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Patent DE-102017209591-B4 (DE)
Title: Karosserieteil für ein Fahrzeug und Vorrichtung zum Erkennen eines Fahrzeugs
Inventor: HORNBERGER ANDREAS
IPC: G01S7/03
Filed: 2017-06-07
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosserieteil (1) eines Fahrzeugs (F1) umfassend mehrere definierte Radarreflektoren (2), welche eine auf sie auftreffende Radarstrahlung in Richtung einer Strahlungsquelle, welche die Radarstrahlung emittiert hat, zumindest teilweise zurückreflektieren, und welche in das Karosserieteil (1) integriert sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Erkennen eines Fahrzeugs (F1).
Patent DE-102018115162-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Etikettieren von Behältern mittels einer Etikettiermaschine
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: B65C9/02
Filed: 2018-06-25
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Etikettieren von Behältern (2) mittels einer Etikettiermaschine (1), bei dem die Behälter (2) entlang einer Transportstrecke (TS) in einer Transportrichtung (TR) an einen Behältereinlauf (8) der Etikettiermaschine (1) mit zumindest einer eingangsseitigen Transporteinrichtung (3) transportiert werden, bei dem die Behälter (2) entlang der Transportstrecke (TS) vor der Übergabe an den Behältereinlauf (8) mittels eines zumindest abschnittsweise entlang der eingangsseitigen Transporteinrichtung (3) vorgesehenen Trocknungstunnels (7) an ihrer jeweiligen Behälteraußenmantelfläche während der Beförderung durch den Trocknungstunnel (7) getrocknet werden, bei dem die Etikettiermaschine (1) entlang der Transportstrecke (TS) zwischen dem Behältereinlauf (8) und einem Behälterauslauf (9) zumindest ein Etikettieraggregat (6) zum Etikettieren der Behälter (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Feuchtigkeitswert der Behälter (2) während und/oder nach der Beförderung der Behälter (2) durch den Trocknungstunnel (7) bestimmt wird, und dass die Behälter (2) in Abhängigkeit von dem bestimmten Feuchtigkeitswert nicht von dem Etikettieraggregat (6) etikettiert werden und dem Trocknungstunnel (7) erneut zugeführt werden.
Patent DE-102018116420-B4 (DE)
Title: Bügel-Beladestation für Hängeförderer
Inventor: HABERL GERALD
IPC: B65G47/61
Filed: 2018-07-06
Granted: 2022-08-04
Abstract: Beladestation (10) zum automatisierten Beladen eines primären Ladungsträgers (34), vorzugsweise eines Rolladapters (36), eines Hängeförderers (18) mit einem sekundären Ladungsträger (38), vorzugsweise mit einem Bügel (32), für Hängeware, wobei der, während eines Transports im Wesentlichen vertikal orientierte, primäre Ladungsträger (34) mittels eines Paars von Laufrollen (54) innerhalb einer Transportschiene (22) des Hängeförderers (18) geführt beweglich gelagert ist, wobei die Beladestation (10) aufweist:eine Staustrecke (12), die eingerichtet ist, eine Vielzahl der primären Ladungsträger (34), die in einer Förderrichtung (20) entlang der Staustrecke (12) bewegbar sind, entlang der Förderrichtung (20) hintereinander zu stauen;eine Vereinzelungseinrichtung (14), die seitlich zur Staustrecke (12) angeordnet ist und die aufweist:erste und zweite Stoppelemente (68), wobei die ersten und zweiten Stoppelemente (68) jeweils quer zur Staustrecke (12) so beweglich gelagert sind, dass jedes der Stoppelemente (68), wenn es sich in einer Stoppposition befindet, in einen Förderweg der primären Ladungsträger (34) hinein bewegt ist, um die primären Ladungsträger (34) zu stauen, und, wenn es sich in einer Freigabeposition befindet, aus dem Förderweg heraus bewegt ist, um eine Bewegung der primären Ladungsträger (34) in der Förderrichtung (20) zuzulassen; undeinen Schalter (76);eine Steuereinheit (40); undeine Zuführeinrichtung (16), die seitlich zur Staustrecke (12) angeordnet ist und die eingerichtet