baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135152-A1 (DE)
Title: Zierteil mit einer abschnittsweise durchleuchtbaren Chromoberfläche sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: VEIT SANDRA
IPC: B60Q3/14
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zierteil (1) für ein Fahrzeug mit einer Sichtseite (S) und einer von der Sichtseite (S) abgewandten Rückseite (R), wobei das Zierteil (1) ein Trägerelement (10), eine auf einer zu der Sichtseite (S) weisenden Seite des Trägerelements (10) aufgebrachte Chromschicht (11) sowie eine auf einer zu der Sichtseite (S) weisenden Seite der Chromschicht (11) aufgebrachte transluzente Kaschierschicht (12) aufweist, wobei das Trägerelement (10) zumindest abschnittsweise transparenten ist, wobei eine zu der Sichtseite (S) weisende Oberfläche der Chromschicht (11) einen ersten Bereich (11A) mit einer ersten Oberflächenstruktur und einen zweiten Bereich (11B) mit einer zweiten Oberflächenstruktur aufweist, wobei der erste Bereich (11A) und der zweite Bereich (11B) durch zumindest eine Ausnehmung (13, 13', 13") der Chromschicht (11) voneinander abgegrenzt sind, welche an dem transparenten Abschnitt des Trägerelements (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019135746-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer Näherungssensoranordnung
Inventor: SCHÖDEL SEBASTIAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb einer Näherungssensoranordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2), welche mit mindestens einer kapazitativen Sensoreinheit (4) ausgestattet ist, wobei die Sensoreinheit (4) mindestens eine Sensorelektrode (5, 6) und eine Steuereinheit (7) mit einem Signalgenerator (8) aufweist, wobei die mindestens eine Sensorelektrode (5, 6) mit dem Signalgenerator (8) in einer Sensorschaltung (9) verschaltet ist, wobei die Sensorschaltung (9) mit mindestens einer weiteren elektrischen Schaltung (10, 11) der Kraftfahrzeugelektronik (12) des Kraftfahrzeugs (2) elektrisch gekoppelt ist, wobei in einer Messroutine die mindestens eine Sensorelektrode (5, 6) mittels des Signalgenerators (8) in der Sensorschaltung (9) mit einem elektrischen Signal aufweisend eine vorgegebene Messfrequenz beaufschlagt wird und mittels der Steuereinheit (7) eine Abstandsinformation der mindestens einen Sensorelektrode (5, 6) ermittelt wird. Es wird vorgeschlagen, dass in einer Frequenzvorgaberoutine für die Messfrequenz eine Schaltungsgröße der Sensorschaltung (9) bei mindestens einer Prüffrequenz bestimmt wird, dass die Schaltungsgröße auf Erfüllen eines vorgegebenen Auswahlkriteriums geprüft wird und dass die Messfrequenz derart ausgewählt wird, dass bei der Messfrequenz das Auswahlkriterium eingehalten wird.
Patent DE-102019200391-A1 (DE)
Title: Steuerungs- und Überwachungssystem für eine Windenergieanlage und ein Verfahren zur Überwachung und Steuerung einer solchen
Inventor: KREIDENWEISS JOCHEN
IPC: F03D17/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerungs- und Überwachungssystem (14) für eine Windenergieanlage (1),- mit einer sensorischen Überwachungseinrichtung (5) zur sensorischen Überwachung eines Umfeldes (6) der Windenergieanlage (1),- mit einer Auswerte-/Signaleinrichtung (7) zur Auswertung der von der Überwachungseinrichtung (5) gelieferten Daten, wobei die Auswerte-/Signaleinrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass sie die von der Überwachungseinrichtung (5) gelieferten Daten mit einem Ursprungsdatensatz vergleicht und bei einer vordefinierten Abweichung ein Signal erzeugt und an eine Steuer-/Meldeeinrichtung (8) übermittelt,- dass die Steuer-/Meldeeinrichtung (8) derart ausgebildet ist, dass sie bei einem von der Auswerte-/Signaleinrichtung (7) empfangenen Signal, eine Meldung an eine externe und zuständige Überwachungsstelle (9) sendet und/oder die Windenergieanlage (1) steuert, insbesondere abschaltet.
