baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122857-A1 (DE)
Title: Längsträger für ein Straßenfahrzeug
Inventor: DUSCHKA ALEXANDER
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längsträger (1) für ein Straßenfahrzeug, mit- einer Mehrzahl von Innenelementen (2 - 6), die sich im Querschnitt des Längsträgers (1) entlang einer ersten Richtung (Y) erstrecken und entlang einer zweiten Richtung (Z) zueinander versetzt angeordnet sind, sowie- wenigstens einem flächigen Außenelement (10), das sich entlang der zweiten Richtung (Z) erstreckt, wobei wenigstens zwei Innenelemente (2 - 6) bezüglich der ersten Richtung (Y) beiderseits endseitig durch wenigstens ein Außenelement (10) miteinander verbunden sind, so dass zwischen ihnen (10) wenigstens eine Kammer (11) ausgebildet ist.Um einen sowohl hinsichtlich des Gewichts als auch der mechanischen Eigenschaften optimierten, kostengünstig herstellbaren Längsträger bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein Innenelement (2 - 6) als Blechteil ausgebildet ist, mit einem sich entlang der ersten Richtung erstreckenden Steg (2.1, 3.1, 4.1), von dem an wenigstens einem Ende zwei durch umformendes Aufspalten von Blech erzeugte Flansche (2.2, 3.2, 4.2) ausgehen, von denen wenigstens einer mit einem Außenelement (10) verbunden ist.
Patent DE-102018127481-A1 (DE)
Title: Kartusche, Getränkeautomat und Verfahren zum Pflegen des Getränkeautomaten
Inventor: LINKE PATRICK
IPC: A47J31/60
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche (102) für einen Getränkeautomaten (100), wobei die Kartusche (102) einen Anschluss zum mechanischen Verbinden der Kartusche (102) mit dem Getränkeautomaten (100), einen Hohlraum innerhalb der Kartusche (102), ein Pflegemittel und ein Treibmittel, das in dem Hohlraum angeordnet ist, sowie eine Dichtung zum Abdichten des Anschlusses gegenüber dem Hohlraum aufweist.
Patent DE-102018129259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Motors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLATTER BENJAMIN
IPC: F02D41/10
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Motors in einem Kraftfahrzeug, wobei der Motor über einen Triebstrang mit zumindest einer Achse des Kraftfahrzeugs verbunden ist, umfassend die folgenden Schritte:- Ermittlung eines theoretischen Leerspiels des Triebstrangs bei Betriebsartwechsel des Motors;- Detektion eines tatsächlichen Leerspiels im Triebstrang beim Betriebsartwechsel;- Beschleunigung einer Drehzahl des Motors, wenn das tatsächliche Leerspiel detektiert wurde;- Detektion eines überwundenen Leerspiels;- Ermittlung eines Unterschieds zwischen dem theoretischen Leerspiel und dem überwundenen Leerspiel;- Verringerung der Drehzahl des Motors, wenn der Unterschied kleiner als ein Schwellwert wird.
Patent DE-102018129988-A1 (DE)
Title: Kompaktwärmeübertragereinheit und Klimaanlagenmodul, insbesondere für Elektrofahrzeuge
Inventor: HEYL PETER
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompaktwärmeübertragereinheit (1) in Kraftfahrzeugklimaanlagen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Kondensatorbereich (6) für die Kondensation des Kältemittels als Wärmeübertragungsfläche und ein Hochdruck-Kältemittelsammlerbereich (5) als Sammler für das Kältemittel als Plattenpakete eines Wärmeübertragers in einem Plattenwärmeübertrager zusammengefasst ausgebildet sind und ein Klimaanlagenmodul mit einer Kompaktwärmeübertragereinheit.
Patent DE-102018130772-A1 (DE)
Title: Turbolader, Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe eines Turboladers und Verwendung
Inventor: BRANDT SVEN
IPC: F01D25/24
Filed: 2018-12-04
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine zur Entspannung eines ersten Mediums, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei ein Turbinengehäuse (41) und ein Verdichtergehäuse (31, 61, 71) jeweils mit einem zwischen denselben angeordneten Lagergehäuse (25) verbunden sind, wobei das Turbinengehäuse (41) und/oder das Verdichtergehäuse (31, 61, 71) und/oder das Lagergehäuse (25) eine statorseitige Baugruppe bildet und/oder eine statorseitige Baugruppe (10, 20, 50) aufnimmt, die der Schmierung und/oder Wärmeleitung und/oder Abdichtung dient. Die jeweilige statorseitige Baugruppe (10, 20, 31, 41, 50, 61, 71), die der Schmierung und/oder Wärmeleitung und/oder Abdichtung dient, ist durch ein generatives Fertigungsverfahren hergestellt.
