baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005976-U1 (DE)
Title: Recyceln von Kabelbündeln mit einer Fett- bzw. öligen Einbettung
IPC: H01B15/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zum Recyceln von Kabelbündeln, bestehend aus gebündelten Adern, die wiederum aus Metalldrähten mit einer Kunststoffummantelung bestehen, mit einer Fettsubstanz zwischen den Adern und den Bündeln bzw. der Bündelummantelung, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Kabel in einer Kammer befindet und über eine Wärmebehandlung auf eine Temperatur von 80 bis 150°C erhitzt wird und das dabei verflüssigte Fett aufgefangen wird und dass das aufgefangene Fett zur Energiegewinnung verwendet wird und Teils oder die gesamte Energie zur Wärmebehandlung der Kabel verwendet wird.
Patent DE-202018006785-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte, die ein lichtemittierendes Halbleiterelement verwendet
IPC: F21V13/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Leuchte, umfassend:
 einen halbdurchlässigen Spiegel, der eine obere Fläche und eine untere Fläche aufweist und dazu ausgelegt ist, einen Teil von Licht, das in die untere Fläche eintritt, zu reflektieren und einen anderen Teil nach außen abzugeben,
 einen Reflektor, der derart angeordnet ist, dass er der unteren Fläche des halbdurchlässigen Spiegels zugewandt ist,
 Lichtleiter, die zwischen dem halbdurchlässigen Spiegel und dem Reflektor angeordnet sind, von denen jeder ein Ende und ein anderes Ende aufweist, so dass ein Teil von Licht, das auf das eine Ende einfällt, totalreflektiert wird, um zum anderen Ende abgegeben zu werden, und
 mehrere Lichtquellen, die Licht emittieren,
 wobei das eine Ende die Lichtquelle überlappt, so dass Licht, das von der Lichtquelle emittiert wird, auf das eine Ende einfällt, und das andere Ende des Lichtleiters den halbdurchlässigen Spiegel durchdringt,
 • wobei sich der Lichtleiter vom Reflektor in einer Richtung, die zu einer Ebene, auf der der Reflektor bereitgestellt ist, senkrecht ist, erstreckt und den halbdurchlässigen Spiegel durchdringt, und der Lichtleiter mehrere Seitenflächen aufweist, die das eine Ende und das andere Ende verbinden, und ein Teil des auf das eine Ende einfallenden Lichts an die mehreren Seitenflächen abgegebenen und durch den halbdurchlässigen Spiegel und den Reflektor wiederholt reflektiert wird, oder
 • wobei der Lichtleiter mehrere Seitenflächen aufweist, die das eine Ende und das andere Ende verbinden, und 
 wobei die Leuchte ferner umfasst:
 mehrere Seitenreflektoren, die derart angeordnet sind, dass sie die mehreren Seitenflächen abdecken, und
 eine Hilfslichtquelle, die auf dem Seitenreflektor angeordnet ist.
Patent DE-202018101088-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Halter
IPC: A47G29/08
Filed: 2018-02-28
Abstract: Schwenkbarer Halter, der umfasst: einen Befestigungsteil (20) mit einer vertikalen Achsstange (21), die einen polygonalen Verbindungsabschnitt (22) und ein Verschlussende (23) besitzt; mindestens ein oberes Achsstück (30), das auf der Unterseite eine obere halbe Ringnut (31) besitzt und im Mittelbereich einen unteren Vorsprung (32) bildet, der in der Mitte ein oberes Durchgangsloch (33) hat; mindestens ein unteres Achsstück (34), das auf der Oberseite eine untere halbe Ringnut (35) besitzt und im Mittelbereich einen oberen Vorsprung (36) bildet, der in der Mitte ein unteres Durchgangsloch (37) hat, wobei das obere Achsstück (30) und das untere Achsstück (34) aufeinander liegen, wodurch die obere halbe Ringnut (31) und die untere halbe Ringnut (35) eine Ringnut (38) bilden, wobei das obere Durchgangsloch (33) und das untere Durchgangsloch (37) entsprechend dem Verbindungsabschnitt (22) polygonale Löcher sind, durch die der Verbindungsabschnitt hindurchgeführt wird; mindestens einen Arm (40), der an einem Ende einen Gelenkring (41) aufweist, der drehbar in der Ringnut (38) aufgenommen wird, wobei das untere Achsstück (34), der Arm (40) und das obere Achsstück (30) eine Halteeinheit (300) bilden, wobei mehrere Halteeinheiten (300) aufeinander liegen können; und einen Verschlussteil (24), der mit dem Verschlussende (23) der Achsstange (21) verbunden ist und direkt oder indirekt die Halteeinheit (300) drückt.
