baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209133-A1 (DE)
Title: Verborgene Beifahrersitz-Kopfstütze zur Verbesserung der Sicht
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Innenanordnung für ein Fahrzeug mit einem Beifahrersitz mit einer Kopfstütze, einem Rücksitz, an den Sitzen angebrachten Sitzbelegungssensoren, einem Kopfstützen-Positionssensor, einem Motor zur Bewegung der Kopfstütze zwischen ihrer Funktionsstellung und ihrer abgesenkten Stellung, und einer zentralen Steuereinheit in Wirkverbindung mit den Sensoren und dem Motor. Die Beifahrersitz-Kopfstütze wird nach einer Ausführungsform jedes Mal, wenn die Anwesenheit eines Beifahrers wahrgenommen wird, aus einer verstauten Stellung nach oben in ihre Funktionsstellung bewegt. Nach einer anderen Ausführungsform wird die Beifahrersitz-Kopfstütze aus einer funktionalen oder aufrechten Stellung in eine verstaute oder verborgene Stellung bewegt, wenn der Vordersitz nicht belegt ist und der Rücksitz belegt ist.
Patent DE-102014210364-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-06-02
Abstract: Aus der    DE 197 30 801 C1    ist bereits die Anordnung eines Trennnetzes in einem Kraftfahrzeug bekannt, das einen Laderaum von einem Fahrgastraum in der montierten Position abtrennt. Aus der    DE 199 53 479 A1    ist ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem ein Laderaum durch eine Laderaumabdeckung abgedeckt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem Trennnetz zu schaffen, bei dem ein Laderaum durch eine formsteife Abdeckplatte überdeckbar ist.    Dies wird dadurch erreicht, dass das Trennnetz an der Laderaumabdeckung angeordnet ist.
Patent DE-102014210771-A1 (DE)
Title: Wärmegedämmte Außentür für ein Schienenfahrzeug
Inventor: REISS GERHARD
IPC: B61D19/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außentür für ein Schienenfahrzeug, mit einem Türblatt (2.1; 2.2), das mit einem Wärmedämmmaterial ausgestattet ist, wobei das Wärmedämmmaterial von einer Schicht (1) gebildet ist, die Aerogelplatten oder -matten aufweist.
Patent DE-102014214274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Knoten zum Senden von Nachrichten sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/701
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Übertragen einer Nachricht von einem Sender (110) an einen Empfänger (120) eines Kommunikationsnetzes (100), einen Knoten eines Kommunikationsnetzwerkes sowie ein Computerprogrammprodukt zum Verifizieren des Transportweg der Nachricht durch das Kommunikationsnetz. Erfindungsgemäße Sender und Knoten (110, 131–134) eines Kommunikationsnetzes (100) senden neben der an den Empfänger zu übermittelnden Nachricht eine die jeweils zur Übertragung ausgewählte Kommunikationsverbindung kennzeichnenden Information. Erfindungsgemäße Empfänger verfügen über Mittel zum Empfangen dieser Informationen und setzen diese zu einer den Kommunikationspfad (151, 152) kennzeichnenden Information zusammen, vergleichen diese mit einem Sollwert und akzeptieren der Nachricht, falls die empfangenen, die Kommunikationsverbindungen kennzeichnenden Informationen in ihrer Gesamtheit dem Sollwert entsprechen.
Patent DE-102014215369-A1 (DE)
Title: Zündsystem und Verfahren zum Steuern eines Zündsystems für eine fremdgezündete Brennkraftmaschine
Inventor: SKOWRONEK TIM
IPC: F02P15/00
Filed: 2014-08-05
Abstract: Es werden ein Zündsystem sowie ein Verfahren zum Steuern eines Zündsystems für eine fremdgezündete Brennkraftmaschine mit einem Primärspannungserzeuger zum Erzeugen eines Zündfunkens und einem Hochsetzsteller zum Aufrechterhalten eines Zündfunkens vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Senden eines Signals (t3) von einem Motorsteuergerät an das Zündsystem, um einen vorbestimmten Zündzeitpunkt zur Auslösung eines Zündfunkens zu bestimmen, – Senden eines weiteren Signals (t3) von dem Motorsteuergerät an das Zündsystem, um einen vorbestimmten weiteren Zündzeitpunkt zur Auslösung eines weiteren Zündfunkens zu bestimmen, und – Senden eines Steuersignals (t1, t2, t4, t5) zur Beeinflussung der Betriebsweise des Hochsetzstellers von dem Motorsteuergerät an das Zündsystem zwischen dem Signal (t3) und dem weiteren Signal (t3).
