baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-269838-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verbinden von warenbahnenden
Inventor: BRAUN WILFRIED
IPC: B65H39/16
Filed: 1987-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Warenbahnenden im fortlaufenden Bearbeitungsgang an warenbahnverarbeitenden Maschinen, beispielsweise bei der Beschichtung von textilen Flaechengebilden, gekennzeichnet durch zwei zueinander schwenkbare angetriebene und ueber Walzen laufende Translationselemente, wobei die Verbindung der Warenbahnen im Bereich der Translationselemente vorgenommen wird. Fig. 1
Patent DD-274715-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum schutz von leistungsschalttransistoren mit fehlerloesch- und einschaltzyklussteuerung
Inventor: STARK HEINER
IPC: H02H7/12
Filed: 1988-08-03
Abstract: Schaltungsanordnung zum Schutz von Leistungsschalttransistoren mit Fehlerloesch- und Einschaltzyklussteuerung. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der elektronischen Leistungstechnik. Ihre Anwendung ist in Geraeten mit Halbleiterbauelementen als Leistungsschalter moeglich und zweckmaessig. Wesentliche Merkmale der Erfindung sind das Verbinden einer Pegelueberwachungseinheit (PUeE) ueber ihren Signalausgang (AUS) fuer den unteren Schwellwert, einen Negator (NG) und ein erstes ODER-Glied (OD 1) zum Eingeben eines Fehlermeldesignals (FMS) von einem leistungselektronischen Geraet (LEG) in einen Fehlerspeicher (FSP), und ueber ihren Signalausgang fuer den oberen Schwellwert sowohl direkt mit dem Fehlerspeicher als auch ueber ein zweites ODER (OD 2) und ein steuerbares Zeitglied (SZG) mit dem Fehlerspeicher und einer Stromversorgungseinheit (SVE) mit dem Zeitglied und der Pegelueberwachungseinheit. Fig. 1
Patent DD-275735-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der bruchzaehigkeit, insbesondere von kernreaktoren
Inventor: BERGEMANN WERNER
IPC: G01N3/00
Filed: 1988-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das insbesondere bei Kernreaktoren zur experimentellen Ermittlung der Bruchzaehigkeit dient. Sie erfolgt anhand einer Referenzkurve, die aus dem universellen Zusammenhang zwischen Brinell-Haerte und Bruchzaehigkeit auf empirischem Wege ermittelt und graphisch dargestellt wird. Bei der experimentellen Ermittlung werden auf interessierenden Oberflaechen Brinell-Eindruecke erzeugt und ihre Profilogramme gemessen.
Patent DD-275836-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur positionierung von achsantrieben
Inventor: DVORAK ANDREAS
IPC: B23Q16/00
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionierung von Achsantrieben und kann zur Realisierung gezielter Bewegungsablaeufe fuer verschiedene Konfiguration von Achsantrieben von numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen angewendet werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass dem, die von einer Dateneingabe zugefuehrten Daten verarbeitenden Optimierungsmodul ein, den Regelmodul mit den aktuellen Daten ueber das Verhalten des Achsantriebes informierender und einer Regelstrecke ueber einen Fuehrungsgroessenformierungsmodul einen Sollwert liefernder Modellierungsmodul nachgeschaltet ist und dass ein, das aktuelle Verhalten des Achsantriebes erfassender und die aufgenommenen Messgroessen an den Regelmodul und an einen Messgroessenauswertemodul weiterleitender Messgroessenaufnahmemodul und der, mit einer uebergeordneten Steuerung kommunizierender Ueberwachungsmodul sowie ein Erfahrungsdaten speichernder, diese Daten staendig aktualisierender und an den Ueberwachungsmodul, den Modellierungsmodul, den Regelmodul und den Messgroessenauswertemodul weiterleitender programmierbarer Erfahrungsspeicher angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-277394-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum dosieren von rieselfoermigen koernigen stoffen
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B29B7/60
Filed: 1988-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Dosieren von rieselfoermigen koernigen Stoffen, insbesondere von Plastgranulat, zerkleinertem Plastregenerat oder anderen Zuschlagstoffen in einem Mischtrichter, der als Vorratsbehaelter einer Verarbeitungsmaschine, meist Spritzgiessmaschine, ausgebildet ist. Die Vorrichtung ist seitlich ueber Ausfraesungen an dem Mischtrichter befestigt. Sie besteht aus einem separaten Vorratsbehaelter, der im unteren Zylinderabschnitt als Dosierkammer ausgebildet und in dem sich ein Dosierstern, drehbar gelagert, mit vier der Innenkontur der Dosierkammer ausgeformten Stegen, die untereinander um 90 versetzt sind, befindet. Ohne eigenen Antrieb, nur ueber die Ruehrwelle und mittels Ruehrarm werden die Stege jeweils um eine Viertelkreisbewegung gedreht, so dass sich stets zwei Stege in der Dosierkammer und zwei Stege in dem Mischtrichter befinden. Durch diese intermittierende Drehbewegung erfolgt die Dosierung.
