baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297359-B4 (DE)
Title: Zerstörungsfreies Prüfverfahren
Inventor: IMAMOTO KAZUNOBU
IPC: G01N27/82
Filed: 2002-09-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Zerstörungsfreies Prüfverfahren aufweisend:  einen Abtastschritt mit einem Zyklus des Magnetisierens eines Prüfobjekts durch Anlegen (S2') eines statischen Magnetfelds an das Prüfobjekt, des Abschaltens (S3') des statischen Magnetfeldes zwecks Messung der Übergangsänderung in einer differentiellen Magnetflussdichte eines durch das magnetisierte Prüfobjekt hindurch verlaufenden Restmagnetfeldes an einer Mehrzahl von Messstellen (X) und des Erhaltens (S5') einer Hauptzeitkonstante (τ 1 ) der Übergangsänderung für jede der Messstellen (X), wobei der Zyklus wiederholt für jedes von einer Mehrzahl von statischen Magnetfeldern mit verschiedenen Magnetflussdichten (B) ausgeführt wird;  einen Analyseschritt zum Analysieren einer Änderung, welche die Hauptzeitkonstante (τ 1 ) an jeder Messstelle (X) erfährt, während die Mehrzahl der statischen Magnetfelder (B) in dem Abtastschritt geändert wird; und  einen Informationserhaltungsschritt zum Erhalten von Information bezüglich einer inneren Struktur des Prüfobjekts auf Basis eines mittels des Analyseschritts erhaltenen Analysenergebnisses,  dadurch gekennzeichnet, dass in dem Analyseschritt an jeder der Messstellen (X), eine Magnetflussdichte (B) eines kritischen statischen...
Patent DE-10308669-B4 (DE)
Title: Entwässerungsanordnung für einen Karosseriehohlraum
Inventor: BAUER UWE
IPC: B62D25/13
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: Entwässerungsanordnung
für einen Karosseriehohlraum
mit mindestens einem Ablaufloch in der Karosserie, in dem ein zugehöriges Dichtelement
umfangsseitig dichtend gehalten ist, mit einer Überdeckung zwischen dem Ablaufloch
in der Karosserie und einer zum Ablaufloch etwa parallelen Entwässerungsöffnung des Dichtelements,
und mit einem elastisch deformierbaren Verschluss zur Abdichtung
der Entwässerungsöffnung,
der bei Druckbeaufschlagung durch im Hohlraum angesammeltes Wasser
in eine Durchlassstellung überführt ist,
wobei als Verschluss der Entwässerungsöffnung eine
einzige Dichtklappe vorgesehen ist, die in ihrer Geschlossenstellung
die Entwässerungsöffnung des
Dichtelements vollständig überdeckt,
wobei zwischen dem Öffnungsrand
und der Dichtklappe ein umlaufender Dichtsitz vorgesehen ist und
wobei das Dichtelement und die Dichtklappe als separate Teile ausgebildet
und zu einem Montageteil miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass von einer Breitseite der Dichtklappe (12) ein Verankerungszapfen (13)
abragt, der in ein korrespondierendes Befestigungsloch (11) des
Dichtelements (3) eingreift, wobei der Verankerungszapfen (13) von
einem Endbereich der Dichtklappe (12) abragt und drehgesichert im
Befestigungsloch...
