baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102134-U1 (DE)
Title: Kugelkopfkupplung für Fahrzeuganhänger
IPC: B60D1/06
Filed: 2017-04-10
Abstract: Kugelkopfkupplung für Fahrzeuganhänger mit – einem Kupplungsgehäuse (2), – einem Kalottenelement (16), das beweglich im Kupplungsgehäuse (2) gelagert und zum Halten der Kugelkopfkupplung (1) am Kugelkopf (14) ausgebildet ist, – einem mit dem Kalottenelement (16) zusammenwirkenden Steuerhebel (20) zum Verriegeln des Kalottenelements (16) in einer Verschlussposition, wobei der Steuerhebel (20) schwenkbar am Kupplungsgehäuse (2) gehaltert und mittels eines mit dem Steuerhebel (20) gekoppelten Handhebels (3) betätigbar ist, – einer elastischen Vorspanneinrichtung (29), die ausgebildet ist, in der Verschlussposition des Handhebels (3) das Kalottenelement (16) in seine Verschlussposition zu drängen, – einer Sicherungseinrichtung (35) zum Verhindern einer Schwenkbewegung des Handhebels (3) aus einer Zwischenposition, in der die Vorspanneinrichtung (29) zumindest weitgehend entspannt ist, in eine Öffnungsposition, in der das Kalottenelement (16) in seine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei die Sicherungseinrichtung (35) einen am Handhebel (3) angeordneten Anschlag (36) aufweist, der in der Zwischenposition an einem Gegenanschlag anschlägt, welcher die weitere Öffnungsbewegung des Handhebels (3) erst nach einer Verschiebung des Handhebels (3) relativ zum die Drehachse (40) des Handhebels (3) bildenden Anlenkbereich des Steuerhebels (20) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (35) aus einer zwischen dem Steuerhebel (20) und dem Handhebel (3) wirkenden Sperreinrichtung besteht, wobei der am Handhebel (3) angeordnete Anschlag (36) in der Zwischenposition in einer eine weitere Winkelverstellung zwischen Handhebel (3) und Steuerhebel (20) in Richtung Öffnungsposition blockierenden Weise am Steuerhebel (20) anschlägt.
Patent DE-202017105430-U1 (DE)
Title: Bordwandanordnunf für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D33/027
Filed: 2017-09-07
Abstract: Bordwandanordnung, umfassend: eine Bordwand; eine erste Zugangsklappe, welche in der Bordwand enthalten ist; eine Fenstertasche, welche sich durch die Bordwand und die erste Zugangsklappe erstreckt; und ein Fenster, welches zwischen einer ausgefahrenen Position, die aus der Bordwand herausragt, und einer eingefahrenen Position, die in der Fenstertasche gehalten wird, verschiebbar ist.
Patent DE-202017107113-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Folie
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-04-05
Abstract: Folie enthaltend 10 bis 50 Gew.-% einer Komponente A und 50 bis 90 Gew.-% einer Komponente B, bezogen auf die Summe der Komponenten A und B, wobei Komponente A ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polymeren, die aus ringöffnender Polymerisation erhältlich sind und eine Glasübergangstemperatur (Tg) niedriger als –30°C haben und Komponente B ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus thermoplastischen aliphatischen Copolyestern und Mischungen davon, wobei die Folie eine Gesamtdicke von 1 bis 200 μm sowie mindestens eine der folgenden mechanischen Eigenschaften aufweist: – Zugfestigkeit in trockenem Zustand in Extrusionsrichtung (MD) von mindestens 15 MPa gemäß EN ISO 527; – Zugfestigkeit in trockenem Zustand quer zur Extrusionsrichtung (TD) von mindestens 15 MPa gemäß EN ISO 527; – Reißdehnung in trockenem Zustand in Extrusionsrichtung (MD) von mindestens 100% gemäß EN ISO 527; – Reißdehnung in trockenem Zustand quer zur Extrusionsrichtung (TD) von mindestens 100% gemäß EN ISO 527; und wobei die Folie nach Einbringen in Salzwasser für einen Zeitraum von 12 Wochen unter kontrollierten Testbedingungen, gemäß der Methode ASTM D6691-09, nach Sieben durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 2,0 mm maximal 30 Gew.-% des ursprünglichen Trockengewichts aufweist und/oder wobei mindestens 30% des organischen Kohlenstoffs der Folie nach Einbringen in Salzwasser innerhalb von 180 Tagen bei einer Temperatur von 30 ± 2°C, gemäß der Methode ASTM D6691-09, in Kohlenstoffdioxid umgesetzt sind.
