baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004005796-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BETSCH JOCHEN DR
IPC: F02F1/36
Filed: 2004-02-06
Granted: 2014-01-16
Abstract: Zylinderkopf (1) für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopfdach (8) zwischen einem Kühlmittelraum (7) und einem darüber liegenden Ölraum (9), mit mehreren in den Ölraum (9) vorstehenden und am Umfangsbereich eines jeden Zylinderabschnittes (15) angeordneten Schraubenpfeifen (16 bis 19), ferner mit im Ölraum (9) verlaufenden Versteifungsrippen (22 bis 25), von denen pro Zylinderabschnitt (15) mindestens eine Versteifungsrippe von einem für jeden Zylinderabschnitt (15) vorgesehenen Schacht (14) zur Aufnahme einer Zündkerze oder Einspritzdüse ausgeht, wobei die zu einem Zylinderabschnitt (15) gehörenden Schraubenpfeifen (16 bis 19) über je eine Versteifungsrippe (22 bis 25) mit dem im selben Zylinderabschnitt (15) zentral liegenden Schacht (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Schacht (14) in Zylinderkopfquerrichtung verlaufende Rippenstege (26, 27) angeformt sind, und dass die Versteifungsrippen (22 bis 25) mit den Rippenstegen (26, 27) verbunden sind und bei einem um die Längsachse geneigt angeordneten Zylinderkopf (1) die Versteifungsrippen (22 bis 25) jeweils – im Querschnitt gesehen – ein etwa sägezahnförmiges Profil mit einer von dem Zylinderkopfdach (8) aus steil ansteigenden Flanke (28, 29) auf der einer tiefer liegenden Gehäusewand (5) zugewandten Seite der Versteifungsrippen (22 bis 25) liegend und einer horizontal verlaufenden Flanke (30, 31) auf der einer höher liegenden Gehäusewand (4) zugewandten Seite der Versteifungsrippe (22 bis 25) liegend aufweisen und mindestens einer der im Ölraum (9) angeordneten Versteifungsrippen (22 bis 25) eine vom Zylinderkopfdach (8) aus in den Kühlmittelraum (7) vorstehende Verstärkungsrippe (32 bis 34) gegenüberliegt, wobei mehrere Verstärkungsrippen (32 bis 34) den Versteifungsrippen (22 bis 25) gegenüberliegen und dass die Verstärkungsrippen (32 bis 34) in Längsrichtung verlaufend den Kühlmittelraum (8) durchsetzen.
Patent DE-102004006085-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Werkstücke durch Pressenanlagen
Inventor: REICHENBACH RAINER
IPC: B23Q41/02
Filed: 2004-02-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Transportvorrichtung
zum Transportieren von Werkstücken
durch Bearbeitungsstationen von Umformmaschinen, wie Stufenpresse
oder Pressenstrasse, mit einer wenigstens ein Werkstück (27)
in mehrachsiger Transportbewegung transportierenden Transportvorrichtung
(9) die oberhalb der Ebene des Werkstücktransportes zwischen den
Bearbeitungsstationen angebracht ist, wobei die Transportvorrichtung
(9) das Werkstück
(27) aus einer Bearbeitungsstation entnimmt und in einer mittels
eines Hubantriebes erzeugten Hubbewegung, in einer um eine vertikale
Achse stattfindenden Schwenkbewegung und gegebenenfalls in einer
Horizontalbewegung zur nächstfolgenden
Bearbeitungsstation ohne Zwischenablage transportiert und die Transportvorrichtung
(9) als mindestens ein Gelenkarm (21) mit einem ersten (22) und
einem zweiten Gelenkteil (23) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gelenkarm (21) schwenkbeweglich auf einem Schlitten (20)
gelagert ist, der den Schwenkantrieb (31) trägt und der auf einer Traverse
(18) geführt
ist und dass auf dieser Traverse (18) mindestens ein ortsfester Antrieb
(29) für
eine Horizontalbewegung des Schlittens (20) angeordnet ist und die
gesamte Einheit über
mindestens einen ortsfesten Hubantrieb (14) vertikal...
