baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130436-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen Energiespeicher 10 für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Gewebematte 100, in welcher eine flammenverzögernde Schicht 200 aufgenommen ist. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Energiespeicher 10.
Patent DE-102019134357-A1 (DE)
Title: Stellantrieb mit Umluftbeheizung und Verfahren zum Trocknen eines Innenraums eines Stellantriebs
Inventor: HOFMANN BENJAMIN
IPC: H02K5/10
Filed: 2019-12-13
Abstract: Zusammenfassend wird zur Verbesserung der Betriebssicherheit eines Stellantriebs (1), der einen in einem Innenraum (3) angeordneten elektrischen Antriebsmotor (4) aufweist, vorgeschlagen, in dem Innenraum (3) mit Hilfe eines Heizelements (5) und eines Lüfters (6) eine Umluftbeheizung (19) auszugestalten, sodass von dem Heizelement (5) entfernt liegende Punkte in dem Innenraum (3) mittels von dem Heizelement (5) erwärmter und von dem Lüfter (6) beförderter Luft getrocknet werden können
Patent DE-102019134656-A1 (DE)
Title: Blechpaket sowie elektrische Maschine mit aus einem Verbundwerkstoff gebildeten Kühlkanälen; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MICHL DÁNIEL
IPC: H02K3/24
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blechpaket (1) für einen Stator (7) und/oder Rotor (8) einer einen Luftspalt (10) zwischen Stator (7) und Rotor (8) aufweisenden elektrischen Maschine (9), deren Rotor (8) zum Durchführen einer Rotationsbewegung relativ zum Stator (7) auf einer Rotationsachse angeordnet ist, wobei das Blechpaket (1) mit mehreren Kühlkanälen (2), welche dazu ausgebildet sind, ein Ferrofluid zu führen und Wärme aus dem Blechpaket (1) an das Ferrofluid abzugeben, durchsetzt ist.Um eine effiziente Kühlung sowie einen effizienten Betrieb einer elektrischen Maschine zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Kühlkanäle (2) durch einen jeweiligen Rohreinsatz (3) gebildet sind und der jeweilige Rohreinsatz (3) aus einem Verbundwerkstoff gebildet ist, welcher zumindest eine nicht-ferromagnetische Matrix mit einer Vielzahl darin eingebetteter ferromagnetischer Partikel umfasst.
Patent DE-102019135592-A1 (DE)
Title: Rotationszerstäuber zur Abgabe eines Beschichtungsmittels und Glockenteller hierfür
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: B05B3/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Rotationszerstäuber (20) zur Abgabe eines Beschichtungsmittels hat einen Glockenteller (26), der um eine Drehachse (30) drehbar gelagert ist und während der Drehung Beschichtungsmittel wegschleudert. Eine Hohlwelle (28) zum Antreiben des lösbar daran befestigten Glockentellers (26) hat eine erste konische Zentrierfläche (40) und der Glockenteller (26) eine zweite konische Zentrierfläche (78), die mit der ersten Zentrierfläche (40) zum Zwecke einer zentrischen Ausrichtung des Glockentellers (26) relativ zu der Hohlwelle (28) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß weist die erste und/oder die zweite Zentrierfläche (40, 78) regelmäßig angeordnete und durch gezielte Bearbeitung erzeugte Strukturen (80) auf, die Abweichungen von der idealen konischen Form darstellen und so ausgebildet sind, dass sich die erste Zentrierfläche (40) und die zweite Zentrierfläche (78) nur entlang mehrerer voneinander beabstandeter Kontaktflächen (82a, 82b; 82a', 82b'; 82a1' bis 82a4', 82b1' bis 82b4'; 82a2'', 82a4'', 82b1'', 82b3'') berühren. Dadurch ist die Zentrierung des Glockentellers weniger empfindlich gegenüber Fertigungstoleranzen und bleibt auch nach einer Demontage und anschließender Wiedermontage in anderer Drehstellung erhalten.
