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Patent DD-209491-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum sieben einer fasersuspension
Inventor: WIKDAHL NILS A L
IPC: D21D5/02
Filed: 1983-01-07
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Sieben einer Fasersuspension in einem Drucksieb mit einem Eintritt fuer die Fasersuspension und Austritten fuer Feinstoff bzw. Grobstoff, je einermit den entsprechenden Austritten verbundenen Leitung. Durch die Erfindung sollen Betriebsstoerungen durch Verunreinigung, z.B. durch ein Blockieren der Grobstoffleitung und des Grobaustritts vermieden werden, wobei die Vorrichtung eine spezielle Ausfuehrung der Grobstoffleitung und Regulierung der Stroemung in dieser durch Beeinflussung der Stroemung in der Feinstoffleitung beinhaltet. Die Grobstoffleitung ist an ihrem von dem Grobstoffaustritt wegweisenden Ende zur Umgebungsluft offen und befindet sich zumindest teilweise auf einer hoeheren Ebene als sowohl der Eintritt als auch der Grobstoffaustritt, wobei die Stroemung in der Leitung gemessen, die Differenz zwischen dem Messwert und einem Sollwert bestimmt und die Stroemung in der Grobstoffleitung mittels eines Ventils in der Feinstoffleitung veraendert wird entsprechend einer Funktion der Differenz, die sich aus der Veraenderung der Stroemung in der Feinstoffleitung ergibt.
Patent DD-209620-A5 (DD)
Inventor: BARTH HUBERT
IPC: C07D401/04
Filed: 1983-03-30
Abstract: The present invention provides compounds of the general formula I <IMAGE>  (I)  wherein R1 and R2, which are the same or different, are unsubstituted or substituted aromatic rings, Alk is a straight-chained or branched lower hydrocarbon chain and Z is a hydrogen atom, with the proviso that when Alk is a straight-chained hydrocarbon chain, Z can also be a lower alkylamino radical of the general formula II    <IMAGE> (II)  in which R3 and R4 are the same or different and are hydrogen atoms or straight-chained or branched lower alkyl radicals or R3 and R4, together with the nitrogen atom to which they are attached, can also form a ring optionally containing further hetero atoms; and the pharmacologically acceptable salts thereof. The present invention also provides an inventive process for preparing these compounds, as well as pharmaceutical compositions containing them. The compounds I may be used in the therapy of inflammations and they are free of gastrointestinal side effects.
Patent DD-232914-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 7h-dibenzo(a,c)cyclohepten-5-on(7)-derivaten
Inventor: SATZINGER GERHARD
IPC: A61P25/24
Filed: 1983-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 7H-Dibenzo(a,c)cyclohepten-5-on(7)Derivaten mit wertvollen pharmakologischen, insbesondere neuropharmakologischen, speziell antidepressiven Eigenschaften. Die erfindungsgemaess hergestellten Verbindungen werden angewandt als Arzneimittel, insbesondere als Antidepressiva. Das erfindungsgemaesse Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass man eine Verbindung der allgemeinen Formel (II) in an sich bekannter Weise zunaechst mittels starker Basen in die entsprechenden Enolate ueberfuehrt und diese mit Verbindungen der allgemeinen Formel (III) umsetzt und gewuenschtenfalls anschliessend mittels anorganischen oder organischen Saeuren in deren pharmakologisch vertraegliche Salze ueberfuehrt.
