baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006888-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von reihengeschalteten Ventilatoren
IPC: F04D29/60
Filed: 2012-07-12
Abstract: Verbindungsstruktur von reihengeschalteten Ventilatoren, umfassend einen ersten Rahmen (1), der eine erste Fläche (1a) aufweist, die eine erste Seite (11), eine zweite Seite (12), eine dritte Seite (13) und eine vierte Seite (14) besitzt, wobei die erste Seite (11) der dritten Seite (13) und die zweite Seite (12) der vierten Seite (14) gegenüberliegt, wobei die erste Seite (11) einen ersten Rastteil (111) mit einer ersten Ausnehmung (112) und die zweite Seite (12) einen zweiten Rastteil (121) mit einer zweiten Ausnehmung (122) bildet, wobei die dritte Seite (13) eine erste Rastausnehmung (131) und die vierte Seite (14) eine zweite Rastausnehmung (141) bildet, wobei die erste Fläche (1a) ein ersten Verbindungsteil (15) und einen zweiten Verbindungsteil (16) bildet, und einen zweiten Rahmen (2), der eine zweite Fläche (2a) aufweist, die eine fünfte Seite (21), eine sechste Seite (22), eine siebte Seite (23) und eine achte Seite (24) besitzt, wobei die...
Patent DE-202012011499-U1 (DE)
Title: Nagetier-Abwehrmittel mit Fuchshaaren oder deren Moleküle, in Verbindung mit einem Trägermaterial, das als Depot dient.
IPC: A01N63/10
Filed: 2012-11-29
Abstract: Nagetier-Abwehrmittel dadurch gekennzeichnet, dass, Fuchshaare oder deren Moleküle in ein Trägermaterial in Form von Paste eingearbeitet und in eine gebrauchsfertige Verpackung in Form einer Tube verpackt werden.
Patent DE-202012013302-U1 (DE)
Title: Leitungsventil für eine Flüssigkeitsleitung
IPC: F16K15/03
Filed: 2012-11-29
Abstract: Leitungsventil (100) für eine Flüssigkeitsleitung (103) mit: einem Gehäuse (105, 109) zum Bilden einer Flüssigkeitskammer (111), das eine in der Flüssigkeitskammer angeordnete Ventilklappe (107) zum Sperren einer Strömungsrichtung umfasst; und einem Versetzungsabschnitt (113) zum Versetzen der Ventilklappe (107) in Strömungsrichtung in das Innere der Flüssigkeitskammer (111).
Patent DE-202012103482-U1 (DE)
Title: Drehbare Abluftstruktur für eine portable Klimaanlage
IPC: F24F1/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: Eine drehbare Abluftstruktur einer portablen Klimaanlage umfassend:  – ein Gehäuse (10), aufweisend:  – ein Durchgangsloch (11), welches durch das Gehäuse (10) ausgebildet ist;  – mehrere Positionierungshalter (12, 12A), welche auf einer äußeren Oberfläche des Gehäuses (10) separat ausgebildet sind und um das Durchgangsloch (11) herum angeordnet sind und jeder Positionierungshalter (12, 12A) ist länglich und hat:  – eine innere Oberfläche, welche dem Durchgangsloch (11) entspricht und  – eine Zugangsaussparung (121), welche an der inneren Oberfläche des Positionierungshalters (12, 12A) ausgebildet ist und sich durch zwei entgegengesetzte Enden des Positionierungshalters (12, 12A) hindurch erstreckt; und  – einen widerstandsfähigen Stopper (13, 13A), welcher auf der äußeren Oberfläche des Gehäuses (10) ausgebildet ist, durch das Durchgangsloch (11) und zwischen zwei der Positionierungshalter (12, 12A) aufgelegt ist und hat:  – ein proximales Ende, welches am Gehäuse (10) angeschlossen ist; und  – ein distales Ende, welches mit...
