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Patent DE-102020116200-A1 (DE)
Title: Verbessertes arbeitsauftrags-generierungs- und -verfolgungssystem
Inventor: DILLON ROBERT S
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-06-19
Abstract: Ein Arbeitsauftragsinitiierungs- und -verfolgungssystem ist zwischen verschiedenen Anlagen-Asset-Diagnosesystemen und einem Arbeits- oder Geschäftsverwaltungssystem innerhalb einer Prozessanlage gekoppelt. Das Arbeitsauftragsinitiierungs- und - verfolgungssystem umfasst eine Benutzerschnittstelle, die es dem Benutzer ermöglicht, Diagnosedaten, Empfehlungen und andere Informationen von einem oder mehreren der Diagnosesysteme hinsichtlich potenzieller oder empfohlener Änderungen an den Anlage-Assets zu überprüfen und die Generierung eines oder mehrerer Arbeitsaufträge zur Umsetzung der Empfehlungen oder Korrekturen auf der Grundlage von Informationen aus den Diagnosesystemen zu initiieren. Das Arbeitsauftrags-Initiierungs- und - verfolgungssystem unterstützt den Benutzer bei der Generierung von Arbeitsaufträgen, indem es die erstellten Arbeitsaufträge, die mit verschiedenen Assets in der Anlage verknüpft sind, auf der Grundlage früherer Diagnoseinformationen oder -empfehlungen verfolgt und anzeigt, indem es dem Benutzer ermöglicht, Daten oder Informationen aus den Asset-Diagnoseanwendungen in das Arbeitsauftrags-Generierungssystem zu kopieren, indem es Asset-Namen und Tag-Daten aus den Diagnosesystemen in das Arbeitsauftrags-Generierungssystem übersetzt oder damit verknüpft, um sicherzustellen, dass die richtigen Assets in den Arbeitsaufträgen identifiziert werden, und indem es den Fortschritt der Arbeitsaufträge verfolgt, die an das Geschäfts- und Arbeitsverwaltungssystem gesendet und von diesem generiert wurden, um dem Benutzer Informationen zu früher in Auftrag gegebenen Arbeiten innerhalb der Anlage zu liefern.
Patent DE-102020116633-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: LORENSCHAT MARKUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-06-24
Abstract: Leiteranschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse, wobei das Isolierstoffgehäuse ein Klemmengehäuse sowie ein relativ zu dem Klemmengehäuse verschiebbar gelagertes Betätigungsgehäuse hat, wobei zumindest ein Stromschienenstück und zumindest eine Klemmfeder zur Bildung wenigstens einer Klemmstelle für einen anzuklemmenden elektrischen Leiter in dem Klemmengehäuse angeordnet sind und das Betätigungsgehäuse einen Betätigungsabschnitt hat, das mit der Klemmfeder zum Öffnen und/oder Schließen der Klemmstelle zusammenwirkend ausgebildet ist, und wobei eine Leitereinführungsöffnung mit einem sich an die Leitereinführungsöffnung in das Innere des Isolierstoffgehäuses anschließenden Leitereinführungskanal zur Führung des anzuklemmenden elektrischen Leiters zur Klemmstelle hin ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitereinführungsöffnung zusammen mit dem Leitereinführungskanal ortsfest zum Stromschienenstück im Klemmengehäuse oder an dem Klemmengehäuse angeordnet ist und das Betätigungsgehäuse (4) einen die Leitereinführungsöffnung und den Leitereinführungskanal aufweisenden Gehäuseabschnitt zumindest teilweise umgibt und relativ hierzu verschiebbar an diesem Gehäuseabschnitt gelagert ist.
