baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128100-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine sowie Spindelbank
Inventor: STITZ HERMANN ALBERT
IPC: D01H7/12
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnmaschine mit einer an einer Spindelbank angeordneten Spindeleinheit, die eine Spindel mit einem Aufnahmeabschnitt zur lösbaren Verbindung mit einer Spinnhülse sowie einen Elektromotor mit einem verdrehfest mit einem Spindelschaft der Spindel verbundenen Rotor aufweist sowie eine Spindelbank mit einer Spindeleinheit für eine Spinnmaschine. Um eine Spinnmaschine sowie eine Spindelbank für eine Spinnmaschine bereitzustellen, welche einen geringen Bauraum beansprucht und sich kostengünstig herstellen lässt, ist für die Spinnmaschine vorgesehen, dass der Spindelschaft in einer Aufnahmeöffnung der Spindelbank gelagert ist, wobei die Aufnahmeöffnung zur gehäuselosen Positionierung eines Stators des Elektromotors sowie eines den Spindelschaft führenden Lagers in der Aufnahmeöffnung ausgebildet ist. Für die Spindelbank ist vorgesehen, dass die Aufnahmeöffnung der Spindelbank zur gehäuselosen Festlegung eines den Spindelschaft führenden Lagers und eines Stators des Elektromotors in der Aufnahmeöffnung ausgebildet ist.
Patent DE-102018131450-A1 (DE)
Title: Fahrzeuge mit modularen, parallelen Hochspannungsbatterien
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: B60L50/60
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug, das parallel an das Fahrzeug gekoppelte Batteriepacks aufweist, die jeweils in Reihe geschaltete Zellen, ein einzelnes Schütz, eine Batteriepacksteuerung, die Zellspannungen erfasst, und mindestens eine Steuerung beinhaltet, die an ein Busschütz und die Packs gekoppelt ist. Als Reaktion auf ein Ein-Signal eines Fahrzeugschlüssels schließt die mindestens eine Steuerung das einzelne Batteriepackschütz für mindestens eines der Batteriepacks, das spannungsausgeglichene Zellen beinhaltet. Das Busschütz wird anschließend geschlossen, um elektrische Leistung an das Fahrzeug zu liefern und kann ein Vorladeschütz beinhalten, das, vorab und bis die Leerlaufspannung des Busschützes auf eine Schützspannungsdifferenz reduziert ist, geschlossen wird. Die Batteriepacksteuerungen sind ferner konfiguriert, Spannung, Strom und Temperatur jeder Zelle zu erfassen, um das einzelnen Schütz zu Öffnen und den Ladezustand unausgeglichener Zellen einzustellen, bis diese in Bezug auf die anderen ausgeglichen sind.
Patent DE-102018131498-A1 (DE)
Title: Wärmeleitbauelemente und verfahren für eingebettete elektronische bauelemente
Inventor: KOLLER SONJA
IPC: H01L25/065
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst einen Halbleiter-Die, der mit einem Substrat gekoppelt ist. Eine Formmasse kapselt den Halbleiter-Die ein und ein oder mehrere Durchgänge sind in der Formmasse zwischen einer Rückseite der Formmasse und einer elektrisch nicht aktiven Region des ersten Halbleiter-Dies. Ein Wärmeleitermaterial innerhalb des einen oder der mehreren Durchgänge.
Patent DE-102018133271-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Parksperrenaktuator
Inventor: STÖSSEL ROLAND
IPC: F16H61/32
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Parksperrenaktuator (10) zur Betätigung einer Parksperre (12) in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Aktuatorgehäuse (32), in dem eine Aktuatorwelle (42) gelagert ist, die dazu dient, über ein aus dem Aktuatorgehäuse (32) herausragendes Wellenende ein auf eine Sperrklinke einer Parksperre (12) einwirkendes Betätigungselement (26) anzutreiben, und umfassend einen in einem Motorgehäuse (34) aufgenommenen Elektromotor (36), dessen Motorwelle (52) über einen in dem Aktuatorgehäuse (32) angeordneten Getriebemechanismus (40) mit der Aktuatorwelle (42) wirkverbunden ist, wobei das Motorgehäuse (34) mittels einer Bajonettverbindung (38) mit dem Aktuatorgehäuse (32) verbunden ist.
