baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100884-U1 (DE)
Title: Filter und Filterelement für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
IPC: F01N3/022
Filed: 2011-05-18
Abstract: Filter (3) zum Filtern eines Abgasstroms (A) bei einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor, wie einem Ottomotor, Dieselmotor oder dergleichen, welches Filter (3) zumindest abschnittweise als Tiefenfilter aus einem hochtemperaturfesten Material, vorzugsweise einer Glasfaserkeramik, einem Sintermetallwerkstoff, einem gesinterten Metallvlies, einem metallischen Fasergewirke oder einem metallischen Gestrickematerial, ausgebildet ist.
Patent DE-202011102520-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutz
IPC: E02B3/14
Filed: 2011-06-23
Abstract: System zum Schutz vor Hochwasser, bestehend aus mindestens einem Stützpfeiler (13), welcher in einem Rohr (44) in einem Graben (12) eingebracht vorliegt, in welchem in Längsrichtung senkrecht stehend wenigstens ein Flächenelement (20) angeordnet ist, welches mit seiner Oberkante (22) über die Oberkante des Stützpfeilers (13) herausragt, und zwischen den großflächigen, senkrecht stehenden Seiten des Flächenelements (20) und der Begrenzung des Grabens (12) Enden eines erste Formteiles (30) eingeschoben sind und das erste Formteil (30) so ausgebildet ist, dass die Seitenflächen (32) des ersten Formteils (30) unterschiedlich tief in die beiden längs verlaufenden Spalten im Graben (12) eingreifen, wobei die Tiefe des Eingreifens durch Standflächen (31) begrenzt wird, die senkrecht an den Seitenflächen (32) des ersten Formteils (30) angeordnet sind und L-förmig gestaltet sind, so dass die Enden der Standflächen (31) in einen weiteren zweiten Spalt eingebracht vorliegen, und dass die Oberkante (33) des ersten Formteils (30) höher angeordnet ist, als...
Patent DE-202011106883-U1 (DE)
Title: Fototasche für Ultraschallfotos Schwangerschaft
IPC: A45C11/18
Filed: 2011-10-17
Abstract: Fototasche für Ultraschallaufnahmen, zum Einlegen in den Mutterpass, die eine Klarsichtfolie hat und zum sichtbaren Einlegen der Ultraschallfotos von Ungeborenen, dient. dadurch gekennzeichnet, dass es ein geschlossenes, handliches Format und das Endformat eines Standard-Ultraschallfotos (bedruckter Bereich mit weißem Rand) in der Höhe von circa 95 mm und eine Breite von circa 110 mm hat.
Patent DE-202012001337-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Massagegerätsatz, der Folgendes aufweist: ein erstes Massagegerät, das einen oder mehrere Griffe und eine oder mehrere Rollen aufweist; ein zweites Massagegerät mit einer Bohrung, die sich zumindest teilweise durch dieses erstreckt, wobei die Bohrung so dimensioniert ist, dass sie selektiv das erste Massagegerät darin aufnimmt; und ein drittes Massagegerät mit einer Bohrung, die sich zumindest teilweise durch dieses erstreckt, wobei die Bohrung so dimensioniert ist, dass sie selektiv das zweite Massagegerät darin aufnimmt.
