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Patent DE-102009054430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entleeren eines gelöschten oder ungelöschten Kokses aus einem Kokslöschwagen in eine Aufnahmevorrichtung
Inventor: BADURA SVEN
IPC: C10B33/04
Filed: 2009-11-25
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren eines gelöschten oder ungelöschten Kokses aus einem Kokslöschwagen in eine Aufnahmevorrichtung, wobei • eine Anzahl an Koksofenkammern zu einer Koksofenbank oder Koksofenbatterie zusammengefasst ist, und • sich vor der maschinenseitigen frontalen Wand der Koksofenkammer eine parallel verfahrbare Ausdrückmaschine befindet, und • sich vor der koksseitigen frontalen Wand der Koksofenkammer ein parallel verfahrbarer Löschwagen befindet, welcher in einen Löschturm fahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass • sich neben mindestens einer Koksofenkammer mindestens eine Verlängerung der Druckstange befindet, welche in einer Linie mit den Koksofenkammern angeordnet ist, und welche von der Ausdrückmaschine zu betätigen ist, und • sich von der Koksofenbank aus hinter dem Löschwagen eine Aufnahmevorrichtung befindet, in die der Koks aus dem Löschwagen mit der Verlängerung ausdrückbar ist.
Patent DE-102009056584-B4 (DE)
Title: Bauteil, Verfahren zum Einbringen von Informationen in ein Bauteil und Verfahren zum Ermitteln einer Belastungshistorie eines Bauteils
Inventor: REIMCHE WILFRIED DR ING
IPC: G01N3/06
Filed: 2009-12-01
Granted: 2014-09-25
Abstract: Bauteil, das zumindest teilweise in einer Bauteil-Randzone (14) aus einem ein Gefüge aufweisenden Metall besteht, wobei das Metall eine Grundgefüge-Dehngrenze (R p0 ) hat, mit:  (a) einem ersten Bereich in der Bauteil-Randzone (14) mit einem Erstbereichs-Gefüge (12.1), das  eine erste Dehngrenze (R p1 ) hat, die kleiner ist als die Grundgefüge-Dehngrenze (R p0 ), und  (b) zumindest einem zweiten Bereich (12.2) in der Bauteil-Randzone (14) mit einem Zweitbereichs-Gefüge, das  eine zweite Dehngrenze (R p2 ) hat, die signifikant kleiner ist als die erste Dehngrenze (R p1 ),  (c) wobei die Bereiche (12) benachbart zueinander so angeordnet sind, dass sich bei zunehmender mechanischer Beanspruchung des Bauteils (14) das Zweitbereichs-Gefüge und das Erstbereichs-Gefüge plastisch verformt, bevor die Grundgefüge-Dehngrenze (R p0 ) überschritten ist.
Patent DE-102010005393-B4 (DE)
Title: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät mit Ladegerät für ein mobiles Audio- und Kommunikationsgerät
Inventor: SCHALLENBERG WOLFGANG DIPL ING
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-01-22
Granted: 2014-06-18
Abstract: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät (1) mit Ladegerät für ein mobiles Audio- und Kommunikationsgerät (28), • mit einem ein Ladegerät (4) und einen elektrischen 230 V-Anschluss (5) beinhaltenden UP-Einsatz (3), • mit einem Halter (18) mit Zentralscheibe (26) für die Aufnahme des mobilen Audio- und Kommunikationsgeräts (28), • mit einem Abdeckrahmen (11), der ein zum Halter (18) und zur Zentralscheibe (26) separates Bauteil ist, • mit einer Leiterplatte (21), welche mittels mehrerer Steckvorrichtungen (9, 23, 24) die elektrische Verbindung zwischen dem mobilen Audio- und Kommunikationsgerät (28) und dem UP-Einsatz (3) sicherstellt, • wobei im Abdeckrahmen (11) mindestens eine zur Ladezustandsanzeige dienende LED (16) angeordnet ist, welche über Kontaktfedern (15) eine korrespondierenden Kontaktvorrichtung (22) der Leiterplatte (21) kontaktiert und • wobei eine elektrisch mit dem Ladegerät (4) in Verbindung stehende Auswerte- und Steuerschaltung (7) zur Ansteuerung der mindestens einen LED (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102010006796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bohrers, sowie Bohrer
Inventor: SCHWAEGERL JUERGEN
IPC: B23B51/02
Filed: 2010-02-04
