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Patent DE-102019106274-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares Bremssystem mit zwei Rückfallebenen (alternative Ausführung)
Inventor: MICHAELSEN ARNE
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch steuerbares Bremssystem (100) für ein Nutzfahrzeug (200), mindestens aufweisend ein Betriebsbremssystem (102), mit einem Vorderachsbremskreis (2a) mit einem Vorderachsmodulator (140), einem Hinterachsbremskreis (2b) und einem zentralen Steuermodul (110). Das zentralen Steuermodul (110) ist ausgebildet, eine Bremsvorgabe (VAB, VB, VP) über den Vorderachsbremskreis (2a) und den Hinterachsbremskreis (2b) umzusetzen. Ferner ist ein Feststellbremskreis (2c) mit einem Feststellbremsmodul (120) vorgesehen, das dazu ausgebildet ist, für den Fall eines Defekts in dem zentralen Steuermodul, die Bremsvorgabe (VAB, VB, VP) zu verarbeiten und einen Hinterachs-Redundanzbremsdruck (pRHA) an Federspeicherteilen auszusteuern zum redundanten Umsetzen der Bremsvorgabe (VAB, VB, VP). Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Vorderachsmodulator (140) dazu ausgebildet ist, für den Fall eines weiteren Defekts in dem Feststellbremsmodul (120), die Bremsvorgabe (VAB, VB, VP) zu verarbeiten und einen Vorderachs-Redundanzbremsdruck (pRVA) an den Vorderachsbremsen (3a) auszusteuern zum redundanten Umsetzen der Bremsvorgabe (VAB, VB, VP).
Patent DE-102019108627-A1 (DE)
Title: Hydraulische Ventilbaugruppe mit automatischer Abstimmung
Inventor: MUJUMDAR CHAITANYA
IPC: G05B19/46
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Hydraulikventilbaugruppe schließt einen in einem internen Speicher der Hydraulikventilbaugruppe gespeicherten Algorithmus ein, der einen Spulenkorrekturbefehl auf Grundlage einer Strömungsanforderung bestimmt, die berechnet wird, um einen Ziel-Einzelanschlussdruck oder einen Ziel-Deltadruck durch das Verwenden einer oder mehrerer Anschlussdruckmessungen zu erhalten. Der Spulenkorrekturbefehl wird zu einem übergeordneten Regler der Hydraulikventilbaugruppe gesendet, und der übergeordnete Regler verwendet den Spulenkorrekturbefehl, um eine optimale Verschiebung einer Spule innerhalb der Ventilbaugruppe zu erhalten.
Patent DE-102019109639-A1 (DE)
Title: Betätigungsgetriebe zum Anheben und Absenken eines Hebe-Schiebeelements sowie mit solch einem Betätigungsgetriebe ausgestattetes Hebe-Schiebeelement
Inventor: MITTERLEHNER STEFAN
IPC: E05F13/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betätigungsgetriebe zum Anheben und Absenken eines Hebe-Schiebeelements, das entlang einer Führungsschiene verschiebbar ist und von einer abgesenkten Stellung, in der das Hebe-Schiebeelement unverschiebbar ist, in eine angehobene Stellung überführt werden kann, in der Hebe-Schiebeelement verschiebbar ist. Das Betätigungsgetriebe umfasst eine Eingangswelle, die mittels eine Betätigungshebels um eine Achse zwischen einer der abgesenkten Stellung entsprechenden Verriegelungsstellung und einer der angehobenen Stellung entsprechenden Entriegelungsstellung drehbar ist, und ein Koppelelement zur antriebswirksamen Kopplung der Eingangswelle mit einer antriebswirksam mit einem Hubelement gekoppelten Treibstange, das an einer Anlenkstelle exzentrisch mit der Eingangswelle gelenkig verbunden ist. Die Eingangswelle ist in ihrer Verriegelungsstellung durch das Koppelelement derart vorbelastet, dass sie ein in Richtung ihrer Verriegelungsstellung wirkendes Rückstellmoment erfährt.
