baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-270290-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von zink aus papier der vulkanfiberproduktion
Inventor: UHLEMANN ERHARD
IPC: C01G9/04
Filed: 1988-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Zink aus Papier der Vulkanfiberproduktion. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung besteht darin, auf moeglichst einfache und oekonomisch vorteilhafte Weise aus dem im Verlauf der Vulkanfiberproduktion anfallenden Papier Zink zurueckzugewinnen und in einer Kreislauffuehrung dem Produktionsprozess wieder zuzufuehren und somit den umwelthygienischen Forderungen zu entsprechen. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, indem das nach bekannten Operationen zerkleinerte, vorteilhafterweise zerfaserte Papier mit Hilfe von verduennten Saeuren im p H-Bereich 6 durch eine Laugungsoperation bei Temperaturen von 8-70C, und einer Verweilzeit von unter maessiger Durchmischung eine Zinkchloridloesung gewonnen wird, die in den Produktionsprozess eingesetzt werden kann.
Patent DD-271167-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung eines nitratstickstoffreduzierten kalirohsalzes
Inventor: BUCHMANN KLAUS
IPC: F42D3/04
Filed: 1988-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung eines nitratstickstoffreduzierten Kalirohsalzes. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Reduzierung des Nitratstickstoffgehaltes in Kalirohsalzen, die zur MgCl2-Sole-Herstellung verwendet werden. Erfindungsgemaess wird die Gesamtladesaeulenlaenge der mit losem ANO-Sprengstoff geladenen Sprengbohrloecher verkuerzt und der entstehende Freiraum teilweise mit partoniertem, gelatinoesem Ammonsalpetersprengstoff oder ganz oder teilweise mit Inertstoffen ausgefuellt, wodurch der Nitratstickstoffgehalt auf 10 mg/kg Rohsalz gesenkt werden konnte.
Patent DD-273303-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regenerierung von naturfaserdichtungen in gasinstallationsleitungen
Inventor: FRANKE GUENTER
IPC: F16L55/18
Filed: 1988-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regenerieren ausgetrockneter Naturfaserdichtungen in den Verbindungselementen von Gasinstallationsleitungen durch Behandlung mit Quellmitteln. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Behandlung ausgetrockneter Naturfaserdichtungen zu entwickeln, das die Dichtwirkung durch Beaufschlagung mit einem Quellmittel wiederherstellt ohne zeit- und materialaufwendige De- oder Montagearbeiten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Installationssystem ausser Betrieb genommen, getrennt, gereinigt, mit einem Quellmittel auf Mineraloelbasis kurzzeitig gefuellt und anschliessend wieder in Betrieb genommen wird. Dabei bewirkt die Befeuchtung der Naturfaser (Hanf oder Jute) waehrend des Fuellvorganges deren Quellung, d. h. Volumenvergroesserung, wodurch die Dichtwirkung wiederhergestellt ist.
Patent DD-274409-A1 (DD)
Title: Belueftungskreiselplattform auf saeulen mit stroemungsleit- und belueftungseinrichtung
Inventor: SEIDEL GOTTFRIED
IPC: C02F3/16
Filed: 1988-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belueftungskreiselplattform auf Saeulen mit Stroemungsleit- und Belueftungseinrichtung. Die Belueftungskreiselplattform auf Saeulen mit Stroemungsleit- und Belueftungseinrichtung wird in Anlagen der biologischen Abwasserreinigung, in denen Belueftungskreisel zum Zwecke des Sauerstoffeintrages wirksam sind, eingesetzt. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, den Sauerstoffeintrag zu verbessern, die vorhandene Saeulenkonstruktion gegen den Wasseranprall zu schuetzen und gleichzeitig die durch die Saeulenkonstruktion im Wurfkreis des Belueftungskreisels hervorgerufene reduzierte Phasengrenzflaeche fuer den Sauerstoffeintrag nutzbar zu machen. Erfindungsgemaess wird dies geloest, indem an die Saeulen der Belueftungskreiselplattform im Anprallbereich des durch den Belueftungskreisel erzeugten Wasseraustritts eine Stroemungsleit- und Belueftungseinrichtung angebracht wird, die den Sauerstoffeintrag auch im Stroemungsschatten der Saeulen gewaehrleistet.
