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Patent DE-102016106624-A1 (DE)
Title: Rohrleitungssystem mit Brandschutzdämmung
Inventor: ARENS KLAUS
IPC: F17D5/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrleitungssystem umfassend mindestens eine metallene Rohrleitung (3) zur Durchdringung einer Gebäudedecke (1) oder Gebäudewand und mindestens eine Etagenleitung (5), die als Kunststoffrohrleitung oder Kunststoff-Metall-Mehrschichtverbundrohrleitung ausgeführt und an einem mit der metallenen Rohrleitung (3) verbundenen metallenen Anschlussstück (4) angeschlossen ist, wobei die metallene Rohrleitung (3), das Anschlussstück (4) und die Etagenleitung (5) mit einer mantelförmigen Brandschutzdämmung (9.1, 9.2) versehen sind. Um die brennbare Etagenleitung (5) möglichst nahe der Gebäudedecke (1) oder Gebäudewand an der metallenen, nichtbrennbaren Rohrleitung (3) anschließen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Etagenleitung über ein Übergangsstück (7, 7') an dem Anschlussstück (4) angeschlossen ist, wobei das Übergangsstück (7, 7') ein hülsenförmiges Einsteckteil (7.1, 7.1') und einen Pressring (7.2, 7.2') aufweist, wobei das Einsteckteil (7.1, 7.1') in die Etagenleitung (5) eingesteckt und mit dem Anschlussstück (4) verbunden ist, und wobei der Abstand (A) der mittels ...
Patent DE-102016108454-A1 (DE)
Title: Hybridverbundwerkstoff aus Geometrien der Gasinjektionstechnik
Inventor: MARCHETTI BERNARD GERARD
IPC: B60K37/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Eine Fahrzeuginstrumententafel umfasst ein Substrat, das eine erste Gruppe von mehreren zerkleinerten Kohlenstofffasern und eine erste Gruppe von mehreren zerkleinerten Glasfasern innerhalb eines ersten Nylonharzes aufweist. Die erste Gruppe von mehreren zerkleinerten Kohlenstofffasern und die erste Gruppe von mehreren Glasfasern in dem Substrat werden so segregiert, dass die Kohlenstofffasern und die Glasfasern jeweils im Wesentlichen innerhalb des fahrerseitigen bzw. des beifahrerseitigen Teils des Substrats konzentriert sind. Eine Verstärkung umfasst eine zweite Gruppe von mehreren zerkleinerten Kohlenstofffasern innerhalb eines zweiten Nylonharzes. Eine Verstärkungsrippe wird von der Verstärkung integral definiert. Die Verstärkungsrippe ist im Wesentlichen hohl und auf einem fahrerseitigen Teil der Verstärkung positioniert. Eine Substratrippe wird von dem Substrat integral definiert. Die Substratrippe ist im Wesentlichen hohl und auf dem fahrerseitigen Teil des Substrats positioniert. Die Substratrippe und die Verstärkungsrippe sind miteinander verbunden.
Patent DE-102016109930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Köders
Inventor: BUCHSTALLER JÜRGEN
IPC: A01M31/06
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Halterung eines Köders 2, insbesondere eines Köders 2 für Schädlinge 14, bevorzugt für Nagetiere, umfassend: – ein, insbesondere in einen Teil einer Kanalisationsanlage einsetzbares, Gehäuseteil 3 mit einem Aufnahmeraum 6 zur Aufnahme eines Köders 2, – eine Erfassungseinrichtung 9, welche zur Erfassung einer ersten Information eingerichtet ist, – eine Ausgabeeinrichtung 11, welche zur Ausgabe einer vermittels der Erfassungseinrichtung 9 erfassten ersten Information eingerichtet ist.
Patent DE-102016112190-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bearbeitung von Boden-, Wand- oder Deckenbelägen
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung, mit einem rotierenden Werkzeug, zur Bearbeitung von Boden-, Wand- oder Deckenbelägen aus unterschiedlich zu bearbeitenden Materialien, wie mineralische Beläge, z. B. steingebundene Beläge, oder Asphaltbeschichtungen oder Kunststoffbeschichtungen oder dergleichen Materialien, bei der auf einer in einem Gehäuse gelagerten Welle ein walzenförmig ausgebildeter Rotor angeordnet ist, der eine variierbare Anzahl von Trägerscheiben aufweist, wobei die einzelnen Trägerscheiben jeweils aus einer runden Trägerplatte bestehen, an deren Umfang eine variierbare Anzahl von Schneidkörper aufweisenden Werkzeugträgern angeordnet sind.
