baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10050747-B4 (DE)
Title: Steuerung für einen Entnahme-Mechanismus mit Vorheizzyklus für eine IS-Maschine
Inventor: PINKERTON STEVEN J
IPC: C03B9/41
Filed: 2000-10-13
Granted: 2008-12-18
Abstract: Steuerung
für einen
Abschnitt einer IS-Maschine, die vertikal stehende Flaschen mit
einem Halsendeabschnitt an deren Oberseite mit zwei vertikal getrennten
greifbaren Halsendeabschnitten produziert, wobei der Abschnitt einen
Entnehmer aufweist, der zwischen vorgeschobenen und zurückgezogenen
Positionen verschiebbar ist, sowie vom Entnehmer getragene Zangen,
die geschlossen werden können,
und ein gegenüberliegendes Paar
von Glasformen, die aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position
verschoben werden können, umfassend:  eine
Entnahme-Steuerung zum Vorschieben des Entnehmers entweder in eine
erste "Herein"-Position zum Greifen eines der greifbaren Halsendeabschnitte
oder in eine erste vertikal tiefere "Herein"-Position zum Greifen
des anderen greifbaren Halsendeabschnittes und zum Zurückziehen des
Entnehmers entweder aus der ersten oder zweiten "Herein"-Position
zu einer ausgewählten
"Heraus"-Position,  eine Zangensteuerung zum Schließen der
vom Entnehmer getragenen Zangen,  eine Blasformsteuerung zum
Verschieben des Blasformpaares in eine geöffnete Position,  eine
Folgesteuerung für
einen normalen Blasformzyklus, mit der  erstens die Entnahme-Steuerung
betrieben wird, um den...
Patent DE-10052539-B4 (DE)
Title: Aus mehreren Schiebeflügeln gebildete Schiebewand
Inventor: KREYENBORG RALF
IPC: E05F5/00
Filed: 2000-10-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Aus mehreren Schiebeflügeln (2) gebildete Schiebewand (1), deren Schiebeflügel (2) mittels Laufwagen (3) hängend an einer Führungsschiene (4) geführt sind, wobei der Laufwagen (3) mittels einer parallel zum Schiebeflügel (2) verlaufenden, über Punkthalter (5) mit dem Schiebeflügel (2) verbundenen Traglasche (6) derart am Schiebeflügel angeschlossen ist, dass die Mittellängsachsen (7, 8) der Traglasche (6) und der Führungsschiene (4) im Wesentlichen in einer Ebene verlaufen und an einer der Führungsschiene (4) benachbarten Stirnkante (10) der Traglasche (6) ein eine Stirnkante (11) des Schiebeflügels (2) übergreifender, lösbar mit der Traglasche (6) verbundener Flansch (12) angeordnet ist, an dem eine vertikale Drehachse (13) des Laufwagens (3) angeordnet ist, welche mit der Ebene des Schiebeflügels (2) fluchtend verläuft.
Patent DE-10055179-B4 (DE)
Title: Betrieb einer Laservorrichtung, insbesondere für chirurgische Anwendungen
Inventor: TEICHMANN HEINRICH-OTTO
IPC: H01S3/17
Filed: 2000-11-08
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Laservorrichtung, insbesondere für chirurgische
Anwendungen, wobei die Lasereinrichtung mindestens einen Laserstab aus
Lasermaterial, eine Mehrzahl von Pumplichtquellen zum Anregen des
Lasermaterials für
das Erzeugen von Laserstrahlung und eine Übertragungseinrichtung zur Übertragung
der Laserstrahlung an einen Einsatzort aufweist, wobei die Pumplichtquellen
mindestens eine Laserdiode, die zum kontinuierlichen Anregen des
Lasermaterial des Laserstabs in longitudinaler Pumpgeometrie angeordnet ist,
und eine andere Pumplichtquelle umfassen, die zum pulsförmigen Anregen
des Lasermaterials desselben Laserstab in transversaler Pumpgeometrie
vorgesehen ist, wobei in einer Betriebsweise der Laservorrichtung
das Lasermaterial zum Erzeugen von kontinuierlicher Laserstrahlung
mit der mindestens einen Laserdiode bis oberhalb einer Laserschwelle
anregt wird und wobei in einer anderen Betriebsweise der Laservorrichtung
das Lasermaterial zum Erzeugen von gepulster Laserstrahlung gleichzeitig
mit der Laserdiode und mit der anderen Pumplichtquelle bis oberhalb
der Laserschwelle anregt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass bei
einem mit Tm 3+  und/oder Ho 3+ -Ionen
dotierten Lasermaterial (4) eine Blitzlampe...
