baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101423-U1 (DE)
Title: Magnetischer Haltechip
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen, umfassend ein Halteelement (1), das wenigstens eine Oberfläche (11, 12) und wenigstens eine Seitenfläche (13) aufweist und aus einem Material mit magnetischen Eigenschaften besteht.
Patent DE-202017106358-U1 (DE)
Title: Ein Komponententeil eines Druckgeräts
IPC: B41J29/38
Filed: 2017-10-20
Abstract: Komponententeil einer Druckvorrichtung, umfassend: einen Versorgungsspulenträger zum Tragen einer Versorgungsspule und einen Aufwickelspulenträger zum Tragen einer Aufwickelspule, wobei der Versorgungsspulenträger und der Aufwickelspulenträger von mindestens einem Motor antreibbar sind; ein Gehäuse, das ein Aufnahme definiert, und eine Vorrichtung mit einem Eingang zum Empfangen einer Eingangsspannung und einem Ausgang zum Liefern einer Ausgangsspannung an den oder jeden Motor, wobei die Ausgangsspannung niedriger als die Eingangsspannung ist, wobei die Vorrichtung innerhalb der Aufnahme angeordnet ist.
Patent DE-202018101659-U1 (DE)
Title: Dreiteiliger Bügel
IPC: F16B7/08
Filed: 2018-03-23
Abstract: Dreiteiliger Bügel, umfassend einen ersten Bügel und einen zweiten Bügel, dadurch gekennzeichnet, dass er weiter einen zwischen dem ersten Bügel und dem zweiten Bügel angeordneten dritten Bügel umfasst, wobei der dritte Bügel einen ersten Montageabschnitt und einen zweiten Montageabschnitt umfasst, und wobei ein Ende des ersten Bügels durch den ersten Montageabschnitt an dem dritten Bügel installiert ist, und wobei zwischen dem ersten Bügel und dem dritten Bügel ein erster Spalt vorgesehen ist, und wobei ein Ende des zweiten Bügels durch den zweiten Montageabschnitt an dem dritten Bügel installiert ist, und wobei zwischen dem zweiten Bügel und dem dritten Bügel ein zweiter Spalt vorgesehen ist, und wobei zwischen dem anderen Ende des ersten Bügels und dem anderen Ende des zweiten Bügels eine erste Schraubenanordnung angeordnet ist.
Patent DE-202018102523-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zum unabhängigen Einstellen des Teille-Unterteils eines elektrischen Bettes
IPC: A47C20/04
Filed: 2018-05-07
Abstract: Steuerungsvorrichtung zum unabhängigen Einstellen des Taille-Unterteils eines elektrischen Bettes, die aufweist: eine Kolben-Zylinder-Einheit (10), eine Trägerstange-Einheit (11), zwei Führungsschiene-Einheiten (12) und zwei Scharnier-Einheiten (13), welche unterhalb einer Bettunterteil-Einheit (2) angeordnet sind, wobei die Kolben- Zylinder-Einheit (10) einen elektrisch angetriebenen Zylinder (100) und eine Kolbenstange (101) umfasst, wobei die Trägerstange-Einheit (11) mit einer ersten Trägerstange (110) und einer zweiten Trägerstange (111) versehen ist, wobei die erste Trägerstange (110) mit einem Befestigungsteil (1100) vorgesehen ist, wobei die Führungsschiene-Einheit (12) mit einer Führungsnute (120) und einem Führungsstück (121) ausgebildet ist, wobei die Scharnier-Einheit (13) aus einem ersten Scharnier (130) und einem zweiten Scharnier (131) besteht, wobei die Bettunterteil-Einheit (2) ein Kopf-Unterteil (20), ein Rücken-Unterteil (21), ein Taille-Unterteil (22), ein Hüft-Unterteil (23), ein Schenkel-Unterteil (24) und ein Fuß-Unterteil (25) aufweist, wobei der elektrisch angetriebene Zylinder (100) der Kolben-Zylinder-Einheit (10) unterhalb des Hüft-Unterteils (23) angeordnet ist und die Kolbenstange (101) sich erstreckend mit dem Befestigungsteil (1100) der ersten Trägerstange (110) miteinander verbunden ist, wobei die erste Trägerstange (110) der Trägerstange-Einheit (11) unterhalb des Taille-Unterteils (22) angeordnet ist und mit der Kolbenstange (101) des elektrisch angetriebenen Zylinders (100) verbunden ist, wobei die zweite Trägerstange (111) unterhalb des Hüft-Unterteils (23) angeordnet ist, wobei die Führungsnuten (120) der beiden Führungsschiene-Einheiten (12) jeweils unterhalb des Rücken-Unterteils (21) und des Kopf-Unterteils (20) an beiden Seiten der Trägerstangen (110, 111) angeordnet sind, wobei ein Endteil (1300) des ersten Scharniers (130) der beiden Scharnier-Einheiten (13) auf der ersten Trägerstange (110) angeordnet ist und ein anderes Endteil (1301) auf der zweiten Trägerstange (111) ausgebildet ist, wobei ein Endteil (1310) des zweiten Scharniers (131) unterhalb des Rücken-Unterteils (21) fest verschraubt ist, und wobei ein anderes Endteil (1311) unterhalb des Taille-Unterteils (22) angeordnet ist.
Patent DE-202019100381-U1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine LED-Platine
IPC: F21V29/74
Filed: 2019-01-24
Abstract: Kühlkörper (10) für eine LED-Platine (50), aufweisend einen Außenmantel, der zumindest einen geschlossenen Oberflächenbereich (11, 12) aufweist, von dem sich aus einstückig mit dem Außenmantel verbundene Rippen (15, 16, 17) erstrecken, wobei dem geschlossenen Oberflächenbereich (11, 12) gegenüberliegende Abschlusskanten (18) der Rippen (15, 16, 17) derart in einer gemeinsamen Ebene (E) verlaufen, dass sie eine im Wesentlichen plane Auflage für eine LED-Platine (50) bilden.
Patent DE-202019101534-U1 (DE)
Title: Winkelschleifer
IPC: B24B55/05
Filed: 2019-03-19
Abstract: Winkelschleifer, umfassend:
 - ein Gehäuse,
 - eine Ausgangswelle, die mindestens teilweise aus dem Gehäuse hinausragt, wobei sich die Ausgangswelle relativ zu dem Gehäuse um eine erste Achse drehen kann,
 - eine Wellenhülse, die an das Gehäuse fest angeschlossen ist, wobei die Ausgangswelle durch die Wellenhülse hindurch geführt ist,
 - eine erste Schutzhaube, die die Ausgangswelle umschließt und mit der Wellenhülse lösbar verbunden ist,
 - eine zweite Schutzhaube, die die erste Schutzhaube mindestens teilweise umschließt und mit der ersten Schutzhaube lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Winkelschleifer ferner Folgendes umfasst:
 - ein Verbindungselement, das zum Anschließen der zweiten Schutzhaube an die erste Schutzhaube dient,
 und dass die zweite Schutzhaube ferner Folgendes ausbildet oder damit verbunden ist:
 - einen Montageabschnitt, der zum Anbringen des Verbindungselements dient, wobei das Verbindungselement und der Montageabschnitt separat voneinander ausgebildet sind.