Patent DE-10314602-B4 (DE)
Title: Integrierter differentieller Magnetfeldsensor
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/02
Filed: 2003-03-31
Granted: 2007-03-01
Abstract: Magnetfeldsensoreinrichtung
(10; 30; 50; 70; 90) zur Erfassung eines Magnetfelds, mit folgenden Merkmalen:  einem
einteiligen Substrat (12) mit einem ersten, in das Substrat (12)
integrierten Magnetfeldsensorelement (14) zur Erfassung eines senkrecht
auf das Substrat (12) wirkenden, ersten statischen Magnetfeldkomponente
(H 1 ), und mit einem zweiten, in das Substrat
(12) integrierten Magnetfeldsensorelement (16) zur Erfassung einer
senkrecht auf das Substrat (12) wirkenden, zweiten statischen Magnetfeldkomponente
(H 2 ),  wobei das erste Magnetfeldsensorelement
(14) und das zweite Magnetfeldsensorelement (16) voneinander um
einen vorbestimmten Abstand A beabstandet sind, wobei der vorbestimmte
Abstand A so eingestellt ist, dass die erste und die zweite Magnetfeldkomponente
(H 1 , H 2 ) zueinander entgegengesetzt
sind, und  einer Magnetfeldausrichtungsanordnung (18; 32; 74)
zum Ausrichten der zu erfassenden ersten und zweiten Magnetfeldkomponente
(H 1 , H 2 ) bezüglich des
ersten und zweiten Magnetfeldsensorelements (14, 16), wobei die
Magnetfeldausrichtungsanordnung (18; 32; 74) eine Schicht aus einem
permeablen Material aufweist, die beide Magnetfeldsensorelemente
(14, 16) überdeckt,
parallel...
Patent DE-10319206-B4 (DE)
Title: Verwendung von KrF-Excimerlasern zur Laserpulsabscheidung und zur Spannungsreduzierung von dünnen Schichten
Inventor: REISE GUENTER
IPC: C23C14/28
Filed: 2003-04-25
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verwendung eines ersten KrF-Excimerlasers mit einer Wellenlänge von 248 nm und einer Pulsdauer von 30 ns zur Laserpulsabscheidung dünner Schichten auf Silizium- und Hartmetall-Substrate, wobei der Laserstrahl auf ein Target fokussiert und mit einer Pulswiederholfrequenz von 1 bis 50 Hz so gerichtet und bewegt wird, dass dieser Laserstrahl spiral- oder in einem Raster punktförmig mit konstanter Vektorgeschwindigkeit über das Target geführt wird, und eines zweiten KrF-Excimerlasers zur Spannungsreduzierung in den Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserstrahlen des ersten KrF-Excimerlasers – entweder mit einer Energiefluenz von 5 bis 20 J/cm2 zur Laserpulsabscheidung von amorphen diamantartigen Kohlenstoffschichten mit bis zu 90% sp3-Bindungsanteilen mit Aufwachsraten von 1 bis 100 nm/min – oder mit einer Energiefluenz von 20 bis 60 J/cm2 zur Laserpulsabscheidung von nahezu phasenreinen, polykristallinen, kubischen Bornitrid-Schichten mit Aufwachsraten von 1 bis 100 nm/min auf das Target gerichtet werden und dass die auf das Substrat oder die bereits abgeschiedene Schicht gerichteten Laserstrahlen des zweiten KrF-Excimerlasers mit einer Pulswiederholfrequenz von 1 bis 50 Hz zur Spannungsreduzierung der Kohlenstoffschichten oder der Bornitrid-Schichten verwendet werden, wobei – die aufwachsende amorphe diamantartige Kohlenstoffschicht oder bei größeren Substratflächen Bereiche der amorphen diamantartigen Kohlenstoffschicht mit Temperpulsen des zweiten KrF-Excimerlasers mit einer Energiefluenz von 0,1 bis 1 J/cm2 entweder alternierend zu den schichtbildenden Teilchenstrompulsen vom Target oder nach jeweils einer Subschichtdickenzunahme von 150 bis 300 nm mit 1000 bis 5000 Temperpulsen oder – die aufwachsende kubische Bornitrid-Schicht entweder gleichzeitig oder bei größeren Substratflächen Bereiche der kubischen Bornitrid-Schicht mit Temperpulsen des zweiten KrF-Excimerlasers mit einer Energiefluenz von 0,1 bis 2 J/cm2 entweder alternierend zu den schichtbildenden Teilchenstrompulsen vom Target oder nach jeweils einer Subschichtdickenzunahme von 500 bis 1000 nm mit 1000 bis 10000 Temperpulsen bestrahlt werden.
