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Patent DE-102016116716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abteufen eines Bohrloches
Inventor: GROTENDORST JOSEF
IPC: E21B7/15
Filed: 2016-09-07
Abstract: Verfahren zum Abteufen eines Bohrloches (3), bei welchem das an der Bohrlochsohle (2a) anstehende Gestein mittels eines elektrischen Plasmaerzeugers (8) aufgeschmolzen und mithilfe eines gasförmigen Mediums aus dem Bohrloch (2) ausgetragen wird, wobei in der Bohrlochwand (2b) eine Wärmeeinflusszone (21) gebildet wird, an deren Innengrenze das Gestein bis auf Liquidustemperatur erwärmt wird, und an deren Außengrenze das Gestein die Solidustemperatur nicht erreicht. Um bei einem solchen Verfahren überall eine ausreichend tragfähige Bohrlochwand zu erzeugen, schlägt die Erfindung vor, dass die stoffliche Zusammensetzung des aufgeschmolzenen Gesteins kontinuierlich ermittelt wird und dass die Vorschubgeschwindigkeit der Vortriebseinrichtung (4), die Energiezufuhr zu dem Plasmaerzeuger (8) sowie Druck und Temperatur des gasförmigen Mediums in Abhängigkeit von der jeweils ermittelten stofflichen Zusammensetzung des Gesteins so gesteuert werden, dass die sich im Bereich der Bohrlochwand (2b) bildende Wärmeeinflusszone (21) eine Dicke von mindestens einem Bohrlochdurchmesser hat.
Patent DE-102016118452-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit Türverkleidung
Inventor: GRUNERT DANIEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1), die einen Türrohbau (2) und eine mit diesem verbundene Türverkleidung (3) aufweist, wobei die Türverkleidung (3) elastische Abstandshalter (4) aufnimmt, wobei der jeweilige Abstandshalter (4) einen flächigen Abschnitt des Türrohbaus (2) kontaktiert.  Bei einer solchen Fahrzeugtür ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der jeweilige Abstandshalter (4) in dessen Kontaktbereich zum Türrohbau (2) eine rippenförmige Struktur (11) aufweist.  Eine solche Fahrzeugtür gewährleistet selbst bei vorhandenen Rohbautoleranzen eine einwandfreie Anlage des Anbauteils an dem Türrohbau.
Patent DE-102016119166-A1 (DE)
Title: Adaptive identifikation des verdrahtungswiderstands in einer traktionsbatterie
Inventor: LIN XINFAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie und eine Steuerung, die mit der Traktionsbatterie gekoppelt ist und einen Speicher aufweist, wobei die Steuerung dafür programmiert ist, die Traktionsbatterie auf der Grundlage einer Differenz zwischen einem Gesamtwiderstand, der durch Spannung und Strom bei einer ersten Betriebsbedingung angegeben wird, und einem Batteriezellenwiderstand, der mit der ersten Betriebsbedingung zusammenhängt, die zuvor in dem Speicher gespeichert wurden, zu steuern, wobei die Differenz einen Verdrahtungswiderstand anzeigt, der mit elektrischen Verbindern, wie etwa Drähten, Kabeln, Sammelschienen und dergleichen der Batterie zusammenhängt. Die Batterie oder das Fahrzeug können als Reaktion auf den adaptiv bestimmten Verdrahtungswiderstand gesteuert werden durch Anpassen von nachfolgenden Spannungs- oder Strombestimmungen, die verwendet werden, um den Ladezustand und die Batteriekapazität zu bestimmen und/oder das Laden oder das Entladen der Batterie und die Auswahl verschiedener Fahrzeugbetriebsmodi zu steuern.
