baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010029113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kanalcodierung von digitalen Daten
Inventor: BLASCO FRANCISCO LAZARO
IPC: H03M13/05
Filed: 2010-05-19
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kanalcodierung von digitalen Daten, bei dem ein Quellsymbolblock (SB) umfassend eine Anzahl von Quellsymbolen (u1, u2, ..., uk) aus den in einen Ausgangscode (CO) gewandelt wird, der Codesymbole (c1, c2, ..., cn, cn+1, cn+2, ...) umfasst, die den Quellsymbolblock (u) mit Redundanz codieren. Erfindungsgemäß wird der Quellsymbolblock (SB) in einen ersten Code (CO1) und einen zweiten Code (CO2) gewandelt, wobei der erste Code (CO1) ein Blockcode (BC) umfassend erste Codesymbole (c1, c2, ..., cn) ist und der zweite Code (CO2) ein linearer zufälliger Fountain-Code (LRFC) umfassend zweite Codesymbole (cn+1, cn+2, ...) ist. Ein jeweiliges zweites Codesymbol (cn+1, cn+2, ...) ist dabei eine zufällige lineare Kombination aus den Quellsymbolen (u1, u2, ..., uk) des Quellsymbolblocks (SB), wobei die zufällige lineare Kombination mit einer vorgegebenen Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion bestimmt wird. Aus den ersten Codesymbolen (c1, c2, ..., cn) des ersten Codes (CO1) und den zweiten Codesymbolen (cn+1, cn+2, ...) des zweiten Codes (CO2) werden die Codesymbole (c1, c2, ..., cn, cn+1, cn+2, ...) des Ausgangscodes (CO) gebildet.
Patent DE-102010040981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Inline-Betrieb einer Folienanlage
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: C08J5/18
Filed: 2010-09-17
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zum Inline-Betrieb einer Folienanlage mindestens bestehend aus einem Extruder (1), einem Glättwerk (2) mit nachgeschalteten Kühlwalzen (3) und einer Tiefziehmaschine (6),
 wobei die Intensität der Kühlung der Folie durch die Eintauchtiefe der Kühlwalzen (3) in die Folie und damit durch den Umschlingungsgrad der Folie um die Kühlwalzen (3) bestimmt wird,
 wobei die Temperatur der Folie zwischen dem Glättwerk (2) und der Tiefziehmaschine (6) gemessen wird,
 die Messdaten in einer Datenverarbeitungsanlage einem Regelkreis
 zugänglich gemacht werden,
 mittels des Regelkreises die Intensität der Kühlung durch die Kühlwalzen (3) bestimmt wird,
 damit eine gleichbleibende Folientemperatur im Einlauf der Tiefziehmaschine (6) ermöglicht wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 für eine Startphase oder bei Unterbrechungen oder bei Umstellarbeiten die Kühlwalzen (3) automatisch oder durch Auslösen eines Steuersignals derart verfahren werden, dass die Folie eine maximale Umschlingung um die Kühlwalzen (3) aufweist, wodurch unbeeinflusst von Dicke und Breite der Folie die Folie einer maximalen Kühlung unterzogen wird.