Patent DE-10323299-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung an Kolbenstangen
Inventor: WATLING SIMON
IPC: F16F9/36
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Dichtungsanordnung
an Kolbenstangen von Hochdruckgasfedern oder gasgefüllten Dämpfern, mit
einem in einem zylindrischen Druckgasraum geführten Kolben und mit mindestens
einer an der Kolbenstange anliegenden Dichtung zur Abdichtung des
Druckgasraums nach außen,
einer Führung
für die
Kolbenstange und einem Schmiermittelraum, der mit einer das Schmiermittel schwammartig
aufnehmenden Einlage aus einem Material mit niedriger Dichte und
großer
Oberfläche
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiermittelraum
(4) durch ein, die Kolbenstange (2) zentrisch umfassendes, muffenartiges
Element (5) begrenzt ist, das aus einem Sockel (6) und einem den
Sockelinnenraum (7) abschließenden
Deckel (8) besteht, wobei neben der im Sockelinnenraum (7) eingefügten Einlage
(9) axial einseitig oder beidseitig ein freier Raum (11, 18) für Schmiermittel
vorhanden ist und der Schmiermittelraum (4) und der Druckgasraum (13) über einen
Kanal (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10325958-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Bildsamkeit von Materialien wie keramischen Rohstoffen und Massen
Inventor: EBERT ROLF
IPC: G01N3/30
Filed: 2003-06-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Messung der Bildsamkeit (Plastizität) von Materialien wie keramischen
Rohstoffen und Massen, bei dem auf einen Probenkörper ein Gewicht einwirkt und
ein die Verformung des Probenkörpers wiedergebendes
Wegsignal gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenkörper auf
eine Kraftmessvorrichtung aufgesetzt wird, wobei der Kraftaufnehmer
in Schwingungen versetzbar ist und beim Verformungsvorgang zusätzlich der
zeitliche Verlauf der vom Probenkörper beim Verformungsvorgang
aufgebrachten Reaktionskraft gemessen wird, wobei die Schwingungen
des Kraftaufnehmers dem Kraftsignal überlagert werden, das Dämpfungsverhalten
der Schwingungen durch den Probenkörper selbst erfasst wird, der
Messvorgang bis zum Verformungsende der Probe durchgeführt wird
und die Messwerte (Weg und Kraft) einem Rechner zur Verarbeitung
und Auswertung zugeführt
werden.
Patent DE-10334273-B4 (DE)
Inventor: BLOEMELING HEINZ
IPC: B60N3/04
Filed: 2003-07-25
Granted: 2007-02-15
Abstract: The method for producing a sound insulating compound element, in particular, for motor vehicles involves joint compression of a heavy plasticized material and an open-pore elastic absorber material. This process takes place in a press whose top tool is provided with cutouts serving for rib formation. An independent claim is also included for a resultant sound insulating compound element.
Patent DE-10339671-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsmöbel
Inventor: HATTORI MASAAKI
IPC: E05B65/02
Filed: 2003-08-28
Granted: 2009-08-13
Abstract: Aufbewahrungsmöbel, mit:  einem Möbelkörper (1);  einer Schwenktür (2, 3), die mit einer Drehbewegung eine Öffnung des Möbelkörpers (1) öffnet oder schließt;  einem Ziehgriff (4), der von der einen zur anderen Seite gehend drehbar entlang eines Kantenabschnitts der Schwenktür (2, 3) vorgesehen ist; und  zwei voneinander getrennt vorgesehenen Schließmechanismen (5), die die Schwenktür (2, 3) an Stellen nahe bei den Endabschnitten des Ziehgriffs (4) mit dem Möbelkörper (1) in Eingriff bringen, wobei die beiden Schließmechanismen (5) jeweils einen Eingriffsstift (51) umfassen, der in einen Teil des Möbelkörpers (1) eingreift, und über den Ziehgriff (4), der eine Verzahnungsfunktion für die beiden Schließmechanismen (5) übernimmt, so miteinander verbunden sind, dass sie durch eine Drehbewegung des Ziehgriffs (4) gleichzeitig betätigt werden können.
