baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19707305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Mikrowachsen, Paraffinen und Ölen aus Altkunststoffen oder Altkunststoffgemischen
Inventor: GEBAUER MANFRED
IPC: C10G1/00
Filed: 1997-02-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Mikrowachsen und Paraffinen aus Altkunststoffen
oder Altkunststoffgemischen mit überwiegendem
Polyolefinanteil, aus dem post consumer-Bereich, dem gewerblichen Bereich, aus
Fehlchargen oder Nebenprodukten der Polyolefinsynthese, aus An-
und Umfahrprodukten, technologisch bedingten Verarbeitungsabfällen etc,
nach einem Mehrstufenprozeß,
wobei in einer ersten Stufe bei 350 bis 390°C unter Sauerstoffausschluß eine Verflüssigung
und ein Ancracken der Einsatzstoffe erfolgt, in einer zweiten Stufe
bei 400 bis 450°C
eine degradative Destillation unter Normaldruck oder Vakuum durchgeführt wird
und in einer weiteren Stufe übliche
Paraffinaufarbeitungsschritte durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Teilmenge oder die Gesamtmenge der in der ersten und zweiten Crackstufe
entstehenden Crackgase in die Schmelze der ersten und/oder zweiten
Crackstufe zurückgeführt wird.
Patent DE-19722866-B4 (DE)
Title: Luftführungskanal einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EILEMANN ANDREAS
IPC: F24F13/02
Filed: 1997-05-31
Granted: 2008-04-30
Abstract: Luftführungskanal,
einer Heizungs- oder Klimaanlage (10) eines Kraftfahrzeuges, mit
einer einem Gebläse
zugeordneten Eingangsöffnung
(18) und einer einem weitere Komponenten der Heizungs- oder Klimaanlage
enthaltenden Gehäuse
(14) zugeordneten Ausgangsöffnung
(20), wobei der Luftführungskanal
(16) wenigstens zwei Krümmungen
(22 und 24) in unterschiedliche Richtungen, die bevorzugt einen
Winkel von in etwa 90° einschließen, aufweist,
so dass maximal nur zwischen einem kleinen Teilbereich der Eingangsöffnung (18)
und einem kleinen Teilbereich der Ausgangsöffnung (20) eine lineare Verbindung
möglich
ist, wobei der Luftführungskanal (16)
einen Teil des Armaturenbretts bildet, ein oder mehrere Luftleitelemente
(30) vorgesehen sind und eine Kanalwandung zumindest innenseitig
mit schalldämpfendem Material
ausgekleidet ist.
Patent DE-19723639-B4 (DE)
Title: Automobilaktuatorschnittstelle
Inventor: SANVIDO DAVID JEFFREY
IPC: F02D31/00
Filed: 1997-06-05
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Regeln einer Position eines Aktuators, das in einem Verbrennungsmotor
(10) angewendet wird, mit den Schritten, daß  ein Wert (P IAC )
eines durch die Position des Aktuators geregelten Motorparameters
abgeschätzt
wird,  ein Wert (MAF(K)) eines durch die Position des Aktuators beeinflußten Motorparameters
bestimmt wird,  zumindest ein vorbestimmter Wert des abgeschätzten Wertes
(P IAC ) und des vorbestimmten Wertes (MAF(K))
umgewandelt wird, so daß der
abgeschätzte
Wert (P IAC ) und der bestimmte Wert (MAF(K))
in gemeinsamen vorbestimmten Maßeinheiten
dargestellt werden,  eine Differenz (E) zwischen dem abgeschätzten Wert
(P IAC ) und dem bestimmten Wert (MAF(K))
berechnet wird, wobei die berechnete Differenz (E) in den vorbestimmten
Maßeinheiten
dargestellt wird,  ein Korrekturwert (B A )
als eine vorbestimmte Funktion der berechneten Differenz (E) erzeugt
wird,  der Korrekturwert (B A ) auf den
abgeschätzten
Wert (P IAC ) angewendet wird, um eine korrigierte
Abschätzung (MAF'(K))
zu bilden,  die korrigierte Abschätzung (MAF'(K)) an einen Controller (114)
ausgegeben wird, der...
