baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Bake an einem Absperrzaun
IPC: E01F13/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Bake (1) an einem Absperrzaun (2), bestehend aus mindestens einer Aufnahme (4) und mit der Aufnahme (4) zusammen wirkenden Haltemitteln (3).
Patent DE-202010000155-U1 (DE)
Title: Anbaulasche für die Aufnahme eines Schnellwechslers
IPC: E02F3/96
Filed: 2010-02-09
Abstract: Anbaulasche (1) für die Aufnahme eines Schnellwechslers (12) zum Auswechseln von Arbeitsgeräten (14, 18) von maschinellen Vorrichtungen in Form einer länglich ausgestalteten Längslasche, welche an einem Ende (2) hakenförmig zur Aufnahme einer ersten Welle des Schnellwechslers (12) ausgestaltet ist, an dem anderen gegenüberliegenden Ende (3) eine Ausnehmung (4) zur Aufnahme eines Sperrriegels aufweist und in dem dem hakenförmigen Ende abgewandten Bereich (8) der die beiden Enden (2, 3) verbindenden Längskante (5) eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme einer zweiten Welle (13) des Schnellwechslers (12) aufweist, wobei die Dicke (7) der Längslasche im Bereich (8) der Ausnehmungen (4, 6) für die Aufnahme der Welle (13) und des Sperrriegels im Vergleich zu den übrigen Bereichen (9) der Anbaulasche erhöht ist.
Patent DE-202010000347-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlastung eines Atemschutzgeräteträgers und Gerätestütze dafür
IPC: A62B9/04
Filed: 2010-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Entlastung einer ein tragbares Atemschutzgerät auf dem Rücken tragenden Person in Bereitschaftsposition,  – mit einer transportablen Sitzanordnung, welche auf einer Bodenfläche aufstellbar ist und eine Sitzfläche aufweist,  – mit einer an der Sitzanordnung befestigten Gerätestütze, welche zur vertikalen Abstützung des von der Person getragenen Atemschutzgeräts ausgebildet und an einer Hinterseite der Sitzfläche angeordnet ist und eine höher als die Sitzfläche liegende Stützfläche für das Atemschutzgerät bildet.
Patent DE-202010001077-U1 (DE)
Title: Fortgeschrittener Mechanismus für Bettcouchen
IPC: A47C17/13
Filed: 2010-01-19
Abstract: Ein in eine Bettposition sowie in eine Relax-Position bringbarer Couch-Mechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er ein ortsfestes metallenes Rahmengestell (2), ein metallenes Sitzgestell (4), ein unteres metallenes Bettgestell (3) und ein metallenes Rückengestell (1) umfasst.
Patent DE-202010002199-U1 (DE)
Title: Kunststoffschale
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-02-10
Abstract: Kunststoffschale mit einem im wesentlichen ebenen Boden (1) und einer oder mehreren, an den Boden (1) angeformten, von diesem ausgehend nach oben abgewinkelten oder abgebogenen Randflächen) (2), wobei die Kunststoffschale im Spritzgussverfahren hergestellt ist, und wobei der Boden (1) mit einer Textileinlage (4) belegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffschale zur Herstellung einer Schmelzverbindung mit der Textileinlage (4) an diese angespritzt ist.
Patent DE-202010002503-U1 (DE)
Title: Lineare LED-Leuchte mit seitlicher Stromeinspeisung
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-02-18
Abstract: LED-Einspeiseelement zur Verwendung in LED-Lichtbändern, mit zumindest einem linearen Gehäuse (4), zumindest einer LED-Platine (6, 8), zumindest einer transparenten Kunststoffabdeckung (10) sowie Steckeinrichtungen (12) an beiden Stirnseiten zur mechanischen und/oder elektrischen Verbindung mit stabförmigen LED-Leuchten, dadurch gekennzeichnet, dass das LED-Einspeiseelement (2) mit einer bezüglich der Längserstreckung seitlich angeschlossenen Einspeiseleitung (16) versehen ist.
Patent DE-202010003235-U1 (DE)
Title: Schmuckorden
IPC: A44C3/00
Filed: 2010-03-06
Abstract: dreigliedriger Orden, dadurch gekennzeichnet, dass oberes (1), mittleres (2) und unteres (3) Glied mittels Clips (4) und Federstiften (5) miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können.
