baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2977116-A1 (EP)
Inventor: SPORER ROBERT
IPC: C23G5/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Waschanlage (35) zum Reinigen von Teilen wie Maschinenteilen oder dergleichen, mit einer Waschkabine (35) und wenigstens einem Tank (9, 12, 14), vorzugsweise zwei oder mehr Tanks (9, 12, 14) für Reinigungsflüssigkeiten, ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder Tank (9, 12, 14) über eine zugehörige Saugleitung (56) mit der tiefsten Stelle des Bodenbereichs der Waschkabine (35) verbunden ist und dass eine Vakuumquelle (3) mit jedem Tank (9, 12, 14) verbindbar ist, um die Reinigungsflüssigkeit in den zugehörigen Tank (9, 12, 14) zu saugen.
Patent EP-3000687-A1 (EP)
Inventor: ARENS ROBERT
IPC: B60J7/06
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeckgestell für einen Planenaufbau (1) eines Transportfahrzeugs (4), insbesondere eines Bahnwaggons (4), umfassend eine Mehrzahl entlang einer seitlichen Führung (7) verlagerbarer Schlitten (8), wobei an zumindest einem oder mehreren der Schlitten (8) zumindest ein Schwenkbügel (12) schwenkbar angeschlossen ist, der bei geschlossenem Planenaufbau (1) einen größeren Winkel zur Vertikalen einnimmt als bei geöffnetem Planenaufbau (1). Ein Verdeckgestell, das günstige Eigenschaften bei der Bedienung aufweist und zugleich eine vergleichsweise große Öffnung freigibt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass an zumindest einem oder mehreren der Schlitten (8) zumindest ein Lenker (13) angeschlossen ist, der mit einem Lenker (13) eines bezüglich einer gemeinsamen Führung (7) benachbarten Schlittens (8) eine Kopplung (14) aufweist, dass im Bereich der Kopplung (14) ein Hubbügel (15) angeordnet ist, und dass die Kopplung (14) bezüglich des Hubbügels (15) zumindest in eine vertikale Richtung axial verlagerbar ist.
Patent EP-2902683-A1 (EP)
Inventor: KLEE KLAUS
IPC: F16K1/12
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperrarmatur und eine Hausanschlussarmatureinheit. Die Absperrarmatur umfasst einen Durchflusskanal, der eine erste und eine zweite Fluidöffnung miteinander verbindet, und ein im Durchflusskanal angeordnetes Ventil, umfassend einen Ventilsitz und einen relativ zu dem Ventilsitz bewegbaren Ventilkörper, welcher in einer ersten, geschlossenen Stellung dichtend auf dem Ventilsitz aufliegt und den Durchflusskanal versperrt und in einer zweiten, geöffneten Stellung einen Durchflussquerschnitt zwischen Ventilsitz und Ventilkörper ausbildet und den Durchflusskanal freigibt, sowie Betätigungsmittel zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen Ventilkörper und Ventilsitz, wobei die erste Fluidöffnung an einem ersten Gehäuserohrabschnitt angeordnet ist, in dem ein sich von der ersten Fluidöffnung erstreckender erster Abschnitt des Durchflusskanals ausgebildet ist, die zweite Fluidöffnung an einem zweiten Gehäuserohrabschnitt angeordnet ist, in dem ein sich von der zweiten Fluidöffnung erstreckender zweiter Abschnitt des Durchflusskanals ausgebildet ist, zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuserohrabschnitt ein Hauptgehäuserohrabschnitt angeordnet ist, in dem sich ein Zwischenabschnitt des Durchflusskanals erstreckt.
Patent EP-2916060-A1 (EP)
Inventor: HU WEI-CHIANG
IPC: F21Y105/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: A lighting apparatus comprises: a board, a plurality of light-emitting units disposed on the board, and a package structure enclosing all of the light-emitting units and having a volume less than 5000 mm 3 . The lighting apparatus has a light intensity greater than 150 lumens.