Patent DE-202018101227-U1 (DE)
Title: Abgeschrägt steckbarer, wasserdichter elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/631
Filed: 2018-03-05
Abstract: Abgeschrägt steckbarer, wasserdichter elektrischer Steckverbinder, der ein weibliches Verbinderteil (A) und ein männliches Verbinderteil (B) umfasst, die durch Zusammenstecken miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet,dass weibliche Verbinderteil (A) ein weibliches Gehäuse (10) und mindestens einen ersten weiblichen Kontakt (11) aufweist, wobei an einer dem männlichen Verbinderteil (B) zugewandten Seite des weiblichen Gehäuses (10) eine weibliche Anschlussfläche (12) vorgesehen ist, wobei am weiblichen Gehäuse (10) eine Vertiefung (13) angeordnet ist, wobei an einer Stelle, die die weibliche Anschlussfläche (12) und die Vertiefung (13) aneinander anschließt, eine Führungsschräge (14) angeordnet ist, wobei der erste weibliche Kontakt (11) an einem weiblichen Kontaktträger (15) des weiblichen Gehäuses (10) fest angebracht ist; unddass das männliche Verbinderteil (B) ein männliches Gehäuse (20) und mindestens einen ersten männlichen Kontakt (21) aufweist, wobei der erste männliche Kontakt (21) an einem männlichen Kontaktträger (25) des männlichen Gehäuses (20) befestigt ist, wobei es sich bei dem ersten männlichen Kontakt (21) und dem ersten weiblichen Kontakt (11) um eine Messerleiste handelt, wobei an einer dem weiblichen Verbinderteil (A) zugewandten Seite des männlichen Gehäuses (20) eine männliche Anschlussfläche (22) vorgesehen ist und das männliche Gehäuse (20) ein Einsteckteil (23) aufweist, das sich in Richtung des weiblichen Verbinderteils (A) erstreckt, wobei um die Außenseite des Einsteckteils (23) herum eine wasserdichte Unterlegscheibe (24) angeordnet ist, wobei sich die wasserdichte Unterlegscheibe (24) und die Führungsschräge (14) dicht abschließen können, wobei das Einsteckteil (23) eine, vorzugsweise aus einer ringförmigen Wand ausgebildete, rohrförmige Struktur ist, wobei an einem dem weiblichen Verbinderteil (A) zugewandten Ende der rohrförmigen Struktur eine Öffnung (231) mit abgeschrägtem Rand vorgesehen ist, wobei zum Zusammenstecken der beiden Verbinderteile (A, B) das Einsteckteil (23) des männlichen Verbinderteils (B) abgeschrägt in die Vertiefung (13) des weiblichen Verbinderteils (A) eingesteckt wird und das männliche Verbinderteil (B) anschließend in eine Kopplungsstellung geschoben wird, in der das männliche Verbinderteil (B) sich koaxial zum weiblichen Verbinderteil (A) befindet.