Patent DD-277973-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kontinuierlichen dichtebestimmung von fluessigkeiten
Inventor: MUELLER RONALD
IPC: G01N11/00
Filed: 1988-12-14
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Einrichtung zur kontinuierlichen Dichtebestimmung von Fluessigkeiten und findet z. B. Anwendung bei Schwalloetmaschinen fuer die Dichtebestimmung von Flussmitteln. Die wesentlichen Merkmale der erfindungsgemaessen Loesung bestehen darin, dass ein zylinderfoermiges Gehaeuse ueber zwei Rohrleitungen mit einem Fluessigkeitsbehaelter gekoppelt wird. In dem Gehaeuse wird die Fluessigkeit durch Drosselwirkung eines Siebpaketes beruhigt. Im Gehaeuse befinden sich ein Schwimmer - der dem Fluessigkeitsniveau folgt - und die zentrisch zum Schwimmer angeordnete araeometrische Senkspindel, deren Hals durch die Schwimmerverlaengerung gefuehrt wird. Der Senkspindelhals wird durch eine Huelse verlaengert, an der eine Skala angebracht ist. Die momentane Dichte der Fluessigkeit wird an dem Skalenwert - welcher im Sicht- und Arbeitsbereich der Bedienkraft liegt - abgelesen, der mit der oberen Kante der Schwimmerverlaengerung uebereinstimmt. Die Wirkungsweise stellt sich so dar, dass bei konstanter Fluessigkeitsdichte die Senkspindel und der Schwimmer einer Veraenderung des Fluessigkeitsniveaus in gleichem Masse folgen. Bei konstantem Fluessigkeitsniveau verharrt der Schwimmer in seiner Stellung, waehrend die Senkspindel einer Dichteaenderung folgt.
Patent DE-10003287-A1 (DE)
Title: New aminosulfonyl-substituted isoxazolo (4,5-d) pyrimidin-7(6H)-one derivatives, are phosphodiesterase inhibitors useful for treating cardiovascular, cerebrovascular or urogenital disorders
Inventor: NIEWOEHNER ULRICH
IPC: C07D498/04
Filed: 2000-01-27
Abstract: 3-(Cyclo)alkyl-6-(aminosulfonyl-substituted phenyl or benzyl)-isoxazolo (4,5-d) pyrimidin-7(6H)-ones (I) are new. Isoxazolo-pyrimidinones of formula (I) and their salts, N-oxides and isomers are new. [Image] R11-4C alkyl or 3-6C cycloalkyl; A : substituted phenyl or benzyl of formula (A1) or (A2); R2, R7H or 1-4C alkyl; R3 - R6H; 5- or 6-membered heteroaryl (containing 1-3 of O, N and S as heteroatom(s)) or 6-10C aryl (both optionally substituted by 1-3 of OH, halo, 1-5C alkyl or alkoxy); or alkyl (optionally substituted by 6-10C aryl, itself optionally substituted by 1-3 of alkyl, alkoxy, OH or halo); or NR3R4 or NR5R64-(R8)-piperazino or 4-(R9)-piperidino; R8H or alkyl (optionally substituted by OH); R9H or OH; alkyl moieties have 1-6C unless specified otherwise. An independent claim is included for the preparation of (I). ACTIVITY : Hypotensive; antianginal; antiarrhythmic; vasotropic; cardiant; thrombolytic; anticoagulant; cerebroprotective; nootropic; neuroprotective; cytostatic; uropathic. MECHANISM OF ACTION : Cyclic guanosine monophosphate (cGMP)-metabolizing phosphodiesterase (PDE) inhibitor. (I) inhibit one or more of PDE I, PDE II and PDE V.
