baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104914-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsanlage
IPC: B27F5/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Holzbearbeitungsanlage mit einer Werkstückauflage (2) für die zu bearbeitenden Werkstücke (1), mindestens einem zwischen einem vorderen Auflagebereich (2a) und einem hinteren Auflagebereich (2b) der Werkstückauflage (2) angeordneten Bearbeitungsaggregat (3) und einer Transporteinrichtung (7) zur Verschiebung der auf der Werkstückauflage (2) aufliegenden Werkstücke (1) relativ zur Werkstückauflage (2) und zum Bearbeitungsaggregat (6) in einer ersten Linearachse (X-Achse), wobei das Bearbeitungsaggregat (6) einen in einer zur ersten Linearachse (X-Achse) rechtwinkligen zweiten Linearachse (Y-Achse) und einer dazu rechtwinkligen dritten Linearachse (Z-Achse) verfahrbaren Träger (15) enthält, an dem eine als Motorspindel zur Aufnahme mindestens eines rotatorisch angetriebenen Bearbeitungswerkzeugs (16) ausgebildete Bearbeitungseinheit (13) um drei Drehachsen (A-Achse, B-Achse, C-Achse) schwenkbar angeordnet ist, wobei die Bearbeitungseinheit (15) an dem freien Ende eines an dem Träger (15) um eine erste Drehachse (A-Achse) und eine zur ersten Drehachse (A-Achse) rechtwinklige zweite Drehachse (B-Achse) schwenkbaren Arms (23) um eine von der ersten Drehachse (A-Achse) beabstandete dritte Drehachse (C-Achse) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (23) um die zweite Drehachse (B-Achse) um 360° drehbar an einem vorderen Trägerteil (21) angeordnet ist, das an einer vorderen Stirnseite (20) des Trägers (15) um die zur ersten Linearachse (X-Achse) senkrechte erste Drehachse (A-Achse) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202016005065-U1 (DE)
Title: Plattform zur Vermittlung von Last-Minute Auktionsangeboten mit kurzfristiger Gebotsverarbeitung von Preisvorschlägen
IPC: G06Q30/08
Filed: 2016-08-17
Abstract: Plattform zur Vermittlung von Last-Minute Auktionsangeboten mit kurzfristiger Gebotsverarbeitung von Preisvorschlägen, dadurch gekennzeichnet, dass Anbieter bei der Veröffentlichung von Auktionsangeboten ein Mindestgebot sowie eine maximale Anzahl von möglichen Abschlüssen für ihre jeweiligen optional kombinierbaren Angebote sowie einen Auktionszeitraum festlegen.
Patent DE-202016005176-U1 (DE)
Title: Zuverlässige Übermittlung von Signalen im I2C-Bus über größere Entfernungen durch Verbindung der Peripheriegeräte mittels besonderer Verkabelungstechnik
IPC: H04L12/02
Filed: 2016-08-24
Abstract: Nutzung einer besonderen Verbindungstechnologie für I2C dadurch gekennzeichnet, dass geschirmte Verbindungen, z. B. durch geschirmte Netzwerk-Buchsen und -Kabel im Format RJ45 genutzt werden. Insbesondere Netzwerkkabel mit CAT 6 oder höher in Verbindung mit geschirmten Buchsen in hoher Qualität ermöglichen eine störungsfreie Übertragung über lange Strecken und sind preisgünstig in hoher Qualität verfügbar.
