baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009010280-B4 (DE)
Title: Mechanisches Bearbeitungsstations-Teileträger-Hubwerk
Inventor: MILNER JOHN D
IPC: B23Q41/02
Filed: 2009-02-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Autonomes Teileträger-Hubwerk, das zur Verwendung mit einer Bearbeitungsstation (16) und mit einem Teileträger (14), der einen Rahmen (30) und einen in Bezug auf den Rahmen (30) vertikal verschiebbaren Tisch (34) besitzt, geeignet ist, wobei der Teileträger (14) durch die Bearbeitungsstation (16) hindurch verschiebbar ist, um so eine Verschiebung zu definieren, wobei das Hubwerk umfasst: wenigstens ein Element (28) zur Höheneinstellung, das an einem ersten Ort innerhalb der Bearbeitungsstation (16) fest positioniert ist; und eine Vorrichtung (38) zur Höheneinstellung, die mit dem Teileträger (14) fest verbunden ist, mit dem Tisch (34) antriebsmäßig gekoppelt ist und ausgestaltet ist, um für eine Eingriffsperiode während der Verschiebung mit dem Element (28) in Eingriff zu stehen, wobei das Element (28) und die Vorrichtung (38) zusammenwirkend ausgestaltet sind, um während der Eingriffsperiode die Verschiebung des Teileträgers (14) in eine vorgegebene Änderung der Tischhöhe umzusetzen dadurch gekennzeichnet, dass das Element (28) und die Vorrichtung (38) zusammenwirkend eine texturierte Oberfläche (40) und ein Reibrad (42) oder eine Zahnstange (44) und ein Ritzel (46) darstellen, wobei das Reibrad (42) mit der Oberfläche (40) oder das Ritzel (46) mit der Zahnstange (44) in Eingriff gelangt und das Reibrad (42) durch die Oberfläche (40) oder das Ritzel (46) durch die Zahnstange (44) zum Drehen veranlasst wird, und infolge der Drehung des Rads (42) oder des Ritzels (46) die Verschiebung mechanisch in die Änderung der Höhe umgesetzt wird.
Patent DE-102009021218-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regeneration von degeneriertem Papillen- und Interdentalpapillengewebe der Gingiva sowie ein Herstellungsverfahren der Vorrichtung
Inventor: KOHLMEYER CHRISTINE
IPC: A61C19/06
Filed: 2009-05-11
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Regeneration von degeneriertem Papillengewebe der Gingiva und/oder von degeneriertem Interdentalpapillengewebe, aufweisend einen aus einem offenporigen Material gefertigten auf Zähne (1) und das die Zähne umschließende Zahnfleisch (2) aufsetzbaren Aufsatzkörper (3), wobei der Aufsatzkörper (3) Aussparungen in Form eines Negativabdruckes (4) eines Teils oder des gesamten Unter- oder Oberkiefers aufweist und dergestalt ist, dass der Negativabdruck (4) im Bereich der Papillen der Gingiva und/oder der Interdentalpapillen (5) in der Form des regenerierten Papillengewebes der Gingiva und/oder des regenerierten Interdentalpapillengewebes ausgebildet ist, einen offenporigen oder hohlen kompressiblen Pumpkörper (6), wobei der Pumpkörper (6) aus einem elastischen Material gefertigt ist und mit dem Aufsatzkörper (3) über mindestens eine Öffnung (7) oder mindestens einen Kanal in Verbindung steht, und einer gasundurchlässigen Hüllschicht (8), die den Aufsatzkörper (3) sowie den Pumpkörper (6) labial und/oder bukkal, lingual, okklusal und beidseitig approximal umschließt und die Hüllschicht (8) im Randbereich eine Dichtlippe (9) aufweist.
Patent DE-102009021225-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schliessvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Sensorstützelements
Inventor: SAKAMAKI RYOUSUKE
IPC: B60J5/06
Filed: 2009-05-21
Granted: 2014-02-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen offenbart. Die Vorrichtung zum Öffnen und Schließen umfasst einen Körper zum Öffnen und Schließen, einen Kapazitätssensor und ein Sensorstützelement. Der Kapazitätssensor hat eine leitende Sensorelektrode und gibt ein Erfassungssignal aus, welches der Kapazität zwischen der Sensorelektrode und einem leitenden Objekt entspricht, welches in der Nähe der Sensorelektrode angebracht ist. Das Sensorstützelement umfasst eine Schutzelektrode, einen Haltebereich, einen Befestigungsbereich und ein leitendes Verstärkungselement. Das Verstärkungselement ist im Hauptkörper eingebettet. Zumindest ein Teil des Verstärkungselements ist in der Schutzelektrode so eingebettet, dass das Verstärkungselement einstückig integriert mit der Schutzelektrode ausgeführt ist.