Patent DE-10004143-A1 (DE)
Inventor: ZINK WOLFGANG
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-01-31
Abstract: The invention relates to an arrangement for emptying and filling of a hose (01) admitting a working fluid, whereby a working fluid from a pressure source (03) is firstly introduced into an outlet line. The hose to be emptied is now connected to the outlet line which has already admitted working fluid from the pressure source, by means of a switchable drain (11), such that the hose filling can be rapidly emptied.
Patent DE-10004470-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fräsen einer Nut in ein plattenförmiges Werkstück sowie Bearbeitungsmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LORBER DENIS
IPC: B27C5/02
Filed: 2000-02-02
Abstract: Um ein Verfahren zum Anbringen einer Nut in ein plattenförmiges Werkstück mittels einer Bearbeitungsmaschine, wobei man das Werkstück zu dessen Halterung in einer Bearbeitungsebene auf einen im wesentlich horizontal ausgerichteten Auflagetisch der Bearbeitungsmaschine auflegt und wobei man ein an einem Bearbeitungskopf der Bearbeitungsmaschine gehaltenes Fräsaggregat verfährt und hierbei mittels einer um eine parallel zur Bearbeitungsebene ausgerichtete Antriebsachse rotierenden Frässcheibe eine Nut in ein Werkstück einfräst, derart weiterzubilden, daß die Nut mit definierter Nuttiefe präziser gefräst werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dam man das Fräsaggregat mittels einer der Frässcheibe zugeordneten, auf dem Werkstück abrollbaren Tastrolle senkrecht zur Bearbeitungsebene führt. Außerdem wird eine Bearbeitungsmaschine zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen sowie die Verwendung der Bearbeitungsmaschine zum Fräsen einer Nut in eine Mehrschicht- oder Verbundwerkstoffplatte.
Patent DE-10005478-A1 (DE)
Title: Folding image screen surface for information display assembled from several flat image screen elements stored in stacked position
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: H04N9/12
Filed: 2000-02-08
Abstract: The folding image screen surface is assembled from a number of flat image screen elements (BE), e.g. active or inactive electronic elements, which are normally stored in a stacking frame (16) and which are deployed by motorized drive elements (13,14,15) to lie next to one another in a common plane.
Patent DE-10005791-A1 (DE)
Title: Station for cordless telecommunications terminal or telephone
Inventor: NIGGEMANN OLAF
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-02-10
Abstract: The station has a housing (16) on which is mounted an equipment holder (18) for the cordless telecommunications device.  The housing has at least one connecting element (30,32) for removable attachment of the housing to an equipment housing (34) of a wired telecommunications terminal (10).  The connecting element is a latching journal (30,32) protruding from the housing that can latch into a latching opening in the equipment housing. An Independent claim is also included for a combination of a station and a wired telecommunications terminal.
Patent DE-10007156-A1 (DE)
Title: Soil cultivator has overload safety device, tine elements, energy accumulator, frame, articulated axles and horizontal axle
Inventor: STEPHAUDT JOHANNES VAN
IPC: A01B61/04
Filed: 2000-02-17
Abstract: The soil-cultivator (1) incorporates an overload safety-device for the tine elements (3) each of which has an energy-accumulator (5). The energy-accumulator is spaced apart from the horizontal axle (4) positioned across the direction of operation and is joined to the frame (2) and to the tine element by means of articulated axles (7) positioned horizontally and crosswise to the direction of operation.
