baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012104247-B4 (DE)
Title: Halbleitendes organisches Material für optoelektronische Bauelemente
Inventor: WEISS ANDRE
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-05-16
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel (I)wobei W = jeweils unabhängig voneinander ausgesucht ist aus C(CN)2, CHCN, C(CN)COOR', mit R' jeweils ausgesucht aus C1-C10-Alkyl, C3-C10-Aryl oder C2-C8-Heteroaryl, R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander ausgesucht ist aus H, C1-C30 Alkyl, C1-C30 Perfluoralkyl, C3-C10 Aryl, C2-C8-Heteroaryl, CN a, d = 0 oder 2; b, c = 0 oder 1 ist; a + b + c + d >= 2 ist; X, Y = unabhängig voneinander C-H oder N ist; Ar2 =mit z = O, NR5(R5 = H, C1-C30 substituiert oder unsubstituiertes Alkyl, C3-C10 substituiert oder unsubstituiertes Aryl, C3-C10-substituiert oder unsubstituiertes Heteroaryl), S, Se, C(R6) = C(R7) (R6, R7 = H, Halogen), mit R3, R4 = Halogen, C1-C30 substituiert oder unsubstituiertes Alkyl, C3-C10 substituiert oder unsubstituiertes Aryl, C3-C10- substituiert oder unsubstituiertes Heteroaryl, C1-C30 substituiert oder unsubstituiertes O-Alkyl, C1-C30 substituiert oder unsubstituiertes S-Alkyl, oder R3 bildet mit R4 einen Zyklus mit *-R3-R4-*= *-N=S=N-*, *-N-N(R8)-N-* mit R8 = H, C1-C30 substituiert oder unsubstituiertes Alkyl, C3-C10 substituiert oder unsubstituiertes Aryl, C3-C10- substituiert oder unsubstituiertes Heteroaryl; *-O-R9-O-* mit R9 = C1-C30 substituiert oder unsubstituiertes Alkyl, C3-C10 substituiert oder unsubstituiertes Aryl, C3-C10- substituiert oder unsubstituiertes Heteroaryl; *-R10-* mit R10 = C1-C30 substituiert oder unsubstituiertes Alkyl, C3-C10 substituiert oder unsubstituiertes Aryl, C3-C10- substituiert oder unsubstituiertes Heteroaryl; *CH2-z-CH2-*
Patent DE-102012107605-B4 (DE)
Title: Sperreinrichtungsüberprüfvorrichtung sowie verwendungen davon
Inventor: GOEBEL DANIEL
IPC: F23D11/36
Filed: 2012-08-20
Granted: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine – vorzugsweise automatische – Absperreinrichtungsprüfvorrichtung (40) zum Überprüfen der Dichtheit einer Absperreinrichtung (32) für flüssige Brennstoffe, wobei die Absperreinrichtung (32) einen Flüssigkeitsdurchgang (52) zwischen einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich einer Flüssig-Brennstoffleitung für den mit einem Brennstoffdruck beaufschlagten flüssigen Brennstoff vorzugsweise automatisch sperrt oder öffnet, wobei die Absperreinrichtungsprüfvorrichtung (40) umfasst: eine Messkammer (54), die in dem Flüssigkeitsdurchgang (52) zwischen der Absperreinrichtung (32) und einer vorzugsweise automatischen Schließeinrichtung (56) definiert ist und durch Schließen der Absperreinrichtung (32) von dem ersten Bereich und durch Schließen der Schließeinrichtung (56) von dem zweiten Bereich trennbar ist, eine Druckerzeugungseinrichtung (150), die an die Messkammer (54) zur Beaufschlagung von in der Messkammer (54) befindlichem Fluid mit einem Prüfdruck, der kleiner als der Brennstoffdruck ist, angeschlossen ist, und eine Druckerfassungseinrichtung zur Erfassung einer Druckänderung in der Messkammer (54). Außerdem werden Verwendungen solcher Absperreinrichtungsprüfvorrichtungen beschrieben.
