baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101275-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung zur Umhüllung und/oder Halterung von Packgut
IPC: B65D65/38
Filed: 2020-03-09
Abstract: Verpackungseinrichtung (100), die zur Umhüllung und/oder Halterung von Packgut (1) eingerichtet ist, umfassend- ein Packmaterial (10), das zur Aufnahme des Packguts (1) eingerichtet ist, und- eine Abdeckfolie (20), die mit dem Packmaterial verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Abdeckfolie (20) das Packmaterial (10) mindestens auf einer Packmaterialoberfläche (11) bedeckt, an der die Aufnahme des Packguts (1) vorgesehen ist, und- die Abdeckfolie (20) so mit der Packmaterialoberfläche (11) verbunden ist, dass die Abdeckfolie (20) das aufgenommene Packgut (1) vom Packmaterial (10) trennt.
Patent DE-202020102756-U1 (DE)
Title: Banderole zum Umwickeln einer Folienrolle
IPC: B65D85/67
Filed: 2020-05-15
Abstract: Banderole (2) zum Umwickeln einer Folienrolle (1), aufweisend einen Perforationsbereich (P) mit einer ersten Sollrissspur (S1) und einer zweiten Sollrissspur (S2), die jeweils aus mehreren Perforationen gebildet und unter Berandung eines ersten Abreißstreifens (A1) zueinander beabstandet längserstreckt sind, wobei der erste Abreißstreifen (A1) zum Abreißen entlang einer ersten Sollrissrichtung (R1) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Perforationsbereich (P) eine dritte Sollrissspur (S3) und eine vierte Sollrissspur (S4) aufweist, die unter Berandung eines zweiten Abreißstreifens (A2) zueinander beabstandet längserstreckt sind, wobei die dritte Sollrissspur (S3) und die vierte Sollrissspur (S4) jeweils aus mehreren auf dem ersten Abreißstreifen (A1) angeordneten Perforationen gebildet sind, und wobei der zweite Abreißstreifen (A2) zum Abreißen entlang einer zweiten Sollrissrichtung (R2) eingerichtet ist, die entgegengesetzt zu der ersten Sollrissrichtung (R1) orientiert ist.
Patent DE-202020103615-U1 (DE)
Title: Sektionaltor für einen Durchbruch in einem Flächenelement auf einem Seeschiff
IPC: E06B9/08
Filed: 2020-06-23
Abstract: Sektionaltor für einen Durchbruch in einem Flächenelement auf einem Seeschiff, insbesondere in einer zumindest abschnittsweise aus Glas ausgebildeten Bordwand, umfassend horizontal voneinander getrennte Sektionalabschnitte, die an ihren freien Enden in Halteorganen gehalten sind, und umfassend eine Schiebeführung für die Sektionalabschnitte zum Verbringen der Sektionalabschnitte in eine Parkposition, wobei die Halteorgane der Sektionalabschnitte an einem in der Schiebeführung aufgenommenen Zugmittel angeschlagen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Halteorganen (2) für die Sektionalabschnitte (1) jeweils ein zusätzliches vom Halteorgan (2) vorstehendes Bauelement (12) zur Führung der Sektionalabschnitte (1) bei ihrer Bewegung angeordnet ist und dass in der Schiebeführung für dieses zusätzliche Bauelement (12) eine separate Aufnahme vorhanden ist, wobei das zusätzliche Bauelement (12) zudem in der Parkposition der Sektionalabschnitte (1) mit einem Festlegeorgan (16) in haltende Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-202020105117-U1 (DE)
Title: Reagenzien und Verwendungen zur Diagnose einer SARS-CoV-2-Infektion
IPC: G01N33/569
Filed: 2020-09-04
Abstract: Diagnostisch nützlicher Träger umfassend ein Polypeptid umfassend SEQ ID NO1 oder eine Variante davon, die an einen Antikörper gegen SEQ ID NO1 aus einer Probe von einem Patienten binden kann, der an einer SARS-CoV-2-Infektion leidet, wobei das Polypeptid bevorzugt auf der Festphase des Trägers immobilisiert ist.
