baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RU-2770408-C1 (RU)
Inventor: DARBI IEN
IPC: B67D1/04
Filed: 2019-12-05
Granted: 2022-04-15
Abstract: Изобретение относится к соединителю пакета для упаковки типа «пакет в коробке», которая может использоваться для хранения и транспортировки жидкостей. Техническим результатом является создание соединителя пакета для BIB-упаковки, в котором исключен вышеупомянутый риск бактериального загрязнения. Технический результат достигается тем, что соединитель пакета для упаковки типа «пакет в коробке» содержит элемент, имеющий продольную ось и фланец с верхней и нижней поверхностями, причем от верхней поверхности выступает первое кольцо, так что образована цилиндрическая камера, а от нижней поверхности выступает второе кольцо, при этом фланец имеет центральную область, содержащую по меньшей мере одно сквозное отверстие, и внутренний клапан, содержащий затвор, выполненный с возможностью перемещения вдоль указанной оси, и третье кольцо, выступающее от нижней поверхности фланца внутрь второго кольца и соосно второму кольцу, и наружу относительно указанной области, содержащей указанное по меньшей мере одно сквозное отверстие, причем указанный затвор содержит подошву, выполненную с возможностью вхождения в контакт с дальним краем третьего кольца для образования герметичного уплотнения, при этом соединитель дополнительно содержит наружный клапан, расположенный в указанной камере, причем указанный наружный клапан выполнен с возможностью закрытия указанной центральной области фланца и содержит верхний шток, причем в ответ на вхождение сливной линии в камеру и приложение разрежения к сливной линии, предусмотрена возможность нажатия сливной линией на верхний шток вниз в направлении фланца, вынуждая наружный клапан перемещаться вниз относительно указанного по меньшей мере одного сквозного отверстия, и отсоединения подошвы затвора от дальнего края третьего кольца, обеспечивая возможность протекания текучей среды между подошвой и дальним краем указанного третьего кольца и через сквозное отверстие в камеру, а также технический результат достигается упаковкой, содержащей такой соединитель. 2 н. и 1 з.п. ф-лы, 5 ил.
Patent DE-3106157-C2 (DE)
Title: Verfahren zur systematischen Prüfung von Funktionseinheiten einer zentralgesteuerten Anlage, insbesondere einer Fernsprechvermittlungsanlage
IPC: H04Q1/24
Filed: 1981-02-19
Granted: 1984-03-08
Abstract: Für die rechnergeschützte Prüfung mittels einer über einen Datenkanal (DK) mit der Anlage verknüpften Prüfeinrichtung (PE) werden die Prüfpunkte zu Prüfkomplexen zusammengefaßt. In den einzelnen Plätzen eines individuell zugeordneten Speicherabschnittes (SA) einer Speichereinrichtung (S) werden die zur Bestimmung der jeweiligen Prüfpunkte (z.B. Koppelpunkte) notwendigen Informationen gespeichert. Diese Werte benutzen die Prüfprogramme als Parameter. Es wird lediglich der jeweilige Speicherabschnitt aufgrund entspechender Befehle über die vorhandene Steuereinheit adressiert. Der Inhalt der einzelnen Speicherplätze ist durch eine fortlaufende, durch jeweilige Erhöhung um den Wert (1) gewinnende Adressierung auslesbar. Es erübrigt sich also durch die erfindungsgemäß vorgenommene Abspeicherung sämtlicher spezifischer Daten der vorhandenen Prüfpunkte, wie sie beispielsweise Relais-, Satz- und Koppelpunktkoordinaten darstellen, ein kompliziertes Errechnen der einzelnen zuzuordnenden Adressen. Eine Änderung der Anlagestruktur, wie sie beispielsweise durch geänderte Relaisadressen gegeben sein kann, hat dann nur eine Korrektur der Parameter zur Folge, während die Prüfprogramme im Prüfgerät unverändert beibehalten werden können.