Patent DE-102018201207-A1 (DE)
Title: Hydraulikflansch
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16L23/16
Filed: 2018-01-26
Abstract: Offenbart wird ein Hydraulikflansch zum Verbinden einer Antriebsvorrichtung mit einem Fluidreservoir, wobei der Hydraulikflansch mindestens einen hydraulischen Anschluss aufweist, wobei der hydraulische Anschluss radial innenliegend eine umlaufende Abstufung aufweist, wobei die Abstufung einen ersten Durchmesser zum Aufnehmen eines ersten ringförmigen Dichtelements und einen zweiten Durchmesser zum Aufnehmen eines zweiten ringförmigen Dichtelements aufweist.
Patent DE-102018202914-A1 (DE)
Title: Flugdrohne zur optischen Bauunterstützung
Inventor: BITTLMAYER THERESIA
IPC: G03B21/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Flugdrohne, umfassend mindestens eine Datenverarbeitungseinheit bevorzugt mit einem Speicher, wobei die Flugdrohne ferner eine optische Projektionsvorrichtung umfasst, die ausgelegt ist, optische Muster zu projizieren und wobei die Datenverarbeitungseinheit ausgelegt ist, entsprechend eines insbesondere durch den Speicher bereitgestellten Bauplans die Projektionsvorrichtung anzusteuern, als optisches Muster ein Bauschema zu projizieren, bei dem einige Arbeitsmuster Positionen von gemäß Bauplan zu platzierenden Bauelementen und/oder zu platzierenden Baumaterial entsprechen; und Verfahren zur Vermittlung von Arbeitsinformationen für Baupersonal mittels einer solchen Flugdrohne umfassend die Schritte Bereitstellung einer Flugdrohne nach einem der vorherigen Gegenstandsansprüche; Erstellung von mindestens einem Bauschema aus einem Bauplan, wobei das Bauschema Arbeitsmuster umfasst, die Positionen von gemäß Bauplan zu platzierenden Bauelementen und/oder zu platzierenden Baumaterial entsprechen; Bewegung der Flugdrohne bis zu einer für die entsprechend dem Bauplan und der Projektionsvorrichtung geeigneten Projektionsposition oberhalb eines entsprechend dem Bauplan zu bearbeitenden Baugebiets; Projizierung des Bauschemas auf das Baugebiet; und Platzierung von Bauelementen und/oder Baumaterial entsprechend mindestens einem der im Baugebiet optisch sichtbaren Arbeitsmuster.
Patent DE-102018204135-A1 (DE)
Title: Lernmodellkonstruktionsvorrichtung, Abnormalitätsdetektionsvorrichtung, Abnormalitätsdetektionssystem und Server
Inventor: Oguri kenichiro
IPC: G10L25/24
Filed: 2018-03-19
Abstract: Zum Bereitstellen einer Lernmodell-Konstruktionsvorrichtung, Abnormalitäts-Detektionsvorrichtung, eines Abnormalitäts-Detektionssystems und eines Servers zum Durchführen von Abnormalitätsdetektion unter Verwendung von Geräuschinformation der Umgebung einer Fertigungseinrichtung. Eine Lernmodell-Konstruktionsvorrichtung 200 beinhaltet eine Stimmerfassungseinheit 220, die Stimmdaten einschließlich der Stimme eines Bedieners erfasst, der in der Umgebung einer Fertigungseinrichtung lokalisiert ist, über ein Mikrofon 100; eine Labelerfassungseinheit 230, die einen Abnormalitätsgrad erfasst, der sich auf eine Fertigungslinie bezieht, welche die Fertigungseinrichtung beinhaltet, als ein Label; und eine Lerneinheit 240, die ein Lernmodell für den Abnormalitätsgrad konstruiert, durch Durchführen supervidierten Lernens mit einer Gruppe von Stimmdaten und Label als Trainingsdaten.