Patent DE-202013002453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen einer im Mauerwerk, Beton oder dergleichen festsitzenden Bohrkrone
IPC: B25B27/067
Filed: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Lösen einer im Mauerwerk, Beton od. dgl. festsitzenden Bohrkrone, welche an der Bohrkrone lösbar angeordnet ist und ein von der Bohrkrone in Richtung auf einen Anschlag bewegbares Gewicht aufweist, gekennzeichnet durch eine Antriebseinrichtung (14), durch die das Gewicht (15) innerhalb eines länglichen Hohlkörpers (11) von einer nahe der Bohrkrone (20) befindlichen Position in Richtung des Anschlags (13) beschleunigbar ist.
Patent DE-202013012656-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A61F13/538
Filed: 2013-12-05
Abstract: Absorptionsartikel, umfassend:einen vorderen Rand (10);einen hinteren Rand (12) in Längsrichtung gegenüber dem vorderen Rand;einen ersten Seitenrand (3);einen zweiten Seitenrand (4), der in seitlicher Richtung dem ersten Seitenrand gegenüberliegt;eine Längsachse (80), die von einem Mittelpunkt des vorderen Randes zu einem Mittelpunkt des hinteren Randes verläuft;eine Querachse (90), die von einem Mittelpunkt des ersten Seitenrands zu einem Mittelpunkt des zweiten Seitenrands verläuft;eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht (24);eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht (25);ein Paar Sperrbeinbündchen (34), die mindestens teilweise zwischen dem vorderen Rand und dem hinteren Rand auf gegenüberliegenden Seiten der Längsachse verlaufen, wobei jedes Sperrbeinbündchen einen proximalen Rand (64), der mit der Oberschicht oder der Unterschicht verbunden ist, und einen freien Endrand (66) umfasst; undeinen Absorptionskern (28), der mindestens teilweise zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist und eine Kernhülle umfasst, die ein Absorptionsmaterial umschließt,wobei die Kernhülle einen ersten Vliesstoff (16) und einen zweiten Vliesstoff (16') umfasst,wobei der Kanal Querausdehnungen parallel zur Querachse aufweist, und wobei ein Profil der Querausdehnungen des Kanals über eine Längsausdehnung von mindestens 50 mm des Kanals entlang der Längsachse im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-202013101182-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion eines ultra-dünnen Lautsprechers
IPC: H04R1/24
Filed: 2013-03-20
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion eines ultra-dünnen Lautsprechers besteht aus dem Folgenden: Aus einer Membran für tiefe Töne, wobei am seitlichen Bereich eine runde, hervorstehende Form wobei eine Umrandung gebildet wird, und in der Mitte wird eine rechteckige Öffnung gebildet, und an der Öffnung wird eine Kante gebildet, aus einer Membran für mittlere Töne, wobei diese sich an der Fläche des inneren Randes der Membran für tiefe Töne befindet, und dabei wird in der Mitte eine Vertiefung gebildet, sowie aus einem Klangstück, wobei dieses aus einer Vielzahl von Schichten aus keramischem Material besteht, die übereinander angeordnet werden, und das Klangstück wird auf der Vertiefung der Membran für mittlere Töne aufgesetzt, und das Klangstück erhält nun Audiosignale wobei danach die Membran für tiefe Töne und die Membran für mittlere Töne Klänge abgegeben, und in einem weiteren Schritt erfolgt dann die Anwendung in flachen Geräten wie etwa in einem i-Pad, einem i-Phone oder einem Mobiltelefon oder auch in einem Notebookcomputer.
Patent DE-202013104938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Inspektion eines Mündungsbereichs eines Behälters
IPC: G01N21/90
Filed: 2013-11-05
Abstract: Vorrichtung zur optischen Inspektion eines Mündungsbereichs, insbesondere einer Mündungsdichtfläche (2), eines Behälters (1) gekennzeichnet durch eine Beleuchtungsvorrichtung (3, 4), die dazu ausgelegt ist, – den Mündungsbereich in mindestens einem Winkelsegment mit mindestens einer ersten Farbe zu beleuchten und gleichzeitig – den Mündungsbereich in mindestens einem anderen Winkelsegment nicht zu beleuchten oder in dem mindestens einen anderen Winkelsegment mit mindestens einer zweiten Farbe zu beleuchten, die von der mindestens einen ersten Farbe verschieden ist und eine Auswertevorrichtung, die dazu ausgelegt ist, – das mindestens eine nicht beleuchtete andere Winkelsegment auf Fehler des Mündungsbereichs hin zu untersuchen und/oder – das mindestens eine andere Winkelsegment, das mit der mindestens einen zweiten Farbe beleuchtet wurde, bezüglich der mindestens einen ersten Farbe auf Fehler des Mündungsbereichs hin zu untersuchen.
