baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117920-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Behälter mit dazugehörigem System und Rollator
Inventor: KORNEXL ALOIS
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-08-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Haltevorrichtung (10) für einen Behälter (12) zur Aufnahme von Urin, umfassendeine Behälterhalterung (14) zum Halten des Behälters (12), undeine Rollatorhalterung (16) zur Befestigung der Haltevorrichtung (10) an einem Rollator, wobeidie Behälterhalterung (14) relativ zur Rollatorhalterung (16) verschwenkbar ist, wodurch ein Neigungswinkel einstellbar ist und der Behälter (12) in einer gewünschten Urinierposition fixiert werden kann.
Patent DE-102017120620-B4 (DE)
Title: Knochenanker und Verlängerungsvorrichtung
Inventor: HEUER FRANK DR
IPC: A61B17/58
Filed: 2017-09-07
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Knochenanker (4) und eine Verlängerungsvorrichtung (2) für den Knochenanker (4), wobei die Verlängerungsvorrichtung (2) in der axialen Längsrichtung (16) erstreckt ist und am Kopf (8) des Knochenankers lösbar, jedoch in der Längsrichtung (16) starr und zudem drehfest fixierbar ist, wobei die Verlängerungsvorrichtung (2) wenigstens ein und vorzugsweise zwei voneinander separate, und in der Längsrichtung (16) erstreckte Schalenteile (22) umfasst, von denen jedes einen radialen Vorsprung (34, 36) zum Hintergreifen des hintergreifbaren Bereichs (30, 32) am Kopf (8) des Knochenankers (4) umfasst; zur Befestigung des Schalenteils (22) wird vorgeschlagen, dass der hintergreifbare Bereich (30, 32) am Kopf (8) des Knochenankers (4) und der radiale Vorsprung (34, 36) jeweils in der Umfangsrichtung (18) und vorzugsweise konzentrisch zu der axialen Längsrichtung (16) erstreckt sind derart, dass das Schalenteil (22) in eine Hintergriffsstellung am Kopf (8) des Knochenankers (4) in der Umfangsrichtung (18) eindrehbar ist, in welcher der radiale Vorsprung (34, 36) in Eingriff mit dem hintergreifbaren Bereich am Kopf (8) des Knochenankers (4) ist.
Patent DE-102017123339-B4 (DE)
Title: Programmoptimierungssystem
Inventor: NOGUCHI YOSHIAKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2017-10-09
Granted: 2022-10-06
Abstract: Programmoptimierungssystem (100), umfassend:einen CNC-Simulator (121), der konfiguriert ist, ein Bearbeitungsprogramm sequenziell auszulesen und eine Bearbeitungssimulation durchzuführen;eine Bearbeitungsprogrammspeichereinheit (122), die konfiguriert ist, der Reihe nach das Bearbeitungsprogramm zum CNC-Simulator (121) zu übertragen;eine Übertragungsgeschwindigkeitssteuereinheit (123), die konfiguriert ist, die Übertragungsgeschwindigkeit zwischen der Bearbeitungsprogrammspeichereinheit (122) und dem CNC-Simulator (121) auf einen vorbestimmten unteren Grenzwert zu steuern, wobei der untere Grenzwert einem unteren Grenzwert der Übertragungsgeschwindigkeit entspricht, mit der das Bearbeitungsprogramm von einer externen Speichervorrichtung (130) zu einer numerischen Steuerung (110) übertragen wird; undeinen externen Computer (120), der den CNC-Simulator (121), die Bearbeitungsprogrammspeichereinheit (122) und die Übertragungsgeschwindigkeitssteuereinheit (123) umfasst,wobei der CNC-Simulator (121) konfiguriert ist, das Bearbeitungsprogramm zu optimieren, wenn ein Zwischenspeichermangelzustand, in dem das auszulesende Bearbeitungsprogramm unzureichend ist, in einem Schneidabschnitt detektiert wird, und ein optimiertes Bearbeitungsprogramm frei von einem Zwischenspeichermangel zu erstellen, wobei die Optimierung wenigstens eine der folgenden Maßnahmen umfasst:Anordnen eines Anweisungssatzes, der wiederholt im Schneidabschnitt erscheint, als Unterprogramm, und/oderVerbinden mehrerer Blöcke im Schneidabschnitt, und/oderÄndern einer Schneidvorschubgeschwindigkeit im Schneidabschnitt; undwobei der CNC-Simulator (121) konfiguriert ist, um das optimierte Bearbeitungsprogramm an die externe Speichervorrichtung (130) zu übertragen, wobei die externe Speichervorrichtung (130) konfiguriert ist, um das optimierte Bearbeitungsprogramm der Reihe nach an die numerische Steuerung (110) zu übertragen, wobei die numerische Steuerung (110) konfiguriert ist, das optimierte Bearbeitungsprogramm sequenziell auszulesen und einen Programmbetrieb durchzuführen.
