baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020117222-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Fahrzeug
Inventor: KO SEOK HOON
IPC: B62D1/10
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein Lenkrad für ein Fahrzeug kann aufweisen: ein Dämpferteil, das in einem Verbindungsloch einer Hupenplatte eingebaut ist und aus einem elastischen Material besteht; ein Hupenbolzenteil, das an einem Nabenteil durch das Dämpferteil hindurch angebracht ist und dazu ausgebildet ist, die Bewegung der Hupenplatte zu führen; ein Dämpfergehäuse, das zwischen dem Dämpferteil und dem Hupenbolzenteil angeordnet ist und mit dem Dämpferteil bewegt wird; und eine Hupenfeder, die dazu ausgebildet ist, das Dämpfergehäuse zu stützen, und die Elastizität aufweist.
Patent DE-102020118096-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstücks mit mindestens einem Kanal
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B33Y40/20
Filed: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines Materials (2) in Pulverform;b) Schichtweises Aufbauen des Werkstücks (1) durch partielles Schmelzen des Materials (2), wobei in dem Werkstück (1) zumindest ein Kanal (3) ausgebildet wird; undc) Reinigen des zumindest einen Kanals (3) mit einer Reinigungsfeder (4). Zudem wird eine Reinigungsfeder (4) zum Reinigen eines Kanals (3) und eine Verwendung einer solchen Reinigungsfeder (4) zum Reinigen zumindest eines Kanals (3) eines mittels einem additiven Fertigungsverfahren hergestellten Werkstücks (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020120229-A1 (DE)
Title: Fließbecher für eine Spritzpistole mit einer Belüftungseinrichtung
Inventor: DETTLAFF PETER
IPC: B05B7/24
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es wird ein Fließbecher (11) für eine Spritzpistole (1) beschrieben, der einen Materialauslass aufweist, der zum direkten und/oder indirekten Verbinden mit einer Spritzpistole (1) ausgeführt ist, wobei der Fließbecher (11) einen Materialbehälter (13) aufweist, der zumindest an einer Stirnseite durch eine scheibenförmige Abschlusswand (71) verschlossen ist, wobei an der Außenseite der Abschlusswand (71) eine Belüftungseinrichtung (16) angeordnet ist. Vorteilhafterweise ist die Abschlusswand (71) mit einer Einwölbung versehen, die sich gleichmäßig über die Abschlusswand (71) hinweg erstreckt.
Patent DE-102020122550-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Halb-Auslöser-Funktion unter Verwendung von optischer Objekt-Erkennung und diese verwendendes Verfahren zur Bildaufnahme
Inventor: SONG MOONKYU
IPC: H03K17/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Durchführen einer Halb-Auslöser-Funktion unter Verwendung von optischer Objekt-Erkennung vorgesehen, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Anzeigen eines Auslöseknopfes auf einem Anzeigepanel durch Betreiben eines Anteils einer Mehrzahl von Lichtquellen, die in dem Anzeigepanel beinhaltet sind, wobei der Anteil der Mehrzahl von Lichtquellen derart angeordnet ist, dass dieser einem Objekt-Erkennungsfenster des Anzeigepanels entspricht; Erhalten eines ersten Bildes auf Grundlage von reflektiertem Licht, das durch einen Objekt-Erkennungssensor durch das Objekt-Erkennungsfenster empfangen wird, während der Anteil der Mehrzahl von Lichtquellen betrieben wird; Bestimmen, ob das erste Bild ein erstes Objekt beinhaltet, wobei das erste Objekt einen Halb-Auslöser-Zustand aufweist; und Durchführen eines Halb-Auslöser-Prozesses auf Grundlage einer Bestimmung, dass das erste Bild das erste Objekt beinhaltet, das den Halb-Auslöser-Zustand aufweist.
