baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-208513-A3 (DD)
Title: Apparat fuer die elektrochemische reinigung verunreinigter fluessigkeiten
Inventor: NAZARJAN MIRON M
IPC: C02F1/46
Filed: 1981-04-27
Abstract: Ziel ist die Senkung des Strom- und Elektrodenverbrauchs. Der Apparat besteht aus koaxial zueinander befindlichen Absetzanlagen, einem Zirkulationsrohr,loestlichen Elektroden, Stutzen fuer die Zufuehrung der verunreinigten und zur Abfuehrung der gereinigten Fluessigkeit, einer Druckluftheberrohrleitung und einer Entschaeumungsvorrichtung. Neu in dem Apparat sind die im Zirkulationsrohr zwischen dem Stutzen fuer die Zufuehrung der verunreinigten Fluessigkeit und den Elektroden befindlichen Trennwaende.
Patent DD-237077-A3 (DD)
Title: Dichroitischer farbstoff fuer fluessigkristalle
Inventor: IVASCENKO ALEKSANDR V
IPC: C09K19/34
Filed: 1981-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft dichroitische Farbstoffe fuer Fluessigkristalle. Als dichroitischer Farbstoff dienen 2,2-Azoimidazolderivate der allgemeinen Formel I. Formel I
Patent DD-207123-A3 (DD)
Title: Linearisierungsverfahren der durch schwaechung von kernstrahlung gewonnenen massenabsorptionskurve
Inventor: STEUER DAGOBERT
IPC: G01N23/08
Filed: 1981-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das insbesondere in radiometrischen Waegeeinrichtungen und zur radiometrischen Dichtebestimmung eingesetzt werden kann. Waehrend das Ziel der Erfindung in der Senkung des Aufwandes und der verbesserten Ausnutzung der Strahleraktivitaet besteht, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, unter Anwedung der digitalen Rechentechnik die Schwaechungskurven ueber den gesamten Bereich der Strahlungsintensitaet zu linearisieren. Erfindungsgemaess werden alle in einer waehlbaren Zeiteinheit einen bestimmten Detektor verlassenden Impulse gezaehlt und den Impulszahlen spezifische Massenelemente oder Pseudomassen zugeordnet. Die Massenelemente und Pseudomassen werden in einer Feinlinearisierung korrigiert und zu einer linaren Abhaengigkeit der Schwaechung der Kernstrahlung von der durchstrahlten Masse ergaenzt.
Patent DD-237769-A3 (DD)
Title: Schiessbolzen zum durchdringen und verbinden von bauwerksteilen
Inventor: SCHNEIDER EBERHARD
IPC: F16B19/14
Filed: 1982-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiessbolzen zum Durchdringen und Verbinden von Bauwerksteilen mittels kartuschenbetriebener Bolzenschiessgeraete. Der eingeschossene Schiessbolzen mit Normgewinde am Bolzenschaft und Bolzenkopf gestattet die sofortige Aufnahme von Verschraubungselementen, wie Muttern o. ae. und wird fuer die Arretierung beschossener Bauwerksteile beispielsweise in der Bauwirtschaft, dem Stahlbau oder zu Reparaturzwecken bevorzugt angewendet. Eine verstaerkte Bolzenspitze am Schiessbolzen schuetzt das Normgewinde am Bolzenschaft und gestattet die Ausfuehrung von Durchgangsloechern in den Bauwerksteilen. Eine nachgeordnete Sollbruchstelle an der Bolzenspitze und deren spaetere Abtrennung am eingeschossenen Schiessbolzen garantiert nach Anbringung der Verschraubungselemente einen optimalen Arbeitsschutz. Fig. 1
Patent DD-230498-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum antrieb von ablegebaendern zur lageorientierten und beschaedigungslosen uebergabe der zu transportierenden gueter
Inventor: FROEHLICH GERD
IPC: F16L59/08
Filed: 1983-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Antrieb von Ablegebaendern zur lageorientierten und beschaedigungslosen Uebergabe der zu transportierenden Gueter, insbesondere zum Foerdern von gestapelten Waescheposten in Waeschereien und zur Uebergabe von Backwaren in Baeckereien. Ziel der Erfindung ist es, die Vorrichtungen zur Uebergabe der Transportgueter von Ablegebaendern auf Abfoerderbaender mit einem geringen konstruktiven Aufwand raumsparend und wartungsarm zu gestalten. Die Aufgabe besteht darin, die bekannten Bewegungsablaeufe der Ablegebaender mit einem minimalen Aufwand an technischen Mitteln zu realisieren. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass ein Antrieb das Drehmoment ueber ein Antriebsrad und ein Zwischenrad auf ein Uebertragungsrad mit Richtungsgesperre uebertraegt, wobei das Uebertragungsrad gleichzeitig an einer Transportstange entlanglaeuft und so mehrere Ablegebaender vor- und rueckwaerts bewegt. Waehrend des Vorfahrens in Richtung Abfoerderband bewirkt das Richtungsgesperre der Uebertragungsraeder einen Stillstand des endlosen Foerdermittels. Bei der Rueckwaertsbewegung wird das endlose Foerdermittel in Gang gesetzt und eine Ablage bewirkt.
