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Patent DE-102011012421-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung, insbesondere für Schläuche
Inventor: SASSNOWSKI HELMUT
IPC: F16L33/03
Filed: 2011-02-21
Abstract: Die Spanneinrichtung hat ein Spannelement, das aus einer Ausgangslage in eine Spannlage verstellt werden kann. Dass Spannelement befindet sich in einem Gehäuse und begrenzt einen Druckraum, in dem ein Druckmedium untergebracht ist. Durch Betätigen eines Auslöseelementes beaufschlagt das Druckmedium das Spannelement, das dadurch aus der Ausgangs- in die Spannlage verstellt wird. Zur Auslösung des Spannelementes ist kein Werkzeug erforderlich, so dass die Spanneinrichtung einfach und problemlos gehandhabt werden kann. Das Auslöseelement ist Bestandteil der Spanneinrichtung und steht jederzeit zur Verfügung, wenn der Spannvorgang eingeleitet werden soll.
Patent DE-102011014342-A1 (DE)
Title: Kabelschuh für ein Verbinden eines elektrischen Kabels mit einer Komponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRONIUS SVEN
IPC: H01R4/30
Filed: 2011-03-18
Abstract: Es wird ein Kabelschuh (1) für ein Verbinden eines elektrischen Kabels (2) mit einer Komponente (25) eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Der Kabelschuh (1) weist einen Grundkörper (30) mit einem Anschlusskörper (3) und einem Übergangsstück (4) auf. Der Anschlusskörper (3) ist für eine elektrische Verbindung mit einem Kabel (2) ausgestaltet. Das Übergangsstück (4) weist an einem Ende (15) ein drehbares Fixierelement (5) auf. Das Fixierelement (5) weist einen Sperrzahnkranz (7) auf, der auf einem Außenmantel (8) des Fixierelements (5) angeordnet ist, und wobei radial nach Außen gerichtete Sperrzähne (26) mit mindestes einer Sperrkante (9) des Übergangsstückes (4) zusammen wirken und ein Lösen des Fixierelements (5) sperren.
Patent DE-102011016906-A1 (DE)
Title: Drehmomentenstütze sowie Drehgestell für ein Schienenfahrzeug
Inventor: STARBATTY FRANK
IPC: B61F5/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentenstütze zur gelenkigen gegenseitigen Abstützung zweier Elemente, insbesondere einerseits einem Rahmen oder einem Drehgestell und andererseits einem Gehäuse, wie einem Getriebegehäuse, eines Schienenfahrzeugs – mit einem Stab, an dessen beiden Enden je ein Aufnahmekopf angeordnet ist; – der Aufnahmekopf weist ein Lager zur Aufnahme eines Bolzens auf, welcher zur Abstützung an dem jeweiligen Element dient. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – der Stab wenigstens im Bereich seiner beiden Enden als Hülse ausgeführt ist; – das Lager weist eine Buchse auf, die in Radialrichtung des Bolzens zwischen dem Bolzen und dem Aufnahmekopf angeordnet ist und über wenigstens ein weiteres Lagerelement am Aufnahmekopf abgestützt ist; – die Buchse weist auf ihrem Außenumfang einen bauchförmigen Abschnitt nach Art einer Kugelkalotte auf.
Patent DE-102011016937-A1 (DE)
Title: Method for testing internal combustion engine, involves returning exhaust gas of exhaust gas duct to intake of internal combustion engine by using exhaust gas recirculation device
Inventor: FUCHS JUERGEN DIPL ING
IPC: F02D21/08
Filed: 2011-04-13
Abstract: The method involves returning the exhaust gas of an exhaust gas duct (44) to an intake (14) of an internal combustion engine (10) by using an exhaust gas recirculation device (20). The functions of the exhaust gas recirculation device are tested. An independent value of the exhaust gas recirculation by the exhaust gas recirculation device is compared with a reference value of the physical property of a simulating model of the internal combustion engine.
