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Patent DE-3119605-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum unterschneidenden Räumen von zylindrischen Bohrlöchern
IPC: E21B10/32
Filed: 1981-05-16
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Vorrichtung zum unterschneidenden Räumen von zylindrischen Bohrlöchern umfaßt ein mittels eines Antriebs drehbares rohrförmiges Trägergehäuse (1) für zumindest ein Räumwerkzeug (4), das aus einer Ruhelage innerhalb der Querschnittskontur des Trägergehäuses (1) nach außen in eine Arbeitsstellung, in der das Schneidglied (10) des Räumwerkzeugs (4) über die Querschnittskontur des Trägergehäuses (1) vorsteht, und in die Ruhelage zurück bewegt ist. Für die auswärts gerichtete Zustellbewegung des Räumwerkzeugs (4) ist eine im Trägergehäuse (1) angeordnete, von einem Bereich außerhalb des Bohrloches her betätigbare Stellvorrichtung (6) vorgesehen. Zur Verringerung des Bauaufwandes und der Baugröße umfaßt das Räumwerkzeug (4) als Träger für das Schneidglied (10) ein Schlepporgan (9), das in einer sich mit dem Trägergehäuse (1) verschneidenden Bewegungsebene aus- und einwärts verlagerbar am Trägergehäuse (1) abgestützt ist und lediglich an einem in Arbeitsdrehrichtung (5) im Umfangsabstand dem Schneidglied (10) vorauslaufenden Ende mit dem Trägergehäuse (1) zur Zugverbindung steht.
Patent DE-3122469-C2 (DE)
Title: Bohrlochpreventer
IPC: E21B33/06
Filed: 1981-06-05
Granted: 1984-04-12
Abstract: Eine ringförmige Bohrlochabsperrvorrichtung (10) zur Verwendung auf einer Öl- oder Gasbohrungsanlage ist mit einem unteren Gehäuse (18), einem oberen Gehäuse (16), einer elastischen Dichtungsvorrichtung (32), einer senkrechten Bohrung (22, 24), die durch das Gehäuse koaxial hindurch verläuft, und mit einem senkrecht wirkenden Kolben (38) für die Betätigung der Dichtungsvorrichtung versehen, in der die Innenfläche (50) des oberen Gehäuses (16) und die Innenfläche (52) des unteren Gehäuses (18) konzentrische sphärische Flächen sind, die sich zu der Bohrung (28) erstrecken. Die elastische Dichtungsvorrichtung besteht aus Stahlsegmenten (36), die sich zwischen der Oberseite (54) und der Unterseite (56) der Dichtungsvorrichtung (30) erstrecken, wobei die Stahlsegmente (36) sphärische Flächen aufweisen, die mit den sphärischen Flächen (50, 52) des oberen und unteren Gehäuses (16, 18) zusammenwirken. Das obere und untere Gehäuse (16, 18) umschließen jeweils eine senkrechte Wand (70, 72), die sich von den sphärischen Flächen (50, 52) des oberen und unteren Gehäuses (16, 18) abwärts erstrecken, wobei der senkrecht bewegbare Kolben (38) an den senkrechten Wänden (70, 72) abdichtend anliegt.
Patent DE-3126535-C2 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 1981-07-04
Granted: 1984-06-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine elektrische Reihenklemme (1), nämlich eine Schaltanlagen-Reihenklemme, mit einem aus Isolierstoff bestehenden, nicht dargestellten Klemmengehäuse, einem metallischen Schutzleiterklemmkörper (2), mindestens einem nicht dargestellten Durchgangsleiterklemmkörper und ggf. einem ebenfalls nicht dargestellten Nulleiterklemmkörper, wobei der Schutzleiterklemmkörper (2) am Fuß der Reihenklemme (1) angeordnet ist, zugleich der Befestigung der Reihenklemme (1) auf einem Schenkel (3) einer Tragschiene (4) dient und einen Leiteranschlußraum (5), eine in den Leiteranschlußraum (5) einschraubbare Klemmschraube (6), ein der Klemmschraube (6) zugeordnetes, von der Klemmschraube (6) geführtes Druck- und Leiterschutzelement (7) und eine zu dem Druck- und Leiterschutzelement (7) korrespondierende Befestigungsausnehmung (8) für einen Schenkel (3) einer Tragschiene (4) aufweist. Um das bei Anschlußarbeiten an der Tragschiene (4) angreifende Moment möglichst gering zu halten, fällt die Mittelebene (10) der Reihenklemme (1) etwa mit der Mittelebene (11) der Tragschiene (4) zusammen und weist das Druck- und Leiterschutzelement (7) einen sich zumindest bis zur Befestigungsausnehmung (8) erstreckenden Verbindungsschenkel (12) auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Druck- und Leiterschutzelement (7) noch einen sich bis zur Mittelebene (10) der Reihenklemme (1) erstreckenden Verlängerungsschenkel (13) auf; der Verlängerungsschenkel (13) schließt an den .
