baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002114-A1 (DE)
Title: Gebindeverschluss sowie Gebinde umfassend den Gebindeverschluss
Inventor: YILDIZ EMRE
IPC: B65D3/20
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gebindeverschluss mit einem umlaufenden Rand, der eine Öffnungsfläche umschließt, und mindestens zwei, insbesondere mindestens drei, sich jeweils von dem umlaufenden Rand erstreckende Verschlusslamellen mit einem Endabschnitt und mit sich gegenüberliegenden, sich vom Rand in Richtung des Endabschnitts erstreckenden ersten und zweiten Seitenbegrenzungen und einer diese ersten und zweiten Seitenbegrenzungen jeweils verbindende Randbegrenzung des Endabschnitts, wobei mindestens zwei, insbesondere sämtliche Verschlusslamellen jeweils mindestens eine, vorzugsweise mindestens zwei, sich von der ersten und/oder zweiten Seitenbegrenzung und/oder von der Randbegrenzung des Endabschnitts erstreckende Schwächungslinien aufweisen.Ferner betrifft die Erfindung eine verschließbare Gebindevorrichtung, insbesondere einen verschließbaren Trinkbecher, enthaltend ein Gebinde mit einem Gebindeboden, einer Gebindewandung und einer Gebindeöffnung, gebildet durch einen umlaufenden Gebinderand, sowie einen erfindungsgemäßen Gebindeverschluss. Außerdem betrifft die Erfindung ein Gebindeverschlussarbeitsstück für einen Gebindeverschluss, umfassend einen Randabschnitt mit einem oberen und einem gegenüberliegenden unteren Randabschluss sowie mit einem ersten und einem gegenüberliegenden zweiten Seitenrand, mindestens zwei, insbesondere mindestens drei, sich jeweils von dem Randabschluss erstreckende Verschlusslamellen mit einem Endabschnitt und mit sich gegenüberliegenden, sich vom Randabschluss in Richtung des Endabschnitts erstreckenden ersten und zweiten Seitenbegrenzungen und einer diese ersten und zweiten Seitenbegrenzungen jeweils verbindende Randbegrenzung des Endabschnitts, wobei die Verschlusslamellen paarweise benachbart zueinander an dem Randabschnitt angeordnet sind oder vorliegen und klappbar sind, wobei mindestens zwei, insbesondere sämtliche Verschlusslamellen jeweils mindestens eine, vorzugsweise mindestens zwei, sich von der ersten und/oder zweiten Seitenbegrenzung und/oder von der Randbegrenzung des Endabschnitts erstreckende Schwächungslinien aufweisen, sowie mindestens einen Koppelungsabschnitt, der sich an den ersten und/oder an den zweiten Seitenrand anschließt und der sich vorzugsweise von dem unteren Randabschluss bis zu oder über den oberen Randabschluss hinaus entlang einer Verschlusslamelle und/oder entlang des Abdeckabschnitts erstreckt.
Patent DE-102017002373-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Beschleunigungsfunktion für den Festzyklus
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine numerische Steuerung weist einen Festzyklusbetriebsabschnitt auf, der einen Festzyklusbefehl analysiert und aufgrund des Analyseergebnisses den Befehlsdatenstring erzeugt. Der Festzyklusbetriebsabschnitt umfasst einen Restberechnungsabschnitt, der eine Restschneidtiefe aufgrund einer gesamten Schneidtiefe eines Werkzeugs für ein Werkstück und einer Schneidtiefe des Werkzeugs für das Werkstück in einem Schnitt berechnet, die vom Festzyklusbefehl festgelegt sind, und einen Befehlsdatenstring-Anpassungsabschnitt, der die Reihenfolge der Befehlsdatenelemente, die im Befehlsdatenstring enthalten sind, oder eine Schneidtiefe in jedem der Befehlsdatenelemente auf Grundlage der verbleibenden Schneidtiefe so anpasst, dass die gesamte Vorschubbewegungsmenge des Werkzeugs reduziert wird, die aus dem Befehlsdatenstring resultiert.
