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Patent DD-272263-A1 (DD)
Title: Duese fuer tintenstrahldrucker
Inventor: KAHMANN BERNWARD
Filed: 1988-05-16
Abstract: Die Erfindung wird vorteilhaft bei Duesen fuer Tintenstrahldrucker verwendet. Zwei Elektroden (1) sind im Dueseninnenraum symmetrisch und quer zur Laengsachse der Duese angeordnet. Eine Stromversorgungseinheit (5) liefert nach Bedarf Hochspannungsimpulse an die Elektroden (1). Zwischen den Elektroden (1), die von elektrisch nichtleitender Fluessigkeit (2) umgeben sind, findet eine elektrische Entladung statt, was zu einer hydraulischen Stosswelle fuehrt. Ein Reflektorelement (3) befindet sich hinter den Elektroden (1) und reflektiert die Stosswellen in Richtung Duesenoeffnung (4). Die Duesenoeffnung (4) wird vorteilhafterweise durch elastische Verschliesselemente (6) selbsttaetig verschlossen und durch den Druck der Fluessigkeit geoeffnet. Fig. 1
Patent DD-274467-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur pruefung und beurteilung der schmierungsverhaeltnisse in getrieben, insbesondere in kraftfahrzeuggetrieben
Inventor: HEIBER MANFRED
IPC: F01M11/06
Filed: 1988-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur stationaeren schmierungstechnischen Untersuchung von Getrieben, insbesondere von Kraftfahrzeuggetrieben, mit dem diese bezueglich der Versorgung aller Schmierstellen, des Waermehaushaltes und der Festlegung der Schmierstoffeinfuellmenge geprueft und optimiert werden. Ziel der Erfindung ist es, durch Schaffung einer einfachen Untersuchungsmoeglichkeit einen Beitrag zur Optimierung der Schmierstoffverhaeltnisse und damit zur Erhoehung der Lebensdauer der Getriebe zu leisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem die Vorrichtung aus einem schwenkbar aufgehangenen Grundrahmen besteht, auf dem ein drehzahlregelbarer Antriebsmotor und das zu untersuchende Getriebe befestigt sind. Der Aufnahmebock ist seitlich in beiden Richtungen aus dem Lot verstellbar gestaltet, so dass alle aus den Einsatzmoeglichkeiten des Getriebes abgeleiteten Betriebslagen verwirklicht werden koennen, wobei eine Drehmomentenbelastung durch ein Bremsaggregat nicht notwendig ist.
Patent DD-274350-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum reinigen der fluessigkeit eines aquariums sowie dessen scheiben
Inventor: HAEDICKE JENS
IPC: A01K63/04
Filed: 1988-08-01
Abstract: Die Einrichtung dient zum Reinigen der Fluessigkeit eines Aquariums sowie dessen Scheiben. Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache Einrichtung zu schaffen, mit der das Auflockern von auf dem Aquarium-Boden (Kiesbett) abgesetzten Schmutzteilchen in der Fluessigkeit, deren Absaugen sowie das Reinigen der Aquarium-Scheiben moeglich wird. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, indem am Ende des Rohres 2 zum Fluessigkeitsablauf ein Saugkopf 3 mit rechteckigem Querschnitt befestigt ist, der durch ein Sieb 6 verschliessbar ist. Seitlich am Saugkopf 3 kann wahlweise ein Grubber 5 bzw. ein Schabewerkzeug 4 so angebracht werden, dass die Werkzeuge 4, 5 ueber den Saugkopf hinausragen. Figur
Patent DD-277290-A1 (DD)
Title: Betonstrassenkonstruktion auf ungebundener tragschicht
Inventor: RUEBENSAM JOACHIM
IPC: E01C7/10
Filed: 1988-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonstrassenkonstruktion auf ungebundener Tragschicht, bei der eine Zwischenschicht mit zeitlich begrenzter wasserundurchlaessiger Wirkung angeordnet ist. Diese Zwischenschicht besteht aus chemischen Substanzen, die sich durch aeussere Einfluesse zersetzen und unwirksam werden. Vorzugsweise sind selbstzersetzende Folien zu verwenden. Damit kann das Anmachwasser in der Erstarrungs- und Erhaertungsphase nicht nach unten entweichen, waehrend nachfolgend der Abfluss von eindringenden Fluessigkeiten in die ungebundene Tragschicht ermoeglicht wird.
