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Patent DE-102015222422-A1 (DE)
Title: Metallischer Deckel eines Spin-On Wechselfilters
Inventor: MUHRER-VETTER FLORIAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen metallischen Deckel (1) eines Spin-On Wechselfilters (2) für Flüssigkeiten mit einem zentralen Innengewinde (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Deckel (1) durch Thixoforming hergestellt ist.
Patent DE-102016000690-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzungssystem für einen Aktuator
Inventor: BILDSTEIN MARKUS
IPC: F16H35/10
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drehmomentbegrenzungssystem für einen Aktuator mit einer Eingangswelle, einer Ausgabewelle und einem zwischen den beiden Wellen wirkenden Getriebe, insbesondere ein Untersetzungsgetriebe, wobei das Drehmomentbegrenzungs-system umfasst: eine erste Drehmomentbegrenzungseinrichtung, die zwischen dem Getriebe und der Ausgabewelle angeordnet ist, und eine zweite Drehmomentbegrenzungseinrichtung, die zwischen dem Getriebe und der Eingangswelle angeordnet ist, wobei die erste Drehmomentbegrenzungseinrichtung bei Überschreiten eines an der Ausgabewelle anliegenden ersten Drehmomentgrenzwertes aktiviert wird, die zweite Drehmomentbegrenzungseinrichtung bei Überschreiten eines an der Eingangswelle anliegenden zweiten Drehmomentgrenzwertes aktiviert wird, ein Aktivieren der ersten Drehmomentbegrenzungseinrichtung einen Drehmomentanstieg im Getriebe und an der Eingangswelle zur Folge hat, der zu einem Aktivieren der zweiten Drehmomentbegrenzungseinrichtung führt, wobei das Aktivieren der zweiten Drehmomentbegrenzungseinrichtung über das Getriebe erfolgt.
Patent DE-102016009335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Beleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ZIMMER MARKUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Beleuchtungsvorrichtung (2) eines Fahrzeugs, wobei ein Fahrzeugstandort (S) und eine Kategorie (K) einer von dem Fahrzeug aktuell befahrenen Straße und/oder eine Fahrzeuggeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs und/oder eine Fahrzeugumgebung erfasst werden. Erfindungsgemäß werden in Abhängigkeit eines aktuellen Fahrzeugstandorts (S) standortspezifische Vorschriften (R) zum Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (2) ermittelt und die Beleuchtungsvorrichtung (2) wird in Abhängigkeit der standortspezifischen Vorschriften (R) automatisch angesteuert.
Patent DE-102016009508-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Empfangsgerät mit Schließfunktion
Inventor: GLASER MARKUS
IPC: B60R25/102
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung für einen Innenraum (2) eines Fahrzeugs (1) mit einem fahrzeugseitigen Innenraumsensor (22, 24, 26), einer Kommunikationseinheit (20) und einem transportablen Empfangsgerät (3), wobei mittels der Kommunikationseinheit (20) ein Signal des fahrzeugseitigen Innenraumsensors (22, 24, 26) über eine Funkverbindung auf dem transportablen Empfangsgerät (3) empfangbar ist. Damit das Mitführen eines zusätzlichen transportablen Endgerätes durch einen Nutzer verzichtet werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das transportable Empfangsgerät (3) eine Schließfunktion für die Verriegelung des Fahrzeugs (1) und/oder das Starten des Motors aufweist.
Patent DE-102016011796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zurn geruchsdichten Verschließen einer Abflussleitung
Inventor: ZUKNIK SEBASTIAN
IPC: E03C1/298
Filed: 2016-10-04
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum geruchsdichten Verschließen einer Abflussleitung (3) einer sanitären Einrichtung, insbesondere eines wasserlosen Urinals, mit einem rohrförmigen Auslassgehäuse (7), dessen Innenraum (9) von oben mit abzuleitender Flüssigkeit beaufschlagbar ist und das einen unteren Gehäuseverschluss (10) aufweist, der wenigstens eine den Gehäuseinnenraum (9) nach unten begrenzende, schräge Fläche (11) bildet, die zu einer jeweils zugeordneten, in der umlaufenden Gehäusewand des Auslassgehäuses (7) vorgesehenen, seitlichen Auslassöffnung (12) hin abfällt, wobei jeder Auslassöffnung (12) eine mit einem oberen Endbereich am Auslassgehäuse (7) außen angebrachte und mit einem über die zugeordnete Auslassöffnung (12) vorspringenden Randbereich am Auslassgehäuse (7) außen anliegende Dichtungsmembran (13) aus gummielastischem Material zugeordnet ist, lassen sich dadurch eine lange Standzeit und hohe Betriebssicherheit erreichen, dass die Dichtungsmembran (13) radial innerhalb eines umlaufenden, beweglichen Randbereichs (14) mit einer einer Verformung entgegenwirkenden Versteifung (18) versehen ist.
