baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19529267-B4 (DE)
Title: Kompensationsanordnung für einen Fernseh-HF-Leistungsverstärker
Inventor: MUEHLBACHER PETER
IPC: H04N5/38
Filed: 1995-08-09
Granted: 2004-04-08
Abstract: Anordnung zur Kompensation von nichtlinearen Verzerrungen und von aussteuerungsabhängigen Änderungen der Verstärkung eines Fernseh-HF-Leistungsverstärkers (V) durch eine dem Mittelwert des im HF-Signal übertragenen Videosignals proportionale Steuerspannung, mit einem dem Leistungsverstärker (V) vorgeschalteten Vorverzerrer (K), der einen ersten das zu verstärkende Hochfrequenzsignal unverzerrt übertragenden Linearzweig (3) aufweist und mindestens einen dazu parallelgeschalteten Vorverzerrungs-Zweig (4, 7), der das zu verstärkende Hochfrequenzsignal in einem die nichtlinearen Verzerrungen des nachfolgenden Leistungsverstärkers (V) kompensierenden Sinne verzerrt, wobei in mindestens einem dieser Vorverzerrungszweige (4, 7) ein in Abhängigkeit von der Steuerspannung (U) steuerbares Stellglied (5, 9) angeordnet ist, durch das der Additionsfaktor (N) steuerbar ist, mit dem das vorverzerrte Ausgangssignal dieses Vorverzerrungszweiges (4, 7) dem Ausgangssignal des Linearzweiges (3) hinzuaddiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einem der Vorverzerrungszweige (4, 7) eine einstellbare Signalabtrenneinrichtung zugeordnet ist, so daß dieser Vorverzerrungszweig (4, 7) jeweils nur in ausgewählten Bereichen der zu kompensierenden Verstärkerkennlinie wirksam ist.
Patent DE-19529735-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
Inventor: PONGRAZ JOHANN
IPC: B65H81/02
Filed: 1995-08-12
Granted: 2010-08-05
Abstract: Wickelvorrichtung zur Belegung von Gewinden mit bandförmigem Dichtmaterial, umfassend ein Mittel (2) zur Aufnahme des Gewindes (3), ein Mittel (4) zur Aufnahme der Spule (5) mit Bandmaterial (6) und mindestens einen Motor zur Erzeugung einer das Aufwickeln des Bandmaterials (6) um das Gewinde (3) ermöglichenden Relativbewegung zwischen Gewinde (3) und Spule (5), wobei das Mittel (2) zur Aufnahme des Gewindes (3) auf einer Achse (11) angebracht ist und feststeht und sich das Mittel (4) zur Aufnahme der Spule (5) mit Bandmaterial (6) auf einem Träger (1) befindet, welcher um die Achse (11) rotiert und an dem Träger (1) ein zweites Gewinde (9) mit gegenläufiger Gewindeführung, das in die entgegengesetzte Richtung ausgerichtet ist wie das zu umwickelnde Gewinde (3), angebracht ist, das das Bandmaterial (6) an das Gewinde (3) andrückt.
Patent DE-19532263-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schließfolgeregelung für zweiflügelige Türen
Inventor: RICHTER ERWIN
IPC: E05F5/12
Filed: 1995-09-01
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zur Schließfolgeregelung für zweiflügeliege
Türen mit
einem unterschlagenden Standflügel
und einem überschlagenden
Gangflügel,
die jeweils mit als Türschließer mit
Schließerfeder
ausgebildeten Antrieben zusammenwirken,  wobei der Gangflügel mit
einer Blockiereinrichtung in Wirkverbindung steht, die in Abhängigkeit
von der Stellung des Standflügels
mit Hilfe eines Übertragungsgliedes
steuerbar ist, das mit seinem einen Ende mit der Blockiereinrichtung und
mit seinem anderen Ende mit einem vom Standflügel oder einem damit verbundenen
Teil betätigten
Stellglied zusammenwirkt,  wobei die Schließerfeder des Standflügelantriebs
an ihrem der Blockiereinrichtung zugewandten Ende auf einem beweglichen,
von der Abtriebswelle des Standflügelantriebs gesteuerten Lager
abgestützt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Stellglied innerhalb
des Antriebsgehäuses
(10) des Standflügelantriebs
(8) angeordnet ist,  indem als Stellglied das bewegliche Lager
(23a) mit dem Übertragungsglied
(23b) gekoppelt ist, um die Blockiereinrichtung (22) in Abhängigkeit
von der Stellung des beweglichen Lagers (23a) anzusteuern.