Patent DD-278669-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reaktorsicherstellung, insbesondere fuer schwere reaktorunfaelle in kernkraftwerken
Inventor: RUBRECHT PETER
IPC: G21C9/00
Filed: 1988-12-22
Abstract: Das Verfahren zur Reaktorsicherstellung, insbesondere fuer schwere Reaktorunfaelle in Kernkraftwerken kann fuer alle Reaktortypen Anwendung finden und wurde insbesondere als Sicherheitsverfahren fuer schwere Reaktorunfaelle entwickelt, wie beispielsweise Kernschmelzunfaelle. Im Falle eines Reaktorunfalles am Reaktor erfolgt durch Ausloesen eines Trennsystems das Absenken des Reaktors oder von Reaktorteilen in einen verschliessbaren Transportschacht, welcher in ein Sicherheitsdepot, unterirdisch ausserhalb des Reaktorgebaeudes gelegen, muendet. Der Transportschacht und das mit einer Daempfungs- und Verschlussklappe versehene Sicherheitsdepot sind mit einem aktivitaets- und reaktivitaetsmindernden Medium, vorzugsweise einer Fluessigkeit, gefuellt. Die Fluessigkeit hat die Aufgabe, den Daempfungseffekt, beim Abgleiten und gleichzeitig einen Kuehlprozess sowie die Moderation zu sichern. Das Sicherheitsdepot ist mit Ausruestungen fuer Ueberwachung, Kuehlung, Revision, Demontage und Entsorgung versehen.
Patent DD-278716-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur fuehrung und verriegelung des sitzwagens an doppelliegesofas
Inventor: RECKNAGEL MANFRED
IPC: A47C17/13
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Fuehrung und Verriegelung des Sitzwagens an Doppelliegesofas, bei der der Sitzwagen als schubladenartiger Gestellrahmen ausgefuehrt und auf Rollen abgestuetzt in und ausser Gebrauchsstellung verfahrbar ist. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Fuehrung des Sitzwagens, insbesondere bei Doppelliegesofas bei Vereinfachung der Bauausfuehrung und Verbesserung des Bedienungskomforts zu vervollkommnen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Fuehrungselemente des Sitzwagens in unmittelbarer Bodennaehe angeordnet und durch ein in einer Fuehrungsnute einer Fuehrungsleiste laufendes, an einer vorderen Gestellzarge fest montiertes Laufrad gebildet ist, und dem Laufrad seitlich benachbart ein auf der Gestellzarge befestigtes Winkelblech zugeordnet ist, das mit einem verlaengerten Schenkelteil an einem auf der Fuehrungsleiste quer angeordnetem Arretierungsblech in vorgezogener Endstellung des Sitzwagens in Verriegelungsstellung gebracht ist. Figur
Patent DD-280852-A1 (DD)
Title: Speicherzellenmatrix mit graben-speicherzellen
Inventor: SCHMIDT ULLI
IPC: G11C5/06
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Graben-Speicherzellen in CMOS-Technologie fuer hoechstintegrierte Speicherschaltkreise. Die Graben-Speicherzelle beinhaltet dabei einen vorzugsweise reckteckigen Stempel, der an Teilen der Waende und Teilen seiner Oberflaeche einen Auswahltransistor enthaelt. Vorzugsweise sind zwei Speicherzellen einem Stempel zugeordnet. Erfindungsgemaess erfolgt eine erste Graben-RIE unter Benutzung eines Oxidspacers in den Endstuecken und einer oberen Nitridschicht in den Mittelteilen von den Stempeln zugeordneten Inseln einer Schichtfolge. Nach Einbringen von Kanalstoppern auf die Grabenboeden und einer Dotierung an den Waenden wird nach Entfernen des Oxidspacers, Einbringen eines Feldoxides auf die Grabenboeden und unter Benutzung der oberen Nitridschicht in den Mittelteilen und einer vorher von den Oxidspacern umhuellten unteren Nitridschicht in den Endstuecken als Aetzmaske in einer zweiten Graben-RIE die Wand-Dotierung im Bereich der Speicherkondensatoren entfernt und dort eine Speicherschicht erzeugt. Fig. 8 a und 8 b
