baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010426-U1 (DE)
Title: Anschlussleiste mit Kontaktleiste und Gehäusesystem
IPC: H01R12/55
Filed: 2009-07-31
Abstract: Anschlussleiste mit wenigstens einem Kontaktsystem (1), das wenigstens ein Kontaktanschlusselement (11; 13; 20.1, 20.2, 20.3, 20.4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass wenigstens ein Kontaktsystem (1) in wenigstens einem Gehäusesystem (5) untergebracht ist,  – dass das Kontaktsystem (1) einen Kontaktanschluss (11; 13) als ein Kontaktanschlusselement aufweist,  – dass das Kontaktsystem (1) eine Steckerklemme (12) aufweist,  – wobei die Steckerklemme (12) durch wenigstens zwei sich gegenüberliegende Klemmenelemente (18.1, 18.2) und durch gegenüberliegende Kontaktplatten (20.1, 20.2, 20.3, 20.4) als weiteres Kontaktanschlusselement ausgebildet ist,  – wobei jeweils an wenigstens einem Bogenelement (20.1.1, 20.1.2, ..., 20.4.1, 20.4.2; 21.1.1; 21.1.2, 22.1.1, 22.1.2, 22.2.2) ein Klemmenelement (18.1, 18.2) und eine Kontaktplatte (20.1, ...) angeordnet ist,  – wobei an einem Klemmenelement (18.1, 18.2) der Kontaktanschluss (11; 13) angeordnet ist und  – dass das Gehäusesystem (5) eine Gehäusewanne (51) aufweist und  – dass durch die Gehäusewanne (5) wenigstens die Bogenelemente...
Patent DE-202009013915-U1 (DE)
Title: Klappbarer Wandhalter
IPC: F16B9/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Der klappbare Wandhalter besteht aus zwei ineinander ruhenden Teilen (1 und 2).
Patent DE-202010000187-U1 (DE)
Title: Leitfähiger Steckverbinder einer Hauptplatine bzw. eines Schnittstellen-Bausteines
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-02-15
Abstract: Hauptplatine, aufweisend:  eine Leiterplatte (10); und  eine Vielzahl von Schnittstellen-Bausteinen, die auf der Leiterplatte (10) montiert sind, wobei jeder Schnittstellen-Baustein eine Vielzahl von leitfähigen Steckverbindern (120) aufweist, und wobei jeder Steckverbinder (120) eine Basisschicht (1202) umfasst, die mit einer Galvanisierschicht (1204) überzogen ist, und wobei die Dicke der Galvanisierschicht im Bereich von 0,000128 bis 0,00128 mm dick liegt.
Patent DE-202010003522-U1 (DE)
Title: Variabel gestaltbarer Drehleuchter
IPC: A63H29/10
Filed: 2010-03-05
Abstract: Variabel gestaltbarer Drehleuchter, bestehend aus einem Haltesystem und einer aus einem Flügelrad, aus einer am Flügelrad drehfest verbundenen Hohlwelle und aus einem an der Hohlwelle drehfest verbundenem Drehteller 31 zusammengesetzten Leuchtereinheit 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltesystem für die Aufnahme der Leuchtereinheit 4 als Wandhaltesystem 1 in Verbindung mit einem L-förmigen Halter 2, als Tischhaltesystem oder als Hängesystem 20, wobei diese drei Haltesysteme mit der Leuchtereinheit baukastenartig variabel kombinierbar oder austauschbar sind, ausgeführt ist.
Patent DE-202010005359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Plasmazündung brennstoffhaltiger Gemische, insbesondere in Verbrennungsmotoren und -turbinen
IPC: H01T13/50
Filed: 2010-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Plasmazündung brennstoffhaltiger Gemische, insbesondere in Verbrennungsmotoren und -turbinen, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Erzeugung mindestens eines Magnetfeldes im Bereich des Zündraums während jedes Zündvorganges, um eine volumenmäßige Ausdehnung eines Zündfunkenplasmas zu bewirken.
