baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106617-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung einer Tankanlage
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-09-24
Abstract: Sicherungsvorrichtung zur Sicherung einer Tankanlage (1) gegen unbefugte Entnahme von Tankinhalt, mit folgenden Merkmalen: – Ein zum Verschließen eines Tanks (3) vorgesehener Tankdeckel (2) ist mittels eines Schlosses (4) absperrbar, – zur Detektion einer bestimmungsgemäßen Betätigung des Schlosses (4) ist ein erster Sensor (6) vorgesehen, – ein weiterer Sensor (7) ist zur Detektion eines unbefugten Öffnungsversuches ausgebildet, – der erste Sensor (6) sowie der weitere Sensor (7) sind datentechnisch mit einer Datenerfassungs- und Alarmierungsvorrichtung (8) gekoppelt.
Patent DE-202011107450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerteilen eines Fruchtfleischkörpers
IPC: A23N4/20
Filed: 2011-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Zerteilen eines Fruchtfleischkörpers (J) mit einem Schneidmittel (12), welches eine Vielzahl von Klingen (19) aufweist, durch die der Fruchtfleischkörper (J) in Stücke zerteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmittel (12) auf einem als Auffangbehälter (11) ausgebildeten Widerlager aufsetzbar ist und dass durch eine auf den Fruchtfleischkörper (J) einwirkende Einrichtung (13) die notwendige Schneidkraft in den Fruchtfleischkörper (J) einleitbar ist.
Patent DE-202011108426-U1 (DE)
Title: Verstellbare einfache Schwingstäbe bzw. verstellbare doppelte Schwingstäbe, Impander- Expander, Stromgeneratoren,Trainingsfedern, Handfedern
IPC: A63B21/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: Verstellbarer Schwingstab, verstellbare einfache Schwingstäbe (10, 20, 30, 40) bzw. verstellbare doppelte Schwingstäbe bzw. Mehrfachschwingstäbe (10, 20, 30, 40), Impander-Expander (36, 38, 39), Strom-Generatoren (399), Trainingsfedern (40), Handfedern, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mehreren Zugfedern (11, 191, 21, 22) bzw. aus mehreren Druckfedern (11, 191, 21, 22, 41) bzw. aus mehreren Biegefedern bzw. aus Drehfeder (31, 36), Handfedern (31, 36) bzw. aus beliebig zusammengesetzten Fehlerarten, zusammengeschalteten Federn, Handfedern und bzw. oder zusätzlichen Gewindestangen (12, 32), Rohren (12, 231, 232, 233, 234, 241, 242, 243, 244, 32), Schellen, Klemmen, Lochblechen, Schwinggewichten, Quer-Kanthölzern, Querverbindungen (14, 21, 22), biegsamen Querverbindungen (14, 21, 22), verstellbaren Querverbindungen (14, 22), Scharnieren, Gelenken beliebiger Freiheitsgrade, verschiebbaren Gelenken usw. bestehen, welche lösbar, flexibel, verstellbar, drehbar, schwingbar miteinander verbunden sind, so dass alle möglichen Belastungskennlinien usw. einstellbar sind.
Patent DE-202012005801-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für Lager eines Ventilators
IPC: F04D29/04
Filed: 2012-06-12
Abstract: Befestigungsstruktur für Lager eines Ventilators, umfassend eine Basisplatte (10), die eine Achsbüchse (101) bildet, die sich von der Basisplatte (10) erstreckt und einen Innenraum (1014) aufweist, in dem ein Lager (12) angeordnet ist, und einen Ring (14), der um die Achsbüchse (101) gelegt ist und einen Zentralfreiraum (141) aufweist, dessen Innenwand an der Außenseite der Achsbüchse (101) anliegt und die Achsbüchse (101) in Richtung des Innenraums (1014) drückt.
