baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000971-B4 (DE)
Title: Kosteneffizienter rauscharmer Single Loop- bzw. Einschleifen-Synthesizer
Inventor: CHOW COLIN KA HO
IPC: H03B28/00
Filed: 2008-04-10
Granted: 2016-10-20
Abstract: Ein Mikrowellen-Synthesizer (200), der aufweist:  einen Referenz-Oszillator (210) zum Erzeugen einer Referenzfrequenz;  eine DDS Modulationsschaltung (212) zum Erzeugen eines modulierten DDS Signals; und  eine phaseneingerastete Schleifenschaltung (214), gekoppelt mit dem Referenz-Oszillator (210) und der DDS Modulationsschaltung (212) zum Erzeugen eines Ausgangssignals mit variabler Frequenz,  wobei die phaseneingerastete Schleifenschaltung (214) beinhaltet:  eine Phasenvergleichsschaltung, die einen ersten Eingang, gekoppelt mit dem Referenz-Oszillator (210), einen zweiten Eingang zum Empfangen eines Rückkopplungssignals und einen Ausgang besitzt,  einen steuerbaren Oszillator (244), der einen Steuereingang, gekoppelt mit dem Ausgang von der Phasenvergleichsschaltung und einen Ausgang zum Erzeugen des Ausgangssignals mit variabler Frequenz besitzt und  eine Mischerschaltung, die einen ersten Eingang, gekoppelt mit der DDS Modulationsschaltung (212), einen zweiten Eingang, gekoppelt mit dem Ausgang von dem steuerbaren Oszillator (244) und einen Ausgang gekoppelt mit dem weiten Eingang von der Phasenvergleichsschaltung, besitzt,  wobei die Mischerschaltung eine erste Mischerschaltung ist, und die DDS Modulationsschaltung (212) aufweist:  eine Lokal-Oszillatorschaltung;  eine DDS Schaltung, die einen Takteingang gekoppelt mit der Lokal-Oszillator-Schaltung und einen Ausgang zum Vorsehen eines Ausgangssignals mit programmierbarer Frequenz besitzt;  eine zweite Mischerschaltung, die einen ersten Eingang, gekoppelt mit dem Ausgang von der DDS Schaltung, einen Lokal-Oszillator-Eingang gekoppelt mit der Lokal-Oszillator-Schaltung und einen Ausgang zum Erzeugen des modulierten DDS Signals, besitzt.
Patent DE-112011102026-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem und Steuerverfahren für das Fahrzeugantriebssystem
Inventor: ICHIKAWA KAZUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-05-20
Granted: 2015-09-03
Abstract: Fahrzeugantriebssystem, das umfasst: einen ersten Brennkraftmaschinenabschnitt (ENG1) und einen zweiten Brennkraftmaschinenabschnitt (ENG2), die jeweils Rotationsleistungen erzeugen; einen ersten Getriebemechanismus (BD1) und einen zweiten Getriebemechanismus (BD2), welche die erzeugten Rotationsleistungen des ersten Brennkraftmaschinenabschnitts (ENG1) und des zweiten Brennkraftmaschinenabschnitts (ENG2) ausgeben, während sie jeweils ihre Gänge ändern; eine erste Freilaufkupplung (OWC1, 120) und eine zweite Freilaufkupplung (OWC2, 120), die jeweils in Ausgangsabschnitten des ersten Getriebemechanismus (BD1) und des zweiten Getriebemechanismus (BD2) bereitgestellt sind, wobei jede Freilaufkupplung (OWC1, OWC2, 120) hat: ein Eingangselement (122), das die Rotationsleistungen von dem ersten Getriebemechanismus (BD1) und dem zweiten Getriebemechanismus aufnimmt (BD2); ein Ausgangselement (121); und ein Eingreifelement (123), welches das Eingangselement (122) und das Ausgangselement (121) dazu bringt, in einen gesperrten oder entsperrten Zustand miteinander einzutreten, so dass das Eingangselement (122) und das Ausgangselement (121) in den gesperrten Zustand eintreten, wenn eine Drehzahl in einer positiven Richtung des Eingangselements (122) eine Drehzahl in einer positiven Richtung des Ausgangselements (121) übersteigt, wodurch die Rotationsleistung von dem Eingangselement (122) auf das Ausgangselement (121) übertragen wird; und ein Antriebszielelement (11), das mit den Ausgangselementen (121) der ersten Freilaufkupplung (OWC1, 120) und der zweiten Freilaufkupplung (OWC2, 120) gemeinsam verbunden ist, und die Rotationsleistung, die an ...
