baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009802-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
IPC: B60L53/16
Filed: 2015-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Laden eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs mit einer Ladedose (1) umfassend ein Steckelement (3) mit einem Steckgesicht (7), welches ausgebildet ist zur elektrischen und/oder mechanischen Kontaktierung mit einem an einem Ladekabel vorgesehenen Gegensteckelement, und umfassend ein zur Aufnahme des Steckelements (3) ausgebildetes Gehäuse (2) mit einer Öffnung (6), durch die hindurch das Steckgesicht (7) des Steckelements (3) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an die Ladedose (1) anbaubares Beleuchtungsmodul (4) vorgesehen ist, wobei das Beleuchtungsmodul (4) eine Lichtquelle, wenigstens eine Lichtaustrittsfläche (16) für von der Lichtquelle abgestrahltes Licht und eine Anlagefläche (17) aufweist und wobei das Beleuchtungsmodul (4) mit der Anlagefläche (17) an eine an dem Gehäuse (2) der Ladedose (1) vorgesehene Befestigungsfläche (12, 12') anlegbar ist, und dass Verbindungsmittel zum Festlegen des Beleuchtungsmoduls (4) an der Ladedose (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202015009883-U1 (DE)
Title: Eicosapentaensäurealkylester enthaltende Zusammensetzung
IPC: C11C3/10
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Zusammensetzung, enthaltend Eicosapentaensäurealkylester, die, bei Messung mit Gaschromatographie, 96-99 Flächen-% eines Eicosapentaensäurealkylesters umfasst,
 wobei der Gehalt eines Arachidonsäurealkylesters 0,7 Flächen-% oder weniger beträgt, wobei der Gehalt an mono-trans-Formen des Eicosapentaensäurealkylesters 2,5 Flächen-% oder weniger beträgt,
 wobei der Gehalt an Alkylestern von gesättigten Fettsäuren 0,5 Flächen-% oder weniger beträgt und
 wobei die Zusammensetzung eine der folgenden Bedingungen (i) - (iii) erfüllt:
 (i) der Gehalt eines Octadecatetraensäure(C18:4 n-3)alkylesters beträgt 0,4 Flächen-% oder weniger,
 (ii) der Gehalt eines Nonadecapentaensäure(C19:5 n-3)alkylesters beträgt 0,2 Flächen- % oder weniger und
 (iii) der Gehalt eines Eicosatetraensäure(C20:4 n-3)alkylesters beträgt 0,7 Flächen-% oder weniger.
Patent DE-202015101555-U1 (DE)
Title: Wasserfilter
IPC: C02F1/50
Filed: 2015-03-26
Abstract: Wasserfilter mit einem Keramikkörper (1) gekennzeichnet durch mindestens eine Nut (2) in der Körperaußenwand und durch einen in der Nut (2) eingebetteten Silberfaden (3).
Patent DE-202015101715-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung zur Abstützung eines Schalungselements
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-04-08
Abstract: Stützvorrichtung zur Abstützung eines Schalungselements, insbesondere eines Schalungselements (24, 26) für eine Bodenplattenschalung, umfassend mindestens ein langgestrecktes Verankerungselement (2) zur Verankerung der Stützvorrichtung (1) in einem Verankerungsgrund, ferner umfassend ein mit dem Verankerungselement direkt oder indirekt verbundenes Kontaktelement (3) zum Kontaktieren und Abstützen des Schalungselements, wobei das Verankerungselement (2) zumindest an einem unteren, im Einsatzzustand im Verankerungsgrund befindlichen Ende eine spiral- oder außengewindeartige Struktur (7) aufweist.
Patent DE-202015102512-U1 (DE)
Title: Spielraum
IPC: A63C19/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Spielraum für ein Prallball-Sportspiel, umfassend: sechs Prallflächen zum Zurückprallen eines Balls, welche durch vier Umfassungswände (3), eine Raumdecke (4) und einen Raumboden (5) gebildet werden, sowie Tore (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Raumboden (5) durch Markierungen in wenigstens zwei Spielflächen (1) aufgeteilt ist, wobei jeweils eine Spielfläche (1) je Spieler vorgesehen ist, und jeder Spielfläche (1) ein Tor (2) zugeordnet ist, das an einer zu der jeweiligen Spielfläche (1) zugehörigen Umfassungswand (3) angebracht ist.