Patent DE-202014004083-U1 (DE)
Title: Handmuff zum Wärmen der Hände
IPC: A41D11/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Handmuff zum Wärmen der Hände dadurch gekennzeichnet, dass der Handmuff die Gestalt einer Puppe (1) hat, wobei die Puppe (1) zumindest im Bereich des Korpus (2) aus Stoff mit einer weichen Füllung beschaffen ist und eine durchgängige, im Bezug zu ihrer Körperlängsachse quer orientierte Durchgriffsöffnung (8) aufweist, die zumindest eine Größe zur Aufnahme zweier Kinderhände aufweist.
Patent DE-202014007487-U1 (DE)
Title: Der rauch- und qualmfreie, energiesparende Hackfleischspieß-Vertikalgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-09-13
Abstract: Vertikalgrill, mit austauschbarem Hitzespendenden Körper und regulierbare Garkammern, für das Grillen von Hackfleischspießen und anderem Grillgut mit verschiedenen Energiequellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hitzespendende Körper, als Zentralkammer (1), vertikal zwischen zwei, verschiebbaren und regulierbaren, Seitenkammern, als Grill- oder Garkammern (2R und 2L), steht und durch die L-förmigen Schlitze (3sa, 3sb) und mit den Schrauben (1sr, 1sl) an die Basis (3) angeschlossen ist.
Patent DE-202014102186-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Deckel eines Ablagefaches
IPC: E05C9/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Verschlussvorrichtung, umfassend – ein erstes Verriegelungselement (12), – ein zweites Verriegelungselement (14), wobei – das erste Verriegelungselement (12) und das zweite Verriegelungselement (14) zwischen einer Offenstellung, in welcher der Deckel bewegbar ist, und einer Schließstellung, in welcher der Deckel feststeht, entlang einer Achse (A) verstellbar ist, wozu das erste und/oder das zweite Verriegelungselement (14) einen von einem Benutzer aktivierbaren Betätigungsabschnitt (28) aufweisen, – das erste Verriegelungselement (12) und das zweite Verriegelungselement (14) mit einer Synchronisierungseinrichtung (32) zusammenwirken, mit welcher die Bewegungen des ersten und des zweiten Verriegelungselements (12, 14) beim Verstellen zwischen der Offenstellung und der Schließstellung entlang der Achse (A) synchronisiert werden, und – das erste und/oder das zweite Verriegelungselement (12, 14) einen Verriegelungsabschnitt (18) aufweisen, der in der Schließstellung mit einem benachbarten Bauteil zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verriegelungselement (12) und das zweite Verriegelungselement (14) jeweils einen oder mehrere Verbindungsabschnitte (16) aufweisen, mit denen das erste und das zweite Verriegelungselement (12, 14) mit dem Deckel verbindbar sind.
Patent DE-202014103205-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: B60D1/60
Filed: 2014-07-11
Abstract: Sicherungseinrichtung für eine einen Handgriff und ein Kupplungsgehäuse aufweisende, an einer Anhängerdeichsel befestigte Kugelkopfkupplung mit einem das Kupplungsgehäuse überdeckenden gesicherten Sicherungsgehäuse, das aus zwei durch Scharnierstifte (8) schwenkbar miteinander verbundenen Halbschalen (4, 6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an die erste Halbschale (4) in einem oberen Randbereich an der den Scharnierstiften (8) abgewandten Seite ein nach innen in Richtung der zweiten Halbschale (6) weisendes laschenartiges Bauteil (10) angeformt ist und dass die zweite Halbschale (6) eine dem laschenartigen Bauteil (10) gegenüberliegende Öffnung (14) aufweist, in die das laschenartige Bauteil (10) der ersten Halbschale (4) beim Zusammenschwenken der beiden Halbschalen (4, 6) eingreift.
