baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018107111-U1 (DE)
Title: RFID-Werkzeugsteuersystem
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Abgestimmtes, nachträglich anbringbares Radiofrequenzidentifizierungs-, (RFID-), Etikett, gekennzeichnet durch:a. ein RFID-Tag, das eine Unterseite, die geeignet ist, um an einem Herstellungsartikel (AOM) anzuliegen, und eine Oberseite gegenüber der Unterseite aufweist;b. eine Dämpfungsschicht, die eine Unterseite aufweist, die zumindest einen Teil des RFID-Tags bedeckt, wobei die Dämpfungsschicht an zumindest einem Abschnitt der Oberseite des bedeckten Teils des RFID-Tags durch eine erste Klebeschicht befestigt ist, wobei die Dämpfungsschicht eine Oberseite gegenüber der Unterseite aufweist; undc. eine Einfassungsschicht, die eine Unterseite aufweist, die durch eine zweite Klebeschicht an zumindest einem Abschnitt der Oberseite der Dämpfungsschicht und an zumindest einem Abschnitt eines beliebigen unbedeckten Teils der Oberseite des RFID-Tags befestigt ist.
Patent DE-202019001589-U1 (DE)
Title: Sicherheitsstick zur Abschreckung und zum Auslösen eines Notrufs in Gefahrensituationen
IPC: G08B25/12
Filed: 2019-04-08
Abstract: Gerät in Form eines Sicherheitssticks, gekennzeichnet dadurch, dass er vorzugsweise eine zylindrische Form besitzt.
Patent DE-202019100670-U1 (DE)
Title: Verbinder für zwei Rahmenelemente, Rahmen und Werbemodul mit dem Rahmen
IPC: G09F13/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Verbinder (7, 10, 24) zur Verbindung eines ersten Rahmenelements (3) mit einem zweiten Rahmenelement (5), insbesondere eines LED-Leuchtbox-Rahmens, mit einem ersten Schenkel (8, 12, 25) zum Einschieben in eine entsprechende Aufnahmenut (4) des ersten Rahmenelements (3) und mit einem zweiten Schenkel (9, 13, 26) zum Einschieben in eine entsprechende weitere Aufnahmenut (6) des zweiten Rahmenelements (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste Schenkel (8, 12, 25) zumindest ein federnd gelagertes Druckstück (17) zum Verklemmen des ersten Schenkels (8, 12, 25) innerhalb der Aufnahmenut (4) des ersten Rahmenelements (3) aufweist.
Patent DE-202019101605-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für eine Formgebungsmaschine
IPC: F15B11/17
Filed: 2019-03-20
Abstract: Hydrauliksystem für eine Formgebungsmaschine (17), mit
 - zumindest einem ersten hydraulischen Verbraucher (1)
 - zumindest einer ersten Hydraulikpumpe (2), die über eine Hydraulikleitung mit dem zumindest einem hydraulischen Verbraucher (1) verbindbar ist
 - zumindest einem Motor (6) zum Antreiben der zumindest einen ersten Hydraulikpumpe (2)
 - zumindest einem Schwungrad (3) zum Speichern mechanischer Energie dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine erste öffenbare und schließbare Kupplung (4) zwischen der zumindest einen ersten Hydraulikpumpe (2) und dem zumindest einen Schwungrad (3) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine erste Hydraulikpumpe (2) und das zumindest eine Schwungrad (3) bei geschlossener erster Kupplung (4) zur Übertragung von mechanischer Energie miteinander verbunden sind und bei geöffneter erster Kupplung (4) keine Übertragung von mechanischer Energie zwischen dem zumindest einen Schwungrad (3) und der zumindest einen ersten Hydraulikpumpe (2) stattfindet und dass 
 - eine Steuervorrichtung (5) zum Öffnen und Schließen der ersten Kupplung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202019105550-U1 (DE)
