baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018351-U1 (DE)
Title: Elektrisches Einstellmodul
IPC: H01R9/24
Filed: 2008-02-20
Abstract: Elektrisches Einstellmodul (1) mit einem Trägermodul (2) mit wenigstens zwei Kontakten (17, 18, 19) und wenigstens einer Kontakteinheit (4) zur wahlweisen elektrischen Verbindung und Trennung der Kontakte (17, 18, 19), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte (17, 18, 19) in einer Reihe angeordnet sind und die Kontakteinheit (4) zur wahlweisen elektrischen Verbindung und Trennung der Kontakte (17, 18, 19) verschiebbar vorgesehen ist.
Patent DE-202008018460-U1 (DE)
Title: Wässrige Haftkleberzusammensetzung und deren Verwendung
IPC: C08J5/18
Filed: 2008-11-11
Abstract: Wässrige Haftkleberzusammensetzung, die hauptsächlich ein in Wasser dispergiertes Acrylpolymer umfasst, wobei: das Acrylpolymer durch Polymerisieren eines Ausgangsmonomermaterials erhalten wird, das ein Alkyl(meth)acrylat als Hauptmonomer enthält, wobei der Alkyl(meth)acrylat-Gehalt des Ausgangsmonomermaterials 80 Masseprozent oder mehr beträgt; und das Ausgangsmonomermaterial Acrylsäure und Methacrylsäure enthält; und wobei die wässrige Haftkleberzusammensetzung weiterhin einen Klebrigmacher umfasst.
Patent DE-202009001735-U1 (DE)
Title: Klammervorrichtung zum Befestigen von Gegenständen, insbesondere zum Befestigen von Alltags- und Dekorationsgegenständen
IPC: F16B2/20
Filed: 2009-02-09
Abstract: Klammervorrichtung zum Befestigen von Gegenständen, wobei die Vorrichtung aus einer Klammer mit zwei über Kreuz angeordneten Schenkeln (1, 1a) und einer mehrfach gewundenen Spirale (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer ein Kugelgelenk (3) aufweist, das in etwa in der geometrischen Mitte der Spiralwindung angeordnet ist und das aus einer, vorzugsweise angeschnittenen, Hohlkugel (4) sowie einem, in seiner Mitte konisch aufgeweiteten Stiftelement (5, 5a), und ferner einem elastischen Element, vorzugsweise einer Druckfeder (7) besteht.
Patent DE-202009005260-U1 (DE)
Title: Plateaulaufsohle für einen Damenschuh mit erhöhtem Absatz
IPC: A43B13/04
Filed: 2009-09-09
Abstract: Plateaulaufsohle für einen Damenschuh mit erhöhtem Absatz, gekennzeichnet durch eine aus einem gummielastischen Material geformte und durch eine starre Versteifungseinlage (5) stabilisierte Schale (2) mit einem im Wesentlichen seitlich abstrebenden umlaufenden Nahtrand (14) und mit jeweils einem an diese im Fersen- und im Fußballenbereich – getrennt voneinander und im Abstand vom jeweiligen Ende der Schale (2) – angeformten, hohl ausgebildeten und zur Schale (2) hin offenen vorderen und hinteren Sohlenblock (3, 4), in deren Hohlräumen (6, 9) die Versteifungseinlage (5) abgestützt und elastisch fixiert ist.
Patent DE-202009005860-U1 (DE)
Title: Therapiehonig
IPC: A61K35/644
Filed: 2009-04-20
Abstract: Verwendung von Therapiehonig, dadurch gekennzeichnet, dass bei oraler, parenteraler oder analer Einnahme von Antibiotika bei gleichzeitiger Einnahme von Therapiehonig keine Schleimhautmykosen im Darm, Mund und Genitalbereich mehr entstehen.
Patent DE-202009009283-U1 (DE)
Title: Zahnseidenhalter
IPC: A61C15/04
Filed: 2009-07-07
Abstract: Zahnseidenhalter, umfassend einen Griff (10A) mit zwei Enden, wobei zwei Stützarme (11A) ausgebildet sind, indem sie sich von einem Ende nach außen erstrecken, eine Zahnseide (12A) zwischen zwei jeweiligen Abschlüssen der Stützarme (11A) angebracht ist, das andere Ende des Griffes (10A) sich verjüngt, um ein zugespitztes Ende (13A) zu bilden, und ein weiches Elastomer (20A) auf das zugespitzte Ende (13A) aufgeschichtet ist.
