baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218554-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegungsbeeinflussung eines Siebguts in mindestens einem Siebtrommelsegment einer Trommelsiebmaschine und deren Verwendung
Inventor: LIEBERWIRTH HOLGER
IPC: B07B1/24
Filed: 2016-09-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegungsbeeinflussung eines Siebguts in mindestens einem Siebtrommelsegment (1) einer Trommelsiebmaschine, mit mehreren an der Innenseite des Siebtrommelsegments (1) in axialer Richtung ausgerichteten und zueinander in gleichen Winkelabständen angeordneten Hebeleisten (H), wobei jede Hebeleiste (H) einen ersten Abschnitt (H1) und einen zweiten Abschnitt (H2) aufweist, und der zweite Abschnitt (H2) gegenüber dem ersten Abschnitt (H1) in einem Winkel entsprechend der Drehrichtung des Siebtrommelsegments (1) geneigt ausgebildet ist oder jede Hebeleiste (H) eine in Drehrichtung des jeweiligen Siebtrommelsegments (1) konkav gekrümmte Form entlang einer Kreisbahn, einer Ellipse oder einer Spirale aufweist und entsprechend der Drehrichtung des Siebtrommelsegments (1) geneigt ausgebildet ist. Die radiale Gesamtabmessung hges der Hebeleiste (H) entspricht dabei mindestens einer Höhe einer Siebgutschicht und/oder mindestens dem 0,12-fachen des Trommeldurchmessers oder der größten Abmessung eines im Siebgut enthaltenen Siebgutstückes mit maximaler Abmessung.
Patent DE-102019001459-B3 (DE)
Title: Stapelförmige hochsperrende III-V-Leistungshalbleiterdiode
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L29/861
Filed: 2019-03-04
Granted: 2020-09-03
Abstract: Stapelförmige hochsperrende III-V-Leistungshalbleiterdiode, aufweisend eine p+ oder n+ Substratschicht, eine p- Schicht, ein n- Bereich mit einer Schichtdicke von 10 µm - 150 µm und eine n+ oder p+ Schicht, wobei alle Schichten eine GaAs Verbindung umfassen, eine erste metallische Kontaktschicht und eine zweite metallische Kontaktschicht und eine Hartmaskenschicht mit mindestens einer Saatöffnung, wobei die Hartmaskenschicht stoffschlüssig mit der Substratschicht oder stoffschlüssig mit der p- Schicht verbunden ist, sich der n- Bereich innerhalb der Saatöffnung und über einen an die Saatöffnung angrenzender Randbereich einer Oberseite der Hartmaskenschicht erstreckt und der n- Bereich innerhalb der Saatöffnung mi der p-Schicht oder mit der n+ Substratschicht und in dem Randbereich der Oberseite der Hartmaskenschicht mit der Hartmaskenschicht stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102019214252-B3 (DE)
Title: Axial montierbare Gleitringdichtungsanordnung
Inventor: MORGENSTERN FLORIAN
IPC: F16J15/34
Filed: 2019-09-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend eine erste Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (21) und einem stationären Gleitring (22), welche zwischen sich einen Dichtspalt (23) definieren, eine Wellenhülse (4), einen Mitnehmer (5), welcher die Wellenhülse (4) mit dem rotierenden Gleitring (21) verbindet und welcher eingerichtet ist, eine Rotation der Wellenhülse (4) auf den rotierenden Gleitring (21) zu übertragen, eine Verbindungsanordnung (6) zur Verbindung der Wellenhülse (4) mit dem Mitnehmer (5), wobei die Verbindungsanordnung (6) wenigstens zwei Drehriegel (60) und wenigstens zwei Ausnehmungen (40) in der Wellenhülse (4) aufweist, wobei jeder der Drehriegel (60) einen Lagerbereich (61) und einen Verriegelungsbereich (62) aufweist, wobei der Verriegelungsbereich (62) seitlich über den Lagerbereich (61) vorsteht, und wobei eine Drehachse (Y-Y) jedes Drehriegels (60) parallel zu einer Mittelachse (X-X) der Wellenhülse (4) ist.
