baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005032928-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aktivkohle, Körpern aus Aktivkohle und mit Aktivkohle versehenen Körpern
Inventor: RENNEBECK KLAUS
IPC: C01B31/08
Filed: 2005-07-14
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Aktivkohle aus einem kohlenstoffhaltigen Material, wobei dem kohlenstoffhaltigen Material ein Katalysatorsalz zugegeben wird, und das kohlenstoffhaltige Material und/oder das Katalysatorsalz in Form einer Lösung vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Katalysatorsalz Kalium- und/oder Natriumdicyanoaurat(I) ist.
Patent DE-102005036286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Wiedergabezeit komprimierter Audiodaten
Inventor: GOEHRING THOMAS
IPC: H03M7/30
Filed: 2005-08-02
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Wiedergabezeit einer Audiodatei mit komprimierten Audiodaten, wobei an mehreren Stellen der Audiodatei Stichproben der komprimierten Audiodaten genommen werden, die komprimierten Audiodaten der Stichproben dekomprimiert werden, anhand der dekomprimierten Audiodaten der Stichproben Wiedergabezeiten für die Stichproben ermittelt werden und aus den ermittelten Wiedergabezeiten der Stichproben die Wiedergabezeit der Audiodatei ermittelt wird.
Patent DE-102005043271-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Temperatur in vertikal aufgebauten Halbleiterbauelementen bei laufendem Betrieb und kombinierte Teststruktur zur Erfassung der Zuverlässigkeit
Inventor: BAIER AXEL SASCHA DR
IPC: H01L27/06
Filed: 2005-09-12
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Messung einer Temperatur in Halbleiterbauelementen mit einem Trägersubstrat (1) zum Aufnehmen eines integrierten Halbleiterbauelements (VT); einem Temperatursensor (TS) zum Erfassen einer Temperatur des integrierten Halbleiterbauelements (VT), wobei der Temperatursensor (TS) ein ohmsches Mess-Widerstandselement (SR) aufweist, das im Trägersubstrat (1) ausgebildet ist, und einem Heizelement (H), das zum Erwärmen des integrierten Halbleiterbauelements (VT) ein Heiz-Widerstandselement (HR) in einem ersten Graben (2) des Trägersubstrats (1) aufweist und von diesem durch eine erste Grabenisolierschicht (5) isoliert ist.
Patent DE-102005045208-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HERKENRATH GUIDO
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-09-21
Granted: 2009-06-25
Abstract: Fahrzeugsitz, dem mindestens eine Armlehne (5, 5') zugeordnet ist, insbesondere Rücksitzbank (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei zumindest die Rückenlehne (3) in und gegen die Fahrtrichtung (–X-/X-Richtung des Fahrzeugs) verschiebbar ist und die Armlehne (5, 5') an der äußeren Seite des Fahrzeugsitzes beim Verschieben der Rückenlehne (3) gegen die Fahrtrichtung zwangsweise aus einer im Wesentlichen senkrechten Staustellung in eine im Wesentlichen waagerechte Gebrauchsstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-102005060968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ablaufsteuerung zur Übertragung von Daten verschiedener Verkehrstypen durch ein xDSL-Modem
Inventor: UHLEMANN STEFAN
IPC: H04M11/06
Filed: 2005-12-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten verschiedener Verkehrstypen durch ein xDSL-Modem (2) mit
den folgenden Schritten:  (a) Initialisieren (S1) einer Datenübertragungsrate (LNK_RATE)
des xDSL-Modems (2) auf eine vorgegebene minimale Übertragungsrate
zur Übertragung
von Daten eines Datenverkehrstyps;  (b) Erfassen (S3, S5) mittels
Detektoren (11, 12) anhand einer Portnummer des genutzten Datenservices,
ob Daten mindestens eines anderen Verkehrstyps durch das xDSL-Modem
(2) zu übertragen
sind und Einstellen der Datenübertragungsrate
(LNK_RATE) auf eine vorgegebene Minimal-Summendatenrate zur Übertragung
von Daten des Datenverkehrstyps und von Daten der weiteren erfassten
Verkehrstypen;  (c) schrittweises Erhöhen (S14) der eingestellten
Datenübertragungsrate
(LNK_RATE) in vorgegebenen Zeitabständen;  (d) Reduzieren der
eingestellten Datenübertragungsrate (LNK_RATE)
auf die Minimal-Summendatenrate, wenn durch einen Verbindungsqualitätsdetektor
(14) eine Verschlechterung einer Verbindungsqualität erfasst
wird;  (e) wobei die zu übertragenden
Daten auf verschiedene Sendesignalpfade (LP⌀, LP1) des xDSL-Modems (2)
verteilt werden;  (f) wobei bei Erfassen (S10) von Impulsstörungen durch
einen Impulsstörungsdetektor
(13) die Signallaufzeit...
