baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110980-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Erzeugen einer Schicht mit mikrostrukturierter Außenfläche auf einer Substratoberfläche
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Werkzeug (2, 28) zum Erzeugen einer Schicht mit mikrostrukturierter Außenfläche auf einer Substratoberfläche, aufweisend  – eine elastische Matrizenbahn (10) mit einem Negativ der zu erzeugenden Mikrostruktur,  – eine über eine Oberfläche verfahrbare elastische Andruckwalze (4) und  – mindestens ein Führungselement (18, 20, 26) zum Führen der elastischen Matrizenbahn (10) relativ zu der Andruckwalze (4),  wobei die Andruckwalze (4) und die Matrizenbahn (10) derart angeordnet sind, dass beim Verfahren der Andruckwalze (4) über die Substratoberfläche das Negativ auf der Matrizenbahn (10) zu der Substratoberfläche gerichtet ist; sowie  eine Auftragvorrichtung (12), die zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Beschichtungsstoffs auf die von der Andruckwalze abgewandte Negativseite der Matrizenbahn (10) eingerichtet ist.
Patent DE-202012004011-U1 (DE)
Title: Klappbarer Transportwagen / Bollerwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-04-24
Abstract: Klappbarer Transportwagen/Bollerwagen aus einen mehrteiligen Rohrgestell und einem Textilkörper der dadurch gekennzeichnet ist, dass dieser eine durch vier Rahmensegmente bestehende Rahmenkonstruktion aufweist. Die vier Rahmenteile sind unter dem Textilkörper und an den kurzen Seiten positioniert. Diese Rahmenkonstruktion ist im ausgeklappten Zusta. Die seitlichen und unteren Rahmensegmente werden (an der Position (4)) durch jeweils nur ein 18 cm breites Rastscharnier mit 5 cm breiten Federknopf (4) (10) (15) arretiert. Diese beiden Rastscharniere (vorne und hinten jeweils eines) arretieren im aufgeklappten und auch im eingeklappten Zustand. Hierzu sind zwei Aussparrungen für den Federknopf vorhanden (18). Die beiden durch die Rastscharniere verbunden Rahmensegmente sind weiter durch verschraubte Führungen (11) verbunden, welche das drehen das Rahmenrohre erlauben und weitere Stabilität geben.
Patent DE-202012004719-U1 (DE)
Title: Regelklappenanordnung eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/12
Filed: 2012-05-11
Abstract: Regelklappenanordnung (1) eines mit einem Turbinengehäuse (2) versehenen Abgasturboladers (3) – mit einem Klappenteller (4), und – mit einer Klappenwelle (5), • die über einen äußeren Klappenhebel (6) mit einer Regelstange (7) eines Antriebs (8) verbunden ist, • die über einen inneren Klappenwellenhebel (9) mit dem Klappenteller (4) verbunden ist, und • die mittels einer Buchse (10) im Turbinengehäuse (2) geführt ist, gekennzeichnet durch – eine erste Dichtfläche (11) an einem stirnseitigen Ende der Buchse (10), – eine der ersten Dichtfläche (11) gegenüberliegenden zweite Dichtfläche (12) an dem äußeren Klappenhebel (6) oder dem inneren Klappenwellenhebel (9), und – einen Formdichtring (13), der im Querschnitt betrachtet zumindest einen Hohlraum (14) aufweist, wobei der Formdichtring (13) gleichzeitig an der ersten Dichtfläche (11) und an der zweiten Dichtfläche (12) anliegt, und wobei der Formdichtring (13) zur Entfaltung seiner Dichtwirkung in Axialrichtung (15) der Klappenwelle...
