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Patent DE-102019115496-A1 (DE)
Title: Gehäusekombination mit optimierter Rippengestaltung sowie Antriebsstrang
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: H02K7/10
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäusekombination (1) zum Einsatz in einem Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs, mit zwei als Gleichteile ausgebildeten Gehäusen (3, 4) zur Aufnahme jeweils einer Antriebseinheit (5, 6), wobei jedes Gehäuse (3, 4) auf der Außenseite radial abstehende und über den Umfang verlaufende Rippen (5) zur Erhöhung der Steifigkeit besitzt, wobei an ausgewählten Rippen (5) Flansche (6) zum Aufnehmen von Befestigungsvorrichtungen vorhanden sind, wobei der Verlauf der Rippen (5) der beiden Gehäuse (3, 4) und die relative Winkelposition der Flansche (6) zwischen dem Gehäuse (3, 4) so gewählt sind, dass sich die Gehäuse (3, 4) in Radialrichtung überlappen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Gehäusekombination (1).
Patent DE-102019116685-A1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbare Lumbalbandage
Inventor: DÄUMLER MARTIN
IPC: A61F5/03
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandage zum Tragen am Oberkörper einer Person, wobei die Bandage einen um den Oberkörper legbaren Stützabschnitt (1) aufweist, an dessen erstem Ende (2a) ein erster Verbindungsabschnitt (3a) und an dessen zweitem Ende (2b) ein zweiter Verbindungsabschnitt (3b) vorgesehen ist, wobei an dem ersten Verbindungsabschnitt (3a) ein erstes Verschlussteil (4a) und an dem zweiten Verbindungsabschnitt (3b) ein zweites Verschlussteil (4b) jeweils mittels eines Klettverschlusses (5a, 5b) befestigbar ist, und wobei die Verschlussteile (4a, 4b) zum Verschließen der Bandage mittels mindestens eines Verbindungsmittels miteinander verbindbar sind, und wobei der Klettverschluss (5a, 5b) jeweils durch eine erste Hakenfläche (5a) und eine korrespondierende erste Haftfläche (5b) gebildet wird, wobei entweder die erste Hakenfläche (5a) am Verschlussteil (4a, 4b) und die erste Haftfläche (5b) am Verbindungabschnitt (3a, 3b) angeordnet ist oder die erste Hakenfläche (5a) am Verbindungabschnitt (3a, 3b) und die erste Haftfläche (5b) am Verschlussteil (4a, 4b) angeordnet ist, und dass jedes Verschlussteil (4a, 4b) in verschiedenen Winkelstellungen (ϕ1, ϕ2) an dem korrespondierenden Verbindungsabschnitt (3a, 3b) befestigbar ist, wobei in jeder Winkelstellung (ϕ1, ϕ2) jeweils die gesamte erste Hakenfläche (5a) von der ersten Haftfläche (5b) allein oder zusammen mit dem Material einer Tasche (6) oder Lasche gänzlich überdeck ist
Patent DE-102019119351-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung
Inventor: FERBER MICHAEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Welle (1) und eine Kegelhülse (2), wobei die Welle (1) eine kegelförmige Außenmantelfläche (3) und die Kegelhülse (2) eine damit korrespondierende kegelförmige Innenmantelfläche (4) aufweist, wobei die Welle (1) gegenüber der Kegelhülse (2), oder umgekehrt, von einer Betriebsstellung in eine Sperrstellung axial verlagerbar ist, und wobei die Außenmantelfläche (3) der Welle (1) in der Sperrstellung an der Innenmantelfläche (4) der Kegelhülse (2) zur Anlage kommt, um eine Rotation der ersten Welle (1) zu verhindern.
Patent DE-102019119593-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung mit einer Sensorvorrichtung
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Schaltelement (1) sowie ein Rastelement (3) einer Rasteinheit (2), wobei das Rastelement (3) zumindest mittelbar an einem Parksperrengehäuse (4) gelagert und von einem Betätigungselement (5) derart betätigbar ist, dass das Rastelement (3) um eine Schwenkachse (6) von einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung verschwenkt, wobei das Rastelement (3) in der Sperrstellung in eine umlaufende Sperrnut (7) des Schaltelements (1) radial eingreift, um das Schaltelement (1) in einer axialen Position formschlüssig zu arretieren, und wobei die Parksperrenvorrichtung Mittel (8) zur Verkippsicherung des Rastelements (3) aufweist.
