baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004023951-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: TIESLER PETER DIPL -ING
IPC: F16H3/62
Filed: 2004-05-14
Granted: 2019-09-05
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Welle, nämlich eine Antriebswelle (1) und eine zweite Welle, nämlich eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, drei Planetensätze (P1, P2, P3), mindestens sieben drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7), nämlich zumindest die erste (1), die zweite (2), eine dritte (3), eine vierte (4), eine fünfte (5), eine sechste (6) und eine siebte drehbare Welle (7), sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 15, 35, 36), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (15, 35, 36), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, sodass sieben Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (1) ständig mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über die Kupplung (15) mit der Welle (5) verbindbar ist, welche mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden, über die Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar und über die Kupplung (35) mit der Welle (3) lösbar verbindbar ist, wobei die Welle (3) über die Kupplung (36) mit der Welle (6) lösbar verbindbar, über die Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar und ständig mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei die Welle (6) ständig mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und die Welle (7) ständig mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei die Welle (4) ständig mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über die Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) ständig mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist.
Patent DE-102004024478-B4 (DE)
Title: Regallager mit herausnehmbaren Trenner bei den Regalböden
Inventor: LANG HARTMUT
IPC: B65G1/06
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-10-19
Abstract: Regallager
(1)  mit wenigstens einem Fachboden (32), der eine ebene Auflagefläche (34)
für einzulagernde
Gegenstände
(85, 86) aufweist und der wenigstens eine versenkte Führungsnut (35)
enthält,
deren Querschnitt sich aus einer Nutenkammer (36) und einem Nutenschlitz
(37) zusammensetzt, wobei sich der Nutenschlitz (37) nach oben durch
die Auflagefläche
(34) hindurch öffnet,  mit
wenigsten einem in der wenigstens einen Führungsnut (35) verschieblich
sitzenden länglichen
Schieber (40),  – der
einen Mitnehmer (42) aufweist, der quer zu der Führungsnut (35) ausgerichtet
ist, um den Gegenstand oder die Gegenstände (85, 86) von dem Fachboden
(32) herunter zu befördern,  – der ein
längliches
Trennglied (41) zur Gassenbildung aufweist, das zumindest abschnittsweise über der
Auflagefläche
(34) in Längsrichtung
der Führungsnut
(35) verläuft, wobei
das Trennglied (41) eine Länge,
gemessen in Richtung parallel zu der Führungsnut (35), aufweist, die
der zum Einlagern nutzbaren Tiefe des Fachbodens (32) entspricht, und  – der zur...
Patent DE-102004025108-B4 (DE)
Title: Antifuse und Verfahren zum Ausbilden einer Antifuse
Inventor: BRINTZINGER AXEL
IPC: H01L21/762
Filed: 2004-05-21
Granted: 2019-11-28
Abstract: Antifuse, die folgendes umfasst:
 ein Halbleitersubstrat mit einem aktiven Bereich (152; 202; 302), der von einer Grenze (154; 204; 304) einer Flachgrabenisolation umgeben ist;
 einen über dem Halbleitersubstrat angeordneten und über zumindest einem Teil der Grenze der Flachgrabenisolation liegenden Gateleiter (156; 206; 306);
 ein zwischen dem Halbleitersubstrat und dem Gateleiter angeordnetes Dielektrikum (157);
 einen ersten an den Gateleiter gekoppelten Anschluss (158); und
 einen zweiten an das Halbleitersubstrat gekoppelten Anschluss (160),
 wobei der von der Grenze der Flachgrabenisolation umgebene aktive Bereich des Halbleitersubstrates ein längliches Glied (152A; 302A) und mehrere Fingerteile (152B; 302B) enthält, die sich von dem länglichen Glied des aktiven Bereichs erstrecken und quer zu dem länglichen Glied des aktiven Bereichs derart verlaufen, daß der Gateleiter zumindest über einem Teil von zumindest einigen der Fingerteile (152B; 302B) des aktiven Bereichs liegt, und
 wobei der Gateleiter (156; 206; 306) ein längliches Glied (306A) und mehrere Fingerteile (306B) enthält, die sich von dem länglichen Glied des Gateleiters erstrecken und quer zu dem länglichen Glied des Gateleiters verlaufen.