Patent DE-10000212-A1 (DE)
Title: Tarpaulin superstructure for the loading space at freight trucks has rods to carry the shrouding with a partially circular cross section and flat laying surfaces for easy movement and improved access for loading/unloading
IPC: B60J7/10
Filed: 2000-01-05
Abstract: The superstructure for the load-carrying surface area of a freight truck has a tarpaulin shrouding (4) around the sides and the rear which slides horizontally, folds together or flaps open and closed for the freight to be loaded and unloaded and be protected during transport. The tarpaulin shrouding (4) is carried by rods (1), with a partially circular cross section, for the movement at the truck sides and rear. The rods (1) have flat laying surfaces (5,6) parallel to the guides at the outer side, opposite each other, extending axially along the rods (1). The flat laying surfaces (5,6) have a width which is one-quarter to three-quarters of the radius of the part-circular cross section of the rods (1).
Patent DE-10003898-A1 (DE)
Title: Mobile telephone has a facility to scan documents and transmit data to a remote computer
Inventor: BURZYWODA GUENTER
IPC: H04M1/72412
Filed: 2000-01-29
Abstract: A mobile telephone (1) has an optical scanner function (2) built into the base. This allows the unit to be passed over a document or photograph (7) and then passed as a mobile phone transmission (12) to a personal computer (13). Alternatively an infrared transmitter (3) may be used to relay the information.
Patent DE-10006923-A1 (DE)
Title: Emergency call system of motor vehicle, communicates interface signal between emergency call communication device and controller, to establish connection of device and controller to respective connectors
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: H04W4/90
Filed: 2000-02-16
Abstract: A controller (12) controls an emergency call communication device (11) e.g. cellular telephone for calling an emergency call system control center. A connection interface (10) communicates interface signal between the device (11) and controller so as to establish connection of the device and controller to respective external connectors (21,22).
Patent DE-10009409-A1 (DE)
Title: Production of water-soluble cellulose derivatives as fine powder, for use as e.g. paint binders or thickeners, involves dissolution or swelling in water and drying with heat transfer-carrier gas in a high-speed rotary impact mill
Inventor: SCHLESIGER HARTWIG
IPC: C08L1/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: Process for production of water-soluble cellulose derivatives (I) in the form of powder involves: (a) swelling or dissolving (I) in 50-80 wt% water (based on total weight); (b) converting the solution or gel into finely-divided solid particles by vaporising the water in a high-speed rotary impact mill with the aid of a heat transfer/carrier gas; (c) separating the particles from the gas; and (d) optionally, drying. Independent claims are also included for: (i) powdered (I) obtained by this process, comprising less than 5 wt% with a particle size (PD) of less than 15 microns, less than 2 wt% with a PD below 10 microns and less than 1 wt% below 5 microns; (ii) powder (I) with less than 20 wt% below 15 microns, less than 10 wt% below 10 microns and less than 2 wt% below 5 microns; (iii) powder (I) with six different particle size distributions (A-F) as obtained by sieve analysis, e.g. distribution A with 98.5-100 wt% below 0.25 mm (cumulative through fraction), 95-100 wt% below 0.2 mm, 89-98 wt% below 0.16 mm, 79-92 wt% below 0.125 mm, 65-80 wt% below 0.1 mm and 35-45 wt% below 0.063 mm.