Patent DE-102016118293-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung einer Halbleiteranordnung
Inventor: BRüCKNER THOMAS
IPC: G05D23/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (27) und ein Verfahren zur Kühlung einer Halbleiteranordnung (19). Die Halbleiteranordnung (19) kann beispielsweise Bestandteil einer Wechselrichterschaltung (18) zur Wandlung von Energie einer regenerativen Energiequelle (17) in eine Wechselspannung für ein Wechselspannungsnetz (16) sein. Die Vorrichtung (27) weist eine mittels einer Steuergröße (S) ansteuerbare Kühleinrichtung (28) zur Kühlung der Halbleiteranordnung (19) auf. Mittels eines Änderungsbestimmungsmittels (40) wird ein Temperaturänderungswert (DT) einer Bauteiltemperatur (TH) der Halbleiteranordnung (19) ermittelt. Eine Steuereinrichtung (30) bildet eine Änderungsdifferenz (ΔD) zwischen dem Temperaturänderungswert (DT) und einem Änderungsvorgabewert (DV). Der Änderungsvorgabewert (DV) kann kleiner als null sein und beschreibt eine Solltemperaturabnahme der Bauteiltemperatur (TH), die als Führungsgröße dient. Die Änderungsdifferenz (ΔD) kann als Regelabweichung einem Regler übermittelt werden. Die über die Kühleinrichtung (48) erzeugte Kühlleistung wird somit dann begrenzt, wenn aufgrund von äußeren Einflüssen die Bauteiltemperatur (TH) sinkt.
Patent DE-102016121946-A1 (DE)
Title: Transporteinheit und Bereitstellung eines dreidimensionalen Bauteils
Inventor: PLACHNER KAI
IPC: B33Y99/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem eine Transporteinheit (200) zum Transportieren eines additiv gefertigten dreidimensionalen Bauteils. Die Transporteinheit umfasst eine im Wesentlichen gasdicht verschließbare Übergabeschnittstelle (19) für das dreidimensionale Bauteil und/oder einen das dreidimensionale Bauteil enthaltenden Behälter (WB) und/oder eine das dreidimensionale Bauteil tragende Plattform, welche Übergabeschnittstelle (19) so ausgebildet und angeordnet ist, dass sie mit einer Ausgabeschnittstelle (17) einer additiven Fertigungsmaschine (PRS), die das dreidimensionale Bauteil gefertigt hat, im Rahmen einer bestimmungsgemäßen Bauteil-Übergabe zusammenwirkt und bei bestimmungsgemäßer Verbindung zwischen der Übergabeschnittstelle (19) und Ausgabeschnittstelle (17) eine im Wesentlichen gasdichte Verbindung erzeugbar ist, und eine Lagerungskammer (100) zur Lagerung des Bauteils und/oder des Behälters (WB) und/oder der Plattform in einem nach außen hin im Wesentlichen gasdicht verschlossenen Zustand. Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zur Bereitstellung eines dreidimensionalen Bauteils.
Patent DE-102016201685-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Axialkraftausgleich eines Rotors einer Gasturbine
Inventor: LARSON MARCO
IPC: F01D3/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Axialkraftausgleich des Rotors (2) einer Gasturbine (1), umfassend folgende Schritte: – Aufnehmen eines Messwerts zur Charakterisierung des Axialschubs des Rotors (2) der Gasturbine (1); – Berechnen und/oder messtechnisches Ermitteln einer Menge an Verdichterluft (6), welche zum Axialkraftausgleich einem Axialschubkolben (10) über eine Zuleitung (5) zugeführt wird; – Einstellen der Menge an Verdichterluft (6) auf Grundlage der Berechnung und/oder der messtechnischen Ermittlung mittels eines Einstellorgans (7) in der Zuleitung (5).