Patent DE-202012002915-U1 (DE)
Title: Dreifarbiges Softeis
IPC: A23G9/20
Filed: 2012-03-21
Abstract: Softeis dadurch gekennzeichnet, dass ein Softeis in seiner gemischten Form aus mindestens drei unterschiedlichen Farben besteht
Patent DE-202012003759-U1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung
IPC: F24H9/18
Filed: 2012-04-16
Abstract: Wärmetauscheranordnung, insbesondere in einem ein hydraulisches Medium aufnehmenden Speicherbehälter (1), mit zumindest einer wendelförmigen Rohrschlange (4 bis 6) für ein Wärmeträgerfluid, dadurch gekennzeichnet, dass die wendelförmige Rohrschlange (4 bis 6) mit Radialabstand eine die Wendel axial durchsetzende Rohrhülse (7) umschlingt, die ihrerseits als Tragkonstruktion der Wendel und/oder als Strukturteil des Speicherbehälters (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202012005570-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Fischturm zum Aufstellen in einem Gartenteich als Aussichtsturm für Teichfische
IPC: A01K63/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: Zweiteiliger Fischturm für den Gartenteich als Aussichtsturm für Teichfische jeder Art als Schutzanspruch 1 (jedoch wahlweise mit 2 unterschiedlichen Sockeln) dadurch gekennzeichnet, dass der Fischturm zweiteilig ist und aus einem Sockel aus Kunststoff, Aluminium oder Edelstahl (als Teil 1 des Fischturmes) und einem Aussichtsturm aus durchsichtigem Acrylglas (als Teil 2 des Fischturmes) besteht. Hier sind jedoch 2 unterschiedliche Sockel vorgesehen.
Patent DE-202012008079-U1 (DE)
Title: Profilbauglas für Sicherheitsverglasungen
IPC: C03C27/12
Filed: 2012-08-23
Abstract: Profilbauglas (1) für Sicherheitsverglasungen, bestehend aus einem Laminat, umfassend • mindestens eine erste Lage (2) von zwei- oder dreidimensional gebogenem Glas, • mindestens eine zweite Lage (5) von zwei- oder dreidimensional gebogenem Glas oder von Flachglas sowie • mindestens eine Zwischenlage (6) aus einer Folie (6), ausgewählt aus einer Gruppe von Folienarten, enthaltend Polyvinylbutyral-Folie (PVB), Ethylenvinylacetat-Copolymer-Folie (EVA), thermoplastische Polyurethan-Folie (TPU) oder SentryGlas-Folie (SG), wobei die erste Lage (2) von zwei- oder dreidimensional gebogenem Glas und die zweite Lage (5) von zwei- oder dreidimensional gebogenem Glas oder von Flachglas mit der Folie (6) zu einem Verbundglas laminiert sind.
Patent DE-202012008086-U1 (DE)
Title: Abflussrohr LED Verkleidung
IPC: E03C1/12
Filed: 2012-08-23
Abstract: Das Abflussrohr im Bereich Waschbecken ist umhüllt mit einen Außen- und Innenrohr aus transparenten PVC oder Plexiglasmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des transparenten PVC oder Plexiglasrohres LED's mit verschiedenen Farben wie rot, grün, blau und weiß verbaut sind, und diese manuell durch eine Fernbedienung oder auch durch automatischer Einstellung mit einem Wärmesensor gesteuert werden können und somit einen individuellen Farbwechsel erzielen.
Patent DE-202012013377-U1 (DE)
Title: Kettenring
IPC: B62M9/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Fahrradkettenring zum Eingreifen in eine Antriebskette, wobei diese umfasst: eine Vielzahl von Zähnen, die sich von einem Umfang des Kettenrings erstrecken, wobei der Grund der Vielzahl von Zähnen jeweils nahe des Umfangs des Kettenrings liegt; wobei die Vielzahl von Zähnen eine erste Zahngruppe und eine zweite Zahngruppe umfasst, wobei die Zähne der ersten Zahngruppe breiter als die Zähne der zweiten Zahngruppe sind, wobei mindestens einige Zähne der zweiten Zahngruppe alternierend und nahe zwischen den Zähnen der ersten Zahngruppe angeordnet sind; und wobei der Umfang des Kettenrings im Allgemeinen nicht kreisförmig ist.