Patent DE-102017004018-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: LEHRLING DIRK
IPC: H01R13/70
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder, umfassend- ein elektrisch isolierendes Gehäuse (1) mit einer Kabeleinführung (101) an einem ersten Ende und einer Basis (103) an einem zweiten Ende,- mindestens zwei Kontaktstifte (3a, 3b), die in der Basis (103) aufgenommen sind, wovon zumindest ein Kontaktstift (3a, 3b) schaltbar ist,- ein in das elektrisch isolierende Gehäuse (1) führendes, zumindest zweiadriges Kabel (105) zur Verbindung mit einem Verbraucher (15), dessen zumindest zwei Adern mit den mindestens zwei Kontaktstiften (3a, 3b) verbunden sind,- zumindest eine Schaltvorrichtung (5) zum Schalten des zumindest einen Kontaktstifts (3a, 3b) und- zumindest eine interne Energieversorgung (7) für die zumindest eine Schaltvorrichtung (5).Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung des elektrischen Steckverbinders als Teilnehmer in einem externen WLAN-Netz, als Access Point zum Aufbau eines internen WLAN-Netzes sowie zur Betriebszustandserfassung von elektrischen Betriebsmittel und/oder zur Isolationsüberwachung und/oder zur Widerstandsmessung
Patent DE-102017011328-A1 (DE)
Title: Manövriervorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers
Inventor: BERGELT CARSTEN
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Manövriervorrichtung (M) mit zumindest einer Bilderfassungseinheit (2) für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Bilderfassungseinheit (2) außerhalb des Fahrzeuges (1) im Bereich zumindest einer Ladezone (L) an einer fahrzeugfremden Struktur angeordnet. Dabei umfasst das Fahrzeug (1) eine Verbindungsvorrichtung (4), welche bei Annäherung des Fahrzeuges (1) an den Bereich der mindestens einen Ladezone (L) die zumindest eine Bilderfassungseinheit (2) mit einer fahrzeugseitigen Anzeigevorrichtung (3) zur Anzeige der erfassten Bildsignale der zumindest einen Bilderfassungseinheit (2) im Fahrzeug (1) automatisch verbindet.
Patent DE-102017100938-A1 (DE)
Title: Belüftungselement
Inventor: ZHANG JIANSAN
IPC: C02F11/08
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belüftungselement zum Einbringen eines Gases in eine Flüssigkeit mit wenigstens einem Gasanschluss (12), wenigstens einem Trägerteller (13) und wenigstens einer elastisch verformbaren Membran (14), die mit dem wenigstens einen Gasanschluss (12) und/oder dem wenigstens einen Trägerteller (13) verbunden ist. Ein zwischen der wenigstens einen Membran (14) und dem wenigstens einen Trägerteller (13) ausbildbarer Raum steht mit dem Gasanschluss (12) in Strömungsverbindung. Der wenigstens eine Trägerteller (13) weist eine Vielzahl von Gasaustrittsöffnungen (15) auf und die wenigstens eine Membran (14) besteht zumindest abschnittsweise aus einem Material mit geringerer Dichte als Wasser oder ist mit wenigstens einem Schwimmkörper (18) versehen, der eine geringere Dichte als Wasser aufweist.
Patent DE-102017101354-A1 (DE)
Title: Rotorblattbefahranlage und Verfahren zur Positionierung der Wartungskammer einer Rotorblattbefahranlage
Inventor: RENNER OLE
IPC: F03D80/50
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorblattbefahranlage (1) mit einer an einem Abdruckrahmen (5) angeordneten und relativ zu diesem horizontal und aktiv bewegbaren Wartungskammer (2) und ein Verfahren, wobei der Abdruckrahmen (5) an einem Turm (4) einer Windkraftanlage in vertikaler Richtung geführt und in horizontaler Richtung am Turm (4) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdruckrahmen (5) ein Querprofil (8) und zwei zueinander über das Querprofil (8) beabstandete Längsprofile (9) aufweist, wobei jedes Längsprofil (9) des Abdruckrahmens (5) über ein Schwenkgelenk (7) mit dem Querprofil (8) drehbeweglich in der horizontalen Ebene verbunden ist und die Wartungskammer (2) auf zwei Seiten entlang der Längsprofile (9) in Turmradiusrichtung (12) unabhängig voneinander mittels Antriebseinheiten (13) bewegbar und an den Längsprofilen (9) unabhängig voneinander temporär fixierbar ausgebildet ist, wobei durch die Fixierung der Wartungskammer (2) auf einer Seite an einem Längsprofil (9) und die Bewegung auf der anderen Seite an dem gegenüberliegenden Längsprofil (9) die Wartungskammer (2) eine Bewegung in der horizontalen Ebene ausführbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017102605-A1 (DE)
