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Patent DE-102021113058-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungsprozesse für eine ionenstrahlätzung eines magnetischen tunnelkontakts und damit hergestellte strukturen
Inventor: CHANG HUNG-YU
IPC: H01L43/12
Filed: 2021-05-20
Abstract: Eine MTJ-Vorrichtung (MTJ: magnetischer Tunnelkontakt) weist Folgendes auf: eine Säulenstruktur, die von unten nach oben eine untere Elektrode und eine MTJ-Struktur aufweist; eine obere Elektrode, die über der MTJ-Struktur angeordnet ist; und eine dielektrische Metalloxidschicht, die sich von einer Seitenwand der Säulenstruktur bis zu einer Seitenwand der oberen Elektrode erstreckt. Die MTJ-Struktur enthält eine Referenzmagnetisierungsschicht mit einem ersten ferromagnetischen Material, eine Tunnelsperrschicht und eine freie Magnetisierungsschicht mit einem zweiten ferromagnetischen Material. Die obere Elektrode weist ein metallisches Material auf, das ein nichtmagnetisches Metallelement enthält. Die dielektrische Metalloxidschicht kann nach einem Fokussierter-Ionenstrahl-Ätzprozess durch Durchführen eines Oxidationsprozesses hergestellt werden, in dem eine Restmetallschicht oxidiert wird, wobei durch die dielektrische Metalloxidschicht leitende Pfade von Oberflächen der Säulenstruktur eliminiert werden.
Patent DE-102021118771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung mindestens einer Auslegungskonfiguration einer Druckluftanlage
Inventor: WAGNER FLORIAN
IPC: G06Q30/06
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung mindestens einer Auslegungskonfiguration einer Druckluftanlage (1) umfassend mindestens zwei parallel geschaltete Verdichter (11, 12), wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte umfasst. Empfangen von Komponentendaten (Dk) durch einen Computer, wobei die Komponentendaten (Dk) eine Verdichterliste (Lv) umfassen, die mehrere Verdichter (V1, V2, ..., Vn) unterschiedlichen Typs enthält. Erzeugen einer verzweigten Datenstruktur (B) durch den Computer. Erzeugen von Druckluftanlagenkonfigurationsdaten (Dkonf1, Dkonf2) durch einen Computer, die Druckluftanlagenkonfigurationen (Konf1, Konf2) angeben, in der zwei der Verdichter aus der Verdichterliste (V1, V2, ..., Vn) parallelgeschaltet sind. Berechnen mindestens eines Gütewerts durch den Computer für mindestens eine der Druckluftanlagenkonfigurationen (Konf1, Konf2) basierend der Druckluftanlagenkonfiguration (Konf1, Konf2) und mindestens einer technischen Kenngröße (Kt) der Verdichter der Druckluftanlagenkonfiguration (Konf1, Konf2), wobei der mindestens eine Gütewert die Güte der Druckluftanlagenkonfiguration (Konf1, Konf2) bezüglich eines, vorzugsweise von einem Nutzer vorgegebenen, Gütekriteriums angibt. Bereitstellen mindestens einer Druckluftanlagenkonfiguration (Konf1, Konf2) mit jeweils mindestens einem zugeordneten Gütewert durch den Computer.
Patent DE-102021119923-A1 (DE)
Title: Lenkrad mit schwimmendem Airbagmodul
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/203
Filed: 2021-07-30
Abstract: Es wird ein Lenkrad beschrieben. Dieses weist einen Lenkradkörper, ein Airbagmodul und eine Federanordnung, die zwischen dem Lenkradkörper und dem Airbagmodul wirkt und ein Herunterdrücken des Airbagmoduls relativ zum Lenkradkörper ermöglicht, auf. Weiterhin sind axiale Positionierungsmittel vorgesehen, die zwischen Lenkradkörper und Airbagmodul wirken, so dass die Federn der Federanordnung vorgespannt sind, wenn sich das Airbagmodul in seinem nicht heruntergedrückten Ruhezustand befindet. Das Airbagmodul definiert eine Mittellinie (C), die durch die 12-Uhr-Position und durch die 6-Uhr-Position des Airbagmoduls verläuft. Um zu erreichen, dass das Airbagmodul mit relativ geringer Kraft seitlich niedergedrückt werden kann, und dennoch Klappergeräusche verhindert werden, ist mindestens eine Feder der Federanordnung auf der Mittellinie angeordnet und/ oder die Federanordnung weist mindestens drei äußere Federn (40a, 40b, 40c, 40d), die eine erste Teilanordnung definieren, und mindestens eine innere Feder (42a, 42b), die eine zweite Teilanordnung definiert, auf, wobei die Federn der ersten Teilanordnung (40a, 40b, 40c, 40d) eine geschlossene Linie definieren und alle Federn der zweiten Teilanordnung (42a, 42b) radial innerhalb dieser geschlossenen Linie angeordnet sind (Fig. 3).
