baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015226476-A1 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung
Inventor: NAGAHARA SEIJI
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Lichtquellenvorrichtung (2), die aufweist: zwei oder mehr Lichtquellen (4a bis 4d), die in einer Richtung (C) platziert sind, eine Arraylinse (6) mit zwei oder mehr Linsen (6a bis 6d), die jeder der Lichtquellen (4a bis 4d) entsprechen, wobei zum Konzentrieren von Licht, das von jeder der Linsen abgestrahlt wird, auf eine Position in einer ersten Linse (6c) in jeder der Linsen eine optische Achse der Lichtquelle (4c), die der ersten Linse (6c) entspricht, von einer optischen Achse der ersten Linse (4c) in der einen Richtung (C) verschoben ist und wobei die erste Linse (4c) so ausgebildet ist, dass eine Länge (L2) von der optischen Achse zu einem Ende der ersten Linse (4c) in der einen Richtung (C) länger als eine Länge (L1) von der optischen Achse zu einem anderen Ende der ersten Linse (4c) in einer Richtung ist, die entgegengesetzt zu der einen Richtung (C) ist.
Patent DE-102016005959-A1 (DE)
Title: Traktionsenergiespeichersystem und Konfigurationsverfahren hierfür
Inventor: KRATZER SEBASTIAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Traktionsenergiespeichersystem (100) für ein Fahrzeug wird beschrieben. Das Traktionsenergiespeichersystem (100) umfasst mehrere elektrische Energiespeicher (110). Jeder der Energiespeicher umfasst mehrere Zellmodule (120) und eine Energiespeichersteuerung (130). Jedes der Zellmodule umfasst mehrere Speicherzellen (122) und eine Zellmodulsteuerung (124). Jede der Zellmodulsteuerungen ist dazu ausgebildet, Messwerte auszugeben, welche die Speicherzellen im jeweiligen Zellmodul betreffen. Jede der Energiespeichersteuerungen ist dazu ausgebildet ist, die Messwerte von den Zellmodulen im jeweiligen Energiespeicher zu erhalten und abhängig von den erhaltenen Messwerten ein Signal zu erzeugen. Eine Systemsteuerung (140) ist dazu ausgebildet, die Signale von den Energiespeichersteuerungen zu erhalten, die erhaltenen Signale zu einem Systemsignal zu aggregieren und das Systemsignal auszugeben.
Patent DE-102016006052-A1 (DE)
Title: Lenkzentrierzylindervorrichtung
Inventor: KROL THIBAUT
IPC: B62D5/12
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkzentrierzylindervorrichtung (2) für eine hydraulisch, insbesondere elektrohydraulisch, gelenkte Achse (1) eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß umfasst die Lenkzentrierzylindervorrichtung (2) einen Zylinder (3), in welchem ein Kolben (6) in Axialrichtung des Zylinders (3) verschiebbar angeordnet ist, wobei der Zylinder (3) zwei Trennwände (17, 18) aufweist, zwischen denen der Kolben (6) angeordnet ist, wobei die Trennwände (17, 18) derart angeordnet sind, dass zwischen einer ersten Zylinderstirnseitenwand und der ersten Trennwand (17) eine erste Zylinderkammer (K1), zwischen der ersten Trennwand (17) und dem Kolben (6) eine zweite Zylinderkammer (K2), zwischen dem Kolben (6) und der zweiten Trennwand (18) eine dritte Zylinderkammer (K3) und zwischen der zweiten Trennwand (18) und einer zweiten Zylinderstirnseitenwand eine vierte Zylinderkammer (K4) ausgebildet ist, wobei die Trennwände (17, 18) jeweils eine Trennwandöffnung aufweisen, wobei beidseitig am Kolben (6) jeweils eine Kolbenstange (15, 16) angeordnet ist, wobei ein Öffnungsquerschnitt der jeweiligen Trennwandöffnung mit einem Kolbenstangenquerschnitt der der jeweiligen Trennwand (17, 18) zugewandten Kolbenstange (15, 16) korrespondiert, wobei eine Gesamtlänge der beiden Kolbenstangen (15, 16) inklusive des Kolbens (6) einem Abstand der beiden Trennwände (17, 18) entspricht und wobei die erste und zweite Zylinderkammer (K1, K2) und die dritte und vierte Zylinderkammer (K3, K4) mit jeweils einem Ventil (13, 14) miteinander verbunden sind, wobei die Ventile (13, 14) steuerbar sind.
