baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010593-U1 (DE)
Title: Kontrastiergerät für Probenschnitte
IPC: G01N1/30
Filed: 2007-07-27
Abstract: Gerät zum Kontrastieren
von Probenschnitten, insbesondere Ultradünnschnitten, mit einer Kammer
(4), in der Probenschnitte (46) befestigbar sind, und mit einer
Pumpe (17) zur Förderung
von Flüssigkeiten durch
die Kammer, wobei die Kammer einen Zulauf (42) und einen Ablauf
(43) aufweist, wobei der Zulauf mit zumindest einem Reservoir (11)
einer Kontrastierflüssigkeit über durch
Ventile steuerbare Zulaufleitungen (12) verbindbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Zulaufleitungen (12, 13) zumindest im Bereich
der zugehörenden
Ventile (16) mittels elastischer Schlauchleitungen realisiert sind,
wobei die Ventile (16) als Schlauchquetschventile ausgebildet sind.
Patent DE-202007012100-U1 (DE)
Title: Dichtelement, insbesondere Radialwellen-, Stangen oder Kolbendichtring
IPC: F16J9/00
Filed: 2007-08-29
Abstract: Dichtelement
(1), umfassend einen vorgefertigten Stützring (2) sowie einen vorgefertigten Dichtring
(3) aus einem polymeren Werkstoff, insbesondere aus einem Elastomer,
welche über
axiale Umfangsränder
und/oder –flächen und
radiale Stirnflächen
als Zentrier- bzw. Verbindungsflächen
mittels einer Klebeverbindung miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Stützring
(2) und der Dichtring (3) als einfach zu montierende Modulbauteile
ausgebildet sind, wobei der Stützring
(2) genau eine axiale Zentrierfläche
und genau eine radiale Verbindungsfläche aufweist, welche unter
Ausbildung einer gemeinsamen Kante aneinander grenzen und ein im
Wesentlichen winkelförmiges
Profil bilden, an welches der Dichtring (3) mit entsprechend winkelförmig angeordneten
Flächen
angefügt
und angeklebt ist, und dass keine weiteren Zentrier- bzw. Verbindungsflächen vorgesehen
sind.
Patent DE-202007012863-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher
IPC: B25B13/00
Filed: 2007-09-11
Abstract: Schraubenzieher
(1), bestehend aus einem Griff (10), einer Schraubklinge bzw. einem
Schraubbithalter (20) und einem Schraubbit (30), ist aus thermoplastischen
Kunststoffen geformt, dass der Schraubzieher aufgrund seines Materials
elektrisch isoliert ist.
Patent DE-202007013029-U1 (DE)
Title: Schachtel zum Anbieten und Lagern von Ware
IPC: B65D5/52
Filed: 2007-09-17
Abstract: Schachtel
(20, 40) zum Anbieten und Lagern von Ware, wie sie insbesondere
in Selbstbedienungseinrichtungen dargeboten wird, umfassend einen muldenartigen
Behälter
(22, 42) mit einem transparenten oder eingefärbten Boden (24, 44) und einen
abnehmbaren, transparenten oder eingefärbten Deckel (26, 46),  dadurch
gekennzeichnet, dass an dem muldenartigen Behälter (22, 42) deckelseitig
Elemente (28, 48) angeformt sind zum lösbaren Verankern des abnehmbaren
Deckels (26, 46) auf dem Behälter
(22, 42),  dass an dem Rand (29, 49) des Deckels (26, 46) behälterseitig
vorstehende Bauteile (30, 50) angeformt sind mit Öffnungen
(32, 52) zum federnd lösbaren,
formschlüssigen Aufnehmen
der an dem Behälter
(22, 42) angeformten Elemente (28, 48),  dass an einer Schmalseite
(42s) des Behälters
(42) eine Aufhängelasche
(64) zum Aufhängen
der Schachtel (40) an einem Lastarm (60) zur lückenlosen Präsentation
von Waren angeformt ist und  dass an der Schmalseite (42s) des
Behälters
(42) ein Vorsprung (47) als ein Widerlager...
