baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005049347-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auswuchten von scheibenförmigen Rotoren, insbesondere Fahrzeugrädern
Inventor: ROGALLA MARTIN
IPC: G01M1/02
Filed: 2005-10-12
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Auswuchten von scheibenförmigen Rotoren (1) mit einer Messstation und einer Kontrollstation, wobei jede der beiden Stationen einen Auflageteller (7a, 7b) mit einer ebenen Auflagefläche (10, 12) hat, gegen die ein Rotor (1) mit einer ebenen Anlagefläche (6) zu einer Rotationsachse zentriert spannbar ist, wobei die Auflageflächen (10, 12) des Auflagetellers (7a) der Messstation und des Auflagetellers (7b) der Kontrollstation durch Ausnehmungen (11, 13) in tragende, zur Rotationsachse konzentrische und kreisringförmige Flächenteile (10a bis 10d, 12a bis 12d) unterteilt sind, die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, und wobei die Lage der tragenden Flächenteile des einen Auflagetellers (7a) von derjenigen des anderen Auflagetellers (7b) derart verschieden ist, dass sich auf der Anlagefläche (6) des nacheinander in der Messstation und der Kontrollstation gespannten Rotors (1) die Berührungsstellen der tragenden Flächenteile (10a bis 10d) des einen Auflagetellers (7a) nicht mit den Berührungsstellen der tragenden Flächenteile (12a bis 12d) des anderen Auflagetellers (7b) überschneiden.
Patent DE-102005050609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: YUASA GO
IPC: B60R1/10
Filed: 2005-10-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
der Umgebung eines Fahrzeugs, umfassend:  eine Bildaufnahmeeinheit
(12, 14), die an einem Fahrzeug (38) zur Aufnahme eines linken und
eines rechten Bildes jeweils von Bereichen in der linken und der
rechten Richtung des Fahrzeugs (38) angebracht ist;  eine Anzeigeeinheit
(34) zum Anzeigen des durch die Bildaufnahmeeinheit (12, 14) aufgenommenen
linken und rechten Bildes;  eine Kreuzungszufahrtbestimmungseinheit
zum Bestimmen, ob das Fahrzeug (38) sich einer Kreuzung nähert;  eine
Straßeneigenschaftsinformationserfassungseinheit zum
Erfassen von Straßeneigenschaftsinformation
einer Querstraße
(42), die quer zu einer Straße
(40) verläuft,
auf der das Fahrzeug (38) fährt;
und  eine Bildverarbeitungseinheit (36) zum Ansteuern der Anzeigeeinheit
(34),  gekennzeichnet durch  eine Seitenlängenverhältnisbestimmungseinheit
zum Bestimmen eines Seitenlängenverhältnisses
zwischen dem linken Bild und dem rechten Bild auf Grundlage der
durch die Straßeneigenschaftsinformationserfassungseinheit
erfassten Straßeneigenschaftsinformation
der Querstraße (42),
wenn die Kreuzungszufahrtbestimmungseinheit feststellt, dass das
Fahrzeug (38) sich der Kreuzung nähert;  wobei die Bildverarbeitungseinheit...
Patent DE-102005052726-B4 (DE)
Title: Stromabnehmeranordnung für elektrisch betriebene, gleisgeführte Modelltriebfahrzeuge
Inventor: AICHER MARKUS
IPC: A63H19/10
Filed: 2005-11-04
Granted: 2013-02-28
Abstract: Stromabnehmeranordnung für elektrisch betriebene, gleisgeführte Modelltriebfahrzeuge, umfassend einen in Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufenden, streifenförmigen, an den Längsenden jeweils abgewinkelten Schleifkontakt mit einer ersten Elastizität sowie einen mit dem Schleifkontakt auf seiner gleisabgewandten Seite in elektrischer Verbindung stehenden Haltebügel, welcher eine zweite Elastizität aufweist, wobei Haltebügel und Schleifkontakt eine Relativbewegung zueinander ausführen können, und mit einem Befestigungsplättchen, welches mit dem Haltebügel verbunden ist, wobei der Schleifkontakt über seine Längserstreckung eine ohne äußere Krafteinwirkung bestehende konvexe Form und weiterhin die Längsendenabwinklung des Schleifkontakts jeweils eine Schlaufenform aufweisen, wobei die zueinander weisenden Schlaufenenden zwei fingerartige, beabstandete Vorsprünge zur Führung der Enden des Haltebügels besitzen, dadurch gekennzeichnet, daß – seitlich des Schleifkontakts (1) jeweils eine Isolierkappe (24) befindlich ist, um Kurzschlüsse mit Fremdpotential führenden Gleisabschnitten, insbesondere bei Kurvenfahrt zu vermeiden, – die Gesamtisolierkappe somit zweiteilig ausgebildet ist und eine langgestreckte Form aufweist, die im wesentlichen der freien Länge des Schleifkontakts...
