baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008025355-B4 (DE)
Title: Rheometer und Verfahren zur rheologischen Messung an einem Probenkörper
Inventor: FRIES MARTIN DR
IPC: G01N11/14
Filed: 2008-05-19
Granted: 2013-01-24
Abstract: Rheometer (10, 110) mit einem ersten Messteil (12) und mit einem zweiten Messteil (16), wobei zwischen den Messteilen (12, 16) ein Zwischenraum (20) zur Aufnahme eines durch Bewegung der Messteile (12, 16) relativ zueinander scherend beanspruchbaren Probenkörpers (54) vorgesehen ist, mit mindestens einer Antriebswelle (38) zum Antrieb mindestens eines Messteils (12, 16), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (38) aus einem keramischen Faserverbundwerkstoff hergestellt ist.
Patent DE-102008028133-B4 (DE)
Title: Sitzverriegelung mit Notfall-Entriegelung
Inventor: TORKOWSKI THORSTEN
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-06-13
Granted: 2020-08-27
Abstract: Schließsystem (1), insbesondere für eine Sitz-Verriegelungsanordnung (2), aufweisend zumindest eine Drehfalle (3) und eine Sperrklinke (4), wobei die Sperrklinke (4) mit einem motorischen Sperrklinkenantrieb (5) betätigbar und die Sperrklinke (4) mittels eines Aktuators (6) von dem Sperrklinkenantrieb (5) trennbar ist, wobei der motorische Sperrklinkenantrieb (5) eine motorisch betätigbare und um einen Drehpunkt drehbare Antriebsscheibe (7) mit einer Kulisse (8) ist, an der ein Anschlag (9) der Sperrklinke (4) radial außen ablaufen und von der der Anschlag (9) durch den Aktuator (6) hin zum Drehpunkt abheben kann.
Patent DE-102008032807-B4 (DE)
Title: Aufnahme- und Lagervorrichtung für einen zylindrischen Körper, insbesondere für eine Kabeltrommel
Inventor: HÜBNER FLORIAN
IPC: B65D19/08
Filed: 2008-07-11
Granted: 2020-07-30
Abstract: Aufnahme- und Lagervorrichtung (2) für einen zylindrischen Körper größeren Durchmessers, insbesondere für eine Kabeltrommel (4) mit zwei gegenüberliegenden, durch eine Achse verbundenen Seitenscheiben (6, 8), wobei die Vorrichtung (2) einen rechteckförmigen Rahmen (10) mit- zwei parallel und beabstandet zueinander angeordneten Längsprofilen (12, 14) als Auflager für die Seitenscheiben (6, 8) und/oder des Wickelkörpers (9) der Kabeltrommel (4) sowie- die Längsprofile (12, 14) endseitig verbindenden Querprofilen (16, 18) zum Ausbilden eines Prismenaufsatzes aufweist, wobei außenseitig im Bereich der Enden der Längsprofile (12, 14) etwa in der Rahmenebene von den Längsprofilen (12, 14) wegstrebende Rechteckprofile (20, 22, 24, 26) vorgesehen sind, wobei die vier Rechteckprofile (20, 22, 24, 26) zur Auflage auf die vorderen und hinteren Klötze (60, 61, 62) einer Europalette (58) ausgebildet sind, unddie Rechteckprofile (20, 22, 24, 26) an den Längsprofilen (12, 14) etwa unter einem rechten Winkel nach außen wegstrebend und aus der Rahmenebene leicht nach unten geneigt angebracht sind, derart, dass sich das Gewicht einer auf die Vorrichtung (2) aufgesetzten Kabeltrommel (4) über die vier Rechteckprofile (20, 22, 24, 26) bei Verwendung in Verbindung mit einer Europalette (58) auf die vorderen und hinteren Klötze (60, 61, 62) dieser Europalette verteilt.