Patent DE-102016008199-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung und Verfahren für die kosmetische oder therapeutische Behandlung der Haut
IPC: A61Q19/08
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Zusammensetzung enthält natürliches Kohlepulver (Aktivkohle) und biomimetisches Conopeptid in einer Trägersubstanz und ist zur Herstellung eines Mittels für die Anwendung in einem Verfahren zur topischen, kosmetischen oder therapeutischen Behandlung der Haut, insbesondere im Fall von vorhandenen Altersfalten geeignet und vorgesehen.
Patent DE-102016012872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Mischen von pulver- oder granulatförmigen Stoffen
Inventor: HONEMEYER CHRISTIAN
IPC: B01F7/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Verfahren zum Mischen von pulver- oder granulatförmigen Stoffen, wobei ein Mischbehälter mit einer vorgegebenen Menge der zu mischenden Stoffe gefüllt wird, eine Öffnung des Mischbehälters mit einem Mischdeckel abgedeckt wird, der von dem Mischdeckel abgedeckte Mischbehälter in eine Aufgabeposition innerhalb eines Erfassungsbereichs einer Mischeinrichtung gebracht und in der Aufgabeposition von der Mischeinrichtung erfasst wird, der Mischdeckel staub- oder luftdicht mit der Öffnung in Eingriff gebracht wird, der dicht verschlossene Mischbehälter von der Mischeinrichtung gemäß eines vorgegebenen Mischprozesses in mindestens eine Mischposition bewegt und die enthaltenen Stoffe gemischt werden, der Mischbehälter nach Abschluss des Mischprozesses in eine Abgabeposition gebracht und in einem von dem Mischdeckel abgedeckten Zustand von der Mischeinrichtung freigegeben wird, und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102016013444-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Sitzposition
Inventor: IPEK HAKAN
IPC: G09B23/28
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Sitzposition eines Dummys (1) auf einem Fahrzeugsitz (2). Erfindungsgemäß wird ein Maßsystem (M) auf einen Schulterbereich des Dummys (1) aufgebracht, wobei das Maßsystem (M) bei angelegtem Sicherheitsgurt (3) von diesem gequert und eine Lage des Sicherheitsgurtes (3) an dem Dummy (1) durch Ablesen einer Maßkennzeichnung bestimmt wird.
Patent DE-102016107218-A1 (DE)
Title: Sinterverfahren und Sintervorrichtung zum sintern eines porösen Glasbasismaterials
Inventor: OTOSAKA TETSUYA
IPC: C03B37/012
Filed: 2016-04-19
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Sinterverfahren zum Sintern eines porösen Glasbasismaterials bereitgestellt, mit den Schritten: Messen einer Vorschubgeschwindigkeit V f  eines porösen Glasbasismaterials und einer Bewegungsgeschwindigkeit V w  eines unteren Endes des Glasbasismaterials, Ausführen einer Sinterbehandlung des porösen Glasbasismaterials, Voreinstellen eines Sollwertes α S (L), der größer ist als 1, einer Streckungsrate in einem geraden Körperabschnitt des porösen Glasbasismaterial, der basierend auf einem Verhältnis V w /V f  berechnet wird, für jede Vorschubstrecke L des porösen Glasbasismaterials, und Steuern mindestens eines Parameters unter einer Temperatur des Heizofens und einer Vorschubgeschwindigkeit des porösen Glasbasismaterials derart, dass ein Messwert α der Streckungsrate des porösen Glasbasismaterials mit dem Sollwert α S (L) übereinstimmt.
Patent DE-102016108675-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung und selbige beinhaltendes Kraftfahrzeug
Inventor: KANAYAMA YOSHIHIKO
IPC: F21V5/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine Leuchteinrichtung beinhaltet eine Abblendstrahllinse, eine Abblendstrahllicht emittierende Vorrichtung, die hinter der Abblendstrahllinse angeordnet ist, eine Mehrzahl von Fernstrahllinsen, die entlang eines Außenbereiches der Abblendstrahllinse angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Fernstrahllicht emittierenden Vorrichtungen, die hinter der Mehrzahl von Fernstrahllinsen in 1-zu-1-Entsprechung angeordnet sind. Wenigstens eine aus der Mehrzahl von Fernstrahllinsen beinhaltet an einer Umfangskante eine texturierte Oberfläche mit Lichtdiffusionseigenschaften.
