baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009046779-B4 (DE)
Title: Elektrophorese-Anzeigevorrichtung mit einem Array-Substrat und Verfahren zum Herstellen derselben, Verfahren zum Reparieren einer Leitung eines Array-Substrats für eine Elektrophorese-Anzeigevorrichtung
Inventor: KANG SEUNG-CHUL
IPC: G02F1/167
Filed: 2009-11-17
Granted: 2018-10-25
Abstract: Elektrophorese-Anzeigevorrichtung mit einem Array-Substrat, wobei das Array-Substrat umfasst:eine Vielzahl von Gateleitungen (107) auf einem Substrat (101);eine Gateisolierschicht (110) auf der Vielzahl von Gateleitungen (107);eine Vielzahl von Datenleitungen (118) auf der Gateisolierschicht (110), die die Vielzahl von Gateleitungen (107) schneiden, um eine Vielzahl von Pixelbereichen (P) zu definieren;einen Dünnschichttransistor (Tr) entsprechend zu jedem Pixelbereich (P), wobei der Dünnschichttransistor (Tr) mit der Gateleitung (107) und der Datenleitung (118) verbunden ist und eine Gateelektrode (103), eine Halbleiterschicht (115) und Source- und Drainelektroden (120, 122) umfasst;eine erste Passivierungsschicht (128) auf der Vielzahl von Datenleitungen (118);eine zweite Passivierungsschicht (130) auf der ersten Passivierungsschicht (128), wobei die zweite Passivierungsschicht (130) ein erstes Loch (134) über der Datenleitung (118) und ein zweites Loch (135) über der Gateleitung (107) umfasst, wobei zumindest die Gateisolierschicht (110) dazwischen liegt; undeine Pixelelektrode (140) auf der zweiten Passivierungsschicht (130), die mit der Drainelektrode (122) verbunden ist, wobei ein Bereich der Pixelelektrode (140) das erste Loch (134) über der Datenleitung (118) auskleidet, die mit dem mit der Pixelelektrode (140) verbundenen Dünnschichttransistor (Tr) verbunden ist, und ein anderer Bereich der Pixelelektrode (140) das zweite Loch (135) über der Gateleitung (107) auskleidet, die mit dem mit der Pixelelektrode (140) verbundenen Dünnschichttransistor (Tr) verbunden ist, wobei die Pixelelektrode (140) den Dünnschichttransistor (Tr) bedeckt,wobei die Vielzahl von Pixelbereichen (P) erste und zweite Pixelbereiche (P) umfassen, um eine elektrisch unterbrochene Gateleitung (107) zu reparieren, und dritte und vierte Pixelbereiche (P) umfassen, um eine elektrisch unterbrochene Datenleitung (118) zu reparieren.
Patent DE-102009050459-B4 (DE)
Title: Schaltbare Doppelzahnkupplung sowie Antriebseinrichtung
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-10-23
Granted: 2017-07-13
Abstract: Schaltbare Doppelzahnkupplung (1) mit einer Antriebsnabe (2), einer Abtriebsnabe (3) und einem Mitnehmerelement (4), wobei Antriebsnabe (2) und Abtriebsnabe (3) im Wesentlichen koaxial zueinander angeordnet sind und jeweils eine Außenverzahnung (9, 10) und das Mitnehmerelement (4) mindestens eine mit den Außenverzahnungen (9, 10) in Eingriff bringbare Innenverzahnung (12) aufweisen, wozu das Mitnehmerelement (4) in Axialrichtung zumindest zwischen einer Leerlaufstellung und einer Mitnahmestellung verlagerbar ist, wobei die Innenverzahnung (12) des Mitnehmerelements (4) in der Leerlaufstellung mit der Außenverzahnung (9) der Antriebsnabe (2) und/oder in der Mitnahmestellung sowohl mit der Außenverzahnung (9) der Antriebsnabe (2) als auch der Außenverzahnung (10) der Abtriebsnabe (3) in Eingriff steht, wobei mindestens eine der Außenverzahnungen (9, 10) und/oder die Innenverzahnung (12) in Axialrichtung zumindest bereichsweise eine variable Lückenweite und/oder Zahndicke und/oder Zahnhöhe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (4) ein Führungselement (22) und ein drehfest mit dem Führungselement (22) verbundenes Fixierelement (23) aufweist, wobei Führungselement (22) und Fixierelement (23) axial zueinander verlagerbar sind und das Fixierelement (23) einen weiteren Klemmbereich (30) aufweist, dessen Zahndicke und/oder Zahnhöhe sich in Richtung des Führungsbereichs (28) verringert, und dass das Mitnehmerelement (4) mindestens eine Rückstellvorrichtung (27) aufweist, welche Fixierelement (23) und Führungselement (22) aufeinander zu drängt, wobei in der Mitnahmestellung der Klemmbereich (29) in dem Eingriffsbereich (16) der Abtriebsnabe (3) und der weitere Klemmbereich (30) in dem Einschubbereich (14) der Antriebsnabe (2) in Umfangsrichtung klemmend gehalten ist.
