baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128710-B3 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Antriebsstrang
Inventor: MERKEN DANIEL
IPC: F16H57/032
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betreibbarer Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs (2) umfassend eine elektrische Maschine (3) und eine Getriebeanordnung (4), wobei die elektrische Maschine (3) und die Getriebeanordnung (4) eine bauliche Einheit (5) bilden, und die bauliche Einheit (5) ein erstes Gehäuseteil (6) und ein zweites Gehäuseteil (7) umfasst, wobei das erste Gehäuseteil (6) und/oder das zweite Gehäuseteil (7) Befestigungsmittel (8) aufweist, wodurch eine vordefinierte Positionierung des ersten Gehäuseteils (6) gegenüber dem zweiten Gehäuseteil (7) bewirkt ist, und das erste Gehäuseteil (6) insbesondere aus einem metallischen Material gebildet ist, wobei das zweite Gehäuseteil (7) aus einem Kunststoff mittels Urformverfahren, insbesondere mittels eines Spritzgussverfahrens, geformt ist, und wenigstens ein Einlegeteil (9) aufweist, welches so von Kunststoff umgeben ist, dass es axial- und/oder radialkraft- und/oder drehmomentübertragend in dem zweiten Gehäuseteil (7) angeordnet ist, wobei das Einlegeteil (9) eine spezifische dämpfende Steifigkeit zwischen >= 1.500 kN*cm/g und <=25.000 kN*cm/g, bevorzugt zwischen >=1.800 kN*cm/g und <=15.000 kN*cm/g aufweist und das Gehäuseteil (7) eine spezifische dämpfende Steifigkeit zwischen >=20 kN*cm/g und <1.800 kN*cm/g, bevorzugt zwischen >= 200 kN*cm/g und <1.500 kN*cm/g besitzt.
Patent DE-102021119992-B3 (DE)
Title: Datengetriebenes Verfahren zum Regeln einer Fertigungsmaschine, Prozessor und zweiter Rechner, Computerprogramm
Inventor: BAUER HEIKO
IPC: G05B13/04
Filed: 2021-08-02
Granted: 2022-12-29
Abstract: In einem Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein datengetriebenes Verfahren zum Regeln einer Fertigungsmaschine (FM), insbesondere einer Spritzgießmaschine, mit Führungsgrößen auf Basis von Prozessdaten des Fertigungsprozesses der Fertigungsmaschine (FM), mit folgenden Verfahrensschritten, die auf einem Prozessor der Fertigungsmaschine (FM) ausgeführt werden:- Bereitstellen (S1) einer ersten Schnittstelle (P1) zu einem ersten Rechner (R1) mit einem ersten Speicher (MEM1), in dem eine Qualitätsmetrik oder ein Verarbeitungsfenster als Qualitätsvorgabe für den Fertigungsprozess gespeichert ist;- Bereitstellen (S2) einer zweiten Schnittstelle (P2) zu einem zweiten Rechner (R2) mit einem zweiten Speicher (MEM2), in dem ein Prozessmodell (PM) gespeichert ist, das beschreibt, wie die Prozessdaten sich ändern, wenn sich Führungsgrößen ändern, wobei das Prozessmodell (PM) ein cGAN umfasst;- Messen (S3) von Prozessdaten und Einlesen von weiteren Prozessdaten von einem Maschinenregler (MR) inclusive Maschinendaten und Führungsgrößen;- Berechnen (S4) einer Qualitätsregeldifferenz (e) durch Vergleich von gemessenen Prozessdaten oder eingelesenen weiteren Prozessdaten mit den im ersten Speicher (MEM1) gespeicherten Qualitätsvorgaben;- Berechnen (S5) von modifizierten Führungsgrößen aus dem im zweiten Speicher (MEM2) gespeicherten Prozessmodell (PM) und der berechneten Qualitätsregeldifferenz (e);- Regeln (S6) der Fertigungsmaschine (FM) mit dem Maschinenregler (MR) auf Basis der berechneten modifizierten Führungsgrößen.