Patent DE-102016013170-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrerbeobachtung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zu Fahrerbeobachtung mittels einer Kamera (3) in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist die Kamera (3) als Monokamera (M) ausgeführt, wobei zumindest ein Referenzpunkt (R1 bis R3) zur Kalibrierung der Monokamera (M) an einem Fahrersitz (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016101087-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: WALLMEIER STEFAN
IPC: B62D59/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Betrifft eine Antriebseinheit, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Motor und einen Generator, wobei der Motor die Energie eines Antriebsmediums in kinetische Energie wandelt und diese an den Generator überträgt, wobei der Generator kinetische Energie in ein Potential wandelt, wobei das Potential zwischen zumindest zwei Ausgangsleitungen des Generators herstellbar ist, wobei an den Ausgangsleitungen ein Zusatzantrieb für ein Nutzfahrzeug anschließbar ist, wobei der Motor und der Generator in einem Gehäuse angeordnet sind, welches ein Befestigungsmittel zur Festlegung an einem Nutzfahrzeug aufweist.
Patent DE-102016101946-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung.
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K23/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Betätigungselement und ein bewegliches Element. Das bewegliche Element ist ausgebildet, einen Betätigungsseilzug in einer Zugrichtung zu bewegen, um eine Fahrradkomponente als Reaktion auf eine erste Bewegung des Betätigungselements zu betätigen. Das bewegliche Element ist derart ausgebildet, dass der Betätigungsseilzug in einer Freigaberichtung als Reaktion auf eine Freigabe des Betätigungselements aus einer ersten betätigten Position beweglich ist. Das bewegliche Element ist ausgebildet, den Betätigungsseilzug in der Zugrichtung zu bewegen, um die Fahrradkomponente als Reaktion auf eine zweite Bewegung des Betätigungselements zu betätigen. Das bewegliche Element ist derart ausgebildet, dass der Betätigungsseilzug in der Freigaberichtung als Reaktion auf eine Freigabe des Betätigungselements aus einer zweiten betätigten Position beweglich ist.
Patent DE-102016106045-A1 (DE)
Title: Beschallungseinrichtung
Inventor: PFANNENSCHMIDT HEINZ
IPC: H04R27/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschallungseinrichtung mit einem Schallgeber, welcher eine Hauptabstrahlrichtung aufweist, und mit einem Horn in Form eines sich von einer Schalleintrittsöffnung aus zu einer Schallaustrittsöffnung trichterförmig erweiternden Hohlkörpers, der zumindest eine erste sich zwischen den Öffnungen erstreckende, eben Seitenfläche aufweist, wobei der Schallgeber an oder nahe der Schalleintrittsöffnung angeordnet ist. Um Grenzflächenreflektionen zumindest zu reduzieren und um eine Beschallungseinrichtung mit einer gut ausgerichteten und wohldefinierten Schallwellenfront mit hohem Schalldruckpegel und einem ausgeglichen Frequenzgang bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Schallgeber unmittelbar neben der (ersten) ebenen Seitenfläche oder einer gedachten Verlängerung derselben in der Weise angeordnet ist, dass seine Hauptabstrahlrichtung parallel zu der (ersten) ebenen Seitenfläche von der Schalleintritts- zu der Schallaustrittsöffnung hin verläuft.
