baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217546-A1 (DE)
Title: Leiterbahnstanzgitter mit gekrümmten Verbindern
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F16H59/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Es wird ein umspritztes Leiterbahnstanzgitter (2) vorgeschlagen, wie es insbesondere innerhalb von aggressiven Medien eingesetzt werden kann, beispielsweise um ein von Getriebeöl umgebenes Getriebesteuergerät zu bilden. Mehrere längliche Leiterbahnen (1) sind hierbei nebeneinander in einer Leiterbahn-Ebene (21) angeordnet. Wenigstens ein Verbinder (5) ist an wenigstens zwei Leiterbahnen (1) fixiert, um die beiden Leiterbahnen (1) während eines Fertigungsvorganges vor einem Umspritzen mechanisch starr aneinander zu fixieren. Eine Umspritzung (7) aus Kunststoffmaterial umgibt die Leiterbahnen (1). Der Verbinder (5) ist länglich und speziell geometrisch derart ausgebildet, dass eine Längsrichtung des Verbinders (5) zumindest bereichsweise, beispielsweise in Bereichen von Vertikalarmen (19), quer zu der Leiterbahn-Ebene (21) verläuft. Andere Teilbereiche wie zum Beispiel Horizontalarme (23) des Verbinders (5) können sich hierdurch außerhalb der Leiterbahn-Ebene (21) und vorzugsweise entlang einer Oberfläche (25) der Umspritzung (7) erstrecken. Eine Anlagerung von elektrisch leitfähigen Produkten entlang des Verbinders (5) und dadurch bewirkte Kurzschlussstrompfade zwischen benachbarten Leiterbahnen (1) können damit deutlich reduziert werden.
Patent DE-102013218088-A1 (DE)
Title: Head-up Display
Inventor: FINGER ECKHARD
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-09-10
Abstract: Bei einem Head-up Display (1), bei dem ein von einer Bilderzeugungsvorrichtung (2) erzeugtes reales Bild von einem Combiner (4) zu einem Beobachter reflektiert wird und so ein Strahlengang (SG1) zwischen der Bilderzeugungsvorrichtung (2) und dem Combiner (4) erzeugt wird und der Beobachter das erzeugte reale Bild als imaginäres Bild I hinter dem Combiner (4) wahrnehmen kann, ist vorgesehen, dass die Lichtstrahlen der Bilderzeugungsvorrichtung (2), die auf den Combiner (4) treffen p-polarisiert sind und dass der Combiner (4) mit einer breitbandig reflektierenden, zumindest teiltransparenten Schicht beschichtet ist.
Patent DE-102013218551-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems, insbesondere eines Förder- und Dosiersystems für die Reaktionsmittellösung eines SCR-Katalysators, wird die Förderpumpe (21) im System auf der Basis einer zeitunabhängigen Steuerung und/oder Regelung betrieben.
Patent DE-102013221455-A1 (DE)
Title: Schweisssteuerung und Schweisssteuerungsverfahren zur Steuerung einer Schweissvorrichtung
Inventor: ZELLER SEBASTIAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-10-23
Abstract: Es sind eine Schweißsteuerung (10; 100) und ein Schweißsteuerverfahren zur Steuerung einer Schweißvorrichtung (1; 2) bereitgestellt. Die Schweißsteuerung (10; 100) umfasst mindestens einen ersten Prozessor (11) zur Bearbeitung von Befehlen für ein Betriebssystem der Schweißsteuerung (10; 100), welches eine Echtzeitfähigkeit im Bereich von größer einem vorbestimmten Wert aufweist, mindestens einen zweiten Prozessor (12) zum Ansteuern eines Treibers (121, 122) der Schweißvorrichtung (1; 2), welcher eine Echtzeitfähigkeit im Bereich von kleiner dem vorbestimmten Wert fordert, und wobei der mindestens eine erste Prozessor (11) und der mindestens eine zweite Prozessor (12) derart in einem Bauteil integriert sind, dass die Schweißsteuerung (10; 100) eine Echtzeitfähigkeit im Bereich von kleiner dem vorbestimmten Wert aufweist.