Patent DE-10009491-A1 (DE)
Title: Leitungsschutzvorrichtung
Inventor: MAKOHONENKO MASCHA
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-02-29
Abstract: Leitungsschutzvorrichtung zum Schutz von Leitungen vor Tierverbiß, insbesondere zum Schutz von Leitungen eines Kraftfahrzeugs vor Marderbiß, zumindest mit zwei Abstandshalterungen und einem flächigen Schutzmantel, wobei die Abstandshalterungen an einer zu schützenden Leitung lösbar befestigbar sind und wobei der Schutzmantel dergestalt gewölbt an die Abstandshalterungen anlegbar ist, daß die Leitung von dem Schutzmantel umfänglich umgeben ist und zumindest entlang eines Abschnitts der Leitung zwischen der Leitung und dem Schutzmantel ein Hohlraum gebildet ist.
Patent DE-10013686-A1 (DE)
Title: Telescopic shell for intermediate caliber weapons has combustible casing made by winding thread impregnated with binder on to propelling charge
Inventor: JASKOLKA HEINZ
IPC: F42B5/184
Filed: 2000-03-21
Abstract: The telescopic shell has a combustible casing (10) made by winding thread (13) impregnated with a binder on to the propelling charge (9). The casing may be made up of several double layers (11a, 11b, 12a, 12b) wound so that they cross at a fixed angle.
Patent DE-10013847-A1 (DE)
Title: Parallel detection of methylation in genomic DNA where DNA is chemically modified, fragmented, amplified and hybridized to probes, useful to investigate gene expression regulation
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/6853
Filed: 2000-03-15
Abstract: Parallel detection of methylation in genomic DNA comprising: (a) chemically treating a DNA sample so that 5' unmethylated cytosine is converted to uracil/thymidine; (b) amplifying the sample up to 10 different fragments, each  <=  2000 base pairs (bp) using synthetic primers; (c) hybridizing the amplified sequence to a an oligonucleotide or PNA-oligomer containing at least two sequences fully defined in the specification; and (d) detecting hybridization, is new.  An Independent claim is also included for oligonucleotides or PNA-oligomers for detection of cytosine methylation in chemically treated genomic DNA comprising one of the sequences fully defined in the specification
Patent DE-10014318-A1 (DE)
Title: Switch position monitoring device for multiple switching system has switches activated simultaneously connected in switch groups
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: H01H9/16
Filed: 2000-03-23
Abstract: The monitoring device (10) has an integrated switch condition detection circuit (12) with input and output ports (E,A) coupled to the switches (S1-S14) of the multiple switching system (S). The switches exhibiting simultaneous activation are connected in a switch group (G4-G7, G1-G3), in which the switches are connected to a common output of the switch condition detection circuit and to respective inputs of the latter, the switch groups coupled to separate outputs and a common input. Each input of the switch condition monitoring circuit is coupled to a resistance (14,16), e.g. a pull-up resistance, supplied with a fixed potential, the output ports addressed via a second fixed potential.
Patent DE-10018643-A1 (DE)
Title: Reverse rolling process for rolling a steel strip comprises preparing functions independent of the rolling speed, calculating the cross-sectional reduction value of each pass and determining the rolling pass plan from the reduction value
Inventor: KOBAYASHI YUJIROU
IPC: B21B37/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: Reverse rolling process comprises preparing functions A and B in such a way that the product Q produced from A and B is a function that is independent of the rolling speed and where A is defined using a rolling parameter which increases each following pass with respect to the cross-sectional reduction and B is defined using a rolling parameter which is larger in each following pass; calculating the cross-sectional reduction value of each pass in such a way that Q has the same value in each pass; and determining the rolling pass plan from the cross-sectional reduction value.
Patent DE-10019158-A1 (DE)
Title: Subconstruction for platform; has at least one foot, which has three or four attachment points (4,5), where at least one attachment point can be adjusted in height with respect to other
Inventor: LUKANOWSKI EDUARD
IPC: E04G1/32
Filed: 2000-04-18
Abstract: The subconstruction (1) has at least one foot (2), which has three or four attachment points (4,5). At least one of the attachment points can be adjusted in height with respect to the other, at least in steps. The attachment points may have two step heights and may be adjusted using a spindle (21,22,25,26). The attachment points preferably have ball and socket joints (29,30). The foot is preferably telescopic.