Patent DE-102009054526-B4 (DE)
Title: Dielektrisch belastete Antenne mit innerem Hohlraumabschnitt
Inventor: KONDOU ASAHI
IPC: H01Q9/04
Filed: 2009-12-10
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine dielektrisch belastete Antenne (1, 2), aufweisend:eine Strahlungsquelle (11, 13) mit einer Abstrahloberfläche (11), von der Funkwellen abgestrahlt werden; undeinen dielektrischen Block (20), der so angeordnet ist, dass er die Abstrahloberfläche (11) der Strahlungsquelle (11, 13) abdeckt, wobeider dielektrische Block (20) zylindrische Außenform hat, wobei eine gegenüberliegende Grundfläche, welche eine Grundfläche ist, so angeordnet ist, dass sie zu der Abstrahloberfläche (11) weist, und ein konkaver Abschnitt (21), der verwendet wird, eine Phase von Funkwellen einzustellen, die über den dielektrischen Block (20) abgestrahlt werden, in der gegenüberliegenden Grundfläche ausgebildet ist, undder dielektrische Block (20) eine Höhe und einen Durchmesser aufweist, die die folgenden Gleichungen erfüllen:θh=0.886×λ/LL2≈T2+∅2wobei λ eine gegebene zu verwendende Wellenlänge im freien Raum ist, L eine Antennenöffnungsgröße ist, θh ein gegebener zu erzielender Halbwertswinkel ist, T die Höhe des dielektrischen Blocks (20) ist, und ø der Durchmesser des dielektrischen Blocks (20) ist.
Patent DE-102009060394-B4 (DE)
Title: Mittel zur Befestigung einer Siloabdeckung und Verfahren zur Siloabdeckung
Inventor: SCHLITTMEIER LUDWIG
IPC: A01F25/13
Filed: 2009-12-22
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Befestigung einer Siloabdeckung (3), insbesondere einer Siloplane, umfassend mindestens zwei Andrückelemente (4), die entlang von zwei einander gegenüberliegenden Längswänden (21) eines Fahrsilos (2) angebracht und auf einen Rand der Siloplane gespannt sind, jeweils umfassend seriell zueinander angeordnet ein ng (44), die dazu vorgesehen sind, die Siloplane randseitig auf eine darunter liegende Silage (1) zu drücken. Weiterhin ist ein Verfahren zur Abdeckung von Silage (1) in einem Fahrsilo (2) angegeben.
Patent DE-102010003480-B4 (DE)
Title: Schwundfugenprofil sowie Fußbodenkonstruktion
Inventor: RECK BERNHARD
IPC: E04F15/14
Filed: 2010-03-30
Granted: 2015-08-06
Abstract: Schwundfugenprofil, bestehend aus zwei im Wesentlichen V- oder U-förmig verlaufenden und entlang einer Scheitellinie (15) miteinander verbundenen Schenkeln (13, 14), wobei jeder Schenkel (13, 14) von dem zur Scheitellinie (15) abgewandten Ende mit jeweils einem im Wesentlichen L-förmigen Abschnitt (18, 19) versehen ist, wobei die L-förmigen Abschnitte (18, 19) aufeinander zuweisend vorgesehen sind und sich zumindest teilweise überlappen, wobei eine durch die L-förmigen Abschnitte (18, 19) gebildete Nut mit einem flexiblen Füllmaterial (29) ausgefüllt ist.
