baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012017161-B4 (DE)
Title: Karosseriefrontstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SUGISHIMA TAKAYUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-08-29
Granted: 2017-09-07
Abstract: Karosseriefrontstruktur für ein Kraftfahrzeug, welche umfasst: ein Paar von Kotflügeln (2, 2), die an jeder Seite einer Front einer Karosserie angeordnet sind; einen Vorderraum (4), der eine Antriebsquelle aufnimmt und zwischen diesen Kotflügeln (2, 2) angeordnet ist; eine Motorhaube (6), die den Vorderraum (4) von oben zu öffnend und zu verschließend abdeckt; und ein Windlaufgitter (14), das sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und einen vertikalen Wandabschnitt (16) umfasst, der zwischen dem Vorderraum (4) und einem Fahrgastraum (8) positioniert ist; sowie eine mittlere Abdichtung (20), die an einem oberen Teil des vertikalen Wandabschnitts (16) des Windlaufgitters (14) eingebaut ist und aus einem elastischen Element besteht, das in einem geschlossenen Zustand einen Spalt zwischen dem vertikalen Wandabschnitt (16) und der Motorhaube (6) abdichtet; gekennzeichnet durch seitliche Abdichtungen (22), die an den Außenseiten der mittleren Abdichtung (20) in der Fahrzeugbreitenrichtung eingebaut sind und aus einem Material bestehen, das biegsamer als der vertikale Wandabschnitt (16) ist, wobei zwischen jedem der Kotflügel (2, 2) und einem Außenseitenendteil des vertikalen Wandabschnitts (16) in der Fahrzeugbreitenrichtung ein Leerraum (18), in dem der vertikale Wandabschnitt (16) nicht vorhanden ist, ausgebildet ist, die seitlichen Abdichtungen (22) jeweils einen Abdichtungsabschnitt (28), der in einem geschlossenen Zustand an der Motorhaube (6) anliegt, und einen Lagerungsabschnitt (30), der den Abdichtungsabschnitt (28) von unten lagert, aufweisen und sich in der Fahrzeugbreitenrichtung im Wesentlichen so erstrecken, dass sie den Leerraum (18) verschließen, und der Lagerungsabschnitt (30) eine obere Wand (30a) und eine untere Wand (30b) aufweist, die sich in einer Vorwärts/Rückwärts-Richtung an einem oberen Rand und einem unteren Rand desselben erstrecken, und eine vertikale Wand (30c) aufweist, die sich in einer Aufwärts/Abwärts-Richtung erstreckt, um die obere Wand (30a) und die untere Wand (30b) miteinander zu verbinden.
Patent DE-102012017355-B4 (DE)
Title: Düsenkontaktsteuerungsvorrichtung für eine Spritzgussmaschine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2012-08-31
Granted: 2020-07-30
Abstract: Düsenkontaktsteuervorrichtung für eine Spritzgussmaschine, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Servomotor (114), der dazu ausgebildet ist, eine Einspritzeinheit (M2, 39) mit einer Düse (2) in Kontakt mit einer Form (46b) zu bringen, wobei der Servomotor (114) einen Positionsdetektor (116) umfasst;einen Getriebemechanismus (43), der dazu ausgebildet ist, eine Rotationsbewegung des Servomotors in eine Linearbewegung umzuwandeln;ein elastisches Element (35), das dazu ausgebildet ist, eine Düsenkontaktkraft zu erzeugen, wobei das elastische Element (35) mit dem Getriebemechanismus (43) verbunden ist;eine Erfassungseinheit (38), die dazu ausgebildet ist, den Beginn der Deformation des elastischen Elements (35) aufgrund einer Bewegung der Düse (2) zu erfassen; undeine Anzeigeeinheit (24), die dazu ausgebildet ist, die durch den Positionsdetektor (116) erfasste Drehposition des Servomotors (114) in Antwort auf den von der Erfassungseinheit (38) erfassten Beginn der Deformation des elastischen Elements (35) anzuzeigen.