Patent DE-102021121049-A1 (DE)
Title: Seuchenschutz-Beatmungsgerät mit einer Abgasreinigungsfunktion
Inventor: ZHONG YICHENG
IPC: A61M16/16
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Seuchenschutz-Beatmungsgerät (100; 100`) mit einer Abgasreinigungsfunktion, die eine folgende technische Lösung verwendet: umfassend ein Beatmungsgerätgehäuse (2)) und eine Befestigungsvorrichtung, wobei am vorderen Ende des Beatmungsgerätgehäuses (2) ein Verbinder (21) angeordnet ist, und wobei an der Innenwand des vorderen Endes des Verbinders (21) ein großes hohles Rohr (22) angeordnet ist, und wobei die vorliegende Erfindung weiterhin eine an die Innenwand des großen hohlen Rohrs angeschlossene Reinigungsvorrichtung (3) umfasst; und wobei die Reinigungsvorrichtung (3) eine Luftpumpe (31), eine ans Ausgabeende der Luftpumpe (31) angeschlossene Filterkomponente (4) und eine an die Innenwand der Filterkomponente (4) (5) angeschlossene Einstellkomponente (5) umfasst; und wobei die Filterkomponente (4) einen Wassertank (41) umfasst, und wobei an dem unteren Ende der Innenwand des Wassertanks (41) die Flüssigkeit (42) aufgenommen ist, und wobei das Ausgabeende der Luftpumpe (31) durch eine Rohrleitung an die Innenwand des Wassertanks (41) angeschlossen ist; und wobei die Einstellkomponente (5) ein kleines hohles Rohr (51) umfasst.
Patent DE-102021124631-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Kraftwagen
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F01N3/021
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Zylinder (3), dessen Zylinderachse (4) in einer Zylinderebene verläuft, mit einer um eine parallel zu oder in der Zylinderebene verlaufenden Kurbelwellendrehachse (6) relativ zu einem Gehäuse (2) der Verbrennungskraftmaschine (1) drehbaren Kurbelwelle (5), über welche von der Verbrennungskraftmaschine (1) Drehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellbar sind, und mit einer von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (1) durchströmbaren Abgasanlage (8), welche wenigstens zwei Abgasnachbehandlungselemente (9, 10) zum Nachbehandeln des Abgases aufweist, wobei ein erstes der Abgasnachbehandlungselemente (9, 10) auf einer ersten Seite (S1) der Zylinderebene und das zweite Abgasnachbehandlungselement (10) auf einer der ersten Seite (S1) gegenüberliegenden, zweiten Seite (S2) der Zylinderebene angeordnet ist.
Patent DE-102021125595-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum unterstützen eines lieferroboters
Inventor: YESH KENNETH
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Unterstützen eines Lieferroboters bereit. Diese Offenbarung ist im Allgemeinen auf die Verwendung eines Gebäudesicherheitssystems gerichtet, um einem Lieferroboter Unterstützung bereitzustellen. In einer beispielhaften Umsetzung kommuniziert ein Kommunikationssystem, das in dem Lieferroboter bereitgestellt ist, mit dem Gebäudesicherheitssystem, um Informationen zu erhalten, die sich auf ein Gelände zwischen dem autonomen Fahrzeug und einer Paketabgabestelle an dem Gebäude beziehen. Die Informationen können in Form eines Bildes bereitgestellt werden, das durch eine Kamera aufgenommen wird, die sich auf dem Gelände des Gebäudes befindet. In einem Fall kann der Lieferroboter einen Orientierungspunkt in dem Bild identifizieren und den Orientierungspunkt verwenden, um zu der Paketabgabestelle zu navigieren. In einem weiteren Fall kann der Lieferroboter das Bild verwenden, um eine Routenkarte zum Fahren zu der Abgabestelle zu generieren. In noch einem weiteren Fall kann der Lieferroboter das Bild mit einem Referenzbild oder einer topografischen Karte abgleichen und/oder vergleichen, um zu der Paketabgabestelle zu navigieren.
