baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050343-U1 (DE)
Title: Glasdach mit Solarmodulen
IPC: E04D3/06
Filed: 2011-06-03
Abstract: Glasdach mit einer Vielzahl von Solarmodulen (1), die an ihrer Oberseite eine Glasplatte (3) und an der Unterseite eine Abdeckschicht besitzen und die mit ihren Rahmen (12, 13) auf einem Tragwerk befestigt sind und dabei abdichtend aneinander grenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckschicht eine transparente Kunststofffolie (2) oder eine Glasplatte ist und unter sich den Solarmodulen ein Sicherungsgeflecht (7) befindet.
Patent DE-202011052040-U1 (DE)
Title: Klemmschutzvorrichtung
IPC: E06B7/36
Filed: 2011-11-21
Abstract: Klemmschutzvorrichtung für eine Nebenschließkante einer Tür, mit einer einerseits an einer Zarge (22) und andererseits an einem Türblatt (24) zu befestigenden Abdeckung, die beim Öffnen und Schließen der Tür einer Breitenänderung eines zwischen Zarge und Türblatt gebildeten Spaltes folgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung zwei halbsteife Platten (10, 12) aufweist, die durch ein parallel zur Nebenschließkante verlaufendes Scharnier (14; 14') miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011101402-U1 (DE)
Title: Waschvorrichtung mit Flüssigkeitsstrahl
IPC: D06F33/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Waschvorrichtung mit Flüssigkeitsstrahl, umfassend: i) eine Ausgabe (2), wiederum umfassend: – einen Griff, – eine Benutzerschnittstelle (20), – einen drahtlosen Sender (21) eines von der Benutzerschnittstelle (20) erzeugten Signals, ii) einen Maschinenkörper (3), wiederum umfassend: – einen Empfänger (32) des vom Sender (21) stammenden drahtlosen Signals, – eine Elektrospeisepumpe (4) der Waschflüssigkeit, iii) eine Leitung (30) der Zuleitung einer Waschflüssigkeit zur Ausgabe (2), wobei mindestens ein Abschnitt (31) der Zuleitungsleitung (30) in den Maschinenkörper (3) integriert ist, wobei die Elektrospeisepumpe (4) entlang dem Abschnitt (31) der Zuleitungsleitung (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Benutzerschnittstelle (20) Mittel zur Auswahl mindestens eines ersten und eines zweiten Waschprogramms aus einer beträchtlichen Liste auswählbarer Programme umfasst, wobei dem ersten Waschprogramm ein erstes Signal zugeordnet ist, das von der Benutzerschnittstelle (20) erzeugt und vom Sender (21) ausgegeben wird, wobei dem zweiten Waschprogramm ein zweites Signal...
Patent DE-202011108352-U1 (DE)
Title: Stangenverbund
IPC: B61B10/04
Filed: 2011-11-28
Abstract: Stangenverbund (10), welcher mindestens eine Stange (20) und mindestens ein Verbindungsrohr (30) umfasst, wobei die Stange (20) an mindestens einem Ende einen Zapfen (50) aufweist und das Verbindungsrohr (30) an mindestens einem Ende einen Aufnahmeraum (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (50) erste Verbindungsmittel aufweist, und das Verbindungsrohr (30) zweite Verbindungsmittel aufweist und zwischen den ersten Verbindungsmitteln und den zweiten Verbindungsmitteln eine Verbundposition und eine Löseposition hergestellt werden kann, wobei die Drehung der Stange (20) relativ zum Verbindungsrohr (30) im Wesentlichen um eine gemeinsame Längsachse einen Übergang von der Verbundposition zur Löseposition bewirkt und/oder einen Übergang von der Löseposition zur Verbundposition bewirkt, und wobei am Zapfen (50) mindestens eine Zapfenmanschette (40) vorgesehen ist.
