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Patent DE-102008060310-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Reinigung von Roh- oder Biogas zur Gewinnung von Methan
Inventor: GUENTHER LOTHAR DR ING
IPC: B01D53/18
Filed: 2008-12-03
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Roh- oder Biogas zur Gewinnung von Methan, wobei im Roh- oder Biogas enthaltene Bestandteile, wie Kohlendioxid, Schwefelverbindungen, Ammoniak und andere wasserlösliche Stoffe, in einem mehrstufigen Reinigungsprozess abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsprozess in mindestens drei unmittelbar nacheinander folgenden Reinigungsstufen und unter Verwendung von im Kreislauf geführtem zusatzfreien Frischwasser durchgeführt wird, wobei a) das aus einer Anlage abgeführte, zu reinigende Roh- oder Biogas als erste Reinigungsstufe unter Normaldruck oder bei einem Überdruck von bis zu 6 bar eine Waschkolonne (K1) mit Füllkörperschüttung im Gegenstrom zum zugeführten Frischwasser durchströmt und im Frischwasser Kohlendioxid, Schwefelwasserstoff, Ammoniak, und andere im Roh- oder Biogas enthaltene organische wasserlösliche Stoffe gebunden werden, und am Kopf der Waschkolonne (K1) Methangas mit einem Methangehalt von mindestens 60% abgezogen wird, b) in der zweiten Reinigungsstufe aus dem aus der Waschstufe (K1) abgeführten verunreinigten Waschwasser in einer ersten Strippkolonne (K2) mit Füllkörperschüttung oder Packung...
Patent DE-102009003950-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung und Verfahren zum Biegen eines Metallgegenstands
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D7/02
Filed: 2009-01-07
Granted: 2015-05-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Biegen eines Metallgegenstands wie etwa eines Rohrs geschaffen, das die Echtzeit-Regelkreis-Rückkopplung der wirklichen Rückfederung des Gegenstands verwendet, um die ausgeübte Biegekraft oder vorprogrammierte Biegekoordinaten so zu modifizieren, dass die endgültige gewünschte Biegegeometrie erreicht wird. Der Veränderlichkeit der Rückfederung von Gegenstand zu Gegenstand wird somit Rechnung getragen und die Anzahl von Gegenständen, die infolge von inkorrekten Biegungen (zu starker Biegung oder zu schwacher Biegung) ausgesondert werden müssen, wird vermindert. Das Verfahren wird unter Verwendung einer Vorrichtung wie etwa einer Dreh-Zieh-Biegeeinrichtung mit einer Messvorrichtung, die dazu dient, wirkliche Biegekoordinaten von Metallgegenständen, die durch die Biegeeinrichtung gebogen werden, zu messen, ausgeführt. Ein Controller ist mit der Biegeeinrichtung und der Messvorrichtung funktional verbunden und konfiguriert, um die Biegeeinrichtung zum Biegen der Metallgegenstände wenigstens teilweise auf Grundlage gemessener Biegekoordinaten, die durch die Messvorrichtung verschafft werden, zu steuern.
Patent DE-102009004584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Kraftfahrzeugbremsen
Inventor: LEMKE PETER
IPC: G01L5/28
Filed: 2009-01-14
Granted: 2011-02-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Prüfung von Kraftfahrzeugbremsen wird ein bei Schlupf auftretender maximaler Bremskraftwert (F) bestimmt und anschließend die Bremsdiagnose unterhalb dieses maximalen Bremskraftwertes (F) durchgeführt.
Patent DE-102009004625-B4 (DE)
Title: Tast-Steuerungsvorrichtung mit kapazitiver Wirkung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BIGOTTO PIERCARLO
IPC: H03K17/98
Filed: 2009-01-14
Granted: 2018-01-25
Abstract: Tast-Steuerungsvorrichtung (1), mit kapazitiver Wirkung, welche aufweist: eine Tragkonstruktion (3) mit einer Grundplatte (4), ein kapazitives Tastenfeld (2), das mit dieser Platte (4) verbunden ist, und mindestens ein elektrisch leitendes Federelement (7, 8, 9), das in zusammengedrücktem Zustand zwischen der Grundplatte (4) und dem Tastenfeld (2) eingefügt ist und einen durch die Pressung gegen das Tastenfeld (2) abgeflachten Endbereich (10) enthält, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein elektrisch leitendes Federelement (7, 8, 9) einen in Querrichtung vorspringenden Mittelteil (13) aufweist und die Tragkonstruktion (3) überdies mindestens ein zwischen der Grundplatte (4) und dem Feld (2) angeordnetes und einen Durchlass mit einem Anschlag (17a, 18a, 19a) ausbildendes Rückhalte- und Führungselement (17, 18, 19) enthält und das elektrisch leitende Federelement (7, 8, 9) in dem Durchlass (17, 18, 19) des Rückhalte- und Führungselements (5) in der Weise positioniert ist, dass sein vorspringender Bereich (13) an den Anschlag (17a, 18a, 19a) anstößt.