Patent DE-202021000872-U1 (DE)
Title: Kabellose Ladestation für Fahrzeuge mit einer Positionierungseinrichtung
IPC: B60L53/38
Filed: 2021-03-06
Abstract: Kabellose Ladestation für elektromotorisch angetriebene Fahrzeuge, umfassend einen ortsfesten Transmitter (5) als Energiesender und einen am Fahrzeug angebrachten Receiver (10) als Energieempfänger sowie eine Positionierungsvorrichtung zum Herbeiführen einer positionsgenauen Ladestellung von Transmitter (5) und Receiver (10) zueinander während des Ladevorganges, wobei die Positionierungsvorrichtung umfasst:
 einen kreisförmigen, mit einer erhaben über einer von dem Fahrzeug befahrenen Fahrfläche aufstehenden Erhebung (11) versehenen Positionierungsring (1) mit dem darin zentrisch integrierten Transmitter (5) und eine Radeinheit (6) mit wenigstens zwei im Abstand zueinander angeordneten, in der Ladestellung innerhalb des Positionierungsringes (1) stehenden Rädern (7), wobei der Innendurchmesser des Positionierungsrings (1) und der Außendurchmesser der Räder (7) derart aufeinander abgestimmt sind, dass in der Ladestellung die Räder (7) im Inneren des Positionierungsrings (1) durch die außen umlaufende Erhebung (11) des Positionierungsrings (1) fixiert sind und wobei der Receiver (10) derart an der Radeinheit (6) angebracht ist, dass der Receiver (10) in der Ladestellung zentrisch über dem Transmitter (5) steht.
Patent DE-202021002037-U1 (DE)
Title: Gehvorrichtung zum Begehen von Solarmodulen
IPC: A43B3/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Gehvorrichtung (1) zum Begehen von Solarmodulen (12), mit einer Tragevorrichtung (2), an die sich nach unten eine Dämpfungseinrichtung (6) anschließt, mit einer oberhalb der Tragevorrichtung (2) vorgesehenen Fußaufnahme (9) und mit einer zwischen der Tragevorrichtung (2) und der Fußaufnahme (9) angeordneten, auf die Bewegbarkeit der Fußaufnahme (9) einwirkenden Ausgleichsvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (3) der Tragevorrichtung (2) und/oder die Unterseite (7) der Dämpfungseinrichtung (6) räumlich gekrümmt nach unten durchgebogen sind/ist.
Patent DE-202021102406-U1 (DE)
Title: Angetriebener Werkzeughalter mit eingebauter Hochdruckkühlmittelzufuhr
IPC: B23Q11/10
Filed: 2021-05-05
Abstract: Angetriebener Werkzeughalter mit eingebauter Hochdruckkühlmittelzufuhr, der aus einem drehenden Werkzeughalterkopf (1) besteht. Der ist für die Montage an CNC-Drehmaschinen mit Revolver mit der Kapazität zur Montage eines oder mehrerer angetriebener Werkzeuge (6) oder bis Montage in Langdrehmaschinen geeignet, die mindestens eine Drehspindel (3) umfassen, an dessen Ende sich ein Ausgangsgehäuse (5) zur Befestigung von Werkzeugen (6) befindet; und in dem das Werkzeug (6) eingesetzt ist, das sich an die Spindel (3) dreht, die durch eine Gewindemutter (7) oder ein anderes Befestigungssystem befestigt ist. Der Werkzeughalter umfasst ebenfalls Flussigkeitszufuhrmittel (8), um Kühlmittel einzuführen, entweder Flüssigkeit oder Luft, die durch ein Rohr (9) von einer externen Vorrichtung zugeführt werden. Der Kopf ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelzufuhrmittel ein Kühlmittelzufuhrelement (8) umfassen, das in den Werkzeughalterkopf (1) selbst eingebaut ist und einen Teil der Einheit seiner Struktur ist. Unabhängig von der Einstellmutter (7) befindet sich dieses Element (8) auf der Spindel (3)
 - entweder zwischen der Gewindemutter (7) und dem Gehäuse (2) der Spindel (3),
 - oder an der Rückseite der Spindel (3) zwischen dem Zahnrad (4), mit dem die Spindel verbunden ist, und dem Gehäuse (2), wo sie sitzt, so dass das Kühlmittel direkt durch Löcher (10) in der Drehspindel (3) zu dem Werkzeug (6) in dem Gehäuse (5) eingeführt wird, mit dem das Werkzeug (6) verbunden ist.