Patent DE-102016106376-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Rotordüse
Inventor: NÖLLE RENÉ
IPC: B05B3/06
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine Hochdruck-Rotordüse, mit einem einen Kanal (3) zur Zuführung einer unter hohem Druck stehenden Flüssigkeit aufweisenden Grundkörper (1), einem dazu durch ein hydraulisch erzeugtes Drehmoment rotierend antreibbaren Düsenhalter (2), der mindestens eine, mit dem Kanal (3) flüssigkeitsoffen in Verbindung stehende, in Funktion einen axialen Rückstoß bewirkende Düse (4, 5) aufweist, wobei zwischen dem Grundkörper (1) und dem dazu rückstoßabhängig axial verschiebbaren Düsenhalter (2) eine in Funktion ein hydraulisches Axiallager bildende Leckagekammer (11) vorgesehen ist, der mit einer Leckageflüssigkeit führenden ersten Spaltdichtung (6) zwischen dem Grundkörper (1) und dem Düsenhalter (2) in Verbindung steht, ist so ausgebildet, dass die Leckagekammer (11) in mindestens einen den Düsenhalter (2) in einem axialen Teilbereich umfänglich umschließenden, in seiner axialen Erstreckung entsprechend dem Verschiebeweg des Düsenhalters (2) sich verändernden Drosselspalt (12) übergeht, wobei der Drosselspalt (12) über seine axiale Länge in seiner Höhe gleichbleibend ist.
Patent DE-102016106434-A1 (DE)
Title: System, Druckvorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung und Nachverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: HAYASHI KIMIO
IPC: G06F3/12
Filed: 2016-04-08
Abstract: Zumindest ein Beispiel einer Nachverarbeitungsvorrichtung führt eine Nachverarbeitung bei einem durch eine Druckvorrichtung gedruckten Erzeugnis durch und sendet einen Befehl zum vorübergehenden Stoppen einer Druckverarbeitung für einen ersten Job und Informationen über einen Grund für den vorübergehenden Stopp zu der Druckvorrichtung. Zumindest ein Ausführungsbeispiel der Druckvorrichtung empfängt den Befehl für den vorübergehenden Stopp der Druckverarbeitung für den ersten Job und die Informationen über den Grund für den vorübergehenden Stopp, stoppt die Druckverarbeitung für den ersten Job gemäß dem Befehl für den vorübergehenden Stopp und beschafft einen Zeitabschnitt, während dessen der vorübergehende Stopp anhält, beruhend auf den empfangenen Informationen über den Grund für den vorübergehenden Stopp.
Patent DE-102016107135-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B5/008
Filed: 2016-04-18
Abstract: Eine Messanordnung (2) zur Vermessung der Kontur eines Werkstücks (4) weist einen um eine erste Achse (Messachse) (6) schwenkbar gelagerten und auslenkbaren Messtaster zur Antastung einer Oberfläche des Werkstücks (4) und eine dem Werkstück (4) zugeordnete zweiten Achse (12) auf. Erfindungsgemäß sind die erste Achse (6) und die zweite Achse (12) parallel oder annhähernd parallel zueinander angeordnet zur radialen Antastung einer Oberfläche des Werkstücks (4), wobei Mittel zur Drehung des Messtasters (7) und des Werkstücks (4) relativ zueinander vorgesehen sind, derart, dass bei der Drehung der Messtaster (7) die Oberfläche des Werkstücks (4) abtastet und wobei Mittel zur Aufzeichnung der Winkelauslenkung des Messtasters (7) in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehlage des Werkstücks (4) relativ zu dem Messtaster (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102016107921-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Diagonalventilator
Inventor: GEBERT DANIEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit einem Ansaugbereich (2), einem sich in Strömungsrichtung an den Ansaugbereich (2) anschließenden und strömungsverbundenen Strömungskanal (3) sowie einer Auslassöffnung (4), wobei eine Ansaugbereichsquerschnittsfläche größer ist als eine Strömungskanalquerschnittsfläche und eine Auslassöffnungsquerschnittsfläche kleiner ist als die Strömungskanalquerschnittsfläche, wobei in dem Strömungskanal (3) ein Diagonalventilator (5) mit einem axialen Einlass (6) und einem axialen Auslass (7) angeordnet ist, der im Betrieb über den axialen Einlass (6) Luft axial aus dem Strömungskanal (3) ansaugt und axial über den axialen Auslass (7) in die mit dem Auslass (7) strömungsverbundene Auslassöffnung (4) ausbläst.
