baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103130-U1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung
IPC: F16H57/02
Filed: 2018-06-05
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für verstellbare Gardinen oder Vorhänge, insbesondere für Autogardinen,mit mindestens einem länglichen Schub-Zug-Element (7), das mit der Gardine oder dem Vorhang zu dessen Bewegung verbunden ist,mit mindestens einem Antriebszahnrad im Gehäuse der Getriebeeinrichtung (1) zum Bewegungseingriff in einem Eingriffsbereich (13, 25) mit dem Schub-Zug-Element (7),wobei das Schub-Zug-Element (7) mindestens auf einer Seite des Eingriffsbereichs (13, 25) in einem im Gehäuse (3,4,5) der Getriebeeinrichtung (1) fixierten Führungsrohr (6) verläuft,dadurch gekennzeichnet,dass das im Gehäuse (3,4,5) fixierte Führungsrohr (6) in seinem Endbereich eine aufgespritzte Ummantelung (8) aus Kunststoff aufweist,dass die Ummantelung (8) form- und/oder kraftschlüssig im Gehäuse (3,4,5) fixiert ist, unddass der Eingriffsbereich (13, 25) von Antriebszahnrad und Schub-Zug-Element (7) direkt im Gehäuse (3,4,5) ausgebildet ist.
Patent DE-202018104591-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine, die eine Wärmepumpe und Mittel zur Steuerung der Versorgungsdauer eines Heizelements eines Heizkessels einsetzt
IPC: A47J31/10
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kaffeemaschine (100) mit:
 - einem Wasserbehälter,
 - einem Heizkessel (10) mit einem Wasserrohr (12) und einem Heizelement (11), das dazu ausgelegt ist, das im Wasserrohr (12) zirkulierende Wasser zu erhitzen,
 - einem Filterhalter (20), der dazu vorgesehen ist, insbesondere Kaffeepulver aufzunehmen,
 - einer Rückschlagklappe (13), die zwischen dem Wasserbehälter und dem Wasserrohr (12) angeordnet ist, um eine Wärmepumpe zu betreiben, die eine Strömung des warmen Wassers von dem Wasserrohr (12) zum Filterhalter (20) gewährleistet,
 - Steuerungsmitteln, die dazu ausgelegt sind, die Stromversorgung des Heizelements (11) elektronisch zu steuern,
 wobei die Steuerungsmittel einen Verwaltungsalgorithmus ausführen, der dazu ausgelegt ist, die Stromversorgung des Heizelements (11) für eine bestimmte Heizperiode auszulösen, so dass dem Filterhalter (20) eine Warmwassermenge zugeführt wird, die einem vorbestimmten Anteil eines Fassungsvermögens eines Gefäßes (30) entspricht, der unter dem Filterhalter (20) angeordnet ist, um den Kaffee aufzunehmen, wobei die Kaffeemaschine (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Filterhalter (20) eine Verschlussklappe (21) aufweist, die zwischen einer offenen Stellung, in der der aufgebrühte Kaffee in das Gefäß (30) fließen kann, und einer geschlossenen Stellung beweglich ist, in der der aufgebrühte Kaffee im Filterhalter (20) zurückgehalten wird.
Patent DE-202019000652-U1 (DE)
Title: Wasserzapfanlage mit RFID-Lesegerät und Datenbankzugang
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-02-12
Abstract: An die Trinkwasserleitung angeschlossene Zapfanlage für gefiltertes Wasser mit einem KartenLesegerät für RFID-Chipkarten zur Kundenidentifikation und einem Computer mit Internetverbindung zu einer Datenbank, in der die den Kunden jeweils aktuell zur Verfügung stehende Wassermenge gespeichert ist.
