baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19814275-B4 (DE)
Title: Sattelkupplung
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 1998-03-31
Granted: 2008-11-13
Abstract: Sattelkupplung
zur gelenkigen Verbindung einer Sattelzugmaschine mit einem Sattelanhänger, mit
einer auf der Sattelzugmaschine befestigten Sattelkupplungsplatte
(1), an der als Auflagefläche
mit einer am Sattelanhänger
angebrachten Aufliegerplatte mindestens einen Gleitbelag (4a, b)
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Gleitbelag
(4a, b) aus mindestens zwei miteinander verbundenen Kunststoffschichten
(8, 9) besteht, von denen das Material der die Auflagefläche bildenden
ersten Schicht (8) einen höheren
thermischen Ausdehnungskoeffizienten und von denen das Material
der zweiten, der Sattelkupplungsplatte (1) zugewandten Schicht einen
geringeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten als das Material
der ersten Schicht (8) aufweist, und  dass die Kunststoffschichten
eine Dicke aufweisen, so dass bei Erwärmung des Gleitbelages (4a,
4b) ein Bimetalleffekt eintritt.
Patent DE-19818752-B4 (DE)
Title: Parksperre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOENTNER GEBHARD
IPC: F16H63/48
Filed: 1998-04-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Parksperre
für ein
Kraftfahrzeug, bei der eine Klinkeneinheit mit einem Parkzahnrad
zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Klinkeneinheit
(4) zwei in sich verschiebbare, im Öffnungssinn federbelastete
Klinken (15, 16) und einen quer dazu verschiebbaren Schaltschieber
(13) zum Einrücken der
Klinken (15, 16) aufweist,  b) wobei die mit Zahnflanken (36)
des Parkzahnrades (3) zusammenwirkenden Klinkenflanken (35) mit
der Bewegungsrichtung der Klinken einen Winkel (37) einschließen, der
größer als
der Reibwinkel ist  c) und wobei der Schaltschieber (13) je
eine mit dieser Klinke (15, 16) zusammenwirkende Rampe (28, 30)
mit einem senkrecht zur Bewegungsrichtung der Klinken gerichteten Absatz
(29) aufweist, der die Stellung der eingerückten Klinke bestimmt.
Patent DE-19835728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus Kunststoffabfällen und Polyurethanen
Inventor: SCHERZER DIETRICH
IPC: B29C43/00
Filed: 1998-08-07
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Formkörpern
aus zerkleinerten Kunststoffabfällen,
und Zweikomponenten-Polyurethan-Bindemitteln aus einer Polyolkomponente
und einer Isocyanatkomponente, dadurch gekennzeichnet, daß man einen
Teil der zerkleinerten Kunststoffabfälle mit der Isocyanatkomponente
und einen Teil der zerkleinerten Kunststoffabfälle mit der Polyolkomponente
beschichtet, die beschichteten Kunststoffabfälle mischt und gemeinsam in
eine Form einbringt und dort zu Formkörpern verpreßt.
Patent DE-19839919-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für Lastträger
Inventor: POZZI CARLO MAURIZIO
IPC: B62H3/12
Filed: 1998-09-02
Granted: 2007-05-03
Abstract: Sicherungseinrichtung
zum Sichern eines höhenverstellbaren
Tragteils (2) eines Lastträgers, der
ein, an einer Fläche
befestigbares, beweglich direkt oder indirekt mit dem Tragteil (2)
verbundenes Stützteil
(1) aufweist, wobei Bänder
oder Drähte
(4) an dem Tragteil (2) und an einer relativ zum Stützteil (1)
fest gelagerten Antriebswelle (5) befestigt sind und das Tragteil
(2) durch Auf- oder Abwickeln der Bänder oder Drähte (4)
auf die bzw. von der Antriebswelle (5) in der Höhe verstellbar ist,  gekennzeichnet
durch  ein an dem Tragteil (2) befestigtes erstes Bauteil (3)
mit einer sich nach innen erweiternden Öffnung,  ein auf der Antriebswelle
(5) befestigtes zweites Bauteil (6) mit einem radial nach außen weisenden
Mitnehmer (8), und  ein ebenfalls an dem Stützteil (1) angebrachtes Spreizelement
(7) mit mindestens einem abspreizbaren Sicherungsteil (10), das
im ungespreizten Zustand in die Öffnung
des ersten Bauteils einführbar
ist, durch Spreizung in der Öffnung
gegen ein Herausgleiten entgegen...