Patent DE-102019201168-A1 (DE)
Title: Antenne für ein Hochfrequenzsystem für ein Kraftfahrzeug, Abgasbehandlungssystem sowie Verfahren zum Betreiben einer Antenne
Inventor: HAFT GERHARD
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-01-30
Abstract: Eine Antenne für ein Hochfrequenzsystem (200) für ein Kraftfahrzeug weist auf:- ein Antennenelement (101) zum Senden und/oder Empfangen von Mikrowellen (207), das sich entlang einer Längsachse (102) erstreckt, wobei das Antennenelement (101) mit einem Hochfrequenzanreger (201) elektrisch koppelbar ist, um die Mikrowellen (207) zu senden und/oder zu empfangen, und- einen Lichtwellenleiter (104), um Strahlung mittels des Lichtwellenleiters (104) zumindest abschnittsweise entlang der Antenne zu leiten.
Patent DE-102019201203-A1 (DE)
Title: Gleichtakt-drosselspule
Inventor: HASHIMOTO RYOTA
IPC: H01F37/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Eine Gleichtakt-Drosselspule ist derart konfiguriert, dass bei einer Windung eines verseilten Abschnitts eine Anzahl von Malen, die ein erster Draht auf einer ersten Seitenoberfläche eines Kerns außerhalb eines zweiten Drahts angeordnet ist, gleich einer Anzahl von Malen ist, die der zweiten Draht auf einer zweiten Seitenoberfläche, die der ersten Seitenoberfläche gegenüberliegt, außerhalb des ersten Drahts angeordnet ist, und eine Anzahl von Malen, die der erste Draht auf einer oberen Oberfläche des Kerns außerhalb des zweiten Drahts angeordnet ist, ist gleich einer Anzahl von Malen ist, die der zweite Draht auf einer unteren Oberfläche, die der oberen Oberfläche gegenüberliegt, außerhalb des ersten Drahts angeordnet ist.
Patent DE-102019203305-A1 (DE)
Title: Stecksystem zur elektrischen Kontaktierung eines Elektronikmoduls mit einem elektrischen Aktuatoranschluss
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H01R12/71
Filed: 2019-03-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Stecksystem zur elektrischen Kontaktierung eines Elektronikmoduls (1) mit einem elektrischen Aktuatoranschluss (2), wobei das Elektronikmodul (1) eine Leiterplatte (10) aufweist, deren erste Seite zum elektrischen Aktuatoranschluss (2) weist. Die Leiterplatte (10) weist an vorgegebenen Stellen Durchgangsöffnungen (14) von der ersten Seite zu einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite auf, wobei benachbart zu jeder Durchgangsöffnung (14) mindestens ein durch die Leiterplatte von der ersten Seite zur zweiten Seite geführtes und daran befestigtes elektrisches Kontaktelement (12) vorgesehen ist, das zur zweiten Seite in einem Abstand (A) herausragt. Der elektrische Aktuatoranschluss (2) weist mindestens ein elektrisches Kontaktmittel (22) auf, das auf einer ersten Aktuatorseite, welche der ersten Seite der Leiterplatte (10) zugewandt ist, in einem ersten Endschritt (S1) der Montage durch die Durchgangsöffnung (14) geführt wird und dann durch die Durchgangsöffnung (14) zur zweiten Seite der Leiterplatte (10) herausragt und benachbart zu einem korrespondierenden elektrischen Kontaktelement (12) ist, so dass jeweils ein elektrisch zu kontaktierendes Kontaktpaar (12, 22) aus einem elektrischen Kontaktelement (12) und einem elektrischen Kontaktmittel (22) gebildet ist. Das elektrische Kontaktmittel ist auf einer zweiten Aktuatorseite, welche der ersten Aktuatorseite gegenüberliegt, mit dem Aktuator elektrisch kontaktierbar.
Patent DE-102019204876-A1 (DE)
Title: Verkleidungssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Verkleidungselements, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GASMANN WADIM
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungssystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Pkw, sowie ein Verfahren zur Montage eines Verkleidungselements zur zumindest bereichsweisen Innenverkleidung einer A-Säule einer Fahrzeugkarosserie. Dabei umfasst das erfindungsgemäße Verkleidungssystem (10) ein Gehäuseelement (20) zur Anordnung zwischen den A-Säulen einer Fahrzeugkarosserie, sowie wenigstens ein Verkleidungselement (30) zur zumindest bereichsweisen Innenverkleidung einer A-Säule und eine Stahlfeder (42), die einen ersten Befestigungsbereich (43) und einen zweiten Befestigungsbereich (44) umfasst, wobei der erste Befestigungsbereich (43) der Stahlfeder (42) an dem Gehäuseelement (20) fixiert ist und der zweite Befestigungsbereich (44) an dem Verkleidungselement (30) fixiert ist, sodass von der Stahlfeder (42) auf Gehäuseelement (20) und Verkleidungselement (30) Vorspannkräfte (80) aufgebracht sind, die aufeinander gerichtet sind.