Patent DE-102018133590-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladesysteme, die phasenwechselmaterialien zum absorbieren von wärme während ladeereignissen einbinden
Inventor: TURIK SCOTT
IPC: H01R13/533
Filed: 2018-12-26
Abstract: Ein Ladesystem für ein elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet eine Ladekomponente und ein Phasenwechselmaterial, das relativ zu der Ladekomponente positioniert ist und dazu konfiguriert ist, Wärme aus der Ladekomponente zu absorbieren. Die Ladekomponente kann eine Fahrzeugeinlassbaugruppe, ein Ladekabel, einen Ladeverbinder, ein Hochspannungskabel usw. beinhalten.
Patent DE-102018200575-A1 (DE)
Title: Schwenkantrieb mit Zustandsüberwachung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern oder Regeln eines ersten Schwenkantriebs (101) und eines zweiten Schwenkantriebs (101); wobei der erste Schwenkantrieb (101) und der zweite Schwenkantrieb (101) drehwirksam mit einer einzigen, mittels eines Drehkranzlagers gelagerten Vorrichtung verbindbar sind. Die Vorrichtung zum Steuern oder Regeln ist ausgebildet, den ersten Schwenkantrieb(101) und/oder den zweiten Schwenkantrieb (101) mit mindestens einem Lastwechsel zu beaufschlagen und eine durch den Lastwechsel hervorgerufene Änderung einer Drehwinkeldifferenz zwischen dem ersten Schwenkantrieb (101) und dem zweiten Schwenkantrieb (101) zu ermitteln.
Patent DE-102018200799-A1 (DE)
Title: Antriebskraft-verteilungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: YOSHIMURA TAKAHIRO
IPC: F16H57/037
Filed: 2018-01-18
Abstract: Da ein Spalt zwischen einem zylindrischen Element (58) einer zweiten Kupplung (32) und ein Differentialgehäuse (36c) gebildet ist, so dass das Differentialgehäuse (36c) in Richtung einer Drehachse C relativ zu dem zylindrischen Element (58) bewegbar ist, bewegt sich selbst dann, wenn durch eine Positions-Einstellscheibe (S1) eine Position der zweiten Kupplung (32) relativ zu einem Differentialträger (54) bewegt wird, das Differentialgehäuse (36c) nicht in Richtung der Drehachse C aufgrund des Spalts in Verbindung mit der Bewegung der Position der zweiten Kupplung (32), das heißt in Verbindung mit einer Bewegung einer Position des zylindrischen Elements (58). Demzufolge ist es möglich, die Anzahl von beteiligten Komponenten im Vergleich zum Stand der zu verringern, die zur Beseitigung eines Spiels des Drehelements wie etwa des Differentialgehäuses (36c) vorbereitet wurden.
Patent DE-102018206667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Kollisionsgefahr eines Fahrzeugs durch eine Höhe und/oder Breite des Fahrzeugs mit einem Infrastrukturelement
Inventor: BLIESENER MAURICE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Ermitteln einer Kollisionsgefahr eines Fahrzeugs (105) durch eine Höhe und/oder eine Breite des Fahrzeugs (105) mit einem Infrastrukturelement (110), wobei das Verfahren zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Bereitstellens umfasst. Im Schritt des Einlesens wird ein Fahrzeughöhesignal (115) eingelesen, das die Höhe des Fahrzeugs (105) repräsentiert, und/oder das Fahrzeugbreitesignal eingelesen, das die Breite des Fahrzeugs (105) repräsentiert. Zudem wird ein Infrastruktursignal (120) eingelesen, das zumindest eine Durchfahrtshöhe und/oder eine Durchfahrtsbreite eines Infrastrukturelements (110) repräsentiert. Im Schritt des Bereitstellens wird ein Kollisionssignal (125) bereitgestellt, wenn die durch das Fahrzeughöhesignal (115) repräsentierte Höhe des Fahrzeugs (105) größer als ein Höheschwellenwert ist, der unter Verwendung der durch das Infrastruktursignal (120) repräsentierten Durchfahrtshöhe ermittelt wird. Alternativ oder zusätzlich wird im Schritt des Bereitstellens ein Kollisionssignal (125) bereitgestellt, wenn die durch das Fahrzeugbreitesignal repräsentierte Breite des Fahrzeugs (105) größer als ein Breiteschwellenwert ist, der unter Verwendung der durch das Infrastruktursignal (120) repräsentierten Durchfahrtsbreite ermittelt wird.
