baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201536-A1 (DE)
Title: Device for lubricating and/or cooling of belt driven conical pulley continuously variable transmission, has discharge section that is arranged at clinch unit guide device for supplying lubricants and/or coolants to conical pulleys
Inventor: URBANEK ANDREAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2013-01-30
Abstract: The device has a first pair of belt driven conical pulley (102) and a second pair of belt driven conical pulley (104) that are provided with an axially fixed sheave which is axially moved to adjust translation of conical pulley. A clinch unit (106) is guided at strand by a clinch unit guide device (110), for transmitting mechanical power between the pairs of conical pulleys. A lubricant and/or coolant supply device is provided with a discharge section for supplying lubricants and/or coolants to the conical pulleys. The discharge sections are arranged at the clinch unit guide device.
Patent DE-102013207983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Steckdose
Inventor: SIEBER TOM
IPC: A46B7/04
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Reinigen einer Steckdose. Die Vorrichtung (100) weist einen Korpus (110) aus elektrisch isolierendem Material auf, der zumindest teilweise in eine Steckeraufnahmeöffnung der Steckdose einbringbar ist. Auch weist die Vorrichtung (100) ein säuberbares Reinigungsmodul zum Reinigen der Steckeraufnahmeöffnung der Steckdose auf. Dabei ist das Reinigungsmodul lösbar und wieder anbringbar an einer Seitenoberfläche (114) und zusätzlich oder alternativ einer in die Steckdose einzubringenden Stirnseite (112) des Korpus (110) anordenbar oder angeordnet. Dabei weist das Reinigungsmodul auf einer von dem Korpus (110) abgewandten Außenseite eine Mehrzahl von Putzelementen auf.
Patent DE-102013208469-A1 (DE)
Title: Getränke-Zubereitungseinrichtung, insbesondere Kaffeemaschine
Inventor: QUANDT CHRISTIAN
IPC: A47J31/46
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränke-Zubereitungseinrichtung (1), insbesondere eine Kaffeemaschine, mit einem Gehäuse (2) und mit einem drehbar an einer Außenseite (3) des Gehäuses (2) angebrachten und wenigstens zwei Auslassöffnungen (5a, 5b, 5c) aufweisenden Getränkeauslass-Element (4). Die Getränke-Zubereitungs-einrichtung (1) ist derart ausgebildet, dass durch ein Drehen des Getränkeauslass-Elements (4) ein Abstand der Auslassöffnungen (5a, 5b, 5c) relativ zum Gehäuseboden (8) verstellbar ist. Hierdurch kann eine vergleichsweise kostengünstige, höhenverstellbare Getränkeausgabe realisiert werden.
Patent DE-102013208556-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Aufheizen einer Energiespeicheranordnung und Energiespeicheranordnung
Inventor: MEINERT MICHAEL
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren für ein Aufheizen einer Energiespeicheranordnung, bei dem mindestens ein erster Energiespeicher und mindestens ein zweiter Energiespeicher wechselseitig für das Laden und Entladen des jeweils anderen Energiespeichers verwendet werden. Ferner ist eine Energiespeicheranordnung Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102013211160-A1 (DE)
Title: Dosierventileinrichtung, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F16K21/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosierventileinrichtung (1), insbesondere Reduktionsmitteldosiereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem druckgesteuerten Dosierventil (2), das einen hülsenförmigen Düsenkörper (6) mit einem einen Fluideinlass (22) aufweisenden Arbeitsraum (8) aufweist, wobei dem Arbeitsraum (8) einendig ein Stoßwellengenerator (16) und anderendig eine Ventilnadel (10) zugeordnet ist, wobei die Ventilnadel (10) federbeaufschlagt in einen Ventilsitz (9) des Düsenkörpers (6) gedrängt ist und wobei der Stoßwellengenerator (16) einen in dem Arbeitsraum (8) axial verlagerbaren Druckstempel (18) aufweist. Es ist vorgesehen, dass in dem Arbeitsraum (8) eine Ventilhülse (11) axial verlagerbar angeordnet ist, die federkraftbeaufschlagt in einen weiteren Ventilsitz (7) des Düsenkörpers (6) dem Ventilsitz (9) der Ventilnadel (10) entgegengerichtet gedrängt den Arbeitsraum (8) in eine mit der Ventilnadel (10) verbundene Druckkammer (20) und eine mit dem Fluideinlass (22) verbundene Vorkammer (21) unterteilt, wobei der Druckstempel (18) in der Ventilhülse (11) stets axial verlagerbar und radial dichtend angeordnet ist.
