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Patent DE-102013219676-A1 (DE)
Title: Patiententisch mit integriertem Röntgendetektor
Inventor: AZEM GASSAN
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Patiententisch (6) sowie ein Computertomographie-System mit einem solchen Patiententisch (6). Die Erfindung beruht auf der Idee einen Patiententisch (6) zur Lagerung eines Patienten während einer tomographischen Röntgenaufnahme derart zu gestalten, dass der Patiententisch (6) eine Aussparung aufweist, in welche ein flacher, erster Röntgendetektor (11) derart eingefügt werden kann, dass der eingefügte erste Röntgendetektor (11) dazu ausgelegt ist Röntgenstrahlen (RS) zur Aufnahme eines Röntgenbildes eines auf dem Patiententisch (6) liegenden Patienten zu detektieren. Denn ein solcher Patiententisch (6) ermöglicht es mit einem Computertomographie-System konventionelle Röntgenbilder aufzunehmen, welche auf der Detektion von Röntgenstrahlen (RS) mittels eines flachen Detektors beruhen. Weiterhin kann ein Übersichtsbild zur Planung einer tomographischen Aufnahme mittels des ersten Röntgendetektors aufgenommen werden.
Patent DE-102013219942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von Kräften und Bewegungen auf Kettfäden einer Webmaschine
Inventor: GIELEN MARKUS
IPC: D03D49/04
Filed: 2013-10-01
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von Kräften und Bewegungen auf Kettfäden (1, 1‘) einer Webmaschine mit den Verfahrensschritten: Umlenken der Kettfäden (1, 1‘) über ein Fadenumlenkelement (2), das um eine Schwenkachse (3) schwenkbar gelagert ist; Aufbringen von Federkräften auf das Fadenumlenkelement (2) über mehr als drei Kraftangriffspunkte (5) entlang einer ersten Linie (6), die sich parallel zur Schwenkachse (3) erstreckt, wobei die Federkräfte durch mindestens ein Federelement (4) aufgebracht werden, das eine einstellbare Federkennlinie aufweist; Aufbringen einer vorgegebenen, zwangsläufig oszillierenden Bewegung (38) auf das Fadenumlenkelement (2), wobei die Bewegung durch ein Antriebsmittel (7) über ein Antriebselement (8) aufgebracht wird
Patent DE-102013220774-A1 (DE)
Title: Verbindung und Verfahren zum Beschichten eines Substrats mit einer Selenid-Schicht
Inventor: SCHNEIDER DAVID
IPC: C09D1/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung enthaltend wenigstens ein Selenatom, an das wenigstens eine -(NC(NR2)2)-Gruppe gebunden ist, worin R ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Wasserstoff, Alkyl, Acyl und/oder Cyano. Die Verbindung ist insbesondere geeignet als Vorläuferverbindung zur thermischen oder chemischen Freisetzung von Selen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Beschichtungslösung enthaltend eine solche Verbindung sowie ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrats mit einem Selenid.
Patent DE-102013222066-A1 (DE)
Title: Piston-cylinder unit for clutch release device for operating clutch in motor vehicle, has piston rod that is configured to transfer piston to first interface for operating release lever
Inventor: SIFFELET DAVID
IPC: B60K23/02
Filed: 2013-10-30
Abstract: The piston-cylinder unit has a piston rod that is engaged on a piston. A first interface (3.1) at a release lever (H) is arranged to a gear box (2) by clutch operation. A slave cylinder (1) is arranged in a position in which a piston rod of the interface and release lever is spaced. A connecting element is arranged between the piston rod and release lever. The piston rod is configured to transfer the piston to the first interface for operating the release lever.
Patent DE-102013223040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von erhitztem Gut
Inventor: Seidel Jürgen
IPC: B21B99/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von erhitztem Gut (1), wobei das Gut entlang eines Förderweges geführt wird und im Bereich des Förderweges von mindestens einem Reflektorelement (2) abgedeckt und gegen Wärmeverlust geschützt wird, wobei das Reflektorelement (2) mittels einer Flüssigkeit gekühlt wird. Um ohne kostentreibenden Maßnahmen eine effiziente Kühlung des Reflektors zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, dass die Flüssigkeit Glykol ist oder Glykol aufweist oder dass die Flüssigkeit Alkohol ist oder Alkohol aufweist oder dass die Flüssigkeit Thermoöl ist.
