baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012004400-U1 (DE)
Title: Trennwand innerhalb einer Verpackung Zickzackmuster als Markenzeichen
IPC: B65D1/04
Filed: 2012-05-02
Abstract: Abgrenzung durch Trennwand innerhalb einer Verpackung, sodass zwei verschiedene Produkte verkauft werden können, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hälfte der Verpackung schwarz (1), die andere Hälfte der Verpackung weiß (2) ist und durch eine Trennwand im Zickzackmuster, jeweils in schwarz (3) und weiß (4) abgetrennt werden.
Patent DE-202012013701-U1 (DE)
Title: Verankerungs-Befestigungselementanordnung
IPC: F16B37/06
Filed: 2012-11-13
Abstract: Befestigungselementanordnung, ausgelegt zur Befestigung an einer Komponente (70), aufweisend:- ein Befestigungselement (46) mit einem Schaft (48), welcher integral mit einem Eingriffskopf (50) verbunden ist; und- eine Verankerungsbuchse (60), welche das Befestigungselement (46) festhält, wobei die Verankerungsbuchse (60) einen Hauptkörper (12) aufweist, welcher einen Befestigungselementdurchgang (26) begrenzt, welcher den Schaft (48) festhält, und mindestens ein Verankerungselement (62), welches sich von einem Teil des Hauptkörpers (12) erstreckt, wobei das mindestens eine Verankerungselement (62) ausgelegt ist, sich in mindestens einem Teil der Komponente (70) sicher zu verankern, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verankerungselement (62) mindestens ein biegbares Verankerungselement aufweist, wobei das mindestens eine biegbare Verankerungselement ausgelegt ist, aufgespreizt zu werden, um das Verankerungselement (62) an der Komponente (70) zu verankern.
Patent DE-202012101442-U1 (DE)
Title: Ein gehäuse zum tragen eines elektronischen tablettgeräts in verschiedenen winkeln
IPC: H05K5/03
Filed: 2012-04-18
Abstract: Ein Gehäuse zum Tragen eines elektronischen Tablettgeräts in verschiedenen Winkeln, das umfasst: eine untere Gehäuseplatte (10) in einer ungefähr rechteckigen Form, wobei eine Peripherie der unteren Gehäuseplatte (10) mit einem Rand (11) ausgebildet ist, um damit ein elektronisches Gerät zu umgeben und um dieses vor Schäden zu schützen, und eine Trägerplatte (20), die drehbar an der unteren Gehäuseplatte (10) befestigt ist, um den Bildschirm des elektronischen Geräts vor Schäden zu schützen, wobei die Trägerplatte (20) mit mehreren Gruppen von Falzlinien versehen ist, wobei die Trägerplatte (20) den Falzlinien der Gruppen von Falzlinien entlang gefalzt werden kann, um einen dreidimensionalen Aufbau zu bilden, wobei eine Anordnung einer Gruppe von Falzlinien wie folgt gebildet ist: ein erster Punkt P ist nahe zu einer unteren Seite der Trägerplatte (20) definiert, wobei zwei Linien Q und R zum Falzen vom ersten Punkt P nahe oder genau bis zu zwei oberen Ecke...
Patent DE-202013000822-U1 (DE)
Title: Winterüberzug für Hunde mit integriertem Geschirr
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Winterüberzug für Hunde mit integriertem Geschirr, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schnappverschlüsse den Überzug am Hund festhalten.
Patent DE-202013001076-U1 (DE)
Title: Klassiersiebe für Zerkleinerungsmaschinen
IPC: B02C18/14
Filed: 2013-02-01
Abstract: Zerkleinerungsmaschine zum Zerkleinern relativ loser Materialien, die aufweist: eine Zerkleinerungseinheit, die mehrere Schneidelemente enthält, die an Hammerelementen angeordnet sind, wobei jedes Schneidelement aufgebaut ist, um sich entlang eines Bewegungswegs zu bewegen, wenn die Zerkleinerungseinheit rotiert, wobei jedes Schneidelement eine Schnittbreite aufweist; und ein Sieb, das so positioniert ist, dass eine Innenfläche des Siebs der Zerkleinerungseinheit zugewandt ist, wobei das Sieb mehrere Spuren von Öffnungen definiert, die sich durch die Innenfläche erstrecken, wobei die Schneidelemente jeweiligen Spuren entsprechen, jede Spur eine Breite aufweist, wobei die Schnittbreite jedes Schneidelements größer als die Breite der entsprechenden Spur ist.
