baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014216207-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: HOCK HELMUT
IPC: B60T17/22
Filed: 2014-08-14
Granted: 2016-06-30
Abstract: Bremsvorrichtung zum Bremsen eines Rades, aufweisend, eine Bremstrommel (20), einen Bremsträger (30) zum Verlagern eines Bremsbelages (34) bezüglich der Bremstrommel (20), und einen Sensor (50) zum Erfassen einer Rotationsgeschwindigkeit des Rades, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellelement (60) vorgesehen ist, welches mit dem Sensor (50) in Eingriff bringbar ist und mittels welchem der Sensor (50) räumlich verlagerbar ist, und dass das Stellelement (60) hülsenförmig ausgebildet ist und ein Kabelelement (62) des Sensors (50) aufnimmt.
Patent DE-102015000483-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Beschichtung
Inventor: BRANDL ERHARD
IPC: B23K26/352
Filed: 2015-01-15
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Beschichtung (6, 26) auf einer Oberfläche eines Bauteils (4, 24) eines Fahrzeugs, wobei auf der Oberfläche des Bauteils (4, 24) ein laserfärbbares Lackmaterial, das mindestens zwei laserabsorbierende Substanzen und mindestens zwei ursprünglich transparente Leukofarbmittel enthält, aufgetragen und somit eine laserfärbbare Lackschicht (14, 32) bereitgestellt wird, wobei zumindest ein erster Laserstrahl mit einer definierten ersten Wellenlänge auf die laserfärbbare Lackschicht (14, 32) gerichtet wird, wodurch der zumindest eine erste Laserstrahl von einer ersten laserabsorbierenden Substanz lokal absorbiert und eine Menge an Energie erzeugt wird, wodurch ein erstes ursprünglich transparentes Leukofarbmittel zumindest teilweise in ein erstes Farbmittel umgewandelt und dadurch in der laserfärbbaren Lackschicht (14, 32) lokal ein erster Farbton erzeugt wird, und wobei zumindest ein zweiter Laserstrahl mit einer definierten zweiten Wellenlänge auf die laserfärbbare Lackschicht (14, 32) gerichtet wird, wodurch der zumindest eine zweite Laserstrahl von mindestens einer zweiten laserabsorbierenden Substanz lokal absorbiert und eine Menge an Energie erzeugt wird, wodurch mindestens ein zweites ursprünglich transparentes Leukofarbmittel zumindest teilweise in mindestens ein zweites Farbmittel umgewandelt und dadurch in der laserfärbbaren Lackschicht (14, 32) lokal mindestens ein zweiter Farbton erzeugt wird.
Patent DE-102015103377-B4 (DE)
Title: Druckkopf für 3D-Druck
Inventor: RAPP PETRA
IPC: B29C48/30
Filed: 2015-03-09
Granted: 2021-04-29
Abstract: Druckkopf (2) zur Verwendung in einem Extruder (1) zur Erstellung dreidimensionaler Werkstücke mit einem 3D-Druck-Verfahren, bei dem das Werkstück durch Auftragen eines Werkstoffs aufgebaut wird, vorzugsweise indem der Werkstoff, der bei Raumtemperatur fest ist, vor dem Auftragen verflüssigt wird und nach dem Auftragen wieder durch Abkühlung erstarrt, umfassend- wenigstens eine Extruderdüse (4, 4', 4'') zur dosierten Ausgabe des vorzugsweise verflüssigten Werkstoffes aus einer formgebenden Öffnung, wobei- eine Abdeckungsvorrichtung (5)vorhanden ist, um die formgebende Öffnung (7) in Ausgaberichtung (Z) hinter der Extruderdüse (4, 4', 4'') abzudecken, sodass aus der Öffnung austretender, insbesondere nachtropfender Werkstoff durch die Abdeckungsvorrichtung (5) auffangbar ist,- wobei die Abdeckungsvorrichtung (5) und die wenigstens eine Extruderdüse (4, 4', 4'') relativ zueinander bewegbar sind, sodass die formgebende Öffnung der wenigstens einen Extruderdüse (4, 4', 4'') in deren Ruhezustand von der Abdeckungsvorrichtung (5) in Ausgaberichtung abgedeckt und zum Drucken in Ausgaberichtung wieder freigeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Extruderdüsen (4, 4', 4'') vorgesehen sind, die auf einer Kreisbahn, vorzugsweise um eine Symmetrieachse des Druckkopfs, angeordnet sind und die Abdeckungsvorrichtung um eine Achse, die durch den Mittelpunkt der Kreisbahn sowie senkrecht zur Kreisbahnebene verläuft, drehbar ausgebildet ist, wobei insbesondere die Aussparung (6) auf der Projektion der Kreisbahn entlang der Achse auf die Abdeckungsvorrichtung (5) liegt.