Patent DE-102021120036-B3 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung und Verfahren zu ihrem Rückspülen
Inventor: HENKEL JOCHEN
IPC: B01D63/04
Filed: 2021-08-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtrationsvorrichtung zum Abtrennen von Permeat aus einem zu trennenden Gemisch mit mindestens einem Filtrationsmodul (1), das ein zentrales Permeatrohr (2) zum Ableiten des Permeates und eine Mehrzahl von Hohlfasermembranen (3) aufweist, die in Längs- und Umfangsrichtung des Permeatrohres (2) verteilt um das Permeatrohr (2) angeordnet sind, wobei die Innenseiten der Hohlfasermembranen jeweils in Fluidverbindung mit dem Innenraum des Permeatrohres (2) stehen, um mittels der Hohlfasermembranen (3) aus dem zu trennenden Gemisch gefiltertes Permeat in das Permeatrohr (2) abzuleiten. Es wird vorgeschlagen, dass im Innenraum des Permeatrohres (2) ein Verdrängungskörper (6) angeordnet ist, der das im Innenraum des Permeatrohres (2) für Permeat zur Verfügung stehende Volumen reduziert.
Patent DE-102021211270-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors eines elektrischen Fahrrads, Motorsteuergerät, Fahrrad
Inventor: RÖSCH PATRIK
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-10-06
Granted: 2022-11-17
Abstract: Es ist Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors eines elektrischen Fahrrads gezeigt, wobei das Fahrrad den Elektromotor und eine Kurbel aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Erfassen (S1.1) eines Eingangsdrehmoments zu wenigstens zwei unterschiedlichen Zeitpunkten, wobei das Eingangsdrehmoment ein von einem Fahrer des Fahrrads auf die Kurbel aufgebrachtes Drehmoment ist, Erfassen (S1.2) einer Kadenz der Kurbel zu wenigstens zwei unterschiedlichen Zeitpunkten, Bestimmen (S2.1) einer zeitlichen Änderung des Eingangsdrehmoments basierend auf dem erfassten Eingangsdrehmoment zu wenigstens zwei unterschiedlichen Zeitpunkten, Bestimmen (S2.2) einer zeitlichen Änderung der Kadenz basierend auf der erfassten Kadenz zu wenigstens zwei unterschiedlichen Zeitpunkten, Bestimmen (S3) eines Basisdrehmoments in Abhängigkeit von der zeitlichen Änderung des Eingangsdrehmoments und in Abhängigkeit von der zeitlichen Änderung der Kadenz, wobei im Schritt des Bestimmens (S3) die Abhängigkeit des Basisdrehmoments von der zeitlichen Änderung des Eingangsdrehmoments mit steigender Kadenz abnimmt, und wobei im Schritt des Bestimmens (S3) die Abhängigkeit des Basisdrehmoments von der zeitlichen Änderung der Kadenz mit steigender Kadenz zunimmt, und Ansteuern (S6) des Elektromotors mit einem Zieldrehmoment in Abhängigkeit von dem Basisdrehmoment.
Patent DE-102022103042-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung der Standsicherheit von Masten
Inventor: GEHRKE MATTHIAS
IPC: G01B11/16
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-05-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (10) zur Überprüfung der Standsicherheit von zumindest einem Mast (12).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kamera (14) umfasst ist, die auf den Mast (12) ausgerichtet und von einer Bodenposition (16) von einer Bedienperson bedienbar ist, wobei auf einem Kamerabild (15) ein oberer Bereich (18) des Mastes (12) abgebildet ist. Alternativ kann o zumindest eine Kamera (14) an dem oberen Bereich (18) des Mastes (12) angeordnet sein, wobei das Kamerabild (15) einen Bodenbereich des Mastes (12) oder einen Bereich in der Umgebung des Mastes (12) zeigt, sodass eine Relativbewegung zwischen dem Bodenbereich und dem oberen Bereich (18) des Mastes (12) ermittelbar ist.Gegenstand der Erfindung ist weiterhin ein Verfahren (40) zur Überprüfung der Standsicherheit von zumindest einem Mast (12) durch Erkennung einer plastischen Verformung des Mastes (12), insbesondere mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10).
