baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107733-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
IPC: B01D45/14
Filed: 2017-12-19
Abstract: Abscheidevorrichtung, insbesondere zum Abscheiden einer Flüssigkeit aus einem Gasstrom, mit
 einem drehbaren Abscheideelement, einem hydraulisch angetriebenen, drehbaren Antriebselement und einer Welle, die das Antriebselement und das Abscheideelement zueinander drehfest, aber gemeinsam drehbar um die Mittelachse der Welle miteinander verbindet,
 wobei das Antriebselement einen Grundkörper, der als Turbinenrad ausgebildet ist und der eine innenliegende, zumindest abschnittsweise längs einer Sekante des Turbinenrads verlaufende Durchgangsöffnung zur Durchleitung eines fluidisches Antriebsmittels enthält, und eine an dem Außenumfangsrand des Grundkörpers angeordnete, mit der Durchgangsöffnung fluidisch in Verbindung stehende erste Fluiddüse aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Grundkörper des Antriebselementes zusammen mit der Welle einstückig ausgebildet, insbesondere einstückig gefertigt ist.
Patent DE-202018001139-U1 (DE)
Title: Elektrische Universal Kraftmaschine
IPC: H02P8/42
Filed: 2018-03-05
Abstract: Elektrischer Universal Kraftmaschine (1), der als Elektromotor und/oder Elektrogenerator zur Erzeugung einer Rotationsbewegung und eines elektrischen Stroms einsetzbar und durch jeden elektrische Strom Art (Gleichstrom, Wechselstrom, Drehstrom) mit einem sichere Laufrichtung betreibbar ist,durch eine Welle (3) in einem Gehäuse gelagerten Rotor mit Rotorkern (2), einen Ständerkern (4), eine zylindrische Form aufweist die in einem Gehäuse angeordnet und mit Polschuhen versehen ist, mit einer Spuleneinrichtung (7; 8) zur Erzeugung mindestens eines magnetischen Kraftfeldes (m1; m2; m3), dadurch gekennzeichnet,dass, die Spuleneinrichtung (7; 8) mindestens eine Ständerspule (8) und mindestens eine Ankerspule (7) aufweist,wobei dem Ständerkern (4) mindestens eine Ständerspule (8) zugeordnet ist und dem Rotorkern (2) mindestens eine Ankerspule (7) zugeordnet ist,so dass mindestens eine Ankerspule (7) und mindestens eine Ständerspule (8) ein erstes magnetisches Kraftfeld m1 versorgtund mindestens eine Ständerspule (8) und mindestens eine Ankerspule (7) ein zweites magnetisches Kraftfeld m2 versorgt sind,und mindestens eine Ständerspule (8) und mindestens eine Ankerspule (7) ein drittes magnetisches Kraftfeld m3 versorgt sind,wobei das Feldmuster (n, s) der Ständerspulen (8) in einem Verhältnis Nordpol zu Südpol (2:1) zwei zu eins ist,wobei das Feldmuster Ankerspulen (7) und in einem Verhältnis Nordpol zu Südpol (2:1) zwei zu eins ist,wobei das Feldmuster (n, s) der Ankerspulen (7) gegenüber das Feldmuster der Ständerspulen (8) einschritt Phasen versetz ist undbei jedem Periodenende/Periodenwechsel das Feldmuster (n, s) der Steuerspulen (7) oder (8) über einen Elektronische oder mechanische Steuerung (6) oder (9) ein Schritt verschoben sind,wobei die Polschuhanzahl der Ständerkern (4) und der Rotorkern (2) in einem Verhältnis (1:1) eins zu eins ist,sodass ein stabiles Magnetfeld maximaler Flussdichte aus Ständerspulen (8) oder Ankerspulen (7) die durch verschieben das Magnetfeldmuster der Ständerspulen (8) oder Ankerspulen (7) steuerbar sind.
Patent DE-202018002462-U1 (DE)
Title: Warnfackelhalter zum Aufstellen von pyrotechnischen Warnfackeln bei Unfall- Oder Gefahrenstellen
IPC: G08B5/40
Filed: 2018-05-22
Abstract: Warnfackelhalter zur Aufnahme einer Warnfackel mit zusammenfaltbarem Fußelement und darauf angebrachter Dorn- oder Fußaufnahme, die ein sicheres Aufstellen einer brennenden Warnfackel ermöglicht.