Patent DE-102015114471-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine für eine sanduhrförmige Gewindestange
Inventor: HUNG CHI-TIEN
IPC: B23G1/02
Filed: 2015-08-31
Granted: 2021-09-23
Abstract: Bearbeitungsmaschine für eine sanduhrförmige Gewindestange, umfassendeine Maschinengestelleinheit (100), die die nachfolgenden Bauteile trägt,eine Querbewegungseinheit (20), die auf der Maschinengestelleinheit (100) angeordnet ist und einen Arbeitstisch (21) und eine Klemmeinrichtung (200) zur Positionierung des Werkstücks (200) beinhaltet,eine Schwenkeinheit (40), die ein Schwenkelement (41), eine Schneckenstange (42), ein Schneckenrad (43) und einen Motor (44) zum Drehen der Schneckenstange (42) beinhaltet, wobei das Schwenkelement (41) eine Achsstange (46) und einen Halter (47) auf der Achsstange (46) aufweist, wobei das Schneckenrad (43) um die Achsstange (46) gelegt wird und mit der Schneckenstange (42) im Eingriff steht, wobei der Motor (44) die Schneckenstange (42) vorwärts und rückwärts drehen kann, wodurch das Schwenkelement (41) um die Achsstange (46) hin und her geschwenkt werden kann,eine Spindeleinheit (30), die zur Formung der Gewindestange dient und einen Motor (31), einen Messerträger (32), der von dem Motor (31) angetrieben wird, und ein Gewindeschneidmesser (33) auf dem Messerträger (32) beinhaltet, wobei die Spindeleinheit (30) von der Schwenkeinheit (40) auf der Maschinengestelleinheit (100) nach links und rechts geschwenkt wird, wodurch der Gewindeschneidmesser (33) ein sanduhrförmiges Gewinde erzeugen kann, undein Kantenverrundungs-Verstellorgan (50), das zwischen der Schwenkeinheit (40) und der Spindeleinheit (30) angeordnet ist und eine Gleitbahn (52) auf der Stirnseite der Schwenkeinheit (40), eine Gleitschiene (51) auf der Unterseite der Spindeleinheit (30) und eine Antriebseinheit (53) beinhaltet, wobei die Gleitschiene (51) gleitbar auf der Gleitbahn (52) angeordnet ist und von der Antriebseinheit (53) angetrieben wird, wodurch das Gewindeschneidmesser (33) entlang der Gleitbahn (52) verschoben werden kann, so dass die Kantenverrundung für das Werkstück (200) verstellt werden kann.