Patent DE-202019102569-U1 (DE)
Title: Winkelschleifer, Bläser und Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Winkelschleifer, umfassend Folgendes:
 - ein Gehäuse mit einer Lufteinlassöffnung und einer Luftauslassöffnung;
 - eine Ausgangswelle zum Stützen einer Schleifscheibe;
 - einen Motor, der in dem Gehäuse aufgenommen ist und eine Motorwelle, einen Stator und einen Läufer umfasst; wobei die Motorwelle bedienbar mit der Ausgangswelle verbunden ist, um die Ausgangswelle zur Drehung anzutreiben und somit die Schleifscheibe zur Drehung anzutreiben; und wobei die Motorwelle mit dem Läufer verbunden ist und durch den Läufer angetrieben wird;
 - einen Luftströmungskanal, der sich im Inneren des Gehäuses befindet und zwischen der Lufteinlassöffnung und der Auslassöffnung ausgebildet ist, wobei ein Luftstrom durch die Lufteinlassöffnung eintritt und aus der Luftauslassöffnung abgeführt wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelschleifer weiterhin ein Wärmeleitelement umfasst, das zumindest zwischen dem Läufer und dem Stator angeordnet ist und sich in Richtung des Luftströmungskanals erstreckt, um die Wärme zwischen dem Läufer und dem Stator ins Innere des Luftströmungskanals zu übertragen.
Patent DE-202019105593-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel sowie Straßenleuchte
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: LED-Leuchtmittel (1) für Außen- und/oder Straßenleuchten mit veränderbarer Beleuchtungsintensität mitmindestens einer, vorzugsweise einer Mehrzahl von Leuchtdioden (2),einer Kühleinrichtung,einer Platine (4),einem integrierten Schaltkreis (5) zur Stromversorgung der Leuchtdioden (2),einem Mikroprozessor (6),Speichermitteln (7),einem Zeitglied (8),Mittel zur Veränderung der Beleuchtungsintensität, sowieeinem Leuchtmittelsockel (9), dadurch gekennzeichnet, dassein fest vorgegebenes Veränderungsprofil (10) der Beleuchtungsintensität in den Speichermitteln (7) festgelegt ist.
Patent DE-202019105777-U1 (DE)
Title: Kunststoffbehältnis mit druckbeständigem Boden
IPC: B65D1/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Kunststoffbehältnis (1), insbesondere für Getränke, mit einem Bodenbereich (2), einem sich in Längsrichtung (L) des Kunststoffbehältnisses (1) an diesen Bodenbereich (2) anschließenden Grundkörper (4) und einem sich in der Längsrichtung (L) an diesen Grundkörper (4) zumindest mittelbar anschließenden Mündungsbereich mit einer Behältnismündung, wobei der Bodenbereich (2) wenigstens drei Standfüße (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich (2) wenigstens ein Zugband (24) mit wenigstens einem Verzweigungsbereich (26) aufweist, ausgehend von dem sich wenigstens drei Zugbandabschnitte (24a, 24b, 24c) des Zugbands (24) erstrecken.
Patent DE-202019107062-U1 (DE)
Title: Reinigungswerkzeug
IPC: A46B11/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Reinigungswerkzeug, dadurch gekennzeichnet,
 dass dieses einen Behälter, ein am Boden des Behälters befestigtes erstes Reinigungselement, einen die Außenseite des Behälters umfassenden Umfassungskörper und einen Abdeckungskörper, der durch eine montierbare und demontierbare Struktur mit der Eingießöffnung des Behälters kombinierbar ist, umfasst;
 wobei die Oberseite des Behälters mit einer Eingießöffnung versehen ist, wobei eine Positionieröffnung in der Mitte des Bodens des Behälters vorgesehen ist, wobei eine Membrananordnung in der Positionieröffnung befestigt ist, wobei die Membrananordnung eine blasenförmige und elastisch auf und ab bewegbare Membran umfasst, wobei die Membran eine Öffnungs- und Schließöffnung aufweist, wobei das erste Reinigungselement über ein Durchgangsloch mit der Membran korrespondiert;
 wobei der Umfassungskörper aus elastischem Material besteht und die Außenseite des Behälters eng umgibt, wobei eine Öffnung an der mit der Eingießöffnung korrespondierenden Stelle vorgesehen ist, wobei ein zweites Reinigungselement und ein drittes Reinigungselement an der Außenseite des Umfassungskörpers angeordnet sind;
 wobei der Abdeckungskörper einen Kombinationsabschnitt und einen auf dem Kombinationsabschnitt befestigten und drückbaren, elastisch auf und ab bewegbaren Pressabschnitt 53 aufweist, wobei der Kombinationsabschnitt mit der Eingießöffnung kombiniert ist.