Patent DE-202016005560-U1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsverbindersystem
IPC: H01R13/70
Filed: 2016-09-08
Abstract: Elektronische Vorrichtung umfassend: eine Verbinderbuchse umfassend: ein Gehäuse, welches eine erste Vielzahl von Schlitzen in einer oberen Seite und eine zweite Anzahl von Schlitzen in einer unteren Seite aufweist; eine erste Vielzahl von Kontakten, die zumindest teilweise durch ein erstes Kontaktgehäuseteil umgeben ist, wobei die erste Vielzahl von Kontakten in der ersten Vielzahl von Schlitzen in dem Gehäuse positioniert ist; eine zweite Vielzahl von Kontakten, die zumindest teilweise durch ein zweites Kontaktgehäuseteil umgeben ist, wobei die zweite Vielzahl von Kontakten in der zweiten Vielzahl von Schlitzen in dem Gehäuse positioniert ist; ein oberes Hüllenteil oberhalb des Gehäuses, wobei das obere Hüllenteil elektromagnetische Kontakte umfasst, welche sich von einer Vorderseite der oberen Hülle aus erstrecken; und ein unteres Hüllenteil unterhalb des Gehäuses, wobei das untere Hüllenteil elektromagnetische Kontakte umfasst, welche sich von einer Vorderseite der oberen Hülle aus erstrecken.
Patent DE-202016008171-U1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
IPC: F01B3/02
Filed: 2016-08-11
Abstract: Axialkolbenmaschine (1), – mit ringförmig um und koaxial zu einer Welle (3) angeordneten Zylindern (5), in welchen Kolben (6) translatorisch verstellbar angeordnet sind, – wobei jedem Zylinder (5) eine Einlassöffnung (9) zugeordnet ist, – mit einer drehfest mit der Welle (3) verbundenen Steuerscheibe (10) mit einer exzentrisch angeordneten Durchgangsöffnung (11), die bei jeder Umdrehung der Steuerscheibe (10) jede Einlassöffnung (9) einmal überstreicht und dabei Arbeitsmedium in den zugehörigen Zylinder (5) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (10) eine Anlauföffnung (12) aufweist, die von einem fliehkraftabhängig verstellbaren Verschlusselement (13) ab einer vordefinierten Drehzahl der Steuerscheibe (10) verschlossen ist.
Patent DE-202016008505-U1 (DE)
Title: Stofflöser
IPC: D21B1/34
Filed: 2016-02-19
Abstract: Stofflöser zur Zerkleinerung und Suspendierung von Faserstoff (F) bestehend aus einem Behälter (2) und mindestens einem im Behälter (2) angeordneten Rotor (4) zum Umwälzen einer im Behälter (2) befindlichen Faserstoffsuspension (1) sowie mindestens einem starren Sieb (3), dessen mit Sieböffnungen (6) versehene Siebfläche vom Rotor (4) zumindest größtenteils überstrichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Sieböffnungen (6) auf der in Rotationsrichtung (10) des Rotors (4) liegenden Seite der Sieböffnungen (6) wenigstens einen Kreisabschnitt (9) aufweist, der bezogen auf die Mitte des Querschnitts der Sieböffnung (6) konkav gekrümmt verläuft.
Patent DE-202016101148-U1 (DE)
Title: Fitness Slingtrainer
IPC: A63B21/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Trainingsvorrichtung mit einem unelastischen Zugelement (2) einstellbarer Länge, das zwei Arme (4, 6) aufweist, mit Griffen an den Enden der Arme (4, 6), mit einem mittig angeordneten Anker (12) zur Verankerung der Trainingsvorrichtung, an dem ein Haltegurt (14) befestigt ist, und mit einem ringförmigen Verbindungselement (16), das den Haltegurt (14) mit dem Zugelement (2) zwischen den Armen (4, 6) verbindet, der zwischen den Armen (4, 6) mit dem Zugelement (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16) einen Ring (18) mit einem Quersteg (20) aufweist, der den Ring (18) intern in zwei Durchlässe (22, 24) unterteilt, dass der Haltegurt (14) in einer Schleife durch einen der Durchlässe (22, 24) geführt ist, und dass das Zugelement (2) durch den anderen der Durchlässe (22, 24) geführt ist.
Patent DE-202016101501-U1 (DE)
Title: Isoliermaterial zur Wärmeregulierung von Gebäuden
IPC: E04B1/76
Filed: 2016-03-18
Abstract: Isoliermaterial zur Wärmeregulierung von Gebäuden mit mindestens einem Grundbestandteil aus Hanf, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Bestandteil des Isoliermaterials Alpakawolle ist, welche als sogenannte dritte Qualität von den Unterschenkeln, dem Schwanz und dem Kopf des Alkapaschafes geschoren wird.
