baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013661-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: B01D29/66
Filed: 2009-10-30
Abstract: Rückspülbare Filteranordnung (10) zum Filtern von Trinkwasser, enthaltend:  (a) eine Anschlussarmatur (12) mit einem Einlass (20) und einem Auslass (22) zum Installieren der Filteranordnung (10) in einer Trinkwasserleitung;  (b) eine Filtertasse (14), welche strömungsmäßig zwischen dem Einlass (20) und dem Auslass (22) angeordnet ist;  (c) einen verschließbaren Abfluss (56) am unteren Ende der Filtertasse (14);  (d) ein koaxial in der Filtertasse (14) angeordnetes, im wesentlichen zylindrisches Filterelement (16), dessen Innenbereich mit dem Auslass (22) in Verbindung steht;  dadurch gekennzeichnet, dass  (e) zwischen der Filtertasse (14) und dem Filterelement (16) ein im wesentlichen ringförmiger Hohlraum (58) gebildet ist, welcher mit dem Einlass (20) in Verbindung steht, so dass das Wasser in einer Betriebsstellung vom Einlass (20) durch das Filterelement (16) in dessen Innenbereich fließt;  (f) in dem Hohlraum (58) wenigstens ein zum Filterelement (16) hin offener Kanal (68) vorgesehen ist, welcher mit dem Abfluss...
Patent DE-202009013851-U1 (DE)
Title: Schmierpumpe
IPC: F16N13/02
Filed: 2009-10-12
Abstract: Schmierpumpe (1), dadurch gekennzeichnet, dass Schraubkolben (2, 3) enthalten sind, von denen abwechselnd einer im Duckbetrieb und der andere im Saugbetrieb ist.
Patent DE-202009014000-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
IPC: H01H35/24
Filed: 2009-10-15
Abstract: Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (1) und mindestens zwei in das Gehäuse (1) hineinführenden elektrischen Leitern (2) zum elektrischen Anschließen des Überspannungsschutzelements, wobei  in dem Gehäuse (1) ein elektrisches Bauelement und ein drucksensitiver Schalter (4) zum Kurzschließen der elektrischen Leiter (2) angeordnet sind, und  das elektrische Bauelement elektrisch leitend mit den elektrischen Leitern (2) verbunden ist.
Patent DE-202010001665-U1 (DE)
Title: Sichtverpackung für sanitäre Einsetz- oder Zubehörteile
IPC: B65D85/02
Filed: 2010-02-02
Abstract: Sichtverpackung (1, 2, 3) für zumindest zwei, wahlweise gegeneinander auswechselbare oder miteinander kombinierbare sanitäre Einsetz- oder Zubehörteile (4, 5, 6), insbesondere für zumindest zwei Durchflussmengenregler, die jeweils in einem Formnest (8) eines aus durchsichtigem Kunststoff hergestellten Kunststofffolienformteiles (7) angeordnet sind.
Patent DE-202010004525-U1 (DE)
Title: Schalter für Beinstimulation einer elektrischen Gehhilfe
IPC: A61N1/04
Filed: 2010-04-01
Abstract: Schalter für Beinstimulation einer elektrischen Gehhilfe, umfassend  eine obere Isolierschicht (11), die eine Elastizität besitzt,  eine obere Elektrodenschicht (12), die auf der Unterseite der oberen Isolierschicht (11) angeordnet ist,  eine untere Isolierschicht (21),  eine untere Elektrodenschicht (22), die auf der Oberseite der unteren Isolierschicht (21) angeordnet ist, und  eine Trennscheibe (30), die aus Isoliermaterial hergestellt ist, sich zwischen der oberen Elektrodenschicht (12) und der unteren Elektrodenschicht (22) befindet und mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern (31) versehen ist;  wenn die obere Isolierschicht (11) gedrückt wird, erzeugt sie an der Druckstelle eine Verformung (10A), wodurch die obere Elektrodenschicht (12) durch die Durchgangslöcher (31) mit der unteren Elektrodenschicht (22) in Kontakt tritt, so dass der Stromkreis geschlossen wird.