Patent DE-102013222471-A1 (DE)
Title: Erzeugung und verteilung einer synchronisierten zeitquelle
Inventor: GERWIG GUENTER
IPC: G06F1/10
Filed: 2013-11-06
Abstract: Eine Vorrichtung, die einen ersten Oszillator, eine mit dem ersten Oszillator verbundene Zeitquellen-Steuereinheit und mit der Zeitquellen-Steuereinheit verbundene korrigierte Zeitintervallzähler aufweist. Der erste Oszillator ist eingerichtet, einen Roh-Zeitintervallimpuls in regelmäßigen oder nahezu regelmäßigen Intervallen zu übertragen. Die Zeitquellen-Steuereinheit ist eingerichtet, eine Zeitangabe zu empfangen, die mindestens eines von aktuellem Tag und aktueller Uhrzeit angibt, und festzustellen, dass der Roh-Zeitintervallimpuls auf der Grundlage der Zeitangabe angepasst werden sollte. Die Zeitquellen-Steuereinheit ist zudem eingerichtet, einen gelenkten Zeitintervallimpuls zumindest teilweise auf der Grundlage des Roh-Zeitintervallimpuls und der Zeitangabe zu erzeugen und den gelenkten Zeitintervallimpuls auf eine Vielzahl von Hardwarekomponenten zu verteilen. Die Zeitintervallzähler sind eingerichtet, einen Zeitwert auf der Grundlage der Ausgabe von der Zeitquellen-Steuereinheit zu beherbergen.
Patent DE-102013222570-A1 (DE)
Title: Inspektionskameraeinheit, Verfahren zur Inspektion von Innenräumen sowie Sensoreinheit
Inventor: WILKEN MARC
IPC: G01C11/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Um eine Inspektionskameraeinheit (1) mit einer Inspektionskamera (4) zur Aufnahme von, vorzugsweise farbigen, Inspektionsphotos (22) von Innenräumen (21), insbesondere von Schiffen, bzw. ein Verfahren zur Inspektion von Innenräumen (21), insbesondere von Schiffen, durch Aufnahme von, vorzugsweise farbigen, Inspektionsphotos (22) mittels einer Inspektionskameraeinheit anzugeben, welche jeweils den Nutzen der Inspektionsfotos erhöhen und beispielsweise auch eine verbesserte Historienbetrachtung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Inspektionskameraeinheit (1) Referenzierungsmittel (5) zum Referenzieren der Inspektionsphotos (22) aufweist bzw. dass die Inspektionsphotos (22) referenziert werden, indem bei der Aufnahme relative Ortsdaten der Inspektionskamera (4) und Orientierungsdaten der Inspektionskamera (4) bestimmt und den Inspektionsphotos (22) zugeordnet werden, wobei anschließend eine Einordnung der relativen Ortsdaten und der Orientierungsdaten in ein Koordinatensystem des Innenraums (21) vorgenommen wird, wobei vorzugsweise die Inspektionskameraeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 ausgestaltet ist.
Patent DE-102013223999-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe oder Pendelschieberpumpe
Inventor: HÖHN DIETER
IPC: F04C15/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenpumpe (1) oder Pendelschieberpumpe (1) mit einem Innenrotor (2), der formschlüssig mit einer Antriebswelle (3) verbunden ist. Hierdurch können eine hohe Drehmomentübertragung und ein einfaches Montieren erreicht werden.
Patent DE-102013224203-A1 (DE)
Title: Sandwichplatten und Verfahren zur Herstellung von Sandwichplatten
Inventor: SCHOKE BEREND
IPC: B32B37/10
Filed: 2013-11-27
Abstract: Offenbart sind eine Sandwichplatte mit zumindest einem Einsatz zur Bildung einer lokalen Verstärkung, der kleiner als Decklagenabstand der Sandwichplatte ist, wobei eine Differenz zwischen seiner Erstreckung und dem Decklagenabstand von einer vormals viskosen und beim Verpressen der Sandwichplatte verfestigten Ausdehnungsmasse mit Klebeeigenschaften kompensiert ist, eine Sandwichplatte mit zumindest einem vormals elastischen Einsatz, deren Ursprungserstreckung durch eine Verformung beim Verpressen der Sandwichplatte durch eine Verformung reduziert wird, sowie Verfahren zur Herstellung derartiger Sandwichplatten.