Patent DE-102017202931-B4 (DE)
Title: Profil zum Erstellen von Aufbauten und Aufbau mit wenigstens zwei Profilen
Inventor: DOBER ANDREAS
IPC: E04B9/30
Filed: 2017-02-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Profil (10; 70) zum Erstellen von Aufbauten mit einer in Längsrichtung des Profils (10; 70) verlaufenden ersten Haltenut (38) für Keder einer Stoffbespannung (66, 72), wobei die erste Haltenut (38) durch einen ersten und einen zweiten Steg (34, 36) gebildet ist, wobei die erste Haltenut (38) an einer Seitenkante (30) des Profils (10; 70) angeordnet ist, wobei das Profil (10; 70) wenigstens am offenen Ende der ersten Haltenut (38) ausschließlich durch den ersten Steg (34) und den zweiten Steg (36) definiert ist und wobei der erste Steg (34) durch eine erste Seitenwand (54) der Haltenut (38) und eine Unterseite (52) des Profils (10; 70) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenwand (54) und die Unterseite (52) im Bereich einer ersten gemeinsamen Kante (56) des Profils (10; 70) aufeinandertreffen und dass die erste Seitenwand (54) und die Unterseite (52) im Bereich der ersten gemeinsamen Kante (56) einen Winkel von mehr als 0 Grad und weniger als 30 Grad einschließen.
Patent DE-102018005021-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Betätigung eines Lichtschalters
Inventor: PAWELCZYK ALFRED
IPC: H01H37/32
Filed: 2018-06-22
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nachrüstbare Einrichtung zur Betätigung eines Lichtschalters in der Gebäudetechnik, mit einem Aktuatorsystem zur Erzeugung von Verstellbewegungen, das aus einer Stelleinheit (1) und einer Steuereinheit (11) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Halterung (4) vorgesehene Stelleinheit (1) Formgedächtniselemente (5,6) aufweist, die beabstandet voneinander und parallel zueinander in der Halterung (4) angeordnet und mit je einem in der Halterung (4) längsgeführten Stellelement (7,8) mit längs gerichteten Schenkeln (7.1,7.2) und (8.1,8.2) gekoppelt sind, wobei an den Formgedächtniselementen (5,6) vorgesehene Bolzen in unterschiedliche, am jeweiligen Stellelement (7,8) angeordnete Ausnehmungen (9) eingreifen und dadurch die Stellbewegungen an unterschiedliche Baugrößen von Lichtschaltern (2) anpassbar sind.