Patent DE-102013211504-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren eines betriebssicheren Zustandes eines Rechners
Inventor: ECKELMANN-WENDT UWE
IPC: G06F21/52
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verifizieren eines betriebssicheren Zustandes eines Rechners zur Ansteuerung eines sicherheitskritischen Systems, insbesondere Eisenbahnsicherungssystems, wobei eine Sicherheitslücke durch folgende Schritte geschlossen wird: 1. ein geladenes Rechnerprogramm oder dessen Programmcode und eine Rechneridentifikationsnummer werden zurückgelesen und mit ersten Erwartungswerten verglichen, 2. ein ausschließlich für die vorgesehene Kombination aus Rechnerprogramm und Rechneridentifikationsnummer gültiges Anlaufsiegel wird in einem nicht umladbaren Programmspeicherbereich des Rechners gespeichert und 3. der nicht umladbare Programmspeicherbereich des Rechners verknüpft das Anlaufsiegel mit dem Programmcode des Rechnerprogramms und der Rechneridentifikationsnummer zu einem Freischaltcode, der bei Übereinstimmung mit einem zweiten Erwartungswert eine Ausgabebaugruppe des Rechners freischaltet.
Patent DE-102013212075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Schließvorrichtung einer Einlassöffnung für ein Kühlmedium eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖRBER STEFAN
IPC: F01P7/10
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Steuerung einer Schließvorrichtung einer Einlassöffnung für ein Kühlmedium eines Kraftfahrzeugs bekannt, wobei die Einlassöffnung über die Schließvorrichtung geöffnet oder wasserdicht verschlossen werden kann. Die ist Schließvorrichtung mittels einem von einer elektronischen Steuereinheit angesteuerten Aktor betätigbar. Erfindungsgemäß wird der Aktor von der elektronischen Steuereinheit in Abhängigkeit von Signale eines am Kraftfahrzeug installierten Sensors angesteuert. Der Sensor erkennt, ob eine gewisse Höhe von Wasser sich auf der Fahrbahn unterhalb des Kraftfahrzeugs befindet. Wenn der Sensor eine definierte Mindesthöhe des Wassers erkennt, steuert die Steuereinheit den Aktor an, sodass die Einlassöffnung verschlossen wird.
Patent DE-102013212593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung von Feuchte in einem elektrischen System, Batteriegehäuse und Batteriesystem
Inventor: ZUCCHINI MARCO
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (200) zur Überwachung der Feuchte in einem Gehäuse oder Batteriegehäuse (105), umfassend: eine Erfassungseinrichtung umfassend eine erste Sensoreinrichtung (220) zum Erfassen von Messwerten in einem Innenraum des Gehäuses (105), und eine Verarbeitungseinrichtung (210), die ausgebildet ist zum Auswerten der erfassten Messwerte, zum Bestimmen der relativen Feuchte in dem Innenraum des Gehäuses (105) aus den ausgewerteten Messwerten und zum Einleiten einer Maßnahme, wenn die bestimmte relative Feuchte einen vorbestimmten kritischen oder unzulässigen Wert oder Wertebereiche erreicht oder einen vorbestimmten sicheren oder zulässigen Wert oder Wertebereich verlässt, sowie eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug, ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102013216592-A1 (DE)
Title: Reibbelag mit einer Stahldrahtbügelfeder
Inventor: SANDER CHRISTOPH
IPC: F16D65/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibbelag 1 mit Drahtbügelfeder 4 umfassend Federschenkel 5, 6 zur radial elastischen Abstützung des Reibbelags 1 an einer Gehäusebrücke eines Bremssattels, wobei die Rückenplatte 2 eine Aufnahme 12 für einen Reibbelag-Verschleißsensor 19 aufweist. Aufgabe der Erfindung ist eine bauraumsparende Radialbefederung für ein modernes Scheibenbremssystem, wobei auch eine erleichterte Montage ermöglicht ist. Kern der Erfindung ist ein Stahldrahtbügelfeder 4 die zu wenigstens einer Längsachse asymmetrisch ist, dass die Drahtbügelfeder (4) zu einer um 90° verdreht zu der Längsachse angeordnet gedachten Querachse symmetrisch ist, dass der Stahldrahtbügel einen zentralen U-Bügel 15 für den Reibbelag-Verschleißsensor 19 aufweist, und wobei der U-Bügel 15 oben offen ausgebildet ist, der Reibbelag-Verschleißsensor 19 in dem zentralen U-Bügel 15 integriert aufgenommen ist, und der U-Bügel 15 im Wesentlichen größer als der Reibbelag-Verschleißsensor 19 ist, so dass der Reibbelag-Verschleißsensor 19 in Radialrichtung in der Aufnahme 12 der Rückenplatte 2 montierbar ist.
