baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4313173-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer veränderlichen Größe, insbesondere bei Fahrzeugen
Inventor: KNOSS MARTIN
IPC: G05D13/00
Filed: 1993-04-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer veränderlichen
Größe mit einem
Regler (40), der abhängig
von einem Soll- und einem Istwert ein Steuersignal erzeugt, mit Mitteln
(14) zur Aktivierung des Reglers (40) und Mitteln (18) zur Erfassung
wenigstens einer Betriebsgröße, die
ein Maß für die zu
regelnde veränderliche
Größe angibt,
wobei bei Aktivieren des Reglers (40) der Sollwert ausgehend von einem
aktuell vorliegenden Wert der wenigstens einen Betriebsgröße auf einen
von dieser wenigstens einen Betriebsgröße abweichenden Wert gesetzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abweichung einer durch die
Reglerstruktur bleibenden Regelabweichung entsprechend gewählt wird.
Patent DE-10022503-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Randwinkels eines auf einer Unterlage liegenden Tropfens
Inventor: KUHN ULRICH
IPC: G01N13/02
Filed: 2000-05-10
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen des Randwinkels (γ) eines auf einer Unterlage (1) aufgebrachten Topfens (2) mit einer Dosiereinrichtung (3) zum definierten Aufbringen des Tropfens (2) und einer Kamera (4) mit zugeordneter Auswerteeinrichtung und Anzeigeeinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als Handgerät mit einem die Dosiereinrichtung (3), eine Beleuchtungseinrichtung (6), die Kamera (4), die Auswerteeinrichtung und die Anzeigeeinheit (5) haltenden, auf der Unterlage (1) aufsetzbaren Tragegerüst oder Gehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-10029235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung systematischer Fehlerzustände in einer intelligenten elektronischen Vorrichtung
Inventor: ANDERSEN BO L
IPC: G05B9/00
Filed: 2000-06-14
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Wiederholungsereignissen in einem elektrischen Verteilungssystem bei einer intelligenten elektronischen Vorrichtung des elektrischen Verteilungssystems, mit den Schritten Erzeugen eines einen Ereignisvorfall anzeigenden Ereignissignals, Vergleichen des Ereignissignals mit einem ein vorheriges Ereignis anzeigenden vorherigen Ereignissignal zur Bestimmung, ob das Ereignis eine Wiederholung des vorherigen Ereignisses darstellt, und Erzeugen eines Wiederholungsereignissignals, wenn das Ereignis eine Wiederholung des vorherigen Ereignisses darstellt.
Patent DE-10102358-B4 (DE)
Title: Befeuchter für eine Brennstoffzelle
Inventor: KATAGIRI TOSHIKATSU
IPC: H01M8/04
Filed: 2001-01-19
Granted: 2007-09-13
Abstract: Befeuchter
für eine
Brennstoffzelle, der umfaßt:  ein
Gehäuse
(21a), das mehrere Bündel
(21b, 21b) aufnimmt, die wasserdurchlässige Hohlfasermembranen (HF) enthalten,
die in Längsrichtung
des Gehäuses
(21a) angeordnet sind, um die unterschiedlichen Wassergehalte zweier
verschiedener Gase, die durch das Innere und den Raum außerhalb
der wasserdurchlässigen
Hohlfasermembranen (HF) zu leiten sind, auszutauschen und das Gas, das
den geringeren Wassergehalt aufweist, zu befeuchten,  gekennzeichnet
durch  ein Heizmittel zum Zuführen einer Wärmemenge
zu den Bündeln
(21b, 21b) der Hohlfasermembranen (HF),  wobei das Heizmittel
eine Vorrichtung (37, 47) zum Durchleiten des durch Kühlung der
Brennstoffzelle (1) erwärmten Kühlwassers
umfaßt.
