baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028815-A1 (DE)
Title: Method for encapsulating chip on substrate of chip module, involves hardening filling material and dam material, and adjusting partial hardening of dam material during laying dam materials on radiation device of applicator
Inventor: RIESTERER THOMAS
IPC: H01L21/56
Filed: 2010-05-10
Abstract: The method involves creating chips (8, 9) of completely enclosing dam material by applying radiation-curable dam material (4) on a substrate surface by an applicator (2). The dam material is partially cured by irradiating using a radiation device (5). A region enclosed by the dam material is filled with radiation-curable filling material. The filling material and the dam material are hardened by irradiating using the radiation device. Partial hardening of the dam material is adjusted during laying of the dam materials on the radiation device of the applicator. The radiation device is designed as a UV light source such as UV LED, UV visible source of light. An independent claim is also included for device for encapsulating a chip on a substrate.
Patent DE-102010030748-A1 (DE)
Title: Bitfehlerschwelle und Umabbildung einer Speicheranordnung
Inventor: BOWERS STEPHEN
IPC: G11C29/04
Filed: 2010-06-30
Abstract: Das hier Offenbarte betrifft die Umabbildung einer Speichereinheit.
Patent DE-102010036223-A1 (DE)
Title: Electrical switch i.e. molded case circuit breaker, has handle engaging positions such as on position, off position and triggered position, and display device for displaying switching on ready state or switching off ready state of switch
Inventor: LIEBETRUTH MARC DIPL ING
IPC: H01H71/04
Filed: 2010-08-30
Abstract: The switch (10) has a handle (20) engaging different positions such as on position, off position and triggered position, where the switch is switched on in the on position and switched off in the off position. An internal or external switching mechanism is triggered and the switch is switched off by the mechanism in the triggered position. The switch is formed such that the handle is moved from the triggered position to the off position and to the on position for switching on the switch. A display device displays a switching on ready state or a switching off ready state of the switch.
Patent DE-102010041449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit der elektromagnetischen Auslösung eines Schalters, insbesondere eines Leistungsschalters für Niederspannungen
Inventor: DRIEHORN THOMAS
IPC: G01R31/327
Filed: 2010-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit der elektromagnetischen Auslösung eines Schalters, insbesondere eines Leistungsschalters für Niederspannungen, der Schaltkontakte aufweist, die mit Hilfe einer Auslösewelle geöffnet werden, welche von einem Schaltschloss unter Vorspannung gehalten und durch einen Auslösemagneten (M) entklinkt wird, der dazu eine Wicklung (W) aufweist, durch welche zum Auslösen ein Strom geschickt wird. Um die Funktionsfähigkeit mit relativ geringem Aufwand zu prüfen, wird vorgeschlagen, dass die Wicklung (W) als Induktivität (L) in einen Schwingkreis geschaltet, die Resonanzfrequenz des Schwingkreises erfasst und anhand der erfassten Resonanzfrequenz die Funktionsfähigkeit des Auslösemagneten (M) bewertet wird.
Patent DE-102010043081-A1 (DE)
Title: Zündschaltungsanordnung zum Zünden einer Entladungslampe wie einer Hochdrucklampe
IPC: H05B41/231
Filed: 2010-10-28
Abstract: Um ein sicheres Zünden einer Entladungslampe (1) wie einer Hochdrucklampe bereitzustellen wird eine Zündschaltungsanordnung (ZA) beschrieben mit einer Steuereinrichtung zum Zünden der Lampe, wobei eine Temperatursensoreinrichtung (12) zur Erfassung einer Temperatur vorgesehen ist sowie ein Speichermittel zum Speichern von Information bezüglich der Abhängigkeit wenigstens eines einzustellenden Betriebsparameters der Zündschaltungsanordnung von der erfassten Temperatur. Die Zündschaltungsanordnung (ZA) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Zündimpulsauslöseschaltung (7, 8, 9a, 10) und einem Zündübertrager (9) umfasst ist, der primärseitig mit der Zündimpulsauslöseschaltung und sekundärseitig mit der Lampe (1) verbunden ist, wobei die Zündimpulsauslöseschaltung eine Eingangsenergiequelle sowie ein Schaltermittel aufweist, und wobei die Temperatursensoreinrichtung (12) zur Erfassung der Temperatur am Zündübertrager ausgebildet ist, und dass die Steuereinrichtung (6) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der ermittelten Temperatur am Zündübertrager und der abgespeicherten Information den wenigstens einen Betriebsparameter einzustellen.
