baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006059920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils zur Kraftstoffzumessung
Inventor: WALD KLAUS-JUERGEN
IPC: F02D41/20
Filed: 2006-12-19
Granted: 2012-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben mindestens eines Einspritzventils (40) für eine Kraftstoffzumessung einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung eine Endstufe (500) umfaßt und das mindestens eine Einspritzventil (40) in Abhängigkeit von Steuersignalen, die die Kraftstoffzumessung vorgeben, ansteuert, dadurch gekennzeichnet dass die Endstufe (500) ein Kompensationsmittel (520) zur Verarbeitung der Steuersignale aufweist, und dass das Kompensationsmittel (520) derart eingerichtet ist, dass es beim Ansteuern des mindestens einen Einspritzventils (40) ein jeweiliges ventilspezifisches Zumessverhalten kompensiert, wobei das ventilspezifische Zumessverhalten in einem Speichermittel der Endstufe abgespeichert ist, wobei das Kompensationsmittel (520) derart eingerichtet ist, dass es ein nichtlineares Zumessverhalten des mindestens einen Einspritzventils kompensiert, wobei das ventilspezifische nichtlineare Zumessverhalten für Einspritzzeiten berücksichtigt wird, die kleiner sind als eine Grenzeinspritzzeit (t_g).
Patent DE-102007001042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen nicht benötigter Anweisungen, Computer und Verfahren Zur Kompression von Anweisungscodes
Inventor: LU YEN-JU
IPC: G06F9/45
Filed: 2007-01-03
Granted: 2017-08-24
Abstract: Vorrichtung (1100) zum Entfernen nicht benötigter Anweisungen mit:  – einem Vergleicherschaltkreis mit einer Vielzahl von Vergleichereinheiten (1104, 1106, 1108, 1110) zum Vergleichen einer Vielzahl von Anweisungen (I1, I2, I3, ...) mit wenigstens einem vorgegebenen Muster, um eine Vielzahl von Vergleichssignalen zu erzeugen,  – einem Steuerungslogikschaltkreis (1112) zur Erzeugung eines Anweisungsauswahlsignals und eines Schrittsignals entsprechend der Vielzahl von Vergleichssignalen, und  – einem Multiplexer (1114) zum Empfangen der Vielzahl von Anweisungen (I1, I2, I3, ...) und des Anweisungsauswahlsignals und zum Ausgeben wenigstens einer der Vielzahl von Anweisungen (I1, I2, I3, ...) entsprechend dem Anweisungsauswahlsignal an eine Bearbeitungseinheit (108),  wobei der Steuerungslogikschaltkreis (1112) das Schrittsignal an einen Programmzähler (1116) der Bearbeitungseinheit (108) ausgibt, der einen Programmzählschritt erzeugt, so dass die Bearbeitungseinheit (108) die wenigstens eine von dem Multiplexer (1114) empfangene Anweisung (I1, I2, I3, ...) entsprechend ihrer von dem Programmzählschritt angezeigten Adresse bearbeiten kann.
Patent DE-102007007579-B4 (DE)
Title: Senderschaltung
Inventor: JONGSMA JAKOB
IPC: H04B1/04
Filed: 2007-02-15
Granted: 2015-05-21
Abstract: Senderschaltung zum Aussenden von elektromagnetischen Wellen (201), mit: a) einer Sendeeinrichtung zum Ausgeben eines Sendesignals (401); b) einer Antenneneinrichtung (200) zum Aussenden des Sendesignals (401) als eine elektromagnetische Welle (201); und c) einer Anpasseinrichtung (300), mit mindestens zwei Abstimmelementen (301, 302) zur Einstellung der Resonanzfrequenz einer aus der Antenneneinrichtung (200) und den ersten und zweiten Abstimmelementen (301, 302) gebildeten Schaltungsordnung und zur Impedanzanpassung von Sendeeinrichtung und Antenneneinrichtung (200), wobei die zwei Abstimmelemente (301, 302) und somit die Resonanzfrequenz und die Impedanzanpassung voneinander unabhängig einstellbar sind.
