baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012002417-B4 (DE)
Title: Filterelement für eine Filtereinrichtung eines Kraftfahrzeuges und Verwendung des Filterelements in der Filtereinrichtung
Inventor: KUSEBAUCH ROBERT
IPC: B01D29/52
Filed: 2012-05-30
Granted: 2022-03-24
Abstract: Filterelement (21) für eine Filtereinrichtung (22) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere zur Filtration von Öl des Ölkreislaufes einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges, wobei das Filterelement (21) ein, insbesondere sternförmig gefaltetes Filtermedium (2), welches einen sich entlang einer Filtermedium-Längsachse (18) erstreckenden Innenhohlraum (19) umgibt und einen zumindest abschnittsweise im Innenhohlraum (19) des Filtermediums (2) angeordneten Stützkörper (1) aufweist, wobei der Stützkörper (1) wenigstens zwei getrennte, entlang der Filtermedium-Längsachse (18) aufeinanderfolgende Stützkörperteile (4, 5) umfasst, die mittels einer Verbindungseinrichtung (20) entlang der Filtermedium-Längsachse (18) fest miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungseinrichtung (20) zum Verbinden der Stützkörperteile (4, 5) entlang der Filtermedium-Längsachse (18) eine Schnappverbindung (6) aufweist und wobei mittels der Verbindungseinrichtung (20) die Stützkörperteile (4, 5) zudem bezogen auf die Filtermedium-Längsachse (18) drehfest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (20) zum drehfesten Verbinden der Stützkörperteile (4, 5) miteinander mehrere Mitnehmer (10) aufweist und dass als Teil der Verbindungseinrichtung (20) an einem Stützkörperteil (5) Rastzungen (11) und an dem anderen Stützkörperteil (4) mit den Rastzungen (11) korrespondierende Rastaufnahmen (12) zur Ausbildung der Schnappverbindung (6) vorgesehen sind, wobei die Rastaufnahmen (12) in Umfangsrichtung der Filtermedium-Längsachse (18) jeweils zwischen zwei Mitnehmern (10) angeordnet sind, welche die jeweilige, in der jeweiligen Rastaufnahme (12) eingeschnappte Rastzunge (11) in Umfangsrichtung der Filtermedium-Längachse (18) festlegen.
Patent DE-112012006148-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Maschinenlesbares Medium zur gemeinsamen Benutzung von Puffern für Verarbeitungselemente bei einem Netzwerkgerät
Inventor: FRIEDMAN BEN-ZION
IPC: G06F12/00
Filed: 2012-03-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren, umfassend:das Austauschen eines ersten Schlüssels zwischen einem I/O-Gerät für ein Netzwerkgerät und einem ersten Verarbeitungselement, das auf dem Netzwerkgerät arbeitet;das Empfangen von Daten beim I/O-Gerät, wobei die Daten ein Ziel aufweisen, das dem ersten Verarbeitungselement zugeordnet ist;das Verschlüsseln von wenigstens einem ersten Teil der empfangenen Daten unter Verwendung des ersten Schlüssels; unddas Senden des verschlüsselten ersten Teils zu einem oder mehreren Puffern, die wenigstens teilweise im Speicher für das Netzwerkgerät verwaltet werden, wobei der Speicher angeordnet ist, um die gemeinsame Benutzung von dem einen oder den mehreren Puffern mit wenigstens einem zweiten am Netzwerkgerät arbeitenden Verarbeitungselement zu ermöglichen,wobei das erste Verarbeitungselement und das zweite Verarbeitungselement als getrennte Kerne eines Mehrkernprozessors oder als separate virtuelle Maschinen auf einem oder mehreren Kernen des Mehrkernprozessors implementiert sind.
