baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005020473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siegeln einer Näpfe aufweisenden Formfolie mit einer Deckfolie
Inventor: MATZENMUELLER JUERGEN
IPC: B65B9/04
Filed: 2005-04-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum Siegeln einer vorzugsweise befüllte Näpfe (2) aufweisenden Formfolie
(1) mit einer Deckfolie (3), mit einer mittels eines Walzenantriebes
(4) antreibbaren, in ihrer Umfangsfläche Vertiefungen (6) für die Näpfe (2)
aufweisenden Vorschubwalze (5), mit einer darauf ablaufenden Siegelwalze
(8), zwischen denen hindurch die Formfolie (1) und die Deckfolie
(3) durchführbar
sind und mit einem Sensor (9) als Teil eines Regelsystems zur Erfassung
der Lage eines Napfes (2) der Formfolie (1), dadurch gekennzeichnet,
daß in
der in Umfangsrichtung einteiligen Vorschubwalze (5) eine über eine
Druckmittelleitung (16) mit einer Druckmittelquelle (17) verbundene
Druckkammer (15) so ausgebildet ist, dass durch Druckmittelbeaufschlagung
eine Durchmesservergrößerung der
Vorschubwalze (5) erreicht werden kann.
Patent DE-102005030304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von extrem ultravioletter Strahlung
Inventor: HERGENHAN GUIDO
IPC: H05G2/00
Filed: 2005-06-27
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von extrem ultravioletter Strahlung, enthaltend  eine
Entladungskammer, die einen Entladungsbereich für eine Gasentladung zur Ausbildung
eines die Strahlung abgebenden Plasmas aufweist,  eine erste
und eine zweite Elektrode, wobei mindestens die erste Elektrode
drehbar gelagert ist,  eine Energiestrahlquelle zur Bereitstellung
eines Energiestrahls für
die Vorionisation eines der Strahlungserzeugung dienenden Ausgangsmaterials
und  eine Hochspannungsversorgung zur Erzeugung von Hochspannungsimpulsen
für die
beiden Elektroden, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Entladungsbereich
(5) eine Injektionseinrichtung (10) gerichtet ist, die eine Folge
von Einzelvolumina (9) des der Strahlungserzeugung dienenden Ausgangsmaterials
bereitstellt und mit Abstand zu den Elektroden (2, 3) in den Entladungsbereich
(5) injiziert.
Patent DE-102005030507-B4 (DE)
Title: Türstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEHRINGHOFF LUDGER
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-06-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Türstruktur
eines Kraftfahrzeugs mit einem Verstärkungselement (8, 8a–d), das
zur unlösbaren Befestigung
an der Türstruktur
auf der einem Türaußenblech
abgewandten Seite eines Türinnenblechs
(20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das einstückig ausgebildete
Verstärkungselement
(8, 8a–d)
unterhalb der Fensterbrüstung
der Türstruktur
angeordnet wird und einen umlaufenden Rahmen (9) aufweist, wobei
sich eine obere Rahmenseite (10) entlang der Fensterbrüstung, eine
vordere Rahmenseite (11) in einem Scharnierbereich von oben nach
unten, eine hintere Rahmenseite (12) in einem Schlossbereich von
oben nach unten und eine untere Rahmenseite (13) entlang der Unterkante
der Türstruktur
erstreckt, so dass die Rahmenseiten (10–13) ein offenes Fenster (14)
bilden, wobei in dem Fenster (14) ein einstückig mit dem Rahmen (9) ausgebildeter,
sich von der vorderen Rahmenseite (11) zur hinteren Rahmenseite
(12) erstreckender, gesickter Türaufprallträger (15)
angeordnet ist und wobei das Verstärkungselement (24, 25) aus
einem hochfesten, warmformbaren Stahl mit einer Zugfestigkeit in einem
Bereich von 1.400 N/mm 2  bis 1.600...
