baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011115110-B4 (DE)
Title: Anschlusseinheit für die Verschaltung der Statorwicklungen eines Elektromotors und Elektromotor
Inventor: WINNWA MANUEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2011-10-07
Granted: 2015-03-26
Abstract: Anschlusseinheit für die Verschaltung der Statorwicklungen eines Elektromotors, wobei die Enden der Statorwicklungsleitungen mit Kabelschuhen (5, 11) verbunden sind, wobei die Kabelschuhe (5, 11) mit jeweiligen Bolzen (1, 9) verbunden sind, wobei die Bolzen (1, 9) durch eine im Kabelschuh angeordnete Ausnehmung gesteckt sind, wobei die Bolzen (1, 9) jeweils mit einem Abstandshalter (8) verbunden sind, wobei der Abstand zwischen nächstbenachbarten Bolzen (1, 9) entlang dem Abstandshalter (8) und/oder der Abstand zwischen den Verbindungsbereichen des jeweiligen Bolzens (1, 9) mit dem Abstandshalter (8) jeweils größer ist als die radiale Ausdehnung des Abstandshalters (8), dadurch gekennzeichnet, dass an einem zur Bildung eines Sternpunktes vorgesehenen Bolzen (1) mehrere, nicht parallel zueinander ausgerichtete Kabelschuhe (5, 11) verbunden sind, wobei der zur Bildung eines Sternpunktes vorgesehene Bolzen (1) axial weniger ausgedehnt ist als die anderen Bolzen (9), wobei die Anschlusseinheit derart in Vergussmasse (21) angeordnet ist, dass der zur Bildung eines Sternpunktes vorgesehene Bolzen (1) nicht aus der Vergussmasse (21) herausragt und dass die anderen Bolzen (9) zumindest teilweise herausragen aus der Vergussmasse (21).
Patent DE-102011115815-B4 (DE)
Title: Ampelschirm
Inventor: MAY KARL-HEINZ
IPC: A45B25/02
Filed: 2011-10-13
Granted: 2015-04-30
Abstract: Ampelschirm, mit einem Mast (12), zwei seitlich vom Mast (12) ausgehenden, scherenartigen miteinander gekoppelten Hauptarmen (18, 32) und einem außermittig des Masten (12) sitzenden, aufklappbaren Gestänges (22) zum Tragen einer Bespannung (10), wobei sich ein erster Hauptarm (18) von einem oberen Mastlager (16) im aufgespannten Schirmzustand durch einen Schlitz in der Bespannung (10) schräg abwärts zu einem im Zentrum der Bespannung (10) sitzenden, Tel des Gestänges (22) bildenden Vertikalarm (20) erstreckt, und ein zweiter Hauptarm (32) von einem unteren Mastlager (30) unterhalb der Bespannung (10) in Richtung zu deren Krone (24) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung des Schlitzes in der Bespannung (10) wenigstens eine mit wenigstens einem der Hauptarme (18, 32) gekoppelte Abdichteinrichtung (50; 150) vorgesehen ist.
Patent DE-102012022550-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit zum messen  der bremskraft eines parkkabels und elektronische parkbremse mit derselben
Inventor: CHOI WOOK JIN
IPC: G01L5/22
Filed: 2012-11-13
Granted: 2018-03-29
Abstract: Sensoreinheit (150) zum Erfassen der Intensität einer beim Bremsen eines Fahrzeugs auf ein Parkkabel (C) ausgeübten Kraft, welche aufweist: ein Sensorgehäuse (151), in welchem eine Hall-IC (152) installiert ist, um eine durch die Versetzung eines Magneten (154) bewirkte Veränderung einer magnetischen Kraft zu erfassen; ein Magnetgehäuse (153), das bewegbar innerhalb des Sensorgehäuses (151) angeordnet ist, wobei der Magnet (154) in dem Magnetgehäuse (153) installiert ist; und ein elastisches Teil (156), das zwischen dem Magnetgehäuse (153) und dem Sensorgehäuse (151) angeordnet ist, um das Magnetgehäuse (153) elastisch zu stützen, wobei das Magnetgehäuse (153) mit einer Energieumwandlungseinheit (140) gekoppelt ist, um für das Ziehen des Parkkabels (C) oder die Freigabe des Ziehens tätig zu sein, wobei das Magnetgehäuse (153) aufweist: eine Magnetstütze (153a), an der der Magnet (154) installiert ist; und eine mit der Magnetstütze (153a) gekoppelte Welle (153b), wobei die Welle (153b) einen Teil hat, der durch eine Seite des Sensorgehäuses nach außen von diesem vorsteht, wobei eine Passnut (153b') in dem nach außerhalb des Sensorgehäuses (151) vorstehenden Teil der Welle (153) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lager (155) um die Passnut (153b') herum befestigt ist.
