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Patent DD-157801-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-penem-3-karbonsaeure-abkoemmlingen
Inventor: MIYADERA TETSUO
IPC: C07F7/18
Filed: 1981-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-Penem-3-karbonsaeure-Abkoemmlingen fuer die Anwendung als Antibiotika. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von neuen Verbindungen mit verbesserter antibiotischer Aktivitaet gegenueber Mikroorganismen, einschliesslich grampositiven und gramnegativen Mikroorganismen. Erfindungsgemaess werden Verbindungen der Formel I hergestellt, worin beispielsweise bedeuten: R hoch 1 ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe, Alkoxygruppe oder eine Gruppe R hoch 4 A- (wobei R hoch 4 eine Hydroxygruppe, Alkoxygruppe, Acyloxygruppe u. a. und A eine bivalente gesaettigte, ggf. substituierte aliphatische Hydrokarbongruppe darstellt); R hoch 2 Wasserstoff oder eine Gruppe, (worin R hoch 5 und R hoch 6, gleich oder verschieden, eine Alkylgruppe, Aralkylgruppe, Arylgruppe u. a. darstellen); R hoch 3 eine ggf. geschuetzte Karboxygruppe.
Patent DD-231748-A5 (DD)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: BIRO SANDOR
IPC: B21D28/16
Filed: 1985-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Stanzwerkzeug zum gleichzeitigen Feinausschneiden der Innen- und Aussenkonturen eines Werkstueckes aus einem Blech. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Schnittstempel 1 und die Schnittplatte 2 mit jeweils einer kegeligen Ringflaeche 4 zur Erzeugung eines hydrostatischen Druckes und eines radialen Fliessens in der Schnittebene der Aussenkontur 3 versehen sind und gegenueber dem Lochstempel 13 ein Fliesspressstempel 7 mit einem Fliesspresskegel angeordnet ist, der einen hydrostatischen Druck in der Schnittebene der Innenkontur 6 erzeugt und ein Lochabfall 21 gegen die Innenkontur 6 des Werkstueckes fliesspresst. Figur
Patent DD-292239-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkalisalzen der n-alkylsubstituierten aminoalkansaeuren
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: C07C227/02
Filed: 1988-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkalisalzen der N-alkylierten Aminoalkansaeuren nach der Streckersynthese. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, durch AEnderung der Ausgangsprodukte dieses Verfahren oekonomisch guenstiger und umweltfreundlicher zu gestalten. Es wurde gefunden, dasz sich N-alkylsubstituierte Aminoalkansaeurenitrile aus einem substituierten Amin, einem aliphatischen Aldehyd und einer 15 bis 30%igen Alkalizyanidloesung herstellen lassen, die sich ohne weitere Zugabe von Alkalihydroxiden zum Alkalisalz der N-alkylsubstituierten Aminoalkansaeure verseifen lassen. Die waeszrige Loesung der Salze, vorwiegend Alkalisalze, der N-alkylsubstituierten Aminoalkansaeuren werden vorwiegend zur selektiven Entfernung von Schwefelwasserstoff und Kohlendioxid aus technischen Gasen verwendet.{N-alkylsubstituiertes Aminoalkansaeurealkalisalz; Streckersynthese; Umweltschutz; Alkalizyanidloesung; substituiertes Amin; aliphatisches Aldehyd; N-alkylsubstituiertes Aminoalkansaeurenitril; Verseifung; Herstellungsverfahren}
Patent DD-268243-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyaminen
Inventor: RUCKES ANDREAS
IPC: C08G18/64
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einstufenverfahren zur Herstellung von Polyaminen mit primaeren Aminogruppen, vorzugsweise aromatisch gebundenen Aminogruppen, durch Hydrolyse von endstaendige Isocyanatgruppen aufweisenden Verbindungen mit einem NCO-Gehalt von 0,5 bis 40 Gew.-% mit 0,75 bis 40 Mol Wasser pro Aequivalent NCO-Gruppen in Gegenwart von sehr geringen Mengen Natriumhydroxid als basischen Katalysator und in bestimmten organischen, polaren Loesungsmitteln. Die erfindungsgemaessen Polyamine werden zur Herstellung von Polyurethan(harnstoff)en verwendet.