Patent DE-102018110824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen eines Substrats sowie Lufttrocknermodul zur Durchführung des Verfahrens sowie Trocknersystem
Inventor: GRAZIEL BERNHARD
IPC: F26B21/00
Filed: 2018-05-04
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ein bekanntes Verfahren zum mindestens teilweisen Trocknen eines Substrats umfasst die folgenden Verfahrensschritte: (a) Erzeugung einer auf das Substrat gerichteten Zuluftströmung, die eine Zuluftströmungsrichtung aufweist, die eine Richtungs-Komponente in Transportrichtung oder in Gegenrichtung dazu hat und (b) Erzeugen einer vom Substrat wegführenden Abluftströmung. Um davon ausgehend ein Trocknungsverfahren anzugeben, das reproduzierbar und effektiv ist und insbesondere hinsichtlich Homogenität und Schnelligkeit der Trocknung des Substrats zu einem verbesserten Ergebnis führt, wird vorgeschlagen, dass die Abluftströmung in mehrere Teilströme aufgeteilt wird, indem jeder der Teilströme einem individuellen Ansaugkanal zugeführt wird, und dass im Fall einer Zuluftströmung mit einer Richtungs-Komponente in Richtung der Fortbewegung des Substrats die Zuluftströmung der Abluftströmung räumlich vorgeordnet ist, und im Fall einer Zuluftströmung mit einer Richtungs-Komponente in Gegenrichtung der Fortbewegung des Substrates die Zuluftströmung der Abluftströmung räumlich nachgeordnet ist, wobei die Ansaugkanäle jeweils eine einem Trocknungsraum zugewandte Ansaugkanal-Einsaugöffnung haben, wobei sich benachbarte Einsaugöffnungen in ihrer Position und Orientierung im Trocknungsraum unterscheiden.
Patent DE-102018126017-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine spritzgussmaschine und steuerverfahren für eine spritzgussmaschine
Inventor: TANAKA KAZUYOSHI
IPC: B29C45/80
Filed: 2018-10-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Eine Steuervorrichtung (12) einer Spritzgussmaschine zur Steuerung von Arbeitsvorgängen mehrerer Elemente, die während einer Periode eines Formschließens einer Form oder während einer Periode eines Formöffnens der Form in der Spritzgussmaschine (10) arbeiten, wobei die Steuervorrichtung umfasst:eine Arbeitsvorgangsstartbedingungseinstelleinheit (34), die dazu ausgestaltet ist, eine Arbeitsvorgangsstartbedingung für jedes der Elemente, das während der Periode des Formschließens oder während der Periode des Formöffnens arbeitet, einzustellen, indem ein Nutzer ein Bediengerät (30) betätigt,eine Gruppeneinstelleinheit (36), die dazu ausgestaltet ist, Einstellungen vorzunehmen, um die mehreren Elemente auf der Basis der eingestellten Arbeitsvorgangsstartbedingungen der Elemente so zu klassifizieren, dass ein erstes Element und ein zweites Element, das gemeinsam mit dem ersten Element arbeitet, zu der gleichen Gruppe gehören, und dass das erste Element und ein drittes Element, das nicht gemeinsam mit dem ersten Element arbeitet, zu einer anderen Gruppe gehören,eine Arbeitssequenzeinstelleinheit (38), die dazu ausgestaltet ist, eine Reihenfolge der Arbeitsvorgänge der zu der gleichen Gruppe gehörenden ersten und zweiten Elemente einzustellen, undeinen Antriebsbefehlsgenerator (42), der dazu ausgestaltet ist, Antriebsbefehle zum Antreiben der Spritzgussmaschine so zu generieren, dass die zu der gleichen Gruppe gehörenden ersten und zweiten Elemente in der eingestellten Reihenfolge arbeiten, während das dritte Element, das zu der anderen Gruppe gehört, unabhängig von den zu der gleichen Gruppe gehörenden ersten und zweiten Elementen arbeitet.