Patent DE-19739750-B4 (DE)
Title: Elektrisches Ölpumpensteuerungssystem für ein Kraftfahrzeugleistungsgetriebe
Inventor: HARA TAKESHI
IPC: F16H59/72
Filed: 1997-09-10
Granted: 2011-11-24
Abstract: Elektrisches Ölpumpensteuerungssystem für ein Kraftfahrzeugleistungsgetriebe, mit einer Ölpumpe (83) zur Bildung eines Öldrucks für einen Leitungsdruck zur Steuerung der Anwendung von Reibungskupplungselementen und zur Bildung eines Schmieröldrucks zur Schmierung der einzelnen mechanischen Teile des Leistungsgetriebes (8), einem Motor (84) zum Antreiben der Ölpumpe (83), einer Steuerungseinheit (3C, 85) zur Steuerung des Motors (84), einem Sensor zur Eingabe von Beschleunigungsdaten in Abhängigkeit von der Betätigung eines Beschleunigungspedals des Fahrzeugs zur Steuerungseinheit (3C, 85), und einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (6) zur Eingabe der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs in die Steuerungseinheit (3C, 85), wobei die Steuerungseinheit (3C, 85) einen Leerlaufbetrieb des Fahrzeugs aus den Beschleunigungsdaten bestimmt und die Drehzahl des Motors während des Leerlaufzustands und wenn der Fahrzeuggeschwindigkeitssensor eine Fahrgeschwindigkeit niedriger als eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit eingibt, derart steuert, dass die durch die Ölpumpe entladene Ölmenge lediglich ausreichend ist zur Bildung eines Leitungsöldrucks in Übereinstimmung mit den Beschleunigungsdaten.
Patent DE-19751401-B4 (DE)
Title: Quadrupol-Hochfrequenz-Ionenfallen für Massenspektrometer
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/42
Filed: 1997-11-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Hochfrequenz-Ionenfalle
für ein
Massenspektrometer, mit einer rotationssymmetrischen Ringelektrode
(1) und zwei rotationssymmetrischen Endkappenelektroden (2), die
derart angeordnet sind, dass  – zwischen der Ringelektrode
(1) und den beiden Endkappenelektroden (2) je ein Spalt mit einem
Spaltrand ausgebildet ist, wobei die Elektrodenoberflächen, die
den Innenraum der Hochfrequenz-Ionenfalle bilden, derart ausgeformt
sind, dass sie den unendlich ausgedehnten Äquipotentialflächen für die Erzeugung
eines Quadrupolfeldes mit Überlagerung
je eines schwachen Hexapol- und Oktopolfeldes oder für die Erzeugung
eines reinen Quadrupolfeldes folgen,  – die Ringelektrode (1) und
die Endkappenelektroden (2) am Spaltrand abgerundet sind und  – der Spaltabstand
zwischen der Ringelektrode (1) und den Endkappenelektroden (2) am
Spaltrand um 5% bis 40% gegenüber
dem idealtypischen Verlauf der Äquipotentialflächen verengt
ist, wobei die Verengung durch eine wellenförmige oder gerade Fortsetzung
der hyperbelähnlichen Rotationsformen
von Ringelektrode (1) und Endkappenelektroden (2) zum Spaltrand
ausgefüht
ist.
Patent DE-19751761-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur aktuell exakten Erfassung von Behandlungszielpunkten
Inventor: VILSMEIER STEFAN
IPC: A61B90/00
Filed: 1997-11-21
Granted: 2006-06-22
Abstract: System
zur Erfassung von Behandlungszielpunkten für die chirurgische Navigation
mit einer computergestützten
Referenzierungseinrichtung, die positionsgebende Reflektoren und
Marker sowie eine erste Positionsdetektionseinrichtung aufweist
und Diagnose-Bilddaten eines Patienten mit den ermittelten Positionswerten von
Behandlungsgeräten
und Patienten-Körperabschnitten zur
navigationsunterstützten
Behandlung verknüpft,
bei dem eine zweite Positionsdetektionseinrichtung vorgesehen ist,
die in die Referenzierungseinrichtung eingebunden wird und mit deren
Positionsinformationen die Positionswerte aus der ersten Positionsdetektionseinrichtung
aktualisiert werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die zweite
Positionsdetektionseinrichtung eine Magnetfelderzeugungseinrichtung
aufweist, welche in ein Behandlungsziel eingebracht oder in dessen
Nähe positioniert
ist, sowie einen Detektor zur Bestimmung der Ausrichtung und Position
der Magnetfelderzeugungseinrichtung.