Patent DE-102010009282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur werkzeuglosen Befestigung von Kfz-Kennzeichenschildern
Inventor: WEBER LOTHAR
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-02-25
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung zur werkzeuglosen Befestigung von Kfz-Kennzeichenschildern, bestehend aus a) einem an einem Kraftfahrzeug (16) befestigten Trägerelement (2) mit oder ohne Kfz-Kennzeichenschild, oder einer beliebigen Trägerplatte (1), b) einem Wechsel-Trägerelement (3) wobei das zu haltende Kfz-Kennzeichenschild an der Basisplatte (4) des Trägerelements (2) befestigt ist, c) einer Befestigungsvorrichtung (9) mit L-förmigen, sich gegenüberliegenden Haltebügeln (14), Befestigungsmöglichkeiten (13), einer Vorspannfeder (11) zum Ausgleich von Dickentoleranzen und zumindest in einem der gegenüberliegenden Haltebügeln (14) eine Rückstellfeder (10) dadurch gekennzeichnet, dass d) die Befestigungsvorrichtung (9) mit ihren Haltebügeln (14) das am Fahrzeug (16) befestigte Trägerelement (2) oder die Trägerplatte (1) an je 2 gegenüberliegenden Außenkanten umfasst. e) zumindest einer der Haltebügel (14) der Befestigungsvorrichtung (9) entgegen einer Rückstellkraft in Richtung des gegenüberliegenden Haltebügels (14) bewegt werden kann.
Patent DE-102010009664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Arbeitsspindel
Inventor: FUHRMANN MARKUS
IPC: B23B19/02
Filed: 2010-02-27
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung einer Arbeitsspindel (1) in einer Bearbeitungsmaschine, mit einer an einem feststehenden Teil (8) der Bearbeitungsmaschine vorgesehenen Hochfrequenzleitung (15), die mit einer Signalquelle (21) und mit einer Reflexionsmesseinrichtung (27) verbunden und dergestalt benachbart zu einem rotierenden Teil (10) der Arbeitsspindel (1) angeordnet ist, dass das Reflexionsverhalten der Hochfrequenzleitung (15) von der Position des rotierenden Teils (10) der Arbeitsspindel (1) relativ zu der Hochfrequenzleitung (15) beeinflusst wird, wobei die Reflexionsmesseinrichtung (27) mit einer Signalverarbeitungseinrichtung (28) verbunden ist, die anhand des gemessenen Reflexionsverhaltens der Hochfrequenzleitung (15) ein Maß für eine Abweichung der Arbeitsspindel (1) und/oder deren Lagerung (5, 6) von einem Sollzustand ermittelt.
Patent DE-102010020568-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Höhenverstelleinrichtung eines Sitzes und eine Neigungsverstelleinrichtung einer Rückenlehne des Sitzes
Inventor: KRAMER MATTHIAS DIPL -ING
IPC: B60N2/16
Filed: 2010-05-14
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verstellvorrichtung (100) für eine Höhenverstelleinrichtung eines Sitzes mit einem Betätigungshebel (10) und einem Getriebe zur Umsetzung der Betätigung des Betätigungshebels (10) in eine Höhenverstellung des Sitzes, wobei der Betätigungshebel (10) reversibel von dem Getriebe abkoppelbar und an eine Entriegelungseinheit einer Neigungsverstelleinrichtung einer Rückenlehne des Sitzes ankoppelbar ist, wodurch die Betätigung des Betätigungshebels (10) unabhängig von der Höhenverstelleinrichtung die Entriegelung der Rückenlehne des Sitzes bewirkt, wobei der Sitz in einer ersten Betriebsweise - ohne dass eine Entriegelung der Rückenlehne bewirkt wird - durch eine um eine Schwenkachse (Y) in zwei Richtungen geführte Schwenkbewegung des Betätigungshebels (10) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne des Sitzes - ohne dass eine Höhenverstellung des Sitzes bewirkt wird - in einer zweiten Betriebsweise durch eine zuvor erfolgte Ausrückbewegung (P3) des Betätigungshebels (10) in radialer Richtung zur Schwenkachse (Y) und eine um die Schwenkachse (Y) in eine Richtung geführte Schwenkbewegung des Betätigungshebels (10) entriegelbar ist.
