baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207932-A1 (DE)
Title: Objekterkennung
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-04-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur berührungslosen Interaktion mit einem Modul vorgeschlagen, wobei das Modul ein erstes Teilmodul und ein zweites Teilmodul aufweist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt durch das erste Teilmodul ein Primärstrahl erzeugt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt der Primärstrahl durch das zweite Teilmodul derart mit einer Scanbewegung beaufschlagt wird, dass eine Bildinformation in einen Projektionsbereich projiziert wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt ein von einem Objekt ausgeführter Steuerbefehl durch das Modul erkannt wird, wobei sich der Steuerbefehl auf die berührungslose Interaktion mit dem Modul bezieht, wobei in dem dritten Verfahrensschritt eine geometrische Form des Objekts durch das Modul detektiert wird.
Patent DE-102014217633-A1 (DE)
Title: Auszugssystem und Haushaltsgargerät
Inventor: DINKEL ALEXANDER
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auszugssystem (10) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einem Traggitter (11) zum Aufnehmen mehrerer übereinander anordenbarer Gargutträger und einer Führungseinrichtung (21), mit Hilfe welcher das Traggitter (11) so geführt ist, dass es zwischen einem eingefahrenen Zustand, in dem das Traggitter (11) in einem Garraum (2) des Haushaltsgargeräts (1) angeordnet ist, und einem ausgefahrenen Zustand, in dem das Traggitter (11) zumindest teilweise außerhalb des Garraums (2) angeordnet ist, verlagerbar ist, wobei die Führungseinrichtung (21) zumindest eine Laufschiene (22, 23) und zumindest eine Laufrolle (28–31) aufweist und wobei die zumindest eine Laufrolle (28–31) dazu eingerichtet ist, beim Verlagern des Auszugssystems (10) von dem eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand oder umgekehrt auf der zumindest einen Laufschiene (22, 23) abzurollen.
Patent DE-102014219039-A1 (DE)
Title: Koppeleinrichtung zum Betätigen einer Parksperre, Parksperreneinrichtung, Verfahren zum Montieren einer Koppeleinrichtung oder einer Parksperreneinrichtung und Verfahren zum Betätigen einer Parksperre
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Koppeleinrichtung (130) für eine Parksperreneinrichtung (100) eines Kraftfahrzeuges, welches ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einer Parksperre und einen mit der Parksperre gekoppelten Gangwahlhebel umfasst, welcher in eine Parksperrenstellung zum Einlegen der Parksperre und aus der Parksperrenstellung zum Lösen der Parksperre bewegbar ist, wobei ein erstes (10) und zweites mechanisches Übertragungselement (20) zwischen dem Gangwahlhebel und der Parksperre anordenbar oder angeordnet sind. Das erste mechanische Übertragungselement (10) ist mit dem Gangwahlhebel zum Übertragen einer von dem Gangwahlhebel ausgehenden Bewegungskraft zum Ein- oder Auslegen der Parksperre und das zweite mechanische Übertragungselement (20) mit der Parksperre zum Übertragen der von dem ersten mechanischen Übertragungselement (10) übertragenden Bewegungskraft koppelbar oder gekoppelt. Die Koppeleinrichtung (130) weist zum Übertragen der Bewegungskraft von dem ersten mechanischen Übertragungselement (10) auf das zweite mechanische Übertragungselement (20) eine erste Koppelstelle (142) zum Koppeln mit dem ersten mechanischen Übertragungselement (10) und eine zweite Koppelstelle (162) zum Koppeln mit dem zweiten mechanischen Übertragungselement (20) auf. Die Koppeleinrichtung (130) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (130) ein Koppelelement (150) aufweist, welches mit der ersten (142) und zweiten Koppelstelle (162) zum Übertragen der Bewegungskraft mit dem ersten (10) und zweiten mechanischen Übertragungselement (20) gemeinsam linear beweglich und gegenüber dem ersten mechanischen Übertragungselement (10) zum linearen Bewegen des zweiten mechanischen Übertragungselements (20) frei rotierbar gekoppelt ist.
