baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013563-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzanordnung
IPC: B60J7/047
Filed: 2012-01-30
Abstract: Sonnenschutzanordnung, gekennzeichnet durch: ein Paar an Schienen (2), das voneinander in einer Richtung von links nach rechts beabstandet ist, wobei jede der Schienen (2) mit einer Abschattungsnut (21) versehen ist, die sich in einer Richtung von vorne nach hinten erstreckt und die sich in Richtung der gegenüberliegenden der Schienen (2) öffnet; einen stationären Sitz (3), der sich in der Richtung von links nach rechts erstreckt und der gegenüberliegende Enden aufweist, die an die Schienen (2) angrenzen und/oder hinter den Schienen (2) angeordnet sind; eine Abschattungseinheit (4), umfassend ein Abschattungselement (41), das lösbar in dem stationären Sitz (3) gewickelt ist und das aufweist, einen Hauptabschnitt (411), der gegenüberliegende Seiten in der Richtung von links nach rechts aufweist, ein Paar an faltbaren Abschnitten (412), das jeweils mit den gegenüberliegenden Seiten des Hauptabschnitts (41) verbunden ist, wobei jeder der faltbaren Abschnitte (412) einen Verbindungssektor (414), der sich einstückig von einer jeweiligen der gegenüberliegenden Seiten des Hauptabschnitts (411) erstreckt, und einen faltbaren Sektor (415), der sich von einem Ende des Verbindungssektors (414) gegenüber dem Hauptabschnitt (411) in der Richtung von links nach rechts erstreckt, aufweist, und einen zugänglichen distalen Rand (413), der sich in der Richtung von links nach rechts erstreckt, und eine Endleiste (42), die mit dem zugänglichen distalen Rand (413) des Abschattungselements (41) verbunden ist, der gegenüberliegende Enden jeweils neben den Schienen (2) aufweist, und der in der Richtung von vorne nach hinten beweglich ist; und eine Führungseinheit (5), umfassend ein Paar an Führungselementen (51), das jeweils an den Schienen (2) an Positionen, die an den stationären Sitz (3) angrenzen, angeordnet ist, wobei jedes der Führungselemente (51), umfasst eine Führungsnut (511), die zum Aufnehmen eines Abschnitts eines jeweiligen der faltbaren Abschnitte (412) des Abschattungselements (41) ausgebildet ist, und eine Führungsoberfläche (512), die in der Führungsnut (511) ausgebildet ist; wobei jeder der Abschnitte (412) des Abschattungselements (41) durch die Führungsnut (511) eines jeweiligen der Führungselemente (51) verläuft und gedrängt wird, um durch die Führung der Führungsoberfläche (512) gefaltet zu werden, um dadurch den faltbaren Abschnitt (415) zu bewegen, um sich über dem Verbindungssektor (414) zu befinden, bevor er in die Abschattungsnut (21) einer jeweiligen der Schienen (2) eintritt und dort aufgenommen wird, wenn die Endleiste (42) der Abschattungseinheit (4) in der Richtung von vorne nach hinten weg von dem stationären Sitz (3) gezogen wird.
Patent DE-202013002589-U1 (DE)
Title: Gürtelstopper
IPC: A41F9/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein Stopper, der das Herausrutschen der Seite des Gürtels ohne Schnalle aus der Hosenschlaufe verhindert. dadurch gekennzeichnet, dass der Stopper durch ein im Gürtel vorhandenes Loch befestigt wird.
Patent DE-202013005454-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Kopfstützenholmenhalter
IPC: F16B2/10
Filed: 2013-06-18
Abstract: Klemmvorrichtung zur Halterung von Kleiderbügeln (15), Windschotts, EDV-Geräten oder dgl. an Kopfstützenholmen anzubringenden Funktionselementen, umfassend einen Grundkörper (4), an dem das Funktionselement oder ein zum Funktionselement hinführender Tragarm gehalten werden kann, einen Riegel (5) und einen Spanner (8), die an entgegengesetzten Enden schwenkbar an dem Grundkörper (4) gelagert sind, wobei der Riegel (5) in eine Geschlossenposition überführbar ist, in der er mit dem Grundkörper (4) eine Aufnahme (25) für einen Kopfstützenholm (1) ausbildet und in der er durch eine Totpunktlage des Spanners (8) gesichert ist.
