baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051287-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem mit Hilfskraftlenkung
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-10-10
Granted: 2017-03-23
Abstract: Fahrzeuglenksystem mit Hilfskraftlenkung, bei dem ein Überlagerungsgetriebe vorgesehen ist, mittels dem eine Hilfslenkbewegung in die von einem Lenkrad auf ein Lenkgetriebe übertragene Lenkbewegung eingekoppelt wird und mit einer Vorrichtung (100, 100‘) zum Sperren der Drehbewegung der Hilfslenkbewegung, wobei die Vorrichtung (100; 100‘) zum mechanischen Sperren der Bewegung eines Bauteiles (1) relativ zu einem Bezugsbauteil (2) Sperrmittel (3) und Gegensperrmittel (4) aufweist, welche gegeneinander in eine formschlüssige Verbindung bringbar sind, wobei die Gegensperrmittel (4) oder die Sperrmittel (3) mit dem beweglichen Bauteil (1) und entsprechend die Sperrmittel (3) oder die Gegensperrmittel (4) mit dem Bezugsbauteil (2) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Vorspannmittel (5; 5‘) zum Erzeugen einer kraftschlüssigen Verbindung von beweglichem Bauteil (1) und Bezugsbauteil (2) vorgesehen sind, wobei im eingebauten Zustand der Vorrichtung (100; 100‘) und bei formschlüssiger Verbindung von Sperrmittel (3) und Gegensperrmittel (4) die Vorspannmittel (5; 5‘) und die Sperrmittel (3)/Gegensperrmittel (4) zueinander in Reihenschaltung mit dem beweglichen Bauteil (1) und dem Bezugsbauteil (2) wirkverbunden sind, oder dass Vorspannmittel (5; 5‘) vorgesehen sind, welche im eingebauten Zustand der Vorrichtung (100; 100‘) auf das bewegliche Bauteil (1) und/oder das Bezugsbauteil (2) mit einer vorgegebenen Haltekraft wirken und bei formschlüssiger Verbindung von Sperrmittel (3) und Gegensperrmittel (4) das bewegliche Bauteil (1) gegenüber dem Bezugsbauteil (2) fest halten.
Patent DE-102008064344-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAUX BERNHARD
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-12-20
Granted: 2011-01-27
Abstract: Scheinwerfer (1, 1') eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse (2), umfassend ein Belüftungssystem mit einem am Gehäuse (2) vorgesehenen Lufteinlass (4) und einem am Gehäuse vorgesehenen Luftauslass (5) und mit einem Schlauch (7) als Luftzuleitung (6) zum Lufteinlass (4), wobei im Verlauf der Luftzuleitung (6) und/oder an deren Ende ein Filter (9, 9') angeordnet ist, wobei als Filter (9, 9') ein im Wesentlichen radialsymmetrisch bezüglich einer Längsachse (14) aufgebauter Zyklonfilter (9, 9') vorgesehen ist, wobei der Zyklonfilter (9, 9') einen Einströmabschnitt (11) mit einer zentral auf der Längsachse (14) des Filters (9, 9') angeordneten Einlassöffnung (12), einen Schaufeln (16) umfassenden Verwirbler (15), ausgebildet zur Erzeugung einer zirkularen Luftströmung der durch den Einströmabschnitt (11) zugeführten Luft im Außenbereich des Filters (9, 9') in einem Ausströmabschnitt (21), sowie den Ausströmabschnitt (21) mit einer auf der Längsachse (14) angeordneten Auslassöffnung (27) für gefilterte Luft und wenigstens einer im Außenbereich des Filters (9, 9') angeordneten...