Patent DE-102008043823-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
Inventor: FUHRMANN JOERG
IPC: F25B39/00
Filed: 2008-11-18
Granted: 2011-05-12
Abstract: Wärmepumpenanlage (1) mit einem geschlossenen Kältemittelkreislauf, aufweisend in Strömungsrichtung des Kältemittels eine Verdichtereinheit (8), einen Wärmeübertrager als Enthitzer-Verflüssiger (2), einen Kondensator (3), einen Wärmeübertrager als Unterkühler (4), einen Sammler (10), ein Expansionsorgan (9) und einen Verdampfer (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Unterkühler (4) und der Verdampfer (5) in Strömungsrichtung eines äußeren Fluids nacheinander angeordnet sind.
Patent DE-102008047007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung einer Bremsenprüfung
Inventor: MODLMEIR PETER
IPC: G01M17/007
Filed: 2008-09-12
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Bremsenprüfung auf einem Bremsenprüfstand (1), insbesondere zum Prüfen der Betriebs- und/oder Feststellbremse von ein- oder mehrachsgetriebenen Fahrzeugen, wobei der Bremsenprüfstand (1) ein Rollenprüfstand ist, und wobei die Konfiguration des Bremsenprüfstandes (1) automatisch erfolgt, mit folgenden Schritten:- Ermittlung von Fahrzeugidentifikationsdaten, die das zu prüfende Fahrzeug eindeutig identifizieren, mit einer Ermittlungseinheit (6, 7),- Übermittlung der Fahrzeugidentifikationsdaten an eine Steuereinheit (2),- Auslesen von Konfigurationsdaten aus einem Speicher (3) durch die Steuereinheit (2), basierend auf den übermittelten Fahrzeugidentifikationsdaten, wobei in den Konfigurationsdaten für zumindest ein konfigurierbares Bremsenprüfstandselement (4, 5) des Bremsenprüfstandes (1), umfassend eine Antriebseinheit für eine erste Antriebsrolle und eine zweite Antriebsrolle, zumindest jeweils ein Konfigurationsdatensatz vorgesehen ist, wobei- anhand der Fahrzeugidentifikationsdaten das Fahrzeug vorbestimmten Kategorien, umfassend zumindest eine Antriebskategorie, zugeordnet wird, und wobei- anhand der Antriebskategorie die Konfigurationsdaten den Fahrzeugidentifikationsdaten zugeordnet werden, sodass der Konfigurationsdatensatz Informationen über je eine Drehrichtung der ersten Antriebsrolle und der zweiten Antriebsrolle des Bremsenprüfstandes (1) enthält,- Konfiguration des Bremsenprüfstandes (1) durch die Steuereinheit (2) basierend auf den ausgelesenen Konfigurationsdaten, wobei die Steuereinheit (2) Signale (S4) zum Konfigurieren einer vorbestimmten Anzahl von Bremsenprüfstandselementen (4, 5), umfassend die Antriebseinheit für die erste Antriebsrolle und die zweite Antriebsrolle, ausgibt, und- Durchführung einer Bremsenprüfung auf dem gemäß der Konfigurationsdaten konfigurierten Bremsenprüfstand (1).
Patent DE-102008048339-B4 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-09-22
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen reversiblen Gurtstraffer mit einem Elektromotor (2), einer von dem Elektromotor (2) über ein Antriebsrad (10) in Gurtaufwickelrichtung antreibbaren Gurtwelle (1) und einer die Drehbewegung des Elektromotors (2) auf das Antriebsrad (10) übertragenden Getriebewelle (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebewelle (9) über ein Schraubradgetriebe mit dem Antriebsrad (10) und/oder dem Elektromotor (2) verbunden ist.