Patent DE-202021104317-U1 (DE)
Title: Tasche zum Tragen oder Transportieren der Magazine für Schusswaffe
IPC: F42B39/26
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Tasche zum Tragen der Magazine für Schusswaffen, die die aus wasserdichtem Material hergestellten Längs- und Querwände und Boden enthält, die einen gemeinsamen Taschenkörper mit offenem Oberteil bilden, und Elemente für Befestigung des Körpers an die Ausrüstung, die mindestens ein Band enthalten, das in den Öffnungen des Körpers und der Ausrüstung fixiert wird, und sich dadurch unterscheidet, dass mindestens eine der Längswände, Querwände und Boden des Körpers aus einem Materialstück hergestellt ist, und dabei sind Elemente für Befestigung des Körpers an die Ausrüstung und Befestigungen an der Tasche des Taschenkörpers für Pistolenmagazin mit Möglichkeit der teilweisen Anordnung im Innenhohlraum der Tasche oder des Taschenkörpers für Pistolenmagazin ausgeführt sind.
Patent DE-202021106639-U1 (DE)
Title: Neue Therapiekonzepte für die Behandlung von Otitis
IPC: A61P27/16
Filed: 2021-12-06
Abstract: Cineol, vorzugsweise 1,8-Cineol, zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von entzündlichen Erkrankungen des Ohres, insbesondere entzündlichen Erkrankungen des Mittel- und/oder Außenohres, vorzugsweise des Mittelohres, bevorzugt mit begleitender (einhergehender) Otorrhoe, und/oder Cineol, vorzugsweise 1,8-Cineol, zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von Otitis, insbesondere Otitis media und/oder Otitis externa, vorzugsweise Otitis media, bevorzugt mit begleitender (einhergehender) Otorrhoe.
Patent DE-202022001040-U1 (DE)
Title: Kopftrennplane im Pferdetransportbereich
IPC: B60P3/04
Filed: 2022-04-29
Abstract: Eine Kopftrennplane, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine Plane aus Kunststoff oder imprägniertem Gewebe zwischen den Pferdeköpfen im Pferdeanhänger oder Pferdetransporter angebracht wird.
Patent DE-202022002616-U1 (DE)
Title: Stimmwirbelarretierung für Klavier
IPC: G10C3/10
Filed: 2022-12-08
Abstract: Auf Stimmwirbel aufsteckbare Arretierungsvorrichtung um einen lose Stimmwirbel eines Klaviers und mechanisch vergleichbar aufgebauten Tasteninstrumenten so zu arretieren, dass das erneute Verstimmen durch Drehung des losen Stimmwirbels verhindert wird. dadurch gekennzeichnet, dass ein kleiner Stimmschlüssel (1) mit Vierkant Aufnahme für den Stimmwirbel des Klavieres auf den losen Stimmwirbel aufgesteckt wird und dann mittels eines Gegenlagers (2), das auf einem beliebigen zweiten Stimmwirbel in der Nachbarschaft aufgesteckt wird, arretiert wird.