Patent DD-275288-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung kleinformatiger wandbauelemente mit waermedaemmeinlage in offenen hohlraeumen
Inventor: DANZ KARL-CHRISTIAN
IPC: E04C1/40
Filed: 1988-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung kleinformatiger Wandbauelemente mit Waermedaemmeinlage in offenen Hohlraeumen. Als Waermedaemmeinlage werden Schaumstraenge und/oder Schaumgranulate vorgeschlagen, die mittels Schaumextrusion vorzugsweise aus gemischten und verunreinigten Thermoplastabfaellen hergestellt werden, Dichten unter 0,1 gcm 3 besitzen und feuchte- und verrottungsbestaendig sind. Zur Vermeidung von Waermebruecken erfolgt die Verfuellung der offenen Hohlraeume ohne zusaetzliche Bindemittel und vorzugsweise an solchen kleinformatigen Wandbauelementen, die ohne durchgehende Grundplatte gefertigt werden. Eine weitere Vorzugsvariante der Erfindung besteht darin, dass die offenen Hohlraeume an Ober- und Unterseite mit kompressiblen Schaumprofilstraengen aus polyolefinischen Thermoplastabfaellen durch Einklemmen verschlossen werden und dass die Hohlraeume dazwischen mit Schaumgranulat aus beliebigen Thermoplastabfaellen ausgefuellt werden.
Patent DD-277548-A1 (DD)
Title: Verfahren zur elektrisch leitfaehigen ausruestung von kunststoffen
Inventor: SCHUBERT WALDFRIED
IPC: H01B1/22
Filed: 1988-12-02
Abstract: Verfahren zur elektrisch leitfaehigen Ausruestung von Kunststoffen fuer Fussboden- und Tischbelaege mit Einsatzgebieten in Operationssaelen, Montageraeumen fuer elektromagnetische Geraete, Messraeume sowie zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung. Erfindungsgemaess ist die Aufgabe dadurch geloest, dass leitfaehiges Material in Form duenner Folien zerkleinert und aus der zweidimensionalen in eine unregelmaessige dreidimensionale Form ueberfuehrt wird, wobei als leitfaehiges Material oberflaechlich metallisierte Kunststoffolien oder metallisierte texturierte Fasern eingesetzt werden.
Patent DD-278811-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von homo- oder copolymeren aus 1,3-dienen und vinylaromaten
Inventor: FROEHLICH HANS-OTTO
IPC: C08F4/80
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Homo- und Copolymeren aus 1,3-Dienen und Vinylaromaten mit neuartigen homoleptischen metallacyclischen Cobalt(II)-Organoverbindungen. Die mittleren Molmassen der Polymeren sind in einem weiten Bereich einstellbar. Durch Zugabe geeigneter Funktionalisierungsmittel zu den Loesungen der lebenden Polymeren sind terminierte Prepolymere darstellbar. Die Dienpolymeren und Dienbloecke in Copolymeren weisen einen hohen 1,4-Strukturanteil auf.
Patent DD-279367-A1 (DD)
Title: Hart- und weichloetbarer schichtverbund und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: AUERSWALD GERD
IPC: H05K3/12
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Mikroelektronik und betrifft einen hart- und weichloetbaren Schichtverbund wie er z. B. bei Hybridschaltkreisen Anwendung findet und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Die Aufgabe der Erfindung wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der oder die Anschlusssockel (2) neben den glashaltigen Cu-, Ag- oder Ni-Leitbahnen (3) angeordnet sind und beide uebergreifend mit einer glasfreien Cu- oder Ag-Leitbahn (4) ganz oder teilweise bedeckt sind, darueber das Lot (5) und darauf das Anschlusselement (6, 7) angeordnet ist. Die Aufgabe der Erfindung wird auch erfindungsgemaess dadurch geloest, dass eine glasfrittehaltige Cu-, Ag- oder Ni-Leitpaste neben den oder die Anschlusssockel (2) in bekannter Weise gedruckt und danach getrocknet wird, anschliessend beide uebergreifend mit einer glasfrittefreien Cu- oder Ag-Leitpaste ganz oder teilweise in bekannter Weise bedruckt und ggf. getrocknet werden und dann in bekannter Weise der Einbrand im co-firing erfolgt. Die erfindungsgemaesse Schicht hat verbesserte Eigenschaften und ist durch das Verfahren einfach und reproduzierbar herzustellen. Fig. 1
Patent DE-10000204-A1 (DE)
Title: Rotary chisel has detachable swivel connection between chisel socket and chisel
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B23B29/04
Filed: 2000-01-05
Abstract: The rotary chisel has a detachable swivel connection between the chisel (14) and the chisel socket (12).  The detachable connection is formed by an indentation (22) in the shaft (16) of the chisel and a screw (24) in the chisel socket. The chisel has a handle. The indentation can be trough-shaped and the end side of the screw is rounded.
