baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007114-U1 (DE)
Title: Unkraut-Fugenkratzer
IPC: A01B1/16
Filed: 2012-06-27
Abstract: Unkraut- und Fugenkratzer zur Entfernung von Unkraut und Moos aus Fugen und Spalten im Bereich von Pflaster-, Beton- und Mauersteinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Entfernen von Unkraut und Moos aus Fugen und Spalten durch die Kombination von drei Werkzeugen erreicht wird.
Patent DE-202012009711-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur qualitativen und quantitativen Analyse der Komponenten eines Gases
IPC: H01J49/42
Filed: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung (30) zur qualitativen und quantitativen Analyse der Komponenten eines Gases, umfassend – ein Verbindungselement (2), über welches die Vorrichtung (30) mit einem das zu analysierende Gas enthaltenden Behältnis verbindbar ist und über welches das Gas in die Vorrichtung (30) einströmbar ist, – eine Ionisierungseinheit (5) welche mit dem Verbindungselement (2) verbunden und dazu ausgelegt ist, die Komponenten wenigstens eines Anteils des in die Vorrichtung (30) eingeströmten Gases zu ionisieren, – eine mit der Ionisierungseinheit (5) verbundene Trenneinheit (6), welche dazu ausgebildet ist, die ionisierten Komponenten des wenigstens einen Anteils des in die Vorrichtung (30) eingeströmten Gases örtlich und/oder zeitlich voneinander zu trennen, – eine mit der Trenneinheit (6) verbundene Detektoreinheit (7), welche dazu ausgelegt ist, die voneinander getrennten ionisierten Komponenten des wenigstens einen Anteils des in die Vorrichtung (30) eingeströmten Gases quantitativ in Messwerten zu erfassen und diese Messwerte bereitzustellen.
Patent DE-202012011260-U1 (DE)
Title: Ranibizumab-Spritze
IPC: A61K39/395
Filed: 2012-11-23
Abstract: Eine vorgefüllte Spritze, wobei die Spritze einen Körper, einen Stopper und einen Kolben umfasst, der Körper umfasst einen Auslass an einem Auslassende, und der Stopper ist derart innerhalb des Körpers angeordnet, dass eine frontale Oberfläche des Stoppers und der Körper eine variable Volumenkammer beschreiben, aus der eine Flüssigkeit durch den Auslass gedrückt werden kann, der Kolben umfasst eine Kolbenkontaktoberfläche an einem ersten Ende und einen Stab, der sich zwischen der Kolbenkontaktoberfläche und einem hinteren Teil erstreckt, die Kolbenkontaktoberfläche ist angeordnet, um den Stopper zu berühren, so dass der Kolben dazu verwendet werden kann, den Stopper zum Auslassende des Körpers hin zu drücken, wobei das Volumen der variablen Volumenkammer reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit eine ophthalmische Lösung ist, die einen VEGF-Antagonisten umfasst, wobei (a) die Spritze ein nominales maximales Füllvolumen von zwischen etwa 0,5 ml und etwa 1 ml aufweist, (b) die Spritze mit zwischen etwa...
Patent DE-202012103634-U1 (DE)
Title: Rohrförmiges Filter- und/oder Absorptionselement
IPC: B01D27/08
Filed: 2012-09-21
Abstract: Rohrförmiges Filter- und/oder Absorptionselement mit einem Rohr, in dem ein Filter-/Absorptionskörper eingebettet ist, der am einen Ende einen Boden mit einer Zuleitungsöffnung und am entgegengesetzten Ende eine Auslassöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (1) einstückig aus einem nachgiebigen, elastischen Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202012103958-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bett
IPC: A47C19/04
Filed: 2012-10-16
Abstract: Höhenverstellbares Bett mit einem der Aufnahme einer Matratze, eines Polsters oder dergleichen dienenden Bettgestell (2), das ein Fußhaupt (3) und ein Kopfhaupt (4) aufweist, die jeweils eine Abschlussplatte (6) bereitstellen, sowie mit zwei teleskopierbaren, einen Tragabschnitt (10) und einen Verfahrabschnitt (12) aufweisende Hubsäulen (8, 9), wobei die eine Hubsäule (8) mit dem Fußhaupt (3) und die andere Hubsäule (9) mit dem Kopfhaupt (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubsäulen (8, 9) einen von der Rechteckform abweichenden Querschnitt aufweisen und jeweils mit ihrem Tragabschnitt (10) bettaußenseitig an der Abschlussplatte (6) des zugehörigen Betthaupts (3, 4) angeordnet sind, wobei je Hubsäule (8, 9) ein Adapterelement (16) vorgesehen ist, das zwischen dem Tragabschnitt (10) der Hubsäule (8, 9) und der Abschlussplatte (6) des zugehörigen Betthaupts (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-202013008325-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: B25J19/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Messvorrichtung (4) für einen Roboterarm (1) zum Greifen und Bewegen von Objekten, mit einem Gehäuse (5), in welchem zumindest eine Sensoreinheit zur Überwachung einer am Roboterarm (1) angreifenden Kraft und/oder eines am Roboterarm angreifenden Moments aufgenommen ist, wobei die Sensoreinheit zumindest ein der Kraft bzw. dem Moment entgegenwirkendes Kraftwiderstandselement (6) aufweist, welches mit einem Sensor (25; 25') zur Erfassung der Kraft bzw. des Moments verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Kraftwiderstandselement (6) zumindest eine Zylinder-Kolben-Einheit (7; 8, 9, 19) vorgesehen ist.