Patent DE-102006012413-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIKUCHI HAYATO
IPC: G01S17/931
Filed: 2006-03-17
Granted: 2012-06-14
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug umfassend:  – ein Objekterfassungselement (M1) mit Sendeelementen (1, 2), die elektromagnetische Wellen zu einem vorbestimmten Bereich senden, und mit einem Abstandserfassungselement (5), welches einen Abstand eines Objekts auf Grundlage des Empfangs der von dem Objekt reflektierten elektromagnetischen Weilen durch Empfangselemente (3, 4) erfasst, und  – ein Beurteilungselement (M2) zum Beurteilen eines unnormalen Zustands des Objekterfassungselements (M1) auf Grundlage eines Empfangspegels der durch die Empfangselemente (3, 4) empfangenen elektromagnetischen Wellen,  dadurch gekennzeichnet, dass das Beurteilungselement (M2) auf Grundlage einer Differenz zwischen einem Maximalwert und einem Minimalwert der Empfangspegel der durch die Empfangselemente (3, 4) empfangenen elektromagnetischen Wellen feststellt, ob sich das Objekterfassungselement (M1) in einem unnormalen Zustand befindet, und  das Beurteilungselement (M2) feststellt, dass sich das Objekterfassungselement (M1) in einem unnormalen Zustand befindet, wenn die Differenz zwischen dem Maximalwert und dem Minimalwert der Empfangspegel der innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer empfangenen elektromagnetischen Wellen geringer...
Patent DE-102006026490-B4 (DE)
Title: Radiotherapievorrichtung mit Angiographie-CT-Vorrichtung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-06-07
Granted: 2010-03-18
Abstract: Radiotherapievorrichtung (2) mit einer integrierten Einheit aus einer therapeutischen Bestrahlungseinheit (4) zur Behandlung eines Körperbereichs (8) eines Patienten (10) und einer Bildaufnahmevorrichtung (22) zur Aufnahme von Bildern des Körperbereichs (8) mit einem als Strahlenquelle (26) und einem als Strahlendetektor (28) ausgeführten Element (26, 28), dadurch gekennzeichnet, dass die Bildaufnahmevorrichtung (22) ein Angiographie-CT umfasst und eine Steuereinheit vorhanden ist zur Steuerung einer synchronisierten Bewegung zumindest eines dieser Elemente (26, 28) mit der Strahlenquelle (6) der therapeutischen Bestrahlungseinheit (4) während einer Strahlentherapie.
Patent DE-102006029113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Filterbaugruppe
Inventor: CHAN CHI TONG
IPC: B01D29/07
Filed: 2006-06-22
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Filterbaugruppe mit einer ringförmigen Außenwand (3) mit einem Innenumfang und einer ersten und einer zweiten vorspringenden Lippe (6, 7), die mit dem Innenumfang einen Kanal zum Aufnehmen einer Klebstoffschicht (34) bilden und mit einem ringförmigen gefaltetem Filterelement (2), wobei das ringförmig gefaltete Filterelement (2) mehreren Faltungen in einem geschlossenen Kreis mit einem Außenumfang (19) und mit einem Innenumfang (18) eines inneren Lochs aufweist, umfassend:  Drehen der ringförmigen Außenwand (3) in einem Drehspannfutter (21),  Auftragen der Klebstoffschicht (34) innerhalb des Kanals des Innenumfangs der ringförmigen Außenwand (3),  Anordnen des ringförmig gefalteten Filterelements (2) innerhalb der ringförmigen Außenwand (3) und Drehen des Drehspannfutters (21), und  wobei sich das ringförmig gefaltete Filterelement (2) entlang eines radialen Pfades bewegt, bis sein Außenumfang (19) den Innenumfang der ringförmigen Außenwand (3) berührt.
