baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015105655-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Rührwerkskugelmühle mit Riemen- oder Kettenantrieb und Rührwerkskugelmühle
Inventor: BETZL MARTIN
IPC: B02C17/18
Filed: 2015-04-14
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für den Riemen- oder Kettenantrieb einer Rührwerkskugelmühle sowie eine Rührwerkskugelmühle. Die Spannvorrichtung umfasst einen an einem drehbeweglich ausgebildeten Spannfuß angeordneten Spannhebel mit einem Spannrad. An dem drehbeweglichen Spannfuß ist eine drehbewegliche Verstellscheibe mit Führungskontur angeordnet. Mittels eines der Führungskontur der Verstellscheibe zugeordneten Befestigungsmittels kann die Position der Verstellscheibe am Maschinengehäuse der Rührwerkskugelmühle festgelegt werden. Weiterhin umfasst die Spannvorrichtung ein längenvariables Spannelement zum Verdrehen der Verstellscheibe gegenüber dem Maschinengehäuse der Rührwerkskugelmühle.
Patent DE-102015121418-B3 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen hydraulischen Abgleich von Verbrauchern in einer Heizungs- und/oder Kühlanlage
Inventor: LÖFFLER GERHARD
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-12-09
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zum automatischen hydraulischen Abgleich von Verbrauchern (4) in einer Heizungs- und/oder Kühlanlage (1) zum Zwecke der Vermeidung einer Unter- oder Überversorgung der Verbraucher (4) mit einer den hydraulischen Abgleich überlagernden Raumtemperaturregelung an den Verbrauchern (4) oder für die Verbraucher (4), wobei in den jeweiligen Räumen Raumtemperaturmesswerte aufgenommen werden, wobei eine Recheneinheit (9) vorgesehen wird und mindestens eine Umwälzpumpe (5) in das Rohrleitungssystem (3) eingebaut wird sowie mehrere Regelarmaturen (8) in das Rohrleitungssystem (3) zur Regelung des Flüssigkeitsstromes durch jeweils die einzelnen Verbraucher (4) eingebaut werden, wobei der Durchflussquerschnitt mittels einer elektrischen oder elektronischen Sende- und Empfangseinheit (19) verändert wird, mittels der Sendeeinrichtung der Sende- und Empfangseinheit (19) Daten über den aktuellen Durchflussquerschnitt an die Recheneinheit (9) gesendet, in dieser verarbeitet und in Sollwertvorgabewerte umgewandelt werden, die an die Empfangseinrichtung der Sende- und Empfangseinheit (19) gesendet werden, mittels derer der Durchflussquerschnitt eingestellt wird, wobei die Sollwertvorgabewerte in der Art erfolgen, dass alle Verbraucher (4) ihren bedarfsgerechten Volumenstrom erhalten und die Heizungs- oder Kühlanlage (1) automatisch hydraulisch abgeglichen wird.
Patent DE-102017219223-B3 (DE)
Title: Faltbare schirmmütze
Inventor: MICHELBRINK ROGER MARTIN
IPC: A42B1/20
Filed: 2017-10-26
Granted: 2018-09-27
Abstract: Auffaltbare Schirmmütze (1), die im aufgefalteten Zustand ein im Wesentlichen ballig, in Art einer Halbkugel geformtes, hohles Kopfteil (2) mit einer ringförmigen Basis (3) aufweist, welche eine zum Aufsetzen der Schirmmütze (1) auf einen Kopf geeignete Öffnung (4) ausbildet, wobei vom Rand (5) der Öffnung (4), im Wesentlichen rechtwinklig nach außen, ein flächiger Schirm (6) vorsteht, und der halbkugelige Teil des Kopfteils (2) von einer Vielzahl von zueinander biegbaren, im Wesentlichen dreieck- oder trapezförmigen Segmenten (7) gebildet wird, die am Pol (8) der Halbkugel zusammengehalten werden, wobei im zusammengefalteten, flachen Zustand der Schirmmütze (1) die ringförmige Basis (3) sowie die Segmente (7) der Halbkugel einen miteinander verbundenen Zuschnitt eines ebenen, flächigen, ersten Bauteils bilden, und der Schirm (6) ein daran befestigbares, flächiges, zweites Bauteil der auffaltbaren Schirmmütze (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Basis (3) durch Umklappen einer Krempe (23) um eine Knickkante (28) doppelwandig ausgebildet ist, wobei entlang der Knickkante (28), welche den Rand (5) der Öffnung (4) bildet, Befestigungslaschen (10) oder Schlitze (21) zur Befestigung des Schirms (6) an der ringförmigen Basis (3) angeordnet sind.