Patent DE-102004006937-B4 (DE)
Title: Tubus für ein Mikroskop
Inventor: EUTENEUER PETER
IPC: G02B21/24
Filed: 2004-02-12
Granted: 2017-03-30
Abstract: Tubus (30) für ein Mikroskop (1) mit einem Objektiv (4), das einen Objektivstrahlengang (5) definiert, wobei der Tubus (30) einen Tubusstrahlengang (16) definiert und ein am Tubus (30) vorgesehenes Binokular (20) einen Okularstrahlengang (21) definiert, wobei im Tubusstrahlengang (16) ein Umlenkelement (15) vorgesehen ist und wobei ein Umlenkspiegel (18) von der Position eines Benutzers (17) aus gesehen hinter einer durch den Objektivstrahlengang (5) definierten optischen Achse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Tubusstrahlengang (16) nur ein einziges Tubuslinsensystem (11) objektseitig des Umlenkelementes (15) angeordnet ist und der Umlenkspiegel (18) und das Binokular (20) schwenkbar ausgestaltet sind, wobei deren Schwenkbewegung zwangsgekoppelt ist und die Zwangskopplung zwischen dem Umlenkspiegel (18) und dem Binokular (20) derart ausgebildet ist, dass bei einer Schwenkung des Binokulars (20) um den Wert α der Umlenkspiegel (18) um einen Winkelwert α/2 schwenkt.
Patent DE-102004007146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern der Unterwalzen von Spinnereimaschinen-Streckwerken
Inventor: MANN PETER
IPC: D01H5/22
Filed: 2004-02-12
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zum Lager von Unterwalzen von Spinnereimaschinen-Streckwerken, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung als ein zumindest zum Aufnehmen der Lagerkörper (7)
der Unterwalzen (1, 2, 3) bestimmter, nach unten offener, U-förmiger Profilkörper (11)
aus Blech ausgebildet ist und von seinem die seitlichen Stege (14)
verbindenden Abschnitt ausgehende Aussparungen (10) aufweist, in
die die Lagerkörper
einlegbar sind.
Patent DE-102004018046-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Erfassung von Gas-Flüssigkeits-Spiegeländerungen sowie zur Erfassung weiterer Parameter im Rahmen von Dichtheitstesten in Kavernen
Inventor: TRYLLER HARTMUT VON
IPC: G01M3/26
Filed: 2004-04-08
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Erfassung von Gas-Flüssigkeits-Spiegeländerungen in Kavernen mit Dichtheitsüberprüfung, bei dem eine Messsonde zum Zwecke der Messung in die Kaverne eingefahren wird und die Messung der Gas-Flüssigkeits-Spiegeländerung über die in entsprechende Teufe eingefahrene Messsonde mittels Ultraschall erfolgt, wobei die Messsonde in einer Verrohrung in die Teufe eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Messsonde für die Dauer eines Dichtheitstest über einen an die Verrohrung andrückbaren Anpressarm fixiert wird, der Abstand zum Spiegel durch Ultraschall kontinuierlich gemessen und ferner die Temperatur und Druckänderungen in der Nähe des Gas-Flüssigkeits-Spiegels gemessen werden, wobei der Ultraschallsensor vertikal nach unten ausgerichtet ist.
