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Patent DE-202012008284-U1 (DE)
Title: Verstellbarer universeller Reparatursatz für die Xenonscheinwerferanlage mit Niveausensor zum Austausch der Koppelstange; Länge 120mm inklusive der Winkelgelenke
IPC: B60Q1/10
Filed: 2012-08-23
Abstract: Reparatursatz bestehend aus Koppelstange mit zwei Winkelgelenken zur Reparatur der Koppelstange bei Xenon-Scheinwerferanlagen ohne den Austausch des Niveausensor vornehmen zu müssen dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstange mit einem Gewinde versehen ist, welches beidseitig mit zwei Winkelgelenken bestückt ist. Die Koppelstange ist individuell, je nach Fahrzeugtyp, kürzbar.
Patent DE-202012008648-U1 (DE)
Title: Flexible pneumatische Manschette zum Herstellen einer Erektion
IPC: A61F5/41
Filed: 2012-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen und Erhalten einer stabilen Erektion, gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale: a) Die Vorrichtung beinhaltet eine flexible pneumatisch füllbare Manschette 1 und b) ein Rückschlagventil 8 zum Erhalten des Drucks in der Manschette und c) einen Druckball zur Erzeugung des benötigten Drucks.
Patent DE-202012008703-U1 (DE)
Title: Wasserturbine
IPC: F03B7/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Wasserturbine, die mehrere Schaufeln einschließt, welche auf einer allgemeinen Welle eingerichtet sind und eine rinnenartige Form haben, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schaufel die äußere Form ein ausgeführt ist, sein zweites Ende mit einem anderen Schaufel verbunden ist, dabei in den Teil des Schaufels, der zum zweiten Schaufel beiliegt, einige Schlitzen zum Durchgang des Wassers ausgeführt sind.
Patent DE-202012012764-U1 (DE)
Title: Verbessertes Inventar - System
IPC: G06Q10/02
Filed: 2012-03-30
Abstract: Inventarsteuerungssystem, mit: a. einem Receiver zum Empfangen einer Verfügbarkeitsanfrage für ein gewünschtes Produkt oder eine Dienstleistung, welche mit einer Strecke einer Reise zwischen einer Herkunft und einer Bestimmung assoziiert sind, wobei die Verfügbarkeitsanfrage ein oder mehrere Attribute aufweist, welche das gewünschte Produkt oder die gewünschte Dienstleistung definieren; b. einem Speichergerät zum Speichern von Daten, welche eine Mehrzahl von Produkten oder Dienstleistungen eines Providers definieren, wobei jedes Produkt oder jede Dienstleistung durch eine oder mehrere Attribute definiert ist; und c. einen Prozessor, der dazu eingerichtet ist, das Attribut oder die Attribute der empfangenen Verfügbarkeitsanfrage mit den gespeicherten Daten zu vergleichen, wobei die gespeicherten Daten, welche zumindest eines der Produkte oder Dienstleistungen definieren, ein oder mehrere weitere Attribute aufweist, die ein Produkt oder eine Dienstleistung für eine erste Reise mit einer ersten Anzahl von Strecken von einem Produkt oder einer Dienstleistung für eine zweite Reise mit einer zweiten Anzahl von Strecken unterscheiden, welche geringer ist als die erste Nummer von Strecken.
Patent DE-202012013374-U1 (DE)
Title: Touchscreen
IPC: G06F3/044
Filed: 2012-06-07
Abstract: Touchscreen, umfassend ein Hintergrundlichtmodul (11), das mindestens einen erhöhten Rand (111) aufweist, der einen Aufnahmeraum (112) bildet, eine Flüssigkristallschicht (12), die im Aufnahmeraum (112) angeordnet ist, eine kapazitive Induktionsschicht (13), die auf die dem Hintergrundlichtmodul (11) abgewandten Seite der Flüssigkristallschicht (12) geklebt ist und im Aufnahmeraum (112) angeordnet ist, und eine Klebschicht (14), die sich zwischen der Flüssigkristallschicht (12) und der kapazitiven Induktionsschicht (13) befindet.