Patent DE-102005063359-B4 (DE)
Title: Double wall pipe for refrigeration unit of air conditioning system in vehicles, has helical grooves extending along longitudinal direction of inner pipe which is inserted into outer pipe
Inventor: NAKAMURA FUMIAKI
IPC: B21D53/06
Filed: 2005-11-07
Granted: 2010-10-07
Abstract: An inner pipe (162) is inserted into an outer pipe (161) which is formed of inner diameter larger than outer diameter of a virtual cylinder defined by the outer surface of the ridges (162b) of the inner pipe. A helical groove (162a) extends along the longitudinal direction of the inner pipe. The ridge of the inner pipe contacts the inner surface of outer pipe so that inner pipe is retained by the outer pipe. Independent claims are also included for the following: (1) manufacturing method of double wall pipe; and (2) refrigeration unit.
Patent DE-102006014010-B4 (DE)
Title: Hohlleiterübergang mit Entkopplungselement für planare Hohlleitereinkopplungen
Inventor: SCHULTHEISS DANIEL
IPC: H01P1/161
Filed: 2006-03-27
Granted: 2009-01-08
Abstract: Hohlleiterübergang
für ein
Füllstandradar,
der Hohlleiterübergang
(800) umfassend:  eine erste Leitung (105) zum Einkoppeln eines
ersten elektromagnetischen Signals in einen Hohlleiter und eine
zweite Leitung (106) zum Einkoppeln eines zweiten elektromagnetischen
Signals in den Hohlleiter;  ein Entkopplungselement (801) zum
Reduzieren eines Überkoppelns
von der ersten Leitung (105) zur zweiten Leitung (106);  wobei
das Entkopplungselement (801) von der ersten Leitung (105) und der
zweiten Leitung (106) isoliert ist;  wobei der Hohlleiterübergang
zum Erzeugen eines elektromagnetischen zirkular polarisierten Sendesignals
aus dem ersten Signal und dem zweiten Signal ausgeführt ist.
Patent DE-102006016568-B4 (DE)
Title: Schiebehilfe für einen Rollstuhl
Inventor: SCHECK FRANZ
IPC: A61G5/04
Filed: 2006-04-06
Granted: 2008-12-24
Abstract: Schiebehilfe
für einen
Rollstuhl,  mit mindestens einem Antriebsrad, das über einen
Antriebsmotor antreibbar ist,  mit einem Lenker (10) zur Einleitung
von Lenkvorgängen und  mit
einer Bedienungseinrichtung, mittels derer der Antriebsmotor ansteuerbar
ist,  wobei die Bedienungseinrichtung durch Verschwenken des Lenkers
(10) betätigbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Bedienungseinrichtung
so ausgelegt ist, dass bei Verschwenken des Lenkers (10) nach unten
der Antriebsmotor für
Vorwärtsfahrt
angesteuert wird.