Patent DE-102004019675-B4 (DE)
Title: Speicher mit Referenz-eingeleitetem sequentiellen Lesen
Inventor: PERNER FREDERICK A
IPC: G11C16/26
Filed: 2004-04-22
Granted: 2010-01-21
Abstract: Referenz-eingeleitetes sequentielles Leseverfahren, mit folgenden Schritten:  Bilden (502) einer ersten Attribut-Messung, die einem gespeicherten Datenwert in einem ersten Speicherelement zugeordnet ist;  Verwenden des ersten Speicherelements, um eine Entscheidungsschwelle zu bestimmen (512), umfassend:  Schreiben (504) eines vorbestimmten Datenwerts in das erste Speicherelement; und  Messen (506) eines Attributs, das dem vorbestimmten Datenwert in dem ersten Speicherelement zugeordnet ist;  Vergleichen der ersten Attribut-Messung mit der Entscheidungsschwelle, um den gespeicherten Datenwert in dem ersten Speicherelement zu bestimmen (514);  Bilden (524) einer nachfolgenden Attribut-Messung, die einem gespeicherten Datenwert in einem nachfolgenden Speicherelement zugeordnet ist; und  Vergleichen der nachfolgenden Attribut-Messung mit der Entscheidungsschwelle, um den gespeicherten Datenwert in dem nachfolgenden Speicherelement zu bestimmen (526).
Patent DE-102004022167-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Hinterachsenträger an einem Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verstellen desselben
Inventor: KARKSOCH HANS-JÜRGEN DR
IPC: B62D7/14
Filed: 2004-05-05
Granted: 2017-10-26
Abstract: Hinterachsträger (6) an einem Kraftfahrzeug, der sich über Lagerelemente (8) am Karosserieboden (9) abstützt und an welchem Radlenker (5) für die Hinterräder (3, 4) angebunden sind, bei dem den Lagerelementen (8) des Hinterachsträgers (6) jeweils wenigstens ein aktiv ansteuerbarer und den Lagermittelpunkt (10) des Lagerelements (8) gegenüber dem Karosserieboden (9) horizontal- bzw. querverschiebender Aktuator (11) zugeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Lagerelemente (8) ein karosseriefest anzuordnendes Gehäuse (12) und zwei axial gegenüberliegende, druckmittelbetriebene Kolben (14) aufweisen, die als Bestandteil der Aktuatoren (11) axialverschiebbar in dem Gehäuse (12) gelagert sind, dass zwischen den Kolben (14) ein im Gehäuse (12) quer verlaufender Steg (13) aus einem gummielastischen Material ausgebildet oder angeordnet ist, welcher zu den Kolben (14) weisende Anschlagflächen (21) aufweist und über eine zentrale Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Befestigungsmittels (24) des Hinterachsträgers (6) verfügt, dass die Kolben (14) zweiteilig ausgebildet sind, wobei ein Anschlagteil (19) axialverstellbar über ein Schraubgewinde (20) in einen Kolbenhauptkörper eingeschraubt ist, und dass die Kolben (14) sowie deren Anschlagteile (19) Axialbohrungen (22, 23) aufweisen, durch die ein Werkzeug zu dem jeweiligen Anschlagteil (19) zwecks Axialverstellung desselben führbar ist.
Patent DE-102004022250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb einer Walze
Inventor: GUBA REINHOLD
IPC: B41F13/008
Filed: 2004-05-04
Granted: 2015-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb einer Walze einer Lackiereinrichtung einer Rotationsdruckmaschine, wobei die Walze über einen ersten Freilauf mit einem dem Antrieb der Druckmaschine zugeordneten Räderzug in Wirkverbindung steht und im Stillstand der Druckmaschine und während des Druckens ohne Lackierung durch einen vom Hauptantrieb der Druckmaschine unabhängigen Hilfsantrieb antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu dem ersten Freilauf (15) eine schaltbare Kupplung (12) angeordnet ist, die derart gesteuert ist, daß sie im Stillstand der Druckmaschine und bei eingeschaltetem Hilfsantrieb (19) offen ist und in eine den ersten Freilauf (15) überbrückende Schließstellung geschaltet wird, wenn die Drehzahl der Walze (3) infolge Wirksamwerden des Antriebs der Druckmaschine die Antriebsdrehzahl des Hilfsantriebs überschreitet.
