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Patent DE-102022100536-A1 (DE)
Title: Negativelektroden-aktivmaterial für lithium-ionen-sekundärbatterie, negativelektrode und lithium-ionen-sekundärbatterie, einschliesslich derselben
Inventor: LEE MI RYEONG
IPC: H01M4/38
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Negativelektroden-Aktivmaterial für eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, eine Negativelektrode und eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, die diese enthält. In der vorliegenden Offenbarung ist ein Kronenether-basiertes Wirtsmaterial, das eine Verbindung ist, die eine selektive Koordinationsbindung mit einem Lithiumion ermöglicht und eine ähnliche Hohlraumgröße wie Ionen aufweist, in dem Negativelektroden-Aktivmaterial enthalten, wodurch die Lithiumabscheidung auf der Oberfläche des Negativelektroden-Aktivmaterials unterdrückt wird, um die Hochgeschwindigkeits-Lade-/Entladeeigenschaften der Batterie zu verbessern, und auch die Kronenether-basierte Wirtsmateriallösung auf die Negativelektroden-Aktivmaterialschicht der Batterie aufgetragen wird, um die Migration von Lithiumionen mit hoher Rate zu erleichtern, um eine Einführungs-/Entnahmegeschwindigkeit von Lithiumionen während des Ladens/Entladens der Batterie zu verbessern.
Patent DE-102022101480-A1 (DE)
Title: Fehlererfassung in einem allradantriebssystem
Inventor: BRUNS RICHARD DAVID
IPC: B60K23/08
Filed: 2022-01-21
Abstract: Ein Fahrzeug mit Allradantrieb beinhaltet eine Primärantriebsachse, eine Sekundärantriebsachse und einen Allradantrieb-Antriebsstrang, der dazu konfiguriert ist, die Primär- und Sekundärachse selektiv mit Leistung zu versorgen. Der Antriebsstrang beinhaltet ein Triebwerk und eine Kupplung, die das Triebwerk an die Sekundärachse koppelt, wenn sie eingerückt ist, und die das Triebwerk von der Sekundärachse entkoppelt, wenn sie ausgerückt ist. Eine Steuerung ist dazu programmiert, die Kupplung auf Grundlage eines wiederholten Auftretens davon, dass eine Leistungsausgabe des Antriebsstrangs kleiner als ein Wert ist, auszurücken, um den Allradantrieb zu deaktivieren und das Fahrzeug ausschließlich mit der Primärantriebsachse anzutreiben.
Patent DE-102022101814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren und/oder Dispergieren fließfähiger Stoffe
Inventor: PRILL SEBASTIAN
IPC: B01F27/27
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10) zum Homogenisieren und/oder Dispergieren fließfähiger Stoffe, insbesondere flüssiger bis halbfester Emulsionen und/oder Suspensionen, mit einer Behältereinheit (12), welche zumindest ein Verbindungselement (14) zur Verbindung mit einem Mischbehälter (16), einen Eingangsbereich (18) und einen Ausgangsbereich (20) aufweist, und mit einer in der Behältereinheit (12) angeordneten Bearbeitungseinheit (22) zur Bearbeitung der Stoffe, welche eine in dem Ausgangsbereich (20) angeordnete Rotor-Stator-Einheit (24) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (10) zumindest eine außerhalb der Behältereinheit (12) verlaufende externe Leitung (26) aufweist, mittels derer die Stoffe von dem Ausgangsbereich (20) in den Eingangsbereich (18) zuführbar sind.
Patent DE-102022106027-A1 (DE)
Title: Fundamentelement für ein mastfundament, ein mastfundament und ein verfahren zum setzen eines mastfundament
Inventor: KLEIJER HENDRIK
IPC: E02D27/42
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gründungselement für ein Mastfundament, bestehend aus einem Fundamentblock, der sich aus einer Grundfläche und vier Seitenwänden zusammensetzt, sodass er mit seinem U-förmigen Querschnitt einen Füllteil bildet. Das Gründungselement hat eine oder mehrere Verbindungseinheiten zur Bildung einer Verbindung mit den Beinen des Mastes. Das Gründungselement ist ein Betonfertigteil. Die Gründungselemente haben Verbindungselemente, um mehrere Gründungselemente miteinander zu verbinden und damit ein Fundament für einen Mast zu bilden.
