baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018200418-A1 (DE)
Title: Steckbuchse
Inventor: SARIC BORIS
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckbuchse zur elektrischen Kopplung eines Steckverbinders mit einer Leiterplatte (60), mit einem Steckergehäuse (6) aus einem elektrisch isolierenden Material, das von einer Steckausnehmung (2) durchsetzt ist, die sich von einer Oberseite (7) des Steckergehäuses (6) bis zu einer der Oberseite (7) entgegengesetzten Unterseite (5) des Steckergehäuses (6) erstreckt, mit einem in der Steckausnehmung (2) aufgenommenen, aus einem elektrischen leitenden Material hergestellten Federmittel (3), sowie mit einem elektrisch leitenden Kontaktmittel (4), das an der Unterseite (5) des Steckergehäuses (6) festgelegt ist, das eine Mündungsöffnung (39) der Steckausnehmung (2) bereichsweise überdeckt und das für eine Abstützung des Federmittels (3) ausgebildet ist, wobei das Kontaktmittel (4) eine dem Steckergehäuse (6) abgewandte, eben ausgebildete Kontaktfläche (56) aufweist und an wenigstens einem Endbereich gekrümmt ausgebildet ist und für eine Lötverbindung mit einer Leiterbahn einer Leiterplatte (60) ausgebildet ist.
Patent DE-102018202096-A1 (DE)
Title: Bildsensor für eine positionssensorvorrichtung, positionssensorvorrichtung mit einem bildsensor, lithographieanlage mit einer positionssensorvorrichtung und verfahren zum betreiben eines bildsensors
Inventor: HORN JAN
IPC: G01D5/347
Filed: 2018-02-12
Abstract: Bildsensor (200) für eine Positionssensorvorrichtung (140) zum Ermitteln einer Position zumindest eines Spiegels (M1 - M6) einer Lithographieanlage (100, 100A), mit:
 einer Mehrzahl N1 von integrierten Lichtwellenleitern (220),
 einer Mehrzahl N2 von Einstrahlflächen (210), mit N2 ≥ N1, wobei eine jeweilige der N2 Einstrahlflächen (210) einem der N1 integrierten Lichtwellenleiter (220) zugeordnet und dazu eingerichtet ist, einfallendes Licht in den zugeordneten integrierten Lichtwellenleiter (220) derart einzukoppeln, dass ein Lichtsignal in dem zugeordneten integrierten Lichtwellenleiter (220) erzeugt wird,
 einer mit den N1 integrierten Lichtwellenleitern (220) gekoppelten Multiplexer-Vorrichtung (230) zum Multiplexen der in den N1 integrierten Lichtwellenleitern (220) erzeugten Lichtsignale auf eine Anzahl von N3 sekundärer Lichtwellenleiter (240), mit N1 ≥ N3, und
 einer mit den N3 sekundären Lichtwellenleitern (240) gekoppelten Bild-Rekonstruktions-Vorrichtung (250) zum Rekonstruieren eines Bildes in Abhängigkeit der Lichtsignale der N3 sekundären Lichtwellenleiter (240).
Patent DE-102018206252-A1 (DE)
Title: Kugelschaltventil
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelschaltventil, bestehend aus einem Elektromagneten und einem in einem Ventilgehäuse zwischen zwei Endpositionen bewegbaren Ventil, das durch eine elektromagnetisch schaltbare Kugel (5) gebildet ist, um zwischen einem in das Ventilgehäuse einmündenden ersten und zweiten Druckanschluss (A, B) eine Fluidverbindung herzustellen oder zu trennen, wobei die Kugel (5) zur Ausführung einer Rollbewegung federlos im Ventilgehäuse angeordnet ist, welches aus einem die beiden Druckanschlüsse (A, B) aufweisenden ersten zylindrischen Gehäuseteil (2) und einem diametral zum ersten Gehäuseteil (2) angeordneten zweiten zylindrischen Gehäuseteil (3) besteht, das als ein Magnetkern ausgebildet ist, der auf der vom ersten Gehäuseteil (2) abgewandten Stirnfläche geschlossen ist.