Patent DE-3113710-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Form langgestreckter Teilchen sowie Vorrichtung zu seiner Durchführung
IPC: G01N15/14
Filed: 1981-04-04
Granted: 1985-07-25
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zu dessen Durchführung vorgestellt, die es gestatten, die Orientierung von Teilchen beim Durchgang durch eine Nachweiszone in einem Teilchenanalysiersystem, welches die Teilchenformen bestimmt, zu steuern, wobei eine laminare Strömungsausrichtung der Teilchen in einem sich durch eine langgestreckte, gerade Passage bewegenden Strom erfolgt, der koaxial in bezug auf eine langgestreckte Nachweiszone ausgerichtet ist, die länger ist als das längste nachzuweisende und zu analysierende Teilchen. Die Teilchen werden in einem isokinetischen, laminaren Strömungsmantel aus reiner Flüssigkeit durch die Nachweiszone geführt.
Patent DE-3116064-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Gestricks mit einem Reißverschlußband
IPC: D04B21/20
Filed: 1981-04-22
Granted: 1985-03-14
Abstract: Ein teilbarer Reißverschluß hat zwei kettengewirkte Reißverschlußbänder (11, 12), die jeweils eine Serie von Öffnungen (20) zur einfachen Befestigung an einem Gestrick aufweisen. Jedes der Reißverschlußbänder (11, 12) umfaßt eine Verstärkungsfolie (32, 33), die mit einem unteren Endbereich (26, 27) desselben verklebt ist und eine Aussparung (37) aufweist, damit einige der Öffnungen (20) des Reißverschlußbandes zur Befestigung an einem Gestrick freiliegen. Die Aussparung (37) kann mit einer dünnen Schicht bedeckt sein, die von einer Stricknadel durchstoßen werden kann. Ein Teilbarkeitselement (28) ist an die mit den Reißverschlußbändern (11, 12) verklebten Verstärkungsfolien (32, 33) angespritzt.
Patent DE-3123584-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung einer laufenden Warenbahn
IPC: B65H27/00
Filed: 1981-06-13
Granted: 1984-11-15
Abstract: Die Vorrichtung zur Führung einer laufenden Warenbahn besitzt eine von der Warenbahn umschlungene zylindrische Führungswalze aus mindestens zwei die beiden Walzenendabschnitte bildenden, unabhängig voneinander drehbaren Walzenkörperteilen (2, 3) mit jeweils eigenen frei drehbaren Führungsrollen (4). Die Walzenkörperteile (2, 3) sind in ihrer Drehbewegung antreibbar oder bremsbar. Außerdem sind an beiden Walzenkörperteilen (2, 3) die Achsen der Führungsrol-  len (4) gegen die Walzenachse derart schräg gestellt, daß das walzeninnenseitige Rollenende (4a) in Laufrichtung der Warenbahn vor dem walzenendseitigen Rollenende (4b) liegt. Durch Bremsen oder Antreiben der Walzenkörperteile (2, 3) können ein- oder beidseits auf die Warenbahn wirkende, seitwärts gerichtete Führungskräfte erzeugt werden.
Patent DE-3131722-C2 (DE)
Title: Sicherheitshaken für Trapezgurte, insbesondere für Segelbretter
IPC: B63B35/79
Filed: 1981-08-11
Granted: 1986-08-28
Abstract: Sicherheitshaken für Trapezgurte, insbesondere für Windsurfer, der aus einem an einer Hakenplatte befestigten Einhängebügel besteht, der den Trapeztampen aufnimmt, wobei die Breite des Hakens dort wo der Trapeztampen gehalten wird, größer ist als die Projektion der Länge der Hakenzunge auf die Hakenplatte. Bei diesem Sicherheitshaken wird vermieden, daß sich der Trapeztrampen um den Haken schlingen kann.