Patent DE-102022106050-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit Lastdurchleitung im Crashfall
Inventor: WILKE FLORIAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (100) für ein Kraftfahrzeug. Der elektrische Energiespeicher (100) weist ein Gehäuse (10) mit einer ersten Seitenwand (10a) und einer zweiten Seitenwand (10b) auf. Der elektrische Energiespeicher (100) weist ferner zumindest eine Versteifungsstruktur (20) zur Versteifung des Gehäuses (10) auf, die sich zwischen der ersten und zweiten Seitenwand (10a, 10b) des Gehäuses (10) erstreckt. Dabei umfasst die zumindest eine Versteifungsstruktur (20) einen aufgeweiteten Endbereich (20a) zum Abstützen der zumindest eine Versteifungsstruktur (20) auf der ersten Seitenwand (10a) bei einem Aufprallereignis.
Patent DE-102022106338-A1 (DE)
Title: Anpassen eines Fahrverhaltens eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: WEDEKIND DANIEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Fahrverhaltens eines autonomen Fahrzeugs (217). Bei dem Verfahren wird eine Verkehrssituation mit einem von dem autonomen Fahrzeug (217) auszuführenden Fahrmanöver definiert. Ferner wird ein Modell zum Ausführen des Fahrmanövers in der Verkehrssituation trainiert. Das Modell berücksichtigt und bewertet einen auf die Verkehrssituation bezogenen Verkehrsfluss. Das Ausführen des Fahrmanövers wird derart trainiert, dass der Verkehrsfluss gemäß dessen Bewertung optimiert wird. In der Verkehrssituation wird das Fahrmanöver von dem autonomen Fahrzeug (217) gemäß dem Modell in Abhängigkeit von dem Verkehrsfluss ausgeführt.
Patent DE-102022113004-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung
Inventor: HAUSSIG JOCHEN
IPC: F16C19/52
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagervorrichtung (1), welche zumindest aus wenigstens einem Wälzlager (2), und einer Bypass-Vorrichtung (20) gebildet ist, sowie außerdem zumindest ein erstes Maschinenelement (30), eine Halteplatte (4) und ein zweites Maschinenelement (31) aufweist. Über die Bypass-Vorrichtung (20) ist wenigstens eine elektrische Verbindung zumindest zwischen dem ersten Maschinenelement (30) und dem zweiten Maschinenelement (31) ausgebildet. Die Halteplatte (4) verbindet den zweiten Lagerring (6) mit dem ersten Maschinenelement (30) elektrisch und mechanisch und ist auf dem Außenring auf einer ersten axialen Seite gegen einen Absatz am Außenring und auf einer zweiten axialen Seite durch den Halter (21) der Bypass-Vorrichtung (20), der in eine Ringnut (40) eingreift, gesichert.
Patent DE-102022115795-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskopsystem und Verfahren zur Bestimmung eines Fehlers in einem Bild eines Operationsgebietes
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: G06V20/69
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Operationsmikroskopsystem (1) mit einer ersten Bilderfassungseinheit (7) zur Erfassung mindestens eines ersten Bildes (8) eines Operationsgebietes (6), mit einer Bildverarbeitungseinheit (13) zur Verarbeitung des mindestens einen ersten Bildes (8), mit einer Steuerungseinheit (15) zur Steuerung des Operationsmikroskopsystems (1), sowie mit einer Beleuchtungseinheit (12) zum Beleuchten eines Bereiches des Operationsgebietes (6). Eine Fehlererkennungseinheit (16) ist vorgesehen zur Erkennung eines Fehlers in dem mindestens einen ersten Bildes (8) durch einen Vergleich zwischen einem von der Steuerungseinheit (15) vorgebbaren Sollwert eines vorgebbaren Parameters und einem Istwert des Parameters, der aus dem von der Bildverarbeitungseinheit (13) verarbeiteten Bild bestimmbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung eines Fehlers in einem Bild eines Operationsgebietes (6).
