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Patent DE-102015105482-B4 (DE)
Title: Schaltschrank oder Rack zur Aufnahme elektrischer Energiespeicher, insbesondere Batterien, und eine entsprechende Schaltschrank- oder Rackanordnung
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: H02B1/36
Filed: 2015-04-10
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schaltschrank (1) oder Rack zur Aufnahme elektrischer Energiespeicher, insbesondere Batterien, wobei der Schaltschrank (1) oder das Rack eine Mehrzahl übereinander angeordneter Energiespeichereinschübe (2) aufweist, die von einer Mehrzahl von Nuten (3) gebildet sind, deren Längs- und Einschubrichtung (x) sich in Tiefenrichtung des Schaltschranks (1) oder Racks erstreckt, und wobei jeweils ein Paar der Nuten (3) an gegenüber liegenden Seiten (4) des Schaltschranks (1) oder Racks auf derselben vertikalen Höhe und mit ihrer offenen Längsseite aufeinander zu gerichtet sind, wobei die Energiespeichereinschübe (2) jeweils an ihrem in Einschubrichtung hinteren Ende einen Masseanschluss (11) zum Kontaktieren eines Massekontakts eines Energiespeichers aufweisen, wenn sich der betreffende Energiespeicher in einer vollständig eingeschobenen Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltschrank oder das Rack weiterhin ein elektrisch leitfähiges Rahmengestell (8) aufweist, an dem die ebenfalls elektrisch leitfähigen Energiespeichereinschübe (2) montiert und elektrisch kontaktiert sind, wobei die Masseanschlüsse mit den Energiespeichereinschüben (2) elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102015113080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs mit einem Kupplungsaggregat zur Verteilung von Drehmoment und Fahrzeug
Inventor: DISCHER FRANK
IPC: F16D48/12
Filed: 2015-08-07
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges (19) eines Fahrzeugs (4) mit einem Kupplungsaggregat (1) zur Verteilung von Drehmoment auf einer primären Achse (2) und einer sekundären Achse (3) des Fahrzeuges (4), wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst: (a) Bestimmen eines verfügbaren Antriebs; (b) Errechnen eines Überschuss-Drehmoments an der primären Achse (2); (c) Bestimmen eines aktuellen Maximal-Drehmoments an der sekundären Achse (3); (d) Bereitstellen des Überschuss-Drehmoments an die sekundäre Achse (3), soweit dies das Maximal-Drehmoment nicht überschreitet; so dass aus der Betrachtung des vom Fahrer angeforderten Motormoments das Kupplungsaggregat (1) vorausschauend aktuiert wird, so dass keine Drehzahldifferenz zwischen der primären Achse (2) und der sekundären Achse (3) entstehen kann.
Patent DE-102015117160-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: ERICKSON DONALD E
IPC: D06F37/22
Filed: 2015-10-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung (10) zum Behandeln von Wäsche gemäß einem automatischen Betriebszyklus konfiguriert, umfassend:ein einen Innenraum (24) aufweisendes Gehäuse (10);einen im Innenraum (24) angeordneten und feststehend am Gehäuse (10) angebrachten Bottich (28), wobei der Bottich (28) eine Flüssigkeitskammer (26) aufweist; eine in der Flüssigkeitskammer (26) angeordnete und um eine Horizontalachse drehbare Trommel (32);einen Elektromotor (44) mit einer funktionsfähig mit der drehbaren Trommel (32) verbundenen Ausgabewelle, wobei die Ausgabewelle ein Drehen der Trommel (32) bewirkt;ein in der Flüssigkeitskammer (26) angeordnetes Außenskelett (100) mit einer rückseitigen Halterung (104), welche unmittelbar mindestens die drehbare Trommel (32) oder den Elektromotor (44) trägt, einer vorderseitigen Halterung (102) und zwischen den vorderseitigen (102) und rückseitigen Halterungen (104) verlaufenden Verstrebungen und ein Aufhängungssystem (30), wobei mindestens ein Aufhängungsbestandteil funktionsfähig mit dem Außenskelett (100) verbunden ist.
