baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102701-U1 (DE)
Title: Moppbezug für die Verwendung auf einem Mopphalter
IPC: A47L13/20
Filed: 2018-05-15
Abstract: Moppbezug (2) für die Verwendung auf einem Mopphalter (18), aufweisend:zwei viereckige, insbesondere im Wesentlichen trapezförmige Lagen (4, 6), mit jeweils einer ersten und zweiten Längsseite (8, 10) und mit jeweils einer ersten und zweiten Querseite (12, 14);wobei die zwei Lagen (4, 6) jeweils im Wesentlichen die gleiche Form haben und in Deckung zueinander angeordnet sind;wobei die zwei Lagen (4, 6) an ihren ersten Längsseiten (8) miteinander verbunden sind;wobei ein erster Reißverschluss (26) vorgesehen ist, der sich wenigstens über einen Eckbereich erstreckt, der einen Bereich der ersten Querseiten (12) und einen angrenzenden Bereich der zweiten Längsseiten (10) umfasst;wobei ein zweiter Reißverschluss (26) vorgesehen ist, der sich wenigstens über einen Eckbereich erstreckt, der einen Bereich der zweiten Querseiten (14) und einen angrenzenden Bereich der zweiten Längsseiten (10) umfasst;wobei die zwei Lagen (4, 6) an ihren zweiten Längsseiten (10) zwischen den beiden Reißverschlüssen (26) unverbunden sind und einen Längsseiten-Einführschlitz (28) ausbilden; undwobei beide Reißverschlüsse (26) zwischen einer Mopphalter-Einführposition, in welcher der jeweilige Reißverschluss (26) den jeweiligen Eckbereich freigibt, sodass der Mopphalter (20) durch einen oder beide geöffneten Eckbereiche und durch den Längsseiten-Einführschlitz (28) zwischen die zwei Lagen (4, 6) einführbar ist, und einer Mopphalter-Fixierposition bewegbar sind, in welcher beide Reißverschlüsse (26) ihre Eckbereiche verschließen, sodass der Mopphalter (20) zwischen den zwei Lagen (4, 6) aufgenommen ist.
Patent DE-202019001367-U1 (DE)
Title: Entkeimung der Waschmaschinentrommel und Desinfektion von Wäsche und Kleidung mit sichtbarem Licht, Kein UV
IPC: D06F39/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Waschmaschine dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Lichtquelle zur Erzeugung von sichtbarem Licht (KEIN UV) mit einem bevorzugten Wellenbereich von 400 Nm - 480 Nm ausgestattet ist.
Patent DE-202019004988-U1 (DE)
Title: Lösungsmittel als Offenzeit-/Feuchtkantenzeit-Verlängerer mit Antihaut-/Gefrier-Auftau-Stabilität
IPC: C09D7/20
Filed: 2019-12-09
Abstract: Lösungsmittel als Offenzeit-/Feuchtkantenzeit-Verlängerer mit Antihaut-/Gefrier-Auftau-Stabilität, das organische Verbindungen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungsmittel umfasst:a) eine organische Verbindung, ausgewählt aus mindestens einem von Glycerol oder Glycerolderivaten in einer Menge von 10 - 90 Volumen-% des Lösungsmittels; undb) organische Verbindungen, ausgewählt aus mindestens 2 Glycolen mit 1 - 6 Kohlenstoffatomen in einer Menge von 10 - 90 Volumen-% des Lösungsmittels.