Patent DE-102018209445-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Zustandes einer Brennstoffzellenvorrichtung sowie Brennstoffzellenvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: Müller Kai
IPC: H01M8/04537
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Zustandes einer Brennstoffzellenvorrichtung, umfassend die Schritte:Durchführung einer Impedanzmessung (2) an einer Brennstoffzelle der Brennstoffzellenvorrichtung zur Charakterisierung von Eigenschaften ausgewählter Konstituenten der Brennstoffzelle,Durchführung einer Strom- und Spannungskurvenmessung (6) an einer Brennstoffzelle,Auswertung (9) der Messdaten zur Erstellung einer Diagnose und Bewertung des Zustandes der Brennstoffzelle.Dabei wird initial vor dem Start der Messungen (2, 6) für die Erfassung der Messdaten zur Erstellung der Diagnose und Bewertung des Zustandes der Brennstoffzelle mindestens ein reversibler Alterungseffekt der Brennstoffzelle durch einen Regenerationsschritt (1) beseitigt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102018209722-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung von Transportelementen an Linearmotoren
Inventor: ELSPERGER STEFAN
IPC: B65G47/84
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Behälterbehandlungsanlage mit einem Transportsystem zum Transport von Behältern (170) entlang einer Transportbahn, zur Verfügung, wobei das Transportsystem umfasst: eine Vielzahl von einseitig an wenigstens einem ersten Führungselement (160) bewegbar gelagerten Transportelementen (100, 200, 500, 600), und einen auf der Seite des ersten Führungselements angeordneten Langstator-Linearmotorantrieb (150), wobei eine Lagerung der Transportelemente an dem ersten Führungselement derart ausgebildet ist, dass die Transportelemente im Wesentlichen durch magnetische Wechselwirkung an dem ersten Führungselement gehalten werden, und wobei abschnittsweise entlang der Transportbahn wenigstens ein zweites Führungselement (230, 330, 430, 530, 560, 630) vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass die Transportelemente durch mechanischen Eingriff mit dem zweiten Führungselement an dem ersten Führungselement (160) gehalten werden.
Patent DE-102018212640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abführen von Kraftstoffdampf aus einem Kraftstoffversorgungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: DETTERBECK STEFAN
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-07-30
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Abführen von Kraftstoffdampf aus einem Kraftstoffversorgungssystem für einen Verbrennungsmotor umfasst einen im Kraftstoffversorgungssystem angeordneten Behälter (12), in dem sich flüssiger Kraftstoff (14) unter einem nach oben begrenzten Druck befindet. Aus dem Behälter (12) ist eine Abführleitung (16) herausgeführt, die vorzugsweise zu einem Tankentlüftungssystem führt. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner einen Detektor (20) zur Detektion von dampfförmigem Kraftstoff (26) in dem Behälter (12) und eine an den Detektor (20) gekoppelte Sperreinrichtung (18), mit der die Abführleitung (16) in Abhängigkeit der Detektion freigegeben oder gesperrt werden kann. Ein Verfahren zum Abführen von Kraftstoffdampf aus einem Kraftstoffversorgungssystem für einen Verbrennungsmotor umfasst folgende Schritte: fortwährendes Detektieren, ob in einem Behälter (12), der im Kraftstoffversorgungssystem angeordnet ist und in dem sich flüssiger Kraftstoff (14) unter einem nach oben begrenzten Druck befindet, auch dampfförmiger Kraftstoff (26) vorhanden ist; Freigeben einer Abführleitung (16), wenn dampfförmiger Kraftstoff (26) detektiert wurde und Sperren der Abführleitung (16), wenn kein dampfförmiger Kraftstoff (26) detektiert wurde; Abführen von dampfförmigem Kraftstoff (26) durch die freigegebene Abführleitung (16), während flüssiger Kraftstoff (14) zurückgehalten wird.
