baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-282541-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum betrieb mehrerer gekoppelter prozessoren, insbesondere signalprozessoren
Inventor: JAESCHKE ROLAND
IPC: G06F15/16
Filed: 1989-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Betrieb mehrerer gekoppelter Prozessoren, insbesondere Signalprozessoren, und bezieht sich auf den Datenaustausch zwischen diesen Prozessoren. Erfindungsgemaesz wird bei einem Verfahren, bei dem die Kopplung ueber einen Wechselbankspeicher erfolgt, der Zugriff zum Wechselbandspeicher in einen Zugriff ueber Speicherkopplung und in einen Zugriff ueber eine Ein-/Ausgabeschnittstelle aufgeteilt. Bei einer Anordnung, bei der fuer die Kopplung ein Wechselbankspeicher mit zwei Speicherbaenken angeordnet ist, und der ueber zwei Speicherbusse und zwei Torschaltungen mit den Prozessoren verbunden ist, ist erfindungsgemaesz die erste Torschaltung mit einer Ein-/Ausgabeschnittstelle mit zugeordnetem Adreszzaehler und die zweite Torschaltung mit einer Speicherschnittstelle und einem Seitenregister verbunden.{Prozessoren; Signalprozessoren, gekoppelt; Wechselbankspeicher; Speicherkopplung; Ein-/Ausgabeschnittstelle; Torschaltungen; Seitenregister; Speicherschnittstelle}
Patent DD-289555-A5 (DD)
Inventor: SHURTLEFF EDWARD C
IPC: C10M175/00
Filed: 1989-09-19
Abstract: An apparatus and a method are provided for reclaiming a useful oil product from waste oil, such as used lubricating oil. The apparatus comprises an oil feed means (19), a boiler (18), a heater (17) and separating means (18,48). The heater (17) is used to heat the waste oil in the boiler (18) to a temperature such that lighter hydrocarbons of the waste oil volatilize, but such that heavier hydrocarbons remain unvolatilized, trapping contaminants therewith. The separating means separates the volatilized lighter hydrocarbons from the unvolatilized heavier hydrocarbons and contaminants.
Patent DD-289963-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur aufnahme von sensorfuehlern
Inventor: MAHNKOPF KLAUS
IPC: B24B49/16
Filed: 1989-12-08
Abstract: Die Einrichtung zur Aufnahme von Sensorfuehlern dient zur Positionsbestimmung des wandernden Arbeitspunktes des Schleifwerkzeuges zur mechanischen Bearbeitung von geraden und gekruemmten elektrisch leitenden Flaechen. Die Einrichtung ist anwendbar bei Gelenkrobotern, bei denen die programmierten Bahn durch Sensorsignale beeinfluszt werden kann. Erfindungsgemaesz besteht die Einrichtung aus einem neben dem Schleifwerkzeug befindlichen Isolierkoerper, die neun halbkreisfoermig angeordnete Kontaktstuecke mit federnden und einstellbaren Sensorfuehlern und eine Loetoesenleiste besitzt, wobei eine elektrische Verbindung durch Informationsleitungen zwischen Kontaktstuecken und Loetoesenleiste gegeben ist und an der Loetoesenleiste die elektrische Verbindung jeweils von drei Sensorfuehlern segmentweise zusammengefaszt vorliegt und durch eine dreiadrige Informationsleitung die Verbindung zwischen Loetoesenleiste und Sensorplatine gewaehrleistet ist.{Sensorfuehler; Gelenkroboter; Sensorsignal; Schleifwerkzeug; Loetoesenleiste; Arbeitspunkt, wandernd; Flaeche, elektrisch leitend; Kontaktstueck; Positionsbestimmung; Bahn, programmiert}
Patent DD-290452-A5 (DD)
Title: Variable treppe aus stahlbetonelementen
Inventor: MENZEL DAGMAR
IPC: E04F11/00
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die Konstruktion einer variablen Treppe aus bewehrten Betonen, welche fuer verschiedene Geschoszhoehen, Steigungsverhaeltnisse, Lauflaengen und Laufbreiten zur fuszlaeufigen UEberwindung von Hoehenunterschieden im Bauwesen anwendbar ist. Durch das gegenseitige Verschieben von Winkelstufen mit abgeschraegter stehender Setzstufe kann die Treppe mit variablen Steigungsverhaeltnissen montiert werden. Eine Laengenveraenderung der Winkelstufen und damit eine beliebige Treppenlaufbreite wird durch eine verstellbare Stufenschalung ermoeglicht. Die Stufen