Patent DE-102008050863-B4 (DE)
Title: Positionssteuerungsvorrichtung
Inventor: EGUCHI SATOSHI
IPC: G05B19/404
Filed: 2008-10-08
Granted: 2018-05-30
Abstract: Positionssteuerungsvorrichtung, bei der ein Antriebssystem, das Beschleunigungs- und Verzögerungsoperationen auf eine anzutreibenden Anordnung ausübt, auf einem Sockel gehalten und fixiert ist und für eine Kompensation einer im Sockel verursachten Kraftauslenkung durch eine Gegenkraft der anzutreibenden Anordnung gesorgt wird, und die eine Absolutposition der anzutreibenden Anordnung dadurch kontrolliert, dass sie eine Position xder durch einen Servomotor angetriebenen anzutreibenden Anordnung erfasst und einen Positionssollwert von einer Ausgabe-Vorrichtung berechnet, mit:einem Beschleunigungs- und Verzögerungsprozessor (1), der als Eingangssignal einen Positionssollwert X empfängt und einen Positionssollwert Xc nach einem Beschleunigungs- und Verzögerungsprozess ausgibt, wobei die zeitliche Ableitung dritter Ordnung des ausgegebenen Positionssollwerts Xc begrenzt wird;einem Einstellübergangsfunktionsblock, der als Eingangssignal einen Positionssollwert Xc* empfängt und einen Positionssollwert Xco ausgibt;einem Schubstellwert-Berechnungsblock, der auf Grundlage des Positionssollwerts Xc* einen Schubstellwert (Ff) berechnet und diesen zu einer Antriebskraft des Servomotors addiert;einem Positionsabweichungs-Kompensationswert-Berechnungsblock, der einen Positionsabweichungs-Kompensationswert (a(Xc)) berechnet, der eine Abweichung betreffend den Positionssollwert Xc und eine Sockelauslenkung aufgrund der Einstellübergangsfunktion auf Grundlage der zeitlichen Ableitung des Positionssollwerts Xc nach dem Beschleunigungs- und Verzögerungsprozess kompensiert; undeinem Subtrahierblock (2), der den Positionsabweichungs-Kompensationswert (a(Xc)) vom Positionssollwert Xc nach dem Beschleunigungs- und Verzögerungsprozess subtrahiert, um den Positionssollwert Xc* zu erhalten.
Patent DE-102008052934-B4 (DE)
Title: Stufenerdwärmesonde
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-10-23
Granted: 2010-09-09
Abstract: Erdwärmedirektverdampfersonde, für eine Rieselfilmverdampfung, die in eine Bohrung ins Erdreich eingebracht ist, wobei an der inneren Oberfläche des Sondenrohres flüssiges Kältemittel nach unten rieselt und unter Einfluss von Erdwärme verdampft, gekennzeichnet dadurch, dass das Sondenrohr aus mehreren Sondenrohr-Abschnitten gebildet ist und der jeweils obere Sondenrohr-Abschnitt einen größeren Durchmesser als der jeweils darunter liegende Sondenrohr-Abschnitt aufweist.
Patent DE-102008054158-B4 (DE)
Title: Blechprüfvorrichtung und Blechprüfverfahren
Inventor: KONO ICHIRO
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2013-07-11
Abstract: Blechprüfvorrichtung, die ermittelt, ob eine Qualität eines zu prüfenden Blechs gut ist, basierend auf Resonanzfrequenzen, die durch Schwingungsanregung von Blechen erhalten werden, die im Voraus als fehlerfrei ermittelt sind, wobei die Blechprüfvorrichtung umfasst: einen Schwingungserzeuger, der das Blech in Schwingung versetzt; einen Schwingungsdetektor, der die Schwingungen des Blechs detektiert; eine Resonanzfrequenzextraktionseinheit zum Extrahieren mehrerer Resonanzfrequenzen des zu prüfenden Blechs unter Verwendung des Schwingungserzeugers und des Schwingungsdetektors; eine Resonanzfrequenzauswahleinheit, die eine oder mehrere Resonanzfrequenzkombinationen, die zwei oder mehr Resonanzfrequenzen mit unterschiedlichen Schwingungsausbreitungswegen umfassen, aus den mehreren Resonanzfrequenzen auswählt, die durch die Resonanzfrequenzextraktionseinheit extrahiert sind; eine Fehlerfreibereichserzeugungseinheit zum Erzeugen von Fehlerfreibereichen bezüglich mehrerer fehlerfreier Bleche, die im Voraus als fehlerfrei ermittelt sind, in Koordinatensystemen, in denen die Resonanzfrequenzen auf Koordinatenachsen durch Anwenden der Resonanzfrequenzextraktionseinheit und der Resonanzfrequenzauswahleinheit und durch statistisches Verarbeiten einer Menge der Resonanzfrequenzkombinationen, die für jedes fehlerfreie Blech ausgewählt sind, aufgetragen sind; und eine Blechqualitätsermittlungseinheit zum Ermitteln, ob die Qualität des zu prüfenden Blechs gut ist, basierend auf einem Vergleich zwischen den Resonanzfrequenzkombinationen, die für das zu prüfende Blech ausgewählt sind, und den Fehlerfreibereichen, die durch die Fehlerfreibereichserzeugungseinheit erzeugt sind, nach Anwendung der Resonanzfrequenzextraktionseinheit und der Resonanzfrequenzauswahleinheit für das zu prüfende Blech.
