baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107077-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: F16M11/38
Filed: 2011-10-24
Abstract: Stützvorrichtung, umfassend:  ein fixes Element (2), das mit zwei vorderen Stützelementen (3, 4) gekoppelt ist, und ein hinteres Stützelement (5), wobei Segmente der beiden vorderen Stützelemente (3, 4), die von der Kupplungsposition entfernt liegen, in der Lage sind, sich in unterschiedlichen Richtungen zu erweitern, und die vorderen Stützelemente (3, 4) einen Anschlagblock (31, 41) aufweisen, der in der Nähe eines Endes des vorderen Stützelementes liegt, das von der Kupplungsposition entfernt ist, wobei ferner das Segment des hinteren Stützelementes (5), das von der Kupplungsposition entfernt ist, sich in eine Richtung erweitern kann, die sich von der Erweiterungsrichtung der vorderen Stützelemente (3, 4) unterscheidet, und wobei schließlich das hintere Stützelement (5) eine Vielfach-Verbindungsstruktur aufweist, die in der Lage ist, sich zu biegen, um dadurch die Länge des hinteren Stützelementes (5) so einzustellen, dass ein tragbares elektronisches Gerät in unterschiedlichen Neigungswinkeln aufgestellt werden kann.
Patent DE-202011108194-U1 (DE)
Title: Eine Lagerpositioniervorrichtung für einen Nabenaufbau
IPC: B60B27/02
Filed: 2011-11-23
Abstract: Eine Lagerpositioniervorrichtung für einen Nabenaufbau, aufgebaut aus:  einer Nabe (10) und einer Achse (11), die durch die mittlere Achse der Nabe (10) ragt, und aus einer Hülse (12), die an einem Ende der Nabe (10) befestigt ist, wobei die Achse (11) ebenfalls durch diese Hülse (12) ragt;  einer Rotiereinheit (20) zwischen der Achse (11) und der Hülse (12), wobei die Rotiereinheit (20) mit einem Innenlager (21) versehen ist, dessen Innenring (22) an der Achse (11) montiert ist;  einer Sperrklinke (30), die zwischen der Nabe (10) und der Hülse (12) montiert ist, damit die Nabe (10) und die Hülse (12) in nur eine Richtung angetrieben werden, wobei die Sperrklinke (30) mit einem Klinkenteil (31) versehen ist, das sich axial von der Hülse (12) erstreckt und das in der Mitte ein Einrückloch (32) aufweist, wobei die Achse (11) durch dieses Einrückloch (32) ragt, und  einer Kontakteinheit (22), die...
Patent DE-202011108468-U1 (DE)
Title: Isoliervorrichtung
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-11-30
Abstract: Isoliervorrichtung eines insbesondere von einem heißen Medium durchströmbares Bauteil (2), enthaltend dem Bauteil (2) zugeordnetes Isoliermaterial (4) und einen das Isoliermaterial (4) nach außen abschirmenden Außenmantel (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel mit Strukturen (18, 19) als strukturierte Metallfolie mit Strukturen (18, 19) ausgebildet ist und dass der Außenmantel (6) mittels Perforationen (10) perforiert ist.
Patent DE-202011109275-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Monumentplatte auf einem Fundament
IPC: E04H13/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Befestigung einer Monumentplatte auf einem Fundament und/oder Sockel, insbesondere eines Grabsteins, wobei die Befestigung (A; A') eine beim Aufsetzen der Monumentplatte (1) sich selbst arretierende Befestigung (A; A') ist, die nach dem Aufsetzen der Monumentplatte (1) eine formschlüssige Verbindung mit dem Fundament und/oder Sockel (12) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung (A; A') aus einem Außenkonus (7) und einem Innenkonus (5) besteht, die passgenau steckbar sind.
