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Patent DE-102018215812-A1 (DE)
Title: Hochdichte Metall-Isolator-Metall-Kondensatoren
Inventor: FOX III ROBERT J
IPC: H01L23/522
Filed: 2018-09-18
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Struktur, die einen Metall-Isolator-Metall (MIM) -Kondensator umfasst, und Strukturen, die einen MIM-Kondensator umfassen. Der MIM-Kondensator umfasst einen Schichtstapel mit einer ersten Elektrode, einer zweiten Elektrode und einer dritten Elektrode. Der Schichtstapel umfasst eine Hauptöffnung, die sich wenigstens teilweise durch die erste Elektrode und/oder die zweite Elektrode und/oder die dritte Elektrode erstreckt. Eine dielektrische Schicht ist über dem Metall-Isolator-Metall-Kondensator angeordnet und umfasst eine Via-Öffnung, die sich vertikal zu der Hauptöffnung erstreckt. In der Via-Öffnung und der Hauptöffnung ist eine Via angeordnet. Die Hauptöffnung weist eine Querschnittsfläche auf, die kleiner ist als eine Querschnittsfläche der Via-Öffnung.
Patent DE-102018216129-A1 (DE)
Title: Zählender Röntgen-Detektor mit Temperatursensor
Inventor: HINTZ BARBARA
IPC: A61B6/03
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zählenden Röntgen-Detektor (DET) für eine medizinische Bildgebungsanlage (7). Er umfasst- ein Detektorgehäuse (G),- wenigstens einen Modulträger (MT), der in dem Detektor-gehäuse angeordnet ist,- wenigstens ein Detektormodul (DM), welches auf dem wenigstens einen Modulträger angeordnet ist, umfassend- ein Sensorelement (SE) und- ein Signalwandler-Element (SW).Der Modulträger ist derart ausgebildet und in dem Detektorgehäuse angeordnet, dass diese gemeinsam einen Kühlluftkanal (KK) ausbilden. Das Detektormodul ist derart auf dem wenigstens einen Modulträger angeordnet, dass das Sensorelement über den Kühlluftkanal gekühlt wird. Ferner umfasst der Röntgen-Detektor (DET) wenigstens einen Temperatursensor (TS) zum Erfassen der Kühllufttemperatur.
Patent DE-102018216325-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungsvorrichtung
Inventor: ANDO YUKI
IPC: G06F21/44
Filed: 2018-09-25
Abstract: Eine elektronische Steuerungsvorrichtung stellt zusammen mit einer anderen elektronischen Steuerungsvorrichtung ein Authentifizierungssystem bereit. Die elektronische Steuerungsvorrichtung ist als eine erste elektronische Steuerungsvorrichtung (1) definiert. Die elektronische Steuerungsvorrichtung enthält einen Authentifizierungscodegenerator (11, S1), einen ersten Speicher (12, 15, S4, S16), einen Sender (13, S13) und eine erste Ablage (12, 15, S16). Der Authentifizierungscodegenerator erzeugt einen Authentifizierungscode. Der erste Speicher speichert als einen gespeicherten Authentifizierungscode der ersten elektronischen Steuerungsvorrichtung einen anderen Authentifizierungscode, der zuvor mit einer zweiten elektronischen Steuerungsvorrichtung geteilt wurde. Der Sender sendet an die zweite elektronische Steuerungsvorrichtung den gespeicherten Authentifizierungscode der ersten elektronischen Steuerungsvorrichtung und einen nächsten Authentifizierungscode. Die erste Ablage speichert den nächsten Authentifizierungscode unter der Bedingung, dass die zweite elektronische Steuerungsvorrichtung den gespeicherten Authentifizierungscode der ersten elektronischen Steuerungsvorrichtung normal authentifiziert.
Patent DE-102018221643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BASTOREALA ARTHUR
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufheizen einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs umfasst die Abgasanlage wenigstens zwei Komponenten zur Abgasreinigung. Für wenigstens eine Komponente ist eine Temperaturregelung zum Aufheizen der Komponente unter Nutzung einer Heizbetriebsart vorgesehen. Für das Aufheizen der Abgasanlage wird ein Heizbetrieb über eine Pulssteuerung mit Heizpulsen (101) und Heizpausen (102) betrieben, die zwischen einer Heizbetriebsart und einem Normalbetrieb ohne Heizmaßnahme umschaltet.
