baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103148-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidungsstück, insbesondere Schutzjacke
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Bekleidungsstück (1), insbesondere Schutzjacke, mit einem den Oberkörper einer das Bekleidungsstück (1) tragenden Person bekleidenden Hauptteil (2) und zwei auf gegenüberliegenden Seiten den Hauptteils (2) in einem Schulterbereich des Bekleidungsstückes (1) abzweigenden Ärmeln (4), gekennzeichnet durch mindestens eine Beleuchtungseinrichtung, die an einem freien Ende (5) mindestens eines Ärmels (4) angeordnet ist und mit der ein Bereich vor diesem freien Ende des betreffenden Ärmels (4) ausleuchtbar ist.
Patent DE-202014105665-U1 (DE)
Title: Armaturengruppe für eine erdverlegte Hochdruckrohrleitung
IPC: F16L55/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Vorgefertigte Armaturengruppe für eine erdverlegte Hochdruck-Rohrleitung (1, 2) mit mindestens einer Armatur (3) und mindestens einer Rohrverzweigung (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrverzweigung (4, 5) als ein mit der Armatur (3) direkt verschweißtes Rohrformteil (21, 22) ausgeführt ist.
Patent DE-202015000465-U1 (DE)
Title: Türschloss mit Verhinderungsmechanismus, der das aussperren verhindert
IPC: E05B15/10
Filed: 2015-01-21
Abstract: Türschloss mit Verhinderungsmechanismus, der das Aussperren verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das metallische Schließteil als Rechteck ausgebildet ist (1).
Patent DE-202015003934-U1 (DE)
Title: Möbeloberflächen aus Hirnholz mit integrierten Lichtfasern Möbeloberflächen aus Massivholz mit integrierten Lichtfasern
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Möbelöberfläche aus Hirn-/Massivholz mit integrierter Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass, die Lichtfaser (23) mittels präziser Bohrung in das Massiv-/Hirnholz (22) eingebracht wird. An der Unterseite des Massiv-/Hirnholz (22) werden die Lichtfasern (23) mittels Einfräsung zum Mittelpunkt des Elements (22) geführt. Die einzelnen Elemente (22) werden auf einem Trägerelement (25) zu einer Fläche zusammengefügt/verleimt. Die Lichtfasern (23) werden dann durch eine Bohrung im Trägerelement (25) zur externen Lichtquelle (24) geführt. An der externen Lichtquelle (24) werden die Lichtfasern (23) gebündelt. An der Oberfläche des Elements (22) entsteht ein punktueller Lichtaustritt (21). Die Intensität und Farbe des Lichtaustritts (21) wird durch die externe Lichtquelle (24) definiert.
Patent DE-202015004071-U1 (DE)
Title: Abdeckbaugruppe zur Abdichtung sanitärer Einrichtungen
IPC: E04F19/04
Filed: 2015-06-11
Abstract: Abdeckbaugruppe zur Abdichtung der Fugen eckförmig zulaufender Wände von sanitären Einrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige zur Abdeckung der Fuge (3) dienende Abdeckbaugruppe derart dem Eckbereich anpassbar ausgebildet ist, dass die zum Eckpunkt zulaufende seitlichen Flächen den jeweiligen benachbarten Wänden zugewandt und ihre Gesamtflächen nach der Einfügung mit der jeweilig zugewandten Wandfläche verbindbar zugeordnet sind.
Patent DE-202015004691-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung beim Einblasen von Kabeln
IPC: H02G1/08
Filed: 2015-07-03
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verwendung beim Einblasen von Kabeln (12), insbesondere von Lichtwellenleitern in ein Rohr (15), die einer Kabelführung mit einem Vortriebsmechanismus (21), einer Luftschleuse (16) an einem Rohrende des Rohres (15) und einem Luftstromerzeugungsmittel zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als Mess- und Protokolliereinrichtung ausgebildet ist und mindestens ein Prozessparameter von ihr automatisch erfassbar ist.
Patent DE-202015004888-U1 (DE)
Title: Pistolen Zubehör, ein abnehmbarer und austauschbarer "Pistolen-Aufsatz"
IPC: F41C27/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Der abnehmbare, erweiterte GEKO Pistolen-Aufsatz ermöglicht nach Berücksichtigung der technischen Sicherheits-Möglichkeiten offene Varianten des Designs und Formen, sogar bis hin zu Kundenwünschen. Auf zwei der Formen wird als Beispiel in der Ergänzungsbeschreibung, auch in Form von zwei Zeichnungen, hingewiesen.