Patent DE-19534427-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klimatisierung einer Batterie, insbesondere eines Elektrofahrzeuges
Inventor: SCHULENBURG JENS
IPC: H01M10/6563
Filed: 1995-09-16
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Klimatisierung einer Batterie (7) mit Modulen (10, 10'), die
in Gehäusen
untergebracht sind, welche ein Gehäusesystem (12, 12') bilden, insbesondere
für ein
Elektrofahrzeug, bei dem die Batterie (7) in dem Gehäusesystem
(12, 12) angeordnet ist und die Module (10, 10') der Batterie (7)
von einem mittels eines Gebläses
(1) erzeugten Luftstromes umspült
werden, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb eines Temperaturschwellwertes
(T1) zumindest ein Teil der im Gehäusesystem (12, 12') befindlichen
Luft für
den Luftstrom zur Klimatisierung der Batterie verwendet wird, wobei
die Abwärme erster
Bereiche der Batterie zur Erwärmung
zweiter Bereiche genutzt wird, und oberhalb des Temperaturschwellwertes
(T1) dem Luftstrom im Gehäusesystem
(12, 12') Luft von außen
zugeführt
wird.
Patent DE-19608601-B4 (DE)
Title: Rad für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge
Inventor: BABBE ANDREAS
IPC: B60B5/02
Filed: 1996-03-06
Granted: 2006-01-26
Abstract: Rad
für Fahrzeuge,
insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einer Schrauben (9) oder Muttern
aufweisenden Vorrichtung (3) zur Befestigung einer Radschüssel (2)
an einer Fahrzeugnabe, wobei die Vorrichtung (3) einen Befestigungskörper (4)
mit radial abstehendem Flansch (6) und sich axial erstreckender
Nabe (7) aufweist, der Flansch (6) axial gerichtete Durchbrechungen
(8) für eine
Schraubbefestigung mittels der Schrauben (9) an der Fahrzeugnabe
aufweist, eine als Hutmutter mit axialer Durchbrechung (17) ausgebildete
Zentralmutter (15) mit Innengewinde (23) zum Aufschrauben auf ein
Außengewinde
(24) an der Nabe (7) unter Einschluss der Radschüssel (2) vorgesehen ist, und
zwischen der Radschüssel
(2) und dem Flansch (6) des Befestigungskörpers (4) eine Einrichtung
(26) zur Übertragung
eines Drehmomentes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Radschüssel
(2) aus Kunststoff besteht, dass die axiale Durchbrechung (17) als
Einlass für
Kühlluft
ausgebildet ist, dass der Befestigungskörper (4) eine zentrale axial
verlaufende Durchbrechung (13) für
die Weiterleitung der Kühlluft
aufweist, die an die Durchbrechung...