ist, einen bügelförmigen Kopfabschnitt (50) des sekundären Ladungsträgers (38) durch eine Transportöffnung (48) im primären Ladungsträger (34) zu führen, um den primären Ladungsträger (34) zu beladen, wenn sich der primäre Ladungsträger (34) in einer Beladeposition befindet, die einer stromabwärtigsten Stauposition der Staustrecke (12) entspricht, die durch die Stoppposition des ersten Stoppelements (68-1) definiert ist;wobei der Schalter (76) gegenüberliegend zur Zuführeinrichtung (16) angeordnet ist, so dass sich der primäre Ladungsträger (34-1) in der Beladeposition zwischen dem Schalter (76) und der Zuführeinrichtung (16) befindet, wobei der Schalter (76) durch den sekundären Ladungsträger (38), vorzugsweise mittels Berührung) aus einer Normalstellung in eine Vereinzelungsstellung bewegt wird, sobald der sekundäre Ladungsträger (38) durch die Transportöffnung (48) im primären Ladungsträgers (34) hindurchgetreten ist, und ein Vereinzelungssignal an die Steuereinheit (40) sendet; undwobei die Steuereinheit (40), wenn die Steuereinheit (40) das Vereinzelungssignal empfängt, veranlasst, dass der beladene primäre Ladungsträger (34-1) die Beladeposition in der Förderrichtung (20) verlässt.
Patent DE-102018208345-B4 (DE)
Title: Ladeboden für einen Kofferraum eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem solchen Ladeboden
Inventor: PFLAUMBAUM KLAUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-05-28
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ladeboden (10) für einen Kofferraum (50) eines Kraftfahrzeugs mit einem Bodenelement (12),zwei entlang einer Längsrichtung des Bodenelements (12) an dem Bodenelement angebrachten Schienenelementen (16), wobei jedes Schienenelement (16) an einem jeweiligen seitlichen Rand (14) des Bodenelements (12) angebracht ist, derart dass die Schienenelemente (16) den seitlichen Abschluss des Ladebodens (10) bilden und gemeinsam mit dem Bodenelement (12) in den Kofferraum (50) einsetzbar oder aus diesem entfernbar sind,wobei das Bodenelement (12) aus wenigstens zwei Bodenabschnitten (121, 122) gebildet ist, die um eine zur Längsrichtung quer verlaufenden Schwenkachse (SA) relativ zueinander schwenkbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schienenelement (16) aus wenigstens zwei Schienenabschnitten (161, 162) gebildet ist, die um die Schwenkachse (SA) relativ zueinander schwenkbar sind.
Patent DE-102019117877-B4 (DE)
Title: Roboterprogrammgenerierungsvorrichtung
Inventor: INOUE KOZO
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-07-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Roboterprogrammgenerierungsvorrichtung (10) für ein Robotersystem, das wenigstens einen Roboter (52) und eine periphere Vorrichtung (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Roboterprogrammgenerierungsvorrichtung (10)ein Mittel zur Wahl eines typischen Anordnungsmusters des Robotersystems;ein Mittel zur Wahl von jeweiligen Anordnungselementen, die in dem gewählten Anordnungsmuster angeordnet werden;ein Mittel zum automatischen Generieren eines Layouts (50), bei dem die Anordnungselemente in einem stillstehenden Zustand nicht miteinander kollidieren; ein Mittel zum automatischen Generieren eines Roboterprogramms gemäß einem Arbeitsinhalt, der dem gewählten Anordnungsmuster entspricht, und dem automatisch erzeugten Layout (50);ein Mittel zum Ausführen des automatisch generierten Roboterprogramms in einer virtuellen Umgebung und zum automatischen Berichtigen der Einrichtungspositionen der Anordnungselemente in dem automatisch generierten Layout (50) auf Basis des Vorliegens von Kollisionen im Betriebszustand des Roboters (52) und der Erreichbarkeit von Werkstücken (54) für den Roboter (52); undein Mittel zum Korrigieren des Roboterprogramms auf Basis der automatisch berichtigten Einrichtungspositionen umfasst.
