baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005859-A1 (DE)
Title: "Fluggastsitz mit einem Gestell"
Inventor: ZIMMERMANN ANGELIKA
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-04-08
Abstract: Es wird ein Fluggastsitz (9) mit einem Gestell (5), das zur Befestigung an einem Boden (8) einer Flugkabine vorgesehen ist und einer über eine Drehachse (7) am Gestell (5) schwenkbar oder fest gelagerten Rückenlehne (3) vorgeschlagen, wobei der Sitz einen Sitz-Referenz-Punkt (SRP) aufweist, der nach dem SAE International Aerospace Standard AS8049 definiert ist. Erfindungsgemäß weist die Drehachse (7) der Rückenlehne (3) in einer Linie parallel zum Kabinenboden und parallel zur Flugrichtung betrachtet einen Abstand n von weniger als 40 mm vom Sitz-Referenz-Punkt (SRP) auf.
Patent DE-102013013723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verspannung eines Brennstoffzellen-Stapels zur Strom- und/oder Wärmeerzeugung mit integrierter Temperaturregulierung des Brennstoffzellen-Stapels
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-08-20
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabenstellung zu Grunde einen Brennstoffzellen-Stapel mit einer Anoden- und einer Kathodenseite und jeweils einer Membran-Elektroden-Einheit, bestehend aus einer oder mehreren solcher aufgebauten Zellen zu einer funktionierenden Brennstoffzelle miteinander zu verbinden bzw. zu verspannen und im benötigten Temperaturbereich zu betreiben. Die erfindungsgemäße Vorrichtung verbinden dabei die Funktion der Verspannung und der Temperaturregulierung. Hauptmerkmal der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist deshalb einzelne Brennstoffzellen zu einem Brennstoffzellen-Stapel zu verspannen und gleichzeitig über die selbe Vorrichtung eine Temperaturregulierung des Stapels zu erreichen. Dafür wird die Vorrichtung seitlich an beispielsweise zwei Seiten über sämtliche Einzelzellen angebracht und ermöglicht somit eine Verspannung des Stapels und ist gleichzeitig über eine elektrisch nicht leitende Kontaktfläche auf die seitliche Fläche der Brennstoffzelle angepresst. Dadurch ergibt sich eine Vorrichtung zu Verspannung eines Brennstoffzellen-Stapels zur Strom- und/oder Wärmeerzeugung mit integrierter Temperaturregulierung des Brennstoffzellen-Stapels.
Patent DE-102013017409-A1 (DE)
Title: Battery system for electromotive drivable vehicle i.e. hybrid vehicle, has battery management system providing signal for triggering safety device when pole of battery of high voltage electrical system and/or motor drivers is disconnected
Inventor: FRIEDRICH MARIO
IPC: B60R16/033
Filed: 2013-10-19
Abstract: The system (1) has a high voltage battery (2) e.g. lithium-ion battery, a battery management system (3), where a set of poles of the high voltage battery is electrically connected with a set of high voltage electrical systems (5, 5') or electric motor drives. The battery is arranged with a pyrotechnic safety device (7) for separating the battery from high-voltage. The battery management system provides a signal for triggering the safety device when a pole of the battery of the high voltage electrical system and/or the motor drivers is disconnected.
Patent DE-102013019661-A1 (DE)
Title: Beckentransporteinheit, insbesondere Spülbeckentransporteinheit
Inventor: WERKMEISTER MARC
IPC: B65D85/64
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beckentransporteinheit (1), insbesondere eine Spülbeckentransporteinheit, mit einer Transportverpackung (50) und einem darin angeordneten und aus einem Kompositwerkstoff hergestellten Beckenformteil (10), wobei das Beckenformteil (10) einen ersten Abschnitt (12) mit einem Becken (14) und einen zweiten Abschnitt (16) mit einer Abtropffläche (18) oder einem weiteren Becken aufweist, und wobei die Beckentransporteinheit (1) eine Latte (30) aufweist, die an einem den ersten Abschnitt (12) mit dem zweiten Abschnitt (16) verbindenden Rand (24, 26) des Beckenformteils (10) in Anlage ist und dadurch das Beckenformteil (10) beim Auftreten von Stößen stabilisiert und gegen mechanische Überbeanspruchung schützt.