Patent DD-231922-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum roden von stubben
Inventor: GERLOFF KLAUS
IPC: A01G23/06
Filed: 1984-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Roden von Stubben mittels einer ueber dem Stubben positionierten Schneidhuelse, die in den Boden drehend eingedrueckt wird und nach dem Durchtrennen der Seitenwurzeln mit dem Stubben aus dem Boden herausgezogen wird. Die Erfindung bezweckt mit geringem maschinentechnischen Aufwand Stubben vollmechanisiert roden zu koennen. Dabei ist es Aufgabe der Erfindung, bekannte Rohrdrehvorrichtungen wie z. B. Rohrschellen oder Rohrbewegungsgabeln mechanisch ohne Erhoehung der Anzahl der vorhandenen Antriebe entsprechend dem Bohrfortschritt nachzusetzen. Bei einer Vorrichtung zum Roden von Stubben mit einer heb- und senkbaren, drehend angetriebenen Schneidhuelse mit Stubbenausstossvorrichtung, die eine in der Schneidhuelse gefuehrte Ausstossplatte aufweist sind erfindungsgemaess an der Ausstossplatte Traeger angeordnet, die durch Langloecher der Schneidhuelse gefuehrt sind und an ihren Enden Zugglieder aufweisen, wobei die Zugglieder mit der Rohrdrehvorrichtung in Verbindung stehen. Fig. 1
Patent DD-273757-A3 (DD)
Title: Elektromagnetisches Defektoskop
Inventor: MOOK GERHARD
IPC: G01N27/90
Filed: 1985-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die zerstoerungsfreie Kontrolle, kann fuer die elektromagnetische Defektoskopie der Oberflaeche von elektrisch leitenden Objekten genutzt werden und ermoeglicht es, die Zuverlaessigkeit der Kontrollergebnisse zu erhoehen. Das elektromagnetische Defektoskop umfasst den gesteuerten selbsterregten Generator 1 mit einem in seinen Schwingkreis geschalteten elektromagnetischen Wandler, den Verstaerker 3, den Amplitudendetektor 4 und den Anzeiger 5, die mit dem Ausgang des selbsterregten Generators verbunden und untereinander reihengeschaltet sind, wobei es zusaetzlich mit dem Verstimmungssignalformer 6, angeschlossen mit dem Eingang an dem Ausgang des Amplitudendetektors 4, versehen, der Ausgang des Integrators an dem Steuereingang des selbsterregten Generators angeschlossen, der Verstaerker 3 gesteuert ausgefuehrt und an seinem Steuereingang der Ausgang des Integrators 7 angeschlossen sind. Figur
Patent DD-262778-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur linearisierung und normierung des kennlinienfeldes einer in einem messwertaufnehmer erzeugten wechselspannungs-messsignals
Inventor: ROETHIG HARALD
IPC: G01D3/02
Filed: 1987-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Linearisierung und Normierung des Kennlinienfeldes eines in einem Messwertaufnehmer erzeugten Wechselspannungs-Messsignals. Sie ist insbesondere im Zusammenhang mit der Messung der Betondeckung von Stahlbewehrungen in Stahlbeton- und Spannbetonbauteilen einsetzbar. Einem veraenderbaren Eingangsspannungsteiler ist ein Gleichrichter nachgeordnet, der auf den invertierenden Eingang eines Differenzverstaerkers arbeitet. An dessen nichtinvertierendem Eingang liegt eine konstante Gleichspannung. Dem Differenzverstaerker ist ein modifizierter Logarithmierer nachgeschaltet. Die Basis des Rueckkopplungstransistors liegt ueber einem umschaltbaren Spannungsteiler an einer positiven Gleichspannung. Parallel zur Emitter-Kollektor-Strecke liegt ein ohmscher Festwiderstand. Dieser ist so bemessen, dass der Strom in Rueckkopplungszweig des Logarithmierers bei grossen Eingangssignalen vom Strom durch den Rueckkopplungstransistor und bei kleiner werdenden Eingangssignalen zunehmend vom Strom durch den Festwiderstand bestimmt wird. Fig. 3