Patent DE-102016110249-A1 (DE)
Title: Kabinenschutzeinrichtung für eine Kabine einer Aufzuganlage
Inventor: MUJIC MUAMER
IPC: B66B13/28
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabinenschutzeinrichtung (9) für eine Kabine (5) einer Aufzuganlage (1), mit mindestens einer Kabinenschürze (10; 10'), die an der Kabine (5) um eine Horizontalachse verschwenkbar angelenkt ist und in ihrer Ausklappposition vertikal nach unten und in ihrer Einklappposition schräg oder horizontal jeweils unterhalb des Kabinenbodens (8) sich erstreckt, und einer Klappeinrichtung (44), die einen Auslöserstab (45), der am Kabinenboden (8) mit einem Horizontalabstand zur Horizontalachse angebracht ist und vom Kabinenboden (8) nach unten zum Schachtgrund (4) hin sich derart lang erstreckt, dass wenn die Kabinenschürze (10; 10, 10') in ihrer Ausklappposition ist und den Schachtgrund (4) gerade noch nicht berührt, mit dem Auslöserstab (45) der Schachtgrund (4) kontaktierbar ist, und mindestens ein Getriebe (51) aufweist, das innerhalb des Horizontalabstands zwischen dem Auslöserstab (45) und der Kabinenschürze (10; 10, 10') angeordnet ist und diese miteinander koppelt, so dass, wenn beim Annähern der Kabine (5) an den Schachtgrund (4) der Auslöserstab (45) diesen kontaktiert, durch die Weiterfahrt der Kabine (5) in Richtung zum Schachtgrund (8) hin vom Schachtgrund (4) via den Auslöserstab (45) und das Getriebe (51) die Kabinenschürze (10; 10, 10') von der Ausklappposition in die Einklappposition bringbar ist, wodurch eine Kollision der Kabinenschürze (9) mit dem Schachtgrund (4) unterbunden ist.
Patent DE-102016110631-A1 (DE)
Title: Add-on-NFC-Antennenarchitektur
Inventor: VAN BOSCH JAMES A
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein Nahfeldkommunikationssystem (NFC-System) umfasst ein tragbares Gerät mit einer eingebetteten NFC-Antenne, ein die eingebettete NFC-Spule blockierendes Modul und eine das Zusatzmodul umschließende NFC-Übertragungsspule, um die Blockade der eingebetteten NFC-Antenne zu eliminieren. Ein vorgegebener Satz von NFC-Antenneneinstellparametern ist jedem Zusatzmodul zugeordnet und wird nach dem Identifizieren des angedockten Zusatzmoduls von der NFC-Steuereinheit des Geräts angewendet. In einer Ausführungsform hat die NFC-Übertragungsspule eine verbundene erste und eine verbundene zweite NFC-Spule, die das NFC-Signal ineinander replizieren. Die NFC-Übertragungsspule kann eine Ferritabschirmung zwischen jeder der verbundenen NFC-Spulen und dem Zusatzmodul aufweisen, um die Entstehung von Wirbelströmen zu minimieren, die die Leistung der eingebetteten NFC-Antenne herabsetzen können.
Patent DE-102016115994-A1 (DE)
Title: Wand mit einer durch rückwärtige Stege in Gitterfelder unterteilten Außenhaut und Flugobjekt
Inventor: MISOL MALTE
IPC: B64C1/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Bei einer Wand (1) mit einer Außenhaut (6) und mit gitterförmig angeordneten Stegen (3–5), auf denen die Außenhaut (6) befestigt ist und die die Außenhaut (6) in Gitterfelder (2) unterteilen, sind in zumindest einigen der einzelnen Gitterfelder (2) schwingungs- und/oder schalldämpfende Schichten jeweils durch ein längs der Außenhaut (6) verlaufendes, das jeweilige Gitterfeld (2) zu mindestens 30 % seiner Fläche überspannendes und an mindestens die Hälfte der Stege (3–5), die das jeweilige Gitterfeld (2) begrenzen, angekoppeltes Flächenelement (8) ausgebildet.