Patent DE-102018010380-B3 (DE)
Title: Lastenfahrrad mit anhebbarer Ladeplattform
Inventor: WEBER HERBERT
IPC: B65D90/14
Filed: 2018-04-11
Granted: 2020-08-20
Abstract: Damit ein Lastenfahrrad (100), welches mittels Elektroantrieb inzwischen ganze Euro-Paletten mit mehreren 100 kg Gewicht transportieren kann, die Last, insbesondere in Form eines geschlossenen Wechselcontainers (1) auch ohne Fremd-Hilfsmittel wie einem Gabelstapler absetzen kann, werden erfindungsgemäß Stützbeine (2), insbesondere am Wechselcontainer (1), vorgeschlagen, mit deren Hilfe der Wechselcontainer (1) aufgebockt werden kann und das Lastenfahrrad (100) darunter weggefahren werden kann. Die Ladeplattform (102b1) umfasst Ausfahrelemente zum Anheben der Ladeplattform (102b1)..
Patent DE-102018113945-B3 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit einem an einem Reibelement integrierten Drucktopf
Inventor: NIESEN THOMAS
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-06-12
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer Kupplung (2), wobei die Kupplung (2) einen ersten Kupplungsbestandteil (3), welcher erste Kupplungsbestandteil (3) ein erstes Reibelement (4) sowie einen das erste Reibelement (4) drehfest aufnehmenden Reibelementeträger (5) umfasst, und einen zweiten Kupplungsbestandteil (7), welcher zweite Kupplungsbestandteil (7) ein, mit dem ersten Reibelement (4) drehverbindbares, zweites Reibelement (6) umfasst, aufweist, sowie mit einer die Kupplung (2) zwischen ihrer geschlossenen Stellung und ihrer geöffneten Stellung verstellenden Betätigungseinrichtung (8), wobei ein Lagerring (9) eines Betätigungslagers (10) der Betätigungseinrichtung (8) verschiebefest mit dem ersten Reibelement (4) gekoppelt ist, wobei ein den Reibelementeträger (5) des ersten Kupplungsbestandteils (3) in einer axialen Richtung einer Drehachse (11) der Kupplung (2) durchdringender Stegabschnitt (12), der mit dem Lagerring (9) des Betätigungslagers (10) in Kontakt steht oder bringbar ist, stoffeinteilig mit dem ersten Reibelement (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102018212957-B3 (DE)
Title: Übertragung von daten von einem benutzerendgerät zu einem anderen gerät
IPC: H04B7/26
Filed: 2018-08-02
Granted: 2020-01-02
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Benutzerendgerät zu einem anderen Gerät. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Generierens eines Signals zum Ansteuern eines elektromagnetischen Aktuators eines Lautsprechers des Benutzerendgeräts, und einen Schritt des Ansteuerns des elektromagnetischen Aktuators mit dem generierten Signal, um durch den elektromagnetischen Aktuator ein magnetisches Feld zu erzeugen, das die Daten trägt.