Patent DE-202012007891-U1 (DE)
Title: Mikroskop und Probenkammer für die SPIM Mikroskopie
IPC: G02B21/24
Filed: 2012-08-16
Abstract: Mikroskop zur SPIM Mikroskopie, bestehend aus – einer Beleuchtungseinrichtung, umfassend eine Beleuchtungslichtquelle (3) und einen Beleuchtungsstrahlengang zur Beleuchtung der Probe (1) mit einem Lichtblatt, vorzugsweise über ein Beleuchtungsobjektiv – einer Detektierungseinrichtung zur Detektierung von Licht, das von der Probe (1) abgestrahlt wird, – einer Abbildungsoptik, die die Probe (1) über ein Abbildungsobjektiv (7) in einem Abbildungsstrahlengang mindestens teilweise auf die Detektierungseinrichtung abbildet, – einer vorzugsweise mit Flüssigkeit gefüllten Probenkammer die in Beleuchtungsrichtung und/oder in Detektionsrichtung mindestens ein lichtdurchlässiges Fenster aufweist, – wobei das Lichtblatt im Fokus des Abbildungsobjektivs (7) oder einer definierten Ebene in der Nähe des geometrischen Fokus des Abbildungsobjektivs im Wesentlichen eben ist und wobei das Abbildungsobjektiv (7) eine optische Achse aufweist, die die Ebene des Lichtblattes in einem von Null verschiedenen Winkel, bevorzugt senkrecht schneidet, dadurch gekennzeichnet dass mindestens in einem lichtdurchlässigen Fenster eine Aufnahme, vorzugsweise mit einem Gewinde...
Patent DE-202012008770-U1 (DE)
Title: Verbauzieher
IPC: E02D9/02
Filed: 2012-09-13
Abstract: Verbauzieher (1) aufweisend eine Verstellbahn (2) mit einer Aufstandsfläche (3), einen an der Verstellbahn (2) beweglich geführten Schlitten (4), wobei der Schlitten (4) mindestens eine Verbindungsmöglichkeit (5) zu einer Verbauplatte (6) aufweist, mindestens einen zwischen Verstellbahn (2) und Schlitten (4) wirkenden Verstellantrieb (7) und weiter aufweisend eine Kupplungsvorrichtung (8) zu einer externen Antriebsquelle des Verstellantriebes (7).
Patent DE-202012011202-U1 (DE)
Title: Kombinationseinspeisung für Verteiler
IPC: H01R25/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Ein variables Einspeisekonzept bestehend aus einem Adapter (3) und einer modifizierbaren Einspeisevorrichtung (1), die es in Zusammenspiel ermöglichen, einen Verteiler, insbesondere Baustromverteiler sowohl fest aufgeklemmt als auch steckbar (mittels z. B. über Schuko oder CEEKON) elektrisch zu versorgen.
Patent DE-202012011312-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, bestehend aus mindestens einer Varistorscheibe mit Durchgangsloch
IPC: H02H9/06
Filed: 2012-11-23
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung, bestehend aus mindestens einer Varistorscheibe mit Durchgangsloch sowie beidseitig der Varistorscheibe vorgesehenen Kontaktplatten, welche ebenfalls jeweils ein Durchgangsloch besitzen, um eine durch einen Bolzen oder eine Schraube fixierte Sandwichanordnung zu bilden, wobei der Bolzen oder die Schraube gegenüber der Varistorscheibe und mindestens einer der Kontaktplatten isoliert ist, sowie mit einem mit der Sandwichanordnung baulich verbundenen Bimetall zum thermisch bedingten Auslösen einer Schalt-, insbesondere Kurzschlussfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Kontaktplatten topf- oder becherförmig ausgebildet ist und die weitere Kontaktplatte mindestens abschnittsweise unter Einhalten eines Isolationsabstands umgreift, wobei das Bimetall als Scheibe ausgeführt ist, welche die topf- oder becherförmig ausgebildete Kontaktplatte deckelartig abdeckt und im Schaltfunktionszustand eine elektrische Verbindung zwischen der weiteren Kontaktplatte und der topf- oder becherförmig ausgebildeten Kontaktplatte herstellt.