Patent DD-275984-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur dispergierung von faserhaltigen haufwerken fuer die erzeugung von faseraerosolen
Inventor: PETER SIEGFRIED
IPC: B01F23/30
Filed: 1988-03-10
Abstract: Verfahren zur Dispergierung von faserhaltigen Haufwerken, die kuenstliche Mineralfasern u. ae. Fasern enthalten, fuer die Erzeugung vergleichmaessigter und weitestgehend desagglomerierter Faserschuettungen auf und in verschiedene Medien, insbesondere in einen Gasstrom zur Erzeugung von Faseraerosolen fuer die Durchfuehrung von Expositionsversuchen an Tieren sowie zur Pruefung von Filtermaterialien, Atemschutzgeraeten, Staubmessgeraeten, Kleinentstaubern u. a. Erfindungsgemaess wird ein Fasern enthaltendes Haufwerk auf eine Dispergierflaeche gegeben und mit Hilfe der leicht aufsetzenden Kante einer Dispergierleiste weitestgehend zu Einzelfasern zerteilt, die im Gasstrom einer Expositions- oder Pruefanordnung zugefuehrt werden oder auf feste beziehungsweise in fluessige Medien fallen. Die Erfindung ist anwendbar fuer trockene, nicht aneinanderklebende Fasern wie schmaelz- und bindemittelfreie kuenstliche Mineralfasern, Glasfasern und aehnliche Fasern, die in einem lockeren Haufwerk vorliegen.
Patent EP-1025811-A3 (EP)
Inventor: DEMARAIS DENISE M
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-02-04
Abstract: Improved endoluminal prostheses and methods for their use, having
discrete position indicating elements which facilitate the orienting and deploying of the
prostheses within body lumens. The endoluminal prostheses may include endovascular
prostheses, often formed as stent-grafts having a flexible tubular liner or "graft." The
position indicating elements may include an improved radiopaque image marker to be
applied to the graft, before the graft is deployed particularly within branching blood
vessels for the treatment of abdominal and other aneurysms. The marker is in the form of
a flat metal blank resembling a circular plate or "button." The disk may be fastened or
secured onto the graft using a pair of fastening shanks or tangs which extend parallel to
each other outward from a surface of the plate.
Patent EP-1034845-A3 (EP)
Inventor: BENARY RAPHAEL
IPC: B05B7/22
Filed: 2000-02-09
Abstract: In a two-wire arc spray extension two metal wires (24) are guided into contact, and a gas cap (12) is affixed to a gun body. The feeding wires (24) receive an arc current to effect an arc and thereby molten metal at the wire tips. The gas cap (12) has a plurality of orifices therein that receive pressurized gas to generate gas jets. The orifices are disposed with substantially equal spacing arcuately such that the jets are directed with a radially inward component toward the tips to effect atomization of the molten metal into a spray stream. The orifices have axes that are offset forwardly and tangentially from radial so as to create a vortex flow such that the spray stream is effected in the form of a conical fan. Insertion of the spray stream centrally into a hole can effect a coating circumferentially on an inside surface of the hole.
