baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105065-U1 (DE)
Title: Akustisch betätigbare Schaltvorrichtung
IPC: G10L17/22
Filed: 2015-09-24
Abstract: Akustisch betätigbare Schaltvorrichtung, mit – einem Mikrofon (M) zur Erfassung von Schallwellen und Umwandlung der erfassten Schallwellen in ein entsprechendes elektrisches Signal, – einer dem Mikrofon nachgeschalteten Signalverarbeitungseinrichtung (V1–V4, C1–C8, L1–L2, D1–D4, R1–R3) zur – Verarbeitung des vom Mikrofon ausgegebenen elektrischen Signals, – Überprüfung, ob das elektrische Signal eine vorgegebene Bedingung erfüllt, und – Erzeugung eines den Schalter betätigenden Steuersignals in Abhängigkeit vom Ergebnis der Überprüfung, und – einem durch das Steuersignal betätigbaren Schalter dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbeitungseinrichtung (V1–V4, C1–C8, L1–L2, D1–D4, R1–R3) dazu ausgelegt ist, im Ansprechen auf einen vom Mikrofon (M) erfassten S-Laut ein den Schalter betätigendes Steuersignal (S) zu erzeugen.
Patent DE-202015105166-U1 (DE)
Title: Zusatzlicht für Warnbalken mit LED-Lochmatrixdisplay
IPC: G09F9/33
Filed: 2015-09-30
Abstract: Zusatzlichtsystem für Warnbalken mit LED-Lochmatrixdisplay (10), wobei das Lochmatrixdisplay (10) auf einer Lichtaustrittsseite mit einer Vielzahl von Lichtaustrittsöffnungen (12) versehen ist, gekennzeichnet durch, wenigstens eine auf zumindest einen Abschnitt der Lichtaustrittsseite des Lochmatrixdisplays (10) direkt oder indirekt aufsetzbare Platine (16) mit einer Anzahl von LEDs (20), wobei die Platine (16) über Lichtaustrittsöffnungen (18) verfügt, die so angeordnet sind, dass sie mit Lichtaustrittsöffnungen (12) des Lochmatrixdisplays (10) übereinstimmen, und wobei die LEDs (20) auf der im bestimmungsgemäßen Montagezustand der Platine (16) auf einem Lochmatrixdisplay (10) der Lichtaustrittsseite des Lochmatrixdisplays (10) abgewandten Seite zwischen Lichtaustrittsöffnungen (18) der Platine (16) angeordnet sind.
Patent DE-202015105659-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung eines Buggys
IPC: B62B9/12
Filed: 2015-10-23
Abstract: Sitzanordnung eines Buggys, umfassend: eine Sitzfläche (10), auf der das Kleinkind sitzt, wobei beiderseits der Sitzfläche (10) jeweils eine seitliche Armlehne (50) und eine Rastvorrichtung (51) angeordnet sind, wobei mit dem vorderen Ende der Sitzfläche (10) eine vordere Armlehne (30) und eine Fußstütze (40) und mit dem hinteren Ende derselben eine Rückenlehne (20) gelenkig verbunden sind, wobei die Rastvorrichtung (51) in eine Stelle des Buggys eingesteckt ist, um die seitliche Armlehne (50) zu positionieren, ein Paar von seitlichen Armlehnen (50), die jeweils mit dem oberen Ende der Rastvorrichtung (51) verbunden sind, wobei am vorderen Ende der seitlichen Armlehne (50) ein vorderer Anschluss (52) und am hinteren Ende derselben ein hinterer Anschluss (53) angeordnet ist, wobei an den vorderen Anschluss (52) ein vorderes Gabelelement (80) und an den hinteren Anschluss (53) das untere Ende einer seitlichen Gelenkplatte (70) gelenkig angeschlossen ist, eine Rückenlehne (20), wobei am jeweiligen unteren Teil der beiden Seiten der Rückenlehne (20) jeweils eine seitliche Gelenkplatte (70) gelenkig gelagert ist, wobei das untere Ende der seitlichen Gelenkplatte (70) mit dem hinteren Ende der Sitzfläche (10) gelenkig verbunden ist, und ein Paar von vorderen Gabelelementen (80), deren hinteres Ende jeweils mit dem vorderen Anschluss (52) der seitlichen Armlehne (50) gelenkig verbunden ist, wobei in der Mitte des vorderen Gabelelements (80) ein Steckrohr (82) angeordnet ist, in das die vordere Armlehne (30) eingesteckt ist, wobei das vordere Ende des vorderen Gabelelements (80) mit der Fußstütze (40) gelenkig verbunden ist, wobei die seitlichen Gelenkplatten (70) beim Hochziehen der Rückenlehne (20) so gegen das hintere Ende der Sitzfläche (10) drücken, dass die Sitzfläche (10) geneigt abgesenkt wird, wobei die seitlichen Gelenkplatten (70) beim Absenken der Rückenlehne (10) das hintere Ende der Sitzfläche (10) so hochziehen, dass die Sitzfläche (10) geneigt angehoben wird, wobei beim Zusammen- und Ausklappen des Sitzes die Sitzfläche (10), die vordere Armlehne (30) und die Fußstütze (40) durch die Rückenlehne (20) mitbewegt werden.
Patent DE-202015106221-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit einem Basiselement und einem stabförmigen Element
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Leuchte, aufweisend – ein Basiselement (1), insbesondere in Form eines Sockels, – ein stabförmiges Element (2), das sich vom Basiselement (1) aus nach oben erstreckt, – eine LED-Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichtquelle (3) in dem Basiselement (1) angeordnet ist und das stabförmige Element (2) einen länglichen Lichtleiter (4) umfasst, der sich entlang einer Längsachse (L) vom Basiselement (1) aus nach oben erstreckt und das von der LED-Lichtquelle (3) erzeugte Licht nach oben leitet.
Patent DE-202016006740-U1 (DE)
Title: Düseneinrichtung für einen Springbrunnen sowie Springbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 2016-11-02
Abstract: Düseneinrichtung (100) zur gerichteten Abstrahlung eines Springbrunnenfluids, umfassend  – zumindest eine, insbesondere längliche, Düse (1) zur gerichteten Abstrahlung des Springbrunnenfluids, wobei die Düse (1) eine Haupterstreckungsrichtung (H1) aufweist, sodass im Wesentlichen parallel zu dieser Haupterstreckungsrichtung (H1) das Springbrunnenfluid entlang einer Hauptabstrahlrichtung (H10) abgebbar ist,  – zumindest einen Düsenträger (2) auf welchem lösbar oder unlösbar die Düse (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Düsenträger (2) eine Düsenträgerhaupterstreckungsebene (H2) ausbildet, und wobei zumindest die Hauptabstrahlungsrichtung (H1) der Düse (1) in zumindest einer Richtungskomponente von der Düsenträgerhaupterstreckungsebene (H2) weg führt.
Patent DE-202016100020-U1 (DE)
Title: Funktionelle Fußbekleidungseinheit
IPC: G21F3/02
Filed: 2016-01-05
Abstract: Funktionelle Fußbekleidungseinheit (1), insbesondere in Form eines Kit (Kit-of-parts), vorzugsweise mit insbesondere modularer Schutzfunktion gegenüber radioaktiven Gift- und/oder Schadstoffen und/oder gegenüber chemischen und/oder biologischen Gift- und/oder Schadstoffen, insbesondere Kampfstoffen, wobei die Fußbekleidungseinheit (1) als funktional zusammenhängende und/oder als funktional einander zugeordnete, jedoch getrennte und/oder separate, insbesondere räumlich getrennte Komponenten (A) ein Schuhwerk (2), insbesondere in Form eines Schuhs oder vorzugsweise eines Stiefels, einerseits und (B) ein mindestens ein Adsorptionsmaterial (14) aufweisendes Innenschuhmaterial (Fußbedeckungsmaterial) (3), insbesondere in Form einer Socke oder vorzugsweise eines Strumpfs, vorzugsweise zur Verlängerung und/oder Erhöhung der Schutzfunktion des Schuhwerks (2), anderseits aufweist.