Patent DE-10341730-B4 (DE)
Title: Vielseitige Transducer-Array-Konfigurationen
Inventor: HE CAI ANMING
IPC: B06B1/06
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-02-22
Abstract: Ultraschalltransducer
für verschiedene
Elementmuster, mit  einer Transducervorrichtung (12);  einer
ersten Elektrodenschicht (14) auf einer ersten Seite der Transducervorrichtung
(12), wobei ein erstes Muster der ersten Elektrodenschicht ein eindimensionales
Array definiert; und  einer zweiten Elektrodenschicht (16) auf
einer zweiten Seite der Transducervorrichtung (12), wobei die zweite
Seite der ersten Seite gegenüberliegt,
und wobei ein zweites Muster der zweiten Elektrodenschicht ein mehrdimensionales
Array definiert.
Patent DE-10344489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausfilterung von Ruß aus Abgasen oder Aerosolen aus Abluft und zur plasmagestützten Behandlung von Abgas oder von Abluft
Inventor: GRUNDMANN JENS
IPC: B01J19/08
Filed: 2003-09-24
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zur Ausfilterung von Ruß aus
Abgasen oder Aerosolen aus Abluft und zur plasmagestützten Behandlung
von Abgas oder von Abluft mit einer dielektrisch behinderten Entladung,
dadurch gekennzeichnet, dass eine leitfähige in mehrere Raumrichtungen
strukturierte Elektrode (2), wobei diese massiv, durchbrochen, zusammenhängend und/oder
porös aufgebaut
ist, zwischen zwei flächigen
Begrenzungen aus Isolierstoff (3) angeordnet ist und der Isolierstoff
(3) jeweils auf Strukturerhebungen der strukturierten Elektrode
(2) aufliegt, so dass die strukturierte Elektrode (2) einen Abstandshalter
bildet und dass in den Raum zwischen den beiden flächigen Begrenzungen
aus Isolierstoffen (3), der den strukturierten Behandlungsraum mit
den Teilgasräumen
(1) bildet, einströmendes
Abgas oder einströmende
Abluft an der strukturierten Elektrode (2) in verschiedene Raumrichtungen
mehrfach umgelenkt wird und/oder durchströmt, wobei Ruß sowie
Aerosole sich abscheiden, und dass ferner die begrenzende Fläche aus
Isolierstoff (3) die leitfähige
strukturierte Elektrode (2) von einer anderen glatten oder strukturierten
leitfähigen
Elektrode trennt.
Patent DE-10344698-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe oder Kältemaschine mit Verdrängungsverflüssiger
Inventor: LUTHER GERHARD
IPC: F25B30/02
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung von Kälte oder
Wärme mittels
eines mechanisch angetriebenen thermodynamischen Kälte- oder
Wärmepumpen
Prozesses mit einem Verdampfer (1), einem Verdichter, einem Verflüssiger und
einem Expansionsventil zum Verdichten und Verflüssigen eines Kältemittels
dadurch gekennzeichnet, dass  anstelle des Verdichters und des
Verflüssigers
ein Verdrängungsverflüssiger (5)
verwendet wird,  in dem die Verdichtung und die Verflüssigung
des Kältemittels
(16) vollständig
oder teilweise durch die über
ein Füllmedium
(26) hydraulisch oder pneumatisch bewirkte oder durch die mechanisch
bewirkte Volumen Ausdehnung  einer Blase (2)  oder eines
durch eine Membran (25a) abgetrennten Teilvolumens (2a) erfolgt,  die
bzw. das sich innerhalb eines ansonsten mit einem Kältemittel
(16) gefüllten
Behälters
(55) bzw. (55a) befindet.
