baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021102539-A1 (DE)
Title: Schaltkreis einschliesslich eines ringoszillators, verfahren zum betreiben eines schaltkreises und phasenregelschleife
Inventor: GARGHETTI ALESSANDRO
IPC: H03K3/03
Filed: 2021-02-04
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Ringoszillator mehrere Stufen, die in einer Ringkonfiguration gekoppelt sind, wobei eine Stufe der mehreren Stufen einen Eingangsknoten aufweist, der mit einem Ausgangsknoten einer vorherigen Stufe der mehreren Stufen gekoppelt ist. Jede Stufe der mehreren Stufen beinhaltet Folgendes: einen Ringoszillatortransistor mit einem Steuerknoten, der mit dem Eingangsknoten gekoppelt ist, und einen Lastpfad, der mit dem Ausgangsknoten gekoppelt ist; einen Direktinjektionsschaltkreis mit einem Lastpfad, der zwischen dem Steuerknoten des Ringoszillatortransistors und dem Ausgangsknoten gekoppelt ist, und einem Steuerknoten, der mit einem ersten Oszillatoreingangsknoten gekoppelt ist; und einen Tailinjektionsschaltkreis mit einem Lastpfad, der zwischen dem Ausgangsknoten und einem ersten Leistungsversorgungsknoten gekoppelt ist, und einem Steuerknoten, der mit einem zweiten Oszillatoreingangsknoten gekoppelt ist.
Patent DE-102021102929-A1 (DE)
Title: Elektromechanische bremsvorrichtung
Inventor: YUN SEUNG HYUN
IPC: B60T11/16
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt bei mindestens einer Ausführungsform eine Bremsvorrichtung bereit aufweisend eine Stange, die derart ausgebildet ist, dass sie eine Translation in Reaktion auf ein Drücken eines Bremspedals durchführt, einen Hauptzylinder, der derart ausgebildet ist, dass er Bremsöl aufnimmt und zum Abführen des aufgenommenen Bremsöls auf ein Einschieben der Stange reagiert, einen Motor, einen Getriebemechanismus, bei dem zumindest ein Teil mit dem Hauptzylinder verbunden ist und zumindest ein anderer Teils mit dem Motor verbunden ist, und ein Sicherungselement, das ein getriebeseitiges Verbindungsteil, das zumindest in einem Teil des Sicherungselements derart ausgebildet ist, dass es an dem Getriebemechanismus und dem Hauptzylinder befestigt ist, und ein motorseitiges Verbindungsteil aufweist, das zumindest in einem anderen Teil des Sicherungselements derart ausgebildet ist, dass es an dem Motor befestigt ist.
Patent DE-102021102990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der optimalen Position der Fokalebene zum Mikroskopieren einer Probe
Inventor: STICKER MARKUS
IPC: G02B21/24
Filed: 2021-02-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der optimalen Position der Fokalebene zum Mikroskopieren einer Probe (2) bereitgestellt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Beleuchten der Probe (2) mit Licht und Aufnehmen von Bildern (B1-B7) der beleuchteten Probe (2) an unterschiedlichen Positionen (zB1, zB2, ... zB7) der Fokalebene, so dass ein Stapel von Intensitätsbildern (B1-B7) der beleuchteten Probe (2) vorliegt, wobei jedem Intensitätsbild (B1-B7) eine Position (zB1, zB2, ... zB7) der Fokalebene zugeordnet wird,b) Berechnen eines Phasenbildes (P1, P2, ... P5) aus mindestens zwei Intensitätsbildern (B1-B7), wobei dem berechneten Phasenbild (P1-P5) eine Fokalebenenposition (zP1, zP2, ... zP5) zugewiesen wird, die in einem Fokalebenenbereich liegt, dessen Grenzen die zwei am weitesten voneinander beabstandeten Positionen (zB1-zB5) der Fokalebene der mindestens zwei Intensitätsbilder (B1-B7) sind,c) mehrmaliges Wiederholen des Schrittes b) mit unterschiedlichen Intensitätsbildern (B1-B7), so dass ein Stapel von Phasenbildern (P1-P5) vorliegt,d) Berechnen mindestens eines Schärfemaßwertes für jedes Phasenbild (P1-P5) unde) Bestimmen der optimalen Position (zopt) der Fokalebene basierend auf den berechneten Schärfemaßwerten und den den Phasenbildern (P1-P5) zugewiesenen Fokalebenenpositionen (zP1-zP5).