Patent EP-3067304-A1 (EP)
Inventor: ZAUN JOCHEN
IPC: B65H54/54
Filed: 2015-03-09
Abstract: Erfindungsgemäß ist auf einer insbesondere rotierenden Spindel (8) ein Changierschlitten (20) gelagert, welcher für die Ausführung einer Changierbewegung (18) axial relativ zu der Spindel (8) bewegbar ist. Der Changierschlitten (20) ist mit einer Spulenhülse (27) derart gekoppelt, dass die Changierbewegung (18) des Changierschlittens (20) auf die Spulenhülse (27) übertragbar ist. Auf diese Weise kann für ein empfindliches Spulgut durch Bewegung der Spule (12) ohne Umlenkung im Bereich eines Changierfadenführers eine Wicklung (28) erzeugt werden. Hierbei ist nicht erforderlich, dass die gesamte Spindel (8) für die Erzeugung der Changierbewegung bewegt wird. Vielmehr ist die Bewegung der verringerten Masse des Changierschlittens (20) für die Erzeugung der Changierbewegung ausreichend.
Patent EP-2937448-A1 (EP)
Inventor: TANIGUCHI REIKO
IPC: C25B1/04
Filed: 2015-03-17
Abstract: The present invention provides a method for generating oxygen. The method comprises (a) preparing a water electrolysis device comprising a container storing an electrolyte aqueous solution; an anode which is in contact with the electrolyte aqueous solution and includes at least one silver delafossite compound selected from the group consisting of a silver cobalt delafossite compound represented by a chemical formula AgCoO 2  and a silver rhodium delafossite compound represented by a chemical formula AgRhO 2 ; a cathode which is in contact with the electrolyte aqueous solution; and a power supply, wherein the at least one silver delafossite compound is in contact with the electrolyte aqueous solution, and (b) applying an electric potential difference between the cathode and the anode using the power supply to generate oxygen on the anode due to electrolysis of water which occurs on the at least one silver delafossite compound.
Patent EP-3072631-A1 (EP)
Inventor: Deininger Harald
IPC: B23Q1/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Bei einer elektrischen Steck-Vorrichtung (1) zur Übertragung von elektrischer Energie von einer externen Stromquelle (8) zu einem in einem Körper (6), vorzugsweise in einem Futterkörper (6) eines Spannfutters (9), angeordneten elektrischen Verbrauchers (7), insbesondere einem elektrischen Antriebsmotor (7) zur Betätigung der Spannbacken des Spannfutters, 
bestehend aus: 
- einer Steckdose (2), die mindestens zwei Aufnahmeöffnungen (3) aufweist, die jeweils über eine elektrische Leitung (5) mit der Stromquelle (8) verbunden sind und 
aus mindestens zwei durch jeweils eine elektrische Leitung (5) mit dem Verbraucher (7) verbundene Stecker (4), die in dem Körper (6) angeordnet sind und die mit den jeweiligen Aufnahmeöffnungen (3) der Steckdose (2) während der elektrischen Energieübertragung gekoppelt sind und die nach der Energieübertragung von den Aufnahmeöffnungen (3) entfernbar sind, soll eine automatisierte Steck-Verbindung (1) geschaffen sein.  Dies ist dadurch erreicht, dass die Steckdose (2) in Richtung des Körpers (6) mittels einer ersten Zustelleinrichtung (11) bewegbar ist, dass in dem Körper (6) eine Aufnahmetasche (13) eingearbeitet oder vorgesehen ist, in die die erste Zustelleinrichtung (11) mit der Steckdose (2) einführbar ist, dass in dem Körper (6) eine Kammer (14) vorhanden ist, die in die Aufnahmetasche (13) mündet, dass in der Kammer (14) eine zweite Zustelleinrichtung (12) beweglich gelagert ist, an deren einen freien der Aufnahmetasche (13) zugewandten Stirnseite (16) die Stecker (4) angeordnet sind, und dass durch die Zustellbewegung der zweiten Zustelleinrichtung (12) die Stecker (4) in Wirkkontakt mit jeweils einer der Aufnahmeöffnungen (3) der Steckdose (2) zur elektrischen Energieübertragung und zur Erzeugung des Kopplungszustandes gelangen und durch die zweite Zustelleinrichtung (12) die Stecker (4) nach Beendigung der Energieübertragung aus der jeweiligen Aufnahmeöffnung (3) der Steckdose (2) zur Entkopplung herausgezogen sind.