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bohrers (1), wobei in einem ersten Schritt in einen Rundstab die Spannuten (12) eingeschliffen werden, in einem zweiten Schritt der Rundstab auf seinen Außendurchmesser (15, 16) heruntergeschliffen wird bei gleichzeitigem Schleifen des Bohrerrückens (13) und bei welchem in einem dritten Schritt die Bohrerstirn (4) geschliffen wird sowie ein Bohrer (1) mit mindestens einer Spannut (12) und einer Nebenschneide sowie einem an die Nebenschneide angrenzenden Bohrerrücken (13), wobei der Bohrerrücken (13) mit wachsendem Abstand von der Nebenschneide abfällt zur Schaffung eines mit wachsendem Abstand vom Schnittpunkt (19) der Nebenschneide mit dem Bohrerrücken (13) sich stetig vergrößernden Freigangs.
Patent DE-102010008809-B4 (DE)
Title: Folienkondensator sowie Verfahren zur Herstellung eines Folienkondensators
Inventor: BIRKELBACH HELMUT
IPC: H01G4/012
Filed: 2010-02-22
Granted: 2012-12-13
Abstract: Folienkondensator der als Dielektrikum dienende Isolierfolienabschnitte (10) aufweist, die mit als Kondensatorflächen fungierenden aufmetallisierten Elektrodenflächen (5) versehen sind, wobei die Isolierfolienabschnitte (10) zur Bildung von einem Kondensator oder mehreren Teilkondensatoren in eine Vielzahl von Lagen (30) aufeinander geschichtet oder aufeinander gewickelt sind, wobei die Elektrodenflächen (5) an ihrem Rand durch äußere Randkanten (6) begrenzt sind, wobei die Isolierfolienabschnitte (10) wenigstens an einem Isolierfolienrand einen von Elektrodenfläche (5) freien Außenrandstreifen (17) aufweisen, wobei die dem Außenrandstreifen (17) zugewandten äußeren Randkanten (6) der Elektrodenflächen (5) mit einer Amplitude um eine parallel zum Isolierfolienrand verlaufende Oszillationslinie (40, 40A) oszillierend verlaufen, wobei die äußeren Randkanten (6) benachbarter Lagen (30) jeweils in Richtung der Oszillationslinie (40, 40A) einen Versatz derart aufweisen, dass die Randkanten (6) nicht in einer Linie übereinander liegen.
Patent DE-102010017278-B4 (DE)
Title: Transistorebenen-Routing
Inventor: OSTERMAYR MARTIN
IPC: H01L27/092
Filed: 2010-06-08
Granted: 2019-07-18
Abstract: Halbleiterbauelement, wobei das Halbleiterbauelement folgendes aufweist:• einen ersten Transistor als ein erstes Halbleiterbauelement (200), das auf einem ersten aktiven Bereich (160) in einem Substrat (100) ausgebildet ist, wobei das erste Halbleiterbauelement (200) einen ersten Gatestapel aufweist, der einen ersten Teil einer High-k-Dielektrikumsschicht (110), ein erstes Metallgate als ersten Teil einer Metallschicht (120) und eine erste halbleitende Schicht (130) aufweist;• einen zweiten Transistor als ein zweites Halbleiterbauelement (250), das auf einem zweiten aktiven Bereich (160) in dem Substrat (100) ausgebildet ist, wobei das zweite Halbleiterbauelement (250) einen zweiten Gatestapel aufweist, der einen zweiten Teil der High-k-Dielektrikumsschicht (110), ein zweites Metallgate als zweiten Teil der Metallschicht (120) und eine zweite halbleitende Schicht (130) aufweist; und• eine elektrische Verbindung, die das erste Metallgate (120) des ersten Halbleiterbauelements (200) mit dem zweiten Metallgate (120) des zweiten Halbleiterbauelements (250) verbindet und über einem Abschnitt des Substrats (100) zwischen dem ersten aktiven Bereich (160) und dem zweiten aktiven Bereich (160) liegt, wobei die elektrische Verbindung durch einen Metall-High-k-Dielektrikumsschichtstapel ausgeführt ist, der einen dritten Teil der High-k-Dielektrikumsschicht (110) und einen dritten Teil der Metallschicht (120) aufweist, aber keine halbleitende Schicht (130), wobei der dritte Teil der Metallschicht (120) direkt über dem dritten Teil der High-k-Dielektrikumsschicht (110) angeordnet ist, und wobei das erste Metallgate (120), das zweite Metallgate (120) und der dritte Teil der Metallschicht (120) das gleiche Material aufweisen.