Patent DE-102009006441-B4 (DE)
Title: Leichtkraftsteckverbinder
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHARU
IPC: H01R13/74
Filed: 2009-01-28
Granted: 2014-03-20
Abstract: Leichtkraftsteckverbinder (21, 61, 111) zur Befestigung an einer Fahrzeugkarosseriewandung, wobei der Leichtkraftsteckverbinder folgendes aufweist: – einen Rahmen (24, 64, 114), der eine erste Führungsaussparung (41, 79, 128) aufweist, welche bezogen auf eine Einführrichtung des Steckverbinders (21, 61, 111) und ein Wandungsverriegelungsbauteil (43, 82, 132), welches mit einer Fahrzeugkarosseriewandung (25) verriegelbar ist, schräg verläuft, – einen ersten Steckverbinder (22, 62, 112), der an dem Rahmen (24, 64, 114) derart befestigbar ist, dass er drehbar ist, und der eine zweite Führungsaussparung (31, 68, 118) aufweist, – einen zweiten Steckverbinder (23, 63, 113), der einen ersten Vorsprung (35, 73, 122) aufweist, der in die erste Führungsaussparung (41, 79, 128) und die zweite Führungsaussparung (31, 68, 118) einführbar ist, – wobei zum Verbinden des ersten Steckverbinders (22, 62, 112) mit dem zweiten Steckverbinder (23, 63, 113) der erste Steckverbinder (22, 62, 112) am Rahmen (24, 64, 114) drehbar befestigt ist und wobei mittels Drehung des Rahmens (24, 64, 114) in einer Rotationsrichtung (P) um eine Rotationsachse, welche senkrecht zu der Einführrichtung des Steckverbinders (21, 61, 111) verläuft, der erste Steckverbinder (22, 62, 112) in Richtung des zweiten Steckverbinders (23, 63, 113) gezogen werden kann, um den erste Steckverbinder (22, 62, 112) mit dem zweiten Steckverbinder (23, 63, 113) zu verbinden.
Patent DE-102009022978-B4 (DE)
Title: Wasserpfeife
Inventor: ZORSÖKER ERDAL
IPC: A24F1/30
Filed: 2009-05-28
Granted: 2016-12-29
Abstract: Wasserpfeife, enthaltend eine Rauchsäule (10) und einen dieser zugeordneten Ascheteller (34), wobei der Ascheteller (34) mit der Rauchsäule (10) durch Magnetkraft verbunden oder verbindbar ist, ein erstes Magnetverbindungselement (22) am oberen Ende der Rauchsäule (10) und ein dem ersten Magnetverbindungselement (22) zugeordnetes zweites Magnetverbindungselement im Bereich des Aschetellers (34) vorgesehen ist und das erste Magnetverbindungselement (22) und/oder das zweite Magnetverbindungselement zumindest einen Permanentmagneten umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ascheteller (34) eine Durchführung für einen an dem Endbereich der Rauchsäule (10) befestigten oder befestigbaren Tabakkopfaufsatz (20) besitzt.
Patent DE-102009024261-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: DOPPELBAUER MARTIN DR
IPC: H02K1/12
Filed: 2009-06-05
Granted: 2014-10-16
Abstract: Elektrische Maschine, umfassend einen Stator und einen Rotor, wobei der Stator eine an einem Statorblechpaket (5) vorgesehene Statorwicklung aufweist, und ein radial zwischen Statorblechpaket (5) und Rotor angeordneter Modulationsring mit dem Stator fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulationsring mittels Vergussmasse (3) mit dem Statorblechpaket (5) und/oder der Statorwicklung verbunden ist, wobei Elemente (7) des Modulationsrings von dem Statorblechpaket (5) mittels der Vergussmasse (3) beabstandet sind.
Patent DE-102009031826-B4 (DE)
Title: Beatmungseinrichtung
Inventor: SCHALLER PETER DR ING
IPC: A61M16/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-06-22
Abstract: Beatmungseinrichtung mit einer Quelle (5) zur Lieferung eines Beatmungsvolumenstroms bzw. eines Beatmungsdrucks, zumindest umfassend einen Regelkreis, welcher mindestens einen Beatmungs-Drucksensor (2.1) sowie eine Steuer- und Regeleinheit (1) umfasst, die zur Ermittlung der Druckabweichung des Beatmungsdruckes gegenüber dem Drucksollwert und zur Erzeugung zumindest einer davon abhängigen Steuergröße eines Beatmungsventils (6) zur Veränderung seines Strömungsquerschnitts für den Beatmungsvolumenstrom ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit (1) derart ausgebildet ist, um aus der Steuergröße oder einem im mathematischen Zusammenhang mit dem Strömungsquerschnitt des Beatmungsventils stehenden Signal den Beatmungsvolumenstrom zu ermitteln.
