baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103271-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für endlos Transportmittel
IPC: B65G39/071
Filed: 2012-08-28
Abstract: Antriebsrolle (14) für eine Transportvorrichtung (10) mit einem in einer Längsrichtung (100) erstreckenden Transportmittel (12), insbesondere Transportband oder Transportgurt, welches endlos ausgestaltet ist und zumindest eine Oberseite (12.3) und eines Unterseite (12.4) aufweist, und mit zumindest zwei Umlenkrollen (13), um die das Transportmittel (12) läuft und oberseitig eine Transportfläche (12.5) bildet, wobei die Antriebsrolle (14) dazu dient das Transportmittel (12) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an der Antriebsrolle (14) Führungsmittel (17) vorhanden sind, wodurch das Transportmittel (12) seitlich auf der Antriebsrolle (14) führbar ist.
Patent DE-202013002439-U1 (DE)
Title: Touchmonitor
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-03-07
Abstract: Touchmonitor, umfassend ein Gehäuse (3), das einen Aufnahmeraum (31) aufweist, eine LCD-Anzeigeeinheit (4), die im Aufnahmeraum (31) angeordnet ist und eine Anzeigefläche (41) aufweist, auf der mindestens eine Leiterplattenschicht (411) gebildet ist, die mit einer Vielzahl von Sendern (412) und Empfängern (413) elektrisch verbunden ist, und einen Rahmen (5), der auf dem Gehäuse (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013004694-U1 (DE)
Title: Expandierbarer Behälter für kleine Tiere
IPC: A01K63/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Behälter (39) für kleine Tiere, welcher die Raumform eines Polyeders (63) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Mantelflächen (64) des Polyeders (63) – unter nachfolgender Beibehaltung eines allseits begrenzten Innenraumes (65) – nach außen (66) reversibel ortsveränderbar sind, um den für das oder die kleinen Tiere nutzbaren Innenraum (65) des Behälters (39) variabel anpassen zu können.
Patent DE-202013008078-U1 (DE)
Title: Fußmessgerät
IPC: A43D1/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Fußmessgerät (10) zum im Wesentlichen gleichzeitigen Vermessen wenigstens der Schuhgröße der beiden Füße (P) einer zu vermessenden Person, umfassend zwei voneinander getrennt ausgebildete Standflächeneinheiten (12, 14), von denen eine eine Sichtfläche (12a) aufweist, die als Standfläche für den linken Fuß der zu vermessenden Person ausgebildet ist, während eine Sichtfläche (14a) der anderen als Standfläche für den rechten Fuß (P) der zu vermessenden Person ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Standflächeneinheiten (12, 14) derart aneinander angelenkt sind, dass sie zwischen einer Aufbewahrungsstellung und einer Messstellung verschwenkbar sind, wobei die Flächennormalenvektoren (V12, V14) der Sichtflächen (12a, 14a) der beiden Standflächeneinheiten (12, 14) in der Aufbewahrungsstellung zueinander parallel, aber einander entgegengesetzt gerichtet verlaufen, während sie in der Messstellung zueinander parallel und gleichgerichtet verlaufen.
Patent DE-202013010053-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe für unterschiedliche Montageformen sowie Leuchte mit einer solchen Anordnung
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe, aufweisend – einen Lichtabgabebereich (1) und – einen Randbereich (2), der sich um den Lichtabgabebereich (1) herum erstreckend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (2) einen Auflageteil (3) aufweist, der sich zur Auflage der Anordnung eignet und der sich zumindest im Wesentlichen in einer Ebene (E) erstreckend ausgebildet ist, sowie einen Seitenwandbereich (4), der von dem Auflageteil (3) zumindest im Wesentlichen in einer Richtung senkrecht zu der Ebene (E) abstehend ausgebildet ist.
Patent DE-202013010439-U1 (DE)
Title: Kompositfüllungsinstrument für die Fissurengestaltung
IPC: A61C5/77
Filed: 2013-11-19
Abstract: Kompositfüllungsinstrument zur Fissurenmodellation, welches aus einem Griff (1) besteht, zwei Loops (2) aufweist und dadurch gekennzeichnet ist: dass die Loops (2) rund gebogen sind um glatt zu modellieren
Patent DE-202013100282-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G08B19/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Sicherheitssystem (1) mit einer in einem Fahrbahnsegment integrierten Sensoranordnung bestehend aus wenigstens einem Distanzsensor (3) und wenigstens einem Gewichtssensor (2), und mit einer Auswerteeinheit (4) in welcher in Abhängigkeit der Sensorsignale der Sensoranordnung ein binäres Ausgangssignal generiert wird, dessen Schaltzustände angeben, ob sich auf dem Fahrbahnsegment ein sicherheitskritisches Objekt befindet oder nicht.