Patent DE-202009012143-U1 (DE)
Title: Klappstuhl-Verriegelung
IPC: A47C4/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: Die Klappstuhl-Verriegelung ist dadurch gekennzeichnet, dass  1. ein Distanzteil eine U-förmige Aussparung aufweist und mit einem halbrundförmigen verschiebbaren Klemmstück ein Ganzes bildet.  2. U-förmige Klemmstücke mit einem Distanzteil bzw. Blockierteil verbunden sind.  3. die Verriegelung ein oder mehrere Klemmstücke aufweist, die auf beliebige Querschnittsformen gepresst bzw. mit einer Klemmschraube befestigt werden können.  4. die Verriegelung ein Klemmstück aufweist, das auf einem Bauteil des Klappstuhls verschoben werden kann.  5. sich auf einer Grundplatte die Bauteile der Verriegelung (Klemmstück, Anschlag, Keil, Abdeckung) befinden.  6. ein U-förmiges Klemmstück mit einem Bolzen versehen ist.  7. ein Verriegelungsteil drehbar gelagert und mit einem Klemmstück, einem Anschlag und Abdeckungen versehen ist.  8. ein U-förmig ausgebildetes Klemmstück auf einer Seite mit einer Aussparung versehen ist.  9. ein Teil der Verriegelung aus einem T-förmigen Gleitstück, einem Blockierteil mit Anschlag und einer Abdeckung besteht.  10. sich auf einer Grundplatte...
Patent DE-202009014184-U1 (DE)
Title: Feuerwehrleinenbeutel aus feuerhemmendem Material
IPC: A62C99/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Feuerwehrleinenbeutel aus feuerhemmendem Material,  dadurch gekennzeichnet, dass  1. auf einer Stirnseite des Beutels eine Öffnung von 30 mm eingearbeitet ist, aus der die Feuerwehrleine herausgeführt werden kann,  2. durch den auf der Körperseite seitlich angebrachten Reißverschluss über die gesamte Länge des Beutels ein einfaches Einlegen der Leine in den Beutel möglich ist,  3. durch eine zur Stirnseite des Beutels hin angebrachte Schlaufe die Verlängerung der Leine mit einer zweiten Leine ermöglicht wird,  4. das Leinenende mit einem Karabinerhaken an einer innen liegenden Schlaufe befestigt wird,  5. der Holzknebel oder Karabinerhaken der Feuerwehrleine auf der Stirnseite durch zwei flexible Schlaufen gesichert wird,  6. die Umhängevorrichtung mit speziellen Metallkarabinerhaken einhändig und mit Lederhandschuhen geöffnet werden kann (sog. Panikverschluss),  7. das Material des Beutels feuerhemmend bzw. schwer entflammbar ist,  8. der Beutel in Signalfarbe ausgeführt und zur besseren Erkennbarkeit sowohl auf der Vorder- als...
Patent DE-202009014664-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-10-30
Abstract: Kleiderbügel, umfassend:  – ein T-förmiges Grundgestell (10), von dem sich zwei parallel verlaufende Ansatzzapfen (11) erstrecken und das einen Hängeabschnitt (12) aufweist;  – zwei gebogene Stangen (20), die jeweils ein erstes Ende aufweisen, das in Längsrichtung mit einem zugehörigen der zwei Ansatzzapfen (11) verbunden ist und ein zweites Ende, an dem in Querrichtung ein Kopf (22) ausgebildet ist, wobei jeder Kopf (22) eine Durchgangsöffnung (221) aufweist, die hierin diametral und parallel zu den zwei Ansatzzapfen (11) definiert ist, sowie eine Gewindestange (222), die von einem distalen Ende desselben absteht, wobei die Gewindestange (222) eine trogförmige Struktur (223) aufweist, die hierin diametral definiert ist und sich derart erstreckt, dass sie mit der Durchgangsöffnung (221) eines entsprechenden der zwei Köpfe (22) in Verbindung steht;  – eine kubische Pressvorrichtung, die (23) derart in der trogförmigen Struktur (223) aufgenommen ist, dass die Pressvorrichtung (23) relativ zu der Gewindestange (222) nicht verdrehbar...