Patent DE-102015210798-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F02M59/16
Filed: 2015-06-12
Granted: 2017-12-21
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (10) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes (22) mit Hochdruck, aufweisend – ein Gehäuse (12), in dem wenigstens ein Hochdruckerzeugungselement (14) zur Erzeugung eines Hochdruckes in dem Kraftstoff (22) und eine Hauptantriebswelle (26) zum Antreiben des Hochdruckerzeugungselements (14) angeordnet sind; – eine in dem Gehäuse (12) integrierte Vorförderpumpe (36) mit wenigstens einem Vordruckerzeugungselement (38) zur Erzeugung eines Vordruckes in dem Kraftstoff (22) und mit einer Nebenantriebswelle (40) zum Antreiben des Vordruckerzeugungselements (38); – wobei die Hauptantriebswelle (26) so über eine Kupplung (42) mit der Nebenantriebswelle (40) gekoppelt ist, dass im Betrieb ein Drehmoment von der Hauptantriebswelle (26) auf die Nebenantriebswelle (40) übertragen wird; – wobei die Kupplung (42) in einem Hohlraum (54) im Inneren der Hauptantriebswelle (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptantriebswelle (26) an ihrer Außenfläche (70) einen Exzenter (30) mit einer den Exzenter (30) hälftig teilenden, senkrecht zur Drehachse (34) der Hauptantriebswelle (26) verlaufenden Mittelachse (32) aufweist, wobei sich der Hohlraum (54) der Hauptantriebswelle (26) entlang der Drehachse (34) von einem zu der Vorförderpumpe (36) gerichteten Endbereich (60) der Hauptantriebswelle (26) ausgehend bis über die Mittelachse (32) hinweg erstreckt.
Patent DE-102015212239-B4 (DE)
Title: Formschlüssige Kupplung
Inventor: NITSCH MATTHIAS
IPC: F16D27/09
Filed: 2015-06-30
Granted: 2021-09-16
Abstract: Kupplung (100) zum formschlüssigen Verbinden oder Trennen zweier Maschinenelemente (110, 115), die um eine gemeinsame Drehachse (105) drehbar gelagert sind, wobei die Kupplung (100) folgendes umfasst ein Koppelelement (120) mit einer ersten Verzahnung (125) zum formschlüssigen Eingreifen in das erste Maschinenelement (110) und einer zweiten Verzahnung (130) zum formschlüssigen Eingreifen in das zweite Maschinenelement (115), wobei das Koppelelement (120) zwischen einer ersten axialen Position, in der es von einer der Verzahnungen (125, 130) getrennt ist, und einer zweiten axialen Position, in der es in beide Verzahnungen (125, 130) eingreift, axial verschiebbar ist, einen axial wirkenden elektromagnetischen Aktor (135) mit einer elektrischen Spule (140), einem Spulenkern (145) und einem Anker (150), um das Koppelelement (120) axial in die zweite Position zu ziehen, wenn die Spule (140) von einem Strom durchflossen ist, wobei der Anker (150) mittels eines elastischen Elements (155) axial auf das Koppelelement (120) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein magnetischer Fluss (175) des Aktors (135) durch das Koppelelement (120) verläuft, wenn sich das Koppelelement (120) in der zweiten Position befindet, sodass der magnetische Widerstand des Aktors (135) davon abhängig ist, ob sich das Koppelelement (120) in der zweiten Position befindet oder nicht.
Patent DE-102016008987-B4 (DE)
Title: Maschinenlernverfahren und Maschinenlernvorrichtung zum Lernen von Fehlerbedingungen, und Fehlervorhersagevorrichtung und Fehlervorhersagesystem, das die Maschinenlernvorrichtung einschließt
Inventor: INAGAKI SHOUGO
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-07-22
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fehlervorhersagesystem, eingerichtet zum Vorhersagen eines Fehlers einer Maschine (2), wobei das System Folgendes umfasst:zumindest einen Speicher, der zum Speichern eines durch Maschinenlernen erlernten neuronalen Netzes eingerichtet ist;eine Zustandsbeobachtungseinheit (52), die zum Erhalten einer Zustandsvariable eingerichtet ist, die wenigstens entwedereine Datenausgabe aus zumindest einem Sensor, der zum Erfassen eines Zustands entweder der Maschine (2) oder einer umgebenden Umgebung eingerichtet ist,interne Daten einer Steuersoftware, die die Maschine (2) steuert, oder Rechendaten, die basierend auf entweder den Ausgabedaten oder den internen Daten erhalten werden, umfasst;eine Fehlerinformationsausgabeeinheit (42), die zum Ausgeben von Fehlerinformationen eingerichtet ist, die zumindest entweder anzeigen, ob ein Fehler in der Industriemaschine (2) aufgetreten ist, einen Fehlergrad anzeigen oder ob die Maschine (2) in einem normalen Zustand ist, durch Eingeben der erhaltenen Zustandsvariable in das neuronale Netz; undeine Fehlerinformationsbenachrichtigungseinheit (32), die zum Benachrichtigen von Informationen basierend auf den Fehlerinformationen vor einer Zeit, bei welcher der Fehler auftritt, eingerichtet ist.