Patent DE-102009035513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bohren von Absaugöffnungen in Vakuum-Tiefziehwerkzeugen sowie Bohrvorrichtung hierfür
Inventor: TAUBE GUENTHER
IPC: B21D37/20
Filed: 2009-07-31
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Bohren von Absaugöffnungen (62) in Vakuum-Tiefziehwerkzeuge (2), die eine reliefartige Ober- bzw. Vorderseite (4) und eine ebene Rückseite (6) aufweisen, bei dem eine ausgewählte Anzahl von Bohrungen eines größeren Durchmessers (64) von der Rückseite des Tiefziehwerkzeuges und eine entsprechende Anzahl von Bohrungen (63) geringen Durchmessers von der Vorderseite in das Tiefziehwerkzeug eingebracht werden, zur Bildung von durchgängigen Absaugöffnungen zum Erzeugen eines Vakuums im Betrieb mittels Absaugen von Luft durch die Absaugöffnungen (62), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Auflegen des Tiefziehwerkzeugs (2) mit der Rückseite auf eine ebene Messplatte (8), Ausrichten des Tiefziehwerkzeugs und Erfassen der Längs- und Stirnkanten (15, 16) mittels eines Messarms (18), der auf der Messplatte befestigt ist und über eine Schnittstelle per Draht oder drahtlos mit einem Rechner verbunden ist, – Auswählen der einzubringenden Absaugöffnungen auf der Vorderseite des Tiefziehwerkzeugs und kollisionsfreies Anfahren der zu bohrenden Stellen mit der Abtastspitze einer...
Patent DE-102009036947-B4 (DE)
Title: Direkte Modifizierung von Polymer-Membranen mit niedermolekularen Verbindungen und damit erhaltene Polymermembrane sowie deren Verwendung
Inventor: SCHULZE AGNES
IPC: B01D71/68
Filed: 2009-08-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Modifizierung von Polymermembranen, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran mit einer wässrigen Lösung niedermolekularer Verbindungen getränkt, mit ionisierender Strahlung bestrahlt und so kovalent funktionalisiert wird, mit der Maßgabe, dass die niedermolekularen Verbindungen gesättigte aliphatische oder aromatische organische Verbindungen, aber keine Polymere oder Oligomere sind, die eine Molmasse < 5000 g/mol und eine der funktionellen Gruppen -COOR, - CONR, -OR, -SOR, -P(O)(OR), POH, P(O)(OR), P(OR), -OH, -SH, PR, -NR, - NR, aufweisen, wobei R gleich oder voneinander verschieden sein kann und Wasserstoffatome oder beliebige Alkyl, Aryl oder Aralkylgruppen sein können, und diese funktionellen Gruppen in beliebiger Kombination und Häufigkeit im Molekül vorhanden sein können, wobei die ionisierende Strahlung eine Elektronenstrahlung ist, und dass mit einer 50-250 keV und in einem Dosisbereich zwischen 10-200 kGy bestrahlt wird, und mit der Maßgabe, dass wässrige Lösungen von niedermolekularen Verbindungen eingesetzt werden, in denen die Moleküle mit Gewichtsanteilen von 0,1-5 Gew.-% vorliegen.
Patent DE-102009039695-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage und/oder Demontage von Blasformen
Inventor: MEINZINGER RUPERT
IPC: B29C33/30
Filed: 2009-09-02
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Demontage von Blasformen aus einer Umformeinrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen, wobei diese Umformeinrichtung (2) wenigstens einen Blasformträger (4) und eine an diesem Blasformträger (4) angeordnete mehrteilige Blasform (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blasform (6) in wenigstens teilweise zusammengesetzten Zustand von dem Blasformträger (4) getrennt wird, wobei die Blasform zwei Blasformhälften (12, 14) aufweist und diese Blasformhälften (12, 14) mit einem Haltemittel (30, 31, 32) aneinander befestigt sind, während die Blasform (6) von dem Blasformträger (4) getrennt wird.