Patent DE-102016110494-A1 (DE)
Title: Bediensystem zum Bedienen einer medizinischen Vorrichtung, und medizinische Vorrichtung
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: A61B90/50
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Bediensystem (200) zum Verstellen und/oder räumlichen Positionieren einer medizinischen Vorrichtung (100) durch einen Operateur, wobei die medizinische Vorrichtung wenigstens eine, vorzugsweise motorisch betriebene, Verstell- oder Positioniervorrichtung (500) aufweist, wobei das Bediensystem (200) aufweist: wenigstens eine Erfassungsvorrichtung (300) zum Erfassen eines Abstandssignals, welches den Abstand zwischen der Erfassungsvorrichtung (300) oder einem Referenzpunkt und einem in dessen Nähe gebrachten Gegenstands oder Körperabschnitt des Operateurs wiedergibt; wenigstens eine Auswerteeinheit (600) zum Umsetzen des Abstandssignals in ein oder mehrere Steuer- oder Regelkommandos; und wenigstens eine Steuer- oder Regelvorrichtung (400) konfiguriert zum Steuern oder Regeln der Verstell- oder Positioniervorrichtung (500) der medizinischen Vorrichtung (100) oder wenigstens einer ihrer Funktionen basierend auf den Steuer- oder Regelkommandos. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende medizinische Vorrichtung.
Patent DE-102016110652-A1 (DE)
Title: Generator mit einer Strommessung
Inventor: AUER FRANK
IPC: H02P9/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird ein Generator beschrieben, der derart ausgelegt ist, dass er einen Strom zum Versorgen eines oder mehrerer Verbraucher bereitstellt. Der Generator umfasst einen Ausgangsanschluss, der zum Ausgeben des Stroms zum Versorgen des einen oder der mehreren Verbraucher ausgelegt ist, einen oder mehrere Stromsensoren, die zum Messen einer Stromhöhe von mindestens einem Teil des über den Ausgangsanschluss an den einen oder die mehreren Verbraucher ausgegebenen Stroms ausgelegt sind. Der Generator umfasst ferner einen oder mehrere Kommunikationsanschlüsse, die zum Übertragen einer Information auf der Grundlage der durch den einen oder die mehreren Stromsensoren gemessenen Stromhöhe ausgelegt sind.
Patent DE-102016110778-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: AHN SEUNG HO
IPC: H01M50/574
Filed: 2016-06-13
Abstract: Eine Batteriezelle (10) weist auf: eine Elektrodeneinrichtung (11), ein Beutelgehäuse (14), welches die Elektrodeneinrichtung (11) darin unterbringt, und einen Elektrodenanschluss (100, 200, 300a, 300b, 300c, 400), welcher einen äußeren Leiter (110, 210, 310a, 310b, 310c, 410), welcher hin zu einer Außenseite des Beutelgehäuses (14) vorsteht, und einen inneren Leiter (120, 220, 320a, 320b, 320c, 420) aufweist, welcher zwischen dem äußeren Leiter (110, 210, 310a, 310b, 310c, 410) und der Elektrodeneinrichtung (11) angeordnet ist, in dem Beutelgehäuse (14) untergebracht ist und durch eine Expansionskraft des Beutelgehäuses (14) durchtrennt wird.
Patent DE-102016111856-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Richtkoppler
Inventor: SOLOMKO VALENTYN
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-06-28
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Richtkopplers ein Bestimmen einer gekoppelten Leistungsvariation durch ein Anwenden eines Eingangssignals an einem Eingangsanschluss des Richtkopplers, ein Anwenden einer ersten Impedanz an einem Sendeanschluss des Richtkopplers, ein Messen einer ersten gekoppelten Leistung an einem gekoppelten Anschluss des Richtkopplers nach dem Anwenden der ersten Impedanz, ein Anwenden einer zweiten Impedanz an dem Sendeanschluss des Richtkopplers, ein Messen einer zweiten gekoppelten Leistung nach dem Anwenden der zweiten Impedanz und ein Bestimmen einer Differenz zwischen der ersten gekoppelten Leistung und der zweiten gekoppelten Leistung, um die gekoppelte Leistungsvariation zu bilden.