Patent DE-202011108569-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Montage eines Verteilerblocks an einem Verteilergestell
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-12-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Montage eines Verteilerblocks, insbesondere eines Hauptverteilerblocks, an einem Verteilergestell einer Verteilereinrichtung, insbesondere einer Hauptverteilereinrichtung, gekennzeichnet durch einen an Aufnahmestangen des Verteilergestells montierbaren, ersten Teil (13) der Befestigungsvorrichtung und einen an einer Gehäusewand eines an den Aufnahmestangen zu montierenden Verteilerblocks montierbaren, zweiten Teil (14) der Befestigungsvorrichtung, wobei der Verteilerblock über den zweiten Teil (14) der Befestigungsvorrichtung an dem ersten Teil (13) der Befestigungsvorrichtung einhängbar und damit an den Aufnahmestangen des Verteilergestells montierbar ist.
Patent DE-202012001581-U1 (DE)
Title: Flüssigphasensilizierung
IPC: C04B35/565
Filed: 2012-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Flüssigphasensilizierung, umfassend mindestens einen ersten Tiegel (9), in welchen mindestens eine Öffnung in den Boden eingebracht ist und mit mindestens einem Docht (8) versehen ist, zur Aufnahme mindestens eines großen porösen kohlenstoffhaltigen Vorkörpers (7), und mindestens einem zweiten Tiegel (1) zur Aufnahme von Silicium, in welchen mindestens eine Öffnung in den Boden eingebracht ist und mit mindestens einem Docht (2) versehen ist, wobei der zweite Tiegel (1) bezogen auf die Schwerkraftrichtung oberhalb des ersten Tiegels (9) angeordnet ist.
Patent DE-202012003333-U1 (DE)
Title: Drucksteg mit Verlängerung für die Ankerwinkelzange
IPC: B25B7/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Drucksteg mit Verlängerung für die Ankerwinkelzange dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksteg aus zwei Teilen besteht wobei der erste Teil (1) durch beidseitige Befestigungsmöglichkeiten verlängert werden kann. Und der zweite Teil als Verlängerung (2) beidseitig mechanisch am Drucksteg (1) befestigt werden kann.
Patent DE-202012004019-U1 (DE)
Title: Intelligente Gewichtsentlastung in Kraftsportgeräten
IPC: A63B21/06
Filed: 2012-04-20
Abstract: Intelligente Unterstützung von Kraftsportgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass das zu bewegende Gewicht für den Trainierenden während des Trainings automatisch entlastet werden kann.
Patent DE-202012004538-U1 (DE)
Title: Integrierte Warmhalteplatte für Teller während des Essens
IPC: A47J39/02
Filed: 2012-05-08
Abstract: Geschütz werden soll die Warmhalteplatte, die im Tisch integriert ist. Sie dient zum Warmhalten der Speisen während man isst. Unter der Kontaktplatte ist ein Heizelement und darunter eine Isolierung. Die Abschlussplatte dichtet die Wärme nach unten ab.
Patent DE-202012100477-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Fassadenplatten
IPC: E04F13/21
Filed: 2012-02-14
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für Fassadenplatten, die eine erste Fassadenplatte (2) umfasst, die mittels mindestens eines ersten Befestigungselements (8a) an einer Unterkonstruktion (9) befestigt und über die Unterkonstruktion (9) derart in einem tragenden Verankerungsgrund (11) verankert ist, dass ihre Sichtseite (12) dem Verankerungsgrund (11) abgewandt ist, und die eine zweite Fassadenplatte (3) umfasst, deren Sichtseite (13) parallel zur Sichtseite (12) der ersten Fassadenplatte (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fassadenplatte (3) mittels mindestens eines zweiten Befestigungselements (15) und mindestens eines Trägers (17) an der ersten Fassadenplatte (2) befestigt ist, derart, dass Kräfte von der zweiten Fassadenplatte (3) auf den Träger (17), vom Träger (17) in die erste Fassadenplatte (2) und von der ersten Fassadenplatte (2) über das erste Befestigungselement (8a) und die Unterkonstruktion (9) in den Verankerungsgrund (11) eintragbar sind.
