baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122266-A1 (DE)
Title: Projektionssystem zur Erzeugung räumlich modulierter Laserstrahlung und optische Anordnung zur Transformation von Laserstrahlung
Inventor: HAVLIK MOJMIR
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionssystem zur Erzeugung räumlich modulierter Laserstrahlung welches eine optische Anordnung (100) zur Transformation von Laserstrahlung, eine Feldlinse (110), einen räumlichen Lichtmodulator (120), und eine Projektionsanordnung (130) umfasst. Dabei wird durch die optische Anordnung (100) entlang einer ersten Richtung (E) einfallende Laserstrahlung an einer asphärisch gekrümmten, reflektierenden Oberfläche (22) entlang einer zweiten Richtung (R) reflektiert, wobei die Laserstrahlung in einer Ebene senkrecht zur ersten Richtung (E) ein inhomogenes Strahlprofil (G1, G2) mit einer ersten Strahlungsachse (A) und einer senkrecht dazu stehenden zweiten Strahlungsachse (B) aufweist, und die asphärische Krümmung dazu ausgebildet ist, bei der Reflexion an der reflektierenden Oberfläche (22) das inhomogene Strahlprofil der Laserstrahlung jeweils für die erste Strahlungsachse (A) und/oder für die zweite Strahlungsachse (B) in ein homogenes top-hat Strahlprofil (H) zu transformieren. Die Anordnung kann insbesondere zur Erzeugung räumlich modulierter Laserstrahlung aus einem gaußförmigen oder annähernd gaußförmigen Strahlprofil eines Einzelmodenlasers, wobei das bekannte Abstrahlprofil des Einzelmodenlasers mittels Reflexion an einer gekrümmten, reflektierenden Oberfläche in einem möglichst kompakten optischen Aufbau in ein beliebiges anderes Strahlprofil, beispielsweise ein Rechteckstrahlprofil oder ein allgemeines Strahlprofil jeweils mit einer top-hat Intensitätsverteilung, transformiert und bei der weiteren Ausbreitung zusätzlich kollimiert, fokussiert oder zerstreut werden kann.
Patent DE-102015122907-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Speichereinrichtung
Inventor: BACIGALUPO TOMMASSO
IPC: H03K19/003
Filed: 2015-12-29
Abstract: Es werden Vorrichtungen bereitgestellt, mit welchen in einer Speichereinrichtung (10) mittels eines Metastabilitätsdetektors (12) ein metastabiler Zustand detektiert werden kann. Eine entsprechende Information kann an eine weitere Einrichtung (11) übermittelt werden, welche davon abhängig Daten (Out) aus der Speichereinrichtung (10) verarbeiten kann.
Patent DE-102015200272-A1 (DE)
Title: Innenraumelement für ein kraftfahrzeug und verfahren zum herstellen eines innenraumelements
Inventor: WEGNER IRIS
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenraumelement (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Innenraumelement (1) eine formgebende Trägerstruktur (4) und einen zumindest bereichsweise die Trägerstruktur (4) überdeckenden Dekorbezug (3) mit einer A-Seite und einer B-Seite aufweist. Erfindungsgemäß ist eine zwischen der Trägerstruktur (4) und dem Dekorbezug (3) angeordnete Heizung (5) mit mindestens einer aufgebrachten Heiz-Leiterbahn (7.1, 7.2) vorgesehen.
Patent DE-102015202958-A1 (DE)
Title: Steckerteil, Buchsenteil, elektrische Steckverbindung und elektrisch betriebener Gegenstand
Inventor: BRAUER DIETRICH
IPC: H01R13/64
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckerteil (2; 102) einer elektrischen Steckverbindung (1) mit einem elektrisch isolierenden Steckergehäuse (5), an welchem elektrisch leitende Kontaktelemente (16, 17, 18, 19) gehaltert sind, und mit einer Anschlussseite (15), an welcher die Kontaktelemente (16, 17, 18, 19) an dem Steckergehäuse (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerteil (2; 102) Orientierungs-Leuchtmittel (25) umfasst, mittels welchen eine Raumlage des Steckerteils (2; 102) visuell anzeigbar ist.