Patent DE-102018206616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenführen von unterschiedlichen Teildaten
Inventor: GREGORI JOHANNES
IPC: G06F21/60
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenführen von unterschiedlichen Teildaten, insbesondere in Form von Auswertedaten und personenbezogenen Daten als erste und zweite Teildaten, umfassend die Schritte
 - Bereitstellen einer sicheren Verbindung zwischen einer Verbindungseinheit (3) in einem ersten Netzwerk (101) und einer Auswerteeinheit (4) in einem zweiten Netzwerk (100),
 - Trennen von Ursprungsdaten in zumindest zwei Teildaten, wobei die unterschiedlichen Teildaten mittels Zuordnungsinformationen zueinander zuordenbar sind,
 - Pseudonymisieren der zweiten Teildaten mittels einer Pseudonymisierungseinheit,
 - Übertragen von ersten Teildaten und von den pseudonymisierten zweiten Teildaten und den Zuordnungsinformationen von der Verbindungseinheit (3) zur Auswerteeinheit (4),
 - Speichern der zweiten Teildaten auf der Verbindungseinheit (3),
 - Bereitstellen von dritten Teildaten auf der Auswerteeinheit (4) basierend auf den ersten Teildaten, insbesondere wobei die dritten Teildaten in Form von ausgewerteten ersten Teildaten bereitgestellt werden,
 - Übertragen der dritten Teildaten und der pseudonymisierten zweiten Teildaten zusammen mit den Zuordnungsinformationen zur Verbindungseinheit (3) über die sichere Verbindung durch die Auswerteeinheit (4), und
 - Zusammenführen der dritten Teildaten und der zweiten Teildaten anhand der Zuordnungsinformationen.
Patent DE-102018208753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Primärpackmitteln
Inventor: ILÄNDER WERNER
IPC: B65B55/24
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Primärpackmitteln (A, B) in pharmazeutischen Abfüll- und/oder Verpackungsanlagen sowie eine Vorrichtung zum Durchführen eines derartigen Verfahrens. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich hierbei dadurch aus, dass es einen Schritt einer Behandlung wenigstens einer Oberfläche der Primärpackmittel mittels eines CO2-Schneestrahlens umfasst.
Patent DE-102018211307-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Elektrofahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems und Elektrofahrzeugs
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Elektrofahrzeug, umfassend ein Chassis und eine Mehrzahl von parallel verschaltbaren Batteriemodulen (5), welche auf dem Chassis angeordnet sind, wobei jedes Batteriemodul (5) mindestens eine Batteriezelle (2) aufweist. Die einzelnen Batteriemodule (5) sind dabei separat und unabhängig voneinander zuschaltbar; die einzelnen Batteriemodule (5) sind separat und unabhängig voneinander von dem Chassis entnehmbar und mittels eines externen Ladegeräts aufladbar; und die einzelnen Batteriemodule (5) sind separat und unabhängig voneinander per Rekuperation aufladbar. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Batteriesystems (10).
Patent DE-102018211785-A1 (DE)
Title: Einstellelement zum Ausgleichen von Toleranzen sowie Befestigungsanordnung mit einem solchen Einstellelement
Inventor: SEMLER AXEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einstellelement (1) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen wenigstens zwei Bauelementen (2, 3), mit einem an einem ersten der Bauelemente (2, 3) befestigbaren Basisteil (6), mit wenigstens einem separat von dem Basisteil (6) ausgebildeten und an dem Basisteil (6) gehaltenen ersten Einstellteil (7) und mit wenigstens einem separat von dem Basisteil (6) und separat von dem ersten Einstellteil (7) ausgebildeten und entlang einer Abstützrichtung (9) an dem zweiten Bauelement (3) abstützbaren zweiten Einstellteil (8), wobei die Einstellteile (7, 8) über jeweilige, selbsthemmende Gewinde (11, 12) miteinander verschraubt sind, mittels welchen zum Ausgleichen von Toleranzen eine Relativdrehung zwischen den Einstellteilen (7, 8) in eine entlang der Abstützrichtung (9) verlaufende, translatorische Relativbewegung zwischen den Einstellteilen (7, 8) umwandelbar ist.
