baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213128-B4 (DE)
Title: Schwenkantrieb mit verschiedenartigen Getrieben
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16H55/24
Filed: 2002-03-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: Schwenkantrieb mit einem in einem Gehäuse (10) gelagerten Motor (100), mindestens zwei verschiedenartigen Getrieben und einer die Oberfläche des Gehäuses (10) mindestens einmal durchbrechenden Abtriebswelle (60) mit einem Flanschbereich (62),  – wobei zwischen dem Motor (100) und der Abtriebswelle (60) getriebetechnisch hintereinander mindestens ein Zugmittelgetriebe, das ein innen und außen verzahntes Zugmittel umfasst, und mindestens ein Schneckenradgetriebe angeordnet ist,  – wobei das Schneckenrad (70) des Schneckenradgetriebes ein separates Teil an der Abtriebswelle (60) oder ein integriertes Teil der Abtriebswelle (60) ist und mit zwei antreibenden, parallel im Gehäuse (10) angeordneten Schnecken (80, 90) spielfrei kämmt,  – wobei die eine Schnecke (80, 90) an den linken Zahnflanken des Schneckenrades (70) wälzt und gleitet, während die andere Schnecke (90, 80) mit den rechten Zahnflanken des Schneckenrades (70) wälzt und gleitet,  – wobei jede Schnecke (80, 90) mit einem antreibenden Stirnrad (82, 92) kombiniert ist und  – wobei der Motor (100) die Stirnräder (82, 92) über das Zugmittel (1), das das eine Stirnrad (82) mit der Außenverzahnung (2) und das andere (92) mit der Innenverzahnung (3) kämmend bereichsweise umschlingt, antreibt.
Patent DE-10214502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, die eine Blutung stillen soll
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A61B17/08
Filed: 2002-04-02
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung,
die eine Blutung stillen soll, dadurch gekennzeichnet, dass sie
aus einer Folien-Abschussvorrichtung besteht, die eine gespannte
Folie aus einer Distanz werfen kann, und in der sich mindestens eine
dünne Folie
befindet, die auf einer Seite ganz oder nur am Rand mit einem hautverträglichen
Kleber oder anstatt dem Klebstoff mit einer Mikro-Klett-Struktur,
die auf der Haut schnell haftet, ausgestattet ist.
Patent DE-10217990-B4 (DE)
Title: Load lifting gear for armored vehicle has load-lifting unit with crane jib fastened to suitable flange surface on vehicle and with linear or rotational drives to enable load lifting to be carried out on all reachable points of vehicle
Inventor: DILLER ARMIN
IPC: B66C23/18
Filed: 2002-04-12
Granted: 2006-06-01
Abstract: The load lifting gear for an armored vehicle has a load lifting unit (1) with a crane jib (1a) fastened to a suitable flange surface on the vehicle (2). The lifting unit is equipped with linear and/or rotational drives so that load-lifting operations can be carried out on all reachable points of the carrier vehicle's structure. The crane jib may be telescopic with a load holding hook or harness (6), and the jib can be extended to a maximum length and retracted to a minimum length and lashing position.
Patent DE-10230255-B4 (DE)
Title: Drehmeißel
Inventor: JAKOB FRIEDRICH
IPC: B23B27/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Drehmeißel zur
schneidenden Bearbeitung von Werkstücken (1) aus organischen Werkstoffen, insbesondere
von Holz, Messing, Guß oder
Kunststoffen, umfassend einen Halter (2) und eine daran festgelegte Schneidplatte
(3) mit einer Schneide (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf der
von dem Werkstück
abgewandten Seite der Schneide (4) eine der Schneide (4) zugewandte Ansaugöffnung (5)
eines Spanabsaugkanals (6) vorgesehen ist und dass der Spanabsaugkanal
(6) den Halter (2) in Längsrichtung
durchdringt.