Patent DE-102012103098-B4 (DE)
Title: Winkelspiegel
Inventor: KUHNKE DIETER
IPC: G02B23/08
Filed: 2012-04-11
Granted: 2015-09-17
Abstract: Winkelspiegel aus einem Prismenblock (2) mit einer Einblickseite (3) und einer Ausblickseite (4) mit verspiegelten Schrägflächen (5; 6) oder auf seinen Schrägflächen (5; 6) aufgebrachten Umlenkspiegeln (7; 8) sowie vor der Einblickseite (3) und/oder der Ausblickseite (4) angeordneten Funktionsscheiben (9; 10; 11), wobei alle scheibenförmigen Bauteile, wie die Umlenkspiegel (7; 8) und die Funktionsscheiben (9; 10; 11), und alle massiven Bauteile des Winkelspiegel (1), wie der Prismenblock (2), aus Kunststoff gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die scheibenförmigen Bauteile und die massiven Bauteile aus Kunststoffmaterialien bestehen, die einen identischen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-102012209974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem zylindrischen Werkstück
Inventor: BLANK ALBERT
IPC: B28D5/04
Filed: 2012-06-14
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem im Wesentlichen kreiszylinderförmigen Werkstück, wobei das mit einer Sägeleiste verbundene Werkstück und ein Drahtgatter einer Drahtsäge mit Hilfe einer Vorschubeinrichtung mit einer definierten Vorschubgeschwindigkeit eine senkrecht zur Längsachse des Werkstücks gerichtete Relativbewegung ausführen, durch die das Werkstück durch das Drahtgatter geführt und dabei in eine Vielzahl von Scheiben aufgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubgeschwindigkeit im Laufe des Verfahrens derart variiert wird, dass sie – bei einer Schnitttiefe von 50 % des Werkstückdurchmessers einen Wert v1 hat, – danach mit einem Wert v2 ≥ 1,15 × v1 ein lokales Maximum durchläuft, – danach zum Zeitpunkt, an dem das Drahtgatter erstmals mit der Sägeleiste in Kontakt kommt, einen Wert v3 < v1 annimmt und – danach auf einen Wert v5 > v3 erhöht wird.
Patent DE-102012209984-B4 (DE)
Title: Ermittlungsverfahren für die Lage des Zwerchfells eines Lebewesens
Inventor: BOESE JAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-06-14
Granted: 2018-12-27
Abstract: Ermittlungsverfahren für die jeweilige Lage des Zwerchfells (9) eines Lebewesens (8) in einem dreidimensionalen Modell (10) des Lebewesens (8) anhand einer Sequenz von zweidimensionalen, relativ zu dem dreidimensionalen Modell (10) des Lebewesens (8) registrierten Röntgenbildern (B) des Lebewesens (8), die jeweils die Kontur (K) des Zwerchfells (9) des Lebewesens (8) umfassen,
 - wobei ein Rechner (1) in den Röntgenbildern (B) jeweils die zweidimensionale Kontur (K) des Zwerchfells (9) des Lebewesens (8) ermittelt,
 - wobei der Rechner (1) für die Sequenz von Röntgenbildern (B) eine korrespondierende Sequenz von Parametersätzen für ein parametrierbares Modell (11) des Zwerchfells (9) ermittelt,
 - wobei jeder Parametersatz mehrere Parameter (P1...PN) umfasst,
 - wobei das mit den Parametern (P1...PN) eines der Parametersätze parametrierte Modell (11) in dem dreidimensionalen Modell (10) des Lebewesens (8) jeweils eine dreidimensionale Kontur (K') des Zwerchfells (9) des Lebewesens (8) beschreibt und
 - wobei der Rechner (1) die Sequenz von Parametersätzen derart ermittelt, dass die Sequenzen der Parameter (P1...PN) möglichst niederfrequent sind und das mit den jeweiligen Parametersätzen parametrierte Modell (11) des Zwerchfells (9) die von den korrespondierenden Röntgenbildern (B) umfasste zweidimensionale Kontur (K) des Zwerchfells (9) möglichst gut widerspiegelt.