Patent DE-112013000542-B4 (DE)
Title: Befestigungsreibungsplatte und Befestigungs- und Fixierungsstruktur für ein Verformungswellgetriebe und ein Ausgabeelement
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: F16H1/32
Filed: 2013-05-08
Granted: 2023-01-26
Abstract: Befestigungs- und Fixierungsstruktur für eine Verformungswellgetriebe (1) und ein Ausgabeelement (11), dadurch gekennzeichnet, dass:ein Element (3) zur Ausgabe einer reduzierten Rotation des Verformungswellgetriebes (1) und das Ausgabeelement (11) in einem Zustand befestigt und fixiert sind, in denen eine Befestigungsreibungsplatte (10) zwischen ihnen eingeklemmt ist, wobei das Element (3) zur Ausgabe reduzierter Rotation ein flexibles, außen verzahntes Zahnrad (3) ist und eine reduzierte Rotation von dem flexiblen, außen verzahntes Zahnrad (3) an das Ausgabeelement (11) übertragen wird;die Befestigungsreibungsplatte (10) einen Reibungsplatten-Hauptkörper (21) mit einer vorgegebenen Dicke und Eingriffsvorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) vorgegebener Größe hat, die in vorgegebenen Abständen auf beiden Flächen (24, 25) des Reibungsplatten-Hauptkörpers (21) ausgebildet sind; wobeider Reibungsplatten-Hauptkörper (21) und die Eingriffsvorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) durch photographisches Ätzen integral in beide Flächen (24, 25) eines Stahlplattenmaterials ausgebildet sind;die Eingriffsvorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) sich verjüngende Vorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) sind, die in einem rechten Winkel von der Oberfläche (24, 25) des Reibungsplatten-Hauptkörpers (21) hervorstehen;die oberen Enden der Eingriffsvorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) flache Gipfelflächen (26c, 27c) parallel zur Fläche des Reibungsplatten-Hauptkörpers (21) sind, undeine Querschnittsform der Eingriffsvorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) in einem rechten Winkel zur Richtung des Hervorstehens kreisförmig, quadratisch oder dreieckig ist;eine Härte des flexiblen, außen verzahnten Zahnrades (3) HRC 36 bis HRC 50;eine Härte der Befestigungsreibungsplatte (10) gleich oder größer als HRC 55 ist;ein Dicke des Reibungsplatten-Hauptkörpers (21) 0,1 bis 0,5 mm ist;Abstände der Anordnung der Eingriffsvorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) 0,2 bis 0,5 mm betragen;ein maximaler Durchmesser oder eine maximale Breite der Gipfelflächen (26a, 27c) der Eingriffsvorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) 0,01 bis 0,05 mm ist;eine Höhe der Eingriffsvorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) das 1,0 bis 1,2-fache des maximalen Durchmessers oder der maximalen Breite der Gipfelflächen (26a, 27c) der Vorsprünge (26, 27; 26A, 27A; 26B, 27B) ist.
Patent DE-112013002670-B4 (DE)
Title: Lichtsignal-Detektierschaltung, Lichtmengen-Detektiervorrichtung und mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung
Inventor: ONISHI FUJIO
IPC: H01J37/244
Filed: 2013-06-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Lichtsignal-Detektierschaltung, welche Folgendes umfasst:
 Verstärkungsmittel (41) zum Verstärken eines Analogdetektionssignals, das einer durch Lichtdetektiermittel detektierten Lichtmenge entspricht,
 Analog-Digital-Wandlermittel (42) zum Umwandeln des durch die Verstärkungsmittel (41) verstärkten Analogdetektionssignals in ein Digitaldetektionssignal,
 Schwellenwert-Bestimmungsmittel (44), um Folgendes auszuführen:
 Wiederholen eines Prozesses zum Detektieren eines Pulses anhand des durch die Analog-Digital-Wandlermittel (42) erhaltenen Digitaldetektionssignals und zum Detektieren der Energie des detektierten Pulses, Berechnen einer Auftrittsfrequenz der Pulse jedes Energiewerts und Bestimmen einer Pulsbestimmungsschwelle auf der Grundlage der berechneten Auftrittsfrequenz der Pulse jedes Energiewerts und
 Schwellenverarbeitungsmittel (43), um als ein Detektionssignal das Digitaldetektionssignal auszugeben, das die Pulse der Energiewerte aufweist, die nicht kleiner sind als die durch die Schwellenwert-Bestimmungsmittel (44) bestimmte Pulsbestimmungsschwelle.