Patent DE-102016120474-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung und Motor, der mit derselben ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/34
Filed: 2016-10-27
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung, aufweisend eine Nockenwelle (30), einen ersten und einen zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b), an welchen jeweils ein Nocken (71, 72) ausgebildet ist, wobei die Nockenwelle (30) in den ersten und den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) eingesetzt ist, von welchen die relativen Phasenwinkel in Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel sind, einen ersten und einen zweiten inneren Halter (80, 81), die eine Drehung der Nockenwelle (30) an den ersten bzw. den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) übertragen, eine Schiebergehäuseeinheit (90), in welche der erste und der zweite innere Halter (80, 81) drehbar eingesetzt sind, wobei eine relative Position der Schiebergehäuseeinheit (90) in Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel ist, eine Steuerwelle (108), die parallel zu der Nockenwelle (30) ist und an welcher eine Steuerstange (110) exzentrisch ausgebildet ist, eine Hubvorrichtung (50), in welcher eine Hubvorrichtungsöffnung (52) derart ausgebildet ist, dass sie mit der Steuerstange (110) drehbar verbunden ist, und in welcher eine Drehöffnung (54) ausgebildet ist, in welche die Schiebergehäuseeinheit (90) drehbar eingesetzt ist, und einen Steuerabschnitt (100), der die Steuerwelle (108) wahlweise dreht, um eine Position der Schiebergehäuseeinheit (90) zu steuern.
Patent DE-102016120490-A1 (DE)
Title: Strukturanalyse einer klimatisierungsleitungsfüllöffnung
Inventor: VILLEGAS LOPEZ OLMO DARIO
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein System zum virtuellen Testen eines Fahrzeugklimatisierungssystems umfasst ein prozessorbasiertes Untersystem, das Befehle ausführt, die zumindest eine zum Wiedergeben einer dreidimensionalen A/C-Leitungsanordnungsgeometriedarstellung konfigurierte Wiedergabemaschine und eine zum Simulieren eines A/C-Kältemittelzufuhrverfahrens konfigurierte Finite-Elemente-Analysemaschine umfassen. Die Finite-Elemente-Analysemaschine simuliert ein Kältemittelzufuhrverfahren, das eine oder beide aus einem Anlegen einer senkrechten Last auf die simulierte A/C-Leitungsanordnung und zumindest einer waagrechten Last, die auf die simulierte Füllöffnung angelegt wird, umfasst. Die Finite-Elemente-Analysemaschine berechnet eines oder beide aus einer Füllöffnungsverformung durch eine vollständig angelegte senkrechte Last und/oder waagrechte Last und eine zurückbleibende simulierte A/C-Leitungsanordnungsverformung. Die Wiedergabemaschine ist dazu konfiguriert, um eine Darstellung eines Füllöffnungsbelastungsumrisses an einem oder beiden von während und nach dem simulierten Anlegen der waagrechten und senkrechten Lasten wiederzugeben.
Patent DE-102016122199-A1 (DE)
Title: Halit-salze als siliziumcarbid-ätzmittel für eine erhöhung der cmp-materialabtragsrate bei sic-wafern
Inventor: FANG TRELIANT
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es werden Siliziumcarbid-(SiC)-Ätzmittel beschrieben mit der allgemeinen Formel MXO2, wobei M ein Alkalimetall ist, X ein Halogen ist und O Sauerstoff ist. Wenn es mit einem Schleifmittelpulver in Form einer wässrigen Aufschlämmung vermischt ist, wirkt dieses MXO2-Ätzmittel als tribochemisches Reaktionsmittel, indem es die SiC-Materialabtragsrate beim chemisch mechanischen Polieren (CMP) erhöht. Die Materialabtragsraten können dabei bisweilen im Vergleich zur Aufschlämmung ohne Halit-Ätzmittel um einige Größenordnungen ansteigen. Typische Metalle in der Formel MXO2 sind K (Kalium) und Na (Natrium), X umfasst Cl (Chlor), Br (Brom) und I (Jod). Sämtliche Reihen von MXO2-Verbindungen gehören zur chemischen Familie der Metallhalite oder Ammoniumhalite. Natriumchlorit, NaClO2, das einfachste und am meisten verfügbare Mitglied der Halit-Familie, ist ein typisches Beispiel. Die erhöhte Polierrate kann genutzt werden, um den Durchsatz von CMP beim Polieren von SiC-Substraten signifikant zu erhöhen. Das Polierabwasser aus dem CMP-Prozess kann wegen der Abwesenheit von giftigen Schwermetall-Ionen in den Polierrezepturen mit Leichtigkeit in den Abwasser-Aufbereitungsanlagen aufbereitet werden.