Patent DE-102005033284-B4 (DE)
Title: Temperatursensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HANZAWA GO
IPC: H01R11/18
Filed: 2005-07-15
Granted: 2010-04-15
Abstract: Temperatursensor aufweisend:  eine zylinderförmige Metallhülle (5), welche einen geschlossenen Vorderabschnitt (5s) hat;  ein Temperatursensorelement (1), welches im Vorderabschnitt (5s) der Metallhülle (5) untergebracht ist;  einen oder mehrere leitende Drähte (2a, 2b), welche sich rückwärtig vom Temperatursensorelement (1) erstrecken und dessen Signale übertragen;  ein MI-Kabel (4), welches rückwärtig zu einem Hinterende (1k) des Temperatursensorelements (1) angeordnet ist und zumindest Kerndrähte (4a, 4b) aufweist, welche zu dem oder den mehreren leitenden Drähten (2a, 2b) korrespondieren, wobei das MI-Kabel (4) einen in die Metallhülle (5) eingesetzten Vorderabschnitt (4p) aufweist; und  einen isolierenden Halter (3), der zwischen dem Hinterende (1k) des Temperatursensorelements (1) und dem Vorderabschnitt (4p) des MI-Kabels (4) in der Metallhülle (5) angeordnet ist und die leitenden Drähte (2a, 2b) und die Kerndrähte (4a, 4b) halt, welche sich nach vorne vom MI-Kabel (4) erstrecken,  wobei die leitenden Drähte (2a, 2b) und die korrespondierenden Kerndrähte (4a,...
Patent DE-102005038375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Recyclatpolyolen aus Polyurethanen
Inventor: THOR LOTHAR
IPC: C08J11/24
Filed: 2005-08-13
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Polyolen aus Polyurethanen
und/oder Polyurethanabfällen
durch Umsetzung dieser Polyurethane und/oder Polyurethanabfälle mit
mehrwertigen Alkoholen in einem mehrwelligen Extruder, dadurch gekennzeichnet, dass
zerkleinerte Polyurethane und/oder Polyurethanabfälle in einem
getrennten Schritt mit mehrwertigen Alkoholen zu einem grifftrockenen,
schüttfähigen und
unter trockener Luft mehrere Wochen lagerstabilen Gemisch vermengt,
in einem kurzschneckigen, mehrwelligen Extruder bei erhöhter Temperatur
von 170°C
bis 250°C
und erhöhtem
Druck von nicht mehr als 50 bar zu einem Flüssigprodukt umgesetzt werden
und in dieser flüssigen
Form direkt aus dem Extruder in ein Nachreaktionssystem bei ständigem Rühren gehen,
wobei die Nachreaktionstemperatur nicht höher als die Reaktionstemperatur
im Extruder ist und in der Nachreaktion das vorreagierte Gemisch
unter kontinuierlicher Zugabe monofunktioneller Glycidether zum
gebrauchsfertigen Recyclingpolyol mit niedrigem Gehalt an primären aromatischen
Aminen umgesetzt wird, und wobei sowohl die Vorreaktion im Mehrwellenextruder
als auch die Nachreaktion im Nachreaktionssystem ohne Zugabe von Katalysatoren
durchgeführt
wird.
Patent DE-102005053423-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer-Befestigungsvorrichtung
Inventor: KREUTZBERG WILHELM
IPC: B60Q1/04
Filed: 2005-11-07
Granted: 2007-07-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(1) zum Befestigen eines Scheinwerfers (6) an einem Kraftfahrzeug, die
in Form einer Montageplatte ausgebildet ist, mit  – Mitteln
(3, 8) zum Halten eines Scheinwerfergehäuses (7) auf der Befestigungsvorrichtung
(1), welche Mittel derart ausgebildet sind, dass der Scheinwerfer
(6) vor einer Befestigung an der Befestigungsvorrichtung relativ
zu der Befestigungsvorrichtung verschiebbar ist, mit  – Mitteln
(5, 14) zur Anbringung der Befestigungsvorrichtung (1) an einem
Teil (4) des Kraftfahrzeugs, welche Mittel derart ausgebildet sind,
dass die Befestigungsvorrichtung (1) vor einer Befestigung an dem
Teil (4) des Kraftfahrzeugs in allen drei Raumrichtungen (x, y,
z) relativ zu dem Teil (4) des Kraftfahrzeugs verstellbar ist, wobei
die Mittel (5, 14) zur Anbringung der Befestigungsvorrichtung an
einem Teil (4) des Kraftfahrzeugs eine Hohlschraube (5), die mit
einer Gewindeeinfassung (12) der Befestigungsvorrichtung (1) zusammenwirkt,
und eine Befestigungsschraube (14) umfassen, wobei der Durchmesser
einer Durchgangsbohrung (13) der Hohlschraube (5) größer ist
als der...