Patent DE-202012104392-U1 (DE)
Title: Tretkurbellager für Fahrräder
IPC: B62M1/36
Filed: 2012-11-14
Abstract: Tretkurbellager für Fahrräder, zumindest bestehend aus einer eine Tretlagerrahmenmuffe des Fahrradrahmens durchragenden Tretkurbelwelle, mindestens einem mittelbar oder unmittelbar innerhalb der Tretlagerrahmenmuffe angeordnetem Drehlager, welches von der Tretkurbelwelle durchgriffen ist, wobei die Tretkurbelwelle mittels Adaptern (1) in der Tretlagerrahmenmuffe montiert und mittels des oder der Drehlager drehbar gelagert ist, wobei die Adapter (1) jeweils ein zylindrisches Gehäuseteil (2) mit Boden (3) aufweisen und der Boden (3) von der Tretkurbelwelle (bei 4) durchgriffen ist und das Gehäuseteil (2) im Wesentlichen in die Tretlagerrahmenmuffe eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Adapter (1) mindestens eine Ablauföffnung (5, 6, 7) aufweist, die einerseits mit der Tretlagerrahmenmuffe und andererseits mit der Außenatmosphäre in Verbindung steht.
Patent DE-202013000406-U1 (DE)
Title: Ablagebox für Werkzeug und Material zur schnellen und sicheren Befestigung an Geländern mit Mittelstrebe, speziell für Hubarbeitsbühnen
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Ablagebox für Werkzeug und Material zur schnellen und sicheren Befestigung an Geländern mit Mittelstrebe, speziell für Hubarbeitsbühnen dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende der Heckplatte (3) eine Hakenvorrichtung in Form eines oder mehrerer U-Profile (6) oder Winkel (6) angebracht ist/sind.
Patent DE-202013011032-U1 (DE)
Title: Trägheitskraftbremse mit Rückfahrautomatik für Personenkraftwagen-Anhänger
IPC: B60T7/20
Filed: 2013-12-10
Abstract: Trägheitskraftbremse für Personenkraftwagen-Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei in einem staub- und spritzwasserdichten Gehäuse (12) am, im oder zwischen dem Anhängerfahrgestell (10) untergebrachte Pendelhebel (14) mit auf die Anhängelast abgestimmten Gewichten an ihrem äußeren Ende beim Abbremsen des auflaufenden Anhängers durch die dabei entstehende Trägheitskraft und mittels der durch die Hebelübersetzungsteile (16) synchron und horizontal in Fahrtrichtung schwenken und den dabei erzeugten Druck über die Stange der Hebelübersetzungsteile (16) auf einen hydraulischen Hauptbremszylinder (22) wirken, der die Bremsflüssigkeit durch die Bremsleitungen (30) zu den Radbremszylindern führt und eine Bremsung einleiten.
Patent DE-202013100461-U1 (DE)
Title: Mikroschalter für einen Druckschalter mit einstellbarer Hysterese und Druckschalter mit derartigem Mikroschalter
IPC: H01H35/26
Filed: 2013-02-01
Abstract: Schaltervorrichtung für einen Druckschalter, insbesondere zur Steuerung durch ein pneumatisches oder hydraulisches Druckfluid betätigter Anlagen, mit einem Gehäuse (31), das eine Längsrichtung (39) definiert; mit einem in dem Gehäuse (31) verschiebbar gelagerten und geführten Betätigungselement (68); mit einer mit dem Betätigungselement (68) zusammenwirkenden elektrischen Schalteinrichtung (55), die eine Kontaktanordnung (61, 62, 63) aufweist, zu der wenigstens ein erster Endlagenkontakt (63), der ortsfest festgelegt ist, und ein mit diesem zusammenwirkender, durch das Betätigungselement (68) betätigter Schaltkontakt (61) gehören, der bewegbar angeordnet ist, um einen Schaltvorgang zu bewerkstelligen; und mit einer Einstelleinrichtung (92) zur Einstellung der Position des ersten Endlagenkontaktes (63), wobei die Einstelleinrichtung (92) eine in dem Gehäuse (31) verstellbar montierte Einstellschraube (93) aufweist, die in einem ersten Endabschnitt (96) eine umlaufende radiale Ringnut (102) aufweist, wobei der erste Endlagenkontakt (63) an einer wenigstens bereichsweise federelastischen Kontaktzunge (58, 67) vorgesehen ist, die einseitig in dem...
