baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001927-U1 (DE)
Title: Aluminiumdoppelbodenpfanne
IPC: A47J27/02
Filed: 2009-02-27
Abstract: Aluminiumdoppelbodenkochgeschirr mit einem Aluminiumkörper und einer Bodenplatte, wobei die äußere Oberfläche des Aluminiumbodens des Körpers und die obere Oberfläche der Bodenplatte durch Hochtemperaturanwendung und Hochdruckverbindung in ein einziges Stück integriert sind, wobei die Bodenplatte eine Bodenplatte ohne Öffnungen ist.
Patent DE-202009002625-U1 (DE)
Title: Regenschirmbox, befestigter wasserdichter Behälter zur Aufbewahrung von nassen und trocknen Schirmen in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen
IPC: B60R7/12
Filed: 2009-02-25
Abstract: Befestigter wasserdichter Behälter zur Aufbewahrung von nassen und trockenen Schirmen in Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter 1 sowohl durch Klettverschluss 2, Verschraubung 3 oder Verklebung am Kofferraumdeckel oder jeder anderen Stelle platzsparend befestigt werden kann.
Patent DE-202009005258-U1 (DE)
Title: Doppelhaken zum Aufhängen von Bauteilen
IPC: F16B45/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Doppelhaken zum Aufhängen von Bauteilen, der zwei über einen Verbindungsbereich (1) miteinander verbundene Haken (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Haken (2) des Doppelhakens eine Aushängesicherung (3) aufweist.
Patent DE-202009007148-U1 (DE)
Title: Plattenheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Plattenheizkörper (1) mit mindestens einer aus zwei Halbschalen (4) verbundenen Heizplatte (2), wobei zwischen den Halbschalen (4) ein oberer Sammelkanal (13), parallel zu dem oberen Sammelkanal (13) ein unterer Sammelkanal (15) und den oberen Sammelkanal (13) und den unteren Sammelkanal (15) verbindende Heizkanäle (12, 13, 16) für ein Heizmittel ausgebildet sind, und mit einer an dem oberen Sammelkanal (13) ausgebildeten Entlüftungsöffnung der Heizplatte (2), sowie mit einem Abstandhalter (11, 30) zwischen den Halbschalen (4) an der Entlüftungsöffnung, der den oberen Sammelkanal (13) in einen vor dem Abstandhalter (11, 30) angeordneten vorderen Bereich (V) und einen hinter dem Abstandhalter (11, 30) angeordneten hinteren Bereich (H) teilt, und der einen Durchflussquerschnitt aufweist, durch den beim Entlüften des Plattenheizkörpers (1) Luft aus dem vorderen Bereich (V) in den Abstandhalter (11, 30) und aus diesem durch die Entlüftungsöffnung aus der Heizplatte (2) oder in die umgekehrte Richtung strömt, wobei der Abstandhalter ein Durchströmen des...
Patent DE-202009007581-U1 (DE)
Title: Baumschere mit verstecktem Antriebsmechanismus
IPC: A01G3/02
Filed: 2009-05-28
Abstract: Baumschere umfassend:  einen Verlängerungsschaft (10);  einen Klingensatz (40) umfassend eine feststehende Klinge (42), die auf dem Verlängerungsschaft befestigt ist, und eine bewegliche Klinge (41), die drehbeweglich mit der feststehenden Klinge verbunden ist;  eine Antriebsschnur (100), die mit der beweglichen Klinge (41) verbunden ist, um die bewegliche Klinge anzutreiben, sich relativ zu der feststehenden Klinge zu bewegen;  ein Gleitelement (20), das beweglich in dem Verlängerungsschaft angeordnet und mit der Antriebsschnur verbunden ist, um die Antriebsschnur zu bewegen;  eine Bedienschnur (200), die in dem Verlängerungsschaft angeordnet und mit dem Gleitelement verbunden ist, um das Gleitelement zu bewegen;  ein Bedienelement (30), das beweglich auf dem Verlängerungsschaft angeordnet und mit der Bedienschnur verbunden ist, um die Bedienschnur zu bewegen.