Patent DE-202010009401-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung
IPC: A47G23/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: Tragevorrichtung zum Tragen von Gläsern oder Flaschen, mit  • einer Trägereinrichtung (1) zur Aufnahme der Gläser oder Flaschen; und  • einer Tragsäule (11), die lösbar in die Trägereinrichtung (1) eingeschraubt ist;  • wobei die Tragsäule (11) zusätzlich durch einen rückwärtigen Sicherungsring (14) gesichert ist, der in Gewindeeingriff mit der Tragsäule steht.
Patent DE-202010009534-U1 (DE)
Title: Betriebsspannungsabhängige Einschaltung von elektrischen Marderabwehrgeräten
IPC: A01M1/22
Filed: 2010-06-25
Abstract: Betriebsspannungabhängige Einschaltung von elektrischen Marderabwehrgeräten wird dadurch gekennzeichnet, dass das Marderabwehrgerät erst dann eingeschaltet wird, wenn die Akkuspannung wegen abgeschaltetem Ladevorgang sinkt und dann wieder abgeschaltet wird, wenn die Akkuspannung wegen eingeschaltem Ladevorgang wieder steigt.
Patent DE-202010014135-U1 (DE)
Title: Anlage zum Waschen von Drucksieben im Siebdruckbereich und Metallschablonen im Elektronikbereich
IPC: B08B3/04
Filed: 2010-10-09
Abstract: Anlage (SRA) zum Waschen von Drucksieben (SG), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (SRA) eine Waschkammer mit zwei rotierenden Düsenstöcken (SA) aufweist.
Patent DE-202010014533-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Drehmomentdetektionsvorrichtung
IPC: B25B13/06
Filed: 2010-10-20
Abstract: Multifunktionale Drehmomentdetektionsvorrichtung, umfassend:  ein Gehäuse, welches einen Innenraum bildet, und gegenüberliegende Seitenwände hat, die jeweils einen Durchgang bilden;  wenigstens einen Drehmoment-Dehnungsbalken, der in den Innenraum des Gehäuses aufgenommen ist und gegenüberliegende Endbereiche umfasst, die jeweils einen von den Durchgängen in den gegenüberliegenden Seitenwänden des Gehäuses aufgenommenen Kopplungsanschluss bilden, der aus dem Gehäuse herausragt, um wahlweise den Angriff eines externen Drehmoments und die Verbindung mit einem Werkzeugteil, auf welches Drehmoment ausgeübt werden soll, zu ermöglichen;  wenigstens einen Adapter, der gegenüberliegende Enden hat, die jeweils einen ersten erhabenen Kopplungsbereich und eine vertiefte Kopplungskavität bilden, wobei der erste erhabene Kopplungsbereich wahlweise mit einem ersten der Kopplungsanschlüsse des Drehmoment-Dehnungsbalkens gekoppelt werden kann und wobei die vertiefte Kopplungskavität zur Verbindung mit einem Werkzeugkopplungsende einer Drehmomentvorrichtung ausgelegt ist;  wenigstens ein Kopplungselement, dessen gegenüberliegende Enden jeweils einen zweiten erhabenen Kopplungsbereich und einen dritten erhabenen Kopplungsbereich umfassen, wobei der zweite erhabene Kopplungsbereich wahlweise mit...
Patent DE-202011001473-U1 (DE)
Title: Kühlbares flexibles Flächengebilde
IPC: A41D13/005
Filed: 2011-01-13
Abstract: Flexibles Flächengebilde, eine flexible Matrix ganz oder teilweise mit PCM oder PCM-haltigen Bereichen versetzt, umfassend, wobei Mittel vorgesehen sind, durch die ein Medium eines Wärmetauschers in wärmeleitenden Kontakt mit den PCMs der flexiblen Matrix gebracht wird, so dass Wärme von den PCMs abgeführt und/oder den PCMs zugeführt werden kann.
Patent DE-202011051223-U1 (DE)
Title: Batterie-betriebene Beleuchtungs-Vorrichtung und Halterung dafür
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-09-06
Abstract: Batterie-betriebene Beleuchtungs-Vorrichtung (100) mit einem Grundgehäuse (120), in das mindestens eine Batterie (150) einführbar ist, und mit einer an einem Ende des Grundgehäuses angeordneten Leuchtelement (110), das elektrisch mit der mindestens einen Batterie (150) direkt oder über einen elektrischen Schaltkreis verbunden ist, und mit einer Halterung (200) zur Befestigung und/oder zum Aufstellen der Beleuchtungsvorrichtung (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (200) mehrteilig aufgebaut ist und ein erstes Halterungselement (210) aufweist, das mit der Beleuchtungs-Vorrichtung (100) verbindbar ist, und ein mit dem ersten Halterungselement (210) verbindbares zweites Halterungselement (220) aufweist, das austauschbar gegen ein anderes zweites Halterungselement (220') ausgebildet ist.