Patent DE-102014215785-A1 (DE)
Title: Projektionslichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-08-08
Abstract: Vorgestellt wird ein Projektionslichtmodul (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer Abblendlichtblende (12), die ein oberhalb dieser Blende liegendes Abblendlichtvolumen (14) des Projektionslichtmoduls von einem unterhalb dieser Blende liegenden Fernlichtvolumen (16) des Projektionslichtmoduls trennt, und mit einer im Fernlichtvolumen angeordneten Fernlichtblende (22), die eine vertikale Blendenkante (22.1) aufweist und die das Fernlichtvolumen in ein rechts von ihr und ein links von ihr liegendes Fernlichtvolumen teilt. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Abblendlichtblende und die Fernlichtblende Teile einer in sich starren Verbundblende (36) sind und dass die Fernlichtblende im Fernlichtvolumen schräg zu einer optischen Achse (38) des Projektionslichtmoduls angeordnet ist, so dass ihr Abstand von der optischen Achse des Projektionslichtmoduls mit längs der optischen Achse zunehmender Entfernung von der Blendenkante zunimmt.
Patent DE-102014219016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Stehwellenbeschleunigers und Systeme dafür
Inventor: CHEN HUAIBI
IPC: H05H9/04
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein verfahren zum Steuern eines Stehwellenbeschleunigers und ein System dafür. Das Verfahren umfasst Folgendes: Generieren, durch eine Elektronenkanone, eines Elektronenstrahls; Injizieren des Elektronenstrahls in eine Beschleunigungsröhre; und Veranlassen einer Mikrowellenstromquelle, eine Mikrowelle mit verschiedenen Frequenzen zu erzeugen und in die Beschleunigungsröhre einzuspeisen, so dass die Beschleunigungsröhre zwischen verschiedenen Resonanzmodi mit einer zuvor festgelegten Frequenz umschaltet, um Elektronenstrahlen mit entsprechender Energie zu erzeugen. Gemäß der oben beschriebenen Lösung braucht nur die Ausgangsfrequenz der Mikrowellenstromquelle während des Prozesses des Justierens der Energie verändert zu werden, ohne eine Änderung an der Beschleunigungsstruktur an sich vorzunehmen. Daher lässt sich das Verfahren auf einfache Weise betreiben. Außerdem ist die Struktur der Beschleunigungsröhre in dem oben beschriebenen System einfach, ohne eine bestimmte Regulierungsvorrichtung hinzufügen zu müssen.
Patent DE-102014219515-A1 (DE)
Title: Optischer Stromwandler
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: G01R15/24
Filed: 2014-09-26
Abstract: Optischer Stromwandler zur Erfassung des Stromflusses durch einen Stromleiter nach dem Faraday-Effekt, umfassend – eine Lichtquelle zur Bereitstellung von Licht, – einen Lichtwellenleiter, ausgestaltet zur Führung des Lichts im Bereich des Stromleiters, insbesondere um den Stromleiter, – zwei im Lichtweg des Lichts angeordnete Polarisatoren, – einen Fotoempfänger zur Aufnahme von durch den Lichtwellenleiter geleitetem Licht, – wenigstens ein Trägerelement als Halterung für einen der Polarisatoren, dadurch gekennzeichnet, dass – das Trägerelement eine erste Trägerstruktur zur mechanischen Verbindung mit der Umgebung und eine zweite Trägerstruktur zur mechanischen Aufnahme des Polarisators umfasst, – die zweite Trägerstruktur innerhalb der ersten Trägerstruktur angeordnet ist, – das Trägerelement wenigstens zwei Aufhängestege umfasst, die die erste und zweite Trägerstruktur kraftschlüssig miteinander verbinden, wobei für die Aufhängestege der Bereich der Anbindung eines jeweiligen Aufhängestegs an die erste und zweite Trägerstruktur bezogen auf den Durchtrittspunkt des Lichts durch den Polarisator azimutal zueinander versetzt sind, – die Aufhängestege einen vom Wärmeausdehnungskoeffizienten der ersten und/oder zweiten Trägerstruktur verschiedenen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-102014219929-A1 (DE)
Title: Plug-In-Fahrzeug mit sekundärem DC-DC-Wandler
Inventor: DEDONA MATTHEW ROGER
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Traktionsbatterie, eine Zusatzbatterie, ein Ladegerät und zwei DC-DC-Wandler. Ein erster DC-DC-Wandler ist durch einen Hauptschütz zwischen der Traktionsbatterie und der Zusatzbatterie elektrisch verbunden. Ein zweiter DC-DC-Wandler ist zwischen dem Ladegerät und der Zusatzbatterie verbunden. Das Ladegerät ist dazu konfiguriert, die Zusatzbatterie über den zweiten DC-DC-Wandler zu laden, wenn das Ladegerät Energie empfängt. Der zweite DC-DC-Wandler ist dazu konfiguriert, die Zusatzbatterie zu laden, wenn der erste DC-DC-Wandler von der Traktionsbatterie getrennt ist. Der zweite DC-DC-Wandler kann die Zusatzbatterie unabhängig davon, dass das Ladegerät die Traktionsbatterie lädt, laden. Der zweite DC-DC-Wandler kann dazu konfiguriert sein, die Effizienz der Stromwandlung über einen Bereich von mit dem Laden der Zusatzbatterie in Zusammenhang stehenden Stromausgängen allgemein zu maximieren.