Patent DD-243634-A5 (DD)
Title: Fungizide zusammensetzung
Inventor: FRIEDLANDER BARRY T
IPC: C07D249/00
Filed: 1985-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft fungizide Mittel fuer die Anwendung in der Landwirtschaft. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Zusammensetzungen mit starker Wirksamkeit gegenueber einem breiten Spektrum von Pilzen und ohne Hemmwirkung auf das Pflanzenwachstum. Erfindungsgemaess werden als Wirkstoff in den neuen fungiziden Zusammensetzungen Verbindungen der Formel eingesetzt, worin beispielsweise bedeuten: Z und Z1 gleich oder verschieden Sauerstoff, Schwefel, SO, SO2 oder NR3, Y Stickstoff oder CH, R ein linearer oder verzweigter C2-C12-Alkylenrest, R1 Wasserstoff, eine C1-C4-Alkylgruppe, ein Benzyl- oder ein Phenylrest, R2 eine Phenyl-, Phenoxy-, Phenylthio-, Phenylsulfinyl-, Phenylsulfonyl-, Phenylamino-, Benzyl-, eine durch Halogen, eine C1-C4-Alkyl-, eine C1-C4-Alkoxy-, Nitro-, Cyano-, Trihalogenmethyl-, Mono-, Di- oder Trihalogenmethoxygruppe substituierte Phenoxy-, eine durch Halogen, eine C1-C4-Alkyl-, C1-C4-Alkoxy-, Nitro-, Cyano-, Trihalogenmethyl-, Mono-, Di- oder Trihalogenmethoxygruppe substituierte Phenylgruppe und R3 Wasserstoff oder eine C1-C6-Alkylgruppe.
Patent DD-247610-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aerogelen
Inventor: GRASER FRITZ
IPC: A23L17/60
Filed: 1985-08-09
Abstract: Verfahren zur Trocknung von anorganischen Hydrogelen, die aus leicht hydrolysierbaren Verbindungen der Elemente Al, Si, Ti, B, La, Zr, Cr, Sn, Th, Mg sowie organischen Hydrogelen auf der Basis Gelatine, Albumin oder Agar-Agar zu Aerogelen aus CO2. Das Verfahren ist technisch leicht durchfuehrbar. Die Trocknung kann bei Temperaturen von Raumtemperatur bis 90C erfolgen. Die erhaltenen Aerogele sind transparent bei niedrigem Schuettgewicht und geringem Waermeleitvermoegen. Die Aerogele koennen als Fuellmaterial fuer Fluessigkeitschromatographie, als Katalysatortraeger, als Traeger fuer Enzyme und als Adsorbentien verwendet werden.
Patent DD-247701-A5 (DD)
Title: Verfahren zum freihalten von induktorrinnen, ein- und ausgusskanaelen und dergleichen von ablagerungen
Inventor: GUT KARL
IPC: F27D25/00
Filed: 1986-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Freihalten von Induktorrinnen, Ein- und Ausgusskanaelen und dergleichen von Ablagerungen, die sich bei der Herstellung von einer mit Magnesium behandelten Gusseisenschmelze bilden. Diese Ablagerungen fallen als Reaktionsprodukte an, verstopfen die Kanaele und bedingen hohe Kosten fuer den Unterhalt. Ziel der Erfindung ist es, die Lebensdauer der Oefen zu erhoehen und die Wartungskosten zu senken. Aufgabe der Erfindung ist es, mittels eines Verfahrens das Abklingen des Magnesiums zu verlangsamen. Erfindungsgemaess wird durch eine vorbestimmte Magnesiumbehandlung einer Gusseisenschmelze mit Reinmagnesium und durch gleichzeitiges Verdampfen von zusaetzlichem Magnesium, das nicht zur Magnesiumbehandlung verbraucht wird, die Gusseisenschmelze von suspendierten hochbasischen Reaktionsprodukten wie z. B. MgO, CaO, Al2O3, FeO, MgS freigespuelt. Mit diesem Verfahren wird verhindert, dass sich Ablagerungen bilden. Die Lebensdauer der verwendeten Gefaesse wird erhoeht und Wartungskosten und -aufwand werden gesenkt.