Patent DE-102019202202-A1 (DE)
Title: Temperatur-Messzündkerze sowie Messanordnung zur Temperaturbestimmung an einer Zündkerze
Inventor: SEELIG ALEXANDER
IPC: H01T13/58
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperatur-Messzündkerze, umfassend eine Mittelelektrode (2), eine Masseelektrode (3), einen Isolator (4), ein Gehäuse (5), eine Durchgangsöffnung (70), welche durch die Temperatur-Messzündkerze bis zu einem in einem montierten Zustand der Temperatur-Messzündkerze zu einem Brennraum freiliegenden äußeren Oberfläche (10) verläuft, und ein Thermoelement (7) mit einer Temperatur-Messstelle (77), wobei die Temperatur-Messstelle (77) an einem Austrittsbereich (70b) der Durchgangsöffnung (70) liegt.
Patent DE-102019202203-A1 (DE)
Title: Einstellverfahren für eine wassertemperatur für eine bearbeitungsvorrichtung
Inventor: ARAI SATOSHI
IPC: B24B27/06
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein Einstellverfahren für eine Wassertemperatur für eine Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks, das durch einen Haltetisch gehalten ist, durch Drehen mit einer hohen Geschwindigkeit einer Spindel mit einem Bearbeitungswerkzeug, das daran angebracht ist, und Zuführen eines Bearbeitungswassers zu dem Bearbeitungswerkzeug. Eine gesetzte Temperatur für das Bearbeitungswasser, das zu dem Bearbeitungswerkzeug zugeführt wird, wird so gesetzt, dass sie höher als eine gesetzte Temperatur für ein Spindelkühlwasser ist, das zu einer Spindeleinheit zugeführt wird, welche die Spindel mit einer hohen Geschwindigkeit dreht, unter Beachtung eines Absenkens der Temperatur aufgrund von Verdampfung des Bearbeitungswassers, das von dem Bearbeitungswerkzeug aufgrund der Hochgeschwindigkeitsdrehung des Bearbeitungswerkzeugs gestreut wird.
Patent DE-102019202820-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Bereitstellung visueller Benachrichtigungen im peripheren Sichtfeld eines Fahrers
Inventor: KIRSCH DAVID MICHAEL
IPC: B60Q3/16
Filed: 2019-03-01
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bereitstellen visueller Benachrichtigungen im peripheren Sichtfeld eines Fahrers. Das System umfasst einen Speicher, der Anweisungen zur Ausführung von Prozessen zur Bereitstellung visueller Benachrichtigungen im peripheren Sichtfeld eines Fahrers speichert. Das System umfasst auch einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, die Anweisungen auszuführen. Die Anweisungen veranlassen den Prozessor, eine Benachrichtigung basierend auf einer Ausgabe eines Fahrerassistenzsystems zu erzeugen, wobei die Ausgabe basierend auf einem oder mehreren Objekten erzeugt wird, die von einem Sensor eines Fahrzeugs erfasst werden, oder basierend auf einer Navigationsdatenbank des Fahrzeugs; und eine Anzeige zu beleuchten, die in einem oberen Abschnitt eines Armaturenbrettes des Fahrzeugs eingebettet ist, um die Benachrichtigung in dem peripheren Sichtfeld des Fahrers bereitzustellen.
Patent DE-102019203615-A1 (DE)
Title: Faserlasereinrichtung
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: H01S3/067
Filed: 2019-03-18
Abstract: Eine Aufgabe ist es, eine Faserlasereinrichtung bereitzustellen, die eine Optikfaserstruktur aufweist, in der Licht im Wesentlichen gleichförmig in einem vorbestimmten Bereich der Längenrichtung der Optikfaser in der Längenrichtung der Optikfaser nach außen leckt. Eine Faserlasereinrichtung 16 beinhaltet einen Faserlaser-Oszillator 17, der Laser-Oszillation mit Laserlicht aus zumindest einem Laserdiodenmodul 22 durchführt und eine schleifenförmige Optikfaser 1 beinhaltet, die ausgebildet ist mit: einem Kombinierer 2, in welchem zumindest zwei Eingangsseiten-Optikfasern 3 mit einer Außenseiten-Optikfaser 4 verbunden ist, die ein Ausgangsende 6 enthält; und einer Optikfaser zum Verbinden beider Enden 7, in der das Ausgangsende 6 der Ausgangsseiten-Optikfaser 4 mit dem Eingangsende 5 einer der Eingangsseiten-Optikfasern 3 verbunden ist, wobei die Optikfaser zur Verbindung beider Enden 7 ein Lichtleckmittel enthält, das so ausgebildet ist, dass zumindest einer der Werte von Numerik-Apertur, Kerndurchmesser und Modusfelddurchmesser der Optikfaser zur Verbindung beider Enden 7 graduell ab einer Seite, die mit dem Ausgangsende 6 verbunden ist, zu einer Seite, die mit dem Eingangsende 5 verbunden ist, reduziert ist.