Patent DE-112011104316-B4 (DE)
Title: Laminierte Struktur für Gas-Flüssig-Kontakt und Gasreinigungsvorrichtung
Inventor: TSUJIUCHI TATSUYA
IPC: B01D53/58
Filed: 2011-12-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Laminierte Struktur (60) für Gas-Flüssig-Kontakt, mit:einer Vielzahl an Gas-Flüssig-Kontaktplatten (10-1 bis 10-7); undeiner Vielzahl an laminierten Blockkörpern (50-1 bis 50-7) für den Gas-Flüssig-Kontakt,wobei jeder der vielen laminierten Blockkörper (50-1 bis 50-7) ein laminierter Körper ist, bei dem die Vielzahl der Gas-Flüssig-Kontaktplatten (10) in einer Richtung senkrecht zu einer vertikalen Achsenrichtung laminiert sind,wobei die Vielzahl der laminierten Blockkörper (50) für den Gas-Flüssig-Kontakt alternierend um 90° versetzt in der vertikalen Achsenrichtung hintereinander in einer Reihe angeordnet sind, undwobei jede der vielen Gas-Flüssig-Kontaktplatten (10-1 bis 10-7) umfasst: ein Substrat (11), zum Ermöglichen, dass eine Behandlungsflüssigkeit (12) von einer oberen Seite zu einer unteren Seite davon fließt und dass ein Teil des Gases (13), das mit der Behandlungsflüssigkeit (12) in Kontakt steht, in die Behandlungsflüssigkeit (12) absorbiert wird; eine Flüssigkeits-Verteilungsstruktur, die einer hydrophilen Behandlung ausgesetzt wurde, auf einer Oberfläche des Substrates (11), zum Verteilen der Behandlungsflüssigkeit (12) auf der jeweiligen Gas-Flüssig-Kontaktplatte (10); undeine Flüssigkeits-Abgabestruktur, zum gleichmäßigen Abfließen der Behandlungsflüssigkeit (12) von der jeweiligen Gas-Flüssig-Kontaktplatte (10), wobei bei der Flüssigkeits-Abgabestruktur eine untere Endseite des Substrates (11) eine abwärts hervorstehende Sägezahnform mit Teilungen in vorbestimmten Abständen aufweist, undwobei der abwärts hervorstehende sägezahnförmige Bereich (14) aus beidseitig symmetrisch geneigten Bereichen (14a) und einem dazwischen angeordneten horizontal verlaufenden Bereich (14b) gebildet ist, der als ein Randbereich an dem unteren Ende der beidseitig symmetrisch geneigten Bereiche (14a) vorgesehen ist.