Patent DE-102013225298-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform und Fahrzeugluftreifen
Inventor: BRANDAU CHRISTIAN
IPC: B60C11/12
Filed: 2013-12-09
Abstract: Vulkanisationsform zum Vulkanisieren eines Fahrzeugluftreifens, insbesondere eines PKW-Winterreifens, mit Formensegmenten, welche den profilierten Laufstreifen des Reifens ausformen und Formstege aufweisen, die Vertiefungen (1) zur Ausformung von Profilblöcken (6a, 8a, 11a) oder blockartigen Profilpositiven (19, 20) bilden, wobei in Vertiefungen (1) Lamellenbleche (2) zur Ausformung von Einschnitten (21, 22) in den Profilblöcken (6a, 8a, 11a) bzw. blockartigen Profilpositiven (19, 20) verankert sind, wobei die Lamellenbleche (2) die Vertiefungen (1) in Abschnitte (3) unterteilen, in welchen jeweils zumindest eine Entlüftungsbohrung (4) im Formsegment ausgebildet ist. In den Abschnitten (3) der Vertiefungen (1) ist parallel bzw. im Wesentlichen parallel zur Erstreckung der Lamellenbleche (2) jeweils eine Anzahl von die jeweilige Vertiefung (1) durchquerenden Erhebungen (5) ausgebildet, welche zumindest im Wesentlichen gerade verlaufen und eine Basisbreite und eine Höhe von 0,2 mm bis 0,3 mm aufweisen und deren gegenseitiger Abstand zwischen 1 mm und 1,5 mm beträgt und deren Verlauf bei den Entlüftungsbohrungen (4) unterbrochen ist.
Patent DE-102014001840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung höherwertiger Kohlenwasserstoffe, insbesondere Ethylen, und Anlage dazu
Inventor: RIEKE STEPHAN
IPC: C07C1/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung höherwertiger Kohlenwasserstoffe, insbesondere Ethylen, bei dem man in einer ersten Verfahrensstufe unter Energieeinsatz Wasserstoff in molekularer Form als Ausgangsstoff bereitstellt, in einer zweiten Verfahrensstufe den bereitgestellten Wasserstoff und in Form von Kohlenstoffoxiden, insbesondere von Kohlendioxid, zugeführten Kohlenstoff miteinander reagieren lässt, so dass ein überwiegender Anteil der Kohlenstoff-Atome Bindungen mit vier Wasserstoff-Atomen eingeht, und bei dem die so gebildeten Wasserstoff-Kohlenstoff-Bindungen in einer dritten Verfahrensstufe unter Einwirkung von zugeführtem Sauerstoff wenigstens teilweise gebrochen werden und sich an den dadurch frei gewordenen Bindungsstellen des Kohlenstoffs insbesondere zweifache Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen ausbilden.
Patent DE-102014003886-A1 (DE)
Title: Funktionalisierte Wellpappe
Inventor: BAUERNFEIND ROMAN
IPC: B65D65/42
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine funktionalisierte Wellpappe, die zumindest eine Papierbahn der Wellpappe durch eine funktionalisierte, mehrschichtige Kunststofffolie ersetzt hat.
Patent DE-102014007312-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KREIBIG MICHA
IPC: F01M11/03
Filed: 2014-05-17
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (2, 4), das ein Filterelement (16) aufnimmt, das innerhalb des Filtergehäuses (2, 4) einen Unfiltrat-(26) von einem Filtratraum (20) trennt, wobei das Filterelement (16) gegenüber dem Filtergehäuse (2, 4) mittels einer Dichteinrichtung (36, 40) abgedichtet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (16) mittels Loslagern (32, 38) innerhalb des Filtergehäuses (2, 4) gelagert ist.
Patent DE-102014015742-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher und Fahrzeug
Inventor: ZINSER KLAUS
IPC: H01M10/637
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) mit einem Batteriegehäuse (4), in welchem ein aus einer vorgegebenen Anzahl elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Einzelzellen gebildeter Zellblock (5) angeordnet ist, einem Elektronikmodul (2) und einer Temperiervorrichtung (3). Erfindungsgemäß umfasst die Temperiervorrichtung (3) zumindest ein Peltierelement (7) und eine Temperierplatte (6), wobei der Zellblock (5) mittelbar mit zumindest einem Peltierelement (7) thermisch gekoppelt ist und wobei das Elektronikmodul (2) unmittelbar mit der Temperierplatte (6) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102014015944-A1 (DE)
Title: Rettungsfahrzeug
Inventor: BODE CHRISTIAN
IPC: A62C27/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rettungsfahrzeug (2) mit einem Fahrgestell (4), einem an dem Fahrgestell (4) befestigten Fahrantrieb (6), einer an dem Fahrgestell (4) befestigen Fahrerkabine (8), und einer an dem Fahrgestell (4) befestigen Rettungskabine (10), die in einer Längsrichtung L des Rettungsfahrzeugs (2) hinter der Fahrerkabine (8) angeordnet ist, wobei die Rettungskabine (10) gasdicht ausgestaltet ist, die Rettungskabine (10) mindestens eine Tür (12) als Zugang zu dem Innenraum (14) der Rettungskabine (10) aufweist, und das Rettungsfahrzeug (2) eine Luftversorgungseinheit (16) aufweist, die zur Versorgung des Innenraums (14) der Rettungskabine (10) mit Atemluft ausgebildet ist.