Patent DE-102015207576-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60G13/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Ein Stoßdämpfer (1) für eine Achsanordnung eines Fahrzeugs umfasst wenigstens vier Drehmomentmodule (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h, 2), einen Dämpferkolben (3) und ein Dämpferrohr (4). Jedes der wenigstens vier Drehmomentmodule (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h, 2) ist aus zwei Platten (5) und einem Verbindungselement (6) ausgeformt, wobei das Verbindungselement (6) die zwei Platten (5) in einem Winkel beweglich miteinander verbindet. Ein erstes (2a) der wenigstens vier Drehmomentmodule (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h, 2) ist gegenüber einem zweiten (2b) der wenigstens vier Drehmomentmodule (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h, 2) angeordnet. Ein drittes (2c) der wenigstens vier Drehmomentmodule (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h, 2) ist gegenüber einem vierten (2d) der wenigstens vier Drehmomentmodule (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h, 2) angeordnet. Das erste Drehmomentmodul (2a) ist mit dem dritten Drehmomentmodul (2c) und dem vierten Drehmomentmodul (2d) mittels eines ersten und eines zweiten Koppelelements (7) gekoppelt. Das zweite Drehmomentmodul (2a) ist mit dem dritten Drehmomentmodul (2c) und dem vierten Drehmomentmodul (2d) mittels eines dritten und eines vierten Koppelelements (7) gekoppelt.
Patent DE-102015208673-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-05-11
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einem Vorschaltradsatz (VRS), einem Hauptradsatz (HRS), einer elektrischen Maschine (EM) mit einem drehbaren Rotor (R) und einem drehfesten Stator (S), sowie zumindest drei Schaltelemente (A, B, C, D, E), wobei der Hauptradsatz (HRS) durch einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) gebildet ist, welche zusammen insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte, vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweisen, wobei der Vorschaltradsatz (VRS) dazu eingerichtet ist, an einer seiner Wellen eine zur Drehzahl (n0) der Antriebswelle (GW1) erhöhte Drehzahl (n1) und an einer weiteren seiner Wellen eine zur Drehzahl (n0) der Antriebswelle (GW1) verringerte Drehzahl (n2) bereitzustellen, wobei zwischen den Drehzahlen (n0, n1, n2) feste Übersetzungsverhältnisse bestehen, wobei jene Welle des Vorschaltradsatzes (VRS), welche dazu eingerichtet ist die verringerte Drehzahl (n2) bereitzustellen, ein Bestandteil eines schaltbaren ersten Leistungspfades zu einer ersten der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) ist, wobei die Antriebswelle (GW1) ein Bestandteil eines schaltbaren zweiten Leistungspfades zu einer zweiten der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) ist, und wobei durch selektives paarweises Eingreifen der Schaltelemente (A, B, C, D, E) die Drehzahlverhältnisse der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) bestimmbar sind, wodurch eine Mehrzahl von schaltbaren Vorwärtsgängen (G1–G6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) erzeugbar sind,
Patent DE-102015210055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Innenraumbelüftungssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIEREN MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Innenraumbelüftungssystems eines Kraftfahrzeugs, bei dem – die räumliche Position des Kraftfahrzeugs ermittelt wird und – abhängig von der räumlichen Position ein fahrerunabhängiges Schließen wenigstens eines die Frischluftzufuhr in den Fahrgastraum steuernden Elements erfolgt.
Patent DE-102015211041-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebstrang für ein Hybridfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-06-16
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3), eine elektrische Maschine (EM) sowie ein fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) sechs Vorwärtsgänge (V1–V6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind.