Patent DE-202017000365-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für ein pneumatisches Verpackungswerkzeug
IPC: F01C1/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Eine Kraftübertragungsvorrichtung für ein pneumatisches Verpackungswerkzeug, die an einem pneumatischen Verpackungswerkzeug (100) montiert ist, umfassend: eine Gaszuführeinheit (10), in der eine Aufnahmekammer (11) gebildet ist; die Gaszuführeinheit (10) eine Lufteinlassöffnung (111) und mehrere Luftauslassöffnungen (112) aufweist, die mit der Aufnahmekammer (11) verbunden sind; in der Aufnahmekammer (11) ein Drehblock (12) vorgesehen ist; der Drehblock (12) eine Eingangsöffnung (121) aufweist, die mit der Lufteinlassöffnung (111) verbunden ist; eine Expansionskammer (113) zwischen dem Drehblock (12) und der Aufnahmekammer (11) gebildet ist; die Expansionskammer (113) mit den mehreren Luftauslassöffnungen (112) verbunden ist; an einer äußeren umlaufenden Seite der Gaszuführeinheit (10) ein Knauf (13) befestigt ist; eine Betätigungsstange (133) vorgesehen und in den Knauf (13) und in den Drehblock (12) eingeführt ist; eine pneumatische Einheit (20) mit einem Zylinder (21); im Zylinder (21) ein Zylinderraum (211) gebildet ist; der Zylinderraum (211) zwei Durchgangslöcher (231, 232) in Übereinstimmung mit der Eingangsöffnung (121) aufweist; ein Laufrad (24) drehgelenkig im Zylinderraum (211) montiert ist; das Laufrad (24) eine rotierende Welle (241) aufweist; ein Ende der rotierenden Welle (241) aus dem Zylinderraum (211) ragt und eine Antriebsverzahnung (244) aufweist; eine Übertragungseinheit (30), die an der Antriebsverzahnung (244) befestigt ist; die Übertragungseinheit (30) an einer Riemenwickeleinheit (39) befestigt ist; der Drehblock (12) daher mit dem Knauf (13) gedreht wird, um die Rotierrichtung des Laufrads (24) einzustellen und weiter die Rotierrichtung der Riemenwickeleinheit (39) einzustellen.
Patent DE-202017001110-U1 (DE)
Title: Seitentrieb Regulierungsplatte
IPC: A01G3/08
Filed: 2017-03-01
Abstract: Seitentrieb Regulierungsplatte für Weihnachtsbäume (Nordmantannen) Runde Platte mit seitlichem Schlitz der bis zur Mitte der Platte führt, welche aus Kunststoff besteht. Durch diese Technik wird die Platte einfach seitlich um den Terminaltrieb geführt, bis zur Mitte der Platte und über den oberen bzw. den tiefer liegenden Quirl (Seitentrieb) waagerecht platziert und mit einer Klammer fixiert werden (Siehe Zeichnung 3). Dieses dient der Regulierung hochgewachsener Seitentriebe bei Weihnachtsbäumen.
Patent DE-202017001756-U1 (DE)
Title: Gekapselter Zylinderkörper mit Kühlrippen für Simson Sport-AWO
IPC: F02F1/18
Filed: 2017-04-01
Abstract: gekapselte Führungen für die Stehbolzen, mit welchen der Zylinderkopf befestigt wird über die gesamte Höhe des Zylinders
Patent DE-202017002419-U1 (DE)
Title: Bratwurst-Sticks
IPC: A23L13/60
Filed: 2017-05-06
Abstract: Bratwurst-Sticks, Rohwurst-Produkt, Bratwurst-Sticks welche ungekühlt lagerfähig sind & ohne Allergene. Mit Chili verfeinert. Dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt auf die Gesamtmenge bezogen einen Gewichts- & Abtrocknungsverlust von mindestens 50% beinhaltet und aus 100% Schweinefleisch hergestellt wird.
