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Patent DE-102011081725-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Batterie eines elektrischen Antriebs unter Verwendung von Komponenten des elektrischen Antriebs
Inventor: DITTMER BERND
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine mehrstufige Ladevorrichtung für eine Batterie eines batteriebetriebenen Elektromotors. Die mehrstufige Ladevorrichtung umfasst einen Tiefsetzsteller, einen Zwischenkreis und einen Hochsetzsteller, um aus einem von einem Stromanschluss bereitgestellten (ein- oder dreiphasigen) Wechselstrom einen geeigneten Lade-Gleichstrom zu erzeugen. Für den Hochsetzsteller und den Zwischenkreis werden dabei Komponenten des Elektroantriebs verwendet: der Elektromotor fungiert als Zwischenkreis und der Antriebsumsetzer fungiert als Hochsetzsteller. Die Ankoppelung des Elektromotors an den netzseitigen Tiefsetzsteller geschieht dabei derart, dass durch mindestens eine der mindestens drei Spulen des Elektroantriebs mindestens der halbe Ladestrom fließt. Die vorliegende Erfindung beschreibt ferner ein entsprechendes Verfahren sowie eine entsprechende Verwendung der Antriebskomponenten.
Patent DE-102011081883-A1 (DE)
Title: Differential structure of power train for e.g. car, has locking element that is arranged on torque portion and is engaged with parking lock gear with non-cutting sheet component
Inventor: DURING TOM-MICHEL
IPC: F16H48/30
Filed: 2011-08-31
Abstract: The differential structure (1) has a rotational torque portion (2) that is connected with the transmission gear. A locking element such as a pawl is arranged on torque portion and is engaged with the parking lock gear (4). The parking lock gear is formed with the non-cutting sheet component (5). The sheet component is made of iron alloy, and the torque portion is made of aluminum alloy.
Patent DE-102011082321-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Entladungslampe und Entladungslampe
Inventor: BEDYNEK FLORIAN
IPC: H01J61/36
Filed: 2011-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1; 1') für eine Entladungslampe mit einer Lampengefäßeinheit (100), einer die Lampengefäßeinheit (100) mit Klemmsitz umschließenden Manschette (120), mit einem Befestigungsring (130), der zur Befestigung der Baugruppe (1; 1') an einem Lampensockel (2) der Entladungslampe vorgesehen ist, und mit Laschen (142, 143, 144, 145; 142') zur Fixierung der Manschette (120) an dem Befestigungsring (130), wobei die Laschen (142, 143, 144, 145; 142') an einer Unterseite (131) des Befestigungsrings (130), die im montierten Zustand dem Lampensockel (2) der Entladungslampe zugewandt ist, fixiert sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Entladungslampe, insbesondere eine Hochdruckentladungslampe für Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer derartigen Baugruppe.
Patent DE-102011087653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfestigen und Unwandeln von Kohlendioxid in Karbonat
Inventor: KIM TAE YOUNG
IPC: C01B32/60
Filed: 2011-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Verfestigen und Umwandeln von Kohlendioxid in Karbonat zur Verfügung, welches stabil Kohlendioxid festwerden lassen und in Karbonatmineralien unter Verwendung von Stahlschlacke oder natürlichen Mineralien umwandeln kann. Zu diesem Zweck stellt die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Verfestigen und Umwandeln von Kohlendioxid in Karbonat zur Verfügung, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Extraktionsreaktor für eine Alkalikomponente zum Extrahieren einer Alkalimetallkomponente aus einer Rohschlacke; einen Karbonisierungsreaktor zum Einspeisen von Kohlendioxid in eine Lösung einer Alkalimetallkomponente, welche die extrahierte Alkalimetallkomponente enthält, um eine Ausfällung von Karbonat aus der Lösung einer Alkalimetallkomponente zu erzeugen; eine erste Filtrationsvorrichtung, welche zwischen dem Extraktionsreaktor für die Alkalikomponente und dem Karbonisierungsreaktor verbunden ist, um einen nachbehandelten Schlamm, von welchem die Alkalikomponente extrahiert wird, aus der Lösung einer Alkalimetallkomponente abzutrennen; und eine zweite Filtrationsvorrichtung, welche zwischen einem Einlass des Extraktionsreaktors für die Alkalikomponente und einem Auslass des Karbonisierungsreaktors verbunden ist, um das Karbonat aus der Lösung einer Alkalimetallkomponente nach einer Karbonisierungsreaktion abzutrennen.