Patent DE-102009042723-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kabel, das Einzeldrähte aus Kupfer und aus einer Kupfer-Zinn-Legierung aufweist
Inventor: MORICE STÉPHANE
IPC: H01B7/04
Filed: 2009-09-23
Granted: 2016-05-25
Abstract: Elektrisches Kabel (1), das mehrere Einzeldrähte aus Kupfer (10) und aus einer Kupfer-Zinn-Legierung (20) aufweist, die sich in Längsrichtung des Kabels (1) erstrecken, wobei die Einzeldrähte (10, 20) verdrillt sind, um eine Litze zu formen, bei welchem die Litze aus x Einzeldrähten (10) aus Kupfer und aus y Einzeldrähten (20) aus einer Kupfer-Zinn-Legierung geformt ist, mit x ≥ 1, y ≥ 1, und x + y ≥ 7, dadurch gekennzeichnet, – dass der Querschnitt der Litze höchstens 0,2 mm2 beträgt, – dass die aus Kupfer bestehenden Einzeldrähte (10) einem Glühschritt unterzogen sind, – dass die aus der Kupfer-Zinn-Legierung bestehenden Einzeldrähte (20) einen harten metallographischen Zustand haben und – dass das Kabel (1) eine Reißfestigkeit von mindestens 80 N und einen längenbezogenen spezifischen Widerstand von höchstens 125 Ω/km hat.
Patent DE-102009053717-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Sicherheitsschalter oder einer Sicherheitszuhaltung und einem mechanischen Betätiger
Inventor: DODT THOMAS DR
IPC: H01H27/00
Filed: 2009-11-18
Granted: 2016-05-04
Abstract: Anordnung mit einem Sicherheitsschalter oder einer Sicherheitszuhaltung und einem mechanischen Betätiger (1), wobei der Betätiger (1) in eine Öffnung eines Gehäuses des Sicherheitsschalters oder der Sicherheitszuhaltung einführbar ist, wobei der Betätiger (1) zwei benachbart zueinander ausgestaltete Betätigerabschnitte (2, 3) aufweist, die beim Einführen des Betätigers in die Öffnung in Anlage zu drehbaren Scheiben im Gehäuse gelangen, und die Scheiben sowie die Betätigerabschnitte (2, 3) eine aufeinander angepasste mechanische Kodierung aufweisen für ein korrektes Ineingriffbringen und Drehen der Scheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Betätigerabschnitte (2, 3) nicht-einstückig zueinander ausgestaltet verbunden sind.
Patent DE-102009058470-B4 (DE)
Title: Montagestruktur einer Fahrzeuginnenraumleuchte
Inventor: SUZUKI KEN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2009-12-16
Granted: 2020-02-06
Abstract: Montagestruktur einer Fahrzeuginnenraumleuchte, die umfasst:
 ein Innengehäuse (12), das einen Körper (12m), der eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, einen Halterungsabschnitt (12b), der an einem Außenumfang des Körpers (12m) ausgebildet ist, und einen Führungsstab (12p) enthält, der sich von der zweiten Oberfläche erstreckt;
 ein Außengehäuse (11), das an dem Innengehäuse (12) auf der ersten Oberfläche angebracht wird;
 eine Dachverkleidung (13), die eine Öffnung (13a), durch die das Außengehäuse (11) an das Innengehäuse (12) angebracht wird, eine obere Seite, die eine Form entlang einer Form des Halterungsabschnitts (12b) aufweist und gegen den Halterungsabschnitt (12b) angrenzt, und einen Rand der Öffnung (13a) enthält, der von dem Halterungsabschnitt (12b) unterstützt wird; und
 eine Verstärkung (15), welche eine Führungsöffnung (15c) enthält, in die der Führungsstab (12p) eingebracht wird, wobei
 der Führungsstab (12p) zur Seite der Verstärkung (15) vorsteht, wenn das Innengehäuse (12) an der Verstärkung (15) angebracht wird.
