baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10122682-B4 (DE)
Title: Zellenmodulstruktur
Inventor: ASAKA SATORU
IPC: H01M50/559
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Zellenmodulstruktur,
in der zylindrische Zellen (1) über
ein Anschlussverbindungsteil (37) einer Busstangenplatte (30) miteinander
verbunden sind, worin:  ein innerer Zellenanschluss (10A) und
ein äußerer Zellenanschluss
(20B) mit unterschiedlichen Polaritäten koaxial an einem Ende der
Zelle (1) ausgerichtet sind;  ein innerer Verbindungsanschluss
(40A) und ein äußerer Verbindungsanschluss
(50B) entsprechend dem inneren Zellenanschluss (10A) und dem äußeren Zellenanschluss (20B)
der Zelle (1) koaxial in dem Anschlussverbindungsteil (37) der Busstangenplatte
(30) ausgerichtet sind; und  der innere Zellenanschluss (10A)
und der äußere Zellenanschluss
(20B) der Zelle (1) mit dem Anschlussverbindungsteil (37) der Busstangenplatte
(30) in einem Verbindungszustand verbunden sind, in dem der äußere Zellenanschluss
(20B) der Zelle den äußeren Verbindungsanschluss
(50B) des Anschlussverbindungsteils (37) kontaktiert und der innere
Zellenanschluss (10A) den inneren Verbindungsanschluss (40A) kontaktiert,  dadurch
gekennzeichnet, dass der äußere Zellenanschluss (20B)
der Zellen (1) einen zylindrischen Körper aufweist, dessen Innenumfang
mit einem Außenumfang
des äußeren Verbindungsanschlusses
(50B) der Busstange...
Patent DE-10124761-B4 (DE)
Title: Sensorzeile und Verfahren zur kontaktlosen, linearen Positionsmessung
Inventor: HAUCH JENS
IPC: G01D5/16
Filed: 2001-05-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Sensorzeile zur Positionserfassung mit mehreren auf einer Achse aufgereihten Magnetfeldsensoren (2a, 2b, 2c), die ein Magnetfeld detektieren und Signale (5) abgeben, welche jeweils einen Maximalwert (6), einen Minimalwert (7) und einen dazwischenliegenden Halbpegel (8) aufweisen, wobei die Magnetfeldsensoren (2a, 2b, 2c) so beabstandet sind, dass ein Magnetfeldsensor (2a, 2b) einen Maximalwert (6a, 6b) abgibt, wenn der unmittelbar benachbarte Magnetfeldsensor (2b, 2c) ein Signal mit Halbpegel (8b, 8c) abgibt, gekennzeichnet durch, mindestens drei Magnetfeldsensoren (2a, 2b, 2c), die das Magnetfeld einer einzigen Magnetfeldquelle (3) abfühlen.
Patent DE-10139932-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur positionsabhängigen Ereignisauslösung
Inventor: DONNER ALBRECHT
IPC: G05B19/425
Filed: 2001-08-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur positionsabhängigen Ereignisauslösung für mindestens
eine Antriebsachse einer mit einem vorgegebenen Taktraster (TR)
getaktet betriebenen Bewegungssteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass
die Geschwindigkeit (GK1-GK5) einer ein positionsabhängiges Ereignis
(P1-P4) auslösenden
Antriebsachse (A) so erhöht
oder verringert wird, dass der Ereigniszeitpunkt (Z1, Z2) im vorgegebenen
Taktraster (TR) der Taktung erreicht wird.
Patent DE-10139993-B4 (DE)
Inventor: ROESKE SIEGFRIED
IPC: G08B17/10
Filed: 2001-08-16
Granted: 2007-10-25
Abstract: Alarm system (1) functionality is detected in the range of detection of the sensor (2). Gas or smoke are simulated by a medium, using a concentration profile other than that normally causing alarm. The concentration measurement signal from the sensor is put through a first, conventional filter, preferably of low-pass configuration. It is then subjected to a second filtering operation to detect the concentration pattern produced in the test. On its detection, an alarm state is registered. <??>An Independent claim is included for the corresponding alarm and test equipment.