Patent DE-102016107495-B4 (DE)
Title: Vielschicht-Trägersystem, Verfahren zur Herstellung eines Vielschicht-Trägersystems und Verwendung eines Vielschicht-Trägersystems
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-04-22
Granted: 2022-04-14
Abstract: Vielschicht-Trägersystem (10) aufweisend- ein Vielschichtkeramiksubstrat (2),- wenigstens ein Matrixmodul (7) von wärmeproduzierenden Halbleiterbauelementen (1a, 1b),- eine Treiberschaltung, wobei die Halbleiterbauelemente (1a, 1b) auf dem Vielschichtkeramiksubstrat (2) angeordnet sind und wobei das Matrixmodul (7) über das Vielschichtkeramiksubstrat (2) elektrisch leitend mit der Treiberschaltung verbunden ist, wobei das wenigstens eine Matrixmodul (7) wenigstens vier Lichtmodule (301) mit je m x n Halbleiterbauelementen (1a, 1b) aufweist, wobei m ≥ 2 und n ≥ 2.
Patent DE-102016117682-B4 (DE)
Title: Wafer-chuck, verwendung des wafer-chuck und verfahren zum testen eines halbleiterwafers
Inventor: ZELSACHER RUDOLF
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-09-20
Granted: 2019-06-19
Abstract: Wafer-Chuck (300), der dafür eingerichtet ist, einen Wafer (100) während einer Wafer-Testprozedur zu tragen, wobei der Wafer-Chuck (300) einen Kontaktbereich (310) aus einem leitfähigen Material zum Kontaktieren des Wafers (100) umfasst, wobei das leitfähige Material einen Schmelzpunkt höher als 1500°C aufweist, der Wafer-Chuck (300) weiterhin einen Kernbereich (320), welcher Nickel oder ein anderes geeignetes Basismetall aufweist, aufweist und der Kernbereich (320) mit einem Belag aus dem leitfähigen Material des Kontaktbereichs beschichtet ist.
Patent DE-102016213070-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz und Verfahren
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-07-18
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren und ein Fahrzeugbordnetz (FBN) mit – einem Wechselrichter (WR), – einem elektrischen Energiespeicher (ES), – einer elektrischen Maschine (EM) und – einem Wechselstrom-Übertragungsanschluss (AC), wobei der Wechselrichter (WR) eine erste Seite (S1) und eine zweite Seite (S2) aufweist und eingerichtet ist, Leistung zwischen diesen Seiten (S1, S2) zu übertragen, wobei auf der ersten Seite (S1) des Wechselrichters (WR) zwei Ausgangsanschlüsse (EA1, EA2) des Wechselrichters (WR) mit dem Energiespeicher (ES) verbunden oder verbindbar sind, wobei auf der zweiten Seite (S2) des Wechselrichters (WR) mindestens zwei Phasenstromanschlüsse (PS1, PS2, PS3) des Wechselrichters (WR) mit der elektrischen Maschine (EM) verbunden oder verbindbar sind, wobei durch eine von einer Steuerung (Ctrl) gesteuerte Schalteinrichtung (SW1, SW2, SW3, SW4; SP1, SP2; ; SW-Box) mindestens einer der Lade-Eingänge (N; AC1, AC2, AC3; DC+, DC–) des Fahrzeugbordnetzes (FBN) jeweils auf eine innere Motorphase (U2, V2, W2) der elektrischen Maschine (EM) schaltbar ist, und wobei das Fahrzeugbordnetz (FBN) dazu ausgebildet ist (Ctrl; SW-Box), zunächst den elektrischen Energiespeicher (ES) mit einer ersten Spannung (U1) zu laden (AC; DC), und danach den elektrischen Energiespeicher (ES) mit einer zweiten Spannung (U2) zu laden (AC; DC), welche zweite Spannung (U2) größer als die erste Spannung (U1) ist.