Patent DE-102019111129-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Vorrichtung zum Verschließen einer Einströmöffnung in einer Garraumwand des Gargeräts
Inventor: ZERBIAN THOMAS
IPC: F24C15/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung (106) zum Verschließen einer Einströmöffnung einer Garraumwand (103) für ein Gargerät (100) umfasst ein Verschlusselement (112), das dazu ausgeformt ist, um in einer Schließstellung ein an der Einströmöffnung (104) angeordnetes oder anordenbares Dichtelement (108) zu kontaktieren, um die Einströmöffnung (104) luftdicht zu verschließen und in einer Offenstellung die Einströmöffnung (104) freizugeben. Ferner umfasst die Vorrichtung (106) einen Hebelarm (110), wobei das Verschlusselement (112) und der Hebelarm (110) über ein Gelenk (113) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019112502-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum sicheren aktivieren eines fahrzeugs
Inventor: GILBERT-EYRES MATTHEW E
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Verfahren zum Aktivieren von Fahrzeugbetrieben, das Verfahren beinhaltend: (a) Empfangen einer Sequenz von Eingangssignalen von einer Vielzahl von Geräteschnittstellen über eine Steuerung, um einen Aktivierungsversuch zu definieren, wobei jede Geräteschnittstelle konfiguriert ist, um den Betrieb eines entsprechenden Fahrzeugaspekts zu steuern; (b) Bestimmen, über die Steuerung, ob der Aktivierungsversuch mit einem Aktivierungssequenzschlüssel übereinstimmt; und (c) Aktivieren des Fahrzeugbetriebs über die Steuerung, wenn festgestellt wird, dass der Aktivierungsversuch mit dem Aktivierungssequenzschlüssel übereinstimmt.
Patent DE-102019116411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien, kontinuierlichen Entnahme von Filtermaterialien aus Wasserfiltern
Inventor: SPREINAT ANDREAS
IPC: C02F9/02
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Wasserfiltration mittels Filtermaterialien wie Granulaten, Aktivkohle oder Ionenaustauschern, wobei zu filterndes Wasser von diversen darin gelösten oder in anderer Form - z. B. in Partikelform - enthaltenen Inhaltsstoffen befreit wird.Ein Flüssigkeitenfilter sowie ein entsprechendes kontinuierlich arbeitendes Verfahren zum Filtern von Flüssigkeiten, insbesondere für wässrige Lösungen oder Dispensionen wird vorgeschlagen, der bzw. das die Entnahme von mit den Inhaltsstoffen beladenem Filtermaterial ermöglicht, das kontinuierlich betrieben werden kann und bei dem das Filtermaterial vor mechanischem Abrieb und Zerkleinerung weitgehend geschont wird.
Patent DE-102019116543-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS DENNIS
IPC: B60N2/888
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Justage einer Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes für Kraftfahrzeuge, das die Verfahrensschritte Detektion der Kopfposition in z-Richtung eines Fahrzeuginsassen, Justage der Kopfstütze in z-Richtung erfolgt, Detektion der Kopfposition in x-Richtung eines Fahrzeuginsassen und Justage der Kopfstütze in x-Richtung aufweist, sowie eine diesbezügliche Vorrichtung.
Patent DE-102019120158-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: OKUNO YOSHIHIRO
IPC: H05B47/10
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Beleuchtungssystem umfasst ein Leuchtmittel, einen Hauptcontroller, der drahtlos einen Befehl zum Steuern eines Dimmzustands in vorgegebenen Intervallen an das Leuchtmittel überträgt, und einen Hilfscontroller, der einen Bedienschalter umfasst und drahtlos ein Startsignal und ein Endsignal einer Aktion Drucken-und-Halten an den Hauptcontroller überträgt, wenn die Aktion Drucken-und-Halten am Bedienschalter ausgeführt wird.
