baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020130897-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul
Inventor: MEHLICH HEIKO
IPC: H01L31/044
Filed: 2020-11-23
Abstract: Solarzellenmodul (2000) mit einer ersten Solarzellenserienschaltung (2121, ..., 2124), wobei die erste Solarzellenserienschaltung (2121, ..., 2124) wenigstens zwei in Serie (2121, ..., 2124) geschaltete und in zwei Reihen angeordnete Solarzellen aufweist, mit einem ersten Überbrückungselement (2151), das parallel zur ersten Solarzellenserienschaltung (2121, ..., 2124) geschaltet ist, mit einer zweiten Solarzellenserienschaltung (2221, ..., 2224), wobei die zweite Solarzellenserienschaltung (2221, ...., 2224) wenigstens zwei in Serie geschaltete und in zwei Reihen angeordnete Solarzellen (2221, ...., 2224) aufweist, mit einem zweiten Überbrückungselement (2251), das parallel zur zweiten Solarzellenserienschaltung (2221, ...., 2224) geschaltet ist, mit einer Vorderseitenkapselungsschicht (2002) und einer Rückseitenkapselungsschicht (2003), wobei die Solarzellen (2121, ...., 2124, 2221, ..., 2224) der ersten Solarzellenserienschaltung (2121, ..., 2124) und der zweiten Solarzellenserienschaltung (2221, ..., 2224) zwischen der Vorderseitenkapselungsschicht (2002) und der Rückseitenkapselungsschicht (2003) angeordnet sind, mit einem elektrischen Innenverbinder (2062), der zwischen der Vorderseitenkapselungsschicht (2002) und der Rückseitenkapselungsschicht (2003) angeordnet ist, und
 mit dem die erste Solarzellenserienschaltung (2121, ...., 2124) und die zweite Solarzellenserienschaltung (2221, ..., 2224) in Serie geschaltet sind, wobei das erste Überbrückungselement (2151) und das zweite Überbrückungselement (2251) auf der der Vorderseitenkapselungsschicht (2002) abgewandten Seite der Rückseitenkapselungsschicht (2003) angeordnet sind, wobei das erste Überbrückungselement (2151) und das zweite Überbrückungselement (2251) mit einem auf der der Vorderseitenkapselungsschicht (2002) abgewandten Seite der Rückseitenkapselungsschicht (2003) angeordneten elektrischen Au-ßenverbinder (2072) elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020130901-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Abstandstempomaten, Abstandstempomat, Kraftfahrzeug
Inventor: WUSTMANN PHILIPP
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-11-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (100) mit einem Abstandstempomaten (1), wobei eine erste Beschleunigung (A1) eines dem Kraftfahrzeug (100) vorausfahrenden ersten vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (101) gemessen wird, wobei eine zweite Beschleunigung (A2) eines dem ersten vorausfahrenden Kraftfahrzeug (101) vorausfahrenden zweiten vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (102) gemessen wird. Ferner werden ein Abstandstempomat (1) sowie ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020201030-A1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbares Ventil für einen Hochdrucktank
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F16K17/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (100), insbesondere ein Hochdruckschaltventil bzw. ein Absperrventil, vorzugsweise mit einer integrierten Funktion der Druckregelung und/oder geregelten Druckminderung, für einen Hochdrucktank (200), insbesondere für einen Wasserstoffhochdrucktank, aufweisend: einen Hochdruckbereich (10), welcher fluidisch mit einem Wasserstofftank (200) verbindbar ist, einen Ventilausgangsbereich (20), welcher fluidisch an eine Versorgungsleitung (L), insbesondere eines Brennstoffzellensystems, anschließbar ist, einen Schließkörper (11), welcher den Hochdruckbereich (10) von dem Ventilausgangsbereich (20) abschließt, wobei der Schließkörper (11) in einer Schließstellung in einem Sitz (16) zur Auflage kommt, um eine fluidische Verbindung zwischen dem Hochdruckbereich (10) und dem Ventilausgangsbereich (20) zu schließen, und wobei der Schließkörper (11) in einer Offenstellung aus dem Sitz (16) herausbewegbar ist, um die fluidische Verbindung zwischen dem Hochdruckbereich (10) und dem Ventilausgangsbereich (20) freizugeben, einer Schubstange (12) zum Bewegen des Schließkörpers (11) aus der Schließstellung in die Offenstellung, wobei die Schubstange (12) über einen Betätigungskörper (14) bewegbar ist, wobei der Betätigungskörper (14) zwischen dem Ventilausgangsbereich (20) und einem Steuerbereich (30) durch einen hydraulischen Steuerdruck im Steuerbereich (30) bewegbar gelagert ist, und wobei der hydraulische Steuerdruck durch eine Steueröffnung (31) im Steuerbereich (30), insbesondere von einer hydraulischen Druckquelle, bereitstellbar ist.