Patent DE-102015117074-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines substrats
Inventor: KUROKAWA YUTO
IPC: B23K26/359
Filed: 2015-10-07
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Substrats, das Folgendes umfasst:Bestrahlen eines Einkristallsubstrats (10) mit einem Laserstrahl (20) oder einem Strahl geladener Partikel, während ein Bestrahlungspunkt des Strahls (20) bezüglich des Einkristallsubstrats (10) so bewegt wird, dass eine Bahn (31, 32, 33) des Bestrahlungspunkts auf einer Oberfläche des Einkristallsubstrats (10) ein Streifenmuster aus geraden Linien beschreibt und im Einkristallsubstrat (10) entlang der Bahn (31, 32, 33) nichtkristalline Bereiche (12) ausgebildet werden, wobeidie Bestrahlung mehrmals wiederholt wird, sodass sich Richtungen der Streifenmuster zwischen den mehreren Malen Bestrahlung voneinander unterscheiden, unddie Wiederholung der Bestrahlung einen Verzug des Einkristallsubstrats (10) ändert,dadurch gekennzeichnet, dassbei der mehrmaligen Bestrahlung in einer zur Oberfläche parallelen Ebene alle Richtungen der geraden Linien, die bei den mehreren Malen Bestrahlung beschrieben werden, nicht zu irgendeiner Richtung von Kristallachsen (a1, a2, a3) des Einkristallsubstrats (10) parallel sind.
Patent DE-102015120632-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Steckverbinder zum Verbinden einer Steuereinheit des Staubsaugers mit einer Sensoreinheit und Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers
Inventor: BRAUN OTTO
IPC: A47L9/28
Filed: 2015-11-27
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (102) zum Verbinden einer Steuereinheit (118) eines Staubsaugers (100) mit einer Sensoreinheit (112) des Staubsaugers (100). Der Steckverbinder (102) umfasst einen Netzspannungsanschluss (104) zum Abgreifen einer Netzspannung eines Versorgungsnetzes, wobei der Netzspannungsanschluss (104) über eine erste Versorgungsleitung (108) mit einem Versorgungsanschluss (110) der Sensoreinheit (112) und über eine zweite Versorgungsleitung (114) mit einem Versorgungsanschluss (116) der Steuereinheit (118) verbunden oder verbindbar ist. Des Weiteren umfasst der Steckverbinder (102) einen Signalübertragungsanschluss (106) zum Übertragen eines Signals zwischen der Sensoreinheit (112) und der Steuereinheit (118), wobei der Signalübertragungsanschluss (106) über eine erste Signalleitung (120) mit einem Signalanschluss (122) der Sensoreinheit (112) und über eine zweite Signalleitung (124) mit einem Signalanschluss (126) der Steuereinheit (118) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102015213306-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit Kohlefaserdämpferrohr für Kraftfahrzeug
Inventor: DÖBBER JOHANNES
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-07-15
Granted: 2020-01-02
Abstract: Stoßdämpfer für ein Fahrzeug, umfassend mindestens ein Dämpferrohr (2) und ein mit dem Dämpferrohr (2) verbundenes Lasteinleitungselement (3), wobei in dem Dämpferrohr (2) mindestens ein Stoßdämpferkolben gleitend geführt werden kann und wobei das Dämpferrohr (2) aus einem Kohlefaserverbundwerkstoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Lasteinleitungselement (3) aus einem Kohlefaserverbundwerkstoff ausgebildet ist und das Dämpferrohr (2) mit dem mindestens einen Lasteinleitungselement (3) einstückig ausgebildet ist, wobei zwischen dem Dämpferrohr (2) und dem mindestens einen Lasteinleitungselement (3) wenigstens eine fluidundurchlässige Verbindung ausgebildet ist, welche das Dämpferrohr (2) fluiddicht abschließt und wobei das mindestens eine Lasteinleitungselement (3) wenigstens ein Befestigungselement aufweist.