Patent DE-3135766-C2 (DE)
Title: Längsgeteilter Schlauch aus thermoplastischem Kunststoff mit Formgedächtnis
IPC: F16L58/10
Filed: 1981-09-09
Granted: 1986-08-28
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Schrumpfschlauch (1-1Δ) mit Verschlußelementen (6, 26, 29, 43-44, 46), die aus Flächenausschnitten der Randbereiche des Schrumpfschlauches (1-1Δ) ausgeschnitten und aufgefaltet werden. Diese ausgefalteten Verschlußelemente werden in Verschlußelementen (5) des zweiten Längsrandes (1) verhakt. Die Längsränder (1, 1Δ) des Schrumpfschlauches (1-1Δ) sind zur Versteifung mit eingelagerten Verstärkungen (2, 39) versehen.
Patent DE-3136002-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung des Abwassers, das bei der Laugung von vanadiumhaltigen Ausgangsstoffen anfällt
IPC: C22B34/32
Filed: 1981-09-11
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Gewinnung von Vanadium und Chrom aus dem Abwasser der Vanadiumproduktion durch Laugen von vanadiumhaltigen Ausgangsstoffen, insbesondere von Titanomagnetitschlacken. Dem Abwasser wird zuerst bei einem pH-Wert von 2 bis 4 Eisen beigegeben. Danach wird ein Vanadium, Chrom und Eisen enthaltender Vanadiumschlamm abgefiltert sowie bei Weiterverarbeitung zu Vanadium zugeführt. Das verbleibende Erstfiltrat wird entkieselt und ein hauptsächlich Silicium und außerdem eine Restmenge Vanadium enthaltender Niederschlag wird abgefiltert. Dieser Niederschlag wird verworfen. Das Zweitfiltrat wird bei einem pH-Wert von 2 bis 5 mit gasförmigem Schwefeldioxid behandelt und dadurch wird das 6wertige Chrom zu 3wertigem Chrom reduziert, welches danach als Chromhydroxid ausgefällt und der Weiterverarbeitung zu Chrom zugeführt wird. Das Chromhydroxid kann von Restschwefel oder Restsilicium befreit werden, z.B. durch Waschen (Ionenaustausch), Trocknen und Glühen.
Patent DE-3136631-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Korrektur von Stopf-Fehlern in einem Digitalsignal-Multiplexgerät
IPC: H04J3/07
Filed: 1981-09-15
Granted: 1986-06-12
Abstract: Eine derartige Einrichtung weist im Empfangsteil hinter jedem Demultiplexerausgang eine Taktanpassung auf. Diese enthält im Übertragungsweg des Nutzsignals einen Pufferspeicher (2), zwischen dessen Einlesetakt-Eingang und dessen Auslesetakt-Eingang ein Phasendiskriminator (3) liegt, der einen nachziehbaren Oszillator (5) zur Erzeugung des Auslesetaktes steuert. Erfindungsgemäß ist dem Pufferspeicher (2) eine Überwachungseinrichtung (6) für das zeitrichtige Auftreten oder eine Verschiebung um  ± 1 Bit des Rahmenkennungswortes des Untersystems nachgeschaltet. Bei beiden derartigen Verschiebungen gibt die Überwachungseinrichtung (6) an den Pufferspeicher (2) ein Korrektursignal ab, das den Pufferspeicher (2) zu einer Taktanpassung veranlaßt. Ein durch Büschelstörungen oder Kurzzeitunterbrechungen hervorgerufener Bitschlupf wird auf diese Weise bereits im nachfolgenden Rahmen eliminiert und beeinflußt ein nachfolgendes Demultiplexen nicht.
Patent DE-3147386-C2 (DE)
IPC: A22C11/12
Filed: 1981-11-30
Granted: 1983-10-13
Abstract: A stock assembly is provided for storing a mass of individual closed loops used in suspending sausages and for successively supplying the loops to an automatic sausage-sealing machine. Each loop compries a piece of yarn arranged in an elongated loop configuration with the ends thereof knotted together at one end of the loop. The stock assembly includes a long strip member of resilient material adapted to be wound onto a reel. The loops are detachably affixed to the strip member lengthwise thereof one after the other in closely spaced relationship so that each loop member overlaps the adjacent loop member at one end thereof and is overlapped by the adjacent loop member of the other end thereof.
