baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Knotenstruktur mit wenigstens einem Hohlprofilbauteil
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: B29C70/84
Filed: 2015-11-06
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Knotenstruktur (110) mit wenigstens zwei Profilbauteilen (120, 130), die an knotenseitigen Profilenden (121, 131) in einem Verbindungsknoten (160) fest miteinander verbunden werden sollen, umfassend die Schritte:- Bereitstellen der vorgefertigten Profilbauteile (120, 130), wobei wenigstens eines der Profilbauteile (120, 130) ein Hohlprofilbauteil ist;-Verschließen des offenen Profilendes (121, 131) am Hohlprofilbauteil (120, 130) durch ein pfropfartiges, aus Kunststoffschaummaterial gebildetes Verschlusselement (125, 135), das in das offene Profilende (121, 131) eingeklebt wird oder durch Ausschäumen des offenen Profilendes (121, 131) erzeugt wird;- Erzeugen korrespondierender Stoßflächen durch mechanische Bearbeitung der miteinander zu verbindenden Profilenden (121, 131);- Positionieren der Profilenden (121, 131) in einem den Verbindungsknoten (160) erzeugenden Presswerkzeug (200), derart, dass zwischen den Stoßflächen an den Profilenden (121, 131) ein homogener Beabstandungsspalt (S) besteht;-Ausführen eines Pressvorgangs unter Zugabe von kurzfaserhaltiger Kunststoffmasse (K) zur Erzeugung des die Profilenden (121, 131) verbindenden Verbindungsknotens (160), wobei die kurzfaserhaltige Kunststoffmasse (K) den homogenen Beabstandungsspalt (S) auffüllt und das Verschlusselement (125, 135) ein Eindringen der kurzfaserhaltigen Kunststoffmasse (K) in das Hohlprofilbauteil (120, 130) verhindert.
Patent DE-102015016504-B4 (DE)
Title: Anordnung eines HUD-Moduls in einem Kraftfahrzeug, HUD-Modul und Verfahren zum Betreiben eines HUD-Moduls
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Anordnung eines HUD-Moduls (10) in einem Kraftfahrzeug, wobei das HUD-Modul (10) ein Gehäuse (12) umfasst, welches eine Eingangsöffnung (14) und eine Ausgangsöffnung (16) zum Durchlassen eines Luftstroms (32) durch einen Innenraum (18) des Gehäuses (12) aufweist, und eine in dem Innenraum (18) angeordnete Bilderzeugungseinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsöffnung (16) in einem Luftkanal (30) des Kraftfahrzeugs mündet, wobei mittels eines durch den Luftkanal (30) an der Ausgangsöffnung (16) vorbei strömenden Luftstroms (32) Luft aus dem Innenraum (18) des Gehäuses (12) des HUD-Moduls (10) ansaugbar ist, wobei der Luftkanal (30) Teil einer Lüftungsanlage des Kraftfahrzeugs ist und die Eingangsöffnung (14) nicht mit einem anderen Teil der Lüftungsanlage des Kraftfahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102015104539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätssicherung von Filtrationsprozessen
Inventor: STERING MAGNUS ANDREAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-03-25
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Qualitätssicherung von Filtrationsprozessen, umfassend die Schritte:- Einsetzen eines Filterelementes (24) in eine Filtrationsvorrichtung (14b), die ausgewählt ist aus einer Mehrzahl an ein gemeinsames Datennetz (12) angeschlossener Filtrationsvorrichtungen (14a,b,c), von denen wenigstens einige als Integritätstestvorrichtungen (14a,b,c) ausgebildet sind, in welchen Filterelemente (24) Integritätstests zur Überprüfung ihrer funktionalen Integrität unterzogen werden,- Identifizieren des eingesetzten Filterelementes(24),- Abrufen von Integritätsinformation, die dem identifizierten Filterelement (24) zugeordnet ist,- Vergleichen der abgerufenen Integritätsinformation mit einer gespeicherten Toleranzvorgabe und- Sperren der ausgewählten Filtrationsvorrichtung (146), falls die abgerufene Integritätsinformation nicht der gespeicherten Toleranzvorgabe genügt,dadurch gekennzeichnet,dass- die Integritätsinformation jedem Filterelement (24) in einer an das gemeinsame Datennetz (12) angeschlossenen Filterelemente-Datenbank (16; 34) zugeordnet ist und- als die jedem Filterelement (24) zugeordnete Integritätsinformation die jeweils an ihm durchgeführte Anzahl nicht bestandener Integritätstests gespeichert wird, wobei die gespeicherte Toleranzvorgabe einen Assistenz-Grenzwert umfasst, bei dessen definierter Überschreitung durch die abgerufene Anzahl an dem identifizierten Filterelement (24) durchgeführter, nicht bestandener Integritätstests eine Warnmitteilung an eine vorgegebene Kontrollinstanz (20) gesandt und die resultierende Sperrung der ausgewählten Integritätstestvorrichtung (14b) bis zum Erhalt einer Freigabemitteilung von der vorgegebenen Kontrollinstanz (20) beibehalten wird.
