baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10337539-A1 (DE)
Title: Spiralförmige Körper, die i.d.R. Gefüllt, in der Geotechnik, im Garten- und Landschaftsbau und/oder im Gebäudebau eingesetzt werden
Inventor: ANGUITA ALFREDO JIMENEZ
IPC: E04C3/36
Filed: 2003-08-06
Abstract: Es handelt sich um Spiralen, deren innerer Raum verfüllt wird. Diese werden vor allem in der Geotechnik und im Garten- und Landschaftbau genutzt. Sie finden generell als Baumaterial, verfüllt oder unverfüllt, Anwendung, so z. B. unbefüllt als gestalterische Elemente. DOLLAR A Es kann fast jeder geometrische Körper in Spiralform dargestellt werden. Die Rundungen und Eckpunkte der Spiralkörper sind frei von scharfen Kanten, dadurch sind sie vergleichsweise verletzungsicherer als herkömmliche Drahtgitterkörbe. Die Spirale baucht in befülltem Zustand nicht aus. DOLLAR A Um die noch ungefüllten Spiralkörper an den Einbauort zu transportieren, werden sie zusammengebunden bzw. -geschraubt, so dass kein Windungsabstand mehr besteht. Vor Ort wird der Spiralkörper mit Distanzhaltern, bestehend aus einer Gewindestange, einem Längsdraht o. Ä., auf Maß gebracht und stabilisiert. Da grundsätzlich kein Schweißen nötig ist, obwohl dies natürlich eine weitere Option zur Stabilisierung ist, hat dies den Vorteil, dass die Oberfläche des Materials nicht verletzt wird, ein noch besserer Korrosionsschutz kann so gewährleistet werden. DOLLAR A Die Herstellungsdauer ist im Gegensatz zum Drahtgitterkorb gering. Ferner sind auch die Herstellungs- und die Materialkosten im Gegensatz zu bisherigen Lösungen geringer, es ergibt sich außerdem eine deutliche Ersparnis an Einbauzeit, da dieses System grundsätzlich sehr einfach zu verlegen und zu montieren ist. Den Spiralkörper vor Ort herzustellen, ist bei großen und ...
Patent DE-10343429-A1 (DE)
Title: Arrangement for cooling electric component mounted on circuit board e.g. for electronic unit for power supply of semiconductor lasers, has electric component joined heat-conductively to metal plate
Inventor: ESSER VICTOR
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-09-19
Abstract: An arrangement for cooling an electric component mounted on a circuit-board in which heat is extracted over a heat-conducting mat (7). The component (3) is joined heat-conductively to a metal plate (15) and the metal plate is joined via the mat with a heat-sink (8).
Patent DE-10344700-A1 (DE)
Title: Mehrkanal-Pipettiervorrichtung
Inventor: BIGUS HANS-JUERGEN
IPC: F04B43/04
Filed: 2003-09-26
Abstract: Es wird eine Pipettiervorrichtung mit einer Mehrzahl von Pipettierkanälen vorgeschlagen, welche in einer oder mehreren Reihen oder matrixartig in mehreren Reihen und Spalten angeordnet sind und endseitig mit jeweils einer Pipettenspitze verbunden sind. Jedem Pipettierkanal ist zum dosierten Ansaugen bzw. Abgeben von Fluiden wenigstens eine separate Mikromembranpumpe zugeordnet, die aus mehreren übereinander angeordneten, scheibenförmigen Mikrostrukturen aufgebaut ist, zwischen welchen eine Pumpenkammer gebildet ist und von welchen eine die von einem Betätigungselement verformbare Membran aufweist. Um für einen einfachen und kostengünstigen Aufbau einer solchen Pipettiervorrichtung bei einer hohen Bedienfreundlichkeit zu sorgen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß zumindest einige der Mikromembranpumpen verschiedener Pipettierkanäle materialschlüssig miteinander verbunden sind und daß die Mikromembranpumpen eines jeden Pipettierkanals mittels einer elektronischen Datenverarbeitungseinheit getrennt voneinander programmierbar sind, so daß das Dosiervolumen einer jeden Mikromembranpumpe getrennt voneinander einstellbar ist.