Patent DE-19841863-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Teilung eines Lichtstrahles
Inventor: ZELENKA THOMAS
IPC: G02B26/10
Filed: 1998-09-14
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zur Teilung eines Lichtstrahles in zwei Ausgangslichtstrahlen, bestehend
aus  – einer
stationären
Lichtquelle (1) zur Erzeugung eines Eingangslichtstrahles (5) entlang
einer optischen Achse (4) und  – einem von dem Eingangslichtstrahl
(5) beaufschlagten Strahlteilerelement (3), das eine senkrecht zur
optischen Achse (4) liegende Lichteintrittsfläche (15) für den Eingangslichtstrahl (5),
eine erste Lichtaustrittsfläche
(17) für einen
ersten Ausgangslichtstrahl (7) und eine gegenüber liegende zweite Lichtaustrittsfläche (18)
für einen
zweiten Ausgangslichtstrahl (8) aufweist, wobei die Lichtaustrittsflächen (17,
18) parallel zu der optischen Achse (4) ausgerichtet sind und die
Ausgangslichtstrahlen (7, 8) senkrecht zur optischen Achse (4) und
gegeneinander versetzt aus dem Strahlteilerelement (3) austreten,
wobei das Strahlteilerelement (3) folgende Komponenten aufweist:  – einen
an die Lichteintrittsfläche
(15) angrenzenden, in der optischen Achse (4) und parallel zu den
Lichtaustrittsflächen
(17, 18) angeordneten Polarisationsumsetzer (16),  – einen
an die Berührungslinie
zwischen Lichteintrittsfläche (15)
und erster Lichtaustrittsfläche
(17) angrenzenden und mit...
Patent DE-19914809-B4 (DE)
Title: Verwendung eines abbildenden Systems in einer Vorrichtung zur Erzeugung von fokussierten Stoßwellen
Inventor: EIZENHOEFER HARALD
IPC: A61B17/225
Filed: 1999-03-31
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verwendung
eines abbildenden Systems (1, 2, 7, 11) bestehend aus brechenden
und/oder reflektierenden Elementen, mit welchen die von der Stoßwellenquelle
ausgehenden Stoßwellen
bündelbar
sind, wobei das abbildende System (1, 2, 7, 11) eine Form aufweist, welche
von der idealen, auf einen Punkt fokussierenden Form abweicht in
einer Vorrichtung zur Erzeugung von fokussierten Stoßwellen,
mit einer Stoßwellenquelle,
zum Kompensieren der nichtlinearen Ausbreitungscharakteristik der
Stoßwellen
in Fokusnähe,
die ab einer bestimmten Druckintensität auftritt.
Patent DE-19928246-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: UNNO TETSURO
IPC: F16C33/36
Filed: 1999-06-21
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kegelrollenlager mit:  einer äußeren Lagerschale (11, 21, 31), die auf einer inneren Umfangsfläche eine äußere Lauffläche (12, 22, 32) aufweist, die durch eine äußere Laufflächen-Definitionsbahn definiert ist;  eine innere Lagerschale (13, 23, 33), die auf einer äußeren Umfangsfläche eine innere Lauffläche (14, 24, 34) aufweist, die durch eine innere Laufflächen-Definitionsbahn definiert ist;  mehreren konischen Wälzelementen (15, 25, 35), die jeweils zwischen den äußeren und inneren Laufflächen (12, 22, 32, 14, 24, 34) eingesetzt sind,  wobei eine äußere Umfangsfläche jedes Wälzelements (15, 25, 35) durch eine Wälzflächen-Definitionsbahn definiert ist, und wenigstens eine der äußeren und inneren Laufflächen-Definitionsbahnen und der Wälzflächen-Definitionsbahn einen ersten Krümmungsradius aufweist, und alle anderen der äußeren und inneren Laufflächen- Definitionsbahnen und der Wälzflächen-Definitionsbahn eine erste Bahn (17, 27 , 37) aufweist, mit einem zweiten Krümmungsradius, der sich vom ersten Krümmungsradius unterscheidet und im wesentlichen in der Mitte in Axialrichtung des Wälzlagers angeordnet ist, und zweite...
