baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106897-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
IPC: H01H19/04
Filed: 2011-10-19
Abstract: Aus mehreren mit ihren Flachseiten aneinander liegenden Trägerscheiben (1) bestehender elektrischer Schalter, bei welchem jede Trägerscheibe (1) mehrere elektrische Anschlüsse und ein drehbares Schaltelement aufweist und bei welchem die Trägerscheiben im Montageendzustand zwischen zwei endseitig angeordneten Halteplatten (7) eingespannt zu einem Scheibenblock zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerscheiben (1) an ihren Außenkanten eine oder mehrere prismatische Aussparungen (2) aufweisen, welche im Montageendzustand miteinander fluchten und in welchen im Montageendzustand ein durchgehendes prismatisches Profil (3) einliegt, welches endseitig mit jeweils einer Halteplatte (7) verbunden ist.
Patent DE-202011108028-U1 (DE)
Title: Autofussmatte Fahrerseite mit intgrierter Fersenstütze zum Schutz der rechten Schuhferse
IPC: B60N3/04
Filed: 2011-11-18
Abstract: Bodenmatte (1, 10, 20, 34, 44, 63) für ein Kraftfahrzeug, welche auf dem Fahrzeugboden (6, 13, 24) im Bereich der mit den Füßen des Fahrers zwecks Steuerung des Kraftfahrzeugs betätigbaren Pedal-Hebel, insbesondere des Gaspedals, des Kraftfahrzeugs platzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenmatte (1, 10, 20, 34, 44, 63) im Bewegungsbereich des rechten Fußes des Fahrers des Kraftfahrzeugs eine Strukturierung (2, 11, 21) oder ein an ihr befestigbares Strukturelement (30, 40, 50, 60) mit jeweils einem im wesentlichen sichel-förmigen Längsschnitt-Profil derart aufweist, dass der Fersenbereich des zur Bedienung des Gaspedal-Hebels (3) in einer in Bezug auf die Ebene des Fahrzeugbodens (6, 13, 24) angewinkelten Position befindlichen und den Fuß des Fahrers umschließenden Schuhes (4) so lagefixiert ist, dass eine Bewegung des in die Strukturierung bzw. in das Strukturelement eingesetzten Schuhes (4) in der von der Bodenmatte aufgespannten Ebene im wesentlichen blockiert ist.
Patent DE-202011108875-U1 (DE)
Title: Bohrtiefenanschlag
IPC: B23B47/18
Filed: 2011-12-09
Abstract: Bohrtiefenanschlagvorrichtung für Handbohrmaschinen, mit einem in einer Führungseinrichtung an der Bohrmaschine gelagerten und an beliebigen Positionen feststellbaren, stabförmigen Element (200), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung ein Reibgehemme aufweist, welches im enthemmten Zustand eine Axialverschiebung des stabförmigen Elements (200) ermöglicht und im gehemmten Zustand das stabförmige Element (200) an einer beliebigen Position fixiert.
Patent DE-202011109665-U1 (DE)
Title: Manuell ausziehbarer Wandschirm
IPC: A47G5/02
Filed: 2011-12-19
Abstract: Manuell ausziehbarer Wandschirm, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte ausziehbare Wandschirm einen Tuchvorhang (2), ein Aufnahmeteil (1) zum Aufrollen des Tuchvorhangs, eine Strebe (3) und eine Stütze (4) zur Befestigung der Strebe (3) umfasst, wobei sich der Aufnahmeteil (1) auf der linken Seite des Tuchvorhangs (2) befindet, die Verbindung von Strebe (3) und Stütze (4) sich auf der rechten Seite des Tuchvorhangs (2) befindet, ein Ende des Tuchvorhangs (2) mit dem Aufnahmeteil (1) verbunden und das andere Ende mit der Strebe (3) verbunden ist.