Patent DE-3130875-C2 (DE)
Title: Gerät zur Ultraschallabtastung mit einem Ultraschall-Mehrzeilen-Array
IPC: G01S15/89
Filed: 1981-08-04
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät zur Ultraschallabtastung mit einem Ultraschall-Mehrzeilen-Array (2). Dieses umfaßt eine Vielzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Wandlerelementen. Letztere werden durch Anwahlschalter gruppenweise angesteuert. Dabei wird die angesteuerte Gruppe zur Strahlfortschaltung in Zeilenrichtung schrittweise weitergetaktet und die getaktete Gruppe auch noch auf unterschiedliche Sende- und/oder Empfangsflächen geschaltet. Tiefenausgleichverstärker (22) und z.B. auch Feldausgleichverstärker (24) unterdrücken Schaltstörungen, die sich bei Strahlfortschaltung in Zeilenrichtung ergeben. Ziel der Erfindung ist es, eine Lösung anzugeben, die besonders leicht in schon bestehende Systeme integrierbar ist. Dieses Ziel wird durch die Kombination der folgenden Merkmale erreicht: Nur eine erste Zahl von Zeilen umfaßt pro Signalverarbeitungskanal (MS) einen Tiefenausgleichverstärker und z.B. auch einen Feldausgleichverstärker. Die restliche Zahl Zeilen enthält pro Signalverarbeitungskanal (RS) lediglich einen aus einem Frequenzfilter (29) und einem Schaltglied (27) bestehenden Schaltstörungsunterdrücker. Dessen Ausgangssignale werden der ersten Zahl Zeilen vor Weiterleitung zu den Ausgleichverstärkern aufaddiert. Die Erfindung wird bei Ultraschall-Bildgeräten in der medizinischen Ultraschall-Diagnostik eingesetzt.
Patent DE-3144097-C2 (DE)
Title: Schwundregelschaltung für einen Fernsehempfänger
IPC: H04N5/52
Filed: 1981-11-06
Granted: 1986-12-18
Abstract: Schwundregelschaltung für einen Fernsehempfänger mit einem integrierten Schaltkreis. Eine periphere Regelschaltung für den Schaltkreis wird so ausgebildet, daß bei verringerter interner Regelsteilheit des Schaltkreises die insgesamt wirksame Regelsteilheit wieder den gewünschten Wert hat. Außerdem wird die Temperaturabhängigkeit der bekannten peripheren Schaltung verringert.
Patent DE-3145202-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Entfernungseinstellung eines Kameraobjektivs für Blitzlichtaufnahmen
IPC: G03B7/16
Filed: 1981-11-13
Granted: 1985-12-05
Abstract: Zum Voreinstellen einer Aufnahmeentfernung bei einer Kamera (3) ist eine Vorrichtung vorgesehen, die auf eine Verstellung eines Blitzlichtaufnahme-Betätigungsgliedes (9) anspricht, um durch Betätigen eines in einem elektronischen Blitzgerät (4) angeordneten Schalterbetätigungsgliedes (25a) einen Hauptschalter (11) des Blitzgerätes (4) einzuschalten. Außerdem wird auch ein Aufnahmeentfernungs-Einstellglied (7) betätigt, um ein Aufnahmeobjektiv (1) in eine Blitzlichtaufnahmestellung automatisch zu verstellen, die einer kürzeren Aufnahmeentfernung entspricht als eine normale Scharfstellung bzw. ein Normalfokus (Schnappschußstellung).