Patent DE-10345171-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für Patienten
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: G16Z99/00
Filed: 2003-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem für Patienten, umfasst eine in einem Erfassungsraum (5) angeordnete Messvorrichtung (2) zur Erfassung von medizinischen und diagnostischen Werten des Patienten und/oder zur Erfassung des Zustandes eines medizinischen Gerätes, eine mit der Merssvorrichtung (2) verbundene Sendeeinheit (3), eine mit dieser drahtlos kommunizierenden Empfangseinheit (4) und eine Auswerteeinheit (7) zur Auswertung von mittels der Messvorrichtung (2) erfassten Daten, wobei die Auswerteeinheit (7) im Erfassungsraum (5) angeordnet und zur Anwahl durch die Empfangseinheit (4) sowie zur Ingangsetzung der mittels der Messvorrichtung (2) durchzuführenden Messung vorgesehen ist.
Patent DE-10347827-A1 (DE)
Title: System zur Fernsteuerung von Fahrzeugfunktionen und/oder Abfrage von Fahrzeug-Statusdaten
Inventor: MUELLER ACHIM
IPC: H04Q9/00
Filed: 2003-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Fernsteuerung von Fahrzeugfunktionen und/oder Abfrage von Fahrzeug-Statusdaten, umfassend eine erste Kommunikationseinrichtung (25) zur bidirektionalen drahtlosen Kommunikation mit mindestens einer Fahrzeug-Kommunikationseinheit (40), wobei über die erste Kommunikationseinrichtung (25) Steuerbefehle zur Fernsteuerung von Fahrzeugfunktionen und/oder Anfragen zur Abfrage von Fahrzeug-Statusdaten übermittelt werden, weiter umfassend eine zweite Kommunikationseinrichtung (220) zur Herstellung einer Sprachkommunikation mit einem Benutzer des Systems. Erfindungsgemäß umfasst das System einen Rechner (20) zur Umsetzung von über die zweite Kommunikationseinrichtung (220) empfangenen Sprachinformationen in Steuerbefehle und/oder Anfragen, die über die erste Kommunikationseinrichtung (25) übermittelt werden, wobei die Steuerbefehle zur Fernsteuerung von Fahrzeugfunktionen vorgesehen sind und wobei die Anfragen zur Abfrage von Fahrzeug-Statusdaten vorgesehen sind, wobei der Rechner (20) dafür eingerichtet ist, über die erste Kommunikationseinrichtung (25) empfangene Informationen des Fahrzeugs (10) in Sprachinformationen umzusetzen und über die zweite Kommunikationseinrichtung (220) als Sprachinformationen zu übermitteln.
Patent DE-10348259-A1 (DE)
Title: Spurgeführtes Transportsystem
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: B61L27/04
Filed: 2003-10-16
Abstract: Um ein spurgeführtes Transportsystem, insbesondere eine Einschienenhängebahn, umfassend eine längs einer Fahrspur angeordnete Datenübertragungsleitung und mindestens einen Fahrwagen, der längs der Fahrspur verfahrbar ist und mindestens eine mobile Datenübertragungseinheit zum Empfangen von Signalen von der Datenübertragungsleitung und/oder zum Senden von Signalen an die Datenübertragungsleitung umfaßt, zu schaffen, bei welchem es möglich ist, dem Fahrwagen in einfacher Weise an seiner aktuellen Position relevante Daten zukommen zu lassen bzw. den Fahrwagen an seiner aktuellen Position relevante Daten an seine Umgebung übermitteln zu lassen, wird vorgeschlagen, daß das Transportsystem mindestens eine lokale stationäre Datenübertragungseinheit umfaßt, die einen Signalsender, welcher ein Signal aussendet, das von der mobilen Datenübertragungseinheit des Fahrwagens empfangen wird, und/oder einen Signalempfänger, welcher ein Signal empfängt, das von der mobilen Datenübertragungseinheit des Fahrwagens ausgesandt wird, umfaßt.