Patent DD-286026-A5 (DD)
Title: Zylinderkopf-brennraumabdichtung fuer einen hubkolbenmotor
Inventor: KUBIS HERIBERT
IPC: F16J15/12
Filed: 1988-08-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zylinderkopf-Brennraumabdichtung, welche in ein Dichtungselement im Zylinderlaufbuechsen-Bereich (speziell fuer die Gasabdichtung) und ein Dichtungselement im Kugelgehaeuse-Bereich unterteilt ist und beide Dichtungselemente aus massivem Metall bestehen. Das Dichtungselement fuer die Gasabdichtung, welches in einer Laufbuechsenbund-Ausnehmung angeordnet ist, wird dabei durch den Zylinderkopf-Schraubenanzug in einem bestimmten Bereich ueber die Werkstoff-Flieszgrenze beansprucht. Zur Verbesserung der Gasabdichtung wird vorgeschlagen, einerseits im Zylinderkopf gegenueber der Ausnehmung des Zylinderlaufbuechsen-Bundes eine umlaufende Nut vorzusehen und andererseits die Ausnehmung selbst entweder mit einer umlaufenden Nut oder einem umlaufenden Steg zu versehen. Dadurch wird das Laufbuechsen-Dichtungselement speziell im Bereich seines Auszen- und Innenumfanges ueber die Werkstoff-Flieszgrenze beansprucht. Figur{Zylinderkopf-Brennraumabdichtung; Dichtungselement; Gasabdichtung; Zylinderkopf; Ausnehmung; Zylinderlaufbuechsen-Band; Nut; Steg; Laufbuechsen-Dichtungselement; Auszenumfang; Innenumfang; Werkstoff-Flieszgrenze}
Patent DD-281862-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum uebertragen von antriebsleistungen
Inventor: HAAKE KNUT
IPC: F16H37/12
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum UEbertragen der Antriebsleistung rotierender oder Hubantriebe. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum UEbertragen der Antriebsleistung zu schaffen, die mit konstruktiv einfachem Aufwand ein groszes UEbersetzungsverhaeltnis realisiert, eine stufenlose Verstellung unter Last ermoeglicht und dabei funktionssicher und automatisch arbeitet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz eine zentral angetriebene Welle pro Fahrwerk einen Nutkurvenzylinder besitzt, welcher einer gestellfest gelagerten Antriebsschwinge eine kontinuierliche Schwingung auferlegt. Dabei wird die Antriebsschwinge ueber Koppeln mit zwei Abtriebsschwingen verbunden. Diese verdrehen wechselseitig ueber ein Reibgesperre, ein Reibrad um einen Winkel.{UEbertragung; Antriebsleistung; Beregnungsmaschine; Fahrwerk; Koppel; Schwinge; Exzenterantrieb}
Patent DD-283439-A5 (DD)
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: B23K11/04
Filed: 1989-01-16
Abstract: Mobile machine (1) for the electric flash-butt welding of the two ends in the course or in the joint region (44) of a row of longitudinally aligned, laid rails (5) of a railway track (7), comprising a driving motor (10) mounted on a bogie frame (2) of the machine (1) which is supported by running-gear units (8, 38), a hydraulic pump apparatus (11), a generator (12), a travelling gear (8) and welding-process control device (14) and an electric flash-butt welding apparatus (15) which can be adjusted transversely and vertically by means of drives (25, 23) for the purpose of working the left or right rail section. The two halves of said apparatus, which can be moved relative to one another in the rail longitudinal direction by means of hydraulic cylinders, each have a pair of clamping and welding jaws which can be driven electrically/hydraulically and are connected by means of hydraulic clamping cylinders. In the welding apparatus (15) is integrated a hydraulically driveable weld-upset shearing device. The flash-butt welding apparatus (15) is assigned a rail-drawing or -displacing device (16) which is provided in the rail horizontal plane (65) for the comprehensive arrangement of the welding apparatus (15) and has two rail clamping-jaw pairs (47, 48) which are provided for acting on the rail end region (42, 43) adjoining immediately in front of and behind the welding apparatus (15) and are interconnected with and can be driven by a hydraulic cylinder/piston arrangement (46) which runs in the longitudinal direction of the device (16). <IMAGE>