Patent DE-10235831-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kaschierung eines dreidimensional vorgeformten Trägers mit einer Textillage sowie Bestrahlungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GAUS RAINER
IPC: C09J5/06
Filed: 2002-08-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Kaschierung eines dreidimensional vorgeformten Trägers mit
einer Textillage, das eine Erwärmung
sowohl des Trägers
als auch der Beschichtungslage, einschließlich eines auf dem Träger und/oder
der Beschichtungslage aufgebrachten, thermisch aktivierbaren Klebers,
das gemeinsame Einbringen derselben in eine Presse und das Aufpressen
der Beschichtungslage auf den Träger
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmung des Trägers und
der Beschichtungslage im wesentlichen gleichzeitig in einem ersten
und zweiten Strahlungsfeld elektromagnetischer Strahlung mit einem
Leistungsmaximum im Bereich des nahen Infrarot, insbesondere im
Wellenlängenbereich
zwischen 0,8 μm und
1,5 μm,
und separater Leistungseinstellung in einem Zeitbereich zwischen
5 s und 30 s ausgeführt
wird, wobei mindestens der Träger
in das ihm zugeordnete Strahlungsfeld lateral eingefahren und die
Leistung dieses Strahlungsfeldes in Abhängigkeit von der Position des
Trägers
geregelt wird, wobei ein von einer Transporteinrichtung für den Träger geliefertes
Positionssignal zur Einstellung einer räumlichen und zeitlichen Strahlungsdichteverteilung
benutzt wird.
Patent DE-10245737-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Additivmischungen für Mineralöle und Mineralöldestillate
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C09K23/00
Filed: 2002-10-01
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Herstellung von Additivmischungen für Mineralöle und Mineralöldestillate,
enthaltend  A) einen Kaltfließverbesserer für Mitteldestillate,
und mindestens eine weitere Komponente, ausgewählt aus B) und C):  B)
ein weiterer Kaltfließverbesserer,  C)
ein organisches Lösungsmittel,  gekennzeichnet
durch die Mischung von Kaltfließverbesserer
und gegebenenfalls Lösungsmittel
mittels eines statischen Mischers, wobei die Temperatur der Additivmischung
am Auslaß des
statischen Mischers von 0°C
bis 100°C
beträgt.
Patent DE-10251086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern mehrerer Fahrzeuge einer Modellbahnanlage
Inventor: CZERWONKA RALF
IPC: A63H30/02
Filed: 2002-10-29
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Steuern mehrerer Fahrzeuge einer digitalen Modellbahnanlage,
insbesondere mehrerer Lokomotiven einer Modelleisenbahnanlage, bei
dem man die Geschwindigkeiten der Fahrzeuge mittels eines manuell
betätigbaren
Stellgliedes eines Fahrtreglers einzeln vorgibt, wobei man die Fahrzeuge
jeweils mittels Eingabe ihrer Fahrzeugadresse in eine Steuereinheit
anwählt
und der Stellung des Stellgliedes entsprechende Geschwindigkeitsdaten
in einem Betriebsdatenspeicher abspeichert und von der Steuereinheit
die Geschwindigkeitsdaten an das angewählte Fahrzeug überträgt, dadurch
gekennzeichnet, daß man
nach der Eingabe der Adresse eines bestimmten Fahrzeuges (12, 14)
zunächst
die abgespeicherten Geschwindigkeitsdaten des angewählten Fahrzeuges
aus dem Betriebsdatenspeicher (23) abruft und das Stellglied (40)
des Fahrtreglers (30) mittels eines motorischen Antriebes (34, 36)
selbsttätig
in eine den abgespeicherten Geschwindigkeitsdaten des angewählten Fahrzeuges
(12, 14) entsprechende Stellung überführt und erst
dann die der Stellung des Fahrtreglers (30) entsprechenden Geschwindigkeitsdaten
an das angewählte
Fahrzeug überträgt.
