baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052388-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2011-12-21
Abstract: Markise (100) zur Befestigung an einer Befestigungsstelle (B) mit mindestens einer Tuchwand (2, 2'), mit mindestens einer Montagevorrichtung (1, 1') zur Befestigung der Tuchwand (2, 2') an der übrigen Markise (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (1, 1') eine in ihre Längsrichtung (L) wirkende Feder (3) umfasst.
Patent DE-202011104250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Informationen
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige von Informationen, umfassend ein Gehäuse, in dem elektrische und/oder elektronische Baugruppen zur Aufbereitung der Informationen angeordnet sind, welche auf einem Anzeigebereich (10) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigebereich durch einen beschichteten Gehäuseabschnitt (10) gebildet ist, hinter welchem innerhalb des Gehäuses (2) eine Lichtquelle (19) positioniert ist, wobei die, in dem beschichteten Gehäuseabschnitt enthaltene Information bei Aktivierung der Lichtquelle (19) sichtbar ist.
Patent DE-202011104299-U1 (DE)
Title: Rill- und Prägewerkzeug zum Prägen von Faltrillen in faltbare Materialien
IPC: B31B50/25
Filed: 2011-08-12
Abstract: Rill- und Prägewerkzeug zum Prägen von Faltrillen in faltbare Materialien, insbesondere zum Herstellen wenigstens eines Rillwulstes in einem Zuschnitt für eine Verpackung, umfassend eine Trägerplatte (18), an welcher zumindest eine Rillplatte (14) angeordnet ist, welche wenigstens eine Rillkontur zum Prägen einer Faltrille umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillplatte (14) steif an der Trägerplatte (18) abgestützt ist, so dass ein Abstand zwischen der Rillplatte (14) und der Trägerplatte (18) bei einer Kraftbeaufschlagung der Rillplatte (14) während eines Prägeschritts gegenüber einem Abstand zwischen der Rillplatte (14) und der Trägerplatte (18) im Ruhezustand zumindest im Wesentlichen unverändert bleibt.
Patent DE-202011106337-U1 (DE)
Title: Anschlussventil für einen Radiator
IPC: F24D19/10
Filed: 2011-10-05
Abstract: Ein Anschlussventil für einen Radiator (2), der eine in den Radiator integrierte Ventilschaltung aufweist, und das Anschlussventil (1) Anschlussteile (5, 6, 7, 8) zur Anschaltung von Heizflüssigkeitsrohren (3, 4) sowie Zufluss- und Abflussmittel (9, 10) zur Lenkung der Heizflüssigkeit aus einem Heizflüssigkeitsrohr (3) in den Radiator (2) hinein und aus dem Radiator (2) heraus in ein zweites Heizflüssigkeitsrohr (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Anschlussventil (1) einen Grundrahmen (11) aufweist, in dem durch den Grundrahmen (11) hindurch übereinander gleichgerichtet Kanäle (12, 13) verlaufen für das Durchfließen der Heizflüssigkeit, wobei die Anschlussteile (5, 6, 7, 8) der Heizflüssigkeitsrohre (3, 4) sich an den Enden dieser Kanäle (12, 13) befinden, und dass  die Zufluss- und Abflussmittel (9, 10) der Heizflüssigkeit in den Radiator (2) hinein und aus dem Radiator (2) heraus jeweils auf beiden Seiten des Grundrahmens (11) zwischen den Heizflüssigkeitskanälen (12, 13) befindliche Öffnungen aufweisen, von denen das eine,...
Patent DE-202011109601-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Druckerzeugnisses, sowie Druckerzeugnis
IPC: B42C1/12
Filed: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Druckerzeugnisses, insbesondere Kalenders, das einen Innenteil und einen Außenteil aufweist, mit: einer Rollenoffsetdruckmaschine zum Herstellen des Innenteils, die für den Coldset-Druck eingerichtet ist; einem Falzapparat zum Erzeugen eines Vor- oder Nachfalzes und von Punkturen an einer offenen Seite; einem Zusammentragaggregat zum Einführen jeweils eines Innenteils in jeweils einen Außenteil; einer Hefteinrichtung zum Zusammenheften von Innen- und Außenteil; und einer Schneideinrichtung zum Schneiden des gehefteten Druckerzeugnisses auf Endformat, wobei die Schneideinrichtung zum Abschneiden von Vor- und/oder Nachfalz und/oder von Seitenkanten eingerichtet ist.