Patent DE-202022101029-U1 (DE)
Title: Computergestütztes System zum Vorgießen einer Zahnimplantatprothese und deren Implantation nach Positionierung eines extrakoronalen nicht starren Verbinders
IPC: A61C13/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Ein computergestütztes System zum Vorgießen einer Zahnimplantatprothese, wobei nach der Positionierung ein extrakoronaler, nicht starrer Verbinder implantiert wird, wobei das System umfasst:
 einen Computertomographen (CT) zum elektronischen Abtasten eines Zielbereichs des Unterkiefers, um eine dreidimensionale digitale Darstellung des Zielbereichs des Unterkiefers zu erzeugen, die Darstellungen des Ober- und Unterkiefers enthält;
 eine dreidimensionale Konstruktionseinheit zum Verarbeiten der dreidimensionalen digitalen Darstellung des Zielbereichs des Unterkiefers, um eine digitale Simulation einer geschlossenen Position des Unterkiefers zu erstellen und eine Knochen- und Zahnkontur für eine Implantatprothese an einer Implantationsstelle elektronisch nachzuzeichnen;
 eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen der dreidimensionalen digitalen Darstellung für einen Bediener und zum Empfangen einer elektronischen Eingabe vom Bediener, die als Reaktion auf die Anzeige der digitalen Darstellung eine Implantationsstelle auswählt;
 eine automatisierte Herstellungseinheit zum Formen der Implantate mit Abutment und 3-gliedriger fester Prothese auf der Grundlage der nachgezeichneten Knochen- und Zahnkontur, wobei die automatisierte Herstellungseinheit in der Lage ist, die Implantatprothese zu erzeugen, die so konfiguriert ist, dass sie an die ausgewählte Implantationsstelle gemäß der digitalen Darstellung passt; und
 eine automatisierte Einsetzeinheit zum Einbetten der Implantate in den Knochen und eine Prothese auf dem Zahn und dem Implantat, wobei die Zahnwurzel und ein Gewindeteil des Implantats in den Knochen eingebettet werden und die 3-gliedrige Nickle-Chrom-Prothese über dem Zahn und dem Implantatpfeiler befestigt wird.
Patent DE-202022101550-U1 (DE)
Title: Leiterteil mit einem ersten Auftritt, der eine Sprosse und eine Stufe bildet
IPC: E06C7/08
Filed: 2022-03-24
Abstract: Leiterteil
 - mit wenigstens zwei Holmen (30)
 - mit wenigstens einem ersten Auftritt (10), der zwischen den Holmen (30) angeordnet und an den Holmen (30) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der erste Auftritt (10) eine Sprosse und eine Stufe bildet und zwischen zwei Stellungen bewegbar ist, wobei er in einer ersten der beiden Stellungen die Sprosse bildet und in einer zweiten der beiden Stellungen die Stufe bildet.
Patent DE-202022102525-U1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für Kraftfahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge für elektrisch betriebenen Schwerverkehr
IPC: B60L50/53
Filed: 2022-05-09
Abstract: Elektrisch versorgter Schwerverkehr (1, 201, 301, 1001, 1101)
 mit wenigstens einem mit wenigstens einem Elektromotor (30, 30 I , 30 II , 32, 1130) angetriebenen Schwerverkehrfahrzeug (20, 20 I , 20 II , 220, 220 I , 320, 820, 920, 1020, 1120),
 das einen Energieversorgungsabgriff (54, 254, 254 I , 454, 454 I , 854, 854 I , 855, 855 I , 954) hat,
 und mit einem Straßenstück (6, 206, 206 I ) mit einem Energieversorgungsabschnitt (10, 10 II , 210, 210 II , 1010, 1010 II ) zur Versorgung des wenigstens einen Schwerverkehrfahrzeugs mit elektrischer Nachladeenergie,
 die in einem Elektrospeicher (40, 40 I , 40 II , 340, 840, 940) des Schwerverkehrfahrzeugs zwischenspeicherbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Energieversorgungsabschnitt in einer elektrischen Verbindung mit einer gesteuerten Umspannstation (209, 309, 503) steht,
 die eine Steuervorrichtung (211, 211 I , 411) umfasst,
 durch die eine Spannung und ein Strom, abgestimmt auf das mindestens eine mit dem Energieversorgungsabgriff ausgestattete Schwerverkehrfahrzeug, auf mindestens eine Leitung (60, 60 II , 260, 260 I , 360, 460, 460 I , 560, 860, 960, 1160, 1160 I ) des Energieversorgungsabschnitts aufprägbar sind.
