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Patent DE-102014216802-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektions-Lithographie
Inventor: BIELING STIG
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie dient zur Beleuchtung eines Objektfeldes, in welchem ein abzubildendes Objekt anordenbar ist. Ein erster Facettenspiegel der Beleuchtungsoptik dient zur abbildenden Erzeugung sekundärer Lichtquellen (27) als Bilder einer vorgelagerten Lichtquelle (5a) mit einem typischen Durchmesser (G). Der erste Facettenspiegel hat eine Vielzahl von Einzelspiegeln (21) mit jeweils einer Spiegelfläche, die kleiner ist als 2 mm × 2 mm und einen typischen Durchmesser (F) aufweist. Der erste Facettenspiegel ist von der Lichtquelle (5a) um einen Abstand |g| beabstandet. Die Beleuchtungsoptik hat einen zweiten Facettenspiegel. Die beiden Facettenspiegel sind voneinander um einen Abstand b’ beabstandet. Die Einzelspiegel (21) des ersten Facettenspiegels haben in einer Einfallsebene (yz) des Beleuchtungslichts auf den Einzelspiegeln (21) des ersten Facettenspiegels eine Brennweite f, für die gilt: 0,1b’g/((g – b’) < f < 10b’g/(g – b’)).Es resultiert eine Beleuchtungsoptik mit einer optimierten Ausleuchtung des zweiten Facettenspiegels und/oder des Objektfeldes.
Patent DE-102014216824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren einer Werkstückmessung in einem Handmesswerkzeug zum dimensionellen Messen
Inventor: DOCKREY MATTHEW RAYMOND
IPC: G01B3/18
Filed: 2014-08-25
Abstract: Ein Verfahren zum Validieren einer Werkstückmessung in einem Handmesswerkzeug zum Messen räumlicher Dimensionen umfasst das Versetzen eines Teils des Handmesswerkzeugs in Schwingung unter Verwendung des Schwingungserregungselements (207–209); Erfassen einer Schwingungssignatur unter Verwendung der Schwingungssensoranordnung (201–206, 210); Erkennen eines gültigen Kontaktzustands zwischen dem Handmesswerkzeug und dem Werkstück (301) basierend auf einem auf die Schwingungssignatur angewendeten Schwingungssignaturkriterium; Erkennen eines gültigen Anlagezustands basierend auf einem auf eine Reihe von dimensionellen Messungen des Handmesswerkzeugs angewendeten Messstabilitätskriterium; und Anzeigen, dass eine dimensionelle Messung für eine dimensionelle Messung gültig ist, die bei gleichzeitigem Auftreten des gültigen Kontaktzustands und des gültigen Anlagezustands erhalten wird.
Patent DE-102014218060-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Anker
Inventor: LUX THOMAS
IPC: H02K29/08
Filed: 2014-09-10
Abstract: Elektrische Maschine (10) mit einem Anker (12), in dem mittig entlang seiner Rotationsachse (1) eine Ankerwelle (14) angeordnet ist, auf deren Axialende (16) ein Sensormagnet (18) angeordnet ist, wodurch der Sensormagnet (18) unmittelbar auf dem Axialende (16) angeordnet ist, sodass keine zusätzlichen Bauteile zur Befestigung des Sensormagneten (18) am Axialende (16) verwendet werden.
Patent DE-102014218061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Ladeenergie für ein Fahrzeug
Inventor: MOLTER HANS GREGOR
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (120) zum Bestimmen der Ladeenergie für ein Fahrzeug (100) angegeben. Die Vorrichtung (120) ist ausgeführt, einen Wert einer von dem Fahrzeug (100) empfangenen Energie zu ermitteln und eine Nachricht von einer Energiequelle (200) zu erhalten, wobei die Nachricht einen Wert einer von der Energiequelle an das Fahrzeug übertragenen Energie beinhaltet. Die Vorrichtung (120) ist weiter ausgeführt, einen Ladevorgang des Fahrzeugs zu unterbrechen wenn eine Differenz zwischen dem Wert der empfangenen Energie und dem Wert der übertragenen Energie einen vorgebbaren Schwellwert überschreitet. So kann die Gefahr eines Missbrauchs der von der Energiequelle bereitgestellten Energie während eines Ladevorgangs reduziert werden.