Patent DE-202013010008-U1 (DE)
Title: Isolier - Sitzkissen / Wärmematte faltbar aus Styroporplatten mit Folie überzogen
IPC: A47C3/16
Filed: 2013-11-02
Abstract: Sitzkissen mit Polystyrol/Wärme/Kälte-isolierende Fläche bzw. Isolier-Sitzkissen mit Polystyrol, in der, 1. anders als weniger isolierende Schaumstoffe, nun Polystyrol(PS/Styropor)-Streifen eingesetzt sind, wegen der sehr hohen Isolier-Werte von Polystyrol. Somit sind Polystyrol-Streifen in einzelne Kammern eingebracht, eingeschweisst oder eingenäht. Durch den höheren Isolierwert von Polystyrol wird eine bessere Isolierung erzielt oder es kann dadurch dünneres Material bzw. Gewicht eingesetzt werden. 2. Es kann gleichzeitig bei Verwendung von goldbeschichter bzw. Spiegel-Folie eine noch höhere Isolierung, geringeres Gewicht, Faltbarkeit, Verbesserung für Kranke erzielt werden.
Patent DE-202013011233-U1 (DE)
Title: Elektrischer Generator mit variabler magnetischer Sättigung
IPC: H01F27/38
Filed: 2013-12-17
Abstract: Elektrischer Generator mit variabler magnetischer Sättigung, dadurch gekennzeichnet, dass kapazitive Wicklungen (3, 25, 26) im Innenkanal (2, 23) in einem magnetischen Kern (1, 27) angeordnet sind, in dem oszillierender Blindstrom fließt und dessen oszillierendes magnetisches Feld (17) um den magnetischen Kern (14) oszilliert und draußen an dem magnetischen Kern (1, 27) Erregerspule (11) angeordnet ist, dessen magnetische Feldstärke in dem gesamten Umfang (18) geschlossen ist und mindestens eine Induktionsspule (13) draußen am Magnetkern (1) angeordnet ist und das in der Induktionsspule (13) elektrische Wirkstrom induziert wird, wodurch die aufgenommene Blindleistung in abgegebene Wirkleistung umgewandelt wird.
Patent DE-202013011581-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entwertung von Fahrscheinen
IPC: G07B11/11
Filed: 2013-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Entwertung von Fahrscheinen umfassend eine Pluralität von Fahrscheinen, von denen jeder mit einer individuellen, maschinenlesbaren Signatur ausgestattet ist, und ein Entwertungssystem, welches dazu ausgelegt ist, die Signaturen zu lesen und Daten in einer Datenbank zu speichern oder an eine Datenbank zu übermitteln, wobei das Entwertungssystem mindestens eine Leseeinheit umfasst, welche in der Lage ist, die Signatur auf den Fahrscheinen zu lesen, und mindestens ein Gerät des Entwertungssystems umfassend mindestens eine Leseeinheit dazu ausgelegt ist, in den Bereichen eines Fahrzeugs, in denen ein Fahrschein entwertet werden soll, positionierbar zu sein oder dort bereits positioniert ist.
