baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010020349-B4 (DE)
Title: Lagerstruktur
Inventor: TAMENAGA JUN
IPC: F16C33/46
Filed: 2010-05-12
Granted: 2019-08-14
Abstract: Lagerstruktur, bei der eine Vielzahl von Lagern (50, 52, 54, 150, 152) in axialer Richtung in Reihe angeordnet ist, wobei die Lagerstruktur Folgendes aufweist:
 die Vielzahl von Lagern (50, 52, 54, 150, 152), von denen zumindest ein Satz von benachbarten Lagern (50, 52, 54, 150, 152) jeweils Wälzkörper (72, 74, 76) und Halter (78, 80, 82, 178, 180) aufweist,
 wobei die Halter (78, 80, 82, 178, 180) einen ringförmigen ersten Druckteil (78A, 80A, 82A, 178A, 180A) aufweisen, der auf eine Endstirnseite (72A, 74A, 76A, 174A) eines Wälzkörpers (72, 74, 76, 172, 174) in axialer Richtung und auf eine Endstirnseite (72B, 74B, 76B, 172B) eines benachbarten Wälzkörpers (72, 74, 76, 172, 174) drückt, weiter einen ringförmigen zweiten Druckteil (78B, 80B, 82B, 178B, 180B), der auf die andere Endstirnseite (72A, 74A, 76A, 174A) des Wälzkörpers (72, 74, 76, 172, 174) in axialer Richtung drückt, und Halteteile (78H, 80H, 82H, 178H, 180H), die zwischen dem ersten Druckteil (78A, 80A, 82A, 178A, 180A) und dem zweiten Druckteil (78B, 80B, 82B, 178B, 180B) verlaufen und damit verbunden sind;
 wobei der Außenumfang des ersten Druckteils (78A, 80A, 82A, 178A, 180A) innerhalb des Innenumfangs des zweiten Druckteils (78B, 80B, 82B, 178B, 180B) in radialer Richtung positioniert ist, und
 wobei der Satz von Lagern (50, 52, 54, 150, 152) so angeordnet ist, dass der erste Druckteil (78A, 80A, 82A, 178A, 180A) eines Lagers (50, 52, 54, 150, 152) und der zweite Druckteil (78B, 80B, 82B, 178B, 180B) eines anderen Lagers (50, 52, 54, 150, 152) benachbart zueinander sind;
 wobei die Vielzahl von Lagern (50, 52, 54, 150, 152) zwischen Exzenterkörpern (44, 46, 48, 144, 146) und außen verzahnten Zahnrädern (56, 58, 60, 156, 158) eines Planetengetriebemechanismus angeordnet ist, der eine Vielzahl von Exzenterkörpern (44, 46, 48, 144, 146) aufweist, wobei die Außenumfänge davon exzentrisch bezüglich einer Achse sind, und außen verzahnte Zahnräder (56, 58, 60, 156, 158), die durch die Lager (50, 52, 54, 150, 152) auf den Außenumfängen der jeweiligen Exzenterkörper (44, 46, 48, 144, 146) oszilliert bzw. zyklisch bewegt werden;
 wobei der erste Druckteil (78A, 80A, 82A, 178A, 180A) des einen Lagers (50, 52, 54, 150, 152) und der zweite Druckteil (78B, 80B, 82B, 178B, 180B) des anderen Lagers (50, 52, 54, 150, 152) mit einem Spalt in radialer Richtung überlappen; und
 wobei der Spalt größer als 2e ist, wobei e die Exzentrizität des Exzenterkörpers (44, 46, 48, 144, 146) ist.