Patent DE-202010001569-U1 (DE)
Title: Rollbare Kabeltrommel mit einem Steckvorsprung zum Parken eines Steckers oder einer Kupplung eines aufgewickelten Verlängerungskabels
IPC: B65H75/34
Filed: 2010-01-29
Abstract: Rollbare Kabeltrommel (1) zum Aufwickeln eines Verlängerungskabels (2), mit zwei Laufrädern (3) und mit einem dazwischen vorgesehenen Trommelkörper (4), der von den beiden Laufrädern (3) getragen ist und zwei Trommelscheiben (5) aufweist, zwischen denen das Verlängerungskabel (2) auf den Trommelkörper (4) aufwickelbar ist, wobei der Trommelkörper (4) von einem der beiden Laufräder (3) durch einen Freiraum (6) axial beabstandet ist, in dem ein Stecker (7) und/oder eine Kupplung des freien Endes des aufgewickelten Verlängerungskabels (2) aufgenommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem axialen Freiraum (6) ein bezüglich der Trommelachse (9) oder einer dazu parallelen Achse radial abstehender Steckvorsprung (10) zum Auf- oder Einstecken des Steckers (7) und/oder der Kupplung des freien Endes des aufgewickelten Verlängerungskabels (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202010001644-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Pflanzgefäß als Blumenkasten in Leichtbauweise
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-02-02
Abstract: Mehrteiliges Pflanzgefäß als Blumenkasten, der sich aus einem tragenden Außenteil und einem inneren Einsatz zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil durch eine räumliche Gitterstruktur gebildet wird, die den inneren Einsatz aufnimmt.
Patent DE-202010004290-U1 (DE)
Title: Transportable doppelwandige Drahtgitter mit Steinfüllung als Wand (13 cm / 23 cm breit) mit und ohne Blumenbeet (Hochbeet)
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: Unterkonstruktion zum Transportabel machen von Hochbeeten, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallplatte welche 3 mm stark ist, der Form des Hochbeetes angepasst ist.
Patent DE-202010004354-U1 (DE)
Title: Esswurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2010-03-30
Abstract: Esswurst, insbesondere bissfeste Wurst oder Hartwurst, mit einem transparenten oder halbtransparenten Wurstdarm (2), der mit wenigstens einer Grundkomponente (3) und mit wenigstens einer in der Farbgebung von der Grundkomponente (3) abweichenden Zusatzkomponenten (4) jeweils aus Wurstmasse gefüllt ist, und zwar zur Bildung wenigstens eines optisch sichtbaren Musters, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Zusatzkomponente (4) zur Bildung eines Streifenmusters, welches an der Außenseite der Esswurst durch den Wurstdarm (2) hindurch sichtbar ist, in wenigstens zwei unmittelbar an die Innenfläche des Wurstdarmes (2) anschließenden und in Esswurstlängsrichtung verlaufenden äußeren streifenförmigen Bereichen (4.1) derart eingebracht ist, dass die streifenförmigen Bereichen (4.1) sowohl an der Innenfläche des Wurstdarmes (2) als auch im Kern der Esswurst von einander beabstandet sind.
Patent DE-202010006364-U1 (DE)
Title: Teekühler
IPC: F25D1/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: Teekühler zum Abkühlen von heißem Tee, durch Eintauchen in heißen Tee und Durchfluss von kaltem Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Teekühler aus einem Kühlwasservorratsbehälter (1) mit Überlauf (3), einer Kühlplatte (2) und einem saugendem Ablauf (4) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202010007941-U1 (DE)
Title: Sockelanschlusseinrichtung
IPC: E04F19/04
Filed: 2010-06-29
Abstract: Sockelanschlusseinrichtung für einen feuchtigkeitsabdichtenden Anschlussübergang zwischen einer Außenwand eines Gebäudes und einem angrenzenden Bodenbelag, mit einem Sockelprofil, das einen ebenen Basisschenkel und einen seitlich abstehenden Abdeckungsschenkel aufweist, der an einem ersten Ende des Basisschenkels angeordnet ist und einen spitzen Winkel zum Basisschenkel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Ende (5) des Basisschenkels (4) ein in entgegengesetzter Richtung zu dem Abdeckungsschenkel (7) abstehenden Dichtungsschenkel (6) angeordnet ist, der einen stumpfen Winkel zu dem Basisschenkel (4) aufweist.