Patent DE-102016202167-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: F16C32/06
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (1) aufweisend: eine Lagerhülse (2), mehrere Kippsegmente (3), wobei zwischen der Innenseite der Lagerhülse (2) und der Rückseite des jeweiligen Kippsegments (3) ein jeweiliges elastisches und/oder federndes Element, insbesondere Blattfederelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102016206028-A1 (DE)
Title: Tragarm zum Tragen einer Elektrode eines Lichtbogenofens und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: Schüring Andreas
IPC: H05B7/10
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragarm (1) zum Tragen einer Elektrode eines Lichtbogenofens, aufweisend wenigstens ein Tragarmprofil (2), das wenigstens zwei miteinander verbundene, stranggepresste Metallprofile (3, 21, 23) umfasst. Um einen verbesserten und gewichtsreduzierten Tragarm (1) zum Tragen einer Elektrode eines Lichtbogenofens bereitzustellen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Metallprofile (3, 21, 23) über wenigstens eine formschlüssige Verbindung (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016208896-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Fahrzeugscheibe
Inventor: BILANDZIJA GORAN
IPC: E06B9/42
Filed: 2016-05-23
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einer Gehäusestruktur, die einen Aufnahmeraum für eine Wickelwelle aufweist, der zu einer Oberseite hin einen Durchtritt aufweist, sowie mit einer an der Gehäusestruktur schwenkbeweglich gelagerten Klappe zum Verschließen und Freigeben des Durchtritts, sowie mit einem auf der Wickelwelle auf- und abwickelbar gehaltenen, flexiblen Beschattungsgebilde, an dessen in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich ein formstabiles Auszugprofil vorgesehen ist, sowie mit einem Tragstab, der an dem Auszugprofil angreift und mittels eines Antriebssystems das Auszugprofil zwischen einer in dem Aufnahmeraum positionierten Ruhestellung und einer nach oben entlang der Fahrzeugscheibe verlagerten Funktionsstellung führt, wobei der Tragstab durch den Durchtritt des Aufnahmeraums hindurch in Hochrichtung verfahrbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Klappe im Bereich ihrer Unterseite ein Gleit- oder Rollelement auf, an dem der Tragstab bei geöffneter Klappe anliegt. Einsatz für Seitentüren von Personenkraftwagen
Patent DE-102016208908-A1 (DE)
Title: Photochromatische Zusammensetzung zum 3-D-Drucken
Inventor: WU JIN
IPC: C08L101/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Zusammensetzungen betreffend dreidimensionales (3-D-)Drucken. Insbesondere eine photochromatische Zusammensetzung zur Verwendung beim 3-D-Drucken, umfassend einen photochromen Kern mit darauf angeordneter Schale aus polymerem Harz und eine polymere Komponente.
Patent DE-102016210929-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von eindimensionalen und/oder mehrdimensionalen Codes
Inventor: ADROHER MOLINS JAIME
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von eindimensionalen und/oder mehrdimensionalen Codes, insbesondere Barcodes und/oder QR-Codes, wobei Laserlicht aus einem Laserresonator emittiert wird, das emittierte Laserlicht mittels eines Mikrospiegels in Richtung eines Codebereichs des Codes abgelenkt wird, das Laserlicht von dem Codebereich zurück in den Laserresonator reflektiert wird, eine optische oder elektrische Größe des Laserresonators gemessen wird und die Reflektivität des Codebereichs anhand der gemessenen Größe ermittelt wird.
Patent DE-102016211765-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler
Inventor: WAKISAKA DAI
IPC: B23Q3/157
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Schwenk-Werkzeugwechsler, der zum Minimieren einer Wartezeit und dadurch Auswechseln von Werkzeugen in einer kurzen Zeit fähig ist, ist geliefert. Ein Werkzeugwechsler 1 enthält ein Werkzeugmagazin 2, eine Trägerwelle 10, die angeordnet ist, um eine Mittelachse parallel zu einer Achse einer Werkzeugspindel 51 aufzuweisen, eine Antriebseinrichtung 13 zum Drehen der Trägerwelle 10 um die Mittelachse herum und Bewegen der Trägerwelle (10) in Achsenrichtung, drei Werkzeugwechselarme 15a, 15b und 15c, die an der Trägerwelle 10 befestigt sind und jeweils eine Werkzeughalteeinheit 16 aufweisen, eine Werkzeugtransfereinrichtung 45 zum Transferieren eines Werkzeugtopfes 3 von dem Werkzeugmagazin 2 zu einer Bereitschaftsposition und einen Topf 41 zum provisorischen Platzieren, der an einer Position zum provisorischen Platzieren angeordnet ist. Der Werkzeugwechsler 1 beginnt mit einer Werkzeugwechseloperation in einem Zustand, in dem ein an der Werkzeugspindel 51 anzubringendes Werkzeug, ein als Nächstes zu verwendendes Werkzeug und ein nach dem nächsten Werkzeug zu verwendendes Werkzeug durch die Werkzeughalteeinheiten 16 der Werkzeugwechselarme 15a, 15b und 15c gehalten werden.
