baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017985-U1 (DE)
Title: Optimierung eines Strömungssensors
IPC: A61B5/087
Filed: 2008-10-29
Abstract: Sensor (11) für eine Strömungsmesseinrichtung zur Lungenfunktionsdiagnostik oder Leistungsdiagnostik, der einen Innenraum aufweist, insbesondere einen in Strömungsrichtung (14) länglichen Innenraum, und einen Widerstand (13) zur Erzeugung eines Differenzdrucks zwischen einem Innenraumabschnitt, der dem Widerstand vorgelagert ist, und einem Innenraumabschnitt, der dem Widerstand nachgelagert ist, wobei der Widerstand (13) aus einem flächigen Bauteil besteht, das mit Öffnungen durchsetzt ist, und der Widerstand (13) in einem Winkel (15) zwischen 20° und weniger als 90° zur Strömungsrichtung (14) bzw. zur Längserstreckung des Innenraumes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerstand (13) ein variabler Strömungswiderstand ist.
Patent DE-202009003963-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/24
Filed: 2009-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung von Lichtwellenleitern, umfassend:  – eine Positioniereinrichtung (100) zur Positionierung eines der Lichtwellenleiter (1), die eine Halteeinrichtung (110) zur Halterung des einen der Lichtwellenleiter (1) enthält,  – einen Magnet (10), der in einem aktivierten Zustand betreibbar ist, in dem von dem Magnet (10) ein Magnetfeld erzeugt wird,  – wobei durch das Magnetfeld eine Kraft auf die Positioniereinrichtung (100) zum Bewegen der Halteeinrichtung (110) ausgeübt wird.
Patent DE-202009005870-U1 (DE)
Title: Mini-Inhalationsgerät in Taschenausführung zur Inhalation von ätherischen Flüssigkeiten bzw. Lösungen und Dämpfen sowie zum Spülen von Nasenräumen
IPC: A61M15/06
Filed: 2009-04-20
Abstract: Mini-Gerät als Inhalationspfeife ausgeführt zur Inhalation von ätherischen Flüssigkeiten und Lösungen und zum Spülen von Nasenräumen dadurch gekennzeichnet, daß  1 in einem Tauchkolben (1) flüssiges Inhalationsmittel (9) auf ein bestimmtes Niveau eingefüllt werden kann.  2. der Tauchkolben (1) mit einem Verschluß (2), vorwiegend Schraubverschluß versehen ist,  3. der Verschluß (2) über 2 Rohröffnungen verfügt, wobei eine Rohröffnung als Tauchrohr (3) und eine Rohröffnung als Inhalationsrohr (4) fungiert, wobei das Tauchrohr (3) und das Inhalationsrohr (4) luftdicht in den Verschluß (2) eingepasst sind und verschiebbar sind,  4. die Länge des Tauchrohres (3) bis auf den Boden des Tauchkolben ausgeführt ist und in ein flüssiges Inhalationsmittel (9) taucht,  5. das Tauchrohr (3) und das Inhalationsrohr (4) kann mit einem Filter (5) und/oder Rückschlagventil (11) und/oder einem Nasenadapter (6) ausgeführt sein,  6. der Nasenadapter (6) als Hosenstück mit 2 entsprechend geformten Rohrendstücken (9) für 2 Nasenlöcher oder...
Patent DE-202009005986-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatz zur Kommissionierung von Waren
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: Arbeitsplatz zur Kommissionierung und/oder Remissionierung von Waren, mit einem mindestens einem Regal (10, 12), das durch Fachböden (16) in mehrere Fächer (18) aufgeteilt ist, und mit den einzelnen Fächern (18) zugeordneten Anzeigeelementen (20) sowie einer elektronischen Steuereinrichtung (26) zur Steuerung der Anzeigeelemente, dadurch gekennzeichnet, daß die Fachböden (16) in ihrer Höhe verstellbar sind, daß die Anzeigeelemente (20) an den Fachböden angeordnet sind und über Kontakte oder drahtlos mit der Steuereinrichtung (26) kommunizieren, und daß die Steuereinrichtung eine Eingabe- und Speichereinrichtung zum konfigurieren und speichern der Anordnung der Fachböden (16) aufweist.