Patent DE-202012013438-U1 (DE)
Title: Luftgekühlte Rechenzentrumsreihen
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-05-11
Abstract: Ein Rechenzentrumssystem, Folgendes umfassend: eine Vielzahl von Computer-Stacks, von denen jeder eine Vielzahl von Computer-Motherboard-Anordnungen, die vertikal in Bezug zueinander angeordnet sind, besitzt; eine erste Reihe von Stacks, wobei die Reihe von Stacks definiert ist, die aneinander angrenzend in einer horizontalen Linie von Stacks angeordnet sind; und ein Kühlluftzufuhrraum, der an die erste Reihe von Stacks angrenzt, wobei der ein Kühlluftzufuhrraum (a) so angeordnet ist, dass er Kühlluft zu einer ersten Seite der ersten Reihe von Stacks zur Kühlung von Computern, die sich in der ersten Reihe von Stacks befinden, zuführt und (b) eine Längsachse besitzt, die im Wesentlichen parallel zu einem mittleren Luftstrom der Kühlluft im Raum ist, worin die Rechnersysteme in der ersten Reihe von Stacks Abschnitte beinhalten, die wesentlich näher an der Längsachse des Kühlluftversorgungsraums sind als (a) andere Abschnitte desselben Rechnersystems; oder (b) Abschnitte benachbarter Rechnersysteme, die der Längsachse für den benachbarten Computer am nächsten sind.
Patent DE-202012102556-U1 (DE)
Title: Schutztasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-07-11
Abstract: Schutztasche (100) für ein tragbares elektronisches Gerät (200), wobei das tragbare elektronische Gerät (200) einen ersten Körper (210) und einen zweiten Körper (220) aufweist, der bezüglich des ersten Körpers (210) schwenkbar ist, wobei der erste Körper (210) geeignet ist, um auf einer Tragefläche (300) getragen zu werden, wobei der zweite Körper (220) geeignet ist, bezüglich des ersten Körpers (210) zusammengeklappt zu werden, um den ersten Körper (210) zu bedecken, oder bezüglich des ersten Körpers (210) aufgeklappt zu werden, um auf der Tra100) aufweist: eine erste Abdeckplatte (110), die geeignet ist, eine untere Fläche (212) des ersten Körpers (210) zu bedecken, eine zweite Abdeckplatte (120), die geeignet ist, eine rückwärtige Fläche (222) des zweiten Körpers (220) zu bedecken, und mindestens ein Verbindungselement (130), das zwischen einem ersten Seitenrand (112) der ersten Abdeckplatte (110) und einem zweiten Seitenrand (122) der zweiten Abdeckplatte...
Patent DE-202013001709-U1 (DE)
Title: e Point. Das Objekt ist eine Multimedia- technische Anlage, das für die Versorgung der Vorrichtungen mit elektrischem Strom, mit Information mit Software - Anwendungen der Innhabern von mobilen Geräten oder Fahrzeugen konzipiert ist.
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-02-18
Abstract: ePoint Anlage soll eine stabile Gruppe (ein System) von Verbraucher der Informations- oder Multimedia-Werbe- und Marketingprodukten bilden. Dadurch gekennzeichnet, dass A. kostenlosen oder kostenpflichtigen Service oder Inhalt durch die Verknüpfung der Inhalte – Erhalt oder der Verwendung des Dienstes mit mehreren indirekten Bedingungen bietet: – Notwendigkeit enge räumliche Nähe (Anwesenheit) der Anlage ePoint zu halten, – eine notwendige (obligatorische) Anwesenheit eines bestimmten langen Zeitraums (in der ganzen Periode), – eine notwendige (mandatory) konzentrierte Aufmerksamkeit auf jede Anlage ePoint. B. systematische Gruppe von Verbrauchern zu stimulieren durch: – Erschaffung von Bedingungen für die Entstehung (Auftreten) der neuen persönlichen Beziehungen zwischen Kunden im Prozess Interagieren mit der Anlage ePoint, – verschiedene Arten von Zusammenhängen (Topologie) zwischen persönlichen Beziehungen und Kunden, welche durch die gemeinsame Erfahrung verursacht sind, – verursacht Übergänge dieser Links zu einer höheren Ebene als eine Folge der Tatsache, dass es auf dieser Weise die Leistung (Qualität) der Interaktion der Benutzer mit der Einrichtung ePoint verbessert wird. C. zu einer einzigartigen Kombination von Misch-Virtuosität und physische Realität für jeden Benutzer oder für jede Gruppe von Benutzern in einem Netzwerk von Einrichtungen ePoint.