Patent DE-202013012305-U1 (DE)
Title: Zuzieheinheit für eine Kraftfahrzeugtür
IPC: E05F15/655
Filed: 2013-07-01
Abstract: Zuzieheinheit für eine Kraftfahrzeugtür (12), insbesondere eine Kraftfahrzeugschiebetür, mit zumindest einem translatorisch beweglich angeordneten Schließelement (14), das dazu vorgesehen ist, mit einer Schlosseinheit (16) der Kraftfahrzeugtür (12) zusammenzuwirken, und mit einer Antriebseinheit (18), die dazu vorgesehen ist, zum motorischen Zuziehen der Kraftfahrzeugtür (12) das zumindest eine Schließelement (14) translatorisch zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (18) einen Spindeltrieb (20) mit zumindest einem angetriebenen Spindelelement (22) und zumindest einem getriebenen Spindelelement (24), das bewegungstechnisch mit dem Schließelement (14) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-202013012552-U1 (DE)
Title: Befestigungsplatte und Klemmenanordnung
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Befestigungsplatte (1226) zum Anbringen an einer Klemmenanordnung (1210) eines aus oszillierenden angetriebenen Werkzeugs, wobei die Befestigungsplatte (1226) einen Plattenkörper (1260) umfasst, an dem ein oberes Verbindungselement (1262) und ein unteres Verbindungselement (1264) vorgesehen sind, wobei das obere Verbindungselement (1262) eine axial mittige Aussparung (1274), die in dem Plattenkörper (1260) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von Aufnahmeteilen (1276) aufweist, die in dem Plattenkörper (1260) ausgebildet sind, wobei die mittige Aussparung (1274) durch eine verzahnte Seitenwand (1280) definiert ist, die in dem Plattenkörper (1260) ausgebildet ist, und wobei die verzahnte Seitenwand (1280) allgemein in der Form eines zwölfeckigen Sterns ausgebildet ist.
Patent DE-202013101045-U1 (DE)
Title: Befestigung eines Leuchtmittels
IPC: F21V15/01
Filed: 2013-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Leuchtmittels in einem langgestreckten Behälter (11), mit einem an einem stirnseitigen Deckel (13) des Behälters (11) angeordneten Befestigungselement (15), das einen sich entlang der Längsachse des Behälters (11) in dessen Innenraum hinein erstreckenden Schaft (17) und zumindest ein quer zum Schaft (17) abstehendes Verriegelungselement (19) aufweist, einem Leuchtmittelträger (21), der ein sich senkrecht zur Längsachse des Behälters (11) erstreckendes Abschlusselement (23) mit einem Gehäuse (25) aufweist, das eine Öffnung (27) an der dem Deckel (13) des Behälters (11) zugewandten Seite besitzt, einem im Gehäuse (25) angeordneten und mittels einer Feder (29) in eine Richtung vom Deckel (13) des Behälters (11) weg vorgespannten beweglichen Element (31) mit einer schlitzförmigen Öffnung (33), wobei das bewegliche Element (31) nach Hindurchtreten des Verriegelungselements (19) durch die schlitzförmige Öffnung (35) mittels einer Drehung des Leuchtmittelträgers (21) in Richtung des Deckels (13) des Behälters (11) verschiebbar ist, um...
Patent DE-202013104905-U1 (DE)
Title: Ein Stoßschutz für Automobile
IPC: B60R19/02
Filed: 2013-11-02
Abstract: Ein Stoßschutz für Automobile, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Grundleiste (1), eine Anzahl von auf der Rückseite der Grundleiste (1) angebrachten Klebestücken (2), sowie eine auf der vorderen Seite der Grundleiste (1) angebrachte Schiebeschiene (3) umfasst, wobei in der Schiebeschiene (3) ein Stoßpuffer (4) aus elastischem Material eingeklemmt ist, der leicht bogenförmig ausgeführt ist.
Patent DE-202014002369-U1 (DE)
Title: Gerät zum Nachweis von Analyten in einer flüssigen Probe
IPC: G01N21/77
Filed: 2014-03-17
Abstract: Gerät zum Nachweis von Analyten in einer flüssigen Probe nach der Methode des Lateral Flow Assays oder Lateral Flow Immunoassays bestehend aus einem Gehäuse mit einer Halterung zur Aufnahme einer Testkassette, die mindestens einen Immunoassay-Teststreifen mit Reagenzien zur Bestimmung eines oder mehrerer Analyten in einer Probenflüssigkeit enthält, wobei der Teststreifen mindestes einen Probenaufnehmer und einen die Reagenzien enthaltenden Testbereich umfasst, in dem sich das Testergebnis herausbildet, und wobei die Testkassette eine Einfüllöffnung für die flüssige Probe und ein Test- und Kontrollfenster aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Testkassette (42) in einer Halterung auf der Oberseite des Gehäuses (40) gehalten ist, dass in der oberen Gehäusewand (41) ein transparentes Fenster (45) vorgesehen ist, das sich bei eingelegter Testkassette (42) unterhalb des Testbereichs (28) des Teststreifens (48) befindet und dass unter dem Fenster (45) im Gehäuse eine Lichtquelle (46) vorgesehen ist, deren Licht das transparente Fenster (45), die untere Wand der aus einem lichtdurchlässigen Kunststoff bestehenden Testkassette (42) und den Testbereich (28) des Teststreifens (48) durchstrahlt und das Testergebnis ausleuchtet, so dass dieses Testergebnis visuell wahrnehmbar ist.