Patent DE-202010004804-U1 (DE)
Title: Wangentisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2010-04-09
Abstract: Ausziehbarer Wangentisch mit einer Tischplatte und einem Fußgestell, das die Tischplatte trägt, bei dem das Fußgestell zwei einander gegenüberliegend angeordnete, plattenförmige, senkrechte Stützen aufweist,  bei dem  – das Fußgestell ein die Stützen verbindendes, ausziehbares Trägersystem aufweist, bei dem zumindest ein erster, mit der ersten Stütze verbundener erster Träger vorgesehen ist, der verschiebbar mit einem zweiten Träger verbunden ist, der mit der zweiten Stütze verbunden ist, und  – eine Zusatztischplatte vorgesehen ist, die von einer Achse getragen wird und um die Mittelachse der Achse zwischen einer ersten Position unterhalb der Ebene, in der sich die Tischplatte befindet, in eine zweite Position in die Ebene schwenkbar ist, in der sich die Tischplatte befindet.
Patent DE-202010006017-U1 (DE)
Title: Scheibenbremskonverter
IPC: B60T11/04
Filed: 2010-04-20
Abstract: Einen Scheibenbremskonverter mit offenem System für Fahrräder bestehend aus einem Gehäuse (1) mit zylindrischer Bohrung (2), einem Hydraulikkolben (3), einem Ausgleichsbehälter (8) mit elastischer Membran (9) mit Schnüffelloch (7), Deckel (10) mit Bohrung (11) und einem Federelement (6) dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzug (4) durch eine axiale Bohrung des Hydraulikkolbens (3) geführt wird und an dessen Ende geklemmt wird.
Patent DE-202010011209-U1 (DE)
Title: Wechselkennzeichen aus Kunststoff
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-08-10
Abstract: Kennzeichen für Fahrzeuge sowie deren Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bestandteil dieses Kennzeichens eine Trägerplatte (1) ist welche an der Rückseite Steckverbindungen (4, 13) trägt.
Patent DE-202010016329-U1 (DE)
Title: Leistungsmessgerät für elektrische Last jeder Art
IPC: G01R21/06
Filed: 2010-12-08
Abstract: Leistungsmessgerät für elektrische Last jeder Art, das aus einem Stromsensor, einem ohmschen Netzspannungsteiler (R3, R4), Eingabe-/Ausgabeelements (Taster, LEDs, LCD), einer Schaltung der Stromversorgung und einem universellen Mikrocontroller bestehet, wobei der Mikrocontroller einen Analogmultiplexer MUX (1), einen Analog-Digital-Umsetzer ADC (2), einen analogen Komparator ACOMP (7), einen per Programm einstellbaren RC-Oszillator RC-OSC (8), eine Referenzspannungsquelle, I/O-Ports, RAM, EEPROM und FLASHROM beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass als Stromsensor ein symmetrischer Stromschunt verwendet wird, der aus zwei gleichen ohmschen Wiederständen (R1, R2) besteht, dessen Mittelpunkt mit der Erdung des Leistungsmessgeräts (GND) verbunden ist, und zwei seiner anderen Anschlusse durch je zwei Tiefpassfilter (11) mit je zwei Eingängen des Analogmultiplexers (1) des Mikrocontrollers (5) verbunden sind.
Patent DE-202010016659-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung
IPC: F21V17/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere zur Beleuchtung, zumindest bestehend aus einer Basis (1), mindestens einer an der Basis (1) angeordneten GU-10 Fassung (2) beispielsweise zur Aufnahme von Leuchtmitteln mit einem GU-10 Sockel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (3) vorgesehen ist, der an seinem ersten Ende einen Kontaktsockel mit GU-10 Stiften (4) aufweist, die in die GU-10 Fassung (2) der Basis (1) einsetzbar und in die Kontaktlage verdrehbar und arretierbar sind, wobei der Adapter (3) an seinem zweiten Ende (bei 6) Anschlussmittel für einen elektrischen Verbraucher, insbesondere eine Leuchte, aufweist.
