baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028870-A1 (DE)
Title: Filmbildender strahlenvernetzender Klebstoff
Inventor: LACK MELANIE
IPC: C09J7/35
Filed: 2010-05-11
Abstract: Durch Strahlung vernetzbare Schmelzklebstoffe, enthaltend mehr als 50% bezogen auf den Schmelzklebstoff von Polyurethanpolymeren, die mindestens eine durch Strahlung polymerisierbare reaktive Gruppe enthalten, hergestellt durch Umsetzung a) eines reaktiven PU-Prepolymeren mit einer Blockstruktur mit zwei oder drei NCO-Gruppen pro Molekül, wobei ein Block der Struktur Diisocyanat-Polyetherpolyol-Disocyanat enthalten ist und mindestens ein Block der Struktur (Diol-Diisocyanat)n enthalten ist, mit Diol = Alkylendiol mit einem Molekulargewicht kleiner 200 g/mol, Polyetherpolyol = Polyetherdiol oder -Triol mit einem Molekulargewichtgrößer 2000 g/mol, und n = 4 bis 50; mit b) 20 bis 95 Mol-% mindestens einer niedermolekularen Verbindung (B) enthaltend eine radikalisch polymerisierbaren Doppelbindung und eine mit einer NCO-Gruppe reagierenden Gruppe, und c) 0 bis 50 Mol-% mindestens einer Verbindung (C), die mindestens eine gegen NCO-Gruppen reaktive Gruppe aufweist, aber keine unter radikalischen Bedingungen polymerisierbare Gruppe, mit einer Molmasse von 32 bis 5000 g/mol und d) 5 bis 50 Mol-% mindestens eines radikalischen Photoinitiators (D), der eine primäre oder sekundäre OH-Gruppe aufweist, wobei die %-Angaben auf die NCO-Gruppen des PU-Prepolymeren bezogen sind und die Summe aus B, C, D 100 Mol% ergeben soll, sowie gegebenenfalls weiteren Polymeren und/oder Hilfsstoffen Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung solcher Klebstoffe zum Verkleben von Vliessubstraten oder zum Beschichtung von Etiketten, Bändern, Filmen und Pflastern mit haftklebrigen Beschichtungen.
Patent DE-102010030457-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing fragile microelectromechanical system structure of packaged microelectromechanical system components for e.g. laptop, involves coating substrate with plastic material to produce chip packaging
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: B81B1/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: The method involves applying a protecting layer (30) on fragile microelectromechanical system (MEMS) structures (13) having MEMS chips (12). The protective layer is patterned such that the structures and to-be-protected surface areas are covered with the protecting layer. The chips coated with the protecting layer are attached on a substrate (16). The substrate is coated with a plastic material to produce a chip packaging that completely covers the structures covered with the protecting layer. The protecting layer is selectively removed. An independent claim is also included for a packaged MEMS component comprising a semiconductor chip.
Patent DE-102010031064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Drehmoments
Inventor: LUDWIG RONNY
IPC: G01L3/10
Filed: 2010-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung eines Drehmoments und umfasst eine Basis, zumindest einen Bereich zur Festlegung der Vorrichtung, insbesondere auf einer Welle, eine dehnungssensible Messstruktur, Messmittel zur Erzeugung eines Messsignals anhand einer Änderung der Form und/oder Position des Messstruktur, Mittel zum Übertragen des Messsignals sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren und eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102010032516-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung mit einem die Bremsscheibe einer Reibungsscheibenbremse bildenden Rotor einer Wirbelstromscheibenbremse
Inventor: WALTER MANFRED DR
IPC: B61H11/14
Filed: 2010-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs beinhaltend eine Wirbelstromscheibenbremse (122) mit einem drehfesten Stator (124) und einem rotierenden Rotor (59), wobei der Rotor (59) oder der Stator (124) eine Wirbelstrombahn (126) und der Stator (124) oder der Rotor (59) eine Magnetanordnung (128) trägt, deren magnetische Feldlinien bei relativer Bewegung des Rotors (59) gegenüber dem Stator (124) in der Wirbelstrombahn (126) Wirbelströme zur Erzeugung eines Bremsmoments induzieren, sowie eine Reibungsscheibenbremse (2) mit wenigstens einer Bremsscheibe (59) und mit mit dieser Bremsscheibe (59) zusammen wirkenden Bremsbelägen (58), zur Erzeugung eines Bremsreibmoments zwischen der Bremsscheibe (59) und den Bremsbelägen (58). Die Erfindung sieht vor, dass der Rotor (59) der Wirbelstromscheibenbremse (122) durch die Bremsscheibe (59) der Reibungsscheibenbremse (2) gebildet wird.