Patent DE-102013000765-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: SCHWARZER MARCUS
IPC: F04B17/04
Filed: 2013-01-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Membranpumpe (1) zur Förderung gasförmiger und/oder flüssiger Medien, mit einem elektromagnetischen Ankerantrieb für wenigstens zwei Membranen (2) der Membranpumpe (1), wobei der Ankerantrieb wenigstens einen Elektromagneten (3) und einen mit dem Elektromagneten (3) zusammenwirkenden Anker (9, 43) aufweist und wobei der Anker (9, 43) durch wechselnde Magnetfelder des Elektromagneten (3) in Schwingung versetzt wird und zur Kraftübertragung mit den Membranen (2) kinematisch gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Anker (9, 43) einen um eine Drehachse (Z) schwingfähig gelagerten hebelartigen Grundkörper mit zwei sich quer zur Drehachse (Z) erstreckenden Hebelarmabschnitten (17, 18) aufweist, wobei die Hebelarmabschnitte (17, 18) beidseits der Drehachse (Z) angeordnet sind, wobei jeder Hebelarmabschnitt (17, 18) auf einer Schubseite (22) des Ankers mit wenigstens einer Membran (2) kinematisch gekoppelt ist, wobei die Kraftabgabe von dem Anker (9, 43) an die Membranen (2) bogenförmig über die Hebelarmabschnitte (17, 18) erfolgt und eine Drehbewegung des Ankers (9, 43) in eine translatorische Bewegung der Membranen (2) umgewandelt wird und wobei die Membranen (2) im Gegentakt arbeiten, wenn der Anker (9, 43) in Schwingung versetzt wird.
Patent DE-102013202460-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: F02N15/06
Filed: 2013-02-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Starterritzel (2) und einem Starterrelais (6) zur Verstellung des Starterritzels (2) zwischen einer Außereingriffsposition und einer Eingriffsposition, in der das Starterritzel (2) mit einem Zahnkranz (3) der Brennkraftmaschine (4) in Eingriff steht, wobei die Stellbewegung des Starterrelais (6) über einen Einrückhebel (9) auf das Starterritzel (2) übertragbar ist, der mit einem Kopplungsteil (17) gekoppelt ist, welches in Verstellrichtung fest mit einem Wellenabschnitt des Starterritzels (2) verbunden ist, wobei das Kopplungsteil (17) zwei den Wellenabschnitt umgreifende Arme (19, 20) aufweist, die zusammenhängen und deren Winkelposition zueinander veränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (19, 20) des Kopplungsteils (17) über ein Gelenk (25) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013218285-B4 (DE)
Title: Röntgengerät und Vorratsbehälter zur Verwendung in dem Röntgengerät
Inventor: KARL ULRICH
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-09-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Röntgengerät (10) zur Aufnahme von Röntgenbildern, aufweisend einen Röntgenstrahler (11) zur Erzeugung einer Röntgenstrahlung mit einem den Röntgenstrahler zumindest teilweise umgebenden Gehäuse und ein Kühlsystem (14; 15) zur Kühlung des Röntgenstrahlers, wobei das Kühlsystem (14; 15) eine Kühlflüssigkeit enthaltende Kühlvorrichtung, welche zum Wärmeaustausch an oder in dem Gehäuse angeordnet ist, und zumindest einen ausgebildeten Vorratsbehälter (14) mit der Funktion eines Wärmetauschers aufweist, welcher Vorratsbehälter (14) mittels zumindest einer lösbaren Kupplung an oder in dem Röntgengerät (10) befestigt ist und mit der Kühlvorrichtung zum Austausch von Kühlflüssigkeit derart verbunden ist, dass bei Entfernung des Vorratsbehälters (14) sowohl der Vorratsbehälter (14) als auch die Kühlvorrichtung mittels Dichtungen automatisch abgedichtet sind, und wobei das Röntgengerät für einen Austausch des Vorratsbehälters (14) durch zumindest einen zweiten, gleichartigen Vorratsbehälter (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102013222068-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinen-dämpferüberbrückung für hybridantriebsstränge