Patent DE-202012009477-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anstellen einer Motorhaube
IPC: B60R21/38
Filed: 2012-10-02
Abstract: Fahrzeug mit Motorhaube und mit einer Vorrichtung zum Anstellen der Motorhaube, welche Vorrichtung ein Scharnier mit einem Gelenkarm (1) aufweist, wobei die Motorhaube zum normalen Öffnen oder Schließen der Motorhaube zusammen mit dem Gelenkarm (1) schwenkbar ist, und wobei am Gelenkarm (1) ein an der Motorhaube befestigter Haubenteil (2) mittels einer zusätzlichen Drehachse (6) angelenkt ist, wobei der Winkel zwischen Gelenkarm (1) und Haubenteil (2) mittels eines pyrotechnischen Aktivators verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorhaube an dem der Vorrichtung abgewandten Ende durch eine Verriegelung in vertikaler Richtung verriegelt, in horizontaler Richtung jedoch beweglich ist, sodass durch den Drehpunkt des Gelenkarms (1), die zusätzliche Drehachse (6) und die Verriegelung ein Dreieck gebildet ist, sodass durch eine Änderung des Winkels zwischen Gelenkarm (1) und Haubenteil (2) die vertikale Lage der Drehachse (6) veränderbar ist.
Patent DE-202012010176-U1 (DE)
Title: Säge mit parallel angeordneten Sägeblättern
IPC: B27B5/34
Filed: 2012-10-24
Abstract: Säge, umfassend: einen ersten angetriebenen Sägekopf, welcher eine erste Sägeblattaufnahme (13) für ein erstes Sägeblatt (50) aufweist; mindestens einen zweiten angetriebenen Sägekopf, welcher eine zweite Sägeblattaufnahme (14) für ein zweites Sägeblatt (50) aufweist; wobei die Sägeköpfe koaxial zueinander angeordnet sind; wobei der erste Sägekopf und der mindestens eine zweite Sägekopf paarweise jeweils einen festen axialen Schnittabstand (WS1) zwischen Sägeblättern (50) definieren die in den jeweiligen Sägeblattaufnahmen (13, 14) aufgenommen sind, wobei mindestens ein erstes Sägeblatt (50) aus einer Sägeblattaufnahme (13) entnehmbar ist; wobei die Säge weiterhin einen axialen Anschlag (60) aufweist, dessen axialer Abstand zu den Sägeblättern (50) veränderlich einstellbar ist.
Patent DE-202012013538-U1 (DE)
Title: Boden- und Wandbelagsystem mit schalldämpfenden Verlegeeinheiten
IPC: E04F15/18
Filed: 2012-04-26
Abstract: Oberflächenverlegeeinheit (100) zum Verlegen mit anderen Oberflächenverlegeeinheiten (100) auf einem Untergrund (300), wobei die Oberflächenverlegeeinheit (100) aufweist: eine Hartbelagschicht (102); eine direkt an einer Hauptoberfläche, insbesondere direkt an einer Unterseite und/oder direkt an einer Oberseite, der Hartbelagschicht (102) angebrachte Schalldämpfstruktur (110), die zum Dämpfen von Schall bei Belastung der Hartbelagschicht (102) mit einer schallerzeugenden Belastung eingerichtet ist; wobei die Hartbelagschicht (102) oder die Schalldämpfstruktur (110) als Oberflächenschicht ausgebildet ist.
Patent DE-202012013542-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: H01R4/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Eine Scheibe mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement, umfassend: – ein Substrat (1), – eine elektrisch leitfähige Struktur (2) auf einem Bereich des Substrats (1), – eine Schicht einer bleifreien Lotmasse (4) auf einem Bereich der elektrisch leitfähigen Struktur (2) und – ein Anschlusselement (3) auf der Lotmasse (4), wobei – das Anschlusselement (3) einen ersten und einen zweiten Fußbereich (7, 7'), einen ersten und einen zweiten Übergangsbereich (9, 11) und einen Brückenbereich (10) zwischen dem ersten und zweiten Übergangsbereich (9, 11) enthält, – sich an der Unterseite des ersten und zweiten Fußbereichs (7, 7') eine erste und eine zweite Kontaktfläche (8, 8') befinden, – die erste und zweite Kontaktfläche (8, 8') und die zum Substrat (1) hingewandten Flächen (9', 11') des ersten und zweiten Übergangsbereichs (9, 11) durch die Lotmasse (4) mit der elektrisch leitfähigen Struktur (2) verbunden sind und – der Winkel zwischen der Oberfläche des Substrats (1) und jeder der Tangentialebenen (12) der zum Substrat (1) hingewandten Flächen (9', 11') der Übergangsbereiche (9, 11) < 90° beträgt, wobei der Hohlraum, der durch die elektrisch leitfähige Struktur (2), die Übergangsbereiche (9, 11) und den Brückenbereich (10) begrenzt wird, vollständig oder nicht vollständig mit Lotmasse gefüllt ist, und wobei das Anschlusselement (3) eine Eisen-Chrom-Legierung, insbesondere chromhaltigen Stahl, enthält, die zumindest 66,5 Gew.-% bis 89,5 Gew.-% Eisen, 10,5 Gew.-% bis 20 Gew.-% Chrom, 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Kohlenstoff, 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% Nickel, 0 Gew.-% bis 2 Gew.-% Mangan, 0 Gew.-% bis 2,5 Gew.-% Molybdän, 0 Gew.-% bis 2 Gew.-% Niob und 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Titan enthält.