Patent DE-10252625-B4 (DE)
Title: Presse mit Schnittschlagreduzierung
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: B21D28/26
Filed: 2002-11-11
Granted: 2008-09-04
Abstract: Presse
(10), insbesondere zum Stanzen von dicken Blechen, mit einem Pressenstößel (14),
der über
ein Stanzwerkzeug (15) auf ein Werkstück (16) wirkt und mit einer
Einrichtung zur Schnittschlagreduzierung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung zur Schnittschlagreduzierung mindestens eine
Einrichtung zur Konstanthaltung der Presskraft aufweist, die beim
Durchbrechen des Werkstückes
(16) über
das Werkstück
(16) gegen den Pressenstößel (14)
drückt
und mindestens einen Sensor (34) aufweist, der das Durchbrechen
des Werkstückes (16)
an die mindestens eine Einrichtung zur Konstanthaltung der Presskraft
meldet.
Patent DE-10254867-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen von Kunststoffen
Inventor: KAZMIRZAK WOLFGANG
IPC: B29C65/08
Filed: 2002-11-25
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum Heizelementschweißen
von thermoplastischen Kunststoffen mit hohen Schmelztemperaturen
und/oder niedrigviskoser Schmelze, wie z. B. Polyamid, mit einem
metallisch blanken unbeschichteten Heizelement, wobei die Fügeteile
in der Angleichphase an das Heizelement angedrückt und geringfügige Unebenheiten
der Fügeflächen durch
Aufschmelzen angeglichen werden, in der Anwärmphase weiter Energie durch
Wärmeleitung
in die Fügeteile
eingebracht wird, um die zum Schweißen notwendige Schmelztemperatur
zu erreichen, in der Umstellphase die Fügeteile vom Heizelement entfernt
und das Heizelement aus der Fügezone
herausgefahren wird und die Fügeteile
in der sich anschließenden
Fügephase
unter Aufbau eines Fügedruckes
und Einhaltung einer Fügezeit
gefügt
werden, dadurch gekennzeichnet,  dass als Heizelement eine beheizte
Sonotrode eingesetzt wird und die Sonotrodentemperatur in der Angleichphase deutlich
unter der Temperatur, die für
das Schweißen
von Kunststoffen mit herkömmlichen
Heizelementen notwendig ist, liegt und die Sonotrode in der Angleichphase
nicht schwingt,  dass in der anschließenden Anwärmphase in einer definierten
Anwärmzeit
Wärme gleichmäßig in die...
Patent DE-10255572-B4 (DE)
Title: Molch
Inventor: REIF REINHOLD
IPC: F16L55/30
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Molch
(1) zum zentrierten Durchfahren von geraden und gekrümmten Rohren,
mit mindestens zwei, zur Anlage an der Rohrinnenwand bestimmten,
axial beabstandeten Führungskörpern (3),
die miteinander gelenkig verbunden und in Durchfahrrichtung durch
ein koaxial zur Längsmittelachse
(2) des Molchs (1) angeordnetes biegsames Abstandselement (6) in
festem Abstand zueinander gehalten sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Abstandselement (6) aus Memory-Material gebildet ist und dass
die zwei Führungskörper (3)
miteinander verdrehsteif durch einen torsionssteifen Schlauch (5)
verbunden sind, innerhalb dem das Abstandselement (6) angeordnet
ist.