Patent DE-102015109032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: DUMMEIER PATRICK
IPC: D06F33/02
Filed: 2015-06-09
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (8), einer in dem Laugenbehälter (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme von Wäsche (9), einem Motor zum Antreiben der Trommel (3) und einer Umfluteinrichtung (4) zur Beförderung der Waschflüssigkeit (8) aus einem ersten Bereich des Laugenbehälters (2) in einen zweiten Bereich des Laugenbehälters (2), aufweisend ein Bestimmen einer Beladungsmenge der Trommel (3) mit den Schritten- Zuführen von Waschflüssigkeit (8) in den Laugenbehälter (2) bis zu einem vorbestimmten Waschflüssigkeitsstand,- Aktivieren der Umfluteinrichtung (4), wobei die Waschflüssigkeit (8) aus dem ersten Bereich des Laugenbehälters (2) in den zweiten Bereich des Laugenbehälters (2) befördert wird,- Erhöhen der Drehzahl der Trommel (3) auf eine Verpressungsdrehzahl (n),- Senken der Drehzahl der Trommel (3) auf eine erste Messdrehzahl (n),- Deaktivieren der Umfluteinrichtung (4) und anschließend Messen einer ersten Reibleistung während die Drehzahl der Trommel (3) bei der ersten Messdrehzahl (n) gehalten wird,- Messen einer Beschleunigungsleistung während die Drehzahl der Trommel (3) auf eine zweite Messdrehzahl (n) erhöht wird,- Messen einer zweiten Reibleistung während die Drehzahl der Trommel (3) bei der zweiten Messdrehzahl (n) gehalten wird, und- Bestimmen einer Beladungsmenge der Trommel (3) anhand der ersten Reibleistung, der Beschleunigungsleistung und der zweiten Reibleistung.
Patent DE-102015117131-B4 (DE)
Title: Laser-Durchflussmessgerät, Verfahren zum Kalibrieren des Laser-Durchflussmessgeräts und Verfahren zum Messen eines Durchflusses mit dem Laser-Durchflussmessgerät
Inventor: JULING MARKUS
IPC: G01F25/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2021-07-01
Abstract: Laser-Durchflussmessgerät mit(i) einer Durchleitung (12) zum Durchleiten eines Fluids, dessen Durchfluss (Q) zu bestimmen ist, in einer Strömungsrichtung (R), und(ii) einer Laserlichtquelle (14), die eingerichtet ist zum Erzeugen von zwei Laserstrahlen (20, 22), die einander in einem Lichtfeld (24) überlagern und ein Interferenzmuster bilden, aus dem eine Partikelgeschwindigkeit (v) im Fluid ermittelbar ist, gekennzeichnet durch(iii) ein Laserstrahlverlauf-Messgerät (16), mittels dem ein realer Laserstrahlverlauf (20a, 22a) von jedem der zwei Laserstrahlen (20, 22) in einem Strahlverlauf hinter der Durchleitung (12) messbar ist.