Patent DE-102009016427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen einer Schublade
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: A47B88/467
Filed: 2009-04-04
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Bedienen einer Schublade oder dergleichen,wobei in der Schließstellung der Schublade eine Ausschiebeanordnung (20) ausgelöst wird, die die Schublade aus der Schließposition in eine Teil-Öffnungsstellung bewegt,wobei dann bei einer Verstellung der Schublade aus der Teil-Öffnungsstellung eine Feder (14) gespannt wird,wobei während des Öffnens der Schublade aus der Teil-Öffnungsstellung ein Koppelstück (13) aus einer Einzugposition in eine Auszugposition gebracht wird,dadurch gekennzeichnet,dass bei Erreichen der Auszugposition das Koppelstück (13) in eine Parkposition gebracht und die Kopplung zwischen der Ausschiebeanordnung (20) und dem Koppelstück (13) aufgehoben wird.
Patent DE-102009020636-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Erkennung von leitungsartigen Objekten
Inventor: HOYER MICHAEL
IPC: G01S17/93
Filed: 2009-05-09
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zur verbesserten Erkennung von leitungsartigen Objekten in einer vor einem Fluggerät befindlichen Umgebung, wobei aus den Entfernungswerten eines mittels eines Entfernungssensors erzeugten Entfernungsbildes dieser Umgebung unter Berücksichtigung der Position und Lage des Fluggeräts eine Menge von dreidimensionalen Messpunkten in einem geodätischen Koordinatensystem erzeugt wird, aus welcher unter Verwendung bekannter Filtermethoden potentielle Leitungsmesspunkte extrahiert werden, wobei in einem ersten Schritt die potentiellen Leitungsmesspunkte in eine horizontale Ebene projiziert werden und mittels einer polynomialen Phasentransformation und einer nachfolgenden spektralen Analyse Geradenverläufe identifiziert werden und wobei in einem zweiten Schritt die potentiellen Leitungsmesspunkte auf und in einem vorgebbaren Abstand zu einer im ersten Schritt gefundenen Geraden in eine vertikale Ebene zu der horizontalen Ebene und der jeweiligen Geraden aus dem ersten Schritt projiziert werden und mittels einer quadratischen Formtransformation Katenoiden- oder Parabelverläufe identifiziert werden und wobei zur Erzielung einer niedrigen Falschalarmrate gefundene Katenoiden- oder Parabelverläufe mit zeitlich vorangegangenen Identifizierungen verglichen werden.
Patent DE-102009035220-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung einer Getriebeübersetzung und Vorrichtung
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16H61/12
Filed: 2009-07-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Plausibilisierung eines vorgegebenen Wertes für die Getriebeübersetzung gegenüber der real im Getriebe vorliegenden Übersetzung wobei zwischen Getriebe und Antriebseinheit eine Kupplung angeordnet ist, wobei das Verfahren die Schritte■ die Kupplung wird vollständig geschlossen (10)■ eine Schlupfdrehzahl als Differenz zwischen Kupplungseingangsdrehzahl und Kupplungsausgangsdrehzahl wird ermittelt (20)■ Kupplungstemperatur wird aus der Schlupfdrehzahl ermittelt (30)■ von der Kupplung übertragenes Drehmoment wird bestimmt (40)■ falls ermittelte Kupplungstemperatur höher ist als ein Temperatur-Grenzwert für Fading (50) und das übertragene Kupplungsmoment größer als ein vorgegebener Momenten-Grenzwert ist (60), wird auf Nichtübereinstimmung von realer Getriebeübersetzung und vorgegebenem Wert für die Getriebeübersetzung erkannt (70) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren für jeden Gang durchgeführt wird und auf Nichtübereinstimmung erkannt wird (70), wenn eine von der Motordrehzahl abhängige Schlupfdrehzahl ermittelt (20) wird.