Patent DE-202018105961-U1 (DE)
Title: Bohreinheit
IPC: B23B45/14
Filed: 2018-10-18
Abstract: Bohreinheit (10) zum Anbringen einer Reihe von Löchern (34) in längliche Werkstücke (30) wie Rohre, Stangen oder Flachleisten, umfassend einen auf einer Grundplatte (12) montierten Ständer (16) mit einer Halterung (18) für eine Bohrmaschine (20) und zwei voneinander beabstandete, die Werkstücke (30) haltende Klemmorgane (26), die relativ zueinander beweglich auf der Grundplatte (12) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (16) um eine horizontale Schwenkachse (38) winkelverstellbar auf der Grundplatte (12) angebracht ist.
Patent DE-202018106586-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2018-11-20
Abstract: Sockelleiste (1), dadurch definiert, dass sie bei Benutzung eine sichtbare Vorderseite (2) aufweist und eine gegen die Wand weisende Rückseite (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Klebeband (4) umfasst, das auf einer seiner Seiten neben der Oberkante (5) der Rückseite (3) der Sockelleiste verbunden ist und auf der anderen Seite einen abziehbaren, ein Verkleben verhindernden Schutz aufweist.
Patent DE-202019001297-U1 (DE)
Title: Funkschaltmodul mit 230V-Signaleingang als gleichzeitiger Sender, Empfänger und Repeater
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass es die Kopplung elektrischer Verbraucher für synchronen Betrieb als gleichzeitiger Sender, Empfänger und Repeater, zur Verwendung als Signalgeber mit/ohne geschalteten Verbraucher; Signalempfänger mit geschaltetem Verbraucher oder Transmitter ohne Schaltung eines Verbrauchers ermöglicht.
Patent DE-202019102146-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Pneumatisches Werkzeug, das umfasst:
 einen Motor,
 einen Antriebsmechanismus, der mit dem Motor gekoppelt ist, wobei der Antriebsmechanismus ausgebildet ist, um einen Kolben anzutreiben,
 einen Zylinder, der mit dem Hochdruckgas gefüllt ist,
 wobei der Kolben in dem Zylinder aufgenommen ist und ausgebildet ist, um sich in dem Zylinder hin und herzu bewegen, wobei der mit einem Schlagbolzen gekoppelte Kolben ausgebildet ist, um gegen das Arbeitselement zu schlagen,
 wobei der Antriebsmechanismus ausgebildet ist, um den Kolben derart anzutreiben, dass sich dieser während einer ersten Periode des Schlagzyklus in einer ersten Richtung bewegt, und wobei der Antriebsmechanismus ausgebildet ist, um sich aus der mechanischen Verbindung mit dem Kolben während einer zweiten Periode des Schlagzyklus zu lösen, sodass der Kolben eine Bewegung in einer zweiten Richtung, die verschieden von der ersten Richtung ist, aufgrund des Hochdruckgases durchführt.
Patent DE-202019106235-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung und Leichtbaugehäuse
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Belüftungsvorrichtung, insbesondere eine Klimavorrichtung, zweckmäßigerweise eine HVAC-Klimavorrichtung, Bereiche einer HVAC oder Luftführungen, für ein Straßenkraftfahrzeug, vorzugsweise für ein elektrisch antreibbares Straßenkraftfahrzeug,- mit einem Gehäuse (2), das zweckmäßigerweise ein Fluidkanalsystem (3) aufweist,- wobei das Gehäuse (2) zumindest teilweise aus einem sinterfähigen Partikelschaum (7) hergestellt ist.
Patent DE-202019106820-U1 (DE)
Title: Zaunelement mit Füllteil
IPC: E04H17/20
Filed: 2019-12-06
Abstract: Zaunelement (2) mit einem aus mehreren Profilstücken (4) zusammengesetzten Rahmen, wobei die Profilstücke (4) über eine Verschraubung miteinander verbunden sind, und einem im Rahmen gehaltenen Füllteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei gegenüberliegende Profilstücke (4) an ihrer dem Füllteil (6) zugewandten Seite eine über den übrigen Profilquerschnitt nach innen überstehende Lasche (5) aufweisen, das lichte Maß (7) zwischen den nach innen weisenden Enden dieser Laschen (5) kleiner ist als die Länge der Erstreckung (9) des Füllteils (6) in die Erstreckungsrichtung dieser Laschen (5), und das Füllteil (6) über mehrere mit Profilstücken (4) verbundene Klemmteile (11) gegen die Lasche (5) gedrückt in seiner Einbaulage gehalten ist.
