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Patent DE-102019209044-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung gebrannter endprodukte aus natürlichen, karbonathaltigen körnigen stoffen als edukt
Inventor: STUMPF THOMAS
IPC: F27B15/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines gebrannten Endproduktes aus natürlichen, karbonathaltigen, körnigen Stoffen als Edukt sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens angegeben. Durch die Kopplung einer wasserdampfunterstützten Fluidisierung zur Kalzinierung karbonathaltiger Stoffe mit einer im Wärmerückgewinnungsprozess integrierten Dampferzeugereinheit kann hochenenergieeffizient Kalk gebrannt werden. Wasser im Fluidisierungsmedium senkt den CO2Partialdruck in einer ersten Reaktionszone, dadurch beginnt die Kalzinierung schon bei geringeren Temperaturen. Das wiederum hat den Vorteil, dass weniger Energie zur Kalzinierung aufgewendet werden muss, da die Edukte bzw. Produkte auf eine geringere Reaktionstemperatur erwärmt werden müssen. Das reduziert die Energiezufuhr und erhöht die Effizienz des Prozesses. Je höher der Anteil des Wasserdampfes im Fluidisierungsmedium ist, desto geringer ist der CO2Partialdruck und desto schneller läuft die thermische Dissoziation ab. Würde CO2als Fluidisierungsmedium verwendet werden, so wäre keine aufwändige Gastrennung nötig, allerdings würde der Aufwand für die Wärmerückgewinnung erheblich sein.
Patent DE-102019209514-A1 (DE)
Title: Walzenmühle und Verfahren zum Betreiben einer Walzenmühle
Inventor: SCHROERS FRANK
IPC: B02C4/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Walzenmühle (10) zum Zerkleinern von körnigem Material aufweisendeine erste Mahlwalze (12) und eine zweite Mahlwalze (14), die gegenüberliegend angeordnet und gegenläufig antreibbar sind,wobei zwischen den Mahlwalzen (12, 14) ein Mahlspalt (16) ausgebildet ist undwobei zumindest eine der Mahlwalzen (12, 14) an einem Endbereich (22, 24, 26, 28) der Mahlwalze (12, 14) ein Randelement (18, 20) aufweist, das derart ausgebildet ist, dass es sich über den Mahlspalt (16) erstreckt und die gegenüberliegende Mahlwalze (12, 14) stirnseitig zumindest teilweise überdeckt,wobei an dem mit einem Randelement (18,20) versehenen Endbereich (22, 24, 26, 28) der Mahlwalze (12, 14) ein Abstreiferelement (42, 44) zum zumindest teilweisen Entfernen von Material angeordnet ist, wobei die Walzenmühle eine Messeinrichtung (62, 64) zum Ermitteln der Schichtdicke an Mahlgut auf zumindest einer der Mahlwalzen (12, 14) und/oder zum Ermitteln der Belastung des Randelements (18, 20) undeine Steuerungseinrichtung (66) aufweist, die mit der Messeinrichtung (62, 64) verbunden unddazu ausgebildet ist, den Abstand des Abstreiferelements (42, 44) zu der Mahlwalze (12, 14) in Abhängigkeit der ermittelten Schichtdicke und/oder Belastung zu verringern oder zu erhöhen.
Patent DE-102019209638-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein mit muskelkraft betriebenes fahrzeug und steuerungsverfahren dafür
Inventor: NUMATA FUMIHIDE
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung 10 beinhaltet einen Elektromotor 24 und eine Steuerung 30. Der Elektromotor 24 unterstützt den Antrieb des mit Muskelkraft betriebenen Fahrzeugs 100 durch Drehen in einer ersten Drehrichtung RA, wenn sich eine Kurbelwelle 114a in einer normalen Richtung dreht, und dreht in einer zweiten Drehrichtung PB entgegen der ersten Drehrichtung RA aufgrund der von der Kurbelwelle 114a übertragenen Antriebskraft, wenn sich die Kurbelwelle 114a in einer umgekehrten Richtung dreht. Die Steuerung 30 ist ausgebildet, um den Elektromotor 24 so zu steuern, dass der Elektromotor 24 ein Drehmoment in der ersten Drehrichtung RA in mindestens einem von Zuständen erzeugt, in dem die Kurbelwelle 114a in der umgekehrten Richtung dreht oder in dem der Elektromotor 24 in der zweiten Drehrichtung RB dreht.