Patent DE-202009008447-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten von Mokka
IPC: A47J31/18
Filed: 2009-06-17
Abstract: Vorrichtung zum zumindest teilweise automatischen Zubereiten von Mokka umfassend eine Brüheinrichtung (2) mit einer Heizeinrichtung (20) und einem zumindest teilweise mittels der Heizeinrichtung (20) beheizbaren Behälter (21) zum Aufkochen von Wasser mit Kaffeepulver und wahlweise weiteren Zusatzstoffen und eine Verteileinrichtung (3) zum Ausschenken des Mokka in mindestens ein Trinkgefäß (4).
Patent DE-202009008928-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V5/04
Filed: 2009-06-29
Abstract: LED-Beleuchtungsvorrichtung (1), aufweisend:  ein LED-Feld (10), welches durch die Anordnung einer Vielzahl von Lichtdioden (11) nach einem bestimmten Muster entsteht; und  einen Außendeckel (20), der luftdicht vor dem LED-Feld (10) gekapselt ist und eine dem LED-Feld (10) gegenüberliegenden Plattenfläche (21) umfasst, wobei ein Nutfeld (22) auf der Plattenfläche (21) vorgesehen ist, welches aus einer Vielzahl von nach einem bestimmten Muster ausgebildeten Nuten (23) besteht, und wobei eine Vielzahl von den zweiten Linsen (30), die mit den Lichtdioden (11) zusammenwirken, in den Nuten (23) des Nutfeldes (22) integral eingebettet ist und dadurch ein zweites Linsenfeld (31) auf der Plattenfläche (21) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die von den Lichtdioden (11) im LED-Feld (10) erzeugten Lichtstrahlen direkt über die zweiten Linsen (30) im zweiten Linsenfeld (31) nach außen projizieren lassen.
Patent DE-202009010134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Altersbestimmung von Fleisch mit Hilfe von Titin
IPC: G01N33/12
Filed: 2009-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Altersbestimmung von Fleisch mit Hilfe von Titin dadurch gekennzeichnet dass das Elektrophoresegerät aus 2 Glasplatten mit der Dicke 2–5 mm, der Breite 2–3 cm und der Länge 18–30 cm besteht.
Patent DE-202009012979-U1 (DE)
Title: Schwebender Dachhimmel für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: Dachhimmel (20) für ein Kraftfahrzeug, welcher entlang zumindest eines Abschnitts eines Randbereichs des Dachhimmels (20) durch einen Spalt (30, 30') von einem Dachseitenstrukturelement (28, 28') des Kraftfahrzeugs getrennt ist, so dass ein Rand (26, 26') des Dachhimmels (20) entlang des Abschnitts freiliegt.
Patent DE-202009015175-U1 (DE)
Title: Ein Grill
IPC: F24C1/02
Filed: 2009-11-09
Abstract: Ein Grill mit: einem unteren Körper, einer Klammer, einem mit einem Gaszylinder abnehmbar verbundenen Mischrohr, einer Zündkerze, einem Brenner, einem Anzünder und einer Pfanne, die eine innen eingebaute elektrische Heizröhre, ein Temperaturerfassungsloch und zwei sich aus der besagten Pfanne herauserstreckende Stromanschlüsse der elektrischen Heizröhre aufweist, wobei ein Temperaturerfassungsstab mit einem in das besagte Temperaturerfassungsloch abnehmbar eingesetzten Temperaturerfassungsstecker versehen ist, und der besagte Temperaturerfassungsstab mit den entsprechenden Stromanschlüssen der besagten Pfanne abnehmbar verbunden ist.