Patent DE-202022104918-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für eine Backup-Stromversorgung eines Windkraftanlagen-Pitchsystems
IPC: F03D80/80
Filed: 2022-08-31
Abstract: Ladevorrichtung für eine Backup-Stromversorgung eines Windkraftanlagen-Pitchsystems, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 eine Hauptkörperbaugruppe (100), die einen Nabensteuerschrank (101) und eine Schranktür (102) umfasst, wobei die Schranktür (102) den Nabensteuerschrank (101) von oben dicht abdeckt, wobei an einer Seitenkante des Nabensteuerschranks (101) eine Ladeschnittstelle (103) vorgesehen ist, an deren Oberfläche ein Eingangsanschluss (106) und zwei Positionierschnittstellen (104) vorgesehen sind, wobei sich die zwei Positionierschnittstellen (104) auf zwei Seiten des Eingangsanschluss (106) befinden, und wobei beidseitig an der Innenwand der Positionierschnittstelle (104) jeweils eine Positionierbohrung (105) vorgesehen ist,
 eine Ladebaugruppe (200), die einen Stromversorgungsstecker (201) umfasst, an dessen unterstem Bereich eine Ladeschnittstelle (202) vorgesehen ist, wobei an zwei Enden des Stromversorgungssteckers (201) jeweils ein Positionieranschluss (203) vorgesehen ist.
Patent DE-202022104924-U1 (DE)
Title: Hocheffiziente Mischvorrichtung für Bautechnik
IPC: B28C5/22
Filed: 2022-08-31
Abstract: Hocheffiziente Mischvorrichtung für Bautechnik, mit
 einem Träger, der an den beiden Enden jweils eine sich nach oben erstreckende Säule (2) aufweist, um einen U-förmigen Montageraum zu bilden;
 einem Drehelement (8), das ein U-förmiger Stahlrahmen ist, der an den Montageraum angepasst ist, wobei von den beiden Enden des Drehelements (8) sich jeweils eine Drehachse erstreckt, um sich drehbar mit den beiden Säulen (2) zu verbinden; und
 einem Behälter (1), der drehbar in der Mitte des Drehelements (8) verbunden ist, wobei der Behälter an der Stelle der Drehachse mit einem Zahnkranz (7) versehen ist,
 wobei an der Außenseite einer der Säulen (2) ein Antriebsmechanismus vorgesehen ist, wobei die entsprechend drehbar mit den Säule (2) verbundene Drehachse eine hohle Achse ist, wobei die Antriebswelle (14) des Antriebsmechanismus sich in Richtung des Behälters (1) erstreckt, nachdem sie durch die hohle Achse geführt wurde, wobei die Antriebswelle (14) mit einem Antriebsrad (15) versehen ist, das mit dem Zahnkranz (7) in Eingriff steht,
 wobei an der Außenseite der anderen Säule (2) ein Umdrehmechanismus vorgesehen ist, wobei der Umdrehmechanismus mit der Drehachse der entsprechenden Säule (2) verbunden ist, wobei an der Innenwand des Behälters mehrere Rührflügel (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202022106949-U1 (DE)
Title: Fangkörper für einen Kindersitz
IPC: B60N2/42
Filed: 2022-12-13
Abstract: Fangkörper (100) für einen Kindersitz (10), wobei der Fangkörper (100) umfasst:
 - einen Rückhalteabschnitt (105),
 - ein erstes Anschlussteil (110) und ein zweites Anschlussteil (120), die jeweils zumindest abschnittsweise relativ zum Rückhalteabschnitt (105) von zumindest einer ersten Stellung in zumindest eine zweite Stellung überführbar sind, insbesondere verschieblich sind, und
 - einen Einstellmechanismus zur Einstellung der jeweiligen Stellung des ersten und zweiten Anschlussteils (110, 120), wobei der Einstellmechanismus eine Wirkverbindung umfasst, die das erste und das zweite Anschlussteil (110, 120) miteinander verbindet und bewirkt, dass die Einstellung eines von erstem Anschlussteil (110) und zweitem Anschlussteil (120) eine korrespondierende Einstellung des anderen von erstem Anschlussteil (110) und zweitem Anschlussteil (120) bewirkt.