Patent DE-102019120655-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen individeller Trainingsabläufe in einer Simulatutionsumgebung, insbesondere für Sport- und Rehabilitationszwecke
Inventor: REUSS KEVIN
IPC: A63B24/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen individueller Trainingsabläufe in einer Simulationsumgebung, insbesondere für Sport- und Rehabilitationszwecke, weist folgende Schritte auf: Erfassen von Nutzerdaten über Nutzereingabe und Sensoren; Analyse der Nutzerdaten und Ermitteln von errechneten Körper- und Bewegungsdaten; Auswahl von mit den errechneten Körper- und Bewegungsdaten korrespondierenden Trainings-Daten aus einem ersten Datenspeicher, wobei die physiologische Wirkung auf den Nutzer ein Auswahlkriterium ist; und Erzeugen einer Trainings-Spezifikation; Bereitstellen von Übungsmodulen (Übungsmoduls) in einem zweiten Datenspeicher; Kombination und Anordnung der ausgewählten Übungsmodule nach den Vorgaben der Trainings-Spezifikation; Erzeugen einer virtuellen Umgebung aus einer vom Nutzer gewählten Simulationslogik und Umgebungs-Visualisierung und 3D Modellierung; Starten des Trainings; a) Erfassen von Nutzerinformationen, wie Körperdaten und Bewegungsparameter, während des Trainings; b) IST/SOLL Vergleich der erfassten Nutzerinformationen mit den errechneten Daten; c) Anpassen der Trainings-Spezifikation an die SOLL Daten; d) Anpassen der Kombination und Anordnung der ausgewählten Übungsmodule nach den Vorgaben der angepassten Trainings-Spezifikation; e) Anpassen der virtuellen Umgebung an die geänderten Übungsmodule; f) Ausführen der angepassten Kombination und Anordnung der ausgewählten Übungsmodule und Sprung zu Schritt i). Ferner wird ein System zum Erzeugen individueller Trainingsabläufe in einer Simulationsumgebung angegeben. Hierdurch werden Trainingsabläufe anhand der gewünschten Wirkung erzeugt und die Simulation individuell anhand der Nutzerinformation während des Trainings angepasst.
Patent DE-102019121801-A1 (DE)
Title: Steckverbindermodul für modulare Steckverbinder
Inventor: BÜTTEMEYER JANA
IPC: H01R13/514
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindermodul für modulare Steckverbinder, zur Herstellung einer Verbindung mit einer Platine, mit einem Gehäuse zur Aufnahme von zumindest einem Isolierkörper, welcher zur Aufnahme zumindest eines Datenkontaktpaars vorgesehen ist, wobei das Datenkontaktpaar aus einem Leiter und einem Kontaktelement besteht und wobei das Gehäuse zumindest eine Ausnehmung aufweist, die ausgeformt ist, um mit einem Verbindungselement in Eingriff gebracht zu werden, wodurch das Steckverbindermodul mit anderen, systemverwandten Modulen in Verbindung gebracht wird, wobei das Steckverbindermodul zumindest zwei Datenkontaktpaare aufnimmt, welche dazu vorgesehen sind, Daten zu übertragen, wobei die Datenkontaktpaare gegen Störeinflüsse durch je ein Schirmelement zumindest größtenteils abgesichert sind.
Patent DE-102019125171-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug
Inventor: KLINGBEIL THOMAS
IPC: B25F3/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein angetriebenes Handwerkzeug zum Bohren und/oder Schrauben, mit einem Gehäuse, in dem ein motorischer Antrieb mit daran angeschlossener, drehbar gelagerter Antriebswelle vorgesehen ist und an dem ein Revolverkopf mittels einer Drehlagerung angeordnet ist, der zumindest mit einem antreibbaren ersten Kupplungskopf mit einer Aufnahme für ein Schraubwerkzeug und einem zweiten Kupplungskopf mit einer Aufnahme für ein Bohrwerkzeug versehen ist, wobei die Kupplungsköpfe alternativ sowohl in eine angetriebene Arbeits-Position als auch in eine nicht angetriebene Parkposition verschwenkt werden können, wobei ein umschaltbares Getriebe mit zumindest einem ersten Gang mit geringerer Drehzahl und höherem Drehmoment und einem zweiten Gang mit höherer Drehzahl und geringerem Drehmoment vorgesehen ist.Zur Vermeidung des Nachteils, dass die Drehzahl des für das Bohren vorgesehenen Kupplungskopfes fix ist, soll eine Getriebesteuerung derart vorgesehen sein, dass bei aktivem ersten Kupplungskopf der erste Gang aktiviert ist und bei aktivem zweiten Kupplungskopf der erste oder zweite Gang verwendbar ist.