Patent DE-102005056267-B4 (DE)
Title: Rotierende Reinigungseinrichtung für Strahlerschutzröhren
Inventor: WECKENMANN JUERGEN
IPC: B08B9/023
Filed: 2005-11-14
Granted: 2013-11-21
Abstract: Rotierende Reinigungseinrichtung für zylinderförmige Bestrahlungseinrichtungen insbesondere für Strahlerschutzröhren aus Quarzglas, die ein oder mehrere UV-Strahler umgeben, wobei ein Wischelement und Verbindungsglieder so miteinander verbunden sind, daß ein zylindriges, die Bestrahlungseinrichtung käfigförmig umgebendes Gebilde entsteht, dessen Achse ungefähr mit der Achse der Bestrahlungseinrichtung zusammenfällt und das sich mehr oder weniger schnell um diese Achse dreht, so daß die innere Kante des Wischelements, als das der Bestrahlungseinrichtung am nächsten zugewandte Teil, an der Oberfläche der Bestrahlungseinrichtung entlang streift und sie dabei sauber hält, wobei das die Bestrahlungseinrichtung käfigförmig umgebende Gebilde durch die um die zylindrige Bestrahlungseinrichtung schraubenförmig herum fließende Strömung zur Drehung um die Achse der Bestrahlungseinrichtung angetrieben ist, und wobei die Reinigungseinrichtung nur ein Wischelement enthält und zwei oder mehrere Gegenhalter die käfigförmige Struktur so vervollständigen, daß die Reinigungseinrichtung um die Achse der Bestrahlungseinrichtung rotieren kann.
Patent DE-102005057824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von gekrümmten Schläuchen
Inventor: CHRISTOPH JÖRG
IPC: B29C53/00
Filed: 2005-12-03
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen eines gekrümmten Schlauches mit einem gekrümmten Dorn (6) zum Aufschieben eines Schlauchrohlings (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Saugkappe (3) mit einer im Inneren der Saugkappe (3) angeordneten luftdurchlässigen Anschlagsaugplatte (4) aufweist, wobei – der Schlauchrohling (7) auf den Dorn (6) aufschiebbar ist, – eine der Stirnflächen (8) des Schlauchrohlings (7) im aufgeschobenen Zustand über das der Saugkappe (3) zugeordnete Ende des Dornes (9) hinausragt, – der Dorn (6) mit aufgeschobenem Rohling (7) in die Saugkappe (3) einschiebbar ist, und – der Dorn (6) und der aufgeschobene Rohling (7) durch Aufbringen eines Unterdrucks gemeinsam gegen die Anschlagsaugplatte (4) pressbar sind.