Patent DE-102013102203-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCHMANN PETER
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) wenigstens ein erstes Leuchtmittel (10) und ein zweites Leuchtmittel (12) aufweist und eine energetische Versorgung des ersten Leuchtmittels (10) und des zweiten Leuchtmittels (12) über eine Energiequelle (16) erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Leuchtmittel (10) und das zweite Leuchtmittel (12) in Reihe geschaltet sind, wobei ein Schalter (18) parallel zum zweiten Leuchtmittel (12) geschaltet ist und der Schalter (18) einen Eingang (20) zum Anlegen einer Spannung (22) aufweist, wobei über die Spannung (22) der Schalter (18) schaltbar ist.
Patent DE-102013102916-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Behältern
Inventor: KUTSCHKE DAVID
IPC: B08B9/20
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Reinigung von Behältern, bevorzugt zur Reinigung von Mehrwegflaschen in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend einen Hauptbehandlungsbereich (12), in welchem die Behälter mittels einer Hauptlauge behandelt werden, und einen Nachbehandlungsbereich (14), in welchem die Behälter mit einem Wasser- oder Nachlaugebad behandelt werden und mit Wasser nachgespült werden, wobei im Nachbehandlungsbereich (14) eine Schwallvorrichtung (5) zum Entfernen von Etiketten und/oder Etikettenresten vorgesehen ist.
Patent DE-102013104998-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sterilisieren von Behältnissen mit Abschirmeinrichtung gegen Röntgenstrahlen
Inventor: SCHEUREN HANS
IPC: B65B55/08
Filed: 2013-05-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sterilisieren von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung, welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, mit wenigstens einer Beaufschlagungseinrichtung (4), welche die Behältnisse (10) zum Zweck ihrer Sterilisation mit einer Strahlung, insbesondere einer elektromagnetischen Strahlung beaufschlagt und mit einer Abschirmeinrichtung (20), welche im Rahmen der Sterilisation auftretende Röntgenstrahlung abschirmt. Erfindungsgemäß weist die Abschirmeinrichtung (20) wenigstens eine den Transportpfad der Behältnisse (10) begrenzende Außenwandung (22) auf, welche sich entlang des Transportpfads erstreckt und diese Außenwandung weist wenigstens eine Ausnehmung (24) auf, welche einen Hohlraum (26) ausbildet, der dem Transportpfad der Behältnisse (10) zugewandt ist, derart, dass bei der Sterilisation auftretende Röntgenstrahlung in diesen Hohlraum eintreten kann.
Patent DE-102013107373-A1 (DE)
Title: "Verfahren und Einrichtung zum Schutz von Fluidsystemen gegen Gefrierdruck"
Inventor: SACHSE MARTIN
IPC: F15B1/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz eines eine gefriergefährdete Flüssigkeit enthaltenden Fluid-Systems (1), insbesondere eines ein flüssiges Reduktionsadditiv enthaltenden SCR-Systems von Verbrennungsmotoren, gegen Gefrierdruck. Am Ende einer jeden Betriebsphase des Fluid-Systems (1) wird selbsttätig eine bestimmte Menge eines kompressiblen fluidischen Mediums als Ausgleichsvolumen aus einem mit dem Fluid-System (1) fluidisch verbundenen unter einem Druck (p) stehenden Druckspeicher (104) in das Fluid-System (1) eingebracht. Der Druckspeicher (104) und das Fluid-System (1) sind derart mit einem ersten Ventil (101) fluidisch verbunden, dass das erste Ventil (101) bis zu einem festlegbaren Differenzdruck zwischen dem Druck (p) im Druckspeicher und einem während der Betriebsphase existierenden Betriebsdruck (pSCR) im Fluid-System (1) die Verbindung schließt und bei einer Veränderung des Differenzdrucks durch Abfall des Betriebsdrucks (pSCR) am Ende der Betriebsphase die Verbindung öffnet. Ein Druckerzeuger (103) erzeugt durch Zufluss und Kompression von einer bestimmten Menge des Mediums während der Betriebsphase des Fluid-Systems (1) den Druck (p) in dem Druckspeicher (104).