Patent DE-102010028991-B4 (DE)
Title: Passiver Transponder für ein RFID-System und Verfahren zum Übertragen von Daten von/zu einer Datenquelle eines solchen passiven Transponders
Inventor: HENNIG ANDREAS
IPC: H04B1/59
Filed: 2010-05-14
Granted: 2014-12-24
Abstract: Passiver Transponder für ein RFID-System, mit: einer Antenne (212); einem Antennenschwingkreis (214); und einer Datenquelle (216); wobei der Antennenschwingkreis (214) ausgebildet ist, um bei einer ersten Resonanzfrequenz zu arbeiten, um an dem Transponder (210) empfangene Energie in dem Antennenschwingkreis (214) zu speichern, und bei einer zweiten Resonanzfrequenz zu arbeiten, um basierend auf der in dem Antennenschwingkreis (214) gespeicherten Energie ein Datenübertragungssignal für eine Datenübertragung von der Datenquelle zu erzeugen. wobei der passive Transponder ausgebildet ist, um ein Umschalten von der ersten Resonanzfrequenz auf die zweite Resonanzfrequenz zu bewirken, wenn die an den Transponder (210) übertragene Energie einen vorbestimmten Pegel erreicht hat, und um ein Umschalten von der zweiten Resonanzfrequenz auf die erste Resonanzfrequenz zu bewirken, wenn die in dem Antennenschwingkreis (214) gespeicherte Energie auf einen vorbestimmten Pegel abgesunken ist.
Patent DE-102010037610-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entasphaltieren und Extrahieren von Kohlenwasserstoffölen
Inventor: OSAHENI JOHN AIBANGBEE
IPC: C10G21/00
Filed: 2010-09-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren (100) zum Entasphaltieren und Extrahieren eines Kohlenwasserstofföls, umfassend ein Bereitstellen eines Öles, das Schwefel und/oder Vanadium umfasst, Kombinieren des Öls mit einem Lösungsmittel, das im Wesentlichen aus Diethylether besteht, und einer Lewissäure zum Bereitstellen einer Mischung (102) und Anwenden eines Stimulus auf die Mischung (103), so dass mindestens ein Teil des Schwefels und/oder Vanadiums in dem Öl aus dem Öl ausfällt;dadurch gekennzeichnet, dassder Stimulus Zentrifugieren umfasst undkeine Wärme zugeführt oder abgeführt wird, während das Öl mit dem Lösungsmittel kombiniert und der Stimulus angewandt wird.
Patent DE-102010048054-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fixierung einer gefalteten Folie
Inventor: LURA FRANZ DR
IPC: B64G1/40
Filed: 2010-10-12
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung einer gefalteten Folie (2), wobei die Folie (2) ein Sonnensegel eines Solar- oder Sonnenseglers ist, wobei die Vorrichtung mindestens einen rotierbaren Spulenkörper (1) umfasst, wobei die gefaltete Folie (2) auf den mindestens einen Spulenkörper (1) aufwickelbar ist, wobei ein erstes Ende (3) der gefalteten Folie (2) mittels einer Befestigungseinrichtung lösbar mit dem Spulenkörper (1) verbindbar ist, wobei die mindestens eine Befestigungseinrichtung das erste Ende (3) der gefalteten Folie (2) mit dem Spulenkörper (1) verbindet, falls die aufgewickelte gefaltete Folie (2) den Spulenkörper (1) mit zumindest einer vollständigen Umwicklung umschließt, wobei die mindestens eine Befestigungseinrichtung das erste Ende (3) der gefalteten Folie (2) freigibt, falls die aufgewickelte gefaltete Folie (2) den Spulenkörper (1) mit weniger als einer vollständigen Umwicklung umschließt, wobei ein Abschnitt (8) des Spulenkörpers (1) um ein Scharnier (9) klappbar ist, das eine Rotationsfeder umfasst, wobei sich zwischen dem Abschnitt (8) und dem übrigen Spulenkörper (1) ein Schlitz (11) ausbildet, in dem das erste Ende (3) der Folie (2) eingeklemmt ist.