Patent DE-202015104763-U1 (DE)
Title: Greifwerkzeug
IPC: B25B7/02
Filed: 2015-09-08
Abstract: Greifwerkzeug mit einem Greifelement und einem am Greifelement angebrachten Klemmelement, wobei das genannte Greifelement zwei in Längsrichtung gleichmäßig geformte Spannarme (1) mit einer Gelenkverbindung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannarme (1) zwei parallel zueinander ausgerichtete Aufspannplatten (2) mit gleicher Konstruktion und ein Spannfutter (3) umfassen, wobei zwischen den zwei Aufspannplatten (2) das Ab- bzw. Anbauen des genannten Spannfutters (3) möglich ist, wobei das Unterteil des Spannfutters (3) von links nach rechts der Reihe nach ein erstes Bogenteil (4), ein zweites Bogenteil (5) und ein Nivellierungsteil (6) aufweist, wobei die Bodenflächen des genannten ersten Bogenteils (4) bzw. des zweiten Bogenteils (5) und des Nivellierungsteils (6) in einer Ebene liegen, wobei das erste Bogenteil (4) und das zweite Bogenteil (5) symmetrisch zueinander angeordnet sind und einen Winkel (7) bilden, wobei zwischen dem zweiten Bogenteil (5) und dem Nivellierungsteil (6) eine V-Nut gestaltet ist, wobei die Länge des ersten Bogenteil (4) bzw. des zweiten Bogenteils (5) größer ist als diejenige des Nivellierungsteils (6).
Patent DE-202015105907-U1 (DE)
Title: Kollagenmaterial
IPC: C08L89/06
Filed: 2015-11-05
Abstract: Kollagenmaterial mit einem Anteil an Kollagen von mindestens 70 Gewichtsprozent, wobei das Kollagen wenigstens teilweise vernetzt ist und ein Kupfersalz in einem vorbestimmten Anteil enthält.
Patent DE-202016102605-U1 (DE)
Title: Kanalinspektionseinheit mit einer Kameraeinheit
IPC: G03B37/00
Filed: 2016-05-15
Abstract: Kanalinspektionseinheit (10) mit einem Kameramodul (20), das in einem Kameragehäuse (30) angeordnet ist, das um wenigstens eine Längsachse (A) gegenüber einem Kameraendstück (40) drehbar gelagert, dadurch gekennzeichnet, dass das Kameramodul (20) gegenüber der Längsachse (A) um einen Neigungswinkel (W) geneigt am Kameragehäuse (30) gelagert ist.
Patent DE-202016103242-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Unterputzspülkasten
IPC: E03D1/012
Filed: 2016-06-20
Abstract: Betätigungsvorrichtung für einen Unterputzspülkasten (2) mit einem eine Öffnung (5) definierenden Einbaurahmen (4), der einer Revisionsöffnung (6) des Unterputzspülkastens (2) zugeordnet ist, einer Betätigungsplatte (8), die mindestens ein Bedienelement zur Auslösung einer Wasserspülung aufweist, und einem im Innenraum des Unterputzspülkastens (2) anzuordnenden Behälter (10) zur Aufnahme eines Duftstoffes und/oder Reinigungsmittels (12), wobei die Betätigungsplatte (8) an dem Einbaurahmen (4) bewegbar gelagert ist, um einen Zugang zu dem Behälter (10) zu ermöglichen und diesen mit dem oder neuem Duftstoff und/oder Reinigungsmittel (12) zu befüllen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsplatte (8) an ihrer Rückseite mindestens zwei voneinander beabstandete Stege (14) aufweist, mittels derer die Betätigungsplatte (8) derart an dem Einbaurahmen (4) gelagert ist, dass die Betätigungsplatte (8) zunächst durch eine translatorische Bewegung und anschließendes Schwenken von einer die Revisionsöffnung (6) verschließenden Stellung in eine die Revisionsöffnung (6) freigebende Stellung überführbar ist, wobei die Schwenkachse der Betätigungsplatte (8) im Wesentlichen parallel zu einer von dem Einbaurahmen (4) definierten Öffnungsebene verläuft.