Patent DE-102008058637-B4 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung
Inventor: DAUM KARL-HEINZ DIPL -ING
IPC: C01B17/90
Filed: 2008-11-22
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeitströpfchen und/oder Feststoffpartikeln aus einem Abgasstrom, wobei der Abgasstrom durch mindestens ein senkrecht stehendes, plattenartiges Abscheideelement (1) geführt wird, welches vor einem Gasauslass (3) eines umschlossenen, eine Decke (4) aufweisenden Gasraumes (5) angeordnet ist, wobei dem wenigstens einen Abscheideelement (1) in der Decke (4) des Gasraumes (5) eine verschließbare Öffnung (6) und Mittel (7) zum vertikalen Herausziehen des Abscheideelements (1) aus dem Gasraum (5) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedenfalls beim Herausziehen das jeweilige Abscheideelement (1) im Bereich seines unteren Randes mit einer Auffangwanne (14) und/oder einem Auffangmantel versehen ist.
Patent DE-102009004720-B4 (DE)
Title: Multiband-Impedanzanpass-Schaltung zur Anpassung von Planarantennen
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: H04B1/40
Filed: 2009-01-15
Granted: 2017-07-27
Abstract: Multibandanpass-Schaltung (MBAS), die zwei Impedanzanpass-Schaltungen (IAS1, IAS2) zur Anpassung von Planar-Antennen (PIFA) und einen Dual-Band Richtkoppler (DBRK) umfasst, wobei – die zwei Impedanzanpass-Schaltungen (IAS1, IAS2) zur Verwendung in verschiedenen Frequenzbändern vorgesehen sind, – der Dual-Band Richtkoppler (DBRK) mit den Signalpfaden beider Impedanzanpass-Schaltungen verschaltet ist und – jede der beiden Impedanzanpass-Schaltungen (IAS) folgendes umfasst: – einen Signalpfad (SP) mit einem Signalpfadeingang (SPE) und einem Signalpfadausgang (SPA), – ein erstes, zwischen Signalpfadeingang (SPE) und Signalpfadausgang (SPA) verschaltetes kapazitives Element (C1) variabler Kapazität und ein zweites, zwischen Signalpfad (SP) und Masse (M) verschaltetes kapazitives Element (C2) variabler Kapazität, – ein erstes, zwischen Signalpfadeingang (SPE) und Masse (M) verschaltetes induktives Element (L1), ein zweites, zwischen Signalpfadausgang (SPA) und Masse (M) verschaltetes induktives Element (L2), – eine mit dem Signalpfadausgang (SPA) verschaltete Antennenzuleitung (AL) mit einer Impedanz zwischen 30 und 60 Ohm.