Patent DE-102013224608-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Verfahren zur Montage von Radverschleißbeilagen
Inventor: DISTLER HELMUT
IPC: B61F5/22
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit zumindest einem Wagenkasten und zumindest einer Sekundärfeder zur Abfederung des Wagenkastens auf einem Fahrwerk und ein Verfahren zur Montage von Radverschleißbeilagen, wobei der Wagenkasten eine Öffnung im Boden aufweist, wobei die Sekundärfeder erste Mittel zur Verbindung eines ersten Teils eines Spannwerkzeugs mit der Sekundärfeder umfasst, wobei die Sekundärfeder im Bereich der Öffnung im Boden des Wagenkasten angeordnet ist und wobei die Öffnung im Boden des Wagenkastens derart ausgebildet ist, dass durch die Öffnung im Boden des Wagenkastens zumindest der erste Teil des Spannwerkzeugs durchführbar und mit der Sekundärfeder verbindbar ist, wobei die ersten Mittel der Sekundärfeder zur Verbindung des ersten Teils des Spannwerkzeugs mit der Sekundärfeder derart angeordnet sind, dass eine Kraft, welche durch das Spannwerkzeug auf die Sekundärfeder aufgebracht wird und welche in einer Richtung gegen den Wagenkasten wirkt, so in die Sekundärfeder eingeleitet wird, dass die Sekundärfeder gegen den Wagenkasten vorgespannt wird.
Patent DE-102014003685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von wenigstens zwei Rädern eines Fahrzeugs
Inventor: HUTORAN KSENIA
IPC: B60B30/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von wenigstens zwei Rädern (12, 14) eines Fahrzeugs an einer Montagestation zum Montieren der Räder (12, 14), bei welchem zum Bereitstellen der Räder (12, 14) wenigstens ein Gestell (10, 16) verwendet wird, welches zumindest eine Ladefläche (26, 30) aufweist, auf welcher die Räder (12, 14) von einer ersten Seite (32, 36) anordenbar sind und von welcher die Räder (12, 14) von einer der ersten Seite (32, 36) gegenüberliegenden, zweiten Seite (34, 38) des Gestells (10, 16) entnehmbar sind, wobei die Ladefläche (26, 30) schräg zur Horizontalen verläuft, so dass infolge eines Entnehmens eines sich in einer Entnahmeposition auf der Ladefläche (26, 30) befindenden, ersten der Räder (12, 14) von der Ladefläche (26, 30) das auf das erste Rad (12) folgende und auf der Ladefläche (26, 30) angeordnete zweite Rad (14) infolge der auf das zweite Rad (14) wirkenden Schwerkraft in die Entnahmeposition rollt.
Patent DE-102014003706-A1 (DE)
Title: BEREICHSBEGRENZTE VEKTORSPEICHERZUGRIFFSINSTRUKTIONEN, PROZESSOREN, VERFAHREN und SYSTEME
Inventor: OULD-AHMED-VALL ELMOUSTAPHA
IPC: G06F9/345
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein Prozessor eines Aspekts enthält mehrere Packdatenregister. Der Prozessor enthält außerdem eine Einheit, die mit den Packdatenregistern gekoppelt ist. Die Einheit ist betriebsfähig, in Reaktion auf eine bereichsbegrenzte Vektorspeicherzugriffsinstruktion. Die Instruktion soll einen quellengepackten Speicherindex anzeigen, der mehrere gepackte Speicherindizes aufweisen soll, die aus 8-Bit-Speicherindizes und 16-Bit-Speicherindizes ausgewählt werden sollen. Die Einheit ist dafür geeignet, auf Speicherorte in nur einem begrenzten Bereich eines Speichers in Reaktion auf die bereichsbegrenzte Vektorspeicherzugriffsinstruktion zuzugreifen. Es werden noch andere Prozessoren offenbart, wie auch Verfahren, Systeme und Instruktionen.