Patent DE-102019005810-A1 (DE)
Title: Einspuriges Leih-Fahrzeug und Verfahren zur Optimierung des regelkonformen Betriebs
Inventor: MERKEL SABINE
IPC: B62K11/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Es hat sich gezeigt, dass einspurige Leih-Fahrzeuge nach der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV), beispielsweise Roller mit elektromotorischer Unterstützung, teilweise auf unzulässigen Verkehrsflächen betrieben werden.Es wird ein Verfahren und das zugehörige Fahrzeug bereitgestellt, welches den Nutzer auf diesen Umstand hinweist und die Nutzung auf solchen unzulässigen Verkehrsflächen erschwert.
Patent DE-102019008282-A1 (DE)
Title: Axiales Gleitlager für eine Nassläuferpumpe
Inventor: KLOKE UDO
IPC: F16C33/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein axiales Gleitlager für eine Nassläuferpumpe mit einer drehbaren ringförmigen Axiallagerscheibe (1) und einer stationären Gegenlagerscheibe (11), bei dem die Axiallagerscheibe (1) durch eine Anzahl von Ringsegmenten (2) gebildet ist, die jeweils eine zur Gegenlagerscheibe (11) gerichtete ebene Lagerfläche (5) zur hydrodynamischen Kraftübertragung besitzen. Jedes Segment (2) weist einen eine Tiefebene bildenden ersten Abschnitt (3), einen keilförmigen zweiten Abschnitt (4) und einen die eigentliche Lagerfläche bildenden dritten Abschnitt (5) auf, wobei der zweite Abschnitt (4) zwischen dem ersten und dem dritten Abschnitt (3, 5) liegt.
Patent DE-102019009176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer metallzwischenverbindung
Inventor: ROSHANGHIAS ALI
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Metallzwischenverbindung wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Bilden einer ersten Metallschicht auf einem ersten Substrat, wobei die erste Metallschicht Kupfer und/oder Silber enthält oder daraus besteht, ein Bilden einer zweiten Metallschicht auf einem zweiten Substrat, wobei die zweite Metallschicht Kupfer und/oder Silber enthält oder daraus besteht, und ein Bilden einer gesinterten elektrisch leitfähigen Grenzfläche zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat durch Pressen des ersten Substrats auf das zweite Substrat unter Beaufschlagung von Wärme und Ultraschallenergie.
Patent DE-102019103410-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: EVERMANN BERNHARD
IPC: A01D41/12
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung umfasst eine Kühleinrichtung (1) für eine landwirtschaftliche Erntemaschine (2), umfassend einen um eine Rotationsachse (3) rotierbaren Kühlerkorb (4), einen Abstreifer (5) sowie einen Gegenkamm (6), wobei der Kühlerkorb (4) topfförmig ausgebildet ist, wobei der Kühlerkorb (4) im Bereich seiner Stirnfläche (7) sowie seiner Umfangsfläche (8) jeweils zumindest teilweise von einer Siebfläche (16) gebildet ist, durch die hindurch ein Kühlluftvolumenstrom von einer Umgebung her in einen Innenraum des Kühlerkorbs (4) einströmen kann, wobei der Abstreifer (5) auf der Stirnfläche (7) und der Umfangsfläche (8) des Kühlerkorbs (4) angeordnet und derart fest mit dem Kühlerkorb (4) verbunden ist, dass er mit dem Kühlerkorb (4) mitrotierbar ist, wobei der Abstreifer (5) eine Mehrzahl voneinander beabstandeter Erhebungen (9) aufweist, wobei der Gegenkamm (6) relativ zu dem Kühlerkorb (4) betrachtet ortsfest angeordnet ist, wobei der Gegenkamm (6) eine Mehrzahl von Fingern (10) aufweist, mittels derer der Gegenkamm (6) und der Abstreifer (5) im Zuge der Rotation des Kühlerkorbs (4) miteinander kämmen, sodass die Finger (10) des Gegenkamms (6) Zwischenräume (11) zwischen benachbarten Erhebungen (9) des Abstreifers (5) durchsetzen.Um eine Kühleinrichtung bereitzustellen, die gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zumindest eine Erhebung (9) des Abstreifers (5) von einem Konusstumpf (15) gebildet ist.