Patent DE-19622365-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Umsetzer zur Umsetzung von Quellcode
Inventor: KNOLL ANGELIKA
IPC: G06F8/41
Filed: 1996-06-04
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
für einen
Umsetzer zur Umsetzung von Quellencode einer Hochsprache wie zum
Beispiel C/C++, Fortran oder Java in einen Bitstrom für eine Übertragung,
wobei eine empfängerseitige
Rekonstruktion einen syntaktisch und logisch gleichwertigen Programmcode
liefert, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein mittels Syntaxanalyse
erzeugter abstrakter Baum in biteffizienter Weise codiert wird,
wobei den reservierten Sprachworten, aber auch den Sonderzeichen
und Operationen feste Bitfolgen zugeordnet werden, die wesentlich
weniger Bits benötigen
als die direkte Darstellung der reservierten Sprachworte und Operatoren/Sonderzeichen
im Rechner,  – dass
zur Festlegung des Umsetzers reservierten oder speziellen- Sprachworten
kurze Bitfolgen zugeordnet werden,  – dass mittels lexikalischer
Analyse den Symbolen kurze Bitfolgen zugeordnet werden,   – dass aufgrund
der lexikalischen Analyse auch Konstanten in Bitfolgen umgesetzt
werden,  – dass
Anweisungen wie Deklaration, Funktionsaufruf, arithmetische Anweisung
u. s. w., Schlüsselworte
als kurze Bitfolgen zugeordnet werden,  – dass die Struktur eines jeweiligen
Teilbaumes angegeben wird, falls diese...
Patent DE-19713987-B4 (DE)
Title: Optischer Meßfühler
Inventor: TACHIBANA SHUNSAKU
IPC: G01B11/02
Filed: 1997-04-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Optischer
Meßfühler mit
einem Tisch (2) zum Halten eines zu messenden Objekts (100), und
einem optischen System (3), das derart ausgelegt ist, daß es im
dreidimensionalen Raum und relativ zu dem Tisch (2) bewegbar ist
und das Objekt (100) von einer oberhalb des Objekts befindlichen
Position mit nach unten gerichtetem Licht bestrahlen kann sowie
das von dem auf dem Tisch (2) angeordneten Objekt (100) reflektierte
Licht zur Messung von mehr als einer Dimension und zur Bestimmung
des Profils des Objekts (100) auf der Grundlage des durch das optische
System (3) erhaltenen Bilds aufnehmen kann,  umfassend:  einen
Spiegelhaltering (21), der an dem unteren Endbereich des optischen
Systems (3) angebracht und um die optische Achse des optischen Systems
(3) drehbar ist,  einen den Lichtpfad umlenkenden Spiegel (22),
der an dem Spiegelhaltering (21) derart angebracht ist, daß der Spiegel (22)
um eine rechtwinklig zu der optischen Achse des optischen Systems...
Patent DE-19730118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Chip-Substrat-Verbindung
Inventor: ZANNER RAINER
IPC: H01L23/50
Filed: 1997-07-14
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Chip-Substrat-Verbindung durch Legieren oder
Hartlöten mit
einem Lotmittel, wobei als Lotmittel eine Gold-Zinn-Verbindung (AuSn)
verwendet wird, und das Lotmittel auf der Rückseite eines Chips (1) durch
Sputtern abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Lotmittel
mit einer übereutektischen
Sn-Konzentration verwendet wird.
Patent DE-19740533-B4 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungsanlage
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B5/055
Filed: 1997-09-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Medizinische Untersuchungsanlage mit einem MR-System (1, 2, 8, 10, 11, 12) und einem Röntgensystem (2, 3 bis 7, 9, 12) zur Anfertigung von Röntgenaufnahmen, bei dem ein Festkörperdetektor (3) in der Patientenliege (2) des MR-Gerätes (1) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-19813713-B4 (DE)
Title: Kathodenstrahlröhre und ein Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PARK WONG-SUEG
IPC: H01J29/86
Filed: 1998-03-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kathodenstrahlröhre, die
folgendes umfaßt:  eine
Platte, die über
einen Leuchtstoff-Bildschirm verfügt;  einen mit der Platte
auf eine vakuumdichte Art und Weise verbundenen Trichter;  einen
Hals, der mit dem Trichter an der Rückseite verbunden ist; und  einen
Stutzen, auf dem eine Elektronenkanone angebracht ist, und der über einen
Flansch verfügt,
wobei der Flansch am Hals abgedichtet ist,  worin ein Unterseitenende
des Halses einen Innendurchmesser hat, der größer als ein Außendurchmesser
des Flansches ist, und worin ein Abdichtungsvorgang zwischen dem
Hals und dem Flansch in einem derartigen Zustand durchgeführt wird,
daß ein
Positionierungsbereich der Unterseite des Flansches so eingestellt
wird, daß er –D3 < x < +2D3 beträgt, wobei
x die Position der Unterseite des Flansches ist, und D3 die Dicke
des Flansches ist, wobei die positive (+) Richtung auf den Schirm
hin weist und die negative (–)
Richtung...