Patent DE-202019107283-U1 (DE)
Title: Statorvorrichtung eines Haarnadelwicklungsmotors
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-12-30
Abstract: Statorvorrichtung eines Haarnadelwicklungsmotors mit:
 einem Statorkern mit mehreren Schlitzen, die in einer Umfangsrichtung durch den Statorkern hindurch verlaufen; und
 mehreren Haarnadelspulen, die zum Bilden einer Spulenwicklung jeweils an den Schlitzen befestigt und mit diesen verbunden sind,
 wobei jede der Haarnadelspulen einen Kopfabschnitt aufweist, der in eine U-Form gebogen ist und zur Außenseite des Statorkerns hin freiliegt; und ein Paar von Beinabschnitten, die derart ausgebildet sind, dass sie sich parallel von beiden Enden des Kopfabschnitts erstrecken, um in einen spezifischen Schlitz und den Schlitz, der um eine Polteilung von dem spezifischen Schlitz beabstandet ist, eingesetzt zu werden und deren Endabschnitte zur Außenseite des Statorkerns hin freiliegen.
Patent DE-202020003342-U1 (DE)
Title: Universalmontagekonsole für Unterputzarmaturen
IPC: E03C1/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Universalmontagekonsole für Unterputzarmaturen, dadurch gekennzeichnet, dass jede handelsübliche Unterputzarmatur mit einer Montagekonsole schnell montiert werden kann.
Patent DE-202020004426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Bremsstaub
IPC: B60T1/06
Filed: 2020-10-12
Abstract: Starke Magneten in der Nähe der Bremssattel anbringen.
Patent DE-202020102135-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Gesichtsschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-17
Abstract: Halterung (10) für einen transparenten Gesichtsschutz (100) mit einem flexiblen Bügel (20,21) und einem ersten Halteelement (30) mit mindestens einem Befestigungselement (40,41) zur Befestigung des transparenten Gesichtsschutzes (100), dadurch gekennzeichnet, dass ein Formelement (50) über mindestens zwei Verbindungsstücke (60,61) mit dem ersten Halteelement (30) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten Halteelement (30) und dem Formelement (50) ein Spalt verbleibt, und an dem flexiblen Bügel (20,21) ein zweites Halteelement (70,71) mittels eines Abstandshalters (80,81) angebracht ist, wobei das zweite Halteelement (70,71) weitere Befestigungselemente (42,43,90,91) zur Befestigung des transparenten Gesichtsschutzes (100) aufweist.
Patent DE-202020102534-U1 (DE)
Title: Gleisbaumaschine
IPC: E01B29/28
Filed: 2020-05-06
Abstract: Gleisbaumaschine (10), die zum Verschrauben zumindest einer Schwellenschraube eine Schraubeinheit (11) mit zumindest einer Schraubspindel (12) aufweist, welche ausgebildet ist, ein Drehmoment auf die Schwellenschraube aufzubringen, wobei die Schraubeinheit (11) zumindest einen Abstandssensor (18) aufweist, der ausgebildet ist, einen Abstand zwischen einer Mittelschlaufe einer Spannklemme, die zwischen einem Schienenfuß und der Schwellenschraube eingespannt ist, und einer Winkelführungsplatte zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleisbaumaschine (10) eine Schraubeinheitpositioniervorrichtung (22) aufweist, die ausgebildet ist, die Schraubspindel (12) zur Schwellenschraube zu verfahren, um diese miteinander in Eingriff zu bringen.