Patent DE-102019203810-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JOOS JOACHIM
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-03-20
Abstract: Batteriesystem (200) mit einem Bussystem, das eine Vielzahl von Batteriezellen (201) aufweist, wobei die Batteriezellen (201) in einer Reihenschaltung an das Bussystem angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Batteriezelle (201) einen Schalter (202) aufweist, der die jeweilige Batteriezelle (201) auf das Bussystem zuschaltet oder abschaltet.
Patent DE-102019205759-A1 (DE)
Title: Planetenträger und Planetengetriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Planetenträger (14, 32) für ein Planetengetriebe (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei der Planetenträger (14, 32) einen Eingriffsbereich (30, 36) aufweist, welcher zum lösbaren drehfesten Eingriff mit einem Schaltelement (22, 34) des Planetengetriebes (10) ausgebildet ist, wobei der Eingriffsbereich (30, 36) in einem radial äußeren Endbereich des Planetenträgers (14, 32) ausgebildet ist.
Patent DE-102019206080-A1 (DE)
Title: Message mapping über frequenz- und/oder zeitindexierung
Inventor: LI YANG
IPC: H04W72/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich auf Techniken zum Unterstützen eines Message Mapping über Zeit- und/oder Frequenzindexierung. Zum Beispiel können diese Techniken auf die drahtlose Kommunikation von Vorrichtung zu Vorrichtung angewendet werden. Zum Beispiel kann Vorrichtung-zu-Vorrichtung-Discovery ein Message Mapping über Frequenzindexierung verwenden. Ein Abschnitt der Nutzlast einer Nachricht, wie beispielsweise eine Discovery-Nachricht, kann auf einen Frequenz- und/oder Zeitindex ausgelagert werden. Eine Empfangsvorrichtung kann den ausgelagerten Abschnitt der Nutzlast basierend auf der Frequenz und/oder Zeit (z. B. Hilfsträger und/oder Slot) bestimmen, die zum Übertragen der Nachricht verwendet wird.
Patent DE-102019206593-A1 (DE)
Title: Prägewerkzeug zum Einprägen einer Markierung in ein in einer Maschine bearbeit-baren und/oder bearbeitetem Bauteil, Anordnung mit der Maschine und mit dem Prägewerkzeug und Verfahren zum Einprägen einer Markierung in ein Bauteil mit der Anordnung
Inventor: HÖFLER LOTHAR
IPC: B44B5/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Es wird ein Prägewerkzeug 1 zum Einprägen einer Markierung in ein Bauteil 3 vorgeschlagen, wobei das Bauteil in einer Maschine 8 bearbeitbar und/oder bearbeitetet ist. Das Prägewerkzeug 1 weist eine Kopplungsschnittstelle 2 auf, mittels der das Prägewerkzeug 1 mit der Maschine 8 koppelbar ist, um die Markierung in das Bauteil 3 einzuprägen.
Patent DE-102019206830-A1 (DE)
Title: Sitzmassagesystem mit tiefenverstellbaren rotierenden Massageblasen und Fahrzeugsitz mit einem Sitzmassagesystem
Inventor: REICHELT RALF
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmassagesystem in einer Komponente (14) eines Sitzes (100), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, die einen Polsterschaum (14.1) aufweist.Es ist vorgesehen, dass auf einer B-Seite (-B-) des Polsterschaumes (14.1) im Bereich mindestens einer auf einer gegenüberliegenden A-Seite (-A-) angeordneten Luftblase (LAn) mindestens ein Druckelement (LBn) angeordnet ist, welches im Betrieb des Sitzmassagesystems direkt auf den Polsterschaum (14.1) in Richtung der A-Seite (-A) derart Druck ausübt, sodass der Druck über den Polsterschaum (14.1) auf die mindestens eine Luftblase (LAn) mit der mindestens einen zur Innenseite des Bezuges (14.2) hervorstehenden Luftkammer (LKn) weitergeleitet wird, wodurch die mindestens eine gegenüber der Luftblase (LAn) prominent hervorstehende Luftkammer (LKn) massagewirkungserhöhend in den elastischen Bezugsstoff des Bezuges (14.2) gedrückt wird.