Patent DE-102014221147-A1 (DE)
Title: Modul mit mindestens einem Leistungshalbleiter
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: H01L25/18
Filed: 2014-10-17
Abstract: Modul (1) mit mindestens einem Leistungshalbleiter (10), wobei an einer ersten Oberfläche einer ersten Seite des mindestens einen Leistungshalbleiters (10) ein erster Kontakt (11) und ein zweiter Kontakt (12) angeordnet sind, mit einem Kontaktierungssubstrat (13), das elektrische Zuleitungen aufweist, mit einem ersten Trägersubstrat (14) und einem ersten Kühlkörper (15), wobei das erste Trägersubstrat (14) dreischichtig ist, wobei eine erste Schicht geometrisch unterhalb einer zweiten Schicht angeordnet ist und die zweite Schicht geometrisch unterhalb einer dritten Schicht angeordnet ist, wobei die erste Schicht des ersten Trägersubstrats (14) das Kontaktierungssubstrat (14) bildet und die zweite Schicht des ersten Trägersubstrats (14) elektrisch isolierend ist, wobei der erste Kontakt (11) und der zweite Kontakt (12) des mindestens einen Leistungshalbleiters (10) mittels einer ersten metallischen Verbindung elektrisch mit dem Kontaktierungssubstrat (13) verbunden sind, wobei die dritte Schicht des ersten Trägersubstrats (14) mit dem ersten Kühlkörper (15) mittels einer zweiten metallischen Verbindung wärmeleitend verbunden ist.
Patent DE-102014221620-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KOYAMA HIDETOSHI
IPC: H01L23/482
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Halbleitersubstrat (12), eine erste Metallschicht (14), eine Sperrmetallschicht (16, 42, 50) und eine zweite Metallschicht (18, 19, 38). Das Halbleitersubstrat (12) enthält eine vordere Oberfläche (12a) und eine rückwärtige Oberfläche (12b). Ein Halbleiterelement (26) und eine Elektrode (20) des Halbleiterelements sind auf der vorderen Oberfläche (12a) vorgesehen. Eine Öffnung (12d) ist an der rückwärtigen Oberfläche (12b) vorgesehen und erreicht eine untere Oberfläche der Elektrode (20), wobei die Öffnung eine Seitenoberfläche (12c) und eine Bodenoberfläche (20b) enthält. Die erste Metallschicht (14) bedeckt die Seitenoberfläche (12c) und die Bodenoberfläche (20b). Die Sperrmetallschicht (16, 42, 50) bedeckt die erste Metallschicht (14) in der Öffnung (12d). Die zweite Metallschicht (18, 19, 38) ist in besserem engerem Kontakt mit dem Lot als die Sperrmetallschicht. Die zweite Metallschicht (18, 19, 38) ist auf die Sperrmetallschicht geschichtet und bedeckt wenigstens einen Teil der Sperrmetallschicht in der Öffnung (12d).
Patent DE-102014223396-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Beatmungsvorrichtung
Inventor: SEIFERT VERA
IPC: A61M16/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (1) umfassend einen Beatmungsbeutel (2) mit wenigstens einem Einlassventil (3) für Sauerstoff-haltige Gase, einem Auslassventil (4) für Sauerstoff-haltige Gase, ein Beatmungselement (5) und eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung des Beatmungsbeutels (2), wobei das Auslassventil (4) für Sauerstoff-haltige Gase zu dem Beatmungselement (5) eine für Sauerstoff-haltige Gase durchströmbare Verbindung aufweist, wobei die Betätigungsvorrichtung eine Fußbedienvorrichtung (10) ist.
Patent DE-102014223447-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Ausgabe- und Rücknahmesystem für Energiespeicher
Inventor: LÖHNENBACH JOST
IPC: G07F17/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Automatisiertes Ausgabe- und Rücknahmesystem für Energiespeicher, mit einer Vielzahl von Energiespeichern und mit einer Vielzahl von Aufstellautomaten zur Ausgabe und/oder zur Rücknahme der Energiespeicher, wobei jeder Aufstellautomat eine Identifizierungsvorrichtung zur Ermittlung von Parametern der Energiespeicher bei der Ausgabe und/oder Rücknahme aufweist; sowie Verfahren zur automatisierten Ausgabe und Rücknahme von Energiespeichern mittels einer Vielzahl von Aufstellautomaten zur Ausgabe und/oder zur Rücknahme der Energiespeicher, wobei eine Vielzahl von zu vermietenden Energiespeichern zur Ausgabe durch die Aufstellautomaten bereitgehalten wird, wobei die Ausgabe eines Energiespeichers einen ersten Identifizierungsschritt beinhaltet, in dem Parameter des Energiespeichers bei der Ausgabe ermittelt werden und wobei die Rücknahme eines Energiespeichers einen zweiten Identifizierungsschritt beinhaltet, in dem Parameter des Energiespeichers bei der Rücknahme ermittelt werden.