Patent DE-202020104301-U1 (DE)
Title: Eine Haltevorrichtung eines Schraubendrehers mit einem Aufnahmesitz für den Schraubendrehereinsatz
IPC: B25B23/16
Filed: 2020-07-27
Abstract: Eine Haltevorrichtung eines Schraubendrehers mit einem Aufnahmesitz für den Schraubendrehereinsatz, umfassend:
 einen Hauptteil (1), der inwendig eine Aufnahmekammer (11) aufweist; zwei Enden des Hauptteils (1) als ein Festende (12) bzw. offenes Ende (13) gebildet sind;
 eine Befestigungseinheit (2), die in der Aufnahmekammer (11) befestigt ist; die Befestigungseinheit (2) im Wesentlichen aus einer Welle (21), einem Stopfen (22), einem elastischen Glied (23) und einem Befestigungselement (24) besteht; ein Ende der Welle (21) ein Stopfenloch (212) aufweist; der Stopfen (22) im Stopfenloch (212) befestigt ist; das elastische Glied (23) aus einem Metallmaterial besteht und mindestens mit einem elastischen Stück (231) gebildet ist; das elastische Glied (23) eine Perforierung (232) aufweist; das Befestigungselement (24) durch die Perforierung (232) eingesteckt und am Stopfen (22) befestigt ist, um das elastische Glied (23) an den Stopfen (22) zu befestigen;
 einen Aufnahmesitz (3), der beweglich in der Aufnahmekammer (11) aufgenommen ist; der Aufnahmesitz (3) inwendig ein Durchgangsloch (31) aufweist; der Aufnahmesitz (3) an einer Peripherie der Befestigungseinheit (2) angebracht ist; der Aufnahmesitz (3) mindestens eine Klemmnut (32) aufweist; der Aufnahmesitz (3) an einer Kappe (34) befestigt ist; an einer Innenkante des Aufnahmesitzes (3) umlaufend ein Eingriffsteil (35) vorgesehen ist; das elastische Stück (231) elastisch mit dem Eingriffsteil (35) in Eingriff ist, um die Kappe (34) zum Schließen der Aufnahmekammer (11) an das offene Ende (13) zu sichern.
Patent DE-202020105309-U1 (DE)
Title: Wasseraufnahmesystem
IPC: E03B3/03
Filed: 2020-09-16
Abstract: Wasseraufnahmesystem, umfassend oder bestehend aus mindestens einem Aluminiumbehälter zur Aufnahme von Regenwasser, wobei die Behälter wärmegedämmt sind.
Patent DE-202020106635-U1 (DE)
Title: Auslaufelement
IPC: F16K11/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Auslaufelement (1) für eine Sanitärarmatur mit einem zum Verbinden mit einem Auslauf bestimmten Grundelement (2) mit mindestens einer Austrittsöffnung (6), mit einer mit dem Grundelement (2) zusammenwirkenden Ventileinrichtung (3) und mit einem Betätigungselement (15), mit dem die Ventileinrichtung (3) relativ zu dem Grundelement (2) verstellbar, insbesondere verdrehbar, ist, um zwischen mindestens zwei getrennten Wasserführungen (4, 5) umzuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufelement (1) einen Gewindestutzen (13) mit einem Außengewinde (19) aufweist, wobei der Gewindestutzen (13) an das Grundelement (2) angeformt und zum unverlierbaren Halten des Grundelements (2) an dem Auslauf eingerichtet ist.
Patent DE-202020106704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Stimulation von Körperbereichen
IPC: A61N1/18
Filed: 2020-11-23
Abstract: Vorrichtung (100) zur Stimulation von Körperbereichen (12) eines Benutzers (10), wobei die Vorrichtung (100) ein Bekleidungsstück (20) aus einem elastischen Textilgebilde mit integrierten Elektroden (22) und integrierten elektrischen Zuleitungen (24) zu den Elektroden (22) sowie eine lokale Steuereinheit (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bekleidungsstück (20) eine Trägereinheit (30) aufweist, die mit den Zuleitungen (24) der Elektroden (22) elektrisch verbunden ist und an der die Steuereinheit (40) mittels mindestens eines an der Steuereinheit (40) vorgesehenen Fixierelements (44, 44') befestigbar ist.