Patent DE-102019133227-B3 (DE)
Title: Prüfsystem für eine Leitungsanordnung
Inventor: ENGBERTS UWE
IPC: G01R31/66
Filed: 2019-12-05
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Prüfsystem (1) zum Prüfen einer Leitungsanordnung (3). Das Prüfsystem umfasst einen Prüftisch (31) mit einer Schaltmatrix (39); eine Rechnersteuerung (41), welche dazu konfiguriert ist, die Schaltmatrix (39) des Prüftisches (31) zu steuern; ein Prüfmodul (13A, 13B) und eine Messvorrichtung (49) zu Messen einer elektrische Eigenschaft. Das Prüfmodul umfasst ein Steuerungsmodul (23A, 23B) zum Steuern wenigstens einer Funktion des Prüfmoduls (13A, 13B). Das Steuerungsmodul (23A, 23B) ist über eine vollständig außerhalb der Schaltmatrix (39) verlaufende Steuerverbindung (25A, 25B) mit der Rechnersteuerung (41) kommunikationstechnisch verbindbar. Zudem verfügt das Prüfsystem (1) über eine Lokalisierungsfunktion, mit welcher die Position des Prüfmoduls (13A, 13B) auf dem Prüftisch bestimmt werden kann. Hierzu wird an Kontakten (19A, 19B) des Prüfmoduls (13A, 13B) ein Lokalisierungsmuster bereitgestellt, welches von der Rechnersteuerung (41) unter Verwendung der Schaltmatrix (39) und der Messvorrichtung (49) identifiziert werden kann.
Patent DE-102019207986-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Abholung einer Zielperson mit einem Fahrzeug, Fahrzeug zur Verwendung bei dem Verfahren sowie Computerprogramm
Inventor: ROSE KAI CHRISTEN
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-05-31
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abholung einer Zielperson (12) mit einem Fahrzeug (10), wobei das Fahrzeug (10) an einen vereinbarten Abholort fährt. Nach dem Verfahren erfolgt das Durchführen einer Umfeldbeobachtung mit Umfeldbeobachtungssensoren (150, 151, 182, 186), die im Fahrzeug (10) installiert sind. Das geschieht, wenn das Fahrzeug (10) den Abholort erreicht. Die Daten der Umfeldbeobachtungssensoren (150, 151, 182, 186) werden ausgewertet. Dies dient dem Zweck der Erfassung der Zielperson (12). Weiterhin werden die Daten der Umfeldbeobachtungssensoren (150, 151, 182, 186) ausgewertet, um Hindernisse (16, 18) im Weg der Zielperson (12) zum Fahrzeug (10) erfassen zu können. Sind Hindernisse (16, 18) erkannt worden, erfolgt eine Mitteilung einer Warnung vor einem Hindernis (16, 18) an die Zielperson (12).in einer Erweiterung kann eine Ausweichroute (13) berechnet werden für die Zielperson (12), auf der sie unter Umgehung der Hindernisse zum Fahrzeug (10) gelangen kann. Der Zielperson (12) wird dann eine Anweisung mitgeteilt, wie ein Hindernis (16, 18) entsprechend der Ausweichroute (13) umgangen werden kann.
Patent DE-102021108400-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung sowie Verfahren zur Drift-Kompensation
Inventor: WÜLLER STEFAN
IPC: H03J3/04
Filed: 2021-04-01
Granted: 2021-12-23
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung 1 zur Drift-Kompensation in Schwingkreisen zur Messwerterfassung vorgeschlagen, umfassend einen Sensorschwingkreis 2 mit einem Sensorstromkreis und einem Sensorelement 3, welches Sensorelement 3 in den Sensorstromkreis in Reihe mit einem kapazitiven Widerstand C1 eingeschaltet ist, wobei das Sensorelement 3 an den negativen Anschluss M einer astabilen Kippstufe 5 angeschlossen ist und eine Frequenzänderung in Abhängigkeit einer veränderlichen Messgröße erzeugt. Zu dem Zweck, eine Schaltungsanordnung 1 zu schaffen, die es erlaubt, die Messwerterfassung, beispielsweise der Temperatur, des Drucks, der Helligkeit oder der Luftfeuchtigkeit, in ihrer Präzision zu verbessern und gleichzeitig eine alterungsbedingte Entwicklung von Messungenauigkeiten wirksam zu vermeiden, weist die Schaltungsanordnung 1 ferner einen Referenzschwingkreis 4 auf, der identisch zu dem Sensorschwingkreis 2 aufgebaut ist, wobei sich der Referenzschwingkreis 4 und der Sensorschwingkreis 2 dadurch unterscheiden, dass der Referenzschwingkreis 4 kein Sensorelement 3 aufweist. Zur Drift-Kompensation sind die Ausgänge 6 der beiden astabilen Kippstufen 5 an eine Auswerteeinheit 7 angeschlossen.
