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Patent DE-102019209837-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen und Reinigen einer Verschmutzung an einem optischen Sensor eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: BREIDENBACH PATRICK
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erkennen und Reinigen einer Verschmutzung an einem optischen Sensor (1), wobei der optische Sensor (1) dazu eingerichtet ist, an einem autonomen Fahrzeug (2) angeordnet und mit einer Steuervorrichtung (3) des autonomen Fahrzeugs (2) verbunden zu sein, das System aufweisend mehrere optische Sensoren (1) zur Erfassung von Sensordaten über eine Umgebung des autonomen Fahrzeugs (2), mindestens einen Reinigungsaktuator (4) zur Reinigung eines jeweiligen Sensors (1), mindestens einen Behälter (5) mit einer Füllstandsensorik (6) zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und Erfassen eines Reinigungsmittelfüllstandes in dem mindestens einen Behälter (5), mindestens eine Leitung (7) zum Führen des Reinigungsmittels, mindestens eine Pumpe (8) zur Förderung des Reinigungsmittels aus dem mindestens einen Behälter (5) über die jeweilige Leitung (7) zu dem jeweiligen Reinigungsaktuator (4), mindestens ein Heizelement (9), das dazu eingerichtet ist, ein Gefrieren des Reinigungsmittels zu verhindern, sowie eine Steuereinrichtung (10) zur Auswertung von Sensordaten, Erkennung einer Verschmutzung am optischen Sensor (1) und Einleitung der Reinigung des optischen Sensors (1). Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Erkennen und Reinigen einer Verschmutzung an einem optischen Sensor (1).
Patent DE-102019211268-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WICK CHRISTIAN
IPC: H01M50/147
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (10) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Gehäuse (12), innerhalb dessen eine Batteriezelle (18) und eine Speichereinheit (22) zum Abspeichern eines Betriebsparameters (28) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (32) zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019213183-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ablösen eines auf einer Trägerfolie bereitgestellten Bauteils von der Trägerfolie
Inventor: SCHEPPELMANN TORBEN
IPC: H05K13/02
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ablösen eines auf einer Trägerfolie (1) bereitgestellten Bauteils (2) von der Trägerfolie (1), bei welchem die Trägerfolie (1) mit dem Bauteil (2) über eine Ablösekante (3) in einem Winkel von mehr als 90° in einer Förderrichtung (F) gefördert wird, wobei das Bauteil (2) von der Trägerfolie (1) abgelöst und getrennt von der Trägerfolie (1) abgeführt wird, wobei die Förderung der Trägerfolie (1) in einer vorbestimmten Position des auf der Trägerfolie (1) befindlichen Bauteils (2) vor der Ablösekante (3) gestoppt und die Trägerfolie (1) vor und hinter der Ablösekante (3) fixiert wird und anschließend die Ablösekante (3) entgegen der Förderrichtung (F) der Trägerfolie (1) verlagert wird, während das Bauteil (2) in seiner Position fixiert und von der Trägerfolie (1) abgelöst wird. Es wird ferner auch eine entsprechende Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102019214099-A1 (DE)
Title: Kupplungsbeläge mit hydrodynamisch wirksamem Profil
Inventor: KUTLUAY ÜMIT
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Kupplung mit mindestens einem Reibflächenpaar (101). Die Reibflächen (103, 105) des Reibflächenpaars (101) sind ausgebildet, im geöffneten Zustand als hydrodynamisches Axialgleitlager zusammenzuwirken.
Patent DE-102019214503-A1 (DE)
Title: Schlupfregelung mit verbessertem Traktionswirkungsgrad
Inventor: SCHNEZ MANUEL
IPC: B60K28/16
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren des Schlupfs S an mindestens einem Rad eines Fahrzeugs; mit den Schritten Ermitteln einer Fahrgeschwindigkeit vrealdes Fahrzeugs, einer Drehgeschwindigkeit ωRdes Rads, eines auf das Rad wirkenden Antriebsmoments MAund einer Rollwiderstandskraft FR; Berechnung des Schlupfs S und eines optimalen Schlupfs Soptaus den ermittelten Größen; und Angleichen des Antriebsschlupfs S an den optimalen Antriebsschlupf Sopt.