Patent DE-102019119990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Aufprallposition einer Frontklappe eines Fahrzeugs mit Arretierungselementen
Inventor: HENTSCHEL OLAF PETER
IPC: B60R21/38
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen einer Aufprallposition einer Frontklappe eines Fahrzeugs. Dazu ist ein Schließbügel lösbar mittels mindestens einem Arretierungselement mit der Frontklappe verbunden. Zudem ist mindestens ein Energiespeicher zwischen der Frontklappe und einem Schlossträger angeordnet. Dieser mindestens eine Energiespeicher ist in einer Ausgangsposition vorgespannt. Wird eine Kollision des Fahrzeugs mit einem Verkehrsteilnehmer detektiert, wird das mindestens eine Arretierungselement mittels einer dafür vorgesehenen Einrichtung entfernt und damit die Kopplung zwischen Schließbügel und Frontklappe aufgehoben. Dadurch wird der mindestens eine Energiespeicher aktiviert und stellt die Frontklappe in eine Aufprallposition ein. Die Aufprallposition wird durch ein Begrenzungsmittel begrenzt, sodass eine maximale Öffnungsweite vorgebbar ist. Das Schloss des Fahrzeugs bleibt in der Aufprallposition geschlossen.
Patent DE-102019120523-A1 (DE)
Title: Leiterrahmenverbund, Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Bauteilen und Bauteil
Inventor: HIEN MATTHIAS
IPC: H01L25/075
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird ein Leiterrahmenverbund (1) angegeben umfassend- eine Mehrzahl von regelmäßig angeordneten Leiterrahmen (5), die jeweils- zur elektrischen Kontaktierung von Bauteilen (10) geeignet sind,- zumindest zwei, durch eine Aussparung (2) lateral beabstandete Leiterrahmenelemente (6, 7, 7A, 7B, 7C) umfassen, die als elektrische Anschlüsse verschiedener Polarität vorgesehen sind, und- zumindest ein Verankerungselement (8) aufweisen, das zur Verankerung eines Gehäusekörpers (11) des Bauteils (10) geeignet ist,- eine Mehrzahl von Verbindungselementen (3), die jeweils zwei Leiterrahmenelemente (6, 7, 7A, 7B, 7C) benachbarter Leiterrahmen (5) miteinander verbinden, wobei die zwei verbundenen Leiterrahmenelemente (6, 7, 7A, 7B, 7C) als Anschlüsse verschiedener Polarität vorgesehen sind.Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Bauteilen und ein Bauteil angegeben.
Patent DE-102019122807-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für fahrzeuginsassen und schutzsystem für fahrzeuginsassen
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-08-26
Abstract: Eine Insassen-Überwachungseinrichtung (50) für ein Fahrzeug (1) ist dazu ausgebildet, einen Insassen zu überwachen, der auf einem in einem Fahrzeug (1) vorhandenen Sitz (5) sitzt, und besitzt einen Lichtprojektor (54), eine Abbildungseinrichtung (53) und einen Prozessor (20). Der Lichtprojektor (54) ist dazu ausgebildet, Licht in Richtung auf den auf dem Sitz (5) sitzenden Insassen zu projizieren. Die Abbildungseinrichtung (53) ist dazu ausgebildet, ein Bild von dem auf dem Sitz (5) sitzenden Insassen aufzunehmen. Der Prozessor (20) ist dazu ausgebildet, den Lichtprojektor (54) und die Abbildungseinrichtung (53) zum Aufnehmen des Bilds von dem auf dem Sitz (5) sitzenden Insassen zu steuern. In einem Fall, in dem eine Kollision des Fahrzeugs (1) vorhergesagt ist, nimmt die Abbildungseinrichtung (53) das Bild mit einer höheren Geschwindigkeit als in einem Normalfall auf, in dem keine Kollision des Fahrzeugs (1) vorhergesagt ist.
Patent DE-102019123745-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit lokal abgeglichenen eigenschaften
Inventor: ZHU LEYI
IPC: H02K1/06
Filed: 2019-09-04
Abstract: Diese Offenbarung sieht eine „Elektrische Maschine mit lokal abgeglichenen Eigenschaften“ vor. Das Verfahren zum Ausbilden einer Lamelle für eine elektrische Maschine beinhaltet ein Stanzen eines Blechs mit einer ersten Zusammensetzung, um eine Höhlung und einen gestauchten Bereich an einem Rand der Höhlung auszubilden. Das Verfahren beinhaltet weiterhin ein Auftragen, in der Höhlung und auf den gestauchten Bereich, eines Auftragungsmaterials mit einer zweiten Zusammensetzung, die sich von der ersten Zusammensetzung unterscheidet. Das Verfahren beinhaltet weiterhin ein Abfahren mit einem Strahl entlang des Auftragungsmaterials, um ein gebundenes Material in der Höhlung und auf dem gestauchten Bereich auszubilden.