Patent DE-202009008914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mobilen Peer-to-Peer-Datensynchronisation zwecks Steuerung und Kontrolle von Einrichtungen der Außenwerbung
IPC: H04W84/18
Filed: 2009-06-24
Abstract: System zur Datensynchronisation von Daten wenigstens einer stationären Kommunikationseinheit (3, 5, 9, 10) mit einer Sende-/Empfangsreichweite (4), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine mobile Kommunikationseinheit (1) innerhalb der Sende-/Empfangsreichweite (4) mit jeweils einer der wenigstens einen stationären Kommunikationseinheit (3, 5, 9, 10) ein Ad-hoc-Netz ausbildet und aktuelle Daten zwischen der mobilen Kommunikationseinheit (1) und der jeweiligen stationären Kommunikationseinheit (3, 5, 9, 10) in Abhängigkeit vom Datenumfang nach einem Peer-to-Peer-Datensynchronisationsverfahren austauscht.
Patent DE-202009012743-U1 (DE)
Title: Kaminofen
IPC: F24B1/195
Filed: 2009-09-22
Abstract: Kaminofen (1) mit einem Gehäuse und mit einer Brennkammer (2) zur Verbrennung von Brennstoffen, wobei das Gehäuse einen unterhalb der Brennkammer (2) angeordneten unteren Gehäuseteil (3) aufweist und wobei die Brennkammer (2) gegenüber dem unteren Gehäuseteil (3) um die Mittellängsachse (M) des Kaminofens (1) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Brennkammer (2) ein mit dem unteren Gehäuseteil (2) fest verbundener, nicht mit der Brennkammer (2) verschwenkbarer, oberer Gehäuseteil (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202009015526-U1 (DE)
Title: Handbetätigter Verdichter
IPC: B30B1/04
Filed: 2009-11-19
Abstract: Handbetätigter Verdichter zur Verdichtung von komprimierbarem Material, insbesondere Müll, Ästen, Grünschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter einen im wesentlichen senkrecht zu einer Verdichterplatte (1) über dieser verschiebbar geführten Massekörper (6) umfasst, der manuell in eine Stellung in vertikalem Abstand über der Verdichterplatte (1) verschiebbar ist und aus dieser Stellung manuell und durch Schwerkraft beschleunigt auf die Verdichterplatte (1) absenkbar ist.
Patent DE-202009016602-U1 (DE)
Title: Schraubenlose Brillenfassung mit Metalloberrahmen
IPC: G02C5/02
Filed: 2009-12-05
Abstract: Brillenfront mit geschlossenem Rahmen aus Kunststoff oder ähnlichem Material mit umlaufender Nut, in welche ein Metalloberrahmen aus Blechmaterial oder anderem Material gesteckt wird  dadurch gekennzeichnet,  dass der Oberrahmen mit Spannung in die umlaufende Nut der Brillenfront geklemmt wird; dass die Brillenfront mit der genannten umlaufenden Nut versehen ist, in die der Oberrahmen eingesteckt wird.  Oberrahmen aus Blechmaterial oder anderen Materialien  dadurch gekennzeichnet,  dass dieser exakt in die umlaufende Nut der Brillenfront passt und die Front durch die Materialspannung fixiert.
Patent DE-202009016802-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Sportboote und Wohnmobile
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Schalteinrichtung für ein Sportboot oder Wohnmobil, mit einer Bedieneinheit (3), auf der wenigstens eine Schaltfläche (15.1–15.8) angeordnet ist, die mit einer Steuereinheit (7) verbunden ist, wobei an die Steuereinheit (7) eine Spannungsversorgung (9) angeschlossen ist und wenigstens ein Verbraucher (11) an die Steuereinheit (7) angeschlossen sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen Schaltfläche (15.1–15.8) ein kapazitiver Sensor (18.1–18.8) zugeordnet ist.