Patent DE-102010023137-B4 (DE)
Title: Drehschieberpumpe
Inventor: MAEDER ANDRÉ
IPC: F04C18/344
Filed: 2010-06-09
Granted: 2019-02-07
Abstract: Drehschieberpumpe (1) mit einem Innenraum (2), einem darin drehbar gelagerten Rotor (3) mit einem quer zur Drehachse (4) verlaufenden Schlitz (5), einem im Schlitz (5) des Rotors (3) verschieblich gelagerten Flügel (6), der den Innenraum (2) in zwei Kammern unterteilt, und an der Innenumfangsfläche des Innenraums anliegt, sodass der Flügel (6) bezüglich des Rotors (3) und der Rotor (3) bezüglich der Innenumfangsfläche eine Relativbewegung ausführen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Schlitz (5) zumindest eine ballig ausgebildete Schlitzwand (8,9) aufweist,
 - dass sich die beiden Schlitzwände (8,9) hinsichtlich ihrer Balligkeit unterscheiden, das heißt unterschiedlich ballig ausgebildet sind.
Patent DE-102010031411-B4 (DE)
Title: Konzept zur Kombination codierter Datenpakete
Inventor: KILIAN GERD
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-07-15
Granted: 2012-04-26
Abstract: Sender (110-m) zum Übertragen von Nutzdaten (112-m) innerhalb eines Zeitintervalls (T) über einen Kommunikationskanal zu einem Empfänger (120), mit einer Einrichtung (ENC) zum Erzeugen einer Mehrzahl kanalcodierter Datenpakete (210-n) aus den Nutzdaten (112-m), wobei jedes der kanalcodierten Datenpakete Paketkerndaten (212-n) entsprechend einer für jedes Datenpaket unterschiedlichen Paketkennung aufweist, und wobei die Paketkerndaten (212-n) mit einem Kanalcode höherer Redundanz codiert sind als die Nutzdaten (112-m); und einer Einrichtung (TX) zum Senden der Mehrzahl der kanalcodierten Datenpakete (210-n) in dem Zeitintervall (T) zu dem Empfänger (120), wobei die Einrichtung (TX) zum Senden ausgebildet ist, um die Mehrzahl der kanalcodierten Datenpakete (210-n) im Hinblick auf Inhalt und Sendezeitpunkte unabhängig von einem Rückkanal von dem Empfänger (120) zu dem Sender (110-m) in dem Zeitintervall (T) zu senden.
Patent DE-102010039634-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Verkehrszeichenerkennung
Inventor: WEY TORSTEN DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-08-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Anordnung zur Verkehrszeichenerkennung in einem Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Bildsensor (10) sowie einer Benutzerschnittstelleneinrichtung (40), welche von dem Bildsensor (10) empfangene, Verkehrzeicheninformation enthaltende Bilddaten unter Berücksichtigung der Fahrtsituation und/oder der Umgebung des Kraftfahrzeuges verarbeitet und bei einer Darstellung der Verkehrzeicheninformation die Art der Darstellung variiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Benutzerschnittstelleneinrichtung (40) dahingehend ausgebildet ist, die Art der Darstellung der Verkehrzeicheninformation mit einem das Vertrauensniveau der Verkehrzeicheninformation beschreibenden Parameter derart zu verknüpfen, dass die Art der Darstellung der Verkehrzeicheninformation abhängig vom Vertrauensniveau in wenigstens drei Abstufungen variiert.