Patent DE-102014019716-A1 (DE)
Title: Wellenleiterübergangsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Wellenleiterübergangsvorrichtung
Inventor: EBERSPÄCHER MARK
IPC: H01Q13/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenleiterübergangsvorrichtung für ein Füllstand-Messsystem. Die Wellenleiterübergangsvorrichtung weist ein Anschlusselement (14) für ein Koaxialwellenleitelement und einen Hohlleiter (12) auf, der einen ersten Abschnitt (18), einen dem ersten Abschnitt (18) gegenüberliegenden zweiten Abschnitt (20) und eine sich vom ersten Abschnitt (18) zum zweiten Abschnitt (20) erstreckende Geometrieachse (A) aufweist. Der erste Abschnitt (18) weist eine Aufnahme (24) auf, in dem das Anschlusselement (14) zumindest teilweise aufgenommen ist, derart, dass ein Mode einer sich im Koaxialwellenleitelement ausbreitenden Welle in einen Mode einer sich im ersten Abschnitt (18) des Hohlleiters (12) ausbreitenden Welle umwandelbar ist. Der zweite Abschnitt (20) weist einen Innenquerschnitt (I3) auf, der sich quer zur Geometrieachse (A) erstreckt und in einer vom ersten Abschnitt (18) wegweisenden Richtung (R) entlang der Geometrieachse (A) derart zunimmt, dass das Füllstand-Messsystem mit einem sich im zweiten Abschnitt (22) des Hohlleiters (12) ausbreitenden Mode oder mit mehreren sich ausbreitenden Moden beaufschlagbar ist.
Patent DE-102014104401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lithiumsilikat-Glasrohlings und eines Lithiumsilikat-Glaskeramikrohlings
Inventor: VOLLMANN MARKUS
IPC: C03C3/083
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Lithiumsilikat-Glasrohlings mit einer Zusammensetzung mit zumindest 8 Gew.-% eines Stabilisators aus der Gruppe ZrO2, HfO2 oder Mischungen dieser, umfassend die Verfahrensschritte – Mischen von den Stabilisator in Pulverform enthaltenden Rohstoffen, wobei das Pulver eine Korngröße d50 = x mit 0,3 μm ≤ x ≤ 1,5 μm aufweist, – Aufschmelzen der Rohstoffe bei einer Temperatur TAU in einem Behälter und Halten der Schmelze in dem Behälter über eine Zeit tH, – Abfüllen der homogenisierten Schmelze in Behältnisse, wobei die Abflusstemperatur TAB aus dem Behälter beträgt TAU ≥ TAB, wobei das Befüllen der Behältnisse und Formgeben der Schmelze in diesen mit einer Abkühlrate A erfolgt.
Patent DE-102014105436-A1 (DE)
Title: Hausgerät und Verfahren
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C15/34
Filed: 2014-04-16
Abstract: Das erfindungsgemäße Hausgerät 1 ist insbesondere als ein Gargerät 100 ausgebildet. Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Betreiben eines Hausgeräts 1. Das Hausgerät 1 weist einen durch eine Heizeinrichtung 2 beheizbaren Behandlungsraum 3 auf. Es ist eine Wärmeschutzeinrichtung 4 zum Schutz einer temperaturempfindlichen Komponente 5 vor Wärme vorgesehen. Dabei weist die Wärmeschutzeinrichtung 4 eine Wärmespeichereinrichtung 6 mit einem Wärmespeichermittel 16 auf. Die Wärmespeichereinrichtung 6 ist dazu geeignet und ausgebildet, die Wärme aufzunehmen und als latente Wärmeenergie zu speichern und wieder abzugeben.
Patent DE-102014106295-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren und beschichtetes Teil
Inventor: HARRIS JR
IPC: F01D5/18
Filed: 2014-05-06
Abstract: Es werden ein Beschichtungsverfahren und ein beschichtetes Produkt bereitgestellt. Das Beschichtungsverfahren enthält das Bereitstellen einer Turbinenkomponente, das Aufbringen eines beschichtungsabweisenden Materials auf einen vorherbestimmten Bereich der Turbinenkomponente und das Aufbringen eines Beschichtungsmaterials auf die Turbinenkomponente. Das beschichtungsabweisende Material weist das Beschichtungsmaterial von dem vorherbestimmten Bereich der Turbinenkomponente ab, um zumindest teilweise einen Kanal zu bilden. Ein Beschichtungsverfahren für eine Heißgaspfad-Turbinenkomponente und ein beschichtetes Produkt sind auch offenbart.