Patent DE-19839477-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeableitung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HESSE ULLRICH
IPC: F01P9/06
Filed: 1998-08-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur Wärmeableitung
in einem Kraftfahrzeug, mit einem Bauteil (16), das bei Betrieb Verlustwärme freisetzt,
mit einem von einem Kühlmittel durchströmten Teilkühlkreislauf
(31), der die Verlustwärme des
Bauteils (16) abführt,
wobei der Teilkühlkreislauf
(31) mit einem Kühlkreislauf
(11) einer Klimaanlage verbunden ist, in dem ein Verflüssiger (10)
vorgesehen ist, und ein erster Wärmetauscher
(19) in räumlicher
Nähe zu
dem Bauteil (16) in der Weise angeordnet ist, dass die Verlustwärme des
Bauteils (16) dem ersten Wärmetauscher
(19) zugeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer ersten Verzweigung
(21) der Kühlkreisläufe (11),
(31) und dem ersten Wärmetauscher
(19) eine Pumpe (17) angeordnet ist.
Patent DE-19854867-B4 (DE)
Title: Drehzahldifferenzabhängige hydraulische Kupplung
Inventor: HOFER MANFRED
IPC: F16D47/06
Filed: 1998-11-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Drehzahldifferenzabhängige hydraulische
Kupplung, bestehend aus einem rotierenden Antriebsgehäuse (2),
einer in diesem angeordneten hydrostatischen Verdrängungsmaschine
(4), einer Ausgangswelle (6) und einer Reibungskupplung (5) zur
Verbindung der Ausgangswelle (6) mit dem Antriebsgehäuse (2),
wobei bei Auftreten einer Differenzdrehzahl zwischen dem Antriebsgehäuse und
der Ausgangswelle mittels der hydrostatischen Verdrängungsmaschine
(4) in einer Druckkammer (18) ein Druck erzeugt wird, der eine Beaufschlagung
der Reibungskupplung (5) in Schließrichtung bewirkt, und wobei
die Verdrängungsmaschine
(4) das Arbeitsfluid einem Saugraum (25) entnimmt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Druckkammer (18) über
eine Dreheintragung (20) mit dem stationären Gehäuse (1) in Verbindung steht,
in welchem ein Ventil (21) zur Steuerung des Druckes in der Druckkammer
vorgesehen ist.
Patent DE-19860025-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung
Inventor: OGAWA KAZUMI
IPC: F01L1/34
Filed: 1998-12-23
Granted: 2008-06-05
Abstract: Ventilsteuerzeitenregelvorrichtung mit:  einer
Ventilöffnungs-
und -schließdrehwellenbaugruppe (10),
die innerhalb eines Zylinderkopfes (110) einer Brennkraftmaschine
drehbar montiert ist;  einem Drehübertragungselement, das auf
der Umfangsfläche
der Drehwellenbaugruppe (10) montiert ist, um sich relativ zu dieser
innerhalb eines vorgegebenen Bereichs zum Übertragen einer Drehkraft von
einer Kurbelwelle zu drehen;  einem Flügel (70), der an der Drehwellenbaugruppe
(10) oder dem Drehübertragungselement
vorgesehen ist;  einer Kammer (R0), die zwischen der Drehwellenbaugruppe
(10) und dem Drehübertragungselement
ausgebildet ist und mittels des Flügels (70) in eine vorverstellende
Kammer (R1) und eine nachverstellende Kammer (R2) geteilt ist;  einem
ersten Fluidkanal (24) für
die Zufuhr und Abgabe eines Fluids zu der vorverstellenden Kammer
(R1) und aus dieser heraus;  einem zweiten Fluidkanal für die Zufuhr
und Abgabe eines Fluids zu der nachverstellenden Kammer (R2) und
aus dieser heraus;  einer Schutzöffnung (33), die in dem Drehübertragungselement
oder der Drehwellenbaugruppe (10) ausgebildet ist und einen...