Patent DE-202012000593-U1 (DE)
Title: Schachtrahmen und Schachtabdeckung mit einer austauschbaren Aufnahme zur Befestigung einer Einstiegshilfe sowie System aus Schachtrahmen und Einstiegshilfe
IPC: E02D29/14
Filed: 2012-01-20
Abstract: Schachtrahmen (1; 50) mit einem Rahmengrundkörper (3; 51), der insbesondere einen Auflagebereich (5; 53) für einen Deckel, durch den der Schachtrahmen (1; 50) verschließbar ist, und einen den Auflagebereich (3; 53) umgebenden Randbereich (7; 55) aufweist, und einer Aufnahme (11; 63) zur Befestigung einer Einstiegshilfe (65), wobei die Aufnahme (11; 63) am Rahmengrundkörper (1; 50) austauschbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (11; 63) gegenüber dem Rahmengrundkörper lösbar fixiert und/oder fixierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012004337-U1 (DE)
Title: Zinkenstriegel
IPC: A01B23/02
Filed: 2012-04-28
Abstract: Zinkenstriegel mit einem Traggestell (1), mehreren am Traggestell (1) verschwenkbar angeordneten und über jeweils eine Vorspannfeder (3) gegen einen Anschlag (4) vorgespannten Striegelzinken (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannfeder (3) zwei zusammengehörende Federn (11, 12) umfasst, die so hintereinandergeschaltet sind, dass beim Beginn der Auslenkung des Striegelzinkens (2) zunächst die erste Feder (11) und erst nach einer bestimmten größeren Auslenkung des Striegelzinkens (2) die zweite Feder (12) zur Wirkung gelangt.
Patent DE-202012009087-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gleichspannungsversorgung
IPC: H02M1/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Gleichspannungsversorgung mit einem DC/DC-Wandler (2) mit einem Spannungseingang (2.1) und einem Spannungsausgang (2.2), gekennzeichnet durch einen Steckanschluss (2.3) am DC/DC-Wandler (2) und durch einen Stecker (5) mit mindestens einem festen Widerstand, der den Ausgangsstrom des DC/DC-Wandlers bestimmt.
Patent DE-202013002126-U1 (DE)
Title: Glättmittel für Fugen in einer Aerosol-Spraydose
IPC: E04F21/165
Filed: 2013-03-02
Abstract: SG-GlättSpray ist zum Glätten von Silikonfugen, MS-Hybrid-Polymer Dichtstoffen und Polyurethane geeignet, dadurch gekennzeichnet, dass es sich in einer Aerosol-Spray-Dose befindet.
Patent DE-202013003437-U1 (DE)
Title: Fassade
IPC: E04F13/07
Filed: 2013-04-12
Abstract: Fassade, die mindestens ein an mindestens einer Wand (3) befestigtes Traggerüst (2) und daran befestigte Fassadenplatten (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Traggerüst (2) Haltestege (6) aufweist, welche spitzwinkelig zum mindestens einen Traggerüst (2) ausgerichtet sind und nach oben von der mindestens einen Wand (3) weggerichtet sind, und die Fassadenplatten (4) an ihrer zur mindestens einen Wand (3) gerichteten Rückseite (12) mindestens eine Nut (11) aufweisen, in die mindestens einer der Haltestege (6) eindringen kann, um die Fassadenplatten (4) zu arretieren.
Patent DE-202013003802-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung von Schmuck-, Dekorations- und Werbeelementen an Brillengestellen
IPC: G02C11/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für Schmuck-, Dekorations- und Werbeelementen an Brillengestellen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem elastischen Band (2) besteht, der am Brillengestell (3) beliebig befestigt und entfernt werden kann. Das elastische Band ist flexibel einsetzbar und kann für verschiedene Brillengestelle verwendet werden. Das elastische Band ist für normale, aber auch für Sonnbrillen oder andere Brillen, wie 3D Brillen verwendbar. Die Befestigungsvorrichtung besteht aus einem geschlossenen Band mit und ohne Halterung, welches in elastischer Ausführung auf das Brillengestell (3) geschoben wird und dadurch an der Brille gehalten wird. Auch eine Kombination aus elastischem Band und profilförmiger Vorrichtung (6) ist als Befestigungsart möglich.
