baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011005060-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Verschiebesicherung und Schnittkaschierung von Oberteilen und Elektroinstallationsgeräten bei Leitungsführungskanälen
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-04-08
Abstract: Montagesystem zur Verschiebesicherung und Schnittkaschierung von Oberteilen (31) und Elektroinstallationsgeräten (32) bei Leitungsführungskanälen, bestehend aus – einer Klammer (10) mit einem Grundkörper (16), seitlichen Halteleisten (15) zum Aufrasten auf ein Kanalunterteil (30) und seitlichen Klemmschenkeln (11) zur Befestigung einer Blende (20), – einer Blende (20) mit einer Deckplatte (21) und seitlichen gegenüberliegend angeordneten Verriegelungsrippen (22), die mit den Klemmschenkeln (11) des Grundkörpers (16) der Klammer (10) kooperieren, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (16) parallel zueinander beabstandete Schlitze (14) zur Aufnahme der Verriegelungsrippen (22) in zwei unterschiedlichen Verriegelungspositionen ausgebildet sind.
Patent DE-202011102019-U1 (DE)
Title: Seeschiff für den Transport von Personen und/oder von Waren
IPC: B63B1/32
Filed: 2011-06-18
Abstract: Seeschiff für den Transport von Personen und/oder von Waren, mit zumindest einem Schiffsrumpf, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest einen Tauchkörper (6) mit einer Verdrängung größer als die Verdrängung des Schiffsrumpfes (1) hat, an dem der Schiffsrumpf (1) höhenveränderbar angeordnet ist.
Patent DE-202011107555-U1 (DE)
Title: Filteranlage
IPC: B05B16/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Filteranlage, umfassend eine Filtervorrichtung (114) zur Reinigung eines mit Lack-Overspray beladenen Rohgasstroms, wobei die Filtervorrichtung (114) Folgendes umfasst: – ein Filterelement (120), an welchem Lack-Overspray aus dem mit Lack-Overspray beladenen Rohgasstrom zusammen mit dem Rohgasstrom zugeführtem Filterhilfsmaterial abscheidbar ist; – einen Aufnahmebehälter (124) zur Aufnahme eines Systems aus Lack-Overspray und Filterhilfsmaterial; und – eine Entnahmevorrichtung (128) zur Entnahme von zumindest einem Teil des Systems aus Lack-Overspray und Filterhilfsmaterial aus dem Aufnahmebehälter (124), dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranlage (112) eine Aufbereitungsvorrichtung (134) zur Aufbereitung des Systems aus Lack-Overspray und Filterhilfsmaterial umfasst.
Patent DE-202012001452-U1 (DE)
Title: Lageverstellbare Schneidevorrichtung für Papierschneidemaschine
IPC: B26D1/08
Filed: 2012-02-13
Abstract: Lageverstellbare Schneidevorrichtung für eine Papierschneidemaschine, die ein Messer (3) und einen Messerbeschlag (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nocken (1), in dem eine Nockenwelle (2) angebracht wird, in der Nähe vom Messer innerhalb des Messerbeschlags (4) ausgestattet ist, wobei die Nockenwelle (2) an einem vom Nocken (1) abgewandten Ende mit einer Feststellmutter (7) bestückt wird.
Patent DE-202012004237-U1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung zur Abgabe von Folienmaterial
IPC: B65H35/04
Filed: 2012-04-27
Abstract: Ausgabevorrichtung (10) zur Verwendung als Ausstattung für Frisörgeschäfte mit einer Tragvorrichtung (12) und einer Rollenaufnahme (06), wobei die Rollenaufnahme (06) zwischen einer Spenderstellung und einer geschwenkten und/oder entfernten Wechselstellung verstellt werden kann, wobei in der Wechselstellung eine bestimmungsgemäße Folienrolle (02) mit einer Rollenbohrung (04) auf die Rollenaufnahme (06) gesteckt werden kann, und wobei in der Spenderstellung die Rollenaufnahme (06) beidseitig der Folienrolle (02) an Lageraufnahmen (08, 09) der Tragvorrichtung (12) abgestützt wird und ein Abziehen von Folienmaterial (03) von der Folienrolle (02) ermöglicht ist, gekennzeichnet durch eine Bremsvorrichtung (15), welche zwischen einer Offenstellung und einer Nutzstellung verstellt werden kann, wobei Folienmaterial (03) in der Offenstellung in der Bremsvorrichtung (15) eingelegt und in der Nutzstellung durch die Bremsvorrichtung (15) hindurchgezogen werden kann, wobei in der Nutzstellung ein selbsttätiges Zurückgleiten des Folienmaterials (03) verhindert ist.