Patent DE-102010042206-B4 (DE)
Title: Luftführungsvorrichtung für ein Gargerät sowie Verfahren zur Montage einer Luftführungsvorrichtung
Inventor: BLEIER KONRAD
IPC: F24C15/32
Filed: 2010-10-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Luftführungsvorrichtung (1) für ein Gargerät, mit einem Gebläse (3), welches einen Antriebsmotor (2), ein Lüfterrad (5) und ein den Antriebsmotor (2) und das Lüfterrad (5) tragendes Lagerschild (6, 6') aufweist, und mit einem Luftschacht (8), wobei der Luftschacht (8) an der zur Positionierung des Gebläses (3) vorgesehenen Stelle eine Öffnung (11') aufweist, welche einen größeren Durchmesser (b1) als das Lüfterrad (5) hat, und das Lagerschild (6') eine Deckplatte (18) aufweist, an dessen Rand (19) Rastelemente (20, 21) angeordnet sind, welche sich nach unten erstrecken, der Luftschacht (8) an einer vertikalen Begrenzungswand (9) an deren Außenseite (13) ein komplementäres Rastelement (14) zur Verrastung mit einem Rastelement (20, 21) des Lagerschilds (6') aufweist und das Lagerschild (6') mit seiner Deckplatte (18) eine Oberkante (15) der Begrenzungswand (9) zumindest im Bereich der Rastelemente (20, 21) umgreift und außenseitig verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterseite (24) der Deckplatte (18) eine Aussparung (17) nach oben aufweist, in welche im zusammengesetzten Zustand der Vorrichtung (1) ein stegartiger Fortsatz (16) an der Oberkante (15) der Begrenzungswand (9) eingreift.
Patent DE-102010049112-B4 (DE)
Title: Beschlagteil zur Befestigung eines Spannbandes eines Vorhanggassackes an einem Fahrzeugteil
Inventor: MALMENSTAM JONAS
IPC: B60R21/2338
Filed: 2010-10-22
Granted: 2015-07-30
Abstract: Beschlagteil (1) zur Befestigung eines Spannbandes (17) eines Vorhanggassackes an einem Fahrzeugteil (13), welches – eine Basisplatte (4) aufweist, mit der das Beschlagteil (1) an dem Fahrzeugteil (13) befestigbar ist, und – einen Haltesteg (19, 22) aufweist, an dem das Spannband (17) zugfest befestigbar ist, wobei – an dem Beschlagteil (1) eine Stützfläche (7) zur Befestigung an dem Fahrzeugteil (13) vorgesehen ist, und – der Haltesteg (19, 22) derart an dem Beschlagteil (1) angeordnet ist, dass der Haltesteg (19, 22) durch das Ausführen einer Schwenkbewegung unter Abstützung des Beschlagteils (1) über die Stützfläche (7) an dem Fahrzeugteil (13) in die Befestigungsstellung bewegbar ist, wobei – das Beschlagteil (1) mit einem Abschnitt (2) zu einem doppellagigen Abschnitt (5) auf die Basisplatte (4) zurück gefaltet ist, und – im Bereich des doppellagigen Abschnitts (5) mittels eines Befestigungsmittels (12) an dem Fahrzeugteil (13) befestigbar ist, und – die Stützfläche (7) und der Haltesteg (22) an jeweils einer der durch die Faltung übereinander angeordneten Randseiten des Beschlagteils (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltesteg (22) näher zu dem Befestigungsmittel (12) angeordnet ist als die Stützfläche (7).
Patent DE-102010053415-B4 (DE)
Title: Flügelanordnung
Inventor: ALBRECHT HANS PETER
IPC: E06B9/52
Filed: 2010-12-06
Granted: 2015-07-09
Abstract: Bei einer Flügelanordnung mit einem durch wenigstens zwei koaxial gegeneinander versetzte Scharniere (4, 5) an einem zugeordneten Stock (1) drehbar gelagerten Flügel (2) und einer diesem zugeordneten Rückstelleinrichtung, die wenigstens eine Torsionsfeder (6) aufweist, die zwei Scharniere (4, 5) überbrückt und diesen zugeordnete, koaxiale Endbereiche (7, 8) aufweist, die jeweils einen Scharnierstift des zugeordneten Scharniers (4, 5) bilden und von denen ein Endbereich drehfest mit einem stationären Scharnierteil (5a) und der andere Endbereich drehfest mit einem beweglichen Scharnierteil (4b) des jeweils zugeordneten Scharniers (4, 5) zusammenwirken, lassen sich dadurch ein einfacher Aufbau sowie eine hohe Funktionssicherheit erreichen, dass alle Scharnierteile (4a, b, 5a, b) beider Scharniere (4, 5) eine dem Scharnierstift zugeordnete Durchgangsausnehmung (9) mit einem von einer Kreisform abweichenden Querschnitt aufweisen und dass jeder Endbereich (7, 8) der Torsionsfeder (6) im Bereich seines drehfest mit einem Scharnierteil (4b, 5a) zusammenwirkenden Abschnitts (7a, 8a) einen dem Querschnitt der Durchgangsausnehmung (9) entsprechenden Querschnitt und im Bereich seines drehbar mit einem Scharnierteil (4a, 5b) zusammenwirkenden Abschnitts (7b, 8b) einen Kreisquerschnitt mit einem dem Durchmesser des Inkreises des Querschnitts der Durchgangsausnehmung (9) entsprechenden Durchmesser aufweist.