Patent DE-202013007536-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur digitalen Ablesung für Schnelltests
IPC: A61B5/1455
Filed: 2013-08-20
Abstract: Vorrichtung zur digitalen Ablesung für Schnelltests, bestehend aus einem Gehäusegrundkörper 6 und einem Aufsatzteil 7 enthaltend eine Lichtquelle, optische Komponenten für die Abbildung (Lochblende), ein Empfangselement, eine elektronische Schaltung (Leiterplatte), eine Anzeigekomponente, eine elektrische Schnittstelle zur Datenübertragung, eine Aufnahmeeinrichtung für den Schnelltest, eine Stromversorgung und ein Bedienelement (Schalter) dadurch gekennzeichnet, dass – die optischen Komponenten für die Abbildung im Gehäusegrundkörper integriert sind und – dass das Empfangselement als CCD-Zeile ausgebildet ist.
Patent DE-202013008493-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Hinweisschild Solarbetriebenes Hinweisschild für Frontscheibe in PKW u. LKW (KFZ)
IPC: G09F13/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Hinweisschild für Kfz. als Grundkörper (1, 2) aus einem flachen Kunststoff in gestanzter, gefräster, gesägter oder als Spritzgußteil gefertigter Ausführung mit von innen beleuchteten Leuchtmittel (5, 3)
Patent DE-202013009191-U1 (DE)
Title: Montieren einer Warnleuchtvorrichtung
IPC: F21S10/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Warnleuchtvorrichtung zum optischen und/oder akustischen Warnen in Bezug zu wenigstens einem Betriebszustand von einem technischen Gerät wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, wobei eine Sockeleinheit (1, 2) mit einer Fixiervorrichtung (9) zum Fixieren wenigstens einer Warneinheit mit wenigstens einem Leuchtelement und/oder einem Schallsender vorgesehen ist, wobei die Sockeleinheit (1, 2) wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (5) zum Befestigen der Warnleuchtvorrichtung an einem Betriebsstandort umfasst, wobei wenigstens ein elektrisches Anschlusskabel (4) zur Energie- und/oder Informations-/Datenversorgung der Warneinheit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockeleinheit (1, 2) wenigstens einen herausnehmbaren, lösbaren und mindestens ein Kontaktelement (7) aufweisenden Kontakteinsatz (3) zum elektrischen Kontaktieren bzw. Verbinden des Anschlusskabels (4) mit der Warneinheit umfasst.
Patent DE-202013101030-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F04D29/70
Filed: 2013-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines um einen Saugkorb (2) angeordneten Saugschutzkorbs (28), aufweisend eine Trägerplatte (1) mit einem rohrförmigen Mittelstück (9), ein erstes Anschlusselement (11b) zum Anschließen eines Endes des rohrförmigen Mittelstücks (9) an dem Saugkorb (2) und ein zweites Anschlusselement (11a) zum Anschließen eines zweiten Endes des rohrförmigen Mittelstücks (9) an eine Saugleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) eine erste Durchführung (4) aufweist, in welcher das rohrförmige Mittelstück (9) fixierbar aufgenommen ist, eine zweite Durchführung (5) zum Durchführen eines mit einem Betätigungselement (16) eines Rückschlagventils des Saugkorbs (2) verbundenen Zugseils (12), sowie eine dritte Durchführung (6) zum Durchführen einer am Saugkorb (2) befestigten Halteleine.