Patent DE-202012001310-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des Zwerchfelldruckes bei Bläsern, vorzugsweise Saxophonisten und Klarinettisten
IPC: G09B15/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung des Zwerchfelldruckes bei Bläsern, vorzugsweise Saxophonisten und Klarinettisten, dadurch gekennzeichnet, dass zwei, auf ein Mundstück eines Blasinstrumentes aufsteckbare Halter (2, 3) über eine mechanische Verbindung (4) beabstandet miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012005149-U1 (DE)
Title: Halfter mit integriertem Halsriemen
IPC: B68B1/02
Filed: 2012-05-25
Abstract: Ein gebissloser Führungs – und Stallhalfter für Pferde dergestalt, dass der Halfter aus zwei miteinander durch drei Schnellverschlüsse verbindbaren Teilen besteht, bei denen der eine Teil ein zum einfachen Führen des Pferdes an der Leine geeigneter Halsring ist, während der andere aus Nasenstück, Backenstücken und Kehlstück bestehende Teil diesen Halsring zum kompletten Pferdehalfter macht.
Patent DE-202012100799-U1 (DE)
Title: Bildschirm mit einer extern angeschlossenen Mobilfunkeinrichtung
IPC: G08B25/10
Filed: 2012-03-07
Abstract: Bildschirm mit einer extern angeschlossenen Mobilfunkeinrichtung, der innen eine Verarbeitungseinheit (11) aufweist, wobei der Bildschirm (10) mit einem Anschluss (12) versehen ist, der mit der Verarbeitungseinheit (11) verbunden ist, und wobei der Anschluss (12) für eine externe Verbindung mit SIM-Karten-Modul (20) sorgt, und wobei die im Bildschirm (10) eingebaute Verarbeitungseinheit (11) und das SIM-Karten-Modul (20) sorgen dafür, dass eine Systemverbindung mit einem Mobilfunkanbieter (50) hergestellt wird, um eine Mobilfunkkommunikation und eine Internetverbindung zu ermöglichen.
Patent DE-202012102557-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/034
Filed: 2012-07-11
Abstract: Sitzmöbel (1), zumindest aufweisend einen Sitzmöbelrahmen (2), ein Rückenelement (3) und ein Sitzelement (4), wobei das Rückenelement (3) einen Rückenelementrahmen (5) und das Sitzelement (4) einen Sitzelementrahmen (6) aufweist, und das Rückenelement (3) und das Sitzelement (4) gegenüber dem Sitzmöbelrahmen (2) verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Beschlag (7), bestehend aus zwei über ein Gelenk (10) verbundene Bügel (8, 9), vorhanden ist, wobei der erste Bügel (8) untenseitig am Sitzmöbelrahmen (2) angelenkt ist und der zweite Bügel (9) des Beschlages (7) im Wesentlichen eine T-Form aufweist, wobei das Rückenelement (3) über den Fuß (11) der T-Form des zweiten Bügels (9) anbindbar ist und der Sitzelementrahmen (6) am unteren Ende des zweiten T-förmigen Bügels (9) angelenkt ist, sodass eine mechanische Bewegungskopplung über den Beschlag (7) zwischen dem Rückenelement (3) und dem Sitzelement (4) bewirkt ist, sodass beim Verstellen des Sitzelementes (4) das Rückenelement (3) und/oder beim Verstellen des Rückenelementes (3) das...
Patent DE-202012103687-U1 (DE)
Title: Sichtschutz-Anordnung, Profilteil, Pfosten, Befestigungsteil, Distanzteil und Adapterteil hierfür
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-09-26
Abstract: Sichtschutz-Anordnung (1) mit Pfosten (2) und zwischen den Pfosten (2) im Wesentlichen quer hierzu sich erstreckenden anordbaren langgestreckten Profilteilen (3), wobei ein Pfosten (2) eine sich in Längsrichtung des Pfostens (2) erstreckende, durchgehende und nach außen öffnende Nut (4) aufweist, zur Befestigung eines Profilteiles (3), wobei weiter in der Nut (4) eine Mehrzahl von Befestigungsteilen (5) aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsteil (5) zur festen Verbindung mit einem Profilteil (3) mit einem Adapterteil (6) zusammenwirkt, das einerseits mit dem Profilteil (3) und andererseits mit dem Befestigungsteil (5) verbindbar ist, wobei das Profilteil (3) mit Hilfe des Adapterteils (6) in mehreren unterschiedlichen und jeweils festsetzbaren Ausrichtungen in Bezug auf eine Drehung um seine Längsachse (A) an dem Pfosten (2) befestigbar ist.