Patent DE-10301655-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: NAKAYAMA YASUSHI
IPC: H01L23/62
Filed: 2003-01-17
Granted: 2009-06-10
Abstract: Steuerschaltung zum Ansteuern einer Leistungshalbleitervorrichtung, umfassend:  einen Schalter-Schaltkreis (100), der als Eingang ein Eingangssteuersignal von außen empfängt, um die Leistungshalbleitervorrichtung in einen EIN- oder AUS-Zustand zu schalten;  eine Abtastsignalgeneratorschaltung (7) zur Erfassung des Eingangssteuersignals, um, wenn das Eingangssteuersignal einen AUS-Befehl erteilt, ein Abtastsignal im wesentlichen zum Zeitpunkt des Beginns einer Miller-Zeitspanne der Leistungshalbleitervorrichtung auszugeben;  eine Gatespannungserfassungsschaltung (9), die an eine Gateleitung der Leistungshalbleitervorrichtung angeschlossen ist, um eine Miller-Spannung der Leistungshalbleitervorrichtung zu der Zeit zu erfassen, zu der das Abtastsignal darin eingegeben wird, und, wenn die Miller-Spannung größer oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist, ein Überstromerfassungssignal auszugeben; und  eine Gatespannungssteuerschaltung (8), die an die Gateleitung der Leistungshalbleitervorrichtung angeschlossen ist und in einem Fall, bei dem die Gatespannungserfassungsschaltung (9) das Überstromerfassungssignal ausgibt, eine Gatespannung der Leistungshalbleitervorrichtung derart steuert, dass die Leistungshalbleitervorrichtung langsamer abschaltet, als in einem Fall, bei dem die Gatespannungserfassungsschaltung (9) kein Überstromerfassungssignal ausgibt, um die Leistungshalbleitervorrichtung...
Patent DE-10319743-B4 (DE)
Title: A multi function motor vehicle door lock has an electronically controlled motor driven worm drive operating a blocking lever against the locking plate
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: The locking plate (1) is rotated to unlock the door but is blocked by a lever (2) which is released by a toothed wheel (6) with a peg (7) when driven in a clockwise direction by a worm (5) connected to the motor (4) controlled by an electronic unit (8). An anti-theft lever (11) can block the release.
Patent DE-10321989-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: BOLZA-SCHUENEMANN CLAUS
IPC: B41F7/10
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Druckmaschine
mit mindestens zwei als Neunzylinder-Satellitendruckeinheiten (02)
ausgeführten
Satellitendruckeinheiten (02), welche übereinander zu einem Bestandteil
eines Druckturms (T1; T2; T3; T4) gestapelt angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass auf der oberen der beiden Satellitendruckeinheiten
(02) zwei Dreizylinderdruckwerke (123) angeordnet sind, und dass zum
einen die Druckwerke der Satellitendruckeinheiten (02) und zum anderen
die Dreizylinderdruckwerke (123) mit einer Breite für das Bedrucken
von sechs nebeneinander angeordneten, stehenden Druckseiten im Zeitungsformat ausgeführt sind,
und dass die beiden Dreizylinderdruckwerke (123) zusammen als Sechszylinder-Druckeinheit (124)
ausgeführt
sind.
Patent DE-10323000-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Kolben-Zylindereinheit zum Erzeugen eines brennfähigen Kraftstoff-Gasgemisches in einem Brennraum einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F02B23/02
Filed: 2003-05-21
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines brennfähigen
Kraftstoff-Gasgemisches in einem Brennraum einer Hubkolbenbrennkraftmaschine,
welcher Brennraum (20) bei einem in seinem oberen Totpunkt befindlichen
Kolben (12) oder bei zwei in ihrem oberen Totpunkt befindlichem
Kolben (12) die Gestalt einer Mulde mit im Schnitt senkrecht zur
Bewegungsrichtung des Kolbens oder der Kolben (12) etwa kreisförmigem Umfang
hat, bei welchem Verfahren eine in einem insgesamt in Form einer ebenen
Scheibe ausgebildeten Raum radial außerhalb des Brennraums zwischen
der Oberfläche
des Kolbens (12) oder der Kolben (12) und der Unterseite eines Zylinderkopfes
(18) während
des Kompressionshubs bei Annäherung des
Kolbens oder der Kolben an seinen oder ihren oberen Totpunkt entstehende
Quetschströmung
in eine mit einer tangentialen Komponente in den Brennraum einströmende Strömung umgewandelt
wird dadurch gekennzeichnet, dass die aus der Quetschströmung umgewandelte,
in den Brennraum strömende
Strömung
eine zu ihrer allgemeinen Richtung senkrechte Komponente aufweist
und in den Brennraum mit einer tangentialen Komponente derart einströmt, dass...