Patent DE-202016106235-U1 (DE)
Title: Leiteranschlusskontakt und Leiterplattenanordnung
IPC: H01R12/57
Filed: 2016-11-08
Abstract: Leiteranschlusskontakt (1) mit wenigstens einer Lötanschlussfläche (13, 13b) zur Anbindung an eine Leiterplatte (17a, 17b, 17c, 17d, 17e), und wenigstens einem Steckkontaktanschluss (8) mit einem Federklemmelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckkontaktanschluss (8) an einer Anschlussfläche (9) des Leiteranschlusskontaktes (1) gebildet ist, die von der Ebene der Lötanschlussfläche (13a, 13b) beabstandet ist und eine Stecköffnung (10) und mindestens eine federelastische Klemmzunge (11) zur Bildung des Federklemmelementes hat, und dass die Anschlussfläche (9) in mindestens zwei Fußabschnitte (14) übergeht, die jeweils mit einer Lötanschlussfläche (13a, 13b) verbunden sind oder eine Lötanschlussfläche (13a, 13b) an ihrer der Anschlussfläche (9) abgewandten Seite haben.
Patent DE-202016107423-U1 (DE)
Title: Penishülle mit verschiedenen Formen
IPC: A61F6/04
Filed: 2016-12-28
Abstract: Penishülle umfassend eine länglich ausgebildete Hülle aus elastischem Material und mehreren Öffnungen für den Penis und die Hoden dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material Naturkautschuk umfasst und eine Materialstärke von 0,1 mm bis 50 mm aufweist.
Patent DE-202017000521-U1 (DE)
Title: Frischhaltedose
IPC: B65D43/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Frischhaltedose, mit einem Gehäuse, das ein Gehäuseunterteil (2) mit einer Zugangsöffnung (16) und einen Deckel (4) aufweist, der zum Schließen der Zugangsöffnung (16) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) einen Rahmen (20) aufweist, der eine dehnbare Folie (24) umgibt.
Patent DE-202017005703-U1 (DE)
Title: Spielzeugburg aus Holz, Keramik, Stein, Gips oder Beton
IPC: A63H33/42
Filed: 2017-10-28
Abstract: Spielzeugburg°° aus Holz, Keramik, Stein, Gips oder Beton, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sockel (1) gebildet wird, der den Zugang (3) zu einer Burg enthält.
Patent DE-202017006818-U1 (DE)
Title: Abtrenn- und Umschaltvorrichtung für den Überspannungsschutz insbesondere für DC-Systeme
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-04-11
Abstract: Abtrenn- und Abschaltvorrichtung für den Überspannungsschutz, mit mindestens einem Ableitelement, weiterhin einer thermischen Abtrennstelle (1), wobei die thermische Abtrennstelle (1) ein bewegliches Leiterelement (2) umfasst, welches unter einer mechanischen Vorspannung steht und sich im Abtrennfall von einer ersten Position in eine zweite Position bewegt, wobei mit Erreichen der zweiten Position eine elektrische Umschaltung auf eine Sicherung (4) bewirkt ist, die thermische Abtrennstelle (1) durch das bewegliche Leiterelement (2) und ein festes Kontaktelement gebildet ist, wobei das bewegliche Leiterelement (2) am festen Kontaktelement durch ein thermisch auslösbares Mittel fixiert ist, weiterhin
 eine vollständige elektrische Abtrennung des Ableitelementes (5) bezüglich eines Anschlusspfades erst dann gegeben ist, wenn das bewegliche Leiterelement (2) über die zweite Position hinausgelangt ist und eine dritte Position erreicht hat, wobei die Sicherung (4) in der zweiten Position in Reihe zum Ableitelement (5) liegt und das bewegliche Leiterelement (2) als Wischer oder schleifender Kontakt bezogen auf die zweite Position ausgebildet ist, wobei die zweite Position durch einen Bypass-Endpunkt (3) realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der bewegliche Leiterabschnitt (2) beim Erreichen der zweiten Position den Bypass-Endpunkt (3) nicht berührt, jedoch einen Lichtbogen (8) zieht, welcher die Sicherung (4) zum Ansprechen bringt.