Patent DE-202019003395-U1 (DE)
Title: Straßenlaterne mit Ladestation zum Aufladen von E-Mobile
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Straßenlaterne mit Aufladestation für E-Mobile dadurch gekennzeichnet
 das Straßenlaterne mit einem Pfosten (10) mit einer Glühlampe oder LED (11), die an der Spitze befestigt ist; im Fußbereich befindet sich eine Ladestation (20), die eine oder mehrere Steckdosen (21) enthält, an die die Stromkabel zum Aufladen der E-Mobile (Auto, Motorrad, Fahrrad, Scooter) eingesteckt werden können, um den Ladevorgang zu starten. Die Ladestation wird an den vorhandenen Laternenmast mit entsprechenden Befestigungshilfen (22) montiert und an die vorhandene Stromversorgung der Laterne angeschlossen. Dabei wird die vorhandene Anschlussabdeckung (23) der Laterne durch eine Abdeckung an der Ladestation ersetzt und abgedeckt. Die Ladestation ist mit entsprechenden Sicherungen und Schaltern sowie einem Zahlmodul (24) ausgestattet, welches eine entsprechende Abrechnung des Ladevorgangs ermöglicht
Patent DE-202019100789-U1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung zur Anordnung in einer Laibung einer Gebäudeaußenwand unterhalb eines bodentiefen Fensters oder einer Tür
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-02-12
Abstract: Dichtvorrichtung zur Anordnung in einer Laibung (24) einer Gebäudeaußenwand unterhalb eines bodentiefen Fensters oder einer Tür (25), mit einem vorderseitig offenen Wannenbauteil (2) umfassend ein unterhalb des Fensters oder der Tür (25) anzuordnendes Rückwandteil (3) und ein Bodenteil (4), die L-fömig zueinander angeordnet sind, sowie zwei seitlich am Rückwand- und/oder am Bodenteil (3, 4) angeordnete Seitenteile (10), wobei am Bodenteil (4) eine zur offenen Vorderseite hin offene Rinnenstruktur (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202019102570-U1 (DE)
Title: Anzeigeleuchtkasten
IPC: G09F13/18
Filed: 2019-05-08
Abstract: Anzeigeleuchtkasten, umfassend einen Rahmen (1) und mehrere an der Innenseite des Rahmens (1) angeordnete LED-Lichtstreifen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren LED-Lichtstreifen (2) durch eine Federstift-Stecker-Buchse-Verbinderanordnung miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202019102891-U1 (DE)
Title: Blendenanordnung für eine Dachöffnung eines Fahrzeugdachs
IPC: B60J7/02
Filed: 2019-05-22
Abstract: Blendenanordnung für eine Dachöffnung (10) eines Fahrzeugdachs, wobei die Dachöffnung (10) mittels eines Deckels wahlweise verschlossen oder freigeben werden kann, und zum Freigeben der Dachöffnung (10) der Deckel an einer Hinterkante über benachbarte Abschnitte des Fahrzeugdachs angehoben und optional der Deckel anschließend in Fahrtrichtung nach hinten über die benachbarten Abschnitte des Fahrzeugdachs verlagert werden kann, wobei die Blendenanordnung an einem Rand der Dachöffnung (10) ein Blendenelement aufweist, welches bei einer zumindest teilweisen Freigabe der Dachöffnung mittels eines Federelements (16) nach oben ausgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des Federelements (16) mit einem Schlauch (32) umhüllt ist.
Patent DE-202020002781-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Zieleinrichtung
IPC: F41G1/387
Filed: 2020-06-27
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Zieleinrichtung an eine Base einer Schusswaffe mit einem Montagegrundkörper (1) zur unmittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme der Zieleinrichtung und mit mindestens einer Befestigungseinrichtung (2) zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung an der Base, wobei die Befestigungseinrichtung (2) mindestens ein Klemmelement (8) und mindestens eine Klemmschraube (4) aufweist und wobei das Klemmelement (8) durch die Klemmschraube (4) an einer an der Base angeordneten Klemmfläche kraft- und/oder formschlüssig zur Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzugsmoment der Klemmschraube (4) einstellbar begrenzt ist.