Patent DE-102011051172-A1 (DE)
Title: Laminated rotor blade for wind turbine, has several pultrusion portions that are arranged at surface of insert portion, and are coated with fiber or woven fabric tube that is longer than that of insert portion
Inventor: KAESTNER LARS
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-06-17
Abstract: The rotor blade has attachment elements (1) that are arranged centrally at an end portion or at end of a blade portion, and are laminated at a main portion. An insert portion (2) is mounted at inner sides of attachment elements. Several pultrusion portions are arranged at the surface of the insert portion. Several projection portions (8) are arranged at the outer peripheral surface of the insert portion. The insert portion and the pultrusion portions are coated with a fiber or woven fabric tube (9). The fiber or fabric tube is longer than that of insert portion.
Patent DE-102011052160-A1 (DE)
Title: Abgedichtetes Gehäuse und System
Inventor: GEER DAVID JOHN
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-07-26
Abstract: Es wird ein Dichtungssystem mit einer Dichtungsscheibe geschaffen, die dazu eingerichtet ist, innerhalb einer Dichtungsscheibenkappe angeordnet zu sein, wobei die Dichtungsscheibenkappe dazu eingerichtet ist, in einer Öffnung angeordnet zu sein, die zwischen einem Gehäuseoberteil mit einer ersten Zunge und einem Gehäuseunterteil mit einer zweiten Zunge ausgebildet ist, wobei die Dichtungsscheibenkappe dazu eingerichtet ist, einen Abschnitt der Dichtungsscheibe zu bedecken, und zwei Wände aufweist, die dazu eingerichtet sind, einen Kanal zu bilden, der dazu eingerichtet ist, die erste und die zweite Zunge aufzunehmen.
Patent DE-102011055192-A1 (DE)
Title: Generatoreinheit
Inventor: THIEL MANUEL
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-11-10
Abstract: Generatoreinheit, insbesondere für den Anbau an einen Traktor, welche einen Generator 1 und ein Getriebe 2 umfasst, wobei das Getriebe 2 zum Antreiben des Generators 1 mit diesem antriebsverbunden ist, wobei der Generator 1 einen Kühlkreislauf für Öl aufweist, das Getriebe 2 einen Schmierkreislauf für Öl aufweist und der Schmierkreislauf und der Kühlkreislauf zu einem integrierten Kühl- und Schmierkreislauf miteinander hydraulisch verbunden sind.
Patent DE-102011055385-A1 (DE)
Title: Äußeres Airbagmodul eines Fahrzeuges und hinterer Träger zur Montage desselben
Inventor: LEE SEOUNG HOON
IPC: B60R21/36
Filed: 2011-11-15
Abstract: Äußeres Airbagmodul eines Fahrzeuges, das derart installiert ist, dass es in einem Raum angeordnet ist, der zwischen einem hinteren Träger (20) und einem vorderen Stoßfänger (30) ausgebildet ist, wobei das äußere Airbagmodul (10) einen Gasgenerator (11), der an einer Vorderseite des hinteren Trägers (20) befestigt ist und in dem hinteren Träger (20) untergebracht ist, und ein Airbagkissen (12) aufweist, das den Gasgenerator (11) umschließt und zusammen mit dem Gasgenerator (11) zwischen dem hinteren Träger (20) und dem vorderen Stoßfänger (30) an dem hinteren Träger (20) befestigt ist.