Patent DE-202017006851-U1 (DE)
Title: Deckenhalterung mit Deckenstativ zur dreidimensionalen Positionierung einer (zahn)medizinischen Behandlungs- bzw. Operationsleuchte, eines Operationsmikroskops oder eines anderen Gerätes
IPC: G12B9/08
Filed: 2017-01-13
Abstract: Deckenhalterung zur dreidimensionalen Positionierung einer (zahn)medizinischen Behandlungs- bzw. Operationsleuchte, eines Operationsmikroskops oder eines anderen Gerätes dadurch gekennzeichnet, dass an der Decke ein Drehlager bzw. ein Drehkranz (1) befestigt wird.
Patent DE-202017007133-U1 (DE)
Title: Gießdüse mit auswechselbarer Krone
IPC: B22D41/50
Filed: 2017-05-03
Abstract: Gießdüse (22) zum Führen einer Schmelze aus einem Auslauf (12) eines Vergießofens (2) in einen Formkasten (16) mittels eines Führungskanals (36), umfassend einen Grundkörper (24) und eine auf den Grundkörper (24) aufgesetzte Krone (32), durch die beide der Führungskanal (36) geführt ist, wobei der Grundkörper (24) einen Stutzen (26) mit einer in den Auslauf (12) einführbaren Stirnseite, in die der Führungskanal (36) eintritt, einen sich an den Stutzen (26) auf einer der Stirnseite gegenüberliegenden Seite anschließenden Flansch (28) zum Auflegen auf den Vergießofen (2) und einen am Flansch (28) dem Stutzen (26) gegenüberliegend ausgebildeten Kronensockel (30) zum Tragen der Krone (32) besitzt.
Patent DE-202017007347-U1 (DE)
Title: Arzneimittelbehälter
IPC: B65D1/02
Filed: 2017-01-05
Abstract: Medikamentenbehälter (2') für ein flüssiges Medikament (M), wobei der Medikamentenbehälter (2') ein flüssiges Medikament (M) enthält und einen Hals (2,2') mit einem Innenradius (r) aufweist, der klein genug ist, um eine Kapillarwirkung des Medikaments (M) zu ermöglichen, sodass eine Luftblase, die in dem Hals (2.2') verbleibt, durch Kapillarkräfte in dem Hals (2.2') fixiert wird.
Patent DE-202017101095-U1 (DE)
Title: Staubabsauggerät
IPC: B08B15/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Staubabsauggerät, umfassend: ein schalenförmiges Gehäuse (2) mit einer Bodenplatte (4), sich nach oben erstreckenden Seitenwänden (6) und einer offenen Oberseite; eine flache Rahmenplatte (8), die an einer oberen Kante einer der Seitenwände (6) schwenkbar mit dem Gehäuse (2) verbunden ist; eine flache Trennplatte (10), die zwischen Bodenplatte (4) und offener Oberseite des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei die Trennplatte eine Abluftkammer zwischen Bodenplatte und Trennplatte und einen Unterdruckbereich zwischen Trennplatte und offener Oberseite des Gehäuses definiert; einen elektrischen Lüfter (16), der in der Abluftkammer angeordnet ist und der eine Lüfteransaugöffnung (18) aufweist, die von der Bodenplatte (4) abgewandt ist; wobei in dem Gehäuse (2) oder der Rahmenplatte (8) eine Lufteintrittsöffnung (20) bereitgestellt ist, die in einer geschlossenen Stellung, in der die Rahmenplatte (8) auf den oberen Kanten der Seitenwände (6) aufliegt, einen Durchgang zwischen der Außenseite des Luftabsauggeräts und dem Unterdruckbereich bereitstellt; wobei die Trennplatte (10) mit einer Öffnung versehen ist, die in ihrer Form und Größe der Lüfteransaugöffnung (18) entspricht und mit dieser ausgerichtet ist, wobei die Trennplatte am Rand der Lüfteransaugöffnung am Lüfter anlegt und sich von dort bis zu den Seitenwänden erstreckt; wobei mindestens eine der Seitenwände (6) im Bereich der Abluftkammer mit mindestens einer Luftaustrittsöffnung versehen ist.