Patent DE-102019104738-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für Rezirkulationsbestimmung
Inventor: KRAUSE SILVIE
IPC: A61M1/14
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Überwachungseinrichtung einer extrakorporalen Blutbehandlungsmaschine, welche dazu ausgelegt ist, ein Signal zu erfassen, das eine Schadstoffkonzentration in verbrauchter Dialyseflüssigkeit abbildet, einen Signalverlauf automatisch bezüglich zumindest eines vorbestimmten Indikators für eine vorliegende Rezirkulation auszuwerten und bei Ermitteln des zumindest einen Indikators automatisch eine Rezirkulationsmessung einzuleiten oder automatisch eine Aufforderung zum Einleiten einer Rezirkulationsmessung an einen Anwender auszugeben. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung ein zugehöriges Überwachungsverfahren und eine extrakorporale Blutbehandlungsmaschine mit einer solchen Überwachungseinrichtung.
Patent DE-102019110112-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Kochfeldes an einer Arbeitsplatte und Verfahren zum Befestigen des Kochfeldes an der Arbeitsplatte
Inventor: THORMAN FRANZ
IPC: F24C15/10
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (100) zum Halten eines Kochfeldes (105) an einer Arbeitsplatte (120). Dabei weist die Haltevorrichtung (100) zumindest einen Schenkel (115) auf. Außerdem weist die Haltevorrichtung (100) einen mit dem Schenkel (115) verbundenen Verbindungsabschnitt zum Befestigen an dem Kochfeld (105) auf, wobei der Schenkel (115) und/oder der Verbindungsabschnitt (110) federnd ausgeformt ist.
Patent DE-102019111821-A1 (DE)
Title: Partikelsammelvorrichtung, Partikelsammelsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: BURGER VOLKER
IPC: G01N1/24
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelsammelvorrichtung (1) zum Sammeln von Partikeln von Oberflächen für eine Partikelanalyse im Rahmen der Bestimmung der technischen Sauberkeit für Prüfkörper, insbesondere Leiterplatten, Batteriemodulen und/oder Batteriestacks, umfassend einen, einen Endabschnitt (3) aufweisenden Saugschlauch (2) zum Ansaugen eines Partikel-/Luftgemisches mittels eines Saugluftvolumenstroms von der zu prüfenden Oberfläche des Prüfkörpers in einem Saugbetriebsmodus der Partikelsammelvorrichtung (1), eine Partikelsammeleinheit (4), welche einen in Filterhaltermitteln (5) fixierten, austauschbaren Gewebefilter (6) umfasst, der eine Partikelsammelfläche (7) aufweist, wobei die Filterhaltemittel (5) den Gewebefilter (6) so im Saugluftvolumenstrom anordnen, dass der Gewebefilter (6) von dem Partikel-/Luftgemisch vollständig durchströmbar ist und sich die Partikel des Partikel-/Luftgemisches auf der Partikelsammelfläche (7) absetzen sowie Unterdruckerzeugungsmittel (8) zum Erzeugen des Saugluftvolumenstroms zum Ansaugen des Partikel-/Luftgemisches.
Patent DE-102019114474-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Rotors eines Elektromotors
Inventor: PRESCHER BENJAMIN
IPC: H02P6/16
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten eines Rotors (4) eines Elektromotors (2) für ein Elektrohandwerkzeuggerät, bei welchem eine Position des Rotors (4) bestimmt und abgespeichert wird. Das Verfahren wird gestartet, wenn sich das Elektrohandwerkzeuggerät (1) in einem Wiederanlaufschutzzustand befindet und von einem Benutzer innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne nach Erreichen des Wiederanlaufschutzzustands ein Betriebsschalter (11) des Elektrohandwerkzeuggeräts (1) in einer vorgegebenen Abfolge betätigt wird.
Patent DE-102019115148-A1 (DE)
Title: Gassack und gassackmodul für ein fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: LORENZO RODRÍGUEZ PEDRO
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Gassack (10) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (12) weist mindestens einen Gewebezuschnitt (14) auf, wobei der mindestens eine Gewebezuschnitt (14) entlang definierter Verbindungsnähte (16) an sich selbst oder an einem weiteren Gewebezuschnitt (14) vernäht oder verklebt ist, und wobei der Gassack (10) mindestens zwei ordentliche Befestigungspunkte (18a) und mindestens einen außerordentlichen Befestigungspunkt (18b) aufweist, die jeweils durch eine Verstärkung (26) im Gewebezuschnitt (14) gebildet sind und die zur Befestigung des Gassacks (10) an einer Halterung (20) dienen, und wobei der mindestens eine außerordentliche Befestigungspunkt (18b) auf dem Gewebezuschnitt (14) abseits einer geraden Verbindungslinie liegt, die durch mindestens zwei der mindestens zwei ordentlichen Befestigungspunkte (18a) verläuft. Zudem wird ein Gassackmodul (22) mit einem Gassack (10) angegeben.
