baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022203447-B4 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung zur Erfassung und Verarbeitung von Daten zu einer Umgebung eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Erfassen und Verarbeiten einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHICK JENS
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-04-06
Granted: 2023-11-30
Abstract: Eine optische Sensorvorrichtung (1) dient zur Erfassung und Verarbeitung von Daten zu einer Umgebung eines Fahrzeugs (2). Die Sensorvorrichtung (1) hat mindestens eine Vorwärts-Sensoreinrichtung (10; 10a, 10b) zur Erfassung eines Vorwärts-Umgebungsbereichs (11) in Vorwärts-Fahrtrichtung (9) des Fahrzeugs (2). Mindestens eine Rückwärts-Sensoreinrichtung (17) dient zur Erfassung eines Rückwärts-Umgebungsbereichs (19). Mit diesen Sensoreinrichtungen steht eine Steuereinrichtung (26) in Signalverbindung. Anhand von Erfassungsdaten der Rückwärts-Sensoreinrichtung (17) ermittelt die Steuereinrichtung (16) eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs und definiert einen Vorwärts-Fahrkanal (28) innerhalb des Vorwärts-Umgebungsbereichs (11). Bei Vorwärtsfahrt des Fahrzeugs (2) innerhalb des Vorwärts-Fahrkanals (28) nimmt die Steuereinrichtung (26) eine Hinderniserfassung vor und gibt bei Detektion eines Hindernisses (30) im Vorwärts-Fahrkanal (28) ein Warnsignal aus. Es resultiert eine optische Sensorvorrichtung, bei der eine Hindernisdetektion in Vorwärts-Fahrtrichtung des Fahrzeugs auch dann sicher erfolgt, wenn Fahrzeugaufbauten eine Erfassung des Vorwärts-Umgebungsbereichs durch die optische Sensorvorrichtung stören.
Patent DE-112006001020-B4 (DE)
Title: Reifensensorsystem und Fahrzeugkarosserie, die dieses montiert hat
Inventor: SUZUKI HIROHISA
IPC: B60C23/04
Filed: 2006-04-17
Granted: 2015-01-08
Abstract: Reifensensorsystem, in dem eine in einer Fahrzeugkarosserie (8) angeordnete Steuer- bzw. Regelungseinheit (10) und eine Sensoreinheit, die im Inneren eines an der Fahrzeugkarosserie (8) befestigten Reifens (4) angeordnet ist, drahtlos kommunizieren, wobei die Steuer- bzw. Regelungseinheit (10) ein elektromagnetisches Übertragungsfeld erzeugt, das sich zeitlich ändert, und von der Sensoreinheit (6) erzeugte elektromagnetische Feldfluktuationen abtastet; wobei die Sensoreinheit (6) aufweist: einen Sensor zum Messen eines Zielwerts in dem Reifen (4), eine Antwortschaltung zum Erzeugen eines Übertragungswechselstroms, der entsprechend der Ausgabe des Sensors moduliert wird, und eine Spulenantenne (L2) zum Erzeugen der elektromagnetischen Feldfluktuationen in dem elektromagnetischen Übertragungsfeld auf der Basis des Übertragungswechselstroms; gekennzeichnet durch ein Reflexionselement (20), das an der Fahrzeugkarosserie (8) befestigt ist; wobei das Reflexionselement (20) das elektromagnetische Übertragungsfeld von der Steuer- bzw. Regelungseinheit (10) und die von der Sensoreinheit (6) erzeugten elektromagnetischen Feldfluktuationen reflektiert und die drahtlose Verbindung zwischen der Steuer- bzw. Regelungseinheit (10) und der Sensoreinheit (6) herstellt, wobei das von dem Reflexionselement (20) reflektierte elektromagnetische Übertragungsfeld von der Sensoreinheit (6) empfangen wird, wenn die Sensoreinheit (6) in einen seitlichen Teil und unteren Teil des Reifens bewegt wird.