Patent DE-102022115993-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gießform zum Herstellen eines Rads für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B60B3/06
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Gießform zum Herstellen eines Rads (12) für ein Kraftfahrzeug durch Druckgießen. Hierbei wird eine Schmelze in einen Hohlraum der Gießform eingebracht. Die Schmelze gelangt von einer Nabe (34) des Rads (12) aus über eine Radschüssel des Rads (12) hin zu einem Felgenbett des Rads (12). Bei dem hergestellten Rad (12) ist eine Durchtrittsöffnung (46) der Nabe (12) zu einer Sichtseite (40) des Rads (12) hin mittels eines Nabendeckels (58) abdeckbar. Zumindest ein Teil der Schmelze wird über einen ringförmigen Angussquerschnitt in den Hohlraum der Gießform eingebracht. Der ringförmige Angussquerschnitt ist an der Sichtseite (40) des Rads (12) ausgebildet und erstreckt sich bei dem hergestellten und mit dem Nabendeckel (58) versehenen Rad (12) in radialer Richtung über einen äußeren Rand (60) des Nabendeckels (58) hinaus. In Umfangsrichtung läuft der Angussquerschnitt um den äußeren Rand (60) des Nabendeckels (58) um.
Patent DE-102022116227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Länge eines Stehbolzens
Inventor: TSUCHIYA YOHEI
IPC: G01B5/02
Filed: 2022-06-29
Abstract: Eine Längenmessvorrichtung misst die Länge eines rohrförmigen Stehbolzens mit einem zentralen Loch, das axial durch diesen hindurch definiert ist, während der rohrförmige Stehbolzen an einem Zielprodukt, beispielsweise einem Dampfturbinengehäuse, angebracht bleibt.Die Längenmessvorrichtung umfasst einen Stab, der in das zentrale Loch in dem Stehbolzen einzusetzen ist, eine erste Klaue, die an einem Außenende des Stabs vorgesehen ist, um an einer Endfläche der einen Seite in Längsrichtung des Stehbolzens anzuliegen, einen Schieber, an dem der Stab verschiebbar getragen ist, eine zweite Klaue, die an dem Schieber vorgesehen ist, um an einer Endfläche der anderen Seite in Längsrichtung des Stehbolzens anzuliegen, und eine Kappe, die in das zentrale Loch in dem Stehbolzen einzusetzen ist und einen darin definierten Schlitz aufweist, durch den sich der Stab hindurch erstrecken kann. Die erste Klaue hat eine Gesamtlänge, die kleiner als ein Durchmesser eines Abschnitts mit minimalem Durchmesser des zentralen Lochs in dem Stehbolzen ist. Die Kappe hat eine Innenwandoberfläche, die ein Ende des Schlitzes in der Kappe definiert, und ein Abstand zu der Innenwandoberfläche von einer Mittelachse des Stehbolzens ist gleich einem Radius des Abschnitts mit minimalem Durchmesser des zentralen Lochs in einem Zustand, in dem die Kappe in dem zentralen Loch in dem Stehbolzen eingesetzt ist.
Patent DE-102022119284-A1 (DE)
Title: Festkörperzwischenschichten für elektrochemische zellen mit flüssigen elektrolyten
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M4/485
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine elektrochemische Zelle bereit, die Lithiumionen zyklisiert. Die elektrochemische Zelle umfasst eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode, einen Separator, der die erste und die zweite Elektrode physisch trennt, eine Festkörperzwischenschicht, die zwischen dem Separator und der ersten Elektrode angeordnet ist, und einen flüssigen Elektrolyten, der jeweils in der ersten Elektrode, der zweiten Elektrode, dem Separator und der Festkörperzwischenschicht angeordnet ist. Die Festkörperzwischenschicht umfasst eine Vielzahl von Festkörperelektrolytteilchen. Die Festkörperzwischenschicht bedeckt größer oder gleich ungefähr 85 % einer Gesamtoberfläche der Oberfläche der ersten Elektrode.
Patent DE-102022125360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Emulgieren und/oder Erhitzen von Milch
Inventor: ALTOÈ EDY
IPC: A47J31/46
Filed: 2022-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Emulgieren und/oder Erhitzen von Milch, umfassend Milchheizmittel (2), einen luftdicht verschlossenen Milchbehälter (3), einen Mischer (4) versehen mit einem Milcheinlass (5), einen Lufteinlass (6) und einen Auslass (7) eines Milchgetränks, einen Milchzufuhrkreislauf, umfassend eine Leitung (8) für die Verbindung zwischen dem Milchbehälter (3) und dem Milcheinlass (5), und zumindest eine Luftpumpe (9), die mit einer Druckbeaufschlagungsleitung (10) des Milchbehälters (3) im Vorlauf verbunden ist, um die unter Druck stehende Milch hinführend zum Milcheinlass (5) zu verschieben, wo Druckregelmittel der Druckbeaufschlagungsleitung (10), die zur Regulierung der Milchtemperatur eingesetzt werden, vorgesehen sind.