Patent DE-102014012253-A1 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: PFEILER MANFRED
IPC: H04R25/02
Filed: 2014-08-19
Abstract: Hörgerät vom Typ des IdO-Hörgerätes (8) zum Einsetzen in den Gehörgang (3) eines Hörgeräteträgers, das dort einen guten Teil des Gehörgangs (3) ausfüllt, wobei zwischen dem Trommelfeld (4) und der dem Trommelfell (4) zugekehrten Seite (9) des IdO-Hörgerätes (8) ein Raum (10) frei bleibt, und die genannte Seite (9) eine sich nach der Form dieser Seite (9) geformte oder zu formende Auflage (18) aus schallschluckenden oder schalldämmenden Materialien trägt mit Aussparungen (15', 16') für die Öffnung (15) für den vom IdO-Hörgerät (8) austretenden Schall und den Vent (16), und diese Auflage (18) die auf sie auftreffenden Schallwellen möglichst gut absorbiert, also nicht oder wenig reflektiert, zu welchen Schallwellen Anteile wie solche von der Stimme des Hörgeräteträgers erzeugte gehören, deren Schwingungen sich schädelintern der den Gehörgang (3) umgebenden knöchernen Struktur mitteilen und von dieser in den Gehörgang (3) und damit auch in den Raum (10) eingekoppelt werden, aber wegen des durch das IdO-Hörgerät (8) verschlossenen Gehörgangs (3) nicht oder trotz eines Vents (16) nur unzureichend ins Freie ablaufen können und deshalb durch die Auflage (18) absorbiert werden, um dem sogenannten Verschlusseffekt entgegenzuwirken, der wesentlich durch die vom Hörgeräteträger wahrgenommene Verfremdung der eigenen Stimme gekennzeichnet ist.
Patent DE-102014100206-A1 (DE)
Title: Sensoradapter, Sensorsystem und Messanordnung eines Infusionssystems
Inventor: HEITMEIER ROLF
IPC: G01F15/18
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Messen mindestens eines Zustandsparameters eines in einem Schlauch- oder Leitungssystem (1) geförderten Fluids, mit einem Sensorsystem (4) und einem Schlauch- oder Leitungssegment (2), in das ein Zugangsport (3) mit einer durchstechbaren und selbstdichtenden Membran (5) integriert ist und das in das Schlauch- oder Leitungssystem (1) einsetzbar ist. Das Sensorsystem weist einen Sensoradapter (6) und einem Sensor (8) zum Messen des Zustandsparameters des in einem Schlauch- oder Leitungssystem (1) geförderten Fluids auf, wobei der Sensoradapter (6) zum Koppeln mit dem Schlauch- oder Leitungssystem (1) zumindest eine nadelförmige Sensorverlängerung (7), die durch die Membran (5) des in dem Schlauch- oder Leitungssystem (1) integrierten Zugangsports (3) gestochen werden kann, und eine Sensoraufnahme zum Koppeln des Sensors (8) mit der zumindest einen nadelförmigen Sensorverlängerung (7) aufweist.
Patent DE-102014108706-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Inselnetzsituation in einem Energieversorgungsnetz
Inventor: PAPE SYBILLE
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Inselnetzsituation in einem Energieversorgungsnetz (5) bei einem zur Energieeinspeisung mit dem Energieversorgungsnetz (5) verbundenen Wechselrichter (3) mit den folgenden Schritten: – Ermitteln einer Frequenz (f) des Energieversorgungsnetzes (5); – Bestimmen einer Frequenzänderungsrate (|df/dt|), die einen Absolutwert einer Änderungsrate (df/dt) der Frequenz (f) darstellt; – Analysieren der Frequenzänderungsrate (|df/dt|) und feststellen, ob sie für einen vorgegebenen ersten Zeitraum (T1) größer als ein vorgegebener erster Schwellenwert (dF1) ist; – Analysieren der Frequenzänderungsrate (|df/dt|) und feststellen, ob sie für einen vorgegebenen zweiten Zeitraum (T2) größer als ein vorgegebener zweiter Schwellenwert (dF2) ist, wobei der erste Schwellenwert (dF1) ungleich dem zweiten Schwellenwert (dF2) ist und/oder der erste Zeitraum (T1) ungleich dem zweiten Zeitraum (T2) ist; und – Erkennen einer Inselnetzsituation in dem Energieversorgungsnetz (5), wenn die Frequenzänderungsrate (|df/dt|) für mindestens den ersten Zeitraum (T1) größer als der vorgegebene erste Schwellenwert (dF1) ist und für mindestens den zweiten Zeitraum (T2) größer als der vorgegebene zweite Schwellenwert (dF2) ist und der erste Zeitraum (T1) innerhalb des zweiten Zeitraums (T2) liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102014109987-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie eines Flurförderzeugs
Inventor: MITTMANN HERIBERT
IPC: H01M10/6552
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (5) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs (1), mit einem batterie-elektrischen Antriebssystem, wobei die Traktionsbatterie (5) eingesetzt in ein Batteriefach (4) der Arbeitsmaschine ein Antriebssystem der Arbeitsmaschine mit elektrischer Energie versorgt, wobei die Traktionsbatterie (5) einen Batterietrog (5a) und mehrere in dem Batterietrog (5a) angeordnete Batteriezellen (5b–5g) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Traktionsbatterie (5) eine Kühleinrichtung (21) auf, die mindestens ein Wärmerohr (22; 23) aufweist, das Wärme aus dem Inneren der Traktionsbatterie (5) abführt.