Patent DE-102007010403-B4 (DE)
Title: Temperatursensor und dessen Verwendung in einer Turboladerüberhitzungssicherung
Inventor: WIENAND KARLHEINZ DR
IPC: G01K1/16
Filed: 2007-03-01
Granted: 2016-02-11
Abstract: Temperatursensor, insbesondere Hochtemperatursensor, bei dem zwischen einem Messwiderstand (Chip) und einem Zuleitungskabel mindestens zwei Wärmeentkopplungsdrähte angeordnet sind, wobei der Messwiderstand in einem Hüllrohr angeordnet ist und die Wärmeentkopplungsdrähte an ihrem dem Messwiderstand zugewandten Ende einseitig eingespannt sind und an ihrem anderen Ende mit je einer spiralförmig angeordneten Ader des in dem Hüllrohr fixierten Zuleitungskabels federnd verbunden sind.
Patent DE-102007034099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Erfassung von Relativpositionen zweier zueinander bewegbarer Teile
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-07-21
Granted: 2020-10-15
Abstract: Vorrichtung (10) zur berührungslosen Erfassung von Relativpositionen zweier relativ zueinander bewegbarer Teile, insbesondere zweier Kraftfahrzeugteile, mita) einem Gehäuse (12), das fest mit dem ersten Teil verbunden ist,b) wenigstens einem signalgebenden Element (30), das mit dem zweiten Teil verbunden und relativ zum Gehäuse (12) bewegbar in einem Lagerraum (24) des Gehäuses (12) gelagert ist,c) wenigstens einem elektrische und/oder elektronische Komponenten (36) aufweisenden signalerfassenden Element (32), das fest in dem Gehäuse (12) untergebracht ist, wobeid) das signalerfassende Element (32) in einem Hohlraum (38) des Gehäuses (12) allseits eingegossen ist und berührungslos mit dem signalgebenden Element (30) in Wechselwirkung steht,e) das signalgebende Element (30) auf einer Welle (14) befestigt ist, die in dem Gehäuse (12) gelagert ist, undf) die Welle (14) einen größeren Durchmesser aufweisenden rotationssymmetrischen Kragen (25) mit einer Schulter (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassg) zwischen Lagerraum (24) und Hohlraum (38) eine Verbindungsöffnung (40) zum Durchschieben der Welle (14) vom Hohlraum (38) aus bei der Montage vorgesehen ist,h) der Lagerraum (24) als Stufenbohrung derart ausgebildet ist, dass bei der Verbindungsöffnung (40) ein Kragenaufnahmebereich (28) entsteht, dessen Durchmesser größer als der benachbarte Bereich des Lagerraums (24) ist und der Aufnahme des Kragens (25) dient,i) die Verbindungsöffnung (40) mittels einer Dichtplatte (42) verschlossen ist.
Patent DE-102007036272-B4 (DE)
Title: Membrananordnung zur Druck- oder Schallmessung mit einem Membranschutz
Inventor: FRIEDBERGER ALOIS
IPC: G01L19/06
Filed: 2007-07-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Membrananordnung (1) mit einer Membran (2) zur Messung eines Druckes eines Mediums, eines akustischen Schalls oder dergleichen, wobei ein Membranträger (3) mit einer Aufnahmevertiefung (4) vorgesehen ist, in der die Membran (2) aufgenommen ist, und wobei beabstandet zur Membran (2) messseitig ein Deckelelement (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmevertiefung (4) zwischen der Membran (2) und dem Deckelelement (5) ein Pfropfenkörper (6) angeordnet ist, um das Volumen der Aufnahmevertiefung (4) und damit das mögliche Volumen eindringender Flüssigkeiten zu verringern, wobei der Pfropfenkörper (6) der Form der Aufnahmevertiefung (4) angepasst ist und wobei zwischen dem Pfropfenkörper (6) und der Membran (2) sowie zwischen dem Pfropfenkörper (6) und dem Membranträger (3) ein Abstand (7a, 7b) ausgebildet ist, welcher ein verbleibendes Freivolumen bildet, welches einem vorbestimmten Grenzvolumen an Wasser entspricht, das bei Erstarrung zu Eis die Membran nicht zerstört.
