baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016004211-T5 (DE)
Title: Bildsensor und Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: ISHII MIE
IPC: G02B7/34
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Bildsensor umfasst einen Bildelementabschnitt, in dem eine Vielzahl von Einheitsbildelementen, von denen jedes eine Mikrolinse und eine Vielzahl von fotoelektrischen Umwandlungsabschnitten aufweist, in einer Matrix angeordnet sind, einen Signalausleseabschnitt, der Signale, die in den fotoelektrischen Umwandlungsabschnitten angesammelt werden, ausliest und die ausgelesenen Signale in digitale Signale umwandelt, eine Signalverarbeitungseinrichtung, die Signale, die durch den Signalausleseabschnitt ausgelesen werden, verarbeitet und eine Bildaufnahmesignalverarbeitungseinrichtung, die eine Signalverarbeitung zur Erzeugung eines aufgenommenen Bilds bei Signalen ausführt, die durch den Signalausleseabschnitt ausgelesen werden, und eine Fokuserfassungssignalverarbeitungseinrichtung aufweist, die eine Signalverarbeitung für eine Fokuserfassung bei Signalen ausführt, die durch den Signalausleseabschnitt ausgelesen werden, und einen Ausgabeabschnitt, der Signale ausgibt, die durch die Signalverarbeitungseinrichtung verarbeitet werden.
Patent DE-112016004966-T5 (DE)
Title: Verwendung von mit bimetallischen oder trimetallischen Partikeln dotierten Hohlzeoliten für Kohlenwasserstoff-Reformingreaktionen
Inventor: RAVON UGO
IPC: C01B3/40
Filed: 2016-10-27
Abstract: Katalysatoren, die für Kohlenwasserstoff-Reformingreaktionen nützlich sind, werden beschrieben. Ein Katalysator kann eine bimetallische (MM) oder trimetallische (MMM) Nanostruktur, oder Oxide davon, und einen Hohlzeolitträger einschließen. Der Hohlraum in dem Zeolitträger schließt die bimetallische (MM) oder trimetallische (MMM) Nanostruktur, oder Oxide davon, ein.
Patent DE-112016005648-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung, datenverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: KAWANO SHINICHI
IPC: G10L15/20
Filed: 2016-09-26
Abstract: [Problem] Bereitstellen eines Mechanismus, der die Eingabe von Störgeräuschen einfach unterdrücken kann. [Lösung] Eine Datenverarbeitungsvorrichtung, die eine Steuereinheit umfasst, die auf der Basis einer Positionsbeziehung zwischen einer Erzeugungsquelle für Störgeräusche und einer Schallaufnahmeeinheit, die einen Schall aufnimmt, der durch einen Anwender erzeugt wird, eine Ausgabe steuert, die Aktionen des Anwenders veranlasst, die eine Schallaufnahmecharakteristik eines erzeugten Schalls ändern, wobei die Aktionen von Aktionen, die sich auf das Verarbeiten der Schallaufnahmeeinheit beziehen, verschieden sind. Ein Datenverarbeitungsverfahren, das eine Prozessorsteuerung umfasst, die auf der Basis der Positionsbeziehung zwischen einer Erzeugungsquelle für Störgeräusche und einer Schallaufnahmeeinheit, die einen Schall aufnimmt, der durch einen Anwender erzeugt wird, eine Ausgabe steuert, um die Aktionen des Anwenders zu veranlassen, die eine Schallaufnahmecharakteristik eines erzeugten Schalls ändern, wobei die Aktionen von Aktionen, die sich auf das Verarbeiten der Schallaufnahmeeinheit beziehen, verschieden sind. Ein Programm zum Bewirken, dass ein Computer Steuerfunktionen erzielt, durch die auf der Basis einer Positionsbeziehung zwischen einer Erzeugungsquelle für Störgeräusche und einer Schallaufnahmeeinheit, die einen Schall aufnimmt, der durch einen Anwender erzeugt wird, eine Ausgabe gesteuert wird, die Aktionen des Anwenders veranlasst, die eine Schallaufnahmecharakteristik eines erzeugten Schalls ändern, wobei die Aktionen von Aktionen, die sich auf das Verarbeiten der Schallaufnahmeeinheit beziehen, verschieden sind.