Patent EP-3076122-A1 (EP)
Inventor: KNOBEL JÜRG
IPC: F42D3/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: System zum Auslösen einer Lawine mit einem einseitig verschliessbaren Rohr (1), einer Treibladung (2) und einer Wurfladung (3), welche in den Bereich eines Lawinenhangs einbringbar und in diesem zur Detonation bringbar ist, wobei die Wurfladung (3) mindestens eine Sprengladung (38), mindestens eine die Sprengladung (38) zündbare Zündkapsel (36), mindestens einen Anzündmechanismus (34) und ein Zugelement (33) aufweist, wobei Zündkapsel (36) und Anzündmechanismus (34) insbesondere über eine Zündschnur (35) miteinander verbunden sind, und wobei das Zugelement (33) mit dem Anzündmechanismus (34) wirkverbunden ist, wobei das Zugelement (33) mindestens ein Anschlagelement aufweist, welches an mindestens einem am Rohr (1) dafür vorgesehenen Anschlag (13) anschlagbar ist, wobei durch das Anschlagen der Anzündmechanismus (34) mit dem Zugelement (33) betätigbar ist.
Patent EP-3078921-A1 (EP)
Inventor: BUCK MANUEL
IPC: F24J2/52
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen eines Kleb- und/oder Dichtstoffes in eine Fuge (24) zwischen einem Flächenelement (14), insbesondere Solarpanel, und einem das Flächenelement (14) aufnehmenden Rahmenelement (10), insbesondere Dachziegel, umfassend die Schritte: 
a) Bereitstellen und Positionieren des Rahmenelementes (10); 
b) Einbringen einer Raupe aus Kleb- und/oder Dichtstoff in das Rahmenelement (10); 
c) Positionieren des Flächenelementes (14) innerhalb des Rahmenelementes (10) nach dem Schritt b); und 
d) Positionieren eines Abdichtelementes (16) derart, dass das Abdichtelement (16) die Fuge (24) sowie wenigstens an die Fuge (24) angrenzende Abschnitte des Flächenelementes (14) und des Rahmenelementes (10) überdeckt.
Patent EP-3096253-A1 (EP)
Inventor: HERMIDA DOMÍNGUEZ RAMÓN CARMELO
IPC: G16H70/60
Filed: 2015-05-19
Abstract: System for individualized multiple-disease quantitative risk assessment, comprising: 
- a database (110) storing clinical data of patients with prognostic variables including biological signals (118); 
- an analysis module (114) for processing the biological signals (118) for a given patient to automatically calculate prognostic parameters (120) of diagnostic relevance for said patient; 
- a risk-evaluation module (116) for estimating, using a risk-evaluation model that considers predictor variables among the prognostic variables stored in the database (110) and the prognostic parameters (120) calculated by the analysis module (114), an individualized hazard ratio (122) of having an event or developing a medical condition within a given period of time for the given patient; and 
- an individualized multiple-disease quantitative risk assessment module (124) for computing, based on the risk-evaluation model and specified thresholds for each of the predictor variables, a quantification of the risk (126) for the given patient for each of the events or medical conditions under evaluation.
Patent EP-2950288-A1 (EP)
Inventor: KLODE HARALD
IPC: H04L25/49
Filed: 2015-05-22
Abstract: A sensor wire count reduction system (2) having various features is disclosed. Signals from multiple sensors (23,24,25) may be combined together to reduce the number of wires implemented to convey the signals to a remote location. Multiple binary sensor outputs may be represented on a single wire as a multi-level signal, and may be decoded at a remote location.