Patent DE-202016101664-U1 (DE)
Title: Festbrennstoffheizungsanlage
IPC: F23K3/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Festbrennstoffheizungsanlage, umfassend ein Pelletlager (1) mit einer Saugeinrichtung (2) zur Entnahme von Pellets aus dem Pelletlager (1), eine erste, einerseits mit der Saugeinrichtung (2) und andererseits mit einem Pelletzwischenbehälter (3) verbundene Leitung (4), eine zweite, einerseits mit dem Pelletzwischenbehälter (3) und andererseits mit einem Zyklonabscheider (5) verbundene Leitung (6) und eine dritte, einerseits mit dem Zyklonabscheider (5) und andererseits mit der Saugeinrichtung (2) verbundene Leitung (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Zyklonabscheider (5) eine in den Pelletzwischenbehälter (3) ausmündende Entleerungseinrichtung (8) aufweist.
Patent DE-202016102774-U1 (DE)
Title: Haltemerkmal für einen Getränkehalter
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-05-24
Abstract: Getränkehalteranordnung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Klappe, die zum Hin- und Herbewegen zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Konfiguration konfiguriert ist; mindestens eine Aufnahmevorrichtungsseitenwand; mindestens eine erste Getränkehalterfläche, die durch eine untere Fläche der Klappe bereitgestellt wird; mindestens eine zweite Getränkehalterfläche, die durch die mindestens eine Aufnahmevorrichtungsseitenwand bereitgestellt wird; und ein Haltesystem, das mindestens ein Behältervorspannglied und mindestens ein Behälterstützglied umfasst.
Patent DE-202016104887-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: F16B45/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Halterung, umfassend: einen Hauptkörper mit einem Durchgang und eine Befestigungseinheit, die an dem Hauptkörper ausgebildet ist, wobei die Befestigungseinheit umfasst: ein Zugelement, umfassend: einen ersten Endbereich, der mit dem Hauptkörper verbunden ist, einen Umfassungsbereich, wobei ein Ende des Umfassungsbereichs mit dem ersten Endbereich verbunden ist, und einen zweiten Endbereich, der mit dem anderen Ende des Umfassungsbereichs verbunden ist, wobei der zweite Endbereich durch den Durchgang verläuft, um einen Befestigungsraum zu bilden, der durch den ersten Endbereich, den Hauptkörper und den Umfassungsbereich umfasst wird, und ein Einstellungselement, das an dem Hauptkörper angeordnet ist, wobei das Einstellungselement mit dem Zugelement verbunden ist und um eine Achse relativ zu dem Hauptkörper gedreht ist, um den Befestigungsraum einzustellen, wobei die Achse durch den Hauptkörper verläuft jedoch nicht durch den Befestigungsraum.
Patent DE-202016105423-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer und Beleuchtungseinrichtung für Werkzeugkoffer
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Werkzeugkoffer (1) mit Beleuchtungseinrichtung (10), wobei der Werkzeugkoffer (1) aus einem Koffergrundkörper (3) und einem mit dem Koffergrundkörper (3) schwenkbar verbundenen Kofferdeckel (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (10) eine Vielzahl von Leuchtdioden (12) umfasst, die auf einen ebenen, flächigen Träger (14) angeordnet sind und der Träger (14) an einer Innenseite (6) des Kofferdeckels (4) montiert ist.
Patent DE-202017001610-U1 (DE)
Title: Abgeschirmtes Schlüsselmäppchen
IPC: A45C11/32
Filed: 2017-03-27
Abstract: Abgeschirmtes Schlüsselmäppchen zur Aufnahme von Schlüssel und Funkschlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass, das die Funkschlüssel umhüllende Mäppchen aus metallischer Folie besteht oder mit metallischer Folie ausgekleidet ist. Das Mäppchen kann auch aus Metallfasern oder aus mit Metallfasern angereicherten Textilfasern gefertigt sein. Die Schlüsselmäppchen können in verschiedenen notwendigen Größen gefertigt werden.