Patent DE-102021103298-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur anzeige von nebenplatten-wiegezuständen
Inventor: BARKAN EDWARD
IPC: G01B11/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zur Anzeige von Nebenplatten-Wiegezuständen werden hierin offenbart. Ein Beispiel für eine Barcodelese- und Wiegevorrichtung umfasst: eine Wiegeplatte mit einer Oberfläche, die sich in einer ersten Querebene erstreckt; eine Waage, die so konfiguriert ist, dass sie das Gewicht eines Gegenstands auf der Oberfläche misst; eine Nebenplatten-Erkennungsbaugruppe, die so konfiguriert ist, dass sie erkennt, ob ein Teil des Gegenstands nicht auf der Wiegeplatte liegt; eine Kommunikationsschnittstelle, die so konfiguriert ist, dass sie mit einem POS-System kommuniziert; einen Prozessor, der mit der Wiegeplatte, der Nebenplatten-Erkennungsbaugruppe und der Kommunikationsschnittstelle in Kommunikation steht; und ein nicht-transitorisches computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert, die, wenn sie von dem Prozessor ausgeführt werden, die Barcodelese- und Wiegevorrichtung veranlassen, das Gewicht zu modifizieren, um ein modifiziertes Gewicht zu bilden und das modifizierte Gewicht über die Kommunikationsschnittstelle an das POS-System zu senden, wenn der Teil des Gegenstands nicht auf der Wiegeplatte liegt, wobei das Gewicht modifiziert wird, um anzuzeigen, dass der Teil des Gegenstands nicht auf der Wiegeplatte liegt.
Patent DE-102021104591-A1 (DE)
Title: Fahrzeugentsenden unter verwendung von maschinenlernen
Inventor: CONROY DONALD
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-02-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt Fahrzeugentsenden unter Verwendung von Maschinenlernen bereit. Eine Entsendedatenbank verwaltet Fahrzeugdaten und Einschränkungsdaten für eine Vielzahl von zum Entsenden verfügbaren Fahrzeugen. Ein Prozessor ist dazu programmiert, einen Entsendeserver dazu auszuführen, Vorgänge durchzuführen, die Folgendes beinhalten: Empfangen einer Entsendeanforderung, Verwenden eines Maschinenlernmodells, um ein oder mehrere der Vielzahl von Fahrzeugen zu identifizieren, die auf die Entsendeanforderung antworten, wobei das Maschinenlernmodell die Fahrzeugdaten und die Beschränkungsdaten als Eingaben verwendet, um das eine oder die mehreren der Vielzahl von Fahrzeugen zu bestimmen, Informieren des einen oder der mehreren der Vielzahl von Fahrzeugen über die Entsendeanforderung, Empfangen von Informationen, die ein Ergebnis der Entsendeanforderung angeben, und Aktualisieren des Trainings des zu aktualisierenden Maschinenlernmodell unter Verwendung der Fahrzeugdaten, der Beschränkungsdaten und des Ergebnisses, um das Maschinenlernmodell beim Lernen für die Entsendung von mobiler Hilfe und Dienstleistung zu verbessern.
Patent DE-102021106443-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: COMBE TIMO
IPC: F01N3/30
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend eine erste Reinigungseinheit (7) und eine weitere Reinigungseinheit (10), wobei die erste Reinigungseinheit (7) und die weitere Reinigungseinheit (10) durchströmbar in einem Abgastrakt (2) der Verbrennungskraftmaschine (1) aufgenommen sind, und wobei eine Kühlluft-Zufuhreinrichtung (11) zur Kühlung eines den Abgastrakt (2) durchströmenden Abgases der Verbrennungskraftmaschine (1) vorgesehen ist, welche stromauf der weiteren Reinigungseinheit (10) und stromab der ersten Reinigungseinheit (7) Kühlluft dem Abgas zuführbar ausgebildet ist.