Patent DE-102004028991-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistorarray-Substrat und Herstellverfahren für ein solches
Inventor: JUN JAE HONG
IPC: H01L27/13
Filed: 2004-06-16
Granted: 2010-06-02
Abstract: Dünnschichttransistorarray-Substrat mit:  – einer Gateleitung (52) auf einem Substrat (51);  – einem Gateisolierfilm (62) auf der Gateleitung (52);  – einer Datenleitung (54) auf dem Gateisolierfilm (62), wobei diese Datenleitung (54) die Gateleitung (52) schneidet, um einen Pixelbereich (84) zu definieren, und wobei sich der Gateisolierfilm (62) zwischen der Gateleitung (52) und der Datenleitung (54) befindet, wobei die Gateleitung (52) einen Vorsprung (52b) aufweist, der von einem Leitungsteil (52a) der Gateleitung (52) vorsteht;  – einem Dünnschichttransistor (80) an der Schnittstelle zwischen der Gateleitung (52) und der Datenleitung (54);  – einer Pixelelektrode (72) im Pixelbereich (84), wobei diese Pixelelektrode (72) mit dem Dünnschichttransistor (80) verbunden ist; und  – einem durch ein Tintenstrahlsystem aufgebrachten Abstandshalter (82) auf dem Vorsprung (52b),  – wobei eine Breite (d1) des Leitungsteils (52a) der Gateleitung (52) kleiner ist als eine Breite (W3) der Datenleitung (54).
Patent DE-102004034540-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit einer Kühlkammer
Inventor: MOSELER OLAF DR DIPL ING
IPC: F16D25/0635
Filed: 2004-07-16
Granted: 2013-07-25
Abstract: Kupplungsanordnung (3) mit einem drehfest an einem Antrieb (11) aufgenommenen Kupplungsgehäuse (5), umfassend eine mit viskosem Medium befüllbare, eine Mehrzahl von Reibelementen (22, 24) aufnehmende Kühlkammer (34) und eine ebenfalls mit viskosem Medium befüllbare Druckkammer (36), die gegenüber der Kühlkammer (34) zumindest durch einen in Achsrichtung verlagerbaren, von einer federbedingten Rückstellkraft freien Kupplungskolben (32) abgetrennt ist, wobei wenigstens ein erstes Reibelement (22) mit dem Kupplungsgehäuse (5) und wenigstens ein zweites Reibelement (24) mit einem Abtriebsorgan (19) drehbar ist und die Reibelemente (22, 24), von denen wenigstens jeweils eines mit Fluidförderflächen (74, 76) zur Erzeugung einer Förderzirkulation versehen ist, mittels des Kupplungskolbens (32) für eine Reibwechselwirkung miteinander in Wirkverbindung bringbar sind, und mit einer die Versorgung von Kühlkammer (34) und Druckkammer (36) mit viskosem Medium beeinflussenden Steuerung (90), wobei durch die Steuerung (90) wenigstens in Startphasen des Antriebs (11) zumindest eine Reduzierung der Zuführung viskosen Mediums in die Druckkammer (36) bis zum Erreichen eines vorbestimmten Befüllungsgrades der Kühlkammer (34) erzielbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (90) zumindest über ein der Druckkammer (36) zugeordnetes Ansteuerventil (92) verfügt, das bis zum Erreichen eines vorbestimmten Befüllungsgrades der Kühlkammer (34) in einer ersten Schaltposition gehalten ist, in welcher das Ansteuerventil (92) eine Trennung der Druckkammer (36) von einer Druckquelle (94) bewirkt.