Patent DE-202017004230-U1 (DE)
Title: Planiermaschine ( groß ) mit hydraulisch, gesteuerter Fräswalze und Gritzke Nivellierautomatik
IPC: E02F3/78
Filed: 2017-08-04
Abstract: Gritzke Nivellierautomatik, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Mitte der Laserempfänger um bis zu +/–5–8 cm verschoben werden kann.
Patent DE-202017005327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergasung von Biomasse
IPC: C10L5/44
Filed: 2017-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens gemäß Anspruch 1–36, bestehend aus einem Synthesereaktor (1), • in dem zweiübereinanderliegende und gegenläufig angeordnete Schubbodenroste (2, 3), • im oberen Bereich des Synthesereaktors (1) angeordnetem, mit einer Wasserzuführung (13) und Synthesegasableitung (16) versehenen Überhitzer (4) und • im unteren Bereich des Synthesereaktors (1) angeordneten Austragsschnecke (7) sowie • mit einer, Synthesegasrückführungsleitung (15) verbunden Gaseingang (14), • wobei die Austragsschnecke (7) mit einer Aktiv-Kohle-Quensche (5) und einem Fermenter (6), • der Überhitzer (4) über eine Rohrleitung (15) zur Rückführung des Synthesegases mit einem Gaseingang (14) in den Synthesereaktor (1) und • die Synthesegasableitung (15) des Synthesereaktors (1) mit einem Staubscheider (8), • der Staubabscheider (8) mit einem, zur Rückführung des Katalysators mit dem Schubbodenrost (3) des Synthesereaktors (1) verbundenen, Filter (9), • der Filter (9) mit einem eine Wasserzuführung (19) aufweisenden und mit einem Kationentauscher oder Aniontauscher oder mit einem Kationentauscher und Anionentauscher im Mischbett, gefüllten Ammoniakwäschern (10), • der Ammoniakwäscher (10) mit einem Hg-Filter (11) und • der Hg-Filter (11) mit einer Verwendungsvorrichtung für das Synthesegas verbunden sind.
Patent DE-202017101658-U1 (DE)
Title: Ablagefachanordnung eines Fahrzeugs
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Ablagefachanordnung eines Fahrzeugs, umfassend: eine Ablagefachplatte, die neben einem Heckfensterausschnitt positioniert ist und einen Lautsprecherausschnitt in einem im Wesentlichen mittleren Bereich der Platte, einen ersten Rand und einen zweiten Rand definiert; und ein Z-Glied, das neben dem Lautsprecherausschnitt an der Platte angebracht ist und sich über die Platte von dem ersten Rand zu dem zweiten Rand erstreckt, um die Ablagefachplatte strukturell zu verstärken und Vibrationen darin zu verringern.
Patent DE-202017101717-U1 (DE)
Title: Rucksack mit einem Schutzfach
IPC: A45F3/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Rucksack (1) mit einem Schutzfach (18) zur Aufnahme eines mobilen elektronischen Gerätes, insbesondere eines Laptops, wobei der Rucksack (1) einen hinteren Abschnitt (1b) aufweist, welcher beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Rucksacks (1) mit dem Rücken eines Nutzers in Kontakt ist, und einen vorderen Abschnitt (1a) aufweist, welcher beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Rucksacks (1) von dem Nutzer weggewandt ist, wobei das Schutzfach (18) im Inneren des Rucksacks (1) und mit einem Abstand von dem hinteren Abschnitt (1b) des Rucksacks (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017103283-U1 (DE)
Title: Personentransportträger
IPC: B62B7/08
Filed: 2017-05-31
Abstract: Kindertransportträger umfassend:  ein unteres Rahmenelement mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende;  ein oberes Rahmenelement mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende; und  einen hinteren Rahmen, welcher das untere Rahmenelement mit dem oberen Rahmenelement verbindet, wobei der hintere Rahmen umfasst:  ein unteres hinteres Rahmenelement umfassend ein unteres Ende, welches mit dem hinteren Ende des unteren Rahmenelements verbunden ist, und  einem oberen hinteren Rahmenelement umfassend ein oberes Ende, welches mit dem hinteren Ende des oberen Rahmenelements verbunden ist, und  einer ersten Gelenkeinheit, welche das untere hintere Rahmenelement und das obere hintere Rahmenelement verbindet,  wobei der hintere Rahmen derart ausgelegt ist, dass er faltbar zwischen einer aufgefalteten Gebrauchsposition und einer zusammengefalteten Verstauposition ist, und  wobei ein Außenwinkel, welcher von dem unteren hinteren Rahmenelement und dem oberen hinteren Rahmenelement beschrieben wird, in der aufgefalteten Gebrauchsposition weniger als 180 Grad beträgt.