Patent DE-202009015656-U1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus eines elektrischen Rollstuhls
IPC: B62K5/007
Filed: 2009-11-26
Abstract: Antriebsmechanismus eines elektrischen Rollstuhls zum Antrieb eines elektrischen Rollstuhls (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Hinterrad (11) des elektrischen Rollstuhls (1) zur Kopplung mit dem Antriebsmechanismus (2) mit einer Antriebswelle (12) ausgestattet ist, während das andere Hinterrad (11a) als Freilaufrad ausgeführt ist.
Patent DE-202009016407-U1 (DE)
Title: Betonprobennehmer
IPC: G01N1/02
Filed: 2009-12-02
Abstract: Betonprobennehmer, dadurch gekennzeichnet dass  – ein Einlauftrichter (1),  – für stahlbewehrten Beton durchfließbar ist,  – die Außenseite des Einlauftrichters mit mindestens einem Permanentmagneten (2) kontaktierbar ist,  – in einem austauschbaren Behältnis (3) der stahlfaserbefreite Beton auffangbar ist und  – die Permanentmagnete (2) einfach vom Einlauftrichter (1) lösbar sind.
Patent DE-202009017580-U1 (DE)
Title: Trägerbauteil für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J5/04
Filed: 2009-12-22
Abstract: Trägerbauteil für ein Kraftfahrzeug, an das Funktionskomponenten einer Kraftfahrzeugtür zu montieren sind, wobei das Trägerbauteil eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite sowie einen Durchführungsbereich mit einer Durchführungsöffnung aufweist, durch die hindurch ein Funktionselement, insbesondere ein Betätigungselement eines Türschlosses, von der ersten Seite zu der zweiten Seite des Trägerbauteils führbar ist, und wobei der Durchführungsbereich von der ersten Seite des Trägerbauteils hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchführungsbereich (2, 2*) des Trägerbauteils (1, 1*) wenigstens einen Schwächungsabschnitt (2010, 2020, 2010*, 2020*, R, R*) aufweist, in dem Material des Durchführungsbereiches (2, 2*) verglichen mit mindestens einem weiteren Abschnitt des Durchführungsbereiches (2, 2*) derart geschwächt ist, dass der Durchführungsbereich (2, 2*) bei einer durch äußere Kräfte verursachten Belastung bevorzugt in dem wenigstens einen Schwächungsabschnitt (2010, 2020, 2010*, 2020*, R, R*) versagt.
Patent DE-202009018154-U1 (DE)
Title: Mit Impulsmitteln ausgerüstete LED-Leuchte Matrix
IPC: F21Y101/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Mit Impulsmitteln ausgerüstete LED-Leuchte Matrix (14) zum Beleuchten eines bewegten Objektes (10) in einem gewählten Bereich (11) aus einer schrägen Richtung zwecks Videoaufnahme, wobei diese LED-Leuchte Matrix (14) eine Gruppe LEDs (15, 16) umfasst, deren jede mit einer Optik zum Fokussieren des von der LED erzeugten Lichtes versehen ist, und die Gruppe wesentlich schräg zu dem zu beleuchteten Objekt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen LEDs (15, 16) der LED-Leuchte Matrix (14) einschließlich ihrer Optiken so ausgerichtet sind, dass die Intensitätsverteilung der Beleuchtung in dem ausgewählten Bereich (11) eine zum Abstand proportionale Gewichtung hat.