Patent DE-112012004612-B4 (DE)
Title: Rotierender Abscheider mit Gehäuse zur Verhinderung des Mitreissens von abgeschiedener Flüssigkeit
Inventor: PARIKH CHIRAG D
IPC: F01M13/04
Filed: 2012-11-02
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ein rotierender Abscheider (320) zum Abtrennen von Flüssigkeit aus einem Fluidgemisch, wobei der rotierende Abscheider (320) umfasst:eine Abscheideranordnung (322) mit einem Gehäuse (324), undein ringförmiges rotierendes Abscheidefilterelement (326), das sich um eine Achse (328) dreht, die sich entlang einer axialen Richtung in dem Gehäuse (324) erstreckt,wobei das ringförmige rotierende Abscheidefilterelement (326) einen Innenumfang (330), der einen hohlen Innenraum (332) definiert, und einen Außenumfang (334) aufweist,wobei das Gehäuse (324) eine Seitenwand (336) mit einer Innenfläche (338) aufweist, die zu dem Außenumfang (334) des ringförmigen rotierenden Abscheidefilterelements (326) weist und entlang einer radialen Richtung radial auswärts von dem ringförmigen rotierenden Abscheidefilterelement (326) durch einen Luftraum (342) dazwischen beabstandet ist,wobei das Gehäuse (324) einen Einlass (378) zum Zuführen des Gemisches zu dem hohlen Innenraum (332) aufweist,wobei das Gehäuse (324) einen Auslass (374) zum Abgeben eines abgetrennten Bestandteils des Gemisches aus dem Luftraum (342) aufweist,wobei das Gehäuse (342) einen Abfluss (370) aufweist, der abgeschiedene Flüssigkeit aus dem Luftraum (342) abgibt,wobei die Strömungsrichtung durch das ringförmige rotierende Abscheidefilterelement (326) von innen nach außen aus dem hohlen Innenraum (332) durch das ringförmige rotierende Abscheidefilterelement (326) zu dem Luftraum (342) ist,wobei der Luftraum (342) eine oder mehrere Strömungsweg-Trennführungen (350) aufweist, welche die Strömung von abgeschiedener Flüssigkeit zu dem Auslass minimieren,wobei die eine oder die mehreren Strömungs-Trennführungen (350) eine oder mehrere Finnen (352) umfassen, die sich von der Innenfläche (338) der Seitenwand (336, 336a) des Gehäuses (324) in den Luftraum (342) erstrecken,wobei die eine oder mehreren Finnen (352) in den Strömungsweg der Flüssigkeit, die aus dem ringförmigen rotierenden Abscheidefilterelement austritt (326), geneigt sind,wobei jede der einen oder mehreren Finnen (352) ein distales Spitzenende (366) in dem Luftraum (342) aufweist, das in eine der Drehrichtung des ringförmigen rotierenden Abscheidefilterelements (326) entgegengesetzte Richtung weist.
Patent DE-112013004120-B4 (DE)
Title: Förderband
Inventor: MIYAJIMA ATSUSHI
IPC: B65G15/36
Filed: 2013-08-23
Granted: 2018-10-31
Abstract: Förderband (1), aufweisend
 eine zwischen einer oberen Gummideckschicht (5) und einer unteren Gummideckschicht (6) angeordnete Kernschicht (2), wobei
 die Kernschicht (2) aus einer Vielzahl von mit Dämpfergummi (4) bedeckten und parallel angeordneten Stahlcorddrähten (3) gestaltet ist;
 einen Gummi, der die untere Gummideckschicht (6) bildet, ein verlustarmer Gummi ist, welcher einen Verlustfaktor tanδ von 0,07 oder geringer bei einer Frequenz von 10Hz, 2% dynamischer Belastung und einer Temperatur von 20°C aufweist; und
 wobei eine maximale Dicke des Dämpfergummis (4) nicht mehr als 1/3 eines Nenndurchmessers der Stahlcorddrähte (3) beträgt,
 wobei benachbarte Stahlcorddrähte (3) der Kernschicht (2) durch den Dämpfergummi (4) miteinander verbunden sind,
 wobei eine Dicke des Dämpfergummis (4), welcher die äußeren Umfangsflächen der Stahlcorddrähte (3) bedeckt, mit einer Dicke eines Dämpfergummis (4) zwischen benachbarten Stahlcorddrähten (3) übereinstimmt.