Patent DE-202012013581-U1 (DE)
Title: Siliziumkarbidsubstrat und Halbleitervorrichtung
IPC: C30B29/36
Filed: 2012-05-30
Abstract: Siliziumkarbidsubstrat (1), bei dem ein Bereich, der wenigstens eine Hauptoberfläche (1A) umfasst, aus einem Einkristall-Siliziumkarbid besteht, wobei Schwefelatome in der einen Hauptoberfläche (1A) mit nicht weniger als 60 × 1010 Atomen/cm2 und nicht mehr als 2.000 × 1010 Atomen/cm2 vorhanden sind und Sauerstoffatome in der einen Hauptoberfläche (1A) mit nicht weniger als 3 Atom-% und nicht mehr als 30 Atom-% vorhanden sind.
Patent DE-202012100939-U1 (DE)
Title: Sandkasten mit integrierter Beleuchtung
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-03-16
Abstract: Ein Sandkasten mit integrierter Beleuchtung, der mindestens mit zwei Griffen versehene Seiten und ein an dem unteren Teil der Seiten befestigtes Bodenteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (3) eine untere Bodenplatte (33) mit hoher Bruchfestigkeit und eine obere Bodenplatte (31) mit Streulicht hervorrufender Lichtdurchlässigkeit aufweist, wobei der Abstand beider Bodenplatten voneinander mindestens 10 mm beträgt, und eine mittels eines elektrischen Speisegeräts (5) betriebene Beleuchtungseinheit (32) zwischen der unteren Bodenplatte (33) und der oberen Bodenplatte (31) angeordnet ist, die Beleuchtungseinheit (32) mit der unteren Bodenplatte (33) und oberen Bodenplatte (31) zusammengebaut sind, und in innerhalb der Seiten ausgebildeten Lagerfächern (4) das elektrische Speisegerät und an anderen Stellen der Seiten ein Schalter angeordnet sind.
Patent DE-202013002026-U1 (DE)
Title: Handliches Produkt zum Üben von Knoten mit einem Flaschenöffner
IPC: G09B19/00
Filed: 2013-03-02
Abstract: Der Stab ist dadurch gekennzeichnet, dass er von einer handlichen Größe ist und auf ihn eine kürzere Klampe mit einem Flaschenöffner und mehrere Schnüre montiert sind.
Patent DE-202013003791-U1 (DE)
Title: Flammrohr für einen Brenner
IPC: F23D11/40
Filed: 2013-04-23
Abstract: Flammrohr für einen Brenner, dadurch gekennzeichnet, dass das Flammrohr (10) ein Außenrohr (20) mit einer Außenrohrlänge (lA) und ein Innenrohr (30) mit einer Innenrohrlänge (lI) aufweist, wobei das Innenrohr (30) in dem Außenrohr (20) angeordnet ist und die Innenrohrlänge (lI) kleiner ist als die Außenrohrlänge (lA).
Patent DE-202013006469-U1 (DE)
Title: Steuergerät eines Kraftfahrzeuges
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-07-18
Abstract: Steuergerät eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Schnittstelle (2) zum Empfangen von Informationen von einer externen Einheit, eine Auswerteeinheit (3) zum logischen Verknüpfen der Informationen mit Fahrzeuginformationen des Kraftfahrzeuges zum Erkennen, ob eine Gefahrensituation bevorsteht, und einen Warnsignalgeber (4) zum Erzeugen einer Warnung, falls eine Gefahrensituation bevorsteht, wobei das Steuergerät (1) weiter eine Überwachungseinheit (5) zum Überwachen nach der Warnung, ob die Gefahrensituation weiter bevorsteht, und einen Signalgeber (6) zum Erzeugen eines Signals, falls die Gefahrensituation nicht mehr bevorsteht, aufweist.
Patent DE-202013007329-U1 (DE)
Title: Verpackung und Dosiersystem für Spezialitäten wie etwa Arzneistoffe aber auch andere zu dosierede Einheiten.