Patent EP-1035592-A3 (EP)
Inventor: YAMAMOTO AYAKO
IPC: H01B12/00
Filed: 2000-03-03
Abstract: An Hg or Nd-based oxide superconductor of the type
comprises Ba as a constituent element and has a content of
carbon as an impurity at a level of not greater than 2.0 atomic %
whereby the oxide superconductor stably shows high
superconducting characteristics without causing degradation with
time. For the production, BaO, which has a reduced content of
impurity carbon of 0.5% or below, is provided as a feed stock for
Ba, and starting materials are mixed and processed in a dry
atmosphere wherein an amount of a carbon-containing gas is
suppressed to a certain level, thereby obtaining the oxide
superconductor.
Patent EP-1041852-A3 (EP)
Inventor: YOSHIMURA MINORU
IPC: H04B1/74
Filed: 2000-03-28
Abstract: In a protection switching method for a passive
optical network system, a communication abnormality is
detected in at least one active-system virtual path
established between an optical line terminal and a
subscriber terminal through a transmission path and a
network unit. When a communication abnormality is
detected in an active-system virtual path, a switch is
controlled to switch the transmission paths to establish
a standby-system virtual path between the optical line
terminal and the subscriber terminal as a communication
partner. A protection switching apparatus for a passive
optical network system is also disclosed.
Patent EP-1041297-A3 (EP)
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: F16B12/24
Filed: 2000-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageelement mit einem Verbindungszapfen (10) und
einer Befestigungshülse (20), wobei die Befestigungshülse in einer Bohrung (50) eines
Werkstückes (50) festlegbar ist. Damit das Montageelement zuverlässig und sicher
montiert werden kann, ist es erfindungsgemäss vorgesehen, dass der Verbindungszapfen
in einer Aufnahme der Befestigungshülse in einer Vorsteck-Position
gehalten ist, dass der Verbindungszapfen einen Anschlag (14) aufweist, der
in der Vorsteck-Position an einem Absatz (32) der Befestigungshülse anliegt und an
diesem in Richtung der Einschiebebewegung des Verbindungszapfens in die
Befestigungshülse formschlüssig anliegt, und dass der Verbindungszapfen
und/oder die Befefestigungshülse eine Auslösevorrichtung aufweist, mittels der
die formschlüssige Verbindung zwischen dem Verbindungszapfen und der
Befestigungshülse aufhebbar ist.
Patent EP-1055497-A3 (EP)
Inventor: BROCCO EMILIO
IPC: B23D57/00
Filed: 2000-05-24
Abstract: The wire sawing machine for the trimming and/or
squaring of blocks, particularly of stonelike material,
comprises, according to the invention, a portal
structure (111) for the cutting of blocks, supported
relative to a substantially trestle-type support
(110.2), in a manner such as to oscillate relative to a
substantially horizontal axis (X-X) and in a manner
such that a block of material to be trimmed or squared
can be arranged through the opening of said portal
(111), so that in order to trim or square a block (B)
of stonelike or similar material the said portal (111)
is arranged astride the said block, the portal (111) is
oriented about the said axis (X-X) at an inclination
relative to the horizontal corresponding to that of the
face of the said block which it is desired to trim or
square, and the cut is made, this sequence being
repeated until the block (B) has been completely
trimmed and/or squared.
Patent EP-1058158-A3 (EP)
Inventor: OHSAWA KENRO
IPC: G09G5/377
Filed: 2000-05-30
Abstract: An image data conversion apparatus (2) includes
color correction units for correcting the difference in
color reproduction characteristic between projectors
(3A, 3B), bias correction units for correcting the bias
so as to display partial color images on a
predetermined set bias, data distribution units for
distributing image data to display, at a predetermined
ratio, the partial color images contained in the
overlap region between the partial color images, and
nonuniformity correction units for correcting color
nonuniformities in the partial color images.
Patent EP-1074438-A3 (EP)
Inventor: OBENS HEINZ-UDO
IPC: B60R22/195
Filed: 2000-06-20
Abstract: One end of the pipe (1) has cross sectional tapering and at least three ribs (3) formed by folds in the pipe wall, extending parallel to the center axis of the pipe. In the circumferential direction, the ribs have approximately the same spacing giving a star-form cross section in the tapered section of the pipe. The ribs increase in height in the direction of the pipe end so that the cross section decreases analogously with it.
