baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001019-T5 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung, Verfahren zur Steuerung dieser und Programm
Inventor: NISHIGUCHI TATSUYA
IPC: H04N101/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Erfindungsgemäß zeichnet die Bilderfassungsvorrichtung selbst beim Aufzeichnen von RAW-Bilddaten entwickelte Bilddaten, die einem ausgewählten dynamischen Bereich entsprechen, in einer RAW-Bilddatei auf. Dazu umfasst die Bilderfassungsvorrichtung eine Bilderfassungseinheit, eine Auswahleinheit zum Auswählen eines dynamischen Bereichs, eine Entwicklungseinheit zur Durchführung eines Entwicklungsprozesses bei durch die Bilderfassungseinheit erhaltenen RAW-Bilddaten und eine Steuereinheit zur Durchführung einer Steuerung beim Aufzeichnen von durch die Bilderfassungseinheit erhaltenen RAW-Bilddaten als RAW-Bilddatei derart, dass, wenn ein erster dynamischer Bereich durch die Auswahleinheit ausgewählt wird, Bilddaten, die durch Durchführen eines Entwicklungsprozesses für den ersten dynamischen Bereich bei den RAW-Bilddaten durch die Entwicklungseinheit erhalten werden, als die RAW-Bilddatei zusammen mit den RAW-Bilddaten aufgezeichnet werden, und wenn ein zweiter dynamischer Bereich durch die Auswahleinheit ausgewählt wird, Bilddaten, die durch Durchführen eines Entwicklungsprozesses für den zweiten dynamischen Bereich bei den RAW-Bilddaten durch die Entwicklungseinheit erhalten werden, als die RAW-Bilddatei zusammen mit den RAW-Bilddaten aufgezeichnet werden.
Patent DE-112020002056-T5 (DE)
Title: Höhenverstellbare arbeitsstationen mit null leistungsverbrauch wenn inaktiv
Inventor: DEL VECCHIO DOMINIC A
IPC: A47B9/20
Filed: 2020-04-23
Abstract: Es wird eine elektrisch unterstützte, höhenverstellbare Arbeitsstation beschrieben, die eine integrierte Benutzerschnittstelle für die Höhenverstellung und die Steuerung des Stromverbrauchs aufweist, so dass kein Standby-Strom verbraucht wird. Die Stromversorgung der Arbeitsstation erfolgt über eine physische Bewegung der integrierten Benutzerschnittstelle, die einen integrierten Verbinder veranlasst, einen Stromkreis zu schließen. Die Stromzufuhr zwischen der Stromquelle und der Arbeitsstation wird durch physisches Einziehen der integrierten Benutzeroberfläche oder durch ein automatisches Einziehen unterbrochen, wenn die Benutzeroberfläche für eine bestimmte Zeit inaktiv bleibt.
Patent DE-112020007557-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Suchen einer Werkstückhalteform für eine Roboterhand und Verfahren dafür
Inventor: HIDA NAOKI
IPC: B25J13/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Suchen einer Werkstückhalteform für eine Roboterhand und ein Verfahren zum Suchen einer Werkstückhalteform gemäß der vorliegenden Erfindung führt eine vorbestimmte Anzahl von Malen einen Prozess zum Erzeugen einer Halteform zum Halten des Werkstücks mit der Roboterhand basierend auf einem montierten Zustand des Werkstücks, zum Halten des Werkstücks mit der Roboterhand in der erzeugten Halteform, zum Veranlassen der Roboterhand, danach eine vorbestimmte Bewegung auszuführen, und dann zum Bestimmen einer Bewertungswertung, um die Halteform zu bewerten, während unterschiedliche Halteformen erzeugt werden, aus.
Patent DE-112021000419-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur automatisierten überwachung der bohraktivität
Inventor: DOHERTY THOMAS FRANK
IPC: G01V1/40
Filed: 2021-02-02
Abstract: Ein Bohrerkennungssystem (104) kann eine Bohrerkennungsschaltung beinhalten, einschließlich eines oder mehrerer Erkennungsprozessoren (300), die zum Empfang eines mit einer Bohrmaschine (102), die zum Bohren von Löchern in einen Boden (106) ausgelegt ist, verbundenen Vibrationssignals (124) und zum Empfang eines Bewegungssignals (126) ausgelegt sind, das die Bewegung der Bohrmaschine (102) relativ zu einer oder mehreren Positionen auf dem Boden (106) anzeigt. Der eine oder die mehreren Erkennungsprozessoren (300) können, zumindest teilweise basierend auf der mit der Bohrmaschine (102) verbundenen Vibration und der mit der Bohrmaschine (102) verbundenen Bewegung, auch zum Ermitteln ausgelegt sein, dass die Bohrmaschine (102) Löcher in den Boden (106) gebohrt hat, und einer Position auf dem Boden (106), an der die Bohrmaschine (102) die Löcher in den Boden (106) gebohrt hat.