Patent DE-19921089-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer regelmäßigen Gesamtrasterstruktur und Anwendung des Verfahrens
Inventor: ENGEL HERBERT
IPC: G03F7/00
Filed: 1999-04-30
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer regelmäßigen Gesamtrasterstruktur auf einem Werkstück durch mehrfaches, jeweils einen räumlichen Versatz einbeziehendes Aufbringen einer Teilrasterstruktur aus einzelnen Rasterelementen mittels eines Werkzeugs unter Berücksichtigung eines durch die Ansteuerung des Werkzeugs in einem Verfahr-Hauptfeld und die die relative Verfahr-Hauptfeldlage auf dem Werkstück bestimmenden Werkstück-Haltevorrichtung verursachten Versatzfehlers zwischen Soll- und Istposition der Gesamtrasterstruktur, der sich aus einem systematischen und einem stochastischen Anteil zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verringerung des stochastischen Anteils des Versatzfehlers (STM) durch eine Aufteilung des Verfahr-Hauptfeldes (MF) in eine Vielzahl von Verfahr-Unterfeldern (SF) die Teilrasterstruktur als Abschnittsrasterstruktur (SRS) in einem solchen Verfahr-Unterfeld (SF) für die Ansteuerung der Werkstück-Haltevorrichtung definiert ist, das ein oder mehrere benachbarte Rasterelemente (RE) und jeweils einen Seitenrand (ML,MR) mit der halben Abstandsbreite zwischen zwei Rasterelementen (RE) der Gesamtrasterstruktur (CRS) umfasst, und der Versatz (ST) zwischen den nacheinander aufzubringenden Abschnittsrasterstrukturen (SRS) zumindest der Breite des Verfahr-Unterfelds (SF) oder einem ganzzahligen Vielfachen davon...
Patent DE-19925373-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Galvanisieren
Inventor: MAGENAU HORST
IPC: C25D5/18
Filed: 1999-06-02
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Abscheidung von Metallen in einer galvanischen Zelle (5) mit
mindestens einer Arbeitselektrode (17) und mindestens einer Gegenelektrode
(10), die zumindest bereichsweise mit einem Elektrolyten (22) in
Kontakt sind, wobei die Metallabscheidung an der Arbeitselektrode
(17) erfolgt, wobei zwischen den Elektroden (10, 17) eine zeitlich
periodische Abfolge von Abscheidepulsen (30, 33) und Abscheidepausen
(31, 32) induziert wird, und wobei zumindest zeitweilig eine Bewegung
des Elektrolyten (22) relativ zur Oberfläche der Arbeitselektrode (17)
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Elektrolyten
(22) über
eine zeitlich periodische Abfolge von Strömungsphasen (34) und Strömungspausen
(35) des Elektrolyten (22) oder von Rotationsphasen und Rotationspausen
der Arbeitselektrode (17) erfolgt.
Patent DE-19928269-B4 (DE)
Title: Universalgelenk für eine Beinorthese
Inventor: POHLIG KURT
IPC: A61F5/01
Filed: 1999-06-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Universalgelenk
zum einseitigen Verbinden eines den Unterschenkel in sich aufnehmenden
ersten Schalenteils (2) mit einem den Fuß aufnehmenden zweiten Schalenteil
(4) einer Beinorthese, mit einem Anschlag (30) zur Begrenzung der
durch das Universalgelenk ermöglichten
Schwenkbeweglichkeit, wobei das Universalgelenk (14) ein Kugelgelenk
mit zwei gegeneinander beweglichen Gelenkteilen (16, 18) ist, an
deren eines ein Hebelarm (22) anschließt, geeignet mit dem Anschlag
(30) zusammenzuwirken, und wobei der Anschlag (30) ein separat an
einem der Schalenteile (2, 4) anbringbares Teil bildet und aus einem
Anschlagblock (36) sowie einer in bezug auf den montierten Zustand
außenseitig
daran anschließenden, über den
Anschlagblock hervortretenden Abschlußplatte (38) besteht, geeignet,
die Bewegungen des Hebelarmes (22) in zwei zueinander senkrechten
Richtungen zu begrenzen.