Patent DE-102016111932-A1 (DE)
Title: Frequenzkonversionseinheit und Verfahren zur Frequenzkonversion
Inventor: ZAWISCHA IVO
IPC: G02F2/02
Filed: 2016-06-29
Abstract: Eine Strahladaptionsvorrichtung (21) zur variablen Astigmatismus-Einstellung einer sich entlang einer Strahlachse (25) der Strahladaptionsvorrichtung (21) ausbreitenden elektromagnetischen Strahlung weist eine erste Astigmatismus-Linseneinheit (27), die mindestens eine bezüglich der Strahlachse (25) zur Astigmatismus-Einstellung verkippbare erste Linse (L1) bereitstellt, eine Divergenzanpassungslinseneinheit (31) mit einer zweiten Linse (L2) zur Einstellung der Divergenz, wobei der Abstand (d12) zwischen der zweiten Linse (L2) und der ersten Linse (L1) entlang der Strahlachse (25) einstellbar ist, und eine zweite Astigmatismus-Linseneinheit (29) mit mindestens einer bezüglich der Strahlachse (25) zur Astigmatismus-Einstellung verkippbaren dritten Linse (L3) auf, wobei insbesondere zur Einstellung der Größe der elektromagnetischen Strahlung auf der dritten Linse (L3) der Abstand (d23) zwischen der zweiten Linse (L2) und der dritten Linse (L3) entlang der Strahlachse (25) einstellbar ist. Die Strahladaptionsvorrichtung (21) kann z.B. zur astigmatischen Vorkompensation bei der Frequenzkonversion eingesetzt werden.
Patent DE-102016112838-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: OGURI HARUKI
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird eine geeignete Fahrzeugstabilitätssteuerung in einem Fahrzeug ermöglicht, das konfiguriert ist, eine Regenerationsverbesserungssteuerung auszuführen. Eine Vorhersageverlangsamungs-Unterstützungssteuerungseinheit (70) ist konfiguriert, eine Position, an der vorhergesagt wird, dass das Fahrzeug eine Verlangsamung beendet, als eine Sollverlangsamungsendposition einzustellen, und einen Fahrer zum Freigeben eines Fahrpedals anzuleiten, so dass die Verlangsamung des Fahrzeugs an der Sollverlangsamungsendposition beendet wird, wodurch eine Regenerationsverbesserungssteuerung unter einem Zustand ausgeführt wird, bei dem das Fahrpedal freigegeben ist, um eine größere Verlangsamung als in einem normalen Zustand zu erzeugen. Die Vorhersageverlangsamungs-Unterstützungssteuerungseinheit (70) ist konfiguriert, ein Fahrzeugstabilitätssteuerungs-Flag (F) aus einer Brems-ECU (60) zu lesen, und die Regenerationsverbesserungssteuerung zu stoppen, wenn die Fahrzeugstabilitätssteuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102016114031-A1 (DE)
Title: Transfusionsvorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Blasen
Inventor: TOSHIMA TOSHIO
IPC: A61M5/36
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Transfusionsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform weist einen Fingerpumpenmechanismus auf, wobei der Fingerpumpenmechanismus eine Mehrzahl von Fingern aufweist, wobei zwischen der Mehrzahl von Fingern und einem Halteelement ein Durchgang angeordnet ist, der aus einem flexiblen Material besteht, wobei das Halteelement derart angeordnet ist, dass es der Mehrzahl von Fingern zugewandt gegenüber liegt, wobei der Fingerpumpenmechanismus eine Seitenfläche des Durchgangs durch eine peristaltische Bewegung zusammendrückt und elastisch verformt, wobei die Mehrzahl von Fingern hin und her bewegt werden, um eine Flüssigkeit zu transportieren, mit der der Durchgang gefüllt ist, wobei die Transfusionsvorrichtung umfasst: einen Drucksensor, der an mindestens einem der Mehrzahl von Fingern oder dem Halteelement vorgesehen ist; und eine Bestimmungseinheit, die die Anwesenheit oder Abwesenheit von Blasen in dem Durchgang auf der Grundlage von Druck bestimmt, der durch den Drucksensor erfasst wird, wenn ein Finger gegen den Durchgang drückt.
Patent DE-102016116009-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OMURA KOJI
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-08-29
Abstract: Aufgabe: Eine lichtemittierende Vorrichtung bereitzustellen, die in der Lage ist, den Effekt von Wärme, die von einem Licht emittierenden Leuchtstoff erzeugt wird, auf ein Dichtelement zu verringern. Lösung: Eine lichtemittierende Vorrichtung 10 beinhaltet: ein Substrat 11; eine Vielzahl von LED Chips, die auf dem Substrat 10 montiert sind und blaue LED Chips 12a, die blaues Licht emittieren, und rote LED Chips 12b, die rotes Licht emittieren, umfassen; und ein Dichtelement, welches einen gelben Leuchtstoff enthält und die Vielzahl von LED Chips zusammen abdichtet. Die Vielzahl von LED Chips beinhaltet: eine erste LED Chip Gruppe 17, die aus blauen LED Chips 12a gebildet wird; eine zweite LED Chip Gruppe 18, die aus roten LED Chips 12b gebildet wird und um die erste LED Chip Gruppe 17 angeordnet ist in einer Kreisform, die um eine optische Achse J zentriert ist; und eine dritte LED Chip Gruppe 19, die aus blauen LED Chips 12a gebildet wird um die zweite LED Chip Gruppe 18 angeordnet ist in einer Kreisform, die um die optische Achse J.