Patent DE-102018217259-A1 (DE)
Title: Dichtungskörper für eine Brennstoffzelle und Verfahren zum Herstellen einer solchen Brennstoffzelle
Inventor: SITZ SARAH
IPC: H01M8/0286
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtungskörper (12) für eine Brennstoffzelle (10) und ein Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzelle (10) mit einem solchen Dichtungskörper (12), wobei die Brennstoffzelle (10) eine erste Gasdiffusionslage (18), eine zweite Gasdiffusionslage (22), eine Membranelektrodeneinheit (14), welche zwischen den Gasdiffusionslagen (18, 22) angeordnet ist, eine Kathoden Bipolarplatte (46), welche an der ersten Gasdiffusionslage (18) anliegt, eine Anoden Bipolarplatte (22), welche an der zweiten Gasdiffusionslage (22) anliegt, und eine Dichtstelle (54), welche aus einer der Bipolarplatten (46, 50) und einer Dichtung (42) gebildet ist, umfasst. Der Dichtungskörper (12) bildet dabei die Dichtung (42) und ein Trägerelement (26) aus, durch welches die Membranelektrodeneinheit (14) aufnehmbar ist.
Patent DE-102018219345-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Separation von Schadstoffen und/oder Partikeln aus einem Prozessabgasstrom
Inventor: RÄTZE TOM
IPC: C04B35/622
Filed: 2018-11-13
Abstract: Bei der Vorrichtung zur Separation von Schadstoffen und/oder Partikeln aus einem Prozessabgasstrom strömt ein Prozessrohgas durch mindestens ein Filterelement hindurch. In Strömungsrichtung des Prozessrohgases ist vor dem mindestens einen Filterelement eine Dosiereinrichtung für ein pulverförmiger Zusatzstoff oder pulverförmiges Additiv angeordnet, mit der Zusatzstoff oder pulverförmiges Additiv dem Prozessrohgas zuführbar ist. An der Dosiereinrichtung ist ein Vorratsbehälter (A) für Zusatzstoff oder Additiv angeordnet. Zusatzstoff oder Additiv gelangt auf eine Oberfläche mindestens eines Siebes (D). Das Sieb (D) ist mit einer Einrichtung (B) in Schwingung versetzbar und/oder Schwingungen werden in das Sieb (D) eingekoppelt. Die Maschenweite des Siebes (D) und die Partikelgröße des Zusatzstoffs oder Additivs sind so gewählt, dass Partikel des Zusatzstoffs oder Additivs das Sieb (D) nur dann passieren, wenn das Sieb (D) in Schwingung versetzt worden ist oder das Sieb (D) schwingt. Partikel, die das Sieb (D) passiert haben, lagern sich als Teil eines Filterkuchens ab.
Patent DE-102018222599-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KOGA TETSUYA
IPC: G01N3/42
Filed: 2018-12-20
Abstract: Unter Ausnutzung einer Last, die durch eine nichtlineare Feder erzeugt wird, deren Federkonstante mit zunehmendem Verformungsbetrag zunimmt, drückt eine Messvorrichtung einen Eindringkörper gegen eine Materialoberfläche und bewertet die Materialkenndaten. Die Messvorrichtung umfasst: einen Aktor, der bewirkt, dass sich die nichtlineare Feder verformt; eine Skala, die den Verformungsbetrag der nichtlinearen Feder misst, wenn die nichtlineare Feder verformt wird; und eine Steuerung, die nichtlineare Federkennliniendaten speichert, um abwechselnd den Verformungsbetrag und die Last zu berechnen, und die den Aktor basierend auf dem Verformungsbetrag und den nichtlinearen Federkennliniendaten so antreibt, dass die Last eine Soll-Last erreicht.
Patent DE-102019005569-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Haltesystem und Haltesystem
Inventor: FINK FRIEDER
IPC: B25J18/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für ein Haltesystem (100), welche wenigstens ein Halteelement (20) umfasst, welches einen mit Granulat befüllten Innenraum aufweist und welches zum Halten eines Objekts (O) an einem Teilbereich des wenigstens einen Halteelements (20) unter Verlagerung zumindest einer Teilmenge des Granulats im Innenraum verformbar und dadurch zumindest der Teilbereich an eine Objektkontur des Objekts (O) anpassbar ist. Die Haltevorrichtung (10) Teleskopkomponenten (30, 40) umfasst, welche jeweils schwenkbar mit dem wenigstens einen Halteelement (20) gekoppelt sind. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haltesystem (100) mit wenigstens zwei Haltevorrichtungen (10).