Patent DE-202015006366-U1 (DE)
Title: Trink- und Brauchwasserversorgungseinrichtung eines Gebäudes und Regulierventil hierfür
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-09-07
Abstract: Regulierventil (18) für Warmwasser-Zirkulationssysteme, mit einem Ventilgehäuse (20), in das ein durch die Wassertemperatur gesteuertes Thermostatelement (25) als Stellglied für ein Regelglied (30) eingebaut ist, das mit einem Ventilsitz (34) mit einer Durchflussöffnung (35) zwischen Eingangs- und Ausgangskanal (21, 22) des Ventilgehäuses (20) zur Regelung der Wasserdurchflussmenge zusammenwirkt, gekennzeichnet durch ein richtungsabhängiges Regelelement (37; 41, 30), das bei einer Durchströmung (V) des Regulierventils (18) in einer Richtung den Kv-Wert des Regulierventils (18) unabhängig von der Stellung des Stellgliedes erhöht und bei einer Durchströmung des Regulierventils (18) in entgegengesetzter Richtung keine Erhöhung des Kv-Wertes bewirkt.
Patent DE-202015006508-U1 (DE)
Title: N-A-System
IPC: A43C15/09
Filed: 2015-09-14
Abstract: Das Niveau-Ausgleich-System (0) (N-A-System) für Schuhe (10) zum müheloseren Begehen von Bergsteigungen oder Berggefälle, dadurch gekennzeichnet, dass das N-A-System außerhalb am Schuh montiert wird.
Patent DE-202015103169-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagervorrichtung
IPC: B65D19/22
Filed: 2015-06-16
Abstract: Transport- und Lagervorrichtung (1), insbesondere Flachpalette, umfassend – einen Tragrahmen (2) mit einem im Wesentlichen viereckigen Umriss, der an jeder seiner vier Seiten zwei Eingriffsöffnungen (3, 4) aufweist, die für einen Eingriff zweier Greifarme eines Gabelstaplers, Hubwagens oder dergleichen eingerichtet sind, sowie – einen Deckel (12), der an einer Oberseite des Tragrahmens (2) befestigt ist und auf dem mittels der Transport- und Lagervorrichtung (1) zu transportierendes und/oder zu lagerndes Ladegut angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) eine erste Deckelplatte (120) und zumindest eine zweite Deckelplatte (121) aufweist.
Patent DE-202015106765-U1 (DE)
Title: Messbrille
IPC: G02C5/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Messbrille (10) zur Bestimmung der subjektiven Refraktion eines Probanden, mit zwei Glashaltevorrichtungen (12, 13) zur Aufnahme von Einsteckgläsern, einer Brücke (14), die die Glashaltevorrichtungen relativ zueinander im Abstand verstellbar verbindet, einer Nasenauflagevorrichtung (18), mit einer verschwenkbaren und höhenverstellbaren Nasenauflage (19) und zwei Bügeln (21, 22), die längenveränderbar und höhenverstellbar ausgebildet sind, wobei die Messbrille (10) zwei Polarisationsfiltervorrichtungen (11) umfasst, wobei die Polarisationsfiltervorrichtungen einen zirkularen oder einen linearen Polarisationsfilter aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Polarisationsfiltervorrichtungen mit dem zirkularen oder linearen Polarisationsfilter (91) jeweils eine Schwenkeinrichtung (93) zum Ein- und Ausschwenken des zirkularen oder linearen Polarisationsfilters vor die Glashaltevorrichtung aufweisen, wobei die Polarisationsfiltervorrichtungen mit dem linearen Polarisationsfilter jeweils eine Dreheinrichtung (92) zum Drehen des linearen Polarisationsfilters vor der Glashaltevorrichtung aufweisen.