Patent DE-202007014241-U1 (DE)
Title: Koffer für Schraubenzieherköpfe
IPC: B25H3/02
Filed: 2007-10-11
Abstract: Koffer
für Schraubenzieherköpfe, umfassend  – einen
Hauptkörper
(10), wobei mittig des Hauptkörpers (10)
ein Längshohlraum
(11) angeordnet ist, an dessen beiden Seiten jeweils ein Aufnahmeraum
(13) vorgesehen ist, in dem eine Reihe von Einsetzräumen (131)
und eine Langaussparung (132) in Längsrichtung getrennt angeordnet sind;  – eine Hängescheibe
(20), die an der hinteren Wand des Längshohlraums (11) drehbar angeordnet
ist; und  – zwei
Seitendeckel mit Aufnahmefunktion (30), die jeweils mit dem Boden
des Aufnahmeraums (13) beiderseits des Hauptkörpers (10) drehbar verbunden
sind, um den jeweiligen Aufnahmeraum (13) abzudecken; in jedem Seitendeckel
mit Aufnahmefunktion (30) ist eine Langaussparung (321) vorgesehen,
die mit den Einsetzräumen
(131) des Aufnahmeraums (13) korrespondiert, wobei neben der Langaussparung
(321) des Seitendeckel mit Aufnahmefunktions (30) eine Reihe von
Einsetzräumen
(322) des Seitendeckel mit Aufnahmefunktions (30) angeordnet ist, die
mit der vorgenannten Langaussparung (132) des Aufnahmeraums (13)
korrespondieren.
Patent DE-202007014306-U1 (DE)
Title: Kühlfahrzeug
IPC: B62D33/04
Filed: 2007-10-12
Abstract: Kühlfahrzeug
mit einem kofferartigen Aufbau (10), dessen Laderaum durch gelenkig
miteinander verbundene Trennwandelemente (12, 13, 14, 15) in Kammern
unterteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkigen Verbindungen
zwischen den Trennwandelementen (12, 13, 14, 15) durch Gewebebänder (17)
gebildet sind.
Patent DE-202007016067-U1 (DE)
Title: Elektrisches Handwerkzeug
IPC: B23B45/16
Filed: 2007-11-16
Abstract: Elektrisches
Handwerkzeug, umfassend:  ein Gehäuse;  einen Elektromotor,
welcher in dem Gehäuse
zur Bereitstellung einer Drehbewegung befestigt ist;  einen Übertragungsgetriebesatz
mit einer Antriebswelle und in dem Gehäuse befestigt und mit dem Elektromotor verbunden,
um die Drehbewegung des Elektromotors herunter auf eine bestimmte
Geschwindigkeit abzubremsen und sie anschließend über die Antriebswelle auszugeben;  eine
Torsionssteuereinrichtung mit einer Basis, einer Drehscheibe, und
einem ersten Drehknopf, wobei die Basis mit dem Übertragungsgetriebesatz verbunden
ist und in dem Gehäuse
angeordnet ist, die Drehscheibe an der Basis befestigt ist, die
Drehscheibe auf einem Drehzentrum der Antriebswelle drehbar ist,
die Drehscheibe entlang der Antriebswelle zum Einstellen der maximalen
Torsionsausgabe der Antriebswelle axial beweglich ist, der erste
Drehknopf an dem Gehäuse
für eine
Drehung auf dem Drehzentrum der Antriebswelle befestigt ist und
mit der Drehscheibe für einen
Antrieb einer Drehung der Drehscheibe während eines Drehens verbunden
ist, wobei der erste Drehknopf ferner eine inwendige Peripherie...
Patent DE-202007018700-U1 (DE)
Title: Steckerteil einer Steckverbindungsanordnung sowie Steckverbindungsanordnung
IPC: F16L37/14
Filed: 2007-09-19
Abstract: Steckerteil
(1) einer Steckverbindungsanordnung (18, 23) zur Verbindung zweier
Fluidleitungen (20, 21), welches in ein Kupplungsteil (19, 35) der Steckverbindungsanordnung
(18, 23) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Steckerteil (1) zumindest einen zweilagigen Bereich aufweist, bei
dem die beiden Lagen (3, 4) einen metallischen Werkstoff aufweisen.