Patent DE-102006034030-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeug-Rücksitz und Verfahren zu seinem Einbau in ein Fahrzeug
Inventor: ROEMER BERND
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-07-22
Granted: 2008-10-30
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeug-Rücksitz,
mit einer an einem Sitzteil schwenkbar angelenkten Rückenlehne,
die sich im oberen Lehnenbereich über einen Neigungsverstellmechanismus
am Chassis abstützt,
wobei der Neigungsverstellmechanismus (11) eine separate Baugruppe
mit integriertem Antrieb (26) ist, die Verbindungsschnittstellen
zum Chassis (13) und zur Rückenlehne
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschnittstelle
zur Rückenlehne
als Steckkulissenführung
(30) ausgeführt
ist.
Patent DE-102006036406-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Textil
Inventor: NUSKO ROBERT DR
IPC: A41D1/02
Filed: 2006-08-02
Granted: 2013-05-23
Abstract: Elektrisch leitfähiges Textil, umfassend zumindest zwei elektrisch leitfähige Elemente (1, 3), zumindest einen als textiles Flächengebilde ausgebildeten textilen Träger (2) und zumindest ein Kontaktiergarn (4), wobei zumindest ein erstes elektrisch leitfähiges Element (1) auf einer ersten Oberfläche des textilen Trägers (2) und zumindest ein zweites elektrisch leitfähiges Element (3) auf einer zweiten Oberfläche des textilen Trägers (2) angeordnet ist, wobei es sich um einander gegenüberliegende Oberflächen des textilen Trägers (2) handelt, wobei der elektrische Kontakt zwischen dem ersten elektrisch leitfähigen Element (1) und dem zweiten elektrisch leitfähigen Element (3) durch das das erste elektrisch leitfähige Element (1) und das zweite elektrisch leitfähige Element (3) kontaktierende elektrisch leitfähige Kontaktiergarn (4) hergestellt wird.
Patent DE-102006038015-B4 (DE)
Title: Formaufspannplatte für eine Spritzgießmaschine
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B29C45/64
Filed: 2006-08-14
Granted: 2009-08-13
Abstract: Formaufspannplatte für eine Spritzgießmaschine mit zwei Holmen (2), die eine äußere Platte (1), an welcher die Holme (2) zur Einleitung der Schließkraft eingreifen, und eine innere Platte (3), an welcher eine Formhälfte (4) befestigbar ist, umfaßt, wobei eine die innere und die äußere Platte (3, 1) verbindende, im Allgemeinen etwa tangential zur Plattenmitte verlaufende Wandstruktur die Schließkraft auf die innere Platte (3) überträgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstruktur (5) in den holmnahen Bereichen insbesondere durch Ausnehmungen (6) geschwächt ist.
Patent DE-102006051065-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: H04L25/08
Filed: 2006-10-30
Granted: 2011-02-10
Abstract: A method for the time-serial transmission of received signals of electroacoustic transducers (11), which are placed at different transducer locations (13) of a spatially spread receive arrangement (10), to a signal processing unit (12), in which at each transducer location (13) the received signals are digitized by an electronic module (20), and the digitized received signals are switched onto a data line (14, 15, 16) leading to the signal processing unit (12) in the timing pattern of a synchronization clock. To obtain a high data rate with undisturbed data transmission, the intrinsic switching-time errors of the electronic modules (20) are measured with respect to the switching times defined by the timing pattern, and compensated for at the transducer locations (13) by individual time delay of the signals to be switched.
Patent DE-102006059179-B4 (DE)
Title: Babyschale
Inventor: BEERMANN FRANK
IPC: B60N2/26
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-07-23
Abstract: Babyschale zur Montage auf einem Fahrzeugsitz, mit  a) einem Schalenkorpus (5), welcher aus einem Hartschaum besteht,  b) einer käfigartig ausgebildeten Armierung (7), welche innerhalb des Schalenkorpus (5) angeordnet und ein Einlegeteil ist, welches bei der Herstellung des Schalenkorpus (5) in das Werkzeug eingelegt und umschäumt wird, und  c) einer Zierschale (9), welche der Kontur des Schalenkorpus (5) angepasst auf der Außenseite des Schalenkorpus (5) angebracht, beispielsweise aufgeklebt, ist und vorrangig dem Schutz der Oberfläche des Schalenkorpus (5) dient,  d) wobei der Schalenkorpus (5), die Armierung (7) und die Zierschale (9) wenigstens einen gemeinsamen Durchbruch (10) aufweisen, welcher die Innenseite und die Außenseite der Babyschale (1) miteinander verbindet.