Patent DE-202023100849-U1 (DE)
Title: Spielfeldbegrenzungsset für mobile Anwendungen
IPC: A63C19/06
Filed: 2023-02-23
Abstract: Spielfeldbegrenzungsset (10) für mobile Anwendungen zur Eingrenzung eines Spielfelds (64) für Ballspiele, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielfeldbegrenzungsset (10) mindestens eine einen Torbereich (14) aufweisende Bahn (12.1, 12.2) umfasst, die an den Torbereich (14) angrenzende Seitenflächen (22, 24) sowie eine oberhalb des Torbereichs (14) verlaufende obere Netzfläche (30) aufweist.
Patent DE-202023103032-U1 (DE)
Title: Erdkabelanschluss-Schutzvorichtung und Endoskopsystem
IPC: H02G15/06
Filed: 2023-06-01
Abstract: Erdkabelanschluss-Schutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 eine Schutzeinheit (100), die ein Stützgehäuse (101) und ein Abdeckungsgehäuse (102), das auf dem obersten Bereich des Stützgehäuses (101) angeordnet ist, umfasst;
 eine Positioniereinheit (200), die eine Referenzscheibe (201), mehrere bewegliche Stücke (202), die auf einer Seite der Referenzscheibe (201) angeordnet sind, eine Verstellscheibe (203), die auf einer Seite der beweglichen Stücke (202) angeordnet ist, eine Verriegelungsstange (204), die auf der anderen Seite der Referenzscheibe (201) angeordnet ist, und eine Verriegelungsfeder (205), die an einer Seite der Verriegelungsstange (204) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-212012000106-U1 (DE)
Title: Erstellen benutzerdefinierter Vibrationsmuster als Antwort auf Benutzereingabe
IPC: H04M1/724
Filed: 2012-06-01
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfassend: einen Prozessor, der eingerichtet ist Befehle auszuführen, die in einem maschinenlesbaren Medium gespeichert sind; ein Eingabe/Ausgabeuntersystem, operativ gekoppelt mit dem Prozessor, welches eine berührungsempfindliche Oberfläche für Eingabe und Ausgabe beinhaltet; ein haptisches Untersystem, das operativ mit dem Prozessor gekoppelt ist, welches einen haptischen Mechanismus beinhaltet und eingerichtet ist, einem Benutzer der elektronischen Vorrichtung haptische Rückmeldung bereitzustellen als Antwort auf Informationen, die von dem Prozessor empfangen worden sind; einen Speicher, der als maschinenlesbares Medium dient und der prozessorausführbare Befehle speichert, um die elektronische Vorrichtung zu veranlassen, Handlungen auszuführen, umfassend: Empfangen, über die berührungsempfindliche Oberfläche, von taktiler Eingabe von dem Benutzer der elektronischen Vorrichtung, die ein benutzerdefiniertes Vibrationsmuster spezifiziert; in Übereinstimmung mit der empfangenen taktilen Eingabe, Bereitstellen optischer Rückmeldung über die berührungsempfindliche Oberfläche an den Benutzer, welche der empfangenen taktilen Eingabe entspricht; und Speichern, in dem Speicher, des spezifizierten benutzerdefinierten Vibrationsmusters für Verwendung durch die elektronische Vorrichtung, um eine haptische Rückmeldung auszulösen über den haptischen Mechanismus, welche ein vorbestimmtes Benachrichtigungsereignis anzeigt.