Patent DE-10329920-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für Golfschwünge
Inventor: THOERMER DIETER
IPC: A63B69/36
Filed: 2003-07-02
Granted: 2006-11-30
Abstract: Trainingsgerät (1) für Golfschwünge, bestehend
aus zumindest einem Führungsring
(2, 3), der durch eine Halterung in einer zur vertikal geneigt verlaufenden
Ebene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei nahezu in
einer Ebene angeordnete Führungsringe
(2, 3) vorhanden sind, die zumindest teilweise beabstandet zueinander
in einer Halterung (4) aufgenommen sind, wobei die beiden Führungsringe
(2, 3) annähernd
ellipsenförmig ausgebildet
sind.
Patent DE-10333599-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit integriertem Flüssigkeitsbehälter
Inventor: VISEL KAI
IPC: B60S1/50
Filed: 2003-07-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: Fahrzeug,
umfassend einen Karosserierohbau mit einem, wenigstens eine Wandöffnung (5)
aufweisenden Karosseriehohlraum (3), der mit einem Flüssigkeitsspeicher
(9) versehen ist, aus dem die darin befindliche Flüssigkeit über einen
Entnahmeanschluss (13, 15) einem Abnehmer zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die wenigstens eine Wandöffnung
(5) mittels eines, einen Befüllanschluss
(25) zum Befüllen
des Flüssigkeitsspeichers
(9) mit Flüssigkeit,
eine Flüssigkeitspumpe
(21) zum Abpumpen der im Flüssigkeitsspeicher
(9) vorhandenen Flüssigkeit
und den Entnahmeanschluss (13, 15) aufweisenden Funktionsmoduls
(7) flüssigkeitsdicht
verschlossen ist und die wenigstens eine verbleibende Wandöffnung mittels
eines Abschlussteils flüssigkeitsdicht
verschlossen ist.
Patent DE-10352711-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
Inventor: KOSTELNIK JAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-11-06
Granted: 2015-05-13
Abstract: Leiterplattenanordnung, mit – einer Leiterplatte (1) mit einer Vielzahl von Bauteilen, – einem Leiterplattenträger (6, 16, 26), der aus Metallschaum oder metallisiertem Kunststoffschaum besteht und mit der Leiterplatte (1) durch eine Zwischenschicht (4) verbunden ist.
Patent DE-10362343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung einer bevorzugten Vielzahl von Audiosignalen in einer Audioanlage eines Kraftfahrzeugs sowie Audioaufzeichnungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: GOODMAN BRYAN ROGER
IPC: H04H60/27
Filed: 2003-02-14
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zur Aufzeichnung einer bevorzugten Vielzahl von Audiosignalen (34) in einer Audioanlage (42) eines Kraftfahrzeugs (12), mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Audioeingangs (20), der in einem Fahrzeug (12) angeordnet ist; Übertragen einer Vielzahl von Audiosignalen (18) von diesem Audioeingang (20) an einen Controller (24) im Fahrzeug (12); akustisches Wiedergeben einer bevorzugten Vielzahl von Audiosignalen (34) durch die Audioanlage (42), wobei der Controller (24) die bevorzugte Vielzahl von Audiosignalen (34) in selektiver Weise auf die Audioanlage (42) überträgt Betätigen eines Aufnahmegeräts (28), um die bevorzugte Vielzahl von Audiosignalen (34) auf ein elektronisches Speichermedium (30) im Fahrzeug (12) aufzuzeichnen; Aufzeichnen der bevorzugten Vielzahl von Audiosignalen (34), eine Aufnahmezeitperiode lang, auf das elektronische Speichermedium (30) im Fahrzeug (12); Unterbrechen der akustischen Wiedergabe der bevorzugten Vielzahl von Audiosignalen (34), die aus der Vielzahl von Audiosignalen (18) durch Übertragung in selektiver Weise vom Controller (24) empfangen werden, an einem Haltepunkt; und Fortsetzen der akustischen Wiedergabe von diesem Haltepunkt an, während die bevorzugte Vielzahl von Audiosignalen (34) gleichzeitig weiter aufgezeichnet wird, wobei die akustische Wiedergabe der bevorzugten Vielzahl von Audiosignalen (34) vom elektronischen Speichermedium (30) im Fahrzeug (12) aus fortgesetzt wird, Bereitstellens eines zentralen Servers (14) zur Erzeugung einer Vielzahl von Daten (16), die mit der Vielzahl von Audiosignalen (18) verknüpft sind; Bereitstellens eines Dateneingangs (22), der im Fahrzeug (12) angeordnet ist; ...