Patent DE-102019219412-A1 (DE)
Title: Mikroplastikfreie Zusammensetzung
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/73
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, umfassend - jeweils bezogen auf den Gesamtanteil der Zusammensetzung - 0,5 bis 15 Gew.-% Stärke, bevorzugt native Kartoffelstärke und 60 bis 98 Gew.-% Wasser, wobei die Zusammensetzung frei von synthetischen, filmbildenden Polymeren und frei von filmbildenden Komponenten tierischen Ursprungs, ist.
Patent DE-102019219784-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einer Nachstellvorrichtung zum Ausgleich des Setzverhaltens innerhalb des Stapelaufbaus
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/248
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennstoffzelle (10) mit einer Nachstellvorrichtung (40, 42, 48, 64) zum Ausgleich des Setzverhaltens innerhalb eines Stapelaufbaus (12). Die Nachstellvorrichtung (40, 42, 48, 64) umfasst mindestens ein thermisch aktivierbares Spannelement (48), welches auf den Stapelaufbau (12) einwirkt. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Ausgleich des Setzverhaltens eines Stapelaufbaus (12) einer Brennstoffzelle (10).
Patent DE-102020004824-A1 (DE)
Title: Nabeneinrichtung insbesondere für Schweißdrahtspulen
Inventor: WOLLNITZKE HELMUT
IPC: B65H75/30
Filed: 2020-08-07
Abstract: Es wird eine Nabeneinrichtung, insbesondere für eine Schweißdrahtspule, mit einem Nabenkörper (12) beschrieben, an dem ein Nabenhülsenkörper (12) drehbar gelagert ist, der mit einem Außengewindeabschnitt (54) für ein ringförmiges Mutterelement (52) ausgebildet ist und in welchem eine Bremseinrichtung (22) vorgesehen ist, die zwischen einem maschinenseitigen ersten Anlagekörper (26) und einem frontseitigen zweiten Anlagekörper (28) eine Schraubendruckfeder (30) aufweist, wobei der frontseitige zweite Anlagekörper (28) stirnseitig mit einer vertieften oder erhabenen ersten Infoprägung (50) und/oder das ringförmige Mutterelement (52) stirnseitig mit einer vertieften oder erhabenen zweiten Infoprägung (68) ausgebildet sind/ist.
Patent DE-102020101429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spannen und Bearbeiten eines rotationssym-metrischen Werkstücks
Inventor: SANDERS BERNHARD
IPC: B23Q16/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Spannen und Bearbeiten eines rotationssymmetrischen Werkstücks (4) umfasst eine zum Auflegen des Werkstücks (4) vorgesehene Zentriervorrichtung (2) sowie eine mechanisch mit der Zentriervorrichtung (2) gekoppelte Spanneinrichtung (5), welche dazu ausgebildet ist, das Werkstück (4) in zwei einander diametral gegenüberliegenden Bereichen seines Umfangs mit einer Axialkraft zu belasten, wobei in einem dieser Bereiche durch die Spanneinrichtung (5) ein Durchlass (17) für ein zur Bearbeitung des Werkstücks (4) vorgesehenes Werkzeug (18) gebildet ist, und wobei die Spanneinrichtung (5) gegenüber der Zentriervorrichtung (2) wahlweise in einer von mehreren Winkelstellungen aktivierbar ist.
Patent DE-102020101809-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul und Verfahren zum Betreiben eines Solarzellenmoduls
Inventor: KÖNTOPP MAX
IPC: H02S40/30
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarzellenmodul und ein Verfahren zum Betreiben eines Solarzellenmoduls. Das Solarzellenmodul umfasst mehrere Strings (1), welche jeweils aus mehreren miteinander in Reihenschaltung verbundenen Solarzellen (11) gebildet sind, wobei jeder String (1) mit einer ihm zugeordneten Bypassschaltung (BS) verbunden ist. Zudem ist das Solarzellenmodul dadurch gekennzeichnet, dass die Bypassschaltung (BS) ein Schaltelement (T1) aufweist und konfiguriert ist, bei Auftreten eines Rückstroms innerhalb des zugehörigen Strings (1) mittels Schaltens des Schaltelements (T1) einen elektrischen Strom innerhalb des Strings (1) zu reduzieren.