Patent DD-284669-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hartkohle- gleitwerkstoffen
Inventor: MILOW ANDREAS
IPC: C04B35/52
Filed: 1989-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hartkohle-Gleitwerkstoffen, die als Lager- oder Abdichtelemente im Maschinenbau eingesetzt werden. Die Mischungsaufbereitung und Formgebung im Heiszpreszverfahren erfolgt so, dasz eine spanabhebende Bearbeitung der Formkoerper mit vertretbarem Aufwand im ungebrannten Zustand erfolgen kann. Seine endgueltige Haerte erhaelt der Formkoerper beim Brennprozesz. Eine Impraegnierung ist nicht erforderlich.{Gleitwerkstoff; Hartkohle; dichter Kohlenstoffwerkstoff; Herstellung; Mischungsherstellung; Heiszpressen; mechanische Bearbeitung}
Patent DD-293693-A5 (DD)
Title: Fuehrungselement
Inventor: DREIFKE GUENTER
IPC: H01L41/08
Filed: 1989-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fuehrungselement (10) mit integriertem Antrieb fuer die Handhabung sowie Positionierung und Orientierung von Objekten (1) mit glatter Grundflaeche in einer Flaeche und geringfuegig im Raum. Die Anwendung bezieht sich auf die direkte, flaechenhafte, programmgesteuerte Handhabung von Objekten (1) und ihre Fuehrung im Raum in der flexiblen Automatisierung in der Geraetetechnik. Der Antrieb wird durch x-y-Dehnelemente * und z-Dehnelemente * realisiert, mit deren Hilfe eine Scheibe (2) mit programmgesteuerten Effektorelementen in paralleler Grundstruktur in Laengsschwingungen versetzt und in Normalenrichtung bewegt sowie im Raum positioniert und orientiert wird. Die Verbindung zwischen Objekt (1) und Scheibe (2) erfolgt durch steuerbare Effektoren * Die Kompaktheit und hohe Steifigkeit des Fuehrungselementes (10) wird durch die Steife der Dehnelemente und die Verwendung einer anisotropen, elastischen Schicht (6) erreicht. Fig. 1{Fuehrung, raeumlich, aktiv; Keramik; Schrittmotor, integriert, programmierbar; Reibung; Handhabung; Positionierung; Industrieroboter; Geraetetechnik; Halbleitertechnologie}
Patent DD-299026-A5 (DD)
Title: Herbizide mittel
Inventor: SCHMIDT ANNETTE
IPC: A01N33/08
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft neue herbizide Mittel und deren Anwendung im Pflanzenschutz. Die zugrunde liegende Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz als Wirkstoffe 1-Alkylamino-3-isopropoxypropan-2-ole der Formel I oder deren Salze allein oder im Gemisch als Wirkstoffe zum Einsatz kommen.iCH3H7OCH2CHCH2NHR(I){Pflanzenschutzmittel; Herbizid; 1-Alkylamino-3-alkoxypropanole}
Patent DD-285571-A5 (DD)
Title: Temperierbares und kuehlbares schneckensegment
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B29C48/63
Filed: 1989-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Temperierung und Kuehlung eines Schneckensegmentes der Extruderschnecke eines Einschneckenextruders zur Herstellung von Gummimehl aus Vulkanisaten. Durch die erfindungsgemaesze Loesung, die konstruktive Ausgestaltung der Temperierkammer des Schneckensegmentes und deren Einbindung in die Zufuehrung von Temperier- bzw. Kuehlmedium, ist die Temperierung der Feinmahlzonen an den Anfahr- oder Mahlzustand anzupassen.{Temperierung; Kuehlung; Schneckensegment; Temperierkammer; Extruderschnecke; Herstellung; Gummimehl; Vulkanisat; Temperiermedium; Kuehlmedium; Feinmahlzonen}
Patent DD-288641-A5 (DD)
Title: Deckenkonstruktion sowie verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: PHILIPP WOLFGANG
IPC: E04B5/23