Patent DE-102011006294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gehärteten, beschichteten Metallbauteils
Inventor: GIERL JÜRGEN
IPC: C23C16/02
Filed: 2011-03-29
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gehärteten, beschichteten Metallbauteils, mit folgenden Schritten:
 a. Durchführung einer Wärmebehandlung des Metallbauteils zur Anreicherung von Kohlenstoff und/oder Stickstoff in der Randschicht des Metallbauteils,
 b. Abschreckung des Metallbauteils auf eine Temperatur unterhalb der Martensit-Starttemperatur,
 c. Anlassen des Metallbauteils auf eine Temperatur, die höher ist als die Temperatur eines nachfolgend durchzuführenden Abscheideverfahrens zum Aufbringen einer Beschichtung, wobei die Anlasstemperatur 20-40°C über der Abscheidetemperatur liegt, und
 d. Aufbringen der Beschichtung mittels Gasphasenabscheidung.
Patent DE-102011014543-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: TEICHTMANN ELMAR B ENG
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-03-19
Granted: 2019-05-23
Abstract: Medizinisches Instrument mit einem Handgriff (2), dessen distales Ende von einem scheibenförmigen Stirnteil (10) verschlossen ist, wobei am distalen Ende des Handgriffs (2) mindestens ein elektrischer Schalter angeordnet ist, welcher eine ringförmige mechanische Betätigungseinheit (8) aufweist, deren Außenseite eine umfänglich des Handgriffs(2) verlaufende Grifffläche (36) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der mechanischen Betätigungseinheit (8) und elektrischen Komponenten des Schalters ein magnetischer Sensor zur Erfassung eines magnetischen Feldes angeordnet ist, wobei der Schalter zwei über ein erstes Rückschlusselement (32) magnetisch verbundene Stabmagnete (30) aufweist, welche relativ zu ortsfest angeordneten zweiten Rückschlusselementen (40) bewegbar sind, wobei die zweiten Rückschlusselemente (40) mit dem Stirnteil (10) verbunden sind und die Stabmagnete (30) in der Betätigungseinheit (8) derart angeordnet sind, dass die Stirnflächen der Stabmagnete (30) mit zur Betätigungseinheit (8) gerichteten Stirnflächen der zweiten Rückschlusselemente (40) in mindestens einer Drehstellung der Betätigungseinheit (8) fluchten.