Patent DE-102018216278-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Auslasskanalanordnung
Inventor: KNOLLMAYR CHRISTOF
IPC: F01N3/05
Filed: 2018-09-25
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Auslasskanalanordnung (1) mit zumindest einem von einem Brennraum (3a) ausgehenden Auslasskanal (4) und zumindest einen in den Auslasskanal (4) einmündenden Sekundärluftkanal (10), wobei zumindest ein Auslasskanal (4) mit einer Kanalwand (13) eine zu zumindest einem Auslasskanal (4) hin offene Tasche (11) bildet, in welche der Sekundärluftkanal (10) einmündet, wobei die Tasche (11) durch eine Ausbuchtung (12) der Kanalwand (13) von zumindest einem Auslasskanal (4) gebildet ist, wobei zwischen der Ausbuchtung (12) und der stromaufwärtigen Kanalwand (13) von zumindest einem Auslasskanal (4) zumindest eine Abrisskante (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102018217905-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: FROIHOFER THOMAS
IPC: F02M59/46
Filed: 2018-10-18
Abstract: Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem in einem Pumpengehäuse (12) verschiebbar angeordneten Förderkolben und einem von dem Förderkolben begrenzten Förderraum, einem Zulaufanschluss (50) für Kraftstoff und einem Auslassanschluss (34) für Kraftstoff, wobei zwischen dem Zulaufanschluss (50) und dem Förderraum ein zum Förderraum hin öffnendes Einlassventil (14) vorgesehen ist und zwischen dem Förderraum und dem Auslassanschluss (34) ein zum Auslassanschluss (34) hin öffnendes Auslassventil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufanschluss (50) durch eine unlösbar am Pumpengehäuse (12) befestigte Baugruppe (60) realisiert, die aus einer achsensymmetrischen Stutzenaufnahme (51) und einem unlösbar an der Stutzenaufnahme (51) befestigten Stutzen (52) besteht.
Patent DE-102018217929-A1 (DE)
Title: Schnittstelle für ein Mehrfachterminierungsschema
Inventor: WANG LU
IPC: H03K19/0175
Filed: 2018-10-19
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel weist ein Verfahren das Programmieren eines Steuersignals auf, das einen Zielwiderstand und eine Zielspannung in einer Schaltung spezifiziert. Das Verfahren weist ferner das Senden des Steuersignals an zumindest einen Transistor auf, der konfiguriert ist, um einen Stromfluss in der Schaltung zu steuern. Das Verfahren weist ferner das Vorsehen eines Signals mit der Zielspannung und dem Zielwiderstand als eine Ausgabe auf.
Patent DE-102018219167-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: B60R16/027
Filed: 2018-11-09
Abstract: Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein drehbar gelagertes Lenkrad (2) mit einem integrierten Airbag (4) mit zugeordneter Zündeinrichtung (7) sowie eine extern zum Lenkrad (2) angeordnete Steuerungseinrichtung (8) zur Gabe eines die Zündung der Zündeinrichtung (7) auslösenden Zündenergiepulses, wobei die Zündeinrichtung (7) und die Steuerungseinrichtung (8) über eine drahtlose Energieübertragungseinrichtung (9) mit einer drahtlosen Energieübertragungsstrecke (10), über die der Zündenergiepuls an die Zündeinrichtung (7) übertragbar ist, gekoppelt sind.