Patent DE-202013001767-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit einem homogen hell leuchtendenErscheinigungsbild
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-02-23
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte (38) mit wenigstens einer Lichtquelle (10) und einem Hohlspiegelreflektor (30), der eine Brennweite besitzt und dazu eingerichtet ist, Licht, das aus ersten Richtungen (40) auf ihn einfällt, in zweite Richtungen (42) zu reflektieren und dabei eine regelkonforme Lichtverteilung zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte einen flächigen Strahler (48) aufweist, von dem ausgehendes und auf den Reflektor einfallendes Licht die ersten Richtungen definiert und dessen Licht abstrahlende Fläche größer als die Hälfte des Quadrats der Brennweite ist.
Patent DE-202013004025-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/14
Filed: 2013-04-30
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2) sowie mit einer Schlossmechanik (4), die in verschiedene Funktionszustände bringbar ist, und mit mindestens einem Betätigungshebel (5), dessen Betätigung in Abhängigkeit vom Funktionszustand der Schlossmechanik (4) ein Ausheben der Sperrklinke (2) bewirkt, wobei die Schlossmechanik (4) zur Einstellung zumindest eines Teils der Funktionszustände einen ersten Hebel (8) und einen zweiten Hebel (9) und eine schaltbare Kupplungsanordnung (6) zur Kupplung der beiden Hebel (8, 9) miteinander aufweist, wobei die Kupplungsanordnung (6) ein Kupplungselement (7) mit einem Kupplungsbereich (7a) aufweist, das zum Schalten der Kupplungsanordnung (6) in eine Kuppelstellung, in der sein Kupplungsbereich (7a) mit einer Eingriffsfläche (8a) des ersten Hebels (8) und einer Eingriffsfläche (9a) des zweiten Hebels (9) in Eingriff bringbar ist und dadurch beide Hebel (8, 9) miteinander kuppelt, und in eine Entkuppelstellung, in der sein Kupplungsbereich (7a) außerhalb der Bewegungsbahn (12) zumindest eines der beiden Hebel (8, 9) liegt und dadurch die beiden Hebel (8, 9) voneinander entkuppelt, bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (7) mit seinem Kupplungsbereich (7a) stets auf die Eingriffsfläche (8a) des ersten Hebels (8) federvorgespannt und dadurch stets in kraftschlüssigem Eingriff mit der Eingriffsfläche (8a) des ersten Hebels (8) steht.
Patent DE-202013006932-U1 (DE)
Title: Keramikring und Handhabungsvorrichtung dafür
IPC: B23K9/20
Filed: 2013-08-03
Abstract: Keramikring zum Bolzenschweißen, dadurch gekennzeichnet, – dass der Keramikring einen ersten Teilring (1) und einen zweiten Teilring (2) aufweist.
Patent DE-202013009729-U1 (DE)
Title: Ball-Spiel-Set
IPC: A63D3/00
Filed: 2013-12-01
Abstract: Ball-Spiel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem (Soft-)Ball, Bauklötzen, einem Klebeband oder bereits zugeschnittenen Klebestreifen und zwei identischen Spielplänen besteht.