Patent DE-112007000837-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine mit verlagerbarer Kurbelwelle
Inventor: YAPICI KURT IMREN
IPC: F02B75/04
Filed: 2007-04-11
Granted: 2022-12-01
Abstract: Hubkolbenmaschine mit einer Kurbelwelle (1), an welcher wenigstens ein Pleuel (2) für wenigstens einen Hubkolben (3), der an einem Hubkolbenmaschinengestell der Hubkolbenmaschine geführt ist, angeordnet und welche in wenigstens einem bezüglich des Hubkolbenmaschinengestells verstellbaren Kurbelwellenlager (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Kurbelwelle (1) abgewandten Seite eines Ausgleichs, über welchen eine unabhängig von der Kurbelwelle (1) gelagerte Anschlusswelle (12) mit der Kurbelwelle (1) mittels radial außerhalb des Kurbelwellenlagers (6) angeordneter Ausgleichsteile (13, 14) drehwirksam verbunden ist, an dem Hubkolbenmaschinengestell ein Anschlusswellenlager (19) vorgesehen ist und dass der Ausgleich ein primärseitiges und ein sekundärseitiges Ausgleichsteil (13, 14) umfasst, die über wenigstens ein federelastisches Element (15C) miteinander wirkverbunden sind.
Patent DE-112008001919-B4 (DE)
Title: Isolierter Kabelverbinder
Inventor: BENTKOWSKI KAI-UWE DIPL -ING (FH)
IPC: H01R4/70
Filed: 2008-05-05
Granted: 2020-02-06
Abstract: Isolierter Kabelverbinder (1) zur Herstellung von Kabelgarnituren mit selbsthaltendem, elektrisch isolierendem Verschluss, beispielsweise zur Aufnahme der Enden von Kabeln (2), zumindest aufweisend ein longitudinal erstreckendes Verschlusselement (3) und einen Isolierkörper (9), wobei das elektrisch leitfähige Verschlusselement (3) drei Abschnitte (3.1 , 3.2) umfasst, von denena) ein erster äußerer Abschnitt (3.1) als Klemmabschnitt (3.1) zur Aufnahme einer ersten Kabelader (2.1) vorgesehen ist, wobei der Klemmabschnitt (3.1) als Buchse (4) mit einer stirnseitigen Öffnung zur Aufnahme einer Kabelader (2.1) ausgebildet ist sowie eine Bohrung (7) in Querrichtung zur Aufnahme eines Befestigungsmittels aufweist, undb) ein zweiter äußerer Abschnitt (3.1) als Klemmabschnitt (3.1) zur Aufnahme einer zweiten Kabelader (2.1) vorgesehen ist, wobei der Klemmabschnitt aus zwei komplementären und miteinander koppelbaren Halbschalen (5) zur Aufnahme einer Kabelader (2.1) aufgebaut ist, welche im gekoppelten Zustand gemeinsam eine stirnseitige Öffnung ausbilden sowie eine in Querrichtung angeordnete und ein Befestigungsmittel aufnehmende Bohrung (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dassc) ein zwischen den beiden äußeren Abschnitten (3.1) sich erstreckender mittlerer Abschnitt (3.2) als Aufnahmeabschnitt (3.2) zur Aufnahme und Arretierung des Isolierkörpers (9) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (3.2) gegenüber den Klemmabschnitten (3.1) einen geringeren Querschnitt aufweist, und dass der auf dem Verschlusselement (3) angeordnete Isolierkörper (9) auf seiner zum Verschlusselement (3) weisenden Innenseite zumindest eine wulstartige Querschnittserweiterung (10) aufweist, die im Montagezustand des isolierten Kabelverbinders (1) zum Zwecke der Positionierung des Isolierkörpers (9) in Höhe des Aufnahmeabschnitts (3.2) in das Verschlusselement (3) eingreift, wobei der Isolierkörper (9) aus zwei quergeteilten und komplementären Muffenisolierkörpern aufgebaut ist, die jeweils an ihrer Stirnseite eine der wulstartigen Querschnittserweiterungen (10) aufweisen, welche im Montagezustand des isolierten Kabelverbinders in Höhe des Aufnahmeabschnitts (3.2) des Verschlusselements (3) ineinander greifen.