Patent DE-102015203812-B4 (DE)
Title: Feder- und/oder Dämpferelement
Inventor: GRAUL URS-PETER
IPC: E05F5/10
Filed: 2015-03-03
Granted: 2020-11-12
Abstract: Feder- und/oder Dämpferelement (1) zur Federung und/oder Dämpfung der translatorischen Bewegung (T) eines Bauteils und zum sicheren Anfahren einer Endlage des Bauteils, insbesondere einer Türe oder eines Fensters, umfassend ein Gehäuseteil (2), einen im Gehäuseteil (2) in translatorische Richtung (T) verschiebbar gelagerten Mitnehmer (3) und ein Feder- und/oder Dämpferteil (4) zur Federung und/oder Dämpfung der Bewegung in translatorische Richtung (T) und zum sicheren Anfahren der Endlage des Bauteils, wobei das Feder- und/oder Dämpferteil (4) mit dem Gehäuseteil (2) und mit dem Mitnehmer (3) verbunden ist, wobei der Mitnehmer (3) gelenkig mit dem Feder- und/oder Dämpferteils (4) verbunden ist, wobei der Mitnehmer (3) so im Gehäuseteil (2) gelagert ist, dass er um eine Schwenkachse (S) schwenken kann, die senkrecht auf der translatorischen Richtung (T) steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Feder- und/oder Dämpferteil (4) mit einem seiner Enden mit dem Gehäuseteil (2) und mit dem anderen seiner Enden mit dem Mitnehmer (3) verbunden ist, dass Federmittel (8) vorhanden sind, die als mindestens eine Blattfeder ausgeführt sind, wobei die mindestens eine Blattfeder über einer Ausnehmung (10) im Gehäuseteil (2) angeordnet und mit einem Ende an einem Seitenbereich der Ausnehmung (10) mit dem Gehäuseteil (2) verbunden ist, und wobei die mindestens eine Blattfeder den Mitnehmer (3) über einen Abschnitt seines translatorischen Verschiebewegs in eine geschwenkte Endposition vorspannt.
Patent DE-102015204354-B4 (DE)
Title: Behälter für ein flüssiges Betriebsmittel eines Kraftfahrzeuges und Kraftfahrzeug mit einem solchen Behälter
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-03-11
Granted: 2023-09-28
Abstract: Behälter (100) für ein flüssiges Betriebsmittel eines Kraftfahrzeuges, umfassend:- einen Außenbehälter (110), der ein Behältervolumen (200, 300) ausbildet;- mindestens eine Heizvorrichtung (122), die ausgebildet ist, gefrorenes Betriebsmittel aufzutauen;- eine Abtrennung (140), die das Behältervolumen (200, 300) in einen proximalen Bereich (200) und einen distalen Bereich (300) unterteilt, wobei der proximale Bereich (200) näher an der mindestens einen Heizvorrichtung (122) angeordnet ist als der distale Bereich (300);- einen Betriebsmitteleinlass (400), der im proximalen Bereich (200) mündet, und- wobei die Heizvorrichtung (122) am Außenbehälterboden (112) vorgesehen ist.
