baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013206412-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung für eine Signalausgangs-Stufe
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: H03F1/52
Filed: 2013-04-11
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Schutzschaltung für eine Ausgangsendstufe (5) bei fehlerhafter Kontaktierung der elektrischen Anschlüsse (2, 3, 4), wobei die Ausgangsendstufe (5) aus einer Treibereinheit besteht und einen analogen oder digitalen Signalausgang (4) aufweist. Um die Ausgangsendstufe auf einfache und preisgünstige Weise vor einem fehlerhaften Anschluss zu schützen, umfasst die Schutzschaltung erfindungsgemäß eine erste Transistorschaltung (T1), die in Reihe zwischen der Ausgangsendstufe (5) und dem Signalausgang (4) geschaltet ist, und eine zweite Transistorschaltung (T2), die in Reihe zwischen dem Versorgungsminus-Anschluss (3) und dem Signalausgang (4) geschaltet ist. Die zweite Transistorschaltung (T2) ist mit der Basis der ersten Transistorschaltung (T1) verbunden, um die erste Transistorschaltung (T1) derart zu beeinflussen, dass diese im Fehlerfall hochohmig wird.
Patent DE-102013207406-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing measuring probe socket for receiving measuring probe used in exhaust system, involves making probe socket having flange, case and thread using only one progressive die essentially by reshaping flat slug
Inventor: GRÄSS UWE
IPC: B21D53/24
Filed: 2013-04-24
Abstract: The method involves fastening an internal thread (4) and a case (2) to a flange (3) of a measuring probe socket (1) at the housing of a component of an exhaust system. The measuring probe socket having flange, case and internal thread is made by using only one progressive die essentially by reshaping the flat slug. Independent claims are included for the following: (1) a measuring probe socket; (2) a component of exhaust system; and (3) an exhaust system.
Patent DE-102013208815-A1 (DE)
Title: Projektor und verfahren zum steuern eines erfindungsgemässen projektors
Inventor: DELFS CHRISTOPH
IPC: H04N9/31
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Projektor, mit mindestens einer Laserdiode, die dazu ausgebildet ist, Licht auszusenden, mit einer Lasersteuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die mindestens eine Laserdiode zu steuern, mit einem ersten steuerbaren resonanten Spiegel, der dazu ausgebildet ist, das von der Laserdiode ausgesendete Licht zu spiegeln, und mit einer Steuereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Ausrichtung des ersten steuerbaren resonanten Spiegels zu steuern, wobei die Steuereinrichtung ferner dazu ausgebildet ist, in einer ersten Konfiguration eines Energiesparmodus des Projektors die Energiezufuhr der Laserdiode und der Lasersteuereinrichtung zu reduzieren und die Ausrichtung des ersten steuerbaren resonanten Spiegels weiterhin mit einer Resonanzfrequenz des ersten steuerbaren resonanten Spiegels zu steuern. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013209372-A1 (DE)
Title: Ein für die Aggregation virtueller Ethernet-Ports (VEPA) geeignetes mandantenfähiges Overlay-Netzwerk
Inventor: BISWAS AMITABHA
IPC: H04L47/43
Filed: 2013-05-22
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält ein System, das für das Ermöglichen der Aggregation virtueller Ethernet-Ports (VEPA) in einem Overlay-Netzwerk verwendet werden kann, einen Hostserver, der einen virtuellen Switch bereitstellt, der virtuelle Switch enthaltend Logik, die zum Empfangen eines Pakets von einer ersten virtuellen Maschine (VM) auf dem Hostserver eingerichtet ist, Logik, die eingerichtet ist, festzustellen, dass es sich bei einem Ziel des Pakets um eine dem Hostserver gemeinsame zweite VM handelt, Logik, die zum Kapseln des Pakets mit einem Tunnel-Header eingerichtet ist, um ein Overlay-Paket zu bilden, Logik, die zum Senden des Overlay-Pakets über einen Tunnel an ein physisches Netzwerkelement eingerichtet ist, um daran Inspizierungsdienste durchführen zu lassen, Logik, die zum Empfangen des Overlay-Paketes vom physischen Netzwerkelement eingerichtet ist, Logik die zum Entkapseln des Overlay-Pakets eingerichtet ist, um ein bearbeitetes Paket zu erhalten, und Logik, die zum Weiterleiten des bearbeiteten Pakets an die zweite VM eingerichtet ist, wobei der Tunnel-Header mandantenspezifische Informationen enthält.