Patent DE-19821824-B4 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Halter für eine Flasche und/oder eine Dose
Inventor: ROESER DIETER
IPC: A47B73/00
Filed: 1998-05-15
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
(4) mit einem Halter (16) für
eine Flasche (18) und/oder eine Dose (32), der seitlich verlaufende
bauchartig geformte Rundelemente (20, 22) und mindestens ein längsverlaufendes
Stützelement
(24, 26) aufweist, wobei der Halter (16) mit am Ende der Rundelemente
(20, 22) angeformten Haken (30) in einer darüberliegend angeordneten Ablage
(10) einhängbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Rundelemente (20, 22) vorgesehen
sind, die mittels eines längsverlaufenden
wellenförmigen
Stegs (28) verbunden sind.
Patent DE-19834747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoff-Gießhaut
Inventor: KRAUSE MARKUS
IPC: B29C33/68
Filed: 1998-08-01
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kunststoff-Gießhaut (44), wobei das Kunststoff-Gießmaterial
(40) in einen der Gießhaut
(44) entsprechenden Spaltraum (34) eines Gießformwerkzeugs (10) eingebracht wird,
das ein einen Formhohlraum (14) mit einer Hinterschneidung aufweisendes
Formunterteil (12) und ein Formoberteil (28) aus mehreren Stempeln
(18, 30) aufweist, die an den eine Hinterschneidung aufweisenden
Formhohlraum (14) angepaßt
sind, um zwischen sich und dem Formhohlraum des Formunterteiles
(12) den Spaltraum (34) festzulegen, dadurch gekennzeichnet, daß am Formunterteil
(12), den Formhohlraum (14) überdeckend,
eine Folie (20) festgelegt wird, daß die Stempel (18, 30) des
Formoberteils (28) dann aufeinanderfolgend in den Formhohlraum (14)
des  Formunterteils (12) hineinbewegt werden, wobei die Folie (20)
gespannt und zumindest partiell an die Stempel (18, 30) des Formoberteils
(28) angelegt wird, und daß danach
in den Spaltraum (34) zwischen dem Formunterteil (12) und dem von
der Folie (20) überspannten
Formoberteil (28) das Kunststoff-Gießmaterial (40), den Spaltraum
(34) ausfüllend
und die Folie...
Patent DE-19853934-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: F16H61/28
Filed: 1998-11-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schaltvorrichtung
eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Wählhebel (3) und einer Kinematik
(4–9)
zur Übertragung
der Wählbewegungen
auf das Kraftfahrzeuggetriebe, wobei der Wählhebel in einer Automatikschaltgasse
zur Anwahl von Automatikgetriebestufen und in mindestens einer Sequenzschaltgasse
zum manuellen Auf- und Abwärtsschalten
von Getriebestufen bewegt werden kann und die Schaltvorrichtung
(1) drei nebeneinander liegende, im wesentlichen parallel zueinander
ausgerichtete, Bewegungsräume
(I, II, III) aufweist, in denen der Wählhebel bewegt werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Bewegungsraum (II) für die Anwahl
der Automatikgetriebestufen vorgesehen ist und die beiden benachbarten
Bewegungsräume
(I und III) als alternative Sequenzschaltgassen für Links-
oder Rechtslenkerbetrieb mit gleicher Schaltfunktion vorgesehen
sind.