Patent DE-3152704-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung der Rotationsgeschwindigkeit
IPC: G01C19/72
Filed: 1981-09-16
Granted: 1985-04-04
Abstract: In der Einrichtung zur Messung der Rotationsgeschwindigkeit wird in einer Lichtquelle ein Lichtstrahl erzeugt, der in zwei Teilstrahlen aufgeteilt wird. Die beiden Teilstrahlen durchlaufen eine Lichtleitfaser, die einen geschlossenen Lichtweg bildet, in entgegengesetzten Richtungen. Bei einer Rotation der Einrichtung wird, bedingt durch den Sagnac-Effekt, zwischen den beiden Teilstrahlen eine Phasenverschiebung erzeugt, aus der die Rotationsgeschwindigkeit ermittelt wird. Die Lichtleitfaser ist in eine Vergußmasse eingebettet, die so beschaffen ist, daß von außen eventuell auftreffende Schallwellen gedämpft werden und daß entlang der Lichtleitfaser eine möglichst gleichmäßige Temperaturverteilung entsteht.
Patent DE-3212468-C2 (DE)
Title: Steuerungsschaltung für eine Sanitärarmatur
IPC: E03C1/05
Filed: 1982-04-03
Granted: 1985-06-13
Abstract: Es wird eine Steuerungsschaltung für eine Sanitärarmatur beschrieben, mit der der Durchfluß von Kalt- und Warmwasser wahlweise gesteuert werden kann. Die Kaltwasserströmung hat dabei in dem Sinne Vorrang, daß ohne besonderes Zutun des Benutzers aus der Armatur kaltes Wasser fließt. Erst bei Betätigen eines Kommandogebers schaltet die Sanitärarmatur auf Warmwasserfluß um. Um nun auch demjenigen, der die Funktion des Kommandogebers mißversteht und an diesem die Armatur zur Funktion zu bringen sucht, die Benutzung der Armatur zu ermöglichen, wird dem Kommandogeber eine zweite Funktion zugeteilt: er erzeugt während des Schließens seiner Kontakte ein kurzzeitiges Signal, welches das Vorliegen eines Sensorsignales, also eines automatisch erzeugten Signales, simuliert. Durch die Wirkung eines Abfall-Verzögerungskreises, der sowohl die echten, die Anwesenheit eines Benutzers im Empfindlichkeitsbereich des Sensors anzeigenden Signale als auch die simulierten Signale des Kommandogebers um eine bestimmte Verzögerungszeit verlängert, ist es möglich, daß der Benutzer seine Hände in den Auslaufbereich der Armatur und damit mit Sicherheit in den Empfindlichkeitsbereich des Sensors bringt, bevor die Armatur wieder abschaltet. Bei einem derartigen Auslösen des Wasserflusses am Kommandogeber fließt sofort warmes Wasser. Tritt der Benutzer von der Armatur weg und hört der Warmwasserfluß auf, schaltet die Anordnung wieder in ihren normalen Ruhestand zurück und kann dann in gewohnter Weise ......
Patent DE-3218615-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Fotodetektor, der aufzeichnungsfreie Abschnitte auf einem scheibenförmigen Aufzeichnungsträger abtastet
IPC: G11B3/095
Filed: 1982-05-18
Granted: 1985-08-08
Abstract: Bei einer Trennband-Feststellschaltung für einen Plattenspieler mit selbsttätiger Programmwahl wird das Ausgangssignal eines am Tonarm angebrachten, die Platte abtastenden Fotodetektors (10) einem Eingang eines Operationsverstärkers (52) zugeführt. Zur Erhöhung der Feststellsicherheit ist am anderen Eingang des Operationsverstärkers (52) eine Zeitkonstantenschaltung (C6, R9, R8, D1) angeschlossen, die einen Schwellwert für den Operationsverstärker erzeugt und Schwellwertschwankungen in Abhängigkeit von der Größe des dem einen Operationsverstärkereingang zugeführten Eingangssignals zuläßt. Der Operationsverstärker kehrt sein Ausgangssignal um, wenn sich das Größenverhältnis von Eingangssignal und Schwellwert am einen Operationsverstärkereingang umkehrt.