Patent DE-3152861-C2 (DE)
Title: Dämpferelement
IPC: F16L55/053
Filed: 1981-05-14
Granted: 1983-12-01
Abstract: Es wird ein Dämpferelement vorgeschlagen, das zur Dämpfung einer pulsierenden Fluidströmung, insbesondere zur Glättung und zum Abbau von in Kraftstoffversorgungsanlagen für Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen entstehenden Druckschwingungen dient. Das Dämpferelement (1Δ) umfaßt einen Bodenteil (2) und einen Deckel (3ΔΔ), die miteinander verschweißt sind und zwischen sich einen Kunststoffdeckel (30) in ihrem Umfangsbereich spannen. Zwischen den Kunststoffdeckel (30) und einen mit diesem dichtend verbundenen Kunststoffring (32) ist eine Dämpfermembran (10) gespannt.
Patent DE-3210794-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausgleich von Materialspannungen in einem Feststoffraketentreibsatz
IPC: F02K9/22
Filed: 1982-03-24
Granted: 1985-04-11
Abstract: Einrichtung zum Ausgleich der durch Wärmeunterschiede auftretenden Volumensänderungen eines Feststoffraketen treib satzes, der über eine äußere Wärmeisolationsschicht im Brennkammergehäuse festhaftend angeordnet ist, wobei im radial äußeren Bereich des Treibsatzes in Längsrichtung verlaufende Ausgleichsbohrungen vorgesehen sind, die mit dünnen Abbrandhemmschichten ausgekleidet und/oder mit einer mit der Abbrandfront zurückbrennenden Isolierfüllung versehen sind.
Patent DE-3246554-C2 (DE)
Title: Arbeitsgemische für Sorptionswärmepumpen, Sorptionskältemaschinen und Sorptionswärmetransformatoren
IPC: C09K5/04
Filed: 1982-12-16
Granted: 1985-03-07
Abstract: In der Patentanmeldung werden verschiedene Arbeitsgemische bestehend aus dem leichter siedenden Arbeitsstoff und dem schwerer siedenden Absorptionsmittel für den Einsatz in Sorptionskältemaschinen, Sorptionswärmepumpen und Sorptionswärmetransformatoren vorgeschlagen. Die aus der Kältetechnik bekannten Gemische, von denen Ammoniak-Wasser und Wasser-Lithiumbromid am häufigsten Anwendung finden, lassen sich nur bedingt in den bei höheren Temperaturen arbeitenden Wärmepumpen oder Wärmetransformatoren verwenden. Als Arbeitsstoff werden halogenierte Alkohole und aus dieser Stoffgruppe insbesondere Trifuorethanol genannt. Diese Stoffe zeichnen sich vor allem durch die mäßigen Dampfdrücke und die thermische Stabilität bei den in Wärmepumpen vorkommenden Temperaturen aus. Als Absorptionsmittel eignen sich bei hohen Temperaturen beständige organische Lösungsmittel, deren Siedepunkt über 260°C liegt. Die folgenden Stoffe und Stoffgruppen werden im einzelnen als Absorptionsmittel für Trifluorethanol vorgeschlagen:  Glykolether, insbesondere Tetraethylenglykoldimethylether (E181), Phthalate, Sebacate, Naphthole, Naphthylamin, Tetraethylenpentamin, Diphenylamin, Benzophenon und 2-Hydroxybiphenyl. Weiterhin werden die Temperaturbereiche angegeben, in denen Sorptionsprozesse mit den genannten Arbeitsgemischen betrieben werden können.