Patent DE-202012007419-U1 (DE)
Title: Künstliches Nagelpräparat
IPC: A45D31/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Künstliches Nagelpräparat mit wenigstens einer Kunstharzlage und einem in die Kunstharzlage eingegossenen textilen Flächengebilde, dadurch gekennzeichnet, dass die Stärke des textilen Flächengebildes (2) gleich der Stärke der Kunstharzlage (1) ist.
Patent DE-202012101234-U1 (DE)
Title: Konditionierungseinrichtung
IPC: B23K11/30
Filed: 2012-04-04
Abstract: Konditionierungseinrichtung für elektrisch und thermisch leitfähige Elektroden (2), insbesondere Schweißelektroden, wobei die Konditionierungseinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, durch eine Vorbehandlung die Prozesseigenschaften einer frischen Elektrode (2), insbesondere ihrer Arbeitsfläche (3), zu stabilisieren und eine Behandlungseinrichtung (6) mit einer Strahleinrichtung (7) für die gezielte Behandlung, insbesondere Oberflächenbearbeitung, der Arbeitsfläche (3) aufweist.
Patent DE-202012103083-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung einer Heißgetränkmaschine
IPC: A47J31/54
Filed: 2012-08-15
Abstract: Heizvorrichtung einer Heißgetränkmaschine, wobei die Heißgetränkmaschine (9) einen Wasserbehälter (1) aufweist, der auf der Unterseite ein Wasserrohr (2) besitzt, das mit einem Isolator (7) verbunden ist, wobei der Auslauf des Isolators (7) durch ein Wasserrohr (2) mit einem Brausekopf (21) über einer Ziehkammer (8) verbunden ist, wobei das Wasserohr (2) nahe an dem Brausekopf (21) ein Ventil (22) zum Öffnen oder Schließen des Heißwassers besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (7) durch ein Edelstahlrohr (4) mit einem bestimmten Durchmesser und ein spiralförmiges elektrisches Heizrohr (5) um das Edelstahlrohr gebildet ist, wobei das elektrische Heizrohr (5) durch Gießen im Aluminium (6) eingebettet ist, wobei der Isolator (7) beim Heizen des Wassers die Wärme durch das Aluminium (6), in dem das elektrische Heizrohr (5) um das Edelstahlrohr (4) eingebettet ist, gleichmäßig auf das Edelstahlrohr (4) leitet, wodurch das Wasser im Isolator (7) gleichmäßig geheizt wird, so dass die Heizwirkung des Isolators...
Patent DE-202012103242-U1 (DE)
Title: Detektion einer Fehlfunktion einer Geräteheizung
IPC: A47J27/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren einer Fehlfunktion in einer Geräteheizung, mit einem Sensor (14) zur Abgabe eines Sensorsignals (Tread) als eine Funktion der Temperatur der Heizvorrichtung (2), einer Steuereinrichtung (15), die auf das Sensorsignal anspricht, um die der Heizvorrichtung (2) zugeführte Energie so zu steuern, dass die Heizvorrichtung (2) auf einer Betriebstemperatur innerhalb eines Arbeitstemperaturbereichs für den normalen Nutzerbetrieb gehalten wird, wobei die Steuereinrichtung (15) so eingerichtet ist, dass sie das Sensorsignal (Tread) mit Daten entsprechend einer oberen und unteren Grenze (Twork_max, Twork_min) des Arbeitstemperaturbereichs für den normalen Nutzerbetrieb vergleicht und den normalen Nutzerbetrieb für die Heizvorrichtung (2) deaktiviert, im Falle die von dem Sensor signalisierte Temperatur außerhalb des Arbeitstemperaturbereichs für normalen Nutzerbetrieb liegt, wobei die Steuereinrichtung (15) einen digitalen Prozessor (15) mit einem zugeordneten nicht-flüchtigen Speicher (19) umfasst, wobei der Prozessor (15) so eingerichtet ist, dass er ein Deaktivierungssignal in dem nicht-flüchtigen Speicher (19) speichert, wenn der Vergleich anzeigt, dass das...