Patent DE-202013010019-U1 (DE)
Title: Spielgerät für Tiere
IPC: A01K29/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Spielgerät (1) für Tiere, insbesondere für Nutztiere, vorzugsweise für Schweine, Rinder, Schafe, odgl.,  – mit mindestens einem beweglich an einer Halterung (4) angeordneten Spielzeug,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Spielzeug ein Behälter (2) für Futter ist, wobei der Behälter (2) einen geschlossenen Boden (9), eine Wandung (8) und eine Einfüllöffnung (12) für das Futter aufweist und an der Wandung (8) mindestens eine Aussparung (11) zur Futterentnahme angeordnet ist und  dass im Inneren des Behälters (2) am Boden (9) und/oder an der Wandung (8) mindestens ein Zuführmittel (10), durch das das Futter zu einer Aussparung (11) geleitet wird, fixiert ist und/oder  dass das Futter durch mindestens ein Druckmittel zu der Aussparung (11) geleitet wird, wobei das Druckmittel im Inneren des Behälters (2) frei beweglich ist.
Patent DE-202013011351-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: H02K9/14
Filed: 2013-12-19
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Rad einer Arbeitsmaschine, bspw. Muldenkipperrad, mit einem Elektromotor (5), der einen in einem Stator (6) drehbar aufgenommenen Rotor (7) umfasst, der an stirnseitig angeordneten Lagerschilden (8, 9) gelagert ist, und in dem zwei Wickelkopfräume (10, 11) vorgesehen sind, die durch den Stator (6), den Rotor (7), die Welle (25) und das Lagerschild (8) bzw. das Lagerschild (9) begrenzt werden, wobei eine Kühlvorrichtung (12) zum Kühlen von Stator (6) und Rotor (7) zumindest einen Kühlmittelweg (13) durch die Wickelkopfräume (10, 11) hindurch umfasst, der über einen Kühlmitteleinlass (14) mit Kühlmittel versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (12) einen den Stator (6) umgebenden Raum (16) umfasst, der außenumfangsseitig durch ein vom Stator (6) beabstandetes, den genannten Kühlmitteleinlass (14) aufweisendes Gehäuseteil (17) begrenzt ist und über Verbindungsöffnungen (18), die an den Enden des Stators (6) vorgesehen sind, mit den Wickelkopfräumen (10, 11) kommuniziert, wobei ein Lagerschild (8) geschlossen, kühlmittelkanalfrei ausgebildet ist und das andere Lagerschild (9) oder der Stator (6) am Ende des Motors auf der Seite des Lagerschildes (9) zumindest einen Kühlmittelauslass (19) aufweisen, so dass das Kühlmittel über den Kühlmitteleinlass (14) in den Raum (16) leitbar, sich im Raum (16) verbreitend über die Außenumfangsseite (15) des Stators (6) leitbar, durch die Verbindungsöffnungen (18) hindurch in die Wickelkopfräume (10, 11) einführbar und durch den zumindest einen Kühlmittelauslass (19) ableitbar ist.
Patent DE-202013012567-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter mit bearbeiteter Innenwandoberfläche aus massivem Naturstein zur Herstellung und/oder Lagerung einer zum Trinkkonsum vorgesehenen Flüssigkeit
IPC: F25D3/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (10) zur Herstellung und/oder Lagerung von zum Trinkkonsum vorgesehenen, insbesondere alkoholhaltigen, Flüssigkeiten, wobei der Flüssigkeitsbehälter (10) einen an einer, insbesondere oberen, Seite offenen Behälter (12) mit einer Behälterwandung (14) mit einer Innenwandoberfläche (16) umfasst, wobei die Innenwandoberfläche (16) zumindest teilweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, als eine Oberfläche eines massiven Natursteins (18) ausgebildet ist, wobei die Innenwandoberfläche zumindest abschnittweise durch eine Bearbeitung des Natursteins (18) mittels Bohren oder Sägen oder Spalten hergestellt worden ist, und wobei in den Flüssigkeitsbehälter eine zum Trinkkonsum vorgesehene Flüssigkeit oder ein Vorprodukt für eine zum Trinkkonsum vorgesehene Flüssigkeit eingefüllt ist.
