baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015109626-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung eines biologisch abbaubaren Abwasserstroms
IPC: C02F9/00
Filed: 2015-06-16
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konditionierung eines biologisch abbaubaren Abwasserstroms (19) durch drei in Serie geschaltete Kammern (6, 7, 8), wobei der Abwasserstrom (19) in eine als Kontaktor (8) bezeichnete erste Kammer zufließt, von dort in eine als Kaptor (7) bezeichnete zweite Kammer geleitet wird und anschließend einer als Reaktor (6) bezeichneten dritten Kammer zugeführt wird, welche in freier Flüssigkeitskommunikation mit dem Kaptor (7) steht und zyklisch in einer Belüftungsphase (23), einer Sedimentationsphase (30) und einem Klarwasserabzug (31) betrieben wird, und Abwasser zusammen mit Belebtschlamm von dem Reaktor (6) in Form einer Rezirkulation zu dem Kontaktor (8) gefördert wird. Um das Verfahren zu verbessern, wird dem Kontaktor (8) kontinuierlich Abwasser zugeführt, welches im Kontaktor (8) mittels eines Belüftungssystems (16) eine ununterbrochene Luftsauerstoffzuführung erfährt, und das Belüftungssystem (16) regelt eine Luftsauerstoffzuführung in den Reaktor (6) in Abhängigkeit von einer Atmungsrate des Abwassers im Kaptor (7), welche über die zeitliche Änderung des Sauerstoffgehalts des Abwassers in dem Kaptor (7) im selben Zyklus bestimmt wird.
Patent DE-102017215763-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen NMR-Probenkopf mit Schnellverschluss
Inventor: MEISTER ROGER
IPC: G01R33/30
Filed: 2017-09-07
Granted: 2018-12-06
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für einen NMR-Probenkopf (1) an einem NMR-Magneten (2) mit einem scheibenförmigen Einsatzteil (3) und mit einem mit dem Magneten starr verbundenen Haltesystem (4), an welchem das Einsatzteil montierbar ist, wobei mittels eines Federelements (8) zwischen dem Probenkopf und dem Haltesystem ein Formschluss sowie eine Kraftvariable Verbindung aufbaubar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Probenkopf am Einsatzteil mittels mehrerer einstückiger starrer Halteelemente (6) von jeweils unabänderlicher fester Länge befestigbar ist, dass das Federelement sowie die Halteelemente geometrisch derart gestaltet sind, dass in einem ersten, geöffneten Zustand zwischen dem Einsatzteil und den Halteelementen eine Verbindung mit mechanischem Spiel von 0,5mm bis 5mm vorhanden ist, wobei das Federelement entspannt ist, und dass in einem zweiten, geschlossenen Zustand zwischen dem Einsatzteil und den Halteelementen eine Verbindung ohne mechanisches Spiel vorhanden ist, wobei das Federelement unter mechanischer Spannung steht. Damit wird im Befestigungsendzustand eine definierte Haltekraft erreicht und ein mechanisches Spiel verhindert.
Patent DE-102018115523-B3 (DE)
Title: Rollleine mit schwenkbarem Auslauf
Inventor: BOGDAHN MANFRED
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-06-27
Granted: 2019-07-11
Abstract: Beschrieben wird eine Rollleinenvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Auf- und Abrollen einer Leine (4) zum Führen eines Tieres. Die Rollleinenvorrichtung (1) verfügt über einen Handgriff (2) und ein Gehäuse (3) zur Aufnahme der auf- und abrollbaren Leine (4), wobei im Gehäuse (3) ein Mechanismus vorgesehen ist, der auf die zumindest teilweise abgerollte Leine (4) wenigstens zeitweise eine Rückstellkraft ausübt.
 Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Auslauföffnung (6), an dem die Leine (4) aus dem Gehäuse (3) austritt, in wenigstens zwei Positionen relativ zum Handgriff (2) überführbar ist.
Patent DE-102018210059-B3 (DE)
Title: Anordnung eines Schreibgeräts beziehungsweise eines Stiftelements an einer Tür eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, sowie Fahrzeug
Inventor: MARTIC RENATO
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-06-21
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1') eines zum manuellen Aufbringen von Schriftzeichen auf einen Untergrund ausgebildeten Schreibgeräts (17) an einer Tür (3) eines Fahrzeugs, bei welcher das Schreibgerät (17) zumindest teilweise in einer Aufnahme (13) der Tür (3) aufgenommen und reversibel lösbar an der Tür (3) gehalten ist.