Patent DE-102011052033-B4 (DE)
Title: Schaufelanordnung und Verfahren zur Herstellung der Schaufelanordnung
Inventor: BOYER BRADLEY T
IPC: F01D5/14
Filed: 2011-07-21
Granted: 2021-12-09
Abstract: Schaufelanordnung (30), aufweisend:
 eine Plattform (32), wobei die Plattform (32) einen Plattformkühlkreis (90) definiert, der dafür konfiguriert ist, Kühlmedium durchströmen zu lassen;
 ein Schaufelblatt (34), das sich von der Plattform (32) radial nach außen erstreckt; und
 einen unteren Körperabschnitt (36), der sich von der Plattform (32) aus radial nach innen erstreckt, wobei der untere Körperabschnitt (36) einen Fuß (50) und einen sich von dem Fuß (50) aus erstreckenden Kühlkanal (52) definiert, wobei der Kühlkanal (52) dafür konfiguriert ist, Kühlmedium (58) durchströmen zu lassen, wobei die Plattform (32) und der untere Körperabschnitt (36) ferner zwischen dem Kühlkanal (52) und dem Plattformkühlkreis (90) einen Steg (92) enthalten und der Kühlkanal (52) eine Sichtlinie (102) von unten durch den Fuß (50) und durch den Steg (92) hindurch zu dem Plattformkühlkreis (90) bereitstellt, wobei der Steg (92) ein Bohrloch (100) definiert, das sich entlang der Sichtlinie (102) zwischen dem Kühlkanal (52) und dem Plattformkühlkreis (90) erstreckt.
Patent DE-102011056897-B4 (DE)
Title: Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SHIM HYU TAE
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Getriebe eines Fahrzeuges, aufweisend:einen ersten zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CGI), bei dem ein erstes Planetengetriebe (PG1), das ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenradträger (C1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, und ein zweites Planetengetriebe (PG2), das ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (C2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, miteinander verbunden sind;einen zweiten zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CG2), der mit dem ersten zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CG1) verbunden ist und bei dem ein drittes Planetengetriebe (PG3), das ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenradträger (C3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, und ein viertes Planetengetriebe (PG4), das ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Planetenradträger (C4) und ein viertes Hohlrad (R4) aufweist, miteinander verbunden sind und das vierte Hohlrad (R4) permanent mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist;eine Antriebswelle (AN), die permanent mit dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist;eine Abtriebswelle (AB), die mit dem dritten Planetenradträger (C3) verbunden ist;eine erste Kupplung (CL1), die wahlweise das erste Hohlrad (R1) und den zweiten Planetenradträger (C2) miteinander verbindet;eine zweite Kupplung (CL2), die wahlweise die Antriebswelle (AN) mit dem ersten Planetenradträger (C1) und dem zweiten Hohlrad (R2) verbindet;eine dritte Kupplung (CL3), die wahlweise die Antriebswelle (AN) mit dem dritten Hohlrad (R3) verbindet;eine erste Bremse (B1), die wahlweise den ersten Planetenradträger (C1) und das zweite Hohlrad (R2) mit einem Getriebegehäuse fest verbindet;eine zweite Bremse (B2), die wahlweise das erste Sonnenrad (S1) mit dem Getriebegehäuse fest verbindet;eine dritte Bremse (B3), die wahlweise das dritte Sonnenrad (S3) zusammen mit dem vierten Sonnenrad (S4) mit dem Getriebegehäuse fest verbindet; undeine vierte Bremse (B4), die wahlweise das dritte Hohlrad (R3) zusammen mit dem vierten Planetenradträger (C4) mit dem Getriebegehäuse fest verbindet.
Patent DE-102011076178-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: GARCZAREK FLORIAN
IPC: G01D5/38
Filed: 2011-05-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Positionsmesseinrichtung mit- einer reflektierenden Maßverkörperung (10; 110; 210; 310; 410),- einer Abtasteinheit (20; 120; 220; 320; 420) mit mindestens einem Retroreflektor (121; 221; 321; 421) und- einer Signaleinheit (30; 130; 230; 330; 430) mit mindestens einer Lichtquelle (131; 231; 331; 431) und einer Detektoranordnung, wobei- die Abtasteinheit (20; 120; 220; 320; 420) und die Signaleinheit (30; 130; 230; 330; 430) als baulich getrennte Einheiten ausgebildet sind und- die Abtasteinheit (20; 120; 220; 320; 420) gegenüber der Maßverkörperung (10; 110; 210; 310; 410) entlang mindestens einer Messrichtung (x) beweglich angeordnet ist und- mindestens ein von der Lichtquelle (131; 231; 331; 431) emittiertes Strahlenbündel als Freistrahl von der Signaleinheit (30; 130; 230; 330; 430) in Richtung der Abtasteinheit (20; 120; 220; 320; 420) propagiert und- von der Abtasteinheit (20; 120; 220; 320; 420) in Richtung Signaleinheit (30; 130; 230; 330; 430) mindestens ein Paar interferierender Teilstrahlenbündel als Freistrahlen propagieren und- die Abtasteinheit (20; 120; 220; 320; 420) und die Signaleinheit (30; 130; 230; 330; 430) in zueinander parallelen Ebenen angeordnet sind und- die Ausbreitungsrichtung zumindest eines Teils der Freistrahlen zwischen Signaleinheit (30; 130; 230; 330; 430) und Abtasteinheit (20; 120; 220; 320; 420) senkrecht zu diesen Ebenen orientiert ist.