Patent DE-202010011015-U1 (DE)
Title: Formatzuschnitt
IPC: B32B7/023
Filed: 2010-08-04
Abstract: Mehrschichtiger Formatzuschnitt, umfassend eine dünne Beschichtung (2) auf Polyurethanbasis, die mittels einer Polyurethankleberschicht (3) mit einem textilen Träger (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Träger (4) eine textile Trägerschicht ist, die mit einem Gewirke, Gewebe oder Vlies gebildet ist, eine Stärke zwischen 0,25 und 1,2 mm besitzt, – dass die verfestigte Polyurethankleberdispersion (3) ein Flächengewicht zwischen 65 und 155 g/m2 aufweist und zwischen 0,02 und 0,55 mm in den Träger (4) nicht filmbildend eingelagert ist, – dass die Beschichtung (2) eine Dicke von 0,09 bis 0,21 mm und eine Härte zwischen 25 und 55 Shore A aufweist, – dass der Träger (4) an seiner der Beschichtung (2) gegenüberliegenden Seite mit einer Schicht (5) aus Polychloroprenschaum verbunden ist, der eine moosgummiartige, geschlossenzellige Struktur aufweist und eine Dichte zwischen 0,05 und 0,42 g/cm3, vorzugsweise zwischen 0,06 bis 0,28 g/cm3, besitzt.
Patent DE-202010011972-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Sichern der Schließstellung eines beweglich an einem Möbelrahmen angeordneten Schließelementes
IPC: E05B65/44
Filed: 2010-08-30
Abstract: Einrichtung (1) zum Sichern der Schließstellung eines beweglich an einem Möbelrahmen angeordneten Schließelementes, insbesondere einer Klappe, Tür oder dergleichen, mit einem an der dem Inneren des Möbelrahmens zugewandten Innenseite des Schließelementes anordbaren, eine Falle (2) aufweisenden Fallenschloss (3) und einem im Inneren des Möbelrahmens anordbaren Schließkörper (4), gekennzeichnet durch ein bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Fallenschlosses (3) an dem Schließelement von der dem Inneren des Möbelrahmens abgewandten Außenseite des Schließelementes zugängliches Betätigungsmittel (5) zum manuellen Betätigen der Einrichtung (1), das senkrecht zur Schließelementebene bewegbar angeordnet und mit der Falle (2) derart mechanisch gekoppelt ist, dass die Falle (2) bei Betätigung des Betätigungsmittels (5) von ihrer Schließstellung in ihre Offenstellung überführbar ist.
Patent DE-202010012030-U1 (DE)
Title: Schalttafel-Beleuchtungsaufbau
IPC: F21L4/02
Filed: 2010-09-01
Abstract: Schalttafel-Beleuchtungsaufbau, bestehend aus:  • einer Schalttafel, die an ihrem einen Rand mit einem Aufnahmerahmen versehen ist, in welchem eine Leiterplatte angeordnet ist, die an ein AC/DC-Umwandlungsmodul angeschlossen ist, welches ferner mit einer Netzversorgung verbunden ist, und  • einer Beleuchtungseinheit, die im Aufnahmerahmen ausgebildet ist und ein erstes Leuchtfeld, ein zweites Leuchtfeld, ein Steuermodul und ein Schaltelement aufweist, wobei das Steuermodul nicht nur mit dem ersten Leuchtfeld und dem zweiten Leuchtfeld, sondern auch über die Kontakte der Leiterplatte mit dem AC/DC-Umwandlungsmodul galvanisch verbunden ist, während das Schaltelement nicht nur an das erste Leuchtfeld und das zweite Leuchtfeld, sondern auch an das Steuermodul angeschlossen ist.