Patent DE-10103557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung einer Katalysatoreinrichtung
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-01-26
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren Zur Durchführung des Schwefelaustrages aus einer einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine nachgeschalteten Katalysatoreinrichtung durch Anfetten, des Abgases der Brennkraftmaschine, wobei der Schwefelaustrag bei Überschreitung einer Mindesttemperatur und einer Mindestschwefelbeladung der Katalysatoreinrichtung in einem bestimmten Drehzahl-Last-Bereich des Brennkraftmaschinenkennfeldes eingeleitet wird, wobei – der Drehzahl-Last-Bereich unterhalb einer Schwelle liegt, bei der eine lastbedingte Gemischanreicherung auf Lambda < 1 erfolgt; – die Mindestschwefelbeladung unterhalb eines Schwefelbeladungsschwellenwertes liegt, der einer Höchstkatalysatordesaktivierung oder einer Mindestkatalysatoraktivität zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Abgasreinigung entspricht; – die Mindesttemperatur in Abhängigkeit von der Schwefelbeladung und/oder der Mindestschwefelbeladung bestimmt wird, wobei die Mindesttemperatur mit zunehmender Schwefelbeladung zu niedrigeren Werten hin verschoben wird; und – die Anfettung in Abhängigkeit von der Katalysatortemperatur und der Schwefelbeladung so gesteuert wird, daß im wesentlichen keine Schwefelwasserstoffemission erfolgt.
Patent DE-10114207-B4 (DE)
Title: Regenerator und Kältespeicherkühlanlage, die denselben verwendet
Inventor: OKAMURA MASAMI
IPC: F28D17/02
Filed: 2001-03-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Ein
Regenerator mit einem Regeneratorkörper und einem kältespeichernden
Material, das in den Regeneratorkörper gepackt ist, in welchem
Kühlmediumgas
von einem Endabschnitt des Regeneratorkörpers zu dem anderen Endabschnitt
des Regeneratorkörpers strömt, um so
eine niedrigere Temperatur zu erhalten, wobei zumindest ein Teil
des kältespeichernden
Materials ein plattenförmiges,
kältespeicherndes
Material mit einer Dicke von 0,03–2 mm ist dadurch gekennzeichnet,
dass das kältespeichernde
Material aus einer Legierung, die 10 Atomprozent oder mehr an seltenem
Erdelement enthält
oder einem Oxid aufgebaut ist.
Patent DE-10129869-B4 (DE)
Title: Vielfachsignalgeber
Inventor: CHUNG SEUK HWAN
IPC: H04R9/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vielfachsignalgeber,
mit:  einem Gehäuse
(18),  einer Vibrationsplatte (11) zur Tonerzeugung, deren Außenrand
am oberen Rand des Gehäuses
befestigt ist,  einer Schwingspule (12), die an ihrem oberen
Rand an der Vibrationsplatte befestigt ist,  einem Magneten
(14) mit einer oberen Platte (13) und einem Joch (15), die einen
Magnetspalt begrenzen, in den die Schwingspule eintaucht,  einem
Gewicht (16), welches zusammen mit dem Joch eine Vibrationsmasse
bildet,  oberen und unteren Blattfedern (17, 19), mit denen
die Vibrationsmasse am Gehäuses
elastisch abgestützt
ist, und  einer Vibrationsspule (20) auf der Oberseite einer
das Gehäuse
unten abschließenden
Bodenplatte (42) zur Vibrationssignalerzeugung zusammen mit der
Vibrationsmasse,  dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (16)
an seiner Umfangsfläche
wenigstens zwei zur Innenfläche
des Gehäuses
gerichtete Vorsprünge
aufweist.
Patent DE-10134107-B4 (DE)
Title: Lenker für eine Radaufhängung in Kraftfahrzeugen
Inventor: KRUEGER FRIEDER
IPC: B60G7/00
Filed: 2001-07-13
Granted: 2004-02-26
Abstract: Lenker (10) für eine Radaufhängung in Kraftfahrzeugen, mit zwei Gummi-Metall-Hülsengelenken (16) mit jeweils einer rotationssymmetrischen, gummielastischen Büchse (20), die eine Innenhülse (22) mit einer Befestigungsbohrung (24) umschießt, wobei die Befestigungsbohrungen (24) zur rotationssymmetrischen Außenkontur der Innenhülse (22) jeweils desachsiert angeordnet sind,dadurch gekenn zeichnet, dass die Desachsierung (e) der Befestigungsbohrungen (24) so ausgerichtet ist, dass bei einer Montage des Lenkers (10) in einer Radaufhängung in einer ersten Position oder durch Umschlagen in eine zweite Position zwei verschiedene Lenkerkinematiken verwirklichbar sind.
Patent DE-10141518-B4 (DE)
Inventor: BORM GUENTHER
IPC: G01V1/047
Filed: 2001-08-24
Granted: 2004-07-15
Abstract: A mechanical seismic vibration generator has a housing (11) with magnetostrictive (12) vibration generator and coupling stub (14) prestressed by a spring (16) or hydraulic cylinder.