Patent DE-202019005519-U1 (DE)
Title: Steckachse zur Montage eines Rades an einem Rollstuhl
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Steckachse (10) zur Montage eines Rades an einem Rollstuhl, wobei die Steckachse aufweist:
 einen Grundkörper (11), der durch eine Nabe eines an dem Rollstuhl zu montierenden Rades (300) hindurch in ein an einem Rollstuhl vorgesehenes Aufnahmeelement (250) einsteckbar ist, wobei die Einstecktiefe des Grundkörpers (11) in die Nabe des Rades (300) begrenzt wird durch einen an dem Grundkörper (11) vorgesehenen Anschlag (31),
 mindestens ein in dem Grundkörper (11) angeordnetes Verriegelungselement (14), das bewegbar ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in der die Steckachse (10), wenn sie vollständig in das Aufnahmeelement (250) eingesteckt ist, in dem Aufnahmeelement verriegelt ist, und einer Montagestellung, in der ein Einstecken der Steckachse (10) in das Aufnahmeelement (250) und ein Herausziehen der Steckachse (10) aus dem Aufnahmeelement (250) möglich ist,
 wobei der an dem Grundkörper (11) vorgesehene Anschlag (31) einen Abstand zu dem mindestens einen Verriegelungselement (14) aufweist, der ein vollständiges Einstecken des Grundkörpers (11) in das Aufnahmeelement (250) erst dann ermöglicht, wenn das Rad (300) eine für den Betrieb vorgesehene axiale Position in Bezug auf den Rollstuhl aufweist, und 
 ein Bedienelement (20), das in Bezug auf den Grundkörper (11) und eine mit dem Grundkörper (11) fest verbundene Bedienelement-Einfassung (30) axial verschiebbar ist zwischen einer Betätigungsstellung und einer Betriebsstellung, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (14) in der Betriebsstellung des Bedienelements (20) in der Verriegelungsstellung ist und in der Betätigungsstellung des Bedienelements (20) die Montagestellung einnehmen kann, und
 wobei die mit dem Grundkörper (11) fest verbundene Bedienelement-Einfassung (30) das Bedienelement (20) derart radial umgibt, dass in der Betriebsstellung des Bedienelements (20) ein Mantelflächenelement (40) von außen nicht sichtbar ist und dass in der Betätigungsstellung des Bedienelements (20) das Mantelflächenelement (40) von außen sichtbar ist.
Patent DE-202019005696-U1 (DE)
Title: Festhaltevorrichtung für eine Sport-, Trainings- und/oder Wellnesseinrichtung sowie Festhaltevorrichtungsanordnung
IPC: E04H4/14
Filed: 2019-10-31
Abstract: Festhaltevorrichtung (1) für eine Sport-, Trainings- und/oder Wellnesseinrichtung, aufweisend eine Wanddurchführung (3), eine Federvorrichtung (5) sowie ein Festhalteelement (7), wobei das Festhalteelement (7) derart beweglich in der Wanddurchführung (3) gelagert ist, dass das Festhalteelement (7) zwischen einer Passivstellung des Festhalteelements (7) und einer Aktivstellung des Festhalteelements (7) verlagerbar ist, wobei die Festhaltevorrichtung (1) durch die Federvorrichtung (5) in die Passivstellung vorgespannt ist.
Patent DE-202019102537-U1 (DE)
Title: Computertomographie-Messanordnung, mit Spannfunktionseinheit und röntgentransparenten Spannzwischenelementen
IPC: G01N23/20025
Filed: 2019-05-06
Abstract: Computertomographie(=CT)-Messanordnung (1) zur Vermessung eines Werkstücks (7), umfassend
 - eine Röntgenquelle (2) zur Erzeugung einer Röntgenstrahlung (5), mit der das Werkstück (7) während einer CT-Messung vermessen werden kann,
 - ein Werkstück (7),
 - eine Werkstück-Halteanordnung (12), in der das Werkstück (7) gehalten ist,
 - einen Bewegungshalter (9), auf dem die Werkstück-Halteanordnung (12) befestigt ist, wobei mit dem Bewegungshalter (9) die Werkstück-Halteanordnung (12) einschließlich des Werkstücks (7) während einer CT-Messung gemäß einem vorgegebenen Bewegungsablauf bewegt werden kann,
 - einen Röntgendetektor (8),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Werkstück-Halteanordnung (12) umfasst
 - eine Spannfunktionseinheit (13) mit einer Spanneinrichtung (13a) zur Erzeugung einer Haltekraft und wenigstens zwei Spannbasiselementen (14a-14e),