Patent DE-202010004576-U1 (DE)
Title: Bohrkernheber
IPC: B28D1/14
Filed: 2010-04-06
Abstract: Bohrkernheber, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Bohrer ein Aufsatz angebracht ist, der so konstruiert ist, dass damit oberhalb des Bohrkerns ein Unterdruck erzeugbar ist (1).
Patent DE-202010006073-U1 (DE)
Title: Energiespareinsatz für Backöfen in Elektroherden
IPC: F24C15/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Erergiespareinsatz für Backöfen von Elektroherden, dadurch gekennzeinet, daß er die gleichen Maße aufweist wie die übrigen zum jeweiligen Elektoherd gehörenden Zubehörbackbleche.
Patent DE-202010009099-U1 (DE)
Title: Kombinierte Elektrowasser-Flächentemperierung
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-06-15
Abstract: Flächige Vorrichtung (1; 1'; 1'') zum Temperieren von Räumen, Hallen od. dgl. mittels Strom und/oder einem strömungsfähigen Medium, gekennzeichnet durch  a) ein flächenhaftes Substrat (2; 2'; 2'') aus oder mit einem Elektromaterial, das einen elektrischen Widerstand ρ von 0,5·10 –4  Ω·cm bis 0,5·10 4  Ω·cm aufweist, sowie  b) eine daran applizierte Fluidleitung (7) für ein strömungsfähiges Medium.
Patent DE-202010010039-U1 (DE)
Title: Rollenprüfstand
IPC: G01M17/007
Filed: 2010-07-09
Abstract: Rollenprüfstand zur Simulation einer Straßenfahrt umfassend zumindest zwei auf jeweils einer Welle gelagerte Prüfstandsrollen (20–27), wobei zumindest eine der Prüfstandsrollen (20–27) eine Frontrolle (20–23) darstellt, die einer vorderen Kraftfahrzeugachse (6) zugeordnet ist, und wobei zumindest eine weitere der Prüfstandsrollen (20–27) eine Heckrolle (24–27) darstellt, die einer hinteren Kraftfahrzeugachse (7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Welle zumindest einer der Frontrollen (20–23) mit der Welle zumindest einer der Heckrollen (24–27) zur Übertragung von Rotationsbewegung über eine Verbindungswelle (30) verbunden ist, deren Achse sich zwischen den zu verbindenden Wellen erstreckt, dass die Verbindungswelle (30) über Getriebe (31, 32) mit fester Übersetzung mit der Welle der zumindest einen Frontrolle (20–23) und der Welle der zumindest einen Heckrolle (24–27) verbunden ist,  – dass zwei der Frontrollen (20–23) auf einer gemeinsamen Achse liegen und/oder zwei der Heckrollen (24–27) auf einer gemeinsamen Achse liegen, wobei die auf einer gemeinsamen Achse liegenden Prüfstandsrollen...
Patent DE-202010013047-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Speichen-und-Naben-Anordnung
IPC: B60B1/04
Filed: 2010-12-02
Abstract: Fahrrad-Speichen-und-Naben-Anordnung (1, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f), aufweisend:  eine Nabe (10, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f), die zwei entgegengesetzte Endabschnitte aufweist, die einen ersten Endabschnitt (101, 101b, 101c, 101d, 101e, 101f) und einen zweiten Endabschnitt (102, 102b, 102c, 102d, 102e, 102f) aufweisen, wobei der erste Endabschnitt der Nabe (10, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) einen Befestigungsabschnitt (12, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt eine Öffnung aufweist, die dem zweiten Endabschnitt der Nabe entgegengesetzt angeordnet ist, und  eine Anschlussvorrichtung (20, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f), die einen Sitz (21, 21b, 21c, 21d, 12e, 21f) und mindestens eine Speiche (22, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f) aufweist, die sich von dem Sitz weg erstreckt, wobei der Sitz und die Speiche in einem Stück hergestellt sind, wobei der Sitz der Anschlussvorrichtung an dem Befestigungsabschnitt befestigt ist, wobei die Speiche einen ersten Abschnitt (221, 221b, 221c, 221d, 221e, 221f), der...