Patent DE-10010783-A1 (DE)
Title: Single-mode optical fibre, has refractive index in second radial section that is less than that of outer section
Inventor: DULTZ WOLFGANG
IPC: G02B6/036
Filed: 2000-03-04
Abstract: The fibre has a cross-section with a first section up to radius r1, a second section up to a radius r2, and a third section up to a radius a, and fourth, outer section up to a radius of approximately 62.5 micrometre, the outer section having a refractive index of nc, and the refractive index in the first section being larger than nc. The refractive index in the second section is less than nc and the refractive index in the third section is larger than nc.
Patent DE-10011333-A1 (DE)
Title: Thickener component used for a lubricating grease contains an aluminum compound and an ester compound
Inventor: FINMANS PETER
IPC: C10M123/06
Filed: 2000-03-10
Abstract: Thickener component used for a lubricating grease contains an aluminum compound and an ester compound. Thickener component contains 99.99-94 wt.% of an aluminum compound produced by reacting a hydrolyzable aluminum compound with one or more aliphatic monocarboxylic acids or their derivatives, optionally in the presence of water and a 1-40C alcohol to from one or more aluminum compounds having an aluminum-carboxylate bond, aluminum-alcoholate and aluminum-oxygen-aluminum bonds; and 0.01-6 wt.% of an ester compound with 6-60C carbon atoms. An Independent claim is also included for an aluminum complex lubricating grease comprising the thickener component and a base fluid consisting of a carbon compound and a synthesis oil.  Preferred Features: The base oil has a viscosity of 20-200 mm<2>/s at 40  deg C.
Patent DE-10013927-A1 (DE)
Title: Method and appliace for placing clips involve Bowden wire, pulley-cable, holder with two arms.
Inventor: HEINZL JOACHIM
IPC: A61B17/122
Filed: 2000-03-21
Abstract: The method and appliance for placing clips (9) incorporates a placement appliance which is inserted through the narrow duct of an endoscope, together with the clips which are positioned and closed. The appliance consists of a pipe with a transfer element and handling element which operate a holder. The appliance can consist of a Bowden (1) wire with a pulley-cable (2). The holder has two arms (6,7) holding the clips.
Patent DE-10014455-A1 (DE)
Title: Level shifter for use in invertor apparatus, has NMOSFET formed in the area of substrate isolated from the area of formation of level shift resistance and higher pressure resistance pinch resistant area
Inventor: YAMAZAKI TOMOYUKI
IPC: H01L27/02
Filed: 2000-03-23
Abstract: An intermediate potential circuit and level shift resistance (2) are electrically connected. Level shift resistor is electrically connected with high pressure resistance pinch resistant area (3) which is electrically connector to NMOSFET (5) area. The NMOSFET area is configured in the area of substrate (13) separated from area (3) and level shift resistance.
Patent DE-10020671-A1 (DE)
Inventor: WUERTZ JOCHEN
IPC: A01N25/22
Filed: 2000-04-27
Abstract: The invention relates to liquid formulations (preparations) containing; a) one or more derivatives of polycarboxylic acids, and; b) one or more active substances from the group consisting of the ALS inhibitors.
Patent DE-10033029-A1 (DE)
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D7/04
Filed: 2000-07-07
Abstract: In wind-energy plants, an emergency power supply is currently provided for specific parts by accumulators, in particular, lead accumulators, so that if a power failure should occur, the wind-energy plant can be positioned to prevent damage to said plant. However, the disadvantage of lead accumulators is that they are relatively heavy, occupy a great deal of space and cannot be charged and discharged indefinitely. The charging and discharging properties of the lead accumulators also diminish with time and in addition, accumulators require relatively costly maintenance, which increases the cost of a wind-energy plant and its operation. The aim of the invention is to avoid the aforementioned disadvantages. To achieve this, a capacitor accumulator is used instead of an accumulator as the storage device for electric energy in a wind-energy plant.