Patent DE-202011001521-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Gartenschere, die einen, Druckhebel (10) mit einem Amboßträger (11), eine Schneide (20) mit einem mehrstufigen Schlitz (23), einen Handgriff (30) und ein Federelement (40) umfaßt, wobei der Druckhebel (10) am vorderen Ende einen Begrenzungsschlitz (12) aufweist, der im oberen und unteren Bereich mit den ersten Achslöchern (121) und den zweiten Achslöchern (122) versehen ist und in dem die Schneide (20) mit dem Druckhebel (10) gelenkig verbunden ist, wobei die Führungsfläche (25) in dem Begrenzungsschlitz (12) einrast, wobei der Druckhebel (10) am hinteren Ende einen Griffteil (13) formt, der auf der Unterseite mit einem Steuerelement (15) gelenkig verbunden ist, wobei der Handgriff (30) auf der Oberseite mit einem Positionierelement (35) gelenkig verbunden ist, das Vorsprünge (352) besitzt, an denen ein Ende des Federelements (40) befestigt ist, dessen anderes Ende an der Innenseite des vorderen Endes des Druckhebels (10) abgestützt ist, wobei am oberen Ende des Positionierelements (35) eine Positionierstange (351) vorgesehen...
Patent DE-202011003737-U1 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigte Flügeltür an einem Kraftfahrzeug
IPC: E05F15/10
Filed: 2011-03-09
Abstract: Elektromechanische Schließfunktion von Flügeltüren an Kraftfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass, die Flügeltür (1) mittels eines elektromotorischen Getriebemotors (3) bei Betätigen der Bedieneinheit (20) durch die rotatorische Aufwicklung eines Gurtbandes (6) geschlossen wird. Durch die Verwendung eines Gurtbandes (6) ist eine Freilaufrichtung in Schließrichtung der Flügeltür (1) gegeben, wodurch immer ein manuelles schließen von Hand ermöglicht wird. Die beiden Endlagen der Flügeltür werden durch eine elektromechanische Endabschaltung (7) definiert.
Patent DE-202011003919-U1 (DE)
Title: Antirutschklemmhülse/Antirutschklemmring für Schuhschnürsenkel
IPC: A43C1/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: Antirutschklemmhülse/Antirutschklemmring für Schuhschnürsenkel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmhülse/Klemmring mit Scharnier und Spannfeder wie in  3  dargestellt, an den Schuhschnürsenkel mittige zwischen den vordersten Schuhösen geklemmt wird. Die Hülse ist im inneren verzahnt/gerillt (Z) so dass sie beim Aufklemmen auf dem Senkel nicht verschiebbar ist und als Stopper fungiert. Somit wird ein verrutschen des Schuhschnürsenkel verhindert.
Patent DE-202011005097-U1 (DE)
Title: Rohmodul zur Herstellung eines Dünnschichtsolarmoduls und Dünnschichtsolarmodul
IPC: H01L27/142
Filed: 2011-02-03
Abstract: Rohmodul zur Herstellung eines Dünnschichtsolarmoduls umfassend ein Substrat (2) und ein auf dem Substrat angeordnetes Schichtsystem (3), welches eine Frontelektrodenschicht (4), eine Halbleiterschicht (5) und eine Rückelektrodenschicht (6) umfasst, sgräben in Teilzellen separiert sind, welche in einer Verschaltungsrichtung R elektrisch in Serie geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohmodul (1) zumindest einen ersten Trennbereich (10) zum Auftrennen des Rohmoduls (1) in zwei Teilmodule entlang einer ersten Trennlinie (T10), welche in der Verschaltungsrichtung R verläuft, aufweist, wobei der erste Trennbereich (10) umfasst einen ersten (10a) und einen zweiten (10b) Isolierungsgraben, welche parallel zueinander und beidseitig der ersten Trennlinie (T10) in der Verschaltungsrichtung R verlaufen, einen dritten Isolierungsgraben (10c), welcher sich von dem ersten Isolierungsgraben (10a) mindestens bis zu der ersten Trennlinie (T10) aber nicht bis zu dem zweiten Isolierungsgraben (10b) erstreckt, und einen vierten Isolierungsgraben (10d), welcher sich vom zweiten Isolierungsgraben...