Patent DE-112009000032-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenaufbau und stufenlos einstellbares Getriebe der Riemenbauart
Inventor: MURATA YOUICHI
IPC: F16H9/12
Filed: 2009-02-19
Granted: 2013-04-25
Abstract: Riemenscheibenaufbau für eine Riemenscheibe (30), die in einem stufenlos einstellbaren Getriebe (20) der Riemenbauart verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  ein ringförmiges Bauteil (32) mit einer Antriebsscheibenfläche an einer ersten Welle (22) montiert ist, die ein wellenartiges Bauteil ist, das als eine Eingabewelle und/oder eine Ausgabewelle des stufenlos einstellbaren Getriebes (20) ausgebildet ist, und ein ringförmiges Bauteil (32) an einer zweiten Welle (36) montiert ist, die ein wellenartiges Bauteil ist, das in der Axialrichtung relativ zu der ersten Welle (22) gleiten kann, wobei die ringförmigen Bauteile (32), die an der ersten und der zweiten Welle (22, 36) montiert sind, als die Riemenscheibe (30) zusammengebaut werden,  wobei ein Durchgangsloch (33), durch das die erste Welle (22) eingeführt werden kann, in dem ringförmigen Bauteil (32) ausgebildet ist, und;  die zweite Welle (36) ein hohles zylindrisches Bauteil ist, in das die erste Welle (22) eingesetzt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-112009000691-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: HORIHATA SATOSHI
IPC: B60R16/023
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-06-12
Abstract: Ein Fahrzeugkommunikationssystem (10) weist eine Vermittlungsverbindungseinheit (20), mehrere erste Busse (11A, 11B) und einen zweiten Bus (11C), die jeweils mit der Vermittlungsverbindungseinheit (20) verbunden sind, mehrere Nachrichtensender (30A, 30B), die jeweils mit einem anderen Bus aus den ersten Bussen (11A, 11B) verbunden sind, und einen Nachrichtenempfänger (30C), der mit dem zweiten Bus (11C) verbunden ist, auf, wobei die Vermittlungsverbindungseinheit (20) periodisch eine Elternnachricht (P) an die Nachrichtensender (30A, 30B) über die ersten Busse (11A, 11B) sendet, jeder Nachrichtensender (30A, 30B) periodisch eine Kindnachricht (A, B) über den ersten Bus (11A, 11B) an die Vermittlungsverbindungseinheit (20) sendet, die Vermittlungsverbindungseinheit (20) eine neue Nachricht (C) aus den Kindnachrichten (A, B) erzeugt, die von der Vermittlungsverbindungseinheit (20) empfangen werden, und die neue Nachricht (C) periodisch an den Nachrichtenempfänger (30C) über den zweiten Bus (11C) sendet, und jeder Nachrichtensender (30A, 30B) die Sendezeitpunkte seiner Kindnachricht (A, B) graduell den Empfangszeitpunkten der Elternachricht (P), die von ihm selbst empfangen wird, annähert.
Patent DE-112010003457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Porenspeicherzelle mit vollständig amorphem Phasenwechsel
Inventor: BREITWISCH MATTHEW J
IPC: H01L45/00
Filed: 2010-07-29
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Phasenwechsel-Porenspeicherzelle, wobei das Verfahren das Folgende umfasst:Bilden einer unteren Elektrode;Bilden einer ersten dielektrischen Schicht auf der unteren Elektrode;Bilden einer Opferschicht auf der ersten dielektrischen Schicht;Bilden einer Isolationsschicht auf der Opferschicht;Bilden einer zweiten dielektrischen Schicht auf der Isolationsschicht;Bilden einer Durchkontaktierung, welche die untere Elektrode überlagert, wobei sich die Durchkontaktierung bis zu der Opferschicht erstreckt;Ätzen durch die Opferschicht bis zu der ersten dielektrischen Schicht, um eine Pore zu bilden, die so definiert ist, dass sie sich durch die Opferschicht und die erste dielektrische Schicht hindurch erstreckt;Aufbringen eines Phasenwechselmaterials auf der Opferschicht und in der Pore und Entfernen des außerhalb der Pore gebildeten Phasenwechselmaterials;Entfernen der Opferschicht, um die Pore frei zu legen, wobei die Pore vertikal ausgerichtet ist; undBilden einer oberen Elektrode über der Pore;wobei die Opferschicht als Stoppschicht für das chemisch-mechanische Polieren fungiert, wenn das Phasenwechselmaterial außerhalb der Pore entfernt wird wobei die erste dielektrische Schicht aus Siliciumnitrid gebildet wird, die Opferschicht aus Siliciumnitrid gebildet wird und die zweite dielektrische Schicht aus Siliciumnitrid gebildet wird und die Isolationsschicht aus Siliciumdioxid gebildet wird und wobei, das Bilden einer Durchkontaktierung ferner das Folgende umfasst:Zurücknehmen der Isolationsschicht, welche die Durchkontaktierung umgibt, wobei ein Ätzverfahren angewendet wird und Überhangabschnitte in der zweiten dielektrischen Schicht erzeugt werden;Aufbringen einer formangepassten Dünnschicht in der Durchkontaktierung und Bewirken des Bildens einer Schlüssellochstruktur in einem unteren Bereich der Durchkontaktierung; undÄtzen der Schlüssellochstruktur durch die Opferschicht und die erste dielektrische Schicht, wodurch die untere Elektrode frei gelegt wird, um die Pore zu bilden.