Patent DE-202013002488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren einer mit Komponenten bestückten Schaltplatte in einem Schaltschrank
IPC: H02B3/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Positionieren einer mit Komponenten bestückten Schaltplatte (18) in einem Schaltschrank (24) – mit zumindest einem Haltearm (12, 14, 16), – wobei der zumindest eine Haltearm (12, 14, 16) mit seinem vorderen Endbereich (70, 70.6, 80.7, 70.8) zumindest ein Stück weit durch ein an der Schaltplatte (18) vorhandenes Loch (84) hindurchführbar ist.
Patent DE-202013007232-U1 (DE)
Title: Platten aus Naturfaser-Compound
IPC: C08J5/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Platte aus Naturfaser-Compound mit einer holzähnlichen Oberfläche, erhalten, indem eine Extrusionszusammensetzung, die ein Gemisch aus 30–40 Gew.-% PVC-Pulver und 20–40 Gew.-% Reisschalenpulver enthält, mit einem Plattenextruder, einer Doppelbandpresse oder einer stationären Presse zu einer Platte geformt wird.
Patent DE-202013008601-U1 (DE)
Title: Schrankkörper für Verwendung im Außenbereich mit separatem Sockel
IPC: A47B55/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Monolithischer Schrankkörper für die Verwendung im Außenbereich mit separatem Sockel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrankkörper monolithisch aus einem Block gegossen ist und mittels Verklebung auf den Sockel aufgesetzt wird.
Patent DE-202013008777-U1 (DE)
Title: Scharnier für ein Möbelteil und Möbel
IPC: E05F5/02
Filed: 2013-10-07
Abstract: Scharnier (38) für ein bewegbares Möbelteil, welches über das Scharnier (38) an einem Korpus eines Möbels aufnehmbar ist, insbesondere Möbelscharnier für eine Tür oder Klappe, wobei das Scharnier (38) ein an dem Korpus anbringbares erstes Anschlagteil (2) aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus mit einem am bewegbaren Möbelteil anbringbaren zweiten Anschlagteil (3) verschwenkbar verbunden ist, wobei der Gelenkmechanismus über Gelenkachsen gelagerte Gelenkhebel (4 bis 7) umfasst, und wobei ein auf eine Dämpferanordnung des Scharniers (38) einwirkender weiterer Hebel (40) vorhanden ist, der über eine zu den Gelenkachsen separate Achse schwenkbar aufgenommenen und bei einer bestimmungsgemäßen Schwenkbewegung des Scharniers (38) mit einem Führungsabschnitt (30) am Scharnier (38) zeitweise eingekuppelt ist, wobei im Regelbetrieb des Scharniers (38) der weitere Hebel (40) vor einem Einkuppelvorgang eine vorgegebene Bereitschaftsstellung einnimmt, aus welcher der weitere Hebel (40) am Führungsabschnitt (30) einkuppelt, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf den weiteren Hebel (40) abgestimmter Stellabschnitt derart ausgebildet ist, dass der weitere Hebel (40) am Scharnier (38) aus einer Schwenkstellung, die sich vor dem Einkuppelvorgang von der vorgegebenen Bereitschaftsstellung unterscheidet, bei der bestimmungsgemäßen Schwenkbewegung des Scharniers (38) mit dem Stellabschnitt zusammenwirkt, so dass der Stellabschnitt den weiteren Hebel (40) zwangsweise in den eingekuppelten Zustand versetzt.