Patent DE-202016004481-U1 (DE)
Title: Kühlungsvorrichtung zur Kühlung einer Leistungselektronik
IPC: B64F1/22
Filed: 2016-07-19
Abstract: Kühlungsvorrichtung zur Kühlung insbesondere der Leistungselektronik des elektrischen Antriebssystems des Fahrwerks eines Fluggeräts, mit einem Kühleranschluss, einer Kühlflüssigkeitsleitung, einer Kühlflüssigkeitspumpe und einem Wärmeübertrageranschluss, wobei der Wärmeübertrageranschluss dazu ausgelegt ist, die Kühlungsvorrichtung mit einem Bereich eines Kraftstofftanks des Fluggeräts thermisch zu verbinden.
Patent DE-202016005145-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Optimalausrichtung einer optischen Empfangsantenne
IPC: H04B10/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, ... dass durch ein Schattenkreuz zentrisch auf der Mittelachse der optischen Empfangsantenne angebracht ist. Bei Fehlausrichtung wird durch das Empfangslicht einen Schattenwurf auf einem oder zwei der vier Sektoren (Boresight verlassen). Diese unterschiedliche sektorale Beleuchtung bewirkt eine unterschiedliche Ausgangsspannung in den sektoralen Lichtempfängern/Luminanzstufen.
Patent DE-202016006830-U1 (DE)
Title: Schalthebelanordnung, Automatik-Manuell-Schaltmechanismus und Fahrzeug
IPC: F16H59/10
Filed: 2016-11-09
Abstract: Schalthebelanordnung, die ein Schalthebelmodul und einen Schiebeblock (22), der mit dem Schalthebelmodul verbunden ist, aufweist, wobei der Schiebeblock (22) an ein Schaltarmverrastungselement (30) für einen Automatik-Getriebegänge-Schaltarm angepasst ist und mit dem Schalthebelmodul verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeblock (22) in Punktkontakt mit dem Schaltarmverrastungselement (30) steht.
Patent DE-202016101878-U1 (DE)
Title: Elektromotor, Luftpulsierungsvorrichtung und mit einem derartigen Motor ausgestattetes Belüftungs-, Heiz- und/oder Klimasystem
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-04-11
Abstract: Elektromotor für eine Luftpulsierungsvorrichtung mit mindestens einem Stator (2), einem Rotor (3), einem Element (9) zum Halten des Rotors (3) und des Stators (2) und einem Kühler (8) für ein elektronisches Organ, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (9) zum Halten des Rotors (3) und des Stators (2) und der Kühler (8) ein und dasselbe Teil (30) bilden, das als bifunktionell bezeichnet wird, wobei das bifunktionelle Teil (30) ferner ein zusätzliches Mittel (50) zur Wärmeabgabe aufweist.
Patent DE-202016102602-U1 (DE)
Title: Duftstoffkörper
IPC: A61L9/03
Filed: 2016-05-13
Abstract: Duftstoffkörper (10, 20, 30) umfassend einen Trägerkörper, welcher eine Stoff- oder Flüssigkeitsmischung umfassend zumindest ein Lösungsmittel und zumindest ein in diesem gelöstes Parfüm im Volumen trägt, wobei der Duftstoffkörper zur Abgabe von Duft bei Erwärmung ausgebildet ist und der Trägerkörper eine Faserstrukturierung mit einem bimodalen Faseraufbau aufweist, wobei eine erste Faserart einen Polyamidkern mit einer Polyesterumhüllung umfasst und eine zweite Faserart eine Polyamid-Faser umfasst.