Patent DE-112010005819-B4 (DE)
Title: Steuerungsgerät eines Fahrzeugs
Inventor: NEGISHI AKIYOSHI
IPC: F02D29/00
Filed: 2010-08-23
Granted: 2014-01-16
Abstract: Steuerungsgerät eines Fahrzeugs mit einer Änderungseinrichtung zum wahlweisen Ändern eines Antriebszustands zwischen einem Übertragungszustand zum Übertragen einer Antriebskraft zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Antriebsrad und einem Abkopplungszustand zum Abkoppeln der Antriebskraft zwischen der Brennkraftmaschine und dem Antriebsrad, einer Änderungsbetätigungseinrichtung zum Betätigen der Änderungseinrichtung zum wahlweisen Ändern des Antriebszustands zwischen dem Übertragungszustand und dem Abkopplungszustand, einer Anforderungsausgangsleistungsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen der Größe einer angeforderten Ausgangsleistung für die Brennkraftmaschine, und einer Steuerungseinrichtung zum Steuern einer Ausgangsleistung der Brennkraftmaschine in Erwiderung auf die Größe der angeforderten Ausgangsleistung, wobei das Steuerungsgerät Folgendes aufweist: eine Betätigungsgeschwindigkeitserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Betätigungsgeschwindigkeit der Änderungsbetätigungseinrichtung; und eine Ausgangsleistungskorrektureinrichtung zum Korrigieren der Ausgangsleistung der Brennkraftmaschine in Erwiderung auf die Betätigungsgeschwindigkeit, die durch die Betätigungsgeschwindigkeitserfassungseinrichtung erfasst wird, so dass die Ausgangsleistung der Brennkraftmaschine stoppt, wenn die Änderungseinrichtung zu dem Abkopplungszustand übergeht.