Patent DE-102018208098-A1 (DE)
Title: Wabenkörper und Verfahren zur Herstellung des Wabenkörpers
Inventor: PABST CHRISTOPH
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wabenkörper (20, 23) zur Abgasnachbehandlung mit einer Mehrzahl von aufeinandergestapelten und miteinander verbundenen Metallfolien (1, 6, 30), wobei der Wabenkörper (20, 23) einen zentralen in axialer Richtung des Wabenkörpers (20, 23) verlaufenden ersten Strömungskanal als Einströmstrecke aufweist und zwischen jeweils zwei zueinander benachbarten Metallfolien (1, 6, 30) eine Mehrzahl von zweiten Strömungskanälen (11, 22) aufweist, wobei der erste Strömungskanal mit den zweiten Strömungskanälen (11, 22) in Fluidkommunikation steht, wobei die zwischen zwei zueinander benachbarten Metallfolien (1, 6, 30) ausgebildeten zweiten Strömungskanäle (11, 22) geradlinig und parallel zueinander entlang einer radialen Richtung des Wabenkörpers (20, 23)verlaufen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Wabenkörpers.
Patent DE-102018208936-A1 (DE)
Title: Bestimmvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Viskosität eines Fluids
Inventor: STOTZ INGO
IPC: G01N11/08
Filed: 2018-06-06
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Bestimmvorrichtung (100) zum Bestimmen einer Viskosität eines Fluids. Die Bestimmvorrichtung (100) weist zumindest eine Bestimmeinrichtung (110) und eine Bereitstellungseinrichtung (115) auf. Die Bestimmeinrichtung (110) ist dazu ausgebildet, um unter Verwendung zumindest eines sensierten Volumenstroms des Fluids und einer sensierten Druckdifferenz des Fluids die Viskosität des Fluids und/oder einer Drehzahl (ω) eines Laufrads (205) zum Fördern des Fluids zu bestimmen. Die Bereitstellungseinrichtung (115) ist dazu ausgebildet, um ein Viskositätssignal (130) bereitzustellen oder zu senden, das die von der Bestimmeinrichtung (110) bestimmte Viskosität repräsentiert.
Patent DE-102018209849-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für Bewehrungsbinder
Inventor: HAIRUL BIN ABD MANAF
IPC: B25B25/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Getriebevorrichtung für einen Bewehrungsbinder, mit zumindest einer eine Bewegungsachse (14a) aufweisenden Verdrillungseinheit (16a; 16b) zu einem Verdrillen eines Drahts (18a), mit zumindest einer eine Bewegungsachse (20a) aufweisenden Antriebswelle (22a; 22b) zu einem Antrieb der Verdrillungseinheit (16a; 16b) und mit zumindest einer eine Bewegungsachse (24a, 26a, 28a) aufweisende Getriebefunktionseinheit (30a, 32a, 34a; 30b, 32b, 34b).Es wird vorgeschlagen, dass zumindest die Bewegungsachse (24a, 26a, 28a) der Getriebefunktionseinheit (30a, 32a, 34a; 30b, 32b, 34b) in einem Bereich (36a; 36b) zwischen einer die Bewegungsachse (20a) der Antriebswelle (22a; 22b) umfassenden Antriebsebene (38a; 38b) und einer die Bewegungsachse (14a) der Verdrillungseinheit (16a; 16b) umfassenden Verdrillungsebene (40a; 40b) angeordnet ist.
Patent DE-102018209963-A1 (DE)
Title: Verfahren zur taktilen Interaktion eines Benutzers mit einem elektronischen Gerät sowie ein Computerprogrammprodukt und ein elektronisches Gerät
Inventor: FREITAG THOMAS
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-06-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur taktilen Interaktion eines Benutzers mit einem elektronischen Gerät (100), bei welchem eine Signalverarbeitungseinrichtung (16) eine Positionsänderung eines Bedienelements, insbesondere eines Fingers (F) eines Benutzers, auf einer berührungsempfindlichen Bedienoberfläche (10) des elektronischen Geräts (100) erfasst und aus der erfassten Positionsänderung eine Geschwindigkeit des Bedienelements (F) ermittelt, wobei aus der ermittelten Geschwindigkeit eine Vibrationsgrundfrequenz bestimmt wird, welche zur Bestimmung einer Vibrationsfrequenz mit einem Frequenzvariationswert multipliziert wird, wobei die sich dabei ergebende Vibrationsfrequenz an einen Aktuator (17) übermittelt wird, welcher in Abhängigkeit der ermittelten Vibrationsfrequenz eine Ausgabe einer haptischen Rückmeldung durch eine Auslenkung der berührungsempfindlichen Bedienoberfläche (10) an den Benutzer über die berührungsempfindliche Bedienoberfläche (10) steuert.