Patent DE-102020102730-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umstellen eines Strömungswegs einer Flüssigkeit einer Sanitärbrause
Inventor: FLÜGGE SIMON
IPC: B05B1/18
Filed: 2020-02-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umstellen eines Strömungswegs (2) einer Flüssigkeit einer Sanitärbrause, zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (3) mit zumindest einem Zulauf (4) und einer Mehrzahl von Abläufen (5, 6, 7);- ein Umstellelement (8), das an einer Dichtungsgeometrie (9) anliegt und zum Umstellen des Strömungswegs (2) um eine erste Drehachse (10) drehbar gelagert und von der Dichtungsgeometrie (9) wegbewegbar ist; und- ein Antriebselement (11), wobei das Antriebselement (11) zumindest teilweise in Richtung des Umstellelements (8) verstellbar ist, sodass das Umstellelement (8) durch das Antriebselement (11) von der Dichtungsgeometrie (9) wegbewegbar ist, und wobei das Antriebselement (11) um eine zweite Drehachse (12) drehbar gelagert ist, sodass das Umstellelement (8) durch das Antriebselement (11) um die erste Drehachse (10) drehbar ist.
Patent DE-102020102843-A1 (DE)
Title: Fingermodul, Fingerprothese, Handprothese und Herstellungsverfahren für das Fingermodul
Inventor: KURZ SEBASTIAN
IPC: A61F2/54
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fingermodul (100) für eine Fingerprothese (200) mit einem sich um eine zentrale Mittelabschnittsachse (MAA) länglich erstreckenden Mittelabschnitt (120) zum funktionalen Ersatz eines intermediären Fingergliedes eines Fingers, einem sich um eine zentrale Vorderabschnittsachse (VAA) länglich erstreckenden Vorderabschnitt (110) zum funktionalen Ersatz eines distalen Fingergliedes des Fingers und einem Biegeabschnitt (130), wobei der Biegeabschnitt (130) eine zu der Mittelabschnittsachse (MAA) orthogonale Vorderseite des Mittelabschnitts (120) mit einer zu der Vorderabschnittsachse (VAA) orthogonalen Rückseite des Vorderabschnitts (110) verbindet, und wobei die Vorderabschnittsachse (VAA) relativ zu der Mittelabschnittsachse (MAA) mit einem Anstellwinkel (a) auf eine Handflächenseite (101) des Fingermoduls (100) zu angestellt ist, wobei der Anstellwinkel (a) in einem lastfreien Ruhezustand des Fingermoduls (100) einem Ruhewinkel (α0) von 0° bis 60° entspricht. Der Biegeabschnitt (130) ist zur elastischen Rückstellung des Anstellwinkels (a) auf den Ruhewinkel (α0) zumindest bei einer Verringerung des Anstellwinkels (a) gegenüber dem Ruhewinkel (α0) um 0° bis 10°ausgestaltet. Die Erfindung betrifft ferner eine Fingerprothese (200) mit dem Fingermodul (100), eine Handprothese (300) mit dem Fingermodul (100) und ein Herstellungsverfahren für das Fingermodul (100).
Patent DE-102020107108-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum autonomen Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: JENZOWSKY STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum ferngesteuerten autonomen Fahren eines Fahrzeugs (201) mit den folgenden Verfahrensschritten:Erfassen des Fahrzeugs (201) mit Hilfe von wenigstens einem in einer Umgebung des Fahrzeugs (201) angeordneten Sensor, insbesondere Kamera,Ermitteln einer Bewegungsbahn für das Fahrzeug (201) mittels einer fahrzeugexternen Verarbeitungseinrichtung (501),Übermitteln der Bewegungsbahn und/oder von Steuerbefehlen betreffend die Bewegungsbahn an das Fahrzeug (201), undUmsetzen der Bewegungsbahn und/oder der Steuerbefehle im Fahrzeug (201), um das Fahrzeug (201) gemäß der Bewegungsbahn zu bewegen.
Patent DE-102020107413-A1 (DE)
Title: Mobiler stangenhalter und verfahren zum betreiben des mobilen stangenhalters
Inventor: RIEDLBERGER MARKUS
IPC: E01F9/623
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Stangenhalter, insbesondere für Verkehrszeichen, mit einer Bodenplatte und einer darin angeordneten Aufnahme zum Aufnehmen und Halten einer im Wesentlichen vertikalen Stange, wobei der Stangenhalter einen leichten Transportzustand und durch Aufnehmen einer Flüssigkeit einen schweren Haltezustand aufweisen kann. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass an der Bodenplatte mindestens ein Element mit einem Flüssigkeit bindenden Material vorgesehen ist, durch welches die Flüssigkeit aufnehmbar und bei Aufbringen eines Druckes wieder abgebbar ist. Die Erfindung umfasst weiter ein Verfahren zum Betreiben eines solchen mobilen Stangenhalters.