Title: Gedruckte Leiterplatte mit Schutz vor elektromagnetischer Beeinflussung
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-06-10
Abstract: Gedruckte Leiterplatte mit Schutz vor elektromagnetischer Beeinflussung, umfassend ein Schirmungsgehäuse (1) und einen Leiterplattenkörper (2), der in einer inneren Mitte des Schirmungsgehäuses angeordnet ist, wobei ein unteres Ende des Leiterplattenkörpers mit einer Innenwand des Schirmungsgehäuses durch Wärmeableitungsstäbe (3) verbunden ist, ein Eingangsanschluss (4) mit dem Leiterplattenkörper durch eine linke Endfläche des Schirmungsgehäuses verbunden ist und ein Ausgangsanschluss (5) mit dem Leiterplattenkörper durch eine rechte Endfläche des Schirmungsgehäuses verbunden ist;
 wobei der Leiterplattenkörper ein erstes Durchgangsloch (21), ein zweites Durchgangsloch (22) und einen Chipabschnitt (23) zwischen dem ersten Durchgangsloch und dem zweiten Durchgangsloch beinhaltet; eine Seitenwand des ersten Durchgangslochs nahe dem zweiten Durchgangsloch, ein Umfang des Chipabschnitts und eine Seitenwand des zweiten Durchgangslochs nahe dem ersten Durchgangsloch in Umfangsrichtung mit einer leitenden Schicht (24) beschichtet sind; eine Seitenwand des ersten Durchgangslochs entfernt vom zweiten Durchgangsloch und eine linke Seite des Leiterplattenkörpers in Umfangsrichtung mit einer ersten Isolierschicht (25) beschichtet sind; und eine Seitenwand des zweiten Durchgangslochs entfernt vom ersten Durchgangsloch und eine rechte Seite des Leiterplattenkörpers in Umfangsrichtung mit einer ersten Isolierschicht beschichtet sind;
 wobei elektronische Chips (6) jeweils an einem oberen Ende des ersten Durchgangslochs und einem oberen Ende des zweiten Durchgangslochs angeordnet sind und Kontaktschweißabschirmungen (7) jeweils an einem unteren Ende des ersten Durchgangsloch und einem unteren Ende des zweiten Durchgangslochs angeordnet sind;
 wobei Außenseiten der leitenden Schicht mit einer zweiten oberen Isolierschicht (8) zwischen den zwei elektronischen Chips sowie einer zweiten unteren Isolierschicht (9) zwischen den zwei Kontaktschweißabschirmungen beschichtet sind; 
 und
 wobei die Innenwand des Schirmungsgehäuses mit einer vor elektromagnetischer Beeinflussung schützenden Schicht (11) und einer dritten Isolierschicht (12) beschichtet ist und die vor elektromagnetischer Beeinflussung schützende Schicht zwischen der dritten Isolierschicht und der Innenwand des Schirmungsgehäuses angeordnet ist.
Patent DE-202020101356-U1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung und Patientenlagerungseinrichtung
IPC: A61B6/04
Filed: 2020-03-11
Abstract: Patientenlagerungsvorrichtung umfassend ein Liegenbrett (2, 18 - 21) zur Lagerung eines Patienten, ein Gestell (3) und einen zwischen dem Gestell (3) und dem Liegenbrett (2, 18 - 21) angeordneten Rahmen (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Liegenbrett (2, 18 - 21) lösbar an dem Rahmen (4) befestigt ist.
Patent DE-202020103810-U1 (DE)
Title: Streichpraline
IPC: A23L35/00
Filed: 2020-07-01
Abstract: Streichpraline (1) zur Herstellung eines Brotaufstriches (8), aufweisend eine äußere Hülle (4) aus Schokolade in einem festen Aggregatzustand bei Raumtemperatur und eine in der Hülle (4) aufgenommene Füllung (5), die einen pastösen oder flüssigen Aggregatzustand aufweist, wobei die Hülle (4) eine Wandstärke (W) von 0,9 bis 1,3 mm aufweist.