Patent DE-102012102561-B4 (DE)
Title: Pumpendrucksteuerventil mit stoßreduzierenden Merkmalen
Inventor: FURUHASHI TSUTOMU
IPC: F02M59/46
Filed: 2012-03-26
Granted: 2018-06-21
Abstract: Pumpe mit einem Hub zur Bewegung eines Strömungsmittels, aufweisend:ein eine erste Kammer (54) und eine zweite Kammer (62) definierendes Pumpengehäuse (48), wobei sich das Strömungsmittel während des Hubs von der ersten Kammer (54) zur zweiten Kammer (62) bewegt;eine Nadel (58), die beweglich in der ersten Kammer (54) angeordnet ist;einen beweglich in der zweiten Kammer (62) angeordneten Ventilschlitten (92), der einen internen Anschlag (138) aufweist, wobei der Ventilschlitten (92) in sich auch einen Hohlraum (100) einschließt, der vom internen Anschlag (138) teilweise begrenzt ist; undein beweglich im Hohlraum (100) des Ventilschlittens (92) angeordnetes Ventilelement (64), wobei das Ventilelement (64) geeignet ist, während des Hubs von der Nadel (58) beaufschlagt zu werden, die Nadel (58) geeignet ist, während des Hubs den Ventilschlitten (92) zu beaufschlagen, und das Ventilelement (64) geeignet ist, während des Hubs den internen Anschlag (138) zu einem Zeitpunkt zu beaufschlagen, der sich von der Beaufschlagung des Ventilschlittens (92) durch die Nadel (58) unterscheidet.
Patent DE-102012102721-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Passivieren einer Metalloberfläche
Inventor: BUSKE CHRISTIAN
IPC: C23C8/28
Filed: 2012-03-29
Granted: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Passivieren einer Metalloberfläche, bei dem ein atmosphärischer Plasmastrahl durch elektrische Entladung in einem Arbeitsgas erzeugt wird, bei dem ein säurehaltiges Passivierungsmittel in den Plasmastrahl eingebracht wird, bei dem der das Passivierungsmittel beinhaltende Plasmastrahl auf die Metalloberfläche aufgebracht wird und bei dem durch die Reaktion des säurehaltigen Passivierungsmittels mit der Metalloberfläche ein passivierendes Salz auf der Metalloberfläche abgeschieden wird. Dieses Verfahren löst das technische Problem, das Verfahren zum Passivieren einer Metalloberfläche zu vereinfachen und effektiver auszugestalten
Patent DE-102012110982-B4 (DE)
Title: Verfahren für integrierte thermische Lösungen zur Verpackung integrierter Schaltkreise
Inventor: HSIEH CHENG-CHIEH
IPC: H01L23/36
Filed: 2012-11-15
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren, welches die folgenden Schritte umfasst: Befestigen eines Wafers auf einem Träger mithilfe eines Klebstoffes; Ausbilden von Gräben in dem Träger, um den Träger in eine Wärmesenke umzuwandeln; und Zersägen der Wärmesenke, des Wafers und des Klebstoffes in mehrere Baugruppen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff einen thermisch leitfähigen Klebstoff umfasst.