Patent DE-102014222452-A1 (DE)
Title: Lanzenkopf für eine Sauerstofflanze
Inventor: CZINGON RALF
IPC: C21C5/48
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lanzenkopf (10) für eine Sauerstofflanze, wobei der Lanzenkopf aus einem Basiskörper (11), einem Sauerstoffrohr (12) und einer konzentrisch zum Sauerstoffrohr angeordneten Kühlwasserrohranordnung (13) ausgebildet ist, wobei das Sauerstoffrohr und die Kühlwasserrohranordnung jeweils mittels einer stoffschlüssigen Verbindung am Basiskörper angeschlossen sind, wobei der Lanzenkörper eine Zuströmseite (17) und eine Frontseite (18) aufweist, wobei in dem Basiskörper zumindest ein Düsenkanal (16) vorgesehen ist, wobei sich der Düsenkanal zwischen der Zuströmseite und der Frontseite erstreckt und eine Sauerstoffdüse (19) ausbildet, wobei der Basiskörper mehrteilig ausgebildet ist, wobei der Basiskörper aus einem Basiselement (14) und einem verzehrbaren Gehäuseelement (15) gebildet ist, wobei das Gehäuseelement mit dem Basiselement lösbar verbunden ist.
Patent DE-102014224631-A1 (DE)
Title: Flaches Ziffernblatt mit 3D-  Erscheinungsbild
Inventor: BIRMAN VYACHESLAV
IPC: G09F13/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Es wird eine Ziffernblattanordnung bereitgestellt, welche eine Ziffernblattoberfläche mit einer flachen Oberfläche und eine Vielzahl von Linien beinhaltet, die auf der flachen Oberfläche ausgebildet sind, von einem 3D-Objekt projiziert sind und ein 3D-Erscheinungsbild erzeugen. Eine oder mehrere Lichtquellen erleuchten jede der Linien der Vielzahl von Linien. Ebenfalls wird ein Verfahren zum Bilden einer Ziffernblattanordnung bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Unterteilen eines 3D-Motivziffernblatts mit einer Vielzahl äquidistanter Ebenen und das Projizieren von Kanten der Ebenen auf eine flache Ziffernblattoberfläche, um eine Vielzahl von Linien auszubilden, um ein 3D-Erscheinungsbild auf der flachen Ziffernblattoberfläche zu erzeugen.
Patent DE-102015002835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHUDY MARKUS
IPC: H01M8/0606
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems (2), mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), welche einen Anodenraum (12) und einen Kathodenraum (9) aufweist, sowie mit einer über eine Anodenzuleitung (15) mit dem Anodenraum (12) verbundene Wasserstoffquelle (Druckgasspeicher 13) und eine über eine Kathodenzuleitung (10) mit dem Kathodenraum (9) verbundene Luftquelle (Luftfördereinrichtung 11) und mit einer schaltbaren Strömungsverbindung (17) zwischen der Luftseite und der Wasserstoffseite in Strömungsrichtung vor der Brennstoffzelle (3), wobei eine Startvorbereitungsphase und eine anschließende Startphase zum Starten des Brennstoffzellensystems (2) vorgesehen sind. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass während der Startvorbereitung Wasserstoff und Luft über die Strömungsverbindung (17) zusammengeführt und umgesetzt werden, wobei die Reaktionsprodukte in den Kathodenraum (9) strömen oder dort gebildet werden, wonach direkt ein regulärer Start der Brennstoffzelle (3) mit einer Wasserstoffdosierung in den Anodenraum (12) und einer gleichzeitigen Luftdosierung in den Kathodenraum (9) erfolgt.