Patent DE-102010045389-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungsanordnung und Verfahren zur Spannungsversorgung einer elektrischen Last
Inventor: SERDAREVIC EMIR
IPC: G05F1/56
Filed: 2010-09-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Spannungsversorgungsanordnung zum Treiben einer elektrischen Last, insbesondere einer Leuchtdiode, umfassend eine Treiberschaltung (28) mit – einem Treiberausgang (30) zum Bereitstellen eines Treibersignals (SB) an eine Stromquelle (21) einer ankoppelbaren Lastschaltung (20), welche die Stromquelle (21) und ein Mittel zum Anschließen der elektrischen Last (22, 23, 24, 25) umfasst, und – einem Signalausgang (44) zum Bereitstellen eines Messsignals (SI), das durch eine Messung des Stromwerts des Treibersignals (SB) ermittelbar ist und zum Einstellen einer Ausgangsspannung (VOUT) vorgesehen ist, wobei die Ausgangsspannung (VOUT) der ankoppelbaren Lastschaltung (20) zuführbar ist und die Treiberschaltung (28) umfasst – ein erstes komplementäres Transistorpaar (80) mit einem ersten und einem zweiten Transistor (81, 82), wobei ein Knoten zwischen einer gesteuerten Strecke des ersten Transistors (81) und einer gesteuerten Strecke des zweiten Transistors (82) mit dem Signalausgang (44) der Treiberschaltung (28) gekoppelt ist, und – ein zweites komplementäres Transistorpaar (84) mit einem dritten...
Patent DE-102010046042-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Durchleiten von Licht durch eine Wandung, insbesondere Gehäusewand, und Elektrogerät
Inventor: PÜLS THOMAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-09-22
Granted: 2014-05-28
Abstract: Anordnung zum Durchleiten von Licht durch eine Wandung, aufweisend einen Lichtleiter und eine Wandung zur Aufnahme des Lichtleiters, wobei der Lichtleiter ein Zentralteil (4) aufweist, an welchem mehrere Dichtungsabschnitte (1, 2, 3) angespritzt sind, wobei das Zentralteil (4) an seiner aus der Wandung herausragenden Oberseite und/oder Unterseite als konvexe oder konkave optische Linse ausgeformt ist. der Lichtleiter in einer gestuften, durch die Wandung hindurchgehenden Bohrung der Wandung eingepresst ist, wobei die Stufen-Durchmesser der Bohrung in der Wandung in Einführrichtung monoton abnehmen, wobei der Lichtleiter in der Wandung nur mittels der beim Einführen in die Wandung elastisch verformten Dichtungsabschnitte (1, 2, 3) gehalten ist, wobei bei Versagen der zwischen Lichtleiter und Wandung vorgesehenen Dichtfunktion eines der Dichtungsabschnitte (1, 2, 3) zumindest noch ein oder zwei weitere Dichtungsabschnitte (1, 2, 3) eine zwischen Lichtleiter und Wandung vorgesehenen Dichtfunktion ausführen, wobei das Zentralteil (4) in Einführrichtung Licht durchleitet, wobei das Zentralteil (4) aus Polykarbonat und/oder aus glasklarem Material gefertigt ist.