Patent DE-102016110054-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Interieurteil für ein Fahrzeug
Inventor: GERHARD MATTHIAS
IPC: B64D47/02
Filed: 2016-05-31
Granted: 2018-10-31
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug, mit• einem Trägermodul (1),• einem flächigen, am Trägermodul (1) befestigten Lichtleiter (2) mit einer Vielzahl von Auskoppelpunkten (2'),• mehreren Lichtquellen (3) zur Beleuchtung des Lichtleiters (2),• einer transluzenten Haptikschicht (4), die auf einer Sichtseite (SS) des Lichtleiters (2) befestigt ist,• einer Dekorschicht (5), die mit der Haptikschicht (4) verbunden ist,• einem strangförmigen Lichtleiter (6), der über eine eigene Lichtquelle (6') verfügt,• wobei an der Dekorschicht (5) eine Halteeinrichtung (7) für den strangförmigen Lichtleiter (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102016125656-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit einem Kühlsystem und Kühlverfahren
Inventor: STEINWANDEL JÜRGEN
IPC: B64C29/00
Filed: 2016-12-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Luftfahrzeug (10) mit einem Kühlsystem (30, 60) zum Kühlen einer Komponente (32) des Luftfahrzeugs (10), wobei das Luftfahrzeug (10) wahlweise in einem Schwebemodus oder in einem Flugmodus betreibbar ist, wobei das Kühlsystem (30, 60) eine zum Tauschen von von der Komponente (32) erzeugten Wärme mit der Umgebung des Luftfahrzeugs (10) ausgebildete Wärmetauscheinrichtung (34) umfasst, die in eine Außenflächenkomponente (38) des Luftfahrzeugs (10) derart integriert ist, dass die Wärmetauscheinrichtung (34) sowohl im Schwebemodus als auch im Flugmodus von einem zum Erzeugen von Auftrieb und/oder Schub ausgebildeten Massenstrom (28, 54, 66) anströmbar ist, um Wärme von der Wärmetauscheinrichtung (34) abzuführen, wobei das Kühlsystem (30, 60) derart ausgebildet ist, dass die Wärmetauscheinrichtung (34) von einem Massenstrom (28, 54, 66) anströmbar ist, der in Abhängigkeit von dem Betriebsmodus von einer zum Erzeugen von Schub für den Vortrieb des Luftfahrzeugs (10) ausgebildeten Schuberzeugungseinrichtung (16) stromabwärts davon oder von einer zum Erzeugen von Auftrieb ausgebildeten aerodynamischen Fläche (48) erzeugbar ist.
Patent DE-102016212307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange für ein Kraftfahrzeug, sowie Zahnstange für ein Lenkgetriebe
Inventor: HECK HUBERT
IPC: F16H55/26
Filed: 2016-07-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange (2) für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs, die mindestens einen Verzahnungsabschnitt (21) mit einer Verzahnung (22) und mindestens einen Schaftabschnitt (24) mit zumindest einem Gewindeabschnitt mit einem koaxialen Gewinde (25) aufweist, welches eine Gewindelänge in axialer Richtung einer Längsachse (L) hat, wobei separate Segmente, umfassend zumindest ein jeweils stangenförmiges Zahnsegment (61) und ein Schaftsegment (62), bereitgestellt, auf einer gemein-samen Längsachse (L) ausgerichtet und an einer Fügestelle (27) miteinander verbunden werden. Um den Fertigungsprozess von gebauten Zahnstangen effizienter zu gestalten, werden die Schritte vorgeschlagen: – Bereitstellen eines Schaft-Rohmaterialstücks (36) mit einer Stücklänge (G) von einem Mehrfachen der Schaftsegmentlänge (ls), – Erzeugen eines in Längsrichtung durchgehenden Gewindes (25) auf dem Schaft-Rohmaterialstück (36) über ein Mehrfaches der Gewindelänge zur Herstellung eines Gewinde-Halbzeugs (37), – Ablängen eines Gewindesegments (62) von dem Gewinde-Halbzeug (37), – Bereitstellen eines Zahnsegments (61), – Fügen des Gewindesegments (62) mit dem Zahnsegment (61).
Patent DE-102017004925-B4 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K29/08
Filed: 2017-05-22
Granted: 2019-03-28
Abstract: Stift mit einem Schaft (18), einer Griffzone (20), einer einen Sensor (24) aufweisenden Messeinrichtung, die eine auf die Griffzone wirkende Kraft misst, und
 einer Abdeckung (22) im Bereich der Griffzone (20), die die Messeinrichtung außen abdeckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Messeinrichtung ein Getriebe (14, 16, 29, 32; 14, 16, 32, 42, 44) aufweist, das eine auf eine auf die Griffzone (20) wirkende Kraft zurückgehende erste Bewegung auf den Sensor (24) überträgt.