Patent DE-10021435-A1 (DE)
Title: Method to maintain alignment of sleepers or whole rail grids while binding material sets; involves fixing rigid supports to sleeper with quick-setting composition to support sleeper on hard subsoil
Inventor: BROSIG STEFAN
IPC: E01B1/00
Filed: 2000-05-03
Abstract: The method involves connecting rigid supports (3) to the sleeper (1) with a quick-setting composition. The supports support the sleeper on the hard subsoil (6) while the surrounding concrete is not yet hard. The rigid supports are inserted in passages 92) in the sleepers until they hit the subsoil. The passages are at least partly filled with quick-setting composition.
Patent DE-10037656-A1 (DE)
Title: Production of polymer capsules with active ingredients for use as controlled-release delivery systems, e.g. for pharmaceuticals, involves non-radical mini-emulsion polymerisation in presence of active ingredient and surfactant
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: A23P10/30
Filed: 2000-07-31
Abstract: A method for the production of polymer capsules, pellets or droplets containing an active ingredient or substance involves non-radical polymerisation of suitable monomers in a mini-emulsion containing the active ingredient(s) and ionic or non-ionic surfactant(s).  A method for the production of polymer capsules, pellets or droplets (PC) containing an active ingredient or substance involves: (a) preparation of a mini-emulsion containing monomers (I) which are polymerizable by non-radical emulsion polymerisation, active ingredient(s) or substance(s) (II) and surfactant(s) (III) to stabilize the mini-emulsion, especially non-ionic surfactants (preferably non-polymeric, preferably low-mol. wt.) or ionic surfactants; (b) performing non-radical polymerisation with in-situ encapsulation or inclusion of component (II); and (c) optionally isolating the PC. Independent claims are included for: (1) a method for the production of (PC) by: (a) preparation of a mini-emulsion containing di- or poly-functional epoxide(s), isocyanate(s) or carboxylic acid anhydride(s) (monomer I'), compound(s) which undergo polyaddition reactions with (I') (monomer I''), and components (II) and (III) as above; (b) performing a poly-addition reaction between (I') and (I'') in the mini-emulsion, with in situ encapsulation etc. as above; and (c) optionally isolating PC; (2) polymer capsules etc. with an active ingredient (PC) as obtained by this method; (3) PC as described above, with active ingredient(s) or substance(s) in the polymer matrix forming the capsules etc., in which the wall layers consist of a polymer obtained by non-radical mini-emulsion polymerisation, especially polycondensation, polyaddition or homopolymerization of suitable monomers, and the active ingredient is preferably a hydrophobic or amphiphilic substance which is homogeneously miscible with the monomer system; and (4) cosmetics, body care products, pharmaceuticals, hygiene products, food, adhesives, detergents/cleaning agents and packaging containing PC.
Patent DE-10038419-A1 (DE)
Title: Method for regenerating foundry sand bound to waterglass comprises mechanical pretreatment of the foundry sand, the addition of water, movement of the pulp by external forces
Inventor: JOHN ULRIKE
IPC: B22C5/18
Filed: 2000-08-07
Abstract: Method for regenerating foundry sand bound to waterglass comprises: (i) mechanical pretreatment of the foundry sand,  (ii) the addition of water to the pretreated foundry sand to form a pulpy composition, (iii) movement of the pulp by external forces,  (iv) rinsing of the treated sand pulp with water,  (v) removal of the water for processing, and  (vi) drying of the sandy pulp to form a sand. Preferred Features:  The foundry sand is pretreated using a sand lump breaker. The aqueous sand mixture is stirred in an attrition device. Cleaning substances (acids or bases) are added to the water. The water is processed using precipitating agents, e.g. H2SO4 or FeClSO4.
Patent DE-10038812-A1 (DE)
Title: Car front cover cladding is stiffened at the cladding opening from below by a sheet metal or plastics stiffening element bonded to cladding.