Patent DE-102022116191-B3 (DE)
Title: Kühlanordnung für geröstetes pflanzliches Schüttgut, Rösteranordnung sowie Verfahren zum Betreiben der Rösteranordnung
Inventor: HAINKE PETER
IPC: A23N12/08
Filed: 2022-06-29
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung für geröstetes pflanzliches Schüttgut (16) mit einem Kühlraum (30) zum Abkühlen des gerösteten pflanzlichen Schüttgutes (16), wobei in dem Kühlraum (30) eine Schüttgutfläche (26) ausgebildet ist, wobei eine Sensoranordnung (40) mit mindestens einem Temperatursensor (42) zur Temperaturüberwachung des gerösteten pflanzlichen Schüttgutes (16) in dem Kühlraum (30) vorgesehen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Rösteranordnung (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben der Rösteranordnung (2).
Patent DE-4224530-B4 (DE)
Title: Prozessor zum Erzeugen einer Walsh-Transformierten
Inventor: DENT PAUL W
IPC: G06F17/14
Filed: 1992-07-24
Granted: 2004-09-09
Abstract: Prozessor zum Erzeugen einer Walsh-Transformierten durch im wesentlichen gleichzeitiges Berechnen von M Kombinationen aus M Eingangswerten, wobei M = 2 N , N ist eine positive Ganzzahl, gilt, und. wobei die Eingangswerte Binärwerte in Zweierkomplementdarstellung sind, aufweisend:  (a) N elektrisch in Reihe geschaltete Stufen (11,12), wobei jede Stufe ein Kreuznetzwerk (11) aus M in einem vorbestimmten Muster zu einem Satz (12) von M/2 Butterfly-Schaltungen elektrisch miteinander verbunden Leitern (I) aufweist, wobei jede Butterfly-Schaltung (12) eine Einrichtung zum Berechnen einer Summe und einer Differenz von zwei durch das Kreuznetzwerk (11) jeder Butterfly-Schaltung (12) entsprechend vorgelegten Werten aufweist und die Summe und die Differenz entsprechenden Leitern (I) des Kreuznetzwerks (11) der nächsten Stufe (11,12) vorlegt, und  (b) wobei die einem Kreuznetzwerk (11) einer ersten Stufe (11-1, 12-1) vorgelegten Eingangswerte (S) seriell und mit den niedrigstwertigsten Bit zuerst vorgelegt werden, und im wesentlichen gleichzeitig damit die Walsh-Transformierte (W) der Eingangswerte durch Butterfly-Schaltungen (12-N)...
Patent DE-4229526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Einbringen von biologisch aktiven Geweben oder Zellen in den menschlichen Körper
Inventor: SCHREZENMEIR JUERGEN
IPC: A61M37/00
Filed: 1992-09-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme und zum Einbringen von biologisch aktiven Geweben oder
Zellen in den menschlichen Körper,
die von der Blutversorgung unabhängig
sind und Hormone und andere Wirkstoffe bilden, bestehend aus einem
geschlossenen Behältnis,
in dessen Inneren das Gewebe oder die Zellen angeordnet sind und das
zumindest teilweise aus einer Membran oder Kapsel mit selektiver
Permeabilität
gebildet wird, durch welche Körperflüssigkeiten
hindurch diffundieren, Antikörper
und Abwehrzellen jedoch zurückgehalten
werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Behältnisses
Hämoglobin
oder andere Sauerstoffträger
eingebracht sind, die das Gewebe (2) oder die Zellen umgeben.
Patent DE-4404659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nietverbindung sowie Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BUDDE LOTHAR
IPC: B21J15/02
Filed: 1994-02-14
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Nietverbindung zwischen flächig aufeinanderliegenden Blechen,
bei dem Material der Bleche mittels eines Stempels nach Art eines
Tiefziehvorgangs ohne Aufschneiden der Bleche in den Formhohlraum
einer Matrize zum Ausformen einer Eintiefung in den Blechen verdrängt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Preßkörper durch
den Stempel in die Eintiefung der Bleche gedrückt und hierbei radial aufgeweitet
wird, wodurch die Bleche durch den Preßkörper fließverformt werden, um mit dem
Preßkörper eine
formschlüssige Verbindung
einzugehen.