Patent DE-102016015237-B4 (DE)
Title: Sichere Ermittlung von Achsstellungen und/oder -geschwindigkeiten eines Roboters
Inventor: ROTH STEFAN
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-12-21
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur sicheren Ermittlung wenigstens einer Stellung (q) und/oder Geschwindigkeit wenigstens einer Achse (i = 1, 2, 3, 4, 5, 6) eines Roboters, mit den Schritten:- Ermitteln (S20) eines ersten Parameters (q, q, q, q, q, q), der von einer Stellung und/oder Geschwindigkeit dieser Achse abhängt, mittels eines Sensors (12, 22, 32, 42, 52, 62);- Ermitteln (S30) eines zweiten Parameters (k), der von einer Gegenspannung abhängt, die durch eine Bewegung dieser Achse in einem Elektromotor (11, 21, 31, 41, 51, 61) zum Antreiben der Achse induziert wird; und- Umschalten von einem ersten Betriebsmodus, in dem der erste Parameter als sicher ermittelter Parameter verwendet wird (S50), in einen zweiten Betriebsmodus, in dem der erste Parameter nicht als sicher ermittelter Parameter verwendet wird (S40), sofern eine Abweichung zwischen dem ersten und zweiten Parameter einen vorgegebenen Grenzwert (G) übersteigt, wobei die Verwendung des ermittelten zweiten Parameters als Kriterium zum Umschalten für den Fall erfolgt, dass die Drehzahl des Elektromotors eine vorbestimmte Mindestdrehzahl übersteigt.
Patent DE-102016111287-B4 (DE)
Title: Halter für eine Laserstrahloptik
Inventor: ZIMMERMANN FRANK
IPC: H01S3/02
Filed: 2016-06-20
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für eine Laserstrahloptik (1) zum Einbau in den Strahlengang einer Hochleistungslaserstrahlung mit einem Trägerkörper, in den die Laserstrahloptik aufnehmenden und an dem Trägerkörper angeordneten Haltemitteln zum Halten der Laserstrahloptik in einer Weise, dass die Laserstrahlung in eine Strahleinfallrichtung auf eine optische Oberfläche der Laserstrahloptik (1) einzufallen vermag. Die bekannten Halter haben den Nachteil, dass die optischen Eigenschaften nicht hinreichend stabil über die Nutzungsdauer bleiben oder dass sie sehr aufwändig in der Herstellung sind. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass der Trägerkörper einen drehbar gelagerten Halterahmen (2) mit einer Aufnahme umfasst, die eine Stütze (3) zum Halten der Laserstrahloptik (1) in eine erste Lagerungsrichtung, ein oberes Feststellmittel (4) zum Drücken der Laserstrahloptik (1) gegen die Stütze (3) und drei Lager zum Halten in einer zur Strahleinfallrichtung parallelen Richtung umfasst, wobei die Lager jeweils von zumindest einem vorderen Widerlager (5) und einem, hinteren elastischen Anstellmittel (6) gebildet sind.
Patent DE-102016111909-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FRISCHMUTH TOBIAS
IPC: G01L7/00
Filed: 2016-06-29
Granted: 2020-08-13
Abstract: Mikromechanische Struktur, die Folgendes umfasst:ein Substrat (102); undeine funktionale Struktur (104), die an dem Substrat (102) angeordnet ist;wobei die funktionale Struktur (104) einen funktionalen Bereich (104r) umfasst, der in Bezug auf das Substrat (102) in Reaktion auf eine Kraft, die auf den funktionalen Bereich (104r) wirkt, ablenkbar ist;wobei der funktionale Bereich (104r) ein Grundmaterial umfasst;wobei in wenigstens einem Abschnitt (106) des funktionalen Bereichs (104r) das Grundmaterial mit Fremdatomen dotiert ist, so dass ein Elastizitätsmodul und/oder eine mechanische Härte in dem wenigstens einen Abschnitt (106) niedriger ist im Vergleich zu einem Elastizitätsmodul und einer mechanischen Härte in einem weiteren Abschnitt (108) des funktionalen Bereichs (104r), der nicht mit den Fremdatomen oder weniger als der wenigstens eine Abschnitt (106) dotiert ist,wobei der funktionale Bereich (104r) einen seitlichen Gradienten in dem Elastizitätsmodul und/oder der mechanischen Härte zwischen dem wenigstens einen Abschnitt (106) und dem weiteren Abschnitt (108) aufweist, undwobei die Fremdatome wenigstens eines aus den folgenden Materialien umfassen: Phosphor, Kohlenstoff, Stickstoff, Sauerstoff, Bor, Fluor, Gallium, Germanium, Arsen.