Patent DE-102010032613-A1 (DE)
Title: Abstell- und/oder Dekontaminierungsplatz für einen, Proben zuführenden Roboter
Inventor: GERLACH KLAUS-PETER
IPC: F41H7/02
Filed: 2010-07-29
Abstract: Vorgeschlagen wird, den Abstell- und/oder Dekontaminierungsplatz (3) außerhalb des ABC-Systems (1) anzusiedeln, bevorzugt in direkter Nähe zu einer Glove-Box. Dazu wurde eine Art Robotergarage (3) mit Hubsystem (4) entwickelt, die einen Miniroboter (5) aufnehmen kann. Dabei ist eine Schleuse oder dergleichen zwischen dem Abstell- und/oder Dekontaminierungsplatz/der Garage (3) und der Glove-Box eingebunden. Des Weiteren ist dieser Abstell- und/oder Dekontaminierungsplatz (3) mit Dekontaminierungsmitteln etc. versehen, sodass das Manipulatorfahrzeug (5) für die weitere Verwendung und den weiteren Transport mitgenommen und dekontaminiert werden kann. Auch das Neuausstatten mit Werkzeugen ist möglich.
Patent DE-102010034972-A1 (DE)
Title: Method for contactless measurement of surface speed of moved materials, involves assessing signal with two different functions that temporally vary synchronous to excitation function, and processing intermediate results for measuring speed
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: G01P3/36
Filed: 2010-08-20
Abstract: The method involves exciting coherent measuring beams in a measuring volume by an actuator. The excitation of the beams is performed in its relative optical path length or in modulation of a beam position on moved materials. Detected measurement values are separately processed synchronous to the excitation in periods of frequency-increase and -decrease during signal evaluation. A detector signal is assessed with two different functions that temporally vary synchronous to an excitation function. Intermediate results are processed for measurement of surface speed of moved materials.
Patent DE-102010039567-A1 (DE)
Title: Fotoelastisches Verfahren zur absoluten Bestimmung des Nulldurchgangs des CTE bei Siliziumdioxid-Titandioxid-Glasproben mit einer geringen Ausdehnung
Inventor: DURAN CARLOS
IPC: G01N25/16
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die Offenbarung ist auf ein fotoelastisches Verfahren zum direkten Messen der absoluten Tzc einer Probe aus Materialien (transparente(s) Glas, Glaskeramik oder Keramik) ohne das Erfordern einer Kalibrierung gegen eine primäre Technik gerichtet. Das Verfahren beinhaltet das Aussetzen der Probe einem Temperaturgradienten, der ein Spannungsverteilungsmuster innerhalb der Probe erzeugt. Wenn irgendein Abschnitt der Probe eine Temperatur gleich der Tzc des Materials aufweist, nimmt das Muster eine leicht identifizierbare Form an, deren Messung die Berechnung der Tzc ermöglicht. Siliziumdioxid-Titandioxid-Glas, welches eine geringe Wärmeausdehnung aufweist, wird als beispielhaftes Material verwendet.
Patent DE-102010041570-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit einem Spindelgetriebe
Inventor: MORROW MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zum schwenkbaren Verstellen zweier Fahrzeugteile zueinander, mit einer um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem einen Fahrzeugteil angeordneten Spindel, einem Verstellgetriebe, das ein Getriebegehäuse aufweist und über eine Spindelmutter mit der Spindel in Eingriff steht, und einer an dem anderen Fahrzeugteil angeordneten Halterung, die das Verstellgetriebe um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem anderen Fahrzeugteil lagert und hierzu das Getriebegehäuse des Verstellgetriebes zumindest teilweise in Umfangsrichtung um die zweite Schwenkachse umgreift. Dabei ist vorgesehen, dass die Halterung durch einen Kunststoffhaltebügel (3) gebildet ist. Auf diese Weise wird eine Verstelleinrichtung geschaffen, die leichtgewichtig und kostengünstig bei dennoch hoher Festigkeit im Betrieb ausgebildet sein kann.