Patent DE-102020117097-A1 (DE)
Title: Reaktion auf unbeabsichtigten stillstand bei einem unterstützten kupplungsvorgang
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60D1/36
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Reaktion auf unbeabsichtigten Stillstand bei einem unterstützten Kupplungsvorgang bereit. Ein System zum Unterstützen des Ausrichtens eines Fahrzeugs zum Kuppeln an einen Anhänger beinhaltet ein Bildgebungssystem, ein Fahrzeugsteuersystem, das zumindest einen Fahrzeugsensor und eine Steuerung beinhaltet. Die Steuerung steuert das Fahrzeug unter Verwendung des Fahrzeugsteuersystems, um das Fahrzeug in eine ausgerichtete Position zu bewegen, in der eine Kupplungskugel am Fahrzeug an dem Koppler ausgerichtet ist, einschließlich der Überwachung eines Signals vom Fahrzeugsensor und der Verfolgung einer Position des Kopplers bezogen auf die Kupplungskugel in Bilddaten. Wenn das Signal einen unbeabsichtigten Stoppstatus des Fahrzeugs angibt, bestimmt die Steuerung einen Abstand von der Kupplungskugel zum Koppler. Wenn der Abstand über einem vorbestimmten Schwellenwert liegt, steuert die Steuerung das Fahrzeugsteuersystem, um zu bewirken, dass sich das Fahrzeug bewegt. Wenn der Abstand unter dem vorbestimmten Schwellenwert liegt, gibt die Steuerung einem Fahrer des Fahrzeugs den unbeabsichtigten Stoppstatus des Fahrzeugs an.
Patent DE-102020117928-A1 (DE)
Title: Batteriepack zur Integration in ein Batteriemodul sowie Verfahren zum Herstellen eines Batteriepacks
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriepack (1) zur Integration in einem Batteriemodul, umfassend eine Mehrzahl von Batteriezellen (2), wobei ein Aufnahmekörper (3) zur Aufnahme und Positionierung der Mehrzahl von Batteriezellen (2) vorgesehen ist, wobei der Aufnahmekörper (3) aus einem schaumartigen Material ausgebildet ist und in den Aufnahmekörper (3) mindestens ein mechanisches Funktionselement (4) zur Integration des Aufnahmekörpers (3) in dem Batteriemodul integriert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Batteriesystem. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriepacks und ein Verfahren zur Montage eines Batteriemoduls.
Patent DE-102020119053-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren zur steuerung eines laseroszillators
Inventor: KAGIWADA SATOSHI
IPC: H01S3/10
Filed: 2020-07-20
Abstract: Es handelt sich um eine Steuervorrichtung eines Laseroszillators, wobei die Steuervorrichtung auf verschiedene Arten von Systemen anwendbar ist. Die Steuervorrichtung umfasst eine Analogsignaleingangseinheit, die ein Ausgangsleistungssteuersignal zum Steuern der Laserausgangsleistung des Laseroszillators oder ein Modussteuersignal zum Steuern eines Betriebsmodus des Laseroszillators als Analogsignal entgegennimmt; eine Digitalsignaleingangseinheit, die ein Ausgangsleistungssteuersignal oder ein Modussteuersignal als Digitalsignal entgegennimmt; und eine Steuereinheit, die gemäß dem von der Analogsignaleingangseinheit oder der Digitalsignaleingangseinheit entgegengenommenen Ausgangsleistungssteuersignal einen Laserbefehl zum Steuern der Laserausgangsleistung an den Laseroszillator sendet und einen Betriebsbefehl zum Betreiben des Laseroszillators in dem Betriebsmodus, der dem von der Analogsignaleingangseinheit oder der Digitalsignaleingangseinheit entgegengenommenen Modussteuersignal entspricht, an den Laseroszillator sendet.
Patent DE-102020119920-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines orthopädischen Stützelements und orthopädisches Stützelement
Inventor: HAHLBROCK DAVID
IPC: A61F5/01
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines orthopädischen Stützelements (1) aufweisend einen Überlappungsabschnitt (2), in welchem das orthopädischen Stützelement mit sich selbst überlappt, wenn es an einem zu korrigierenden Körperteil angelegt ist, wobei für die Herstellung eine Fertigungsformung (25) des orthopädischen Stützelement (1) vorgegeben wird, welche von einer Therapieformung (26) des orthopädischen Stützelementes (1) beim Anlegen an das zu korrigierenden Körperteils abweicht, wobei in der Fertigungsformung (25) in dem Überlappungsabschnitt (2) ein Abstand (24) zwischen einem ersten offenen Ende (22) und dem zweiten offenen Ende (23) des orthopädischen Stützelementes (1) existiert, welcher in der Therapierformung (26) entfällt.