Patent DE-102020205369-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für einen Drehratensensor und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: SCHEBEN ROLF
IPC: B81C3/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für einen Drehratensensor mit zwei Rotormassen (12a, 12b), welche bezüglich einer senkrecht zu einer Substratoberfläche (10) ausgerichteten und die zwei Rotormassen (12a, 12b) mittig schneidenden ersten Symmetrieebene (14) spiegelsymmetrisch und in Drehschwingbewegungen (16a, 16b) um senkrecht zu der Substratoberfläche (10) ausgerichtete Rotationsachsen (18a, 18b) versetzbar sind, und vier bezüglich der ersten Symmetrieebene (14) spiegelsymmetrischen seismischen Massen (22a, 22b, 24a und 24b), welche mittels der beiden in ihre jeweilige Drehschwingbewegung (16a, 16b) versetzten Rotormassen (12a, 12b) parallel zu der ersten Symmetrieebene (14) auslenkbar sind, wobei die erste Rotormasse (12a) und ein daran angebundenes erstes Paar (22a, 22b) der vier seismischen Massen (22a, 22b, 24a und 24b) bezüglich einer senkrecht zu der Substratoberfläche (10) und der ersten Symmetrieebene (14) ausgerichteten zweiten Symmetrieebene (26) spiegelsymmetrisch zu der zweiten Rotormasse (12b) und einem daran angebundenen zweiten Paar (24a, 24b) der vier seismischen Massen (22a, 22b, 24a und 24b) sind.
Patent DE-102020207735-A1 (DE)
Title: Stator, Verfahren zur Herstellung eines Stators, und Außenläufermotor
Inventor: HIGASHIYAMA KEITA
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: Nutlöcher (2g), die in der Lage sind, jeden der Segmentkerne (2c1) (2c2) (2c3) (2c4) in Bezug auf eine Wickelhaltevorrichtung (4) in einer Bogenlage mit großen Lücken zwischen den Zahnkanten (2b1) der jeweiligen Polzähne (2b) zu positionieren, sind jeweils in Jochteilen (2a) ausgebildet, die an beiden Endteilen jedes der Segmentkerne (2c1) (2c2) (2c3) (2c4) in einer Längsrichtung positioniert sind.
Patent DE-102020208427-A1 (DE)
Title: Elektrischer heizträger, abgasreinigungsvorrichtung und herstellungsverfahren für einen elektrischen heizträger
Inventor: KASAI YOSHIYUKI
IPC: B01D53/92
Filed: 2020-07-06
Abstract: Ein Träger des elektrischen Heiztyps enthält Folgendes: eine säulenförmige Wabenstruktur, die als eine Keramik konfiguriert ist und Folgendes enthält: eine Außenumfangswand und Trennwände, die auf einer Innenseite der Außenumfangswand angeordnet sind, wobei die Trennwände mehrere Zellen definieren und jede der Zellen von einer Stirnseite zur weiteren Stirnseite verläuft, um einen Strömungsweg zu bilden; mindestens eine Elektrodenschicht, die auf einer Oberfläche der Außenumfangswand der säulenförmigen Wabenstruktur angeordnet ist; und mindestens einen Elektrodenverbindungsabschnitt, der auf der mindestens einen Elektrodenschicht vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Elektrodenverbindungsabschnitt mit einem Metallverbinder verbunden werden kann. Der mindestens eine Elektrodenverbindungsabschnitt besitzt mindestens einen unabhängigen Anstiegsabschnitt und eine Höhe des mindestens einen Elektrodenverbindungsabschnitts von einer Oberfläche der mindestens einen Elektrodenschicht liegt im Bereich von 1 bis 6 mm.
