baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021201732-A1 (DE)
Title: Automatische analysevorrichtung
Inventor: Komatsu takuto
IPC: G01N35/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: In einer automatischen Analysevorrichtung, die keine zusätzliche Probe zuführen kann, kann die Analyse einer neuen Probe erst begonnen werden, nachdem alle der Probengruppen in der Analyse zugewiesenen Analysegegenstände abgeschlossen sind.Es sind eine Proben- und Reagenzhalteeinheit 101, die in der Lage ist, eine Probe und ein Reagenz in derselben Scheibe zu halten, eine Reaktionseinheit 103 zum Mischen und Reagieren der Probe und des Reagenzes, und Abgabeeinheiten 102a und 102b zum Abgeben einer Probe oder eines Reagenz, eine Eingabeeinheit 111 zum Eingeben von Informationen über eine in der Proben- und Reagenzhalteeinheit montierte Probe und einer Analysegegenstandsanforderung für jede Probe, eine Planungseinheit 112 zum Bestimmen einer Analysesequenz, eine Steuereinheit 114 zum Steuern eines Vorrichtungsmechanismus, eine Recheneinheit 115 zum Berechnen der Zeit, zu der die Analyse aller Proben abgeschlossen ist, auf der Grundlage der durch die Planungseinheit bestimmten Analysesequenz, und eine Ausgabeeinheit 116 zum Mitteilen der berechneten geschätzten Endzeit aller Analysen enthalten, wobei die Zeit, zu der alle für eine Probengruppe angeforderten Analysegegenstände abgeschlossen sind, vor Beginn der Analyse berechnet und mitgeteilt wird und die geschätzte Analyseendzeit während der Analyse aktualisiert wird.
Patent DE-102021202760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vergabe eines Termins
Inventor: HAMMES MARTIN
IPC: A61K39/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Vergabe eines Termins. Das Verfahren umfasst einen Verfahrensschritt eines Empfangens (REC-1) einer Termininformation (AInf), wobei die Termininformation (AInf) eine Information über einen Ort des Termins umfasst. Das Verfahren umfasst weiterhin einen Verfahrensschritt eines Empfangens (REC-2) wenigstens einer ersten Patienteninformation (PInf) eines ersten Patienten, wobei die erste Patienteninformation (PInf) eine Information über eine Position des ersten Patienten umfasst. Das Verfahren umfasst weiterhin einen Verfahrensschritt eines Bestimmens (DET-1) einer ersten Entfernung zwischen dem Ort des Termins und der Position des ersten Patienten. Das Verfahren umfasst weiterhin einen Verfahrensschritt eines Bestimmens (DET-2) einer ersten Termineinladung (AInv) in Abhängigkeit der ersten Entfernung. Das Verfahren umfasst weiterhin einen Verfahrensschritt eines Bereitstellens (PROV-1) der ersten Termineinladung (AInv).
Patent DE-102021203243-A1 (DE)
Title: Magnetorheologische fluid-joysticksysteme für arbeitsfahrzeuge, die eine befehlsführung für anbaugeräte bereitstellen
Inventor: VELDE TODD F
IPC: E02F9/22
Filed: 2021-03-30
Abstract: In Ausführungsformen beinhaltet ein magnetorheologisches Fluid-(MRF-) Joysticksystem (22) für ein Arbeitsfahrzeug eine Joystickvorrichtung (52, 54), einen MRF-Joystick-Widerstandsmechanismus (56), eine Steuerungsarchitektur (50) und eine Anbaugerät-Verfolgungsdatenquelle (72), die konfiguriert ist, um die Bewegung des Anbaugeräts (26) während des Betriebs des Arbeitsfahrzeugs zu verfolgen. Die Joystickvorrichtung (52, 54) wiederum beinhaltet ein Basisgehäuse (62), einen Joystick und einen Joystick-Positionssensor (66). Der MRF-Joystick-Widerstandsmechanismus (56) ist steuerbar, um eine MRF-Widerstandskraft zu variieren, die eine Joystick-Bewegung relativ zum Basisgehäuse (62) behindert. Die Steuerungsarchitektur (50) ist konfiguriert, um: (i) die Bewegung des Anbaugeräts (26) relativ zu einer virtuellen Grenze (220, 226) unter Verwendung von Daten zu verfolgen, die von der Anbaugerät-Verfolgungsdatenquelle (72) bereitgestellt werden; und (ii) den MRF-Joystick-Widerstandsmechanismus (56) anzuweisen, die MRF-Widerstandskraft zumindest teilweise auf Grundlage einer Bewegung des Anbaugeräts relativ zu der virtuellen Grenze (220, 226) zu variieren.
