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Patent DE-102020132932-A1 (DE)
Title: Beschichtungseinrichtung mit einem Schwingungssensor und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: SEIZ BERNHARD
IPC: G01M7/02
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungseinrichtung (1) mit mehreren störanfälligen Komponenten (9-12, 15-18, 19-22), einem Schwingungssensor (22) zur Erfassung von mechanischen Schwingungen in der Beschichtungseinrichtung (1) und zur Umwandlung in ein steuerungstechnisch auswertbares Schwingungssignal, und mit einer Auswertungseinheit (23) zur Auswertung des Schwingungssignals des Schwingungssensors (22) und zur Diagnose einer Betriebsstörung einer der störanfälligen Komponenten (9-12, 15-18, 19-22) der Beschichtungseinrichtung (1) in Abhängigkeit von dem Schwingungssignal. Die Erfindung sieht vor, dass die Auswertungseinheit (23) durch eine Auswertung des Schwingungssignals des Schwingungssensors (22) verschiedene Betriebsstörungen von verschiedenen störanfälligen Komponenten (9-12, 15-18, 19-22) der Beschichtungseinrichtung (1) diagnostiziert. Weiterhin umfasst die Erfindung ein zugehöriges Betriebsverfahren.
Patent DE-102020207761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Turbine, Turbine sowie Anlage mit einer solchen Turbine
Inventor: EVANGART WALDEMAR
IPC: F16C33/72
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer ein Gehäuse (25), eine sich durch das Gehäuse (25) erstreckende Welle, mit Wellendichtungen (13) versehene Wellenlager (6, 7, 8, 9) und ein die Wellenlager (6, 7, 8, 9) mit Schmieröl versorgendes Schmierölsystem (10) aufweisenden Turbine (5), bei dem im Bereich der Wellenlager (6, 7, 8, 9) ein Unterdruck erzeugt wird, indem ölbeladene Luft von den Wellenlagern (6, 7, 8, 9) abgesaugt und vom Öl gereinigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Öl gereinigte Luft zumindest teilweise zur Kühlung von Leckageöl verwendet wird, das durch zumindest eine der Wellendichtungen (13) nach außen tritt. Ferner betrifft die Erfindung eine Turbine (5) und eine Anlage (1) mit einer solchen Turbine (5).
Patent DE-102020207913-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine aufweisend eine Wickelkopfkühlung
Inventor: STEWING FELIX
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator (2) einer elektrischen Maschine (1) umfassend einen Statorkörper (13) mit Statornuten (9) und eine durch die Statornuten (9) verlaufende elektrische Wicklung (4), die an den beiden Stirnseiten (5) des Statorkörpers (13) jeweils einen Wickelkopf (6) ausbildet, wobei an zumindest einem der beiden Wickelköpfe (6) zumindest ein Kühlrohr (7) zur Kühlung der elektrischen Wicklung (4) vorgesehen ist, wobei die elektrische Wicklung (4) mehrere Phasenstränge (8) und der Statorkörper (13) eine Statorachse (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Wicklung (4) aus biegeschlaffen elektrischen Leitern, insbesondere aus Graphen oder aus Kohlenstoffnanoröhrchen, gebildet ist und dass die elektrische Wicklung (4), insbesondere zumindest einer der elektrischen Leiter oder zumindest einer der Phasenstränge (8) der elektrischen Wicklung (4), nach dem Austreten aus einer der Statornuten (9) zumindest einmal vollständig unter Bildung einer Kühlwindung um den Umfang des jeweiligen Kühlrohrs (7) herum verläuft.
Patent DE-102020208276-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionslage für eine Brennstoffzelle mit entlang einer Flächenerstreckung variablen Eigenschaften
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M8/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es wird eine Gasdiffusionslage für eine Brennstoffzelle vorgeschlagen, wobei die Gasdiffusionslage eine flächige Ausdehnung und eine zu der flächigen Ausdehnung senkrecht gemessene Lagendicke aufweist und wobei die Gasdiffusionslage vorgegebene physikalische Eigenschaften besitzt, die zumindest eine Permeabilität und eine Hydrophobizität umfassen. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass sich mindestens eine der physikalischen Eigenschaften von einem Anfangswert in einem Anfangsbereich zu einem Endwert in einem Endbereich in mindestens einer Richtung entlang der flächigen Ausdehnung ändert.