Patent DE-102006022529-B4 (DE)
Title: Rollenrotationsdruckmaschine mit mindestens einem Farbwerk und mit einem Inline-Inspektionssystem
Inventor: BIRKENFELD ANDREAS
IPC: B41F33/00
Filed: 2006-05-15
Granted: 2009-05-20
Abstract: Rollenrotationsdruckmaschine
mit mindestens einem Farbwerk und mit einem Inline-Inspektionssystem,
wobei das mindestens eine Farbwerk eine Druckfarbe für den Druck
eines Druckbildes auf eine Bedruckstoffbahn (03) bereitstellt, wobei
das Inline-Inspektionssystem mehrere Sensoren (11; 12) aufweist,
wobei die Sensoren (11; 12) in einer sich quer zu einer Transportrichtung
der Bedruckstoffbahn (03) erstreckenden Reihe angeordnet sind, wobei
die in derselben Reihe angeordneten Sensoren (11; 12) in einem zum
Inline-Inspektionssystem gehörenden
Messbalken (01; 02) angeordnet sind, wobei die Sensoren (11; 12)
mit ihrer jeweiligen jeweils mit ihrem lichtempfindlichen Bereich
lotrecht in Verbindung stehenden Messachse quer zur Transportrichtung
der Bedruckstoffbahn (03) nachführbar
sind, wobei diese Nachführung von
einer Veränderung
einer mit der Bedruckstoffbahn (03) fest in Verbindung stehenden
Marke (37) hinsichtlich ihrer seitlichen Lage abhängig ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (11; 12) jeweils den Farbton
des auf die Bedruckstoffbahn (03) gedruckten Druckbildes erfassen, wobei
die Sensoren (11; 12) jeweils als ein jeweils drei diskrete...
Patent DE-102006026920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdrückung von Messwert verfälschenden Strahlungsanteilen bei berührungslos arbeitenden IR-Messeinrichtungen in Hochtemperaturöfen
Inventor: HARTMANN REIMUND
IPC: G01J5/06
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
zur Unterdrückung
von Messwert verfälschenden
Strahlungsanteilen bei berührungslos
arbeitenden Infrarotstrahlungsmesseinrichtungen in Hochtemperaturöfen, die
zwischen dem Infrarotstrahlung messenden Gerät (15) und dem Messobjekt (1)
im kleinstmöglichen
Abstand (a) zum Messobjekt (1) berührungsfrei angeordnet ist,
mit einem im Strahlengang angeordneten, rohrförmigen Abschirmsystem (2) mit
einer Abfolge quer zum Strahlengang beabstandet angeordneter Abschirmschilde
(4) mit zentralen Strahlendurchgangsöffnungen zum Eliminieren von Überlagerungen
der nicht zur Messobjekteigenstrahlung gehörenden Messobjektumgebungsstrahlung,
wobei die Innenwände
(20) des rohrförmigen
Abschirmsystems (2) zusammen mit den Abschirmschilden (4) mehrere
koaxial angeordnete Strahlenabsorptionskammern (5) bilden, dadurch
gekennzeichnet, dass die rohrförmigen
Innenwände
(20) der Strahlungsabsorptionskammern (5) in Richtung auf das Infrarotstrahlung
messende Gerät
(15) schräg
nach innen mit einem Winkel α > 0° zulaufen, so dass der nach
Reflexionen in den Absorptionskammern (5) entstehende Strahlungsaustrittswinkelγ stets größer als
der Strahlungseintrittswinkelβ ist.
Patent DE-102006030671-B4 (DE)
Title: Schutzschalter-Kurzschließer-Kombination
Inventor: BOEDER FRANZ
IPC: H01H79/00
Filed: 2006-07-04
Granted: 2008-10-02
Abstract: Schutzschalter,
insbesondere mehrphasiger Leistungsschalter für Niederspannung, mit einem Öffnungs-Schließ-Apparat
(16) für
jede Phase (L1, L2, L3) und mindestens einer Erfassungseinheit (20)
für einen
Fehlerstrom (77) in mindestens einer Phase (L1, L2, L3) einer zu
schützenden
elektrischen Anlage (40), wobei am Schutzschalter (10) mindestens
auf der Lastseite (LS) Stromanschluss-Schienen (12) ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf den Stromanschluss-Schienen
(12) der Lastseite (LS) des Schutzschalters (10) ein Kurzschließer (30)
angeordnet ist, mit dem bei einem von der Erfassungseinheit (20)
erfassten Fehlerstrom ein Kurzschluss zwischen den Stromanschluss-Schienen
(12) herstellbar ist.