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-08-09
Abstract: At its opening (20) the cover cladding (6) is stiffened underneath by a stiffening element (26) disconnected from the support frame (4) so the element bears on the underside of the cladding and is fixed to this (6). The stiffener is bonded to the cladding by thermosetting adhesive. The stiffener is fitted with fixers to fix a noise-absorbing mat to the front cover (2) and extends lengthways right across the opening (20). The stiffener is ready for bonding into place and is supported thus until adhesive sets.
Patent DE-10038882-A1 (DE)
Title: Device for releasing a mixed multicomponent composition used in dentistry comprises containers for the components with outlet supports, a device for receiving the containers and a mixing nozzle
Inventor: HOERTH HANS
IPC: B05C17/005
Filed: 2000-08-09
Abstract: Device for releasing a mixed multicomponent composition comprises: containers (2, 3) for the components with outlet supports; a device (1) for receiving the containers; and a mixing nozzle (5) placed on the supports of the containers. The nozzle has a coupling plate which forms a guide running across the direction of the supports.
Patent DE-10042587-A1 (DE)
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02M1/12
Filed: 2000-08-30
Abstract: The invention relates to a filter system and to a method for filtering an analog signal. The inventive filter system comprises an analog to digital converter (AD) with an input to which an analog filter input signal (FES) is supplied, and with an output at which an impulse signal (IS) is available that comprises a sequence of impulses, the number of the impulses per time unit depending on the magnitude of the filter input signal (FES). The filter system is further provided with a counter system (ZA) to which the impulse signal (IS) is supplied and that contains at least one counter (Z; Z1, Z2). At least once during an interval of evaluation (Ta) a counter reading (ZS) of the at least one counter (Z; Z1, Z2) is supplied to a digital to analog converter (DA) to produce an analog filter output signal (FAS), the amplitude of the filter output signal (FAS) depending on the value of the counter reading.
Patent DE-10044221-A1 (DE)
Title: Head-Up-Anzeige mit drehbarem Reflexionsspiegel
Inventor: KANAMORI NAOHITO
IPC: G02B7/182
Filed: 2000-09-07
Abstract: Bei einer Head-up-Anzeige für ein Fahrzeug steuert eine Drehpositionseinstellvorrichtung (70) eine Drehposition eines reflektierenden Spiegels (50) in solcher Weise, daß Sonnenlicht, welches in umgekehrter Weise auf den reflektierenden Spiegel (50) auftrifft, nachdem es eine Windschutzscheibe (20) passiert hat, nicht in eine Flüssigkristalltafel (10) eintritt. Demzufolge kann eine Head-up-Anzeige geschaffen werden, welche die Fähigkeit hat, den umgekehrten Einfall von Sonnenlicht auf die Flüssigkristalltafel (10) zu verhindern, ohne Verwendung eines optischen Extrateiles.
Patent DE-10046072-A1 (DE)
Inventor: STORCK SEBASTIAN
IPC: B01J37/16
Filed: 2000-09-15
Abstract: The invention relates to a method for producing a catalyst precursor containing vanadium, phosphorus and oxygen, for producing maleic acid anhydride by heterogeneously catalytic gas phase oxidation of a hydrocarbon with at least four carbon atoms, by reacting a pentavalent vanadium compound with a pentavalent phosphorus compound in the presence of an alcohol with a reducing action. According to the inventive method, (i) the alcohol with the reducing action is an alcohol of general formula (I), wherein the radicals R1 and R2, independently of each other, mean hydrogen, C1-to C9-alkyl or C1- to C9-hydroxyalkyl and the radical R3 means C1-to C9-alkyl or C1- to C9-hydroxyalkyl; (ii) the reaction is carried out without adding modifiers and co-reduction agents selected from the following series: hydrogen halide, sulphur dioxide, fuming sulphuric acid and tensides; and (iii) bringing together the pentavalent vanadium compound, the pentavalent phosphorus compound and the alcohol with the reducing action, forming the catalyst precursor by heating and isolating the same. The invention also relates to a catalyst precursor that can be obtained using this method, to a method for producing a catalyst from the catalyst precursor, to a catalyst that can be obtained using this method and to a method for producing maleic acid anhydride on this catalyst.