Patent DE-202011103069-U1 (DE)
Title: Mauerstein
IPC: E04C1/40
Filed: 2011-07-09
Abstract: Mauerstein (1), umfassend einen Grundkörper (2) auf Bindemittelbasis, insbesondere Zementbasis, der eine T-Form mit einem Längsschenkel (3) und einem mittig vom Längsschenkel (3) abgehenden Querschenkel (4) aufweist, und der eine oder mehrere ihn durchsetzende Durchbrechungen (5, 6) aufweist, in denen ein Dämmmaterial (7) angeordnet ist.
Patent DE-202011104234-U1 (DE)
Title: Einbauhilfsvorrichtung zur Montage von Elektroinstallationsgeräten
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-08-10
Abstract: Einbauhilfsvorrichtung zur Montage von Elektroinstallationsgeräten (21), insbesondere Unterputzsteckdosen oder Unterputzschaltern, die mit einem Tragrahmen (23), der in Verbindung mit einem Einsatz (22) des Elektroinstallationsgerätes (21) steht, ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauhilfsvorrichtung (1) ein Andruckelement (2) umfasst, das eine Andruckfläche (3) und einen Griff (4) aufweist, wobei die Andruckfläche (3) derart gestaltet ist, dass sie zumindest teilumfänglich auf dem Tragrahmen (23) oder dem Einsatz (22) aufsetzbar ist.
Patent DE-202011104918-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B15/16
Filed: 2011-08-24
Abstract: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät umfassend zumindest eine an einem Scharscheibenhalter (7) drehbar gelagerte Scharscheibe (6), wobei der Scharsscheibenhalter (7) einen Achsstumpf (12) umfasst, der durch eine Drehlageranordnung (14) drehbar an einem Achsträgerteil des Scharscheibenhalters (7) gelagert ist, und wobei die Scharscheibe (6) einen zentralen Befestigungsabschnitt (10) zur drehfesten Befestigung an dem Achsstumpf (12) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Befestigungsabschnitt (10) eben ausgebildet ist und eine Durchgangsausnehmung (11) umfasst, die auf den Achsstumpf (12) aufschiebbar ist, wobei an dem Achsstumpf (12) ein zentrales Spannelement (21) zum Festspannen des Befestigungsabschnitts (10) auf den Achsstumpf (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202011104974-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K25/28
Filed: 2011-08-30
Abstract: Fahrradrahmen insbesondere Mountainbike- oder Trackingradrahmen, mit einem mit einem Hauptrahmenelement (10) schwenkbar verbundenen Hinterbau (18) und einem zwischen dem Hinterbau (18) und dem Hauptrahmenelement (10) angeordneten Dämpfungselement (32), das über einen ersten Verbindungspunkt (30) mit dem Hinterbau (18) und über einen zweiten Verbindungspunkt (34) mit dem Hauptrahmenelement (10) verbunden ist, gekennzeichnet durch, ein Verschiebeelement (36) zum Verschieben des ersten Verbindungspunktes (30).
Patent DE-202012002738-U1 (DE)
Title: Blende zum Einrasten
IPC: F21V17/16
Filed: 2012-03-19
Abstract: Blende zum Einrasten (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (1) mindesten einen Ausleger (2) hat.
Patent DE-202012006377-U1 (DE)
Title: LED Solar Jalousie
IPC: F21S9/03
Filed: 2012-07-01
Abstract: Die LED Solar Jalousie besteht aus Lamellen mit Solarzellen einem eigenen Akku einer LED-Leiste mit Schalter für Ein-Aus-Lichtautomatik und einer Buchse für Externe Spannungsversorgung.
Patent DE-202012010049-U1 (DE)
Title: Handtuchhalter für Sonnenliegen
IPC: A47C21/02
Filed: 2012-04-21
Abstract: Element zum Befestigen einer in ungesichertem Zustand beweglichen Auflage auf einer Unterlage, wobei das Element in seinem Mittelteil ein elastisches Band aufweist und wobei das Element an seinem linken und rechten äußeren Ende jeweils Haken aufweist, die auf der Unterlage festgeklemmt werden und wobei durch die Spannung des elastischen Bandes die bewegliche Auflage gegen die Unterlage gedrückt und so auch bei widrigen äußeren Umständen auf der Unterlage gehalten wird.