Patent DE-10110663-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Synchron-Automatikgetriebesystem
Inventor: OHTSUKA TOSHIO
IPC: F16H61/02
Filed: 2001-03-06
Granted: 2012-10-31
Abstract: Steuereinrichtung für ein synchronisiertes Automatikgetriebesystem eines Kraftfahrzeugs, bei welcher vorgesehen sind: ein Schalt/Auswahlbetätigungsglied (5) zum Antrieb einer synchronisierten, mehrstufigen Gangwechselgetriebeeinheit (3); ein Bremsschalter (17), der als Sensor zur Feststellung eines Zustands dient, in welchem ein Bremspedal betätigt ist; ein Gaspedalpositionssensor (13) zur Feststellung des Betätigungshubes eines Gaspedals als Gaspedalbetätigungshub (α); ein Ausgangsdrehzahlsensor (8) zur Feststellung der Drehzahl einer Ausgangswelle (30) der mehrstufigen Gangwechselgetriebeeinheit (3) als Fahrzeuggeschwindigkeit (Vr); und eine Gangstufensteuervorrichtung (4) zur Durchführung einer Entscheidung in Bezug auf eine Gangänderung auf der Grundlage von Meßsignalen, die von den verschiedenen Sensoren ausgegeben werden, und zur Steuerung des Schalt/Auswahlbetätigungsgliedes (5) in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Entscheidung, wobei mehrere Gangstufen der mehrstufigen Gangwechselgetriebeeinheit (3) automatisch ineinander umgeschaltet werden, die Gangstufensteuervorrichtung aufweist: eine Beschleunigungs/Verzögerungsarithmetikvorrichtung zur arithmetischen Bestimmung der Beschleunigung und Verzögerung des Kraftfahrzeugs auf der Grundlage der Fahrzeuggeschwindigkeit (Vr); und eine Verzögerungsunterscheidungsvorrichtung zum Vergleichen der...
Patent DE-10127267-B4 (DE)
Title: Bildgebendes medizinsches Röntgengerät
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: G01N23/207
Filed: 2001-06-05
Granted: 2008-01-03
Abstract: Bildgebendes
medizinisches Röntgengerät (1) zur
Untersuchung eines Patienten (9), mit einer Röntgenquelle (3), einem der
Röntgenquelle
(3) zugeordneten Röntgendetektor
(15), einer ein Röntgenbeugungselement
(13) umfassenden Spektral-Einrichtung
(12) und einer Detektorblende (11), die – in Strahlenrichtung gesehen – nach dem
Patienten (9) und vor dem Röntgendetektor
(15) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass die
Spektral-Einrichtung (12) zur Messung der Röntgenquantenenergie der durch
den Patienten (9) hindurchgedrungenen Röntgenstrahlen hergerichtet
derart ist, dass das Röntgenbeugungselement
(13) zwischen der Detektorblende (11) und dem Röntgendetektor (15) angeordnet
oder mittels einer Stelleinrichtung (17) dort positionierbar ist,
und  b) dass eine Auswerteeinheit (21) vorhanden ist zur Berechnung
einer Gewebezusammensetzung des Patienten (9) unter Berücksichtigung
einer von der Spektral-Einrichtung (12) ermittelten spektralen Information.