Patent DE-19947157-B4 (DE)
Title: ABS-fähige Wälzlagereinheut in einer Schutzanordnung sowie Schutzkappe oder Schutzhaube
Inventor: LANGER ROLAND
IPC: F16C19/52
Filed: 1999-10-01
Granted: 2009-12-10
Abstract: Schutzanordnung mit einer ABS-fähigen Wälzlagereinheit, die einen baulich integrierten Winkelgeber besitzt, der zu seiner Drehung mit einem umlauffähigen Lagerring (2b) verbunden ist, Dauermagnetpole zur Kopplung mit einem externen Sensor aufweist und in einem Ringraum zwischen zwei gegenüberliegenden Lagerringen (1, 2a, 2b) der Wälzlagereinheit eingebaut ist, wobei zur magnetischen Abschirmung des Winkelgebers gegenüber der Außenumgebung eine an der Wälzlagereinheit mit Abstand (11) vom Winkelgeber angeordnete, weichmagnetische Hülle (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weichmagnetische Hülle (8) mit einem Luftspalt (11) unmittelbar gegenüber dem Winkelgeber und dessen Einbauraum angeordnet ist.
Patent AU-2009101197-B4 (AU)
Title: A vessel
Inventor: CIAMPA JOE JOHN
IPC: A47J31/58
Filed: 2009-11-23
Granted: 2012-04-19
Abstract: Abstract There is schematically depicted in the accompanying drawings a vessel (1) in the form of a milk frothing jug or the like having a base (3), a wall (5) extending upwardly 5 from the base (3) to an opening (6). The base (3), wall (5) and opening (6) defining a chamber (8) therebetween to hold a liquid or the like. A handle (10) is attached to the wall (5) and wherein the wall (5) includes a temperature indicating device (12) to provide a user of the vessel (1) an indication of a temperature of the liquid (not shown) within the chamber (8).
Patent AU-2011101402-B4 (AU)
Title: Power monitoring system with remote sensing and alerting
Inventor: ANTONIO GELONESE GUISEPPE
IPC: G01R11/63
Filed: 2011-10-31
Granted: 2011-12-08
Abstract: Abstract A power system to control electrical power supply to a plurality of electrical devices. The system includes a sensing means that can detect the absence of IR or RF signal from a remote control device and after a defined period of time in the absence of any RF or IR signal provide an alert signal prior to the removal of the supply of power to the electrical devices.
Patent DE-102004008001-B4 (DE)
Title: Türsperrgerät für ein Fahrzeug
Inventor: KOIKE TSUNEYUKI
IPC: E05B85/24
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-08-03
Abstract: Türsperrgerät (4) für ein Fahrzeug mit:  einer
auf einer Fahrzeugtür
(3) oder einem Fahrzeugkörper (1)
bereitgestellten Klinke (6), die drehbar zwischen einer offenen
Stellung ist, in der die Klinke (6) von einem bei dem anderen Teil,
nämlich
der Fahrzeugtür
(3) oder dem Fahrzeugkörper
(1) bereitgestellten Bolzen (2) lösbar ist, und einer Sperrstellung,
in der es der Klinke (6) nicht gestattet ist, sich von dem Bolzen
(2) zu lösen;  einem
Betätigungsteil
(11) zum Durchführen
von entweder einem Sperrvorgang zum Drehen der Klinke (6) in die Sperrstellung
oder einem Aufsperrvorgang zum Drehen der Klinke (6) in die Öffnungsstellung,
indem sie durch eine Antriebsquelle (M, 10) aus einer neutralen
Stellung in eine erste Stellung bewegt wird, und Durchführen des
anderen Vorgangs, nämlich
des Sperrvorgangs oder des Aufsperrvorgangs, indem sie durch die
Antriebsquelle (M, 10) aus der neutralen Stellung in eine zweite
Stellung gegenüber der
ersten Stellung relativ zu der neutralen Stellung...