Patent DE-202012102565-U1 (DE)
Title: Mobile Füllstands-Messvorrichtung
IPC: C10B45/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Mobile Füllstands-Messvorrichtung für Koksöfen, mit einem Grundgestell (1), einer Mikrowellen-Entfernungsmesseinrichtung (9) und einem Spiegel (13), wobei das Grundgestell (1) Rollen (4) aufweist und derart ausgestaltet ist, dass die Füllstands-Messvorrichtung durch Handbetätigung des Grundgestells (1) auf einer Fläche (5) verfahrbar ist, die Mikrowellen-Entfernungsmesseinrichtung (9) an dem Grunderart an dem Grundgestell (1) angeordnet ist, dass eine von der Mikrowellen-Entfernungsmesseinrichtung (9) emittierte Mikrowellenstrahlung (12) orthogonal auf die Fläche (5) geworfen wird.
Patent DE-202012102890-U1 (DE)
Title: Schiebedom
IPC: B65D90/58
Filed: 2012-07-31
Abstract: Schiebedom (1), umfassend: eine Aufnahmeeinrichtung (10, 11), die zur Aufnahme einer extensionsfähigen Einrichtung (50) eingerichtet ist; und einen gleitfähig gelagerten Deckel (30), der eingerichtet ist, in einem geschlossenen Zustand über die Aufnahmeeinrichtung geschoben zu werden, wobei, in dem geschlossenen Zustand, die extensionsfähige Einrichtung derart ausgedehnt wird, dass sie eine Kraft auf den Deckel ausübt.
Patent DE-202012104396-U1 (DE)
Title: Montageblock für den Fertigteilhausbau
IPC: E03C1/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Montageblock zum Anschluss von Sanitär- oder Heizungsgeräten für Einbauöffnungen (7) vorgefertigter Wandelemente (6), insbesondere eines Fertigteilhauses, umfassend einen aufgeschäumten Formkörper (1), in dem Zu- und Ableitungsrohre (4) in festgelegten Positionen eingeschäumt sind, und der mit Anschlüssen (3) für das Sanitär- oder Heizungsgerät in einer Vorderfläche (V) des Formkörpers (1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorderfläche (V) des Formkörpers (1) eine die Vorderfläche (V) mit Durchbrüchen für die Anschlüsse (3) abdeckende Abschlussplatte (2) luftdicht angeformt ist.
Patent DE-202013007901-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Trinkwasser für ein Verteilnetz
IPC: F24D3/08
Filed: 2013-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Trinkwasser für ein Verteilnetz mit  einer Heizwasserquelle von der mittels einer Heizwasserpumpe (P1) über einen Vorlauf Heizwasser zur Primärseite eines Wärmeübertragers (10) gefördert wird und von dort zu einem Heizwasserrücklauf  einem an die Sekundärseite des Wärmeübertragers (10) angeschlossenen Vorlauf für das Verteilnetz  einem an die Sekundärseite des Wärmeübertragers angeschlossenen Rücklauf des Verteilnetzes  einer Zirkulationspumpe (P3), die das Rücklaufwarmwasser zur Sekundärseite des Wärmeübertragers (10) fördert  einem Pufferspeicher (26), über dessen oberes Ende der Heizwasservorlauf an den Wärmeübertrager (10) angeschlossen ist  einem Umschaltventil (V2) in dem Heizwasserrücklauf, das wahlweise den Austritt der Primärseite des Wärmeübertragers (10) mit dem unteren Ende des Pufferspeichers (26) oder unmittelbar mit dem Heizwasserrücklauf verbindet und  einer Kühlwassereinspritzpumpe (P5), die das Umschaltventil (V2) überbrückt und wahlweise Kühlwasser vom unteren Ende des Pufferspeichers (26) zur Aufströmseite des Umschaltventils (V2) fördert.
Patent DE-202013008943-U1 (DE)
Title: Windabweiservorrichtung an einer Fahrzeug-Dachöffnung
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-10-09
Abstract: Windabweiservorrichtung an einer Dachöffnung eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches (1) mit einem Windabweiserprofil (7), das in einer Betriebsstellung gegenüber einer die Dachöffnung (3) vorderseitig begrenzenden Dachfläche (11) ausgestellt ist und zumindest einen Störkörper (12) an seiner von einer Luftströmung anströmbaren Vorderseite (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Störkörper (12) am Windabweiserprofil (7) bewegbar angeordnet ist und im Fahrbetrieb aus einer ausgestellten Funktionsstellung vor dem Windabweiserprofil (7) in eine Ruhestellung am Windabweiserprofil (7) verstellbar ist.