Patent DE-202018003464-U1 (DE)
Title: Spezialhose zur Unterbringung einer Punktionsfistel
IPC: A61F5/449
Filed: 2018-07-25
Abstract: Dadurch gekennzeichnet:
 Hochelastisches Baumwollmaterial mit ca. 10% Lycraanteil dadurch hohe Paßfestigkeit und Blickdichte.
Patent DE-202018006409-U1 (DE)
Title: Kochgerät und Komponenten davon
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kochsystem zum Kochen von Lebensmitteln, das System umfassend:
 ein Gehäuse mit einem hohlen Innenraum;
 einen Deckel, der in Bezug auf das Gehäuse beweglich ist;
 mindestens ein Heizelement, das einem von dem Gehäuse und dem Deckel zugeordnet ist,
 wobei das Kochsystem in einer Vielzahl von Modi betrieben werden kann, einschließlich eines konduktiven Kochmodus und eines konvektiven Kochmodus, wobei in dem konduktiven Kochmodus das Kochsystem als ein konduktiver Garer betrieben werden kann und in dem konvektiven Kochmodus das Kochsystem als ein Konvektionsgarer betrieben werden kann.
Patent DE-202018100812-U1 (DE)
Title: Schutzgitter für einen Rasenmäher
IPC: A01D43/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Gittervorrichtung (1, 2) für einen Rasenmäher (3) zum Fernhalten und Sammeln von Fremdkörpern, aufweisend ein Gitter (1), das sich über eine gesamte Breite des Rasenmähers (3) erstreckt, und ein Befestigungsmittel (2), mit dem sich das Gitter (1) in Fahrtrichtung vorn an dem Rasenmäher (3) befestigen lässt.
Patent DE-202018101454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abspannen eines Masts
IPC: E04H12/20
Filed: 2018-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Abspannen eines Masts (18), mit einem Befestigungselement (1) mit mindestens einer Aufnahme (2) für eine Öse (3) zur Befestigung eines Seils oder einer Stange (7), dessen bzw. deren Ende mit dem Mast (18) verbindbar ist, und mit mindestens zwei Öffnungen (4, 5) zum Anbringen des Befestigungselements (1) an einer Dachunterkonstruktion (8), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Öffnungen (4, 5) ein Langloch ist.
Patent DE-202018106712-U1 (DE)
Title: Stecknuss zur Montage bzw. Demontage eines Fahrzeugrads
IPC: B25B13/06
Filed: 2018-11-26
Abstract: Stecknuss (20) zur Montage bzw. Demontage eines Fahrzeugrads, die einen Aufsteckabschnitt (21), einen enghalsigen Dämpfabschnitt (22) und einen Antriebsabschnitt (23) aufweist, wobei der Aufsteckabschnitt (21) eine in einer Axialrichtung verlaufende, polygonale Ausnehmung (24) besitzt, die auf eine Befestigungsschraube des Fahrzeugrads aufsteckbar ist, während der Antriebsabschnitt (23) eine in der Axialrichtung verlaufende Vierkantbohrung (25) und ein vertikales Durchgangsloch (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass außenumfangsseitig an einem Vorderrand und einem Hinterrand des Aufsteckabschnittes (21) eine Verstärkungsverdickung (27) und eine stufenförmige Verdickung (28) ausgebildet sind, wobei die stufenförmige Verdickung (28) an einer an den enghalsigen Dämpfabschnitt (22) angrenzenden Stelle angeordnet ist.