Patent DE-102016123165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines virtuellen Röntgensiegels für Frachtstücke, virtuelles Röntgensiegel und Röntgenaufnahme eines Frachtstückes verknüpft mit einem Röntgensiegel
Inventor: HOHENDORF STEFAN
IPC: B65D79/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen eines virtuellen Röntgensiegels für Frachtstücke vorgeschlagen. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: a) Bereitstellen oder Erzeugen einer zweidimensionalen Röntgenaufnahme eines Frachtgutes, b) computergestütztes Bestimmen markanter Bildpunkte und deren Lage in der Röntgenaufnahme, c) computergestütztes Generieren eines virtuellen Röntgensiegels in Form eines Codes, der Informationen über die markanten Bildpunkte und deren Lage enthält, und d) Speichern des virtuellen Röntgensiegels und Verknüpfen des virtuellen Röntgensiegels mit der Röntgenaufnahme. Weiterhin wird ein virtuelles Röntgensiegel und eine Röntgenaufnahme eines Frachtstückes verknüpft mit einem Röntgensiegel vorgeschlagen.
Patent DE-102016125000-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: KNIERBEIN CLAUDIUS
IPC: A01F12/40
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1) mit einer Häckselvorrichtung (23) und einer dieser nachgeordneten, durch zumindest einen Antriebsstrang angetriebenen, Verteilvorrichtung (24), welche rotierend angetriebene Förderelemente (30a, 30b) umfasst, die einen aus der Häckselvorrichtung (23) austretenden Erntegutstrom (29) annehmen und umlenken, um den Erntegutstrom (29) einer dem jeweiligen Fördereinrichtung (30a, 30b) nachgeordneten, mittels einer Aktorik (48) um eine zur Längsachse des Mähdreschers parallele Schwenkachse (51a, 51b) verschwenkbaren Verteileinrichtung (31a, 31b) zuzuführen, wobei die Verteileinrichtungen (31a, 31b) durch Schwenken um ihre Schwenkachse (51a, 51b) aus zumindest einer Betriebsposition in eine Transportposition und umgekehrt überführbar sind, wobei die Verteileinrichtungen (31a, 31b) in der Transportposition eine parallele oder nahezu parallele Anordnung zu der jeweiligen Fördereinrichtung (30a, 30b) einnehmen.
Patent DE-102016125496-A1 (DE)
Title: Messefahrzeug
Inventor: METJENGERDES MIRKO
IPC: B62D63/08
Filed: 2016-12-22
Abstract: Bei einem Fahrzeug, insbesondere Fahrzeuganhänger mit einem Fahrwerk und einem darauf angeordneten Aufbau, der einen Ladeboden, wenigstens eine über Scharniere klappbeweglich am Ladeboden angelenkte Bordwand sowie wenigstens eine abschnittsweise am Ladenboden verlaufende Laufschiene aufweist, ist vorgesehen, dass mit der Laufschiene zu wenigstens einem Schienenkreis zusammensetzbare Schienenhalbkreise ausgebildet sind und dass jeder Schienenkreis einen am Ladeboden verlaufenden Schienenhalbkreis sowie einen an der klappbaren Bordwand verlaufenden Schienenhalbkreis aufweist.