Patent DE-102014225427-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit Argininderivat zur verbesserten Plaqueentfernung
Inventor: WELSS THOMAS
IPC: A61K8/44
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es werden Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit besonders hoher plaquereduzierender und antibakterieller Wirkung, die ein Polyol-Derivat von Arginin enthalten, beschrieben.
Patent DE-102014226455-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gleichspannungswandlung in einem Schienenfahrzeug
Inventor: EVERS CARSTEN
IPC: H02M1/08
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Gleichspannungswandlung in einem Schienenfahrzeug, wobei die Vorrichtung mindestens eine Schnittstelle (SS) für mindestens ein Thyristor-Steuersignal (TS1, TS2, TS3) und mindestens ein Schaltelement umfasst, wobei das mindestens eine Schaltelement als Bipolartransistor ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung mindestens eine Interface-Steuereinrichtung (5) zur Umwandlung des Thyristor-Steuersignals (TS1, TS2, TS3) in ein Bipolartransistor-Steuersignal (BSS1, BSS2, BSS3) umfasst, wobei die Interface-Steuereinrichtung (5) in Abhängigkeit des Thyristor-Steuersignals (TS1, TS2, TS3) das Bipolartransistor-Steuersignal (BSS1, BSS2, BSS3) für das mindestens eine Schaltelement erzeugt.
Patent DE-102015001687-A1 (DE)
Title: Rollenprüfstand für Kraftwagen und Verfahren zum Anordnen eines Kraftwagens in einem Rollenprüfstand
Inventor: EBERDT CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenprüfstand (10) für Kraftwagen, mit zwei sich in Längsrichtung (x) des Rollenprüfstands (10) erstreckenden Wälzkörperbahnen (14) zum Abstützen eines Grundkörpers (26) eines fahrerlosen Transportfahrzeugs (18), mittels welchem ein Kraftwagen an dem Rollenprüfstand (10) positionierbar ist, einem sich zwischen den Wälzkörperbahnen (14) in Längsrichtung (x) des Rollenprüfstands (10) erstreckenden Führungselement (16) zum Führen wenigstens einer Antriebsrolle (24) des fahrerlosen Transportfahrzeugs (18), wobei jeweilige Rollen (12) des Rollenprüfstands (10) in Hochrichtung (z) des Rollenprüfstands (10) unterhalb von dem Führungselement (16) angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anordnen eines Kraftwagens an einem Rollenprüfstand (10).
Patent DE-102015007586-A1 (DE)
Title: Energieübertragungseinrichtung
Inventor: BRUNE KAI
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieübertragungseinrichtung (6) zur kontaktlosen Übertragung elektrischer Energie, mit einer Primärspuleneinrichtung (7) und einer bezüglich der Primärspuleneinrichtung (7) um eine Drehachse (4) drehbar gelagerten Sekundärspuleneinrichtung (8), wobei die Primärspuleneinrichtung (7) über ein Primärjochelement (9), mehrere Primärschenkelelemente (10, 11) sowie eine Primärwicklung (12) und die Sekundärspuleneinrichtung (8) über ein Sekundärjochelement (13), mehrere Sekundärschenkelelemente (14, 15) sowie eine Sekundärwicklung (16) verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass das Primärjochelement (9) und/oder das Sekundärjochelement (13) aus jeweils einem Blechpaket bestehen, und dass – im Längsschnitt bezüglich der Drehachse (4) gesehen – das Primärjochelement (9) an zumindest einem der Primärschenkelelemente (10, 11) und/oder das Sekundärjochelement (13) an zumindest einem der Sekundärschenkelelemente (14, 15) entlang einer Stoßkante (22, 23, 26, 27) anliegt, wobei die Stoßkante (22, 23, 26, 27) und/oder Ihre Längsmittelachse (24, 25, 28, 29) bezüglich der Drehachse (4) geneigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Maschine (1).