Patent DE-10131388-B4 (DE)
Title: Integrierter dynamischer Speicher und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: LE THOAI-THAI
IPC: G11C29/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Integrierter dynamischer Speicher,  – mit einem Speicherzellenfeld (12) mit Speicherzellen (44), von denen jede einer von einer Mehrzahl von Gruppen (14,16) zugeordnet ist und deren Zuordnung zu den Gruppen (14, 16) einmalig feststellbar ist,  bei dem die Mehrzahl von Gruppen aufgeteilt ist in fehlerfreie Gruppen (14) mit ausschließlich fehlerfreien Speicherzellen (44) und in fehlerbehaftete Gruppen (16) mit zumindest einer fehlerhaften Speicherzelle,  – mit einer Speicheranordnungstabelle (22), die eine Liste der fehlerfreien Gruppen (14) enthält, wobei die Liste der fehlerfreien Gruppen (14) in der Speicheranordnungstabelle (22) fest eingespeichert ist,  – und mit einer Zuordnungseinheit (20), die auf Grundlage der Einträge in der Speicheranordnungstabelle (22) Speicherzugriffe nur auf solche Speicherzellen (44) ausführt, die einer fehlerfreien Gruppe (14) zugeordnet sind.
Patent DE-10149905-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: TAMOR MICHAEL ALAN
IPC: B60W10/06
Filed: 2001-10-10
Granted: 2005-04-07
Abstract: Steuerungssystem
für den
Antriebsstrang eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, das umfaßt:  einen
Antriebsstrang mit einem Verbrennungsmotor (20), einem Elektromotor/Generator
(22) und einer Trennkupplung (24) zwischen dem Verbrennungsmotor
(20) und dem Elektromotor/Generator (22);  und einen Fahrzeugsystemregler
(36), der einen Motorregler (38) zum Regeln des Verbrennungsmotors
(20) und einen Elektromotor/Generator-Regler (42) zum Regeln des Elektromotors/Generators
(22) umfaßt;  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Fahrzeugsystemregler eine Vorwegnahmefunktion umfaßt, die
den Wert und die Größe der Veränderung
der Gaspedalstellung (%) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) zur
Berechnung des Leistungsbedarfs (P) verwendet und die verbleibende
Zeit bestimmt, bis der Leistungsbedarf eine bestimmte Schwelle nahe
des maximalen Vermögens
des Elektromotors/Generators (22) überschreitet.
Patent DE-10164363-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren zum Verschieben einer Fahrzeugtür durch eine angetriebene Verschiebevorrichtung
Inventor: YOKOMORI KAZUHITO
IPC: E05F15/10
Filed: 2001-12-28
Granted: 2006-06-22
Abstract: Steuerverfahren
zum Verschieben einer Fahrzeugtür
(11) durch eine angetriebene Verschiebevorrichtung (10) mit einem
Kupplungsmechanismus (25), wobei der Kupplungsmechanismus in einen
ersten gekoppelten Zustand zur Übertragung
einer Türschließdrehung eines
Motors (14) an eine Drahttrommel (16) geschaltet wird, wenn der
Motor in einer Türschließrichtung
gedreht wird, und in einen zweiten gekoppelten Zustand zur Übertragung
einer Türöffnungsdrehung
des Motors an die Drahttrommel geschaltet wird, wenn der Motor in
einer Türöffnungsrichtung
gedreht wird, und in einen ersten Bremszustand zur Übertragung
einer Türschließdrehung
der Drahttrommel an den Motor geschaltet wird, wenn die Drahttrommel
in dem ersten gekoppelten Zustand in einer Türschließrichtung bezüglich des
Motors relativ gedreht wird, und in einen zweiten Bremszustand zur Übertragung einer
Türöffnungsdrehung
der Drahttrommel an den Motor geschaltet wird, wenn die Drahttrommel
in dem zweiten gekoppelten Zustand in eine Türöffnungsrichtung bezüglich des
Motors relativ gedreht wird, und in einen entkoppelten Zustand geschaltet
wird, wenn der Motor in dem ersten gekoppelten Zustand...