Patent DE-112013004202-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator
Inventor: NAKAHARA YUNOSUKE
IPC: B01D53/94
Filed: 2013-08-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Abgasreinigungskatalysator, umfassend einen Aufbau mit einer Mischung, enthaltend Kohlenstoff (C), Eisen (Fe) und Cer (Ce), welche auf einen anorganischen, porösen, pulverförmigen Träger geladen sind, worin der Gehalt von C von 0,04 bis 0,86 Gew.-%, der Gehalt von Fe 3,20 bis 63,15 Gew.-% und der Gehalt von Ce 2,59 bis 50,00 Gew.-% jeweils in Bezug auf die Gesamtmenge von C, Fe und Ce sind.
Patent DE-112013007442-B4 (DE)
Title: Abschätzung und Kalibrierung von Knickbedingungen im Bohrloch
Inventor: SAMUEL ROBELLO
IPC: E21B47/007
Filed: 2013-09-17
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Abschätzen einer Übertragungseffizienz der axialen Kraft eines Bohrstrangs in einem Bohrloch, wobei der Bohrstrang einen Bohrmeißel umfasst, wobei das Verfahren umfasst:Anheben (405) des Bohrstrangs, so dass der Bohrmeißel (160) von der Sohle des Bohrlochs (165) freikommt;Messen (410) einer Hakenlast;Nachlassen (420) eines ersten Referenzbetrags von der Hakenlast;Bestimmen (425) eines ersten Gewichts auf dem Meißel (160) an der Sohle des Bohrstrangs; undBestimmen (440) der Übertragungseffizienz der axialen Kraft mindestens teilweise basierend auf der gemessenen Hakenlast, dem ersten Gewicht auf dem Meißel (160) und dem ersten Referenzbetrag der Hakenlast.
Patent DE-112014005198-B4 (DE)
Title: Schnellverbinder
Inventor: HATANAKA KAZUKI
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-12-02
Granted: 2021-07-29
Abstract: Schnellverbinder, umfassend:einen Verbinderkörper (10), der dazu fähig ist, ein eine ringförmige Erhebung (3a) aufweisendes Rohr (3) einzuführen; undeinen Halter (30), der von einer Anfangsposition zu einer Bestätigungsposition relativ zu dem Verbinderkörper (10) durch einen Einschiebevorgang in der die Axialrichtung des Verbinderkörpers (10) schneidenden Richtung in einem Zustand, in dem das Rohr (3) an einer Normalposition in Axialrichtung des Verbinderkörpers (10) befindlich ist, bewegt wird, wobei der Halter (30) ein Paar von Haltebeinen (32, 32) beinhaltet, die an der ringförmigen Erhebung (3a) in Axialrichtung an der Bestätigungsposition arretiert sind, um das Rohr (3) zu halten,wobei das Paar der Haltebeine (32, 32) an dem Verbinderkörper (10) in der Einschieberichtung arretiert ist, um die Bewegung des Halters (30) von der Anfangsposition zu der Bestätigungsposition in einem Zustand, in dem der Halter (30) an der Anfangsposition befindlich ist und nicht spreizend verformt ist, zu begrenzen,wobei jedes Haltebein (32) von dem Paar der Haltebeine (32, 32) einen Führungsvorsprung (44) beinhaltet, der von der Außenumfangsfläche der ringförmigen Erhebung (3a) geführt wird, um jedes von dem Paar der Haltebeine (32, 32) spreizend zu verformen, wenn eine Einschiebelast auf den Halter (30) in einem Zustand, in dem der Halter (30) an der Anfangsposition befindlich ist, und in einem Zustand, in dem das Rohr (3) in die Normalposition des Verbinderkörpers (10) eingeführt ist, ausgeübt wird, wobei gleichzeitig die Bewegungsbegrenzung des Halters (30) von der Anfangsposition zu der Bestätigungsposition durch die Spreizverformung eines jeden von dem Paar der Haltebeine (32, 32) freigegeben wird,wobei der Führungsvorsprung (44) die Spreizverformung eines jeden von dem Paar der Haltebeine (32, 32) durch Freigeben der Führung durch die Außenumfangsfläche der ringförmigen Erhebung (3a) in einem Zustand, in dem der Halter (30) an der Bestätigungsposition befindlich ist, wieder abgibt.