Patent DE-202010016209-U1 (DE)
Title: Schlüsseletui
IPC: A45C11/32
Filed: 2010-12-03
Abstract: Schlüsseletui bestehend aus einem elastischen Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüssel durch Betätigung eines Bedienelementes (2) durch Schwerkraft aus dem Gehäuse fallen.  Hierbei sind die Schlüssel über ein flexibles Band bzw. Schnur (4) frei wählbarer Länge, welches durch die Bohrung in den Schlüsselköpfen geschlauft wird und durch eine Bohrung (3) im Gehäuse (1) läuft beweglich aber nicht verlierbar mit diesem verbunden.  Durch die Rückstellkraft der Feder/Rückstellelement (7) wird die flexible Schlaufe (4) zwischen Gehäuse (1) und Taster (2) geklemmt und unterbindet die Bewegung des Bandes bzw. der Schnur (4).  Diese Klemmwirkung wird durch das Bedienelement (2) gelöst oder arretiert.
Patent DE-202011004218-U1 (DE)
Title: Entleerbares Doppelmantelrohr
IPC: F16L9/18
Filed: 2011-03-21
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Möglichkeit eines energieeffizienten Umbaus von Doppelmantelrohrsystemen durch konstruktive Veränderung des jeweils in Fließrichtung am Ende befindlichen Gewindestutzens und gleichzeitiger Änderung der Montageanordnung. Nach Ersatz des am Ende befindlichen Stutzens am Doppelmantelrohr werden diese mit den Stutzen nach unten montiert und schaffen somit die Möglichkeit der Entleerung des Wassers aus dem Doppelmantels durch Nutzung von Druckluft.
Patent DE-202011005678-U1 (DE)
Title: Umflochtener Haar- und Armreif
IPC: A44C5/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Umflochtener Haar- und Armreif (3 und 4), wobei Größe und Form – an den Kopf beziehungsweise Arm angepaßt wird. – so ist, daß der Haar- und Armreif durch die Umflechtung eine Leder- oder Stoffband-Dekoration erhält.
Patent DE-202011052365-U1 (DE)
Title: Reflexionslichtschranke
IPC: G01V8/14
Filed: 2011-12-20
Abstract: Reflexionslichtschranke nach dem Autokollimationsprinzip zur Erkennung von Objekten (42) in einem Überwachungsbereich (26) mit einem Lichtsender (20) zur Aussendung von Sendelicht (16) in Richtung eines den Überwachungsbereich (26) begrenzenden Reflektors (28), einem Lichtempfänger (36) zum Empfang von von dem Reflektor (28) reflektiertem Empfangslicht (18) und einem Strahlteiler (22, 22-1) in dem Sendelichtpfad und dem Empfangslichtpfad, wobei der Lichtsender (20), der Lichtempfänger (36) und der Strahlteiler (22, 22-1) derart angeordnet sind, dass der Sendelichtpfad und der Empfangslichtpfad zumindest im Überwachungsbereich (26) koaxial sind und mit einem Lichtumlenkmittel (31) zum Umlenken des Empfangslichts (28) auf den Lichtempfänger (36), wobei der Lichtsender (20) und der Lichtempfänger (36) auf einer gemeinsamen ebenen Leiterplatte (44) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtumlenkmittel (32) als Lichtleiter (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202011100228-U1 (DE)
Title: Obertonrohr
IPC: G10D7/02
Filed: 2011-05-04
Abstract: Instrument zur Erzeugung von Tönen, bestehend aus einem Rohr, in welchem rechtwinklig zum Rohrverlauf zwei identische mit einer Bohrung, deren Durchmesser zwischen 6 bis 14 mm liegt, versehene Scheiben schlüssig eingebracht werden (vgl. –).
