baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005057575-B4 (DE)
Title: Luftmassenmesser mit elektrischer Ölabscheidung und Verfahren zur Messung eines Luftmassenstroms einer Verbrennungskraftmaschine unter Verwendung eines solchen Luftmassenmessers
Inventor: RENNINGER ERHARD
IPC: G01F1/68
Filed: 2005-12-02
Granted: 2022-10-20
Abstract: Heißfilmluftmassenmesser (110) zur Messung eines Luftmassenstroms, insbesondere im Ansaugtrakt (112) einer Verbrennungskraftmaschine, wobei der Heißfilmluftmassenmesser (110) eine vom Luftmassenstrom überströmbare Sensoroberfläche (130) aufweist, wobei der Heißfilmluftmassenmesser (110) eine Felderzeugungsvorrichtung (118) aufweist, welche ausgestaltet ist, um ein zumindest teilweise homogenes elektrisches Feld (150) durch den Luftmassenstrom zu erzeugen, und die Felderzeugungsvorrichtung (118) einen Kondensator aufweist, insbesondere einen Plattenkondensator (116), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (144, 146) des Kondensators zumindest näherungsweise flächengleich sind und derart ausgestaltet sind, dass der Luftmassenstrom bereits eine Driftstecke (152) durch das elektrische Feld (150) zurückgelegt hat, bevor er die Sensoroberfläche (130) erreicht, und dass das elektrische Feld (150) um eine Nachdriftstrecke (154) hinter der Sensoroberfläche (130) verlängert ist.
Patent DE-102005057973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Ultraschallsensors und Abstandsmessvorrichtung
Inventor: PREISSLER PETER
IPC: G01S7/52
Filed: 2005-12-05
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Ultraschallsensors an einem Kraftfahrzeug, wobei der Ultraschallsensor ein Ultraschallsignal abgibt und das Ultraschallsignal von einer Bodenfläche vor dem Fahrzeug reflektiert und von dem Ultraschallsensor oder einem weiteren Ultraschallsensor wieder empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Prüfbetrieb die Amplitude des ausgesendeten Ultraschallsignals derart vergrößert und/oder die Dauer des ausgesendeten Ultraschallsignals derart verlängert wird, dass bei einem ordnungsgemäß funktionierenden Ultraschallsensor eine Reflexion des Bodenechos erfasst wird, wobei zusätzlich zum Empfang eines reflektierten Ultraschallsignals die Größe der Amplitude des empfangenen Signals zur Funktionsprüfung des Ultraschallsensors ausgewertet wird.
Patent DE-102006007471-B4 (DE)
Title: Duschbodenelement und Trägerelement dafür, sowie Duschbodenunterbau aus einem Duschbodenelement und einem Trägerelement für bodengleiche Duschen
Inventor: JURSITZKA WIELAND
IPC: A47K3/16
Filed: 2006-02-17
Granted: 2012-09-06
Abstract: Plattenförmiges Duschbodenelement (1) für bodengleiche Duschen aufweisend eine, insbesondere ebene, Unterseite (2), eine der Unterseite (2) gegenüberliegende Oberseite (10) und einen von der Oberseite (10) zur Unterseite (2) durchgehenden Ablauf (7), wobei die Oberseite (10) derart konturiert ist, dass Duschwasser in Richtung des Ablaufs (7) abfließt, und wobei das Duschbodenelement (1) eine, vorzugsweise geschäumte, Hartschaumstoff-Schicht (11) aufweist, die zumindest oberseitig eine wasserundurchlässige und elastisch rückverformbare Folie (12), die beidseitig mit einem textilen, Flächengebilde (13) beschichtet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (12) an die Hartschaumstoff-Schicht (11) angeschäumt ist, wobei das untere textile Flächengebilde (13) der eingeschäumten Folie (12) fest in der Hartschaumstoff-Schicht (11) verankert und in diese integriert ist.