Patent DE-102009035595-B4 (DE)
Title: Formgedächtnispolymere mit einer Oberfläche mit angehängten Klebstoffpolymerketten und Verfahren zum Herstellen und Verwenden derselben
Inventor: XIE TAO
IPC: C08J7/043
Filed: 2009-07-31
Granted: 2015-01-08
Abstract: Produkt umfassend: ein Formgedächtnispolymer, das eine gefrorene Phase und eine auf einem Glasübergang oder Schmelzübergang beruhende reversible Phase aufweist, mit einer Oberfläche, welche Polymerketten aufweist, welche daran hängen, so dass das Formgedächtnispolymer an ein Substrat haften kann, wobei ein Zwischenmaterial an das Formgedächtnispolymer gepfropft ist und ein Klebstoffpolymer an das Zwischenmaterial gepfropft ist.
Patent DE-102009040009-B4 (DE)
Title: Sichere Verschlüsselung für Online Accounts durch ein Gerät mit Kamera, Display und Nahfunk als Mittler zwischen Rechner und Geheimnis
Inventor: BORCHERT BERND
IPC: H04L9/32
Filed: 2009-09-03
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zur manipulationssicheren Bestätigung von Transaktionsdaten durch einen Klienten, der durch ein Rechnernetz mit dem Server verbunden ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  a) Darstellung der Transaktionsdaten auf dem Bildschirm des Klienten,  b) Erfassen der Transaktionsdaten durch ein optisches Aufnahregerät,  c) Weitersenden der Transaktionsdaten vom Aufnahmegerät an einen Prozessor, der auf einer externen SmartCard untergebracht ist,  d) Berechnung eines Antwort-Wertes auf dem Prozessor, wobei die Rechnung von den Transaktionsdaten und einem auf dem Prozessor gespeicherten geheimen Schlüssel abhängt,  e) Versenden des Antwort-Wertes von dem Prozessor an das Aufnahmegerät,  f) Empfang des Antwort-Wertes und Berechnung einer Anzeige auf einem Display des Aufnahmegeräts,  g) Eingabe von Bestätigungsdaten in den Rechner des Klienten anhand der auf dem Display des Aufnahmegerätes angezeigten Daten,  h) Weitersenden der Bestätigungsdaten und ggfs. der Transaktionsdaten vom Rechner des Klienten zum Server,  i) Überprüfung der Bestätigungswerte aus h) in Hinsicht...
Patent DE-102009043470-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: APPEL WINFRIED
IPC: B65B25/04
Filed: 2009-09-30
Granted: 2015-09-17
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verpacken von stückigem Gut in Netzbeuteln, die während des Verpackungsvorganges von einem Netzmaterialschlauch (14), insbesondere Netzschlauch, abgetrennt werden, umfassend:  a) mindestens eine an einem oberen Ende offene Transporteinrichtung (11), insbesondere Transportrohr (12, 13), zur Gutdurchführung und zur Zuführung des Netzschlauches (14), und  b) mindestens eine Schlauchtransport- und Zumessungsvorrichtung (20),  dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (11) in einer ersten horizontalen Richtung und die Schlauchtransport- und Zumessungsvorrichtung (20) in einer zweiten horizontalen Richtung, die zur ersten Richtung einen im wesentlichen rechten Winkel aufweist, an der Vorrichtung (100) horizontal verfahrbar angeordnet sind.
Patent DE-102009045054-B4 (DE)
Title: Etikettiergerät
Inventor: HERMANN MARTIN
IPC: B65C9/40
Filed: 2009-09-28
Granted: 2011-06-22
Abstract: Etikettiergerät mit  – einer Etikettenhalteplatte (1),  – einer von einer Steuerung (3) steuerbaren Hubstange (5) zum Verfahren der Etikettenhalteplatte (1) aus einer Grundposition in eine Etikettierposition in einer Hubrichtung (7) der Hubstange (5), und  – einer Kopplungsvorrichtung (40) zum Verkoppeln der Hubstange (5) mit der Etikettenhalteplatte (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kopplungsvorrichtung (40) ein Führungselement (42, 142) und ein an dem Führungselement (42, 142) beweglich gehaltenes Schaltglied (44, 144) aufweist, wobei das Schaltglied (44, 144) relativ zu dem Führungselement (42, 142) durch das Verfahren der Etikettenhalteplatte (1) aus einer Mittelposition heraus bewegbar ist und wobei eine Sensorvorrichtung (60) zur Positionsbestimmung des Schaltglieds (44, 144) an dem Führungselement (42, 142) vorgesehen ist, durch die die Steuerung (3) beeinflussbar ist.