Patent DE-102006034714-B4 (DE)
Title: Klemmeinrichtung für eine verstellbare Lenksäule eines Kraftwagens
Inventor: EGGERS FRED
IPC: B62D1/184
Filed: 2006-07-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Klemmeinrichtung
für eine
verstellbare Lenksäule
eines Kraftwagens mit wenigstens einem einer Mantelrohreinheit (10)
einer Lenkspindel zugeordneten Klemmelement (22) und einem einer
karosseriefesten Konsolenanordnung (12) zugeordneten Klemmelement
(24), welche zur Festlegung der Mantelrohreinheit (10) an der Konsolenanordnung
(12) gegeneinander zu klemmen sind, wobei wenigstens einem der Klemmelemente
(22, 24) ein Klemmteil (44; 66) mit einer Klemmfläche (58;
72, 74) zugeordnet ist, welche zumindest partiell mit einer Beschichtung
versehen ist, und wobei die Verbindung der Klemmelemente (22, 24)
beim Öffnen
der Klemmeinrichtung mittels eines Federelements (52; 66) zu lösen ist
dadurch gekennzeichnet, dass dass eines der Klemmelemente (22, 24) eine
Trägerlamelle
(42) umfasst, durch welche das Klemmteil (44) gehalten ist.
Patent DE-102006037051-B4 (DE)
Title: Federbelasteter Befestigungsmechanismus sowie Befestigungsverfahren für Kamera und Basis
Inventor: MARTINEZ MARK M
IPC: F16M11/04
Filed: 2006-08-08
Granted: 2009-07-09
Abstract: Kamerabefestigungsvorrichtung mit:  einem Befestigungssockel (14; 114), der mit einer Kamera (70) verbunden ist, wobei der Befestigungssockel (14; 114) eine Öffnung (32; 132), die sich in einer Längsrichtung erstreckt, und ein Paar von Ausschnitten (34; 134), die seitlich auf entgegengesetzten Seiten des Befestigungssockels (14; 114) angeordnet sind, umfasst;  einer Feder (16; 116) mit einem Paar von Federarmen (42; 142), die jeweils am Paar von Ausschnitten (34; 134) auf entgegengesetzten Seiten des Befestigungssockels (14; 114) angeordnet sind; und  einem Befestigungsstift (12; 120) mit einer Stütze (22; 122) mit einer Längsachse, die dazu ausgelegt ist, in die Öffnung (32; 132) des Befestigungssockels (14; 114) entlang der Längsrichtung eingesetzt zu werden, wobei die Stütze (22; 122) ein Paar von Federsitzen (24) umfasst, die auf entgegengesetzten Seiten der Stütze (22; 122) angeordnet sind, um das Paar von Federarmen (42; 142) der Feder (16; 116) über das Paar von Ausschnitten (34; 134) des...
Patent DE-102006044690-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zum Herstellen
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/50
Filed: 2006-09-22
Granted: 2010-07-29
Abstract: Elektronisches Bauteil (290, 390), umfassend:  ein integriertes Bauelement (230, 330, 430),  einen Gehäusekörper (250, 340, 440),  einen elektrisch leitfähigen ersten Schichtbereich (274, 378, 478), der außerhalb des Gehäusekörpers (30) angeordnet ist,  wobei der Gehäusekörper (250, 340, 440) seitlich des ersten Schichtbereichs (274, 378, 478) angeordnet ist oder seitlich an den ersten Schichtbereich (274, 378, 478) angrenzt,  und wobei der erste Schichtbereich (274, 378, 478) aus dem Gehäusekörper (250, 340, 440) hinausragt,  wobei das Bauteil (290, 390) eine Umverdrahtungsvorrichtung (282, 380, 480) aus dem gleichen Material wie der erste Schichtbereich (274, 378, 478) enthält,  wobei die Umverdrahtungsvorrichtung (282, 380, 480) eine kleinere Schichtdicke als der erste Schichtbereich (274, 378, 480) hat, und  wobei die Umverdrahtungsvorrichtung (282, 380, 480) eine interne Umverdrahtungsvorrichtung (282, 380, 480) ist, die selbst keinen Anschluss nach außen bildet.