Patent DE-202017106839-U1 (DE)
Title: Erzeugen von Präsentationsfolien mit destilliertem Inhalt
IPC: G06Q10/10
Filed: 2017-11-10
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisung enthält, die, wenn sie von einem Verarbeitungsgerät ausgeführt werden, das Verarbeitungsgerät veranlassen, ein Verfahren zum Erzeugen von Präsentationsfolien mit destilliertem Inhalt durchzuführen, das Verfahren umfassend: Empfangen von einer oder mehreren Datendateien als Quellenmaterial für die Erzeugung von Folien; Erhalten von Inhalt von der einen oder den mehreren Datendateien für eine Folie einer Folienpräsentation; Identifizieren einer Layoutvorlage für die Folie basierend auf dem Inhalt; Destillieren des Inhalts in destillierten Inhalt, um ein Präsentationsvisualisierungselement basierend auf dem destillierten Inhalt zu erzeugen, wobei der destillierte Inhalt eine Teilmenge des Inhalts beinhaltet; und Erzeugen der Folie auf Basis des Präsentationsvisualisierungselement und der Layoutvorlage.
Patent DE-202017107776-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B47/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Schrank, umfassend: einen parallelflachen Kasten (10), umfassend einen Vorderrahmen (11), einen Hinterrahmen (12), zwei Seitenrahmen (13), mit denen der Vorderrahmen (11) und der Hinterrahmen (12) miteinander verbunden sind, einen oberen Rahmen (14) oben auf dem Vorderrahmen (11), einen Hinterrahmen (12) und dem Seitenrahmen (13), und einen unteren Rahmen (15) unten am Vorderrahmen (11), den Hinterrahmen (12) und den Seitenrahmen (13); mehrere Riegel (20), die an den vier Ecken einer Innenfläche eines jeden Seitenrahmens (13) befestigt sind; mehrere passende Befestigungselemente (30), die an vier Ecken einer Innenfläche eines jeden Vorderrahmen (11) bzw. Hinterrahmens (12) befestigt sind; mindestens eine Schublade (40), wobei auf einer der Innenflächen des Seitenrahmens (13) je eine der beiden Gleitschienen (41) montiert ist; zwei Türen (45), die auf je eine der zwei Seiten des Vorderrahmens (11) befestigt sind; mehrere gebogene Glieder (50), die an die Innenflächen des oberen Rahmen (14), des Seitenrahmens (13) bzw. des unteren Rahmens (15) befestigt sind; und mehrere Platten (121, 131, 141, 151), die durch Löten am Vorderrahmen (11), Hinterrahmen (12), oberen Rahmen (14), unteren Rahmen (15) bzw. am Seitenrahmen (13) befestigt sind; wobei jeder Riegel (20) eine Verlängerung mit einem konkaven Glied (211) und einem Haken (212) an einem offenen Ende umfasst; ein Plattenteil (23) in einem Winkel von 90 Grad mit Hinsicht auf die Verlängerung (21) vorgesehen und am Seitenrahmen (13) befestigt ist; worin jedes passende Befestigungselement (30) ein Plattenelement (32), das am Hinterrahmen (12) oder am Vorderrahmen (11) befestigt ist, einen zylindrischen Teil (33), der aus dem Plattenelement (32) mit dem aufgesetzten konkaven Glied (211) vorsteht, und einen Knauf (31) an einem offenen Ende des zylindrischen Teils (33) umfasst; und worin die Riegel (20) je an einem der passenden Befestigungselemente (30) befestigt sind.