Patent DE-202011107583-U1 (DE)
Title: Text hervorhebendes Leuchtelement mit Klett
IPC: G09F13/06
Filed: 2011-11-08
Abstract: Mit Klettverschluss versehenes Leucht-, Informationselement, dessen klettbare Fläche sich an das Klett-Gegenstück angeschlossen abnehmbar anfügt, des Weiteren ist auf einem fest angebrachten Befestigungsstreifen die klettbare Fläche des mit Klettverschluss versehenen Leucht-, Informationselements an einen Schutzbezug angeschlossen, dadurch gekennzeichnet, dass die als Anschlussfläche ausgeführte Seite des Klett-Teils (4) des mit Klettverschluss versehenen Leucht-, Informationselements (1) sich an ein gegenüberliegendes, auf einem Körperteil (15) ausgeformtes Klett-Gegenstück (5) anschließend ausgeführt ist und dass es von einem lichtdurchlässig ausgeführten Schutzbezug (2) bedeckten, mit mindestens einem mit Verschlusselement (14) öffenbar ausgeführten Behälter (3) hat, und in diesem Behälter (3) eine Leuchtschiene (7) angebracht ist, an die in einem Gehäuse (11) eingefasst mindestens eine Lichtquelle (9) und mindestens eine Versorgungseinheit (8) (Batterie) und damit eine elektronische Konstruktion bildend ein Schalter (10) angeschlo) des mit Klettverschluss versehenen Leucht-, Informationselements (1) diesen bedeckend eine Aufschrift (6) befestigt.
Patent DE-202011109830-U1 (DE)
Title: Schichtenpufferspeicher
IPC: F24H1/20
Filed: 2011-03-15
Abstract: Schichtenpufferspeicher (1) für Heizungsanlagen mit Wärmepumpen, Öl- und Gas- oder Holzkesseln, wobei in dem Schichtenpufferspeicher (1) Ebenen (1a, 1b) für Nutz- oder Heizungswasser auf einem unterschiedlichen Temperaturniveau gehalten werden und zumindest ein Solarwärmetauscher (2) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Schichtenpufferspeichers (1) zusätzlich mindestens ein Abgaswärmetauscher (5, 6) eines unmittelbar an dem Abgaswärmetauscher (5, 6) angeordneten Brenners (8) vorgesehen ist, wobei mittels des Brenners (8) und des mindestens einen Abgaswärmetauschers (5, 6) dem Schichtenpufferspeicher (1) zwangsweise Wärmezugeführt werden kann.
Patent DE-202012005633-U1 (DE)
Title: Falt-Hängeschrank für Wohnwagen und Wohnmobile
IPC: B60P3/36
Filed: 2012-06-06
Abstract: Falt-Hängeschrank für Wohnwagen und Wohnmobile, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung mittels Schiene im Gegenstück außenseitig am Wohnwagen oder Wohnmobil vorgenommen wird und dass der Schrank so ausgestaltet ist, dass er den Boden nicht berührt.
Patent DE-202012006320-U1 (DE)
Title: System zum Erwerb, zur Bevorratung, Entnahme und Abrechnung von Gütern
IPC: G06Q30/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: System zur preisstabilen Bevorratung, Entnahme und Abrechnung von Gütern unter Verwendung einer Kundenkarte (C), wenigstens eines Service-Terminals (ST) und wenigstens eines Servers (S), dadurch gekennzeichnet, dass • ein Kunde (K) mit dem Erwerb einer Kundenkarte (C) ein für ein Zeitintervall (T) befristetes Anrecht zur Bevorratung wenigstens einer Menge (M1; M2, M3, ...) wenigstens eines Gutes (G1, G2, G3, ...) erwirbt, • der Kunde (K) innerhalb des Zeitintervalls (T) beliebig oft das Recht zum Erwerb wenigstens einer Menge (M1; M2, M3, ...) eines Gutes (G1, G2, G3, ...) erhält, • der Kunde (K) durch ein Kommunikationssystem (KS) innerhalb des Zeitintervalls (T) gemäß von ihm selbst festgelegter Regeln (R1, R2, R3, ...) Preisangebote (P1, P2, P3, ...) zum Erwerb wenigstens einer Menge (M1; M2, M3, ...) eines Gutes (G1, G2, G3, ...) erhält, • der Kunde (K) nach Prüfung der Legitimation mittels der Kundenkarte (C) und/oder einer Mobilfunknummer...