Patent DE-202013009763-U1 (DE)
Title: Kindertisch mit umdrehbarer Tischplatte und Holzbausteinsystem
IPC: A47D3/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Kinderspieltisch mit Stauraum und beidseitig nutzbarer Tischplatte, deren eine Seite mit einem genormten Lochraster versehen ist, welches durch Einstecken diverser passender Holzsteckelemente zum Aufbau einer Spielwelt dient, dadurch gekennzeichnet, dass er über ein Fach (5) unter der Tischplatte (1) verfügt, welches Stauraum für die Holzsteckelemente (4) bietet, aber auch für andere Gegenstände genutzt werden kann. Das Fach hat dazu eine Höhe von mehr als 50 mm.
Patent DE-202013010360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Verschliessen bzw. Öffnen von Flakons, Flaschen, Kanistern und anderen Behältern
IPC: B65B7/16
Filed: 2013-11-15
Abstract: Verschluss- bzw. Öffnungsvorrichtung (30), die Folgendes aufweist: – eine Anschraub- bzw. Abschraubspindel (34), die ausgebildet ist, um Verschlüsse (TS) zu greifen und auf Flakons, Flaschen oder andere zu bearbeitende Behälter (C) aufzusetzen, oder um die Verschlüsse (TS) von diesen Behältern (C) zu entfernen, wobei sie sich mit einer Verschiebe- oder Rotationsbewegung an die Behälter annähert bzw. davon entfernt; – ein System zur Bewegung von Behältern (36), das ausgebildet ist, um eine Vielzahl von zu bearbeitenden Behältern (C) zu bewegen und sie zu einer Stelle zu bringen, die einer vorbestimmten Verschluss- bzw. Öffnungsposition entspricht, in der die Anschraub- bzw. Abschraubspindel (34) einen Verschluss (TS) auf einen Behälter (C) aufsetzen bzw. ihn vom Behälter (C) abnehmen kann, und um die bearbeitenden Behälter (C) aus der vorbestimmten Verschluss- bzw. Öffnungsposition zu entfernen; – eine Logikeinheit (38), die ausgebildet ist, um mindestens die Verschiebebewegungen oder Drehbewegungen der Anschraub- bzw. Abschraubspindel (34) und die Bewegungen des Systems relativ zur Bewegung von Behältern (36) untereinander zu kontrollieren und zu koordinieren; und wobei Folgendes gilt: – die distale Endposition der Anschraub- bzw. Abschraubspindel (34), befindet sich in einem Abstand in paralleler Richtung zum Weg der Verschiebe- bzw. Drehbewegung der Spindel (34), der in Bezug auf die vorbestimmte Verschluss- bzw. Öffnungsposition und insbesondere in Bezug auf die Position des Bodens des zu bearbeitenden Behälters (C), der sich in der vorbestimmten Verschluss- bzw. Öffnungsposition befindet, im Wesentlichen fest ist; – die Logikeinheit (38) ist programmiert oder auf andere Weise ausgebildet, um das Verhalten von einem oder mehreren virtuellen Nocken, welche die periodischen oder sich auf andere Weise wiederholenden Bewegungen zwischen der Verschluss- bzw. Öffnungsspindel (34), dem Entnahme- und Positioniersystem (42), dem Zugsystem der Kanüle (50) und dem System zur Bewegung der Behälter (36) koordinieren, in Echtzeit zu simulieren und gegebenenfalls abzuändern.
Patent DE-202013102818-U1 (DE)
Title: Waschgerät und Ablaufpumpe
IPC: A47L15/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Ablaufpumpe (22), umfassend: ein Pumpengehäuse (34) mit einer Pumpenkammer (40), einem Einlass (36) und einem Auslass (38), die in Fluidverbindung mit der Pumpenkammer (40) stehen; und ein in der Pumpenkammer (40) aufgenommenes Pumpenflügelrad (30); dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufpumpe (22) ferner einen Gleichstrom-Bürstenmotor (28) aufweist, umfassend: einen Rotor mit einer Welle (29), die mit dem Pumpenflügelrad (30) verbunden ist, einen Rotorkern (68), der an der Welle (26) befestigt ist, einen Kommutator (70), der dem Rotorkern (68) benachbart an der Welle (36) befestigt ist, und Rotorwicklungen, die an dem Rotorkern (68) ausgeführt und mit dem Kommutator (70) elektrisch verbunden sind; und einen Stator mit einem magnetisch leitenden Gehäuse (76), mindestens einem Permanentmagnet (82), der an dem Gehäuse (76) befestigt ist, mindestens einem Paar von Bürsten (92), die sich mit dem Kommutator (70) in Gleitkontakt befinden, und mindestens zwei Anschlüssen (94) für den Anschluss an eine externe Gleichstromversorgung der Bürsten (92).