Patent DE-10143884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Wasser
Inventor: GOETZ CHRISTOPH
IPC: B01D35/143
Filed: 2001-09-07
Granted: 2013-03-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Reinigung von Wasser angegeben, welche einen Topf, eine in den Topf einsetzbare, Reinigungsmaterial enthaltende Filterpatrone und ein Gefäß zur Aufnahme des Topfes aufweist. In das Gefäß gelangt bei eingesetztem Topf in denselben gegossenes und durch die Filterpatrone hindurchgetretenes, gereinigtes Wasser. Sie hat eine elektronische, mit einer elektrischen Batterie verbindbare Anzeige mit Signalgeber, die zeitabhängig ein Signal zum Ersetzen des Reinigungsmaterials durch neues, nicht belastetes Reinigungsmaterial erzeugt. Zur korrekten Erfassung der tatsächlichen Benutzungszeit weist die Anzeige ein intelligentes elektronisches Bauteil mit Speicherfunktion auf, das mit der Batterie (10) verbindbar ist. In einem die Batterie (10) enthaltenden Stromkreis ist außerdem ein von der Lage des Gefäßes abhängiges elektrisches Element (13) angeordnet, das bei mit vertikaler Achse angeordnetem Gefäß unwirksam ist und bei gekipptem Gefäß mit einer vorgebbaren Mindestschräge seiner Achse eine von dem elektronischen Bauteil erfaßbare, zu einer Gesamtgröße zu addierende elektrische Größe liefert. Das Signal ist bei Erreichen einer vorgebbaren, maximalen Gesamtgröße erkennbar.
Patent DE-10144087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Registrierung urheberrechtlich geschützter Musiksequenzen in Rundfunk- und Fernsehprogrammen
Inventor: JOGGERST MARKUS
IPC: G10L17/26
Filed: 2001-09-08
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Erkennung und Registrierung urheberrechtlich geschützter Musiksequenzen
in durch Rundfunk- und Fernsehprogramme verbreiteten Audiosequenzen
von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, wobei das Spektrum der verbreiteten
Audiosequenzen aus dem in analoger Form erfassten Audiosignal als Klangspektrum
ermittelt und dies anhand von eine geschützte Musiksequenz eindeutig
identifizierbaren Triggerbedingungen bewertet wird, wobei folgende
Schritte durchgeführt
werden:  a) Kontinuierliches Abtasten einer in Rundfunk- und
Fernsehprogrammen verbreiteten und in analoger Form erfassten Audiosequenz,
die aus einer reinen Musiksequenz mit überlagerten Klängen oder
Geräuschen
bestehen darf, eines A/D-Wandlers, wobei die analoge in eine digitale
Audiosequenz gewandelt wird,  b) Speichern der digitalen Audiosequenz
in einen Arbeitsspeicher und/oder Ringspeicher,  c) Durchführen einer
Spektralanalyse der gespeicherten Audiosequenz, wodurch ein Klangspektrum
ermittelt wird, das anhand von geschützte Musiksequenzen eindeutig identifizierenden
Triggerbedingungen untersucht wird,  d) wobei diese Triggerbedingungen
die Existenz von Spektralanteilen und deren Intensitätsverhältnisse
zueinander umfassen und von in einem Speicher abgelegten Klangspektren
zu identifizierender, geschützter
Musiksequenzen...