Patent DE-102016117187-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdifferenzialgetriebevorrichtung
Inventor: JIN HE
IPC: F16H48/20
Filed: 2016-09-13
Abstract: Eine Fahrzeugdifferenzialgetriebevorrichtung ist vorgesehen, die eine Abweichung der Unterschiedsbegrenzungskraft unterdrückt und die Anzahl von Komponenten und Fertigungsmannstunden reduziert. Eine Fahrzeugdifferenzialgetriebevorrichtung 1 umfasst: ein Differenzialgetriebegehäuse 10 mit einem rohrförmigen Abschnitt 110, einem ersten Seitenwandabschnitt 111 sowie einem zweiten Seitenwandabschnitt 121; einen ersten Ausgangsabschnitt 4, in dem ein erstes Kopplungselement 41 und ein Zahnrad 42 der ersten Seite über eine Schrägverzahnung, wie beispielsweise eine Schraubverzahnung miteinander kämmen; einen zweiten Ausgangsabschnitt 5, in dem ein zweites Kopplungselement 51 und ein Zahnrad 52 der zweiten Seite über eine Schrägverzahnung, wie beispielsweise eine Schraubverzahnung, miteinander kämmen; sowie eine Mittelscheibe 30, die zwischen dem ersten und zweiten Ausgangsabschnitt 4, 5 angeordnet ist. Ein Freiraum, durch den das erste Kopplungselement 41 in einer Axialrichtung zwischen der Mittelscheibe 30 und dem ersten Seitenwandabschnitt 111 bewegbar ist, hat eine andere axiale Breite als die, durch die das Zahnrad 42 der ersten Seite in dieser Richtung dazwischen bewegbar ist. Ein Freiraum, durch den das zweite Kopplungselement 41 in der Axialrichtung zwischen der Mittelscheibe 30 und dem zweiten Seitenwandabschnitt 121 bewegbar ist, hat eine andere axiale Breite als die, durch die das Zahnrad 52 der zweiten Seite in dieser Richtung dazwischen bewegbar ist.
Patent DE-102016120473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer frequenz eines leistungssystems
Inventor: LIM GEON PYO
IPC: H02J3/32
Filed: 2016-10-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Steuern der Frequenz eines Leistungssystems, durch das eine Frequenz eines Leistungssystems unter Verwendung der Schnell-Lade- und Schnell-Entlade-Eigenschaften einer Mehrzahl von Energiespeichersystemen (ESSs) und des Ladezustands (SOC) von Batterien geregelt wird, wobei das Verfahren umfasst: einen Vorgang des Vergleichens, durch eine Steuereinheit, erster Zeitinformation und zweiter Zeitinformation und eines Durchführens eines Austrittssteuermodus, wenn die erste Zeitinformation (Before_Exit_time) gleich oder geringer als die zweite Zeitinformation (After_Exit_time) ist; einen Vorgang eines Bestimmens, durch die Steuereinheit, einer Ausgabemenge für jedes ESS zum Entladen von Batterien unter Verwendung einer Batterieentlademenge-Bestimmungsfunktion (Exit_control_output() Funktion), wenn ein im Austrittssteuermodus voreingestellter erster Parameterwert (D_time) ein positiver Wert größer als Null ist und die zweite Zeitinformation (After_Exit_time) gleich oder geringer als ein zweiter Parameterwert (Clear_time) ist; und einen Vorgang eines Entladens, durch die Steuereinheit, von Batterien, bis die Frequenz außerhalb eines normalen Bereichs liegt, wenn eine zugeteilte Ausgabemenge für jedes ESS berechnet wird.