Patent DE-102006012275-B4 (DE)
Title: Datenübertragungs- und verarbeitungssystem mit sicherem Erfassen von kritischen Zuständen
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: G05B23/02
Filed: 2006-03-15
Granted: 2007-12-20
Abstract: Datenübertragungs-
und -verarbeitungssystem, umfassend:  mindestens einen Eingangsteilnehmer
(1);  eine Steuereinheit (4) zum Empfang und zur Verarbeitung von
Daten des Eingangsteilnehmers (1);  eine Übertragungseinrichtung (3)
für Daten
zwischen dem Eingangsteilnehmer (1) und der Steuereinheit (4);  wobei
der Eingangsteilnehmer (1) Eingangsdatenwerte (Z 0 , Z 1  ... Z X ) zyklisch
zum Abruf bereitstellt und die Übertragungseinrichtung
(3) die Eingangsdatenwerte (Z 0 , Z 1  ... Z X ) zyklisch
abruft, welche zur Steuereinheit (4) übertragen werden, um nach Verarbeitung
als Ausgangsdaten (A 0 , A 1  ...
A X ) an mindestens einen Ausgangsteilnehmer
(2) gesendet zu werden;  dadurch gekennzeichnet,  dass Parametrierungsmittel
(5) mit einer Überwachungsschaltung
(12, 15) beim Eingangsteilnehmer (1) vorgesehen sind, um Eingangsdatenwerte,
die kritische Zustände kennzeichnen,
als kritische Datenwerte (FZ 1 ) zu markieren, und  dass
beim Vorliegen solcher kritischer Zustände nur noch die zugehörigen kritischen
Datenwerte (FZ 1 ) zur Übertragung bereit gestellt
und so lange übertragen
werden, bis sichergestellt ist, dass die Steuereinheit (4) die kritischen
Datenwerte...
Patent DE-102006013926-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für eine Leuchte mit einem plissierten Lampenschirm
Inventor: KLEINDIENST NIELS
IPC: F21V1/08
Filed: 2006-03-21
Granted: 2009-04-23
Abstract: Leuchte
(100) mit einem plissierten Lampenschirm (1), der über ein
mit den Falten (3) des Lampenschirmes (1) verbundenes Halteelement
(6) an einer Stützkonstruktion
(9, 17) gehalten ist und einen relativ zur Stützkonstruktion (9, 17) und
zum Lampenschirm (1) beweglichen Hebelmechanismus (13) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus (13) einen Griff (8),
und mindestens eine relativ zu dem Griff (8) schwenkbare Pleuelstange
(14) mit mindestens einer von der Pleuelstange (14) abgehenden,
an den Falten (3) des Lampenschirmes (1) angreifenden Hebelstange
(13A, 13B) umfasst, wobei die Hebelstange (13A, 13B) an einem inneren Drehpunkt
(13D) an der mindestens einen Pleuelstange (14) drehbar gelagert
ist, so dass ausgebildete Öffnungen (19,
20) des Lampenschirmes (1) wechselseitig in ihrer Größe veränderbar
sind.
Patent DE-102006026890-B4 (DE)
Title: Thermischer Flusssensor
Inventor: OHTSUKA KAZUHIKO
IPC: G01F1/696
Filed: 2006-06-09
Granted: 2010-01-07
Abstract: Ein thermischer Flusssensor, in dem  eine Brückenschaltung aus mindestens einem Erwärmungselement (1), einem Flüssigkeitstemperatur-Erfassungselement (2) und einer Vielzahl von Widerständen (3, 3A, 3B, 4, 4A, 4B, 5) besteht;  das Erwärmungselement (1) und das Flüssigkeitstemperatur-Erfassungselement (2) in einer Flüssigkeit angeordnet sind, und das Flüssigkeitstemperatur-Erfassungselement (2) an einer Stelle angeordnet ist, die frei von dem Einfluss von Wärme von dem Erwärmungselement (1) ist; und  eine Flussrate der Flüssigkeit durch Verwenden der Tatsache erfasst wird, dass eine Menge von Wärme, die von dem Erwärmungselement (1) zu der Flüssigkeit übertragen wird in einem Zustand, wo das Erwärmungselement (1) stets in einer Steuertemperatur gehalten wird, die um einen vorbestimmten Wert höher als die Temperatur der Flüssigkeit ist, die durch das Flüssigkeitstemperatur-Erfassungselement (2) erfasst wird, von der Flussrate der Flüssigkeit abhängt;  der thermische Flusssensor umfassend:  eine Verstärkersektion (7, 7', 7A, 7B, 7C, 7E, 7F, 7G, 7H, 7H'), die eine Spannung...