Patent DE-112014005718-B4 (DE)
Title: Gießverfahren und Gießvorrichtung
Inventor: KIM HWI JUN
IPC: B22D39/00
Filed: 2014-01-17
Granted: 2018-11-29
Abstract: Gießverfahren zum Gießen von geschmolzenem Metall zum Füllen eines Gießraums, der in einer Form vorgesehen ist, wobei das Verfahren umfasst:
 sequentielles, aber diskontinuierliches Gießen von Teilen des geschmolzenen Metalls in den Gießraum mit nur einer Düse mehrere Male mit Zeitintervallen,
 wobei die Zeitintervalle derart festgelegt werden, dass eine obere Oberfläche einer nicht verfestigten flüssigen Phase des geschmolzenen Metalls, das in der Form aufgenommen ist, nicht von der Form beabstandet, sondern mit dieser in Kontakt ist.
Patent DE-112015001908-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer mit verschachtelter Aufnahme
Inventor: KENNY DANIEL JAMES
IPC: H01J49/40
Filed: 2015-04-24
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren der Massenspektrometrie, das umfasst:Führen von Ionen durch eine erste Stufe und eine zweite Stufe eines Massenspektrometers;Überwachen einer ersten Ionenaufnahme für eine erste Haltezeit, die sich von einer Zeit T1bis zu einer Zeit T1+ Thalten1erstreckt;Neukonfigurieren des Massenspektrometers oder einer oder mehrerer Komponenten des Massenspektrometers, um eine zweite Ionenaufnahme zu überwachen;Einstellen der ersten Stufe, damit diese Ionen der zweiten Ionenaufnahme überträgt, zu einer Zeit T, wobei T < T1+ Thalten1; undÜberwachen der zweiten Ionenaufnahme für eine zweite Haltezeit, die zu einer Zeit T2beginnt, wobei T2> T1+ Thalten1ist;wobei das Verfahren ferner umfasst, die Zeit T auf Grundlage einer bekannten oder berechneten Ionendurchgangszeit durch einen oder mehrere Bereiche oder Komponenten des Massenspektrometers zu bestimmen, die stromab der ersten Stufe angeordnet sind, wobei das Massenspektrometer eine Fragmentierungs- oder Reaktionsvorrichtung umfasst, die zwischen der ersten und der zweiten Stufe angeordnet ist, so dass die erste Stufe Vorläuferionen und die zweite Stufe Fragment- oder Produktionen überträgt, wobei die erste Stufe einen ersten Quadrupolmassenfilter oder -massenanalysator und die zweite Stufe einen zweiten Quadrupolmassenfilter oder -massenanalysator umfasst, und wobei das Überwachen der ersten und zweiten Ionenaufnahmen umfasst, erste und zweite Vorläufer-Fragment- oder MRM-Übergänge zu messen.