Patent DE-202012104051-U1 (DE)
Title: Modularer Krümmer für Kfz
IPC: F01N13/10
Filed: 2012-06-26
Abstract: Modularer Abgaskrümmer (1) eines Kfz mit mehreren aneinander anschließenden einwandigen Krümmerrohrmodulen (1.1 bis 1.4), mit mindestens einem Motorflansch (2.1 bis 2.4), über den mehrere Eingangsstutzen (1.1a bis 1.4a) der Krümmerrohrmodule (1.1 bis 1.4) mit einem Zylinderkopf des Kfz verbindbar sind, wobei mindestens ein als Sammelrohrmodul (1.3, 1.4) ausgebildetes, einen Anlagenflansch (1.5) aufweisendes Krümmerrohrmodul (1.3, 1.4) vorgesehen ist, über das der Abgaskrümmer (1) an eine Abgasanlage des Kfz anschließbar ist, wobei das jeweilige Krümmerrohrmodul (1.1 bis 1.4) eine Überschneidungskontur (1.1b bis 1.4b) einer Länge a aufweist, die ein Ineinanderschieben von jeweils zwei Krümmerrohrmodulen über eine Einstecktiefe t zwecks Kopplung gewährleistet, wobei zumindest zwei Krümmerrohrmodule bezüglich der Formgebung gleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Krümmerrohrmodul (1.1 bis 1.4) aus Blech gebildet ist und jeweils nur einen Eingangsstutzen (1.1a bis 1.4a) aufweist und dass durch Ausbildung der Länge a der Überschneidungskontur (1.1b bis 1.4b) eine Variation der Einstecktiefe t von mindestens 5 mm...
Patent DE-202013002485-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Kabelanschlüsse
IPC: F16L5/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für Bauteile, insbesondere Kabelanschlüsse oder dergleichen, in einer Durchgangsausnehmung (12) einer Wandung (14), insbesondere eines Schaltschranks, mit einer Außenseite (20) und einer Innenseite (22) mit – einer Grundkörpereinheit (24) mit einer durchgehenden Ausnehmung (26), wobei die Grundkörpereinheit (24) bis zu einem stirnseitigen Anschlag (16) an der Außenseite (20) der Wandung (14) anlegbar ist, und – einer innenseitig anordenbaren mit der Grundkörpereinheit (24) verbindbaren Befestigungseinheit, mittels deren die Befestigungsvorrichtung (10) an der Wandung (14) befestigbar ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Befestigungseinheit als Befestigungsmutter (40) ausgebildet ist und – die Befestigungseinheit – eine durchgehende Ausnehmung (42), – einen Kopfbereich mit zumindest zwei ersten Bereichen (52) und zwischen den ersten Bereichen (52) angeordneten zweiten Bereichen (54), wobei der Abstand der äußeren Randkonturen der ersten Bereiche (52) größer ist als die Querschnittsabmessung der Durchgangsausnehmung (12) und der Abstand der äußeren Randkontur der zweiten Bereiche (54) kleiner ist als die Querschnittsabmessung der Durchgangsöffnung (12), so dass der Kopfbereich der Befestigungsmutter (40) durch Neigung derselben in die Durchgangsausnehmung (12) einfädelbar, hindurch führbar und hintergreifbar ist, – einen Schaftbereich mit Außengewinde (46), das in das Innengewinde (30) der Grundkörpereinheit (24) schraubbar ist, – eine Formschlusskontur (44), die an der Innenwandung der durchgehenden Ausnehmung (42) zumindest bereichsweise vorhanden ist und an der eine Gegenformschlusskontur (62) eines durch die Ausnehmung (26) der Grundkörpereinheit (24) einführbares Drehwerkzeug (60) anschließbar ist, aufweist.
