baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von verorteten Sensordaten eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: SAHLMANN HOLGER
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-07-12
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von verorteten Sensordaten eines Koordinatenmessgeräts (2), wobei ein Sensor (3) Sensordatenpunkte (SDP) erzeugt, wobei ein Sensordatensatz (SDS, SDS_0, ..., SDS_14) erzeugt wird, wobei der Sensordatensatz (SDS, SDS_0, ..., SDS_14) mindestens einen Sensordatenpunkt (SDP) und mindestens einen Sensordatenzeitpunkt (SDZ) umfasst, wobei der Sensor (2) ein Triggersignal (TS) erzeugt, wobei das Triggersignal (TS) an eine Einrichtung zur Bestimmung einer Sensorposition übertragen wird, wobei bei oder nach dem Empfang des Triggersignals (TS) ein Positionsdatensatz (PDS, PDS_0, ..., PDS_8) bestimmt wird, wobei der Positionsdatensatz (PDS, PDS_0, ..., PDS_8) mindestens einen Positionsdatenpunkt (PDP) und einen Positionsdatenzeitpunkt (PDZ) umfasst, wobei in Abhängigkeit des Sensordatenzeitpunkts (SDZ) und des Positionsdatenzeitpunkts (PDZ) eine Zuordnung von Positionsdatenpunkten (PDP) zu Sensordatenpunkte (SDP) bestimmt wird, wobei ein verorteter Sensordatensatz (vSDS_0,... ,v_SDS_14) erzeugt wird, der zumindest einen Sensordatenpunkt und den diesem Sensordatenpunkt zugeordneten Positionsdatenpunkt umfasst, wobei der Sensor (2) das Triggersignal (TS) mit einer Triggerfrequenz erzeugt, wobei dem verorteten Sensordatensatz (vSDS_0, ..., vSDS_14) weiter mindestens ein Qualitätsfaktor (QF) zugeordnet wird, wobei der Qualitätsfaktor (QF) in Abhängigkeit der Qualität der Zuordnung bestimmt wird.
Patent DE-102016215801-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Nutzfahrzeug
Inventor: REINHARDT FRANK
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-08-23
Granted: 2021-02-04
Abstract: Karosseriestruktur für ein als Kastenwagen ausgeführtes Nutzfahrzeug, mit einer Seitenwand-Baugruppe (1), in der eine Kabelführung (27) für zumindest eine Versorgungsleitung (28) integriert ist, welche Seitenwand-Baugruppe (1) zumindest ein Innenblechteil (5) aufweist, das einem Fahrzeuginnenraum (7) zugewandt ist, wobei die Kabelführung (27) durch zumindest ein am Innenblechteil (5) angeformtes Kabel-Führungsprofil (29, 31) realisiert ist, das vom Innenblechteil (5) nach fahrzeugaußen abragt und einen nach fahrzeuginnen offenen Profilraum begrenzt, in dem die Versorgungsleitung (28) verlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenblechteil (5) rahmenförmig mit zumindest einem fensterartigen Blech-Freischnitt (9) ausgebildet ist, der von Vertikal- und Horizontalstreben (11, 13) begrenzt ist, dass der Kabelführungs-Weg, in einer Fahrzeug-Hochrichtung (z) betrachtet, auf Höhe des Blech-Freischnittes (9) verläuft, und dass zumindest eines der Kabel-Führungsprofile (29) von einer unteren, den Blech-Freischnitt (9) begrenzenden Blechschnittkante (35) in den Blech-Freischnitt (9) einragt und dass zumindest ein weiteres der Kabel-Führungsprofile (29) eine Blechlasche mit einem anbindungsfreien Laschenende ist, auf die die Versorgungsleitung (28) auflegbar ist.
Patent DE-102017104165-B4 (DE)
Title: Abstreifelement für Förderbandabstreifer, insbesondere für Trommelabstreifer, sowie Förderbandabstreifer mit einem solchen Abstreifelement
Inventor: SCHULMEISTRAT MAIK
IPC: B65G45/16
Filed: 2017-02-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Abstreifelement (10; 60) für Förderbandabstreifer, insbesondere für Trommelabstreifer, mit
 - einem Befestigungselement (24) zum Befestigen des Abstreifelementes an einem Träger eines Förderbandabstreifers und
 - einem gegenüber dem Befestigungselement zumindest partiell schwenkbaren Klingenträger mit einer Abstreifklinge (20),
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass zur Vorspannung des Klingenträgers ein sich vom Befestigungselement (24) entlang des Klingenträgers zur Abstreifklinge (20) hin erstreckender elastischer Block (22) vorgesehen ist, der mit einer parallel zur Abstreifklinge verlaufenden Seite gegen den Klingenträger anliegt und sich mit einer parallel zum Befestigungselement verlaufenden Seite direkt oder indirekt gegen das Befestigungselement (24) abstützt.