Patent DE-102012203509-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: TAN SOO AUN
IPC: F16F7/12
Filed: 2012-03-06
Granted: 2019-11-14
Abstract: Energieabsorbierende Vorrichtung (10, 12), die an einem Bauteil (14) eines Fahrzeug (16) anbringbar ist, wobei die Vorrichtung (10, 12) umfasst:eine erste und eine zweite Platte (22, 24), die voneinander beabstandet sind und jeweils eine erste und eine zweite Plattenlänge (26, 28) aufweisen, wobei die erste Plattenlänge (26) geringer als die zweite Plattenlänge (28) ist;eine Trennplatte (30), die zwischen der ersten und der zweiten Platte (22, 24) positioniert ist;eine erste und eine zweite Seitenwand (34, 36), die einander gegenüberliegen und die erste Platte (22) mit der Trennplatte (30) verbinden;wobei die erste und die zweite Seitenwand (34, 36) jeweils einen ersten und einen zweiten abgewinkelten Rand (48, 50) aufweisen, die relativ zu der Trennplatte (30) jeweils einen ersten und einen zweiten Neigungswinkel (54, 55) definieren;wobei der erste und der zweite Neigungswinkel (54, 55) jeweils weniger als 90 Grad betragen;wobei ein distaler Abschnitt (56) der Vorrichtung (10, 12) zumindest teilweise durch den ersten und den zweiten abgewinkelten Rand (48, 50) definiert ist und so ausgelegt ist, dass er einer Aufprallkraft einen relativ zu einem proximalen Abschnitt (58) der Vorrichtung (10, 12) geringeren Widerstand entgegenbringt,dadurch gekennzeichnet,dass die erste Platte (22), die zweite Platte (24) und die Trennplatte (30) jeweils entsprechende Durchbrechungen (76, 78, 80) umfassen, die so bemessen sind, dass sie ein sekundäres Fahrzeugbauteil (82) aufnehmen können.
Patent DE-102012209379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern von Selbstzündungsereignissen in Motorzylindern bei einem Motorstart
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-06-04
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren, das umfasst: Bestimmen einer Position eines Kolbens innerhalb eines Zylinders, die einer angehaltenen Position des Kolbens während eines Ansaugtakts entspricht; Bestimmen einer ersten Temperatur der Luft innerhalb des Zylinders; Bestimmen einer ersten Kraftstoffmenge auf der Grundlage der ersten Temperatur und der Position des Kolbens innerhalb des Zylinders; und Bereitstellen der ersten Kraftstoffmenge für den Zylinder nach dem Starten des Motors und vor einem ersten Ausstoßtakt des Kolbens, wenn eine verstrichene Zeitdauer von einer Motor-aus-Bedingung bis zu einer Motor-Start-Bedingung kleiner als eine erste Zeitdauer ist, wobei das Bereitstellen der ersten Kraftstoffmenge beginnt, wenn der Kolben in einer Position zwischen 60 Grad Kurbelwellendrehung vor einem Ende des Ansaugtakts und 60 Grad Kurbelwellendrehung nach dem Ende des Ansaugtakts ist, wohingegen die erste Kraftstoffmenge nicht bereitgestellt wird, wenn die verstrichene Zeitdauer größer als die erste Zeitdauer ist.