Patent DE-202007018909-U1 (DE)
Title: Thermostatventilanordnung
IPC: F01P7/16
Filed: 2007-09-25
Abstract: Thermostatventilanordnung für den Kühlkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine, die einen das Kühlmittel leitenden Gehäuseteil (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuseteil (11) eine Steuereinrichtung (40) in Wärme von der Steuereinrichtung (40) abführender Weise gehalten ist.
Patent DE-202008008250-U1 (DE)
Title: Eckverbinder
IPC: E06B3/972
Filed: 2008-06-19
Abstract: Eckverbinder
für Tür- und Fensterrahmen, mit einem im Querschnitt
rechteckigen Schaft zum Einschieben in ein auf Gehrung geschnittenes
Rahmen-Hohlprofil und einer den Schaft abschließenden,
verschweißbaren oder verklebbaren, entsprechend der Gehrung
des zugehörigen Hohlprofils verlaufenden Schweissfläche
sowie einer ein Spreizteil von einer der Rechteckflächen
des Schafts abspreizenden Spreizvorrichtung zum Verspannen des Schafts
in dem Hohlprofil und zwei Spreizbahnen, die mit den seitlichen
Kanten des Spreizteils verbunden sind und beim Abspreizen des Spreizteils
durch Auflaufen auf Spreizflächen auseinandergedrückt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizbahnen (16, 18) mit
dem Spreizteil (14) mithilfe von dehnbaren oder abtrennbaren Verbindungen
(32, 34, 36, 38) verbunden sind.
Patent DE-202008010407-U1 (DE)
Title: Mehrgelenkige Klappvorrichtung für Fahrräder mit einem Sicherungsknopf
IPC: B62K15/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: Mehrgelenkige
Klappvorrichtung für Fahrräder mit
einem Sicherungsknopf, bestehend aus  einem ersten und zweiten
Klappteil (1, 2), die an einer Seite einen gabelförmigen Gelenkabschnitt
(11) und einen zylinderförmigen
Gelenkabschnitt (21), die gelenkig miteinander verbunden werden
können,
und an der anderen Seite einen gabelförmigen Gelenkabschnitt (12)
und einen zylinderförmigen
Gelenkabschnitt (22) aufweist,  einem Hebel (3), der an einem
Ende innere Durchgangslöcher
(310), durch die ein Gelenkbolzen (6) hindurchgeht, der durch den
zylinderförmigen
Gelenkabschnitt (22) des zweiten Klappteils (2) geführt ist,
am anderen Ende äußere Durchgangslöcher (311)
und in der Mitte eine Öffnung
(32) aufweist,  einer Verstellstange (4), die ein äußeres Verbindungsteil (41),
ein inneres Verbindungsteil (42) und eine Gewindestange (43) umfaßt, wobei
das äußere Verbindungsteil
(41) über
einen Gelenkbolzen (7) mit den äußeren Durchgangslöchern (311)
des Hebels (3) verbunden ist, das innere Verbindungsteil (42) über einen
Gelenkbolzen (8) mit dem gabelförmigen
Gelenkabschnitt (12) des ersten Klappteils (1) verbunden ist...
Patent DE-202008010810-U1 (DE)
Title: Lösbare kraft- und formschlüssige Verbindung von einem Grundkörper mit einem drehbar gelagerten Bauteil
IPC: B63H3/00
Filed: 2008-07-24
Abstract: Lösbare
Verbindung von einem Grundkörper (1) mit einem durch ein
Wälzlager (2) in einer Öffnung des Grundkörpers
(1) drehbar um seine Rotationsachse (3) gelagerten Bauteil (4),
mit einem an diesem wirkenden Dreh-/Verstellmechanismus (5),  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein ringförmiger Adapter (6)
zwischen dem Grundkörper (1) und dem drehbar gelagerten
Bauteil (4) auf dessen Rotationsachse (3) angeordnet ist, der im
Bereich seiner Innenkontur mit dem Außenring (7) des Wälzlagers
(2) und im Bereich seiner Außenkontur mit dem Grundkörper
(1) jeweils durch reibschlüssig wirkende keilförmige
Elemente (9, 9') kraft- und formschlüssig verspannbar ist,  dass
der Innenring (8) des Wälzlagers (2) mit dem drehbaren
Bauteil (4) ebenfalls durch reibschlüssig wirkende keilförmige
Elemente (9'') kraft- und formschlüssig verspannbar ist  und
dass der ringförmige Adapter (6) mit dem über
das Wälzlager (2) verbundenen drehbar gelagerten Bauteil
(4) als eine Funktions-/Montageeinheit (10) in der Öffnung
des Grundkörpers (1) einsetzbar und an einer...