Patent DE-102014221532-A1 (DE)
Title: Temporäre Farbveränderung von Haaren mit Pigmenten, Alkoholen und nichtionischen Polymeren
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-10-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Mittel zur temporären Farbveränderung von keratinischen Fasern enthaltend in einem wässrigen kosmetischen Träger (a) mindestens einen aliphatischen und/oder aromatischen Alkohol mit 2 bis 8 C-Atomen (b) mindestens ein Pigment und (c) mindestens ein nichtionisches Polymer, welches mindestens eine Struktureinheit der allgemeinen Formel (I), (II), (III), (IV), (V) und/oder (VI) enthält,wobei – die Gesamtmenge der im Mittel enthaltenen Fettstoffe (d) – bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels – bei einem Wert unterhalb von 2,5 Gew.-% liegt.
Patent DE-102014221975-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln einer Dienstgüte zwischen einem lokalen Netzwerk und einem Weitverkehrsnetz
Inventor: BLASCHKE VOLKER
IPC: H04L12/66
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Regeln einer Dienstgüte in einem lokalen Rechnernetz mit den folgenden Merkmalen bereit: Ein Dienstgüteregler (16) empfängt an einem Gateway (10) des lokalen Rechnernetzes (26) von mindestens einem Dienstgüteprüfer (20, 22) einen Zustandsbericht bezüglich einer verteilten Anwendung (48, 58); der Dienstgüteregler (16) legt anhand des Zustandsberichtes den Gateway (10) betreffende Traffic-Engineering-Regeln fest; und der Dienstgüteregler (16) sendet die Traffic-Engineering-Regeln an eine Dienstgütesteuerung (18). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102014223475-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines aktiven Fahrwerksystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EHLGEN TOBIAS
IPC: B60G17/0165
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines aktiven Fahrwerksystems eines Kraftfahrzeuges, wobei ein Profil (P(s)) eines dem Kraftfahrzeug vorausliegenden Streckenabschnitts (s) einbezogen wird. Um nun hohe Strombelastungen eines elektrischen Bordnetzes zu vermeiden, wird anhand des Profils (P(s)) eine Vorkonditionierung des elektrischen Bordnetzes vorgenommen, über welches mindestens eine Komponente des aktiven Fahrwerksystems versorgt wird.
Patent DE-102014225963-A1 (DE)
Title: Messadapter für eine hydraulische Strecke, vorzugsweise für eine Kupplungsbetätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GLEBOV ALEXANDER
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messadapter für eine hydraulische Strecke, vorzugsweise für eine Kupplungsbetätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges. Bei einem Messadapter, bei welchem ein Wegmesssystem kostengünstig in der hydraulischen Strecke zu realisieren ist, weist ein zylinderähnliches Gehäuse in axialer Richtung zwei Anschlüsse zur Integration in eine Druckleitung auf, wobei im Inneren des Gehäuses ein, von einer hydraulischen Flüssigkeit betätigtes, axial bewegliches Betätigungselement angeordnet ist, welches mit einer Sensoreinheit, die außen an oder in dem Gehäuse angeordnet ist, zur Wegbestimmung des Betätigungselementes in einer Wirkverbindung steht.
Patent DE-102015000261-A1 (DE)
Title: Tür oder Fenster mit einem Öffnungbegrenzer
Inventor: DIEKMANN BERND
IPC: E05C17/32
Filed: 2015-01-16
Abstract: Eine Tür oder ein Fenster (1) für den Einbau in eine Tür- oder Fensteröffnung eines Gebäudes, mit einem aus Rahmenprofilen (3) bestehenden Blendrahmen (2) und einem demgegenüber verschwenkbaren, ebenfalls aus Rahmenprofilen (3) bestehenden Flügelrahmen und mit einem Öffnungsbegrenzer (6) mit einem an einem ersten Rahmenprofil (3) gelagerten Ausstelllenker (7) und einem Ausstellbegrenzer (8), der mit dem Ausstelllenker (7) gelenkig verbunden und mit seinem anderen Ende am selben ersten Rahmenprofil (3) gelagert ist, ist so ausgebildet, dass am freien Ende des Ausstelllenkers (7) ein Pendelstab (9) gelenkig angeschlossen ist, der mit seinem anderen Ende an dem zweiten Rahmenprofil (3) der Tür oder des Fensters verschiebbar und gelenkig so gelagert ist, dass der Ausstelllenker (7) bei Erreichen des maximalen Öffnungswinkels zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmenprofil (3) gegenüber dem Pendelstab (9) einen Winkel (α) zwischen 10° und 170° einnimmt.