Patent EP-2937688-A1 (EP)
Inventor: JONES MARTIN PETER WILLIAM
IPC: G01N29/22
Filed: 2012-05-10
Abstract: A fluid conduit (1200) comprises a wall (1202) defining a fluid flow path (1203). The wall (1202) comprises a composite material (1202a) formed of at least a matrix and one or more reinforcing elements embedded within the matrix. The fluid conduit (1200) comprises a sensor (1204) configured so as to measure a pressure of a fluid present in or flowing through the fluid flow path (1203). The fluid conduit (1200) may be configured for sensing a property of a fluid present in or flowing through the fluid conduit (1200), such as the pressure or the flow rate.
Patent EP-3040731-A1 (EP)
Inventor: PARK JUNG HOON
IPC: G01R31/34
Filed: 2015-05-28
Abstract: A method for diagnosing an electric water pump of an internal combustion engine includes determining whether a present condition is a coil-open diagnosis condition that enables diagnosis of whether any coil of a sensorless 3-phase motor used in the electric water pump is open. When the coil-open diagnosis condition is satisfied, whether a coil of one phase is open is determined by using a change in phase currents. When the coil-open diagnosis condition is satisfied, whether coils of two phases are open is determined by using a magnitude of a motor torque or a magnitude of an average phase current. When the coil-open diagnosis condition is satisfied, whether any coil of the motor is open during driving of the motor is determined by using a variation in the motor torque.
Patent EP-3097992-A1 (EP)
Inventor: SCHARFENORTH STEPHAN DR
IPC: B21B37/26
Filed: 2015-05-29
Abstract: Verfahren zum Stufenwalzen eines Metallbandes (4), wobei das Metallband (4) von einer Ablaufhaspelvorrichtung (5) abgewickelt und von einer Aufhaspelvorrichtung (6) aufgewickelt wird, wobei das Metallband (4) während des Walzprozesses durch einen zwischen zwei Arbeitswalzen (1,2) gebildeten Walzspalt (3) geführt wird und der Walzspalt (3) während des Walzprozesses gezielt verändert wird, wobei hierdurch eine Banddicke des Metallbandes (4) stufenweise in Längsrichtung (7) während des Walzprozesses verändert wird, wobei ein auf das Metallband (4) aufgebrachter Bandzug gezielt so gesteuert wird, dass die von den Arbeitswalzen (1,2) auf das Metallband (4) aufgebrachte Walzkraft während des Walzprozesses konstant oder annähernd konstant ist.
Patent EP-3089539-A1 (EP)
Inventor: BINDRIM WALTER
IPC: H04W72/12
Filed: 2015-06-03
Abstract: The invention is related to a Method of setting a communication priority (26) of a data communication (20) between a mobile entity (10) and an access gateway via a WiFi connection to the internet (200), comprising the following steps: 
- Recognize a communication request (22) at the mobile entity (10), 
- Determine a communication type (24) of the communication request (22) at the mobile entity (10), 
- Comparing the determined communication type (24) to a priority list (40) at the mobile entity (10), 
- Setting a communication priority (26) for the data communication (20) based on the comparison correlating with the determined communication type (24).
Patent EP-3037199-A1 (EP)
Inventor: CHANG HSIN-TIEN
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-06-05
Abstract: A disposable drilling and milling cutter (10) for use with an NC or CNC machine tool and configured to be fed in a spiral manner includes a shank (11), a chip removing groove (12) at one of a plurality of offset positions at one end of the shank (11), a blade seat (13) at a distal end of the chip removing groove (12), and a disposable blade (20) locked to the blade seat (13). The disposable blade (20) has a cutting edge (23) at each of its upper and lower ends, and at least one cutting edge (23) has an irregular height and a notch (24). The wavy structural design of the disposable blade (20) enables the disposable drilling and milling cutter (10) to drill and mill in a sectioned manner, to break the drilling/milling chips automatically, and to perform intermittent processing.