IPC: B65D25/52
Filed: 2013-08-14
Abstract: Verpackung und Dosiersystem für Spezialitäten, gekennzeichnet durch einen ringförmigen Körper (1), der, innen hohl, die zu dosierende Darreichungsform beherbergt und diese durch einen Mechanismus einzeln freigibt;
Patent DE-202013008097-U1 (DE)
Title: Adapter zum Anbringen auf einer Grundfläche (Motorhaube) für ein daran zu befestigendes Anbauteil (Lufthutzenverkleidung)
IPC: B60R13/04
Filed: 2013-09-12
Abstract: Adapter zum Anbringen auf einer Grundfläche (Motorhaube) für ein daran zu befestigendes Anbauteil (Lufthutzenverkleidung) für die Marke Mini von BMW. dadurch gekennzeichnet, dass mittels des o. g. Adapters eine handelsübliche Lufthutzenverkleidung auf einer Autohaube ohne Lufteinlass angebracht werden kann und den Lufteinlass imitiert. Der Adapter zum Anbringen des Anbauteils auf der Motorhaube eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem mit der Motorhaube verbindbaren Unterteil und einem mit dem anzubringenden Gegenstand koppelbaren Oberteil.
Patent DE-202013010049-U1 (DE)
Title: Stecker-Steckdosen-Stecksystem
IPC: H01R13/629
Filed: 2013-11-05
Abstract: Stecker mit Führungsschiene (1) dadurch gekennzeichnet, dass er rechts eine Führungsschiene hat.
Patent DE-202013102343-U1 (DE)
Title: Schmuckkästchen
IPC: A45C11/16
Filed: 2013-05-29
Abstract: Schmuckkästchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmuckkästchen einen Kästchenkörper und einen Deckel umfasst, wobei der Kästchenkörper eine obere Öffnung aufweist, die von der unteren Öffnung des Deckels abdeckt wird, und wobei der Kästchenkörper innen mehrere Kavitäten aufweist, die durch mehrere Platten voneinander getrennt sind, wobei jede Platte mit einer Nut versehen ist, die zum Aufhängen des Schmuckstücks dient.
Patent DE-202013105787-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung von Baugruppen mit einem walzenförmigen Körper
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen von Baugruppen, insbesondere für in einer Fahrgastzelle von Kraftfahrzeugen zu montierenden Baugruppen, mit einem Gehäuse (1) und einer verschwenkbar darin gelagerten Blende oder einem walzenförmigen Körper (2), der in dem Gehäuse (1) derart gelagert ist, dass durch Verdrehen des walzenförmigen Körpers (2) die Relativposition zwischen unterschiedlichen Funktionsabschnitten (3, 4) des walzenförmigen Körpers (2) oder der Blende und einer Sichtöffnung (5) im Gehäuse (1) oder einem daran vorgesehenen Rahmen veränderbar ist, wobei auf eine Lagerseite des walzenförmigen Körpers (2) ein motorischer Rotationsantrieb wirkt, der über Stellorgane an der Frontseite des Gehäuses (1) oder an einem das Gehäuse umgebenden Rahmen oder abgesetzt hiervon an einem Flächenelement der Innenverkleidung der Fahrgastzelle in die eine oder andere Drehrichtung steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Blende oder den walzenförmigen Körper (2) ein Federspeicher (11) im Bereich mindestens eines Lagers (7, 8) in einer Seitenwand (9, 10) des Gehäuses (1) wirkt, welcher derart vorgespannt ist, dass der Rotationsantrieb (6) sowohl in der einen als auch in der anderen Drehrichtung sich gegen die Kraft des Federspeichers (11) dreht oder mit Drehbeginn in eine Richtung den Federspeicher (11) spannt und bei Bewegungsumkehr wieder entspannt.
Patent DE-202014000753-U1 (DE)
Title: Sende-Empfangsvorrichtung
IPC: B66C13/56
Filed: 2014-01-30
Abstract: Tragbare Sende-/Empfangsvorrichtung (2), insbesondere in Form einer Fernsteuerungsvorrichtung für Hub- und Industriegeräte, mit einem Gehäuse (4), das eine Aufnahme (6) zur Unterbringung einer Steuerelektronik aufweist und zur Lagerung wenigstens eines Bedienungselementes (wie Joystick, Schalter, Regler oder Touchscreen mit virtuellen Bedienelementen) (14) dient, und das sich in vertikaler Richtung (V) von einer unterseitigen Bodenkontur (18) bis zu einer oberseitigen Abschlusskontur (20) erstreckt und senkrecht hierzu durch eine Seitenkontur (22) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) wenigstens zu einem wesentlichen Teil durch ein aus Elastomer gebildetes Gehäuseformteil (16) gebildet ist, das zumindest die oberseitige Abschlusskontur (20) und die Seitenkontur (22) bildet.