Patent DE-102016121738-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und Rahmenanordnung zum Anschluss eines flexiblen Flächenelements
Inventor: VOLLMER GERD
IPC: E04F13/078
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (1) zum Anschluss eines flexiblen Flächenelements (2), insbesondere eines bedruckten Textils oder einer bedruckten Plane, umfassend ein Rahmenprofil (3), das an einer Wand oder einem anderen Tragwerk festlegbar ist und zumindest eine erste Aufnahmenut (32a) aufweist, in der das flexible Flächenelement (2) an dem Rahmenprofil (3) festlegbar ist, wobei die Anschlussvorrichtung (1)einen Einschlagkeder (6), der so geformt ist, dass er unter Zwischenlage eines äußeren Randabschnitts (20) des flexiblen Flächenelements (2) in die erste Aufnahmenut (32a) einsetzbar ist,eine Sicherungsleiste (7), die so geformt ist, dass sie auf den Einschlagkeder (6) aufsetzbar ist, sowiezumindest eine Sicherungsschraube (8a, 8b), die dazu eingerichtet ist, den Einschlagkeder (6) mit dem darin eingeschlagenen Randabschnitt (20) des flexiblen Flächenelements (2) nach dem Einsetzen in die erste Aufnahmenut (32a) sowie die Sicherungsleiste (7) nach dem Aufsetzen auf den Einschlagkeder (6) gemeinsam zu sichern, aufweist.
Patent DE-102016205896-A1 (DE)
Title: Lager und Lageranordnung
Inventor: JAMES PETER
IPC: F16C33/49
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pendelrollenlager (1) mit einem Außenring (2), der zumindest eine innere Lauffläche (21) bietet, einem Innenring (3), der eine erste und eine zweite äußere Lauffläche (31, 32) bietet, mehreren Rollenelementen (4), die zwischen der zumindest einen inneren Lauffläche (21) und der entsprechenden ersten und zweiten äußeren Lauffläche (31, 32) in einer ersten und zweiten Rollenreihe (41, 42) angeordnet sind. Darüber hinaus umfasst das Lager (1) einen Käfig (5) zum Halten und/oder Führen der Rollenelemente (4) in der ersten und zweiten Rollenreihe (41, 42). Der Käfig (5) bietet mehrere Käfigtaschen (51), wobei jeweils ein Rollenelement (4) dazu bestimmt ist, in der jeweiligen Käfigtasche (51) angeordnet zu sein. Das Lager weist weiterhin einen bestimmten Teilkreisdurchmesser (PCD) auf. Der Käfig ist derart angeordnet, dass wenn im Betrieb eine Belastungszone des Lagers (1) in Bezug auf die Richtung der Gravitationskraft in einem radial oberen Bereich des Lagers (1) angeordnet ist, der Käfig (5) an den axialen Innenstirnflächen der Rollenelemente (4) rollenzentriert ist, und dass, wenn im Betrieb eine Belastungszone in Bezug auf die Richtung der Gravitationskraft in einem radial unteren Bereich der Lagers (1) angeordnet ist, der Käfig in Bezug auf den Teilkreisdurchmesser (PCD) unterhalb der Teilkreises rollenzentriert ist. Zudem ist eine Lageranordnung offenbart.
Patent DE-102016206504-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil und Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil (1) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2), umfassend eine ringförmige Magnetspule (3) zur Einwirkung auf einen zwischen zwei Endanschlägen (4, 5) hubbeweglichen und mit einem Ventilstößel (6) koppelbaren Anker (7), der zumindest abschnittsweise in einer Ausnehmung (8) eines Ventilkörpers (9) aufgenommen ist, wobei der Ventilkörper (9) über eine Hülse (10) mit einem Polkern (11) verbunden ist, der einen der beiden Endanschläge (4, 5) ausbildet und dem Anker (7) an einem Arbeitsluftspalt (12) gegenüber liegt. Erfindungsgemäß weist die Hülse (10) außenumfangseitig zumindest im Bereich einer umlaufenden Schweißnaht (13), über welche die Hülse (10) mit dem Ventilkörper (9) und/oder dem Polkern (11) verbunden ist, eine Beschichtung (14) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2) mit einem solchen Saugventil (1).
Patent DE-102016206761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung und Absicherung von Landmarkendetektionen
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Fahrerassistenzsystem zur Lokalisierung eines Fahrzeugs in einem Verkehrsszenario.