Title: Betrieb autonomer Fahrzeuge auf der Basis interaktiver modellprädiktiver Steuerung
Inventor: FILEV DIMITAR PETROV
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein System umfasst eine Datenverarbeitungsvorrichtung, die dafür programmiert ist, eine Menge von Zielen für ein Fahrzeug zu empfangen und einen Fahrbereich für das Fahrzeug für einen Zeitraum zu identifizieren. Die Datenverarbeitungsvorrichtung empfängt Daten, die Vorhersehbarkeit von Fahrbedingungen des Fahrbereichs angeben, und bestimmt, dass die Vorhersehbarkeit ausreicht, um das Fahrzeug gemäß modellprädiktiver Steuerung zu steuern. Steuern des Fahrzeugs umfasst Bestimmen von Anweisungen zur Steuerung von Aktoren in Bezug auf das Lenken, Antreiben und Bremsen des Fahrzeugs, um eine Kostenfunktion zu minimieren. Die Anweisungen werden für einen ersten Zeitschlitz implementiert. Der Zeitraum wird aktualisiert, um den ersten Zeitschlitz am Anfang zu entfernen und einen zusätzlichen Zeitschlitz am Ende des vorbestimmten Zeitraums vorzusehen. Die Datenverarbeitungsvorrichtung bestimmt eine aktualisierte Steuerlösung und implementiert die aktualisierte Steuerlösung für einen zweiten Zeitschlitz.
Patent DE-102017103527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines einen Dauerfilter aufweisenden Staubsaugers
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines einen Dauerfilter (15) aufweisenden Staubsaugers (1), wobei während eines Arbeitsbetriebs Sauggut mittels eines Gebläses (2) des Staubsaugers (1) in eine Filterkammer (3) des Staubsaugers (1) gefördert wird, und wobei der Staubsauger (1) für einen Regenerationsbetrieb mit einer Basisstation (4) verbunden wird und in der Filterkammer (3) des Staubsaugers enthaltenes Sauggut in die Basisstation (4) gefördert wird. Um ein optimales Regenerationsergebnis während des Regenerationsbetriebs zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass eine Spannungsquelle (5) des Staubsaugers (1) und eine Spannungsquelle (5) der Basisstation (4) für einen Regenerationsbetrieb elektrisch so zusammengeschaltet werden, dass eine die Regeneration bewirkende Regenerationsgebläseleistung über eine Arbeitsgebläseleistung des Arbeitsbetriebs hinaus erhöht wird.
Patent DE-102017104195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Instandhaltung eines autonomen Fahrzeugs sowie autonomes Fahrzeug zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: HARTUNG SASCHA
IPC: G06Q50/10
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Instandhaltung eines autonomen Fahrzeugs. In einem ersten Verfahrensschritt wird ein Fahrzeugstatus ermittelt (02), der einen Service erfordert. Ebenso wird eine Fahrzeugposition bestimmt (02). Im anschließenden Verfahrensschritt wird der Fahrzeugstatus und die Fahrzeugposition an einen Server einer Serviceeinrichtung übersendet (06), wobei die Serviceeinrichtung zum Ausführen des Service entsprechend des Fahrzeugstatus geeignet ist. In einem weiteren Verfahrensschritt wird eine Rückmeldung des Servers der Serviceeinrichtung mittels eines Endgeräts empfangen und ausgeben (08), wobei die Rückmeldung den Umfang des Service beschreibt. Anschließend wird eine Auftragserlaubnis, die den Service betrifft, überprüft (09). Im folgenden Verfahrensschritt wird ein Auftrag gemäß der Auftragserlaubnis gestartet. Dabei wird der Auftrag an die Serviceeinrichtung übermittelt. Weiterhin bewegt sich das Fahrzeug zu einem festlegbaren Zeitpunkt autonom zur Serviceeinrichtung (12). Nach erfolgter Durchführung des Auftrags durch die Serviceeinrichtung steuert das Fahrzeug einen vorgebbaren Haltepunkt an. Weiterhin betrifft die Erfindung ein autonomes Fahrzeug, welches dazu ausgebildet ist das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102017107352-A1 (DE)