Patent DE-102019125721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren eines Drucksensors sowie Verfahren zum Kalibrieren eines Drucksensors
Inventor: LENZ THOMAS
IPC: F15B15/28
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Kalibrieren eines Drucksensors (2), wobei die Vorrichtung (1) aufweist:
 - einen Zylinder (3),
 - einen in dem Zylinder (3) bewegbar geführten Kolben (4), wobei zwischen dem Zylinder (3) und dem Kolben (4) ein Hohlraum zur Aufnahme eines Fluids (5) gebildet ist, wobei ein Volumen des Hohlraums durch ein Bewegen des Kolbens (4) relativ zu dem Zylinder (3) veränderbar ist, wobei der Drucksensor (2) derart anordenbar ist, dass ein in dem Fluid (5) herrschender Druck und/oder eine Druckänderung in dem Fluid (5) von dem Drucksensor (2) erfassbar ist,
 - eine Haltevorrichtung (6), wobei die Haltevorrichtung (6) in einer ersten Stellung ein Bewegen des Kolbens (4) relativ zu dem Zylinder (3) ermöglicht und in einer zweiten Stellung ein Bewegen des Kolbens (4) relativ zu dem Zylinder (3) verhindert,
 - eine Messvorrichtung (9) zum Messen einer Position des Kolbens (4) relativ zu dem Zylinder (3).
 Das erfindungsgemäße Verfahren erfolgt unter Bereitstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
Patent DE-102019203786-A1 (DE)
Title: Hörgerätesystem
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerätesystem (2) mit einem Hörgerät (4), insbesondere Hörhilfegerät, das einen in Abhängigkeit eines Parametersatzes (68) eingestellten Signalprozessor (14) aufweist, und mit einem mobilen Telefon (24), das einen ein neuronales Netz (38) bereitstellenden neuromorphen Chip (36) zur Klassifikation einer Hörsituation aufweist. Das Hörgerätesystem (2) umfasst ferner eine Auswahleinheit (54) zur Ermittlung des Parametersatzes (68) in Abhängigkeit der erfolgten Klassifikation. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (42) zum Betrieb eines Hörgerätesystems (2) als auch ein Verfahren (76) zur Anpassung eines Hörgerätesystems (2).
Patent DE-102019203973-A1 (DE)
Title: Gerät und Schmelzsicherung für Gleichspannungsstromkreise
Inventor: WEIS BENNO
IPC: H02H7/26
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzsicherung mit einem Gehäuse für ein Niederspannungsgleichstromnetz, bei dem der Schmelzsicherung eine Diode oder ein Halbleiterbauelement, welches in einer Stromrichtung leitet und in der entgegengesetzten Stromrichtung sperrt, parallel geschaltet ist.
Patent DE-102019205186-A1 (DE)
Title: System zur Bewegungskompensation zwischen zwei Objekten, Fahrzeug mit dem System, feststehende Struktur mit dem System und Verfahren mit dem System
Inventor: SCHLEYER MARKUS
IPC: B66C13/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Es ist offenbart, dass eine Relativbewegung zwischen zwei Objekten ständig gemessen wird. Die Bewegungsinformation wird zur Kompensation der Bewegung beim Andocken einer Brücke oder eines anderen Elements von dem einen an den anderen Körper genutzt, um eine Zielposition zu treffen und beizubehalten.
Patent DE-102019206272-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine für fahrzeuge
Inventor: KAWASHIMA TATSUKI
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-05-02
Abstract: Zum Bereitstellen einer rotierenden elektrischen Maschine für Fahrzeuge (1), bei der Permanentmagnete (40a, 40b) jeweils zwischen benachbarten zwei einer Vielzahl von klauenförmigen Magnetpolen (70a, 70b, 70c) mithilfe eines Klebstoffs (60) oder eines anaeroben Klebemittels positioniert und fixiert werden können, was eine Zunahme in dem Gewicht eines Rotors (5) unterbindet. Die rotierende elektrische Maschine für Fahrzeuge (1) umfasst einen Stator (4) und einen Rotor (5), der ein Paar von Rotorkernen (13) umfasst, die, gegenüber der Innenumfangsseite des Stators (4) angeordnet, die Vielzahl von klauenförmigen Magnetpolen (70a, 70b, 70c) und die Permanentmagnete (40a, 40b) aufweisen, die jeweils zwischen benachbarten zwei der Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbarten klauenförmigen Magnetpolen (70a, 70b, 70c) angeordnet sind, wobei die Permanentmagnete (40a, 40b) jeweils zwischen benachbarten zwei der Vielzahl von klauenförmigen Magnetpolen (70a, 70b, 70c) mithilfe des Klebstoffs (60) oder einem anaeroben Klebemittel positioniert und somit an den klauenförmigen Magnetpolen (70a, 70b, 70c) fixiert sind.