Patent DE-202015006879-U1 (DE)
Title: Griff für ein Drehwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2015-10-01
Abstract: Griff (2) für ein Drehwerkzeug (1), der einen Hauptgriffbereich (6), einen Schnelldrehbereich (8) und einen vorderen Endbereich (10) aufweist, wobei der Schnelldrehbereich (8) einen kleineren Durchmesser (d) als der Hauptgriffbereich (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) im Schnelldrehbereich (8) eine metallische Oberfläche besitzt und mit einer die Griffigkeit erhöhenden Oberflächenstruktur versehen ist.
Patent DE-202015007150-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrückspiegel
IPC: B60R1/12
Filed: 2015-10-14
Abstract: Kraftfahrzeugrückspiegel mit: – einem Trägerkörper (12), – einem Spiegel (14), welcher an einer ersten Seite (11) des Trägerkörpers (12) angeordnet ist und mit – einer elektronischen Anzeige (16), die an einer zweiten Seite (13) des Trägerkörpers (12) angeordnet ist, wobei die erste Seite (11) und die zweite Seite (12) des Trägerkörpers einander abgewandt sind.
Patent DE-202015007694-U1 (DE)
Title: Kopfband mit wechselbarem Kühlkissen
IPC: A61F7/10
Filed: 2015-11-07
Abstract: Kopfband mit Kühlkissen, dadurch gekennzeichnet, daß es aus einem geteilten Kopfband, sowie einer dazwischen angebrachten Aufnahmeplatte (5) mit Ausnehmung, zur Aufnahme einer, als Wechseleinheit ausgebildeten halbkugelförmigen Kühlkissens besteht.
Patent DE-202015009364-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Isolationswiderstandsbestimmung an einem PV-Generator und Photovoltaikanlage
IPC: G01R27/18
Filed: 2015-02-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Isolationswiderstandsbestimmung an einem PV-Generator (2) umfassend: – eine erste Einheit (3) zur Generierung einer Offset-Spannung an einem Ausgangsanschluss des PV-Generators (2) zur dauerhaften Anhebung des Generatorpotentials und – eine zweite Einheit (4) zur Isolationswiderstandsbestimmung, die dazu eingerichtet ist, durch – Messen von einem ersten Stromwert und einem ersten Spannungswert vor einer Zuschaltung einer Messspannung und – Messen von einem zweiten Stromwert und einem zweiten Spannungswert nach der Zuschaltung der Messspannung den Isolationswiderstand des PV-Generators (2) unter Berücksichtigung der gemessenen Strom- und Spannungswerte zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messspannung sich an dem Ausgangsanschluss des PV-Generators (2) zu der Offset-Spannung addiert.
Patent DE-202015009381-U1 (DE)
Title: Umbäumanordnung einer Schärvorrichtung und Schärvorrichtung
IPC: D02H7/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Umbäumanordnung (1) einer Schärvorrichtung (2) mit einer Bäumanordnung (6), einer Schäranordnung (3) und mindestens einer Fadenkluppe (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Umbäumanordnung (1) eine Transportanordnung (12) aufweist, mittels der die Fadenkluppe (10) in unterschiedlichen Positionen zwischen der Bäumanordnung (6) und der Schäranordnung (3) positionierbar ist.
Patent DE-202015009450-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Gurtzeug (16) für einen Rucksack, wobei das Gurtzeug dazu ausgelegt ist, zumindest teilweise den Rücken eines Benutzers zu berühren, wobei das Gurtzeug (16) einen Rückenteil (18) und mindestens einen Gurt (20), der sich von dem Rückenteil (18) erstreckt, wobei der Gurt ein Schultergurt (20) ist, der sich von dem Ende des Rückenteils (18) erstreckt oder ein Hüftteil (22), das sich von dem Rückenteil (18) erstreckt und dazu ausgelegt ist, sich bei Verwendung um einen Teil des Oberkörpers des Benutzers zu legen, umfasst, wobei das Gurtzeug (16) eine Strickkonstruktion aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schultergurt (20) und/oder der Hüftteil (22) integral mit dem Rückenteil (18) sind.
