baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329536-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: ETTL WOLFGANG
IPC: B60J7/043
Filed: 2003-06-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem Deckel (3), der durch einen längs Führungsschienen (15) verschiebbaren
Schlitten (11) im Zusammenwirken mit einem mit dem Deckel (3) verbundenen
Deckelträger
(7) über
eine Kulissenanordnung mit seiner Hinterkante (3B) ausstellbar und in
der ausgestellten Position verschiebbar ist, wobei die Kulissenanordnung
im vorderen Bereich des Deckelträgers (7)
zwei Kulissenbahnen (12, 13) und wenigstens zwei darin eingreifende
Gleitelemente (8, 9) aufweist, die derart geformt und angeordnet
sind, dass bei einer Bewegung des Schlittens (11) zunächst ein
erstes Gleitelement (8) eine Abstützung des Deckels (3) in Richtung
der Höhe
des Fahrzeugdachs (Z-Richtung) übernimmt,
während
ein zweites Gleitelement (9) im wesentlichen eine Abstützung in
der Längsrichtung
des Fahrzeugs (X-Richtung) ausübt
und dass bei fortgesetzter Verschiebung des Schlittens (11) eine
Umkehr der Abstützwirkung
beider Gleitelemente (8 bzw. 9) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulissenanordnung ein drittes Gleitelement (10) im hinteren
Bereich des Deckelträgers
(7) umfasst, das in einer dritten Kulissenbahn (14)...
Patent DE-10331359-B4 (DE)
Title: Spannschlossvorrichtung mit schräg geführtem Keil
IPC: E04G17/04
Filed: 2003-07-11
Granted: 2010-07-15
Abstract: Spannschlossvorrichtung (12, 13, 14; 20; 35a, 35b, 35c; 44a, 44b, 44c) zum Verspannen von Betonschalelementen (1, 2), mit zwei Pratzen (15a, 15b, 15c, 16a, 16b, 16c; 21, 22) und einem Keil (17a, 17b, 17c; 23; 37a, 37b, 37c; 46a, 46b, 46c), wobei die Pratzen (15a, 15b, 15c, 16a, 16b, 16c; 21, 22) in einer Verspannrichtung (34) gegeneinander verschiebbar sind, wobei der Keil (17a, 17b, 17c; 23; 37a, 37b, 37c; 46a, 46b, 46c) in der Spannschlossvorrichtung (12, 13, 14; 20; 35a, 35b, 35c; 44a, 44b, 44c) entlang einer Keilführungsrichtung (33) geführt ist, und wobei das Maß des Vortriebs des Keils (17a, 17b, 17c; 23; 37a, 37b, 37c; 46a, 46b, 46c) in der Spannschlossvorrichtung (12, 13, 14; 20; 35a, 35b, 35c; 44a, 44b, 44c) die Verschiebung der Pratzen (15a, 15b, 15c, 16a, 16b, 16c; 21, 22) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilführungsrichtung (33) und die Verspannrichtung (34) einen Winkel α zwischen...
Patent DE-10351133-B4 (DE)
Title: Regelung des optimalen Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines Verbrennungsmotors bei Vollast
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02P3/05
Filed: 2003-11-03
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Optimierung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines Verbrennungsgemischs, welches einem Zylinder eines fremdgezündeten Verbrennungsmotors zugeführt wird, wobei der fremdgezündete Verbrennungsmotor bei Volllast betrieben wird, die folgenden Verfahrensschritte aufweisend:  a. Erfassen eines zylinderindividuellen Ionisationssignals, welches zum Ionisationsstrom proportional ist, in Abhängigkeit des Kurbelwellenwinkels,  b. Erkennen:  i. des mit dem maximalen Zylinderdruck korrelierenden zweiten Maximums (166) im Verlauf des Ionisationssignals und  ii. des Minimums (164), welches zwischen dem vor dem zweiten Maximum (166) auftretenden ersten Maximum (162) und dem zweiten Maximum (166) liegt,  c. Bestimmen der Ionisationssignale V 2.-MAX  und V TAL , welche im zweiten Maximum (166) und im Minimum (164) auftreten, und  d. Bestimmen eines optimierten Luft/Kraftstoff-Verhältnisses durch Maximierung von V 2.-MAX  und V TAL .