Patent DE-10150472-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung mit Verstärker mit variabler Verstärkung
Inventor: MORIBE TSUYOSHI
IPC: H03G3/30
Filed: 2001-10-16
Granted: 2017-12-28
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung (200), umfassend: einen Orthogonalmodulator (10) zum Erzeugen eines Modulationssignals, bei der der Orthogonalmodulator eine Phasenschieberschaltung (13) enthält; einen automatischen Verstärkungscontroller (6, 7), der mit dem Orthogonalmodulator verbunden ist, zum Verstärken des Modulationssignals, um ein verstärktes Modulationssignal (OUT) zu erzeugen; eine erste Verstärkungseinstellschaltung (11), die mit der Phasenschieberschaltung (13) verbunden ist, um ein Schieberverstärkungssteuersignal (Vshift) zu erzeugen, zum Einstellen einer Verstärkung der Phasenschieberschaltung (13) gemäß einem Steuersignal (Vcnt); und eine zweite Verstärkungseinstellschaltung (12), die mit dem automatischen Verstärkungscontroller (6, 7) verbunden ist, um ein AGC-Steuersignal (Vagc) zu erzeugen, zum Einstellen der Verstärkung des automatischen Verstärkungscontrollers (6, 7) gemäß dem Steuersignal (Vcnt), wobei die ersten und zweiten Verstärkungseinstellschaltungen (11, 12) die Verstärkungen der Phasenschieberschaltung (13) und des automatischen Verstärkungscontrollers (6, 7) auf kooperative Weise gemäß demselben Steuersignal (Vcnt) verringern oder erhöhen, wenn das verstärkte Modulationssignal (OUT) erzeugt wird.
Patent DE-10151822-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektrischen und mechanischen Stimulierung von Zellen und/oder Geweben
Inventor: HEUBACH JUERGEN
IPC: C12M1/42
Filed: 2001-10-17
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen und mechanischen Stimulierung von Zellen und/oder Geweben, bestehend aus einer Kulturkammer (4) zur Aufnahme von , mindestens einem Träger (5) und Kulturmedium, (16), wobei die Kulturkammer (4) mit einer Gasphase (17) verbunden ist, und mindestens der Kammerboden (2) oder die Kammerdecke (3) aus einem durchsichtigen Material besteht, aus mindestens zwei bewegbaren Klammern (6, 15) zur Fixierung des Trägers (6) in der Kammer (4), aus mindestens zwei in oder an der Kammerwandung positionierten Elektroden (9, 10), die mit dem Kulturmedium (15) und/oder den Klammern (6, 15) und/oder dem Träger (5) und/oder den Vorrichtungen zur Übertragung der mechanischen Stimulierung (7, 12, 13) elektrisch kontaktiert sind, und aus mindestens einem Motor (8), der mit den Klammern (6, 15) über eine Vorrichtung zur Übertragung der mechanischen Stimulierung (7, 12, 13) verbunden ist.
Patent DE-10154601-B4 (DE)
Title: Ein Mikrobauelement mit einem integrierten hervorstehenden Elektrospray-Emitter und ein Verfahren zum Herstellen des Mikrobauelements
Inventor: BRENNEN REID A
IPC: C12M1/00
Filed: 2001-11-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Mikrobauelements (10), das folgende Merkmale
umfaßt:  ein
Substrat (12) mit einer im wesentlichen planaren Oberfläche (14),
wobei das Substrat (12) einen Mikrokanal (18) aufweist, der in der
im wesentlichen planaren Oberfläche (14)
gebildet ist,  eine Abdeckungsplatte (30), die über der
im wesentlichen planaren Oberfläche
(14) angeordnet ist, wobei die Abdeckungsplatte (30) in Kombination
mit dem Mikrokanal (18) eine Leitung zum Befördern der Probe definiert,  einen
Elektrosprüh-Emitter
(42), der einen integrierten und hervorstehenden Abschnitt des Substrats
(12) und/oder der Abdeckungsplatte (30) darstellt, und  ein
Probeneinlaßtor
in Fluidkommunikation mit der Leitung, wobei es das Probeneinlaßtor der
Fluidprobe ermöglicht, von
einer externen Quelle in einem definierten Probenflußweg befördert zu
werden, der nacheinander durch das Probeneinlaßtor, die Leitung und ein Probenauslaßtor (38)
an dem Elektrosprüh-Emitter und in die
Sprühkammer
verläuft,
mit folgenden Schritten:  Entfernen von Material von der Abdeckungsplatte
(30), dem Substrat (12) oder beiden...