Patent DE-102012215899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur zuverlässigen Füllstandsregelung in einer der Flugstromvergasung nachgeschalteten Quenchkammer mit Frischwasserspülung der Druck aufnehmenden Messstelle
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: C10J3/48
Filed: 2012-09-07
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung zur zuverlässigen Füllstandsregelung in einem Quenchraum (1), bei der- der Quenchraum (1) mit einem drucktragenden Mantel gebildet ist,- der Quenchraum (1) das heiße Rohgas und die flüssige Schlacke aus einem Flugstromvergasungsreaktor, der feste aber auch flüssige Brennstoffe mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Vergasungsmittel unter Drücken bis 10 MPa und Temperaturen bis 1.850°C in ein H- und CO- reiches Rohgas umgesetzt, aufnimmt und durch das Einspritzen von Wasser im Überschuss kühlt,- das überschüssige Quenchwasser im Unterteil des Quenchraumes (1) ein Wasserbad (2) bildet, dessen Höhe zwischen einem Minimal- (Min) und einem Maximalstand (Max) regelbar ist,- sich der Rohgasabgang (4) oberhalb des Wasserspiegels (5) des Wasserbades (2) befindet,- ein Differenzdrucktransmitter (6) eine erste Druckaufnahmestelle zur Beaufschlagung mit dem Druck im Gasraum (1) des Quenchraumes und eine zweite Druckaufnahmestelle zur Beaufschlagung mit dem Druck am Boden des Wasserbades (9) aufweist,- der Differenzdrucktransmitter (6) ein Informationssignal als Maß für die geodätische Höhe des Wasserbades (2) zur Verfügung stellt,- die die zweite Druckaufnahmestelle mit dem Boden des verbindende Leitung (9) mit Frischwasser (10) spülbar ist,- die die erste Druckaufnahmestelle mit dem Gasraum (1) verbindende Leitung mit Inertgas (8) spülbar ist,- Wasserbades (2) in einer unteren Ebene sowie eine zweite Mantelspülung (16) in einer oberen Ebene angeordnet sind und- die die erste Druckaufnahmestelle mit dem Gasraum (1) verbindende Leitung mit einer Zuführung von Inertgas (17) in die erste Mantelspülung (16) verbunden ist.
Patent DE-102013020426-B4 (DE)
Title: Aktive Kühlung einer elektrischen Maschine im Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: KÖRNER JAN ERIK
IPC: H02K5/20
Filed: 2013-12-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Elektrische Maschine (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), das einen Innenraum (3) umschließt, der einen Stator (4) und einen Rotor (6) beherbergt, sowie mit einem separaten aktiven Kühlkreislauf (21) zum Kühlen der elektrischen Maschine (1), wobei im Kühlkreislauf ein Kältemittel umgewälzt wird, das an temperaturkritischen Komponenten (12, 11) des Rotors (6) und des Stators (4) vorbei durch den vom Gehäuse (3) dichtend umschlossenen Innenraum (3) strömt, wobei das Kältemittel unter Druck und in flüssiger Form in die elektrische Maschine (1) zugeführt und beim Eintritt in den Innenraum (3) entspannt wird, sodass das Kältemittel dampfförmig durch den Innenraum (3) strömt.
Patent DE-102013211859-B4 (DE)
Title: Magnetstimulator zur Stimulation eines Gewebes durch ein Magnetfeld
Inventor: GLEICH BERNHARD
IPC: A61N2/04
Filed: 2013-06-21
Granted: 2015-07-16
Abstract: Magnetstimulator (1) zur Stimulation eines Gewebes durch ein Magnetfeld mit: (a) einer Pulsgeneratoreinrichtung (2), die einen Pulskondensator (Cpuls) aufweist, der durch eine Ladeschaltung (2a) zur Erzeugung einer aus Pulsen bestehenden Pulssequenz (PS) mit einer einstellbaren Repetierrate aufladbar ist, wobei die Pulsgeneratoreinrichtung (2) einen Schwingkreis (2b) aufweist, welcher den Pulskondensator (Cpuls) und eine Stimulationsspule (4) enthält, die in einer Vollbrückenschaltung mit Leistungsschaltern (Qi) zur Erzeugung von Pulsen verschaltet ist, deren Pulsformen aus Pulssegmenten zusammensetzbar sind, wobei die Leistungsschalter (Qi) jeweils an eine durch eine programmierbare Steuereinrichtung (3) steuerbare Treiberschaltung (TS) angeschlossen sind; (b) wobei die programmierbare Steuereinrichtung (3), die Pulsgeneratoreinrichtung (2) zur Generierung einer komplexen Pulssequenz (PS), welche individuell konfigurierbare Einzelimpulse aufweist, einstellt, wobei die generierte komplexe Pulssequenz (PS) an die Stimulationsspule (4) zur Erzeugung des Magnetfeldes angelegt wird, wobei die Pulse hinsichtlich ihrer Pulsform und Polarität individuell konfigurierbar sind.
