baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012105088-U1 (DE)
Title: Tragbarer Behälter für Reisen zum Transport von Kleidung oder Reisebedarf, insbesondere Koffer
IPC: A45C13/10
Filed: 2012-12-28
Abstract: Tragbarer Behälter mit aufklappbarem Gehäusedeckel für Reisen zum Transport von Kleidung oder Reisebedarf, insbesondere Koffer, mit einem Mittelabschnitt (20), der zwischen einem Basisabschnitt (10) und dem Gehäusedeckel (22) vorgesehen ist und dessen eines Ende mit dem Basisabschnitt (10) verbunden ist, und mit einem ersten Reißverschluß (11) zum Verschließen des Behälters, wobei in dem Mittelabschnitt (20) eine Trennwand (21) vorgesehen ist, die gemeinsam mit dem Basisabschnitt (10) einen ersten Aufbewahrungsraum (W1) ausbildet, der Gehäusedeckel (22) mit dem unteren Ende des Mittelabschnitts (20) verbunden ist und mit einem zweiten Reißverschluß (12) versehen ist, um den Gehäusedeckel (22) mit dem Mittelabschnitt zu verbinden, und ein zweiter Aufbewahrungsraum (W2) zwischen dem Gehäuse (22) und dem Mittelabschnitt (20) ausgebildet ist, sodass durch Betätigen des ersten oder zweiten Reißverschlusses (11, 12) wahlweise der erste oder zweite Aufbewahrungsraum (W1, W2) öffenbar und wiederverschließbar ist.
Patent DE-202013000501-U1 (DE)
Title: Torflügel oder Zaun
IPC: E04H17/10
Filed: 2013-01-12
Abstract: Torflügel, insbesondere für ein Schwenktor oder vorzugsweise für ein Schiebetor, mit einem Längsholm (19), der eine untere Begrenzung des Torflügels bildet, sowie von diesem aufrecht nach oben abragenden Vertikalholmen (1'), die mit Abstand voneinander am Längsholm (19) angebracht sind und zwischen sich jeweils eine Gittermatte (2) aufnehmen, die an den Vertikalholmen (1') fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Vertikalholmen (1') T-förmige Abdeckleisten (4) zur Fixierung der Gittermatten (2) an den Vertikalholmen angeordnet sind, dass am Längssteg (5) der T-förmigen Abdeckleiste (4) Haken (3) ausgebildet sind, die in am Vertikalholm (1') ausgebildete Lochungen (7) einsteckbar und verhakbar sind, wobei die Gittermatten (2) oder die im Bereich eines Vertikalholmes (1') gestoßenen Enden der Gittermatten (2) zwischen dem Quersteg der Abdeckleiste (4) und dem Vertikalholm (1') eingeklemmt gehalten sind.
Patent DE-202013004691-U1 (DE)
Title: Frontlenker-Nutzkraftfahrzeug, insbesondere Frontlenker- Lastkraftfahrzeug, mit frontseitig temporär und formvariabel, insbesondere nasenförmig und haubenförmig einstellbaren sowie nachrüstbaren Luftleitflächen
IPC: B60J1/04
Filed: 2013-05-22
Abstract: Frontlenker-Nutzfahrzeug, insbesondere Frontlenker-Lastkraftfahrzeug (1), mit einer nahezu im Vertikalprofil ausgebildeten Frontpartie (2) aus einer Stoßstange (3), einer in rahmenartigen ersten Frontpartie-Karosserieteilen (4) eingelassenen Windschutzscheibe (5) sowie zweiten Frontpartie-Karosserieteilen (6), wobei eine Stoßstangen-Luftleitfläche (3.1), eine Windschutzscheiben-Luftleitfläche (5.1) sowie erste und zweite Frontpartie-Karosserie-Luftleitflächen (4.1, 6.1) ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Frontpartie-Karosserieteile (4) nebst Windschutzscheibe (5) mittels einer ersten Gelenkvorrichtung (7) an den zweiten Frontpartie-Karosserieteilen (6) sowie mittels einer zweiten Gelenkvorrichtung (8) an der Stoßstange (3) gelenkig verbunden sind und mittels einer an der Stoßstange (3) angreifenden Ausstellvorrichtung (A) aus einer frontseitig fahrzeugnah gelegenen Ruheposition (R) in mindestens eine frontseitig fahrzeugferner gelegene Betriebsposition (B) verbringbar sind.