Patent DE-112021001683-T5 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: YONEZU KUNIHIKO
IPC: G01N27/406
Filed: 2021-04-22
Abstract: Gassensor 1, aufweisend: ein Sensorelement (21) mit einem Erfassungsabschnitt (22) durch eine Elementeinlassöffnung (25); ein Metallgehäuse (11); und ein einwandiges röhrenförmiges Schutzelement (51) mit einer Gaseinlassöffnung (56) und einer Gasentladungsöffnung (53); wobei ein Spalt G zwischen der Gaseinlassöffnung (56) und einer nach vorn weisenden Fläche (12a) des Metallgehäuses (11) vorhanden ist; wenn das Gaseinlassloch (53) in Richtung der hinteren Endseite betrachtet wird, ist eine Fläche Sh eines Abschnitts der nach vorn weisenden Fläche, der durch das Gaseinlassloch (56) gesehen wird, >= 1/2 einer Öffnungsfläche Sg des Gaseinlasslochs (56); das Elementeinlassloch (25) befindet sich an der vorderen Endseite in Bezug auf ein vorderstes Ende 12f der nach vorn weisenden Fläche (12a); und ein Abstand L1 des Spalts G ist kleiner als ein Durchmesser D des Gaseinlasslochs (56).
Patent DE-112021003398-T5 (DE)
Title: Steuerungsschaltung eines Leistungswandlers
Inventor: NISHIBATA KOUICHI
IPC: H02M7/68
Filed: 2021-06-10
Abstract: Eine Steuerungsschaltung (50) wird bei einem System angewendet, das mit einer rotierenden elektrischen Maschine (10), einem Leistungswandler (15), der elektrisch mit einer Wicklung (11) der rotierenden elektrischen Maschine verbunden ist, einer Leistungsquelle (30), einem Trennschalter (23a, 23b), der auf einem elektrischen Pfad (22H, 22L) vorgesehen ist, der die Leistungsquelle und den Leistungswandler verbindet, und einer Speichereinheit (24) versehen ist. Die Steuerungsschaltung ist mit einer Fehlerbestimmungseinheit (60, 85), die bestimmt, ob ein Fehler in dem System auftritt, und einer Regenerationsverhinderungseinheit (81a, 82a, 87, 80, 91, 103, 104) versehen, die ein Auftreten einer Leistungsregeneration verhindert, bei der ein Strom von der Seite der rotierenden elektrischen Maschine zu der Seite der Speichereinheit fließt. In dem Fall, in dem die Fehlerbestimmungseinheit bestimmt, dass ein Fehler in dem System auftritt, wird der Trennschalter ausgeschaltet, nachdem die Regenerationsverhinderungseinheit ein Auftreten der Leistungsregeneration verhindert.
Patent DE-112021003503-T5 (DE)
Title: Seitenaufprall-schutzmechanismus
Inventor: MO XIAOLONG
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-06-30
Abstract: Es wird ein Seitenaufprall-Schutzmechanismus (10, 10a, 10b, 10c) bereitgestellt, der an einem Seitenflügel (21, 21c) einer Komponente eines Kindertransporters angeordnet ist und einen Seitenaufprall-Schutzblock (11, 11a, 11b, 11c), eine Verriegelungskomponente (13, 13a, 13b, 13c) und eine Bedienkomponente (12, 12a, 12b, 12c) aufweist. Der Seitenaufprall-Schutzblock (11, 11a, 11b, 11c) ist zwischen einer zusammengeklappten Position und einer auseinandergeklappten Position umschaltbar, sodass er eng an dem Seitenflügel (21, 21c) anliegt oder zumindest teilweise aus diesem herausragt. Die Verriegelungskomponente (13, 13a, 13b, 13c) ist zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition umschaltbar, sodass der Seitenaufprall-Schutzblock (11, 11a, 11b, 11c) daran gehindert wird, die auseinandergeklappte Position zu verlassen, oder dass er sich von der auseinandergeklappten Position zu der zusammengeklappten Position drehen kann. Die Bedienkomponente (12, 12a, 12b, 12c) kann die Verriegelungskomponente (13, 13a, 13b, 13c) so antreiben, dass sie sich zu der Entriegelungsposition bewegt.