werden seitlich auf Winkelwangen aufgelegt, deren Laenge bei der Herstellung variiert werden kann. Durch eine der Podestausbildung angepaszten Kopfausbildung der Wangen im An- und Austrittsbereich ist der Anschlusz an Fertigteilbalkendecken oder Stahlprofile moeglich. Die Unterseite der Treppe kann durch groszformatige Tafeln aus Holz- oder Plastwerkstoffen oder mit zwischen den Podestauflagern spannenden Lamellen aus bewehrten Betonen oder aehnlichen Materialien verkleidet werden. Durch die hohe geometrische Anpaszbarkeit eignet sich die Treppenkonstruktion besonders fuer den Einsatz in Rekonstruktionsbauten.{Treppen; Treppenwangen; Winkelstufen; Treppenlaufbreite}
Patent DD-290687-A5 (DD)
Title: Schnell biozidwirkende faserstoffpraeparation
Inventor: JENKE FRANK
IPC: A01N57/20
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schnell biozidwirkende Faserstoffpraeparation, die zur Applikation auf synthetische Hochpolymerfaeden auf Basis von Polyamiden, Polyestern, Polyacrylnitrilen und anderen Hochpolymeren geeignet ist, wobei die in Loesungs- beziehungsweise Emulsionsform vorliegenden Praeparationszusammensetzungen durch die bioziden Mittel eine schnell eintretende keimtoetende Wirkung gegenueber Mikroorganismen sowie ueber einen laengeren Zeitraum keimbildungshemmende Eigenschaften aufweisen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch eine Faserstoffpraeparation geloest, die aus bekannten Emulgatoren, Gleitmitteln und weiteren Komponenten besteht und gekennzeichnet ist durch den Gehalt des Natriumsalzes des Allyl-dimethylammoniummethan-bis-phosphonsaeurebetains der Formel in Mengen zwischen 0,4 bis * bezogen auf die Gesamtmenge an Praeparationsloesung beziehungsweise -emulsion. Formel{schnell biozidwirkend; Faserstoffpraeparation; Polyamid; Polyester, keimtoetend; Emulgatoren; Gleitmittel, keimhemmend; Natriumsalz des Allyl-dimethylammoniummethan-bis-phosphonsaeurebetains}
Patent DD-294585-A5 (DD)
Title: Shop-hubsystemuebertragungswarnanlage
Inventor: FOCKENS TALLIENCO W
IPC: G08B13/24
Filed: 1990-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladendiebstahlnachweissystem nach dem UEbertragungssystem, das insbesondere fuer die Verwendung von Hochfrequenzabfragesignalen geeignet ist, wobei bei dem System ein elektronisches Etikett, das mit einem Resonanzkreis versehen ist, eine elektromagnetische Kopplung zwischen mindestens zwei Antennenspulen bewirken kann, von denen mindestens eine eine Sendeantennenspule ist, die beim Betrieb mit dem Wechselstromabfragesignal von einem Senderkreis versorgt wird, und mindestens eine andere davon eine Empfangsantennenspule ist, die dem Empfaengerkreis ein empfangenes Signal liefert. Gemaesz der Erfindung umfaszt der besagte Empfaengerkreis einen phasenempfindlichen synchronen Detektor, dem das empfangene Signal zugefuehrt wird, und dem ein Bezugssignal mit einer derartigen Phase zugefuehrt wird, dasz eine Komponente im empfangenen Signal, hervorgerufen durch ein elektronisches Etikett, ein maximales Ausgangssignal des besagten synchronen Detektors liefert, und ein Signal, das um 90 relativ zur besagten Komponente phasenverschoben ist, liefert ein minimales Ausgangssignal des besagten synchronen Detektors. Fig. 2{Hochfrequenzabfragesignal; elektronisches Etikett; Resonanzkreis; elektromagnetische Kopplung; Antennenspule; Empfaengerkreis; phasenempfindlicher synchroner Detektor; Bezugssignal; Phasenverschiebung}
Patent DD-296074-A5 (DD)
Title: Verfahren zur synthese von 1-(1,3,4-oxadiazol-2-ylthio)-acetyl-semicarbaziden
Inventor: HETZHEIM ANNEMARIE
IPC: C07D271/113
Filed: 1990-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese von * die fuer die Pharmaindustrie und im Pflanzenschutz u. a. auch als Zwischenprodukte Anwendung finden koennen. * lassen sich durch selektive Ringspaltung von * mit primaeren und sekundaeren Aminen, einschlieszlich cyclischer Amine, synthetisieren.{Syntheseverfahren; * * primaere und sekundaere Amine; selektive Ringspaltung; Pharmaindustrie; Pflanzenschutz}