Patent DE-102015005040-A1 (DE)
Title: Einbauanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOLINSKY KARL
IPC: B62D65/14
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbauanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Instrumententafel (3) und einem Querträger (5), wobei die Instrumententafel (3) an dem Querträger (5) anordenbar ist, gekennzeichnet durch eine an der Instrumententafel (3) und/oder an dem Querträger (5) angeordnete Stelleinrichtung (9), die eingerichtet ist, um eine Relativposition zwischen dem Querträger (5) und der Instrumententafel (3) einzustellen.
Patent DE-102015005454-A1 (DE)
Title: Fahrradkette
Inventor: NISHIMOTO YUSUKE
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-04-28
Abstract: Eine Innengliedplatte für eine Fahrradkette ist bereitgestellt. Die Innengliedplatte kann eine Längsmittellinie haben, definierend eine Längsrichtung und umfassend einen ersten Innengliedendabschnitt, aufweisend eine erste Innengliedöffnung, mit einer ersten Innengliedmittelachse, einen zweiten Innengliedendabschnitt, aufweisend eine zweite Innengliedöffnung, mit einer zweiten Innengliedmittelachse, parallel zu der ersten Innengliedmittelachse und einen Innengliedzwischenabschnitt, zwischenverbindend den ersten Innengliedendabschnitt und den zweiten Innengliedendabschnitt. Der erste Innengliedendabschnitt kann einen verlängerten Kantenabschnitt haben, sich erstreckend weg von dem zweiten Innengliedendabschnitt in der Längsrichtung.
Patent DE-102015006571-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Verwindung einer Karosserie und/oder eines Fahrgestells
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01S5/16
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zur Ermittlung einer Verwindung einer Karosserie und/oder eines Fahrgestells eines Fahrzeugs (2) mit zumindest zwei an unterschiedlichen Fahrzeugseiten angeordneten Bilderfassungseinheiten (3, 5) und zumindest einer zur Ermittlung jeweils zumindest einer Bewegungsrichtung und eines Bewegungswinkels der Bilderfassungseinheiten (3, 5) aus mittels der Bilderfassungseinheiten (3, 5) erfassten Bildern (B1, B2) ausgebildeten Bildauswerteeinheit (7). Die Bildauswerteeinheit (7) ist weiterhin ausgebildet, anhand von Differenzen zwischen der ermittelten Bewegungsrichtung und des ermittelten Bewegungswinkels aus den Bildern (B1) einer Bilderfassungseinheit (3) und der ermittelten Bewegungsrichtung und des ermittelten Bewegungswinkels aus den Bildern (B2) der zumindest einen weiteren Bilderfassungseinheit (5) eine Verwindung der Karosserie und/oder des Fahrgestells zu ermitteln. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung einer solchen Vorrichtung (6) zur Detektion einer Schädigung zumindest einer Fahrzeugkomponente und/oder eines Beladungszustands eines Fahrzeugs (2) anhand der ermittelten Verwindung sowie ein Verfahren zur Ermittlung einer Verwindung einer Karosserie und/oder eines Fahrgestells eines Fahrzeugs (2).
Patent DE-102015007019-A1 (DE)
Title: Unterhose für Stomaträger
Inventor: WERNER INGRID
IPC: A61F13/496
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterhose (1, 1a) für Stomaträger mit einem den Bauch und Hüfte umgebenden Bund (2) an den sich eine Vorderhosen- und Hinterhosenpartie (3, 4) unter Bildung von zwei Beinausschnitten (5, 6) anschließen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an der Vorderhosenpartie (3) ein mit einer Feuchtigkeitssperre versehenes Schutztuch (10, 10a) angeordnet ist.
Patent DE-102015007929-A1 (DE)
Title: Aluminium-Gusslegierung, Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einer Aluminium-Gusslegierung und Verwendung einer Aluminium-Gusslegierung
Inventor: HIRSCHMANN ALEXANDER
IPC: C22C21/02
Filed: 2015-06-20
Abstract: Aluminium-Gusslegierung, bestehend aus – mindestens 4 Gew.-% bis höchstens 7 Gew.-% Silizium, – mindestens 0,5 Gew.-% bis höchstens 1,5 Gew.-% Mangan, – mindestens 0,03 Gew.-% bis höchstens 0,3 Gew.-% Zirkonium, – sonstige Elemente: jedes weniger als 0,3 Gew.-% und in Summe höchstens 1,2 Gew.-%, – Rest Aluminium.