Patent DE-102012201339-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Boiler
Inventor: DIGEL FABIAN
IPC: F24H1/18
Filed: 2012-01-31
Granted: 2016-12-29
Abstract: Heizvorrichtung für Boiler (10) mit mindestens einer flexiblen Matte (11), auf die mindestens ein Heizleiter (14) aufgestickt ist, wobei die Matte (11) auf mindestens einem Teil der Oberfläche des Boilers (10) befestigbar und zwischen dem Boiler (10) und einer Isolierung des Boilers (10) anordenbar ist und der Heizleiter (14) mit einem Photovoltaikmodul (12) verbindbar ist.
Patent DE-102012206879-B4 (DE)
Title: Leichtgewichtige Skibindung mit erhöhter Auslösesicherheit mit Stützeinrichtung
Inventor: BADER MANFRED
IPC: A63C9/084
Filed: 2012-04-25
Granted: 2021-12-23
Abstract: Skibindung mit einem Zehenhalter zum beweglichen Halten eines vorderen Bereichs eines Schuhs und einem Fersenhalter, der Fersenhalter (10; 20; 30; 40) umfassend:(a) eine mit einem Ski (1) verbundene oder verbindbare Basis (2; 22; 32; 42),(b) eine Lagerstruktur (3; 23; 33; 43), die in eine Vertikalrichtung (Z) der Skibindung von der Basis (2; 22; 32; 42) aufragt,(c) eine auskragende Stützeinrichtung (4; 24; 34; 44), auf der ein hinterer Bereich des Schuhs (S) in Vertikalrichtung (Z) abstützbar ist,(d) einen Niederhalter (6; 26; 36; 46), der relativ zur Lagerstruktur (3; 23; 33; 43) zwischen einer Schließposition und einer Freigabeposition hin und her beweglich ist, um den Schuh (S) in der Schließposition auf der Stützeinrichtung (4; 24; 34; 44) ruhend niederzuhalten und in der Freigabeposition freizugeben,(e) wobei der hintere Bereich des Schuhs (S) bei in der Schließposition befindlichem Niederhalter (6; 26; 36; 46) auf der Stützeinrichtung (4; 24; 34; 44) mit einem lichten Abstand zum Ski (1) oder zur Basis (2; 22; 32; 42) in Vertikalrichtung (Z) abstützbar ist,(f) und eine Federeinrichtung (9; 29; 39; 49), gegen deren Rückstellkraft der Niederhalter (6; 26; 36; 46) aus der Schließposition in die Freigabeposition beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass(g) die Stützeinrichtung (4; 24; 34; 44) relativ zur Basis (2; 22; 32; 42) zwischen einer Aktivposition und einer Inaktivposition hin und her beweglich ist, und der hintere Bereich des Schuhs (S) in der Aktivposition auf der Stützeinrichtung (4; 24; 34; 44) abstützbar und in der Inaktivposition von der Stützeinrichtung (4; 24; 34; 44) frei ist.
Patent DE-102012214919-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungsteil umfassend eine mit einem Dekorstreifen ausgestattete Dekorschicht
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-08-22
Granted: 2016-10-20
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidungsteil (1) umfassend eine Dekorschicht (2) mit einer in die Dekorschicht (2) eingebrachten Nut (5), wobei die Nut (5) zwei diese auf jeweils einer Seite begrenzende Seitenwände (6, 7) und einen Nutboden (8) umfasst, wobei in der Nut (5) ein Dekorstreifen (9) derart angeordnet ist, dass dieser von einer Sichtseite der Dekorschicht (2) sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenwände (6,7) durch eine von der Sichtseite aus sichtbare Naht (10) miteinander verbunden sind, die die beiden Seitenwände (6, 7) so zusammenzieht, dass sie gegen den Dekorstreifen (9) drücken und diesen fixieren.