Patent DE-102017216099-B4 (DE)
Title: Rohrleitung
Inventor: KRAH ALEXANDER
IPC: F16L9/22
Filed: 2017-09-12
Granted: 2019-06-27
Abstract: Rohrleitung (200) zum Durchleiten von einem gasförmigen oder flüssigen Medium, wobei die Rohrleitung gebildet ist durch eine rohrförmige Wandung (100), zumindest weitgehend gefertigt aus einem thermoplastischen Werkstoff, wobei die Wandung aufweist:eine rohrförmige Innenwand (110);einen an der Außenseite der Innenwand spiralförmig angeordneten ersten Kanal (120), dessen einzelne Windungen (122) mit einem lichten Abstand d axial zueinander beabstandet sind;wobei die Wandung (100) weiterhin gekennzeichnet ist durch eine in Bezug auf die Innenwand radial weiter außen und koaxial angeordnete und von dem ersten Kanal getragene rohrförmige Außenwand (130) zur Ausbildung eines spiralförmigen Doppelkanals zwischen der Innenwand (110) und der Außenwand (130), wobei der Doppelkanal neben dem ersten Kanal (120) auch einen zu dem ersten Kanal parallel geführten spiralförmigen zweiten Kanal (140) aufweist, welcher durch zwei der benachbarten axial beabstandeten Windungen (122) des ersten Kanals (120) axial begrenzt ist.
Patent DE-102017219131-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-06-02
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), einen ersten Planetenradsatz (RS1) mit ersten (E11), zweiten (E12) und dritten Elementen (E13), der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2) mit ersten (E21), zweiten (E22) und dritten Elementen (E23), einen mit dem zweiten Planetenradsatz (RS2) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten dritten Planetenradsatz (RS3) mit ersten (E31), zweiten (E32) und dritten Elementen (E33), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (B2) und ein drittes Schaltelement (K1, K1', K1") vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen zwischen Antriebswelle (1) und Abtriebswelle (2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (FB1), eines zweiten Fahrbereichs (FB2) und eines dritten Fahrbereichs (FB3) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) mit dem dritten Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- das zweite Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit dem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, und über das zweite Schaltelement (B2) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist,- die jeweils ersten Elemente (E11, E21, E31) der drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) miteinander drehfest verbunden sind,- das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist,- das dritte Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das erste Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist,- das zweite Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden ist,- das dritte Schaltelement (K1, K1', K1") ausgebildet und angeordnet ist, in einem geschlossenen Zustand den dritten Planetenradsatz (RS3) zu verblocken.
Patent DE-102018006385-B4 (DE)
Title: Wasserbett
Inventor: RÖNSCH JÜRGEN
IPC: A47C31/12
Filed: 2018-08-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Wasserbett (10) mit mindestens einer Matratze (11), die eine elastische Hülle (15) aufweist, deren Innenraum (12) mit Wasser (13) befüllt ist, wobei ein Drucksensor (17) derart unterhalb der Hülle (15) angeordnet ist, dass ein Druck der über dem Drucksensor (17) befindlichen Wassersäule (18) durch den Drucksensor (17) messbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (17) unterhalb einer Wanne (19), die die Hülle (15) unterhalb und seitlich umgibt, und zwischen der Wanne (19) und einem unterhalb der Wanne (19) angeordneten Heizelement (20) angeordnet ist.
Patent DE-102018104814-B4 (DE)
Title: Kartenträger
IPC: B65D6/00
Filed: 2018-03-02
Granted: 2021-04-29
Abstract: Kartenträger (1) zur Halterung einer Geschenkkarte und zur Aufhängung an ein Regal, wobei der Kartenträger (1) folgende Elemente umfasst:- eine Stulpe (2), die eine längliche Aufnahme (7) für eine Box (3) definiert und einen Fortsatz (8) mit einer Lochung (8a) umfasst;- eine quaderförmige Box (3), die entnehmbar in der Aufnahme (7) der Stulpe (2) gelagert ist, wobei die Box (3) einen vorzugsweise abnehmbaren Deckel (4) aufweist;- eine in der Box (3) aufgenommene Kartenhalterung (5); und- ein in der Box (3) aufgenommenes Inlay (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Stulpe (2) einstückig aus einem rechteckigen Materialstreifen gefertigt ist, wobei der Fortsatz (8) durch ein flächiges Verbinden und vorzugsweise Verkleben der beiden Enden des Streifens gebildet wird.