Patent DE-102013108164-A1 (DE)
Title: Ventil mit einem Linearantrieb für den Ventilkolben
Inventor: RAUSCH HARTMUTH
IPC: F16K31/08
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ein Ventil mit einem in einem Ventilgehäuse (10) linear beweglichen Ventilkolben (13) und einem Linearantrieb (20), der einen mit dem Ventilgehäuse (10) unbeweglich verbundenen Statur (21) sowie einen darin beweglichen, den Ventilkolben (13) beaufschlagenden Läufer (22) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass auf den Außenseiten der in das Statorgehäuse eingebetteten Spule (23) jeweils ein Außensteg (25) angeordnet ist, wobei die axialen Erstreckungen von Stegen (24, 25), Dauermagneten (26) und Polstücken (27) so aufeinander abgestimmt sind, dass sich im Hubbereich des Ventilkolbens (13) zur Ausbildung einer bei Bestromung der wenigstens einen Spule (23) wirksamen Krafterhöhung wenigstens eine Ecke (A, B) (C, D) eines Polstücks (27) einerseits und wenigstens eine Ecke (A', B') (C', D') eines Außenstegs (25) andererseits derart gegen-überstehen, dass an dieser Stelle im Luftspalt (28) die Magnetfelder von Dauermagnet (26) und stromdurchflossener Spule (23) gleichgerichtet und verdichtet sind, und dass Mittel zur automatischen Zentrierung der Stellung des Läufers (22) im stromlosen Zustand des Linearantriebs (20) auf die der geschlossenen Stellung des Ventilkolbens (13) entsprechende Mittenlage vorgesehen sind.
Patent DE-102013202405-A1 (DE)
Title: Method for operating distributed system in motor vehicle, involves providing allocation of modules to operating chains and determining active and inactive operating chains depending on one or more operating modes
Inventor: KNAUSS MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: The method involves providing an allocation of modules (2) to the operating chains (P1,P2) and determining active and inactive operating chains depending on one or more operating modes, in which a motor vehicle is located. The modules are operated, which are associated with one of the active operating chains. The modules are disabled, which are not associated with the active operating chains. Independent claims are included for the following: (1) a management unit for operating a distributed system in a motor vehicle; (2) an insertion system used in a motor vehicle; and (3) a computer program stored in an electronic storage medium of an electronic control device.
Patent DE-102013204215-A1 (DE)
Title: Zweigeteilter Träger für eine Mittelkonsole
Inventor: BUBENHOFER MAX
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-03-12
Abstract: Zweigeteilter Träger (10) für eine Mittelkonsole eines Fahrzeugs, wobei die Teilung im Wesentlichen horizontal verläuft und sowohl am oberen (30) als auch am unteren (20) Trägerteil Abschnitte zur Ausbildung eines Luftkanals (11) vorgesehen sind. Zweigeteilter Träger (100) für eine Mittelkonsole eines Fahrzeugs, wobei die Teilung im Wesentlichen vertikal verläuft, sodass ein hinterer Trägerteil (130) und ein vorderer Trägerteil (120) vorgesehen sind, die lösbar miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-102013206085-A1 (DE)
Title: Vorrats- und Transporteinrichtung
Inventor: JOCKEL JOERG
IPC: B65G27/06
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrats- und Fördereinrichtung 10 für Pellets oder ähnlich kleinstückiges Brennmaterial zur Verbesserung von Abgaswerten ei-ner Heizungsanlage. Dabei weist einer der Vorratseinrichtung 10 zugeordneter Trog 12 eine geregelte Wiegevorrichtung zu Bestimmung einer tatsächlich entnommenen Menge von Brennmaterial auf. Eine der Fördereinrichtung 10 zugeordnete Fördervorrichtung 11 ist ein Vibrationsförderer, der eine V-förmige Förderrinne 15 aufweist, die mittels durch eine Stufe 20 zweigeteilt ausgeführt ist.