Patent DE-102010043760-A1 (DE)
Title: Automatische Sprungprüfvorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: KINOSHITA HARUHIKO
IPC: D05B69/36
Filed: 2010-11-11
Abstract: In einer automatischen Sprungprüfvorrichtung für eine Nähmaschine (1) detektiert eine Detektorvorrichtung (8) einen Durchhang-Abschnitt (3a) einer vorgegebenen Länge (D). Der durchhängende Abschnitt (3a) entspricht eindeutig einem Stichsprung oder einer Trennung eines Nähfadens, um so die Detektion mit einer hohen Genauigkeit unfehlbar durchzuführen. Um die Detektorvorrichtung (8) strukturell kompakt und kostengünstig zu machen, hat die Detektorvorrichtung (8) einen Luftstromerzeuger (19), der eine Spannung als einen pneumatischen Druck zu dem Oberfaden (3) überträgt, um einen optoelektronischen Schalter (23) zu erregen.
Patent DE-102010043834-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter mit einem austauschbaren Filtereinsatz
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsfilter (1), insbesondere Öl- oder Kraftstofffilter einer Brennkraftmaschine, mit einem Filtergehäuse (2) und einem damit lösbar verbindbaren Deckel (21), mit einem austauschbaren Filtereinsatz (3), der aus einem hohlzylindrischen Filterstoffkörper (30) und zwei diesen stirnseitig einfassenden Stirnscheiben (31, 31') besteht, wobei der Filtereinsatz (3) auf ein zentrales, mit dem Filtergehäuse (2) verbundenes Standrohr (4) aufsteckbar ist, wobei das Standrohr (4) an seiner freien, dem Deckel (21) zugewandten Seite ein zum Standrohr (4) axial verschiebbares Endstück (5) aufweist, wobei das Endstück (5) durch eine in Ausschubrichtung wirkende Kraft vorbelastet ist, wobei das Endstück (5) in seiner Ausschubstellung durch eine Riegeleinrichtung gegen ein Einschieben gesperrt ist und ein Verbinden des Deckels (21) mit dem Filtergehäuse (2) unterbindet und wobei mit dem Filtereinsatz (3) geführte Entriegelungsmittel (33) vorgesehen sind, die bei einem Aufsetzen des Filtereinsatzes (3) auf das Standrohr (4) die Riegeleinrichtung in Entriegelungsrichtung betätigen und ein Einschieben des Endstücks (5) freigeben. Das Filter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Riegeleinrichtung durch einen Teil des Standrohrs (4) oder des Endstücks (5) bildende, in Radialrichtung bewegliche Sperrzungen (40) mit je einer in Axialrichtung weisenden Sperrfläche (41') gebildet ist, dass die Sperrzungen (40) durch eine in Verriegelungsrichtung wirkende Kraft vorbelastet sind und jeweils mit ihrer Sperrfläche (41') das Endstück (5) in seiner Ausschubstellung gegen axiales Einschieben relativ zum Standrohr (4) sperren und dass durch die Entriegelungsmittel (33) die Sperrzungen (40) unmittelbar in radialer Richtung in ihre Entriegelungsstellung bewegbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (3) für das Filter (1).
Patent DE-102010044551-A1 (DE)
Title: Anode sowie deren Verwendung in einem alkalischen Galvanikbad
Inventor: TRENKNER HARTMUT
IPC: C25D3/22
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anode sowie deren Verwendung in einem alkalischen Galvanikbad. Diese Anode ist in der galvanotechnischen Anwendung für den Einsatz in stark alkalischen, galvanischen Elektrolyten auf Basis von Natriumhydroxid oder Kaliumhydroxid zum Abscheiden von Zink und Zinklegierungen auf Substraten von Stahl und Zink-Druckguss geeignet.