Patent DE-102020125397-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: TAJIMA DAISUKE
IPC: H02P3/06
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Motorsteuerung bereit, die effektiv einen Motor an einer spezifischen Position in einer kurzen Zeitspanne anhalten und eine Orientierungsoperation schneller erreichen kann. Eine Motorsteuerung 3 zum Steuern eines Motors ist gestaltet, um eine Drehwelle, die mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit an einer spezifischen Position in Reaktion auf einen Stoppbefehl rotiert, anzuhalten und umfassend: eine erste Zeitspannen-Berechnungseinheit 7, die eine erste Zeitspanne basierend auf einer momentanen Geschwindigkeit, einer Zielstoppposition und einer Beschleunigung zur Zeit der Positionierung berechnet, die von der Drehwelle verwendet wird, um an der Zielstoppposition ohne Wechsel einer Rotationsrichtung der Drehwelle anzuhalten; eine zweite Zeitspannen-Berechnungseinheit 8, die eine zweite Zeitspanne basierend auf der momentanen Geschwindigkeit, der Zielstoppposition und der Beschleunigung zur Zeit der Positionierung berechnet, die von der Drehwelle verwendet wird, um an der Zielstoppposition nach einem vorübergehenden Halt und Rotation in eine entgegengesetzte Richtung im Anschluss an den vorübergehenden Halt, anzuhalten; eine Vergleichseinheit 9, die die erste Zeitspanne mit der zweiten Zeitspanne vergleicht; und eine Steuereinheit für orientierten Halt 10, die den Motor basierend auf dem Vergleichsergebnis der Vergleichseinheit 9 steuert und anhält, so dass die Drehwelle an der Zielstoppposition in einer kürzeren Zeitspanne anhält.
Patent DE-102020126442-A1 (DE)
Title: Optoelektronische vorrichtung mit einer kontaktschicht und einer darüber angeordneten aufrauschicht sowie herstellungsverfahren
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: H01L33/38
Filed: 2020-10-08
Abstract: Eine optoelektronische Vorrichtung (10) umfasst eine erste Stromaufweitungsschicht (17) aus einem Halbleitermaterial von einem ersten Leitfähigkeitstyp, eine auf der ersten Stromaufweitungsschicht (17) angeordnete aktive Schicht (18) zur Erzeugung von Licht, eine auf der aktiven Schicht (18) angeordnete zweite Stromaufweitungsschicht (19) aus einem Halbleitermaterial von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, eine auf der zweiten Stromaufweitungsschicht (19) angeordnete Kontaktschicht (20), eine auf der Kontaktschicht (20) angeordnete Aufrauschicht (21) mit einer aufgerauten Oberfläche zum Auskoppeln von in der aktiven Schicht (18) erzeugtem Licht, und eine auf der Kontaktschicht (20) angeordnete Metallschicht (24).
Patent DE-102020128619-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Wärmepumpe mit Raumluftwärmequelle, insbesondere zur Erwärmung von Trinkwasser oder Brauchwasser
Inventor: RUTHENBERG CHRISTIAN
IPC: F24H4/04
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betrieb eines elektrisch betriebenen Luft-Wasser-Wärmepumpenkreislaufs (1) mit einer Wärme-Leistung von bis zu 5 kW, insbesondere bis zu 2,5 kW, zur Erwärmung von Wasser (7), wobei der Wärmepumpenkreislauf (1) einen durch einen Zuluftkanal (11) von Luft durchströmbaren Verdampfer (4) als Wärmequelle aufweist und wobei der Zuluftkanal (11) wahlweise mit einem Raum (9) und/oder der freien Umgebung (10) verbindbar ist. Bevorzugt ist auch ein Abluftkanal (12) vorhanden, durch den abgekühlte Luft vom Verdampfer (4) abführbar ist und der wahlweise mit dem Raum (9) und/oder der freien Umgebung (10) verbindbar ist, wobei im Zuluftkanal (11) und/oder im Abluftkanal (12) mindestens eine verstellbare Strömungsleiteinrichtung (13, 14) vorhanden ist, mit der eine Verbindung zu dem Raum (9) und/oder zur freien Umgebung (10) herstellbar ist. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, einen Wärmepumpenkreislauf, der ausgelegt ist, Trink- oder Brauch-Wasser durch Abkühlung von Raumluft zu erwärmen, an verschiedene klimatische Bedingungen und andere Faktoren flexibel anzupassen, so dass jeweils eine energetisch günstige Lösung für Warmwasserbereitung und Regelung des Raumklimas eingestellt werden kann.