Patent DE-202012000104-U1 (DE)
Title: Alternatives Blut zu Showzwecken
IPC: A63J99/00
Filed: 2012-01-07
Abstract: Das von mir erfundene „Alternatives Blut zu Showzwecken” weist folgende Neuerung gleichzeitig in Kombination auf, die ich hiermit unter Schutz stellen möchte. Das „Alternatives Blut zu Showzwecken” mit dem Namen „BLUAT” lässt sich gleichzeitig in einem Produkt vereint: vollständig aus der Kleidung auswaschen, vollständig von allen Materialien abwaschen vollständig von der Haut von Säugetieren entfernen und ist für den Verzehr geeignet Es soll in allen Bereichen gewerbliche Anwendung finden können, in denen Blut auf künstliche Weise nachgeahmt und dargestellt werden soll.
Patent DE-202012000868-U1 (DE)
Title: Stabilisator für einen Unter- und/oder Oberlenker eines Ackerschleppers
IPC: A01B59/041
Filed: 2012-01-30
Abstract: Stabilisator für einen Unter- und/oder Oberlenker einer Drei-Punkt-Aufhängung eines Ackerschleppers, wobei der Stabilisator (1) mindestens ein Teleskop (8), bestehend aus einem Rohr (5) und einem darin verschiebbar gehaltenen Kolben (6), aufweist, die miteinander durch mindestens eine Feder (7) elastisch gekoppelt sind, wobei der Kolben (6) durch mindestens ein Gewinde (12, 13) durch Drehen längenverstellbar ist, und am Rohr (5) mindestens ein Arretierbügel (15) schwenkbar gehalten ist, der in einer Arretierstellung mindestens ein Widerlager (17) des Kolbens (6) mittels – in Bewegungsrichtung des Kolbens (6) betrachtet – vor und hinter dem Widerlager (17) vorgesehenen Anschlagflächen (18) übergreift und in einer Lösestellung das Teleskops (8) frei bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflächen (18) des Arretierbügels (15) durch mindestens eine Brücke (30) zugfest verbunden sind, welche zumindest eine Berührfläche des Widerlagers (17) mit der Anschlagfläche (18) außenseitig wenigstens teilweise übergreift.
Patent DE-202012005653-U1 (DE)
Title: Multifunktionseinheit zur Durchführung von Maßnahmen an Nutztieren
IPC: A01K1/02
Filed: 2012-06-12
Abstract: Multifunktionseinheit (5) zur Durchführung von Maßnahmen an Nutztieren, insbesondere Schweinen, umfassend einen ersten Aufnahmebereich (500) zur Aufnahme eines Körperbereichs von genau einem Nutztier, insbesondere eines Schweinerumpfs, mit einem Eingang (510) und einem Ausgang (530), wobei ein Nutztier durch den Eingang in den Aufnahmebereich eintreten und aus dem Ausgang aus dem Aufnahmebereich austreten kann, und mit einer ersten Funktionseinheit (540) zur Durchführung einer Maßnahme an einem Nutztier, und einen zweiten Aufnahmebereich (600) zur Aufnahme eines Körperbereichs von genau einem Nutztier, insbesondere eines Schweinerumpfs, mit einem Eingang (600) und einem Ausgang (630), wobei ein Nutztier durch den Eingang in den Aufnahmebereich eintreten und aus dem Ausgang aus dem Aufnahmebereich austreten kann, und mit einer zweiten Funktionseinheit (640) zur Durchführung einer Maßnahme an einem Nutztier, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebereiche (500, 600) derart miteinander gekoppelt und bewegbar angeordnet sind, dass wahlweise einer der Aufnahmebereiche in einer Zentralposition angeordnet ist, von der aus ein Nutztier in den Aufnahmebereich eintreten kann.
Patent DE-202012011148-U1 (DE)
Title: Handbetätigter Brennholzvorschub an Brennholzkreissägen
IPC: B27B11/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Durch den mit Führungen in der Holzwanne versehenen Laufwagen ist ein fest montierter Schutz möglich, der den Zugriff zum Sägeblatt verhindert. Ein Öffnen des Schutzes ist zum Holz einlegen nicht notwendig, da das Holz von der Seite in die Holzwanne geschoben wird.