Patent DE-102006035681-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Position einer in einen Zahnwurzelkanal eingeführten Messelektrode
Inventor: SCHLUMBOHM GERALD DIPL ING
IPC: A61C19/04
Filed: 2006-07-30
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Position der Spitze einer in einen Zahnwurzelkanal eingeführten Messelektrode, bei dem die Elektrode mit einem elektrischen Signal beaufschlagt und die Impedanz zwischen Elektrode und einer im oder am Mund befestigten Gegenelektrode gemessen wird, bei dem eine Spannungssprungfunktion zwischen die beiden Elektroden angelegt wird, gekennzeichnet durch Bilden der Differenz zwischen der zu einem Zeitpunkt t1 erfassten ersten Spannung Ut1 und der zu einem Zeitpunkt t2 erfassten zweiten Spannung Ut2.
Patent DE-102006046156-B4 (DE)
Title: Handkamerasystem
Inventor: FRANCKE HEINER
IPC: H04N7/18
Filed: 2006-09-28
Granted: 2008-09-25
Abstract: Handkamerasystem
zum Inspizieren eines begehbaren Kanals, das aus einer Handkamera
mit einem Griffstück,
einer Kameraeinheit, wenigstens einem Scheinwerfer, wenigstens einem
Laser, Lage- oder Beschleunigungssensoren, einem aus dem Kanal heraus
führenden
Kabel, einer außerhalb
des Kanals verbleibenden Steuereinheit und einer das Kabel abspulenden
und auftrommelnden Einrichtung besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Laser mit einer Abschalteinrichtung versehen ist und die
das Kabel auftrommelnde Einrichtung und/oder die Abschalteinrichtung
auf Signale der Lage- oder
Beschleunigungssensoren der Handkamera ansprechen.
Patent DE-102006049486-B4 (DE)
Title: Kupplungsnabe sowie deren Herstellungsverfahren Zusatz zu Patent 10 2005 055 771
Inventor: RIMPEL ANDREAS
IPC: F16D11/00
Filed: 2006-10-16
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer hohlzylindrischen Kupplungsnabe aus einem thermoplastischem Kunststoff, die einen den Hohlraum bildenden, im Querschnitt kreisförmige, innere Achsaufnahme (10) sowie einen dazu konzentrischen, eine Mantelaussenfläche aufweisenden Aussenring (12) und wenigstens drei über eine parallel zu der Grundfläche (11) verlaufende Stirnfläche (13) vorspringende, rotationssymmetrisch zu der Achse der Achsaufnahme (10) angeordnete, gleich ausgebildete Mitnahmeklauen (14) mit Hohlräumen (24) aufweist, wobei die Oberseiten (15) der Mitnahmeklauen (14) in einer parallel zu der Grundfläche (11) sowie der Stirnfläche (13) angeordneten Deckfläche liegen und wobei zur Herstellung der Kupplungsnabe in eine diese negativ abbildende Spritzgiesskammer mit zumindest einer Spritzgiessdüse ein Kunststoff eingespritzt und danach, ggf vor dem vollständigen Aushärten entnommen wird, nach Patent 10 2005 055 771, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff mit einer der Anzahl der Mitnahmeklauen (14) entsprechenden Anzahl von Spritzgiessdüsen eingespritzt wird und dass diese – ebenso wie die Mitnahmeklauen (14) – zueinander rotationssymmetrisch und in ein und derselben,...