Patent DE-102019121010-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für ein Arbeitsaggregat einer Produktionslinie für Rauchartikel
Inventor: ZANNI PAOLO
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-08-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Diagnoseverfahren für ein Arbeitsaggregat (1) einer Produktionslinie für Rauchartikel, wobei das Arbeitsaggregat (1) zumindest eine Bearbeitungsstation (2) und einen pneumatischen Ansaugkreis (3) umfasst, der mit Saugbohrungen oder Saugsitzen der Bearbeitungsstation (2) verbunden ist, um das Festhalten eines Rauchartikels und/oder zumindest einer zur Herstellung eines Rauchartikels verwendeten Komponente zu verwirklichen, wobei genanntes Verfahren folgende Phasen umfasst:- Messen, mittels eines analogen Vakuumwächters (5), der in einer Saugleitung (4) des Ansaugkreises (3) installiert ist und mit der zumindest einen Bearbeitungsstation (2) verbunden oder verbindbar ist, zumindest eines Istwertes des in der Saugleitung (4) vorhandenen pneumatischen Unterdrucks;- Vergleichen des zumindest einen gemessenen Istwertes des Unterdrucks mit einem entsprechenden Bezugswert des Unterdrucks;- Diagnostizieren einer Störung, falls beim Vergleich eine Abweichung zwischen dem Istwert und dem Bezugswert festgestellt wird.
Patent DE-102019204485-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenanordnung und Sitzmöbel
Inventor: BERENWINKEL MARKUS
IPC: A47C7/46
Filed: 2019-03-29
Granted: 2022-08-11
Abstract: Rückenlehnenanordnung (1) für ein Sitzmöbel,- mit einem Lehnenrahmen (2), der zwei im bestimmungsgemäßen Einbauzustand in Rückenlängsrichtung orientierte Rahmenträger (6) zum Aufspannen eines Lehnentextils aufweist, und- mit wenigstens einer Lordosenstützenstellvorrichtung (8), die an einem der Rahmenträger (6) in Längsrichtung (10) des jeweiligen Rahmenträgers (6) verschiebbar gelagert ist, wobei die Lordosenstützenstellvorrichtung (8) eine Wölbklappe (20) zum reversiblen Auswölben des Lehnentextils sowie eine langgestreckte, entlang des Rahmenträgers (6) ausgerichtete Stellschiene (22) aufweist, wobei die Wölbklappe (20) aus einer von den Rahmenträgern (6) aufgespannten Lehnenfläche heraus klappbar in einem Schwenkpunkt (24) an der langgestreckten Stellschiene (22) angelenkt ist, und wobei die Wölbklappe (20) zum Ausklappen kraftübertragungstechnisch mit einem an der Stellschiene (22) angeordneten Zugmittelgetriebe (26) gekoppelt ist.
Patent DE-102020100614-B4 (DE)
Title: Bauteilkassette mit passivem Bauteilausgabeantrieb, Annahmevorrichtung und System aus Bauteilkassette und Annahmevorrichtung
Inventor: KÖNIG CHRISTIAN
IPC: H05K13/00
Filed: 2020-01-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Bauteilkassette (1) zur Aufnahme und Ausgabe von Bauteilen (100) für die Bestückung von Substraten mittels eines Bestückautomaten, aufweisend einen Grundkörper (10), wobei der Grundkörper (10) eine Aufnahmekammer (12) für einen Bauteilspeicher (110) und eine Abdeckung (22) zum Abdecken der Aufnahmekammer (12) aufweist, aufweisend einen passiven Bauteilausgabeantrieb (50) zur Bewegung des Bauteilspeichers (110), wobei der passive Bauteilausgabeantrieb (50) zum Antrieb durch einen externen aktiven Antriebsmechanismus (200) einer Annahmevorrichtung (190) zur Annahme von Bauteilen (100) ausgestaltet ist, und aufweisend eine Bauteilausgabeöffnung (14) zur Ausgabe von Bauteilen (100) aus der Aufnahmekammer (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteilkassette (1) ferner eine Aufrollvorrichtung (60) zum Aufrollen einer von dem Bauteilspeicher (110) abziehbaren Schutzfolie (62) aufweist.