Patent DE-102010047624-A1 (DE)
Title: Schraubspindellagerung
Inventor: SCHUMACHER MICHAEL
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubspindellagerung zum Lagern einer Schraubspindel (7), umfassend eine Antriebswelle (2) und eine Abtriebswelle (3), wobei eine erste Stelleinheit (8) vorgesehen ist, um die Schraubspindellagerung um ihre Lagerstelle (9) zu drehen und eine zweite Stelleinheit (11) vorgesehen ist, um die Abtriebswelle (3) zu neigen.
Patent DE-102010047734-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: WARNKE WOLFGANG
IPC: F04D1/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffpumpe 1, bestehend aus einem Gehäuse 11, mindestens einer Pumpstufe 4, einem die mindestens eine Pumpstufe 4 antreibenden Elektromotor 3, einem Anschlussstück 2 mit einem Auslass für den von der Kraftstoffpumpe 1 geförderten Kraftstoff und zumindest einer Dichtung 14, welche zwischen dem Gehäuse 11 und dem Anschlussstück 2 und/oder der Pumpstufe 4 angeordnet ist. Die Dichtung ein umlaufender Kragen 15 ist, der einteilig mit dem Anschlussstück 2 und/oder der Pumpstufe 4 ausgebildet ist, wobei der Kragen 15 ein freies Ende 16 aufweist, welches in Richtung des Gehäuses 11 ausgerichtet ist.
Patent DE-102010050585-A1 (DE)
Title: Bottom bracket for crank gear integrated vehicle e.g. pedal electric cycle, has rotation speed sensor for detecting permanent magnetic field generated into body of chain ring shaft that is frictionally connected with bottom bracket shaft
Inventor: BENKERT FRANK
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-11-05
Abstract: The bracket has a chain ring shaft (3) frictionally connected with a bottom bracket shaft (1) in a form-fit manner by a torque-proof connection (2), and a rotation speed sensor (4) e.g. Hall sensor, for detecting a permanent magnetic field (6) formed in the body of the chain ring shaft. A sequence of magnetic poles is arranged along the circumference of the chain ring shaft. The magnetic field is arranged near an end section (7) of the chain ring shaft, where the rotation speed sensor is magnetically-strained.
Patent DE-102010051119-A1 (DE)
Title: Housing arrangement for grain mill used in household region for preparing cereal products for healthy nutrition, has pressing or crushing device insertable above upper side of housing part, and materials received in space behind opening
Inventor: KOIDL PETER
IPC: A47J42/36
Filed: 2010-11-11
Abstract: The arrangement has a milling material retainer with a milling material funnel (2) provided in an upper side of a housing part (1). Another housing part (4) is provided at the former housing part. The latter housing part encloses a cavity accessible from an upper side. One of side walls of the latter housing part includes an aperture or opening (6) reaching upto a housing bottom (7). A pressing or crushing device for pressing or crushing grains is insertable above an upper side of the latter housing part. Pressed or crushed materials are received in a space behind the aperture or opening.
Patent DE-102010051180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Versteifung eines Rückensitzlehnenkörpers aus einem blasgeformten Kunststoffmaterial
Inventor: MULLER DENIS
IPC: B60N2/64
Filed: 2010-11-15
Abstract: Das Versteifungsverfahren betrifft die Schale (1) einer Sitzrückenlehne aus geblasenem Kunststoff, die hohl und insgesamt flach ist, bestehend aus einer Vorderwand (2), einer Rückwand (3), einer oberen Kante (4), einer unteren Kante (5) und zwei seitlichen Kanten (6, 7), die zwischen ihnen einen geschlossenen hohlen Innenraum (8) begrenzen. Um die Steifigkeit der Schale zu verbessern, führt man in ihren hohlen Innenraum Folgendes ein: ein gerades Versteifungselement (15), das senkrecht und auf Abstand von den seitlichen Kanten gehalten wird; und ein gerades Verriegelungselement (16), das unter dem geraden Versteifungselement waagerecht gehalten wird; das gerade Versteifungselement ruht dabei auf dem geraden Verriegelungselement. Diese Erfindung betrifft den Automobilsektor.