Patent DE-202020105942-U1 (DE)
Title: Sitz für den öffentlichen Personennahverkehr
IPC: B60N2/62
Filed: 2020-10-16
Abstract: Sitz für den öffentlichen Personennahverkehr, mit einem Tragegestell (7) und wenigstens einer auf diesem lösbar zu befestigenden Sitzplatte (1) dadurch gekennzeichnet, dass am Tragegestell (7) und an der Sitzplatte (1) Stege (6, 8) mit Öffnungen (9, 10) für einen diese durchquerenden Verbindungsstift (12) vorgesehen sind, wobei an den Rändern wenigstens einer der Öffnungen (9) wenigstens eine Ausnehmung (15) und an dem Verbindungsstift (12) Vorsprünge (13, 14) vorhanden sind zur Bildung einer insbesondere in Axialrichtung des Verbindungsstiftes (12) wirkenden Verriegelung.
Patent DE-202020107169-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Kühleinheit mit mindestens einer Kühlvorrichtung
IPC: F25D7/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Kühlvorrichtung (1), umfassend mindestens einen umfangsseitig flüssigkeitsdicht geschlossenen Kühlkanal (2), welcher an einem stirnseitigen Ende eine Einlassöffnung (4) und am anderen stirnseitigen Ende eine Auslassöffnung (5) aufweist, wobei eine Länge des mindestens einen Kühlkanals (2) um ein Mehrfaches größer ist als eine Breite und eine Höhe des mindestens einen Kühlkanals (2), wobei eine Außenhülle des mindestens einen Kühlkanals (2) aus einer flüssigkeitsdichten Polymerfolie (3) ausgebildet ist, wobei im mindestens einen Kühlkanal (2) ein Trägertextil (6) zur Querschnittsstabilisierung des Kühlkanals (2) angeordnet ist, und wobei an mindestens einer Umfangsseite, insbesondere Breitseite, des mindestens einen Kühlkanals (2) an der Innenseite der Polymerfolie (3) eine abschnittsweise perforierte und mit unperforierten Abschnitten (7) mit der Polymerfolie (3) verbundene, insbesondere verschweißte, Befeuchtungsmembran (8) und an der Innenseite der Befeuchtungsmembran (8) ein Feuchtigkeitsspeicher (9) angeordnet ist, wobei das Trägertextil (6) an der Innenseite des Feuchtigkeitsspeichers (9) anliegend angeordnet ist, und wobei an der Einlassöffnung (4) und/oder an der Auslassöffnung (5) ein elektrisch angetriebener Ventilator (10) zum Durchleiten von Umgebungsluft durch den mindestens einen Kühlkanal (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021001379-U1 (DE)
Title: Winkelprofil mit Sollbiegestellen
IPC: F16S3/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Winkelprofil (1) mit zwei Schenkeln (2;3), welche einen Winkel miteinander einschließen und entlang einer gemeinsamen Kante (4) miteinander verbunden sind, sowie mit wenigstens einer Sollbiegestelle (5), in deren Bereich das Winkelprofil (1) um eine Biegeachse (6) biegbar ist, die entlang eines ersten der beiden Schenkel (2) des Winkelprofils (1) quer zu der gemeinsamen Kante (4) verläuft, gekennzeichnet durch wenigstens eine im Bereich der wenigstens einen Sollbiegestelle (5) angeordnete Ausnehmung (7,8,9) in dem zweiten der beiden Schenkel (3), die zu derjenigen Längskante (10) des zweiten Schenkels (3) hin offen ist, welche gleichzeitig eine der beiden freien Längskanten (10,11) des Winkelprofils (1) bildet.
Patent DE-202021100535-U1 (DE)
Title: Fehlerdiagnose- und Wartungsvorrichtung für ein Bremssystem eines Hochgeschwindigkeitszugs
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-02-03
Abstract: Fehlerdiagnose- und Wartungsvorrichtung für ein Bremssystem eines Hochgeschwindigkeitszugs, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Bremssystemzustandssensoren, mehrere Bremssystemaktuatorsensoren, eine interne CPU des Bremssystems, ein tragbares, mobiles, intelligentes Terminal umfasst, wobei das tragbare, mobile, intelligente Terminal und die interne CPU des Bremssystems über eine spezielle Netzleitung der Hochgeschwindigkeitsstrecke verbunden sind, und wobei die interne CPU des Bremssystems und die Bremssystemzustandssensoren sowie die Bremssystemaktuatorsensoren über eine Bordinformationsnetzleitung des Hochgeschwindigkeitszugs verbunden sind, und wobei das Ergebnis der Erfassung von Sensor durch das tragbare, mobile, intelligente Terminal angezeigt wird, um das Wartungspersonal zu warnen.