Patent DE-202014003324-U1 (DE)
Title: Veränderbare Leuchte auf Basis der platonischen bzw. archimedischen Körper
IPC: F21V1/12
Filed: 2014-04-17
Abstract: veränderbare Leuchte auf Basis der platonischen bzw. archimedischen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte aus Einzelteilen, basierend auf den Seitenflächen einer der fünf platonischen oder 13 archimedischen Körpern, aufgebaut ist, die in ihrer Ausrichtung veränderbar sind und über ein Magnetsystem zusammengehalten werden.
Patent DE-202014004571-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Filters auf Bruch des Filterelementes, Filtersättigung sowie der Funktionalität der verwendeten Sensoren
IPC: B01D35/14
Filed: 2014-05-30
Abstract: Vorrichtung zur Filterüberwachung, dadurch gekennzeichnet, dass damit nicht nur die Sättigung sondern auch eine Zerstörung des Filterelementes sowie ein Ausfall der verwendeten Sensoren erkannt wird.
Patent DE-202014009600-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Innenraumheizung und Abgaswärmetauscher
IPC: F01N5/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Innenraumheizung, welche einen mit einer Abgasanlage (4) in thermischem Kontakt stehenden Abgaswärmetauscher (10; 100; 200) aufweist, der zumindest über einen Einlass (16) und über zumindest einen Auslass (20) mit dem Innenraum (3) strömungstechnisch verbunden ist und wobei der Auslass (20) in einen vorderen Fußraum (7) des Innenraums (3) mündet.
Patent DE-202014009662-U1 (DE)
Title: Torflügel für eine Leuchte
IPC: F21V11/18
Filed: 2014-12-05
Abstract: Torflügel (1) für eine Leuchte, dadurch gekennzeichnet, daß der Torflügel (1) auf mindestens einer seiner beiden einander gegenüberliegenden Seitenflächen zumindest teilweise mit einer Riffelung aus länglichen Rippen oder Zähnen (2) versehen ist, wobei die Längsrichtung der einzelnen Rippen oder Zähne (2) so angeordnet ist, daß die genannte Längsrichtung bei an der Leuchte angebrachtem Torflügel (1) orthogonal zur optischen Achse an der Lichtaustrittsseite der Leuchte verläuft.
Patent DE-202014009738-U1 (DE)
Title: Rauchmelder nach dem Streulichtprinzip mit einer zweifarbigen Leuchtdiode mit unterschiedlich grossen LED-Chips
IPC: G08B17/107
Filed: 2014-12-08
Abstract: Optischer Rauchmelder mit einer nach dem Streulichtprinzip arbeitenden Detektionseinheit (10), welche eine Leuchtdiode (1) zum Bestrahlen von zu detektierenden Partikeln und einen dafür spektral empfindlichen Photosensor (2) zur Detektion des von den Partikeln gestreuten Lichts aufweist, – wobei die Leuchtdiode (1) einen ersten als Flächenstrahler ausgebildeten LED-Chip (3) zum Aussenden eines ersten Lichtbündels (BL) mit Licht in einem ersten Wellenlängenbereich von 350 nm bis 500 nm aufweist, – wobei die Leuchtdiode (1) einen zweiten als Flächenstrahler ausgebildeten LED-Chip (4) zum Aussenden eines zweiten Lichtbündels (RO) mit Licht in einem zweiten Wellenlängenbereich von 665 nm bis 1000 nm aufweist, – wobei die beiden LED-Chips (3, 4) nebeneinander angeordnet sind, und – wobei das Verhältnis der optisch aktiven Oberfläche des ersten LED-Chips (3) zu der optisch aktiven Oberfläche des zweiten LED-Chips (4) in einem Bereich von 2 bis 20, insbesondere in einem Bereich von 2,5 bis 6,5 liegt.