Patent DE-102020131884-A1 (DE)
Title: Wärmeleitende Nuttrennwand
Inventor: CARTER JEFFREY
IPC: H02K3/34
Filed: 2020-12-01
Abstract: Eine in einer elektrischen Maschine verwendete Statorbaugruppe, die einen Statorkern mit einer axialen Länge und einer Vielzahl von Statornuten, die jeweils konfiguriert sind, elektrische Wicklungen aufzunehmen, beinhaltet; eine von jeder Statornut aufgenommene Nutauskleidung, die eine Öffnung beinhaltet, die einen Teil des Statorkerns freilegt; und eine Nuttrennwand, die angrenzend an jede Nutauskleidung positioniert ist und jede Statornut unterteilt, umfassend ein elektrisch nichtleitendes und wärmeleitendes Material, wobei die Nuttrennwand sich durch die Öffnung in der Nutauskleidung erstreckt, um an den Statorkern anzustoßen, wodurch Wärmeenergie von den elektrischen Wicklungen zum Statorkern kommuniziert wird.
Patent DE-102020132606-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TANIGUCHI JIRO
IPC: B60C11/12
Filed: 2020-12-08
Abstract: Der Laufstreifenbereich (1) enthält eine Vielzahl von Rillenbereichen, enthaltend eine erste schräge Rille (2), die sich aus einer Nähe einer Reifenäquatorlinie (Ce) zu einer Seite einer Reifenbreitenrichtung (TW) erstreckt, und eine zweite schräge Rille (3), die sich aus einer Nähe der Reifenäquatorlinie (Ce) zu der anderen Seite der Reifenbreitenrichtung (TW) erstreckt, und eine Vielzahl von Mittelblöcken (7) und (13), die durch die Vielzahl von Rillenbereichen in einer mittleren Zone (16) ausgebildet sind, die die Reifenäquatorlinie (Ce) enthält. Die Mittelblöcke (7) und (13) weisen eine erste Kante (19), die durch die erste schräge Rille (2) gebildet ist, und eine zweite Kante (20) auf, die durch die zweite schräge Rille (3) gebildet ist. Die erste Kante (19) und die zweite Kante (20) weisen unterschiedliche Winkel auf, die mit einer Geraden gebildet sind, die sich in einer Reifenbreitenrichtung (TW) erstreckt.
Patent DE-102020134202-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender halbleiterchip und verfahren zur herstellung eines strahlungsemittierenden halbleiterchips
Inventor: MAYER BERND
IPC: H01L33/20
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (12) angegeben, umfassend:
 - eine epitaktische Halbleiterschichtenfolge (2) mit einem n-dotierten Bereich (6), einem p-dotierten Bereich (5) und einem aktiven Bereich (7), der dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Strahlung zu erzeugen,
 wobei
 - der aktive Bereich (7) zwischen dem n-dotierten Bereich (6) und dem p-dotierten Bereich (5) angeordnet ist,
 - die epitaktische Halbleiterschichtenfolge (2) auf einem Phosphid-Verbindungshalbleitermaterial basiert,
 - der n-dotierte Bereich (6) mindestens einen n-Dotierstoff (9) aufweist,
 - der p-dotierte Bereich (5) mindestens einen ersten p-Dotierstoff (8) und mindestens einen zweiten Dotierstoff (9) aufweist, und
 - der zweite Dotierstoff (10) dazu eingerichtet ist, eine Diffusionslänge des ersten p-Dotierstoffs (8) in dem p-dotierten Bereich (5) zu verringern.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (12) angegeben.
Patent DE-102020200239-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten eines Instruments relativ zu einem Zielobjekt
Inventor: HENGERER ARNE
IPC: A61B90/11
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren (16) zum Fixieren eines Zielobjekts (2) und zum Ausrichten eines Instruments (14, 15) relativ zu dem fixierten Zielobjekt (2). Dabei wird das Zielobjekt (2) mittels eines ersten Maskenelements (5) fixiert. Außenseitig davon wird ein zweites Maskenelement (11) angeordnet. Mittels einer Einstelleinrichtung (12) kann dann das zweite Maskenelement (11) relativ zu dem ersten Maskenelement (5) verlagert werden, wodurch das Ausrichten des Instruments (14, 15), das an dem zweiten Maskenelement (11) gehalten oder durch dieses hindurchgeführt ist, bewirkt wird.