Patent DE-102021126067-A1 (DE)
Title: Kettenführungsvorrichtung
Inventor: WÄGELE MARKUS
IPC: B65G21/20
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kettenführungsvorrichtung (8) für Transportketten (9), die an einer Tiefziehverpackungsmaschine (1) zum beidseitigen Ergreifen einer Folienbahn (F) und für einen Transport der Folienbahn (F) in Produktionsrichtung (R) der Tiefziehverpackungsmaschine (1) einsetzbar sind, wobei die Kettenführungsvorrichtung (8) mindestens ein sich entlang der Produktionsrichtung (R) erstreckendes Kettenführungsprofil (14, 14') aufweist, das in einem montierten Zustand eine der Folienbahn (F) zugewandte Profilinnenseite (15), entlang welcher eine Transportkette (9) lagerbar ist, sowie eine der Profilinnenseite (15) abgewandte Profilaußenseite (16) aufweist, und wobei die Kettenführungsvorrichtung (14, 14') mindestens ein Halteelement (24) zum Befestigen des Kettenführungsprofils (14, 14') aufweist, wobei an der Profilaußenseite (16) des Kettenführungsprofils (14, 14') mindestens eine in Längsrichtung (A) des Kettenführungsprofils (14, 14'), parallel zur Produktionsrichtung (R) verlaufende Längsnut (22) zum Anbringen des Halteelements (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102021126629-A1 (DE)
Title: Flächenbearbeitungsgerät mit einem schwenkbaren Handgriff
Inventor: VAHLDIEK UTZ
IPC: A47L9/32
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gerätegehäuse (2) und einem über ein Gelenk (3) schwenkbar an dem Gerätegehäuse (2) gelagerten Handgriff (4), wobei das Gelenk (3) einen dem Gerätegehäuse (2) zugeordneten Geräteteil (5) und einen dem Handgriff (4) zugeordneten Griffteil (6) aufweist, die mittels eines Fixierelementes (7) relativ zueinander in zumindest zwei Stellungen fixierbar sind. Um ein komfortables Schwenken und Fixieren des Handgriffs (4) des Flächenbearbeitungsgerätes (1) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Geräteteil (5) und der Griffteil (6) jeweils einen zylindrischen Lagerbereich (8, 9) aufweisen, wobei die Lagerbereiche (8, 9) bezogen auf deren Zylinderachsen (10) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei der Geräteteil (5) und der Griffteil (6) jeweils einen zylindrischen Fixierbereich (11, 12) aufweisen, deren Zylinderachsen (13) exzentrisch zu den Zylinderachsen (10) der Lagerbereiche (8, 9) angeordnet sind, und wobei die Fixierbereiche (11, 12) von dem Fixierelement (7) zumindest in Umfangsrichtung umfangen sind.
Patent DE-102021128119-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug mit hin- und hergehend angetriebenem Werkzeugzubehör
Inventor: UKAI TOMOHIRO
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Ein Pendelwerkzeug weist ein Gehäuse, einen Lagerungskörper, ein Gleitstück, einen Motor, einen Antriebsmechanismus, ein erstes Vorspannbauteil, ein Betätigungsbauteil und einen ersten Änderungsmechanismus auf. Das Gehäuse weist eine erste Achse auf, die eine Vorder-Rück-Richtung des Pendelwerkzeuges definiert. Der Lagerungskörper ist innerhalb des Gehäuses gelagert. Das Gleitstück wird durch den Lagerungskörper derart gelagert, dass es linear bewegbar ist. Der Antriebsmechanismus ist mit dem Gleitstück operativ gekoppelt und dazu konfiguriert, das Gleitstück relativ zu dem Lagerungskörper unter Verwendung von Leistung des Motors hin- und hergehend zu bewegen. Der erste Änderungsmechanismus ist mit dem Betätigungsbauteil operativ gekoppelt und dazu konfiguriert, in Antwort auf eine Betätigung des Betätigungsbauteils selektiv zu ermöglichen und zu unterbinden, dass das erste Vorspannbauteil das Gleitstück vorspannt. Wenn das Vorspannen des Gleitstückes durch das erste Vorspannbauteil durch den ersten Änderungsmechanismus ermöglicht ist, spannt das erste Vorspannbauteil das Gleitstück nach unten vor.