Patent DE-102010051372-B4 (DE)
Title: Verbindungselement mit integrierter Schnappverbindung
Inventor: KHODABANDEH AMER
IPC: F16B12/24
Filed: 2010-11-13
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Steckverbindung zur werkzeuglosen Montage und Demontage, insbesondere für den Möbelbau, die unter Erzeugung einer Vorspannkraft eine feste und spielfreie Verbindung zweier Bauteile ermöglicht, ist versehen mit einem Hohldübel (1) zum unverlierbaren Einsetzen in eine Bohrung eines ersten Gegenstandes, an dem ein zweiter Gegenstand zu befestigen ist, wobei der Hohldübel (1) ein vorderes und ein hinteres axiales Ende aufweist, das bei in die Bohrung eingesetztem Hohldübel (1) weniger weit als das vordere Ende in die Bohrung eingeführt ist. Ferner ist die Steckverbindung versehen mit einem Steckzapfen (11) zum Einführen in den Hohldübel (1), wobei der Steckzapfen (11) ein mit dem vorderen Ende des Hohldübels (1) zusammenwirkendes vorderes Ende aufweist, das von einem verbreiterten Rastkopf gebildet ist. Das vordere Ende des Hohldübels (1) ist längs geschlitzt und weist mindestens zwei, vorzugsweise drei elastische Umfangsabschnitte mit nach innen vorstehenden Schnappvorsprüngen (9) zum Hintergreifen des verbreiterten Rastkopfes (12) des Steckzapfens (11) auf. Auf den Steckzapfen (11) wirkt eine axiale Vorspannkraft in Richtung auf das vordere Ende des Hohldübels (1), wenn die Schnappvorsprünge (9) des Hohldübels (1) bei radial auswärts erfolgter elastischer Verformung der Umfangsabschnitte den Rastkopf (12) des Steckzapfens (11) hintergreifen und an diesem anliegen.
Patent DE-102010054935-B4 (DE)
Title: Karosseriemodulbauteil
Inventor: GOETTKER STEPHAN DIPL ING
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-12-17
Granted: 2013-11-28
Abstract: Dreidimensional geformtes Karosseriemodulbauteil, das aus einer Mehrzahl von Karosseriemodulsegmenten (1) zusammengesetzt ist, wobei die Karosseriemodulsegmente (1) Abschnitte kontinuierlich pultrudierter Faser-Kunststoffverbund-Pultrudate sind, wobei jedes Pultrudat eine Grundstruktur aufweist, die aus in Bezug auf eine vorgegebene Geometrie des Bauteils kraftflussgerecht abgelegten Endlosfasern (20) besteht, und wobei die Grundstruktur zumindest einen Durchlass (30) pro Karosseriemodulsegment (1) zur Aufnahme eines Verbindungsmittels (11) aufweist, um zumindest zwei der Karosseriemodulsegmente (1) zu verbinden, wobei um den Durchlass (30) – die kraftflussgerecht abgelegten Fasern (20) herum gelegt sind, und – eine Stabilisierungsstruktur (40) aus Fasern angeordnet ist, und wobei das Karosseriemodulbauteil zumindest ein Knotenelement (3) aufweist, über das die zumindest zwei Karosseriemodulsegmente (1) verbunden sind, wobei das Knotenelement (3) Durchtrittsöffnungen (8) für die Verbindungsmittel (11) aufweist, die mit den Durchlässen (30) der Karosseriemodulsegmente (1) korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Faser-Kunststoffverbund-Pultrudate jeweils im Wesentlichen flache oder nur gering gekrümmte Flächensegmente darstellen und das Karosseriemodulbauteil einen Kraftfahrzeugboden bildet,
Patent DE-102011001405-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Kapselung und Stapel von Halbleiterkapselungen sowie Verfahren zur Herstellung einer Halbleiter-Kapselung
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L25/10
Filed: 2011-03-18
Granted: 2015-05-28
Abstract: Halbleiter-Kapselung (100, 200), umfassend: einen Halbleiterchip (10); ein den Halbleiterchip (10) einbettendes Einkapselungsmittel (18); erste Kontaktstellen (50) auf einer ersten Hauptseite (12) der Halbleiter-Kapselung (100, 200); und zweite Kontaktstellen (50) auf einer der ersten Hauptseite (12) gegenüberliegenden zweiten Hauptseite der Halbleiter-Kapselung (100, 200), wobei ein Durchmesser d in Mikrometern eines freigelegten Kontaktstellenbereichs der zweiten Kontaktstellen (50) eine Bedingung d ≥ (8/25)x + 142 μm erfüllt, wobei x ein Rasterabstand der zweiten Kontaktstellen (50) in Mikrometern ist und die freigelegten Kontaktstellenbereiche der zweiten Kontaktstellen (50) Landing Pads sind.