Patent DE-102015007705-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator und Verfahren zum Betrieb des Aktuators
Inventor: MOHNKE CHRISTIAN
IPC: H01F7/122
Filed: 2015-06-17
Abstract: Aufgabe: Ein elektromagnetischer Aktuator soll kostengünstige Permanentmagnetmittel enthalten, die linear magnetisiert sind, und diese sollen möglichst wenig durch Stöße belastet werden. Lösung: Der Aktuator enthält eine geteilte Polscheibe (6), die aus mindestens zwei Permanentmagneten (7, 7') besteht und zu dem Einzug (19) durch einen dritten Luftspalt (21) unveränderlicher Länge axial beabstandet ist und an dem Bügel (3) innen flussleitend anliegt, wobei die Permanentmagnete (7, 7') zueinander durch einen vierten Luftspalt (22) unveränderlicher Länge beabstandet sind und wobei sich zwischen dem Anker (9) und dem Stopfen (5) ein zweiter axialer Luftspalt (23) veränderlicher Länge befindet, der einen zweiten Magnetkreis schließt. Anwendung: Aktuatoren der beschriebenen Gattung werden zur mechanischen Betätigung von Kupplungen, Ventilen und elektrischen Schaltern verwendet.
Patent DE-102015011126-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BRÜCHNER NATHAN
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend eine Laserdiodenanordnung, aufweisend eine Anzahl im Wesentlichen monochromatischer Laserdioden, eine optische Einrichtung und ein Lichtwellenlängenkonversionselement zur Wellenlängenkonversion, wobei die optische Einrichtung ausgebildet ist, das von der Laserdiodenanordnung erzeugte Licht auf das Lichtwellenlängenkonversionselement zu lenken, und wobei das Lichtwellenlängenkonversionselement ausgebildet ist, das über die optische Einrichtung auf das Lichtwellenlängenkonversionselement gelenkte Licht der Laserdiodenanordnung zumindest anteilig in Licht anderer Wellenlänge zu konvertieren. Die Beleuchtungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Laserdiodenvorrichtung (7) ausgebildet ist, Laserstrahlung mindestens zweier unterschiedlicher Wellenlängen (λ1, λ2) zu erzeugen.
Patent DE-102015016152-A1 (DE)
Title: Haptische Rückmeldung bei einer Nutzerschnittstelle
Inventor: PLEWE MARCO
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nutzerschnittstelle (200) und ein Verfahren zur Steuerung eines Aktors (202), der mit einem Bedienelement (201) einer manuellen Nutzerschnittstelle (200) verbunden ist und zur Ausgabe eines haptischen Rückmeldesignals SA(t) über das Bedienelement (201) an einen Nutzer dient. In dem Bedienelement (201) ist ein Sensor (203) vorhanden, der ein Sensorsignal SS(t) erfasst, das durch eine manuelle Eingabe des Nutzers als Reaktion auf das ausgegebene Rückmeldesignal SA(t) erzeugt wird. Das vorgeschlagene Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass nach Ausgabe eines Rückmeldesignals SA(t0) zur Zeit t0 durch den Aktor auf Basis des Sensorsignals SS(t) für t > t0 eine Reaktionszeit RZ des Nutzers ermittelt wird, wobei, sofern die ermittelte Reaktionszeit RZ kleiner als ein vorgegebener Grenzwert GRZ ist, künftig auszugebende haptische Rückmeldesignale SA(t) derart verändert werden, dass ihre haptisch fühlbare Intensität verringert ist, und sofern die ermittelte Reaktionszeit RZ größer als ein vorgegebener Grenzwert GRZ ist, künftig auszugebende haptische Rückmeldesignale SA(t) derart verändert werden, dass ihre haptisch fühlbare Intensität vergrößert ist, und/oder dass nach Ausgabe eines Rückmeldesignals SA(t0) zur Zeit t0 durch den Aktor auf Basis des Sensorsignals SS(t) für t > t0 ein maximaler Betrag |SS(t)|max des Sensorsignals SS(t) ermittelt wird, wobei, sofern der ermittelte maximale Betrag |SS(t)|max kleiner als ein vorgegebener Grenzwert GSsmax ist, künftig auszugebende haptische Rückmeldesignale SA(t) derart verändert werden, dass ihre haptisch fühlbare Intensität verringert ist, und sofern der ermittelte maximale Betrag |SS(t)|max größer als ein vorgegebener Grenzwert GSsmax ist, künftig auszugebende haptische Rückmeldesignale SA(t) derart verändert werden, dass ihre haptisch fühlbare Intensität vergrößert ist.