Patent DE-202014001185-U1 (DE)
Title: Socken mit hohem Tragekomfort
IPC: A41B11/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Socke (1), gestrickt aus mindestens einem Faden, welche aus einem oberen Bundbereich (2a) und einem Schaftbereich (3a) besteht, einen Fersenbereich (4), einen Hauptfußbereich (4a) und eine Fußspitze (6a) aufweist, wobei die Socke (1) aus einem Grundfaden gestrickt ist, der einen eingestickten Schmuckfaden zum Einstricken von Verzierungen und Ornamenten aufweisen kann, aber im Wesentlichen aus einem durchgehenden Grundfaden gestrickt ist, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Fadenspannungen in den Bereichen – oberer Bundbereich (2a) und Schaftbereich (3a) auf der einen Seite und – Fersenbereich (4), Hauptfußbereich (4a) und Fußspitze (6a) auf der anderen Seite vorliegen.
Patent DE-202014003796-U1 (DE)
Title: Als Werbeträger dienender Produkthalter
IPC: B65D5/52
Filed: 2014-05-07
Abstract: Als Werbeträger dienender Produkthalter in Gestalt eines langgestreckten Materialstreifens (1) aus hinreichend steifem, jedoch auch hinreichend biegsamem Material, der an zwei in Streifenlängsrichtung erheblich beabstandeten Stellen jeweils einen querverlaufenden Einschnitt (12, 13) hat, wobei der eine Einschnitt (12) vom einen Streifenrand aus und der andere Einschnitt (13) vom anderen Streifenrand aus sich quer in Richtung zur Streifenmitte hin erstreckt, derart, dass der Streifen (1) zu einer Schlaufe gebogen und durch Zusammenstecken mittels der beiden Einschnitte (12, 13) in dieser Schlaufenform fixiert werden kann, um ein Produkt entweder auf der so gebildeten Schlaufe aufliegend oder in den durch die Schlaufe gebildeten Raum (2) eingesteckt halten zu können.
Patent DE-202014010295-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Kraftfahrzeugtür und eines mit dieser verbundenen Außenrückblickspiegels
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-03-28
Abstract: Anordnung einer Kraftfahrzeugtür (10) und eines mit dieser verbundenen Außenrückblickspiegels (11), wobei der Außenrückblickspiegel (11) einen Spiegelfuß (12) aufweist, der in einen Einsteckschacht (21) der Kraftfahrzeugtür (10) eingesteckt und mittels einer Schraube (23) mit einer Spiegelfußaufnahme (24) der Kraftfahrzeugtür (10) verbunden ist, wobei der Spiegelfuß (12) in der Spiegelfußaufnahme (24) in mehreren Punkten (1, 2, 3, 4, 5) gelagert ist, wodurch der Einsteckschacht (21) gebildet ist, und der Einsteckweg des Spiegelfußes (12) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegelfuß (12) innerhalb der Spiegelfußaufnahme (24) translatorisch bewegbar ist, wobei dieser translatorische Einsteckweg des Spiegelfußes (12) durch Anlage des Außenrückblickspiegels (11) an der Außenhaut (17) der Kraftfahrzeugtür (10) begrenzt ist.