Patent DE-102013221018-B4 (DE)
Title: Speedfactory 2D
Inventor: MANZ GERD RAINER
IPC: A43D111/00
Filed: 2013-10-16
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren (100, 200; 300) zur Herstellung einer Mehrzahl von Schuhen (198; 490), welches die folgenden Schritte umfasst:a. Bereitstellen einer Mehrzahl von ersten Schuhkomponenten (110; 210) für die Herstellung der Schuhe (198; 490); undb. Bewegen der ersten Schuhkomponenten (110; 210) mit einer Transporteinrichtung (120; 220; 420), welche zumindest teilweise durch die ersten Schuhkomponenten (110; 210) gebildet wird, wobeic. die ersten Schuhkomponenten (110; 210) zumindest einen Teilbereich eines Schuhoberteils (190; 290) umfassen, undd. wobei die ersten Schuhkomponenten (110; 210) in der Transporteinrichtung (120; 220; 420) intergiert sind, dadurch gekennzeichnet, dasse. die Transporteinrichtung (120; 220; 420) und die ersten Schuhkomponenten (110; 210) ein textiles Basismaterial beinhalten, und dassf. Schritt a. das gemeinsame Weben, Wirken und /oder Stricken des Basismaterials der Transporteinrichtung (120; 220; 420) und der ersten Schuhkomponenten (110; 210) umfasst, wobeig. in verschiedenen Bereichen der ersten Schuhkomponenten (110; 210) verschiedenartige Garne zum Einsatz kommen.
Patent DE-102014019651-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Anzeigesteuerverfahren
Inventor: ZHOU XIAOYU
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-12-30
Granted: 2021-05-20
Abstract: Tragbare elektronische Vorrichtung aufweisend:- eine erste Anzeigeeinheit, die einen ersten Sichtbereich zum Anzeigen eines ersten Bildes aufweist, wobei der erste Sichtbereich ein Bereich ist, der von einem Benutzer betrachtet wird, so dass er einen Anzeigeinhalt in der ersten Anzeigeeinheit wahrnimmt,- eine erste Erfassungseinheit zum Erfassen eines ersten Parameters zur Angabe einer relativen Distanz zwischen einem Zielobjekt und dem ersten Sichtbereich in einem Erfassungsbereich, der zumindest teilweise mit einem Betrachtungsbereich des ersten Sichtbereichs überlappt, und- eine Prozessoreinheit zum Erzeugen eines anzuzeigenden Bildes und zum Steuern einer Anzeige der ersten Anzeigeeinheit gemäß mindestens dem ersten Parameter, wobei, wenn die erste Anzeigeeinheit in einem ersten Zustand ist, falls entschieden wird, dass die relative Distanz kleiner als ein Distanzschwellwert ist, die Prozessoreinheit die erste Anzeigeeinheit so steuert, dass sie aus dem ersten Zustand in einen zweiten Zustand schaltet, wobei ein Energieverbrauch der ersten Anzeigeeinheit im ersten Zustand geringer ist als ein Energieverbrauch der ersten Anzeigeeinheit im zweiten Zustand.
Patent DE-102014102156-B4 (DE)
Title: Strickwerkzeug und Verfahren zum Herstellen von Strickwaren mit diesem Strickwerkzeug
Inventor: LUEDER MIRIAM VON
IPC: D04B3/00
Filed: 2014-02-20
Granted: 2018-05-03
Abstract: Strickwerkzeug zum Erlernen von Stricken oder Herstellen von Strickwaren (20), welches Strickwerkzeug einen Standfuß (11) aufweist, an dem zwei sich parallel zueinander im wesentlichen senkrecht nach oben erstreckende Stäbe (12, 13) angeordnet sind, die die Stricknadeln bilden, welche Stäbe einen Abstand zwischen 2 cm und 8 cm zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stäbe eine Dicke von 12 mm bis 20 mm haben, damit eine einzelne Masche mit den Fingern ergriffen und gebildet werden kann, und welche Stäbe eine freie Länge aufweisen, die der maximalen Breite der zu strickenden Strickware entspricht, um ein Stricken senkrecht zu der Längsrichtung der Stäbe (12, 13) zu ermöglichen.