Patent DE-19855550-B4 (DE)
Title: Armreif
Inventor: REGENSBURGER MARCUS
IPC: G04B37/00
Filed: 1998-12-02
Granted: 2009-02-26
Abstract: Armreif
(10) mit einer im Armreif (10) angeordneten Uhr,  gekennzeichnet
durch  – eine
durch Schnitt einer Sekantenebene mit dem Armreif (10) hervorgegangene
plane Oberfläche
(14),  – eine über der
Oberfläche
(14) angeordnete Abdeckung (16) aus einem transparenten Material,
und  – eine
unterhalb der Oberfläche
(14) angeordnete Ausnehmung (12) mit einem darin vollständig aufgenommenen Uhrwerk
(18),  wobei die die Oberfläche
(14) bildende Wandung (22) zugleich den Boden der Ausnehmung (12)
bildet und die Zeigerachse (20) des Uhrwerks (18) durch diese Wandung (22)
geführt
ist.
Patent DE-19861283-B4 (DE)
Title: Prüfstation mit innerer und äußerer Abschirmung
Inventor: PETERS RON A
IPC: G01R1/04
Filed: 1998-06-05
Granted: 2011-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfstation zum Testen eines Testelements, die ein Spannfutter mit einer Oberfläche zum Tragen des Testelements aufweist. Ein elektrisch leitfähiges inneres Element und ein elektrisch leitfähiges äußeres Element, die von der Oberfläche jeweils elektrisch isoliert sind, umschließen diese zumindest teilweise. Ein Element zum selektiven Verbinden hat eine erste Stellung, die das innere Element mit dem äußeren Element elektrisch verbindet und eine zweite Stellung, die das innere Element von dem äußeren Element elektrisch isoliert. Sie betrifft überdies ein entsprechendes Verfahren zum Testen eines Testelements.
Patent DE-19916599-B4 (DE)
Title: Ferroelektrischer SWL-Speicher und Schaltung zum Ansteuern desselben
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L27/10
Filed: 1999-04-13
Granted: 2006-06-29
Abstract: Ferroelektrischer
SWL-Speicher mit:  – Speicherzellenarrays
zum Speichern von Daten, die  – eine Vielzahl von Paaren
unterteilter Wortleitungen (SWL1, SWL2), die in einer Richtung mit
festem Intervall angeordnet sind,  – eine Vielzahl von Paaren
von Bitleitungen (Bit_n; RBit_n; B_n, BB_n), die in einer Richtung
rechtwinklig zu den unterteilten Wortleitungen (SWL1, SWL2) mit
festen Intervallen angeordnet sind, und  – ferroelektrische Einheitsspeicherzellen
aufweisen, die  – jeweils
zwischen zwei benachbarten unterteilten Wortleitungen (SWL1, SWL2)
eines Wortleitungspaares und zwischen zwei benachbarten Bitleitungen
(Bit_n, Bit_n+1; RBit_n, RBit_n+1; B_n, BB_n) eines Bitleitungspaares
angeordnet sind, und die  – einen
ersten Transistor, dessen Gateelektrode mit einer ersten unterteilten
Wortleitung (SWL1) und dessen Sourceelektrode mit einer ersten Bitleitung
(Bit_n; RBit_n; B_n) verbunden ist,  – einen zweiten Transistor,
dessen Gateelektrode mit einer zweiten unterteilten Wortleitung
(SWL2) und dessen Sourceelektrode mit einer zweiten Bitleitung (Bit_n+1; RBit_n+1;
BB_n) verbunden ist,  – einen
ersten Kondensator, dessen...