Patent DE-202020101433-U1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil und daraus hergestellte Fahrzeuginnenverkleidung
IPC: D04H1/42
Filed: 2020-03-16
Abstract: Faserverbundbauteil (7), insbesondere für eine akustisch dämpfende Fahrzeuginnenverkleidung, das aus einem unter Wärmezufuhr in einer Form (6) zu einem Formteil gepressten Fasermaterial hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil aus als Faserbällchen (1) ausgebildetem Fasermaterial hergestellt ist.
Patent DE-202020101932-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Montage und/oder Demontage einer an beiden Enden verschraubten Stange
IPC: B25B13/50
Filed: 2020-04-08
Abstract: Werkzeug zur Montage und/oder Demontage einer an beiden Enden verschraubten Stange, insbesondere einer Spurstange im Fahrwerksbereich eines Fahrzeugs, bestehend aus einem Gehäuse mit einem Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Abschnitts der Stange, einem im Gehäuse angeordneten und in den Aufnahmeraum eingreifenden Klemmelement und einem Kupplungselement zum Anschluss eines Hebels, insbesondere in Form eines Drehmomentschlüssels, eines Knarren- oder Ratschenwerkzeugs, wobei das Gehäuse eine Länge aufweist, die kürzer als eine Länge der Stange ist und wobei der Aufnahmeraum eine lichte Weite aufweist, die größer als ein Durchmesser der Stange ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) eine sich über die gesamte Länge (L) des Gehäuses (5) erstreckende Öffnung (15) mit einer Breite (B) aufweist, die größer als der Durchmesser der Stange (1) ist.
Patent DE-202020105692-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Stelzlager
IPC: E04F15/024
Filed: 2020-10-05
Abstract: Höhenverstellbares Stelzlager, umfassend ein Fußteil (1) mit einer hohlzylindrischen Stellteilaufnahme (12) sowie wenigstens ein rohrförmiges erstes Stellteil (2) und wenigstens ein rohrförmiges zweites Stellteil (3), wobei die Stellteilaufnahme (12) des Fußteils (1) und die Stellteile (2, 3) teleskopartig ineinandergreifend und relativ zueinander axial verstellbar angeordnet sind, wobei wenigstens ein erstes Stellteil (2) ein Außengewinde (24) aufweist, das in ein Innengewinde (37) eines weiteren Stellteils (3) oder der Stellteilaufnahme (12) des Fußteils (1) eingeschraubt ist, wodurch eine Schraubverbindung gebildet ist, über die der axiale Abstand der beiden verbundenen Teile veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweites Stellteil (3) in der Stellteilaufnahme (12) des Fußteils (1) oder einem weiteren Stellteil (2, 3) derart gelagert ist, dass es in einer ersten relativen Drehstellung zu der Stellteilaufnahme (12) oder dem weiteren Stellteil (2, 3) stufenlos axial verschiebbar ist und in wenigstens zwei definierten axialen Positionen in der Stellteilaufnahme (12) oder dem weiteren Stellteil (2, 3) durch Veränderung seiner relativen Drehstellung über an den gegenüberliegenden Mantelflächen angeordnete, miteinander korrespondierende Eingriffselemente eine Fixierung der axialen Relativposition ermöglicht ist.
Patent DE-202020106132-U1 (DE)
Title: Türklinken-Desinfektionsvorrichtung
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Türklinken-Desinfektionsvorrichtung (10) mit
 (a) zumindest einer Lichtquelle (38) zum Abgeben von UV-Licht,
 (b) einem Antrieb (24) zum Bewegen der Lichtquelle (38) entlang einer Türklinke (18),
 (c) einer Steuerung (42), die ausgebildet ist zum automatischen Ansteuern des Antriebs (24), sodass sich die Lichtquelle (38) entlang der Türklinke (18) bewegt und die Lichtquelle (38) die Türklinke (18) mit UV-Licht bestrahlt und
 (d) einer Abschirmung, insbesondere einem Gehäuse (12), die zumindest die Lichtquelle (38) so abschirmt, dass das UV-Licht nicht in eine Umgebung gelangen kann.