Patent DE-102019207601-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für fahrzeug
Inventor: KUME YASUHISA
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Zur Angabe eines kostengünstigen und verlustarmen Systems, das in der Lage ist, elektrische Energie gemäß den Charateristiken an jedem einer Mehrzahl von Motoren von einer einzigen Batterie zuzuführen. Ein Stromversorgungssystem (1) für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung enthält: eine Hochspannungsbatterie (21); einen ersten Inverter (23), der mit der Hochspannungsbatterie (21) verbunden ist; einen Motor (RM), der mit dem ersten Inverter (23) verbunden ist; einen Hochspannungs-Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (22), der mit der Hochspannungsbatterie (21) verbunden ist und die Spannung der Hochspannungsbatterie (21) herunterstuft; einen zweiten Inverter (24), der mit der Hochspannungsbatterie (21) verbunden ist; sowie einen Motor (FM), der mit dem zweiten Inverter (24) verbunden ist.
Patent DE-102019208283-A1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Messeinheit und Authentifizierungseinrichtung
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: G01R22/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine modular aufgebaute Messeinheit vorgesehen, welche ein Messmodul und ein Zugriffsmodul umfasst. Das Messmodul und das Zugriffsmodul sind über eine Messeinheit-interne Schnittstelle verbunden. Diese definierte Schnittstelle gewährleistet eine modulare Trennung des Messmoduls zur Bestimmung eines Messdatums vom Zugriffsmodul zur Erzeugung eines Messdatensatzes mit Zuordnung eines Identifikationsdatums. Technische Änderungen oder Weiterbildungen im Zugriffsmodul führen aufgrund dieser modularen Trennung nicht notwendigerweise zu einem Verlust einer eichrechtlichen Zulassung des Messmoduls, da dessen eichrechtlich bedeutende Kernfunktion unangetastet bleibt. Erfindungsgemäß ist ein Zusammenwirken der modular aufgebauten Messeinheit mit einer Authentifizierungseinrichtung vorgesehen, welche vorzugsweise als eine von einer Ladestation abgesetzten Remote-Instanz vorgesehen ist, um auf diese Weise einen technischen Aufwand für die Entwicklung und den Betrieb der zentralen Steuerung der Ladestation weiter zu verringern.
Patent DE-102019209141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer induktiven Ladeeinrichtung
Inventor: WATZLAWSKI MARKUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer induktiven Ladeeinrichtung (1), bei dem- ein Ferrit (2) und eine aus einer Litze (3) gewickelte Spule in eine Form (4) eingelegt werden,- der Ferrit (2) und die Litze (3) im Niederdruckgussverfahren oder im Spritzpressverfahren oder im Spritzgussverfahren zumindest teilweise mit Kunststoff (5) ummantelt werden.Hierdurch kann die Ladeeinrichtung (1) kostengünstiger und einfacher hergestellt werden.
Patent DE-102019209895-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: BERNHARD WERNER
IPC: F16C35/04
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein Lenksystem für ein Fahrzeug weist an einem Lenkgetriebegehäuse einen Getriebedeckel auf, der benachbart zu einem Lagerteil angeordnet ist, wobei die dem Getriebedeckel zugewandte Seitenfläche des Lagerteils eine Abstützfläche für den Getriebedeckel bildet.
Patent DE-102019213638-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: MEHLERT JANINA
IPC: A47J37/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1), insbesondere Haushalts-Gargerät, zum Garen eines Garguts, mit einem beheizbaren Garraum (2) und einer Steuerungsvorrichtung (15) zum Durchführen zumindest eines Backprogramms zum Zubereiten des Garguts aus einem Ausgangsteig, und mit einer in dem Garraum (2) angeordneten Erfassungseinrichtung (30) zum Erfassen eines optischen Sensorsignals des Garguts, wobei die Steuerungsvorrichtung (15) zum Durchführen des Backprogramms in Abhängigkeit des erfassten optischen Sensorsignals des Garguts eingerichtet ist.