Patent DE-102014110372-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit Turbolader und Verfahren hierfür
Inventor: HAN DONG HEE
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-07-23
Abstract: Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors 10 mit einem Turbolader 20, welche aufweist den Verbrennungsmotor, welcher Leistung durch Verbrennung eines Kraftstoffs erzeugt, den Turbolader 20, welcher aufweist eine Turbine, die durch Abgas des Verbrennungsmotors 10 betrieben ist, und einen Verdichter, welcher über eine Drehwelle mit der Turbine verbunden ist, und welcher damit durch en Verdichter verdichtete Luft zu einer Verbrennungskammer 12 zuführt, die im Verbrennungsmotor 10 bereitgestellt ist, einen Erfassungssensor 30, welcher Frühzündung in der Verbrennungskammer 12 des Verbrennungsmotors 10 erfasst, und eine Steuervorrichtung 40, welche den Verdichtungsdruck, welcher der Verbrennungskammer 12 zugeführt wird, steuert, durch Verwenden eines erforderlichen Drehmoments, eines Zündzeitpunkts der Verbrennungskammer 12 und eines Luftkraftstoffverhältnisses, und welche daher die Frühzündung in der Verbrennungskammer 12 steuert, wenn die Frühzündung in der Verbrennungskammer 12 durch den Erfassungssensor 30 erfasst worden ist.
Patent DE-102014113451-A1 (DE)
Title: Harnstofflösung-Nachbehandlungssystem sowie Verfahren und Steuervorrichtung zum Warnen vor einem Harnstofflösung-Zustand mittels einer Tastempfindung
Inventor: HAM CHANG-HO
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein Harnstofflösung-Nachbehandlungssystem kann aufweisen: eine Steuervorrichtung (80), die Harnstofflösung-Detektionsinformationen eines Harnstofflösung-Speichertanks (20) empfängt, welcher eine Harnstofflösung speichert, die einer selektiven katalytischen Reaktion (SCR) zugeführt wird, um Stickoxide zu entfernen, wobei die Steuervorrichtung die Harnstofflösung-Detektionsinformationen in Harnstofflösung-Zustandsinformationen einteilt und dann die eingeteilten Harnstofflösung-Zustandsinformationen in dazu korrespondierende Ausgangssignale einteilt, die Steuervorrichtung die eingeteilten Ausgangssignale als Muster-Signale eines Harnstofflösung-Mangels, eines Harnstofflösung-Aufbrauchens und eines Harnstofflösung-Fehlers ausgibt, und ein Gaspedal (40), das bei Einspeisung der Muster-Signale Tastwahrnehmungsmuster erzeugt, welche gemäß den Muster-Signalen variieren, und mittels einer von einem Fahrerfuß wahrgenommenen Tastempfindung die Tastwahrnehmungsmuster übermittelt
Patent DE-102014113675-A1 (DE)
Title: Zeitverzögert automatisch schließender Wasserhahn
Inventor: ALLIBE OLIVIER
IPC: F16K21/06
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zeitverzögert automatisch schließender Wasserhahn umfassend einen Körper 2, in dem ein Mechanismus 1 eingefügt ist, der ein Kopfstück 3 aufweist, sowie ein Mantelelement 4, das eine Zeitverzögerungskammer ausbildet und zwischen dem Kopfstück 3 und dem Innenboden 5 des Wasserhahns angeordnet ist, wobei der Innenboden 6 des Mantelelements 4 eine Öffnung aufweist, deren Oberseite den Hauptsitz 7 des Wasserhahns ausbildet, der eine Ventilklappe 8 aufnimmt, die von einem verschiebbaren Kolben 9 getragen ist, wobei außen um den Kolben eine Lippendichtung 10 angeordnet ist, deren äußere Lippe an der Innenwand des Mantelelements 4 anliegt, das die Zeitverzögerungskammer 19 bildet, wobei eine Feder 11 zwischen dem Kopfstück 3 und der Oberseite des Kolbens 