Patent DE-202012012884-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66C23/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Hebevorrichtung (H) mit einem Seil (1) und einer Seilwinde (17) für das Seil (1), wobei die Seilwinde (17) an einem Träger (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  a) dass an einem ersten Ende (251) des Trägers (25) mindestens eine Umlenkeinrichtung (4, 27) für das Seil (1) angeordnet ist,  b) dass der Träger (25) über einen Fuß (5), der an einem dem ersten Ende (251) gegenüberliegenden zweiten Ende (252) des Trägers (25) ausgebildet ist, und über mindestens ein Stützelement (8, 9) senkrecht zu einer Bodenfläche (B) aufstellbar ist,  c) dass die Seilwinde (17) über ein selbstgehemmtes Schneckenradgetriebe (2) antreibbar ist und  d) dass ein Anschlusselement (28) für ein Drehwerkzeug (3) vorgesehen ist, über das ein Drehmoment auf eine Antriebswelle (42) des Schneckenradgetriebes (2) der Seilwinde (17) übertragbar ist, wobei das Drehwerkzeug (3) lösbar an dem Anschlusselement (28) festlegbar ist.
Patent DE-202012101549-U1 (DE)
Title: Auffahrrampe
IPC: A61G3/06
Filed: 2012-04-25
Abstract: Auffahrrampe für Rollstühle, mit seitlichen, nach oben abstehenden Randbegrenzungen (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (10) anschließend an die Innenseiten der Randbegrenzungen (11) erste ebene Abschnitte (12) aufweist, die jeweils in einen tiefer liegenden zweiten Abschnitt (15) übergehen.
Patent DE-202013002112-U1 (DE)
Title: Kugellampe mit Berührungssensor (3-Stufen touch dimmer), schwimmfähig, Akkubetrieb Kann im Innen- und Außenbereich angewandt werden.
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Kugel-Lampe mit Berührungssensor (3-Stufen touch dimmer), schwimmfähig, Akkubetrieb, für die Anwendung im Innen- und Außenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass diese im wesentlichen kugelförmig ist und sich über einen Berührungssensor in drei Stufen dimmen lässt.
Patent DE-202013004038-U1 (DE)
Title: Halterung zum Halten eines Kindergefährts
IPC: B62B9/12
Filed: 2013-04-29
Abstract: Halterung (10) zum Halten eines Kindergefährts wie etwa eines Kinderlaufrads an einem Transportgefährt wie etwa einem Kinderwagen mit einem Befestigungsabschnitt (20) zum lösbaren Befestigen der Halterung an einem Gestänge des Transportgefährts, gekennzeichnet durch einen an den Befestigungsabschnitt (20) angeschlossenen Halteabschnitt (40) zum Einhängen des Kindergefährts in die Halterung (10) mit einem ersten Abstützteil (42) zum Abstützen einer vorderen Auflagefläche des Kindergefährts und einem davon beabstandeten zweiten Abstützteil (44) zum Abstützen einer hinteren Auflagefläche des Kindergefährts.
Patent DE-202013004317-U1 (DE)
Title: Bergehilfe
IPC: B65G7/12
Filed: 2013-05-10
Abstract: Bergehilfe (1), insbesondere zum Bergen eines getöteten Tieres, mit einem Handgriff (2) und einem Seil (3), das mit seinen beiden Enden (9) an dem Handgriff (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (3) eine übereinander greifende Schlinge (10) bildet, deren Öffnung (15) über einem Teilstück des zu bergenden Gegenstandes oder Tieres durch Ziehen am Handgriff (2) zusammenziehbar ist, und dass das Seil (3) so unter Spannung steht, dass bei Zugentlastung die Schlaufenöffnung (15) in ihre Ausgangsgröße zurückfedert.
Patent DE-202013008415-U1 (DE)
Title: Künstliche Pflanzen mit variierbarer Duftrichtung und variierbarer Duftintensität
IPC: A41G1/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Künstliche Pflanzen mit variierbarer Duftrichtung und variierbarer Duftintensität, dadurch gekennzeichnet, dass duftende Einzelteile oder duftende Komponenten der Pflanzen, welche aus einem gesundheitsunbedenklichen Polymer bestehen, ausgetauscht werden können.