Patent DE-102018133476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme und/oder Überprüfung einer Clamp-On Ultraschall-Durchflussmessstelle
Inventor: SCHWANEKAMP GUIDO
IPC: G01F1/66
Filed: 2018-12-21
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme und/oder Überprüfung einer Clamp-On Ultraschall-Durchflussmessstelle mittels einer Bedieneinheit (14), wobei die Bedieneinheit (14) mindestens eine Anzeigeeinheit (12) und eine Kamera (17) aufweist, wobei die Clamp-On Ultraschall-Durchflussmessstelle eine Rohrleitung (15) zum Führen eines Mediums und mindestens einen Ultraschallwandler (2; 3) aufweist, umfassend:- Identifizieren der Clamp-On Ultraschall-Durchflussmessstelle gegenüber der Bedieneinheit (14);- Ermitteln von einstellbaren Parametern anhand der Identität der Clamp-On Ultraschall-Durchflussmessstelle;- Erfassen von Geometriedaten von zumindest einem Teil der Clamp-On Ultraschall-Durchflussmessstelle mittels der Kamera (17),wobei eine Referenzgeometrie der Clamp-On Ultraschall-Durchflussmessstelle mittels der Kamera (17) erfasst wird,wobei die Referenzgeometrie in zumindest einer Dimension eine definierte Länge oder einen definierten Winkel aufweist,wobei anhand der Referenzgeometrie ein dreidimensionales Topologiemodell der Clamp-On Ultraschall-Durchflussmessstelle erstellt wird,wobei das dreidimensionale Topologiemodell verwendet wird, um die von der Kamera (17) erfassten Geometriedaten zu ermitteln;- Analysieren der erfassten Geometriedaten und Ableiten von zumindest einem Parameterwert für zumindest einen der einzustellenden Parameter anhand des Analyseresultates und der Identität;- Ermitteln mindestens einer optimalen Montageposition anhand zumindest des abgeleiteten Parameterwertes;- Anzeigen mindestens einer optimalen Montageposition und/oder zumindest des Parameterwertes für zumindest einen einzustellenden Parameter mittels der Anzeigeeinheit (12); und- Überprüfen der Montageposition eines Ultraschallwandlers mit einer der optimalen Montagepositionen und/oder positionieren eines Ultraschallwandlers (2; 3) an eine der ermittelten optimalen Montagepositionen.
Patent DE-102018210309-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-06-25
Granted: 2021-11-11
Abstract: Kraftfahrzeug (2) aufweisend ein Lenksystem (4), ein Sensorsystem (6) zur Überwachung des Umfeldes sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (8), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (8) eingerichtet ist, Sensordaten des Sensorsystems (6) derart auszuwerten, dass ein Umfeldobjekt (10) im Umfeld erkannt wird und ein seitlicher Abstand (a) zu dem Umfeldobjekt (10) überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (8) eingerichtet ist, das Lenksystem (4) derart anzusteuern, dass bei einer Unterschreitung eines ersten Grenzwertes (a1) für den seitlichen Abstand (a) eine Lenkübersetzung vorgegeben wird und dass die Lenkübersetzung mit zunehmender Unterschreitung des ersten Grenzwertes (a1) zunehmend reduziert wird.
Patent DE-102018215086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübermittlung an Bord eines Wasserfahrzeugs
Inventor: SOMMER MARTIN
IPC: H04B3/54
Filed: 2018-09-05
Granted: 2021-03-25
