baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011679-B4 (DE)
Title: Roboter mit Lernsteuerungsfunktion
Inventor: KATO TETSUAKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2011-02-18
Granted: 2013-03-07
Abstract: Roboter mit einer Lernsteuerungsfunktion (100), mit: einer Robotermechanismuseinheit (1); einer Lernsteuerungseinheit (3) zum Erhalten von Daten für die Positionsabweichung der Robotermechanismuseinheit (1) beim Ausführen eines Aufgabenprogramms und beim Ausführen einer Lernsteuerung zum Berechnen einer Lernkorrekturgröße, um die Positionsabweichung der Robotermechanismuseinheit (1) unter einen bestimmten Wert zu reduzieren; und einer normalen Steuerungseinheit (4) zum Ausführen eines Lernvorganges der Robotermechanismuseinheit (1), um die Daten bezüglich einer Positionsabweichung während der Lernsteuerung zu erhalten, und zum Ausführen eines tatsächlichen Betriebs der Robotermechanismuseinheit (1) auf Grundlage der Lernkorrekturgröße, die durch die Lernsteuerungseinheit berechnet wird, nachdem die Lernsteuerung ausgeführt wird; wobei die Lernsteuerungseinheit (3) einen Lernvorgang wiederholt, bis die Positionsabweichung auf einen Wert kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert abfällt, wobei der Lernvorgang das Ausführen der Lernoperation, das Berechnen des Lernkorrekturwerts auf Grundlage erhaltener Daten bezüglich der Positionsabweichung, das Ausführen einer nächsten Lernoperation unter Verwendung des berechneten Lernkorrekturwerts und das Berechnen eines...
Patent DE-102011052365-B4 (DE)
Title: Mikrostrukturierter Heißprägestempel
Inventor: WIENAND KARLHEINZ
IPC: B44B5/00
Filed: 2011-08-02
Granted: 2017-02-09
Abstract: Prägestempel zum Heißprägen eines Materials umfassend eine profilierte Prägeoberfläche (8, 18), dadurch gekennzeichnet, dass der Prägestempel (1, 11) zumindest ein wärmeisolierendes Substrat (2, 12) umfasst, auf der eine elektrisch leitende Struktur (4, 5, 6, 14, 15) umfassend einen Heizwiderstand (4, 14) angeordnet ist, und dass die elektrisch leitende Struktur (4, 5, 6, 14, 15) mit einer elektrisch isolierenden Schicht (7, 17) abgedeckt ist, wobei die Oberfläche der elektrisch isolierenden Schicht (7, 17) die profilierte Prägeoberfläche (8, 18) umfasst und die elektrisch isolierende Schicht (7, 17) zumindest den Heizwiderstand (4, 14) abdeckt, so dass die elektrisch isolierende Schicht (7, 17) mit der Prägeoberfläche (8, 18) durch den Heizwiderstand (4, 14) elektrisch beheizbar ist, wobei das wärmeisolierende Substrat (2, 12) eine oxydische Keramik und/oder ein Metalloxid ist und das wärmeisolierende Substrat (2, 12) bei Raumtemperatur eine Wärmeleitfähigkeit kleiner als 2 W/(m K) hat und wobei der Prägestempel (1, 11) als Sandwichstruktur aufgebaut ist, wobei die elektrisch leitfähige Struktur (4, 5, 6, 14, 15) zwischen dem wärmeisolierenden Substrat (2, 12) und der elektrisch isolierenden Schicht (7, 17) angeordnet ist.
Patent DE-102011076296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung mindestens eines Hubwerks eines landwirtschaftlichen oder kommunalen Nutzfahrzeuges, sowie Nutzfahrzeug
Inventor: TÖPFL CHRISTIAN
IPC: A01B63/114
Filed: 2011-05-23
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung mindestens eines Hubwerks (2) eines landwirtschaftlichen oder kommunalen Nutzfahrzeuges, insbesondere eines Traktors (1), wobei eine jeweilige Arbeitshöhe je eines an dem mindestens einen Hubwerk (2) angegliederten Arbeitsgeräts durch ein je zugehöriges Hubwerksteuergerät(7) auf ein vorgegebenes Niveau (s) eingestellt und in der Folge durch eine übergeordnete Fahrzeugsteuerung (9) regelnd auf das je zugehörige Hubwerksteuergerät (7) zugegriffen wird (S1 bis S6). Dabei wird die jeweilige Arbeitshöhe ausgehend von dem eingestellten Niveau (s) entsprechend Vorgaben der übergeordneten Fahrzeugsteuerung (9) in Abhängigkeit von Fahrzeugparametern angepasst (S4; S6). Um nun eine Leistungsfähigkeit der Regelung zu steigern, wird eine Anpassung der jeweiligen Arbeitshöhe entsprechend einem Verhältnis zwischen einem an einem Antrieb abgeforderten, erfassten Drehmoment (T) und einer definierten oberen Drehmomentgrenze (TGrenz,ob) vorgenommen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Nutzfahrzeug, bei welchem das vorgenannte Verfahren umsetzbar ist. Schließlich betrifft die Erfindung noch ein Computerprogrammprodukt und einen Datenträger, auf welchem das Computerprogrammprodukt hinterlegt ist.