Patent DE-202013009546-U1 (DE)
Title: Festlegeeinheit, Befestigungseinrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B62D65/00
Filed: 2013-10-26
Abstract: Festlegeeinheit (2) für eine Befestigungseinrichtung zum aneinander Festlegen einer ersten Fahrzeugkomponente (4) an einer zweiten Fahrzeugkomponente, mit mindestens einem flächenhaften Sockelmittel (6), das mit mindestens einem Koppelabschnitt (8) an einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche (10) der ersten Fahrzeugkomponente (4) lösbar oder unlösbar, insbesondere durch Punktverschweißen, festlegbar oder festgelegt ist, und mit mindestens einem am Sockelmittel (6) festlegbaren oder festgelegten, insbesondere bolzenartigen, Festlegemittel (12), das zumindest abschnittsweise in einer Aufnahme der zweiten Fahrzeugkomponente anordenbar oder angeordnet ist.
Patent DE-202013011878-U1 (DE)
Title: Gassack-Modul
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-11-08
Abstract: Gassack-Modul (20) zur Anbringung an einer Instrumententafel (10), mit einem Gassack (22), zumindest einem Befestigungsabschnitt (34), der dafür vorgesehen ist, an der Instrumententafel (10) angebracht zu werden, und einem Aufnahmeabschnitt (32) für den Gassack (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (34) und der Aufnahmeabschnitt (32) einstückig mit dem Gassack (22) verbunden sind, insbesondere jeweils durch einen Abschnitt des Gassacks (22) gebildet sind.
Patent DE-202013100747-U1 (DE)
Title: Verkaufsgebinde für eine Kräuter- oder Pflanzenzucht
IPC: B65D85/52
Filed: 2013-02-20
Abstract: Verkaufsgebinde (10) für eine Kräuter- oder Pflanzenzucht, umfassend einen formstabilen Transportbehälter (12) mit einem Boden (26), vier Seitenwänden (28) und einer dem Boden (26) gegenüberliegenden Öffnung (24), einen mit Pflanzmedium (65) gefüllten geschlossenen Beutel (14), der vollständig in den Transportbehälter (12) passt und in dem Transportbehälter (12) angeordnet ist und eine biegbare Abdeckung (22) aus Flachmaterial, mit welcher die Öffnung (24) zumindest teilweise abgedeckt ist.
Patent DE-202013101061-U1 (DE)
Title: Rollenanordnung zum Anbau an ein Standbrett
IPC: A63C17/04
Filed: 2013-03-12
Abstract: Rollenanordnung zum Anbau an ein Standbrett, insbesondere eines Skateboards oder dergleichen, mit einem Haltekopf (1), dem eine Gabel (4) mit einer drehbar gelagerten Rolle (5), die relativ zu dem Haltekopf (1) rotierbar ist, zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekopf (1) einen Sitz (7) für eine Lageranordnung (8) für einen Lagerzapfen (14) der Gabel (4) aufweist.
Patent DE-202013105124-U1 (DE)
Title: Lichtgitteranordnung
IPC: F16P3/14
Filed: 2013-11-13
Abstract: Lichtgitteranordnung (1) mit mindestens zwei Lichtgitter-Systemen (2, 3), wobei ein Lichtgitter-System jeweils aus gegenüberliegend angeordneten Lichtsendern (2a, 3a) und Lichtempfängern (2b, 3b) besteht und jeweils eine oder mehrere Datenübertragungsschnittstellen (4) zwischen einem Lichtsender (2a, 3a) und einem Lichtempfänger (2b, 3b) vorgesehen sind, und wobei eine oder mehrere drahtlose Kommunikationseinrichtungen zum Erkennen und Zuordnen von zwischen jeweils einem Lichtgitter-System (2, 3) versendeten Kommunikationssignalen (6) und einer resultierenden optischen Störung (7) zwischen benachbarten Lichtgitter-Systemen (2, 3) vorgesehen ist, und wobei die Kommunikationseinrichtung derart ausgebildet ist, dass die drahtlose Kommunikationseinrichtung die Kommunikationssignale (6) des jeweiligen Lichtgitter-Systems (2) und die resultierende optische Störung (7) von einem oder mehreren benachbarten Lichtgitter-Systemen (3) erkennt und eine entsprechende Anpassung eines Betriebs der Lichtgitter-Systeme (2, 3) zur Kompensation der resultierenden optischen Störung (7) zwischen den benachbarten Lichtgitter-Systemen (2, 3) einleitet.