Patent DE-102016219617-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-10-10
Granted: 2022-01-05
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Antriebsaggregat (7), einem zweiten Antriebsaggregat (8) sowie einem mit dem zweiten Antriebsaggregat (8) gekoppelten Umlaufrädergetriebe (11), wobei das zweite Antriebsaggregat (8) über das Umlaufrädergetriebe (11) mit einer Abtriebswelle (6) der Antriebseinrichtung (1) und mittels einer Schaltkupplung (9) mit dem ersten Antriebsaggregat (7) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Antriebsaggregat (7) über eine weitere Schaltkupplung (20) unter Umgehung des Umlaufrädergetriebes (11) mit einem Gangwechselgetriebe (21) koppelbar ist, wobei eine Ausgangswelle (22) des Gangwechselgetriebes (21) mit der Abtriebswelle (6) gekoppelt ist oder die Abtriebswelle (6) ausbildet, und wobei eine Nebentriebwelle (17) eines wenigstens eines ein Nebenaggregat aufweisenden Nebentriebs (18) der Antriebseinrichtung (1) mit dem Umlaufrädergetriebe (11) gekoppelt ist.
Patent DE-102016226210-B4 (DE)
Title: Mundstück mit einem Kanal
Inventor: KNIELING THOMAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-12-23
Granted: 2020-06-25
Abstract: Mundstück (1, 1') zum Einsatz in den Mund eines Probanden mit einem an wenigstens einer Außenseite des Mundstücks in einer ersten Öffnung (20) mündenden Kanal (19, 41) zur Förderung einer Flüssigkeit, wobei in oder an dem Kanal (19, 41) oder in einem mit dem Kanal in Verbindung stehenden Hohlraum ein oder mehrere Sensoren (22, 22') zur Erfassung wenigstens einer Messgröße der Flüssigkeit angeordnet ist und wobei das Mundstück wenigstens teilweise elastisch verformbar ist, durch eine elastische Verformung des Mundstücks wenigstens bereichsweise eine Verformung des Kanals (19, 41) oder eines mit diesem verbundenen Hohlraums erfolgt und durch die Verformung eine Pumpwirkung entlang dem Kanal erzeugt wird, wobei an dem Kanal (19, 41) wenigstens zwei Ventile (25, 37) angeordnet sind, die in Abhängigkeit von der Verformung des Mundstücks den Kanal in einer vorgegebenen Reihenfolge öffnen oder verschließen.
Patent DE-102017004821-B4 (DE)
Title: Kassentisch
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B65G15/22
Filed: 2017-05-12
Granted: 2019-09-05
Abstract: Kassentisch mit einem endlosen Förderband (2) mit einem Obertrum für den Transport der Waren und der Warentrennstäbe (4) zum Arbeitsplatz des Kassierers und mit einer Rinne (5) für den Rücktransport der Warentrennstäbe (4), deren Boden eine Öffnung (6) mit einer Rolle (7) aufweist, die sich auf dem Obertrum des Förderbandes (2) abstützt und über den Boden der Rinne (5) hervorragt, dadurch gekennzeichnet, dass weitere Rollen (8) innerhalb der Rinne (5) angeordnet sind mit einem kleineren Durchmesser als der Durchmesser der Rolle (7), wobei die Rollen (8) den Boden der Rinne (5) nicht berühren und wobei der Abstand zwischen den einzelnen Rollen (8) kleiner ist als die Länge der Warentrennstäbe (4).
Patent DE-102017107105-B4 (DE)
Title: Montagesystem zum werkzeuglosen montieren einer mittelkonsole in einem kraftfahrzeug
Inventor: GRITSCHER KARL
IPC: B62D65/14
Filed: 2017-04-03
Granted: 2018-12-20
Abstract: Montagesystem (7) zum werkzeuglosen Montieren einer Mittelkonsole (1) in einem Kraftfahrzeug, umfassend
 - einen vorderen Fixierbereich (4) an der Mittelkonsole (1) und einen vorderen Fixierbereich (5) an einer fahrzeugseitigen Instrumententafel (2), welche in einer bestimmungsgemäßen Einbaulage der Mittelkonsole (1) formschlüssig ineinander greifen;
 - einen hinteren Fixierbereich (10) an der Mittelkonsole (1) und einen hinteren Fixierbereich (13) an einem fahrzeugseitigen Träger (3), welche beim Verschieben der Mittelkonsole (1) in einer vorgegebenen, auf die Instrumententafel (2) gerichteten Montagerichtung noch vor Erreichen der bestimmungsgemäßen Einbaulage ineinander greifen und die Mittelkonsole (1) quer zur Montagerichtung am Träger (3) festlegen;
 gekennzeichnet durch
 zumindest einen mittleren Fixierbereich (8, 9) an der Mittelkonsole (1) und zumindest einen mittleren Fixierbereich (11, 12) am fahrzeugseitigen Träger (3), welche jeweilige Verzahnungen (20, 21, 23, 24) aufweisen, die beim Verschieben der Mittelkonsole (1) in der vorgegebenen Montagerichtung vor Erreichen der bestimmungsgemäßen Einbaulage in Abhängigkeit von einer relativen Höhenlage der Mittelkonsole (1) zum Kraftfahrzeug mit einer unterschiedlichen Überdeckung ineinander greifen und die Mittelkonsole (1) quer zur Montagerichtung am Träger (3) festlegen.