Patent DE-19928703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bolzens
Inventor: LEITOLD MANFRED
IPC: B21F45/00
Filed: 1999-06-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bolzens aus Metall, insbesondere Stahl, mit
einstückig
an beiden Enden vorgesehenen Köpfen,
die eine von der Kreisform abweichende, insbesondere polygonartige
Form aufweisen, wobei die Köpfe
an den Bolzen im Wege des Kaltumformens angeformt werden, wobei
in einem ersten Arbeitsschritt ein Drahtabschnitt von einem Draht
abgetrennt wird,  in einem zweiten Arbeitsschritt der Drahtabschnitt
gesetzt und gerichtet wird sowie die Stirnflächen plan geformt werden,  in
einem dritten Arbeitsschritt, der unmittelbar an den ersten Arbeitsschritt
anschließt
oder an den zweiten Arbeitsschritt anschließt, an einem Ende des Drahtabschnitts
ein erster Kopf angestaucht wird,  in einem vierten Arbeitsschritt
der erste Kopf zu einer Polygonform beschnitten und entgratet wird;  dadurch
gekennzeichnet, dass in einem fünften
Arbeitsschritt der Bolzen an seinem ersten Kopf gehalten wird und am
anderen Ende ein zweiter Kopf angestaucht wird,  in einem sechsten
Arbeitsschritt der Bolzen an seinem ersten Kopf gehalten, zentriert
und...
Patent DE-19935665-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufeinanderschichten von flächigen Gütern
Inventor: MOKLER BERNHARD
IPC: B65H29/30
Filed: 1999-07-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufeinanderschichten von flächigen Gütern (2), insbesondere von Blechtafeln, auf mehrere, hintereinanderliegende Stapelorte (7, 8), mit einer die Güter (2) zueinander überlappungsfrei hintereinanderliegend anliefernden, als Überkopfeinrichtung (49) ausgebildete, eine schaltbare Güter-Halteeinrichtung (57) aufweisenden, kombinierten Transport-Ablageeinrichtung (17) zur Zuführung der Güter (2) zu den Stapelorten (7, 8), wobei die Transport-Ablageeinrichtung (17) mittels einer Steuereinrichtung von einer Transportgeschwindigkeit (V¶1¶) auf eine Ablagegeschwindigkeit (V¶0¶) herunterfahrbar ist und daß bei beziehungsweise nach Erreichen der Ablagegeschwindigkeit (V¶0¶) die Abgabe des jeweiligen Guts (2) erfolgt, wobei mittels der Steuereinrichtung wahlweise der Bremsvorgang bezogen auf einen der Stapelorte (7, 8) erfolgt oder keine Abbremsung vorgenommen wird, wenn das Gut (2) über mindestens einen der Stapelorte (7) hinweggefördert und zu dem folgenden oder einen der folgenden Stapelorte (8) transportiert sowie dort abgebremst und dort abgelegt wird.
Patent DE-19938261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur navigierten Befahrbarkeit von elektronisch gespeicherten Straßennetzen
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: G01C21/34
Filed: 1999-08-12
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zur navigierten Befahrbarkeit von elektronisch gespeicherten Straßennetzen für Kraftfahrzeuge, bei dem temporäre Ortsgegebenheiten setzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die temporären Ortsgegebenheiten als variable elektronische Streckenmarker setzbar sind, die bei wiederholtem Befahren der Strecke angezeigt werden und/oder auf den automatisch geregelten Betrieb des Kraftfahrzeugs regelnd eingreifen.
Patent DE-19954662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren von unzulässigen Reisegepäckgegenständen
Inventor: RIES HERMANN
IPC: G01N23/20
Filed: 1999-11-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Detektieren von unzulässigen Gegenständen in Objekten mittels Röntgenstrahlen, vorzugsweise im Reisegepäck, in einer Detektionsvorrichtung mit einer niederen Untersuchungsstufe, wobei in der niederen Untersuchungsstufe eine Unterteilung des Objektes in ein mindestens zweidimensionales Koordinatensystem erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß  – in der niederen Untersuchungsstufe (30.1) der durchstrahlte, als unzulässig eingestufte Gegenstand (6, 7) durch einen Ort (G M ) im zu prüfenden Objekt (5) festgelegt und gespeichert wird, welcher durch mindestens zwei Koordinaten im Koordinatensystem beschrieben ist,  – die beschreibenden Koordinaten dieses Ortes (G M ) an eine höhere Untersuchungsstufe (30.2) der Detektionsvorrichtung (30) gegeben werden, in denen dann eine zielgerichtete direkte Untersuchung des nicht eindeutig geklärten Gegenstandes (6,7) stattfindet,  – wobei die direkte Untersuchung mittels Röntgenbeugung erfolgt.
