baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020214412-B3 (DE)
Title: Metallhydridspeicher für stationäre Anwendungen
Inventor: KUBISCH STEPHAN
IPC: F17C13/02
Filed: 2020-11-17
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen sekundären Metallhydridspeicher 10, wobei der sekundäre Metallhydridspeicher 10 ein erstes Gehäuse 20 und ein zweites Gehäuse 30 aufweist, wobei das erste Gehäuse 20 im Inneren des zweiten Gehäuses 30 angeordnet ist, wobei im Inneren des ersten Gehäuses 20 ein Metallhydrid 50 zur Speicherung von Wasserstoff angeordnet ist, wobei eine Gasverbindungsleitung 40 das Innere des ersten Gehäuses 20 mit der Umgebung verbindet, wobei das Innere des ersten Gehäuses 20 und die Gasverbindungsleitung 40 ein erstes Volumen bilden, wobei durch das zweite Gehäuse 30, das erste Gehäuse 20 und die Gasverbindungsleitung 40 ein zweites Volumen gebildet wird, wobei das zweite Volumen gegenüber dem ersten Volumen und der Umgebung abgeschlossen ist, wobei in dem zweiten Volumen und im thermischen Kontakt zum ersten Gehäuse 20 eine Wärmevorrichtung 60 angeordnet ist.
Patent DE-102021100259-B3 (DE)
Title: Stopfen für ein Bauteil, insbesondere eines Fahrzeugs
Inventor: PIEPER REINHARD
IPC: B65D51/00
Filed: 2021-01-11
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stopfen (1) zum Verschließen von in Bauteilen ausgebildeten Öffnungen, mit einem Grundkörper (2), welcher einen ersten Wandungsbereich (3), der entlang seiner axialen Richtung (6) in die jeweilige Öffnung einsteckbar ist, und einen sich in einer schräg oder senkrecht zur axialen Richtung (6) des ersten Wandungsbereiches (3) verlaufenden Ebene erstreckenden, zweiten Wandungsbereich (4) zum Verschließen der jeweiligen Öffnung aufweist, und mit einer auf einer Außenseite (9) des ersten Wandungsbereiches (3) angeordneten Befestigungseinrichtung (10) zum Befestigen des Stopfens (1) in der jeweiligen Öffnung und an dem jeweiligen Bauteil, wobei die Befestigungseinrichtung (10) wenigstens eine, eine in axialer Richtung (6) des ersten Wandungsbereichs (3) verlaufende erste Erstreckung aufweisende, erste Steckaufnahme (13) aufweist, in welcher eine eine erste Wanddicke aufweisende, erste Wandung eines ersten der Bauteile aufnehmbar ist, wodurch der Stopfen in der Öffnung des ersten Bauteils und an dem ersten Bauteil befestigbar ist.
Patent DE-102022003153-B3 (DE)
Title: Planetengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-08-29
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (10), mit einer Fangrinne (12) für ein Schmiermittel, mit einem Planetenradsatz (28), welcher zumindest einen um eine Planetenradsatzdrehachse (92) relativ zu einem Gehäuse (32) des Planetengetriebes (10) drehbaren Planetenträger (30), drehbar an dem Planetenträger (30) gelagerte Planetenräder (34) sowie ein mit den Planetenrädern (34) kämmendes Hohlrad (38) aufweist, und mit einer Lamellenkupplung (39), welche einen drehfest mit der Fangrinne (12) verbundenen Innenlamellenträger (40), einen drehfest mit dem Gehäuse (32) des Planetengetriebes (10) verbundenen Außenlamellenträger (42) sowie einen Satz (44) von Reiblamellen (46, 48) aufweist, wobei der Innenlamellenträger (40) drehfest mit dem Hohlrad (38) verbunden ist, wobei das Hohlrad (38) und/oder ein drehfest mit dem Hohlrad (38) verbundener Zylinderabschnitt (54) einen hinsichtlich der Planetenradsatzdrehachse (92) des Planetengetriebes (10) radial verlaufenden, ersten Schmiermittelkanal (56) aufweist.