Patent DE-102022126461-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: CASTILLO BRIAN V
IPC: B60D1/52
Filed: 2022-10-12
Abstract: Eine Montagerohrkupplung für ein Zugfahrzeug umfasst ein rohrförmiges Montagerohr, das sich zentral von der Montagerohrkupplung befindet und eine Montagerohröffnung, die von dem Zugfahrzeug nach außen weist, aufweist. In gegenüberliegenden Seitenwänden des rohrförmigen Montagerohrs befinden sich Kupplungsbolzenöffnungen, die eine gemeinsame Achse aufweisen und dafür konfiguriert sind, einen Kupplungsbolzen aufzunehmen. Über einem Außenabschnitt des rohrförmigen Montagerohrs befindet sich eine Detektionseinrichtung für die Detektion des Kupplungsbolzens und diese enthält Kupplungsbolzenöffnungen, die sich in gegenüberliegenden Seitenwänden befinden und die gemeinsame Achse der Kupplungsbolzenöffnungen in dem rohrförmigen Montagerohr aufweisen. Elektrische Kontakte bei den Kupplungsbolzenöffnungen in der Detektionseinrichtung stehen in Verbindung mit einem elektrischen Stromkreis des Zugfahrzeugs. Der Kupplungsbolzen arbeitet dafür, den elektrischen Stromkreis nach Einführung in die Öffnungen in der Detektionseinrichtung und in dem rohrförmigen Montagerohr zu schließen und mit den elektrischen Kontakten in Kontakt zu treten.
Patent DE-102022127426-A1 (DE)
Title: Regalboden mit einem bidirektionalen gleit- und kippmechanismus
Inventor: TRACY ADAM
IPC: A47B88/403
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein Regalsystem mit einem Schrank, der eine Produktaufnahmezone enthält. Die Produktaufnahmezone umfasst ein erstes Ende, ein zweites Ende, eine erste Seite und eine zweite Seite. Zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite ist ein Regalbodenelement angeordnet. Das Regalbodenelement umfasst einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt. Der erste Seitenabschnitt oder der zweite Seitenabschnitt umfasst eine erste Regalbodenstütze bzw. eine zweite Regalbodenstütze. Ein bidirektionales Gleit- und Kippsystem ist an der ersten Seite oder an der zweiten Seite der Produktaufnahmezone angebracht. Das bidirektionale Gleit- und Kippsystem umfasst einen ersten Abschnitt, der die erste Regalbodenstütze aufnimmt, und einen zweiten Abschnitt, der die zweite Regalbodenstütze aufnimmt. Der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt erleichtern das Gleiten und Kippen des Regals relativ zur Produktaufnahmezone.
Patent DE-102022129510-A1 (DE)
Title: Kopplung einer radom-baugruppe mit einer antennenbaugruppe
Inventor: ELIAN CHARBEL J
IPC: H01Q1/28
Filed: 2022-11-08
Abstract: In einem Beispiel der vorliegenden Offenbarung wird eine Radomkörper-Baugruppe zur Verwendung mit einer Antennenbaugruppe beschrieben. Die Radomkörper-Baugruppe kann einen Radomkörperteil mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche umfassen, wobei die zweite Oberfläche der ersten Oberfläche gegenüberliegt und wobei der Radomkörperteil einen Teil eines Gehäuses für eine Antennenbaugruppe definiert. Die Radomkörper-Baugruppe kann ferner mehrere längliche Elemente umfassen, die jeweils mit der zweiten Oberfläche des Radomkörperteils gekoppelt sind und jeweils ein proximales Ende am oder nahe dem Radomkörperteil und ein distales Ende distal vom Radomkörperteil aufweisen, wobei die mehreren länglichen Elemente so ausgebildet sind, dass sie sich durch mehrere entsprechende Durchgangslöcher erstrecken, die in der Antennenbaugruppe definiert sind.