Patent DE-102019125855-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter zum Andrücken eines Finishwerkzeuges an eine Umfangsfläche eines Nockens und Maschine zur Finishbearbeitung
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: B24B19/12
Filed: 2019-09-25
Abstract: Werkzeughalter zum Andrücken eines Finishwerkzeuges an eine Umfangsfläche eines Nockens, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter zumindest Folgendes umfasst:- ein Befestigungselement (1) mit mindestens einem Verbindungsabschnitt zur Anbringung des Werkzeughalters an eine Zustelleinrichtung,- einen Werkzeugträger (2) und- eine Krafterzeugungseinrichtung (10), wobei der Werkzeugträger (2) an dem Befestigungselement (1) beweglich gelagert ist und mittels der Krafterzeugungseinrichtung (10) relativ zu dem Befestigungselement (1) vorgespannt ist.
Patent DE-102019126747-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung eines Infrastrukturbauteils sowie Infrastrukturbauteil mit Transponder
Inventor: ELSNER DIRK
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Es wird ein Verfahren (20) zur Handhabung eines Infrastrukturbauteils (10) bereitgestellt, bei dem erfindungsgemäß in einem Zuordnungsschritt (22) dem Infrastrukturbauteil (10) ein mit einer Kennung versehener Transponder (12) zugeordnet wird und damit eine Infrastrukturbauteil-Kennung-Kombination erzeugt wird.
Patent DE-102019127011-A1 (DE)
Title: Montageanordnung für eine Cockpit-Montage
Inventor: GOLDBERG RUBEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanordnung für eine Cockpit-Montage, mit einem Fahrzeug-Montagewerkzeug (41), mittels dem in einer Fahrzeugkarosserie eines zweispurigen Fahrzeugs eine Cockpit-Vormontageeinheit (V) montierbar ist, die eine Lenksäule mit einer Lenkwelle (5) aufweist, die nach erfolgter Cockpit-Montage durch einen Stirnwand-Durchtritt (11) geführt ist, und zwar unter Zwischenordnung einer Lenktülle (15), die als ein Bestandteil der Cockpit-Vormontageeinheit (V) frei drehbar sowie axial verschiebbar auf der Lenkwelle (5) vormontiert ist, wobei in der Cockpit-Montage ein Zustell-Prozessschritt (Fig. 5) erfolgt, bei dem die Cockpit-Vormontageeinheit (V) in Richtung auf die Stirnwand (13) zustellbar ist, und zwar bis in eine Endmontage-Position, in der die Lenktülle (15) am Stirnwand-Durchtritt (11) montierbar ist. Erfindungsgemäß weist die Lenktülle (15) eine Halte- und Verdrehsicherung (16) aufweist, die im Zustell-Prozessschritt mit einer Gegenkontur (45) am Fahrzeug-Montagewerkzeug (41) zusammenwirkt.
Patent DE-102019132357-A1 (DE)
Title: Wechselempfehlungsvorrichtung, wechselempfehlungsverfahren und nicht-transitorisches speichermedium mit gespeichertem wechselempfehlungsprogramm
Inventor: FUKUNAGA TAKASHI
IPC: G01M15/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine Wechselempfehlungsvorrichtung für ein Schmiermittel in einer Verbrennungskraftmaschine, in der eine Flüssigdichtung auf einer Dichtstelle aufgebracht ist, beinhaltet eine Verarbeitungsschaltung (82, 84; 52, 54), die konfiguriert ist zum Durchführen eines Erlangungsprozesses des Erlangens einer Temperaturinformation bezüglich des Schmiermittels in der Verbrennungskraftmaschine, und eines Ausgabeprozesses des Ausgebens eines Signals, das angibt, dass ein Wechsel des Schmiermittels empfohlen ist, durch Betreiben einer Ausgabevorrichtung, wenn ein Parameter größer oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, basierend auf der in dem Erlangungsprozess erlangten Temperaturinformation, wobei der Parameter einen Wert besitzt, der mit einer Zunahme einer kumulierten Zeit, in der eine Temperatur des Schmiermittels größer oder gleich einer vorgegebenen Temperatur ist, zunimmt, und wobei die kumulierte Zeit eine kumulierte Zeit basierend auf einem Zeitpunkt des Aufbringens der Flüssigdichtung auf die Dichtstelle ist.