Patent DE-102015007720-A1 (DE)
Title: Geh-Hilfe
Inventor: CZARNOWSKI GOTTFRIED VON
IPC: A61H3/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geh-Hilfe, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Band, das mit dem unteren Ende am Fuß eines Menschen und mit dem oberen Ende an einem Gürtel befestigt ist, durch seine Federkraft, dafür sorgt, dass der Fuß seines Trägers beim Gehen einige Zentimeter angehoben wird, so dass ein Stolpern vermieden wird. Die vorliegende Erfindung hat auch den Vorteil, dass die Geh-Hilfe unter der Kleidung getragen wird und deshalb unsichtbar ist.
Patent DE-102015015330-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines mit einem oszillierenden Bearbeitungsstrahl ausgeführten Bearbeitungsprozesses unter Verwendung eines OCT-Messstrahls
Inventor: LESSMÜLLER ECKHARD
IPC: G01B9/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Überwachen eines mit einer Bearbeitungsvorrichtung (12) ausgeführten Bearbeitungsprozesses, wobei die Bearbeitungsvorrichtung (12) eine Bearbeitungsstrahlquelle und eine Bearbeitungsstrahloptik (13) aufweist, und wobei die Bearbeitungsstrahloptik (13) eine bewegbare erste Ablenkvorrichtung (26) umfasst. Der Bearbeitungsprozess wird entlang eines vorbestimmten Hauptbearbeitungspfades auf einem Werkstück (W) mittels eines von der Bearbeitungsstrahlquelle ausgesandten hochenergetischen Bearbeitungsstrahls (18) ausgeführt, der in einer Bearbeitungsrichtung (BR) relativ zu dem Werkstück (W) bewegbar ist. Die Vorrichtung (10) umfasst eine mit der Bearbeitungsvorrichtung (12) verbundene oder verbindbare Messvorrichtung (14) zum Durchführen von Positionsmessungen mittels eines OCT-Messstrahls (46) auf dem Werkstück (W), die einen optischen Kohärenztomographen (34) mit einer Messstrahlquelle (44) aufweist. Die bewegbare erste Ablenkvorrichtung (26) ist dazu eingerichtet, beim Bearbeiten entlang des Hauptbearbeitungspfades den Bearbeitungsstrahl (18) in oszillierender Weise relativ zu dem Hauptbearbeitungspfad abzulenken, wobei die bewegbare erste Ablenkvorrichtung (26) ferner dazu eingerichtet ist, den OCT-Messstrahl (46) abzulenken. Dabei führt die Messvorrichtung (14) die Positionsmessungen mittels des OCT-Messstrahls (46) unter Berücksichtigung der Ablenkbewegung des OCT-Messstrahls (46) durch die erste Ablenkvorrichtung (26) durch.
Patent DE-102015102451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen
Inventor: DUTIER IVAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Torsionsschwingungen, mit – einem Träger (2), der sich drehend um eine Achse (X) verlagern kann, – mindestens einem Paar von ersten Pendelmassen (3), – mindestens einem Paar von zweiten Pendelmassen (4), wobei die Vorrichtung so gestaltet ist, dass – die ersten Pendelmassen (3) es ermöglichen, einen ersten Ordnungswert der Torsionsschwingungen zu filtern, und – die zweiten Pendelmassen (4) es ermöglichen, einen zweiten Ordnungswert der Torsionsschwingungen zu filtern, der vom ersten Ordnungswert verschieden ist, wobei mindestens einer von dem ersten Ordnungswert und dem zweite Ordnungswert der Erregungsordnung oder einem Vielfachen der Erregungsordnung eines Verbrennungsmotors gleich ist, der der Vorrichtung zugeordnet werden kann, und der andere von dem ersten Ordnungswert und dem zweite Ordnungswert von der Erregungsordnung des Verbrennungsmotors und einem Vielfachen der Erregungsordnung des Verbrennungsmotors verschieden ist.