Patent DE-102018114883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum (Hochgeschwindigkeits-) Laserauftragschweißen
Inventor: SCHULTE OLIVER
IPC: B23K26/342
Filed: 2018-06-20
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Laserauftragschweißen, umfassend:- wenigstens drei Antriebssäulen (2),- eine zentral zwischen den Antriebssäulen (2.1, 2.2, 2.3) angeordnete Aufnahmeplatte (1) für ein herzustellendes Produkt, welche- über mehrere Zug-Druck-Streben (15) und an deren Enden angebrachten Drehgelenken (3, 4) mit den Antriebssäulen (2.1, 2.2, 2.3) in drei Raumrichtungen (x, y, z) bewegbar verbundenen ist, wobei- jede Antriebssäule (2.1, 2.2, 2.3) wenigstens eine der Aufnahmeplatte (1) zugewandte innere Führungsschiene (5) mit einem darin geführten inneren Antriebsschlitten (6) zur Durchführung einer Bewegung der Aufnahmeplatte (1) in die drei Raumrichtungen (x, y, z) und eine äußere Führungsschiene (8) mit einem darin geführten äußeren Antriebsschlitten (11) zur gegenüber dem inneren Antriebsschlitten (6) vertikal entgegengesetzten Führung eines Ausgleichsgewichts (9) aufweist,- einen Schweißkopf (22), der von einer Trägerplatte (20) zwischen den Antriebssäulen (2) gehalten wird- eine Pulverzufuhrdüse.
Patent DE-102018125005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, die einen mim-kondensator und einen widerstand aufweist, sowie verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: HUNG CHEN-HSIANG
IPC: H01L27/06
Filed: 2018-10-10
Granted: 2023-10-12
Abstract: Halbleitervorrichtung (200), die Folgendes umfasst:einen Kondensator (200-1), der Folgendes umfasst:eine erste Metallplatte (236),eine dielektrische Kondensatorschicht (238), die über der ersten Metallplatte (236) angeordnet ist; undeine zweite Metallplatte (224), die über der dielektrischen Kondensatorschicht (238) angeordnet ist;undeinen Widerstand (200-2), der Folgendes umfasst:einen Metalldünnfilm (220),wobei der Metalldünnfilm (220) des Widerstands (200-2) und die zweite Metallplatte (224) des Kondensators (200-1) aus einem gleichen metallischen Material gebildet sind, und wobei eine obere Oberfläche (220`) des Metalldünnfilms (220) im Wesentlichen mit einer oberen Oberfläche (224`) der zweiten Metallplatte (224) des Kondensators (200-1) koplanar ist;wobei die dielektrische Kondensatorschicht (238) eine untere Breite (238-2) aufweist, die im Wesentlichen gleich einer Breite der ersten Metallplatte (236) ist,wobei die dielektrische Kondensatorschicht (238) eine obere Breite (238-1) aufweist, die im Wesentlichen gleich einer Breite der zweiten Metallplatte (224) ist, undwobei untere Breite (238-2) größer als die obere Breite (238-1) ist.
Patent DE-102018205180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITT NICHOLAS
IPC: H04W4/46
Filed: 2018-04-06
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) aufweisend ein Sensorsystems (6), welches zur Überwachung des Umfeldes des Kraftfahrzeugs (2) eingerichtet ist und hierzu im Betrieb aus Rohdaten, die mittels zumindest eines Sensors (8) generiert werden, mit Hilfe einer mathematischen Abbildung Messdaten erzeugt, und aufweisend eine Empfangseinrichtung (10) zum Empfang von externen Daten als Hilfsdaten, die von einer Sendeeinrichtung (12) eines Umfeldobjekts (4) ausgesendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die mathematische Abbildung anhand der externen Daten angepasst wird, um das Sensorsystem (6) zu kalibrieren und/oder um eine Art Fehlerkorrektur vorzunehmen, und/oder dass die Erzeugung der Messdaten mit Hilfe der externen Daten bewertet wird.