Patent DE-102018212906-B3 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: VAN DE WIEL JOHANNES
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-08-02
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, mit zumindest einem sich in der Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden seitlichen Schweller (1), der aus einem fahrzeuginneren Schwellerinnenteil (15) und aus einem fahrzeugäußeren Schwelleraußenteil (17) aufgebaut ist, die einen Schweller-Hohlraum (19) begrenzen und an zumindest einer Flanschverbindung (43) miteinander verbunden sind, wobei sich im Schweller-Hohlraum (19) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) ein als Einlegerteil (25) ausgebildetes Deformationselement erstreckt, das sich in einem Seitenpfahlcrash an einer Pfahl-Aufprallstelle (68) unter Abbau von Crashkräften in einer Crashrichtung nach fahrzeuginnen deformiert, während gleichzeitig ein mit Bezug auf die Pfahl-Aufprallstelle (68) vorderer und/oder hinterer Deformationselement-Abschnitt (69, 71) in einer Aufdrehbewegung (A) um die Pfahl-Aufprallstelle (68) entgegen der Crashrichtung über einen Aufdrehweg (Δy) nach fahrzeugaußen gedreht wird, wodurch der Deformationselement-Abschnitt (69, 71) das fahrzeugäußere Schweller-Blechteil (17) nach fahrzeugaußen drückt, und zwar unter Belastung bzw. Aufreißen der Flanschverbindung (43). Erfindungsgemäß ist zur Begrenzung des Aufdrehwegs (Δy) des Deformationselement-Abschnitts (69, 71) im Schweller-Hohlraum (19) zumindest ein Zugelement (45) angeordnet, das die Schwellerinnen- und-außenteile (15, 17) kraftübertragend miteinander verbindet.
Patent DE-102019125396-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufladen einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs auf einen Ziel-Ladezustand
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-09-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufladen einer Traktionsbatterie (22) eines Elektrofahrzeugs (20) auf einen Ziel-Ladezustand, mit den Verfahrensschritten: Erfassen eines Ist-Ladezustandes, Aufladen der Traktionsbatterie (22) durch eine Steuerung oder Regelung des Ladestroms nach einem Verlustleistungs-Profil, wobei das Verlustleistungs-Profil in Abhängigkeit von der Kühlleistung der Traktionsbatterie (22) eine vordefinierte Erwärmungsrate der Traktionsbatterie (22) bewirkt, wobei die Temperatur (T) der Traktionsbatterie (22) durch einen vordefinierten maximalen Temperaturgrenzwert (TG) begrenzt ist.
Patent DE-102019127182-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer freistehenden Anzeigevorrichtung, Verfahren zum Reduzieren einer Reflexion eines Bildschirmelements in einer Fensterscheibe des Kraftfahrzeugs, und Steuereinrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-10-09
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), umfassend eine Anzeigevorrichtung (11) mit einem Bildschirmelement (12), das im Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) freistehend und an einer Außenseite eines Innenraumausstattungselements (14) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist, und eine Verstelleinrichtung (28) zum Verstellen des Bildschirmelements (12) zwischen zwei Positionen um eine Querachse des Bildschirmelements (12). Das Kraftfahrzeug (10) kann eine Steuereinrichtung (20) aufweisen, die dazu eingerichtet ist, einen Augpunkt eines Benutzers des Bildschirmelements (12) festzustellen (S1); eine Größe einer Reflexion (R) zu ermitteln (S2); eine Soll-Position des Bildschirmelements (12) festzulegen (S5), die ein vorgegebenes Reflexionsminimierungskriterium erfüllt; und ein Verstellsignal zu erzeugen (S6), das ein Verschwenken (S7) des Bildschirmelements (12) um die Querachse von einer Ist-Position in die Soll-Position beschreibt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Reduzieren einer Reflexion (R) eines Bildschirmelements (12).