Patent DE-102021204555-A1 (DE)
Title: Bremskrafterzeuger für eine Betätigungseinrichtung einer Bremsanlage, Betätigungseinrichtung für eine Bremsanlage
Inventor: WINKLER MARTIN
IPC: B60T11/08
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskrafterzeuger (1) für eine Betätigungseinrichtung (2) einer Bremsanlage, mit einem verschiebbar gelagerten Aktuatorelement (13), mit einem Elektromotor (15), der dazu ausgebildet ist, das Aktuatorelement (13) zu verschieben, mit einem Steuergerät (22) zur Ansteuerung des Elektromotors (15), mit einer verschiebbar gelagerten Eingangsstange (5), die mit einem Bremspedal koppelbar oder gekoppelt ist, mit einem der Eingangsstange (5) zugeordneten Wegsensor (19), der einen Sender (20) und einen Empfänger aufweist (21), und mit einem Kommunikationspfad (24), der einenends mit dem Empfänger (21) und anderenends mit dem Steuergerät (22) elektrisch verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass der Wegsensor (19) derart angeordnet ist, dass er in einer Draufsicht auf den Bremskrafterzeuger (1), bei der die Blickrichtung einer Verschieberichtung (7) des Aktuatorelementes (13) entspricht, durch das Steuergerät (22) verdeckt und/oder benachbart zu dem Steuergerät (22) ist.
Patent DE-102021204715-A1 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe, sowie Verfahren zur Herstellung einer Radialkolbenpumpe
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F04B39/10
Filed: 2021-05-10
Abstract: Radialkolbenpumpe, insbesondere Radialkolbenpumpe, umfassend eine Antriebswelle (1) mit einem Exzenter (11), sowie mindestens eine Kolben-Arbeitsraum-Kombination (2), wobei die Kolben-Arbeitsraum-Kombination (2) eine Zylinderbohrung (21) und einen Kolben (22) umfasst, wobei die Zylinderbohrung (21) einen Fluidauslasskanal (251) aufweist, die Zylinderbohrung (21) mit einem Deckel (23) verschlossen ist, wobei der Deckel (23) in einer Deckelaufnahmebohrung (27) aufgenommen ist, die Zylinderbohrung (21) eine Längsachse (211) und die Deckelaufnahmebohrung (27) eine Längsachse (271) aufweist, wobei die Längsachse (211) der Zylinderbohrung (21) und die Längsachse (271) der Deckelaufnahmebohrung (27) nicht deckungsgleich, insbesondere parallelverschoben, sind, sowie Verfahren zur Montage einer Radialkolbenpumpe gemäß mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- Auflegen des Einlassventils (24) auf den Deckel (23);- Fixieren des Einlassventils (24) auf dem Deckel (23) mittels mindestens einem Sicherungselement (6), vorzugsweise mittels Kerbnagel;- Montage der Dichtung (26) an den Deckel (23)- Auflegen des Deckels (23) mit der Ventilseite auf den Absatz (31), wobei das mindestens eine Sicherungselement (6) zwischen Deckel (23) und Absatz (31) angeordnet ist;- Fixieren des Deckels (23) in der Deckelaufnahmebohrung (27).
Patent DE-102021206070-A1 (DE)
Title: Lufthaube und Gebläse mit derselben
Inventor: GAO CHUNCHAO
IPC: F04D29/66
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Lufthaube und ein Gebläse mit derselben, wobei die Lufthaube auf ein Gebläse mit einem beweglichen Laufrad angewendet wird. Die Lufthaube ist einstückig ausgebildet und umfasst einen Grundkörper, dessen Inneren hohl ausgestaltet ist, um das bewegliche Laufrad aufzunehmen; wobei der Grundkörper ein Lufteinlassende und ein Luftauslassende umfasst, eine innere Seitenwand und eine äußere Seitenwand des Lufteinlassendes voneinander beabstandet sind, um eine Schalldämpfungskammer zu bilden, wobei die Schalldämpfungskammer die während der Drehung des beweglichen Laufrades erzeugten Vibrationen dämpft, so dass das Geräusch des Gebläses reduziert wird; wobei in Richtung vom Lufteinlassende zum Luftauslassende der Abstand zwischen der inneren Seitenwand und der äußeren Seitenwand des Lufteinlassendes zuerst progressiv zunimmt und dann progressiv abnimmt. Dadurch kann das Geräuschproblem des Gebläses wirksam beseitigt werden, nachdem die Lufthaube der vorliegenden Anmeldung auf das Gebläse angewandt wurde.