Patent DE-202018107432-U1 (DE)
Title: Bordgerät
IPC: H01M50/202
Filed: 2018-12-27
Abstract: Bordgerät (1), das Folgendes umfasst:
 ein Batteriefach (23), das für ein Gehäuse (2) vorgesehen und ausgelegt ist, um eine Batterie (3) darin unterzubringen, wobei die Batterie (3) eine erste Oberfläche (31) aufweist, die mit einer Elektrode (33) an ihrem axialen Ende versehen ist, und eine zweite Oberfläche (32), die die erste Oberfläche (31) schneidet und elektrisch von der Elektrode (33) isoliert ist;
 eine Anschlussklemme (11), die ausgelegt ist, um, wenn die Batterie (3) in dem Batteriefach (23) untergebracht ist, mit der Elektrode (33) der Batterie (3) in Kontakt zu kommen und die Batterie (3) elektrisch mit einer Platine (4) zu verbinden; und
 eine Drückerstangenfeder (13), die ausgelegt ist, um, wenn die Batterie (3) in dem Batteriefach (23) untergebracht ist, die Batterie (3) auf die zweite Oberfläche (32), gegen eine Wand (Umfangswand (232), die Teil des Gehäuses (2) bildet, zu drücken,
 wobei die Drückerstangenfeder (13) einen festen Bestandteil der Anschlussklemme (11) bildet.
Patent DE-202019001986-U1 (DE)
Title: Sitzgelegenheit
IPC: A47C3/025
Filed: 2019-05-07
Abstract: Sitzgelegenheit mit einem Fuß (1) und einem Aufsatz (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz als Wanne (2) ausgestaltet ist, wobei die Wanne (2) schon aus anderen technischen Bereichen als Standartprodukt bekannt ist.
Patent DE-202019100448-U1 (DE)
Title: Dübel mit von dehnbarer Matrix umgebenen Spreizstegen
IPC: F16B13/06
Filed: 2019-01-25
Abstract: Dübel (100), aufweisend:
 eine erste Komponente (170) mit einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung angeordneten ersten Spreizstegen (112); und
 eine mit der ersten Komponente (170) verbundene zweite Komponente (180) mit einer dehnbaren zusammenhängenden Matrix (116), welche Matrix (116) die ersten Spreizstege (112) zumindest abschnittsweise, insbesondere dübelkopfseitig, umfänglich umgibt.
Patent DE-202019101664-U1 (DE)
Title: Bestimmen von Betriebsparametern eines Leuchtmittels durch das Betriebsgerät
IPC: H05B47/14
Filed: 2019-03-25
Abstract: Leuchtmittel (2), das aufweist:
 - Anschlüsse (3, 4) zum Zuführen einer Spannung oder eines Stroms für den Betrieb des Leuchtmittels (2) durch ein Betriebsgerät (1), und
 - eine Schaltung (8, 9), die dazu ausgebildet ist, an den Anschlüssen eine erste vorgegebene Last (14) darzustellen, wenn die zugeführte Spannung bzw. der zugeführte Strom einen ersten Schwellenwert erreicht, wobei der erste Schwellenwert oberhalb der für das Leuchtmittel (2) vorgegebenen Betriebsspannung bzw. oberhalb dem für das Leuchtmittel (2) vorgegebenen Betriebsstrom liegt.
Patent DE-202019101722-U1 (DE)
Title: Schnellverbinder für den Außenrahmen eines Lichtkastens
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-03-26
Abstract: Schnellverbinder für den Außenrahmen eines Lichtkastens, umfassend einen Verbinder-Grundkörper (1), und wobei der Verbinder-Grundkörper (1) eine lange Streifenstruktur ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein nach innen eingelassener Schnappschlitz (2) an einer Seitenfläche des Verbinder-Grundkörper (1) ausgebildet ist, wobei das Ende des Schnappschlitzes (2) durch das freie Ende des Verbinder-Grundkörpers (1) verläuft, und ein nach außen ragendes Federblech (3) im Schnappschlitz (2) montiert ist.
Patent DE-202020004063-U1 (DE)
Title: Hauslöscheinheit zur Brandbekämpfung
IPC: A62C35/20
Filed: 2020-09-26
Abstract: Hauslöscheinheit zur Löschmittelabgabe und Brandbekämpfung, dadurch gekennzeichnet, dass der geringe Platzbedarf es erlaubt, dieses Löschgerät unter Waschbecken oder Küchenspülen (Auf - oder Unterputz) einzubauen und dies bei Entstehungsbränden gezielt einzusetzen.