Patent DE-202018000163-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der sensomotorischen Disposition des Menschen
IPC: A63B22/18
Filed: 2018-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der sensomotorischen Disposition des Menschen, dadurch gekennzeichnet, dass umlaufende Nut ( 2 ) kreisförmig ausgebildet ist. Die äußere Kreisringfläche erweitert sich.
Patent DE-202018000673-U1 (DE)
Title: Bergstock
IPC: A45B9/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Bergstock dadurch gekennzeichnet, dass dieser in der Länge von ca.160 cm auf ca. 250 cm teleskopartig veränderbar ist und so die nötige Länge aufweist für bestmögliche Gelenkentlastung der Knie beim bergab gehen als auch mit handlich kurzer Einstellung ungehindert bergauf zu steigen.
Patent DE-202018003699-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Stützwalzen an einem Walzgerüst
IPC: B21B31/10
Filed: 2018-08-09
Abstract: Vorrichtung (10) für den Wechsel von Stützwalzen (12) an einem Walzgerüst (11), wobei die obere Stützwalze (12.1) in heb - oder senkbaren Einbaustücken (18.1) an einem Ständerrahmen des Walzgerüstes (11) geführt ist, umfassend einen Walzenwechselstuhl (14), der auf Einbaustücke (18.2) der unteren Stützwalze (12.2) des Walzgerüstes (11) aufstützbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Walzenwechselstuhl (14) Einfahrhilfen (20) mit Gleitrollen oder Gleitelementen (21) aufweist, die zum Einfahren des Walzenwechselstuhls (14) in das Walzgerüst (11) quer zur Walzrichtung (W) in Wechselwirkung mit den für die unteren Arbeitswalzen des Walzgerüstes (11) vorgesehenen Ausfahrschienen (24) bringbar sind, unddass der Walzenwechselstuhl (14) einen integrierten Höhenverstell-Mechanismus (100) aufweist, der mit der Einfahrhilfe (20) wirkverbunden ist und zumindest ein ansteuerbares Betätigungsglied (101) umfasst.
Patent DE-202018005006-U1 (DE)
Title: Hundenapfstecksystem
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-10-27
Abstract: Hundenapfstecksystem, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hundefressnäpfe gleicher Art miteinander verschraubt werden.
Patent DE-202018006846-U1 (DE)
Title: Matratze mit einem Matratzenkern und einer den Matratzenkern umgebenden Hülle
IPC: A47C27/15
Filed: 2018-03-15
Abstract: Matratze (1) mit einem Matratzenkern (10) und einer den Matratzenkern (10) umgebenden Hülle (2),
 wobei der Matratzenkern (10) zumindest eine erste Lage (11), eine zweite Lage (12) und eine dritte Lage (13) aufweist, wobei die erste Lage (11) ein erstes Komfortprofil aufweist und die zweite Lage (12) ein zweites Komfortprofil aufweist, das sich vom ersten Komfortprofil unterscheidet,
 wobei die erste bis dritte Lage (11, 12, 13) in einer Dickenrichtung der Matratze (1) gestapelt sind,
 wobei die Hülle (2) zumindest eine erste wiederverschließbare Öffnung (6) und eine zweite wiederverschließbare Öffnung (7) aufweist, die in der Dickenrichtung der Matratze (1) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die dritte Lage (13) ein drittes Komfortprofil aufweist, das sich vom ersten Komfortprofil und vom zweiten Komfortprofil unterscheidet,
 die zweite Lage (12) und die dritte Lage (13) aneinander fixiert sind, und
 die erste Lage (11) und der Verbund aus der zweiten und dritten Lage (12, 13) austauschbar in der Hülle (2) angeordnet sind.