Patent DE-102013209409-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler und Brennstoffzellenanlage eines Unterseebootes
Inventor: HOFFMANN JOACHIM
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler (1) zur Anpassung einer elektrischen Gleichspannung, umfassend wenigstens einen als Gleichspannungswandlermodul ausgebildeten Leistungseinschub (2) und eine Kühlvorrichtung mit wenigstens einem Kühlkörper (3), der dazu ausgebildet ist, mittels eines Kühlmediums gekühlt zu werden, und der in direktem thermischen Kontakt mit wenigstens einem Leistungseinschub (2) steht. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennstoffzellenanlage eines Unterseebootes mit einem derartigen Gleichspannungswandler (1).
Patent DE-102013217042-A1 (DE)
Title: Wechselhalter für eine Verdichterwalze für einen Bodenverdichter
Inventor: MEIER MATTHIAS
IPC: E02D3/026
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein Wechselhalter zur Anbringung eines Walzenwerkzeugs an einer Verdichterwalze eines Bodenverdichters, umfassend einen Wechselhalterkörper (15) mit einem Zentralbereich (17), wobei im Zentralbereich (17) eine Halteröffnung (38) zur Aufnahme eines Halterschafts (40) eines Walzenwerkzeugs (22) vorgesehen ist, und zwei vom Zentralbereich (17) ausgehenden Schenkelbereichen (16, 18) zur festen Anbindung des Wechselhaltekörpers (15) am Außenumfang einer Verdichterwalze, wobei der Zentralbereich (17) und die Schenkelbereiche (16, 18) einen über wenigstens eine Seitenöffnung (86) offenen Wechselhalterinnenraum (82) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Zuordnung zu wenigstens einer Seitenöffnung (86) ein in diese einsetzbares Abschlusselement (90, 92) vorgesehen ist.
Patent DE-102013219018-A1 (DE)
Title: Winkelsensors
Inventor: STICKSEL GERHARD
IPC: G01B7/30
Filed: 2013-09-20
Abstract: Es wird ein Winkelsensor (16) zum Erfassen eines Drehwinkel (18) basierend auf einer relativen Winkellage eines physikalischen Feldes (32) angegeben, umfassend ein erstes Sensorelement (26) und ein zweites Sensorelement (36), zwischen denen das physikalische Feld (32) übertragbar ist, wobei das erste Sensorelement (26) ein Sackloch (34) umfasst, in dem das zweite Sensorelement (36) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102013220268-A1 (DE)
Title: Multi-speed gear box e.g. ten-speed gear box for vehicle, has torque-transmitting mechanisms that are connected selectively such that nine additional forward and one reverse speed ratios are produced between input and output elements
Inventor: BORGERSON JAMES B
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-10-08
Abstract: The gear box (10) has six torque-transmitting mechanisms that are selectively engaged to connect one of the three nodes (14A-14C,16A-16C,18A-18C,20A-20C) of planetary gear train elements (14,16,18,20). The torque-transmitting mechanisms are selectively engaged to establish a forward speed ratio between an input element (12) and an output element (22). The torque-transmitting mechanisms are connected selectively in four combinations such that nine additional forward speed ratios and one reverse speed ratio are produced between the input and output elements.
Patent DE-102013220801-A1 (DE)
Title: Radareinrichtung
Inventor: KOMATSU YUTA
IPC: H05K9/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine Radareinrichtung umfasst: ein leitfähiges Gehäuse (103), welches eine offene Oberfläche aufweist; und eine Leiterplatte (104) mit einer Grundplatte (302), welche in dem Gehäuse so aufgenommen ist, dass diese der offenen Oberfläche gegenüberliegt. Die Leiterplatte (104) umfasst ein leitfähiges Plattenumgebungselement (303), welches sich entlang eines Umfangs der Leiterplatte (104) erstreckt und elektrisch mit der Grundplatte (302) verbunden ist. Das Gehäuse (103) umfasst: ein Seitenoberflächenelement (103b); einen leitfähigen Ablageabschnitt (201), an welchem eine Stufe vorgesehen ist, und der sich entlang eines Inneren des Seitenoberflächenelements (103b) erstreckt; und leitfähige Sitzabschnitte (203), die an einem Teil des Ablageabschnitts (201) vorgesehen sind, um einen äußeren Umfang der Leiterplatte (104) zu stützen. Das Gehäuse (103) ist elektrisch mit der Grundplatte (302) verbunden, und die Leiterplatte (104) ist so angeordnet, dass das Plattenumgebungselement (303) in der Nähe des Ablageabschnitts (201) und einer inneren Seite des Seitenoberflächenelements (103b) vorgesehen ist.