Inventor: SCHOENEK NORMAN
IPC: B60K6/38
Filed: 2013-10-30
Granted: 2023-01-26
Abstract: Antriebsstrang (10), umfassend:eine Kraftmaschine (12), die eine Kurbelwelle (16) aufweist;ein Getriebe (14), das ein Eingangselement (18) aufweist;einen Elektromotor/Generator (24, 26), der funktional mit dem Getriebeeingangselement (18) verbunden und ausgestaltet ist, um selektiv Drehmoment dorthin zu übertragen;einen Dämpfer (32), der das Eingangselement (18) und die Kurbelwelle (16) funktional miteinander verbindet;ein Dämpferüberbrückungssystem (34), das funktional mit der Kurbelwelle (16) und dem Eingangselement (18) verbunden ist;wobei das Dämpferüberbrückungssystem (34) ausgestaltet ist, um kein Drehmoment von der Kurbelwelle (16) auf das Eingangselement (18) zu übertragen; undwobei das Dämpferüberbrückungssystem (34) ausgestaltet ist, um Drehmoment von dem Eingangselement (18) auf die Kurbelwelle (16) zu übertragen, wenn das Drehmoment des Eingangselements (18) das Drehmoment der Kurbelwelle (16) überschreitet;wobei das Dämpferüberbrückungssystem (34) eine Einwegkupplung (52) umfasst, die die Kurbelwelle (16) und das Eingangselement (18) funktional miteinander verbindet, wobei die Einwegkupplung (52) einen äußeren Laufring (50), der mit Bezug auf die Kurbelwelle (16) oder das Eingangselement (18) zur Rotation damit montiert ist, einen inneren Laufring (62) und eine Mehrzahl von Spreizkörpern (74A, 74B) zwischen dem inneren Laufring (62) und dem äußeren Laufring (50) umfasst; dadurch gekennzeichnet , dassder äußere Laufring (50) eine zylindrische Innenfläche (56) aufweist, die einen zylindrischen Hohlraum (58) definiert; und dassdie Spreizkörper (74A, 74B) derart ausgestaltet sind, dass eine Rotation des äußeren Laufrings (50) bewirkt, dass sich die Spreizkörper (74A, 74B) zwischen dem inneren Laufring (62) und der zylindrischen Innenfläche (56) des äußeren Laufrings (50) verkeilen, um dadurch Drehmoment von dem äußeren Laufring auf den inneren Laufring (62) zu übertragen.
Patent DE-102013225615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rauchgasentschwefelung
Inventor: KRAUS NORBERT
IPC: B01F25/20
Filed: 2013-12-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Entschwefelung von Rauchgasen (2) umfassend einen Absorber (1), der eine Zuführung für eine Waschflüssigkeit (3) und eine Zuführung für Rauchgas (2) aufweist, wobei die Vorrichtung eine Pumpe (9) zur Ansaugung von Waschflüssigkeit (3) umfasst und eine Anordnung (7) zur Mischung eines sauerstoffhaltigen Gases (8) mit von der Pumpe (9) geförderter Waschflüssigkeit (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (7) eine Mischkammer (12) aufweist, in die eine von einem mit Luft gefüllten Raum (18) umgebene Düse (15) hineinragt, durch welche die von der Pumpe (9) geförderte Waschflüssigkeit (3) in die Mischkammer (12) eintritt, wobei zumindest ein Strahlrohr (14), das mit der Mischkammer (12) in Verbindung steht, tangential zu einer Kreisbahn ausgerichtet ist, die parallel zu einer Wand des Absorbers (1) verläuft, wobei zumindest ein weiteres Strahlrohr (22) und/oder Rührwerk zur Mitte des Absorbers (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-102014001964-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: LEE YOUMIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-02-12