Patent DE-102019008550-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: ABE CHIHIRO
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine numerische Steuerung umfasst eine Befehlsanalyseeinheit zum Analysieren des Bearbeitungsprogramms, in dem der Achsenbewegungsbefehl für eine Mehrzahl von Abschnitten in einem Block des Bearbeitungsprogramms beschrieben wird, in einer Leseverarbeitung für den einen Block, um eine Mehrzahl von Koordinatenwerten oder Bewegungsbeträgen festzulegen, und eine Blockinformationserzeugungseinheit zum Erzeugen der Blockinformation für die Mehrzahl von Abschnitten auf Grundlage der Mehrzahl von Koordinatenwerten oder Bewegungsbeträgen. Jede von einer oder mehreren Adressen wird nur einmal beschrieben und eine Mehrzahl von Befehlswerten, die den entsprechenden Adressen entsprechen, wird gemäß einer vorgegebenen Reihenfolge in dem Achsenbewegungsbefehl beschrieben, und die Befehlsanalyseeinheit legt eine Korrelation zwischen den Adressen und den Befehlswerten gemäß der Reihenfolge fest.
Patent DE-102019009179-A1 (DE)
Title: Die-gehäuse und verfahren zu m herstellen eines die-gehäuses
Inventor: PALM PETTERI
IPC: H01L23/482
Filed: 2019-06-24
Abstract: [00156] Ein Die-Gehäuse ist bereitgestellt. Das Die-Gehäuse (230), weist einen laminierten Träger (106), der wenigstens eine Vertiefung (116) umfasst, einen Die (102) mit einer Vorderseite und einer Rückseite und einer Vorderseitenmetallisierung (104F), wobei der Die (102) in der wenigstens einen Vertiefung (116) mit seiner Vorderseite einer Unterseite der wenigstens einen Vertiefung (116) zugewandt angeordnet ist, ein erstes Kapselungsmaterial (108), das den Die (102) teilweise einkapselt, wobei wenigstens die Rückseite bedeckt ist, ein zweites Kapselungsmaterial (112), das die Vorderseitenmetallisierung (104F) bedeckt, und ein Haftvermittlermaterial (222) zwischen der Vorderseitenmetallisierung (104F) und dem zweiten Kapselungsmaterial (112) und in direktem physischem Kontakt mit dem zweiten Kapselungsmaterial (112) und der Vorderseitenmetallisierung (104F) auf.
Patent DE-102019102973-A1 (DE)
Title: Verfahren und anordnungen zum vereinfachen einer fahrzeugverriegelung
Inventor: MAZAIRA JORDAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Anordnungen zum Vereinfachen einer Fahrzeugverriegelung bereit. Es werden Verfahren und Anordnungen zum Vereinfachen einer Fahrzeugverriegelung offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug umfasst einen Motor, Räder, eine Tür, eine Türverriegelung, eine Drehmomentverriegelung, und einen Prozessor und einen Speicher. Die Drehmomentverriegelung soll die Drehmomentübertragung von dem Motor auf die Räder deaktivieren. Die Türverriegelung soll die Tür sichern. Der Prozessor und der Speicher stehen mit der Drehmomentverriegelung und der Türverriegelung in Kommunikation und sind konfiguriert, um: die Drehmoment- und Türverriegelung auf Grundlage des Empfangs von mindestens einem Sperrcode einzurücken und, wenn empfangene Authentifizierungsinformationen mit dem mindestens einen Sperrcode übereinstimmen, die Drehmoment- und Türverriegelung auszurücken.