Patent DE-202015009469-U1 (DE)
Title: Bilddatenübertragungssystem zum Übertragen von Bilddaten in einem medizinischen Arbeitsplatz
IPC: H04N5/268
Filed: 2015-07-16
Abstract: Bilddatenübertragungssystem (2) umfassend eine Mehrzahl von Bilddatenquellen (Q1...Q4) und zumindest eine Bilddatensenke (S1, S2), wobei die Bilddatenquellen (Q1...Q4) und die Bilddatensenke (S1, S2) über einen Verbindungsknoten (4) miteinander gekoppelt sind, wobei der Verbindungsknoten (4) dazu eingerichtet ist, die eingangsseitig empfangenen Bilddaten der Bilddatenquellen (Q1...Q4) ausgangsseitig getrennt voneinander bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mehrfachansicht-Umsetzer (8) umfasst ist, der dazu eingerichtet ist, eingangsseitig die getrennt voneinander bereitgestellten Bilddaten zu empfangen und ausgangsseitig ein aus diesen Bilddaten erzeugtes Mehrfachansicht-Bilddatensignal bereitzustellen, wobei eine eingangsseitige Einkopplung dieses Mehrfachansicht-Bilddatensignals in den Verbindungsknoten (4) vorhanden ist.
Patent DE-202015101055-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
IPC: F41A21/48
Filed: 2015-03-05
Abstract: Handfeuerwaffe mit einem Verschlussgehäuse (1) und einem im Verschlussgehäuse lösbar befestigbaren Lauf (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verschlussgehäuse (1) und dem Lauf (2) ein mit einem Schlitz (7) versehener Laufring (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015103142-U1 (DE)
Title: System zur Ortung und Darstellung von Inspektionsdaten
IPC: G06Q50/08
Filed: 2015-06-15
Abstract: Anzeigeeinrichtung (10), insbesondere tragbare Anzeigeeinrichtung, mit einem Arbeitsspeicher (13) und mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (12), wobei die Anzeigeeinrichtung mit einer Speichereinrichtung (60), in der Inspektionsdaten einer Kanalinspektion gespeichert sind, wobei die Inspektionsdaten zumindest einen Geocode und dem Geocode zugeordnete Zustandsdaten des Kanals umfassen, koppelbar ist, und wobei die Anzeigeeinrichtung angepasst ist – zumindest jene Inspektionsdaten von der Speichereinrichtung (60) in den Arbeitsspeicher (13) der Anzeigeeinrichtung (10) zu laden, deren Geocode einem vorbestimmten Kriterium entspricht, – Umgebungsdaten an der Anzeigeeinrichtung (10) anzuzeigen, wobei die Umgebungsdaten von der Bildaufnahmeeinrichtung (12) bereitgestellt werden, und – die geladenen Inspektionsdaten an der Anzeigeeinrichtung (10) anzuzeigen, wobei die von den Inspektionsdaten umfassten Zustandsdaten zumindest teilweise den angezeigten Umgebungsdaten überlagert werden.
Patent DE-202015103164-U1 (DE)
Title: Tauchstrahlbelüfter
IPC: C02F3/14
Filed: 2015-06-16
Abstract: Tauchstrahlbelüfter zur Luftzufuhr in in einem Behälter gelagerte Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass eine Belüfterpumpe (11) vorgesehen und mit zumindest einer Austrittsöffnung (2) in der Weise verbunden ist, dass Luft zu der Austrittsöffnung (2) zugeführt wird, wobei die Austrittsöffnung (2) in der Weise mit einem Schwimmer (3) verbunden ist, dass sich die Austrittsöffnung (2) bei dem Einsatz in dem Behälter (10) unter einem Flüssigkeitspegel (14) befindet.
Patent DE-202015103639-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Leiter
IPC: E06C7/06
Filed: 2015-07-10
Abstract: Mehrteilige Leiter (10) mit zumindest einer ersten Leiter (12) und einer entlang dieser verschiebbaren und von dieser lösbaren zweiten Leiter (14), wobei jede Leiter zwischen Längsholmen (18, 20, 22, 24, 26, 28) verlaufende Sprossen (30, 32, 34) und die erste Leiter fußseitig eine (erste) Traverse (40) aufweisen, und wobei unabhängig von der Schiebestellung der zweiten Leiter zu der ersten Leiter in fixierter Stellung zueinander die Sprossen von sich überlappenden Leiterabschnitten (36, 38) fluchtend oder im Wesentlichen fluchtend zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Leiter (14) an einem ihrer Enden eine seitlich über die Holme (22, 24) vorstehende und zwischen den Holmen unterbrochene (zweite) Traverse (46) aufweist.