Patent DE-202021102035-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Trainierstuhl zum Dehnen und Trainieren der Muskeln
IPC: A61G5/02
Filed: 2021-04-15
Abstract: Multifunktions-Trainierstuhl zum Dehnen und Trainieren der Muskeln, umfassend einen Rollstuhlrahmen, wobei der Rollstuhlrahmen Antriebshinterräder, lenkbare Vorderräder, ein Sitzkissen, eine Rückenlehne und Hand-Schub-Armlehnen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Rollstuhlrahmen einen Befestigungsträger aufweist, der abnehmbar an dem von dem Antriebshinterrad entfernten Ende des Rollstuhlrahmens angebracht ist, wobei der Befestigungsträger unter dem Sitzkissen angeordnet ist und ein Fußstützenzahnrad drehbar an der Unterseite des Befestigungsträgers angebracht ist, wobei das Fußstützenzahnrad mit einer Fußstütze versehen ist, und ein Handkurbelzahnrad drehbar an der Oberseite des Befestigungsträgers angebracht ist, wobei das Handkurbelzahnrad mit einem Handkurbeldreher versehen ist;
 - ein Drehgelenk zwischen den beiden Antriebshinterrädern vorgesehen ist, wobei das Drehgelenk drehbar an dem Rollstuhlrahmen angebracht ist, und wobei die beiden Antriebshinterräder jeweils fest an den beiden Ende des Drehgelenks angebracht sind, und ein angetriebenes Zahnrad fest an dem Drehgelenk angebracht ist;
 - ein Kettenstützzahnrad drehbar an dem Befestigungsträger angebracht ist, wobei das Kettenstützzahnrad in der Nähe des Fußstützenzahnrads angeordnet ist; und
 - eine Übertragungskette zwischen dem Handkurbelzahnrad, dem Fußstützenzahnrad, dem angetriebene Zahnrad und dem Kettenstützzahnrad gewickelt angebracht ist, und das Handkurbelzahnrad, das Fußstützenzahnrad, das angetriebene Zahnrad und das Kettenstützzahnrad durch die Übertragungskette verbunden sind.
Patent DE-202021102409-U1 (DE)
Title: Mutternstruktur für elektrische Schubstange
IPC: F16B37/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Mutternstruktur für eine elektrische Schubstange, wobei die elektrische Schubstange eine Führungsschraube (A) aufweist, die Führungsschraube (A) ein Außengewinde (A1) aufweist und die Mutternstruktur Folgendes umfasst:
 einen Metallzylinder (10), der ein Drehzapfenloch (11), durch das die Führungsschraube (A) verläuft, und ein Innengewinde (12), das auf einer Innenwand des Drehzapfenlochs (11) angeordnet ist, aufweist; und
 eine Kunststoffzwischenkomponente (20), die das Innengewinde (12) bedeckt, zwischen dem Außengewinde (A1) und dem Innengewinde (12) angeordnet ist und ein Gewinde (21) der feststehenden Seite, das auf dem Innengewinde (12) angebracht ist, und ein antriebsseitiges Gewinde (22), das mit dem Außengewinde (A1) verschraubt ist, aufweist.
Patent DE-202021103647-U1 (DE)
Title: Sanitäre Anordnung
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-07-07
Abstract: Sanitäre Anordnung (1) mit wenigstens zwei Umstellern (2, 3), wobei jeder Umsteller (2, 3) einen Wassereinlass (4) und wenigstens zwei Wasserauslässe (5, 6) aufweist, wobei der erste Wasserauslass (5) des ersten Umstellers (2) mit dem Wassereinlass (4) des zweiten Umstellers (3) fluidisch verbunden ist und wobei wenigstens ein Wasserauslass (5, 6) des zweiten Umstellers (3) eine lösbare Schnittstelle (8) zur fluidischen Verbindung mit einem Wasserabgabegerät (9) aufweist.