Patent DE-102009039825-B4 (DE)
Title: Schneidmaschine
Inventor: SCHINDLER MANFRED DIPL ING
IPC: B26D7/06
Filed: 2009-09-02
Granted: 2013-01-03
Abstract: Schneidmaschine mit a) einem Schneidkopf (16), welcher ein in einer Schneidebene (20) bewegtes Schneidmesser (18) umfasst; b) einer Produktauflage (24) für zu schneidende Produkte (22); c) einer Zustelleinrichtung (36) zum Zustellen von Produkten (22a, 22b) gegen das Schneidmesser (18), wobei d) die Zustelleinrichtung (36) eine erste Zustelleinheit (44) und eine zweite Zustelleinheit (46) umfasst, welche unabhängig voneinander antreibbar sind; e) die erste Zustelleinheit (44) ein erstes Produkt (22a) in einer ersten Schneidposition gegen das Schneidmesser (18) zustellt und die zweite Zustelleinheit (46) ein zweites Produkt (22b) in einer zweiten Schneidposition gegen das Schneidmesser (18) zustellt, wobei die erste Schneidposition von der zweiten Schneidposition verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass f) die erste Zustelleinheit (44) und die zweite Zustelleinheit (46) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102009056998-B4 (DE)
Title: Versteifungsstruktur für Flächengebilde und Flugzeug
Inventor: JÖRN PAUL
IPC: F16S3/08
Filed: 2009-12-04
Granted: 2017-07-06
Abstract: Versteifungsstruktur (2) mit einem Flächengebilde (4) eines Flugzeugrumpfes mit einer Vielzahl von Steifen (6, 8, 38, 40), die sich etwa in Längsrichtung des Flugzeugrumpfes erstrecken und in Kreuzungsbereichen (14) zusammengeführt sind und geschlossene Maschen (16) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass über die Steifen (6, 8, 38, 40) die Maschen (16) in Einzelmaschen (22, 24, 26) unterteilende separate Querversteifungen (18, 20) geführt sind, die sich unmittelbar auf dem Flächengebilde (4) abstützen, wobei die Querversteifungen (18, 20) Ausnehmungen (34, 36) zum Überbrücken der Steifen (6, 8, 38, 40) aufweisen.
Patent DE-102010020099-B4 (DE)
Title: Niveauverstellbare zahnärztliche Zange
Inventor: BRUCKNER GERHARD
IPC: A61C5/85
Filed: 2010-05-10
Granted: 2013-03-07
Abstract: Zahnärztliche Zange (1) zum Auseinanderdrängen benachbarter Zahnstrukturen im Rahmen einer Schaffung eines Approximalkontaktes bei einer Anfertigung einer plastischen Seitenzahnrestauration, wobei die Zange (1) einen ersten Bereich (3) an einer ersten Zangenhälfte (5) und einen zweiten Bereich (4) an einer zweiten Zangenhälfte (6) aufweist, wobei der erste Bereich (3) mindestens einen Spreizstift (2a, 2b, 2c) aufweist, wobei der zweite Bereich (4) mindestens einen Spreizstift (2a, 2b, 2c) aufweist, wobei die Spreizstifte (2a, 2b, 2c) von der Zange (1) in einer Richtung so vorstehen, dass benachbarte Zahnstrukturen durch die Spreizstifte (2a, 2b, 2c) bei einer Betätigung der Zange (1) auseinandergedrängt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Verstellmechanismus eine relative Lage der beiden Zangenhälften zueinander in einer Richtung (R) senkrecht zu einer Arbeitsebene der Zange, in der die Zange betätigbar ist, einstellbar ist, so dass der Betrag des Vorstehens der Spreizstifte (2a, 2b, 2c) variabel einstellbar...