Abstract: Wasserfahrzeug mit- einem ersten ansteuerbaren elektrischen Verbraucher-Modul (4.3, 4.5),- einem zentralen Steuergerät (10),- einem Stromversorgungsnetz (20.1, 20.2) und- einem Datenverbindungs-System, wobei das Stromversorgungsnetz (20.1, 20.2) dazu ausgestaltet ist, das erste Verbraucher-Modul (4.3, 4.5) elektrisch zu versorgen,wobei das zentrale Steuergerät (10) dazu ausgestaltet ist, eine Anweisung (A.1) für das erste Verbraucher-Modul (4.3, 4.5) zu generieren, undwobei das erste Verbraucher-Modul (4.3, 4.5) dazu ausgestaltet ist, eine empfangene Anweisung (A.1) zu verarbeiten,dadurch gekennzeichnet, dassdas Datenverbindungs-System- eine erste Kopfstation (3.1),- ein erstes Koppelmodul (4.4),- eine erste Steuergerät-Kopfstation-Datenverbindung (21.1, 21.2) zwischen dem zentralen Steuergerät (10) und der ersten Kopfstation (3.1),- eine erste Kopfstation-Stromnetz-Datenverbindung (21.4) zwischen der ersten Kopfstation (3.1) und dem Stromversorgungsnetz (20.1, 20.2),- eine erste Koppelmodul-Stromnetz-Datenverbindung (21.10) zwischen dem ersten Koppelmodul (4.4) und dem Stromversorgungsnetz (20.1, 20.2) und- eine erste Koppelmodul-Verbraucher-Datenverbindung (21.6, 21.7) zwischen dem ersten Koppelmodul (4.4) und dem ersten elektrischen Verbraucher-Modul (4.3, 4.5) umfasst,wobei die erste Kopfstation (3.1) dazu ausgestaltet ist, eine Anweisung (A.1, A.2), welche über eine Datenverbindung an die erste Kopfstation (3.1) übermittelt ist, inein Anweisungs-Signal (A.3) umzuwandeln, welches über das Stromversorgungsnetz (20.1, 20.2) übertragbar ist,wobei das erste Koppelmodul (4.4) dazu ausgestaltet ist, ein über das Stromversorgungsnetz (20.1, 20.2) übertragenes Anweisungs-Signal (A.2, A.3) in eine Anweisung (A.1) umzuwandeln, welche über eine Datenverbindung übermittelbar ist, undwobei das Wasserfahrzeug dazu ausgestaltet ist,- eine Anweisung (A.1) vom zentralen Steuergerät (10) über die erste Steuergerät-Kopfstation-Datenverbindung (21.1, 21.2) an die erste Kopfstation (3.1) zu übermitteln,- die Anweisung (A.1) als ein Anweisungs-Signal (A.2, A.3) von der ersten Kopfstation (3.1) über die erste Kopfstation-Stromnetz-Datenverbindung (21.4), das Stromversorgungsnetz (20.1, 20.2) und die erste Koppelmodul-Stromnetz-Datenverbindung (21.10) an das erste Koppelmodul (4.4) zu übertragen und- die Anweisung (A.1) vom ersten Koppelmodul (4.4) über die erste Koppelmodul-Verbraucher-Datenverbindung (21.6, 21.7) an das erste elektrische Verbraucher-Modul (4.3, 4.5) zu übermitteln.
Patent DE-102018221114-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung in einer Rahmenstrebe von Sicht- und/oder Windschutzelementen mit einem flexiblen Flächengebilde sowie damit ausgerüstetes Sicht- und/oder Windschutzelement
Inventor: KRÖNER SVEN
IPC: E04H17/00
Filed: 2018-12-06
Granted: 2021-04-22
Abstract: Spannvorrichtung in einer Rahmenstrebe von Sicht- und/oder Windschutzelementen mit einem flexiblen Flächengebilde, wie einem Tuch, einem Netz oder einer Folie, umfassend- ein Rahmenprofilteil (9),- ein Spannprofilteil (10), das mit einem der Längsränder (13) des Flächengebildes (7) vorzugsweise über eine Kederverbindung (K) verbunden ist,- mindestens einen Klemmspannbock (14), der an einer Längsposition im Rahmenprofilteil (9) festlegbar und gegen den das Spannprofilteil (10) über ein Spannelement (19) verspannbar ist, sowie- ein Abdeckprofilteil (25), das auf dem Rahmenprofilteil (9) und/oder dem mindestens einen Klemmspannbock (14) unter Abdeckung des mindestens einen Klemmspannbocks (14) und des Spannprofilteils (10) sitzt,- dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckprofilteil (25) zumindest in einem Montagezwischenschritt mit dem mindestens einen Klemmspannbock (14) verrastbar und mittels einer Klemmvorrichtung am jeweiligen Klemmspannbock (14) fixierbar ist.