Patent DE-102006060730-B4 (DE)
Inventor: VIERHELLER PAUL
IPC: E06C1/20
Filed: 2006-12-21
Granted: 2009-09-24
Abstract: The arm (5) has an upper hinge (6) pivoted away from it laterally for lateral support of the ladder (1) where an end of arm prop (11,12) is connected with the ladder below the upper hinge and the other end of arm prop is connected with the arm pivoted both at ladder and sliding sleeves where the sliding sleeves is engaged through the arm and guided axially in a sliding manner. The material of the sliding sleeves (13,14) is made up of plastic and the material of the arm is made up of metal, particularly aluminum.
Patent DE-102007000361-B4 (DE)
Title: Krafstoffeinspritzgerät
Inventor: FUJII HIROTO
IPC: F02M69/00
Filed: 2007-07-02
Granted: 2009-09-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzgerät für einen Verbrennungsmotor (1) mit:  einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (10), die mit einem Aktuator (52) und einer Düsennadel (34) ausgestattet ist, wobei der Aktuator (52) so arbeitet, dass er die Düsennadel (34) anhebt, um Kraftstoff in den Verbrennungsmotor (1) einzuspritzen; und  einer Steuereinrichtung, die den Betrieb des Aktuators so steuert, dass ein Anhebebetrag der Düsennadel (34) vorgegeben oft eine Solleinspritzdauer lang geändert wird;  wobei die Steuereinrichtung den Anhebebetrag der Düsennadel (34) ändert, während ein Sprühloch (32) offen gehalten wird, um den Kraftstoff die Solleinspritzdauer lang einzusprühen;  wobei die Steuereinrichtung einen minimalen Anhebebetrag der Düsennadel (34) für die Solleinspritzdauer so bestimmt, dass die Querschnittsfläche einer Kraftstoffströmungsbahn, die durch die Düsennadel (34) und eine Innenwand eines Körpers (30) der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (10) definiert ist, größer als die Querschnittsfläche der Öffnung des Sprühloches (32) ist; und  wobei die Steuereinrichtung den Anhebebetrag der Düsennadel (34) in einem Zyklus für die Solleinspritzdauer...
Patent DE-102007002136-B4 (DE)
Inventor: WEDEKIND CHRISTIAN
IPC: F16D65/18
Filed: 2007-01-10
Granted: 2010-02-18
Abstract: The control method involves pressurizing a brake cylinder (34) at a brake pressure (P-b) by one pressure reducing valve (30) in a first phase, and at a holding pressure (P-h) by another pressure reducing valve (46) in a second phase. Switchover between pressures is enabled using an actuation unit (44).
Patent DE-102007003382-B4 (DE)
Title: Sensor, Vorrichtung mit einem Sensor, Verfahren zum Detektieren einer defekten Vorrichtung und Verwendung eines Sensors
Inventor: RIEGER GOTTHARD
IPC: G01R33/09
Filed: 2007-01-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Sensor zum Detektieren eines magnetischen Feldes, aufweisend  – ein flexibles Substrat (1, 31, 41, 51, 64) und eine auf dem flexiblen Substrat (1, 31, 41, 51, 64) aufgetragene Mehrzahl flächenhaft aneinander angeordneter magnetisch resistiver Elemente (2, 42, 52) auf Basis organischer Halbleitermaterialien, die jeweils zwei übereinander angeordnete Elektroden (3, 4, 32, 35) und eine zwischen den Elektroden (3, 4, 32, 35) angeordnete organische magnetisch resistive Halbleiterschicht (5, 34) umfassen, wobei der Sensor (60) auf einer Fläche (63) einer ein magnetisches Feld erzeugenden Einrichtung (61) kontaktierend oder fest angeordnet ist.
Patent DE-102007007960-B4 (DE)
Inventor: ESSER JOHANNES
IPC: F02F5/00
Filed: 2007-02-17
Granted: 2012-05-10
Abstract: A piston ring, having a base body, which comprises a substantially circumferential running surface, which has an upper and a lower flank surface, an inner circumferential surface, and a butt opening provided with defined butt clearance, wherein the transition of the running surface butt edge into the respective butt surface is configured as a sharp edge, and the running surface is provide with at least one PVD cover layer ≰10 μm at least up to the respective running surface butt edge.