Patent DE-4417045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ortsbestimmung von Fahrzeugen
Inventor: BOSSERT MARTIN
IPC: G01S5/10
Filed: 1994-05-14
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Ortsbestimmung von Fahrzeugen, insbesondere zur Bestimmung, an welcher von vielen Erfassungsstellen für die Erhebung von Nutzungsgebühren für Verkehrswege sich ein Fahrzeug befindet, bei welchem von im Fahrzeug befindlichen Mobilstation eines zellularen Mobilfunknetzes durch Bildung von Differenzen der Laufzeiten von Signalen zwischen der Mobilstation und mehreren Feststationen des Mobilfunknetzes ermittelt wird, in welchem Gebiet innerhalb einer bestimmten Zelle sich die Mobilstation befindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Mobilstation durch Empfang eines Signals mindestens akeneines in dem ermittelten Gebiet betriebenen Beken-Senders, der eine lokal begrenzte Erfassungsstelle durch seine Leistung, Richtcharakteristik und Frequenz festlegt, ermittelt, dass das Fahrzeug eine in dem zuvor ermittelten Gebiet liegende Erfassungsstelle durchfährt.
Patent DE-4428342-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hinterradlenkungsregelung
Inventor: SUSUKI YUTA
IPC: B62D101/00
Filed: 1994-08-10
Granted: 2007-06-14
Abstract: Hinterradlenkregelvorrichtung
mit einer den Vorderradlenkwinkel erfassenden Einrichtung (91) zum
Erfassen eines Lenkwinkels (θf)
von Vorderrädern
eines Fahrzeugs, einer bewegliche Ladung erfassende Einrichtung
(93) zum Erfassen einer beweglichen Ladung (W) des Fahrzeugs, einer
Hinterradlenkeinrichtung (30) zum Lenken von Hinterrädern des
Fahrzeugs und einer Regeleinrichtung (95) zum Regeln der Betätigung der
Hinterradlenkeinrichtung in Übereinstimmung
mit dem erfaßten
Vorderradlenkwinkel und der erfaßten beweglichen Ladung, um
die Hinterräder
mit einem festgesetzten Lenkwinkel einer zum erfaßten Lenkwinkel
der Vorderräder
identischen Phasenrichtung zu lenken, wobei  die Regeleinrichtung
einen Hinterradlenkwinkel (θr)
festsetzt, der dem erfaßten
Vorderradlenkwinkel entspricht, und eine Ansprechverzögerung festsetzt,
durch die das Ansprechen des festgesetzten Hinterradlenkwinkels
bezüglich
einem Lenken der Vorderräder
verzögert
ist, so daß  ein
Maß für die Ansprechverzögerung erster
Ordnung mit einem Anwachsen der erfaßten beweglichen Ladung abnimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Verzögerungszeit de Hinterräder um so
kürzer
ist, je langsamer die Lenkbewegung der Vorderräder ist.
Patent DE-10024809-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Detektion von Schäden in der Isolation von elektrischen Leitungen und Kabelbäumen
Inventor: MILKOVIC NIKOLA
IPC: G01R31/16
Filed: 2000-05-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Schäden in
der Isolierung von elektrischen Leitungen und Kabelbäumen, bei
dem zwischen mindestens einem Leiter einer Leitung und einer äußeren Gegenelektrode
oder einem weiteren Leiter des Kabelbaumes eine Prüfspannung
angelegt und Vorentladungen oder Entladungen elektrisch, optisch, akustisch
oder chemisch erfasst werden, wobei die Detektion in einem Prüfraum vorgenommen
wird, der vor der Detektion abgeschlossen und dessen Atmosphäre mittels mindestens
teilweisen Gasaustausches durch ein Prüfgas oder Prüfgasgemisch
mit einer geringeren Durchschlagspannung als der von Luft ersetzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zu detektierende Bereich
der Leitung oder des Kabelbaumes von einem einen Prüfraum bildenden
Prüfgefäß zangenartig
umfasst wird.