Patent DE-102016212090-A1 (DE)
Title: Elektrische Energieerzeugungsvorrichtung für ein Luftfahrzeug sowie Verfahren zur Erzeugung elektrischer Energie in einem Luftfahrzeug
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: B64D41/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine elektrische Energieerzeugungsvorrichtung (1) für ein Luftfahrzeug (100), insbesondere einen Helikopter, mit einer mittels Druckschwankungen (DP) anregbaren Schwingungseinrichtung (2) zur mechanisch schwingenden Anordnung an einer Kavität (105), wobei die Kavität (105) an einer Rotorkomponente (102) oder in einem Strukturbereich (104) des Luftfahrzeugs ausgebildet ist, und einer kinematisch an die Schwingungseinrichtung (2) gekoppelten elektromechanischen Energiewandlungseinrichtung (3) zur Umwandlung einer mechanischen Schwingung (S) der Schwingungseinrichtung (2) in elektrische Energie. Ferner sind ein Luftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Erzeugung elektrischer Energie in einem Luftfahrzeug (100).
Patent DE-102016213894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen eines Nahrungsmittelsbehälters
Inventor: RISCH DELPHINE
IPC: B67C3/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Füllen eines Lebensmittelbehälters, das die Schritte umfasst: – als erster Schritt (1) volumetrisch Füllen des Lebensmittelbehälters mit einer Mischung (5), welche die in Wasser löslichen oder dispergierbaren Zutaten und die nicht oder wenig zerbrechlichen Zutaten des letzten Endes in dem Lebensmittelbehälter aufzunehmenden Lebensmittels enthält, – als zweiter Schritt volumetrisch oder gravimetrisch Füllen des Lebensmittelbehälters mit trockenen oder halbtrockenen Zutaten, wie Nudeln und Fleischstückchen, und – als dritter Schritt (3) Füllen des Lebensmittelbehälters mit Wasser (7).
Patent DE-102016215151-A1 (DE)
Title: Anordnung zur axialen Verspannung eines Festlagers
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: F16H9/12
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verspannung eines Festlagers in einer axialen Richtung, zumindest umfassend ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, in dem zumindest eine erste Welle drehbar angeordnet ist, wobei die erste Welle über Wälzlager drehbar gelagert ist; wobei zumindest ein Wälzlager der ersten Welle ein Festlager ist und einen inneren Lagerring, der an einer Außenumfangsfläche der Welle angeordnet ist und einen äußeren Lagerring umfasst, wobei der äußere Lagerring mit einem, sich in einer radialen Richtung außen von dem äußeren Lagerring erstreckenden, in der radialen Richtung zumindest teilweise elastisch verformbaren und am Getriebegehäuse befestigten Hülsenelement in der axialen Richtung eine formschlüssige Verbindung ausbildet.
Patent DE-102016219307-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Fügen zweier mit Zapfen und Buchse ausgebildeter metallischer Bauteile und hiermit hergestellte Dämpferbaugruppe
Inventor: FISCHER RAINER
IPC: B23K20/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer stoffschlüssigen Fügeverbindung zwischen einem ersten metallischen Bauteil (120), das mit einem Verbindungszapfen (125) ausgebildet ist, und einem zweiten metallischen Bauteil (130), das mit einer Verbindungsbuchse (135) ausgebildet ist, umfassend: – Einführen des Verbindungszapfens (125) in die Verbindungsbuchse (135), wobei die Verbindungsbuchse (135) durchmessergrößer als der Verbindungszapfen (125) ist, so dass sich ein radialer Spalt (S) einstellt; – elektromagnetisches Umformen der Verbindungsbuche (135) mithilfe einer um die Fügezone herum angeordneten Spule (300), wobei ein magnetischer Druck (M) erzeugt wird, der das metallische Material der Verbindungsbuche (135) radial nach innen beschleunigt, wo dieses dann mit hoher kinetischer Energie auf den metallischen Verbindungszapfen (125) auftrifft und dabei eine Kaltverschweißung (V) entsteht. Die Erfindung betrifft ferner eine unter Anwendung dieses Verfahrens hergestellte Dämpferbaugruppe mit einer Kolbenstange (120) und einem daran befestigten Endstück (130).