 - wenigstes zwei Spannzwischenelemente (15, 15a), wobei die Spannzwischenelemente (15, 15a) an den Spannbasiselementen (14a-14e) starr befestigt sind,
 dass das Werkstück (7) mittels der von der Spanneinrichtung (13a) erzeugten Haltekraft mit den Spannzwischenelementen (15, 15a) klemmend gehalten ist,
 dass die Spannzwischenelemente (15, 15a) zumindest jeweils in einem Teilbereich (19) nahe dem Werkstück (7) aus einem Zwischenelement-Material gefertigt sind, das für die von der Röntgenquelle (2) erzeugte Röntgenstrahlung (5) einen wenigstens um einen Faktor F 1 =2, bevorzugt um einen Faktor F 1 =5, besonders bevorzugt um einen Faktor F 1 =10, kleineren Schwächungskoeffizienten aufweist als ein Werkstück-Material, aus dem das Werkstück (7) zumindest in einem Teilabschnitt (21) nahe den Spannzwischenelementen (15, 15a) gefertigt ist,
 und dass die Spannzwischenelemente (15, 15a) so ausgebildet und angeordnet sind, insbesondere soweit über die Spannfunktionseinheit (13) hinausragen, dass im Strahlpfad (6) der von der Röntgenquelle (2) erzeugten Röntgenstrahlung (5) von der Röntgenquelle (2) zum Röntgendetektor (8) über den gesamten vorgegebenen Bewegungsablauf des Bewegungshalters (9) das Werkstück (7) lediglich mit den Spannzwischenelementen (15, 15a), nicht aber mit der Spannfunktionseinheit (13) überlappt.
Patent DE-202019103891-U1 (DE)
Title: Reißverschlussschloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2019-07-15
Abstract: Ein Reißverschlussschloss, umfassend
 einen ersten Reißverschlussschieber;
 einen zweiten Reißverschlussschieber;
 eine Verriegelungsvorrichtung, die einen ersten Schlosskörper und einen zweiten Schlosskörper aufweist, wobei beide voneinander trennbar sind, wobei der erste Schlosskörper mit dem ersten Reißverschlussschieber verbunden ist, wobei der zweite Schlosskörper mit dem zweiten Reißverschlussschieber verbunden ist;
 ein Rastverriegelungsstück, das zum Verhaken mit dem zweiten Schlosskörper am ersten Schlosskörper angeordnet ist; und
 mindestens einen Schlossmechanismus, der zum Verriegeln mit dem Rastverriegelungsstück entweder im ersten Schlosskörper oder im zweiten Schlosskörper angeordnet ist.
Patent DE-202019104083-U1 (DE)
Title: Windel
IPC: A61F13/49
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Windel umfassend und gekennzeichnet durch:
 eine hautfreundliche Schicht (1), die in Kontakt mit der Haut ist,
 eine erste luftdurchlässige Schicht (2), die am Boden der hautfreundlichen Schicht (1) angeordnet ist,
 eine erste flüssigkeitsabsorbierende Schicht (3), die am Boden der ersten luftdurchlässigen Schicht (2) angeordnet ist,
 einen mehrschichtigen flüssigkeitsabsorbierenden Kern (4), der am Boden der ersten flüssigkeitsabsorbierenden Schicht (3) angeordnet ist,
 eine strömungsleitende Schicht (5), die am Boden des mehrschichtigen flüssigkeitsabsorbierenden Kerns (4) angeordnet ist,
 eine zweite luftdurchlässige Schicht (6), die am Boden der strömungsleitenden Schicht (5) angeordnet ist, und
 eine unterste Schicht (7), die am Boden der zweiten luftdurchlässigen Schicht (6) angeordnet und im Kontakt mit der Umwelt ist, wobei der mehrschichtige flüssigkeitsabsorbierende Kern (4) eine erste flüssigkeitssperrende Schicht (41), eine zweite flüssigkeitssperrende Schicht (42) und eine dritte flüssigkeitssperrende Schicht (43) umfasst, wobei die erste flüssigkeitssperrende Schicht (41), die zweite flüssigkeitssperrende Schicht (42) und die dritte flüssigkeitssperrende Schicht (43) der Reihe nach laminiert sind und den mehrschichtigen flüssigkeitsabsorbierenden Kern (4) ausbilden,
 wobei die erste flüssigkeitssperrende Schicht (41), die zweite flüssigkeitssperrende Schicht (42), und die dritte flüssigkeitssperrende Schicht (43) aus einem ersten perforierten Vliesstoff (44) und wasserabsorbierenden Polymerteilchen (45) zusammengesetzt sind, wobei die wasserabsorbierenden Polymerteilchen (45) auf die Oberfläche des perforierten Vliesstoff (44) gesprüht werden und wobei die wasserabsorbierenden Polymerteilchen (45) ein Durchmesser von 100-130 mesh aufweisen.