Patent DD-250256-A5 (DD)
Title: Spielstab mit kugeln
Inventor: WINGERT MARIO
IPC: A63F9/02
Filed: 1986-08-04
Abstract: Realisierung der bisher nicht bekannten Aufgabe, Kugeln in einem Handgeraet aufzubewahren, einzeln abzugeben und abzuspeichern. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass durch die Bewegung zweier Rohre gegeneinander eine Klaue in Bewegung gesetzt wird, die Kugeln einzeln (pro Bewegung) auswirft, und dass mit Hilfe der Traegheitskraft Kugeln aus dem Rohr gebracht und "abgespeichert" werden koennen und umgekehrt, und dass die Kugeln nicht unbeabsichtigt herausfallen koennen. Die Anwendung soll als mechanisches Memory- und Logikspiel erfolgen. Fuer die Charakterisierung der Erfindung sind alle 3 Zeichnungen wichtig.
Patent DD-262892-A5 (DD)
Inventor: HABEL WILHELM
IPC: F24F13/14
Filed: 1987-11-10
Abstract: 1. A device for guiding an air stream by parallel lamellae (1a, 1b) which are disposed at the outlet of a device guiding and more particularly producing the air stream, each two lamellae (1a, 1b) being rotatably articulated via their lateral longitudinal edges adjacent the source of the air stream to a pivot (3) or to two pivots disposed closely adjacent to one another, to form a pair (2) of lamellae which co-operates with adjacent pairs of lamellae (2) to form air channels (5), whose width can be changed by pivoting the lamellae (1a, 1b), characterized in that the lamellae (1a, 1b) can always be so adjusted by pivoting that with a direction (8) of flow in and to the air channels (5) in the direction of the inflowing air (6) the air channels (5) have a smaller width (b) than in the direction at an inclination to the inflowing air (6), and the lamellae (1a, 1b) can be adjusted via a linkage (9, 10, 11), each lamella (1a) of a pair (2) of lamellae being adjustable independently of the second lamella of the same pair (2).
Patent DD-264663-A5 (DD)
Title: Doppelwalzenaustrag fuer lagersilo
Inventor: GMUER BRUNO
IPC: B65D88/26
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelwalzenaustrag fuer Lagersilos. Jeder der zwei Austragwalzen wird eine nach oben offene, trichterartige Ummantelung zugeordnet, welche eine Austragseinheit bilden. Der Austragtrichter wird nach unten fortgesetzt durch einen Trog, einer zweiten Baueinheit, in deren unteren Teil sich eine Sammelschnecke befindet. Die mittleren Teile der Ummantelung bilden gleichzeitig einen Sattel, der sich wie ein mit einer Spitze nach oben gerichtetes Dreieck praesentiert und unterhalb der Austragwalzen etwa im mittleren Bereich eines Abfoerdertrichters, gebildet aus dem Austragtrichter sowie dem Trog der zweiten Baueinheit zu liegen kommt. Durch Wahl der Drehzahl der Austragwalzen kann das Lagergut dosiert ausgetragen, in vielen Faellen sogar die Absenkung in dem Silo verbessert werden. Fig. 1 und 1 a
Patent DD-279813-A5 (DD)
Title: Schaedlingsbekaempfungsmittel mit einem gehalt an 2-imino-1,3-dithiltanen
Inventor: HUEBL DIETER
IPC: A01N43/32
Filed: 1988-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Schaedlingsbekaempfungsmittel, die als Wirkstoff 2-Imino-1,3-dithietane der allgemeinen Formel (I), worin R die Gruppierungdarstellt, und A, Y, R1, X, Z und n die in den Beschreibungsunterlagen angegebene Bedeutung haben, enthalten. Die neuen Verbindung sind insbesondere als Nematizide geeignet. Formel (I)
Patent DD-297020-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung von druckfluidwirkstellen
Inventor: RATH DIETMAR
IPC: G05D16/20