Patent DE-10359412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen einer Übergangskurve zum Überführen einer Regelgröße von einem Anfangswert in einen Endwert
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: G05B13/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zum Berechnen einer Übergangskurve (yd0) zum Überführen einer Regelgröße (y) einer Regelstrecke (130) von einem Anfangswert (ya 0), welcher den Istwert der Regelgröße (y) zu einem ersten Zeitpunkt (tk=0) repräsentiert, während einer ersten vorbestimmten Übergangszeit (Tt1) in einen Endwert (yb 0), welcher einen Sollwert der Regelgröße gemäß einer vorgegebenen Referenz-Übergangskurve (yref) zu dem ersten Zeitpunkt (tk=0 = t0) repräsentiert, wobei ein Fortschreiben der Übergangskurve ab einem zweiten Zeitpunkt (tk=1 = t1) innerhalb der ersten Übergangszeit (t1 mit t0 < t1 < Tt1) durch eine aktualisierte Übergangskurve (yd1), wenn der Sollwert (yb 1) der Regelgröße (y) gemäß der Referenz-Übergangskurve (yref) zu dem zweiten Zeitpunkt (t1) von dem Endwert (yb 0) abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass die n-te Ableitung der Übergangskurve (yd0) in dem zweiten Zeitpunkt (t1) mit der n-ten Ableitung der aktualisierten Übergangskurve (yd1) in dem zweiten Zeitpunkt (t1) übereinstimmt, wobei n = 0, 1, ..., N.
Patent DE-10392548-B4 (DE)
Title: Kühlmittel-Strömungsfeldkonstruktion für Brennstoffzellenstapel
Inventor: LEE JAMES H
IPC: H01M8/04029
Filed: 2003-04-01
Granted: 2019-01-31
Abstract: Es ist ein Bipolplattenzusammenbau zur Verwendung in einem Brennstoffzellenstapel vorgesehen, um Reaktanden an die Anoden- und Kathodenseiten der Brennstoffzellen innerhalb des Stapels zu liefern. Der Bipolplattenzusammenbau umfasst eine erste und zweite Unterplatte, von denen jede eine erste Seitenfläche mit einem darin ausgebildeten Kühlmittelströmungsfeld und eine zweite Seitenfläche mit einem darin ausgebildeten Reaktandenströmungsfeld umfasst. Die Kühlmittelfelder der ersten und zweiten Unterplatten umfassen Bereiche mit variierendem Durchflussvolumen, die einen jeweiligen Strömungswiderstand dazwischen aufweisen. Die Bereiche mit variierendem Durchflussvolumen erlauben eine variable Kühlung über den Brennstoffzellenstapel hinweg, wodurch eine konstante Temperatur über den Brennstoffzellenstapel hinweg erreicht wird.
Patent DE-19519898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Streckfähigkeit von Polyester
Inventor: MROSE WERNER
IPC: D01F6/62
Filed: 1995-05-31
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Streckfähigkeit
von in fester Phase in inerter Atmosphäre thermisch nachbehandeltem
Polyestergranulat, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest während eines
Teils der thermischen Nachbehandlung die inerte Atmosphäre in Dampfform
Wasser oder eine äquimolare
Menge des dem Polyester zugrunde liegenden Alkandiols enthält, wobei
die Wasserdampfkonzentration gleich der Wasserkonzentration plus
15%/minus 50% ist, welche bei der Polyester-Endviskosität aus den
COOH-Endgruppen und überschüssigen OH-Endgruppen
des Polyesters theoretisch gebildet werden könnte.