Patent DE-102015010595-A1 (DE)
Title: Heckstruktur für einen Personenkraftwagen
Inventor: BÖSSELMANN JÜRGEN
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckstruktur für einen Personenkraftwagen, mit zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten, seitlichen Längsträgern (10, 12), und mit wenigstens einem zwischen den Längsträgern (10, 12) angeordneten und flächig ausgebildeten Bodenelement (14), wobei das Bodenelement (14) als Profilteil ausgebildet ist.
Patent DE-102015010763-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk für einen Antriebsstrang eines Kraftwagens
Inventor: WIEGEL JAN
IPC: F16D3/223
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleichlaufgelenk (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftwagens, mit einem Außenteil (12), welches wenigstens eine Aufnahme (14) aufweist, mit in der Aufnahme (14) angeordneten Wälzkörpern (16) und mit einem zumindest teilweise in der Aufnahme (14) angeordneten Innenteil (18), welches über die Wälzkörper (16) an dem Außenteil (12) relativ zu diesem verschwenkbar gelagert ist, wobei das Außenteil (12) als ein zumindest eine Verzahnung (24) aufweisendes, einstückiges Zahnrad ausgebildet ist, welches in der Aufnahme (14) angeordnete Laufbahnen (26) für die Wälzkörper (16) bildet.
Patent DE-102015103718-A1 (DE)
Title: Gatesignalerzeugung mit adaptiven Signalverläufen
Inventor: BLANK MATHIAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2015-03-13
Abstract: Ein Gatesignal (IG) wird durch Addition mehrerer Signalprofile erzeugt. Das Gatesignal (IG) wird an eine Schaltvorrichtung (10) angelegt, um die Schaltvorrichtung (10) zwischen einem Aus-Zustand und einem Ein-Zustand umzuschalten. Während das Gatesignal (IG) an der Schaltvorrichtung anliegt, wird zumindest eine Ableitung n-ter Ordnung eines Lastsignals der Schaltvorrichtung (10) erfasst, wobei n eine ganze Zahl größer oder gleich 2 ist. Abhängig von der erfassten Ableitung n-ter Ordnung werden das eine oder die mehreren Signalprofile angepasst.
Patent DE-102015105388-A1 (DE)
Title: Induktionsvorrichtung
Inventor: MOISEEV SERGEY
IPC: H01F30/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Es wird eine Induktionsvorrichtung bereitgestellt, die eine erste Spule, die ausgebildet wird, indem ein leitfähiger Draht, der mit einer isolierenden Schicht bedeckt ist, mehrmals gewickelt wird, eine zweite Spule, die aus einem metallischen Muster ausgebildet ist, und ein Spulenhalteelement umfasst, das zwischen der ersten Spule und der zweiten Spule angeordnet ist. Die erste Spule und die zweite Spule sind magnetisch miteinander verbunden. Es wird ebenso ein Transformator bereitgestellt, der eine primäre Spule, die ausgebildet wird, indem ein leitfähiger Draht, der mit einer isolierenden Schicht bedeckt ist, mehrmals gewickelt wird, eine sekundäre Spule, die aus einem metallischen Muster ausgebildet ist, und ein isolierendes Blatt umfasst, das zwischen der primären Spule und der sekundären Spule angeordnet ist. Die primäre Spule und die sekundäre Spule sind miteinander magnetisch verbunden.
Patent DE-102015106666-A1 (DE)
Title: Haltekonstruktion für Isolierglasscheiben
Inventor: NEUMAIER CHRISTIAN
IPC: E06B3/58
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltekonstruktion mit einem Stahlprofil (14) und mit Isolierglasscheiben (10; 12) mit Einzelscheiben (101; 103; 105; 106; 121; 123; 125; 126) mit einem Randverbund (107; 127) an ihren Rändern (11; 13), mit einer Stoßfuge (50) zwischen den Isolierglasscheiben (10; 12), wobei das Stahlprofil (14) in der Stoßfuge (50) und parallel zu den Rändern (11; 13) verläuft und mit einem Abschnitt (143) in den Randverbund (127) einer Isolierglasscheibe (12) eingreift.