Patent DE-10150503-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherzelle mit Tiefgrabenkondensator und Verfahren zur Ausbildung einer Halbleiterspeicherzelle
Inventor: WU JOSEPH
IPC: H01L29/94
Filed: 2001-10-12
Granted: 2009-07-23
Abstract: Halbleiterspeicherzelle, welche aufweist:  ein Substrat (30) mit mehreren tiefen Gräben (32), die in Form eines Arrays angeordnet sind;  mehrere Tiefgrabenkondensatoren, die in jedem tiefem Graben (32) vorgesehen sind, wobei jeder Tiefgrabenkondensator einen Speicherknoten (36) aufweist, der in dem Substrat (30) vorgesehen ist und den tiefen Graben (32) umgibt, ein Kondensatordielektrikum (38), das auf der Seitenwand des tiefen Grabens (32) vorgesehen ist, und eine Elektrodenplatte (40), welche den tiefen Graben (32) füllt;  eine Isolierschicht (42), welche jeden Tiefgrabenkondensator abdeckt und erste Kontaktlöcher (49) aufweist, um vorbestimmte Bereiche der Elektrodenplatte (40) freizulegen, wobei die freigelegten Bereiche der Elektrodenplatte (40) dotiert sind und erste dotierte Bereiche (50) bilden;  mehrere Steuergateelektroden (44), die auf der Isolierschicht (42) durch Musterbildung über jedem Tiefgrabenkondensator gebildet werden, wobei jeder erste dotierte Bereich (50) auf einer Seite einer Steuergateelektrode (44) vorgesehen ist;  eine Gateisolierschicht (48), welche die Seitenwand und die Oberseite der Steuergateelektroden...
Patent DE-10157304-B4 (DE)
Title: Schnellkupplung für Rohre
Inventor: PINARDI RENATO
IPC: F16L37/092
Filed: 2001-11-23
Granted: 2010-01-14
Abstract: Schnellkupplung für Rohre umfassend einen Adapter (1) mit einem Kupplungsbereich (3) und einem Verbindungsbereich (5), wobei der Kupplungsbereich zur Kupplung mit einem dazupassenden Rohrverbindungsteil (2) ausgebildet ist und wobei der Verbindungsbereich (5) zur Verbindung mit einem freien Ende (6) einer Rohrleitung (7) ausgebildet ist, wobei im Verbindungsbereich um das Ende der Rohrleitung herum ein teilkreisförmiger Zahnring (12), ein teilkreisförmiger Klemmkonus (13) und eine kreisförmige Verbindungshülse (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) im Verbindungsbereich (5) mindestens zwei auf einem Kreis angeordnete und sich in axialer Richtung erstreckende Rastfinger (15) mit jeweils in radialer Richtung hinausragenden Raststufen (19) aufweist, und dass im Verbindungsbereich ein Mitnehmerring (11) zur Mitnahme der Verbindungshülse (14) in Bezug auf die Rastfinger (15) axial verschiebbar und in Bezug auf die Raststufen (19) radial verrastbar angeordnet ist.
Patent DE-10160375-B4 (DE)
Title: Polyurethane und deren Verwendung als Karosserieaußenteile
Inventor: FRITZ RALF DR
IPC: B62D25/00
Filed: 2001-12-10
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyurethanen durch Umsetzung einer Polyolkomponente (A) mit einem Polyisocyanatprepolymer (B), wobei die Polyolkomponente (A1) Polyetherole mit einer OH-Zahl von 10 bis 100, (A2) Vemetzerpolyetherole mit einer OH-Zahl von 500 bis 1000 und (A3) Kettenverlängerungsmittel auf Basis von Aminen enthält und das Polyisocyanatprepolymer (B) hergestellt ist durch Umsetzung (B1) eines Polyisocyanats mit (B2) Poly-THF.
Patent DE-10201103-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: STEGMUELLER BERNHARD
IPC: G02B6/12
Filed: 2002-01-09
Granted: 2004-05-13
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit mindestens einer monolithisch integrierten Laserdiode und mindestens einem monolithisch integrierten optischen Wellenleiter dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der optischen Wellenleiter (20) mit mindestens zwei entlang des optischen Wellenleiters (20) angeordneten elektrooptischen Modulatoren (2) funktionell gekoppelt ist, wobei die mindestens zwei elektrooptischen Modulatoren (2) elektrisch miteinander gekoppelt sind und gemeinsam das von der Laserdiode (1) emittierte Licht modulieren.