Patent DE-212022000024-U1 (DE)
Title: Eine Fixiervorrichtung zum Zuschneiden von Stoffen für das Bekleidungsdesign
IPC: B26D7/20
Filed: 2022-06-08
Abstract: Eine Fixiervorrichtung zum Zuschneiden von Stoffen für das Bekleidungsdesign, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bodenplatte (4), einen auf der oberen Seitenfläche der Bodenplatte (4) angeordneten Ständer (2) und einen auf der oberen Seitenfläche des Ständers (2) angeordneten Schneidtisch (6) umfasst, wobei auf der oberen Seitenfläche des Schneidtisches (6) ein Elektromagnet (7) angeordnet ist, wobei auf der Oberfläche einer Seite des Schneidtisches (6) eine Befestigungsanordnung (1) angeordnet ist, wobei die Befestigungsanordnung (1) einen Stützsitz (102) umfasst, wobei der Stützsitz (102) auf der Oberfläche einer Seite des Schneidetisches (6) angeordnet ist, wobei der Stützsitz (102) mit einem Sockel (103) durch eine Drehstruktur verbunden ist, wobei der Sockel (103) mit dem Schneidetisch (6) durch eine Translationsstruktur verbunden ist, wobei auf einer Seite der Außenfläche des Stützsitzes (102) eine Einstellnut (108) angeordnet ist, wobei ein Einstellblock (106) beweglich in der Einstellnut (108) angeordnet ist, wobei auf der Oberfläche einer Seite des Einstellblocks (106) eine Metallfixierstange (101) angeordnet ist, wobei an der inneren Seitenfläche der Einstellnut (108) eine Rückstellfeder (105) angeordnet ist, wobei ein Ende der Rückstellfeder (105) mit dem Einstellblock (106) verbunden ist.
Patent AT-3278-U2 (AT)
Title: Profilstab, insbesondere pfettenprofil
IPC: E04C3/07
Filed: 1999-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Profilstab (1), insbesondere ein Pfettenprofil für die Abstützung von flachen, plattenförmigen Elementen, vorzugsweise für Überdachungen mit großen Spannweiten, beispielsweise für ein Glasdach. Dieser Profilstab (1) ist als Hohlprofil ausgebildet, wobei der Querschnitt im wesentlich U-förmig ist und im Abstand von den Flankenenden eine Zwischenplatte (5) vorgesehen ist. Die Flankenenden weisen zur vertikalen Mittelachse gerichtete Auflagen (2) auf. Als Auflagen (2) sind Profilglasauflagen (4) vorgesehen, wobei die Auflageflächen der Fortsätze (3) und die Auflageflächen der Profilglasauflagen (4) in einer Ebene liegen. Diese Profilstäbe (1) werden zu einer Tragkonstruktion für Überdachungen, beispielsweise für ein Glasdach über einer Terrasse, verbunden. Die Erfindung betrifft aber auch ein Überdachungssystem, beispielsweise für eine Glasüberdachung einer Terrasse.
Patent AT-6602-U2 (AT)
Title: Creolen- und ohrringverschluss
IPC: A44C7/00
Filed: 2003-08-18
Abstract: Bei einer gedrehten und aufgesägten Creole aus Titan oder einer Titanlegierung gibt es keinen anfälligen Verschluß. Die Creole schließt durch die Eigenspannung und Elastizität des Titans oder der Titanlegierung.Die beiden Stifte können aus der Creole herausgearbeitet werden oder aufgeschweißt sein.Die Creole aus Titan ist inert, wie auch die mit Titannitrid im PVD Verfahren beschichtete Creole.