Patent DE-202011101397-U1 (DE)
Title: Verstellbare einfache Schwingstäbe bzw. verstellbare doppelte Schwingstäbe, Impander- Expander, Stromgeneratoren
IPC: A63B21/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Verstellbarer Schwingstab, verstellbare einfache Schwingstäbe (10, 30) bzw. verstellbare doppelte Schwingstäbe bzw. Mehrfachschwingstäbe (10, 20, 30), Impander-Expander (36, 38, 39), Strom-Generatoren (41) dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mehreren Zugfedern (11, 191, 21, 22) bzw. aus mehreren Druckfedern (11, 191, 21, 22) bzw. aus mehreren Biegefedern bzw. aus Drehfeder (31, 36), Handfedern (31, 36) bzw. aus beliebig zusammengesetzten Fehlerarten, zusammengeschalteten Federn, Handfedern und bzw. oder zusätzlichen Gewindestangen (12, 32), Rohren (12, 231, 232, 233, 234, 241, 242, 243, 244, 32), Schellen, Klemmen, Lochblechen, Schwinggewichten, Quer-Kanthölzern, Querverbindungen (14, 21, 22), biegsamen Querverbindungen (14 ,21, 22), verstellbaren Querverbindungen (14, 22), Scharnieren, Gelenken beliebiger Freiheitsgrade, verschiebbaren Gelenken usw. bestehen, welche lösbar, flexibel, verstellbar, drehbar, schwingbar miteinander verbunden sind, so dass alle möglichen Belastungskennlinien usw. einstellbar sind.
Patent DE-202011108514-U1 (DE)
Title: Kolbendose als Zweikammersystem
IPC: B65D83/60
Filed: 2011-12-01
Abstract: Kolbendose als Zweikammersystem für die Abgabe von unter Druck stehenden Flüssigkeiten, Schäumen, Gelen oder dergleichen mit einem Kolben (12), der innerhalb des Behälters (1) platziert ist und den Behälter (1) in eine obere Kammer (11) und eine untere Kammer (17) aufteilt, ein Abgabeventil (21) aufweist, wobei der Ventildeckel (2) einen Ventilkörper (6) mit einer aus der Schließstellung heraus entgegen der Wirkung eines elastischen Elementes, insbesondere einer Druckfeder (7), axial verschiebbaren Ventilnadel (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der ein- oder mehrteilige Kolben (12) mit Mitteln (14) versehen ist, die die Befüllung der Kammer (17) mit einem Druckgas unterhalb des Kolbens (12) ermöglichen.
Patent DE-202011109111-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Hygienebehälter
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-12-15
Abstract: Haltevorrichtung zur lösbaren Halterung mindestens eines Hygienebehälters (140; 141; 440; 441), insbesondere einer Shampoo- oder Duschgelflasche oder -tube, – mit einem Bodenelement (121; 221; 321; 421), welches eine erste Begrenzungsebene (131; 231; 331; 431) definiert, zum Abstützen einer ersten Seite eines Hygienebehälters (140; 141; 440; 441) und – mit mindestens einem ersten Seitenelement (122; 222; 322; 422), welches eine zweite Begrenzungsebene (132; 232; 332; 432) definiert, zum Abstützen einer zweiten Seite eines Hygienebehälters (140; 141; 440; 441), – wobei die erste Begrenzungsebene (131; 231; 331; 431) und zweite Begrenzungsebene (132; 232; 332; 432) winklig zueinander und bei Montage der Haltevorrichtung (115; 116; 215; 216; 315; 316; 415; 416) an einer Wand schräg zur Horizontalen (155; 255; 355; 455) ausgerichtet sind.
Patent DE-202012000568-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für alle Laubsägebögen
IPC: B27B19/14
Filed: 2012-01-20
Abstract: Spannbügel für Laubsägebögen, (1) Hauptanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Teile des Spannbügels mit jeweils einem gekrümmten Endabschnitt (nachfolgend als ,Arm I' bzw. ,Arm II' bezeichnet), zwischen zwei identischen, deckungsgleich verbundenen kreisförmigen Scheiben frei beweglich befestigt sind – ein Teil im Kreismittelpunkt, das andere exzentrisch – mittels derer die beiden U-Schenkel eines Laubsägebogens locker umschlossen werden, und zwar so, dass bei Druck von oben auf den Spannbügel ein nach unten gerichteter ,Fuß' (der ein Fortsatz der Scheiben ist) seitlich weggedrückt wird, wodurch es zu einer Drehbewegung der Scheiben und dadurch bedingt zu einer Verkürzung des Abstandes zwischen den beiden in den Laubsägebogen eingehakten ,Krümmern' komm. Dies bewirkt das Spannen des Laubsägebogens. Nebenansprüche (lfd. Nr. 2–11) (2) dadurch gekennzeichnet, dass die beiden identischen Scheiben einen Durchmesser von mindestens 50 mm, maximal 60 mm haben und im Scheibenmittelpunkt eine Bohrung von 3–4 mm sowie eine weitere Bohrung...