Patent DE-202021105159-U1 (DE)
Title: Drehknopfschloss
IPC: E05B37/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Drehknopfschloss, umfassend:- einen Drehknopf, der sich um eine erste Achsrichtung drehen kann;- einen Antriebszylinder, der in den Drehknopf einrastet und sich mit dem Drehknopf um die erste Achsrichtung mitdrehen kann, wobei an einer inneren Seitenwand des Antriebszylinders eine Antriebsausnehmung ausgebildet ist;- ein Drehteil, das sich innerhalb des Antriebszylinders befindet und sich um die erste Achsrichtung drehen kann, wobei das Drehteil an seinem Seitenrand ein elastisches Teil aufweist, das an der inneren Seitenwand des Antriebszylinders anliegt und in die Antriebsausnehmung eingreifen kann;- einen Verbindungszylinder, der sich auf der dem Drehknopf abgewandten Seite des Drehteils befindet, mit dem Drehteil verbunden ist und sich mit dem Drehteil um die erste Achsrichtung mitdreht;- ein Riegelteil, das auf der dem Drehknopf abgewandten Seite des Verbindungszylinders angeordnet ist und sich mit dem Verbindungszylinder um die erste Achsrichtung mitdreht;- einen ersten Schlosskern, der sich neben dem Verbindungszylinder befindet, wobei im verriegelten Zustand des ersten Schlosskerns die Drehung des Drehteils durch den ersten Schlosskern begrenzt wird, so dass sich der Drehknopf und der Antriebszylinder relativ zum Drehteil drehen können, während im entriegelten Zustand des ersten Schlosskerns die Begrenzung der Drehung des Drehteils aufgehoben wird, so dass der Drehknopf beim Drehen durch das Eingreifen des elastischen Teils in die Antriebsausnehmung auch das Riegelteil in Drehung versetzt.
Patent DE-202021106186-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung zur Pflege und Behandlung der periokulären Haut
IPC: A61Q19/08
Filed: 2021-11-11
Abstract: Kosmetische Zubereitung zur Pflege und Behandlung der periokulären Haut, die eine Peptid-Mischung aus N-Hydroxysuccinimide, Chrysin, Palmitoyl Oligopeptide und Palmitoyl Tetrapeptide-7 sowie Neroliöl, Alkylenglykol und Hydroxyacetophenon enthält.
Patent DE-202022002106-U1 (DE)
Title: System zum Trimmen eines Kites mit linearer Steuerleinen Aufwicklung
IPC: B63H8/16
Filed: 2022-09-22
Abstract: System zum Trimmen eines Kites, wobei das System eine Bar (10) und ein erstes Paar Leinen (1)+(4) und ein zweites Paar Leinen (2)+(3) aufweist, wobei zwei Leinen so vorgesehen sind, dass sie jeweils an einem Ende des Kites verbunden sind, wobei das erste paar Leinen (1)+(4) so vorgesehen ist, dass es mit seinen ersten Enden an den Steuerleinen (Backleinen) an den Tip links (1) und dem Tip rechts (4) am Kite verbunden ist; die Frontleinen (2)+(3) so ausgelegt sind dass sie an der Vorderseite des Kite links (2) rechts (3) befestigt sind und die anderen Enden von (2)+(3) mit einem Trapez (22) verbunden sind; die Steuerleinen (1)+(4) sich an den gegenüberliegenden Enden der Bar (10) links (1) rechts (4) erstrecken, wobei die Bar (10) gegenüberliegende Enden und einen Innenholraum aufweist, wobei die Bar (10) beim Kiten zum steuern des Kites festgehalten wird. Gekennzeichnet dadurch, dass das System weiterhin folgendes aufweist:
 Eine Wickelstange (15) die über ihr Gewinde (11) erzeugte axiale Bewegung eine geordnete, spiralförmige Aufwicklung auf die Wickelstange der backleinen (1)+(4) bewirkt, so dass der Trimm Weg pro Umdrehung konstant bleibt; und einen Aufwickler (12) am Ende der Wickelstange (15) derart vorgesehen ist,
 dass durch die Betätigung (drehen) des Aufwicklers die Backleinen (1)+(4) geordnet synchron aufgewickelt oder abgewickelt werden; die Wickelstange erstreckt sich von einem Ende der Bar, bis in die Bar (10) wo die Steuerleinen (1)+(4) aufgewickelt oder abgewickelt werden; und das die erste Backleine (1) vom Kite zum ersten Ende (13) der Bar (10) durch den Hohlraum der Bar oder
 an der Bar entlang verläuft bis zur Wickelstange (15) und die zweite Backleine (4) die durch das zweite Ende der Bar (14) in den Hohlraum der Bar zur Wickelstange verläuft.