 Erfindungsgemäß sind zur Steuerung der die Kühlluft-Zufuhreinrichtung (11) zumindest eine erste Messsonde (19) und eine zweite Messsonde (20) zur Messung einer Zusammensetzung des Abgases ausgebildet, wobei die erste Messsonde (19) stromauf der weiteren Reinigungseinheit (10) und stromab einer Mündung (15) der Kühlluft-Zufuhreinrichtung (11) in den Abgastrakt (2), und die zweite Messsonde (20) stromab der weiteren Reinigungseinheit (10) angeordnet sind.
Patent DE-102021109377-A1 (DE)
Title: Hydraulische vorrichtung
Inventor: NISHIKAWA YUSUKE
IPC: F15B1/26
Filed: 2021-04-14
Abstract: Eine hydraulische Vorrichtung 10 ist im Wesentlichen mit einem Zylindergehäuse 14 und einem Reservoirtank 16 versehen. Das Zylindergehäuse 14 umfasst eine Zylinderbohrung 20. Das Reservoir 16 ist so ausgebildet, dass es in Fluidverbindung mit der Zylinderbohrung 20 steht. Das Reservoir 16 umfasst einen Reservoirtank 30 und einen Deckel 32, der verschiebbar an dem Reservoirtank 30 befestigt ist.
Patent DE-102021111711-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für elektronische Bauelemente
Inventor: AUSTEN LUKAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-05-05
Abstract: Temperiervorrichtung (10; 60) für elektronische Bauelemente (22), wobei die Temperiervorrichtung (10; 60) eine Umhausung (12) aufweist, die dafür ausgebildet ist, ein Fluid zu führen, wobei die Umhausung (12) eine erste Fluidanschlussseite (18), eine zweite Fluidanschlussseite (20) und eine Temperierseite (14) aufweist, wobei die Temperierseite (14) einen Träger (24) und ein Temperierelement (26) aufweist, wobei das Temperierelement (26) eine Temperierfläche (27) aufweist, die dafür ausgebildet ist, mit mindestens einem der elektronischen Bauelemente (22) flächig in Kontakt zu treten, wobei der Träger (24) eine Ausnehmung (28) aufweist, an der das Temperierelement (26) angeordnet ist, wobei das Temperierelement (26) plattenartig ausgestaltet ist, eine Dichtung (30) zwischen dem Temperierelement (26) und einem Rahmen (32) angeordnet ist, der die Ausnehmung (28) umschließt und der Träger (24) und das Temperierelement (26) aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind. Es werden zudem weitere Temperiervorrichtungen offenbart.
Patent DE-102021112777-A1 (DE)
Title: Folienspeicher und Verfahren zum Speichern einer bandförmigen Endlosfolie
Inventor: SCHROLL BERND
IPC: B65H23/04
Filed: 2021-05-18
Abstract: Beschrieben werden ein Folienspeicher und ein Verfahren zum dynamischen Speichern einer bandförmigen Etikettenfolie, wobei der Folienspeicher wenigstens einen Speicherbereich mit einem oberen Schlitten und unteren Schlitten sowie daran befestigte Umlenkrollen für die Etikettenfolie umfasst. Die Etikettenfolie wird entlang einer jeweils zwischen oberen und unterem Schlitten mäanderförmig verlaufenden Transportbahn geführt, und die Größe des Folienspeichers durch gegenläufige Bewegung des oberen und unteren Schlittens unter gegenseitiger Gewichtskompensation angepasst. Dadurch, dass der obere und untere Schlitten hierfür von einem drehmoment- oder kraftgeregelten Stellmotor aufeinander zu oder voneinander wegbewegt werden und/oder der Stellmotor die Etikettenfolie zwischen den Umlenkrollen spannt, lässt sich die Speicherdynamik und die Speicherkapazität unter Einhaltung einer maximal zulässigen Bandspannung in der Etikettenfolie optimieren.