Patent DE-202014102226-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Warenbehälter für Einkaufszwecke
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Transport von gekauften Artikeln in und aus sowie innerhalb eines Ladengeschäfts, umfassend ein Rahmengestell einer Sackkarre (1) mit zwei Seitenteilen (2a, 2b) und mindestens zwei die Seitenteile verbindende Querträger (3a, 3b) zur Aufnahme eines Warenbehälters (4), dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens zweirädrigen Rahmengestell mindestens zwei klappbare Auflagerahmen (5a, 5b) in verschiedenen Höhen für den Warenbehälter (4) angeordnet sind.
Patent DE-202014102332-U1 (DE)
Title: Netzgerät mit Überspannungsschutz
IPC: H02M1/32
Filed: 2014-05-19
Abstract: Netzgerät mit Überspannungsschutz, das mit einem Stromumwandlungssystem elektrisch verbunden ist, umfassend eine Stromumwandlungseinheit (30), die einen Hauptstromausgang (VA) und einen Wartestromausgang (VB) beinhaltet, die mit dem Stromumwandlungssystem elektrisch verbunden sind, aufweisend einen Gleichstrom-Gleichstrom-Umwandler (300), der einen Stromausgang (Vo) besitzt, einen ersten induktiven Widerstand (Rs1), der zwischen dem Stromausgang (Vo) und dem Hauptstromausgang (VA) geschaltet ist, und einen zweiten induktiven Widerstand (Rs2), der zwischen dem Regler (302) und dem Wartestromausgang (VB) geschaltet ist, einen ersten Schalter (36), der zwischen dem ersten induktiven Widerstand (Rs1) und dem Hauptstromausgang (VA) geschaltet ist, eine Kompensationseinheit (34), die mit dem Hauptstromausgang (VA) elektrisch verbunden ist, einen Controller (32), der mit der Kompensationseinheit (34) und der Stromumwandlungseinheit (30) elektrisch verbunden ist, und eine Überspannungsschutzeinheit (38), aufweisend einen ersten Vergleicher (380), der zwei Eingänge und einen Ausgang besitzt, wobei ein Eingang des ersten Vergleichers (380) mit dem Hauptstromausgang (VA) elektrisch verbunden ist, wobei der Ausgang des ersten Vergleichers (380) mit dem ersten Schalter (36) elektrisch verbunden ist, einen zweiten Vergleicher (382), der zwei Eingänge und einen Ausgang besitzt, wobei ein Eingang des zweiten Vergleichers (382) mit dem Wartestromausgang (VB) elektrisch verbunden ist, und einen dritten Vergleicher (384), der zwei Eingänge und einen Ausgang besitzt, wobei ein Eingang des dritten Vergleichers (384) mit dem Stromausgang (Vo) elektrisch verbunden ist, wobei der Ausgang des dritten Vergleichers (384) mit der Kompensationseinheits (34) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202014103545-U1 (DE)
Title: Hydraulikloser automatischer Türschließer
IPC: E05F3/18
Filed: 2014-07-31
Abstract: Ein hydraulikloser automatischer Türschließer, der für die automatische Schließung eines Türflügels verwendet wird, umfasst: Ein Gehäuse, das an einem Fixgegenstand angebracht ist. Einen Drehmechanismus, der eine Welle, eine Nocke umfasst. Die Welle ist im Gehäuse angebracht und kann den Türflügel zum Drehen mitnehmen. Die Nocke verbindet sich mit der Welle und dreht sich um die Welle als Mittelpunkt. Am Nockeaußenrand ist mindestens eine Stelle der kürzsten Nockequerachse und mindestens eine Stelle der längsten Nockelängsachse vorgesehen. An der Stelle in Entsprechung der Stelle derkürzsten Nockequerachse bildet sich eine Nische an der Stelle der kurzen Nockequerachse. Eine Führungsgleitkonsole, die an der Stelle in Entsprechung der Nocke im Gehäuse angebracht ist. Einen Steuermechanismus der Schließantriebkraft, der im Gehäuse untergebracht ist und umfasst: Eine Stangekombination, die eine Druckstange, eine Stützplatte und eine Endeplatte umfasst. Die Druckstange kann sich entlang der axialen Richtung durchsteckend in der Führungskonsole gleiten. Ein Ende der Druchstange drückt gegen den Nockeaußenrand. Die Stützplatte ist an einem anderen Ende der Druckstange angebracht und steht mit Abstand zu der Führungsgleitkonsole. Die