baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19861393-B4 (DE)
Title: Schließbare Kommunikationsvorrichtung
Inventor: ALBERTH JUN WILLIAM PAUL
IPC: H04W52/02
Filed: 1998-06-23
Granted: 2013-10-17
Abstract: Schließbare Kommunikationsvorrichtung, die mindestens zum Empfangen eines eingehenden Anrufs geeignet ist, wobei die Vorrichtung aufweist: ein Gehäuse, das zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position bewegbar ist, eine Eingabevorrichtung, die auf dem Gehäuse getragen ist und auf die in der geschlossenen Position zugegriffen werden kann, eine Ausgabevorrichtung, die auf dem Gehäuse getragen ist und in der geschlossenen Position erkennbar ist, und eine Steuerung, die in dem Gehäuse angeordnet und mit der Eingabevorrichtung und der Ausgabevorrichtung gekoppelt ist, wobei die Steuerung dazu ausgelegt ist, in einem Standby-Betriebszustand die Ausgabevorrichtung auf eine Betätigung der Eingabevorrichtung zum Liefern einer Statusinformation zu steuern, während kein eingehender Anruf vorliegt.
Patent DE-19883011-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung bzw. Überwachung von in einem Wärmetauscher zur Reinigung desselben zirkulierenden festen Elementen
Inventor: JACKSON PHILIP
IPC: F28G1/12
Filed: 1998-08-06
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung bzw. Überwachung
von festen Reinigungselementen (15), die in einem Wärmetauscher
(10) für
die Reinigung desselben zirkulieren bzw. umlaufen, mit den Schritten:  – Zurückhalten
der umlaufenden festen Reinigungselemente bzw. Reinigungskörper (15)
mittels geeigneter Rückhalte-
bzw. Auffangmittel bzw. -einrichtungen (17), die in der Ausgangsrohrleitung
(11S) des Wärmetauschers (10)
angeordnet sind,  – Rezyklieren
der durch die Rückhaltemittel
(17) zurückgehaltenen
festen Reinigungselemente (15) in Richtung zur Eintrittsrohrleitung
(11E) des Wärmetauschers
(10) durch Führen
dieser festen Reinigungselemente (15) über eine Steuer- bzw. Überwachungsvorrichtung
(26),  – entsprechendes
Anheben bzw. Aufnehmen bzw. Wiederherstellen der Konzentration an
festen Reinigungselementen (15) eines Hauptteiles (P1) des Rückflusses
mittels einer Konzentrationsvorrichtung (27), die zwischen den Rückhaltemitteln
(17) und der Steuervorrichtung (26) angeordnet ist,  gekennzeichnet
durch  – Anpassen
der Austrags- bzw. Mengenbedingungen am Einritt der Steuervorrichtung
(26) an die normalen Funktionsbedingungen derselben mittels der
Konzentrationsvorrichtung (27), und  – Leiten des abgeleiteten bzw.
abgezweigten...
Patent DE-19901399-B4 (DE)
Title: Rundfilterpatrone mit Stützrohr
Inventor: BARTELT BERTRAM
IPC: B01D27/08
Filed: 1999-01-15
Granted: 2008-05-21
Abstract: Filterpatrone,
insbesondere für
die Filtrierung von Flüssigkeiten,
die ein ringförmiges
Filtermedium, insbesondere ein sternförmig gefaltetes Filterpapier (20),
aufweist, wobei mindestens eine der Stirnseiten (34) des Filtermediums
mit einer Endscheibe (21) unter Zuhilfenahme eines Füllstoffes,
fest verbunden ist und ein Stützrohr
(19) für
das Filtermedium vorgesehen ist, welches mit Endkanten (25) in den
Füllstoff
eintaucht, wobei das Stützrohr
(19) in einem Bereich (26), der mit dem Füllstoff in Verbindung steht,
Durchbrüche
(27) aufweist, wobei eine an das Stützrohr (19) angrenzende Seitenwand
(29) der Endscheibe (21) im Radialschnitt ein einen Hohlraum (28)
zwischen Stützrohr
(19) und Seitenwand (29) bildendes Profil aufweist und wobei auf
einem Boden (31) der Endscheibe (21) Abstandshalter (32) für die Stirnseiten
(34) des Filtermediums angeordnet sind und wobei die Abstandshalter (32)
in radialer Richtung durch Aussparungen (33) durchbrochen sind.