Patent DE-102011079852-B4 (DE)
Title: Gassäcke für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystemund Verfahren zum Herstellen derartiger Gassäcke
Inventor: FELLER JAN
IPC: B60R21/232
Filed: 2011-07-26
Granted: 2017-06-14
Abstract: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeuges, mit – mindestens einer ersten und einer zweiten Lage (14, 15) aus einem Gassackmaterial, wobei die erste und die zweite Lage (14, 15) eine erste aufblasbare Kammer (11) zum Schutz des Kopfes eines Fahrzeuginsassen sowie eine zweite aufblasbare Kammer (12) zum Schutz der Thoraxregion des Fahrzeuginsassen bilden; und – einer ersten Naht (21, 21a, 21b), über die die erste Lage (14) mit der zweiten Lage (15) verbunden ist, und einer zweiten Naht (22, 22a, 22b, 22c), die in der ersten und/oder in der zweiten Lage (14, 15) verläuft die zumindest abschnittweise an die erste und/oder die zweite Kammer (11, 12) angrenzt, wobei – die erste Naht (21, 21a, 21b) im aufgeblasenen Gassack (1) zumindest abschnittsweise entlang einer ersten Ebene und die zweite Naht (22, 22a, 22b, 22c) zumindest abschnittsweise entlang einer zweiten, schräg oder quer zur ersten Ebene orientierten Ebene verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Naht (22, 22a, 22b, 22c) zwei Abschnitte (141, 142) der ersten Lage (14) miteinander verbindet und/oder zwei Abschnitte (151, 152) der zweiten Lage (15) miteinander verbindet.
Patent DE-102011083730-B4 (DE)
Title: Laden eines Fahrzeugakkumulators mit einem lizenzierbaren Ladeprofil
Inventor: FALK RAINER
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-09-29
Granted: 2022-09-08
Abstract: Ladevorrichtung (1) zum Laden eines daran angeschlossenen Fahrzeugakkumulators (2) eines Elektrofahrzeugs, wobei der Fahrzeugakkumulator (2) unter Steuerung eines konfigurierbaren Ladeprogramms aufladbar ist, welches einer Steuereinheit der Ladevorrichtung (1) bereitgestellt wird, die zum Laden des Fahrzeugakkumulators (2) das bereitgestellte Ladeprogramm ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass- nach dem Anschließen des Fahrzeugakkumulators (2) an die Ladevorrichtung (1) die Ladevorrichtung (1) eine Identifizierungsinformation von dem Fahrzeugakkumulator (2) abfragt;- der Fahrzeugakkumulator(2) die Identifizierungsinformation übermittelt;- die Ladevorrichtung (1) einen Akkumulatortyp und/oder mögliche Ladeprofile für den Fahrzeugakkumulator (2) ermittelt,- die Ladevorrichtung (1) überprüft, ob für den Fahrzeugakkumulator (2) lizenzpflichtige Ladealgorithmen vorgesehen sind;- die Ladevorrichtung (1) eine Lizenzinformation zur Nutzung eines Ladeprogramms bei dem Elektrofahrzeug beantragt, falls lizenzpflichtige Ladealgorithmen für den Fahrzeugakkumulator (2) vorgesehen sind;- das Ladeprogramm konfiguriert und bereitgestellt wird, falls das Elektrofahrzeug die Lizenzinformation bereitstellt.