Patent DE-202013001420-U1 (DE)
Title: Innenfutter eines Gepäckstücks rnit Anti-Rutsch-Bereich
IPC: A45C5/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Innenfutter für ein Gepäckstück, insbesondere einen Koffer, wobei das Gepäckstück zumindest zwei den Innenraum des Gepäckstücks begrenzende Gepäckstückwände aufweist, mit – einer Innenfutterober- und einer Innenfutterunterseite, wobei die Innenfutterunterseite bei einer Anordnung im Gepäckstück zumindest einer der Gepäckstückwände zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenfutter zumindest auf der Innenfutterober- und/oder auf der Innenfutterunterseite zumindest einen Anti-Rutsch-Bereich aufweist.
Patent DE-202013006804-U1 (DE)
Title: Hydroelektrisches Energiespeichersystem
IPC: F03G7/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Der Schutzanspruch ist gekennzeichnet dadurch, dass in einem umgebenden oder mindestens an einer Seite vorhandenen Fluid mit Hilfe einer Abtrennung ([1] in 1 und 2) ein Raum baulich abgegrenzt wird, in dem eine Pegeldifferenz zwischen abgegrenztem Fluid ([2] in 1 und 2) zum umgebenden Fluid ([3] in 1 und 2) geschaffen werden kann. Zur Schaffung dieser Differenz muss in der Regel Arbeit am System verrichtet werden. Wurde eine solche Pegeldifferenz geschaffen, so ist diese Differenz zwischen den beiden Flüssigkeiten ein instabiles System, das nach Ausgleich drängt und im Zuge dieser Ausgleichstendenz in der Lage ist, bei Zulassen des Ausgleichs an einer technischen Einrichtung ([4] in 1 und 2) wie z. B. einer Turbine Arbeit zu verrichten.
Patent DE-202013010397-U1 (DE)
Title: Unterlegscheiben-Anordnung zum Bestimmen der Vorspannkraft einer Schraubverbindung
IPC: G01L5/24
Filed: 2013-11-18
Abstract: Unterlegscheiben-Anordnung (19, 19', 19'') zum Bestimmen der Vorspannkraft einer Schraubverbindung (9, 9', 9''), mit einer Unterlegscheibe (17), gekennzeichnet durch ein den Umfang der Unterlegscheibe (17, 17', 17'') umschlingendes Messelement (21, 21'), das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Umfangsänderung der Unterlegscheibe (17, 17', 17''), seine Länge zu ändern.