Patent DE-202013104268-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: E06B1/64
Filed: 2013-09-18
Abstract: Dichtband zur Bauwerksabdichtung mit einem Korpus aus einem rückstellfähigem Weichschaumstoff, welcher mit wenigstens einem Imprägniermittel imprägniert ist, und wobei das Dichtband obere und untere Breitseiten aufweist, welche an die gegenüberliegenden Fugenflanken einer abzudichten Bauwerksfuge anlegbar sind, wobei der Korpus den Dichtbandbreitseiten zugeordnet obere und untere Breitseiten und diese verbindende Schmalseiten aufweist, welche in Abdichtanordnung des Dichtbandes rauminnenund raumaußenseitig angeordnet sind, und an der unteren Korpusbreitseite eine Schicht eines Selbstklebemittels zur Befestigung des Dichtbandes an einem Bauteil angebracht ist, wobei das Dichtband als Rolle mit mehreren radial übereinander liegenden Windungen konfektioniert ist und in den Windungen jeweils die untere Breitseite des Korpus mit der oberen Korpusbreite zur flächigen Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Korpus an der oberen Breitseite eine Decklage dauerhaft angehaftet ist, dass das Dichtband mit der Decklage einer ersten Windung an der Selbstklebemittelschicht einer benachbarten Windung anliegend aufgerollt ist und dass die Haftkraft der Decklage gegen den Korpus größer ist als die Haftkraft der Decklage gegen das Selbstklebemittel.
Patent DE-202013104690-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem zum Verbessern der Sicherheit informationstechnischer Steuerungsanlagen
IPC: G05B19/05
Filed: 2013-10-17
Abstract: Sicherungsvorrichtung (100), die dazu ausgebildet ist, eine Sicherung einer Steuerungsvorrichtung (200) durchzuführen, mit  – einer Schnittstelle (104), die mit der Steuerungsvorrichtung (200) koppelbar ist;  – einer Übertragungseinrichtung (102), die dazu ausgebildet ist, über die Schnittstelle (104) Daten aus der Steuerungsvorrichtung (200) auszulesen und/oder Daten in die Steuerungsvorrichtung (200) zu schreiben;  – einer Speichereinrichtung (108, 116), die dazu ausgebildet ist, die aus der Steuerungsvorrichtung (104) ausgelesenen Daten zu speichern;  – einer Sicherungssteuerungseinrichtung (102), die dazu ausgebildet ist, die Übertragungseinrichtung (102) anzuweisen, zumindest einen Teil eines Programmspeichers (208) der Steuerungsvorrichtung (200) als erste Programmsicherungsdaten (120) auszulesen, und die Speichereinrichtung (108, 116) anzuweisen, die ersten Programmsicherungsdaten (120) nicht flüchtig zu speichern, wobei die Sicherungssteuerungseinrichtung (102) auch dazu ausgebildet ist, die Übertragungseinrichtung (202) anzuweisen, zumindest einen Teil eines Programmspeichers (208) der Steuerungsvorrichtung (200) als weitere Programmsicherungsdaten (122, 122a) auszulesen;  – einer Vergleichseinrichtung (102), die dazu ausgebildet ist, die ersten Programmsicherungsdaten (120) und die weiteren Programmsicherungsdaten (122, 122a) zu vergleichen; und  – einer Warneinrichtung (102), die dazu ausgebildet ist, eine Warnung auszugeben, falls der Vergleichseinrichtung (102) ermittelt, dass sich die ersten Programmsicherungsdaten (120) und die weiteren Programmsicherungsdaten (122, 122a) unterscheiden.
Patent DE-202014001978-U1 (DE)
Title: Implantat mit Einbring- und Entfernungsinstrumenten zur Distraktionsarthrodese des Iliosakralgelenkes
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-03-05
Abstract: Implantat (1–5) zur Distraktionsarthrodese des Iliosakralgelenkes, welches in den Recessus über ein Einschlaginstrument (13) eingebracht bzw. mit einem Entfernungsinstrument (15) wieder herausgeschlagen werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (1–5) von der Seite gesehen aus einem trapezförmigen Korpus (1) mit abgerundeten Kanten besteht. Dabei läuft der Korpus von hinten nach vorne und von oben nach unten konisch zu (1–3).