Patent DE-202013103905-U1 (DE)
Title: Zweiradständer sowie Zweirad mit einem solchen Zweiradständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2013-08-29
Abstract: Zweiradständer mit einem Ständerbein (6, 6a), welches an einem Lagerstück (4), das an einem Rahmen (5) des Zweirades in der Nähe eines Rades (3) befestigbar ist, um eine Schwenkachse (AS) zwischen einem ausgeklappten und eingeklappten Zustand bewegbar ist und hierfür mit einem ersten Bolzenabschnitt (7.1) im Lagerstück (4) gelagert ist, wobei die Schwenkachse (AS) gegenüber einer Befestigungsebene (E2) oder der Ebene einer Befestigungsfläche (4.1) des Lagerstücks in einem ersten Winkel (α), vorzugsweise in einem Winkel zwischen 60° und 70° geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bolzenabschnitt (7.1) Bestandteil eines mit dem Ständerbein (6, 6a) drehfest verbundenen Sperrbolzens (7) ist, der mit einem zweiten Bolzenabschnitt (7.2) über eine Seite des Lagerstücks (4) sowie über eine Befestigungsebene (E2) des Lagerstücks wegsteht, dass der Sperrbolzen (7) derart abgewinkelt ist, dass eine Längserstreckung des ersten Bolzenabschnitts (7.1) und eine Längserstreckung des zweiten Bolzenabschnitts (7.2) einen Winkel (β) größer als 90°, beispielsweise einen Winkel zwischen 110° und 140° miteinander einschließen, der sich bei ausgeklapptem Ständerbein (6, 6a) zu der Befestigungsfläche (4.1) hin öffnet, dass ein elektromechanisches Schloss (9) zum Verriegeln des Ständerbeins (6, 6a) in seinem ausgeklappten Zustand und damit zum Verriegeln des Sperrbolzens (7) in seinem sperrend in das Rad (3) eingreifenden Zustand vorgesehen ist, und dass der Sperrbolzen (7) mit seinem zweiten Abschnitt (7.2) mit dem Ständerbein (6, 6a) zwischen einem ein Rad (3) verriegelnden Zustand und einem dieses Rad nicht verriegelnden Zustand bewegbar ist.
Patent DE-202013105662-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung einer stehenden Person im Zentrum einer Düsenanordnung
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung einer stehenden Person im Zentrum einer Düsenanordnung und zum Auftragen einer sprühbaren Zubereitung auf die Körperoberfläche der Person, umfassend eine Anordnung mehrerer Düsen, die horizontal auf einer Ebene um das Zentrum ihrer Anordnung herum angeordnet und von allen Seiten auf das Zentrum ausgerichtet sind, eine Zuführleitung, über die die Düsenanordnung aus einem Behälter zur Bevorratung der Zubereitung speisbar ist, und eine Trägereinrichtung, mit der die Düsenanordnung vertikal verfahrbar ist.
Patent DE-202013105782-U1 (DE)
Title: Seilwinde
IPC: B66D1/28
Filed: 2013-12-18
Abstract: Seilwinde mit einer Seiltrommel (1) zum Aufwickeln eines Seils (2) und einem Seileinlauf (3), wobei das Seil (2) über den Seileinlauf eingezogen bzw. ausgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem der Seiltrommel (1) abgewandten Seilende ein längs des Seils (2) verschiebbares Griffstück (7) aufgefädelt ist.