Patent DE-202013008757-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück - Fan-Weste
IPC: A41D1/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Bekleidungsstück, vorzugsweise ausgebildet als Weste mit Gurtgeflecht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine ausgebildete Schulterplatte mit integrierter Aufnahme für mindestens einen Fahnenstock mit Fahnentuch beinhaltet wird.
Patent DE-202013009577-U1 (DE)
Title: Verteilerdose für elektrische Systeme
IPC: H02G3/12
Filed: 2013-10-30
Abstract: Verteilerdose, welche aus Kunststoff hergestellt ist und einen Körper (1) mit einem kreisrunden Querschnitt und einen abnehmbaren Deckel (5) aufweist, wobei der Körper eine Wand (2) und einen Boden (3) aufweist und die Wand (2) und der Boden (3) mit Öffnungen (4) versehen sind, welche zum Einfädeln von elektrischen Kabeln oder Drähten konstruiert sind, wobei die Verteilerdose dadurch gekennzeichnet ist, dass die Wand (2) des Körpers mit einer mit Nuten versehenen Oberfläche (6) versehen ist und der abnehmbare Deckel (5) mit Verriegelungselementen in der Form von Stiften (7) versehen ist, welche schräg in einem Winkel in Richtung zu der Wand (2) des Körpers (1) montiert sind.
Patent DE-202013010031-U1 (DE)
Title: Luftschottanlage für Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-11-05
Abstract: Gargerät (1) zur thermischen Nahrungsmittelzubereitung auf einer elektrisch oder gasbeheizten Grill-Bodenplatte oder einem Gitterrost dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftausblase-Vorrichtung (9) und/oder eine Luftansaug-Vorrichtung (10) im Raum oberhalb des Grill-Grundrisses und zwischen der Grill-Oberkanten-Ebene (17) und der in der Höhe des Kopfes der Bedienperson führenden Horizontalebene (16) eine Luftströmung (7) erzeugt, dass die Luftströmung (7) die heißen Schwaden (6) seitlich nach Außen des Grillumrisses (1) außerhalb der Bedienperson (18) gezielt umlenkt, dass das Gemisch aus umgelenkten Schwaden (6) und der strömenden Luft (7) durch eine Filter-Anlage (13) gereinigt ist.
Patent DE-202013101967-U1 (DE)
Title: Flexibel einsetzbares universelles Ultraschallprüfsystem
IPC: G01N29/04
Filed: 2013-05-06
Abstract: Ultraschallprüfvorrichtung zur zerstörungsfreien Materialprüfung mindestens eines Prüfgegenstands aus jeweils mindestens einer Prüfposition durch Beaufschlagen des mindestens einen Prüfgegenstands mit Ultraschallwellen und Erfassen der reflektierten Ultraschallwellen, wobei die Ultraschallprüfvorrichtung mindestens einen Ultraschallsender (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8), mindestens einen Ultraschallempfänger (E1, E2, E3, E4, E5, E6, E7, E8) und mindestens eine Steuer- und Verarbeitungseinheit, insbesondere einen FPGA zur Steuerung der an den Ultraschallsender gesendeten und zur Verarbeitung der von dem Ultraschallempfänger empfangenen Signale zu mindestens einem Messergebnis aufweist, wobei die Ultraschallprüfvorrichtung eine schnelle automatisierte Ultraschallprüfung mit mindestens 8 parallelen Kanälen auf einer Platine gestattet, oder einen Datendurchsatz von zumindest 30 MByte/sec mit mindestens 24 parallelen Sende- und Empfangskanälen gewährleistet.
Patent DE-202013101996-U1 (DE)
Title: Lagerungshilfsvorrichtung
IPC: A61G13/10
Filed: 2013-05-08
Abstract: OP-Lagerungshilfsvorrichtung (1) mit einer Auflagerplatte (2) zur Auflage auf einem OP-Tisch und mit einer gelenkig mit der Auflagerplatte (2) verbundenen und zur Auflagerplatte (2) um eine Schwenkachse (15) verschwenkbaren Abstützplatte (3) zum Abstützen eines Patienten während eines operativen Eingriffs, und mit Fixiermitteln (5) zur Arretierung der Abstützplatte (3) relativ zur Auflagerplatte (2) in mehreren voneinander unterschiedlichen Winkelstellungen.