Patent DE-102011084987-B4 (DE)
Title: Schneidemaschine
Inventor: TILLMANN MICHAEL
IPC: B26D1/54
Filed: 2011-10-21
Granted: 2021-06-17
Abstract: Schneidemaschine (1) mit einem umlaufenden Bandmesser (3), wobei das Bandmesser (3) in einem einen Schneidbereich (7) bildenden Umlaufabschnitt (5) des Bandmessers (3) gegenläufig geführt ist und über die gegenläufig geführten Abschnitte des Bandmessers ein gemeinsamer Schnitt ausführbar ist, und mit einer ersten und einer zweiten Umlenkeinrichtung (9, 11) zum Umlenken und Rückführen des Bandmessers (3), dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Umlenkeinrichtung (9, 11) das Bandmesser (3) jeweils ohne Gegenbiegewechsel umlenkt und rückführt. 1.
Patent DE-102011103158-B4 (DE)
Title: Fluggasturbine mit einer Lagerung eines thermischen Enteisungs-Rohrelements
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F16L3/16
Filed: 2011-06-01
Granted: 2015-06-03
Abstract: Fluggasturbine mit einer zumindest einen Einströmbereich (11) umgebenden Triebwerksverkleidung (30), welche doppelwandig (31, 32) ausgebildet ist und zumindest ein sich in Umfangsrichtung erstreckendes Rohrelement (29) zur Zuführung von Heißluft zur Enteisung des Einströmbereichs (11) umfasst, wobei das Rohrelement (29) um den Umfang verteilt mit mehreren Lagerelementen (33) verbunden ist, welche jeweils an einer Tragstruktur der Triebwerksverkleidung (30) befestigt sind, wobei jedes Lagerelement (33) einen das Rohrelement (29) umgreifenden, an diesem befestigten Ring (34) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ring (34) ein im Wesentlichen U-förmiges elastisches Zwischenelement (35) befestigt ist, welches sich quer zur Längsachse (38) des Rohrelements (29) erstreckt und dass an dem Zwischenelement (35) ein längliches elastisches Trägerelement (39) befestigt ist, dessen erster Endbereich (40) an dem U-förmigen Zwischenelement (35) befestigt ist und dessen zweiter Endbereich (41) zu dem ersten Endbereich (40) abgewinkelt ist und sich parallel zur Längsachse (38) des Rohrelements (29) erstreckt.
Patent DE-102011108122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme mindestens eines elektrischen Leiters
Inventor: FRANCIS JÖRG
IPC: H01R4/18
Filed: 2011-07-20
Granted: 2023-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme mindestens eines elektrischen Leiters (12), wobei ein Aufnahmeende der Vorrichtung (1) U-profilförmig ausgebildet ist, wobei das U-Profil einen Bodenabschnitt (2), einen ersten Schenkelabschnitt (3) und einen zweiten Schenkelabschnitt (4) aufweist, wobei eine Oberkante (5) des ersten Schenkelabschnitts (3) und eine Oberkante (6) des zweiten Schenkelabschnitts (4) in Längsrichtung des Aufnahmeendes einen wellenförmigen Verlauf aufweist dadurch gekennzeichnet, dass eine Amplitude des wellenförmigen Verlaufs entlang der Längsrichtung Aufnahmeendes variiert.