Granted: 2018-07-19
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), umfassend:eine Wanne (10), die einen Geschirrspülraum ausbildet;eine Vielzahl von Wascharmen (20; 21, 23, 25), die in der Wanne (10) angeordnet sind, welche eingerichtet sind, um Waschwasser zu sprühen;einen Sumpf (60), angeordnet in der Wanne (10) um Waschwasser zu sammeln, welches in die Wanne (10) gesprüht wird;eine Vielzahl von Wascharmrohren (30; 31, 33, 35), die jeweils mit den Wascharmen (20; 21, 23, 25) und dem Sumpf (60) verbunden sind, und die ein oberes Armrohr (31) enthalten, das mit einem oberen Arm (21) an der höchsten Position der Wascharme (20; 21, 23 25) verbunden ist, durch welches Waschwasser von dem Sumpf (60) zu dem Wascharm (21) fließt; undein Wiederverwendungsbereich (110), der einen Speicherbereich zum Speichern von Waschwasser umfasst,gekennzeichnet, durch:ein Wiederverwendungsrohr (150), das von dem oberen Armrohr (31) abzweigt, um Waschwasser vom oberen Armrohr (31) zu dem Wiederverwendungsbereich (110) zuzuführen; undeine Kanalumschalteinheit (320), die einen Kanal derart steuert, dass Waschwasser von dem Sumpf (60) wahlweise zu mindestens einem der Wascharmrohre (30; 31, 33, 35) zugeführt wird; und Waschwasser durch das obere Armrohr (31) fließt, wenn das Waschwasser in dem Wiederverwendungsbereich (110) gespeichert werden soll.
Patent DE-102014010547-B4 (DE)
Title: Hallsensor
Inventor: SANDER CHRISTIAN
IPC: H10N52/00
Filed: 2014-07-14
Granted: 2023-06-07
Abstract: Hallsensor (10) mit mehreren Hallelementen (E1, E2, E3, E4), wobei jedes der Hallelemente einen ersten Anschlusskontakt (23, 33, 43, 53) und einen zweiten Anschlusskontakt (26, 36, 46, 56) und einen dritten Anschlusskontakt (29, 39, 49, 59) aufweist und entlang einer Geraden angeordnet ist,- wobei die mehreren Hallelemente (E1, E2, E3, E4) elektrisch in Serie in einem geschlossenen Kreis mittels Verbindungsleitungen verschaltet sind, indem die ersten Anschlusskontakte (23, 33, 43, 53) und die dritten Anschlusskontakte (29, 39, 49, 59) der einzelnen Hallelemente (E1, E2, E3, E4) miteinander verschaltet sind,- wobei die zweiten Anschlusskontakte (26, 36, 46, 56) der Hallelemente (E1, E2, E3, E4) als Versorgungsspannungsanschlüsse oder als Hallspannungsabgriffe ausgebildet sind, und- der jeweilige zweite Anschlusskontakt (26, 36, 46, 56) des Hallelements (E1, E2, E3, E4) als mittlerer Kontakt des Hallelements (E1, E2, E3, E4) ausgebildet ist,- wobei die Hallelemente (E1, E2, E3, E4) zwei Paare ausbilden und die Hallelemente (E1, E2, E3, E4) des einen Paares jeweils die gleiche Komponente (Bx, By) eines Magnetfeldes messen und ein Betriebsstrom in der Serienschaltung in die beiden Hallelemente (E1, E2, E3, E4) des einen Paares eingeprägt ist und an den Hallelementen (E1, E2, E3, E4) des anderen Paares eine Versorgungsspannung angelegt ist, wobei der Winkel zwischen den Geraden innerhalb eines Paares kleiner als 20 Grad und der Winkel zwischen Geraden der beiden Paare in einem Bereich zwischen 70 und 110 Grad liegt, und in den elektrischen Verbindungsleitungen zwischen den Hallelementen (E1, E2, E3, E4) mehrere Halbleiterschalter (S1, S2, S3) vorgesehen sind, wobei die mehreren Halbleiterschalter (S1, S2, S3) angeordnet sind, dass die Richtung des Stromes in wenigstens einem der Hallelemente (E1, E2, E3, E4) änderbar ist.