Patent DD-298010-A5 (DD)
Title: Maschine zum automatischen auswechseln von unterfadenspulen fuer insbesondere steppstichnaehmaschinen
Inventor: REINDERS PETER
IPC: D05B59/00
Filed: 1990-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum automatischen Auswechseln von Unterfadenspulen fuer insbesondere Steppstichnaehmaschinen. Dabei ist ein Wechselkopf 27 vorgesehen, der pneumatisch bewegte Greiferhebel 30, 31 aufweist, um den Spulenkapseltraeger-Unterteil 35 aus der Naehmaschine zu entnehmen. Der Wechselkopf 27 ist um verschiedene Achsen 39, 40, 41 dreh- bwz. schwenkbar und auf einem Schlitten 26 verfahrbar. Er arbeitet mit einem seitlich der Achse 39 angeordneten Magazin 22 zusammen. Auf dem Schlitten 26 kann auch ein zweiter Wechselkopf 27 angeordnet sein, um wechselweise leere und volle Spulen 2 erfassen zu koennen. Fig. 1
Patent DD-296013-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur werkstueckpositionierung an stanzen
Inventor: GIESSLER KARL
IPC: B23Q16/00
Filed: 1990-06-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das manuell optische lagegerechte Positionieren lochungsmarkierter Werkstuecke insbesondere an Revolverlochstanzen. Ziel und Aufgabe sind, die Positionierung ohne mechanische Hilfsmittel in der erforderlichen Genauigkeit zu erreichen. Im/am Gestell der Stanze sind ein Tauchkolben sowie ein Lochstempelrevolver angeordnet, wobei sich der Tauchkolben und ein jeweiliger Lochstempel in Arbeitsstellung zentrisch zugeordnet sind und auf einer gemeinsamen Achse befinden. Der Tauchkolben sowie jeder Lochstempel besitzen eine Durchgangsbohrung, durch die mittels einer Lichtquelle ein Lichtpunkt auf dem lochungsmarkierten Werkstueck erzeugt wird. Ein aus der Bohrung des Tauchkolbens herausfuehrendes, das Gestell durchdringendes und in diesem axial beweglich sowie dichtend aufgenommenes Rohr gewaehrleistet den Lichtdurchtritt durch das Druckmedium fuer den Tauchkolben. Der Lochstempelrevolver und die Niederhalter besitzen gemeinsame schlitzfoermige Sichtfenster. Fig. 2{Stanze; Revolverlochstanze; Positionierung, optisch; Werkstueck, lochungsmarkiert; Koernung; Anrisz; Lichtquelle; Lichtpunkt}
Patent DD-295463-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur zeitmultiplex-uebertragung digitaler informationen
Inventor: FRISCHBUTTER WOLFGANG
IPC: H04L5/00
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Zeitmultiplex-UEbertragung digitaler Informationen. Es wird eine Sende- und eine Empfangsanordnung aufgezeigt, die unabhaengig vom Datenformat und der AEnderungsgeschwindigkeit der digitalen Eingangsinformationen die gleichzeitige UEbertragung mehrerer Eingangskanaele ueber eine UEbertragungsstrecke ermoeglicht. Dazu ist ein von einem Taktgenerator angesteuerter Ringzaehler ausgangsseitig sowohl mit einer durch einen Zaehler realisierten Ablaufsteuerung mit nachgeschalteten monostabilen Mutivibrator als auch mit einer Codier-Logik verbunden, deren Dateneingang mit einem die Datenkanaele detektierenden Schieberegister und deren Datenausgang ueber ein Tor mit einer seriellen UEbertragungsstrecke verschaltet ist, wobei das Ende der seriellen UEbertragungsstrecke mit Eingaengen sowohl eines weiteren ausgangsseitig mit einem parallelen Register verschalteten monostabilen Multivibrator, als auch eines ausgangsseitig mit einem dritten monostabilen Multivibrator verbundenen Flankendetektors und einer ausgangsseitig mit dem Dateneingang eines Schieberegisters verschalteten Decodier-Logik verdrahtet ist und die Ausgaenge des Schieberegisters mit den Eingaengen des parallelen Registers verbunden sind, an dessen Ausgangsleitungen die zu uebertragenden Datenkanaelen zur weiteren Informationsverarbeitung verfuegbar sind. Fig. 1{Zeitmultiplex-UEbertragung; Datenkanaele, seriell; Abtastung, mehrfach; Manchestercode; Synchronisation; Sendeluecke; Ringzaehler; Schieberegister}