Patent DE-102007010014-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit Basisstruktur
Inventor: LOMMEL DIETMAR
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-03-01
Granted: 2011-02-24
Abstract: Hörgerät mit einem Rahmen und einer an dem Rahmen befestigbaren mehrteiligen Schale (OS, US), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen zwei Teile (GR, DR) umfasst, welche durch Stifte miteinander verbindbar sind, und dass alle internen Komponenten durch den Rahmen gehalten werden.
Patent DE-102007016534-B4 (DE)
Title: Neuer Expressionsvektor von Codon-optimierten Genen eines Arabinose-Stoffwechselweges zur Arabinose-Umsetzung in Hefe
Inventor: BOLES ECKHARD PROF DR
IPC: C12N1/15
Filed: 2007-04-05
Granted: 2019-03-28
Abstract: Nukleinsäuremolekül, umfassend drei Nukleinsäuresequenzen, die jeweils für ein Polypeptid eines bakteriellen L-Arabinose-Stoffwechselweges kodieren,wobei die drei Nukleinsäuresequenzen araA (L-Arabinose-Isomerase), araB (L-Ribulokinase) und araD (L-Ribulose-5-P-4-Epimerase) sind,wobei die Nukleinsäuresequenz für araA aus Bacillus licheniformis oder Clostridium acetobutylicum abstammt und aus einer Nukleinsäuresequenz mit der SEQ ID NO: 3, 4 oder 5 besteht.
Patent DE-102007025227-B4 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stammförmigen Teilen, insbesondere zum Aufspannen von Christbäumen
IPC: F16M13/00
Filed: 2007-05-31
Granted: 2011-05-05
Abstract: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stammförmigen Teilen, insbesondere von Christbäumen, mit folgenden Merkmalen:  – auf der Bodenplatte (33) ist ein oder sind mehrere Abstützeinrichtungen zum Abstützen und Halten der Halteelemente (7) vorgesehen,  – die Abstützeinrichtung umfasst dazu für die Halteelemente (7) quer zur Achsrichtung liegende, offene Auflager (43), in welche seitlich über die Halteelemente (7) überstehende Verschwenkbolzen oder -hülsen (9) positionierbar sind,  – zur Fixierung der Verschwenkbolzen oder -hülsen (9) ist ein Gegenlager vorgesehen, das den Öffnungsbereich der Auflager (43) unter sandwichartiger Aufnahme des entsprechenden Abschnittes des Verschwenkbolzens oder -hülse (9) überdeckt und sichert,  – das Gegenlager ist über die Innen- und/oder Unterseite der Gehäuseabdeckung (1) gehalten,  gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:  – das Gegenlager ist in Form eines separaten Bauteils unterhalb der Innen- und/oder Unterseite der Gehäuseabdeckung (1) vorgesehen oder ausgebildet,  – das Gegenlager besteht dazu aus einem Sicherungsring...
Patent DE-102007033940-B4 (DE)
Title: Fotodruckgerät
Inventor: KUBO MOTOHIKO
IPC: G06F3/12
Filed: 2007-07-20
Granted: 2011-03-17
Abstract: Fotodruckgerät (1) mit einem Bilddatenverarbeitungsgerät, das ein Verfahren zur Auswahl von Bilddaten implementiert, die von den Nutzern zuhause aufbereitet wurden, mit einer Auswahleinrichtung (23) zur Auswahl der Bilddaten, wobei  eine Beurteilungseinrichtung (22) vorgesehen ist, die zur Beurteilung konfiguriert ist, ob oder nicht ein Verzeichnis, in dem die Bilddaten gespeichert sind, zu dem DCF-Standard konform ist;  dass die Auswahleinrichtung (23) dazu gebildet ist, Bilddaten, deren Verzeichnis durch die Beurteilungseinrichtung als nicht konform mit dem DCF-Standard beurteilt wurden, als Bilddaten auszuwählen, die ein Benutzer selbst aufbereitet hat und für einen Druckauftrag für das Fotodruckgerät (1) auszugeben wünscht,  die Beurteilungseinrichtung (22) weiter über die Bilddaten, die in dem Verzeichnis, das mit dem DCF-Standard konform ist, gespeichert sind, beurteilt, ob oder nicht die Bilddaten ein Exif-Format verwenden,  die Auswahleineinrichtung (23) weiter die Bilddaten auswählt, die von der Beurteilungseinrichtung (22) derart beurteilt wurden, dass sie das vorbestimmte Format nicht verwenden, wobei...