Patent DE-202010016877-U1 (DE)
Title: Akkumulatorgehäuse
IPC: H01M50/293
Filed: 2010-12-21
Abstract: Akkumulatorgehäuse, insbesondere für einen Traktionsakkumulator, welches einseitig offen und gegebenenfalls mit einem Deckel verschließbar ausgebildet ist und einen Volumenraum (10) zur Aufnahme einer Akkumulatorzelle (9) bereitstellt, gekennzeichnet durch eine den Volumenraum (10) in Compartements (8) unterteilende Zwischenwand (5, 6), die einstückig mit dem Akkumulatorgehäuse (2) ausgebildet ist, wobei jedes Compartement (8) der Aufnahme einer Akkumulatorzelle (9) dient.
Patent DE-202011001310-U1 (DE)
Title: Feuerzeug
IPC: F23Q2/32
Filed: 2011-01-11
Abstract: Feuerzeug, das einen handbetriebenen Mechanismus einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, welche die Zeit fixiert, wann das Feuerzeug benutzt wird.
Patent DE-202011001537-U1 (DE)
Title: Antrieb für einen Garagenabschluss
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Antrieb für einen äußeren Garagenabschluss in Form eines Kipp- oder Schwenktores (18), wobei der Antrieb im Wesentlichen in der oberen Mitte des Torblattes (18) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb als elektromechanischer Linearantrieb (1) aufgebildet ist.
Patent DE-202011001915-U1 (DE)
Title: Terminal zur Ein- bzw. Ausgabe von Daten
IPC: B02C18/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Terminal zur Ein- und Ausgabe von Daten, umfassend eine Signalverarbeitungseinheit, welche mit einer Druckereinheit (18) verbunden ist, und einer Papieraufnahmeeinheit (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckereinheit (18) eine Papiertransporteinheit (7, 11, 13, 21) nachgeordnet ist, welche an die Papieraufnahmeeinheit (1) führt.
Patent DE-202011004684-U1 (DE)
Title: Rutschhemmender fugenloser Edelstahlboden mit negativer Profilierung
IPC: E04F15/06
Filed: 2011-03-31
Abstract: Der rutschhemmende fugenlose Edelstahlboden ist dadurch gekennzeichnet, das die Negativprofilierung eine Rutschhemmung bewirkt
Patent DE-202011005162-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für die Feststelleinrichtung mindestens einer dreh- und/oder schwenkbar gelagerten Rolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine Feststellvorrichtung mindestens einer im Bereich eines zugehörigen Bauteils dreh- und/oder schwenkbar gelagerten Rolle einer bewegbaren Einrichtung, beinhaltend mindestens ein Bedienelement (1), das über mindestens einen Bowdenzug (10) mit der Feststellvorrichtung der Rolle in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (1) einen, innerhalb eines Gehäuses (2, 3) vorgesehenen Zugrahmen (5) beinhaltet, der ein Ende des mindestens einen Bowdenzugs (10) aufnimmt, wobei im Bereich des Zugrahmens (5) eine Führung (16) zur Lagerung und Bewegung einer mit einem Exzenter (15) in Wirkverbindung stehenden Schaltwelle (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202011005454-U1 (DE)
Title: Trennbeutel für Klumpstreu
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-04-20
Abstract: Beutel dessen Innenraum durch ein Siebeinsatz in einen oberen und einen unteren Teil geteilt ist.