Patent DE-202020101363-U1 (DE)
Title: Steuerungsgerät für die Raumautomation
IPC: G05B15/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Steuerungsgerät für die Raumautomation, mit- einem Gehäuse, an dessen Außenseite mehrere Schnittstellen für den Anschluss von elektronisch steuerbaren Bedienkomponenten vorgesehen sind, über die insbesondere eine Zimmertemperatur und Zimmerbeleuchtung vorgebbar ist,- einer in dem Gehäuse untergebrachten und mit den mehreren Schnittstellen verbundenen Steuerungselektronik, und- einer in dem Gehäuse untergebrachten und mit der Steuerungselektronik gekoppelten Netzwerkeinheit mit mindestens einer Netzwerkschnittstelle zur Verbindung des Steuergeräts mit einem Computernetzwerk, wobei die Steuerungselektronik konfiguriert ist, eine Web-Applikation bereitzustellen, über die durch einen Nutzer Steuerungssignale zur Übermittlung an über die Schnittstellen angeschlossene Bedienkomponenten generierbar sind, und über die mindestens eine Netzwerkschnittstelle auslesbare Monitoringdaten zur Verfügung zu stellen, die einen zeitlichen Verlauf von Betriebszuständen der angeschlossenen Bedienkomponenten enthalten.
Patent DE-202020102890-U1 (DE)
Title: Anschlagpunkt
IPC: F16G15/08
Filed: 2020-05-20
Abstract: Anschlagpunkt zum Festlegen an einem festzulegenden und/oder handzuhabenden Gegenstand, umfassend ein Anschlussmittel aufweisendes Unterteil zum Anschließen des Anschlagpunktes (1, 1.1) an einen festzulegenden und/oder handzuhabenden Gegenstand mit einer Lagerbuchse (17) und mit einer Schlüsselflächen (15, 15.1) zum Ansetzen eines Werkzeuges aufweisenden äußeren Mantelfläche und umfassend ein gegenüber dem Unterteil (2) drehbares, mit einem Lagerabschnitt (18) in die Lagerbuchse (17) des Unterteils (2) eingreifendes Oberteil (3) mit einem Ösenglied (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselflächen (15, 15.1) an ihrer zu dem Oberteil (3) weisenden Seite durch einen gegenüber den Schlüsselflächen (15, 15.1) in radialer Richtung auskragenden Ringflansch (12, 12.1) begrenzt sind.
Patent DE-202020103367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Gegenständen, sowie Verwendung der Vorrichtung und damit gereinigte Gegenstände
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung wenigstens eines Gegenstandes wie Kleidung und/oder Schutzmasken und/oder persönliche Schutzausrüstung, insbesondere für den medizinischen oder Laborbereich, wobei die Vorrichtung eine von einem Gehäuse umgebene Kammer aufweist, in der ein mindestens ein Grundkörper zur Aufnahme des Gegenstandes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das der Grundkörper einen Hohlraum und an seinem Außenumfang eine oder mehrere Durchströmöffnungen zum Hohlraum aufweist, wobei im Bereich mindestens einer Durchströmöffnung mindestens eine UV-Licht abstrahlende und Ozon erzeugende UV-Strahlungsquelle angeordnet ist und dass in den Hohlraum des Grundkörpers mindestens eine Luftzuführung führt, wobei die Luft durch die Durchströmöffnung an der UV-Strahlungsquelle vorbei in den Gegenstand leitbar ist.
Patent DE-202020105009-U1 (DE)
Title: Al-reiche AlCrN-basierte Beschichtung
IPC: C23C14/35
Filed: 2020-08-31
Abstract: Beschichtetes Substrat mit einer Oberfläche, die mit einer Beschichtung beschichtet ist, die mindestens eine AICrN-basierte Schicht umfasst, dadurch gekennzeichnet ist, dass
 - die mindestens eine AICrN-basierte Schicht eine chemische Elementzusammensetzung gemäß der folgenden Formel (Al a Cr b )(N c Ar d )y mit 0 ≤ d < 0,02, 1 ≥ c > 0,98, a+b = 1, c+d = 1 und a ≥ 0,75 hat, wobei a, b , c und d die atomaren Anteile der Konzentration von Aluminium, Chrom, Stickstoff bzw. Argon sind und 0,99 ≤ y ≤ 1,1.