Patent DE-102010007597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum befestigen von flexiblen elementen und verfahren dazu
Inventor: BERNA HERVÉ
IPC: H02K5/22
Filed: 2010-02-11
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung (5) zum Befestigen von flexiblen Elementen (2) in Form von elektrischen Drähten oder Kabeln an oder in einem schwer zugänglichen Gegenstand (3), – wobei die Vorrichtung (5) einen Träger in Form einer Platte (6) aus elektrisch isolierendem Material aufweist, die mit Einrichtungen (8) zum Positionieren und Halten der flexiblen Elemente (2) versehen ist, – wobei die Einrichtungen (8) zum Positionieren und Halten der flexiblen Elemente (2) auf einer der Seiten der Platte (6) ausgebildet sind und aus Klemm-, Press- oder Festziehorganen (8) bestehen, – wobei die Platte (6) ferner mit Positionierungseinrichtungen (10) zum Positionieren der Platte (6) relativ zu dem Gegenstand (3) versehen ist, – wobei die Positionierungseinrichtungen (10) zur Befestigung der Platte (6) an dem Gegenstand (3) ausgebildet sind, – wobei die Platte (6) elektrische Leiterbahnen (9) trägt, die den Positionen der Einrichtungen (8) zum Positionieren und Halten der flexiblen Elemente (2) entsprechend angeordnet sind, derart dass eine elektrische Verbindung zwischen dem jeweiligen flexiblen Element (2) und der entsprechenden Leiterbahn (9) herstellbar ist, – wobei die elektrischen Leiterbahnen (9) dazu ausgebildet sind, nach dem Positionieren der Platte (6) an oder in dem Gegenstand (3) ihrerseits elektrisch an Leiterbahnen (13) oder andere elektrisch leitfähige Teile des Gegenstands (3) angeschlossen zu werden, – wobei der Träger als Platte (6) aus Kunststoffmaterial ausgebildet ist und – wobei die Klemm-, Press- oder Festziehorgane (8) aus Kunststoffmaterial einstückig mit der Platte (6) ausgebildet sind.
Patent DE-102010009043-B4 (DE)
Title: Statischer Mischer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: GENTGEN HOLGER
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-02-23
Granted: 2013-11-07
Abstract: Statischer Mischer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine – der in einem Abgasrohr der Brennkraftmaschine angeordnet ist, – der aus einer Mehrzahl die Strömung eines Fluidstromes beeinflussender Strömungsleitelemente (2) besteht, – bei dem die Strömungsleitelemente (2) an einem zentralen Mittelelement (7) angeordnet sind und sich in Richtung der Innenwand des Abgasrohres erstrecken und – bei dem die Strömungsleitelemente (2) in Strömungsrichtung (11) des Fluidstromes jeweils einen Abschnitt (3) aufweisen, der gegenüber den Strömungsleitelementen (2) in einem vorgegebenen Winkel geneigt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an den jeweiligen Strömungsleitelementen (2) die abgewinkelten Abschnitte (3) abwechselnd derart in unterschiedliche Richtung weisend angeordnet sind, dass abwechselnd der freie Strömungsquerschnitt zwischen den jeweils zwei benachbarten Strömungsleitelementen (2' und 2'') verringert und der freie Strömungsquerschnitt zwischen den benachbarten Strömungsleitelementen (2'' und 2') beibehalten wird, – an der entgegen der Richtung des Fluidstromes betrachteten Vorderseite der Abschnitte (3) der Strömungsleitelemente (2) jeweils ein Rahmenelement (4) angeordnet ist, – an den Rahmenelementen (4) in Richtung des zentralen Mittelelements (7) weisende und mit dem Mittelelement (7) verbundene Leitelemente (5) derart angeordnet sind, dass nach jeweils zwei mit ihren in Richtung Mittelelement (7) weisenden Längsseiten verbundenen Leitelementen (5) ein freier Fluiddurchtrittsraum (6) gebildet wird.
Patent DE-102010013405-B4 (DE)
Title: Rotorblattform zum Herstellen eines Rotorblattes einer Windenergieanlage
Inventor: HARMS STEPHAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-03-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Rotorblattform (1) zum Herstellen eines Rotorblatts einer Windenergieanlage oder eines Teils davon mit einem beheizbaren Formabschnitt mit einer formgebenden Oberfläche zum Formen der Rotorblattoberfläche undwobei der beheizbare Formabschnitt wenigstens zwei Heizabschnitte aufweist und jeder Heizabschnitt umfasst wenigstens ein an oder unterhalb der formgebenden Oberfläche angeordnetes elektrisches Widerstandsheizelement und eine Versorgungseinheit (V1-V11, 41, 55) zum Versorgen des wenigstens einen Widerstandsheizelements mit elektrischem Strom zum Heizen, wobeijede Versorgungseinheit (V1-V11, 41, 55) eine Steuereinheit zum Steuern des Stroms zum Heizen und optional einen Transformator oder Stromsteller zum Bereitstellen des Stroms zum Heizen umfasst.