Patent DE-19927197-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Rückschlagventil für eine Hochdruckpumpe
Inventor: GEISE STEFAN
IPC: F04B53/10
Filed: 1999-06-15
Granted: 2013-10-10
Abstract: Ventil, insbesondere Rückschlagventil für eine Hochdruckpumpe, mit einem Schließkörper (28) in Form einer Kugel, der von einer Ventilfeder (30) in Form einer Schraubenfeder auf einen Ventilsitz (29) hingedrückt wird, wobei die Ventilfeder (30) mit wenigstens zwei Windungen (32') den Schließkörper (28) umgreifend an diesem anliegt, wobei der Schließkörper (28) zwischen dem eine Ventilöffnung umgebenden Ventilsitz (29) und einer den Schließkörper (28) in seiner Offenstellung abstützenden Anschlagsfläche (27) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsfläche (27) so als Kalotte ausgebildet ist, dass sie als Führung für den Schließkörper (28) in seiner Offenstellung dient, dass die Anschlagsfläche (27) an einem Stift (26) ausgebildet ist, der an einer Ventilschraube (24) ausgebildet ist, und dass die Ventilfeder (30) den Stift (26) mit Spiel umgreifend über einen Befestigungsabschnitt (33) auf einem Haltebund (34) der Ventilschraube (24) gehalten ist.
Patent DE-19931028-B4 (DE)
Title: Aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: HILL BRUCE
IPC: B60R21/16
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: Eine
aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung zur Unterstützung des
Schutzes eines Fahrzeuginsassen, wobei die aufblasbare Vorrichtung durch
Aufblasströmungsmittel
von einer Aufblasströmungsmittelquelle
aufblasbar ist, und wobei folgendes vorgesehen ist:  ein Außensack
(40) mit einem ersten am Fahrzeug befestigbaren Mundteil (66) und
mit einem gegenüberliegend zum
ersten Mundteil angeordneten Insassenkontaktteil (54) des Außensacks
(40), der beim Aufblasen des Außensacks
(40) in eine erste Richtung weg vom ersten Mundteil des Außensacks
(40) bewegbar ist;  ein innerhalb des Außensacks (40) angeordneter
Innensack (30) mit einem zweiten am Fahrzeug befestigbaren Mundteil
(86) und mit einem zum zweiten Mundteil (86) gegenüberliegenden
Außenteil
des Innensacks (30), wobei der Außenteil (74) des Innensacks
(30) in die erste Richtung weg vom zweiten Mundteil (86) des Innensacks
(30) beim Aufblasen des Innensacks bewegbar ist; und  Sicherungsmittel
(106) zur Befestigung einer Fläche
des Außenteils
(74) des Innensacks (30) in Eingriff mit einer Fläche des
Insassenkontaktteils (54), wobei die Sicherungsmittel ferner Blockiermittel...
Patent DE-19945992-B4 (DE)
Title: Dynamisch optimierender Objektcode-Übersetzer zur Architekturemulation und dynamisches optimierendes Objektcode-Übersetzungsverfahren
Inventor: LETHIN RICHARD A
IPC: G06F9/45
Filed: 1999-09-24
Granted: 2004-12-09
Abstract: Computerarchitektur-Emulationssystem,
welches eine Quellen-Computerarchitektur auf einer Ziel-Computerarchitektur
emuliert, mit:  einer Interpretierereinrichtung zum individuellen Übersetzen
eines Quellen-Objektcodes in einen entsprechenden übersetzten
Objektcode und zum Bestimmen einer Anzahl von Ausführungen
von Verzweigungsinstruktionen im Quellen-Objektcode; und  einer Kompilierereinrichtung
zum Gruppieren von Instruktionen des Quellen-Objektcodes in ein
Segment, wenn eine Anzahl von Ausführungen einer entsprechenden
Verzweigungsinstruktion eine Schwellenanzahl überschreitet, und zum dynamischen
Kompilieren des Segments,  bei welchem die Interpretierereinrichtung
und die Kompilierereinrichtung Aufgaben sind, die gleichzeitig in
einem Mehraufgaben-Betriebssystem in Echtzeit operieren,  und
mit einer Einrichtung zum Steuern einer Kompilierungsrate von zu
kompilierenden Segmenten durch die Erhöhung der Schwellenanzahl, wenn
eine Warteschlage zum Speichern der zu übersetzenden Segmente eine
vorherbestimmte Kapazität
erreicht.
