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Patent DE-102019002781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern elektrischer Energie in einem Hochvolt-Leistungsmodul für ein Fahrzeug und Hochvolt-Leistungsmodul zum Speichern von elektrischer Energie
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: B60L50/50
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Speichern elektrischer Energie in einem Hochvolt-Leistungsmodul (50) für ein Fahrzeug. Das Hochvolt-Leistungsmodul (50) weist eine Hochvolt-Batterie (10), eine Asynchronmaschine (ASM) und eine Synchronmaschine (PSM) auf. Die Hochvolt-Batterie (10) wird von dem Hochvolt-Leistungsmodul (50) des Fahrzeugs während eines Betriebs der Asynchronmaschine (ASM) und der Synchronmaschine (PSM) elektrisch getrennt. Es wird ein Wert eines vorgegebenen Parameters des Hochvolt-Leistungsmoduls (50) erfasst und der Wert wird mit einem vorgegebenen Schwellenwert verglichen. In Abhängigkeit von dem Vergleichen wird die Synchronmaschine (PSM) mittels einer Kurzschlusseinheit (KZE) in einen Kurzschlussbetrieb umgeschaltet, in dem die Synchronmaschine (PSM) elektrisch kurzgeschlossen ist. Damit kann ein Zwischenkreiskondensator (16) der Synchronmaschine (PSM) zum Speichern der elektrischen Energie genutzt werden.
Patent DE-102019004192-A1 (DE)
Title: Gurtbringer für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: HIRSCHKORN JOERG
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtbringer (10) für einen ein Gurtband (30) und ein an dem Gurtband (30) gehaltenes Steckelement (12) aufweisenden Sicherheitsgurt eines Kraftwagens, mit einem mittels eines Antriebs translatorisch bewegbaren Zuführarm (20), mittels welchem der Sicherheitsgurt, dessen Steckelement (12) eine in ein korrespondierendes Gurtschloss einsteckbare Steckzunge (18) aufweist, im Innenraum des Kraftwagens aus einer ersten Position in eine von der ersten Position unterschiedliche zweite Position bewegbar ist, wobei an dem Zuführarm (20) eine Fixiereinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher das Steckelement (12) an sich magnetisch und/oder formschlüssig an dem Zuführarm (20) fixierbar ist.
Patent DE-102019004226-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenraumlüftung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zur Innenraumlüftung für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug. Die Vorrichtung (12) weist eine Dachlukenvorrichtung (14) mit einem Rahmen (18) und eine rahmenförmige Innenverkleidung, die den Rahmen (18) zumindest teilweise abdeckt, auf. Eine Innenraumbeleuchtung (30, 32) ist an mindestens einer Querseite (26, 28) der rahmenförmigen Innenverkleidung (20) angeordnet. An einer Längsseite (24) weist die rahmenförmigen Innenverkleidung (20) eine zurückversetzte Unterseitenfläche (42) auf, vorzugsweise zum Erhöhen einer Kopffreiheit einer unter der Dachlukenvorrichtung (14) sitzenden Person (P).