Patent DE-102020209589-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Fehlschnitts beim trennenden Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: OCKENFUSS SIMON
IPC: B23K26/38
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fehlschnitts beim trennenden Bearbeiten eines Werkstücks (2), umfassend: Trennendes Bearbeiten des Werkstücks (2) durch Ausrichten eines Schneidstrahls (4) auf eine erste Seite (10a) des Werkstücks (2), Erfassen von beim trennenden Bearbeiten an einer zweiten Seite (10b) des Werkstücks (2) austretenden Prozesslicht (13), sowie Auswerten des erfassten Prozesslichts (13) zum Detektieren des Fehlschnitts. Das Verfahren umfasst die folgenden weiteren Schritte: Überlagern des Schneidstrahls (4) mit einem vorgegebenen Überlagerungs-Signal (16), sowie Erkennen des Fehlschnitts, wenn beim Auswerten des Prozesslichts (13) das Fehlen des vorgegebenen Überlagerungs-Signals (16) in dem erfassten Prozesslicht (13) detektiert wird. Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Vorrichtung (1) zum Erkennen eines Fehlschnitts beim trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks (2).
Patent DE-102020211750-A1 (DE)
Title: Energierückgewinnung bei der Kühlung farboptimierter aktivierter Tone
Inventor: BRUNELOT PATRICK
IPC: C04B7/38
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung farboptimierter aktivierter Tone für die Zementherstellung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 a) Thermische Aktivierung des Ausgangsmaterials bei erhöhter Temperatur zu einem aktivierten Ton,
 b) Abkühlen des aktivierten Tons durch Vermengen mit einem im Produkt verbleibenden Feststoff von einer ersten Temperatur auf eine zweite Temperatur,
 c) Abkühlen des Gemisches aus Schritt b) von der zweiten Temperatur auf eine dritte Temperatur durch Wärmeübertrag auf einen Gasstrom, wobei als Feststoff in Schritt b) das Produkt nach Schritt c), Zementklinker oder eine Kombination aus Produkt nach Schritt c) und Zementklinker eingesetzt wird.
Patent DE-102020211884-A1 (DE)
Title: Trägerplatte für eine mikrofluidische Analysekartusche, Analysekartusche mit Trägerplatte und Verfahren zum Herstellen einer Trägerplatte
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerplatte (105) für eine mikrofluidische Analysekartusche (100), die zumindest eine Kammer (110) umfasst, wobei die Trägerplatte (105) ein Auslesefenster (115) zum optischen Auslesen einer Charakteristik eines sich in der Kammer (110) befindlichen Fluids aufweist, wobei eine äußere Oberfläche (120) des Auslesefensters (115) mit einer Mottenaugenstruktur ausgeformt ist.
Patent DE-102020213567-A1 (DE)
Title: Geruchsarmes polyurethanbasiertes Haftklebeband
Inventor: SPIES MANFRED
IPC: C09J11/04
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haftklebeband mit einer polyurethanbasierten Haftklebemasse umfassend:- ein chemisch vernetztes Polyurethan-Polymer, hergestellt durch katalytische Polyaddition von einem oder mehreren Polyisocyanaten mit einem oder mehreren Polyolen, und- ein oder mehrere Klebharze, dadurch gekennzeichnet, dass die polyurethanbasierte Haftklebemasse zur Verringerung des Geruchs ein oder mehrere Aktivkohlederivate umfasst.
Patent DE-102021002451-A1 (DE)
Title: Tischhygienesystem
Inventor: METZGER MICHAEL
IPC: A61G10/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tischhygienesystem (1) umfassend eine Tischplatte (3) und eine an der Tischplatte (3) angeordnete Tischhygienevorrichtung (2) zur Abteilung des sich oberhalb der Tischplatte (3) erstreckenden Raumvolumens (V) in mindestens zwei Teilraumvolumen (TV1, TV2) durch mindestens einen Luftvorhang (L). Die Tischhygienevorrichtung (2) umfasst eine Absaugrinne (4), eine Ausblasrinne (5) und ein Luftreinigungsgerät (6). Die Absaugrinne (4) ist auf der Oberseite der Tischplatte (3) angeordnet und weist einen Absaugbereich (7) auf, der auf der der Tischplatte (3) abgewandten Seite der Absaugrinne (4) angeordnet ist und sich entlang der Absaugrinne (4) erstreckt. Die Ausblasrinne (5) ist lotrecht oberhalb der Absaugrinne (4) und parallel zu dieser angeordnet und weist einem Ausblasbereich (9) auf, der auf der der Tischplatte (3) zugewandten Seite der Ausblasrinne (5) angeordnet ist und sich entlang der Ausblasrinne (5) erstreckt. Das Luftreinigungsgerät (6) ist geeignet einen Luftstrom zu bewegen und zu reinigen und umfasst eine mit der Absaugrinne (4) fluidverbundene Luftabsaugöffnung und eine mit der Ausblasrinne (5) fluidverbundene Luftausblasöffnung. Bei aktiviertem Luftreinigungsgerät (6) bildet sich zwischen dem Ausblasbereich (9) und dem Ansaugbereich (7) ein Luftvorhang (L) aus, der das sich oberhalb der Tischplatte (3) erstreckende Raumvolumen (V) in zwei Teilraumvolumen (TV1, TV2) unterteilt.