Patent DE-102021112795-A1 (DE)
Title: Retainer für eine kieferorthopädische Behandlung sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Retainers
Inventor: CYRON RENÉ
IPC: A61C7/16
Filed: 2021-05-18
Abstract: Ein Retainer (5) besteht in der Regel aus mehreren einzelnen oder ggf. aneinanderhängenden Doppelflügeln (6).Jeder Doppelflügel (6) besteht aus einem Mittelstück (7) und zwei seitlich daran anschließenden Flügeln (8), die zur flächigen Verklebung mit der Mantelfläche eines Zahnes (1, 2) ausgeformt sind. Das Mittelstück (7) ist in etwa auf halber Höhe der Zähne zwischen zwei Zähnen (1, 2) gesetzt, wo es möglichst weit und spitz in den Spalt zwischen den Zähnen (1, 2) eintaucht. Die beiden Flügel (8) folgen dem Zahnfleischrand (4) und enden etwa in der Sagittalebene (9) eines Zahnes.Zur Herstellung eines Retainers (5), wird ein elektronisches Bild der intraoralen Seite einer Zahnreihenkontur aufgenommen und dieses verwendet, um mittels eines 3D-Druckers einen individuell angepassten Retainer (5) zu drucken.Sollte sich im Laufe der Zeit die Verklebung eines Doppelflügels (6) lösen, so kann dessen Verklebung erneuert werden, ohne dass der gesamte Retainer (5) von den Zähnen (1, 2) gelöst werden muss.
Patent DE-102021113256-A1 (DE)
Title: Eine Zusammensetzung aus der traditionellen chinesischen Medizin und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LI WENCAI
IPC: A61P17/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet der traditionellen chinesischen Medizin, insbesondere auf eine Zusammensetzung aus der traditionellen chinesischen Medizin zur Behandlung von Schuppen und deren Herstellungsverfahren, wobei die Zusammensetzung aus der traditionellen chinesischen Medizin aus den folgenden Rohstoffen in Gewichtsteilen hergestellt wird: 8-16 Teile Solanum nigrum, 8-14 Teile Ligusticum wallichii, 15-25 Teile Portulak, 6-12 Teile Sapindus delavayi, und 10-20 Teile Lysimachia. Die Zusammensetzung aus der traditionellen chinesischen Medizin zur Behandlung von Schuppen der vorliegenden Erfindung hat antibakterielle und juckreizstillende, blutkühlende und entzündungshemmende Wirkungen; kann effektiv und sicher Schuppen entfernen und verhindern, dass Schuppen regenerieren; und mit schneller Wirkung Schuppen vollständig heilen, mit kurzer Behandlungskur, hoher Heilungsrate und ohne Rezidiv.
Patent DE-102021115525-A1 (DE)
Title: Phasenrauschen reduzierender Kristalloszillator und Halbleiter-Chip mit demselben
Inventor: JUNG JAEHONG
IPC: H03B5/32
Filed: 2021-06-16
Abstract: Es werden ein Phasenrauschen reduzierender Kristalloszillator und ein Halbleiter-Chip mit demselben bereitgestellt. Der Kristalloszillator umfasst eine Transkonduktanzschaltung, die elektrisch mit einem Kristall verbunden ist, einen Belastungskondensator, der mit der Transkonduktanzschaltung verbunden ist, eine Rückkopplungswiderstandsschaltung, die zwischen einen Eingangsanschluss der Transkonduktanzschaltung und einen Ausgangsanschluss der Transkonduktanzschaltung geschaltet ist, wobei die Rückkopplungswiderstandsschaltung eingerichtet ist, einen Rückkopplungswiderstand bereitzustellen, und einen variablen Widerstands-Controller, der eingerichtet ist, ein Widerstandssteuersignal zum Steuern des Rückkopplungswiderstands zu erzeugen, wobei das Widerstandssteuersignal veranlasst, dass der Rückkopplungswiderstand einen ersten Wert in einer ersten Periode und einen zweiten Wert in einer zweiten Periode aufweist, wobei der erste Wert kleiner ist als der zweite Wert, die erste Periode einem ersten Teil eines Zyklus des Taktsignals entspricht und die zweite Periode einem zweiten Teil des Zyklus entspricht, der sich von dem ersten Teil unterscheidet.