Patent DE-102011005370-B4 (DE)
Title: Hebelbetätigungsvorrichtung
Inventor: SANO TADASHI
IPC: H03K17/97
Filed: 2011-03-10
Granted: 2017-12-07
Abstract: Betätigungshebelvorrichtung, aufweisend: einen Drehknopf (3), der an einem Außenumfangsbereich eines zylindrischen Betätigungshebels (2) derart angebracht ist, dass der Drehknopf (3) entlang einer Umfangsrichtung des Außenumfangsbereichs drehbar ist; eine Leiterplatte (36), die in dem Betätigungshebel (2) derart angeordnet ist, dass sie sich entlang einer Axialrichtung des Betätigungshebels (2) erstreckt; mindestens einen Magnetsensor (61–65; 66), der auf der Leiterplatte (36) angebracht ist; ein Transmissionszahnrad (40), das von dem Drehknopf (3) derart antriebsmäßig bewegt wird, dass es sich in einer Ebene parallel zu der Leiterplatte (36) dreht; mindestens ein Übersetzungszahnrad (41–43; 37–39, 48), das von dem Transmissionszahnrad (40) derart antriebsmäßig bewegt wird, dass es sich mit einer höheren Drehzahl in der zu der Leiterplatte (36) parallelen Ebene dreht; und mindestens einen Permanentmagneten (51–53), der an dem Übersetzungszahnrad (41–43; 37–39, 48) festgelegt ist und dem Magnetsensor (61–63; 66) an einer Stelle in der Nähe von diesem gegenüberliegend angeordnet ist, wobei ein an der Innenumfangsfläche des Drehknopfes (3) vorgesehener Leitgewindebereich (3a) das Übersetzungszahnrad (41–43; 37–39, 48) durch Drehen des Transmissionszahnrads (40) dreht, so dass sich der Permanentmagnet (51–53) in Bezug auf den Magnetsensor (61–63; 66) rotationsmäßig bewegt.
Patent DE-102011014146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Anzeigebereichs einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HAIN RONALD
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-03-16
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Anpassung eines Anzeigebereichs einer Anzeigevorrichtung eines eine nicht als Dreh-Drücksteller ausgebildete Bedieneinrichtung aufweisenden Multifunktionsanzeige und Bediensystems zum Bedienen technischer Einrichtungen oder von Funktionen und/oder Fahrzeugsystemen eines Kraftfahrzeugs an einen Dreh-Drücksteller, wobei die Anzeigevorrichtung ein Anzeigefeld zum Anzeigen der Anzeigebereiche aufweist, denen jeweils bestimmte Betätigungspositionen der Bedieneinrichtung zugeordnet sind und die Zuordnung der Anzeigebereiche zu den Betätigungspositionen in einem Speicher gespeichert sind, wobei die Positionen der einzelnen Anzeigebereiche auf dem Anzeigefeld ermittelt und entsprechenden Betätigungspositionen des Dreh-Drückstellers zugeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungspositionen durch die Drehpositionen des drehbaren Dreh-Drückstellers gebildet sind und dass von einem Mittelpunkt (5) des Anzeigefeldes (1) aus über jeden Anzeigebereich (2) sich erstreckende virtuelle Linien (6, 6', 6'', 6''') mit dem umlaufenden Rand des Anzeigefeldes verbunden werden, wobei die Ausrichtung der virtuellen Linien (6, 6', 6'', 6''') die den jeweiligen Anzeigebereichen (2) zugeordneten Drehpositionen des Dreh-Drückstellers definieren und als dem jeweiligen Anzeigebereich (2) zugeordnete...