Patent DE-102020132679-B3 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: DIENSTBIER MARKUS
IPC: H01L21/58
Filed: 2020-12-08
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat, auf dem Leistungshalbleiterschalter angeordnet sind, mit einer Leiterplatte, die elektrisch leitende erste Steckverbindungskontakte aufweist, mit einem Kondensator, mit einem eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme des Kondensators aufweisenden Kondensatorhalteelement, mit einem zur Messung der Temperatur des Kondensators vorgesehenen Temperatursensor, mit einem Temperatursensorhalteelement, das einen Steckverbindungsbereich aufweist an dem elektrisch leitende zweite Steckverbindungskontakte angeordnet sind, wobei der Temperatursensor mit dem Temperatursensorhalteelement verbunden ist und das Temperatursensorhalteelement mit dem Kondensatorhalteelement verbunden ist, mit Temperatursensorverbindungsleitungen, die den Temperatursensor und die zweiten Steckverbindungskontakte elektrisch leitend miteinander verbinden, wobei zumindest ein Abschnitt einer Temperatursensorverbindungsleitung innerhalb des Temperatursensorhalteelements angeordnet ist und mit dem Temperatursensorhalteelement stoffschlüssig verbunden ist und/oder zumindest ein Abschnitt einer Temperatursensorverbindungsleitung als eine auf dem Temperatursensorhalteelement angeordnete Leiterbahn ausgebildet ist, wobei die zweiten Steckverbindungskontakte mit den ersten Steckverbindungskontakten eine elektrisch leitende Steckverbindung ausbilden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitereinrichtung.
Patent DE-102021124323-B3 (DE)
Title: Booster-Kupplung mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: B60K17/02
Filed: 2021-09-21
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Booster-Kupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Vorsteuer-Kupplung (4) mit einem Reibpaket (5), wobei das Reibpaket (5) eine Vorsteuer-Eingangsseite (6) und eine Vorsteuer-Ausgangsseite (7) umfasst;- eine mit der Vorsteuer-Eingangsseite (6) drehmomentfest verbundene Booster-Ausgangsseite (8);- eine mit einer Eingangswelle (9) drehmomentfest verbindbare Booster-Eingangsseite (10);- zumindest ein Wippenelement (11);- zumindest eine Rolle (13); und- zumindest ein erstes Energiespeicherelement (15).Die Booster-Kupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Trommel (16) umfasst ist, undbei Anliegen eines vorbestimmten Drehmoments über der Booster-Eingangsseite (10) und der Booster-Ausgangsseite (8) infolge eines Verrollens der zumindest einen Rolle (13) auf der Rampenpaarung (14) das zumindest eine Wippenelement (11) radial gegen die Trommel (16) gepresst ist.Mit der hier vorgeschlagenen Booster-Kupplung ist mit verringerter Anpresskraft ein hohes Drehmoment zwischen übertragbar, wobei zugleich ein sehr geringer axialer Bauraum benötigt wird.
Patent DE-102022101226-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Objekten im Nahbereich eines Ultraschallsensors
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/931
Filed: 2022-01-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zugehörigen Ultraschallmesssystems 22 für Umfelderfassungsvorrichtungen, insbesondere Einparkhilfen, von Fahrzeugen und/oder Robotern. In einem ersten Schritt 900 führt der Ultraschallsensor 1 eine Kompensationsmessung 504 mit Hilfe eines kurzen ausgesendeten Ultraschallbursts 10 durch und bestimmt im ersten Schritt 900 die Länge einer ersten Zeitdifferenz 101. In einem zweiten Schritt 901 führt der Ultraschallsensor 1 eine Ultraschallhauptmessung 504 mit Hilfe eines langen ausgesendeten Ultraschallbursts 10 mit mehreren Ultraschallpulsen durch und bestimmt die Länge einer zweiten Zeitdifferenz 501. In einem dritten Schritt vergleicht der Ultraschallsensor 1 die zweite Zeitdifferenz 501 mit der ersten Zeitdifferenz 101 z.B. durch Differenzbildung. Ist die zweite Zeitdifferenz 501 größer als die erste Zeitdifferenz 101, so schließt der Ultraschallsensor 1 in einem vierten Schritt 903 auf ein Objekt 11 in seinem Nahbereich. Ist die zweite Zeitdifferenz 501 kleiner als die erste Zeitdifferenz, so schließt der Ultraschallsensor 1 in dem fünften Schritt 904 auf das Nichtvorhandensein eines Objekts 11 in seinem Nahbereich. Ggf. überprüft der Ultraschallsensor 1 in diesem fünften Schritt 904 dann, ob die Anzahl der Ultraschallhauptmessungen 505 seit der letzten Kompensationsmessung 504 eine Maximalanzahl überschritten hat. Ist dies der Fall, so führt der Ultraschallsensor 1 bevorzugt wieder eine Kompensationsmessung 900 durch, womit der Zyklus typischerweise neu beginnt. Ist dies nicht der Fall, so führt der Ultraschallsensor 1 die nächste Ultraschallhauptmessung 505 durch.