Patent DE-102022131954-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum senken von ansauglufttemperatur eines verbrennungsmotors
Inventor: KIM JAEHEUN
IPC: F01P7/14
Filed: 2022-12-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verringern der Ansauglufttemperatur eines Verbrennungsmotors (10) weist auf: einen ersten Kühlkreislauf (100), der einen Kompressor (120), einen Kondensator (130), ein erstes Expansionsventil (140) und einen Verdampfer (150) aufweist, die entlang einer ersten Kühlleitung (110) angeordnet sind, durch die Kältemittel strömt, einen zweiten Kühlkreislauf (200), der den Kompressor (120), den Kondensator (130), ein zweites Expansionsventil (240) und eine Kühlvorrichtung (250) aufweist, die entlang einer zweiten Kühlleitung (210) angeordnet sind, durch die das Kältemittel strömt, und einen dritten Kühlkreislauf (300), der eine elektrische Wasserpumpe (320), die Kühlvorrichtung (250), einen Zwischenkühler (330) und einen Kühler (340) aufweist, die entlang einer dritten Kühlleitung (310) angeordnet sind, durch die Kühlmittel strömt.
Patent DE-102022201105-A1 (DE)
Title: Transceiver für ein Fahrzeug
Inventor: JANTA LIPINSKI LUKAS VON
IPC: B60R16/023
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transceiver (1) für ein Fahrzeug (4) aufweisend eine Empfangseinheit (2) und eine Sendeeinheit (3) zum Empfangen von im Fahrzeug (4) erfassten und von im Fahrzeug (4) gesendeten Sensordaten und Senden der Sensordaten, wobei der Transceiver (1) dazu eingerichtet ist die Sensordaten mittels mehrerer unterschiedlicher Kommunikationstechnologien zu empfangen.
Patent DE-102022201367-A1 (DE)
Title: Verfahren und Strahlmühle zum überkritischen Strahlmahlen
Inventor: LIMAYE SANTOSH
IPC: B02C19/06
Filed: 2022-02-10
Abstract: Ein Verfahren für den Betrieb einer Strahlmühle (10) wird bereitgestellt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: i. Zuführen von Partikeln (2) in eine Mahlzone (12) einer Strahlmühle (10), und ii. Bereitstellen eines überkritischen Fluids (6) in der Mahlzone (12), um die Partikel (2) zu veranlassen, miteinander und/oder mit einer Innenfläche der Strahlmühle (10) zu kollidieren, um dadurch gemahlene Partikel (8) zu erzeugen. Eine Strahlmühle, gemahlene Partikel, die Verwendung der gemahlenen Partikel und eine Batterie, die unter Verwendung der gemahlenen Partikel hergestellt wurde oder die gemahlenen Partikel umfasst, sind ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102022203458-A1 (DE)
Title: Teilbare Banknote
Inventor: HEUBERGER ADRIAN
IPC: B42D25/29
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine teilbare Banknote (10) umfassend ein flaches Substrat (15), das einen Mutterabschnitt (20) und eine Mehrzahl von Kinderabschnitten (30 - 70) umfasst, wobei in dem flachen Substrat (15) Materialschwächungen (80) ausgebildet sind, die mindestens eine Solltrennlinie (81 - 89) zum Auftrennen des flachen Substrats (15) ausbilden, wobei der Mutterabschnitt (20) und jeder der Kinderabschnitte (30 - 70) jeweils mindestens eine Einzelwertangabe (21 - 71) aufweisen, die den Wert des Kinderabschnitts (30 - 70) nach dessen Vereinzelung bzw. den Wert des Mutterabschnitts (20) nach dem Abtrennen aller Kinderabschnitte (30 - 70) angeben, wobei jeder der Kinderabschnitte (30 - 70) entlang einer seiner Abschnittskanten unmittelbar an den Mutterabschnitt (20) angrenzt und die Materialschwächungen (80) so ausgebildet sind, dass jeder der Kinderabschnitte (30 - 70) durch ein Auftrennen des flachen Substrats (15) entlang der mindestens einen Solltrennline (81 - 89) vereinzelt werden kann.
Patent DE-102023100796-A1 (DE)
Title: Einteiliger Scheuerschutz auf Leitung mit Befestigungshaken
Inventor: VONBUNN MARCO
IPC: F16L3/08
Filed: 2023-01-13
Abstract: Anordnung (1) mit einem Element (3) für einen Scheuerschutz mit zumindest einem Befestigungshaken (4) für ein Kabel (2), wobei das Element (3) auf einem Außenmantel des Kabels (3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (3) für den Scheuerschutz und der zumindest eine Befestigungshaken (4) einteilig ausgeführt sind und sich der Scheuerschutz von Hand, insbesondere verdreh-gesichert in geeigneten Bohrungen, verrasten lässt.