Patent DE-102011082985-B4 (DE)
Title: Head-Up Display für ein Fahrzeug und Verfahren zur Projektion eines Bildes
Inventor: WAGNER-GENTNER ARMIN
IPC: G02B27/01
Filed: 2011-09-19
Granted: 2023-04-27
Abstract: Head-Up Display für ein Fahrzeug, umfassend mindestens eine Projektionseinrichtung mit einem Projektionssystem (101), wobei- ein von dem Projektionssystem (101) erzeugtes Bild über einen Projektionsschirm (105) auf eine Projektionsebene (106) projizierbar ist, die derart eingerichtet ist, dass durch die Projektion über die Projektionsebene (106) ein virtuelles Bild erzeugbar ist, wobei- der Projektionsschirm (105) zwei Teilbereiche (103, 104) aufweist, die so zueinander verkippt ausgeführt sind, dass- das virtuelle Bild zwei Bildbereiche (108, 109) aufweist, die jeweils einem der Teilbereiche (103, 104) des Projektionsschirms (105) entsprechen, und wobei- ein Bildbereich (108) des virtuellen Bildes im Wesentlichen senkrecht zu einer Betrachtungsrichtung (110) steht und der andere Bildbereich (109) auch eine Tiefenkomponente entlang der Betrachtungsrichtung (110) aufweist.
Patent DE-102012022148-B4 (DE)
Title: Zweiteiliger Radstern mit Profilspeichen
Inventor: WERNER JENS
IPC: B60B1/08
Filed: 2012-11-06
Granted: 2024-02-08
Abstract: Rad, bestehend aus einer Felge mit Felgenbett (1) und einem zweiteiligen Radstern, wobei der Radstern aus zwei Formteilen (2, 3) besteht und wobei ein erstes Formteil (2) die Speichen mit einem offenen Profilquerschnitt ausbildet und das zweite Formteil (3) mit dem ersten Formteil (2) gefügt wird und die Speichen des ersten Formteiles (2) vollständig oder teilweise entlang der Profillänge verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Profilquerschnitte des ersten und des zweiten Formteils (2, 3) im Bereich der Speichen U-förmig ausgebildet sind, wobei der Profilquerschnitt des einen Formteils den Profilquerschnitt des anderen Formteils klammerartig umfasst und die Profilquerschnitte konisch ineinander liegen, und- die Anbindungsflächen der Speichen an das Felgenbett über tangential ein- oder auslaufende Laschen (5) vergrößert werden.
Patent DE-102012100380-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für eine Fahrradsatteltasche
Inventor: HO KUO-PING
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-01-18
Granted: 2014-05-22
Abstract: Befestigungsstruktur für eine Fahrradsatteltasche Fahrradsatteltaschen werden üblicherweise mit Velcrobändern am Fahrradrahmen befestigt. Wegen der Vielzahl an Konstruktionen für Fahrradrahmen kommt es dabei häufig vor, dass die Lage der fest montierten Befestigungsbänder nicht wirklich zum Rahmen passt und die Tasche im leeren Zustand bereits deformiert wird. Durch Einführen einer zusätzlichen Halteschlaufe wird die Lage des Befestigungsbands verschiebbar. Durch das Verschieben des Befestigungsbands kann der genau zum Rahmen passende Winkel gewählt und dadurch eine Deformation der Tasche vermieden werden.