Title: Bodenrecycler mit einem Schaufelgehäuse
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: B02C4/20
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bodenrecycler (10) mit einem Schaufelgehäuse (12) und mit einer an einer Gehäusevorderseite (14) angeordneten Aufnahmeöffnung und einer an eine gegenüberliegenden Gehäuserückseite (16) angeordneten Austrittsöffnung (18) für zu recycelndes Material und einer Bodenrecycleeinrichtung (20), die in das Gehäuse (12) aufgenommen ist, wobei die Bodenreycleeinrichtung (20) mindestens eine Recyclemittel (24) tragende Wellen (22) umfasst, und wobei die Welle (22) ein Mittelstück (26) sowie mindestens ein im Gehäuse (12) gelagertes Endstück aufweist (28) und das Mittelstück (26) herausnehmbar im Gehäuse (12) gehalten ist, wobei das Mittelstück (26) und das Endstück (28) im Gehäuse (12) eingebauten Zustand fluchtende axiale Innenbohrungen (48, 50) aufweisen, in die ein das Mittelstück (26) mit dem mindestens einen Endstück (28) verbindender zum Herausnehmen der Welle (22) entfernbarer Bolzen (52) von der dem Mittelstück (26) abgewandten Seite des Endstücks (28) einschiebbar ist, der auf seiner Mantelfläche zumindest bereichsweise eine Profilierung aufweist, die mit einer korrespondierenden Profilierung der Innenbohrungen (48, 50) des Mittelstücks (26) und des Endstücks (28) zur Drehmomentübertragung zusammenwirkt.
Patent DE-102017109068-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine, die mit einer Steuerungsvorrichtung integriert ist
Inventor: MAWATARI YUKI
IPC: H02K11/33
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine mit einer Steuerungsvorrichtung integrierte rotierende elektrische Maschine umfasst eine rotierende elektrische Maschine (10) und eine Steuerungsvorrichtung (11). Die Steuerungsvorrichtung umfasst eine Steuerungsschaltung (110d), die die rotierende elektrische Maschine steuert. Die rotierende elektrische Maschine umfasst eine rotierende Welle (102a) und eine Vielzahl von Schaltelementmodulen (110b), die um die rotierende Welle herum angeordnet sind und durch die Steuerungsschaltung gesteuert werden. Die Schaltelementmodule weisen positive und negative Leistungsanschlüsse auf. Die rotierende elektrische Maschine umfasst ferner eine Positivelektrodenstromschienen (113a), die den positiven Leistungsanschluss mit einem ersten äußeren Verbindungsanschlusselement (113u) verbindet, und eine Negativelektrodenstromschienen (113c), die den negativen Leistungsanschluss mit einem zweiten äußeren Verbindungsanschlusselement (113v) verbindet. Die Positivelektroden- und Negativelektrodenstromschienen sind angeordnet, um voneinander mit einer räumlichen Lücke (GP) einer vorbestimmten Entfernung getrennt zu sein, die dazwischen bereitgestellt ist, und um einander gegenüberzuliegen.
Patent DE-102017114345-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: SEIFERMANN STEFAN
IPC: H01S5/36
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß enthält das organische Molekül- eine erste chemische Einheit einer Struktur gemäß Formel Iund- zwei zweite chemische Einheiten, jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden, mit einer Struktur gemäß Formel II,wobei die erste chemische Einheit jeweils über eine Einfachbindung mit den zwei zweiten chemischen Einheiten verknüpft ist;mitT, V ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer zweiten chemischen Einheit gemäß Formel II oder ist H;W, X, Y ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer zweiten chemischen Einheit gemäß Formel II oder ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF;wobei genau ein Rest ausgewählt aus W, X und Y gleich CN oder CFist und genau zwei Reste ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, W, X und Y gleich einem Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer zweiten chemischen Einheit gemäß Formel II sind.