Patent DE-19902431-B4 (DE)
Title: Zwischenstück mit einem Anschluß von Waschflüssigkeitsleitungen einer Scheibenreinigungsanlage
Inventor: VOGT GERHARD
IPC: B60S1/48
Filed: 1999-01-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: Zwischenstück mit einem
Anschluß für Waschflüssigkeitsleitungen
einer Scheibenreinigungsanlage an weiteren Waschflüssigkeitsleitungen
oder an einer Waschdüse
eines Kraftfahrzeuges und mit einem an dem Zwischenstück angeordneten
Heizelement, dadurch gekennzeichnet, daß eine zur Aufnahme des Heizelementes
(8, 9) vorgesehene Nut (10) des Zwischenstücks (1) einen zum Hintergreifen
des Heizelementes (8, 9) vorgesehenen Wulst (11) hat oder daß ein bewegliches
Halteteil (16) zur Vorspannung des Heizelementes (15) gegen eine äußere Wandung
des Zwischenstücks
(12) mittels eines Filmscharniers (17) mit dem Zwischenstück (12)
verbunden ist oder daß das
Zwischenstück
(19) eine zur stoffschlüssigen
Befestigung des Heizelementes (20) vorgesehene Anlagefläche (22)
hat, wobei das Heizelement (20) als Leiterfolie ausgebildet ist.
Patent DE-19925651-B4 (DE)
Title: Mutter sowie für diese verwendetes Zwischenprodukt
Inventor: NAGAYAMA YUTAKA
IPC: F16B37/04
Filed: 1999-06-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Mutter
in einstückiger
Ganzmetallausführung
mit einem Innengewinde (2a, 2b), welches in eine Gewindebohrung,
die im wesentlichen senkrecht zur Endfläche eines Endes verläuft, mit
einer Gewindewalze (53) eingeformt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Gewindeführung
(5), welche ein Öffnungsende
der Gewindebohrung an der Endfläche
bildet, um den gesamten Umfang eine konkav eingedrückte Form
aufweist, wobei die Gewindeführung
(5) einen konkav gekrümmten
Bereich (5a) aufweist.
Patent DE-19926412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von elektromagnetischen Aktuatoren für Brennkraftmaschinen-Hubventile
Inventor: BOHNE WOLFRAM
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-06-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Kühlung von elektromagnetischen Betätigungsvorrichtungen für Brennkraftmaschinen-Hubventile, wobei durch jede elektromagnetische Betätigungsvorrichtung (=Aktuator) ein Teil eines in der Brennkraftmaschine umgewälzten Fluidstromes, insbesondere Schmierölstromes, hindurch geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Menge des durch den/die Aktuator(en) hindurch geleiteten Fluidstromes veränderbar ist und mittels einer geeigneten Ventileinrichtung derart eingestellt wird, daß letztlich die kritische Bauteiltemperatur der Aktuatoren nicht überschritten wird.