Patent DE-202009018850-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder zum Verbinden von Rohren
IPC: F16L19/06
Filed: 2009-05-26
Abstract: Rohrverbinder zum Verbinden von Rohren (R1, R2), insbesondere von Wasser oder Luft führenden Rohren in Flugzeugkabinen, mit einem rohrartigen Verbindungsstück (V1, V2, V3, V4) zum Einstecken der zu verbindenden Rohre (R1, R2), wobei an zumindest einem ersten Ende (E1) des Verbindungsstücks (V) eine erste Befestigungseinrichtung vorgesehen ist, bei der am ersten Ende (E1) des Verbindungsstücks (V1, V2, V3, V4) ein Spannring (1) mit einem radial nach innen vorspringenden umlaufenden Wandabschnitt (2) drehbar gehalten ist, wobei eine Ringdichtung (6) gegen eine umlaufende Schulter (7) an einer Verbindungsstück-Innenwand des ersten Endes (E1) abgestützt ist, wobei zwischen den umlaufenden Wandabschnitt (2) und die Ringdichtung (6) ein Zwischenring (5) eingelegt ist, so dass durch Drehen des Spannrings (1) mittels des umlaufenden Wandabschnitts (2) und des Zwischenrings (5) ein axialer Druck auf die Ringdichtung (6) ausgeübt wird, wodurch sich diese in radialer Richtung zum Abdichten eines darin eingesteckten Rohrs (R1, R2) vergrößert.
Patent DE-202010001473-U1 (DE)
Title: Kühldeckel für Trinkgefäße
IPC: B65D43/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Deckel (1; 1a) für Trinkgefäße (13; 13a), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel als Kühldeckel (1, 1a) ausgebildet ist.
Patent DE-202010001659-U1 (DE)
Title: Tisch und Tischfuß mit Regulierungseinrichtung
IPC: A47B13/02
Filed: 2010-02-02
Abstract: Tisch mit einem Tischbein und einem Tischfuß, der wenigstens ein sich zum Tischbein radial erstreckendes Fußelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Fußelement (7.2) über eine Niveauregulierungseinrichtung (9) mit dem Tischbein (3) verbunden ist.
Patent DE-202010008502-U1 (DE)
Title: Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2010-09-10
Abstract: Rollator, umfassend:  einen Grundrahmen;  Vorderradbaugruppen und Hinterradbaugruppen, die jeweils an beiden Seiten des Grundrahmens montiert sind;  ein Trägerrohr in umgekehrter U-Form;  einen H-förmigen Armlehnenbügel;  Verbindungsstücke mit Rastkerben daran;  einen Schiebesteuerhebel zum Zusammenwirken mit den Rastkerben;  eine Sitzplatte; und  ein Federelement;  wobei der Grundrahmen mit einseitig gerichteten Gelenkaufnahmen versehen ist; beide unteren Enden des Trägerrohrs an dem Grundrahmen angelenkt sind, und beide Seitenarme des Trägerrohrs mit einander gegenüberstehenden Gleitlöchern versehen sind; der Armlehnenbügel untere Bereiche aufweist, die jeweils an den einseitig gerichteten Gelenkaufnahmen angelenkt sind; ein Ende der Verbindungsstücke mit dem Armlehnenbügel verbunden ist, während das andere Ende jedes der Verbindungsstücke an dem Trägerrohr an einer Stelle unterhalb der Gleitlöcher angelenkt ist; beide Enden des Schiebesteuerhebels jeweils in den Gleitlöchern an beiden Seitenarmen des Trägerrohrs aufgenommen sind; ein Ende des Federelements an dem Trägerrohr montiert ist, während das andere Ende an dem...
Patent DE-202010008772-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Kraftwerkzeug
IPC: B23Q9/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: Führungsschiene für ein Kraftwerkzeug, die umfasst:  ein Hilfs-Führungsbauteil, das einen Ausrichtblock enthält; und ein Haupt-Führungsbauteil, das eine Nut enthält, die den Ausrichtblock darin aufnehmen kann, wobei die Führungsschiene weiter eine Befestigungsvorrichtung umfasst, die das Hilfs-Führungsbauteil fest mit dem Haupt-Führungsbauteil verbinden kann.