Patent DE-202011050839-U1 (DE)
Title: Schlauchfolienkartuschensystem
IPC: B05C17/005
Filed: 2011-07-28
Abstract: Schlauchfolienkartuschensystem für ein oder mehrere Komponenten, mit einem Kolbenkörper (10) mit einem darin geführten, extern betätigbaren Zylinder und einer stirnseitigen Öffnung (22) zum Austritt der ausgepressten wenigstens einen Komponente, wobei an die Öffnung (22) ein Kopf zur chemischen Aktivierung der Komponente oder zur Vermischung der Komponenten ankoppelbar ist, wobei die Komponente oder die Komponenten innerhalb des Kolbenkörpers jeweils in einer von wenigstens einem Folienschlauch (12) gebildeten Kammer gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich der oder die Folienschläuche (12) durch die Öffnung (22) erstrecken, und dass die Öffnung (22) ein Mittel (20) zum Abschnüren des wenigstens einen Folienschlauches (12) für den Nichtgebrauchszustand des Schlauchfolienkartuschensystems aufweist.
Patent DE-202011103002-U1 (DE)
Title: Bildmodul für eine Bildwand
IPC: G03B21/12
Filed: 2011-05-20
Abstract: Bildmodul (1) für eine aus mehreren benachbarten und aneinander angrenzenden Bildmodulen (1) bestehende Bildwand (2), mit a) einem Bildschirm (3) mit einer vorgegebenen Bildschirmfläche und b) einer vorgegebenen Außenform des Bildmoduls (1), dadurch gekennzeichnet, c) dass die Außenform des Bildmoduls (1) von einem Quader abweicht, und/oder d) dass die Bildschirmfläche von einem Rechteck abweicht.
Patent DE-202011104036-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einer Wippmechanik
IPC: A47C3/026
Filed: 2011-08-04
Abstract: Stuhl (100) mit einer Wippmechanik (120), – wobei die Wippmechanik (120) einen feststehenden Basisträger (121) mit einer Konusaufnahme (122) aufweist, der mittels der Konusaufnahme (122) auf einer Stuhlsäule (1) des Stuhls (100) plazierbar ist, – wobei der Basisträger (121) mit einem Mechanikoberteil (125, 140) schwenkbar verbunden ist, das ein den Basisträger (121) wenigstens teilweise umfassendes Gehäuse ausbildet, – wobei die quer zu der Stuhllängsrichtung (5) verlaufende Schwenkachse (4) des Mechanikoberteils (125, 140) in Stuhllängsrichtung (5) gesehen neben der Konusaufnahme (122) angeordnet ist, – wobei wenigstens ein mit dem Mechanikoberteil (125, 140) einerseits und dem Basisträger (121) andererseits zusammenwirkendes Federelement (128, 129) vorgesehen ist zur Rückführung des Mechanikoberteils (125, 140) von einer verschwenkten Stellung in eine Ausgangsstellung und – wobei die Wippmechanik (120) mit dem Mechanikoberteil (125) an einem Sitz (110), Sitzträger oder Rahmen des Stuhles (100) befestigt ist oder die Wippmechanik (120) in den Sitz,...
Patent DE-202011104115-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kraftwerkzeug mit einer Mehrzahl von Batteriepacks mit jeweils einer einzelnen Zelle
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Elektrisches Kraftwerkzeug (10, 11; 200, 201) mit einem Werkzeughauptkörper (12; 212), einer Mehrzahl von Batteriepacks (100), die lösbar an dem Werkzeughauptkörper befestigbar sind, und einer Steuerung (60; 60, 220, 222), die zum Steuern von Entladungen der an dem Werkzeughauptkörper befestigten Batteriepacks angepasst ist, bei dem jedes Batteriepack (100) ein Gehäuse (102) und eine einzelne wieder aufladbare Zelle (110), die in dem Gehäuse enthalten ist, aufweist.
Patent DE-202011106215-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Drehwinkelerfassung eines drehbaren Elements
IPC: G01B7/30
Filed: 2011-09-30
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Drehwinkelerfassung eines drehbaren Elements, umfassend ein Messelement (1), welches den magnetoresistiven Effekt oder den Hall-Effekt Effekt ausnutzt, und einen Magnetgeber (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetgeber (2) einen Permanentmagneten (211) umfasst, der eine Länge von mindestens 15 mm aufweist.