Patent DE-102019205815-A1 (DE)
Title: Befeuchter, Brennstoffzellenvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung und/oder Regulierung des Feuchtegehalts
Inventor: STAECK RUNE
IPC: B01F23/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (200) für eine einen Brennstoffzellenstapel (102) umfassende Brennstoffzellenvorrichtung (100), mit mindestens einem Frischgasströmungskanal (204) oder einem Frischgasflussfeld für zu befeuchtendes Frischgas und mit mindestens einem Abgasströmungskanal (206) oder einem Abgasflussfeld (252) für feuchtes Abgas. Es ist ein hygroskopischer und/oder hydrophiler Materialkern (202) vorhanden, in welchem der mindestens eine Abgasströmungskanal (206) oder das Abgasflussfeld (252) ausgebildet ist, wobei mindestens ein elektrisches Anschlusspaar (226) vorhanden ist, welches mit seinen Kontakten (228, 230) an zwei unterschiedlichen Stellen mit dem Materialkern (202) elektrisch verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenvorrichtung (100) mit einem solchen Befeuchter (200) sowie ein Verfahren zur Ermittlung und/oder Regulierung des Feuchtegehalts.
Patent DE-102019208113-A1 (DE)
Title: Medienspeichereinheit für eine Medienauftragsvorrichtung
Inventor: AMANN SIEGHARD
IPC: B41J2/175
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Medienspeichereinheit, insbesondere von einer Wechselkapsel, für eine Medienauftragsvorrichtung, mit zumindest einem Medienbehälter (14a-14e) zu einer Aufnahme von zumindest einem Medium, insbesondere von zumindest einem Farbmedium.Es wird vorgeschlagen, dass die Medienspeichereinheit zumindest eine Medienübergabeeinheit (16a-16e) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zumindest ein Medium aus dem Medienbehälter (14a-14e) zu leiten, insbesondere zumindest einer Düseneinheit zuzuleiten.
Patent DE-102019211552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Ventilnadel und einer Lagerbuchse in einem Expansionsventil für eine Klimatisierungsanlage
Inventor: DOBERNIG DANIEL
IPC: F16K1/32
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Montieren einer Ventilnadel (2) und einer Lagerbuchse (3) in einem Expansionsventil (EV) für eine Klimatisierungsanlage. Das Verfahren (1) umfasst die folgenden Maßnahmen: a) Bereitstellen einer Lagerbuchse (3) mit einem sich in einer axialen Richtung (A) erstreckenden schlitzartigen Durchbruch (5); b) Bereitstellen einer sich in der axialen Richtung (A) erstreckenden Ventilnadel (2) mit einer sich in einer Umfangsrichtung (4) der Ventilnadel (2) erstreckenden Aufnahmenut (6); c) axiales Einschieben der Ventilnadel (2) in die Lagerbuchse (3) oder axiales Aufschieben der Lagerbuchse (3) auf die Ventilnadel (2), so dass die Lagerbuchse (3) in der Aufnahmenut (6) der Ventilnadel (2) aufgenommen wird, womit eine Nadel-Buchsen-Anordnung (10) gebildet wird; d) Montieren der Nadel-Buchsen-Anordnung (10) in einer dafür vorgesehenen Aufnahmebohrung (11) des Expansionsventils (EV), so dass in einem nach der Durchführung des Verfahrens (1) erreichten montierten Zustands zwischen der Lagerbuchse (3) und der Aufnahmebohrung (11) eine Presspassung (12) und zwischen der Ventilnadel (2) im Bereich der Aufnahmenut (6) und der Lagerbuchse (3) eine Spielpassung (13) ausgebildet wird.