Patent DE-102020125789-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung mit Küchenmaschinen
Inventor: SCHWARZER FELIX STEFAN GOTTHARD
IPC: A47J43/046
Filed: 2020-10-02
Granted: 2022-08-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verwendung mit Küchenmaschinen, wobei in die Vorrichtung (1) ein Topf einsetzbar ist, wobei der Topf eine durch seinen Boden in das Topfinnere hineinragende Antriebswelle für ein Werkzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Bodenplatte (2) aufweist, auf der wenigstens ein Eingriffelement (3) derart angeordnet ist, dass es beim Aufsetzen des Topfes auf die Bodenplatte (2) in wenigstens eine Eingriffaufnahme am Topf eingreift, wobei der Topf zum Lösen der Antriebswelle und/oder des Werkzeugs aus dem Topf zwischen einer Anfangsposition und einer Endposition auf der Bodenplatte (2) drehbar ist, wobei Anfangs- und Endposition durch Drehbeschränker (4), welche an der Bodenplatte (2) angeordnet sind, bestimmt werden, wobei in der Anfangsposition Topf und/oder Antriebswelle und/oder Werkzeug miteinander verbunden und in der Endposition Topf und/oder Antriebswelle und/oder Werkzeug voneinander getrennt sind.
Patent DE-102020130204-B4 (DE)
Title: Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: WEIRAUCH FABIAN
IPC: D06F58/22
Filed: 2020-11-16
Granted: 2023-03-02
Abstract: Filteranordnung (3) für eine Wäschebehandlungsmaschine (1), umfassend eine Filteraufnahme (4), einen Filter (6), eine um eine Schwenkachse (8) schwenkbare Klappe (10) und eine Blockiervorrichtung (12) mit einem mittels einer Feder (14) der Blockiervorrichtung (12) vorgespannten Blockierteil (16), wobei der Filter (6) zwischen einer Aufnahmelage, in der der Filter (6) in der Filteraufnahme (4) aufgenommen ist, und einer Entnahmelage, in der der Filter (6) aus der Filteraufnahme (4) entnommen ist, hin und her überführbar ist, und wobei die Klappe (10) zwischen einer Schließlage, in der die Klappe (10) die Filteraufnahme (4) derart verdeckt, dass die Klappe (10) mit einem Rest der Wäschebehandlungsmaschine (1) eine optische Einheit bildet und/oder eine Inbetriebnahme der Wäschebehandlungsmaschine (1) ermöglicht, und einer Öffnungslage, in der die Klappe (10) die Filteraufnahme (4) freigibt, entlang eines Betätigungsweges hin und her überführbar ist, und wobei das Blockierteil (16) der Blockiervorrichtung (12) zwischen einer Blockierlage, in der das Blockierteil (16) die Überführung der Klappe (10) in deren Schließlage verhindert, und einer Freigabelage, in der das Blockierteil (16) die Überführung der Klappe (10) in deren Schließlage ermöglicht, hin und her überführbar ist, nämlich derart, dass die Feder (14) das Blockierteil (16) in Richtung von dessen Blockierlage vorspannt und das Blockierteil (16) mittels des Filters (6) gegen eine Federkraft der Feder (14) in Richtung von dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierteil (16) als ein in einer quer zum Betätigungsweg der Klappe (10) verlaufenden Schieberführung (18) der Filteranordnung (3) beweglich gelagerter Schieber (16) ausgebildet ist, wobei die Schieberführung (18) einen zu der Blockierlage korrespondierenden ersten Endanschlag für den Schieber (16) und einen zu der Freigabelage korrespondierenden zweiten Endanschlag für den Schieber (16) aufweist.