Patent DE-102007037568-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GITT CARSTEN DR -ING
IPC: F16H3/097
Filed: 2007-08-09
Granted: 2016-09-29
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (100) mit zumindest sieben untereinander lastschaltbaren Vorwärtsgängen (V1 bis V8) und zwei untereinander lastschaltbaren Rückwärtsgängen (R1, R2), wobei eine erste Kupplung (K1) mit einer hohlen Zwischenwelle (14) und eine zweite Kupplung (K2) mit einer innerhalb dieser angeordneten Zwischenwelle (12) verbunden ist, die in einer ersten Endstellung einer Schiebemuffe (S1) mit einem Eingangslosrad (41) und in einer zweiten Endstellung mit einer koaxialen Hauptwelle (20) drehfest gekoppelt ist, auf welcher koaxial zwei Losräder (3, 30) angeordnet sind, die zur Herstellung von insgesamt vier unterschiedlichen Vorwärtsgängen (V1, V2, V3, V4) jeweils mit einem Festrad (4; 6) einer Vorgelegewelle (18; 19) kämmen.
Patent DE-102007042260-B4 (DE)
Inventor: SEIFERT ROLAND
IPC: G02B21/24
Filed: 2007-09-06
Granted: 2012-09-27
Abstract: An objective changer for a microscope includes a changing device configured to pendulously swing each of a plurality of objectives into a respective operating position near a focal position.
Patent DE-102007049691-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bedarfsgerechten Zufuhr verdichteter Luft zu einer Brennkraftmaschine mittels eines ventilgesteuerten Verdichters und entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: WURMS RAINER DR
IPC: F02B33/00
Filed: 2007-10-17
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur bedarfsgerechten Zufuhr verdichteter Luft zu einer Brennkraftmaschine mittels eines ventilgesteuerten Verdichters (2), insbesondere Hubkolbenverdichters (1), der mindestens ein Einlassventil (13) und mindestens ein Auslassventil (16) aufweist, wobei die Menge der zugeführten Luft durch variabel wählbare Steuerzeiten zum Öffnen und/oder Schließen des Einlassventils (13) und/oder des Auslassventils (16) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Verdichter (2) nachgeschaltetes Ventil, insbesondere Schnüffelventil (19), im Teillastbetrieb einen Luftpfad zwischen Verdichter (2) und Brennkraftmaschine solange verschließt, bis der Druck im Verdichtungsraum (18) des Verdichters (2) höher ist als der Druck am Lufteinlass der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102007058405-B4 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung zum Umlenken von flexiblem Flachmaterial
Inventor: BACH GERHARD
IPC: B65H20/14
Filed: 2007-12-03
Granted: 2010-03-25
Abstract: Umlenkvorrichtung zum Umlenken von in Form von Bahnen oder Bögen vorliegendem, insbesondere aus Papier oder Kunststoffmaterial bestehendem flexiblem Flachmaterial (2), mit einer konvex gekrümmten Leitfläche (7), über die das umzulenkende Flachmaterial (2) in einer Transportrichtung (8) hinwegläuft und die in eine Einlaufzone (13), eine diesbezüglich in der Transportrichtung (8) beabstandete Auslaufzone (15) und eine dazwischen angeordnete Umlenkzone (14) unterteilt ist, wobei die Leitfläche (7) in der Einlaufzone (13) und in der Auslaufzone (15) mit Luftaustrittsöffnungen (22) für den Austritt von jeweils ein tragendes Luftpolster für das Flachmaterial (2) bildender Druckluft versehen ist und wobei der in der Umlenkzone (14) angeordnete Umlenk-Flächenabschnitt (16) der Leitfläche (7) ohne Luftaustrittsöffnungen (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Eilaufzone (13) angeordnete Einlauf-Flächenabschnitt (17) der Leitfläche (7) und/oder der in der Auslaufzone (15) angeordnete Auslauf-Flächenabschnitt (18) der Leitfläche (7) in mehrere mit Luftaustrittsöffnungen (22) versehene und zueinander beabstandete Luftaustrittsfelder (32) unterteilt ist, zwischen...