Patent DE-102006005188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Oberflächenbeschichten von Profilsträngen mit Beschichtungsfolienstreifen und Vorrichtung dafür
Inventor: ERNEMANN PETER
IPC: B32B37/22
Filed: 2006-02-02
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum chargenweisen Oberflächenbeschichten
von Profilsträngen
mit Beschichtungsfolienstreifen, mit wenigstens folgenden Verfahrensschritten:  a)
Bereitstellen wenigstens eines ersten auf einer Spule (10) aufgewickelten
Beschichtungsfolienstreifens auf einem ersten Bereitstellungsplatz
(120)  b) Zuführen
der Spule zu einer Abspulstation (20),  c) Sukzessives Bewegen
einer ersten Charge von Profilsträngen auf einer Beschichtungseinrichtung
(40) entlang ihrer Längsachse
und Aufbringen des von der Abspulstation (20) herbeigeführten ersten
Beschichtungsfolienstreifens an wenigstens einer nach außen weisenden
Oberfläche
der Profilstränge,  d)
Bereitstellen wenigstens eines zweiten auf einer Spule (10) aufgewickelten
Beschichtungsfolienstreifens auf einem zweiten Bereitstellungsplatz
(120) und  e) Tauschen der Spulen (10) an der Abspulstation
(20) und Beschichten einer zweiten Charge von Profilsträngen mit dem
zweiten Beschichtungsfolienstreifen,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Spulen (10) mit den Beschichtungsfolienstreifen auf einer
oberhalb der Beschichtungseinrichtung angeordneten Bedienerebene
(130) auf Bereitstellungsplätze
(120) einer drehbaren Bereitstellungsvorrichtung (100) aufgelegt
bzw. von  dort entnommen werden und dass der Bereitstellungsplatz
(120.1, 120.2) mit...
Patent DE-102006005443-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beurteilung von Streckentypen
Inventor: FUJII ASAKO
IPC: G06K9/62
Filed: 2006-02-07
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Beurteilung von Streckentypen, mit den Schritten: bezüglich Bilddaten von einer in oder an einem Fahrzeug montierten Kamera oder Bilddaten, die durch Ausführen einer spezifizierten Umwandlung der Bilddaten von der Kamera erhalten werden, Berechnen eines Merkmalbetrags zumindest einer Komponente unter mehreren Komponenten in einem spezifizierten Farbraum des Bildes und Speichern des berechneten Merkmalbetrags in einen Merkmalbetrag-Datenspeicher; Bestimmen, ob der Merkmalbetrag, der im Merkmalbetrag-Datenspeicher gespeichert wurde, einer vorbestimmten Bedingung genügt oder nicht; und basierend auf dem Bestimmungsergebnis beim Bestimmen, Beurteilen, ob das Fahrzeug in einem Tunnel fährt oder nicht, wobei der Merkmalbetrag beim Berechnen einen Merkmalbetrag einer Intensität und einen Merkmalbetrag eines Farbtons einschließt und die vorbestimmte Bedingung eine Bedingung bezüglich der Intensität und eine Bedingung bezüglich des Farbtons umfaßt und wobei der Merkmalbetrag der Intensität ein Durchschnittswert von Intensitätswerten ist und der Merkmalbetrag des Farbtons ein Varianzwert von Farbtonwerten ist.
Patent DE-102006010450-B4 (DE)
Title: Nahrungs- oder Futtermittel
Inventor: DROSSOU ALEXANDRA
IPC: A23K1/16
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-07-31
Abstract: Nahrungs-
oder Futtermittel, gekennzeichnet durch eine Beimengung von Phytohaemagglutinin und/oder
von wenigstens einer Isoform einer Phytohaemagglutinin-Untereinheit.
