baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013016041-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit Linsenrasterbild
Inventor: KAULE WITTICH
IPC: B42D25/30
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung enthält ein Sicherheitselement (20) zur Absicherung von Sicherheitspapieren, Wertdokumenten und anderen Datenträgern, mit einer Darstellungsanordnung zur Darstellung eines oder mehrerer Sollbilder (14), deren Motive jeweils durch visuell erkennbare, kontrastierende Bildbereiche (16, 17) gebildet sind, wobei die Darstellungsanordnung ein Linsenraster und ein von dem Linsenraster beabstandet angeordnetes Motivbild enthält, das bei Betrachtung mit dem Linsenraster die vorbestimmten Sollbilder zeigt, wobei das Linsenraster aus einer Mehrzahl von sphärischen oder asphärischen Mikrolinsen (24) und das Motivbild aus einer Mehrzahl von Elementarzellen (28) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Motivbild eine Mehrzahl von reflektiven Facetten (33-1, 33-2) mindestens einer ersten und einer zweiten Art umfasst, die sich hinsichtlich ihrer Neigung unterscheiden und die bei Betrachtung mit dem Linsenraster die visuell erkennbaren, kontrastierenden Bildbereiche der Sollbilder erzeugen, wobei die reflektiven Facetten der ersten Art (33-1) eine durch die Brennweite der Mikrolinse, den Krümmungsradius im Zentrum der Mikrolinse und den Linsenradius der Mikrolinse vorgegebene Neigung β1 aufweisen, und die reflektiven Facetten der zweiten Art (33-2) eine Neigung β2 aufweisen, die gegeben ist durch |β1 – β2| > 10°.
Patent DE-102013016419-A1 (DE)
Title: Strömungsoptimierter Verbrennungsmotor
Inventor: GEIST DANIEL
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor mit mindestens einem Zylinder zum Verbrennen eines Brennstoffs mittels eines sauerstoffhaltigen Arbeitsmediums unter Ausstoß eines Verbrennungsabgases, einer in den Zylinder mündenden Hauptleitung (4) zum Einleiten des Arbeitsmediums in den Zylinder und einer in die Hauptleitung (4) mündenden Nebenleitung (5) zum Einleiten eines Lenkmediums in die Hauptleitung (4). Die Strömung des Arbeitsmediums lässt sich optimieren, wenn die Nebenleitung (5) so in die Hauptleitung (4) mündet, dass im Betrieb des Verbrennungsmotors eine in der Hauptleitung (4) strömende Hauptströmung (6) des Arbeitsmediums durch eine in der Nebenleitung (7) strömende, in die Hauptleitung (4) eintretende Nebenströmung (7) des Lenkmediums gelenkt wird.
Patent DE-102013018632-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F01P3/12
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung, insbesondere einen Nockenwellenversteller, für einen Verbrennungsmotor, die dazu vorgesehen ist, eine Phasenlage einer Nockenwelle des Verbrennungsmotors gegenüber einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors zu verstellen, mit einem Antriebselement zu einer antriebstechnischen Kopplung an die Kurbelwelle, mit einem Abtriebselement, das dazu vorgesehen ist, ein Drehmoment an die Nockenwelle auszuleiten, und mit einer Bremseinheit (10), die zumindest einen Bremsaktor (11) umfasst und die dazu vorgesehen ist, eine relative Drehbewegung des Abtriebselements gegenüber dem Antriebselement zu bewirken, wobei die Bremseinheit (10) ein Kühlmittelförderelement (12) umfasst, das dazu vorgesehen ist, ein Kühlmittel zur Kühlung des zumindest einen Bremsaktors (11) zu fördern.
Patent DE-102013019635-A1 (DE)
Title: Magnus-Effekt Propeller
Inventor: SIEVERS SÖNKE
IPC: F03D3/06
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Magneten des in der Hauptanmeldung beschriebenen Magnetgetriebes wiedersetzen sich der Entfernung aus dem Anziehungsbereich und erzeugen eine Propellerhemmung, die Anziehungskräfte belasten außerdem die Lager. Die Erfindung lost diese Probleme durch abstoßende Polarität der Magneten und großes Spiel (Sp1 & Sp2).