Patent DE-102011089001-A1 (DE)
Title: Brille
Inventor: ZIPFEL ROBERT
IPC: G02C1/08
Filed: 2011-12-19
Abstract: Brille (1) umfassend wenigstens eine Scheibe (3) und einen Rahmen (2) mit einem oberen Rahmenteil (4) und einem unteren Rahmenteil (5), wobei die mindestens eine Scheibe (3) auswechselbar ist, und wobei die Rahmenteile (4, 5) im Bereich eines Mittenabschnitts (6) miteinander verbunden sind und zum Auswechseln der mindestens einen Scheibe (3) in einem Seitenbereich (11) jeweils mittels eines Sicherungsmittels gesichert lösbar miteinander verbunden sind, wobei als Sicherungsmittel jeweils mindestens zwei miteinander zusammenwirkende ferromagnetische Elemente (12) dienen.
Patent DE-102011109907-A1 (DE)
Title: Membranpermeationseinstellung in Pem-Brennstoffzellen
Inventor: LANG MATTHEW A
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-08-10
Abstract: Ein System und Verfahren zur Korrektur einer Stickstoffschätzung in einer Anodenseite eines Brennstoffzellenstapels. Das System weist einen Brennstoffzellenstapel und einen Drucksensor zum Messen des Drucks in einem Anodensubsystem auf. Das System weist auch einen Controller auf, der derart konfiguriert ist, die Schätzung der Stickstoffpermeation von der Kathodenseite zu der Anodenseite des Stapels zu steuern, wobei der Controller bestimmt, ob der Druck in dem Anodensubsystem innerhalb einer kürzeren Zeitperiode nach Abschaltung im Vergleich zu der Zeit, die notwendig ist, damit das Anodensubsystem etwa atmosphärischem Druck nach einer vorhergehenden Abschaltung erreicht, oder zu einem kalibrierten Zeitwert mit atmosphärischem Druck ausgeglichen ist, und die Stickstoffschätzung in der Anodenseite des Stapels korrigiert, wenn der Druck innerhalb einer kürzeren Zeitperiode ausgeglichen ist.
Patent DE-102011121515-A1 (DE)
Title: Battery assembly structure of vehicle, has pair of front side frames, which extend substantially in vehicle longitudinal direction at right and left sides of vehicle
Inventor: SUZUKI SEIGO
IPC: B60R16/04
Filed: 2011-12-16
Abstract: The battery assembly structure has a pair of front side frames (5), which extend substantially in a vehicle longitudinal direction at right and left sides of the vehicle. The impact sockets (6) are provided at forward ends of the front side frame. The battery (51) is arranged at a specific position. An independent claim is also included for a method for placing a battery in a vehicle.
Patent DE-102012003880-A1 (DE)
Title: Lower level bed has support plate which is arranged below support cloth attached at rectangular frames, and adjustable in longitudinal direction of frames
IPC: A47C19/00
Filed: 2012-02-25
Abstract: The lower level bed (10) has a support plate (20) which is arranged below support cloth (14) attached at rectangular frames (12), and adjustable in longitudinal direction of frames. A support device (18) is engaged on the support cloth in a region spaced apart from the frames. A support bracket (26) is supported over support unit. The support plate is formed of hard cushion layer (60) made of froth material with a strain hardness of 10-200 kPa.