Patent DE-102019212709-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem frontseitig spezifisch ausgebildeten Außengehäuse, sowie Verfahren zur Montage eines Haushaltskältegeräts
Inventor: HEISSLER ROMY
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-08-23
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), das ein Außengehäuse (3) und einen Innenbehälter (4) aufweist, wobei der Innenbehälter (4) Wände (5, 6, 7, 8, 9) aufweist, mit welchen ein Aufnahmeraum (10) für Lebensmittel des Haushaltskältegeräts (1) zumindest bereichsweise begrenzt ist, wobei ein Zwischenraum (11) zwischen dem Außengehäuse (3) und dem Innenbehälter (4) durch Wände (5 bis 9, 18) des Außengehäuses (3) und des Innenbehälters (4) begrenzt ist, und das Gehäuse (2) einen Frontflansch (13) aufweist, durch welchen eine Beschickungsöffnung (12) für den Aufnahmeraum (10) begrenzt ist und an welchem eine Tür (14) des Haushaltskältegeräts (1) im geschlossenen Zustand anliegt, wobei der Frontflansch (13) als ein im Querschnitt U-Profil ausgebildet ist, wobei der Frontflansch (13) einstückig mit einer Wand (18) des Außengehäuses (3) ausgebildet ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102019213764-A1 (DE)
Title: Stereoskopisches Display und Verfahren zum Betreiben eines stereoskopischen Displays
Inventor: HEINLEIN MARC
IPC: G02B30/31
Filed: 2019-09-10
Abstract: Bei einem stereoskopischen Display, bei dem einem Beobachter für das rechte Auge ein erstes Teilbild und linke Auge ein zweites Teilbild angezeigt werden, wobei das erste und zweite Teilbild jeweils aus Streifen bestehen und jeweils ein Streifen des ersten Teilbildes an einen Streifen des zweiten Teilbildes angrenzt und Blenden eine Wahrnehmbarkeit des ersten Teilbildes durch das linke Auge eine Wahrnehmbarkeit des zweiten Teilbildes durch das rechte Auge weitgehend verhindern, wobei jede Blende aus einer Anzahl benachbarter intransparent geschalteter Barrierenstreifen gebildet wird, wobei die Barrierenstreifen je nach Position der Augen in einen transparenten oder intransparenten Modus schaltbar sind so im Ergebnis die benachbarten Streifen vom rechten oder linken Auge wahrnehmbar sind, ist vorgesehen, dass die äußeren Barrierenstreifen jeder Blende in ihrer von dem Auge wahrgenommenen Transparenz in mehreren Stufen oder stufenlos von dem vollen intransparenten Modus zu dem transparenten Modus veränderbar sind.
Patent DE-102019213991-A1 (DE)
Title: Betankung eines Unterseeboots auf hoher See
Inventor: MECHSNER ALFRED
IPC: F17C13/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betankungsvorrichtung 10 für ein Unterseeboot 200, wobei die Betankungsvorrichtung 10 einen Wasserstofftank 20 und einen Sauerstofftank 30 aufweist, wobei die Betankungsvorrichtung 10 eine erste Schnittstelle 50 zur Übergabe von Wasserstoff an ein Unterseeboot 200 aufweist, wobei die Betankungsvorrichtung 10 eine zweite Schnittstelle 60 zur Übergabe von Sauerstoff an ein Unterseeboot 200 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betankungsvorrichtung 10 einen Reaktionswassertank 40 aufweist, wobei die Betankungsvorrichtung 10 eine dritte Schnittstelle 80 zur Übernahme von Reaktionswasser vom Unterseeboot 200 aufweist.
Patent DE-102019216226-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Rechensystems und Rechensystem
Inventor: ACHTZEHN ANDREAS
IPC: G06F21/52
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Rechensystems (100) mit einem Speicherbereich (110), auf dem ein Prozess (120), der einen ersten Prozessabschnitt (121) mit einer ersten Sicherheitsstufe umfasst, ausführbar ist und für den ein Schreibzugriff und ein Lesezugriff auf den Speicherbereich (110) möglich und erlaubt sind, wobei der Prozess (120) einen zweiten Prozessabschnitt (122) mit einer zweiten Sicherheitsstufe, die geringer als die erste Sicherheitsstufe ist, umfasst, und wobei, wenn der zweite Prozessabschnitt (122) ausgeführt wird, ein Schreibzugriff für den Prozess (120) auf den Speicherbereich (110) verhindert wird, sowie ein solches Rechensystem (100).