Patent DE-102006014331-B4 (DE)
Title: Doppelohr-Hydraulikstossdämpfer
Inventor: MURAKAMI TOMOHARU
IPC: F16F9/32
Filed: 2006-03-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Doppelrohr-Hydraulikstoßdämpfer (1), bei welchem vorgesehen sind: Ein äußeres Rohr (2); ein inneres Rohr (3), das im Inneren des äußeren Rohres (2) und konzentrisch zu diesem vorgesehen ist; ein Basisventil (5), welches einen Schenkelabschnitt (21) auf seiner Basisendseite aufweist, der in ein Basisende des inneren Rohres (3) eingepasst und hieran befestigt ist; eine untere Abdeckung (4), die so vorgesehen ist, dass sie den Schenkelabschnitt (21) berührt, und ein Basisende des äußeren Rohres (2) öldicht abdichtet; eine Kolbenstange (7), die so in das innere Rohr (3) eingeführt ist, dass sie eine Hin- und Herbewegung in Axialrichtung durchführen kann; und ein Führungsteil (8), das an einer oberen Seite des äußeren Rohres (2) und des inneren Rohres (3) so angebracht ist, dass es die Kolbenstange (7) haltert, und eine Kraft in Axialrichtung auf das innere Rohr (3) zum Basisende des inneren Rohres (3) ausübt; wobei der Schenkelabschnitt (21) des Basisventils (5) und die untere Abdeckung (4) einander auf einer Einwirkungslinie der Kraft in Axialrichtung berühren, die zum Basisende des inneren Rohres (3) hin einwirkt, und eine Schrägfläche (21a) auf einer unteren Oberfläche des Schenkelabschnitts (21) in Ausrichtung zu einem schrägen Abschnitt (4a) auf der oberen Oberfläche der unteren Abdeckung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägfläche (21a) einen Kontaktabschnitt (21b) aufweist, welcher direkt unter dem Basisende des inneren Rohres (3) in einer axialen Richtung des inneren Rohres (3) angeordnet ist und der sich nicht außerhalb eines Bereichs direkt unter dem Basisende des inneren Rohres (3) erstreckt und die Schrägfläche (21a) zudem einen weiteren Abschnitt aufweist, und nur der Kontaktabschnitt (21b) die Schrägfläche (4a) an der Seite der unteren Abdeckung (4) berührt und der Winkel des weiteren Abschnitts der Schrägfläche (21a) so gewählt wird, dass ein Spalt zwischen dem weiteren Abschnitt und dem schrägen Abschnitt (4a) gebildet wird.
Patent DE-102006017043-B4 (DE)
Title: Verbindungstechnik von Lamellen in Leuchtenrastern
Inventor: DÖRING MANFRED
IPC: F21V11/02
Filed: 2006-04-11
Granted: 2015-04-09
Abstract: Leuchtenraster (2) mit wenigstens einer Seitenwand (4) und mehreren an der Seitenwand (4) angebrachten Querlamellen (6), wobei wenigstens eine Querlamelle (6) an einer Stirnseite (10) einen Haken (18) aufweist, mittels dessen die Querlamelle (6) in einem ersten Ausschnitt (14) der Seitenwand (4) montierbar ist, wobei zur Montage der Querlamelle (6) an der Seitenwand (4) der Haken (18) der Querlamelle dafür eingerichtet ist, die Querlamelle (6) nach einem Einstecken des Hakens (18) in den ersten Ausschnitt (14) gegenüber der Seitenwand (4) zu schwenken, während der Haken (18) an einer Kante des ersten Ausschnitts (14) in der Seitenwand (4) abrollt, dadurch gekennzeichnet, daß die Querlamelle (6) weiterhin an der Stirnseite (10) einen von dem Haken (18) räumlich getrennten Vorsprung (20; 20') aufweist und die Seitenwand (4) einen zweiten Ausschnitt (16) aufweist, in welchen im montierten Zustand des Leuchtenrasters der Vorsprung (20; 20') eingesteckt ist, und der Vorsprung (20; 20') im montierten Zustand des Leuchtenrasters in dem zweiten Ausschnitt (16) an dem Rand anliegt, welcher der Kante des ersten Ausschnitts (14), an der der Haken (18) abrollt, gegenüberliegt.
Patent DE-102006017155-B4 (DE)
Title: Identifikationselement
Inventor: SCHULTRICH BERND
IPC: B42D15/10
Filed: 2006-04-03
Granted: 2008-08-28
Abstract: Identifikationselement,
das ausschließlich
mittels elektromagnetischer Strahlung im Tera-Hertz-Frequenzbereich detektierbar und
dabei mindestens ein Strukturelement in Form einer Beschichtung
auf einem Träger
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung eine
Schichtdicke, die kleiner als 50 nm ist, und eine elektrische Leitfähigkeit
von mindestens 100 S/m aufweist.