Patent DE-102004030851-B4 (DE)
Title: Ausfallsichere Steuervorrichtung für Verbrennungsmotoren mit Mechanismen für verstellbare Ventileigenschaften und Verfahren dafür
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F01L13/00
Filed: 2004-06-25
Granted: 2010-05-27
Abstract: Ausfallsichere Steuervorrichtung für Verbrennungsmotoren, mit  mehreren Mechanismen (112, 201) für verstellbare Ventileigenschaften, die verschiedene Betriebseigenschaften eines Einlassventils (105) verstellen;  eine Ausfallzustands-Erfassungseinrichtung (B5, B6) zum Erfassen, ob einer der Mechanismen (112, 201) für verstellbare Ventileigenschaften ausgefallen ist; und  eine ausfallsichere Steuereinrichtung (B1, B2, B3, B4) zum Steuern der Betriebseigenschaften des Einlassventils (105) durch einen normal arbeitenden Mechanismus (112, 201),  gekennzeichnet durch  eine Einrichtung (B7, B8, B9, B10, B11, B12, B13) zum Einstellen eines Öffnungseinstellungsgrenzwerts, die, wenn der Ausfall eines der Mechanismen (112, 201) erfasst wird, zu der Zeit, wenn durch den normal arbeitenden Mechanismus (112, 201) eine andere Betriebseigenschaft des Einlassventils (105) verstellt wird, einen Grenzwert (IVOLadv, IVOLrtd) einstellt, der vorgegebene Bedingungen für eine Änderung der Öffnungseinstellung (IVO) des Einlassventils (105) erfüllen kann; und  die ausfallsichere Steuereinrichtung (B1, B2, B3, B4), die ausgebildet ist, die Betriebseigenschaften des Einlassventils (105) durch den normal arbeitenden Mechanismus...
Patent DE-102004037934-B4 (DE)
Title: Arbeitsverfahren
Inventor: PRIEBE KLAUS-PETER
IPC: F01K3/18
Filed: 2004-08-04
Granted: 2009-08-27
Abstract: Arbeitsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arbeitsmedium in einem Wärmetauscher (1) Wärme aufnimmt und als Treibgas oder Treibdampf in einer Strahlpumpe (2) ein Sauggas oder einen Saugdampf in ein nachgeschaltetes Wirbelrohr (3) mitnimmt und das Mischgas oder der Mischdampf in dem Wirbelrohr in zwei Wärmefraktionen zerlegt wird, wobei die höherwertige Temperaturfraktion den Verdampfer/Erhitzer (4) eines Turbinenkreislaufes beaufschlagt sowie erneut dem Wärmetauscher (1) zugeführt wird und die niederwertige Temperaturfraktion den Kondensator/Kühler des getrennten Turbinenkreislaufes und/oder den Wärmetauscher (15) zu einem Kältekreislauf beaufschlagt sowie von dort der Strahlpumpe (2) als Sauggas wieder zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102004051309-B4 (DE)
Title: Aus Moduln mit elektrischen und/oder pneumatischen Komponenten aufgebaute elektro-pneumatische Zentraleinheit eines Nutzfahzeugs
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: F15B21/048
Filed: 2004-10-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Aus
Moduln (EAC, ECPE, TCM, ELC) mit elektrischen und/oder pneumatischen
Komponenten aufgebaute elektro-pneumatische Zentraleinheit (1) eines Nutzfahrzeugs,
dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Module (EAC, ECPE, TCM,
ELC) in miteinander in definierter Lage lösbar verbundenen Modulgehäusen (2,
4, 6, 8) untergebracht sind, an welchen standardisierte pneumatische
Anschlüsse
(10, 12) und elektrische Anschlüsse
(14) derart angeordnet sind, dass beim Verbinden der Modulgehäuse (2,
4, 6 8) einander zugeordnete, an sich gegenüberliegenden Verbindungsflächen (16,
17) der Modulgehäuse (2,
4, 6, 8) angeordnete Anschlüsse
(10, 12, 14) direkte elektrische und pneumatische Verbindungen untereinander ausbilden.