Patent DE-102021116817-A1 (DE)
Title: Zinn-Messing-Legierung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LIU HONGQIN
IPC: C22C9/04
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zum technischen Gebiet der Legierungen und bezieht sich insbesondere auf eine Zinn-Messing-Legierung und ein Herstellungsverfahren dafür. Die vorliegende Erfindung stellt eine Zinn-Messing-Legierung bereit, welche die folgenden Elemente in Massenprozenten enthält: Ni: 0,25 % bis 0,50 %; Fe: 0,15 % bis 0,50 %; P: 0,02 % bis 0,08 %; Sn: 0,3 % bis 1,5 %; Cu: 64 % bis 80 %; und Zn: der Rest. Experimentelle Ergebnisse zeigen, dass die Zinn-Messing-Legierung der vorliegenden Erfindung eine Zugfestigkeit von 560 MPa bis 720 MPa, eine Streckgrenze von 520 MPa bis 680 MPa, eine Dehnung von 1 % bis 15 %, eine elektrische Leitfähigkeit von 22 % bis 27 % IACS, eine Anti-Spannungs-Relaxationsrate von 70 % bis 80 % bei 150 °C innerhalb von 1.000 h, einen minimalen R/T-Wert von 0,5 bei einer Biegung von 90 ° in Bandquerschnittsrichtung ohne Risse, einen minimalen R/T-Wert von 1,5 bei einer Biegung von 90 ° in Bandlängsschnittrichtung ohne Risse, einen Entzinkungsgrad von < 10 % und eine Korrosionsbeständigkeit aufweist.
Patent DE-102021116931-A1 (DE)
Title: Verwenden eines fahrzeugs zum identifizieren eines status eines garagentors
Inventor: HUGGINS SCOTT
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-06-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verwenden eines Fahrzeugs zum Identifizieren eines Status eines Garagentors bereit. In dieser Offenbarung beschriebene beispielhafte Ausführungsformen sind allgemein auf das Verwenden eines Fahrzeugs zum Identifizieren eines Status eines Garagentors ausgerichtet, wie etwa zum Identifizieren, ob das Garagentor vollständig geschlossen, vollständig offen oder teilweise offen ist. Das Identifizieren kann als Reaktion auf eine Anfrage einer Person, wie etwa eines Fahrers des Fahrzeugs, das durch das Garagentor herausgefahren ist, ausgeführt werden. Eine Detektionsvorrichtung, wie etwa ein Bilderfassungssystem oder ein Ultraschallsensor, die Teil eines Fahrzeugsicherheitssystems sein kann, kann zum Identifizieren des Status des Garagentors verwendet werden. Das Bilderfassungssystem kann ein Bild des Garagentors erfassen und speichern, wenn das Fahrzeug die Garage verlässt. Nach Empfang einer Anfrage von dem Fahrer kann das System zum Detektieren eines Garagentorstatus das Bild auf einem Smartphone des Fahrers oder auf einem Infotainmentsystem in dem Fahrzeug anzeigen.