Patent DE-102019005381-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zum Laden eines elektrischen Energiespeichers für ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M7/537
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung (10) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (52) für ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug, bei welcher der elektrische Energiespeicher (52) ein erstes Batteriemodul (12) mit einer ersten Gleichspannung (U 1 ) und ein dazu in Serie geschaltetes zweites Batteriemodul (14) mit einer zweiten Gleichspannung (U 2 ) in einem ersten Strang (20) aufweist, wobei die elektrische Schaltung (10) einen Gleichspannungsanschluss (22) in einem zweiten Strang (28), sowie eine parallel zum ersten Strang (20) angeordnetes erstes Kondensatorelement (32) in einem dritten Strang (30) und in einem vierten Strang (34) parallel zum ersten Strang (20) zumindest ein erstes Schaltelement (36) und ein dazu in Serie angeordnetes zweites Schaltelement (38) aufweist, wobei die elektrische Schaltung (10) einen Serienresonanzschwingkreis (40) aufweist, welcher in einem fünften Strang (42) mit dem ersten Batteriemodul (12) und dem zweiten Batteriemodul (14) verschaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019006444-A1 (DE)
Title: Modularer Tragrahmen für ein Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen, sowie Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen
Inventor: POPPLER CHRISTIAN
IPC: B62D21/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Tragrahmen (1) für ein Nutzfahrzeug (3), insbesondere Lastkraftwagen,
 - mit einem Frontmodul (5), welches einen Vorderachsbereich (7) des Nutzfahrzeugs (3) aufweist,
 - mit einem Heckmodul (9), das einen Hinterachsbereich (11) des Nutzfahrzeugs (3) aufweist,
 - mit einem Mittelmodul (13), welches das Frontmodul (5) und das Heckmodul (9) miteinander verbindet,
 - wobei jedes Modul (5, 9, 13) zwei Längsträger (15) aufweist,
 - wobei die Module (5, 9, 13) über ihre Längsträger (15) miteinander verbunden sind,
 - wobei bei jedem Modul (5, 9, 13) die zwei Längsträger (15) jeweils zwei in Fahrzeughochrichtung beabstandete Profilelemente (17) aufweisen,
 - wobei die Profilelemente (17) mittels Vertikalelementen (19), welche Verbindungstege bilden, miteinander verbunden sind,
 - wobei bei jedem Modul (5, 9, 13) die zwei Längsträger (15) parallel zur Fahrzeuglängsachse verlaufen und in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandet sind,
 - wobei bei jedem Modul (5, 9, 13) die zwei Längsträger (15) jeweils mittels Horizontalelementen (21), welche Verbindungsstege bilden, miteinander verbunden sind,
 - wobei die Horizontalelemente und die Vertikalelemente jeweils in ihren Endbereichen (23) breiter sind als in einem Mittelbereich (25).
Patent DE-102019006687-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einführen von Innenpackungen in eine Außenpackung
Inventor: BROEK HOLGER
IPC: B65D75/38
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einführen von Innenpackungen (10, 10'), vorzugsweise gefüllt mit Produkten der Zigarettenindustrie, mit jeweils zwei oder mehr flachen Seitenrändern, wie etwa Flossenpackungen, Blisterpackungen und/oder Viersiegelrandbeuteln, als Packungsinhalt in Außenpackungen (12, 12') aus formstabilem Material, bei dem die Innenpackungen (10, 10') insbesondere durch ein oder mehrere Packungsförderer entlang einer oder mehrerer Förderbahnen (40a, 40b) einem Einführbereich einer Befüllungsstation zugefördert werden, in der jeweils eine insbesondere aus einem Zuschnitt (30) aus einem formstabilen Material teilgefaltete Außenpackung (12, 12') zur Aufnahme einer oder mehrerer Innenpackungen (10, 10') bereitgehalten wird, und in der jeweils eine oder mehrere Innenpackungen (10, 10') in die teilgefaltete Außenpackung (12, 12') eingeführt werden.
Patent DE-102019100544-A1 (DE)
Title: Bauteil zur Durchführung von Kabeln durch eine luftdichte Ebene
Inventor: WICHER STEFAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2019-01-10
Abstract: Bei einem Bauteil (1) zur Durchführung von wenigstens zwei Kabeln (8) durch eine luftdichte Ebene umfassend mindestens zwei quaderförmige Körper (2) aus einem elastischen Material ist vorgesehen, dass jeder quaderförmige Körper (2) eine axiale Durchgangsbohrung (6) und einen zumindest eine Seitenwand (3, 4) eines jeden Körpers (2) durchdringenden Schlitz (7) aufweist. Durch den Schlitz (7) ist jeweils ein Kabel (8) in eine von der Durchgangsbohrung (6) geformte Aufnahme einbringbar.
Patent DE-102019101737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Schutzbereichs
Inventor: HANSEN CHRISTOPH
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Verfahren zur Überwachung eines Schutzbereichs eines Fahrzeugs, wobei der Schutzbereich zumindest bereichsweise durch eine Grenzkontur begrenzt wird, umfasst die folgenden Schritte:- Positionieren des Fahrzeugs an einem die Grenzkontur umfassenden Einlernbereich,- Einlernen einer Referenzkontur mittels Vermessung der Grenzkontur mit einem an dem Fahrzeug angeordneten Umfeldsensor,- Überwachen des Schutzbereichs basierend auf der Referenzkontur und auf durch den Umfeldsensor erfassten Messwerten.