Patent DE-202012011688-U1 (DE)
Title: Transponderhalter und zugehöriges System
IPC: B65D25/20
Filed: 2012-12-06
Abstract: Transponderhalter zur Aufnahme und Festlegung eines vorzugsweise länglichen Transponders (3) in einer Ausnehmung (2) eines Transportbehälters (1) wie einem Getränkekasten, wobei der Transponderhalter zumindest zweiteilig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster und ein zweiter Transponderhalterteil (4, 6) jeweils einen Aufnahmebereich (8) zur Aufnahme entgegengesetzter Endbereiche (23) des Transponders (3) aufweisen, wobei die zur Aufnahme des Transponders voneinander beabstandet anzuordnenden Transponderhalterteile (4, 6) jeweils wenigstens ein Abstützmittel (9) zur Abstützung an einer Wand der Ausnehmung (2) umfassen.
Patent DE-202012012945-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Backplatten einer Backautomatenanlage
IPC: A21B3/16
Filed: 2012-04-27
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für Backplatten (10) einer Backautomatenanlage (4), in der mehrere Backzangen (9, 11) mit zwei aufklappbaren Backplatten (10) beabstandet voneinander an einer umlaufenden Backzangenkette (8) festlegbar sind, die in einem Gehäuse (12) umlaufend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1) in einem während des Backbetriebs von den Backzangen (9, 11) im geschlossenen Zustand durchlaufenden Abschnitt der umlaufenden Backzangenkette (8) an dem Gehäuse (12) der Backautomatenanlage (4) andockbar ausgestaltet ist und Mittel zur lösbaren Festlegung an dem Gehäuse (7) der Backautomatenanlage (4) aufweist, und dass die Reinigungsvorrichtung (1) eine Öffnungseinrichtung zum Aufklappen einer Backzange (9, 11) aufweist.
Patent DE-202012100486-U1 (DE)
Title: Carport
IPC: E04H6/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Überdachung für ein Fahrzeug umfassend: ein Dach (3), wobei das Dach (3) in einem Längsschnitt eine Aneinanderreihung von Trapezen zur Versteifung des Daches (3) in einer Querrichtung (25) ist, wobei die Trapeze eine kleinere Grundseite (32) und eine größere Grundseite (33) aufweisen, ein Dachträger (2) zum Halten des Daches (3) und ein Querträger (13) zur Versteifung des Daches (3) in einer Längsrichtung (24), wobei die Querrichtung (25) senkrecht zur Längsrichtung (24) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die kleinere Grundseite (32) eine Ausdehnung von 80 mm bis 300 mm, insbesondere 100 mm bis 250 mm, vorzugsweise 144 mm, aufweist und die größere Grundseite (33) eine Ausdehnung von 120 mm bis 400 mm, insbesondere 180 mm bis 300 mm, vorzugsweise 267 mm, aufweist.
Patent DE-202012102130-U1 (DE)
Title: Schwerlastregal
IPC: B65G1/10
Filed: 2012-06-12
Abstract: Schwerlastregal (1) für ein insbesondere strangförmiges Lagergut (2), wobei das Schwerlastregal (1) mehrere mit einer Haltestruktur (3) verbundene Schwenkarme (4) aufweist, die mittels eines eine vertikale Schwenkachse aufweisenden Traggelenks (7) zumindest paarweise in derselben Ebene schwenkbar ausgeführt sind und die eine Aufnahme (8) für das Lagergut (2) aufweisen, wobei die Schwenkarme (4) zwischen einer zu der Haltestruktur (3) benachbarten, eingeschwenkten Lagerposition und einer gegenüber der Haltestruktur (3) beabstandeten, ausgeschwenkten Arbeitsposition schwenkbeweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (4) jeweils mittels eines Tragarms (6) beabstandet zu der Haltestruktur (3) angeordnet sind, wobei der Tragarm (6) an seinem der Haltestruktur (3) abgewandten Endbereich (5) mittels des jeweiligen Traggelenks (7) mit dem Schwenkarm (4) verbunden ist.