Patent DE-102022113320-B3 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Anordnung
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuseelement (5), welches einen Aufnahmeraum (6) zumindest teilweise begrenzt, und mit wenigstens drei in dem Aufnahmeraum (6) angeordneten Sensorelementen (9, 10, 11), mittels welchen wenigstens ein akustisches Signal (13) aus einer Umgebung (14) des Kraftfahrzeugs (1) erfassbar ist, wobei die Sensorelemente (9, 10, 11) entlang einer Erstreckungsrichtung (18) der auf einer Außenseite (16) eines Rohbaus (17) des Kraftfahrzeugs (1) zu haltenden Erfassungsvorrichtung (2) paarweise benachbart und paarweise voneinander beabstandet angeordnet sind und paarweise voneinander unterschiedliche, in der Erstreckungsrichtung (18) verlaufende Abstände (19, 20) zueinander aufweisen.
Patent DE-3448588-B4 (DE)
Title: Mechanical torque transmission device - has two masses able to turn and move axially relative to each other
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16F15/133
Filed: 1984-11-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: The device has at least two co-axial centrifugal masses, operating against the action of a damping device. The two masses can turn relative to each other via a roll bearing. The two masses both act against an axial springing device between them depending on the operation of a friction clutch, and are capable of limited axial movement relative to each other. The axial springing device may act on the second mass opposing the disengaging force of the friction clutch.
Patent DE-4202639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran für einen elektrochemischen oder optischen Sensor
Inventor: DOUWE VAN DER WAL PETER
IPC: C08J5/18
Filed: 1992-01-30
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Membran, die dazu vorgesehen ist, an einem elektrochemischen Sensor angebracht zu werden, durch Polymerisierung eines Ausgangsgemisches von Vorpolymerem und Initiator in einer dünnen Schicht auf einem Untergrund oder aber durch solvent casting einer vorher zubereiteten Polymerlösung als Ausgangsgemisch in einer dünnen Schicht auf einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, daß man zur Bildung ionaler Sites an Stellen der Membran in das Ausgangsgemisch eine Verbindung mit der nachfolgenden allgemeinen Formel aufnimmt:  worin X Bor, Aluminium, Stickstoff, Phosphor, Arsen oder Antimon ist; R Alkyl, Aryl, Halogenalkyl oder Halogenaryl ist; Y eine Gruppe mit der nachfolgenden allgemeinen Formel ist:  Darin ist R 1  Wasserstoff, Alkyl, Aryl oder Halogen und R 2 :  
 
 -(CH 2 ) n -O-CH 2 ; ist, wobei n ≥ 0;  oder Y eine Gruppe mit einer der nachfolgenden Formeln ist:  -R 3 -OH;  -R 3 -SH;  -R 3 R 4 -NH;  -R 3 -Zucker:  -R 3 -Eiweiß;  -R 3 -NCO; oder  -R 3 -NCS,  worin R 3  Alkyl, Aryl oder Alkylaryl ist; und...
Patent DE-4210774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Halbleiterchips, der mit Hilfe eines Reparatursystems repariert werden soll, sowie Laser-Reparaturtarget zur Verwendung für dieses Verfahren
Inventor: HAN BYOUNG YUL
IPC: H01L21/82
Filed: 1992-04-01
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Ausrichten eines Halbleiterchips, der mit Hilfe eines Reparatursystems
repariert werden soll, bei dem ein Grundtarget auf dem Halbleiterchip
mit einem Laser entweder in einer X-Richtung oder in einer Y-Richtung
abgetastet wird, um Versätze
sowohl in X-Richtung
als auch in Y-Richtung zu berechnen, und bei dem Versätze in X-Richtung
und Y-Richtung auf der Basis jeweiliger Unterschiede in X-Koordinate
und Y-Koordinate zwischen Mittelpunkt X- und Y-Koordinaten und X- und Y-Koordinaten
beim momentanen Abtasten berechnet werden und bei dem das Ausrichten
in X-Richtung und in Y-Richtung gleichzeitig erfolgt.
Patent DE-4418578-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erkennung der Phasenlage bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D41/34
Filed: 1994-05-27
Granted: 2004-05-27
Abstract: Einrichtung zur Regelung einer Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle und einer Kurbelwelle, deren Winkelstellung mittels eines Sensors laufend ermittelt wird, mit einer Auswereeinrichtung, die die Ausgangssignale des Sensors auswertet, zur Bestimmung der Winkelstellung und zur Ermittlung der Drehzahl, wobei die Auswereeinrichtung abhängig von der Winkeleinstellung Einspritz- und/oder Zündimpulse auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung zur Erkennung der Phasenlage der Brennkraftmaschine einen Vergleich von Segmentzeiten durchführt, innerhalb derer sich die Kurbelwelle um einen vorgebbaren Winkel dreht, wobei die auf die Kurbelwellenstellung bezogenen Winkel, bei denen Einspritzungen erfolgen, bei vorgebbaren Bedingungen der Brennkraftmaschine so gewählt werden, dass Drehzahländerungen auftreten, die eine eindeutige Erkennung der Phasenlage ermöglichen, wobei die Auswerteeinrichtung die Winkelabstände zwischen den sequentiellen Einspritzungen und der erkannten Drehzahlerhöhung auswertet.