Patent DE-202010010172-U1 (DE)
Title: Sensor zur Flüssigkeits- oder Gasanalyse
IPC: G01D21/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Sensor (1) zur Flüssigkeits- und Gasanalyse, der mit einem übergeordneten Leitsystem (19) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1) ein Sensorgehäuse (2) aufweist, in dem Schaltungsmittel (3, 14, 15, 17) für das Erfassen, Aufbereiten und Weiterleiten von Messwerten an das Leitsystem (19) angeordnet sind, wobei die Schaltungsmittel (3, 14, 15, 17) eine analoge Sensorelektronik (3), einen Analog-Digital-Wandler (14) zum Wandeln der erfassten analogen Messwerte in digitale Messwerte, eine Recheneinheit (15) und Kommunikationsmittel (17) zum Aufbereiten und Weiterleiten der digitalen Messwerte an das Leitsystem (19) nach einem Standard-Kommunikationsprotokoll umfassen.
Patent DE-202010010479-U1 (DE)
Title: Stift für Verbrauchsmassen
IPC: A45D40/04
Filed: 2010-07-20
Abstract: Stift für Verbrauchsmassen bestehend aus einer äußeren Hülse (1), einer Drehhülse (2) und einem Schiebestück (3) dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebestück (3) einteilig aus einem Boden mit federnd vorgespannt angebrachten Halterungen (3e) besteht, die es ermöglichen, den Boden (3a) mittels der an den Halterungen (3e) angebrachten Mitnehmerstiften (3d) oberseitenbündig bis zum oberen Rand der äußeren Hülse (1) zu bewegen, um die gesamte Verbrauchsmasse (4) restlos auf eine Fläche auftragen zu können.
Patent DE-202010015463-U1 (DE)
Title: Rippe
IPC: A23L13/00
Filed: 2010-11-13
Abstract: Schweinerippchen, mit einem Rippenknochen (2) und an diesem anhaftenden Fleisch (3, 3.2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil (2.1) des Rippenknochens (2) aus dem Fleisch (3, 3.2) frei herausragend freigelegt ist.
Patent DE-202010015945-U1 (DE)
Title: Klimagerät mit einem Gitterelement als Ersatz für einen Wärmetauscher
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Klimagerät mit einem Wärmetauscher und einer Anschlussvorrichtung für einen zweiten Wärmetauscher sowie mit einem Gitterelement (100), das an die Anschlussvorrichtung für den zweiten Wärmetauscher angeschlossen ist, wobei der Wärmetauscher und das Gitterelement von einem Wärmetauscherfluid durchströmbar in dem Klimagerät angeordnet sind.
Patent DE-202010017860-U1 (DE)
Title: Wärmebildkamera
IPC: H04N5/33
Filed: 2010-10-06
Abstract: Wärmebildkamera (1) mit einer Detektoreinheit (2) zur Aufnahme von IR-Bildern (9), mit einer VIS-Kamera (3) zur Aufnahme von VIS-Bildern (19), mit einer von der Detektoreinheit (2) und der VIS-Kamera (3) mit Datenfeldern (12, 20) gespeisten Bildverarbeitungseinheit (4) und mit einer an einen Datenausgang der Bildverarbeitungseinheit (4) angeschlossenen, vorzugsweise farbfähigen Anzeigeeinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Bildverarbeitungseinheit (4) zur Ausführung eines Verfahrens zum Aufbereiten eines IR-Bildes (9), wobei das IR-Bild (9) eine aufgenommene Szene (10) zeigt und Messwerte (11) der Szene (10) codiert als Datenfelder (12) in Farbkanälen eines Farbraums enthält, wobei auf das Datenfeld (12) jedes Farbkanals ein Frequenzanalyseverfahren angewendet wird, bei welchem Frequenzanalyseverfahren zu dem Datenfeld (12) ein transformiertes Datenfeld (13) in einem Frequenzraum (14) mit transformierten Datenfeldeinträgen (15) generiert wird, wobei für jeden Farbkanal niederfrequente transformierte Datenfeldeinträge (17) des jeweiligen transformierten Datenfeldes (13) zur Weiterverarbeitung ausgewählt werden, wobei auf das Datenfeld (20) eines VIS-Bildes (19) der aufgenommenen Szene...
Patent DE-202010018106-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines hydrodynamischen Widerstands und Trainingsgerät mit einer solchen Vorrichtung
IPC: A63B21/008
Filed: 2010-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines hydrodynamischen Widerstands mit vorzugsweise mehreren um eine Drehachse (28) bewegbaren Schaufeln (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen der Schaufeln (31) veränderbar sind.