Patent DE-202012104332-U1 (DE)
Title: Griffelement für eine Frontplatte für Möbel
IPC: A47B95/02
Filed: 2012-11-12
Abstract: Griffelement (5) für eine Frontplatte (2) für Möbel, insbesondere für Küchen, mit einer Leiste (4), die an einer Stirnseite einer Frontplatte (2) festlegbar ist, und einem Griff der einen an einer Vorderseite der Frontplatte (2) hervorstehenden Griffabschnitt (17) und mindestens einen Befestigungsabschnitt (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Befestigungsabschnitt (12) an der Leiste (4) festgelegt ist.
Patent DE-202013003494-U1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-04-13
Abstract: Beduftungsvorrichtung zur Duftausbringung in einem Kraftfahrzeug (1), – mit einem Duftstoffbehälter (8) zur Bevorratung eines flüssigen Duftstoffs, – mit einer Ausbringeinrichtung (11) zum Ausbringen des Duftstoffs in einen Innenraum (3) des Fahrzeugs (1), – mit einer Halterung (16) für den Duftstoffbehälter (8), die den darin aufgenommenen Duftstoffbehälter (8) fluidisch mit der Ausbringeinrichtung (11) koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (16) zwischen einem Freigabezustand, in dem der Duftstoffbehälter (8) manuell in die Halterung (16) einsetzbar oder aus der Halterung (16) herausnehmbar ist, und einem Sicherungszustand verstellbar ist, in dem der in die Halterung (16) eingesetzte Duftstoffbehälter (8) in der Halterung (16) gesichert ist.
Patent DE-202013003612-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Mischung aus Kunststoffpolymeren mit fein verteilten anorganischen Füllstoffen
IPC: C08J3/20
Filed: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Mischung aus Kunststoffpolymeren mit fein verteilten anorganischen Füllstoffen für eine thermoplastische Verarbeitung in der Kunststoffindustrie, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Plasmavorbehandlung der Füllstoffe reaktive Gruppen auf den Oberflächen der Füllstoffe gebildet sind die mit den Kunststoffpolymeren bei einer nachfolgenden Mischung eine chemische Verbindung eingehen und zu einer besseren festen Haftung der Füllstoffe mit den Kunststoffpolymeren führen.
Patent DE-202013006326-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel
IPC: F16B5/12
Filed: 2013-07-15
Abstract: Befestigungsmittel (210) – mit einem spreizbaren Schaft (212); – mit einem an einem Schaftende angeordneten Schaftkopf (216), – wobei der Schaftkopf (216) gegenüber dem Schaft (212) im Durchmesser erweitert ist, – mit einem Spreizmittel, mit dessen Hilfe der Schaft (212) rückstellelastisch spreizbar ist, – wobei das Befestigungsmittel (210) zur Anordnung zweier Bauteile (233), (234) aneinander vorgesehen ist, insbesondere zur Anordnung einer mit einer LED versehenen Leiterplatte (235) an der Halterung dienenden einem wärmeabführenden Leuchtenbauteil (236), – indem der Schaft (212) durch eine Durchbrechung 238) eines ersten Bauteils (233) hindurchführbar und der Schaftkopf (216) zur zumindest mittelbaren Auflage auf dem ersten Bauteil (233) vorgesehen ist – und indem der Schaft (212) in einer Ausnehmung (239) eines zweiten Bauteils (234) anordenbar ist – und indem der Schaft (212) nach seiner Spreizung zumindest reibschlüssig in der Ausnehmung (239) des zweiten Bauteils (234) verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Befestigungsmittel (210) mit einem Spannelement (240) versehen ist, welches über den Schaftkopf (216) das erste Bauteil (233) gegen das zweite Bauteil (234) spannt.
Patent DE-202013008181-U1 (DE)
Title: Armband mit Klappe zur Aufbewahrung von Informationen
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Armband mit Klappe zur Aufbewahrung von Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (1) auf einem Armband, auf der einen Seite festgenäht (2) ist und auf der anderen Seite mit Klett (3) geschlossen wird.