Patent DE-102020131615-B4 (DE)
Title: Plattenapparate für Stoff- und Wärmeübertragung in Sorptionswärmepumpen mit Separation von Flüssigkeits- und Dampfströmung
Inventor: SCHWEIGLER CHRISTIAN
IPC: F25B39/04
Filed: 2020-11-30
Granted: 2022-03-03
Abstract: Plattenapparat für den Stoff- und Wärmeaustausch mit Phasenwechsel, mit wenigstens einer Funktionseinheit (1), die folgende Komponenten aufweist:eine Mehrzahl voneinander beabstandeter Platten (4), die jeweils zwei Hauptflächen (6) und umlaufende Kanten (8) aufweisen und einen Plattenstapel (2) bilden, bei dem die Hauptflächen (6) der Platten (4) einander zugewandt sind,wobei der Plattenstapel (2) zwischen Kantenseiten (10) und Platten (4) erste Strömungskanäle für einen ersten Stoffstrom (16) festlegt und wobei der erste Stoffstrom (16) einen flüssigen und einen gasförmigen Teilstrom umfasst,eine Mehrzahl von Leitungen (22), die mit der Mehrzahl von Platten (4) thermisch in Kontakt stehen und die zweite Strömungskanäle für einen zweiten Stoffstrom (24) festlegen,eine erste Zuleitung (18) und/oder eine erste Ableitung (20) für den ersten Stoffstrom (16) oder den flüssigen Teilstrom,eine zweite Zuleitung (26) für den zweiten Stoffstrom (24) undeine zweite Ableitung (28) für den zweiten Stoffstrom (26),dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens die inneren Platten (4) des Plattenstapels (2) jeweils eine Mehrzahl von Durchbrüchen (30) aufweisen, die dritte Strömungskanäle für den gasförmigen Teilstrom des ersten Stoffstroms (16) bilden, unddass die Kantenseiten (10) des Plattenstapels (2) zumindest in Richtung quer zu der Strömungsrichtung des flüssigen Teilstroms des ersten Stoffstroms (16) abgedichtet sind.
Patent DE-102020214891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Qualität eines Kraftstoffes für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HAFT GERHARD
IPC: G01N33/22
Filed: 2020-11-26
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Qualität eines Kraftstoffes zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (20) eines Kraftfahrzeugs mit einem Kraftstoffverdunstungs-Rückhaltesystem (10), wobei das Kraftstoffverdunstungs-Rückhaltesystem (10) mindestens aufweist:- einen Kraftstofftank (101), ein mit dem Kraftstofftank verbundenes Kraftstoffdampf-Rückhaltefilter (102), eine elektrisch ansteuerbare Spülluftpumpe (106), mit deren Hilfe Kraftstoffdämpfe aus dem Kraftstoffdampf-Rückhaltefilter (102) bei laufender Brennkraftmaschine (20) in einen Ansaugtrakt (201) der Brennkraftmaschine (20) zugeführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass- vor einem Start der Brennkraftmaschine (20) nach längerem Stillstand derselben mit Hilfe der Spülluftpumpe (106) die im Kraftstofftank (101) vorhandenen Kraftstoffdämpfe in einem geschlossenen Kreislauf abgesaugt und wieder in den Kraftstofftank (101) zurückgeleitet werden,- während der Zirkulation der Kraftstoffdämpfe mit Hilfe der Spülluftpumpe (106) der Kohlenwasserstoffgehalt der Kraftstoffdämpfe ermittelt wird und daraus die Kraftstoffqualität bestimmt wird.