Patent DE-102016206897-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-04-22
Abstract: Getriebeeinrichtung (GE) für ein Kraftfahrzeug, die Getriebeeinrichtung (GE) aufweisend ein drehfestes Bauelement (G0), eine Antriebswelle (W1) und eine Abtriebswelle (W2), weitere Wellen (W3, W4, W5, W6, W7), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), fünf Schaltelemente (S06, S07, S15, S16, S37) und eine elektrische Maschine (EM) mit einem Stator (ES) und einem Rotor (ER), wobei mithilfe der Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) durch selektives Schließen der Schaltelemente (S06, S07, S15, S16, S37) sechs Übersetzungsstufen (A, B, C, D, E, F) für Vorwärtsfahrt schaltbar sind, und Antriebsstrang (AS) mit einer derartigen Getriebeeinrichtung (GE) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016210822-A1 (DE)
Title: Phosphatierung und Anodisierung zur verbesserten Anbindung einer thermisch gespritzten Beschichtung auf Motorzylinderbohrungen
Inventor: WANG YUCONG
IPC: C23C4/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Zylinderbohrung des Motors mit einer anodisierten oder einer phosphatierten Bindungsbeschichtung und einem Verfahren der Oberflächenbeschichtung einer Zylinderbohrung des Motors mit einer anodisierten oder einer phosphatierten Bindungsbeschichtung vor dem Abscheiden einer Thermospray-Schutzschicht. Reinigungsverfahren oder verwandte Vorbehandlungsoperationen können ebenfalls eingesetzt werden. In einer bevorzugten Form besteht die Zylinderbohrung aus einer aluminiumbasierten Legierung oder einer magnesiumbasierten Legierung, während die Bindungsbeschichtung eine poröse Schnittstelle zwischen der Zylinderbohrung und der äußersten Schutzschicht enthält. Zusatzstoffe können der Anodisier- oder Phosphatierlösung hinzugefügt werden, um die Haftung und Korrosionsbeständigkeit zu fördern.
Patent DE-102016212261-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrektur bei mehrfachspiegelanordnungen
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrfachspiegelanordnung, insbesondere für eine Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Mehrzahl von Spiegeln (2), die jeweils kippbar gelagert sind, so dass die Spiegel jeweils mit Hilfe eines Aktuators von einer ersten Stellung in mindestens eine zweite, von der ersten Stellung unterschiedliche Stellung kippbar sind, wobei zumindest einem der Spiegel eine Ausschaltanordnung zugeordnet ist, mit der der Spiegel in eine dritte, von der ersten und zweiten Stellung unterschiedliche Stellung gebracht werden kann, die eine Aus-Stellung ist, bei der vom Spiegel reflektierte Strahlung weder für den Betrieb genutzt wird noch diesen stört. Außerdem betrifft die Erfindung eine entsprechende Projektionsbelichtungsanlage und geeignete Betriebsverfahren.
Patent DE-102016213229-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Senders
Inventor: SCHÜHLER MARIO
IPC: H01Q3/24
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung einer Information über eine Position eines Senders (2) mit einer Antennenvorrichtung (3), einer Kontrollvorrichtung (4) und einer Datenverarbeitungsvorrichtung (5). Die Antennenvorrichtung (3) weist mehrere unterschiedliche Richtcharakteristiken (9) auf, die sich jeweils auf eine Menge an räumlich unterschiedlichen Empfangsempfindlichkeiten der Antennenvorrichtung (3) beziehen. Die Antennenvorrichtung (3) weist Signalausgänge (10) auf, wobei die Richtcharakteristiken (9) den Signalausgängen (10) zugeordnet sind. Die Kontrollvorrichtung (4) verbindet einen Signalausgang (10) der Antennenvorrichtung (3) mit einer Informations-Lesevorrichtung (6) und weitere Signalausgänge (10) der Antennenvorrichtung (3) mit der Datenverarbeitungsvorrichtung (5). Die Informations-Lesevorrichtung (6) ermittelt aus empfangenen Signalen mit den Signalen übertragene Daten. Die Datenverarbeitungsvorrichtung (5) wertet empfangene Signale hinsichtlich ihrer physikalischen Eigenschaften aus. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016214911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: NÖTH ELMAR
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationseinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem die Kommunikationseinrichtung (12) einen Notruf aussendet und eine Notrufzentrale (18) den Notruf empfängt. Eine von dem Kraftfahrzeug (10) separate, mobile Sendeeinrichtung (24) baut eine kabellose Verbindung (26) mit der Kommunikationseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) auf. Die Kommunikationseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) wird von der mobilen Sendeeinrichtung (24) dazu veranlasst, den Notruf auszusenden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Kommunikationseinrichtung (12).