Patent DE-10002240-A1 (DE)
Title: Device for producing sporty exhaust sound in four cylinder engines uses one front pipe and four manifolds with length and/or cross section of one or more pipe deviating in size from other pipes
Inventor: FUHRMANN BERND
IPC: F01N3/24
Filed: 2000-01-20
Abstract: The device comprises the exhaust pipes with one front pipe (9) and four manifolds (2,3,4,5). The length and/or cross-section of at least one pipe deviates from the sizes of the other corresponding pipes and at least some of the pipes open into a first, second and/or third collecting point. Two front pipes can be provided and their length and/or cross-section are different.
Patent DE-10002501-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung zur NF-Signalgewinnung bei kontaktloser Datenübertragung
Inventor: HANSELMANN DIETER
IPC: H04B1/59
Filed: 2000-01-21
Abstract: Bekannte Schaltungsanordnungen zur NF-Signalgewinnung, lassen nur einen geringen Kommunikationsabstand zwischen Transponder und Basiseinheit zu und bestehen aus mehreren ICs, die zusammengefügt werden müssen. DOLLAR A Durch bipolare oder MOS Schaltungsanordnungen, bei denen die NF-Signalgewinnung für den AM-Demodulator an mindestens einer der beiden Schaltungszweige der H-Brücke erfolgt. Dadurch erhöht sich die Systemempfindlichkeit und damit der Kommunikationsabstand zwischen Transponder und Basiseinheit. Durch die reduzierten Anforderungen an die Spannungsfestigkeit des AM-Demodulators läßt sich dieser Schaltungsteil leicht mit der H-Brücke gemeinsam in einem IC integrieren.
Patent DE-10004210-A1 (DE)
Title: Paneling in motor vehicles for air bag systems inflatable by side impacts comprises a connector with a plastic element which ensures that the door is not separated from the inner panel during unfolding of the air bag
Inventor: KUSKY BRADLEY
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-02-01
Abstract: The paneling comprises an outer panel (16) with an opening, a plastic door (18) covering this opening and an air bag in its non inflated state, an inner panel (24) connected to the outer panel, a strap (56) for keeping the door closed and allowing the air bag curtain to unfold, and a connector unit (36) incorporating a plastic element which ensures that the door is not separated from the inner panel during unfolding of the air bag.
Patent DE-10005256-A1 (DE)
Title: Fuel burner nozzle for plant burner has two nozzle parts sealed along parting plane with second part slidably axially under fuel pressure and made of heatproof material.
Inventor: LIERE-NETHELER WERNER
IPC: F23D11/36
Filed: 2000-02-05
Abstract: The fuel nozzle (3) comes in two parts (8,9) which are clamped to one another by spring (10) along their parting plane (11). The parting plane runs at angle to diverge in the flow direction and the two nozzle parts are mutually sealed along the parting plane. The nozzle has spaced outlets (12) round the rim of one nozzle part and the second nozzle part (9) moves axially under fuel pressure so the two parts (8,9) form a second fuel outlet, connected as also outlets (12) to a common fuel feed (2). The second nozzle part (9) forms part of the nozzle endwall. The second part (9) of the nozzle (3) is made of material proof against high temperature.