Patent DE-202013004815-U1 (DE)
Title: Modulare Klemmvorrichtung zum Manufakturellen Füllen von Tintenpatronen
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-05-24
Abstract: Modulare Klemmvorrichtung zum Manufakturellen Füllen von Tintenpatronen dadurch gekennzeichnet, dass mithilfe dieser Vorrichtung ermöglicht wird fast alle Einkammertintenpatronen schnell und sicher zu fixieren und ohne bohren oder sonstige mechanische Veränderungen zu füllen
Patent DE-202013010454-U1 (DE)
Title: Seil mit Knoten in Form einer Acht
IPC: B60D1/18
Filed: 2013-11-21
Abstract: Ein Seil, bestehend aus mehreren miteinander verknüpften Knoten in Form einer Acht und das aus Baumwolle oder Nylon gebildet ist.
Patent DE-202013101210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Vorsatzgeräts mit einer selbstfahrenden Häckselmaschine
IPC: A01D41/14
Filed: 2013-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Vorsatzgeräts (1) mit einer selbstfahrenden Häckselmaschine, mit einem ersten, mit der Häckselmaschine starr verbindbaren Rahmenteil (5), gekennzeichnet durch ein zweites, mit dem Vorsatzgerät (1) starr verbindbares Rahmenteil (6), wobei das erste Rahmenteil (5) gegenüber dem zweiten Rahmenteil (6) um eine in Fahrtrichtung (7) orientierte Achse (7) schwenkbar ist.
Patent DE-202013102107-U1 (DE)
Title: Öleinfüllgerät für Fahrzeuge
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-05-14
Abstract: Öleinfüllgerät für Fahrzeuge, umfassend:  – einen lichtdurchlässigen Hauptkörper (1), an dessen Vorderende eine Fließöffnung (11) ausgebildet und in dessen Innerem ein Speicherraum vorgesehen ist;  – ein Kolbenelement (2), dessen eines Ende in den Speicherraum eingeschoben ist, wobei das Kolbenelement (2) relativ zum Hauptkörper (1) verschiebbar ist und somit im Speicherraum das Fluid so drücken kann, dass das Fluid entlang des Rohrelements (3) und der Fließöffnung (11) in den Hauptkörper (1) bzw. aus demselben fließt; und  – ein Rohrelement (3), das biegsam ausgebildet und auf die Fließöffnung (11) des Hauptkörpers (1) abgestimmt ist, wobei der Hauptkörper an das Rohrelement (3) angeschlossen ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass durch die Lichtdurchlässigkeit des Hauptkörpers (1) ein Beobachten des Füllstandes im Hauptkörper (1) ermöglicht wird.
Patent DE-202013104996-U1 (DE)
Title: Insektenfangvorrichtung
IPC: A01M3/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Lebendfangvorrichtung zur Entfernung von Insekten oder insektenartigen Tieren von einer Auffindungsfläche, mit einem Fangraum (2), der in einem geöffneten Zustand zu einer Auflageseite hin geöffnet ist, die auf die Auffindungsfläche auflegbar ist, sowie einen Verschluss (4), der zum Fangen des Insekts den Fangraum (2) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslösemechanismus (18) für den Verschluss (4) vorgesehen ist, der den Schließvorgang des Verschluss bei Kontakt der Vorrichtung mit der Auffindungsfläche auslöst.
Patent DE-202013105942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beruhigung von in ein Klärbecken einströmenden Wassers
IPC: B01D21/00
Filed: 2013-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Beruhigung von in ein Klärbecken (1) einströmenden Wassers, umfassend eine Prallwand (6), die im Wesentlichen rechtwinklig zur Einströmrichtung des Wassers ausgerichtet ist und die sich über die Breite des Klärbeckens (1) erstreckt, wobei an der Prallwand (6) an ihrem dem Boden des Klärbeckens (1) zugewandten Ende ein Spalt (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallwand (6) von mindestens einem Element (61) gebildet ist, das aus Edelstahl besteht.