Patent DE-102021109432-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gleitlageranordnung
Inventor: ROHRER MARTIN
IPC: F16C33/12
Filed: 2021-04-15
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gleitlageranordnung zur radialen Lagerung eines Elementes (2) in einem Gehäuse (1) aus Stahl, wobei zwischen dem Gehäuse (1) und dem Element (2) eine Lagerbuchse (3) aus einem tribologisch günstigen metallischen Lagerwerkstoff angeordnet ist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:S1: Bereitstellung des Gehäuses (1);S2: Bereitstellung der Lagerbuchse (3);S3: Einschieben der Lagerbuchse (3) in das Gehäuse (1);S4: Verschweißen der Lagerbuchse (3) mit dem Gehäuse (1); und wobei das Verschweißen der Lagerbuchse (3) mit dem Gehäuse (1) in Schritt S4 mittels Elektronenstrahlschweißens erfolgt, und wobei beim Schweißvorgang in Schritt S4 das Material des Gehäuses (1) aufgeschmolzen wird, und wobei dieser Schweißvorgang so ausgeführt wird, dass zwischen der Innenkontur des Gehäuses (1) und der Außenkontur der Lagerbuchse (3) eine vollflächige Verbindung hergestellt wird.
Patent DE-102022113522-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsanordnung, Halbleitertreibervorrichtung und Halbleiterleuchtdiodenvorrichtung
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L25/16
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-09-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtungsanordnung umfasst eine erste Halbleitervorrichtung, die ein Halbleitersubstrat und mindestens zwei Kontaktpads umfasst. Die Halbleitervorrichtungsanordnung umfasst ferner eine zweite Halbleitervorrichtung, die ein Halbleitersubstrat und mindestens zwei Kontaktpads umfasst. Die erste Halbleitervorrichtung ist dazu konfiguriert, in einer ersten Konfiguration oder in einer zweiten Konfiguration mit der zweiten Halbleitervorrichtung, ihr zugekehrt, verbunden zu werden. In der zweiten Konfiguration ist die zweite Halbleitervorrichtung verglichen mit einer Position der zweiten Halbleitervorrichtung in der ersten Konfiguration entweder um 90 Grad oder 180 Grad in einer durch die erste Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats der ersten Halbleitervorrichtung definierten Ebene gedreht. Die mindestens zwei Kontaktpads der ersten Halbleitervorrichtung und die mindestens zwei Kontaktpads der zweiten Halbleitervorrichtung sind so ausgeführt, dass in der ersten Konfiguration die mindestens zwei Kontaktpads der zweiten Halbleitervorrichtung an ersten Gebieten der mindestens zwei Kontaktpads der ersten Halbleitervorrichtung befestigt sind und in der zweiten Konfiguration die mindestens zwei Kontaktpads der zweiten Halbleitervorrichtung an zweiten Gebieten der mindestens zwei Kontaktpads der ersten Halbleitervorrichtung befestigt sind. Die zweiten Gebiete sind von den ersten Gebieten verschieden.
Patent DE-4034445-B4 (DE)
Title: Schraubelement mit selbstsicherndem Gewinde
Inventor: BLOCK HUBERT K
IPC: F16B39/284
Filed: 1990-10-29
Granted: 2007-05-10
Abstract: Schraubelement
mit selbstsicherndem Gewinde, bei dem mindestens ein Innengewindebereich
in radialer Richtung über
deren restliches Gewinde vorsteht, dadurch gekennzeichnet, daß der je
vorstehende Bereich (3c; 14b) als Außen- bzw. Innengewinde besteht, und
als etwa federnde Zunge (15, 19; 24a, 24b) ausgebildet ist, deren äußeres Zungenende
eine Gewindekrallkante (30) aufweist, die im auf- oder eingedrehten
Zustand gegen das Gewinde (1a) bzw. gegen zudem einen vorstehenden
Gewindebereich bzw. gegen ein Gewindezungenende einer mit dem Schraubelement
zusammenwirkenden Mutter (1) oder Schraube (11) anliegt.