Patent DE-202017100839-U1 (DE)
Title: Stoßfänger
IPC: B60R19/18
Filed: 2017-02-16
Abstract: Stoßfängeranordnung, die Folgendes umfasst: einen länglichen Träger, einschließlich mehreren Verstärkungswänden, die sich horizontal erstrecken und eine Lücke in einem mittleren Teil des Trägers definieren; und ein Paar Pralldämpferanordnungen, angebracht an den Träger an quer beabstandeten Stellen vom mittleren Teil des Trägers, wobei die mehreren Verstärkungswände die Pralldämpferanordnungen überspannen und die Lücke das Biegen des mittleren Teils des Trägers ermöglicht.
Patent DE-202017100996-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K31/528
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ventiloberteil mit einem Kopfstück (1), das von einem Steuerkolben (2) axial durchsetzt ist, über den ein Ventilkegel (5) axial betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkegel (5) mit einem innerhalb eines zweiten Zylinderraums (19) axial verschiebbar angeordneten Ventilkolben (4) verbunden ist, der auf seiner dem Ventilkegel (5) abgewandten Seite einen ersten Zylinderraum (41) aufweist, in den der Steuerkolben (2) unter Verdrängung eines in dem ersten Zylinderraum (41) befindlichen Fluidvolumens hineinbewegbar ist, durch welche Volumenverdrängung in dem ersten Zylinderraum (42) ein Überdruck gebildet ist, wodurch der Ventilkolben (4) bewegbar ist.
Patent DE-202017101612-U1 (DE)
Title: Zahnpflegemittel
IPC: A61Q11/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Zahnpflegemittel zur Behandlung der Zähne, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnpflegemittel ein gesundheitsverträgliches Öl enthält.
Patent DE-202017102532-U1 (DE)
Title: Netzbefestigung
IPC: A63C19/10
Filed: 2017-04-28
Abstract: Durch Wintersportler befahrbare Rampe (1) aufweisend eine Fahrbahnoberfläche (2) und eine Stützkonstruktion (3), sowie mindestens ein auf der Fahrbahnoberfläche (2) aufliegendes Netz (4) und mindestens eine Netzbefestigungseinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Netzbefestigungseinrichtung (5) das mindestens eine Netz (4) mit der Stützkonstruktion (3) verbindend ist, die Netzbefestigungseinrichtung von unterhalb der Fahrbahnoberfläche (2) lösbar ist und sie die Fahrbahnoberfläche (2) durchsetzend ist.
Patent DE-202017104059-U1 (DE)
Title: Einspülvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Einspülvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze zur Ausbringung von Flüssigkeiten mit einem Einspülbehälter und einer Spüleinrichtung zum Spülen von Wirkstoffmittelbehältern, wobei die Spüleinrichtung • einen Spülkopf umfasst, • im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, • ein Anschlussstück zur Zuführung von Spülmittel aufweist, • im Bereich ihres äußeren Endes eine Spüldüse aufweist und • mittels Druck aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkopf im Bereich ihres äußeren Endes der Spüleinrichtung eine Auskragung aufweist.
Patent DE-202018002075-U1 (DE)
Title: Flexible Lern- und Rechenuhr zum handelnden Lernen im Themenkomplex Uhr, unter Verwendung des Montessori - Perlenmaterials
IPC: G09B19/12
Filed: 2018-04-24
Abstract: Lern- und Rechenuhr, bestehend aus mehreren, flexibel einsetzbaren Elementen zum handelnden Lernen im Themenkomplex Uhr, unter Verwendung des Montessori-Perlenmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte mittig mithilfe eines Stifts eine runde Platte mit 12 gleichmäßig, ringförmig angeordneten Bohrungen fixiert werden kann; um diese herum ein Ring mit 12 gleichmäßig, ringförmig angeordneten Bohrungen gelegt wird, um den wiederum ein Ring mit 60 gleichmäßig, ringförmig angeordneten entsprechend kleineren Bohrungen zu liegen kommt; dieser wird umrahmt von 2 halben Ringen.