Patent DE-102020122358-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: GOBIN BENOÎT
IPC: G01S19/25
Filed: 2020-08-26
Abstract: Eine landwirtschaftliche Maschine weist eine Positionsbestimmungsvorrichtung auf, die einen Empfänger (5) für Satellitennavigationssignale, einen ersten Mobilfunkempfänger (6) zum Empfangen einer Korrekturinformation über ein zellulares Mobilfunknetz und Ableiten eines ersten Ausgangsdatenstroms aus der Korrekturinformation, eine Auswerteeinheit (7) zum Errechnen der Position der Maschine anhand der Satellitennavigationssignale und eines Eingangsdatenstroms, einen zweiten Mobilfunkempfänger (12) zum Empfangen der Korrekturinformation über ein zellulares Mobilfunknetz und Ableiten eines zweiten Ausgangsdatenstroms aus der Korrekturinformation und eine Steuereinheit (11) umfasst, die eingerichtet ist, um anhand von Ausgaben der Mobilfunkempfänger einen der Ausgangsdatenströme auszuwählen und als Eingangsdatenstrom an die Auswerteeinheit (7) weiterzugeben.
Patent DE-102020122844-A1 (DE)
Title: System und verfahren für tiefgehendes maschinelles lernen für computer-vision-anwendungen
Inventor: REN HAOYU
IPC: G06T1/40
Filed: 2020-09-01
Abstract: Computer-Vision (CV)-Trainingssystem, das enthält: ein System für überwachtes Lernen zur Schätzung einer Überwachungsausgabe aus einem oder mehreren Eingabebildern entsprechend einer Ziel-CV-Anwendung und zur Bestimmung eines überwachten Verlustes entsprechend der Überwachungsausgabe und einer Grundrichtigkeit der Überwachungsausgabe; ein System für unüberwachtes Lernen zur Bestimmung eines unüberwachten Verlustes entsprechend der Überwachungsausgabe und dem einen oder mehreren Eingabebildern; ein System für schwach überwachtes Lernen, um einen schwach überwachten Verlust entsprechend der Überwachungsausgabe und einer Schwach-Kennzeichnung, die dem einen oder den mehreren Eingabebildern entspricht, zu bestimmen; und einen gemeinsamen Optimierer, um gleichzeitig den überwachten Verlust, den unüberwachten Verlust und den schwach überwachten Verlust zu optimieren.
Patent DE-102020124820-A1 (DE)
Title: Sicherer externer zugriff auf prozesssteuerungsdaten durch eine mobile vorrichtung
Inventor: ARRAGON FEDERICO JOSE GUERRERO
IPC: G06F21/50
Filed: 2020-09-23
Abstract: System und Verfahren zur Erleichterung einer sicheren Kommunikation zwischen einer Prozesssteuerungsanwendung, die auf einer mobilen Vorrichtung ausgeführt wird, und einem mobilen Server, der kommunikativ mit einer Prozesssteuerungsumgebung gekoppelt ist, umfassend die Instantiierung eines Relaisverbindungselements in einer Cloud-basierten Umgebung. Jeder mobile Server und alle mobilen Anwendungen, die auf mobilen Vorrichtungen ausgeführt werden, authentifizieren sich gegenüber dem Relais-Verbindungselement. Das Relais-Verbindungselement, die auf den mobilen Vorrichtungen ausgeführten Prozesssteuerungsanwendungen und der mobile Server erhalten jeweils die erforderlichen Berechtigungsnachweise durch eine Reihe von authentifizierten Anforderungen zwischen einer Vielzahl von Elementen in der Cloud-basierten Umgebung, so dass sich die Elemente im System notwendigerweise gegenseitig authentifizieren, bevor einem anderen Element Informationen zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102020127942-A1 (DE)
Title: Startervorrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: B60K6/383
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (10) zum Anwerfen einer Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug, aufweisend ein Starterelement (12) zur Einleitung eines entlang von einem Drehmomentweg (18) übertragenen Drehmoments in ein Drehbauteil (20) der Brennkraftmaschine für deren Startvorgang, ein an einem festgelegten Gehäuse (34) abgestütztes und gegenüber diesem um eine Drehachse (32) drehbares und das Drehmoment übertragendes Verzahnungselement (22), ein Freilauf (24), mit einem Freilaufeingangselement (36) und einem über die Wirkung von Freilaufmittel (38) mit diesem gekoppelten Freilaufausgangselement (40), wobei das Verzahnungselement (22) mit dem Freilaufeingangselement (36) zur Drehmomentübertragung drehwirksam gekoppelt ist, wobei das Verzahnungselement (22) mit dem Freilaufeingangselement (36) über ein das Drehmoment übertragendes und in dem Drehmomentweg in Reihe wirksam angeordnetes Federelement (62) gekoppelt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Startervorrichtung (10), deren Verzahnungselement (22) baulich getrennt von dem Freilaufeingangselement (36) ausgeführt und gegenüber diesem radial begrenzt bewegbar ist.