Patent DE-4420927-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16F15/139
Filed: 1994-06-16
Granted: 2005-12-01
Abstract: Schwungradvorrichtung,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, bei der im Betrieb der Vorrichtung der Momentenfluss
vorn Motor auf eine Primärschwungmasse, von
dort über
einen Dämpfer
und einer mit dieser in Reihe angeordneten Rutschkupplung auf die
Sekundärschwungmasse
mit Reibfläche,
zwischen der und einer an der Sekundärschwungmasse befestigbaren
Reibungskupplung eine Kupplungsscheibe einklemmbar ist, geleitet
wird, und von dort auf die Eingangswelle eines Getriebes übertragen wird,
wobei die Rutschkupplung (381) zwischen einem die beiden Schwungmassen
mittels eines Lagers (6) zentrierenden, ersten scheibenförmigen Bauteil
(338), das zur Komprimierung der Energiespeicher (310) des Dämpfers (9)
dient, und einem die Reibfläche
aufweisenden, ringförmigen
zweiten, vom ersten Bauteil (338) radial außen getragenen Bauteil (303)
der Sekundärschwungmasse
vorgesehen ist, wobei das zweite Bauteil (303) eine Reibfläche für eine Kupplungsscheibe
aufweist und die beiden Schwungmassen mitsamt Dämpfer als Baueinheit mittels radial
innerhalb der Energiespeicher (310) jedoch radial außerhalb
des Lagers (6) vorgesehener durch Öffnungen (42) des ersten Bauteils
(338) anziehbarer Schrauben...
Patent DE-10003055-B4 (DE)
Title: Steuereinheit einer Ventilmechanik
Inventor: GELTSCH HANS-OTTO
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-01-25
Granted: 2004-09-09
Abstract: Steuereinheit einer Ventilmechanik mit einer elektromagnetischen Spule (1), wobei die elektromagnetische Spule (1) elektrisch und mechanisch über eine Verbindungseinrichtung (7) an die Steuereinheit angeschlossen ist, die einen federnd ausgeführten Verbindungssteg (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spule (1) einen Spulenhalter (2) mit Krägen (3, 4) aufweist, wobei der Verbindungssteg (10) einen ersten Absatz (25) aufweist, der in einen der Krägen (3, 4) eingegossen ist.
Patent DE-10027750-B4 (DE)
Title: Motorspindel für eine Werkzeugmaschine sowie Moduleinheit für eine solche
Inventor: TRIPPEL DANIEL
IPC: B23Q37/00
Filed: 2000-06-03
Granted: 2005-04-21
Abstract: Motorspindel
für eine
Werkzeugmaschine, mit einem Spindelgehäuse (12) und mit einer Spindelwelle
(16), wobei die Spindelwelle (16) Bestandteil einer Moduleinheit
(14) ist, die zum Auswechseln in das Spindelgehäuse (12) einschiebbar ist,
wobei die Spindelwelle (16) einen vorderen, arbeitsseitigen Bereich
(38) aufweist, der mittels mindestens zweier, axial voneinander
beabstandeter Spindellager (32, 34, 36) an der Moduleinheit (14)
drehbar gehalten ist, und einen hinteren, gehäuseseitigen Bereich (44), der
in das Spindelgehäuse
(12) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, daß zum Erhöhen der Stabilität der Spindelwelle
(16) zusätzlich
zu den Spindellagern (32, 34, 36) im gehäuseseitigen Bereich (44) der
Spindelwelle (16) ein Stützlager
(52) angeordnet ist, mit dem die Spindelwelle (16) drehbar an dem
Spindelgehäuse
(12) abgestützt
ist, und daß das
Stützlager
(52) eine eigene Vorspanneinheit (72) aufweist.