Patent DE-202013103422-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: A01K1/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Trennvorrichtung für die Abtrennung der Boxenplätze von Großvieh, insbesondere Kühen, mit – einem Trennbügel (2), der in einer vertikalen Ebene (13) verläuft, – einer Tragvorrichtung (5), die gegenüber dem Untergrund (20) fixiert ist und mindestens einen Trennbügel (2) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Trennbügel (2) bei seitlicher Kraftbeaufschlagung begrenzt verschwenkbar um eine aufrecht stehende Schwenkachse (3) aus seiner Normallage ist, – eine Rückstellvorrichtung (4) vorhanden ist zum Zurückstellen des Trennbügels (2) in die Normallage.
Patent DE-202013104683-U1 (DE)
Title: Radkappe mit einer Rastanordnung
IPC: B60B7/06
Filed: 2013-10-16
Abstract: Radkappe mit einer Rastanordnung, wobei eine Radkappe (1) ringsum mit mehreren Bohrungen (11) versehen ist, die am Innenumfang konvex mit mehreren Positioniersätzen (12) bestückt sind, wobei der Positioniersatz (12) in das Innere der Bohrung (11) gerichtet am unteren Rand über einen Verbindungsabschnitt (13) mit einem Rastansatz (14) verbunden ist, wobei der Positioniersatz (12) beidseitig jeweils mit einem Raststift (121) versehen ist, zwischen denen ein Haken (122) vorgesehen ist, wobei ein Rastraum (123) zwischen dem Raststift (121) und dem Haken (122) ausgebildet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (13) durch den Rastraum (123) durchgeführt und somit mit dem Rastansatz (14) verbunden ist, wobei der Rastansatz (14) an einer dem Rastraum (123) entsprechenden Stelle mit einem Raststück (141) versehen ist, das mit dem Raststift (121) verriegelt ist, wobei sich ein Verbindungsstift (142) zwischen den beiden Raststücken (141) befindet und mit dem Haken (122) verriegelt ist, und wobei der Rastansatz (14) dem Raststift (121) des Positioniersatzes (12) gegenüberliegend mit einem Gegenstück (143) versehen ist.
Patent DE-202014000450-U1 (DE)
Title: Modulares Steuersystem für Messen, Ladenbau und Ausstellungen
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-01-17
Abstract: Modulares Steuersystem, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Stromunterverteilung mit mindestens einem schaltbaren Ausgängen besteht, der über eine Steuerungselektronik gesteuert und überwacht wird.
Patent DE-202014002108-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen zum Umranden eines Bildes (Photographie), bei gleichzeitigem Schutz eines zum Kunstwerk gehörenden Gegenstandes (Exponat)
IPC: A47G1/06
Filed: 2014-03-04
Abstract: Hauptanspruch: Bildrahmenkonstruktion dadurch gekennzeichnet, dass 1.) die Bildträgerplatte und der Druck hierauf in direkter thematischen Verbindung zu einem das Bild betreffenden Exponates steht. 2.) eine sinnvolle Kombination aus Digitaldruck der bei der Photographie an bestimmten Positionen innerhalb des Bilddruckes Freiflächen enthält und durch die Rahmenkonstruktion eine urkundlich fälschungssichere Kombination mit dem Exponat ermöglicht. 3.) durch die im Druck freizuhaltende Freifläche eine Durchsicht auf die darunterliegende Trägerplatte mit dem darauf befindlichen Exponat ermöglicht wird. 4.) der Rahmen den Druck der Photographie umschließt und damit den Druck der zumeist transparentem Bildträger (Glas o. ä.) schützt. 5.) eine formschlüssige Kombination von Druck und Trägerplatte erreicht wird und gleichzeitig eine Versiegelung gegen Manipulation ermöglicht wird.
Patent DE-202014003114-U1 (DE)
Title: Balancebrett und Balancevorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2014-04-10
Abstract: Balancebrett (4) mit einer Trittfläche (8) auf einer Oberseite des Balancebretts, und einer konkaven bzw. gewölbten Abrollfläche (10) auf einer Unterseite des Balancebretts, wobei die Abrollfläche geeignet ist, sich auf einem Balancekörper (6) abzustützen, wobei die Trittfläche (8) niedriger liegt als ein höchster Punkt der konkaven Abrollfläche (10).