Patent DE-102020107792-A1 (DE)
Title: WC-Sitz, WC-Sitzgarnitur und Verfahren zum Betreiben eines derartigen WC-Sitzes
IPC: A47K17/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Offenbart sind ein WC-Sitz, eine WC-Sitzgarnitur und ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen WC-Sitzes, wobei eine Steuereinheit und eine Sitzheizung ausgelegt sind, den WC-Sitz auf eine Sterilisationstemperatur von mehr als 50°C, vorzugsweise auf eine Temperatur zwischen 60°C und 200°C zu erwärmen.
Patent DE-102020110276-A1 (DE)
Title: Digitales phasenregelschleifen-tracking
Inventor: BRANDONISIO FRANCESCO
IPC: H03L7/08
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Trackingsystem (100) für eine Phasenregelschleife (PLL), wobei das Trackingsystem (100) enthält: ein PLL-Modell (120), das dafür ausgebildet ist, ein tatsächliches internes PLL-Signal zu emulieren, wobei die Emulation auf einem von der digitalen PLL empfangenen anderen internen PLL-Signal und einem geschätzten analogen PLL-Parameter des PLL-Modells (120) basiert; und ein Tracker (130), der dafür ausgebildet ist, das emulierte interne PLL-Signal mit dem tatsächlichen internen PLL-Signal zu vergleichen und den geschätzten analogen PLL-Parameter gemäß einem Minimierungsalgorithmus, der ein Ergebnis des Vergleichs minimiert, zu aktualisieren.
Patent DE-102020112686-A1 (DE)
Title: Adaptives autonomes Notbremssystem unter Berücksichtigung des Lenkwegs und Steuerverfahren für selbiges
Inventor: KIM JAE YOON
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-05-11
Abstract: Offenbart ist ein adaptives autonomes Notbremssteuerverfahren (AEB-Verfahren). Ein adaptives AEB-Steuerverfahren umfasst das Identifizieren eines zu meidenden Vorderfahrzeugs basierend auf durch einen Frontsichtsensor erfassten Frontsichtinformationen, das Festlegen eines Lenkausweichbereichs basierend auf Geschwindigkeitsinformationen und Querbeschleunigungsinformationen eines Host-Fahrzeugs, das adaptive Bestimmen eines AEB-Aktivierungszeitpunkts basierend darauf, ob ein Fahrzeug in dem festgelegten Lenkausweichbereich vorhanden ist, und das Steuern der AEB-Aktivierung basierend auf dem adaptiv bestimmten AEB-Aktivierungszeitpunkt.
Patent DE-102020113394-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine schiebetüranlage und schiebetüranlage
Inventor: DRUX MATTHIAS
IPC: E05F15/643
Filed: 2020-05-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungseinrichtung (100) zur Festsetzung eines Riemens (10) einer Schiebetüranlage, umfassend ein Gehäuse (11), in dem ein Aktor (12) und ein Läufer (13) aufgenommen sind, wobei der Läufer (13) mittels des Aktors (12) linear im Gehäuse (11) verlagerbar ist, und wobei am Läufer (13) wenigstens ein Führungsmittel (14) angeordnet ist, das in einer ersten Führungskulisse (15) im Gehäuse (11) geführt ist, und wobei ein Sperrschieber (16) im oder am Gehäuse (11) angeordnet ist, der entlang einer Bewegungsrichtung zum Sperren des Riemens (10) auf diesen zu in eine Sperrstellung und zur Freigabe des Riemens (10) von diesem weg in eine Freigabestellung bewegbar ist, wofür im Sperrschieber (16) wenigstens eine zweite Führungskulisse (17) ausgebildet ist, in der das Führungsmittel (14) gleichermaßen geführt ist, und wobei am Sperrschieber (16) eine Sperrklinke (18) aufgenommen ist, die zum Eingriff in den Riemen (10) ausgebildet ist und in Verlaufsrichtung des Riemens (10) am Sperrschieber (16) verlagerbar ist. Erfindungsgemäß ist in der Aufnahme zwischen der Sperrklinke (18) und dem Sperrschieber (16) wenigstens eine Rampe (19a, 19b) ausgebildet, mittels der ein zusätzlicher Schließweg über die Sperrstellung der Sperrklinke (18) hinaus erzeugbar ist, wenn eine Zugkraft in einer Sperrrichtung (SR) auf den Riemen (10) ausgeübt wird.