Patent DE-102016113652-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoffdruckbehälter vom Nicht-Zylinder-Typ eines Fahrzeugs
Inventor: KYOUNG WOO MIN
IPC: F17C1/04
Filed: 2016-07-25
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verbundwerkstoffdruckbehälter vom Nicht-Zylinder-Typ, aufweisend:einen Düsenvorsprung (100), welcher einen Halsteil mit einem hohlen Abschnitt und einen Flanschteil, welcher sich von dem Halsteil aus nach außen erstreckt, aufweist, undeine Ummantelung (200), welche mit dem Düsenvorsprung (100) im Eingriff ist, um einen Fluidfüllraum in dem Inneren davon zu bilden, wobei die Ummantelung (200) entlang eines Rands einer Außenseite eines verstärkten Bereichs (A), welcher an einem Endabschnitt des Fluidfüllraums ausgebildet ist, gestuft ausgebildet ist,wobei die Ummantelung (200) einen Zylinderteil (210), welcher einen viereckigen Querschnitt aufweist, und einen Kuppelteil (220) aufweist, welcher den Zylinderteil (210) und den Düsenvorsprung (100) miteinander verbindet und in einer Kuppel-Form ausgebildet ist und den verstärkten Bereich (A), welcher an der oberen Fläche zusammen mit der Kuppel-Form davon flach ausgebildet ist, aufweist,wobei eine Mehrzahl von Verbundwerkstoffen (10) entlang einer abgestuften Flächen, welche entlang des gesamten Kuppelteils (220) der Ummantelung (200) ausgebildet ist, geschichtet ist.
Patent DE-102016116944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Oberflächen von Kunststoffkörpern
Inventor: HERMLE MATTHIAS
IPC: B29C71/02
Filed: 2016-09-09
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffkörpern (1), aufweisend eine Produktzufuhr (2), eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Flamme (3),eine Einrichtung zum Transport (4) der Kunststoffkörper (1) durch den Bereich der Flamme und eine Produktabfuhr (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (4) mindestens zwei, voneinander mittels eines Leerraums (6) beabstandete, zueinander parallele und drehfest zueinander angeordnete Auflageflächen (7) aufweist, wobei die Auflageflächen (7) jeweils als Mantelfläche (8) einer Zylinderscheibe (9) ausgebildet sind, wobei eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks (10) im Leerraum (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102016120940-B4 (DE)
Title: Windabweisermodul
Inventor: POSCH TOBIAS
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-11-03
Granted: 2022-07-07
Abstract: Windabweisermodul (16), insbesondere Heckspoiler oder Heckflügel, für ein Kraftfahrzeug (10),mit einem aerodynamischen Bauteil, das äußerlich an dem Kraftfahrzeug (10) beweglich anordenbar ist,mit Antriebseinheiten (20', 20"), die an gegenüberliegenden Enden des Windabweisermoduls (16) festgelegt sind, die in einer Hochrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10) bewegbar sind und die zum Bewegen des aerodynamischen Bauteils mit dem aerodynamischen Bauteil mechanisch verbunden sind, undmit Lagerkonsolen (22', 22"), die zur Lagerung der Antriebseinheiten (20', 20") mit den Antriebseinheiten (20', 20') mechanisch verbunden sind,wobei die Lagerkonsolen (22', 22") in Bezug auf eine Längs- und/oder Querrichtung des Kraftfahrzeugs (10) einstellbar an einem Tragrahmen (12) des Kraftfahrzeugs (10) lagerbar sind,wobei ein Winkel der Lagerkonsolen (22', 22") in der Querrichtung (18) und/oder ein Winkel der Lagerkonsolen (22', 22") in der Längsrichtung einstellbar ist.