Patent DE-202012006984-U1 (DE)
Title: Audio-Wiedergabegerät mit nutzerspezifischer selektiver Titel/Programmwahl
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Audio-Wiedergabegerät mit nutzerspezifischer, selektiver Titel/Programmwahl dadurch gekennzeichnet, dass die gezielte Anwahl bzw. Wiedergabe spezifischer Titel-, Titelgruppen oder Kategorien der gespeicherten bzw. zugespielten Tonaufzeichnungen durch das Audio-Wiedergabegerät (1) über gegenständliche, wechselbare Zuordnungsmarken (2) erfolgt
Patent DE-202012009006-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbare Unterlage für ein Memory-Spiel
IPC: A63F11/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Unterlage für ein Erinnerungsspiel, wie zum Beispiel Memory dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Einzel-Unterlagen (8) besteht, welche jeweils einen mit Öffnungen (4) versehenen Rahmen (3) zur Aufnahme einer Spielkarte (2) aufweisen und an ihren Rändern Einbuchtungen (6) und Auswölbungen (7) besitzen, so gestaltet, dass sie in entsprechende Gegenstrukturen anderer Einzel-Unterlagen eingreifen können und so die Unterlage zusammengesetzt und wieder auseinandergenommen werden kann.
Patent DE-202012011972-U1 (DE)
Title: Doppelschaliges, tragendes, dämmendes und aussteifendes Wandelement aus Rundholz
IPC: E04C2/12
Filed: 2012-12-14
Abstract: Doppelschaliges tragendes und aussteifendes Wandelement aus Rundholz, welches mit verschiedenen Dämmstoffen befüllt werden kann, dadurch gekennzeichnet dass einzelne, stehende, kerngetrennte und zweiseitig besäumte Rundholzprofile (1) zu sich gegenüberstehenden Flächen zusammengesetzt werden, welche durch punktuelle Verbindung in ein doppelschaliges Wandelement überführt werden.
Patent DE-202012013266-U1 (DE)
Title: Abziehbarer Film
IPC: B32B27/08
Filed: 2012-06-14
Abstract: Abziehbarer Film, der dazu ausgebildet ist, auf einer Polyester basierenden Struktur gesiegelt zu werden, umfassend einen coextrudierten Multischichtaufbau umfassend: – eine strukturbare Polyester basierende Siegelschicht (1); – eine Kleberschicht (2), welche mit der reißfähigen Schicht in Kontakt steht und ein Polymer enthält, das aus der Gruppe bestehend aus Ionomeren, Maleinsäureanhydrid-gepfropften Polyolefinen, EVA, EBA, EMA und EAA ausgewählt ist; – eine Gasbarriereschicht (3), welche mit der Klebeschicht (2) in Kontakt steht, welche ein Gasbarriere-Polymer umfasst, welches ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus EVOH und Polyamid, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Abziehkraft (10) zwischen der Klebeschicht (2) und der reißfähigen Siegelschicht (1) kleiner 15 N/15 mm, und bevorzugt kleiner als 13N/15 mm ist, gemessen in einer 180° Abziehgeometrie.
Patent DE-202012100388-U1 (DE)
Title: Kunststoffteil
IPC: B44C3/12
Filed: 2012-02-06
Abstract: Mehrteiliges, eine vordere und eine rückseitige Flachseite aufweisendes Kunststoffteil (4), wobei auf jedenfalls einer Flachseite eine regelmäßige dreidimensionale Struktur, bspw. nach Art eines Flechtwerks, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kunststoffteil (4) in regelmäßigen Abständen Durchgangsausnehmungen (7, 8) vorgesehen sind, durch welche sich ein strangförmiges Teil (6) erstreckt, das unter Nutzung und zumindest teilweiser Verschließung der Durchgangsausnehmungen (7, 8) von der vorderen zur rückseitigen Flachseite des Kunststoffteils (4), insbesondere mehrfach, wechselt.