Patent DE-102010025073-B4 (DE)
Title: Lehnenanschlag mit Toleranzausgleich
Inventor: LÜBBERS KARL-HEINZ
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-06-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Lehnenanschlag mit Toleranzausgleich mit einem Verriegelungselement (10), -das eine Lehne (5) in einem Fahrzeug an einer Karosserie (6) lösbar arretiert, und mit einem durch eine Feder (20) federbelasteten Anschlag (3), der bei arretierter Lehne (5) zwischen dieser und der Karosserie (6) sitzt und durch die Federbelastung den Toleranzausgleich bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder aus mehreren Federelementen (4) gebildet ist, die einstückig mit dem Anschlag (3) verbunden sind, und dass der Anschlag (3) kuppelförmig ist.
Patent DE-102010047242-B4 (DE)
Title: Fassadensystem
Inventor: WIEDENBAUER WALTER
IPC: E04F13/24
Filed: 2010-10-04
Granted: 2016-08-04
Abstract: Fassadensystem, umfassend ein platten- oder profilförmiges Bauelement (10) und ein Befestigungssystem mit wenigstens einem Befestigungselement (1, 7) zur Befestigung des platten- oder profilförmigen Bauelementes (10) an einem bauseitigen Untergrund (3), wobei das Befestigungselement (1, 7) einen tellerartigen ersten Befestigungsabschnitt (4) und einen hieran angesetzten schaftartigen zweiten Befestigungsabschnitt (5) zur Aufnahme eines Verbindungsmittels (6) und/oder eines weiteren Befestigungselements (1, 7) des Befestigungssystems umfasst und wobei die dem schaftartigen zweiten Befestigungsabschnitt (5) abgewandte Seite des tellerartigen ersten Befestigungsabschnitts (4) stift-, pilzkopf-, haken- und/oder schlingenförmige Verbindungselemente (8) zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung mit korrespondierenden Verbindungselementen (9) am platten- oder profilförmigen Bauelement (10) aufweist, wobei das Fassadensystem ferner eine Wärmedämmplatte (2) umfasst, die über den tellerartigen ersten Befestigungsabschnitt (4) am bauseitigen Untergrund (3) befestigt ist.
Patent DE-102010047836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbenrings
Inventor: ESSER PETER
IPC: B23P15/06
Filed: 2010-10-07
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbenrings (1'), indem ein metallischer Grundkörper (1), der eine radial äußere Lauffläche (7), eine radial innere Umfangsfläche (7') sowie dazwischen verlaufende Flankenflächen (3', 3'') aufweist, laufflächenseitig mit einer Kammerung (2) versehen wird, zumindest der Boden (5) der Kammerung (2) mit einer, von einer zylindrischen Form abweichenden Kontur (6) versehen wird, die Lauffläche (7) einschließlich der Kammerung (2) mit mindestens einer verschleißfesten Schicht (8) versehen wird, und derjenige, eine Abstreifkante (3) bildende Bereich der mindestens einen Verschleißschicht (8), einen Steg (4') vorgebbarer Breite (b) bildend, zumindest partiell abgetragen wird, wobei zumindest Teilbereiche der Lauffläche (7) und/oder der Kammerung (2) nitriert und anschließend die Lauffläche (7) mit einer PVD-Deckschicht (8) oder einem Viellagenschichtsystem (8) versehen wird.
Patent DE-102010052441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Hilfskraftlenkung sowie Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Hilfskraftlenkung
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-11-24
Granted: 2021-07-08
Abstract: Zum Betreiben einer elektrischen Hilfskraftlenkung, die eine elektrische Maschine (M) umfasst, wird im Normalbetrieb eine Drehstellung eines Rotors der elektrischen Maschine erfasst. Ein zugehöriges Messsignal bestimmt nämlich, in welchem Ausmaß und wann die einzelnen Phasenwicklungen des Stators der elektrischen Maschine mit Strom beaufschlagt werden. Damit eine entsprechende Einrichtung zum Messen der Drehstellung des Rotors nicht übermäßig aufwändig ausfallsicher gestaltet werden muss, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Messsignal für die Drehstellung des Rotors in einem Notlaufbetrieb durch ein Signal ersetzt werden kann, das vom Lenkwinkel unter Berücksichtigung des Lenkmoments abhängig ist und bestimmt, in welchem Ausmaß und wann die einzelnen Phasenwicklungen mit Strom beaufschlagt werden.