Patent DE-102022110961-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Umwelteinflüssen auf einen Gewässerboden
Inventor: BUSCHBAUM CHRISTIAN
IPC: E02B1/02
Filed: 2022-05-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Bekannte Vorrichtungen nutzen einen simulierten Gewässerboden, der zu Ungenauigkeiten in der Beobachtung führen kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (01) umfasst eine nach unten geöffnete, aber seitlich geschlossene Ringanordnung (03) mit einer vertikalen Wandung (04), die mit einer Anschrägung (23) unmittelbar auf den natürlichen Gewässerboden (02) im Tidenbereich eines natürlichen Gewässers, beispielsweise auf dem Wattboden der Nordsee, absetzbar ist. Innerhalb der Wandung (04) kann das Wasser bei Ebbe nicht zusammen mit dem Wasser außerhalb der Ringanordnung (03), sondern nur über den Wattboden innerhalb der Wandung (04) abfließen. Dies führt zu einer Verzögerung im Abfluss und damit zu einer Verlängerung der Standzeit des Wassers auf dem Gewässerboden (02) in der Ringanordnung (03). Diese Verlängerung entspricht den Bedingungen, wie sie im Zusammenhang mit dem Klimawandel zu erwarten sind. Die Einwirkungen auf den natürlichen Gewässerboden (02) können entsprechend untersucht werden. Die Vorrichtung kann über eine ortsgebundene Ankervorrichtung (08) stationär positioniert werden, sodass mehrere Zyklen von Ebbe und Flut durchfahren werden können.
Patent DE-4315919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukzusammensetzung
Inventor: YAMAZAKI HIROTAKA
IPC: B60C11/14
Filed: 1993-05-12
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kautschukzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet,
dass es die folgenden Schritte umfaßt:  Erzeugung einer kautschuk-philen Überzugsschicht
auf der Oberfläche
von Teilchen mit einer hohen Härte
unter Anwendung eines Wirbelschicht-Beschichtungsverfahrens, bei dem eine
Beschichtungslösung
in den unteren Teil eines Behälters
injiziert wird, und Dispergieren der in der obigen Stufe erhaltenen
Teilchen mit einer hohen Härte
in einem Kautschukmaterial.
Patent DE-4323363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators für ein Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: SIM SANG-PIL
IPC: H01L21/8242
Filed: 1993-07-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kondensators für ein Halbleiterspeicherbauelement,
gekennzeichnet durch die Schrittfolge:  – Bilden einer leitfähigen Struktur
(50a; 50b; 50c) auf einem Halbleitersubstrat (10), die aus einem
in individuelle Zelleneinheiten unterteilten leitfähigen Muster
(50a; 50b) besteht;  – Bilden
einer äußeren Ätzmaske
(62a; 58a; 86a; 90a) zur Erzeugung eines äußeren Zylinders aus der leitfähigen Struktur
an einer Außenseite
sowie einer inneren Ätzmaske (62b;
58b; 86b; 90b) zur Erzeugung eines inneren Zylinders aus der leitfähigen Struktur
an einer Innenseite eines in Randnähe vorstehenden Teils (50b 1 ) des jeweiligen individuellen leitfähigen Musters,  – anisotropes Ätzen der
leitfähigen
Struktur unter Verwendung der äußeren und
der inneren Ätzmaske
zur Erzeugung einer ersten Elektrode (100) mit Doppelzylinderstruktur;  – Entfernen
der äußeren und
der inneren Ätzmaske;  – Aufbringen
einer dünnen
dielektrischen Schicht (110) auf die Oberfläche der ersten Elektrode (100);
und  – Bilden
einer zweiten Elektrode (120) auf der dielektrischen Schicht...