Patent DE-102013217333-A1 (DE)
Title: In-tank-filter for filtering liquid, has two filter sides and annular peripheral wall, which is provided for forming housing and encloses two filter sides, where former filter side comprises pleated filter medium
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: F02M37/34
Filed: 2013-08-30
Abstract: The in-tank-filter (10) has two filter sides (11), between which a receiving chamber is arranged, and a port (40), through which the filtered liquid is discharged from the receiving chamber. An annular peripheral wall (20) is provided for forming a housing (18) and encloses the two filter sides. The former filter side comprises a pleated filter medium (50). The latter filter side is formed by a flat filter medium. The peripheral wall is injection molded from a plastic material. An independent claim is included for a filter medium with a supporting layer.
Patent DE-102013217730-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Tastverhältnisbegrenzung bei einem Schaltregler sowie Verfahren zum Betrieb eines Schaltreglers
Inventor: HERMANN CARSTEN
IPC: H02M1/08
Filed: 2013-09-05
Abstract: Es wird eine Schaltung zur Tastverhältnisbegrenzung bei einem Schaltregler (1) mit einer von einem PWM-Signal angesteuerten Endstufe (3) beschrieben, bei der ein Tastverhältnisbegrenzer (2) mit dem Schaltregler (1) zur Übertragung des Signals (PWM_IN) an den Tastverhältnisbegrenzer (2) in Verbindung steht, der Tastverhältnisbegrenzer (2) eingerichtet ist, aus dem Signal (PWM_IN) ein im Tastverhältnis nach oben limitiertes begrenztes Signal (PWM_OUT) zu generieren, und der Tastverhältnisbegrenzer (2) mit der Endstufe (3) zur Übertragung des begrenzten Signals (PWM_OUT) an die Endstufe (3) in Verbindung steht.  Ferner wird ein Verfahren zum Betrieb eines Schaltreglers (1) mit einer nachgeordneten Schaltung (3), die von einem Signal (PWM_IN) des Schaltreglers (1) angesteuert wird, und einem Kondensator (4), der bei ausgeschalteter nachgeordneter Schaltung (3) geladen wird, vorgeschlagen, bei dem das Tastverhältnis des Signals (PWM_IN) bei einem oberen Grenzwert derart begrenzt wird, dass eine vorbestimmte Ladezeit für den Kondensator (4) zur Verfügung steht.
Patent DE-102013218220-A1 (DE)
Title: Anordnung zur magnetischen Kopplung zweier Komponenten
Inventor: WIRTH ADRIAN
IPC: F16C32/04
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur magnetischen Kopplung zweier Komponenten, insbesondere ein Magnetlager für eine Vakuumpumpe oder eine magnetische Kopplungsanordnung zur Aufnahme von axialen und/oder radialen magnetischen Kräften von rotierenden Komponenten einer Vakuumpumpe, mit zwei magnetisch miteinander gekoppelten Teilen, die jeweils wenigstens einen Ringstapel mit mehreren permanentmagnetischen Ringen umfassen, wobei ein Ringstapel zumindest eine Scheibe umfasst, die zwischen zwei permanentmagnetischen Ringen des Ringstapels oder an einem axialen Ende des Ringstapels angeordnet ist, wobei die Scheibe zumindest bereichsweise aus einem Material mit einer relativen magnetischen Permeabilität von wenigstens 1,1 besteht.