Patent DE-19964268-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Screenen einer Verbindung, welche die Wechselwirkung zwischen IGF-1R und einem der Polypeptide IIP-1 bis IIP-10 hemmt
Inventor: LIGENSA TANJA
IPC: G01N33/566
Filed: 1999-12-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Screenen einer Verbindung, welche die Wechselwirkung zwischen IGF-1R und einem der Polypeptide, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus IIP-1 (SEQ ID NO:2), IIP-5 (Zfp 38), IIP-6 (SEQ ID NO:4), IIP-7 (Pax-3) und IIP-10 (SEQ ID NO:6) hemmt, umfassend:  (a) Inkontaktbringen von IGF-1R und dem IIP-Polypeptid mit einer eine in Frage kommende Verbindung enthaltenden Lösung, so daß der IGF-1R und das IIP-Polypeptid in der Lage sind, einen Komplex zu bilden, und  (b) Bestimmen der Menge an Komplex im Vergleich zu dem vorbestimmten Ausmaß an Bindung in Abwesenheit der Verbindung und daraus Bewerten der Fähigkeit der Verbindung, die Bindung des IGF-1R an das IIP-Polypeptid zu hemmen.
Patent AU-2011100026-B4 (AU)
Title: LED Downlight Gimbal Seal
Inventor: DELICH PHILIP
IPC: F21V15/015
Filed: 2011-01-06
Granted: 2013-06-06
Abstract: The disclosed LED gimballed downright dust, insect and air trap is comprised of an open ended tube made from materials such as silicone or other materials that may lend themselves to be elastically constricted at both ends to create a tight seal against a frame and a lower section of a heat sink of the LED gimballed downlight so as to provide a barrier in an effort to minimise air conditioning losses while stopping the ingress of dust and insects into the living areas of the installed environment.
Patent AU-2021100138-B4 (AU)
Title: A vehicle awning support and method of use
Inventor: MONTESALVO JUSTIN
IPC: E04H15/06
Filed: 2021-01-11
Granted: 2021-05-20
Abstract: The present invention concerns a vehicle awning support for supporting a vehicle awning on a 
vehicle, a vehicle awning assembly including the vehicle awning support and methods of use 
thereof. The vehicle awning support includes at least one vehicle mount for mounting the 
support to at least a portion of the vehicle, at least one vehicle awning mount for mounting the 
support to at least a portion of the awning and at least one arm extending between the mounts.  
The arm is moveable between a retracted position in which the vehicle awning is located 
adjacent the at least a portion of the vehicle and an extended position in which the vehicle 
awning extends outwardly relative to the at least a portion of the vehicle.  
25
Patent AU-2021100357-B4 (AU)
Title: Protecto antimicrobial molded plastic pram-stroller-bassinet handle
Inventor: THOMAS ALAN JOHN
IPC: C09D5/14
Filed: 2021-01-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Protecto Invention is made up of adding an antimicrobial additive to the plastic that can be used in 
the production of Pram handles -this then renders the handle surface totally germ free and creates 
a safe area in the Pram and in the case of the Pram having a Bassinet this handle is touched by the 
Infant who is protected from picking up any germs because the Bassinet handles also is touch safe 
because of the antimicrobial treatment. The antimicrobial additives are usually made of metals such 
as Silver Ions and can be produced in pellet or liquid form and can be used in a mixture or coating 
process to create germ free sterile surfaces of in this case Pram handles.
Patent DE-102004001919-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Versickern von Sickerwasser und Verfahren zum Verlegen einer Versickerungsmulde
Inventor: FUNKE HANS-GUENTER
IPC: E03F1/00
Filed: 2004-01-14
Granted: 2008-10-23
Abstract: Versickerungs-Mulden-Anordnung zur
Aufnahme von Versickerungswasser,  wobei die Mulde aus mehreren
Muldenabschnitten gebildet ist,  die jeweils einen Wände und
Boden ausbildenden U-förmigen Querschnitt
aufweisen,  und wobei die Mulde Versickerungsöffnungen
aufweist, sowie eine separate obere Abdeckung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Mulde bodenseitige Versickerungsöffnungen aufweist,  dass
seitlich neben der Mulde, den Wänden
(3) des jeweiligen Muldenabschnitts (2) benachbart, so genannte „Stützschultern"
(5) vorgesehen sind, die eine hohe Druckbelastbarkeit aufweisen,  und
dass die Abdeckung (8) derart auf den Stützschultern (5) abgestützt ist,
dass sie druckübertragungsmäßig von den
Wänden
(3) entkoppelt ist, indem sie druckbelastungsarm auf dem Muldenabschnitt
(2) aufliegt oder im Abstand oberhalb des Muldenabschnitts (2) verläuft.