Patent DE-102013020736-A1 (DE)
Title: Backlit equipment article for use in passenger car, has ceramic body whose wall is locally pierced according to condition of ornamental pattern represented in regions, and opening equipped with back illuminated light guide body
Inventor: KLOSTERMEYER UWE
IPC: G09F13/08
Filed: 2013-12-10
Abstract: The article (11) has an opaque ceramic body (12) whose wall (17) is locally pierced according to condition of displayed or symbolic ornamental pattern represented in regions (14). An opening (18) is equipped with a back illuminated light guide body (19). A scattering element (22) is arranged behind a light-conducting body in or at downstream of a coupling block (21) between a light source (16) and the light guide body. A flange (23) is engaged between the ceramic body and a support (25) for the ceramic body.
Patent DE-102013100071-A1 (DE)
Title: Industrial truck has spring-damper device that is arranged on outer side of rocker and of swiveling bolster, and has shock absorber, particularly hydraulic shock absorber, and spring
Inventor: PEDELUCQ JULIEN
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-01-07
Abstract: The industrial truck (1) has a driving portion (2), in which a steerable drive wheel and a support roller (6a), which is laterally spaced from the drive wheel, are arranged. A spring-damper device (15) for supporting the support roller is arranged between a rocker (10) and a swiveling bolster. The spring-damper device is arranged on an outer side of the rocker and of the swiveling bolster, and has a shock absorber, particularly a hydraulic shock absorber, and a spring. The spring is arranged concentric with the shock absorber.
Patent DE-102013102571-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit geladener struktur und verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L21/8234
Filed: 2013-03-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) umfasst ein Grabengebiet (102), das sich von einer Oberfläche (103) in eine Driftzone (104) eines Halbleiterkörpers (101) erstreckt. Die Halbleitervorrichtung (100) umfasst zudem eine dielektrische Struktur (110), die sich entlang einer lateralen Seite des Grabengebiets (102) erstreckt, wobei ein Teil der dielektrischen Struktur (110) eine geladene und isolierende Struktur (110b) ist. Die Halbleitervorrichtung (100) umfasst eine Gateelektrode (113) im Grabengebiet sowie ein Bodygebiet (105) eines vom Leitfähigkeitstyp der Driftzone (104) verschiedenen Leitfähigkeitstyps. Die geladene und isolierende Struktur (110b) grenzt an die Driftzone (104), an das Bodygebiet (105) und an die dielektrische Struktur an. Außerdem grenzt die geladene und isolierende Struktur (110b) an eine Unterseite eines Gatedielektrikums (110d) der dielektrischen Struktur (110) an oder ist unterhalb hiervon angeordnet.
Patent DE-102013108046-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum partiellen Härten von Halbzeugen
Inventor: SIKORA SASCHA
IPC: C21D1/55
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum partiellen Härten eines Halbzeugs bestehend aus einem härtbaren Stahl in einem Werkzeug, wobei das Halbzeug zumindest teilweise die Querschnittsform eines offenen oder geschlossenen Profils aufweist, wobei das Halbzeug in das geöffnete Werkzeug eingelegt wird. Die Aufgabe ein kostengünstiges Verfahren zum partiellen Härten von Halbzeugen, welche zumindest teilweise die Querschnittsform eines offenen oder geschlossenen Profils aufweisen, zur Verfügung zu stellen, so dass auf eine vollständige Härtung des Halbzeugs oder das Vorsehen von Schweißverbindung zur Bereitstellung unterschiedlicher mechanischer Eigenschaften verzichtet werden kann, wird dadurch gelöst, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Erwärmen mindestens eines zu härtenden Bereiches des Halbzeugs auf eine Temperatur oberhalb der Ac1-Temperatur des Werkstoffes des Halbzeugs, – Einlegen des mindestens lokal erwärmten Halbzeugs in ein Werkzeug, – Schließen des Werkzeugs und Annähern von mindestens einem aktiven Werkzeugkühlelement an mindestens einen zu härtenden Bereich des Halbzeugs, – Erwärmen des mindestens einen zu härtenden Bereichs des Halbzeugs unter Verwendung der aktiven Werkzeugelemente auf eine Temperatur oberhalb der Ac1-Temperatur des Werkstoffes des Halbzeugs, – Abkühlen zumindest des mindestens einen zu härtenden Bereiches des Halbzeugs mit einer definierten Abkühlrate, so dass gehärtetes Gefüge in den abgekühlten Bereichen entsteht.