Patent DE-10031599-B4 (DE)
Title: Spulenelement
Inventor: TAKEDA KAZUHIRO
IPC: H01F27/29
Filed: 2000-06-29
Granted: 2005-06-23
Abstract: Ein Spulenelement, das sogar bei einer verkleinerten Konfiguration einen hohen Q-Faktor liefert, umfaßt einen säulenartigen Körper, eine Spule, die um diesen Körper gewickelt ist, eine Anschlußelektrode, die an beiden Enden des Körpers 7 vorgesehen ist und die mit der Spule verbunden ist, und ein Schutzmaterial, um die Spule zu bedecken, wobei es eine relative Dielektrizitätskonstante von nicht mehr als 6,0 aufweist.
Patent DE-10103034-B4 (DE)
Title: GPS-Daten-gestütztes Personennotrufverarbeitungssystem
Inventor: MISE TOSHIRO
IPC: G01S5/00
Filed: 2001-01-24
Granted: 2004-07-15
Abstract: GPS-Daten-gestütztes Personennotrufverarbeitungssystem mit:  einem GPS-Endgerät (10) zum Empfangen von GPS-Daten von GPS-Satelliten (1) und Senden der GPS-Daten an ein drahtloses Kommunikationsnetz (70),  einem Nachrichtenzentrum (50), das die GPS-Daten von dem GPS-Endgerät über das drahtlose Kommunikationsnetz zur Verarbeitung der GPS-Daten und zum Erhalten einer Position des GPS-Endgerätes empfängt,  
 einem mobilen Endgerät (30), das separat von dem GPS-Endgerät vorgesehen ist und von einer Person zu tragen ist, wobei das mobile Endgerät zur drahtlosen Kommunikation entweder direkt oder indirekt mit dem GPS-Endgerät fähig ist und eine Anforderungstaste (35) aufweist, bei deren Aktivierung ein Hilferufsignal an das GPS-Endgerät ausgesendet wird,  ferner wenigstens eines von dem GPS-Endgerät und dem mobilen Endgerät einen Identifikationscode (ID-Code) aufweist, der mit dem Hilferufsignal über das drahtlose Kommunikationsnetz an das Nachrichtenzentrum übertragbar ist,  weiterhin das Nachrichtenzentrum eine Datenbanktabelle (55) aufweist, in der eine Beziehung zwischen dem ID-Code und den persönlichen Informationen über die das mobile...
Patent DE-10108562-B4 (DE)
Title: Servierwagen
Inventor: VANSELOW HEIKO
IPC: A47J47/00
Filed: 2001-02-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: Servierwagen
(1) mit einem Korpus (4) mit mehreren Vorratsräumen (16, 17, 33, 34, 35, 38)
der auf mehreren Laufrollen (2, 3) gelagert ist, wobei an der Oberseite
(6) des Korpus (4) des Servierwagens (1) eine Schneidevorrichtung
(5) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, daß der Korpus (4) des Servierwagens
(1) in seiner Grundfläche
elliptisch ist und in durch eine in horizontaler Richtung verlaufende
Trennebene (10) in einen oberen und einen unteren Bereich (11, 12)
und in Längsrichtung
der elliptischen Grundform in drei Abschnitte (13, 14, 15) gegliedert
ist, wobei der erste und der dritte Abschnitt (13, 15) den zweiten
Abschnitt (14), an dessen Oberseite (6) die Schneidevorrichtung
(5) angeordnet ist, symmetrisch umfassen und im oberen Bereich (11)
des ersten und dritten Abschnitts (13, 15) ein erster und ein zweiter
Vorratsraum (16, 17) ausgebildet ist, die zur Befüllung und
Entnahme von Waren nach oben offen sind.