Patent DE-10196240-B4 (DE)
Title: Flammschutzmittel für Epoxyharze auf Basis von rotem Phosphor und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KINOSE YUTAKA
IPC: C08K9/02
Filed: 2001-05-24
Granted: 2006-09-07
Abstract: Flammschutzmittel
für ein
Epoxyharz auf Basis von rotem Phosphor, welches beschichteten roten
Phosphor umfasst, wobei die Oberflächen der Teilchen des roten
Phosphors mit einem thermisch härtenden
Harz beschichtet sind, das eine wasserfreie Zinkverbindung enthält, wobei
der beschichtete rote Phosphor die Eigenschaft hat, dass seine durch
Dispergieren von 10 Gew.-% in Wasser von 20°C hergestellte Aufschlämmung eine
elektrische Leitfähigkeit
von 30 μs/cm
oder weniger zeigt, dass die Aufschlämmung nach dem stehen lassen
während
20 Stunden bei 80°C
eine elektrische Leitfähigkeit
von 150 μs/cm
oder weniger hat und dass nach Zugabe von 80 ml Wasser zu 8 g des
beschichteten roten Phosphors und Erhitzen während 20 Stunden auf 80°C die Konzentration
der eluierten PO 4 -Ionen 10 ppm oder weniger
ist.
Patent DE-10234626-B4 (DE)
Title: Sicherheitsbauteile aus Stahl für die Hebe-,Zurr-,Förder -und Gewinnungstechnik
Inventor: MATHES KLAUS
IPC: F16G13/12
Filed: 2002-07-29
Granted: 2006-02-23
Abstract: Sicherheitsbauteile
aus Stahl für
die Hebe-, Zurr-, Förder-
und Gewinnungstechnik, wie z.B. Kettenglieder (28, 28a) für Rundgliederketten,
Laschen (2, 2a; 3, 3a) für
Laschenketten (1, 1a) oder in Hebezeuge integrierbare Lastaufnahmeglieder
(36), bei welchen in zwei relativ verlagerbar voneinander beabstandete
Bereiche (31, 32; 39, 43) eines Sicherheitsbauteils (28, 28a, 36)
ein Impulsgeber (16) und ein Sensor (19) integriert sind oder in zwei
relativ verlagerbar voneinander beabstandeten Bereichen zweier Sicherheitsbauteile
(2, 4) ein Impulsgeber (16) in das eine Sicherheitsbauteil (4) und
ein Sensor (19) in das andere Sicherheitsbauteil (2) integriert
sind, und wobei der Impulsgeber (16) und der Sensor (19) mit fixiertem
Abstand (A) angeordnet sind.
Patent DE-10237274-B4 (DE)
Inventor: SORGER KLAS
IPC: C07B63/04
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: A process for the removal of zinc from organic solutions containing zinc alcoholates or zinc amides comprises addition of an alkylating, arylating, acylating or silylating agent in the presence of a precipitating agent having at least two nitrogen donors followed by separation of the precipitated solid.
Patent DE-10243356-B4 (DE)
Title: Zerlegbares Gerüst
IPC: E04G5/14
Filed: 2002-09-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Zerlegbares
Gerüst,
insbesondere Fassadengerüst,
mit in mehreren Etagen angeordneten, begehbaren Belägen (11,
11'), die mit zwei voneinander beabstandeten Bereichen auf Belagriegeln
(15) aufliegen, welche sich jeweils zwischen zwei hintereinander
angeordneten Vertikalstützen
(12) erstrecken, wobei an wenigstens zwei nebeneinander angeordneten
Vertikalstützen
(12) jeweils ein sich zumindest abschnittsweise im Wesentlichen parallel
zu den Vertikalstützen
(12) erstreckender Geländerpfosten
(14, 14''') anbringbar ist, welcher sich vom zugeordneten Belagriegel
(15) sowohl nach oben zumindest bis in Geländerhöhe als auch nach unten erstreckt,
wo er an der ihm zugeordneten Vertikalstütze (12) abstützbar ist, wobei
der Geländerpfosten
(14–14''')  a)
zur Übertragung
von Vertikalbelastungen mittels eines Tragelements (19, 19', 54,
59) auf ein von der Vertikalstütze (12)
abstehendes Lagerelement (15) auflegbar ist,  b) durch eine
Verdrehsicherung an einem Verschwenken um die Längsachse der Vertikalstütze (12)
gehindert ist, und  c) zur Übertragung
von Horizontalbelastungen unterhalb des Tragelements (19, 19', 54,
59) in mehreren horizontalen Richtungen an...