Patent DE-102010042019-A1 (DE)
Title: Getriebesteuergerät
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F16H59/02
Filed: 2010-10-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuergerät (10), insbesondere auf ein integriertes Steuergerät für Getriebe von Kraftfahrzeugen, mit einem Bodenteil (20) und einem Deckelteil (28), einem Schaltungsträger (18) und mindestens einer Durchkontaktierung (12) zum Anschluss an einer Modul-Aufbau-Verbindungstechnik (48). Das Deckelteil (28) und das Bodenteil (20) nehmen eine Medienfüllung (22) auf. Das Deckelteil (28) weist zumindest einen in eine Verformungsrichtung (34) verformbaren Abschnitt (32), (40), (44) auf.
Patent DE-102010044248-A1 (DE)
Title: Kopfstütze und Fahrzeugsitz
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einem Fluidsystem ausgestattete Kopfstütze und einen damit versehenen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102010045039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen eines Schaltungsleiters und eines Anschlusselements einer Steuerungsvorrichtung
Inventor: FUJIMOTO MASAO
IPC: H01R4/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: Ein Verfahren zum Verschweißen eines Schaltungsleiters und eines aus einer Mehrzahl von Anschlusselementen 11 eines Elektronikbauteils einer Steuerungsvorrichtung durch Schmelzen und Verbinden mittels eines Schweißlichtbogens 9 von einer ersten Elektrode 4 eines Mikromini-TIG-Schweißers 1 wird bereitgestellt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Verwenden des Elektronikbauteils, das die voneinander entfernten Anschlusselemente 11 aufweist; und Lichtbogenschweißen, während nur das eine aus der Mehrzahl der Anschlusselemente 11 des Elektronikbauteils der Steuerungsvorrichtung, das angeschweißt werden soll, und der zu verschweißende Schaltungsleiter von einer Masse-Klemm-Spannvorrichtung 5, 6, 30 sandwichartig umschlossen sind, die als zweite Elektrode dient, sodass das eine aus der Mehrzahl der Anschlusselemente 11 des zu verschweißenden Elektronikbauteils der Steuerungsvorrichtung, das verschweißt werden soll, und der zu verschweißende Schaltungsleiter geerdet sind.
Patent DE-102010047636-A1 (DE)
Title: Funktionselement zur Anbringung an einem Kunststoffbauteil, ein Zusammenbauteil, eine Matrize und Verfahren
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: F16B37/06
Filed: 2010-10-06
Abstract: Ein Funktionselement aus Metall mit einem eine Anbringungsfläche bildenden Flansch größeren Durchmessers und einem innerhalb der Anbringungsfläche angeordneten und sich vom Flansch weg erstreckenden Zentrierabschnitt zeichnet sich dadurch aus, dass ein unter Druck aushärtender Klebstoff um den Zentrierabschnitt herum und der Anbringungsfläche benachbart angeordnet ist.
Patent DE-102010048426-A1 (DE)
Title: Method for transmitting transmission signal of transmitter to target receiver of ultra wideband transmission system, involves adjusting transmission signal based on transmission parameters such that interference of receivers is reduced
Inventor: ZHENG FENG DR ING
IPC: H04B7/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: The method involves determining transmission parameters concerning target receiver (3) to which transmission signal is transmitted, and receivers (4) to which transmission signal is not transmitted by transmitter. The transmission signal is adjusted based on the determined transmission parameters such that interference of receivers with target receiver by transmitting the transmission signal is reduced. The adjusted transmission signal is transmitted through transmitter over transmitting antenna connected with the transmitter, to target receiver. An independent claim is included for transmission and/or receiving apparatus.