Patent DE-202010011007-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: B63B19/26
Filed: 2010-08-04
Abstract: Dichtung für die Anordnung zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Plattenelementen an einem Lukendeckel einerseits und im Bereich einer Luke andererseits, bestehend aus einem Grundkörper mit einer dem ersten Plattenelement zuzuwendenden Grundfläche und zwei sich von diesem Grundkörper in Richtung auf das zweite Plattenelement zu ersteckende, beabstandet am Grundkörper angeordnete Stege, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Abdichtungsfunktion und/oder die Elastizität verbesserndes und/oder vergrößerndes Konstruktionselement vorgesehen ist, welches als zwischen den Stegen (4) angeordneter, zu freien Enden (8) der Stege (4) hin offener, sich zu den freien Enden (8) der Stege (4) erweiternder Hohlraum (7) und/oder als zumindest eine im Bereich des freien Endes (8) des Steges angeordnete Ausnehmung (10) und/oder als zumindest ein Steg (4) mit sich verringernder Materialstärke und/oder aus Stegen (4) und Grundkörper (2) unterschiedlicher Shore-Härte und/oder als im Grundkörper (2) vorgesehene Bohrung ausgebildet ist.
Patent DE-202010011449-U1 (DE)
Title: Hybrid-Laufbildkamera
IPC: G03B19/22
Filed: 2010-08-17
Abstract: Hybrid-Lautbildkamera bestehend aus einer elektrisch getriebene Filmkamera und eine Produktions-Videokamera, z. B. eine Digitalvideokamera, dadurch gekennzeichnet dass die Filmkamera (5) und die Digitalvideokamera (6) zur Aufnahme das gleiche Objektiv (2) verwenden.
Patent DE-202010013155-U1 (DE)
Title: Mobile Leuchtbirne und Beleuchtungsvorrichtung zur Verwendung derselben
IPC: H02J9/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Mobile Leuchtbirne, umfassend:  – einen Birnenkörper (101), der ein Gehäuse (196) und eine Leuchtvorrichtung (150) aufweist, wobei der Birnenkörper (101) über ein Stromeingangsende (INT) einen Wechselstrom (ACIN) erhält;  – einen Akku (130), der im Birnenkörper (101) angeordnet ist, wobei die Leuchtvorrichtung (150) wahlweise durch den Akku (130) oder den Wechselstrom (ACIN) mit Strom versorgt wird;  – eine Taststeuerschaltung (180), die im Birnenkörper (101) angeordnet und an das Gehäuse (196) elektrisch angeschlossen ist, um ein Tastsignal zu empfangen; und  – eine Antriebsschaltung (140), die mit der Taststeuerschaltung (180), dem Akku (130), dem Stromeingangsende (INT) und der Leuchtvorrichtung (150) gekoppelt ist und aufgrund des Tastsignals entscheidet, ob die Leuchtvorrichtung (150) ein- oder ausgeschaltet werden soll.
Patent DE-202010017570-U1 (DE)
Title: Extrusionsanlage zur Herstellung hoch gefüllter Kunststoffe
IPC: B29C48/59
Filed: 2010-10-26
Abstract: Extrusionsanlage für hoch gefüllte Kunststoffe, bestehend aus mehren Extruderstufen, wobei zwischen benachbarten Extruderstufen eine Entgasungsvorrichtung vorgesehen ist und wobei am Austrag der Anlage vor der Extrusionsdüse eine Einschnecke vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschnecke zugleich als Entgasungsvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202011000327-U1 (DE)
Title: Zuschnitt, Behältnis und Maschine
IPC: B31B3/26
Filed: 2011-02-11