Patent DE-102016202218-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: YAMADA TETSUO
IPC: G01N27/419
Filed: 2016-02-15
Abstract: Aufgabe: Einen Gassensor bereitzustellen, der eine Zelle umfasst, die einen Schichtaufbau aufweist, und der es ermöglicht, dass die Reaktionsfähigkeit bei plötzlichen Veränderungen in einer Messgasatmosphäre erhöht wird. Lösung: Ein Gassensor (200A) umfasst ein Grundsubstrat (30A); und eine Zelle (42x, 42y), die eine Referenzelektrode (42ax, 42ay), einen Festelektrolytkörper (42dx, 42dy) und eine Erfassungselektrode (42bx, 42by) umfasst, die in dieser Reihenfolge auf einer Oberfläche des Grundsubstrats gestapelt sind, wobei die Referenzelektrode und die Erfassungselektrode jeweils einem Messgas ausgesetzt sind. In einer Stapelrichtung der Zelle her gesehen umfasst die Referenzelektrode einen Vorsprung (42ap1, 42ap2), der in einer Radialrichtung, die zu der Stapelrichtung rechtwinklig ist, von zumindest einem Abschnitt einer Kante des Festelektrolytkörpers hervorragt.
Patent DE-102016202902-A1 (DE)
Title: Induktionsofen und Verfahren zur Durchführung einer Wärmebehandlung eines Zahnersatzteils
Inventor: SCHMIDT CHRISTIAN
IPC: F27B14/06
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Induktionsofen (1) zur Durchführung einer Wärmebehandlung eines Zahnersatzteils (7) umfassend eine Induktionsspule (2), einen Heizstrahler (3), eine Isolationsschicht (4) und eine Ofenkammer (5). Der Induktionsofen (1) weist dabei ein Kühlsystem (17) mit einer Flüssigkeitskühlung auf, um eine Innentemperatur der Ofenkammer zu regulieren.
Patent DE-102016203029-A1 (DE)
Title: Vorspannen eines Wälzlagers mit Übermaßpassung
Inventor: MUENCH JOERG
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, um eine erste Komponente (105) und eine zweite Komponente (101) mit einem Wälzlager (103) relativ zueinander drehbar zu lagern; wobei das Wälzlager (103) einen ersten Lagerring (109) mit einer ersten Laufbahn, einen zweiten Lagerring (107) mit einer zweiten Laufbahn und mehrere Wälzkörper (111) aufweist; wobei die erste Komponente (105) einen Lagersitz aufweist; wobei der erste Lagerring (109) ausgebildet ist, mit dem Lagersitzes eine Übermaßpassung auszubilden; wobei der zweite Lagerring (107) drehfest mit der zweiten Komponente (101) verbunden ist; und wobei ein Referenzring (301) bezüglich des Lagersitzes eine Spielpassung ausbildet. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: Einsetzen der Wälzkörper (111); Einführen eines Referenzrings (310) in den Lagersitz; Ermitteln einer axialen Soll-Abmessung Lsoll eines Passstücks (301); Entfernen des Referenzrings (301) aus dem Lagersitz; Bearbeiten des Passstücks (301) derart, dass eine axiale Abmessung L des bearbeiteten Passstücks (117) der Soll-Abmessung Lsoll entspricht; Einführen des ersten Lagerrings (109) mindestens teilweise in den Lagersitz; und Montieren des Passstücks (117) derart, dass das Passstück (117) ein Widerlager zu Begrenzung der axialen Verschiebbarkeit des ersten Lagerrings (109) relativ zu der ersten Komponente (105) bildet.
Patent DE-102016213660-A1 (DE)
Title: Adaptiver Geschwindigkeitsregler mit Fahrzeug zu Fahrzeug Kommunikation
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-07-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Geschwindigkeitsreglers in einem Egofahrzeug mit den Schritten, Empfangen einer Geschwindigkeits- und Abstandsinformation von mindestens zwei Fahrzeugen, Ermitteln einer Geschwindigkeitsvorgabe aus den empfangenen Geschwindigkeits- und Abstandsinformation, Einstellen der Geschwindigkeitsvorgabe am Geschwindigkeitsregler, wobei die empfangene Geschwindigkeitsinformation von Fahrzeugen mit größeren Abständen zum Egofahrzeug niedriger gewichtet wird als von Fahrzeugen mit kleineren Abständen.