Patent DE-102020201039-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur gemeinsamen nutzung beweglicher objekte in einem flottensystem
Inventor: HA JAE JUN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-01-29
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines Sharing-Dienstes für bewegliche Objekte umfasst: Registrieren einer ersten Vorrichtung und eines ersten beweglichen Objekts in dem Flottensystem; Durchführen, durch einen Prozessor, einer Authentifizierung, die es der ersten Vorrichtung ermöglicht, den Sharing-Dienst für bewegliche Objekte durch das erste bewegliche Objekt zu empfangen; und wenn die Authentifizierung abgeschlossen ist, Steuern des ersten beweglichen Objekts durch die erste Vorrichtung. Insbesondere kann die erste Vorrichtung Einstellungsinformationen für einen Nutzer der ersten Vorrichtung beinhalten, und das erste bewegliche Objekt kann Informationen über den Zustand des beweglichen Objekts auf der Grundlage der Einstellungsinformationen ändern.
Patent DE-102020204771-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Schätzen von Sperrschichttemperaturen eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: KAPAUN FLORIAN
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein System zum Schätzen von Sperrschichttemperaturen eines Leistungshalbleitermoduls umfasst eine Konstantstromquelle, die dazu konfiguriert ist, einen konstanten Drain-Strom an einen Drain-Anschluss einer Leistungshalbleitervorrichtung des Leistungshalbleitermoduls anzulegen, eine einstellbare Gate-Spannungsquelle, die dazu konfiguriert ist, ein Gate-Spannungssignal an einen Gate-Anschluss der Leistungshalbleitervorrichtung anzulegen, einen Drain-Source-Spannungssensor, der zwischen dem Drain-Anschluss und dem Source-Anschluss gekoppelt ist, wobei der Drain-Source-Spannungssensor dazu konfiguriert ist, einen Wert der aktuellen Drain-Source-Spannung über die Leistungshalbleitervorrichtung zu messen und ein entsprechendes Drain-Source-Spannungssignal auszugeben, eine Gate-Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Differenz zwischen dem Drain-Source-Spannungssignal und einer konstanten Bezugsspannung zu bestimmen und die Ausgabe der einstellbaren Gate-Spannungsquelle in Abhängigkeit von der bestimmten Differenz zu steuern, und eine Systemsteuerung, die dazu konfiguriert ist, die Leistungshalbleitervorrichtung in ihren voll leitenden Zustand zu schalten, wenn die Abweichungen der Gate-Source-Spannung über die Zeit innerhalb eines Toleranzbands bleiben, und die Sperrschichttemperatur in der Leistungshalbleitervorrichtung in Abhängigkeit von dem Einschaltwiderstand der Leistungshalbleitervorrichtung in dem voll leitenden Zustand zu schätzen.
Patent DE-102020206756-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: RIGGENMANN SIMON
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung mit zumindest einem motorisch antreibbaren Bearbeitungswerkzeug (12a-12j), mit zumindest einer, insbesondere kapazitiven, Sensoreinheit (14a-14j), die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Fremdkörper (16a; 16b, 18a; 18c) in zumindest einem Detektionsbereich (20a-20j) um das Bearbeitungswerkzeug (12a-12j) zu erfassen, und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (22a-22j), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von zumindest einem Signal der Sensoreinheit (14a-14j) zumindest eine Aktion auszulösen.Es wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinheit (14a-14j) zumindest eine Antenne (24a-24j, 26a, 28a, 30a) umfasst, die dazu eingerichtet ist, zumindest ein elektrisches und/oder magnetisches Feld auszustrahlen, das den zumindest einen Detektionsbereich (20a-20j) definiert, und/oder den zumindest einen Fremdkörper (16a; 16b, 18a; 18c) in Abhängigkeit von zumindest einer Änderung zumindest eines elektrischen und/oder magnetischen Felds zu erfassen.