Patent DE-102021206920-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Batteriegehäuses
Inventor: FOMEN GILLES DESMOND
IPC: H01M50/24
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1), welches ausgebildet ist zur Aufnahme und zum Schutz von Batteriezellen (2), umfassend einen Mantel (3), welcher rohrförmig ausgebildet ist, und einen Deckel (4), welcher eine stirnseitige Öffnung (31) des Mantels (3) verschließt, wobei der Deckel (4) zweiteilig ausgebildet ist und einen Ring (41) und eine Kappe (42) umfasst, wobei der Ring (41) einen Endbereich (32) des Mantels (3) umschließt und mittels einer ersten Schweißverbindung (51) mit dem Mantel (3) verbunden ist, und wobei die Kappe (42) den Ring (41) stirnseitig verschließt und mittels einer zweiten Schweißverbindung (52) mit dem Ring (41) verbunden ist.
Patent DE-102021211255-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren, Hardwaremodul und Computerprogramm zum Auswählen wenigstens eines Kamerasensors eines Kamerasystems eines Fahrsys-tems zur Objekterkennung während einer Fahrt des Fahrsystems und automatisiert betreibbares Fahrsystem
Inventor: SCHLEGEL ARNOLD
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Auswählen wenigstens eines Kamerasensors eines Kamerasystems eines Fahrsystems (1) zur Objekterkennung während einer Fahrt des Fahrsystems umfassend die Schritte: Erhalten von Lidar (LIDAR)- und/oder Radardaten (RADAR) (V1); Erhalten von Kartendaten (MAP) umfassend Betriebsbedingungen des Fahrsystems (1) (V2); Auswerten der Lidar (LIDAR)- und/oder Radardaten (RADAR), wobei Umfeldobjekte (2) erkannt werden und Bewegungen der Umfeldobjekte (2) relativ zu einer Bewegung des Fahrsystems (1) prädiziert werden (V3); Zusammenführen der prädizierten Bewegungen der Umfeldobjekte (2) mit den Kartendaten (MAP), wobei wenigstens eine der Betriebsbedingungen, die sich mit den prädizierten Bewegungen überschneidet, als Wechselwirkungsbereich (3), in dem Wechselwirkungen zwischen dem Fahrsystem (1) und den Umfeldobjekten (2) stattfinden können, erhalten wird (V4); Abbilden des Wechselwirkungsbereich (3) auf Sichtfelder von Kamerasensoren des Kamerasystems und Bestimmen von Schnittmengen aus den jeweiligen Sichtfeldern und dem Wechselwirkungsbereich (3) (V5); Auswählen wenigstens des Kamerasensors zur Objekterkennung, dessen Sichtfeld eine relativ große Schnittmenge mit dem Wechselwirkungsbereich (3) hat (V6).
Patent DE-102021211648-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: SKLENICKA JAKUB
IPC: F16D1/06
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung, umfassend eine Welle (1) mit einer Außenverzahnung (1a), eine an der Welle (1) angeordnete Nabe (2) mit einer Innenverzahnung (2a) sowie eine an der Nabe (2) drehfest angeordnete Haltevorrichtung (3), die dazu eingerichtet ist, wenigstens zwei federelastisch vorgespannte Vorspannelemente (4a, 4b) aufzunehmen und zu führen, wobei jedes Vorspannelement (4a, 4b) tangential zur Welle (1) beweglich angeordnet ist und wellenseitig wenigstens einen Zahn (5a) aufweist, der in Zahneingriff mit der Außenverzahnung (1a) der Welle (1) steht, wobei die Vorspannelemente (4a, 4b) dazu eingerichtet sind, die Nabe (2) gegenüber der Welle (1), und umgekehrt, in Umfangsrichtung vorzuspannen.