Patent DE-102010049234-A1 (DE)
Title: Vehicle seat, has backrest adjustable from steep seating position into flat resting position, and seat and auxiliary belts provided for securing seat user, and locking device locking adjustment of backrest
Inventor: MATHE WILLI
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-10-25
Abstract: The seat has a cushion (12) and a backrest (13) that are adjustable from a steep seating position into a flat resting position. A seat belt (21) and an auxiliary belt (22) are provided for securing a seat user (16). A locking device locks adjustment of the backrest from the seating position into the resting position beyond a safety position when auxiliary belt is not provided in an applied condition. A warning or reference signal is produced when the backrest is adjusted and reaches the safety position. The seat belt is a three-point seat belt and the auxiliary belt is a two-pointed seat belt.
Patent DE-102010050313-A1 (DE)
Title: Pumped-storage power plant, has storage chamber storing and releasing storage medium and formed in buoyant manner, and conversion unit generating electrical energy during storage of storage medium into storage chamber
Inventor: EBRECHT WILHELM
IPC: E02B9/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: The power plant has a pumping unit promoting storage medium to a high level of potential energy. A conversion unit i.e. turbine, converts potential energy of the storage medium into electrical energy. A storage chamber (10) stores and releases the storage medium. The storage chamber is formed in a buoyant manner, and the conversion unit generates electrical energy during storage of the storage medium into the storage chamber. The pumping unit and the converting unit are height displaced into the storage chamber and mounted on a rail or a pivot arm. An independent claim is also included for a method for storing electrical energy by conversion into potential energy.
Patent DE-102010051367-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit obenliegenden Nockenwellen
Inventor: VOGEL WOLFGANG
IPC: F01L1/053
Filed: 2010-11-13
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit obenliegenden Nockenwellen (1). Die Nockenwellen (1) sind in Lagern (2, 3) gelagert. Der Zylinderkopf (6) mit Nockenwellen (1) ist über Zylinderkopfschrauben (14) auf einem Zylinderblock (9) fixiert. Lagerdeckel (7) sind über Lagerdeckelschrauben (11, 12, 13) auf dem Zylinderkopf (6) fixiert. Jeder Lagerdeckel (7) weist drei Öffnungen (21, 22, 23) für Lagerdeckelschrauben (11, 12, 13) und zusätzlich eine vierte Öffnung (24) für eine Zylinderkopfschraube (14) auf.
Patent DE-102010053330-A1 (DE)
Title: Connecting terminal for wireless serial connection of solar e.g. photovoltaic-strands, of photovoltaic plant, has terminal board producing connection of loop-back in respective modules whose ribbons are guided-out at defined points
Inventor: BRANNASCHK FELIX
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-12-03
Abstract: The terminal (1) has a terminal board connecting a positive pole with a negative pole of series-connected solar photovoltaic (PV)-modules (10) within the terminal. Another terminal board produces a connection of a loop-back (12) in the respective PV-module. Ribbons (11) of the PV modules are guided-out at defined points on back of the respective PV modules. The ribbons are fixed at a front side along a glass edge of the PV modules for contact formation with the former terminal board. The loop-back is provided at an upper edge of the respective PV module.
Patent DE-102010053696-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem
Inventor: NELANDER CHRISOPHER PAUL
IPC: F01M13/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Ein Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem für einen Verbrennungsmotor umfasst einen Einlasskrümmer mit mehreren Einlasskrümmerrohren, die ausgebildet sind, um Verbrennungsluft an den Verbrennungsmotor zu liefern. Ein Einlasskrümmer-Kurbelgehäuse-Entlüftungsdurchgang ist in dem Einlasskrümmer angeordnet und steht in fluidtechnischer Verbindung mit einer Quelle von Kurbelgehäuseabgas aus dem Motor. Ein Kurbelgehäuse-Entlüftungsverteilungskanal ist neben der Dichtfläche des Einlasskrümmers gebildet und eine modulare Kurbelgehäuse-Entlüftungsverteilungsleitungsanordnung ist in dem Kurbelgehäuse-Entlüftungsverteilungskanal angeordnet und erstreckt sich von dem Kurbelgehäuse-Entlüftungsdurchgang zu den mehreren Einlasskrümmerrohren zur Lieferung des Kurbelgehäuseabgases an diesen.