Patent DE-102012005622-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Anordnung von Kondensatoren
Inventor: MARAHRENS KLAUS
IPC: H02M7/217
Filed: 2012-03-22
Abstract: Schaltungsanordnung und Anordnung von Kondensatoren für einen Umrichter mit einer Filteranordnung, wobei die Schaltungsanordnung einen Umrichter aufweist, der einen Wechselspannungsanschluss, insbesondere für eine mehrphasige aus- oder eingangsseitige Wechselspannungsquelle, und einen ein- oder ausgangsseitigen unipolaren Anschluss, insbesondere Gleichspannungsanschluss, insbesondere für einen Spannungszwischenkreis, aufweist, wobei der Wechselspannungsanschluss mit Phasenzuleitungen verbunden ist, insbesondere mit drei Phasenzuleitungen, insbesondere wobei die Phasenzuleitungen Induktivitäten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass erste Kapazitäten jeweils zwischen einer Phasenzuleitung und einem gemeinsamen Sternpunkt angeordnet sind, insbesondere wobei zwischen einer jeweiligen, insbesondere jeder, Phasenzuleitung und dem gemeinsamen Sternpunkt jeweils eine der ersten Kapazitäten angeordnet ist, insbesondere wobei jede der ersten Kapazitäten gleich groß ist, wobei eine Reihenschaltung von Kapazitäten am unipolaren Anschluss angeschlossen ist und einen Mittelabgriff aufweist, wobei der Sternpunkt mit dem Mittelabgriff im Spannungszwischenkreis elektrisch leitend verbunden ist, insbesondere mittels eines lokalen Nullleiters, wobei zumindest eine dritte Kapazität parallel geschaltet ist zu der Reihenschaltung, insbesondere wobei die Reihenschaltung aus zwei Kapazitäten, insbesondere zwei gleich großen Kapazitäten, gebildet ist.
Patent DE-102012008037-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Objekten
Inventor: EBINGER KLAUS
IPC: G01V3/12
Filed: 2012-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Objekten in einem Messfeld, bei dem mittels einer Sendeschleife Primärimpulse ausgesendet werden und mittels einer Empfangsschleife bestehende Sekundärsignale empfangen werden. Die Sekundärsignale werden zu verschiedenen Zeitpunkten zum Ermitteln von Messwerten abgetastet und mit einer Georeferenz versehen. Die ermittelten georeferenzierten Messwerte werden anschließend einer Auswertung zugeführt, bei der ein Skalierungsfaktor anhand von statistischen Charakteristika ermittelt wird und die Messwerte in Form von Messwertgruppen miteinander arithmetisch verknüpft werden.
Patent DE-102012010668-A1 (DE)
Title: Arrangement of console carrier and console in motor car, has bearing projection that is arranged between holding element and bearing element, under the action of force generated due to crash event
Inventor: KOEBEL RAPHAEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-05-31
Abstract: The arrangement (1) has console (3) which is slidingly supported in console carrier (2) in a vehicle longitudinal direction (X). The guide of the bracket in the vehicle vertical direction (Z) is designed such that bearing element (23) is arranged on one side (7) of bearing projection (6) of the console, while holding element (26) is arranged on other side (8) of bearing projection. The bearing projection is arranged between holding element and bearing element, under the action of force generated due to a crash event.
Patent DE-102012016531-A1 (DE)
Title: Rescue system for cruise ship, has container that is set at bow of ship and is provided with sealing unit which is provided with inflatable airbag set on ship, and horizontally arranged escalator that is formed along length of ship
Inventor: HOYER RALF
IPC: B63B23/00
Filed: 2012-08-16
Abstract: The system has a hull reticulated horizontal and vertical lines that are arranged with respect to electric circuit which is attached to warning system arranged on ship carried lifeboats. A horizontally arranged escalator is formed along length of ship, and hydraulically retractable rescue cabin is formed at ship according to bow or stern of extendible tubes. The container is set at the bow of ship and is provided with a sealing unit. The sealing unit is provided with inflatable airbag made of buoyant material which is set on ship.
Patent DE-102012019087-A1 (DE)
Title: Housing for traction battery used in e.g. electrical powered motor car, has cutting line which is assigned to adhesive bond formed between flanges of overhead panel and lower casing
Inventor: REINSCH STEFAN
IPC: H01M50/20
Filed: 2012-09-27
Abstract: The housing (1) has overhead panel (2) and lower casing having respective flanges (2a) that are connected together firmly by an adhesive bond. The adhesive bond formed between the flanges of overhead panel and lower casing is designed as a circumferential adhesive bead (4). A cutting line is assigned to the adhesive bond, such that the adhesive bond is split by applying tensile force from outside with respect to cutting line.