Patent DE-202014002924-U1 (DE)
Title: Kern für Sandwichbauteile
IPC: B32B3/12
Filed: 2014-03-31
Abstract: Kern für Sandwichbauteile, wobei der Kern (1) mindestens zwei gefaltete Teillagen (2) umfasst, die zumindest teilweise ineinandergreifen und die jeweils eine Dicke (x1) aufweisen, und wobei die Dicke des Kerns (X) im Bereich von ineinandergreifenden Abschnitten der Teillagen (2) geringer ist, als die Summe der Dicken (x1) der Teillagen (2).
Patent DE-202014003397-U1 (DE)
Title: 5-stufige, modulare Reinigungsanlage für fett- und geruchshaltige Küchenabluft
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-04-23
Abstract: 5-Stufige modulare Reinigungsanlage für fett- und geruchshaltige Küchenabluft in 3 Teilen (Modulen), nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass alle 3 Teile einzeln transportiert, in das Gebäude eingebracht und vor Ort einzeln oder gemeinsam montiert werden können. Je nach örtlichen Gegebenheiten auch in unterschiedlichen Räumen. Die dadurch erreichte Flexibilität erweitert den Einsatzbereich enorm.
Patent DE-202014005199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen eindringendes Wasser zur Montage an ein Fenster
IPC: E06B7/28
Filed: 2014-06-23
Abstract: Vorrichtung gegen eindringendes Wasser zur Montage an ein Fenster mit einem Rahmen (1), die Vorrichtung umfassend – wenigstens ein Abdichtelement (3) ausgeführt um an dem Rahmen (1) angebracht zu werden; und – wenigstens eine Spreizstrebe (4a, 4b, 4c) angeordnet zwischen dem wenigstens einen Abdichtelement (3) und wenigstens einem Stützelement (5) und dazu eingerichtet durch Drücken des wenigstens einen Abdichtelements (3) auf den Rahmen (1) eine Fuge zwischen dem wenigsten einen Abdichtelement (3) und dem Rahmen (1) wasserdicht zu verschließen.
Patent DE-202014010611-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Anbau-Streustoffverteiler in Modulbauweise
IPC: E01H10/00
Filed: 2014-05-04
Abstract: Schwenkbarer Anbau-Streustoffverteiler in Modulbauweise zum Heckanbau an ein antreibendes Trägerfahrzeug, mit einem Streustoffsilo mit oder ohne einem Sprühstoffbehälter, im Anschluss an einem Zuführeinrichtung mit oder ohne einem Zuführschlauch, mit einem Zuführkanal und einem Zuführschacht für den Streustoff, mit einem Traggehäuse und einem am Traggehäuse unten angeordneten angetriebenen Streuteller und einer Schwenkvorrichtung. dadurch gekennzeichnet, dass im Zuführkanal (4) für den Streustoff ein dem Streustofffluss entgegenwirkender federbelasteter Teller (5) angeordnet ist, am Zuführschacht (6) für den Streustoff ein flexibler längenveränderlicher Spiralschlauch (7) angeordnet ist, und dass das Traggehäuse (8) geteilt und längenveränderlich ausgebildet ist.