Patent DE-10348915-A1 (DE)
Title: Steckverbindung für elektrische Leitungen in einem Fahrzeug
Inventor: ALBIEZ ROBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-10-21
Abstract: Steckverbindung für elektrische Leitungen in einem Fahrzeug, bei der ein fahrzeugseitiger Hauptkabelbaum und ein fahrzeugtürseitiger Türkabelbaum über als Gegenstücke ausgebildete Steckverbinder an einer Trennstelle miteinander elektrisch verbindbar sind und bei der die Trennstelle zwischen dem Hauptkabelbaum und dem Türkabelbaum in einem Trockenbereich der Fahrzeugtür angeordnet ist, wobei mindestens der Steckverbinder des Hauptkabelbaums in einer modularen Bauweise aus lösbar zusammenfügbaren Steckermodulen ausgebildet ist und wobei über die Steckermodule vorgegebene elektrische Rund- und/oder Flachleiter der Kabelbäume an der Trennstelle miteinander kontaktierbar sind.
Patent DE-10349689-A1 (DE)
Title: Adhesive structure monitoring unit, comprises a partially transparent electrode with connections to an impedance spectrometer
Inventor: TILLER HANS-JUERGEN
IPC: G01N33/44
Filed: 2003-10-23
Abstract: An arrangement for determining changes in structure in light hardened adhesives (15) during hardening between components being adhered, comprises an electrode (11) with connections (12,14) to an impedance spectrometer (23). The electrode is partially transparent and is applied to the light transparent component.  The electrode transparency is at least 20, esp 45%, and its thickness is up to 10mum, esp 100nm. The electrodes are applied by chemical or electrochemical precipitation, and the electrode structures are chemically or physically worked out of the surfaces of the components being adhered and then filled with conducting material. The light transparent electrode has a comb structure. A glass sheet (20) is placed on the adhesive layer.
Patent DE-10354073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Längsbewegungssteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DANNER BERND
IPC: B60K31/00
Filed: 2003-11-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Längsbewegungssteuerung eines Fahrzeugs (3), insbesondere mittels eines Längsbewegungssteuerungssystems, wobei für Fahrzeuggeschwindigkeiten oberhalb einer Schwellengeschwindigkeit, wenn kein vorausfahrendes Fahrzeug (8) erkannt wird, die Fahrzeuggeschwindigkeit auf eine höher gewählte Setzgeschwindigkeit geregelt wird und, wenn ein vorausfahrendes Fahrzeug (8) erkannt wird, wird unterhalb der Schwellengeschwindigkeit die Längsbewegung des Fahrzeugs (3) nur dann gesteuert, wenn ein vorausfahrendes Fahrzeug (8) erkannt wird. Dadurch kann ein Abstandsregelsystem über einen großen Geschwindigkeitsbereich realisiert werden.
Patent DE-10354132-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und zum Betreiben eines Sensors
Inventor: BIRKHOFER THOMAS
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-11-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines zur Detektion wenigstens einer Gaskomponente im Abgas einer Brennkraftmaschine verwendbaren Sensors (1) wird auf ein Substrat (2) eine als Kondensator wirkende Elektrodenstruktur (3) aufgebracht. Auf die Elektrodenstruktur (3) und das Substrat (2) wird eine gasdurchlässige Zeolithschicht (6) aufgebracht. Der Sensor (1) wird nach dem Aufbringen der Zeolithschicht (6) in Gegenwart von Wasserdampf aufgeheizt. Während der Aufheizung wird eine Spannung an die Elektrodenstruktur (3) angelegt. DOLLAR A Für das Verfahren zum Betreiben eines Sensors ist vorgesehen, dass an einen ersten Anschluss 4 und/oder an einen zweiten Anschluss 5 der Elektrodenstruktur 3 eine die Betriebsspannung der Elektrodenstruktur 3 überlagernde Vorspannung angelegt wird.
Patent DE-10355153-A1 (DE)
Title: Stepping drive control for stepping motors transversal or synchronous machines as intermediate member between service procurement strategy (SPS) control and power energising for stepping drives
IPC: H02P8/14
Filed: 2003-11-26
Abstract: Stepping drive control forms intermediate member between SPS control and power energising for stepping drives with non-linear speed characteristic for acceleration and retarding, digital input and analog output(s). Stepping drive control contains stabilised voltage supply (1), input logic circuit (2), analog ramp generator (3), analog ramp voltage limiter (4), at least one comparator with digital outputs (5), analog voltage limiter (7), VCO (6) and output logic circuit (8) delivering clock signal for stepping drive and position detecting.