Patent DE-102015101785-A1 (DE)
Title: Bioimpedanzmessvorrichtung
Inventor: JENSEN BJÖRN
IPC: A61B5/053
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bioimpedanzmessvorrichtung zur Bestimmung von Zusammensetzungsdaten des menschlichen Körpers mit mehreren an Gliedmaßen des Körpers anbringbaren Elektroden und damit verbindbaren elektrischen Schaltungen einschließlich einer Wechselstromquelle, einer Spannungsmessschaltung und einer Steuer- und Auswerteeinheit, die dazu eingerichtet ist, den Betrieb von Wechselstromquelle und Spannungsmessschaltung und deren selektive Verbindung mit den Elektroden zu steuern und nach Maßgabe von vorbestimmten Messprogrammen jeweils über zwei für das jeweilige Messprogramm spezifische Elektroden einen Wechselstrom aus der Wechselstromquelle in den Körper einzuprägen und mit zwei Elektroden an verschiedenen Gliedmaßen mittels der Spannungsmessschaltung die resultierende Spannung zu erfassen und daraus die Impedanz der stromdurchflossenen Körperkomponente zwischen den die Spannung erfassenden Elektroden zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, im Zusammenhang mit der Bestimmung der Impedanz einen Störungstest durchzuführen, indem in einem Zeitintervall kein Wechselstrom aus der Wechselstromquelle in den Körper eingeprägt wird, in diesem Zeitintervall das Spannungsignal zwischen den mit der Spannungsmessschaltung verbundenen Elektroden erfasst und auf ein Schwellenkriterium überprüft wird und bei dessen Überschreitung das Vorhandensein einer elektromagnetischen Störung festgestellt wird.
Patent DE-102015105235-A1 (DE)
Title: Wirbeleinschluss-Brennstoffeinspritzeinrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MELTON PATRICK BENEDICT
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-04-07
Abstract: Eine Wirbeleinschluss-Brennstoffeinspritzeinrichtung umfasst einen Hauptkorpus, der einen ringförmigen Abschnitt und einen halbringförmigen Abschnitt, der koaxial auf den ringförmigen Abschnitt ausgerichtet ist, aufweist. Der halbringförmige Abschnitt erstreckt sich stromabwärts des ringförmigen Abschnitts. Eine Innenwand und eine gegenüberliegende Außenwand des Hauptkorpus erstrecken sich zwischen den ringförmigen und halbringförmigen Abschnitten. Der ringförmige Abschnitt definiert mindestens teilweise einen Verbrennungsluft-Strömungsdurchgang durch die Wirbeleinschluss-Brennstoffeinspritzeinrichtung. Der halbringförmige Abschnitt definiert eine Wirbeleinschluss-Vormischzone stromabwärts des Verbrennungsluft-Strömungsdurchgangs. Der Hauptkorpus definiert des Weiteren einen Brennstoffkreis, der innerhalb des Hauptkorpus vollständig umfangen ist und der sich zwischen dem ringförmigen Abschnitt und dem halbringförmigen Abschnitt erstreckt. Mehrere Brennstoffeinspritzmündungen schaffen eine Strömungsverbindung zwischen dem Brennstoffkreis und der Wirbeleinschluss-Vormischzone. Der Hauptkorpus kann mittels eines additiven Herstellungsprozesses hergestellt werden.
Patent DE-102015106122-A1 (DE)
Title: Motorsteuersystem
Inventor: HIBIRA TAKASHI
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: Ein Motorsteuerungssystem ist ein System, ausgelegt, wahlweise zwischen einem ersten Treibstoff und einem zweiten Treibstoff umzuschalten und eine Betriebssteuerung eines einzelnen Motors durchzuführen, enthaltend: einen Sensor, ausgelegt, eine Sauerstoffkonzentration eines Abgases zu erfassen, das von dem Motor ausgestoßen wird; und eine Regelungsvorrichtung, ausgelegt, eine Luft-Treibstoff-Verhältnisregelung durchzuführen, sodass ein Luft-Treibstoff-Verhältnis auf Grundlage eines Ausgangssignals des Sensors zu einem Soll-Luft-Treibstoff-Verhältnis wird, wobei die Korrekturvorrichtung einen Korrekturkoeffizienten einer Luft-Treibstoff-Verhältnisregelung während eines Betriebs mit dem zweiten Treibstoff berechnet und weiter einen Treibstoffzusammensetzungs-Korrekturkoeffizienten speichert, der ein Wert in einem vorgegebenen Bereich ist und eine Differenz zwischen dem berechneten Korrekturkoeffizienten und einem angestrebten Korrekturkoeffizienten korrigiert, die sich aus einer Änderung der Zusammensetzung des zweiten Treibstoffs ergibt.