Patent DE-102009017423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ladungssteuerung eines Warmwasserschichtspeichers mit einer Wärmepumpe
Inventor: OTT SEBASTIAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-04-15
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Ladungssteuerung eines Warmwasserschichtspeichers (1), mit:- einer Wärmepumpe (2) mit einer ersten Umwälzpumpe (12), mit der im Betrieb ein Fluid durch einen Primärkreis (10) gefördert wird, in welchem sich ein erster Wärmetauscher (11) und ein zweiter Wärmetauscher (21) befinden, und- einer zweiten Umwälzpumpe (22), mit der im Betrieb Wasser durch einen Sekundärkreis (20) gefördert wird, der mit dem zweiten Wärmetauscher (21) und dem Warmwasserschichtspeicher (1) verbunden ist,- wobei die zweite Umwälzpumpe (22) abhängig von einem zweiten Parameter Psec betrieben wird und ein Volumenstrom Vsec durch den Sekundärkreis (20) von dem zweiten Parameter Psec abhängt und der zweite Parameter Psec vom Betriebspunkt der Wärmepumpe (2) abhängt, dadurch gekennzeichnet,- dass ein erster Parameter Paus einer Heizleistung Q der Wärmepumpe (2) und der Differenz aus einer Wärmepumpenvorlauftemperatur tdes Fluids und einer Wärmepumpensolltemperatur tdes Fluids berechnet wird und ein Volumenstrom V̇der ersten Umwälzpumpe (12) von diesem ersten Parameter Pabhängig ist, wobei dieser erste Parameter Pweiterhin von einem ersten Korrekturfaktor Kbeeinflusst ist und- dass sich der erste Korrekturfaktor Kaus der Differenz des Temperaturunterschiedes zwischen der Wärmepumpenvorlauftemperatur tdes Fluids und der Speichervorlauftemperatur tsowie einer Wärmepumpenrücklauftemperatur tdes Fluids und der Speicherrücklauftemperatur tergibt.
Patent DE-102009022562-B4 (DE)
Title: Modulares Fahrzeugdach
Inventor: BOTT GUIDO
IPC: B62D27/02
Filed: 2009-05-25
Granted: 2016-12-01
Abstract: Modulares Fahrzeugdach (10) mit einem Dachfestelement (18), das ausgebildet ist eine in einer Dachschale (12) ausgebildete Dachöffnung (14) wenigstens abschnittsweise permanent zu verschließen,  wobei das Dachfestelement (18) eine Scheibe (20) und einen mit der Scheibe fest gekoppelten Scheibenrahmen (22) aufweist, wobei der Scheibenrahmen (22) mittels eines Klebeelements (26) fest mit einem die Dachöffnung (14) begrenzenden Dachrahmen (24) koppelbar ist,  wobei der Scheibenrahmen (22) einen dem Dachrahmen (24) zugewandten Flansch (28) aufweist, das Klebeelement (26) zwischen dem Flansch (28) einerseits und dem Dachrahmen (24) andererseits angeordnet ist, und der Flansch (28) einen Hohlraum (30) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (30) ein Einlegeelement (32) angeordnet ist.
Patent DE-102009024020-B4 (DE)
Title: Dreherfassungsverfahren und -system
Inventor: HAINZ SIMON
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-06-05
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Drehung, das folgende Schritte umfasst: Drehen (100) eines codierten Rads relativ zu einem Sensor; Empfangen (102) eines Signals, das mit der Drehung des codierten Rads variiert und eine Umdrehung des Rads oder einen Teil der Umdrehung darstellt; Vergleichen (104) des empfangenen Signals mit einem gespeicherten Signal, das eine vorhergehende Drehung oder einen entsprechenden Teil einer Drehung darstellt; Erfassen (106) eines Defekts in dem codierten Rad ansprechend auf den Vergleich, falls der Vergleich des empfangenen Signals mit dem gespeicherten Signal gleiche Anomalien darstellt; und Korrigieren (108) des empfangenen Signals ansprechend auf das Erfassen eines Defekts.