Patent DE-3234817-C2 (DE)
Title: Hochregallager
IPC: B65G1/133
Filed: 1982-09-20
Granted: 1984-07-05
Abstract: In einen Regalgang 2 mit einer Schiene 3 ist für ein Regalförderzeug zwischen zwei Regalen verfahrbar. Im Regalgang 2 sind auf beiden Seiten der Schiene 3 vor den Regalen Förderbahnen 4 für den Zu- und Abtransport von Fördergutträgern angeordnet. Das Regal besteht aus einem Umlaufförderer 14 mit langen Kettengliedern 15 zwischen den Gelenk-stellen 16. Die Kette 15 führt um Umlenksterne 19, deren rechte Umlenkachse 24 mit einem Antrieb verbunden ist und zur Übergabe der kastenförmigen Fördergutträger 12 an das Regalförderzeug am Regalgang 2 anschließt. Der Hubmast 6 des Regalförderzeuges hat eine Drehvorrichtung 8 für einen Hubtisch mit einem Leitträger 9 für einen darin zum Regal verfahrbaren Lastträger. Dieser hat ein Trag- und Stützende zum Transport des Fördergutträgers 12 von der Förderbahn 4 zur erforderlichen Etage des Umlaufförderers 14. (s. Fig. 2) sch fehlt und also erst mit beendeter Siliziumverbrennung zur Verfügung steht.
Patent DE-3247295-C2 (DE)
IPC: B02C13/06
Filed: 1982-12-21
Granted: 1988-02-18
Abstract: 1. A device for conveying, grinding and mixing conveying material with a high solids content, having a cylindrical housing (1) and a stub axle (9) projecting therein, an inlet port arranged opposite the latter and at least one outlet port (12) which is perpendicular, near-perpendicular or tangential to the axis of the stub axle, as well as vanes (30) or paddles (41) arranged on the stub axle to extend to the outlet port, characterized in that there are arranged on the inner surface of the housing annuli (6, 7, 43, 44) which are at least in part separated, their actual distance apart determining the degree of communication of the material to be treated, and in that the vanes or paddles (30, 41) have outer edge contours corresponding to the cross-sections of the separated annuli (6, 7, 43, 44).
Patent DE-3309113-C2 (DE)
Title: Blendschutzvorrichtung für den Straßenverkehr
IPC: A61F9/02
Filed: 1983-03-15
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blendschutzvorrichtung für den Straßenverkehr in Form eines im Abstand vor den Augen eines Benützers zu tragenden Schutzschildes, der als getönte Folie oder Platte ausgebildet ist, in der durchsichtige Bereiche in Augenhöhe und in einem mittleren Augenabstand voneinander angeordnet sind. Dabei weist der bei Rechtsverkehr dem linken Auge zugeordnete Bereich eine längliche, schräg nach außen abfallende Form auf, und der dem rechten Auge zugeordnete Bereich weist eine waagerechte, vom oberen Folien- bzw. Plattenrand beabstandete, sich bis zum rechten Rand der Folie erstreckende Begrenzung und eine senkrechte, sich bis zum unteren Folienrand erstreckende, linksseitige Begrenzung auf, wodurch sich durch den dem Straßenrand zugekehrten Bereich ein größeres, unbehindertes Blickfeld ergibt.