Patent DE-102014107228-B4 (DE)
Title: Bremsscheiben- /Nabenverbindung
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: B60T1/06
Filed: 2014-05-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Bremsscheiben/Nabenverbindung, wobei eine Nabe (2) sich in axialer Richtung zu einer einer Bremsscheibe (1) und der Nabe (2) gemeinsamen Drehachse (A) von einem Radflansch (21) der Nabe (2) erstreckende Mitnehmer (22) aufweist, die zwischen am inneren Umfang einer Bremsscheibe (1) sich in Richtung der Drehachse (A) erstreckende angeordnete Stützelemente (12) zahnartig eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass seitliche Flanken (23) der Mitnehmer (22) radial zur Drehachse (A) und seitliche Flanken (15) der Stützelemente (12) parallel zu den seitliche Flanken (23) der Mitnehmer (22) ausgerichtet sind, wobei die seitlichen Flanken (23) jedes der Mitnehmer (22) von der Drehachse (A) aus betrachtet in einem Winkel (a) von 20° bis 30° zueinander ausgerichtet sind und wobei die Nabe (2) insgesamt drei, vier oder fünf Mitnehmer (22) aufweist und die Bremsscheibe (1) entsprechend sechs, acht oder zehn Stützelemente (12).
Patent DE-102014115685-B4 (DE)
Title: Reinigungs-Vorrichtung für Pferde
Inventor: SCHURR HUBERT
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-10-29
Granted: 2018-03-01
Abstract: Bei einer Reinigungs-Vorrichtung (100) für Pferde, mit mindestens einer von einem elektrischen Motor (110) antreibbaren, mit Borsten versehenen Reinigungseinheit (120), wird ein Verletzungsrisiko der Pferde weitestgehend dadurch eliminiert, dass die Reinigungseinheit (120) gelagert und getrieben ist, um Schwingbewegungen um eine mittlere Neutralstellung auszuführen.
Patent DE-102014118156-B4 (DE)
Title: Bus-Treiberschaltung mit verbesserter Übergangsgeschwindigkeit
Inventor: ASTROM DAVID
IPC: H04L25/03
Filed: 2014-12-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Eine Bus-Treiberschaltung, die aufweist:einen ersten und einen zweiten Schaltungsknoten (CANL, CANH; BM, BP), wobei der erste Schaltungsknoten (CANL; BM) im Betrieb mit einer Busleitung (BUS) gekoppelt ist, welche eine Bus-Kapazität (CBUS) zwischen dem ersten und zweiten Schaltungsknoten (CANL, CANH; BM, BP) verursacht;eine schaltende Schaltung (T1-T4), die mit dem ersten Schaltungsknoten (CANL; BM) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, eine Ausgangsspannung (VBUS) zwischen dem ersten und dem zweiten Schaltungsknoten (CANL, CANH; BM, BP) anzulegen, wodurch die Bus-Kapazität (CBUS) geladen wird, wenn ein Steuersignal (STX) einen dominanten Zustand anzeigt;eine Entladeschaltung umfassend zumindest einen Widerstand (Ro), wobei die Entladeschaltung zwischen den ersten und den zweiten Schaltungsknoten (CANL, CANH; BM, BP) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, ein Entladen der Bus-Kapazität (CBUS) über den Widerstand (Ro) zu ermöglichen, wenn das Steuersignal (STX) einen rezessiven Zustand anzeigt;wobei die schaltende Schaltung weiter dazu ausgebildet ist, zusätzlich zur Entladeschaltung einen temporären Strompfad zum Entladen der Bus-Kapazität (CBUS) während einer Übergangszeitperiode von einem dominanten in einen rezessiven Zustand bereitzustellen,wobei die schaltende Schaltung zumindest einen dritten Transistor (T2) aufweist, der mit dem ersten Schaltungsknoten (CANL; BM) gekoppelt ist; der temporäre Strompfad wird durch den dritten Transistor (T2) gebildet, der dazu ausgebildet ist, nach Maßgabe des Steuersignals (STX) temporär aktiviert zu werden,wobei der zumindest eine dritte Transistor (T2) aus einer Vielzahl von Transistorzellen oder Gruppen von Transistorzellen (T2,1, T2,2, ..., T2,N, ..., T2,2N) besteht, die parallel geschaltete Laststrompfade aufweisen, um den Laststrompfad des dritten Transistors (T2) zu bilden, welcher einen effektiven Widerstand aufweist;wobei die Transistorzellen oder Gruppen von Transistorzellen dazu ausgebildet sind, sequenziell ein- oder ausgeschaltet zu werden, so dass der effektive Widerstand des dritten Transistors (T2) von der Anzahl der Transistorzellen, oder Gruppen von Transistorzellen, abhängt, die eingeschaltet sind.