Patent DE-202018002544-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Anwesenheit und/oder der Vitalfunktionen eines Menschen
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Überprüfen der Anwesenheit und/oder der Vitalfunktionen eines Menschen mit einem Möbel (2), welches eine Auflagefläche (10) für das Lagern des Menschen bereitstellt, und mit einem zwischen dem Boden (8) und der Auflagefläche (10) vorgesehenen Sensor (6), der Veränderungen der auf den Boden (8) wirkenden Stützkraft (F1; F2) detektiert und mit einer Logik zum Auswerten des Sensorsignals datenmäßig verbunden ist.
Patent DE-202018003024-U1 (DE)
Title: Nasenspülgerät motorisch mit Netzgerät oder Batterie
IPC: A61H35/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Maßgekennzeichnetes Gefäß in Maßeinheit: ml (3)
Patent DE-202018100872-U1 (DE)
Title: Textiles Gewebe mit zwei unterschiedlichen Fäden
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Textiles Gewebe, Gewirk oder Geflecht mit zwei unterschiedlichen Fäden, insbesondere als Gewebe oder Gewirk mit Kett- und Schussfäden oder als Geflecht, als elastisches Band, Schlauchgewebe oder Kordel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Fäden aus einem Aramid-Filament, vorzugsweise aus Meta-Aramid und der Rest der Fäden aus einem Silikon-Monofilament (Polydimethylsiloxan) besteht.
Patent DE-202018103699-U1 (DE)
Title: Federkraftklemme zum Anschluss eines elektrischen Leiters
IPC: H01R9/03
Filed: 2018-06-28
Abstract: Federkraftklemme zum Anschluss wenigstens eines elektrischen Leiters, wobei die Federkraftklemme wenigstens eine Stromschiene (7), einen Halterahmen (8) und eine Klemmfeder (9) aufweist, wobei die Klemmfeder (9) wenigstens einen Anlageschenkel (11), einen Klemmschenkel (12) zur Bildung einer Klemmstelle für den anzuschließenden wenigstens einen elektrischen Leiter und einen Federbogen (13) aufweist, der den Anlageschenkel (11) und den Klemmschenkel (12) miteinander verbindet, wobei der Halterahmen (8) durch ein einstückiges Metallteil (10) gebildet ist, das zu einer im Wesentlichen geschlossenen Form gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das streifenförmige Metallteil (10) an einem Ende einen Stromleiterabschnitt (19) und am anderen Ende wenigstens ein Verschlusselement (20) aufweist, welcher in gebogener Form des Metallteils (10) den Stromleiterabschnitt (19) oberseitig übergreift, wobei die Klemmfeder (9) innerhalb des Halterahmens (8) angeordnet ist.
Patent DE-202018104471-U1 (DE)
Title: Kabellängenmesssystem zum Ermitteln einer Kabellänge
IPC: G01N29/07
Filed: 2018-08-02
Abstract: Kabellängenmesssystem zum Messen einer Länge (l, l) zumindest eines Teilabschnittes (10a, 10b) eines elektrisch leitfähigen Kabels (10), wobei das Kabellängenmesssystem aufweist:- eine erste Koppeleinrichtung und eine zweite Koppeleinrichtung, wobei- die erste Koppeleinrichtung einen Impulsgeber (30a) und die zweite Koppeleinrichtung einen Impulsempfänger (30b) aufweist, oder- die erste Koppeleinrichtung einen Impulsgeber (30a) und einen Impulsempfänger (30b) aufweist, und die zweite Koppeleinrichtung eine Reflektoreinrichtung (40) aufweist, und- eine Auswerteeinrichtung (35), die operativ mit dem Impulsgeber (30a) und mit dem Impulsempfänger (30b) verbunden ist,wobei die erste Koppeleinrichtung und/oder die zweite Koppeleinrichtung galvanisch getrennt vom Kabel (10) am Kabel anordenbar ist,wobei- der Impulsgeber (30a) angepasst ist, einen Impuls in das Kabel (10) einzukoppeln,- der Impulsempfänger (30b) angepasst ist, den von dem Impulsgeber (30a) in das Kabel eingekoppelten Impuls zu empfangen, und- die Reflektoreinrichtung (40) angepasst ist, den von dem Impulsgeber (30a) in das Kabel eingekoppelten Impuls zumindest teilweise zu reflektieren,wobei das Kabellängenmesssystem mindestens einen Impulsgeber (30a) und mindestens einen Impulsempfänger (30b) aufweist, undwobei die Auswerteeinrichtung (35) angepasst ist, aus der Impulslaufzeit des von dem Impulsgeber (30a) in das Kabel (10) eingekoppelten und von dem Impulsempfänger (30b) empfangenen Impulses die Länge (l, l) des zumindest einen Teilabschnittes (10a, 10b) des Kabels zu bestimmen.