Patent DE-4421198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bogenanlage an bogenverarbeitenden Maschinen
Inventor: TESSMANN UWE
IPC: B65H5/22
Filed: 1994-06-17
Granted: 2008-02-21
Abstract: Bogenanlegetisch
mit Vordermarken (12) zur passgenauen Anlage eines Papierbogens
(2) an der Vorderkante, wobei vor den Vordermarken (12) eine oder
mehrere mit Glasluft beaufschlagbare Düsen angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Wirkungsweise der einen oder mehreren Düsen während eines
Maschinentaktes in Abhängigkeit
von der Position des jeweils auszurichtenden Papierbogens (2) kontinuierlich
verändert wird,
wobei die Austrittsöffnungen
der einen oder mehreren Düsen
durch eine verstellbare Luftleiteinrichtung (3) als veränderbarer
Diffuser zum Erzeugen von Saug- oder Glaswirkung
ausgebildet sind.
Patent DE-4426225-B4 (DE)
Inventor: GRIEBEL ROBERT
IPC: A61B19/04
Filed: 1994-07-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00971 Sec. 371 Date Mar. 26, 1997 Sec. 102(e) Date Mar. 26, 1997 PCT Filed Jul. 20, 1995 PCT Pub. No. WO96/03635 PCT Pub. Date Feb. 8, 1996Proposed is a device for testing the porosity of dielectric foil, particularly rubber products, such as condoms (2) with a cover holder over which the rubber product is placed, and of one or more outer electrodes (5), whereby the cover holder (1) and the outer electrodes (5) are connected to a source of voltage and an electrical gauge, whereby the outer electrodes (5) are in the form of points and the outer electrodes (5) and the cover holder (1) are relatively moveable toward one another so that the skin of the rubber product can gradually be scanned by the outer electrodes (5), and the gauge measures the flow of current in each electrode and by this measurement corresponds to the electrode in a reference measurement for the state in which there is an absence of material without the application of a rubber product, thereby showing a defect.
Patent DE-4494658-B4 (DE)
Title: Stair component for renovating steps - is of one-piece structure shaped as metallic section covering step, thrust edge and riser and having coating of cork
Inventor: JUNG HORST
IPC: E04F11/16
Filed: 1994-06-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: The stair component (22) comprises a step and a riser (14,16) and a thrust edge (20). It also comprises a metal profile (24) covering at least the thrust edge and having a coating (28) drawn over it. The metal profile is of one-piece construction and completely covers the thrust edge, the step and the riser. On the thrust edge side the metal profile projects, and on the step side is covered with a drawn-over noise-absorbing coating (30) made of cork. The metal profile (24) is an extruded press profile, a hollow chamber profile or a stay profile with broadened locating surfaces on the stair step side.
Patent DE-10011164-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zur Bestimmung der Wasserstoffkonzentration in fluiden Medien
Inventor: ROESNER FRANK
IPC: G01N27/02
Filed: 2000-02-28
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur selektiven Bestimmung der Wasserstoffkonzentration in fluiden Medien, dadurch gekennzeichnet, daß ein Sensor, bestehend aus einem geträgerten Wasserstoff aktivierenden Metall und einem Wasserstoff speichernden Trägermaterial als Schicht oder kompakter Formkörper mit mindestens zwei Anschlußelektroden versehen wird, mit dem zu charakterisierenden fluiden, gasförmigen Wasserstoff enthaltenden Medium begast wird und mittels frequenzabhängiger Impedanzmessung die Protonenkonzentration, die der Wassterstoffkonzentration entspricht, an der Oberfläche des Sensors bestimmt wird.