Patent DE-112014004908-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuerungsvorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: ICHIKAWA SHINYA
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-12-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Hydrauliksteuerungsvorrichtung (50) für ein Automatikgetriebe (1), das eine Vielzahl von Schaltstufen durch wahlweises Eingreifen einer Vielzahl von Eingriffselementen (C1) einrichten kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes aufweist:ein in Normalstellung geschlossenes erstes Solenoidventil (SL1), das einen Öldruck zu einem Hydraulikservo (60) des Eingriffselements (C1) zuführen kann;ein erstes Rückschlagventil (61) mit einem ersten Eingabeanschluss (61a), der mit einem Ablassanschluss (66) des ersten Solenoidventils (SL1) in Verbindung steht, einem ersten Ablassanschluss (61b), einem ersten beweglichen Bauteil (61p), das umschaltbar sein kann, um eine Verbindung des ersten Eingabeanschlusses (61a) mit dem ersten Ablassanschluss (61b) zu ermöglichen und um die Verbindung zwischen dem ersten Eingabeanschluss (61a) und dem ersten Ablassanschluss (61b) zu unterbrechen, und einer ersten Drängeinrichtung (61s) zum Drängen des ersten beweglichen Bauteils (61p), derart, dass die Verbindung zwischen dem ersten Eingabeanschluss (61a) und dem ersten Ablassanschluss (61b) unterbrochen wird;ein Fail-Safe-Ventil (51) mit einem Fehlfunktionsdruckausgabeanschluss (51d, 51g, 51j), der zu einer Fehlfunktionsposition umgeschaltet wird, um einen vorbestimmten Öldruck (PD, PR) im Fall einer Fehlfunktion auszugeben, in dem kein Strom an dem ersten Solenoidventil (SL1) angelegt wird; undein zweites Rückschlagventil (62) mit einem zweiten Eingabeanschluss (62a), der mit dem Fehlfunktionsdruckausgabeanschluss (51d, 51g, 51f) in Verbindung steht, einem Ausgabeanschluss (62b), der mit dem Ablassanschluss (66) des ersten Solenoidventils (SL1) und dem ersten Eingabeanschluss (61a) des ersten Rückschlagventils (61) in Verbindung steht, einem zweiten beweglichen Bauteil (62p), das umschaltbar sein kann, um eine Verbindung des zweiten Eingabeanschlusses (62a) mit dem Ausgabeanschluss (62b) zu ermöglichen und um die Verbindung zwischen dem zweiten Eingabeanschluss (62a) und dem Ausgabeanschluss (62b) zu unterbrechen, und einer zweiten Drängeinrichtung (62s) zum Drängen des zweiten beweglichen Bauteils (62p), derart, dass die Verbindung zwischen dem zweiten Eingabeanschluss (62a) und dem Ausgabeanschluss (62b) unterbrochen wird, und zum Ermöglichen, dass der zweite Eingabeanschluss (62a) mit dem Ausgabeanschluss (62b) bei einem Öldruck (PD,PR) in Verbindung steht, der niedriger ist als der vorbestimmte Öldruck, wobeidas erste bewegliche Bauteil (61p) des ersten Rückschlagventils (61) gedrängt wird, um die Verbindung zwischen dem ersten Eingabeanschluss (61a) und dem ersten Ablassanschluss (61b) im Fall der Fehlfunktion zu unterbrechen, in dem kein Strom an dem ersten Solenoidventil (SL1) angelegt wird.
Patent DE-112014005336-B4 (DE)
Title: Teil, das mit einem Befestigungselement ausgestattet ist und Verfahren, um dieses zu befestigen
Inventor: SAWAI MASAYOSHI
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-11-20
Granted: 2023-11-02
Abstract: Teil, das mit einem Befestigungselement (23) ausgestattet ist, welches zwei Befestigungselemente (25, 24) umfasst, wobei das Teil aufweist:ein Befestigungselement (25), das einen Schraubenabschnitt (28) mit hoher Starrheit, einen quetschbaren Abschnitt (27) mit niedriger Starrheit und einen Verriegelungsabschnitt (10), der zur Verriegelung gegen ein Element (11), an dem das Teil befestigt wird, vorgesehen ist, enthält;ein anderes Befestigungselement (24), das einen Schraubenabschnitt (31), der mit dem Schraubenabschnitt (28) mit hoher Starrheit verschraubt ist, um den quetschbaren Abschnitt (27) quetschen zu können, enthält; undeinen Abschnitt (4), der zwischen dem einen Befestigungselement (25) und dem anderen Befestigungselement (24) befestigt und gehalten ist, während die zwei Schraubenabschnitte (28, 31) lose zusammengeschraubt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Befestigungselement (25) den Schraubenabschnitt (28) als Außenschraubenabschnitt (28) hat, der ein Bolzenschaft ist, der einteilig mit einem Bolzenkopf (29) ausgeführt ist, der quetschbare Abschnitt (27) eine dünne zylindrische Form hat, die radial außerhalb des Schraubenabschnitts (28) konzentrisch damit gebildet ist, und von dem Bolzenkopf (29) bis zu einer Mitte des Schraubenabschnitts (28) in einer Schaftrichtung einteilig gebildet ist, unddas andere Befestigungselement (24) eine Mutter (24) ist.