Patent DE-10250250-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Parametrieren eines Feldgerätes der Prozessautomatisierungstechnik
Inventor: ECKERT MANFRED
IPC: G05B19/418
Filed: 2002-10-28
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Parametrieren eines Feldgerätes (F1) der Prozessautomatisierungstechnik, das mit einem Feldbus (FB) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten mit dem Feldbus (FB) verbundenen Feldgerät (F2) eine Vorortbedienung (VB2, VB3) vorgesehen ist, die Parametrierdaten über den Feldbus (FB) mit dem zu parametrierenden Feldgerät (F1) austauscht, wobei die Vorortbedienung (VB2, VB3) von einem Displaytreiber (DT) angesteuert wird, wobei im Falle einer Fernparametrierung die graphischen Grundelemente des fern zu parametrierenden Feldgeräts (F1) nicht nur zu dessen Displaytreiber (DT) gebracht werden, sondern auch über das Vorortparametrierungsprotokoll zu dem Feldgerät (F2) gebracht werden, welches die Fernparametrierung initiiert hat und auf dessen Display (D) dargestellt werden.
Patent DE-10252726-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges transmucosales therapeutisches System
Inventor: KRUMME MARKUS
IPC: A61K9/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2008-05-08
Abstract: Filmförmiges,
mindestens zwei miteinander verbundene Schichten umfassendes therapeutisches
System (1) zur transmucosalen Verabreichung von Wirkstoffen, welches
eine in wässriger
Umgebung mucoadhäsive
Schicht (2) sowie eine ein← oder
mehrschichtige Rückschicht
(3) aufweist, wobei mindestens eine dieser Schichten wirkstoffhaltig
ist, und wobei die genannte mucoadhäsive Schicht (2) in wässrigen
Medien quellbar, jedoch unlöslich
oder nur schwer löslich
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die mucoadhäsive Schicht
(2) ein Polymergemisch enthält,
welches filmbildend, in wäßrigen Medien
quellbar, darin jedoch nicht oder nur schwer löslich ist, und welches mindestens
ein hydrophiles, mucoadhäsives
Polymer umfaßt,
das in einer Polymermatrix eingebettet oder dispergiert ist, wobei
das/die genannte(n) mucoadhäsive(n)
Polymer(e) aus der Gruppe ausgewählt
ist/sind, die carboxylgruppentragende hydrophile Kleberpolymere,
Polyacrylate und deren Salze, Polyacrylsäurederivate und deren Salze, Carboxymethylcellulose
und deren Salze, Poly(methylvinylethermaleinsäureanhydrid) und deren wässrige oder
alkoholische Hydrolysate und Salze umfaßt, und  wobei die genannte
Polymermatrix im wesentlichen aus einem oder mehreren Polymeren
aufgebaut ist,...
Patent DE-10253422-B4 (DE)
Title: Hydraulische Unterwasserkupplung mit Radialdichtungen auf der Sonde
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L37/36
Filed: 2002-11-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Hydraulische
Unterwasserkupplung mit:  a) einem Aufnahmekupplungselement
(20) mit einem Körper
mit einer sich durch diesen erstreckenden Innenbohrung (23), einem
normalerweise geschlossenen Tellerventil (36), das in der Bohrung
positioniert ist, um den Hydraulikfluidstrom durch diese zu steuern
und mit einer Aufnahmekammer, in welcher wenigstens eine ringförmige Dichtung (32,
33) gehalten ist; und  b) einem Einsteckkupplungselement (10)
mit einem Körper (11)
und einer Sonde (12), die in die Aufnahmekammer einsetzbar ist,
einer ersten Innenbohrung (13) durch den Körper und einer zweiten Innenbohrung
(14) durch die Sonde, wobei die zweite Innenbohrung einen kleineren
Durchmesser als die erste Innenbohrung hat, einem normalerweise geschlossenen
Tellerventil (16, 17) in der ersten Innenbohrung (13) und einem
Ventilbetätigungselement,
das sich durch die zweite Innenbohrung erstreckt, einem Betätigungselement,
das sich durch die zweite Innenbohrung (14) erstreckt, einer Anzahl
von Nuten (80, 81, 86, 87) um den Außenumfang der Sonde und jeweils
einer radialen Dichtung (40, 41,...