Patent DE-102015108942-A1 (DE)
Title: Abgasschlauch mit integriertem Abgas-Katalysator
Inventor: HENGST CHRISTOPH
IPC: F01N3/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasschlauch, der einen integrierten Katalysator zur Reinigung der Abgase von Verbrennungsmotoren umfasst.
Patent DE-102015108969-A1 (DE)
Title: Drosselanordnung auf Folienbasis, die aus einem einzelnen ununterbrochenen Folienstreifen hergestellt ist
Inventor: RYLKO MAREK
IPC: H01F41/061
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Drosselanordnung (1), die Folgendes umfasst: – zwei Drosseln (2, 3) auf Folienbasis, wobei jede eine elektrisch leitfähige Folie (4) aufweist, die um einen isolierenden Spulenträger (5, 6) gewickelt ist, – wobei die zwei Drosseln (2, 3) auf Folienbasis elektrisch in Reihe geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die zwei Drosseln (2, 3) auf Folienbasis aus einem einzelnen ununterbrochenen Folienstreifen (7) der elektrisch leitfähigen Folie (4) gebildet sind, – wobei die zwei Drosseln (2, 3) auf Folienbasis über eine elektrische Verbindung (9) zwischen den äußersten Schichten (10) der elektrisch leitfähigen Folie (4) der Drosseln (2, 3) auf Folienbasis elektrisch in Reihe geschaltet sind, und – wobei jede Drossel (2, 3) auf Folienbasis einen elektrischen Anschluss (8) aufweist, der mit einer innersten Schicht (11) der elektrisch leitfähigen Folie (4) der Drossel (2, 3) auf Folienbasis elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015110216-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: DOBLER SIEGFRIED
IPC: H02B1/38
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für eine Schaltanlage, insbesondere Mittelspannungsschaltanlage, mit zumindest einem Schloss und einem Schlüssel, die dazu ausgebildet sind, die Schaltstellung wenigstens einer Schalteinheit sowie die Position einer Schutzvorrichtung für die Schalteinheit mechanisch abzugreifen und miteinander zu koppeln, wobei das Schloss einen Riegel und zumindest zwei Schieber mit jeweils wenigstens einer Kulissenführung für den Riegel aufweist.
Patent DE-102015110880-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Ladebetriebs eines Druckspeichers einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: F15B1/033
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Ladebetriebs eines Druckspeichers (50) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, die eine Arbeitshydraulik (2) und eine hydraulische Lenkungseinrichtung (3) aufweist, wobei zur Versorgung der Arbeitshydraulik (2) eine Hydraulikpumpe (6) vorgesehen ist und zur Versorgung der hydraulischen Lenkungseinrichtung (2) der hydraulische Druckspeicher (50) vorgesehen ist, wobei der Druckspeicher (50) zum Laden mit Druckmittel mit der Hydraulikpumpe (6) der Arbeitshydraulik (2) verbindbar ist, wobei in einer Förderleitung (10) der Hydraulikpumpe (6) ein Prioritätsventil (52) zur bevorzugten Versorgung des Druckspeichers (50) mit Druckmittel angeordnet ist, wobei das Prioritätsventil (52) eingangsseitig mit der Förderleitung (10) der Hydraulikpumpe (6) und ausgangsseitig mit einer zu der Arbeitshydraulik (2) geführten Zulaufleitung (12) sowie mit einer zu dem Druckspeicher (50) geführten Ladeleitung (53) verbunden ist, wobei in der von dem Prioritätsventil (52) zum Druckspeicher (50) geführten Ladeleitung (53) ein den Ladebetrieb des Druckspeichers (50) steuerndes Ladeventil (55) angeordnet ist, das als elektrisch ansteuerbares Druckminderventil (60) ausgebildet ist und zur Ansteuerung mit einer elektronischen Steuereinrichtung (65) in Wirkverbindung steht, die mit einer den Ladedruck des Druckspeichers (50) erfassenden Sensoreinrichtung (66) in Wirkverbindung steht. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird von der elektronischen Steuereinrichtung (66) bei einer Parallelbetätigung eines Verbrauchers (5) der Arbeitshydraulik (2) und einem Ladebetrieb des Druckspeichers (50) durch eine Ansteuerung des Einstelldruckes des Druckminderventils (50) eine Volumenstromsteuerung des Ladevolumenstroms (Q) des Druckspeichers (50) durchgeführt, mit der der Druckspeicher (50) mit einem Ladevolumenstrom (Q) geladen wird, der geringer als der maximal mögliche Ladevolumenstrom (Qmax) des Druckminderventils (50) ist.