Patent DE-102009048649-B4 (DE)
Title: Mit einem Autositz verbindbarer Kinderwagen
Inventor: CHEN SHUN-MIN
IPC: B62B9/12
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-10-23
Abstract: Kinderwagen (1), der so ausgebildet ist, dass er mit einem Autositz (9) verbindbar ist, wobei der Autositz (9) ein Halteelement (921) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kinderwagen (1) umfasst: – einen Kinderwagenrahmen (10) mit einem Paar seitlicher Elemente (112); – eine Fußstütze (2), die drehbar zwischen den seitlichen Elementen (112) angeordnet ist und die ein Kupplungsteil (221) aufweist, und – eine Verriegelungsvorrichtung (3, 4), die zwischen der Fußstütze (2) und einem der seitlichen Elemente (112) angeordnet ist und die die Funktion hat, eine Einstellung der Fußstütze (2) in einem Winkel relativ zu den seitlichen Elementen (112) zu ermöglichen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (3, 4) einen Winkelbegrenzungsmechanismus (30, 40) und eine Betätigungsvorrichtung (35, 43) umfasst, die so ausgebildet ist, dass die Fußstütze (2) relativ zu den seitlichen Elementen (112) entweder in eine ausgewählte erste Winkelstellung oder in eine ausgewählte zweite Winkelstellung schwenkbar ist, wobei der Winkelbegrenzungsmechanismus (30, 40) die Fußstütze (2) in der ausgewählten ersten oder ausgewählten zweiten Winkelstellung verriegelt, wenn die Betätigungsvorrichtung (35, 43) gelöst wird, wobei der Winkelbegrenzungsmechanismus (30) ferner umfasst: – ein erstes drehbares Element (31),; – ein zweites drehbares Element (32), das drehbar mit dem ersten drehbaren Element (31) verbunden ist; und – ein zwischen dem ersten und dem zweiten drehbaren Element (31, 32) angeordnetes Positionierelement (33) zum Positionieren des ersten drehbaren Elements (31) relativ zum zweiten drehbaren Element (32) entweder in einer ausgewählten ersten Verriegelungsstellung, in der sich die Fußstütze (2) in der ersten Winkelstellung befindet, oder in einer ausgewählten zweiten Verriegelungsstellung, in der sich die Fußstütze (2) in der zweiten Winkelstellung befindet; ...
Patent DE-102009058443-B4 (DE)
Title: Trägheitsschätzsteuerungseinrichtung und Steuerungssystem
Inventor: OKITA TADASHI
IPC: H02P29/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2013-08-08
Abstract: Steuerungseinrichtung (10) für einen Elektromotor (1), umfassend:  ein Addiermittel (31), das einen Sinuswellenbefehl zu einem Drehmomentbefehl für den Elektromotor (1) addiert;  ein Erfassungsmittel (32), das einen Stromwert des Elektromotors (1) erfasst;  ein Erfassungsmittel (35), das einen Beschleunigungswert des Elektromotors (1) erfasst; und  ein Schätzmittel (36), das die Trägheit eines durch den Elektromotor (1) anzutreibenden Gegenstands (5) auf Grundlage eines repräsentativen Stromwerts, eines repräsentativen Beschleunigungswerts und einer Drehmomentkonstante des Elektromotors (1) schätzt,  wobei der repräsentative Stromwert und der repräsentative Beschleunigungswert aus einer Mehrzahl von Stromwerten und einer Mehrzahl von Beschleunigungswerten ermittelt werden, die während ein- und desselben Betriebs in einer bestimmten Anzahl von Zyklen des Sinuswellenbefehls umfasst sind und wobei das Schätzmittel (36) einmalig die Trägheit in Bezug auf die bestimmte Anzahl von Zyklen schätzt.