Patent DE-202020106652-U1 (DE)
Title: Toilettenanlage
IPC: E03D5/10
Filed: 2020-11-19
Abstract: Toilettenanlage, mit wenigstens einem Becken (1) und zumindest einer zugeordneten Spüleinheit (7), und mit einem Reinigungsbehälter (2), welcher an eine Zuleitung (10) zum Becken (1) angeschlossen ist, wobei der Reinigungsbehälter (2) eine Reinigungsflüssigkeit wahlweise ergänzend oder alternativ zu von der Spüleinheit (7) zugeführtem Reinigungswasser in das Becken (1) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsbehälter (2) mit einer an ein Ventil (8) angeschlossenen Zähleinheit (9) ausgerüstet ist, wobei die Zähleinheit (9) die Anzahl der durch die Spüleinheit (7) initiierten Reinigungsprozesse mit dem Reinigungswasser erfasst und in Abhängigkeit hiervon das Ventil (8) zur Abgabe der Reinigungsflüssigkeit ansteuert.
Patent DE-202020107146-U1 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
IPC: A46D3/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine, mit einem zentralen Führungsblock (12), um den herum Halterungen (16) für zu bearbeitende Bürstenkörper (18) längs einer geschlossen umlaufenden Bahn durch verschiedene Stationen transportiert werden, darunter eine Bohrstation (22), in der Löcher in die Bürstenkörper (18) gebohrt werden, und eine Stopfstation (24), in der Borstenbüschel in die Löcher gestopft werden, wobei die Halterungen (16) jeweils um eine eigene Vertikalachse (34) drehbar sind,  dadurch gekennzeichnet , dass in der Bohrstation (22) zumindest ein Bohrer (30) beim Bohren nach außen von dem Führungsblock (12) weg weist und die Halterung (16) in der Bohrstation (22) so geschwenkt ist, dass ein eingesetzter Bürstenkörper (18) mit einer zu bohrenden Seite (32) zum Führungsblock (12) weist, und dass in der Stopfstation (24) ein Stopfwerkzeug (48) mit nach innen zum Führungsblock (12) hin weisender Stopfrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202021000044-U1 (DE)
Title: Sicherheitsabdichtungskissen für Atemluft und Mageninhalt
IPC: A61G17/00
Filed: 2021-01-05
Abstract: Sicherheitsabdichtungskissen für Atemluft und Mageninhalt zur Platzierung im Bereich des Kehlkopfes von Verstorbenen. Insbesondere im Einsatz vor und während der Sektion im Bereich der Aufbereitung Verstorbener. Handhabung auch durch Nichtfachpersonal. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchlass von Seiten des Rachens zur Lunge und zum Magen unterbunden wird. Das Ausströmen von Atemgasen, sowie das Austreten vom Mageninhalt wird dadurch verhindert. Das Sicherheitsabdichtungskissen ist wahlweise komplett aufblasbar oder hat einen aufblasbaren Rand. Es wird durch eine Zuführungsleitung aufgeblasen und geblockt. Das Sicherheitsabdichtungskissen ist durch einen Verschlussmechanismus mit dem Einführungsgriff verbunden und kann nach Platzierung zum endgültigen Verbleib im Körper gelöst werden.
Patent DE-202021000902-U1 (DE)
Title: veganer Bacon aus eigener Herstellung
IPC: A23L35/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Veganer Bacon dadurch gekennzeichnet, dass er aus Reispapier hergestellt ist.