9 angeordnet ist. Der Wasserhahn weist eine hohle Stange 12 auf, die den Kolben 9 vollständig durchläuft und die sich bei einem nach unten Gleiten innerhalb einer Lippendichtung 13 bewegt, die innen in dem Kolben 9 angeordnet ist, wobei ein mittlerer Bereich der hohlen Stange 12 eine Aussparung aufweist, in der ein O-Ring 14 angeordnet ist, der als Hilfsventilklappe wirkt, wobei er zum Anliegen an einem Hilfssitz 15 ausgebildet ist, der in dem Kopfstück 3 ausgebildet ist, wobei zumindest eine radiale Öffnung 16 in der hohlen Stange 12 oberhalb der Hilfsventilklappe 14 angeordnet ist, wobei die hohle Stange 12 ein Gewinde 22 aufweist, das unterhalb der Hilfsventilklappe 14 angeordnet ist, wobei an dem Gewinde 22 eine bewegliche Mutter 23 angeordnet ist, deren Außenseite gerillt ausgebildet ist und mit Rillen 24 zusammenwirkt, die an einem innerhalb des Kopfstücks 3 angeordneten Mantel 25 angeordnet sind.
Patent DE-102014117291-A1 (DE)
Title: Lagersystem für Brillengläser
Inventor: WALLAT HOLGER THOMAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem für Brillengläser mit einem Eingangslager (10) für die Lagerung der Brillenglasrohlinge vor dem Einschleifen, und mit einem Ausgangslager (32) zur Lagerung der fertig eingeschliffenen Gläser, wobei das Eingangslager (10) und das Ausgangslager (40) jeweils wenigstens eine Handhabungsvorrichtung (46) mit wenigstens einem Greiforgan (18, 48) zum Aufnehmen und Handhaben der Brillenglasrohlinge bzw. der Brillengläser aufweisen. Das Lagersystem zeichnet sich dadurch aus, dass das Eingangslager (10) ein Regallager ist und das Ausgangslager (40) ein Schubladenlager (42) ist und dass beide Lager (10, 40) automatisiert sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Lagern und Einschleifen von Brillenglasrohlingen bzw. Brillengläsern.
Patent DE-102014204946-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: DODEL PETER
IPC: F04C11/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (1) mit einer Pendelschieberzellen-Ölpumpe (2) und einer Unterdruckpumpe (3), wobei beide Pumpen (2, 3) durch eine gemeinsame Welle (4) angetrieben und in einem gemeinsamen Gehäuse (5) gelagert sind.
Patent DE-102014208639-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F16K15/14
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilanordnung, welche ein Auslassventil (2), ein Einlassventil (3) und einen Ventilträger (4) mit einer Durchgangsöffnung umfasst, wobei das Auslassventil (2) am Ventilträger (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst das Auslassventil (2) eine erste Membranfeder (20).
Patent DE-102014209114-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoffperoxid
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: C01B15/029
Filed: 2014-05-14
Abstract: Im Verfahren zur Herstellung von Wasserstoffperoxid durch Umsetzung von Wasserstoff und Sauerstoff in Gegenwart eines flüssigen Reaktionsmediums und eines partikelförmigen Edelmetall-Trägerkatalysators in einem Festbettreaktor, bei dem das Festbett von unten durch das flüssige Reaktionsmedium und eine Wasserstoff und Sauerstoff enthaltende Gasphase angeströmt wird, wird das Festbett im Reaktor so angeordnet ist, dass es sich im Betriebszustand um 1 bis 10 % im Volumen gegenüber einem Ruhezustand ohne Anströmen des Festbetts ausdehnt. Durch die erfindungsgemäße Ausdehnung des Festbetts lässt sich ein Verstopfen des Festbetts durch Abrasion am Katalysator vermeiden.