Patent DE-102012206899-B4 (DE)
Title: Beschlagteil für eine Bodenschwelle einer Tür, eines Fensters oder dergleichen
Inventor: ERB RICHARD
IPC: E06B7/16
Filed: 2012-04-26
Granted: 2014-12-04
Abstract: Beschlagteil (10, 30, 40) für eine Bodenschwelle (60) einer Tür, eines Fensters oder dgl., welches auf eine Bodenschwelle (60) aufsetzbar oder in eine Nut (61) der Bodenschwelle (60) einsetzbar ist, mit einer Wassersammelvertiefung (11, 12, 41, 42), dadurch gekennzeichnet, dass die Wassersammelvertiefung (11, 12, 41, 42) einen Vertiefungsgrund (13, 14, 43, 44) aufweist, von dem sich zumindest an einer Seite eine Vertiefungswandung (15, 16, 17, 18, 31, 32, 45–50) nach oben erstreckt, wobei eine seitliche Mündungsöffnung (19, 20) vorgesehen ist oder einbringbar ist, die eine Wasserableitung aus der Wassersammelvertiefung (11, 12, 41, 42) quer zur Längsrichtung der Bodenschwelle (60) erlaubt.
Patent DE-102012216324-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Transport von Bogen
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F21/00
Filed: 2012-09-13
Granted: 2023-01-05
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenführungszylinder (1) und einem dem Bogenführungszylinder (1) unmittelbar nachgeordneten Bogentransportsystem (2), wobei ein Bogen (3) an einem Mantelelement des Bogenführungszylinders (1) andrückbar und in einer Übergabezentrale (6) dem Bogentransportsystem (2) übergebbar ist undwobei das Bogentransportsystem (2) umlaufende Blaselemente (7) enthält, mit denen Blasluft vor der Übergabezentrale (6) auf den Bogen (3) richtbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Blaselemente (7) auf den hinteren Bogenbereich formateinstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-102013004232-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung und deren Verwendung und Verfahren
Inventor: MEINEN TOMAS
IPC: H05B3/22
Filed: 2013-03-11
Granted: 2017-08-24
Abstract: Heizvorrichtung (500') zum Erwärmen eines auf ein Element (514) aufzutragenden und/oder in dieses einzubringenden Materials (523), aufweisend ein Kontaktelement (501) zum Anbringen auf das Material (523) und/oder das Element (514), wobei das Kontaktelement (501) – ein Heizelement (102; 202) zum Erwärmen des Materials (523) und/oder des Elements (514), – mindestens einen ersten Leitungsanschluss (515) und – ein Formelement (518) zum Nachbilden der Form zumindest eines Bereichs des Elements (514), auf das das Material (523) aufgebracht oder in das das Material (523) eingebracht werden soll, aufweist, wobei die Heizvorrichtung (500') derart ausgebildet ist, dass mittels des ersten Leitungsanschlusses (515) ein Unterdruck zwischen dem Kontaktelement (501) und dem Material (523) und/oder dem Element (514) erzeugbar ist und so das Kontaktelement (501) auf das Material (523) und/oder das Element (514) anbringbar oder angebracht ist.
Patent DE-102013004871-B4 (DE)
Title: Vieldüsen-Chip für Elektrosprüh-lonisierung in Massenspektrometern
Inventor: HARTMER RALF
IPC: H01J49/02
Filed: 2013-03-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Vieldüsen-Sprühchip (40) für die Elektrosprüh-Ionisierung von Analytmolekülen, die in einer Flüssigkeit gelöst sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Sprühdüse (3; 52) von Hüllgasdüsen (2) umgeben ist, und eine für alle Sprühdüsen (3) gemeinsame Ziehspannungselektrode (5; 30; 38) vorhanden ist, die über jeder Sprühdüse (3) jeweils eine sich verjüngende Öffnung besitzt, welche einen von den Hüllgasdüsen (2) um eine Sprühdüse (3) gebildeten Hüllgasstrom so formt, dass er Tröpfchen und Ionen eines von der Sprühdüse (3) gebildeten Sprühstrahls (8; 37) eng umschließt.