Patent DE-202010018638-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung, Lichtemissionsvorrichtungs-Baugruppe, und Beleuchtungssystem
IPC: H01L33/38
Filed: 2010-12-01
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, umfassend:
 eine lichtemittierende Strukturschicht (135), die eine Halbleiterschicht (110) eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine aktive Schicht (120) und eine Halbleiterschicht (130) eines zweiten Leitfähigkeitstyps enthält;
 eine Elektrode (171), die mit der Halbleiterschicht (110) vom ersten Leitfähigkeitstyp elektrisch verbunden ist;
 eine Elektrodenschicht (150), die unter der lichtemittierenden Strukturschicht (135) angeordnet ist;
 eine Kanalschicht (140), die unter der lichtemittierenden Strukturschicht (135) angeordnet ist, wobei die Kanalschicht (140) einen Innenabschnitt und einen Außenabschnitt aufweist, wobei der Innenabschnitt mit der lichtemittierenden Strukturschicht (135) überlappt, und wobei sich der Außenabschnitt vom Innenabschnitt aus über eine Seitenfläche der lichtemittierenden Strukturschicht (135) hinaus erstreckt,
 ein leitfähiges Trägerelement (160), das unter der Elektrodenschicht (150) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 das leitfähige Trägerelement (160) einen ersten Vorsprung (201) enthält, der von wenigstens einem Abschnitt einer Oberkante des leitfähigen Trägerelements (160) hervorsteht, und
 der erste Vorsprung (201) wenigstens eines der Metallmaterialien enthält, die die Elektrodenschicht (150) und das leitfähige Trägerelement (160) bilden.
Patent DE-202011003177-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-02-24
Abstract: Leuchte (1) mit einem Leuchtenkörper (2), welcher zwei in Abstand zueinander verlaufende, Seitenwände des Leuchtenkörpers (2) bildende Profile (3) aufweist, an welchen Leuchtmitteln (6) befestigt sind, und mit wenigstens einer die Profile (3) verbindenden, eine Abstrahlfläche bildenden lichtdurchlässigen Folie (5a), welche zumindest einen Teilbereich der Ober- oder Unterseite des Leuchtenkörpers (2) ausbildet.
Patent DE-202011051187-U1 (DE)
Title: Kühlkörper für ein Downlight, sowie Downlight
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: Kühlkörper (2) für ein Downlight, insbesondere ein LED-Downlight, der derart geformt ist, dass er – von einer Seite betrachtet – eine gebogene und/oder abgekantete Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er, von der Seite betrachtet in einem mittleren Bereich (6) einen planen Oberflächenbereich (10) für eine wärmeleitende Verbindung mit wenigstens einem Leuchtelement des Downlights aufweist.
Patent DE-202011051343-U1 (DE)
Title: Laufrad
IPC: B62K3/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Laufrad, mit einem Rahmen, einem Vorderrad, einem Hinterrad, einem Sattel, sowie mit einer Federungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterrad (4) größer ist als Vorderrad (5).
Patent DE-202011102760-U1 (DE)
Title: Lärmschutzfeld
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Lärmschutzfeld (1) zur Verwendung im Rahmen einer Lärmschutzwand, mit einem oder vorzugsweise mehreren, übereinander angeordneten Lärmschutzelement/en (8), welches/welche ein Profil aufweist/-en, dessen vertikaler Querschnitt wenigstens einen vertikalen Steg (10; 19) aufweist sowie je einen denselben oben bzw. unten abschließenden Oberzug (11; 20) und Unterzug (12; 21), sowie wenigstens eine zu dem Steg (10; 19) parallele Seite, welche Schall-Öffnungen aufweist, wobei innerhalb des Profils wenigstens ein Absorber (13; 22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil zu einem einstückigen Profilkörper (9; 18) stranggepreßt ist, dessen vertikaler Querschnitt den vertikalen Steg (10; 19) umfaßt sowie je einen denselben oben bzw. unten abschließenden, jeweils etwa horizontalen Ober- und Unterzug (11, 12; 20, 21), sowie wenigstens eine offene Seite, wobei die Schall-Öffnungen an einer Abdeckung (14; 23) angeordnet sind, welche die offene Seite des Profilkörpers (9; 18) verschließt.
Patent DE-202011102909-U1 (DE)
Title: Permanentmagnetischer Haftmagnet
IPC: H01F7/04
Filed: 2011-07-06
Abstract: permanentmagnetischer Haftmagnet entsprechend 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Haftplatte 4 aus einer inneren ferromagnetischen Platte 5, einem äußeren ferromagnetischen Ring 6 und einem dazwischen gefügten ringförmigen, magnetisierten Ring aus permanentmagnetischen Mitteln 7 besteht.