Patent DE-102019132690-A1 (DE)
Title: Fluiddichte Motoraufhängung
Inventor: KIM SEUNG-WON
IPC: F16F13/10
Filed: 2019-12-02
Abstract: Fluiddichte Motoraufhängungsvorrichtung, aufweisend eine Gehäuseplatte (61), einen Isolator (1), der in der Gehäuseplatte (61) montiert ist und einstückig an einer Außenseite eines Aufhängungskerns (11) ausgebildet ist, welcher derart konfiguriert ist, dass er mit einem Verbrennungsmotor kuppelbar ist, wobei der Aufhängungskern (11) eine Kammer aufweist, mittels welcher Fluid zur Isolation einer Vibration abgedichtet ist, ein Öffnungsmodul (2), das unter dem Aufhängungskern (11) montiert ist, um die Kammer in eine obere und eine untere Kammer (S1, S2) zu teilen, und eine Fluidpassage (223) für die Strömung des Fluids aufweist, eine Luftkammer (222), die in einem mittleren Abschnitt des Öffnungsmoduls (2) vorgesehen ist und mit Luft gefüllt ist, und eine elastische Membran (3), die über der Luftkammer (222) und unter der oberen Kammer (S1) an dem mittleren Abschnitt des Öffnungsmoduls (2) montiert ist, um die Luftkammer (222) abzudichten.
Patent DE-102019133654-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B77/28
Filed: 2019-12-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1), insbesondere ein elektrisch betätigbares Kraftfahrzeugschloss (1), aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), einem Auslösehebel, wobei der Auslösehebel (5) mittels einer elektrischen Antriebseinheit (11) und zumindest einem manuell betätigbaren Betätigungshebel (8) betätigbar ist, und wobei der Auslösehebel (5) derart mit dem Gesperre (2) zusammenwirkt, dass ein gesperrtes Gesperre (2) entsperrbar ist, einer Verriegelungseinheit, wobei mittels der Verriegelungseinheit ein manuelles Entsperren des Gesperres (2) unterbindbar ist, und wobei mittels der Antriebseinheit (11) ein gleichzeitiges Verriegeln des Betätigungshebels (8) und ein Entsperren des Gesperres (2) ermöglichbar ist.
Patent DE-102019201501-A1 (DE)
Title: Aktive Stabilisierungsvorrichtung sowie Verfahren
Inventor: SPARDEL HOLGER
IPC: B63B39/06
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine aktive Stabilisierungsvorrichtung (10) zur vorrangigen Dämpfung von Rollbewegungen eines einen Rumpf (14) aufweisenden Wasserfahrzeugs, insbesondere eines Schiffs (12), wobei die Stabilisierungsvorrichtung (10) mindestens eine Positioniereinrichtung (18) mit einem Abtriebszapfen (20) und mit einer an dem Abtriebszapfen (20) im Bereich ihrer Wurzel (22) befestigten Stabilisierungsfläche (16) aufweist, wobei die Stabilisierungsfläche (16) eine Anströmkante (40) und eine Abströmkante (42) aufweist und die Stabilisierungsfläche (16) unter Wasser (26) angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die einen von der Positioniereinrichtung (16) vorgebbaren Anstellwinkel (γ) aufweisende Stabilisierungsfläche (16) mittels der Positioniereinrichtung (18) um eine Schwenkachse (S) zwischen einer ersten und zweiten Lage (80, 86) verschwenkbar ist und mittels der Positioniereinrichtung (18) um eine Drehachse (D) verdrehbar ist.Infolgedessen kann die Anströmkante (40) stets im Wesentlichen in Richtung der Schwenkrichtung (82, 90) der sich unter Wasser (26) bewegenden Stabilisierungsfläche (16) ausgerichtet werden, woraus eine beträchtliche Verminderung des Strömungswiderstands resultiert. Hierdurch ist ein besonders energiesparender Betrieb der Stabilisierungsvorrichtung (10) möglich.Weiterhin hat die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der aktiven Stabilisierungsvorrichtung (10) zum Gegenstand.