Patent DE-102019210754-A1 (DE)
Title: Aktuator einer steer-by-wire-Lenkung sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: DENK RUDOLF
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator 20 einer steer-by-wire-Lenkung, aufweisend einen Spindelantrieb 21 mit einer axial gegenüber dem Aktuator 20 verschiebbaren Spindel (22) mit einem Spindelgewinde (22a) sowie einer ortsfest in dem Aktuator 20 gelagerten Spindelmutter (23) mit einem Muttergewinde (23a), wobei zumindest im Bereich einer Stirnseite 23S1, 23S2der Spindelmutter 23 ein Dichtelement (12, 27, 127, 227, 327, 28, 128, 228, 328) angeordnet ist, welches einen die Spindel 22 umgreifenden Grundkörper (13, 27g, 127g, 227g, 327g, 28g, 128g, 228g, 328g) und von dem Grundkörper zumindest eine radial einwärts verlaufende Dicht- und Abstreiflippe (14, 15, 16, 114, 115, 116, 127d, 128d, 227d, 228d, 327d, 328d) aufweist, welche zwischen benachbarten Gewindeflanken des Spindelgewindes angeordnet ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dicht- und Abstreiflippe wechselnd den benachbarten Gewindeflanken zugeneigt ist.
Patent DE-102019212395-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRIEST MATHIAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) für eine Beleuchtungseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) zumindest mittelbar an einer Karosserie (12) des Kraftfahrzeugs über Befestigungsbereiche (14, 15) befestigt ist.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinrichtung (10) an den Befestigungsbereichen (14, 15) derart befestigt und/oder gelagert ist, dass bei Überschreiten eines bestimmten Grenzwertes einer Aufprallkraft auf die Beleuchtungseinrichtung (10) eine Befestigung der Beleuchtungseinrichtung (10) selbsttätig lösbar ist, derart, dass die Beleuchtungseinrichtung (10) eine definierte Bewegung von ihrer Ausgangslage (Einbaulage) in eine definierte Endlage vollführen kann.
Patent DE-102019214353-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein knickgelenktes Arbeitsfahrzeug
Inventor: REBHOLZ WOLFGANG
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ein elektrisches Antriebssystem ist für ein knickgelenktes Arbeitsfahrzeug (1) mit zwei zumindest um eine Hochachse (8) schwenkbar zueinander geführten Fahrzeugeinheiten (3, 4) vorgesehen, die als Vorderwagen (4) und Hinterwagen (2) ausgebildet sind und von denen zumindest einer eine angetriebene Radachse (9, 11) zugeordnet ist. Dabei sind auf einer ersten Fahrzeugeinheit (3) eine Fahrerkabine (13) und auf einer zweiten Fahrzeugeinheit (5) ein hydraulischer Antrieb zum Verstellen einer Hub- und/oder Transporteinrichtung (18, 19) und/oder zum Antreiben eines Arbeitsgerät angeordnet. Weiterhin ist eine hydraulische Lenkbetätigung (28, 29) zwischen den beiden Fahrzeugeinheiten (3, 4) angeordnet. Zumindest eine angetriebene Radachse (9, 11) wird von einem ersten in der ersten Fahrzeugeinheit (3) angeordneten Elektromotor (23) angetrieben, während zumindest eine Hydraulikpumpe (27) des hydraulischen Antriebs von einem zweiten Elektromotor (26) angetrieben ist. Zur Reduzierung einer hydraulischen Verlustleistung soll der zweite Elektromotor (26) gemeinsam mit der zumindest einen Hydraulikpumpe (27), Wegeventilen, die zur Steuerung des hydraulischen Antriebs und der Lenkbetätigung dienen, sowie einem hydraulischen Ölreservoir (22) in der zweiten Fahrzeugeinheit (5) angeordnet sein und Druckmittelanschlüsse für Zylinderrohre von Lenkzylindern der Lenkbetätigung sollen von der zweiten Fahrzeugeinheit (5) ausgehen.