Patent DE-202020000065-U1 (DE)
Title: Adaptiver manueller Literaturkorpus
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Buchdeckeleinband Material, fester Karton, kann möglicherweise beibehalten werden. Ansonsten Polyamid, Nylon..
Patent DE-202020100263-U1 (DE)
Title: Torsionsmaschine
IPC: F03G7/10
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Torsionsmaschine umfassend 1 Torsionsstab, 2 Biegearme und 4 Blattfedern.
 An den Enden des Torsionstabes sind die beiden Biegearme befestigt und der Biegearm sowie die Blattfedern tragen an ihren Enden Magnetscheiben. Die Blattfeder tragen zu den Magnetscheiben noch die Generatoren die mit den Magnetscheiben drehend als Masse am Blattfederende befestigt sind.
 Die 8 Magnetscheiben an den Blattfederenden stoßen sich mit 8 Magnetscheiben an den Biegearmenden, der elastische Stoß ist dadurch gekennzeichnet,
 dass der elastische Stoß idealelastisch ist, denn es erfolgt keinen Berührung beim Stoß mit einen Stoßpartner.
Patent DE-202020104018-U1 (DE)
Title: Atemmaske aus Mehrlagengewebe mit integrierten Funktionsstrukturen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-10
Abstract: Atemmaske umfassend ein mehrlagiges Gewebe (52), wobei die Gewebelagen zumindest stellenweise miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass beim Webvorgang schlauch- und/oder taschenförmige Strukturen (22, 24) zur Aufnahme von Komponenten (20) ausgebildet sind.
Patent DE-202020104081-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dimensionellen Messung von Werkstücken
IPC: G01B21/04
Filed: 2020-07-15
Abstract: Vorrichtung zur dimensionellen Messung von Werkstücken (1), insbesondere Koordinatenmessgerät (2), zumindest aufweisend die folgenden Komponenten
 - eine Basis (3),
 - einen Messtisch (4) zur Aufnahme des zu messenden Werkstücks (1), wobei der Messtisch (4) in Bezug auf die Basis (3) fest angeordnet ist oder in zumindest einer Achse, vorzugsweise X- und/oder Y-Achse, beweglich ausgebildet ist,
 - eine Messtischaufnahme (5), die von der Basis (3) ausgeht oder durch die Basis (3) gebildet wird, von der der Messtisch (4) ausgeht, wobei sich die Messtischaufnahme (5) vorzugsweise horizontal erstreckt,
 - ein oder mehrere, insbesondere zwei Seitenteile (6), die von der Basis (3) oder der Messtischaufnahme (5) ausgehen, und vorzugsweise vertikal verlaufen,
 - zumindest eine Traverse (Brücke) (7), die von den Seitenteilen (6) ausgeht und/oder diese verbindet und vorzugsweise horizontal verläuft,
 - vorzugsweise einen X-Schieber (8), der entlang der Traverse (7) verschiebbar angeordnet ist,
 - zumindest eine Pinole (9), die vom X-Schieber (8) oder der Traverse (7) ausgeht und vertikal verschiebbar angeordnet ist, und
 - zumindest einen Sensor (10) zur Erfassung des Werkstücks (1), wobei der oder die Sensoren (10) von einer Pinole (9) ausgehen oder von an einer Pinole befestigtem Drehgelenk oder Schwenkgelenk oder Dreh-Schwenk-Gelenk, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere, vorzugsweise alle, der Komponenten aus der Gruppe Messtisch (4), Messtischaufnahme (5), Seitenteile (6), Traverse (7), vorzugsweise X-Schieber (8), Pinole (9) zumindest teilweise aus einer Keramik bestehen und/oder durch 3D-Druck hergestellt sind.