Patent DE-102019203824-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einer solchen Einzelradaufhängung
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60B35/12
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Radträger (12), mit einer drehbar an dem Radträger (12) gelagerten Radnabe (14), mit wenigstens einem mit dem Radträger (12) verbundenen Feder- und/oder Dämpferelement (22), über welches der Radträger (12) gefedert und/oder gedämpft an einem Aufbau (42) des Kraftfahrzeugs abstützbar ist, und mit einer Antriebswelle (44), über welche die Radnabe (14) antreibbar und dadurch um eine Raddrehachse (16) relativ zu dem Radträger (12) drehbar ist, wobei in den Radträger (12) ein Vorgelegegetriebe (48) integriert ist, welches ein erstes Zahnrad (50), welches von der Antriebswelle (44) antreibbar und dadurch um eine von der Raddrehachse (16) beabstandete erste Zahnraddrehachse (52) drehbar ist, und ein zweites Zahnrad (54) aufweist, welches von dem ersten Zahnrad (50) antreibbar und dadurch um eine mit der Raddrehachse (16) zusammenfallende zweite Zahnraddrehachse (56) drehbar ist.
Patent DE-102019204541-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bedienung von elektronisch ansteuerbaren Komponenten eines Fahrzeugs
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-04-01
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Bedienung von elektronisch ansteuerbaren Komponenten eines Fahrzeugs wird eine Zeigegeste eines in dem Fahrzeug befindlichen Nutzers in Richtung einer elektronisch ansteuerbaren Komponente sensorisch erfasst (1). Aus der erfassten Zeigegeste wird die elektronisch ansteuerbare Komponente ermittelt (2). Eine Information, welche elektronisch ansteuerbare Komponente selektiert worden ist, wird an den Nutzer ausgegeben (3). Eine Spracheingabe des Nutzers wird erfasst (4). Mittels einer automatischen Spracherkennung und Interpretation der Spracheingabe wird ein die selektierte elektronisch ansteuerbare Komponente betreffender Sprachbefehl ermittelt (5). Die selektierte elektronisch ansteuerbare Komponente wird gemäß dem ermittelten Sprachbefehl angesteuert (6).
Patent DE-102019205097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inszenierung eines Bedienmodalitätenwechsels eines Fahrzeugs, System zur Inszenierung eines Bedienmodalitätenwechsels eines Fahrzeugs
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inszenierung eines Bedienmodalitätenwechsels eines Fahrzeugs (22) sowie ein System (24) zur Inszenierung eines Bedienmodalitätenwechsels eines Fahrzeugs (22).Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur Inszenierung eines Bedienmodalitätenwechsels eines Fahrzeugs (22) bereitgestellt wird. Solch ein Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte: Zunächst wird zumindest eine Anzeigenvorrichtung (12) in dem Fahrzeug (22), welche zumindest teilweise einen Bildschirm (10) umfasst, betrieben. Die zumindest eine Anzeigenvorrichtung (12) umfasst dabei zumindest zwei Bedienungsmodi für die Bedienung durch einen Nutzer. Es wird ein Auslösesignal an die zumindest eine Anzeigevorrichtung (12) automatisch bereitgestellt, wobei das Auslösesignal von mindestens einem Auslöseereignis ausgelöst wird. Dabei wird das Auslöseereignis direkt oder indirekt vom Fahrzeug (22) bereitgestellt. Das Auslösesignal löst einen Wechsel von einem ersten Bedienmodus zu einem zweiten Bedienmodus aus, wobei dem Nutzer dieser Wechsel durch zumindest ein Bedienhinweissignal zumindest teilweise angezeigt wird. Zudem wird ein System (24) zur Inszenierung eines Bedienmodalitätenwechsels eines Fahrzeugs (22) bereitgestellt.
Patent DE-102019205352-A1 (DE)
Title: Batteriezellaufnahmeelement und Batteriemodul
Inventor: CICHON MARIUS
IPC: H01M50/569
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellaufnahmeelement ausgebildet zu einer elektrisch leitenden Aufnahme einer Batteriezelle umfassend eine Mehrzahl an einander zugewandt angeordneten Federelementen (2), welche zu einer gemeinsamen mechanischen Kontaktierung der aufzunehmenden Batteriezelle ausgebildet sind, einem zu einer elektrisch leitenden Kontaktierung der aufzunehmenden Batteriezelle ausgebildeten elektrischen Kontaktbereich (3), das Batteriezellaufnahmeelement (1) zumindest ein Parallelverbindungselement (4) aufweist, welches elektrisch leitend mit dem elektrischen Kontaktbereich (3) verbunden ist und insbesondere in von den Federelementen (2) abgewandter Richtung verlaufend angeordnet ist und dass das Parallelverbindungselement (4) ausgebildet ist, elektrisch leitend mit einem weiteren Parallelverbindungselement (4) eines weiteren Batteriezellaufnahmeelements (1) verbunden zu werden.