Patent DE-102018218644-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für mindestens einen Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-10-31
Granted: 2022-01-27
Abstract: Rückhaltesystem (10, 10A, 10B) für mindestens einen Insassen (2) eines Fahrzeugs (1, 1A, 1B), wobei ein Gurtgeschirr (12, 12A, 12B) an dem mindestens einen Insassen (2) befestigt ist, wobei das Gurtgeschirr (12, 12A, 12B) Aufnahmen für am Fahrzeug (1, 1A, 1B) befestigte Sicherheitsgurte (14, 14x, 14y, 14z) aufweist, wobei die Sicherheitsgurte (14, 14x, 14y, 14z) jeweils auf einer Aufrollvorrichtung (16) aufgewickelt sind, welche den korrespondierenden Sicherheitsgurt (14, 14x, 14y, 14z) im Normalbetrieb freigeben, um Bewegungen des mindestens einen Insassen (2) in einem vorgegebenen Aufenthaltsbereich im Innenraum (3) des Fahrzeugs (1, 1A, 1B) zu ermöglichen, wobei im Crashfall die Aufrollvorrichtungen (16) die korrespondierenden Sicherheitsgurte (14, 14x, 14y, 14z) zur Sicherung des mindestens einen Insassen (2) aktiv straffen, um den mindestens einen Insassen (2) an eine vorgebbare Position im Innenraum (3) des Fahrzeugs (1, 1A, 1B) zu bewegen und dort zu fixieren, wobei das Gurtgeschirr (12, 12A, 12B) einen Hüftgurt (12.1) und/oder einen Brustgurt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüftgurt (12.1) und/oder der Brustgurt an einer vom Insassen (2) abgewandten Seite jeweils eine umlaufende Schiene aufweisen, in welcher die korrespondierenden Aufnahmen der befestigten Sicherheitsgurte (14, 14x, 14y, 14z) schiebebeweglich geführt sind.
Patent DE-102019114920-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung und Robotervorrichtung
Inventor: GINNER FLORIAN
IPC: F16D43/206
Filed: 2019-06-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Getriebevorrichtung (100) mit einem um eine Drehachse (106) drehbaren schrägverzahnten Getriebemodul (102, 200, 300), das axialkraftabhängig zwischen einer geschlossenen Schaltstellung und einer offenen Schaltstellung schaltbar ist, wobei das Getriebemodul (102, 200, 300) ein erstes Modulelement (110, 202, 302) und ein zweites Modulelement (112, 204, 308) aufweist und zwischen dem ersten Modulelement (110, 202, 302) und dem zweiten Modulelement (112, 204, 308) wenigstens ein Sperrelement (206, 306) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Modulelement (110, 202, 302) wenigstens eine erste Führungsbahn (304), wenigstens einen Freigabeabschnitt (312) und wenigstens einen Sperrabschnitt (314) für das wenigstens eine Sperrelement (206, 306) und das zweite Modulelement (112, 204, 308) wenigstens eine zweite axial verlaufende Führungsbahn (310) für das wenigstens eine Sperrelement (206, 306) aufweist.
Patent DE-102019115272-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Erfassung der Andruckkraft einer Fahrzeugseitenscheibe
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: G01L1/04
Filed: 2019-06-06
Granted: 2020-12-24
Abstract: Prüfvorrichtung zur Erfassung einer Andruckkraft einer an einer karosserieseitig angeordneten Scheibendichtung anliegenden Fahrzeugseitenscheibe, mit- einer Zentraleinheit (2) aufweisend eine Spannungsversorgung, eine Auswerteinheit und eine Anzeigeeinheit (3) zur Darstellung der ermittelten Andruckkraft und- einer lösbar an der Fahrzeugseitenscheibe im Bereich der Scheibendichtung anordbaren, mit der Auswerteeinheit der Zentraleinheit (2) verbundenen Druckmessfolie.