Patent DE-102019115592-A1 (DE)
Title: Magnetanordnung
Inventor: LENZ MARKUS
IPC: G09F23/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetanordnung mit mehreren berührungsfrei zusammenwirkenden Magneteinheiten, die den Eindruck des freien Schwebens wenigstens einer der Magneteinheiten hervorruft. Um stromlos einen Schwebeeffekt zu erzielen, wird eine Magnetanordnung (1) mit wenigstens drei miteinander berührungsfrei zusammenwirkenden Magneteinheiten (2, 3, 4) vorgeschlagen, die durch Dauermagnete gebildet sind und jeweils einen magnetischen Nordpol (N) und einen magnetischen Südpol (S) aufweisen, umfassend zwei zueinander ortsfest angeordnete Magneteinheiten (2, 4) und wenigstens eine zwischen diesen beiden ortsfesten Magneteinheiten (2, 4) entlang einer mechanischen Führung (5) beweglich angeordnete Magneteinheit (3), die durch Bewegen der Magnetanordnung (1) zwischen den beiden ortsfesten Magneteinheiten (2, 4) hin und her bewegbar ist, so daß der Eindruck eines freien Schwebens der bewegbaren Magneteinheit (3) entsteht, wobei die Magneteinheiten 2, 3, 4) so angeordnet sind, daß deren Magnetpole (N, S) einander gegenüberliegen und die Führung (5) entlang der magnetischen Nord-Süd-Achsen der Magneteinheiten (2, 3, 4) verläuft.
Patent DE-102019116828-A1 (DE)
Title: Herstellung von Formlingen aus einer Silizium-Legierung durch Wasserstrahlschneiden von Platten
Inventor: HUBER MANFRED
IPC: C22C35/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Formlingen aus einer Silizium-Legierung umfassend das Herstellen von Platten und das Wasserstrahlschneiden der Platten zu einer Vielzahl von Formlingen. Die so erhältlichen Formlinge enthalten insbesondere weitere Impfmittel-Additive und werden insbesondere als Impfmittel für den Metallguss eingesetzt.
Patent DE-102019117093-A1 (DE)
Title: Produktionsmaschine mit steuerungsprogramm
Inventor: LANG CHRISTIAN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsmaschine (1) mit einem Steuerungsprogramm (4) zur Visualisierung von Maschinenkomponenten (2) und einem Verfahren (100) zum Optimieren von Prozessparametern für die Produktionsmaschine mit einem solchen Steuerungsprogramm sowie einem Datenträger (7) mit einem solchen Steuerungsprogramm, das eine als Visualisierungseinrichtung (5), vorzugsweise ein berührungsempfindlicher Bildschirm, ausgebildete interaktive Benutzerschnittstelle umfasst und dazu ausgestaltet ist, eine Bedienung der Produktionsmaschine inklusive eines Produktionsstarts und Stopps über die Visualisierungseinrichtung mittels entsprechender Schaltflächen (57, 59, 85) und Schaltfelder (51) zu ermöglichen und auf der Visualisierungseinrichtung die Produktionsmaschine und ihren Produktionsprozess (P) und zumindest eine, vorzugsweise alle, der Maschinenkomponenten in ihren Funktionen beim Produktionsprozess so zu visualisieren, dass die Visualisierung den Bediener beim Betrieb der Produktionsmaschine über die Schaltflächen und bei einer Eingabe von Prozessparametern über die entsprechende Schaltfelder in Bezug auf den jeweils visualisierten Produktionsprozess oder die jeweils visualisierte Maschinenkomponente geeignet unterstützt, wobei die Visualisierung zumindest eine animierte oder symbolisierte Abbildung (54) dieser Maschinenkomponente und/oder des Produktionsprozesses der Produktionsmaschine umfasst.