Patent DE-19526351-B4 (DE)
Title: Lösegel für Lacke, Farben und Kleber
Inventor: SCHEIDEL HERMANN
IPC: C09D9/00
Filed: 1995-07-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: Lösegel für Lacke,
Farben und Kleber auf Basis organischer Lösungsmittel unter Zusatz von Netz-,
Verdickungs- und anderen üblichen
Mitteln, dadurch gekennzeichnet, daß es 30 – 70 Gew.% 1,3-Dioxolan, Methyl-tert-butylether
und/oder THF, 8 – 25
Gew.% Alkylacetat mit 1 – 6
C-Atomen in der Ester-Gruppe und 8 – 30 Gew.% DMSO enthält.
Patent DE-19538229-B4 (DE)
Title: Obere Karosseriestruktur für Fahrzeugkarosserien
Inventor: YOSHII NOBORU
IPC: B60J7/04
Filed: 1995-10-13
Granted: 2007-04-12
Abstract: Obere
Karosseriestruktur für
ein Fahrzeug,  gekennzeichnet durch,  ein Paar Dachseitenschienen
(4), welche an gegenüberliegenden
Seiten einer Dachstruktur angeordnet und an einem oberen Ende der
Dachstruktur des Fahrzeugs befestigt sind, wobei jede der Dachseitenschienen
(4) in einen geschlossenen Querschnitt geformt ist und sich in einer Längsrichtung
von der Vorder- zur Rückseite
des oberen Teils des Fahrzeugs hin erstreckt und mindestens eine
vertikale Fläche
(430) der Dachseitenschiene (4) und eine ungefähr horizontale Fläche (420)
der Dachseitenschiene (4) aufweist;  eine Vielzahl Befestigungshalterungen
(5), welche entlang jeder Dachseitenschiene (4) angeordnet sind,
wobei jede Befestigungshalterung (5) ein Querende aufweist, an welchem
die vertikale Fläche
(430) der Dachseitenschiene (4) und die nahezu horizontale Fläche (420)
der Dachseitenschiene (4) befestigt sind, und ein anderes Querende
gegenüberliegend
der Dachseitenschiene (4) aufweist, welches ein sich einwärts erstreckendes
zweites horizontales Wandteil (53) umfasst, wobei jede Dachseitenschiene
(4) eine innere Dachseitenschienenplatte (41) mit einem oberen Verbindungsflansch
(43) und...
Patent DE-19538651-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung aus einem für Sonnenlicht transparenten Material
Inventor: JUNGJOHANN JOERG
IPC: E06B9/24
Filed: 1995-10-17
Granted: 2004-07-01
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung aus einem für Sonnenlicht transparentem Material, das flächig ausgebildet ist und eine glatte Oberfläche aufweist, die vom Licht bestrahlt wird und eine regelmäßig strukturierte Unterseite vorsieht, die wenigstens eine prismenstabartige Kontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der prismenstabartigen Kontur ein Trapezoid darstellt, wobei eine erste Seite und eine zweite Seite des Trapezoids in etwa einen rechten Winkel einschließen und die erste Seite mit der glatten Oberfläche einen Winkel α von größer 45° einschließt.