Patent DE-202013011242-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungsgruppe mit hoher Leistung
IPC: F25B27/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Stromerzeugungsgruppe mit hoher Leistung, die Folgendes umfasst – einen endothermischen Motor (2) mit einer Motorwelle (3), der geeignet ist, während seines Betriebs Wärme zu erzeugen; – einen ersten Stromgenerator (4), der mechanisch mit der Motorwelle (3) des genannten endothermischen Motors (2) verbunden ist, um von diesem mechanische Energie zu erhalten und diese in elektrische Energie umzuwandeln, wobei der genannte erste Stromgenerator (4) einen Wechselstrom erzeugt, der geeignet ist, in ein Stromversorgungsnetz eingespeist zu werden; das dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes umfasst: – Vorrichtungen zur Phaseneinstellung (28) des von dem genannten ersten Stromgenerator (4) erzeugten Wechselstroms mit dem Strom des genannten Versorgungsnetzes, wobei die genannten Phaseneinstellungsvorrichtungen (28) einen Eingang und einen Ausgang umfassen, die im Eingang elektrisch an den genannten ersten Stromgenerator (4) angeschlossen sind, um den von diesem erzeugten genannten Wechselstrom zu erhalten und geeignet sind, im Ausgang elektrisch an einen Anschluss (29) des genannten Stromversorgungsnetzes angeschlossen zu werden, wobei die genannten Phaseneinstellungsvorrichtungen (28) geeignet sind, das genannte Stromversorgungsnetz mit einem Wechselstrom im Ausgang zu speisen, der der Phase des Stroms des genannten Versorgungsnetzes entspricht; – einen ersten Kreislauf (5), der anhand der ersten Wärmeaustauschvorrichtungen mit dem genannten endothermischen Motor (2) verbunden ist und von einem Wärmeübertragungsmittel (Ft) durchströmt wird, das geeignet ist, die von dem genannten endothermischen Motor (2) entwickelte Wärme aufzunehmen; – ein Dampfgerät mit organischem Medium (6), das einen zweiten Kreislauf (7) umfasst, der von einem organischen Arbeitsmedium (Fo) durchströmt und wie folgt erfasst wird: • von einem Verdampfer (8), der operativ mit dem genannten ersten Kreislauf (5) verbunden ist, wobei in dem Verdampfer (8) das genannte Wärmeübertragungsmittel (Ft) geeignet ist, Wärme an das genannte organische Arbeitsmedium (Fo) abzugeben, indem dieses verdampft wird; • eine Turbine (9), die geeignet ist, von dem verdampften organischen Arbeitsmedium (Fo) versorgt zu werden, das von dem genannten Verdampfer (8) kommt, um Leistung zu erzeugen; • einen Kondensator (10), der mittels eines Kühlmittels (Fr) gekühlt wird und geeignet ist, das verdampfte organische Arbeitsmedium (Fo) zu empfangen, das von der genannten Turbine (9) kommt und es zu kondensieren; und • Pumpvorrichtungen (11) des genannten kondensierten organischen Arbeitsmediums (Fo), das von dem genannten Kondensator (10) kommt, zum Verdampfer (8). und dadurch gekennzeichnet, dass außerdem Vorrichtungen zur Übertragung (12) der von der Turbine (9) des genannten Dampfgeräts mit organischem Medium (6) erzeugten Leistung an die Motorwelle (3) des genannten endothermischen Motors (2) vorhanden sind.
Patent DE-202013011291-U1 (DE)
Title: Retourenfähiger Deckel
IPC: B65D5/28
Filed: 2013-12-16
Abstract: Retourenfähiger Deckel aus biegsamem Material wie Vollpappe oder Wellpappe für den Einsatz im Versandhandel zum Verschluss einer versandfähigen Kiste aus biegsamem Material wie Vollpappe oder Wellpappe für den Transport handelsüblicher Waren, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Zuschnitte (1, 2) formschlüssig maschinell miteinander verklebt werden, sodass der kleinere Zuschnitt (2) mit der einen Hälfte (121) des größeren Zuschnitts (1) fest verbunden ist, während die andere Hälfte (122) des größeren Zuschnitts (1) lediglich auf dem kleineren Zuschnitt (2) aufliegt, er aber größentechnisch beide Hälften (12) zu über 90% abdeckt, sodass nach Benutzung der mittig platzierten Perforationslinie (14) des größeren Zuschnitts (1) der an dem größeren Zuschnitt (1) angelenkte kleinere Zuschnitt (2) zum Vorschein kommt, sofern die eine Hälfte (122) des größeren Zuschnitts (1) hochgeklappt wird und die Klappenreihenfolge so vertauscht werden kann, dass die durch den formschlüssig verklebten kleineren Zuschnitt (2) verlängerte innenliegende Klappe (121 + 2) außen auf der kürzeren Klappe (122) des größeren Zuschnitts (1) aufliegt und als verschließende Klappe genutzt werden kann.