Patent DE-202014002665-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Grillen
IPC: A47J37/04
Filed: 2014-07-14
Abstract: Einrichtung zum Grillen, die ein rundes auf einer Stütze eingerichteten Gehäuse einschließt, das einen Raum für Kohle und eine höher als diesen Raum angeordnete Stütze zur Zubereitung der Produkte, wie zum Beispiel ein Gitter oder eine Stütze für Fleischspieße hat, dadurch gekennzeichnet, dass im Zentrum des Bodens des Gehäuses ein konischer Einsatz mit Schlitzen zum für den Luftdurchgang der eingerichtet ist, wobei das Gehäuse mit einem konvexen, wünschenswert durchsichtigen Deckel von oben geschlossen ist, der eine zentrale Öffnung hat.
Patent DE-202014005910-U1 (DE)
Title: Maglev Windkraftanlage
IPC: F03D9/00
Filed: 2014-07-19
Abstract: Maglev Windkraftanlage mit der richtunggebende Bahn, auf der sich die beweglichen Plattformen mit dem harten Flügel verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Einwirkung der Windenergie beliebig groß sein kann dank der Nutzung der Plattformen mit dem Segel.
Patent DE-202014008949-U1 (DE)
Title: Lebendfalle für Obst-, Frucht-, Essig- oder Taufliegen (Drosophilidae)
IPC: A01M1/10
Filed: 2014-11-05
Abstract: Lebendfalle für Obst-, Frucht-, Essig- oder Taufliegen, dadurch gekennzeichnet, dass ein spitzwinkliger, trichterförmiger Fangkörper aus Kunststoff (2), der in seiner Wandung mit einer Mehrzahl schlitz- oder punktförmiger Öffnungen (2b) versehen ist und bei dem die Spitze des Fangkörpers eine Öffnung aufweist in einen transparenten Kunststoffbecher (3) derart einsetzbar ist, dass am Becherrand ein fliegendichter Abschluss gewährleistet ist und zwischen der Öffnung des Fangtrichters und dem Boden des Bechers ein Abstand verbleibt.
Patent DE-202014009744-U1 (DE)
Title: Heizanstrich, Heizfarbe, Heizlack, Heizputz, Heizvorrichtung
IPC: H05B3/18
Filed: 2014-12-02
Abstract: Heizfarbe, Heizanstrich, Heizputz oder Heizlack (5) bestehend aus einer Mischung, welche wenigstens Carbonfasern und eine elektrisch leitfähiger Stoffmischung aufweist.
Patent DE-202014011124-U1 (DE)
Title: Heißluftaufklebevorrichtung
IPC: B29C65/10
Filed: 2014-05-24
Abstract: Heißluftaufklebevorrichtung, umfassend einen Aufklebebereich (1) zum Verkleben zweier Materialien, von denen eines mit einem per bereitgestellter Heißluft aktivierbaren Klebstoff versehen ist, und eine aus einer Lufterhitzungseinrichtung (2) und einer im Aufklebebereich (1) auf das mit dem aktivierbaren Klebstoff versehene Material gerichteten Luftaufbringeinrichtung (3) bestehende Heißlufteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lufterhitzungseinrichtung (2) als Teil der im Aufklebebereich (1) angeordneten Luftaufbringeinrichtung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202014100828-U1 (DE)
Title: Probengeber zum Einspeisen einer Probe in einen Analysezweig einer Flüssigkeitschromatographieanlage, insbesondere einer Hochleistungsflüssigkeitschromatographieanlage
IPC: G01N1/10
Filed: 2014-02-10
Abstract: Probengeber für eine Flüssigkeitschromatographieanlage, insbesondere eine Hochleistungsflüssigkeitschromatographieanlage, a) mit wenigstens einer Injektionsnadel (1), welche motorisch steuerbar ist, b) mit wenigstens einem Nadelsitz (6), in welchen die Spitze der wenigstens einen Injektionsnadel (1) dichtend eingepresst werden kann, c) mit einem unidirektional wirkenden Injektionsventil, an dessen Eingang wenigstens ein Probenzweig (18) angeschlossen ist, der mit dem wenigstens einen Nadelsitz (6) verbunden ist, und wenigstens einem Anschluss, an dem ein zu wenigstens einer Trennsäule (9) führender Analysezweig (17) und wenigstens ein Lösemittelzweig (19) angeschlossen ist, d) wobei in einer Stellung des Ventils (3) der Probenzweig (18) flüssigkeitsdicht verschlossen ist und e) in einer anderen Stellung des Ventils (3) der Probenzweig (18) geöffnet ist, so dass eine Probe aus einem Probenzweig (18) als Volumenstrom Ė in den mit dem Lösemittelzweig (19) in Verbindung stehenden Analysezweig (17) innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls (Δt = t4 – t1) eingespeist werden kann.