Patent DE-102013221440-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer vom Typ eines Flachwischerblatts mit verbesserterEndkappen-Struktur
Inventor: PARK WI YEONG
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-10-22
Abstract: Scheibenwischervorrichtung vom Typ eines Flachwischerblatts, umfassend: eine Wischerlippe (20); eine Hebel-Spoiler-Baugruppe (30), die verhindert, dass die Wischerlippe (20) über der Windschutzscheibe eines Fahrzeugs schwebt; ein Trageelement (40), das die Wischerlippe (20) elastisch trägt; und eine Endkappe (50), die verhindert, dass die Wischerlippe (20) in eine Längsrichtung des Trageelements (40) rutscht, wobei ein Kappen-Befestigungsloch (42) an einem Ende des Trageelements (40) angeordnet ist und durch eine obere Fläche und eine untere Fläche des Trageelements (40) hindurch dringt; ein erstes Stopperelement (52), das sich von einer Deckenfläche der Endkappe (50) in Richtung nach unten erstreckt und mit dem Kappen-Befestigungsloch (42) koppelbar ist; und ein zweites Stopperelement (55), das sich von einer Seitenwand der Endkappe (50) in Richtung der Wischerlippe (20) erstreckt, und verhindert, dass die Wischerlippe (20) rutscht, indem sie in einer Kopplungsnut aufgenommen ist, die in der Wischerlippe (20) gebildet ist.
Patent DE-102013224997-A1 (DE)
Title: Elektromigrationsdetektion
Inventor: KLAWITTER THOMAS
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erkennung von Feuchtigkeit und/oder Elektromigration in einem elektronischen Gerät, insbesondere in einem Steuergerät eines Fahrzeugs. Es wird ein elektronisches Gerät mit einer Leiterplatte (100) beschrieben. Das elektronische Gerät umfasst, eine Detektionsstruktur (104), die mindestens zwei Leitungsfinger aufweist, welche in einem vordefinierten Abstand zueinander auf der Leiterplatte (100) angeordnet sind. Desweiteren umfasst das elektronische Gerät eine Steuereinheit (103), die eingerichtet ist, ein Indiz für einen Messwiderstand (202) der Detektionsstruktur (104) zu ermitteln. Außerdem ist die Steuereinheit (103) eingerichtet, auf Basis des ermittelten Indizes, zu ermitteln, ob ein durch Feuchtigkeit verursachter Schädigungsprozess (insbesondere Elektromigration) auf der Leiterplatte (100) eingesetzt hat.
Patent DE-102014000253-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHARP RAINER
IPC: F02F3/22
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (10, 110) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbengrundkörper (11, 111) und einem Kolbenmuldenelement (12, 112), wobei der Kolbengrundkörper (11, 111) einen Bodenbereich (19, 119) und einen Teil (23, 123) der Muldenwand (22, 122) einer einen Dom (21, 121) aufweisenden Verbrennungsmulde (18, 118) sowie einen Kolbenschaft (14, 114) aufweist, wobei das Kolbenmuldenelement (12, 112) zumindest einen Teil eines Kolbenbodens (25, 125) und einen Teil (24, 124) der Muldenwand (22, 122) der Verbrennungsmulde (18, 118) aufweist, wobei der Kolbengrundkörper (11, 111) und das Kolbenmuldenelement (12, 112) einen umlaufenden Kühlkanal (28, 128) bilden, und wobei der Kolbengrundkörper (11, 111) und das Kolbenmuldenelement (12, 112) im Bereich der Muldenwand (22, 122) der Verbrennungsmulde (18, 118) über eine Laserschweißnaht (31, 131) unlösbar miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Kolbengrundkörper (11, 111) die mittlere Höhe (H) des Teils (23, 123) der Muldenwand (22, 122) 4% bis 12% des größten Durchmessers (D) der Verbrennungsmulde (18, 118) beträgt und dass die Laserschweißnaht (31, 131) mit einer ausgehend von der Laserschweißnaht (31, 131) am Dom (21, 121) angelegten Tangente (T) einen Winkel (α) von mindestens 5° einschließt.