Patent DE-102011110441-B4 (DE)
Title: Verbinder zur Konnektierung zweier Leiterplatten
Inventor: SILIAKUS JORIS
IPC: H01R12/73
Filed: 2011-08-17
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verbinder (210) zur Konnektierung zweier Leiterplatten (212), deren jeweils eine Oberseite (221) mit Leiterbahnen versehen ist, wobei jede Leiterplatte (212) an der Oberseite (221) zumindest ein Kontaktfeld (222) aufweist und der Verbinder (210) einen Kontaktträger (211) umfasst, der einen die Kontaktfelder (222) beider Leiterplatten (212) miteinander elektrisch verbindenden Kontakt (214) hält, wobei zwei jeweils den Leiterplatten (212) zugeordnete, vertikal zur Oberseite (221) ausgerichtete Zapfen (213) des Kontaktträgers (211) in Leiterplattenöffnungen (223) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (213) hohlzylindrisch ausgebildet sind und der Kontaktträger (211) auf der Längsmittelachse (X) eines jeden Zapfens (213) eine in den Innenraum (I) der Zapfen (213) übergehende Bohrung (232) aufweist, dass ein Stift (233) vorgesehen ist, der durch die Bohrungen (232) in den Innenraum (I) der Zapfen (213) eingeführt, diese umfangserweiternd aufdehnt und in den Leiterplattenöffnungen (223) klemmend hält, wobei die Stifte (233) jeweils an der den Leiterplatten (212) abgewandten Oberseite (235) des Kontaktträgers (211) im Bereich (236) der Bohrungen (232) einführbereit lösbar angeordnet sind.
Patent DE-102011112534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines aus zwei Halbschalen mit einer Dichtung zusammengefügten Gegenstands auf Dichtigkeit
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G01M3/24
Filed: 2011-09-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines aus zwei Halbschalen (10, 12) unter Verwendung einer Dichtung zusammengefügten Gegenstands (100) auf Dichtigkeit, wobei der Gegenstand (100) in Schwingungen versetzt wird und der dabei von ihm abgegebene Schall erfasst und einer Analyse unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Messeinrichtungen (44, 44', 44'') zum Erfassen des Schalls unterschiedlichen Orten zugeordnet ist, dass mit Hilfe einer Kamera (52) der Ort der Messeinrichtung (44, 44', 44'') erfasst wird und ein über die lokale Schallabgabe Auskunft gebendes Bild erzeugt und einer Analyse unterzogen wird.
Patent DE-102011118836-B4 (DE)
Title: Doppelpumpenaggregat mit gegenläufigen Förderrichtungen und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B23/04
Filed: 2011-11-18
Granted: 2014-11-06
Abstract: Pumpenaggregat bestehend aus zwei elektromagnetisch angetriebenen Hubkolbenpumpen, bei dem ein Einlass (11) einer ersten Hubkolbenpumpe (1) mit einem Auslass (22) einer zweiten Hubkolbenpumpe (2) und einem Vorratstank (3) für die Flüssigkeit verbunden ist und dass ein Auslass (12) der ersten Hubkolbenpumpe (1) mit einem Einlass (21) der zweiten Hubkolbenpumpe (2) und einem Verbraucher (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hubkolbenpumpe (1) bei Stillstand eine in Förderrichtung wirkende dynamische kolbenhubabhängige Abdichtung (13) aufweist, deren dichtende Wirkung durch den Druck am Einlass (11) verstärkt wird, und gegen die Förderrichtung ein Rückschlagventil (16) und ein Rückschlagventil (41) als Abdichtung wirken, und wobei die zweite Hubkolbenpumpe (2) eine in ihrer Förderrichtung bei Stillstand wirkende dynamische kolbenhubabhängige Abdichtung (23) aufweist, deren für die dichtende Wirkung maßgebende Axialkraft von einer Rückstellfeder (24) aufgebracht wird, die einer Kraft des Drucks am Einlass (21) entgegenwirkt, wobei ein Rückschlagventil (26) und eine dynamische Abdichtung (23) einen Durchfluss gegen die Förderrichtung verhindern.