Patent DE-202012000649-U1 (DE)
Title: Verwaltungssystem für Parkhäuser
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-01-17
Abstract: System zur Parkraum Bewirtschaftung (siehe Skizze) mittels zugewiesener Stellplätze, dadurch gekennzeichnet, das ein Zentralrechner (Z) die Kombination aus KFZ Kennzeichen und Stellplatz speichert und dies dem Kunden auf seinem Parkticket ausdruckt. Das System besteht aus folgenden Komponenten die alle mit dem Zentralrechner verbunden/verkabelt sind. • Kamera (1), für Erfassung des Kennzeichens für Zentralrechner • Eingabetastatur (2), falls die Kamera (1) Kennzeichen nicht erfassen kann • Ticketdrucker (3), um dem Kunden die Nummer seines Parkplatzes mitzuteilen • Einfahrschranke (4), um nur erfassten Kunden Zufahrt zu gewähren • Hinweisschilder zu den Stellplätze (ggf. als Monitore mit individualisierten Richtungsanweisungen für KFZ) (5), um dem Kunden den Weg zu weisen • Kassenautomat (6), um die Mietgebühren einzutreiben • Hinweisschilder zu den Stellplätze (ggf. als Monitore mit individualisierten Richtungsanweisungen für Fußgänger) (7), um dem Kunden den Weg zu weisen • Kamera (8), für Erfassung des Kennzeichens...
Patent DE-202012001405-U1 (DE)
Title: Auswechselbarer Lauffleck
IPC: A43B21/36
Filed: 2012-02-14
Abstract: obei der Lauffleck mittels einer Sicherungsvorrichtung, insbesondere Schraubvorichtung an einem Absatzkörper befestigt und gegen Verdrehen gesichert ist und wobei die Sicherungsvorrichtung zumindest ein Halte- bzw. Befestigungselement aufweist, das insbesondere mit einer Einrichtung zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absatz (A) eine Hülse (15) aufweist und dass am Lauffleck ein Zapfen (16) angeordnet ist, der in die Hülse ragt und mit dieser, insbesondere mittels einer Pressverbindung, verbunden ist.
Patent DE-202012001433-U1 (DE)
Title: Schirmgriff mit Leuchte
IPC: A45B3/02
Filed: 2012-02-11
Abstract: Schirmgriff (1) für Regen- oder Sonnenschirme, sowohl für Stock-, Taschen und Automatikschirme in den vor beschriebenen Ausführungen dadurch gekennzeichnet, dass der Schirmgriff (1) eine Leuchte (2) aufnimmt, bzw. diese an ihm befestigt ist.
Patent DE-202012001449-U1 (DE)
Title: Zufallsgeneratoren für ein Kartenspiel mit Kategorien
IPC: A63F1/06
Filed: 2012-02-11
Abstract: Mechanischer Zufallsgenerator, dadurch gekennzeichnet, dass der Zufallsgenerator für ein Buchstabenkartenspiel mit Kategorien (6) eine Kategorie auswählt.