Patent DE-102010004741-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials sowie Küchengerät
Inventor: HENZE INKA DR
IPC: C03C17/34
Filed: 2010-01-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials mit metallischer dekorativer Anmutung mit mindestens zwei Schichten, nämlich einer strukturierten Schicht und einer metallische anmutenden Schicht , umfassend die Schritte:- Aufbringen einer Sol-Gel und/oder Polysiloxan-Schicht auf einem Substrat,- Strukturieren der Schicht,- Aufbringen einer metallisch anmutenden Schicht auf der strukturierten Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die zu strukturierende Schicht mittels eines Prägewerkzeugs strukturiert wird, wobei die Struktur des Prägewerkzeugs einer gebürsteten Metallfläche gleicht.
Patent DE-102010020856-B4 (DE)
Title: Siebengang-Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: F16H3/093
Filed: 2010-05-18
Granted: 2016-12-01
Abstract: Getriebe, umfassend: ein Getriebegehäuse; eine Doppelkupplungsanordnung, die eine erste Kupplung, eine zweite Kupplung und ein Kupplungsgehäuse aufweist, das mit einem Maschinenausgangselement verbindbar ist, wobei das Kupplungsgehäuse in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist; einen ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Zahnradsatz, wobei der erste Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und ein drittes Zahnrad in Kämmung mit dem zweiten Zahnrad umfasst, der zweite Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst, der dritte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst, der vierte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad umfasst, der fünfte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad umfasst; ein erstes Getriebeeingangselement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, und wobei jedes der ersten Zahnräder des dritten, vierten und fünften Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Getriebeeingangselement verbunden ist, wobei die selektive Einrückung der ersten Kupplung der Doppelkupplungsanordnung Drehmoment von dem Kupplungsgehäuse auf das erste Getriebeeingangselement überträgt; ein zweites Getriebeeingangselement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, und wobei jedes der ersten Zahnräder des ersten und zweiten Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem zweiten Getriebeeingangselement verbunden ist, und wobei das zweite Getriebeeingangselement konzentrisch mit dem ersten Getriebeeingangselement ist und das erste Getriebeeingangselement zumindest teilweise umgibt, und wobei die selektive Einrückung der zweiten Kupplung der Doppelkupplungsanordnung Drehmoment von dem Kupplungsgehäuse auf das zweite Getriebeeingangselement überträgt; eine erste Vorgelegewelle, die in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist und von dem ersten und zweiten Getriebeeingangselement beabstandet ist und parallel zu diesen liegt, wobei das dritte Zahnrad des ersten Zahnradsatzes, das dritte Zahnrad des zweiten Zahnradsatzes und das dritte Zahnrad des dritten Zahnradsatzes jeweils selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der ersten Vorgelegewelle verbindbar sind; ...
Patent DE-102010022732-B4 (DE)
Title: Windstopeinrichtung, insbesondere für ein Cabriolet
Inventor: STREILEIN THOMAS DR
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-06-04
Granted: 2021-02-25
Abstract: Windstopeinrichtung, insbesondere für ein Cabriolet, welche ein mehrteiliges Windschott (W) und ein mehrteiliges Abdeckschott (A) umfasst, wobei die Windschottteile und die Abdeckschottteile über Scharnierverbindungen mit zugeordneten Windschott-Klappachsen sowie Abdeckschott-Klappachsen und eine Aufstell-Schwenkachse (AS) verbunden sind, dergestalt, dass in einer Nichtgebrauchsstellung die Windschottteile und Abdeckschottteile in einer zusammengeklappten Stellung im Wesentlichen aufeinanderliegen und durch Aufklappen um die - bei montierter Windstopeinrichtung mit aufeinandergeklapptem Wind- und Abdeckschott - in Fahrtrichtung liegenden Windschott-Klappachsen und Abdeckschott-Klappachsen in eine Gebrauchsstellung bringbar sind, in der das Abdeckschott (A) einen Teilbereich des Fahrgastraums horizontal abdecken kann und das Windschott (W) durch Schwenken um die quer zur Fahrtrichtung liegende Aufstell-Schwenkachse (AS) aufstellbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Abdeckschott (A) aus einem mittleren Abdeckschottteil (A1) und zwei über zwei Abdeckschott-Klappachsen (AK1, AK2) angeschlossenen seitlichen Abdeckschottteilen (A2, A3) besteht,dass das Windschott (W) aus einem mittleren Windschottteil (W1) und zwei seitlichen Windschottteilen (W2, W3) besteht, die mit dem mittleren Windschottteil (W1) zu beiden Seiten jeweils über ein vergleichsweise schmales Windschott-Brückenteil (WB1, WB2) und diesen jeweils beidseitig zugeordnete Windschott-Klappachsen (WK1, WK2, WK3, WK4) verbunden sind, unddass die seitlichen Abdeckschottteile (A2, A3) und die seitlichen Windschottteile (W2, W3) jeweils endseitig an Breitseitenkanten zur Ausbildung der Aufstell-Schwenkachse (AS) mit Schwenkscharnieren (51, 52) verbunden sind, die an Querführungen (F1, F2) an den seitlichen Abdeckschottteilen (A2, A3) gehalten sind.