Patent DE-10039358-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: INABA SEIGO
IPC: F16D13/46
Filed: 2000-08-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Doppelkupplung zum Übertragen und Unterbrechen eines Drehmoments zwischen einem Schwungrad (2) mit einer Reibfläche (2a) und einer Welle eines Getriebes, wobei die Doppelkupplung (1) umfaßt:  eine erste Kupplungsscheibenanordnung (3) mit einem ersten Reibverbindungsabschnitt, welcher geeignet ist, angrenzend an die Reibfläche (2a) des Schwungrads (2) angeordnet zu werden, zum Übertragen des Drehmoments auf die Welle;  eine zweite Kupplungsscheibenanordnung (4) mit einem zweiten Reibverbindungsabschnitt, welcher geeignet ist, auf einer Seite des ersten Reibverbindungsabschnitts entfernt von dem Schwungrad (2) angeordnet zu werden, zum Übertragen des Drehmoments auf die Welle;  einen Kupplungsdeckel(8), welcher geeignet ist, mit dem Schwungrad (2) fest verbunden zu werden und die erste und zweite Kupplungsscheibenanordnung (3, 4) abzudecken;  eine Zwischenplatte (11), welche in Axialrichtung zwischen dem ersten und dem zweiten Reibverbindungsabschnitt angeordnet ist, zum Drehen zusammen mit dem Schwungrad (2) bzw. dem Kupplungsdeckel (8);  eine Druckplatte (10), welche auf einer Seite des zweiten Reibverbindungsabschnitts entfernt...
Patent DE-10056276-B4 (DE)
Title: Kolbenstangenführung, insbesondere für ein Gasfeder, mit einem Endanschlag
Inventor: JONGEBLOED HOLGER
IPC: F16F9/02
Filed: 2000-11-14
Granted: 2004-12-09
Abstract: Kolbenstangenführung, insbesondere für eine Gasfeder
mit einem Zylinder, in dem eine Kolbenstange mit einem Kolben von
der Kolbenstangenführung axial
beweglich geführt
und von einer Kolbenstangendichtung abgedichtet wird, wobei die
maximale Ausfahrstellung des Kolbens von eine Anschlaghülse begrenzt
wird, die sich axial an der Kolbenstangenführung abstützt und mit einer Stirnfläche den
Anschlag für
den Kolben bildet, wobei die Baueinheit aus Kolbenstangenführung und
Anschlaghülse
eine Reibeinrichtung in Form einer Dichtung aufweist, die die Baueinheit
innerhalb des Zylinders kraftschlüssig fixiert, wobei die Kolbenstangenführung und
die Anschlaghülse über eine
Rastsicherung miteinander axial verbunden sind, die mindestens eine
taschenförmige
Aussparung aufweist, in die eine Zunge der Anschlaghülse eingreift,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (27) und die Kolbenstangendichtung
(11) einteilig ausgeführt
sind und die Anschlaghülse
(13) mindestens eine Durchgangsöffnung
(29) aufweist, durch die die Dichtung (27) und die Kolbenstangendichtung
(11) miteinander verbunden sind und die Kolbenstangenführung (9)
eine Sollbruchstelle (33) aufweist, so dass sich ein erster...
Patent DE-10065193-B4 (DE)
Title: Elektrische Leistungssteuereinheit für einen Gebläsemotor
Inventor: WOLF JEAN
IPC: F04D27/02
Filed: 2000-12-19
Granted: 2014-03-20
Abstract: Elektrische Leistungssteuereinheit für einen Gebläsemotor, mit einer in einen Gebläsemotor-Stromkreis eingeschleiften, elektrischen Widerstandsanordnung (R1, R2, R3), wobei in den Gebläsemotor-Stromkreis ein PPTC-Element (1) als Überhitzungsschutz eingeschleift ist, das im Strömungsweg der vom Gebläsemotor (M) erzeugten Mediumströmung (S) liegt und von der Mediumströmung kühlend angeströmt wird, wobei das PPTC-Element (1) mit den Widerständen der Widerstandsanordnung (R1, R2, R3) thermisch gekopplet ist, und somit der Abwärme der elektrischen Widerstandsanordnung (R1, R2, R3) ausgesetzt ist.