Patent DE-10347985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Sendeantennendiversität im Empfänger sowie zur Scrambling-Code-Indentifizierung
Inventor: RUPRICH THOMAS
IPC: H04B7/04
Filed: 2003-10-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Erkennung eines Mehrantennen-Sendemodus in einem Funkempfänger, wobei
in dem Mehrantennen-Sendemodus im Sender wenigstens eine erste und
eine zweite Sendeantenne eingesetzt werden, mit den Schritten:  – Erzeugen
von wenigstens zwei antennenentkoppelten Datenströmen im Empfänger;  – für beide
Datenströme
Berechnen einer jeweiligen ersten Größe, die von der Phasenänderung
zwischen Daten in dem jeweiligen Datenstrom abhängig ist; und  – Auswerten
der beiden ersten Größen zum
Entscheiden, ob im Sender ein Mehrantennen-Sendemodus eingesetzt wird;  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Argument der ersten Größe die Phasendifferenz
zwischen Daten, insbesondere direkt aufeinander folgenden Daten
in dem jeweiligen Datenstrom angibt.
Patent DE-10354196-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe eines Hydraulikfahrzeuges
Inventor: GENJI MASAAKI
IPC: F16H61/40
Filed: 2003-11-20
Granted: 2008-06-05
Abstract: Automatikgetriebe
eines Hydraulikfahrzeuges, aufweisend:  eine Gangwechselsteuereinrichtung
eines Getriebes (14);  eine Belastungsdruckerfassungseinrichtung
(33) zum Erfassen des Belastungsdrucks einer Fahrhydraulikpumpe (12)
zum Zuführen
von Drucköl
zu einem Fahrmotor (13);  eine Geschwindigkeitserfassungseinrichtung
zum Erfassen der Fahrgeschwindigkeit des Hydraulikfahrzeuges; und  eine
Steuereinrichtung (30), die ein Herunterschaltsignal an die Gangwechselsteuereinrichtung
sendet, um das Getriebe (14) herunterzuschalten, wenn der von der
Belastungsdruckerfassungseinrichtung (33) erfasste Belastungsdruck
ein vorbestimmter Wert oder darüber
ist und bestimmt wird, dass das Hydraulikfahrzeug in einem Verzögerungszustand
basierend auf der von der Geschwindigkeitserfassungseinrichtung
erfassten Fahrgeschwindigkeit ist.
Patent DE-10354949-B4 (DE)
Title: Batterieverbindungsglied
Inventor: KOSUGE SHUJI
IPC: H01R13/68
Filed: 2003-11-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Batterieverbindungsglied (1), umfassend:  eine Basiseinheit (2), beinhaltend einen Batterieanschluß (7), welcher mit einem Batteriepol (6) zu koppeln ist, welcher an einer Batterie (5) vorgesehen ist, wenigstens eine Sammelschiene (86), worin der Batterieanschluß (7) elektrisch mit der Sammelschiene (86) mittels einer Sicherung (10) zu verbinden ist, und  eine Behältereinheit (3), die einen einen Ersatz der Sicherung verhindernden Abschnitt (17) zum Vehindern des Ersatzes der Sicherung (10) umfaßt, wenn die Basiseinheit (2) mit der Behältereinheit (3) zusammengebaut ist.