Patent DD-296966-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verhinderung oder reduzierung von schaumbildung in fermentationsbruehen durch verwendung von eth- und propoxylierten alkoholen
Inventor: MCCARTHY KEVIN J
IPC: C12S5/00
Filed: 1990-07-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verhinderung oder Reduzierung von Schaumbildung in einer Fermentationsbruehe beschrieben, wobei man eine wirksame Menge einer Verbindung der allgemeinen Formel RO(EtO)n(PrO)mH, in der R einen C4-C30-Kohlenwasserstoffrest, EtO eine Ethoxygruppe, PrO eine Propoxygruppe bedeutet, n einen Wert von 10 bis 40 und m einen Wert von 20 bis 80 hat, zur Bruehe gibt.{eth- und propoxylierte Alkohole; Fermentationsbruehe; Schaumbildung; Verhinderung; Reduzierung}
Patent DD-297117-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur druckumstellung bei maschinenstillstand
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/24
Filed: 1990-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Druckumstellung bei Maschinenstillstand, bei der die Druckwerkszylinder in verdrehbaren, exzentrischen Lagerbuechsen gelagert sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Druckumstellung zu entwickeln, mit der das Druckumstellen bei laufender Maschine und zusaetzlich bei Maschinenstillstand moeglich ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz am Maschinengestell ein nur bei Maschinenstillstand wirksam werdender Arbeitszylinder angeordnet ist, dessen Kolbenstange mit dem mittleren Gelenkpunkt der umknickbaren Schwinge gelenkig verbunden ist. Der Arbeitszylinder kann als Hydraulikzylinder oder als Pneumatikzylinder ausgebildet sein. Fig. 1{Druckumstellung; Gummizylinderanstellung und -abstellung; Plattenzylinderanstellung und -abstellung; Klinkensteuerung; pneumatische, hydraulische Arbeitszylinder; Stillstandsschaltung}
Patent BE-1018724-A5 (BE)
Title: Monteerinrichting voor omheiningpalen, op een voetplaat opgerichte omheiningpaal en werkwijze voor het monteren van een omheiningpaal.
Inventor: UCUNCU ATES
Filed: 2009-04-20
Granted: 2011-07-05
Abstract: Deze uitvinding betreft een monteerinrichting omvattende een holle omheiningpaal (1) en een voetplaat (2) met ondersteuningselementen (4) voor de omheiningpaal (1), die omheen een met de veelhoekige doorsnede van de omheiningpaal (1) overeenstemmende opening (3) zijn opgericht, voorzien zijn van lasuitstulpingen (5) en ontdaan zijn van opgerichte hoeken kleiner of gelijk aan 90ø. Deze uitvinding betreft eveneens een op een voetplaat (2), met ondersteuningselementen (4) voor een omheiningpaal (1), die omheen een met de veelhoekige doorsnede van de  omheiningpaal (1) overeenstemmende opening (3) zijn opgericht, voorzien zijn van lasuitstulpingen (5) en ontdaan zijn van opgerichte hoeken kleine of gelijk aan 90ø, opgerichte omheiningpaal (1) en een werkwijze voor het monteren van een dergelijke omheiningpaal (1).
Patent BE-1005838-A6 (BE)
Title: Systeme de traitement distribue de donnees.
Inventor: MCCORMICK TOM
IPC: G06F15/163
Filed: 1993-10-19
Granted: 1994-02-15
Abstract: Un système de traitement distribué de données comporte un sytème principal (1), un système secondaire (2) et plusieurs système subsidiaires (3). Une communication interactive s'instaure avec le processeur central (5) du système principal (1) par le biais de terminaux asservis (8 et 21) appartenant respectivement au système principal (1) et au système secondaire (2), ce qui permet une dissémination directe des données dans le système secondaire (2). Parallèlement, un fichier de transfert généré automatiquement par des micro-ordinateurs (23) et un serveur de fichiers (26) reliés à un réseau local (25) du système secondaire (2) est transmis à un appareil de télécommunication (11) du système primaire (1). Des opérations de vérification sont exécutées sont exécutées par le processeur central (5) avant que les données ne soient écrites dans des structures de données appropriées du processeur central (5). Différentes tables d'erreurs et de vérification font l'objet d'une mise à jour.