Patent DE-4325211-B4 (DE)
Title: Achsenbaugruppe mit Blockiermechanismus und deren Verwendung für eine selbstfahrende Reinigungsmaschine
Inventor: IRIKURA KOJI
IPC: B62D11/08
Filed: 1993-07-27
Granted: 2004-01-08
Abstract: Achsenbaugruppe mit sich koaxial erstreckenden linken und rechten Radachsen (20L, r), die in einem gemeinsamen Achsengehäuse (19) gelagert sind: einem Paar von blockierbaren linken und rechten Rotoren (47L, 47R), die in dem gemeinsamen Achsengehäuse (19) angeordnet und auf der linken bzw. rechten Radachse (20L, 20R) fest montiert sind; einem Paar von beweglichen linken und rechten Sperrgliedern (49L, 49R), die in dem gemeinsamen Achsengehäuse (19) unterstützt und betätigbar sind, um mit dem Paar von linken und rechten Rotoren (47L, 47R) in formschlüssigen Eingriff zu treten, um ihre Drehbewegung zu verhindern; und mit einem gemeinsamen Steuerglied (50), das in dem gemeinsamen Achsengehäuse (19) angeordnet und betriebsmäßig mit dem  linken und rechten Sperrglied (49L, 49R) verbunden ist, so dass dann, wenn das Steuerglied (50) betätigt wird, beide Sperrglieder (49L, 49R) gleichzeitig in Richtung auf ihre Blockierstellungen bewegt werden, wobei ein Ende des Steuergliedes (50) aus dem gemeinsamen Achsengehäuse (19) nach außen ragt.
Patent DE-4402571-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallvorrichtung
Inventor: COLES HARRY JAMES
IPC: C09B69/00
Filed: 1994-01-28
Granted: 2010-04-01
Abstract: Flüssigkristallvorrichtung, worin das Flüssigkristallmaterial eine smektische Phase aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkristallmaterial mindestens eine Siloxanverbindung der allgemeinen Formel  umfasst, worin jeder Rest R eine Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, eine Alkenylgruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine Arylgruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen bedeutet, Q eine monovalente Gruppe bedeutet, ausgewählt aus Alkylgruppen mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, -(CH 2 ) n OM', einer chiralen organischen Gruppe, einer Farbstoffgruppe, einer nichtlinearen optischen Gruppe oder der Gruppe -(CH 2 ) n L, worin L eine Gruppe bedeutet, ausgewählt aus R 3 Si[OR 2 Si-]- y - und  , worin jeder Rest R wie oben definiert ist, wobei jede der verbleibenden freien Valenzen am Silicium abgesättigt wird durch die Gruppe  -(CH 2 ) n SiR 2 [OSiR 2 -]- x -(CH 2 ) n OM, y eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist und z eine ganze Zahl von 4 bis 6 ist, x eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist, jedes n eine ganze Zahl von 4 bis 11 ist, jeder Rest M und...
Patent DE-4436407-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schließen einer mehrteiligen Kammer einer Verpackungsmaschine
Inventor: PREISENHAMMER PETER
IPC: B65B31/02
Filed: 1994-10-12
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zum Schließen
einer mehrteiligen Kammer einer Verpackungsmaschine, wobei zum Verformen
und/oder Verschließen
einer Verpackung in der Kammer ein Überdruck herrscht, mit mindestens
einem Kammerteil (1), das fest mit einem Grundgestell (3) verbunden
ist, mit mindestens einem beweglichen Kammerteil (2), mit einer
Einrichtung (4, 5) zum Bewegen, die das bewegliche Kammerteil (2)
bis zur Anlage an das Kammerteil (1) verfährt und mit einer Presseinrichtung,
die ein Anpressen des beweglichen Kammerteils (2) an das Kammerteil
(1) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungseinrichtung
(14-17) vorgesehen ist, mit der das bewegliche Kammerteil (2) stabil
und reversibel am Grundgestell (3) verriegelbar ist und die Presseinrichtung
einen mechanischen Kraftverstärker
(8) aufweist.
Patent DE-4490297-B4 (DE)
Title: Mit einem druckgesteuerten Ventil versehener Sprühkopf
Inventor: SUNDHOLM GOERAN
IPC: F16K17/38
Filed: 1994-01-31
Granted: 2006-01-26
Abstract: Sprühkopf, insbesondere
für eine Brandbekämpfungsanlage,
die eine Hochdruckquelle (1) für
Löschflüssigkeit
aufweist,  mit einem Gehäuse,  mit
einem Einlass,  mit einer Spindelanordnung (33), die mittels
einer Feder (32) mit einer solchen nachgiebigen Kraft in den Einlass
gedrückt
wird, dass die Spindelanordnung (33) den Einlass bei dem Ruhe- oder
stand-by Druck der Brandbekämpfungsanlage
geschlossen hält,
jedoch dem Druck Hochdruckquelle (1) für Löschflüssigkeit nachgibt, um Flüssigkeit
an Düsen
(34) des Sprühkopfes
durch zu lassen, und  mit einer Auslöseampulle (30),  wobei
das Spindelanordnung (33) so gestaltet und angeordnet ist, dass
die Auslöseampulle
(30) beim Nachgeben auf den Druck der Hochdruckquelle (1) intakt
bleibt.