Patent DE-102014102418-B4 (DE)
Title: Verbesserte Herstellbarkeit von ePTFE-laminierten Membranen
Inventor: HOUGHTALING BRADLEY M
IPC: B01D71/36
Filed: 2014-02-25
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von ePTFE-laminierten Membranen, das umfasst:
 Bereitstellen eines porösen oder nicht-porösen Substrats,
 Bereitstellen eines Katalysatortintenfluids,
 Bereitstellen eines ersten Membranfluids,
 Bereitstellen eines zweiten Membranfluids,
 Bilden einer nassen Verbundwerkstruktur durch gleichzeitiges Beschichten des Katalysatortintenfluids, des ersten Membranfluids und des zweiten Membranfluids unter laminarem Fluss auf das Substrat, so dass das Katalysatortintenfluid auf das Substrat aufgetragen wird, das erste Membranfluid auf das Katalysatortintenfluid aufgetragen wird und das zweite Membranfluid auf das erste Membranfluid aufgetragen wird, und
 Aufbringen einer ePTFE-Verstärkungsschicht auf das zweite Membranfluid und Halten der verstärkten nassen Verbundwerkstoffstruktur bei Bedingungen, die eine volle Aufnahme der Verstärkungsschicht erlauben,
 wobei das Katalysatortintenfluid eine Mischung von lonomeren mit einem niedrigen Äquivalentgewicht von weniger als 800 EW und mit einem hohen Äquivalentgewicht von mehr als 800 EW enthält.
Patent DE-102014103350-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen überabgetasteten Datenwandler
Inventor: CARDES FERNANDO
IPC: H04R19/04
Filed: 2014-03-12
Granted: 2018-07-05
Abstract: Schaltung, umfassend:einen Oszillator (204) mit einer Oszillationsfrequenz, die von einem Eingangssignal abhängt, wobei das Eingangssignal ein akustisches Signal umfasst;einen digitalen Akkumulator (234) mit einem ersten Eingang, der mit einem Ausgang des Oszillators verbunden ist;einen Digital-Analog-Wandler (246) (DAW), der mit einem Ausgang des digitalen Akkumulators verbunden ist;ein analoges Schleifenfilter, das mit einem Ausgang des Digital-Analog-Wandlers verbunden ist; undeine Vergleichsschaltung (238) mit einem Eingang, der mit einem Ausgang des analogen Schleifenfilters verbunden ist, und einem Ausgang, der mit einem zweiten Eingang des digitalen Akkumulators verbunden ist.
Patent DE-102014104978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Gas unter Druck
Inventor: COUCHOUD TIMOTHÉE
IPC: F17C1/00
Filed: 2014-04-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Speichern von Gas unter Druck mit einem Druckspeicher, der zum Speichern von Gas mit einem innenseitigen Speicherdruck einen innenseitigen druckdichten Abdichtmantel (15), einen außenseitig des Abdichtmantels (15) angeordneten, mechanisch stabilen Stützmantel (16), eine Rissbeeinflussungsstruktur und eine Abführleitungsanordnung (17), die in den Stützmantel (16) eingebettet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rissbeeinflussungsstruktur eine Anzahl von Risskontrollelementen (29) aufweist, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass sich in dem Stützmantel (16) ausbildende Risse (39) mit einer Vorzugsrichtung von dem Abdichtmantel (15) in Richtung der Abführleitungsanordnung (17) erstrecken, und dass die Abführleitungsanordnung (17) wenigstens in Durchlassbereichen, die in der Vorzugsrichtung von Rissen (39) liegen, gasdurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102014108958-B4 (DE)
Title: Doppelfunktionsschweller und Sitzverstärkung