Patent DE-102013108233-A1 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: SUTEJ OLIVER
IPC: E21B10/52
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung weist einen Bohrer mit eines Schneidkörpers (18) aus Hartmetall, durch welche hindurch sich eine Bohrerachse (20) erstreckt auf. Diese ist über ein Lot (40) in einer Körperaufnahme fest verankert, wobei zwischen der Hartmetallplatte und der Körperaufnahme ein Lötspalt ausgebildet ist. Der Lötspalt (42) änder sich von einer Bohrerachse (20) ausgehend in radialer Richtung in seinem Querschnitt, insbesondere in seiner Breite.
Patent DE-102013111268-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges einer Magnetschwebebahn sowie ein entsprechendes Fahrzeug
IPC: B60L13/04
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges (1) und ein Fahrzeug (1) einer Magnetschwebebahn auf einem Träger (4) weisen einem Linearantrieb auf, um eine Linearbewegung des Fahrzeuges (1) zu bewirken und elektromagnetisch betriebene Tragmagnete (5), die in einem vorgegebenen Abstand mit Reaktionsschienen (3) zusammenwirken, um das Fahrzeug (1) mittels der bestromten Tragmagnete (5) in einem von dem Träger (4) beabstandeten, angehobenen Schwebezustand zu halten und um das Fahrzeug (1) im unbestromten Zustand der Tragmagnete (5) auf dem Träger (4) abzusetzen, wodurch sich der Abstand (A) zwischen Tragmagneten (5) und Reaktionsschienen (3) außerhalb des vorgegebenen Abstandes (A) befinden kann. Das Fahrzeug (1) wird vor dem elektromagnetischen Anheben durch die Tragmagnete (5) mittels einer mechanischen Hebeeinrichtung (6) angehoben und die Tragmagnete (5) werden durch das Anheben des Fahrzeuges (1) zumindest in die Nähe ihres vorgegebenen Abstandes (A) zu den Reaktionsschienen (3) gebracht und/oder dort gehalten bis die Tragmagnete (5) wieder so bestromt werden, dass sie das Fahrzeug (1) elektromechanisch halten können.
Patent DE-102013114910-A1 (DE)
Title: Verstärkungseinheit für eine Motorraumkapselung
Inventor: CHO HYUN
IPC: B60R21/00
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine Verstärkungseinheit (30) für eine Motorraumkapselung, welche montiert ist, um eine Steifigkeit eines Fahrzeugkörpers (10) sicherzustellen, kann aufweisen: eine Querstrebe (32), welche angeordnet ist, so dass sie den Fahrzeugkörper (10) in einer. Querrichtung eines Fahrzeugs durchquert, und welche mit einem Windlauf (12) des Fahrzeugkörpers (10) verbunden ist, ein Paar von Verbindungselementen (34), von denen ein jeweiliges erstes Ende mit einem ersten Ende der Querstrebe (32) bzw. einem zweiten Ende davon verbunden ist und von denen die zweiten Enden mit zwei Stolldämpfergehäusen (14) verbunden sind, welche an beiden Seiten des Fahrzeugkörpers (10) angeordnet sind, und ein Paar von Stützelementen (35), von denen die ersten Enden mit zweiten Enden des Paars von Verbindungselementen (34) verbunden sind und von denen ein jeweiliges zweites Ende mit einem Vorderende-Modul (18) des Fahrzeugkörpers (10) verbunden ist, wobei die Verstärkungseinheit (30) für die Motorraumkapselung mit einer Motorraumkapselungsstruktur (20) verbunden ist.
Patent DE-102013200585-A1 (DE)
Title: Rechargeable electrical energy storage unit for energy storage device, comprises memory material comprising memory element, and binding agent for binding gaseous compound of memory material developed during operation of energy memory
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: H01M8/18
Filed: 2013-01-16
Abstract: A rechargeable electrical energy storage unit (1) comprises a memory material comprising memory element (8) for storing electrical power, and a binding agent for binding gaseous compound of memory material developed during operation of energy memory. An independent claim is included for energy storage device.