Patent DE-202014101842-U1 (DE)
Title: Schubkettenantrieb für Teleskoparm
IPC: B66C17/20
Filed: 2014-04-17
Abstract: Teleskoparm (1), insbesondere für ein Stromabnehmersystem für ein längs einer Stromschienenanordnung verfahrbares Fahrzeug, wobei der Teleskoparm (1) mittels eines Verstellantriebes (7, 8, 9, 10) aus- und/oder einfahrbar ist, und der Teleskoparm (1) eine am Fahrzeug befestigbare Basiseinheit (2) aufweist, an der in einer Richtung (RT), insbesondere horizontal, eine erste Teleskopstufe (3) verschieblich angeordnet ist, und an der ersten Teleskopstufe (3) eine zweite Teleskopstufe (4) in gleicher Richtung (RT) verschieblich angeordnet ist, wobei an der ersten Teleskopstufe (3) der Verstellantrieb (7, 8, 9, 10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellantrieb (7, 8, 9, 10) mit einer Schubkette (S) zusammenwirkt, welche mit ihrem einen Ende (Sa) an der Basiseinheit (2) und mit ihrem anderen Ende (Sb) mit der zweiten Teleskopstufe (4) verbunden ist.
Patent DE-202015004269-U1 (DE)
Title: Chipkartenlesemodul
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-06-16
Abstract: Chipkartenlesemodul, das einen Grundkörper (1), ein Metallgehäuse (2), das über dem Grundkörper (1) liegt, einen Steckschlitz (11), der zwischen dem Grundkörper (1) und dem Metallgehäuse (2) gebildet ist, und eine Vielzahl von Datenkontakten (3) umfasst, die im Grundkörper (1) angeordnet sind und sich im Steckschlitz (11) befinden, wobei an der Innenseite (20) des Metallgehäuses (2) mindestens eine Ausnehmung (21) für die Datenkontakte (3) gebildet ist, die die Chipkarte (5) positionieren kann.
Patent DE-202015004642-U1 (DE)
Title: Panelanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-06-29
Abstract: Panelanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit: einem Lufteinlasspanel (10), welches wenigstens einen Luftdurchlassbereich (11A–11C) mit wenigstens einem Luftdurchlass (12) zur Durchströmung mit Umgebungsluft aufweist, und einem Servicepanel (20), welches einen Wasserauffangbereich (21) aufweist, der in einer Montageposition der Panelanordnung in dem Kraftfahrzeug unter dem Luftdurchlassbereich (11A–11C) angeordnet ist, wobei der Wasserauffangbereich (21) in der Montageposition zur Ableitung von Wasser in Fahrzeugquerrichtung, insbesondere zu wenigstens einem Radkasten (6) des Kraftfahrzeugs, eingerichtet ist.
Patent DE-202015006268-U1 (DE)
Title: Nicht zu versenkendes Magnetimplantat zur Fixation von K-HGs
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Implantat zur magnetischen Fixation von Knochenleitungshörgeräten dadurch gekennzeichnet, dass es eine flache, rundlich bis ovale Form aufweist und am Rand multiple Osteosynthesearme aufweist.