Patent DE-102013207782-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Profilschienenführung
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: F16C32/06
Filed: 2013-04-29
Abstract: Hydrostatische Profilschienenführung, mit einem auf einer Führungsschiene (1) längsverschieblich angeordneten, hydrostatisch gelagerten Führungswagen (2), wobei der Führungswagen (2) mit Drucktaschen (13) und um die Drucktaschen (13) herum angeordneten Taschenflächen (8) versehen ist, und wobei die Führungsschiene (1) an ihren den Drucktaschen (13) zugewandten Seiten mit Schienenlaufflächen (7) zur hydrostatischen Lagerung des Führungswagens (2) auf der Führungsschiene (1) versehen ist, wobei die an dem Führungswagen (2) ausgebildeten Taschenflächen (8) mit einer ersten Beschichtung (10) versehen sind, die aus einer Cu/Sn-Legierung besteht
Patent DE-102013207916-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für einen Dachhimmel eines Kraftfahrzeuginnenraums
Inventor: SPARBERT JAN
IPC: H04B10/272
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung (2) für einen Dachhimmel (12) eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Vielzahl optischer Schnittstellen (23), die an einem Randbereich des Dachhimmels (12) angeordnet sind, und mit einem mit der Vielzahl optischer Schnittstellen (23; 151, 51; 152, 51; 153, 51) verbundenen optischen Steuergerät (21), wobei das Steuergerät (21) in dem Dachhimmel (12) angeordnet ist, und wobei jede optische Schnittstelle (23; 151, 51; 152, 51; 153, 51) durch zumindest einen in dem Dachhimmel (12) angeordneten optischen Leiter (22) mit dem optischen Steuergerät (21) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch einen Kraftfahrzeugdachhimmel (12) mit einer derartigen optischen Vorrichtung (2).
Patent DE-102013209075-A1 (DE)
Title: Abfallbehältnis mit Sensoranordnung und Verfahren zum Überwachen eines Abfallbehältnisses
Inventor: PETERS CHRISTIAN
IPC: G01F23/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abfallbehältnis, mit einem Deckel, und einer in dem Deckel integrierten Sensoranordnung, welche einen ersten Sensor, der dazu ausgelegt ist, ein Öffnen des Deckels zu detektieren, und mindestens einen zweiten Sensor aufweist, welcher dazu ausgelegt ist, den Füllgrad und/oder den Füllstand des Abfallbehältnisses sensorisch zu ermitteln. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Überwachen eines Abfallbehältnisses.
Patent DE-102013209415-A1 (DE)
Title: Dynamische Hinweisüberlagerung mit Bildbeschneidung
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Ein Verfahren zum dynamischen Registrieren einer Graphik auf einem beschnittenen Bild, das von einer Kameravorrichtung erhalten wird, umfasst das Aufnehmen eines von der Kameravorrichtung erhaltenen Originalbildes. Intrinsische Kalibrierungsinformationen für die Kameravorrichtung, extrinsische Informationen für die Kameravorrichtung und Fahrzeuginformationen werden überwacht. Das beschnittene Bild wird auf der Basis von Beschneidungsparametern erzeugt, um einen unerwünschten Inhalt aus dem Originalbild auszuschließen. Die intrinsischen Kalibrierungsinformationen werden auf der Basis einer Beziehung zu den Beschneidungsparametern eingestellt. Die Graphik wird auf der Basis der eingestellten intrinsische Kalibrierungsinformationen für die Kameravorrichtung, der überwachten extrinsischen Informationen für die Kameravorrichtung und der überwachten Fahrzeuginformationen dynamisch auf dem beschnittenen Bild registriert.
Patent DE-102013214507-A1 (DE)
Title: Trägerrahmendichtung mit einem Kanalbereich
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F16J15/12
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Trägerrahmendichtung 4. Diese umfasst einen Trägerrahmen 6, mit mindestens einem ersten Trägerrahmenbereich 8 und einem zweiten Trägerrahmenbereich 10, wobei in einem Bereich zwischen dem ersten Trägerrahmenbereich 8 und dem zweiten Trägerrahmenbereich 10 ein Kanalbereich 12 ausgebildet ist. Weiterhin wird ein Dichtprofil 14 umfasst, das zumindest teilweise zwischen dem ersten Trägerrahmenbereich 8 und dem zweiten Trägerrahmenbereich 10 in dem Kanalbereich 12 angeordnet ist, und wobei das Dichtprofil 14 außerhalb des Kanalbereichs 12 einseitig mit dem ersten oder dem zweiten Trägerrahmenbereich 8, 10 verbunden ist, und wobei eine Breite K des Kanalbereichs 12 größer ist als an eine Breite B des Dichtprofils 14 außerhalb des Kanalbereichs 12.