Patent DE-102010061868-A1 (DE)
Title: Diisononylterephthalat (DINT) als Weichmacher für thermoplastische Anwendungen
IPC: C08K5/12
Filed: 2010-11-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung von Diisononyl-terephthalat (DINT) als Weichmacher zur Erhöhung der Tieftemperaturflexibilisierung und/oder zur Erhöhung der Permanenz in Polymer-Zusammensetzungen für thermoplastische Anwendungen.
Patent DE-102010062340-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildunterstützung der Navigation eines medizinischen Instruments und medizinische Untersuchungseinrichtung
Inventor: KLINGENBECK KLAUS DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildunterstützung der Navigation eines medizinischen Instruments (7), insbesondere eines Katheters (8), in wenigstens einem Hohlorgan in einem Eingriffsbereich (17) eines Körpers, bei dem aus einem dreidimensionalen Datensatz (16) des Eingriffsbereichs (17) und die aktuelle Position des Instruments (7) beschreibenden Darstellungsdaten (23) eine Darstellung (24) der aktuellen Position des Instruments (7) in dem Hohlorgan erzeugt wird, wobei automatisch wenigstens ein die Erzeugung und/oder Anzeige der Darstellung (24) beeinflussender Geometrieparameter (28) unter Berücksichtigung von die aktuelle dreidimensionale Position und die aktuelle dreidimensionale Orientierung einer Spitze (10) des Instruments (7) beschreibenden Positionsdaten (26) des Instruments (7) angepasst wird und die den Geometrieparametern (28) entsprechende Darstellung (24) angezeigt wird.
Patent DE-102010063563-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung mit verbesserter Witterungsstabilität der Farbe von Baustoffen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FRIEDEL MANUEL DR
IPC: C04B28/02
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gefärbte, hydraulisch aushärtbare Zusammensetzung umfassend die Bestandteile Zement, Zusatzstoff, organofunktionelle Siliciumverbindungen sowie gegebenenfalls Zuschlagstoffe und/oder Zusatzmittel, wobei sie als ein Zusatzstoff mindestens ein Kohlenstoffpigment umfasst. Ferner wird ein Verfahren zu deren Herstellung als auch eine Formulierung und ein Kit zur Herstellung der Zusammensetzung offenbart. Die erfindungsgemäß in der Masse gefärbten und hydrophobierten, hydraulisch härtbaren Zusammensetzungen weisen eine verbesserte Farbbeständigkeit gegenüber Witterungseinflüssen auf.
Patent DE-102010063821-A1 (DE)
Title: Selbstformierende Strukturen für die elektrostatische Extraktion von Pigmenten aus Flüssigtinten zur Markierung
Inventor: BIEGELSEN DAVID K
IPC: B81C1/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Es wird eine hergestellte Struktur zur Verwendung mit einem zugehörigen Markierungsgerät bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst die hergestellte Struktur einen selbsthebenden Federfinger mit einer Spitze zur Erzeugung einer Markierung.
Patent DE-102010064019-A1 (DE)
Title: Netzwerkfähiger Hardwarekopierschutz
Inventor: HEYNE RICHARD
IPC: H04L12/22
Filed: 2010-12-23
Abstract: Ein Hardwarekopierschutz zum Schutz einer Anwendungssoftware vor unberechtigtem Kopieren, wobei der Hardwarekopierschutz dazu ausgelegt ist, von der Anwendungssoftware an den Hardwarekopierschutz gesendete Abfragen zu beantworten. Dabei handelt es sich bei dem Hardwarekopierschutz um einen netzwerkfähigen Hardwarekopierschutz, welcher einen Netzwerkadapter zur Anbindung an ein lokales Netzwerk umfasst, wobei der Hardwarekopierschutz dazu ausgelegt ist, mit der Anwendungssoftware über den Netzwerkadapter und das lokale Netzwerk zu kommunizieren.