Patent DE-202013012885-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung
IPC: F16L37/26
Filed: 2013-11-08
Abstract: Schnellkupplung zur Herstellung einer trennbaren Verbindung in einer Fluidleitung mit einem Kupplungskörper (2), einem Einsteckteil (7), einem Halter (6) und einem Sicherungselement (10), wobei der Kupplungskörper (2) eine Durchgangsbohrung (11) aufweist, wobei mit dem Halter (6) das in die Durchgangsbohrung (11) eingeführte Einsteckteil (7) in der Durchgangsbohrung (11) vorzugsweise reversibel festsetzbar ist, wobei der Halter (6) einen Ringkorpus (5) aufweist, wobei das Sicherungselement (10) einen Ringkörper (29) aufweist, wobei der Ringkorpus (5) und der Ringkörper (29) das Einsteckteil (7) und/oder den Kupplungskörper (2) umlaufen und wobei das Sicherungselement (10) in axialen Richtung in Bezug auf die Durchgangsbohrung (11) aus einer freien Position in eine Sicherungsposition verlagerbar ist, wenn das Einsteckteil (7) mit dem Halter (6) in der Durchgangsbohrung (11) gesichert ist.
Patent DE-202013100697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Beladung eines Service-Fahrzeugs
IPC: G06Q50/28
Filed: 2013-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle der Beladung eines Service-Fahrzeugs mit Werkzeug und/oder Ersatzteile enthaltenden Behältern über eine Ladeöffnung anhand einer Auftragsliste, welche die zu jedem Auftrag des Fahrzeugs erforderlichen Behälter benennt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Behälter mit einer individualisierenden Kennung ausgestattet ist, und im Bereich der Ladeöffnung eine Erfassungsvorrichtung für die Kennungen der Behälter angeordnet ist, welche mit einem Rechnersystem in Verbindung steht, auf welchem die Auftragsliste gespeichert ist und welches ein Freigabesignal erzeugt, sobald die durch die Ladeöffnung eingeladenen Behälter mit den Benennungen der Auftragsliste übereinstimmen.
Patent DE-202013101584-U1 (DE)
Title: Kamm mit einer Beleuchtungsfunktion
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Kamm mit einer Beleuchtungsfunktion, umfassend einen Kammkörper, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite des Kammkörpers eine Beleuchtungsvorrichtung vorhanden ist, der Kammkörper mit einem Schalter versehen ist, innerhalb des Kammkörpers ein Akku vorhanden ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung, der Schalter und der Akku miteinander verbunden sind, und der Kammkörper mit Kammzinken versehen ist.
Patent DE-202013103088-U1 (DE)
Title: Verstärkungsöse für ein Loch
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Verstärkungsöse für ein Loch, umfassend: – zwei ringförmige Metallplatten (3, 23, 43; 5, 25, 45), die im Gebrauch einander gegenüberliegend an einem Substrat (S) befestigt sein können, – eine ringförmige Einlage (12, 32, 52), die angrenzend an eine erste (5, 23, 45) der beiden ringförmigen Metallplatten platziert ist und im Gebrauch mit dem Substrat (S) in Kontakt kommen soll, um seine Haftung an der Verstärkungsöse zu verbessern, wobei die Außenkante (15, 33, 53) der ersten ringförmigen Metallplatte (5, 23, 45) über einen Teil der ringförmigen Einlage (12, 32, 52) gefaltet wird, um sie zu halten und im befestigten Zustand der Verstärkungsöse unsichtbar zu machen.