Patent DE-102019107687-A1 (DE)
Title: Visuelle Crimpüberwachung
Inventor: LOSKE FELIX
IPC: H01R43/04
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung und/oder Überprüfung der Qualität einer Crimpung unter Verwendung einer Crimpmaschine (1) zur Crimpung eines Kabels (4) mit einer Kontakthülse (3) und unter Verwendung eines ersten optischen Sensors (61) zur Erfassung und/oder Aufzeichnung von ersten Bilddaten der Kontakthülse (3) und unter Verwendung einer Auswertelektronik (5), mit den Schritten:die ersten Bilddaten der Kontakthülse (3) werden von dem ersten optischen Sensor (61) erfasst;die Auswertelektronik (5) führt einen ersten Vergleich der ersten Bilddaten des ersten optischen Sensors (61) mit ersten Referenzdaten einer vorbestimmten Kontakthülse (3) durch, undder erste Vergleich wird auf Vorliegen eines vorbestimmten ersten Kriteriums geprüft;wenn das vorbestimmte erste Kriterium erfüllt ist, wird ein erstes Signal ausgegeben;wobei die Erfassung der ersten Bilddaten und der erste Vergleich und die Prüfung des ersten Kriteriums und die Ausgabe des ersten Signals durchgeführt werden, bevor das Kabel (4) mit der Kontakthülse (3) vercrimpt wird.Die Erfindung betrifft außerdem eine zur Durchführung des vorstehenden Verfahrens geeignete Crimpmaschine (1).
Patent DE-102019108827-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit Halbleiterlichtquellen und Lichtleitern
Inventor: SCHILDMANN SEBASTIAN
IPC: F21S41/24
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit wenigstens einer Halbleiterlichtquelle, die eine ebene Lichtaustrittsfläche aufweist, und mit einem Lichtleiter, der eine mit aus der Lichtaustrittsfläche austretendem Licht direkt beleuchtbare Lichteintrittsfläche aufweist, die der Lichtaustrittsfläche gegenüberliegt und die sich über die Ränder der Lichtaustrittsfläche hinaus erstreckt. Die Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Halbleiterlichtquelle dazu eingerichtet ist, in einem zentralen Bereich ihrer Lichtaustrittsfläche eine größere Leuchtdichte zu erzeugen als in einem an den zentralen Bereich angrenzenden äußeren Bereich.
Patent DE-102019109059-A1 (DE)
Title: Ausweis-, wert- oder sicherheitsdokument sowie verfahren und vorrichtung zur herstellung eines solchen
Inventor: MOMBREÉ ALEXANDER
IPC: B42D25/318
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (100) mit einem Grundkörper (102), der eine Oberfläche (104, 106) umfasst. Auf welche oder in welche ein Beschriftungsfeld (108) appliziert ist, das ausgebildet ist, ein dokumentenechtes Farbmittel bei seinem Aufbringen auf dem Beschriftungsfeld (108) an- und/oder aufzunehmen. Das Beschriftungsfeld (108) umfasst oder besteht aus einer Schicht (112) eines mittels des Farbmittels beschriftbaren oder beschreibbaren Lacks. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren und eine Vorrichtung (300) zur Herstellung des Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100).
Patent DE-102019109175-A1 (DE)
Title: LED-Lampe mit transparentem Rohr und Endkappe
Inventor: HUANG JIANJIAN
IPC: F21V25/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Endkappe für eine nachrüstbare LED-Lampe und eine Schutzkappe, die der Endkappe entspricht. Die Endkappe und die Schutzkappe bilden ein Schutzsystem zur Vermeidung einer elektrischen Gefährdung. Das Schutzsystem ist für den Einsatz mit einer LED-Lampe vorgesehen.
Patent DE-102019109283-A1 (DE)
Title: Membranbruchüberwachung
Inventor: FREISSLER BERND
IPC: F04B43/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membraneinheit (1) für eine Membranpumpe mit einem Membrankern (2), der eine Aufnahme (3) für eine Schubstange (4, 4', 4") eines Pumpenantriebs aufweist, und einer mehrlagigen, mit dem Membrankern (2) verbundenen Pumpenmembran (5), wobei die Pumpenmembran (5) aufweist eine fluidundurchlässige Arbeitsmembranlage (6), die im Betrieb der Membranpumpe mit einem von der Membranpumpe zu fördernden Fluid in Kontakt kommt, und eine fluidundurchlässige Sicherheitsmembranlage (7), ein abgedichtetes Volumen (12) zur Aufnahme eines durch die Arbeitsmembranlage tretenden Fluids, das zwischen der Arbeitsmembranlage (6) und der Sicherheitsmembranlage (7) angeordnet ist, und einen ersten Einspannbereich (9), mit dem die Pumpenmembran (5) in einer Aufnahme der Membranpumpe aufnehmbar ist, wobei der erste Einspannbereich (9) einen Ring bildet, der den Membrankern (2) ringförmig umgibt. Um eine Membraneinheit für eine Membranpumpe bereitzustellen, welche auf einfache Weise eine Erfassung eines Bruchs der Arbeitsmembranlage ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass innerhalb des von dem ersten Einspannbereich (9) gebildeten Rings zumindest ein Element (13, 27, 25) eines Sensors zum Erfassen eines in das abgedichtete Volumen (12) der Pumpenmembran (5) eindringenden Fluids vorgesehen ist.
