, aufgenommen ist, und mit einem an dem Gehäuse (2) verschwenkbar angelenkten Greiffinger (3), welcher mit dem Antrieb (4) derart wirkgekoppelt ist, dass er durch Betätigung des Antriebes (4) wahlweise und vorzugsweise variabel zwischen einer ersten Position entlang des Gehäuses (2) und einer zweiten Position schräg oder quer zu dem Gehäuse (2) relativ zu dem Gehäuse (2) verschwenkbar ist, wobei an dem Greiffinger (3) mindestens ein Magnet, ein magnetisierter Bereich oder ein metallischer Bereich (13) und an dem Gehäuse (2) mindestens ein auf den Magneten oder magnetisierten Bereich oder auf den metallischen Bereich (13) ansprechendes Sensorelement (14) derart vorgesehen ist, dass von dem Sensorelement (14) mindestens zwei verschiedene Positionen des Greiffingers (3) relativ zu dem Gehäuse (2) erfassbar sind.
Patent DE-202019103920-U1 (DE)
Title: Werkzeug-Spannzangen-Einheit mit erhöhter Stabilität und Spannzange desselben
IPC: B23B31/20
Filed: 2019-07-16
Abstract: Werkzeug-Spannzangen-Einheit mit erhöhter Stabilität, umfassend:
 - eine Spannzange (10), die einen Aufnahmeraum (11), eine Stiftaufnahme (12), eine Aussparung (13) und eine Vielzahl von Aufnahmekammern (14) umfasst, wobei der Aufnahmeraum (11) axial durch die Spannzange (10) hidnurch verläuft, wobei die Stiftaufnahme (12) radial durch die Spannzange (10) hindurch verläuft und so mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist, wobei die Aussparung (13) axial verlaufend an einer der Stirnseiten der Spannzange (10) vertieft ausgebildet und mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist, wobei die Aufnahmekammern (14) jeweils axial verlaufend an der Spannzange (10) vertieft ausgebildet sind;
 - eine axiale Begrenzungseinheit (20), die abnehmbar in der Aussparung (13) der Spannzange (10) angeordnet ist und eine Endkappe (21) und ein Abstützelement (22) umfasst, wobei die Endkappe (21) abnehmbar in der Aussparung (13) der Spannzange (10) angebracht und mit einer Aufnahmeöffnung (211) versehen ist, wobei die Aufnahmeöffnung (211) durch die Endkappe (21) hindurch verläuft und so mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist, wobei das Abstützelement (22) in der Aufnahmeöffnung (211) der Endkappe (21) angeordnet ist und in den Aufnahmeraum (11) der Spannzange (10) ragt;
 - ein Werkzeug (30), an dem ein Einschnitt (31) und ein Montageende angeordnet sind, wobei der Einschnitt (31) vertieft am Werkzeug (30) ausgebildet und mit der Stiftaufnahme (12) der Spannzange (10) verbunden ist, wobei das Montageende sich am Abstützelement (22) der axialen Begrenzungseinheit (20) abstützt;
 - einen Stift (40), der über die Stiftaufnahme (12) in die Spannzange (10) ragt und sich an der Stirnseite des Einschnitts (31) des Werkzeugs (30) abstützt; und
 - eine Vielzahl von Stoßdämpfungsstücken (50), die jeweils in den Aufnahmekammern (14) der Spannzange (10) aufgenommen sind.
Patent DE-202020002475-U1 (DE)
Title: Hybridklosett mit integriertem Pissoir
IPC: E03D13/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Hybridklosett, dadurch gekennzeichnet, dass diese über eine Aussparung im Klosettbecken verfügt.
Patent DE-202020002759-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer elektronischer Anzeige zur Befestigung an Kennzeichenhaltern
IPC: B60R13/10
Filed: 2020-07-01
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) die mit einem Kennzeichenhalter für Fahrzeuge flexibel verbunden werden kann aus beliebigem Material,
 aufweisend eine
 Vorderseite (2) und eine Hinterseite (2a),
 wobei an der Vorderseite (2) eine von außen sichtbare,
 flexible elektronische Anzeige (10) integriert ist und die einen Befestigungs-Mechanismus aufweist, die mit einem Kennzeichenhalter temporär fest verbunden werden kann, und abnehmbar ist,
 wobei das Anzeigenelement (1) an dem Rand der Kennzeichenhalterung
 mittels einer separaten Rückwand (11) angebracht ist und dabei eine in der Vorrichtung (1) angeordnete Steuerung (17) aufweist, die über wenigstens eine Schnittstelle (13) zur Übertragung von auf der Anzeige (10) darzustellenden Inhalten/ Daten
 mit einem externen Eingabegerät verbindbar ist, und wobei in, auf oder an der Vorrichtung (1)
 eine Energiequelle (12) zur Versorgung der Steuerung
 (17) und der elektronischen Anzeige (10) mit elektrischer Energie
 angeordnet ist.
Patent DE-202020005407-U1 (DE)
Title: Transportwagen und Transportsystem zum Transportieren von Gegenständen
IPC: B65G35/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Transportwagen zum Transportieren von Gegenständen mit
 a) einem Fahrwerk (12), das eine Hauptachse (14) des Transportwagens (10) definiert und eingerichtet ist, auf einem Schienensystem (16) mit einer ersten und einer dazu parallelen zweiten Schiene (18, 20) abzulaufen, und eine erste Fahrwerkeinheit (22) für die erste Schiene (18) und eine zweite Fahrwerkeinheit (24) für die zweite Schiene (20) umfasst;
 b) einer Transportstruktur (26) für zumindest einen Gegenstand, welche eine Transportebene (28) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass
 d) die erste Fahrwerkeinheit (22) mit der Transportstruktur (26) derart drehfest gekoppelt ist, dass die erste Fahrwerkeinheit (22) nicht relativ zur Transportebene (28) in Richtung der Hauptachse (12) verkippbar ist;
 e) die zweite Fahrwerkeinheit (24) mit der Transportstruktur (26) derart verdrehbar gekoppelt ist, dass die zweite Fahrwerkeinheit (24) relativ zur Transportebene (28) in Richtung der Hauptachse (12) um eine Kippachse (58) verkippbar ist.
Patent DE-202020100538-U1 (DE)
Title: Signalleuchte zur Standortkennzeichnung in Notfällen
IPC: G08B5/36
Filed: 2020-01-31
Abstract: Signalleuchte zur Standortkennzeichnung in Notfällen, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Signalleuchte (1) dazu vorgesehen und ausgelegt ist, Signale oder Daten von einer Fernbedienung zu empfangen,
 dass die Signalleuchte (1) eine elektronische Schaltvorrichtung aufweist, die dazu vorgesehen und ausgelegt ist, bei Aktivierung der Fernbedienung und Empfang entsprechender Signale oder Daten die Signalleuchte (1) zu aktivieren.