Patent DE-202011106303-U1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung für Großbeschicker
IPC: B65G65/32
Filed: 2011-10-01
Abstract: Befüllvorrichtung für große Kastenbeschicker insbesondere zum speichern von mineralischen Schüttgütern, dadurch gekennzeichnet dass über dem Zentrumsbereich von mehreren Kastenbeschickern eine angetriebene Drehvorrichtung (8) angeordnet ist, auf der ein um 360° schwenkbares Verteilerband (3) zum befüllen mehrerer Kastenbeschicker (1) mit mineralischem Füllgut (5) befestigt ist.
Patent DE-202011107075-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenständer für die Aufsätze von elektrischen Zahnbürsten
IPC: A46B17/02
Filed: 2011-10-24
Abstract: Zahnbürstenständer zur Aufbewahrung von Aufsteckzahnbürsten aus einem leicht zu reinigenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte aus Edelstahl mehrere Rundstäbe enthält, die mit der Bodenplatte von unten verschweißt sind.
Patent DE-202011109075-U1 (DE)
Title: Kompressenstirnband
IPC: A61F7/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Kompressenstirnband dadurch gekennzeichnet, dass die Kompresse in einer Stirnbandtasche fixiert ist.
Patent DE-202012000241-U1 (DE)
Title: Rundstricknadel
IPC: D04B3/02
Filed: 2012-01-12
Abstract: Rundstricknadel (1) umfassend – eine erste und zweite im Wesentlichen starre Stricknadel (2, 4), jeweils mit – einer Stricknadelspitze (12, 14) zum Verstricken von Maschen und – einer Stricknadelrückseite (8, 10) zum Halten und Führen der der Maschen und – ein die beiden starren Stricknadeln an ihren Stricknadelrückseiten verbindendes Seil (6) zum Führen und Halten der Maschen, wobei die Rundstricknadel (1) in einer Richtung quer zu einer Längsrichtung, in der die Maschen geführt werden, wenigstens eine Durchgangsöffnung (16, 18) zum Aufnehmen eines Hilfsfadens aufweist.
Patent DE-202012003611-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Entleeren oder Befüllen eines Transportbehälters
IPC: B65G69/18
Filed: 2012-04-12
Abstract: Anordnung (5) zum Entleeren oder Befüllen eines Transportbehälters (1), welcher einen flexiblen äußeren Hüllsack (2) für Transportgut aufweist, der an seinem offenen Ende einen trichterförmig aufweitbaren Kragen (3) besitzt, gekennzeichnet durch einen Gegenring (4), durch dessen Öffnung der trichterförmig aufweitbare Kragen (3) hindurchführbar und um dessen Außenoberfläche der Kragen herumlegbar ist, ein einer Verarbeitungseinrichtung für das Transportgut zugeordnetes Gehäuse (6), welches eine Öffnung (15) zum Durchtritt des Transportguts sowie eine der Form des Gegenrings (4) angepasste Aufnahme (7) mit einem Widerlager (9) für den Gegenring (4) aufweist, in die der Gegenring (4) zusammen mit dem um diesen herumgelegten Kragen (3) einsetzbar ist, sowie eine insbesondere expandierbare Dichteinrichtung (8), mittels welcher der Kragen (3) und der Gegenring (4) in Richtung auf das Widerlager (9) zu mit einer Andruckkaft beaufschlagbar sind.
Patent DE-202012012638-U1 (DE)
Title: Wäschespinne mit Schutz
IPC: D06F57/04
Filed: 2012-12-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trocknen von Wäsche, umfassend ein Standrohr (2), ein ein- und ausklappbares Gestänge (3) mit verschwenkbaren Armen (4), wobei das Gestänge (3) derart aufklappbar ist, dass die Arme (4) des Gestänges (3) in radialer Richtung vom Standrohr (2) abragen und zur Aufnahme von Wäsche aufgespannt sind und einen im Standrohr (2) aufgenommenen Schutz, wobei der Schutz als in das Standrohr (2) ein- und ausziehbare Hülle (5) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im ausgezogenen Zustand an einem unteren Abschnitt (6) der Hülle (5) auf mindestens einer Seite ein Befestigungselement (7) verliersicher angeordnet ist.