Patent DE-202018001368-U1 (DE)
Title: Aeroskin Mini Race System zur Verbesserung der Aerodynamik bei rückstoßgetriebenen Miniatur-Rennwagen
IPC: A63H17/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Das golfballartigen Vertiefungen des Aeroskin Mini Race System zur Verbesserung der Aerodynamik bei rückstoßgetriebenen Miniatur-Rennwagen mit den maximalen Maßen von (L=30cm B=10cm H=10cm) sind dadurch gekennzeichnet:• dass es auf der Außenflache des Rennwagens mehrere Vertiefungen gibt• der Durchmesser dieser Vertiefungen zwischen 1mm und 12mm liegt.• Die Tiefe der Vertiefungen zwischen 0,3mm und 10mm liegt• Die Vertiefungen rund, oval, mehreckig oder freiförmig sind.
Patent DE-202018001796-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und einer extern aktivierbaren Motorsteuerung zur Schadstoffreduktion
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-04-10
Abstract: Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine sowie einer Abgasreinigungsanlage und der zugehörigen Steuerung und Regelung (Motor-/ Abgasmanagement) zur Reduzierung der Schadstoffe des Verbrennungsprozesses (CO,HC, Feinstaub und NOx-Gase, etc.), wobei das Abgasreinigungssystem Komponenten zur- innermotorischer Reduzierung der Schadstoffe (Abgasrückführung , AGR-Kühlung, Einspritzdüsen, etc,) und- aussermotorischer Reduzierung der Schadstoffe mit mind. einer oder mehreren der folgenden Komponenen (KW-Einspritzung, DOC, Rußpartikelfilter und/oder NOxSpeicherkatalysator, SCR-Katalysator mit Ammoniak als Reduktionsmittel, Ammoniakrückhaltung) sowie zuhöriger Sensoren und Stellglieder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Abgasreinigungsanlage und Steuer-/Regeleinheit mind. eine Komponente zur genauen, aktuellen Positionsbestimmung (Ortskoordinaten) aufweist,- in einem internen oder externen Speicher 17 der Steuer-/Regeleinheit festgelegte Fahrstrecken hinterlegt sind, die mindestens durch die jeweiligen Ortskoordinaten der Ein- und Ausfahrposition definiert sind, und- den gespeicherten Fahrstrecken im Speicher 18 jeweils zugehörige spezielle Motorbetriebsmodi (Motorkennfeld) und Parameter für die Abgasregelung zugeordnet sind, die aufgrund der in den entsprechenen Fahrstrecken gemachten Beschränkungen optimierte Abgaswerte ergeben.
Patent DE-202018004743-U1 (DE)
Title: Sägezahngeometrie 4-Teilige Gruppenzahnung
IPC: B23D61/12
Filed: 2018-10-14
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die 4 Zähne (Abbildung 1,2,3,4) eine Reihenfolge bilden und Durch diesen Höhenversatz, der sich durch die unterschiedlichen Zahnformen bildet, (Abbildung 7) wird die Resonanzschwingung des Sägeblattes verringert.
Patent DE-202018101985-U1 (DE)
Title: Bohrmaschine und Getriebestruktur davon
IPC: B23B47/14
Filed: 2018-04-12
Abstract: Getriebestruktur einer Bohrmaschine, welche aufweist:ein Gehäuse, in welchem eine erste Unterbringungsaussparung, eine zweite Unterbringungsaussparung, eine dritte Unterbringungsaussparung und eine vierte Unterbringungsaussparung definiert sind,eine Antriebs-Welle, die in der ersten Unterbringungsaussparung untergebracht ist, mindestens eine Führungs-Welle, die in der zweiten Unterbringungsaussparung untergebracht ist, eine Drehzahl-Welle, die in der dritten Unterbringungsaussparung untergebracht ist, und eine Antreibe-Welle, die in der vierten Unterbringungsaussparung untergebracht ist,ein Antriebs-Zahnrad, welches an der Antriebs-Welle verbunden ist und direkt mittels eines Motors angetrieben ist,mindestens ein Führungs-Zahnrad, welches an der mindestens einen Führungs-Welle gekoppelt ist und mit dem Antriebs-Zahnrad in Eingriff steht,eine Drehzahländerungs-Zahnrad-Anordnung, die an der Drehzahl-Welle verbunden ist und ein Verbindungs-Zahnrad sowie mindestens zwei Drehzahländerungs-Zahnräder aufweist, die koaxial verbunden sind und jeweilig verschiedene Durchmesser haben, wobei das Verbindungs-Zahnrad mit dem mindestens einen Führungs-Zahnrad in Eingriff steht,eine Antriebs-Zahnrad-Anordnung, die an der Antreibe-Welle gekoppelt ist und mindestens zwei Antriebs-Zahnräder aufweist, die koaxial verbunden sind und entsprechend zu mindestens zwei Drehzahländerungs-Zahnrädern korrespondieren, wobei die mindestens zwei Antriebs-Zahnräder jeweilig verschiedene Durchmesser haben und die Antreibe-Welle einen Bohrer der Bohrmaschine antreibt,einen Steuerknopf, der eingerichtet ist, um die Antriebs-Zahnrad-Anordnung anzutreiben, sich nach oben und nach unten zu bewegen, wobei die mindestens zwei Antriebs-Zahnräder verschiedener Durchmesser entsprechend mit den mindestens zwei Drehzahländerungs-Zahnrädern verschiedener Durchmesser in Eingriff stehen.