Patent DE-102009026541-B4 (DE)
Title: Bortenroller
Inventor: SCHWABE CARSTEN
IPC: C03B18/06
Filed: 2009-05-28
Granted: 2012-06-06
Abstract: Bortenroller (1) mit einem Rad (50) und mit einer Antriebswelle (10), die eine außenliegende Wärmeisolierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeisolierung der Antriebswelle (10) ein selbsttragendes Isolationsrohr (30) aus einem wärmeisolierenden Material ist und dass das selbsttragende Isolationsrohr (30) und die Antriebswelle (10) gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-102009045121-B4 (DE)
Title: System zur Verteilung von elektrischer Energie und Verfahren zur Anbringung eines Adapters an einer Sammelschiene
Inventor: MAY WALTER
IPC: H02B1/04
Filed: 2009-09-29
Granted: 2012-10-04
Abstract: System zur Verteilung von elektrischer Energie mit – einer Sammelschiene (3) mit einer Mehrzahl paralleler Stromschienen (6) und mit mindestens einem ersten parallelen Leiter (11), – und einem Adapter (6) zum Anbringen an die Sammelschiene (3) mit einer Verriegelung (15) zur mechanischen Fixierung des Adapters (6) an dem ersten parallelen Leiter (11), – wobei die Verriegelung (15) so ausgeführt ist, dass bei der Fixierung des Adapters (6) ein Kontaktelement (16a) des Adapters (6) elektrisch mit dem ersten parallelen Leiter (11) verbunden wird.
Patent DE-102009057816-B4 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung zum Kalibrieren und Bildmesssystem mit einer Kalibriervorrichtung
Inventor: BAN KAZUNORI
IPC: G01B11/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kalibriervorrichtung (10) zum Kalibrieren in einem Bildmesssystem (100), umfassend:einen Hauptkörper (14) mit einer oberen Fläche (18) undeinen charakteristischen Teil (21), der als ein Festpunkt zum Kalibrieren dient und die Form einer Vertiefung hat, die in der oberen Fläche (18) des Hauptkörpers (14) ausgebildet ist;bei der der charakteristische Teil (21) eine Seitenfläche (25), die sich in einer zur oberen Fläche (18) kreuzenden Richtung erstreckt, und eine Bodenfläche (27), die sich in einer die Seitenfläche (25) kreuzenden Richtung erstreckt, aufweist,bei der die Bodenfläche (27) ein optisches Reflexionsvermögen hat, das geringer als das optische Reflexionsvermögen der oberen Fläche (18) gegenüber zueinander identischem Licht ist, undbei der die obere Fläche (18) des Hauptkörpers (14) wenigstens in einem an den charakteristischen Teil (21) angrenzenden Bereich mit einem flachen Abschnitt (30) versehen ist und der charakteristische Teil (21) so ausgebildet ist, dass ein Öffnungsbereich im Querschnitt parallel zum flachen Bereich (30) der oberen Fläche (18) sich von der oberen Fläche (18) zur Bodenfläche (27) hin vergrößert.
Patent DE-102010002629-B4 (DE)
Title: Bürstenkopf für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A46B13/02
Filed: 2010-03-05
Granted: 2013-12-12
Abstract: Bürstenkopf (1) eines Reinigungsgeräts, insbesondere eines Staubsaugers, mit – einer drehbar gelagerten Walze (2) mit radial abstehenden, drehfest an der Walze (2) befestigten Borstenbüscheln (3), welche bei Drehung der Walze (2) von einer zu reinigenden Fläche Staub- und oder Schmutzpartikel aufwirbeln, welche über einen Saugkanal (6) zu einem Sammelbehälter transportiert werden, und – einer koaxial zur Walze (2) drehbar gelagerten, die Walze (2) umschließenden Hülse (4) mit Durchgangsöffnungen (5) für die Borstenbüschel (3), wobei die Walze (2) exzentrisch zur Hülse (4) gelagert ist und eine Drehachse der Walze (2) einen größeren Abstand zum Saugkanal (6) hat als eine Drehachse der Hülse (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (2) im Verhältnis zur Hülse (4) derart gelagert ist, dass sich die Borstenbüschel (3) im Bereich des Saugkanals (6) maximal zurückziehen.