Patent DE-102014001636-A1 (DE)
Title: Energieeffiziente Einbauanordnung mit einem Kastenelement
Inventor: MENNINGEN MARKUS
IPC: E06B9/17
Filed: 2014-02-07
Abstract: Energieeffiziente Einbauanordnung mit einem Kastenelement für fenster- oder türbezogene Behangeinrichtungen, wie Rollladenpanzer oder dergleichen insbesondere für Wandaufbauten in Verbindung mit Tür- oder Fensterrahmen, die sich dadurch auszeichnet, dass ein Rahmen-Vordämmelement im Wesentlichen bündig mit einer Kastenelement-Unterseite innerhalb des Kastenelementes in Verbindung mit einem Rahmen-Aufdämmelement vorgesehen ist, dessen Abmessungen in Abhängigkeit von einer Rahmenbreite eines Fenster- oder Türrahmens oder in Abhängigkeit von übrigen Einbaugegebenheiten, wie Wanddicken eines Wandaufbaus oder dergleichen variabel ist. Ein schwimmend gelagertes Kopplungselement zwischen innerem Kasten-Versteifungselement und Verschlussplatte der Revisionsöffnung verbindet einfache Zugänglichkeit des Innenrahmens des Rollladenkastens, mit Erhöhung der Gesamtsteifigkeit desselben und vorteilhafter Montage. Die Einbauanordnung gewährleistet durch minimierte Außenabmessungen den vorteilhaften Einbau in wärmegedämmte Fassaden, insbesondere in Verbindung mit verhältnismäßg dünnwandigen Bau(Wand-)elementen und eine vorteilhafte, wärmetechnisch günstige außenliegende Positionierung von Fenster- oder Türelementen
Patent DE-102014001992-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Durchführen eines Mietvorgangs eines Mietfahrzeuges
Inventor: MONTAG MANUEL
IPC: G06Q30/06
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Durchführen eines Mietvorganges eines Mietfahrzeugs (2) durch einen Benutzer des Mietfahrzeugs (2), wobei das Mietfahrzeug (2) eine Mietvorrichtung (4) aufweist, mittels derer eine Miete des Mietfahrzeuges (2) initialisierbar ist, wobei eine Miete durch Herstellen von Mietendkriterien durch den Benutzer beendbar ist, wobei die Mietendkriterien wenigstens einen fahrzeugspezifischen Zustand darstellen, wobei ein Timer vorgesehen ist, der bei Herstellung der Mietendkriterien startet und bei Ablauf die Miete beendigt.
Patent DE-102014003969-A1 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Öffnung in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: BÖHRINGER VOLKER
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (10) zum Verschließen einer Öffnung in einer Fahrzeugkarosserie, wobei erfindungsgemäß an dem Deckel (10) ein CFK-Laminatelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102014004728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Löten von Fügepartnern
Inventor: USENBENZ MATTHIAS
IPC: B23K1/008
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Löten von Fügepartnern, insbesondere von elektrischen Bauteilen auf Leiterplatten oder anderen Trägerelementen. Die Fügepartner können zwischen zwei Plattenelementen aufgenommen und zusammengedrückt werden. Eines der Plattenelemente, das beheizbar ist, kann flexibel ausgestaltet sein und über eine Vielzahl von elastisch vorgespannten Elementen, elastisch in Richtung des anderen Plattenelements vorgespannt werden. Alternativ oder auch zusätzlich ist es mögliche für beide Plattenelemente eine Beheizung vorzusehen.
Patent DE-102014005436-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: KWASNY SLAWOMIR
IPC: B62D1/18
Filed: 2014-04-11
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung weist eine Ummantelung, einen Befestigungsbügel und einen Klemmmechanismus auf, der die Ummantelung lösbar an dem Befestigungsbügel festlegt, und enthält ferner zumindest eine Federanordnung, die den Klemmmechanismus mit einem anderen Teil der Lenksäulenanordnung verbindet, wobei die Federanordnung eine Feder enthält mit einem schraubenförmig gewundenen Teil, einem oberen Endabschnitt und einem unteren Endabschnitt sowie eine Hülse, die offene Enden hat und um den schraubenförmig gewundenen Teil der Federanordnung herum passt, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnung ferner einen Halteabschnitt aufweist, der zwischen dem gewundenen Teil und dem unteren Endabschnitt angeordnet ist, wobei der Halteabschnitt im Gebrauch eine ungewollte Bewegung der Hülse nach unten auf den unteren Endabschnitt der Feder verhindert.