Patent DE-102012021048-A1 (DE)
Title: Rotor und Motor
Inventor: YAMADA YOJI
IPC: H02K1/27
Filed: 2012-10-26
Abstract: Ein Rotor mit einer Axialrichtung enthält zumindest ein Rotorkernpaar, das in Axialrichtung angeordnet ist, und einen Feldmagneten, der zwischen den Rotorkernen und liegt und in Axialrichtung magnetisiert ist. Jeder der Rotorkerne enthält mehrere Klauenpole, die sich in Axialrichtung erstrecken. Jeder der Rotorkerne enthält einen Magnetflusssteuerabschnitt, der einen Magnetfluss angemessen verlasst, zu den Klauenpolen zu fließen.
Patent DE-102012021171-A1 (DE)
Title: Kegelreibringgetriebe
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F16H15/42
Filed: 2012-10-29
Abstract: Bei einem Kegelreibringgetriebe kann die Sicherungseinrichtung einen Normalzustand, in welchem sie mit elektrischer Energie beaufschlagt ist, und einen Ausfallzustand, in welchem sie frei von elektrischer Energie ist, oder einen bistabilen Sicherungsaktuator mit einer Normalstellung und einer Ausfallstellung umfassen bzw. die Wirkgröße eines mechanischen Anlenkelements für eine Verstellung eines Reibrings verändern. Hierdurch gelingt ein besonders kompakter Aufbau des Kegelreibringgetriebes.
Patent DE-102012021432-A1 (DE)
Title: Sicherheitstür und Sicherheitsbereich
Inventor: MOJE SABRINA
IPC: B64C1/14
Filed: 2012-10-30
Abstract: Eine Sicherheitstür (10) umfasst eine Rahmenstruktur (12), in deren Mantelfläche eine Mehrzahl von Türöffnungen (14, 16, 18, 20) ausgebildet ist, wobei eine in der Mantelfläche der Rahmenstruktur (12) ausgebildete erste Türöffnung (14) entlang eines Innenumfangs der Rahmenstruktur (12) eine erste Breite aufweist, und wobei die erste Türöffnung (14) in einer ersten Richtung (R1) sowie einer der ersten Richtung (R1) entgegensetzten zweiten Richtung (R2) entlang des Innenumfangs der Rahmenstruktur (12) begrenzende Mantelflächenabschnitte (22, 24) eine zweite Breite aufweisen. Ferner umfasst die Sicherheitstür (10) ein in der Rahmenstruktur (12) aufgenommenes Schleusenelement (30). Das Schleusenelement (30) umfasst ein entlang des Innenumfangs der Rahmenstruktur (12) relativ zu der Rahmenstruktur (12) bewegbares erstes Segment (32) sowie ein unabhängig von dem ersten Segment (32) entlang des Innenumfangs der Rahmenstruktur (12) relativ zu der Rahmenstruktur (12) bewegbares zweites Segment (34), wobei das erste Segment (32) des Schleusenelements (30) so dimensioniert ist, dass es in einer Position, in der es die erste Türöffnung (14) verschließt auch eine in der ersten Richtung (R1) entlang des Innenumfangs der Rahmenstruktur (12) zu der ersten Türöffnung (14) benachbarte zweite Türöffnung (16) verschließt.
Patent DE-102012024062-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: FRANKE JÖRG
IPC: G01R15/20
Filed: 2012-12-10
Abstract: Magnetfeldsensor mit einem Träger mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei an der Oberseite des Trägers eine Hallplatte vorgesehen ist und die Hallplatte eine kohlenstoffhaltige Schicht umfasst.
Patent DE-102012102261-A1 (DE)
Title: Objektivanschlussmodul und Anschlussadapter dafür
Inventor: YANG CHIH-YI
IPC: G02B7/14
Filed: 2012-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objektivanschlussmodul, das magnetisch an einer Bildaufnahmevorrichtung (2; 2'; 2''), die eine Lichteintrittsöffnung (20; 20'') aufweist und mit einer ersten Magneteinheit (22; 22'; 22'') versehen ist, montiert ist, wobei das Objektivanschlussmodul einen Objektivanschlusskörper (10; 10'; 10'') und eine am Objektivanschlusskörper (10; 10'; 10'') angeordnete, auf die erste Magneteinheit (22; 22'; 22'') anziehbare zweite Magneteinheit (12; 12'; 12'') umfasst. Dadurch, dass am Objektivanschlusskörper (10; 10'; 10'') ein der Lichteintrittsöffnung (20; 20'') entsprechender, entlang einer optischen Achse (9) verlaufender Lichtweg angeordnet ist, dass die erste Magneteinheit (22; 22'; 22'') mindestens ein radial nichtsymmetrisch an einer Vorderfläche (24) angeordnetes ferromagnetisches Element aufweist, und dass die zweite Magneteinheit (12; 12'; 12'') eine der Anzahl des ferromagnetischen Elements enstprechende Anzahl von anziehfähigem Element aufweist, das dem ferromagnetischen Element der ersten Magneteinheit (22; 22'; 22'') entsprechend an einer Verbindungsfläche (140; 140') angeordnet ist, ist das Objektivanschlussmodul (1; 1'; 1'') relativ zur Bildaufnahmevorrichtung (2; 2'; 2'') schnell de- und montierbar, wobei das Objektivanschlussmodul (1; 1'; 1'') automatisch ausrichtbar und narrensicher konzipiert ist, so dass die Bildaufnahmevorrichtung (2; 2'; 2'') flexibel einsetzbar und leicht bedienbar ist.