Patent DE-102010026787-B4 (DE)
Title: Mechanik für einen Bürostuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2010-07-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Mechanik (1) für einen Bürostuhl, mit einem auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger (2), mit einem auf dem Basisträger (2) angeordneten, relativ zu dem Basisträger (2) bewegbaren Sitzträger (4) und mit einer mit dem Sitzträger (4) gekoppelten Rückenlehne (7), wobei ein Verschwenken der Rückenlehne (7) eine Bewegung des Sitzträgers (4) relativ zu dem Basisträger (2) bewirkt, mit einem einerseits an dem Basisträger (2) und andererseits an dem Sitzträger (4) angreifenden Federelement (16), das bei einer Bewegung des Sitzträgers (4) relativ zu dem Basisträger (2) beaufschlagt wird, und mit einer Vorrichtung (17, 19, 24, 32) zum Ändern der Wirkrichtung (28) dieses Federelements (16) relativ zu der Bewegungsrichtung (8) des Sitzträgers (4), wobei die Vorrichtung (17, 19, 24, 32) ausgebildet ist zum Ändern des Winkels (29) zwischen der Wirkrichtung (28) des Federelements (16) und der Sitzlängsrichtung (8), indem die Position des Abstützpunktes (15) des Federelements (16) an dem Sitzträger (4) und/oder die Position des Abstützpunktes (18) des Federelements (16) an dem Basisträger (2) geändert wird, zu welchem Zweck die Vorrichtung (17, 19, 24, 32) wenigstens ein Führungselement (24) umfaßt, auf dem zum Ändern der Position des Abstützpunktes (15, 18) des Federelements (16) ein Abstützelement (17) auf einer definierten Führungsbahn geführt wird, wobei das Führungselement (24) eine Führungsbahn in Gestalt eines Kreisabschnittes definiert und die Wirkrichtung des Federelements (16) dem Radius des Kreises entspricht.
Patent DE-102010030620-B4 (DE)
Title: Segmentkörper für einen Fördergurtabstreifer
Inventor: PUCHALLA ADAM
IPC: B65G45/12
Filed: 2010-06-28
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ein Fördergurtabstreifer, mit einem Stahlträger und einer Gruppe von Segmentkörpern (1; 5), wobei der Segmentkörper (1; 5) mit- einem plattenförmig ausgebildetem Montageelement (10), das mit einem ebenen Aufstandsprofil (101) eines Segmentträgers (100) verbindbar ist;- einem Trägerabschnitt (120; 520), wobei der Trägerabschnitt (120; 520) über einen Stützbereich (121; 521) auf einem ersten Endbereich des Montageelements (10) angeformt ist und eine Unterseite (122; 522) des Trägerabschnitts (120; 520) mit einem gegenüberliegenden Abschnitt (11) des Montageelements (10) einen Hohlkörper (30) bildet, so dass der Trägerabschnitt (120; 520) über den Stützbereich (121; 521) federnd auf dem Montageelement (10) gelagert ist zur Ausbildung eines ersten Dämpfungsmechanismus; und- wobei der Trägerabschnitt (120; 520) an der Unterseite (122; 522) des Trägerabschnitts (120; 520) mindestens eine Einstecktasche (40) aufweist, die geeignet ist, ein Federelement (50) aufzunehmen zur Ausbildung eines zweiten Dämpfungsmechanismus; und- wobei die Segmentkörper (1; 5) jeweils mindestens ein Federelement (50) in der Einstecktasche (40) aufweisen und auf dem Stahlträger (100) entlang dessen Längsachse nebeneinander angeordnet sind, wobei mittig angeordnete Segmentkörper (1; 5) Federelemente (50) mit höherer Federstärke aufweisen als Segmentkörper (1; 5), die außen angeordnet sind.