Patent EP-1072335-A3 (EP)
Title: Transferantrieb für eine Presse
Inventor: HARSCH ERICH
IPC: B21D43/05
Filed: 2000-06-23
Abstract: Es wird eine Transterantrieb für eine Presse und insbesondere
für eine Schmiedemaschine (1) vorgeschlagen, bei welcher auf
schmutzempfindliche Führungen verzichtet werden soll. Hierfür
werden die Greiferschienen (56,109,110) an einer Gelenkstangenanordnung (7-14,31-34,56,57) mit
einer Dreiachs-Führung aufgehängt.
Patent EP-1067551-A3 (EP)
Inventor: TERAO KYOICHI
IPC: G11B27/038
Filed: 2000-07-04
Abstract: An information recording apparatus (1) for recording
digital information inputted from outside onto an information
storage medium (2), includes: a multiplexing unit (26) for
multiplexing the digital information by a plurality of window
functions to generate a plurality of multiplied digital information,
each of the plurality of window functions having a fade-out
time-axis characteristic and having overlaps with neighboring
window functions on time axis; a recording unit (4) for recording
the plurality of multiplied digital information corresponding to
the respective window functions; an ending unit (8, 28) for changing
ending multiplexed digital information which are the multiplied
digital information corresponding to the window function including
a recording end timing of the digital information to zero
information, and for ending recording the digital information after
recording the zero information onto the information storage medium
in place of the ending multiplexed digital information.
Patent EP-1072713-A3 (EP)
Inventor: DE MARCHI MARIA TERESA
IPC: D06C11/00
Filed: 2000-07-12
Abstract: Grinding device for textile material (15) and relative
method, said device comprising a rotary drum (11) on the
circumference of which a plurality of brushes (12) made of
abrasive material are mounted and able to be made to rotate
by means of at least a drive assembly (17, 117, 217) and in
contact with which said textile material (15) is suitable to
pass in order to achieve the grinding process, each of said
brushes (12) comprising a central shaft (13) on which a
lining (14) made of filaments of abrasive material is
applied.
Patent EP-1072963-A3 (EP)
Inventor: HANYU NAOHIKO
IPC: G03G15/20
Filed: 2000-07-25
Abstract: There is described a fixing apparatus for fixing a
toner image onto a transfer material, which employs thin-sleeve
roller and gives a good fixing result while
suppressing electric power consumption. The fixing apparatus
includes a heating roller, thickness of which is less than
2.0 mm, made of either aluminum or iron, a heat source
positioned interior of the heating roller, a pressing
roller, comprised of a silicone rubber having a surface
hardness ranging from 35° to 75° (Asker C hardness), being
in pressure contact with the heating roller to form a nip
between the heating roller and the pressing roller, wherein
a nip pressure at the nip is in a range of 0.2 - 2.0 kgf/cm 2 
and a controller to control a conveyance velocity of the
transfer material, so that the transfer material passes
through the nip within a nip passing time ranging from 20
msec to 40 msec.
Patent EP-1094467-A3 (EP)
Inventor: NAJI PETER K
IPC: G11C8/12
Filed: 2000-10-16
Abstract: Processing equipment with embedded MRAMs, and a method
of fabricating, including a data processing device (10)
fabricated on a semiconductor chip with MRAM cells
fabricated on the chip to form one to all of the memories on
the chip. Also included is a dual bank memory (31,32) in
communication with the data processing (10) device and
circuitry coupled to the data processing device and the dual
bank memory for providing simultaneous read access to the
dual bank memory.
Patent EP-1023998-A3 (EP)
Inventor: OTOKITA KENJI
IPC: B41J2/045
Filed: 2000-01-28
Abstract: To provide an ink jet recording apparatus and a driving method of a
recording head used (4) with the ink jet recording apparatus capable of properly
controlling the behavior of a meniscus at an nozzle orifice (51) and stably jetting an
extremely small ink drop through a nozzle orifice (51) having a large diameter, a
drive signal (DP1) for ejecting an ink drop for forming a microdot consists of a charge
element (Pwc1) for largely pulling in a meniscus toward a pressure generating chamber (71),
a discharge element (Pwd1) for pushing out the meniscus slightly toward the nozzle
orifice (51), and a charge element (Pwc2) for pulling in the meniscus slightly toward the
pressure generating chamber (71). The elements being connected in order in the
drive signal.