Patent DE-102010025352-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine eines Kraftwagens
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: H02K15/14
Filed: 2010-06-28
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine (10) eines Kraftwagens folgende Schritte umfassend:a) Ermitteln eines für die elektrische Maschine (10) zur Verfügung stehenden Raums durch Ermitteln von Bauraumbegrenzungen durch eine Stirnwand (12) und eine Bodenfreiheitslinie (14) eines Motorraums des Kraftfahrzeugs sowie durch bauraumbegrenzende Komponenten (16), die zumindest abschnittsweise im Motorraum untergebracht sind;b) Festlegen eines leistungs- und drehmomentwirksamen Durchmessers (D2) eines im Querschnitt kreisrunden und durch eine Umfangskontur begrenzten Kernbereichs (18) der elektrischen Maschine (10), die einen um eine Rotordrehachse (22) drehbaren Rotor aufweist, derart, dass der Kernbereich (18) mit maximal möglichen Durchmesser (D2) in den in Schritt a) ermittelten, zur Verfügung stehenden Raum eingepasst ist;c) Festlegen eines Kühlmittelkanalkranzes mit variabler Dicke entlang einer Umfangskontur (20) des Kernbereichs (18) durch Festlegen der Anzahl, der Größen (f1, f2, f3) und der Positionen (a12, a13) von zur Rotordrehachse (22) achsparallelen Kühlmittelkanälen (24a, 24b, 24) in einer Anordnung entlang der Umfangskontur (20) außerhalb des Kernbereichs (18) der elektrischen Maschine (10) dergestalt, dass sie durch die in Schritt a) festgelegten Bauraumbegrenzungen durch eine Stirnwand (12) und eine Bodenfreiheitslinie (14) sowie bauraumbegrenzenden Komponenten nicht blockiert sind und eine im Hinblick auf den in Schritt b) festgelegten leistungs- und drehmomentwirksamen Durchmesser (D2) des Kernbereichs (18) ausreichende Kühlung der elektrischen Maschine (10) gewährleisten, wobei an Stellen mit viel Bauraum größere Kühlmittelkanäle und an Stellen mit begrenztem Bauraum kleinere Kühlmittelkanäle oder keine Kühlmittelkanäle vorgesehen werden; undd) Herstellen der elektrischen Maschine (10) gemäß den Festlegungen von Schritt b) und Schritt c).
Patent DE-102010033436-B4 (DE)
Title: Bestückungsstation zur Bestückung von Kraftfahrzeugbatteriegehäusen mit Elektrodenplattensätzen, Bestückungsanlage und Verfahren zum Bestücken von Kraftfahrzeugbatteriegehäusen mit Elektrodenplattensätzen
Inventor: LOER ROGER
IPC: B23P19/04
Filed: 2010-08-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Bestückungsstation (4) zur Bestückung von Kraftfahrzeugbatteriegehäusen (23, 61) mit Elektrodenplattensätzen (41) zur Herstellung einer Kraftfahrzeugbatterie, wobei die Bestückungsstation (4) wenigstens einen Zuführabschnitt (20) für unbestückte Batteriegehäuse (23), wenigstens einen Abführabschnitt (22) für bestückte Batteriegehäuse (61), wenigstens eine Elektrodenplattensatzzuführvorrichtung (40) und wenigstens einen zwischen dem Zuführabschnitt (20) und dem Abführabschnitt (22) angeordneten ersten Bestückungsabschnitt (21) aufweist, in dem mittels der Elektrodenplattensatzzuführvorrichtung (40) zugeführte Elektrodenplattensätze (41) in das Batteriegehäuse (23) eingesetzt werden, wobei der erste Bestückungsabschnitt (21) ein als Lagerfläche für das Batteriegehäuse (23) beim Einsetzvorgang der Elektrodenplattensätze (41) dienendes Bodenteil (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (24) ohne Fördervorrichtung für das Batteriegehäuse (23) ausgebildet ist und die Bestückungsstation (4) wenigstens einen ersten quer zu einer horizontalen Verschieberichtung (62) des Batteriegehäuses (23) ein- und ausfahrbaren Schieber (30) aufweist, über den ein Batteriegehäuse (23) im ausgefahrenen Zustand des ersten Schiebers (30) wenigstens auf dem Bodenteil (24) horizontal verschiebbar ist.