Patent DE-102020116946-A1 (DE)
Title: Energiespeicher und Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichers
Inventor: GRITZKA HOLGER
IPC: H01M10/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichers. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Siebdruckens, auf einer Druckauflage (210), welche zur Auflage eines Zellelements oder Zellstapels des Energiespeichers (100) ausgebildet ist, einer ersten Paste (121), um eine erste Elektrodenteilschicht (111) einer Elektrodenschicht (101) des Zellelements oder Zellstapels auszubilden, und einen Schritt des Siebdruckens einer zweiten Paste (122), welche von der ersten Paste (121) verschieden zusammengesetzt ist, unmittelbar auf die erste Elektrodenteilschicht (111), um eine zweite Elektrodenteilschicht (112) der Elektrodenschicht (101) auszubilden. Unter einem weiteren Gesichtspunkt schafft die Erfindung einen Energiespeicher, welcher ein Zellelement oder einen Zellstapel mit einer siebgedruckten ersten Elektrodenteilschicht (111) und einer auf die erste Elektrodenteilschicht (111) siebgedruckten zweiten Elektrodenteilschicht (112) aufweist, wobei die erste Elektrodenteilschicht (111) und die zweite Elektrodenteilschicht (112) verschieden zusammengesetzt sind.
Patent DE-102020121151-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensiertes Dielektrizitätswert-Messgerät
Inventor: OTTERSBACH PABLO
IPC: G01F23/26
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hochfrequenzbasiertes Messgerät (1) zur Bestimmung eines temperaturkompensierten Dielektrizitätswertes eines Mediums (2), dessen Mess-Sonde (11) einen elektrisch leitfähigen Innenleiter (111) und einen Außenleiter umfasst. Dabei ist der Innenleiter (111) zumindest in einem Teilbereich entlang einer Achse (a) stabförmig ausgebildet, wobei die Innenwandung des Außenleiters (112) derart symmetrisch um die Achse (a) des Innenleiters (111) ausgebildet ist, dass sich die Innenwandung entlang der Achse (a) gen Medium aufweitet. Zur Temperaturkompensation umfasst das Messgerät (1) einen Temperatur-Sensor (113), der erfindungsgemäß in einem ersten Endbereich des Innenleiters (111), gen welchen sich die Innenwandung des Außenleiters (112) aufweitet, angeordnet ist. Dabei liegt einer der Sensor-Anschlüsse (1131) auf dem Potential des Innenleiters (111). Durch diese erfindungsgemäße Integration des Temperatur-Sensors (113) wird unmittelbar die Temperatur des Mediums (2) gemessen, ohne dass die hochfrequenzbasierte Dielektrizitätswert-Messung beeinträchtigt wird. Hierdurch werden eine hochgenaue Dielektrizitätswert-Messung bzw. eine hochgenaue Temperatur-Kompensation ermöglicht.
Patent DE-102020121169-A1 (DE)
Title: Schlauchanschluss, Stecksystem und System zum Verbinden von einer ersten und einer zweiten Dosierstelle
Inventor: WENZLER RORY
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauchanschluss (10) zum Verbinden von Fluid führenden Leitungen beim Zuführen eines Reduktionsmittels in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen ersten Verbindungsabschnitt (12) zum Verbinden des Schlauchanschlusses (10) mit einem Konnektorgehäuse (30); und einen zweiten Verbindungsabschnitt (14) zum Verbinden des Schlauchanschlusses (10) mit einer Zuführleitung (18); wobei der Schlauchanschluss einen dritten Verbindungsabschnitt (16) zum Verbinden mit einer Rückführleitung (20) aufweist.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Stecksystem (100) mit einem Konnektorgehäuse (30) sowie einen in das Konnektorgehäuse (30) einführbaren erfindungsgemäßen Schlauchanschluss (10).
 Ferner betrifft die Erfindung ein System (200) zum Verbinden von einer ersten und einer zweiten Dosierstelle (202, 203), das mindestens ein erfindungsgemäßes Stecksystem (100) aufweist, das derart an der ersten Dosierstelle (202) angeordnet ist, dass die erste Dosierstelle (202) und die zweite Dosierstelle (203) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102020126499-A1 (DE)
Title: Parkassistentvorrichtung
Inventor: MATSUNAGA YASUTAKA
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Parkassistentvorrichtung (90) umfasst eine ECU (90). Die ECU (90) zeigt ein erstes linkes Unterstützungsbild (G1L) auf einem vorbestimmten Anzeigebereich eines Tastfeldanzeigeabschnitts (60) an, sodass ein gesamter Bereich eines vorläufigen Zielparkplatzes (AR1) innerhalb des vorbestimmten Anzeigebereichs angezeigt wird, auf der Grundlage einer relativen Position des vorläufigen Zielparkplatzes (AR1) in Bezug auf ein Fahrzeug (100).