Filed: 1988-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung von Druckfluidwirkstellen mit Druckfluidfreistrahlen auf allen Anwendungsgebieten dieser Technik. Ausgehend von der Aufgabenstellung, ein neues Verfahren und eine neue Vorrichtung zur Steuerung von Druckfluidwirkstellen mit Druckfluidfreistrahlen zu entwickeln, dasz zur Steuerung bei der Bearbeitung insbesondere von weichen und duennen, flexiblen Materialien geeignet ist, werden erfindungsgemaesz die Schallintensitaet und Frequenz eines frei austretenden Druckfluidfreistrahles gemessen. Danach folgt die Filterung nach dominierenden Merkmalen und der Vergleich mit den Soll-Werten der Soll-Wertkurve. Abschlieszend werden Steuersignale erzeugt. Fig. 1{Steuerung; Druckfluidwirkstellen; Druckfluidfreistrahl; Schallintensitaet; Frequenz; Filterung, dominierend; Merkmal; Vergleich; Soll-Wert; Soll-Wertkurve; Steuersignal}
Patent DD-282986-A5 (DD)
Title: Antrieb fuer verschleisspruefstand
Inventor: WEHMEYER KLAUS
IPC: G01M7/00
Filed: 1989-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer einen Verschleiszpruefstand mit dem auch Reibungsmessungen moeglich sind und der insbesondere in Forschungslabors einsetzbar ist. Der Antrieb gewaehrleistet eine translatorische Relativbewegung zwischen den Reibpartnern und stellt eine Sonderform des Sinusgenerators dar. Im Gegensatz zu den ueblichen Schiebegliedern dieser Getriebeart werden Rollenlagerungen und -fuehrungen eingesetzt. Durch diese reibungs- und wartungsarme Antriebsausfuehrung wird auf die zu untersuchende Reibstelle eine gleichmaeszige sinusfoermige Bewegung, frei von internen Reibungskraeften des Antriebsgliedes, uebertragen. Das Abtriebs- und das Koppelglied des Sinusgenerators ist rollengelagert. Fig. 1{Antrieb; Verschleiszpruefstand; Reibungsmessung; Sinusgenerator, wartungsarm; Forschungslabor, translatorisch; Koppelglied; Abtriebsglied; Rollenfuehrung}
Patent DD-285145-A5 (DD)
Title: Glasfaserstabbewehrter, waermegedaemmter betonaussensturz
Inventor: KREISER ERICH
IPC: E04C5/07
Filed: 1989-06-26
Abstract: Glasfaserstabbewehrter, waermegedaemmter Betonauszensturz, der als Daemmstoff einen aufgeschaeumten, wasserundurchlaessigen, mit Luft angereicherten Porenraum besitzt und mit dem Betonkoerper durch eine Betonkante als umlaufenden Rahmen verbunden ist. Der Glasfaserstab ist gekruemmt hergestellt, besitzt einen Formgebungsankerdraht und hat an den Enden Glasfaserstabbewehrungsankerkoepfe, die durch Glasfaserstabaufspaltung von 15 bis 30 Ablenkung durch Distanzkoerper gehalten sind. Der Stab besitzt Glasfaserdurchrutschsicherungen ueber die Laenge verteilt, die den Verbund gewaehrleisten. Im Auflagerbereich sind besonders geformte Querkraftstahlbewehrungen (Staenderbewehrung) angeordnet, die die Lage der Staebe und die Querkraefte aufnehmen und gewaehrleisten. Besondere Abstandhalter (PVC) garantieren die Lage des Stabes in Betonquerschnitt. Eine Vorspannung der Glasfaserbewehrung wird durch Vorspanndraehte (zwischen Ankerkoepfen und Durchrutschsicherung) bei Belastung herbeigefuehrt, indem statt Zugkraefte im Glasfaserstab, Druckkraefte entstehen. Fig. 1{Betonauszensturz; Glasfaserstabbewehrung, gebogen; vorgespannt, nicht vorgespannt; aufgeschaeumter Waermedaemmstoff; Kantenschutz; Glasfaserstabbewehrungsankerkopf; Querkraftstaenderbewehrung}
Patent DD-285396-A5 (DD)
Title: Regeleinrichtung des kurbelgehaeusedruckes einer brennkraftmaschine
Inventor: JANTSCH ERNST
IPC: F01M13/00
Filed: 1989-06-29