Patent DE-202017104111-U1 (DE)
Title: Fertigungstechnik zur Herstellung von Batteriemodulen und zugehörige Fertigungsstation
IPC: H01M50/264
Filed: 2017-07-10
Abstract: Transportcontainer zur Aufnahme einer Mehrzahl von Modulteilen (2-7) für den Stapel (1) einer Batteriezelle (12, 12a, 12b), wobei der Transportcontainer eine Mehrzahl von Modulteil-Aufnahmen (24) aufweist, und wobei die Modulteile (2-7) für ein bestimmtes Batteriemodul in der richtigen Orientierung und Reihenfolge in die Modulteil-Aufnahmen (24) einsetzbar sind.
Patent DE-202017107400-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
IPC: B25J13/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Roboter, aufweisend eine Befestigungsvorrichtung (12) zur lösbaren Befestigung an einem Arm des Roboters, wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (10) zum Steuern des Roboters, und eine Datenverbindungsvorrichtung (14) zum Verbinden mit einer Ein-/Ausgabeeinheit des Roboters.
Patent DE-202017107723-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel
IPC: C11D7/08
Filed: 2017-12-19
Abstract: Mittel zur Reinigung von mit tierischen Ausscheidungen und/oder Nahrungsresten und/oder Einstreu und/oder Algenbelag und/oder Pilzbelag verunreinigten Oberflächen, die Bestandteile von Behausungen für Tiere sind oder die durch Tiere benutzt werden, das die verunreinigten Oberflächen und insbesondere die Ausscheidungen, Nahrungsreste oder die Einstreu benetzt, durchdringt und teilweise chemisch umwandelt, wobei das Mittel durch Benetzen, Gießen, Besprühen oder durch Tauchen in das Mittel auf die verunreinigten Oberflächen aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel eine eingefärbte wässrige Lösung von Salzsäure (HCl) mit einem Anteil von bis zu 100 ml Säure pro 1000 ml Gemisch, besonders bevorzugt mit einem Anteil von 92 ml Säure pro 1000 ml Gemisch, ist.