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-06-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Produkt, das aufweist:einen Fahrzeugschweller (12) mit einer ersten Wand (14) und eine Schwellerseitenverstärkung (30), die an der ersten Wand (14) befestigt ist,einen Sitzträger (34), der an der Schwellerseitenverstärkung (30) befestigt ist, undeinen ersten Querbalken (52) sowie einen zweiten Querbalken (54), die an dem Sitzträger (34) befestigt sind,wobei der Sitzträger (34) einen abgewinkelten Flanschabschnitt (40) aufweist,wobei die Schwellerseitenverstärkung (30) einen ersten ebenen Abschnitt (82), der eine Wand (81) mit einer ebenen Oberfläche (61) aufweist, und einen zweiten Abschnitt (84) umfasst, der eine Wand (37) mit einer ebenen Oberfläche (63) aufweist, die mit der ebenen Oberfläche (61) der Wand (81) des ersten Abschnitts (82) einen stumpfen Winkel bildet, wobei der abgewinkelte Flanschabschnitt (40) des Sitzträgers (34) an der Wand (37) des zweiten Abschnitts (84) der Schwellerseitenverstärkung (30) befestigt ist,wobei sich mehrere fließlochformende Schrauben (32) durch den Flanschabschnitt (40) des Sitzträgers (34) und die Wand (37) des zweiten Abschnitts (84) der Schwellerseitenverstärkung (30) erstrecken, undwobei der abgewinkelte Flanschabschnitt (40) und die Wand (37) des zweiten Abschnitts (84) der Schwellerseitenverstärkung (30) konstruiert und angeordnet sind, um zu verhindern, dass ein Schrauber (66) für fließlochformende Schrauben während des Schraubens der fließlochformenden Schrauben (32) mit der Wand (81) des ersten Abschnitts (82) der Schwellerseitenverstärkung (30) oder mit der ersten Wand (14) des Fahrzeugschwellers (12) in Eingriff gelangt.
Patent DE-102014109188-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Diagnostizieren eines Fehlers eines Benzindirekteinspritzungsmotors
Inventor: KOO BON-CHANG
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-07-01
Granted: 2021-11-25
Abstract: Ein Verfahren zum Diagnostizieren eines Fehlers eines Benzindirekteinspritzungsmotors, aufweisend:Verifizieren, ob ein Fehlercode von einer Motorsteuervorrichtung (100) ausgegeben wird, welche den Verbrennungsmotor steuert (S110), und,falls der Fehlercode von der Motorsteuervorrichtung ausgegeben wird, Diagnostizieren, ob eine Kraftstoffsystemvorrichtung in einem Fehlerzustand ist, indem die Kraftstoffsystemvorrichtung des Verbrennungsmotors mit einem vorgegebenen Steuerwert zwangsangesteuert wirdwobei die Kraftstoffsystemvorrichtung einen Kraftstoffdrucksensor (60), eine Niederdruck-Kraftstoffpumpe (40), eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe (30) und/oder einen Injektor (20) aufweist, undwobei das Diagnostizieren, ob eine Kraftstoffsystemvorrichtung in einem Fehlerzustand ist, aufweist:Steuern eines Druckabfalls der Niederdruck-Kraftstoffpumpe (40) bis der Druck der Niederdruck-Kraftstoffpumpe einen ersten vorgegebenen Abfalldruck erreicht (S120), wenn der Fehlercode von der Motorsteuervorrichtung (100) ausgegeben wird,Diagnostizieren, dass der Kraftstoffdrucksensor (60) normal ist, wenn der Druck der Niederdruck-Kraftstoffpumpe den ersten vorgegebenen Abfalldruck erreicht,zusätzliches Steuern des Druckabfalls der Niederdruck-Kraftstoffpumpe bis der Druck der Niederdruck-Kraftstoffpumpe einen zweiten vorgegebenen Abfalldruck erreicht (S 150),Berechnen einer Änderungsneigung von dem ersten vorgegebenen Abfalldruck zum zweiten vorgegebenen Abfalldruck (S170), wenn der Druck der Niederdruck-Kraftstoffpumpe den zweiten vorgegebenen Abfalldruck erreicht, undDiagnostizieren, dass die Niederdruck-Kraftstoffpumpe normal ist (S190), wenn die Änderungsneigung innerhalb eines vorgegebenen Wertebereiches ist, und Diagnostizieren, dass die Niederdruck-Kraftstoffpumpe im Fehlerzustand ist (S195), wenn die Änderungsneigung nicht innerhalb eines vorgegebenen Wertebereiches ist.