Patent DE-102010051035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Luft-Kraftstoff-Gemisch-Fehlers
Inventor: DEUBLER PATRICK DIPL -ING
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-11-11
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Luftpfadfehlers (44) eines Zylinders (1) eines Verbrennungsmotors (5) eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einspritzmenge des Zylinders (1) korrigiert wird, wobei
 - bei einem Luftpfadfehler (44) mit einer geringen Abweichung (Δλ1) einer Lambdagröße (λ1) des Zylinders (1) bis zu einer Grenzabweichung (Δλ1G) der Lambdagröße (λ1) die Einspritzmenge des Zylinders (1) in Abhängigkeit von dem Luftpfadfehler (44) zu einer Annäherung und/oder einer Gleichstellung eines Momentenbeitrages des Zylinders (1) in Bezug auf Momentenbeiträge von anderen Zylindern (2, 3, 4) des Verbrennungsmotors (5) unter Erhöhung der Abweichung (Δλ1) der Lambdagröße (λ1) des Zylinders (1) in Bezug auf Lambdagrößen von anderen Zylindern (2, 3, 4) des Verbrennungsmotors (5) verändert wird,
 - bei einem Luftpfadfehler (44) mit der Grenzabweichung (Δλ1G) der Lambdagröße (λ1) des Zylinders (1) die Einspritzmenge des Zylinders (1) in Abhängigkeit von dem Luftpfadfehler (44) im Wesentlichen zu einer Konstanthaltung der Lambdagröße (λ1) verändert wird.
Patent DE-102010061518-B4 (DE)
Title: Frontklappenschloss
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: B62D25/12
Filed: 2010-12-23
Granted: 2022-03-24
Abstract: Frontklappenschloss mit einem einem Schlossgehäuse (1) zugeordneten Fanghaken (2) zum Einfangen eines Schließbügels (6), wobei der Fanghaken (2) eine Steuerflanke (3) und eine Rastflanke (4) aufweist, die derart in der Bewegungsbahn des ausweichbaren Schließbügels (6, 6') liegt, dass letzterer beim Schließen der Frontklappe (10) zunächst auf der Steuerflanke (3) des gegenüber dem Schlossgehäuse (1) in der Einfangstellung feststehenden Fanghakens (2) entlang gleitet und nach Überlaufen des Fanghakenendes (5) in eine Vorraststellung hinter die Rastflanke (4) tritt, und mit einem Sperrmaul (13) einer Drehfalle (12), in welches der Schließbügel (6') in einer Offenstellung der Drehfalle (12) nach einer Weiterverlagerung der Frontklappe (10) in Schließrichtung eintaucht und in einer von einer Sperrklinke (5) gesicherten Sperrstellung der Drehfalle (12) gehalten ist, wobei der Fanghaken (2) fest mit der Drehfalle (12) verbunden ist und die Drehfalle (12) von einem federbeaufschlagten Auswurfarm (20) in ihre Offenstellung schwenkblockiert ist, welche Schwenkblockierung durch Verlagerung des Auswurfarmes (20) beim Eintritt des Schließbügels (6') in das Sperrmaul (13) aufgehoben wird, gekennzeichnet durch einen der Breitseite des Fanghakens (2) angeformten Sockel (26), der mit dem Boden einer Tasche (22) einen Anschlag (21) ausbildet, an dem sich das Ende (20') des Auswurfarms (20) abstützt.
Patent DE-102011002052-B4 (DE)
Title: Magazin für eine Handfeuerwaffe
Inventor: EMDE DIETMAR
IPC: F41A9/65
Filed: 2011-04-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Magazin für eine Handfeuerwaffe umfassend eine Kammer, die die Munition aufnimmt sowie einen Magazinkopf (1), geeignet, von einem Magazinschacht (12) im Verschlussgehäuse der Waffe aufgenommen zu werden, wobei ein Auswerferblech (4) am Magazinkopf (1) angeordnet ist und Mittel vorgesehen sind, um die relative Position dieses Auswerferblechs (4) im Magazinschacht (12) bei eingeschobenem Magazin zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswerferblech (4) ein gekantetes Blechelement umfasst, welches mindestens teilweise in eine Nut (17) oder Aussparung im oberen Bereich des Magazinkopfs (1) einschiebbar und dort festlegbar ist, wobei ein oberer abgekanteter Abschnitt (4c) des Auswerferblechs (4) sich über eine obere Begrenzung des Magazinkopfs (1) hinaus nach oben hin erstreckt und seitlich einwärts hinter einen Zündrand einer in Ladeposition befindlichen Patrone (8) ragt, während ein darunter befindlicher Abschnitt des Auswerferblechs (4) in eine Nut (17) oder Aussparung des Magazinkopfs (1) eingreift.