Patent DE-102004038706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Faserverbundbauteilen, insbesondere schnelllaufender Rotoren, namentlich Zentrifugenrotoren
Inventor: GROTHAUS RAIMUND
IPC: B29C70/00
Filed: 2004-08-10
Granted: 2007-12-20
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Faserverbundbauteilen, insbesondere zur Herstellung
eines Rotorkörpers
für Zentrifugen,
unter Verwendung einer von einer Spule abwickelbaren und auf einen
Wickelkern zu einem Faserverbund mit einer Anzahl von Faserschichten mit überwiegend
nicht geodätischer
Faserausrichtung aufwickelbaren, endlosen Faser,  wobei  – der Wickelkern
(4) mit einer Nabe (16) versehen und an einer Aufnahme (6) einseitig
fixiert und rotierend gelagert ist,  – der rotierende Wickelkern
(4) mit einer Führungseinrichtung
(8) mit wenigstens einer Faserspule (9) mit der von dieser abspulbaren,
wenigstens einen endlosen Faser (10) korrespondiert;  – der Wickelkern
(4) eine freie Stirnseite (12) mit einem inneren Formkörper (13)
aufweist;  – die
Stirnseite (12) mit dem inneren Formkörper (13) in axialer Richtung
durch eine Membran (14) verschlossen ist, welche als elastischer äußerer Formkörper (15)
ausbildbar ist;  – der
Wickelkern (4) und der elastische äußere Formkörper (15) mit einer Einrichtung
zur Erzeugung eines Druckes verbunden sind...
Patent DE-102004063198-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung, insbesondere für Laser-Dioden und Verfahren zur Bereitstellung einer Treiberpulsfolge
Inventor: PROHASKA ARMIN
IPC: H03K3/78
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-04-30
Abstract: Laserdioden-Treiberschaltung
(10), die eine Treiberpulsfolge (100) mit in verschiedenen Zeitabschnitten
unterschiedlich einstellbarer Treiberpulshöhe bereitstellt, mit n Pulsgeneratoren
(18, 20, 22, 24, 26, 28), die Pulshöhen-Beiträge an einen Summationsknoten
(30) liefern, wobei die Lieferung über Pulsgeneratorindividuelle Schaltelemente
(36, 38, 40, 42, 44, 46) steuerbar ist, und mit einer Steuerung
(12), die wenigstens einige der Schaltelemente (36, 38, 40, 42,
44, 46) in Abhängigkeit
von einstellbaren Parametern steuert, gekennzeichnet durch eine Schaltmatrix
(16) mit Matrixelementen, die jeweils einzeln einem Paar aus wenigstens
einem der Zeitabschnitte und wenigstens einem Steuerparameter zugeordnet
sind und ein Steuersignal für
genau ein Schaltelement (36, 38, 40, 42, 44, 46) eines der n Pulsgeneratoren
(18, 20, 22, 24, 26, 28) ausgeben.
Patent DE-102005002699-B4 (DE)
Title: Bremsventilanordung
Inventor: CHRISTENSEN CARSTEN
IPC: B60T15/08
Filed: 2005-01-19
Granted: 2011-02-17
Abstract: Bremsventilanordnung eines Fahrzeugs, das einen Anhängeranschluss und mindestens einen steuerbaren hydraulischen Verbraucher aufweist, mit einem Bremsventil, wobei das Bremsventil mit mindestens einem den hydraulischen Verbraucher steuernden Steuerventil zu einem mehrere Ventilmodule aufweisenden Ventilblock zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremsventil (27) durch ein elektrisches Signal ansteuerbar ist, wobei das elektrische Signal durch einen Drucksensor (29) erzeugbar ist, der mit einem hydraulischen Bremssystem des Fahrzeugs (1) gekoppelt ist.