Patent DE-19927619-B4 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung für einen Schwenkmotor
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: F15B15/12
Filed: 1999-06-17
Granted: 2008-09-11
Abstract: Dichtungseinrichtung
für einen Schwenkmotor,
der zwischen einem Außenteil
und einem Innenteil einen Hohlraum aufweist, der von einem ringförmigen oder
rahmenförmigen,
zumindest bereichsweise elastischen Dichtteil in zwei, in Umfangsrichtung
angrenzende Arbeitskammern geteilt ist, das in. einer radialen Ausnehmung
in einem radialen Vorsprung an dem Innenteil oder Außenteil
etwa in einer radialen Ebene angeordnet ist und in seinem Hohlraum
ein elastisches Vorspannelement aufnimmt, das am Innenumfang des
Dichtteiles eine den Außenumfang
des Dichtteiles elastisch vergrößernde Vorspannkraft
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Vorspannelement
(7) eine im wesentlichen die elastische Vorspannkraft bewirkende
Metallfederung (Membranfeder 10, Wellfeder 13, Spiralfeder 18, Druckfedern
19, 20, 21, 22) aufweist, die in ein Elastomer (11) oder dergleichen
eingebettet ist, das entweder lose in die Innenöffnung (6) des Dichtteiles
(3) eingelegt und vom Innenumfang (8) des Dichtteiles (3) fixiert
oder mit dem Innenumfang des Dichtteiles verbunden ist.
Patent DE-19931220-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polymeren als Anti-Nebel-Additiv in wasserbasierenden Kühlschmierstoffen
Inventor: KUPFER RAINER
IPC: C08F246/00
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-03-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Copolymeren, welche Struktureinheiten enthalten, die sich aus den Verbindungen der Formeln 1 und 2 ableiten DOLLAR F1 worin DOLLAR A R·1· H oder C¶1¶-C¶4¶-Alkyl, DOLLAR A R·2· einen verzweigten oder unverzweigten C¶1¶-C¶6¶-Alkylenrest, DOLLAR A Y ein Alkalimetall oder Ammonium bedeuten, DOLLAR A zur Verhinderung der Nebelbildung in wasserbasierenden Kühlschmierstoffen.
Patent DE-19963313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Dauerfestigkeit einer korrosionsanfälligen Verbindung
Inventor: CARSTENSEN HARTMUT
IPC: G01M99/00
Filed: 1999-12-18
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln der Dauerfestigkeit einer korrosionsanfälligen Verbindung
zwischen mindestens zwei Konstruktionsteilen, welche während ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung
einer bestimmten korrodierenden Umgebung sowie einer vorgegebenen
wiederholten mechanischen Belastung ausgesetzt ist, unter Verwendung
von die Größe der wiederholten
Belastung in Abhängigkeit
von der Anzahl der Lastwiederholungen bis zur Zerstörung der
Verbindung darstellenden Diagrammen (Wöhler-Kurven), dadurch gekennzeichnet,
daß zunächst eine
belastungsfreie Vorkorrosion der Verbindung in einer der bestimmten
korrodierenden Umgebung entsprechenden Umgebung während einer
Zeit durchgeführt
wird, nach der die Dauer der Vorkorrosion praktisch keinen Einfluß mehr auf
den Verlauf einer nachfolgend aufgenommen Wöhler-Kurve hat, und daß anschließend die
vorkorrodierte Verbindung ebenfalls in einer der bestimmten korrodierenden
Umgebung entsprechenden Umgebung einer vorgegebenen wiederholten
mechanischen Belastung zur Aufnahme einer Wöhler-Kurve bis zum Erreichen der Dauerfestigkeit
unterzogen wird.
Patent AU-2012100063-B4 (AU)
Title: Identifying an unavailable stocked product
Inventor: MCGOWAN CARL JAMES
IPC: G06Q10/08
Filed: 2012-01-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: The present invention relates to a method, system, server processing system, mobile communication device and/or computer program for identifying unavailable stocked products in a retail area. In one aspect the system includes a mobile communication device, 5 operated by a user, in data communication with a processing system, wherein the mobile communication device is operated by the user to obtain a product identity of an unavailable stocked product within the retail area, the mobile communication device configured to transfer the product identity to the processing system to identify unavailable stocked product in the retail area.