Patent DE-202013100778-U1 (DE)
Title: Halterung für eine nachführbare Solaranlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Halterung für eine nachführbare Solaranlage, mit einem Standfuß (1), einem am Standfuß (1) um eine im Wesentlichen senkrechte Achse (2) schwenkbar gelagerten Drehteller (3), und einen am Drehteller (3) um eine im Wesentlichen waagrechte Achse (4) schwenkbar gelagerten Haltekörper (5) für Solarmodule (6), mit mindestens einem Linearantrieb zur Durchführung der Schwenkbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Linearantrieb (17) einerseits an einem Bügel des Drehtellers (3) und andererseits an einem Schwenkhebel (19) angelenkt ist, der mit dem Haltekörper (5) über eine Gelenkhebelanordnung (19, 21) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202013101192-U1 (DE)
Title: Anordnung aus Photovoltaikmodulen und Schaltanordnung
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-03-20
Abstract: Anordnung (8) aus mindestens zwei Photovoltaikmodulen (12) umfassend eine erste Modulfläche (10-1) und mindestens eine zweite Modulfläche (10-2, 10-3), wobei die mindestens eine zweite Modulfläche (10-2, 10-3) dieselbe oder eine geringere elektrische Leistungsfähigkeit (Q2, Q3) als die erste Modulfläche (10-1) aufweist, wobei jede der mindestens zwei Modulflächen (10-1, 10-2, 10-3) selektiv an das öffentliche Leitungsnetz (öN) oder an mindestens eine Eigenverbrauchseinheit (VE) koppelbar ist, mit einer ersten Schaltanordnung (15), die in mindestens zwei Schaltpositionen (SP1, SP2) einstellbar ist, wobei in einer ersten Schaltposition (SP1) die erste Modulfläche (10-1) mit dem öffentlichen Leitungsnetz (öN) gekoppelt ist und die mindestens eine zweite Modulfläche (10-2, 10-3) mit der mindestens einen Eigenverbrauchseinheit (VE) gekoppelt ist und wobei in einer zweiten Schaltposition (SP2) die erste Modulfläche (10-1) mit der mindestens einen Eigenverbrauchseinheit (VE) gekoppelt ist und die mindestens eine zweite Modulfläche (10-2, 10-3) mit dem öffentlichen Leitungsnetz (öN) gekoppelt ist.
Patent DE-202013102422-U1 (DE)
Title: Schalungsprofilelement für eine verlorene Schalung
IPC: E04B1/68
Filed: 2013-06-05
Abstract: Schalungsprofilelement für eine Schalung (1) zur Abschalung von Tagesfeldern bei der Herstellung von Fußböden, die aus während der Verarbeitung fließ- oder kriechfähigen und später erstarrendem Bodenmaterial (2) gegossen sind, wobei das Schalungsprofilelement – einen oberseitigen Profilabschluss ausbildet, der bei bestimmungsgemäß fertiggestelltem Boden eine bündig mit der Bodenfläche abschließende Sichtfläche (13) definiert, und – ein Profilteil (3‘, 3‘‘) mit einem oberen Profilteilende (9) aufweist, das von einer oberseitigen Stirnfläche (12) und sich daran anschließenden Seitenflächen (11) definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalungsprofilelement eine im Querschnitt winkel- oder u-förmige Deckprofilleiste (10) umfasst, die auf das obere Profilteilende (9) aufgesetzt ist und die Sichtfläche (13) bildet.
Patent DE-202013103668-U1 (DE)
Title: Wechselarmatur
IPC: F16L55/07
Filed: 2013-08-13
Abstract: Wechselarmatur für eine Messsonde zum Aus- und Wiedereinbauen der Messsonde in einem unter Druck befindlichem Medium in einer Rohrleitung oder einem Behälter: a) die Messsonde ist in die Wechselarmatur einsetzbar; b) die Wechselarmatur kann in eine Aufnahme in den Druckbehälter bzw. das Druckrohr eingeschraubt werden; c) die Wechselarmatur weist feststehende und bewegliche Teile auf; d) zu den feststehenden Teilen der Wechselarmatur gehört ein Absperrkörper (5), der über eine Muffe oder einen Stutzen (12) mit der Rohrleitung bzw. dem Druckbehälter (13) verbunden wird; e) die Messsonde (8) wird in die Sondenaufnahme (1) eingeschraubt; f) wobei die Sondenaufnahme (1) zu den beweglichen Teilen der Wechselarmatur gehört; g) über ein Gewinde (10) kann die Position der Sondenaufnahme (1) gegenüber dem feststehenden Absperrkörper (5) verändert werden, wodurch zwei Stellungen erreicht werden können: g1) eine Stellung "Messbetrieb"; und g2) eine Stellung "Geschlossen"; h) in der Stellung „Messbetrieb“ umströmt Medium die Sonde durch Öffnungen (11) in der Sondenaufnahme (1); i) in der Stellung „Geschlossen“ ist das Medium durch die Dichtung (7) gegenüber der Atmosphäre abgedichtet; in dieser Position kann die Sonde gewechselt werden, ohne dass Medium austreten kann oder der Druck im Medium abfällt; und j) eine Dichtung (6) zwischen Sondenaufnahme (1) und Absperrkörper (5) stellt zusammen mit der Sondenabdichtung (9) sicher, dass in keiner der möglichen Stellungen Medium durch die Armatur austreten kann, solange die Messsonde installiert ist.