Patent DE-3316713-C2 (DE)
Title: Vibrationsgleitschleifmaschine
IPC: B24B31/073
Filed: 1983-05-06
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vibrationsgleitschleifmaschine mit einem im wesentlichen ringtrogförmigen Behandlungsbehälter, in welchem im Abstand oberhalb des Behälterbodens eine Trenneinrichtung zum Trennen der Werkstücke von dem verwendeten Behandlungsmittel beim Entladen des Behälters vorgesehen ist. In Förderrichtung des Behälterinhalts vor der Trenneinrichtung ist eine Klappe (13) zum Hochfördern des Behälterinhalts vom Behälterboden an die Trenneinrichtung angeordnet, die lösbar an einer im Behälter drehbar gelagerten Klappenwelle (19) befestigt ist. Um ein Auswechseln der Klappe gegen eine neue unabgenutzte Klappe oder eine Klappe von anderer Form leicht und rasch zu ermöglichen, ist gemäß der Erfindung die Klappe an der Klappenwelle ohne Demontage der Welle oder deren Lager leicht lösbar befestigt. Zu diesem Zweck kann die Klappe an ihrer Klappenwelle lösbar angeschraubt, angesteckt oder angeklemmt sein.
Patent DE-3319061-C2 (DE)
Title: Copolymerisat von Methacrylsäureestern und/oder Acrylsäureestern
IPC: F16J15/10
Filed: 1983-05-26
Granted: 1985-08-08
Abstract: Ein Imprägniermittel zum Imprägnieren von insbesondere Weichstoffflachdichtungen für Verbrennungskraftmaschinen besteht aus einem Homo- und Copolymerisat von Methacrylsäure oder Acrylsäure, deren Säuregruppen im Verhältnis zwischen 10 : 1 und 0 : 1 mit einem längerkettigen Alkohol und einem Polyolacrylsäure- oder Polyolmethacrylsäurehalbester auf ein Molekulargewicht zwischen 1000 und 6000 verestert sind. Die Vernetzung des Imprägniermittels erfolgt thermisch unter Zusatz von Peroxiden oder mittels energiereicher Elektronenstrahlung über die freien Doppelbindungen des Methacrylsäure- beziehungsweise Acrylsäurehalbesters, so daß durch dessen Konzentration der Vernetzungsgrad und damit die Elastizität und Härte der Dichtung auf den jeweiligen Anwendungsfall abgestimmt werden. Da die freien Doppelbindungen bei der Vernetzung zumindest weitgehend umgeestert werden, erwiesen sich die Dichtungsplatten auch bei längerer Lagerung als alterungsbeständig und verloren nicht ihre eingestellten Funktionseigenschaften.
Patent DE-3326361-C2 (DE)
Title: Kamera mit Punktbelichtungsmessung
IPC: G03B7/091
Filed: 1983-07-21
Granted: 1985-05-30
Abstract: Zu der Kamera gehört ein Eingabeglied, welches der Punktbelichtungsmeßeinrichtung Befehle unterteilt, um die Eingabe eines oder mehrerer Punkthelligkeitswerte eines Aufnahmeobjektes zu bewirken. Der Punktbelichtungsmeßbetrieb wird in Abhängigkeit von einer ersten Betätigung des Eingabegliedes gewählt, und die Eingabe eines oder mehrerer Punkthelligkeitswerte erfolgt in Abhängigkeit von einer zweiten und weiteren Betätigungen des Eingabegliedes. Durch die Punktbelichtungsmessung festgestellte Helligkeitswerte und das Ergebnis einer daran vorgenommenen arithmetischen Operation werden in Abhängigkeit von einem Aufnahmevorgang gemäß dem Punktbelichtungsmeßbetrieb gelöscht, während der Punktbelichtungsmeßbetrieb selbst erhalten bleibt. Belichtungsfaktoren, die beim Steuern der Belichtung durch eine selbsttätige Belichtungssteuereinrichtung benutzt werden, werden gespeichert, so daß der Aufnahmevorgang bzw. Aufnahmevorgänge bei der gleichen Belichtungsstärke wiederholt werden kann bzw. können, wie sie beim vorhergehenden Aufnahmevorgang benutzt wurde, indem die genannten Belichtungsfaktoren genutzt werden.