Patent DE-10204263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Werkzeuges, und automatische Bearbeitungsvorrichtung
IPC: B23Q17/22
Filed: 2002-02-02
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Positionieren eines Werkzeuges an einem Werkstück,  wobei
das Werkzeug an einem automatisch bewegbaren Werkzeughalter angeordnet
ist und gemeinsam mit diesem beweglich ist,  und wobei der Werkzeughalter
an das Werkstück
heranbewegt wird,  und anschließend das Werkzeug auf das Werkstück einwirkend
betätigt
wird,  dadurch gekennzeichnet,   daß die Bearbeitungsstelle ausgemessen
wird bevor das Werkzeug betätigt
wird,  und dass das Werkzeug feinpositioniert wird, indem es
relativ zum Werkzeughalter bewegt wird, derart, dass Positionsabweichungen
zwischen der momentanen, tatsächlichen
Ist-Position des Werkzeuges und einer Soll-Position des Werkzeuges,
in welcher dieses exakt auf die Bearbeitungsstelle einwirkt, kompensiert
werden und das Werkzeug in diese Soll-Position bewegt wird.
Patent DE-10206474-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Reibung in einer elektrischen oder elektromechanischen Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BROSIG STEFAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2002-02-16
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Reibung in einer elektrischen oder elektromechanischen Lenkvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, bei dem:- während des Fahrbetriebs wenigstens die Zustandswerte folgender Größen gemessen werden:- Lenkwinkel (φ),- Lenkmoment (T), und- Fahrzeuggeschwindigkeit (v), dadurch gekennzeichnet, dass- aus den gemessenen Zustandswerten nach einer vorgegebenen Filterregel definierte Ereignisse ausgewählt werden, und- die Reibung der das Verhältnis der Lenkvorrichtung (1) durch Summe der Lenkwinkelabsolutwerte der ausgewählten Ereignisse zu der Anzahl der Ereignisse dargestellt wird.
Patent DE-10216140-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit Verdrehsicherung
Inventor: ZUTZ HANS-HENNING
IPC: F16J15/34
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: Gleitringdichtung, umfassend einen winkelförmigen Gleit- und Gegenring (28), die mit Ihren radialen Dichtschenkeln eine Dichtfläche bilden, und aus elastomerem Werkstoff bestehenden, trapezförmigen Dichtkörpern (1, 11, 25), die zwischen dem, die Gleitringdichtung aufnehmenden Gehäuse (26) und der radial äußeren Oberfläche der axialen Schenkel (27) des Gleit- und Gegenringes angeordnet sind, wobei die trapezförmigen Dichtkörper (1, 11, 25) mit einem metallischen Versteifungsring (3, 12, 13, 29) ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (1, 11) einen Versteifungsring (3, 12, 29) besitzt, der in dem radialen inneren Ende des trapezförmigen Dichtkörper (1, 11, 25) angeordnet ist, wobei an dem Versteifungsring (3, 12, 29), in Richtung der radial äußeren Oberflächen der axialen Schenkel des Gleit- und Gegenringes, ein wellenförmiges, elastomeres Dichtungsprofil (4, 22, 23) angeformt ist und dass die Verbindung zwischen Dichtkörper (1, 11, 25) und radial äußerer Oberfläche der axialen Schenkel (27) des Gleit- und Gegenringes als Preßsitz toleriert ist und dass in...
Patent DE-10218293-B4 (DE)
Title: Innenteil für ein Kältegerät und damit ausgestattetes Kältegerät
Inventor: KAISER MARIO
IPC: F25D23/08
Filed: 2002-04-24
Granted: 2016-08-25
Abstract: Kältegerät mit einem Innenteil, das aus einem Polymermaterial auf Ligningrundlage gefertigt ist.