Patent DE-102012216912-B4 (DE)
Title: Lebensmittelfördervorrichtung, sowie Verfahren zum Fördern eines Lebensmittels
Inventor: PANKOKE UWE
IPC: B65G33/26
Filed: 2012-09-20
Granted: 2018-07-26
Abstract: Lebensmittelfördervorrichtung, insbesondere für Fleisch- oder Teigware, mit einem Lebensmittel-Einlass, einem Lebensmittel-Auslass, einer zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordneten Förderkammer, einer sich in der Förderkammer erstreckenden ersten Förderschnecke und einer sich in der Förderkammer erstreckenden zweiten Förderschnecke, welche kämmend mit der ersten Förderschnecke in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschnecken jeweils einen einlassseitigen Spindelabschnitt, einen auslassseitigen Spindelabschnitt, und einen die Spindelabschnitte trennenden, spindelfreien Abschnitt aufweisen, wobei die Steigung der Förderschnecken in dem auslassseitigen Spindelabschnitt im Vergleich zu dem einlassseitigen Spindelabschnitt reduziert ist, und wobei die spindelfreien Abschnitte der ersten Förderschnecke und der zweiten Förderschnecke axial auf einer Höhe in der Förderkammer angeordnet sind, so dass sie einen zusammenhängenden Freiraum zwischen den Wellen der Förderschnecken (9, 29) und der Wand der Förderkammer (7) ausbilden.
Patent DE-102012217485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompensation der Schwerkraft
Inventor: REERSHEMIUS SIEBO
IPC: B64G7/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Kompensation der auf ein Testobjekt wirkenden Schwerkraft, insbesondere der auf eine Entfaltungseinrichtung (2) eines Mastmoduls zum Entfalten von Folien eines Sonnenseglers wirkenden Schwerkraft,
 wobei die Vorrichtung mindestens eine Kompensationseinrichtung (4) umfasst, wobei die Kompensationseinrichtung (4) an dem Testobjekt befestigbar ist,
 wobei mittels der Kompensationseinrichtung (4) eine Kompensationskraft derart erzeugbar und auf das Testobjekt übertragbar ist, dass die auf das Testobjekt wirkende Schwerkraft kompensierbar ist,
 wobei
 die Kompensationseinrichtung (4) durch das Testobjekt mit mindestens einem Bewegungsfreiheitsgrad frei bewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 durch die Kompensationseinrichtung (4) eine Kompensationskraft derart erzeugbar ist, dass ausschließlich die auf das Testobjekt wirkende Schwerkraft kompensiert und von der Schwerkraft verschiedene Kräfte nicht kompensiert werden.
Patent DE-102013000514-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und deren Verwendung
Inventor: NAHRWOLD OLAF
IPC: F16J9/00
Filed: 2013-01-15
Granted: 2015-09-24
Abstract: Dichtungsanordnung, umfassend eine Doppeldichtung (1) zur Abdichtung von zwei gegeneinander abzudichtenden, jeweils mit einem abzudichtenden Medium (2, 3) gefüllten Räumen (4, 5), wobei die Doppeldichtung (1) zwei Dichtringe (6, 7) umfasst, die stirnseitig beiderseits der Doppeldichtung (1) angeordnet sind, wobei jeder Dichtring (6, 7) zumindest eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (8, 9) aufweist, wobei die einander axial am nächsten benachbart zueinander angeordneten Dichtlippen (8, 9) von erstem Dichtring (6) und zweitem Dichtring (7) mit einem axialen Abstand (10) beabstandet zueinander angeordnet sind und wobei die Dichtlippen (8, 9) eine abzudichtende Oberfläche (11) eines mit einem Hub (12) translatorisch hin und her bewegbaren ersten Maschinenelements (13) dichtend berühren, dadurch gekennzeichnet, dass der axiale Abstand (10) zwischen den einander axial am nächsten benachbart zueinander angeordneten Dichtlippen (8, 9) von erstem Dichtring (6) und zweitem Dichtring (7) größer als der Hub (12) des ersten Maschinenelements (13) ist.