Patent DE-202013100258-U1 (DE)
Title: Plattenelement zum Führen einer Schiene
IPC: E01B9/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Plattenelement, das als Teil eines Systems zum Befestigen einer Schiene in einem Schienenbefestigungspunkt vorgesehen und aus Kunststoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenelement (1) aus mindestens zwei Teilen besteht, von denen das eine Teil (9) an das andere Teil (8) angespritzt ist und die Teile (8, 9) unlösbar stoff- und formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013105693-U1 (DE)
Title: Leuchte für Projektionslicht und Abwärts-Licht
IPC: F21V21/14
Filed: 2013-12-13
Abstract: Leuchte (10) für Projektionslicht und Abwärts-Licht, die aufweist: einen Fixierungsaußenrahmen (100), der eine Aufnahmevertiefung (120) und mindestens einen Erstreckungsarm (130) aufweist; und eine bewegliche Lichteinheit (200), die aufweist: einen Lampenkörper (210), der in der Aufnahmevertiefung (120) angeordnet ist; einen Drehrahmen (220), der an dem Lampenkörper (210) derart drehbar angeordnet ist, dass der Lampenkörper (210) in Bezug auf den Drehrahmen (220) drehbar ist; ein Fixierungselement (230), das an einer Fläche des Drehrahmens (220) dem Lampenkörper (210) gegenüberliegend fixiert ist; und einen vertikal beweglichen Rahmen (240), der zwischen dem Fixierungselement (230) und dem Drehrahmen (220) derart angeordnet ist, dass der Drehrahmen (220) und das Fixierungselement(230) in Bezug auf den vertikal beweglichen Rahmen (240) drehbar sind, um eine Drehung des Lampenkörpers (210) in Bezug auf den Drehrahmen (220) zu ermöglichen, wobei der vertikal bewegliche Rahmen (240) an dem zumindest einen Erstreckungsarm (130) derart angeordnet ist, dass der Lampenkörper (210) über den zumindest einen Erstreckungsarm (130) linear aus der Aufnahmevertiefung (120) herausbewegt und in diese hineinbewegt werden kann.
Patent DE-202014000489-U1 (DE)
Title: Freizeitmöbel mit einem verschwenkbaren Rückenteil
IPC: A47C1/14
Filed: 2014-01-22
Abstract: Freizeitmöbel mit einem verschwenkbaren Rückenteil (41), das an einem unteren Sitzteil (10) angelenkt ist, das zwei seitliche im wesentlichen parallele Begrenzungswände (11) aufweist, auf deren oberem Rand jeweils eine Schiene (12) angeordnet ist, die breiter ist als die jeweilige Begrenzungswand (11) und so montiert ist, dass sie zu beiden Seiten über die Begrenzungswand (11) übersteht, wobei das Rückenteil (41) mit einem auf der Schiene (12) angeordneten verschiebbaren Feststellelement (13) verbunden ist und mit diesem in unterschiedlichen Verschwenkpositionen arretierbar ist, und das Feststellelement (13) einen Klemmschlitten (14) mit einem mit einer Spanneinrichtung (15) beaufschlagbaren Bremselement (16) aufweist, das in einer Arretiereinstellung der Spanneinrichtung (15) den Klemmschlitten (14) an der Schiene (12) fixiert und in einer Freigabeposition ein Verschieben des Klemmschlittens (14) auf der Schiene (12) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (16) einen oberen Abschnitt (22) aufweist, der mit einem druckübertragenden Element der Spanneinrichtung (15) in Eingriff bringbar ist, und von dem sich mindestens ein nach unten weisender Vorsprung (23, 23', 23'') erstreckt, dessen Querschnitt geringer ist als der des oberen Abschnitts (22) und der so dimensioniert ist, dass er mit seinem freien Ende in Arretiereinstellung der Spanneinrichtung (15) in Klemmeingriff an der Schiene (12) anliegt.
Patent DE-202014004244-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung des Abstandes zweier Bauteile zueinander, umfassend einen Wirbelstromaufnehmer mit einem durch eine Kabelverbindung daran angeschlossenen Messumformer
IPC: G01B7/14
Filed: 2014-05-21
Abstract: Einrichtung (1) zur Bestimmung des Abstandes zweier Bauteile zueinander, umfassend einen Wirbelstromaufnehmer (3) mit einem durch eine Kabelverbindung (5) daran angeschlossenen Messumformer (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Messumformer (10) in einem ersten Steckerteil (4) einer zweiteiligen Steckverbindung angeordnet ist, wobei der zweite Steckerteil (6) mit einer Auswerteelektronik (9) in Verbindung steht.