Patent DE-112012006204-B4 (DE)
Title: Verpackungsbox für Flüssigkristallglaspanels
Inventor: HSIAO YUCHUN
IPC: B65D85/48
Filed: 2012-05-25
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verpackungsbox für Flüssigkristallglaspanels mit einem oberen Abdeckelement (2) und einem unteren Abdeckelement (4), welches mit dem oberen Abdeckelement zusammensteckbar ist, wobei das obere Abdeckelement (2) eine obere Platte (22) und obere Seitenplatten (24) aufweist, welche mit der oberen Platte (22) verbunden sind, wobei das untere Abdeckelement (4) eine Bodenplatte (42) und untere Seitenplatten (44) aufweist, welche mit der Bodenplatte (42) verbunden sind, wobei die unteren Seitenplatten (44) und die Bodenplatte (42) zusammen eine Aufnahmekammer (424) mit einer Öffnung zum Aufnehmen eines Flüssigkristallglaspanels in dieser bilden, wobei die Bodenplatte (42) des unteren Abdeckelements (4) eine Außenfläche (422) aufweist, die von der Aufnahmekammer (424) weg gerichtet ist und einen erhabenen Bereich (426) bildet, der dem Umfang der Öffnung der Aufnahmekammer (424) entspricht, wobei der erhabene Bereich (426) des unteren Abdeckelements (4) einer Flüssigkristallglaspanel-Verpackungsbox in der Öffnung der Aufnahmekammer (424) des unteren Abdeckelements (4) einer anderen Flüssigkristallglaspanel-Verpackungsbox aufnehmbar ist, um das Stapeln von unteren Abdeckelemente (4) verschiedener Flüssigkristallglaspanel-Verpackungsboxen zu ermöglichen; wobei die obere Platte (22) des oberen Abdeckelements (2) eine Oberseite aufweist, die eine Aufnahmevertiefung (222) bildet, welche dem erhabenen Bereich (426) der Bodenplatte (42) des unteren Abdeckelements (4) entspricht, so dass der erhabene Bereich (426) der Bodenplatte (42) des unteren Abdeckelements (4) einer Flüssigkristallglaspanel-Verpackungsbox in der Aufnahmevertiefung (222) der oberen Platte des oberen Abdeckelements (22) einer anderen Flüssigkristallglaspanel-Verpackungsbox aufnehmbar ist, um ein Stapeln des unteren Abdeckelements (4) und des oberen Abdeckelements (2) verschiedener Flüssigkristallglaspanel-Verpackungsboxen zu ermöglichen; wobei die Aufnahmevertiefung (222) der oberen Patte (22) des oberen Abdeckelements (2) einen Umfang hat, welcher dem Außenumfang des erhabenen Bereichs (426) entspricht oder in Bezug auf den Außenumfang des erhabenen Bereichs (426) nach außen verschoben ist; wobei der erhabene Bereich (426) einen Außenumfang ...
Patent DE-112014002733-B4 (DE)
Title: Stufenbohrer
Inventor: ALLEN DOUGLAS W
IPC: B23B51/02
Filed: 2014-06-06
Granted: 2022-09-08
Abstract: Bohrer (1110), der umfasst:einen Schaft (12), der sich entlang einer Bohrerachse (1114) erstreckt;einen Übergangsabschnitt (16), der mit dem Schaft (12) verbunden ist;einen Körperabschnitt (18), der ein vorderes Ende hat und eine Vielzahl axial übereinander angeordneter, zunehmend größerer Stufen (1120A-1120L) aufweist, die eine erste Stufe (1120A) an dem vorderen Ende und eine letzte Stufe (1120L) einschließen, die mit dem Übergangsabschnitt (16) verbunden ist, wobei der Körperabschnitt (18) des Weiteren eine Körper-Spannut (46) aufweist, die von der ersten Stufe (1120A) zu dem Übergangsabschnitt (16) verläuft;einen ersten Kennzeichnungsstreifen (1198), der an einer äußeren Fläche von einer Stufe der Vielzahl von Stufen (1120A-1120L) ausgebildet ist;einen zweiten Kennzeichnungsstreifen (1198), der an einer äußeren Fläche von einer anderen Stufe der Vielzahl von Stufen (1120A-1120L) ausgebildet ist;wobei die andere Stufe der Vielzahl von Stufen (1120A-1120L) nicht benachbart zu der einen Stufe der Vielzahl von Stufen (1120A-1120L) ausgebildet ist, sodass zwei Stufen (1120A-1120L) die direkt nebeneinander in der Vielzahl von Stufen (1120A-1120L) angeordnet sind nicht beide einen entsprechenden Kennzeichnungsstreifen (1198) aufweisen.