Patent DE-202018100965-U1 (DE)
Title: Heizelement
IPC: H05B3/44
Filed: 2018-02-21
Abstract: Heizelement (1) zum Erhitzen eines gasförmigen Mediums, insbesondere eines Luftstroms, mit einem Heizelementkörper (2), der eine Mehrzahl von sich axial erstreckenden Strömungskanälen (6) für das Medium mit einer Mediumeintrittsseite (8) und einer Mediumaustrittsseite (9) aufweist, sowie einer der Mediumaustrittsseite (8) zugewandten Abdeckscheibe (4) und einem Anschlusskopf (3) auf der Mediumeintrittsseite (8) zwischen denen der Heizelementkörper (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizelementkörper (2) zumindest teilweise aus einer Siliziumnitridkeramik zumindest im Bereich der heißen Mediumaustrittsseite (9) hergestellt ist.
Patent DE-202018102253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Werkstücken
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Spannen von Werkstücken mit einem hebelförmigen Spannelement (2), welches zwischen einer Grundstellung und einer Spannstellung verschwenkbar gelagert ist, wobei das Spannelement (2) ein vorderes, in Spannstellung ein Werkstück (3) beaufschlagendes Ende (2a) und ein hinteres Ende (2b) aufweist, welches von einer druckmittelbeaufschlagten Kolben-/Zylindereinheit (12) von der Grundstellung in die Spannstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Ende (2b) des Spannelementes (2) lose auf dem Kolben (13) der Kolben-/Zylindereinheit (12) aufliegt.
Patent DE-202018106288-U1 (DE)
Title: Kabelverbinder für Datenübertragungskabel
IPC: H01R9/03
Filed: 2018-11-05
Abstract: Kabelverbinder (100, 200) für Datenübertragungskabel (101, 102) mit einem Gehäuse (110, 210), mit einem ersten Kabelzugang (140, 240) für ein erstes Datenübertragungskabel (101), mit einem zweiten Kabelzugang (150, 250) für ein zweites Datenübertragungskabel (102) und mit einem in dem Gehäuse (110, 210) angeordneten Schneidklemmkontaktträger (125), der erste Schneidklemmkontakte (126a) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zu Adern des ersten Datenübertragungskabels (101) und zweite Schneidklemmkontakte (126b) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zu Adern des zweiten Datenübertragungskabels (102) aufweist, wobei jeweils Paare oder Gruppen von ersten Schneidklemmkontakten (126a) und zweiten Schneidklemmkontakten (126b) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kabelzugang (140, 240) und/oder der zweite Kabelzugang derart (150, 250) ausgestaltet und/oder ausgerichtet sind, dass durch den Kabelverbinder (100, 200) wenn ein erstes Datenübertragungskabel (101) bestimmungsgemäß in den ersten Kabelzugang (140, 240) aufgenommen ist und ein zweites Datenübertragungskabel (102) bestimmungsgemäß in den zweiten Kabelzugang (150, 250) aufgenommen ist, eine Richtungsänderung und/oder ein Versatz zwischen der Verlaufsrichtung (V) des ersten Datenübertragungskabels (101) und der Verlaufsrichtung (V') des zweiten Datenübertragungskabels (102) herbeigeführt wird.
Patent DE-202019005988-U1 (DE)
Title: Gurt für Sattel und/oder Zaumzeug für das Reiten
IPC: B68C1/14
Filed: 2019-09-19
Abstract: Unterfütterter Gurt für einen Sattelgurt oder für eine Trense für Pferde dadurch gekennzeichnet, dass pferdeseitig eine Schicht aus Webvelour und eine Abstandstextil vorgesehen sind, wobei die Schicht aus Webvelour (13) den Pferdeschweiß an der Berührungsfläche mit dem Pferd mit seinem Flor aufnimmt und an das Abstandstextil (14) weiterleitet, und dass das Textil mit einer Verstärkung und Versteifung versehen ist.