Patent DE-10208292-B4 (DE)
Title: Falzapparat
Inventor: JANZEN IGOR
IPC: B65H45/16
Filed: 2002-02-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Falzapparat mit einem drehbaren Trommelzylinder (18) zum Fördern einer zu falzenden Signatur (31), wenigstens einem Falzmesser (04), das innerhalb des Trommelzylinders (18) um eine erste Achse (27) drehbar ist, die ihrerseits an einem um eine zweite Achse (26) drehbaren Träger gehalten ist, und das im Laufe seiner Drehung aus dem Trommelzylinder (18) ausfahrbar ist, um die am Trommelzylinder (18) geförderte Signatur (31) in einen Falzspalt einzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehung des Falzmessers (04) und die Drehung des Trägers mit variierbarer Phase an eine Drehung des Trommelzylinders (18) gekoppelt sind, dass als Einrichtung zum Koppeln ein Differentialgetriebe (44, 46, 47, 48; 53, 54, 56, 57) angeordnet ist, dass ein Antriebsglied (48; 53) des Differentialsgetriebes (44, 46, 47, 48; 53, 54, 56, 57) an einen Messerzylinder (19) gekoppelt ist, dass ein Antriebsglied (47; 56) des Differentialgetriebes (44, 46, 47, 48; 53, 54, 56, 57) an die Achse (26) des Trägers gekoppelt...
Patent DE-10222306-B4 (DE)
Title: Schutzstruktur gegen elektrostatische Entladungen
Inventor: CZECH MARTIN
IPC: H01L23/60
Filed: 2002-05-18
Granted: 2010-11-25
Abstract: Schutzstruktur gegen elektrostatische Entladungen in Ein- und/oder Ausgangsstufen, wobei  – die Schutzstruktur einen MOS-Transistor (1) von einem ersten Leitungstyp enthält, der eine mit einem Massepotential (M) verbundene Sourcezone (z1) und eine Drainzone (z2) aufweist,  – die Drainzone (z2) eine Drainkontaktierungszone (kd) enthält, die die Drainzone an eine Zuleitung (Ld) anschließt, über die elektrostatische Ladungen niederohmig auf die zugehörige Ein- und/oder Ausgangsstufe gelangen, und wobei  – die Drainzone (z2) bezüglich der Länge von Drain-Gatekante zur Drainkontaktierungszone (Kd) länger ausgestaltet ist als die Länge der Sourcezone (z1) bezüglich Source-Gatekante zur Sourcekontaktierungszone und wobei die Drainzone (z2) bezüglich dieser Richtung durchgehend ausgebildet ist,  – unterhalb der Drainkontaktierungszone (kd) eine Wanne (W2) ist oder mehrere voneinaner getrennte Wannen (W1) vom ersten Leitungstyp derart ausgebildet sind, dass wenigstens Rand- oder Eckbereiche der Drainzone (z2), die unter der Zuleitung (Ld) liegen, von der einen oder den mehreren Wannen (W2; W1) in Draufsicht...
Patent DE-10224150-B4 (DE)
Title: Reaktor zur Behandlung eines Probenmediums
Inventor: ARNDT FRANK
IPC: B01L3/00
Filed: 2002-05-27
Granted: 2004-04-01
Abstract: Reaktor mit einer Reaktionskammer (14, 14a, b) in mikromechanischer Bauweise für ein elektrische Ladungsträger enthaltendes Probenmedium und mit einem Erzeuger (20) für ein im Inneren der Reaktionskammer (14, 14a, b) wirksames, taktweise umgepoltes und/oder örtlich verändertes, elektrostatisches Feld als Rührvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionskammer länglich ausgestaltet ist und entlang ihres länglichen Verlaufes mehrere unabhängig voneinander aktivierbare Elektrodenpaare ineinander verschachtelt angeordnet sind.