Patent DE-202012102178-U1 (DE)
Title: Distanzeinrichtung zum Stapeln von identisch geformten Kunststoffformteilen
IPC: B65G1/14
Filed: 2012-06-13
Abstract: Distanzeinrichtung zum Stapeln von wenigstens zwei identisch geformten, flächigen Kunststoffformteilen (10; 10‘) mit einer Kontur, die durch wenigstens eine Erhebung gebildet wird, die auf der anderen Seite eines jeweiligen Kunststoffformteils (10; 10‘) eine entsprechende Vertiefung ausbildet, wobei am Rand jedes Kunststoffformteils (10; 10‘) wenigstens eine umlaufende Kleberaupe (20; 20‘) angebracht ist, mit welcher die Kunststoffformteile (10; 10‘) jeweils bei Anbringung an einem Fahrzeugbauteil (32) gegenüber diesem abdichtbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzeinrichtung wenigstens zwei Distanzelemente (51; 51‘; 52; 52‘; 53; 53‘; 54; 54‘) aufweist und so ausgebildet und zwischen zwei Kunststoffformteilen (10; 10‘) positionierbar ist, dass die Distanzelemente (51; 51‘; 52; 52‘; 53; 53‘; 54; 54‘) in Kontakt zu beiden Kunststoffformteilen (10; 10‘) stehen, und Höhe, Form und/oder Anordnung der wenigstens zwei Distanzelemente (51; 51‘; 52; 52‘; 53; 53‘; 54; 54‘) so gewählt sind, dass sich die beiden Kunststoffformteile (10; 10‘) beim Stapeln nicht berühren, und die Kleberaupe (20) eines unteren Kunststoffformteils (10) nicht das darüber gestapelte Kunststoffformteil (10‘) berührt, wobei wenigstens ein erstes Distanzelement (51; 51‘; 52; 52‘) in einem Außenbereich der Kunststoffformteile (10; 10‘) nahe der Kleberaupe (20; 20‘) liegt, während wenigstens ein zweites Distanzelement (53; 53‘; 54; 54‘) in einem mittleren Bereich der Kunststoffformteile (10; 10‘) liegt.
Patent DE-202013000577-U1 (DE)
Title: Kompostierbarer Bezugsstoff
IPC: D01F6/62
Filed: 2013-01-22
Abstract: Bezugsstoff (2) für Matratzen (1), Autositze und Innenverkleidungen von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezugsstoff (2) ein kompostierbares Polyester- und/oder kompostierbares Copolyestergarn beinhaltet.
Patent DE-202013002123-U1 (DE)
Title: Fußbodenputzlappen-Überschuh
IPC: A43B3/16
Filed: 2013-02-27
Abstract: Fußbodenputzlappen-Überschuh (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der hierfür erforderliche Putzlappen aus jedem zweckmäßigen Material, z. B. Mikrofasersynthetik, Baumwolle, etc. und in jeder beliebig zweckmäßigen Form und Größe hergestellt werden kann.
Patent DE-202013002988-U1 (DE)
Title: Lenkradeinheit mit einem Lenkradkörper und einem Gassackmodul
IPC: B60R21/203
Filed: 2013-03-28
Abstract: Lenkradeinheit mit einem Lenkradkörper (10) und einem gegen die Kraft wenigstens eines Federelements gegen den Lenkradkörper (10) niederdrückbaren Gassackmodul (30) mit einem Gehäuse (32), in welches ein Gassack (36) eingefaltet ist und welches einen Inflator trägt, wobei zumindest eine zwischen einem lenkradkörperseitigen Bauteil und Gassackmodul (30) wirksame Rückhalteeinrichtung vorgesehen ist, welche das Gassackmodul am lenkradkörperseitigen Bauteil hält, wobei die Rückhalteeinrichtung eine bauteilfeste Anlagefläche (23a–d), eine modulfeste Gegenanlagefläche (40a, 40b) und einen zwischen Anlagefläche und Gegenanlagefläche angeordneten Drahtabschnitt (16a, 16b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche und/oder die Gegenanlagefläche wenigstens einen Steg (22a–d) aufweist, so dass dann, wenn zwischen Anlagefläche und Haltefläche hohe Kräfte übertragen werden, der Drahtabschnitt (16a, 16b) den Steg (22a–d) plastisch verformt.