Patent DE-202020105569-U1 (DE)
Title: Laminat als schützende Möbeloberfläche mit dekorativem Metalleffekt
IPC: B32B27/32
Filed: 2020-09-29
Abstract: Laminat, umfassend
 eine Kunststofffolie, auf deren eine Seite eine Metallschicht auf der Basis mindestens eines Metalls, ausgewählt aus Aluminium, Kupfer, Magnesium und Wolfram, aufgebracht ist und die auf der anderen Seite mit einem Dekor bedruckt ist;
 eine Lackschicht, die auf der Seite der Kunststofffolie aufgebracht ist, die mit dem Dekor bedruckt ist; und
 einen Haftvermittler oder einen Rückseitenstrich, aufgebracht auf der Seite der Kunststofffolie, auf welcher die Lackschicht nicht aufgebracht ist.
Patent DE-202021001264-U1 (DE)
Title: Lebensmittel-Einkaufstasche mit 6 unterschiedlich großen Fächern zur Orientierung beim Einkaufsprozess
IPC: A45C3/04
Filed: 2021-04-06
Abstract: Lebensmittel-Einkaufstasche mit 6 unterschiedlich großen Fächern zur Orientierung beim Einkaufsprozess,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Tasche rechteckig (50x40cm) geformt ist und aus echter Baumwolle besteht. Zzgl. hat die Tasche 2 kleine Henkel und 2 große Henkel. Sie besteht aus einem Unterboden, 4 Seitenwände und insgesamt 24 einzelne Innenflächen, welche miteinander beidseitig,doppelt vernäht sind.
Patent DE-202021002510-U1 (DE)
Title: Dachträger mit Fixier- und Umlenkmöglichkeiten für die Verzurrung in den Tragprofilen
IPC: B60R9/048
Filed: 2021-07-27
Abstract: Dachträger mit Fixier- und Umlenkmöglichkeiten für Spanngurte und andere Befestigungsmittel in den Tragprofilen .
Patent DE-202021002945-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbares Kleingebinde für Flüssigkeiten mit einem elektrisch leitenden Ansteckclip
IPC: B05B11/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Kleingebinde 1 für Desinfektionsflüssigkeiten mit Fingerdrucksprühvorrichtung 2 sowie elektrisch leitfähigem Ansteckclip 3, dessen oberes Ende eine elektrisch leitfähige, weiche Gummi- bzw. Silikonkappe 4 aufweist und einer am unteren Ende des Kleingebindes 1 angebrachten Aufsteckkappe 5, an welcher eine Anhängevorrichtung 6 angeformt ist.
Patent DE-202021003850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung oder Fixierung von Werkstücken, Werkzeugen und Hilfsmitteln auf einer Arbeitsplatte die eine Vielzahl von Bohrungen umfasst
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung oder Fixierung von Werkstücken, Werkzeugen und Hilfsmitteln auf einer Arbeitsplatte (1) die eine Vielzahl von Bohrungen (2) umfasst, wobei:
 • die Vorrichtung einen Anschlagkörper (10), einen Befestigungskörper (20) und ein Verbindungsmittel (30) umfasst,
 • der Befestigungskörper (20) dafür vorbereitet ist, an dem Anschlagkörper (10) mit dem Verbindungsmittel (30) lösbar befestigt zu werden,
 • sich die Vorrichtung so auf die Arbeitsplatte (1) auflegen und verwenden läßt, dass der Befestigungskörper (20) in einer der Bohrungen (2) der Arbeitsplatte (1) eingreift,
 • der Befestigungskörper (20) so dimensioniert ist, dass sich eine Spiel- oder Übergangspassung zwischen dem Befestigungskörper (20) und der Bohrung (2) ergibt, und damit ein ungewolltes Verschieben der Vorrichtung parallel zur Oberfläche der Arbeitsplatte (1) verhindert wird wenn der Befestigungskörper (20) an dem Anschlagkörper (10) fixiert ist,
 • der Anschlagkörper (10) und der Befestigungskörper (20) so geformt sind, dass sich bei der Befestigung des Befestigungskörpers (20) mit dem Verbindungsmittel (30) an dem Anschlagkörper (10) ein Form- oder Reibschluss zwischen dem Befestigungskörper (20) und dem Anschlagkörper (10) ergibt, der ein Verdrehen des Befestigungskörpers (20), insbesondere bei der Verwendung eines schraubenförmigen Verbindungsmittels, verhindert und damit eine lösbare Fixierung des Befestigungskörpers (20) an dem Anschlagkörper (10) auch dann erlaubt wenn der Anschlagkörper (10) auf der Arbeitsplatte (1) aufliegt und der Befestigungskörper (20) in eine der Bohrungen (2) der Arbeitsplatte (1) eingesetzt ist,
 • der Befestigungskörper (20) sich so in der Grösse und/oder Form variieren läßt, dass er in der Bohrung fixiert ist also ein auch vertikal belastbares Wiederlager für das Verbindungsmittel (30) bildet und damit erlaubt, den Anschlagkörper (10) mit dem Verbindungsmittel (30) auf die Arbeitsplatte (1) oder auf ein, sich auf der Arbeitsplatte befindliches Werkstück zu spannen womit der Anschlagkörper (10) auch als Niederhalter verwendet werden kann.