Patent DE-102007000400-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: ASAMI TOMOHIRO
IPC: F16H61/04
Filed: 2007-07-24
Granted: 2018-03-22
Abstract: Steuergerät für ein Fahrzeug, das eine Kraftmaschine (1000) und ein mit der Kraftmaschine (1000) verbundenes Automatikgetriebe (2000) aufweist, bei dem ein Gang aus einer Vielzahl von Gängen mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen durch wahlweises Eingreifen einer Vielzahl von Reibeingriffselementen (3610, 3620, 3630, 3640, 3650, 3660) ausgewählt wird, wobei das Steuergerät ein von der Kraftmaschine (1000) abgegebenes Moment verstärkt und einen Arbeitsbetrag eines Einstellmechanismus (8016) korrigiert, der eine in die Kraftmaschine (1000) einzulassende Luftmenge einstellt, um die Luftmenge während einer Momentenphase zu vermehren, wenn das Automatikgetriebe (2000) hochschaltet, und wobei das Steuergerät Folgendes aufweist: eine Einrichtung zum Bestimmen, ob eine Trägheitsphase gestartet wurde; eine Steuereinrichtung zum Ausführen einer Steuerung zum Beenden einer Momentenverstärkung, die einen Korrekturbetrag, um den der Arbeitsbetrag korrigiert wird, allmählich auf Null verringert, wenn bestimmt wird, dass die Trägheitsphase gestartet wurde, und einer Berechnungseinrichtung zum Berechnen eines Schaltfortschrittsgrades, der ein gegenwärtiger Fortschrittsgrad eines Gangschaltbetriebes während einer Zeitperiode nach einem Start der Trägheitsphase bis zu einer Beendigung des Gangschaltbetriebes ist, wobei die Steuereinrichtung den Korrekturbetrag, um den der Arbeitsbetrag korrigiert wird, auf der Grundlage des Schaltfortschrittsgrades allmählich derart verringert, dass der Korrekturbetrag verringert wird, wenn sich der Schaltfortschrittsgrad erhöht, und die Steuereinrichtung den Korrekturbetrag allmählich derart verringert, dass der Korrekturbetrag Null wird, wenn der Schaltfortschrittsgrad angibt, dass der Gangschaltbetrieb beendet ist.
Patent DE-102007009451-B4 (DE)
Title: Biogasanlagen-Fermenter mit einem motorisch höhenverstellbaren Tauchmotorrührgerät
Inventor: BUERGER ADAM
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-02-27
Granted: 2010-04-01
Abstract: Biogasanlagen-Fermenter mit einem motorisch höhenverstellbaren Tauchmotorrührgerät, wobei  im Betrieb der Biogasanlage der Fermenter (1) mit einer Füllhöhe (H 1 ) mit zu vergärendem Substrat (3) befüllt ist und das Tauchmotorrührgerät (6) mit seinen Rührflügeln (7) vollständig im Substrat (3) eingetaucht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Füllstands-Messvorrichtung (15) vorgesehen ist, mit der die Füllhöhe (H 1 ) des Substrats (3) erfasst und ein entsprechendes Füllstands-Messsignal (FM) als Höhen-Istwertsignal erzeugt wird,  dass eine Steuereinrichtung (SG) vorgesehen ist, der das Füllstands-Messsignal (FM) zugeführt wird und die bei einer erfassten geringeren Füllhöhe (H 1 ') den Höhenstellmotor (14) für das Tauchmotorrührgerät (6) so ansteuert, dass dieses abgesenkt wird und die Rührflügel (7) weiter vollständig im Substrat eingetaucht sind.