Patent DE-102010011618-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller
Inventor: BUTENOP KLAUS DIPL -ING
IPC: B60R22/36
Filed: 2010-03-16
Granted: 2017-07-27
Abstract: Selbstsperrender Gurtaufroller (1) mit – einer in einem Gehäuse (3) drehbar gelagerten Gurtwelle (4), – einer gehäusefesten Verzahnung (18), – einer Blockiervorrichtung mit einer an der Gurtwelle (4) gelagerten fahrzeugsensitiv oder gurtbandsensitiv ansteuerbaren Sperrklinke (6), welche zur Blockierung der Gurtwelle (4) Blockierzähne (14, 15) aufweist, mit denen sie bei einer Ansteuerung der Blockiervorrichtung in die gehäusefeste Verzahnung (18) einsteuert, wobei – die Sperrklinke (6) wenigstens einen Fangzahn (9) aufweist, welcher bei einer Einsteuerung der Sperrklinke (6) in die gehäusefeste Verzahnung (18) vor den Blockierzähnen (14, 15) in die gehäusefeste Verzahnung (18) einsteuert, dadurch gekennzeichnet, dass – die Sperrklinke (6) aus einem ersten Abschnitt (7) und einem zweiten Abschnitt (8) gebildet ist, welche über einen Spalt (10) voneinander getrennt sind, wobei an dem Ende des zweiten Abschnitts (8) der Fangzahn (9) und an dem Ende des ersten Abschnitts (7) die Blockierzähne (14, 15) vorgesehen sind, und wobei der Spalt (10) eine Relativbewegung des Fangzahns (9) zu den Blockierzähnen (14, 15) ermöglicht.
Patent DE-102010020350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung des Fokus eines Gradientenfeldes und Behandlungsvorrichtung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: G01R33/28
Filed: 2010-05-12
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Positionierung des Fokus eines magnetische Nanopartikel zu einem Zielort führenden und/oder an dem Zielort haltenden, von einem Magnetsystem mit wenigstens einem Magneten erzeugten magnetischen Gradientenfeldes, welches Magnetsystem mit einer Röntgeneinrichtung registriert ist oder wird, wobei mittels der Röntgeneinrichtung wenigstens ein dreidimensionaler, den Zielort zeigender Bilddatensatz aufgenommen wird, die Position des Zielortes manuell und/oder automatisch in dem Bilddatensatz oder einem daraus abgeleiteten Bilddatensatz ermittelt wird und automatisch unter Berücksichtigung der Registrierung der Fokus so positioniert wird, dass er mit der Position des Zielortes zusammenfällt.
Patent DE-102010024353-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug mit elektrischer Hilfskraftunterstützung
Inventor: ACKERMANN ROLF
IPC: B62D1/19
Filed: 2010-06-18
Granted: 2013-06-06
Abstract: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug mit elektrischer Hilfskraftunterstützung umfassend: – eine Lenkspindellagereinheit (3), die die Lenkwelle drehbar lagert und in einem Schlitten (10) geführt ist, der mit der Fahrzeugkarosserie verbindbar ist, wobei die Lenkspindellagereinheit (3) zumindest in der Neigung gegenüber dem Schlitten (10) verstellbar ist, – einen Elektromotor (6), der über ein Untersetzungsgetriebe (4) mit einer Lenkspindel (1) drehbar gekoppelt ist, wobei das Untersetzungsgetriebe (4) von einem Gehäuse (5) umschlossen und gelagert ist, – wobei das Gehäuse (5) ein Mittel zur Bildung einer Schwenkachse aufweist, um die die Lenkspindellagereinheit (3) in ihrer Neigung verstellbar ist, – das Lenksystem weiter eine Halteklammer (16) zur Befestigung des Lenksystems am Kraftfahrzeug umfasst, und die Halteklammer (16) eine Führungsbahn (17) aufweist, die mit einer am Schlitten (10) angeordneten Gegenführung (105, 106) zusammenwirkt, – wobei der Schlitten nach (10) Überwindung einer vorgebbaren Lösekraft entlang der Führungsbahn (17) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – im Falle der Verschiebung des Schlittens (10) entlang der Führungsbahn (17) die Schwenkachse in Bezug zur Halteklammer (16) nach oben bewegt wird.