Patent DE-102019118267-A1 (DE)
Title: Gekapselte Löschkammer
Inventor: BERNARDS STEFAN
IPC: H01H33/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lasttrennschalter, insbesondere für Mittelspannungsschaltanlagen, mit einer gekapselten, ein Löschgas enthaltenden Löschkammer, wobei in der Löschkammer ein erster Kontakt und ein zweiter Kontakt vorgesehen sind, wobei mindestens der erste Kontakt relativ zum zweiten Kontakt beweglich ist, so dass die Kontakte voneinander getrennt und miteinander in Verbindung gebracht werden können, und einem Löschgas enthaltenden Kompressionsraum, der während des Trennens der Kontakte durch einen Kolben verkleinert wird, und mindestens einen von dem Kompressionsraum ausgehenden Löschgaskanal mit einer Düse, die geeignet ist, Löschgas in Richtung einer Trennstrecke zwischen den Kontakten zu lenken.Ein derartiger Lasttrennschalter, der kompakt aufgebaut ist und eine einfache und effiziente Löschung eines Schaltlichtbogens ermöglicht, ist dadurch gekennzeichnet, dass die gekapselte Löschkammer durch den Kolben in einen Schaltraum, in dem die Kontakte miteinander in Kontakt gebracht werden können, und den Kompressionsraum unterteilt ist, und dass der mindestens eine Löschgaskanal den Kompressionsraum mit dem Schaltraum verbindet, wobei die Düse am schaltraumseitigen Ende des Löschgaskanals vorgesehen ist und in einem Winkel im Bereich von 10 bis 45° zur Trennstrecke ausgerichtet ist.
Patent DE-102019119784-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erkennen einer Manipulation eines Fahrzeugs
Inventor: KRETSCHMANN DANIEL
IPC: G07C5/10
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Manipulation eines Fahrzeugs, umfassend: ein Empfangen von ersten Daten eines ersten Typs in einer zentralen Einheit; ein Empfangen von zweiten Daten eines zweiten Typs in der zentralen Einheit, wobei der erste Typ und der zweite Typ verschieden sind, und wobei die ersten Daten und die zweiten Daten einen Betrieb des Fahrzeugs betreffen; und ein Prüfen der ersten Daten und der zweiten Daten auf gegenseitige Konformität.
Patent DE-102019120339-A1 (DE)
Title: Strömungsteiler sowie damit gebildetes Fluidleitungssystem
Inventor: ALIOLI MATTIA
IPC: F16L41/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Der Strömungsteiler umfaßt ein von einer Wandung umhülltes, sich sowohl von einer in einem Strömungsteilerende (10+) verorteten Strömungsteileröffnung (10a) als auch von einer von nämlicher Strömungsteileröffnung (10a) beabstandet im Strömungsteilerende (10+) verorteten zweiten Strömungsteileröffnung (10b) bis zu einer in einem zweiten Strömungsteilerende (10#) verorteten Strömungsteileröffnung (10c) erstreckendes Lumen (10*). Das Lumen (10*) weist zwei zueinander senkrechte Symmetrieebenen (xz, yz), die einander in einer die Strömungsteilerenden (10+, 10#) verbindenden Hauptträgheitsachse (z) schneiden, sowie dazu senkrechte, ebene Querschnittsflächen (xyi) mit jeweils einem in der Symmetrieebene (xz) verorteten geometrischen Schwerpunkt auf. Jede der Querschnittsflächen (xyi) weist sich jeweils vom jeweiligen geometrischen Schwerpunkt bis zur Wandung erstreckende und jeweils in einem Winkel φ (-180°≤ φ ≤ 180°) zu einer jeweiligen Bezugsachse (xi), nämlich einer sowohl in der jeweiligen Querschnittsfläche (xyi) als auch in der ersten Symmetrieebene des Lumens (10*) liegenden und zudem senkrecht auf dessen Hauptträgheitsachse (z) stehenden gedachten Achse stehende Radien (Ri) auf, von denen jeder in einem Winkel φ = 0° zur jeweiligen Bezugsachse (xi) stehende Radius Ri(0°) von der Symmetrieebene (yz) wegweist, und erfüllt zudem jeweils eine durch einen der jeweiligen Querschnittsfläche (xyi) zugewiesenen und durch einen jeweils sieben Koeffizienten, nämlich jeweils Ausdehnungskoeffizienten ai, bi, Symmetriekoeffizienten m1i, m2i, sowie Formkoeffizienten n1i, n2i, n3ienthaltenden Koeffizientensatz Pi(Pi= [aibim1im2in1in2in3i]) definierte und jeweils mit einem größten Radius R0einer der Strömungsteileröffnung (10c) entsprechenden Querschnittsfläche (xy3) skalierte Berechnungsvorschrift fi(φ, Pi):Ri(φ)=fi(φ,Pi)=f(φ,[aibim1im2in1in2in3i])=R0⋅|1aicos(m1i4φ)|n2i+|1bisin(m2i4φ)|n3in1i,derart, daß die Radien R4(φ) einer mit deren geometrischen Schwerpunkt auf der Hauptträgheitsachse (z) des Lumens (10*), nämlich bei 20%...30% einer Länge des Strömungsteilers liegende Querschnittsfläche (xy4) des Lumens (10*) eine durch einen Koeffizientensatz P4= [a4b4m14m24n14n24n34]entsprechend definierte Berechnungsvorschrift f4(φ, P4), mit a4=(0,95...0,99), b4= (0,45...0,7), m14= 4, m24= 4, n14= 3.0, n24= n14und n34= (3...4), erfüllen.