Patent DE-202015007008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Besenstiels mit einem Besenbündel sowie Besen
IPC: A46B7/04
Filed: 2015-10-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung eines Besenstiels (12) mit einem Besenbündel (10), insbesondere bestehend aus Reisig oder Ruten, umfassend eine in das Besenbündel (10) einsetzbare Hülse (2) mit einen Aussenmantel (3) und mit einer Bohrung (4), die sich zwischen einem ersten Ende (5) und einem zweiten Ende (6) der Hülse (2) erstreckt und koaxial zur Längsmittelachse (A) der Hülse (2) angeordnet ist, wobei die Hülse (2) einstückig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Bohrung (4) wenigstens ein Rückhaltelement (42) zum Befestigen eines in die Hülse (2) eingeführten Besenstiels (12) angeordnet ist und am Aussenmantel (3) wenigstens ein Verdrehsicherungselement (31) zur Verhinderung einer Rotation der Hülse (2) im Besenbündel (10) angeordnet ist.
Patent DE-202015009193-U1 (DE)
Title: Glasplatte und Glasanordung
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-10-21
Abstract: Glasplatte (1), insbesondere Einscheibensicherheitsglas, deren einer Randabschnitt (1c) zum Ansetzen wenigstens einer Licht in einem ersten Wellenlängenbereich (λ1 +/– Δλ1) emittierenden Lichtquelle (2) derart geeignet ist, dass das von ihr ausgestrahlte Licht in das Innere der Glasplatte (1) im Wesentlichen in Richtung auf einen dem einen Randabschnitt (1c) gegenüberliegenden Randabschnitt (1d) der Glasplatte (1) eingestrahlt wird, und mit einem entlang der Einstrahlungsrichtung der Lichtquelle vorgesehenen Wellenlängenkonversionsleuchtstoff, der eingestrahltes Licht des ersten Wellenlängenbereichs (λ1 +/– Δλ1) zumindest teilweise in Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs (λ2 +/– Δλ2) umwandelt und ausstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenlängenkonversionsleuchtstoff im Bereich einer Oberflächengravur (4), die entlang einer von den Randabschnitten (1c, 1d) begrenzten Außenseite (1a) der Glasplatte (1) angebracht ist, vorgesehen ist.
Patent DE-202015009704-U1 (DE)
Title: Haarbürste
IPC: A46B9/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Haarbürste zum Stylen von Haaren, wobei die Bürste aufweist: eine Anordnung von Borsten (4), die sich jeweils von einer Basis bis zu einem freien Ende erstrecken; wobei mindestens einige oder alle Borsten (4) einen ersten, relativ breiten Abschnitt (5), der sich von der Basis verjüngt, und einen zweiten, relativ schmalen Abschnitt (6) aufweisen, der sich vom ersten Abschnitt (5) bis zum freien Ende erstreckt; wobei die Borsten (4) in zwei oder mehr beabstandeten, versetzten Reihen angeordnet sind, wobei Mittellinien der Reihen beabstandet sind, sodass sich mindestens ein Teil des ersten Abschnitts (5) von Borsten (4) in einer Reihe zwischen benachbarten Borsten (4) in einer benachbarten Reihe erstreckt; und/oder wobei, senkrecht zu den Reihen betrachtet, die Breite des ersten Abschnitts (5) der Borsten (4) in einer Reihe über einen Teil ihrer Länge gleich oder größer als der Raum zwischen benachbarten Borsten (4) in einer benachbarten Reihe ist, um den Raum zwischen Borsten (4) in einer benachbarten Reihe teilweise zu verschließen; und wobei die Borsten (4) so bemessen und angeordnet sind, dass der zweite Abschnitt (6) im Gebrauch dazu dient, zwischen Haare einzudringen und die Haare zwischen den Borsten (4) zu trennen, und der erste Abschnitt (5) der Borsten (4) es ermöglicht, Spannung auf die Haare auszuüben, wenn Haare zwischen den Borsten (4) gleiten.