Patent DE-112016005927-T5 (DE)
Title: Technologien zur Ablaufverfolgung der Seitenleistung im Netzwerkdatenverkehr
Inventor: ZAK ROBERT
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-11-22
Abstract: Technologien zur Ablaufverfolgung von Netzwerkleistung beinhalten eine Netzwerkrechenvorrichtung, dazu ausgelegt, ein Datenpaket von einem Quellendpunktknoten zu empfangen, das empfangene Datenpaket zu verarbeiten, Ablaufverfolgungsdaten, die dem Datenpaket entsprechen, während es von der Netzwerkrechenvorrichtung verarbeitet wird, zu erfassen, und das empfangene Datenpaket an einen Zielendpunktknoten zu übermitteln. Die Netzwerkrechenvorrichtung ist ferner dazu ausgelegt, ein Ablaufverfolgungsdatenpaket zu generieren, das zumindest einen Teil der erfassten Ablaufverfolgungsdaten beinhaltet, und das Ablaufverfolgungsdatenpaket an den Bestimmungsendpunktknoten zu übermitteln. Der Bestimmungsendpunktknoten ist dazu ausgelegt, die Leistung des Netzwerks durch Rekonstruieren eines Ablaufs des Datenpakets basierend auf den Ablaufverfolgungsdaten des Ablaufverfolgungsdatenpakets zu überwachen. Andere Ausführungsformen sind hier beschrieben.
Patent DE-112016006690-T5 (DE)
Title: Kommunikationsadaptervorrichtung, Datenkommunikationssystem und Datenkommunikationsverfahren
Inventor: WATANABE AKIHIKO
IPC: H04M11/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Es wird eine Kommunikationsadaptervorrichtung bereitgestellt, die mit einer Überwachungsvorrichtung zu verbinden ist, die ein Schaltungsumschaltverfahren einsetzt und zum Halten von Kommunikation durch andere Mittel in der Lage ist, wenn Datenkommunikation scheitert. Die Kommunikationsadaptervorrichtung beinhaltet: einen Paketprozessor, der konfiguriert ist, ein analoges Audiosignal aus der Überwachungsvorrichtung in Pakete umzuwandeln und Pakete aus dem Überwachungszentrum in ein analoges Audiosignal umzuwandeln; einen PB-Signalerkenner, der konfiguriert ist, ein PB-Signal zu erkennen, das im analogen Audiosignal enthalten ist, und das Ende der Kommunikation angibt; eine Steuerung, die konfiguriert ist, zu bestimmen, dass Kommunikation erfolgreich ist, wenn das PB-Signal durch den PB-Signalerkenner erkannt wird, und konfiguriert ist, um, wenn eine Leitung unterbricht, trotz keiner Erkennung des PB-Signals, für einen gegebenen Zeitraum, der vorab bestimmt wird, in Bereitschaft zu stehen; und einen Nachrichtensender, der konfiguriert ist, wenn ausgehende oder eingehende Kommunikation abwesend ist, selbst nachdem die Steuerung einen gegebenen Zeitraum bereitsteht, eine Nachricht an die Überwachungsvorrichtung zu senden, um mitzuteilen, dass Kommunikation zwischen der Überwachungsvorrichtung und dem Überwachungszentrum gescheitert ist.