Patent DE-102019215251-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: WATANABE JIN
IPC: H02G3/30
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Kabelbaum umfasst mindestens zwei elektrische Leitungen und eine Verbindungseinheit, über die jede der mindestens zwei elektrischen Leitungen verbunden ist. Die Verbindungseinheit umfasst eine Leiterplatte, die mit den mindestens zwei elektrischen Leitungen verbunden ist, und ein Leiterelement, das sich von der Leiterplatte nach unten erstreckt, wobei das Leiterelement elektrisch mit einem Erdungsmuster auf der Leiterplatte verbunden ist. Die Verbindungseinheit ist an einer Fahrzeugkarosserie in einem Zustand befestigt, in dem das Leiterelement mit einem an der Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Erdungsleiter in Kontakt steht, wenn die Verbindungseinheit an der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist. Daher kann die Leiterplatte direkt über das Leiterelement mit Masse verbunden werden, indem lediglich die Verbindungseinheit auf der Fahrzeugkarosserie angebracht wird.
Patent DE-102019215997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Auflagerelements aus Elastomermaterial
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: B29C45/16
Filed: 2019-10-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Beschichtung (1) beschichteten Auflagerelements (3) aus Elastomermaterial mit den Schritten- Bereitstellen einer Einspritzpressvorrichtung (5), die in geschlossener Stellung einen Hohlraum (9) umschließt,- in den Hohlraum (9) Einlegen eines Formkerns (11), so dass ein Spalt (13) bleibt, welcher der Form der Beschichtung (1) des herzustellenden Auflagerelements (3) entspricht,- Einfügen einer ersten Mischung (15) in den Spalt (13), so dass die erste Mischung (15) den Spalt (13) ausfüllt und eine Hülle (17) bildet, welche die Form der Beschichtung (1) hat,- Abkühlen der Hülle (17), bis deren Steifigkeit erhöht und Formstabilität erreicht ist,- Entfernen des Formkerns (11),- Einspritzen einer zweiten Mischung (19) in den Hohlraum (9), so dass diese einen Auflagerkörper (23) bildet, der an der Innenseite der Hülle (17) anliegt,- Ausvulkanisieren des Auflagerkörpers (23) zusammen mit der Hülle (17), so dass diese miteinander verbunden werden und die Hülle (17) die Beschichtung (1) des Auflagerkörpers (23) bildet.
Patent DE-102019217083-A1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung zur Erkennung von Zuleitungsfehlern für ein Steuergerät
Inventor: ZUSCHLAG RAINER
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsanordnung (10) zur Erkennung von Zuleitungsfehlern für ein Steuergerät (1), mit mindestens zwei zueinander redundanten stromführenden innerhalb des Steuergeräts (1) angeordneten internen Versorgungsleitungen (LB1, LB2), welche an einem Ende jeweils mit einer externen Versorgungsleitung (L1_GND, L2_GND) und am anderen Ende jeweils mit einer gemeinsamen internen Versorgungspotentiallage (C_GND) des Steuergeräts (1) elektrisch verbunden sind, einer Signalerfassung (12), welche induktiv einen Stromfluss durch die einzelnen internen Versorgungsleitungen (LB1, LB2) erfasst und mindestens ein korrespondierendes Messsignal ausgibt, und einer Auswerte- und Steuereinheit (16), welche das mindestens eine Messsignal zur Zuleitungsfehlererkennung auswertet, sowie ein Verfahren zur Erkennung von Zuleitungsfehlern für ein Steuergerät (1), welches mit einer solchen Überwachungsanordnung (10) durchgeführt wird. Hierbei bilden die beiden internen Versorgungsleitungen (LB1, LB2) vor der elektrischen Verbindungsstelle mit der gemeinsamen internen Versorgungslage (C_GND) des Steuergeräts (1) jeweils eine planare Versorgungsleitungsspule (LG1, LG2) mit mindestens einer Windung aus, wobei die Signalerfassung (12) für jede der planaren Versorgungsleitungsspulen (LG1, LG2) mindestens eine planare Sensorspule (LS1, LS2) aufweist, welche jeweils einer der planaren Versorgungsleitungsspulen (LG1, LG2) zugeordnet ist und einen durch interne Schaltvorgänge verursachten hochfrequenten dynamischen Stromfluss durch die korrespondierende planare Versorgungsleitungsspule (LG1, LG2) erfasst.
Patent DE-102019217469-A1 (DE)
Title: Türvorrichtung und verfahren zum betätigen einer türvorrichtung
Inventor: JOST GERD
IPC: E05F15/665
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türvorrichtung (10), die eine Verriegelung (32) des Schiebers (12) besitzt, die leicht und ohne manuellen Zugriff betätigbar ist und dabei aber weder von den eingehausten Tieren selbst noch von ausgesperrten Beutegreifern geöffnet werden kann. Die Verrieglung (32) besitzt eine Selbstblockierung und weist einen Nothalt für die Schließung des Schiebers (12) auf. Dabei ist die Türvorrichtung (10) konstruktiv einfach und kostengünstig aufgebaut.