Patent DE-102017007303-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, steuerverfahren und steuerprogramm zur spezifizierung eines typs von temperatursensor
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: G01K7/00
Filed: 2017-08-02
Granted: 2020-03-05
Abstract: Motorsteuervorrichtung (100), die umfasst:- eine Temperaturerfassungsschaltung (122), die zur Montage mehrerer Typen von Temperatursensoren als Temperatursensor (210) geeignet ist, der an einem Motor (200) installiert ist; eine Speichereinheit (111), in der mehrere Umrechnungstabellen gespeichert sind, die jeweils den mehreren Typen von Temperatursensoren entsprechen; und- ein Motortemperaturerfassungsteil (123), das unter Verwendung von Feedbackdaten von dem Temperatursensor (210) und einer Umrechnungstabelle, die einem Typ des Temperatursensors (210) entspricht, eine Motortemperatur erfasst; und- ein Sensorspezifizierungsteil (124), das unter Verwendung der Ergebnisse eines Vergleichs einer von einem bekannten Typ von Temperatursensor erhaltenen Temperatur eines anderen Motors als des Motors (200) oder einer Temperatur der Motorsteuervorrichtung (100) selbst mit mehreren berechneten Temperaturen, die unter Verwendung der Feedbackdaten und der Umrechnungstabellen berechnet wurden, die jeweils den mehreren Typen von Temperatursensoren entsprechen, den Typ des an dem Motor (200) installierten Temperatursensors (210) spezifiziert, wenn ein Typ des an dem Motor (200) installierten Temperatursensors (210) unklar ist.
Patent DE-102017009850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auf- und Entladen eines Energiespeichers
Inventor: WALTER WOLFRAM
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-10-23
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zum Aufladen eines Energiespeichers (2) mit mindestens einem aus mehreren seriell miteinander verbundenen Batteriezellen (3-7) bestehenden Zellblock (20) mittels eines durch den Energiespeicher (2) fließenden Ladestromes I, wobei mindestens einige der Batteriezellen (3-7) unterschiedliche Kapazitäten Caufweisen können, wobei N eine natürliche Zahl zwischen 1 und der Anzahl der Batteriezellen (3-7) des Zellblocks (20) ist, mit den Merkmalen:a) in vorgegebenen zeitlichen Abständen werden die Kapazitäten Cder einzelnen Batteriezellen (3-7) gemessen und in einem Speicher einer Kontroll- und Steuereinrichtung (14) abgelegt;b) unter Berücksichtigung eines vorgegebenen C-Faktors, welcher dem Quotient von maximalem Ladestrom Izur Kapazität Centspricht, werden dann die für die einzelnen Kapazitäten Ccharakteristischen maximalen Ladeströme Ivon der Kontroll- und Steuereinrichtung (14) bestimmt;c) anschließend erfolgt während einer vorgegebenen Zeit t, welche kleiner oder gleich dem Kehrwert des C-Faktors ist, das Aufladen der Batteriezellen (3-7) gleichzeitig mit den diesen Batteriezellen (3-7) zugeordneten maximalen Ladeströmen I, wobei- die Batteriezellen (3-7), deren maximaler Ladestrom Idem Ladestrom Ientspricht, nur von dem Ladestrom Igeladen werden,- die Batteriezellen (3-7), deren maximaler Ladestrom Igrößer als der Ladestrom Iist, gleichzeitig von dem Ladestrom Iund über Hilfs-Lade-/Entladeeinrichtungen (9-13) von dem Zellblock (20) entnehmbaren Hilfs-Ladeströmen Igeladen werden, wobei Igleich der Differenz von Iund Ientspricht, und- die Batteriezellen (3-7), deren maximaler Ladestrom Ikleiner als der Ladestrom Iist, mit dem zugeordneten maximalen Ladestrom Igeladen werden, wobei gleichzeitig die die maximalen Ladeströme Iübersteigenden Ströme, die der Differenz von Iund Ientsprechen, über entsprechende Hilfs-Lade-/Entladeeinrichtungen (9-13) als Hilfs-Entladeströme dem Zellblock (20) zugeführt werden.