Patent DE-202019105391-U1 (DE)
Title: Kupplung für Schienenfahrzeuge
IPC: B61C9/44
Filed: 2019-09-27
Abstract: Kupplung für Schienenfahrzeuge, enthaltend ein 2-geteiltes Kupplungssystem, das eine einem Antrieb zugewandte erste Kupplungshälfte (1) und eine einem Rad zugewandte zweite Kupplungshälfte (2) aufweist, wobei die erste Kupplungshälfte (1) mit dem Antrieb in Verbindung steht und mindestens eine erste Kupplungswelle (11) und eine antriebsseitige Hülse (13) aufweist, und wobei die zweite Kupplungshälfte (2) mit einem Rad (9) des Schienenfahrzeuges verbunden ist und eine zweite Kupplungswelle (12) aufweist, wobei die zweite Kupplungswelle (12) durch eine hohle Nabe eines Rades (9) geführt ist, und wobei die Trennstelle der ersten und zweiten Kupplungswelle (11, 12) derart realisiert ist, dass an der jeweiligen zueinander gewandten Stirnseite der Kupplungswellen (11, 12) Verzahnungen oder Reibflächen vorhanden sind, die mindestens kraft- und/oder formschlüssig mindestens ein Drehmoment übertragen, wobei ein zentrisch axial in der zweiten Kupplungswelle (12) angeordneter vormontierter Stehbolzen (4) mindestens zum Ausrichten, Zentrieren, Führen und Prüfen der zweiten Kupplungshälfte (2) zur ersten Kupplungshälfte (1) vorhanden ist, wobei der Stehbolzen (4) innerhalb einer zentrisch axialen Durchgangsbohrung (8) angeordnet ist, die in der erste Kupplungswelle (11) vorhanden ist, und wobei der Stehbolzen (4) an der von der Stirnseite der ersten Kupplungswelle (11) abgewandten Seite aus der ersten Kupplungshälfte (1) mit einem Bereich herausragt, wobei der Stehbolzen (4) mindestens in diesem herausragenden Bereich ein äußeres Gewinde (6) aufweist, auf das eine Mutter (5) geschraubt ist, mit der mindestens eine kraftschlüssige Verbindung der ersten Kupplungshälfte (1) und der zweiten Kupplungshälfte (2) realisiert ist.
Patent DE-202019105731-U1 (DE)
Title: Portal für Robotmäher
IPC: E04H6/04
Filed: 2019-10-16
Abstract: Frei aufstell-/anbringbare Tragbügel-Konstruktion mit Trägermodulen, zur Aufnahme von Glas- oder Kunststoff-Abdeckungen unterschiedlicher Materialstärke und Formate, als Wetter- und Schmutzschutz für Robot-Mäher an ihrer Ladestation, die eine Installation, je nach örtlicher Gegebenheit, konstruktiven Vorgaben des Robot-Mähers und persönlichen Gestaltungs-Wünschen, sowohl an einer Wand als auch im Boden ermöglicht. dadurch gekennzeichnet, dass zwei, um ca. 90° gebogene, justierbare Tragbügel (9), mit vier aufzuschiebenden Trägermodulen, zum Einklemmen einer Abdeckplatte (10) in Nute (1) (2) (3) (4) oder zum Einlegen solcher in Falze (5) (6) (7) (8) oder durch direktes Aufstecken der Abdeckung (21) an einer Wand oder im Boden, leicht entnehmbar, installiert werden kann.