Patent DE-19949453-B4 (DE)
Inventor: ANDRASCHKO GUENTER
IPC: E05F15/632
Filed: 1999-10-14
Granted: 2013-08-29
Abstract: The invention relates to an automatic door or window system that comprises a sliding door drive (2) and two sliding panels (1) that are driven in opposite directions. A plurality of electrical functional units and the drive unit (31) are arranged along the sliding rail (72) of the drive. The sliding panel (1) is movably guided in the sliding rail (72) by means of rollers. The aim of the invention is to provide automatic door or window systems that are versatile and compact in design. To this end, the sliding rail (72) comprises a bus unit (4) that transmits data and/or signals between the electrical functional units and/or between the electrical functional units and the drive unit (31).
Patent DE-19953728-B4 (DE)
Inventor: BRINKHAUS STEFAN
IPC: H04B7/08
Filed: 1999-11-08
Granted: 2007-03-08
Abstract: The method involves integrating pulses that are indicative of interference at the output of an interference detector of a radio receiver. A selector circuit connects a different antenna to the radio receiver, if the integral of the integrated pulses exceeds a predetermined threshold. A logic circuit (MP) may select an antenna according to other criteria, if the field strength for all antennas is above an upper threshold or below a lower threshold. An Independent claim is included for an antenna diversity receiver system.
Patent DE-19963674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Oxynitridgatedielektrikums, Oxynitridgatedielektrikum und darauf angeordneter Gatestapel
Inventor: BUCHMANN DOUGLAS
IPC: H01L21/28
Filed: 1999-12-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines Oxynitridgatedielektrikums in einer Halbleitervorrichtung,
umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen eines Siliciumsubstrats,  – Inberührungbringen
einer Oberfläche
des Siliciumsubstrats mit einem Gas oder Gasgemisch, enthaltend
Stickstoff und Sauerstoff, bei einer Temperatur von mehr als 500°C zum Bilden
einer Oxynitridschicht, die das Siliciumsubstrat überzieht
und welche eine Schichtdicke von etwa 0,1 nm bis 4 nm besitzt, und  – Inberührungbringen
des Siliciumsubstrats und der Oxynitridschicht mit einem Gasgemisch,
das Sauerstoff und mindestens eine halogenhaltige Verbindung enthält, so dass sich
eine Schicht aus im wesentlichen Siliciumdioxid zwischen der Oxynitridschicht
und dem Siliciumsubstrat bildet.
Patent AU-2014101603-B4 (AU)
Title: Dermabrasion device
Inventor: CHOPDAT MOHAMMED
IPC: A61H15/00
Filed: 2014-02-04
Granted: 2017-10-12
Abstract: The present invention is directed to a dermabrasion device comprising a handle portion, a head portion having two arms arranged to receive and hold a drum having an abrasive surface wherein the abrasive surface is in the form of a convex curve such that the diameter at the centre of the drum is greater than the diameter of the ends of the drum.
Patent AU-2021107554-B4 (AU)
Title: Surface cleaning apparatus
Inventor: XIA JINCHENG
IPC: A47L7/02
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-07-07
Abstract: A surface cleaning apparatus includes suction source; a housing including an upright handle 
assembly and a base operably coupled to the upright handle assembly, the base comprising: a 
cover assembly removably provided on the base and at least partially defining a suction inlet 
in fluid communication with the suction source, the cover assembly having an underside 
extending from a forward wall to a rear wall; a chamber defined on the underside of the cover 
assembly and at least partially defined by the forward wall of the cover assembly and the rear 
wall of the cover assembly; and an agitator at least partially received in the chamber.  
17358812_1 (GHMatters) P110281.AU.3
1/25 
16 
100 
300 
/12 
18 
400 200 
570 
14 
FIG. 1 
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