Patent DE-102019216055-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: FRANK TOBIAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei ein Injektorkennfeld (11) zur Ansteuerung von wenigstens einem Injektor (5) verwendet wird, das eine Mehrzahl von Kennfeldpositionen aufweist, wobei jeder Kennfeldposition ein momentaner Kennfeldeintrag zugeordnet ist, wobei jedem momentanen Kennfeldeintrag ein erstes Gütemaß zugeordnet ist, wobei im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) wenigstens ein aktueller Wert für zumindest eine Aktualisierungskennfeldposition der Mehrzahl von Kennfeldpositionen ermittelt wird, wobei der Aktualisierungskennfeldposition ein Aktualisierungskennfeldeintrag zugeordnet wird, der abhängig von dem momentanen Kennfeldeintrag an der Aktualisierungskennfeldposition, dem aktuellen Wert, und dem ersten Gütemaß gewählt wird.
Patent DE-102019216629-A1 (DE)
Title: Verstellbare Turbomaschinen-Leitschaufel
Inventor: INZENHOFER ANDRE
IPC: F01D17/16
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Leitschaufel (100) für eine Turbomaschine, insbesondere Gasturbine, mit zwei radialen Endflächen (110, 120) und einem Fluidkanalsystem (10, 20) mit wenigstens einer Einlassöffnung (11, 21) zum Einführen von Arbeitsfluid der Turbomaschine und wenigstens einer ersten Auslassöffnung (12, 22) zum Einblasen dieses eingeführten Arbeitsfluids in einen ersten Radialspalt (4; 5), der durch eine erste der beiden radialen Endflächen begrenzt wird.
Patent DE-102020002645-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Frässtiftes zum Schärfen einer Sägekette, Vorrichtung zum Schärfen eine Sägekette, Verwendung einer Vorrichtung zum Schärfen einer Sägekette
Inventor: REICHENBACH STEFAN
IPC: B23D63/16
Filed: 2020-05-02
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet des Schärfens von Sägeketten (2). Hierzu wird unter anderem die Verwendung eines Frässtifts (5) zum Schärfen einer Sägekette (2) vorgeschlagen (Fig. 1).
Patent DE-102020002991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren und Positionieren eines Fahrzeuges an eine Wechselbrücke zum Beladen des Fahrzeuges
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anfahren und Positionieren eines Fahrzeuges an eine Wechselbrücke zum Beladen des Fahrzeuges, bei welchen an der Wechselbrücke (5) positionierte Aufnahmepunkte (29) durch mindestens eine Spiegelkamera (7, 9) überwacht werden und das Fahrzeug (3) beim Rangieren bei gleichzeitiger Überwachung einer Fahrzeugumgebung mindestens teilautonom an die Wechselbrücke (5) zum Heranfahren und Einrasten des Fahrzeuges (3) in die Aufnahmepunkte (29) der Wechselbrücke (5) gesteuert wird. Bei dem Verfahren wird mindestens ein Radarsensor (17, 19) zur Erfassung der Fahrzeugumgebung verwendet.
Patent DE-102020003011-A1 (DE)
Title: Sterilisierbare Mund- und Nasenschutzmaske
Inventor: KNAUER ROLAND
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-05-19
Abstract: Elastische, mehrfach-verwendbare, sterilisierbare, autoklavierbare mikrowellengeeignete und nachhaltige Mund- und Nasenschutzmaske (1) zum Schutz gegen Tröpfcheninfektionen von bakteriellen und viralen Krankheitserregern im Mund und Nasenbereich mit elastischen Bändern (7, 8) zum Befestigen am Kopf (6) oder an den Ohren (22), dadurch gekennzeichnet, dass ihre Materialwandstärke mindestens 0,6 mm beträgt und sie vollständig aus Silikon oder thermoplastischem Elastomer (TPE) besteht.