Patent DE-102004007639-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen und Manipulieren von Blattmaterial
Inventor: VAZQUEZ HERNAN I GUTIERREZ
IPC: B65H15/00
Filed: 2004-02-17
Granted: 2008-11-20
Abstract: System
zum Handhaben eines Blattmaterials (38), wobei das System folgende
Merkmale aufweist:  eine Welle zum Beschleunigen eines Blattmaterials
(38); und  ein Antriebssystem zum Veranlassen der Welle, sich
zu drehen, wobei das Antriebssystem einen Gleichstrommotor (28)
aufweist, der konfiguriert ist, um die Welle anzutreiben;  bei
dem das Antriebssystem ferner folgende Merkmale aufweist:  einen
dem Gleichstrommotor (28) zugeordneten Codierer (41) zum Sammeln
von Informationen bezüglich
einer Geschwindigkeit des Gleichstrommotors (28);  eine Steuerung
(23) zum Empfangen der Informationen von dem Codierer (41) und zum
Ausführen
eines Algorithmus, um den Betrieb des Gleichstrommotors (28) zu
beeinflussen; und  einen Treiber zum Verteilen von Leistung
an den Gleichstrommotor (28) auf der Basis einer Eingabe von der
Steuerung (23),  wobei der Algorithmus (60) eine Initialisierungsroutine
umfasst, um basierend auf Informationen von dem Codierer (41) eine
Zielgeschwindigkeit und ein Drehmoment des Gleichstrommotors (28)
einzustellen.
Patent DE-102004010113-B4 (DE)
Title: Schutzhülle zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung
Inventor: BIEG MARTIN T
IPC: H01B11/10
Filed: 2004-02-27
Granted: 2011-10-06
Abstract: Schutzhülle zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung in Form eines flachen, bahnförmigen Substrates (2) aus elektrisch leitenden Werkstoffen in textiler Fertigungsweise, oder in Form einer Folie, oder als Filz, mittels Längsverschluss zu einer Schutzhülle verschließbar, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Flächenmaterial der elektrisch leitenden Schicht des Substrates selbst eine Kontaktierungszone (1) zur Ableitung der Strahlung herausgebildet wird, wobei die Kontaktierungszone (1) die mindestens die doppelte Stärke des Substrates (2) aufweist, zur elektrischen Kontaktierung des leitenden Substrates und zur definierten Überlappung des leitenden Substrats und als primärer Verschluss des flachen leitenden Substrates (2) zur röhrenförmigen Schutzhülle dient.
Patent DE-102004011908-B4 (DE)
Title: Verschluß für eine rohrförmige Mündung
Inventor: AMMERSBACH STEFAN
IPC: B65D59/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verschluss
(10) für
eine rohrförmige Mündung (12)
eines Behältnisses
(14), das im Bereich der Mündung
(12) zumindest einen Abschnitt eines Außengewindes (16) aufweist,
wobei der Verschluss (10) zumindest ein die Mündung (12) abdichtendes Dichtungselement
(18) und ein Spannelement (20) aufweist, welches das Dichtungselement
(18) umgreift und zumindest einen Abschnitt eines Innengewindes
(22) aufweist, der auf das Außengewinde
(16) aufschraubbar ist, und das Spannelement (20) zumindest eine Öffnung (24)
aufweist, in die in verschlossenem Zustand des Verschlusses (10)
zumindest ein mit dem Dichtungselement (18) verbundenes Formteil
(26) hineinragt und das Spannelement (20) zumindest in Öffnungsrichtung
relativ zum Dichtungselement (18) drehbar ist, wobei das Spannelement
(20) mit dem Formteil (26) mittels mindestens einem eine Sollbruchstelle
bildenden Verbindungselement verbunden ist, welches als von außen sichtbare
Versiegelung (28) dient, die beim Öffnen des Verschlusses (10)
beschädigt
wird.  dadurch gekennzeichnet,  dass das Dichtungselement
(18) in axialer Richtung verschiebbar im Spannelement (20) geführt ist...