Patent DE-102018210115-A1 (DE)
Title: Justierbarer Injektorhalter für die Einstellung des Spritzflecks beim thermischen Beschichten und Verfahren
Inventor: DEGEL CHRISTOPHER
IPC: C23C4/12
Filed: 2018-06-21
Abstract: Durch einen Injektorhalter (1), der Stellschrauben (13, 16) aufweist, die eine Positionierung in X- und Y-Richtung ermöglichen, ist eine exakte reproduzierbare Justierung von Injektoren (7', 7") möglich.
Patent DE-102018214627-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: KOEHLER JUERGEN
IPC: B60J5/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1), bei welcher ein Innenblech (2), ein Türmodul (7) sowie eine Innenverkleidung (9) über eine Mehrzahl von Verbindungsanordnungen (11) verbunden sind, von denen jede einen mit der Innenverkleidung (9) verbundenen Befestigungsclip (22) aufweist. Um eine optimierte Anbindung eines Türmoduls und einer Innenverkleidung einer Fahrzeugtür zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass jede Verbindungsanordnung ein Kopplungselement (12) aufweist, in dem der Befestigungsclip (22) eingerastet ist und das durch Durchgangsöffnungen (3, 8) des Innenblechs (2) und des Türmoduls (7) axial hindurchgeführt ist und das Innenblech (2) sowie das Türmodul (7) durch einen axialen Formschluss verbindet, welcher mittels einer Drehbewegung des Kopplungselementes (12) lösbar ist.
Patent DE-102018216451-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten einer Kalibriereinrichtung
Inventor: UFFENKAMP VOLKER
IPC: G01C11/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten einer Kalibriereinrichtung (14) zum Kalibrieren eines Fahrzeugumfeld-Sensors (38) eines Fahrzeuges (18) und eine Vorrichtung (10) zum Durchführen eines solchen Verfahrens. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte des Messens eines zeitlichen Verlaufes wenigstens eines Messpunktes (46) mittels der Kamera (42), des Bestimmens der geometrischen Fahrachse (30) aus dem zeitlichen Verlauf des wenigstens einen Messpunktes (46), des Messens eines ersten und eines zweiten lateralen Distanzwertes (d1, d2) des Fahrzeuges (18) mittels der Distanzsensoren (54, 58) bei einer Messzeit (t k ), des Bestimmens einer Fahrzeugachsenmitte (34) zu der Messzeit (t k ) anhand der ermittelten lateralen Distanzwerte (d1, d2), des Korrelierens der geometrischen Fahrachse (30) zu der Fahrzeugachsenmitte (34) zu der Messzeit (t k ) und Bestimmen einer achsmittigen geometrischen Fahrachse (26), und des Ausrichtens der Kalibriereinrichtung (14) entsprechend der ermittelten achsmittigen geometrischen Fahrachse (26).
Patent DE-102018217018-A1 (DE)
Title: Halbzeug und verfahren zur herstellung eines strukturbauteils
Inventor: KUNTZ JULIAN
IPC: B29C70/46
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Halbzeug (1) zur Herstellung eines Strukturbauteils (B) mit einer Vielzahl von Prepregbändern (2), welche jeweils in ein thermoplastisches Matrixmaterial (20) eingebettete, unidirektional angeordnete Verstärkungsfasern (21) aufweisen, und einer Vielzahl von ein thermoplastisches Kunststoffmaterial (30) enthaltenden Verbindungssträngen (3). Die Prepregbänder (2) und die Verbindungsstränge (3) sind entweder zu einem textilen Flächengebilde (4) verbunden oder die Prepregbänder (2) sind zu einem multiaxialen Gelege (6) angeordnet, wobei einzelne Lagen (60) des Geleges (6) durch die Verbindungsstränge (3) verbunden sind. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines gewölbten Strukturbauteils (B) aus einem solchen Halbzeug (1) beschrieben.