Patent DE-102015103716-A1 (DE)
Title: Federträger
Inventor: BERNERT JÖRG
IPC: F16F1/12
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federträger 100, 200 umfassend ein Mantelrohr 1, das nach Art eines Hohlzylinder ausgebildet ist, dessen Zylinderachse sich in einer Längsrichtung erstreckt und dessen Innenmantel einen lichten Rohrquerschnitt umgibt, wobei der Federträger 6 eine Federplatte 4, eine Bodenplatte 3 und eine Feder 5 umfasst, die in einer Betriebssituation innerhalb des Mantelrohrs 1 und in der Längsrichtung zwischen einem oberen und einem unteren Begrenzungselement angeordnet sind, wobei die Feder 5 in der Längsrichtung zwischen der Bodenplatte 3 und der Federplatte 4 angeordnet ist und die Federplatte 4 und die Bodenplatte 3 jeweils mit einer parallel zur Längsrichtung wirkenden Federkraft beaufschlagt, wobei die Federplatte 4 mit einem Trägerelement 6 zum federnden Tragen eines Bauelements verbunden ist und innerhalb eines durch die Begrenzungselemente begrenzten Verschiebebereichs in Längsrichtung verschiebbar ist. Das untere Begrenzungselement weist eine Vorsprungsanordnung mit Haltevorsprüngen 7 auf, die an dem Innenmantel des Mantelrohrs 1 angeordnet sind, wobei die Bodenplatte 3 an ihrer zum Innenmantel des Mantelrohrs 1 weisenden Außenseite eine Ausnehmungsanordnung aufweist, wobei die Vorsprungsanordnung und die Ausnehmungsanordnung dergestalt miteinander korrespondierend ausgebildet sind, dass in einer Montagesituation, in der die Bodenplatte 3 in einer ersten Winkelstellung relativ zum Mantelrohr 1 bezogen auf eine Rotation um die Zylinderachse innerhalb des Mantelrohrs 1 angeordnet ist, die Vorsprungsanordnung senkrecht zur Längsrichtung vollständig neben der Bodenplatte 3 anordenbar ist, und in der Betriebssituation, in der die Bodenplatte 3 in einer zweiten Winkelstellung relativ zum Mantelrohr 1 angeordnet ist, die Vorsprungsanordnung senkrecht zur Längsrichtung mit der Bodenplatte 3 überlappt zum Aufnehmen einer von der Feder 5 auf die Bodenplatte 3 wirkenden Kraft.
Patent DE-102015105706-A1 (DE)
Title: Flugzeug
Inventor: SCHWÖLLER JOHANN
IPC: B64C31/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flugzeug umfassend ein Cockpit mit zumindest zwei Sitzen, welche quer zur Flugrichtung seitlich nebeneinander angeordnet sind, eine nach oben schwenkbare Cockpithaube, welche in nach oben geschwenktem Zustand eine Zugangsöffnung in das Cockpit freigibt, und eine Tragstrebe, welche sich in Längsrichtung des Cockpits erstreckt, wobei die Tragstrebe zwischen den beiden Sitzen angeordnet ist.
Patent DE-102015107245-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine beleuchtungskomponente eines mikroskops, eine mikroskop-beleuchtungsvorrichtung und ein mikroskop
Inventor: QIAN CHRIS
IPC: G02B27/62
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung für eine Beleuchtungskomponente eines Mikroskops, eine Beleuchtungsvorrichtung und ein die Einstellvorrichtung umfassendes Mikroskop. Eine Einstellvorrichtung für eine Beleuchtungskomponente eines Mikroskops umfasst: eine erste Zylinderkomponente; eine zweite Zylinderkomponente zum Aufnehmen und Halten der Beleuchtungskomponente, eingefasst in der ersten Zylinderkomponente, wobei die Achsen der ersten Zylinderkomponente und der zweiten Zylinderkomponente deckungsgleich oder parallel zueinander angeordnet sind; und eine Vielzahl von Klemmschrauben, deren eines Ende jeweils mit einer Seitenwand der ersten Zylinderkomponente verbunden ist und deren anderes Ende gegen eine Seitenwand der zweiten Zylinderkomponente gedrückt wird. Mit den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird eine Vereinfachung der Struktur und eine Senkung der Kosten erreicht.