Patent DE-102010051483-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Umlenkbeschlag eines Sicherheitsgurts
Inventor: EFFENBERGER WITALI
IPC: B60R22/24
Filed: 2010-11-15
Granted: 2022-06-23
Abstract: Befestigungsanordnung mit einem Umlenkbeschlag (2) eines Sicherheitsgurts (3) an einer Trägerwand (4) in einem Fahrzeug, wobei der Umlenkbeschlag (2) mittels einer Steckverbindung an der Trägerwand (4) gehalten ist, und wobei der Umlenkbeschlag (2) in Teilbereichen an der Trägerwand (4) anliegt und der Umlenkbeschlag (2) diese durch wenigstens einen Trägerwandausschnitt (7, 8) hindurch mit wenigstens einer zugeordneten Klemmausstellung (5, 6) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkbeschlag (2) materialeinheitlich und einstückig als Blechstanzteil ausgebildet ist.
Patent DE-102011011142-B4 (DE)
Title: Pneumatisches System an einem Fahrzeugsitz mit Luftfeder
Inventor: DOERING HORST
IPC: F15B11/00
Filed: 2011-02-14
Granted: 2013-01-03
Abstract: Pneumatisches System umfassend eine Druckluftversorgung (1), eine Luftfeder (2), eine zweite Ventileinheit (4) zur Niveauregulierung der Luftfeder (2), eine Schlauchleitung (5) zwischen der zweiten Ventileinheit (4) und der Luftfeder (2), einem Stop-Ventil (6) in der Form eines 2/2-Wegeventils, das innerhalb der Schlauchleitung (5) angeordnet ist, wobei das Stop-Ventil (6) eine Feder (7) aufweist, die es in seine geschlossene Stellung drückt, eine Steuerleitung (8), über die das Stop-Ventil (6) mit der Druckluftversorgung (1) verbunden ist und bei einem einen vorgebbaren Mindestdruck übersteigenden Steuerdruck das Stop-Ventil (6) gegen den Druck der Feder (7) in seine geöffnete Stellung drückt.
Patent DE-102011108184-B4 (DE)
Title: Wandinnenseitenwärmedämmung mit einer luftdichten Anschlusseinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer luftdichten Laibungswärmedämmungs-Anschlusseinrichtung
Inventor: BÜTTIG HANS PETER
IPC: E04B1/78
Filed: 2011-07-22
Granted: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in einem beheizbaren Wohnraum (20) anbringbare Wandinnenseitenwärmedämmung (1; 101; 201; 301) einer Gebäudeaußenwand (14) mit einem plattenförmigen, mehrschichtigen Isolationselement (2) umfassend wenigstens eine erste Schicht als Wärmedämmungsschicht (4) aus einem verdichteten Polymerschaum (5), eine zweite Schicht als Klebstoffschicht (6) und eine dritte Schicht als Dampfsperreschicht (7) aus mindestens einer Folie (8), bei welcher die Wärmedämmungsschicht (4) eine auch nach dem Anbringen der Wandinnenseitenwärmedämmung (1; 101; 201; 301) später bearbeitbare Oberfläche (12) sowie eine zu der später bearbeitbaren Oberfläche (12) parallel angeordnete dampfsperreseitige Oberfläche (13) aufweist, bei welcher die Klebstoffschicht (6) vollflächig auf der Wärmedämmungsschicht (1) aufgebracht ist und bei welcher die Dampfsperreschicht (3) mittels der Klebstoffschicht (6) vollflächig auf der Wärmedämmungsschicht (1) dauerhaft aufgeklebt ist, sowie mit einer luftdichten Anschlusseinrichtung (3; 30; 40; 50) zum luftdichten Anschließen des plattenförmigen, mehrschichtigen Isolationselements (2) an einem Funktionsbauteil (15, 18; 70) eines Gebäudes (16).