Patent DE-19608748-B4 (DE)
Title: Kühlwasser-Umwälzsystem für den Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: MORIKAWA TOSHIO
IPC: F02D45/00
Filed: 1996-03-06
Granted: 2012-01-05
Abstract: Kühlwasser-Umwälzsystem bei einem wassergekühlten Verbrennungsmotor (1) eines Fahrzeugs, umfassend: einen Kühlwasserkreis mit einer Umwälzpumpe (3) zum Umwälzen von Kühlwasser durch den Motor (1), wobei der Motor (1) eine Einlassseite und eine Auslassseite für Kühlwasser aufweist; einen Wärmesammelbehälter (13) zum Sammeln von aus dem Motor (1) ausströmendem Kühlwasser, welcher mit einer Wärmeisolierstruktur versehen ist; einen an der stromabwärtigen Seite des Wärmesammelbehälters (13) angeordneten Heizkern (4) zum Austauschen von Wärme zwischen aus dem Wärmesammelbehälter (13) ausströmendem Kühlwasser und Luft zum Aufheizen des Fahrgastraums des Fahrzeugs; eine im Kühlwasserkreis an der stromabwärtigen Seite des Heizkerns (4) angeordnete Wärmetauschereinrichtung (9, 10, 11) zum Austauschen der Wärme des Motor-Öls, des Automatikgetriebe-Öls und/oder der Motor-Einlassluft mit der Wärme des Kühlwassers; einen Kühlwasserkreis-Bereich (12) zur Verbindung der Wärmetauschereinrichtung (9, 10, 11) an deren stromabwärtigen Seite mit der Einlassseite für Kühlwasser am Motor (1); ein Gebläse (5) zum Blasen von Luft zum...
Patent DE-19631133-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Sicherungsschicht
Inventor: NISHIMURA YASUMASA
IPC: H01L21/82
Filed: 1996-08-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einer Sicherungsschicht mit:  einer Ersatzschaltung (24, 25, 26),  einer Sicherungsschicht (2), die mit der Ersatzschaltung (24, 25, 26) verbunden ist, und  einer Isolierschicht (3b) mit einer Dicke von wenigstens 1 μm, die zum Überdecken der Sicherungsschicht (2) gebildet ist, wobei ein Druck P, der einem Berstdruck für die Isolierschicht (3b) entspricht, dargestellt wird als  wobei t die Dicke der Isolierschicht (3b), σ max  die maximale Beugebelastung der Isolierschicht (3b), W die planare Breite der Sicherungsschicht (2) und α einen Koeffizienten, der in Abhängigkeit von dem Verhältnis zwischen der planaren Breite W und der Länge (1) der Sicherungsschicht (2) von 0,0513 bis 0,0833 variiert, darstellt, die planare Breite W der Sicherungsschicht (2) mit Bezug auf die Dicke t der Isolierschicht (3b) so bestimmt ist, daß die durch Gleichung (1) definierte Beziehung erfüllt ist, und der Wert des Druckes P höchstens 1,013·10 8  Pa beträgt.
Patent DE-19642557-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung zur Messung von Bauteilen
Inventor: ERCOLE MAURIZIO
IPC: G01B21/04
Filed: 1996-10-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Meßvorrichtung
(1) zur Messung von Bauteilen, die mit dem zu messenden Bauteil
(2) zusammenwirkende Tragemittel (4, 5, 6) und eine Anzahl von Positionsmeßsonden
(27) enthält,
welche auf den Tragemitteln (5) montiert sind und mit diskreten
Punkten auf dem Bauteil (2) zusammenwirken, um jede Abweichung dieser Punkte
von einer theoretischen Position zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Tragemittel eine Bezugsfläche
(4), eine Anzahl von konfigurierbaren Tragelementen (5), die je
einen ersten auf der Bezugsfläche
(4) positionierbaren Bereich (10, 11) und einen zweiten, bezüglich des ersten
Bereichs (10) in einer Richtung (A) senkrecht zur Bezugsfläche (4)
positionierbaren Bereich (12) besitzen, und eine Anzahl von orientierbaren
Meßmoduln
(6) aufweisen, die je auf dem zweiten Bereich (12) eines Tragelements
(5) montiert sind und mindestens eine der Sonden (27) tragen.