Patent DE-102015215014-A1 (DE)
Title: Komponenten mit Wasserstoffschutzbeschichtung für EUV-Projektionsbelichtungsanlagen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KALLER JULIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einem oder mehreren Gehäusen (12, 13, 14), die jeweils einen Innenraum (15, 16, 17) definieren, in dem ein Atmosphäre gegeben ist, welche mit EUV-Strahlung in Kontakt kommen kann, wobei in dem Innenraum beim Betrieb Wasserstoffionen und/oder Wasserstoffradikale entstehen können und wobei die EUV-Projektionsbelichtungsanlage eine Vielzahl von Komponenten (7a, 7b) aufweist, die zumindest teilweise in dem Innenraum aufgenommen sind, wobei die Komponenten zumindest teilweise eine Schicht aus einem Edelmetall aufweisen, deren minimale Schichtdicke so gewählt ist, dass die Schicht nicht von Wasserstoffionen und/oder Wasserstoffradikalen durchdrungen werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin entsprechende Komponenten und ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102015221021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hydraulisch betätigten Schaltelements eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MAYER FLORIAN
IPC: F16H61/684
Filed: 2015-10-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines hydraulisch betätigten Schaltelements eines Fahrzeuggetriebes (G), wobei zur Betätigung des Schaltelements ein Druckraum (1) mittels eines elektronisch gesteuerten Hydrauliksystems des Fahrzeuggetriebes (G) mit Hydraulikfluid befüllt wird, wobei in die Steuerung der Druckbeaufschlagung des Druckraums (1) der Füllstand eines dem Druckraum (1) zugeordneten Druckausgleichsraums (2) mit eingeht.
Patent DE-102015221449-A1 (DE)
Title: Herstellung von silanmodifizierter Kieselsäure für Gummianwendungen
Inventor: WIESMüLLER JOHANN
IPC: C09C1/30
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von silanmodifizierter Kieselsäure für Gummianwendungen. In dem Verfahren zur homogenen Verteilung von Silanen auf der Kieselsäure wird das Silan in überkritischem CO2 gelöst, anschließend auf die innere und äußere Oberfläche von Kieselsäure durch Druckerniedrigung abgeschieden und gegebenenfalls anschließend mit der Kieselsäure durch Wärmezufuhr reagieren gelassen.
Patent DE-102015223627-A1 (DE)
Title: Halteelement und Baustoffgreiferanordnung mit einem solchen
Inventor: RENZ MICHAEL
IPC: B66C1/44
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Haltelement (1; 1‘) mit einem aus einem plattenförmigen FVK-Werkstoff ausgebildeten Laschenkörper mit einem Befestigungsbereich (2) an dem der Laschenkörper an einer Trägervorrichtung (17) fixierbar ist und einem Haltebereich (3) über den eine Haltekraft auf einen zu haltenden Gegenstand aufbringbar ist, wobei zwischen dem Befestigungsbereich (2) und dem Haltebereich (3) ein Biegebereich (4) ausgebildet ist, in dem der Laschenkörper bei auf den zu haltenden Gegenstand aufgebrachter Haltekraft elastisch verformbar ist, und eine Baustoffgreiferanordnung (100) zum Umschlag einer Baustoffelementlage mit wenigstens einem erfindungsgemäßen Halteelement (1; 1‘)
Patent DE-102016001953-A1 (DE)
Title: Feste Fahrbahnen für Eisenbahnbrücken, ihre Lagerung auf und ihren Verbund mit den Brückentragwerken
Inventor: GERHARDS KARL
IPC: E01D19/12
Filed: 2016-02-19
Abstract: In festen Fahrbahnen von Eisenbahnbrücken mit lückenlos verschweissten Schienen entstehen im Längenbereich der Brücken erhebliche zusätzliche Schienenlängskräfte. Sie schränken den Einsatz Fester Fahrbahnen und die möglichen Brückenlängen ein und erfordern hohe Längskraftsteifigkeiten der Widerlager und Pfeiler. Die Erfindung enthält zwei Lösungen für die Vermeidung dieser Nachteile des St. d. T. Die PA 1–4 schlagen vor, die Fahrbahn in eine größere Zahl von Längenabschnitten zu gliedern, die durch Querfugen getrennt sind, nur an einer Stelle ihrer Teillängen längsfest mit dem Brückentragwerk verbunden sind, im Übrigen aber längsbeweglich und querfest auf dem Brückentragwerk liegen. Solange Fahrbahnplatten und Brückentragwerk unterschiedlich schnell auf Veränderungen der Temperatur reagieren, entstehen an den Querfugen aller Längenabschnitte der Fahrbahn gegensinnige Relativverschiebungen, die größere Schienenlängskräfte vermeiden. PA 5 schlägt ebenfalls eine in Längenabschnitte gegliederte Feste Fahrbahn vor, die längsbeweglich und querfest auf der Brücke liegen und in der Mitte ihrer Teillängen an beiden Seiten mit biegesteifen Trägern fest verbunden sind, die lückenlos über die ganze Brückenlänge bis zu den Endspornen hinter die Widerlager geführt werden und nur mit den Widerlagern und an den Bewegungsruhepunkten längsfest mit dem Brückentragwerk verbunden sind. Die Erfindung ermöglicht wesentlich längere einteilige Brückentragwerke mit Festen Fahrbahnen. Auf die Erfüllung der nach dem St. d. T. erforderlichen hohen Längskraftsteifigkeiten der Unterbauten kann verzichtet werden.