Patent DE-112016007010-T5 (DE)
Title: Bordvorrichtung, Kontrollrechtemanagementverfahren und Kontrollrechtemanagementprogramm
Inventor: SASAKI MIKIO
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Bordvorrichtung (100) ist in einem Fahrzeug (1) installiert, in welchem ein automatisiertes Fahrsystem (300) installiert ist. Eine Anforderungserfassungseinheit (111) erfasst eine Übertragungsanforderung, die eine Übertragung eines Kontrollrechts, das ein Recht zum Kontrollieren des automatisierten Fahrsystems (300) ist, von irgendeinem Insassen unter mehreren in dem Fahrzeug (1) mitfahrenden Insassen anfordert. Eine Kontrollrechtemanagementeinheit (112) bestimmt Vorliegen oder Fehlen einer Fahrqualifikation eines Übertragungsanfordernden, der der anfordernde Insasse der Übertragungsanforderung ist, und entscheidet, ob das Kontrollrecht an den Übertragungsanfordernden übertragen werden soll oder nicht, basierend auf dem Vorliegen oder dem Fehlen der Fahrqualifikation des Übertragungsanfordernden.
Patent DE-112017004171-T5 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines siliziumepitaxialwafers, siliziumepitaxialwafer und verfahren zum herstellen eines festkörperbilderfassungsbauelements
Inventor: MASADA AYUMI
IPC: H01L27/146
Filed: 2017-04-25
Abstract: Bereitgestellt sind ein Siliziumepitaxialwafer, der eine Metallkontaminierung durch Ausüben einer höheren Getter-Fähigkeit reduzieren kann, und ein Verfahren zum Herstellen desselben. Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Siliziumepitaxialwafers (100), der einen Siliziumwafer (10), eine erste epitaktische Siliziumschicht (12), die auf dem Siliziumwafer (10) gebildet ist, eine erste Modifikationsschicht (14), in der Kohlenstoff in einem Oberflächenschichtteil der ersten epitaktischen Siliziumschicht (12) implantiert ist, und eine zweite epitaktische Siliziumschicht (16) auf der ersten Modifikationsschicht (14) beinhaltet, wird die Spitzenkonzentration des Sauerstoffprofils in der ersten Modifikationsschicht (14) nach Bildung der zweiten epitaktischen Schicht (16) auf 2 × 10 17  Atome/cm 3  oder weniger eingestellt und wird die Sauerstoffkonzentration der zweiten epitaktischen Siliziumschicht (16) auf gleich oder kleiner als der untere SIMS-Detektionsgrenzwert eingestellt.
Patent DE-112017005287-T5 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: MATSUMOTO MASAHIRO
IPC: H01L27/04
Filed: 2017-12-20
Abstract: Bei einer Schutzschaltung einer herkömmlichen elektronischen Vorrichtung ist der Überspannungswiderstand gering und lässt sich ein externer Verbindungsanschluss einer integrierten Schaltung nur schwer direkt mit einem externen Verbindungsanschluss der elektronischen Vorrichtung oder dergleichen verbinden.
 Eine Schutzschaltung einer elektronischen Vorrichtung gemäß der vorliegenden Ausführungsform weist einen externen Verbindungsanschluss 1, an den ein externes Signal angelegt wird, eine Verdrahtungsschicht 2, die den externen Verbindungsanschluss 1 und einen Schutzwiderstand 3 verbindet, den Schutzwiderstand 3, der eine interne Schaltung vor über den externen Verbindungsanschluss 1 eingegebenen Überspannungen oder Rauschen schützt, Schlitze 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 10, welche den Schutzwiderstand 3 unterteilen, Stromverteilungswiderstände 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17 und 18, die durch Unterteilen des Schutzwiderstands 3 durch die Schlitze 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 10 gebildet sind, und MOS-Transistoren 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25 und 26, die mit den Stromverteilungswiderständen 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17 und 18 verbunden sind, auf.