Patent DE-102020206972-A1 (DE)
Title: System zum Erkennen und Beeinflussen eines Schlaganfalls eines Fahrzeuginsassen
Inventor: MÖLLER TOBIAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erkennen und Beeinflussen eines Schlaganfalls eines Fahrzeuginsassen für die Anwendung in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug, welches solch ein System umfasst.Es ist vorgesehen, dass ein System (10) zum Erkennen und Beeinflussen eines Schlaganfalls eines Fahrzeuginsassen für die Anwendung in einem Fahrzeug (22) bereitgestellt wird. Solch ein System (10) umfasst dabei eine Steuer- und Recheneinheit (12) mit Auswerteprogramm (14), welche ausgelegt ist, mittels zumindest einem systemeigenen und/oder fahrzeugeigenen und/oder externen Sensorelement (16, 18, 20) Informationen über zumindest einen physiologischen Parameter und/oder einen Vitalparameter und/oder eine Handlung und/oder einen Zustand des Fahrzeuginsassen in Bezug auf einen Schlaganfall des Fahrzeuginsassen zu erfassen. Es ist vorgesehen, dass die zusammengefassten Informationen für eine Einordnung des ermittelten aktuellen Zustandes des Fahrzeuginsassen in einen zeitlichen Krankheitsverlauf im Zusammenhang mit einem Schlaganfall einsetzbar sind, sodass demnach entsprechende Gegenmaßnahmen im Fahrzeug (22) auslösbar sind. Zudem wird ein entsprechendes Fahrzeug (22) vorgestellt.
Patent DE-102020212556-A1 (DE)
Title: Fahrzeug- und gebäudeintegriertes klimatisierungsystem und steuerungsverfahren für dieses
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: F24F11/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ein fahrzeug- und gebäudeintegriertes Klimatisierungssystem, bei dem Innenräume miteinander verbunden sind, um die Klimatisierung integral durchzuführen, wenn ein Fahrzeug an ein Gebäude angedockt ist, kann ein Fahrzeug umfassen, das eine Steuereinheit umfasst, die eingerichtet ist, eine Fahrzeug-Steuereinheit zu steuern, die wiederum eingerichtet ist, eine Fahrzeug-Klimaanlage zu steuern, ein Gebäude, das eine Gebäude-Steuereinheit umfasst, die eingerichtet ist, eine Gebäude-Klimaanlage zu steuern, ist mit einer Station versehen, an die das Fahrzeug angedockt ist, und verbindet einen Innenraum des Gebäudes mit dem Fahrzeug, um die Klimatisierung durchzuführen, wenn das Fahrzeug an die Station angedockt ist, sowie mit einem integrierten Steuerteil, das eingerichtet ist, dass die Fahrzeug-Steuereinheit oder die Gebäude-Steuereinheit die Fahrzeug-Klimaanlage und die Gebäude-Klimaanlage integral steuern kann.
Patent DE-102020213642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen und Anordnung
Inventor: BENTE JAN CHRISTIAN
IPC: F16B37/04
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen, wobei die Vorrichtung (1) zumindest:
 - ein Grundelement (1.1),
 - ein mit dem Grundelement (1.1) in Gewindeeingriff stehendes Ausgleichselement (1.2), welches durch Verdrehen relativ zu dem Grundelement (1.1) aus einer Ausgangsposition in eine Ausgleichsposition bewegbar ist, und
 - ein Mitnahmeelement (1.4)
 umfasst,
 wobei vom Grundelement (1.1) eine Hülse (1.1.4) absteht und die Hülse (1.1.4) einen außenseitigen Befestigungsabschnitt (1.1.6) aufweist.
Patent DE-102020214331-A1 (DE)
Title: Polstermöbelvorrichtung mit Polsterhärteverstellung sowie Verwendung
Inventor: ROM STEPHAN
IPC: A47C17/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Bei Sitz- und Liegemöbeln besteht Interesse an einer möglichst individuell einstellbaren Polsterhärte, insbesondere auch in Hinblick auf eine lange Nutzungsdauer. Zudem besteht Bedarf an einem möglichst flexibel für diverse Varianten von Möbeln oder Sitzen realisierbaren konstruktiven Konzept zur Integration einer Härtenverstellung. Bereitgestellt wird eine Polstermöbelvorrichtung (100) mit einem Grundgestell (7) und einem hieran zumindest im Randbereich fixierten Sitz-/Liegepolster (6), das zur Polsterhärteverstellung von einer Platte (4) untergriffen ist, die im Grundgestell (7) schwenkbar höhenverstellbar angeordnet ist; wobei die Platte (4) mit ihrem zur Schwenkachse (14) gegenüberliegenden Ende freiliegend im Grundgestell (7) angeordnet ist, und dass eine Höhenverstelleinrichtung von unten mit einer einstellbaren Druck-/Vorspannkraft (F) auf die Platte (4) wirkt, wobei die Höhenverstelleinrichtung nach unten in das Grundgestell gegen die Druck-/Vorspannkraft abgestützt ist. Hierdurch kann neben einer guten und direkten technischen Wirkung auch ein guter Kompromiss aus Aufwand und Nutzen sichergestellt werden.