Patent DE-102020210568-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für eine Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: CHARTREL AURÉLIEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtereinheit für eine Dunstabzugsvorrichtung (2), die mindestens ein Filterelement (11) und mindestens einen Trägerrahmen (10) für das mindestens eine Filterelement (11) aufweist. Die Filtereinheit (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerrahmen (10) einen Boden (101), auf dem das mindestens eine Filterelement (11) gehalten wird, und zwei Seitenwände (100), die sich von dem Boden (101) aus erstrecken und an denen zumindest zeitweise die Ränder des mindestens einen Filterelementes (11) anliegen, und mindestens ein Griffelement (12) aufweist und an den Seitenwänden (100) jeweils mindestens eine Schnittstelle (1000) zum Befestigen des Griffelementes (12) vorgesehen ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Dunstabzugsvorrichtung (2) mit mindestens einer solchen Filtereinheit (1).
Patent DE-102020211208-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: CIRSTEA ALEXANDRU
IPC: B60R22/34
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (1) mit einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen (7) drehbar gelagerten Gurtspule (4), auf welcher ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und einer ersten an einer Mechanikseite der Gurtspule (4) angeordneten Blockiereinrichtung (18), welche die Gurtspule (4) bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Gurtbandauszugsbeschleunigung und/oder Fahrzeugverzögerung und einer dadurch erzwungenen Aktivierung in Auszugsrichtung des Sicherheitsgurtes blockiert, und einem Elektromotor (5) zum Antrieb der Gurtspule (4) zu einer Drehbewegung, und einem die Drehbewegung von dem Elektromotor (5) auf die Gurtspule (4) übertragenden Getriebe (6), wobei der Elektromotor (5) und das Getriebe (6) koaxial zu der Drehachse der Gurtspule (4) und in Reihe zu der Gurtspule (4) angeordnet sind, und ein koaxial zu der Drehachse der Gurtspule (4) und in Reihe zu der Gurtspule (4) angeordneter Transferstab (13) vorgesehen ist, welcher mit einem ersten Ende (14) an der Mechanikseite der Gurtspule (4) drehfest mit der Gurtspule (4) und mit einem zweiten Ende (15) über ein Profil drehfest mit einem Abtriebsrad des Getriebes (6) verbunden ist und sich durch die erste Blockiereinrichtung (18) erstreckt.
Patent DE-102020215302-A1 (DE)
Title: Dynamikabhängige Verhaltensplanung für zumindest teilweise automatisiert fahrende Fahrzeuge
Inventor: ETESAMI SEYED JALAL
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-12-03
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines Verhaltensplaners (3) für ein zumindest teilweise automatisiert fahrendes Zielfahrzeug (2) auf der Basis von Beobachtungsdaten (4) der Kinematik und/oder Dynamik, die während mindestens einer Testfahrt mit einem Testfahrzeug (1) aufgenommen wurden, mit den Schritten:• aus den Beobachtungsdaten (4) wird mindestens ein Fahrmanöver (5) identifiziert (110), welches das Testfahrzeug (1) von einem Anfangszustand (5a) in einen Endzustand (5b) überführt;• der Manöverendzeitpunkt (6), zu dem das Testfahrzeug (1) den Endzustand (5b) erreicht, wird ermittelt (120);• aus einem Dynamikmodell (7) des Zielfahrzeugs (2) wird eine Manöverdauer (8) abgerufen (130), die das Zielfahrzeug (2) für die Durchführung des identifizierten Fahrmanövers (5) benötigt;• Beobachtungsdaten (4) aus einem Zeitintervall, dessen Ende durch den Manöverendzeitpunkt (6) gegeben ist und dessen Beginn um die Manöverdauer (8) vor dem Manöverendzeitpunkt (6) liegt, werden mit dem identifizieren Fahrmanöver (5) gelabelt (140); mit den gelabelten Beobachtungsdaten (4) wird der Verhaltensplaner (3) darauf trainiert (150), Beobachtungsdaten (4), die einen Zustand des Zielfahrzeugs (2) anzeigen, auf mindestens ein durchzuführendes Fahrmanöver (5) abzubilden.