Patent DE-102017010849-B4 (DE)
Title: Multiabstrich-Vorrichtung
Inventor: LACKNER MARCELO
IPC: A61B10/00
Filed: 2017-11-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Multiabstrich-Vorrichtung zur Entnahme von Proben aus natürlichen oder künstlichen Körperöffnungen, insbesondere für einen Harnröhrenabstrich oder einen Vaginalabstrich, die folgendes aufweist:einen länglichen Applikationskörper (1) mit einem oder mehreren Röhrchen (2) zur Aufnahme bzw. Durchleitung eines Probeentnahmekörpers (22, 23, 24, 25), wobei der Applikationskörper (1) eine Mehrzahl von distinkten Probeentnahmebereichen (3, 4, 5, 6, 11, 12, 13) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Applikationskörper an seinem proximalen Ende eine Öffnung (26) aufweist, in die ein Probeentnahmekörper (22, 23, 24, 25) in die Multiabstrich-Vorrichtung eingeführt werden kann, unddass die distinkten Probeentnahmebereiche (3, 4, 5, 6, 11, 12, 13) eine Probeentnahme jeweils durch das oder die Röhrchen des Applikationskörpers (1) hindurch mithilfe eines Probeentnahmekörpers (22, 23, 24, 25) ermöglichen.
Patent DE-102017105413-B4 (DE)
Title: Elektrisches Reiheneinbaugerät und Anordnung von elektrischen Reiheneinbaugeräten
Inventor: BINNER LARS
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-03-14
Granted: 2019-01-31
Abstract: Elektrisches Reiheneinbaugerät (1), das zur Aneinanderreihung mit weiteren elektrischen Reiheneinbaugeräten (1) zur Bildung einer elektrischen Anlage eingerichtet ist, wobei an dem Reiheneinbaugerät (1) wenigstens ein Kontaktträger (4) befestigt ist, der wenigstens eine erste Kontaktbrücke (41) aufweist, die zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem elektrischen Kontakt (31) des Reiheneinbaugerätes (1) und einem elektrischen Kontakt (31) eines benachbarten Reiheneinbaugerätes (1) eingerichtet ist, wobei der Kontaktträger (4) zwischen einer geöffneten Position, in der die wenigstens eine erste Kontaktbrücke (41) die elektrische Verbindung nicht herstellt, und einer geschlossenen Position, in der die wenigstens eine erste Kontaktbrücke (41) die elektrische Verbindung herstellt, hin- und herbewegbar ist, wobei der Kontaktträger (4) über einen Linearverschiebemechanismus (25, 42) mit dem Reiheneinbaugerät (1) gekoppelt ist, über den der Kontaktträger (4) mittels einer Linearbewegung zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position hin- und herbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reiheneinbaugerät (1) einen mit dem Kontaktträger (4) gekoppelten oder koppelbaren Lösemechanismus (5) aufweist, der zum Linearbewegen des Kontaktträgers (4) von der geschlossenen Position in die geöffnete Position eingerichtet ist, wobei der Lösemechanismus (5) mit einem Umlenkmechanismus (28) gekoppelt ist, der zur Umlenkung einer auf den Lösemechanismus (5) ausgeübten Lösekraft in eine von der Wirkrichtung der Lösekraft abweichende, auf den Kontaktträger (4) einwirkende Wirkrichtung eingerichtet ist, wobei der Lösemechanismus (5) ein Betätigungselement (50) zum mechanischen Betätigen des Lösemechanismus (5) aufweist.