Patent DE-3318462-C2 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung
IPC: F16D33/10
Filed: 1983-05-20
Granted: 1986-10-09
Abstract: Eine ventilgeregelte Strömungskupplung einfacher Bauart und mit geringem Platzbedarf weist zwischen Arbeitsraum und Verzögerungskammer aktive Stellglieder auf, die als geregelte Ventile, Schieber oder Drehschieber ausgebildet sind. Die von den Meßgliedern ermittelten Werte werden über eine Auswerteeinheit ausgewertet und in Steuerbefehle für die aktiven Stellglieder umgewandelt. Die Auswerteeinheit und die erforderliche elektrische Versorgung sind innerhalb der Kupplung selbst, beispielsweise in einem zwischen den Wellenenden verbleibenden Hohlraum, angeordnet. Derartige Strömungskupplungen können sowohl zum Schweranlauf von Kettenkratzerförderern im Bergbau wie auch zum Sanftanlauf von Arbeitsmaschinen mit Antriebselementen begrenzter Festigkeit eingesetzt werden.
Patent DE-3333085-C2 (DE)
Title: Wellendichtring
IPC: F16J15/3204
Filed: 1983-09-14
Granted: 1986-05-07
Abstract: Wellendichtring aus einem Gehäuse mit einer U-förmig nach innen geöffneten Nute und einer davon umschlossenen Dichtscheibe aus PTFE, die flüssigkeitsdicht und verdrehsicher auf der abgedichteten Welle gelagert ist. Die Dichtscheibe ist entlang des Außenumfanges mit einer in Richtung des abgedichteten Mediums vorgezogenen, elastischen Einrollung versehen und wird durch diese abgedichtet und gegen die Führungsfläche (10) des Gehäuses (9) gedrückt.
Patent DE-3336854-C2 (DE)
IPC: G01B7/00
Filed: 1983-10-11
Granted: 1986-01-16
Abstract: An improved apparatus and process for sensing a test object by means of a switching sensor which is movable relative to the test object, in which the relative position between the test object and the switching sensor is measured by a measuring instrument. The switching sensor generates a switching signal at the moment of contact with the test object in order to cause the instantaneously prevailing measuring value of the measuring instrument to be retained. Such measuring values commonly are characterized by sensing errors as a function of the sensing speed and/or the material pairing between the switching sensor and the test object. In order to correct for such sensing errors the measuring value present at the moment of contact between the switching sensor and the test object is added with previously determined correction values for correcting errors resulting from the velocity of approach between the test object and the switching sensor and/or for the material pairing between the switching sensor and the test object.
Patent DE-3400172-C2 (DE)
IPC: B65B35/24
Filed: 1984-01-04
Granted: 1987-12-03
Abstract: PCT No. PCT/EP84/00425 Sec. 371 Date Aug. 12, 1985 Sec. 102(e) Date Aug. 12, 1985 PCT Filed Dec. 21, 1984 PCT Pub. No. WO85/03054 PCT Pub. Date Jul. 18, 1985.A device for continuously feeding (synchronizing) essentially flat articles of the luxury-food or food industry, especially bars or strips of chocolate, to a packaging machine, in which carriers in a transport assembly introduce the articles into a tube of wrapping material and shape them into individual packages with it, characterized in that an infeed (25) for the articles (1) that operates transversely with respect to and is synchronized with a transport mechanism (3a) that operates at a constant speed and is equipped with carriers (3) is positioned upstream of the transport mechanism and in that buffers (30) for the articles arriving on the infeed are positioned between the carriers and controlled in such a way that the articles will enter the tube (5) of wrapping material in sequence and in a direction derived from the infeed and transport directions.
Patent DE-3407700-C2 (DE)
IPC: E05B13/00
Filed: 1984-03-02
Granted: 1986-10-30
Abstract: A lock assembly for cabinet doors comprising a mounting plate attachable to the door panel and provided with a depression in its front face to receive a handle. The handle is connected to an operating shaft for a lock adjusting member in a spring loaded manner to cause the handle to be ejected from the depression pivoting about an axis perpendicular to the axis of rotation of the adjusting member. The hand lever is retained in and released from the depression by means of the lock assembly. The lock is installed in the mounting plate separate from the depression with the handle therein, and penetrates the door panel through an opening. The lock controls a slide adjustably disposed in the mounting plate by means of a detent element engaged in the depression, the detent element retaining the handle in the depression when the lock is in the locking position and releasing the handle which is ejected from the depression when the lock is in the unlocked position. This invention provides a lock assembly which has a small structural height, can easily be sealed, and has a conveniently and comfortably grippable handle.