Patent DE-102019004499-A1 (DE)
Title: Trommelschere
Inventor: BENZ WILLIBALD
IPC: B23D25/12
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelschere (1) zum Querteilen von Walzgut, die gelagert in den gegenüberliegenden Ständern (4a, 4b) eines Scherenrahmens eine Obertrommel (10) und eine Untertrommel (11) mit einem in Ober- und Untertrommel (10, 11) angeordnetem Schermesser (10a, 11a) aufweist.Eine solche Trommelschere soll in vereinfachter Bauweise mit verbesserten Betriebseigenschaften geschaffen werden.Die Erfindung sieht vor, dass zumindest eine der beiden jeweils mit Einbaustücken (7a, 7b) in den Ständern (4a, 4b) gelagerten Trommeln (10; 11), vorzugsweise nur die Obertrommel (10), mit einer von einem separaten, von der Antriebseinheit (12) der beiden Trommeln (10, 11), unabhängigen Motor (24) antreibbaren Anstellung (23) ausgebildet ist, die eine in jedem Ständer (4a, 4b) gelagerte Exzenterwelle (25) aufweist, die durch eine Zwischenwelle (26) miteinander gekoppelt sind und von denen eine der beiden Exzenterwellen (25) an den Motor (24) angeschlossen ist, wobei beim Antrieb durch den Motor (24) die Exzenter (25a) der beiden Exzenterwellen (25) über auf die Einbaustücke (7a, 7b) wirkende Druckstelzen (31) die Trommel (10; 11) abwärts oder aufwärts bewegen.
Patent DE-102019006222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anmelden in einen Account
Inventor: KOK WILHELMUS
IPC: G06F21/31
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anmelden in einen Account eines Nutzers (1) bei einem Netzwerk (2), wobei dem Nutzer (1) ein Benutzername (ID) und ein von ihm erstelltes primäres Passwort zugeordnet ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Nutzer (1) ein weiteres von ihm erstelltes sekundäres Passwort, ein von ihm erstellter mit seinem Account verknüpfter sekundärer Account und/oder eine von ihm erstellte Verbindung seines Accounts mit einem weiteren Account seiner Wahl zugeordnet ist, wobei eine Anmeldeberechtigung mit dem sekundären Passwort, über den sekundären Account und/oder durch die Verbindung von Accounts nur dann freigeschaltet wird, wenn ein auslösendes Ereignis eingetreten ist.
Patent DE-102019008126-A1 (DE)
Title: Rasierer mit schwenkbarem Kopf und austauschbaren Klingen
Inventor: SEIDEL ARMIN LUTZ
IPC: B26B21/22
Filed: 2019-11-24
Abstract: Ein Rasierer (1) mit einem Griff (2) und einem schwenkbar an dem Griff (2) angebrachten Kopf (3), wobei der Kopf (3) einen Rahmen (7) und eine Abdeckung (15) aufweist, und mindestens eine Rasierklinge (13), die eine Schneidkante aufweist und zwischen dem Rahmen (7) und der Abdeckung (15) gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rasierklinge (13) auswechselbar zwischen dem Rahmen (7) und der Abdeckung (15) gelagert ist, dass die mindestens eine Rasierklinge (13) mittels betätigbarer Fixiermittel (16, 17, 18, 19) zwischen dem Rahmen (7) und der Abdeckung (15) einsetzbar ist und dass die Fixiermittel (16, 17, 18, 19), bezogen auf die Schneidkanten der mindestens einen Rasierklinge (13), nahe den Seitenkanten der mindestens einen Rasierklinge (13) angeordnet sind.
Patent DE-102019008665-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: GALAN VENTOSA ALFONSO
IPC: F02M37/04
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (18), mittels welchem die den Ansaugtrakt (18) durchströmende Luft in wenigstens einen Brennraum (16) der Verbrennungskraftmaschine (10) führbar ist, mit einem in dem Ansaugtrakt (18) angeordneten Verdichterrad (28) zum Verdichten der den Ansaugtrakt (18) durchströmenden Luft, mit einer elektrischen Maschine, mittels welcher das Verdichterrad (28) zum Verdichten der Luft antreibbar ist, und mit einem Abgaskrümmer (42), welcher von Abgas aus dem Brennraum (16) durchströmbar ist. Der Abgaskrümmer (42) weist wenigstens einen von mittels des Verdichterrads (28) verdichteter Luft aus dem Ansaugtrakt (18) durchströmbaren Kühlkanal (44) auf. Dadurch ist der Abgaskrümmer (42) mittels der den Kühlkanal (44) durchströmenden und verdichteten Luft aus dem Ansaugtrakt (18) zu kühlen.