Patent DE-102021122011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer von einer Lenksäule durchsetzten Öffnung der Stirnwand einer Fahrgastzelle eines Fahrzeuges
Inventor: EHLERS TIM
IPC: B62D1/16
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten einer von einer Lenksäule durchsetzten Öffnung einer Stirnwand einer Fahrgastzelle eines Fahrzeuges,
 - wobei die Lenksäule eine um eine Lenksäulendrehachse drehbare Lenksäulen-Welle und ein Lenksäulengehäuse umfasst,
 - wobei die Lenksäulen-Welle über ein Lager relativ zum Lenksäulen-Gehäuse drehbar am Lenksäulen-Gehäuse angeordnet ist und
 - wobei die Vorrichtung eine zumindest annähernd ringförmig ausgebildete Dichtungs-Hülse umfasst,
 - wobei die Dichtungs-Hülse drehfest und koaxial zur Lenksäulendrehachse das Lenksäulengehäuse umgebend angeordnet ist,
 - wobei ein die Öffnung der Stirnwand umgebener und fest mit der Stirnwand verbundener formstabiler Topf als Gegenstück zur Dichtungs-Hülse angeordnet ist,
 - wobei die Lenksäulen-Welle durch eine Öffnung des Topfs geführt ist, ohne dass die Lenksäulenwelle mit dem Topf in Berührung kommt und wobei ein erstes Ende des Topfes eine Anlagefläche umfasst, an welcher das Lenksäulen-Gehäuse über die Dichtungs-Hülse derart abdichtend abgestützt ist, dass über die Dichtungs-Hülse Relativbewegungen zwischen dem Lenksäulen-Gehäuse und dem Topf in Axialrichtung der Lenksäule, in Radialrichtung der Lenksäule, als auch eine Höhenverstellung der Lenksäule ausgleichbar sind.
Patent DE-102021122372-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät
Inventor: INOUE KOTA
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-08-30
Abstract: Ein Fahrzeugsteuergerät weist eine erste elektrische Leistungsquellenvorrichtung (200) und eine zweite elektrische Leistungsquellenvorrichtung (210) auf, die in einem Fahrzeug angebracht sind. Das Fahrzeugsteuergerät überwacht eine elektrische Ladungsmenge der zweiten elektrischen Leistungsquellenvorrichtung (210) nach einem Starten einer Ausführung einer Parkunterstützungssteuerung. Falls die elektrische Ladungsmenge kleiner als ein vorbestimmter erster Schwellwert wird, führt das Fahrzeugsteuergerät eine Stoppsteuerung eines Steuerns von zumindest einem eines Bremsgerätes (30) und eines Schaltänderungsgerätes (40) aus, um das Fahrzeug zu stoppen.
Patent DE-102021122625-A1 (DE)
Title: Containerverriegelungsvorrichtung sowie Containerverriegelungsverfahren
Inventor: METTERNICH HEINZ-RÜDIGER
IPC: B60P7/13
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Containerverriegelungsvorrichtung auf einem Fahrzeug (F), zur Verriegelung eines auf einer Ladefläche des Fahrzeugs zu transportierenden Containers mit einem Eckbeschlag, aufweisend ein Verriegelungsgehäuse (1), einen Verriegelungsbolzen (2) und einen Antrieb (3), wobei der Verriegelungsbolzen (2) einen Schaft (20) und einen Verriegelungskopf (21) hat, der in entriegeltem Zustand über eine Öffnung des Eckbeschlags des Containers einführbar und in verriegeltem Zustand den Container über die Öffnung des Eckbeschlages hintergreifende Vorsprünge sichert, der Verriegelungsbolzen (2) mit seinem Schaft (20) in dem Verriegelungsgehäuse (1) sowohl axial verschiebbar als auch um seine Achse drehbar gelagert ist, ein Keilschlitten (4) im Verriegelungsgehäuse (1) lateral, also senkrecht zur Achse des Verriegelungsbolzens (2), hin- und herbewegbar gelagert und von dem Antrieb (3) antreibbar ist, und der Keilschlitten (4) eine Auflaufschräge aufweist, die mit dem Verriegelungsbolzen (2) während der Lateralbewegung des Keilschlittens (4) in Eingriff steht und dem Verriegelungsbolzen (2) eine axiale Bewegung und eine Drehbewegung um 90° erteilt, wobei ein Horizontalriegelbolzen (7) im Verriegelungsgehäuse (1) axial und horizontal verschiebbar gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Containerverriegelungsverfahren dafür.