Patent DE-102019219541-A1 (DE)
Title: Verfahren und Motorsteuerung zur Mehrfacheinspritzung mit Mengenkorrektur für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SENFT PETER
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Einspritzen einer vorbestimmten Gesamtkraftstoffmenge durch Mehrfacheinspritzung mit einem einen Magnetspulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektor für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, das Verfahren aufweisend (a) Bestimmen (110) einer ersten Soll-Einspritzmenge, die pro Einspritzung eingespritzt werden soll, um die Gesamtkraftstoffmenge durch eine Reihe von aufeinanderfolgenden Einspritzungen einzuspritzen, (b) Durchführen (120) einer ersten Teilreihe von aufeinanderfolgenden Einspritzungen, wobei der Kraftstoffinjektor basierend auf der ersten Soll-Einspritzmenge angesteuert wird, (c) Ermitteln (130) einer während der ersten Teilreihe von Einspritzungen eingespritzten ersten Kraftstoffmenge, (d) Bestimmen (140) einer zweiten Soll-Einspritzmenge, die pro Einspritzung in einer zweiten Teilreihe von aufeinanderfolgenden Einspritzungen eingespritzt werden soll, um die Gesamtkraftstoffmenge durch die erste Teilreihe und die zweite Teilreihe von aufeinanderfolgenden Einspritzungen einzuspritzen, und (e) Durchführen (150) der zweiten Teilreihe von Einspritzungen, wobei der Kraftstoffinjektor basierend auf der zweiten Soll-Einspritzmenge angesteuert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm.
Patent DE-102019219903-A1 (DE)
Title: Bedienstand als austauschbare Montageeinheit sowie Führerhaus mit einem solchen Bedienstand
Inventor: EGGENSPERGER MARTIN
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als austauschbare Montageeinheit ausgebildeten Bedienstand (14) mit einem Schlitten (28) zur translatorischen und einer drehbaren Sitzkonsole (46) zur rotatorischen Verstellung eines Sitzes (64) sowie ein Führerhaus (12) mit einem solchen Bedienstand (10).
Patent DE-102020003881-A1 (DE)
Title: Infrarotheizeinrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: KNEIP JOERG
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Infrarotheizeinrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeuges, umfassend eine Kamera (11) zur Erfassung von mehreren Heizbedarfsflächen (15) und eine Steuereinrichtung (9) zur Bestimmung einer Strahlungsleistung einer Infrarotstrahlungsquelle (3) in Abhängigkeit des ermittelten Heizbedarfes. Bei einer Infrarotheizeinrichtung, welche konstruktiv einfach ausgebildet ist und trotzdem eine bedarfsabhängige Steuerung ermöglicht, weist die Infrarotstrahlungsquelle den Heizbereichsflächen (15) zugeordnete, in ihrer Heizleistung steuerbare Heizelemente (7) in Form eines Arrays (3) auf, welches mit der Steuereinrichtung (9) verbunden ist, die bei Erfassung eines Heizbedarfs durch die Kamera (11) mindestens einen Abstand der Heizbedarfsflächen (15) zum Array (3) ermittelt und ein 3D-Heizmodell zur Ermittlung von Heizleistungsvorgaben für die Heizelemente (7) berechnet.
Patent DE-102020007248-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAUG PHILIP
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, umfassend mehrere Räder, mindestens eine Elektro-Maschine als Antrieb, eine Betriebsbremse und eine Fahrdynamikregelung, wobei die Räder mittels eines von der Betriebsbremse aufgebrachten Verzögerungsmoments (MB) und zumindest teilweise durch ein von der Elektro-Maschine aufgebrachtes Verzögerungsmoment (ME) abbremsbar sind, wobei Schlupf, der infolge von Bremsen und/oder von Eingriffen der Fahrdynamikregelung auftritt, zumindest primär durch Anpassung des von der Elektro-Maschine aufgebrachten Verzögerungsmoments (ME) geregelt wird.