Patent DE-112018006148-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C15/06
Filed: 2018-11-21
Abstract: Bei diesem Luftreifen hat der Wulstkern 11 eine vorbestimmte Drahtanordnungsstruktur, die durch Anordnen von Drahtquerschnitten der Wulstdrähte 111 in einer Querschnittsansicht in einer Reifenmeridianrichtung erhalten wird. Folgendes wird in der Drahtanordnungsstruktur bestimmt: eine Tangentenlinie L1, die von der Seite einer Felgenpassfläche eine innerste Schicht in Reifenradialrichtung und den Drahtquerschnitt auf der innersten Seite und der äußersten Seite in Reifenquerrichtung berührt; Kontaktpunkte C1, C2 von der Tangentenlinie L1 in Bezug auf die Drahtquerschnitte auf der innersten Seite und der äußersten Seite; ein Mittelpunkt Cm der Kontaktpunkte C1, C2; und die Dicken G1, G2 und Gm in Reifenradialrichtung von den Kontaktpunkten C1, C2 und der Mittelpunkt Cm auf der Felgenpassfläche. In diesem Fall liegen die Änderungsraten ΔG1, ΔG2 und ΔGm der Dicken G1, G2 und Gm vor und nach der Felgenmontage jeweils in dem Bereich von 10 (%) bis 60 (%).
Patent DE-112018006502-T5 (DE)
Title: Nichtflüchtige speichervorrichtung und verfahren zur leerprüfung
Inventor: PAK JAMES
IPC: G11C16/34
Filed: 2018-12-17
Abstract: Bereitgestellt werden ein nichtflüchtiger Speicher und Verfahren zu dessen Betrieb. Die Speichervorrichtung kann mehrere komplementäre Speicherzellen aufweisen. Das Verfahren einer Leerprüfung umfasst das Erfassen eines Zustandswerts von jeweils den wahren und den komplementären Transistoren, Erzeugen eines oberen Zustandswerts, wobei eine erste vorgegebene Menge der wahren und komplementären Transistoren größere Zustandswerte als der obere Zustandswert aufweist, Erzeugen eines unteren Zustandswerts, wobei eine zweite vorgegebene Menge der wahren und komplementären Transistoren niedrigere Zustandswerte als der untere Zustandswert aufweist, Erzeugen eines Zustandswertbereichs basierend auf einer Differenz zwischen dem oberen Zustandswert und dem unteren Zustandswert und Vergleichen des Zustandswertbereichs mit einem Schwellenwert, um zu bestimmen, ob sich die Vielzahl komplementärer Speicherzellen in einem Leerzustand oder einem Nichtleerzustand befindet. Andere Ausführungsformen werden ebenfalls hierin offenbart.
Patent DE-112019002456-T5 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: INUZUKA TOSHIHIRO
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-05-14
Abstract: Eine Zylindervorrichtung ist mit einem Stoppermechanismus vorgesehen, der arbeitet, wenn eine Kolbenstange ausfährt und in Richtung eines oberen Endabschnitts in einem Innenzylinder bewegt. Dieser Stoppermechanismus umfasst einen zweiten Zylinder, der relativ zur Kolbenstange beweglich vorgesehen ist und einen Bodenabschnitt an einer oberen Endseite im Innenzylinder und einen Zylinderabschnitt, der sich vom Bodenabschnitt in Richtung einer unteren Endseite erstreckt, umfasst, und einen zweiten Kolben, der so vorgesehen ist, dass dieser sich mit einer Bewegung der Kolbenstange bewegen kann, um in den zweiten Zylinder eingepasst zu werden. Auf diese Weise ingerichtet, ist die Zylindervorrichtung eingerichtet, dass ein Federelement 21 zwischen dem zweiten Zylinder und einer Stangenführung vorgesehen ist.
Patent DE-112019006894-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit und leistungswandler
Inventor: HINO SHIRO
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-02-22
Abstract: Es wird eine Technik zur Reduzierung einer Gate-Oszillation angegeben, während zugleich eine Reduzierung der Schaltgeschwindigkeit unterbunden wird. Eine Halbleitereinheit gemäß der in der vorliegenden Erfindung offenbarten Technik weist Folgendes auf: eine erste Gate-Elektrode (7b) in einem aktiven Bereich; eine Gate-Kontaktstelle (11, 11Y, 11Z) in einem ersten Bereich, der sich in einer Draufsicht von dem aktiven Bereich unterscheidet; sowie eine erste Gate-Leitung (13, 13Y, 13Z), welche die erste Gate-Elektrode (7b) und die Gate-Kontaktstelle (11, 11Y, 11Z) elektrisch miteinander verbindet. Die erste Gate-Leitung ist in einer spiralförmigen Gestalt ausgebildet. Die erste Gate-Leitung besteht aus einer Materialart, die sich von jener der ersten Gate-Elektrode (7b) unterscheidet.