Patent DE-202019107215-U1 (DE)
Title: Turbine
IPC: F03B5/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Turbine (1), aufweisend eine Kreisscheibe (2), wobei die Kreisscheibe (2) folgende Komponenten aufweist:
 eine Aufnahmevorrichtung (3) zur Aufnahme einer Welle,
 Düsen (4), wobei die Düsen (4) eine Eingangsöffnung (41), eine Ausgangsöffnung (42), sowie einen Strömungskanal (43) aufweisen, wobei die Eingangsöffnungen (41) an einer Oberseite der Kreisscheibe (2) angeordnet sind und wobei die Ausgangsöffnungen (42) auf einer Unterseite der Kreisscheibe (2) angeordnet sind und wobei jeder Strömungskanal (43) einer Düse (4), welcher die Eingangsöffnung (41) und die Ausgangsöffnung (42) verbindet, nicht senkrecht zur Längsachse der Kreisscheibe (2) angeordnet ist, sondern in einem Winkel zwischen 5 und 85°.
Patent DE-202020001054-U1 (DE)
Title: Schrank für elektronisch abschließbare Boxen
IPC: A47B96/14
Filed: 2020-03-17
Abstract: Schrank für eine Vielzahl von elektronisch abschließbaren Boxen, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion des selbsttragenden Schranks mittels vier äußeren Profilschienen (3, 4) erfolgt, die aus einem festen Stoff, insbesondere aus Blech, in einer offenen Form, insbesondere in der Form eines offenen Omega, gebogen sind.
Patent DE-202020001594-U1 (DE)
Title: Kontaktloser Hygiene Öffner und Schließ-Ring mit Haltevorrichtung, für Türen/Fenster/Deckel/Verschluss und Griffe
IPC: E05B53/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Kontaktloser Hygiene Öffner und Schließ-Ring für Türen / Fenster / Deckel / Verschluss mit Haltevorrichtung. dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit einer Haltevorrichtung zur Benutzung geformt ist, der über einen Ring zur Betätigung einer Klinke oder eines Griffes von Türen / Fenster / Deckel / Verschluss und Griffe verfügt.
Patent DE-202020001987-U1 (DE)
Title: Rührkuchenzubereitung im Glas gebacken zum Mitnehmen
IPC: B65D81/20
Filed: 2020-05-07
Abstract: Rührkuchen im Glas gebacken zum Mitnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein frischer und haltbarer Rührkuchen in verschiedenen Geschmacksrichtungen ohne Farb- und Konservierungsstoffe im Glas gebacken wird
Patent DE-202020100684-U1 (DE)
Title: Blitzschutzgerät für eine Eisenbahnsignalanlage
IPC: H01H83/10
Filed: 2020-02-10
Abstract: Blitzschutzgerät für eine Eisenbahnsignalanlage, umfassend ein äußeres Gehäuse (1), eine Basis (2), ein inneres Gehäuse (3), eine Stromschiene (4), eine Lichtbogenisolierungsplatte (5), Feder (6), Steckstifte (7), ein Kabel (8), einen spannungsabhängigen Widerstand (9), eine klemmende Feder (10), ein Gasentladungsrohr (11), eine verschiebbare Anzeige (12), und einen telemetrischen Auslöser (13), dadurch gekennzeichnet, dass der spannungsabhängige Widerstand (9) in einem Hohlraum des inneren Gehäuses (3) eingebaut ist; das Gasentladungsrohr (11) zusammen mit der klemmenden Feder (10) in einer an dem inneren Gehäuse (3) vorgesehenen Nut verrastet ist; eine Elektrode an dem einen Ende des spannungsabhängigen Widerstand (9) unmittelbar mit einer Elektrode an dem einen Ende des Gasentladungsrohrs (11) verbunden ist, und eine Elektrode an dem anderen Ende des Gasentladungsrohrs (11) durch die klemmende Feder (10) verbunden und befestigt ist; eine Elektrode an dem anderen Ende des spannungsabhängigen Widerstands (9) mittels eines Niedrigtemperaturlots mit der Stromschiene (4) verschweißt ist; Stifte einer Elektrode an dem anderen Ende der Stromschiene (4) jeweils über das Kabel (8) mit den Steckstiften (7) verschweißt verbunden sind; die Lichtbogenisolierungsplatte (5) und die Feder (6) in einer Montagenut (31) des inneren Gehäuses (3) montiert sind; die Feder (6) an den zwei Seiten der Lichtbogenisolierungsplatte (5) angeordnet sind; die Feder (6) in einem komprimierten Zustand in eine Gleitschiene des inneren Gehäuses (3) eingesteckt sind; ein Schwanzteil der klemmende Feder (10) eine Verrastungsstruktur (101) aufweist; und das Kabel (8) in der Verrastungsstruktur (101) eingelegt und unmittelbar damit gedrückt verbunden ist.