Patent EP-1041747-A3 (EP)
Inventor: CALLAN PAUL ALEXANDER
IPC: H04J14/00
Filed: 2000-02-07
Abstract: Following a fault in a bidirectional optical communication system, the lasers which
generate traffic-carrying channels and a supervisory channel are shut down to permit
personnel to effect repairs safely. The low power supervisory channel is pulsed on at
intervals to determine if the fault is still present, but if a receiver is able correctly to
restore frame alignment from such a pulse, the reverse direction supervisory channel is
enabled, and following frame alignment in both directions, the main lasers are safely
turned on.
Patent EP-1035567-A3 (EP)
Inventor: BUDE JEFFREY DEVIN
IPC: H01L21/8247
Filed: 2000-02-28
Abstract: A process for device fabrication is disclosed. In the process a dielectric
layer is formed by thermal oxidation of a semiconductor substrate that has
been damaged by ion implantation. The concentration of the implanted ions
is about 6 x 10 16 /cm 3  to about 3 x 10 21 /cm 3 . The ions are either a dopant, a
non-dopant, or a combination of non-dopant. The dielectric layer formed on
the damaged substrate has improved lifetime and reliability compared with
dielectric layers that are not damaged to the same extent by ion
implantation.
Patent EP-1043697-A3 (EP)
Inventor: BOWMAN MICHAEL JOHN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-04-05
Abstract: A method for predicting equipment performance is described. Input data
representing an equipment parameter is obtained (30). The input data includes a range
of values corresponding to the equipment parameter. The input data is provided to a
model (32) and a data set is generated corresponding to the model response to the
input data. A set of equations is derived (34) representing the data set. The set of
equations is statistically processed (38) to generate a probabilistic representation of
equipment performance.
Patent EP-1058276-A3 (EP)
Inventor: FUJII EIJI
IPC: H01C17/12
Filed: 2000-06-05
Abstract: A thin film thermistor element 10 is formed by forming on a backing substrate 11
of alumina a thermistor thin film 12 and a pair of comb electrodes 13 and 14 formed of a
thin film of Pt. The thermistor thin film 12, which is formed of, for example, complex
oxide of Mn-Co-Ni, has either a spinel type crystal structure which is priority oriented or
oriented mainly in a (100) surface or a bixbite type crystal structure which is priority
oriented in a (100) or (111) surface. Alternatively, the thermistor thin film is formed of
LaCoO 3  and has a rhombohedral bixbite type crystal structure. This makes it possible to
hold the variation in resistance value low thereby to achieve high accuracy, and the
deterioration with time can be held low and the high temperature durability can be
improved, for the achievement of high reliability.
Patent EP-1085123-A3 (EP)
Inventor: BERGHUIS RAYMOND R
IPC: D21F5/10
Filed: 2000-08-24
Abstract: A rotary joint (10) for a heat transfer drum using a
stationary syphon pipe system. The syphon pipe is
supported on a syphon tube (64) adjustably mounted upon the
rotary joint body whereby the distance between the syphon
pipe intake and the drum shelf can be very accurately
adjusted and maintained. Also, the syphon pipe is mounted
upon the syphon tube in a pivotal manner to permit ready
installation of the syphon system and employs a locking
threaded sleeve arrangement assuring accurate location of
the syphon pipe relative to the syphon tube upon the syphon
pipe pivoting to its operative position.
Patent EP-1089173-A3 (EP)
Inventor: KING GARY M
IPC: G06F9/455
Filed: 2000-09-27
Abstract: The configuration of the logical processors of a logical partition is
managed dynamically. A logical partition is initially configured with one
or more logical processors. Thereafter, the configuration can be
dynamically adjusted. This dynamic adjustment may be in response to
workload of the logical partition.