Patent DE-112014005413-B4 (DE)
Title: Abgasstrommischer
Inventor: SAMPATH MANOJ K
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-11-19
Granted: 2019-08-29
Abstract: Mischer (900) zum Mischen eines Abgasstroms mit einem in eine Abgasleitung (40, 40') eingespritzten Fluid, wobei der Mischer (900) Folgendes umfasst:
 ein rohrförmiges Gehäuse (912, 912a) mit einem ersten Ende (914), einem zweiten Ende (916) und einem zwischen den Enden positionierten Mittenabschnitt (930, 930a), wobei der Mittenabschnitt (930, 930a) bezüglich des ersten (918) oder des zweiten Endes (924) eine reduzierte Größe aufweist, wobei das rohrförmige Gehäuse (912, 912a) um den Umfang beabstandete Öffnungen (948a, 948b, 950a, 950b, 952a, 952b, 954a, 954b) enthält, die zwischen dem ersten (914) und dem zweiten Ende (916) durch den Mittenabschnitt (930, 930a) verlaufen;
 ein erstes Mischelement (902), das einen einen ersten Umfangsabschnitt (962) und einen zweiten Umfangsabschnitt (964) gegenüber dem ersten Umfangsabschnitt aufweisenden Körper enthält, wobei der erste Umfangsabschnitt (962) in einer der Öffnungen positioniert ist, der zweite Umfangsabschnitt (964) in einer anderen der Öffnungen positioniert ist, wobei die Umfangsabschnitte an dem Gehäuse (912, 912a) befestigt sind; und
 ein zweites Mischelement (904), das einen dritten und einen vierten Umfangsabschnitt aufweisenden Körper enthält, wobei der dritte und der vierte Umfangsabschnitt in anderen der Öffnungen des Gehäuses (912, 912a) positioniert sind und an dem Gehäuse (912, 912a) befestigt sind, wobei das zweite Mischelement von dem ersten Mischelement beabstandet ist.
Patent DE-112017006454-B4 (DE)
Title: Computervorrichtung, Aufgabeneinleitungsverfahren und Aufgabeneinleitungsprogramm
Inventor: SATO CHISATO
IPC: G06F9/48
Filed: 2017-01-25
Granted: 2020-06-10
Abstract: Eine Computervorrichtung (100) umfasst eine OS-Ausführungseinheit (120), eine OS-abhängige Interrupt-Verarbeitungseinheit (110) und eine OS-unabhängige Interrupt-Verarbeitungseinheit (130). Wenn ein OS-unabhängiges Interrupt (201) aufgrund eines Zustandes eines Geräts (200) auftritt, bestimmt die OS-unabhängige Interrupt-Verarbeitungseinheit (130), ob oder ob nicht eine Aufgabe (145) eingeleitet werden soll. Wenn die Aufgabe (145) eingeleitet werden soll, aktiviert die OS-unabhängige Interrupt-Verarbeitungseinheit (130) das Flag (141) und veranlasst, dass die OS-Ausführungseinheit (120) ein OS-abhängiges Interrupt (202) erzeugt. Wenn das OS-abhängige Interrupt (202) erzeugt wird, bestimmt die OS-abhängige Interrupt-Verarbeitungseinheit (110), ob ober ob nicht das Flag (141) aktiviert ist, und, wenn das Flag (141) aktiviert ist, leitet die Aufgabe (145) ein und deaktiviert das Flag (141).