Patent DE-202019100430-U1 (DE)
Title: Trennsteg, Quersteg und Querboden für Energieführungsketten
IPC: F16G13/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Trennsteg (20) für ein Kettenglied (10) einer Energieführungskette (1), wobei das Kettenglied (10) zwei voneinander beabstandete und durch zwei Querstege (12) miteinander verbundene Seitenlaschen (11) aufweist, die einen Aufnahmeraum (14) für Leitungen (16, 17) definieren, wobei der Trennsteg (20) plattenartig mit mehreren Durchgangslöchern (32) für jeweils einen Querboden (18) ausgebildet ist und einen Kopfteil (22), einen Fußteil (24), eine erste Seitenleiste (26), und eine zweite Seitenleiste (28) aufweist, wobei die Seitenleisten (26, 28) die Durchgangslöcher (32) in Richtung der Trennstegbreite begrenzen und die erste Seitenleiste (26) lösbar und/oder aufschwenkbar ist, um Zugang zu den Durchgangslöchern (32) freizugeben, zum Einfügen bzw. Herausnehmen eines Querbodens (18) in ein Durchgangsloch (32), wobei der Kopfteil (22) und der Fußteil (24) jeweils zum Anbringen an einem Quersteg (12) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (22) und der Fußteil (24) jeweils eine Halteklammer (34) zum Zusammenwirken mit den Schmalseiten (23) eines Querstegs (12) aufweisen, wobei der Kopfteil (22) mit der ersten Seitenleiste (26) verbunden und zusammen mit dieser lösbar und/oder aufschwenkbar ist.
Patent DE-202019104071-U1 (DE)
Title: Faltbares Sitzmöbel
IPC: A47C16/02
Filed: 2019-07-23
Abstract: Faltbares Sitzmöbel (1), umfassend ein erstes Rahmenelement (2) und ein zweites Rahmenelement (3), wobei das erste Rahmenelement (2) und das zweite Rahmenelement (3) eine Auflagefläche aufspannen, wobei an den Rahmenelementen (2, 3) jeweils ein erstes Gelenkelement (4, 5) aufgenommen ist, wobei an den ersten Gelenkelementen (4, 5) erste Stützrohre (6, 7) gelenkig befestigt sind, wobei an den Rahmenelementen (2, 3) jeweils ein zweites Gelenkelement (8, 9) angeordnet ist, wobei die zweiten Gelenkelemente (8, 9) verschieblich an den Rahmenelementen (2, 3) befestigt sind, wobei an den zweiten Gelenkelementen (8, 9) zweite Stützrohre (10, 11) gelenkig befestigt sind, wobei die einem Rahmenelement (2, 3) zugeordneten ersten Stützrohre (6, 7) und zweiten Stützrohre (10, 11) jeweils gelenkig miteinander verbunden sind, wobei an den ersten Gelenkelementen (4, 5) erste Verbindungsrohre (12, 13) gelenkig befestigt sind, wobei die ersten Verbindungsrohre (12, 13) gelenkig mit den an dem jeweils gegenüberliegenden zweiten Gelenkelement (8, 9) befestigten zweiten Stützrohren (10, 11) verbunden sind und wobei an den zweiten Gelenkelementen (8, 9) zweite Verbindungsrohre (14, 15) gelenkig befestigt sind, wobei die zweiten Verbindungsrohre (14, 15) gelenkig mit den an den jeweils gegenüberliegenden ersten Gelenkelementen (4, 5) befestigten ersten Stützrohren (6, 7) verbunden sind.
Patent DE-202019106347-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-11-14
Abstract: Strahlregler (1), mit einer Auslaufstruktur (10), die ein Auslaufgitter (11) mit einer regelmäßigen Anordnung (12) von Löchern (13) und einen Rand (16), der das Auslaufgitter (11) begrenzt, hat, wobei Löcher (17, 19, 25) der Auslaufstruktur (10), die zu dem Rand (16) benachbart sind, einen Ring (18) formen und einen durch die Auslaufstruktur (10) strömenden Wasserstrahl nach außen begrenzen, wobei der Ring (18) abweichend von der regelmäßigen Anordnung (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein, insbesondere jedes, Loch (17, 19, 25) des Rings (18) abweichend von der regelmäßigen Anordnung (12) vergrößert ist, wenn sein lichter Öffnungsquerschnitt (21) andernfalls bei Fortsetzung der regelmäßigen Anordnung (12) weniger als halb so groß wie ein lichter Öffnungsquerschnitt (21) eines benachbarten Loches (23) wäre.