Patent DE-202012102745-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Tasche aus einem langen Reißverschluss (1), der zwei mit Zähnen (13) versehene Seitenteilbänder (11, 12) hat, die mittels eines Schiebers (14) über die ineinandergreifenden Zähne (13) verbindbar und wieder trennbar sind, wobei das erste Seitenteilband (11) mit dem zweiten Seitenteilband (12) an den von den Zähnen (13) abgewandten Längsseiten miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Verbindung oder zur Verbindung ein Gurtband (2) aufgesetzt der beiden Seitenteilbänder (11, 12) ein Gurtband (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202012104539-U1 (DE)
Title: Fallschachtanordnung, insbesondere für eine Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N1/02
Filed: 2012-11-22
Abstract: Fallschachtanordnung, insbesondere für eine Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln (1), die zumindest teilweise aus zur Herstellung von Werkstoffplatten geeigneten Fasern und/oder Spänen bestehen, wobei die Fallschachtanordnung (10; 20) einen Fallschacht (21) aufweist, der einen Einlass zur Zuführung der Partikel (1) und einen Auslass zur Abgabe der Partikel aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Fallschachtanordnung (10; 20) weiter aufweist: eine erste Führungseinrichtung; eine zweite Führungseinrichtung; und zumindest ein flexibles Abstreifelement (22) zum Reinigen zumindest einer Innenwand (21a, ..., 21d) des Fallschachtes (21); wobei die erste Führungseinrichtung und die zweite Führungseinrichtung eingerichtet sind, das zumindest eine Abstreifelement (22) zu halten und zu führen, derart, eine Relativbewegung in tangentialer Richtung zu der zumindest einen Innenwand (21a, ..., 21d) zwischen dem Abstreifelement (22) und der zumindest einen Innenwand (21a, ..., 21d) des Fallschachts (21) zu erlauben, wobei weiter Antriebsmittel (26) vorgesehen sind, die eingerichtet sind, auf den Fallschacht (21), die erste Führungseinrichtung, die zweite Führungseinrichtung und/oder das zumindest eine Abstreifelement (22) zur Erzeugung der Relativbewegung einzuwirken.
Patent DE-202013001284-U1 (DE)
Title: Gerätekombination zum Löten und Entlöten oberflächenmontierter Komponenten auf einer Leiterplatte
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-02-08
Abstract: Gerätekombination (1) zum Löten und/oder Entlöten oberflächenmontierter Bauelemente (13) auf einer Leiterplatte (12), umfassend  – eine Lagerplatte (2),  – einen auf der Lagerplatte (2) positionierbaren Leiterplattenträger (3) zur Lagerung einer zu bearbeitenden Leiterplatte (12),  – eine Heizvorrichtung (4), insbesondere mit einem Obenstrahler (5) und mit einem Untenstrahler (6), und  – eine Positioniereinrichtung (7) zur definierten Positionierung der Leiterplatte (12) in einer Bearbeitungsposition,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Lagerplatte (2) zumindest teilweise ein magnetisches Material aufweist, und dass der Leiterplattenträger (3) einen auf dem magnetischen Material positionierbaren Elektromagneten (14) umfasst, der zur verschiebefesten Feststellung des Leiterplattenträgers (3) auf der Lagerplatte (2) in der Bearbeitungsposition im aktivierten Zustand ausgebildet ist.