Patent DE-102005007893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Instrumentes mit einem Röntgensystem
Inventor: BOESE JAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Positionsbestimmung eines Instrumentes (6) in einer Struktur
(9) eines Objektes (5), insbesondere in einem Hohlkanal oder Hohlorgan,
mit einem Röntgensystem
(1), bei dem ein erster 3D-Bilddatensatz zumindest eines für die Positionsbestimmung
relevanten Bereiches des Objektes (5) bereitgestellt wird, das Röntgensystem
(1) mit dem ersten 3D-Bilddatensatz
registriert wird, nach dem Einführen
des Instrumentes (6) in die Struktur (9) eine 2D-Röntgenaufnahme
des relevanten Bereiches aus einer Projektionsrichtung bei einer
bekannten Projektionsgeometrie mit dem Röntgensystem (1) aufgezeichnet
wird, und eine 2D-Position einer ersten Stelle des Instrumentes
(6) in der 2D-Röntgenaufnahme
erfasst wird, wobei an der 2D-Position eine gemäß der bekannten Projektionsgeometrie
verlaufende Projektionslinie (10) durch den ersten 3D-Bilddatensatz
oder einen daraus abgeleiteten zweiten 3D-Datensatz gelegt wird,
und eine 3D-Position der ersten Stelle des Instrumentes (6) im ersten
3D-Bilddatensatz oder zweiten 3D-Datensatz aus einer Überschneidung
der Projektionslinie (10) mit der Struktur (9) bestimmt wird.
Patent DE-102005014218-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung eines Deckels für einen Zentrifugenrotor
Inventor: HENNE SEBASTIAN
IPC: B04B5/04
Filed: 2005-03-29
Granted: 2008-03-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(1) eines Deckels (2) für
einen Zentrifugenrotor (4), wobei mit dem Deckel (2) ein Aufnahmeraum
(3) des mittels einer Antriebseinrichtung (5) angetriebenen Zentrifugenrotors
(4) zur Aufnahme von zu zentrifugierenden Proben verschließbar ist, wobei
die Befestigungsvorrichtung (1) mit einer Ausnehmung (6, 17, 91)
versehen ist, so dass die Antriebseinrichtung (5) durch die Befestigungsvorrichtung
(1) und den Deckel (2) hindurch zugänglich ist, ohne den Deckel
(2) zu entfernen;  und die Befestigungsvorrichtung (1) ein Rastelement
(7) aufweist, wobei das Rastelement (7) mit einem Rotorzapfen (9)
zusammenwirkt und in einem Griff (10) für den Deckel (2) vorgesehen
ist und aus diesem Griff (10) teilweise hervorsteht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Rastelement (7) mit einem aus dem
Griff (10) hervorstehenden Teil (76) durch eine horizontale Längsverschiebung
betätigbar
ist, wobei das Rastelement (7) bei sich drehendem Zentrifugenrotor
(4) zentrifugal kraftbedingt in eine Verriegelungsposition gedrängt wird.
Patent DE-102005017483-B4 (DE)
Title: Linearaktor in einem Elektro-Schlagwerkzeug
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: B25D13/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Linearaktor
für ein
Elektro-Schlagwerkzeug, mit  – einem Läufer (16) und einem Ständer, wobei  – der Läufer (16)
wenigstens einen Stapel (14, 14') übereinander angeordneter, dauermagnetischer
Stäbe (30,
30') aufweist,  – der
Ständer
zumindest teilweise aus einem weichmagnetischen Material gebildet
ist und wenigstens ein Zahnpaar (22a, 22a'; 22b, 22b'; 22c, 22c';
22d, 22d'; 22e, 22e'; 22f, 22f') mit einander gegenüberstehenden
Zähnen
(22) aufweist, von denen jedes Zahnpaar einen Stapel (14, 14') zwischen
sich unter Bildung eines jeweiligen Luftspaltes (24, 24') aufnimmt,  wobei  – der Ständer wenigstens
zwei magnetisch leitende innere Bereiche (50, 50a) aufweist, die
in der Bewegungsrichtung (B) des Läufers (16) voneinander in einem
vorbestimmten Abstand A angeordnet sind und jeweils zumindest teilweise von
einer im Wesentlichen hohlzylindrischen Spulenanordnung (60, 60a)
umgeben sind, deren Mittellängsachse
M etwa quer zu der Bewegungsrichtung B des Läufers (16) orientiert ist,
und  – der
Läufer
(16) ein Antriebsglied...