Patent DE-102016122874-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer und Verfahren zum Betreiben des Scheinwerfers
Inventor: MÜHLBAUER BERND
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Es wird ein Scheinwerfer (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Scheinwerfergehäuse (6) mit einem darin angeordneten Lichtmodul (8) zur Erzeugung einer gewünschten Lichtverteilung vorgeschlagen, wobei das Scheinwerfergehäuse (6) eine Lufteinlassöffnung (20) und eine Luftauslassöffnung (32) zum Durchströmen von Luft durch das Scheinwerfergehäuse (6) umfasst.
Patent DE-102016200072-A1 (DE)
Title: Integration von stopp-start und aktiver vorderradlenkung
Inventor: MALONE MARK DOUGLAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-01-07
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Verbrennungsmotor, der zum automatischen Stoppen und zum automatischen Starten ausgelegt ist. Das Fahrzeug enthält ein aktives Vorderradlenksystem mit einem elektrischen Aktuator. Eine Steuerung betätigt den elektrischen Aktuator während eines Verbrennungsmotor-Auto-Stopp-Ereignisses mit einem Stromgrenzwert, der kleiner als ein angeforderter Strom des elektrischen Aktuators ist, als Reaktion auf eine Anforderung, eine Lenkungsübersetzung um einen Betrag zu ändern, der dazu führt, dass der angeforderte Strom größer als der Stromgrenzwert ist. Der Stromgrenzwert kann sich nach dem Übergang in das Verbrennungsmotor-Auto-Stopp-Ereignis vom angeforderten Strom auf einen vorbestimmten Grenzwert verringern. Der Stromgrenzwert kann sich nach dem Übergang aus dem Verbrennungsmotor-Auto-Stopp-Ereignis vom vorbestimmten Grenzwert auf den angeforderten Strom erhöhen.
Patent DE-102016201199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Isolieren von einem Batteriemodul
Inventor: KEGEL TIMO
IPC: H01M10/60
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Isolieren von einem Batteriemodul (100), welches eine Vielzahl von Batteriezellen (10) aufweist, mit zumindest einem faltbaren Isolationselement (20), aufweisend die zumindest folgenden Schritte: a) Bilden einer Aufnahmetasche (21) aus dem Isolationselement (20) zur Aufnahme zumindest einer Batteriezelle (10), b) Verschließen der Aufnahmetasche (21) durch seitlich an dem Isolationselement (20) angeordnete Befestigungsabschnitte (22), wodurch die Batteriezelle (10) zumindest an fünf Seiten von dem Isolationselement (20) umgeben ist, wodurch die einzelne Batteriezelle (10) gegenüber einer benachbarten Batteriezelle (10) isoliert ist.
Patent DE-102016202506-A1 (DE)
Title: Trenneinrichtung und Verfahren zur trennenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: BERNER GEORG
IPC: B24B23/04
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung zur Durchführung eines Trennvorgangs an einem Werkstück, mit einer Führungseinrichtung (2; 22; 32; 42), der eine erste Magnetanordnung (6; 26; 36; 46) zugeordnet ist, sowie mit einem Bearbeitungsmittel (3; 23; 33; 43), das mit wenigstens einer Schneide für eine trennende Werkstückbearbeitung ausgebildet ist und dem eine zweite Magnetanordnung (7; 27; 37; 47) zugeordnet ist, wobei die beiden Magnetanordnungen (6, 7; 26, 27; 36, 37; 46, 47) für eine kontaktlose Übertragung von Stützkräften und Bearbeitungskräften zwischen der Führungseinrichtung (4; 24; 34; 44) und dem Bearbeitungsmittel (3; 23; 33; 43) ausgebildet sind und wobei eine der ersten und zweiten Magnetanordnungen (6, 7; 26, 27; 36, 37; 46, 47) wenigstens einen Magneten, insbesondere Permanentmagneten, und die andere der ersten und zweiten Magnetanordnungen (6, 7; 26, 27; 36, 37; 46, 47) wenigstens einen Supraleiter umfasst.