Patent DE-112017001729-B4 (DE)
Title: Halbleitermodule
Inventor: YANO SHINYA
IPC: G01K7/01
Filed: 2017-03-13
Granted: 2022-11-03
Abstract: Halbleitermodul (1, 41, 51), das Folgendes aufweist:- einen ersten bis N-ten Halbleiterchip (C1, C2), die auf einer Leiterschicht (22A) angeordnet sind; und- einen ersten und einen zweiten externen Anschluss (T1a, T2k, T2a), wobei N eine ganze Zahl gleich oder größer als zwei ist, wobei jeder von dem ersten bis N-ten Halbleiterchip (C1, C2) Folgendes aufweist:- ein schaltendes Element (2),- einen ersten internen Anschluss und einen zweiten internen Anschluss (P1a, P2a, P1k, P2k) und- ein eine Temperatur detektierendes Element (3), das zwischen den ersten internen Anschluss und den zweiten internen Anschluss (P1a, P2a, P1k, P2k) geschaltet ist und einen Widerstandswert aufweist, der sich gemäß der Temperatur des schaltenden Elements (2) ändert,wobei der erste interne Anschluss (P1a) des ersten Halbleiterchips (C1) mit dem ersten externen Anschluss (T1a) verbunden ist,wobei der zweite interne Anschluss (P2k, P2a) des N-ten Halbleiterchips (C2) mit dem zweiten externen Anschluss (T2k, T2a) verbunden ist, wobei n eine ganze Zahl gleich oder größer als eins und gleich oder kleiner als (N-1) ist, und einer von dem ersten und dem zweiten internen Anschluss (P1a, P1k) eines n-ten Halbleiterchips (C1) und einer von dem ersten und dem zweiten internen Anschluss (P2a, P2k) eines (n+1)-ten Halbleiterchips (C2) miteinander verbunden sind, und wobeidas Halbleitermodul (1, 41, 51) ferner einen streifenartigen Verdrahtungsbereich (23A, 25A) aufweist, der an den n-ten und (n+1)-ten Halbleiterchip (C1, C2) und räumlich zwischen den ersten und zweiten internen Anschlüssen (P1a, P2a, P1k, P2k) des n-ten und (n+1)-ten Halbleiterchips (C1, C2) und den ersten und zweiten externen Anschlüssen (T1a, T2k, T2a) in einer Richtung parallel zu einer ersten Oberfläche angeordnet und von der Leiterschicht (22A) isoliert ist, und wobei einer des ersten und zweiten internen Anschlusses (P1a, P1k) des n-ten Halbleiterchips (C1) und einer des ersten und zweiten internen Anschlusses (P2a, P2k) des (n+1)-ten Halbleiterchips (C2) beide elektrisch mit dem streifenartigen Verdrahtungsbereich (23A, 25A) verbunden sind.
Patent DE-112018002294-B4 (DE)
Title: Transistoren mit vertikalem transport mit gleichen gate-stapeldicken und zugehöriges herstellungsverfahren
Inventor: BAO RUQIANG
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-04-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Bildung von Halbleitereinheiten, aufweisend:Bilden (1702) vertikaler Halbleiterkanäle (112) auf einer unteren Source/Drain-Schicht (104) in einem Bereich (116) eines ersten Typs und einem Bereich (118) eines zweiten Typs;Bilden (1703) einer Gate-Dielektrikumschicht (110) auf Seitenwänden der vertikalen Halbleiterkanäle (112);Bilden (1704) einer Austrittsarbeitsschicht eines ersten Typs in dem Bereich (116) eines ersten Typs;Bilden (1706) einer Austrittsarbeitsschicht eines zweiten Typs sowohl in dem Bereich (116) eines ersten Typs als auch in dem Bereich (118) eines zweiten Typs;Bilden (1707) einer Dickenausgleichsschicht in dem Bereich (118) eines zweiten Typs, so dass ein Schichtstapel in dem Bereich (116) eines ersten Typs eine gleiche Dicke wie ein Schichtstapel in dem Bereich (118) eines zweiten Typs aufweist; undBilden (1718) von oberen Source/Drain-Bereichen (1102, 1104) auf einem oberen Teil der vertikalen Kanäle.