Patent DE-202020105413-U1 (DE)
Title: Automatische Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung für Schlauchkupplungen
IPC: E03F1/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: System (S) zum bedarfsweisen Anschließen an mobile Sanitäreinrichtungen, insbesondere an eine mobile Toilettenanlage, das System (S) umfassend:
 eine Ver- und Entsorgungsanlage (10), die zur Versorgung der mobilen Sanitäreinrichtung mit Frischwasser und/oder zur Entsorgung von Brauchwasser aus der mobilen Sanitäreinrichtung eingerichtet ist, die Ver- und Entsorgungsanlage (10) umfassend:
 zumindest einen Schlauch (70), der ein Schlauchende (74) mit einer Kupplung (76) umfasst, die dazu eingerichtet ist, an einem Tankstutzen eines Tanks der mobilen Sanitäreinrichtung angeschlossen zu werden; und
 zumindest ein Ablagefach (20), das zur bedarfsweisen Aufnahme des Schlauchendes (74) eingerichtet ist; sowie
 eine Reinigungsanlage (100) umfassend:
 ein Flüssigkeitsreservoir (108), das dazu eingerichtet ist, Reinigungsflüssigkeit bereitzustellen; und zumindest eine Sprühdüse (102, 104), die im Ablagefach (20) angeordnet, flüssigkeitsleitend mit dem Flüssigkeitsreservoir (108) verbunden und dazu eingerichtet ist, ein im Ablagefach (20) befindliches Schlauchende (74) mit Reinigungsflüssigkeit zu besprühen.
Patent DE-202021000321-U1 (DE)
Title: Zündschlüsselhalter für Zündschlüssel von Zweiradfahrzeugen der Marken Simson, IWL und MZ
IPC: E05B19/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: .Halter zur Aufnahme von Zündschlüsseln, damit diese mittels des Halters am Schlüsselring befestigt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse eine Feder (6) innenliegend ist, durch die der einzusteckende Zündschlüssel leichten Gegendruck erfährt und dadurch Halt und Stabilität bekommt, wenn er sich im Halter befindet.
Patent DE-202021002274-U1 (DE)
Title: Mit klimaneutraler thermischer und elektrischer Energie versorgte, autarke Produktionsstätte
IPC: C25B15/00
Filed: 2021-07-04
Abstract: Mit klimaneutraler, thermischer und elektrischer Energie versorgte, autarke Produktionsstätte (1), umfassend
 - mindestens zwei unterschiedliche sektorengekoppelte Anlagen (2; 2.1 bis 2.n) zur Erzeugung von elektrischer Energie aus mindestens zwei Arten erneuerbarer Energien,
 - mindestens eine elektrische Leitung (E 1 ) von den mindestens zwei sektorengekoppelten Anlagen (2) zu der Produktionsstätte (1),
 - mindestens eine elektrische Leitung (E 2 ) zu mindestens einer Elektrolyseanlage (3),
 - mindestens eine Wasserelektrolyseanlage (3) oder mindestens einem Elektrolyseur (3) mit mindestens einem Kathodenraum (3.1) zur Erzeugung von Wasserstoff (H 2 ) und mindestens einem Anodenraum (3.2) zur Erzeugung von Sauerstoff (O 2 ),
 - mindestens eine Wasserstoffleitung (3.1.1) von dem mindestens einen Kathodenraum (3.1) des mindestens einen Elektrolyseurs (3) zu mindestens einem Wasserstoffspeicher (4),
 - mindestens eine Wasserstoffleitung (4.1) von dem mindestens einen Wasserstoffspeicher (4) zu der mindestens einen Brennkammer (5.1) des mindestens einen Blockheizkraftwerks (5),
 - mindestens eine elektrische Leitung (E3) von der mindestens einen Vorrichtung (5.2) zur Erzeugung elektrischer Energie in dem mindestens einen Blockheizkraftwerk (5) zu der Produktionsstätte (1) und
 - mindestens eine Abwärmeleitung (H) von dem mindestens einen Blockheizkraftwerk (5) zu der Produktionsstätte (1).