Patent DE-202021003155-U1 (DE)
Title: Einteiliger Wandhalter für Fahrräder mit schräggestelltem Oberrohr
IPC: B62H3/12
Filed: 2021-10-09
Abstract: Einteiliger Wandhalter für Fahrräder mit schräggestelltem Oberrohr (Figur 1, Pos 1) mit nach links oder rechts abfallend gefertigter, fix eingearbeiteter Auflagefläche (Figur 1, Pos 3) zur direkten Wandmontage mittels eines Trägers (Figur 1, Pos 2), gefertigt aus verschiedensten Materialien wiea. Holzb. Kunststoffec. Metall
Patent DE-202021004251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschattung über Eck verlaufender Fenster- oder Türöffnungen
IPC: E06B9/58
Filed: 2021-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Beschattung über Eck verlaufender Fenster- oder Türöffnungen, mit wenigstens zwei Kastenelementen (4), zwei textilen Behängen (5), Abschlussleisten (6") am unteren Ende der Behänge (5) und Führungen an den dem Eckbereich abgewandten Seiten der Behänge (5), wobei die Behänge (5) jeweils in einem Kastenelement (4) aufgewickelt sind, wobei die Kastenelemente (4) im Winkel der vorhandenen Fenster bzw. Türen miteinander verbunden sind, wobei die Abschlussleisten (6") im Eckbereich der Vorrichtung durch einen Winkelverbinder miteinander verbunden sind und wobei als Winkelverbinder zwei an den freien Enden der Abschlussleisten (6") angeordnete und miteinander verbindbare Verbindungselemente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verbindungselement als eine mit der jeweiligen Abschlussleiste (6") lösbar verbindbare Abdeckkappe (41A, 41B) ausgebildet ist und dass jede Abdeckkappe (41A, 41B) einen vorstehenden Steg (45A, 45B) aufweist, an dessen Ende ein Führungselement (46A, 46B) mit einer als vertikale Zentrierachse dienenden inneren Durchgangsöffnung vorgesehen ist.
Patent DE-202021004269-U1 (DE)
Title: Klemmhalter
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-06-21
Abstract: Klemmhalter (1) zum Befestigen eines Masts,
 wobei der Klemmhalter (1) mindestens zwei Paare von zwei Halbschalen (2) umfasst,
 wobei das jeweilige Paar von zwei Halbschalen (2) in einer Axialrichtung (A) jeweils eine Klemmseite (5) aufweist,
 wobei in der Axialrichtung (A) verlaufend gleichförmig über einen Umfang der Halbschalen (2) verteilt mindestens vier Bohrungen (3.1 bis 3.8) vorgesehen sind, und
 der Klemmhalter (1) ferner je Paar von zwei Halbschalen (2) vier Gewindeeinsätze in eine der Halbschalen (2) und vier Schrauben umfasst, die zum Einsetzen in die Bohrungen (3.1 bis 3.8) und zum Einschrauben in die Gewindeeinsätze konfiguriert sind, und
 wobei auf zwei einander in einer Radialrichtung gegenüberliegenden Seiten der Halbschale (2) jeweils eine gerade erste Klemmfläche (6) mit einer ersten Breite auf einer Stirnfläche der Halbschale (2) angeordnet ist,
 wobei von der geraden ersten Klemmfläche (6) ausgehend eine Länge der Halbschale (2) in der Axialrichtung (A) und Umfangsrichtung in mehreren Stufen (7) ansteigt, so dass sich weitere gerade Klemmflächen (8, 9, 10) mit zunehmender Breite ergeben.