Patent DE-102005008844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur computergestützten Klassifizierung von Daten und Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: KUNZE HARALD
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-02-26
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur computergestützten Klassifizierung von Daten, wobei  – vorhandene Daten aus einer produktunabhängigen Nutzdatenquelle, nämlich einer Datenbank, einer Datei, einem XML-Katalog, einem elektronischen Katalog oder dem Stammdatensatz eines Betriebes entnommen werden,  – charakteristische Merkmale (20) der Daten vorgegeben und/oder erfasst und/oder abgeleitet werden und  – die Daten anhand dieser Merkmale mithilfe vorgebbarer Regeln in Klassenstrukturen (19) eingeordnet und in einem Ergebnisspeicher (17) bereitgehalten werden,  – wobei die zu klassifizierenden Daten ein CAD-Modell beschreiben, welches mithilfe einer CAD-Software erstellt wird,  – wobei die charakteristischen Merkmale der CAD-Modelle während der Erstellung vorgegeben und/oder selbsttätig erfasst und/oder selbsttätig abgeleitet und als Datensatz klassifiziert werden   – und dann selbsttätig in die Klassenstrukturen eingeordnet und im weiteren im Ergebnisspeicher (17) bereitgehalten werden.
Patent DE-102005015732-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit hydraulischem Mitnehmer
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-04-06
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kraftstoffinjektor (110) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (110) mindestens einen aus einer Hochdruckquelle mit unter Druck stehendem Kraftstoff beaufschlagten Umgebungsraum (114), einen Aktor (140), ein Einspritzventilglied (118) mit einer Schließrichtung (122) und einen hydraulischen Mitnehmer (162, 164, 182, 184) mit mindestens einem Ausgleichsraum (182) und mindestens einem mit dem mindestens einen Ausgleichsraum (182) fluidisch in Verbindung stehenden Steuerraum (162) aufweist,  – wobei durch eine Kontraktion des Aktors (140) entgegen der Schließrichtung (122) ein Hydraulikdruck p 1  in dem mindestens einen Ausgleichsraum (182) absenkbar ist,  – wobei durch die Druckabsenkung des Hydraulikdrucks p 1  ein Hydraulikdruck p 2  in dem mindestens einen Steuerraum (162) absenkbar ist, und  – wobei durch die Druckabsenkung des Hydraulikdrucks p 2  das Einspritzventilglied (118) mit einer hydraulischen Kraft entgegen der Schließrichtung (122) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102005023496-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: GLINKA OLIVER
IPC: B60R22/28
Filed: 2005-05-18
Granted: 2008-05-08
Abstract: Befestigungseinrichtung
für einen
Sicherheitsgurt (5) zum Schutz eines Insassen mit  – einer
Drahtabwicklungseinrichtung (600) und zumindest einem Draht (100),
der mit dem Sicherheitsgurt mittelbar oder unmittelbar in Verbindung
steht und der aus der Drahtabwicklungseinrichtung (600) bei Ausübung einer vorgegebenen
Mindestzugkraft herausziehbar ist, wodurch ein Nachgeben des Sicherheitsgurtes
(5) bewirkt und die vom Sicherheitsgurt auf den Insassen ausgeübte Gurtrückhaltekraft
(F1, F2, F3, F4) reduziert wird, und  – mit einer abschaltbaren Widerstandseinrichtung
(650), mit der die vorgegebene Mindestzugkraft reduzierbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Befestigungseinrichtung außerdem
eine zuschaltbare Widerstandseinrichtung (700) umfasst, mit der
sich die vorgegebene Mindestzugkraft erhöhen lässt,  – wobei mit der abschaltbaren
und mit der zuschaltbaren Widerstandseinrichtung eine Steuereinrichtung
verbunden ist, die derart ausgestaltet ist, dass sie  – während eines
Unfallereignisses die abschaltbare Widerstandseinrichtung auslöst und damit
während
des Unfallereignisses die Gurtrückhaltekraft
reduziert sowie  – nach
Abschluss des Unfallereignisses oder nach Ablauf...
Patent DE-102005024413-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück zur gelenkigen Verbindung einer ersten und einer zweiten Rohrleitung
Inventor: ROHWEDDER HORST-DIETER
IPC: F16L27/11
Filed: 2005-05-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verbindungsstück (1) zur gelenkigen Verbindung einer ersten und einer zweiten Rohrleitung (3, 5) eines triebwerkgespeisten Heißluftversorgungssystems eines Luftfahrzeugs, mit der zusätzlichen Möglichkeit eines Toleranzausgleichs, wobei ein Rohrende (2) der ersten Rohrleitung (3) durch eine Zugstange (32) mit einem Rohrende (4) der zweiten Rohrleitung (5) unter Bildung eines Spaltes (39) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die gegenüberliegenden Rohrenden (2, 4) von einem Metallfaltenbalg (11), zur Abdichtung des Spaltes (39) umschlossen sind,  b) die Rohrenden (2, 4) jeweils einen Stützring (9, 10) mit einer darin zentrisch angeordneten Aufnahme (14, 15) zur Anbindung der Zugstange (32) aufweisen, wobei die Aufnahme (14, 15) durch mindestens zwei radial nach außen weisende Streben (16–21) mit einer Stützringinnenfläche (23, 25) verbunden ist,  c) in den Aufnahmen (14, 15) Lagerschalen (26, 27) angeordnet sind, deren kalottenförmige Öffnungen (28, 29) jeweils in Richtung eines Innenraums (30, 31) der ersten und der zweiten Rohrleitung...