Patent DE-102007038869-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN JOERG
IPC: F16L55/162
Filed: 2007-08-16
Granted: 2009-06-18
Abstract: In the case of a relining tube (1) comprising an inner tube (2), an outer tube (3) and at least one tube layer (4) of UV-light-curing material provided in between, according to the invention the outer tube (3) is surrounded by a tear-off protective film (6) of a material that is opaque to UV light.
Patent DE-102007056892-B4 (DE)
Title: Oberflächenverfestigungsverfahren eines Metall-Komposit-Bauteils
Inventor: BAYER ERWIN DR
IPC: C21D7/04
Filed: 2007-11-26
Granted: 2016-09-29
Abstract: Oberflächenverfestigungsverfahren eines Metall-Komposit-Bauteils (10), bei welchem ein Oberflächenbereich (18) eines Metallteils (12) des Metall-Komposit-Bauteils (10) verfestigt wird, mit den folgenden Schritten: – Positionieren des zu verfestigenden Oberflächenbereichs (18) des Metallteils (12) des Metall-Komposit-Bauteils (10) und einer Strahlgut (28) beaufschlagenden Verfestigungseinrichtung (22) relativ zueinander; und – Oberflächenstrahlen des zu verfestigenden Oberflächenbereichs (18) des Metallteils (12) des Metall-Komposit-Bauteils (10), wobei der Oberflächenbereich (18) des Metallteils (12) eines Metall-Kunststoff-Bauteils (10) durch Oberflächenstrahlen verfestigt wird.
Patent DE-102008002946-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Fehlers auf einer Datenleitung
Inventor: QUECK MATTHIAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-07-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Fehlers auf einer Datenleitung in einem Bussystem in einem Zweileiterdatennetzwerk mit mindestens zwei Steuergeräten, wobei das Datensignal von einer Sende-/Empfängereinheit an die beiden Datenleitungen als differenzielles Spannungssignal unter Einschluss eines definierten Ruhestromes abgegeben wird, welche Datenleitungen über eine Widerstandsbrücke zur Ermittlung der Mittenspannung miteinander verbunden sind, wobei von einem Mikro-Controller nach einer Tiefpassfilterung die Mittenspannung direkt oder nach einer Analog-Digital-Umsetzung als Digitalwert detektiert wird und in Abhängigkeit davon eine optische oder akustische Anzeige mindestens der Fehlerdiagnose erfolgt und/oder ein generiertes Fehlersignal abgespeichert wird oder Steuersignale generiert werden, wobei der Mikro-Controller (2) feststellt, ob eine der beiden Datenleitungen (8, 9) einen Masseschluss, einen Schluss untereinander oder einen Kurzschluss mit einer Stromversorgungsquelle aufweist.
Patent DE-102008005989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Dosierventils einer Abgasbehandlungsvorrichtung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HUEBNER PETER
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-01-24
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Dosierventils (14) einer Abgasbehandlungsvorrichtung (22), die ein Reagenzmittel (16) in den Abgasbereich (11) eines Verbrennungsprozesses dosiert, wobei das Reagenzmittel (16) von einer Pumpe (17) auf einen Dosierdruck (p_Ds) gebracht und von dem Dosierventil (14) dosiert wird, bei welchem die Diagnose anhand einer Bewertung eines Druckabfalls (50, 51, 60, 61) des Reagenzmittels (16) vorgenommen wird, bei welchem die Pumpe (17) abgeschaltet und anschließend die Dosierung während eines Diagnose-Dosierbetriebs weitergeführt wird, bei welchem im Diagnose-Dosierbetrieb die dosierte Reagenzmittelmenge (m) ermittelt und erst bei Erreichen eines Dosiermengen-Schwellenwerts (m_Lim) die Bewertung des Druckabfalls (50, 51, 60, 61) beendet wird, bei welchem bei der Bewertung des Druckabfalls (50, 51, 60, 61) ein Leckverlust der Pumpe (17) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Leckverlust der Pumpe (17) durch ein Öffnen eines Bypassventils (21) berücksichtigt wird.