Patent DE-112021003574-T5 (DE)
Title: Organische Verbindung, Licht emittierende Vorrichtung, Licht emittierende Einrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WATABE TAKEYOSHI
IPC: C07D405/12
Filed: 2021-06-23
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung mit hoher Emissionseffizienz wird bereitgestellt. Eine Licht emittierende Vorrichtung wird bereitgestellt, die eine Anode, eine Kathode und eine EL-Schicht umfasst, die sich dazwischen befindet. Die EL-Schicht umfasst eine Licht emittierende Schicht, eine erste Schicht und eine zweite Schicht. Die erste Schicht befindet sich zwischen der Anode und der Licht emittierenden Schicht. Die erste Schicht ist in Kontakt mit der zweiten Schicht. Die zweite Schicht umfasst eine Monoamin-Verbindung, die eine Arylamin-Struktur aufweist. Eine erste Gruppe, eine zweite Gruppe und eine dritte Gruppe sind an ein Stickstoffatom gebunden, das in dem Amin der Monoamin-Verbindung enthalten ist. Es handelt sich bei der ersten Gruppe um eine Gruppe, die eine Carbazol-Struktur umfasst. Es handelt sich bei der zweiten Gruppe um eine Gruppe, die eine Dibenzofuran-Struktur oder eine Dibenzothiophen-Struktur umfasst. Die dritte Gruppe umfasst eine aromatische Kohlenwasserstoff-Struktur mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen oder eine heteroaromatische Kohlenwasserstoff-Struktur mit 4 bis 26 Kohlenstoffatomen. Ein Brechungsindex der ersten Schicht ist niedriger als ein Brechungsindex der Licht emittierenden Schicht.
Patent DE-112021003618-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: KOGA AKIHIRO
IPC: H01L23/29
Filed: 2021-10-06
Abstract: Eine Halbleiterbauteil weist einen Anschluss, ein Halbleiterelement und ein Dichtungsharz auf. Der Anschluss weist einen Inselabschnitt mit einer Vorderfläche und einer Rückfläche auf, die gegenüberliegenden Seiten in einer Dickenrichtung zugewandt sind. Das Halbleiterelement ist auf der Vorderfläche des Inselabschnitts montiert. Das Dichtungsharz deckt das Halbleiterelement und den Inselabschnitt ab. Das Dichtungsharz hat einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, der mit dem Inselabschnitt in Dickenrichtung gesehen überlappt. Das Dichtungsharz ist derart ausgebildet, dass die Infrarotdurchlässigkeit des zweiten Abschnitts höher ist als die des ersten Abschnitts.
Patent DE-112022000088-T5 (DE)
Title: Polymercaptanverbindung und Verfahren zu ihrer Herstellung, Härtungsmittel, Harzzusammensetzung und ihre Anwendung
Inventor: CHEN CHANGJING
IPC: C07C321/10
Filed: 2022-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft den Bereich der Polymercaptanverbindung und derer Anwendung, insbesondere eine Polymercaptanverbindung, ein Verfahren zu ihrer Herstellung, ein Härtungsmittel, eine Harzzusammensetzung, ein Klebmittel und Dichtungsmittel. Die Polymercaptanverbindung wird durch die allgemeine Formel (I) dargestellt, in der R1, R2, R3, R5, R7und R8unabhängig voneinander aus einem Wasserstoffatom, ein Alkyl mit einer Kohlenstoffatomzahl von 1 bis 5 bzw. einer Alkoxy mit einer Kohlenstoffatomzahl von 1 bis 5 ausgewählt sind, R4und R6unabhängig voneinander aus einer Alkyliden mit einer Kohlenstoffatomzahl von 1 bis 5 ausgewählt sind, und m und n unabhängig voneinander 0, 1, 2 oder 3 sind. Die durch die vorliegende Erfindung bereitgestellte Polymercaptanverbindung hat eine gute Feuchtigkeits- und Wärmebeständigkeit sowie keine Esterbindung, sie ist geruchsarm und bei Raumtemperatur flüssig, weiter kann sie direkt als Härtungsmittel bei der Härtung von Harzzusammensetzungen eingesetzt werden, wobei keine zusätzliche Kopplung zur Bildung einer oligomeren Mischung erfordert ist, und die Lagerstabilität von bei niedriger Temperatur gehärteten Einkomponenten-Epoxidklebstoffen verbessert wird, wodurch eine lange Lebensdauer und ein vielfältiges Anwendungsspektrum vorgesehen sind.