Patent DE-202012102451-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vernichtung von Pflanzen
IPC: A01B1/16
Filed: 2012-07-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vernichtung von Pflanzen oder dergleichen in der Erde, wobei die Vorrichtung (1) einen länglichen Schaft (2), ein Bodenauflageelement (3) und ein relativ zu dem Bodenauflageelement (3) bewegliches Messer (4) umfasst, wobei zum Zerschneiden der Pflanze das Messer (4) relativ zu dem Bodenauflageelement (3) in der Erde, insbesondere beim Eindringen des Messers (4) in die Erde, beweglich ist.
Patent DE-202012104649-U1 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung für die automatische Verschiebung von Gegenständen mit wenigstens einem Vereinzelungselement
IPC: A47F5/16
Filed: 2012-11-29
Abstract: Vorschubeinrichtung für die automatische Verschiebung von Gegenständen, insbesondere Waren oder Warenverpackungen, wobei die Vorschubeinrichtung (V) eine Stellfläche (30) und eine angetriebene Vorschubeinheit (1) umfasst, mittels der mehrere auf der Stellfläche (30) der Vorschubeinrichtung (V) angeordnete Gegenstände (W) in Richtung einer Entnahmestelle verschiebbar sind, an der ein Gegenstand bestimmungsgemäß von der Stellfläche (30) entfernt werden kann, gekennzeichnet durch ein verstellbar gelagertes Vereinzelungselement (4), das einerseits in einer Ruhestellung verhindert, dass ein Gegenstand (W) durch die Vorschubeinheit (1) an der Stellfläche (30) über die Entnahmestelle hinaus verschoben wird, und das andererseits aus der Ruhestellung in einer Freigabestellung verstellbar ist, in der das Vereinzelungselement (4) die Entnahme eines Gegenstands (W) an der Entnahmestelle gestattet und gleichzeitig verhindert, dass durch die Vorschubeinheit (1) ein nachfolgender auf der Stellfläche (30) angeordneter Gegenstand (W) zu der Entnahmestelle verschoben wird.
Patent DE-202013001949-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Durchführung von Prüfungen nach den VDE-Vorschriften und DIN EN Normen mit umschaltbarer Hochspannungsprüfung
IPC: G01R19/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: VDE-Prüf und Messgerät mit umschaltbarer Hochspannungs-Messtechnik dadurch gekennzeichnet dass während funktionell eingeschalteter Hochspannung von bis zu DC 5000 Volt an den Prüfbuchsen diese während des Betriebs umgeschaltet werden können.
Patent DE-202013004917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung der relativen Bewegung von Teilen einer Konstruktion in die elektrische Energie
IPC: B60K25/10
Filed: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung der relativen Bewegung von Teilen einer Konstruktion in elektrische Energie, mit mindestens zwei Generatoren, von denen jeder einen Stator mit Wicklungen und einen in seinem Inneren angeordneten Rotor aufweist, mit einem Einstellelement mit einer Stange, die mit jedem der Generatoren jeweils über die erste und die zweite Überholungskupplung kinematisch gekoppelt ist, mit der Rotationsmöglichkeit der ersten Überholungskupplung mit dem einschlägigen Rotor in eine Richtung während der Bewegung der Stange in eine Richtung beim Leerlauf der zweiten Überholungskupplung mit dem einschlägigen Rotor und mit Rotationsmöglichkeit der zweiten Überholungskupplung mit dem einschlägigen Rotor in die entgegen gesetzte Richtung während der Bewegung der Stange in die entgegen gesetzte Richtung beim Leerlauf der ersten Überholungskupplung mit dem einschlägigen Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement mindestens zwei Hydrozylinder aufweist, dass der Stock des ersten Hydrozylinders an einem Teil der Konstruktion und sein Zylinder an einem anderen Teil der Konstruktion befestigt ist, und dass der stocklose Hohlraum des ersten Hydrozylinders mit dem stocklosen Hohlraum des zweiten Hydrozylinders kommuniziert, dessen Stock mit der Stange gekoppelt ist.
