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Patent DE-102010056381-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has rear section with car body undercarriage and load carrier which is guided in extendable manner from rear section by sliding mechanism attached at car body undercarriage
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2010-12-28
Abstract: The motor vehicle (1) has a rear section (2) with a car body undercarriage (10) and a load carrier which is guided in an extendable manner from the rear section by a sliding mechanism (11) attached at the car body undercarriage. A mobile power generator is electrically connected with an electrical drive. The power generator is mounted at a support frame (9) by an adapter.
Patent DE-102010056565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung Hydroxylgruppen tragender Polymere
Inventor: MORSCHHAEUSER ROMAN DR
IPC: C08F2/46
Filed: 2010-12-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist dementsprechend ein Verfahren zur Umsetzung Hydroxylgruppen tragender Polymere A), die repetitierende Struktureinheiten der allgemeinen Formel (I)aufweisen, worin D für eine direkte Bindung zwischen Polymerrückgrat und Hydroxylgruppe, eine C1- bis C6-Alkylengruppe, eine C5- bis C12-Arylengruppe, eine Oxyalkylengruppe der Formel -O-R2-, eine Estergruppe der Formel -C(O)-O-R2- oder eine Amidgruppe der Formel -C(O)-N(R8)R2-, R2 für einen C2- bis C10-Alkylenrest, R8 für Wasserstoff oder einen gegebenenfalls substituierten C2- bis C10-Alkylrest und n für eine Zahl zwischen 3 und 5.000 steht, mit Carbonsäuren B1) der Formel (II) oder Carbonsäureestern B2) der Formel (III) R1-COOH(II) R1-COOR7 (III)worin R1 für einen Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 50 C-Atomen steht, und R7 für einen C1-C4-Alkylrest steht, in dem Hydroxylgruppen tragende Polymere A) in Gegenwart von Carbonsäuren der Formel (II) oder Carbonsäureestern der Formel (III) und in Gegenwart von Wasser mit Mikrowellen bestrahlt werden, wobei das Reaktionsgemisch durch die Mikrowellenbestrahlung auf Temperaturen oberhalb 100°C erhitzt wird.
Patent DE-102010064032-A1 (DE)
Title: Geregelte Wendelheizung für Gasentladungslampen
Inventor: KLIEN DIETMAR
IPC: H05B41/39
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung stellt ein Vorschaltgerät für mindestens eine Gasentladungslampe, mit einem Lastkreis, an den die Gasentladungslampe anzuschließen ist, einem mittels eines Schalters gesteuerten, vorzugsweise getakteten Heizkreis für wenigstens eine Wendel der Gasentladungslampe, und einer Steuerschaltung, wobei die Steuerschaltung direkt oder indirekt eine Temperatur mindestens einer Wendel anhand eines vorzugsweise elektrischen Temperatur-Parameters wie bspw. einer Spannung und/oder eines Stroms an der mindestens einen Wendel erfasst, und die Steuerschaltung den ermittelten Temperatur-Parameter als Istwert für eine Regelung einer Heizleistung verwendet, um abhängig von dem Temperatur-Parameter die der Wendel zugeführte elektrische Heizleistung durch Ansteuerung, vorzugsweise Taktung des Schalters des Heizkreises zu regeln. Weiter stellt die Erfindung ein Verfahren zum regeln einer Wendelspannung einer Gasentladungslampe sowie eine Schaltung zur Durchführung des Verfahrens bereit.