Patent DE-102015106193-A1 (DE)
Title: Schalten eines Kraftfahrzeug-Bordnetzes bei Spannungseinbruch
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (3) zum Schalten eines Bordnetzes (2) eines Kraftfahrzeugs (1). Eine mit einem Steuereingang (4) und einem Schaltanschluss (8) gekoppelte Prozessoreinrichtung (20) ist dazu ausgelegt, eine Abschaltfunktion (21) bereitzustellen, welche ein Abschaltsignal (7) für eine Schalteinrichtung (9) des Bordnetzes (2) in Abhängigkeit von einem Steuersignal (6) erzeugt. Eine von der Prozessoreinrichtung (20) verschiedene Logikschaltung (22) ist ebenfalls mit dem Steuereingang (4) und dem Schaltanschluss (8) gekoppelt und dazu ausgelegt, einen Aus-Zustand der Prozessoreinrichtung (20) zu erkennen und bei erkanntem Aus-Zustand eine eigene Abschaltfunktion (23) bereitzustellen. Zum Erkennen des Ein-Zustands und des Aus-Zustands der Prozessoreinrichtung (20) wird durch die Logikschaltung (22) eine asymmetrische Kommunikations-Ausfallerkennung zugrunde gelegt.
Patent DE-102015107479-A1 (DE)
Title: Hochspannungskabelgarnitur und Verfahren zum Herstellen einer Hochspannungskabelgarnitur
Inventor: ROHWETTER PHILIPP
IPC: H02G15/18
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Hochspannungseinrichtung (100–700) zur Aufnahme eines Hochspannungskabels (1, 22) mit einem zum Leiten elektrischen Stroms eingerichteten Leiter (11, 112) und einer den Leiter (11, 112) umgebenden Kabelisolierung (12, 122) weist eine Isolierung (2–5) und einen Wellenleiter (51, 52) auf. Die Isolierung (2–5) weist ein zumindest bereichsweise transparentes oder transluzentes Feldsteuerteil (2, 4) aus einem Siloxanpolymer auf, das eingerichtet ist, die Kabelisolierung (12, 122) des Hochspannungskabels (1, 22) zumindest teilweise zu umgeben, wobei das Siloxanpolymer zumindest in einem Teilgebiet (2a, 2b) des Feldsteuerteils Fluorophore und/oder dielektrische Pigmente aufweist: Der Wellenleiter (51, 52) ist so angeordnet, dass ein durch eine Teilentladung im Feldsteuerteil (2, 4) verursachtes Lichtsignal vom Feldsteuerteil (2, 4) in den Wellenleiter (50) einkoppeln kann.
Patent DE-102015109188-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Fluiddämpfer, der für gegeneinander verstellbare Möbelteile mit einem relativ in einem Zylinder verstellbar geführten Kolben ausgebildet ist
Inventor: HELD WOLFGANG
IPC: F16F9/512
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben für einen Fluiddämpfer, der für gegeneinander verstellbare Möbelteile mit einem relativ in einem Zylinder geführten Kolben ausgebildet ist und mit einer aus dem Zylinder herausgeführten Kolbenstange verbunden ist, die mit dem verstellbaren Möbelteil in Kontakt bringbar ist, wobei der Zylinder mit dem kolbenstangenfreien geschlossenen Ende mit dem feststehenden Möbelteil verbunden ist und wobei im Kolben eine Durchlassöffnung für ein im Zylinder befindliches Fluid vorgesehen ist. Damit bei hoher Druckbeaufschlagung des Kolbens kein Prellen des Fluiddämpfers auftritt und ein hartes Anschlagen der Möbelteile beim Schließen verhindert ist, sieht die Erfindung vor, dass beim Bewegen der Möbelteile gegeneinander in Abhängigkeit der Geschwindigkeit oder des Drucks auf die Kolbenstange ein auf dem Kolben drehbar gelagerter Flügel die Durchlassöffnung im Kolben mehr und mehr verschließt und dass beim Bewegen der Möbelteile voneinander eine Feder den Flügel auf dem Kolben zurückstellt und die Durchlassöffnung freigibt.