Patent DE-102021004669-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit variabler Breite und Spurweite
Inventor: SINGER CHRISTIAN
IPC: B62D13/02
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug, welches ein Fahrgestell (3) mit mindestens zwei Lenkachsen (10a, 10b) besitzt, wobei das Fahrgestell (3) mindestens zwei Fahrgestellteile (4a, 4b) umfasst, die jeweils eine Reihe von hintereinander angeordneten Fahrwerken (10a, 10b; 10a', 10b') jeweils mit mindestens einer Rad-Drehanordnung (11a, 11b; 11 a', 11b') tragen, welche quer zu einer vertikalen Längsmittelebene des Transportfahrzeugs (1) verstellbar sind, und dass ein mittleres Fahrgestellteil (4c) vorgesehen ist, welches mit den beiden Fahrgestellteilen (4a, 4b) mechanisch verbunden ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mittlere Fahrgestellteil (4c) auswechselbar im Transportfahrzeug (1) aufgenommen ist und einen in Längsrichtung des Transportfahrzeugs (1) verlaufenden Träger (6c) aufweist, und dass an mindestens einer und vorzugsweise an beiden Seitenflächen (7a, 7b) dieses Trägers (6c) Verbindungsmittel (5; 5c, 5c') vorgesehen sind, mittels derer mindestens das erste und/oder das zweite Fahrgestellteil (4a, 4b) über zu diesen Verbindungsmitteln (5; 5a, 5b) komplementäre Verbindungsmittel (5'; 5"; 5a, 5b) am mittleren Fahrgestellteil (4c) mechanisch festlegbar ist.
Patent DE-102021100780-A1 (DE)
Title: Oraler dünnfilm mit pva-tris-pufferschicht
Inventor: LINN MICHAEL
IPC: A61K47/36
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen oraler Dünnfilm, umfassend mindestens eine Schicht, die mindestens einen Polyvinylalkohol und Tris(hydroxymethyl)-aminomethan enthält, und die Verwendung eines solchen oralen Dünnfilms als Arzneimittel.
Patent DE-102021100783-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger oraler dünnfilm
Inventor: LINN MICHAEL
IPC: A61K47/36
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betriff einen mehrschichtigen oralen Dünnfilm, umfassend eine erste und eine zweite Matrixschicht, die jeweils mindestens ein Polymer enthalten, und eine zwischen der ersten und der zweiten Matrixschicht befindliche Trennschicht, wobei die Trennschicht mindestens ein Polyethylenglycol umfasst, ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung als Arzneimittel.
Patent DE-102021101866-A1 (DE)
Title: Universalmesser
Inventor: CHEN YUNG-SHUN
IPC: B26B5/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Universalmesser, mit einem Gehäuse (1), das einen ersten Aufnahmeraum (11) und einen zweiten Aufnahmeraum (12) aufweist; einem Klingenträger (2), der beweglich in dem ersten Aufnahmeraum (11) untergebracht ist; einem Klingenmagazin (3), das entlang einer Montagerichtung (6) lösbar in den zweiten Aufnahmeraum (12) eingeführt wird und einen Aufnahmeabschnitt (31) aufweist; einer elastischen Einheit (4), die zwischen dem Gehäuse (1) und dem Aufnahmeabschnitt (31) angeordnet ist; und einem Verriegelungsmechanismus (5), der eine Basis (51), ein bewegliches Element (52), einen ersten Rastabschnitt (53) und einen zweiten Rastabschnitt (54) beinhaltet, wobei die Basis (51) am Gehäuse (1) vorgesehen ist, wobei das bewegliche Element (52) an der Basis (51) angeordnet ist, wobei der erste Rastabschnitt (53) an dem beweglichen Element (52) vorgesehen ist, wobei der zweite Rastabschnitt (54) an dem Aufnahmeabschnitt (31) vorgesehen ist, und wobei der erste Rastabschnitt (53) und der zweite Rastabschnitt (54) lösbar verrastet werden können.