Patent DE-10034629-A1 (DE)
Title: Combing optical character recognition, address block location for automatic postal sorting involves connecting both systems to enable all results from one to be passed to other for processing
Inventor: GRAULICH MARKUS
IPC: G06V10/98
Filed: 2000-07-17
Abstract: The method involves searching the surface of a postal item with an address block location or ABL system to locate address blocks for analysis with an optical character recognition or OCR device. A connection is made between the OCR and ABL systems to enable all results from one of the two systems to be passed to the other for processing.  Independent claims are also included for a system, a program, an automatic sorting machine and a computer program product for implementing the method.
Patent DE-10035884-A1 (DE)
Title: Rotary sleeve system for gas exchange control in piston engine, has spacing sleeve positioned at appropriate distance between cylindrical jacket and rotary sleeve, forming a window inbetween
Inventor: ROEDL ALEXANDER
IPC: F01L7/04
Filed: 2000-07-24
Abstract: A cylindrical jacket (1) surrounds the piston and cylinder unit of a piston motor. A spacing sleeve (3) is positioned at appropriate distance between the jacket and a rotary sleeve (2), forming a window inbetween.
Patent DE-10036829-A1 (DE)
Inventor: HEINZ JOCHEN
IPC: A61M5/50
Filed: 2000-07-28
Abstract: A prefilled syringe for use once only, comprises a body (1) containing a piston (5) and plunger (6) which can move axially, and a finger grip (4), as well as a piston brake (7) which prevents inadvertent withdrawal of the piston. The brake is formed by depressions in the body just below the finger grip.
Patent DE-10037055-A1 (DE)
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: F16D65/14
Filed: 2000-07-29
Abstract: The invention relates to an electromechanical disc brake (10). According to the invention, the disc brake (10) is formed with two friction brake linings (40, 42) each arranged on one side of a brake disc (14), which may be pressed against a brake disc (14), by means of an operating device (16) in the form of an electric motor. Furthermore, both friction brake linings (40, 42) are supported on a wedge element (52), by means of two supports (46, 48), running at an angle to the brake disc (14) in opposing directions. Said wedge element runs by sliding in a brake calliper (12) by means of a thrust bearing (56) parallel to the brake disc (14). The wedge element (52) exercises a pressing force in addition to the pressing force in the operating direction (16) on applying pressure to the friction brake linings (40, 42), by means of the supports (46, 48) which run at an angle. A braking servo effect results.
Patent DE-10041666-A1 (DE)
Title: Optoelectronic measuring equipment for detecting combustion process, has optical sensors whose sensor ends are mainly arranged radially on jacket of cylindrical component
Inventor: PHILIPP HARALD ARNULF
IPC: F02D35/00
Filed: 2000-08-24
Abstract: The optoelectronic measuring equipment (4) has optical sensors (7) whose sensor ends (8) are arranged radially on the jacket of a cylindrical component (6). The optical sensors are aligned such that the acceptance angle ranges of the sensors cover at least one predefined measurement section of the combustion chamber.
Patent DE-10041710-A1 (DE)
Title: Vehicle seat on floor tunnel covers tunnel with angled flat part of seat frame taking service elements for motorized seat adjustment with armrest.
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-08-25
Abstract: A flat angularly sectional part of the seat frame (9a) partly grips the tunnel and slides lengthways on this via a rail. The seat cushion has a midframe carried height-adjustably by the main seat frame (9). The frame (9) comes in shell shape and the angled part (9a) has service elements (13) for motorized seat adjustment. This same part of the frame has a hinged armrest (15) fitted to it.
Patent DE-10052447-A1 (DE)
Title: The vibration of a masonry impact tool is countered in the handle by cams moving guided rods connecting the handle to the tool through elastomeric means.