Patent DE-102017119726-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/123
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsdämpfer, der drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, wobei der Torsionsdämpfer einen Innenhalter und wenigstens eine Bogenfeder umfasst, wobei der Innenhalter die Bogenfeder durchgreift und an einer inneren Umfangsfläche eine Stützkontur aufweist, wobei die Stützkontur einen ersten Abschnitt und wenigstens einen in Umfangsrichtung versetzt zu dem ersten Abschnitt angeordneten zweiten Abschnitt umfasst, wobei eine Innenfläche der Bogenfeder an dem ersten Abschnitt anliegt und zu dem zweiten Abschnitt beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102017125650-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur spulenkühlung
Inventor: YONAK SERDAR HAKKI
IPC: H01F27/22
Filed: 2017-11-02
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Spulenkühlung offenbart. Ein Spulenkühlsystem für ein Fahrzeug kann eine Spulenbaugruppe, die an einem Fahrzeuggetriebegehäuse gesichert ist und einen Kern und eine um den Kern herum gewickelte leitfähige Wicklung beinhaltet, beinhalten. Ein Wärmeübertragungsmaterial (TIM) kann von dem Kern beabstandet sein und mit einem unteren Abschnitt der leitfähigen Wicklung und einer Fläche des Getriebegehäuses in Kontakt stehen. Das TIM kann dazu ausgelegt sein, Wärme aus der leitfähigen Wicklung auf das Getriebegehäuse zu übertragen. Bei dem TIM kann es sich um ein komprimiertes festes Wärmeübertragungsmaterial handeln. Das TIM kann mit mindestens 85 % einer projizierten Oberfläche des unteren Abschnitts der leitfähigen Wicklung in Kontakt stehen. Das TIM kann die leitfähige(n) Wicklung(en) der Spulenbaugruppe passiv kühlen, indem es Wärme von den Wicklungen auf ein Fahrzeuggetriebegehäuse überträgt, das als Wärmesenke fungieren kann.
Patent DE-102017126588-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Verteilung von Informationen auf Transportfahrzeugen
Inventor: WATSON PHILIP
IPC: G06F17/28
Filed: 2017-11-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Kommunizieren einer Ankündigung bzw. Mitteilung an Passagiere in einem Transportfahrzeug zur Verfügung gestellt. Beispielsweise umfasst ein Verfahren das Zurverfügungstellen eines Informationssystems in dem Fahrzeug mit wenigstens einem von einem drahtlosen Zugangspunkt und einer Vielzahl von Sitzanzeigeeinrichtungen sowie Betreiben des Informationssystems, um mit dem drahtlosen Zugangspunkt oder den Sitzanzeigeeinrichtungen zu kommunizieren. Das Verfahren enthält das Abspielen einer Audio-Mitteilung, die der Ankündigung über ein öffentliches Ankündigungssystem des Fahrzeugs entspricht, und bewirkt, dass eine Textmitteilung, die der Audio-Mitteilung entspricht auf den Sitzanzeigeeinrichtungen oder den persönlichen elektronischen Geräten in Kommunikation mit dem drahtlosen Zugangspunkt angezeigt wird.
Patent DE-102017126604-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für eine Betankungsanforderung
Inventor: PEARCE RUSSELL RANDALL
IPC: B60K15/05
Filed: 2017-11-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Öffnen einer Tankklappe bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren stufenweises Öffnen der Tankklappe im Verhältnis zu einer Druckentlastungsgeschwindigkeit des Kraftstofftanks beinhalten.
Patent DE-102017130130-A1 (DE)
Title: Hilfserreger einer elektrischen Maschine
Inventor: THALER WOLFGANG
IPC: H02K21/04
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hilfserreger einer elektrischen Synchronmaschine mit Rotor und Stator, aufweisend wenigstens einen geblechten permeablen Polschuh, welcher lösbar verbindbar mit dem Rotor oder dem Stator ist, wobei der Polschuh aufweisend wenigstens zwei Permanentmagnete und eine Magnetfeld regulierende Beeinflussungswicklung, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Permanentmagnete im Inneren des Polschuhs in wenigstens einem entsprechend geformten Hohlraum aufgenommen sind und die Beeinflussungswicklung um den Polschuh herum gewickelt ausgebildet ist, wobei eine Deckfläche des Polschuhs über die Beeinflussungswicklung hinausragend ausgebildet ist.