Patent DE-102021102584-A1 (DE)
Title: Speicherschaltung und verfahren zum betreiben derselben
Inventor: LIU YI-CHING
IPC: H01L27/11597
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Speicherschaltung weist eine erste Speicherschaltung auf einer ersten Schicht, eine zweite Speicherzelle auf einer zweiten Schicht, die sich von der ersten Schicht unterscheidet, einen ersten Auswahltransistor auf einer dritten Schicht, die sich von der ersten Schicht und der zweiten Schicht unterscheidet, eine erste Bitleitung, eine zweite Bitleitung und eine erste Source-Leitung auf. Die erste Bitleitung erstreckt sich in einer ersten Richtung und ist mit der ersten Speicherzelle, der zweiten Speicherzelle und dem ersten Auswahltransistor gekoppelt. Die zweite Bitleitung erstreckt sich in der ersten Richtung und ist mit dem ersten Auswahltransistor gekoppelt. Die erste Source-Leitung erstreckt sich in der ersten Richtung, ist mit der ersten Speicherzelle und der zweiten Speicherzelle gekoppelt und ist von der ersten Bitleitung in einer zweiten Richtung getrennt, die sich von der ersten Richtung unterscheidet.
Patent DE-102021104641-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einer über Wälzlager gelagerten Welle
Inventor: BÖHM FLORIAN
IPC: F16H57/023
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (1) mit einer Welle (2) und mit wenigstens einem ersten Zahnrad (3). Die Welle (2) ist mittels des ersten Wälzlagers (4) und des axial zu dem ersten Wälzlager (4) beabstandeten zweiten Wälzlagers (5) gelagert ist. Das erste Zahnrad (3) weist eine radial in Richtung der Rotationsachse (6) gerichtete sowie um die Rotationsachse (6) verlaufende Innenverzahnung (7) aufweist. Wenigstens eine der Laufbahnen (8, 9, 12, 13) der Wälzlager (4, 5) ist direkt an der Welle (2) ausgebildet.
Patent DE-102021104941-A1 (DE)
Title: Besprühvorrichtung, Ladestation und Verfahren zum Bereitstellen einer Verdunstungskühlung
Inventor: KRONBICHLER MARTIN
IPC: B60L53/302
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Besprühvorrichtung (10) zum Bereitstellen einer Verdungstungskühlung für eine Wärmeübertragungseinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (14), wobei die Besprühvorrichtung (10) eine Düsenanordnung (32) mit mindestens einer Düse (34) aufweist, die mit einem fahrzeugexternen Fluidreservoir (36) zumindest koppelbar ist, und die in vorbestimmter Nähe zur Wärmeübertragungseinrichtung (12) positionierbar ist, so dass die Wärmeübertragungseinrichtung (12) während eines Besprühvorgangs zumindest zum Teil durch ein von der mindestens einen Düse (34) der Düsenanordnung (32) aussprühbares Fluid (38) aus dem Fluidreservoir (36) besprühbar ist. Dabei ist die Düsenanordnung (32) zumindest temporär während des Besprühvorgangs am Kraftfahrzeug (14) in der vorbestimmten Nähe zur Wärmeübertragungseinrichtung (12) befestigbar und/oder derart ausgestaltet, dass die Wärmeübertragungseinrichtung (12) mittels der Düsenanordnung (32) während des Besprühvorgangs aus unterschiedlichen Sprühpositionen besprühbar ist.
Patent DE-102021105449-A1 (DE)
Title: Schanktechnikmodul
Inventor: HERMES CHRISTIAN
IPC: B67D1/08
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Schanktechnikmodul, umfassend mindestens eine Zu- und mindestens eine Ableitungsschnittstelle zum Anschluss an ein bestehendes Schanksystem.