Patent DE-202018106515-U1 (DE)
Title: Diagonalventilator mit Gehäuse
IPC: F04D29/54
Filed: 2018-11-16
Abstract: Diagonalventilator (1) umfassend einen Elektromotor (10), ein Gehäuse (11) und ein innerhalb des Gehäuses (11) aufgenommenes und über den Elektromotor (10) antreibbares Diagonallaufrad (12), dessen im Betrieb erzeugte Diagonalströmung von einer Innenwand (111) des Gehäuses (11) in eine axiale Strömungsrichtung umgelenkt wird, eine ansaugseitig angeordnete Einlaufdüse (14) und ein ausblasseitig angeordnetes Schutzgitter (13), wobeidas Gehäuse (11) das Diagonallaufrad (12) in Umfangsrichtung umgibt,das Schutzgitter (13) eine Vielzahl von Befestigungsstreben (131) aufweist, welche sich von dem Schutzgitter (13) in Axialrichtung zu der Einlaufdüse (14) erstrecken und mit welchen das Schutzgitter (13) an der Einlaufdüse (14) fixiert ist,das Gehäuse (11) mit einem ausblasseitigen Endabschnitt unmittelbar an einem in Radialrichtung außenliegenden Randabschnitt des Schutzgitters (13) anschließt und wobeidas Gehäuse (11) an den Befestigungsstreben (131) fixiert und durch die Befestigungsstreben (131) mit der Einlaufdüse (14) verbunden ist.
Patent DE-202019002055-U1 (DE)
Title: Werkzeughalterung
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Eine Werkzeughalterung, umfassend:
 eine längliche Basis (10), wobei eine Gleitnut (12) an der Oberkante der Basis (10) ausgespart ist, wobei sich die Gleitnut (12) bis zu den beiden Enden der Basis (10) erstreckt; und
 einen Positionierungsaufbau (20), der auf der Basis (10) angeordnet ist, wodurch der Positionierungsaufbau (20) entlang der Gleitnut (12) hin und her gleiten kann; wobei der Positionierungsaufbau (20) einen Rastblock (21), einen Basisabschnitt (22), einen Verbindungsabschnitt (23) und zwei Klemmarme (24) aufweist, wobei der Rastblock (21) und der Basisabschnitt (22) über den Verbindungsabschnitt (23) miteinander verbunden sind, wobei der Rastblock (21) mit der Gleitnut (12) im Eingriff steht, wobei eine vorstehende Säule (25) an der Oberkante des Rastblocks (21) vorgesehen ist, wobei ein Positionierungsabschnitt (252) auf einer Seite der Säule (25) vorgesehen ist, wodurch eine Stecknuss (30) mittels der Säule (25) positioniert wird, wobei die Mittellinie der Säule (25) durch die beiden Enden der Säule (25) verläuft, wobei die Verlängerung eines Endes der Mittellinie (Y-Y) durch die Gleitnut (12) verläuft;
 wobei der Basisabschnitt (22) der Basis (10) seitlich gegenüberliegt, wobei der jeweilige Klemmarm (24) jeweils mit dem Basisabschnitt (22) verbunden ist, wobei sich der jeweilige Klemmarm (24) jeweils nach oben erstreckt, wodurch ein Werkzeug mittels der beiden Klemmarme (24) positioniert wird;
 wobei die Unterkante (14) der Basis (10) und die Unterkante (221) des Basisabschnitts (22) bündig sind, um die Stabilität der Werkzeughalterung zu erhöhen.