Patent DE-202013012751-U1 (DE)
Title: Benutzergerät und Systemseite zum Konfigurieren von Ressourcen eines Benutzergerät-Suchraums
IPC: H04W72/04
Filed: 2013-08-28
Abstract: Eine Systemseite, die Folgendes beinhaltet:eine Konfigurationseinheit, die für Folgendes konfiguriert ist:Konfigurieren von Ressourcen eines standardmäßigen Suchraums undMitteilen von Positionen der Ressourcen eines standardmäßigen Suchraums über einen Master-Informationsblock und einen Systeminformationsblock, oder Übereinkommen mit einem Benutzergerät über die Positionen der Ressourcen des standardmäßigen Suchraums;wobei die Ressourcen des standardmäßigen Suchraums durch mindestens eines der Folgenden beschrieben werden: ein OFDM-Symbol des Suchraums, einen PRB des Suchraums, einen Unterträger des Suchraums und ein PRB-Paar des Suchraums.
Patent DE-202013101704-U1 (DE)
Title: Spannbares Implantat zur Verwendung bei der Minimal-Invasiven Chirurgie
IPC: A61B17/56
Filed: 2013-04-21
Abstract: Spannbares Implantat zur Verwendung bei der Minimal-Invasiven Chirurgie, aufweisend: einen Hauptteil (1), der zwei Gelenkhalterungen (11) aufweist und mit einem Einstellknopf (12) angeschraubt ist, wobei der Einstellknopf (12) zusätzlich ein Sechskantloch (121) aufweist, einen Positionierstift (2), der durch den Hauptteil (1) hindurchgehend mit diesem verbunden ist, wobei ein Ende dieses Positionierstifts (2) mit dem Einstellknopf (12) verbunden ist und ein Konus (21) am anderen Ende dieses Positionierstifts (2) vorgesehen ist, zwei erste Verbindungsstangenvorrichtungen (3), welche jeweils an den beiden Gelenkhalterungen (11) des Hauptteils (1) drehbar angelenkt sind, wobei jede erste Verbindungsstangenvorrichtung (3) jeweils zwei erste Verbindungsstangen (31) enthält, welche jeweils mit einer Seite gemeinsam mit der Gelenkhalterung (11) des Hauptteils (1) beweglich gelagert sind, zwei zweite Verbindungsstangenvorrichtungen (4), welche jeweils an den beiden Seiten des Mittelabschnitts des Positionierstifts (2) drehbar angelenkt sind, wobei jede zweite Verbindungsstangenvorrichtung (4) jeweils zwei zweite Verbindungsstangen (41) enthält, welche jeweils mit einer Seite gemeinsam mit dem Positionierstift (2) beweglich gelagert sind, und zwei spannbare Klemmelemente (5), wobei die beiden Seiten des Mittelabschnitts dieser beiden spannbaren Klemmelemente (5) jeweils mit einer anderen Seite von einer ersten Verbindungsstange (31) der ersten Verbindungsstangenvorrichtungen (3) gelenkig verbunden sind, wobei die beiden Seiten des Distalabschnitts dieser beiden spannbaren Klemmelemente (5) jeweils mit einer anderen Seite einer zweiten Verbindungsstange (41) der zweiten Verbindungsstangenvorrichtungen (4) beweglich gelagert sind.
Patent DE-202013102694-U1 (DE)
Title: Magnetisches Fahrzeugbefestigungssystem zur Verwendung mit einer nicht magnetischen Karosseriestruktur
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-06-21
Abstract: Fahrzeugdachhimmel-Befestigungssystem zum Anbringen eines Dachhimmels an einer nicht magnetischen Dachstruktur, wobei das Befestigungssystem Folgendes umfasst: einen Dachhimmel mit einer inneren und einer äußeren Oberfläche; einen Magneten, der an der äußeren Oberfläche des Dachhimmels befestigt ist; und eine ferromagnetische Klemme, die an der nicht magnetischen Dachstruktur angebracht ist, wobei der Magnet und die ferromagnetische Klemme eine magnetische Befestigung des Dachhimmels an der nicht magnetischen Dachstruktur ermöglichen.