Patent DE-10233280-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdachmodul
Inventor: BOEHM HORST
IPC: B62D25/06
Filed: 2002-07-23
Granted: 2005-09-01
Abstract: Fahrzeugdachmodul,
insbesondere Kraftfahrzeug-Dachmodul, das sandwichartig und an seiner
aus Schaumkunststoff geformten Innenschale (1) als Dachhimmel ausgebildet,
getrennt von der Fahrzeugkarosserie hergestellt, mit seinen Außenrändern auf
einen Karosserierahmen (3) auflegbar und mit diesem verbindbar ist,
wobei die Innenschale (1) im Bereich ihrer Außenränder in zwei Schichten (4,
5) aufgeteilt ist, von denen die obere Schicht (4) abgedichtet auf
den Karosserierahmen (3) von oben auflegbar ist, während die
untere Schicht (5) elastisch nach unten umbiegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß an der
oberen Schicht (4) federelastische Rastelemente (8, 8') befestigt
sind, die zum lösbaren
Verrastungseingriff mit der Innenkante (12, 12') des Karosserierahmens
(3) oder einer damit fest verbundenen Rahmenverkleidung (13) ausgebildet,
von der unteren Schicht (5) von unten abgedeckt und nach Umbiegen
der unteren Schicht (5) vom Fahrzeuginnenraum her zur Entrastung
zugänglich
sind.
Patent DE-10233470-B4 (DE)
Inventor: SCHUETZ ROLF
IPC: B65G53/52
Filed: 2002-07-24
Granted: 2004-09-16
Abstract: The device has an intake (2) for connection to a feed pipe and a discharge (3) for connection to a discharge tube (5) via a flange (6). The inner wall (9) of the discharge has a replaceable wear ring (7). The ring is formed by a hollow cylinder and is located in a corresponding ring recess (8) in the discharge. A centering part with centering ring (10) is located in ring grooves (11) in the end faces of flange and deflector device. The wear ring has a sealed hollow space, charged with over or under pressure relative to the environmental pressure. When the wear limit has been reached, the space is connected to the ambient pressure and the pressure changes are detected.
Patent DE-10243474-B4 (DE)
Title: Gelenk, beispielsweise für Radführungsglieder
Inventor: BECKER DIETMAR DIPL ING
IPC: B60G7/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2012-02-02
Abstract: Gelenk, beispielsweise für Radführungsglieder von Kraftfahrzeugen, umfassend einen Kugelzapfen mit einem Kugelkopf, der mit einer Kugelaufnahme eines Gelenkgehäuses zusammenwirkt, wobei zwischen Kugelaufnahme und Kugelzapfen eine Schale vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Kugelaufnahme (4) des Gelenks (1; 11) umgebene Schale (6; 13) durch eine Art biegbares Sieb gebildet wird, welches unter Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung auf dem Kugelkopf (3) festgelegt ist.
Patent DE-10244989-B4 (DE)
Title: Ausgleichskonstruktion
Inventor: STOG ARNULF
IPC: E01B2/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2010-07-15
Abstract: Ausgleichskonstruktion zum Überbrücken einer Fuge im Eisenbahnbrückenbau, mit einer Ausgleichsplatte und Lagern für diese, über welche die Ausgleichsplatte auf Oberbauenden oder einem Überbauende und einem Widerlager drehbeweglich gelagert ist, wobei die Lager als Punktkipplager ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Lager (14) ein Drehlager (28) und einen von diesem getrennten plattenförmigen Elastikkörper (42) aufweist, dass das Drehlager (28) auf der Oberseite einer Stützplatte (32) abgestützt ist, dass der Elastikkörper Teil eines Lagerstuhls (50) des Drehlagers (28) ist und zwischen der Stützplatte (32) und einem Lagerkörper (48) im Wesentlichen vollflächig aufgenommen ist und eine horizontale Ausdehnung hat, die das Drehlager (28) überragt.
Patent DE-10249968-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Linearlager
Inventor: GEYER ANDREAS
IPC: F16C29/04
Filed: 2002-10-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Führungsschiene
(1) für
ein Linearlager, die mindestens eine Laufbahn (2) zur Führung einer Kugel
(3) aufweist, wobei die Ränder
(4, 5) der Laufbahn (2) so ausgebildet sind, dass sie bei sich in
der Laufbahn (2) befindlicher Kugel (3) diese mit Hinterschnitt
umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Seitenbereich
(6, 8), der eine Laufbahn (2, 7) aufweist, sich in Längsrichtung
der Führungsschiene
(1) erstreckende Ausnehmungen (12, 13, 14 und 15) eingearbeitet
sind.