Patent DE-102019209338-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Daten zwischen einem spurgebundenen Fahrzeug und einer landseitigen Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: H04L12/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Übertragen von Daten zwischen einem spurgebundenen Fahrzeug (1) und einer landseitigen Datenverarbeitungseinrichtung (12). Die Vorrichtung (10) umfasst eine Datenschnittstelle (14) des spurgebundenen Fahrzeugs (1), an welche eine Datenübertragungsleitung (16) anschließbar ist. Zur Verbesserung der Datenübertragung ist die Datenschnittstelle (14) derart an dem spurgebundenen Fahrzeug (1) angeordnet, dass die Datenübertragungsleitung (16) an einem Außenbereich (22) außerhalb des spurgebundenen Fahrzeugs (1) an die Datenschnittstelle (14) anschließbar ist.
Patent DE-102019209679-A1 (DE)
Title: Hydraulik-Steuerblock und hydraulische Achse mit dem Steuerblock
Inventor: SCHWACKE JOHANNES
IPC: F15B1/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Offenbart ist ein Hydraulik-Steuerblock zur Steuerung einer Druckmittelversorgung eines Aktors einer hydraulischen oder servohydraulischen Achse, mit einem von Druckmittelkanälen durchsetzten Grundkörper, und mit wenigstens einem vom Grundkörper vorspringenden Verbindungsabschnitt mit einer Schnittstelle, über die ein Hydrospeicher mit dem Steuerblock verbindbar ist.Offenbart ist weiterhin eine hydraulische Achse mit dem Steuerblock.
Patent DE-102019210666-A1 (DE)
Title: Pumpeneinrichtung für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, Bremssystem
Inventor: KEYL CHRISTOPH
IPC: F04B53/12
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeneinrichtung (9) für ein Bremssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (10), mit einem in dem Gehäuse (10) längsverschieblich gelagerten Druckkolben (11), der in dem Gehäuse (10) einen Druckraum (20) zur Erzeugung eines Hydraulikdrucks begrenzt, mit einer dem Druckkolben (11) zugeordneten Rückstellfeder (23), mit einem Rückschlagventil (15), das den Druckraum (20) von einem Druckanschluss (3) trennt und die Trennung nur dann aufhebt, wenn ein Hydraulikdruck in dem Druckraum (20) größer ist als in dem Druckanschluss (3), und mit einem Elektromagnetaktuator, der einen Magnetanker (21) und eine elektrisch bestrombare Magnetspule (22) aufweist, wobei der Magnetanker (21) an dem Druckkolben (11) angeordnet ist und die Magnetspule (22) in und/oder an dem Gehäuse (10). Es ist vorgesehen, dass der Druckkolben (11) einen axialen Durchgangskanal (19) aufweist, der einendig in den Druckraum (20) mündet und anderendig dem Rückschlagventil (15) zugeordnet ist.