Patent DE-102020215461-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren eines Bildgenerators
Inventor: ADRIAN DAVID
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trainieren eines Bildgenerators werden offenbart, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen mindestens einer Bildsequenz, die für jeden Zeitpunkt einer Mehrzahl von Zeitpunkten ein Bild aufweist; Trainieren eines ersten Encoders, eines zweiten Encoders und eines Decoders durch: für jeden von mehreren Zeitpunkten der Mehrzahl von Zeitpunkten: für das dem Zeitpunkt zugeordnete Bild, Erzeugen einer Vielzahl von Merkmalskarten mittels eines neuronalen Netzwerks für das Bild und Gruppieren der Vielzahl von Merkmalskarten in eine erste Untermenge und eine zweite Untermenge; Zuführen der ersten Untermenge zu dem ersten Encoder zum Erzeugen eines ersten Merkmalsvektors; Zuführen der zweiten Untermenge zu dem zweiten Encoder zum Erzeugen eines zweiten Merkmalsvektors; Zuführen des ersten Merkmalsvektors und des zweiten Merkmalsvektors zu dem Decoder zum Erzeugen eines vorhergesagten Ziel-Bilds; Erzeugen eines Fehlerwerts, und Anpassen des ersten Encoders, des zweiten Encoders und des Decoders zum Verringern des Fehlerwerts.
Patent DE-102020215647-A1 (DE)
Title: Ladesystem für Fahrzeug und Batterieladestoppverfahren dafür
Inventor: LEE SANG KYU
IPC: B60L53/22
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Ladesystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Stoppen des Ladens einer Batterie kann ein Ladesystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Stoppen des Ladens einer Batterie bereitstellen, das das Laden einer Batterie bei Ausfall eines Stromsensors stoppen kann, der an die Dreiphasen-Spulen eines Motors angelegt ist, der zum Antreiben eines Fahrzeugs konfiguriert ist, wobei das Auftreten des Drehmoments verhindert wird, das durch den Betrieb des Motors verursacht wird.
Patent DE-102021002993-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen einer elektrischen Maschine, sowie elektrische Maschine mit einer entsprechenden Kühlvorrichtung
Inventor: STRÖLIN MARC
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen einer elektrischen Maschine (2), aufweisend:
 - einen ersten mäanderförmigen Kühlkanal (5) zum zumindest teilweise Umgreifen eines ersten Bereichs (7) eines Außenumfangs (8) eines Stators (4) der elektrischen Maschine (2),
 - einen zum ersten mäanderförmigen Kühlkanal (5) verschiedenen zweiten mäanderförmigen Kühlkanal (6) zum zumindest teilweise Umgreifen eines zweiten Bereichs (9) des Außenumfangs (8), wobei
 - der erste zusammen mit dem zweite mäanderförmige Kühlkanal (5, 6) einen Hohlzylinder (10) bilden, welcher eine Rotationsache (R) aufweist,
 - an dem Hohlzylinder ein zur Rotationsachse (R) parallel ausgerichteter erster Verbindungskanal (11) und ein dazu koaxialer zweiter Verbindungskanal (12) angeordnet sind, wobei
 - mit dem ersten Verbindungskanal (11) Zuflüsse (13, 14) des ersten und zweiten mäanderförmigen Kühlkanals (5, 6) und mit dem zweiten Verbindungskanal (12) Abflüsse (15, 16) des ersten und zweiten mäanderförmigen Kühlkanals (5, 6) verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (2).
Patent DE-102021003251-A1 (DE)
Title: Mini-SPA, Mini Sauna Hand- und Fußsauna Hand- und Fup SPA Mini Asthma Sauna
IPC: A61M13/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Mini-Sauna mit den Merkmalen:a) der Körper wird nur partell erwärmt und zum Schwitzen gebracht (Hände oder Füße).b) sie ist kleiner als die herkömmlichen Saunen.c) sie ist portabel und kann auf jeder ebenen stabilen Fläche angewendet werden.