Patent DE-112014003686-B4 (DE)
Title: Kabelbaum mit einer Mehrzahl von Verbindern
Inventor: KITAMURA KEISHI
IPC: H01R13/58
Filed: 2014-07-22
Granted: 2018-05-17
Abstract: Kabelbaum, aufweisend:eine Hauptleitung (10) mit einer Mehrzahl elektrischer Kabel (100);eine Mehrzahl von in einer Reihe entlang der Hauptleitung (10) angeordneten Verbindern (40); undein Ausrichtungselement (80),wobei jeder Verbinder (40) ein Gehäuse (41) aufweist, das mit einem Gehäuse-Gegenstück (71) eingepasst werden kann, und jedes Gehäuse (41) einen Gehäuse-Körper (42) und eine Führung (43) aufweist,wobei jede Führung (43) zumindest einen ersten Durchgangs-Teil (52; 52A, 52B) und einen zweiten Durchgangs-Teil (52E) aufweist,wobei die Hauptleitung (10) in den zumindest einen ersten Durchgangs-Teilen (52; 52A, 52B) der Führungen (43) der Gehäuse (41) geführt ist,wobei das Ausrichtungselement (80) als ein gerades, im Querschnitt ebenes Element ausgebildet ist, das in die zweiten Durchgangs-Teile (52E) der Führungen (43) der Gehäuse (41) eingepasst ist, um die Verbinder (40) in einer Einpassungs-Richtung zu halten, wobei die Einpassungs-Richtung die Richtung schneidet, in der sich die Hauptleitung (10) erstreckt.
Patent DE-112014005158-B4 (DE)
Title: Kompakte faserbasierte Kurzpuls-Laserquellen
Inventor: FERMANN MARTIN E
IPC: H01S3/16
Filed: 2014-11-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein passiv modengekoppelter Faseroszillator, umfassend:einen Resonator, umfassend:einen nichtlinearen faserbasierten verstärkenden Schleifenspiegel (NALM) an einem ersten Ende des Resonators, wobei der nichtlineare Schleifenspiegel konfiguriert ist, um das Einfügen einer linearen Phasenverzögerung für die zwei Ausbreitungsrichtungen des nichtlinearen Schleifenspiegels zu erlauben,wobei der passiv modengekoppelte Faseroszillator eine polarisationserhaltende (PM) Faser umfasst, undwobei der passiv modengekoppelte Faseroszillator außerdem einen elektrooptischen Verlustmodulator umfasst;wobei der Verlustmodulator verwendet wird, einen Trägerwellen-Einhüllenden-Frequenzoffset des Faseroszillators zu steuern.
Patent DE-112015004432-B4 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: HAKAMADA KAZUHIDE
IPC: F23R3/00
Filed: 2015-09-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Gasturbine (100), die aufweist:einen Verbrenner (20), der eine Brennstoffeinspritzdüse (23) aufweist, und eine Verbrennungskammer (24) in einem Inneren des Verbrenners aufweist;eine Dampfversorgungseinheit (40), die Dampf an den Verbrenner (20) liefert, um eine Verbrennungstemperatur zu senken; undein Lufttrockner (50), der den Dampf aus der Luft entfernt, die an den Verbrenner (20) geliefert wird, um die Luft zu trocknen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasturbine ein Wasserstoffgas als einen Brennstoff verwendet,wobei der Lufttrockner (50) einen Wärmeaustauschbereich (51) aufweist, der durch Wärmeaustausch mit dem Wasserstoffgas Wärme aus der Luft entnimmt,die an den Verbrenner (20) geliefert wird, um die Luft zu kühlen, und den Dampf kondensiert, der in der Luft enthalten ist, um den Dampf zu entfernen,wobei die Dampfversorgungseinheit (40) einen Dampfgenerator (43) aufweist, der Wasser erwärmt, das an die Dampfversorgungseinheit (40) geliefert wird, um den Dampf zu erzeugen, der an den Verbrenner (20) geliefert wird, undwobei zumindest ein Teil des Wassers, das an die Dampfversorgungseinheit (40) geliefert wird, kondensiertes Wasser ist, das aus der Luft erzeugt wird, die durch den Wärmeaustausch mit dem Wasserstoffgas in dem Wärmeaustauschbereich (51) gekühlt worden ist.