Patent DE-102011002186-B4 (DE)
Title: Leitungshalteeinrichtung
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: F16L3/02
Filed: 2011-04-20
Granted: 2022-08-11
Abstract: Leitungshalteeinrichtung (1) mit einem ersten Halteelement (2) zum Halten zumindest einer ersten Leitung und einem zweiten Halteelement (3) zum Halten zumindest einer zweiten Leitung wobei das erste und das zweite Halteelement (2,3) über zumindest eine Clipsverbindung (4) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Clipsverbindung (4) zudem einen Toleranzausgleich sowohl in Axialrichtung (5) der Leitungen als auch hinsichtlich eines Winkelfehlers erlaubt, so dass die wenigstens eine Clipsverbindung (4) bis zu einem vordefinierten Axialfehler und einem vordefinierten Winkelfehler zuverlässig geschlossen werden kann, und dass das erste Halteelement (2) und das zweite Haltelement (3) jeweils zwei Arme (6,7,6',7') aufweisen, wobei an den Armen (6,7) des ersten Halteelements (2) Köpfe (8) und an den Armen (6',7') des zweiten Halteelements (3) die Köpfe (8) aufnehmende Aufnahmen (9) angeordnet sind, oder umgekehrt.
Patent DE-102011013248-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung des Fahrbetriebs eines Flurförderzeugs
Inventor: KRAMER DIETER
IPC: B60W10/04
Filed: 2011-03-07
Granted: 2021-02-11
Abstract: Regeleinrichtung für den Fahrmotor und den Lenkmotor eines Flurförderzeugs mit einem mit einem Fahrsollsignal beaufschlagten Fahrsollwertgeber für einen Fahrmotorregler, der ein Fahrstellsignal für den Fahrmotor (12) erzeugt und ein Geschwindigkeits-Istsignal vom Fahrmotor (12) erhält, einem mit einem Lenksollsignal beaufschlagten Lenksollwertgeber für einen Lenkmotorregler (22), der ein Lenkgeschwindigkeitsstellsignal für den Lenkmotor (16) erzeugt und ein Lenkgeschwindigkeits-Istsignal vom Lenkmotor (16) erhält, wobei das erste Lenksollsignal auch auf den Fahrsollwertgeber gegeben wird, der so ausgebildet ist, dass das erste Fahrsollsignal mit steigendem ersten Lenksollwertsignal zunehmend verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahristgeschwindigkeitssignal auch auf den Lenksollwertgeber gegeben wird und der Lenksollwertgeber so ausgebildet ist, dass eine Änderung des ersten Lenksollsignals über eine Anstiegfunktion auf den Lenkmotorregler (22) gegeben wird, wobei die Steilheit der Anstiegsfunktion mit steigender Fahrgeschwindigkeit kleiner wird.