Patent DE-10232488-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prozessor zur Verzweigungsvorhersage mit zwei parallel durchsuchten Verzweigungsziel-Speichern
Inventor: HILGENDORF ROLF
IPC: G06F9/32
Filed: 2002-07-18
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Vorhersagen von Verzweigungszieladressen in einem Prozessor,  der
einen Branch Target Buffer (16) und einen Umsetzpuffer (32) mit
Informationen zu Verzweigungszieladressen von Verzweigungsanweisungen
enthält,  wobei
im Branch Target Buffer (16) eine erste Menge von aktuell genutzten
Verzweigungszieladressen verwaltet wird,  wobei der Umsetzpuffer
(32) zyklusbezogen eine kürzere Zugriffszeit
als der Branch Target Buffer (16) aufweist und eine zweite Menge
der zuletzt verwendeten Verzweigungszieladressen zu Anweisungsadressen
von Verzweigungsanweisungen speichert,  wobei die zweite Menge
kleiner als die erste Menge ist,  wobei der Prozessor mit einer
Anweisungsadresse zu einer Verzweigungsanweisung parallel auf den
Umsetzpuffer (32) und den Branch Target Buffer (16) zugreift,  wobei
der Prozessor bei einer im Umsetzpuffer (32) zu der Anweisungsadresse
gefundenen Verzweigungszieladresse, die Anweisung an der Verzweigungszieladresse
unmittelbar zur Ausführung
weiterleitet und die Verzweigungszieladresse in einem Verzögerungsspeicher
zwischenspeichert,  wobei die zwischengespeicherte Verzweigungszieladresse mit
einem zur Anweisungsadresse im Branch Target Buffer (16) gefundenen
Treffer...
Patent DE-10241434-B4 (DE)
Inventor: MOSZNER NORBERT
IPC: A61K6/884
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-09-13
Abstract: Dental polymer film (I) for coating tooth surfaces contains polymerisable groups.  Independent claims are also included for  (1) a method for coating tooth surfaces by applying film (I) to the tooth surface and moulding it to fit, and then polymerising the polymerisable groups in (I) (2)  a kit containing (I) for sealing and for the mechanical protection of tooth surfaces, with an adhesive for fixing (I) to the surface .
Patent DE-10242231-B4 (DE)
Title: Trommelbremse
Inventor: KOENIG WERNER
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Trommelbremse
mit einem Abstützbock
für Bremsbacken
der Trommelbremse,  – wobei
der Abstützbock
(10) annähernd
trapezförmig
ausgestaltet ist,  – mit
einer kurzen Innenfläche
in Richtung Radnabe und  – einer
langen Außenfläche in Richtung
Rad und  – zwei
gegenüberliegenden,
winklig zueinander angeordneten Abstützflächen (18, 19) zum Abstützen der
Bremsbacken (4),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Abstützbock
(10) aus einem Bremsstator (11) und dem Abstützelement (12) aufgebaut ist,  – dass das
Abstützelement
(12) u-förmig
ausgebildet ist, mit einem Grundschenkel (14) von dem zwei Seitenschenkel
(15, 16) stumpfwinklig ausgehen,  – dass an jedem Seitenschenkel
(15, 16) des Abstützelements
(12) eine Bremsbacke (4) anliegt.
Patent DE-10303927-B4 (DE)
Title: Sonde für ein optisches Nahfeldmikroskop mit verbesserter Streulichtunterdrückung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BRANDENBURG ALBRECHT
IPC: B81B3/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-03-31
Abstract: Sonde
(1) für
ein optisches Nahfeldmikroskop, welche einen planaren Träger (3)
mit einer Sondenspitze (2) aufweist, wobei die Sondenspitze (2)
zumindest teilweise aus einem transparenten Material besteht und
als eine Vollstruktur ausgebildet ist, und der Träger (3) einen
Lichtwellenleiter mit einem Lichteinkopplungsbereich (21) und/oder
einem Lichtauskopplungsbereich (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Lichteinkopplungsbereich (21) und/oder der Lichtauskopplungsbereich (22)
eine diffraktive Struktur aufweist.