Patent DE-102011056167-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: KIM KYUNGHA
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein Kraftübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeugs weist auf: eine Eingangswelle (IS), die selektiv mit einem Verbrennungsmotor (ENG) verbunden ist; einen ersten Planetengetriebesatz (PG1) mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Rotationselement, wobei das zweite Rotationselement direkt mit der Eingangswelle (IS) verbunden ist und das dritte Rotationselement direkt mit einem ersten Elektromotor/Generator (MG1) verbunden ist; einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2) mit einem vierten, einem fünften und einem sechsten Rotationselement, wobei das vierte Rotationselement mit dem ersten Rotationselement des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) und einem zweiten Elektromotor/Generator (MG2) verbunden ist und das sechste Rotationselement selektiv mit dem zweiten Rotationselement des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) verbunden ist; ein Ausgangsgetriebe (OG), das mit dem fünften Rotationselement des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) verbunden ist; eine erste Kupplung (CL1), die den Verbrennungsmotor (ENG) selektiv mit der Eingangswelle (IS) verbindet; eine zweite Kupplung (CL2), die das zweite Rotationselement des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) selektiv mit dem sechsten Rotationselement des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) verbindet; eine erste Bremse (BK1), die zwischen dem dritten Rotationselement des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) und einem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist; und eine zweite Bremse (BK2), die zwischen dem sechsten Rotationselement des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.
Patent DE-102011056614-A1 (DE)
Title: Method for transferring data between e.g. data carrier, and radio frequency identification terminal, involves transferring energy to data carrier, and transmitting and/or receiving light that is modulated according to data to be transmitted
Inventor: FAST PETER
IPC: G06K7/10
Filed: 2011-12-19
Abstract: The method involves transferring energy from a radio frequency identification (RFID) terminal (12) to a data carrier (10) by an electromagnetic wave, and transmitting and/or receiving light that is modulated according to the data to be transmitted, where the light transmitting or receiving operation is started after transfer of energy. The light for transferring data is provided in a wavelength range in which fiber optic transmission with less attenuation is possible, where the data carrier includes an optical data transfer unit (20) provided with an LED and a photodiode. Independent claims are also included for the following: (1) a data carrier (2) a terminal.
Patent DE-102011076784-A1 (DE)
Title: Einlassventil für eine Fluidpumpe und Montageverfahren für ein Einlassventil für eine Fluidpumpe
Inventor: VAN HIMME LUC
IPC: F04B53/10
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlassventil (101) für eine Fluidpumpe umfassend einen bewegbar gelagerten Stößel (103) zum Verschließen einer Fluideinlassöffnung und einen Aktor (105) zum Verlagern des Stößels (103), wobei der Aktor (105) und der Stößel (103) getrennt von einander gebildet und miteinander mittels eines Kopplungselements (107) zum Übertragen einer Aktorantriebskraft auf den Stößel (103) koppelbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Montageverfahren für ein Einlassventil (101).
Patent DE-102011077109-A1 (DE)
Title: Method for automated variable and parameter selection in application software of control device, particularly for motor vehicle, involves supplying application software with electronic control unit description file
Inventor: DUBITZKY WILRID
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-06-07
Abstract: The method involves supplying an application software with an electronic control unit description file which describes a variable or parameters of a control device (1). The application software has an interface by which a text block is read for selection of the variables or parameters, where the text block is tagged in a control device documentation (7). The control device documentation exists as an arbitrary data in the text block. An independent claim is also included for an apparatus for automated variable and parameter selection in an application software of a control device, particularly for a motor vehicle.
Patent DE-102011077896-A1 (DE)
Title: Bedien- und Anzeigeeinrichtung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: KNOPP LOTHAR
IPC: D06F33/02
Filed: 2011-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedien- und Anzeigeeinrichtung (11) für ein Haushaltsgerät, mit Bedienmitteln zum Einstellen zumindest eines Parameters eines Betriebsprozesses des Haushaltsgeräts, mit einem Lichtleiterteil (24, 34) zum Leiten von Licht, wobei an dem Lichtleiterteil (24, 34) eine Vielzahl von Funktionszeichen (13, 14, 15) angeordnet sind, die jeweils einen auswählbaren Wert des Parameters symbolisieren, und mit einer Leuchteinrichtung (47) zum Hinterleuchten der Funktionszeichen (13, 14, 15), mittels welcher das dem jeweils ausgewählten Wert des Parameters zugeordnete Funktionszeichen (13, 14, 15) gegenüber anderen Funktionszeichen (13, 14, 15) optisch hervorhebbar ist, wobei die Bedienmittel als berührungssensitive Bedienmittel ausgebildet sind und eine berührungssensitive Betätigungsfläche (16) aufweisen, die in Überlappung mit den Funktionszeichen (13, 14, 15) angeordnet ist, so dass durch Berühren der Betätigungsfläche (16) in einem Überlappungsbereich (17) mit einem der Funktionszeichen (13, 14, 15) der diesem Funktionszeichen (13, 14, 15) zugeordnete Wert des Parameters auswählbar ist.