Patent DE-102013010082-B4 (DE)
Title: Überwachungsgerät und Überwachungsverfahren eines Synchronmotors mit einer Schutzfunktion für einen Verstärker
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: H02P3/12
Filed: 2013-06-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Überwachungsgerät (11) eines Synchronmotors (41), das umfasst:eine Aufnahmeeinheit (4) für einen zulässigen Energiewert eines dynamischen Bremswiderstandes, wobei der dynamische Bremswiderstand zum Kurzschließen eines Eingangsanschlusses des Synchronmotors (41) zum Zeitpunkt eines Betriebsausfalls dient,eine Trägheitsschätzeinrichtung (6), die die Trägheit eines angetriebenen Objekts (50) auf der Grundlage eines Drehzahlwerts, der von dem Synchronmotor (41), während der Synchronmotor (41) das angetriebene Objekt (50) antreibt, rückgekoppelt wird, und eines elektrischen Stromwerts, der von einem Verstärker (30) rückgekoppelt wird und dem Synchronmotor (41) aufgegeben wird, abschätzt,eine Berechnungseinheit (5) für eine zulässige Höchstdrehzahl, die einen zulässigen Höchstwert des Drehzahlwerts des Synchronmotors (41) aus der Trägheit und dem zulässigen Energiewert berechnet, undeinen Drehzahlregler (2), der den Verstärker (30) für den Betrieb des Synchronmotors (41) auf einen Sollwert der Drehzahl regelt, bei der der Drehzahlregler (2) die zulässige Höchstdrehzahl von der Berechnungseinheit (5) für eine zulässige Höchstdrehzahl bezieht und den Sollwert der Drehzahl auf die zulässige Höchstdrehzahl oder einen geringeren Wert begrenzt.
Patent DE-102013102678-B4 (DE)
Title: Pilotenunterstützungssystem
Inventor: ABILDGAARD MAX
IPC: B64C13/18
Filed: 2013-03-15
Granted: 2022-09-29
Abstract: Pilotenunterstützungssystem (1) zur Unterstützung eines Piloten bei der Flugführung eines Flugobjektes mit:a) einer Steuerbefehls-Eingabevorrichtung (2) zur Steuerung des Flugobjektes mit zumindest einem Steuerorgan (3, 4) zur manuellen Eingabe von Steuerbefehlen zur Flugsteuerung des Flugobjektes, wobei mindestens ein Aktor zur automatischen Betätigung des Steuerorgans (3, 4) vorgesehen ist, undb) einer Flugdatenerfassungseinrichtung (5) zum Erfassen von positions- und/oder lagebezogenen Flugdaten des Flugobjektes, wobeic) eine Steuereinheit (6) vorgesehen ist, die eingerichtet ist,- in Abhängigkeit von den erfassten positions- und/oder lagebezogenen Flugdaten des Flugobjektes eine Abweichung in Bezug auf eine vorgegebene Referenzposition (11) und/oder Referenztrajektorie zu ermitteln, so dass feststellbar ist, ob das Flugobjekt in Bezug auf die vorgegebene Referenzposition und/oder Referenztrajektorie hinsichtlich seines Flugzustandes übereinstimmt oder abweicht,- in Abhängigkeit von der ermittelten Abweichung ein Steuerorgan-Bewegungssignal zum Erzeugen einer Bewegung des Steuerorgans (3, 4) zu generieren, und- den mindestens einen Aktor des zumindest einen Steuerorgans (3, 4) mit dem generierten Steuerorgan-Bewegungssignal zum Erzeugen der Bewegung aus der aktuellen Position des Steuerorgans heraus anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der ermittelten Abweichung eine Amplitude, eine Frequenz und ein Muster der Bewegung des Steuerorgans zu bestimmen und in Abhängigkeit hiervon das Steuerorgan-Bewegungssignal zum Erzeugen der Bewegung des Steuerorgans mit der entsprechenden Amplitude, Frequenz und dem entsprechenden Muster zu generieren.