Patent DE-19542237-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/20
Filed: 1995-11-13
Granted: 2004-11-18
Abstract: An injection molding nozzle with an elongated body removably seated in a one-piece outer collar. The outer collar has a circular insulation flange which seats in the mold to locate the nozzle. The elongated body has an electrical heating element coiled around a central melt channel. Terminal portions of the heating element extend outwardly through a U-shaped opening in the outer collar into a ceramic connector. The connector is secured in place by an inner lip which slides into a groove around the U-shaped opening.
Patent DE-19610283-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit Speicherkondensatoren erhöhter Kapazität und Flüssigkristallvorrichtung
Inventor: SHIN WOO-SUP
IPC: G02F1/1368
Filed: 1996-03-15
Granted: 2006-11-23
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit einer Mehrzahl von Pixelelementen, die jeweils einen Speicherkondensator
aufweisen, mit folgenden Schritten:  Ausbilden einer leitfähigen Schicht
auf einem Substrat (1);  Strukturieren der leitfähigen Schicht
derart, daß eine Gate-Elektrode
(21) und eine erste Kondensator-Elektrode (20) ausgebildet werden,  Aufbringen
einer Isolierschicht (24) auf die bisher gebildete Struktur;  Aufbringen
einer amorphen Siliziumschicht und einer (n+)-dotierten Siliziumschicht
nacheinander auf die Isolierschicht (24);  derartiges Strukturieren
der amorphen Siliziumschicht (25) und der (n+)-dotierten Siliziumschicht
(26), daß die
amorphe Siliziumschicht (25) und die (n+)-dotierte Siliziumschicht (26) in einem
Dünnschichttransistorbereich über der
Gate-Elektrode (21) verbleiben und in einem Kondensatorbereich entfernt
werden;  Aufbringen einer zweiten leitfähigen Schicht auf die gebildete
Struktur;  Strukturieren der zweiten leitfähigen Schicht derart, daß im Dünnschichttransistorbereich
eine Source-Elektrode
(29) und eine Drain-Elektrode (30) und im Kondensatorbereich eine
zweite Kondensator-Elektrode (52) gebildet werden;  selektives
Abätzen
der (n+)-dotierten Siliziumschicht (26) unter Verwendung der Source-Elektrode...
Patent DE-19610402-B4 (DE)
Title: Bodengas-Sammelanlage
Inventor: GREGORIUS KLAUS
IPC: E02D1/00
Filed: 1996-03-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Bodengas-Sammelanlage
als Kontrollsystem für
Bodengasverhältnisse
mittels eines gaspermeablen, aber wasserdichten, in ein Bohrloch
einbringbaren Sammelschlauches mit Segmentierung zur horizontbezogen
Probennahme über
und im Grundwasser, der geeignet ist für jahrelange Standzeiten im
Erdreich und zur wiederholten Gasbeprobung, bestehend aus einem
gaspermeablen, innen gegen Kollabieren versteiften und außen gegen
Beschädigung
geschützten
Gas-Sammelschlauch (1), mehreren Absperrpfropfen (5) im Gas-Sammelschlauch
(1), so daß getrennte
Gas-Sammelsegmente (6) entstehen, und mehreren Abspen Ringen (2)
außen,
die zwischen Gas-Sammelschlauch (1) und Bohrlochwandung (3) – in gleicher
Position wie die gasdichten Abspenpfropfen (5) – angebracht sind, wobei zu
jedem Gas-Sammelsegment (6) des Gas-Sammelschlauches (1) eine Gas-Entnahmeleitung
(G1, G2, G3) innerhalb des Gas-Sammelschlauches (1) verlegt ist,
die gasdicht alle über
dem Ziel-Segment befindlichen Absperr-Pfropfen (5) durchquert, und
wobei die oberen Enden der Gas-Entnahmeleitungen (G1, G2, G3) verschlossen
sind.