Patent DE-202013006334-U1 (DE)
Title: Mobile Küche
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-07-13
Abstract: Mobile Küche ist dadurch gekennzeichnet, dass 1 die Transportboxen umgewandelt werden können, sodass das Funktionsmodul 2 während des Transportes ihren Platz in dieser finden.
Patent DE-202013009162-U1 (DE)
Title: Intraokularlinsen-Baugruppe
IPC: A61F2/16
Filed: 2013-10-17
Abstract: Eine intraokulare Linsen-Baugruppe, die eine intraokulare Linsenstruktur (IOL) (1) zur Implantation in einen Kapselsack (22) eines Auges (20) umfasst, wobei die genannte IOL (1) umfasst: – eine optische Struktur (2), die einen Umfang (7) aufweist; – zumindest zwei hintere Stützen (5, 5'), die mit dem genannten Umfang (7) der genannten optischen Struktur (2) verbunden sind und sich von diesem hinweg erstrecken, dazu bestimmt, sich innerhalb des Kapselsacks (22) zu befinden, wenn die IOL (1) im Kapselsack (22) implantiert ist, und – mindestens zwei vordere Stützen (6, 6'), die mit dem genannten Umfang (7) der genannten optischen Struktur (2) verbunden sind und sich von diesem hinwegerstrecken, dazu bestimmt, sich außerhalb des Kapselsacks (22) zu befinden, wenn die IOL (1) im Kapselsack (22) implantiert ist, wobei die vorderen Stützen (6, 6') und die hinteren Stützen (5, 5') zueinander so auf dem genannten Umfang angeordnet sind, dass sie zwischen sich eine vordere Kapselsacklasche (23) halten, um die optische Struktur der IOL (1) ausgerichtet mit einer Öffnung (32) in einem vorderen Teil des Kapselsacks (22) festzuhalten, wobei die genannte intraokulare Linsen-Baugruppe weiterhin eine sekundäre intraokulare Linse (S-IOL) (30) umfasst zur Befestigung an einer vorderen Seite (3) der IOL (1), wobei die genannte S-IOL (30) umfasst: – eine sekundäre optische Struktur (35), die einen sekundären Umfang (36) umfasst; – mindestens zwei Fixierungsteile (37, 37'), die mit dem genannten sekundären Umfang verbunden sind und jedes dazu bestimmt ist, mit einer der genannten vorderen Stützen (6, 6') verbunden zu werden, um die genannte S-IOL (30) auf der genannten IOL (1) zu befestigen, wobei die optische Struktur (2) und die sekundäre optische Struktur (35) aufeinander ausgerichtet sind, und – ein Ring (41), um die genannte sekundäre optische Struktur (35), wobei ein innerer Umfang (44) des genannten Rings an dem sekundären Umfang (36) befestigt ist und der genannte innere Umfang (44) um den Umfang (7) der optischen Struktur (2) der IOL (1) passt.
Patent DE-202013100761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Raumklimas
IPC: F24F11/02
Filed: 2013-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung des Raumklimas in beheizten oder klimatisierten Räumen, dadurch gekennzeichnet, dass in ein elektrisches Mess- und Anzeigegerät, das als Raumbediengerät für die Messung, Darstellung, Auswertung und Bereitstellung von Raumklimagrößen vorgesehen ist, eine Regeleinrichtung für das Raumklima, insbesondere für die Raumtemperatur integriert ist und Einstellungen an ihr über das Raumbediengerät vornehmbar sind.