Patent DE-102021115395-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Wickelkopfisolation eines elektrischenTraktionsmotor-Stators
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: H02K15/10
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Wickelkopfisolation eines elektrischen Traktionsmotor-Stators (10), wobei der Traktionsmotor-Stator (10) aufweist:einen ferromagnetischen Statorkörper (20) mit in axialer Richtung verlaufenden Statorschlitzen (22), in denen elektrisch isolierte Wicklungspins (31) angeordnet sind,deren aus dem Statorkörper (20) axial herausragende Pinenden (31') durch Pinverschweißungen (32) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Pinverschweißungen (32) einen Wickelkopf (30) bilden, und wobei alle Pinverschweißungen (32) eines Wickelkopfes (30) in einem ringförmigen Isolationskörper (40) fluiddicht eingebettet sind,mit den Verfahrensschritten:Bereithalten mindestens eines eigenformstabilen Isolationskörper-Rohlings (40'), und Bewegen des Isolationskörper-Rohlings (40') in Richtung der Pinverschweißungen (32) eines Wickelkopfes (30), derart, dass dabei die Pinverschweißungen (32) in den ringförmigen Isolationskörper-Rohling (40') eindringen und anschließend jeweils vollständig eingebettet sind.
Patent DE-102021210906-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Initialisierung einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: MÜLLER MARIUS
IPC: B60R16/08
Filed: 2021-09-29
Granted: 2022-09-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Initialisierung einer Reinigungsvorrichtung 2 für ein Fahrzeug vorgeschlagen, bei welcher ein verstellbarer Verteiler 6 einer Verteilungseinrichtung 4 innerhalb eines ihn aufnehmenden Gehäuses 8 solange von einer Position in einer andere Position verstellt bzw. verfahren wird, bis entweder eine Bypassposition P11oder eine Absperrposition P12des Verteilers 6 erkannt wird.Dabei wird in jeder Position des Verteilers 6 ein aktueller Druckzustand in der Reinigungsvorrichtung 2 erfasst und mit einem Referenzwert verglichen, wobei entweder die Bypassposition P11oder die Absperrposition P12ausreicht, um die Ausrichtung des Verteilers 6 relativ zum Gehäuse 8 eindeutig zu erkennen.In der Bypassposition P11wird dabei ein Bypass zur Unterbindung eines Ablaufs der Flüssigkeit von der Verteilungseinrichtung 4 hin zu einer von mehreren Reinigungsstellen RS1, ..., RS10 und zur Rückführung der Flüssigkeit zu einem Tank 18 ausgebildet, wohingegen in der Absperrposition P12sowohl der Ablauf als auch die Rückführung unterbunden werden.
Patent DE-102022107955-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Anpassung eines Kraftfahrzeugs zur Durchführung einer Prüfung auf einem Prüfstand mit durch den Prüfstand angetriebenen Fahrzeugrädern
Inventor: DECKENBACH FLORIAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-08-03
Abstract: Spannvorrichtung zum Vorspannen eines an einer Radnabe (12) eines Kraftfahrzeugs montierten Radlagers (30) bei einer demontierten Antriebswelle, mit einem Grundelement (52) mit einem stangenartigen Abschnitt (53), welches einen Radialvorsprung (57) und ein vom Radialvorsprung (57) axial beabstandetes Gewinde (59) aufweist, wobei der stangenartige Abschnitt (53) durch eine Aufnahmebohrung (42) der Radnabe (12) durchsteckbar ist und der Radialvorsprung (57) axial an einer ersten Stirnseite der Radnabe (12) positionierbar ist, und einem Spannelement (54), welches ein Gegengewinde aufweist, welches mit dem Gewinde (59) am Grundelement (52) zusammenwirkt und im aufgeschraubten Zustand an einem zweiten Stirnende der Radnabe (12) positionierbar ist, wobei das Spannelement (54) derart auf das Grundelement (52) aufschraubbar ist, dass bei einem am Radlager (30) montierten Grundelement (52) das an der Radnabe (12) angeordnete Radlager (30) axial vorgespannt wird.