Patent DE-202013003978-U1 (DE)
Title: Flügelhorn in permanenter Grundstimmung F
IPC: G10D7/10
Filed: 2013-04-29
Abstract: Das Flügelhorn in permanenter F Grundstimmung dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der drei Ventilzüge der gesamten schwingenden Luftsäule in Grundstimmung F proportional angepasst werden.
Patent DE-202013004848-U1 (DE)
Title: Klemmbogen Haltevorrichtung Pinzettenart zur Fixierung von Werkstücken
IPC: A61B17/50
Filed: 2013-05-25
Abstract: Halteelemente für die Zahntechnik wie Klemmpinzetten mit Arretierungssteg, Lötpinzetten oder jegliche Art von Pinzetten, zur sicheren Fixierung von Kronen und Brücken dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (1) so geformt sind, dass ein Arm die zu haltende Krone weiträumig umfasst und der andere Arm in die komplette Kronentiefe eingreift ohne den Rand zu beschädigen.
Patent DE-202013005474-U1 (DE)
Title: Schraubbarer Schallbecher für Waldhörner aus Holz
IPC: G10D9/11
Filed: 2013-08-14
Abstract: Auf- und abschraubbarer Schallbecher aus Holz für Waldhörner.
Patent DE-202013006687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur endoskopischen Resektion im oberen oder unteren Gastrointestinaltrakt
IPC: A61B18/12
Filed: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur endoskopischen Resektion im oberen oder unteren Gastrointestinaltrakt mit einem Tubus (1), der zumindest ein in dessen Längsrichtung verlaufendes Lumen (9) aufweist, wobei durch das zumindest eine Lumen (9) ein mit Hochfrequenzstrom bestrombarer Betätigungsdraht (10) verläuft, an dessen distalem Ende ein als Messer wirkendes Hochfrequenzwerkzeug (6) und an dessen proximalem Ende ein sich am Tubus (1) abstützendes Betätigungselement (2) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das als Messer wirkende Hochfrequenzwerkzeug (6) als Drahtlitze (11) ausgebildet ist, die in zumindest drei Arbeitsstellungen verstellbar ist, wobei die Drahtlitze (11) in einer maximal ausgefahrenen Stellung des distalen Endes des Betätigungsdrahtes (10) eine Arbeitsstellung einnimmt, in der sie eine im Wesentlichen sichelförmige Außenkontur aufweist, dass ein mit dem Betätigungsdraht (10) verbundener Abschnitt (16) der Drahtlitze (11) gegenüber deren mit einem freien Ende (20) versehenen Abschnitt (18) mit einem geringeren konkav verlaufenden Krümmungsradius ausgebildet ist und dass die Drahtlitze (11) zumindest im Bereich ihrer sichelförmigen konvex verlaufenden Außenkontur (16), sowohl nach innen als nach außen weisend, mit einer Schneide versehen ist.