Patent DE-102020007677-A1 (DE)
Title: Leiterrahmenabstandshalter für doppelseitiges leistungsmodul
Inventor: CHENG TZU-HSUAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Halbleitervorrichtungsmodul kann einen Leiterrahmenabstandshalter einschließen, der die Funktionen sowohl eines Leiterrahmens als auch eines Abstandshalters bereitstellt, während er eine doppelseitige Konfiguration zur Kühlung ermöglicht. Solch ein Leiterrahmenabstandshalter kann eine Leiterrahmenoberfläche einschließen, die eine Chipanbringungskontaktstelle (Die Attach Pad, DAP) bereitstellt, die von mindestens zwei Halbleitervorrichtungen gemeinsam genutzt wird. Der Leiterrahmenabstandshalter kann mindestens eine Absenkung einschließen, wobei die Halbleitervorrichtungen innerhalb einer Aussparung angebracht sein können, die durch die mindestens eine Absenkung definiert ist. Ein erstes Substrat kann mit einer ersten Seite des Leiterrahmens verbunden sein. Ein zweites Substrat kann mit Absenkungsoberflächen der mindestens einen Absenkung verbunden sein und zur weiteren Verbindung mit den Halbleitervorrichtungen in einer doppelseitigen Anordnung positioniert sein.
Patent DE-102020008104-A1 (DE)
Title: Begrünbares Wandelement
Inventor: WEGENAST KLAUS
IPC: E04B2/02
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein begrünbares Wandelement (1) das zumindest ein in vertikaler Richtung orientiertes Wandbauteil (2) hat, das einen mit Pflanzsubstrat (3) befüllbaren Hohlraum (4) des Wandelements (1, 5, 7, 8) begrenzt, und das eine Vielzahl von Pflanzöffnungen (6) aufweist, durch welche Pflanzöffnungen (6) im Pflanzsubstrat (4) wurzelnde Pflanzen (23) auf die dem Pflanzsubstrat (3) abgewandte Seite des Wandelements (1, 5, 7, 8) hindurchwachsen können. Für das erfindungsgemäße Wandelement (1) ist kennzeichnend, dass das zumindest eine Wandbauteil (2) wenigstens in einem Teilbereich einen Lamellenrost aufweist, der aus einander kreuzenden Scharen von Stäben (9, 10) gebildet ist, von denen eine erste Schar voneinander beanstandete paralleler Stäbe (9) in vertikaler Richtung orientiert ist und von denen eine zweite Schar voneinander beanstandeter paralleler Stäbe (10) in horizontaler Richtung orientiert ist, und dass die Pflanzöffnungen (6) jeweils durch benachbarte horizontale und vertikale Stäbe (9, 10) umgrenzt sind.
Patent DE-102020100406-A1 (DE)
Title: Abgasbauteil aus Diffusionsoberflächenlegierungsmetall mit geschweissten Kanten
Inventor: Quan Guangchun
IPC: F01N13/16
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein Abgasbauteil für ein Kraftfahrzeug mit verbesserter Korrosionsbeständigkeit, das einen Innenraum, einen Einlass zum Aufnehmen von Abgas und einen Auslass zum Ausstoßen von Abgas beinhaltet. Das Abgasbauteil beinhaltet mindestens eine Wand, die aus einem Diffusionsoberflächen-Legierungsblech hergestellt ist. Das Diffusionsoberflächen-Legierungsblech umfasst ein Sekundärmetall, das an einem Primärmetallsubstrat durch Diffusion gebildet wird. Eine Schweißraupe wird an mindestens einer der Kanten des Diffusionsoberflächen-Legierungsblechs zum Kantenschutz oder zum Verbinden der Kante des Diffusionsoberflächen-Legierungsblechs mit einem anderen Diffusionsoberflächen-Legierungsblech aufgebracht. Die Schweißraupe beinhaltet einen Zusatzwerkstoff mit hohem Chromgehalt, um die Schweißraupe und das Primärmetallsubstrat an der Schweißverbindung vor Korrosion zu schützen.