Patent DE-102020130769-A1 (DE)
Title: Gleichstromelektromotor, insbesondere für Automobilanwendungen
Inventor: LANZA MICHEL
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gleichstrom-Elektromotor, insbesondere für Anwendungen in der Automobilindustrie, umfassend:- ein Stator mit vier Polen;- einen gewickelten Rotor, der seinerseits eine Drehwelle, eine Anordnung mit sechs Polausdehnungen, sechs entsprechende Schlitze zwischen den Polausdehnungen , mindestens zwei Leiterdrahtwicklungen und einen Schaltverteiler aufweist, der permanent an der Drehwelle befestigt ist, wobei der Schaltverteiler eine Vielzahl von benachbarten Segmenten aufweist, die mit Kupplungsvorsprüngen für mindestens eine der mindestens zwei Leiterdrahtwicklungen versehen sind,umfassend zwei Wicklungen, wobei jede Wicklung umfasst:- mindestens drei erste konzentrierte, die auf einer ersten Serie von drei nebeneinander liegenden Polausdehnungen angeordnet sind,- mindestens drei zweite konzentrierte Spulen, die auf einer zweiten Serie von drei nebeneinander liegenden Polausdehnungen angeordnet sind.
Patent DE-102020132369-A1 (DE)
Title: Package-anschlussbereichs-anschlussfläche in einer geschlossener-regelkreis-leiterbahn für hochgeschwindigkeits-datensignalisierung
Inventor: ZHANG ZHICHAO
IPC: H01L23/12
Filed: 2020-12-06
Abstract: Die hier offengelegten Ausführungsformen umfassen elektronische gepackagte Anordnungen. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst ein elektronisches Package eine erste und zweite Oberfläche. Die zweite Oberfläche hat eine Anschlussbereichs-Anschlussfläche in einer Anschlussbereichs-Anschlussflächen-Öffnung. Die Anschlussbereichs-Anschlussfläche ist durch einen äußeren Zwischenraum von der Anschlussbereichs-Anschlussflächen-Öffnung beabstandet. Die Anschlussbereichs-Anschlussfläche ist ein geschlossener Regelkreis. Bei einem Ausführungsbeispiel ist das elektronische Package elektrisch mit einer Buchse gekoppelt. Die Buchse hat eine Verbindung mit einem ersten Verbinder und einem zweiten Verbinder. Der erste Verbinder der Verbindung ist direkt mit mindestens einem Abschnitt des geschlossenen Regelkreises gekoppelt. Bei einem Ausführungsbeispiel, wenn der erste Verbinder mit mindestens zwei oder mehr Abschnitten des geschlossenen Regelkreises verbunden ist, sind die Abschnitte durch einen Abschnitt des inneren oder äußeren Zwischenraums voneinander beabstandet. Der geschlossene Regelkreis umfasst eine leitfähige Leitung, die sich kontinuierlich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt.
Patent DE-102020133218-A1 (DE)
Title: Lichtreaktor sowie Verfahren zur synthetischen Stofferzeugung mittels Lichtbestrahlung
Inventor: ANSELM CHRISTIAN
IPC: B01J19/12
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtreaktor zur photochemischen Stofferzeugung und/oder -behandlung, mit einem Aufnahmeraum zum Aufnehmen zu bestrahlender Stoffe und/oder eines Reaktionsgefäßes, zumindest einer Lichtquelle sowie eine Optik zum Umlenken des Lichts der Lichtquelle auf den Aufnahmeraum, wobei eine Vielzahl von Lichtquellen und eine Vielzahl von Optikelementen ringförmig um den Aufnahmeraum herum verteilt angeordnet sind, wobei die Optikelemente jeweils dazu ausgebildet sind, das jeweils eingefangene Licht zu einem Lichtbündel zu formen, das auf das Zentrum des innerhalb der Lichtquellen- und Optikelementeanordnung angeordneten Aufnahmeraums strahlt.