Patent DE-202013006924-U1 (DE)
Title: Gehlerneinrichtung für Kleinkinder
IPC: A47D13/04
Filed: 2013-08-01
Abstract: Gehlerneinrichtung für Kleinkinder, diese abstellbar auf einem Boden, in vorteilhafter Weise, in Wohnräumen, im Freien usw., das Kleinkind nahezu umlaufend von der äußeren Umgebung, von Gefahrenquellen schützend, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehlerneinrichtung (1) wesentlich zusammengesetzt ist, aus einem gepolsterten Mittelstück (2) als Bodenmatte (20), und an den beiden Enden des Mittelstückes (2) indirekt, je ein Trittbrett (3) indirekt aufliegend auf dem Boden, um einen Winkel (W) an dessen Ende auslenkend im Höhenbereich (h–h1) gelagert ist, und an den Enden der Trittbretter (3), je ein entsprechend gepolsterter Lagerbock (4) mit einem innen liegenden Gewicht (400) abgestellt ist, und der mit einer ausreichenden Höhe bestimmte Lagerbock (4) in einer vorteilhaften Lagerachse (410) indirekt die Schwenkfigur (5) mindestens um 90° drehbar gelagert hält, und das Kleinkind mittels wahlweise Betreten eines entsprechenden mit der Schwenkfigur (5) indirekt gekoppelten Trittbrettes (3), eine entsprechend nach hinten abgeschwenkt gestellte Schwenkfigur (5) nach vorne in eine nahezu senkrechte Position, der Größe eines Kleinkindes angepasst bringt, und das Kleinkind das Trittbrett (3) wendend verlassend, die Schwenkfigur (5) wieder in ihre rückwärtige Position fällt, und mindestens an einer Längsseite auf der Längsachse (LA) mit der lichten Länge (L) der Gehlemeinrichtung (1) eine gepolsterte Greifmatte (6) angestellt ist, und der daran längs verlaufende Greifansatz (61) auf einer Höhe angebracht ist, sodass das Kleinkind sich nahezu in einem aufrechten Gang gesichert daran entlang ziehen kann.
Patent DE-202013101306-U1 (DE)
Title: Eine Aktivierungsvorrichtung für intelligente Akkubatterien
IPC: H01M10/42
Filed: 2013-03-26
Abstract: Eine Aktivierungsvorrichtung für intelligente Akkubatterien, die eine Hauptkontrollschaltung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptkontrollschaltung über das erste Kontrollsignal mit einer Ladezeitkontrollschaltung, über das zweite Kontrollsignal mit einer Ausgangsspannungsschaltung, über das dritte Kontrollsignal und das vierte Kontrollsignal mit einer Ladezustandkontrollschaltung, über das fünfte Kontrollsignal mit einer Impulskontrollschaltung, sowie über ein Spannungssignal von 14 V mit einer Stromversorgungsschaltung verbunden ist.
Patent DE-202013101640-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Spannfutter
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-04-17
Abstract: Dichtungsvorrichtung, die umfasst: eine Spannmutter (10), die umfasst ein vorderes Ende; ein rückwärtiges Ende; und eine Gewindemutteraufnahme (11), die in der Spannmutter (10) von dem vorderen Ende zu dem rückwärtigen Ende ausgebildet ist und eine stufenförmige Struktur (111) umfasst, die in dem vorderen Ende der Spannmutter (10) ausgebildet ist; eine Dichtungsscheibe (20), die ringförmig ist und in der stufenförmigen Struktur (111) befestigt ist und umfasst eine Werkzeugschaftbohrung (21), die durch die Dichtungsscheibe (20) ausgebildet ist und einen Bohrungsdurchmesser umfasst; einen vorderen Abschnitt, der sich in der Dichtungsscheibe (20) befindet; einen rückwärtigen Abschnitt, der sich in der Dichtungsscheibe (20) befindet; einen mittleren Abschnitt, der sich in der Dichtungsscheibe (20) befindet und mit dem vorderen Abschnitt und dem rückwärtigen Abschnitt der Dichtungsscheibe (20) verbunden ist; eine Hauptringnut (211), die ringförmig in der Dichtungsscheibe (20) konkav ausgebildet ist, sich am mittleren Abschnitt befindet und umfasst eine Positionierfläche; eine Nuttiefe (L); und eine