Patent DE-102011001073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren von Werkzeugen
Inventor: PAPE KLAUS
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Mit einem Verfahren zum Kalibrieren und/oder Prüfen von Werkzeugen und zum Verwalten der Kalibrier- und/oder Prüfdaten, bei dem ein Werkzeug mit einer Identifikationseinrichtung versehen ist, die werkzeugspezifischen Datensätze und Identifikationsdaten trägt oder in der Datensätze und Identifikationsdaten die Kenndaten elektronisch gespeichert sind, bei dem die werkzeugspezifischen Datensätze und Identifikationsdaten des Werkzeuges durch eine Leseeinrichtung (10) ausgelesen werden und an eine Datenbank (13) einer Datenverarbeitungseinrichtung (11) übergeben werden, bei dem ein Abgleich der ausgelesenen Datensätze mit Daten der Datenbank (13) abgeglichen werden, bei dem auf Basis des Vergleichs bzw. der ausgelesenen Daten ein Kalibrier- bzw. Prüfablauf und Kalibrier- bzw. Prüfparameter von der Datenverarbeitungseinrichtung (11) ausgewählt und in die Kalibier- bzw. Prüfeinrichtung (12) geladen werden, und bei dem nach Abschluss der Kalibrierung bzw. Prüfung Kalibrier- bzw. Prüfdaten von der Datenverarbeitungseinrichtung (11) geprüft und in der Datenbank (13) sowie in der Identifikationseinrichtung hinterlegt werden, wird ein Kalibrierungsprozess optimiert.
Patent DE-102011002631-A1 (DE)
Title: Batteriezellenmodul, Verfahren zur Herstellung eines Batteriezellenmoduls sowie Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: GENDLIN BORIS
IPC: H01M50/147
Filed: 2011-01-13
Abstract: Es wird ein Batteriezellenmodul beschrieben, welches eine Mehrzahl von Batteriezellen (10), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen, die jeweils eine Entgasungsöffnung (13) aufweisen, sowie einen mit jeweils einer Fläche der Batteriezellen (10) im Wesentlichen abdichtend verbundenen Deckel (20) umfasst, der einen Gasaufnahmeraum (21) zur zumindest temporären Aufnahme von aus den Batteriezellen (10) entwichenem Gas aufweist, wobei der Gasaufnahmeraum (21) in Richtung der Batteriezellen (10) geöffnet ist. Der Öffnungsbereich (22) des Gasaufnahmeraumes (21) erstreckt sich über mehrere Batteriezellen (10). Außerdem werden ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriezellenmoduls, eine Batterie und ein Kraftfahrzeug mit dem Batteriezellenmodul bzw. mit der Batterie beschrieben.
Patent DE-102011009707-A1 (DE)
Title: Cooling device for cooling internal combustion engine of motor car, has coolant pump arranged in high temperature-cooling circuit, and including cooling unit cooling electronics and fastened at low temperature-cooling circuit
Inventor: SCHAEFER SEBASTIAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-01-28
Abstract: The device has a coolant pump (12) e.g. electrical pump, arranged in a high temperature-cooling circuit (10), and including a cooling unit (14) i.e. sheet plate, for cooling an electronics (13). The cooling unit is fastened at a low temperature-cooling circuit (11). The pump includes a pump housing (15), in which the low temperature-cooling circuit is introduced separately from the high temperature-cooling circuit. An additional coolant pump (16) is arranged in the low temperature-cooling circuit. A heat transport medium (18) i.e. cooling water, flows through the circuits to cool components.
Patent DE-102011010073-A1 (DE)
Title: Closure system for high pressure compressed gas container of cold gas generator utilized for automotive airbag, has sealing elements sealing high pressure gas container, where annular space is formed between sealing elements and closure cap
Inventor: GRANTZ HELMUT
IPC: F17C13/06
Filed: 2011-02-01
Abstract: The system has a narrow annular space formed between two annular sealing elements and a movable closure cap (8) in a resting position, where the sealing elements comprise a seat seal (6) and a lip seal (7). Radial boreholes (5) of a high pressure gas container (1) are located between the sealing elements, which are sealed against the movable closure cap of the closure system. The sealing elements seal the high pressure gas container, and the closure body (2) comprises an aerodynamically designed bottom part (2'), which supports discharge of the gas from the boreholes via a ring.