Patent DE-102021214555-A1 (DE)
Title: Quaderförmiger Gehäuseblock, insbesondere für ein Hydroaggregat zur Erzeugung, Steuerung oder Regelung eines Bremsdrucks in einem Bremskreis einer elektronisch regelbaren Fremdkraftbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen quaderförmigen Gehäuseblock (10), insbesondere für ein Hydroaggregat zur Erzeugung, Steuerung oder Regelung eines Hydraulikdrucks in einem Bremskreis einer elektronisch regelbaren Fremdkraftbremsanlage.Gehäuseblöcke (10) weisen u.a. eine Anbauseite (16) auf, die zu einer Befestigung eines elektronischen Steuergeräts vorgesehen ist. Steuergeräte verzeichnen aufgrund einer zunehmenden Elektrifizierung von Bremssystemen ein Größenwachstum und bestimmen über die Flächengröße der zugeordneten Anbauseitende (16) die Abmessungen des Gehäuseblocks (10), dessen Gewicht und die Materialkosten.Erfindungsgemäß ist zu einer Gewichts- und Materialeinsparung an einer Längsseite (24) des Gehäuseblocks (10) eine Ausnehmung (26) vorgesehen, die in Gestalt einer seitlich geschlossenen und im Übrigen zur Umgebung des Gehäuseblocks (10) hin offenen Nut ausgeführt ist. Die Ausnehmung (26) ist längsseitig von Stegen (28) begrenzt, wobei eine Außenflanke (28.2) dieser Stege (28) ansatzlos in die Anbauseite (16) übergeht und deren Fläche vergrößert.
Patent DE-102022000309-A1 (DE)
Title: Sprengzünder mit einer Thermalbatterie
Inventor: SCHILLINGER ROLF
IPC: H01M50/138
Filed: 2022-01-27
Abstract: Sprengzünder für über- oder untertägige, sowie pyrotechnische Sprengungen, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Thermalbatterie (1) mit einer Kathode (15) und einer Anode (17) und einem zwischen diesen eingebrachten Elektrolyten (19) aufweist.
Patent DE-102022001621-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: DENGLER OLIVER
IPC: F01N3/30
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von Verbrennungsluft durchströmbaren Ansaugtrakt (18), mittels welchem die Verbrennungsluft in Brennräume (12) der Verbrennungskraftmaschine (10) einleitbar ist, mit einem von Abgas aus den Brennräumen (12) durchströmbaren Abgastrakt (24), mit einem eine von dem Abgas antreibbare Turbine (26) und einen von der Turbine (26) antreibbaren und zum Verdichten der Verbrennungsluft ausgebildeten Verdichter (28) aufweisenden Abgasturbolader als erstem Bauelement, mit einem die Brennräume (12) teilweise begrenzende Brennraumdächer aufweisenden Zylinderkopf (16) als zweitem Bauelement, und mit einem Sekundärluftsystem (30), welches eine Sekundärluftleitung (32) aufweist, mittels welcher zumindest ein Teil der Verbrennungsluft aus dem Ansaugtrakt (18) abzweigbar und als Sekundärluft in den Abgastrakt (24) einleitbar ist, wobei die außerhalb der Bauelemente verlaufende und separat von den Bauelementen ausgebildete Sekundärluftleitung (32) mittels einer Überwurfschraube (44) an dem Abgasturbolader befestigt ist.
Patent DE-102022100558-A1 (DE)
Title: Pilotstufe mit kugel-kegelsitz
Inventor: BÄHR SEBASTIAN
IPC: F15B13/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil (1) umfassend ein Pilotstufenventil (32) mit einem Kugel-Ventilkörper (33) und vorzugsweise einem Kegelsitz (341). Die Erfindung betrifft weiterhin einen Stoßdämpfer (6) mit wenigstens einem Druckregelventil.
Patent DE-102022100643-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung und Fahrzeug mit einer Batteriezellenanordnung
Inventor: FUCHS FRANZ
IPC: H01M50/24
Filed: 2022-01-12
Abstract: Eine Batteriezellenanordnung weist mehrere Batteriezellen (2 bis 10) und eine Abführungsstruktur auf, die den mehreren Batteriezellen (2 bis 10) zugeordnet ist und die dazu ausgebildet ist in einem vorgegebenen Fehlerfall einer jeweiligen Batteriezelle Gas und/oder Partikel aus dieser abzuführen. Die jeweilige Batteriezelle (2 bis 10) umfasst ein Berstelement, das dazu ausgebildet ist in dem vorgegebenen Fehlerfall einen Zellauslass freizugeben. Der jeweiligen Batteriezelle (2 bis 10) ist ein Zellschutzelement zugeordnet, das derart ausgebildet ist, dass es die Batteriezelle (2 bis 10) zumindest in einem Bereich des Berstelements vor gefährlichen Einwirkungen hervorgerufen durch den vorgegebenen Fehlerfall bei einer jeweils anderen Batteriezelle schützt und im Falle des vorgegebenen Fehlerfalls bei der jeweiligen Batteriezelle die Kommunikation mit der Abführungsstruktur freigibt.