Patent DE-202013102348-U1 (DE)
Title: Montageaufbau für einen Fahrradsattel
IPC: B62J1/08
Filed: 2013-05-29
Abstract: Montageaufbau für einen Fahrradsattel zur Montage auf dem Sitzrohr und zum Ausrichten bzw. Positionieren der zwei Sattelstege A1 unter dem Fahrradsattel A, enthaltend: eingereicht eine Sattelstütze 20, einen unteren Klemmteil 30, einen oberen Klemmteil 40, eine Schraube 50, eine Feder 60 und ein Verriegelungsstück 70, wobei eine Seite der Sattelstütze 20, welche als Verbindung zum Fahrradsattel in das Sitzrohr gesteckt ist, ein Trägerstück 21 hat, die Schraube 50 von der einen Seite des Trägerstücks 21 der Reihe nach das untere Klemmteil 30, das obere Klemmteil 40, die Feder 60 und das Verriegelungsstück 70 verbindet, das untere Klemmteil 30 aus einem Gleitstück 31 und einem Paar unterer Spannflügel 32 besteht, die sich an den zwei gegenüberliegenden Seiten des Gleitstücks 31 befinden, auf dem jeweiligen unteren Spannflügel 32 eine untere Klemmnut 321 ausgeformt ist, das obere Klemmteil 40 ein Aufnahmestück 41 und ein Paar oberer Spannflügel 42 enthält, die sich an den zwei gegenüberliegenden Seiten des Aufnahmestücks 41 befinden, eine Seite des Aufnahmestücks 41 eine Aufnahme für die Verriegelung 413 aufweist, auf dem jeweiligen oberen Spannflügel 42 eine obere Klemmnut 421 ausgebildet ist, wobei die oberen Klemmnuten 421 auf die unteren Klemmnuten 321 und das Verriegelungsstück 70 in die Aufnahme für die Verriegelung 413 angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück 31 des unteren Klemmteils 30 eine zylindrische Aushöhlung 313 mit einer gebogenen Struktur aufweist, das obere Klemmteil 40 zum Festziehen der Schraube 50 drehbar ist, eine Seite des Aufnahmestücks 41 des oberen Klemmteils 40 eine konvexe Gleitfläche 412 hat und das obere Klemmteil 40 mit dem Aufnahmestück 41, insbesondere der konvexen Gleitfläche 412, der zylindrischen Aushöhlung 313 des unteren Klemmteils 30 gegenübersteht.
Patent DE-202013102716-U1 (DE)
Title: Fensteranordnung für ein Gebäude
IPC: E06B3/28
Filed: 2013-06-24
Abstract: Fensteranordnung (1) für ein Gebäude, mit einem Hauptrahmen (2) und mit einer Hauptfensterscheibe (3), wobei die Hauptfensterscheibe (3) im Hauptrahmen (2) integriert ist, mit einem Zusatzrahmen (10) und mit einer Zusatzfensterscheibe (11), wobei die Zusatzfensterscheibe (11) im Zusatzrahmen (10) integriert ist und mit einer Dichtungseinrichtung (12), wobei die Dichtungseinrichtung (12) zwischen der Hauptfensterscheibe (3) und dem Zusatzrahmen (10) angeordnet ist, wobei der Zusatzrahmen (10) so am Hauptrahmen (2) angeordnet ist, dass zwischen der Hauptfensterscheibe (3) und der Zusatzfensterscheibe (11) ein Zwischenraum (14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinrichtung (12) im Zusatzrahmen umlaufend durchgängig ausgebildet ist.