Patent DE-102019100616-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Überdruckventil
Inventor: SCHIEBENES ANDREAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) zum Betätigen einer Kupplung und/oder einer Bremse in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), mit einem axial verschieblich in dem Gehäuse (2) angeordneten Kolben (3), der bei seiner axialen Verlagerung eine Betätigung der Kupplung und/oder der Bremse erwirkt, und mit einem durch das Gehäuse (2) und den Kolben (3) gebildeten Druckraum (4), der zur axialen Verlagerung des Kolbens (3) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar ist, wobei der Nehmerzylinder (1) eine als Überdruckventil (5) ausgebildete Druckausgleicheinrichtung (6) aufweist, die bei Überschreiten eines vorbestimmten Maximaldrucks und/oder Maximalhubs (7) eine Ableitung des Hydraulikfluids aus dem Druckraum (4) bewirkt
Patent DE-102019107507-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: F01M9/06
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubkolbenmotor für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer in Einbaulage gegenüber der Vertikalen (V) geneigten Zylinderbank (4) mit einem Zylinderkopf (5) und einem Kettentrieb (15) zum Antreiben eines im Zylinderkopf (5) angeordneten Ventiltriebs (13) über ein an einer Kurbelwelle (8) angeordnetes Antriebsrad (18). Unterhalb eines die Kurbelwelle (8) aufnehmenden Kurbelraums (7) ist eine Schmiermittelwanne (3) angeordnet und ein Kettenraum (12) ist in Längsrichtung des Hubkolbenmotors (10) angrenzend an die Zylinderbank (4) und den Kurbelraum (7) angeordnet. Im Kettenraum (12) des Hubkolbenmotors (10) ist eine Schmiermittelsammelstelle (14) ausgebildet aus welcher das Schmiermittel zum Antriebsrad (18) förderbar ist, um das Schmiermittel der Schmiermittelwanne (3) zuzuführen.
Patent DE-102019109153-A1 (DE)
Title: Schneidring Montagevorrichtung
Inventor: POTT HARALD
IPC: F16L19/08
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Montage eines Schneidrings (2) auf einen Endbereich (12) eines Rohres (14), aufweisend eine Gegenhalteplatte (4) mit einer Durchführöffnung (4a), einen Werkzeugträger (6) und einen zwischen dem Werkzeugträger (6) und der Gegenhalteplatte (4) an dem Werkzeugträger (6) gelagerten Montagestutzen (8). Der Montagestutzen (8) ist entlang einer mittleren Längsachse (X) zumindest in Richtung der Gegenhalteplatte (4) verschiebbar und weist eine Aufnahmevertiefung zur Aufnahme des Endbereichs (12) des Rohres (14) mit einer Stirnfläche sowie zur Aufnahme des auf den Endbereich (12) aufschiebbaren und auf dem Rohr (14) zu montierenden Schneidrings (2) auf. Ein Gegenhalteelement (16) ist auf dem Rohr (14) zwischen dem Schneidring (2) und der Gegenhalteplatte (4) anordbar. Weiterhin weist der Montagestutzen (8) eine Messeinrichtung (18) zum Erfassen einer Lage des in die Aufnahmevertiefung eingeführten Rohres (14) mittels eines Anschlagmittels (20) auf. Die Messeinrichtung (18) ist im Werkzeugträger (6) ausgebildet und wirkt mit einer Schiebhülse (22) zusammen, wobei das Anschlagmittel (20) über seinen gesamten axial zu der mittleren Längsachse (X) verlaufenden Verfahrweg in Wirkverbindung mit einer vorgespannten Schiebhülse (22) steht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Schneidrings (2) an einem Rohr (14), vorzugsweise unter Verwendung einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102019109329-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil, System, Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils, Verfahren zur Herstellung eines Systems und Verfahren zur Ansteuerung eines Systems
Inventor: BRANDL MICHAEL
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform weist das optoelektronische Bauteil (1) einen optoelektronischen Halbleiterchip (10) und ein elektronisches, erstes Speichermedium (1A) auf. In dem ersten Speichermedium ist eine erste Bauteilinformation elektronisch gespeichert. Über die erste Bauteilinformation ist das Bauteil eindeutig identifizierbar. Das optoelektronische Bauteil weist ein zweites Speichermedium (1B) auf, das zumindest in einem unmontierten Zustand des Bauteils drahtlos auslesbar ist. In dem zweiten Speichermedium ist eine zweite Bauteilinformation gespeichert, die repräsentativ für die erste Bauteilinformation ist.