Patent DE-102019110849-A1 (DE)
Title: Fluidleitung mit einem Wellenformabschnitt
Inventor: KINTEA DANIEL
IPC: F16L51/04
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidleitung (10) mit einem Wellenformabschnitt (12), wobei der Wellenformabschnitt (12) sich mindestens in einem Minimalabstand (14) entlang einer Längsachse (16) der Fluidleitung (10) erstreckt, wobei der Wellenformabschnitt (12) ein Wellenbergelement (18) aufweist, das entlang einer sich um die Längsachse (16) der Fluidleitung (10) erstreckenden Umfangsrichtung (20) einen variierenden Abstand (22) zur Längsachse (16) aufweist, wobei der Abstand (22) einen Abstandsverlauf in Umfangsrichtung (20) umfasst, wobei der Abstandsverlauf eine nicht-kreisförmige Kontur bereitstellt. Mit der Erfindung wird damit eine Fluidleitung (10) mit einem Wellenformabschnitt (12) bereitgestellt, die einen Druckabfall an dem Wellenformabschnitt (12) vermindert.
Patent DE-102019112037-A1 (DE)
Title: Fahrzeugspeichervorrichtung
Inventor: WHITMAN DANIEL W
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine Fahrzeugspeichervorrichtung beinhaltet eine Vielzahl von planaren Platten und eine Vielzahl von Scharnieren, die jede der Vielzahl von planaren Platten schwenkbar mit einer benachbarten aus jeder der Vielzahl von planaren Platten verbinden.
Patent DE-102019115131-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil, elektrische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von elektrischen Bauteilen
Inventor: VALTERE MARKUS
IPC: H01L41/047
Filed: 2019-06-05
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das elektrische Bauteil (10) eine piezoelektrische Schicht (1a), eine Elektrodenstruktur (2) mit einer ersten Elektrode (21) auf einer Oberseite (11) der piezoelektrischen Schicht und eine metallische Beschichtung (3). Eine Seitenfläche (12) des elektrischen Bauteils erstreckt sich quer zur Oberseite. Die Elektrodenstruktur bildet zusammen mit der piezoelektrischen Schicht einen Resonator für Schallwellen. Die metallische Beschichtung bildet einen Großteil der Seitenfläche des elektrischen Bauteils.
Patent DE-102019117377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Behältern
Inventor: MUSZINSKI OLAF
IPC: B65G47/74
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Transportieren von Behältern, und dabei insbesondere zum Transportieren von Behältern in einem Übergabebereich zwischen zwei in Transportrichtung benachbarten Transportelementen. Gemäß einem ersten Aspekt bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zum Transportieren von Behältern auf einer Transportstrecke in einer Transportrichtung. Die Vorrichtung umfasst zumindest ein erstes und ein zweites Transportelement, die über einen Transportstreckenabschnitt entlang der Transportstrecke miteinander verbunden sind. Vorzugsweise weist die Vorrichtung zumindest drei Transportelemente auf. Der Transportstreckenabschnitt weist dabei einen ersten und einen zweiten Transportstreckenabschnitt auf, von denen zumindest der erste und/oder zweite Transportstreckenabschnitt teilkreisförmig ausgebildet ist. Zwischen dem ersten und zweiten Transportstreckenabschnitt ist ein dritter Transportstreckenabschnitt entlang der Transportstrecke vorgesehen. Erfindungsgemäß weist der dritte Transportstreckenabschnitt zumindest einen Übergangskurvenabschnitt mit einer verstellbaren Kurvenbahn auf.