Patent DE-102011016185-B4 (DE)
Title: Drehverbindung für Unterwasserbetrieb sowie damit ausgerüstete Anlage zur Energiegewinnung aus Wasserkraft
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F03B13/10
Filed: 2011-04-05
Granted: 2022-12-15
Abstract: Drehverbindung (1) für Unterwasserbetrieb miteinem ersten ringförmigen Anschlußelement (13) undmit einem zweiten, ebenfalls ringförmigen Anschlußelement (14), welches konzentrisch zu dem ersten Anschlußelement (13) angeordnet und diesem gegenüber verdrehbar ist, ferner miteinem zwischen den beiden Anschlußelementen (13, 14) angeordneten Ringspalt (15) sowie mit wenigstens einer Reihe von entlang von je einer Laufbahn (34, 35, 36; 63, 64, 65) an dem ersten und an dem zweiten Anschlußelement (13, 14) abrollenden Wälzkörpern (37, 38, 39), wobeizur Abdichtung des Ringspalts (15) eine Dichtungseinrichtung (21) vorgesehen ist mit wenigstens einem Dichtungsring (22), der an dem ersten Anschlußelement (13) festgelegt ist und eine rundumlaufende Dichtlippe (23) oder -fläche aufweist, die an einer Anlauffläche (30) entlang läuft, wobeidas zweite Anschlußelement (14) unterteilt ist in wenigstens einen Laufbahnring (40) mit wenigstens einer Laufbahn (34, 35, 36) und in einen Anlaufring (33) mit einer Anlauffläche (30) für wenigstens einen Dichtungsring (22), wobei der Anlaufring (33) lösbar mit wenigstens einem Laufbahnring (40) verbunden ist, wobeider Querschnitt des wenigstens eines Dichtungsrings (22) zwei Schenkel (24, 47) aufweist, welche an einem Ende direkt oder über einen Steg (48) miteinander verbunden sind, wobeider wenigstens eine Dichtungsring (22) derart angeordnet ist, dass eine Einkerbung (49) zwischen den beiden Schenkeln (24, 47) zu einer äußeren Seite der Drehverbindung (1) hin offen istdadurch gekennzeichnet, dass.mehrere Dichtungsringe hintereinander angeordnet sind, unddie Dichtungsringe (22) in einer Auskehlung (26) des ersten Anschlusselements (13) aufgenommen sind.
Patent DE-102011057009-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zum endovaskulären Kühlen und/oder Erwärmen von Blut
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F7/12
Filed: 2011-12-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Medizinische Vorrichtung zum endovaskulären Kühlen oder Erwärmen von Blut mit einem komprimierbaren und expandierbaren Wärmetauscher (10), der in ein Blutgefäß einführbar ist und wenigstens ein Führungsmittel (11) aufweist, dessen Lumen mit einem Kühl- oder Heizmedium durchströmbar ist und eine Wand (12) aufweist, deren Innenseite zumindest teilweise das Lumen des Führungsmittels (11) begrenzt, deren Außenseite im Gebrauch zumindest teilweise mit dem Blut in Berührung kommt und die für den Wärmeübergang zwischen dem Medium und dem Blut angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (10) eine selbstexpandierbare Wandung (14) mit einer Gitterstruktur (15) aufweist, die im expandierten Zustand die Außenkontur des Wärmetauschers (10) bildet, wobei das Führungsmittel (11) zumindest abschnittsweise die Wandung (14) bildet.
Patent DE-102011080110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Taktsignals
Inventor: GALEK MAREK
IPC: H03K5/05
Filed: 2011-07-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines sechsten Taktsignals (160), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Erzeugen eines analogen Sollwerts (425) mittels eines Digital-Analog-Konverters (420);- Ansteuern eines spannungsgesteuerten Oszillators (430) mit dem analogen Sollwert (425), um ein zweites Taktsignal (120) mit einer durch den analogen Sollwert (425) vorgegebenen Frequenz zu erhalten;- Symmetrisieren des zweiten Taktsignals (120), um ein symmetrisches drittes Taktsignal (130) zu erhalten;- Erzeugen eines ersten Taktsignals (110) mittels eines Schwingquarzes;- Erzeugen eines sechsten Taktsignals (160) derart, dass steigende Flanken (162) des sechsten Taktsignals (160) mit steigenden Flanken (217) des ersten Taktsignals (110) zusammenfallen, und dass fallende Flanken (161, 163) des sechsten Taktsignals (160) mit steigenden Flanken (131, 133) des dritten Taktsignals (130) zusammenfallen.