Patent DE-102017107779-B4 (DE)
Title: Serverbasiertes Anwendungssoftware-Ausführungssystem
Inventor: MORISAKI KAZUHIKO
IPC: G06F15/177
Filed: 2017-04-11
Granted: 2019-09-12
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Anwendungssoftware-Ausführungssystem unfasst mehrere Maschinen und einen mit den Maschinen verbundenen Server. Der Server unfasst einen Prozessor zum Ausführen von Anwendungssoftware und eine Speichereinheit zum Speichern der Anwendungssoftware. Der Server erhält Konfigurationsinformationen jeder der Maschinen und führt die Anwendungssoftware gemäß den erhaltenen Konfigurationsinformationen jeder der Maschinen aus.
Patent DE-102017110099-B4 (DE)
Title: Drehtisch für einen Doppelkran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/62
Filed: 2017-05-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Drehtisch (10) für einen Doppelkran, mit einer Grundplatte (11) und einer drehbar dazu angeordneten Trägerplatte (14) zum Auflegen je eines inneren Raupenträgers (4', 5') je einer Hälfte des Doppelkrans, wobei die Trägerplatte (14) dazu eingerichtet ist, die gesamte Bodenseite oder einen Teil der Bodenseite der beiden Raupenträger (4', 5') aufzunehmen.
Patent DE-102017116528-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Audiosignal-Qualitätsverbesserung basierend auf quantitativer SNR-Analyse und adaptiver Wiener-Filterung
Inventor: ALI MAHDI
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Ein Audiosignal-Verbesserungsverfahren aufweisend:Erfassen eines Audiosignals,Schätzen eines Signal-zu-Rausch-Verhältnisses „SNR“ eines Audio-Frames des Audiosignals,Ermitteln eines SNR-Schwellenwertes (130) für den Audio-Frame,Auswählen einer Audiosignal-Verarbeitungstechnik entsprechend einem Vergleich des SNR-Schwellenwertes (130) mit dem geschätzten SNR des Audio-Frames, wobei eine First-in-first-out-(FIFO)-Signalverarbeitungstechnik (110) ausgewählt wird, wenn das geschätzte SNR des Audio-Frames geringer ist als der SNR-Schwellenwert (130), und eine logarithmisch-energiebasierte Sprachaktivitätserkennungs(VAD)-Signalverarbeitungstechnik (120) ausgewählt wird, wenn das geschätzte SNR des Audio-Frames größer ist als der SNR-Schwellenwert (130),Filtern des Audio-Frames mittels eines Wiener-Filters, der die ausgewählte Signalverarbeitungstechnik anwendet, undAusgeben des Audio-Frames, der mittels des Wiener-Filters, der die ausgewählte Signalverarbeitungstechnik anwendet, gefiltert ist.
Patent DE-102017119704-B4 (DE)
Title: Leitungskupplung und Behälter hiermit
Inventor: JACKSTEIT BRUNO
IPC: F16L37/08
Filed: 2017-08-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Leitungskupplung (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Rohrstutzen (3) und einen Gehäusekopf (4) aufweist, wobei sich ein Durchgangskanal (5) von einer ersten Öffnung (6), die vom Rohrstutzen (3) ausgebildet ist, zu einer zweiten Öffnung (7), die vom Gehäusekopf (4) ausgebildet ist, erstreckt, wobei im Durchgangskanal (5) eine Rohranschlussstruktur (8) angeordnet ist, wobei die Rohranschlussstruktur (8) über erste Koppelmittel (9) formschlüssig mit einem ersten Ende (10) eines Innenrohrs (11) verbunden ist, das sich durch die zweite Öffnung (7) aus dem Gehäusekopf (4) heraus erstreckt, und wobei der Abschnitt des Durchgangskanals (5) zwischen der ersten Öffnung (6) und der Rohranschlussstruktur (8) sowie das Innenrohr (11) einen Strömungskanal für Fluid ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohranschlussstruktur (8) durch ein Anschlusselement ausgebildet ist, das formschlüssig und/oder stoffschlüssig in einem Aufnahmesitz (12) des Gehäuses (2) festgelegt ist, wobei das Anschlusselement bzw. die Rohranschlussstruktur (8) aus einem vom Gehäuse (2) abweichenden Material ausgebildet ist, und wobei zwischen dem Innenrohr (11) und dem Gehäusekopf (4) ein Ringspalt (15) ausgebildet ist, der zum Einschieben eines Anschlussstutzens (104) in Richtung der zweiten Öffnung (7) offen ausgestaltet ist.