Patent DE-10355610-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Hinterleuchtung eines Sichtelementes
Inventor: ZUESCH MARCUS
IPC: F21V13/02
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Anordnung
zur Hinterleuchtung eines Sichtelementes (1) mit einem auf einer
vom Beobachter abgewandten Seite (2) des Sichtelementes (1) angeordneten Reflektor
(3), dessen in Richtung des Sichtelementes (1) weisende Vorderseite
(4) reflektierend ausgeführt
ist und gegenüber
dessen Rückseite
(5) eine Lichtquelle (6) angeordnet ist, die durch eine Öffnung (7)
im Reflektor (3) Licht in Richtung des Sichtelementes (1) aussendet,
wobei sich zwischen einer Lichtaustrittsseite (8) der Lichtquelle
(6) und dem Sichtelement (1) ein Diffusor (9) befindet, der mit
dem Reflektor (3) einstückig
ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (9) aus mindestens
zwei, vorzugsweise drei, Stegen (10) gebildet wird, die im Mittelpunkt
der Öffnung
(7) des Reflektors zusammenlaufen.
Patent DE-10360807-B4 (DE)
Title: Sitzschiene
Inventor: ZERNER INGO
IPC: B64D11/06
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-09-06
Abstract: Sitzschiene
für die
Befestigung von Sitzen in Verkehrsflugzeugen, bestehend aus einem
oberen Profilelement für
die Befestigung der Sitze und einem unteren, mit diesem verbundenen
Trägerelement,
wobei die beiden Elemente aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Profilelement (1) aus einer Titanlegierung besteht, während das
Trägerelement
(2) aus einer Aluminiumlegierung besteht, und daß die beiden Elemente (1, 2) über eine
durch thermisches Fügen
erzeugte Stoßnaht
(3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19542033-B4 (DE)
Title: Redundanzschaltung und Redundanzverfahren für eine Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: IM HEUNG-SOO
IPC: G11C29/00
Filed: 1995-11-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Redundanzschaltung
für eine
Halbleiterspeichervorrichtung mit:  einer Adressdekodiereinrichtung
(10),  einem Speicherzellenfeld (12),  einer Redundanzadreßspeichereinrichtung
(6),  einer internen Defektzellenersatzadreßsummiereinrichtung (14) zum
Erzeugen eines Auswahlsignals (SD) mit einem binären Pegel,  einer Redundanzdatenspeichereinrichtung
(8),  einem Leseverstärker
(24), und  einer Auswahleinrichtung (DES) zum wahlweisen Durchschalten
des Ausgangs des Leseverstärkers
(24) oder des Ausgangs der Redundanzdatenspeichereinrichtung (8)
auf einen Ausgabepuffer (26) in Abhängigkeit des Pegels des Auswahlsignals
(SD),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Redundanzadreßspeichereinrichtung
(6) eine Anzahl von Redundanzadreßspeicherschaltkreisen aufweist,
die jeweils eine Defektspeicherzellenadresse einer defekten Speicherzelle
des Speicherzellenfeldes (1) speichern, diese Adresse mit einer
von außen
eingegebenen Adresse vergleichen und entsprechend dem Ergebnis dieses
Vergleichs 1-Bit-Ausgangssignale (RR x ;x=[0,...,n])
erzeugen, so daß innerhalb
der Redundanzadreßspeichereinrichtung (6)
eine von außen
eingegebene Adresse gleichzeitig mit allen gespeicherten Defektspeicherzellenadressen
verglichen wird, und die Redundanzdatenspeichereinrichtung (8) eine
Anzahl von Unterblöcken
aufweist, wobei jeder Unterblock individuell mit einem der Redundanzadreßspeicherschaltkreise
verknüpft
ist, das...
Patent DE-19632060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drehratensensors
Inventor: BUCHAN NICHOLAS DR
IPC: G01C19/5769
Filed: 1996-08-09
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drehratensensors (6) mit einer Schwingstruktur, welche mindestens teilweise als Beschleunigungssensor mit einer Kammstruktur ausgebildet ist und einer Aufhängung für die Schwingstruktur, aus einem Substrat mit einer ersten Schicht (1), einer zweiten, isolierenden Schicht (2) und einer dritten Schicht (3), wobei a.) aus der dritten Schicht (3) eine Kammstruktur und Leiterbahnen (4) herausstrukturiert werden, und wobei b.) die zweite Schicht (2) unter der Kammstruktur mindestens teilweise entfernt wird, und wobei c.) auf der ersten Schicht (1) eine Passivierungsschicht (11) aufgebracht wird, die Passivierungsschicht (11) im Bereich der Schwingstruktur entfernt wird, und die erste Schicht (1) im Bereich der Schwingstruktur bis auf eine vorgegebene Dicke abgetragen wird, und wobei d.) aus der dritten, der zweiten und der ersten Schicht (3, 2, 1) die Schwingstruktur herausstrukturiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schritte a.–d. in einer beliebigen Reihenfolge durchgeführt werden, wobei...