Patent DE-102017106154-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer Lüftervorrichtung
Inventor: CHIBA MASAYUKI
IPC: F01L1/02
Filed: 2017-03-22
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (10) mit einer Lüftervorrichtung, wobei die Maschine (10) aufweist:eine Einlasspassage (21p);einen Zylinderblock (35), an dem zumindest eine Zylinderbohrung (12) ausgebildet ist;einen Zylinderkopf (30), der an dem Zylinderblock (35) an einer Seite des Zylinderblocks (35) in einer Bohrungsachsenverlängerungsrichtung angebracht ist, die einer Richtung einer Verlängerung der Bohrungsachse (C1) entspricht, die einer Mittelachse der zumindest einen Zylinderbohrung (12) entspricht;eine Zylinderkopfabdeckung (50), die an dem Zylinderkopf (30) an einer gegenüberliegenden Seite des Zylinderkopfs (30) bezüglich des Zylinderblocks (35) in der Bohrungsachsenverlängerungsrichtung angebracht ist, wobei die Zylinderkopfabdeckung (50) eine erste obere Wand (52) enthält, die sich die Bohrungsachse (C1) schneidend erstreckt;eine Kurbelwelle (14), die an einer gegenüberliegenden Seite des Zylinderblocks (35) bezüglich des Zylinderkopfs (30) in der Bohrungsachsenverlängerungsrichtung ausgebildet ist;Einlass- und Auslassnockenwellen (13i, 13e), die zwischen dem Zylinderkopf (30) und der Zylinderkopfabdeckung (50) ausgebildet sind;eine Steuerkette (65) zum Übertragen einer Rotation der Kurbelwelle (14) auf die Einlass- und Auslassnockenwellen (13i, 13e), undeine Kettenabdeckung (60), die an dem Zylinderblock (35) an einer Seite des Zylinderblocks (35) in einer Nockenwellenachsenverlängerungsrichtung angebracht ist, die einer Richtung einer Verlängerung einer Nockenwellenachse (C2) entspricht, die einer Achse der Einlassnockenwelle (13i) entspricht, wobei die Kettenabdeckung (60) zusammen mit dem Zylinderblock (35), dem Zylinderkopf (30) undeiner zweiten oberen Wand (51) der Zylinderkopfabdeckung (50) eine Kettenkammer (18) definiert, wobei die Kettenkammer (18) die Steuerkette (65) aufnimmt,wobei die Lüftervorrichtung aufweist:eine Blowby-Gas-Zirkulationsleitung (71), die einen Innenraum der Kettenkammer (18) mit der Einlasspassage (21p) verbindet; undeine Lufteinlassleitung (72), die mit einer Luftauslassöffnung (72o) ausgebildet ist, die sich zu dem Innenraum der Kettenkammer (18) öffnet,wobei die Lüftervorrichtung derart konfiguriert ist, dass sie die Kettenkammer (18) durch Rezirkulieren von Blowby-Gas in der Kettenkammer (18) zu der Einlasspassage (21p) über die Blowby-Gas-Zirkulationsleitung (71) und Einleiten von Luft in die Kettenkammer (18) über die Lufteinlassleitung (72) belüftet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Lufteinlassleitung (72) an einem Kopfabdeckungswandabschnitt gesichert ist, der einem Abschnitt der zweiten oberen Wand (51) der Zylinderkopfabdeckung (50) entspricht, die zusammen mit der Kettenabdeckung (60), dem Zylinderblock (35) und dem Zylinderkopf (30) die Kettenkammer (18) definiert.