Patent DE-102021003582-A1 (DE)
Title: Programmierbare Signalverarbeitungseinheit und Verfahren zum Betrieb einer programmierbaren Signalverarbeitungseinheit
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: G01R31/3181
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine programmierbare Signalverarbeitungseinheit (10), umfassend eine Sensoreingangseinheit (21) zur Erfassung von Sensorsignalen (61) sowie zur Ausgabe von Sensordaten (71), eine Mehrzahl von Modulen (40, 41, 42) zur Verarbeitung von Daten und eine Ausgangseinheit (23) zur Erfassung von verarbeiteten Daten (70) sowie zur Ausgabe von Ausgangssignalen (63), wobei die Sensordaten (71) einem ersten Modul (41) zuführbar sind, und von einem letzten Modul (42) verarbeitete Daten (70) der Ausgangseinheit (23) zuführbar sind. Die programmierbare Signalverarbeitungseinheit (10) umfasst eine Testausgabeeinheit (25) zur Ausgabe von Testausgangssignalen (65) und einen Ausgangsmultiplexer (31), wobei der Ausgangsmultiplexer (31) derart mit der Mehrzahl von Modulen (40, 41, 42) und mit der Testausgabeeinheit (25) verbunden ist, dass von den Modulen (40, 41, 42) verarbeitete Daten (70) dem Ausgangsmultiplexer (31) zuführbar sind, und dass von dem Ausgangsmultiplexer (31) ausgegebene Daten (75) der Testausgabeeinheit (25) zuführbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen programmierbaren Signalverarbeitungseinheit (10).
Patent DE-102021100711-A1 (DE)
Title: Verarbeitung eines anisotropen permanentmagneten ohne magnetfeld
Inventor: LI WANFENG
IPC: H01F7/02
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Offenbarung stellt die Verarbeitung eines anisotropen Permanentmagneten ohne Magnetfeld bereit. Ein Verfahren zum Verarbeiten eines anisotropen Permanentmagneten beinhaltet das Bilden von anisotropen Flocken aus einem anisotropen Hauptmagneten, wobei jede der anisotropen Flocken eine einfache Magnetisierungsrichtung in Bezug auf eine Oberfläche der Flocke aufweist, und das Kombinieren der anisotropen Flocken mit einem Bindemittel, um ein Gemisch zu bilden. Das Verfahren beinhaltet ferner das Extrudieren oder Walzen des Gemischs, ohne ein Magnetfeld anzulegen, sodass sich die leichten Magnetisierungsrichtungen der anisotropen Flocken ausrichten, um eine oder mehrere Schichten zu bilden, die eine Magnetisierungsrichtung aufweisen, welche mit den leichten Magnetisierungsrichtungen der anisotropen Flocken ausgerichtet ist, und das Erzeugen des anisotropen Permanentmagneten aus den Schichten, welche die Magnetisierungsrichtung aufweisen, sodass der anisotrope Permanentmagnet ein Magnetfeld mit einer spezifischen Ausrichtung aufweist.
Patent DE-102021106605-A1 (DE)
Title: Radialhebelfeder für einen Drehschwingungsdämpfer und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KOOY AD
IPC: F16F15/133
Filed: 2021-03-18
Abstract: Radialhebelfeder (200) für einen Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, die Radialhebelfeder (200) aufweisend einen Befestigungsabschnitt (204), einen Federabschnitt (206) mit einer Lauffläche (208) für ein Federlager (202) und einen Verbindungsabschnitt, bei der die Lauffläche (208) zumindest abschnittsweise einen in Umfangsrichtung variierenden Laufflächenradius aufweist, und Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens eine derartigen Radialhebelfeder (200).
Patent DE-102021109527-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GINDELE THOMAS
IPC: F25D21/14
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittelkreislauf, der einen Verflüssiger umfasst, wobei das Gerät einen Einlass aufweist, durch den Zuluft zu dem Verflüssiger in das Gerät einströmt und wobei das Gerät einen Auslass aufweist, durch den Abluft von dem Verflüssiger aus dem Gerät ausströmt, wobei Mittel vorhanden sind, die so ausgebildet sind, dass die Geschwindigkeit der Zuluft im Einlass sich von der Geschwindigkeit der Abluft im Auslass unterscheidet.