Patent DE-102014113045-B4 (DE)
Title: Defektenausgabeautomat
Inventor: LANG HARTMUT
IPC: G07F11/46
Filed: 2014-09-10
Granted: 2022-03-03
Abstract: Defektenausgabeautomat (10) zur Abgabe apothekenpflichtiger Medikamente,mit einem Gehäuse (11), das eine vordere sowie weitere Wände (12 ... 15) aufweist,mit einer Gruppe von Behältern (30), die an wenigstens vier an Kanten aneinander anschließenden Seiten geschlossen und an mindestens der der vorderen Wand (12) zugewandten Seite offen ausgebildet sind,mit einer Oval-Fördereinrichtung(29), mit der die Behälter verbunden sind (30), um wahlweise in eine Entnahmeposition (E) gefahren zu werden,mit einem im Zentrum der Oval-Fördereinrichtung angeordneten Ausgabefach (26),mit einer ersten Verschlusseinrichtung (17), die an der Entnahmeposition (E) in der vorderen Wand (12) ist,mit einer zweiten Verschlusseinrichtung (19), die dem Ausgabefach (26) zugeordnet und bei diesem in der vorderen Wand (12) angeordnet ist,mit Verriegelungsvorrichtungen für die beiden Verschlusseinrichtungen (17, 19) undmit einer Steuereinrichtung (27), die mit den Verriegelungsvorrichtungen und mit der Oval-Fördereinrichtung (29) verbunden ist, um diese entsprechend einem von einem Nutzer eingegebenen Code zu steuern.
Patent DE-102014113196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verfugen von Fugen
Inventor: KOENIG GERHARD
IPC: E04F21/165
Filed: 2014-09-12
Granted: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung (1,1') zum Verfugen von Fugen (9) zwischen Boden- oder Wandbelägen, insbesondere von Klinkerriemchen (23), Fliesen (21) oder Kacheln, mit einem Magazinhalter (3), der einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme einer Fugenmasse (6), aufweist, wobei der Aufnahmeraum (5) von zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (7,8) und einer der Fuge (9) zugewandten quer zwischen den Seitenwänden (7,8) und parallel zur Fuge (9) angeordneten Deckenwandung (10) begrenzt ist, und wobei die Deckenwandung (10) senkrecht zur Fuge (9) über mindestens ein Schubelement (14) gegenüber den Seitenwänden (7,8) verschiebbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Seitenwände (7,8) elastisch ausgebildet sind und freie aus dem Magazinhalter (3) herausragende Enden (17,18) aufweisen,dass der Magazinhalter (3) mit seinen freien Enden (17,18) der Seitenwände (7,8) in die Fuge (9) einsetzbar ist,dass die in dem Aufnahmeraum (5) angeordnete Fugenmasse (6) durch eine Relativbewegung zwischen der Deckenwandung (10) und den in die Fuge (9) einsetzbaren freien Enden (17,18) der Seitenwände (7,8) in die Fuge (9) entleerbar ist, und dass mindestens eines der freien Enden (17,18) der Seitenwände (7,8) um einen Neigungswinkel (20) zwischen 4° und 8° nach innen abgewinkelt ist.
Patent DE-102014209817-B4 (DE)
Title: Schlaucheinrichtung zum Transportieren von Fluiden für ein Haushaltsgerät, Vorrichtung, Haushaltsgerät sowie Verfahren
Inventor: MEISSNER ROLAND
IPC: D06F33/47
Filed: 2014-05-22
Granted: 2016-05-25
Abstract: Schlaucheinrichtung (4) zum Transportieren von Fluiden für ein Haushaltsgerät (2), mit: einem Außenschlauch (16), einem innerhalb des Außenschlauchs (16) angeordneten Innenschlauch (17), und zumindest drei Stegen (19a–19h), welche den Innenschlauch (17) von dem Außenschlauch (16) radial beabstanden und sich längs des Innenschlauchs (17) erstrecken, wobei in zumindest einem der zumindest drei Stege (19a–19h) ein elektrisches Kabel (25) geführt ist.