Patent DE-112020000396-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtungen, infrastrukturgeräte und verfahren
Inventor: WONG SHIN HORNG
IPC: H04W28/02
Filed: 2020-01-10
Abstract: Es wird eine Kommunikationsvorrichtung bereitgestellt, die dafür ausgelegt ist, Daten zu einem Infrastrukturgerät eines drahtlosen Kommunikationsnetzes zu senden. Die Kommunikationsvorrichtung umfasst Sendeempfängerschaltkreise, ausgelegt zum Senden von Signalen und Empfangen von Signalen über eine drahtlose Zugangsschnittstelle, die durch das drahtlose Kommunikationsnetz bereitgestellt wird, und Steuerungsschaltkreise, ausgelegt zum Steuern der Sendeempfängerschaltkreise zum Erzeugen mehrerer codierter Bit durch Codieren von Uplink-Daten, zum Senden der mehreren codierten Bit zu dem Infrastrukturgerät in mehreren orthogonal-frequenzgemultiplexten- bzw. OFDM-Symbolen in Funkressourcen, die einen Physical Uplink Shared Channel PUSCF1 der drahtlosen Zugangsschnittstelle bilden, wobei der PUSCF1 zwischen einem ersten Segment, das sich in einem ersten zeitaufgeteilten Schlitz der drahtlosen Zugangsschnittstelle befindet, und einem zweiten Segment, das sich in einem zweiten zeitaufgeteilten Schlitz der drahtlosen Zugangsschnittstelle befindet, aufgeteilt ist. Bei mindestens einigen Ausführungsformen umfasst das erste Segment und/oder das zweite Segment alle der mehreren codierten Bit, so dass das erste Segment und/oder das zweite Segment unabhängig durch das Infrastrukturgerät decodiert werden können, um die Uplink-Daten wiederherzustellen. Bei mindestens einigen Ausführungsformen umfassen das erste Segment und das zweite Segment jeweils mindestens ein Demodulationsreferenzsignal DMRS, das jeweils dem ersten Segment und dem zweiten Segment zugeordnet ist. Bei mindestens einigen Ausführungsformen umfasst das erste Segment eine erste Codeblockgruppe und das zweite Segment eine zweite Codeblockgruppe, wobei die erste Codeblockgruppe und die zweite Codeblockgruppe jeweils einen oder mehrere Codeblöcke umfassen, die jeweils eine zyklische Redundanzprüfung CRC umfassen. Bei mindestens einigen Ausführungsformen werden der Teil des PUSCF1 in dem ersten Segment und der Teil des PUSCF1 in dem zweiten Segment durch die Kommunikationsvorrichtung unter Verwendung einer selben Ratenanpassung gebildet.