Patent DE-102004010539-B4 (DE)
Title: Portabler Biogasfermenter zur Methanisierung von Biomasse
Inventor: KOCANEK HELMUT
IPC: C12M1/107
Filed: 2004-03-04
Granted: 2008-10-30
Abstract: Portabler
Biogasfermenter zur Methanisierung von Biomasse, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fermenter aus einem flexiblen beheizbaren Gärschlauch
(1) besteht, im oberen Teil des Gärschlauches (1) ein Gassammelsystem
(2) und zur Beheizung des Gärgutes
zwei flexible Heizregister (3, 4) im Gärgut angeordnet sind, die gasdicht
aus dem Gärgut
geführt
sind.
Patent DE-102004015917-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Abtastorgan
Inventor: MAZEJ STANISLAV
IPC: A47J43/07
Filed: 2004-03-31
Granted: 2015-05-28
Abstract: Elektromotorisches Haushaltsgerät, insbesondere Entsafter oder Saftzentrifuge (1) mit einer Sicherheitseinrichtung, die ein zwischen einer Offenstellung bei fehlendem Behälterdeckel (9) und einer Schließstellung bei betriebsgemäß aufgesetztem Behälterdeckel (9), und ein durch den Behälterdeckel (9) verschiebbares Abtastorgan (33) sowie ein zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition bewegbares Sperrmittel (26) aufweist, durch das ein Betätigungselement (7) eines Schalters zur Steuerung eines Antriebsmotors (5) bei fehlendem Behälterdeckel (9) gegen Einschalten blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrmittel (26) in Verschieberichtung des Abtastorgans (33) zwischen der Freigabeposition und der Sperrposition bewegbar und zum Sperren des Betätigungselements (7) oder des Schalters ein Anschlag (40) für das Sperrmittel (26) vorgesehenen ist.
Patent DE-102004025398-B4 (DE)
Title: Schwenkbare Sitzanordnung
Inventor: NICHILO GIOVANNI DE
IPC: B60N2/22
Filed: 2004-05-24
Granted: 2008-06-26
Abstract: Sitzanordnung
(10) mit:  einer Sitzlehne (14),  einem Sitzboden (12),  einem
Schwenkmechanismus (16), der mit der Sitzlehne (14) und dem Sitzboden
(12) verbunden ist, wobei der Schwenkmechanismus (16) eine erste
Drehachse (18) und eine zweite Drehachse (20) aufweist, die sich
von der ersten Drehachse (18) unterscheidet,  wobei der Schwenkmechanismus
(16) weiterhin einen Riegel (26) umfasst, der um die erste Drehachse
(18) zwischen einer gesperrten Position und einer entsperrten Position
gedreht werden kann,  wobei der Schwenkmechanismus (16) derart
konfiguriert ist, dass die Sitzlehne (14) um die erste Drehachse
(18) und in Bezug auf den Sitzboden (12) zwischen einer aufrechten
Position und einer zurückgelehnten
Position bewegt werden kann, wenn sich der Riegel (26) in der gesperrten
Position befindet,  und wobei der Schwenkmechanismus (16) weiterhin
derart konfiguriert ist, dass die Sitzlehne (14) um die zweite Drehachse
(20) und in Bezug auf den Sitzboden (12) zwischen der aufrechten
Position...
Patent DE-102004027524-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Trainingsgerät zur Stärkung der Bein- und Rückenmuskulatur
Inventor: FIEBIG HEIKO
IPC: A63B21/06
Filed: 2004-06-03
Granted: 2014-04-10
Abstract: Multifunktionales Trainingsgerät zur Stärkung der Bein- und Rückenmuskulatur bei dem ein Sitz (6) gegen eine Gewichtskraft (12) durch Abstützen der Füße (8) eines Trainierenden (3) gegen eine Fußplatte (10) bewegbar ist und der Sitz (6) an einer Varioschwinge, die aus einer Stützschwinge (13) und einer Steuerschwinge (14) besteht, auf einer Kreisbahn pendelnd aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stützschwinge (13) und die Steuerschwinge (14) an dem Sitz (6) in Drehpunkten (17, 18) mit einem festen Abstand zueinander gelagert und weit über dem Sitz (6) an einem Träger (21) am Rahmengestell (9) des Trainingsgerätes in Drehpunkten (15, 16) mit einem verstellbaren Abstand zueinander aufgehängt sind, – die Stützschwinge (13) den Sitz (6) in oder nahe des Masseschwer-punktes abstützt und – oberhalb des Trägers (21) für die Varioschwinge (13, 14) eine Zugfeder (29), zwischen einem Ausleger (30) der Stützschwinge (13) und dem Rahmengestell (9) gelagert ist, die das Eigengewicht des schwingend aufgehängten Sitzes (6) reduziert.