Patent DE-202013010647-U1 (DE)
Title: Plastifiziereinheit für kleine Schmelzemengen und Anwendung der Plastifiziereinheit
IPC: B29C45/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Plastifiziereinheit für kleine Schmelzemengen mit einem Rotor, der aus einem Scheibenelement mit einer zylindrischen Schneckenzuführung aufgebaut ist, wobei der Rotor mit einem Stator zusammenwirkt, der aus einem kurzen, einseitig verschlossenen beheizten Zylinder besteht und Rotor und Stator nach dem Prinzip der Scheibenplastifizierung zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (2) im Wesentlichen als Hohlzylinder ausgebildet ist und in der Mantelfläche des Stators (2) radial am Umfang umlaufende und im Abstand zueinander ein oder mehrere Ringnuten (3) eingebracht sind, die Ringflächen (4) bilden, dass auf den Ringflächen (4) Heizbänder (5) und im Bereich des Formmasseeinlaufkanals (6) ein Kühlring (7) angeordnet sind, dass der Rotor (1) als dünnwandiger Hohlzylinder (12) mit einem kreisringförmigen Querschnitt ausgebildet ist, dass die Plastifiziereinheit für das Mikrospritzgießen, die Mikroextrusion, die Mikrocoextrusion und die Mikrocompoundierung verwendet wird.
Patent DE-202013100962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung einer UV-Quelle sowie modulares Baukastensystem für UVC-Entkeimungssysteme
IPC: A61L2/10
Filed: 2013-03-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausbildung einer UV-Quelle nach einem der IP52 bis 68 Standards bestehend aus – mindestens einem Röhrenkörper (2), der eine emittierende UV-Quelle (3) mit elektrischen Anschlüssen umfasst, – mindestens einem Fassungsträger (4) zur Aufnahme der elektrischen Anschlüsse (3) des Röhrenkörpers (2), – einem elektrischen Steckverbinder (6) zur Übertragung von elektrischer Energie über den Fassungsträger (4) zum Röhrenkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass gemäss einem Bausatz wahlweise ein oder mehrere der nachstehenden Bauelemente zusätzlich verwendet werden: – einer Überwurfmutter (8, 8.1, 8.2, 8.3) und/oder ein Flanschelement (12) zur Fixierung des Fassungsträgers (4) an dem Röhrenkörper (2), wobei der Fassungsträger (4) entweder eine zylindrische Fläche (14) oder einen Flansch aufweist, der mit dem Flansch des Röhrenkörpers (2) zusammenwirkt, – mindestens einem Dichtungselement (10) zur Bereitstellung der gewünschten Dichtigkeit nach dem jeweiligen ausgewählten Standard, – einem Mittelstückelement (11) mit zu beiden Seiten vorgesehenen Gewinden (11.1, 11.2) zur Aufnahme von einem Flanschelement (12) oder einer Überwurfmutter (8.1, 8.2), – einem Reflektorelement (15) zur Aufnahme des Röhrenkörpers (2) und zur Anordnung zumindest an dem Fassungsträger (4), – einer weiteren Überwurfmutter (8.7) zur Fixierung des Reflektorelements (15) und zur möglichen Befestigung an einer Haltevorrichtung.