Patent DE-102016220094-A1 (DE)
Title: Weichmagnetisches Material, kunststoffgebundener Verbundwerkstoff, Aktor, Magnetkern für Leistungselektronik, elektrische Maschine oder Magnetventil, Verwendung und Verfahren zur Herstellung des weichmagnetischen Materials
Inventor: BURGHAUS JENS
IPC: H01F1/42
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein weichmagnetisches Material (2), das zu mindestens 75 Gew.-% aus weichmagnetischem Fe 16 N 2  besteht, wobei das weichmagnetische Fe 16 N 2  eine Korngröße von maximal 30 nm aufweist.
Patent DE-102016221522-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte
Inventor: FLÜGEL MATTHIAS
IPC: F21V29/74
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Leuchte (1) mit einem Kühlkörper (8) mit Kühlrippen (10). In die Kühlrippen (10) ist eine Ausnehmung (14) eingearbeitet, in welcher ein Energieversorgungsgerät (16) angeordnet ist. Das Energieversorgungsgerät (16) ist dabei auf Kühlrippenstümpfe (11) aufgesetzt. Durch die Erfindung kann das Energieversorgungsgerät (16) in den Kühlkörper (8) integriert werden, ohne dass die Kühlung der LED's störend beeinträchtigt wird.
Patent DE-102016221531-A1 (DE)
Title: Vakuumspritzgussvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Kunststoffspritzgussteils
Inventor: OSTWALD STEFAN
IPC: B29C45/04
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vakuumspritzgussvorrichtung (1) zum Erzeugen eines Kunststoffspritzgussteils, aufweisend eine Spritzgussform (2) mit einem ersten Formwerkzeug (3) und einem zweiten Formwerkzeug (4), wobei das erste Formwerkzeug (3) und das zweite Formwerkzeug (4) zum Schließen der Spritzgussform (2) aufeinander zu bewegbar sowie zum Öffnen der Spritzgussform (2) voneinander weg bewegbar sind, wobei bei geschlossener Spritzgussform (2) zwischen dem ersten Formwerkzeug (3) und dem zweiten Formwerkzeug (4) eine Spritzgusskavität (5) zum Abgrenzen einer Form des zu erzeugenden Kunststoffspritzgussteils ausgebildet ist, weiter aufweisend eine Plastifiziervorrichtung (6) zum Plastifizieren eines zu verarbeitenden Kunststoffmaterials (7), einen fluidkommunizierend mit der Plastifiziervorrichtung (6) ausgebildeten sowie in die Spritzgusskavität (5) mündenden Spritzgusseinlass (8) zum Einspritzen des plastifizierten Kunststoffmaterials (7) in die Spritzgusskavität (5) und mindestens eine Unterdruckvorrichtung (9) zum Evakuieren von Gas aus der Spritzgusskavität (5). Die Unterdruckvorrichtung (9) weist einen mit der Spritzgusskavität (5) fluidkommunizierend gekoppelten Auslassblock (10) mit einem sich zumindest abschnittsweise verjüngenden Gaskanal (11) zum Durchleiten von aus der Spritzgusskavität (5) evakuiertem Gas sowie zum Zurückhalten von aus der Spritzgusskavität (5) strömendem, plastifiziertem Kunststoffmaterial (7) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erzeugen eines Kunststoffspritzgussteils mittels einer erfindungsgemäßen Vakuumspritzgussvorrichtung (1).
Patent DE-102016224544-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Betreiben mindestens einer manuell aktivierbaren Fahrzeugvorrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie Steuervorrichtung
Inventor: CONRADS MARTIN
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben mindestens einer manuell aktivierbaren Fahrzeugvorrichtung (10) in einem Kraftfahrzeug (12). Dabei wird ein Fahrerverhalten mit Bezug auf die mindestens eine manuell aktivierbare Fahrzeugvorrichtung (10) in Abhängigkeit eines Werts mindestens eines Fahrsituationsparameters erlernt. Wird eine Regelmäßigkeit festgestellt, wird die mindestens eine manuell aktivierbare Fahrzeugvorrichtung (10) durch eine Steuervorrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (12) selbständig aktiviert (Schritt 240), wenn ein vorgebbarer Wert des mindestens einen Fahrsituationsparameters festgestellt wird (Schritt 220). Die Erfindung betrifft überdies ein entsprechendes Steuerungssystem zum Betreiben mindestens einer manuell aktivierbaren Fahrzeugvorrichtung (10) in einem Kraftfahrzeug (12) sowie eine Steuervorrichtung (14) ausgebildet für ein derartiges Steuerungssystem.