Patent DE-102019113132-B4 (DE)
Title: Radhalter
Inventor: HOFMANN CLAUDIA
IPC: G01B11/275
Filed: 2019-05-17
Granted: 2020-12-03
Abstract: Ein Radhalter (2) zur Befestigung an einem Rad (1), insbesondere an einem Rad (1) eines Kraftfahrzeugs, umfasst wenigstens zwei Arme (22, 23, 24), die sich in einer gemeinsamen Ebene von einer Grundplatte (10) des Radhalters (2) in radialer Richtung nach außen erstrecken. Jeder der Arme (22, 23, 24) weist wenigstens ein bewegliches Element (32a, 33a, 34a) auf, das in radialer Richtung beweglich ist. An jedem der beweglichen Elemente (32a, 33a, 34a) ist eine abnehmbare Klaue (12, 13, 14) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, die Lauffläche des Rades (1) zu kontaktieren, wenn der Radhalter (2) an einem Rad (1) montiert ist. Wenigstens eine der Klauen (12, 13, 14) ist in wenigstens zwei verschiedenen Orientierungen an wenigstens einem der beweglichen Elemente (32a, 33a, 34a) anbringbar.
Patent DE-102019113214-B4 (DE)
Title: Kippschutzsystem für Geländefahrzeuge, insbesondere Quads
Inventor: BEKI GÜRKAN
IPC: B60R21/13
Filed: 2019-05-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kippschutzsystem für Geländefahrzeuge, insbesondere Quads, mit einem mit dem Unterboden des Geländefahrzeugs verbindbaren Systemgehäuse (2b), mit- einer Stützkörpereinheit (3b), die- einen mittels einer Zweiwege-Antriebseinheit (4b) verlagerbaren Zweiwege-Stützkörper (5b) aufweist, der wahlweise in beide entgegengesetzt angeordnete Betriebslagen verstellbar ist,- einer mit der Antriebseinheit (4b) verbundenen Auslöseeinheit (6b).
Patent DE-102019115551-B4 (DE)
Title: Stabilisierte Metallhydride, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: MERTENS FLORIAN
IPC: C01B6/00
Filed: 2019-06-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Metallhydride der allgemeinen FormelH3Me⋅(PL3)ywobei Me = Al,wobei L= Alkyl und/oder Arylund wobei y = 2, 3 ist,wobei mindestens einer der drei Liganden L in PL3ein Arylrest ist.
Patent DE-102019121342-B4 (DE)
Title: Filterelement für den Einsatz als Partikelfilter in einem Kühlkreislauf eines elektrochemischen Energiewandlers und Verwendung des Filterelements in einer Anordnung mit einem elektrochemischen Energiewandler und einem Kühlkreislauf
Inventor: WILDERMUTH ANDREAS
IPC: B01D35/02
Filed: 2019-08-07
Granted: 2021-03-18
Abstract: Filterelement (1, 31) für den Einsatz als Partikelfilter in einem Kühlkreislauf (100), insbesondere eines elektrochemischen Energiewandlers, umfassend eine konische Gitterstützstruktur (3, 33) mit einer Längsachse (A), wobei das Filterelement an einem ersten axialen Ende eine Zuführöffnung (23, 49) zum Zuführen eines zu filternden Kühlmediums in das Filterelement (1, 31) aufweist, wobei die Gitterstützstruktur (3, 33) ein Filtermedium (4, 34) trägt, und wobei das Filterelement (1, 31) an einem zweiten axialen Ende geschlossen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (1, 31) in einem der Zuführöffnung (23, 49) axial gegenüberliegenden Bereich einen Trichter (16, 40) zum axialen Ableiten und Sammeln von partikulären Verunreinigungen aufweist und sich die konische Gitterstützstruktur (3, 33) von dem ersten axialen Ende zu dem zweiten axialen Ende verjüngt.