Patent DE-102010053063-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schützen eines Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs
Inventor: FEHRING MICHAEL DIPL ING
IPC: B60R21/0134
Filed: 2010-12-01
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen (3) eines Fahrzeugs (1) mit einer einem Fahrzeugsitz (2) zugeordneten Sicherheitsgurtvorrichtung, wobei bei einer detektierten sich anbahnenden Kollision zumindest ein Gurtstraffer (5) zur Positionierung und Fixierung des Fahrzeuginsassen (3) mittels eines Sicherheitsgurtes (4) angesteuert wird, wobei ein Kollisionszeitpunkt (t0) prognostiziert wird und ein als Elektromotor ausgeführter reversibler Gurtstraffer vor dem prognostizierten Kollisionszeitpunkt (t0) aktiviert wird und den Sicherheitsgurt (4) mit einer erhöhten Gurtspannkraft (Fr) strafft, dadurch gekennzeichnet, dass der als Elektromotor ausgeführter reversiblen Gurtstraffer in einem Zeitintervall von 100 ms bis 500 ms vor dem prognostizierten Kollisionszeitpunkt (t0) aktiviert wird und den Sicherheitsgurt (4) mit einer erhöhten Gurtspannkraft (Fr) strafft und ein irreversibler Gurtstraffer (5) zum prognostizierten Kollisionszeitpunkt (t0) nach einer vorgegebenen Zeit nach der Ansteuerung des reversiblen Gurtstraffers angesteuert wird, mittels dessen eine aus einem Straffen des Sicherheitsgurtes (4) resultierende Bewegung des Fahrzeuginsassen (3) in Richtung (R) Sitzlehne (2.1) unterstützt wird, wobei die vorgegebene Zeit aus einer Fahrzeugdynamik und/oder Insassenkenngrößen ermittelt wird.
Patent DE-102011003567-B4 (DE)
Title: Portionskapsel zur Getränkezubereitung mit in Deckel integriertem Öffnungselement
Inventor: STADEL HANS-PETER
IPC: B65D85/804
Filed: 2011-02-03
Granted: 2019-09-19
Abstract: Portionskapsel zur Getränkezubereitung, umfassend
 - einen im Wesentlichen topfförmigen Kapselkörper (11) mit einem Innenraum (16) zur Aufnahme eines Produkts, und
 - eine Deckelanordnung (9), welche am Kapselkörper (11) angeordnet ist, um diesen zu verschließen,
 - wobei die Deckelanordnung (9) eine integrierte Öffnungsvorrichtung umfasst dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsvorrichtung einen äußeren Deckelteil (13) und ein an einer zum Innenraum (16) gerichteten Seite des Deckelteils angeordnetes Innenelement (12) umfasst, wobei der äußere Deckelteil eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (15; 35) aufweist.
Patent DE-102011004166-B4 (DE)
Title: Einstellbarer glänzender Toner und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZWARTZ EDWARD G
IPC: G03G9/087
Filed: 2011-02-15
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren, umfassend:- das Bilden mindestens eines klaren glänzenden Toners mit einem Aluminiumgehalt von 20 ppm bis 200 ppm;- das Bilden mindestens eines klaren matten Toners mit einem Aluminiumgehalt von 500 ppm bis 1.000 ppm; und- In-Kontakt-Bringen des mindestens einen klaren glänzenden Toners und des mindestens einen klaren matten Toners bei einem Gewichtsverhältnis von 10:90 bis 90:10, um einen gemischten Toner mit einem Glanzgrad von 5 ggu bis 90 ggu zu erhalten.