Patent DE-102014007010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Blockheizkraftwerken
Inventor: HERBERTZ HEINZ
IPC: F02G5/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kühlung von Blockheizkraftwerken wird benötigt, um bei fehlender oder zu geringer Wärmeabnahme durch die Wärmeverbraucher, insbesondere im Sommer, die Stromproduktion fortsetzen zu können. Bisher bekannte Vorrichtungen bestehen aus Plattenwärmetauscher, die außerhalb der Gebäude angebracht, von Ventilatoren gekühlt und mit dem Kühlsystem des Verbrennungsmotors durch Umwälzpumpen verbunden sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine einfachere, preiswertere Vorrichtung zum Kühlen von Blockheizkraftwerken zu schaffen. Erfindungsgemäß besteht der Wärmetauscher aus einem Außenrohr und einem Innenrohr, die senkrecht aufgestellt einen Behälter mit ringförmigen Querschnitt bilden, der durch Rohrleitungen mit dem Kühlraum des Verbrennungsmotors verbunden, wobei das Innenrohr unten und oben offen ist. Durch die Kaminwirkung im Innenrohr entsteht eine Luftströmung, welche den Ventilator ersetzt. Der für die Kühlung erforderliche Stromverbrauch wird minimiert und Lärmbelästigung vermieden. Die Herstellungskosten und der Platzbedarf sind geringer als bei den bekannten Vorrichtungen zur Kühlung von Blockheizkraftwerken. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist für Blockheizkraftwerken mit Wankelmotor oder Hubkolbenmotor geeignet.
Patent DE-102014010367-A1 (DE)
Title: Frontumwerfer
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/136
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Frontumwerfer bereitzustellen, welcher einen ausreichenden Raum zwischen einem Basisglied und einem Hinterrad erzielen kann, selbst wenn ein Hinterrad mit einem großen Durchmesser verwendet wird. Ein Frontumwerfer 12 ist anbringbar an ein Fahrrad 10 mit einem Rahmen 14, an welchem eine Fixierbohrung 34a bereitgestellt ist. Der Frontumwerfer 12 umfasst ein Basisglied 40, eine Kettenführung 42 und einen Verbindmechanismus 44. Das Basisglied 40 weist eine Befestigungsbohrung 52a auf, welche der Fixierbohrung 34a entspricht, und das Basisglied 40 kann an den Rahmen 14 mittels eines Festmachergliedes 16, welches mit Bezug auf die Fixierbohrung 34a durch die Befestigungsbohrung 52a hindurch fixiert werden kann, befestigt werden. Die Kettenführung 42 führt eine Kette 36. Der Verbindmechanismus 44 koppelt die Kettenführung 42 beweglich an das Basisglied 40. Zumindest ein Part der Befestigungsbohrung 52a ist an der Frontseite und der Oberseite hinsichtlich der Kettenführung 42 angeordnet, in einem Verwendungszustand, in welchem das Basisglied 40 an den Rahmen 14 befestigt wird/ist.
Patent DE-102014011915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung von Verkehrsteilnehmern vor möglichen Gefahrenbereichen, die durch ein Fahrzeug entstehen, das ein Fahrmanöver ausführt oder ausführen will
Inventor: ELBS NORBERT
IPC: B60Q1/50
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Warnung von Verkehrsteilnehmern vor möglichen Gefahrenbereichen, die durch ein Fahrzeug entstehen, das ein Fahrmanöver ausführt oder ausführen will. Es ist eine Steuereinrichtung (8) vorgesehen, die mittels wenigstens eines Lenkwinkelsensors (10) den Lenkwinkel des Fahrzeugs abfragt, von einer Fahrstufenwähleinrichtung (11) die Fahrtrichtung abfragt, aus dem Lenkwinkel und der Fahrtrichtung unter Zuhilfenahme eines im Zugriff der Steuereinrichtung (8) stehenden Lenkmodells des Fahrzeugs zyklisch einen Verkehrsraum ermittelt, der bei Beibehaltung des Lenkeinschlags innerhalb einer vorgebbaren Zeit und Geschwindigkeit zukünftig belegt wird. Es ist weiter vorgesehen, dass mit den so gewonnenen Informationen über den zukünftig belegten Verkehrsraum wenigstens eine Projektionseinrichtung (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) dergestalt angesteuert wird, dass wenigstens ein Teil des zukünftig belegten Verkehrsraums durch eine Lichtprojektion auf die das Fahrzeug umgebende Bodenfläche sichtbar gemacht wird.