Patent DE-10305001-B4 (DE)
Title: Metallbalgdruckspeicher für hydralische Systeme
Inventor: STUBENRAUCH FRANK
IPC: F15B1/04
Filed: 2003-02-07
Granted: 2013-03-28
Abstract: Metallbalgdruckspeicher (1) für hydraulische Systeme, wie Bremssysteme in Kraftfahrzeugen und dergleichen, mit einem Druckbehälter (2), mit zwei Kammern, einer Kammer (15) für ein Druckgas und einer Kammer (14) für ein hydraulisches Fluid, wobei die Kammern (14, 15) durch einen Metallbalg (3) und einen daran angebrachten Boden (6) voneinander getrennt sind und der Druckbehälter (2) mit einer Befüllöffnung (13) für das Druckgas und mit einem Durchlaß (9) für das Fluid versehen ist, und ein Sensorstange (7) aufweist, die mit einer im Druckbehälter (2) vorhandenen konzentrisch zur Sensorstange (7) ausgerichteten elektrischen Spule (10) zusammenwirkt und ein die Stellung des Metallbalgbodens (6) anzeigendes Signal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (10) im Druckbehälter (2) integriert ist und die Sensorstange (7) zentral und achsgleich mit dem Metallbalg (3) am Metallbalgboden (6) angebracht ist.
Patent DE-10308279-B4 (DE)
Title: Interferenzaufhebung in einem Antennentest
Inventor: CHEN XIAOFEN
IPC: G01R27/32
Filed: 2003-02-26
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Vermessen einer Antenne (20) mithilfe eines Antennentesters
(10), mit den Schritten:  – Erfassen
eines ersten Signalvektors (V sigInt ) an
der Antenne (20) zu einem ersten Zeitpunkt (n1), während die
Antenne (20) durch eine Signalquelle (12) des Antennentesters (10)
angeregt wird,  – Erfassen
eines zweiten Signalvektors (V int2 ) an der
Antenne (20) zu einem zweiten Zeitpunkt (n2), während die Signalquelle (12)
des Antennentesters (10) deaktiviert ist, so dass der zweite Signalvektor
(V int2 ) nur durch externe Störungen hervorgerufen
wird,  – Ableiten
eines Vektors (V int1 ) aus dem zweiten Signalvektor
(V int2 ), wobei der abgeleitete Vektor (V int1 ) dem ersten Zeitpunkt (n1) zugeordnet
ist,  – Subtrahieren
des abgeleiteten Vektors (V int1 ) von dem ersten
Signalvektor (V sigint ) zum Berechnen eines
elektrische Eigenschaften der Antenne (20) kennzeichnenden Vektors
(V sig ).
Patent DE-10318184-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Umwandlungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H03M1/50
Filed: 2003-04-22
Granted: 2015-06-11
Abstract: Analog-zu-Digital-(A/D-)Umwandlungsverfahren zum Umwandeln eines analogen Eingangssignals in numerische Daten unter Verwendung einer Impulsverzögerungsschaltung, die eine Vielzahl von Verzögerungseinheiten enthält, welche ein Impulssignal verzögern und übertragen können und welche miteinander in Reihe geschaltet sind, mit den folgenden Schritten: Ändern einer Verzögerungszeit, die durch die Verzögerungseinheiten geliefert wird, welche die Impulsverzögerungsschaltung bilden, in Einklang mit dem analogen Eingangssignal; Anlegen eines Impulssignals an die Impulsverzögerungsschaltung und Übertragen des Impulssignals innerhalb der Impulsverzögerungsschaltung; und numerisches Ausdrücken der Position des Impulssignals, welches innerhalb der Impulsverzögerungsschaltung vorhanden ist, an einer Vielzahl von unterschiedlichen Zeitlagen, Aufsummieren der Ergebnisse des numerischen Ausdrucks, um auf diese Weise numerische Daten zu erzeugen.
Patent DE-10318498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines automatischen Getriebes und Kraftfahrzeug mit Einrichtungen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEFT KLAUS
IPC: B60K28/16
Filed: 2003-04-24
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines automatischen Getriebes eines Kraftfahrzeugs,
bei welchem Hochschaltungen in einem Manuellmodus des automatischen
Getriebes (15) von einer Steuerungseinrichtung (16) ausgelöst werden,
wenn eine Drehzahl einer Antriebsmaschine (11) größer als
ein Drehzahl-Schwellwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Hochschaltung nur ausgelöst
wird, wenn ein einen Schlupf an angetriebenen Fahrzeugrädern (21)
kennzeichnender Schlupfwert kleiner als ein Schlupf-Grenzwert ist.