Patent DE-202020106656-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Verkleidungsteil
IPC: B32B9/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Fahrzeuginnenraum-Verkleidungsteil (10) umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13) und einen Träger (14) mit einer Vorderseite (15), wobei der Träger (14) mit seiner Vorderseite (15) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordnet ist,wobei die Dekorschicht (11) wenigstens ein erstes Dekormaterial (16) und wenigstens ein zweites Dekormaterial (17) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Dekormaterial (16) ein Echtsteinfurniersystem ist oder umfasst.
Patent DE-202021000602-U1 (DE)
Title: Halter für Büroartikel und Mobilgeräte
IPC: B43M99/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Einen Halter 100, U-förmig, zu haben der die wesentlichen Büroartikel und Mobilgeräte in Griff- und Blicknähe hat und es erlaubt die Mobilgeräte zu bedienen ohne sie in die Hand nehmen zu müssen.
Patent DE-202021001251-U1 (DE)
Title: Der Pflanzstock für das Säen von Baumsamen
IPC: A01C1/04
Filed: 2021-04-03
Abstract: Schutzanspruch auf dem Pflanzstock für das Säen von Baumsamen, der eine manuelle Pflanzhilfe aus Metall ist und für die Aussaat in der Forstwirtschaft verwendet wird. Mit dem Pflanzstock kann ein Forstarbeiter manuell in einem Arbeitsgang das Pflanzloch herstellen und die Aussaat von Baumsamen durch führen. Der Pflanzstock ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Trichter, einem Metallrohr, einem gleichschenkligen Winkelstahl mit 90 Grad Winkel und Spitze, einem zylindrischen Handgriff und aus einem Anschlag für die tiefen Begrenzung (aus 90 Grad gebogenes Flacheisen mit zwei Befestigungslöcher) besteht.
Patent DE-202021001753-U1 (DE)
Title: Halter für Trinkgefäße in Taschen
IPC: A45C13/02
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter mit Clip für Trinkgefäße in von Hand getragenen Taschen dadurch gekennzeichnet, dass ein Clip zum Befestigen des Halters (1) fest mit einer flexiblen Lasche (2) verbunden ist.
Patent DE-202021101421-U1 (DE)
Title: Leitungskupplungsstück und korrespondierende Verwendung
IPC: F16L33/20
Filed: 2021-03-19
Abstract: Leitungskupplungsstück zur lösbaren Verbindung einer Leitung (2), insbesondere eines flexiblen Schlauchs, mit einem wasserführenden System, das Leitungskupplungsstück aufweisend:
 einen Schlauchnippel (5), der mit der Leitung (2) verbunden oder an dieser ausgebildet ist, und
 ein Verbindungsteil, das zu einem lösbaren Anschluss der Leitung (2) an ein Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verbindungsteil mit dem Schlauchnippel (5) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202021103603-U1 (DE)
Title: Berührungsanzeigemodul und Haushaltsgerät mit Berührungsanzeigemodul
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-07-05
Abstract: Berührungsanzeigemodul (1) zum Anpressen an ein Panel (2) eines Haushaltsgeräts, umfassend:
 - ein Gehäuse (3);
 - eine Leiterplattenanordnung (4), auf der mehrere LED-Lichtquellen integriert sind;
 - eine kapazitive Berührungsfolie (6);
 - einen Halter (5), der zwischen der Leiterplattenanordnung und der kapazitiven Berührungsfolie angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (5) mehrere Haltermodule (7) umfasst, die zumindest teilweise voneinander getrennt sind, und dass auf einer anderen, dem Halter (5) abgewandten Seite der Leiterplattenanordnung (4) zumindest ein elastisches Element (8) entsprechend jedem Haltermodul (7) angeordnet ist, wobei das elastische Element zwischen der Leiterplattenanordnung (4) und dem Gehäuse (3) abgestützt ist.