Patent DE-19702504-B4 (DE)
Title: Varioobjektiv
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: H05K3/28
Filed: 1997-01-24
Granted: 2008-07-03
Abstract: Varioobjektiv
mit einem Außentubus (16),
der um die optische Achse (O) drehbar ist und mindestens eine erste
innere Geradführungsnut
(16c), in der ein Mitnehmerstift (18) geführt ist, in Richtung der optischen
Achse (O) hat, mit einem Innentubus (17) in dem Außentubus
(16), relativ zu dem der Außentubus
(16) um die optische Achse (O) drehbar ist und der mindestens eine zweite
innere Geradführungsnut
(17a, 17j), in der ein Eingriffsvorsprung (28a, 28b) geführt ist,
in Richtung der optischen Achse (O) hat, wobei  (a) der Mitnehmerstift
(18) und der Eingriffsvorsprung (28a, 28b) zu Teilen des Varioobjektivs
gehören,
die separat von dem Außentubus
(16) und dem Innentubus (17) ausgbildet sind,  (b) die erste
Geradführungsnut
(16c) durch zwei nach innen stehende Führungsstege (16e) des Außentubus
(16) begrenzt ist,  (c) der Boden der zweiten Geradführungsnut
(17a, 17j) durch einen nach außen
abstehenden erhabenen Teil (17h, 17i) des Innentubus (17) gebildet
ist, und...
Patent DE-19703982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Leiterplatten
Inventor: IOUCHTCHOUK OLEG
IPC: G01R31/309
Filed: 1997-02-03
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zum Prüfen von Leiterplatten für eine mit Prüffingern arbeitende Prüfvorrichtung, mit welcher Prüfpunkte einer zu prüfenden Leiterplatte mit den Prüffingern sequentiell abgetastet werden, wobei  nach dem Einlegen der zu prüfenden Leiterplatte (4) diese optisch abgetastet und das Muster der auf der Leiterplatte (4) angeordneten Prüfpunkte erfaßt wird,  eine Abweichung gegenüber einer idealen Leiterplatte, die ideal in die Prüfvorrichtung eingelegt ist, ermittelt wird, und  ein Koordinatensystem der Prüfvorrichtung nach Maßgabe der ermittelten Abweichung korrigiert wird, und  die Prüffinger nach dem korrigierten Koordinatensystem verfahren werden.
Patent DE-19721273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorerrichtung von Kommunikationen in einem drahtlosen Kommunikationsnetz
Inventor: DERANGO MARIO F
IPC: H04L12/46
Filed: 1997-05-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
für die
Steuerung in einem drahtlosen Kommunikationsnetz (100), das eine
Steuerung (102), eine Vielzahl von Standorten (104–107) und
eine Vielzahl von Kommunikationseinheiten (113, 114), die in einer
Vielzahl von Gesprächsgruppen
angeordnet sind, umfasst, wobei eine Kommunikationseinheit der Vielzahl
von Kommunikationseinheiten beim Eintreten in den Bereich eines
Standortes aus der Vielzahl der Standorte eine Verbindung mit dem
Standort herstellt und auch mit einer Gesprächsgruppe der Vielzahl von
Gesprächsgruppen,
und wobei die Vielzahl der Standorte und die Steuerung durch ein
Paketnetz (110) miteinander verbunden sind, das einen Mehrfachserver
(111) umfasst, wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet
ist:  a) Empfangen (201) einer Zugehörigkeitsnachricht durch die
Steuerung (102) vom Standort (104–107), wenn die Kommunikationseinheit
(113, 114) sich mit dem Standort und der Gesprächsgruppe verbindet; und  b)
Errichten (202) von Verbindungen zwischen dem Standport (104–107) und
dem Mehrfachserver (111) über
das Paketnetz (110) in Erwiderung auf die Zugehörigkeitsnachricht.