Patent DE-102013008832-B4 (DE)
Title: Elektrisches Raketentriebwerk für Dauerweltraumflüge
Inventor: RUBINRAUT ALEXANDER
IPC: F03H1/00
Filed: 2013-05-24
Granted: 2016-11-03
Abstract: Elektrisches Raketentriebwerk des Magnetplasmatyps, mit a. einer verschiebbaren Arbeitskammer (2), die eine Längsachse aufweist und in die ein Arbeitskörper im gasartigen Zustand eingebracht wird, wobei b. die Arbeitskammer (2) flach ausgebildet ist und c. in ihrem Innern ein flaches vorderes Elektrodenpaar (3) und ein hinteres Elektrodenpaar (4) angeordnet sind, zwischen denen sich im Betrieb ein Plasma ausbildet, d. die Arbeitskammer (2) eine Ausgangsdüse aufweist und e. außerhalb der Arbeitskammer (2) ein unbewegliches Magnetsystem (1) angeordnet ist, das aus einzelnen supraleitenden Spulen (20, 21, 22) besteht, f. wobei die supraleitenden Spulen (20, 21, 22) des Magnetsystems (1) in einem Kryostat (14) platziert sind und ein Magnetfeld erzeugen, das senkrecht gegenüber der Stromrichtung zwischen den Elektrodenpaaren (3, 4) ausgerichtet ist, g. wobei die Arbeitskammer (2) über einen Stock (5) mit einem Verteiler (7) des Arbeitskörpers verbunden ist, h. wobei der Verteiler (7) des Arbeitskörpers sich im Zentrum eines Kreuzstückes (8) befindet und auf zwei senkrechten Ständern des Kreuzstückes (8) Elektromagnete (9, 10) befestigt sind, die beim Einschalten eine Anziehungskraft in Bezug auf das unbewegliche Magnetsystem (1) ausüben, wodurch nach dem Verschleiß während des Triebwerksbetriebs des vorderen Elektrodenpaars (3), die bewegliche Arbeitskammer (2) sich entlang der Längsachse gegenüber dem unbeweglichen Magnetsystem (1) verschiebt und eine neue Position einnimmt, bei der das hintere Elektrodenpaar (4) zum Einsatz kommt.
Patent DE-102013012723-B4 (DE)
Title: Federelastisches Verpackungselement, seine Verwendung in einer Verpackung und Verpackung mit einem federelastischen Verpackungselement
Inventor: KÜHN HORST
IPC: B65D5/52
Filed: 2013-08-01
Granted: 2021-05-06
Abstract: Federelastisches Verpackungselement (1) mit einer Längsrichtung (L) und einer Breitenrichtung (B), mit zwei Längselementen (2a, 2b), die über die Längsrichtung (L) über wenigstens zwei Lagerstellen (5) schwenkbar miteinander verbunden sind und zwischen den Lagerstellen (5) jeweils eine Faltung (6) aufweisen, durch die sich eine Ausdehnung des Verpackungselements in Breitenrichtung (B) ergibt, und mit wenigstens einem Federelement (3) zur Aufbringung einer auf den die Länge in Längsrichtung (L) und die Ausdehnung in Breitenrichtung (B) des Verpackungselements (1) bestimmenden Faltzustand der Längselemente (2a, 2b) einwirkenden Federkraft, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federelement (3) die Längselemente (2a, 2b) in Richtung einer Verkürzung in Längsrichtung (L) und einer Ausdehnung in Breitenrichtung (B) vorspannt.
Patent DE-102013017358-B4 (DE)
Title: SPRITZGIEßMASCHINE MIT FUNKTION ZUM EINSTELLEN DES GLEICHGEWICHTS DER VERBINDUNGSSTANGEN
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/76
Filed: 2013-10-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem System zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (1), wobei ein Endabschnitt jeder der Verbindungsstangen (11, 12, 13, 14), an dem eine externe Schraube (11a, 12a, 13a, 14a) gebildet ist, gewindemäßig mit jeder entsprechenden der Muttern zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (21, 22, 23, 24), die drehbar und axial unbeweglich an den vier Ecken einer hinteren Spannplatte (4) angebracht sind, in Eingriff gebracht wird, und wobei das System zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (1) konfiguriert ist, um einen Spielraum zwischen einer ortsfesten Spannplatte (2) und der hinteren Spannplatte (4) durch Drehen der Muttern zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (21, 22, 23, 24) einzustellen, um die wirksame Länge der Verbindungsstangen (11, 12, 13, 14) zu ändern, und wobeimindestens zwei der Muttern zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (21, 22, 23, 24) konfiguriert sind, um sich unabhängig voneinander zu drehen,wobei die Spritzgießmaschine einen Formwerkzeughöhen-Controller (40) umfasst, der konfiguriert ist, um die wirksamen Längen der Verbindungsstangen (11, 12, 13, 14) unabhängig zu ändern,wobei der Formwerkzeughöhen-Controller (40) konfiguriert ist, um die Muttern zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (21, 22, 23, 24) zu einem willkürlichen Zeitpunkt während eines Zeitraums von einem Zeitpunkt, an dem die Spannkräfte in einem vorhergehenden Formzyklus gelöst werden, bis zu einem engen Kontakt zwischen den Formflächen in einem vorliegenden Formzyklus derart zu drehen, dass eine bewegliche Spannplattenfläche (5) und eine ortsfeste Spannplattenfläche (2) einen gewünschten Parallelismus bewahren, und um die Muttern zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (21, 22, 23, 24) zu einem beliebigen Zeitpunkt während eines Zeitraums von dem engen Kontakt zwischen den Formflächen bis zum Beginn des Formspannens derart zu drehen, dass eine Spannkraft, die von jeder der Verbindungsstangen (11, 12, 13, 14) während des Formspannens erzeugt wird, in einem gewünschten Gleichgewicht liegt,wobei die Spritzgießmaschine eine Positionsdetektionseinrichtung für die Muttern zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (21, 22, 23, 24) umfasst; undwobei der Formwerkzeughöhen-Controller (40) eine Speichereinheit umfasst, in der die Positionen der Muttern zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (21, 22, 23, 24), in denen die beweglichen (5) und ortsfesten (2) Spannplattenflächen den gewünschten Parallelismus bewahren, und die Positionen der Muttern zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (21, 22, 23, 24), in denen die Spannkraft, die von jeder der Verbindungsstangen (11, 12, 13, 14) während des Formspannens erzeugt wird, in dem gewünschten Gleichgewicht liegt, im Voraus gespeichert werden, wobei der Formwerkzeughöhen-Controller (40) die Muttern zum Einstellen der Formwerkzeughöhe (21, 22, 23, 24) in die Positionen bewegt, die in der Speichereinheit gespeichert sind.
Patent DE-102013202451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung von Holz mit Energiespeicher im Antriebsstrang
Inventor: FIRUS SIEGFRIED
IPC: B02C18/00
Filed: 2013-02-14
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Zerkleinerung von Holz mit einer rotierenden Schneidvorrichtung, insbesondere einer Schneidtrommel- oder Schneidscheibe, wobei die zur Zerkleinerung notwendige kinetische Energie über einen Energiespeicher im Antriebsstrang bereitgestellt wird. Der Energiespeicher ist dabei als eine der Schneideinrichtung nachgeordnete Wurfscheibe ausgebildet, die eine mindestens gleich große Masse und/oder einen größeren Radius aufweist als die rotierende Schneideinrichtung und diese über Übertragungselemente antreibt.
Patent DE-102013207608-B4 (DE)
Title: Instrumentieren von Software-Anwendungen für die Konfiguration derselben
Inventor: TRINCHINI PATRIZIO
IPC: G06F17/27
Filed: 2013-04-25
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ein Computer-implementiertes System zum Instrumentieren einer auf einem Anwendungs-Server ausgeführten JEE-Software-Anwendung, um die Konfiguration derselben an ein zentrales Konfigurationsverwaltungs-Software-Anwendungs-Modul auszulagern, wobei das System aufweist:
 einen Prozessor (125), der mit einem Arbeitsspeicher (130) gekoppelt ist, in dem die JEE- Software-Anwendung gespeichert ist,
 ein Scan-Modul angepasst zum Durchsuchens (409, 424, 433) eines Quellcodes der JEE-Software-Anwendung, um einen Hinweis auf einen Satz von Konfigurationsparametern zu finden, von denen ein jeder durch eine vordefinierte, nicht ausführbare Anweisung, die eine Annotation aufweist, kenntlich gemacht ist,
 ein erstes Generator-Modul angepasst zum Erzeugen (436 bis 454) eines Satzes von Instanzen eines vordefinierten Konfigurationsobjekts, von denen jedes eine entsprechende Instanz einer vordefinierten Konfigurationsklasse aufweist, einen entsprechenden der Konfigurationsparameter abbildet, der durch die vordefinierte nicht ausführbare Anweisung in dem Quellcode der JEE- Software-Anwendung identifizierbar ist, wobei das Konfigurationsobjekt so ausgelegt ist, dass es den entsprechenden Konfigurationsparameter verwaltet, und
 ein zweites Generator-Modul angepasst zum Erzeugen (412 bis 430, 457 bis 463) eines Satzes von Konfigurationsschnittstellen, von denen jede ein Web-Seite aufweist, zum Bearbeiten der Konfigurationsparameter, wobei die Konfigurationsschnittstellen imstande sind, mit einer jeden Instanz des Konfigurationsobjekts zu interagieren, um den entsprechenden Konfigurationsparameter zu erhalten und zu setzen.