Patent DE-102011079207-A1 (DE)
Title: Household cooling device i.e. refrigerator and freezer combination, for storing e.g. foodstuff in household, has two-way valve switched such that coolant directly flows from two-way valve to evaporator via line in operating mode
Inventor: ATHANASIOU ATHANASIOS DR
IPC: F25C1/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: The refrigerator has a coolant circuit (20) for cooling an ice maker. The coolant circuit includes a two-way valve (37), which is provided upstream of a condenser (24). The coolant circuit includes a line (27), which directly connects the two-way valve with an evaporator (21). The two-way valve is switched such that coolant coming from a compressor (22) flows into the evaporator through the condenser and a throttle device (26) e.g. throttle pipe, in an operating mode and the coolant directly flows from the two-way valve to the evaporator via the line in another operating mode.
Patent DE-102011079734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbessern der geometrischen genauigkeit eines inkrementell ausgebildeten werkstücks
Inventor: REN FENG
IPC: B21D22/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Ein Verfahren zum inkrementellen Umformen eines Werkstücks. Das Verfahren kann das inkrementelle Umformen eines Versteifungsmerkmals auf dem Werkstück und das inkrementelle Umformen eines Teils auf dem Werkstück beinhalten. Ein Spalt zwischen Umformwerkzeugen kann reduziert werden, um das Teil weiter Umzuformen.
Patent DE-102011081723-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung zur Durchführung einer Bildverarbeitung für eine Vielzahl von Bildern und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: MATSUZAKI EIICHI
IPC: G06T1/20
Filed: 2011-08-29
Abstract: Eine Schreibeinheit (2) schreibt erste und zweite Teilbilder in einen Rahmenspeicher (3). Eine Leseeinheit (4) fügt einen in dem zweiten Teilbild enthaltenen Endabschnitt zu dem ersten Teilbild hinzu und liest das Ergebnis als erstes Lesebild aus dem Rahmenspeicher (3). Zudem liest die Leseeinheit (4) das zweite Teilbild als zweites Lesebild aus dem Rahmenspeicher (3). Eine Bildverarbeitungseinheit (6) führt eine Bildverarbeitung für die aus dem Rahmenspeicher (3) gelesenen ersten und zweiten Lesebilder durch. Eine Abschneideeinheit (7) schneidet einen zweiten Unterendabschnitt von dem ersten Lesebild nach der Bildverarbeitung ab und gibt das Ergebnis aus, und schneidet einen ersten Unterendabschnitt von dem zweiten Lesebild nach der Bildverarbeitung ab und gibt das Ergebnis aus.
Patent DE-102011085610-A1 (DE)
Title: Körperreinigung mit tensidarmen Systemen
Inventor: SARTINGEN KIRSTEN
IPC: A61K8/42
Filed: 2011-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kosmetisches Reinigungsmittel, das in einem kosmetischen Träger (a) 1 bis 6 Gew.-% mindestens eines Alkyl(ether)sulfats der allgemeinen Formel R-(OCH2-CH2)x-O-SO3 –X+, in der R eine lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Alkylgruppe mit 8 bis 30 C-Atomen, x eine der Zahlen 0 oder 1 bis 12 und X+ ein Alkalimetall- oder ein Ammoniumion bedeutet, und (b) 0,5 bis 5 Gew.-% mindestens eines amphoteren Tensids der allgemeinen Formel (I)in der R eine geradkettige oder verzweigte, gesättigte oder ein- oder mehrfach ungesättigte Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen bedeutet, wobei das Gewichtsverhältnis der Tenside (a):(b) 1,5:1 bis 1:1,2 beträgt und wobei sich die Mengenangaben auf das Gesamtgewicht des Reinigungsmittels beziehen.