Patent DE-102014016457-A1 (DE)
Title: Motorintegrierte Tankreinigungsvorrichtung
Inventor: REISCHMANN WOLFGANG
IPC: F02M37/42
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankreinigungsvorrichtung (100) zur Reinigung von, in einem Kraftstofftank (120) gelagertem, flüssigem Kraftstoff (150), mit einem Zirkulationsleitungssystem (250), über das in Einbaulage mit dem Kraftstofftank (120) der Kraftstoff (150) von zumindest einer Entnahmestelle (270, 272, 274, 276) am Kraftstofftank (120) zu zumindest einer Zufuhrstelle (280, 282, 284, 286, 380) am Kraftstofftank (120) umgewälzt wird, mit zumindest einem in dem Zirkulationsleitungssystem (250) angeordneten Kraftstofffilter (300, 310) und mit zumindest einer in dem Zirkulationsleitungssystem (250) angeordneten Umwälzpumpe (260). Wird zumindest eine Umwälzpumpe (260) mechanisch angetrieben, kann diese beispielsweise in den Aggregatträger (400), insbesondere den Räderkasten, einer Brennkraftmaschine (110) eingesetzt werden, so dass auf ein separates Antriebssystem für die zumindest eine Umwälzpumpe (260) verzichtet werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System aus Kraftstofftank (150) und Tankreinigungsvorrichtung (100). Zudem betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine (110) mit einer Tankreinigungsvorrichtung (100).
Patent DE-102014016975-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines gasführenden Leitungselements mit einem Bauteil
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: F16L19/02
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verbinden eines gasführenden Leitungselements (2) mit einem Bauteil (3), wobei das Ende (4) des Leitungselements (2) in dichtendem Eingriff mit dem Bauteil (3) steht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (4) des Leitungselements (2) eine gerundete Form (4) aufweist, und frei von Dichtelementen in dichtendem Eingriff mit einer sich verjüngenden Form (5) des Bauteils (3) steht.
Patent DE-102014017019-A1 (DE)
Title: Lastenträgerkupplung
Inventor: CAKICI HAKAN
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastenträgerkupplung (10) zur Ankupplung eines Heck-Lastenträgers an ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, wobei die Lastenträgerkupplung ein zur Befestigung am Kraftfahrzeug vorgesehenes oder am Kraftfahrzeug angeordnetes Fahrzeug-Kuppelelement (20) und ein am Lastenträger angeordnetes oder zur Befestigung am Lastenträger vorgesehenes Lastenträger-Kuppelelement (40) umfasst, wobei die Kuppelelemente (20, 40) ein Steckteil (41) und eine Steckaufnahme (20) umfassen, die entlang einer Steckachse (S) aneinander ansteckbar sind, wobei die Lastenträgerkupplung eine Formschlusskörperanordnung (50) mit mindestens einem durch eine Betätigungsanordnung (60) antreibbaren beweglichen Formschlusskörper (54) zum Eingriff in eine Formschlussaufnahme (56) aufweist, wobei die Formschlusskörperanordnung (50) beim Eingriff des mindestens einen Formschlusskörpers (54) in die Formschlussaufnahme (56) eine Verriegelungsstellung (V) einnimmt und ein Entfernen der Kuppelelemente (20, 40) voneinander bezüglich der Steckachse (S) blockiert und ansonsten eine Lösestellung (L) einnimmt und ein Entfernen der Kuppelelemente (20, 40) voneinander ermöglicht. Es ist vorgesehen, dass der mindestens eine Formschlusskörper (54) einen Bestandteil eines um eine Schwenkachse (D1) schwenkbeweglich am einen Kuppelelement (40) angeordneten Hakenkörpers (51) bildet, der in der Verriegelungsstellung (V) zum Verhaken längs der Steckachse (S) in eine Hakenaufnahme (55) am anderen Kuppelelement eingreift und sich mit mindestens einer Stützfläche an mindestens einer Widerlagerfläche (89) dieses anderen Kuppelelements quer zu der Steckachse (S) abstützt.