Patent DE-102006047694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dynamikkompression eines Audiosignals und entsprechende Hörvorrichtung
Inventor: CHALUPPER JOSEF DR
IPC: H04R5/04
Filed: 2006-10-09
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Dynamikkompression eines Audiosignals durch – Ermitteln eines Modulationsspektrums des Audiosignals, – Modifizieren des Modulationsspektrums entsprechend einer vorbestimmten Kompressionsfunktion und – Rückgewinnen eines modifizierten Audiosignals aus dem modifizierten Modulationsspektrum.
Patent DE-102006054819-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Auftropfvorrichtung für ein Flüssigkristalldisplay
Inventor: SONG TAE JOON
IPC: G02F1/1341
Filed: 2006-11-21
Granted: 2011-04-14
Abstract: Flüssigkristall-Auftropfvorrichtung zur Verwendung bei der Herstellung von Flüssigkristalldisplays, mit:  – einem Flüssigkristallbehälter (402) zum Aufnehmen eines Flüssigkristalls (401) in solcher Weise, dass auf diesen ein Druck ausgeübt wird;  – einer Öffnungs- und Schließvorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Flüssigkristall-Auslasslochs, das am unteren Ende des Flüssigkristallbehälters (402) vorhanden ist;  – einer Schwingungsenergie-Zuführvorrichtung zum Zuführen von Schwingungsenergie in das Innere des Flüssigkristallbehälters (402); und  – einem Gehäuse (403) zum Aufnehmen des Flüssigkristallbehälters (402);  wobei die Schwingungsenergie-Zuführvorrichtung Folgendes aufweist:  – einen Ultraschallwellengenerator (416) zum Erzeugen von Ultraschallwellen;  – einen Wandler (414), der im Flüssigkristallbehälter (402) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass er die erzeugten Ultraschallwellen in Schwingungen wandelt; und  – mindestens einen Befestigungsschaft (413) zum Befestigen des Wandlers (414) im Flüssigkristallbehälter (402).
Patent DE-102007008568-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit IGBT und Diode
Inventor: OZEKI YOSHIHIKO
IPC: H01L27/07
Filed: 2007-02-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist: ein Halbleitersubstrat (1), das einen ersten Leitungstyp und erste und zweite Oberflächen aufweist, einen IGBT-Bereich, der einen IGBT aufweist und in dem Substrat (1) angeordnet ist, einen Diodenbereich, der eine Diode aufweist und in dem Substrat (1) angeordnet ist, und einen Umgebungsbereich, der auf einem Umfang des Substrats (1) angeordnet ist und den Diodenbereich und den IGBT-Bereich umgibt, wobei der IGBT-Bereich enthält: einen ersten Halbleiterbereich (2), der einen zweiten Leitungstyp aufweist und in einem Oberflächenabschnitt der ersten Oberfläche des Substrats (1) angeordnet ist, wobei der erste Halbleiterbereich (2) einen Kanal-Ausbildungsbereich des IGBT bereitstellt, und einen zweiten Halbleiterbereich (3), der den zweiten Leitungstyp aufweist und in einem Oberflächenabschnitt der zweiten Oberfläche des Substrats (1) angeordnet ist, wobei der zweite Halbleiterbereich (3) dem ersten Halbleiterbereich (2) gegenüberliegt und einen Kollektor des IGBT bereitstellt, wobei der Diodenbereich enthält: einen dritten Halbleiterbereich...