Patent DE-202013009362-U1 (DE)
Title: Mikrosystem
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-10-24
Abstract: Mikrosystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Mikrosystem ein bidirektionales System ist, das einen Aktor und einen Drucksensor integriert.
Patent DE-202013100120-U1 (DE)
Title: T-Verbindung für eine Pfosten-Riegel-Konstruktion
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: T-Verbindung (1) für eine Pfosten-Riegel-Konstruktion, mit einem ersten Verbindungsteil (10, 10', 10'', 10''') und einem zweiten Verbindungsteil (20, 20', 20'', 20'''), von denen eines an einem Pfosten (2) und das andere an einer Stirnseite eines Riegels (3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass integral mit dem ersten Verbindungsteil (10, 10', 10'', 10''') eine erste geneigte Anlagefläche (16, 17, 17', 13'', 14'', 14''', 18''') ausgebildet ist, entlang der eine integral mit dem zweiten Verbindungsteil (20, 20', 20'', 20''') ausgebildete zweite geneigte Anlagefläche (24, 27, 23'', 24'', 24''', 26''') bewegbar ist, um über eine Spanneinrichtung (30, 30'', 30''') den Riegel (3) zu dem Pfosten (2) zu bewegen.
Patent DE-202013101297-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B25/30
Filed: 2013-03-26
Abstract: Schirm, umfassend einen Schirmgriff (1), ein am Schirmgriff (1) angeordnetes, zusammenschiebbares Schirmgestell (2) mit Bespannung (3), ein die Bespannung (3) umhüllendes, zum Schirmgriff (1) hin offenes Futteral (4) und ein am Schirm befestigtes Etikett (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Etikett (5) mit einem ersten Abschnitt (5.1) am Schirmgriff (1) abgewandten Ende des Schirmgestells (2) befestigt ist, dass das Etikett (5) mit einem zweiten, sich an den ersten anschließenden Abschnitt (5.2) zwischen der Bespannung (3) und dem Futteral (4) verlaufend ausgebildet ist, und dass das Etikett (5) mit einem dritten, sich an den zweiten anschließenden Abschnitt (5.3) schirmgriffseitig aus dem Futteral (4) heraus stehend ausgebildet ist.
Patent DE-202013102517-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherungseinrichtung
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Verdrehsicherungseinrichtung, umfassend ein erstes Rohrelement (1), das verdrehfest mit einem ersten Verzahnungselement (10) verbunden ist, und ein zweites Rohrelement (2), das verdrehfest mit einem zweiten Verzahnungselement (20) verbunden ist, wobei das erste Rohrelement (1) mindestens teilweise innerhalb des zweiten Rohrelements (2) angeordnet ist und wobei die Rohrelemente (1, 2) bei zueinander in Eingriff stehenden Verzahnungselementen (10, 20), also in Sicherungsstellung, zueinander verdrehgesichert und bei zueinander außer Eingriff stehenden Verzahnungselementen (10, 20), also in Freigabestellung, zueinander verdrehbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungselemente (10, 20) innerhalb des zweiten Rohrelements (2) angeordnet und zueinander axialverstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-202013102825-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
IPC: B25D11/06
Filed: 2013-06-28
Abstract: Schlagwerkzeug, welches umfasst: einen Zylinder, welcher in einem Hauptkörpergehäuse bereitgestellt ist; einen Kolben, welcher dazu ausgelegt ist, sich in dem Zylinder vor und zurück zu bewegen; ein Hammerelement, welches dazu ausgelegt ist, in dem Zylinder zu gleiten; ein Zwischenelement, welches zwischen dem Hammerelement und einem Spitzenwerkzeug angeordnet ist, und dazu ausgelegt ist, in dem Zylinder zu gleiten; und ein Beschränkungselement, welches dazu ausgelegt ist, eine rückwärts gerichtete Position des Zwischenelements zu beschränken, wobei das Schlagwerkzeug dazu ausgelegt ist, eine Vor- und Zurückbewegung des Kolbens an das Hammerelement über eine Luftkammer zu übertragen, um das Hammerelement in einen erzwungenen Kontakt mit dem Zwischenelement zu bringen, um somit die Hämmerenergie des Hammerelements über das