Patent DE-102012102693-A1 (DE)
Title: Method for providing traffic information in vehicle, involves receiving transmitted traffic information of secondary vehicle through primary communication device and outputting through optical output unit and acoustic output unit
Inventor: BRAND ANDREAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2012-03-29
Abstract: The method involves transmitting the detected data of primary vehicle to a control center through the primary communication device (102). The traffic information is generated from the data supplied by the control center. The generated traffic information is emitted from the control center through the secondary communication device. The transmitted traffic information of the secondary vehicle is received through the primary communication device and is output through optical output unit (109) and acoustic output unit (110). The data and the image data comprise traffic information. An independent claim is included for device for providing traffic information in vehicle.
Patent DE-102012103031-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung eines Industrieroboters
Inventor: SOM FRANZ
IPC: B25J13/08
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bedienung eines Industrieroboters (12) mittels eines ein grafisches Bediener-Interface (18) mit Touch-Display (20) aufweisenden Bediengerätes (10). Um die Bedienungssicherheit des Industrieroboters zu verbessern, umfasst das Verfahren die Verfahrensschritte: – Anzeigen zumindest eines eine Funktion oder Betriebsart des Industrieroboters (12) repräsentierenden virtuellen Bedienelementes (80, 82, 84) auf dem Touch-Display (20), – Auswahl einer gewünschten Funktion oder Betriebsart durch Betätigen des zumindest einen virtuellen Bedienelementes (80, 82, 84) durch einen Bediener, – Erfassen der Bestätigung des zumindest einen virtuellen Bedienelementes (80, 82, 84) und Aussenden eines der ausgewählten Funktion oder Betriebsart entsprechenden Steuersignals an eine Sicherheitssteuerung (78), – Auswertung des Sicherheitssignals in der Sicherheitssteuerung (78) und Auswahl einer der ausgewählten Funktion oder Betriebsart zugeordneten grafischen Information (88), – Erzeugen eines Bildes (90), in dem die grafische Information (88) an einer von der Sicherheitssteuerung (78) bestimmten Anzeige-Position positioniert ist, – Übertragung des Bildes (90) an das Bediengerät (10) und Anzeige des Bildes (90) mit der grafischen Information (88) auf dem Touch-Display (20), – Erfassen einer Berührungs-Position bei Berührung der angezeigten grafischen Information (88) durch den Bediener, – Rücksenden der Berührungs-Position an die Sicherheitssteuerung (78), – Vergleich der empfangenen Berührungs-Position mit der vorgegebenen Anzeige-Position, – Ausführen der gewählten Funktion oder Betriebsart, wenn die Berührungs-Position mit der Anzeige-Position übereinstimmt.