Patent DE-102006024685-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches, durch Drücken verschließbares Schloss
Inventor: GILBERT GREGORY
IPC: E05B47/08
Filed: 2006-05-18
Granted: 2012-11-08
Abstract: Elektromechanisches, durch Drücken verschließbares Schloss (41), umfassend: ein Gehäuse (45, 47); eine Falle (49), die innerhalb des Gehäuses zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verschoben werden kann; eine Spannfeder (99), die die Falle in Richtung der ausgefahrenen Stellung unter Spannung setzt und den Vorgang des Schließens durch Drücken ermöglicht; einen Motor (69); einen mit dem Motor verbundenen Mikroprozessor (63) zum Steuern von dessen Funktion; mindestens ein mit dem Motor verbundenes Zahnrad (73, 75, 77, 79, 81), das bei Drehung des Motors durch diesen gedreht wird, und eine Nocke (95), die so verbunden ist, dass sie durch das mindestens eine Zahnrad gedreht wird, wobei sich die Nocke dreht, umückzuziehen, wobei mindestens ein Zahnrad ein Abtriebszahnrad (81) ist, das eine mittige Nabe (91) aufweist, wobei die Nocke (95) an der Nabe (91) des Abtriebszahnrades...
Patent DE-102006040270-B4 (DE)
Title: Gebranntes feuerfestes Produkt
Inventor: LYNKER ANDREAS
IPC: C04B35/443
Filed: 2006-08-28
Granted: 2009-06-10
Abstract: Gebranntes feuerfestes Produkt, dessen Gefüge aus einer MA-Spinell-Matrix (1. Gefügephase) besteht, in der MgO-Grobkörner mit einer Teilchengröße d 90  > 300 μm (2. Gefügephase) vorliegen, wobei zwischen den beiden Gefügephasen dreidimensionale spaltartige Poren ausgebildet sind.
Patent DE-102006052308-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Lichtquelle zur Beleuchtung des Fondbereichs eines Fahrzeuges
Inventor: SCHWEIKER THOMAS
IPC: F21W106/00
Filed: 2006-11-03
Granted: 2013-08-14
Abstract: Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug mit einer Rückenlehne (1) und einem Sitzteil, wobei der Fahrzeugsitz eine Lichtquelle aufweist, die Licht gegen die Fahrtrichtung (3) abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägermaterial (5) für den Fahrzeugsitz einen Flachleiter (7) und Aussparungen (6) aufweist, wobei der Flachleiter (7) als Lichtquelle mindestens eine LED (8) aufweist und die Lichtquelle im Bereich der Aussparungen (6) liegt.
Patent DE-102006052732-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem
Inventor: HORI RYOJI
IPC: B61D27/00
Filed: 2006-11-08
Granted: 2011-03-03
Abstract: Klimatisierungssystem  versehen mit einem Klimatisierungsgehäuse (10), das ein separat ausgebildetes erstes Gehäuseelement (11) und ein zweites Gehäuseelement (12) umfasst, die miteinander durch Eingriff eines Eingriffvorsprungs (112), der an einer Verbindungsfläche (111) des ersten Gehäuseelements (11) ausgebildet ist, und einer Eingriffsnut (122), die an einer Verbindungsfläche (121) des zweiten Gehäuseelements (12) ausgebildet ist, verbunden sind, und welches  in ein Passagierabteil geblasene Luft in dem Klimatisierungsgehäuse (10) zirkuliert, wobei  der Eingriffsvorsprung (112) mit einer Ausnehmung (113) ausgebildet ist und die Eingriffsnut (122) mit einem Vorsprung (123) ausgebildet ist, der in die Form der Ausnehmung (113) eingreift.