Patent DE-202014005060-U1 (DE)
Title: Rechtsdrehende Milchsäure und Kalium in Laktatbindung aus milchfreier Fermentation enthaltende Zusammensetzung
IPC: A23L33/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Eine L-(+)-Milchsäure und Kalium in Laktatbindung enthaltende Zusammensetzung dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung, bezogen auf eine Portion der Zusammensetzung, als wirksame Bestandteile umfasst: – Kalium im Bereich von >= 200 mg bis <= 2000 mg, vorzugsweise im Bereich von >= 400 mg bis <= 1200 mg, bevorzugt im Bereich von >= 400 mg bis <= 800 mg; – Laktat im Bereich von >= 300 mg bis <= 4000 mg, vorzugsweise im Bereich von >= 800 mg bis <= 2000 mg, bevorzugt im Bereich von >= 1200 mg bis <= 1600 mg; – L(+)-Milchsäure im Bereich von >= 200 mg bis <= 3000 mg, vorzugsweise im Bereich von >= 400 mg bis <= 2000 mg, bevorzugt im Bereich von >= 800 mg bis <= 1400 mg.
Patent DE-202014007270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung und/oder Führung eines Kabels
IPC: H02G1/06
Filed: 2014-09-05
Abstract: Vorrichtung zur Förderung und/oder Führung eines Kabels (1), vorzugsweise eines Flugzeugandienkabels, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Rolle (6) mit einer ersten Förderfläche (2) für das Kabel (1) sowie ein Endlosfördermittel (7) mit einer zweiten Förderfläche (4) für das Kabel (1) umfasst, wobei ein erster Förderflächenabschnitt (3) der ersten Förderfläche (2) und ein zweiter Förderflächenabschnitt (5) der zweiten Förderfläche (4) zur zeitgleichen Anlage an das Kabel (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202014009668-U1 (DE)
Title: Nasenbügel für Masken aus Latex, Schaumlatex oder Silikon
IPC: A41G7/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein metallener Nasenbügel zum Anbringen in Masken (aus dehnbaren Materialen wie Latex, Silikon, Schaumlatex, Textilien) innerhalb der Nasen-Augenregion, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Nasenbügel eine Versteifung der Maske in der Nasen-Augenpartie erfolgt. Gekennzeichnet durch
Patent DE-202014009848-U1 (DE)
Title: Kohle für eine Wasserpfeife, welche eine Form aufweist die das Erlöschen der Kohle verhindert.
IPC: A24F1/30
Filed: 2014-12-15
Abstract: Kohle (9) für eine Wasserpfeife (1) (Shisha), die dadurch gezeichnet ist, dass eine Form mit nicht sechs gleichen Seiten vorliegt.
Patent DE-202014100994-U1 (DE)
Title: Bandtasche zum Befestigen eines Türbandes
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-03-06
Abstract: Bandtasche zum Befestigen eines Türbandes mit einem vorderseitigen und einem rückseitigen Tragelement, zwischen denen wenigstens eine Gewindespindel drehbar gelagert ist, und mit einem Aufnahmeblock mit einem Schlitz zum Einführen eines Bandlappens des Türbandes, wobei der Aufnahmeblock eine an der wenigstens einen Gewindespindel geführte Gewindeplatte sowie eine durch Spannschrauben mit der Gewindeplatte verbundene Spannplatte aufweist, wobei zwischen der Gewindeplatte und der Spannplatte der Schlitz ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das vorderseitige und das rückseitige Tragelement jeweils als Gehäusehälfte (3, 4) ausgebildet ist, wobei beide Gehäusehälften (3, 4) ein weitgehend geschlossenes Gehäuse (2) bilden, in welchem der Aufnahmeblock aufgenommen ist.
Patent DE-202014102582-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notsteuerung von Öl-/Gas- oder Feststoff-Feuerungs- oder Produktionsanlagen
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Notsteuerung von Öl-/Gas- oder Feststoff-Feuerungs- oder Produktionsanlagen bei einem mit einer Standard-Heizungsregelanlage und einem Brenner ausgestatteten Heizkessel, wobei die mit einem Standard-Regler ausgestattete Heizungsregelanlage mit einer Hauptstromversorgung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hauptstromversorgung (HSV) und der Standard-Heizungsregelanlage (SHR) mit einem Standard-Regler (SDR) eine Einspeisungsquelle (ESQ) geschaltet ist, die mittels eines Heizungsnotschalters (HNS) bei Stromausfall mit einer Notstromversorgung (NSV) verbindbar ist und dass eine mit einem Regel-Thermostat (RTT) verbundene Notsteuerset-Box (NSB) vorgesehen ist, die mit der Notstromversorgung (NSV) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202014104994-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Drehsäule und Eckschrankmöbel
IPC: A47B49/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Vorrichtung (6) mit einer Drehsäule (7) zur Aufnahme eines daran anordenbaren Schwenkbodens in einem Möbel (1) mit einem Möbelboden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) einen Sockelfuß (14) umfasst, der an der Vorrichtung (6) in der Länge verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202015002342-U1 (DE)
Title: Elektrochemischer Speicher mit sicherer Kontaktierung von Elektroden
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-03-26
Abstract: Elektrochemischer Speicher, insbesondere Lithium-Ionen-Zelle, wobei der elektrochemische Speicher wechselweise aufeinander angeordnete positive und negative Elektroden (12, 18) umfasst, welche jeweils durch einen Separator (24) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kontaktierung der Elektrode (12, 18) jeweils mindestens zwei Durchgangslöcher (26, 28, 30) in einem Bereich der negativen Elektrode (12), in einem Bereich der positiven Elektrode (18) und in einem Bereich des Separators (24) eingebracht sind, wobei sich zumindest die jeweils mindestens zwei Durchgangslöcher (26, 28, 30) der negativen Elektrode (12) und der positiven Elektrode (18) hinsichtlich der Größe der Durchmesser unterscheiden.