Patent DE-102013219341-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verwendung einer Kamera an einem Fahrzeug
Inventor: PFEIFFER FRANZ
IPC: H04N5/247
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung und die Verwendung wenigstens einer Kamera (3), die zur Erfassung von Bilddaten aus einem Umgebungsbereich an einem Fahrzeug (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013220536-A1 (DE)
Title: Resin front end part structure for use in vehicle, has reinforcement support and blocking parts fastened to each other in direction from front side to rear side of vehicle in overlapping condition, where support is arranged in arms
Inventor: USUDA YOSHITAKA
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-10-11
Abstract: The structure has a resin front end part (3) and a front side element (2) arranged on a front side part of a vehicle. The resin part comprises a frame structure with lamp supporting arms (10). The side element extends in a direction from a front side to a rear side of the vehicle. A reinforcement support is arranged on the supporting arms. Upper blocking parts project outwardly on upper parts of the supporting arms, where the support and the blocking parts are fastened to each other in the direction from the front side to the rear side of the vehicle in an overlapping condition.
Patent DE-102013221812-A1 (DE)
Title: Lenksysteme
Inventor: RODRIGUEZ MARCO E
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein Lenksystem enthält ein Rad, das zwischen einer mittigen und einer außermittigen Position drehbar ist, und eine Welle mit Zähnen. Die Welle definiert einen Hohlraum und ist um eine Achse, die senkrecht zu den Zähnen ist, drehbar. Das System enthält eine Mutter mit Zahnstangenzähnen, die Nuten dazwischen definieren, wobei jeder Zahn mit einer Nut gepaart werden kann. Das System enthält eine Spieleinstellschraube, die innerhalb des Hohlraums verlagerbar ist, und einen Halter, der die Einstellschraube und die Welle berührt und der zum Positionieren der Welle entlang der Achse, während sich das Rad dreht, konfiguriert ist. Wenn das Rad in der mittigen Position ist, ist eine Mitte eines der Zahnradzähne mit einer der Nuten in Eingriff, um einen ersten Zwischenraum mit einer ersten Dicke dazwischen zu definieren. Wenn das Rad in der außermittigen Position ist, ist ein äußeres der Zahnradzähne mit einer äußeren Nut in Eingriff, um einen zweiten Zwischenraum mit einer zweiten Dicke zu definieren, die größer als die erste Dicke ist.
Patent DE-102013224119-A1 (DE)
Title: Anordnung zum elektrischen Verbinden eines Schaltungsträgers
Inventor: KEUTEN MATTHIAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-11-26
Abstract: Anordnung zum elektrischen Verbinden eines Schaltungsträgers (1), der mit seiner Unterseite auf einer Bodenplatte (2) im Inneren eines Gehäuses angeordnet ist, wobei der Schaltungsträger (1) mindestens eine elektrische Baugruppe (3) umfasst, die jeweils über einen separaten flexiblen Folienleiter (4) durch einen Durchbruch (5) in der Bodenplatte (2) hindurch mit wenigstens einem außerhalb des Gehäuses vorgesehenen elektrischen Bauteil (14) verbunden ist, wobei der separate Folienleiter (4) auf der dem Schaltungsträger (1) gegenüber liegenden Seite der Bodenplatte (3) zwischen der Bodenplatte (2) und einer Trägerplatte (6) mediendicht angeordnet ist, wobei die Trägerplatte (6) einen Grundteil (7) und einen Ausgleichsteil (8) umfasst, der Grundteil (7) den Durchbruch (5) in der Bodenplatte (2) vollkommen überdeckt und der Ausgleichsteil (8) in den Durchbruch (5) ragt, und wobei die Dicke (d) des Ausgleichsteils (8) so bestimmt ist, dass sich die in das Innere des Gehäuse ragende Oberseite des Ausgleichsteils (8) im wesentlichen auf derselben Höhe wie die Oberseite des Schaltungsträgers (2) befindet.