Patent DE-4120643-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Wegsensor
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F16D25/08
Filed: 1991-06-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Reibungskupplung für Kraftfahrzeuge mit einer zwischen zwei Bauteilen einspannbaren Kupplungsscheibe, die drehfest auf einer Getriebewelle sitzt, einer Kupplungsfeder zum Einspannen der Kupplungsscheibe zwischen die beiden Bauteile, einer Kupplungsbetätigungseinrichtung mit einer kupplungsnahen Nehmereinrichtung in Form eines fluidbetätigten Nehmerzylinders, einer kupplungsfernen Gebereinrichtung sowie einer dazwischen angeordneten Übertragungseinrichtung, wobei im Nehmerzylinder ein Wegsensor angeordnet ist, welcher als mechanisch-elektrischer Endschalter ausgebildet ist, der gehäusefest angeordnet ist und durch ein gegenüber dem Gehäuse verschiebbares Teil, welches mit dem Ausrücksystem in Verbindung steht, betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Endschalter als austauschbares Widerstandselement (17) ausgebildet ist, welches mit einer Anzeigeschaltung verbunden ist und beim Erreichen der Verschleißgrenze durch das verschiebbare Teil (11) zerstört wird.
Patent DE-4221321-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Aufzeichnung und/oder Wiedergabe von komprimierten Daten sowie Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: AKAGIRI KENZO
IPC: G11B27/031
Filed: 1992-06-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Aufzeichnung und/oder Wiedergabe von komprimierten Daten (a', b')
mit einem komprimierte Daten aufzeichnenden Aufzeichnungssystem
(84–86)
für die
Aufzeichnung von Informationssignalen auf einem ersten Aufzeichnungsträger (2) nach
Bit-Kompression (84) mit einer variablen Bitrate, dadurch gekennzeichnet,
daß während der
Bit-Kompression (84, 101) von bereits mit konstanter Bitrate komprimierten (63)
Daten (a, b, c) derjenige Teil der Bits, die zu einem für den menschlichen
Gehörsinn
nicht wahrnehmbaren Quantisierungsrauschpegel führen, unter Lieferung der digitalen Daten
(a', b') von den bereits komprimierten Daten (a, b, c) entfernt
werden, die von einer variablen Bitrate sind, und daß die digitalen
Daten (a', B') mit der variablen Bitrate auf dem ersten Aufzeichnungsträger (2)
aufgezeichnet werden.
Patent DE-4322283-B4 (DE)
Title: Werkzeug für eine Werkzeugmaschine zum Abtragen von Material von einer Werkstück-Oberfläche
Inventor: GSELLER MARTIN
IPC: B24B23/02
Filed: 1993-07-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: Beim
Betrieb rotierendes Werkzeug für
eine Werkzeugmaschine zum Abtragen von Material von einer Werkstück-Oberfläche, mit
mindestens einem im Wesentlichen radial zur Rotationsachse (11)
gerichteten Achskörper
(12), auf den mehrere Abrasionsräder
(13; 13a; 13b) jeweils für
sich verdrehbar aufgesteckt sind, die eine zentrale Lagerbohrung
(14; 14a; 14b) für
den Durchgriff des Achskörpers
(12) und am Umfang einen an der Werkstück-Oberfläche angreifenden Zahnkranz
oder dergleichen Kranz (16; 16a; 16b) von Bearbeitungsvorsprüngen (15;
15a; 15b) aufweisen, wobei die Abrasionsräder (13; 13a; 13b) mindestens
an einer Stirnseite eine in axialer Richtung (17; 17a; 17b) mindestens
dem äußeren Bereich des
Kranzes (16; 16a; 16b) vorgelagerte Anlagefläche (18, 19; 18a, 19a; 18b)
aufweisen, über
die einander benachbarte Abrasionsräder (13; 13a; 13b) aneinander
anliegen, und wobei die mindestens eine Anlagefläche (18, 19; 18a, 19a; 18b)
an einem mit Bezug mindestens auf den äußeren Bereich des Kranzes (16;
16a; 16b) größere axiale
Länge aufweisenden
Lagerbereich (21; 21a;...