Patent DE-102019121753-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsgerät in Bauweise mit Motor im Rad
Inventor: MORIO TOSHIYUKI
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Ein Fahrzeugantriebsgerät (100, 200, 300) in Bauweise mit Motor im Rad umfasst eine Antriebswelle (D1, D201), drei oder mehr Elektromotoren (1), von denen jeder ein mit Außenverzahnung (12a) vorgesehenes Motorzahnrad (12) umfasst, wobei mindestens ein Teil von jedem der drei oder mehr Elektromotoren in einem inneren Raumabschnitt (N) des Rades angeordnet ist, und einen Zahnkranzring (50, 350), der mit dem Motorzahnrad kämmt. Der Zahnkranzring entspricht einem von der Antriebswelle getrennten Bauteil, sodass der Zahnkranzring relativ zu der Antriebswelle in einer radialen Richtung (R) und einer axialen Richtung (X) der Antriebswelle beweglich ist, und der Zahnkranzring kämmt mit jedem der Motorzahnräder der drei oder mehr Elektromotoren, und eine Position des Zahnkranzringes in der radialen Richtung der Antriebswelle ist bestimmt.
Patent DE-102019124205-A1 (DE)
Title: Halterung für einen kapazitiven Füllstandssensor
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-09-10
Abstract: Für einen kapazitiven Füllstandssensor ist eine Halterung vorgesehen, die für verschiedene Befestigungsarten (Wand, Tank, Bypassrohr) geeignet ist
Patent DE-102019130225-A1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung für eine Kornvereinzelungsvorrichtung
Inventor: WIEN THOMAS
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-11-08
Abstract: Versorgungseinrichtung für eine Kornvereinzelungsvorrichtung einer landwirtschaftlichen Sämaschine, wobei die Kornvereinzelungsvorrichtung eine Vereinzelungsvorrichtung mit einem Saatgutvorratsraum aufweist, dem das zu vereinzelnende Gut von einem Sammelbehälter der Versorgungseinrichtung zugeleitet wird, wobei der Sammelbehälter der Versorgungseinrichtung zumindest zwei Einspeiseöffnungen aufweist, wobei an den Einspeiseöffnungen jeweils Gutzuführungseinrichtungen anzuordnen sind. Um eine Versorgungseinrichtung zu schaffen, an der in flexibler Weise verschiedenartig ausgestaltete an den Einspeiseöffnungen des Sammelbehälter anzuordnende Nachspeiseeinrichtungen angeschlossen werden können, ist vorgesehen, dass an zumindest einer der Einspeiseöffnungen in unmittelbarer Nähe der Einspeiseöffnung des Sammelbehälters zumindest ein Vorratsbehälter mit Schwerkraftförderung anzuordnen ist.
Patent DE-102019130874-A1 (DE)
Title: Rollbrett
Inventor: YI-HONG CHEN
IPC: A63C17/28
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Rollbrett (3) besteht aus einem Brett (31) mit einem ersten Abschnitt (311) und einem zweiten Abschnitt (312). Mindestens ein erster Radsatz (321) ist am ersten Abschnitt (311) und mindestens zwei zweite Radsätze (322) sind am zweiten Abschnitt (312) befestigt. Der erste Radsatz (321) besteht aus einem ersten Sockel (3211), der vom ersten Abschnitt (311) vorsteht. Jeder zweite Radsatz (322) besteht aus einem zweiten Sockel (3221), der vom zweiten Abschnitt (312) vorsteht, wobei eine Bezugslinie (R) durch eine Mitte des zweiten Sockels (3221) verläuft. Beide Basen (3211, 3221) sind je in einem Winkel (β, 9) zwischen 5 und 35 Grad geneigt. Ein Winkel (α) von nicht mehr als 60 Grad ist zwischen der Bezugslinie (R) und einer Grundlinie (L) gebildet, die axial durch eine Mitte des Bretts (31) verläuft. Das Rollbrett (3) wird vorangetrieben, wenn die Radsätze (321, 322) durch Verdrehen des Körpers bewegt werden, wobei eine Bewegungsrichtung durch Verschieben eines Schwerpunkts des Benutzers veränderlich ist.