Patent DE-102011087498-B4 (DE)
Title: Wandelemente für einen dampfgekühlten Kanal
Inventor: PASCHKE JÖRG
IPC: F27D1/12
Filed: 2011-12-01
Granted: 2015-09-24
Abstract: Wandelement (1, 1') für einen dampfgekühlten Kanal (100), für Wandelemente von Kammern oder dergleichen, insbesondere einen dampfgekühlten Heißgaskanal, umfassend:  eine Vielzahl von zumindest abschnittsweise parallelen und von Kühlmedium durchströmbaren Rohren (3),  einen Eintrittssammler (5, 5') zum Einleiten von Kühlmedium in die Rohre (3), welcher in einem unteren Bereich des Wandelements (1, 1') angeordnet ist und  einen Austrittssammler (7, 7') zum Aufnehmen von Kühlmedium, welcher an einem oberen Bereich des Wandelements (1, 1') angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rohre (3) ausschließlich abschnittsweise horizontal und abschnittsweise nach oben gerichtet angeordnet sind, sodass die Bildung von Dampfsäcken in den Rohren (3) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102011087928-B4 (DE)
Title: Metallischer trägerkörper mit transponder
Inventor: ZICHNER RALF
IPC: H04B1/59
Filed: 2011-12-07
Granted: 2015-12-24
Abstract: Trägerkörper (10) mit Transponder (20), wobei der Trägerkörper (10) in einem metallischen Trägerkörpermaterial eine von dem metallischen Trägerkörpermaterial vollständig umgebene Hohlraumanordnung (30) mit dem darin angeordneten Transponder (20) aufweist, wobei die Hohlraumanordnung (30) eine erste Hauptoberfläche (30-1) aufweist, die einer benachbarten Außenseite (10-1) des Trägerkörpers (10) gegenüberliegt und von der sich ein Innenvolumen der Hohlraumanordnung (30) in das metallische Trägerkörpermaterial erstreckt, wobei sich eine Mehrzahl symmetrisch angeordneter Materialfortsätze (40, 50, 60) aus einem metallischen Material ausgehend von der ersten Hauptoberfläche (30-1) in das Innenvolumen der Hohlraumanordnung (30) erstreckt, und wobei die Materialfortsätze (40, 50, 60) ausgebildet sind, um bei Anliegen eines äußeren Lese-Magnetfelds (M1) für den Transponder (20) im Innenvolumen der Hohlraumanordnung (30) zumindest bereichsweise eine zum Auslesen des Transponders ausreichend homogene Ausrichtung des den Transponder (20) durchdringenden Lese-Magnetfelds (M'1) zu erhalten.
Patent DE-102011111267-B4 (DE)
Title: Glaslaufkanal für eine Fahrzeug-Fensteröffnung
Inventor: ROLL JAMES R
IPC: B60J10/84
Filed: 2011-08-22
Granted: 2019-04-25
Abstract: Glaslaufkanal (30) für eine Fahrzeug-Fensteröffnung (28), umfassend:
 einen ersten und einen zweiten Schenkel (42, 44), die voneinander beabstandet sind und eine Härte im Bereich von 70-90 ShA aufweisen;
 eine Verkleidungslippe (46), umfassend ein Element (59) mit einer Härte im Bereich von 70-90 ShA und ein Laminat (60) mit einer Härte im Bereich von 45-70 ShA, das eine Fläche des Elements (59) abdeckt und damit koextrudiert ist, wobei der Übergangsbereich zwischen dem Verkleidungslippenelement (59) und dem zweiten Schenkel (44) einen Scharnierbereich (69) bereitstellt, der aus demselben Material wie das Laminat (60) der Verbindungslippe (46) gebildet ist;
 Dichtlippen (48, 50, 52, 54) mit einer geringeren Härte als die beiden Schenkel (42, 44), die an den Schenkeln (42, 44) befestigt sind und sich von diesen erstrecken; und
 eine Querlippe (70), die sich zwischen den Schenkeln (42, 44) erstreckt und an diesen befestigt ist, wobei die Verkleidungslippe (46), die Schenkel (42, 44), die Dichtlippen (48, 50, 52, 54) und die Querlippe (70) aus einem Stück geformt sind;
 wobei der Scharnierbereich das Verkleidungslippenelement (59) von einer der Dichtlippen (52) trennt, die sich an dem Übergansbereich von dem zweiten Schenkel (44) erstreckt.