Patent DE-102014106961-A1 (DE)
Title: Tragegestell mit klapperfrei verriegelbaren Tragelementen
Inventor: EBERT WINFRIED
IPC: B25H1/04
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragegestell, insbesondere Werktisch oder Werkstückstütze mit einem ersten Tragelement (1), einem schwenkbar daran angelenkten zweiten Tragelement (2) und den beiden Tragelementen (1, 2) zugeordnete Halteelemente (6, 4), die in einer Verriegelungsstellung die beiden Tragelemente (1, 2) in einer ersten Schwenkstellung fixieren und die in einer Freigabestellung ein Verschwenken der Tragelemente (1, 2) in eine zweite Schwenkstellung erlauben. Die Halteelemente (6, 4) weisen ein einem der beiden Tragelemente (1) zugeordnetes Klemmelement (6) auf, das in der Verriegelungsstellung an einer dem anderen Tragelement (2) zugeordneten Klemmflanke klemmend anliegt. Das Tragegestell weist ein schräg in einer Vertikalebene nach oben ragendes langgestrecktes Tragelement (1) auf, in dem teleskopierbar ein langgestrecktes Stützelement (27) steckt, das mittels eines in eine Rastöffnung eingreifenden Formschlusshalteelementes in verschiedenen Höhenlagen des Trägers (28) am Tragelement (1) fixierbar ist, wobei das Formschlusshalteelement durch eine Schwenkbewegung des Stützelementes (27) gegenüber dem Tragelement (1) in und außer Eingriff in eine Rastöffnung bringbar ist.
Patent DE-102014108287-A1 (DE)
Title: Schnelles Erlernen durch Nachahmung von Kraftdrehmoment-Aufgaben durch Roboter
Inventor: WELLS JAMES W
IPC: B25J9/22
Filed: 2014-06-12
Abstract: Ein Verfahren zum Trainieren eines Roboters zum automatischen Ausführen einer Roboteraufgabe umfasst, dass ein Greiforgan durch mehrere Zustände einer vorbestimmten Roboteraufgabe bewegt wird, um dem Roboter die Aufgabe in einem Satz von n Trainingsdemonstrationen zu demonstrieren. Das Verfahren umfasst, dass Trainingsdaten, welche mindestens die lineare Kraft und das Drehmoment umfassen, mit Hilfe eines Kraft-Drehmoment-Sensors gemessen werden, während das Greiforgan durch die mehreren Zustände bewegt wird. Schlüsselmerkmale werden aus den Trainingsdaten extrahiert, welche in eine Zeitsequenz aus Steuerungsprimitiven segmentiert werden. Übergänge zwischen benachbarten Segmenten der Zeitsequenz werden identifiziert. Während einer autonomen Ausführung der gleichen Aufgabe detektiert ein Controller die Übergänge und schaltet automatisch zwischen Steuerungsmodi um. Ein Robotersystem umfasst einen Roboter, einen Kraft-Drehmoment-Sensor und einen Controller, der programmiert ist, um das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102014108755-A1 (DE)
Title: Patientenaufstehhilfe
Inventor: ZEEB LOTHAR
IPC: A61G5/14
Filed: 2014-06-23
Abstract: Patientenaufstehhilfe, aufweisend eine Säule (1), in der eine Antriebseinheit (6), mehrere Seilrollen (312, 322, 51, 52) und mindestens ein Seil (42) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (1) ein offenes Profil und ein das offene Profil schließenden Schließprofil aufweist, wobei innenseitig an dem offenen Profil eine Führungsschiene zur Führung der Antriebseinheit (6) angeordnet ist und wobei mindestens ein Seil (41, 42) aus der Säule (1) heraus geführt ist und außerhalb der Säule (1) mit einem Patientengurt (43) verbunden ist.