Patent DE-102011007725-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine und Tilger
Inventor: MOESSNANG FRANZ
IPC: B25D17/24
Filed: 2011-04-20
Abstract: Der erfindungsgemäße Tilger für eine Handwerkzeugmaschine (1) mit einem Linearantrieb (5) hat ein Gehäuse (33) und einen gegenüber dem Gehäuse (33) längs einer Tilgungsachse (32) beweglichen Massekörper (31). Ein längs der Tilgungsachse (32) bewegliches, erstes Kupplungselement (60) ist mittels einer ersten Feder (45), die mit dem Massekörper (31) gekoppelt ist, in eine erste Richtung (42) kraftbeaufschlagt. Ein längs der Tilgungsachse (32) bewegliches, zweites Kupplungselement (61) ist mittels einer zweiten Feder (46), die mit dem Gehäuse (33) gekoppelt ist, in eine zweite Richtung (43) kraftbeaufschlagt. Das erste Kupplungselement (60) ist bei einer Bewegung in die erste Richtung (42) mit dem zweiten Kupplungselement (61) kraftschlüssig gekoppelt und bei einer Bewegung in die zweite Richtung (43) von dem zweiten Kupplungselement (61) entkoppelt. Das erste Kupplungselement (60) ist bei einer Bewegung in die erste Richtung (42) mit dem zweiten Kupplungselement (61) derart kraftschlüssig gekoppelt, dass das zweite Kupplungselement (61) mitbewegt wird. Eine Schalteinrichtung (44) kann in Abhängigkeit von Schaltstellungen eine Bewegung des ersten Kupplungselements (60) in die erste Richtung (42) relativ zu dem Gehäuse (33) hindern oder freigeben und/oder die Schalteinrichtung (44) kann in Abhängigkeit der Schaltstellungen eine Bewegung des zweiten Kupplungselements (61) in die zweite Richtung (43) relativ zu dem Massekörper (31) hindern oder freigeben.
Patent DE-102011007826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sanierung von Rohrleitungen
Inventor: BICHLER ANDREAS
IPC: E03F3/06
Filed: 2011-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sanierung von Rohrleitungen, mit einer Tragstruktur (10), an der Funktionseinheiten der Vorrichtung befestigbar sind, wobei die Tragstruktur (10) wenigstens zwei Tragstrukturelemente (12, 16, 19) aufweist, die über wenigstens einen Knickmechanismus (20) miteinander verbunden sind. Mittels des Knickmechanismus (20) kann wenigstens ein Tragstrukturelement (12, 16, 19) in eine Knickstellung gebracht werden. Ferner ist eine Betätigungsvorrichtung (30) vorgesehen, die derart ausgebildet ist, dass der Knickmechanismus (20) mittels der Betätigungsvorrichtung (30) in eine Knickfreigabestellung und in eine Knicksperrstellung bringbar ist.
Patent DE-102011009856-A1 (DE)
Title: Elektrische Durchführung und Verfahren zur Herstellung einer cermethaltigen Durchführung für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Durchführung (10) zum Einsatz in einem Gehäuse einer medizinisch implantierbaren Vorrichtung (100), wobei die elektrische Durchführung (10) mindestens einen elektrisch isolierenden Grundkörper (40) und mindestens ein elektrisches Leitungselement (30) aufweist, wobei das Leitungselement (30) eingerichtet ist, um durch den Grundkörper (40) hindurch mindestens eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Innenraum (50) des Gehäuses (110) und einem Außenraum (66) herzustellen, wobei das Leitungselement (30) hermetisch gegen den Grundkörper (40) abgedichtet ist, wobei das mindestens eine Leitungselement (30) mindestens ein Cermet aufweist, wobei das Cermet einen Metallanteil in einem Bereich von 30 Vol.-% bis 60 Vol.-% aufweist.
Patent DE-102011010574-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Spannkraft eines Gurtbandes, insbesondere eines flachen Zurrgurtes
IPC: G01L5/04
Filed: 2011-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Prüfung der Spannung eines Gurtbandes (2), insbesondere eines flachen Zurrgurtes, aufweisend quer zur Längsachse des Gurtbandes (2) angeordnete, zueinander beabstandete Führungen (3) für eine definierte Auflage des Gurtbandes (2) während der Prüfung, bei der ein zwischen den Führungen (3) angeordnetes Auslenkelement (4) eine kraftproportionale Auslenkung des Gurtbandes (2) aus seiner vor der Prüfung gestreckten Konfiguration erzeugt und eine Messeinrichtung (5) die erzeugte kraftproportionale Auslenkung erfasst und die Auslenkung oder einen daraus abgeleiteten Spannungswert des Gurtbandes (2) anzeigt. Hierbei ist das Auslenkelement (4) als Schwenkhebel (4) ausgebildet, der von einer Verstelleinrichtung (8, 20) aus seiner Ausgangslage derart verstellbar ist, dass er das Gurtband (2) einseitig belastet und eine kraftproportionale Auslenkung des Gurtbandes (2) erzeugt, und gegenüberliegend zu dem Schwenkhebel (4) eine Messeinrichtung (5) angeordnet ist, die auf der zu der Anlage des Schwenkhebels (4) gegenüberliegenden Seite an dem Gurtband (2) anliegt und das Maß der kraftproportionalen Auslenkung erfasst und an eine mit ihr gekoppelte Anzeigevorrichtung (6, 7) weiter leitet.