Patent DE-102021128874-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und betriebsverfahren dafür
Inventor: YEH CHUN-TE
IPC: A63F13/25
Filed: 2021-11-05
Abstract: Es ist eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt, die mit einer externen Bedienungsvorrichtung und einem Host elektrisch verbindbar ist. Die Anzeigevorrichtung weist eine Bilddarstellungseinheit, eine Anzeigesteuereinheit, einen Bildempfangsport, einen Befehlsausgabeport und mindestens eine Rechenvorrichtung auf. Der Bildempfangsport erhält Bilddaten von dem Host und überträgt sie an die Anzeigesteuereinheit. Die Anzeigesteuereinheit steuert die Bilddarstellungseinheit so, dass sie die Bilddaten anzeigt. Die mindestens eine Rechenvorrichtung weist einen Hostbetriebsmodus und einen Anzeigebetriebsmodus auf. Die Rechenvorrichtung empfängt einen Steuerbefehl von der externen Bedienungsvorrichtung, sendet den Steuerbefehl im Hostbetriebsmodus über den Befehlsausgabeport an den Host und sendet den Steuerbefehl im Anzeigebetriebsmodus zur Anpassung der Anzeigeeinstellung an die Anzeigesteuereinheit.
Patent DE-102021130717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremsaktuators
Inventor: LINDNER ANDREAS
IPC: B60T7/06
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremsaktuators (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Bremsaktuator (1) zumindest einen Motor (2), eine Steuer- und Auswerteinrichtung (3) und ein Betätigungselement (5) aufweist und dazu eingerichtet ist, bei einer Bremsanforderung zumindest mittelbar ein Bremspedal (6) im Kraftfahrzeug über das Betätigungselement (5) zu betätigen, wobei mindestens ein zulässiges Lastprofil und mindestens ein unzulässiges Lastprofil für die Betätigung des Bremspedals (6) mittels Betätigungselement (5) in der Steuer- und Auswerteinrichtung (3) hinterlegt werden, wobei diese Lastprofile durch Vorversuche generiert werden, wobei das Erfassen eines unzulässigen Lastprofils durch die Steuer- und Auswerteinrichtung (3) einen Betätigungsstopp des Betätigungselements (5) auslöst.
Patent DE-102021130854-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Luftreifens auf einer Felge
Inventor: PEINELT ANDREAS
IPC: B60C25/01
Filed: 2021-11-24
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren ist ein Handhabungsroboter (1) mit einem in drei Richtungen bewegbaren Gelenkarm (3) vorgesehen, der an seinem freien Ende einen Greifer (2) zum Greifen und Halten von Luftreifen (4) trägt. Der Luftreifen (4) wird von dem Greifer (2) an seiner Lauffläche gehalten, aus einer Bereitstellungsposition übernommen und an eine optionale Benetzungsstation (5) zur Benetzung des Luftreifens (4) mit Gleitmittel herangeführt. Der benetzte Luftreifen (4) wird anschließend an eine Montagestation (9) herangeführt, mit einer Spannvorrichtung (11) zum lösbaren Halten einer Felge (10), die eine Handhabungseinrichtung mit einem Montagekopf (14) umfasst, der mit zwischen Reifenwulst (6, 7) und Felgenhorn (12) entlangführbaren Montagewerkzeugen (15) ausgerüstet ist. Hier wird der Luftreifen (4) durch eine koordinierte Bewegung von Handhabungsroboter (1) und Montagekopf (14) auf der Felge (10) montiert.