Patent AU-2021103311-B4 (AU)
Title: Camber adjustment system
Inventor: NASH BENJAMIN GERARD
IPC: B62D7/06
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-09-22
Abstract: : 
The present invention relates to a system and method for altering the camber of a vehicle 
wheel mounted to a suspension assembly, as well as a method of manufacturing said 
5 system. The system includes a spacing member and a complementary bearing cap block 
that are configured to form a bearing passage having a circumference configured to mate 
with a lower bearing means so that, by locating the said lower bearing means within the 
bearing passage, the position of the vehicle steering knuckle is adjusted, thereby altering 
the camber of a vehicle wheel mounted to the wheel spindle carried by the knuckle.
Patent DE-102004002928-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutzsystem, Verfahren zum Schutz eines Fahrzeugs vor Diebstahl, Fahrzeug-Bordgerät, Managementstation und Programm zum Schutz eines Fahrzeugs vor Diebstahl
Inventor: NITOU HIROAKI
IPC: B60R25/00
Filed: 2004-01-20
Granted: 2020-07-16
Abstract: Fahrzeug-Diebstahlschutzsystem miteinem Fahrzeug-Bordgerät, das an einem Fahrzeug zu montieren ist, undeiner Managementstation, die an einem vorbestimmten Ort zu installieren ist,wobei das Fahrzeug-Bordgerät und die Managementstation jeweils Kleinraum-Drahtloskommunikationsmittel aufweisen, die zu Kommunikation mit Verschlüsselung in einem vorbestimmten Entfernungsbereich im Stande sind, und die Kleinraum-Drahtloskommunikationsmittel des Fahrzeug-Bordgeräts und der Managementstation eine regelmäßige wechselseitige Kommunikation durchführen, um ihren Zustand gegenseitig zu überwachen, wobeidas Fahrzeug-Bordgerät und die Managementstation periodisch miteinander kommunizieren, sodass eine Kommunikationsstörung als anomaler Zustand erkannt werden kann und somit die Kommunikationsstörung zwischen dem Fahrzeug-Bordgerät und der Managementstation ebenfalls für eine Erkennung eines Diebstahls des Fahrzeugs sorgt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Managementstation Informationslesemittel zum Auslesen von Informationen aus einer Kennkarte enthält, die mindestens erste Informationen für wechselseitige Prüfung speichert, die für die wechselseitige Prüfung erforderlich sind,bei dem während der wechselseitigen Prüfung die Managementstation die mit den Informationslesemitteln aus der Kennkarte ausgelesenen ersten Informationen für wechselseitige Prüfung mit den Kleinraum-Drahtloskommunikationsmitteln an das Fahrzeug-Bordgerät sendet und durch die Kleinraum-Drahtloskommunikationsmittel vom Fahrzeug-Bordgerät empfangene zweite Informationen für wechselseitige Prüfung entsprechend den ersten Informationen für wechselseitige Prüfung mit den gelesenen ersten Informationen für wechselseitige Prüfung vergleicht, undbei dem die zweiten Informationen für wechselseitige Prüfung vorher im Fahrzeug-Bordgerät registriert sind und während der wechselseitigen Prüfung das Fahrzeug-Bordgerät die registrierten zweiten Informationen für wechselseitige Prüfung mit seinen Kleinraum-Drahtloskommunikationsmitteln an die Managementstation sendet und die durch die Kleinraum-Drahtloskommunikationsmittel von der Managementstation empfangenen ersten Informationen für wechselseitige Prüfung mit den registrierten zweiten Informationen für wechselseitige Prüfung vergleicht.