Patent DE-102005018520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Pressschweißen
Inventor: FELLER BERNHARD
IPC: B23K11/10
Filed: 2005-04-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum elektrischen Impulsschweißen
von Werkstücken
(3, 4) mit einer Kondensatorentladungs-Stromquelle (6), Elektroden (9, 10,
11), einer im Vorschub steuerbaren Elektrodenanpressvorrichtung (7)
und einer Nachsetzeinrichtung (13), dadurch gekennzeichnet, dass
die Nachsetzeinrichtung (13) zwischen einem Schubelement (8) der
Elektrodenanpressvorrichtung (7) und einer Elektrode (9, 10, 11)
angeordnet ist und mehrere Energiespeicher (14, 15, 16) aufweist,
die in Zustellrichtung (12) parallel und/oder in Reihe angeordnet
sind, wobei zwischen in Reihe angeordneten Energiespeichern (14,
15) eine Zwischenmasse (20) angeordnet ist.
Patent DE-102005022087-B4 (DE)
Title: Druckerfassungsvorrichtung
Inventor: ODA TERUO
IPC: G01L23/18
Filed: 2005-05-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: Druckerfassungsvorrichtung mit: – einem Gehäuse (10), das einen Rohrabschnitt (12) und einen Hauptkörperabschnitt (11) aufweist, wobei sich der Rohrabschnitt (12) von einem Ende des Hauptkörperabschnitts (11) erstreckt und eine längliche Form aufweist; und – einem drucksensitiven Element (20), um einen Druck zu erfassen und ein Signal auszugeben, das ein Maß für den erfassten Druck ist; und – einer Membran (15), die an dem Endabschnitt des Rohrabschnitts (12) angeordnet ist, um das drucksensitive Element (20) zu überdecken, wobei – der Rohrabschnitt (12) einen Endabschnitt aufweist, der dazu geeignet ist, den Druck zu empfangen, – das drucksensitive Element (20) an dem Endabschnitt des Rohrabschnitts (12) angeordnet ist, – das Gehäuse (10) mit einem Anschlussabschnitt (60) verbunden ist, um das Signal von dem drucksensitiven Element (20) auszugeben, – in dem Rohrabschnitt (12) ein Verdrahtungselement (50) aufgenommen ist, das eine elektrische Verbindung zwischen dem drucksensitiven Element (20) und dem Anschlussabschnitt (60) herstellt, und dadurch gekennzeichnet, dass – das drucksensitive Element (20) dazu geeignet ist, den Druck durch die Membran (15) zu empfangen.
Patent DE-102005046309-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial
Inventor: BOCCUTO DOMENICO
IPC: B32B27/28
Filed: 2005-09-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verbundmaterial
mit einem flächigen, ein-
oder mehrschichtigen Substrat (1) aus thermoplastischem Kunststoff
und mindestens einer von dem Substrat (1) ablösbaren Oberflächenschutzfolie
(2), dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (1) und die Oberflächenschutzfolie
(2) durch Coextrusion gemeinsam hergestellt sind und einen Coextrusionsverbund
(3) bilden, wobei die Haftung im Coextrusionsverbund (3) an der
Oberfläche
des Substrats (1) durch Wahl der Polymere in den zueinander benachbarten
Schichten so eingestellt ist, dass die Oberflächenschutzfolie (2) rückstandsfrei
von der Oberfläche
des Substrats (1) abziehbar ist und dass der Coextrusionsverbund
(3) eine mechanisch geglättete
oder geprägte
Oberfläche
aufweist, wobei der Präge- oder Glättungseffekt durch
die Oberflächenschutzfolie
(2) hindurch wirkt und auch nach dem Entfernen der Oberflächenschutzfolie
(2) bestehen bleibt.