Patent DE-202014004602-U1 (DE)
Title: Wechselbare Farb-Magnet-Bänder für jeden handelsüblichen Schuh
IPC: A43B23/25
Filed: 2014-05-31
Abstract: Wechselbare Farb-Magnet-Bänder für einen handelsüblichen Schuh, aus mehreren Bestandteilen bestehend, dadurch gekennzeichnet, dass ein Multicolor Band aus Stoff oder jedem anderen Material mit einem Magnetband oder jeder anderen Form, Design, Stärke und Länge aufeinander geklebt und/oder genäht wird, zur Veränderung der Schuhoberfläche, in welche eine magnetisches Band/Folie, stellenweise oder nur zum Teil eingearbeitet wurde.
Patent DE-202014009562-U1 (DE)
Title: Bestimmung der Nachspritzungs-Kraftstoffmenge bei einem Verbrennungsmotor
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-12-04
Abstract: Verbrennungsmotor (110), umfassend einen Kraftstoffinjektor (160) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Verbrennungsraum (150) des Motors, einen in einer Abgasleitung (275) angeordneten Katalysator (281, 282) und ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist: – einen Temperaturwert des Katalysators (281, 282) zu bestimmen; – eine Kraftstoffmenge auf Basis des bestimmten Temperaturwerts zu bestimmen; und – den Kraftstoffinjektor (160) zu betätigen, um die bestimmte Kraftstoffmenge durch eine Nacheinspritzung einzuspritzen.
Patent DE-202014011205-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A24F47/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines inhalierbaren Aerosols, die umfasst:
 - einen Vorrichtungskörper (20), umfassend eine Kartuschenaufnahme (21),
 - eine lösbare Kartusche (30), wobei die Kartusche (30) ausgebildet ist, um in die Kartuschenaufnahme (21) eingesetzt zu werden, und
 - wobei die Kartuschenaufnahme (21) mit der lösbaren Kartusche (30) eine lösbare Kopplung bildet, wobei die lösbare Kopplung eine Reibschlussanordnung, eine Schnappverbindungsanordnung oder eine magnetische Anordnung umfasst; wobei die lösbare Kartusche (30) umfasst:
 - eine Fluidspeicherkammer (32);
 - eine an einem ersten Ende der Kartusche (30) angebrachte Heizanordnung (36), wobei die Heizanordnung (36) umfasst:
 ◯ eine Heizkammer (37),
 ◯ einen Fluiddocht (34),
 ◯ ein Widerstandsheizelement (35), insbesondere ein Widerstandsdraht,
 ◯ ein erstes Paar Heizkontakte (33, 33'), umfassend dünne Platten die etwa bei den Seiten der Heizkammer (37) angebracht sind, wobei der Fluiddocht (34) und das Widerstandsheizelement (35) dazwischen gehalten sind,
 ◯ wobei das Widerstandsheizelement (35) in Kontakt mit dem Fluiddocht (34) und um ihn (34) gewickelt ist, und wobei
 ■ das erste Paar Heizkontakte (33, 33') eine Form umfasst, die eine Lasche (33a) mit einem Federkennwert umfasst, die sich aus der Heizanordnung (36) heraus erstreckt, um einen Schaltkreis mit dem Vorrichtungskörper (20) zu schließen,
 ■ das erste Paar Heizkontakte (33, 33') dazu eingerichtet ist, zu einem zweiten Paar Heizkontakte (22) in der Kartuschenaufnahme (21) des Vorrichtungskörpers (20) zu passen, um den Schaltkreis zu schließen;
 - ein Mundstück (31), wobei das Mundstück (31) an einem zweiten Ende der Kartusche (30) angebracht ist und einen Aerosolauslass (47) umfasst.
Patent DE-202014101562-U1 (DE)
Title: Terrarium
IPC: A01K63/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Terrarium (1) mit einer Bodenplatte (2), einer vorderen Wandung (3), wenigstens einer zusammen mit der vorderen Wandung (3) eine geschlossene Umfangswandung (4) bildenden Wandung (5, 6, 7) und wenigstens einem Belüftungsgitter (9), dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Wandung (3) mehrteilig mit einem unteren Wandungselement (3a) und einem oberen Wandungselement (3b) ausgebildet und von dem Belüftungsgitter (9) unterbrochen ist, wobei das Belüftungsgitter (9) an seinem unteren Ende gefaltet ist und eine untere Faltung (9a) aufweist, die auf dem unteren Wandungselement (3a) aufliegt, und wobei das Belüftungsgitter (9) an seinem oberen Ende gefaltet ist und eine obere Faltung (9b) aufweist, auf der das obere Wandungselement (3b) zumindest mittelbar aufliegt.