Patent DE-102007012332-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Sicherheitssteuersystem
Inventor: SHIMOMURA TOSHIO
IPC: B60R25/10
Filed: 2007-03-14
Granted: 2012-06-14
Abstract: Fahrzeug-Sicherheitssteuersystem, welches von einer vorn Fahrzeug getrennten Basisstation (50, 60) ein Befehlssignal empfängt, um einen Maschinenbetrieb zu verhindern oder zuzulassen, wobei das Fahrzeug-Sicherheitssteuersystem folgendes aufweist: einen Schlüssel (40) zum Betreiben des Fahrzeugs, wobei der Schlüssel ein ID-Signal liefert, wenn dieser verwendet wird; eine Anzeige (80) zum Darstellen von Informationen hinsichtlich der Verhinderung oder der Zulassung des Maschinenbetriebes; eine erste Kommunikationseinheit (11a) zum Empfangen des vom Schlüssel (40) gelieferten ID-Signals; eine zweite Kommunikationseinheit (13, 13a) zum Empfangen des Befehlssignals, welches von der Basisstation (50, 60) ausgesendet wird; und eine Einrichtung (11, 12) zum Steuern des Maschinenbetriebes und der Betätigung der Anzeige (80) gemäß des Befehlssignals, wobei die Einrichtung (11, 12) die Fortsetzung des Maschinenbetriebs erlaubt und die Anzeige (80) an der Darstellung der Informationen über den Maschinenbetrieb hindert, solange das Fahrzeug sich nicht in einem Parkzustand befindet, und zwar selbst dann, wenn die Basisstation...
Patent DE-102007022513-B4 (DE)
Title: Luftmassensensor
Inventor: BIERL RUDOLF DR
IPC: G01F1/66
Filed: 2007-05-14
Granted: 2014-08-14
Abstract: Luftmassensensor mit zwei Ultraschallwandlern (3, 4), die in einem Rohr (2) angeordnet sind, wobei die zwei Ultraschallwandler (3, 4) mit einer nahe der Ultraschallwandler (3, 4) vorgesehenen Elektronik (5) in dem Rohrquerschnitt zur Erfassung eines repräsentativen Strömungsquerschnitts angeordnet sind und der Luftmassensensor in dem Rohr (2) von mindestens einer Strömungsleitschaufel (8) mindestens teilweise umschlossen ist, wobei die Elektronik (5) zur Ausgabe eines Signals über eine aktuelle Luftmenge ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik (5) in einem Fußteil abdichtend von einer Leitschaufel (8, 10, 11) umschlossen ist.
Patent DE-102007024663-B4 (DE)
Title: Strukturierte Oberfläche
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F22/00
Filed: 2007-05-25
Granted: 2019-10-24
Abstract: Strukturierte Oberfläche für luftüberströmte Flächen (1) an Bedruckstoffführungselementen in Druckmaschinen, wobei die Bedruckstoffführungselemente Bedruckstoffe (5) entlang einer vorgegebenen Bahn transportieren und sich dabei Luftströmungen (3) überwiegend parallel zur Transportrichtung des Bedruckstoffes (5) ausbilden, wobei die luftüberströmten Flächen (1) nicht mit Blas- oder Saugluft beaufschlagbare Strukturelemente (1.P) mit stochastischen oder Polygon-Formen aufweisen, welche als Erhebungen ausgebildet sind und Kanten parallel zur Ebene der Luftströmung (3) aufweisen, die turbulente Grenzschichtströmungen beeinflussen und/oder den Luftreibungswiderstand an der Grenzschicht zu den luftüberströmten Flächen (1) verringern, wobei die Höhe der Strukturelemente (1.P) senkrecht zur Fläche (1) mindestens 200 µm beträgt, die Strukturelemente (1.P) eine Hauptabmessung von 200µm bis 20mm aufweisen und der Abstand der Strukturelemente (1.P) auf der Leitfläche (2) mindestens der Größenordnung der Hauptabmessung entspricht und maximal das 50fache der Hauptabmessung beträgt.