Patent DE-102019107510-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit zwischen Rotor und Nockenwelle Kraftschluss erzwingendem Spreizdorn
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer Verstelleinheit (3), die mit einer Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine wirkverbindbar ist, wobei die Verstelleinheit (3) zum drehfesten Anbringen an einer Nockenwelle (2) vorbereitet ist und einen mit der Nockenwelle (2) in Richtung deren Drehachse (4) fügbaren Koppelabschnitt (26) aufweist, wobei der Nockenwellenversteller (1) ein mit dem Koppelabschnitt (26) zusammenwirkendes Sicherungselement (27) aufweist, das bei Verbringung in einen montierten Zustand zum Verformen des Koppelabschnitts (26) in radialer Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-102019110812-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsgurtband, Gurtaufroller mit einem Fahrzeugsicherheitsgurtband, Kollisionsversuchsanlage und Verfahren zur Analyse eines Kollisionsversuchs
Inventor: MACHENS KAI-ULRICH
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsicherheitsgurtband (14) angegeben, insbesondere für eine Kollisionsversuchsanlage (10), wobei das Gurtband (14) ein Befestigungsende (32) hat und in mindestens einem Abschnitt eine fortlaufende Messskala (18) aufweist, die direkt auf das Gurtband (14) aufgedruckt ist. Des Weiteren werden ein Gurtaufroller (12) und eine Kollisionsversuchsanlage (10) sowie ein Verfahren zur Analyse eines Kollisionsversuchs angegeben.
Patent DE-102019111903-A1 (DE)
Title: System, das mit smart-audioequipment interagiert
Inventor: Chen zhi wen
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein System, das mit Smart-Audioequipment interagiert, das eine tragbare Vorrichtung und ein Smart-Audioequipment aufweist. Dabei weist die tragbare Vorrichtung ein Bluetooth-Modul, ein Spracherfassungs-Modul und einen Bewegungssensor auf. Die tragbare Vorrichtung ist über das Bluetooth-Modul mit dem Smart-Audioequipment gepairt. Das Spracherfassungs-Modul ist dazu konfiguriert, Sprachinformationen von einem Nutzer zu erfassen. Der Bewegungssensor ist dazu konfiguriert, eine spezifische Gestenaktion des Nutzers zu identifizieren. Bei Gebrauch interagiert die tragbare Vorrichtung mit dem Smart-Audioequipment über das Spracherfassungs-Modul und den Bewegungssensor. Durch das Pairen mit der tragbaren Vorrichtung empfängt das Smart-Audioequipment nur Aufweck-Befehle von der tragbaren Vorrichtung. Das verbessert die zutreffende Aufweck-Quote des Smart-Audioequipments und verhindert versehentliches Aufwecken. Zugleich werden die Fähigkeit der Durchführung entfernter Interaktionen und Anti-Rausch-Störungen stark verbessert. So muss der Nutzer Befehle nicht laut sprechen, wodurch ein gutes Nutzererlebnis sichergestellt wird.
Patent DE-102019114419-A1 (DE)
Title: Abgriffselement für ein Umschaltventil und Umschaltventil zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms sowie Pleuel mit einem Umschaltventil für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgriffselement (20) für ein Umschaltventil (5) zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms, insbesondere eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels (1) einer Brennkraftmaschine für eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, umfassend einen Elementkörper (40), mit einer Schaltkontur (28), wobei der Elementkörper (40) wenigstens eine bei bestimmungsgemäßer Verwendung als Strömungskanal vorgesehene Nut (41, 42) aufweist.Die Erfindung betrifft ferner ein Umschaltventil (5) mit einem solchen Abgriffselement (20). Erfindungsgemäß ist das elastische Element (25) als Schenkelfeder ausgebildet, sowie weist das Abgriffselement (20) wenigstens eine Nut (41, 42) auf, die einen Strömungskanal bildet, welcher wenigstens einen der Hydraulikanschlüsse (52, 54) mit dem Versorgungsanschluss (56) verbindet.Die Erfindung betrifft ferner ein Pleuel (1) mit einem solchen Umschaltventil (5).