Patent DE-202021104516-U1 (DE)
Title: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60G15/07
Filed: 2021-08-23
Abstract: Rotationsinduktionsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:ein oberes Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist undeine dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;ein unteres Gehäuse, das aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, unter dem oberen Gehäuse angeordnet ist und die dort hindurch angeordnete Kolbenstange aufweist;eine Mittelplatte, die aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, zwischen dem oberen und dem unteren Gehäuse angeordnet ist, so dass die Kolbenstange durch die Mittelplatte hindurch verläuft, und die so ausgestaltet ist, dass sie die Rotation des oberen oder des unteren Gehäuses auslöst; undein Schmiermittelrückhalteteil, das am unteren Gehäuse ausgebildet ist und so ausgestaltet ist, dass es ein Schmiermittel darin speichert.
Patent DE-202022001856-U1 (DE)
Title: Drucklast sperrender Nuten
IPC: B60P7/13
Filed: 2022-08-20
Abstract: Ein unter Drucklast sperrender Nutenstein zur Einbringung auf einer gerasterten Profilschiene, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein Nutensteinelement (1) mit Aussparungen (2) besitzt, welche ein Herausnehmen an bestimmten Rasterpositionen der Profilschiene ermöglicht. Ein Arretierungselement (4) besitzt, welches durch ein Führungselement (3) begrenzt, verschoben werden kann. Ein Sperrelement (5) besitzt, welches mit dem Nutensteinelement in derart verbunden ist, dass das Sperrelement (5) auf der Längsachse begrenzt durch ein oder mehrere Sperrelement-Anschläge (6) verschoben werden kann und dabei in der einen Endposition die Bewegung des Arretierungselement (4) versperrt, in der anderen Endposition mindestens die Bewegung des Arretierungselements (4) zulässt.
Patent DE-202022002101-U1 (DE)
Title: Keilkissen zur Verbesserung der Sitzhaltung. Keilkissen mit adaptiven Steißbeinpolster zur Steißbeinentlastung.
IPC: A61H1/00
Filed: 2022-09-21
Abstract: Keilkissen zur Verbesserung der Sitzhaltung und Entlastung des Steißbeins, dadurch gekennzeichnet, dass ein adaptives Steißbeinpolster integriert ist.
Patent DE-202022101689-U1 (DE)
Title: Schieberanordnung
IPC: B30B15/04
Filed: 2022-03-21
Abstract: Schieberanordnung (1) insbesondere ausgebildet als Keiltriebwerkzeug mit einem Schieberoberteil (10) und einem Schieberunterteil (20) welches aufgrund einer Relativbewegung zum Schieberoberteil (10) entlang von Führungen (30) von einer Ausgangsposition in eine Arbeitsposition und umgekehrt verschiebbar ist, wobei wenigsten eine Rückholeinrichtung (40) vorgesehen ist, um die Ausgangsposition des Schieberoberteil (10) und Schieberunterteil (20) zu bewirken, wobei die Rückholeinrichtung (40) endseitig eine Verschlussschraube (50) aufweist, um die Rückholeinrichtung (40) in einer Aufnahme (11) der Schieberanordnung (1) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussschraube (50) wenigstens zwei Verdrehsicherungsmittel (51) aufweist, die ausgebildet sind, ein Verdrehen der Verschlussschraube (50) über einen maximal zulässigen Verdrehwinkel α hinaus zu verdrehen.