Patent DE-102023105096-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung und motorsteuerungsverfahren
Inventor: YAMANAKA TOMOYA
IPC: H02P21/14
Filed: 2023-03-01
Abstract: Die Motorsteuerungsvorrichtung umfasst eine Solldrehmoment-Bestimmungseinheit, eine Id-Bestimmungseinheit (522), eine Iq-Bestimmungseinheit (524) und eine Steuereinheit. Die Id-Bestimmungseinheit (522) bestimmt einen d-Achsenstrombefehlswert (Id1) basierend auf einer Drehzahl (ω) des Motors, dem Solldrehmoment (Tr1) und Informationen, in denen der d-Achsenstrombefehlswert (Id1) im Voraus mit der Drehzahl (ω) des Motors und dem Solldrehmoment (Tr1) verknüpft ist. Die Iq-Bestimmungseinheit (524) bestimmt einen q-Achsenstrombefehlswert (Iq1) basierend auf dem d-Achsenstrombefehlswert (Id1), dem Solldrehmoment (Tr1) und einem vorgegebenen relationalen Ausdruck. Die Steuereinheit steuert den Antrieb des Motors basierend auf dem d-Achsenstrombefehlswert (Id1) und dem q-Achsenstrombefehlswert (Iq1).
Patent ES-154346-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1941-09-18
Abstract: Mejorascaracterizadas por una fuente de corriente alterna de frecuencia continuamente variable y amplitud constante para la medición.
Patent ES-192111-A2 (ES)
Title: Mejoras en el objeto de la patente principal numero 188283
Filed: 1950-03-09
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que consisten esencialmente en acoplar al tubo de aspiración que comunica con la cámara de vacío de la tubería general descrita en la patente principal y en especial en el certificado de adición Nº 190.351 un depósito conectado directamente con un tubo cuya boca o extremidad está en contacto con el líquido a elevar estando el tubo de aspiración o de vacío acoplado a una membrana o émbolo que actúa una válvula de dos pasos que en su primera fase de movimiento establece comunicación entre la cámara de vacío y otra membrana o émbolo accionador de una compuerta dispuesta en la boca del tubo de desagüe mientras que en su última fase comunica la cámara de vacío con la atmósfera.
Patent AT-511260-A2 (AT)
Title: Frequenz katalysator
Inventor: SCHUPFER OTHMAR
IPC: F02M27/04
Filed: 2009-05-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Ionisationsvorrichtung (1) für flüssige und gasförmige Kohlenstoffverbindungen (2) ( Brennstoffe ), insbesondere pflanzlichen oder fossilen Energieträger, mit einem Innenrohr (3) ZwischenEinströmöffnung (5) und Ausströmöffnung (6) bildenden Ionisator (Skizze 1) für Brennstoffe mit einem Durchflusselement (3) in einem Abstand zum Mantelelement (4),
Patent WO-02062362-A2 (WO)
Title: Antiviral and antibacterial composition
Inventor: CHERBULIEZ THEODORE
IPC: A61K35/644
Filed: 2002-02-06
Abstract: The invention relates to a composition comprising propolis as a first therapeutically active substance and also containing, as another active substance, at least one group of chemical families obtained by chemical synthesis and/or from plants in the form of essences and/or macerates and/or essential oils, said group comprising monoterpene alcohols, monoterpenes, sesquiterpene alcohols, sesquiterpenes, phenols, aldehydes, oxides and terpenes.  Said composition has an antiviral and/or antibacterial capacity and can be used as medication and/or nutrients and/or food supplements and/or cosmetics.
Patent BG-49762-A2 (BG)
Title: Method for preparing of 3- (-2)- sodiumhydrogenthiophosphate (ethylamino) propionamide hydrate
Inventor: PANTEV TOTJU P
IPC: C07F9/165
Filed: 1990-01-19
Abstract: The method pertains to an additional invention under inventor's certificate No 42754 and is used in preparing a compound with low toxicity and an enhanced therapeutical effect used as an antiradiation agent. The method involves adding aziridinepropionamide to sodium thiosulphate in an aqueous medium and concentrated hydrochloric acid at a reagent molar ratio of 1:1:2. The reaction proceeds at a temperature 0-50 degrees C and the resulting compound is isolated and purified by a traditional method.