Patent DE-102005029446-B4 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere für ein Hydraulikaggregat
Inventor: SINNL ERWIN
IPC: F04B53/16
Filed: 2005-06-24
Granted: 2014-12-18
Abstract: Pumpe, insbesondere für ein Hydraulikaggregat, mit einem Pumpengehäuse (12) und einem elektrischen Antriebsmotor (5), gekennzeichnet durch einen zwischen dem Pumpengehäuse (12) und dem elektrischen Antriebsmotor (5) eingeführten Dichttopf (20), welcher den elektrischen Antriebsmotor (5) gegen durch ein Antriebslager (3) in den Antriebsmotor (5) eindringende Leckageflüssigkeit abdichtet und ein Anlaufelement bildet, welches ein die Pumpe (10) antreibendes Exzenterlager (2) in axialer Richtung abstützt.
Patent DE-102005032277-B4 (DE)
Title: Dampfkompressionskälteerzeuger
Inventor: TAKANO YOSHIAKI
IPC: F25B30/02
Filed: 2005-07-11
Granted: 2019-08-14
Abstract: Dampfkompressionskälteerzeuger (100), in welchem das Kältemittel in einen Kompressor (210) angesaugt und von diesem komprimiert wird, und durch einen Kondensor (220), eine Druckreduzierungseinrichtung (240) und einen Verdampfer (250) in dieser Reihenfolge zirkuliert wird, während der Verdampfer (250) die Kälteerzeugungsfunktion zeigt, umfassend:
 einen Rankine-Kreis (300), in welchem das Kältemittel durch eine Pumpe (310) zur Abgabe des Kältemittels, ein Heizgerät (320) zum Heizen des Kältemittels mit der Abwärme einer Wärme erzeugenden Einrichtung als eine Wärmequelle, einen Expandierer (330) und den Kondensor (220) in dieser Reihenfolge zirkuliert wird, und Energie durch den Expandierer (330) infolge der Expansion des Kältemittels aus dem Heizgerät (320) wiedergewonnen wird; und
 einen Heißgaskreis (500), in welchem ein Umschaltpfad (510) mit einem ersten Begrenzungsabschnitt (512) einen Punkt zwischen der Pumpe (310) und dem Heizgerät (320) und der Saugseite des Kompressors (210) verbinden kann, wobei das Kältemittel durch das Heizgerät (320) und den Umschaltpfad (510) in dieser Reihenfolge zirkuliert wird, und wobei das Heizgerät (320) die Funktion des Heizens der Wärme erzeugenden Einrichtung zeigt.