Patent DE-102012103956-B4 (DE)
Title: Wäschespinne
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: D06F57/04
Filed: 2012-05-04
Granted: 2014-07-03
Abstract: Wäschespinne mit einem Tragmast (1) und Tragarmen (2), die an einem längs des Tragmastes (1) von einer Schießstellung in eine Öffnungsstellung der Wäschespinne bewegbaren Gleitgelenk (3) gelenkig gelagert sind, wobei zum Festlegen des Gleitgelenks (3) in der Öffnungsstellung eine Rastvorrichtung vorgesehen ist, die von wenigstens einer Rastaufnahme (4) und wenigstens einem, mit der Rastaufnahme (4) zusammenwirkenden Rastmittel (6) gebildet ist, das eine Rastkante der Rastaufnahme (4) in einer Verriegelungsstellung hintergreift und über eine Handhabe (7) in eine Freigabestellung überführbar ist, und die Rastvorrichtung zum Lösen des Gleitgelenks (3) zumindest ein Entriegelungselement (5) aufweist, das zum Herausdrücken des Rastmittels (6) aus der Rastaufnahme (4) über die Handhabe (7) gegen das Rastmittel (6) anstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (5) durch die Handhabe (7) zur Verdrängung des Rastmittels (6) aus der Rastaufnahme (4) in die Rastaufnahme (4) und zum Freigeben der Rastaufnahme (4) für einen Eingriff des Rastmittels (6) aus der Rastaufnahme (4) heraus, jeweils zumindest partiell, verlagerbar ist.
Patent DE-102012208421-B4 (DE)
Title: Ladedruckregelventil-Steuersystem für Solenoide sowohl vom Stromsteuer- als auch Ein/Aus-PWM-Typ
Inventor: KALWEIT NICHOLAS JOHN
IPC: F02B37/18
Filed: 2012-05-21
Granted: 2020-08-13
Abstract: Ladedruckregelventil-Steuersystem (300), umfassend:
 ein Ladedruckregelventil-Steuermodul (304), das derart konfiguriert ist, in einem ersten PWM-Modus oder einem zweiten PWM-Modus zu arbeiten;
 einen ersten Transistor (314) mit:
 einem Steueranschluss, der mit dem Ladedruckregelventil-Steuermodul (304) verbunden ist;
 einem ersten Ausgangsanschluss; und
 einem zweiten Ausgangsanschluss;
 eine Begrenzerschaltung, die mit dem ersten Ausgangsanschluss und dem zweiten Ausgangsanschluss des ersten Transistors (314) verbunden ist;
 einen zweiten Transistor (338) mit:
 einem Steueranschluss, der mit dem Ladedruckregelventil-Steuermodul (304) verbunden ist;
 einem ersten Ausgangsanschluss; und
 einem zweiten Ausgangsanschluss; und
 eine Diode (340) mit einer Anode, die mit dem zweiten Ausgangsanschluss des ersten Transistors (314) verbunden ist, und einer Kathode, die mit dem ersten Ausgangsanschluss des zweiten Transistors (338) verbunden ist;
 wobei der erste PWM-Modus ein Ein/Aus-PWM-Modus ist und der zweite PWM-Modus ein Stromsteuer-PWM-Modus ist; und wobei: 
 wenn das Ladedruckregelventil-Steuermodul (304) in dem ersten PWM-Modus betrieben ist, ein Solenoid (322) mit dem zweiten Ausgang des ersten Transistors (314) verbunden ist und ein Relais (360) mit dem Solenoid (322) verbunden ist; und
 wenn das Ladedruckregelventil-Steuermodul (304) in dem zweiten PWM-Modus betrieben ist, ein Relais (360') mit dem zweiten Ausgang des zweiten Transistors (338) verbunden ist und ein Solenoid (322) mit dem zweiten Ausgang des zweiten Transistors (338) und dem ersten Ausgang des ersten Transistors (314) verbunden ist.