Patent DE-102007012462-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: JOUSSE ALAIN
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-03-15
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (ZE1, ZE2), wobei die Vorrichtung derart konfiguriert ist, dass wenigstens zwei voneinander unabhängige Hardwarepfade (HW1, HW2) zur Ansteuerung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Hardwarepfad (HW1, HW2) ein Endstufen-IC (IC1, IC2) vorgesehen ist, wobei der Endstufen-IC (IC1, IC2) wenigstens einen Leistungsschalter und eine Energieversorgung (PS1, PS2) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass pro Hardwarepfad (HW1, HW2) eine Unfallsensorik (S1, S2) vorgesehen ist.
Patent DE-102007018823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofils, Hohlprofil und Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROCHHEUSER ULRICH
IPC: B21C37/08
Filed: 2007-04-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofils (3), insbesondere von Hohlwellen im Automobilbau, welches wenigstens die folgenden Schritte umfasst: a) Bereitstellen eines Rohrkörpers (6) mit einer Längsachse (27) und einem Umfang (24), wobei sich wenigstens eine Verbindung (13) zumindest über einen Teil der Längsachse (27) erstreckt, b) Einbringen einer Profilkontur (10) mittels eines formgebenden Verfahrens an der Umfangsfläche (35) des Rohrkörpers, wobei die Profilkontur wenigstens eine Gruppe von zusammenhängenden und in einer Umfangsrichtung des Rohrkörpers hinterschnittig ausgebildeten Zähnen (14) aufweist, die jeweils mit Zahnköpfen (16) ausgebildet sind und über Zahnfüße (20) miteinander verbunden sind, wobei durch wenigstens zwei ineinander übergehende Zahnfüße (20) oder Zahnköpfe (16) ein Bereich (18) gebildet ist, so dass dieser Bereich (18) sich in Richtung des Umfangs (24) über eine deutlich größere Distanz als ein Zahnfuß (20) oder ein Zahnkopf (16) erstreckt, wobei der Bereich (18) ungekrümmt ist oder mit einem Krümmungsradius ausgeführt ist, der mindestens das 0,5fache eines Radius (28) des Hohlprofils (3) beträgt, wobei die Verbindung (13) in diesem Bereich (18) angeordnet ist.
Patent DE-102007029378-B4 (DE)
Title: Interconnect und Substrat mit nachgiebigen, leitenden Zwischenverbindungen
Inventor: MOSLEY LARRY
IPC: H01L23/498
Filed: 2007-06-26
Granted: 2010-08-19
Abstract: Ein Interconnect, der umfasst:  ein Substrat (14; 14a);  eine Fläche eines integrierten Schaltkreises oder eines Die (12; 40), der mittels einer Lotkugel (22) auf dem Substrat (14; 14a) befestigt ist;  wobei das Substrat (14; 14a) ein leitfähiges Polymer (28; 28a), über dem die Lotkugel (22) befestigt ist und eine Metallschicht (24) zwischen der Lotkugel (22) und dem Polymer (28; 28a) aufweist, wobei das Substrat (14; 14a) mit einer Lotabdeckung (solder resist) (20) bedeckt ist und die Metallschicht (24) und das leitfähige Polymer (28; 28a) in der Lotabdeckung (20) und über dem Substrat (14; 14a) ausgebildet sind.
Patent DE-102007034394-B4 (DE)
Title: Verbindungskastenanordnung
Inventor: CACERES RAMON AGUILA
IPC: H02G3/08
Filed: 2007-07-24
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verbindungskastenanordnung (10), die konfiguriert ist, um eine elektrische Anordnung aufzunehmen, wobei die Anordnung (10) umfasst:  einen Verbindungskastendeckel (12) mit einem oberen Teil (12a) und einem unteren Teil (12b), wobei ein Verschlussglied (16) in dem oberen Teil (12a) und dem unteren Teil (12b) integriert ist, wobei das Verschlussglied (16) eine Öffnung (16a) zum Aufnehmen eines Sperrglieds (18) aufweist, wobei der untere Teil (12b) einen ersten Riegel (28) und einen zweiten Riegel (29) aufweist, die sich von dem unteren Teil erstrecken (12b), wobei der erste Riegel (28) an einem ersten Verbindungsteil (28a) endet und der zweite Riegel (29) an einem zweiten Verbindungsteil (29ba) endet,  ein Basisglied (14), das eine Vielzahl von verbundenen Seitenwänden (14a–14d) umfasst, die sich von einer Bodenwand (15) erstrecken, um einen Hohlraum (17) zu bilden, wobei eine Seitenwand (14a–14d) ein erstes Scharnierglied (30) und ein zweites Scharnierglied (32) umfasst, die konfiguriert sind, um jeweils den ersten Verbindungsteil...