Patent DE-202021101064-U1 (DE)
Title: Nach unten strahlbare Fahrradwarnleuchte
IPC: B62J6/22
Filed: 2021-03-03
Abstract: Nach unten strahlbare Fahrradwarnleuchte, umfassend einen Leuchtkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine wiederaufladbare Batterie im Leuchtkörper (1) angeordnet ist, ein erster Montageschlitz (2) auf der Vorderseite des Leuchtkörpers (1) eingebracht ist, eine erste LED-Warnleuchte (4) fest mit dem Boden des Leuchtkörpers (1) verbunden ist, und die erste LED-Warnleuchte (4) eine nach unten strahlbare Lichtquelle bereitstellt, die Innenwand des ersten Montageschlitzes (2) fest mit einer zweiten LED-Warnleuchte (3) verbunden ist, und die zweite LED-Warnleuchte (3) eine parallele Beleuchtungslichtquelle bereitstellt, wobei Leuchtdioden sowohl in der zweiten LED-Warnleuchte (3) als auch in der ersten LED-Warnleuchte (4) vorgesehen sind, mehrere Leuchtdioden elektrisch mit der wiederaufladbaren Batterie verbunden sind, auf der Oberfläche des Leuchtkörpers (1) eine leicht bedienbare Einrichtung vorgesehen ist, die eine elastische Bruchschnalle (5) umfasst.
Patent DE-202021101325-U1 (DE)
Title: Zugdrahtsensor
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Zugdrahtsensor zum Messen linearer Abstände, umfassend:
 eine Rolle, Welle oder Achse (2),
 einen Draht (1), der auf die Rolle, Welle oder Achse (2) gewickelt ist, und
 einen Drehsensor (3), der mit der Rolle, Welle oder Achse (2) gekoppelt ist und dafür ausgelegt ist, einen Drehwinkel des Sensors in ein elektrisches Signal umzuwandeln, wobei der Drehsensor auf dem Tunnel-Magneto-Widerstandseffekt basiert.
Patent DE-202021105454-U1 (DE)
Title: Leuchte und Leuchtenanordnung
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Leuchte (10) mit einem schirmartigen Leuchtenkörper (16), wobei die Leuchte (10) wenigstens ein in den Leuchtenkörper (16) integriertes Leuchtmittel (20) aufweist, das in Gebrauchslage Licht wenigstens in eine Richtung nach unten ausstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenkörper (16) an seiner Unterseite ein stielartiges Element (28) aufweist, das zur Fixierung der Leuchte (10) in der Halsöffnung (14) einer handelsüblichen Flasche (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202022000974-U1 (DE)
Title: Kleinstorgel, die freitragend spielbar ist mit klaviaturgleicher Tonknopfanordnung
IPC: G10D11/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Kleinstorgel die freitragend spielbar ist, ist dadurch gekennzeicnet dass Tonknöpfe (7) den Blasebalg (11) nach überwiegend oben zusammendrücken indem der Gegendruck an einem Drehgriff (1) dessen Achse (Scharniere 5) ineinem die des Balgdeckels (4) ist erzeugt wird. Also der Blasebalgdeckel hat einen Durchgriff (9) mit dem trägt, neigt und beatmet man die neue Kleinstorgel. Indem man diesen Drehgriff über einen Rahmen (3) gegen einen Knauf (2) drückt, auf den die Tastaturhand drückt. Der Daumen sollte unten auf diesen Rahmen drücken um Wackeln zwischen Hand und Kleinstorgel zu vermindern Der Balggriff mit seinen Scharniergelenken (5) stützt den linken Rahmen (3) also auch die Windlade (6) und die Pfeifen (10) . Der Balg (11) hat auch unten also griffseitig Falten um einen Freiraum (8) für den Handrücken , Knöchel und Finger, die durch diese Aussparung (9) im Balgdeckel (4) greifen, zu bilden. Mit diesem Drehgriff neigt man die Kleinstorgel auch zum Spieler hin (Fig. 1 a) und vom Spieler weg (Fig. 1 b) damit die Finger auch die äusseren Tonknöpfe (7) der beiden Tonknopfreihen die etwa im Halbkrieis um den Knauf herum konstruiert sind erreichen können.