Patent DE-102021109880-A1 (DE)
Title: Halterung zur Führung eines flexiblen Zugmittels und Trainingsgerät mit einer solchen Halterung
Inventor: SIEMENS KEVIN
IPC: A63B23/12
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung (1) zur Führung eines flexiblen Zugmittels zur Durchführung von Fitness- und/oder Kraftübungen, die ein an einem Halteteil (10') vorgehenes Umlenkmittel (11) zur Führung des flexiblens Zugmittels auf einer Umlaufbahn (U) umfasst. Die erfindungsgemäße Halterung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (10') einen Aufnahmeschacht (100) umfasst, dessen Mittelachse (M) zwischen einem ersten Führungsbereich (110') und einem zweiten Führungsbereich (110'') der Umlaufbahn (U) des Umlenkmittels (11) ausgerichtet ist, wobei der Abstand (A) der beiden Führungsbereiche (110', 110") an dem Umlenkmittel (11) größer ist als die größte Breite (B) des Aufnahmeschachts (100) und das Umlenkmittel (11) den Aufnahmeschacht (100) bei vertikaler Ausrichtung der Halterung (1) zumindest bereichsweise nach oben überragt.
Patent DE-102021110673-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Ventilspielausgleichselement für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/24
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Ventilspielausgleichselement (1) für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Kolben (3) verschieblich geführt ist, wobei im Gehäuse (2) mindestens ein Federelement (4, 5) angeordnet ist, welches eine elastische Vorspannkraft vom Gehäuse (2) auf den Kolben (3) ausübt. Um die Rückstellfederkraft für den Kolben über den gesamten Funktionshub dauerfest auszulegen, ist die Erfindung gekennzeichnet durch mindestens zwei parallel geschaltete Federelemente (4, 5), die zwischen dem Gehäuse (2) und dem Kolben (3) wirksam angeordnet sind.
Patent DE-102021112193-A1 (DE)
Title: Stator mit Fließkanälen für einen optimierten Vollverguss, elektrische Maschine, Kraftfahrzeug und Herstellverfahren
Inventor: LASCH MARTIN
IPC: H02K15/10
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (12) für eine elektrische Maschine (10). Der Stator (12) weist ein Statorjoch (14), Statorzähne (16) mit dazwischenliegenden Statornuten (18) und eine Statorwicklung auf, die durch die Statornuten (18) geführt ist und stirnseitig Wickelköpfe (30) ausbildet. Das Statorjoch (14) weist einen Vergusskanal (20) auf, der radial von den Statornuten (18) beabstandet ist und das Statorjoch (14) in axialer Richtung vollständig durchgreift. Der Vergusskanal (20) und die Statornuten (18) sind durch eine elektrisch isolierende Vergussmasse (38) verfüllt. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Herstellverfahren, die elektrische Maschine (10) und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021113560-A1 (DE)
Title: Zapfwellengetriebe und landwirtschaftliches Nutzfahrzeug
Inventor: BUHRKE FRANK
IPC: B60K25/06
Filed: 2021-05-26
Abstract: Zapfwellengetriebe (20) für ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (10). Das Zapfwellengetriebe (20) umfasst eine Eingangswelle (30), eine Ausgangswelle (32), eine erste Zwischenwelle (34), eine zweite Zwischenwelle (36) und eine erste Zahnradstufe (40). Die erste Zahnradstufe (40) ist derart angeordnet, dass die Eingangswelle (30) ein erstes Festrad (42) und die erste Zwischenwelle (34) ein zweites Festrad (44) und die zweite Zwischenwelle (36) ein drittes Festrad (46) aufweisen, wobei nur das erste Festrad (42) mit dem zweiten Festrad (44) und das erste Festrad (42) mit dem dritten Festrad (46) in Eingriff stehen. Die Erfindung betrifft weiter ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (10).
Patent DE-102021122110-A1 (DE)
Title: Klapptischvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHMID SIMON
IPC: B60R21/207
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klapptischvorrichtung (10) für einen Fahrzeugsitz (12), mit einer Tischplatte (14), die einen Tischgassack (18, 20) aufweist und zwischen einer Bedienposition und einer Verstauposition verstellt werden kann, einem Sitzgassack (22), der am Fahrzeugsitz (12) angebracht ist, und einem Gasgenerator (24), der am Fahrzeugsitz (12) angeordnet ist und über ein Gaslanzensystem (26) mit dem Tischgassack (18, 20) und dem Sitzgassack (22) strömungsverbunden ist, sodass der Gasgenerator (24) den Tischgassack (18, 20) und den Sitzgassack (22) aufblasen kann, wobei das Gaslanzensystem (26) mindestens ein schaltbares Ventil aufweist, sodass je nach Position der Tischplatte (14) der Gasgenerator (24) entweder mit dem Sitzgassack (22) oder mit dem Tischgassack (22) strömungsverbunden ist.