Patent DE-112020002087-T5 (DE)
Title: Selbstbedienungsvorrichtung mit dreischichtigen systemarchitektur
Inventor: SUN YIN
IPC: G07G1/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Selbstbedienungsvorrichtung mit einer dreischichtigen Systemarchitektur, die eine Anwendungsschichteinrichtung, eine Zwischenschichteinrichtung und Peripherieeinrichtungen der unteren Schicht umfasst. Die Anwendungsschichteinrichtung ist so ausgebildet, dass sie eine Benutzerschnittstelle für die Selbstbedienung bereitstellt und die gesamte Selbstbedienungsvorrichtung gemäß einer Interaktion mit dem Benutzer steuert, um dem Benutzer die erforderliche Selbstbedienung bereitzustellen. Die Anwendungsschichteinrichtung umfasst mindestens einen ersten Prozessor und einen ersten Speicher. Der erste Prozessor führt ein im ersten Speicher gespeichertes Anwendungsprogramm aus und kommuniziert mit der Zwischenschichteinrichtung. Die Zwischenschichteinrichtung umfasst mindestens ein Endgerätsteuermodul, das mindestens einen zweiten Prozessor und einen zweiten Speicher umfasst. Der zweite Prozessor kommuniziert mit den Peripherieeinrichtungen der unteren Schicht, und der zweite Prozessor führt ein in dem zweiten Speicher gespeichertes Steuerprogramm aus, um den Betrieb der Peripherieeinrichtungen basierend auf einer Anweisung von der Anwendungsschichteinrichtung zu steuern. Die Peripherieeinrichtungen kommunizieren nicht direkt mit dem Anwendungsschichteinrichtung.
Patent DE-112020002367-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Messung der Waferdicke
Inventor: MIYAGAWA CHIHIRO
IPC: G01B11/06
Filed: 2020-04-09
Abstract: Eine Vorrichtung zur berührungslosen Messung einer Waferdicke ist dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: eine monolithische Wellenlängen-Sweep-Halbleiterlaserlichtquelle (12) mit einer Laserquelle (14), einer Lasersteuerungseinheit (16), die die Laserquelle (14) steuert, und einem Prozessor (18), der die Lasersteuerungseinheit (16) veranlasst, die Laserquelle (14) so zu steuern, dass sie Laserlicht mit einer Wellenlänge oszilliert, die sich mit einem Einstellungsprofil in Abhängigkeit von der Zeit ändert; ein optisches System (20, 22), das das Laserlicht leitet und auf einen Wafer (24) aussendet; eine Erfassungseinheit (26), die ein Interferenzlichtsignal von reflektiertem Licht erfasst; ein A/D-Wandler (28), der das durch die Erfassungseinheit (26) erfasste Interferenzlichtsignal in ein digitales Signal umwandelt; und eine Berechnungseinheit (30), die durch Analysieren des digitalen Signals von dem A/D-Wandler (28) die Dicke des Wafers (24) berechnet, wobei der Prozessor (18) die Lasersteuerungseinheit (16) veranlasst, mit einem Taktsignal zu arbeiten und Laserlicht von der Laserquelle (14)zu oszillieren, das einen Wellenlängen-Sweep mit dem Einstellungsprofil in Abhängigkeit von der Zeit durchführ, und der A/D-Wandler (28) das Interferenzlichtsignal A/Dumwandelt, indem er einen Abtasttakt synchron mit dem durch den Prozessor erzeugten Taktsignal erzeugt oder das Taktsignal direkt als Abtasttakt verwendet.
Patent DE-112020003097-T5 (DE)
Title: Verbundfolie zum verkleben und lichtdurchlässiges laminat mit dieser folie
Inventor: KIM HYEJIN
IPC: B32B5/14
Filed: 2020-06-23
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Verbundfolie zum Verkleben: eine erste Schicht in direktem Kontakt mit dem Klebetarget; eine der ersten Schicht 10gegenüberliegende zweite Schicht und eine dritte Schicht, die zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht angeordnet ist. In der Verbundfolie sind ein Ende und das andere Ende in der Dicke unterschiedlich, ein Messbereich ist enthalten, der Messbereich hat eine Mittendicke, die Mittendicke ist ein mittlerer Wert oder weniger zwischen einer Dicke an dem einen Ende und einer Dicke an dem anderen Ende, und der Penetrationskoeffizient (Fpe), gemessen durch die untenstehende Gleichung 1 an dem Messbereich, ist 1.35 kgf/mm2*mm oder mehr. Eine solche Verbundfolie kann ein lichtdurchlässiges Laminat bereitstellen, das eine hervorragende Durchdringungsfestigkeit aufweist und über eine schalldämmende Eigenschaft und Head-up-Display-Funktionalität verfügt.