Patent DE-102021106849-A1 (DE)
Title: Mechatronisches Steuergerät sowie flexible Leiterfolie eines Steuergeräts
Inventor: DETTMER STEFAN
IPC: H05K1/18
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechatronisches Steuergerät (1) für ein automatisiert schaltbares Fahrzeuggetriebe, mit einer elektronischen Steuereinheit (1.1) und einer mehrere Magnetventile (30.1, 30.2) aufweisenden elektrohydraulischen oder elektropneumatischen Steuereinheit (1.2), welche benachbart zueinander in einem gemeinsamen Steuergehäuse (40) angeordnet und mittels einer flexiblen Leiterfolie (2) sowie darauf angeordneten oder ausgebildeten Leiterbahnen (20) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei die Leiterfolie (2) Anschlussbrücken (10, 10') mit diesen Leiterbahnen (20) aufweist, welche jeweils mit Kontaktstiften (34a, 34b) der Magnetventile (30) elektrisch leitend verbunden sind. Zur Vermeidung von Ermüdungsbrüchen an der Leiterfolie (2) ist vorgesehen, dass die Anschlussbrücken (10, 10') jeweils eine freistehende, mit Lötaugen (22) versehene Anschlussfläche (16) aufweisen, dass die Anschlussflächen (16) jeweils über einen Verbindungssteg (18) mit einem Basisteil (4) der Leiterfolie (2) verbunden sind, und dass die Anschlussflächen (16) jeweils mit ihren Lötaugen (22) auf die zugeordneten Kontaktstifte (34) der Magnetventile (30.1, 30.2) aufgeschoben sowie mit diesen verlötet sind. Die Erfindung betrifft außerdem eine flexible elektrische Leiterfolie (2) für ein solches Steuergerät (1).
Patent DE-102021110660-A1 (DE)
Title: Batterieladesteuerung für drahtlose kopfhörer
Inventor: VENKATRAMAN KARTIK R
IPC: G06F1/3212
Filed: 2021-04-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Ladens einer drahtlosen Kopfhörervorrichtung schließt das Schätzen eines Nutzungszeitwerts ein, der einem erwarteten zukünftigen Auftreten der Nutzung der drahtlosen Kopfhörervorrichtung entspricht, und das Schätzen eines Wiederaufnahmezeitwerts, der einer Zeit für das Beginnen des Ladens entspricht, um den Abschluss des Ladens von einem ersten vorgegebenen Ladezustandswert auf einen zweiten vorgegebenen Ladezustandswert durch den Nutzungszeitwert zu ermöglichen. Das Verfahren schließt auch das Bestimmen ein, dass die drahtlose Kopfhörervorrichtung in einem Ladegehäuse platziert wurde. Eine Batterie der drahtlosen Kopfhörervorrichtung wird auf den ersten vorgegebenen Ladezustandswert geladen und tritt dann in einen deaktivierten Modus ein, wobei das Ladegehäuse dazu konfiguriert ist, die drahtlose Kopfhörervorrichtung gemäß dem Wiederaufnahmezeitwert in einen aktivierten Modus zurückzubringen.
Patent DE-102021114175-A1 (DE)
Title: Technikbox und WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/24
Filed: 2021-06-01
Abstract: Offenbart ist eine WC-Sitzgarnitur mit einer Technikbox, in der Funktionskomponenten und eine Steuerelektronik der WC-Sitzgarnitur aufgenommen sind. Die Ansteuerung der WC-Sitzgarnitur erfolgt vorzugsweise über ein externes Bediengerät.
Patent DE-102021114547-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeug-Start-Stopp-Systems
Inventor: YETUKURI ARJUN
IPC: F02D45/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: Beschrieben sind ein Steuerungssystem und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeug-Start-Stopp-Systems, welches eine Stoppstufe aufweist, in der ein Motor eines Host-Fahrzeugs automatisch gestoppt wird, und eine Startstufe, in der der Motor des Host-Fahrzeugs automatisch nach der Stoppstufe erneut gestartet wird. Das Steuerungssystem beinhaltet eine Schnittstelle, die zum Empfangen eines Eingangssignals einschließlich Verkehrszustandsinformationen konfiguriert ist, wobei das Eingangssignal ein Fahrzeug-zu-x-Kommunikationssignal oder ein Sensorsignal von einem Sensor eines Host-Fahrzeugs beinhaltet, der zur Überwachung eines Verkehrszustands anpassbar ist. Das Steuerungssystem beinhaltet außerdem eine Steuerung, die zum Erzeugen eines Steuersignals konfiguriert ist, das in Funktion automatisch die Startstufe des Fahrzeug-Stopp-Start-Systems basierend auf einer Bestimmung initiiert, dass die Verkehrszustandsinformationen des Eingangssignals eine bevorstehende Änderung eines Verkehrszustandes anzeigen.