Patent DE-10355935-A1 (DE)
Title: Liquefaction of natural gas comprises heat exchange with coolant or coolant mixture after coolant has been decompressed using two-phase expander
Inventor: BERGER EGINHARD
IPC: F25J1/02
Filed: 2003-11-29
Abstract: Liquefaction of natural gas comprises heat exchange with a coolant or coolant mixture. The coolant is decompressed using a two-phase expander (T3) before heat exchange.
Patent DE-10356078-A1 (DE)
Title: Motor für eine Kraftstoffpumpe
Inventor: BAEMPFER MICHAEL
IPC: H02K5/12
Filed: 2003-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektronisch kommutierten Motor für eine Kraftstoffpumpe mit einem drehfest mit einer Welle 2 verbundenen Rotor 1 mit einem kunststoffgebundenen Ferrit 4. Zur Abstimmung des magnetischen Flusses und zur Verbesserung der Dauerhaltbarkeit in einer Kraftstoffumgebung weist der Rotor 1 einen von dem kunststoffgebundenen Ferrit 4 gebildeten kraftstoffbeständigen Formkörper 6 auf, und es ist ein gegenüber dem Formkörper 6 einstellbares magnetisches Rückschlusselement 14 vorgesehen.
Patent DE-10356467-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bedienung der im Erdreich angeordneten Anschlussarmaturen
Inventor: SCHELLHASE JOERG
IPC: E03B9/08
Filed: 2003-12-03
Abstract: Zur Bedienung im Erdreich 3 verlegter Armaturen 2 von Gas- oder Wasserleitungen ist eine Einrichtung 1 vorgesehen, bei der ein dem oberen Ende des Hüllrohres 8 zugeordneter Ventilverschluss 15 durch die einzuführende Verbindungsstange 10 mit dem Bedienungselement beim Einführen geöffnet und beim Herausziehen automatisch wieder so geschlossen wird, sodass Schmutzwasser und Staub nicht in das Hüllrohr 8 eindringen können. Dieser Ventilverschluss 115 ist auf das obere Ende des Hüllrohres 8 aufgesetzt und verfügt über einen Kegel, der bewegliche Zungen 24 aufweist, die sich beim Einschieben der Verbindungsstange 10,eine Öffnung bildend, in Richtung Vierkant 6 bewegen und beim Herausziehen der Verbindungsstange 10 sich automatisch wieder zurückbewegen und schließen.
Patent DE-10361476-A1 (DE)
Title: Door has seal between lower edge and floor
Inventor: CRONENBERG CARL-JULIUS
IPC: E06B7/23
Filed: 2003-12-23
Abstract: A door has a seal between the door and ground. The seal is held in a housing (1a) into which it recedes on door closure. The housing has a retainer for the two-part seal (4a). The retainer slides with respect to the housing (1a). The first seal component is fixed to the retainer. The second seal part (4a) is secured to the housing (1a).
Patent DE-19502956-A1 (DE)
Title: Sensor reception mechanism for touch-sensitive plate
Inventor: DIESSNER CARMEN
IPC: G01B21/04
Filed: 1995-01-31
Abstract: The sensor reception mechanism, for determining the position at which the touch-sensitive plate (1) is contacted, has a force sensor (3) at each corner of the plate, with a holder acting as a counter-bearing for the sensor, provided by a frame (2) enclosing the peripheral edge of the plate. The frame has an inwards projecting top edge, extending over a recessed edge section of the plate, so that the surfaces of the frame and the plate lie flush with one another. Pref. a peripheral seal is provided in the gap between the plate and the frame.
Patent DE-19503335-A1 (DE)
Title: Vehicle power operating pedal design
Inventor: APEL PETER
IPC: B60K26/02
Filed: 1995-02-02
Abstract: A vehicle power pedal arrangement includes a pedal element (3) having at least one pivotal point (1) and at least one restoring or return element (5,6) joined to the pedal element (3). The arrangement is designed to easily and precisely transfer a power pedal position and includes at least one movement sensing element (2) with a stationary and a movable unit at the accelerator pedal pivotal point (1), the stationary unit being rigidly joined at the pivot point (1) to the pedal element (3) and the movable unit-via a movement limiting actuating unit (20).