Patent DE-202011105536-U1 (DE)
Title: Gardinengleiter aus Kunststoff der an jeder Stelle in die Gardinenführung eingebracht werden kann
IPC: A47H13/12
Filed: 2011-09-10
Abstract: Gardinengleiter die an jeder Stelle in Gardinenführung eingebracht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff hier Polyamid bestehenden Gardinenbefestigungen an jeder beliebigen Stelle in die Führungsschienen eingebracht werden können.
Patent DE-202011107195-U1 (DE)
Title: Magnetauslöser mit reduzierter Auslöseenergie
IPC: H01F7/122
Filed: 2011-10-27
Abstract: Magnetauslöser (1) mit reduzierter Auslöseenergie, zumindest umfassend ein eine Ankeröffnung aufweisendes Joch (12), in welchem ein axial verschiebbarer Anker (10) platziert ist, der partiell von einem Kern (5) und partiell von einem Spulenkörper (11) mit Erregerspule (11.1) umschlossen wird und durch die Kraft eines vorgespannten Federelements (2) beaufschlagt ist, wobei der Anker (10) bei unbestromter Erregerspule (11.1) durch die Magnethaltekraft mindestens eines zwischen Joch (12) und Kern (5) liegenden Permanentmagneten (B) in einer ersten Endlage verharrt und der die zweite Endlage des Ankers (10) durch kurzzeitige Bestromung der Erregerspule (11.1) mit der damit einhergehenden Absenkung der Magnethaltekraft und der dabei wirksamen Federkraft erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass • der Spulenkörper (11) und der Kern (5) koaxial zur Längsachse des Ankers (10) unmittelbar hintereinander platziert sind, wobei der Spulenkörper (11) und der Kern (5) jeweils eine Gleitführung ausbilden, durch die der Anker (10) zentriert geführt ist, • der...
Patent DE-202011107391-U1 (DE)
Title: Einwegspreizwindel für Babys
IPC: A61F5/37
Filed: 2011-10-31
Abstract: Die Einwegspreizwindel für Babys aus zellstoffartigem Material, die zur Aufnahme von Ausscheidungen geeignet ist, ist mit Klebestreifen versehen und weist eine Vorderseite, eine Rückseite, ein Beinzwischenstück mit einer saugfähigen Einlage und einem darunter eingearbeiteten Spreizkeil auf dadurch gekennzeichnet, dass die Klebestreifen (1) die an der Rückseite (5) der ausklappbaren Windel (2) befestigt sind, an der Vorderseite (4) auf der Klebefläche (6) festgeklebt werden, dass so die Beine des Babys durch den Spreizkeil (2) über dem sich die saugfähige Einlage (8) befindet nach außen gedrückt werden.
Patent DE-202011108639-U1 (DE)
Title: Implantierbare indifferente Elektrode
IPC: A61N1/05
Filed: 2011-12-03
Abstract: Implantierbare indifferente Herzschrittmacher Elektrode zur temporären oder permanenten Stimulation oder Defibrillation des Herzens, die so positioniert werden kann, dass ein direkter Kontakt mit dem Herzen vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode an der Innenwand des Brustraumes fixiert ist.
Patent DE-202011109498-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter und Spannsystem mit einem derartigen Werkzeughalter
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-12-27
Abstract: Werkzeughalter (1) mit einem Grundkörper (2), einer verformbaren Aufnahme (3; 16; 17; 22) zum Spannen eines Werkzeugs (15) und mindestens einem Sperrelement (12), das zur Verhinderung eines axialen Auswandern des Werkzeugs (15) aus dem Werkzeughalter (1) zum Eingriff in ein korrespondierendes Gegenelement (13) am Werkzeug (15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sperrelement (12) einteilig mit der Aufnahme (3; 16; 17; 22) ausgebildet ist.
Patent DE-202012002202-U1 (DE)
Title: Integrierte dezentrale Batterieeinheiten für Elektroautos bzw. Hybridautos
IPC: B60K1/04
Filed: 2012-03-01
Abstract: Automobile Raumkonzepte zur Integration dezentraler Batterieeinheiten für Elektroautomobile bzw. Hybridautos unter Verwendung des momentan ungenutzten Zwischenraumvolumen in Rohblechteilen bzw. von ungenutzen Räumen, dadurch gekennzeichnet, daß aufgrund der unterschiedlichen Einbauorte, der einzelnen autarken Batterieeinheiten, erfindungsgemäß ein sogenanntes dezentrales Batteriemehrzellensystem entsteht, anstatt der momentanen Strategie, von einer Einzelbatterie.