Patent DE-4329116-B4 (DE)
Title: Stromübertragungselement für Lenkräder von Kraftfahrzeugen
Inventor: ZELLER GREGOR
IPC: B62D1/16
Filed: 1993-08-30
Granted: 2005-07-28
Abstract: Stromübertragungselement
für Lenkräder von
Kraftfahrzeugen bestehend aus einem an der Lenksäule anbringbaren Stator und
einem am Lenkrad anbringbaren Rotor, die konzentrisch zueinander
geführt
und mit Kontakten zur Herstellung einer stromleitenden Verbindung
zwischen dem Stator und dem Rotor versehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Rotor (2) und der Stator (3) führungsfrei
mit sowohl Axialspiel als auch Radialspiel miteinander verclipst
und am Lenkrad bzw. an der Lenksäule
berührungsfrei
gegeneinander drehend befestigbar sind.
Patent DE-4407534-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Verstärkungsträgern
Inventor: YAMAZAKI SHOUJI
IPC: B60J5/00
Filed: 1994-03-07
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit Verstärkungsträgern, umfassend:  einen
Türkörper (5)
mit einer Innenwand (3) und einer Außenwand (2); an dem Türkörper (5)
angebrachte Scharniermittel (6, 7) zum Schließen einer Türöffnung (15) in einer Kraftfahrzeugkarosserie
durch den Türkörper (5);  wenigstens
einen in dem Türkörper (5)
angeordneten Querträger
(12, 13) und einen in dem Türkörper (5)
angeordneten und mit dem wenigstens einen Querträger (12, 13) verbundenen, zu
Innenwand (3) und Außenwand
(2) gesonderten, eine vertikale Vorderoberfläche und eine vertikale Hinteroberfläche aufweisenden
Vertikalträger
(10),  wobei die Scharniermittel (6, 7) an der vertikalen Vorderoberfläche des
Vertikalträgers
(10) und der wenigstens eine Querträger (12, 13) an der vertikalen
Hinteroberfläche
des Vertikalträgers
(10) befestigt sind und  wobei der Vertikalträger (10)
einen Endabschnitt (17) aufweist, der bei durch den Türkörper (5)
geschlossener Türöffnung (15)
mit einer Ecke (16) der Türöffnung (15)
seitlich überlappt.
Patent DE-10001651-B4 (DE)
Title: Rohrmontagevorrichtung
Inventor: BALSTER WOLFGANG
IPC: B23D49/12
Filed: 2000-01-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Rohrmontagevorrichtung
zum Heraustrennen eines Rohrstücks
und Einsetzen eines neuen Rohrstücks
bei verlegten Rohren, umfassend  einen Grundträger (1),  eine
feststehende Spannbacke (2),  eine in der Längsachse verstellbare Spannbacke
(3),  eine zwischen den Spannbacken (2,3) angeordnete Sägevorrichtung
(4) und  eine Antriebsvorrichtung (5) für die verstellbare Spannbacke
(3).