Patent DE-102011087519-A1 (DE)
Title: Method for fixing master cylinder at component in hydraulic actuating device for clutch of combustion engine-driven motor car, involves forming frictional and/or positive connection between cylinder and sealing plate through component
Inventor: BLAUHUT JOCHEN
IPC: F15B7/06
Filed: 2011-12-01
Abstract: The method involves setting a sealing plate (3) to a component (2), and forming frictional and/or positive connection between a master cylinder (1) and the plate through the component. The plate is fastened to the component in non-positive and/or positive manner. A connection between the master cylinder and the plate and the connection between the plate and the component are produced by bayonet, snap and threaded connections. The plate and the component are oriented such that alignment units are arranged corresponding to each other at the plate and the component. An independent claim is also included for a kit for fixing a master cylinder at a component in a hydraulic actuating device for a clutch of a combustion engine-driven motor car.
Patent DE-102011103577-A1 (DE)
Title: Refrigerated display case for storing food e.g. confectionery items, has ventilator and cooling device arranged in maintenance frame that is arranged in movable manner over rotating guide with respect to base frame and goods storage
Inventor: HERTEL GUENTHER
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-05-30
Abstract: The case (10) has a goods storage (30) arranged at a base frame (20) below a cover (40). A ventilator (62) and a cooling device are arranged in a cooling channel (50), and the goods storage is designed in a removable manner. The ventilator and the cooling device are arranged in a maintenance frame i.e. maintenance housing, that is arranged in a movable manner over a rotating guide with respect to the base frame and the goods storage. The maintenance frame is clamped along the guide by a spring, and an evaporator (64) of the cooling device is arranged in the maintenance frame.
Patent DE-102011116671-A1 (DE)
Title: Linear movement vehicle e.g. tracked movement watercraft, has two supporting devices placed in regular interval to each other, where surface between successive tracks of supporting devices is as large as track surface of supporting devices
Inventor: KOPANEV DMITRIJ
IPC: B60F3/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: The vehicle has two supporting devices i.e. legs, placed in a regular interval to each other in a line along a trajectory during forward movement. The adjacent supporting devices stand on a base. A main body linearly forwardly moves over the standing supporting devices. Distance between the two adjacent supporting devices is greater than length of the supporting devices. A surface between two successive tracks of the supporting devices is as large as a track surface of the supporting devices. Two movement tracks are parallely connected by a framework (3). An independent claim is also included for a floatable movement track.
Patent DE-102011121196-A1 (DE)
Title: Combination cleaning device for cleaning surface of vehicle, has collecting containers that are removably arranged below cyclone separator in horizontal direction from frame
Inventor: SCHUPPLER THILO
IPC: A47L11/30
Filed: 2011-12-16
Abstract: The combination cleaning device (1) has suction units (12a,12b) that are connected over a suction line (16a) provided for suction of liquids into collecting containers (20a,20b) respectively. A fluid reservoir receives a neutralizing or cleansing liquid for applying on to a to-be-cleaned surface through a spray nozzle. A common suction fan is provided to the suction units and to the cyclone separators (14a,14b). The collecting containers are removably arranged below the cyclone separator in the horizontal direction from a frame (2).