Patent DE-102008012605-B4 (DE)
Title: Schutzschaltgerät zum Überwachen des elektrischen Stromflusses zu einem elektrischen Verbrauch
Inventor: GRAUPNER DIRK
IPC: H02H3/08
Filed: 2008-03-05
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schutzschaltgerät (1) zum Überwachen des elektrischen Stromflusses zu einem elektrischen Verbraucher, aufweisend eine Schaltfunktionalität, eine Überstromauslösefunktionalität und eine Kurzschlussauslösefunktionalität, und aufweisend einen ersten Mikrokontroller (6) mit einem ersten Eingangssignalfilter (7), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Mikrokontroller (6) mit dem ersten Eingangssignalfilter (7) speziell zur Überwachung der Überstromauslösefunktionalität ausgebildet ist und dass ein zweiter Mikrokontroller (2) mit einem zweiten Eingangssignalfilter (3) vorgesehen ist, der speziell zur Überwachung der Kurzschlussauslösefunktionalität ausgebildet ist, wobei die beiden Eingangssignalfilter (3, 7) unterschiedlich ausgelegt sind, und dass die Schaltfunktionalität in einem der beiden Mikrokontroller (2, 6) vorgesehen ist.
Patent DE-102008014358-B4 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum zum Bearbeiten von plattenförmigen oder aus Platten gebildeten Werkstücken
Inventor: KRETZSCHMAR VOLKER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2008-03-14
Granted: 2016-03-10
Abstract: Bearbeitungszentrum (1) zum materialabtragenden, vorzugsweise spanenden, Bearbeiten von plattenförmigen oder aus Platten gebildeten Werkstücken, wie metallischen Platten oder metallischen Kuben, umfassend eine Auflagefläche (4, 37) zum Fixieren eines solchen Werkstücks und einen relativ zur Auflagefläche (4, 37) verfahrbaren Bearbeitungskopf (2) zur Aufnahme von Werkzeugen für die materialabtragende Bearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungszentrum (1) ein Lackierwerkzeug (3; 22) zum Auftragen von Farbe auf das Werkstück (34) umfasst.
Patent DE-102008026431-B4 (DE)
Title: Extrapolation von nicht residenten Mipmap-Daten unter Verwendung residenter Mipmap-Daten
Inventor: NEWHALL JR WILLIAM P
IPC: G06T15/00
Filed: 2008-06-02
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Extrapolation von nicht residenten Mipmap-Levels einer Texture-Map unter Verwendung residenter Mipmap-Levels der Texture-Map, welches aufweist: Empfangen einer Aufforderung zum Konvertieren eines nicht residenten Mipmap-Levels in ein residentes Mipmap-Level zur Verwendung beim Rendering eines Bildes zur Anzeige; Einleiten einer Kopie des nicht residenten Mipmap-Levels von einem nicht residenten Speicher in einen residenten Speicher; Verwenden eines Werts eines Detaillevel-Extrapolationsschwellenwertes zum Erzeugen von gefilterten Texture-Elementwerten des Bildes; und Updaten eines Werts des Detaillevel-Extrapolationsschwellenwertes, wenn die Kopie der nicht residenten Mipmap-Levels abgeschlossen ist, wobei der Schritt des Updatens ein sukzessives Vermindern des Wertes des Detaillevel-Extrapolationsschwellenwertes über eine Mehrzahl von Frames für einen sanften Übergang von extrapolierter Filterung zu interpolierter Filterung aufweist bis ein Endwert erreicht wird, der gleich oder größer als ein Detaillevel-Wert des nicht residenten Mipmap-Levels ist, um sanft von der Verwendung von extrapolierter Filterung zur Verwendung von interpolierter Filterung zum Erzeugen der extrapolierten Texture-Elementwerte überzugehen.