Patent DE-202013103012-U1 (DE)
Title: Lernmittel zum Erlernen des Schwimmens für Erwachsene
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Lernmittel zum Erlernen des Schwimmens für Erwachsene, umfassend ein System, wobei das System einen Datenträger umfasst und wobei auf dem Datenträger mindestens sechs Module gespeichert sind, wobei ein erstes Modul die Reihenfolge von zu erlernenden Schwimmarten festlegt, und ein zweites Modul Übungen umfasst, die auf die Koordination von Erwachsenen angepasst sind, und ein drittes Modul Elemente eines Schwimmzyklus betrifft, und ein viertes Modul die Vereinigung der Elemente zu einem Schwimmzyklus betrifft, und ein fünftes Modul mindestens eine Abfolge Kommandos umfasst, und ein sechstes Modul welches das laute Aufsagen der Kommandos betrifft.
Patent DE-202013105413-U1 (DE)
Title: Austauschbare Bodenstützenbaugruppe
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Austauschbare Bodenstützenbaugruppe mit einem Bodenstützkörper, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich eine austauschbare Bodenplatte umfasst, die lösbar mit dem Bodenstützkörper verbunden ist und an der eine Funktionsschicht zur Kontaktierung mit einer ebenen Fläche angeordnet ist.
Patent DE-202014004874-U1 (DE)
Title: Hundebett / Hundekorb aus einer Holzröhre mit Boden
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-06-11
Abstract: Ein Hundebett, in verschiedenen Farben, Materialien und Durchmessern in runder Formen, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Umrandung aus einer mehrschichtig verleimten Holzröhre hergestellt ist.
Patent DE-202014005905-U1 (DE)
Title: Adapterplatten-Anordnung zum Halten unterschiedlicher Lebensmittelbehälter
IPC: A47J36/34
Filed: 2014-07-19
Abstract: Adapterplatten-Anordnung zum Halten unterschiedlicher Lebensmittelbehälter, insbesondere Kaffee-Kannen zum Zubereiten von Kaffee, insbesondere Espresso-Kannen zum Zubereiten von Espresso, – mit einer Basisplatte (2) zum Abstützen auf einer Abstützfläche, – mit einer in der Basisplatte (2) vorgesehenen Platten-Aussparung (3), und – mit einem in der Platten-Aussparung (3) drehfest anordenbaren Halte-Einsatz (4) zum drehfesten Halten des Lebensmittelbehälters (5), wobei der Halte-Einsatz (4) – lösbar in der Platten-Aussparung (3) anordenbar ist und – mindestens eine Behälter-Aufnahme (18, 19) zur bereichsweisen Aufnahme des Lebensmittelbehälters (5) aufweist.
Patent DE-202014008679-U1 (DE)
Title: Erdbewehrungskonstruktion zur Hangsicherung
IPC: E02D29/02
Filed: 2014-11-04
Abstract: Erdbewehrungskonstruktion zur Sicherung von Hangbereichen oder Böschungen, bestehend aus einem etwa horizontal in das Erdreich einzubauenden Verankerungsgitter (1), einem mit dessen vorderem Rand verbundenen oder verbindbaren, unter einem gewählten Winkel aufwärts ragenden Frontgitter (2), und einer Mehrzahl von Stützgitterelementen (3), die mit zwei unter dem gewählten Winkel verlaufenden Rändern einerseits mit dem Frontgitter (2) und andererseits mit dem Verankerungsgitter (1) verbunden oder verbindbar sind und dieses unter dem gewählten Winkel auf dem Verankerungsgitter (1) abstützen.