Patent DE-102019116413-A1 (DE)
Title: Generalisierte low-density-parity-check-codes
Inventor: SHARON ERAN
IPC: H03M13/13
Filed: 2019-06-17
Abstract: Hierin wird eine Technologie für einen GLDPC-Decoder (Generalized Low-Density Parity-Check) beschrieben. Ein GLDPC-Decoder weist einen LDPC-Decoder und einen Syndrom-Decoder auf. Der LDPC-Decoder ist eingerichtet, um ein Codewort für codierte Daten zu erzeugen. Der Syndrom-Decoder ist eingerichtet, um ein Syndrom punktierter Prüfknoten basierend auf einem linearen Blockcode mit mehr als einem Informationsbit zu decodieren. Der GLDPC-Decoder ist eingerichtet, um den LDPC-Decoder zu steuern, um einen Anfangswert des Syndroms der punktierten Prüfknoten basierend auf einer Anfangsschätzung des Codeworts von dem LDPC-Decoder zu berechnen. Der GLDPC-Decoder ist eingerichtet, um zwischen dem Steuern des Syndrom-Decoders zum Korrigieren des Syndroms und dem Steuern des LDPC-Decoders zum Aktualisieren des Codeworts basierend auf dem korrigierten Syndrom zu alternieren. Der GLDPC-Decoder ist eingerichtet, um eine decodierte Version der codierten Daten basierend auf einer abschließenden Schätzung des Codeworts bereitzustellen.
Patent DE-102019118188-A1 (DE)
Title: Blechschnitt für Linearmotoren
Inventor: BOEHM MAXI
IPC: H02K1/12
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blechschnitt für Linearmotoren. Um eine in seiner Ausdehnung skalierbares Blechpaket für Linearmotoren mit vorteilhaften mechanischen und elektromagnetischen Eigenschaften bereitzustelle, umfasst dieses mehrere Schichten aufeinandergestapelter Bleche (1;4), wobei zumindest innerhalb jeder zweiten Schicht mehrere Bleche (1;4) in Bewegungsrichtung des Motors an Stoßstellen (3) aneinandergrenzen und sämtliche Stoßstellen (3) an einen stoßstellenfreien Bereich einer unmittelbar angrenzenden Schicht anliegen.
Patent DE-102019118406-A1 (DE)
Title: Geräuschoptimierte Lagereinheit für ein lenkhilfeunterstütztes Lenkgetriebe
Inventor: GILSDORF JONAS
IPC: F16C23/08
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit (21) für ein Lenkgetriebe (1) eines Fahrzeugs, umfassend ein Wälzlager (22) mit einem Außenring (25), einem Innenring (24) und mit als Kugeln ausgeführten Wälzkörpern (27), wobei der Außenring (25) mit einer teilkugelförmigen Mantelfläche (28) schwenkbar in einer korrespondierend gestalteten Lageraufnahme (29) eines ortsfesten Außenkörpers (23) eingesetzt ist, wodurch das Wälzlager (22) gegenüber der Lageraufnahme (29) um eine quer zu einer Lagerachse (30) ausgerichteten Schwenkachse (31) verschwenkbar und eine relative Lage von Kontaktbereichen der Lageraufnahme (29) und des Außenrings (25) zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen veränderbar ist, wobei in der teilkugelförmigen Mantelfläche (28) des Außenrings (25) zumindest eine Umlaufnut (33) eingebracht ist, in der ein elastisches, kraftschlüssig an der kugelkalottenförmig gestalteten Lageraufnahme (29) des Außenkörpers (25) abgestütztes Vorspannelement (32) eingepasst ist, wobei das Vorspannelement (32) im Betriebszustand eine geringe Schwenkbewegung einer Schneckenspindel (7) zu einem ortsfesten Gehäuse ermöglicht, die durch einen Verzahnungseingriff zwischen einem Schneckenrad (8) und der Schneckenspindel (7) entsteht.