Patent DE-102010044107-B4 (DE)
Title: Spulenhalter
Inventor: ISHIMARU NORIKI
IPC: B65H54/547
Filed: 2010-11-18
Granted: 2019-10-24
Abstract: Spulenhalter (5), der Spulen (9) einer Garnwickeleinrichtung (1) hält, die Garne (Y) jeweils auf die Spulen (9) wickelt, umfassend:
 eine Wickelachse (23);
 ein zylindrisches Halteelement (25), das mit einem Endabschnitt der Wickelachse (23) verbunden ist; und
 Spulenfixiereinheiten (31), welche derart ausgelegt sind, dass sie die Spulen (9) entlang der Länge des Halteelements (25) an dem äußeren Umfang des Halteelements (25) fixieren,
 wobei an Positionen an dem äußeren Umfang des Halteelements (25), an welchen Positionen die Spulen (9) befestigt sind, eine Vielzahl an Ausnehmungs-Anordnungen (29) ausgebildet ist, um jeweils die Spulenfixiereinheiten (31) unterzubringen,
 wobei zumindest eine der Ausnehmungs-Anordnungen (29) Ausnehmungen (25b) aufweist, die an dem äußeren Umfang des Halteelements (25) in Umfangsrichtung des Halteelements in Intervallen vorgesehen sind, und
 wobei jede der Spulenfixiereinheiten (31) umfasst:
 Spannfutter (35), die in einer Radialrichtung des Halteelements (25) beweglich sind, die jede eine erste geneigte Oberfläche aufweisen, die in Bezug auf die Axialrichtungen der Wickelachse geneigt ist, und die derart ausgelegt sind, dass sie derart gegen die an dem Halteelement befestigten Spulen (9) drücken können, dass die Spulen (9) gehalten werden;
 Drückelemente (36), die in den Axialrichtungen relativ zu dem Halteelement (25) beweglich sind, wobei jedes eine zweite geneigte Oberfläche aufweist, die der ersten geneigten Oberfläche entspricht, und wobei die Drückelemente (36) derart ausgelegt sind, dass sie die Spannfutter (35) entlang der zweiten geneigten Oberfläche in der Radialrichtung nach außen drücken können; und 
 Antriebseinheiten (37), die derart ausgelegt sind, dass sie die Drückelemente (36) in den Axialrichtungen bewegen können, und
 wobei jedes Spannfutter (35), jedes Drückelement (36) und jede Antriebseinheit (37) in der jeweiligen Ausnehmung (25b) untergebracht ist.
Patent DE-102010049155-B4 (DE)
Title: Halterung für Fahrräder oder Motorräder
Inventor: WEIS ARNOLD
IPC: B62H3/02
Filed: 2010-10-22
Granted: 2014-08-07
Abstract: Halterung für Fahrräder (10) oder Motorräder, aufweisend ein zum nahezu höhengleichen Aufsetzen von Vorder- und Hinterrad ausgestaltetes Horizontalprofil (2), welches an einem wandbefestigten Vertikalprofil (1) angebracht ist, wobei das Horizontalprofil (2) an dem Vertikalprofil (1) manuell und/oder elektrisch höhenverschieblich angeordnet ist und wobei an dem Vertikalprofil (1) eine Einrichtung zur kippsichernden Fixierung des Radrahmens (10) vorgesehen ist, wobei die Einrichtung zur kippsichernden Fixierung des Radrahmens (10) aus einem Seil (3) besteht, wobei die Einrichtung mit ihrem einen Ende, dem Seilursprung, im oberen Bereich des Vertikalprofils (1) angebracht ist und mit ihrem anderen Ende im oberen Bereich des Radrahmens (10) mittels eines Hakens an dem Radrahmen (10) befestigt werden kann und über eine an dem Vertikalprofil (1) höhenverschieblich angeordnete Umlenkrolle (3a) geführt ist, wobei durch eine Höhenverschiebung des Horizontalprofils (2) der Abstand von Umlenkrolle zum Radrahmen (10) automatisch vergrößert wird durch die Verkürzung des Abstands von Seilursprung und Umlenkrolle (3a) und der damit einhergehenden Verlängerung des Seilabschnitts zwischen Umlenkrolle (3a) und Radrahmen (10).
Patent DE-102011002454-B4 (DE)
Title: Erwärmung von Einlassluft unter Verwendung von AGR-Kühler in aufgeladenem Motorensystem mit Doppeldrosselklappe
Inventor: LIPPA ALLAN J
IPC: F02D21/08
Filed: 2011-01-05
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren (142) zum Liefern von Einlassluft zu einer Maschine (12) in einem Fahrzeug während einer höheren Maschinenlastbedingung und während einer niedrigeren Maschinenlastbedingung, wobei das Verfahren enthält:Liefern von komprimierter Frischluft und AGR zur Maschine (12) über ein erstes Drosselventil (28) und ein zweites Drosselventil (60), die mit einem Einlasskrümmer (16) der Maschine (12) gekoppelt sind;während der höheren Maschinenlastbedingung, Kühlen eines AGR-Abgasstroms in einem Wärmetauscher (68) und Einlassen des gekühlten AGR-Abgasstroms in den Einlasskrümmer (16); undwährend der niedrigeren Maschinenlastbedingung, Erwärmen von Frischluft im Wärmetauscher (68) und Einlassen der erwärmten Frischluft in den Einlasskrümmer (16) .