Patent DE-112018004409-B4 (DE)
Title: Optisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OSTHOLT ROMAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-08-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Optisches Bauelement zur Lichtwellenleitung mit einem in einem Trägersubstrat (1) gebildeten Lichtwellenleitern (3) als Wellenleitermuster, insbesondere ein passives Bauelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtwellenleiter (3) durch Ausnehmungen (2), insbesondere durch Freistellen des Lichtwellenleiters (3), in dem Trägersubstrat (1) gebildet sind und ein Endbereich (9) mit dem Lichtwellenleiter (3) einteilig verbunden und der Endbereich (9) des Lichtwellenleiterbahnmusters derart freigestellt ist, dass der Endbereich (9) des Lichtwellenleiters (3) mittels Federstrukturen (8) mit dem Trägersubstrat (1) verbunden ist.
Patent DE-112019001038-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: HOTTA MASAFUMI
IPC: H02P21/00
Filed: 2019-01-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung (1) aufweisend:eine Strombestimmungseinheit (14), die einen Strom (Iu, Iv, Iw) bestimmt, der durch eine Statorspule eines Synchronmotors (2) strömt;eine Einheit zum Bestimmen einer angelegten Spannung (15), die eine an die Statorspule angelegte Spannung (Vu, Vv, Vw) bestimmt;eine Stromspitzenwert- und elektrische Winkelbestimmungseinheit (16), die einen Stromspitzenwert (Ip) und einen elektrischen Stromwinkel (θi) basierend auf dem durch die Strombestimmungseinheit (14) bestimmten Strom (Iu, Iv, Iw) bestimmt;eine Einheit zur Bestimmung eines Spitzenwerts einer induzierten Spannung und eines elektrischen Winkels (17), die einen Spitzenwert einer induzierten Spannung (Ep) und einen elektrischen Winkel einer induzierten Spannung (θe) basierend auf dem durch die Strombestimmungseinheit (14) bestimmten Strom (Iu, Iv, Iw) und der durch die Einheit zum Erfassen einer angelegten Spannung (15) bestimmten angelegten Spannung (Vu, Vv, Vw) bestimmt;eine Flussverkettungsbestimmungseinheit (18), die eine Flussverkettung (Ψp) eines Rotors des Synchronmotors (2) basierend auf dem Spitzenwert der induzierten Spannung (Ep) und einer Rotationsgeschwindigkeit (ω) des Synchronmotors (2) bestimmt;eine erste Rotorpositionsbestimmungseinheit (19), die eine Rotorposition (θm1) des Synchronmotors (2) basierend auf dem elektrischen Stromwinkel (θi) und einer ersten Stromphase (β1), die aus dem Stromspitzenwert (Ip) und einer Differenz zwischen dem elektrischen Winkel der induzierten Spannung (θe) und dem elektrischen Stromwinkel (θi) erhalten wird, bestimmt;eine zweite Rotorpositionsbestimmungseinheit (20), die eine Rotorposition (θm2) des Synchronmotors (2) basierend auf dem elektrischen Stromwinkel (θi) und einer zweiten Stromphase (β2), die aus der Flussverkettung (Ψp) und dem Stromspitzenwert (Ip) erhalten wird, bestimmt; undeine Auswahleinheit (21), die die erste Rotorpositionsbestimmungseinheit (19) oder die zweite Rotorpositionsbestimmungseinheit (20) basierend auf dem Stromspitzenwert (Ip), und der ersten Stromphase (β1) oder der zweiten Stromphase (β2) auswählt, wobei die Auswahleinheit (21) nach der Auswahl der ersten Rotorpositionsbestimmungseinheit (19) die zweite Rotorpositionsbestimmungseinheit (20) anstelle der ersten Rotorpositionsbestimmungseinheit (19) auswählt, wenn der Stromspitzenwert (Ip) größer oder gleich einem ersten Schwellenwert (TH1) und die erste Stromphase (β1) größer oder gleich einem zweiten Schwellenwert (TH2) ist, undwobei die Auswahleinheit (21) nach der Auswahl der zweiten Rotorpositionsbestimmungseinheit (20) die erste Rotorpositionsbestimmungseinheit (19) anstelle der zweiten Rotorpositionsbestimmungseinheit (20) auswählt, wenn der Stromspitzenwert (Ip) kleiner als der erste Schwellenwert (TH1) ist oder die zweite Stromphase (β2) kleiner als der zweite Schwellenwert (TH2) ist.