Patent DE-102005047999-B4 (DE)
Title: Hilfssystem zum Starten eines Motors
Inventor: TANAKA YASUHIRO
IPC: F02N99/00
Filed: 2005-10-06
Granted: 2016-11-03
Abstract: Hilfssystem zum Starten eines Motors, wobei das System gekennzeichnet ist durch: einen Starter (5); eine Leistungsquelle (9), die den Starter (5) mit Strom versorgt; einer Verbraucherbetriebseinrichtung (4), die den von der Leistungsquelle (9) an den Starter (5) angelegten Strom steuert; eine Motorsteuereinrichtung (2), welche die Verbraucherbetriebseinrichtung (4) auf ON stellt, um den Starter (5) in Übereinstimmung mit der Stromversorgung von einer Stromversorgungsvorrichtung (6) mit Strom von der Leistungsquelle (9) zu versorgen, wenn der Motor gestartet wird; eine Hilfsstromversorgungseinrichtung (1), welche die Verbraucherbetriebseinrichtung (4) auf ON stellt, um den Starter (5) in Übereinstimmung mit der Stromversorgung von einer Stromversorgungsvorrichtung (6) mit Strom von der Leistungsquelle (9) zu versorgen, wenn der Motor gestartet wird; wobei die Motorsteuereinrichtung (2) die Stromversorgung der Verbraucherbetriebseinrichtung (4) zurücksetzt, wenn eine Spannung der Leistungsversorgungseinrichtung (6) niedriger wird als ein erster Rückstellwert, wobei, wenn die Hilfsstromversorgungseinrichtung (1) ein Zubehörteil OFF-Signal zu dem Zeitpunkt empfängt, bei dem die Motorsteuereinrichtung (2) den Motor startet, die Hilfsstromversorgungseinrichtung (1), im voraus zu der Stromversorgung der Verbraucherbetriebseinheit (4) durch die Motorsteuereinrichtung (2), Strom an die Verbraucherbetriebseinrichtung (4) anlegt, und wobei die Hilfsstromversorgungseinrichtung (1) anstelle der Motorsteuereinrichtung (2) die Verbraucherbetriebseinrichtung (4) mit Strom versorgt, wenn die Motorsteuereinheit (2) die Stromversorgung der Verbraucherbetriebseinrichtung (4) zurücksetzt.
Patent DE-102005063024-B4 (DE)
Title: Luftleithaube
Inventor: GOCKEL LUDGER
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-12-30
Granted: 2007-10-25
Abstract: Luftleithaube (3) zur Kühlung wärmeerzeugender Komponenten (1, 11) in einem Computer, bei dem die Luftleithaube auf der zu den Komponenten hingewandten Seite ein flexibles Element (5) aufweist. Das flexible Element (5) überbrückt zumindest teilweise den Spalt zwischen der Luftleithaube (3) und den Komponenten (1, 11) und/oder den Spalt zwischen der Luftleithaube (3) und den für die Komponenten (1, 11) vorgesehenen Einsteckplätzen (4). Das flexible Element (5) weist mehrere flexible nebeneinander angeordnete Streifen (6) auf.
Patent DE-102006016745-B4 (DE)
Title: Stromsensor mit hoher Dynamik und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: RÖSSLER WERNER
IPC: G01R15/20
Filed: 2006-04-10
Granted: 2014-07-03
Abstract: Stromsensor mit hoher Dynamik mit einem stromdurchflossenen Leiter (WP), mit einer weichmagnetischen Kernanordnung, die einen ersten Kernteil (KS; KA) mit hoher Sättigung und einen zweiten Kernteil (KF) mit niedriger Sättigung enthält, wobei der erste Kernteil den stromdurchflossenen Leiter wenigstens teilweise umschließt und der zweite Kernteil eine Steuerwicklung (WS) zur Sättigung des zweiten Kernteils aufweist, und mit einem im Bereich der weichmagnetischen Kernanordnung angeordneten magnetfeldsensitiven Bauelement (MS).
Patent DE-102006018268-B4 (DE)
Title: Lagerplattform zur Aufnahme schwingungenerzeugender Aggregate für Marineschiffe
Inventor: HARTMANN FRIEDRICH
IPC: B63H21/30
Filed: 2006-04-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Lagerplattform
zur Aufnahme schwingungserzeugender Aggregate für Marineschiffe, insbesondere
Unterwasserfahrzeuge, bestehend aus einer Geräteplattform zur Aufnahme der
schwingungenerzeugenden Aggregate, die über einen Grundrahmen aufgenommen wird,
wobei der Grundrahmen über
federelastische Elemente und einer Aufstellfläche angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
den Grundrahmen (12) eine oder mehrere Geräteplattformen (11) als Einsätze über federelastische
Elemente (13) aufnehmbar sind, die nicht wesentlich über den
Grundrahmen (12) in vertikaler Richtung hinausragen und die Oberflächen (21,
22) der Geräteplattform (11)
und des Grundrahmens (12) etwa eine Ebene bilden und daß der Grundrahmen
(12) mit Lagerelementen (16) versehen ist, die Aufstandsflächen (17)
im Innenraum (18) des Grundrahmens (12) für federelastische Elemente
(13) bilden.