Patent DE-112017005749-B4 (DE)
Title: Drehstellglied
Inventor: KADO HIROYUKI
IPC: F16H61/32
Filed: 2017-11-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Drehstellglied als eine Antriebsvorrichtung eines Shift-by-Wire-Systems (11) für ein Fahrzeug, umfassend:einen Elektromotor (30);ein Gehäuse (32), das den Elektromotor (30) aufnimmt;einen drehbaren Körper (26, 63, 121), der konfiguriert ist, um eine Ausgangsleistung des Elektromotors (30) an ein Gehäuseäußeres (32) zu übertragen;ein Dichtungselement (73), das zwischen dem drehbaren Körper (26, 63, 121) und dem Gehäuse (32) abdichtet; undeinen labyrinthbildenden Abschnitt (89, 108, 111, 131), der einen Labyrinthraum (84, 140) in einem Weg ausbildet, der sich von einem Außenraum (79) des Gehäuses (32) zu einer Dichtstelle (78) des drehbaren Körpers (26, 63, 121) erstreckt, an der der drehbare Körper (26, 63, 121) durch das Dichtungselement (73) abgedichtet ist, wobei:der drehbare Körper (26, 63, 121) einen gestuften Wellenabschnitt (75) aufweist, der einen Abschnitt (76) mit großem Durchmesser und einen Abschnitt (77) mit kleinem Durchmesser aufweist, wobei der Abschnitt (76) mit großem Durchmesser und der Abschnitt (77) mit kleinem Durchmesser auf einer Seite der Dichtstelle (78) angeordnet sind, wo sich der Außenraum (79) befindet;der Abschnitt (76) mit großem Durchmesser auf einer Seite des Abschnitts (77) mit kleinem Durchmesser positioniert ist, an der die Dichtstelle (78) angeordnet ist;der labyrinthbildende Abschnitt (89, 108, 111, 131) einen Ringabschnitt (83) beinhaltet, der auf einer radial äußeren Seite des Abschnitts (77) mit kleinem Durchmesser angeordnet ist;ein Innendurchmesser (D3) des Ringabschnitts (83) kleiner ist als ein Außendurchmesser (D1) des Abschnitts (76) mit großem Durchmesser; undder Labyrinthraum (84, 140) zwischen einer Innenwandfläche (85) des Ringabschnitts (83) und einer Außenwandfläche (86) des Abschnitts (77) mit kleinem Durchmesser sowie zwischen einer Seitenwandfläche (87) des Ringabschnitts (83) und einer Endfläche (88) des Abschnitts (76) mit großem Durchmesser angeordnet ist.
Patent DE-112019007073-B4 (DE)
Title: Phasensynchronisierungsschaltung
Inventor: MORITA KAE
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-04-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Phasensynchronisierungsschaltung, umfassend:eine Signalquelle, um ein Signal auszugeben;einen Signaltrenner, um einen Teil des von der Signalquelle ausgegebenen Signals als ein Übertragungssignal auszugeben und ein reflektiertes Signal des Übertragungssignals zu empfangen;eine erste Phasensteuerung, um eine Phase des vom Signaltrenner ausgegebenen Übertragungssignals in Übereinstimmung mit einem Steuersignal zu ändern;einen Signalreflektor, um das von der ersten Phasensteuerung ausgegebene Übertragungssignal als ein Ausgangssignal weiterzuleiten und einen Teil des Ausgangssignals als das reflektierte Signal auszugeben; undeinen Phasenkomparator, um einen Teil des von der Signalquelle ausgegebenen Signals als Referenzsignal zu empfangen, eine Phase des Referenzsignals mit einer Phase des reflektierten Signals, das von dem Signalreflektor über die erste Phasensteuerung und den Signaltrenner ausgegeben wird, zu vergleichen und das Steuersignal entsprechend einer Phasendifferenz zwischen dem Referenzsignal und dem reflektierten Signal an die erste Phasensteuerung auszugeben.
Patent CH-681341-B5 (CH)
Title: Universal analogue display watch.
Inventor: FUETER DAVID
IPC: G04B19/18
Filed: 1991-01-24
Abstract: The timepiece includes hour and minute hands (6,7) which display local time w.r.t. a fixed dial (5) carrying Arabic numerals at 30 deg. spacing all round, or at the quarters only. To indicate simultaneously the time of another zone, the rim (9) of the dial is engraved with Roman numerals and can be rotated through 30 deg. or an integral multiple of the rotation. The name of a place in that zone is visible through a window (11). ADVANTAGE - Local time and that of a preselected different zone are legible immediately from a device which can occupy a conventional case with min. modification.