Patent DE-202014011390-U1 (DE)
Title: System sowie Computerprogramm zur Positions- und Lagebestimmung von Objekten
IPC: G01B11/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: System zur Positions- und Lagebestimmung von Objekten, mit- zumindest einer mit mehreren Markierungen (0, 1, 2, 3, 4, 5, 6) versehenen Markierungsanordnung (10), die an zumindest einem Objekt (11) anordenbar ist,- einer Bilderfassungseinheit (30) zur Aufnahme eines zweidimensionalen Bildes (31, 32, 33, 34) der Markierungsanordnung (10), und- einer Auswerteeinheit (40) zur eindeutigen Bestimmung der Lage und der Position der Markierungsanordnung (10) auf der Basis des aufgenommenen Bildes (31, 32, 33, 34),durch eindeutiges Zuordnen der im aufgenommenen Bild (31, 32, 33, 34) enthaltenen Bildmarkierungen (0', 1', 2', 3', 4', 5', 6') zu den Markierungen (0, 1, 2, 3, 4, 5, 6), wobeidie Markierungsanordnung (10) so mit mehreren Markierungen (0, 1, 2, 3, 4, 5, 6) versehen ist, dass die Position und die Lage der Markierungsanordnung (10) im Raum auf der Basis der Zuordnung der Bildmarkierungen (0', 1', 2', 3', 4', 5', 6') zu den Markierungen (0, 1, 2, 3, 4, 5, 6) und auf der Basis des aufgenommenen zweidimensionalen Bildes (31, 32, 33, 34) berechenbar ist.
Patent DE-202014105372-U1 (DE)
Title: Emulgiereinrichtung für Walzöle
IPC: B01F11/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Emulgiereinrichtung für Walzöle, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen Zutatentank (10), einen Hochdruckgastank (20), einen Reinigungsflüssigkeitstank (50), einen Primäremulgiertank (30) und einen Sekundäremulgiertank (40) aufweist, wobei der Zutatentank (10), der Hochdruckgastank (20) und der Reinigungsflüssigkeitstank (50) jeweils mit dem Oberteil des Primäremulgiertanks (30) verbunden sind, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Zutatentank (11) und dem Primäremulgiertank (12) ein erstes Magnetventil (11) und ein Durchflussmesser (12) aufeinanderfolgend angeordnet sind, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Hochdruckgastank (20) und dem Primäremulgiertank (30) ein zweites Magnetventil (21) angeordnet ist, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Reinigungsflüssigkeitstank (50) und dem Primäremulgiertank (30) ein drittes Magnetventil (51) angeordnet ist, und wobei der Primäremulgiertank (30) über ein Netz (34) mit einer gekrümmten Oberfläche mit dem Oberteil des Sekundäremulgiertanks (40) verbunden ist, und wobei der Bodenabschnitt des Sekundäremulgiertanks (40) mit einem Entladungsrohr (44) verbunden ist, und wobei im Primäremulgiertank (30) mehrere Leckschrägplatten (31) versetzt von oben nach unten angeordnet sind, und wobei die Leckschrägplatte (31) mit mehreren Lecklöchern (32) versehen ist, und wobei im Sekundäremulgiertank (40) ein Zylindersieb (41) angeordnet ist, und wobei im Zylindersieb (41) entlang der Achsenrichtung mehrere Filtersiebplatten (42) versetzt von oben nach unten angeordnet sind, und wobei an der Außenwand des Zylindersiebs (41) ein Vibrationsmotor (43) angeordnet ist.
Patent DE-202014105464-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung
IPC: B25J5/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Halteeinrichtung für ein bevorzugt lang gestrecktes, mehrteiliges Werkstück (7), welches von einem Industrieroboter (2) mit einem Bearbeitungswerkzeug (4) entlang einer Bearbeitungsbahn (16) bearbeitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) ein Spannwerkzeug (5) zum Verspannen von Werkstückteilen (13, 14) an der Bearbeitungsbahn (16) und eine mehrachsige Führungseinrichtung (6) für das Spannwerkzeug (5) und für dessen eigenständige Bewegung relativ zum Werkstück (7) beim Bearbeitungsprozess aufweist.