Patent DE-202014009737-U1 (DE)
Title: Reihenklemme mit einem Verbinder
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-12-08
Abstract: Reihenklemme, a. die wenigstens einen oder mehrere Anschlüsse (3a, 3b, ...) für elektrische Leiter oder Stecker aufweist und b. mehrere die Leiter- oder Steckeranschlüsse miteinander leitend verbindende Stromschienen (3c, 4c, ...), die in mehreren verschiedenen Ebenen angeordnet sind, c. einen frei konfigurierbaren, steckbaren Querverbinder (31) zur leitenden Verbindung von wenigstes zwei oder mehr der in verschieden Ebenen angeordneten Stromschienen (3c, 4c, ...), der als Verbinderstift (31) mit in axialer Richtung leitenden und nicht leitenden Abschnitten ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinderstift fernerhin mit in der Reihenfolge des Aufsteckens frei wählbaren aufsteckbaren Abschnitten versehen sind, die einen inneren, sich axial erstreckenden elektrisch leitenden Kern, und eine äußere elektrisch isolierende Hülle (50) aufweist.
Patent DE-202014102793-U1 (DE)
Title: Türblattseitiges Bandteil eines Türbandes und Anordnung hiermit
IPC: E05D3/06
Filed: 2014-06-17
Abstract: Türblattseitiges Bandteil (1) eines Türbandes für ein gefälztes Türblatt (2) aus einem Holzwerkstoff mit einem Aufnahmekörper (9), der in eine Ausnehmung (8) in der Schmalseite (7) eines einen Türfalz (3) aufweisenden Türblattes (2) einsetzbar ist und einen Aufnahmeraum für eine Gelenkanordnung (6) aufweist, einem am unteren Ende des Aufnahmeraumes angeordneten unteren Lagereinsatz (11b) und einem am oberen Ende des Aufnahmeraumes angeordneten oberen Lagereinsatz (11a), wobei der Aufnahmekörper (9) eine an der Schmalseite (7) befestigbare Frontfläche (9a, 9b) aufweist, wobei die Lagereinsätze (11a, 11b) eine Führung (13) für eine translatorische Bewegung eines ersten Gelenkelementes (6b) der Gelenkanordnung (6) sowie einen Drehpunkt (14) für eine Drehverbindung mit einem zweiten Gelenkelement (6a) der Gelenkanordnung (6) aufweisen und wobei der Drehpunkt (14) für die Drehverbindung einem in den Türfalz (3) eingebrachten Abschnitt der türblattseitigen Ausnehmung (8) zugeordnet ist und bezogen auf die Frontfläche (9a, 9b) des Aufnahmekörpers (9) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (9) Vorsprünge (15) aufweist, die an der Oberseite des oberen Lagereinsatzes (11a) und an der Unterseite des unteren Lagereinsatzes (11b) bis in den Bereich des Türfalzes (3) vorstehen und dass an den Vorsprüngen (15) eine Abdeckung (16) befestigbar ist, die den Abstand zwischen den Vorsprüngen (15) überbrückt und nach einer Montage des Bandteils (1) am Türblatt (2) mit der Stirnfläche (17) des Türfalzes (3) im Wesentlichen fluchtet.
Patent DE-202014105942-U1 (DE)
Title: Haustiernagelschere
IPC: A45D29/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Haustiernagelschere (100) mit einer ersten Gruppe aus einem ersten Scherenkörper (12) und einem zweiten Scherenkörper (14), die einander entsprechen, und einem Gelenkteil, das den besagten ersten Scherenkörper (12) und den besagten zweiten Scherenkörper (14) scharniermäßig verbindet, wobei besagter erster Scherenkörper (12) und besagter zweiter Scherenkörper (14) jeweils ein Klingenteil (122) und einen Handgriff (124) aufweisen, die miteinander verbunden sind, und wobei die auf den beiden Scherenkörpern (12, 14) positionierten zwei Klingenteile (122, 142) durch das Gelenkteil eine Drehkraft erfahren, und wobei die zwei Klingenteile (122, 142) durch ein Schließen den Schneidevorgang abschließen, wobei an besagten Klingenteilen (122, 142) jeweils ein Durchgangsloch (1222, 1422) vorgesehen ist, wobei besagte Durchgangslöcher (1222, 1422) jeweils als Durchangsloch (1222, 1422) für die Verbindungsposition des Gelenkteils dienen, wobei das besagte Gelenkteil einen Splint (22) und eine Mutter (26) beinhaltet, und wobei besagter Splint (22) durch besagtes Durchgangsloch (1222, 1422) hindurchgeht und dafür sorgt, dass besagter erster Scherenkörper (12) und besagter zweiter Scherenkörper (14) gelenkartig verbunden sind, wobei eine Mutter (26) zum Festmachen dient, wobei an einer lateralen Seite am Klingenteil (142) des besagten zweiten Scherenkörpers (14) ein Sperrplättchen (30) vorgesehen ist, und wobei das besagte Sperrplättchen (30) und der erste Scherenkörper (12) sowie der zweite Scherenkörper (14) gleichartig durch das besagte Gelenkteil scharnierartig miteinander verbunden sind, wobei die Klingenteile (122, 142) des besagten ersten Scherenkörpers (12) und des besagten zweiten Scherenkörpers (14) jeweils mit dem verbundenen Handgriff (124, 144) einen Einschlusswinkel bilden.