Filed: 1989-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckenkonstruktion zum nachtraeglichen Einbau in Gebaeuden aller Arten, welche mit niedrigem Einsatz von Walzstahl und geringem Aufwand an Fertigungshilfsmitteln und Schalung herstellbar ist und die Errichtung hochbelastbarer Decken fuer groeszere Spannweiten ermoeglicht. Das Verfahren soll eine nahezu hilfsstuetzenfreie Herstellung bei maximaler Baufreiheit ermoeglichen. Dies wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz die Deckenkonstruktion in Abstaenden verlegte Spannbetonverbundbalken aufweist und zwischen jeweils zwei Spannbetonverbundbalken eine gewoelbeartige Spritzbetonschale liegt, die zusammen mit einer darauf angeordneten Ortbetonschicht und den Spannbetonverbundbalken einen monolithischen Deckenkoerper bildet. Figur{Deckenkonstruktion; Deckenkoerper, gewoelbeartig, monolithisch, hochbelastbar; Spannbetonverbundbalken; Spritzbetonschale; Ortbetonschicht; nachtraeglicher Einbau}
Patent DD-289327-A5 (DD)
Title: Verfahren zur operativen prozessfuehrung der belueftungstrocknung
Inventor: SPITTEL ANDREAS
IPC: A01F25/22
Filed: 1989-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Belueftungstrocknung landwirtschaftlicher Futtermittel. Erfindungsgemaesz wird zeitlich aktuell der Quotient aus potentieller Schimmelbildung und ausgetragenem Wasseranteil als Kennzahl der Verderbgefaehrdung gebildet. In Abhaengigkeit vom Betrag der Kennzahl der Verderbgefaehrdung werden wahlweise die Entscheidungskriterien zur Steuerung der Ventilatoren bzw. die Luftrate veraendert sowie auch Aggregate zur Entfeuchtung oder Erwaermung der angewendeten Luft gesteuert. Vermeidbaren Verlusten durch Verderb des Belueftungsgutes, als auch ueberhoehtem Energieeinsatz bei hinreichender Sicherheit gegen Verderb wird entgegengewirkt.{Belueftungstrocknung; Energieeinsatz; Erwaermung; Entfeuchtung; Futtermittel; Prozeszfuehrung; Schimmelbildung; Steuerung; Ventilator; Verderb; Verderbgefaehrdung; Verlust; Wasseranteil}
Patent DD-291349-A5 (DD)
Title: Elektrochemischer reaktor mit bipolaren elektroden
Inventor: GAWANDE UWE
IPC: C25B9/00
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Reaktor mit bipolaren Elektroden zur Fuehrung ggf. unter Gasentwicklung ablaufender, irreversibler Elektrolysen, insbesondere geeignet fuer die organische Elektrosynthese. Vorgeschlagen wird ein Radialstroemungsreaktor mit dem Aufbau einer zylindrischen Kapillarspaltzelle, dessen Elektrodenscheiben geradverzahnt sind und spezielle Auflageflaechen fuer die Aufnahme von Abstandshaltern besitzen. Die Verzahnung der unter Zwischenlage isolierender Abstandshalter uebereinandergestapelten Elektroden greift beruehrungslos ineinander und bildet so Elektrodenzwischenraeume, die sich in einzelne Stroemungskanaele untergliedern. Diese Kanaele erweitern sich nur maeszig. Dadurch ergibt sich bei verbesserter Entgasbarkeit eine relativ gleichmaeszige Elektrolytstroemung zwischen den Elektroden. Reaktorkapazitaet und -intensitaet sind gesteigert.{Elektrolyse; organische Elektrosynthese; bipolarer Radialstroemungsreaktor; zylindrische Kapillarspaltzelle; Elektrodenstapel; geradverzahnte Elektrodenscheibe; Stroemungskanal; Querschnittserweiterung; Elektrolytstroemung; Reaktorintensitaet}
Patent DD-300114-A5 (DD)
Title: Transportkette für Textilverarbeitungsmaschinen
IPC: D06C3/02
Filed: 1990-05-25
Abstract: Es wird eine Transportkette fuer Textilverarbeitungsmaschinen vorgeschlagen, welche sich dadurch auszeichnet, dasz bei hoechsten mechanischen Belastungen stets eine Schmiermittelversorgung sichergestellt ist. Die Transportkette ist mittels eines Bolzens 2 mit einem Spannkluppenkoerper 1 verbunden, wobei der Bolzen 2 von einer Gelenkbuchse 11 umgeben ist, die eine Querbohrung 27 zur Schmiermittelversorgung eines die Gelenkbuchse 11 umgebenden Waelzlagers 10 durch im Bolzen 2 ausgebildete Schmiermittelkanaele 23, 25 aufweist; mindestens eine Lasche 13 ist auf der Gelenkbuchse 11 gelagert. Die Gelenkbuchse 11 ist drehfest mit der Lasche 13 verbunden, zwischen dem Waelzkoerper 20 und der Gelenkbuchse 11 ist ein Innenring 19 vorgesehen, dieser ist gegenueber der Querbohrung 27 axial versetzt und das Waelzlager ist von mindestens einer Deckscheibe 15 axial begrenzt. Fig. 1{Transportkette; Textilverarbeitungsmaschinen; Schmiermittelversorgung; Bolzen; Spannkluppenkoerper; Gelenkbuchse; Querbohrung; Waelzlager; Schmiermittelkanaele; Lasche; Waelzkoerper; Innenring; Deckscheibe}