Patent DE-102016217711-A1 (DE)
Title: Mehrmaterialiger Stutzen für Thermomanagementmodule
Inventor: BAUMANN JONAS
IPC: F16L33/20
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stutzen (1) für ein Thermomanagementmodul, das zum Leiten und/oder Verteilen von wärmeführenden Flüssigkeiten in einem Kraftfahrzeug ausgelegt ist, wobei der Stutzen (1) an einem ersten Ende eine Schlauchkupplung (2) aufweist, die zum dichtenden in Kontakt treten einen Dichtungsbereich (3) und zum axialen Positionieren eines Schlauches einen radialen Vorsprung (4) besitzt, wobei der Stutzen (1) aus einer ersten Komponente (5) aufgebaut ist, wobei wenigstens einer der Abschnitte, die den Dichtungsbereich (3) und den Vorsprung (4) stellen, von einer von der ersten Komponente (5) separaten zweiten Komponente (6) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Herstellverfahren eines Stutzens (1) für ein Thermomanagementmodul, das zum Leiten und/oder Verteilen von wärmeführenden Flüssigkeiten in einem Kraftfahrzeug ausgelegt ist, mit einer Schlauchkupplung (2) an einem ersten Ende, die zum dichtenden in Kontakt treten einen Dichtungsbereich (3) und zum axialen Positionieren eines Schlauches einen radialen Vorsprung (4) besitzt, wobei der Stutzen (1) aus einer ersten Komponente (5) aufgebaut ist, wobei die erste Komponente (5) spritzgegossen wird und wenigstens einer der Abschnitte, die den Dichtungsbereich (3) und den Vorsprung (4) stellen, von einer zweiten Komponente (6), die von der ersten Komponente (5) getrennt ist, in einem weiteren Spritzgießschritt hergestellt wird.
Patent DE-102016217903-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Erkennen der Zuordnung von Notleuchten zu Stromkreisen
Inventor: FISCHER AXEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-19
Abstract: Verfahren zum automatisierten Erkennen der Zuordnung von Notleuchten (12a, 12b, 14a, 14b) zu Stromkreisen (16a, 16b, 16c), die zur Spannungsversorgung der Notleuchten (12a, 12b, 14a, 14b) mit einem Spannungsversorgungsnetz verbunden sind, wobei jede Notleuchte (12a, 12b, 14a, 14b) genau einem von mehreren Stromkreisen (16a, 16b, 16c) zugeordnet ist und jede Notleuchte (12a, 12b, 14a, 14b) über eine Kommunikationsverbindung (20) mit einer zentralen Steuervorrichtung (18), die zum selektiven Schalten der Stromkreise (16a, 16b, 16c) und zum Erkennen des Betriebszustandes jeder Notleuchte (12a, 12b, 14a, 14b) über die Kommunikationsverbindung (20) ausgebildet ist, kommunizieren, mit den Schritten: a) Aktivieren mehrerer Stromkreise (16a, 16b, 16c) b) Erfassen des Betriebszustandes der aktiven Notleuchten (12a, 12b, 14a, 14b) c) Deaktivieren eines der in Schritt a) aktivierten Stromkreise (16a, 16b, 16c) d) Erfassen des Betriebszustandes der aktiven Notleuchten (12a, 12b, 14a, 14b) e) Speichern der Notleuchten (12a, 12b, 14a, 14b), die in Schritt b) als aktiv und in Schritt d) nicht mehr als aktiv erfasst wurden, als zu dem in Schritt c) deaktivierten Stromkreis (16a, 16b, 16c) zugeordnet f) Wiederholen der Schritte c)–e) so lange, bis sämtliche in Schritt b) als aktiv erfassten Notleuchten (12a, 12b, 14a, 14b) als inaktiv erfasst wurden.