Patent DE-102018217328-A1 (DE)
Title: Elektromotor-Stator
Inventor: ARTMANN JENS
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-10-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Stator für einen Elektromotor weist mehrere in Umfangsrichtung aufeinanderfolgende Polzähne (11+21) auf, die jeweils mit Statorwicklungen (4) umwickelt sind, wobei wenigstens zwei in Umfangsrichtung benachbarte Polzähne durch wenigstens ein, insbesondere integral ausgebildetes, Gelenk (12+22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018219647-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines optischen Parameters einer Halbleiterstruktur
Inventor: HEGER ANDREAS
IPC: H01S5/20
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines optischen Parameters einer Halbleiterstruktur (P), insbesondere einer Halbleiterlaserstruktur, umfassend wenigstens zwei unabhängige optische Messvorrichtungen (110, 120) mit wenigstens einer Lichtquelle (112, 122) und wenigstens einem Detektor (116, 126) und eine Datenverarbeitungsvorrichtung (130), welche dazu eingerichtet ist, im Herstellungsprozess von den Detektoren (116, 126) der optischen Messvorrichtungen (110, 120) Daten zu erhalten und aus den erhaltenen Daten den wenigstens einen optischen Parameter der Halbleiterstruktur (P) abzuleiten, wobei die optischen Messvorrichtungen (110, 120) dazu eingerichtet und angeordnet sind, Messungen an einem einzelnen Messpunkt (S) durchzuführen.
Patent DE-102018219657-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und system für einen frequenzverdoppler für eine millimeterwellen-vorrichtung
Inventor: BELLAOUAR ABDELLATIF
IPC: H03L7/16
Filed: 2018-11-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Durchführen einer Frequenzmultiplikation eines mm-Wellensignals bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst eine erste Differenzschaltung, die einen 0°-Phasen-Komponente eines Eingangssignals und eine 180°-Phasen-Komponente des Eingangssignals mit einer ersten Frequenz empfangen kann. Die erste Differenzschaltung stellt ein erstes Ausgangssignal bereit, das zweimal die Frequenz aufweist und in Phase (0°) ist, basierend auf der 0° und der 180°-Phasen-Komponenten des Eingangssignals. Die Vorrichtung umfasst auch eine zweite Differenzschaltung, die eine 90°-Phasen-Komponente des Eingangssignals und eine 270°-Phasen-Komponente des Eingangssignals empfangen kann und ein erstes Ausgangssignal bereitstellt, das zweimal die Frequenz aufweist und außer Phase ist (180°). Die Vorrichtung umfasst auch einen Differenz-Transformator, der ausgebildet ist, um das erste Ausgangssignal und das zweite Ausgangssignal zu empfangen. Der Differenz-Transformator ist ausgebildet, um ein Differenzausgangssignal bereitzustellen, das eine zweite Frequenz aufweist, die zweimal der ersten Frequenz ist.
Patent DE-102018220281-A1 (DE)
Title: Thermostat und Kühlsystem mit demselben
Inventor: LEE HYO JO
IPC: F01P7/16
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Thermostat umfasst: ein Thermostatgehäuse mit einem Einlass und einem Auslass; ein Innengehäuse mit einer Hauptventilöffnung und einer ausfallsicheren Öffnung, wobei das Innengehäuse innerhalb des Thermostatgehäuses und des Innengehäuses angeordnet ist und eine Hauptkammer aufweist, die mit dem Einlass des Thermostatgehäuses in Verbindung steht; ein Wachsgehäuse, das innerhalb des Innengehäuses angeordnet ist und ein erstes Wachs und ein zweites Wachs aufweist; ein erstes Ventil, das die Hauptventilöffnung entsprechend einer Ausdehnung oder einer Schrumpfung des ersten Wachses wahlweise öffnet oder schließt; und ein zweites Ventil, das die ausfallsichere Öffnung entsprechend einer Ausdehnung oder einer Schrumpfung des zweiten Wachses wahlweise öffnet oder schließt.
Patent DE-102018220956-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mehrschichtigem Befestigungsflanschabschnitt für ein Heckklappenscharnier
Inventor: STEINBACH ALEKSEJ
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-12-04
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserie, die hintere Seitenträger (24), einen Querträger (22) und ein Dachblech (20) umfasst, wobei der Querträger (22) und die hinteren Seitenträger (24) miteinander verbunden sind und eine heckseitige Öffnung des Kraftfahrzeugs begrenzen, wobei die Seitenträger (24) eine Oberschale und eine Unterschale (24a) aufweisen, die miteinander verbunden sind, und wobei das Dachblech (20) den Querträger (22) abdeckt und mit den Seitenträgern (24) verbunden ist; und mit einer Heckklappe, die mittels wenigstens einer Scharniereinrichtung (10) relativ beweglich zu den Seitenträgern (24) und dem Querträger (22) an der Karosserie angebracht ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Scharniereinrichtung (10) an einem mehrschichtigen Befestigungsflanschabschnitt (26) angebracht ist, wobei der Befestigungsflanschabschnitt (26) gebildet ist durch einen am Dachblech (20) ausgebildeten Dachflansch (28), einen an der Unterschale (24a) eines betreffenden Seitenträgers (24) ausgebildeten Unterschalenflansch (30) und einen zwischen dem Dachflansch (28) und dem Unterschalenflansch (30) aufgenommenen Verstärkungsflansch (32) eines Verstärkungselements (34).