Patent DE-102013201975-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der SAFT-Analyse bei unregelmäßiger Messung
Inventor: MOOSHOFER HUBERT
IPC: G01N29/06
Filed: 2013-02-07
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren und einer entsprechenden Vorrichtung werden anhand einer lokalen Messdichte Unregelmäßigkeiten hinsichtlich der jeweils erfassten Messpositionen (M) innerhalb einer Messfläche (11) erfasst, wobei danach ein Gewichten jedes zu der jeweils erfassten Messposition (M) empfangenen Echosignals für das Erstellen einer Abbildung (5) mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (7) derart ausgeführt wird, dass die Unregelmäßigkeiten ausgeglichen werden.
Patent DE-102013203919-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-03-07
Abstract: In einer Ausführungsform enthält ein Verfahren zum Ausbilden eines Halbleitergehäuses das Ausbilden mehrerer erster Chipöffnungen auf einem Laminatsubstrat. Das Laminatsubstrat hat eine Vorderseite und eine gegenüberliegende Rückseite. Mehrere erste Chips werden in den mehreren ersten Chipöffnungen angeordnet. Ein integrierter Abstandshalter wird um jeden Chip der mehreren ersten Chips herum gebildet. Der integrierte Abstandshalter wird in Lücken zwischen dem Laminatsubstrat und einer äußeren Seitenwand jedes Chips der mehreren ersten Chips angeordnet. Der integrierte Abstandshalter hält den Chip innerhalb des Laminatsubstrats, indem er sich teilweise über einen Teil einer Oberseite jedes Chips der mehreren ersten Chips erstreckt. Vorderseitige Kontakte werden über der Vorderseite des Laminatsubstrats ausgebildet.
Patent DE-102013204361-A1 (DE)
Title: Kugelgelagerte Drehverbindung, insbesondere zur Lagerung des Drehtisches einer Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: DITTENHÖFER THOMAS
IPC: F16C19/38
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kugelgelagerte Drehverbindung (1), insbesondere zur Lagerung des Drehtisches einer Behälterbehandlungsmaschine, welche im Wesentlichen aus einem äußeren Lagerring (2), einem konzentrisch zu diesem angeordneten inneren Lagerring (3) sowie aus einer Vielzahl zwischen diesen Lagerringen (2, 3) angeordneter Lagerkugeln (4) besteht, die auf in die Innenseite (6) des äußeren Lagerrings (2) und in die Außenseite (7) des inneren Lagerrings (3) eingearbeiteten rillenförmigen Laufbahnen (8, 9) abrollen. Erfindungsgemäß weist die Drehverbindung (1) zwei axial übereinander sowie in O-Anordnung zueinander angeordnete Reihen (12, 13) Lagerkugeln (4, 5), respektive eine Reihe (12) abwärts gerichtete Betriebslasten (F) aufnehmender Lagerkugeln (4) und eine Reihe (13) aufwärts gerichtete Kippmomente (M) aufnehmender Lagerkugeln (5), auf, die auf unterschiedlichen Druckwinkelachsen (14, 15) in jeweils zwei radial übereinander angeordneten rillenförmigen Laufbahnen (8, 9 und 10, 11) abrollen, wobei die einzelnen Laufbahnen (8, 9, 10, 11) eine Länge von weniger als 25% des Umfangs der jeweiligen Lagerkugeln (4, 5) aufweisen und die jeweils eine Länge von mehr als 25% des Umfangs der Lagerkugeln (4, 5) aufweisenden Bereiche zwischen den Laufbahnen (8, 10) am äußeren Lagerring (2) und den Laufbahnen (9, 11) am inneren Lagerring (3) als großvolumige Schmiermitteldepots (16, 17, 18, 19) ausgebildet sind.