Patent DE-202018102991-U1 (DE)
Title: Tiefenverstellbares Entnahmesystem zur Entnahme von Wasser aus Wasserreservoiren
IPC: E03B3/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Anlage zur Entnahme von Wasser aus einem Wasserreservoir, mit einem Entnahmesystem, welches eine Rohrleitung (1.1, 1.2, 1.3, 7) aufweist, deren Wasserentnahmepunkt (2) im Wasserreservoir angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmesystem tiefenverstellbar ist, wobei die Rohrleitung (1.1, 1.2, 1.3) ausreichend biegsam ist, um die Tiefe des Wasserentnahmepunktes (2) verändern zu können und wobei das Entnahmesystem eine Einrichtung zur Einstellung der Höhe der Wasserentnahme aufweist.
Patent DE-202018104329-U1 (DE)
Title: Mit einem Verkehrssystem verknüpfte Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-07-26
Abstract: Fahrzeugsystem, umfassend:
 eine Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe; und
 ein Steuersystem, das konfiguriert ist, um mit einer Verkehrssteuervorrichtung zu kommunizieren und die Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe zu steuern, um Beleuchtungseffekte abzustrahlen, die mit der Verkehrssteuervorrichtung synchronisiert sind.
Patent DE-202018104614-U1 (DE)
Title: Pressmaschine zum Verpressen eines organischen Stoffs oder Stoffgemischs zu einem Stückgut und eine entsprechende Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2018-08-10
Abstract: Pressmaschine zum Verpressen eines organischen Stoffs oder Stoffgemischs zu einem Stückgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressmaschine eine Vorrichtung zum Zugeben eines Fermentationshilfsstoffs zu einem organischen Stoff oder Stoffgemisch sowie eine Pressvorrichtung zum Verpressen des mit dem Fermentationshilfsstoff versetzten organischen Stoffs oder Stoffgemischs unter einem Pressdruck zu einem Stückgut aufweist, und wobei die Pressmaschine weiterhin eine Vorrichtung zum Verpacken des Stückguts mit einem Verpackungsmaterial aufweist.
Patent DE-202019000667-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschleißprüfung an Ketten mit Nietverbindungen
IPC: G01B5/16
Filed: 2019-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Verschleißprüfung an Ketten mit Nietverbindungen dadurch gekennzeichnet
 - daß mittels von mindestens 2 Klemmstücken und mindestens einer Messstange die Länge einer oder mehrerer Nietverbindungen auf Zug und Druck miteinander verglichen werden.
Patent DE-202019001894-U1 (DE)
Title: Kabel-Leitungs-Gerätebezeichnungsschild zur nachträglichen Montage trotz Steckeranschlußes
IPC: H01B13/34
Filed: 2019-05-01
Abstract: Kabelmarkierungschild zur nachträglichen Montage an elektrischen Geräten Dadurch gekennzeichnet, das das Produkt aus einer Kunstoffplatte nach Maß angefertigt wird, auf der Rückseite eine Klebefläche bedeckt mit einer Schutzfolie besitzt.