Patent DE-102004017483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung adulter Stammzellen aus differenziertem Gewebe
Inventor: KRUSE CHARLI
IPC: A61K35/39
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Isolierung von adulten Stammzellen aus differenziertem Gewebe,
dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gewebe so schonend zerkleinert
wird, dass die Zellverbände
in den resultierenden Gewebestückchen
weitgehend erhalten bleiben, und  – das zerkleinerte Gewebe zunächst in
Gewebekulturgefäßen kultiviert
wird, wobei der Großteil
der differenzierten Zellen abstirbt und sich von den Stammzellen
löst, wonach die
Stammzellen sich am Boden der Gewebekulturgefäßes festsetzen, und  – das restliche
Gewebe und nicht-adhärente
differenzierte Zellen abgetrennt werden.
Patent DE-102004019199-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: KU JA-HUM
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-04-16
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit der Schrittfolge: – implantieren eines Dotierstoffes in ein Substrat zur Bildung eines Source-/Drainbereichs (59, 65), – Bilden einer Silicidblockierschicht (70) auf dem Substrat, – Tempern des Substrats zur Aktivierung oder Reaktivierung eines Teils des Dotierstoffes bei einer vorgebbaren Tempertemperatur, – Freilegen von Siliciumoberflächenbereichen auf dem Substrat unter Belassung der Silicidblockierschicht auf nicht freigelegten Siliciumoberflächenbereichen und – Bilden einer Silicidschicht (71a, 71b) auf den freiliegenden Siliciumoberflächenbereichen,temperatur kleiner als der Tempertemperatur gebildet wird.
Patent DE-102004052221-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anwenden einer Parität, um Daten zum Schutz zu verschlüsseln
Inventor: LIANG BOR-SUNG
IPC: H04L9/18
Filed: 2004-10-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Anwenden einer Paritätsoperation,
um Daten zum Schutz zu verschlüsseln, umfassend:  einen
Paritätsgenerator,
der ein Paritätsbit
in Übereinstimmung
mit einem auszugebenden Datum erzeugt, wobei das Datum eine Vielzahl
von Bits aufweist;  einen ersten Paritätsstellengenerator, der eine
Einfügeposition
N, wobei N eine positive ganze Zahl ist, für das Paritätsbit in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten
Algorithmus erzeugt; und  eine Paritätseinfügeeinheit, welche das Paritätsbit in
einer Position zwischen dem (N – 1)-ten
und N-ten Bit des Datums in Übereinstimmung
mit der Einfügeposition
N einfügt, wodurch
ein verschlüsseltes
Datum erzeugt wird.
Patent DE-102004052684-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C33/66
Filed: 2004-10-29
Granted: 2014-07-10
Abstract: Lageranordnung zur beweglichen Lagerung eines Maschinenteils (1), mit wenigstens einer Dichtung (7, 8) zur Abdichtung eines Innenbereichs (9) der Lageranordnung gegenüber einem Umgebungsbereich (10), wobei zwischen dem Innenbereich (9) und dem Umgebungsbereich (10) eine Verbindung besteht, die durch eine gasdurchlässige Barriere (22) verschlossen ist, wobei die Barriere (22) als eine Membran ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückhalteeinrichtung (15, 29) vorgesehen ist, die verhindert oder erschwert, dass Stoffe, welche die Gasdurchlässigkeit der Barriere (22) beeinflussen, zur Barriere (22) vordringen.
Patent DE-102005000775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Objektraumes von einem Kraftfahrzeug aus
Inventor: SCHREPFER JOERG
IPC: G06K9/62
Filed: 2005-01-05
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Objektraumes von einem Kraftfahrzeug aus, wobei dem Kraftfahrzeug
mindestens eine Kamera zugeordnet ist, mit der mindestens der Objektraum
vor dem Kraftfahrzeug beobachtet wird, und die von der Kamera erfassten
Bilddaten in einer Datenverarbeitungseinheit bearbeitet und dem Fahrer
durch Anzeige auf einem Display mitgeteilt werden, gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  – Aufteilung eines in einer
Bildvorverarbeitung erzeugten Bildes in eine Vielzahl von Blöcken,  – Durchführen einer
separaten Gewichtungsoperation (GEW) in jedem Block,  – Abspeichern
eines Gewichtungswertes (B) für
jeden Block,  – Erfassen
zusammenhängender
Blöcke
mit einem jeweils identischen Gewichtungswert (B),  – Ermitteln
der Breite (W) und der Höhe
(H) der zusammenhängenden
Blöcke
mit einem jeweils identischen Gewichtungswert (B),  – Vergleichen
der Werte von Breite (W) und Höhe
(H) jeweils mit einem festgelegten Schwellwert (W S ;
H S ) und  – hervorgehobene Darstellung
der jeweiligen Blöcke
auf dem Display, wenn die Werte für Breite (W)...