Patent DE-10018955-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: FISCHER MATTHIAS DIPL ING
IPC: F16F15/14
Filed: 2000-04-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: Antriebssystem umfassend ein Antriebsaggregat, eine Getriebeanordnung und eine zur Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Antriebsaggregat und der Getriebeanordnung vorgesehene Kupplungsanordnung, ferner umfassend ein Schwingungsdämpfersystem zum bevorzugten Bedämpfen von Drehungleichförmigkeiten mit einer Frequenz oder in einem Frequenzbereich im Bereich einer kritischen Anregungsfrequenz (fkrit) eines Antriebsstranges, umfassend: – einen ersten Dämpferbereich (54), umfassend wenigstens eine Auslenkungsmasse (58), welche an einem um eine Drehachse (A) drehbaren Auslenkungsmassenträger (56) derart getragen ist, dass bei Auftreten von Drehungleichförmigkeiten eine radiale Lage derselben bezüglich der Drehachse (A) veränderbar ist, – einen zweiten Dämpferbereich (36), umfassend eine Dämpferelementenanordnung (48), welche bei Auftreten von Drehungleichförmigkeiten unter Erzeugung einer Rückstellkraft elastisch verformbar ist, – wobei der erste Dämpferbereich (54) zur Verringerung von durch eine erste vorbestimmte Drehungleichförmigkeitsanregungsordnung induzierbaren Drehungleichförmigkeiten vorgesehen ist, – wobei der zweite Dämpferbereich (36) im Wesentlichen zur Verringerung von durch eine zweite vorbestimmte Drehungleichförmigkeitsanregungsordnung induzierbaren Drehungleichförmigkeiten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10047932-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: WAKASHIRO TERUO
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-09-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Steuer/Regelvorrichtung
für ein
Hybridfahrzeug, umfassend:  eine Brennkraftmaschine (E);  einen
Elektromotor (M), der auch als Generator betrieben werden kann und
der die Antriebskraft der Brennkraftmaschine (E) unterstützen kann;  eine
Hochspannungs-Energiespeichereinheit (3) zum Zuführen elektrischer Energie zu
dem Elektromotor (M), wenn der Elektromotor (M) die Antriebskraft
der Brennkraftmaschine (E) unterstützt;  einen Spannungswandler
(5) zum Absenken der Spannung der Hochspannungs-Energiespeichereinheit
(3), um die elektrische Energiezufuhr zu einem Niederspannungssystem,
wie etwa einer Niederspannungs-Energiespeichereinheit (4) und Maschinenzusatzeinrichtungen,
zu ermöglichen;
und  eine Ausgabeunterstützungs-Bestimmungsvorrichtung (S122,
S135) zum Bestimmen einer Erlaubnis oder eines Verbots der Unterstützung der
Antriebskraft der Brennkraftmaschine (E) durch den Elektromotor
(M) auf der Basis eines Bestimmungsschwellenwerts (MAST, MTHAST, MASTTH);  gekennzeichnet
durch  eine Hoher-elektrischer-Energieverbrauch-Bestimmungsvorrichtung
(S165) zum Erfassen einer Situation hohen elektrischen Energieverbrauchs,
in der die vom Niederspannungssystem verbrauchte elektrische Energie
einen vorbestimmten Wert (#VELMAH) für eine vorbestimmte Zeitdauer
(#TMELMA) überschreitet;
und  eine Schwellenwertkorrekturvorrichtung (S158, S169, S198)
zum...
Patent DE-10048169-B4 (DE)
Title: Drehwinkelgeber, Einspritzanlage und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: LINGENER UWE
IPC: G01P3/44
Filed: 2000-09-28
Granted: 2006-08-31
Abstract: Drehwinkelgeber
zur Erfassung der Winkelstellung einer Welle, insbesondere zur Erfassung der
Winkelstellung einer Nockenwelle oder einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
mit mehreren Brennräumen,
mit  einem drehbar gelagerten und mit der Welle mechanisch gekoppelten
Geberrad,  wobei über
den Umfang des Geberrades verteilt zahlreiche Markierungen (4) eines
ersten Typs angeordnet sind, die durch einen Sensor erfassbar sind
und eine relative Drehwinkelbestimmung ermöglichen,  wobei über den
Umfang des Geberrades verteilt mehrere Markierungen (5) eines zweiten
Typs angeordnet sind, die durch einen Sensor erfassbar sind,  wobei
sich die Markierungen (5) des zweiten Typs untereinander unterscheiden,
um die Bestimmung des absoluten Drehwinkels oder der Phasenlage
der Welle zu ermöglichen
oder eine Auswahl eines Brennraums für die Kraftstoffeinspritzung
zu erlauben, wobei das Geberrad als Zahnrad ausgebildet ist und
die Markierungen (4) des ersten Typs Zähne sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Markierungen
(5) des zweiten Typs aus zwei Zahnlücken (6.1, 6.2) bestehen,...