Patent DE-202015004194-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Computerprogramm zum Betrieb eines Verbrennungsmotors (110), wobei der Verbrennungsmotor (110) Folgendes umfasst: einen Kraftstoffinjektor (160) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder (125) eines Motors, ein Abgasrohr (275), um Abgas aus dem Zylinder (125) des Motors auszustoßen, und einen im Abgasrohr (275) angeordneten Sauerstoffkonzentrationssensor (435), wobei das Computerprogramm einen Programmcode umfasst, um, wenn dieser auf einem Computer ausgeführt wird, die folgenden Schritte durchzuführen: – Umwandeln eines vom Sauerstoffkonzentrationssensor (435) erzeugten Signals in ein erstes Signal, das ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis im Zylinder (125) des Motors anzeigt, – Betätigen des Kraftstoffinjektors (160), um eine Kraftstoffeinspritzung durchzuführen, – Erzeugen eines zweiten Signals, das ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis im Zylinder des Motors anzeigt, das aufgrund der Kraftstoffeinspritzung erwartet wird, – Filtern des zweiten Signals, um ein gefiltertes Signal zu erhalten, – Verwenden des gefilterten Signals, um den Motor zu betreiben, wobei das gefilterte Signal gewonnen wird, indem periodisch ein Steuerzyklus durchgeführt wird, der die folgenden Schritte umfasst: – Abtasten eines Werts des ersten Signals, – Abtasten eines Werts des zweiten Signals, – Berechnen einer Zeitkonstante als Funktion des abgetasteten Werts des ersten Signals, des abgetasteten Werts des zweiten Signals und eines Werts des ersten Signals, der während eines vorhergehenden Steuerzyklus abgetastet wurde, – Berechnen eines Werts des gefilterten Signals als Funktion der berechneten Zeitkonstante, des abgetasteten Werts des zweiten Signals und eines Werts des gefilterten Signals, der während des vorhergehenden Steuerzyklus berechnet wurde.
Patent DE-202015006692-U1 (DE)
Title: Mobile laufende Scheibe Trainingsanlage für das Schießen mit dem Luftgewehr
IPC: F41J9/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Mobile laufende Scheibe Trainingsanlage für das Schießen mit dem Luftgewehr dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage aus zwei mobilen, auf Laufrollen gelagerten, Baugruppen besteht. Nämlich der eigentlichen Ziellaufbahn durch 1 und 3 dargestellt und der Waffenablage durch 2 dargestellt.
Patent DE-202015007771-U1 (DE)
Title: Abdichtprofil für Türen und Dergleichen
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-11-11
Abstract: Abdichtprofil mit Bürstenreihe zur Abdichtung von Spalten (gegen Luftzug) von Türen und Dergleichen und hat ein schlanker L-förmigen Querschnitt mit am Unterbein mindestens eine Reihe ziemlich gegen einander liegende Borstenbündeln, wobei genanntes Abdichtprofil ab größere Längen produziert wird, wobei bei der Verarbeitung die gewünschte Länge ab zu schneiden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtprofil aus einem sehr elastischen Material hergestellt ist und dass das Unterbein von dem L-förmigen Querschnitt des Abdichtprofiles verdickt ausgeführt ist mit einer Höhe H1 und einer Breite B1, wobei die Unterseite in vertikaler Richtung versehen ist von mindestens eine Reihe nahezu einander anliegende Bohrungen mit einem Durchmesser von zirka D und einer Tiefe von zirka 1,5 D zur Aufnahme von Borstenbündels mit Metallringen, wobei an der Unterseite des Unterbeines ein Paar gegen den Borstenbündeln nach innen stehenden/stark drückende Seitenrändern angebracht sind.