Patent DE-202012003950-U1 (DE)
Title: Sicherheitssiegel
IPC: C09J7/29
Filed: 2012-04-20
Abstract: Sicherheitssiegel (1) zum Aufbringen auf eine Unterlage (2), umfassend eine Trägerlage (3) und eine Decklage (4), wobei die Trägerlage (3) eine Trägerschicht (5) und eine erste Haftschicht (6) umfasst, wobei die Decklage (4) eine Deckschicht (7) umfasst, und wobei das Sicherheitssiegel (1) mit der ersten Haftschicht (6) auf der Unterlage (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Trägerlage (3) und der Decklage (4) eine Sicherheitslage (8) angeordnet ist, dass die Sicherheitslage (8) ein Ablösen des Sicherheitssiegels (1) von der Unterlage (2) irreversibel anzeigt, und dass die Trägerschicht (5) aus einem Material besteht, das einen geringeren Verformungswiderstand als das Material der Deckschicht (7) aufweist.
Patent DE-202012012736-U1 (DE)
Title: Wanderstock bzw. Stockfuß hierfür
IPC: A45B7/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Wanderstock mit einem rohrförmigen Stockteil (1), der an einem ersten, im Gebrauch oberen, Ende einen Griffteil (10) aufweist und am entgegengesetzten zweiten Ende einen Stockfuß (4) mit elastischen Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stockfuß durch eine blattförmige elastische Verlängerung (4) des im Wesentlichen starren Stockteils (1) gebildet ist, dass die elastische Verlängerung (4) elastisch federnd ausgebildet ist und einen ersten sich an den Stockteil (1) anschließenden bogenförmigen Abschnitt (5) und einen darauf folgenden zweiten Abschnitt (6) mit im Wesentlichen geradliniger Form umfasst, der sich in Radialrichtung über eine erhebliche Strecke in der Bewegungsrichtung (V) des Benutzers nach vorne und schräg nach unten von dem Stockteil (1) aus erstreckt, wobei die Länge, über die sich die elastisch federnde Verlängerung (4) erstreckt, etwa einem Sechstel bis einem Drittel der Länge des Stockteils (1) entspricht.
Patent DE-202012013727-U1 (DE)
Title: Abscheideanlage
IPC: E03F5/16
Filed: 2012-11-23
Abstract: Abscheideanlage (1), insbesondere Fettabscheideanlage, mit einem Abscheidebehälter (2), der eine erste und eine zweite Öffnung (3, 4) aufweist, welchen jeweils ein Anschluss-Stutzen (5, 6) zugeordnet ist, wobei
 die erste Öffnung (3) ein erstes Überlaufniveau (A) aufweist und die zweite Öffnung (4) ein zweites Überlaufniveau (B) aufweist, und
 einer der beiden Anschluss-Stutzen (5, 6) ein erstes Abwasserniveau (C, D) definiert und der andere der beiden Anschluss-Stutzen (5, 6) ein zweites Abwasserniveau (C, D) definiert, dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Anschluss-Stutzen (5, 6) an eine der beiden Öffnungen (3, 4) in einer Stellung anbringbar ist, in welcher sich sein Abwasserniveau (C, D) auf einer von dem Abwasserniveau (C, D) des an der anderen Öffnung (3, 4) angebrachten Anschluss-Stutzens (5, 6) unterschiedlichen Höhe befindet, und
 dass sich das Abwasserniveau (C, D) dieses einen Stutzens (5, 6) von dem Überlaufniveau (A, B) derjenigen Öffnung (3, 4), an welcher dieser Stutzen (5, 6) angebracht ist, unterscheidet, und wobei die Abscheideanlage (1) an der ersten Öffnung (3) Positioniermittel (10), insbesondere Schraubverbindungen, aufweist, welche die Anbringung eines Anschluss-Stutzens (5, 6) an der ersten Öffnung (3) in vorbestimmten Positionen, insbesondere in vorbestimmten Orientierungen, ermöglichen.
Patent DE-202012100428-U1 (DE)
Title: Bezug für Matratzen, Kissen und dergleichen
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-02-09
Abstract: Bezug für Matratzen, Kissen und dergleichen, für den Gebrauch durch Haustiere, umfassend einen Oberstoff mit einer nach außen weisenden Fläche und einer nach innen weisende Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass die nach innen weisende Fläche zumindest teilweise mit einem viscoelastischen Stoff verbunden ist.