Patent DE-202014002731-U1 (DE)
Title: Tragbarer Urinsammler
IPC: A47K11/12
Filed: 2014-03-24
Abstract: Tragbarer Urinsammler, umfassend eine Box (1), die einen Oberdeckel (11), einen Unterdeckel (12) und einen Untersatz (121) unter dem Unterdeckel (12) aufweist, wobei der Oberdeckel (11) geöffnet und geschlossen werden kann und an der Oberseite eine Beleuchtungslampe (13) und einen Druckschalter (14) besitzt, wobei an der Innenseite des Oberdeckels eine Sperrstange (16) vorgesehen ist, wobei der Unterdeckel (12) einen Aufnahmeraum (17) besitzt, um verschiedene Gegenstände aufzunehmen, einen Männerurinbehälter (2), der einen Rahmen (21) und einen Beutel (22) aufweist, der mit dem Rahmen (21) verbunden ist, und einen Frauenurinbehälters (3), der einen Rahmen (31) und einen Beutel (32) aufweist, der mit dem Rahmen (31) verbunden ist, wobei der Rahmen (31) aus einem flexiblem Material hergestellt wird und gebogen werden kann, um den Durchmesser zu verkleinern, wobei der Männerurinbehälter (2) oder der Frauenurinbehälter (3) zusammengefaltet und im Oberdeckel (11) der Box (1) aufgenommen wird, wobei im Untersatz (121) eine Vielzahl von Plastikbeuteln (4) aufgenommen werden, wobei wenn der Oberdeckel (11) und der Unterdeckel (12) geschlossen sind, die Box leicht mitgeführt werden kann, wobei beim Einsatz der Männerurinbehälter (2), der Frauenurinbehälter (3) und die Plastikbeutel (4) herausgenommen werden können, wobei in den Männerurinbehälter (2) und den Frauenurinbehälter (3) ein Plastikbeutel (4) eingesetzt wird, um den Urin zu sammeln, wonach der Plastikbeutel (4) mit dem Urin weggeworfen werden kann, wobei die Beleuchtungslampe (13) auf dem Oberdeckel (11) durch einen Druck auf den Druckschalter (14) eingeschaltet werden kann, um ein Beleuchtungslicht zu erzeugen.
Patent DE-202014005506-U1 (DE)
Title: Dosismessgerät zur Messung der Augenlinsendosis
IPC: A61B3/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Dosismessgerät zur Messung der Augenlinsendosis umfassend: eine für eintretende ionisierende Strahlung teilweise absorbierende Absorberschicht (120, 220, 320), die an einer Strahlungseintrittsseite (110) des Dosismessgeräts (100, 200, 300, 400) angeordnet ist und eine zwischen einer Eintrittsfläche und einer Austrittsfläche der Absorberschicht gemessene effektive Absorberschichtdicke (D1) aufweist; eine auf die Austrittsfläche der Absorberschicht in Durchstrahlungsrichtung folgende Detektorschicht (130, 230, 330), die eine zwischen einer Eintrittsfläche und einer Austrittsfläche der Detektorschicht gemessene wirksame Detektorschichtdicke (D2) aufweist, und eine der Detektorschicht zugeordnete Auswerteeinrichtung (190, 290, 390, 490) zur Bestimmung der in der Detektorschicht deponierten Strahlungsenergie der ionisierenden Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die effektive Absorberschichtdicke (D1) an ein Absorberschichtmaterial oder eine Kombination mehrerer Absorberschichtmaterialien so angepasst ist, dass die Absorberschicht in Bezug auf die Wirkung auf hindurchtretende ionisierende Strahlung einer Schicht aus gewebeäquivalentem Material mit einer Schichtdicke zwischen 2 mm und 4 mm entspricht; und die Detektorschichtdicke (D2) bei einem Festkörperdetektor oder Flüssigkeitsdetektor im Bereich von 0.01 mm bis 2 mm und bei einem gasgefüllten Detektor im Bereich von 1 mm bis 100 mm liegt; und die Auswerteeinrichtung zur unmittelbaren Bestimmung der in der Detektorschicht deponierten Strahlungsenergie der ionisierenden Strahlung konfiguriert ist.