Patent DE-10048677-B4 (DE)
Title: Zahnriemenrad
Inventor: HILLE ANDRE
IPC: F16H55/17
Filed: 2000-09-30
Granted: 2004-04-01
Abstract: Zahnriemenrad, daß aus mehreren Teilen aus ursprünglich plattenförmigem, verformbarem Material unterschiedlicher Stärke einstückig zusammengefügt ist, dadurch gekennzeichnet, daß stirnseitig zwischen den Außenrändern zweier Kreisringscheiben (1, 6) ein zu einem Zahnprofil (5) umgeformter, geschlossener Materialstreifen konstanter Breite beidseitig in einander gegenüberliegende gleich große ringförmige Nuten (3) mit Rechteckquerschnitt eingesenkt ist, deren radiale Höhe geringfügig kleiner ist als die Profilhöhe des Zahnriemenprofilstreifens (5) und die Kreisringscheiben (1, 6) mit ihren fluchtenden Nabenbohrungen (2) axial auf eine Welle oder Achse gefügt werden, so daß sowohl der Zahnprofilstreifen (5) beidseitig in den ringförmigen Nuten (3) als auch die Welle oder Achse in den Nabenbohrungen (2) in radialer Presspassung gehalten werden.
Patent DE-10049678-B4 (DE)
Title: Scheibentemperatur-optimiertes Bremsmanagement eines Schienenfahrzeuges
Inventor: SCHOOF CLAUS-GEORG
IPC: B60T17/22
Filed: 2000-10-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Scheibentemperatur-optimiertes Bremsmanagement
eines Schienenfahrzeuges mit angetriebenen Radsätzen und nichtangetriebenen
Radsätzen, die
jeweils mit Scheibenbremsen ausgerüstet sind, wobei die angetriebenen
Radsätze
jeweils zusätzlich
mit einer dynamischen Bremse gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß bei
wirksamer dynamischer Bremse die Aufteilung der von den Scheibenbremsen
aufzunehmenden Energie auf die Treibradsätze und die Laufradsätze so zugeordnet wird,
daß die
Bremsscheiben in etwa gleiche Endtemperaturen erreichen.
Patent DE-10106745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Oxidationsfärben von menschlichen Haaren
Inventor: NOECKER BERND
IPC: A61K8/35
Filed: 2001-02-14
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zum Färben von menschlichen Haaren durch Vermischen einer Zusammensetzung auf Basis eines Oxidationsfarbstoffvorprodukt-Systems, enthaltend mindestens eine Entwickler- und mindestens eine Kupplersubstanz, mit einer Oxidationsmittel-Zusammensetzung unmittelbar vor dem Aufbringen auf das Haar, dadurch gekennzeichnet, dass der Oxidationsmittel-Zusammensetzung vor der Applikation und unmittelbar vor dem Vermischen mit dem Oxidationsfarbstoffvorprodukt-System mindestens ein Ubichinon der Formel (I)  worin eine Zahl von 1 bis 10 bedeutet, zugesetzt wird.
Patent DE-10108262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vergoldung einer Quarzröhre oder einer Röhre mit einem hohen Gehalt an Aluminiumoxid, die beständig bei hohen Temperaturen und Hochspannung sind, und vergoldete Quarzröhren oder vergoldete Röhren mit einem hohen Gehalt an Aluminiumoxid wie sie in Ozongeneratoren eingesetzt werden
Inventor: LIOU HUEI-TARNG
IPC: C23C18/08
Filed: 2001-02-21
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Vergoldung einer Quarzröhre oder einer Röhre aus einem Material mit einem hohen Gehalt an Aluminiumoxid enthaltend die folgenden Schritte:  a) Bereitstellen eines Belegmaterials, welches Gold enthält,  b) Reinigen der Quarzröhre oder der Röhre aus einem Material mit einem hohen Gehalt an Aluminiumoxid,  c) gegebenenfalls Trocknen der Quarzröhre oder der Röhre aus einem Material mit einem hohen Gehalt an Aluminiumoxid,  d) Verteilen des bereitgestellten Belegmaterials aus Schritt a) auf der Innenseite der Quarzröhre oder der Röhre aus einem Material mit einem hohen Gehalt an Aluminiumoxid, zur Bildung eines Films aus dem bereitgestellten Belegmaterial auf dieser Innenseite,  e) Trocknen der gemäß Schritt d) beschichteten Quarzröhre oder der Röhre aus einem Material mit einem hohen Gehalt an Aluminiumoxid,  f) Überprüfen der gemäß Schritt e) getrockneten Quarzröhre oder der Röhre aus einem Material mit einem hohen Gehalt an Aluminiumoxid, um festzustellen, ob ein einheitlicher Film gebildet...