Patent EP-2990862-A1 (EP)
Inventor: KIM JEONGHWAN
IPC: G02F1/13363
Filed: 2015-07-29
Abstract: An in-plane switching LCD device has a retarder (152) inside the LC-cell to compensate for the stress-induced birefringences occurring in the first and second cell substrates (101, 111). These cause light leakage in the dark state (crossed first and second polarisers (105, 115)) even at a viewing angle normal to the panel. The in-cell retarder is arranged on the inner face of the second substrate (101). The second polariser (115) is arranged on the outer face of the second substrate (101) and comprises a positive and a negative biaxial optical compensating film (120,130) as well as a second polarising element (113) arranged in that order on the second substrate (101). The biaxial films (120, 130) compensate for light leakage in the dark state at oblique viewing angles. The in-cell retarder (152) is a positive A-plate.
Patent EP-2976946-A1 (EP)
Title: Cyclodextrin compositions, articles and methods
Inventor: WOOD WILLARD E
IPC: C08J7/048
Filed: 2011-10-20
Abstract: Cyclodextrin compositions including one or more radiation polymerizable monomers and a cyclodextrin inclusion complex, the cyclodextrin inclusion complex including a cyclodextrin compound and an olefinic inhibitor of an ethylene generation in produce, are coated onto packaging materials and cured. Treated containers and treated package inserts having the cured cyclodextrin compositions are useful in packaging of respiring plant materials.
Patent EP-3133616-A1 (EP)
Inventor: GRADINGER THOMAS
IPC: H01F19/08
Filed: 2015-08-21
Abstract: The present invention is concerned with an improved electrical insulation of an Inductive Power Transfer (IPT) system. According to the invention, a flat, two-dimensional conductor trace of a first coil of the IPT system is bent or shaped in a third dimension perpendicular to a coil plane encompassing the turns of the first coil, such that the edges of the conductor point away from a second, opposite coil of the IPT system. A geometric field grading achieved by such a conductor shape moves a direction and location of the electric field peaks occurring at the conductor edges away from the opposite coil of the IPT, and thus simplifies inter-coil insulation tasks.
Patent EP-3136054-A1 (EP)
Inventor: DOUSSE OLIVIER
IPC: G01C21/32
Filed: 2015-08-28
Abstract: An apparatus receives at least one set of sensor data from at least one mobile device. The sensor data was measured at a particular site and comprises at least motion related sensor data. The apparatus selects a set of parameter values for a parametric site model from a plurality of possible sets of parameter values. The set of parameter values is selected which has the highest likelihood that the parametric site model configured with the set of parameter values correctly represents the particular site in view of the received at least one set of sensor data.
Patent EP-2998610-A1 (EP)
Inventor: SCHALLMEIER CHRISTIAN
IPC: F16F9/04
Filed: 2015-09-08
Abstract: An air spring (10') comprising a bellow (14) at least partially delimiting at least one working chamber (12) that is constructed and arranged to be filled with compressed air, a guide tube (18') surrounding at least a portion of the bellow (14), a piston (16) associated with the bellow (14), with the bellow (14) being constructed and arranged to roll with respect to an outer surface (15) of the piston (16) and an inner surface (17) of the guide tube (18'), a bonding agent (36) solely fixing a portion (A) of the bellow (14) to the guide tube (18'), as well as a method of securing a portion of a bellow to a guide tube of an air spring.
Patent EP-3002117-A1 (EP)
Inventor: DEOBALD LYLE R
IPC: B29C70/30
Filed: 2015-09-30
Abstract: A composite structure (12) having a base charge (32) and an outer channel charge (18A) is provided. The outer channel charge (18A) has an inner radius (26) and an outer radius (27). A charge of plies (60) adjacent to the inner radius (26) reduces the inner radius (26).
Patent EP-3018793-A1 (EP)
Inventor: SCHULTZ LYNN ERNEST
IPC: H02J9/04
Filed: 2015-11-04
Abstract: According to at least one embodiment, an uninterruptible power supply (UPS) is provided. The UPS includes a first input configured to couple to a primary power source to receive primary power; a power bus coupled to a plurality of battery modules to receive back-up power; an output operatively coupled to the first input and the power bus to selectively provide, from at least one of the primary power source and the plurality of battery modules, uninterruptible power to a load; and a charge bus coupled to the plurality of battery modules to provide power to the plurality of battery modules. The UPS is configured to detect at least one battery module of the plurality of battery modules has reached a charging threshold and discontinue charging of the at least one battery module in response to detecting the at least one battery module has reached the charging threshold.