Patent DE-102011015154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer elektromotorisch angetriebenen Kraftstoffpumpe und Kraftstofffördereinheit mit einer Kraftstoffpumpe
Inventor: GRAF ROLF
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-03-25
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer elektromotorisch angetriebenen Kraftstoffpumpe einer Kraftstofffördereinheit für ein Kraftfahrzeug, bei dem ein Pumpensteuergerät die Kraftstoffpumpe mit elektrischem Strom versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung des Pumpenstroms der Kraftstoffpumpe in Abhängigkeit von der Pumpenspannung an der Kraftstoffpumpe oder von der Pumpendrehzahl der Kraftstoffpumpe zur indirekten Erfassung eines Druckabfalls der Kraftstoffpumpe überwacht wird und bei Unterschreitung eines Grenzwertes eine Fehlermeldung ausgegeben wird.
Patent DE-102011016533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Katalysators
Inventor: MALY CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-04-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Katalysators, der mit Abgas aus einer Verbrennungskraftmaschine beaufschlagt wird, wobei bei dem Verfahren während des Einsatzes des Katalysators fortlaufend eine die Alterung des Katalysators angebende Größe fortgeschrieben wird und unter einer vorbestimmten Bedingung der Katalysator in Abhängigkeit von dem letztgültigen Wert für diese Größe beheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe das Integral des Produktes aus Katalysatortemperatur abzüglich eines Temperaturgrenzwertes einerseits und Abgasmassenstrom des Abgases aus der Verbrennungskraftmaschine andererseits für Katalysatortemperaturen oberhalb des Temperaturgrenzwertes über die Betriebszeit des Katalysators ist oder umfasst.
Patent DE-102011056273-B4 (DE)
Title: Fluidreservoir für eine Vorrichtung zur Analyse von Patientenproben
Inventor: BORCHARDT MICHAEL
IPC: A61B5/145
Filed: 2011-12-12
Granted: 2013-11-21
Abstract: Fluidreservoir für eine Vorrichtung (10) zur Analyse von Patientenproben, wobei die Vorrichtung eine nur für einen Patienten (12) verwendbaren Diagnoseeinheit (30) aufweist, die zur Aufnahme zumindest einer Patientenprobe ausgerüstet ist und Sensoren (37) zur Erfassung von Messwerten der Patientenprobe enthält, wobei in dem Fluidreservoir Vorratskammern (27) für je eine Sensorlösung (27a) und zumindest eine Sammelkammer (29) für verbrauchte Sensorlösungen (27a) und analysierte Patientenproben vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine flexible Außenhaut (84) aufweist und dass die Vorratskammern (27) und die Sammelkammer (28) variable, miteinander kommunizierende Volumina aufweisen, die innerhalb der flexiblen Außenhaut (84) angeordnet sind, und dass die Vorratskammern (27) und die Sammelkammer (28) durch gemeinsame flexible Wände (29) voneinander getrennt sind, über die die Sammelkammer (28) mit den Vorratskammern (27) kommuniziert.
Patent DE-102011078592-B4 (DE)
Title: Supraleitende Spulenanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H01F6/06
Filed: 2011-07-04
Granted: 2013-07-25
Abstract: Supraleitende Spulenanordnung (10), bei der eine Vielzahl an Spulenwindungen (11) aus einem HTS-Bandleiter auf einem Spulenträger (15) aufgebracht ist und zur mechanischen Stabilisierung der Spulenanordnung zwischen jeweils zwei benachbarten Spulenwindungen (11) sowie zwischen dem Spulenträger (15) und der diesen umgebenden Spulenwindung (11) ein Vergussmaterial (20) vorgesehen ist, wobei der HTS-Bandleiter aus einem keramischen Hochtemperatursupraleiter besteht, wobei die Spulenwindungen (11) der Spulenanordnung (10) nach Art einer Spirale über den Spulenträger (15) gewickelt sind und wobei das Vergussmaterial (20) derart beschaffen ist, dass dieses eine Zugfestigkeit und/oder Haftfestigkeit auf dem HTS-Bandleiter aufweist, welche geringer ist als ein radialer Zug, der zur Schädigung des HTS-Bandleiters führt, um auf die Spulenwindungen (11) wirkende Zugspannungen aufzunehmen.