Patent DE-102011011351-A1 (DE)
Title: Waste lock for waste bulk container used for disposal of domestic waste, has actuating lever coupled with drive shaft by gear and rotatably mounted at housing around bearing axis, which is arranged parallel to drive shaft
Inventor: HANAUER THOMAS
IPC: B65F1/10
Filed: 2011-02-16
Abstract: The lock (10) has two lock flaps (12) movable between a closing position and an opening position around a rotational axis (R) relative to a housing (16). The flaps close an outer inlet at a lock chamber of the lock in the closing position, and release the outer inlet in the opening position. An actuating lever (24) is coupled with a drive shaft by a gear e.g. chain gear, for manually moving the flaps from the closing position into the opening position and/or viceversa around the axis. The lever is rotatably mounted at the housing around a bearing axis, which is arranged parallel to the shaft. An independent claim is also included for a waste container.
Patent DE-102011013885-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: DIETL LOTHAR DR
IPC: H02P25/22
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antrieb (70), insbesondere für ein Elektrowerkzeug, mit einem Rotor, einem Stator und einer ersten Spulenanordnung, die dazu ausgebildet ist, den Rotor mittels eines ersten Drehfeldes anzutreiben, und mit einer ersten Motorsteuerungsanordnung (90), die dazu ausgebildet ist die erste Spulenanordnung (86) zur Erzeugung eines ersten Drehfeldes mit elektrischem Strom zu versorgen. Der Stator weist eine zweite Spulenanordnung (88) zur Erzeugung eines zweiten Drehfeldes auf. Die zweite Spulenanordnung (88) ist separat von der ersten Spulenanordnung (86) ansteuerbar und derart bestrombar und die zweite Spulenanordnung (88) beliebiger Kommutierungsfolge anzusteuern.
Patent DE-102011050806-A1 (DE)
Title: Kompressor mit Druckbegrenzung
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: F04B49/22
Filed: 2011-06-01
Abstract: Kompressoreinheit in einer tragbaren Druckluftquelle, welche einen über ein Schubkurbelgetriebe angetriebenen Hubkolbenverdichter mit einem in einem Zylinder oszillierend bewegten und einen Kompressionsraum begrenzenden Kolben aufweist, wobei der Zylinder ausgangsseitig durch einen Zylinderkopf mit Auslassventil verschlossen ist, wobei in der Druckmittelzuleitung zum Kompressionsraum ein Ventil angeordnet ist, durch welches der Einlassquerschnitt der Druckmittelzuleitung abhängig von dem im Kompressionsraum erzeugten Druck veränderbar ist.
Patent DE-102011052496-A1 (DE)
Title: Method for specific adaptation of e.g. smart phone application, and web page communication with applications on e.g. smart phone in large company, involves transmitting promo-identification number from application to web page
Inventor: LAUK MICHAEL
IPC: G16H10/60
Filed: 2011-08-08
Abstract: The method involves transmitting a promo-identification number from an application e.g. smart phone application, to a web page. The promo-identification is designed to identify a user of the application as part of a group of users, where the user is prompted for installation when the user starts the application e.g. smart phone application, or even during implementation of the application according to a promoter identification number to allow the user to assign a certain promoter group. A promoter is allowed to adjust customized service.
Patent DE-102011053960-A1 (DE)
Title: Hydraulic system for battery-electrically operated industrial truck, has bypass lowering line guided from lifting mechanism to container, where lowering valve is arranged in bypass lowering line
Inventor: SCHARF STEPHAN
IPC: B66F9/22
Filed: 2011-09-27
Abstract: The system (1) has a hydraulic motor (25) that recovers energy during regenerative lowering operation of a lifting mechanism (2). A hydraulic pump and the motor are in drive connection with a common electric machine operable as a motor and a generator. The motor is connected at an input side with the lifting mechanism by a regenerative lowering line (30). An electrical actuatable sequence valve (31) is arranged in the lifting mechanism and the line. A bypass lowering line (40) is guided from the mechanism to a container (10), where a lowering valve (41) is arranged in the bypass lowering line.