Patent DE-102017115688-B4 (DE)
Title: Tragesystem für Babys und Kinder
Inventor: URBAN VANESSA
IPC: A47D13/02
Filed: 2017-07-12
Granted: 2023-05-25
Abstract: Tragesystem für Babys und Kinder, umfassend- zwei elastische Schlingen (1, 1');- zwei, mit beiden Enden je einer elastischen Schlinge verbundene feste Rückenteile (2, 2'); und- ein Übertuch (3) mit zwei freien Enden, das dafür geeignet ist, dass die freien Enden von einer ersten Seite ausgewählt aus Vorder- und Rückseite des Rumpfes des Tragenden über die Flanken des Tragenden auf die zweite Seite ausgewählt von Vorder- und Rückseite des Rumpfes des Tragenden verlaufen, dort gekreuzt werden, auf die erste Seite ausgewählt von Vorder- und Rückseite des Rumpfes des Tragenden zurückgeführt und dort geknotet werden, wobei die erste Seite ungleich der zweiten Seite ist.
Patent DE-102017200008-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-01-02
Granted: 2022-09-29
Abstract: Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Schneckenwelle (2), die an einem Gehäuse (30) über ein antriebsseitiges Drehlager (5) sowie über ein loses endseitiges Drehlager (11) derart gelagert ist, dass sie gegen ein Schneckenrad (3) vorgespannt ist, einem gummielastischen Pufferelement (10), welches Pufferelement (10) ein Anschlagdämpfer ist, und einer diesem gegenüberliegenden Anlagefläche (8.1, 11.1, 30.4), die dazu eingerichtet sind, eine Bewegung des endseitigen Drehlagers (11) entgegen der Vorspannung zu begrenzen, wobei das Pufferelement (10) wenigstens überwiegend in einer zur Anlagefläche (8.1, 11.1, 30.4) hin geöffneten Pufferaufnahme (9) angeordnet ist, an der es innenseitig anliegt, wobei die Anlagefläche (8.1, 11.1, 30.4) nur zeitweise auf das Pufferelement (10) einwirkt dadurch gekennzeichnet, dass das Pufferelement (10) in einem Zustand ohne Einwirken der Anlagefläche (8.1, 11.1, 30.4) vorkomprimiert in der Pufferaufnahme (9) angeordnet ist, wobei eine Außenabmessung des Pufferelements (10) in entspanntem Zustand größer als die entsprechende Innenabmessung der Pufferaufnahme (9) ist, so dass das Pufferelement (10) unter Komprimierung in die Pufferaufnahme (9) eingebracht ist.
Patent DE-102017200112-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines dynamischen Lichtfeldes
Inventor: CHRISTOFFER MENK
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-01-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines dynamischen Lichtfeldes aus einem zweidimensionalen Feld (31) mit Matrixelementen (3111bis 3133) aus nebeneinander angeordneten ansteuerbaren Mikrodisplays (10), wobeiein Mikrodisplay (10) eine aktive Pixelfläche (11) und einen die aktive Pixelfläche (11) umfassenden Kontaktierungsrand (12) aufweist, undjedes Matrixelement (3111bis 3133) des zweidimensionalen Feldes (31) mit einem Abbildungssystem (32, 33, 34) in Matrixbildelemente (3511bis 3533) einer Zielebene abgebildet wird, wobeidas Abbildungssystem (32, 33, 34) einen Vergrößerungsfaktor aufweist, derart dass die Matrixbildelemente (3511bis 3533) der Matrixelemente (3111bis 3133) in der Zielebene als reelle Bilder der aktiven Pixelflächen (11) der Matrixelemente (3111bis 3133) nahtlos aneinander angrenzend zu einem ununterbrochenen Bild der Pixelflächen des zweidimensionalen Feldes (31) der Matrixelemente (3111bis 3133) angeordnet sind, so dass in der Zielebene ein Display-Bildfeld (35) ausgebildet wird, welches zur Erzeugung eines dynamischen Lichtfeldes geeignet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Abbildungssystem ein erstes und ein zweites Abbildungslinsenfeld (32, 434) aufweist, wobei die Matrixelemente (3111bis 3133) objektseitig in den Brennpunkten des ersten Abbildungslinsenfeldes (32) und die Matrixbildelemente (3511bis 3533) bildseitig in den Brennpunkten des zweiten Abbildungslinsenfeldes (34) angeordnet sind,die bildseitigen Brennpunkte des ersten Abbildungslinsenfeldes (32) mit den objektseitigen Brennpunkten des zweiten Abbildungslinsenfeldes (34) übereinstimmen und gemeinsame Brennpunkte bilden, und in den gemeinsamen Brennpunkten ein Aperturfeld mit Aperturelementen (3311bis 3333) angeordnet ist, wobei jedem Aperturelement (3311bis 3333) genau einem Matrixelement (3111bis 3133) zugeordnet ist.