Patent DE-202022001484-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Sockelleiste, bestehend aus einer Basisleiste (A), zeichnet sich dadurch aus, dass die Basisleiste (A) auf der Innenseite gerändelte Flächen (2) aufweist, zwischen denen sich im Querschnitt rechteckige Längsnuten (1) befinden, in denen sich Gleitschienen (6) befinden, und dass im oberen Teil der Basisleiste (A) sich eine senkrecht angeordnete Kante (3) befindet, deren Innenseite eine gerändelte Oberfläche (2) aufweist wobei die Basisleiste (A) auf der Außenseite eine Längsaussparung (5) mit trapezförmigem Querschnitt aufweist, in deren Innerem sich eine Längsrille (4) befindet, wobei sich in den Nuten (1) Verbindungsstücke (7) befinden.
Patent DE-202022101828-U1 (DE)
Title: Eine hydroalkoholische Zusammensetzung der Swarna Prashan-Formulierung für die pädiatrische Altersgruppe
IPC: A61P43/00
Filed: 2022-04-05
Abstract: Eine hydroalkoholische Zusammensetzung zur Formulierung von Swarna Prashan, wobei die Zusammensetzung umfasst:
 ein Pulverextrakt aus Matsyakshi (Alternanthera sessilis), 3 bis 7 g;
 ein Pulverextrakt aus Shankhapuspi (Convolvulus pluricaulis), 3 bis 10 Gramm;
 Swarna Bhasma (verbrannte Goldpartikel), 3 bis 7 Gramm;
 Ghrita (geklärtes Butteröl) von 5 bis 15 Gramm;
 Honig von 6 bis 15 Gramm.
Patent DE-202022103333-U1 (DE)
Title: Kratzfester Glasgegenstand
IPC: C03C17/22
Filed: 2022-06-14
Abstract: Kratzfester Glasgegenstand (7), umfassend:
 - ein Substrat (8) aus Glas oder Glaskeramik, und
 - eine durch Abscheidung auf dem Substrat aufgebrachte Deckschicht (9)
 - aus röntgenamorphem AlSiN mit einem Mischungsverhältnis von Al:Si in einem Bereich von 20:80 bis 95:05 at%, bevorzugt 40:60 bis 85:15 at%, und höchst bevorzugt 50:50 bis 75:25 at%, wobei bezogen auf die molaren Mengen Al und Si mindestens 2/3 der nitridischen Bestandteile der Deckschicht (9) stellen, und
 - mit einem molaren Restanteil in der Deckschicht (9),
 - mit einer Oberflächenrauheit Ra 〈1,5 nm, besser Ra 〈1,0 nm, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Deckschicht eine Schichtspannung zwischen -300 MPa und -2.000 MPa, vorzugsweise zwischen -400 und -1.500 MPa, besonders bevorzugt zwischen -500 und -1.000 MPa aufweist.
Patent DE-202022103627-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage und Halle mit einer solchen
IPC: H02S20/21
Filed: 2022-06-29
Abstract: Photovoltaikanlage (100) mit einem Systemtragwerk (102), das von wenigstens zwei Stützpfeilern (104) zur Verankerung im Baugrund getragen ist, und welches eine Mehrzahl von Photovoltaikmodulen (106) umfasst, deren aktive Fläche im Wesentlichen entlang einer Längserstreckung der Stützpfeiler (104) orientiert ist,
 wobei die Stützpfeiler (104) so lang ausgebildet sind, dass die Photovoltaikmodule (106) unter einem vorgegebenen Abstand vom Baugrund angeordnet sind,
 und wobei
 A) das mit den Photovoltaikmodulen (106) gebildete Systemtragwerk (102) aus zwei miteinander verbundenen Grundelementen (108) gebildet ist, wovon jedes Grundelement (108) in Fallrichtung gesehen, Y-förmig aus drei Systemarmen (110) gebildet ist, die in einem gemeinsamen Punkt miteinander verbunden sind,
 oder B) das mit den Photovoltaikmodulen (106) gebildete Systemtragwerk (102) in Fallrichtung gesehen rautenförmig mit mindestens einer mit den Photovoltaikmodulen (106) bestückten Raute (124) gestaltet ist.