Patent DE-202013103937-U1 (DE)
Title: Messerfaltvorrichtung
IPC: B65H45/06
Filed: 2013-08-30
Abstract: Messerfaltvorrichtung mit einer Zuführeinrichtung (2) für eine Materialbahn (3), einer Falteinrichtung (4) mit zwei Faltmessern (5, 6) und einer Bahnführungseinrichtung (8), wobei die Bahnführungseinrichtung (8) in Förderrichtung (7) der Materialbahn (3) vor der Falteinrichtung (4) angeordnet ist, wobei ein oberes Faltmesser (5) der Falteinrichtung (4) oberhalb der Materialbahn (3) und ein unteres Faltmesser (6) der Falteinrichtung (4) unterhalb der Materialbahn (3) angeordnet ist, wobei die Materialbahn (3) mit dem unteren Faltmesser (6) bzw. dem oberen Faltmesser (5) festsetzbar ist, so dass das obere Faltmesser (5) gegen das untere Faltmesser (6) bzw. das untere Faltmesser (6) gegen das obere Faltmesser (5) mit der Maßgabe drückbar ist, dass eine Falte (15) in die Materialbahn (3) einbringbar ist, wobei die Materialbahn (3) mit der Bahnführungseinrichtung (8) über eine Förderebene (9) der Materialbahn (3) anhebbar ist, wenn die Materialbahn (3) mit dem unteren Faltmesser (6) gehalten ist und/oder wobei die Materialbahn (3) mit der Bahnführungseinrichtung (8) unter die Förderebene (9) der Materialbahn (3) absenkbar ist, wenn die Materialbahn (3) mit dem unteren Faltmesser (6) festgesetzt ist.
Patent DE-202014000114-U1 (DE)
Title: Tafelwischvorrichtung
IPC: B43L21/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Tafelwischvorrichtung umfassend ein Wischsystem und ein Bewegungssystem, welches dazu ausgelegt ist, Elemente des Wischsystems horizontal zu bewegen und Elemente des Wischsystems vertikal zu bewegen.
Patent DE-202014000505-U1 (DE)
Title: Deckel mit zugehörigem elastischem Ringelement
IPC: A47J36/06
Filed: 2014-01-16
Abstract: Abnehmbarer Deckel für Gefässe (1), insbesondere für Kochtöpfe, Bratpfannen, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Gefäss zugewandte Teil des Deckels mit einem elastischen Ringelement (3.1. und 4.1.), bestehend aus einem Polymer, bevorzugt aus Silikon, abschliesst, wobei dieses elastische Ringelement – im Querschnitt L-förmig/zweischenklig geformt (3.1. und 4.1.) – auf einem starren Ringelement (3.2. und 4.2.) aufliegt.
Patent DE-202014002272-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: A47G19/18
Filed: 2014-03-12
Abstract: Spender mit einem Vorratsbehälter für wenigstens eine flüssige Substanz und eine Abgabeeinrichtung für wenigstens eine flüssige Substanz, gekennzeichnet durch, eine Kühleinrichtung (13) zum Kühlen der wenigstens einen flüssigen Substanz.
Patent DE-202014006624-U1 (DE)
Title: Schneidebrett zum Schneiden von Gemüse, Fleisch, Brot und dergleichen mittels eines Schneidemessers
IPC: A47J47/16
Filed: 2014-08-19
Abstract: Schneidebrett zum Schneiden von Fleisch, Kräutern, Brot, und dergleichen, mit einem vorzugsweisen rechteckigen Brettblock, mit wenigstens einer geradlinigen Längskante, auf deren Oberfläche das zum Kochen zu verarbeitende Gut bearbeitet, z. B. geschnitten oder gehackt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der wenigstens einen Längskante eine Öffnung (13) eingebracht ist, in die ein Messer einsetzbar ist, und dass in der Öffnung (13) wenigstens ein Permanentmagnet (23, 24) eingesetzt ist, der sich im Bereich des Messerblattes befindet, so dass die Permanentmagnete (23, 24) das Messer in der Öffnung (13) festhalten.
Patent DE-202014007583-U1 (DE)
Title: Briefumschlag mit bi-funktionalem Adressfeld
IPC: B65D27/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Briefumschlag mit bi-funktionalem Adressfeld bestehend aus Papier oder aus einem anderem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Briefumschlag (1) im Adressfeld mit einem Sichtfenster (2) ausgestattet ist, auf welches ein Etikett (3) aus Papier oder aus einem anderen Material aufgeklebt ist, dessen Eigenschaften und Oberflächenstruktur dem Material des Briefumschlags entsprechen.