Patent DE-202008016082-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher in Verbindung mit einer HHO Gas Turbine
IPC: F02G5/02
Filed: 2008-12-02
Abstract: Der Wärmetauscher dadurch gekennzeichnet, dass er auf der Basis von Abgaswärme Heißwasser und Dampf erzeugt.
Patent DE-202009001422-U1 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe zum Verbinden eines Elektrozylinders und eines Steuerungskastens
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Verbindungsbaugruppe zum Verbinden eines Elektrozylinders (10) und eines Steuerungskastens (20), mit:  dem Elektrozylinder mit einem Stellglied und einem orthogonal mit einem Ende desselben verbundenen Teleskoprohr (12);  dem Steuerungskasten, der an einer Position rechtwinklig in Bezug auf das Stellglied und das Teleskoprohr installiert ist und verschiebbar mit einer Seite des Stellglieds verbunden ist; und  einem Ummantelungsring (30), der das Teleskoprohr ummantelt und verschiebbar mit einer Seite des Steuerungskastens verbunden ist.
Patent DE-202009003827-U1 (DE)
Title: Lineareinheit
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-03-20
Abstract: Lineareinheit mit einer Führungsprofilschiene mit zwei darauf aufgesetzten, in entgegengesetzten Richtungen verfahrbaren Führungsschlitten, mit einer rotierend antreibbaren, in der Führungsprofilschiene gelagerten Stellspindel, die mit zwei Gewindeabschnitten mit gegenläufigen Gewindegängen versehen ist, und bei der die Gewindeabschnitte mit jeweils einem auf die Führungsschiene aufgesetzten Führungsschlitten in einer Antriebsverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellspindel (10) als ein zwei Gewindestangen (11, 12) aufweisendes Fügeteil ausgebildet ist, dass die Gewindestangen (11, 12) die Gewindeabschnitte mit den gegenläufigen Gewindegängen bilden, und die Gewindestangen (11, 12) mittels eines Verbindungsbolzens (13) fest, insbesondere drehfest und biegesteif miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009004293-U1 (DE)
Title: Dachziegel
IPC: E04D1/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Dachziegel (1; 26) mit wenigstens einer Einrichtung zur formschlüssigen Festlegung an einem Dachstuhl, einer Unterlattung od. dgl., insbesondere in Form einer oder mehrerer Durchbrechungen (21; 29) für Befestigungsschrauben, -nägel od. dgl., umfassend die folgenden Bestandteile:  einen Anteil aus Papierfasern von 50 Gew.-% oder mehr; sowie  einen Anteil aus Kunststoff von 5 Gew.-% oder mehr.
Patent DE-202009005445-U1 (DE)
Title: Leuchtaggregat
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Leuchtaggregat, insbesondere Leucht- und optische Anzeigeeinrichtung zum Einsatz als Innenraum- oder Außenbeleuchtung, vorzugsweise als Straßenlampe (4), bestehend aus zumindest einer Trägerplatte (1), die wenigstens einseitig mit zahlreichen LED-Leuchtmitteln (2) bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zumindest einen in einem Gehäuse integrierten Trägerplatte des Aggregats parallel und/oder in Reihe sowie versetzt angeordnete GU-Sockel-Fassungen (3) für handelsübliche LED-Module (2) vorgesehen sind, bei der eine Vielzahl von LED-Bauelementen zu einem Array zusammengeführt sind.