Patent DE-10103118-B4 (DE)
Title: Schloss
Inventor: CLARK ANTHONY JOHN
IPC: E05C19/12
Filed: 2001-01-24
Granted: 2016-08-11
Abstract: Schloss für Tore und Türen, mit vorderen (10) und rückwärtigen Einheiten (11), die auf gegenüberliegenden Seiten einer mit einem Tor oder mit einer Tür in Verbindung stehenden Anordnung (43) befestigbar sind, (i) wobei die vordere Einheit (10) umfasst: (a) ein Gehäuse (51), das an der Anordnung (43) befestigbar ist, (b) eine manuell verstellbare Sperrzunge (12), die verstellbar in dem Gehäuse (51) befestigt und derart ausgebildet ist, um mit einem Schließbolzen, der an einem Tor oder einer Tür befestigt ist, in Eingriff treten und den Schließbolzen in einer geschlossenen Stellung halten zu können, um ein Öffnen des Tors oder der Tür zu verhindern, (c) ein Verriegelungselement (16), das verstellbar in dem Gehäuse (51) befestigt ist, um die Zunge (12) zu verriegeln, wenn sie sich in einer verriegelten Stellung befindet, und in eine zurückgezogene Stellung verstellbar ist, in der die Zunge (12) freigegeben ist, und (d) eine schlüsselbetätigte, vordere Verriegelung (23, 24), die dazu ausgebildet ist, das Verriegelungselement (16) zu verstellen, (ii) wobei die rückwärtige Einheit (11) umfasst: (a) ein Gehäuse (42), das eine schlüsselbetätigte, rückwärtige Verriegelung (34) umfasst, (b) ein verstellbares Element (40) zur Verstellung der Sperrzunge (12), und (iii) wobei das Schloss Verbindungsmittel aufweist, die (a) sowohl bei Betätigung der vorderen Verriegelung (23, 24) als auch bei Betätigung der rückwärtigen Verriegelung (34) betreibbar sind, um das Verriegelungselement (16) zwischen seinen verriegelten und zurückgezogenen Stellungen zu verstellen, und (b) wenn sich eine der Verriegelungen (23, 24; 34) in einer nicht verriegelten Stellung befindet, betreibbar sind, damit das verstellbare Element (40) der rückwärtigen Einheit (11) durch einen Teil der Verbindungsmittel zur Verstellung der Zunge (12) wirken kann, um den Schließbolzen freizugeben.
Patent DE-10109323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aktiven Lagerung einer Masse, insbesondere der Getriebe-Motor-Einheit eines Fahrzeuges
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: F16M7/00
Filed: 2001-02-27
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur aktiven Lagerung einer Masse, insbesondere für die Lagerung einer Getriebe-Motor-Einheit
eines Fahrzeuges, mit den folgenden Schritten:  1.1 mit mindesiens
einem Beschleunigungsmeßaufnehmer (2)
wird die lokale Beschleunigung an einer mindestens in einer Richtung
und/oder einem Drehsinn beweglichen Lagerstelle (1) gemessen;  1.2
eine Positioniervorrichtung (3) positioniert die Lagerstelle (1)
in Abhängigkeit
der gemessenen lokalen Beschleunigung;  1.3 nach dem Abklingen
der lokalen Beschleunigung wird die Lagerstelle (1) ruckfrei zurück in ihre
Ausgangslage positioniert;  dadurch gekennzeichnet, daß  1.4
mittels der Positioniervorrichtung (3) auf die Lagerstelle (1) eine
zusätzliche
Beschleunigung in Richtung der gemessenen lokalen Beschleunigung
aufgebracht wird.