Patent DE-102019119201-A1 (DE)
Title: Fahrspurabweichungsverhinderungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TAKENOSHIN
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Eine Fahrspurabweichungsverhinderungsvorrichtung umfasst eine Fahrunterstützungs-ECU (10), die konfiguriert ist, eine Fahrspurabweichungsverhinderungssteuerung durchzuführen. Die Fahrunterstützungs-ECU (10) führt die Fahrspurabweichungsverhinderungssteuerung mit Vibrieren eines Lenkrades (SW) durch, wenn bestimmt wird, dass eine Steuerungsdurchführungsbedingung erfüllt wird und eine Fahrspur geradeaus verläuft. Die Steuerungsdurchführungsbedingung wird erfüllt, wenn ein Fahrzeug (SV) eine hohe Wahrscheinlichkeit eines Abweichens von der Fahrspur aufweist. Die Fahrunterstützungs-ECU (10) führt die Fahrspurabweichungsverhinderungssteuerung ohne Vibrieren des Lenkrades (SW) mindestens in einen Fall, in dem das Fahrzeug (SV) eine hohe Wahrscheinlichkeit eines Abweichens von der Fahrspur in Richtung einer Außenseite der kurvigen Fahrspur aufweist, durch.
Patent DE-102019119257-A1 (DE)
Title: Abgasrückführkühler für eine Verbrennungskraftmaschine, Verfahren zum Herstellen eines solchen Abgasrückführkühlers sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Abgasrückführkühler
Inventor: WOITSCH GERNOT
IPC: F28D7/16
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasrückführkühler (1) zum Kühlen von rückzuführendem Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Leitungselement (2), welches innenumfangsseitig zumindest einen von dem rückzuführenden Abgas durchströmbaren Kanal (4b) begrenzt und außenumfangsseitig von einem Kühlmedium umströmbar ist, mittels welchem das rückzuführende Abgas über das Leitungselement (2) zu kühlen ist, und mit wenigstens einer separat von dem Leitungselement (2) ausgebildeten und in dem Kanal (4b) angeordneten Wärmeleiteinrichtung (10), über welche Wärme von dem den Kanal (4b) durchströmenden Abgas an das Leitungselement (2) übertragbar ist, wobei die Wärmeleiteinrichtung (10) wenigstens ein erstes, an einem ersten innenumfangsseitigen Wandungsbereich (15) des Leitungselements (2) anliegendes Wärmeleitelement (13) und wenigstens ein zweites Wärmeleitelement (14) aufweist, welches an einem dem ersten innenumfangsseitigen Wandungsbereich (15) entlang einer Richtung (6) gegenüberliegenden zweiten innenumfangsseitigen Wandungsbereich (16) des Leitungselements (2) anliegt und entlang der Richtung (6) von dem ersten Wärmeleitelement (13) beabstandet ist.
Patent DE-102019121445-A1 (DE)
Title: Vakuumtrommel für ein Etikettieraggregat sowie Etikettieraggregat mit einer solchen Vakuumtrommel
Inventor: NIEHOFF PATRICK
IPC: B65C9/08
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vakuumtrommel für ein Etikettieraggregat. Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin, eine Vakuumtrommel für ein Etikettieraggregat einer Etikettiermaschine, insbesondere zum Etikettieren von Behälter oder dergleichen, anzugeben, aufweisend wenigstens ein in einer Drehrichtung um eine Trommelachse der Vakuumtrommel rotierbares Vakuumhalterpaar, welches zumindest zwei an einer Umfangsfläche der Vakuumtrommel um die Trommelachse in Drehrichtung versetzt zueinander vorgesehene Vakuumhalter umfasst. Dabei ist ein bezogen auf die Drehrichtung vorderer Vakuumhalter zum Halten eines jeweiligen vorderen Etikettenendes eines entsprechenden Etiketts und ein bezogen auf die Drehrichtung hinterer Vakuumhalter zum Halten eines zugehörigen rückwärtigen Etikettenendes an der Umfangsfläche der Vakuumtrommel vorgesehen. Der vordere und hintere Vakuumhalter des zumindest einen Vakuumhalterpaares weist jeweils eine in zwei feste stationäre Betriebsstellungen schaltbare Drehschalteinrichtung mit einem Schaltelement auf. Zudem ist mittels der jeweiligen Drehschalteinrichtung der vordere und hintere Vakuumhalter zwischen einer inneren Warteposition als erste feste Betriebsstellung, in der das zumindest eine Vakuumhalterpaar kontaktfrei an einem neben der Vakuumtrommel vorgesehenen Leimwerk vorbeiführbar ist, und einer äußeren Arbeitsposition als zweite feste Betriebsstellung, in der das zumindest eine Vakuumhalterpaar kontaktschlüssig an dem Leimwerk vorbeiführbar ist, schaltbar ausgebildet, indem das jeweilige Schaltelement einer zugehörigen Drehschalteinrichtung mit zumindest zwei stationären Schalteinrichtungen zum Einleiten der Schaltbewegungen in Wirkeingriff bringbar ist.