Patent DE-102021005836-A1 (DE)
Title: Spritzpistolendüse, Anordnung aus Spritzpistolendüse und Luftkappe und Verfahren zum Leiten von Luft
Inventor: RUDA MARTIN
IPC: B05B7/02
Filed: 2021-11-24
Abstract: Eine Spritzpistolendüse mit einer zentralen Innenachse, einer zu dieser Innenachse konzentrischen Düsenöffnung, einer zu dieser Innenachse konzentrischen zylindrischen äußeren Wandung, einer Übergangsfläche zwischen der Düsenöffnung und der zylindrischen äußeren Wandung und zumindest einem Gaszuführrohr, das sich durch einen Flansch der Spritzpistolendüse erstreckt, zeichnet sich dadurch aus, dass die Übergangsfläche, die äußere Wandung und der Flansch in einer im Schnitt Z-förmigen Linie ineinander übergehen.Bei einer Anordnung aus Spritzpistolendüse und Luftkappe, bei der von der Spritzpistolendüse und der Luftkappe ein Luftraum begrenzt wird, in den ein Gaszuführrohr mündet und der zwischen der Spritzpistolendüse und der Luftkappe einen Auslassspalt aufweist, liegt das Gaszuführrohr einer Wand der Luftkappe direkt gegenüber.Dies ermöglicht ein Verfahren zum Leiten von Luft zwischen einer Spritzpistolendüse und einer Luftkappe von einem in einem Flansch der Spritzpistolendüse angeordneten Gaszuführrohr durch einen Luftraum, der zwischen der Spritzpistolendüse und einer Luftkappe angeordnet ist, wobei ein Teil der Luftströmung auf einer geraden Linie vom Gaszuführrohr zu einem zwischen der Luftkappe und der Spritzpistolendüse gebildeten Auslassspalt strömt.
Patent DE-102021100673-A1 (DE)
Title: Energiespeicher-Bodengruppe für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicher-Bodengruppe für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen, mit einer elektrischen Energiespeichereinrichtung (19), welche in einem mehrteiligen Speichergehäuse (17) aufgenommen und unterseitig einer einen Fahrzeugboden (6) umfassenden Bodengruppe (Fahrzeugboden 6) des Kraftwagens angeordnet ist.Um eine Energiespeicher-Bodengruppe sowie ein Verfahren zu deren Herstellung zu schaffen, welche einerseits eine gewichtsgünstige Energiespeicher-Bodengruppe ermöglichen, welche andererseits jedoch fertigungstechnisch einfach gestaltet werden kann, ist die Bodengruppe (Fahrzeugboden 6) als Gehäuseteil des Speichergehäuses (17) ausgebildet, welche mit wenigstens einem weiteren Gehäuseteil (16) des Speichergehäuses (17) über wenigstens eine Butylkautschuk-Dichtung (26) gasdicht verbunden ist.
Patent DE-102021103845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Druckfarbe sowie Druckwerk mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: Chassot Daniel
IPC: B41F31/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Bereitstellung von Druckfarbe für die Zufuhr in ein Farbwerk eines Druckwerkes umfasst ein Behältnis, in welchem ein Farbvorrat von Druckfarbe vorhaltbar ist, und eine das Herausfördern der Druckfarbe aus dem Vorratsbehältnis unterstützende und/oder bewirkenden Fördereinrichtung sowie einen Auslass in einer Wand des den Raum für den Farbvorrat im Behältnis begrenzenden Teilegefüges, durch welchen die aus dem Farbvorrat abgebbar ist. Die die den Auslass umfassende Wand umfasst in bevorzugter Ausführung eine Heizeinrichtung, durch welche die Wand auf zumindest der dem Farbvorrat zugewandten Seite beheizbar und/oder temperierbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Druckwerk mit solch einer Vorrichtuing.