Patent DE-102019115848-B4 (DE)
Title: Integrierte Kindersitzobergurtbefestigung
Inventor: RADION STEPHANIE C
IPC: B60R22/10
Filed: 2019-06-11
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kindersitzobergurtbefestigungssystem (10, 80), umfassend:einen Fahrzeugsitz (12) mit einer Rückenlehne (16, 86) und einem Sitzunterteil (18);einen ersten Schultergurt (22, 92, 130), der sich durch mindestens eine erste Öffnung (24, 94) in der Rückenlehne (16, 86) erstreckt und lösbar mit einer Mehrfachbefestigungspunktschnalle (26, 156, 178) zum Sichern eines Kinderinsassen (14) auf dem Fahrzeugsitz (12) verbunden ist;einen zweiten Schultergurt (28, 88, 130`), der sich durch mindestens eine zweite Öffnung (24, 90) in der Rückenlehne (16, 86) erstreckt und lösbar mit der Mehrfachbefestigungspunktschnalle (26) zum Sichern des Kinderinsassen (14) verbunden ist;einen Schrittgurt (36, 36`), der sich durch das Sitzunterteil (18) erstreckt, und lösbar mit der Mehrfachbefestigungspunktschnalle (26) zum Sichern des Kinderinsassen (14) verbunden ist;eine Platte (40), die an einer Rückseite (38) des Fahrzeugsitzes (12) befestigt ist;ein Hohlraumelement (42), das über der Platte (40) positioniert ist und ebenfalls an der Rückseite (38) fixiert ist;ein erstes Verriegelungselement (52) und ein zweites Verriegelungselement (54), die beide in einem nach hinten gerichteten Hohlraum (58) gelagert sind, der durch das Hohlraumelement (42) definiert ist, wobei jedes von dem ersten Verriegelungselement (52) und dem zweiten Verriegelungselement (54) einen länglichen Schlitz (102) aufweist, der geeignet ist, einen von dem ersten Schultergurt (22) oder dem zweiten Schultergurt (28) verschiebbar aufzunehmen;eine erste Schiene (44), die an der Platte (40) befestigt und vertikal ausgerichtet ist; undeine zweite Schiene (46), die an der Platte (40) befestigt und parallel zu der ersten Schiene (44) ausgerichtet ist;wobei jede von der ersten Schiene (44) und der zweiten Schiene (46) mehrere längliche Öffnungen (48) aufweist, die von aufeinanderfolgenden der länglichen Öffnungen (48) jeder Schiene (44, 46) gleichmäßig beabstandet sind, wobei sich Paare (50) der länglichen Öffnungen (48) der ersten Schiene (44) und der zweiten Schiene (46) in einer gemeinsamen Höhe befinden;wobei das erste Verriegelungselement (52), wenn es aus dem nach hinten gerichteten Hohlraum (58) entfernt wird, lösbar in einer der länglichen Öffnungen (48, 48a) der ersten Schiene (44) aufgenommen ist;wobei das zweite Verriegelungselement (54), wenn es aus dem nach hinten gerichteten Hohlraum (58) entfernt wird, lösbar in einer paarweise zugeordneten der länglichen Öffnungen (48, 48b) der zweiten Schiene (46) aufgenommen ist; undwobei der erste Schultergurt (22), der zweite Schultergurt (28) und der Schrittgurt (36) von einem Aufbewahrungsort in oder hinter dem Fahrzeugsitz (12) entfernt werden, wenn der Kinderinsasse (14) anwesend ist.
Patent DE-102019125886-B4 (DE)
Title: Gehäuselose Anschlussklemme mit Öffnungswerkzeug
Inventor: BAUMEISTER OLAF
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-06-17
Abstract: Anschlussklemme (10) mit Öffnungswerkzeug (50),- mit einem Kontaktkäfig (11), der eine Käfigdecke (12) und zwei sich jeweils an einer Seite an die Käfigdecke (12) anschließende Seitenwände (14) sowie einen Käfigboden (13) aufweist, wobei Käfigdecke (12), Käfigboden (13) und Seitenwände (14) Teil eines Käfigmantels sind,- mit einem Federelement (25), welches gemeinsam mit einem Gegenlager eine Klemmstelle (32) zur Halterung und elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters bildet,- mit einer Leitereinstecköffnung (16) an einer Stirnseite des Kontaktkäfigs (11), die der Klemmstelle (32) in Leitereinsteckrichtung (x) vorgeordnet ist,- mit zumindest einer Mantelausnehmung (21) im Käfigmantel, die einen Zugang zum Federelement (25) ermöglich, um dessen Lage relativ zum Gegenlager mittels des Öffnungswerkzeuges (50) zu verändern, um die Klemmstelle (32) zu öffnen, wobei- die zumindest eine Mantelausnehmung (21) von einer Öffnung (22) der Käfigdecke (12) gebildet ist, durch welche das Öffnungswerkzeug (50) einen mittelbaren oder unmittelbaren Zugang zum Federelement (25) erhält, und das Öffnungswerkzeug (50) wenigstens einen Werkzeugansatz (52) aufweist, der zylinderartig geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugansatz (52) einen kreiszylindrischen Abschnitt aufweist, der in der zumindest einen Mantelausnehmung (21) der Anschlussklemme (10) einsitzend einen Leiteraufnahmeraum (15) verengt und führend auf einen in den Leiteraufnahmeraum (15) einzusteckenden Leiter wirkt.