Patent DE-202014011316-U1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsgerät
IPC: H04W48/18
Filed: 2014-12-02
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (730) für den Empfang von Bildern, umfassend:
 eine Schaltung, die eingerichtet ist zum
 Herstellen einer ersten Verbindung mit einer ersten Informationsverarbeitungsvorrichtung (710) über einen Zugangspunkt (701),
 Herstellen einer zweiten Verbindung mit einer zweiten Informationsverarbeitungsvorrichtung (720) über den Zugangspunkt (701),
 Anzeigen von Informationen auf der Informationsverarbeitungsvorrichtung (730) über Geräte, die mit der Informationsverarbeitungsvorrichtung verbunden sind,
 Empfangen einer ersten, einer zweiten und einer dritten Manipulationsinformation von der ersten Informationsverarbeitungsvorrichtungen (710) mit der ersten Verbindung über den Zugangspunkt (701) und/oder von der zweiten Informationsverarbeitungsvorrichtung (720) mit der zweiten Verbindung über den Zugangspunkt,
 wobei die erste Manipulationsinformation bewirkt, dass die Informationsverarbeitungsvorrichtung (730) ein erstes Bild basierend auf ersten Bilddaten, die von der ersten Informationsverarbeitungsvorrichtung mit der ersten Verbindung über den Zugangspunkt (701) empfangen worden sind, anzeigt, ohne die zweite Verbindung zu trennen,
 wobei die zweite Manipulationsinformation bewirkt, dass die Informationsverarbeitungsvorrichtung (730) ein zweites Bild basierend auf zweiten Bilddaten, die von der zweiten Informationsverarbeitungsvorrichtung mit der zweiten Verbindung über den Zugangspunkt (701) empfangen worden sind, anzeigt, ohne die erste Verbindung zu trennen, und
 wobei die dritte Manipulationsinformation bewirkt, dass die Informationsverarbeitungsvorrichtung eine dritte Verbindung über eine direkte Verbindung herstellt, ohne die erste und die zweite Verbindung zu trennen.
Patent DE-202014105269-U1 (DE)
Title: Gebäudewand
IPC: E04B2/02
Filed: 2014-11-03
Abstract: Gebäudewand, die einen Sandwich-Aufbau aufweist, also mehrere hintereinander angeordnete Wandschichten aufweist, – wobei eine erste Wandoberfläche (11) der Gebäudewand durch eine erste Wandschicht (12) gebildet wird, – wobei eine der ersten Wandoberfläche (11) gegenüber liegende zweite Wandoberfläche (13) der Gebäudewand durch eine zweite Wandschicht (14) gebildet wird, – wobei zwischen der ersten Wandschicht (12) und der zweiten Wandschicht (14) mindestens eine weitere Wandschicht (15, 17) vorgesehen ist, und – wobei die erste Wandschicht (12) und die zweite Wandschicht (14) aus Holz bestehen, und die mindestens eine weitere Wandschicht (15, 17) zumindest teilweise aus einem anderen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der weiteren Wandschichten (15, 17) aus Beton besteht, und dass die aus Beton bestehende(n) Wandschicht(en) (15) und die dazu benachbarten Wandschichten (12, 14, 17) einen festen Verbund bilden.
Patent DE-202014106059-U1 (DE)
Title: Kontaktelement und Steckverbinder
IPC: H01R13/432
Filed: 2014-12-15
Abstract: Kontaktelement (100) für Steckverbinder (200) mit steckseitig angeordneten Steckkontakten (112) und einem kabelanschlussseitig angeordneten Crimpanschluss (132, 134) und mit wenigstens einem Primärverriegelungselement und mit wenigstens einem Sekundärverriegelungselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckkontakte (112) und der Crimpanschluss (132, 134) achsparallel versetzt zueinander sind und dass das wenigstens eine Primärverriegelungselement zwei quer zur Steckrichtung (R) federnde und zu einer Steckmittelebene (E) spiegelsymmetrisch angeordnete Verriegelungsfedern (122) aufweist und dass das wenigstens eine Sekundärverriegelungselement zu der Steckmittelebene (E) spiegelsymmetrisch in dem Kontaktelement (100) angeordnet ist und quer zur Steckrichtung verlaufend jeweils wenigstens eine Sekundärverriegelungsausnehmung (124) aufweist.