Patent DE-202015003848-U1 (DE)
Title: Vorbau-Sonnenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/323
Filed: 2015-06-02
Abstract: Vorbau-Sonnenschutzvorrichtung (1), insbesondere zur Sturzmontage, umfassend einen Sonnenschutzbehang (3), der in einem Aufnahmekasten (2) angeordnet ist, der an einer Unterseite (5) eine Öffnung (4) aufweist, durch die der Sonnenschutzbehang (3) aus dem Aufnahmekasten (2) heraus und in den Aufnahmekasten (2) hinein verbracht werden kann, wobei der Aufnahmekasten (2) einen Aufnahmekastenmantel (11) umfasst, der eine Rückwand (13) und eine Deckwand (14) und bevorzugt eine Vorderwand (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in oder auf der Rückwand (13) oder in oder auf der Deckwand (14) zumindest ein Aufnahmebereich (18) ausgebildet ist, in dem zumindest ein Halteelement (20) eines Montageelementes (15) abnehmbar aufgenommen ist.
Patent DE-202015004129-U1 (DE)
Title: Papiersack
IPC: B65D33/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Papiersack für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Boden und mit einem dem Boden gegenüberliegenden Oberteil, wobei Boden und/oder Oberteil insbesondere in Form eines Kreuz- oder Blockbodens gefaltet und verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden und/oder im Oberteil wenigstens eine Tasche zur Aufnahme eines Gegenstandes im Inneren des Bodens und/oder Oberteils ausgebildet ist.
Patent DE-202015004659-U1 (DE)
Title: Selbstklebender Dekor Bodenbelag
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ist ein Selbstklebender Dekor Bodenbelag, der sich durch einfaches und schnelles verlegen auszeichnet. Dadurch gekennzeichnet, dass dieser Dekor Bodenbelag, welches auf dem freien Markt als große rohe Platten erhältlich ist, aus einem in Melaminharz (Melaminleime, Melaminklebstoff) getränktes und bedrucktes Dekorpapier. Die Stärke beträgt üblicherweise ca. 0,8 bis ca. 1,2 mm. Durch diese geringe Aufbauhöhe läst sich dieser Bodenbelag leicht unter Möbelstücke und Fußleisten schieben. Der Bodenbelag wird auf Maß zugeschnitten und mit einer Klebeschicht versehen, sodass zum Beispiel nach entfernen einer Schutzfolie der neue Bodenbelag auf den alten aufbereiteten (gereinigten, evtl. haft grundierten, geebneten) Laminatboden geklebt werden kann.
Patent DE-202015006877-U1 (DE)
Title: Fußabstreifer
IPC: A47L23/26
Filed: 2015-10-01
Abstract: Fußabstreifer mit einer Mehrzahl von mit bürsten- oder textil- oder gummiartigen Abstreifelementen versehenen Fußmattenabschnitten, die mittels Verbindungselementen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseiten der Fußmattenabschnitte (3) mittels der Verbindungselemente (2) zu einem Fußabstreifer (1) verbunden sind, wobei die Verbindungselemente (2) doppel-T-förmig ausgebildet sind und zwischen Ober- und Unterteil (5, 6) ein Doppelsteg (7), dessen Stege einen Knickbereich (8) aufweisen, angeordnet ist und der Fußabstreifer (1) mit einem Anfangs- und Endelement (4) versehen ist.