Patent DE-102013204631-A1 (DE)
Title: Steuer-/Regelvorrichtung einer Leistungszufuhr nach außen für ein Brennstoffzellen-Fahrzeug
Inventor: SHIRASAKA TAKUYA
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine ECU (61) einer Steuer-/Regelvorrichtung (34) verringert weiter eine Fluktuation in einer Leistung-Erzeugungsmenge eines Brennstoffzellen-Stapels (21) in Bezug auf die von einer Inverter-Vorrichtung (12) geforderte Leistung, wenn ein Leistungszufuhr-Schaltkreis, der durch jedes von Schützen (51, 53 und 54) und einen Leistungszufuhr-Eingang 11a konfiguriert ist, die Leistung der Inverter-Vorrichtung (12) zuführt, im Vergleich dazu, wenn ein Fahrzeug fährt. Wenn der Leistungszufuhr-Schaltkreis der Inverter-Vorrichtung (12) Leistung zuführt, stoppt die ECU (61) die Leistungserzeugung des Brennstoffzellen-Stapels (21) in einem Fall, in welchem eine verbleibende Kapazität (SOC) in einer Batterie (22) größer als oder gleich einer vorbestimmten Rest-Kapazität ist, und hindert den Brennstoffzellen-Stapel (21) daran, die Leistungserzeugung zu stoppen, in einem Fall, in welchem die der Inverter-Vorrichtung (12) durch den Leistungszufuhr-Schaltkreis zugeführte Leistung größer als oder gleich einer vorbestimmten Leistungszufuhr-Menge ist.
Patent DE-102013207646-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem sowie Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend wenigstens ein Pumpenelement (2) mit einem über einen Nocken- oder Exzentertrieb (3) zu einer Hubbewegung antreibbaren Pumpenkolben (4) zur Förderung von Kraftstoff auf Hochdruck, ferner umfassend ein Saugventil (5) mit einem hubbeweglichen Ventilglied (6) zur Befüllung eines Pumpenarbeitsraumes (7) des Pumpenelementes (2) mit Kraftstoff. Erfindungsgemäß ist das Saugventil (5) elektrisch ansteuerbar und besitzt wenigstens drei Anschlüsse (A, B, C), über welche ein Kraftstoffzulauf (8) mit dem Pumpenarbeitsraum (7) und/oder einem Kraftstoffrücklauf (9) verbunden oder zumindest zeitweise verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe (1) in einem Kraftstoffeinspritzsystem.
Patent DE-102013210559-A1 (DE)
Title: Motor/Generator-Einheit
Inventor: GABRIEL THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2013-06-06
Abstract: Eine Motor/Generator-Einheit umfasst einen mehrere Wicklungen aufweisenden Elektromotor und eine elektronische Stromrichter-Einheit zur gesteuerten Versorgung der einzelnen Wicklungen mit elektrischer Energie. Zum Kühlen der Stromrichter-Einheit oder des Elektromotors ist ein von einem Kühlfluid durchströmbarer erster Kühlkanal vorgesehen. Der Kühlkanal weist mehrere parallel geschaltete Einzelkanäle auf, die getrennt voneinander zu kühlende Komponenten der Stromrichter-Einheit bzw. des Elektromotors mit Kühlfluid versorgen und die ausgangsseitig in einen gemeinsamen Druckausgleichsraum münden, welcher mit zumindest einem zweiten Kühlkanal in Fluidverbindung steht, durch den der Elektromotor bzw. die Stromrichter-Einheit mit Kühlfluid versorgbar ist.
Patent DE-102013211729-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem elektrsichen kondensator
Inventor: FÄHNLE ELMAR
IPC: F25D23/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Aufnahmegehäuse (103), in das ein elektrischer Kondensator (105) zum Begrenzen eines Anlaufstromes eines Verdichters (107) eingelegt ist, der eine Kabelseite (105-1) und eine kabellose Seite (105-2) aufweist, bei dem das Aufnahmegehäuse (103) einen Freiraum (109) zum Ausdehnen des Kondensators (105) an der kabellosen Seite (105-2) des Kondensators (105) aufweist.