Patent DE-19735110-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung mit Druckmittler
Inventor: AALST DIRK
IPC: F04B49/12
Filed: 1997-08-13
Granted: 2004-09-16
Abstract: Regelvorrichtung (1) für mehrere in getrennte Arbeitsleitungen (1a, 1b) fördernde Hydropumpen (2a, 2b) mit  zumindest einer Verstellvorrichtung (6a, 6b) zum Verstellen der Verdrängungsvolumina (V g ) der Hydropumpen (2a, 2b), und  einer einen Druckmittler (30) aufweisenden hydraulischen Regeleinheit (30, 11a, 11b, 19a, 19b, 20a, 20b) zum Ansteuern der zumindest einen Verstellvorrichtung (6a, 6b), wobei der Druckmittler (30) mit den getrennten Arbeitsleitungen (1a, 1b) der Hydropumpen (2a, 2b) verbunden ist und aus den in den getrennten Arbeitsleitungen (1a, 1b) herrschenden Arbeitsdrücken (p 1 , p 2 ) einen gemittelten Arbeitsdruck (p m ) erzeugt, der zur Ansteuerung der zumindest einen Verstellvorrichtung (6a, 6b) dient, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckmittler (30) mit einem Geber (33) zusätzlich so beaufschlagbar ist, daß der gemittelte Arbeitsdruck (p m ) nicht nur von den in den Arbeitsleitungen (1a, 1b) herrschenden Arbeitsdrücken (p 1 , p 2 ), sondern zusätzlich von einem auf den Geber (33) einwirkenden Gebersignal abhängig ist.
Patent DE-19755081-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: HUSSE ULRICH DIPL ING
IPC: F16D13/70
Filed: 1997-12-11
Granted: 2011-06-30
Abstract: Reibungskupplung mit zumindest einer Schwungmasse (1), einem Kupplungsgehäuse (9), einem Anpreßmittel (16) für eine Anpreßplatte (8), die zur Druckbeaufschlagung einer Seite einer Kupplungsscheibe (6) vorgesehen ist, deren gegenüberliegende Seite sich an einer Gegenandruckfläche abstützt, und mit einem Ausrücker (18), durch den eine Bewegung der Anpreßplatte (8) auslösbar ist und durch den die Übertragung der Anpreßkraft des Anpreßmittels (16) auf die Kupplungsscheibe (6) hergestellt oder aufgehoben werden kann, wobei durch einen den Ausrücker (18) mit der Anpreßplatte (8) verbindenden Ausrückmechanismus (34) eine über einen Bewegungsteil (20) eingeleitete Bewegung und/oder Kraft auf ein mit der Anpreßplatte (8) in Wirkverbindung bringbares Druckelement (35) übertragbar ist, um dieses aus einer ersten Position, in welcher es die vom Anpreßmittel (16) zur Verfügung gestellte Anpreßkraft von der Anpreßplatte (8) fernhält, in eine zweite Position zu bewegen, in welcher es die Anpreßkraft des Anpreßmittels (16) auf die Anpreßplatte (8) leitet, dadurch gekennzeichnet, daß der...
Patent DE-19827392-B4 (DE)
Title: Flugfähiger Modellhubschrauber mit eigenem Antrieb
Inventor: STREICH ULI
IPC: A63H27/133
Filed: 1998-06-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Flugfähiger Modellhubschrauber,
insbesondere Trainerhubschrauber mit eigenem Antrieb, bei dem am
Heck ein Höhenleitwerk,
ein Seitenleitwerk sowie ein Heckrotor angebracht sind, wobei die
Leitwerke jeweils als ganzes verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Höhenleitwerk
(3) am Seitenleitwerk (2) befestigt ist und hierzu im wesentlichen
senkrecht ausgerichtet ist.