Patent DE-102011005076-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von vernetzbaren Organopolysiloxanmassen und Vorrichtung umfassend ein Mischaggregat enthaltend Gehäuse und Mischorgan
Inventor: SCHÖLEY PETER
IPC: B01F7/00
Filed: 2011-03-03
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Vermischen von Organosiliciumverbindungen (A) mit hochdispersen Füllstoffen (B) sowie gegebenenfalls weiteren Bestandteilen in einem Mischaggregat enthaltend Gehäuse und Mischorgan, dessen rotierende Mischelemente Umlaufgeschwindigkeiten von mindestens 1 m/s aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Innenwandung des Gehäuses mindestens zu 20 Flächenprozent mit einem Werkstoff bedeckt ist, welcher zu mindestens 50 Gew.-% aus PTFE besteht, wobei die Schichtdicke mindestens 0,5 mm beträgt.
Patent DE-102011005599-B4 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: DRENCKHAHN WOLFGANG
IPC: H01M10/39
Filed: 2011-03-16
Granted: 2012-12-13
Abstract: Elektrischer Energiespeicher (2) umfassend eine positive Elektrode (4) sowie eine negative Elektrode (6), die durch einen Sauerstoff-Ionen leitenden Elektrolyten (8) voneinander getrennt sind, wobei die negative Elektrode (6) ein Reservoir (10) mit einem gasdurchlässigen oxidierbaren Material und ein darin befindliches gasförmiges, Sauerstoff austauschendes Redoxpaar umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die positive Elektrode (4) ebenfalls ein Reservoir (16) mit einem gasdurchlässigen oxidierbaren Material umfasst und ein Sauerstofftransport durch eine sauerstoffhaltige gasförmige Verbindung erfolgt.
Patent DE-102011015688-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: GAUL CARSTEN
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-03-31
Granted: 2013-03-21
Abstract: Fahrzeugsitz (1), der eine Rückenlehne (3), mindestens ein Adapterteil (8) und ein Sitzteil (2) aufweist, wobei die Rückenlehne (3) zur Einstellung unterschiedlicher Neigungspositionen an dem Adapterteil (8) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar angelenkt und hierzu mittels einer über einen Entriegelungshebel (5) entriegelbaren Lehnenverriegelung (4) verriegelt ist, wobei das Adapterteil (8) am Sitzteil (2) angelenkt und um eine Klappachse (B) zwischen einer Sitzstellung und einer vorgeklappten Funktionsstellung klappbar ist, wobei eine Arretierungseinrichtung (14) vorgesehen ist, die eine Betätigung des Entriegelungshebels (5) in der vorgeklappten Funktionsstellung blockiert und in der Sitzstellung freigibt, und wobei der Entriegelungshebel (5) in nach vorne geklappten Stellungen der Rückenlehne (3) außerhalb der Sitzstellung durch eine Kontur (14a) der Arretierungseinrichtung (14) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungshebel (5) während der Klappbewegung der Rückenlehne (3) an der Kontur (14a) entlang führbar ist, mit oder ohne Kontakt an der Kontur (14a).
Patent DE-102011087664-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: F02M59/36
Filed: 2011-12-02
Granted: 2014-03-20
Abstract: Ventilanordnung, umfassend: – ein Volumenstromsteuerventil (110), das ausgebildet ist zum Einstellen eines Fluidzuflusses in eine Pumpe, – ein Rückschlagventil (120), das stromabwärts des Volumenstromsteuerventils (110) mit dem Volumenstromsteuerventil (110) gekoppelt ist und das als Rollfeder ausgebildet ist, wobei die Rollfeder einen ersten (122) und einen zweiten (123) Endbereich aufweist, wobei der erste Endbereich (122) so angeordnet ist, dass der erste Endbereich (122) den zweiten Endbereich (123) überlappt, so dass das Rückschlagventil (120) einen Fluidfluss durch das Rückschlagventil (120) sperrt, wenn der erste Endbereich (122) in Kontakt mit dem zweiten Endbereich (123) ist, und einen Fluidfluss freigibt, wenn zwischen dem ersten Endbereich (122) und dem zweiten ndbereich (123) ein Zwischenraum (125) ist.