Patent DE-202014006188-U1 (DE)
Title: Fischrogencreme/Kaviarcreme
IPC: A23L17/30
Filed: 2014-08-05
Abstract: Ferig angerührte Fischcreme/Kaviarcreme mit leicht rosa natürlicher Färbung durch die geplatzten Fischeier dadurch gekennzeichnet, dass die leicht fluffige Fischcreme/Kaviarcreme die nach Fertigstellung eine leichte natürliche rosa Färbung aufweist und sehr leicht streichfähig ist
Patent DE-202014007438-U1 (DE)
Title: Flüssige Applikation von Verdauungsenzymen
IPC: A61P11/12
Filed: 2014-09-12
Abstract: Nutzung von Verdauungsenzymen gekennzeichnet durch das Vorliegen in flüssiger Form, zur Herstellug von Arzneimitteln zur Behandlung von Mucoviszidose und Pankreasinsuffizienz.
Patent DE-202014010786-U1 (DE)
Title: Druckpumpe mit konstantem spiralem Fluß
IPC: F04D13/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Spiralströmungskonstantdruckpumpe, mit einem Pumpengehäuse, einem Pumpenkörper und einem Laufrad; wobei der Pumpenkörper am linken Ende des Pumpengehäuses angeordnet ist; wobei ein Dichtungsring am linken Ende des Pumpenkörpers angeordnet ist; wobei eine Pumpenwelle und eine hintere Pumpenabdeckung in dem Pumpenkörper festgesetzt sind; wobei sich das rechte Ende der Pumpenwelle in das Pumpengehäuse erstreckt; wobei das Laufrad am rechten Ende der Pumpenwelle angeordnet ist; wobei eine Wellenhülse außerhalb der Pumpenwelle angeordnet ist; wobei die Wellenhülse am linken Ende der Radnabe angeordnet ist; wobei eine Dichtungsvorrichtung außerhalb der Wellenhülse angeordnet ist; wobei die hintere Pumpenabdeckung in der Peripherie der Dichtungsvorrichtung angeordnet ist; wobei die hintere Pumpenabdeckung und die Dichtungsvorrichtung einen Dichtungshohlraum ausbilden, wobei ein Einlasschrägloch in dem Hochdruckbereich an der rechten Stirnseite der hinteren Pumpenabdeckung geöffnet ist; wobei die Position des Loches für den Einlass in den Dichtungshohlraum nahe der Dichtungsvorrichtung ist; wobei ein Auslasschrägloch in den Niederdruckbereich auf der rechten Stirnseite der hinteren Pumpenabdeckung geöffnet ist; wobei die Position des Loches für den Auslass aus dem Dichtungshohlraum weit weg von der Dichtungsvorrichtung ist, die nach einer mechanischen Art und Weise funktioniert.