Patent DE-202014105768-U1 (DE)
Title: Auflageteller zur Verwendung bei Behälterbehandlungs- und/oder Ausstattungsvorrichtungen und Behälterbehandlungs- und/oder Ausstattungsvorrichtung mit mehreren Auflagetellern
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-11-28
Abstract: Auflageteller (1) zur Verwendung bei Behälterbehandlungs- und/oder Ausstattungsvorrichtungen (100), aufweisend – eine Standfläche (5) für einen Behälter (3) und – wenigstens einen Hebel (9a, 9b, 9c) zur klemmenden Fixierung eines Behälters (3) bei Positionierung auf der Standfläche (5), wobei der wenigstens eine Hebel (9a, 9b, 9c) parallel zur Ebene der Standfläche (5) drehend bewegbar ausgebildet ist und zur klemmenden Fixierung des jeweiligen Behälters (3) kraftbeaufschlagt an seiner seitlichen Außenmantelfläche festgesetzt werden kann.
Patent DE-202015001290-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für elektronische Geräte
IPC: H04M1/19
Filed: 2015-02-20
Abstract: Sicherungsvorrichtung für elektronische Geräte (I), wie zum Beispiel Telefone, Mobiltelefone, Smartphones, Kameras, Computer, Notebooks, Tablet-PC's, Fernsehgeräte, Drucker und weitere Internet-, Funk-, oder anderweitig übertragungsfähigen Geräte, wobei die Sicherungsvorrichtung einen Grundkörper (1) umfasst, der als Hohlkörper, wie z. B. eine Hülle, Umhüllung, Box bzw. Gehäuse ausgebildet ist und der Grundkörper so ausgebildet ist, um zumindest ein zu sicherndes elektronisches Gerät (I) hineinlegen zu können, wobei der Grundkörper (1) bzw. die Hülle der Sicherungsvorrichtung aus einem Sicherungsmaterial gebildet ist, welches derart ausgebildet ist, dass ein Ausspähen bzw. Beobachten von Aktivitäten oder Abhören von Gesprächen des Besitzers des elektronischen Gerätes über zumindest eine der Schnittstellen des elektronischen Geräts verhindert wird.
Patent DE-202015008763-U1 (DE)
Title: Magazineinheit für Werkzeuge oder Werkstücke
IPC: B23Q7/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: Magazineinheit für Werkzeuge oder Werkstücke, umfassend eine erste Trägereinheit (2; 102) mit einer zentralen ersten Ausnehmung (2a; 102a) mit zumindest einer an der ersten Trägereinheit (2; 102) angeordneten ersten Aufnahme (5a) für Werkzeuge (6) oder Werkstücke, und eine in einem durch die zentrale erste Ausnehmung (2a) begrenzten Bereich angeordnete zweite Trägereinheit (3; 103) mit zumindest einer an der zweiten Trägereinheit (3; 103) angeordneten zweiten Aufnahme (5b) für Werkzeuge (6) oder Werkstücke, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Trägereinheit (2; 102) und die zweite Trägereinheit (3; 103) relativ zueinander drehbar gelagert sind.
Patent DE-202015008834-U1 (DE)
Title: Personalisierter Golfballmarker, der dem Anwender bei Markierung seinen Balls die Neigung und das Gefälle der Oberfläche des Grüns anzeigt
IPC: A63B57/00
Filed: 2015-12-28
Abstract: Ballmarker für den Golfsport in Verbindung mit der Anzeige von Neigung und Gefälle der Oberfläche des Grüns mittels einer farbigen oder klaren Flüssigkeit und einer darin enthaltenen Luft- oder Gasblase, oder aber zwei sich nicht mischenden Flüssigkeiten mit unterschiedlicher Dichte, oder eines sich in der Flüssigkeit bewegenden Gegenstandes. bestehend aus: Einfach oder zweifach vertiefte Metallscheibe aus Stahl, Edelstahl, Aluminium, Kupfer, Messing, Silber, Gold, Platin (A) Durchmesser von 25 mm bis 40 mm Materialstärke des Metalls von 2 mm bis 5 mm Durchmesser der 1. Vertiefung 10 mm bis 39 mm (B) Tiefe der 1. Vertiefung 0,1 mm bis 4,5 mm (B) Durchmesser der 2. Vertiefung 10 mm bis 39 mm (C) Tiefe der 2. Vertiefung 0.1 mm bis 4,5 mm (C) Kuppel/gewölbtes Glas oder Kunststoffteil (D) einzusetzen in Vertiefung Durchmesser der Kuppel/gewölbtes Glas oder Kunststoffteil (D) von 10 mm bis 39 mm Materialstärke der Kuppel/gewölbtes Glas oder Kunststoffteil (D) von 0,5 mm bis 3 mm Gesamthöhe der Kuppel/gewölbtes Glas oder Kunststoffteil (D) von 1 mm bis 6 mm Zwischen Kuppel/gewölbtes Glas oder Kunststoffteil (D) und dem Metallteil (A) befindet sich eine farblose oder gefärbte Flüssigkeit mit einer Luft- oder Gasblase, oder zwei verschiedene Flüssigkeiten mit verschiedener Dichte, die sich nicht miteinander mischen, oder eine Flüssigkeit mit einem sich darin frei bewegenden Gegenstand. Auf dem Metallteil (A) kann eine Gravur oder ein Aufdruck enthalten sein.