Abstract: Regeleinrichtung des Kurbelgehaeusedruckes einer Brennkraftmaschine, bevorzugt angewendet an Verbrennungsmotoren mit Aufladung. Mit Hilfe dieser Regeleinrichtung soll im Kurbelgehaeuse ein Unterdruckbereich unabhaengig von den Betriebszustaenden der beeinflussenden Parameter konstant gehalten werden. Das geschieht dadurch, dasz die Reglerfeder 3 durch einen Steuerkolben 4 auf welchen die Steuergroeszen Kurbelgehaeuse- und Saugrohrdruck wirken, den Betriebszustaenden entsprechend vorgespannt wird. Damit wird erreicht, dasz im Kurbelgehaeuse ein definierter Unterdruckbereich erzeugt wird, wobei die abgesaugten oelhaltigen Kurbelgehaeusegase auf ein Minimum gehalten werden.{Regeleinrichtung; Kurbelgehaeuseunterdruck; Brennkraftmaschine; Aufladung; Reglerfeder; Steuerkolben; Saugrohrdruck; Kurbelgehaeusegase; Membran; Unterdruckbereich}
Patent DD-296830-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum fixieren von werkstoffen in wirkstellen, vorzugsweise beim druckfluidfreistrahlen
Inventor: RATH DIETMAR
IPC: A22C25/16
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren von Werkstoffen in Wirkstellen, vorzugsweise beim Druckfluidfreistrahlen auf allen Gebieten der Druckfluidfreistrahltechnik. Ausgehend von der Aufgabenstellung, eine neue Vorrichtung zum Fixieren von Werkstoffen in Wirkstellen, vorzugsweise beim Druckfluidfreistrahlen, mittels Vakuum zu entwickeln, die Mittel zum Absperren der Auszenluft bei einem hohen Vakuum enthaelt und ueber eine hohe Haftkraft der Werkstoffe verfuegt, erfolgt erfindungsgemaesz die Loesung der Aufgabenstellung durch die Ausbildung des Vakuumansaugsystems als ein vom Werkstoff gesteuertes Absperrventil, bestehend aus einem Stoeszel, einer Dichtung, einem Verschlusz und einer Feder. In weiterer Ausbildung der Erfindung ist der Stoeszel innerhalb oder im Bereich der elastischen Abgrenzung angeordnet. Weiterhin ist der Stoeszel auszerhalb der elastischen Abgrenzung angeordnet. In weiterer Ausbildung der Erfindung wird die Feder aus elastischem Material gebildet. Weiterhin ist der Stoeszel gleichgrosz mit der elastischen Abgrenzung oder ueberragt sie in Richtung auf den Werkstoff. In weiterer Ausbildung der Erfindung weist die dem Werkstoff zugewandte Seite des Stoeszels eine unterschiedliche Ausbildung, insbesondere eine Verdickung, mit einer Auflageflaeche fuer den Werkstoff auf. Weiterhin ist die Feder entsprechend dem Druck des Vakuums in der Vakuumabsaugung einstellbar. In weiterer Ausbildung der Erfindung ist der Stoeszel teleskopartig in der Laenge veraenderbar. Fig. 1{Fixieren; Werkstoff; Druckfluidfreistrahlen; Vakuum; Auszenluft; Haftkraft; Absperrventil, gesteuert; Stoeszel; Dichtung; Verschlusz; Feder; Abgrenzung, elastisch; Material, elastisch; Auflageflaeche}
Patent DD-292107-A5 (DD)
Title: Elektromagnetisches relais
Inventor: LACHMANN GERHARD
IPC: H01H50/02
Filed: 1990-02-08
Abstract: Elektromechanisches Relais mit einem am Ende eines Jochs zur Fuehrung des magnetischen Flusses einseitig drehbar gelagerten Anker und einem zwischen Anker und Kontaktfedern vorgesehenen Koppelelement, bei dem die Antriebsspule quer zur Richtung der Kontaktfedern angeordnet ist, wobei der Anker sich in Fortsetzung der Richtung der Kontaktfedern erstreckt. Insbesondere bei aneinandergereihten Relais gleicher Bauart ergibt sich fuer die Gesamtanordnung der Relais eine besonders guenstige platzsparende Form der Gesamtkonfiguration, wenn die einzelnen Relais besonders flach ausgebildet sind.{Relais, elektromechanisch; Antriebsspule, querliegend; Anker, verschiebbar; Koppelelement; Kontaktsaetze; Gehaeuseschale; Steckverbinder; Relaismodule}
Patent DD-293166-A5 (DD)
Inventor: FREMAUX JACQUES
IPC: F24F1/00
Filed: 1990-03-23
Abstract: The invention concerns a heating window using the parietal-dynamic effect. 