Patent DE-202016102775-U1 (DE)
Title: Thermische Übertragungsstruktur zum Erzeugen von wärmeerzeugten Grafiken auf externen Fahrzeugplatten
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst:  eine Karosserieplatte, die mit einem Fahrzeugrahmen gekoppelt ist und eine Außenfläche und eine Innenfläche aufweist;  eine thermische Struktur, die nahe der Innenfläche der Karosserieplatte angeordnet ist, wobei die thermische Struktur einen wärmeabgebenden Abschnitt und/oder einen wärmeaufnehmenden Abschnitt aufweist, wobei die thermische Struktur in Verbindung mit der Außenfläche der Karosserieplatte steht, um einen Umgebungstemperaturabschnitt und einen Differenztemperaturabschnitt zu definieren, wobei der Differenztemperaturabschnitt in Verbindung mit der thermischen Struktur steht und mit der thermischen Struktur zusammenwirkt, um ein vorbestimmtes Muster zu erzeugen; und  einen Controller, der einen Feuchtigkeitssensor und/oder einen Temperatursensor aufweist, der in Verbindung mit der Außenfläche der Karosserieplatte steht, wobei der Controller die thermische Struktur gemäß erfassten Daten betreibt, die von dem Feuchtigkeits- und/oder dem Temperatursensor an den Controller geliefert werden.
Patent DE-202016104918-U1 (DE)
Title: Fahrbare Durchforstungsmaschine zum maschinellen Durchforsten von Schwachholzbeständen
IPC: A01G23/06
Filed: 2016-09-06
Abstract: Fahrbare Durchforstungsmaschine zum maschinellen Durchforsten von Schwachholzbeständen, mit einem, ein Fahrwerk (6) aufweisenden Maschinenrahmen (1, 2), einem Motor (8), Antriebsübertragungen mit jeweiligen Steuergliedern zum Fahrwerk und Durchforstungswerkzeugen, die ein an einer durch den Antrieb schwenkbaren Halterung (70 bis 74) sitzendes Stammdurchtrennwerkzeug (9) aufweist und einer Maschinensteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass 1.1. der Maschinenrahmen (1, 2) zweigeteilt ist und aus einem Antriebsträger (1) und dem Arbeitsträger (2) besteht, 1.1.1. die über ein Horizontalgelenk (4) und ein Axialgelenk (3) miteinander verbunden sind, wobei 1.1.2. sowohl Antriebsträger (1) als auch Arbeitsträger (2) beidseitig mit einem Raupenfahrwerk (6) versehen sind, 1.2. auf dem Antriebsträger 1.2.1. ein Motorgehäuse (11) mit dem Antriebsaggregat und 1.2.2. ein Führerstand (5) angeordnet sind, 1.3. auf dem Arbeitsträger (2) 1.3.1. der Greifarm (70 bis 74) und 1.3.2. eine Ablageplattform zur Ablage des Erntekopfes (74) und/oder der geernteten Stämme angeordnet sind.
Patent DE-202016106537-U1 (DE)
Title: Sägeaggregat für eine Kreissäge
IPC: B27G19/10
Filed: 2016-11-22
Abstract: Sägeaggregat für eine Kreissäge, umfassend: eine an einem Grundgestell befestigbare Vorritzsägeeinheit mit – einem in einer Vorritzlagerungseinheit um eine Vorritzerdrehachse drehbar gelagerten Vorritzsägewerkzeug mit einem Ritzsägeblattdurchmesser, – einer Vorritzantriebseinheit zum Antreiben des Vorritzsägewerkzeugs in eine Rotationsbewegung um die Vorritzerdrehachse, – eine Schwenkeinrichtung zum Verschwenken des Vorritzsägewerkzeugs relativ zum Grundgestell um eine horizontale Schwenkachse, die senkrecht zu der Vorritzerdrehachse liegt, – eine Ritzbreitenverstelleinrichtung zum Einstellen der Ritzbreite des Vorritzsägewerkzeugs, – einen Ritzbreitenaktuator zum Antreiben der Ritzbreitenverstelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Ritzbreitenaktuator – bei einer Schwenkstellung mit horizontal verlaufender Vorritzerdrehachse zumindest teilweise in einem Abstand von einer durch die Vorritzerdrehachse laufenden horizontalen Ebene angeordnet ist, der kleiner als der halbe Ritzsägeblattdurchmesser ist, und – innerhalb eines Bereichs angeordnet ist, der durch eine erste und eine zweite Ebene begrenzt wird, die sich entlang der Schwenkachse schneiden, wobei die erste Ebene sich von der Schwenkachse in einem Winkel von 45° nach unten erstreckt und die zweite Ebene sich von der Schwenkachse in einem Winkel von –45° nach unten erstreckt.