Patent DE-202009008083-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für vierbeinige Tiere
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-06-10
Abstract: Trainingsvorrichtung (10; 110; 210) für die Stimulation und das Training des Bewegungsapparats eines vier Extremitäten aufweisenden Tieres, umfassend wenigstens zwei voneinander separat ausgebildete und bezüglich einer Ständeranordnung beweglich gelagerte Aufnahmeplatten (10a, 10b, 10c, 10d; 110a, 110b; 210a, 210b) zum Aufnehmen der vier Extremitäten eines auf der Trainingsvorrichtung (10; 110; 210) stehenden Tieres, sowie wenigstens eine den Aufnahmeplatten (10a, 10b, 10c, 10d; 110a, 110b; 210a, 210b) zugeordnete Antriebsanordnung mit wenigstens einem elektromechanischen Aktuator oder Elektromotor, mittels welcher die Aufnahmeplatten (10a, 10b, 10c, 10d; 110a, 110b; 210a, 210b) in Schwingungen versetzbar sind.
Patent DE-202009012068-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein längliches Objekt
IPC: B60P3/40
Filed: 2009-09-07
Abstract: Transportvorrichtung für ein längliches Objekt, insbesondere ein Rotorblatt (R) einer Windturbine, die eine Plattform (2) aufweist, auf der das längliche Objekt (O) transportierbar ist, und die eine Schwenkeinrichtung (10) besitzt, mit der das auf der Plattform aufgenommene längliche Objekt (O) aus einer ersten Lage in zumindest eine zweite Lage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Schwenkeinrichtung (10) das längliche Objekt (O) im wesentlichen in seinem Endbereich (O') spannbar und nur durch eine Schwenkbewegung der Schwenkeinrichtung (10) von seiner ersten Lage in zumindest seine zweite Lage bewegbar ist.
Patent DE-202009015939-U1 (DE)
Title: Spielvorrichtung
IPC: A63H33/00
Filed: 2009-11-21
Abstract: Spielvorrichtung, umfassend  – ein Behältnis (1) mit einem Aufnahmeraum (2),  – ein Deckel (3) zum Verschließen des Aufnahmeraums (2), wobei  – der Deckel (3) mit fünf Sacklöchern (4) und einem Durchgangsloch (5) ausgestattet ist.
Patent DE-202009016934-U1 (DE)
Title: Schablone für Eckverkämmung im Blockhausbau
IPC: E04G21/18
Filed: 2009-12-15
Abstract: Geschützt werden soll, dass diese Schablone sowohl den Sägeschnitt für den Sattel als auch für die Kerbe vorgibt. Dabei ergibt sich eine Zeitersparnis im Gegensatz zur herkömmlichen Anreisstechnik von 70%.  Zudem erspart man sich – z. B. bei Platz- oder Personalmangel – ein Aufbauen des Gebäudes vor der Versetzung auf den endgültigen Bauplatz, da nun – durch die Schablone – ein genormtes Maß entsteht und die Balken nicht zum Anzeichnen aufeinandergelegt werden müssen.  Bei der dreidimensionalen Schablone handelt es sich um eine leichte Holzkonstruktion mit Handgriff und Öffungen für das Anzeichen der Sattelecke, das Gewicht varriert nach geforderter Balkendimension, ca. 2–4 kg. Sie ist handlich und wird einfach mithilfe von vorhandenen Positionierungsmarkierungen (zur Festlegung der Hausmaße) auf den Balken aufgesteckt, die Sägeschnitte werden so übertragen, der Balken kann sofort weiterbearbeitet werden.  Innovativ ist auch der Umgang mit der Setzung: mit einer integrierten sog. Setzfuge, die je nach...
Patent DE-202010001232-U1 (DE)
Title: Unterwasserliege, -sitzbank und -treppe aus Kunststoff-Rohren
IPC: E04H4/14
Filed: 2010-01-16
Abstract: Unterwasserliege, -sitzbank und -treppe aus Kunststoff-Rohren dadurch gekennzeichnet dass, die vom Badegast berührbaren Flächen aus im weitesten Sinne parallel angeordneten Kunststoffrohren gebildet werden.