Patent DE-202014001835-U1 (DE)
Title: Aqua-Tisch zum automatischen Befüllen von Trinkgläsern
IPC: A47G19/32
Filed: 2014-02-25
Abstract: Aqua-Tisch zum automatisierten Befüllen von Gläsern und Trinkbechern, dadurch gekennzeichnet, dass im Fuß des Tisches ein Behälter steht, der über eine Zuleitung mit der Einfüllmechanik auf der Tischplatte verbunden ist.
Patent DE-202014003423-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schleppen und Versetzen von Jagdeinrichtungen oder anderer Gegenständen
IPC: B60D1/145
Filed: 2014-04-23
Abstract: An die Anhängekupplung andockbare Zugstange (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange mit Bohrungen (5), Haken (7), Ösen (6), Scharnieren (4), Querverstrebungen (8) und Gewinde (3) versehen ist.
Patent DE-202014011471-U1 (DE)
Title: Techniken zum Steuern eines Leistungswandlers mit mehreren Steuerungen
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-03-04
Abstract: Leistungswandlersteuerung, umfassend:eine Primärsteuerung, die mit einem Leistungsschalter eines Leistungswandlers gekoppelt werden soll, wobei die Primärsteuerung so gekoppelt ist, einen Zustand des Leistungsschalters während eines ersten Betriebsmodus gemäß einem von der Primärsteuerung definierten Primärschaltmuster zu steuern, und wobei die Primärsteuerung so gekoppelt ist, den Zustand des Leistungsschalters als Reaktion auf Steuersignale zu steuern, die über eine Kommunikationsverbindungsstrecke während eines zweiten Betriebsmodus empfangen werden; undeine Sekundärsteuerung, die galvanisch von der Primärsteuerung isoliert ist, wobei die Sekundärsteuerung so gekoppelt ist, eine Übergangsoperation mit der Primärsteuerung während des ersten Betriebsmodus zu initiieren, wobei die Übergangsoperation die Primärsteuerung und die Sekundärsteuerung aus dem ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus überführt, und wobei die Sekundärsteuerung so gekoppelt ist, die Steuersignale während des zweiten Betriebsmodus über die Kommunikationsverbindungsstrecke an die Primärsteuerung zu übertragen,wobei die Primärsteuerung so gekoppelt ist, den Empfang des einen oder der mehreren Steuersignale während der Übergangsoperation zu bestätigen,wobei die Primärsteuerung so gekoppelt ist, als Reaktion auf Bestätigen des Empfangs des einen oder der mehreren Steuersignale, in den zweiten Betriebsmodus überzugehen, undwobei die Sekundärsteuerung so gekoppelt ist, als Reaktion auf Detektieren der Bestätigung, in den zweiten Betriebsmodus überzugehen.
Patent DE-202014102048-U1 (DE)
Title: Digitale Messeinrichtung
IPC: B60C25/18
Filed: 2014-04-30
Abstract: Digitale Messeinrichtung, umfassend: ein Gehäuse; zumindest einen Ventileinsatzmesskopf, der außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei der Messkopf dazu ausgebildet ist, einen Vorgang zum Festziehen eines Reifenventileinsatzes durchzuführen; zumindest einen Ventileinsatzfestziehdrehmomentmesssensor, der in dem Gehäuse angeordnet ist und mit dem Messkopf gekoppelt ist, um ein Detektionssignal, das eine Ausgabe eines Reifenventileinsatzfestziehdrehmoment anzeigt, zu messen und zu detektieren; zumindest eine digitale Messschaltung, die mit dem Ventileinsatzfestziehdrehmomentsensor zum Berechnen, Anzeigen und Ausgeben eines Alarms hinsichtlich des Festziehdrehmomentes, das der Messkopf anlegt, um den Reifenventileinsatz festzuziehen, verbunden ist; und zumindest eine Stromversorgungseinheit, die einen gewünschten Gleichstromarbeitsstrom der digitalen Messschaltung zuführt.