Patent DE-112022000993-T5 (DE)
Title: Bestimmen eines oder mehrerer neuronaler netze zur objektklassifizierung
Inventor: YANG DONG
IPC: G06N3/0985
Filed: 2022-08-24
Abstract: Es werden Geräte, Systeme und Techniken zur Auswahl neuronaler Netze vorgestellt. In mindestens einer Ausführungsform können ein oder mehrere erste neuronale Netze verwendet werden, um ein oder mehrere zweite neuronale Netze auszuwählen, was zumindest teilweise auf einer Inferenz basieren kann, die von dem einen oder den mehreren zweiten neuronalen Netzen erzeugt wird.
Patent AT-4072-U1 (AT)
Title: Vefahren und vorrichtung zur konditionierung der beschichtung auf einer walze in einer papierbahn
IPC: F16C13/00
Filed: 1999-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Konditionieren der Beschichtung (10) auf einer Walze (10) in einer Papiermaschine, wobei die Beschichtung eine Keramik oder Metallkeramik ist. Die Walze (10) wird periodisch mittels eines Schleifelements (21) geschliffen, wobei das Schleifelement (21) an der Rakeleinrichtung (19) der Walze (10) angebracht ist. Die Korngröße der Schleifpartikel in dem Schleifelement (21), d.h. der durchschnittliche Durchmesser der Partikel liegt im Bereich von 15...200 Mikrometer. In dem Schleifvorgang wird die Walze (10) an ihrem Betriebsort gedreht und das Schleifelement (21) wird mit einer Kraft in Anlage mit der zu schleifenden Fläche gedrückt, wodurch, wenn die zu schleifende Fläche übermäßig rauh ist, diese auf den gewünschten Oberflächenrauhigkeitswert geglättet wird, und, auf entsprechende Weise, eine übermäßig glatte Fläche auf den gewünschten Oberflächenrauhigkeitswert aufgerauht wird, der durch das Schleifelement (21) bestimmt ist.
Patent AT-18058-U1 (AT)
Title: Mechanische Vorrichtung zum Anzeigen des Sperrzustandes eines Schlosses
Inventor: DORIS LEITGEB
IPC: E05B19/22
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Vorrichtung zum Anzeigen des Sperrzustandes eines Schlosses wobei diese aus einer Schlüsselkappe (1) zum Aufsetzen auf einen Schlüssel und einem dazu gehörenden Aufsatz (5) zum Aufsetzen auf ein Zylinderschloss besteht, wobei beim Vorgang des Versperrens/Drehen des Schlüssels die Nase (6) des Aufsatzes (S) im Rüssel (2) der Schlüsselkappe (1) an der Noppe (7) des wellengelagerten (8) Zylinders (4) angreift, und dadurch der Sperrzustand im Sichtfenster (3) der Schlüsselkappe (1) geändert wird, sodass im versperrten Zustand „Rot" und im unversperrten Zustand „Grün" angezeigt wird.
Patent AT-8561-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum überwachen des abstandes zwischen zwei fahrzeugen
Inventor: SCHRAMPF ANDREAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2005-03-21
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Abstandes (3) zwischen einem ersten (1) und einem zweiten in Fahrzeug (2), ausgehend von einem die Fahrgeschwindigkeit (4) des ersten Fahrzeuges (1) angebenden ersten Signal und einem den Abstand (3) der beiden Fahrzeuge (1, 2) angebenden zweiten Signal, wobei bei Unterschreiten eines vorgegebenen Abstandes ein drittes Signal abgegeben wird. Um die Überwachung des Abstandes (3) zwischen den beiden Fahrzeugen (1, 2) mit geringstem Aufwand sicherzustellen, wird durch Division des den Abstand (3) angebenden zweiten Signals durch das die Fahrgeschwindigkeit (4) angebende erste Signal ein zeitlicher Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Fahrzeug ermittelt und mit einem vorgegebenen zeitlichen Abstand verglichen.