Patent DE-102021122877-A1 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer verstellbaren Reinigungsdüse
Inventor: LANGLAIS CEDRIC
IPC: G01D11/26
Filed: 2021-09-03
Abstract: Es wird ein Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einem Flächenbauteil (12), dessen Außenoberfläche zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs (100) bildet, die als eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls (10) fungiert, mit zumindest einem Modulbauteil (16), einer Antriebskinematik (32), die ausgebildet ist, das zumindest eine Modulbauteil (16) von einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung, in der das zumindest eine Modulbauteil (16) über die Dachhaut (14) hervorsteht, zu verstellen, und mit zumindest einer Reinigungsdüse (24). Die Antriebskinematik (32) ist dazu ausgebildet, auch die zumindest eine Reinigungsdüse (24) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung zu verstellen.
Patent DE-102021124534-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, Verfahren zur Steuerung einer elektrischen Maschine, Computerprogrammprodukt und Steuereinheit
Inventor: WITT HOLGER
IPC: H02K21/24
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) umfassend einen Stator (2) und einen Rotor (3), wobei über ein vom Stator (2) erzeugtes magnetisches Feld ein Motor-Drehmoment und/oder eine Motor-Kraft in den Rotor (3) einleitbar ist, sowie eine mit dem Rotor (3) und/oder Stator (2) gekoppelte Verstelleinrichtung (4), wobei die Verstelleinrichtung (4) eingerichtet ist, mechanisch eine magnetische Feldschwächung zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) zu bewirken, indem ein erstes Motor-Drehmoment und/oder eine erste Motor-Kraft an dem Rotor (3) und/oder Stator (2) die Verstelleinrichtung (4) mechanisch durch Ausbildung eines ersten Kräfteungleichgewichts in der Verstelleinrichtung (4) in einen ersten Betriebszustand versetzt, bei welchem ein erstes Magnetfeld zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) ausgebildet ist, und ein zweites Motor-Drehmoment und/oder eine zweite Motor-Kraft an dem Rotor (3) und/oder Stator (2) die Verstelleinrichtung (4) mechanisch durch Ausbildung eines zweiten Kräfteungleichgewichts zwischen in der Verstelleinrichtung (4) in einen zweiten Betriebszustand versetzt, bei welchem ein von dem ersten Magnetfeld verschiedenes zweites Magnetfeld zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) ausgebildet ist, wobei die elektrische Maschine (1) ferner eine Steuereinheit (5) zur Steuerung der Bestromung des Stators (2) aufweist.
Patent DE-102021127699-A1 (DE)
Title: Aufstelldachverriegelung
Inventor: WARDI FLORIAN
IPC: B60J7/08
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufstelldachverriegelung (10) zur Verriegelung eines Aufstelldaches (20) eines Fahrzeugs (30) in dessen geschlossener Position, mit einem um eine Verriegelungsachse (A) zwischen einer Verriegelungsstellung (V) und einer Entriegelungsstellung (E) hin und her drehbaren Verriegelungselement (1), und einem Gegenverriegelungselement (2) welches von dem Verriegelungselement (1) zur Verriegelung des Aufstelldaches (20) hintergreifbar ist, wobei das Verriegelungselement (1) derart ausgestaltet ist, dass es das Gegenverriegelungselement (2) in einer Fangstellung (F) fangen und dieses bei einer Drehung in die Verriegelungsstellung (V) in Richtung der Verriegelungsachse (A) bewegen kann.
Patent DE-102021129361-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: PONCE OLIVEIRA MURILO CESAR
IPC: F16C33/58
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert angeordnet sind, wobei das Wälzlager (2) ferner eine Dichtung (8) aufweist, die zwischen dem Innenring (3) und dem Au-ßenring (4) sich in radialer Richtung erstreckend angeordnet ist, wobei der Innenring (3) einen Innenringeinstich (9) aufweist, in dem eine erste Dichtlippe (10) und eine zweite Dichtlippe (11) der Dichtung (8) anliegen während eine dritte Dichtlippe (12) der Dichtung (8) auf einem axial von dem Innenringeinstich (9) beabstandeten ersten Ringabschnitt (13) des Innenrings (3) anliegt.