Patent DE-19652169-B4 (DE)
Title: Spüleinrichtung an einem Dichtsystem
Inventor: BRETSCHNEIDER FRANK
IPC: F16J15/06
Filed: 1996-12-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Spüleinrichtung
an einem Dichtsystem, bei dem zwei gleichartige Gehäuseelemente
mit je einer Durchlaßöffnung und
zugeordneter Schließklappe
in der Schließstellung
zusammenwirken, wobei die Gehäuseelemente
und die Schließklappen
in der gekuppelten Stellung in einer Dichtebene axial abgedichtet
aneinander liegen, derart daß beide
Schließklappen
gemeinsam innerhalb der Durchlaßöffnungen
zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung bewegt werden können und aufblasbare Radialdichtungen
am Umfang der Schließklappen
diese gegenüber
Dichtflächen
in den Durchlaßöffnungen
abdichten, und bei der über
einen Spülmittelkanal
ein Spülmittel
zwischen den Schließklappen
und den Durchlaßöffnungen
eingebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß als Spülmittelkanal
an einem der Gehäuseelemente
ein zur Dichtebene offener Ringkanal (12) vorhanden ist, der mit
einem zur Dichtfläche
des zugehörigen
Gehäuseelementes
hin offenen Ringspalt (13) verbunden ist, daß die beiden Gehäuseelemente
in der Schließstellung radial
außerhalb
des Ringkanals (12) gegeneinander abgedichtet sind und daß der Ringspalt
(13) in der Schließstellung
von der aufblasbaren Radialdichtung an den Schließklappen
verschlossen wird.
Patent DE-19655286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Korrektur eines anormalen Betriebszustandes in einem Servosteuersystem
Inventor: KACHI MITSUYASU
IPC: H02H11/00
Filed: 1996-02-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur automatischen Korrektur eines anormalen Betriebszustandes in einem Servosteuersystem, umfassend  – eine Servosteuerschleife für einen Servomotor (8) mit einem Motorpositionsdetektor (18) zum Erfassen einer Motorposition, wobei eine NC-Einheit (10) einen Positions-Befehlswert ausgibt;  – eine Positionssteuereinrichtung (11), welche einen Unterschied zwischen einem Positions-Rückkopplungs-Parameter von dem Motorpositionsdetektor (18) und dem Positions-Befehlswert erfasst;  – eine Geschwindigkeitssteuereinrichtung (12), welche einen Unterschied zwischen einem auf dem Positions-Rückkopplungsparameter beruhenden Geschwindigkeits-Rückkopplungswert und einem Ausgangssignal von der Positionssteuereinrichtung (11) erhält;  – eine Begrenzungseinrichtung (36) zum Begrenzen des Ausgangssignals der Geschwindigkeitssteuereinrichtung (12); und  – eine Stromsteuereinrichtung (13), welche einen Unterschied zwischen einem Strom-Rückkopplungswert eines Stromdetektors (CT) und  einem ausgegebenen Strom-Befehlswert der Begrenzungseinrichtung (36) erhält und den Servomotor (8) steuert;  wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  – Erfassen (S2601), ob ein schneller Vorschub stattfindet;  – Begrenzen (S2602) eines Strom-Befehlswertes auf einen maximalen Strom-Befehlswert; und  – Verringern (S2603) einer Positionsschleifenverstärkung in...