<??>The opening frame of a conventional window (22) is fitted with an inner heating over-glazing (9, 10). Air (24, 25) circulates between the glazing of the opening frame and the over-glazing. It penetrates from the exterior through aperatures in the lower section of the opening frame and then emerges into the interior of the room from the upper section. 
<IMAGE>
Patent DD-294237-A5 (DD)
Title: Verfahren und kammerfilterpresse zum entwaessern von schlaemmen und aehnlichen substanzen
Inventor: BAEHR ALBERT
IPC: B01D25/00
Filed: 1990-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entwaessern von Schlamm und aehnlichen Substanzen. Hierbei wird in einer Kammerfilterpresse der Schlamm in eine allseitig geschlossene Schlammkammer (2) durch eine Pumpe (7) eingespeist und ein hydrostatischer Druck festlegbaren Niveaus aufgebaut. Anschlieszend wird die Schlammkammer (2) gegenueber der Pumpe (7) getrennt und das Volumen der Schlammkammer (2) verkleinert und ein mechanischer Entwaesserungsdruck erzeugt. Fig. 6{Schlamm; Kammfilterpresse; Schlammkammer; Pumpe; hydrostatischer Druck; mechanischer Entwaesserungsdruck}
Patent DD-295444-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur einstellung optimalen schwingens eines bedaempften resonanzsystemes
Inventor: WIGAND GUNTHER
IPC: H03H3/08
Filed: 1990-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Einstellung optimalen Schwingens eines bedaempften Resonanzsystems. Die Erfindung bezieht sich auf bedaempfte und/oder verstimmte Resonanzsysteme, insbesondere fuer Ultraschallanwendungen in der Medizin, wobei der jeweilige Hauptresonanzpunkt automatisch ermittelt, eingestellt und beibehalten wird. Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist eine Huellkurvenerfassungseinheit, die den Istwert einer Amplitudenregelstrecke bildet, der an einen Subtraktionseingang einer ersten Mischstelle angelegt wird. An diese Mischstelle wird solch ein Startsollwert angelegt, dasz der Amplitudenregelkreis eine deutliche Ausbildung des Resonanzmaximums des Schwingsystems bewirkt. Eine zweite, multiplikative Mischstelle verknuepft die Ausgaenge des Amplitudenreglers und eines steuerbaren Oszillators zur Steuerung des Leistungsverstaerkers des Schwingsystems. Ein Phasendiskriminator und eine Rastpunktlogik sind vom Oszillator beaufschlagt. Bei Frequenz- und Phasengleichheit liefert die Rastpunktlogik ein Rastmeldesignal. Der Phasenregelkreis wird ausgehend vom Phasendiskriminator ueber einen Phasenregler und eine dritte Mischstelle zum Oszillator geschlossen. Die Steuerung des Systems erfolgt mittels der Funktionsbloecke Extremalwerttrigger, Startlogik und erstem und zweitem Suchlaufgenerator. Fig. 1{bedaempftes Resonanzsystem; Resonanzpunkt; Anschwingen; Huellkurvenerfassungseinheit; Phasennachfuehrung; Frequenzsuchlauf; Phasensuchlauf; Ultraschall; Leistungsschwingsystem; Amplitudenregler; Leistungsverstaerker; Phasendiskriminator}
Patent BE-1016072-A5 (BE)
Title: Rotary casting mould for producing hollow chocolate objects, has inner wall of mould cavity divided into two sections by sharp edged profile
Inventor: NAERT FRANKIE
IPC: A23G1/21
Filed: 2004-06-11
Granted: 2006-02-07