Patent DE-102004003116-B4 (DE)
Title: Backofen und Heizkörper-Halteblech dafür
Inventor: BLEIER KONRAD
IPC: F24C7/06
Filed: 2004-01-21
Granted: 2014-02-27
Abstract: Heizkörper-Halteblech (2) eines Backofens, enthaltend eine Heizkörperseite (4) zur Aufnahme von mindestens einem rohrartigen elektrischen Heizkörper (6), eine heizkörperfreie Seite (8), ein vorderes Ende (10), ein hinteres Ende (12) und zwei seitliche Enden (14, 15); ferner enthaltend Halter (16, 18), welche aus einem Plattenteil (20) des Halteblechs (2) freigeschnitten und herausgeformt sind, und welche eine Haltefläche (22; 24) zum Halten des Heizkörpers (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Plattenteil (20) aus der Heizkörperseite (4) hervorragende Sicken (26–33) geprägt sind, welche relativ zur Ebene des Plattenteils (20) soviel niedriger sind als die Halteflächen (22, 24) der Halter (16, 18), dass der Heizkörper (6) zwischen den Sicken (26–33) und den Halteflächen (22, 24) auf einem vorbestimmten Abstand von der Ebene des Plattenteils (20) gehalten ist.
Patent DE-102004006550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle eines Hochfrequenz-Leistungsverstärkers, Hochfrequenzeinrichtung, Hochfrequenz-Kontrolleinrichtung und Magnetresonanztomographiesystem
Inventor: BIELMEIER WOLFGANG
IPC: H03G3/30
Filed: 2004-02-10
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Kontrolle eines Hochfrequenz-Leistungsverstärkers (3), – bei dem in zeitlichen Abständen von dem Hochfrequenz-Leistungsverstärker (3) abgegebene Hochfrequenzpulse (H) von einer Sendespule (5) ausgesendet werden, – bei dem in zeitlichen Abständen Messwerte (M) gemessen werden, welche die Leistung der abgegebenen Hochfrequenzpulse (H) repräsentieren, – bei dem die Messwerte (M) jeweils mit einem Messfehler (d) beaufschlagt werden, – bei dem jeweils basierend auf der Summe einer Vielzahl von mit Messfehlern (d) beaufschlagten Messwerten (M) Kontrollwerte (K) gebildet werden, und – bei dem der Hochfrequenz-Leistungsverstärker (3) in seiner Funktion eingeschränkt wird, wenn ein Kontrollwert (K) einen vorgegebenen Grenz-Kontrollwert (GK) erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102004021780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur DNA-Isolierung mit Trockenreagenzien
Inventor: GUMBRECHT WALTER
IPC: C12N15/10
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur DNA-Isolierung unter Entfernung von eine nachfolgende PCR störenden Bestandteilen,
bei dem  – eine
vollständige
Integration aller Stoffe und Verfahrensschritte in einer einmal
verwendbaren Einheit (sog. Cartridge), die einen Zutritt einer Probe
mit DNA erlaubt, erfolgt  – zur
Freisetzung der DNA Trockenreagenzien verwendet werden,  – DNA-bindende
Substrate zur Isolation der freigesetzten DNA eingesetzt werden,  – die isolierten
DNA gesammelt und zum Ort der nachfolgenden PCR transportiert werden,  wobei
ein Aufschluss von DNA enthaltenden biologischen Behältnissen,
insbesondere Zellen, Bakterien oder Viren, erfolgt, wozu die zur
Ausführung
des Aufschlusses und der weiteren Verfahrensschritte notwendigen
Reagenzien in einer bei Raumtemperatur stabilen Form in der Einheit
(Cartridge) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass zum
Aufschluss der die DNA enthaltenden biologischen Behältnisse
eine im Aufschlusskanal an der Wandung befindliche Trockenmatrix
aus Lyse-Reagenzien und Magnet-Beads als DNA-bindende Substrate
mit den biologischen Behältnissen,
insbesondere Zellen, Bakterien oder Viren, in Kontakt...