Patent DE-202018000064-U1 (DE)
Title: Arbeitsschwamm in Form eines Topf- oder Spülschwammes zum Reinigen im häuslichen Bereich sowie auch von Autoscheiben, Displayoberflächen von Bildschirmen oder von Kochfeldern eines Ceranherdes sowie zum Bearbeiten im handwerklichen und industriellen Bereich mit übergreifender Führung durch eine Schutzkappe
IPC: A47L13/16
Filed: 2018-01-05
Abstract: Arbeitsschwamm in Form eines Topf- oder Spülschwammes, der als Reinigungsschwamm (1, 1') zum Reinigen von Küchengeschirr Anwendung findet, ferner von Autoscheiben, Displayoberflächen von Bildschirmen oder von Kochfeldern eines Ceranherdes und als Arbeits- und Schleifschwamm im handwerklichen und industriellen Bereich, bestehend aus einem Schwammabschnitt aus einem einzigen dickeren Reinigungskörper (2) oder zwei zusammenhängenden Reinigungskörpern (3, 4) mit zumindest einem zum Ergreifen dickeren Abschnitt (3) und mit einseitiger oder zweiseitiger Wisch-, Schleif- oder Scheuerfläche (6, 7) an der Ober- und/oder Unterseite (5, 5'), wobei der erste Reinigungskörper (2) oder ein Reinigungskörper (3) der zwei zusammenhängenden Reinigungskörper (3, 4) an gegenüberliegenden äußeren Längsseiten (8, 9), oder dortigen Seitenabschnitten, jeweils mit einer Führungsfläche oder mit einer länglichen Einbuchtung (10, 11) und vorstehender Griffleiste versehen ist, welche parallel in Abstand zueinander an gegenüberliegenden Außenseiten verlaufen oder in einem Winkel zueinander angestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsschwamm eine auf ihn aufschiebare oder aufsteckbare, ihn außen umgebende, nach unten offene Schutzkappe (12, 12') aufweist, die Halterungen zum Erfassen des Arbeitsschwammes aufweist, mit einem oberen mittigen flächigen Abschnitt (13) entsprechend der Form und Größe der Wisch-, Schleif- oder Scheuerfläche (6, 7) und mit jeweils einem dort an zwei Außenrändern senkrecht nach unten abgewinkelten Seitenabschnitt (14, 15) sowie mit jeweils einem an einem der abgewinkelten Seitenabschnitte (14, 15) form- und kraftschlüssig anpressbaren, oder einem in einer der länglichen Einbuchtungen (10, 11) beidseits der Wisch- und Scheuerfläche (6, 7) andrückbaren oder verschieblich eingreifenden Führungsansatz (16, 16')
Patent DE-202018000142-U1 (DE)
Title: Tandem Rahmen Konzept für die Versetzungen der Sitze im Wohnmobil
IPC: B62D33/063
Filed: 2018-01-11
Abstract: Ein Zusatzrahmen zur Versetzung der Passagier-Sitzen bei einem Wohnmobil mit einem selbsttragenden Fahrgestell,  dadurch gekennzeichnet, dass  dieser Zusatzrahmen aus zwei Rohren (1) besteht, so dass diese ein links und ein rechts über den ursprünglichen Befestigungspunkten (10) der Original Sitze verlaufen;  und  diese zwei Rohre, von der Seite des Fahrzeuges gesehen eine Form des auf dem Kopf gestellten Hutes darstellen;  und  diese 2 Rohre mit mit je 2 Stützen (4) an den ursprünglichen Befestigungspunkten der Original Sitze verankert sind;  und  auf diesen Rohren die Befestigungspunkte (2) für die neuen Sitze der Fahrkabine sich befinden;  und  diese 2 Rohre mit quer verlaufenden Balken (5 und 12) miteinander verbunden sind;  und  diese 2 Rohre mit schräg nach hinten und nach unten verlaufenden Streben (4) mit dem hinteren Fahrzeugrahmen verbunden sind.
Patent DE-202018004978-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Blendeneinheit einer Fensterblende ohne Zugschnur
IPC: E06B9/322
Filed: 2018-10-25
Abstract: Einstellvorrichtung für eine Blendeneinheit einer Fensterblende ohne Zugschnur, umfassend: ein oberes Gehäuse, das ein erstes Schnurloch und ein zweites Schnurloch umfasst; einen Rückwärtswickelabschnitt, der in dem oberen Gehäuse montiert ist; einen Vorwärtswickelabschnitt, der in dem oberen Gehäuse montiert ist; eine Wickelfedereinheit, die in dem oberen Gehäuse montiert ist; wobei die Wickelfedereinheit einen ersten Federmechanismus umfasst, der direkt oder indirekt mit einem ersten Ende einer ersten Antriebsschnur und einem ersten Ende einer zweiten Antriebsschnur verbunden ist, wobei sich die erste Antriebsschnur und die zweite Antriebsschnur mit der gleichen Funktion erstrecken, wobei sich ein zweites Ende der ersten Antriebsschnur um den Vorwärtswickelabschnitt erstreckt und dann nach unten durch das erste Schnurloch zum Verbinden mit einer Blendeneinheit einer Fensterblende ohne Zugschnur verläuft, wobei sich ein zweites Ende der zweiten Antriebsschnur um den Rückwärtswickelabschnitt erstreckt und dann nach unten durch das zweite Schnurloch zum Verbinden mit der Blendeneinheit verläuft.