Patent DE-10323766-B4 (DE)
Title: Notfall-Evakuierungssystem mit einem textilen Rettungsschlauch
Inventor: GIES PETER
IPC: A62B1/20
Filed: 2003-05-22
Granted: 2009-04-23
Abstract: Notfall-Evakuierungssystem
mit einem textilen Rettungsschlauch, dessen einstiegsseitiges Ende
zur Verankerung an einer Öffnung
an einem rechteckförmigen,
transportablen Grundrahmen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundrahmen (1) zwei Vertikalrohre (2, 3) aufweist, in
deren Innenraum jeweils ein Stützrohr
(6) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Länge des Stützrohres (6) größer ist
als die Länge
des jeweiligen Vertikalrohres (2, 3), dass das einstiegsseitige
Ende des textilen Rettungsschlauches (21) an abnehmbaren Quertraversen
(8, 9) des Grundrahmens (1) befestigt ist und dass an den beiden
Vertikalrohren (2, 3) des Grundrahmens (1) ein Schwenklager (10)
für eine
daran schwenkbare Überbrückungsplatte
(4) angeordnet ist.
Patent DE-10326856-B4 (DE)
Title: Lagerung einer Abschleppöse bug- oder heckseitig eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FISCHER TIMOTHY
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-06-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Lagerung
einer Abschleppöse
bug- oder heckseitig eines Kraftfahrzeuges, bei der  – eine mit
einem Schaft versehene Abschleppöse
(6) an einem kastenförmigen
Querträger
(1) verankert ist,  – der
Querträger
(1) in seinen Seitenbereichen über
jeweils ein zwischengeschaltetes Deformationselement (2) gegen jeweils
einen Fahrzeuglängsträger (3)
verschraubt ist,  – die
Abschleppöse
(6) an dem Querträger
(1) in demjenigen Bereich verankert ist, in dem der Querträger (1)
mit dem Deformationselement (2) verschraubt ist,  – die Verankerung
der Abschleppöse
(6) an dem Querträger
(1) darin besteht, dass der Schaft der Abschleppöse (6) den Querträger (1)
in Achsrichtung des Längsträgers (3) bis
in den Bereich der zum Fahrzeugzentrum liegenden Rückwand des
Querträgers
(1) durchgreift,  – der
Schaft der Abschleppöse
(6) in eine den Queträger (1)
durchsetzende Bohrung (8) eingeschoben und umfangsmäßig in beziehungsweise
an den Wänden
des Querträgers
(1) gelagert und in Längsrichtung
fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der...
Patent DE-10335832-B4 (DE)
Title: Betätigunseinrichtung und Sperrbares Differential mit dieser
Inventor: FUSEGI MASAAKI
IPC: F16H48/24
Filed: 2003-08-05
Granted: 2006-09-21
Abstract: Betätigungseinrichtung
(1, 251, 601, 701) für
das selektive Sperren und Freigeben eines Differentials (3, 703),
bestehend aus:  einer feststehenden ersten Platte (15, 715);  einer
in Richtung des selektiven Sperrens und Freigebens verschiebbar
in die erste Platte (15, 715) eingefügten zweiten Platte (19, 719);  einer
in Bezug auf die erste Platte (15, 715) entgegengesetzt zu der zweiten
Platte (19, 719) angeordneten und in diese drehbar eingefügten dritten
Platte (17, 717);  einer Antriebsquelle (27, 729), die sich
mit der dritten Platte (17, 717) verbindet und sie in Drehung versetzt;  einem
Nockenmechanismus (21, 721), der die Rotation der dritten Platte
(17, 717) in eine Bewegung der zweiten Platte (19, 719) in Richtung
des selektiven Sperrens und Freigebens umwandelt; und  einer
Rückhaltevorrichtung
(91, 103, 253, 303, 351, 603, 793), welche die Drehung der dritten
Platte (17, 717) begrenzt und deren Verbindung mit der Antriebsquelle
(27, 729) aufrechterhält,...