Patent DE-102013110034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stumpfverschweißen
Inventor: WERZ MARTIN
IPC: B29C65/06
Filed: 2013-09-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Stumpfverschweißen eines ersten Materialstücks (10) aus Metall mit einem zweiten Materialstück (12) aus Metall an gegenüberliegenden Längsrändern (24, 26), wobei das zweite Materialstück (12) eine größere Materialstärke als das erste Materialstück (10) hat und das erste Materialstück (10) aus einem eine höhere Zugfestigkeit und/oder eine höhere Schmelztemperatur und/oder eine höhere Streckgrenze und/oder ein höheres E-Modul als das zweite Materialstück (12) aufweisenden Werkstoff ist, mit den folgenden Schritten:a) Vorsehen eines verdickten Längsrandes (24) am ersten Materialstück (10) zur lokalen Erhöhung der Materialstärke des ersten Materialstücks (10) am Längsrand (24), wobei die Verdickung (22) des Längsrandes (24) zumindest teilweise durch ein mehrfaches Falten gebildet ist, bei dem ein Abschnitt (44) eines freien Endes (16) des Ausgangsmaterials einwärts zwischen zwei benachbarten, nachfolgenden Abschnitten (18, 20) liegt oder bei dem ein freies Ende (16) des Ausgangsmaterials zickzack gefaltet ist, undb) Rührreibverschweißen der beiden Materialstücke (10, 12) längs der sich stirnseitig gegenüberliegenden Längsränder (24, 26), wobei ein Rührreibschweißwerkzeug (14) verwendet wird, das einen Pin (36) aufweist, der im Bereich der sich gegenüberliegenden Längsränder (24, 26) in zumindest eines der Materialstücke (10, 12) eindringt und zumindest eine auf der Oberseite (32a, 34a) und/oder eine auf der Unterseite (32b, 34b) der Materialstücke (10, 12) aufliegende Schulter (38) aufweist, wobei der Pin (36) komplett oder überwiegend im zweiten Materialstück (12) verfahren wird und/oder der Pin (36) zunächst in das zweite Materialstück (12) eindringt, und wobei der Pin (36) relativ zur Schulter (38) rotiert.
Patent DE-102013205709-B4 (DE)
Title: Schleusenverfahren und Vakuumsubstratbehandlungsanlage
Inventor: LEUPOLD JAN
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-03-28
Granted: 2017-03-09
Abstract: Schleusenverfahren für Vakuumsubstratbehandlungsanlagen mit mindestens einer Prozesskammer, mindestens einer gegenüber der Umgebung und gegenüber der Prozesskammer durch je ein Schleusenventil (14) vakuumdicht verschließbaren Schleusenkammer (1, 2), die durch mindestens zwei quer zu einer Substrattransportrichtung (15) angeordnete, mit mindestens je einem vakuumdicht schließenden Schleusenventil (14) versehene Trennwände (5) in Kammersegmente (6) geteilt ist, sowie einer Substrattransporteinrichtung (3) zum Transport von Substraten (7, 7v, 7n) in Substrattransportrichtung (15), umfassend • Bewegen mindestens eines Substrates (7, 7v, 7n) auf die Schleusenkammer (1, 2) zu, Öffnen des ersten Schleusenventils (14) der Schleusenkammer (1, 2), sobald sich die Vorderkante des Substrats (7, 7v, 7n) annähert, • Bewegen des Substrats (7, 7v, 7n) durch das geöffnete erste Schleusenventil (14) in die Schleusenkammer (1, 2) hinein, wobei jedes folgende Schleusenventil (14) geöffnet wird, sobald sich die Vorderkante des Substrats (7, 7v, 7n) annähert, • Schließen des ersten Schleusenventils (14) der Schleusenkammer (1, 2), sobald die Hinterkante des Substrats (7, 7v, 7n) das erste Schleusenventil (14) passiert hat, so dass sich das Substrat (7, 7v, 7n) in einem durch zwei Schleusenventile (14) abgeschlossenen Substratbereich befindet und wobei der Substratbereich mindestens ein Kammersegment (6) umfasst, • Ändern des Drucks innerhalb des Substratbereiches vom vor der Schleusenkammer (1, 2) herrschenden Druck auf den hinter der Schleusenkammer (1, 2) herrschenden Druck während des Bewegens des Substrats (7, 7v, 7n) und damit des das Substrat enthaltenden Substratbereiches durch die Schleusenkammer (1, 2), wobei jedes Schleusenventil (14) geöffnet wird, sobald sich die Vorderkante des Substrats (7, 7v, 7n) annähert und geschlossen wird, sobald die Hinterkante des Substrats (7, 7v, 7n) das Schleusenventil (14) passiert hat, • Öffnen des letzten Schleusenventils (14) der Schleusenkammer (1, 2), • Bewegen des Substrats (7, 7v, 7n) durch das geöffnete letzte Schleusenventil (14) aus der Schleusenkammer (1, 2) heraus, wobei jedes Schleusenventil (14) geschlossen wird, sobald die Hinterkante des Substrats (7, 7v, 7n) das Schleusenventil (14) passiert hat.