Patent DE-202015101921-U1 (DE)
Title: Motorbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Motorbaugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (2) mit zumindest einer wärmeenergieabgebenden Komponente (3) und einem mit der wärmeenergieabgebenden Komponente (3) thermisch gekoppelten Wärmetauscher (4), der mit einer Wärmekraftmaschine (5) thermisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmekraftmaschine (5) antriebskräfteübertragend mit einer Wasserpumpe (6) verbunden ist, wobei die Wasserpumpe (6) einem Kühlmittelkreislauf (9) zur Kühlung der Brennkraftmaschine (2) zugeordnet ist.
Patent DE-202015101946-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: E04B2/74
Filed: 2015-04-20
Abstract: Wandelement (1) mit: – einer Frontblende (3), welche eine Vielzahl von waagrecht verlaufenden Vertiefungen (6) aufweist, und – Magnetelementen (13), welche rückseitig an der Frontblende (3) angeordnet sind.
Patent DE-202015104091-U1 (DE)
Title: Vegane Backware oder Backmischung
IPC: A21D13/04
Filed: 2015-08-05
Abstract: Zusammensetzung enthaltend – einen Sauerteigstarter enthaltend wenigstens zwei Sauerteig-Reinkulturen ausgewählt aus der Gruppe der Mikroorganismen bestehend aus L. plantarum, L. pontis, L. sanfranciscensis, L. crispatus, L. suntoryeus, Le. argentinum, L. helveticus, L. paralimentarius, L. fermentum, L. paracasei, L. frumenti, L. alimentarius, W. cibaria, W. confusa, C. humilis, C. milleri, S. exiguus, S. minor, S. pastorianus und S. fructuum, – Hafermehl, und – wenigstens eine weitere herkömmliche und vegane Backzutat, wobei die Zusammensetzung eine vegane Backmischung oder Backware ist.
Patent DE-202015104634-U1 (DE)
Title: Motor-Blockheizkraftwerk
IPC: F02G5/04
Filed: 2015-09-01
Abstract: Motor-Blockheizkraftwerk, insbesondere Mikro-Blockheizkraftwerk für Einfamilienhäuser, das auf einem Grundrahmen (2) angeordnet ist und einen Verbrennungsmotor (4) mit einem aus einer Ölwanne (13) mit Motoröl versorgten Kurbelgehäuse (12) sowie einen oder mehrere Wärmetauscher (7, 8) zur Bereitstellung von thermischer Energie aus der Abwärme des Verbrennungsmotors (4) und einen mit dem Verbrennungsmotor verbundenen Generator (6) zur Erzeugung von elektrischer Energie umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (2) zur Aufnahme von zusätzlichem Motoröl als umlaufender und mit der Ölwanne (13) durch Ölverbindungsleitungen (15) nach dem Prinzip kommunizierender Gefäße mit gleichem Ölstand verbundener Hohlkörper ausgebildet ist, der in einem über dem maximalen Ölstand liegenden Bereich über eine Druckausgleichsleitung (16) mit dem Kurbelgehäuse (12) verbunden ist.
Patent DE-202016002810-U1 (DE)
Title: Schalthebelaufnahme
IPC: B60K20/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Schalthebelaufnahme mit einer, einen Handschalthebel (1) eines Getriebes eines Fahrzeugs in einer Längsbohrung (4) aufnehmenden Schalthebelführung (2), einer an ihrem einen Ende an der Schalthebelführung (2) und an ihrem anderen Ende an dem Handschalthebel (1) abgestützten, diesen umgebenden Druckfeder (11), wobei der Handschalthebel (1) in Richtung der Längsbohrung (4) begrenzt verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (11) unter Zwischenanordnung eines gleichzeitig eine Einschubbegrenzung in die Längsbohrung (4) bildenden Sicherungsbauteils (13) an dem Handschalthebel (1) fixiert ist.