Patent DE-102016007175-A1 (DE)
Title: Kombinationsverfahren für die Plantagenwirtschaft (Kurzumtriebsplantagen)
Inventor: KUDLICH WOLFRAM
IPC: A01G23/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bepflanzen einer Fläche für Nutzholz, umfassend die Schritte Bereitstellen von Energieholzbäumen und Stammholzbäumen, Pflanzen der Stammholzbäume in vorbestimmten Positionen in mehreren Reihen und in vorbestimmten Abständen, Pflanzen der Energieholzbäume in dem Bereich zwischen den Reihen der Stammholzbäume.
Patent DE-102016008386-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Fondairbag
Inventor: HALBLEIB EDWIN
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (10) mit einer an einer Rückenlehne (2.1) eines Fahrzeugsitzes (2) angeordneten und einem Fahrzeuginsassen (20) im Fondbereich des Fahrzeugs (10) zugeordneten Airbageinrichtung (1), die einen Gasgenerator (1.2) und einen im ausgelösten Zustand der Airbageinrichtung (1) mit Gas befüllbaren Fondairbag (1.1) umfasst und der Fondairbag (1.1) im nicht ausgelösten Zustand in die Rückenlehne (2.1) integriert ist. Erfindungsgemäß ist der Fondairbag (1.1) im ausgelösten Zustand schlauchförmig ausgebildet und entlang einer in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) sich erstreckenden oberen Rückenlehnenkante verlaufend angeordnet.
Patent DE-102016008702-A1 (DE)
Title: Verladeanlage
Inventor: PUPPE MICHAEL
IPC: B65G63/00
Filed: 2016-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verladeanlage (1) mit zumindest einem Lastenförderer (2) zur Zufuhr von Waren oder Lasten zu wenigstens einer Übergabestation (3) der Verladeanlage (1), mit wenigstens einem Transportwagen (4), der (4) auf einer ersten Laufbahn (5) zwischen der Übergabestation (3) und einer Endposition laufbahngebunden verfahrbar ist, mit mindestens einem Ladekran (6), der (6) auf einer oberhalb der ersten Laufbahn (5) entlang dieser verlaufenden zweiten Laufbahn (7) verfahrbar ist, und mit einem unterhalb dieser Laufbahnen (5, 7) vorgesehenen Lager (8) für die Waren oder Lasten.
Patent DE-102016015707-A1 (DE)
Title: Energiemanagementsystem
Inventor: BILLA MICHAEL
IPC: B41F33/16
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiemanagementsystem für eine Mehrzahl von Verbrauchern eines Druckereibetriebs, bei dem jedem Verbraucher ein Messinstrument zum Messen einer Leistung des Verbrauchers zugeordnet ist und eine Verwaltungseinheit zum Ermitteln der Gesamtleistung aller Verbraucher vorgesehen ist, wobei die Verwaltungseinheit eingerichtet ist, ein für die Abweichung der Gesamtleistung von einer vorgegebenen Maximalleistung repräsentatives Steuersignal zu liefern, wobei ein Anzeigeschirm zum Anzeigen einer Maske, über die die Attribute der Verbraucher festlegbar sind, angeordnet ist.
Patent DE-102016100429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Haushaltsreinigungsgerät
Inventor: ZUBER DANIEL DR
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) für ein Haushaltsreinigungsgerät (2), umfassend mindestens ein Gehäuse (6) mit mindestens einer Gehäusewand (18), mindestens eine in der Gehäusewand (18) angeordnete und einen Schallkanal (24) bildende Ausnehmung (24) und mindestens eine an einem ersten Ende (32.1) des Schallkanals (24) angeordnete Schalleinrichtung (30), wobei mindestens ein schalldurchlässiges Filterelement (36) in dem Schallkanal (24) angeordnet ist.