Patent DE-102014004139-A1 (DE)
Title: Abstandsmessbaugruppe
Inventor: JENSEN ROMY
IPC: G01B21/16
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstandsmessbaugruppe mit einem Abstandsmessgerät (30), insbesondere zur Höhenmessung eines Lastaufnahmemittels (24) eines Flurförderzeugs, wobei das Abstandsmessgerät (30) einen Träger (40) und eine mit dem Träger (40) verbundene Sensoreinheit (60) umfasst. Der Träger (40) weist eine Mehrzahl von Befestigungsbereichen (44) auf. Dabei umfasst die Abstandsmessbaugruppe zumindest ein elastisches Einstellelement (50), zur Positionierung zwischen den Befestigungsbereichen (44) und einem Umgebungsteils (80), an dem die Abstandsmessbaugruppe befestigbar ist, so dass über eine Veränderung der Haltekräfte von Halteelementen (H1, H2, H3) der Befestigungsbereiche (44) eine Einstellung der Winkelausrichtung von dem Abstandsmessgerät (30) relativ zu dem Umgebungsteil (80) möglich ist.
Patent DE-102014005918-A1 (DE)
Title: Leitungsverbinder zur axialen Verbindung von Leitungen
Inventor: HEINRICHS LEONHARD
IPC: H01R4/70
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungsverbinder (10) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zwischen zwei mit einer isolierenden Umhüllung versehenen Leitern, wobei ein elektrisch leitendes Klemmelement (12) zur Aufnahme von zwei einander in einer gemeinsamen Achse gegenüberliegenden Enden zweier Leiter ausgelegt ist, sowie ein zylindrisch geformtes Isolierelement (14), welches das Klemmelement (12) vollständig abdeckt, wobei das Klemmelement (12) dazu ausgelegt ist, eine werkzeuglose Montage der beiden Leiter zu ermöglichen.
Patent DE-102014006244-A1 (DE)
Title: Crimp-Schweißverbindung
Inventor: BALDAUF WALTER
IPC: H01R43/048
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer dauerhaften mechanischen und elektrischen Verbindung zwischen einer Litzenleitung und einem Anschlusselement, bei dem ein Ende der Litzenleitung mit dem Anschlusselement verschweißt wird, wobei das Ende der Litzenleitung vor dem Verschweißen in eine Crimpvertiefung des Anschlusselements eingeführt wird, und wobei das Anschlusselement zusätzlich mit der Litzenleitung vercrimpt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine unter Verwendung dieses Verfahrens hergestellte Crimp-Schweißverbindung.
Patent DE-102014008852-A1 (DE)
Title: Kalibrierung eines Kraftfahrzeug-Eyetrackingsystems
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: A61B5/18
Filed: 2014-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Eyetrackingsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10) an einen Benutzer (34), wobei eine beim Betrachten einer vorbestimmten Bildsequenz (40) vom Benutzer (34) eingenommene Augenstellung erfasst und aus der erfassten Augenstellung ein nutzerspezifisches Kalibrierprofil (20) für das Eyetrackingsystem (12) erzeugt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Eyetrackingsystem (12) an einen spezifischen Benutzer (34) anzupassen. Die Augenstellung wird hierzu durch eine von dem Eyetrackingsystem (12) verschiedene Erfassungseinrichtung (32) erfasst und eine Kalibiereinrichtung (38) erzeugt ein vorläufiges Kalibrierprofil (50) für die Erfassungseinrichtung (32). Eine Transformationseinrichtung (52, 52') wandelt dann das vorläufige Kalibrierprofil (50) mittels einer vorbestimmten Abbildungsvorschrift (54) in das Kalibierprofil (20) für das Eyetrackingsystem (12) um.
Patent DE-102014010452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Verbrennung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER ERIKA
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-07-14
Abstract: Es werden ein Verfahren unter Anordnung zur Regelung der Verbrennung in einer Brennkraftmaschine vorgestellt. Bei der Regelung werden mindestens zwei Regelgrößen und mindestens zwei Stellgrößen verwendet.
Patent DE-102014012119-A1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Mast
Inventor: WOODRUFF GEORGE E
IPC: E04H12/18
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Ausfahren eines Mastes bereit, der aus wenigstens drei miteinander verzahnten flexiblen Bändern geformt ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst: – eine Trägerstruktur; – wenigstens drei flexible Bänder, die auf jeweiligen Spulen innerhalb der Trägerstrukturlagern; und – einen an der Trägerstruktur montierten Transportmechanismus für das Ein- und Ausfahren des Mastes, wobei jedes der flexiblen Bänder zwei Reihen aus voneinander beabstandeten Zähnen umfasst, die an gegenüberliegenden Rändern eines flachen mittleren Teilbereichs angeordnet sind, wobei jeder Zahn einen Kronenbereich mit einem oberen vorspringenden Bereich und einem unteren vorspringenden Bereich aufweist, um in eine Reihe beabstandeter Zähne an einem benachbarten Band eingreifen zu können, wobei sowohl der obere vorspringende Bereich als auch der untere vorspringende Bereich an beiden Rändern des Bandes zu einem benachbarten Band hin gebogen sind, wobei jeder Zahn einen Schlitz zur Aufnahme einer zwischen den Zähnen des benachbarten Bandes angeordneten Lasche aufweist.