Patent DE-10005299-A1 (DE)
Title: Fully automatic closure machine for bucket-shaped containers esp. hobbocks has container conveyor and magazine for lids and clamping rings, and lid placing and closing sections
Inventor: PUSCHMANN HUBERT
IPC: B65D45/34
Filed: 2000-02-07
Abstract: The machine closes e.g. hobbocks (1,2,3,4) using lids (10) locked by clamping rings. It has a conveyor (8) to move open containers in a line (9) into a lid placing section (B) with magazine (C) for lids and clamping ring closures. An advance unit (21) moves a lid from the magazine and places it on the container opening, and then places a clamping ring (S) with closure (V) on it. The machine has a closure section (D,E,F) behind the lid placing section, with a unit (31) to align lid and closure. Another unit presses the lid into the upper edge of the container, and then closes the clamping ring around the container edge.
Patent DE-10007058-A1 (DE)
Title: Illuminant front attachment e.g. provided at mobile businesses
Inventor: HOEPLER JOHANN
IPC: F21V5/00
Filed: 2000-02-16
Abstract: The illuminant attachment is designed so that at the front of the illuminant (1) it has an essentially plate shaped, cap shaped semi-spherical or spherically designed, colored, single or multi-colored or colorless front surface (2). Which essentially is transparent or non-transparent. So that frontward and-or backward on the front surface (2), respectively a single or multi-part, transparent or non transparent, colored with single or multi colors of colorless front surface headpiece (6) is fitted reversible or irreversible or so that the front surface (2) has one or more recesses (3) or cut-outs for the reception of one or more part transparent or non-transparent as well as colored, single colored, multi-colored or colorless front surface inserts (4). So that the front surfaces of the front surface inserts (4) are sealed essentially with the front surface (2) with non-transfer or are elevated compared to these and-or set back.
Patent DE-10012060-A1 (DE)
Title: Endoprosthesis for knee joint; has femur and tibia components and meniscus component between them moving on tibia plateau, with bearing shells to engage condyle running surface on femur component
IPC: A61F2/38
Filed: 2000-03-14
Abstract: The endoprosthesis has femur (2) and tibia (4) components and a meniscus component (3), which has bearing shells (5) and is dorsally or ventrally arranged between the femur and tibia components and is displaceable on an even tibia plateau (8) and in a guidance. The bearing shells engage condyle running surfaces (6) on the femur component. The meniscus component has a bridge (7) on its ventral side between the bearing shells, which engages between the condyle running surfaces. A dowel pin (11) mounted on the tibia plateau of the tibia component protrudes into a lower guide groove (12) in the meniscus component under the bridge.
Patent DE-10014210-A1 (DE)
Title: Accident early warning device for motor vehicles transmits pulse code modulated alarm signal when at least one crash sensor responds, receives alarm signals from other devices
Inventor: MOESMER HERBERT
IPC: G08G1/123
Filed: 2000-03-22
Abstract: The device has a transmitter unit and a receiver unit. The transmitter unit has one or more crash sensors interacting with a transmitter so that the transmitter transmits a pulse code modulated alarm signal if at least one crash sensor responds. The receiver unit has an arrangement for receiving the pulse code modulated alarm signal from other transmitter units and is connected to an alarm unit that produces audible and/or visible warning signals..
Patent DE-10015486-A1 (DE)
Title: Flux containing alkali fluorostannate, preferably potassium and/or cesium fluorostannate and mixture of potassium and cesium fluorostannate is used for soldering and brazing aluminum (alloy) parts
Inventor: SESEKE-KOYRO ULRICH
IPC: B23K103/10
Filed: 2000-03-30
Abstract: A flux containing alkali fluorostannate, preferably potassium (K) and/or cesium (Cs) fluorostannate, is used in a process for soldering aluminum or aluminum alloy parts. Independent claims are also included for (a) flux containing or consisting of 5-95 wt.% K and/or Cs fluorostannate, 0-95 wt.% K and/or Cs hexafluorosilicate, 0-95 wt.% K and/or Cs fluoroaluminate and 0-95 wt.% K and/or Cs fluorozincate; (b) mixtures of K and Cs fluorostannate.