Patent DE-102015111083-A1 (DE)
Title: Straffvorrichtung mit Dichtungsvorrichtung
Inventor: EHLERS JENS
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit einem Strafferrohr (10) zur Aufnahme (6) und Führung eines druckgasgetriebenen Kolbens (2), einem mit dem Strafferrohr (10) verbundenen, eine Seilumlenkung (4) ausbildenden Umlenkblock (3), in dem eine sich an die Seilumlenkung (4) anschließende Druckkammer (5) und eine Aufnahme (6) für einen Gasgenerator ausgebildet sind, sowie mit einem an dem Kolben (2) angeschlossenen Zugseil (7), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist und von der Seilumlenkung (4) in die Druckkammer (5) eintritt und durch die Druckkammer (5) verläuft, wobei zur Abdichtung (9) der Druckkammer (5) an einem umlenkungsseitigen Ende (8) der Druckkammer (5) eine das Zugseil (7) umschließende Dichtung (9) angeordnet ist und wobei das Zugseil (7) innerhalb der Druckkammer (5) von einem Schutzrohr (11) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (9), das Schutzrohr (11) und ein das Schutzrohr (11) in einem Übergangsbereich von dem Umlenkblock (3) in das Strafferrohr (10) zentrierendes Halteelement (12) als eine Dichtungsvorrichtung (13) in die Druckkammer (5) eingesetzt sind, wobei zwischen der Dichtung (9) und dem Schutzrohr (11) sowie zwischen dem Schutzrohr (11) und dem Halteelement (12) Abreißverbindungen (14) ausgebildet sind, entlang welcher die Dichtungsvorrichtung (13) während eines Straffvorgangs zerstörbar ist, so dass das Schutzrohr (11) von dem während des Straffvorgangs von dem Kolben (2) bewegten Zugseil (7) mitnehmbar ist und die Dichtung (9) und das Halteelement (12) an ihren Montagestellen verbleiben.
Patent DE-102015112870-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem
IPC: F03B13/06
Filed: 2015-08-05
Abstract: Patent-Vorrichtungsanspruch 1: Vorrichtung zur Speicherung von Energie mittels kinetischer Wasserenergie, bevorzugt zur Kurzzeit-Energiespeicherung für möglichst effiziente Energiespeicherung, von insbesondere der Bereitstellung von Regelungsenergie und/oder Spitzenlast-Energie und/oder Stromspitzen-Pufferung, dadurch gekennzeichnet, dass der Kinetische Ringwasserspeicher = Ring-Rohrleitung = Fluid-Schwungrad, mit in der Rohrleitung sich bewegendem Wasser (in der Rohrleitung rotierendem Wasser), mit geringem Reibungswiderstand und mit großem Rohrleitungs-Querschnitt und dadurch großer Wassermenge, eine Hydraulische und/oder mechanische Energiezufuhr und -Entnahme über eine Turbine ermöglicht. Patent-Verfahrensanspruch 1:
Patent DE-102015113378-A1 (DE)
Title: Elektrische Kühlmittelpumpe
Inventor: ZHANG HONG LIANG
IPC: H02K9/197
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine elektrische Kühlmittelpumpe hat ein Gehäuse (10), einen in dem Gehäuse aufgenommenen Motor (30), ein Antriebsrad (20) zum Antreiben des Kühlmittels und eine Steuereinheit (40) zum Steuern des Motors. Die Steuereinheit (40) und das Antriebsrad (20) sind an einander gegenüberliegenden Enden des Motors angeordnet. Der Motor hat eine Hülse (32), einen Ständer (34), der rund um die Hülse (32) montiert ist, und einen in der Hülse aufgenommenen Läufer (36). Das Antriebsrad ist an dem Läufer befestigt. Ein Radialspalt ist zwischen der Hülse (32) und dem Läufer (36) gebildet. Die Hülse (32) hat eine Vielzahl von Rippen (321), die sich von einer Innenfläche der Hülse in den Spalt hinein erstrecken. Zumindest ein Teil der Rippen lenkt das Kühlmittel in Richtung auf die Steuereinheit, um Wärme zu absorbieren, die durch die Steuereinheit generiert wird.