Patent DE-202010008365-U1 (DE)
Title: Abstandswarngerät für ein Männerurinal
IPC: E03D13/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Abstandswarngerät für ein Männerurinal, das Folgendes enthält:  ein Gehäuse (2),  einen Detektor (3), der an der Vorderseite des Gehäuses (2) angeordnet ist,  um die Position eines menschlichen Körpers (9) zu erfassen,  eine Vergleichsschaltung (4), die elektrisch mit dem Detektor (3) verbunden ist, um zu vergleichen und ein Ausgangssignal abzugeben, um anzuzeigen,  das der Abstand zwischen dem menschlichen Körper (9) und dem Männerurinal (91) kleiner als ein erster Abstand (H1) ist oder zwischen einem ersten Abstand (H1) und einem zweiten Abstand (H2) liegt, und  eine Steuerschaltung (5), die elektrisch mit der Vergleichsschaltung (4) verbunden ist, wobei das Steuersignal ein Warnsignal abgibt und eine Spülung (71) veranlasst, eine Spülung erster Phase abzugeben, um das Männerurinal (91) vorzuspülen, wenn ein Signal erhalten wird, das anzeigt, dass der Abstand des menschlichen Körpers (9) vom Männerurinal (91) zwischen dem ersten Abstand (H1) und dem zweiten Abstand (H2) liegt, und...
Patent DE-202010009183-U1 (DE)
Title: Wischwasserbehälterverschluss
IPC: B65D47/08
Filed: 2010-06-17
Abstract: Wischwasserbehälterverschluss (1) umfassend  – einen Deckel (2),  – eine Haltevorrichtung (3) zur Anordnung an einem Wischwasserbehälter und  – ein zwischen dem Deckel (2) und der Haltevorrichtung (3) angeordnetes Filmscharnier (4) aus Kunststoff,  wobei das Filmscharnier (4) eine Öffnungs- und eine Schließposition für den Deckel aufweist und das Filmscharnier (4) bei Erreichen der Öffnungsposition selbständig in der Öffnungsposition verbleibt.
Patent DE-202010010522-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Energieversorgungseinrichtung
IPC: B62K19/30
Filed: 2010-07-22
Abstract: Fahrrad, das ein Rahmenelement (26) mit wenigstens einer Ausnehmung (46) zur Aufnahme wenigstens eines Bereichs (38) einer Energieversorgungseinrichtung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (26) integral mit der wenigstens einen Ausnehmung (46) verbunden ist und dass das Rahmenelement (26) zusammen mit der wenigstens einen Ausnehmung (46) ein im Querschnitt U-förmiges, geschlossenes Hohlprofil bildet.
Patent DE-202010010932-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung einer Probenoberfläche
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Abbildung einer Fläche, insbesondere einer Oberfläche, einer Probe (16) mit einer Topographie der Oberfläche mit Hilfe konfokaler Mikroskopie, insbesondere konfokaler Raman- und/oder Fluoreszenz-Mikroskopie in im Wesentlichen einer konfokalen Ebene, bzw. Fokusebene dadurch gekennzeichnet, dass mit der Vorrichtung Werte für die Topographie der Oberfläche bestimmt werden und mit Hilfe der Werte für die Topographie der Oberfläche die abzubildende Fläche, insbesondere Oberfläche, beim Rastern in die konfokale Ebene verbracht wird.
Patent DE-202011105835-U1 (DE)
Title: Arm für einen Antriebskopf einer Spritzenpumpe
IPC: A61M5/145
Filed: 2011-09-20
Abstract: Arm (1) für einen Antriebskopf einer Spritzenpumpe, umfassend zumindest ein erstes Element (2) aus einem ersten Material und ein zweites Element (3) aus einem zweiten Material, wobei das erste Material verschieden ist von dem zweiten Material.
Patent DE-202011108153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz in einer Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/26
Filed: 2011-11-21
Abstract: Vorrichtung (5') zum Einsatz in einer Werkzeugmaschine (1), mit:  – einer ersten Einheit (9),  – einer mit der ersten Einheit (9) verbundenen zweiten Einheit (10), wobei die erste Einheit (9) um eine Drehachse (D) relativ zu der zweiten Einheit (10) verdrehbar ist,  – einer mit der zweiten Einheit (10) verbundenen Motorspindel (6),  – einer Leitungsdurchführung (15), die sich entlang der Drehachse (D) aus der ersten Einheit (9) in die zweite Einheit (10) hinein erstreckt,  – Leitungen (16), die aus dem Inneren der ersten Einheit (9) durch die Leitungsdurchführung (15) sowie durch die zweite Einheit (10) hindurch in die Motorspindel (6) verlaufen, und  – einer Leitungs-Führungseinrichtung (17), die in der ersten Einheit (9) ausgebildet ist und die zur Führung eines Teils der Leitungen (16), der in der ersten Einheit (9) unmittelbar vor der Leitungsdurchführung (15) angeordnet ist, dient, wobei die Leitungs-Führungseinrichtung (15) in einer Ebene...