Patent DE-19504887-A1 (DE)
Title: Dismantlable rain and/or weather protection for bicycle
Inventor: LAMERS STEFAN
IPC: B62J17/08
Filed: 1995-02-14
Abstract: The protection has a retainer, fixed to the bicycle for a canopy, which is stowable away when not required for use. The retainer is formed by two telescopic sections (3,4), of which the first is securable by link points in the vicinity of the saddle to the frame of the bicycle (6) and the other, second telescopic section is securable by second link points with the inner telescope (32) of the first telescopic section, whereby the canopy (2) is pref. removably suspended from the second telescopic section. At least one of the telescopic sections is pref. formed as a braced double telescope. The saddle side end of the first telescopic section supports link heads coupled articulately to anchoring sections of an anchoring arrangement (5) fixed to the frame of the bicycle.
Patent DE-19505779-A1 (DE)
Inventor: SZABLEWSKI PIOTR DIPL ING
IPC: E05B81/14
Filed: 1995-02-20
Abstract: Described is a motor vehicle flap lock with a latch (2) that moves from an open to a lock-in position and vice versa, a pawl (5) that catches and holds the latch in the lock-in position and a spring (7) pretensioning the latch (2) with the pawl (5), which has a control surface (11) at a distance from the detent (9) for the latch (2). An electric motor drive (13) is provided, having a drive member (14) with a driving pin (16) arranged excentrically thereto; through the rotation of the drive member (14) the driving pin (16) strikes the control surface (11) in one direction and lifts the detent (9) of the pawl (5) off the detent (10) of the latch (2). The latch (2) in the open position holds the pawl (5) in the lift-off position. The electric motor drive (13) turns the drive member (14) in the one direction only, and thus the drive member (14) is not reversed. After the pawl (5) has been lifted off, the drive pin (16) moves past the control surface (11). From the perspective of the drive pin (16) running direction, the pawl (5) has, set at a distance behind the control surface (11), a drive pin stop face (18) that lies in the path of, and stops, the drive pin (16) when the pawl (5) is in the lift-off position, but lies outside the path of the drive pin (16) when the pawl (5) is in the locking position. The electric motor drive (13) is switched off when the drive pin (16) strikes the stop face (18) (block mode).
Patent DE-19507197-A1 (DE)
Title: Hydraulic tool for esp. digger for handling and splitting firewood
Inventor: NIEDERTHANNER PETER
IPC: B27L7/00
Filed: 1995-03-02
Abstract: The tool has a wedge splitter (9) and a hydraulic cylinder (11) mounted under or on the side of a frame (1) which serves to guide the splitter. The timber, splitter and cylinder all lie in a straight line (a). The splitter and the stop plate (2) of the cylinder are moved towards one another on a caliper-shaped frame by the hydraulic cylinder to split the timber in the direction of its grain. The tool is mounted on the hydraulic system of a digger. It is manoeuvred on to the timber to be split. The tool holds the timber, picks it up and splits it before laying it down in the desired position in one operation.
Patent DE-19515730-A1 (DE)
Inventor: WEHLAGE THOMAS DR
IPC: C07C251/30
Filed: 1995-05-03
Abstract: N-benzyliminium salts have formula (I), in which R<1> and R<2> represent independently from each other hydrogen or optionally substituted alkyl, alkenyl, cycloalkyl, aralkyl, heteroaralkyl, aryl or heteroaryl, provided that at least one of the rests R<1> or R<2> has at least 5 C atoms, if it is an aliphatic rest, or at least 7 C atoms, if it is a cyclic rest; R<3> stands for an organic or inorganic substituent; m equals 1, 2 or 3; and X<nO> stands for an oxidation-resistant anion, while n indicates the valence of anion X. These N-benzyliminium salts are used as bleach catalysts, in particular in textile washing and bleaching systems.
Patent DE-19518216-A1 (DE)
Inventor: MATTHES ECKART DR
IPC: C07H19/20
Filed: 1995-05-10
Abstract: The invention relates to novel  beta -L-pyrimidine and  beta -L-purine nucleosides and their use as pharmaceutical active substances and agents for the prophylaxis and/or treatment of infections caused particularly by the hepatitis-B virus (HBV) and the AIDS virus (HIV). Fields of application of the invention are medicine and the pharmaceutical industry.