Patent DE-10017797-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen von Werkstücken
Inventor: EISELE KLAUS
IPC: B30B5/02
Filed: 2000-04-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abstützen von Werkstücken auf Tischen von Pressen zum Kaschieren der Werkstücke umfasst eine poröse, an ihrer Oberseite im wesentlichen ebene Auf- oder Einlage für den Pressentisch und mindestens ein auf der Auf- oder Einlage frei verschiebbares, mit einer Auflagefläche für das Werkstück versehenes Stützelement. Das Stützelement weist dabei eine Adhäsionseinrichtung auf, die mit einer entsprechenden Gegeneinrichtung in oder an der Auflage für den Pressentisch eine Haftverbindung eingeht.
Patent DE-10017899-A1 (DE)
Inventor: NIGGL VOLKER
IPC: B01F23/57
Filed: 2000-04-11
Abstract: An assembly to disperse paper fiber material, with a high consistency, has a structured clothing tooth set (1, 2). At least a part of the minimum axial gaps (a, b) between the clothing sections at their radial inner zone is significantly larger than the minimum axial gaps (c, d) in the radial outer zone. The paper fiber dispersion clothing set has the feet of at least 80% of the radially outer teeth (3', 3, 4', 4) of a clothing set on a common plane (E1, E2). One clothing set is a component part of a stator (6) and the other clothing set is a part of a powered rotor (5). The minimum axial gap (a) at the tips of the teeth at the radial inner zone of the clothing sets is significantly larger than the minimum axial gap (c) at the teeth tips in the radial outer zone. At the clothing set for the rotor, in at least two of the rows of the radially inner teeth and a maximum of five rows, the minimum axial gaps (a) at the tips of the teeth are significantly larger than the minimum axial gaps (b) in the other rows of teeth in the clothing set. The minimum axial gaps (d) between the tooth flanks are equal in different rows of teeth, as long as their feet lie on the common planes. The minimum axial gaps (b) at the tooth flanks in the radial inner zones of the clothing sets are significantly larger than the minimum axial gaps (d) at the tooth flanks in the radial outer zone. At the clothing set for the rotor, in at least two of the rows of the radially inner teeth and a maximum of five rows, the minimum axial gaps (b) at the flanks of the teeth are significantly larger than the minimum axial gaps (d) in the other rows of teeth in the clothing set. At the clothing set for the stator and the rotor, in at least two of the rows of the radially inner teeth and a maximum of four rows, the height of the teeth are lower over the clothing laying surface than in the other rows. The difference of the minimum axial gaps is at least 2 mm or at least 5 mm and at least 10% of the axial tooth height.
Patent DE-10021367-A1 (DE)
Title: Detektor für Computertomographen
Inventor: HAHN GUENTER
IPC: H01L27/00
Filed: 2000-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Detektor für Computertomographen mit einer Mehrzahl von auf einer Leiterplatte (3) zeilenförmig angeordneten Photodioden (1), wobei die Photodioden (1) jeweils aus einem Substrat (4) und einem an einer Oberseite (OP) des Substrats (4) vorgesehenen optisch aktiven Bereich gebildet sind und auf dem optisch aktiven Bereich (5) ein Szintillator (9) angebracht ist, und wobei ein zu einer Unterseite des Substrats (4) reichender elektrischer Anschluß des optisch aktiven Bereichs (5) einem auf einer Oberseite (OS) der Leiterplatte (3) angeordneten ersten Kontakt (12) gegenüberliegt.
Patent DE-10023515-A1 (DE)
Title: Sensor head for conventional optical printer sheet position sensors has sheet support surface consisting of bridges parallel to sheet transport direction and peripherally mounted on glass cover
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H7/14
Filed: 2000-05-13
Abstract: The device has a glass cover (2) inserted flush with the sensor surface that closes the opening in the sensor head for the optical elements of the sensor and a sheet support surface raised above the sensor surface on the side of the sensor head facing the sheet surface. The sheet support surface consists of webs (3.1,3.2) parallel to the sheet transport direction (4) and peripherally mounted on the glass cover.