Patent DE-102011118350-B4 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung
Inventor: MANTEL RALF
IPC: A47K13/24
Filed: 2011-11-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: Sanitäreinrichtung umfassend ein WC und einen an diesem lösbar befestigbaren Sitz mit einer integrierten automatischen Reinigungseinrichtung, welche eine Wasser abgebende Sprüh- oder Spritzvorrichtung und eine deren Betrieb steuernde Steuerungseinrichtung umfasst, wobei an der Unterseite (20) des Sitzes (7) ein Anschluss (22) für eine Wasserleitung (18) zur Versorgung der Sprüh- oder Spritzeinrichtung und ein Anschluss (23) für eine Stromleitung (19) zur Versorgung der Steuerungseinrichtung sowie an der Oberseite (3) des WCs (2) positionsmäßig korrespondierende Öffnungen (4), die in das Innere (55) des WCs (2) führen, vorgesehen sind, in die die beiden Anschlüsse (22, 23) ragen oder durch die die zum WC (2) geführten Wasser- und Stromleitung (18, 19) greifen.
Patent DE-102012001503-B4 (DE)
Title: Palette zum Transportieren von Rollwagen
Inventor: MÖHRKE DANIEL
IPC: B65D19/44
Filed: 2012-01-27
Granted: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palette (P) zum Transportieren von Rollwagen mit Laufbahnen zur Aufnahme von Rädern der Rollwagen (2), auf die mindestens zwei Rollwagen (2) hintereinander aufschiebbar sind, mindestens einem zwischen den Laufbahnen (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) angeordneten tunnelartigen Raum (1.5, 1.6) zur Aufnahme von Gabelzinken eines Gabelstaplers und mindestens einer Blockiereinrichtung (4) zur Blockierung der aufgeschobenen Rollwagen (2). Um die Palette (P) von beiden Enden der Laufbahnen (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) mit Rollwagen (2) beschicken und entladen und einen einzelnen Rollwagen auch bei nicht vollständiger Beladung der Palette mit hintereinander angeordneten Rollwagen (2) gegen ein gefährliches Hin- und Herrollen auf den Laufbahnen für den Transport der Palette sichern zu können, weist die Blockiereinrichtung (4) mindestens zwei an den Enden der Palette (P), welche zugleich die Enden mindestens einer der Laufbahnen (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) definieren, angeordnete endseitige Riegel (4.1, 4.2) und mindestens einen zwischen diesen Enden der Palette angeordneten inneren Riegel (4.3) auf, wobei die endseitigen Riegel (4.1, 4.2) über Kupplungen (5) mit dem mindestens einen inneren Riegel (4.3) gekoppelt sind, und wobei die Kupplungen (5) derart ausgeführt sind, dass bei Betätigen eines der endseitigen Riegel (4.1 oder 4.2) der mindestens eine innere Riegel (4.3) mitbetätigt und der jeweils andere endseitige Riegel (4.2 oder 4.1) nicht mitbetätigt wird.
Patent DE-102012003058-B4 (DE)
Title: Verschluss für eine Verpackung
IPC: B65D47/08
Filed: 2012-02-17
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verschluss für eine insbesondere zylindrische Verpackung (1) für Lebensmittel, mit einem eine vorzugsweise zentrale Ausgabeöffnung (6) aufweisenden, einen Teil (5) an der Verpackung (1) zu befestigenden Einsatz (3) und einen gelenkig mit diesem verbundenen, zum oberseitigem Verschließen der Ausgabeöffnung (6) vorgesehenen Deckel (4), der über einen Originalitätsverschluss mit dem Einsatz (3) verbunden ist, wobei der Originalitätsverschluss ein über wenigstens eine Sollbruchstelle (27) mit dem Deckel (4) oder dem Einsatz (3) verbundenes Originalitätselement (9) aufweist, welches in der Verdeckelungssituation seitlich eines insbesondere umlaufenden Randes (12, 13) des Verschlusses und somit versetzt zur Ausgabeöffnung (6) angeordnet ist, wobei das Originalitätselement (9) an entgegengesetzten Enden jeweils zumindest einen Anschlag (39, 38) Kante aufweist, zwischen denen das Originalitätselement (9) nach dem Lösen des Originalitätsverschlusses an einem Vorsprung (10) des Deckels (4) oder des Einsatzes (3) gehalten ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verpackung für Lebensmittel. (2)