Patent DE-202014101860-U1 (DE)
Title: Behälter aufweisend eine Vorspannbaugruppe, die daran angepasst ist, das Öffnen des Behälters zu vereinfachen
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Ein Behälter aufweisend: einen ersten Körper (10), der eine Bodenabschnitt (11), einen ersten Wandabschnitt (12) und einen ersten angrenzenden Abschnitt (13) aufweist, wobei der erste Wandabschnitt (12) um einen Umfang des Bodenabschnitts (11) gebildet ist, um einen Aufnahmeraum (14) zu bilden, wobei der erste angrenzende Abschnitt (13) an dem einen Ende des ersten Wandabschnitts (12) gegenüberliegend zum Bodenabschnitt (11) gebildet wird; einen zweiten Körper (20), der schwenkbar mit dem ersten Körper (10) verbunden ist und einen oben gelegenen Abschnitt (21), einen zweiten Wandabschnitt (22) und einen zweiten angrenzenden Abschnitt (23) aufweist, wobei der zweite Wandabschnitt (22) um einen Umfang des oben gelegenen Abschnitts (21) gebildet wird, wobei der zweite angrenzende Abschnitt (23) an dem einen Ende des zweiten Wandabschnitts (22) gegenüberliegend zu dem oben gelegenen Abschnitt (21) gebildet wird; zumindest eine Schenkbaugruppe (30), die zwischen dem ersten und dem zweiten Körper (10, 20) verbunden ist, um den zweiten Körper (20) dazu zu bewegen, schwenkbar bezüglich des ersten Körpers (10) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung zu sein; und zumindest eine Vorspannbaugruppe (40; 40a), die an dem ersten Wandabschnitt (12) montiert ist und ein Vorspannteil (41; 41a) aufweist, das gegen den zweiten Körper (20) angrenzbar ist; wobei der zweite angrenzende Abschnitt (23) an dem ersten angrenzenden Abschnitt (13) anliegt und das Drückteil (41; 41a) drückt, wenn der zweite Körper (20) in der geschlossen Position ist, wobei der Aufnahmeraum (14) in einem geschlossen Zustand ist; wobei das Vorspannteil (41) gegen den zweiten Körper (20) aufgrund der elastischen Rückstellung des Vorspannteils (41) drückt, wenn der zweite Körper (20) in der offenen Stellung ist, wobei ein Raum (S) zwischen dem ersten angrenzenden Abschnitt (13) und dem zweiten angrenzenden Abschnitt (23) gebildet wird, wobei der Aufnahmeraum (14) in einem offenen Zustand ist.
Patent DE-202014103378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung (21), welche einen Abgaseinlass (1) und einen Abgasauslass (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Abgaseinlass (1) und dem Abgasauslass (2) in Strömungsrichtung (3) des Abgases ein passiver Stickoxidspeicherkatalysator (4) und stromabwärts davon ein Partikelfilter (5) mit SCR-Beschichtung angeordnet ist.
Patent DE-202015002178-U1 (DE)
Title: Variables Vertikalgrillsystem zur Aufnahme von Garauflagen
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-03-21
Abstract: Variables, an mindestens einer Wärmequelle (Grill, Elektrogrill, Gasgrill, Lagerfeuer ect.) anzubringendes Vertikalgrillsystem, zur Aufnahme von Garauflagen dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens mit einem Grundkörper (1), sowie mit mindestens einem Drehgelenk (2) und mindestens einer stufenlos verstellbaren, arretierenden, werkzeuglos bedienbaren, hitzegeschützten Winkeleinstellung, deren Grundstellung der Lebensmittelaufnahme vertikal zur Wärmequelle liegt und diese 0° Position stufenlos durch den Mechanismus beispielsweise an der Rückseite der Aufnahme sowohl in den positiven Gradbereich (Garposition) als auch in den negativen Gradbereich (Ruhe- oder Warmhalteposition) geschwenkt werden kann (3) und mindestens einer Aufnahme für verschiedene Garauflagen (4) ausgestattet ist.
Patent DE-202015004175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von optischen Informationen
IPC: H01R33/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung (100) von optischen Informationen, umfassend: – einen Hauptkörper (101); – eine an genanntem Hauptkörper (101) angebrachte Steckverbindergruppe (110), die drei Steckverbinder (111, 112, 113) umfasst; wobei genannte Steckverbindergruppe (110) in Bezug auf genannten Hauptkörper (101) zwischen einer ersten Arbeitsposition, in der sich die Steckverbinder (111, 112, 113) im Wesentlichen senkrecht zu einer ersten Seite (101') des genannten Hauptkörpers (101) erstrecken, und einer zweiten Arbeitsposition, in der sich die obigen Steckverbinder (111, 112, 113) im Wesentlichen senkrecht zu einer zweiten Seite (101'') des genannten Hauptkörpers (101) erstrecken, drehbeweglich ist, wobei die drei obigen Steckverbinder (111, 112, 113) an den Scheitelpunkten eines spitzwinkligen Dreiecks angeordnet sind.