Patent EP-4308468-A1 (EP)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: KRAUTKRÄMER CHRISTIAN
IPC: B65D5/74
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) zum Verschließen eines Behälters, wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Basiselement (2) umfasst, wobei das Basiselement (2) einen sich entlang einer Verschlussachse (8) erstreckenden Kanal (9) mit einer Eingangsöffnung (10) und einer Ausgießöffnung (11) aufweist, wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine Verschlusskappe (3) umfasst, wobei die Verschlusskappe (3) und das Basiselement (2) derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass die Verschlusskappe (3) die Ausgießöffnung (11) in einem verschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) verschließt und in einem geöffneten Zustand der Verschlussvorrichtung (1) freigibt, wobei die Verschlusskappe (3) in dem verschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) gegenüber dem Basiselement (2) um die Verschlussachse (8) drehbar an dem Basiselement (2) gelagert ist, sodass die Verschlusskappe (3) in einer Öffnungsdrehrichtung gegenüber dem Basiselement (2) drehbar ist, um die Verschlussvorrichtung (1) in den geöffneten Zustand zu bringen, wobei die Verschlussvorrichtung (1) einen Ankerring (4) und ein Verbindungselement (5) umfasst, wobei das Verbindungselement (5) den Ankerring (4) mit der Verschlusskappe (3) verbindet, wobei der Ankerring (4) sowohl in dem verschlossenen Zustand als auch in dem offenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) derart in Eingriff mit dem Basiselement (2) ist, dass die Verschlusskappe (3) auch in dem geöffneten Zustand mit dem Verbindungselement (5) und dem Ankerring (4) an das Basiselement (2) angebunden ist, wobei der Ankerring (4) gegenüber dem Basiselement (2) über einen Winkel von mindestens 180 Grad frei um die Verschlussachse (8) drehbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine zumindest abschnittsweise innerhalb des Kanals (9) angeordnete Schneideinrichtung (18) mit einem Schneidelement (15) umfasst und wobei die Verschlusskappe (3) eine Mitnehmereinrichtung umfasst, wobei die Mitnehmereinrichtung und die Schneideinrichtung (18) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass ein erstmaliges Drehen der Verschlusskappe (3) in die Öffnungsdrehrichtung eine Bewegung des Schneidelements (15) von einer Ausgangsposition des Schneidelements (15) ausgehend in eine von der Ausgießöffnung (11) zu der Eingangsöffnung (10) zeigende Richtung bewirkt, sodass das Schneidelement (15) zumindest abschnittsweise durch die Eingangsöffnung (10) bewegbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine Originalitätssicherungseinrichtung (14) aufweist, wobei die Originalitätssicherungseinrichtung (14) in einem ersten Zustand eine erste sicht- oder tastbare Anzeige bereitstellt und in einem zweiten Zustand eine zweite, von der ersten Anzeige zu unterscheidende sicht- oder tastbare Anzeige bereitstellt, wobei die Verschlussvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass bei dem erstmaligen Drehen der Verschlusskappe (3) in der Öffnungsdrehrichtung zuerst die Originalitätssicherungseinrichtung (14) bei einem Drehwinkel D1 von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand wechselt und danach bei einem Drehwinkel D2 sich das Schneidelement (15) erstmalig durch die Eingangsöffnung (10) aus dem Kanal (9) heraus bewegt, sodass der Drehwinkel D2 größer als der Drehwinkel D1 ist, wobei beide Drehwinkel D1 und D2 ausgehend von demselben Drehwinkel-Nullpunkt D0 gemessen sind.