Patent DE-102020100966-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KANEKO TOMOHIKO
IPC: H01M8/04313
Filed: 2020-01-16
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst eine Brennstoffzelle (4), eine Versorgungsvorrichtung (10), die konfiguriert ist, um der Brennstoffzelle (4) ein Kathodengas zuzuführen; und eine Steuereinheit (3), die konfiguriert ist, um eine Erholungsverarbeitung auszuführen, um zu bewirken, dass sich ein Katalysator der Brennstoffzelle (4) von einer Leistungsverschlechterung erholt, indem sie eine Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (4) absenkt. Die Steuereinheit (3) ist konfiguriert, um, wenn die ausgeführte Erholungsverarbeitung abgeschlossen ist, die Versorgungsvorrichtung (10) zu steuern, um die Brennstoffzelle (4) in einen Stromerzeugungsunterbrechungszustand zu versetzen, während sie ein stöchiometrisches Verhältnis des Kathodengases niedriger als ein stöchiometrisches Verhältnis des Kathodengases in einem Normalbetriebszustand macht, der ein Zustand vor der Ausführung der Erholungsverarbeitung ist.
Patent DE-102020102954-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für die Anordnung auf einer Unterseite einer Arbeitsplatte
Inventor: ZAJAC MIROSLAV
IPC: F24H3/06
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Heizvorrichtung (1) oder Heizlüftervorrichtung für die Anordnung auf einer Unterseite einer Arbeitsplatte, aufweisend ein Gehäuse (10) mit zumindest einer Montageseite (11), ein erstes Heizmittel (20) und mindestens ein zweites Heizmittel (30) und einen Lüfter (40), wobei das erste Heizmittel (20) und das mindestens eine zweite Heizmittel (30) unabhängig voneinander ansteuerbar sind, wobei das erste Heizmittel (20) eine auf der Montageseite (11) angeordnete Heizfläche (25) beheizen kann, wobei der Lüfter (40) konfiguriert ist, Luft durch mindestens einen Einlass (41) in das Gehäuse (10) einzusaugen und durch mindestens eine Auslassöffnung (49) ausblasen, und wobei das mindestens eine zweite Heizmittel (30) eingerichtet ist, die auszublasende Luft zu erwärmen.
Patent DE-102020102999-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: JEPPE ECKEHARD
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenksystem für ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1) mit mindestens einem Lenkzylinder (2a, 2b) zur Änderung eines Radeinschlagwinkels (3) des landwirtschaftlichen Fahrzeugs (1), mit einem hydraulischen Hauptlenkventil (9) zur Druckbeaufschlagung des mindestens einen Lenkzylinders (2a, 2b), mit einem Lenksignalgeber (10) zur Betätigung des Hauptlenkventils (9) sowie mit einer Steuereinheit (14) zur Anpassung einer Einstellcharakteristik zwischen dem Lenksignalgeber (10) und dem mindestens einen Lenkzylinder (2a, 2b), wobei die Steuereinheit (14) dazu eingerichtet ist, basierend auf einer sich bei Geradeauslauf einstellenden Nullstellung (18) des Radeinschlagwinkels (3) eine Nachführung einer Nullstellung (20) des Lenksignalgebers (10) durch eine Ansteuerung des Hauptlenkventils (9) vorzunehmen.
Patent DE-102020104893-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung, insbesondere Gehäuse, für die Aufnahme wenigstens eines Energie-speichers, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Waddell Alistair Martin
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-02-25
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1), insbesondere Gehäuse, für die Aufnahme wenigstens eines Energiespeichers (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welche Aufnahmevorrichtung (1) eine einen Innenraum (4) begrenzende Gehäusewandung (3) aufweist, wobei in dem Innenraum (4) ein Innenvolumen (9) angeordnet ist, in dem der wenigstens eine Energiespeicher (2) angeordnet ist, wobei in der Gehäusewandung (3) wenigstens eine Entgasungseinrichtung (10, 10', 10"), insbesondere eine Membran, ausgebildet oder angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, einen Gasaustausch mit der Umgebung (5) der Aufnahmevorrichtung (1) zuzulassen, gekennzeichnet durch eine in dem Innenraum (4) angeordnete eine Ausgleichswandung (8, 8') aufweisende Ausgleichseinrichtung (6, 6'), welche Ausgleichswandung (8, 8') ein von der Ausgleichswandung (8, 8') begrenztes Ausgleichsvolumen (7, 7') von dem Innenvolumen (9) der Aufnahmevorrichtung (1) trennt, wobei das Ausgleichsvolumen (7, 7') mittels der Entgasungseinrichtung (10, 10', 10") mit der Umgebung (5) verbunden ist und das Innenvolumen (9) durch die Gehäusewandung (3) und die Ausgleichswandung (8, 8') von der Umgebung (5) getrennt ist.