Patent DE-102006054427-B4 (DE)
Title: Alu-Kunststoff-Fenster mit Klebebandfixierung
Inventor: TOBER WERNER
IPC: E06B3/30
Filed: 2006-11-16
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zum Verkleiden von Fenstern oder Türen, insbesondere aus Kunststoff oder Holz bestehende Fenster oder Türen, mit einem Abdeckrahmen, der aus einzelnen Profilen, insbesondere Metallprofilen, aufgebaut ist, wobei der Abdeckrahmen (2) vor dessen Montage aus den einzelnen Profilen (3) vormontiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst Positioniermittel an der Außenseite des Rahmens (1) befestigt werden, danach eine Ausrichtung des Abdeckrahmens (2) zum Rahmen (1) über die Positioniermittel beim Anlegen des Abdeckrahmens (2) an den Rahmen (1) erfolgt sowie anschließend in der durch die Positioniermittel ausgerichteten Lage des Abdeckrahmens (2) zum Rahmen (1) eine Fixierung des Abdeckrahmens (2) am Rahmen (1) durch Wirksamwerden einer Klebeschicht (5) erfolgt, wobei in der Ausrichtposition die Oberfläche der Klebeschicht (5) und der gegenüberliegenden Oberfläche des Rahmens (1) ein Spalt (W) mit der Breite A aufweist und in der Fixierposition des Abdeckrahmens (2) mit dem Rahmen (1) unter Reduzierung des Spalts (10) die Klebschicht (5) die...
Patent DE-102006056962-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Gehäuse mit Telekommunikationseinbauten und einer Energieanschlusssäule
IPC: H05K7/18
Filed: 2006-11-30
Granted: 2009-02-05
Abstract: Anordnung
aus einem Gehäuse
mit Telekommunikationseinbauten und einer Energieanschlusssäule, wobei
das Gehäuse
auf einem Sockelteil befestigt ist, das in das Erdreich eingelassen
wird,  und die Energieanschlusssäule auf einem Anbausockel befestigbar
ist, der an einer Seitenfläche
des Sockelteils des Gehäuses
anbringbar ist,  wobei in den benachbarten Seitenflächen des
Anbausockels und des Sockelteils jeweils eine Öffnung ausgebildet ist, durch
die wenigstens ein Kabel von der Energieanschlusssäule ins
Innere des Sockelteils und von dort in das Gehäuse einführbar ist und  wobei die
Energieanschlusssäule
ein Rückwandelement, das
auf dem Anbausockel befestigbar ist, und ein an dem Rückwandelement
anbringbares Deckelelement aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Rückwand
(14) des Rückwandelementes
(16) an einer Seitenwand des Gehäuses
(10) angeordnet ist.
Patent DE-102006060147-B4 (DE)
Title: Fluidarbeitsmaschine
Inventor: DEHNEN MANFRED
IPC: F04B17/04
Filed: 2006-12-18
Granted: 2009-05-14
Abstract: Fluidarbeitsmaschine
(1) zum Verdichten bzw. Fördern
von Fluiden, insbesondere zum Verdichten von Gasen auf hohe Drücke, mit
einem Linearmotor (2), mindestens einem Zylinder (3), einem in dem
Zylinder (3) axial bewegbaren Kolben (4) und mindestens einem zwischen
dem Zylinder (3) und dem Kolben (4) ausgebildeten Kompressionsraum
(5), wobei der Linearmotor (2) einen Stator und einen Läufer aufweist
und eine translatorische Antriebskraft auf den Kolben (4) überträgt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Kolben (4) im Bereich des Linearmotors (2) von einem fest angeordneten
Spaltrohr (6) umschlossen ist und  daß der mit dem Spaltrohr (6)
verbundene Kompressionsraum (5) über
eine Leitung (11) oder einen Kanal mit der Fluideintrittsseite (12)
verbunden ist.
Patent DE-102007007308-B4 (DE)
Inventor: BOERNER JUERGEN
IPC: A47J43/25
Filed: 2007-02-07
Granted: 2013-10-24
Abstract: The invention relates to a kitchen slicer (10), for cutting material for cutting, such as fruit and vegetables etc., comprising a base body (12), on which a blade (14) is fixed with an exit surface (18) arranged on one edge (16) and a guide surface (20), on which the material for cutting moves and can be addressed to the blade (14) in a defined manner. The kitchen slicer (10) comprises at least one function surface (18; 20; 22; 24, 26) on which the kitchen slicer (10) may be gripped by a user, on which a holder for material for cutting or the material for cutting may be moved. According to the invention, the function surface (18; 20; 22; 24, 26) is formed by at least one accessory piece (23; 25, 27; 63; 71) connected to the base body (12).