Patent DE-102022106927-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager und -anordnung
Inventor: WIRTH PHILIPP
IPC: F16C33/66
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kegelrollenlager (1), das ein verbessertes Reibungsverhalten aufweist.Erfindungsgemäß umfasst das Kegelrollenlager (1) einen äußeren Lagerring (5), einen inneren Lagerring (3), eine Vielzahl von Kegelrollen (7), sowie einen Käfig (8). Die Kegelrollen (7) werden jeweils in einer Tasche (12) aufgenommen, die durch den ringförmigen Teil (9) auf der Seite mit kleinem Durchmesser, den ringförmigen Teil (10) auf der Seite mit großem Durchmesser und zwei benachbarte Trägerteile (11) definiert sind und Kontaktflächen (13) ausbilden. Direkt neben den Kontaktflächen (13) der Trägerteile (11) ist jeweils ein Schmierstoffreservoir (14) ausgebildet.
Patent DE-102022108945-A1 (DE)
Title: Rohrkupplung mit Kraftaufnahmeeinheit für Axialkräfte
Inventor: FELBER WINFRIED
IPC: F16L21/08
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung zum Verbinden von zwei Rohren (2, 3) mit unterschiedlichen Außendurchmessern und zum Überbrücken eines zwischen diesen beiden ausgebildeten Außendurchmessersprungs mit einer Fixiermanschette (4), die zwei durchmesserreduzierbare Befestigungsabschnitte (5, 6) zum Befestigen der Rohrkupplung (1) am Außenumfang (7, 8) der beiden Rohre (2, 3) und einen in Axialrichtung zwischen diesen beiden ausgebildeten Überbrückungsabschnitt (9) zum Überbrücken des Außendurchmessersprungs aufweist. Erfindungsgemäß weist die Rohrkupplung (1) eine in Axialrichtung zugfeste Kraftaufnahmeeinheit (15) auf, die derart ausgebildet ist, dass diese im bestimmungsgemäßen Gebrauch in Axialrichtung wirkende Zugkräfte, die von den beiden Rohren (2, 3) auf die Rohrkupplung (1) übertragen werden, aufnimmt und zumindest den Überbrückungsabschnitt (9) der Fixiermanschette (4) entlastet. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Zugkraftaufnehmer (18).
Patent DE-102022109795-A1 (DE)
Title: Gebäudeheizung und/oder -kühlung mit einer Wärmepumpe
Inventor: KRUCK JULIAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Gebäudeheizung und/oder -kühlung mit einer Wärmepumpe, wobei die Wärmepumpe einen von einem Arbeitsmedium durchströmbaren und als Heiz- und/oder Kühlkreislauf ausgebildeten Fluidkreislauf (1) aufweist, wobei der Fluidkreislauf (1) einen Verdichter (3), einen ersten Wärmetauscher (5), einen zweiten Wärmetauscher (7) und eine Drosseleinheit (11) aufweist, die über Fluidverbindungen strömungstechnisch miteinander verbunden sind, wobei eine Steuer- und/oder Regeleinheit (41) vorgesehen ist, mittels der der Fluidkreislauf (1) steuerbar ist. Erfindungsgemäß weist die Drosseleinheit (11) wenigstens zwei, vorzugsweise genau zwei, Expansionsventile (13, 15) auf, die in einer Parallelschaltung angeordnet sind und die, gesteuert mittels der Steuer- und/oder Regeleinheit (41), einzeln, gruppenweise oder in ihrer Gesamtheit von dem Arbeitsmedium durchströmbar sind.