Patent DE-202020004175-U1 (DE)
Title: Installationsvorrichtung für Sanitärausstattungsgegenstände insbesondere Duschen bzw. Duschplätze
IPC: E03C1/22
Filed: 2020-10-05
Abstract: Installationsvorrichtung für einen Ablauf einer Dusche, eines Duschplatzes, einer Badewanne oder eines vergleichbaren Sanitärausstattungs-gegenstandes, mit einem Gehäuse, bestehend aus Unter- und Oberteil, wobei das Oberteil nach oben hin offen gestaltet ist, welches eine ovale Grundfläche aufweist, an dem mehrere Durchbrüche angebracht sind. Diese sind jeweils an den längeren Seitenwänden, stirnseitig und zum Boden hin angeordnet und können mittels Verschlusskappen, die sowohl abdichtend als auch wieder lösbar sind, verschlossen werden.
Patent DE-202020100018-U1 (DE)
Title: Schlagtacker
IPC: B25C5/16
Filed: 2020-01-03
Abstract: Schlagtacker, miteinem Gehäuse (10), das ein Griffteil (11) und ein Schlagteil (12) aufweist,einem Magazin (20), das eine Klammerschiene (21) besitzt und zumindest teilweise im Gehäuse untergebracht ist, wobei das Magazin relativ zu dem Gehäuse zwischen einer Klammeraustrittsposition und einer Klammerladeposition bewegt werden kann, wobei das Magazin eine Klammeraustrittsöffnung (22) am vorderen Ende (121) des Schlagteils bildet,einem Klammerdruckmechanismus (30), der ein Klammerdruckelement (31), das beweglich auf der Klammerschiene angeordnet ist, und eine Spiralfeder (32) beinhaltet, wobei die Spiralfeder über ein Verbindungselement (33) in der Klammerschiene positioniert ist und sich am vorderen Ende des Magazins befindet, wobei die Spiralfeder mit einer Innenfläche (311) des Klammerdruckelements verbunden ist, wobei das Klammerdruckelement über den Verbindungselement oder außerhalb des Bereichs des Verbindungselements bewegt werden kann, und einem Schlagmechanismus (40), der am Schlagteil angeordnet ist und zum Schlagen mindestens einer Klammer im Magazin aus der Klammeraustrittsöffnung dient.
Patent DE-202020101034-U1 (DE)
Title: Vakuumiergerät-Aufbau
IPC: B65B51/10
Filed: 2020-02-26
Abstract: Ein Vakuumiergerät-Aufbau, wobei das Vakuumiergerät Folgendes umfasst:
 eine Tragstruktur;
 eine automatische Beutelzufuhrstruktur, wobei die automatische Beutelzufuhrstruktur an der Tragstruktur angeordnet ist, um einen Verpackungsbeutel in das Vakuumiergerät zu ziehen;
 eine Vakuumerzeugungsstruktur, die an der Tragstruktur angeordnet ist, wobei die Vakuumerzeugungsstruktur eine beweglich mit der Tragstruktur verbundene erste Vakuumkammer und eine an der Tragstruktur angeordnete und auf einer Seite der ersten Vakuumkammer befindliche zweite Vakuumkammer umfasst;
 eine Heißsiegelstruktur, wobei die Heißsiegelstruktur beweglich mit der Tragstruktur verbunden ist und sich zwischen der automatischen Beutelzufuhrstruktur und der Vakuumerzeugungsstruktur befindet; und
 eine Antriebsstruktur, wobei die Antriebsstruktur an der Tragstruktur angeordnet ist, wobei die Antriebsstruktur zur Steuerung der Bewegung der Heißsiegelstruktur und des Öffnens und Schließens der Vakuumerzeugungsstruktur dient.