Abstract: Zuschnitt (1, 100), insbesondere aus Wellpappe, zur Fertigung eines in zur Aufnahme von stückigem Füllgut geeignete Abteile aufgeteilten Behältnisses (21), der mindestens fünf durch parallele Längsfaltlinien (7, 8, 9, 10) verbundene rechteckige Plattenteile (2, 3, 4, 5, 6) aufweist, die in dem fertigen Behältnis (21) eine erste Seitenwand (3), eine zweite Seitenwand (5), ein zwischen der ersten Seitenwand (3) und der zweiten Seitenwand (5) gelegenes, zur Bildung einer Reihe von Abteile-Trennwänden ausgestaltetes Zwischenplattenteil (4) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (15, 17, 17, 18, 19, 115, 116, 117, 118, 119) zum mechanischen, vorzugsweise lösbaren, Verriegeln des zum fertigen Behältnis (21) geformten Zuschnitts (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202011001882-U1 (DE)
Title: Handlampe
IPC: F21L4/04
Filed: 2011-01-24
Abstract: Handlampe (20) mit einem Kopfteil (1) und einem Basisteil (2), bei der im Kopfteil (1) ein Leuchtmittel (11) angeordnet ist und das Basisteil (2) als Griff dient, und die mit einem zwischen dem Kopfteil (1) und dem Basisteil (2) angeordneten flexiblen Rohrteil (7) gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Basisteil (2) und dem flexiblen Rohrteil (7) mindestens zwei teleskopartig ineinander greifende ausziehbare Bauteile (9) eines Teleskopsatzes (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202011002111-U1 (DE)
Title: Magnetische Stuhlverbindung
IPC: A47C1/124
Filed: 2011-01-29
Abstract: Stuhlgestell vorwiegend aus Stahlrohr zur Herstellung von Stuhlreihen, dadurch gekennzeichnet, daß in das Stahlrohr an bestimmten Stellen Magnete eingelegt werden.
Patent DE-202011002137-U1 (DE)
Title: Halterung zur Lagerung von USB-Sticks und leichten USB-Geräten
IPC: G11C5/04
Filed: 2011-01-10
Abstract: nicht elektronische USB-Stick/-Geräte-Halterung zur Aufnahme von USB-Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschachtungen 5 mm breit × 13 mm lang und mindestens 13 mm tief sind.
Patent DE-202011002642-U1 (DE)
Title: Gleisanlagen-Profilelement und Gleisanlage mit wenigstens einem Gleisanlagen-Profilelement
IPC: E01B2/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Gleisanlagen-Profilelement, insbesondere für eine Rasengleisanlage, umfassend eine erste Profilendseite (28) und eine zweite Profilendseite (30) sowie eine zwischen der ersten Profilendseite (28) und der zweiten Profilendseite (30) sich erstreckende Schienenanlageseite (32) mit einem in einer Profilelementenlängsrichtung (L) langgestreckten Schienenkopfanlagebereich (34) oder/und einem in der Profilelementenlängsrichtung (L) langgestreckten Schienenfußanlagebereich (36), dadurch gekennzeichnet, dass im Schienenkopfanlagebereich (34) oder/und im Schienenfußanlagebereich (36) oder/und in wenigstens einer Profilendseite (28, 30) eine Überbrückungsaussparung (48, 50, 62, 64) vorgesehen ist.
Patent DE-202011052497-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen, Versiegeln und Schneiden von Taschenfedern
IPC: B68G9/00
Filed: 2011-12-27
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen, Versiegeln und Schneiden von Taschenfedern, die einen Querschneide- und Versiegelungsmechanismus (2), durch den ein Vliesstoff (6) nach unten das Ende der Federfördergestelle (19) umschließt und in der der Vliesstoff (6) in Querrichtung versiegelt und geschnitten wird, und einen Längsschneide- und Versiegelungsmechanismus (3) umfasst, der sich an der Austrittsöffnung des Federfördermechanismus (1) hin und her bewegt und den Vliesstoff in der Längsrichtung versiegelt und schneidet.