Patent DE-19860357-B4 (DE)
Title: Laserschweißverfahren für Automatikgetriebeölfilter
Inventor: BEER BERNHARD
IPC: B29C65/06
Filed: 1998-12-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Automatikgetriebeölfilters durch Laserschweißen von
zwei zwischen einem Ober- und einem Unterwerkzeug (6, 7) angeordneten
Filterhalbschalen (1, 2) aus Kunststoff, wobei zwischen die beiden
Filterhalbschalen (1, 2) ein Filtermedium (3) mittels einer Klemmrippe
eingeklemmt wird, die aufeinanderliegenden Filterhalbschalen (1,
2) über
ihren gemeinsamen Rand durch Laserlicht verschweißt werden,
wobei eine Filterhalbschale (1) aus laserlichtdurchlässigem Kunststoff
und die andere Filterhalbschale (2) aus laserlichtundurchlässigem Kunststoff
besteht, und wobei der Laserstrahl (8) durch die laserlichtdurchlässige Filterhalbschale
(1) entlang der Berührungsstelle
mit der anderen Filterhalbschale geführt wird, dabei auf die laserlichtundurchlässige Filterhalbschale
(2) trifft und durch die Lichtabsorption des laserlichtundurchlässigen Kunststoffmaterials
ein Miteinanderverschmelzen der beiden Filterhalbschalen im Schweißbereich
(4) erzielt wird, wobei der zu verschweißende Rand umlaufend vollständig aneinandergedrückt wird
und während
des Verschweißens
ein definierter Anpressdruck über
das Ober- und/oder Unterwerkzeug (6, 7) auf die Filterhalbschalen
(1, 2) aufrechterhalten wird.
Patent DE-19922786-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit Testeinrichtung
Inventor: DAEHN WILFRIED
IPC: G11C29/12
Filed: 1999-05-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Halbleiterspeicher
umfassend:  – mindestens
zwei Speicherbänke
(1, 2, 3, 4) mit Speicherzellen (105, 106),  – eine Testeinrichtung
(5) mit Mitteln zur Steuerung eines Tests des Halbleiterspeichers,
die enthalten:  – Mittel
zum Einschreiben eines vorgegebenen Datenwerts (A) in eine Speicherzelle
(105, 106) einer ersten Speicherbank (1), zum Auslesen des eingeschriebenen
Datenwerts (A) und zum Vergleichen des ausgelesenen Datenwerts mit dem
vorgegebenen Datenwert (A), um einen Datenwert (B) für das Vergleichsergebnis
zu ermitteln,  – Mittel
zum Zwischenspeichern des Datenwerts (B; B1, B2, B3) für das Vergleichsergebnis
in jeweiligen Speicherzellen von mindestens drei verschiedenen Speicherbänken (2,
3, 4) und zum Auslesen des gespeicherten Datenwerts (B; B1, B2,
B3) für
das Vergleichsergebnis, und  – damit gekoppelte Mittel zum
Durchführen
einer Redundanzanalyse, bei der defekte Speicherzellen der ersten Speicherbank
durch redundante Speicherzellen ersetzt werden, wobei:  – jeder
Speicherbank (1, 2, 3, 4) eine Umschalteinrichtung (11, 21, 31,
41) zugeordnet...
Patent DE-19923426-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: HEINZ ARISTOTELES
IPC: F16H29/20
Filed: 1999-05-21
Granted: 2005-07-14
Abstract: Getriebe
zur stufenlosen Wandlung von Drehmoment mit mindestens zwei untereinander
verbundenen Getriebemechanismen, wobei ein Getriebemechanismus (11)
umfasst:  eine Kurbelwelle (1) mit einem exzentrisch angeordneten Wellenabschnitt
(3), dessen Exzentrizität
verstellbar ist;  eine mit dem exzentrisch angeordneten Wellenabschnitt (3)
gelenkig verbundene Pleuelstange (4);  eine mit der Pleuelstange
(4) gelenkig verbundene, translatorisch und drehbar um ihre Achse
bewegbare Schnecke (6);  ein mit der Schnecke (6) kämmendes
Schneckenrad (7), das mit den Schneckenrädern der weiteren Getriebemechanismen
drehfest auf einer gemeinsamen Abtriebswelle (8) gelagert ist; und  eine
beim Erreichen des einen Totpunktes der translatorischen Schneckenbewegung
aktivierte und beim Erreichen des anderen Totpunktes deaktivierte  Antriebseinheit
zum Drehen der Schnecke (6) mit einer Drehzahl, die erforderlich
ist, um ein Zurückdrehen
des Schneckenrades (7) bei Reversierung der translatorischen Schneckenbewegung zu
verhindern.