Patent DE-102017200477-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, mobiles Anwendergerät und ein korrespondierendes Computerprogramm zum Bereitstellen einer Information zur Beeinflussung der Führung des Fahrzeugs im Zusammenhang mit lokalen Geländeartefakten
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-01-13
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer Information zur Beeinflussung der Führung des Fahrzeugs im Zusammenhang mit lokalen Geländeartefakten, umfasst die Schritte:- Erfassen einer Information über einen Geländeartefakt oder eine Anordnung von mehreren Geländeartefakten,- Ermitteln von Daten zur Beeinflussung der Führung des Fahrzeugs zu dem erfassten Geländeartefakt oder der Anordnung von mehreren Geländeartefakten,- Zuordnen von Daten zur Beeinflussung der Führung des Fahrzeugs zu einer Erkennungsinformation im Zusammenhang mit dem Geländeartefakt oder der Anordnung von mehreren Geländeartefakten,- Bereitstellen einer von den zugeordneten Daten abhängigen Information an eine Recheneinheit zur Nutzung in einem Anwender-Fahrzeug.
Patent DE-102017200559-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem aus magnetokalorischem Material gebildeten Temperierungselement
Inventor: DÜNCKELMEYER MATTHIAS
IPC: F25B21/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), mit wenigstens einem von einem Fluid durchströmbaren und aus magnetokalorischem Material gebildeten Temperierungselement (2), mittels welchem das Fluid durch den magnetokalorischen Effekt temperierbar ist, und mit wenigstens zwei von dem Fluid durchströmbaren Wärmetauschern (3,4), wobei wenigstens einer der Wärmetauscher (3) im Innenraum (15) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet und wenigstens einer zum Aufnehmen von Getränkebehältern und/oder Lebensmitteln ausgebildeten Aufnahme (5) zugeordnet ist, welche über den wenigstens einen Wärmetauscher (3) mittels des Fluids temperierbar ist.
Patent DE-102017200719-A1 (DE)
Title: Lichtaussendesystem
Inventor: PILARD GAEL
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtaussendesystem (1a, 1b), mit einer Lichtaussendeeinrichtung (2), welche eine Lichtquelle (5) zum Aussenden eines Lichtstrahls und eine schwenkbare Mikrospiegeleinrichtung (6) zum Ablenken des ausgesendeten Lichtstrahls aufweist; und einer Strahlformeinrichtung (3), welche in einen Strahlengang der Lichtaussendeeinrichtung (2) einbringbar und aus diesem entfernbar ist und zur Strahlformung des abgelenkten Lichtstrahls ausgebildet ist.
Patent DE-102017204122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs für eine Fahrzeugklimaanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B31/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs (1) für eine Fahrzeugklimaanlage mit einem Kältemittelverdichter (3), welcher mittels eines Ansteuersignals (ST) regelbar ist, einem Kondensator oder Gaskühler (4), einem Verdampfer (3) mit Expansionsorgan (5), und wenigstens einem Drucksensormittel (pT1, pT3) zur Messung des Kältemitteldruckes auf der Hochdruck- und/oder Niederdruckseite. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dassa) zur Erzeugung einer Anlaufphase des Kältemittelverdichters (3) dessen Ansteuersignal ST ausgehend von einem Minimalwert (ST) zeitlich ansteigend bereitgestellt wird,b) ein Steuersignalmaximalwert (ST) und ein Steuersignalschwellwert (ST) mit ST< STbereitgestellt werden,c) das Ansteuersignal (ST) auf den Steuersignalmaximalwert (ST) begrenzt wird, wenn das Ansteuersignal (ST) den Steuersignalschwellwert (ST) erreicht und der gemessene Hoch- und/oder Niederdruckdruckwert (P, P) eine der folgenden Bedingungen erfüllt bzw. erfüllen:(I) der Hochdruckwert (P) kleiner als ein Hochdruckschwellwert (S) ist,(II) der Niederdruckwert (P) größer als ein Niederdruckschwellwert (S) ist, und/oder(III) die Differenz (ΔP) von Hochdruckwert (P) und Niederdruckwert (P) kleiner als ein Differenzdruckschwellwert (S) ist, undd) nach Ablauf einer definierten Zeitdauer (t) die Anlaufphase beendet wird, wenn der Hochdruckwert (P) und/oder der Niederdruckwert (P) nach wie vor eine der Bedingungen (I) bis (III) erfüllen bzw. erfüllt.