Patent AT-4829-U1 (AT)
Title: Kanalsystem
IPC: B08B15/00
Filed: 2000-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kanalsystem (1) für die Entsorgung von im Bereich wenigstens einer örtlich variierenden Verunreinigungsquelle (3) entstehender Emissionen, wie z.B. Rauchgase, Stäube oder Aerosole. Das Kanalsystem (1) umfaßt dabei einen in sich weitgehend formstabilen, langgestreckten Gasförderkanal (5) zur Ableitung von im Bereich der Verunreinigungsquelle aufgenommener Emissionen und ein entlang des Gasförderkanals (5) bedarfsweise positionierbares Einkopplungsmittel (24) zur ortsflexiblen Überleitung von Emissionen in den an sich quer zu dessen Längsrichtung geschlossenen Gasförderkanal (5). Ein Teilbereich der Mantelfläche des Gasförderkanals (5) ist dabei durch eine bandförmige, flexible Kanalbegrenzung (9) gebildet und das Einkopplungsmittel (24) ist zur partiellen Relativverstellung dieser einstückigen band- oder gurtförmigen Kanalbegrenzung (9) vorgesehen, sodaß an der jeweiligen Position des Einkopplungsmittels (24) ein Bruchteil der flexiblen Mantelfläche des Gasförderkanals (5) geöffnet ist. Weiters umfaßt die Erfindung ein Kanalsystem mit einem umlaufenden Band und wenigstens einem Durchbruch zur Einkopplung von Emissionen in den Gasförderkanal (5).
Patent DE-8334727-U1 (DE)
IPC: F24C15/10
Filed: 1983-12-03
Abstract: 1. Electric hotplate with a plate body (1) and a cover plate (20) covering the underside thereof at least in the vicinity of a heating ring zone (5) having a heating body, said cover plate engaging on a heating ring flange (10) of the plate body (1) immediately adjacent to the inner circumference of the heating ring zone (5) and separating the same from a heating body-free central zone (3) and is fixed to the plate body (1) by a fastening member (23), e.g. having a screw coupling, whilst in the vicinity of the central zone (3) is provided on the underside of the plate body (1) a receptacle (18) on a central boss (16) projecting over the underside of the central zone for engagement of a threaded clamping member to be inserted on fastening the hotplate to a hob or the like, characterized in that the cover plate (20) is fixed by at least two, spaced fastening members (23) engaging directly on the inner heating ring flange (10) and that the receptacle (18) for the clamping member is free when the fastening members (23) are inserted.
Patent DE-8623327-U1 (DE)
IPC: E05D7/085
Filed: 1986-08-30
Abstract: 1. A pivot leaf bearing with a leaf-bearing part (1) and a frame-bearing part (2), each bearing part having a masking plate (6, 7), characterised in that each masking plate (6, 7) is mounted for limited displacement on its bearing part (1, 2).
Patent DE-8709849-U1 (DE)
IPC: G09B19/16
Filed: 1987-07-17
Abstract: Teaching device (10) for installation in a vehicle equipped as a mobile training unit (9) and for use during practical training operations with this mobile training unit. At least one video camera (1), a multiplicity of recording devices (12, 13, 14) for the simultaneous recording of the pulses supplied by the video camera (1) and a monitor (3) for the optical reproduction of the pulses recorded by the recording devices (12, 13, 14) are provided for this purpose. <IMAGE>
Patent DE-8718025-U1 (DE)
IPC: G03B17/04
Filed: 1987-05-12
Abstract: A lens shutter type of camera is provided, having a photographing optical system (1) comprising a zoom lens system (L1, L2), a motor driven cam mechanism (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21) for moving the photographing optical system (1, L1, L2) in a zoom range (20d, 21b), thereby varing the focal length of said optical system (1, L1, L2) and for moving said optical system (1, L1, L2) to and from an accommodating position (20a, 20b, 21a) where lenses (L1, L2) of said photographing optical system (1) are in a position behind said zoom range (20e, 21b). In that camera a code plate (90) is provided with an area (Pos2 to PosA) for obtaining focal length information of said optical system (1) and with a detecting area (Pos1) for detecting a transient state (20b) from said zoom range (20d, 21b) to said accommodating position (20a, 21a). The driving of said cam mechanism (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21) cannot be stopped when said detecting area (Pos1) signalises a position of the optical system (1, L1, L2) in said transient state (20b, 21a). <IMAGE>
Patent DE-8801684-U1 (DE)
IPC: F16L21/00
Filed: 1988-02-10
Abstract: The butt-welded metal rainwater downpipe (1) has a socket (2), whose internal dia. matches the external dia. of the pipe. At least one part of the metal pipe has an additional curved section (3), increasing the metal pipe outer dia. by 5 to 15 mm. The outward curve is near the socket outer edge.