Patent DE-102016104717-A1 (DE)
Title: Hybrid-Fahrzeug
Inventor: DOUKI ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (100) fährt mittels einer Antriebskraft von einem oder beiden von einem Verbrennungsmotor (110) und einem Elektromotor (120). Das Hybridfahrzeug weist Folgendes auf: ein Fahrmodus-Umschaltmodul (160), das unter einer Vielzahl von Fahrmoden umschaltet, die einen Elektromotor-Fahrmodus, in dem das Fahrzeug (100) mittels des Elektromotors vor dem Verbrennungsmotor (110) fährt, und einen kombinierten Verbrennungsmotor/Elektromotor-Fahrmodus beinhalten, in dem das Fahrzeug (100) unter Verwendung sowohl des Elektromotors (120) als auch des Verbrennungsmotors (110) fährt; sowie ein Zustands-Bestimmungsmodul (168), das feststellt, ob ein vorab definierter schlechter Straßenzustand vorgefunden wird. Bei Feststellung, dass der schlechte Straßenzustand vorgefunden wird, veranlasst das Fahrmodus-Umschaltmodul (160) ein Starten des Verbrennungsmotors (110) unabhängig von dem Fahrmodus zu dem betreffenden Zeitpunkt, wenn der Verbrennungsmotor (110) gestoppt ist, und unterbindet ein Stoppen des Verbrennungsmotors (110), wenn der schlechte Straßenzustand vorgefunden wird.
Patent DE-102016105785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dachelements eines Kraftfahrzeuges und Dachelement mit Formabschnitt
Inventor: RAUCH MARKUS
IPC: B29C44/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Dachelements eines Kraftfahrzeuges vorgeschlagen, umfassend folgende Schritte: – Bereitstellen eines Polymergemischs; – Versetzen des Polymergemischs mit einer Organosiloxan-Verbindung; – Mischen des mit der Organosiloxan-Verbindung versetzten Polymergemischs mit einer Isocyanat-Verbindung zu einem Polyurethan-Werkstoff und Einbringen des Polyurethan-Werkstoffs in einen Formhohlraum eines Schäumwerkzeugs, so dass der Polyurethan-Werkstoff ausreagiert und in dem Formhohlraum ein Formabschnitt des Dachelements ausgeformt wird, der an seiner Oberfläche mit der Organosiloxan-Verbindung angereichert ist; und – Entformen des Dachelements aus dem Schäumwerkzeug.
Patent DE-102016106327-A1 (DE)
Title: Brille mit festlegbarem Bügel
Inventor: BIHR JEAN-CLAUDE
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-04-06
Abstract: Brille mit wenigstens: einem Gestell zum Halten wenigstens einer Linse, einem ersten Bügel, der mit dem Gestell über ein erstes Schwenkgelenk verbunden oder verbindbar ist und im mit dem Gestell verbundenen Zustand aus einer ersten Position, in der der erste Bügel am Gestell anliegt, in eine zweite Position, in der der erste Bügel in einem Winkel vom Gestell absteht, bewegbar ist, und einem zweiten Bügel, der mit dem Gestell über ein zweites Schwenkgelenk verbunden oder verbindbar ist und im mit dem Gestell verbundenen Zustand aus einer ersten Position, in der der zweite Bügel am Gestell anliegt, in eine zweite Position, in der der zweite Bügel in einem Winkel vom Gestell absteht, bewegbar ist, wobei wenigstens das erste Schwenkgelenk und/oder das zweite Schwenkgelenk in der jeweiligen ersten Position und/oder der jeweiligen zweiten Position des ersten respektive zweiten Bügels arretierbar ist.
Patent DE-102016108502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Füllen von Behältern (12), insbesondere Flaschen, bei welchem ein CO2-haltiges Getränk in einen unter Unterdruck stehenden Behälter (12) eingefüllt wird. Das Verfahren ist charakterisiert durch eine Abfolge der folgenden Schritte: a) der Behälter wird auf einen Restdruck von 0,05 bis 0,15 bar evakuiert, b) der Behälter nach dem Evakuieren mit einem Dampf-haltigen Spülgas gespült, c) vor dem Öffnen des Füllventils (1) wird der Spülgasdruck in der Flasche auf Atmosphärendruck oder höher erhöht, d) das Füllventil (1) wird geöffnet und der Behälter wird gefüllt, wobei der Behälter gegenüber der Umgebungsatmosphäre abgedichtet (14) ist, e) eine Beruhigungsphase wird durchgeführt, f) der Behälter wird entlastet.