Patent DE-102017214171-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit heb- und senkbaren Lastaufnahmemitteln mit einer Belastungsmesseinrichtung
Inventor: VETTER ARNOLD
IPC: B66F17/00
Filed: 2017-08-15
Granted: 2019-07-04
Abstract: Flurförderzeug (1) mit heb- und senkbaren Lastaufnahmemitteln (5), denen Neigungssensoren (12, 13) zugeordnet sind, und mit einer Schaltungsanordnung (20) zur Auswertung und/oder Speicherung von Ausgangssignalen der Neigungssensoren,dadurch gekennzeichnet,dass an den Lastaufnahmemitteln jeweils wenigstens zwei Neigungssensoren (12, 13) vorgesehen sind, die paarweise in einem vorgegebenen Winkel zueinander ausgerichtet sind, unddass die Schaltungsanordnung (20) derart ausgebildet ist, dass aus den Ausgangssignalen der Neigungssensoren (12, 13) eine Aufbiegung der Lastaufnahmemittel messtechnisch ermittelbar ist.
Patent DE-102017216471-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum elektrischen Kontaktieren mindestens einer Zellfahne mindestens eines elektrochemischen Speichers und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren mindestens eines elektrochemischen Speichers
Inventor: STAUDENMAIER SASCHA
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-09-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Montagevorrichtung (4) zum elektrischen Kontaktieren mindestens einer Zellfahne (2.1, 2.2) mindestens eines elektrochemischen Speichers (1), wobei die Montagevorrichtung (4) mindestens aufweist: mindestens eine Platte (8), mindestens eine Deckplatte (12) und mindestens einen Isolator (6), welcher ein Festkörper ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (8) auf dem Isolator (6) angeordnet ist und der Isolator (6) mit einer der Platte (8) gegenüberliegenden Seite auf dem mindestens einen elektrochemischen Speicher (1) anbringbar ist und die Platte (8) mindestens einen Führungsstift (10) zum Führen und Fixieren der mindestens einen Deckplatte (12) auf einer dem Isolator (6) abgewandten Seite der Platte (8) aufweist, wobei die mindestens eine Zellfahne (2.1, 2.2) entlang des Isolators (6) führbar und zwischen der Platte (8) und der Deckplatte (12) anordenbar und elektrisch leitend kontaktierbar ist, wobei der Isolator (6) mit der der Platte (8) gegenüberliegenden Seite auf dem mindestens einen elektrochemischen Speicher (1) formschlüssig anbringbar ist.
Patent DE-102017217377-B4 (DE)
Title: Ölverteiler
Inventor: LAET WIM DE
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-09-29
Granted: 2021-12-23
Abstract: Anordnung mit einer ersten Ölleitung (121, 123), einer zweiten Ölleitung (105), einer dritten Ölleitung (107) und einem Hohlraum (103, 111), wobei die erste Ölleitung (121, 123), die zweite Ölleitung (105) und die dritte Ölleitung (107) jeweils eine Mündung in den Hohlraum (103, 111) aufweisen; gekennzeichnet durch eine Platte (113) mit einem durchgehenden ersten Loch (115) und einem durchgehenden zweiten Loch (117), wobei die Platte (113) so in dem Hohlraum (103, 111) angeordnet ist, dass sie die Mündungen der zweiten Ölleitung (105) und der dritten Ölleitung (107) abdeckt; wobei das erste Loch (115) die zweite Ölleitung (105) und den Hohlraum (103, 111) fluidleitend miteinander verbindet, und wobei das zweite Loch (117) die dritte Ölleitung (107) und den Hohlraum (103, 111) fluidleitend miteinander verbindet.