Patent DE-102008047267-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Bestimmungsmerkmalen für ein Landvermessungsverfahren
Inventor: SPELTER JÜRGEN
IPC: G10L15/00
Filed: 2008-09-16
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Bestimmungsmerkmalen (108) für ein Landvermessungsverfahren, um nach oder beim Erfassen eines Bestimmungspunktes (107) in Bezug auf einen definierten Referenzpunkt zusätzliche Bestimmungsmerkmale (108) des Bestimmungspunktes (107) zu erfassen, wobei das Erfassen des Bestimmungspunktes (107) mittels eines Tachymetrieverfahrens durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungsmerkmale (108) und/oder die Bestimmungspunkte (107) sprachgesteuert erfasst werden,
 wobei das sprachgesteuerte Erfassen die Schritte Eingeben von definierbaren Sprachbefehlen und direktes Umsetzen der Sprachbefehle in Steuerungsbefehle für die Erfassungseinheit umfasst,
 wobei das sprachgesteuerte Erfassen weiter den Schritt Umsetzen von Sprachbefehlen in Zeichenbefehle umfasst, und
 wobei das Umsetzen der Sprachbefehle in Zeichenbefehle zudem den Schritt Erstellen von Zeichnungsdaten anhand der Zeichenbefehle und/oder der erfassten Bestimmungspunkte (107) umfasst, um eine grafische Erfassung zu realisieren.
Patent DE-102008047888-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KELSOY MAHMUT
IPC: B23K10/02
Filed: 2008-09-18
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum Plasma-Schweißen von metallischen Werkstücken (20) mit einem Plasmabrenner (10), wobei beim Schweißen zwischen dem Werkstück (20) und einer Elektrode (13) des Plasmabrenners (10) ein Schweißlichtbogen (19) gezündet wird, in den ein Schweißdraht aus einer Drahtzuführung (16) zugeführt wird, und wobei der Schweißdraht aufgeschmolzen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Schweißen von einem Pilotlichtbogenbetrieb auf einen Schweißlicht bogenbetrieb umgeschaltet wird, wobei in der Zeit außerhalb des aktiven Schweißvorgangs während des Pilotlichtbogenbetriebs ein Pilotlichtbogen (18) erzeugt wird, und  dass der Pilotlichtbogen ständig brennt, und  dass während des Schweißlichtbogenbetriebs der Schweißdraht im Bereich des Pilotlichtbogens (18) gehalten wird.
Patent DE-102008050361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung oder Behandlung von Lampen-Glasrohren zur Verwendung in Fluoreszenz-Lampen
Inventor: FECHNER JOERG HINRICH DR
IPC: C03B32/00
Filed: 2008-10-02
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Lampen-Glasrohren zur Verwendung in Fluoreszenzlampen, insbesondere für Hintergrundbeleuchtungen, wobei das Reinigungsverfahren umfasst: Ein Waschen des Glasrohrs mit einem wässerigen Waschmedium bei einem neutralen bis stark alkalischen pH-Wert, bevorzugt einem pH-Wert im Bereich von etwa 7 bis etwa 12, wobei die Waschtemperatur im Bereich von über etwa 0°C bis etwa 90°C liegt.