Patent DE-102013212092-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Fußgängerschutzeinrichtung eines Fahrzeugs, Fußgängerschutzeinrichtung
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/013
Filed: 2013-06-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fußgängerschutzeinrichtung (2) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, die eine Umfeldsensorik (3) und eine Kontaktsensorik (4) aufweist und zum Auslösen wenigstens einer Fußgängerschutzmaßnahme (5) ausgebildet ist, wobei mittels der Umfeldsensorik (3) die Umgebung des Fahrzeugs auf ein Kollisionsobjekt überwacht und die Art eines erfassten Kollisionsobjekts vor einem Aufprall auf das Fahrzeug bestimmt wird, und wobei mittels der Kontaktsensorik (4) ein Aufprallmerkmal an dem Fahrzeug des erfassten und auf das Fahrzeug aufgeprallten Kollisionsobjektes ermittelt und mit wenigstens einem vorgebbaren Grenzwert (Thd) verglichen wird, um über ein Auslösen der Fußgängerschutzmaßnahme (5) zu entscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzwert (Thd) in Abhängigkeit der ermittelten Art des erfassten Kollisionsobjektes verändert wird, wobei mittels der Umfeldsensorik (3) eine Aufprallwahrscheinlichkeit (CW) des Kollisionsobjektes ermittelt und bei der Veränderung des Grenzwertes (Thd) berücksichtigt wird, wobei wenn die Aufprallwahrscheinlichkeit (CW) einen vorgebbaren Schwellenwert (CWo) überschreitet, insbesondere in Abhängigkeit von einer Relativgeschwindigkeit des Kollisionsobjektes, die Daten der Umfeldsensorik (3) gespeichert und für ein Verändern des Grenzwertes (Thd) zur Verfügung gestellt werden, wenn das Kollisionsobjekt einen Erfassungsbereich der Umfeldsensorik (3) verlässt.
Patent DE-102013220729-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine und Schutzumhausung zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: HUONKER MARTIN
IPC: F16P3/00
Filed: 2013-10-14
Granted: 2018-02-08
Abstract: Laserbearbeitungsmaschine (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks (2), mit einem verfahrbaren Laserbearbeitungskopf (3), an dem zur Werkstückbearbeitung ein Laserstrahl (4) austritt, und mit einer Schutzumhausung (5) zum zumindest teilweisen Umschließen des Werkstücks (2), die eine Öffnung aufweist, durch die der Laserbearbeitungskopf (3) in die Schutzumhausung (5) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung der Schutzumhausung (5) als ein sich entlang einer Bearbeitungsspur (17) erstreckender Spalt (9) ausgebildet ist, dass die Schutzumhausung (5) an einem ortsfesten Maschinenkörper (6) der Laserbearbeitungsmaschine (1) festgelegt und der Laserbearbeitungskopf (3) entlang des Spalts (9) relativ zur Schutzumhausung (5) verfahrbar ist, und dass zur Abschirmung des Laserstrahls (4) und/oder zur Abschirmung einer Bearbeitungsstelle (8) des Laserstrahls (4) die Schutzumhausung (5) entlang des Spaltes (9) Abschirmungselemente (10) aufweist, die durch den entlang des Spaltes (9) verfahrenden Laserbearbeitungskopf (3) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft jeweils aus einer den Spalt (9) verschließenden Ausgangslage in eine am Laserbearbeitungskopf (3) anliegende Lage ausgelenkt sind.