Patent DE-10020834-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbetankungsventil
Inventor: ENGE TREVOR L
IPC: B60K15/035
Filed: 2000-04-28
Granted: 2016-09-29
Abstract: Benzindampfkontrollventil (10, 80), derart gestaltet, dass es vertikal im oberen Bereich eines Tankes (12) angeschlossen werden kann; 1.1 mit einer Verbindung zu einem Aktivkohlebehälter (14); 1.2 mit einem Ventilkörper (16, 82); 1.3 der Ventilkörper (16, 82) umfasst einen Schwimmkörper (34, 88) in einer Benzinkammer; 1.4 mit dem Schwimmkörper (34, 88) ist ein Ventilelement (36, 90) derart verbunden, dass er das Benzindampfkontrollventil (10, 80) öffnen und schließen kann; 1.5 das Ventilelement (36, 90) greift ein in und dichtet ab gegen einen Ventilsitz (48, 96); 1.6 der Ventilsitz (48, 96) ist in einer Dichtungskammer angeordnet; 1.7 die Dichtungskammer umfasst einen Dampfentlüftungsauslass (52, 100) für Dampf aus dem Ventilkörper (16, 82); 1.8 der Ventilkörper (16, 82) umfasst eine Einlassöffnung; 1.9 die Einlassöffnung ist derart gestaltet, dass sie Dampf vom Tank (12) in das Innere des Ventilkörpers (16, 82) leitet; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.10 eine Drossel (66, 112) ist derart mit dem Ventilkörper (16, 82) verbunden, dass sie den Ventilkörper (16, 82) in eine obere Kammer (74, 118) und eine untere Kammer (72, 120) teilt, wobei 1.11 die untere Kammer (72, 120) die Benzinkammer darstellt, und 1.12 die obere Kammer (74, 118) die Dichtungskammer darstellt; 1.13 eine Verbindungsstange (32, 86), die derart ausgebildet ist, dass sie das Ventilelement (36, 90) vom in die untere Kammer (72, 120) eintretenden Benzin isoliert und den Eintritt von Benzin in die obere Kammer (74, 118) verzögert bis der Schwimmkörper (34, 88) mit dem Eintritt von Benzin in die Benzinkammer bewegt wird, um das Ventilelement (36, 90) gegen den Ventilsitz (48, 96) abzudichten, um den Austritt von Benzin durch den Dampfentlüftungsauslass (52, 100) zu verhindern; ...
Patent DE-10038249-B4 (DE)
Title: Transportanker für sogenannte Doppelwände
IPC: E04B1/16
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Transportanker
für sogenannte
Doppelwände,
bestehend aus einem Bügel
mit Endhaken (5), Endhakenschenkeln (3, 4) und parallelen Bügelschenkeln (1,
2) sowie einem die Bügelschenkel
(1, 2) verbindenden Druckbolzen (6), gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  r) Bügelendradius
25 – 35
mm  α)
Knickwinkel 60° – 90°  d 1  Druckbolzendurchmesser 20 – 28 mm  Ü d  Druckbolzenüberstand 8 – 10 mm   d 2  Bügelschenkeldurchmesser
14 mm  L 1  Bügelschenkellänge 200 – 350 mm  L 2  Abstand Bügelende – Druckbolzen 150 – 300 mm  L 3  Abstand Knickpunkt – Druckbolzen 35 – 40 mm.
Patent DE-10054850-B4 (DE)
Title: Bohrer für Gestein
Inventor: STARKMANN JOSEF
IPC: B28D1/14
Filed: 2000-11-04
Granted: 2009-08-06
Abstract: Werkzeug zum abrasiven Abtrag von Gestein durch eine zumindest teilweise schlagende und drehende Beanspruchung mit einer an der Stirnseite eines wendelförmigen Schaftes (2) angeordneten, mit Schneiden (4) aus Hartstoff besetzten ringförmigen, auswechselbaren Hohlbohrkrone (5), dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Hohlbohrkrone (5) mit ihrer axialen Anschlussfläche (6) zumindest teilweise im radial äusseren Durchmesserbereich an der Stirnseite des wendelförmigen Schaftes (2) anliegt, wobei die Hohlbohrkrone (5) über Nasen (7) der Anschlussfläche (6) und entsprechenden Nuten (8) im Schaft (2) formschlüssig drehfest mit dem Schaft (2) verbunden ist, und wobei die ringförmige Hohlbohrkrone (5) über ein auswechselbares inneres, koaxiales Fixierungsmittel (9) durch ein koaxiales Fixierungsloch (10) hindurch axial an dem Schaft (2) fixiert ist, und wobei das Fixierungsmittel (9) als Zentrierbohrer ausgeführt ist.