Patent DE-202015006046-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung eines Pulver aus Partikeln von Wolfram oder Wolframverbindungen mit einer Partikelgröße im Nano-, Mikron- oder Submikronbereich
IPC: C01G41/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung eines Pulvers aus Partikeln von Wolfram oder Wolframverbindungen mit einer Partikelgröße im Nano-, Mikron- oder Submikronbereich, insbesondere von W, WO3, WC oder WC-TiC oder WC-TaC, unter Recyceln von Produkten aus Schwermetall- oder Hartmetall-Legierungen, mit wenigstens einem eine Dispersionsflüssigkeit enthaltenden, vorzugsweise rotationssymmetrischen, insbesondere länglichen oder langgestreckten Reaktor-Behälter (21) zum Abbau der Produkte, gekennzeichnet durch a) eine Einrichtung, um den Reaktor-Behälter (21) in Rotation um eine Drehachse, vorzugsweise um seine Längsachse, zu versetzen, bei einer zulässigen Umdrehungszahl des Reaktor-Behälters (21) wenigstens in einem Bereich zwischen 0 und 90 U/min; b) eine Einrichtung, um den maximalen Neigungswinkel (αmax) der Drehachse des Reaktor-Behälters (21), insbesondere dessen Längsachse, zwischen 0° und 40° zu variieren; c) eine Einrichtung zur Steuerung der Umdrehungszahl des Reaktor-Behälters (21) wenigstens in einem Bereich zwischen 0 und 90 U/min; d) eine Einrichtung zur Steuerung des Neigungswinkels der Drehachse oder der Längsachse des Reaktor-Behälters (21) derart, dass die Änderungsrate des Neigungswinkels (αmax) in einem Bereich zwischen 0,5 und 2 kompletten Zyklen pro Minute liegt; e) eine Einrichtung zur Beschickung des Reaktor-Behälters (21) mit einer Dispergierflüssigkeit, die Schwefelsäure mit gelöstem Eisen enthält mit S-Fe3+ = 5 bis 30 g/l und einem pH-Wert von 1 bis 3, und welche bioorganische Komplexe aus Fe3+ und Exo-Polymeren enthält, mit einem zugeordneten Bakterien-Verband von Acidithiobacillus ferrooxidans, Acidithiobacillus thiooxidans, Leptospirillum ferrooxidans und Ferroplasma acidiphilum; f) eine Einrichtung zur Regelung der Temperatur T der Lösung der bioorganischen Eisenkomplexe in dem Dispergiermittel in einem Bereich von 10°C bis 60°C.
Patent DE-202015008007-U1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
IPC: H05K1/14
Filed: 2015-11-19
Abstract: Leiterplattenanordnung mit zumindest zwei Leiterplatten, die im montierten Zustand annähernd rechtwinkelig zueinander angeordnet und elektrisch und mechanisch miteinander verbunden sind, wobei eine erste Leiterplatte (1) Lötaugen (3) aufweist, die zur Aufnahme von Kontaktfortsätzen (4) einer zweiten Leiterplatte (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Kontaktfortsätze (4) mit elektrisch leitenden Kontaktflächen (5) versehen ist und die Kontaktflächen (5) lediglich einen Teil der Kontaktfortsätze (4) überdecken und ihre Ränder von den Rändern der Kontaktfortsätze (4) beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202015102580-U1 (DE)
Title: Ventilierte Bremsscheiben
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-05-20
Abstract: Bremsscheibe zur Anbringung an einem Rad eines Fahrzeugs, welche Folgendes umfasst: ein äußeres Reibungselement (102), ein inneres Reibungselement (104) und mehrere Rippenelemente (106, 108; 206), welche das äußere Reibungselement (104) mit dem inneren Reibungselement (102) verbinden, wobei jedes Rippenelement (106, 108; 208) einen ersten und einen zweiten Träger (112, 114; 212, 214) umfasst, die durch einen Brückenabschnitt (116, 216) verbunden sind, um eine Öffnung (118, 218) im Rippenelement (106, 108; 206) zu definieren, wobei die Öffnung (118, 218) dafür ausgelegt ist, das Hindurchtreten von Luft durch das Rippenelement (106, 108; 206) zu ermöglichen.