Patent DE-102019126265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend ein erstes Trägersubstrat und ein zweites Trägersubstrat, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung
Inventor: RETTNER CORNELIUS
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-09-30
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung umfassend ein erstes Trägersubstrat (5) und ein zweites Trägersubstrat (6), wobei das erste Trägersubstrat (5) ein isolierendes Grundsubstrat (7) mit einer daran befestigten Metallschicht aufweist, wobei die Metallschicht zur Bildung einer Leiterbahnstruktur (8) strukturiert ist und das erste Trägersubstrat (5) wenigstens ein am ersten Trägersubstrat (5) befestigtes Leistungshalbleiterbauteil (9) umfasst, welches mit der wenigstens einen Leiterbahnstruktur (8) verbunden ist, wobei das zweite Trägersubstrat (6) wenigstens eine elektrische Schaltungsanordnung (14) umfasst, wobei das zweite Trägersubstrat (6) an dem ersten Trägersubstrat (5) über wenigstens eine stoffschlüssige und elektrisch leitfähige Verbindung (11, 12, 13) befestigt ist, wobei die elektrische Schaltungsanordnung (14) des zweiten Trägersubstrats (6) elektrisch über die Verbindung (11, 12, 13) mit dem wenigstens einen Leistungshalbleiterbauteil (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Trägersubstrat (6) wenigstens eine Aussparung (21) aufweist, in welcher das wenigstens eine Leistungshalbleiterbauteil (9) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-102019127233-B4 (DE)
Title: Steigbügel
Inventor: NAKANO YOICHIRO
IPC: B68C3/02
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-09-09
Abstract: Steigbügel (10), der an einen Reitsattel (5) befestigt werden kann, wobei der Reitsattel (5) auf den Rücken eines Pferdes (1) gesattelt werden kann und auf dem ein Reiter (2) beim Reiten rittlings sitzen kann, und der Steigbügel (10) einen Fuß (4) des Reiters (2) beim Reiten halten kann, wobei der Steigbügel (10) aufweist:einen Drehabschnitt (20) mit einen erstem Drehmechanismus (11), wobei der Drehabschnitt (20) sich mit einem oberen Endabschnitt (21) um eine Mittelachse (22) aus einer ersten Grundstellung (A), die in einer im Wesentlichen senkrechten Richtung (Z) verläuft, in einer im Wesentlichen Vorne-Hinten-Richtung (X) des Pferdes dreht,einen an einem unteren Endabschnitt (23) des Drehabschnitts (20) vorgesehenen Fußaufsetzabschnitt (30), auf den der Reiter (2) den Fuß (4) aufsetzt, aufweist, undein erstes Rückstellmittel (40), auf das in einem Zustand, in dem auf den ersten Drehmechanismus (11) keine äußeren Kräfte ausgeübt werden, eine Rückstellkraft wirkt, die so gerichtet ist, dass der Drehabschnitt (20) in die erste Grundstellung (A) zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, dassder obere Endabschnitt (21) des Drehabschnitts (20) einen Einhängeabschnitt (26) aufweist, undder Steigbügel (10) weiter einen Verbindungsabschnitt (50) mit einem oberen Endabschnitt (52) und einem Einhängeaufnahmeabschnitt (51) aufweist, wobei der obere Endabschnitt (52) des Verbindungsabschnitts (50) dazu vorgesehen und angepasst ist, an einem Sattelbaum (6) des Reitsattels (5) befestigt zu werden, und der Einhängeabschnitt (26) des Drehabschnitts (20) in den Einhängeaufnahmeabschnitt (51) des Verbindungsabschnitts (50) eingehängt und in dem Einhängeaufnahmeabschnitt (51) gehalten ist.