Patent DE-102011055975-A1 (DE)
Title: Motorhaubenverriegelung für ein Fahrzeug
Inventor: HONG JI YOUNG
IPC: E05B83/24
Filed: 2011-12-02
Abstract: Eine Motorhaubenverriegelungsanordnung für ein Fahrzeug, kann umfassen, eine unter einer oberen Abdeckung einer Haube in dem Fahrzeug angeordnete Basis (100), einen schwenkbar mit der Basis (100) gekoppelten Haupthaken (200), ein Drehelement (300), das mittels eines durch ein erstes elastisches Element unterstützten ersten Scharniers schwenkbar mit der Basis (100) gekoppelt ist und das einen über dem Haupthaken (200) angeordneten Hilfshaken (320) aufweist, wobei der Hilfshaken (320) einen Schließbügel (S) abhängig vom Drehwinkel des Drehelementes (300) verriegelt oder freigibt, und einen Entriegelungshebel (400), der mittels eines durch ein zweites elastisches Element unterstützten zweiten Scharniers drehbar mit dem Drehelement (300) gekoppelt ist, wobei der Entriegelungshebel (400) an seinem ersten Ende ein Anpressteil (450) aufweist, um auf das Drehelement (300) zu drücken und es zu drehen, wenn der Entriegelungshebel (400) in eine Richtung dreht.
Patent DE-102011056047-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines rein elektrisch allradbetreibbaren Kraftfahrzeuges
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: B60K1/02
Filed: 2011-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang(1) eines rein elektrisch allradbetreibbaren Kraftfahrzeuges, mit einer ersten Achse (2), die Achshälften (7, 8) und ein diese verbindendes Differential (9) aufweist, mit einer zweiten Achse (3), die Achshälften (4, 5) und ein diese verbindendes Differential (6) aufweist, sowie mit zwei Elektromaschinen (19, 20) zum Antreiben der beiden Achsen (2, 3). Bei einem solchen Antriebsstrang ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine erste Elektromaschine (19) über ein erstes Getriebe (24) mit der einen Achshälfte (7) der ersten Achse (2) und eine zweite Elektromaschine (20) über ein zweites Getriebe (25) mit der anderen Achshälfte (8) der ersten Achse (2) verbunden ist, sowie die beiden Differentiale (6, 9) über eine Welle (13) verbunden sind. Der erfindungsgemäße Antriebsstrang ermöglicht somit, bei Anordnung von zwei Elektromaschinen im Bereich einer Achse des Anmeldestrangs, mit baulich einfachen, insbesondere standardisierten Mitteln, einen Allradantrieb, somit einen Antrieb auch der anderen Achse, ermöglicht.
Patent DE-102011081050-A1 (DE)
Title: Werkzeug für ein motorbetriebenes Küchengerät sowie Küchengerät
Inventor: CATER MATEJ
IPC: A47J43/07
Filed: 2011-08-16
Abstract: Ein Werkzeug (1) für ein motorbetriebenes Küchengerät, an dem ein Instrument (12) für die Bearbeitung von Lebensmitteln angeordnet ist, weist eine motorisch antreibbare Antriebswelle (2) auf, wobei ein erstes Kupplungsstück (5) koaxial zur Antriebswelle (2) drehbar angeordnet und drehfest mit der Antriebswelle (2) verbunden ist, wobei ein zweites Kupplungsstück (11) koaxial zur Antriebswelle (2) drehbar angeordnet ist und das Instrument (12) trägt, wobei das erste Kupplungsstück (5) mit dem zweiten Kupplungsstück (11) durch ein auswechselbares Zwischenstück (8) drehfest gekoppelt ist und wobei das Zwischenstück (8) zur Übertragung eines Drehmoments vom ersten (5) auf das zweite Kupplungsstück (11) mindestens einen in axialer Richtung weisenden Stift (9) aufweist, der in eine Aufnahme eines Gegenstücks (6) eingreift und der derart ausgebildet ist, dass er bei Überschreitung eines vorgegebenen Grenzdrehmoments bricht. Die Erfindung betrifft auch ein Küchengerät mit einem derartigen Werkzeug (1). Hierdurch wird ein Werkzeug (1) für ein Küchengerät sowie ein Küchengerät geschaffen, bei dem nicht nur eine erhöhte Sicherheit gegen Beschädigung des Antriebs, des Instruments und/oder anderer Teile des Werkzeugs bzw. des Küchengeräts bei Überlastung bzw. Blockierung des Instruments gewährleistet werden kann, sondern auch in dem Fall, dass eine Überlastung bzw. Blockierung aufgetreten ist, der notwendige Austausch von beschädigten Teilen auf ein Minimum reduziert ist.