Patent DE-112018007849-B4 (DE)
Title: Schallschutzteil und Außeneinheit einer Klimaanlage
Inventor: SAKAI MIZUO
IPC: F04B39/12
Filed: 2018-07-24
Granted: 2022-08-04
Abstract: Schallschutzteil (20), das einen Kompressor (30) abdeckt, wobei das Schallschutzteil (20) aufweist:eine Seitenflächenabdeckung (23), die zwei oder mehr schallabsorbierende Materialien (21a, 21b) und zwei oder mehr schalldämmende Materialien (22a, 22b) enthält und so ausgebildet ist, dass sie eine Seitenfläche (23) des Kompressors (30) abdeckt, wobeidie zwei oder mehr schalldämmenden Materialien (22a, 22b) schalldämmende Materialien (22a, 22b) mit unterschiedlichen spezifischen Gewichten umfassen unddie Seitenflächenabdeckung (23) so gebildet ist, dasseines (21a) der zwei oder mehr schallabsorbierenden Materialien (21a, 21b) angrenzend zum Kompressor (30) angeordnet ist, und das schallabsorbierende Material (21a, 21b) und das schalldämmende Material (22a, 22b) abwechselnd angeordnet sind, undmit zunehmender Entfernung vom Kompressor (30) schalldämmende Materialien (22a, 22b) mit relativ geringerem spezifischen Gewicht angeordnet sind; undeine Länge in einer Höhenrichtung des schallabsorbierenden Materials (21b), das zwischen den beiden schalldämmenden Materialien (22a, 22b) angeordnet ist, kürzer als eine Länge in einer Höhenrichtung der beiden schalldämmenden Materialien (22a, 22b) ist, zwischen denen das schallabsorbierende Material (21b) angeordnet ist.
Patent DE-112019001293-B4 (DE)
Title: Übermitteln von paketen in einem maschennetz
Inventor: HULVEY ROBERT
IPC: H04W84/18
Filed: 2019-01-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Eine Vorrichtung, die Folgendes beinhaltet:
 einen Bluetooth-Transceiver (111 - 116), der dazu konfiguriert ist, ein mittels eines Funkfrequenzsignals an ein Bluetooth-Maschennetz (100, 200, 300, 400, 500, 600) übertragenes Paket (120) zu empfangen (705);
 eine an den Bluetooth-Transceiver (111, 112, 113, 114, 115, 116) gekoppelte Verarbeitungseinrichtung (802), wobei die Verarbeitungseinrichtung (802) für Folgendes konfiguriert ist:
 ein Maß der Stärke des Funkfrequenzsignals zu bestimmen (715);
 basierend mindestens auf dem Maß der Stärke des Funkfrequenzsignals einen zum erneuten Empfangen des Pakets (120) abzuwartenden Zeitraum zu bestimmen (720); zu bestimmen (725), ob das Paket (120) während des Zeitraums erneut empfangen wurde; und als Reaktion auf das Bestimmen, dass das Paket (120) während des Zeitraums nicht erneut empfangen wurde, das Paket (120) an das Bluetooth-Maschennetz (100, 200, 300, 400, 500, 600) zu übertragen (730).
Patent CZ-293379-B6 (CZ)
Title: Process for preparing milk chocolate with reduced content of fat
Inventor: DUBBERKE KARIN
IPC: A23G1/00
Filed: 1999-03-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for the preparation of a reduced fat milk chocolate which process comprises preparing a powdered premix of substantially all the non-fat ingredients, adding up to 96 percent of the fat containing ingredients to the powdered premix and mixing to give a mass containing from 18 to 24 percent by weight of fat based on the total weight of the mass, refining the mass on refining rollers to give a particle size of from 25 to 35 microns, adding the remainder of the fat containing ingredients and lecithin, conching, tempering to give a reduced fat milk chocolate containing less than 27 percent by weight of fat.