Patent DE-102010033217-B4 (DE)
Title: Gedeckter Güterwagen
Inventor: Göhring Dieter
IPC: B61D3/00
Filed: 2010-08-03
Granted: 2014-07-31
Abstract: Gedeckter Güterwagen, dessen Seitenwände aus jeweils mindestens zwei beweglichen Seitenwandteilen (1) bestehen, die in Schließstellung in einer gemeinsamen Ebene liegen und durch eine Betätigungseinrichtung wahlweise in eine vor der gemeinsamen Ebene liegende, parallel zu dieser befindlichen Schiebeebene bewegbar und in dieser Ebene in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar sind, wobei jedem Seitenwandteil eine am Güterwagen drehbare Schwenkwelle (4) zugeordnet ist, die zwei radial in einem geeigneten Winkel zueinander angeordnete Schienen trägt, wobei die innen liegende Schiene in Schließstellung als Stützschiene und die außen liegende Schiene in Schließstellung als Laufschiene für das jeweils andere zu verschiebende Seitenwandteil dient, und wobei die Schwenkwelle (4) eine über die Längserstreckung der Schwenkwelle verteilte Mehrzahl von Hebeln (8) trägt, die zur Sicherung des sich auf der innen liegenden Schiene abstützenden Seitenwandteils in Schließstellung dienen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hebel (8) jeweils einen Verriegelungshebel (6) antreibt, der in einem in Bezug auf den Güterwagen starr angeordneten Lagerzapfen (11) drehbar gelagert und gegen ein in Bezug auf den Güterwagen starr angeordnetes Gegenlager (5) anschwenkbar ausgeführt ist, wobei Hebel (8) und Verriegelungshebel (6) jeweils mittels einer längen-einstellbaren Koppelstange (7) miteinander drehgelenkig verbunden sind und jeder Hebel (8) in Schließstellung derart ausgelenkt ist, dass der hieran gekoppelte Verriegelungshebel (6) gegen das Gegenlager (5) angeschwenkt ist und das sich auf der innenliegenden Schiene abstützende Seitenwandteil (1) gegen das Gegenlager (5) hält.
Patent DE-102010042440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Eingriffsmoments eines Lenkassistenzsystems
Inventor: VOELZ HENNING
IPC: B60W30/10
Filed: 2010-10-14
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Eingriffsmoments eines Lenkassistenzsystems (104) auf eine Lenkung eines Fahrzeugs (100) bei einem erforderlichen Spurwechsel, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Auswerten einer Aufnahme (650) einer Umfelderfassungseinrichtung (108) des Fahrzeugs, um eine Fahrbahnmarkierung (422) in Form eines Richtungspfeils zu erkennen und eine Klassifikation des Richtungspfeils durchzuführen; undAnpassen (204) einer Größe des Eingriffsmoments zum Führen des Fahrzeugs (100) auf einer Solltrajektorie (430) auf einer aktuellen Fahrspur des Fahrzeugs, ansprechend auf die erkannte Markierung (422), die im Vorfeld eines Beginns einer Fahrspurzusammenführung dieselbe ankündigt, wobei ein Verlauf der Solltrajektorie einer benachbarten Fahrspur angenähert wird, die bei der Fahrspurzusammenführung mit der aktuellen Fahrspur zusammengeführt wird.