Patent DE-3410990-C2 (DE)
IPC: C12M1/26
Filed: 1984-03-17
Granted: 1986-04-03
Abstract: In a device for testing air for microorganism content with a rapidly rotating impeller inside a cylinder that has a backing sheet coated with culture medium against its inside surface, microorganisms that vary more extensively in size can be detected with almost equal effectiveness, the throughput of air can easily be determined, and the precipitation effect can be precisely tested because the backing sheet rotates along with the impeller, the blades of the propeller are at a low angle to the plane it rotates in, the air enters at a location that is separate from the location at which it leaves, through inlets from above and down and out through outlets, and the inner surface of the rotor below the impeller chamber is in the form of a channeling cylinder.
Patent DE-3506134-C2 (DE)
IPC: B32B17/06
Filed: 1985-02-22
Granted: 1992-03-12
Abstract: 1. A glass constructional unit with at least one hollow space with a fire protection filling consisting mainly of water that contains a solidifed water gel, characterized in that the water gel consists of : up to 20% by weight of SiO2 , up to 10% by weight of Na2 O, up to 25% by weight of an organic and/or inorganic acid that reacts with sodium waterglass to form a compound, Remainder : Water to which water a preservative has been added before the formation of the water gel.
Patent DE-3510163-C2 (DE)
IPC: F16B13/08
Filed: 1985-03-21
Granted: 1993-05-06
Abstract: 1. Expansible plug for anchoring in drilled holes that widen conically inwards, comprising a bolt, preferably with an external thread, which has an expander cone and is supported on the base of the drilled hole, it being possible for an expansible sleeve that is provided with longitudinal slots over part of its length to be driven onto the expander cone of the bolt, the expansible blades being limited in the longitudinal direction by a circumferential groove, characterised in that the expansible blades are divided into sections of approximately equal length by at least one notch extending transversely to the longitudinal direction of the expansible blade.
Patent DE-3515796-C2 (DE)
Title: Durchlaufführung für gerundete Blechgebinde-Zargen an einer Nahtschweißmaschine
IPC: B23K26/244
Filed: 1985-05-02
Granted: 1986-11-20
Abstract: An einer Maschine zum Verschweißen von Längsrändern (12, 14) gerundeter Blechgebinde-Zargen (10) sind mehrere Rollenkränze (24) rings um eine gemeinsame Längsachse (22) in Durchlaufrichtung (A) der Zargen (10) hintereinander angeordnet. Von den Rollen (26, 28) der Rollenkränze (24) sind mindestens einige (28) an je einem Rollenträger (40) gelagert, der in Richtung von der Längsachse (22) weg gegen elastischen Widerstand verstellbar ist. Die Rollenträger (40) sind in einer Weise geführt, die den zugehörigen Rollen (28) Ausweichbewegungen unter einem Winkel von deutlich weniger als 90° zur Durchlaufrichtung (A) der Zargen (10) ermöglicht. Zu diesem Zweck sind die Rollenträger (40) um je eine Querachse (42) schwenkbar, die mindestens annähernd parallel zur zugehörigen Rollenachse (38), stromaufwärts von dieser bezüglich der Durchlaufrichtung (A) der Zargen (10), angeordnet ist. Diese Führung der Rollenträger (40) trägt wesentlich dazu bei, Beschädigungen an den Vorderkanten (16) der Zargen (10) zu vermeiden und die beim Aufprall dieser Vorderkanten (16) auf die Rollen (28) entstehenden Geräusche zu vermindern.