Patent DE-19925689-B4 (DE)
Title: Strahlungsdetektor, Strahlungsmeßsystem, Strahlungsmeßverfahren und Computerlesbares Speichermedium mit Strahlungsmeßprogramm
Inventor: SUMITA AKIO
IPC: G01T1/20
Filed: 1999-06-04
Granted: 2006-03-02
Abstract: Strahlungsdetektor
(D), mit  einem Szintillator (1) zum Aussenden von Szintillationslicht als
Reaktion auf einfallende Strahlung;  einer Hauptlichtführung (4),
die von einer Einfallsebene (4a) zum Ermöglichen des Eintritts des von
dem Szintillator (1) ausgesendeten Szintillationslichts in die Hauptlichtführung (4),
und von reflektierenden Oberflächen
umgeben ist, durch die das über
die Einfallsebene (4a) eingetretene Szintillationslicht nach innen
reflektierbar ist;  einer Wellenlängenverschiebungsfaser (5)
aus einem Kunststoffmaterial, die durch die Hauptlichtführung (4)
hindurchgeht und das in die Hauptlichtführung (4) eingetretene Szintillationslicht
absorbiert, um dieses absorbierte Szintillationslicht wieder an
ihren beiden Enden (5a, 5b) auszusenden; gekennzeichnet durch  eine
Hilfslichtführung
(2), die zwischen dem Szintillator (1) und der Einfallsebene (4a)
der Hauptlichtführung
(4) vorgesehen ist und zum Leiten des Szintillationslichts zu der
Einfallsebene (4a) der Hauptlichtführung (4) dient,  wobei
der Szintillator (1) und die Hilfslichtführung (2) aus einem Material
bestehen, das höheren
Temperaturen als das Material der Wellenlängenverschiebungsfaser (5)
widerstehen...
Patent DE-19930011-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur interkommunikativen Funktionszuweisung zwischen Fahrzeugschlüssel und Fahrzeugelektronik
Inventor: NEMETSCHEK DOMINIQUE
IPC: G07C9/00
Filed: 1999-06-30
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur interkommunikativen Funktionszuweisung zwischen Fahrzeugschlüssel (1) und Fahrzeugelektronik, wobei im Fahrzeugschlüssel (1) Fernbedienfunktionen implementiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar nach Einstecken des Fahrzeugschlüssels (1), oder eines Zündschlüsseläquivalentes, die Zündschlüsselnummer oder der Schlüsselcode, welche oder welcher dem Fahrzeugschlüssel (1) oder dem Zündschlüsseläquivalent individuell zugewiesen ist, elektronisch abgefragt wird, um anhand der Zündschlüsselnummer oder des Schlüsselcodes zu identifizieren, welcher von mehreren zu dem jeweiligen Fahrzeug legitimierten Zündschlüsseln oder Zündschlüsseläquivalenten eingesteckt wurde, und sodann für die Dauer der mit diesem einen Schlüssel ausgelösten Betriebsphase alle Fernbedienfunktionen, welche von diesem Zündschlüssel (1) oder Zündschlüsseläquivalent auslösbar sind, in einer Auswerteeinheit (5) des Fahrzeugs basierend auf der abgefragten Zündschlüsselnummer oder dem abgefragten Schlüsselcode selektiv für den im Zündschloß (3) befindlichen Zündschlüssel (1) oder das Zündschlüsseläquivalent gesperrt werden, während durch einen weiteren, zu dem jeweiligen Fahrzeug legitimierten Zündschlüssel mit Fernbedienung oder eine Fernbedienung mit anderer Schlüsselnummer die fernbedienbaren Funktionen während der besagten Betriebsphase auslösbar sind.