Patent DE-10025611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Drehmoments an der mit einem Elektromotor gekoppelten Gurtwelle eines Gurtaufrollers
Inventor: CORNELIUS PETER
IPC: B60R22/34
Filed: 2000-05-24
Abstract: Das Drehmoment an der durch einen Elektromotor über einen Riemen angetriebenen Gurtwelle eines Gurtaufrollers wird im Sinne der Vermeidung einer Hysterese gesteuert. Dazu wird bei Drehung der Gurtwelle der Drehsinn detektiert; je nach detektiertem Drehsinn wird der in den Elektromotor eingespeiste Strom von einem ersten Wert auf einen zweiten, im Sinne der Kompensation von Hysteresekräften vom ersten verschiedenen Wert eingestellt.
Patent DE-10026190-A1 (DE)
Title: Wind simulation arrangement for simulating wind that attacks motor vehicle during transit has adjustable devices each composed of turnable wing, and which generate forces on vehicle
Inventor: PRIES HOLGER
IPC: G01M17/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: Adjustable devices (12) generate forces, particularly transverse forces and moments on a vehicle (11). Each adjustable device is composed of a turnable wing (15) that is movable about a vertical axis.
Patent DE-10030366-A1 (DE)
Title: Control system for IC engine includes fuel injection control for operation in two engine combustion modes
Inventor: IDOGAWA MASANAO
IPC: F02D41/40
Filed: 2000-06-16
Abstract: The system allows the engine to operate in a homogenous fuel mode or a stratified fuel mode.  The system provides control of the internal combustion engine (10) in a vehicle. The engine is operated selectively in two combustion modes - one in which it uses a homogenous fuel-air mixture, and the second in which it uses a stratified fuel-air mixture. A control is provided for stopping the supply of fuel to the motor (10) when the engine is required to decelerate, and a further control reduces the couple in order to reduce the output torque of the engine prior to stopping the fuel supply to the engine. If the selected combustion mode is the stratified mode, the couple reduction device reduces the output couple provided by the engine to achieve a lower level, by reducing the quantity of injected fuel to the minimum which the fuel injector is capable of injecting. A fluid transmission system is used to link the output drive of the engine to the road drive.
Patent DE-10030466-A1 (DE)
Title: Nukleotid- und Aminosäurensequenzen eines zellulären Repressors der DNA Replikation des Herpesvirus Epstein-Barr
Inventor: HAMMERSCHMIDT WOLFGANG
IPC: A61P35/00
Filed: 2000-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Identifizierung eines zellulären Repressors, der mit TB7 bezeichnet wird, der DNA Replikation des Herpesvirus Epstein-Barr (EBV), die Aufklärung der Nukleotid- und Aminosäuresequenzen von TB7 sowie die Verwendung von TB7, insbesondere zur Herstellung einer pharmazeutischen Zubereitung, um die Vermehrung von EBV in infizierten Patienten zu supprimieren.
Patent DE-10031232-A1 (DE)
Title: Sicherheitssitz
Inventor: STELZENMUELLER WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitssitz für Verkehrsmittel, insbesondere für Rennfahrzeuge, mit einem Sitzteil 2 und einer Rückenlehne 4. Die Rückenlehne 4 weist einen mit einem Druckmedium 26 gefüllten Behälter 20 auf, dessen Wände 22 bei Krafteinwirkung deformierbar sind. An dem Behälter 20 ist mindestens ein Ventil 40, 42 angeordnet, das sich bei einem vorherbestimmten Druck des Druckmediums 26 öffnet, so daß das Druckmedium 26 entweichen kann. Bei einem Heckaufprall des Verkehrsmittels verformt sich der Behälter 20 plastisch und das Druckmedium 26 strömt durch die Ventile 40, 42 aus. Somit wird ein Großteil der kinetischen Energie des beschleunigten Körpers vernichtet, so daß die Person nicht so stark von der Rückenlehne zurückgeworfen werden kann. Das Vorschnellen des Kopfes im Gegensatz zu dem in den Sicherheitsgurten gehaltenen restlichen Körper ist somit abgeschwächt, so daß die Person nicht Gefahr läuft, ein Schleudertrauma oder sogar Frakturen des 3. bis 6. Halswirbels zu erleiden.