Stützplatte hat eine Stützplatteseite zur Bremsfeder, die sich gegenüber der Führungskonsole richtet und eine Stützplatteseite der Tüchschließgeschwindigkeitsfeder, die sich in gegengesetzter Richtung zur Führungskonsole richtet. Die Endeplatte ist an der entsprechenden Stelle der Stützplatte im Gehäuse untergebracht und hält einen Abstand zur Stützplatte. Eine Bremsfeder, die ein Fixende und ein Freiende hat und sich auf der Druckstange steckt und sich zwischen der Führungsgleitkonsole und der Stützplatte befindet. Das Fixende der Bremsfeder ist mit der Führungsgleitkonsoloe verbunden. Eine Türschließgeschwindigkeitsfeder, die zwischen der Stützplatte und der Endeplatte angebracht ist. Die beiden Enden der Türschließgeschwindigkeitsfedr verbindet sich jeweils mit der Stützplatteseite zur Türschließgeschwindigkeitsfeder der Stützplatte und der Endeplatte. Während der Türflügel zugeschlossen ist, steht die Stelle der kürzsten Nockequerachse des Nockeaußenrandes im Kontakt mit der Druckstange. Ist der Türflügel geöffnet, liefert die Türschließgeschwinditgkeitsfeder stets Federkraft auf die Endeplatte, sodass die Druckstange Kraft entlang der axialen Richtung auf die Nocke ausübt, wodurch die Nocke sich dreht und die Stelle der kürzsten Nockequerachse und die Druckstange zum Kontakt annähernd kommen. Wenn der Türflügel geöffnet ist und die Nische an der Stelle der Nockequerachse und die Druckstange in Kontakt kommen, dann kann das Freiende der Bremsfeder gegen die Stützplatteseite zur Bremsfeder der Stützplatte drücken und ein Teil der von der Türschließgeschwindigkeitsfeder ausgebüten Federkraft ausgeglichen werden.
Patent DE-202014104562-U1 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung
IPC: H05B3/48
Filed: 2014-09-24
Abstract: Spritzgießvorrichtung (1) mit mindestens einer Heißkanaldüse (2) mit einem axial auf die Heißkanaldüse (2) aufschiebbaren oder aufgeschobenem und die Heißkanaldüse (2) außen umfassenden, an der Heißkanaldüse (2) klemmend befestigtem Heizelement (3) mit Spannelement (4), wobei das Spannelement (4) eine Ausnehmung (5) aufweist, die einen Angriff für ein Werkzeug zum Lösen und Entfernen des Heizelements (3) mit Spannelement (4) von der Heißkanaldüse (2) bildet, wobei das Werkzeug einen hakenartigen Vorsprung aufweist, der in der Gebrauchslage des Werkzeugs in die Ausnehmung (5) eingreift und dort Teile des Spannelementes (4) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (6) ein in Löserichtung an oder nahe an dem Heizelement (3) mit Spannelement (4) angeordnetes, ein Widerlager für das Heizelement (3) mit Spannelement (4) bildendes, Kontaktmittel aufweist.
Patent DE-202015001323-U1 (DE)
Title: Schnittmuster für ein zusammensteckbares Windschild für Fahrräder zur Reduktion aerodynamischer  Widerstände und zur Steigerung des Fahrkomforts
IPC: B62J17/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Das Schnittmuster für ein zusammensteckbares Windschild für Fahrräder zur Reduktion aerodynamischer Widerstände und zur Steigerung des Fahrkomforts ist gekennzeichnet durch Schnitteile, die aus klarsichtigem, zähem, bruchsicherem und dünnwandigem Polycarbonat geschnitten sind und zu einem dreidimensionalen Objekt zusammengefügt werden können. Sie ergeben als zusammengebautes Objekt ein aerodynamisches Windschild mit einer glatten und gebogenen vertikal ausgerichteten konvexen Halbrohrform. Das Objekt beschreibt einen Parabelbogen um eine fiktive Senkrechtachse. Die obere und untere Seite des Schildes sind nach innen zur Senkrechtachse gewölbt.
Patent DE-202015007919-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale (3D) Stadtkarte eingerahmt als Wanddekoration
IPC: G09B29/12
Filed: 2015-11-16
Abstract: Dreidimensionale (3D) Stadtkarte, dadurch gekennzeichnet, dass die Karte aus Festkörpern (Gebäude) besteht, die gemäß der Stadtanordnung auf einen Hintergunddruck (Stadtkarte) gebracht wird.