Patent DE-102021202745-A1 (DE)
Title: Fahrzeugplattform, kraftfahrzeug und verfahren zum aufladen und abladen einer oberen karosseriestruktur auf eine und von einer fahrzeugplattform eines kraftfahrzeugs
Inventor: MOAREFI BAHMAN
IPC: B66F9/12
Filed: 2021-03-22
Abstract: Eine Fahrzeugplattform für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Plattformbasis, die sich in einer Längsrichtung erstreckt, und ein Ladesystem zum seitlichen Aufladen und Abladen einer oberen Karosseriestruktur auf und von der Plattformbasis. Das Ladesystem umfasst einen ersten Gabelarm und einen zweiten Gabelarm zum Stützen der oberen Karosseriestruktur in Bezug auf eine vertikale Richtung und einen Hebemechanismus, der mit der Plattformbasis und dem ersten und dem zweiten Gabelarm gekoppelt ist. Der Hebemechanismus ist dazu ausgebildet, den ersten und den zweiten Gabelarm relativ zur Plattformbasis entlang der vertikalen Richtung zu bewegen. Die ersten und zweiten Gabelarme sind in der Längsrichtung voneinander beabstandet positioniert und sind jeweils entlang einer seitlichen Richtung zwischen einer zurückgezogenen Position, in der die Gabelarme vollständig mit der Plattformbasis überlappen, und einer ausgefahrenen Position, in der die Gabelarme in der seitlichen Richtung von einer seitlichen Seite der Plattformbasis vorstehen, bewegbar.
Patent DE-102021202819-A1 (DE)
Title: Pistenraupe und Verfahren zum Steuern der Stromversorgung einer Pistenraupe
Inventor: BETZ PETER
IPC: B60L50/75
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pistenraupe mit einem elektrischen Fahrantriebssystem für ein Kettenlaufwerk, das für jede Laufwerksseite des Kettenlaufwerks jeweils einen elektrischen Fahrantrieb umfasst, und mit einer elektrischen Energiequelle zur Versorgung wenigstens der elektrischen Fahrantriebe, bei der die elektrische Energiequelle wenigstens einen Akkumulator, wenigstens eine Brennstoffzelle und eine Stromverteilereinheit aufweist, wobei die Stromverteilereinheit einerseits elektrisch mit der wenigstens einen Brennstoffzelle und dem Akkumulator und andererseits mit den elektrischen Fahrantrieben verbunden ist.
Patent DE-102021206364-A1 (DE)
Title: Folienfreie Verpackung für einen Heizkörper
Inventor: SIBLER ROLAND
IPC: B65D5/12
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine neue folienfreie Verpackung für einen Heizkörper, welche den Heizkörper (100) vollumfänglich bedeckt, bestehend aus mehreren sich zumindest teilweise überdeckenden Teilkartonagen, die abschnittsweise miteinander verklebbar sind,- nämlich mindestens einer vorderseitigen und einer rückseitigen rechteckigen oder quadratischen Abdeckung (1, 2), die jeweils an ihren freien Seitenenden rechtwinklig abgewinkelte Seitenabschnitte (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) aufweisen,- die sich im Zustand der Verpackung überlappen und dabei die Seitenflächen des Heizkörpers (100) jeweils zumindest doppellagige abdecken,- zwei im Querschnitt u-förmig ausgebildete Stulpen (3, 4), die auf der Ober- und Unterseite der vorderseitigen und rückseitigen, rechteckigen oder quadratischen Abdeckung aufsteckbar und damit verklebbar sind,- die beiden Stulpen (3, 4) weisen jeweils mindestens einen Aufreißfaden (3.1, 4.1) auf.
Patent DE-102021206669-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: STIERLE PETER
IPC: B24B23/02
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer, mit einer, insbesondere als eine Lüftungseinheit ausgebildeten, Kühleinheit zur Kühlung der Handwerkzeugmaschine, mit einem Maschinengehäuse zur Aufnahme der Kühleinheit, wobei das Maschinengehäuse eine Lufteintrittsöffnung und eine zu der Lufteintrittsöffnung beabstandete weitere Lufteintrittsöffnung aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmachine einen Kühlkanal aufweist, welcher die Lufteintrittsöffnung, insbesondere strömungstechnisch, mit der weiteren Lufteintrittsöffnung verbindet und dazu vorgesehen ist, die Handwerkzeugmaschine, insbesondere eine Antriebseinheit, zu kühlen, insbesondere mittels der Kühleinheit zu kühlen.