Patent DE-102019121604-B4 (DE)
Title: Nass-/Trockensauggerät
Inventor: DIEHL THOMAS
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-08-09
Granted: 2021-12-30
Abstract: Nass-/Trockensauggerät (1) mit einem, in einem Gehäuse (2) angeordneten Saugaggregat, einer mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung stehenden Saugdüse (3) und mit einem Schmutzflüssigkeitstank (7) zur Aufnahme von Schmutzflüssigkeit, die von einem angesaugten Sauggutstrom abgeschieden ist, wobei der Schmutzflüssigkeitstank (7) über einen Luftauslass (16) eines Schmutzflüssigkeitstankanschlusses (10) mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung steht und einen Schwimmer (11) zur Überwachung des Füllstandes und/oder zum Verringern der Leistungsaufnahme oder zum Abschalten des Saugaggregates aufweist und der Schwimmer (11) in einer Schwimmerführung (15) zwischen zwei Anschlägen von einer Betriebsstellung, in der der Schwimmer (11) an einem ersten Anschlag anliegt und der Luftauslass (16) freigegeben ist, und einer Verschlussstellung, in der der Schwimmer (11) an einem, dem ersten Anschlag gegenüberliegenden zweiten Anschlag anliegt und der Luftauslass (16) zumindest teilweise verschlossen ist, in einer in eine erste Bewegungsrichtung gerichteten, translatorischen Bewegung hin und her beweglich ist und die Schwimmerführung (15) derart ausgebildet ist, dass der Schwimmer (11) in der Betriebsstellung zusätzlich zur Bewegung in die erste Bewegungsrichtung in eine zur ersten Bewegungsrichtung in einem Winkel verlaufende zweite, geradlinige oder gekrümmte Bewegungsrichtung beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (11) bei Anlage an dem ersten Anschlag um eine zur ersten Bewegungsrichtung rechtwinklige Drehachse schwenk- oder drehbar ist und bei bestimmungsgemäßen Gebrauch des Nass-/Trockensauggeräts (1) beim Erreichen des ersten Anschlags durch die Schwerkraft getrieben um einen Winkel relativ zur Orientierung während der rein translatorischen Bewegung selbsttätig verdreht ist, wobei der Schwimmer (11) und die Schwimmerführung (15) jeweils zumindest eine Widerlagerkante aufweisen und durch die Verdrehung des Schwimmers (11) eine Widerlagerkante des Schwimmers (11) eine Widerlagerkante der Schwimmerführung (15) hintergreift.
Patent DE-102020103297-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KIZAKI TOKUJIRO
IPC: F21S43/236
Filed: 2020-02-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung umfassend:ein Gehäuse (61);eine Linse (51), die eine Frontfläche des Gehäuses (61) abdeckt;ein Paar Hauptbeleuchtungskörper (65), die in dem Gehäuse (61) untergebracht sind, wobei die Hauptbeleuchtungskörper (65) links und rechts zwei Scheinwerfer umfassen, die Licht ausstrahlen;ein Lichtleiterelement (71), das so ausgebildet ist, dass es sich kontinuierlich entlang des Umfangs der Hauptbeleuchtungskörper (65) der beiden Scheinwerfer erstreckt; undeine Verlängerung (72), die das Lichtleiterelement (71) teilweise von vorne abdeckt,wobei das Lichtleiterelement (71) und eine Lichtquelle (77) des Lichtleiterelements, die Licht aussendet, das zu dem Lichtleiterelement (71) geführt werden soll, einen Hilfsbeleuchtungskörper (66) bilden,dadurch gekennzeichnet, dassdas Lichtleiterelement (71) in einer Fahrzeug-Frontansicht zu einer ω-Form geformt ist, so dass das Lichtleiterelement (71) zwischen dem linken und dem rechten Hauptbeleuchtungskörper (65) einen zentralen Abschnitt (71d) aufweist, in dem ein Abschnitt des Lichtleiterelements (71), der sich entlang eines Umfangs des rechten Hauptbeleuchtungskörpers (65) erstreckt, und ein Abschnitt des Lichtleiterelements (71), der sich entlang eines Umfangs des linken Hauptbeleuchtungskörpers (65) erstreckt, zusammenlaufen, undder zentrale Abschnitt (71d) in eine umgekehrte U-Form gebogen ist, die nach vorne vorsteht und von vorne von der Verlängerung (72) abgedeckt ist.