Patent DE-10114844-B4 (DE)
Title: Selbsteinstellendes Kupplungsausrücklager
Inventor: KLOEPFER BERNHARD DIPL ING
IPC: F16D13/75
Filed: 2001-03-24
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ausrücklager, vorzugsweise für eine in Kraftfahrzeugen eingesetzte Schalttrennkupplung, bestehend aus einem als Schrägschulterlager gestalteten Wälzlager, das einen drehstarr angeordneten Innenring (3) und einen umlaufenden Außenring (2) umfasst, sowie zwischen beiden Lagerringen geführte Wälzkörper (5), wobei ein mit der Schalttrennkupplung verbundenes Federmittel an einem Ringflansch des Außenrings (2) abgestützt ist und zur Erzielung eines selbsteinstellenden Ausrücklagers (1) ein geneigt verlaufender Flansch (11) des Innenrings (2) an einem Stützring (7a bis 7e) über komplementär gestaltete Kugelkalottensegmente (14, 15) in einem Kontaktbereich (13) kraftschlüssig abgestützt sind, wobei zumindest ein Kugelkalottensegment (14, 15) verschleißmindernd und reibungsmindernd gestaltet ist, und ein Druckring (17a bis 17c) an dem Flansch (11) des Innenrings (3) auf der von dem Stützring (7a bis 7e) abgewandten Seite kraftschlüssig anliegt, wobei der Flansch (11) und der Druckring (17a bis 17c) in einer Kontaktzone (16) komplementär gestaltete Kugelkalottensegmente (18, 19) bilden.
Patent DE-10121490-B4 (DE)
Title: Beruhigungssauger
Inventor: VOGL KNUT
IPC: A61J17/00
Filed: 2001-05-03
Granted: 2005-06-23
Abstract: Beruhigungssauger,
bei welchem ein Saugernippel in eine Mundplatte eingesetzt und durch
ein Halteelement verklemmt ist, wobei die Außenseite (7) des Halteelements
(6) derart geformt ist, dass sie im Wesentlichen oberflächenbündig in
die Außenseite
der Mundplatte (2, 3, 4) integriert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mundplatte am Mund anliegende Abschnitte (2, 4) und einen
zwischen diesen nach außen
vorspringenden, sich über
die Breite der Mundplatte erstreckenden und eine an die Gesichtskontur
angepasste Krümmung
aufweisenden Abschnitt (3), in den das Halteelement (6) integriert
ist, aufweist, wobei die seitlichen Enden der Mundplatte rinnenartige
Ablauföffnung
(11) bilden.
Patent DE-10133572-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A61H1/02
Filed: 2001-07-13
Granted: 2007-02-22
Abstract: Trainingsgerät zur medizinischen Therapie
und Rehabilitation, zur Vermessung und zum Training von Körpermuskelpartien,
insbesondere für
Arm- und Beinextremitäten  – mit mindestens
einer schwenkbaren Hand- (18, 518) und Fußauflageplatte (18A, 518A),
wobei die Hand- und/oder Fußauflageplatte
einzeln bewegliche Finger- bzw. Zehenauflageflächen (33, 33A, 533, 533A) aufweisen,  – mit Positionierungsmitteln
zur reproduzierenden Einstellung von Bauteilen (1, 1A, 2, 2A, 5,
55, 56, 35) zur Relativlage des Patienten, wobei die Bauteile und
eine Sitz- und Liegefläche
(12) räumlich
verstellbar und mit Hilfe einer zentralen Rechnereinheit (39) ansteuerbar
sind,  – mit
Antrieben (11, 511, 11A, 511A) zur Bewegung der Auflagen (18, 518,
18A, 518A) zum Zweck der Therapie,  – mit Sensoren zur Vermessung
von Kräften
und Beweglichkeiten,  – und
mit einzelnen Motorantrieben (19, 20, 23, 40) und zugehörigen Sensoren
(24, 24A) zur Messwertaufnahme, die den Fuß- und/oder Handauflageplatten
(18, 18A, 518, 518A) sowie den zugehörigen Finger- bzw. Zehenauflageflächen...