Patent DE-102015109691-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil zur Verwendung in einem Kühlsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: F16K24/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungsventil (11) zur Verwendung in einem Kühlsystem (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Entlüftungsventil (11) einseitig luftdurchlässig ist und ein Schließmittel (14, 24) aufweist, das das Entlüftungsventil (11), entgegen der Durchströmrichtung (16) der Luft beim Entlüften, sperrt, sowie mindestens eine Membran (21) aufweist, die gasdurchlässig und für Kühlflüssigkeit flüssigkeitsdicht ist. Bei einem solchen Entlüftungsventil ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Membran (21) bei einem Druck im Kühlsystem (1), der höher ist als der Druck im Kühlsystem (1), bei dem das Entlüftungsventil (11) zwecks Entlüftung des Kühlsystems (1) öffnet, flüssigkeitsdurchlässig ist. Ein solches Entlüftungsventil stellt ein besonders gutes Fail-Safe-Verhalten des Kühlsystems des Kraftfahrzeugs sicher. Das Entlüftungsventil benötigt nur geringen Bauraum bei einfacher Bauweise des Kühlsystems.
Patent DE-102015111603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Werkstücks und Werkzeugmaschine
Inventor: NAGATOMI TAKASHI
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die ein Werkstück daran hindert, an einem Klemmteil zu haften und sich mit dem Klemmteil zu einer Position, die von einer vorbestimmten Position abweicht, zu bewegen. Die Vorrichtung zum Halten des Werkstücks weist Folgendes auf: einen Sitz, auf dem das Werkstück sitzt, einen Spanner, der in Bezug zu dem Sitz beweglich ist, ein Klemmteil, das von dem Spanner beweglich gelagert wird und ausgelegt ist, um das Werkstück an einer Klemmposition in Bezug zu dem Spanner derart zu halten, dass das Klemmteil gegen das Werkstück durch einen Betrieb des Spanners derart gedrückt wird, dass das Werkstück zwischen dem Klemmteil und dem Sitz gehalten wird, und ein Vorspannteil, das ausgelegt ist, um das Klemmteil vorzuspannen, um das Klemmteil von der Klemmposition weg zu bewegen, wenn das Klemmteil in der Klemmposition ist.
Patent DE-102015113224-A1 (DE)
Title: Radar-Füllstandsmessgerät
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G01S13/88
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-Füllstandsmessgerät zur Messung eines Füllstands eines Füllgutes in einem Behälter nach dem Laufzeitprinzip, umfassend eine Leiterplatte (1) mit einer Sende-/Empfangseinrichtung (2) zum Senden und Empfangen von hochfrequenten Radarwellen, wobei die Leiterplatte (1) mindestens zwei Öffnungen (3, 4) aufweist, ein Hohlleiter (7) mit mindestens zwei randseitigen Vorsprüngen (8, 9), wobei die Längen der mindestens zwei Vorsprünge (8, 9) größer sind als die Dicke der Leiterplatte (1), wobei die mindestens zwei Vorsprünge (8, 9) durch die mindestens zwei Öffnungen (3, 4) durchgeführt sind, so dass die mindestens zwei Vorsprünge (8, 9) zum Teil aus einer zweiten Seite der Leiterplatte (1) herausragen, ein Abschlussdeckel (11), der an den Teilen der mindestens zwei Vorsprünge (8, 9), die aus der zweiten Seite der Leiterplatte (1) herausragen, befestigt ist, so dass der Hohlleiter (7) mittels des Abschlussdeckels (11) an die Leiterplatte (1) befestigt ist.
Patent DE-102015114780-A1 (DE)
Title: Automatisches Park- und Erinnerungssystem und Verfahren zur Verwendung
Inventor: ELWART SHANE
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein Parksystem steuert ein Fahrzeug während eines Parkmanövers unter Verwendung eines Parkhilfesystems, z. B. einer aktiven Parkhilfe (APA) oder einer Anhängerrückfahrhilfe (TBA), adaptiv. Die Steuerung des Parkhilfesystems basiert auf vorhergehenden Geschwindigkeitsprofilen an einem geographischen Ort, wo dasselbe Parkhilfesystem vorher aktiviert war. Das Parksystem enthält ein Aktivierungssystem, das basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit und dem geographischen Ort das Parkhilfesystem aktiviert, wenn die Vorbedingungen für den Betrieb des Parkhilfesystems erfüllt sind. Das Aktivierungssystem kann basierend auf vorgegebenen oder vorher gespeicherten Fahrhistorieprofilen, die dem aktuellen geographischen Ort zugeordnet sind, mit dem Parkhilfesystem zusammenarbeiten.