Patent DE-102013214740-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: FUSE TAKAAKI
IPC: B60T1/06
Filed: 2013-07-29
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine äußerst verlässliche Scheibenbremse bereitzustellen. In einer Scheibenbremse gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verbindungabschnitt an einem Gehäuse vorgesehen. Der Verbinderabschnitt weist Versorgungsanschlüsse zum Zuführen von elektrischer Energie zu einem Motor auf. Die Versorgungsanschlüsse des Verbinderabschnitts und Motoranschlüsse des Motors sind miteinander mittels einer Sammelschiene, die aus einer metallischen Platte ausgebildet ist, verbunden. Ferner werden die Sammelschienen in einem locker-angebrachten Zustand auf einer weiteren Seitenfläche eines plattenähnlichen Abschnitts eines Stützelementes gehalten, welches an dem Gehäuse angebracht ist.
Patent DE-102013216305-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen der Empfindlichkeit einer kapazitiven Signalquelle
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: H03G7/06
Filed: 2013-08-16
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein System zum Verstärken eines durch eine kapazitive Signalquelle bereitgestellten Signals einen Impedanzwandler mit einem Eingangsknoten, der dafür ausgelegt ist, mit einem ersten Anschluss der kapazitiven Signalquelle verbunden zu werden, und ein einstellbares kapazitives Netz mit einem ersten Knoten, der dafür ausgelegt ist, mit einem zweiten Anschluss der kapazitiven Signalquelle verbunden zu werden, und einem zweiten Knoten, der mit einem Ausgangsknoten des Impedanzwandlers verbunden ist.
Patent DE-102013216578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zumessen von Fluid
Inventor: THOEMMES FRANZ
IPC: F16K49/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Zumessen von Fluid, insbesondere zum dosierten Einspritzen eines Reduktionsmittel in den Abgastrakt einer Brennkraftmaschine, angegeben, die ein elektromagnetisch steuerbares Zumessventil (11) mit einem mit einer Zulauf- und einer Zumessöffnung (14, 15) für das Fluid versehenen Ventilgehäuse (13) sowie ein mit einem Kühlmittel beaufschlagtes Kühlmodul (12) zum Kühlen des Zumessventils (11) aufweist. Zur Erzielung einer intensiven, ganzheitlichen Kühlung des Zumessventils (11) und Kompensierung unterschiedlicher Wärmeausdehnungen zwischen Zumessventil (11) und Kühlmodul (12), ohne dass Kraft auf die Bauteile ausgeübt wird, ist das Zumessventil (11) mit frei zugänglicher Zulauf- und Zumessöffnung (14, 15) vollständig im Kühlmodul (12) aufgenommen und nahe seiner Zulauf- und Zumessöffnung (14, 15) jeweils dicht mit dem Kühlmodul (12) verbunden, wobei eine der dichten Verbindungen mittels eines am Kühlmodul (12) und am Zumessventil (11) festgelegten elastischen Element (17), vorzugsweise einer metallischen Membran (18), hergestellt ist.
Patent DE-102013219173-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgung für elektrische Fokussierung von Elektronenstrahlen
Inventor: DEURINGER JOSEF
IPC: H05G1/26
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schnell regelbare Hochspannungsversorgung zum elektrischen Fokussieren eines Elektronenstrahls mit einer Hochspannungsendstufe. Die Hochspannungsendstufe weit eine Mehrzahl an Verstärkerelementen auf, die in Serie geschaltet mit einem ersten Hochspannungsanschluss in Verbindung stehen, eine Spannungsteilerkette mit einer Serie von Spannungsteilergliedern, die mit dem ersten Hochspannungsanschluss verbunden ist und mit den Verstärkerelementen in Signalverbindung stehen, sodass bei Anliegen einer Spannung über die Spannungsteilerkette eine Differenz von Spannungen zwischen dem Signaleingang eines Verstärkerelements und dem Signaleingang des jeweils nächsten Verstärkerelements jeweils gleiches Vorzeichen aufweist.