Patent DE-102018222457-A1 (DE)
Title: Kontaktlose Ladeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: B60L53/22
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kontaktlose Ladeeinrichtung (16) zur Anordnung an einer Unterseite (10a) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Ladeeinrichtung (16) eine erste Seite (16a) aufweist, die in einem an der Unterseite (10a) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnetem Zustand der Ladeeinrichtung (16) dem Kraftfahrzeug abgewandt ist, und wobei die Ladeeinrichtung (16) eine der ersten Seite (16a) gegenüberliegende zweite Seite (16b) aufweist, die in einem an der Unterseite (10a) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnetem Zustand der Ladeeinrichtung (16) dem Kraftfahrzeug (10) zugewandt ist. Dabei ist die zweite Seite (16b) rampenförmig ausgebildet, so dass eine Dicke (d1, d2, d3) der Ladeeinrichtung (16) in einer ersten Richtung (x), die in einem an der Unterseite (10a) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnetem Zustand der Ladeeinrichtung (16) in Richtung eines Hecks (10c) des Kraftfahrzeugs (10) weist, über einen Teil einer Länge (L) der Ladeeinrichtung (16) in der ersten Richtung (x) zunimmt.
Patent DE-102019001225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Kommunikationsgeräten
IPC: H04W84/20
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehr Personen Duplex-Sprecheinrichtung, insbesondere zum Einsatz bei gefährlichen Tätigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass als Grundlage zur technologischen Umsetzung Standard-Bluetooth-Hardware verwendet werden kann.Standard-Bluetooth ermöglicht zeitgleich nur die Übertragung eines Sprechsignals zwischen zwei Geräten, z.B. Headset und Handy, etc., außerdem sind immer ein steuerndes Gerät (der Master) und ein gesteuertes Gerät (der Slave) erforderlich.Es wird ein Verfahren vorgestellt, durch dass die VM-Applikation (Virtual Machine Application) die Kontrolle der Sprech-Signalübertragung von und zu mehreren Geräten zeitgleich im Vollduplex-Konferenzbetrieb ermöglicht.Die Geräte sind identisch ausgelegt, so dass jedes die steuernden Funktionen übernehmen kann.Das steuernde Gerät baut eine baumförmige Verbindung auf, bildet die Wurzel des Baumes und leitet die Signale an alle anderen Geräte weiter.In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht ein, von der jeweiligen Empfangsstärke abhängiger, automatischer Wechsel des steuernden Gerätes, immer die optimale Reichweite.
Patent DE-102019005865-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HÄHNEL PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Erfassungseinrichtung (2) zum Erfassen einer Annährung einer Person (3) oder eines Tieres (4) an das Kraftfahrzeug (1) oder zum Erfassen eines unbefugten Öffnens des Kraftfahrzeugs (1). Ebenfalls vorgesehen sind zumindest zwei Ultraschallquellen (6) zum überlagerten und gerichteten Ausstrahlen von (Ultra-)Schalldruckwellen (8) sowie eine mit der Erfassungseinrichtung (2) und den zumindest zwei Ultraschallquellen (6) kommunizierend verbundene Auswerte- und Steuerungseinrichtung (7), die derart ausgebildet ist, dass sie von der Erfassungseinrichtung (2) empfangene Signale auswertet und in Abhängigkeit vordefinierter Grenzwerte die zumindest zwei Ultraschallquellen (6) aktiviert, sodass diese in Richtung der Person (3) oder des Tieres (4) gerichtete, überlagerte und von der Person (3) oder dem Tier (4) als Krafteinwirkung spürbare Schalldruckwellen (8) ausstrahlen.Hierdurch ist es möglich, eine unmittelbare gefahrlose aber wirksame Abschreckung von Dieben, Vandalen oder Tieren (4), wie beispielsweise Mardern, zu erreichen.