Patent DE-102007025286-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungseinheiten oder Gebinden
Inventor: MONZEL ALOIS
IPC: B67D1/08
Filed: 2007-05-30
Granted: 2016-11-17
Abstract: Vefahren zur Bildung von Verpackungseinheiten bestehend jeweils auseinem mit einem Kegfitting (3) verschlossenen und mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behälter (1), gekennzeichnet durch wenigstens folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellung des jeweiligen Behälters (1) aus Kunststoff, – Füllen des Behälters (1) mit dem flüssigen Füllgut, – Zuführen und Einsetzen des jeweiligen Kegfittings (3) in eine Behälteröffnung sowie – Herstellung einer dichten Verbindung zwischen dem Behälter (1) und dem Kegfitting (3) durch Aufsetzen des Kegfittings (3) auf eine Behältermündung (2.1) und anschließendes Verpressen des Kegfittings (3) an der Behältermündung (2.1), wobei das Verpressen mit Hilfe eines in Richtung einer Behälterachse (BA) beweglichen Verschließ- und/oder Anpresswerkzeuges (21) erfolgt, und wobei der jeweilige Behälter (1) beim Einsetzen und Verbinden des Kegfittings (3) an einem Behälterhals (2) und/oder an einem Behälterflansch (2.3) mittels eines Behälterträgers (14) abgestützt wird.
Patent DE-102007029421-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: JUNG JI-HYUN
IPC: G02F1/1368
Filed: 2007-06-26
Granted: 2010-05-12
Abstract: Arraysubstrat für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, das aufweist:  eine Gateleitung (104) und eine Datenleitung (146), die einander auf einem Substrat (100) kreuzen, so dass ein Pixelbereich (P) definiert wird;  eine Isolationsschicht (108) zwischen der Gateleitung (104) und der Datenleitung (146);  einen Transistor (T) im Pixelbereich (P) mit einer Gateelektrode (102), die sich von der Gateleitung (104) erstreckt, mit einer aktiven Schicht (122) auf der Isolationsschicht (108) und ohmschen Kontaktschichten (124) aus einem ersten Material, wobei Enden der aktiven Schicht (122) den ohmschen Kontaktschichten (124) benachbart sind, und mit einer Sourceelektrode (136) und einer Drainelektrode (138), die jeweils eine transparente Schicht (128) und eine lichtundurchlässige Schicht (130) aufweisen, wobei die Source- und Drainelektrode (136, 138) die ohmschen Kontaktschichten (124) kontaktieren; und  einer Pixelelektrode (140) im Pixelbereich, die die transparente Schicht (128) aufweist und sich von der transparenten Schicht (128) der Drainelektrode (138) erstreckt,  wobei die aktive Schicht...
Patent DE-102007043621-B4 (DE)
Title: Bohrungsabdichtung
Inventor: SCHUERMANN ANDRE DR
IPC: E02D19/06
Filed: 2007-09-13
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Bohrung aus einem mit einem vorherrschenden Niederdruck (P1) beaufschlagten ersten Bereich (1) in einen zweiten, mit einem Überdruck (P2) beaufschlagten zweiten Bereich (2), wobei P2 > P1, und wobei die Bohrung in einer axialen Richtung (X) durch einen Bohrkanal (3) hindurch erfolgt, der in einer Trennwand (4) vorgesehen ist, an die der zu bohrende Überdruckbereich (2) angrenzt, umfassend folgende Verfahrensschritte: a) Einführen eines Bohrkopfes (5) mit daran anschließendem Gestänge (6) in den Bohrkanal (3), wobei zwischen dem Bohrkopf (5) und/oder Gestänge (6) einerseits und der Wandung des Bohrkanals (3) andererseits ein Ringraum (7) ausgebildet wird, b) Durchführen einer Bohrung aus dem Bohrkanal (3) in den Überdruckbereich (2) hinein, c) Anziehen wenigstens einer im Ringraum (7) angeordneten inneren Dichtung (8) so, dass sich diese über den Ringraum-Querschnitt ausdehnt und den Ringraum (7) zum Niederdruckbereich (1) hin gegen aus dem Überdruckbereich (2) in den Ringraum...