Patent DE-102004023494-B4 (DE)
Title: Kettenführung für eine endlos umlaufende Transportkette
Inventor: RATHGEBER PETER
IPC: B27B25/04
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Die Transportkette einer solchen Kettenführung weist Kettenglieder mit Laufrollen und Führungsrollen auf, denen eine Führungsschiene mit zwei voneinander beabstandeten Laufbahnen für die Laufrollen und mit einem dazwischenliegenden Nutprofil zum Eingreifen der Führungsrollen entspricht. Die Führungsrollen sind an an den Kettengliedern vorstehenden Achsbolzen gelagert, die jeweils durch die Führungsrollen hindurchragen. Die Transportkette wird über Kettenräder umgelenkt, von denen zumindest eines angetrieben ist. Um eine gute Schwingungsdämpfung der Transportkette zu erzielen, sind am Grund des Nutprofils der Führungsschiene Magnete angeordnet, deren magnetischer Kreis sich über die freien Enden der Achsbolzen an den Kettengliedern über einen Luftspalt hinweg schließt.
Patent DE-102004041769-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: F01C1/352
Filed: 2004-08-28
Granted: 2018-12-20
Abstract: Nockenwellenversteller zum Verstellen der relativen Winkellage einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine nach Maßgabe einer von einem Stellaggregat (3) angetriebenen Stellwelle (10), die unter Zwischenschaltung einer Kupplung (18) in Antriebsverbindung mit einem Verstellgetriebe (2) steht, wobei die Übertragung des Antriebsmomentes über einen Kupplungsstern (44) einer ersten Kupplungshälfte (19) erfolgt, der- mehrere radiale Fortsätze (21-24) aufweist,- in Umfangsrichtung spielfrei an einer zweiten Kupplungshälfte (28) anliegt und- spanlos hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsstern (44) aus einem Blech geformt ist.
Patent DE-102004041854-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Vakuumbeschichtung
Inventor: GOTTSMANN LUTZ
IPC: C23C14/24
Filed: 2004-08-27
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur thermischen Vakuumbeschichtung eines kontinuierlich transportierten
Substrats durch Verdampfen von festen und/oder flüssigen Beschichtungsmaterialen
und Dampfabscheidung des dampfförmigen
Beschichtungsmaterials auf dem Substrat, wobei sich das Substrat
in einem beheizten Bedampfungskanal einer Bedampfungseinrichtung
bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedampfungskanal (3) bei
Unterschreiten einer Mindesttransportgeschwindigkeit oder bei Stillstand des
Substrats durch Einschub wenigstens eines lageveränderlichen
Hohlkörpers
(7) derart in einen äußeren Raum
(3) und einen inneren Raum getrennt wird, dass sich das Substrat
im inneren Raum befindet.
Patent DE-102004042766-B4 (DE)
Title: Kompakter Gesundheitsgrill
Inventor: HAHN BERND
IPC: A47J37/07
Filed: 2004-09-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kompakter
Gesundheitsgrill zum Grillen/Garen von Speisen, bestehend aus  – einer
Metallschale (2),  – einem
mit ihr durch ein Scharnier verbundenen Metalldeckel (4), der mit
der Metallschale (2) einen Metallkoffer bildet,  – einem
Heizkasten (5) oder mehreren Heizkästen (5), der oder die im Metallkoffer
verpackbar sind,  – einem
Grillspieß (13)
oder mehreren Grillspießen
(13) und/oder einer Grilltasche (14) oder mehreren Grilltaschen (14),
der oder die zusätzlich
im Metallkoffer verpackbar sind,  wobei  – der ebene
Boden des Metalldeckels (4) gegenüber der vom Metallschalenrand
aufgespannten Ebene und/oder dem ebenen Metallschalenboden um einen
Winkel von. 90 bis 100° aufklappbar
ist,  – der
Metalldeckel (4) zumindest in einem schmalen Streifen an seinen
beiden einander gegenüberliegenden
freien Rändern
an der Deckelinnenseite jeweils eine Halteeinrichtung (6) zum Halten
je eines Heizkastens (5) in der Weise besitzt, dass eine offene,
zur Wärmeabstrahlung
in Richtung der zu grillenden Speisen vorgesehene Seite des...