Patent DE-10125516-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: AKAMINE HATSUSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Anzeigeeinheit
umfassend  – mindestens
eine Anzeige (11, 12, 13),  – der Hintergrundlichtquellen
zugeordnet sind,  – die
durch einen Bildschirm (20) abgedeckt ist, der außen einen
sichtbaren Farbauftrag mit mindestens einer Schicht (20A, 20B, 20C)
aufweist, die in einem Raster angeordnete kleine Durchlässe (21)
aufweist, welche von den Hintergrundlichtquellen stammendes Licht
zur Formung von Bildern durchlassen, und  – einen Umgebungsbereich (2a)
zur Anzeige (11, 12, 13), wobei das äußere Erscheinungsbild des mit
dem Farbauftrag und den Durchlässen
(21) versehenen Bildschirms (20) dem des Umgebungsbereiches (2a)
angepasst ist.
Patent DE-10132730-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit neigungsverstellbarer Rückenlehne
Inventor: KREBS MICHAEL
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-07-05
Granted: 2004-11-18
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit neigungsverstellbarer Rückenlehne,
die beidseitig an einem Sitzteil über Neigungsverstellbeschläge (1) angelenkt
ist, die jeweils ein zentrales Antriebsteil (1e) mit einer unrunden
Ausnehmung aufweisen, wobei in die beiden unrunden Ausnehmungen
der zentralen Antriebsteile (1e) beider Neigungsverstellbeschläge (1) eine
gemeinsame, korrespondierend unrunde Antriebsstange (2) eingreift,
die in jedem Antriebsteil (1e) von einem radial elastisch ausgebildeten Spannelement
umgriffen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement als unrunde
Hülse (3)
ausgebildet ist, die mit einem Basisbereich (3a) zumindest längs der Ausnehmung
der Antriebsteile (1e) die Antriebsstange (2) korrespondierend zur
Umfangskontur der Antriebsstange (2) umgreift und die in radialer
Richtung aus dem Basisbereich (3a) ausgestellte, elastische Federlaschenbereiche (3b)
aufweist.
Patent DE-10132755-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Ermitteln des Kondensatanfalls in einem Kamin
Inventor: DA SILVA PEDRO
IPC: G01F1/86
Filed: 2001-07-10
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln des Kondensatanfalls in einem von Abgas, insbesondere
aus einem Brennwertgerät
(10), durchströmbaren
Kamin (12) mit den Schritten:  – Ermitteln des Massenstroms
durch den Kamin (12) an einer ersten Stelle (14),  – Ermitteln
des Massenstroms durch den Kamin (12) an einer zweiten Stelle (16),
die bezüglich
der ersten Stelle (14) stromabwärts
liegt,  – Vergleichen
der ermittelten Massenströme
und  – Ermitteln
des Kondensatanfalls aus dem Vergleich der ermittelten Massenströme.
Patent DE-10139999-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren von zerkleinerbaren Laborproben
Inventor: KUMANOVA OEZCAN
IPC: G01N33/12
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Homogenisieren von zerkleinerbaren Laborproben  mit einem Schaftrohr (1),  mit einer in dem Schaftrohr (1) drehbar gelagerten, mittels eines Motors antreibbaren Rotorwelle (7), deren vorderes Ende einen Zerkleinerungsbereich (2) aufweist, sowie  mit einem reagenzglasartigen Behälter (11) zur Aufnahme der Laborprobe, in welchen das Schaftrohr (1) mit seiner Rotorwelle (7) eingeführt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Schaftrohr (1) einen diesen konzentrisch umgebenden, hülsenartigen Befestigungsring (5) für den Behälter (11) aufweist, in den das obere Ende des Behälters (11) einführbar und mit seiner Öffnung (12) abgedichtet befestigbar ist.