Patent DE-102021214726-A1 (DE)
Title: Baugruppe und Verfahren zur Zerstäubung einer Metallschmelze und Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe
Inventor: Sander Jan
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zur Zerstäubung einer Metallschmelze, mit einem Zielelement, dem die Metallschmelze zum Zerstäuben zuführbar ist, wobei das Zielelement additiv gefertigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe, ein Verfahren zum Zerstäuben einer Schmelze aus einem Metall zu Pulver und eine Vorrichtung zur Herstellung von Metallpulver.
Patent DE-102022000825-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Fahrzeug
Inventor: MAAK JAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) mit einem Halteelement (2) und einem verstellbaren Stellelement (3) und eine Verriegelungseinrichtung (5) zum Verriegeln des Stellelements (3) gegenüber dem Halteelement (2) mit einem mit dem Stellelement (3) verbundenen Feststellhebel (7), der zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist. Eine Arretiervorrichtung stellt in der Verriegelungsstellung einen Formschluss zwischen dem Halteelement (2) und dem Stellelement (3) bereit. Die Arretiervorrichtung weist ein am Halteelement (2) befestigtes Arretierelement (9) und ein mit dem Stellelement (3) verbundenes Eingriffselement (10) auf, die in der Verriegelungsstellung formschlüssig ineinandergreifen. Das Arretierelement (9) weist eine Verzahnung (11) auf, in die das Eingriffselement (10) in der Verriegelungsstellung formschlüssig eingreift. Das Eingriffselement (10) ist zumindest abschnittsweise elastisch ausgebildet.
 Erfindungsgemäß ist das Eingriffselement (10) am Feststellhebel (7) befestigt und in der Verriegelungsstellung in Richtung des Arretierelementes (9) elastisch gespannt.
Patent DE-102022001483-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Montieren und/oder Demontieren einer Antriebswelle einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOEZUETOK MEHMET
IPC: B25B27/14
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (22) zum Montieren und/oder Demontieren einer Antriebswelle (18) einer Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Montageelementen (24, 26), welche gelenkig miteinander verbunden und dadurch um eine Schwenkachse (S) relativ zueinander zwischen einer Montagestellung und einer Demontagestellung verschwenkbar sind und in der Montagestellung eine innenumfangsseitig kreisrunde Durchgangsöffnung (28) ausbilden, durch welche zum Führen der Antriebswelle (18) die Antriebswelle (18) hindurchsteckbar ist. Vorgesehen ist eine Verbindungseinrichtung (30), mittels welcher die Montageelemente (24, 26) in der Montagestellung miteinander verbindbar und dadurch gegen ein Verschwenken aus der Montagestellung in die Demontagestellung zu sichern sind. Vorgesehen ist ein Magnet (32), mittels welchem die Montagevorrichtung (22) magnetisch an der Antriebseinrichtung (10) fixierbar ist. Vorgesehen ist ein an zumindest einem der Montageelemente (24, 26) gehaltenes Zugmittel (34), mittels welchem die Montagevorrichtung (22) von der Antriebseinrichtung (10) zu lösen ist.
Patent DE-102022111248-A1 (DE)
Title: Festkörper-Zwischenschicht für Festkörperbatterie
Inventor: SU QILI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine elektrochemische Zelle bereit, die Lithiumionen zyklisch bewegt, wobei die elektrochemische Zelle eine Elektrode, eine Festkörperelektrolytschicht und eine zwischen der Elektrode und der Festkörperelektrolytschicht angeordnete Festkörper-Zwischenschicht umfasst. Die Festkörper-Zwischenschicht enthält eine Vielzahl von Festkörperelektrolytteilchen. In bestimmten Fällen enthält die Festkörper-Zwischenschicht eine Vielzahl von darin verteilten Durchgangslöchern. Die Durchgangslöcher haben einen durchschnittlichen Durchmesser zwischen etwa 0,05 µm und etwa 100 µm. Die Festkörper-Zwischenschicht bedeckt zwischen etwa 50 % und etwa 100 % der Gesamtoberfläche der Elektrode. In jeder Variation hat die Festkörper-Zwischenschicht eine Dicke von mehr als oder gleich etwa 0,1 µm bis weniger als oder gleich etwa 8 µm, und die elektrochemische Zelle kann einen polymeren Gelelektrolyten enthalten, der die Hohlräume zwischen den elektroaktiven Festkörperteilchen und den Festkörperelektrolytteilchen zumindest teilweise ausfüllt.