Patent DE-202014010175-U1 (DE)
Title: Doppelseitiges Klebeband aus Papier
IPC: C09J7/38
Filed: 2014-12-23
Abstract: Doppelseitiges Klebeband (1) mit einem streifenförmigen Trägerelement (3) mit vorbestimmter Breite (B), das eine Unterseite (9) und eine der Unterseite (9) entgegengesetzte Oberseite (7) aufweist, wobei auf der Unterseite (9) eine Unterseiten-Haftschicht (11) und auf der Oberseite (9) eine Oberseiten-Haftschicht (13) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (3) aus einem Material hergestellt ist, das wenigstens einen Anteil Papier aufweist.
Patent DE-202014100168-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Abgasturbolader
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-01-16
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (11) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Ladeluft, einem Abgasabführsystem (5) zur Abführung der Abgase, mindestens einem Abgasturbolader (8), bei dem ein Verdichter (8b) im Ansaugsystem (11) und eine Turbine (8a) im Abgasabführsystem (5) auf einer drehbaren Welle angeordnet sind, und mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens zwei entlang einer Längsachse (10a) des Zylinderkopfes (2) in Reihe angeordneten Zylindern (3), wobei jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4a, 4b) zum Abführen der Abgase aufweist, von denen mindestens eine als zuschaltbare Auslassöffnung (4a) ausgebildet ist, und sich an jede Auslassöffnung (4a, 4b) eine Abgasleitung (5a, 5b) anschließt, bei der – die Abgasleitungen (5a) der zuschaltbaren Auslassöffnungen (4a) von mindestens zwei Zylindern (3) unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (6a) zu einer ersten Gesamtabgasleitung (7a) zusammenführen, und – die Abgasleitungen (5b) der anderen Auslassöffnungen (4b) der mindestens zwei Zylinder (3) unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (6b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (7b) zusammenführen, dadurch gekennzeichnet, dass – die beiden Gesamtabgasleitungen (7a, 7b) mit einer zweiflutigen Turbine (9), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse auf der drehbaren Welle gelagertes Laufrad umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (7a, 7b) mit einer der zwei Fluten der Turbine (8a, 9) verbunden ist, wobei die zwei Fluten in Richtung des mindestens einen Laufrades zumindest abschnittsweise – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen (7a, 7b) – mittels Gehäusewandung voneinander getrennt sind.
Patent DE-202014100546-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Aufnahmebehälter und Aufnahmebehälter, insbesondere Abfallsammler, mit einer Abdeckung
IPC: B65F1/16
Filed: 2014-02-07
Abstract: Abdeckung (1) für einen Aufnahmebehälter (100), insbesondere für einen Abfallsammler, umfassend – einen Grundkörper (3), der so ausgebildet ist, dass er an einem Gehäuse (2) des Aufnahmebehälters (100) angebracht oder angeordnet werden kann, – mindestens ein Deckelteil (4, 5), das derart an dem Grundkörper (3) angelenkt ist, dass es aus einer Schließstellung, in der es eine obere Öffnung des Gehäuses (2) des Aufnahmebehälters (100) verschließen kann, nach innen in eine Öffnungsstellung, in der es die Öffnung freigeben kann, verschwenkbar ist, – Haltemittel zum Halten des Deckelteils (4, 5) in der Öffnungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel zwei Paare von Haltevorsprüngen (41, 42, 51 52) umfassen, die an einer Unterseite des Deckelteils (4, 5) ausgebildet sind, wobei zwischen den Haltevorsprüngen (41, 42, 51, 52) jedes der beiden Paare von Haltevorsprüngen (41, 42, 51, 52) jeweils ein Zwischenraum ausgebildet ist, in den jeweils ein an dem Grundkörper (3) ausgebildeter Halteabschnitt reibschlüssig eingreifen kann.