Patent DE-112020004099-T5 (DE)
Title: Rein rollende zykloidgetriebe mit rollen mit variablem effektivem durchmesser und rolleneinschränkungen
Inventor: KERNBAUM ALEXANDER
IPC: F16H25/06
Filed: 2020-08-26
Abstract: Es ist eine Reihe verschiedener Getriebe, und Verbesserungen davon, mit einem verbesserten Wirkungsgrad und anderen Vorteilen vorgesehen. Die Getriebe umfassen ein oder mehrere innere Elemente, die durch einen oder mehrere Nocken angetrieben werden, oder andere Mittel, um in eine Präzessionsdrehung um eine Drehachse einzugreifen, die ihrerseits um eine primäre Drehachse kreist. Eine Mehrzahl von Formrollen steht mit geformten Ausschnitten auf dem/den inneren Element(en) und auf einem Erdungselement in Kontakt, so dass ein(e) über den Nocken aufgebrachte(s) Eingangsdrehung/-drehmoment als Ausgangsdrehung/-drehmoment an einem Abtriebselement realisiert wird, das mit dem/den inneren Element(en) gekoppelt ist. Die Rollen und Kontaktflächen sind so geformt, dass die Rollen in eine Rollbewegung relativ zu den Kontaktflächen eingreifen, was zu einem verbesserten Wirkungsgrad führt. Es können mehrere innere Elemente und entsprechende Sätze von Formrollen vorgesehen werden, um die Leistungskapazität zu erhöhen, Drehmomentwelligkeit zu verringern, Taumeln zu reduzieren oder andere Vorteile zu bieten.
Patent DE-112020005409-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur behandlung von harninkontinenz, und damenslip, der dieselbe aufweist
Inventor: KIM KHAE HWAN
IPC: A41B9/04
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Behandlung von Harninkontinenz. Eine Vorrichtung zur Behandlung von Harninkontinenz gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf: ein Arretierteil, das eine Seite aufweist, die mit der Haut auf der Seite der Vulva einer Frau in Kontakt steht; ein Einführungsteil, das von der einen Seite des Arretierteils vorsteht und sich über eine voreingestellte Länge hinweg erstreckt, um in die Vagina der Frau eingeführt zu werden; ein Kontaktteil, das von dem Einführungsteil nach vorne vorsteht, um einen spezifischen Punkt auf der Vorderseite der Vaginalwand zu berühren, der einem Verbindungsteil zwischen der distalen Harnröhre und der mittleren Harnröhre entspricht; und ein Stützteil, das in der zu dem Kontaktteil entgegengesetzten Richtung nach hinten vorsteht, um die Rückseite der Vaginalwand zu berühren. Das Stützteil steht weiter vor als das Kontaktteil, um einen Kontakt mit dem spezifischen Punkt des Kontaktteils aufrechtzuerhalten.
Patent DE-112020005597-T5 (DE)
Title: Array-basierte optische kommunikationsverbindungen im freien raum
Inventor: HOSSEINI EHSAN SHAH
IPC: H04B10/11
Filed: 2020-11-09
Abstract: Optische Kommunikation mit einem entfernten Knoten umfasst: Senden mindestens eines optischen Strahls zum entfernten Knoten; Empfangen mindestens eines Abschnitts von mindestens einem optischen Strahl vom entfernten Knoten; Bereitstellen von Intensitätsinformationen basierend auf einem oder mehreren Signalen von einem oder mehreren optischen Detektormodulen in einer Anordnung optischer Detektormodule, welche den Abschnitt des optischen Strahls, welcher vom entfernten Knoten empfangen worden ist, erfassen; und Steuern mindestens eines optischen phasengesteuerten Felds zum Lenken des optischen Strahls, welcher zum entfernten Knoten gesendet wird, basierend auf Intensitätsinformationen, welche vom entfernten Knoten empfangen worden sind.