Patent DE-102014014829-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Innenraum für Fahrgäste
Inventor: BROMBACH ANDREAS
IPC: G10K11/172
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Innenraum (2) für Fahrgäste. Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (2) ein Helmholtz-Resonator (5) angeordnet ist.
Patent DE-102014016273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Furniers und eines Dekorteils, insbesondere für die Innenausstattung eines Kfz
Inventor: WENGERT CLAUDIA
IPC: B27D1/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optisch besonders ansprechenden Furniers, bei dem zumindest ein Furnierblatt (2; 4) kaschiert wird, das wenigstens eine Furnierblatt (2; 4) in Furnierstreifen (2.1–2.5; 4.1–4.5) geschnitten wird, mehrere Furnierstreifen (2.1–2.5; 4.1–4.5) in einer Ebene nebeneinander angeordnet und zu dem Furnier (12) gefügt werden, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Dekorteils, bei dem ein in solcher Weise hergestelltes Furnier rückseitig mit einer Verstärkungslage und an seiner Sichtseite mit einem transparenten Überzug versehen wird. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Dekorteil (14), insbesondere für die Innenausstattung eines Kfz, mit einer rückseitigen Verstärkungslage und einem sichtseitigen transparenten Überzug, die zwischen sich ein Furnier (12) aufnehmen, welches in einer Ebene nebeneinander angeordnete und gefügte Furnierstreifen (2.1–2.5; 4.1–4.5) umfasst, die innerhalb des Furniers (12) als individuelle Furnierstreifen erkennbar sind.
Patent DE-102014100104-A1 (DE)
Title: Garzubehör für ein Gargerät, Gargerät sowie Verfahren zur Belegungserkennung
Inventor: SCHRAMM HANS-DIETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-01-07
Abstract: Ein Garzubehör für ein Gargerät hat ein Erkennungsbauteil, das einen alleinstehenden Schwingkreis aufweist. Weiterhin hat ein Gargerät einen Garraum, eine Antenne und eine Steuerung, die über die Antenne ein Wechselfeld im Garraum erzeugen kann, wobei die Steuerung derart ausgebildet ist, dass sie die Anwesenheit von alleinstehenden Schwingkreisen, insbesondere von Garzubehör, im Garraum detektieren kann. Ferner wird bei einem Verfahren zur Belegungserkennung in einem Gargerät von einer Steuerung ein Wechselfeld in einem Garraum des Gargeräts erzeugt und die Steuerung wertet aus, ob ein alleinstehender Schwingkreis, insbesondere ein Garzubehör, dem Wechselfeld Energie entzieht.
Patent DE-102014102941-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YASUHARA RYOTARO
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: [Zu lösende Probleme] Es wird eine Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug geschaffen, die das Auftreten eines Risses oder dergleichen in einer A-Säulen-Verkleidung verhindern kann, die Herstellungskosten senken kann und eine Qualität des Aussehens der A-Säulen-Verkleidung verbessern kann. [Lösung] Ein Airbagkörper ist über einem A-Säulen-Plattenelement und einem Dachseitenplattenelement angebracht, wobei ein Abschnitt eines Halteseils zwischen einem ersten Sockel 20 und einer Rückwand 7K der A-Säulen-Verkleidung 7 gelegen ist und wobei das Halteseil in den Fahrgastraum herausspringt und den Airbagkörper stützt, während der Airbagkörper aufgeblasen und in ein Fahrgastrauminneres ausdehnt wird, wobei der erste Sockel 20 zu der Seite der Rückwand 7K der A-Säulen-Verkleidung 7 erweitert ist und an einem Sitzoberflächenabschnitt 22J des erweiterten Sockels 21 eine Führungsrippe 10 zum Führen des Halteseils aufrecht eingebaut ist.