Patent DE-202021101353-U1 (DE)
Title: Mehrflanschdämpfer mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
IPC: F16F15/133
Filed: 2021-03-17
Abstract: Mehrflanschdämpfer (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - zwei Seiten, nämlich eine Eingangsseite (4) und eine Ausgangsseite (5), welche drehmomentübertragend miteinander verbunden sind;
 - eine erste Flanscheinrichtung (6) und eine zweite Flanscheinrichtung (7), welche um die Rotationsachse (2) schwingbar aufgehängt sind; und
 - eine Mehrzahl von Energiespeicherelementen (8), mittels welcher die erste Flanscheinrichtung (6) und die zweite Flanscheinrichtung (7) aneinander elastisch abgestützt sind, wobei die Flanscheinrichtungen (6,7) mit der Eingangsseite (4) mittels einer eingangsseitigen Anschlageinrichtung (9) und mit der Ausgangsseite (5) mittels einer ausgangsseitigen Anschlageinrichtung (10) kraftübertragend verbunden sind, wobei mittels einer Anschlageinrichtung (9,10) ein Drehmoment drehmomentrichtungsabhängig auf die erste Flanscheinrichtung (6) oder auf die zweite Flanscheinrichtung (7) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Flanscheinrichtungen (6,7) eine Mehrzahl von axial jeweils zueinander beabstandeten Teilflanschen (11,12,13,14) umfasst, wobei ausschließlich ein einziges Hysterese-Element (15) mit zumindest einem axial angepressten Reibbelag (16,17) vorgesehen ist, wobei der zumindest eine Reibbelag (16,17) unmittelbar an einem der Teilflansche (13,14) ausschließlich einer einzigen der Flanscheinrichtungen (7) anliegt, und wobei der zumindest eine Reibbelag (16,17) mittels eines separaten Vorspannelements (18,19) an den zugehörigen Teilflansch (13,14) angepresst ist.
Patent DE-202021101652-U1 (DE)
Title: Rollladen-Aufhängevorrichtung
IPC: E06B9/171
Filed: 2021-03-29
Abstract: Rollladen-Aufhängevorrichtung (1),
 mit einem Halteprofil (5), welches dazu bestimmt ist, formschlüssig eine oberste Lamelle eines Rollladenbehangs zu halten,
 und mit einer Aufhängefeder (4), die mit dem Halteprofil (5) verbunden ist und dazu bestimmt ist, an einer Rollladenwelle festgelegt zu werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Halteprofil (5) eine Länge von wenigstens 30 cm aufweist
 und mit wenigstens zwei Aufhängefedern (4) verbunden ist.
Patent DE-202021101680-U1 (DE)
Title: Protrusionseinrichtung
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Protrusionseinrichtung (1) umfassend eine Oberkieferschiene (2) und eine Unterkieferschiene (3), die sich jeweils bogenförmig erstrecken und einen Boden (6), eine Innenwand (7) und eine Außenwand (8) aufweisen, die einen zum entsprechenden Kiefer hin offenen Hohlraum definieren, mehrere Fixierungsanker (4), die im Bereich der Eck- und Backenzähne auswärts von den Außenwänden (8) der Oberkieferschiene (2) und der Unterkieferschiene (3) vorstehen, wobei die Fixierungsanker (4) der Oberkieferschiene (2) versetzt zu den Fixierungsankern (4) der Unterkieferschiene (3) angeordnet sind, und Protrusionsbügel (5), die jeweils einerseits an einem an der Oberkieferschiene (2) angeordneten Fixierungsanker (4) und andererseits an einem an der Unterkieferschiene (3) angeordneten Fixierungsanker (4) drehbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkieferschiene (2) und die Unterkieferschiene (3) additiv gefertigt sind, und dass die Fixierungsanker (4) separate Bauteile bilden, die jeweils durch eine in der Oberkieferschiene (2) oder in der Unterkieferschiene (3) vorgesehene Durchgangsöffnung (10) geführt und rastend mit der Oberkieferschiene (2) oder mit der Unterkieferschiene (3) verbunden sind.