Patent DE-102019210008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems und Bediensystem
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems wird eine bedienbare Funktion des Bediensystems erfasst und in Abhängigkeit von der bedienbaren Funktion wird zumindest ein potentieller Bedienhandlungstyp für die bedienbare Funktion bestimmt. Eine Bedienhistorie für den potentiellen Bedienhandlungstyp der bedienbaren Funktion wird erfasst und anhand der Bedienhistorie eine Ausgabe wird erzeugt und ausgegeben, die Ausgabe einen Hinweis auf die Ausführung des potentiellen Bedienhandlungstyps umfasst. Das Bediensystem umfasst eine Steuereinheit (8) sowie eine Ausgabeeinheit (3), die mit der Steuereinheit (8) gekoppelt ist. Dabei ist die Steuereinheit (8) dazu eingerichtet, eine bedienbare Funktion des Bediensystems zu erfassen, in Abhängigkeit von der bedienbaren Funktion zumindest einen potentiellen Bedienhandlungstyp für die bedienbare Funktion zu bestimmen und eine Bedienhistorie für den potentiellen Bedienhandlungstyp der bedienbaren Funktion zu erfassen. Dabei ist die Steuereinheit (8) ferner dazu eingerichtet, die Ausgabeeinheit (3) so anzusteuern, dass eine Ausgabe ausgegeben wird, die einen Hinweis auf die Ausführung des potentiellen Bedienhandlungstyps umfasst.
Patent DE-102019213156-A1 (DE)
Title: Hilfsspannungsversorgung für Stromrichter und ihr Einsatz in Fahrzeugen
Inventor: MARXGUT CHRISTOPH BERNDT
IPC: B64D27/24
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung gibt eine Schaltungsanordnung (1) zur Erzeugung einer Hilfsgleichspannung (VLV) , aufweisend:- eine einen Laststrom (IL) abgebende Halbbrückenschaltung (2), die eine Gleichspannung (V1) in eine Wechselspannung wandelt, und- mindestens zwei eingangsseitig, in Serie parallel zur Halbbrückenschaltung (2) angeordnete Zwischenkreiskondensatoren (4),gekennzeichnet durch:- eine durch einen der Zwischenkreiskondensatoren (4) mit elektrischer Energie gespeiste Hilfsspannungserzeugungseinheit (5), die ausgebildet ist, eine Hilfsgleichspannung (VLV) kleiner gleich 48 V zu erzeugenEin zugehöriges Verfahren zur Erzeugung einer Hilfsgleichspannung sowie ein Stromrichter und ein Fahrzeug mit einer derartigen Schaltungsanordnung werden ebenfalls angegeben.
Patent DE-102019213803-A1 (DE)
Title: Anpassen einer Klassifizierung von Objekten
Inventor: METZNER JANNIK
IPC: G01S13/04
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Anpassen einer Klassifizierung von Objekten (12) im Umfeld eines Fahrzeugs (14), mit: einer ersten Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen von ersten Umgebungssensordaten eines ersten Umgebungssensors (18) mit Informationen zu einem Abstand und einer Position eines Objekts im Umfeld des Fahrzeugs; einer Klassifizierungseinheit (24) zum Ermitteln einer Objektklasse des Objekts basierend auf den ersten Umgebungssensordaten und basierend auf einer vorbekannten Nachschlagetabelle (32) mit einer Zuordnung von Datenbereichen des ersten Umgebungssensors zu Objektklassen; einer zweiten Eingangsschnittstelle (26) zum Empfangen einer Referenzklasse des Objekts von einem zweiten Umgebungssensor (20), der von dem ersten Umgebungssensor verschieden ist; und einer Aktualisierungseinheit (28) zum Aktualisieren der vorbekannten Nachschlagetabelle basierend auf der Referenzklasse und den ersten Umgebungssensordaten, wenn die Objektklasse von der Referenzklasse verschieden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und ein System (10) zum Anpassen einer Klassifizierung von Objekten (12) im Umfeld eines Fahrzeugs (14).