Patent DE-102006021848-B4 (DE)
Title: Rauchfilter
Inventor: BANOVIC RADIVOJA
IPC: A24F13/04
Filed: 2006-05-09
Granted: 2009-09-24
Abstract: Rauchfilter (10) zum Einsetzen in einen rauchführenden Kanal (12) eines Zigarettenmundstücks, eines Pfeifenschafts oder dergleichen, mit einem separaten Aufnahmeteil (14), in das ein Einsatzteil (16) lösbar eingebracht ist, welches mit einem Außenumfang an der Innenwand des Aufnahmeteils (14) luftdicht anliegt, um einen wendelartigen Durchlass (18) auszubilden, wobei Rauchpartikel durch Zentrifugalkräfte zurückgehalten werden, wobei das Einsatzteil (16) einen Kopf (28) aufweist, der an den Innenquerschnitt des rauchführenden Kanals (12) angepasst ist, und wobei der Kopf (28) mit einer mittigen Öffnung (20) versehen ist, die von einer Prallwand (22) begrenzt wird und mittels einer von der Öffnung (20) beabstandeten quer zur Prallwand (22) verlaufenden Bohrung (24) mit dem wendelartigen Durchlass (18) verbunden ist.
Patent DE-102006022161-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mikrostrukturierten Blechen, Platinen oder dergleichen
Inventor: HORN ULRICH
IPC: B30B3/02
Filed: 2006-05-12
Granted: 2016-03-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von mikrostrukturierten Blechen, Platinen oder dergleichen mittels einer Prägewalze, die ein Negativ der einzuprägenden Mikrostruktur aufweist und gegen das Blech anstellbar ist, wird durch Rollprägen in reversierender Betriebsweise eine inkrementelle Umformung in der Blechoberfläche vorgenommen. Hierzu kann eine Vorrichtung eingesetzt werden, die ein zweiteiliges, aus einem Oberteil und einem Unterteil bestehendes Rollpräge-Werkzeug aufweist, wobei die Prägewalze freilaufend, antriebslos in dem Oberteil angeordnet ist und das Unterteil einen reversierend angetriebenen Werkzeugtisch als Blechauflage aufweist oder bei der das Werkzeug-Oberteil reversierend ausgebildet ist.
Patent DE-102006024758-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: SCHOLTEN THOMAS
IPC: A61B17/3201
Filed: 2006-05-27
Granted: 2008-03-27
Abstract: Chirurgisches
Instrument mit einem druckgasbetätigten
Werkzeug und mit einer Aufnahme (7) für eine Druckgaspatrone (8),
einem druckdichten Anschluss zur Verbindung der Druckgaspatrone
(8) mit dem Werkzeug und mit einer Vorrichtung zum Verschieben der Druckgaspatrone
(8) in eine Anschlussposition, in der die Druckgaspatrone (8) derart
gegen einen am Instrument angeordneten, dornförmigen Rohrstutzen (17) gedrückt ist, dass
dieser die Druckgaspatrone (8) ansticht und öffnet und den Innenraum der
Druckgaspatrone (8) mit einer zu dem Werkzeug führenden Strömungsleitung (20) für das Druckgas
verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Verschieben
der Druckgaspatrone (8) die Aufnahme (7) umfasst, die in einer Längsführung (9)
des Instrumentes parallel zur Längsachse
des Rohrstutzens (17) zwischen der Anschlussposition und einer Ausschwenkstellung,
in der die Druckgaspatrone (8) einen Abstand von dem Rohrstutzen
(17) einhält,
verschieblich geführt
ist, und dass die Längsführung (9)
die Aufnahme (7) in der Ausschwenkstellung freigibt, so dass die
Aufnahme (7) um eine quer zur Verschieberichtung...
Patent DE-102006028718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vereinzelung von Halbleiterwafern zu Halbleiterchips
Inventor: PRESSEL KLAUS
IPC: H01L21/301
Filed: 2006-06-20
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Vereinzelung von Halbleiterwafern (1) zu Halbleiterchips (2),
wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Herstellen
eines Halbleiterwafers (1) mit in Zeilen (3) und Spalten (4) angeordneten
Halbleiterchippositionen (5), zwischen denen Trennspuren (6) angeordnet
sind;  – Induktion
von kristallographischen Verspannungen (7) in den Bereich der Trennspuren
(6);  – Verbreiterung
des Bereichs der kristallographischen Verspannungen (7) in lateraler
Richtung durch einen Temperschritt;  – Laserablation (9) entlang
der Trennspuren (6);  – Trennen
des Halbleiterwafers (1) in einzelne Halbleiterchips (2).