Patent DE-102014118661-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Sensorvorrichtung zum zumindest mittelbaren Ermitteln eines Ventilhubs eines Gaswechselventils
Inventor: KOLLY HERBERT
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-12-15
Granted: 2022-05-05
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine (10), aufweisend:ein Gaswechselventil (16) mit einem Ventilkopf (30), welcher an einem ersten Ende (32) eines Ventilschafts (34) angeordnet ist;ein Hebelelement (36), welches an einem zweiten Ende (38) des Ventilschafts (34) angreift und welches dazu ausgeführt ist, das Gaswechselventil (16) durch Verlagern des Ventilkopfes (30) zu betätigen;ein Detektionselement (64), welches bei Betätigen des Gaswechselventils (16) entlang eines Verlagerungsweges (52) verlagert wird; undeine Sensorvorrichtung (18), die dazu ausgeführt ist, eine Position des Detektionselements (64) zu ermitteln,wobeidie Sensorvorrichtung (18) derart angeordnet ist, dass sich das Detektionselement (64) bei einer Verlagerung entlang eines ersten Teilbereichs (53a) des Verlagerungsweges (52), in dem sich das Detektionselement (64) der Sensorvorrichtung (18) näher befindet als in anderen Teilbereichen (53b) des Verlagerungsweges (52), überwiegend in einer Bewegung auf die Sensorvorrichtung (18) zu bzw. von dieser weg bewegt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Detektionselement (64) an einem Ende (40) des Hebelelements (36) angeordnet ist und integral mit dem Hebelelement (36) ausgeführt ist,welches Ende (40) einer Drehachse (39) des Hebelelements (36) in Längserstreckungsrichtung des Hebelelements (36) gegenüberliegt, wobei das Detektionselement (64) bei einem Verschwenken des Hebelelementes (36) von einem Startpunkt (54) in einen Endpunkt (56) entlang des ersten Teilbereichs (53a) des Verlagerungsweges (52) verlagert wird und die Bewegung des Detektionselementes (64) durch einen Bewegungsvektor (58) darstellbar ist,wobei der Bewegungsvektor (58) eine erste Bewegungskomponente (60) und eine zu der ersten Bewegungskomponente (60) orthogonale zweite Bewegungskomponente (62) umfasst,wobei bezogen auf eine im Startpunkt (54) des Hebelelementes (36) dem Ende (40) des Hebelelementes (36) zugewandte Außenfläche (19) der Sensorvorrichtung (18) die erste Bewegungskomponente (60) parallel zu einem Normalenvektor der Außenfläche (19) gerichtet ist und die zweite Bewegungskomponente (62) orthogonal zu dem Normalenvektor der Außenfläche (19) gerichtet ist, undbei einer Verlagerung des Detektionselementes (64) entlang des ersten Teilbereichs (53a) des Verlagerungsweges (52) die erste Bewegungskomponente (60) betragsmäßig größer als die zweite Bewegungskomponente (62) ist.