Patent DD-294448-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum entfernen von brennrueckstaenden an schnittkanten von oben brenn- und/oder schmelzgeschnittener blechformteile
Inventor: FREYER ANDREAS
IPC: B23K7/10
Filed: 1990-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen von Brennrueckstaenden an Schnittkanten von oben brenn- und/oder schmelzgeschnittener Blechformteile. Eine Vorrichtung mit leicht austauschbaren Verschleiszteilen soll bei Blechen mit ausgeschnittenen aber noch nicht ausgeloesten Formteilen den Brennrueckstand entfernen. Dafuer wird eine Vorrichtung mit zwei um eine Achse separat schwenkbaren und gegeneinander verspannbaren Aufnahmeelementen genutzt. Das erste Aufnahmeelement ist mit in Reihe quer zur Achse angeordneten Kratzerketten ausgebildet, welche eine Auflage- und Bearbeitungsflaeche bilden und das zweite Aufnahmeelement ist mit nebeneinander angeordneten Entsorgungsflaechen und Elementen zur Blechfixierung ausgebildet. Das Blech wird gewendet und von oben der Brennrueckstand abgekratzt. Figur{Auflage- und Bearbeitungsflaeche; Entsorgungsflaeche; Aufnahmeelement; Achse; Kratzerkette; Verschleiszteil; Blech; Formteil; Brennrueckstand; Blechfixierung}
Patent DD-295140-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von siliciumhaltigen aluminiumphosphaten des typs alpo[ind4]-5
Inventor: WOHLRAB SYLVIA
IPC: C01B25/36
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von siliciumhaltigen Aluminiumphosphaten des Typs AlPO4-5. Die Herstellung erfolgt hydrothermal aus einem Reaktionsgemisch, welches neben reaktiven Si-, Al- und P-Komponenten einen Strukturbildner (Template) enthaelt. Besonderes Merkmal der Erfindung ist der Einsatz von billigen und leicht zugaenglichen asymmetrisch substituierten quaternaeren Ammoniumverbindungen als Template und die Verwendung von Alkylammoniumsilicatloesungen als Si-Quelle. Diese sind nicht hoch kondensiert, somit hoch reaktiv und haben doppelte Funktion, da sie gleichzeitig als Template dienen.{siliciumhaltige Aluminiumphosphate; Typ Si-AlPO4-5; mikroporoes; Template; asymmetrisch substituierte Tetraalkylammoniumverbindungen; Alkylammoniumsilicatloesungen}
Patent DD-297128-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum ueberfuehren eines einspurigen in einen mehrspurigen gutstrom
Inventor: NEUMANN HARTWIG
IPC: B65G47/71
Filed: 1990-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum UEberfuehren eines von einer Verarbeitungsmaschine angefoerderten einspurigen Gutstromes, insbesondere von Flaschen, in einen langsamen, mehrspurigen Gutstrom. Bei einer Funktionseinheit, bestehend aus einem einspurigen Zufoerderer, einem mehrbahnigen Zwischenfoerderer mit stufenweise abnehmenden Geschwindigkeiten und einem mehrbahnigen, langsamen Abfoerderer ist erfindungsgemaesz im UEbergangsbereich vom Zufoerderer zum Zwischenfoerderer ein Abweiser angeordnet, der jeden zweiten Gegenstand des einspurigen Gutstromes um mindestens 17Gegenstandsdurchmesser auslenkt. Das Fuehrungsgelaender des Zwischenfoerderers ist bogenfoermig mit stetig zunehmendem Anstellwinkel ausgebildet. Durch den Abweiser und den Staudruck des Gutstromes wird ein zweireihiger Gutstrom ausgebildet, der durch das Fuehrungsgelaender gehalten und an dessen Ende weiter aufgegliedert wird.{Gutstrom; UEberfuehrung, einspurig, mehrspurig; Geschwindigkeit, abnehmend; Abweiser, auslenkend; Gelaender, bogenfoermig}
Patent DD-297328-A5 (DD)
Inventor: ROBERTSON STELLA M
IPC: C07C255/23
Filed: 1990-08-15
Abstract: The use of 5-methyl-isoxazole-4-carboxylic acid anilides and 2-hydroxyethylidene-cyano acetic acid anilides for treating ocular diseases with immune etiology is disclosed.