Patent DE-102010052390-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16L55/04
Filed: 2010-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung unerwünschter Druckschwankungen in einer hydraulischen Strecke zur Kupplungsbetätigung, wobei ein Gebezylinder und ein Nehmerzylinder mittels einer von Fluid durchströmten Druckleitung miteinander verbunden sind, unter Verwendung eines Tilgers/Speichers, basierend auf dem Helmholtz-Resonator Prinzip, wobei der Tilger erfindungsgemäß Funktionselemente aufweist, die im Wesentlichen parallel zur Durchflussrichtung des die Druckleitung durchströmenden Fluids angeordnet sind.
Patent DE-102010052998-A1 (DE)
Title: Software-zentrierte Methodik für die Überprüfung und Bestätigung von Fehlermodellen
Inventor: SINGH SATNAM
IPC: G06N3/08
Filed: 2010-11-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überprüfen und Verbessern eines Fahrzeugfehlermodells offenbart. Das Verfahren enthält das Analysieren der verfügbaren Feldfehlerdaten, die Fahrzeugsymptome und Fehler für viele Fahrzeuge enthalten. Das Verfahren führt unter Verwendung der Feldfehlerdaten eine Analyse aus, die das Verwenden von Gegenstandsexpertenkenntnis enthält, um die wichtigsten Fehlermodi und die wichtigsten Symptome zu bestimmen. Das Verfahren enthält außerdem das Lernen von Simulationsparametern aus den Feldfehlerdaten und das Simulieren von Fehameter. Das Verfahren enthält ferner das Überprüfen und Bestätigen des Fehlermodells auf der Grundlage der wichtigsten Fehlermodi und der wichtigsten Symptome aus der Was-wäre-wenn-Analyse und den durch die Simulation identifizierten [engl.: identifies] Fehlern und das Verwenden eines Diagnoselogikprogramms zum Analysieren des überarbeiteten Fehlermodells zum Erzeugen geschätzter Fehler. Daraufhin vergleicht das Verfahren die geschätzten Fehler mit den simulierten Fehlern, um Wahr-Detektierungs und Fehlalarmraten für eine Nutzenanalyse zu bestimmen.
Patent DE-102010053598-A1 (DE)
Title: Electrical system for motor vehicle, has control device for setting switching state of switching unit, and charging unit for charging the energy store
Inventor: DEHM MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-12-07
Abstract: The electrical system includes a vehicle battery (B), an electrical consumer (V2), an energy store (E) with positive and negative terminals, and switching units (LS1,LS2,HS1,HS2). In the first switching state of the switching units, the positive and negative terminals of the energy store are coupled with the electrical load. A control device (S) is arranged for setting the switching state of the switching unit, and a charging unit (S1) is provided for charging the energy store.
Patent DE-102010055429-A1 (DE)
Title: Bayonet clutch for rotary quick change-cutting tool arrangement, has transverse groove diametrically formed by cylindrical section, where opposite partial inner sides of respective walls are back-cut towards bottom surface of groove
Inventor: VOLOKH VLADIMIR
IPC: B23B31/113
Filed: 2010-12-21
Abstract: The clutch has a cylindrical section comprising a coaxial external thread portion for engaging with an internal thread hole of a shaft (12). A transverse groove is diametrically formed by the cylindrical section and opens at a front end surface of the cylindrical section for forming an open channel with parallel walls. Opposite partial inner sides of the respective walls are back-cut towards a bottom surface of the groove to form a pair of angle-moderate displaced recesses at opposite ends of the groove when a rotor is inserted into the groove and is rotated into a locking direction. An independent claim is also included for a rotary quick change-cutting tool arrangement comprising a bayonet clutch.
Patent DE-102010056532-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung, Antennenvorrichtung und Datenerfassungsverfahren
Inventor: YANG JOO YEOL
IPC: G01S13/931
Filed: 2010-12-29
Abstract: Es werden eine Radarvorrichtung, eine Antennenvorrichtung und ein Datenerfassungsverfahren bereitgestellt, welche die Größe einer Radarvorrichtung reduzieren können sowie eine Winkelauflösung aufrecht erhalten können.