Patent CH-617566-B5 (CH)
Title: Method of orienting a clockwork hairspring
Inventor: REZEK FRANCIS
IPC: G04D7/10
Filed: 1975-12-11
Abstract: The hairspring (3) with its collet (4) is firstly placed in a cylindrical recess (2) of a setting (1) and positioned at its centre by suitable means, for example the end of a conical pivot (5). It is next set into rotation by blowing air through two channels (6 and 7) which have the effect of rotating the hairspring until the off-centred part of the collet (4) abuts against a stop (9). <IMAGE>
Patent CZ-286722-B6 (CZ)
Title: Cyclone
Inventor: BRIZA ZDEN K
IPC: B01D45/14
Filed: 1999-02-22
Abstract: The invented cyclone separator is formed especially by a separation section (3) and a discharge pipe (7). Inside the cyclone separator there is on a rod (5) arranged and fastened through the mediation of attachment sleeves (6) a vertically sliding aerodynamic body (4) by means of which supply of purified medium into the discharge pipe (7) is controlled, whereby at the same time deflection of contaminant flow to a wall of the separation section (3) is controlled. Separated contaminants (8) are collected on the separation section (3) bottom. Medium to be purified enters the separation section (3) through an inlet socket (1) that is connected supply piping of the contaminated medium. The aerodynamic body (4) is usually hollow and has a form of two reversed cones coupled with each other, whereby the upper cone can be open enabling so shift of the aerodynamic body (4) to position in which the discharge pipe (7) resides in the inside thereof. Last residues of contaminants are then separated still before the purified medium enters the aerodynamic body (4) and further the discharge pipe (7).
Patent CZ-290293-B6 (CZ)
Title: Process for the purification of inert gases
Inventor: GHISOLFI GUIDO
IPC: B01D53/30
Filed: 1993-11-08
Abstract: The present invention relates to a process for the purification of inert gases containing impurities of organic nature, the process comprising adding oxygen or a gas containing oxygen to the gas stream, circulating the gas stream on a catalytic bed containing platinum or mixtures of platinum and palladium supported on an inert porous support at a temperature ranging from about 250 to about 600 degC, whereby the process is characterized in that the quantity of oxygen used is stoichiometric with respect to the organic impurities or in such an excess that the gas at the outlet of the oxidation reactor contains up to 10 ppm of oxygen and that the gaseous stream leaving the oxidation reactor is recycled to the solid-state polycondensation reactor after a preceding drying treatment to remove water present and that stoichiometry of the oxidation reaction is monitored by connecting at the outlet of the catalytic bed an oxygen analyzer suitable to detect oxygen ppm with analysis answer times less than 5 seconds.
Patent SK-278147-B6 (SK)
Title: Biodegradable polymers
Inventor: KLAVENESS JO
IPC: A61K31/765
Filed: 1991-09-07
Abstract: Biodegradable polymers containing diester units of general formula III: -£(O)n-CO-O-C(R1R2)-O-CO-(O)m-(R3)a|-, where R1 and R2 mean hydrogen atoms or monovalent organic group bonded by hydrogen atom or both  create twovalent organic group bonded by hydrogen atom, R means twovalent organic group bonded by carbon atom, m and n are the same or different, they  means 0 or 1. By premise, that (i) as a is 0 and polymer is radicals forming cross-linked polymer, then at least one from m an n must be 1 and (ii) polymer is not copolymer of polycarbonate dimetacrylate with 2,2'-bis £4-(3-metacryloxy-2-hydroxypropoxy)- -phenyl|propane. Polymers are suitable mainly for production of surgery implants, prosthesis of soft tissues, foam materials, films, dressing, bending foils, reservoir or agents forfor slowly releasing of effective matters or contrast agents.