Patent BE-1017337-A5 (BE)
Inventor: VANDROMME PASCAL
Filed: 2006-10-23
Granted: 2008-06-03
Abstract: In a portable heating device with flexible to semi-rigid transverse top and bottom walls (2, 3), front wall (8) and back and side-walls) forming a container for material to be heated and an electrical resistance heater, the back and side walls have a non-removable part (4, 6) fixed to the transverse bottom wall and a complementary non-removable part (4, 6) fixed to the transverse top wall, the transverse walls and front wall being removable.
Patent DE-112007001918-A5 (DE)
Inventor: BOLDIZSAR ZOLTAN
IPC: C09J11/02
Filed: 2007-08-22
Abstract: Coating, adhesive and impregnating agent (or also "Punic milk"), especially building and restoration material, containing so-called "Punic wax" of at least beeswax, potash (potassium carbonate) and water, also contains sodium water-glass (sodium silicate). Coating, adhesive and impregnating agent (or also "Punic milk"), especially building and restoration material, containing so-called "Punic wax" of at least beeswax, potash (K 2CO 3) and water (H 2O), also contains sodium water-glass (Na 2SiO 2 (sic)).
Patent BE-1009707-A6 (BE)
Title: Gas turbine thermal energy system with a catalytic partial fuel oxidation
IPC: F23C13/00
Filed: 1996-10-21
Granted: 1997-07-01
Abstract: Energy system comprising several gas turbines characterised by a use of thermal energy produced by the combustion of exhaust gases and by the implementation of partial oxidation carried out by means of air introduced in a sub-stoechiometric quantity and water vapour in a catalytic reaction vessel (7), so as to form a first combustion step. Said step is then completed downstream in the turbine (3) by an additional combustion in a downstream power turbine (4). The use of said catalytic partial oxidation is characterised in that it is accompanied by the supply of hydrogen according to a specified quantity at the catalytic oxidation reaction vessel inlet. This hydrogen is produced either by recycling part of the effluent of said reaction vessel (7) or the power turbine (4), or a "reforming" reaction vessel of a part of the combustible gas with a large excess of water vapour, or the industrial site itself. In addition, several different catalytic substances are provided.
Patent ES-2002115-A6 (ES)
Title: Nuclear reactor control rod
Inventor: ELWOOD CEARLEY JAMES
IPC: G21C7/10
Filed: 1986-08-11
Abstract: A control rod for a nuclear reactor wherein plates of neutron absorbing material (e.g. hafnium) are used in the upper portion thereof and tubes containing a different neutron absorbing material (e.g. boron) are positioned beneath the plates. To relieve the tubes of the weight of the plates, the plates are attached to support members of the control rod frame, to prevent or reduce the area of a gap between the plates and the tubes, joints therebetween are provided.
Patent ES-2000905-A6 (ES)
Title: Pump with continuous inflow and pulsating outflow.
Inventor: LUNDBACK STIG
IPC: F04B43/00
Filed: 1986-09-19
Abstract: A pump with a continuous inflow and a pulsating outflow comprises a first chamber and a second chamber with a passage between them and made at least partly from a flexible material. There is an inlet to the first chamber and an outlet from the second chamber. The passage between the chambers has a one-way valve permitting flow only in a direction from the first to the second chamber. A second one-way valve located at the outlet permits flow only in a direction out of the second chamber. The chambers are movably supported in a pump casing having a first and a second opening. The inlet is connected to and penetrates the first opening, and the outlet is connected to and penetrates the second opening. A drive arrangement reduces the volume of the second chamber to expel the pumped medium while simultaneously enabling the walls of the first chamber to increase the volume and permit the pumped medium to flow through the inlet into the first chamber. The drive means includes a drive ring surrounding the passage and fixed to it, which drive ring has surfaces engageable with the first and the second chamber walls in a way that the medium taken in between periods when the drive means is affecting the chamber walls controls the output of the pump by defining the receding movement of the drive ring, which movement is a function of the differential pressure force resulting from a difference in areas of engagement with the respective chamber walls on opposite sides of the drive ring.