Patent DE-202015105088-U1 (DE)
Title: Brennstofffilter
IPC: F02M37/32
Filed: 2015-09-25
Abstract: Brennstofffilter (1‘), der einen Filterkopf (3) und einen mit diesem in lösbarer Weise verbundenen Filtertopf (2) umfasst, in welchem sich ein Filterelement (10) befindet, und bei dem im Filterkopf (3) sowohl der Zuflusskanal (6) als auch der Abflusskanal (7) für den Brennstoff ausgebildet ist, sodass sich dessen Strömungsweg von Zuflusskanal (6) im Filterkopf (3) durch den Filtertopf (2) und das in diesem befindliche Filterelement (10) hindurch zum Abflusskanal (7) im Filterkopf (3) erstreckt, wobei der Filterkopf (3) mit einem in das Filterelement (10) hineinragenden Steigrohr (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steigrohr (12) einen Verengungsabschnitt (14) mit einer Querschnittsfläche umfasst, deren Größe nicht größer als die einer Kreisfläche mit einem Durchmesser von 0,9 cm ist.
Patent DE-202015106483-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Ladungssicherung auf der Ladefläche eines Fahrzeugs
IPC: B60P7/135
Filed: 2015-11-30
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Ladungssicherung auf einer Ladefläche (8) eines Fahrzeugs, umfassend ein erstes Halteelement (3) zum Anlegen an ein Ladungsobjekt (104), ein zweites Halteelement (4) zum Anlegen an ein anderes Ladungsobjekt (105) und ein Gewindeelement (2), das derart schraubbar mit dem ersten Halteelement (3) und dem zweiten Halteelement (4) verbunden ist, um den Abstand zwischen dem ersten Halteelement (3) und dem zweiten Halteelement (4) zu verändern.
Patent DE-202015107122-U1 (DE)
Title: Auf luftleitenden Dichtleisten basierender Hocheffizienter Wärmetauscher
IPC: F28F9/02
Filed: 2015-12-29
Abstract: Auf Luftführungstechnik der Dichtleisten basierender hocheffizienter Wärmeaustauscher, aufweisend einen Kernkörper (2) und eine linke Dichtung (1) und eine rechte Dichtung (3), die an die beiden Seiten des Kernkörpers (2) abdichtend angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Kernkörper (2) mehrere Außenkanäle (2-3) und Innenkanäle (2-7) ausgebildet sind, die senkrecht zueinander angeordnet sind, wobei die Einfließrichtung der Media der Außenkanäle (2-3) und der Innenkanäle (2-7) sowie entsprechende Verschlussleisten jeweils kegelförmig sind.
Patent DE-202016000584-U1 (DE)
Title: MOTGEN - Motoren Generator
IPC: H02K53/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Der MOTGEN nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Besteht aus Antriebsmotor und Generator als eine Einheit. Ein Motor mit einem Integrierten Generator. (Eine Kombination aus Beiden) MOTGEN ist eine Antriebs und Energie erzeugende Vorrichtung.
Patent DE-202016001273-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für elektrisches Fahrzeug
IPC: H02K3/28
Filed: 2016-02-26
Abstract: Stator (101) für eine elektrische Außenrotor-Radialflussmaschine, wobei der Stator aufweist: – eine Statorkernstruktur (103), die einen Jochabschnitt aufweist, der sich 360 Grad in Umfangsrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator zumindest vier Mehrphasen-Statorwicklungen (104–108) aufweist, die an der Statorkernstruktur angebracht und dazu geeignet sind, ein rotierendes Magnetfeld zu erzeugen, wenn elektrische Wechselströme zugeführt werden, wobei die Mehrphasen-Statorwicklungen elektrisch voneinander isoliert sind und elektrische Anschlüsse zur Verbindung mit voneinander getrennten externen elektrischen Systemen aufweisen.