Patent BE-1008446-A6 (BE)
Title: Bevestigingsstel voor het vastzetten van deurstijlen in een deuropening.
IPC: F16B5/02
Filed: 1994-05-02
Granted: 1996-05-07
Abstract: Bevestigingsstel voor het vastzetten van deurstijlen in een deuropening (2), welk bevestigingsstel bestaat uit meerdere aanschroefmiddelen (4) die tussen de deuropening (2) en iedere deurstijl (5) zijn aangebracht voor het regelen van de afstand tussen iedere deurstijl en de deuropening en het vastzetten van iedere deurstijl (5) in de deuropening (2).
Patent ES-2002651-A6 (ES)
Title: Case for automatically packaging elongate pasta products therein
Inventor: FRANZOSI ARNALDO
IPC: B65D5/42
Filed: 1987-04-03
Abstract: A packaging case for elongate pasta products, specifically spaghetti pasta products, has a sidewall formed with a window closed by a clear sheet pasted to both the sidewall and that closure flap which corresponds to the sidewall, thereby favoring, once displayed outwards, automated filling of the packaging case and preventing equipment jamming.
Patent ES-2006518-A6 (ES)
Title: Lattice-entrapped composition.
Inventor: ABRUTYN ERIS S
IPC: A61K8/81
Filed: 1987-07-07
Abstract: This invention relates to solid compositions wherein a non-cosmetic functional material is entrapped in the lattice of the cross-linked polymer during in situ polymerization of the monomers forming the polymer lattice. The invention provides for conversion of solid and/or liquid products into solid, free-flowing forms by entrapment of the functional materials in a hydrophobic polymer lattice.
Patent ES-2009011-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for freezing
Inventor: EEK LARS
IPC: A23L3/36
Filed: 1988-06-22
Abstract: In a method for freezing the surface of one side of products (8) to be individually frozen, the products are placed on a movable layer (6) of carbon dioxide snow and entrained by this layer for a period of time required for performing surface freezing. An apparatus for carrying out the method has a tank (1) for a bed (5) of carbon dioxide snow, and a belt conveyor (2-4) with a foraminous conveyor belt (4) which along part of its path is run through the upper portion of the bed so as to form the movable layer (6) of carbon dioxide snow.
Patent ES-2012284-A6 (ES)
Title: Procedure for the preparation of new N- trichloromethylthio derivatives with biocidal activity
Inventor: RIERA FIGUERAS JOAN
Filed: 1989-03-08
Abstract: Said N-trichloromethylthio derivatives with the formulas C6H5CH2NHSCCl3, C6Cl5CH2N(R)SCCl3 (R=H or SO2CH3) and ArN(SO2CH3)SCCl3 (Ar=2, 3, 4, 5-C6HCl4 or C6Cl5) are obtained by condensation of the corresponding amines and sulphonamides with trichloromethanesulphenyl chloride, in the presence of bases and in a diluent medium. The completely new sulphonamides, with the formulas C6Cl5CH2NH(S=2CH3) and ArNH(SO2CH3) (Ar=2, 3, 4, 5 - C6HCl4 or C6Cl5), used as intermediates in the preparation of the aforesaid N- trichloromethylthiosulphonamides, are obtained by condensation between the corresponding amines and methyl chloride, in the presence of bases and in a diluent medium. The trichloromethylthioderivatives obtained have fungicidal activity and can have antibiotic, antiparasitic, bactericidal, molluscicidal, insecticidal, acaricidal, herbicidal, nematocidal, antiseptic, deodorant or other powers.
Patent ES-2015428-A6 (ES)
Title: Light radiator
IPC: G02B6/04
Filed: 1989-07-21
Abstract: A light radiator is described which is capable of being threadably attached to the light-emitting end of a fiber optic cable to radiate light rays transmitted therethrough. The light-guide rod has a thread at a circumference of its one end in order to be threadably connected to the light-emitting end of the fiber optic cable and the light-guide rod has a spiral groove at its circumference. The spiral groove gradually getting deeper as it approaches the rod's tip in order to diffusively radiate the light therefrom.