Patent DE-102011121269-A1 (DE)
Title: Filterhalter und Verfahren zur Sterilisation des Filterhalters
Inventor: SCHAEFER JAN
IPC: A61L2/06
Filed: 2011-12-19
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Filterhalter zur Aufnahme von Filterkassetten und ein Verfahren zur Sterilisation des Filterhalters mit zwei relativ zu einander auf mindestens einer Schiene verschiebbaren Platten zwischen die die Filterkassetten einspannbar sind, wobei eine erste Platte fest und eine zweite parallele Platte über einen Antrieb mit einem vorgebbaren Spanndruck verschiebbar angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Antrieb abnehmbar ausgebildet ist, wobei parallel zu der mindestens einen Schiene mindestens eine Zugstange mit einem Federspannelement vorgesehen ist, über die die beiden Platten miteinander verbindbar und mit einem vorgebbaren Zugstangendruck gegen die Filterkassetten spannbar sind. Zur Sterilisation in einem Autoklaven werden die Filterkassetten über die Zugstange mit Federspannelement mit einem vorgegebenen Zugstangendruck zwischen den beiden Platten verspannt und autoklaviert, wobei nach dem Autoklavieren der Antrieb aufgesetzt und die Filterkassetten für den Filtrationsprozess mit einem vorgegebenen Spanndruck verspannt werden
Patent DE-102011121380-A1 (DE)
Title: Fabric used for e.g. filtration sieves, consists of yarns or threads containing polyethylene terephthalate, polyamides or polyolefin such as polyethylene or polypropylene and polylactide
Inventor: CARDIA PAOLO
IPC: B01D39/08
Filed: 2011-12-19
Abstract: A fabric consists of yarns or threads 80-99% polyethylene terephthalate, polyamides or polyolefin such as polyethylene or polypropylene and 1-20% polylactide. The polylactide is copolymer of lactic acid.
Patent DE-102012000148-A1 (DE)
Title: Tool adapter for use in machine tool for highly-accurate machining of contoured and structured surfaces and other geometric forms, has receiving device for connection to machine spindle , where adapter shaft is divided by coupling
Inventor: BUCHT ANDRE
IPC: B23B29/12
Filed: 2012-01-05
Abstract: The tool adapter (1) has a receiving device for connection to a machine spindle and another receiving device for connecting a machining tool, where the two receiving devices are connected with each other through an adapter shaft (5). The adapter shaft is divided by a coupling (6). A feed device (7) is provided on a part of the adapter shaft for transmission of feed movement to the adapter shaft part that carries the latter receiving device such that the receiving devices are movable relative to each other in a degree of freedom.
Patent DE-102012000806-A1 (DE)
Title: Resonator system for noise reduction of air filter system of gas inlet system of engine of motor vehicle, has housing and insertion part, where housing is designed such that its inner portion is designed as hollow space
Inventor: JIA VINSON
IPC: F02M35/12
Filed: 2012-01-18
Abstract: The resonator system has a housing (10) and an insertion part (20), where the housing is designed such that its inner portion is designed as hollow space. An opening is provided at an end of the housing. The housing has a gas line (110) or gas opening at another end for the gas inflow or the gas outflow. The insertion part has another gas line (210). A side plate (220) is provided at the latter gas line. An independent claim is also included for an air filter system has an air filter.
Patent DE-102012003598-A1 (DE)
Title: Flexible plastic floor covering, useful for operating rooms of e.g. hospitals, comprises electrically conductive or antistatic foam layer made of polyolefin, PVC or polyurethane and electrically conductive or antistatic wear layer
Inventor: WEDEL BORIS
IPC: B32B5/18
Filed: 2012-02-23
Abstract: The flexible plastic floor covering comprises an electrically conductive or antistatic foam layer made of polyolefin, PVC or polyurethane, and an electrically conductive or antistatic wear layer. The foam layer is based on a physically or chemically crosslinked foam having a bulk density of 25-350 g/l. The floor covering has a total thickness of 2.5-6 mm. The wear layer has a thickness of 1-2 mm. The plastic floor covering further comprises an adhesive layer arranged between the foam layer and the wear layer. An independent claim is included for a method for producing a flexible plastic floor covering.