Patent DE-202013102734-U1 (DE)
Title: Standring für einen Behälter
IPC: B65D25/24
Filed: 2013-06-24
Abstract: Standring zum Anordnen unterhalb eines Behälters, insbesondere eines Zerstäubers, aufweisend einen Ringkörper (20), welcher eine Verbindungseinrichtung (30) zum Verbinden mit dem Behälter aufweist und an dessen Unterseite eine ringförmige Unterkante (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Unterkante (22) mit einem Belag (40) aus einem Kunststoffmaterial beschichtet ist.
Patent DE-202013103451-U1 (DE)
Title: Tiertransportbox
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-08-01
Abstract: Tiertransportbox (1), insbesondere zum Einsetzen in einen Kofferraum eines Transportmittels, mit Wand- bzw. Gitterelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Element (2) zumindest eine Halterung (3) mit zumindest einer Einrichtung (7) zu einer lösbaren und/oder wiederanbringbaren Befestigung von zumindest einem Utensil zur Tierhaltung bzw. -führung angeordnet ist.
Patent DE-202013104016-U1 (DE)
Title: Drehbank
IPC: B23B3/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Drehbank, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbank ein Untergestell sowie eine auf das Untergestell installierte Schiene, sowie einen auf der Schiene installierten, gleitenden und verschiebbaren Arbeitstisch umfasst, wobei auf der linken Seite der Schiene ein Reitstock installiert ist, und auf dem Reitstock eine gebogene Verbindungsplatte einstellt ist, wobei eine Seite der Verbindungsplatte mit dem Reitstock verbunden ist, während die andere Seite der Verbindungsplatte durch eine Stütze mit dem gleitenden Arbeitstisch verbunden ist.
Patent DE-202014001229-U1 (DE)
Title: Fahrrad in einem Rad
IPC: B62K17/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Fahrrad in einem Rad dadurch gekennzeichnet, dass zwei fest miteinander verbundene Ringe das Gestell (G) des Rades bilden. In diesem Gestell wird ein Fahrrad ohne Räder fest angebracht.
Patent DE-202014006780-U1 (DE)
Title: Kürzbares Ofenanschlussstück für doppelwandige Rauchrohre
IPC: F23J11/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Doppelwandiges Ofenanschlussstück, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem Innenrohr und einem Außenrohr besteht, die mittels einer Rondelle starr und verwindungssteif miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014009062-U1 (DE)
Title: Beutelverpackung für ein vorzugsweise fließfähiges bzw. viskoses Lebensmittel
IPC: B65D33/38
Filed: 2014-11-15
Abstract: Beutelverpackung für ein vorzugsweise fließfähiges bzw. viskoses Lebensmittel, insbesondere für eine Glasur, gekennzeichnet durch, zumindest eine Ausgießtülle (3) mit einem in die Ausgießtülle (3) eingesetzten Düsenelement (7).