Patent DE-202020102353-U1 (DE)
Title: Sprühpistole, die Druck anzeigen kann
IPC: B05B9/01
Filed: 2020-04-28
Abstract: Sprühpistole, welche geeignet ist, Druck anzuzeigen, welche ein Ventil (10), einen Kolben (14) und eine Kolbenhülse (16) umfasst, worin das Ventil (10) ein Flüssigkeitseinlassende (101), ein Kolbenhülsenverbindungsende (102) und ein Wasserauslassende (103) umfasst, worin das Ventil (10) mit einem Auslöser (11) verbunden ist, worin der Auslöser (11) bewirkt, dass das Flüssigkeitseinlassende (101) mit dem Kolbenhülsenverbindungsende (102) und dem Wasserauslassende (103) in Verbindung steht, worin das Kolbenhülsenverbindungsende (102) mit der Kolbenhülse (16) verbunden ist, worin der Kolben (14) in der Kolbenhülse (16) angeordnet und mit einer Rückstellfeder (17) und einer Druckanzeigeeinrichtung verbunden ist, worin die Rückstellfeder (17) den Kolben (14) antreibt, zu dem Flüssigkeitseinlassende (101) hinzugleiten.
Patent DE-202020104951-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend Eicosapentaensäure als umgeesterte Triglycerid-Form und Docosahexaensäure als umgeesterte Triglycerid-Form sowie weitere wirksame Bestandteile
IPC: A61K31/59
Filed: 2020-08-27
Abstract: Zusammensetzung, umfassend als wirksame Bestandteile,- Eicosapentaensäure als umgeesterte Triglycerid-Form;- Docosahexaensäure als umgeesterte Triglycerid-Form;- Curcumin; und- Hyaluronsäure.
Patent DE-202020105253-U1 (DE)
Title: Vorbau für Fahrräder
IPC: B62K21/16
Filed: 2020-09-13
Abstract: Ein Vorbau für Fahrräder, der zum Anbringen des Lenkers eines Fahrrads am Montagesitz der Fahrradgabel dient und Folgendes umfasst:
 eine erste Komponente, die einen ersten oberen Befestigungssitz und einen ersten unteren Befestigungssitz aufweist, wobei der erste obere Befestigungssitz und der erste untere Befestigungssitz durch einen ersten Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind, wobei der erste obere Befestigungssitz mit mindestens einem ersten Loch versehen ist und der erste untere Befestigungssitz mit mindestens einem ersten Durchgangsloch versehen ist, wobei ein erster horizontaler Abstand zwischen dem ersten oberen Befestigungssitz und dem ersten unteren Befestigungssitz vorgesehen ist;
 eine zweite Komponente, die einen zweiten oberen Befestigungssitz und einen zweiten unteren Befestigungssitz aufweist, wobei der zweite obere Befestigungssitz und der zweite untere Befestigungssitz durch einen zweiten Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind, wobei der zweite obere Befestigungssitz mit mindestens einem zweiten Loch versehen ist und der zweite untere Befestigungssitz mit mindestens einem zweiten Durchgangsloch versehen ist, wobei ein zweiter horizontaler Abstand zwischen dem zweiten oberen Befestigungssitz und dem zweiten unteren Befestigungssitz vorgesehen ist;
 eine erste Schraube, die durch das erste Loch des ersten oberen Befestigungssitzes und das zweite Durchgangsloch des zweiten unteren Befestigungssitzes hindurchgeführt und dann in das auf einer Seite des Montagesitzes der Fahrradgabel befindliche Schraubenloch geschraubt wird; und
 eine zweite Schraube, die durch das zweite Loch des zweiten oberen Befestigungssitzes und das erste Durchgangsloch des ersten unteren Befestigungssitzes hindurchgeführt und dann in das auf der anderen Seite des Montagesitzes der Fahrradgabel befindliche Schraubenloch geschraubt wird.