Patent DE-102021213685-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines formschlüssigen Schaltelements eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIST MARTIN
IPC: F16H61/02
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines formschlüssigen Schaltelements (15, 16, 18, 19, 28, 29) eines Getriebes (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei das formschlüssige Schaltelement (15, 16, 18, 19, 28, 29) zur Ausführung einer Schaltung verstellt wird, wobei während einer Verstellung des formschlüssigen Schaltelements (15, 16, 18, 19, 28, 29) ein Schaltweg erfasst und ausgewertet wird, um zu prüfen, ob an dem formschlüssigen Schaltelement (15, 16, 18, 19, 28, 29) eine Zahn-auf-Zahn-Stellung vorliegt, wobei während der Verstellung des formschlüssigen Schaltelements (15, 16, 18, 19, 28, 29) zusätzlich zu dem Schaltweg eine Differenzdrehzahl an dem formschlüssigen Schaltelement (15, 16, 18, 19, 28, 29) oder eine derselben entsprechende Differenzdrehzahl erfasst und ausgewertet wird, wobei abhängig vom Schaltweg und der jeweiligen Differenzdrehzahl entweder auf eine Zahn-auf-Zahn-Stellung am formschlüssigen Schaltelement (15, 16, 18, 19, 28, 29) oder auf ein Ratschen am formschlüssigen Schaltelement (15, 16, 18, 19, 28, 29) geschlossen wird, wobei dann, wenn auf Grundlage des erfassten und ausgewerteten Schaltwegs vorläufig auf eine Zahn-auf-Zahn-Stellung geschlossen wird, und wenn weiterhin die jeweilige überwachte und ausgewertete Differenzdrehzahl außerhalb eines Differenzdrehzahlbereichs liegt, nicht weiter auf eine Zahn-auf-Zahn-Stellung am formschlüssigen Schaltelement (15, 16, 18, 19, 28, 29) sondern auf ein Ratschen am formschlüssigen Schaltelement (15, 16, 18, 19, 28, 29) geschlossen wird und wobei dann, wenn auf ein Ratschen am formschlüssigen Schaltelement (15, 16, 18, 19, 28, 29) geschlossen wird und wenn sich weiterhin die jeweilige überwachte und ausgewertete Differenzdrehzahl verkleinert, zur Auflösung des Ratschens am formschlüssigen Schaltelement (15, 16, 18, 19, 28, 29) eine Zahn-auf-Zahn-Auflösungsmaßnahme durchgeführt wird.
Patent DE-102022100124-B4 (DE)
Title: Gelenkkopfwerkzeug
Inventor: CHEN TAI HUNG
IPC: B25B13/46
Filed: 2022-01-04
Granted: 2023-05-04
Abstract: Gelenkkopfwerkzeug (10) mit:einer Struktur (20) mit einem ersten Körper (21) und mit einem zweiten Körper (22), der schwenkbar mit dem ersten Körper (21) verbunden ist, wobei der erste Körper (21) eine erste Öffnung (211) und eine zweite Öffnung (212) definiert, die zusammenwirkend eine Haltevorrichtung (30) aufnehmen, die dazu eingerichtet ist, den ersten Körper (21) in Bezug auf den zweiten Körper (22) in verschiedenen Winkelpositionen zu positionieren, wobei die Haltevorrichtung (30) einen Halter (31), der beweglich in der ersten Öffnung angeordnet ist, und einen Aktuator (32) aufweist, der beweglich in der zweiten Öffnung angeordnet ist, wobei der zweite Körper (22) eine erste Eingriffsstruktur (222) aufweist und der Halter (31) eine zweite Eingriffsstruktur (311) aufweist, die selektiv mit verschiedenen Abschnitten der ersten Eingriffsstruktur (222) in Eingriff kommt, so dass der erste Körper (21) in Bezug auf den zweiten Körper (22) in verschiedenen Winkelpositionen fixiert wird, wobei der Aktuator (32) am Halter (31) anliegt und zwischen einer ersten Position, in der die erste und die zweite Eingriffsstruktur (222, 311) miteinander in Eingriff stehen, und einer zweiten Position bewegbar ist, in der die erste und die zweite Eingriffsstruktur (222, 311) voneinander außer Eingriff stehen, wodurch ermöglicht wird, dass sich der erste und der zweite Körper relativ zueinander bewegen können, wobei der Halter (31) und der Aktuator (32) eine erste zusammenwirkende Struktur (312) bzw. eine zweite zusammenwirkende Struktur (321) aufweisen, die aneinander anliegen, wobei sich die zweite zusammenwirkende Struktur (321) an einem Ende des Aktuators (32) befindet und eine erste und eine zweite Position aufweist, an denen die erste zusammenwirkende Struktur (312) jeweils anliegt, wenn sich der Aktuator (32) in der ersten Position bzw. in der zweiten Position befindet, und wobei sich die erste und die zweite Position der zweiten zusammenwirkenden Struktur (321) in unterschiedlichen Abständen vom Ende des Aktuators (32) befinden.