Patent DE-202014011412-U1 (DE)
Title: Scheibenbremssattelbaueinheit
IPC: B62L1/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Scheibenbremssattelbaueinheit (100, 200) zum Ausüben einer Bremskraft auf eine Bremsscheibe (50, 55), die so ausgebildet ist, dass sie um eine Drehachse (A1, A3) drehbar ist, wobei der Scheibenbremssattelbaueinheit (100, 200) einen Scheibenbremssattel (110, 210) aufweist, wobei der Scheibenbremssattel (110, 210) aufweist:
 ein Gehäuse (112) mit einem Bremsklotz (76) darin;
 eine Befestigungsfläche (119, 219), die an dem Gehäuse (112) vorgesehen ist, wobei die Befestigungsfläche (119, 219) so ausgebildet ist, dass sie einem Rohrabschnitt (40, 240) eines Fahrradrahmens (14) zugewandt ist, wenn der Scheibenbremssattel (110, 210) an den Fahrradrahmen (14) gekoppelt ist,
 wobei die Befestigungsfläche (119, 219) so ausgebildet ist, dass sie direkt an dem Rohrabschnitt (40, 240) des Fahrradrahmens (14) montierbar ist und wobei die Befestigungsfläche (119, 219) ferner so ausgebildet ist, dass sie eine Sattel-seitige Kontaktfläche (128) eines Grundbauteils (120) kontaktiert, wenn das Grundbauteil (120) an dem Rohrabschnitt (40, 240) befestigt ist; und
 wobei das Grundbauteil (120, 240) so ausgebildet ist, dass es an den Scheibenbremssattel (110, 220) gekoppelt und dem Rohrabschnitt (40, 240) befestigt werden kann, sodass die Relativlage zwischen der Drehachse (A1, A3) und der Bremsscheibe (50, 55) und dem Scheibenbremssattel (110, 220) in der Radialrichtung (D1) der Bremsscheibe (50, 55) einstellbar ist;
 wobei der Scheibenbremssattel (110, 220) weiter aufweist:
 eine erste Gewindebohrung (117, 217), in die eine erste Gewindeschraube (141, 241) so einführbar ist, dass der Scheibenbremssattel (110, 220) direkt entweder an den Rohrabschnitt (40, 240) des Fahrradrahmens (14) oder an das Grundbauteil (120) gekoppelt wird, wobei die erste Gewindebohrung (117, 217) an der Befestigungsfläche (119, 219) vorgesehen ist; und
 eine zweite Gewindebohrung (118, 218), in die eine zweite Gewindeschraube (145, 245) so einführbar ist, dass der Scheibenbremssattel (110, 210) direkt entweder an den Rohrabschnitt (40, 240) des Fahrradrahmens (14) oder das Grundbauteil (120) gekoppelt wird, wobei die zweite Gewindebohrung (118, 218) an der Befestigungsfläche (119, 219) vorgesehen ist.
Patent DE-202014100366-U1 (DE)
Title: Stecker mit integrierten wechselbaren Normsteckern
IPC: H01R24/58
Filed: 2014-01-28
Abstract: Stecker (1) an einem Kabel (2) zur Übertragung von elektromagnetischen Signalen zwischen mindestens zwei Geräten nach vorgegebener Norm, mit einem oder mehreren Steckerstiften (5, 6) zur Aufnahme in einer dimensionsmäßig passenden Buchse gleicher Norm, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiterer Steckerstift (5, 6) der gleichen Norm von anderer Dimension daran befestigt ist und die unterschiedlich dimensionierten Steckerstifte (5, 6) senkrecht an einem Achsenteil (7) angeordnet sind, wobei das Achsenteil (7) mit den Steckerstiften (5, 6) drehbar in einer u-förmigen Gabel (4) gelagert ist und mindestens zwei Betriebspositionen annehmen kann.
Patent DE-202014101528-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel
IPC: B25B13/06
Filed: 2014-03-31
Abstract: Steckschlüssel mit: einem Schlüsselkörper (30, 60, 70); einem Klinkenrad (31, 61, 71), das im Schlüsselkörper (30, 60, 70) aufgenommen ist, wobei durch das Klinkenrad (31, 61, 71) ein Mitnehmerloch (311, 611, 711) mit einem zylindrischen Flansch (313, 613, 713) ausgebildet ist, wobei dieser zylindrische Flansch (313, 613, 713) von einer Seite des Schlüsselkörpers (30, 60, 70) hervorsteht, und wobei der zylindrische Flansch (313, 613, 713) des Klinkenrades (31, 61, 71) an dessen Außenseite mindestens mit einer Öffnung (314, 614, 714) versehen ist, die mit dem Mitnehmerloch (311, 611, 711) verbunden ist; und einem Positionierring (32, 62, 72), der um den zylindrischen Flansch (313, 613, 713) des Klinkenrades (31, 61, 71) montiert ist und wobei ein mittleres Bohrloch (321, 621, 721) durch diesen Positionierring (32, 62, 72) ausgebildet ist, wobei mindestens ein Vorsprung (323, 623, 723) radial von einer Innenwand dieses mittleren Bohrloches (321, 621, 721) des Positionierringes (32, 62, 72) hervorsteht, und wobei der Vorsprung (323, 623, 723) von einer Wand des Mitnehmerloches (311, 611, 711) durch die Öffnung (314, 614, 714) des Klinkenrades (31, 61, 71) hervorsteht.