Patent DE-102007050807-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NOACK BJOERN
IPC: F02M63/00
Filed: 2007-10-24
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kraftstoffsystem (10) für eine Brennkraftmaschine (12), mit einer Kraftstoffpumpe (22), einem von dieser gespeisten Kraftstoffspeicher (26), einer mit diesem verbundenen Absteuerleitung (32), einem in dieser angeordneten Absteuerventil (30) und einer Einstelleinrichtung (20) zur Einstellung des Zuflussses zur Kraftstoffpumpe (22), wobei die Einstelleinrichtung (20) einen Steuerkolben (46) umfasst, der eine erste Steuerfläche (56) umfasst, die einen ersten Druckraum (60) begrenzt, der mit einem stromaufwärts von einer Drossel (34) liegenden Bereich (32a) der Absteuerleitung (32) verbunden ist, und welcher Steuerkolben (46) eine entgegengesetzt wirkende zweite Steuerfläche (58) umfasst, die einen zweiten Druckraum (62) begrenzt, der mit einem stromabwärts von der Drossel (34) liegenden Bereich (32b) der Absteuerleitung (32) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (20) Dämpfungsmittel (66) umfasst, welche auf den Steuerkolben (46) eine Bremskraft ausüben, und dass die Einstelleinrichtung (20) Mindestdurchflussmittel (70; 72) aufweist, welche gewährleisten, dass auch dann, wenn sich der Steuerkolben (46) in seiner geschlossenen Endstellung befindet, ein bestimmter Kraftstoffstrom zur Kraftstoffpumpe (22) gelangen kann.
Patent DE-102007056205-B4 (DE)
Title: Gebläse
Inventor: HELMING THOMAS
IPC: F01P5/02
Filed: 2007-11-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Gebläse, insbesondere zur Kühlung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, mit einer Befestigungseinrichtung, einem elektrischen Antriebsmotor und einem sich um eine Gebläseachse drehenden Lüfterrad, wobei die Befestigungseinrichtung eine Zarge aufweist, von der eine Luftdurchtrittsöffnung querende Streben ausgehen, die ein der Befestigung des Antriebsmotors dienendes Halteelement tragen, und wobei jede der Streben (6) eine Querschnittskontur aufweist, bei der zwischen eine Strebenbreite (b) definierenden, in Richtung der Gebläseachse (9) verlaufenden Endbereichen (14, 15) der Strebe (6) mindestens ein quer zur Richtung der Gebläseachse (9) verlaufender Quersteg (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg (18) rechtwinklig zu den Endbereichen (14, 15) verläuft und dass die Strebe (6) eine H-, h- oder gespiegelte h-förmige Querschnittsstruktur aufweist.
Patent DE-102007057646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Werkzeugmessung mit einem Messgerät sowie Messvorrichtung mit einem Messgerät zur Werkzeugvermessung
Inventor: MADLENER WOLFGANG
IPC: G01B21/00
Filed: 2007-11-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Werkzeugmessung an einer Werkzeugmaschine mit einem Messgerät (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (6) durch eine Bewegung eines Revolverkopfs (3) der Werkzeugmaschine an einem Messort an der Werkzeugmaschine (1) für die Durchführung einer oder mehrerer Messungen zeitweise platziert wird, wobei sich der Messort vom Revolverkopf (3) unterscheidet.