Patent DE-102016226234-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Strömungsplatte für eine Brennstoffzelle und/oder einen Elektrolyseur
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-12-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung einer Strömungsplatte (10a; 10b) für eine Brennstoffzelle, insbesondere eine PEM-Brennstoffzelle, und/oder einen Elektrolyseur, wobei die Strömungsplatte (10a; 10b) zumindest ein Strömungselement (12a; 12b) aufweist, welches zumindest teilweise aus Metallfasern (14a; 14b) besteht.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt die Metallfasern (14a; 14b) mittels zumindest einer Ausrichteinheit (30a; 30b) ausgerichtet werden.
Patent DE-102017001697-A1 (DE)
Title: Aufsatz für ein Grillgerät
Inventor: MEITINGER FELIX
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-02-22
Abstract: Ein an einem Grillgerät einsetzbarer oder auf das Grillgerät auf einer von diesem gebildeten Grillfläche aufsetzbarer Aufsatz zum Grillen eines im Wesentlichen scheibenförmigen Fleischstücks (5), das zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen (50, 51) und eine zwischen den Seitenflächen (50, 51) umlaufende Kantenfläche (52) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (1, 2) aufweist, die durch wenigstens ein Auflageelement (3, 4) voneinander beabstandet und zueinander angeordnet sind, und dass das Fleischstück (5) mit seiner Kantenfläche (52) auf dem wenigstens einen Auflageelement (3, 4) auflegbar ist.
Patent DE-102017003697-A1 (DE)
Title: Schallabsorbierender Türblattrand
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: E06B3/70
Filed: 2017-04-18
Abstract: Es wird ein Türblatt (1) für eine innerhalb eines Gebäudes verbaute Tür beschrieben. Das Türblatt weist eine erste und eine zweite Außenhaut (11a, 11b) und vier umlaufende Ränder (5,7) auf. Zwischen den beiden Oberflächen befindet sich im Bereich mindestens eines der Ränder ein schallabsorbierendes Element (13), das einen Teil des Randes bildet. Das schallabsorbierende Element behält beim Öffnen und Schließen der Tür seine Position und Form bei.
 Vorteil des Türblatts ist es, dass durch den Spalt zwischen dem Türblatt und einem Boden oder einer Decke hindurchtretende Schallwellen (23) reduziert werden.
Patent DE-102017005315-A1 (DE)
Title: Batteriekasten
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-06-02
Abstract: Batteriekasten zur Aufnahme von Energiespeicherelementen umfassend mehrere zur Bildung eines Verbundes formschlüssig miteinander verbundene Elemente, wodurch der Verbund wenigstens zwei Elemente mit L-förmigem Querschnitt umfasst und an einer Seite durch ein Element mit I-förmigem Querschnitt begrenzt ist.
Patent DE-102017009296-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Steuern einer Vielzahl von Leuchten, die bei einem Fahrzeug angeordnet ist, und ein Fahrzeug, das die Anordnung umfasst
Inventor: GUPTA SANDEEP
IPC: B60Q3/47
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Anordnung (3), ein Fahrzeug (1) und ein Verfahren zum Steuern einer Vielzahl von Leuchten (2), wie Arbeitsleuchten, die bei dem Fahrzeug (1) angeordnet ist. Eine Vielzahl erster Eingabevorrichtungen (41, 42, 43) ist mit einer Gruppe (21, 22, 23) von Leuchten (2) assoziiert und ist konfiguriert, um ein Einschalten und ein Ausschalten der Leuchten (2) in der assoziierten Gruppe (21, 22, 23) zu ermöglichen. Die zweite Eingabevorrichtung (5) ist mit der gesamten Vielzahl von Leuchten (2) assoziiert und ist konfiguriert, um eine Auswahl einer oder mehrerer einer Vielzahl von Zonen (L, R) des Fahrzeugs (1) zu ermöglichen, die zu beleuchten ist oder sind. Die Anordnung (3) ist derart konfiguriert, dass irgendeine Leuchte (2), die zu einer Gruppe (21, 22, 23) gehört, zu der der Strom mit der jeweiligen ersten Eingabevorrichtung (41, 42, 43) eingeschaltet wurde, und die mit einer Zone (L, R) des Fahrzeugs (1) assoziiert ist, wobei die Zone (L, R) als zu beleuchtend durch die zweite Eingabevorrichtung (5) ausgewählt wurde, eingeschaltet wird, während die anderen Leuchten der Vielzahl von Leuchten (2) ausgeschaltet werden.