Patent DE-102012103911-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für dimensionelle Mess- und Kenngrößen mit separater Steuereinrichtung
Inventor: KEDZIORA HEINZ-JOACHIM
IPC: G01B5/004
Filed: 2012-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zur Messung eines dimensionellen Messwertes (W) eines zu messenden Objekts (14). Die Messeinrichtung (10) weist eine Messaufnehmereinheit (11) mit einem Sensor (15), insbesondere einem taktilen Sensor mit Tastelement (16) sowie eine die Bedienschnittstelle aufweisende Steuereinrichtung (12) auf. Die Messaufnehmereinheit (11) und die Steuereinrichtung (12) sind unabhängig voneinander in separaten Baueinheiten ausgeführt. Als Steuereinrichtung (12) dient ein mobiles Gerät mit Recheneinheit (26) und berührungsempfindlichen Bildschirm (31), wie etwa ein Mobiltelefon oder ein Tablet-Computers. Über die Ein- und Ausgabemittel (29, 30) der Steuereinrichtung (12) wird die Messung durch die Messaufnehmereinheit (11) gesteuert. Die Steuereinrichtung (12) dient außerdem zur Darstellung der gemessenen Messwerte (W) oder eines daraus abgeleiteten Messergebnisses. Verbindung zwischen der Steuereinrichtung (12) und der Messaufnehmereinheit (11) erfolgt über ein Kommunikationsmittel (13) mit Standardschnittstellen (13a, 13b), vorzugsweise drahtlos, z. B. über eine Bluetooth-Verbindung. Eine davon unabhängige Kommunikationsverbindung kann die Steuereinrichtung (12) über eine mobile Telefonverbindung oder eine W-LAN-Verbindung mit einer Zentraleinheit (30) und/oder anderen Steuereinrichtungen (12) herstellen. Die Signale eines Laqesensors (36) und/oder eines Bewegungssensors (35) werden ausgewertet und zur lage- und/oder bewegungsabhängigen Steuerung der Messvorrichtung (10) verwendet.
Patent DE-102012107041-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines metallischen Hohlblockes aus einem metallischen Block
Inventor: STOLL PAUL
IPC: B21B19/04
Filed: 2012-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Hohlblockes (10) aus einem erwärmten metallischen Block (1), mittels eines Lochungsvorgangs (beispielsweise unter Verwendung eines Lochdorns (4)). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an der Anlochseite (11) des Blockes (1) in zumindest einer Zone (110, 112) eine lokale Temperaturänderung bewirkt wird und die Zone zu der Mittelachse (M) des Blockes (1) rotationssymmetrisch ist. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Herstellung eines metallischen Hohlblockes (10) aus einem metallischen Block (1) beschrieben, die eine Halterung (3) für den Block (1) aufweist und die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung zumindest eine Temperatureinstellungsvorrichtung (2) zur zumindest zonenweisen Temperaturänderung des Blockes (1) in der Halterung (3) umfasst, die auf eine Teilzone zumindest einer der Stirnseiten des Blockes (1) gerichtet ist.
Patent DE-102012107097-A1 (DE)
Title: Modular filter for filtering hot gas, has first filter module connected with second filter module, where first filter module comprises circular ring shaped hollow profile for optimizing effective filter surface
Inventor: SCHRÖER ULF
IPC: B01D39/20
Filed: 2012-08-02
Abstract: The filter (100) has a first filter module (101) connected with a second filter module (102), where filter modules are adaptable to form an elongated filter hollow body (105) in a connected state, where the filter is made of a composite material. The first filter module comprises a circular ring shaped hollow profile for optimizing an effective filter surface (109), where the hollow profile of the first filter module comprises a radial recessing and/or two radial projections. A cross connection is provided between two projections of an amplification structure in a circumferential direction. An independent claim is also included for a method for manufacturing a modular filter.
Patent DE-102012107776-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung einer Druckunterbrechung im Druckbetrieb eines Tintendrucksystems mit mindestens einem Druckgerät
Inventor: BUSCHMANN STEFAN DIPL ING
IPC: B41J2/165
Filed: 2012-08-23
Abstract: Bei einer Druckunterbrechung wird mit deren Auslösung die Vorschubgeschwindigkeit des Bedruckstoffs aus der Geschwindigkeit beim Druckbetrieb in einer Verzögerungsrampe (RV) auf Stillstand reduziert und bei Aufnahme des Druckbetriebs in einer Beschleunigungsrampe (RB) wieder beschleunigt. Mit einem Sensor werden vom Vorschub des Bedruckstoffs abhängig Drucktaktimpulse erzeugt, die einer Druckersteuerung zugeführt werden. Bei Auftreten eines Drucktaktimpulses während der Rampen sendet die Druckersteuerung einen Vibrationsimpuls an die Druckköpfe, auf Grund dessen Tintentropfen an den entsprechenden Düsen Vibrationsschwingungen ausführen.