Patent DE-202016000829-U1 (DE)
Title: Bienenbeutensystem, Bienenbeute mit dazugehörigem Gestell, in dem die Bienenbeute durch eine 200 Grad Drehung umgestülpt werden kann
IPC: A01K47/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Gestell (Zeichnung Seite 7, 8), in das die entsprechende Bienenbeute (Zeichnung Seite 9) montiert werden kann, wodurch ein Kippen der Beute durch eine ca. 200-Grad-Drehung möglich wird.
Patent DE-202016000981-U1 (DE)
Title: Vorlesebuch
IPC: B42D1/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Vorlesebuch umfassend eine Mehrzahl von Buchseiten (4, 8), wobei mindestens zwei Buchseiten (4, 8) einander gegenüberliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einer der gegenüberliegenden Buchseiten (4) ein erstes Textfeld (5) angeordnet ist und auf der anderen gegenüberliegenden Buchseite (8) mindestens ein weiteres Feld (2, 3) angeordnet ist, wobei das erste Textfeld (5) sowie das mindestens eine weitere Feld (2, 3) auf den jeweiligen Buchseiten (4, 8) so angeordnet sind, dass ein unteres Ende des ersten Textfeldes (5) bzw. des weiteren Feldes (2, 3) einer festgelegten Kante (12) der Seite (4, 8) zwischen den gegenüberliegenden Buchseiten (4, 8) zugewandt ist und ein oberes Ende des ersten Textfeldes (5) bzw. des weiteren Feldes (2, 3) einer freien Kante (14) der gegenüberliegenden Seiten (4, 8) zugeordnet ist.
Patent DE-202016002342-U1 (DE)
Title: Metall-Chassis mit Rädern und Lenkung, auf das ein Zwei- oder Mehrpersonen-Schlitten aufmontiert werden kann, der von einem Pony gezogen wird
IPC: B62C7/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Eines „Metall-Chassis mit Rädern und Lenkung” auf das ein Zwei- oder Dreipersonen-Schlitten aufmontiert werden kann, der von einem Pony gezogen wird
Patent DE-202016003522-U1 (DE)
Title: Getränke, die Farbstoffe und/oder Vitamine und/oder Aminosäuren und/oder Mineralstoffe und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe enthalten
IPC: C12G3/06
Filed: 2016-06-03
Abstract: Getränke, die Farbstoffe und/oder Vitamine und/oder Aminosäuren und/oder Mineralstoffe und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Getränke alkoholische Flüssigkeiten sind, die zum menschlichen Genuss bestimmt sind, besondere organoleptische Eigenschaften besitzen und nach aktuellem EU-Recht einen Mindestalkoholgehalt von 15% Vol. bzw. einen Alkoholgehalt größer 0,5% Vol aufweisen, und die Farbstoffe und/oder Vitamine und/oder Aminosäuren und/oder Mineralstoffe und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe in flüssiger und/oder pulverförmigen Form dem Getränk zugegeben werden und die Getränke kulinarisch zum Einsatz kommen und/oder als Sport- und oder Diätnahrung und/oder als Nahrungsergänzungsmittel und/oder als diätetisches Lebensmittel und/oder als Arzneimittel verwendet werden und/oder bei kosmetischen und/oder medizinischen Anwendungen zum Einsatz kommen.
Patent DE-202016008002-U1 (DE)
Title: Mittelkern eines Einfallkerns zur Herstellung von Werkstücken
IPC: B29C45/73
Filed: 2016-12-22
Abstract: Mittelkern (2) eines Einfallkerns (1) mit gegenüber dem Mittelkern (2) verschiebbaren Segmenten (4) als Bestandteil eines Werkzeugs zur Herstellung von Werkstücken (3), dadurch gekennzeichnet, dass der die Segmente (4) führende Mittelkern (2) wenigstens einen Kühlkanal (5) mit einem Einlass (6) und einem Auslass (7) für ein Kühlmittel an einer Stirnfläche aufweist.