Patent DE-19519982-A1 (DE)
Title: Stacking pallet
Inventor: HOLDORF ERNST
IPC: B65D19/18
Filed: 1995-05-24
Abstract: The stacking pallet has a bottom (1), a first long side (2), a second long side (3), a first narrow side (4) and a second narrow side (5). A stopping edge projects from the upper side of the bottom. The underside (10) of the bottom has a device consisting of projections (11-14). The projections secure the adjacent bottoms of two identical stacking pallets from shifting relative to each other by locking their long sides together. The projections may consist of a first group and a second group. Those of the second group are offset by the width of those of the first group from the outer edge of the bottom.
Patent DE-19524299-A1 (DE)
Title: Shaped bird food - contains sunflower seeds, peanuts, oatflakes, wheat, feed lime and plant binder
Inventor: WENK HEINZ
IPC: A23K50/70
Filed: 1995-07-07
Abstract: A shaped bird food contains whole, peeled or crushed sunflower seeds, peanuts, oatflakes, wheat, feed line, and a pure plant binder, esp. a fat.
Patent DE-19534333-A1 (DE)
Title: Creel winder relief mechanism for winding cross wound bobbins
Inventor: ZITZEN WILHELM
IPC: B65H54/52
Filed: 1995-09-15
Abstract: The relief mechanism (1) for a creel winder, for winding cross wound bobbins, has an initial lifter (8) keyed to the creel winder axis (7), together with a second lifter (15) with limited rotation in a winding setting housing (2). A tooth segment (10,14) is at each lifter (8,15), meshing with each other. The second lifter (15) is placed under loading by a unit (19) which develops a torque.  Pref. the tooth segments (10,14) are fitted to the lifters (8,15) in release mountings. Force is applied to the lifter (15) by a draw spring (19), with a set tension, between the lifter (15) and a setting lever (21) which pivots at the setting housing (2) between different setting positions (H,M,W). The tooth segments (10,14) have the same or different arc dia. Where they differ, one tooth segment (10) has a larger arc dia. than the other segment (14). The piston head (12) of an oscillation damper cylinder (13) is linked to a lifter (8).
Patent DE-19536136-A1 (DE)
Title: Exhaust system for IC engine with lambda sensor and suitable sensor
Inventor: SCHMALOHR ULRICH DIPL ING
IPC: G01N27/406
Filed: 1995-09-28
Abstract: The lambda sensor is fitted in a high temperature region of the exhaust gas circuit close to the engine and is provided with a cooling fin (5) or a similar device.  The sensor and/or its carrier (3) can be cooled by external means, e.g. fan cooled, liquid cooled perhaps using the engine coolant.
Patent DE-19540000-A1 (DE)
Inventor: WINTRICH PETER
IPC: F24D15/04
Filed: 1995-10-27
Abstract: Heating systems of this kind use the waste heat generated inside the unit. The requisite mixing of different waste heat flows results in heat losses which are very largely eliminated by the present invention. It is proposed that all suitable heat flows are led firstly into single-stage or multi-stage heat exchangers and into direct heat exchange with mediums to be heated, the residual energy then being used to evaporate the refrigerant in the single-stage or multi-stage heat pump evaporator. All available heat flows are used at the highest possible temperature level and only heat flows at identical or similar temperature levels are mixed and used at the next lower temperature level. Certain heat exchangers (20, 21) and evaporators (10, 11, 26, 27, 28) are designed in multiple stages and allocated in a specific way to the air ducting lines (17, 18, 19, 22, 29, 32, 37).
Patent DE-19603240-A1 (DE)
Title: Heating valves setting limiting device
Inventor: STRAUBE ANDREAS
IPC: F24D19/10
Filed: 1996-01-30
Abstract: The device comprises two part assemblies turning about the axis (1), a stop part (2) stationary and mounted on the heating valve and a turning, setting part (3). The stop part possesses a projection (4) and the setting part a catch (5). The projection (4) is or can be integral with the part (2) and the side of the setting part facing the stop part has a supporting ring (9) and a guide surface (8). The setting part is connected rigidly with a holding ring (6) that has a guiding surface (11) moving on the surface (8).