Patent DE-102020202627-A1 (DE)
Title: Anpassen einer Parametrisierung von Algorithmen für eine Sensordatenfusion
Inventor: GUSSNER THOMAS
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-03-02
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Anpassen einer Parametrisierung mindestens eines Algorithmus für eine Sensordatenfusion, insbesondere für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug, durch ein Steuergerät, wobei durch mindestens einen Sensor ermittelte Messdaten empfangen werden, basierend auf den empfangenen Messdaten eine Fahrsituation klassifiziert wird, ein Gefährdungsrisiko durch eine fehlerhafte Objekterkennung, insbesondere aufgrund eines Falsch-Negativ-Ergebnisses oder eines Falsch-Positiv-Ergebnisses der Objekterkennung, für die klassifizierte Fahrsituation ermittelt wird, eine Parametrisierung des Algorithmus für die Sensordatenfusion abhängig von dem ermittelten Gefährdungsrisiko angepasst wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020202843-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremsdruckerzeuger mit einer Gewindetriebanordnung
Inventor: BOEHM MARK
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger (14) für ein hydraulisches Bremssystem (10) eines Fahrzeugs, mit zumindest einer Gewindetriebanordnung (40). Die Gewindetriebanordnung (40) umfasst dabei einen Hydraulikkolben (88), eine Spindel (80) und eine Spindelmutter (72), welche über ein Gewinde (84) zusammenwirken, und mit einem elektromotorischen Antrieb (38), durch den Spindel (80) und Spindelmutter (72) relativ zueinander drehbar sind. Der Hydraulikkolben (88) der Kolben-/Zylindereinheit (18) umgibt die Spindel (80) und die Spindelmutter (72) wenigstens teilweise radial, wobei der Hydraulikkolben (88) in einem Hydraulikzylinder (68) der Kolben-/Zylindereinheit (18) aufgenommen ist, der eine Verdrehsicherung (92, 96) ausbildet, wobei die Verdrehsicherung (92, 96) durch eine sich in axialer Richtung erstreckende und eine Gleitfläche (110) ausformende Ausnehmung (96) und durch ein in die Ausnehmung (96) hineinragendes Gleitelement (92) gebildet ist und wobei das Gleitelement (92) derart ausgebildet ist, dass dieses Gleitelement (92) an einem flächigen Kontaktbereich (112) der Gleitfläche (110) zur Anlage kommt, so dass der Hydraulikkolben (88) gegen Verdrehung gesichert ist und durch Drehung der Spindel (80) oder der Spindelmutter (72) axial verschiebbar ist.
Patent DE-102020205879-A1 (DE)
Title: Räumvorrichtung und Pistenpflegefahrzeug
Inventor: BEHMÜLLER ANDREAS
IPC: E01H5/06
Filed: 2020-05-11
Abstract: Räumvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Pistenpflegefahrzeug mit einer derartigen RäumvorrichtungEine Räumvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Räumschild zur Bearbeitung einer Oberfläche und einer Stellvorrichtung zum räumlichen Steuern des Räumschilds relativ zu dem Fahrzeug, wobei die Stellvorrichtung dazu ausgebildet ist, eine Position und/oder eine Lage des Räumschilds relativ zu der Oberfläche zu verändern, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Ist-Räumschildbeladung des Räumschilds und eine Steuereinheit vorgesehen, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, die Stellvorrichtung in Abhängigkeit der Ist-Räumschildbeladung anzusteuern zum Zweck einer Veränderung der Ist-Räumschildbeladung durch die Veränderung der Position und/oder Lage des Räumschilds.Einsatz für Pistenpflegefahrzeuge
Patent DE-102020207071-A1 (DE)
Title: Poröser einspanntisch und verfahren zum herstellen eines porösen einspanntischs
Inventor: MAJI RYOGO
IPC: B24B27/06
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Einspanntisch zum Tragen eines Werkstücks unter Ansaugung, wenn das Werkstück durch eine Schneidklinge zu schneiden ist, weist eine poröse Platte mit einem Aggregat, ein das Aggregat bindende Bindemittel und Poren auf, wobei die poröse Platte eine obere Oberfläche als eine Tragoberfläche zum Tragen des Werkstücks und einen Rahmen mit einer darin definierten Vertiefung zum Aufnehmen der darin eingepassten porösen Platte und einen Ansaugkanal aufweist, der ein in Fluidverbindung mit der Vertiefung gehaltenes Ende und ein mit einer Ansaugquelle verbindbares anderes Ende aufweist. Das Aggregat weist eine an der Tragoberfläche der porösen Platte freiliegende ebene obere Oberfläche auf.