Patent DE-102011081341-A1 (DE)
Title: Parking brake for use in motor car, has control device consisting of two output stage channels with electronic control units, where one output stage channel is connected to electrical actuator for controlling actuator
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-08-22
Abstract: The parking brake has an electrical actuator (1) for operating a wheel brake unit e.g. disk brake, over a cable, where the electrical actuator is controllable via a control device (2) e.g. electronic stability program (ESP) control device. The control device consists of two output stage channels (3, 4) with electronic control units, where one of the output stage channels is connected to the actuator for controlling the actuator. Each output stage channel comprises sensor systems for measuring electromotive state quantities. The actuator is operated by cables. An independent claim is also included for a method for adjustment of a parking brake in a vehicle.
Patent DE-102011084960-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit selbstständiger Rückfettung
Inventor: RIEDEL CHRISTIAN
IPC: E05B65/32
Filed: 2011-10-21
Abstract: Ein zuverlässig und leise arbeitendes Schloss weist ein Gesperre mit drehbarer Drehfalle und wenigstens einer drehbaren Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle auf. Das Schloss umfasst zwei Flächen, die zumindest zeitweise aneinander anliegen und die zumindest wiederkehrend relativ zueinander verschoben werden, so dass durch das Verschieben zwischen den Flächen Reibungskräfte auftreten. Zumindest eine Reibfläche ist Teil einer drehbaren Komponente des Schlosses. Dieser drehbaren Komponente ist ein Schmiermittelreservoir zugeordnet. Es gibt eine Zuführung vom Schmiermittelreservoir zur Reibfläche, die derart gestaltet ist, dass Schmiermittel vom Schmiermittelreservoir zur Reibfläche der drehbaren Komponente transportiert wird.
Patent DE-102011086805-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes organisches Bauteil
Inventor: REUSCH THILO
IPC: H01L51/05
Filed: 2011-11-22
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierendes, organisches Bauteil angegeben, mit – einem strahlungsdurchlässigen Trägerkörper (1), dessen Außenfläche einen rauen Bereich (1a) mit einer ersten mittleren Rauheit aufweist, – einer strahlungsdurchlässigen Zwischenschicht (2), die direkt auf den rauen Bereich (1a) aufgebracht ist und diesen zumindest stellenweise bedeckt, – einer strahlungsdurchlässigen ersten Elektrode (3), die an der dem Trägerkörper (1) abgewandten Seite der Zwischenschicht (2) angeordnet ist, – einem Schichtenstapel (4, 5), der an der der Zwischenschicht (2) abgewandten Seite der ersten Elektrode (3) angeordnet ist und einen organischen aktiven Bereich (10) umfasst, und – einer zweiten Elektrode (6), wobei – der aktive Bereich (10) über die erste Elektrode (3) und die zweite Elektrode (6) elektrisch kontaktierbar ist, und – die Zwischenschicht (2) einen optischen Brechungsindex aufweist, der wenigstens so groß ist wie ein mittlerer optischer Berechungsindex des Schichtenstapel (4, 5), und – die Zwischenschicht (2) einen optischen Brechungsindex aufweist, der größer ist als ein optischer Brechungsindex des Trägerkörpers.
Patent DE-102011089933-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: PICHLER ANDREAS
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-12-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, insbesondere einer Heckwischvorrichtung, mit einer Wischleistenhalteeinheit (10a; 10b), wenigstens einem an der Wischleistenhalteeinheit (10a; 10b) angeordneten ersten Lagerelement (12a; 12b) und einer Adaptereinheit (14a; 14b), welche zumindest ein zweites Lagerelement (16a; 16b) umfasst, das in wenigstens einem montierten Zustand zusammen mit dem ersten Lagerelement (12a; 12b) ein Drehlager (18a; 18b) mit einer Drehachse (20a; 20b) bildet, und welche die Wischleistenhalteeinheit (10a; 10b) in einer zur Drehachse (20a; 20b) zumindest im Wesentlichen parallelen Richtung (22a; 22b) zumindest teilweise umgreift. Es wird vorgeschlagen, dass das zweite Lagerelement (16a; 16b) das erste Lagerelement (12a; 12b) in wenigstens einer zur Drehachse (20a; 20b) zumindest im Wesentlichen senkrechten Richtung (24a; 24b) zumindest teilweise umgreift.