Inventor: SCHMITZER HARALD
IPC: B25D17/24
Filed: 2000-10-23
Abstract: The vibration impact tool (1) has an eccentric vibrator (6) and cam wheels (5,5') on the same shaft which move rods, tensioned by springs (7), through guides (9), which connect to the handle (3) by elastomeric joints (10).
Patent DE-10055612-A1 (DE)
Inventor: HOERPEL GERHARD
IPC: B01D71/02
Filed: 2000-11-09
Abstract: The invention relates to an inorganic membrane that comprises as the separating layer a layer from crystals that have molecular sieve properties, and to a method for producing such membranes and to their use. Membranes are used for various chemical or physical processes, such as for example separation processes. Frequently, polymer-based membranes are used. Said polymers are relatively unstable to solvents and high temperatures. The aim of the invention is therefore to provide a novel inorganic membrane. The inorganic membrane according to the invention is composed of inorganic components and is characterized by a high stability to acids and high temperatures. A permeable support material is treated with the components of a zeolith synthesis solution and/or with a synthesis solution for amorphous mixed metal oxides, silicalites, aluminum silicates or aluminum phosphates. A separating layer of a compound from the group of zeoliths, amorphous mixed metal oxides, silicalites, aluminum silicates or aluminum phosphates is synthesized onto the ceramic film in said support material. The inventive membrane can be used for the separation of substances, especially for gas separation.
Patent DE-10056746-A1 (DE)
Title: Perambulator or push-chair (baby buggy or stroller) has analog type brake device, braking force of which is applied to wheel by fluid
Inventor: MAXISCH PETER
IPC: B62B5/04
Filed: 2000-11-15
Abstract: The perambulator or push-chair has a bearing frame to which wheel axles with wheels and a push handle are attached and also a seat or bed, which may be detachable. The perambulator has an analog-type brake device, the braking force of which, when it is operated, is applied to the wheel by means of a fluid.
Patent DE-10060060-A1 (DE)
Title: Device for converting MPEG-2 transport signals into video signal has logic that uses commonalities between transport stream and video interfaces to produce additional signals
Inventor: RICHARDT GUIDO
IPC: H04N7/24
Filed: 2000-12-02
Abstract: The conversion device contains logic (2) that uses the commonalities between a transport stream interface and a video interface to produce additional signal field select or vertical sync signals required for the conversion from a packet sync-signal and a clock signal present at the inputs of a counter.
Patent DE-10062459-A1 (DE)
Title: Bobbin winder has a computer to set the bobbin frame, before winding, to the required angle for the bobbin sleeve to give cylindrical or conical cross wound bobbins
Inventor: WELLAGE HERBERT
IPC: B65H54/52
Filed: 2000-12-14
Abstract: At a bobbin winder, the bobbin frame (18) is set by a bobbin frame adjustment computer (39) before winding starts. A controlled drive (44) is operated to give the basic cone configuration, according to the bobbin sleeve format in use. The drive control is programmed so that, during bobbin winding, the bobbin frame is swung by an additional conical value.  The bobbin frame is swung back by the drive to deliver a fully-wound cross wound bobbin to a following transport system, to give a trouble-free bobbin transfer for onwards movement. The bobbin frame is swung back so that the mantle line of the full bobbin is parallel to the conveyor belt surface of the transport system. The drive is a step motor, with a self-locking gear unit (49) at the bobbin frame, as a threaded spindle (43) keyed to the rotor of the step motor, and an integrated nut thread in a mounting bolt (46). The mounting bolt rotates in a mounting drilling at a shoulder (47) of the bobbin frame. The threaded spindle is fixed axially, and rotates in a swing bolt (41) in a mounting drilling (38) at the bobbin frame carrier (35). The bobbin frame carrier is keyed at one swing axis (19), and has a mounting drilling (36) to hold a second swing axis (25). The gear unit has a high reduction ratio of 100-200.