Patent DE-102020207952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Stromerzeugungs-Vorrichtung zur Reichweitenverlängerung
Inventor: KNAPP ULRICH CH
IPC: B60L50/15
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Stromerzeugungs-Vorrichtung zur Reichweitenverlängerung sowie eine Stromerzeugungs-Vorrichtung zur Stromerzeugung zur Reichweitenverlängerung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (1), insbesondere eines Nutzfahrzeugs, umfassend einen Verbrennungsmotor, insbesondere einen Kreiskolbenmotor (20), und eine mit dem Verbrennungsmotor gekoppelte, als Generator betreibbare elektrische Maschine (22), wobei mittels eines Navigations- und/oder Kartensystems (3) ein Einfahren des Fahrzeugs (1) in eine Verbotszone, in welcher die Nutzung des Verbrennungsmotors temporär oder dauerhaft verboten ist, erfasst wird und vor oder bei einem Einfahren in die Verbotszone der Verbrennungsmotor automatisiert abgeschaltet wird.
Patent DE-102020208930-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellengehäuse, Brennstoffzelle und Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellengehäuses
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/247
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellengehäuse (12) mit einem Gehäusevolumen (26) zum Aufnehmen eines Brennstoffzellenstapels (11), aufweisend ein Lagerbauteil (13) mit einer Gehäuse-Außenseite (14), einer Gehäuse-Innenseite (15), einer Lagerfläche (16) an der Gehäuse-Außenseite (14) und einer Durchgangsöffnung (17) von der Gehäuse-Außenseite (14) zur Gehäuse-Innenseite (15), und ein Haltebauteil (18) mit einer Gegen-Lagerfläche (19) zum Lagern des Haltebauteils (18) an der Lagerfläche (16) des Lagerbauteils (13) und einem Haltebolzen (20) zum Halten des Brennstoffzellenstapels (11) in einer vordefinierten Position im Gehäusevolumen (26), wobei sich der Haltebolzen (20) durch die Durchgangsöffnung (17) von der Gehäuse-Außenseite (14) außerhalb des Gehäusevolumens (26) zur Gehäuse-Innenseite (15) und über die Gehäuse-Innenseite (15) hinaus in das Gehäusevolumen (26) hinein erstreckt, und ein Klebemittel (21) zwischen der Lagerfläche (16) und der Gegen-Lagefläche (19) für eine Klebeverbindung zwischen dem Lagerbauteil (13) und dem Haltebauteil (18). Die Erfindung betrifft ferner eine Brennstoffzelle mit einem erfindungsgemäßen Brennstoffzellengehäuse (12) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Brennstoffzellengehäuses (12).
Patent DE-102020209020-A1 (DE)
Title: Automatische türanlage
Inventor: PALMINTERI DANIEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Türanlage mit mindestens einem durch eine Antriebseinrichtung angetriebenen Flügel, einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung und mit einer Personenerfassungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine im Bereich des Flügels befindliche Person zu erfassen und festzustellen, ob die Person eine Mobilitätseinschränkung aufweist oder nicht, und zumindest im Fall einer festgestellten Mobilitätseinschränkung ein entsprechendes Steuersignal an die Steuereinrichtung auszugeben.
Patent DE-102020210257-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem und Brennkraftmaschine damit
Inventor: SCHIRMER JENS
IPC: F01L1/047
Filed: 2020-08-12
Abstract: Schiebenockensystem für eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einer Nockenwelle 2 umfassend eine Trägerwelle 3 mit wenigstens zwei, jeweils eine Primär- 4 oder eine Sekundärschaltkulisse 5 umfassenden Schiebenockenelementen, wobei die Schiebenockenelemente mittels eines angesteuerten Aktuators in Verbindung mit wenigstens einem Verstellelement 7 auf der Trägerwelle 3 axial beweglich angeordnet sind, wobei das Verstellelement 7 parallel zu einer Längsachse und der Trägerwelle 3 in Richtung der Längsachse der Trägerwelle 3 axial verschiebbar angeordnet ist, wobei dass die wenigstens eine Sekundärschaltkulisse 5 des Schiebenockensystems 1 einen radial nach außen gerichteten Verschiebesteg 8 aufweist, wobei der Verschiebesteg 8 mit zwei seitlich angeordneten Verschiebeflanken 9 ausgestaltet ist, wobei sich die Verschiebeflanken 9 zumindest teilweise in Umfangsrichtung der Sekundärschaltkulisse 5 erstrecken und mit dem Verstellelement 7 in Wirkverbindung stehen.