Nutbreite (W), die größer ist als die Nuttiefe (L); eine angrenzende Fläche (212), die an dem vorderen Abschnitt der Dichtungsscheibe (20) ausgebildet ist und gegenüber der Spannmutter (10) liegt, wobei die Nuttiefe (L) zwischen der angrenzenden Fläche (212) und der Positionierfläche definiert ist; eine imaginäre Fläche, die sich von der angrenzenden Fläche (212) erstreckt; eine Flüssigkeitseinlassfläche (213), die an dem rückwärtigen Abschnitt der Dichtungsscheibe (20) ausgebildet ist, gegenüber der Spannmutter (10) liegt, näher zu dem rückwärtigen Ende der Spannmutter (10) ausgebildet ist als die angrenzende Fläche (212), und umfasst einen vorderen Abschnitt; und einen rückwärtigen Abschnitt, der näher zu dem rückwärtigen Ende der Spannmutter (10) ist als der vordere Abschnitt der Flüssigkeitseinlassfläche (213); wobei der Bohrungsdurchmesser von der Werkzeugschaftbohrung (21) an der angrenzenden Fläche (212) kleiner ist als an der Flüssigkeitseinlassfläche (213); einen Flüssigkeitseinlass (22), der zwischen der Flüssigkeitseinlassfläche (213) und der imaginären Fläche ausgebildet ist und eine Tiefe aufweist, die weniger als eine Hälfte von der Nuttiefe (L) ist; ein Hauptdichtungsring (30), der elastisch ist, in der Hauptringnut (211) befestigt und angeordnet ist und umfasst einen Querschnittsdurchmesser (R), der größer als die Nuttiefe (L) und schmaler als die Nutbreite (W) ist; eine Außenseite, die an die Positionierfläche der Hauptringnut (211) angrenzt, eine Innenseite, die von der Hauptringnut (211) herausragt; und eine rückwärtige Seite; und einen Druckraum (31), der zwischen der Rückseite des Hauptdichtungsrings (30) und der Dichtungsscheibe (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202013105696-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B77/26
Filed: 2013-12-13
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Schlossfalle (1) in eine Offenstellung, in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung schwenkbar ist, wobei die Sperrklinke (2) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie außer haltendem Eingriff von der Schlossfalle (1) steht, schwenkbar ist, wobei ein Öffnungsantrieb (7) zum Ausheben der Sperrklinke (2) im Rahmen eines motorischen Öffnungsvorgangs vorgesehen ist, wobei eine Verriegelungsmechanik (8) vorgesehen ist, die in einen mechanischen Verriegelungszustand und in einen mechanischen Entriegelungszustand bringbar ist, wobei ein Außenbetätigungshebel (9) vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türaußengriff (10) gekoppelt ist und wobei ein Innenbetätigungselement (11), vorzugsweise Innenbetätigungshebel (11a), vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türinnengriff (12) gekoppelt ist, wobei die Betätigung des Außenbetätigungshebels (9) nur im Entriegelungszustand der Verriegelungsmechanik (8) ein Ausheben der Sperrklinke (2) über die Verriegelungsmechanik (8) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung des Innenbetätigungselements (11) zur Sperrklinke (2) mechanisch freilaufend ist und im Verriegelungszustand durch die Betätigung des Innenbetätigungselements (11) über eine Auswerferhebelkette (13) eine Entriegelung der Verriegelungsmechanik (8) bewirkbar ist.
Patent DE-202014000214-U1 (DE)
Title: Dosierspender
IPC: A45D34/04
Filed: 2014-01-02
Abstract: Dosierspender nach dem Roll-On Prinzip, insbesondere Deo-Roller, mit einem durch einen Deckel (6) verschließbaren Behälter (1), dessen Austrittsöffnung durch eine von einer Fassung (5) gehaltenen und einen Dosierspalt freilassenden Dosierkugel (4) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Filter (3) vor der Dosierkugel (4) in der Fassung (5) platziert wird und die Dosierkugel (4) berührt.