Patent DE-202015009097-U1 (DE)
Title: Ausgießer und Behältnis
IPC: B65D75/58
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ausgießer aus Kunststoff, mit einem einen Ausgießkanal (25) aufweisenden Hals (5), der in einen Stutzen (6) mit zwei Wänden (7) übergeht, die innenseitig zwischen sich einen in den Ausgießkanal mündenden Hohlraum ausbilden und die außen seitliche Befestigungsbereiche zur Befestigung von Folienwänden eines zur Aufnahme eines Fluids geeigneten Behältnisses durch Schweißen, Siegeln oder Kleben aufweisen und mit einem zumindest teilweise in dem Hohlraum angeordnetes Ventil mit einem Verschlussteil (24), an dem ein Mitnehmer (12) angeordnet ist und das durch manuelle Betätigung mittels des Mitnehmers (12) aus einem Dichtsitz in eine Öffnungsposition überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (12) stößelartig ausgebildet ist und eine Kupplungsstelle in Form einer Tannenbaumverklipsung (42) aufweist.
Patent DE-202015100195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit Niederdruck-Abgasrückführung
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor (4) eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit Niederdruck-Abgasrückführung von einer Abgasnachbehandlungseinrichtung in einen Lufteinlasskanal (1), der einen stromaufwärts des Kompressors (4) angeordneten ersten Einlass für von der Abgasnachbehandlungseinrichtung rückgeführtes Abgas und einen stromaufwärts des ersten Einlasses angeordneten zweiten Einlass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ladeluft-Rückführungseinrichtung (12, 13, 14) zum Leiten eines Teils der von dem Kompressor (4) komprimierten Ladeluft zu dem zweiten Einlass vorgesehen ist.
Patent DE-202015100300-U1 (DE)
Title: Scharnierbandförderer, vorzugsweise für Metallabfälle, wie Späne oder dergleichen
IPC: B65G17/06
Filed: 2015-01-22
Abstract: Bausatz für einen Scharnierbandförderer (1), vorzugsweise für Metallabfälle, wie Späne oder dergleichen, mit Seitenborden (24) und/oder mindestens einem Halter (6) und mit Platten (2), wobei eine Platte (2) zwischen zwei Seitenborden (24) anordenbar und mit diesen lösbar verbindbar ist und/oder wobei eine Platte (2) mit mindestens einem Halter (6) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Seitenbord (24) und/oder mindestens ein Halter (6) als Gussteil gebildet ist bzw. sind.
Patent DE-202015102310-U1 (DE)
Title: Beleuchtete chromatische Emblemansordnung mit Mikro-LEDs
IPC: G09F13/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Beleuchtete Emblemanordnung, umfassend: eine Energiequelle; ein Unterlageglied; eine mit der Energiequelle gekoppelte Lichterzeugungsanordnung, die von dem Unterlageglied getragen wird, das mehrere Leuchtdiodenquellen beinhaltet; einen durchscheinenden Basisbereich über den Lichtquellen; eine Indium enthaltende chromatische Schicht über dem durchscheinenden Basisbereich und über der chromatischen Schicht eine Polycarbonat-Abdichtungsstruktur, die das Unterlageglied, die Lichterzeugungsanordnung und die chromatische Schicht abdichtet.
Patent DE-202015102840-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D55/14
Filed: 2015-06-01
Abstract: Transportbehälter insbesondere für Zustelldienste, mit einem nach oben offenen, Boden (5) und Seitenwände (3, 4) aufweisenden Behältergrundteil (1), mit einem Behälterverschlussteil (2) zum Verschließen des Behältergrundteils (1), und mit einem Verriegelungselement (40) zum lösbaren Verriegeln des montierten Behälterschlussteils am Behältergrundteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterverschlussteil (2) mehrteilig ausgebildet ist und einen auf die Seitenwände (3, 4) aufsetzbaren, eine Aussparung (26) an seiner Oberseite (25) aufweisenden Erhöhungsrahmen (20) und ein aufklappbar mit dem Erhöhungsrahmen (20) verbundenes, flexibles Abdeckelement (30) zum Verschließen der Aussparung (26) in einer Schließstellung des Abdeckelementes aufweist.
Patent DE-202015105075-U1 (DE)
Title: LED basierte Retailbeleuchtung mit Rückstrahlung
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-09-25
Abstract: Lichtquelle (1) zur Raumausleuchtung, wobei die Lichtquelle (1) an einer Decke angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (1) zur indirekten Beleuchtung geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (1) einen Diffusor (3) zur zumindest teilweisen Rückstrahlung des Lichts zur Decke und/oder zur Ablenkung des Lichts zum Boden aufweist.