Patent DE-102011102538-B4 (DE)
Title: Ölabscheidevorrichtung eines Motors
Inventor: SAKAGUCHI TAKAHIRO
IPC: F01M13/04
Filed: 2011-05-26
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ölabscheidevorrichtung (1) für einen Motor (E), umfassend: eine Ölabscheidekammer (4), in die Blow-by-Gas, das sich in dem Motor (E) bildet, im Wesentlichen horizontal strömt; zumindest eine Trennplatte (19), die in der Ölabscheidekammer (4) vorgesehen ist, um die Ölabscheidekammer (4) zumindest in eine vorgeschaltete Kammer (25; 26) und eine nachgeschaltete Kammer (27) zu trennen; zumindest ein Verbindungsloch (19f), das an der Trennplatte (19) gebildet ist; zumindest eine Siebplatte (31), die in der Ölabscheidekammer (4) der Trennplatte (19) nachgeschaltet vorgesehen ist und im Wesentlichen der Trennplatte (19) zugewandt ist, wobei das Blow-by-Gas, das durch das Verbindungsloch (19f) tritt, auf die Siebplatte (31) trifft; zumindest ein Gasdurchtritt-Durchgangsloch (33), das unterhalb der Siebplatte (31) gebildet ist und dem Blow-by-Gas, das auf die Siebplatte (31) getroffen ist, erlaubt, durch diese zu strömen; zumindest einen Öltaschenabschnitt (20), der im Wesentlichen unterhalb des Gasdurchtritt-Durchgangslochs (33) vorgesehen ist und Öl aufnimmt, das von der Siebplatte (31) nach unten fließt; zumindest einen Erstreckungsstückabschnitt (42), der an oder nahe eines unteren Endabschnitts der Siebplatte (31) vorgesehen ist und sich im Wesentlichen von dem unteren Endabschnitt das Gasdurchtritt-Durchgangsloch (33) überbrückend zu dem Öltaschenabschnitt (20) erstreckt; und zumindest einen Ölführungsabschnitt (50), der an einem Flächenabschnitt (41a) der Siebplatte (31) auf der Seite des Gasauftreffens und einem Flächenabschnitt (42a) des Erstreckungsstücksabschnitts (42) auf der Seite des Gasauftreffens vorgesehen ist und das Öl, das an den Flächenabschnitten (41a; 42a) eingefangen oder gesammelt wird, im Wesentlichen entlang des Erstreckungsstückabschnitts (42) in den Öltaschenabschnitt (20) führt, wobei der Ölführungsabschnitt (50) an einer unteren Kante der Siebplatte (31) über eine im Wesentlichen gesamte Länge der unteren Kante gebildet ist.
Patent DE-102011117654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bildverarbeitungseinrichtung sowie entsprechende Bildverarbeitungseinrichtung
Inventor: UWE NAGEL
IPC: H04N19/89
Filed: 2011-11-04
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bildverarbeitungseinrichtung (1), bei welchem ein mit einem Rauschsignal überlagertes Bildsignal zwischen einer Sendeeinrichtung (2) und wenigstens einer Empfangseinrichtung (3) übertragen wird und das Bildsignal zeitlich aufeinander folgende Bilder (7, 8, 9, 10) jeweils mit einem Bildinhalt und einem dem Bildinhalt überlagerten Rauschmuster des Rauschsignals aufweist. Dabei Ist vorgesehen, dass nach dem Übertragen zumindest zwei aufeinander folgende Bilder (7, 8, 9, 10) des Bildsignals wenigstens bereichsweise miteinander verglichen werden und bei Vorliegen eines Unterschieds zwischen den in den Bildern (7, 8, 9, 10) enthaltenen Rauschmustern auch bei identischem Bildinhalt der Bilder (7, 8, 9, 10) auf eine erfolgreiche Bildübertragung erkannt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bildverarbeitungseinrichtung (1) zur digitalen Übertragung eines mit einem Rauschsignal überlagerten Bildsignals.