Patent DE-202016008360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, Set und Verwenden einer medizinischen Vorrichtung zum Erstellen eines Gipsabdrucks eines Körpergliedstumpfs eines Patienten zum Fertigen eines Prothesenschafts
IPC: A61F2/80
Filed: 2016-02-26
Abstract: Medizinische Vorrichtung (100) zur Verwendung bei der Anfertigung eines Gipsabdrucks eines Körpergliedstumpfs, insbesondere eines Unterschenkelstumpfs, wobei die Vorrichtung (100) aufweist: – einen Druckbehälter (1) mit einer Druckkammer (DK) zur Aufnahme oder Speicherung eines unter Druck stehenden Fluids (F), wobei der Druckbehälter (1) eine Wandung (3) aus einem ersten Material aufweist, wobei die Wandung (3) ein Inneres (I) des Druckbehälters (1) gegenüber einem Äußeren (Ä) begrenzt, wobei der Druckbehälter (1) eine Einführöffnung (9) zum Einführen des Körpergliedstumpfs (KS) in das Innere (I) des Druckbehälters (1) aufweist; – einen Vorratsbehälter (21), mit einem Inneren (II) und einem Äußeren (ÄÄ), wobei der Druckbehälter (1) zumindest teilweise in einem Inneren (II) des Vorratsbehälters (21) angeordnet ist; das Innere des Druckbehälters (1) und das Innere (II) des Vorratsbehälters (21) stehen mittels eines Einlasses (19, 19’) in Fluidverbindung, wobei diese Anordnung das Verschieben von Fluid zwischen Druckkammer (1) und Vorratsbehälter (21) erlaubt; – eine fluiddichte Membran (5) aus einem zweiten Material, welche angeordnet ist, um die Druckkammer (DK) zu bilden oder zu begrenzen; und – einen Verbinder (53), welcher die Membran (5) mit einem Abschnitt der Wandung (3) des Druckbehälters kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbindet, wobei der Verbinder (53) ein Umströmen des distalen Endes des Körpergliedstumpfs (KS) vollständig oder im Wesentlichen vollständig zulässt.
Patent DE-202016008592-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: H01L41/113
Filed: 2016-10-07
Abstract: Sensor (1), aufweisend einen Grundkörper (2), der ein piezoelektrisches Material (13) und zumindest zwei in dem piezoelektrischen Material (13) angeordnete Innenelektroden (3, 4) aufweist, die derart angeordnet sind, dass zwischen den zumindest zwei Innenelektroden (3, 4) eine Spannung entsteht, wenn ein Druck auf eine für eine Druckbeaufschlagung vorgesehene Seitenfläche (9, 10) des Grundkörpers (2) einwirkt, wobei der Sensor (1) ein mechanisches Verstärkungssystem (14) aufweist, das dazu ausgestaltet ist, eine Verformung des mechanischen Verstärkungssystems (14) infolge eines auf den Sensor (1) wirkenden Drucks in eine Verformung des Grundkörpers (2) zu übersetzen, wobei das mechanische Verstärkungssystem (14) einen ersten Bereich (16), der an dem Grundkörper (2) befestigt ist, und einen zweiten Bereich (17), der von dem Grundkörper (2) beabstandet und relativ zu dem Grundkörper (2) bewegbar ist, aufweist.
Patent DE-202016100888-U1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-02-19
Abstract: Gargerät, umfassend einen Garraum (2) zur Aufnahme mindestens eines Einschubs (8, 9, 10), wobei jedem Einschub (8, 9, 10) ein außerhalb des Garraums (2) angeordneter optischer Sensor (11, 12, 13) gegenüberliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Garraum (2) jedem Einschub (8, 9, 10) ein mechanisch bewegliches kooperatives Target (14, 15, 16) zugeordnet ist, welches bei Einnahme einer ersten Position im Strahlengang des optischen Sensors (11, 12, 13) und bei Einnahme einer zweiten Position außerhalb des Strahlengangs des optischen Sensors (11, 12, 13) positioniert ist.
Patent DE-202016104544-U1 (DE)
Title: Mehrphasige Gegentakt-Leistungsdrossel
IPC: H01F27/34
Filed: 2016-08-18
Abstract: Mehrphasige Gegentakt-Leistungsdrossel (10) zum Dämpfen von transienten Gegentaktströmen zwischen einer zumindest zweiphasigen Energiequelle (20) und einer elektrischen Last mit einer entsprechenden Anzahl von Phasen, wobei die Energiequelle (20) eine zumindest zweiphasige erste Energiequelle (20a) und eine parallel dazu geschaltete zumindest zweiphasige zweite Energiequelle (20b) ist, und einander entsprechende Phasen der ersten und zweiten Energiequelle (20a, 20b) jeweils über eine Drosseleinheit (12) untereinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verringerung von magnetischen Streufeldern zumindest zwei Drosseleinheiten (12), die in unterschiedlichen Phasen angeordnet sind, über zumindest einen mehrphasigen magnetischen Shunt (24) magnetisch untereinander gekoppelt sind.