Abstract: A sharp-edged profile (7A) protruding from the inner wall of the mould cavity divides this wall into a first section (12A) with a concave shape and a second section (15A). A mould for producing hollow objects with one or more openings from chocolate and/or other confectionery materials has at least one cavity for receiving the molten confectionery material. The cavity can be completely sealed so that the mould can be used for rotary casting and a sharp-edged profile protrudes from its inner wall. The profile has a substantially closed contour corresponding to that of the opening(s) in the object to be formed and divides the inner wall of the cavity into a first section with a concave shape and a second section. Independent claims are also included for the following: (A) Rotary casting process using this mould in which the latter is cooled following casting, the object is removed from the mould and the object is split into a first section and a second section either during or after removal from the mould; and (B) Moulded confectionery articles produced using this mould.
Patent BE-1004864-A6 (BE)
Title: Buisklem.
Inventor: HELLMANN DONALD
IPC: F16L21/06
Filed: 1990-10-16
Granted: 1993-02-09
Abstract: Buisklem in het bijzonder voor het vasthouden van een uit een aantal, in elkaar gestoken buisstukken gevormde leiding, in het bijzonder een verbrandingsgas-afvoerleiding, met een de vast te houden buis omsluitende gespleten ring, waarvan de beide einden zijn uitgebogen en naar elkaar toe kunnen worden gedrukt.Om de dichtheid van een buisverbinding te verbeteren, is er in voorzien, dat de ring (4) een in diameter getrapt deel (7) bezit.
Patent BE-1009725-A6 (BE)
Title: Serrure a piece pour l'amarrage de chariots de supermarches.
Inventor: DEL BLANCO GONZALEZ VICTOR MAN
IPC: G07F7/06
Filed: 1995-11-06
Granted: 1997-07-01
Abstract: Serrure à pièce (1) pour l'amarrage de chariots de supermarchés, dans laquelle le corps (3) de la serrure est muni de deux leviers (14) qui pivotent lors de l'introduction de la pièce de monnaie (13) et déplacent des éléments plans d'extrémité (17), lesquels libèrent le levier de fermeture (10), les leviers pivotants (14) étant positionnés au moyen du verrouillage qui se produit avec des plaques (19) qui pivotent dans un plan vertical autour d'axes respectifs (20). Lors de l'introduction du levier de fermeture, celui-ci exerce une pression et une action de pivotement sur les plaques contre l'action élastique de ressorts respectifs vers le bas, libérant ainsi les leviers pivotants qui pivotent sous l'action élastique de ressorts respectifs (18) dans la position de repos en libérant à son tour la pièce de monnaie.
Patent BE-1009768-A6 (BE)
Title: Electricity generating station
IPC: E02B9/08
Filed: 1995-11-17
Granted: 1997-08-05
Abstract: Tidal flow is used for generating electrical energy. The up-and-down motion of a float (1) is converted into a rotation. This rotary motion is converted into a rotation in a single direction. This rotary motion is then used via a regulator to power an alternator (or group of alternators). In the application as described here, the rotary motion is used to power a pump (26). This pump fills a reservoir (33). The reservoir (33) ensures that water under pressure can be used to power a turbine (38), which in turn drives the alternator (or group of alternators).