Patent DE-10307343-B4 (DE)
Inventor: SIEBEL ULRICH
IPC: B60R16/03
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: The aim of the invention is to improve the diagnosis of motor vehicle systems comprising a plurality of functional components in a network. To this end, the individual status data of the control units (11, 12, 13, 14) is monitored in a central diagnostic control unit (15), optionally using a mathematical model. This is advantageous in that each control unit (11, 12, 13, 14) does not have to be provided with a memory and calculation capacity for the diagnosis.
Patent DE-10307362-B4 (DE)
Title: Schwingungdämpfer mit temperaturunabhängiger Dämpfkraft
Inventor: GRUNDEI MANFRED
IPC: F16F9/348
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schwingungsdämpfer, fassend
einen dämpfmediumgefüllten Zylinder,
in dem eine Kolbenstange mit einem Kolben axial beweglich angeordnet
ist, wobei ein temperaturgesteuerter Bypass einen vom Kolben getrennten
kolbenstangenseitigen Arbeitsraum mit einem kolbenstangenfernen
Arbeitsraum verbindet, wobei der Kolben für mindestens eine Durchströmungsrichtung
mindestens einen Durchlasskanal aufweist, der austrittsseitig von
mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird,
so dass an der Ventilscheibe eine in Öffnungsrichtung druckbeaufschlagte
Fläche
vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilscheibe (19) zu
der besagten druckbeaufschlagten Fläche (37) eine zusätzliche
zweite druckbeaufschlagte Fläche
(51) aufweist, die durch eine Ventilsitzfläche (29z) von der ersten bei
geschlossener Ventilscheibe (19) getrennt ist und über den
temperaturgesteuerten Bypass (A zu ; A ab ) zuschaltbar ist, so dass sich die beiden druckbeaufschlagten
Flächen
(37; 51) addieren.
Patent DE-10311070-B4 (DE)
Title: Motorwerkzeug mit einer Batterie
Inventor: YAMAMOTO HIROKATSU
IPC: H02H3/02
Filed: 2003-03-13
Granted: 2011-12-01
Abstract: Motorwerkzeug, umfassend: einen Werkzeugaufsatz (111), einen Motor (121), der den Werkzeugaufsatz (111) antreibt; einen Körper (103), der den Motor (121) aufnimmt; eine lösbar mit dem Körper (103) verbundene Batterie (141), wobei die Batterie (141) einen Antriebsstrom zum Betreiben des Motors (121) zuführt; eine Steuereinrichtung (151), die den Betrieb des Motors (121) steuert; und einen Stromschaltkreis (153), der den Antriebsstrom von der Batterie (141) zum Motor (121) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorwerkzeug weiter einen ersten Verbindungsanschluß (147) und einen zweiten Verbindungsanschluß (144, 149) aufweist, wobei beide Verbindungsanschlüsse zwischen der Batterie (141) und dem Körper (103) vorgesehen sind, der erste Verbindungsanschluß (147) zu dem den Antriebsstrom von der Batterie (141) zum Motor (121) führende Stromschaltkreis gehört, und der zweite Verbindungsanschluß getrennt wird, wenn die Batterie (141) von dem Körper (103) gelöst wird, wodurch die Steuereinrichtung (151) den Motor (121) anhält, bevor der erste...