Patent DE-202022100131-U1 (DE)
Title: Filterhalter, Filtersystem und Tischwasserfilter, Verwendung eines Filterhalters mit einer aufgenommenen Filtermatte zur Wasseraufbereitung
IPC: C02F1/28
Filed: 2022-01-11
Abstract: Filterhalter (100) zur Aufnahme einer Filtermatte (200) zur Wasserreinigung, insbesondere zur Aufnahme einer Aktivkohlefiltermatte, umfassend:
 - einen Rahmen (102), und
 - ein in dem Rahmen aufgenommenes elastisches Halteelement (104) zur Aufnahme der Filtermatte, wobei das Halteelement und der Rahmen eine Einlassöffnung (106) und eine Auslassöffnung (108) aufweisen und sich eine Durchflussrichtung (110) von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung ausbildet, wobei
 - das elastische Halteelement ein fixiertes Ende (112) und ein freies Ende (114) aufweist und das Haltelement an dem fixierten Ende mit dem Rahmen mechanisch verbunden ist.
Patent DE-202022100141-U1 (DE)
Title: Kabelanschlussdose zum werkzeuglosen Anschluss eines Anschlusskabels
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-01-12
Abstract: Kabelanschlussdose (1) zur elektrischen Verbindung von Adern eines Anschlusskabels mit weiterführenden elektrischen Leitungen an einem elektrischen Gerät, aufweisend:
 ein Gehäuse (2) mit
 • einem Gehäuse-Unterteil (3) und einen Gehäuse-Deckel (4), welche wahlweise verschließbar sind, um einen Anschlussraum (A) zu umschließen, und wahlweise öffenbar sind, um den Anschlussraum (A) zum Verbindung der Adern des Anschlusskabels freizulegen, und
 • einer Kabeldurchführung (6) zur Durchführung des Anschlusskabels in den Anschlussraum (A), wenigstens ein Kontaktelement (8) mit einem Kontaktabschnitt (80) zur elektrischen Kontaktherstellung mit den Adern des Anschlusskabels in dem Anschlussraum (A), und eine Anschlussanordnung (9) zum werkzeuglosen Verbinden und Lösen der Adern des Anschlusskabels mit dem Kontaktabschnitt (80).
Patent DE-202022105594-U1 (DE)
Title: Gleisanlage für Bahnfahrzeuge und Substratkomposition für eine solche Gleisanlage
IPC: E01B2/00
Filed: 2022-10-04
Abstract: Gleisanlage (100) für Bahnfahrzeuge, aufweisend eine Anordnung von Schienen (10), wobei neben und/oder zwischen den Schienen (10) ein Substrat (11) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (11) ein Zusatzprodukt (12) aus einem Pyrolyseprozess betreffend eine thermo-chemische Umwandlung von Biomasse aufweist.
Patent DE-202023000040-U1 (DE)
Title: Raclette mit Waffeleisenfunktion und integrierter Ober- Unterhitzefunktion
IPC: A47J44/00
Filed: 2023-01-10
Abstract: Raclette mit Waffeleisen und integrierter Ober- und Unterhitzefunktion, gekennzeichnet durch, den Einsatz von Waffeleisen mit herausnehmbarem Waffeleinsatz 3, anstatt klassischen Raclettepfännchen. Somit können durch Einlegen des Waffeleinsatzes 3 sowohl Waffeln, als auch Raclette, ohne den Waffeleinsatz 3, zubereitet werden.