Patent DE-202011110606-U1 (DE)
Title: Lünette
IPC: B23Q1/76
Filed: 2011-08-03
Abstract: Lünette zur Abstützung eines Werkstücks (7) mit einem Träger (11) und mit einer Schale (5), die zum Vorsehen eines hydrostatischen Lagers (14) zwischen Schale (5) und Werkstück (7) ausgebildet ist, das Werkstück (7) über die Lagerflüssigkeit (45) des hydrostatischen Lagers (14) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lünette (1) eine, insbesondere im Bereich der Schale (5) vorgesehene, Rückhalteeinrichtung (57) aufweist, die beim Bearbeiten der Form- und/oder Lageabweichung des hydrostatisch abgestützten Werkstücks (7) einen Schutz der Lagerflüssigkeit (45) des hydrostatischen Lagers (14) gegenüber Kontamination ausbildet.
Patent DE-202012004299-U1 (DE)
Title: Akustischer Signalgeber für Fußgänger-Signalanlagen
IPC: G08G1/095
Filed: 2012-04-27
Abstract: Akustischen Signalgeber (10) für Fußgänger-Signalanlagen, umfassend ein im Wesentlichen quaderförmiges Gehäuse (12) mit einer Vorderfläche (14), einer Grundfläche (16), einer rechten Seitenfläche (18r), einer linken Seitenfläche (18l), und einer unteren Seitenfläche (20), dessen bei Anordnung in Gebrauchslage nach unten weisende untere Seitenfläche (20) mit der Grundfläche (16) einen spitzen Winkel (a) einschließt und mit wenigstens einer Schalldurchtrittsöffnung (22) versehen ist, hinter der im Inneren des Gehäuses (12) jeweils ein Lautsprecher (24) angeordnet ist.
Patent DE-202012006730-U1 (DE)
Title: Betonformstein für Gartenmauern
IPC: E04C1/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Betonformstein für Gartenmauern in Quaderform mit im versetzten Zustand zwei parallelen Ansichtsseiten, zwei parallelen Anlegeseiten und einer oberen und einer unteren horizontalen Fläche, wobei an den horizontalen Flächen Federn und Nuten parallel zu den Ansichtsseiten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der oberen horizontalen Fläche (2) je Versatzlänge (3) von übereinander liegenden und gegeneinander verschobenen Betonformsteinen (1) jeweils mittig auf der Versatzlänge (3) und nicht die gesamte Versatzlänge (3) einnehmend eine vorgelagerte Feder (4) angeordnet ist, deren maximale Federbreite (5) kleiner als die Federlänge (6) ist und auf der unteren horizontalen Fläche (7) mindestens eine Nut (8) ausgespart ist, die durchgängig von einer parallelen Anlegeseite (9) zur gegenüberliegenden parallelen Anlegeseite (9) sich erstreckt.
Patent DE-202012007074-U1 (DE)
Title: Federhaken für jalousierbare Rollladen
IPC: E06B9/15
Filed: 2012-07-23
Abstract: Halterungseinrichtung für einen Federhaken (5) zum Auslösen einer Jalousiebewegung für einen jalousierbaren Rollladen (1), wobei an einem jalousierbaren Rollladenstab (2), vorzugsweise an einem obersten jalousierbaren Rollladenstab (2), an einem Verstellkettenglied (6) oder an einem endseitig angeordneten Einsteckprofil ein Verstellhaken (4) angeordnet ist, der mit dem Federhaken (5) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Federhaken (5) über ein Befestigungselement (10) horizontal, vertikal und in der Tiefe justierbar mit einem sturzseitigen Befestigungsmittel (13) verbindbar ist.