Patent EP-3005936-A1 (EP)
Inventor: BHAUMIK UJJAL
IPC: A61B1/12
Filed: 2012-10-18
Abstract: An instrument reprocessor for cleaning, disinfecting, and/or sterilizing a medical instrument is disclosed. To reprocess instruments having one or more channels defined therein, the reprocessor can include one or more flow control systems configured to control a flow of fluid through each channel. In various embodiments, a flow control system can include a differential pressure sensor and a proportional valve for controlling the fluid flow in a channel. The reprocessor can also include, one, a fluid circulation pump which can be configured to supply the flow control systems with fluid and, two, a system for controlling the pressure of the fluid supplied to the flow control systems. The reprocessor can also include a system for supplying a metered amount of fluid to the fluid circulation system. The system can include a reservoir having a fluid height sensor to monitor the amount of fluid therein and a pump configured to supply the reservoir with fluid.
Patent EP-3024030-A1 (EP)
Inventor: ROBIN IVAN-CHRISTOPHE
IPC: H01L33/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: L'invention concerne un dispositif optoélectronique (50) comprenant une matrice de diodes électroluminescentes (16) et des blocs photoluminescents (40) en vis-à-vis d'au moins une partie des diodes électroluminescentes, chaque diode électroluminescente ayant une dimension latérale (D1) inférieure à 30 µm, chaque bloc photoluminescent comprenant des cristaux semiconducteurs dont la taille moyenne est inférieure à 1 µm dispersés dans une matrice liante. Le dispositif optoélectronique comprend, en outre, un circuit électronique (12) comprenant les diodes électroluminescentes, et un substrat (80) fixé au circuit électronique (12), les blocs photoluminescents étant disposés dans des ouvertures (82) du substrat, le substrat ayant été aminci pour exposer les blocs photoluminescents.
Patent EP-3170479-A1 (EP)
Inventor: HUGHES STEPHEN
IPC: A61M21/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: An apparatus and for use in treating a neurological disorder of the auditory system, comprising a stimulus generation unit (101) and a somatosensory stimulation unit (102); the stimulus generation unit operable to analyse an audio signal, said audio signal comprising a first component comprising a broadband or white noise component and a second component comprising a plurality of complex tone bursts, and generate a plurality of actuation signals representative of said audio signal and further to spectrally modify said audio signal to generate a binaural modified audio signal for delivery to a subject; and wherein said somatosensory stimulation unit comprises: an array of stimulators each of which can be independently actuated to apply a somatosensory stimulation to the subject with the modified audio signal, and an input for receiving the plurality of actuation signals from said stimulus generation unit and directing individual actuation signals in a predetermined pattern to individual stimulators in the array, the stimulus generation unit being further configured to introduce a delay between the plurality of actuation signals representative of said audio signal and the binaural modified audio signal.
Patent EP-3031374-A1 (EP)
Inventor: KIM SEONGJUN
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: A nozzle 30 for a cleaner 10 and a vacuum cleaner 1 are provided. The nozzle 30 for a cleaner 10 includes: a main nozzle 310; a movable nozzle 320, 330 rotatably provided at the main nozzle 310; and a rotary cleaning unit 34 which is provided inside the main nozzle 310 and the movable nozzle 320, 330 and cleans a floor surface using rotary motion, wherein the rotary cleaning unit 34 includes: a rotation portion 340 rotatably provided inside the main nozzle 310; and an auxiliary cleaning portion 350, 360 provided inside the movable nozzle 320, 330 and connected to the rotation portion 340, and the auxiliary cleaning portion 350, 360 rotates using a rotational force transmitted from the rotation portion 340.