Patent DE-202021102810-U1 (DE)
Title: Anhängerdeichsel mit Faltenbalg
IPC: B60D1/60
Filed: 2021-05-21
Abstract: Anhängerdeichsel für auflaufgebremste Fahrzeuganhänger mit einer Kugelkopfkupplung (1) und einem Faltenbalg (6), der in einem vorderen Endbereich an einem zur Aufnahme eines Kugelkopfs ausgebildeten Kupplungsgehäuse (7) der Kugelkopfkupplung (1) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (6) in seinem vorderen Endbereich am Kupplungsgehäuse (7) mittels mindestens eines Befestigungselements (22) befestigt ist, das sich in eine am Kupplungsgehäuse (7) vorgesehene Aufnahmeöffnung (26) hinein erstreckt.
Patent DE-202021103588-U1 (DE)
Title: Projektionslampe mit dynamischer Projektionsfunktion
IPC: F21V11/00
Filed: 2021-07-04
Abstract: Projektionslampe mit dynamischer Projektionsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (1), eine mit dem Gehäuse (1) verbundene Steuerplatine (2), ein Lasermodul (4) zum Projizieren eines Sternenhimmel-Lichteffekts, ein Wassermustermodul (3) zum Projizieren eines Wassermuster-Lichteffekts und ein dynamisches Projektionsmodul (5) umfasst; das Lasermodul (4), das Wassermustermodul (3) und das dynamische Projektionsmodul (5) sind elektrisch mit der Steuerplatine (2) verbunden.
Patent DE-202022001478-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Raumstation
IPC: A63H33/42
Filed: 2022-06-29
Abstract: Im geöffneten Zustand bespielbares Innenleben der vollständigen Miniatur einer Raumstation.
Patent DE-202022101280-U1 (DE)
Title: Folsäurehaltiges Nahrungsergänzungsmittel und Verwendung
IPC: A61K31/519
Filed: 2022-03-09
Abstract: Folsäurehaltiges Nahrungsergänzungsmittel in vorzugsweise fester Darreichungsform, umfassend ein Verdickungsmittel und Proteine, wobei ein Anteil der Proteine an dem Nahrungsergänzungsmittel wenigstens 10% beträgt.
Patent DE-202022101995-U1 (DE)
Title: Lichtleitelement für Rettungszeichenleuchte
IPC: G09F13/18
Filed: 2022-04-13
Abstract: Lichtleitelement (50) für eine Rettungszeichenleuchte (100), wobei das Lichtleitelement (50) aufweist:
 • einen plattenförmigen Lichtleitbereich (10), der an einer Schmalseite eine längliche, sich entlang einer Längsachse (L) erstreckende Lichteinkoppelseite (13) für die Einkopplung von Licht einer länglichen Lichtquelle aufweist, wobei der Lichtleitbereich (10) dazu ausgebildet ist, über die Lichteinkoppelseite (13) eingestrahltes Licht an zumindest einer im Wesentlichen senkrecht zur Lichteinkoppelseite (13) ausgerichteten Flachseite (11, 12) flächig abzustrahlen,
 • einen ebenfalls plattenförmigen Abdeckungsbereich (40), der sich im Bereich der Lichteinkoppelseite (13) im Wesentlichen senkrecht zum Lichtleitbereich (10) erstreckt und zur Abdeckung eines Gehäuses (80) der Rettungszeichenleuchte (100) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleitbereich (10) an den beiden Enden der Lichteinkoppelseite (13)
 a) Hohlräume (20), die jeweils zur Aufnahme zumindest eines Rettungswegbeleuchtungselements (60) ausgebildet sind, oder
 b) seitlich offene Aussparungen (25) zur Aufnahme jeweils eines Rettungswegbeleuchtungselements (60) aufweist.