Patent DE-202015008918-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlusseinrichtung
IPC: F16K37/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Elektrische Anschlusseinrichtung (14) für ein elektromagnetisches Ventil (4) mit einem Temperatursensor (10) zum Erfassen einer Medientemperatur, mit einem elektrischen Kontaktstecker (15), dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Kontaktstecker (15) Teil eines gemeinsamen Gehäuses (13) ist, welches außerdem eine Aktuatorspule (12) für das elektromagnetische Ventil (4) und einen Steckkontakt (18) zur elektrischen Kontaktierung des Temperatursensors (10) bei der Montage des Gehäuses (13) an dem Ventil (4) aufweist.
Patent DE-202015102818-U1 (DE)
Title: Massagehilfsgerät zur biomechanischen Muskelstimulation
IPC: A61H23/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Massagehilfsgerät zur Behandlung durch biomechanische Muskelstimulation, mit einem Stützgestell (2), welches einen Vibrator (3) mit einer schwingfähigen Vibratode (17) trägt, über dessen Oberfläche (18) Vibrationen auf einem anliegenden Körperteil eines Benutzers übertragbar sind, wobei das Stützgestell (2) alternativ über Standfüße (21) oder Räder (5) auf einen Untergrund (8) aufstellbar ist und die Standfüße (21) mit ihren freien Enden (22) in einer gemeinsamen Bodenebene (23) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Räder (5) als über ein Federelement (24) federbelastetes Rad (5) relativ zur Bodenebene (23) verschieblich angeordnet ist, wobei das federbelastete Rad (5) von dem Federelement (24) in einer radial über die Bodenebene (23) hinausragenden Rollposition gehalten ist.
Patent DE-202016002729-U1 (DE)
Title: Golftasche und Antriebsvorrichtung für eine Golftasche
IPC: A63B55/60
Filed: 2016-04-26
Abstract: Golftasche (1) mit einem Behälterteil (25) zur Aufnahme von Golfschlägern, und einem Fahrgestell (6), das zusammenfaltbar oder zerlegbar ist und mindestens ein Rad (5) zum fahrbaren Transport der Golftasche (1) drehbar lagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Golftasche (1) ferner aufweist: einen Motor (19) zum Antreiben eines Antriebselements (20), wobei das Antriebselement (20) so an der Golftasche (1) angebracht ist, dass es ein Antriebsmoment des Motors (19) über einen zu einer Radachse des mindestens einen Rades (5) konzentrischen und radial von der Radachse beabstandeten Antriebsübertragungsabschnitt (26) am Rad auf das Rad (5) übertragen kann.
Patent DE-202016003343-U1 (DE)
Title: Federriegel für Fenster und Türen
IPC: E05C19/06
Filed: 2016-05-26
Abstract: Federriegel als zusätzlicher Schutz vor einer gewaltsamen Öffnung von Fenstern, Türen oder dgl. dadurch gekennzeichnet, dass ein Konstuktionselement als Sicherungssriegel so angeordnet ist, dass dieser eigenständig durch einen Federmechanismus (z. B. Druckfeder o. ä.) in die Sicherungsposition schnappt und damit eine Verriegelung gegen seitlichen Schub auslöst.