Patent DE-202014104958-U1 (DE)
Title: Kette für Gleiskettenfahrzeuge
IPC: B62D55/18
Filed: 2014-10-17
Abstract: Kette für Gleiskettenfahrzeuge oder dergleichen Fahrzeuge, insbesondere Schakenkette, wobei die Kette aus Kettengliedern (1) besteht, die ein Kettengliedmittelteil und an dieses beidseitig in Kettenlängsrichtung anschließende Lageraugen (2) aufweisen, wobei die Lageraugen (2) benachbarter Kettenglieder (1) ineinandergreifen und von Schanierlager bildenden Achsbolzen (3) durchgriffen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Innenmantel der Lageraugen (2) und dem Außenmantel des oder der Achsbolzen (3) eine Kunststoffbuchse (4) angeordnet ist, vorzugsweise mit enger Passung.
Patent DE-202014106044-U1 (DE)
Title: Dünner Lüfter mit axialer Luftöffnung
IPC: F04D25/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein dünner Lüfter mit axialer Luftöffnung, bestehend aus: einer Basis (10, 10') mit einer Bodenplatte (11), einer Schalteinheit (20, 20') befindet sich auf der Bodenplatte (11); einer Statoreinheit (50, 50', 50'') mit mindestens einem Wickelteil (53, 53', 53''), die elektrisch mit der Schalteinheit (20, 20') verbunden ist, einer Vielzahl von induzierten Magneten (512, 522, 514, 524, 516), die mit den Wickelteilen (53, 53', 53'') und den Wickeleinheiten (58, 58', 58'') verbunden sind, die jeweils um die Wickelteile (53, 53', 53'') gewickelt sind und einer Rotoreinheit (60), bestehend aus einer Nabe (61), einer Vielzahl von Flügeln (62), die um die Nabe (61) herum angeordnet sind, einem Dauermagneten (64), der sich an der Unterseite der Nabe (61) und über zwei entsprechenden (512, 522, 524, 516) angeordnet ist, wobei die Wickeleinheiten (58, 58', 58'') außerhalb des Dauermagneten (64) angeordnet sind. Eine Achse befindet sich zwischen der Nabe (61) und der Bodenplatte (11), wobei die Achse aus einer Lagerhülse (63), einer drehenden Welle (40, 40') in der Lagerhülse (63) für die relative Rotation zwischen der Rotoreinheit (60) und der Basis (10) besteht.
Patent DE-202014106065-U1 (DE)
Title: Ständer für Sechskantschlüssel
IPC: B25H3/04
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ständer für Sechskantschlüssel, bestehend aus: einer Hauptplatte (1) in einer Dicke, wobei durch deren Ober- und Unterseite mehrere erste Durchlässe (11) gebildet sind; eine Nute (12) in einer ersten Seite der Hauptplatte (1) gebildet ist; ein Fenster (121) durch die Hauptplatte (1) geformt und mit der Nut (12) sowie mit den ersten Durchlässen (11) verbunden ist; in die ersten Durchlässe (11) ist eine Hülse (2) eingesetzt; ein erstes Loch (21) ist axial durch die Hülsen (2) und zum Aufnehmen der Sechskantschlüssel (10) gebildet, wobei diese Sechskantschlüssel (10) in dieses erste Loch (21) eingesetzt werden; auf einer Außenseite der Hülsen (2) je ein erster gezahnter Ring (22) montiert ist; die ersten gezahnten Ringe (2) entsprechend dem Fenster (121) angeordnet sind; und ein gleitbares Element (3) gleitbar in die Nut (12) eingerückt und mit einer Antriebsverzahnung (31) gebildet ist, die zum Einrücken in die ersten gezahnten Ringe (22) der Hülsen (2) angeordnet sind; beim Bewegen des gleitbaren Elements (3) die ersten gezahnten Ringe (22) angetrieben werden, um die Sechskantschlüssel (10) zu rotieren.