Patent DE-9218533-U1 (DE)
IPC: A45D20/12
Filed: 1992-12-22
Abstract: PCT No. PCT/EP93/03082 Sec. 371 Date Aug. 8, 1994 Sec. 102(e) Date Aug. 8, 1994 PCT Filed Nov. 4, 1993 PCT Pub. No. WO94/14354 PCT Pub. Date Jul. 7, 1994.The invention is directed to an implement for an air-moving appliance for personal use, in particular a hair dryer or a hot-air curling brush, comprising a body (10) and a two-dimensional air discharge means (12) which includes a series of air exit apertures (14) and carries a series of hair pickup elements (16) arranged adjacent to each other. Downward ends (18) of the hair pickup elements (16) lie on a substantially concave surface.
Patent DE-9301006-U1 (DE)
IPC: E04H13/00
Filed: 1993-01-26
Abstract: A burial chamber having a wall (1) which is rectangular in outline and comprises prefabricated parts, onto which a cover (2) can be positioned, is designed such that the wall (1), comprising side walls (4) and end walls (5), can be produced at the location of use from a kit made up of flexurally rigid elements (6,7) of relatively low weight, the elements (6,7) and the cover (2) consist of a material which is corrosion-resistant even in the soil, can be subjected to high loading in the direction of its thickness and is of relatively low weight per unit area, such as stainless-steel sheet metal. <IMAGE>
Patent DE-9403471-U1 (DE)
IPC: A47C1/16
Filed: 1994-03-02
Abstract: The attachment comprises a holder (3,5) which consists of two interconnected C-shaped clamping jaws (3a,3b;5a,b) which are tensioned against the seat support (2). The clamping jaws are positioned in symmetrical mirror arrangement to each other and each have a contact surface for a counter-holder (4,6). The counter-holder of the seat (1) is in the form of an L-shaped angle piece one arm (9,10) of which rests on the contact surfaces. The ends of the clamping jaws each have a fixture hole for clamping parts, pref. screws.
Patent AT-12566-U1 (AT)
Title: Förderband für eine bandförderanlage und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: TRIEB HERBERT
IPC: B65G15/36
Filed: 2010-12-01
Abstract: Förderband für eine Bandförderanlage, welches aus Gummi oder einem gummiartigen Kunststoff hergestellt ist und welches durch sich in Längsrichtung des Förderbandes (1) erstreckende und zumindest angenähert parallel zueinander verlaufende Stahlseile (2) verstärkt ist, wobei das Förderband (1) aus miteinander durch Vulkanisation verbundenen Abschnitten (11, 12) besteht. Dabei sind die in den aufeinander folgenden Abschnitten (11, 12) befindlichen, einander fortsetzenden Stahlseile (4) zumindest in der Mehrzahl miteinander verspleisst.
Patent DE-20023514-U1 (DE)
Title: Production of an inner surface of a stainless steel tank comprises inserting a tube into the tank, placing a cathode and electrolyte in the tank and connecting the tube and cathode
IPC: B23H3/00
Filed: 2000-01-20
Abstract: The inner surface of a stainless steel tank involves inserting a tube into the tank, placing a cathode and electrolyte in the tank and connecting the tube and cathode. Production of an inner surface of a stainless steel tank comprises: inserting a tube into the tank along a longitudinal axis; arranging a cathode inside the tank and hanging on the tube in such a way that an insulated rigid connection is formed between the tube and the cathode; placing an electrolyte inside the tank so that the cathode is partially immersed in the electrolyte; connecting the tube and the tank to a current source so that the tank is connected as the anode and electrochemically polishing the inner surface of the tank; and rotating the tank about its longitudinal axis at a speed required to electrochemically polish the whole surface of the tank.
Patent DE-20210520-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstellen von Gütern
IPC: B66F7/28
Filed: 2002-07-05
Abstract: Vorrichtung zum Abstellen von Gütern, insbesondere von Fahrzeugen, wobei die Güter auf mindestens einer Plattform abgestellt werden und die Plattform an Führungen geführt ist und durch Zusammenwirken von an Führung oder Vorrichtung und Plattform angeordneten Sicherungsmitteln die Plattform gegen unerwünschte Bewegung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsmittel über den gesamten Verfahrweg der Plattform (1) gegenüber der Führung (2) an mehreren beziehungsweise beliebig vielen Stellen in Wirkverbindung zur Unterbrechung der Bewegung der Plattform (1) bringbar sind.