Patent DE-102004050037-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement, Speichersystem und Betriebsmodussetzverfahren
Inventor: KANG YOUNG-GU
IPC: G11C7/22
Filed: 2004-10-07
Granted: 2015-01-08
Abstract: Speicherbauelement mit – einem Speicherzellenfeld (140), – einem Zeilendecoder (110), welcher eine Zeile des Speicherzellenfeldes (140) gemäß einem Mehrbitadressensignal auswählt, und – einem Spaltendecoder (120), welcher eine Spalte des Speicherzellenfeldes (140) gemäß dem Mehrbitadressensignal auswählt, gekennzeichnet durch – eine Modussteuerschaltung, welche wenigstens ein Bit des Mehrbitadressensignals empfängt und einen Betriebsmodus des Speicherbauelements (230) in Reaktion auf einen Zugriffsbefehl und auf das wenigstens eine Bit festlegt, wobei der Betriebsmodus ein Bündellängenmodus oder ein DLL-Rücksetzmodus oder ein Testmodus oder ein CAS-Latenzmodus oder ein Bündeltypmodus ist.
Patent DE-102004053249-B4 (DE)
Title: Baulaser mit neigbarem Umlenkmittel
Inventor: WUERSCH CHRISTOPH
IPC: G01C5/00
Filed: 2004-11-04
Granted: 2006-08-17
Abstract: Baulaser
mit einer Lasereinheit (3), deren Laserstrahl (4) von einem Umlenkmittel
(5) umgelenkt ist, das gemeinsam mit der Lasereinheit (3) in einem Neigungssteil
(6) angeordnet ist, welches zu einem Gehäuse (2) über einen Stellantrieb verstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb zumindest einen
Piezoaktor (7a) aufweist, der mit einer Steuerelektronik (8) steuerbar
verbunden ist.
Patent DE-102004061950-B4 (DE)
Title: Druckknopf-Schaltereinheit
Inventor: SHIMODA YUJI
IPC: B60Q3/02
Filed: 2004-12-22
Granted: 2012-07-12
Abstract: Druckknopf-Schaltereinheit mit: einem Druckschalter, der an einer Basis (22) eines Hauptkörpers (21, 22, 23) befestigt ist und ein Betätigungsteil (22b1) aufweist, und einem an dem Betätigungsteil (22b1) angesetzten Druckknopf (24), wobei der Druckknopf zu drücken ist, um den Druckschalter ein- und auszuschalten, wobei eine untere Oberfläche des Druckknopfs (24) mit einem Paar Schaftzapfen (24b) versehen ist, von denen jeder im Querschnitt eine schlüssellochartige Struktur aufweist und mit einem säulenförmigen Element (24b1) und einem prismatischen Segment (24b2) versehen ist, und wobei der Hauptkörper (21, 22, 23) ein vorderes Gehäuse (21) aufweist, das mit Schaftsockeln (21d) versehen ist, die eine ähnliche Querschnittsform wie die der Schaftzapfen (24b) aufweisen, um mit den Schaftzapfen (24b) in Eingriff zu sein, wobei die Schaftsockel (21d) jeweils ein kreisförmiges Lochsegment (21d1) und ein rechteckiges Lochsegment (21d2) zur Aufnahme des entsprechenden Schaftzapfens (24b) aufweisen.
Patent DE-102005017223-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit einem oben liegenden Transportriemen
Inventor: HIRNSCHAL HEINRICH
IPC: B65G15/58
Filed: 2005-04-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: Fördervorrichtung
mit Rollen (18) und mit einem oben liegenden Transportriemen (16)
in einer Führung
oberhalb einer Förderbahn,
wobei in den Transportriemen (16) ferromagnetische Teile eingebettet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (18) zum Führen des
Transportriemens dienen, dass in die Rollen (18) Magnetkörper (30)
eingebettet sind und der Transportriemen gegen die als Druckrollen
(18) ausgebildeten Rollen gezogen wird.