Patent DE-202016106329-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Transportwagen für den innerbetrieblichen Transport von Gütern, wobei der Transportwagen wenigstens einen Tragrahmen und mehrere an dem Tragrahmen befestigte Rollen aufweist, wobei der Transportwagen einen unterhalb des Tragrahmens um waagerechte Querachsen relativ zum Tragrahmen schwenkbaren Schwingrahmen aufweist, der am Tragrahmen befestigt ist, und an dem Schwingrahmen eine oder mehrere Rollen befestigt sind, gekennzeichnet durch eines oder beider der folgenden Merkmale a), b): a) der Transportwagen weist als Antriebssystem wenigstens einen Elektroantrieb mit wenigstens einem Elektromotor auf, wobei der Elektroantrieb mit wenigstens einer Rolle gekoppelt ist, sodass diese Rolle von dem Elektroantrieb antreibbar ist, b) der Transportwagen ist längenveränderbar, insbesondere der Tragrahmen ist längenveränderbar.
Patent DE-202017005498-U1 (DE)
Title: Glaskeramische Platte für Arbeitsflächen oder Möbel
IPC: A47B96/18
Filed: 2017-04-24
Abstract: Glaskeramikplatte, die insbesondere dazu bestimmt ist, als Möbeloberfläche und/oder Arbeitsfläche verwendet zu werden, und die in wenigstens einer ihrer Seiten, insbesondere ihrer unteren Seite wenigstens ein Verbindungselement mit einer Höhe kleiner als oder gleich 10 cm aufweist, wobei das Verbindungselement wenigstens einen Teil, der magnetisiert oder geeignet ist, durch einen Magneten angezogen zu werden, umfasst.
Patent DE-202017006965-U1 (DE)
Title: Umkehrsystem für ein Zielfernrohr
IPC: G02B23/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Umkehrsystem (5) für ein Zielfernrohr (1), wobei das Umkehrsystem (5) zumindest ein Steuerrohr (9) mit zumindest zwei geschwungenen Steuernuten (10, 11) und zumindest zwei sich innerhalb des Steuerrohres (9) befindliche und parallel zu einer optischen Achse (14) des Umkehrsystems (5) und relativ zueinander verschiebbar gelagerte Linsen (15, 16) aufweist, wobei durch ein Verschieben der zumindest zwei verschiebbar gelagerten Linsen (15, 16) ein Abbildungsmaßstab, mit dem ein in einer ersten Bildebene (61) des Umkehrsystems (5) entworfenes Bild in eine zweite Bildebene (62) des Umkehrsystems (5) abgebildet wird, veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein an der Mantelfläche des Steuerrohres (9) anliegender und die Mantelfläche ringförmig umfassender Verstärkungsring (24) angeordnet ist.
Patent DE-202017101404-U1 (DE)
Title: Flammen-Überwachungsanordnung für ein mit Brennstoff arbeitendes Heizgerät
IPC: F23N5/08
Filed: 2017-03-10
Abstract: Flammen-Überwachungsanordnung für eine in der Brennkammer eines mit Brennstoff arbeitenden Heizgerätes (1) brennende Flamme (12), wobei die Anordnung einen außerhalb der Brennkammer im Abstand von dieser angeordneten fotoelektrischen Sensor (20) umfasst, auf den von der brennenden Flamme (12) abgegebenes Licht fällt, das durch eine in einer Wand (31) der Brennkammer vorgesehene Lichtdurchtrittsöffnung (33) hindurch tritt, so dass der fotoelektrische Sensor (20) ein elektrisches Steuersignal abgibt, anhand dessen das Vorhandensein bzw. Nichtvorhandensein einer Flamme (12) erkennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem fotoelektrischen Sensor (20) und der Lichtdurchtrittsöffnung (33) in der Wand (31) der Brennkammer durch einen Hohlkörper (36) überbrückt ist, der eine staubgeschützte Verbindung zwischen dem fotoelektrischen Sensor (20) und der Lichtdurchtrittsöffnung (33) in der Wand (31) der Brennkammer bildet.