Patent DE-102014209234-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zur Abdichtung eines Raumes (05) zwischen einem ersten Maschinenelement (02) und einem in Bezug zum ersten Maschinenelement (02) drehbaren zweiten Maschinenelement, wobei erstes und zweites Maschinenelement (002, 03) konzentrisch zueinander angeordnet sind. Die Dichtungsanordnung umfasst eine sich in radiale Richtung über den abzudichtenden Raum (05) erstreckende Dichtungsscheibe (08) mit einem ersten Endbereich (09), welcher in einem umlaufenden ersten Einstichbereich (10) des ersten Maschinenelements (02) festgelegt ist, und einen am zweiten Lagerring (03) angeordneten Dichtungsring (12) mit einem zumindest abschnittsweise am zweiten Maschinenelement (03) anliegenden Dichtungsrücken (14) und mindestens einer winklig zum Dichtungsrücken (14) ausgerichteten elastischen Dichtlippe (15) mit einer Dichtkante (17), wobei die Dichtkante (17) zumindest im Ruhezustand des zweiten Maschinenelements (03) an einem zweiten Endbereich (18) der Dichtungsscheibe (08) anliegt.
Patent DE-102014213702-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor der bauart mit doppelköpfigem kolben
Inventor: OTA MASAKI
IPC: F04B27/16
Filed: 2014-07-15
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor der Bauart mit doppelköpfigem Kolben hat einen ersten und zweiten Zylinderblock, eine Drehwelle, einen doppelköpfigen Kolben, eine Kurbelkammer, ein Antriebskraftübertragungsbauteil, eine Taumelscheibe, einen beweglichen Körper, eine Steuerungsdruckkammer und eine Abstützung. Die Steuerungsdruckkammer ist durch den beweglichen Körper in dem Gehäuse definiert. Die Steuerungsdruckkammer bewegt den beweglichen Körper in der Axialrichtung der Drehwelle. Die Abstützung ist an der Taumelscheibe gelegen und durch die Drehwelle gestützt. Das Antriebskraftübertragungsbauteil und der bewegliche Körper sind an einer ersten Seite der Taumelscheibe in der Axialrichtung der Drehwelle gelegen und die Abstützung ist an einer zweiten Seite der Taumelscheibe gelegen. Das Antriebskraftübertragungsbauteil, der bewegliche Körper und die Abstützung legen den Neigungswinkel der Taumelscheibe relativ zu der Drehwelle fest.
Patent DE-102014219270-A1 (DE)
Title: Polyaxialknochenschraube für chirurgisch medizinische Zwecke und Osteosynthesevorrichtung
Inventor: HALM HENRY
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polyaxialknochenschraube (2) für chirurgisch medizinische Zwecke, mit einem ein Außengewinde aufweisenden Schraubenschaft (4) mit einer Schaftlängsrichtung (6), mit einem kalottenförmigen Kopf (8) und mit einem gabelförmigen Aufnahmeteil (10) mit einer axialen Durchtrittsöffnung (11), in welchem der Kopf (8) verschwenkbar kalottenartig gelagert ist und in welchem ein stabförmiges Korrektur- oder Stützmittel fixierbar ist, wobei der Schraubenschaft (4) und der Kopf (8) unter unverlierbarer Zwischenordnung des Aufnahmeteils (10) miteinander verbindbar sind, wobei der Kopf (8) an seinem dem Schraubenschaft (4) zugewandten Ende in Umfangsrichtung durchgehend ausgebildet ist, also insbesondere keine in der Schaftlängsrichtung (6) erstreckten Schlitze aufweist, und somit nicht aufweitbar ist; es wird vorgeschlagen, dass der Kopf (8) eine auf seiner dem Schraubenschaft (4) zugewandten Seite mündende Einstecköffnung (18) aufweist, dass der Schraubenschaft (4) auf seiner dem Kopf (8) zugewandten Seite einen Einsteckabschnitt (20) mit einem zu dem Öffnungsquerschnitt der Einstecköffnung (18) ungefähr komplementären Außenumfang (40) aufweist, dass die Einstecköffnung (18) in dem Kopf (8) einen unrunden Öffnungsquerschnitt aufweist, dass der Einsteckabschnitt (20) des Schraubenschafts (4) mit einem zu dem Öffnungsquerschnitt der Einstecköffnung (18) komplementären unrunden Außenumfang (40) ausgebildet ist, so dass der Schraubenschaft (4) mit seinem Einsteckabschnitt (20) in der Schaftlängsrichtung (6) in die Einstecköffnung (18) einsteckbar und darin unverdrehbar ist, und dass der Schraubenschaft (4) im eingesteckten Zustand durch einen in axialer Schaftlängsrichtung (6) formschlüssig wirkenden Hintergriff zwischen dem Einsteckabschnitt (20) und dem Kopf (8) gegen Ablösen vom Kopf (8) fixiert ist.