Patent DE-102022115054-A1 (DE)
Title: Flügelkörper
Inventor: ROPTE SVEN
IPC: B64D15/12
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aerodynamisch umströmbaren Flügelkörper mit einer innenliegenden Tragstruktur und einer die innenliegende Tragstruktur abdeckende Außenhaut, wobei zumindest abschnittsweise mittels Abstandshalter die in diesem Bereich perforierte Außenhaut von der Tragstruktur beabstandet angeordnet ist, um zwischen Außenhaut und Tragstruktur einen innenliegenden Hohlraum auszubilden, der über die Perforation der Außenhaut mit einem Umgebungsmedium kommunizierend in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass in dem innenliegenden Hohlraum ein induktives Enteisungssystem vorgesehen ist, das eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Induktionsspulen aufweist, die in Reaktion auf einen den Induktionsspulen zugeführten Wechselstrom ein Wechselmagnetfeld erzeugen, welches zur induktiven Erwärmung der Außenhaut mit dieser entsprechend zusammenwirkt, wobei zumindest eine Induktionsspule einen in der Spulenmitte vorgesehenen Flusskonzentrator aufweist.
Patent DE-102022115794-A1 (DE)
Title: Pick-up-Vorsatzgerät für eine Erntemaschine
Inventor: HEMMESMANN ANDRÉ
IPC: A01D89/00
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Pick-up-Vorsatzgerät für eine Erntemaschine.
Patent DE-102022117152-A1 (DE)
Title: Sanitärer Spülbehälter, vorzugsweise zur Verwendung als Unterputzspülbehälter, für ein Wasserklosett oder Urinal
Inventor: SCHULTE PHILIPP
IPC: E03D1/012
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen sanitären Spülbehälter (1), vorzugsweise zur Verwendung als Unterputzspülbehälter, für ein Wasserklosett oder Urinal, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme von Wasser, wobei der Behälter (2) eine Auslassöffnung (3) aufweist. Zur Erzielung von Kostenvorteilen ist der Behälter (2) erfindungsgemäß aus einer äußeren, formstabilen Hülle (4) und einem inneren, flexiblen Beutel oder Schlauch (6) aus wasserdichtem Material gebildet.
Patent DE-102022117759-A1 (DE)
Title: Linearaktor mit optimierter Induktivität und Verfahren zum Wickeln und Verschalten von Spulen
Inventor: KRALL STEPHAN
IPC: H02K41/02
Filed: 2022-07-15
Abstract: Offenbart ist ein Reluktanz-Linearaktor (6) mit einem zumindest eine Spule (32) tragenden Stator (18) und einem Läufer (24), wobei die Spule (32) als bifilare Wicklung ausgeführt ist und der Linearaktor (6) zumindest ein Rückstellelement (74) aufweist, wodurch der Läufer (24) nach einer Hubbewegung in eine vordefinierte Ausgangsposition bringbar ist.
Patent DE-102022117985-A1 (DE)
Title: Verschließmaschine sowie Füllanlage
Inventor: JAKOB TIMO
IPC: B67C7/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließmaschine (2) für die Getränkeindustrie mit einem Gehäuse (3), einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Verschließeinrichtung zum Verschließen von Behältern, insbesondere zum Verschließen von Getränkedosen, wobei die Verschließeinrichtung zumindest eine Medienleitung (4, 5, 6, 15) zur Zuführung und/oder Abführung eines Fluids aufweist, und mit einer Prozessleiteinrichtung (7), welche zumindest ein Steuerorgan zur Steuerung der zumindest einen Medienleitung (4, 5, 6, 15) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Prozessleiteinrichtung (7) separat von der Verschließeinrichtung außerhalb des Gehäuses (3) angeordnet.
Patent DE-102022118629-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: H01M10/654
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Energiespeicher (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren, zum Speichern der elektrischen Energie ausgebildeten Speicherzellen (2), welche jeweils ein einen Aufnahmeraum (5) begrenzendes Zellgehäuse (4) und ein von einem Temperiermittel durchströmbares und den Aufnahmeraum (5) durchdringendes Leitungselement (7) aufweisen, wobei die Speicherzellen (2) an einem separat von den Speicherzellen (2) ausgebildeten und Relativbewegungen zwischen den Speicherzellen (2) zumindest begrenzenden Zellhalter (14) gehalten sind, welcher von dem Temperiermittel durchströmbare und in die Leitungselemente (7) eingesteckte Dome (17, 18) aufweist, über welche das Temperiermittel in die Leitungselemente (7) einleitbar und/oder von den Leitungselementen (7) abführbar ist.