Patent DE-102007058990-B4 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungseinrichtung, insbesondere Röntgeneinrichtung
Inventor: GROS STEFAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-12-07
Granted: 2012-05-24
Abstract: Medizinische Untersuchungseinrichtung, insbesondere Röntgeneinrichtung, bei der zumindest ein Teil dem Betrieb der Untersuchungseinrichtung dienender Versorgungsleitungen von oben her zur Untersuchungseinrichtung geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsleitungen (8) an einem um die Vertikalachse drehbar an einem in wenigstens einer Horizontalachse verschiebbaren schienengeführten Laufwagen (14) gelagerten Galgen (10) angeordnet und an einem Längenabschnitt mittels wenigstens eines galgenseitigen Zugs (11) aufgehängt sind.
Patent DE-102008012887-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: HILBK HOLGER
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-03-06
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs (1), welches von einem Hauptantrieb (27) zwischen einer einen Fahrgastraum (5) überspannenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (5) freigebenden offenen Position verfahrbar ist, umfassend:- einen an einem Hauptlager (13) angelenkten Hauptlenker (23) eines Verdeckgestänges (15);- einen Spannbügel (37), welcher in geschlossener Position des Verdecks (3) einen Verdeckbezug (7) in einer Spannstellung hält, wobei der Spannbügel (37) mittels eines mit einem Sturmgestänge (41) zusammenwirkenden Hilfsantriebs (57) zwischen der Spannstellung und einer Lösestellung bewegbar ist, und wobei das Sturmgestänge (41) mit zwei gelenkig gekoppelten Sturmhebeln (45, 47) ausgebildet ist, welche sich bei sich in seiner Spannstellung befindlichem Spannbügel (37) in einer totpunktnahen Stellung befinden, und wobei ein erster Sturmhebel (45) einerseits mit dem Spannbügel (37) und andererseits gelenkig mit dem zweiten Sturmhebel (47) verbunden ist;- ein mit zwei gelenkig gekoppelten Spannhebeln (51, 53) ausgebildetes Spanngestänge (43), wobei ein erster Spannhebel (51) einerseits mit dem Sturmgestänge (41) und andererseits gelenkig mit einem zweiten Spannhebel (53) verbunden ist, und wobei die beiden Spannhebel (51, 53) bei sich in Spannstellung befindlichem Spannbügel (37) eine Übertotpunktstellung einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannbügel (37) über einen Mehrgelenkmechanismus (39) derart an dem Hauptlager (13) oder einer Fahrzeugkarosserie angelenkt ist, dass der Spannbügel (37) durch den Hilfsantrieb (57) unabhängig von einer Bewegung einer Dachspitze (25) bewegbar ist.
Patent DE-102008039108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil
Inventor: ECKERT THOMAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles (20) an einem Trägerteil (17) ist an Federarmen (3, 4) mit Sperrschenkeln (13) ausgebildet, die sich zwischen einem Außenschenkel (7) und einem Innenschenkel (11) erstrecken. Dadurch erfolgt die Krafteinleitung bei Kontakt der Innenschenkel (11) mit einem Befestigungselement (19) über die an den Außenschenkeln (7) anliegenden Sperrschenkeln (13), so dass bei verhältnismäßig geringen Einfügekräften verhältnismäßig hohe Auszugskräfte erzielt sind.
Patent DE-102008048333-B4 (DE)
Title: Formteil für optische Zwecke und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: MEISSNER MANFRED
IPC: G02B7/00
Filed: 2008-09-22
Granted: 2018-12-27
Abstract: Formteil für optische Zwecke, bestehend aus einem scheibenförmigen optischen Bauelement (2) aus Glas sowie einer einstückigen umspritzten Fassung (3) aus einem starren Kunststoffmaterial, die das scheibenförmige optische Bauelement (2) einfaßt, wobei das optische Bauelement Unebenheiten in seinen Flächenseiten aufweist.