Patent DE-102016217949-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungsteil und Leuchtelement
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil (3) und ein Leuchtelement (1). Das vorgeschlagene Fahrzeuginnenverkleidungsteil (3) umfasst eine Dekorschicht (5), die durchgehende Öffnungen (7, 8, 12, 13, 14, 15, 19) aufweist. Außerdem umfasst das vorgeschlagene Fahrzeuginnenverkleidungsteil (3) eine hinter einer Rückseite (26) der Dekorschicht (5) angeordnete Blendenschicht (6). Die Blendenschicht (6) weist lichtdurchlässige Bereiche (10) und lichtundurchlässige Bereiche (11) auf. Die Öffnungen (7, 8, 12, 13, 14, 15, 19) der Dekorschicht (5) bilden ein zweites Muster. Das durch die Öffnungen (7, 8, 12, 13, 14, 15, 19) gebildete zweite Muster überlappt teilweise mit den lichtdurchlässigen Bereichen (10) der Blendenschicht (6) und teilweise mit den lichtundurchlässigen Bereichen (11) der Blendenschicht (6).
Patent DE-102016220052-A1 (DE)
Title: Rolle für ein Wälzlager sowie Wälzlager mit der Rolle
Inventor: WELSCHER CAROLIN
IPC: F16C33/34
Filed: 2016-10-14
Abstract: Wälzlager in üblicher Bauweise umfassen einen ersten Laufbahnpartner und einen zweiten Laufbahnpartner sowie eine Mehrzahl von Wälzkörpern, welche zwischen den Laufbahnpartnern angeordnet sind. An Bauformen für die Wälzkörper sind insbesondere Rollen und Kugeln in Verwendung. Bei den Rollen kann zwischen Zylinderrollen, Nadelrollen, Tonnenrollen, Kegelrollen etc. unterschieden werden. Den Rollen gemeinsam ist jedoch, dass diese eine langgestreckte Form mit Endseiten aufweisen. Die Rollen rotieren um eine Rollenachse im Betrieb, wenn diese zwischen den Laufbahnpartnern abwälzen.
Patent DE-102016226054-A1 (DE)
Title: Blattfeder für Bremssattel und Sattelkörper mit einer derartigen Feder
Inventor: CRIPPA CRISTIAN
IPC: F16D65/097
Filed: 2016-12-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Blattfeder (1) für eine Scheibenbremse (17), mit einem Sattelkörper (2), der geeignet ist, rittlings auf einer zugehörigen Scheibenbremsscheibe (15) angeordnet zu werden, und mindestens einem Bremsbelag (3), der geeignet ist, eine Bremskraft auszuüben, indem er durch Druckelemente gegen eine zu ihm weisende Bremsfläche (16) der Scheibenbremsscheibe (15) gedrückt wird, wobei eine Axialrichtung (X-X), die mit der Rotationsachse der Scheibenbremsscheibe (15) zusammenfällt oder zu ihr parallel ist, eine Radialrichtung (R-R), die zu der Axialrichtung orthogonal ist, und eine Tangentialrichtung (T-T) oder Umfangsrichtung (T-T), die sowohl zu der Axialrichtung als auch zu der Radialrichtung (R-R) orthogonal ist, festgelegt ist; wobei die Blattfeder (1) einen zentralen Körper (4) umfasst, von dem aus sich mindestens ein tangentialer Arm (5) erstreckt, der mindestens eine Verbindungsstelle (6) für die Verbindung der Blattfeder (1) mit dem Sattelkörper (2) umfasst; wobei die Blattfeder (1) mindestens einen axialen Arm (7) umfasst, der sich von dem zentralen Körper (4) zu dem mindestens einen Bremsbelag (3) erstreckt; wobei der mindestens eine axiale Arm (7) einen proximalen Teil (8) und mindestens einen distalen Teil (9) umfasst, und wobei der distale Teil (9) mindestens zwei Zinken (10) umfasst, und wobei jeder der mindestens zwei Zinken (10) eine Blattfederstruktur (11) aufweist, wobei jeder der mindestens zwei Zinken (10) so geneigt ist, dass die Blattfederstruktur (11) geeignet ist, zu einer Fläche zum Ausüben eines Drucks (12) auf mindestens einen Teil des Bremsbelags (3) zu weisen, so dass die Blattfederstruktur (11) im Betriebszustand geeignet ist, den Bremsbelag (3) sowohl in der Axialrichtung (X-X) als auch in der Tangentialrichtung (T-T) zu beaufschlagen.