Patent DE-102013214187-A1 (DE)
Title: In der Hand zu haltendes Messinstrument mit benutzerdefinierter Anzeige
Inventor: NAHUM MICHAEL
IPC: G01B3/22
Filed: 2013-07-19
Abstract: In der Hand zu haltendes Messinstrument mit einer Anzeige, die von einem Benutzer definiert werden kann. Das in der Hand zu haltende Messinstrument kann eine tragbare Messeinrichtung sein (zum Beispiel ein digitaler Messschieber, eine digitale Mess-„Uhr”, ein Höhenmessschieber, Mikrometer, Gradmesser, usw.), die zum Messen präziser physikalischer Dimensionen von Werkstücken verwendet werden kann. Die Anzeige kann nach Spezialgabe der individuellen Bedürfnisse eines Kunden für verschiedene Präzisionsmesszwecke unabhängig modifiziert werden. Eine Fernvorrichtung (zum Beispiel PC, Laptop, Tablet, Smartphone, usw.) kann zum Rekonfigurieren der Anzeige verwendet werden, wobei ein Benutzer Anzeigeformatanordnungen auf der Fernvorrichtung auswählen und modifizieren kann. Wenn die Fernvorrichtung mit der tragbaren Messeinrichtung gekoppelt ist, wird die Einrichtungsanzeige so rekonfiguriert, dass sie ein ähnliches Aussehen wie die definierte Anzeigeformatanordnung hat. In bestimmten Ausführungsformen können Sprachbefehle rekonfiguriert und zum Steuern der Einrichtungsanzeige eingesetzt werden.
Patent DE-102013215064-A1 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: HOISS FRANZ
IPC: F16F7/12
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashstruktur für ein Fahrzeug (1), mit zumindest einem deformierbaren Träger (2), wobei der Träger (2) umfasst ein Rohr (3), das an einer Stirnseite offen ist, und einen Keil (4), der in der offenen Stirnseite des Rohres (3) steckt, wobei der Keil (4) zum Aufweiten und/oder Aufbrechen des Rohres (3) im Crashfall angeordnet ist, und wobei das Rohr (3) und/oder der Keil (4) dazu ausgebildet sind, im Crashfall zunächst ein Spitzenlastniveau (25) und anschließend ein Normallastniveau (26) aufzunehmen, wobei die aufnehmbare Kraft beim Spitzenlastniveau (25) höher ist als beim Normallastniveau (26).
Patent DE-102013215138-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerung
Inventor: MATSUNAGA YUUKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-08-01
Abstract: Eine Ventilzeitsteuerung (1) hat ein Gehäuse (20), einen Flügelrotor (30) und eine Dichtplatte (40). Das Gehäuse weist eine Vorderplatte (21) und eine Rückplatte (22) auf. Die Dichtplatte hat ein Grundteil (41), das eine zwischen dem Gehäuse und dem Flügelrotor eingefügte Form einer flachen Platte aufweist, und ein Dichtteil (42 bis 45), das von dem Grundteil zu dem Flügelrotor vorragt, um mit dem Flügelrotor gleitend in Berührung zu sein. Die Dichtplatte ist in der Lage, ein Ausströmen von Öl zwischen einer in dem Gehäuse definierten Vorlaufkammer und Verzögerungskammer zu steuern. Die Vorderplatte oder die Rückplatte, die mit dem Grundteil der Dichtplatte in Berührung ist, weist eine Öldrucknut (50, 53, 511 bis 514, 521 bis 524) an einer Position entsprechend dem Dichtteil auf.
Patent DE-102013216361-A1 (DE)
Title: Hand remote controller for controlling electrical consumers, particularly actuators for adjustment of movable furniture units, has interchangeably connectable form-locking exchange terminals, which are provided at end of housing by hand
Inventor: HILLE ARMIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-08-19
Abstract: The hand remote controller has a handy housing (3) and a conductor plate arranged in the housing as a carrier for electronic components. The interchangeably connectable form-locking exchange terminals are provided at an end of the housing by the hand. A first end cap is provided without any cable connection, which is placed by hand on the housing end and removed from this. Another end cap (5) is provided with cable connection, which is also placed by hand on the housing end and removed from this. One of the end caps is mechanically coded.
Patent DE-102013217978-A1 (DE)
Title: Kipp- oder Schwinghebel
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-09-09
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schwinghebel (H) aus Blech für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welcher Hebel (H) aus einer aufrechten Platte (1) besteht und einerseits an einem unteren Rand (4) an einem ersten Längsende (5) eine Kontaktfläche (6) für zumindest ein Gaswechselventil sowie andererseits im Abschnitt zwischen dessen Quermitte (7) und einem zweiten Längsende (8) eine Querbohrung (9) zur Lagerung auf einer Achse hat, wobei dem Hebel (H) an einem oberen Rand (10) eine Nockenanlauffläche (11) immanent ist, die gemeinsam mit der Kontaktfläche (6) in einer Breite des jeweiligen Randes (4, 10) gebildet sind.