Patent DE-3335492-C2 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung
IPC: G05D23/19
Filed: 1983-09-30
Granted: 1986-05-07
Abstract: Es wird eine elektrische, mit einem Istwertsensor und einem Sollwertgeber sowie elektrischen/elektronischen Bauelementen versehene, an einer stabilisierten Gleichspannungsversorgung angeschlossene Schaltungsanordnung zur Regelung eines Gerätes vorgeschlagen, wobei zwecks Erzielung eines einfachen, nur von einem gespeicherten Festwert ausgehenden Aufbaus durch geeignete Auswahl und Verknüpfung der Bauelemente die Anpassung des Istwertes an den Sollwert aufgrund eines Abgleichs auf die halbe Versorgungsspannung erfolgt.
Patent DE-3841705-C2 (DE)
Inventor: KIRSCH AXEL DR
IPC: A61C8/00
Filed: 1988-12-10
Granted: 1995-08-24
Abstract: Endosseous implant with an implantable main body and an implant support which can be connected to it, the implant support (10) being connectable to a rigid inner sleeve (30) which is connected releasably to the main body (20). 
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Patent DE-4042422-C2 (DE)
Title: Photoconductor element for electrophotography
Inventor: KURODA MASAMI
IPC: G03G5/06
Filed: 1990-03-28
Granted: 1996-10-02
Abstract: A photoconductor for electrophotography comprising an electrically conductive substrate bearing a light-sensitive layer contg. at least one new bis-azo cpd. of formula (I), (II), (III) or (IV) as charge forming substance.  In the formulae, R4 = H or opt. substd. alkyl or aryl gp., n = 1 - 3 and A = a coupler residue of formula (V), (VI), (VII), (VIII), (IX), (X) or (XI), in which Z = a gp. condensed with the benzene ring to form an aromatic polycycle or a heterocycle, X1 = OR1 or NR2R3 where R1, R2 and R3 = H or opt. substd. alkyl, aryl or heterocyclic gp.; X2 and X5 = opt. substd. alkyl, aryl or heterocyclic gp.; X3 and X6 = H, CN, carbamoyl gp., COOH, an ester gp. or an acyl gp.; X4 and X11 = H or opt. substd.  alkyl, cycloalkyl, alkenyl, aralkyl, aryl or heterocyclic gp.; X7 and X8 = H, halogen, nitro or opt. substd. alkyl or alkoxy; X9 = opt. substd. alkyl, aryl, COOH or ester gp.; X10 = opt. substd. aryl or heterocyclic gp.; and Y = a gp. forming an aromatic ring or a heterocycle.
Patent DE-4216369-C2 (DE)
IPC: F16M13/02
Filed: 1992-05-18
Granted: 1999-09-09
Abstract: A device (2) for suspending especially elongate objects (8) in a vertical position has two horizontally opposite holders between which extends an insertion slot (37) for at least one object (8) to be suspended. At least one of said holders takes the form of a holding arm (6a or 6b) extending obliquely upward towards the other holder acting as a counter-support. At least the upper end region of the holding arm (6a or 6b) is laterally adjustable and elastically forced towards the other holder.
Patent DE-4242746-C2 (DE)
Inventor: ALTEN KURT
IPC: E01D19/12
Filed: 1992-12-17
Granted: 1995-12-14
Abstract: A support plate for a bridge or ramp with a drive lane has two longitudinal supports forming lateral sides of the support plate. A plurality of transverse members is arranged parallel to one another and connected between the two longitudinal supports. The transverse members have an upper surface forming the drive lane. The transverse members are hollow and have a quadrangular cross-section. The transverse members have a first and a second sidewall, whereby the second sidewalls face the first sidewalls of neighboring ones of the transverse members. At least one angle member is connected to each second sidewall, the angle member having a first leg and a second leg. The first leg rests at an is fixedly connected to the second sidewall and the second leg projects laterally from the second sidewall for supporting the neighboring transverse member.