Patent DE-10141213-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Nockenwelle im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: HALMANSEGER LEONHARD
IPC: F01L1/34
Filed: 2001-08-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Anordnung
einer Nockenwelle im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine,  – bei der
die im Zylinderkopf (2) über
ein mit einem Spurlager (3) kombiniertes Gleitlager (4) angeordnete
Nockenwelle (1, 1') mit einem hydraulisch gesteuerten Phasensteller
(5) ausgerüstet
ist, dem  – ein
Hydraulikmedium aus im Zylinderkopf (2) angeordneten Kanälen (6,
7) über
einen umfänglich
mit einem zylinderkopfseitigen Gehäuse (8) zusammenwirkenden Wellenbund
(9) und weiteren Kanälen
(10, 11) in der Nockenwelle (1, 1') zugeführt ist, wobei  – die ersten
Kanäle
(6, 7) mit den zweiten Kanälen
(10, 11) über
im Wellenbund (9) angeordnete, vom Gehäuse (8) abgedeckte und nach
außen
abgedichtete Umfangsnuten (12, 12') in Verbindung stehen,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der in einem geteilt ausgebildeten Gehäuse (8) angeordnete Wellenbund
(9) ein integriert angeordnetes Gleitlager (4) mit Spurlager (3)
umfasst mit beiderseits des Gleitlagers (4) ausgebildeten axialen
Spurlager-Anschlagflächen
(13, 13') in gegenüber
dem Gleitlager-Durchmesser größeren Ausnehmungen
(14, 14') im...
Patent DE-10143567-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: NOONE MATTHEW
IPC: B60B7/00
Filed: 2001-09-05
Granted: 2009-04-09
Abstract: Rad
mit einer Felge (2), einer Radnabe (3) und mehreren Speichen (4),
die die Felge (2) mit der Radnabe (3) verbinden, und mit einer an
dem Rad befestigten Radabdeckung wobei die Radabdeckung aus mehreren
gleichartigen einzelnen Modulen (6) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die einzelnen Module (6) jeweils eine Speiche (4) abdecken.
Patent DE-10210697-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Deckschicht auf einem Substrat für eine Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit sowie eine Einheit aus Substrat und Deckschicht
Inventor: ZERFAS HANS-RAINER
IPC: H01M8/12
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Deckschicht (108; 108'; 108'') auf einem Substrat (110) für eine Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit (116) einer Brennstoffzelle, wobei als Substrat (110) ein Metallgestrick, ein Metallgewebe, ein Metallgeflecht und/oder ein Metallvlies verwendet wird, wobei die Deckschicht (108; 108'; 108'') als Untergrund für die Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit (116) dient und wobei die Deckschicht (108; 108'; 108'') aus einem Deckschicht-Vormaterial gebildet wird, welches ein metallisches Material, ein Lösungsmittel und ein Bindemittel umfaßt, wobei als Bindemittel ein Kautschuk verwendet wird.
Patent DE-10238625-B4 (DE)
Title: Spanabtragende Drückmaschine
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: B23P23/04
Filed: 2002-08-19
Granted: 2007-12-13
Abstract: Werkzeugmaschine
(1) zur Umformung von Werkstücken
(2) in Form eines Hohlkörpers
mit rotationssymmetrischer Öffnung
(3), wobei  – das
Werkstück
(2) im Bereich der Arbeitsspindel in ein Spannfutter (4) um die
Achse (5) der rotationssymmetrischen Öffnung (3) rotierbar eingespannt
ist,  – die
Werkzeugmaschine ein in das Werkstück (2) ein- und ausführbare rotierende
Formbuchse (6) im Bereich des Reitstockes aufweist,  – die Werkzeugmaschine
zumindest zwei längs
und quer zur Spindelachse (5) verfahrbare Werkzeuge (7, 8, 9) aufweist,  – zumindest
ein Werkzeug ein Drückwerkzeug
(7) zur Umformung des Werkstückes
(2) im Bereich der rotationssymmetrischen Öffnung (3) durch Ausübung von
Druckkräften auf
die Werkstückoberfläche (11)
ist, wobei das Werkstück (2)
in seinem Umfang begrenzbar ist bis es zumindest teilweise an die
eingeführte
Formbuchse (6) anlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest
ein Werkzeug ein spanabtragendes Werkzeug (8) zum Abstechen des
durch Drücken
umgeformten Werkstückes
(2) ist und...