Patent DE-102009016557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von mindestens einem kontaktlos auslesbaren Datenträger zu mindestens einem sich räumlich bewegenden Bereich und Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: GAUBY ALEXANDER
IPC: G06K19/00
Filed: 2009-04-06
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zum Zuordnen von mindestens einem kontaktlos auslesbaren Datenträger (D) zu einem Bereich (B) aus einer Vielzahl von sich räumlich bewegenden Bereichen (B), wobei – der Datenträger (D) sich mit den Bereichen (B) bewegt, – der Datenträger (D) durch ein Lesegerät (L) ausgelesen werden kann und beim Auslesen ein Antwortsignal mit einer Signalstärke (Pi) erzeugt, aufweisend die Schritte: – Erfassen eines jeweiligen Bereichszeitpunkts (Bi), wenn sich ein Bereich (B) in der Nähe des Lesegeräts (L) befindet, – Auslesen des Datenträgers (D), wobei der Datenträger (D) mit den Bereichen (B) so bewegt wird, dass Antwortsignale mit verschiedenen Signalstärken (Pi) erzeugt werden können, – Erfassen der Zeitpunkte (ti) und der Signalstärken (Pi) der Antwortsignale des Datenträgers (D), – Bestimmen des Zeitschwerpunkts (S) der Antwortsignale des Datenträgers (D), und – Zuordnen des Datenträgers (D) zu dem Bereich (B), dessen Bereichszeitpunkt (Bi) dem Zeitschwerpunkt (S) der Antwortsignale des Datenträgers (D) zeitlich am nächsten liegt.
Patent DE-102009018205-B4 (DE)
Title: Leuchte und Verstelleinrichtung für dieselbe
Inventor: GRAU TOBIAS
IPC: F21V11/14
Filed: 2009-04-22
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verstelleinrichtung für eine Leuchte, insbesondere für eine flächenförmige Leuchte zur Verwendung an einem Bildschirmarbeitsplatz, mit einem Träger (9) zur Anordnung wenigstens eines Leuchtmittels (5) und/oder eines Lichtverteilerelements (6), wobei der Träger (9) an einer Lagerstelle (27) auf einem sich in eine Längsrichtung (12) erstreckenden Nivellierungselement (25) schwenkbar um eine quer zur Längsrichtung (12) verlaufende Schwenkachse (28) gelagert ist, wobei der Träger (9) außerdem an mindestens einer ersten Stelle und, einer zweiten Stelle mit dem Nivellierungselement (25) verbunden ist, wobei die Lagerstelle (27), die erste Stelle und die zweite Stelle entlang der Längsrichtung (12) beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei an der ersten Stelle ein Federelement (37) vorgesehen ist, welches bestrebt ist, den Abstand zwischen dem Träger (9) und dem Nivellierungselement (25) an dieser ersten Stelle zu minimieren, und an der zweiten Stelle ein Stellelement (39) angeordnet ist, mit dem der Abstand zwischen dem Träger (9) und dem Nivellierungselement (25) an dieser...
Patent DE-102009019590-B4 (DE)
Title: Bearbeitungswerk zum Bearbeiten eines Bedruckstoffs
Inventor: MELISCHKO MARCO
IPC: B41F13/36
Filed: 2009-04-30
Granted: 2017-03-30
Abstract: Bearbeitungswerk (10) zum Bearbeiten eines Bedruckstoffs, das ein Antriebselement (12) und einen mit dem Antriebselement (12) bewegbaren Zylinderdorn (14) aufweist und umrüstbar ist wenigstens zwischen einer ersten Konfiguration, in welcher das Bearbeitungswerk (10) einen Druckzylinder (22) umfasst und der Zylinderdorn (14) mit einer ersten aufgenommenen Zylinderhülse (16) einen Gegendruckzylinder für den Druckzylinder (22) bildet, so dass der Bedruckstoff in einem Druckverfahren bedruckbar ist, und einer zweiten Konfiguration, in welcher das Bearbeitungswerk (10) einen Heißfolienprägezylinder umfasst und der Zylinderdorn (14) mit einer zweiten aufgenommen Zylinderhülse (30) einen Gegendruckzylinder für den Heißfolienprägezylinder bildet, so dass der Bedruckstoff in einem Heißfolienprägeverfahren bearbeitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Konfiguration die zweite Zylinderhülse (30) auf dem Zylinderdorn (14) drehbar aufgenommen und durch das Antriebselement (12) mittels wenigstens eines Exzenters (34) an den Heißfolienprägezylinder anstellbar ist.