Patent ES-2014834-A6 (ES)
Title: Improvement to the construction of ball valves, starting with metal tube
Inventor: FORROLL MONTASELL JOSE
IPC: F16K5/06
Filed: 1989-07-31
Abstract: These are valves whose body 1 is obtained from metal tube. The closure of the valve consists of a seat-carrier piece 7 which can be positioned on the step 8 of the body 1. This piece includes the seat 9. The organization described passes the fire or "fire safe" test. The operating lever 5 effects a stop on the neck 3, preventing the transmission of an excess of torque via the shaft 6. The neck 3 has an oversized thread 19 for a sealing cap 14 or spindle 17, for adapting the valve to low temperatures. The configuration of the spindle 17 allows the mounting of various extensions for achieving multiples. The housing of the collar 10 is accessible from the outside for the purposes of replacement, avoiding the valve assembly being discarded.
Patent ES-2024741-A6 (ES)
Title: Process for preventing spillage of the contents of vessels, conduits and containers to the outside and the introduction of the external fluid into their inside
IPC: B63B43/00
Filed: 1990-02-08
Abstract: The problem of polluting spills from ships is a serious accident not only on account of the direct economic consequences, but also on account of the ecological catastrophe they usually generate. For both reasons, the existence of a process which would prevent this transfer from the inside to the outside, and vice versa, the latter enhancing the ship's buoyancy, may be achieved by arranging an impermeable sheet over the fracture zone and by adhering it around its perimeter with sufficient force in order to keep it in a suitable position either by means of electromagnets or by means of suction cups aided by a securing system with springs. This process will make it possible to keep in their place the fluids which would otherwise leak out and to prevent external liquids from penetrating inside, this later circumstance constituting an improvement of a ship's buoyancy.
Patent ES-2024162-A6 (ES)
Title: Dental floss holder.
Inventor: B TARRSON EMANUEL
IPC: B65H49/20
Filed: 1990-04-16
Abstract: A dental floss holder is in the form of a box (20) with a drawer (22) in it. The bottom of the drawer includes a hub (38) which is spring biased to push a bobbin (24) mounted thereon toward an opposite side of the box. The bias is such that the bobbin drags with a predetermined force on an opposite side of the box to maintain tension in the floss. A result is that the bobbin does not unwind while in the holder, thereby precluding a snarled floss line. Also, the tension gives a smooth "pull" which adds a "feel" of quality to the floss. The "feel" does not change as the diameter of the bobbin changes with either an exhaustion of floss or changes in the diameter of a full bobbin. The hub is mounted on a dome having sides with a shape which guides and directs any floss falling off the bobbin back onto it.
Patent FR-2225988-A6 (FR)
Title: Sealing-lining of bitumen-impregnated plastics mat - for water and oil stor-age and circulation works, is thin, soft, seamless, non shrink, crack free and insen-sitive to temp
IPC: E02B3/12
Filed: 1973-04-10
Granted: 1974-11-08
Abstract: The linng consists of a non-woven plastics material (I), such as felt, in mat form impregnated with a binder (II) contg. hydrocarbon. This does not need a bed of sand and is resistant to tensile stress and all influences to which it is subject during construction and use, e.g., in reservoirs, dams, canals, dikes etc. (I) pref. consists of a rot proof polyester or polypropylene felt with a wt. of 100-600 g/m2, which is resistant to chemicals, whilst (II) is a blown, oxidised or directly distilled bitumen, coal distn. prod., pure tar, mixt. of wood tar and oils or mixt. of these with natural or synthetic resins or elastomers.
Patent BE-1013758-A6 (BE)
Title: Automobile controlled by LE TIP TOP pneumatic actuators
IPC: B60K3/00
Filed: 2000-10-16
Granted: 2002-07-02
Abstract: It is comfortable to use a car that consumes less, is more compact and economical in order to protect the environment which is within everyone's reach. Its size requires less space for parking than normal cars. Its lightness when it moves differentiates it from other cars. The unique car system uses pneumatic actuators and gear wheels to power the driving wheels.<IMAGE>
Patent BE-1018419-A6 (BE)
Title: Waarschuwingssysteem voor deelnemers aan het verkeer, niet waar te nemen door wie dit niet wenst.
Filed: 2006-01-03
Granted: 2010-11-09
Abstract: Deze uitvinding betreft een systeem waarmee signalen kunnen worden uitgezonden naar andere verkeersdeelnemers via radiogolven zonder dat de omgeving hiervan last ondervindt.