Patent DE-202014103565-U1 (DE)
Title: Drahtkernapplikator mit angeschrägten Hohlfaserborsten
IPC: A46D1/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Mascarabürste mit einer Seele aus mindestens zwei miteinander verdrillten Drahtabschnitten (12, 13) und mit einem Borstenbesatz aus Borsten (1), die von innen hohlen Filamenten, die jeweils zwischen den beiden Drahtabschnitten geklemmt gehalten werden, gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die radial auswärtigen, freien Enden der Borsten einen Schräganschnitt (3) nach Art eines einfachen Keils besitzen, so dass eine erste Seite der betreffenden Borste eine maximale Längenerstreckung (LMAX) aufweist und die ihr diametral gegenüberliegende zweite Seite eine minimale Längenerstreckung (LMIN) aufweist.
Patent DE-202014103880-U1 (DE)
Title: Kurvenelement
IPC: E04G21/32
Filed: 2014-08-21
Abstract: Kurvenelement (10) für ein überfahrbares Seilsicherungssystem, mit mindestens einem Rohrabschnitt (20, 22) zur bogenförmigen Seilführung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand des Rohrabschnitts (20, 22) eine Mehrzahl von Durchbrechungen aufweist, die über die Länge des Rohrabschnitts (20, 22) verteilt sind.
Patent DE-202015000860-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass Drainagematerialien (4), eingebettet in einer mit einem Einsteckschlitz (2) ausgebildeten flexiblen Schutzhüllentasche (3), mit Perforationen (11) und Klappe (1), Organe und Wunden durch die Umhüllung schützen.
Patent DE-202015001236-U1 (DE)
Title: Blumentopf-vertikaler Pflanzzylinder mit drehbarem Sockel
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Vertikaler Pflanzzylinder zur Aufnahme von Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pflanzöffnungen sowohl nach Innen als auch nach außen muldenartig ausgerichtet ist.
Patent DE-202015002210-U1 (DE)
Title: Verdreh-Sicherung von Spindelmuttern durch ellipsenförmige Außenkontur der Mutter und ellipsenförmige Innenkontur des Gegenstückes, als stapelbares Segment mit axialer Feder und Nut zur Positionierung, für Spindeleinstellungen (Hubeinstellungen)
IPC: F16H25/24
Filed: 2015-03-21
Abstract: Eine Verdreh-Sicherung für Gewindespindeln 1 Teil D durch Spindelmuttern 1 Teil C mit und des Gegenstückes 1 Teil A, als stapelbares Segment mit axialen Feder und Nut zur Positionierung, für lange Spindelhübe, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter eine elliptische Außenform und das Stellsegment eine elliptische Innenform hat.
Patent DE-202015002227-U1 (DE)
Title: Steckdosenverschluss
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-04-07
Abstract: Verschluss aus einem elastisch nachgiebigen Werkstoff, z. B. einem thermoplastischen Kunststoff, bestehend aus einem an einem Gehäuse befestigbaren Halterteil (11; 14) und einem damit über ein Scharnier (8) einstückig verbundenen Deckel (2) zum Verschließen eines Gehäusetopfes, wobei die Deckelhaube (2) mindestens mittels der Scharniereinrichtung (8) am Gehäuse/Blende (20) verschwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelhaube (2) in Mittelpunktslage eine in eine Steckbuchse/-dose einsteckbare Spanneinrichtung (5) mit mindestens zwei, mit der Steckbuchsen-/Doseninnenwandung fixierbare, beziehungsweise von dieser lösbare Federarme (7) aufweist.