Patent SK-283609-B6 (SK)
Title: Positively controlled ball valve
Inventor: NILSSON LENNART
IPC: F16K15/18
Filed: 1997-06-11
Abstract: A positively controlled ball valve for flowing fluids, in particular water, for instance for use in snow making machines, and comprising a valve housing (1) having a flow passageway (3) for the water (7), a valve seat (9) arranged in said flow passageway (3), and a valve ball (10) which is movable towards and from said valve seat (9), and a force actuation means (4) having a piston rod (20) for positively acting on said valve ball (10), which is movable in a race (11) in the valve housing (1), which race extends from the valve seat (9) obliquely outwards-rearwards, upstream the flow of water (7), and in which the force actuation means (4) is formed with a piston rod (20) arranged for being able to force the valve ball (10) in the direction away from the valve seat (4) and into the race (11) for the ball. The piston rod (20) is arranged to act on the valve ball (10), in the first stage of the opening of the valve, so that said ball at least partly rolls out of the valve seat (9). The valve seat (9) is formed with a valve sealing (14) of an elastomeric material having a metal ring (16) engaging the inner surface and the rear end of the valve sealing (14).
Patent SK-285809-B6 (SK)
Title: Microemulsion pre-concentrate of a cyclosporin or a macrolide
Inventor: COTTENS SYLVAIN
IPC: A61K9/00
Filed: 1995-10-25
Abstract: The present invention relates to a microemulsion pre-concentrate of a cyclosporin or a macrolide comprising (1) a hydrophilic phase which comprises dimethylisosorbide and/or a C1-4 alkyl alkanoic ester, (2) a lipophilic phase, and (3) a surfactant. In another aspect, this invention provides a pharmaceutical composition for enteral or parenteral administration comprising a cyclosporin or a macrolide.
Patent SK-280350-B6 (SK)
Title: Tractor winch driven by wheels of driving axle
Inventor: TUHARSKY JURAJ
IPC: B66D1/02
Filed: 1996-06-11
Abstract: The invention solves an arrangement of a one- or two-drums tractor winch, whose rope drums (3) are accommodated in struts (2), where the struts are mounted directly to a wheel disks (1) of the tractor's driving axles. The winch consists of a single- or multi-sectional struts (2), the sections whereof are axially movable, relative to each other. Rotation of the rope drums (3), which are freely positioned on said struts (2), is derived from the wheels (1) via a clutch (14). Haulage ropes (11) are unwinding from the rope drums (3) through guide rolls (9) and sheaves (10) towards an approach shield (8) and trunks. Rope clamps (12) situated upon distance rods (6), in front of the sheaves (10), prevent a rope (11) from unwinding from the rope drums (3) upon gripping said rope clamps (12). Tractor wheels (1) are lifted above the surface of the terrain by means of a lifting mechanism before the winch is actuated. Initiation and termination of the rope (11) winding to and from rope drums (3) is controlled via activation or deactivation of the clutch (14).
Patent CZ-280006-B6 (CZ)
Title: Process for preparing optically active (2s) or (2r)-endobicyclo£2.2.1|hepan-2-ole
Inventor: SACCOMANO NICHOLAS A
IPC: C07D239/10
Filed: 1989-11-13
Abstract: A mammalian pancreatic lipase mediated transesterification method for the optical resolution of endo-norborneol.
Patent CS-276546-B6 (CS)
Inventor: KLANCIK JAROMIR ING
IPC: C08B37/10
Filed: 1990-06-12
Abstract: Způsob přípravy zvláště čistých ve vodě
rozpustných solí heparinu, zejména solí
amonných, solí alkalických kovů a solí prvků
alkalických zemin tak, že se koncentrovaný
roztok heparinu ponechá protékat
sloupcem molekulového síta ekvilibrovaného
roztokem soli žádaného kationtu při eluci
roztokem shodného složení, čímž se z disociované
soli heparinu odstraní cizí kationty
a po vysrážení žádané substance pomocí
organického s vodou mísitelného rozpouštědla
se navážou na aktivní sulfoskupiny
molekuly heparinu kationty požadované.
Získaný heparin obsahuje v rozhodují-
,cí míře pouze žádaný kation a obsah ostatních
kationtů je prakticky zanedbatelný.
Takto připravené soli heparinu slouží
k diagnostickým či terapeutickým účelům,
případně i jako cenné biochemikálie.