Patent DE-102012217501-B4 (DE)
Title: Klaviaturvorrichtung für elektronisches Klaviatur-Instrument
Inventor: ISHIDA HIDEYUKI
IPC: G10H1/34
Filed: 2012-09-27
Granted: 2023-01-19
Abstract: Klaviaturvorrichtung (1) für ein elektronisches Klaviatur-Instrument, umfassend:eine Vielzahl von Tasten (2), die sich jeweils in einer Vorn-Hinten-Richtung erstrecken und so gestaltet sind, dass sie um einen Hebelpunkt schwenkbar sind, der an einer vorgegebenen Stelle in einer Vorn-Hinten-Richtung angeordnet ist;einen Hammerträger (4), der durch ein Gussteil aus einem Kunstharz ausgebildet und rückwärtig von den Tasten angeordnet ist;eine Vielzahl von Hämmern (5), die jeweils schwenkbar durch den Hammerträger gehalten sind und von oben anliegend an einem Anlagebereich eines hinteren Endes einer zugeordneten der Tasten gehalten werden, um sich gemäß einem Niederdrücken der zugeordneten Taste schwenkend zu bewegen; undeinen Tastenschalter (7), der eine Vielzahl von Schalterhauptteilen (30) enthält, die in Zuordnung zu den jeweiligen Hämmern vorgesehen sind, sowie eine Schalterplatte (29), auf deren Unterfläche die Schalterhauptteile montiert sind, wobei der Tastenschalter so gestaltet ist, dass er betätigt werden kann, wenn ein beliebiger der Hämmer, die eingerichtet sind, sich schwenkend gemäß dem Niederdrücken der zugehörigen Tasten zu bewegen, auf einen zugeordneten der Schalterhauptteile drückt, um eine Tastendruckinformation über die niedergedrückte Taste zu erfassen,wobei der Hammerträger ein Schaltermontageteil (20) aufweist, das sich oberhalb der Hämmer befindet und mit einer sich vertikal dort hindurch erstreckenden Öffnung (50) ausgebildet ist, undwobei der Tastenschalter abnehmbar so am Schaltermontageteil montiert ist, dass die Schalterhauptteile den jeweiligen Hämmern von oben über die Öffnung des Schaltermontageteils zugewandt sind und die Schalterplatte auf eine obere Fläche des Schaltermontageteils gesetzt ist.
Patent DE-102013102828-B4 (DE)
Title: Leistungsbaugruppe mit einer als Folienverbund ausgebildeten Verbindungseinrichtung
Inventor: KLEM GREGOR
IPC: H01L23/498
Filed: 2013-03-20
Granted: 2018-04-12
Abstract: Leistungsbaugruppe (1) mit einem Leiterbahnen (20) aufweisendem Substrat (2) hierauf angeordneten Leistungshalbleiterbauelementen (3) und mit einer Verbindungseinrichtung (5), ausgebildet als Folienverbund mit einer isolierenden Folie (52) und einer elektrisch leitenden Folie (50), die in Abschnitten jeweils mit einer Kontaktfläche (302) eines Leistungshalbleiterbauelements (3) oder mit einer Kontaktfläche einer Leiterbahn (20) des Substrats (2) stoffschlüssig verbunden ist, wobei der Folienverbund aufweist: • eine Mehrzahl in gleichem Abstand zueinander verlaufender einfacher Schlitze (6) einer Folienleiterbahn (500) eines Potentials, wobei zwei benachbarte einfache Schlitze (60, 62) keinen durchgängig geraden Verlauf aufweisen, sondern jeder einfache Schlitz (60) mindestens einen Abstandspunkt (600) in seinem Verlauf aufweist, der von der Eckpunkte (602) dieses einfachen Schlitzes verbindenden Geraden einen minimalen Abstand (612) aufweist, der größer ist als der maximale Abstand (610) zum in diese Richtung benachbarten einfachen Schlitz (62), und / oder • einen zweiten breiten Schlitz (8) zwischen zwei Folienleiterbahn (500, 510) eines Potentials, der den mit einer Kontaktfläche (302) in Kontakt stehenden Abschnitt (502) der elektrisch leitenden Folie (50) in zwei nicht direkt miteinander elektrisch leitend verbundene Teilabschnitte, die somit Folienleiterbahnen (500, 510) ausbilden, unterbricht.