Patent DE-102011100602-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zur Kühlung eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: H01M10/50
Filed: 2011-05-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Kühlen eines elektrochemischen Energiespeichers (1) fließt eine erste, magnetische Kühlflüssigkeit in einem Primärkreislauf wenigstens zeitweise durch ein erstes Magnetfeld (5) und wenigstens zeitweise durch den elektrochemischen Energiespeicher.
Patent DE-102011100686-A1 (DE)
Title: Vearbeitungsmaschine mit wenigstens einer Druckeinheit
Inventor: BELAU LUTZ
IPC: B41F13/34
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verarbeitungsmaschine mit wenigstens einer Druckeinheit. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Verarbeitungsmaschine derart zu verbessern, dass in wenigstens einer Druckeinheit unterschiedliche Druckformate verarbeitet werden können. Gelöst wird das dadurch, indem eine Druckeinheit zumindest drei antreibbare Zylinder 1, 2, 3 umfasst, wobei ein erster Druckformzylinder 1 eine ortsfeste Achsposition 1.1 aufweist und in dieser Achsposition 1.1 auswechselbar oder austauschbar in einer ersten Lagerung 10 gelagert ist, wobei eine Schwinge 4 in einem ortsfesten Drehgelenk 5 endseitig gelagert ist und am anderen Ende der Schwinge 4 eine zweite Lagerung 11 zur Aufnahme eines weiteren, auswechselbaren oder austauschbaren Übertragungszylinders 2 angeordnet ist und die Schwinge 4 mit Mitteln zum Betätigen und Positionieren der Schwinge 4 gekoppelt ist. In einer ortsfesten Geradführung 7 ist eine dritte Lagerung 12 für die Aufnahme eines dritten Zylinders 2; 3 (Übertragungszylinders 2 oder Gegendruckzylinders 3) linear bewegbar angeordnet ist und diese Lagerung 12 mit Mitteln zum Betätigen und Positionieren gekoppelt ist.
Patent DE-102011100704-A1 (DE)
Title: Befestigungsadapter für ein Reserverad eines Fahrzeugs und Befestigungseinrichtung
Inventor: SCHERRER GUENTER
IPC: B62D43/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Befestigungsadapter zum Befestigen eines Reserverads in einer Reserveradaufnahme eines Fahrzeugs, aufweisend einen konischen Abschnitt mit einer Öffnung zum Hindurchführen eines Befestigungselements, insbesondere eines Befestigungsbolzens, wobei die Längsachse des konischen Abschnitts zu der Längsachse der Öffnung versetzt vorgesehen ist.
Patent DE-102011101705-A1 (DE)
Title: Zylinderblock für eine Brennkraftmaschine und eine Brennkraftmaschine
Inventor: BREIDENBACH PAUL
IPC: F02F7/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Ein Zylinderblock (24) für eine Brennkraftmaschine wird angegeben, der ein Zylinderblockgehäuse (2) und ein Kurbelwellengehäuse (3) aufweist. Das Zylinderblockgehäuse (2) weist eine Unterseite (5) auf, in der obere Gleitlagerhälften (4) angeordnet sind. Untere Gleitlagerhälften (6) sind in einem Lagerrahmen (7) des Kurbelwellengehäuses (3) angeordnet. Zwischen dem Zylinderblock- (2) und dem Kurbelwellengehäuse (3) ist eine Trennebene (10) angeordnet, die mit einer Trennebene (11) zwischen den oberen zu den unteren Gleitlagerhälften (4, 6) fluchtet. Der Lagerrahmen (7) weist beidseitig der unteren Gleitlagerhälften (6) über die Trennebene (10, 11) hinausragende Vorsprünge (9) auf, die in Aussparungen (12) an der Unterseite (5) des Zylinderblockgehäuses (2) hineinragen.