Patent DE-10000845-B4 (DE)
Inventor: NOE ROLF
IPC: B21B38/02
Filed: 2000-01-12
Granted: 2006-07-27
Abstract: A method and apparatus for the contactless determination of planarity and a ferromagnetic metal strip during transit of the strip through a strip-processing line or cold-rolling line. Hysteresis loops repetitively impressed in the metal strip and the tangential magnetic field strength is measured at a surface thereof and electromagnetic parameters are determined from the time course of the tangential field strength signal. The parameters are functions of the mechanical stress which is evaluated to determine residual intrinsic stress distribution and then the planarity or nonplanarity of the strip.
Patent DE-10002570-B4 (DE)
Title: Thermisches Spritzmaterial, Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MIYAI KENJI
IPC: C23C4/08
Filed: 2000-01-21
Granted: 2005-02-03
Abstract: Thermisches
Spritzmaterial, umfassend:  5-30 Gewichtsprozent eines AlSi-Legierungspulvers;  wobei
das AlSi-Legierungspulver 12-30 Gewichtsprozent Si, mindestens ein
Element, ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus 0,5-5,0 Gewichtsprozent Cu und 0,2-3,0 Gewichtsprozent
Mg, 1-15 Gewichtsprozent mindestens eines Elementes, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus Fe, Mn und Ni, und als Rest des Materials
Al enthält;  95-70
Gewichtsprozent Gußeisenpulver;
und  wobei das Gußeisenpulver
2-4 Gewichtsprozent C, nicht mehr als 0,3 Gewichtsprozent Si, 0,5-3,0
Gewichtsprozent P, und als Rest des Materials Fe enthält.
Patent DE-10035188-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrochemischen NOx-Entstickung
Inventor: MITTELBACH ANDREAS
IPC: B01D53/56
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur elektrochemischen NO x -Entstickung, insbesondere
zur Entstickung von Abgasen mit niedrigen Temperaturen, umfassend
die Schritte  –Tränken eines
mit Kanälen
(2) versehenen Absorberkörpers
(1) mit einem flüssigen,
alkalischen Elektrolyten (4),  – Anlegen einer externen Spannung
an ein im Absorberkörper
(1) paarweise angeordnetes Elektrodenpaar (5, 6), und  – Leiten
des zu entstickenden Gases durch die Kanäle (2)  dadurch gekennzeichnet,
dass  der flüssige,
alkalische Elektrolyt eine Salzschmelze ist, deren Anionen teilweise
durch Halogenidionen und/oder Hydroxidionen und/oder Oxidionen ersetzt
sind, um den Schmelzpunkt der Salzschmelze abzusenken.
Patent DE-10036553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verankern eines Sitzes an einem Fahrzeugboden
Inventor: BUCK MICHAEL
IPC: B60N2/30
Filed: 2000-07-27
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Verankern eines Sitzes (10) an einem Fahrzeugboden mit einer fest mit dem Fahrzeugboden verbundenen, sich in Längsrichtung erstreckenden Schiene (26), die querschnittlich einen zum gleitenden Führen eines schlittenartigen Einsatzelementes (50) ausgebildeten Hinterschneidungsbereich (30) sowie eine Mehrzahl von bevorzugt in regelmäßigen Abständen angeordneten Durchbrüchen (40) aufweist, die zum Zusammenwirken mit einem das Bewegen des auf den Schlitten aufgesetzten Sitzes in der Längsrichtung verhindernden Sperrelements (66) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (50) aus einer Mehrzahl von schwenkbar aneinandergelenkten Schlittenelementen (48, 58) besteht, die zum Aufnehmen einer um eine durch die Längsrichtung definierten Achse oder quer zu dieser auf die Schiene wirkenden Torsions- und/oder Querkraft ausgebildet und so in der Schiene (26) geführt sind, dass auch bei tordierter Schiene ein freies Gleiten des Einsatzelementes in der Schiene erfolgt.