Patent DE-102019219468-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Gurtspannung einer Förderbandanlage sowie Steuerungseinrichtung und Verwendung
Inventor: RAAZ VIKTOR
IPC: B65G23/44
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderbandanlage (10) für den Materialtransport, umfassend wenigstens ein Förderband (11), wenigstens einen das Förderband antreibenden Hauptantrieb (12) sowie eine Mehrzahl von an das Förderband gekoppelten Zwischenantrieben (13), wobei der Hauptantrieb eine erste Gurtspannung (T) im Förderband sicherstellt; wobei wenigstens zwei der Zwischenantriebe in unterschiedlichen Längsabschnitten des Förderbandes (11) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei wenigstens ein erster Zwischenantrieb (13; 14) in einem ersten Längsabschnitt (16) ein das Förderband gegen die Hauptantriebsrichtung bremsender Zwischenantrieb ist, und wobei wenigstens ein zweiter Zwischenantrieb (13; 15) in einem zweiten Längsabschnitt (17) ein das Förderband in Hauptantriebsrichtung antreibender Zwischenantrieb ist, wobei die ersten und zweiten Zwischenantriebe (13; 14; 15) derart angeordnet und in Abhängigkeit voneinander ansteuerbar sind, dass zwischen dem ersten und zweiten Längsabschnitt (16, 17) ein Gurtspann-Abschnitt (18) mit einstellbarer Gurtspannung (T18) gebildet ist, in welchem eine zweite Gurtspannung (T) des Förderbandes (11) mittels der ersten und zweiten Zwischenantriebe einstellbar ist.
Patent DE-102019220293-A1 (DE)
Title: Haushalts-Mikrowellengerät mit Mikrowellenfalle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KUCHLER MARKUS
IPC: F24C7/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Haushalts-Mikrowellengerät (1) weist einen Mikrowellen-Behandlungsraum (102), dessen Beschickungsöffnung (103) mittels einer Tür (104) verschließbar ist, und mindestens eine Mikrowellenfalle (2) zur Verhinderung eines Austretens von Mikrowellen bei geschlossener Tür (104) auf, wobei die Mikrowellenfalle (2) ein umgebogenes Blechteil (3) mit einer Hauptbiegekante (B3) ist, an der beabstandet eine Reihe von Zähnen (113) ansetzt, in der Hauptbiegekante (B3) eine Reihe von Biegeschlitzen (4) vorhanden ist, von denen mindestens ein Biegeschlitz (4) durch mindestens einen Steg (5) unterbrochen ist. Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Mikrowellenfalle (2) eines Haushalts-Mikrowellengeräts (1) aus einem Blechteil (3) werden entlang einer vorgesehenen Hauptbiegekante (B1) beabstandet zu einer randseitig angeordneten Reihe von Zähnen (113) mit jeweils mindestens einem Steg (5) versehene Biegeschlitze (4) in das Blechteil (3) eingebracht und wird das Blechteil (3) an der Hauptbiegekante (B3) umgebogen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Mikrowellengargeräte.
Patent DE-102020001749-A1 (DE)
Title: Verfahren um Zugang, Rücknahme und Entzug von Futter, Nährstoffzusätzen und/oder Medikamenten für ausgewählte Tiere auf der Grundlage der Tiererkennung zu ermöglichen
Inventor: GOSE JOHANN PAALE
IPC: A01K29/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Verfahren um Zugang, Rücknahme und Entzug von Futter, Nährstoffzusätzen und/oder Medikamenten für ausgewählte Tiere auf der Grundlage der Tiererkennung zu ermöglichen.Die Erkennung erfolgt aufgrund von Bildern und Videos im Bereich des sichtbaren und nichtsichtbaren Lichtspektrum. Des Weiteren werden auch Radardaten sowie Schall und Ultraschallwellen ausgewertet.Wenn ein Tier erkannt wird, wird der Futterzugang gewährt. Entfernt es sich wieder, wird der Futterzugang wieder verwehrt.