Patent DE-102017127062-B4 (DE)
Title: Verfahren und Beschichtungseinheit zum Aufbringen eines Beschichtungsstoffes auf einen Aufzeichnungsträger
Inventor: KOPP CHRISTIAN
IPC: B41M5/50
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Aufbringen eines Beschichtungsstoffes auf einen Aufzeichnungsträger (120), wobei das Verfahren (400) umfasst,
 - Erzeugen (401) eines Aerosols (215) mit Aerosolteilchen (213), die den Beschichtungsstoff und Lösungsmittel für den Beschichtungsstoff aufweisen;
 - Reduzieren (402) eines Gehalts an Lösungsmittel in den Aerosolteilchen (213), um ein Aerosol (215) mit zumindest teilweise getrockneten Aerosolteilchen (213) bereitzustellen; und
 - Aufbringen (403) der zumindest teilweise getrockneten Aerosolteilchen (213) auf den Aufzeichnungsträger (120).
Patent DE-102017130484-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden streifenförmiger Elemente miteinander und Vorrichtung, die eingerichtet ist, streifenförmige Elemente miteinander zu verbinden
Inventor: AIMU MASANORI
IPC: B65H20/00
Filed: 2017-12-19
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines langen, streifenförmigen ersten Elements (31) und eines langen, streifenförmigen zweiten Elements (32) miteinander, aufweisend:
 einen Förderprozess, der das erste Element (31) in einer Längsrichtung des ersten Elements (31) fördert; und
 einen Verbindungsprozess, der das zweite Element (32) mit dem geförderten ersten Element (31) verbindet und der das mit dem ersten Element (31) verbundene zweite Element (32) zusammen mit dem geförderten ersten Element (31) fördert, wobei
 eine Breite des zweiten Elements (32) in einer kürzeren Richtung des zweiten Elements (32) größer ist als eine Breite des ersten Elements (31) in einer kürzeren Richtung des ersten Elements (31),
 der Verbindungsprozess das Platzieren des zweiten Elements (32) in einem Zustand, in dem das zweite Element (32) um eine Mittelachse (CX) entlang der kürzeren Richtung des zweiten Elements (32) gewunden wird und eine Rolle (32r) des zweiten Elements (32) formt, auf eine derartige Art und Weise umfasst, dass die jeweiligen Enden (e3, e4) des zweiten Elements (32) in der kürzeren Richtung des zweiten Elements freigegeben werden, bevor das erste Element (31) mit dem zweiten Element verbunden wird,
 der Verbindungsprozess das Wickeln des ersten Elements (31) auf eine äußerste Schicht der Rolle (32r) des zweiten Elements (32) mittels eines Paares von Haltewalzen (29) auf eine derartige Art und Weise umfasst, dass das zweite Element (32) mit dem ersten Element (31) verbunden wird, wobei das Paar von Haltewalzen (29) derart angeordnet ist, dass die Rolle (32r) des zweiten Elements (32) zwischen dem Paar Haltewalzen (29) in Förderrichtung des ersten Elements (31) eingeklemmt ist, und 
 der Verbindungsprozess das Verbinden des zweiten Elements (32) mit dem ersten Element (31) auf eine derartige Art und Weise umfasst, dass die kürzere Richtung des ersten Element (31) mit der kürzeren Richtung des zweiten Elements (32) fluchtet und die jeweiligen Enden (e1, e2) des ersten Elements (31) in der kürzeren Richtung des ersten Elements (31) zwischen den jeweiligen Enden (e3, e4) des zweiten Elements (32) in der kürzeren Richtung des zweiten Elements (32) platziert werden.