Patent DE-102020128879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion der Population mindestens einer intestinalen und/oder gastrointestinalen Bakterienart umfassend Bakteriophagen sowie Bakteriophagen und deren Verwendung
Inventor: KARPF OXANA
IPC: C12N15/63
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion der Population mindestens einer intestinalen und/oder gastrointestinalen Bakterienart, welches die folgenden Schritte umfasst:a) Bereitstellen einer biologischen Probe, welche Bakterien mindestens einer intestinalen und/oder gastrointestinalen Bakterienart umfasst, wobei die intestinale und/oder gastrointestinale Bakterienart direkt oder indirekt eine psychische, neurodegenerative und/oder neurologische Erkrankung und/oder Störung eines Wirtsorganismus beeinflusst; undb) Bereitstellen von Bakteriophagen mindestens einer Bakteriophagenart, welche spezifisch für die intestinale und/oder gastrointestinale Bakterienart sind und welche mindestens eine funktionell mit einem Promotor und/oder einem regulatorischen Element verknüpfte Nukleinsäure umfassen, undc) In-Kontakt-bringen und Inkubieren der biologischen Probe mit den Bakteriophagen, wobei das Inkubieren bis zum Erreichen einer Reduktion der Population der intestinalen und/oder gastrointestinalen Bakterienart um mindestens 70% erfolgt.
Patent DE-102020130399-A1 (DE)
Title: Hydraulische betätigungsvorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: HOSOMI YUSUKE
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Eine hydraulische Betätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, einen Kolben, ein Reservoir, ein Bedienelement, und eine Verzögerstruktur. Der Kolben beinhaltet einen Kolbenkörper und einen ersten Dichtring. Das Basiselement beinhaltet eine erste Verbindöffnung die eingerichtet ist, um eine Reservoirkammer mit einer Zylinderkammer zu verbinden. Der erste Dichtring ist eingerichtet, um in einer Verbindposition zu sein, in welcher die Zylinderkammer sich in Kommunikation mit der Reservoirkammer durch/über die erste Verbindöffnung befindet, in einem Ausgangszustand, in welchem der Kolben in einer Ausgangsposition ist. Der erster Dichtring ist eingerichtet, um in einer Trennposition zu sein, in welcher der erster Dichtring die Zylinderkammer von der Reservoirkammer trennt. Die Verzögerstruktur ist eingerichtet, um einen Zeitpunkt zu verzögern, an/zu welchem der erster Dichtring von der Trennposition zu der Verbindposition zurückkehrt, wenn/während der Kolben zu der Ausgangsposition zurückkehrt.
Patent DE-102020131223-A1 (DE)
Title: Anzeigepanel und Anzeigevorrichtung
Inventor: KWON WONJU
IPC: H01L23/544
Filed: 2020-11-25
Abstract: Anzeigevorrichtung (100) mit einem Anzeigepanel (110), die einen aktiven Bereich (AA) und einen den aktiven Bereich (AA) umgebenden nicht-aktiven Bereich (NA) aufweist; einer vorderen Abdeckung, die an einem oberen Abschnitt des Anzeigepanels (110) angeordnet ist; einer hinteren Abdeckung, die an einem unteren Abschnitt des Anzeigepanels (110) angeordnet ist; einem Damm (370), der so angeordnet ist, dass er einen äußeren Rand des aktiven Bereichs (AA) in dem nicht-aktiven Bereich (NA) des Anzeigepanels (110) umgibt; einen Pad-Bereich (PAD), der von dem Damm (370) in dem nicht-aktiven Bereich (NA) beabstandet ist und an einer Kante einer Seite des nicht-aktiven Bereichs (NA) angeordnet ist; mindestens eine Prüfleitung (350), die von dem Damm (370) in dem nicht-aktiven Bereich (NA) beabstandet ist und so angeordnet ist, dass sie einen Teil eines äußeren Rands des Damms (370) umgibt; und mindestens eine Ausrichtungsmarkierung (380, 781, 782, 783), die mit der mindestens einen Prüfleitung (350) integral ist.