Patent DE-102010062335-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil
Inventor: SPIETH ARNULF
IPC: B60K13/04
Filed: 2010-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil (1) für ein Kraftfahrzeug (5), insbesondere einer Abgasanlage, das mittels wenigstens einer Halterung (3) an einem Träger (4) des Kraftfahrzeugs (5) befestigbar ist, mit einem Bauteilgehäuse (2), das eine Gehäusewand (6) aufweist, wobei die jeweilige Halterung (3) zumindest einen Halter (8) aufweist, der einen sich parallel zur Gehäusewand (6) erstreckenden Innenschenkel (9) und einen von der Gehäusewand (6) nach außen abstehenden Außenschenkel (10) aufweist. Die Dauerbelastbarkeit der Halterung (3) lässt sich verbessern, wenn die Gehäusewand (6) eine Durchtrittsöffnung (7) aufweist, durch welche der Außenschenkel (10) hindurchragt, während der Innenschenkel (9) im Inneren (11) des Bauteilgehäuses (2) an der Gehäusewand (6) flächig anliegt.
Patent DE-102011000835-A1 (DE)
Title: Abtastmikroskop und Verfahren zur lichtmikroskopischen Abbildung eines Objektes
Inventor: KNEBEL WERNER DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Beschrieben ist ein Abtastmikroskop (10) mit einer Beleuchtungseinheit (12, 15) zum Aussenden eines Beleuchtungslichtstrahls (24), einem Objektiv (34) zum Erzeugen eines länglichen Beleuchtungsfokus (62) in einem abzubildenden Objekt (40) und einer Abtastvorrichtung (20, 22, 26, 28, 30, 38, 58) zum Bewegen des Beleuchtungsfokus (62) über einen zu beleuchtenden Zielbereich des Objektes (40) durch Ändern der Einfallsrichtung, in der der Beleuchtungslichtstrahl (24) in eine Eintrittspupille (36) des Objektivs (34) fällt. Die Abtastvorrichtung (20, 22, 26, 28, 30, 38, 58) richtet den Beleuchtungslichtstrahl (24) zum Schrägstellen des Beleuchtungsfokus (62) relativ zur optischen Achse (O) des Objektivs (34) auf einen aus der Pupillenmitte versetzten Teilbereich der Eintrittspupille (36) und ändert die Einfallsrichtung des Beleuchtungslichtstrahls (24) innerhalb dieses Teilbereichs, um den Beleuchtungsfokus (62) über den zu beleuchtenden Zielbereich zu bewegen.
Patent DE-102011002468-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing silicon carbide semiconductor structure of n-type vertical MOSFET used as switches, involves performing ion implantation at specified angle with respect to surface of silicon carbide layer after forming mask layer
Inventor: LE-HUU MARTIN
IPC: H01L21/265
Filed: 2011-01-05
Abstract: The method involves forming a n-doped drift layer (113) on a silicon carbide substrate (111). An expitaxial layer (114) is formed on the n-doped drift layer. A ion implantation is performed at an angle smaller than 90[deg] with respect to surface of silicon carbide layer after forming a mask layer (115) on the expitaxial layer, so as to form a p-type region (119) in expitaxial layer.
Patent DE-102011003021-A1 (DE)
Title: Shutoff device, particularly gate for shutoff system, such as railroad crossing, is transferred from open-position to closed position, and is transferred back into open position
Inventor: OECHSNER JENS-HARRO
IPC: E01F13/06
Filed: 2011-01-24
Abstract: The shutoff device (101) is transferred from an open-position to a closed position, and is transferred back into the open position. A retaining medium (130) is provided to generate torque acting on a shutoff arm, such that another torque resulting from the gravity of the shutoff arm counteracts. An independent claim is also included for a method for closing and opening a shutoff device.
Patent DE-102011004099-A1 (DE)
Title: Emergency reporting device i.e. emergency call device, for use in e.g. home, for assisting e.g. disabled person, in event of fall of person, has evaluation unit for evaluating sensor signals for recognizing fall of person to be monitored
Inventor: BUCK THORSTEN
IPC: G08B21/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: The device (1) has signaling equipment (2) supported and/or fastened to the body of a person to be monitored. The signaling equipment includes a sensor system (3) comprising an air pressure sensor (4a) and an acceleration sensor (4b) for generating and transmitting sensor signals (41, 42) e.g. air pressure and jerk load, to an evaluation unit (7). The evaluation unit receives and evaluates the sensor signals for recognizing fall of the person to be monitored. The signaling equipment outputs visual, tactile and/or audible information. An independent claim is also included for a method for recognizing and/or reporting fall of a person to be monitored.