Patent DE-202014103875-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Möbelteil
IPC: F16H33/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Möbelteil mit einem Drehelement (8, 9), das in der Antriebsvorrichtung um eine Drehachse (16) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Drehachse (16) ein Zwischenraum zwischen dem Drehelement (8, 9) und einem Gegenelement ausgebildet ist, wobei das Drehelement (8, 9) mit dem Gegenelement durch mindestens einen Faden (10, 11, 12, 13) verbunden ist, der entlang der Drehachse (16) im Zwischenraum geführt ist, wobei der Faden (10, 11, 12, 13) am Drehelement (8, 9) und am Gegenelement derart befestigt ist, dass der Faden (10, 11, 12, 13) durch eine Drehbewegung des Drehelements (8, 9) gegenüber dem Gegenelement mit einer Torsionskraft beaufschlagbar ist, mit der sich das Möbelteil bewegen lässt.
Patent DE-202014103881-U1 (DE)
Title: Fahrradradfelgenband
IPC: B60B21/12
Filed: 2014-08-21
Abstract: Felgenband (1) für eine Fahrradradfelge (2), um ein schützendes Teil auszubilden, um einen luftbefüllbaren Innenschlauch daran zu hindern, in direkten Kontakt mit einem unteren Bereich (22) der Felge (2) zu sein, der Löcher (21) für Speichen und für ein Innenschlauchventil aufweist, wobei das Felgenband (1) aus Kunststoffmaterial hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Felgenband (1) ein Grundband (10) und eine Vielzahl von Rippen (12) und Durchgängen (14) aufweist, die in der Längsrichtung des Felgenbands (1) ausgebildet sind.
Patent DE-202015000674-U1 (DE)
Title: Rollstuhl-Reinigungsgerät
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-01-29
Abstract: Rollstuhl-Reinigungsgerät mit Auf- und Abfahrtsrampen, elektrisch angetriebener Welle (12), Wasser Zu- (10) und Ablauf (11) mit Sprühdüsen (16) und Bürsten (9) dadurch gekennzeichnet, dass das Rollstuhl-Reinigungsgerät über die Zufahrtsrampe durch den Rollstuhlfahrer selbst befahren und der Rollstuhl gereinigt werden kann.
Patent DE-202015001475-U1 (DE)
Title: Parkassistent
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-02-25
Abstract: Parkassistent für ein Kraftfahrzeug (1), mit – Mitteln (6) zum Vermessen einer Parklücke (5); – Mitteln (7) zum Identifizieren einer möglichen Parkposition des Fahrzeugs in der Parklücke; – Mitteln (7) zum Vorhersagen der Benutzbarkeit einer Tür (11–14) oder Klappe (15) des Kraftfahrzeugs (1) in der Parkposition.
Patent DE-202015002454-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Überwachung einer Tragstruktur einer Windenergieanlage
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Überwachungssystem für eine Tragstruktur (10, 30, 50) einer Windenergieanlage (70), umfassend eine Tragstruktur (10, 30, 50) mit einem Hohlkörper (30, 52) oder mehreren Hohlkörpern (12, 14), die wenigstens einen abgeschlossenen Hohlraum (36, 56) umschließen, wenigstens einer Druckluftquelle (80), mittels der der wenigstens eine abgeschlossene Hohlraum (36, 56) mit einem Überdruck beaufschlagbar ist, und wenigstens einer Druckmessvorrichtung (82), mittels der ein in dem wenigstens einen abgeschlossenen Hohlraum (36, 56) herrschende Innendruck messbar ist, sowie einer Überwachungsvorrichtung (86), die ausgebildet und eingerichtet ist, eine Beaufschlagung des wenigstens einen Hohlraums (36, 56) mit Druckluft aus der Druckluftquelle (80) zu steuern, aus einer Information über Menge wenigstens einer Einbringung von Druckluft in den wenigstens einen abgeschlossenen Hohlraum (36, 56) einen Innendruck-Erwartungswert zu bilden und den gemessenen Innendruck mit dem Innendruck-Erwartungswert zu vergleichen und/oder einen gemessenen Druckluft-Durchsatz mit einem erwarteten Druckluft-Durchsatz zu vergleichen.