Patent DE-202021004150-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe
IPC: B60J1/02
Filed: 2021-06-11
Abstract: Verbundscheibe (1) mit einem oberen Scheibenrand (O), einem unteren Scheibenrand (U) und zwei seitlichen Scheibenrändern (S), mindestens umfassend
 - eine Außenscheibe (2) mit einer Oberkante (O2), einer Unterkante (U2) und zwei Seitenkanten (S2);
 - eine Innenscheibe (3) mit einer Oberkante (03), einer Unterkante (U3) und zwei Seitenkanten (S3); und
 - eine zwischen der Außenscheibe (2) und der Innenscheibe (3) angeordnete thermoplastische Zwischenschicht (4) mit einer Oberkante (04) einer Unterkante (U4) und zwei Seitenkanten (S4);
 wobei die Außenscheibe (2) einen keilförmigen Querschnitt mit dem größten linearen Dickenanstieg entlang einer ersten Richtung (R1) der kürzesten Verbindungslinie zwischen der Unterkante (U2) und der Oberkante (02) und/oder die Innenscheibe (3) einen keilförmigen Querschnitt mit dem größten linearen Dickenanstieg entlang einer zweiten Richtung (R2) der kürzesten Verbindungslinie zwischen der Unterkante (U3) und der Oberkante (03) aufweist;
 und die thermoplastische Zwischenschicht (4) in mindestens einem Bereich eine aufgedruckte opake Schicht (5) aufweist.
Patent DE-202021100668-U1 (DE)
Title: Elektrischer Reinigungseimer für einen Flachmopp
IPC: A47L13/50
Filed: 2021-02-10
Abstract: Ein elektrischer Reinigungseimer für einen Flachmopp, dadurch gekennzeichnet, dass der einen oberen Eimerkörper (1) und einen am oberen Eimerkörper befestigten unteren Eimerkörper (2) umfasst, wobei eine Kratz- und Waschkammer (101) im oberen Eimerkörper angeordnet ist, und die Außenwand der Kratz- und Waschkammer (101) und die Innenwand des oberen Eimerkörpers (1) eine Sauberwasserkammer (102) definiert sind, eine Übergangskammer (201) und ein Abwasserkammer (202) am unteren Eimerkörper (2) angeordnet sind, und die Übergangskammer (201) und die Kratz- und Waschkammer (101) miteinander kommuniziert sind, eine Kratz (3) am oberen Ende der Kratz- und Waschkammer (101) angeordnet ist, und ein Sprühkopf (4) unter der Kratz angeordnet ist, und mehrere Düsen (401) in gleichen Abständen entlang einer geraden Linie auf dem Sprühkopf (4) angeordnet sind, am Boden der Sauberwasserkammer (102) eine Reinigungspumpe (5) angeordnet ist, und das Auslassrohr der Reinigungspumpe (5) mit dem Sprühkopf (4) verbunden ist, am Boden der Übergangskammer (201) eine Abwasserpumpe (6) angeordnet ist, und das Auslassrohr der Abwasserpumpe (6) mit der Abwasserkammer (202) verbunden ist.
Patent DE-202021102008-U1 (DE)
Title: Diagnostische Testvorrichtung sowie Computerprogrammprodukt zum Dokumentieren von Ergebnissen der diagnostischen Testvorrichtung
IPC: G16H10/60
Filed: 2021-04-14
Abstract: Diagnostische Testvorrichtung, insbesondere einen Lateral-Flow-Teststreifen, umfassend ein Testfeld (4), welches nach Gebrauch der diagnostischen Testvorrichtung ein Testergebnis des diagnostischen Tests anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass räumlich benachbart zu dem Testfeld (4), auf einem Oberflächenabschnitt der gleichen Oberflächenseite wie das Testfeld, ein QR-Code (2) auf der diagnostischen Testvorrichtung aufgebracht ist, wobei der QR-Code (2) eine individualisierte Identifikation der einzelnen diagnostischen Testvorrichtung darstellt und die räumliche Anordnung des QR-Codes (2) in Bezug auf das Testfeld (4) eine fotografische Erfassung des QR-Codes (2) zusammen mit dem Testfeld (4) gestattet.