Zwischenelement an das Spitzenwerkzeug zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass: das Zwischenelement einen Abschnitt mit einem großen Durchmesser, eine Schlagfläche mit dem Hammerelement, und einen Abschnitt mit einem kleinen Durchmesser zwischen dem Abschnitt mit einem großen Durchmesser und der Schlagfläche hat; wobei der Abschnitt mit einem kleinen Durchmesser hat: einen gekrümmten Abschnitt, welcher einen Außendurchmesser hat, welcher sich von dem Abschnitt mit einem großen Durchmesser in Richtung zu der Schlagfläche erstreckend verringert, und wobei eine Außenumfangsfläche davon in Richtung zu einer Achse des Zwischenelements konkav gekrümmt ist; und einen Außendurchmesser-Abnahmeabschnitt, welcher sich von dem gekrümmten Abschnitt erstreckt und einen Außendurchmesser hat, welcher sich in Richtung zu dem Hammerelement erstreckend verringert; das Beschränkungselement näher an dem Hammerelement positioniert ist als der Abschnitt mit einem großen Durchmesser, und einen Innendurchmesser hat, welcher kleiner ist als der Abschnitt mit einem großen Durchmesser; und der Außendurchmesser-Abnahmeabschnitt dazu ausgelegt ist, näher an der Schlagfläche positioniert zu werden, oder sich in Richtung zu der Schlagfläche zu erstrecken, als das Beschränkungselement, wenn der Abschnitt mit einem kleinen Durchmesser gegen das Beschränkungselement in Anschlag gebracht ist.
Patent DE-202013102889-U1 (DE)
Title: Kunststoffflanschverbindung
IPC: F16L23/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Kunststoffflanschverbindung (100) für quaderförmige oder rechteckige Kunststoff-Luftbehandlungs-Einheiten (10, 20), die an Verbindungsstellen untereinander mittels der Kunststoffflanschverbindung (100) luftdicht koppelbar sind, wobei an einer Verbindungsstelle einer ersten Kunststoff-Luftbehandlungs-Einheit (10) ein außenseitig vorstehendes, umlaufendes erstes Flanschblatt (1) vorgesehen ist, das mit einem gleichartigen zweiten Flanschblatt (2) einer zweiten Kunststoff-Luftbehandlungs-Einheit (20) auf ihren Anlageflächen (11, 21) unter einem Anpressdruck (X) luftdicht verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Anlagefläche (21) abgewandten Außenseite (22) des zweiten Flanschblattes (2) eine Haltenut (24) vorgesehen ist und dass ein Klemmprofil (3) vorgesehen ist, das mit einer ersten Profillängskante (31) in die Haltenut (24) eingreift und die Außenkanten (13, 23) der beiden aneinanderliegenden Flanschblätter (1, 2) den Anpressdruck (X) erzeugend umgreift.
Patent DE-202014000057-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Treiben eines Projektils durch einen Schusswaffenlauf mit verbesserter Stabilisierung/Liderung
IPC: F42B14/06
Filed: 2014-01-10
Abstract: Anordnung zum Treiben eines Projektils (14; 42) durch einen Schusswaffenlauf, wobei die Anordnung ein hinter dem Projektil (14; 42) anzuordnendes, zylindrisches Basisteil (26; 44) aufweist, das ein Vorderteil zum Stützen des Projektils (14; 42) und ein gegenüberliegendes Hinterteil hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstärkungsabschnitt (30; 46) am Hinterteil des zylindrischen Basisteils (26; 44) vorgesehen ist, der steifer ist als das übrige zylindrische Basisteil (26; 44), wodurch beim Zünden eines Treibmittels (18; 54) hinter der Anordnung im Lauf der Verstärkungsabschnitt (30; 46) eine gleichförmige axiale Verformung des zylindrischen Basisteils (26; 44) bei Kompression durch das gezündete Treibmittel fördert.
Patent DE-202014002686-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Verwendung im Hautbereich und Schutzvorrichtungsset
IPC: A61F13/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Schutzvorrichtung zur Verwendung im Hautbereich, insbesondere zur Anordnung zwischen einander berührenden Körperbereichen des menschlichen Körpers, umfassend einen unter Druckeinwirkung elastisch deformierbaren Hauptkörper und wenigstens eine Hülleinrichtung, die mit dem Hauptkörper lösbar verbindbar ist.