Patent DE-102013209792-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrertypbestimmung
Inventor: KEMLER JOHANNES
IPC: B60W50/10
Filed: 2013-05-27
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Fahrertypbestimmung, wobei aus Fahrzeugparametern wie Querbeschleunigung und Längsbeschleunigung automatisch eine Fahraktivität eines Fahrers ermittelt und abhängig von der Fahraktivität ein Fahrertyp automatisch bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Querbeschleunigung und die Längsbeschleunigung in Abhängigkeit zueinander ausgewertet werden, um auf eine durchfahrene Kurve zu schließen, und dass abhängig von der Querbeschleunigung, der Längsbeschleunigung und der durchfahrenen Kurve der Fahrertyp bestimmt wird, dass bei einem durch eine fahrerseitige Bremspedalbetätigung initiierten Bremsvorgang eine maximale negative Längsbeschleunigung ermittelt wird, und dass nach dem Auftreten der maximalen negativen Längsbeschleunigung der zeitliche Verlauf der Querbeschleunigung ermittelt wird, nämlich derart, dass der Betrag der Querbeschleunigung im Verhältnis zu der Zeitspanne, die zwischen dem Auftreten der maximalen negativen Längsbeschleunigung und dem Auftreten des jeweiligen Betrags der Querbeschleunigung liegt, kontinuierlich bewertet wird, wobei dann, wenn der jeweilige Betrag der Querbeschleunigung relativ groß und/oder die jeweilige Zeitpanne relativ kurz ist, auf einen sportlichen Fahrertyp erkannt wird, wohingegen dann, wenn der jeweilige Betrag der Querbeschleunigung relativ klein und/oder die jeweilige Zeitpanne relativ lang ist, auf einen ökonomischen Fahrertyp erkannt wird.
Patent DE-102013210766-B4 (DE)
Title: Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: SCHRADE WOLFGANG
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-06-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Strafferantrieb (10) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit: einem Gasgenerator (20), einem Antriebsrad (30) und einem Zuführungsrohr (40), das den Gasgenerator (20) und das Antriebsrad (30) verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (40) mehrere Schubkörper (50) vorhanden sind, die nach einem Auslösen des Gasgenerators (20) beschleunigt werden und das Antriebsrad (30) antreiben, und wobei zumindest einer der Schubkörper (60) das Zuführungsrohr (40) vollständig oder zumindest teilweise abdichtet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Strafferantrieb (10) derart ausgestaltet ist, dass die abdichtende Wirkung des zumindest einen abdichtenden Schubkörpers (60) nach Zurücklegen einer vorgegebenen Wegstrecke beendet oder reduziert wird.
Patent DE-102013212801-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abgasnachbehandlung für einen Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-07-01
Granted: 2016-02-25
Abstract: Anordnung zur Abgasnachbehandlung für einen Verbrennungsmotor, wobei ein Abgasstrang (1) des Verbrennungsmotors einen Hauptzweig (3) mit einem ersten NOx-Speicherkatalysator (6) sowie einen stromaufwärts des ersten NOx-Speicherkatalysators (6) vom Hauptzweig (3) abzweigenden und stromabwärts des ersten NOx-Speicherkatalysators (6) in den Hauptzweig (3) einmündenden, von zumindest einem Teil des Abgasstroms durchströmbaren ersten Umgehungszweig (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Hauptzweig (3) stromabwärts der Einmündung des ersten Umgehungszweigs (10) in den Hauptzweig (3) ein zweiter NOx-Speicherkatalysator (9) angeordnet ist und dass ein stromabwärts der Einmündung des ersten Umgehungszweigs (10) in den Hauptzweig (3) und stromaufwärts des zweiten NOx-Speicherkatalysators (9) vom Hauptzweig (3) abzweigender, von zumindest einem Teil des Abgasstroms durchströmbarer zweiter Umgehungszweig (11) vorhanden ist.