Patent DE-102014109903-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: YAMADA KAZUHO
IPC: F04C29/06
Filed: 2014-07-15
Abstract: Ein Kompressor beinhaltet einen Kompressionsmechanismus, welcher Fluid einsaugt, komprimiert und abgibt und ein Gehäuse, welches in sich den Kompressionsmechanismus beinhaltet. Das Gehäuse umfasst eine Abgabekammer, in welche Fluid, welches durch den Kompressionsmechanismus komprimiert ist, abgegeben wird. Eine Schalldämpfungs- und Kühlvorrichtung ist in der Abgabekammer ausgebildet, um das Fluid, welches in die Abgabekammer abgegeben ist, zu kühlen und die Druckfluktuation zu verringern. Eine Zerstreuungswand ist in der Abgabekammer auf der Seite der Abgabekammer angeordnet, welche der Einflussöffnung gegenüber liegt und der Einflussöffnung mit Hinsicht auf die Flussrichtung des abgegebenen Fluids nachgeschaltet angeordnet ist. Die Zerstreuungswand ist so angeordnet, dass sie einen Teil der Schalldämpfungs- und Kühlvorrichtung bedeckt und zumindest einen Teil der Einflussöffnung bedeckt.
Patent DE-102014111752-A1 (DE)
Title: Schutz- bzw. Reinigungseinrichtung für eine Kameravorrichtung in Fahrzeugen
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: B60S1/54
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung zur Verwendung in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen mit einem Kameraobjektiv (2; 7) zur Erfassung von Umgebungssituationen, dem eine Schutz- bzw. Reinigungseinrichtung vor/von Wasser- bzw. Schmutzpartikeln zuordenbar ist, wobei die Schutz- bzw. Reinigungseinrichtung als eine dem Kameraobjektiv (2; 7) zugeordnete, am Fahrzeug anordenbare Luftstromführung (3; 8; 9) zur Erzeugung eines das Kameraobjektiv (2; 7) bestreichenden Luftstroms ausgebildet ist.
Patent DE-102014111821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von stickstoffreichen und stickstoffarmen Kondensatfraktionen und Vorrichtung zum Erhalt hiervon
Inventor: ROSENWINKEL KARL HEINZ
IPC: C05F7/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt ein Verfahren zur Abtrennung von stickstoffreichen Kondensatfraktionen aus stickstoffhaltigen Wässern und Schlämmen, wobei diese Wässer und Schlämme einer Eindampfung unterworfen werden. Die Eindampfung erfolgt derart, dass mindestens ein stickstoffreiches und mindestens ein stickstoffarmes Kondensat fraktioniert werden. In einem weiteren Aspekt wird eine Vorrichtung zur Aufarbeitung stickstoffhaltiger Wässer und Schlämme bereitgestellt, diese weist eine Einrichtung zum eindampfen dieser stickstoffhaltigen Wässer und Schlämme auf, wobei diese Einrichtung zum eindampfen derart ausgebildet ist, dass sie ein Fraktionieren des beim Eindampfen auftretenden Kondensates in stickstoffreiches Kondensat und stickstoffarmes Kondensat erlaubt. Schließlich werden stickstoffreiche Kondensatfraktionen selbst bereitgestellt sowie Verfahren zur Herstellung von stickstoffhaltigen Düngern und Verfahren zum Erhalt von Stickstoffkonzentraten.
Patent DE-102014113671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem selbststeuernden Druckbehälter zur hydraulischen Entkopplung bei einem Wasserversorgungs-Direktanschluss
Inventor: HAAKH FRIEDER
IPC: E03B11/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur hydraulischen Entkopplung bei einem Wasserversorgungs-Direktanschluss umfasst einen Zulauf (18) und einen Druckbehälter (16). Der Zulauf (18) ist an ein Wasserversorgungsnetz anschließbar und mündet über einen freien Auslauf (10) in den Druckbehälter (16). Die Vorrichtung umfasst ferner einen Injektor (26) zum Einspeisen von Luft in den Zulauf (18). Eine solche Vorrichtung ermöglicht es insbesondere, abgelegene Häuser, Weiler etc., die bisher eine eigene Wasserversorgung hatten, an das nächstgelegene Wasserversorgungsetz anzuschließen.
Patent DE-102014117406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines lenksystems
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) beschrieben. Einem Fahrzeuglenker wird ein erster Lenkfunktionsumfang mittels zumindest zweier Prozessorkerne (32, 34) bereitgestellt. Ein Fehler bezüglich des ersten Prozessorkerns (32) wird ermittelt. In Abhängigkeit von dem Fehler wird eine Notlauf-Funktion auf dem zweiten Prozessorkern (34) aktiviert. Mittels der Notlauf-Funktion wird dem Fahrzeuglenker ein zweiter Lenkfunktionsumfang bereitgestellt, der geringer ist als der erste Lenkfunktionsumfang.