Patent DE-102020003682-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsvorrichtung zur verdichtung einer untergrundbelagsschicht, asphaltwalze und verfahren zum betrieb einer bodenverdichtungsvorrichtung
Inventor: KREUTZ TOBIAS
IPC: E01C23/09
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenverdichtungsvorrichtung (10) zur Verdichtung einer Untergrundbelagsschicht (8) mit wenigstens einer Verdichtungsrolle (5), einer Belagskantenbearbeitungsvorrichtung (7) umfassend eine Kantenbearbeitungsrolle (12) und mit einem Schnittgutabweiser (16), wobei der Schnittgutabweiser (16) mithilfe einer Lagereinrichtung (18) an der Belagskantenbearbeitungsvorrichtung (7) gelagert ist, wobei die Lagereinrichtung (18) derart ausgebildet ist, dass die Relativlage der wenigstens einen Materialleitfläche (17) des Schnittgutabweisers (16) gegenüber der verstellbaren Rollenhalteeinrichtung (13) der Belagskantenbearbeitungsvorrichtung (7) selbsttätig veränderbar ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Asphaltwalze (1) mit einer derartigen Bodenverdichtungsvorrichtung (10) und ein Verfahren (27) zum Betrieb einer derartigen Bodenverdichtungsvorrichtung (10).
Patent DE-102020006753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Hochgeschwindigkeitsumformen von Blechen
Inventor: HAHN MARLON
IPC: B21D26/031
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Hochgeschwindigkeitsumformen von Blechen (6), bei der ein Teil des Umformwerkzeugs zumindest bereichsweise aus dünnen schalenartig gebildeten Formabschnitten (1) gebildet ist, die zumindest einen Teil der Oberfläche der Werkzeugform bilden. Hierbei grenzt an die schalenartig gebildeten Formabschnitte (1) zumindest abschnittsweise ein Volumen einer dilatanten Flüssigkeit (4) derart an, dass während der Hochgeschwindigkeitsumformung die schalenartig gebildeten Formabschnitte (1) zumindest kurzzeitig weitgehend starr gegenüber der mechanischen Belastung aufgrund der Hochgeschwindigkeitsumformung des Bleches (6) abgestützt sind. Auch wird ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102020100321-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Filtersystem und Filtersystem mit einer Dichtungsvorrichtung
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D35/30
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtvorrichtung (50) eines Filtersystems (10) mit wenigstens einem Filterelement (30) zur Filtrierung von Fluiden, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, zur Abdichtung einer in eine Öffnung (36) einer Endscheibe (34), insbesondere eines Endelements des Filterelements (30), hineinragenden Nabe (20). An oder in der Außenfläche (22) der Nabe (20) ist eine Dichtungsaufnahme (52) mit einem Dichtring (56) angeordnet, welcher bei im Gehäuse (12) des Filtersystems (10) montiertem Filterelement (30) gegen das Filterelement (30) abdichtet und im Wesentlichen federnd am Filterelement (30) anliegt.Ferner betrifft die Erfindung ein Filtersystem (10) mit einer Dichtvorrichtung (50).
Patent DE-102020100507-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), der als ein Zweimassenschwungrad aufgebaut ist und der ein Primärteil (2) und ein Sekundärteil (3) umfasst, die gemeinsam um eine Drehachse (4) drehbar und relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind und zwischen denen im Drehmomentfluss eine Federdämpfereinrichtung (5) angeordnet ist, wobei das mehrteilig aufgebaute Sekundärteil (3) einen als Rutschkupplung ausgeführten Drehmomentbegrenzer (12) einschließt, deren Trägerflansch (10) und Mitnehmerscheibe (16) über zumindest einen Reibbelag (17, 18) verbunden sind, wobei die Mitnehmerscheibe (16) mit einer Abtriebsnabe (11) und einer Fliehkraftpendeleinrichtung (24) gekoppelt ist und das Primärteil (2) an einer Kurbelwelle von einer Brennkraftmaschine mittels Schrauben (29) verschraubt ist, die durch Öffnungen (36) von zumindest einem Bauteil des Sekundärteils (3) in Bohrungen (30) des Primärteils (2) einsetzbar sind. Die Abtriebsnabe (11) ist axial an einer dem Trägerflansch (10) zugeordneten Stützscheibe (15) geführt und über eine Verzahnung (31) formschlüssig mit einer Mitnehmerscheibe (16) verbunden, wobei die Verzahnung (31) durch eine Axialverschiebung der Abtriebsnabe (11) gegen die Federkraft zumindest einer Druckfeder (34) lösbar und anschließend die Abtriebsnabe (11) zur Lageübereinstimmung der Öffnungen (36) in der Abtriebsnabe (11) und den Bohrungen (30) des Primärteils (2) verdrehbar ist.