Patent DE-112004000254-B4 (DE)
Title: Verbessertes Funktionsverhalten in Flash-Speichereinrichtungen
Inventor: HE YUE-SONG
IPC: H01L21/28
Filed: 2004-01-08
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit: Bereitstellen eines Substrats (62); Bereitstellen einer gestapelten Gatestruktur (72) auf dem Substrat (62); Bilden einer ersten Oxidschicht (80) auf der gestapelten Gatestruktur (72) durch schnelles thermisches Ausheizen; und Abscheiden einer zweiten Oxidschicht (82) auf der ersten Oxidschicht (80), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Oxidschicht (80) zumindest an den Seiten der gestapelten Gatestruktur (72) ausgebildet ist.
Patent DE-112004002968-B4 (DE)
Title: Motor mit einer verbesserten Öldüsenvorrichtung
Inventor: EBRINC ALI ASLAN
IPC: F01M1/08
Filed: 2004-12-17
Granted: 2016-09-15
Abstract: Motor mit einer Ölnut (4), gekennzeichnet durch eine Öldüsenvorrichtung (5), die an dieser Nut angebracht ist und einen ersten Abschnitt (6), der zylindrisch ist und einen kleinen Durchmesser (D1) besitzt; einen zweiten Abschnitt (7) mit einem größeren Durchmesser (D2 > D1), der zu dem ersten Abschnitt gleichachsig ist; einen Hauptkanal (8), der sich längs dieser Achse erstreckt und wovon sich ein Ende wie ein Kegel (10) erweitert; und wenigstens einen seitlichen Kanal (9), der sich von der seitlichen Oberfläche des ersten Abschnitts (6) zu dem Hauptkanal (8) erstreckt, umfasst.
Patent DE-112011105298-B4 (DE)
Title: Reduzieren des Energieverbrauchs von Uncore-Schaltkreisen eines Prozessors
Inventor: BALASUB-RAMANIAN SRIKANTH
IPC: G06F15/80
Filed: 2011-12-29
Granted: 2017-06-29
Abstract: Ein Mehrkern-Prozessor, welcher umfasst: eine Vielzahl an Kernen (110) und einen Uncore aufweist, wobei der Uncore wenigstens einen Cachespeicher, eine Vielzahl von Logikeinheiten, aufweisend einen Router (130), eine Energiesteuereinheit (150) und wenigstens eine weitere Logikeinheit aufweist, wobei die Energiesteuereinheit (150) wenigstens eine der Vielzahl von Logikeinheiten und den wenigstens einen Cachespeicher des Uncore taktsteuern soll, wenn der Mehrkernprozessor in einem Niedrigenergiezustand ist, nachdem eine erste Zeitperiode aufgetreten ist, in der die Vielzahl von Logikeinheiten dauerhaft von Transaktionen geleert war, nach der Transaktionen auf einem ersten Kanal verhindert wurden, und nachdem eine zweite Zeitperiode aufgetreten ist, in der die Vielzahl von Logikeinheiten dauerhaft von Transaktionen geleert war, wobei die Energiesteuereinheit eingehende Transaktionen von einem oder mehreren Kanälen außerhalb des Sockels vor dem Taktsteuern verhindern soll.