Patent DE-202011100482-U1 (DE)
Title: Drehschwenkantrieb für Anbauwerkzeuge
IPC: E02F3/96
Filed: 2011-05-10
Abstract: Drehschwenkantrieb für Baggeranbauwerkzeuge wie Grablöffel und dergleichen, mit einem ersten Kupplungsteil (5) zum Ankuppeln an einen Auslegerstiel (2) und einem zweiten Kupplungsteil zum Ankuppeln eines Anbauwerkzeugs (4), sowie einer zwischen den beiden Kupplungsteilen (5, 8) vorgesehenen Antriebsvorrichtung (9), die eine Kippachse (10) zum Verkippen der beiden Kupplungsteile (5, 8) und eine quer zur Kippachse (10) verlaufende Verdrehachse (11) zum Verdrehen der beiden Kupplungsteile (5, 8) relativ zueinander aufweist, wobei der Kippachse (10) zugeordnete Kippantriebsmittel eine Kippantriebswelle (13) und einen längsverschieblichen Kolben (12) umfassen, der mit der Kippantriebswelle (13) und/oder einem Antriebsgehäuse (18) in Schraubeingriff steht, und wobei der Verdrehachse (11) zugeordnete Drehantriebsmittel eine Schneckenwelle (22) aufweisen, die ein der Verdrehachse (11) zugeordnetes Schneckenrad (21) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippantriebswelle (13) und die Schneckenwelle (22) zueinander parallel angeordnet und in einem gemeinsamen einstückigen Antriebsgehäuseteil (14) aufgenommen sind.
Patent DE-202011102688-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von Pflanzenwachstum mittels Licht
IPC: A01G7/04
Filed: 2011-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung von Pflanzenwachstum mittels Licht, dadurch gekennnzeichnet, dass innerhalb der Leuchte mehrere LED-Gruppen mit jeweils unterschiedlicher Emissionswellenlänge eingebaut sind und dass diese einzelnen Gruppen separat in der Intensität regelbar sind.
Patent DE-202011110632-U1 (DE)
Title: Montageelement mit Klemmkraftverteiler
IPC: F16L25/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Montageelement (100), insbesondere für eine HPLC-Anwendung (10), zum Anschließen eines Rohrs (102) über eine Fluidverbindung an eine Fluideinheit (103), wobei das Montageelement (100) aufweist: ein Klemmbauteil (108) zum Ausüben einer Klemmkraft (G) zwischen dem Montageelement (100) und dem Rohr (102), wenn das Rohr (102) an die Fluideinheit (103) angeschlossen wird, und wobei das Klemmbauteil (108) einen Klemmkraftverteiler (200) zum Umwandeln einer axialen Kraft (S), die in einer in Bezug auf das Rohr (102) axialen Richtung wirkt, in eine Vielzahl einzelner Klemmkraftkomponenten (Gi) aufweist, wobei jede der Klemmkraftkomponenten (Gi) in axialer Richtung getrennt von den anderen Klemmkraftkomponenten auf das Rohr (102) einwirkt und die Vielzahl der einzelnen Klemmkraftkomponenten (Gi) die Klemmkraft (G) ergeben.
Patent DE-202012003892-U1 (DE)
Title: Wildwechselsicherungsreflektor
IPC: E01F9/619
Filed: 2012-04-17
Abstract: Wildwechselsicherungsreflektor in Form eines Reflektionsfolienträgers ohne Flanschen gefertigt als formstabiler, halbseitig geschlossener Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienträger im montierten Zustand eine kantenfreie formschlüssige Einheit mit dem Grundträger bildet (siehe Anlage Zeichnung, Pkt. 1), dass der Folienträger der Form einer langgestreckten Halbschale – in Anlehnung an ein Webstuhlspindelschiffchen – entspricht, dass die mittlere Querschnittsform jedoch nicht halbrund ist und der Bogenform einer halbierten Ellipse in Form einer Parabel entspricht (siehe Anlage Zeichnung, Pkt. 2), dass der Folienträgerkörper zur Stabilisierung der Längsachsentorsion innenseitig mit Diagonalrippen ausgesteift ist (siehe Anlage Zeichnung Pkt. 3), dass der Reflektionsfolienträger im Bereich der Klebefolienfläche um die jeweilige Folienstärke verjüngt ist, damit in der Endkonfektion eine ansatzfreie Gesamtoberfläche erzielt wird (siehe Anlage Zeichnung Pkt. 4 und 6).