Patent DE-10109632-B4 (DE)
Inventor: SCHEELE ROLAND
IPC: B65B7/28
Filed: 2001-03-01
Granted: 2005-07-28
Abstract: The device for sealing a lid (12) on a container (8) using a sealing ring (2) and clamp (6) comprises a carriage (38) which is biased against the lid by a spring (44). A roller (24) is mounted on levers (54, 60) attached to the carriage and can be moved to deform the lower edge of the sealing ring under the rim of the container to seal it. An Independent claim is included for a method for sealing the container using the device.
Patent DE-10111775-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Gasaustrittstemperatur der Turbine eines Abgasturboladers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02B37/00
Filed: 2001-03-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Gasaustrittstemperatur der Turbine eines Abgasturboladers
eines Kraftfahrzeugs,  wobei der Turbine (2) Gas mit einer bestimmten
Gaseintrittstemperatur (T ASA ) zugeführt wird
und von der Turbine (2) das Gas mit einer bestimmten Gasaustrittstemperatur
(T APU ) ausgegeben wird, und  wobei die
Gasaustrittstemperatur (T APU ) der Turbine
aus der Drehzahl (n ATL ) der Turbine und
der Gaseintrittstemperatur (T ASA ) der Turbine
(2) abgeleitet wird.
Patent DE-10113680-B4 (DE)
Title: Bügelloses Wischblatt
Inventor: BAUER PETER-JOSEF
IPC: B60S1/38
Filed: 2001-03-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bügelloses
Wischblatt (10) mit einer Wischleiste (12) aus einem elastomeren
Werkstoff, die eine hydrophobe Oberfläche aufweist, durch ein Tragelement (16,
28) verstärkt
ist und in der Mitte zusammen mit dem Tragelement (28) von einem
Anschlussstück
(18) und einen Adapter (30) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das Anschlussstück
(18) und der Adapter (30) ebenfalls eine hydrophobe Oberfläche aufweisen.
Patent DE-10125533-B4 (DE)
Inventor: HOFBAUER HERMANN
IPC: G05B19/414
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-06-02
Abstract: A system for determining a signal running time between a position measuring system and an evaluation unit. The system includes a position measuring system that has a graduation connected to a moving element, a scanning unit that scans the graduation, wherein scanning of the graduation generates signals representative of a position of the moving element and a transceiver means for generating serial data that is transmitted along a data line connected to the transceiver. The system further includes an evaluation unit connected to the data line, the evaluation unit having means for determining a signal running time between the position measuring system and the evaluation unit.
Patent DE-10148094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz eines Fahrzeuginsassen
Inventor: BAKHSH ALI EMAM
IPC: B60R21/237
Filed: 2001-09-28
Granted: 2019-10-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum Helfen beim Schützen eines Insassen (252) eines Fahrzeugs (12), das eine Seitenstruktur (16) und ein Dach (18) hat, wobei die Vorrichtung (10) Folgendes aufweist:eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) mit mindestens einer Vorderkammer (120) und mindestens einer Hinterkammer (150), wobei die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) weg vom Fahrzeugdach (18) in eine Position zwischen der Seitenstruktur (16) des Fahrzeugs (12) und einem Fahrzeuginsassen (252) aufblasbar ist,wobei die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) eine gelagerte Position hat, in der die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) in eine Außenrichtung zur Fahrzeugseitenstruktur (16) hin aufgerollt ist; undeine Aufblasströmungsmittelquelle (24), die Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) liefert;dadurch gekennzeichnet, dassdie aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) geeignet ist, sich aufzublasen und in einer Abwärtsrichtung weg vom Fahrzeugdach (18) abzurollen,wobei ein erster Teil (270) der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) geeignet ist, an einem Kopf (250) eines Insassen (252) einzugreifen, der gegen die Seitenstruktur (16) des Fahrzeugs (12) angeordnet ist,wobei der erste Teil (270) den Kopf (250) des Insassen (252) lateral im Fahrzeug (12) und weg von der Fahrzeugseitenstruktur (16) bewegt und sich zwischen der Seitenstruktur (16) des Fahrzeugs (12) und dem Kopf (250) des Insassen (252) aufbläst, undwobei die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) aus einem gewebten Stoff konstruiert ist, der mit einem gasundurchlässigen Material überzogen ist zum Halten der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14) in einem aufgeblasenen Zustand für mindestens fünf Sekunden.