Patent DE-102013220517-A1 (DE)
Title: Method for operating motor car, involves detecting position of clutch pedal according to function of position of clutch pedal, so that shifting of internal combustion engine is effected and is switched off at preset threshold value
Inventor: POERTNER NIKOLAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: The method involves operating a combustion engine over a clutch pedal according to the drive of an actuated clutch. The position of the clutch pedal is detected according to the function of the position of the clutch pedal, so that the shifting of the internal combustion engine is effected. The internal combustion engine is switched off, when the shifting of the internal combustion engine is effected at predetermined threshold value. The position of the clutch pedals is detected based on position of clutch pedals.
Patent DE-102013227000-A1 (DE)
Title: Elektrisches Modul
Inventor: DORN JÖRG
IPC: H01L25/07
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein elektrisches Modul (10) mit mindestens einem Halbleiterbauelement (50), einer das Halbleiterbauelement (50) kontaktierenden ersten Elektrode und einer das Halbleiterbauelement (50) kontaktierenden zweiten Elektrode.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine nichtleitende Abstandshalteeinrichtung (40) die erste und die zweite Elektrode räumlich und elektrisch voneinander trennt und gemeinsam mit der ersten und zweiten Elektrode einen Modulinnenraum (11) begrenzt, in dem das Halbleiterbauelement (50) angeordnet ist, die erste Elektrode einen äußeren Elektrodenabschnitt, der auf der Abstandshalteeinrichtung (40) aufliegt, und einen inneren Elektrodenabschnitt, der von der Abstandshalteeinrichtung (40) getrennt ist, aufweist, der innere Elektrodenabschnitt von dem äußeren Elektrodenabschnitt durch mindestens einen Bogen- oder Stufenabschnitt (23) getrennt ist, durch den der innere Elektrodenabschnitt und der äußere Elektrodenabschnitt in unterschiedlichen räumlichen Ebenen liegen, und das Halbleiterbauelement (50) elektrisch mit dem inneren Elektrodenabschnitt verbunden ist.
Patent DE-102013227020-A1 (DE)
Title: Sensorelementeinrichtung und Bedieneinrichtung
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine Sensorelementeinrichtung für einen kapazitiven Berührungsschalter einer Bedieneinrichtung weist eine Oberseite auf zur Anordnung zur Unterseite eines Bedienfeldes hin. An einer Unterseite der Sensorelementeinrichtung ist eine Ausnehmung zur Aufnahme des Leuchtmittels vorgesehen ist, wobei das Gehäuse mit Haltefüßen zur Befestigung der Sensorelementeinrichtung an einem Bauteilträger zusammen eine Baueinheit bildet. An der Oberseite des Gehäuses ist elastischer elektrisch leitfähiger Kunststoff vorgesehen entlang eines Außenrandes als kapazitives Sensorelement, und an der Unterseite ist elastischer elektrisch leitfähiger Kunststoff an mehreren Kontaktvorsprüngen vorgesehen. Zumindest bereichsweise an der Außenseite des Gehäuses verläuft elastischer elektrisch leitfähiger Kunststoff zwischen den Kontaktvorsprüngen und dem Sensorelement, wobei der elastische elektrisch leitfähige Kunststoff an den Kontaktvorsprüngen Federeigenschaften aufweist oder diese zusätzlich als Feder ausgebildet sind mit Federrichtung hin zum Bauteilträger.
Patent DE-102014001432-A1 (DE)
Title: Wässrige Wachsdispersionen für Oberflächenbeschichtungen
Inventor: BRÖHMER MANUEL
IPC: C09D191/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine wässrige Dispersion, enthaltend neben Wasser a) 10–40 Gew.-% einer Mischung aus mindestens einem polaren Polyolefinwachs und mindestens einem teilsynthetischen Naturwachs, b) 0–10 Gew.-% mindestens eines Tensids, c) 0–10 Gew.-% mindestens einer Fettsäure, d) 0–10 Gew.-% eines Verseifungsmittels sowie e) 0–5 Gew.-% mindestens eines Additivs, wobei das Gewichtsverhältnis von polarem Polyolefinwachs und teilsynthetischem Montanwachs 90:10 bis 10:90 beträgt.