Patent DE-202021004199-U1 (DE)
Title: Flintglas hergestellt durch Schmelzen mit Tauchverbrennung
IPC: C03C3/083
Filed: 2021-02-11
Abstract: Glasartikel, hergestellt durch ein Verfahren, das die folgenden Schritte umfasst:
 Einbringen eines zu Glas schmelzbaren Gemenges (30) in eine Glasschmelze (22), die sich in einer Tauchverbrennungsschmelzwanne (10) befindet, wobei die Tauchverbrennungsschmelzwanne einen oder mehrere Tauchbrenner (62) umfasst;
 Abgeben von Verbrennungsprodukten (68) von dem einen oder den mehreren Tauchbrennern direkt in die Glasschmelze, wobei der eine oder die mehreren Tauchbrenner ein brennbares Gasgemisch (G) verbrennen, das Brennstoff und Sauerstoff umfasst, und wobei ein Sauerstoff-Brennstoff-Verhältnis des brennbaren Gasgemisches im Bereich von der stöchiometrischen Zusammensetzung bis 30 % Sauerstoffüberschuss bezogen auf die Stöchiometrie liegt;
 Aufrechterhalten einer Temperatur der Glasschmelze zwischen 1200°C und 1500°C;
 Aufrechterhalten einer Verweilzeit der Glasschmelze zwischen 1 Stunde und 10 Stunden; und
 Abgeben von geschmolzenem Flintglas (36) aus der Tauchverbrennungsschmelzwanne mit einer spezifischen Durchsatzrate, die im Bereich von 2 Tonnen pro Tag pro Quadratmeter der Querschnittsfläche der Tauchverbrennungsschmelzwanne
         [       (         T   o   n   n   e   n       T   a   g   ×     m   2           )       ]      bis    25     (         T   o   n   n   e   n       T   a   g   ×     m   2           )           liegt und
 Formen eines Glasartikels aus dem geschmolzenen Flintglas, wobei der Glasartikel die Flintglas-Spezifikationen einer dominanten Wellenlänge, die zwischen 572 nm und 578 nm liegt, einer Helligkeit über 50% und einer Reinheit unter 16% erfüllt.
Patent DE-202021101338-U1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungssystem
IPC: B26D1/03
Filed: 2021-03-16
Abstract: Lebensmittelzerkleinerungssystem aufweisend eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung (1), die ein Basisteil (3) mit einem ersten Handgriffteil (4) und mit einem Schneidteil (5) aufweist, und die ein gelenkig mit dem Basisteil (3) verbundenes Betätigungsteil (17) mit einem Pressstempel (7) und mit einem zweiten Handgriffteil (6) aufweist, wobei das erste und das zweite Handgriffteil (4, 6) mit den Fingern einer Hand gemeinsam umgreifbar und, insbesondere zangenartig, gegeneinander drückbar sind, und wobei das Betätigungsteil (17) zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut durch das Schneidteil (5) aus einer Einlegestellung gegen das Schneidteil (5) in eine Schließstellung und anschließend von der Schließstellung wieder in die Einlegestellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lebensmittelzerkleinerungssystem ein zusätzliches Zerkleinerungswerkzeug (2) aufweist und wenigstens ein Bauteil des zusätzlichen Zerkleinerungswerkzeugs (2) gemeinsam einstückig mit einem Bauteil der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung (1) hergestellt ist und/oder nicht zerstörungsfrei lösbar mit einem Bauteil der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung (1) verbunden ist.