Patent DE-202023000397-U1 (DE)
Title: Eine Webapplikation, die verschiedene Prozesse im stationären Einzelhandel abbildet und optimiert, Personal entlastet und einen persönlichen Assistenten für Verbraucher darstellt.
IPC: G06Q30/01
Filed: 2023-02-10
Abstract: Prozesse und Funktionalitäten des Chatbots / Webapplikation KIra und der dazugehörigen Schnittstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Interkationen mit der Webapplikation an erster Stelle über die Chatfunktion abgewickelt und die implementierten Funktionalitäten über eine unstrukturierte Benutzeroberfläche in Form eines Nachrichtenverlaufs (NoGUI) ausgeführt wird.
Patent DE-202023002152-U1 (DE)
Title: Halterung für Drahtgitter zum Biegen von gleichmäßigen Ösen
IPC: B21F33/02
Filed: 2023-10-17
Abstract: Halterung für Drahtgitter zum Biegen von gleichmäßigen Ösen durch Schnellfixierung auf Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell aus Metall besteht.
Patent DE-202023102943-U1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungselement
IPC: F01M13/04
Filed: 2023-05-26
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungselement, umfassend:
 eine Platte, umfassend einen ersten Anschluss, wobei sich der erste Anschluss von der Platte in eine erste Richtung erstreckt;
 ein Gehäuse, das mit der Platte gekoppelt ist, wobei das Gehäuse eine axiale Mittellinie definiert, wobei das Gehäuse umfasst:
 einen zweiten Anschluss, der sich vom Gehäuse in eine zweite Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung erstreckt; und
 einen Flansch, der sich um einen Umfang des Gehäuses erstreckt, wobei der Flansch eine Dichtungsoberfläche umfasst; und
 ein Filtermedium, das zwischen der Platte und dem Gehäuse angeordnet ist, wobei:
 der erste Anschluss und der zweite Anschluss die axiale Mittellinie kreuzen;
 der erste Anschluss axial zum zweiten Anschluss versetzt ist; und
 der erste Anschluss seitlich vom zweiten Anschluss versetzt ist.
Patent DE-212020000296-U1 (DE)
Title: Ventilator und Ventilatorlampe
IPC: F04D19/00
Filed: 2020-01-02
Abstract: Ventilator, umfassend eine Aufhängungsstange und einen am unteren Ende der Aufhängungsstange befestigten Motor, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Motor eine durch den Motor angetriebene rotierende Scheibe angeordnet ist, wobei auf der rotierenden Scheibe mehrere Installationshalterungen installiert sind, die mit der Verbindungsstelle zu der rotierenden Scheibe als Achse in der vertikalen Richtung aufwärts und abwärts schwenken können, und wobei am äußeren Ende jeder Installationshalterung jeweils ein Flügel drehbar installiert ist, der an der Installationshalterung rotieren kann, um ein Entfalten und Zurückziehen zu realisieren, und wobei der Teil zwischen der Vorderkante und der Hinterkante des Flügels nach oben hervorragt, und wobei der Schnitt des Flügels als eine nach oben hervorragende Bogenform ausgebildet ist, und wobei die Vorderkante des Flügels als eine nach innen vertiefte Bogenform und die Hinterkante als eine nach außen hervorragende Bogenform ausgebildet ist, und wobei oben von der horizontalen Ebene betrachtend der Flügel als Ganzes in Form eines Kreissegments ausgebildet ist, und wobei sich die Vorderkante des Flügels in einer horizontalen Ebene, die höher als die Hinterkante ist, befindet, und wobei der Flügel ein Verbindungsende und ein äußeres Ende umfasst, und wobei, wenn sich die mehreren Flügel jeweils an einer zurückgezogenen Positionen befinden, sich die Höhen der Vorderkanten der Flügel von dem Verbindungsende bis zum äußeren Ende jeweils an derselben horizontalen Höhe und die Höhen der Hinterkanten der Flügel von dem Verbindungsende bis zum äußeren Ende jeweils an derselben horizontalen Höhe befinden, und wobei zwischen dem äußeren Ende eines Flügels und dem Verbindungsende eines anderen Flügels ein Spalt erzeugt wird, und wobei zwei benachbarte Flügel nicht einander überlappen.