Patent DE-102020004458-A1 (DE)
Title: Zugzylinderkolbeneinheit
Inventor: BUETER JOSEF
IPC: F16J1/12
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eiine Zugzylinderkolbeneinheit, aufweisend eine Kolbenstange (1), einen Kolben (2) einen Kopplungsring (3), und einen Fixierring (4), wobei die Kolbenstange (1) eine Außenringnut (5) aufweist, wobei der Kolben (2) eine axiale Bohrung (2.1) aufweist, in der die Kolben-stange (1) aufgenommen ist, und eine zu einem kolbenbodenseitigen Ende (2.2) axial einseitig offene Innenringnut (6) aufweist, wobei die Innenringnut (6) einen Kopplungsringabschnitt (6.1) und einen hieran angrenzenden Fixierringabschnitt (6.2) aufweist und wobei der Fixierringabschnitt (6.2) eine Hinterschneidungskontur (6.3) aufweist wobei die Außenringnut (5) und der Kopplungsringabschnitt (6.1) einen Kopplungsringnutenraum (7) ausbilden, in welchem der Kopplungsring (3) angeordnet ist, wobei der Kopplungsring (3) geteilt ausgebildet ist und durch den Kopp-Iungsringabschnitt (6.1) radial umschlossen wird und wobei der Kolben (2) durch den Kopplungsring (3) auf der Kolben-stange (1) in einer Zugrichtung einseitig axial formschlüssig festgelegt ist,wobei der Fixierring (4) in dem Fixierringabschnitt (6.2) zwischen der Hinterschneidungskontur (6.3) und dem Kopplungsring (3) angeordnet ist, wobei der Fixierring (4) federnd ausgebildet ist und in einer Entspannungslange in den Fixierringabschnitt (6.2) der Innenringnut (6) eingreift und wobei der Fixierring (4) den Kolben (2) auf der Kolbenstange (1) in einer Rückführrichtung einseitig axial und formschlüssig festlegt.
Patent DE-102020006075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung von gespeicherten Nutzdaten
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung von gespeicherten Nutzdaten (2) in einem Bauteil (3), welche diesem über eine Kommunikationsschnittstelle (4) in kryptografisch geschützter Form (2A) übermittelt wurden, wofür ein erster kryptografischer Schutzmechanismus verwendet wird, wobei in dem Bauteil die zur Integritätsprüfung und/oder zur Entschlüsselung mit dem ersten kryptografischen Schutzmechanismus geschützten Nutzdaten nötigen Mechanismen implementiert sind, und welches das dafür nötige Schlüsselmaterial gespeichert hat.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil wenigstens einen weiteren lokalen kryptografischen Schutzmechanismus implementiert hat, welcher genutzt wird, um mit dem ersten kryptografischen Schutzmechanismus positiv überprüfte und/oder entschlüsselte Nutzdaten (2) zu schützen und in geschützter Form (2B) lokal zu speichern.
Patent DE-102020007364-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Analyse von Flammenlicht und Verfahren zur Bestimmung von Partikelemissionen
Inventor: WIGGER STEFAN
IPC: G01N21/72
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Analyse von Flammenlicht in einem Brennraum (1) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer mit Motoröl geschmierten und mit einem Kraftstoff-Luft-Gemisch betriebenen Verbrennungskraftmaschine und mit wenigstens einem optischen Sensor (2). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein optisches Bandpassfilter (3) zwischen dem Brennraum (1) und dem optischen Sensor (2) angeordnet ist, wobei der Bandpassfilter (3) dazu eingerichtet ist Licht mit einem Wellenlängenbereich von 671 Nanometer und einer Halbwertsbreite von 10 Nanometer passieren zu lassen, und wobei das Motoröl zur optischen Analyse zumindest Lithiumionen aufweist.
Patent DE-102020101210-A1 (DE)
Title: Flexible Senderschaltungsanordnung für integrierte Schaltungen
Inventor: LEONG CHEE SENG
IPC: H03K19/0185
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ein Mehrfachchipgehäuse kann einen Sender-Die und einen Empfänger enthalten, die auf einem Substrat montiert sind. Der Sender-Die kann über Die-zu-Die-Verbindungen wie etwa Mikrokontakthügel und leitfähige Pfade im Substrat mit dem Empfänger-Die gekoppelt sein. Der Sender-Die kann eine flexible Senderschaltungsanordnung mit Sendeempfängerlogik und einer Treiberschaltungsanordnung enthalten. Die Treiberschaltungsanordnung kann einen Treiber mit hohem Hub und einen Treiber mit niedrigem Hub optional mit einer Entzerrungsschaltungsanordnung enthalten. Die Treiberschaltungsanordnung kann in einem Modus mit hohem Hub, einem Modus mit niedrigem Hub mit Entzerrung und einem Modus mit niedrigem Hub ohne Entzerrung betrieben werden.Die auf diese Weise bereitgestellte Senderschaltungsanordnung entfernt unerwünschte DC-Spannungspfade zu Masse, die in anderen Ansteuerschemen vorhanden sind, um den Leistungsverbrauch zu reduzieren, während gleichzeitig die Anforderungen an Bandbreite, Flexibilität und Skalierbarkeit erfüllt werden.