Patent DE-102019211613-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Gegenelement sowie Zweirad
Inventor: KUNERT PETER
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung weist mindestens ein erstes an einem ersten Drehpunkt gelagertes drehbares Kipphebelelement auf. Dieses Kippelement ist mit einem Federelement verbunden, welches mit einer Feder unter Spannung gesetzt werden kann. Weiterhin weist das Kipphebelelement einen ersten Haken auf, der in eine erste Stellung und eine zweite Stellung gebracht werden kann. In der ersten Stellung kann der erste Haken des Kippelements zur Halterung beziehungsweise Fixierung in eine Aufnahme des Gegenelements eingreifen, zum Beispiel in einen Gegenhaken oder eine Ausnehmung. In der zweiten Stellung gibt die der erste Haken das Gegenelement wieder frei, so dass es aus der Haltevorrichtung entnommen werden kann. Besonders erfinderisch ist die Ausgestaltung der Haltevorrichtung dadurch, dass der erste Drehpunkt der Lagerung des Kipphebelelements außerhalb der Achse der Feder liegt. Durch diese spezielle Anordnung des Federelements in Relation zum Drehpunkt der Lagerung des Kipphebelelements kann erreicht werden, dass ein Wechsel von der ersten Stellung zur zweiten Stellung mittels einer Drehung des Kipphebelelements eine Verlagerung der Federachse von einer Seite des Drehpunkt auf die andere Seite erzeugt. Dabei kann die Feder des Federelements in einer Stellung gespannt und in der anderen Stellung im Wesentlichen entspannt sein.
Patent DE-102019211866-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung eines fahrzeugantriebsystems
Inventor: HIRAI TAKUYA
IPC: F01P7/12
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Kühlvorrichtung eines Fahrzeugantriebssystems (200) der Erfindung verbindet einen Motorwasserzirkulationskanal (20) mit einem Hybridsystemwasserzirkulationskanal (50) und lässt Kühlwasser im Motorwasserzirkulationskanal und im Hybridsystemwasserzirkulationskanal fließen, um eine erste Hybridsystemkomponente (180) durch das von einem Motorkühler (13) gekühlte Kühlwasser zu kühlen und eine zweite Hybridsystemkomponente (120) durch das von einem Hybridsystemkühler (43) gekühlte Kühlwasser zu kühlen, wenn kein Motorkühlprozess angefordert wird, ein erster Hybridsystemkühlprozess angefordert wird, ein zweiter Hybridsystemkühlprozess angefordert wird und eine Verbindungsbedingung erfüllt ist. Die Verbindungsbedingung ist erfüllt, wenn der Motorkühlprozess nicht angefordert wird und das Kühlwasser, das aus dem Motorwasserzirkulationskanal in den Hybridwasserkreislauf fließt, die erste Hybridsystemkomponente kühlen kann.
Patent DE-102019213371-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines menschlich angetriebenen fahrzeugs
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 60 beinhaltet eine Steuerung 62, die konfiguriert ist, um einen Motor 42, der den Vortrieb eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 unterstützt, zu steuern, umfassend ein bewegliches Elements 48, das aus- und einfahrbar ist. Die Steuerung 62 steuert den Motor 42 gemäß der Betätigung des beweglichen Elements 48 während einer Ein- oder Ausfahrbewegung des beweglichen Elements 48.
Patent DE-102019214334-A1 (DE)
Title: Autarkes Stromversorgungsmodul zur Stromversorgung eines mit einer Kommunikationsschnittstelle ausgestatteten Sensormoduls, Sensorsystem, Maschinensystem und Überwachungssystem
Inventor: DORNAUER MARCO
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autarkes Stromversorgungsmodul (10) zur Stromversorgung eines mit einer Kommunikationsschnittstelle ausgestatteten Sensormoduls (30), wobei das Stromversorgungsmodul (10) aufweist: (a) eine Wärmeleitplatte (13) zur Anordnung an einer Maschine (50), (b) ein Kühlsystem mit einem Kühlkörper (15), (c) zumindest ein Peltier-Element (14), das zwischen der Wärmeleitplatte (13) und dem Kühlkörper (15) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, bei einem Temperaturunterschied zwischen Wärmeleitplatte (13) und Kühlkörper (15) Strom zu erzeugen, und (d) einen stromführenden Steckverbinder (12), der stromführend mit dem zumindest einen Peltier-Element (14) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, stromführend mit dem Sensormodul (30) gekoppelt zu werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Sensorsystem (40) mit einem solchen Stromversorgungsmodul (10) und dem Sensormodul (30) sowie ein Maschinensystem (60) mit einem solchen Sensorsystem (40) und der Maschine (50) und ein Überwachungssystem mit zumindest zwei solcher Maschinensysteme (60).