Patent DE-202021103330-U1 (DE)
Title: Rohrflansch aus Kunststoff zur Anbringung an einem Kunststoffrohr
IPC: F16L47/00
Filed: 2021-06-22
Abstract: Rohrflansch (01) aus Kunststoff zur Anbringung an einem Kunststoffrohr mit einem Flanschring (02) aus Kunststoff, wobei der Flanschring (02) mehrere Ausnehmungen (04) aufweist, die von Befestigungsschrauben durchgriffen werden können, und wobei am Flanschring (02) ein Schweißbund (03) einstückig angeformt ist, der am Ende eines Kunststoffrohrs angeschweißt werden kann, und wobei am Außenumfang des Schweißbunds (03) eine ringförmige Unterlegscheibe (05) angeordnet ist, wobei die Unterlegscheibe (05) mehrere kongruent zu den Ausnehmungen (04) im Flanschring (02) angeordnete Ausnehmungen (06) aufweist, die von Befestigungsschrauben durchgriffen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnseite und/oder am Außenumfang (07) des Flanschrings (02) und/oder dass an der Stirnseite und/oder am Außenumfang der ringförmigen Unterlegscheibe mehrere Markierungen (08) angebracht sind, die jeweils einer Ausnehmung (04, 06) im Flanschring (02) oder in der ringförmigen Unterlegscheibe (05) zugeordnet sind, wobei die Markierungen (08) die Reihenfolge beim Anziehen der Befestigungsschrauben in den Ausnehmung (04, 06) definieren.
Patent DE-202021103567-U1 (DE)
Title: Dreh- und schwenkbare Ringschraube mit Arretierfunktion
IPC: F16B45/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ringschraube (1) zum Befestigen an einer zu hebenden Last oder auf einer Ladefläche, aufweisend einen Schraubbolzen (11) und einen um den Schraubbolzen (11) drehbar gelagerten Fußkörper (3), wobei an dem Fußkörper (3) schwenkbar gelagert ein Ringkörper angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußkörper (3) aus einem Mittelteil (7) und einer das Mittelteil (7) zumindest abschnittsweise übergreifenden Abdeckscheibe (8) ausgebildet ist, wobei mindestens ein Federmittel (13) eine Federkraft zwischen Mittelteil (7) und Abdeckscheibe (8) aufbringt, dergestalt, dass das Mittelteil (7) in Richtung eines Untergrundes gedrückt ist.
Patent DE-202022001744-U1 (DE)
Title: Wechselnd wärmedämmend und wärmeträges Fassadenelement
IPC: F25B29/00
Filed: 2022-07-31
Abstract: Wechselnd wärmedämmendes und wärmeträges Fassadenelement dadurch gekennzeichnet, dass dieses Hohlräume (4) aufweist, welche wahlweise mit Gas, vorzugsweise Luft oder einer Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser, besonders bevorzugt Regenwasser gefüllt werden können.
Patent DE-202022101011-U1 (DE)
Title: Mit elektrischen Leuchtmitteln bestückte Textilware
IPC: A41D23/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Mit elektrischen Leuchtmitteln (112) bestückteTextilware (100, 100'; 200), die aus einem flächen- oder schlauchförmigen textilen Gebilde so hergestellt ist, dass die Textilware mindestens eine erste Fläche (AS) und eine zweite Fläche (IS) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der Flächen Befestigungsmittel (115; 215) für die elektrischen Leuchtmittel (112; 212) oder deren mindestens einen Zuleitung (111; 211) angeordnet sind, wobei die Befestigungsmittel (115; 215) ein- oder mehrere streifen- oder linienförmige Gebilde sind, an denen die elektrischen Leuchtmittel (112; 212) oder deren mindestens einen Zuleitung (111; 211) befestigt sind.