Patent DE-102004029093-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer-Unterteilungsverfahren unter Verwendung eines Laserstrahls
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/40
Filed: 2004-06-16
Granted: 2010-11-25
Abstract: Unterteilungsverfahren zum Unterteilen eines Halbleiterwafers (2) entlang einer Straße (10), wobei der Halbleiterwafer (2) aus einem Halbleitersubstrat (4) besteht, auf dessen Oberseite (8) eine Mehrzahl von rechteckigen Bereichen (12) durch eine Mehrzahl der Straßen (10) abgegrenzt ist, die in einem Gittermuster angeordnet sind, und eine Schaltung (14) in jedem der rechteckigen Bereiche (12) ausgebildet ist,  wobei das Unterteilungsverfahren umfaßt:  Aufbringen eines Pulslaserstrahls (18) von außerhalb von einer Rückseite (20) des Halbleitersubstrats (4) und Fokussieren des Pulslaserstrahls (18) auf die Oberseite (8) des Halbleitersubstrats (4) oder einer Nachbarschaft der Oberseite (8), um teilweise wenigstens eine Zone zu verschlechtern, die sich von der Oberseite (8) des Halbleitersubstrats (4) zu einer vorbestimmten Tiefe erstreckt;  relatives Bewegen des Halbleitersubstrats (4) und des Pulslaserstrahls (18) entlang der Straße (10); und  Ausüben einer äußeren Kraft auf das Halbleitersubstrat (4), um das Halbleitersubstrat (4) entlang der Straße (10) zu brechen.
Patent DE-102004040093-B4 (DE)
Title: Druckmaschinensteuerungssystem
Inventor: BETZMEIER DIETER
IPC: B41F/
Filed: 2004-08-19
Granted: 2008-10-02
Abstract: Druckmaschinensteuerungssystem, bei
dem ein Ist-Zustand von Komponenten einer Druckmaschine (10) über Sensoren
(11) erfasst wird, die erfasste Messsignale (12) an eine Steuerungs-
und Regelungseinrichtung (13) des Druckmaschinensteuerungssystems übermitteln,
so dass über
integrierte Regler (14) Stellsignale (15) für Aktuatoren (16) erzeugt werden,
die die Komponenten der Druckmaschine (10) derart beeinflussen können, dass
die Ist-Zustände der
Druckmaschine vorgegebenen Soll-Zuständen folgen, dadurch gekennzeichnet,
dass in das Druckmaschinensteuerungssystem ein Druckmaschinensimulator
(17) integriert ist, derart, dass die von den Sensoren (11) erfassten
Messsignalen (12) für
Trainingszwecke und/oder Diagnosezwecke an der Druckmaschine (10)
verwendet werden, wobei der Druckmaschinensimulator (17) so geschaltet
ist, dass dann, wenn sich die Regelungs- und Steuerungseinrichtung
(13) im Trainingsbetrieb und/oder Diagnosebetrieb befindet, der
Druckmaschinensimulator (17) aktiviert ist, und dass dann, wenn
sich die Regelungs- und Steuerungseinrichtung (13) im Produktionsbetrieb
befindet, der Druckmaschinensimulator (17) deaktiviert ist, desweiteren
das Druckmaschinensteuerungssystem mit einem Leitstand (18), der
Anzeigeeinrichtungen (19) und Eingabeeinrichtungen (20) umfasst,
verbunden ist, derart,...