Patent DE-202018100725-U1 (DE)
Title: Küchen-Abzugshaube mit Beleuchtungssystem
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Küchen-Abzugshaube (1), die einen kastenförmigen Aufbau (11) und mindestens eine Motorgruppe, eine Filtereinheit (12) und ein Beleuchtungssystem (2) für zumindest ein darunter liegendes Kochfeld (PC) umfasst, das eine Beleuchtungseinrichtung aufweist und an dem kastenförmigen Aufbau (11) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungssystem (2) mindestens ein Leuchtelement (20) aufweist, das seinerseits eine Halterungseinrichtung (200) für die Beleuchtungseinrichtung aufweist, die in der Lage ist, die Ausrichtung der Beleuchtungseinrichtung zu verändern, um verschiedene Bereiche zumindest des darunter liegenden Kochfelds (PC) und/oder ferner die dem Kochfeld benachbarten oder daran angrenzenden Bereiche der Arbeitsplatte (T) zu beleuchten.
Patent DE-202018101068-U1 (DE)
Title: Elektrisches Balancier-Hebezeug
IPC: B66C13/08
Filed: 2018-02-27
Abstract: Elektrisches Balancier-Hebezeug (1, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein elastisches Element (8, 108, 208, 508, 608, 351, 451, 780) in einem Kraftstrang des Balancier-Hebezeugs (1, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) vorhanden ist, so dass bei einer Bedienung des Balancier-Hebezeugs (1, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) ein Bewegen einer an dem Balancier-Hebezeug (1, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) befestigten Last (3, 103, 203, 303, 403, 503, 603, 703) möglich ist, ohne dass ein Motor (7,107, 207, 307, 407, 507, 607, 707) des Balancier-Hebezeugs (1, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) das Bewegen bewirkt.
Patent DE-202018101463-U1 (DE)
Title: Manipulator mit Gelenken und Multifunktionsprofil hierfür
IPC: B25J9/10
Filed: 2018-03-15
Abstract: Manipulator mit mindestens einem Profil als tragendes Verbindungselement zwischen zwei Gelenken des Manipulators und/oder zwischen Motor und Gelenk, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil als Multifunktionsprofil mit Innenkanal (81) und zumindest einer seitlichen Aufnahmenut ausgebildet ist, dass mindestens ein weiteres Multifunktionsprofil vorgesehen ist, das als Welle ausgebildet ist, und dass die beiden Multifunktionsprofile zumindest hinsichtlich ihrer Profilausbildung zumindest abschnittsweise baugleich sind.
Patent DE-202018102069-U1 (DE)
Title: Klemmhebel zum Anbringen von Bearbeitungswerkzeugen an einem drehbar gelagerten Element einer Druckmaschine
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-04-16
Abstract: Klemmhebel (1) zum Anbringen von Bearbeitungswerkzeugen (12) an einem drehbar gelagerten Element (14) einer Druckmaschine, mit einem Grundköper (2), wobei der Grundkörper (2) einerseits eine Aufnahmevorrichtung für ein Bearbeitungswerkzeug (12) aufweist und andererseits dazu ausgebildet ist das drehbar gelagerte Element (14) teilweise zu umgreifen, und einer Klemmlasche (4), wobei die Klemmlasche (4) eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der Klemmlasche (4) an dem Grundkörper (2) derart aufweist, dass der Klemmhebel (1) an dem drehbar gelagerten Element (14) fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) weiterhin eine Ausnehmung (10) und die Klemmlasche (4) eine Ausformung in Form einer Klemmnase (8) aufweist, wobei die Klemmnase (8) in der fixierten Stellung des Klemmhebels (1) an dem drehbar gelagerten Element (14) formschlüssig in der Ausnehmung (10) angeordnet ist.