Patent DE-10196590-B4 (DE)
Title: Antriebszug
Inventor: ROYCROFT TERENCE JAMES
IPC: B60F3/00
Filed: 2001-09-04
Granted: 2011-07-14
Abstract: Antriebszug (10) für ein amphibisches Fahrzeug, umfassend einen Motor (12) und ein Getriebe (14), wobei der Motor und das Getriebe so positioniert sind, dass die Achse (34) der Kurbelwelle (18) des Motors gegenüber der Achse (36) einer Eingangsantriebswelle (26) des Getriebes versetzt und im wesentlichen parallel zu dieser ist, und wobei die Kurbelwelle des Motors wenigstens einen Teil der Eingangsantriebswelle in Längsrichtung überlappt, wobei der Antriebszug ferner Übertragungsantriebsmittel (20, 22, 24) zum Übertragen eines Antriebes zwischen der Kurbelwelle und der Eingangsantriebswelle umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebszug (10) dazu ausgelegt ist, so in dem Fahrzeug positioniert zu werden, dass beide Achsen (34, 36) im wesentlichen parallel zu der Längsachse (38) des Fahrzeuges sind und die Übertragungsantriebsmittel (20, 22, 24) an dem hinteren Ende des Motors (12) angeordnet sind.
Patent DE-10200853-B4 (DE)
Title: Optische Lage mit optischen Leitern, Leiterplatte, Herstellungsverfahren für optische Lage mit optischen Leitern und Herstellungsverfahren für Leiterplatte
Inventor: GRIESE ELMAR
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-01-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: Optische
Lage mit optischen Leitern 23a,  die sich zwischen einer Trägerfolie
30 und einer Deckschicht 40b befinden, und  an deren Enden die
Ankopplung der optischen Signale durch Strahlung (Pfeil C) durch
die Trägerfolie
bewirkt wird, wobei nahe den Enden der optischen Wellenleiter Führungslöcher 22
in der optischen Lage vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Führungslöcher 22
in Führungselementen
22a sind, die in gleicher Art wie die optischen Leiter 23a hergestellt
sind.
Patent DE-10203570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung elektrischer Verbindungen zwischen einem Speichermodul und einem Halbleiterspeicherbaustein
Inventor: ADLER FRANK DR
IPC: G11C29/02
Filed: 2002-01-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: Beschrieben werden zwei Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit elektrischer Verbindungen zwischen Adreßleitungen (L1, L2, ..., L6) einer Leiterplatte (11) eines Speichermoduls und Adreßleitungskontakten (A1, A2, ..., A6; A1', A2', ..., A6') eines auf der Leiterplatte (11) montierten integrierten Halbleiterbausteins (12; 12'). Abgerissene Lötkontakte werden herkömmlich optisch oder durch elektrische Widerstandsmessungen untersucht; letztere funktionieren jedoch nicht bei Speichermodulen mit mehreren Halbleiterbausteinen (12; 12'), deren Pinkontakte (A1, A2, ..., A6; A1', A2', ..., A6') durch die Adreßleitungen (L1, L2, ..., L6) parallel geschaltet werden. Die erfindungsgemäßen Verfahren ermöglichen eine Lokalisierung unterbrochener Kontakte an einzelnen Adreßleitungen (L1, L2, ..., L6) auf dem Umweg eines Schreib-Lese-Zugriffs auf den Halbleiterspeicherbaustein (12; 12'), wobei die durch defekte Kontaktverbindungen entstehende Fehlleitung von Schreib- und Lesebefehlen gezielt ausgenutzt wird.