Patent DE-102016109901-A1 (DE)
Title: Lichtquelle
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L25/075
Filed: 2016-05-30
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die Lichtquelle (1) einen ersten Halbleiteremitter (21) zur Erzeugung von erstem Licht und einen zweiten Halbleiteremitter (22) zur Erzeugung von zweitem Licht, das eine andere Farbe aufweist. In einem Lichtmischkörper (3) werden das erste und das zweite Licht durchmischt, sodass ein Mischlicht entsteht. Ein Detektor (4) befindet sich an dem Lichtmischkörper (3) und ist zur Bestimmung eines Farbort des Mischlichts eingerichtet. Die Halbleiteremitter (21, 22) sind entlang einer Linie (L) angeordnet und weisen unterschiedliche Abstände zu dem Detektor (4) auf. Der Lichtmischkörper (3) ist an Seitenflächen (25) der Halbleiteremitter (21, 22) angeordnet und bedeckt jede der Seitenflächen (25) mindestens teilweise, gesehen in Projektion auf die entsprechende Seitenfläche (25), sodass der Detektor (4) von jedem der Halbleiteremitter (21, 22), vermittelt durch den Lichtmischkörper (3) und/oder durch den Lichtmischkörper (3) hindurch, gleich viel Licht empfängt.
Patent DE-102016110366-A1 (DE)
Title: Versteifungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIGLE ANDREAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versteifungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, die als Achsträger (6) ausgebildet ist, mit zumindest zwei diagonal verlaufenden Versteifungsorganen (20, 22), einem Basiselement (8) und Anbindungselementen (32), wobei zumindest das Basiselement (8) aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt ist, wobei das Basiselement (8) im Wesentlichen V-förmig mit zwei Schenkelelementen (10, 12) ausgeführt ist und die Versteifungsorgane (20, 22) als Längsprofilelemente ausgeführt sind, die auf den Schenkelementen (10, 12) angeordnet sind.
Patent DE-102016110781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zwischenlagern von Leitungen
Inventor: REITHMAIER MICHAEL
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zwischenlagern von einer Mehrzahl von biegeschlaffen Leitungen (2), mit einem Magazingehäuse (3) und einem Klemmelement (8). Das Klemmelement (8) ist zum lösbaren Festklemmen der zueinander einzeln angeordneten sowie zueinander beabstandeten Leitungen (2) entlang des Klemmelements (8) durch einen Formschluss verdrehsicher in dem Magazingehäuse (3) gehalten. Des Weiteren ist das Klemmelement (8) zum Bestücken und Entleeren wahlweise entlang des Magazingehäuses (3) hin- und her bewegbar. Ferner betrifft die Vorrichtung (1) auch ein Verfahren zum Zwischenlagern von einer Mehrzahl von biegeschlaffen Leitungen (2).
Patent DE-102016111649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektrolytischen Beschichtung eines Metallbandes
Inventor: NOWAK DENNIS
IPC: C25D21/12
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Vorrichtung zur elektrolytischen Beschichtung eines Metallbandes vor, wobei die Vorrichtung eine Kantenmaskierung und eine Sensoreinheit umfasst, wobei die Sensoreinheit zur Bestimmung eines Abstands zwischen dem im Betrieb entlang der Kantenmaskierung geführten Metallband und der Kantenmaskierung vorgesehen ist, wobei die Sensoreinheit zur Erfassung einer elektrischen Feldgröße oder zur Erfassung einer magnetischen Feldgröße ausgestaltet ist.
Patent DE-102016112682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Titandioxid und das so erhaltene Titandioxid
Inventor: KASTNER JÜRGEN PHILIPP
IPC: C01G23/08
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Titandioxid mit einem Anteil von höchstens 10% (numerisch) an Kristalliten mit einer Größe von unter 100 nm sowie das nach diesem Verfahren erhaltene Titandioxid.