Patent DE-202015001518-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Anzeige des Zustandes einer Schmelz - oder Elektronischen Sicherunung in einem elektrischen Stromkreis.
IPC: G01R31/74
Filed: 2015-02-23
Abstract: Schaltungsanordnung zur Anzeige des Zustandes einer Schmelz- oder elektronischen Sicherung in einem elektrischen Stromkreis bezüglich der Auslösung oder Nichtauslösung der Sicherung, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Stromkreis einen ersten Leitungsabschnitt umfasst, in der eine Stromquelle (1, 1*), ein Verbraucher (2-1, 2-2, 2-3; 2*) und eine Sicherung (3-1, 3-2, 3-3; 3*) hintereinander geschaltet sind, dass der elektrische Stromkreis einen zweiten Leitungsabschnitt umfasst, in welchem ein bei Stromdurchfluß lichtemittierendes Element (4-1, 4-2, 4-3; 4*) und ein Schalter (5; 5*) zur wahlweisen Leitungsunterbrechung hintereinandergeschaltet sind, wobei der zweite Leitungsabschnitt zum Verbraucher parallel geschaltet ist; daß bei geöffnetem eine Leitungsunterbrechung bedingenden Schalter (5; 5*) das lichtemittierende Element (4-1, 4-2, 4-3; 4*) sowohl bei ausgelöster oder nicht ausgelöster Sicherung inaktiv ist und kein Licht aussendet, daß bei geschlossenem keine Leitungsunterbrechung bedingenden Schalter (5; 5*) und bei nicht ausgelöster Sicherung das lichtemittierende Element (4-1, 4-2, 4-3; 4*) aktiv ist und Licht aussendet und daß bei geschlossenem keine Leitungsunterbrechung bedingenden Schalter (5; 5*) und bei ausgelöster Sicherung das lichtemittierende Element (4-1, 4-2, 4-3; 4*) inaktiv ist und kein Licht aussendet.
Patent DE-202015002964-U1 (DE)
Title: Manuelle Handzahnbürste mit austauschbarem Steckkopf
IPC: A46B7/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Manuelle Handzahnbürste mit austauschbarem Steckkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsspalt (8) zwischen Steckkopf (1) und Griffstück (9) im Vergleich zu herkömmlichen Wechselkopf Zahnbürsten (11) nach unten verschoben ist und somit nicht in dem Bereich liegt, der beim Putzen in den Mund genommen wird.
Patent DE-202015101987-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Schubelements an einem Möbel und Möbel
IPC: A47B88/493
Filed: 2015-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Schubelements (3–6) an einem Möbel (1), wobei das Schubelement (3–6) mittels der Vorrichtung an einem Wandabschnitt (8, 9) eines Möbelkorpus (2) bewegbar aufnehmbar ist und die Vorrichtung eine an dem Wandabschnitt (8, 9) befestigbare Trägerschiene (24, 30), eine dem Schubelement (3–6) zuordenbare Auszugschiene (26, 32) und eine zwischen der Auszugschiene (26, 32) und der Trägerschiene (24, 30) wirkende Mittelschiene (25, 31) umfasst, und lastübertragende Lagermittel zur verschieblichen Lagerung der Schienen zueinander vorhanden sind, um eine Verschiebebewegung der miteinander gekoppelten Schienen zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Auszugschiene (26, 32) gekoppelt mit der Mittelschiene (25, 31) wahlweise in eine erste Verschieberichtung oder in eine zweite Verschieberichtung ausfahrbar ist, wobei die Mittelschiene (25, 31) mit der Auszugschiene (26, 32) an einem ersten Ende (24a) der Trägerschiene (24, 30) oder an einem zweiten Ende (24b) der Trägerschiene (24, 30) verlängernd überstehen.