Patent DE-202019002743-U1 (DE)
Title: Optimierte Stützradeinheit für Anhänger
IPC: B60D1/66
Filed: 2019-06-27
Abstract: Stützrad mit Senkrechtantrieb nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das die Spindelwelle (2) mit dem Stützlager (Axiallager) (4) und der Sinterbronzelagerbuchse (5) im und unter dem Deckel-Stützradaußenrohr gelagert (12) ist.
Patent DE-202019103032-U1 (DE)
Title: Automatische Justiervorrichtung für Kopfstützen
IPC: A47C20/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Automatische Kopfstützenjustiervorrichtung, umfassend einen Fixierfuß, eine Antriebsvorrichtung, einen Hubmechanismus, ein Übertragungsrohr, eine innere Verbindungsstange und ein Gelenk, wobei der Hubmechanismus verschiebbar am Fixierfuß montiert ist, die Antriebsvorrichtung am Fixierfuß montiert ist, um den Hubmechanismus anzutreiben, sodass er sich nach oben und unten bewegt, das Übertragungsrohr verschiebbar am Fixierfuß und dem Hubmechanismus angeordnet ist, ein elastisches Element zwischen dem Hubmechanismus und dem Übertragungsrohr angeordnet ist, wobei das Übertragungsrohr mit einem anstoßenden Abschnitt versehen ist, der sich über dem elastischen Element befindet und an den Fixierfuß stößt, nachdem das Übertragungsrohr nach oben bewegt wurde, die innere Verbindungsstange verschiebbar vom Übertragungsrohr ummantelt ist, ein unteres Ende der inneren Verbindungsstange am Hubmechanismus fixiert ist, das Gelenk mit dem Übertragungsrohr verbunden ist und ein oberes Ende der inneren Verbindungsstange aus dem Übertragungsrohr hervorragt und schwenkbar mit dem Gelenk verbunden ist.
Patent DE-202019103423-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung mit automatischer Lüftbarkeit in sämtlichen Betriebsfällen
IPC: B66B5/16
Filed: 2019-06-18
Abstract: Bremsvorrichtung für einen Aufzug mit einem schienengeführten Fahrkorb,
 wobei die Bremsvorrichtung einen Grundkörper zur (im Regelfall schwimmenden) Befestigung am Fahrkorb oder Gegengewicht aufweist, der in bestimmungsgemäß montiertem Zustand eine Schiene umgreift und ein Bremsorgan auf der einen Seite der Führungsschiene in Position hält und ein weiteres Bremsorgan auf der entgegengesetzten Seite der Führungsschiene in Position hält,
 wobei zumindest eines der Bremsorgane mithilfe eines schaltbaren Haltemagneten gegen die Kraft eines selbsttätigen Aktuators in seiner Bereitschaftsposition auf Abstand von der Schiene gehalten wird,
 derart, dass das Bremsorgan bei Umschalten des Haltemagneten von dem Aktuator vom Haltemagneten weg gegen die Schiene gedrückt wird, sodass ein Luftspalt zwischen dem Haltemagneten und dem Bremsorgan entsteht oder größer wird,
 wobei die Bremsvorrichtung so gestaltet ist, dass das Bremsorgan von allein zwischen den Grundkörper und die Schiene eingezogen wird, wenn der Fahrkorb zu dem Zeitpunkt, an dem das Bremsorgan an der Schiene zur Anlage kommt (mehr als nur unwesentlich) in Fahrt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 der Haltemagnet mit einen Luftspaltreduktionsmittel ausgerüstet ist, mittels dessen der Luftspalt zwischen dem Haltemagneten und dem noch nicht zwischen die Schiene und den Grundkörper eingezogenen Bremsorgan derart verringert oder beseitigt werden kann, dass der Haltemagnet, sobald er entsprechend umgeschaltet wird, das Bremsorgan wieder magnetisch gefangen hält.