Patent DE-3715862-C2 (DE)
IPC: B65D55/08
Filed: 1987-05-12
Granted: 1990-04-19
Abstract: In a known plastic closure cap, its edge part is formed, as security ring, integrally with a screw cap via connection webs, the latter extending approximately radially in the transition from the outside circumference of the screw cap to the top circumference of the security ring. As a result of this radial arrangement of the connection webs, there is a risk that sharp tear-off ends of the connection webs remain on the outside circumference of the screw cap after it is unscrewed for the first time, which results in a risk of injury to the hands of the users of this closure cap. The risk of injury is to be ruled out completely by the new closure cap when it is unscrewed. In a closure cap with a tamper-proof security ring (3), which is constructed integrally with the screw cap (5) via connection webs (4), said connection webs (4) are sprayed onto the screw cap (5) in a lower position relative to the lower edge (15) of said screw cap. As a result, when the closure cap is unscrewed from a container for the first time, the tear-off ends of the connection webs (4) remain completely inside the lower edge (15) of the screw cap so that no tear-off ends projecting axially or radially over said lower edge result. <IMAGE>
Patent DE-3841462-C2 (DE)
Inventor: RIZK REDA R
IPC: F02M59/46
Filed: 1988-12-09
Granted: 1996-05-30
Abstract: The invention has the object of improving a known fuel injection device, which comprises an injection pump element with an electromagnetically actuated control valve body, mounted in the latter, for controlling the beginning of delivery and the delivery quantity, in such a way that the injection pump element and the control valve are individually exchangeable and that the control valve body moves onto its seat without rebound. 
<??>The solution comprises a control valve (2) which is arranged with clearance in a stepped hole (19) of a plunger sleeve (5) and is mounted in sealing elements (20). The freedom from rebound is achieved by matching a minimum spacing (46) between an armature plate (30) and an electromagnetic regulating device (7), the armature plate (30) being situated in a fluid-filled damping space (33) and the minimum spacing (46) being optimised as a function of the mass of the moving parts of the control valve (2), the spring stiffness of a control valve seat (25), the geometry of an armature plate (30) and the viscosity of the fuel in the operating temperature range. 
<??>The invention is suitable for diesel engines. 
<IMAGE>
Patent DE-4400715-C2 (DE)
Title: Starres Silo mit einer Einblasleitung
Inventor: NAGEL ELKO
IPC: B65G69/18
Filed: 1994-01-13
Granted: 2001-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein starres Silo mit einer Einblasleitung und einer Entlüftungseinrichtung. Um eine Filtereinrichtung zur Reinigung der aus dem Silo austretenden Luft zu schaffen, wird vorgeschlagen, in der Entlüftungseinrichtung ein in etwa waagerecht angeordnetes biegeschlaffes Filtertuch vorzusehen. Die aus dem Silo austretende Luft muß dieses Tuch passieren, wobei von der Luft mitgerissene Staubpartikel vom Filtertuch zurückgehalten werden. Durch die biegeschlaffe Ausführung des Filtertuches nimmt dies während des Befüllens des Silos keine starre Position ein, sondern wölbt sich auf. In der Ruhephase fällt es dann in seine ursprüngliche Lage zurück. Durch diese Bewegung bröckelt die Staubschicht, die sich am Filtertuch angesammelt hat, ab.
Patent DE-4447657-C2 (DE)
Title: Thread for constructing surgical seam
Inventor: KONRAD JOACHIM
IPC: A61B17/064
Filed: 1994-05-28
Granted: 1996-12-19
Abstract: The thread (1) has a flexible section with two ends. The lower (2) fastening part on the thread first end has a hollow cylinder (5) with a continuous hole (7) through which a surgical needle threads. One end of the hollow cylinder is joined directly or indirectly to the thread section. The free end not joined to the thread section points away from the thread section and leads into a sloping edge (10). The point of the surgical needle protrudes out of the hollow cylinder free end to form a smooth transition surface together with the sloping edge. The thread section second end has a top fastening part (3) consisting of a tube (15) into which the hollow cylinder fits. The top and lower fastening parts are joined by at least one lug (23) fitting into a recess (11).
Patent NL-1003791-C2 (NL)
Title: Vessel for preparation of curds
Inventor: SCHERJON HIELKE
IPC: A01J25/06
Filed: 1996-08-13
Granted: 1998-02-20
Abstract: A whey removal component is incorporated in the vessel. The vessel (1) comprises a closed cylindrical tank with conical base. In the centre of the base is a whey-curds separation component comprising an outermost drum and an innermost perforated drum, the latter being for the whey removal. The stirring and cutting components (2,3) are so fixed that during the whey removal they do not need to be stopped. The drive of the components is by means of a reduction electric motor (8) with frequency regulator for various speeds and fixed on the top of the vessel (1).