Patent DE-102021124407-A1 (DE)
Title: Thermochromes Sicherheitselement und Verfahren zur Herstellung eines thermochromen Sicherheitselements
Inventor: OLSZOWKA VIOLETTA
IPC: B42D25/40
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements (1). Das Sicherheitselement (1), insbesondere ein Sicherheitsstreifen oder ein Sicherheitsfaden oder ein Patch oder eine Transferfolie (2) oder eine Laminierfolie oder ein Druck zur Sicherung von Sicherheitsdokumenten (3), umfasst zumindest ein thermochromes Element (11), wobeii) das zumindest eine thermochrome Element (11) haptische Eigenschaften aufweist; und/oderii) das Sicherheitselement (1) zumindest eine haptische Schicht (12) aufweist.
Patent DE-102021125813-A1 (DE)
Title: Doppelspiegel-Shear-Interferometer und Verfahren zum zerstörungsfreien Messen einer Oberfläche mittels interferometrischer Messverfahren
Inventor: PETRY CHRISTOPHER
IPC: G02B27/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum zerstörungsfreien Messen der Oberfläche eines Gegenstands (22) mittels interferometrischen Messverfahren, wobei Licht als ein von der Oberfläche (24) reflektierter Lichtstrahl (100) auf die Messanordnung (10) trifft, umfassend eine Blende (20) mit Apertur (21); eine Spiegelanordnung (30) mit zwei Spiegeln (32) mit je einer Spiegeloberfläche (38), wovon einer ein teildurchlässiger Teilspiegel (34) und einer ein Vollspiegel (36) ist, der in Strahlungsrichtung (S) hinter dem teildurchlässigen Teilspiegel (34) angeordnet ist; ein Kameraobjektiv (42) und eine Kamera (40); wobei der eintreffende Lichtstrahl die Blende (20) passiert und dabei gebeugt wird, bevor er direkt auf die Spiegelanordnung (30) trifft und in dieser in zwei Teilstrahlen (110, 120) aufgespalten und abgelenkt wird und anschließend zur Kamera (40) gelangt und in der Kamera (40) interferiert; wobei der Lichtstrahl (100) in Strahlrichtung (S) das Kameraobjektiv (42) vor der Kamera (40) passiert; und wobei einer der Spiegel (32) der Spiegelanordnung (30) derart rotierbar zu dem anderen Spiegel (32) ist, dass die beiden Spiegel (32) einen von Null verschiedenen Winkel β in einer Ebene normal zu den Spiegeloberflächen (38) einschließen.
Patent DE-102021126945-A1 (DE)
Title: Außenleuchte mit steuerbarer Umgebungsbeleuchtung
Inventor: HÖMBERG CHRISTIAN
IPC: F21S13/10
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenleuchte 100, insbesondere Straßenleuchte, zur Montage vertikal oberhalb eines Bodens zum Beleuchten des Bodens in einem Betriebszustand der Außenleuchte 100, die Außenleuchte 100 umfassend eine erste Lichtabstrahleinrichtung umfassend eine erste Lichtquellengruppe 10, eine zweite Lichtabstrahleinrichtung umfassend eine zweite Lichtquellengruppe (20) und eine Steuereinrichtung zum unabhängigen Ansteuern der Lichtquellengruppen 10, 20 zum Abstrahlen von Licht in dem Betriebszustand, wobei die erste Lichtabstrahleinrichtung im Betriebszustand mindestens 90 % des von ihr abgestrahlten Lichts nach unten abstrahlt. Die zweite Lichtabstrahleinrichtung strahlt im Betriebszustand mindestens 20 %, insbesondere mindestens 30 %, des von ihr abgestrahlten Lichts nach unten ab und mindestens 30 %, insbesondere mindestens 40 %, nach oben ab, wobei insbesondere ein von der ersten Lichtabstrahleinrichtung maximal abstrahlbarer Maximallichtstrom mindestens das Dreifache, insbesondere mindestens das Fünffache, insbesondere mindestens das Zehnfache eines von der zweiten Lichtabstrahleinrichtung maximal abstrahlbaren Maximallichtstroms beträgt.