Patent DE-102017002472-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: ZEIGMEISTER UWE
IPC: H01R13/03
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1), umfassend einen Einpresskörper (2), welcher mit einer ersten Ni-haltigen Schicht (3) und einer zweiten Ni-haltigen Schicht (4) beschichtet ist, wobei die erste und/oder die zweite Ni-haltige Schicht eine nanokristalline oder amorphe Schicht ist.
Patent DE-102017005629-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät zur APAP-Beatmung
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: A61F5/56
Filed: 2017-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät mit einem Strömungsgenerator, der zum Liefern eines Atemgases an eine Patientenschnittstelle mit einem positiven Druck konfiguriert ist; zumindest einem Sensormittel, welches eingerichtet ist, ein Strömungs- und/oder Drucksignal bereitzustellen, das dem Atemgasstrom zugeordnet ist; und einer Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, den Strömungsgenerator so zu steuern, dass er einen Atemgasstrom erzeugt, wobei die Steuerung einen geringen Basisdruck des Atemgases bereitstellt, und wobei die Steuereinrichtung ferner konfiguriert ist, aus dem Strömungs- und/oder Drucksignal unterschiedliche Ereignisse zu detektieren, die die Atemgasversorgung des Patienten beeinträchtigen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung konfiguriert ist, als Reaktion auf die Detektion zumindest eines ersten Ereignisses den Basisdruck in einer ersten vorbestimmten Weise zu erhöhen und als Reaktion auf die Detektion zumindest zweiten Ereignisses den Basisdruck in einer zweiten Weise zu erhöhen, die sich von der ersten Weise unterscheidet.
Patent DE-102017006229-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Akkumulators und Akkumulator
Inventor: DEUTMEYER MICHAEL
IPC: B23K26/32
Filed: 2017-07-03
Abstract: Zur Herstellung eines Akkumulators 1 wird zur Kontaktierung einer Elektrode des Akkumulators 1 eine Metallfolie 3 mit einem Kontaktelement 2 verschweißt. Hierbei wird erfindungsgemäß ein Randbereich der Metallfolie 2 mit einer ersten Fläche 4 des Kontaktelements 2 in Kontakt gebracht und durch die Beaufschlagung einer von der ersten Fläche 4 des Kontaktelements 2 abgewandten zweiten Fläche 5 des Kontaktelements 2 mit einem Laserstrahl 6 mit dem Kontaktelement 2 verschweißt.
Patent DE-102017008691-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KERN PAUL FELIX
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend mindestens einen Kühler (2).
 Erfindungsgemäß ist eine Frontseite (4) des Fahrzeugs (1) im Wesentlichen geschlossen und in einem Unterboden (5) ist mindestens ein Unterflurlufteinlass (8) für eine Luftzuführung zum mindestens einen Kühler (2) vorgesehen.
Patent DE-102017012002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen wenigstens eines Spoilers eines Nutzkraftwagens
Inventor: WINKLER SVEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen wenigstens eines Spoilers (20) eines Nutzkraftwagens (10), bei welchem der wenigstens eine Spoiler (20) in Abhängigkeit von Signalen einer Abstandsmesseinrichtung eingestellt wird. Der wenigstens eine Spoiler (20) wird in Abhängigkeit von, einen ersten Abstand (h) zwischen einem Fahrerkabinendach (30) des Nutzkraftwagens (10) und einer Fahrbahnoberfläche (O) unterhalb des Nutzkraftwagens (10) charakterisierenden Signalen eines ersten Abstandssensors (60) der Abstandsmesseinrichtung, durch eine Verstelleinrichtung automatisch eingestellt wird.