Patent DE-202017002212-U1 (DE)
Title: Reinigungsdüse
IPC: C23C16/22
Filed: 2017-04-27
Abstract: Reinigungsdüse (1) zur Erzeugung von Freistrahlen mit hoher kinetischer Energie, geeignet zum Einsatz in der industriellen Reinigungstechnik, wobei die Reinigungsdüse (1) zum Einbau in eine Einhausung (50) mit einer Zuführung für ein Fluid zur Reinigung ausgebildet ist, und – einen Körper (1') mit einer im Wesentlichen kreiszylindrischen Form mit einem längsaxialen Fluidkanal (8), der eine Fluideinlassöffnung (8') und eine Fluidauslassöffnung (8'') hat, aufweist, wobei der Fluidkanal (8) sich von der Fluideinlassseite entlang einem Verjüngungsabschnitt bis zu einem auf einem Lager (11) eingesetzten Düsenstein (12) von einem Einlassquerschnitt auf einen reduzierten Querschnitt verjüngt, und aus dem Düsenstein (12) mit einem Auslassquerschnitt austritt, der kleiner ist als der Einlassquerschnitt und sich entlang einem Kanal und aus dem Körper (1') nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1') aus gehärtetem Metall besteht, wobei zumindest eine Fläche des Körpers (1'), die die Auslassseitenfläche (3) aufweist, eine Schicht (2) aus einer Metallverbindung, ausgewählt aus der Gruppe umfassend Titannitrid, Titancarbid, Chromnitrid, Chromcarbonitrid, Aluminium-Titannitrid, Aluminium-Titan-Chromnitrid, Molybdändisulfid, Titan-Aluminium-Carbonitrid, trägt.
Patent DE-202017005871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anfertigung einer Wicklung
IPC: H02K15/04
Filed: 2017-11-13
Abstract: Wickelvorrichtung zur Anfertigung einer Wicklung für eine eisenlose und bürstenlose ein- oder mehrphasige elektrische Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsebene (2) vorhanden ist, in der Leitelemente (5 bis n) gehaltert und beweglich angeordnet sind, und dass oberhalb der Leitelemente (5 bis n) mindestens ein Magazin (4) zur Zuführung von Leitermaterial zur Erstellung der Wicklung (36) vorhanden ist.
Patent DE-202017102586-U1 (DE)
Title: Gerät zur Dämmschichttrocknung
IPC: E04B1/70
Filed: 2017-05-02
Abstract: Gerät zur Dämmschichttrocknung, mit einem Unterteil (2) und einem davon abnehmbar getragenen Oberteil (3), wobei das eine der beiden Teile (2,3) zwecks Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung einen Federkontakt (4) und das andere der beiden Teile (2,3) eine mit dem Federkontakt (4) im endmontierten Zustand der beiden Teile (2,3) zusammenwirkende Kontaktstelle (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstelle (6) auf einer dem einen Teil (3) zugewandten Oberseite (9) eines Sockelelements (8) ausgebildet ist, wobei der Federkontakt (4) innerhalb eines von einer zum Sockelelement (8) korrespondierend ausgebildeten Ausnehmung (10) bereitgestellten Volumenraums (11) angeordnet ist.
Patent DE-202017106721-U1 (DE)
Title: Trage- und Ausgießvorrichtung für Flaschen
IPC: B65D25/28
Filed: 2017-11-07
Abstract: Trage- und Ausgießvorrichtung für Flaschen (1), aufweisend:
 - einen Haltegriff (2) und ein an einem Ende damit verbundenes Fixierelement (5),
 - das zum umgreifenden Eingriff eines Halsbereichs einer Flasche ausgebildet ist,
 - wobei bei waagrechtem gehaltenem Haltegriff das Fixierelement den Halsbereich der Flasche derart eingreift, dass die Flasche nach unten geneigt ist.