Patent DE-102019121892-A1 (DE)
Title: Längseinstellvorrichtung zur motorischen längseinstellung eines fahrzeugsitzes sowie fahrzeugsitz
Inventor: RUETH ANDREAS
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Längseinstellvorrichtung (10) zur motorischen Längseinstellung eines Fahrzeugsitzes (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer ersten Schiene (12), einer relativ zur ersten Schiene (12) verschiebbaren zweiten Schiene (14), wobei zwischen der ersten Schiene (12) und der zweiten Schiene (14) ein Innenkanal (16) gebildet ist, wobei die Längseinstellvorrichtung (10) zur Längseinstellung zwei wenigstens teilweise in dem Innenkanal (16) angeordnete und relativ zur ersten Schiene (12) fixiert gehaltene Spindelgetriebe (20a, 20b) aufweist, wobei die zwei Spindelgetriebe (20a, 20b) mit jeweils einer in dem Innenkanal (16) angeordneten und relativ zur zweiten Schiene (14) fixiert gehaltenen Spindel (40a, 40b) zusammenwirken, oder mit einer gemeinsamen in dem Innenkanal (16) angeordneten und relativ zur zweiten Schiene (14) fixiert gehaltenen Spindel (40a) zusammenwirken. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1).
Patent DE-102019123928-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, welches zumindest teilweise elektrisch betrieben ist mit zumindest einem ersten und einem zweiten elektrischen Energiespeicher
Inventor: GLONNER HANS
IPC: B60L53/80
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), welches zumindest teilweise elektrisch betrieben ist, mit einem sechsphasig angetriebenen elektrischen Motor (12), mit einem ersten elektrischen Energiespeicher (14), mit einem zweiten elektrischen Energiespeicher (16), mit einer mit dem ersten elektrischen Energiespeicher (14) elektrisch gekoppelten ersten Wechselrichtereinrichtung (18), mit einer mit dem zweiten elektrischen Energiespeicher (16) elektrisch gekoppelten zweiten Wechselrichtereinrichtung (20), wobei die erste Wechselrichtereinrichtung (18) mit drei ersten Phasen (26) des elektrischen Motors (12) elektrisch gekoppelt ist und die zweite Wechselrichtereinrichtung (20) mit drei zweiten Phasen (28) des elektrischen Motors (12) gekoppelt ist, wobei zumindest der erste elektrische Energiespeicher (14) als mobiler elektrischer Energiespeicher ausgebildet ist und das Kraftfahrzeug (10) eine erste Kopplungsschnittstelle (30) zum elektrischen Koppeln des ersten elektrischen Energiespeichers (14) mit der ersten Wechselrichtereinrichtung (18) aufweist.
Patent DE-102019126609-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Bewehrungselement, Verfahren zu dessen Herstellung, Verwendung, Globalbewehrung, Druckerbeschreibungsdatei und Betonbauteil
Inventor: VAKALIUK IURII
IPC: E04C5/07
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rohrförmiges Bewehrungselement (1), das unter Verwendung wenigstens eines kontinuierlich angeordneten, kreuzenden Garns (2) gitterförmig ausgebildet ist. Nach der Erfindung sind die sich kreuzenden Abschnitte (3) des Garns (2) so miteinander verbunden, dass die Verbindung eine solche Scherelastizität aufweist, dass das Bewehrungselement (1) für eine vorgesehene Dehnbarkeit in Richtung einer Längsachse des Bewehrungselements (1) ausgerüstet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des rohrförmigen Bewehrungselements (1) durch Weben, Flechten oder Wickeln der Gitterstruktur aus einem Garn (2). Weitere Aspekte der Erfindung beziehen sich auf eine Globalbewehrung, eine Verwendung und eine Druckerbeschreibungsdatei.