Patent DE-202021105139-U1 (DE)
Title: Felgenschutzvorrichtung für die Montage von Kraftfahrzeugfelgen mit mehreren vertieft liegenden Schraubbolzenaufnahmen
IPC: B60B29/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Felgenschutzvorrichtung (10; 10') für die Montage von KraftfahrzeugfeIgen (100) mit mehreren vertieft liegenden Schraubbolzenaufnahmen (102), die auf einem gemeinsamen Lochkreis (14, 101) angeordnet sind, wenigstens umfassend ein Basiselement (11; 11') mit vier bis acht rohrförmigen Schutzhülsen (12; 12'), die zur Ein- oder Durchführung einer zylindrischen Schraubennuss (2) ausgebildet und auf dem Lochkreis (14) in gleichmäßiger Winkelteilung angeordnet sind.
Patent DE-202022000833-U1 (DE)
Title: Schließfach für Schlüssel
IPC: E05G1/06
Filed: 2022-04-02
Abstract: Schließfach für Schlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass der in einem Tresor deponierte Schlüssel per Zahlencode entnommen werden kann
Patent DE-202022102145-U1 (DE)
Title: Drehwinkelgeber
IPC: G01B21/22
Filed: 2022-04-21
Abstract: Drehwinkelgeber (100, 200, 304), insbesondere Absolutwert-Drehwinkelgeber, zur Drehbewegungserfassung, insbesondere für Mehrfachumdrehungen, umfassend
 - eine getriebeartige Anordnung, mit einem ersten Bauteil (101, 201) und einem zweiten Bauteil (102, 202), zur mechanischen Umwandlung einer Drehbewegung in eine lineare Translationsbewegung, welche eine axiale Relativstellung zwischen beiden Bauteilen (101, 201, 102, 202) verändert;
 - einen Abstandssensor (103, 203), insbesondere einen berührungslosen Abstandssensor, zur Bestimmung eines von der axialen Relativstellung abhängigen Abstands zu einem Messobjekt (104, 204); dadurch gekennzeichnet,
 - dass das erste Bauteil (101, 201) und das zweite Bauteil (102, 202) als Kunststoff-Formteile hergestellt sind, insbesondere als Spritzgussteile; und
 - dass die getriebeartige Anordnung am ersten Bauteil (101, 201) ein erstes Gewinde (1010, 2010) aufweist, welches mit einem zweiten Gewinde (1020, 2020) am Abstandssensor (103, 203) und/oder am zweiten Bauteil (102, 202) zusammenwirkt zur mechanischen Umwandlung einer Drehbewegung in eine lineare Translationsbewegung.
Patent DE-202023001645-U1 (DE)
Title: Selbstaufrichtender Umlenkhebel mit 2 Achsen Halterung
IPC: F03G7/06
Filed: 2023-08-05
Abstract: Selbstaufrichtender Umlenkhebel mit 2 Achsen Halterung, dadurch gekennzeichnet daß ein aus verwindungssteifem und leichtem Material gefertigter Stab (8) aus Aluminium, Plastik, Kohlefaserrohr oder einem anderem vorwiegend leichtem Material so an einer Achse (2) in einer nach oben offenem Schiene oder Halterung (3) waagrecht montiert ist (Fig.2), dass er bis zu 90 Grad nach oben schwenkbar ist.
Patent DE-202023100215-U1 (DE)
Title: Faserbetonprodukt auf Basis von Basaltfasern mit plastifizierender Wirkung
IPC: C04B14/46
Filed: 2023-01-17
Abstract: Faserbetonprodukt, gebildet aus einer Mischung aus Zuschlagstoff, einem Zementbindemittel, einem mineralischen Bewehrungszusatzstoff mit überwiegend basaltischer Zusammensetzung und Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Mineralfaser mit einer wasserlöslichen Organosiliciumverbindung vorgemischt ist.