Patent DE-10334384-B4 (DE)
Title: Chipvorrichtung
Inventor: FORSTNER HANS PETER
IPC: H01L21/68
Filed: 2003-07-28
Granted: 2014-03-27
Abstract: Chipvorrichtung mit einem Chip (10; 62; 104), in welchem eine integrierte Schaltung integriert ist; einem Leadframe (12; 52, 54; 102), der einen Trägerbereich (18; 52; 102e) für den Chip (10; 62; 104) aufweist, und in dem eine Leitung (22; 54; 102f) gebildet ist, die ein induktives Element einer Anpassschaltung für die integrierte Schaltung bildet und serpentinenartig innerhalb einer Leadframeschichtebene des Leadframes geführt ist oder eine Spule bildet, wobei der Chip (10; 62; 104) und der Leadframe (12; 52, 54; 102) mit einem Kunststoffmaterial (34; 66; 100) vergossen sind, so dass eine Hauptseite (70) des Leadframes, die einer Hauptseite des Leadframes, auf der der Chip (10; 62, 104) getragen wird, gegenüberliegt, bündig mit dem Kunststoffmaterial abschließt, um eine im wesentlichen ebene Kontaktanschlussseite der Chipvorrichtung zu bilden, bei der der Leadframe (12; 102) ferner einen weiteren Tragebereich (20; 102a–102d) für ein Bauelement (24; 106a–106d) aufweist, das Teil der Anpassschaltung für die integrierte Schaltung bildet, wobei die Leitung (22; 54; 102f) an zwei beabstandeten Punkten kontaktiert ist, um an einem Punkt mit dem Bauelement (24; 106a–106d) und an dem anderen Punkt mit dem Chip verbunden zu sein, und um in einem Teil zwischen diesen Punkten eine induktive Funktion der Anpassschaltung zu übernehmen.
Patent DE-10342134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Kurbel- und Nockenwellen
Inventor: STEINWENDER HORST
IPC: B24B21/16
Filed: 2003-09-12
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Finishbearbeitung von Kurbel- und Nockenwellen mit Hilfe eines kontinuierlich angetriebenen endlosen Schleifbandes (2), das mit einer Spannvorrichtung (5) gespannt und an seiner Rückseite im Bereich der Werkstückfläche von einem endlosen, in diesem Bereich parallel zum Schleifband (2) gespannten Stützband (8) gestützt wird, wobei das Stützband (8) ebenfalls kontinuierlich und mit gleicher Bewegungsrichtung wie das Schleifband (2) angetrieben wird und wobei das Schleifband (2) und das Stützband (8) das Werkstück (3) teilweise umschlingen, so dass das Schleifband (2) am Umfang des Werkstückes (3) flächig anliegt, wobei ein aus einem zugfesten Material mit hohem Elastizitätsmodul bestehendes, metallisches Stützband (8) verwendet wird, welches mit einer zweiten separaten Spannvorrichtung (9) gespannt wird, wobei mittels der zweiten Spannvorrichtung (9) die von dem Schleifband (2) auf das Werkstück (3) ausgeübte Flächenkraft eingestellt wird, wobei das Werkstück (3) während der Finishbearbeitung um seine Rotationsachse (A) rotiert und die Schnittgeschwindigkeit mittels des das Schleifband (2) antreibende...
Patent DE-10353004-B4 (DE)
Title: Stativkopf
Inventor: KISTNER BERNHARD
IPC: F16M11/06
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Stativkopf
(2) mit einem Stator (100) und einem bezüglich des Stators (100) um
eine Neigeachse (N) herum drehbar gelagerten Rotor (20) sowie einer Ausgleichseinrichtung
zum Ausgleichen eines bei einer Neigebewegung des Rotors (20) auftretenden
Gewichtsmoments, die einen Energiespeicher (7) aufweist, der auf den
Rotor (20) bei der Neigebewegung ein Rückstellmoment ausübt,  wobei
die Ausgleichseinrichtung eine Zusatzeinrichtung (30; 21, 31) aufweist,
die die Übertragung
der Drehbewegung vom Rotor (20) auf den Energiespeicher (7) und
so auch das mittels des Energiespeichers (7) auf den Rotor (20)
ausgeübte.
Rückstellmoment
beeinflusst und die eine ebenfalls bezüglich des Stators (100) um
eine Achse (R) drehbar gelagerte Welle (30) sowie Mittel (21, 31)
zum Übertragen
der Drehbewegung des, Rotors (20) auf die Welle (30) aufweist, so
dass bei der Neigebewegung das mittels des Energiespeichers (7)
auf den Rotor (20) ausgeübte
Rückstellmoment
durch die Drehung der Welle (30) um deren Achse (R) beeinflusst
wird, und...