Patent DE-202013004892-U1 (DE)
Title: Kehrbesen zum Abkehren eines Gleises
IPC: E01B27/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Kehrbesen (1) zum Abkehren eines Gleises, mit einer drehbaren Besenwelle (2) und an dieser durch eine Fixiereinrichtung (4) jeweils lösbar befestigten, radial abstehenden elastischen Besenschläuchen (3), wobei die Fixiereinrichtung (4) aus einem mit der Besenwelle (2) verbundenen Zapfen (5) und einem zwischen diesem und einer Innenwand (7) des Besenschlauches (3) angeordneten, an die Innenwand (7) anpressbaren Klemmelement (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (7) an einem von der Besenwelle (2) distanzierten freien Ende (8) mit einem in Richtung der Zapfenlängsachse (10) anhand einer Schraubverbindung (11) verstellbaren Ringbolzen (9) verbunden ist, wobei eine Verstellung des Ringbolzens (9) in Richtung zum Zapfen (5) eine Verdrängung des Klemmelementes (6) radial in Richtung zur Innenwand (7) des Besenschlauches (3) bewirkt.
Patent DE-202013007770-U1 (DE)
Title: Pfoten- und Beinschutz für Hunde, Katzen und andere Heimtiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Pfoten- und Beinschutz für Hunde, Katzen und andere Heimtiere, dadurch gekennzeichnet, dass er mittels einer genähten Schlaufe (1, 1a), bei den Vorderpfoten über den Kopf gestülpt, zwischen Schulter und Hals getragen, bzw. befestigt wird (2, 2a), bei den Hinterpfoten zwischen dem letzten Rippenbogen und dem Hüftgelenk (3, 3a) getragen, bzw. befestigt wird. Die Befestigung der Schlaufe ist durch eine feste Naht oder zusätzlich durch eine Verstellmöglichkeit gegeben.
Patent DE-202013012604-U1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-01-14
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (2) und – einem in dem Stator (2) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle (4) verbindbaren Rotor (1) mit – einer Mehrzahl von zwischen dem Stator (1) und dem Rotor (2) vorgesehenen, mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Arbeitskammern, und – einer Zentralschraube (5) zum Verspannen des Rotors (1) mit der Nockenwelle (4) über einander gegenüberliegenden Klemmflächen (8, 9) des Rotors (2) und der Nockenwelle (4), dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens eine der Klemmflächen (8, 9) des Rotors (1) und/oder der Nockenwelle (4) zur Schaffung einer formschlüssigen Verbindung wenigstens abschnittsweise profiliert ist.
Patent DE-202013102875-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Chirurgisches Instrument mit einem, zwei Maulteile (3, 4) umfassenden Maul (2), dass über eine axial verstellbare Zug-/Druckstange (13) mechanisch verstellbar ist, die in einer sich axial erstreckenden Hülse (8) aufgenommen ist, und die lösbar in einem Schlitten (14) aufnehmbar ist, der durch Betätigen einer Griffeinrichtung (10) axial hin- und herbewegbar ist, wobei die Griffeinrichtung (10) als Axialgriffeinrichtung mit zwei über jeweils einen Lenker (15, 16) mit dem Schlitten (14) verbundenen Griffschalen (11, 12) ausgebildet ist, die rechts und links der Zug-/Druckstange (13) angeordnet und von seitlich auf die Verstellrichtung zu bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schlitten (14) eine Verriegelungseinrichtung (19) zugeordnet ist, mit der die Zug-/Druckstange (13) ver- und entriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (19) ein senkrecht zur Längserstreckung der Zug-/Druckstange (13) betätigbares Betätigungselement (20) mit einem Verriegelungsabschnitt (24) aufweist, und dass das Betätigungselement (20) axial in einer Führung geführt ist, und dass die Breite der Führung geringer ist als eine Breitenerstreckung eines Verriegelungsabschnitts (24) des Betätigungselementes (20) unterhalb der Führung und dass die Führung in eine Montageöffnung (23) mündet, durch die der Verriegelungsabschnitt (24) des Betätigungselements (20) zu Montagezwecken von außen her durchsteckbar ist, und/oder dass dem Verriegelungsabschnitt (24) eine Stiftfeder (28) zugeordnet ist, die den Verriegelungsabschnitt (24) in eine Verriegelungsstellung federkraftbeaufschlagt.