Patent DE-202021003475-U1 (DE)
Title: Integrative Dachzeltkonstruktion für ein Camping-Fahrzeug
IPC: B60P3/34
Filed: 2021-11-11
Abstract: Integratives Aufstelldachzelt für ein Camping-Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mechanismus die Verbindung von Fahrzeug und dessen Dach aufklappen lässt, wodurch ein Hohlraum zwischen der Unterseite der Dachkonstruktion des Fahrzeugs und dem aufklappbaren Aussendach eröffnet wird, wobei die Unterseite der Dachkonstruktion eine Öffnung hat, die sich entweder nur über den Vordersitzen oder über die ganze Länge des Fahrzeugs erstrecken kann.
Patent DE-202021100518-U1 (DE)
Title: Einstiegssystem mit Schiebetritt und aktiver Dichtung
IPC: B61D19/02
Filed: 2021-02-02
Abstract: Einstiegssystem (20) für ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere ein Schienenfahrzeug, aufweisend:
 - ein Türportal, über das ein Fußboden (26) eines Fahrgastinnenraums des Fahrzeugs betretbar ist,
 - einen Türflügel (22), mit dem ein überwiegender Bereich einer Türöffnung (32) verschließbar ist, gekennzeichnet durch einen im Bereich des Türportals unterhalb des Türflügels (22) angeordneten ausfahrbaren Schiebetritt (36), der eine horizontal ausgerichtete Trittfläche (38) und eine an seinem dem Türflügel (22) zugewandten Ende eine vertikal ausgerichtete Frontwand (40) aufweist, wobei
 - die Frontwand (40) in einer Abdichtposition des Schiebetritts (36) mit dem geschlossenen Türflügel (22) fluchtet,
 - die Frontwand (40) in einer ausgefahrenen Position des Schiebetritts (36) außerhalb des Fahrzeugs angeordnet ist,
 - das Einstiegssystem (20) ein bewegbares Dichtungselement (50) aufweist, das in der Abdichtposition des Schiebetritts (36) gegen eine angrenzende passive Dichtfläche (56) abdichtet.
Patent DE-202021100886-U1 (DE)
Title: Ungewebtes Material
IPC: D01F6/62
Filed: 2021-02-23
Abstract: Ungewebtes Material, dadurch gekennzeichnet, dass es aus 15-45 Masse-% Maispolymer (Polymilchsäure), 30-50 % Polyester, 5-12 % Polyurethan und 20-50 % Klebstoff für die Fasern gebildet wird.
Patent DE-202021101545-U1 (DE)
Title: Bruchkammer zum Messen einer Härte eines Prüflings
IPC: G01N3/42
Filed: 2021-03-24
Abstract: Bruchkammer (1, 20) zum Messen einer Härte eines Prüflings (10, 29) umfassend eine Festbacke (3, 22) sowie eine ihr gegenüberliegende Pressbacke (4, 23), wobei die Bruchkammer (1, 20) einen Boden (8, 27) aufweist, wobei ein erstes Widerlager (9, 28) vorgesehen ist, das die Bruchkammer (1, 20) zu einer Seite hin begrenzt und sich von der Festbacke (3, 22) in Richtung der Pressbacke (4, 23) erstreckt, wobei das Widerlager (9, 28) im Wesentlichen in einem rechten Winkel zu der Festbacke (3, 22) sowie zu der Pressbacke (4, 23) angeordnet ist, wobei der Boden (8, 27) durch mindestens einen Teil eines Plattenelements (7, 26, 54, 75, 92, 128, 118) gebildet wird, wobei mindestens ein Vibrationsantrieb (35, 36, 55, 56, 89, 103, 123, 133) vorgesehen ist, der mit dem Plattenelement (7, 26, 54, 75, 92, 128, 118) verbunden ist und mit dem das Plattenelement (7, 26, 54, 75, 92, 128, 118) in zumindest eine gerichtete Schwingung versetzbar ist, wodurch der Prüfling (10, 29) in der Bruchkammer (1, 20) positionierbar und/oder in einer Position haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Drehantrieb vorgesehen ist, der mit dem Plattenelement (7, 26, 54, 75, 92, 128, 118) verbunden ist und mit dem der Prüfling (10, 29) durch Drehung des Plattenelements (7, 26, 54, 75, 92, 128, 118) in der Bruchkammer (1, 20) positionierbar ist.