Patent DE-10300529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kodieren bewegter Bilder
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/105
Filed: 2003-01-09
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Herleiten von Bewegungsvektoren eines Doppel-Vorhersage-Blocks
(bi-predictive block) im Direkt-Modus,
das Verfahren umfassend:  Lesen (S141) eines zu verarbeitenden
Doppel-Vorhersage-Blocks,
Bestimmen des zu dem zu verarbeitenden Block des zu kodierenden
Bildes entsprechend angeordneten Blocks in einem nachfolgenden Bild,
Bereitstellen des Bewegungsvektors des entsprechend angeordneten
(colokalisierten) Blocks, der auf ein Referenzbild zeigt; und  Herleiten
von ersten und zweiten Bewegungsvektoren des Doppel-Vorhersage-Blocks
unter Berücksichtigung
des Bewegungsvektors des entsprechend angeordneten Blocks;  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Verfahren weiter ein Bestimmen (S147)
der Art des Referenzbildes, auf welches durch den Bewegungsvektor
des entsprechend angeordneten Blocks gezeigt wird, umfasst, wobei
die Art des Referenzbildes entweder ein Langzeit-Referenzbild oder ein Kurzzeit-Referenzbild
bezeichnet; und  in dem Schritt des Herleitens von ersten und
zweiten Bewegungsvektoren des Doppel-Vorhersage-Blocks die Bewegungsvektoren
für den
Doppel-Vorhersage-Block in Abhängigkeit
von der bestimmten Art des Referenzbildes unterschiedlich hergeleitet
werden (S150);  wobei der erste Bewegungsvektor des Doppel-Vorhersage-Blocks gleich dem
Bewegungsvektor...
Patent DE-10304462-B4 (DE)
Title: Rundschalttisch
Inventor: WEIS DIETER
IPC: B23Q5/36
Filed: 2003-02-04
Granted: 2007-03-29
Abstract: Rundschalttisch
mit einer stationären Basiseinheit
(16) und einem darauf drehbar gelagerten, mittels eines Antriebs
relativ zur Basiseinheit (16) antreibbaren Teller (10), wobei der
Antrieb durch mehrere, im Umfangsbereich des Tellers (10) angeordnete
Einzelantriebselemente (1, 2) gebildet ist, die zumindest über einen
Teil des Umfangs des Tellers (10) gleichverteilt sind und sich bezogen
auf die Drehachse des Tellers (10) jeweils im wesentlichen diametral
gegenüber
liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Teller (10) entlang seines
gesamten Umfangs mit einander benachbarten, einzelnen Permanentmagneten
(2) versehen ist, und dass die Basiseinheit (16) zumindest vier
Elektromagneten (1) aufweist, welche den mit dem Teller (10) gekoppelten
Permanentmagneten (2) gegenüber
liegen.
Patent DE-10306540-B4 (DE)
Inventor: PAETSCH FRANK
IPC: H04Q3/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2004-12-30
Abstract: The method involves storing a number of transferred call numbers with the associated current telecommunications networks (7,8) or dial-up numbers in a database (100), checking during call establishment whether the called terminal (2,2') call number is a transferred number, determining the current telecommunications network for the called terminal if so and terminating the link to the terminal directly via the current telecommunications network. An independent claim is also included for the following: (a) a telecommunications device for us with the inventive method.
Patent DE-10311054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Teilbandcodierung einer Folge digitalisierter Bilder
Inventor: AMON PETER
IPC: G06T9/00
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Teilbandcodierung einer Folge digitalisierter Bilder (0, ....,
7), bei dem:  – für eine vorgegebene
Anzahl (GOP) von aufeinanderfolgenden Bildern der Folge jeweils
sukzessive eine Mehrzahl von zeitlichen Filterungen auf mehreren
Auflösungsebenen (R1,
R2, R3) durchgeführt
wird;  – mittels
der zeitlichen Filterung auf einer Auflösungsebene (R1, R2, R3) jeweils
aus zwei oder mehreren Eingangsbildern (0, 1; 2, 3; 4, 5; 6, 7;
L; LL) der Auflösungsebene
ein oder mehrere erste Ausgangsbilder (H; LH, LLH) und ein oder
mehrere zweite Ausgangsbilder (L; LL; LLL) erzeugt werden, wobei
die zweiten Ausgangsbilder (L; LL; LLL) die Eingangsbilder der nächstniedrigeren
Auflösungsebene sind;  – die ersten
Ausgangsbilder (H; LH, LLH) einer Auflösungsebene (R1, R2, R3) jeweils
mittels einer Hochpassfilterung erzeugt werden;  – die zweiten
Ausgangsbilder (L; LL) einer oder mehrerer erster Auflösungsebenen
(R1, R2) mittels einer Tiefpassfilterung erzeugt werden;  – in den
zweiten Auflösungsebenen
die zweiten Ausgangsbilder (LLL) einer...