Patent DE-202016004700-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Pedale, Pedale mit zwei möglichen, verschiedenen Beanspruchungs-Zuständen
IPC: B62M3/08
Filed: 2016-07-30
Abstract: Fahrrad-Pedale, Pedale mit zwei möglichen, verschiedenen Beanspruchungs-Zuständen nach Anspr. 1–6, dadurch gekennzeichnet, dass die eigentlichen Pedale (21h) nicht symmetrisch geformt sind, sondern dass sie auf den beiden Seiten verschiedene Formen, Anstiege, Steigungen, Neigungen, Höhen (231h, 232h), Stärken, Dicken usw. derartig besitzen, dass bei der Benutzung auf den beiden verschiedenen Seiten die Schuhe (221h, 222h) verschieden Winkel, Höhen usw. besitzen – mit dem Ergebnis, dass abwechselnd verschiedene Muskel eingesetzt werden können.
Patent DE-202016006183-U1 (DE)
Title: Zwei-polige elektrische Abschaltung
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-10-05
Abstract: Elektrische Schaltung (100), umfassend: eine erste Reihenklemme (200); und eine an die erste Reihenklemme (200) lösbar angereihte zweite Reihenklemme (300), wobei die erste Reihenklemme (200) einen ersten Anschluss (210), einen zweiten Anschluss (220), einen zwischen dem ersten Anschluss (210) und dem zweiten Anschluss (220) vorgesehenen Halbleiterschalter (400) und eine Steuerschaltung (500) aufweist, wobei der erste Anschluss (210) zum Anschluss an einen ersten Pol einer Stromversorgung (10) und der Halbleiterschalter (400) zum abschaltbaren Verbinden des ersten Anschlusses (210) mit dem zweiten Anschluss (220) eingerichtet ist; die zweite Reihenklemme (300) einen dritten Anschluss (330), einen vierten Anschluss (340) und einen zwischen dem dritten Anschluss (330) und dem vierten Anschluss (340) vorgesehenen elektromechanischen Schalter (600) aufweist, wobei der dritte Anschluss (330) zum Anschluss an einen zweiten Pol der Stromversorgung (10) und der elektromechanische Schalter (600) zum abschaltbaren Verbinden des dritten Anschlusses (330) mit dem vierten Anschluss (340) eingerichtet ist; ein erster Steuereingang (410) des Halbleiterschalters (400) an einem ersten Steuerausgang (510) der Steuerschaltung (500) und ein zweiter Steuereingang (610) des elektromechanischen Schalters (600) an einem zweiten Steuerausgang (520) der Steuerschaltung (500) angeschlossen ist; und die Steuerschaltung (500) dazu eingerichtet ist, in Reaktion auf ein Ausschaltsignal, zuerst den Halbleiterschalter (400) und danach den elektromechanischen Schalter (600) zu öffnen und in Reaktion auf ein Einschaltsignal zuerst den elektromechanischen Schalter (600) und danach den Halbleiterschalter (400) zu schließen.
Patent DE-202016007430-U1 (DE)
Title: Patiententransporteinrichtung für eine Magnetresonanzeinrichtung und Magnetresonanzsystem
IPC: G01R33/28
Filed: 2016-12-06
Abstract: Patiententransporteinrichtung (1) für eine Magnetresonanzeinrichtung (71), aufweisend: – ein Liegenbrett (6), auf dem ein Patient gelagert werden kann, – eine das Liegenbrett (6) tragende Trägereinrichtung, – eine Horizontalverstellungseinrichtung (13) zur horizontalen Verschiebung des Liegenbretts (6) in wenigstens einer Richtung, aufweisend ein erstes elektrisch betriebenes Antriebsmittel (20), – eine Vertikalverstellungseinrichtung (12) zur Höhenverstellung des Liegenbretts (6), aufweisend ein zweites elektrisch betriebenes Antriebsmittel (17), – an der Trägereinrichtung bodenseitig angeordnete Räder (9) zur Herstellung einer manuellen Verschiebbarkeit der Patiententransporteinrichtung (1), und – eine in der Trägereinrichtung vorgesehene elektrische Energiequelle (29) für die elektrisch betriebenen Antriebsmittel (17, 20).