Patent DE-102011005041-A1 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugmaschine
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B23D49/16
Filed: 2011-03-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer tragbaren Werkzeugmaschine mit zumindest einer Kopplungsvorrichtung (12), die mit einer Werkzeugmaschinentrennvorrichtung (14), die zumindest einen Schneidstrang (16) und zumindest eine Führungseinheit (18) zur Führung des Schneidstrangs (16) aufweist, koppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die tragbare Werkzeugmaschine zumindest eine Verstauungsvorrichtung (20) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Werkzeugmaschinentrennvorrichtung zumindest in einem mit der Kopplungsvorrichtung (12) gekoppelten Zustand zu verstauen.
Patent DE-102011005747-A1 (DE)
Title: Blattbindungsvorrichtung
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F1/02
Filed: 2011-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattbildungsvorrichtung (1) zur Herstellung einer zwei- oder mehrlagigen Faserstoffbahn (200), insbesondere einer vorzugsweise gestrichenen Karton- oder Verpackungspapierbahn, aus wenigstens zwei Faserstoffsuspensionen (2), wenigstens umfassend zwei jeweils mindestens einen Stoffauflauf (4.1, 4.2, 4.3) zur Zuführung der jeweiligen Faserstoffsuspension (2), mindestens ein Sieb (5.1, 5.2, 5.3) und mehrere Entwässerungselemente (6) aufweisende Formiereinheiten (3.1, 3.2, 3.3) zur Herstellung einer einzelnen Lage (L.1, L.2, L.3) aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (2) und ein Band (7) zur Aufnahme und Weiterführung der wenigstens zwei hergestellten Lagen (L.1, L.2, L.3) aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (2). Die erfindungsgemäße Blattbildungseinrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das die erste Lage (L.1) aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (2) unmittelbar und die mindestens eine weitere Lage (L.2, L.3) aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (2) mittelbar aufnehmende Band (7) eine glatte Aufnahmeseite (7.S) mit einer Rauheit (Rt) im Bereich von 0,03 bis 0,3 mm, vorzugsweise von 0,05 bis 0,2 mm, insbesondere von 0,06 bis 0,1 mm, aufweist.
Patent DE-102011006005-A1 (DE)
Title: Einlasskrümmer
Inventor: BORN DAVID
IPC: F02M35/104
Filed: 2011-03-24
Abstract: Eine Einlaßkrümmerbaugruppe weist eine oder mehrere Schalen auf, die miteinander und mit einer Abdeckung verbunden sind. Wenn die Krümmerabdeckung oder eine andere Außenfläche abgerundet ist, sitzt der Krümmer nicht stabil auf einer ebenen Fläche, wenn die Abrundung auf der ebenen Fläche plaziert wird. Der Krümmer kann von einem Tisch rollen und beschädigt werden. Um solch einer Situation abzuhelfen, ist die abgerundete Fläche mit mindestens zwei Abstandsstücken versehen, die sich von einer Fläche der Abdeckung nach außen erstrecken, wobei distale Enden der Abstandsstücke im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegen. Die Abstandsstücke weisen eine mittlere Achse auf, und die Abstandsstücke erstrecken sich von der Fläche entlang der mittleren Achse mindestens bis zu irgendeinem anderen Merkmal der Einlaßkrümmerbaugruppe nach außen.
Patent DE-102011006420-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung, Sensoranordnung und Verfahren zum Betrieb einer Steuerschaltung
Inventor: HALDER SAMIRAN
IPC: G01C19/56
Filed: 2011-03-30
Abstract: Es wird eine Steuerschaltung zur Steuerung eines Aktors und/oder Sensors, insbesondere eines Drehratensensors vorgeschlagen, wobei die Steuerschaltung eine Sensor-Schnittstelle aufweist, welche zur Übermittelung eines Steuersignals an den Sensor konfiguriert ist, und wobei die Steuerschaltung eine Ladungspumpe zur Erhöhung einer elektrischen Spannung des Steuersignals aufweist und wobei ferner die Ladungspumpe unmittelbar mit der Sensor-Schnittstelle elektrisch leitfähig verbunden ist.