Patent DE-102009029957-B4 (DE)
Title: Koppelbares Kettenglied einer Leitungsführungskette
Inventor: RUETTIGER MAXIMILIAN
IPC: F16G13/16
Filed: 2009-06-19
Granted: 2011-12-22
Abstract: Leitungsführungskette (LFK) zum Führen von Leitungen, Schläuchen oder Kabeln, bestehend aus einzelnen Kettengliedern (GL) mit jeweils einem Grundkörper (GRU), wobei der Grundkörper (GRU) des jeweiligen Kettengliedes (GL) durch Grundplatte (GP), Seitenteile (SW) und Lamellen (LA) aufgespannt wird und wenigstens einen Schlitz (SZ) zum Einführen und Entfernen von Leitungen, Schläuchen oder Kabeln aufweist, wobei jedes Kettenglied (GL) wenigstens eine Koppelvorrichtung (KV) aufweist, welche durch einen Steckeransatz (SAZ) und eine Steckeraufnahme (SAN) gebildet wird, wobei durch Grundplatte (GP), Seitenwände (SW), Lamellen (LA) und die Koppelvorrichtung (KV) wenigstens ein Tunnelabschnitt (TU) zum Führen von Leitungen gebildet wird, wobei der Grundkörper (GRU) benachbart zu dem wenigstens einen Schlitz (SZ) wenigstens eine Lamelle (LA) mit jeweils einem freien Endabschnitt aufweist, wobei bei elastischer Verformung der jeweiligen Lamelle diese einen innerhalb des Grundkörpers (GRU) angeordneten Anschlag (AN) berührt, wobei zwischen Anschlag (AN) und dem freien Endabschnitt der jeweiligen Lamelle (LA) zur Begrenzung der Verformung der jeweiligen...
Patent DE-102010000153-B4 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/54
Filed: 2010-01-21
Granted: 2019-02-14
Abstract: Rollladenkasten (1) mit einer Vorderwand (6), einer Rückwand (5) und einer Deckenwand (4), sowie zwei den Rollladenkasten (1) seitlich verschließenden Stirnwänden (7), wobei bodenseitig ein Bodenbasisteil (8) vorgesehen ist, zur Verbindung des Rollladenkastens (1) mit einem Fenster- und/oder Türrahmen (3), welches Bodenbasisteil (8) mit den Stirnwänden (7) verbunden ist, wobei der Boden des Rollladenkastens (1) weiter durch ein oder mehrere Bodenergänzungsteile (9) gebildet ist, wobei wenigstens ein Bodenergänzungsteil (9) zwischen der Rückwand (5) und dem Bodenbasisteil (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenbasisteil (8) zur Erzielung unterschiedlicher Einbausituationen des Rollladenkastens (1) relativ zu den Stirnwänden (7) horizontal versetzbar vorgesehen ist, wobei an den Stirnwänden (7) und an dem Bodenbasisteil (8) einander zugeordnete Ausformungen ausgebildet sind, die in jeder Stellung des Bodenbasisteiles (8) nur teilweise genutzt werden.
Patent DE-102010000489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: THUERWAECHTER PAUL
IPC: B01F7/02
Filed: 2010-02-21
Granted: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Durchmischen des Inhaltes von Substratbehältern mit einem Rührwerk (1), bestehend aus einem Antriebsmotor (6), einer Verbindungsstange (7) und am vom Antriebsmotor (6) abgewandten Ende der Verbindungsstange (7) einem Rührpropeller (8), wobei eine Trageinrichtung (4) zur Aufnahme des Gewichtes des Rührwerkes (1) vorgesehen ist.