Patent DE-202013105424-U1 (DE)
Title: Lichtformeinrichtung und Anordnung
IPC: F21V7/18
Filed: 2013-06-03
Abstract: Lichtformeinrichtung (30) zum lösbaren Montieren an einer Befestigungseinrichtung einer Beleuchtungsvorrichtung, mit – Seitenwänden (31) aus flexiblem Material, die nach dem Montieren an einer Beleuchtungseinrichtung einen Lichtabgabebereich umgeben, – Spannelemente (34), die zum Aussteifen der Seitenwände (31) in zugeordneten Aufnahmetaschen in den Seitenwänden (31) angeordnet sind, und – einem Befestigungsmechanismus (32) zum lösbaren Montieren an der Befestigungseinrichtung der Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-202014001018-U1 (DE)
Title: Ventilatorrahmen
IPC: F04D29/66
Filed: 2014-01-31
Abstract: Ventilatorrahmen, der einen Rahmen (10) umfasst, der eine Lufteintrittsöffnung (101) und eine Luftaustrittsöffnung (102) aufweist, die sich an den beiden Seiten des Rahmens (10) befinden, wobei der Rahmen (10) durch eine Vielzahl von Lagen gebildet ist, die gestapelt oder verrastet sind, wobei die Lagen aus Materialien mit unterschiedlicher Vibrationsfrequenz hergestellt sind, wodurch der Rahmen (10) die Resonanz und das Geräusch erheblich reduzieren kann.
Patent DE-202014003731-U1 (DE)
Title: Heizwasserpufferspeicher mit Aufladesystem zur geschichteten Aufheizung
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Heizwasserpufferspeicherung mit Durchflusserhitzer für die Trinkwassererwärmung mit drehzahlgeregelter Ladepumpe die Heizwasser im Gegenstrom zum Trinkwarmwasser vom Heizwasserpufferspeicher zum Durchflusserhitzer fördert und einer elektrischen Heizpatrone dadurch gekennzeichnet, dass zur geschichteten Aufladung des Heizwasserpufferspeichers (2) mit Wärme von der elektrischen Heizpatrone (8) in der Rohrleitung (5) in Reihe mit der, von den Sensoren (14, 15) geregelten Ladepumpe (3) für die zentrale Trinkwassererwärmung (1) eine zweite drehzahlgeregelt Ladepumpe (4) angeordnet ist, die über die Heizwasserführung (7) gesteuert von den Sensoren (9, 10) am Außenmantel des Heizwasserspeichers (2) entgegen der Förderrichtung der Ladepumpe (3) fördert bis die gewünschten Temperaturen an den Sensoren (9, 10) erreicht werden.
Patent DE-202014006065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abweisen von Regenwasser und Schneeflocken von der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60S1/54
Filed: 2014-07-25
Abstract: Vorrichtung zum Abweisen von Regenwasser, Schneeflocken und anderen Fremdkörpern von der Windschutzscheibe (2) an einem Kraftfahrzeug, enthalten wenigstens ein außerhalb des Fahrgastraums des Fahrzeugs unterhalb der Windschutzscheibe (2) vor dieser angeordnetes erstes Gebläse (12) zum Erzeugen einer im Wesentlichen parallel zur Windschutzscheibe (2) gerichteten Luftströmung einer Breite, die im Wesentlichen der Breite der Windschutzscheibe (2) entspricht.
Patent DE-202014007664-U1 (DE)
Title: Umkonfigurierbares Lenkrad
IPC: B62D1/06
Filed: 2014-09-24
Abstract: Umkonfigurierbares Lenkrad (1) mit einem Lenkradtopf (2) zur Fixierung des Lenkrads (1) an einer Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, einer durch den Lenkradtopf (2) verlaufenden Lenkradachse (3), mindestens einem Griffbereich, der auf mindestens zwei entgegengesetzten Seiten des Lenkradtopfes (2) von diesem beabstandet angeordnet ist, und mindestens einer Speiche (4), die den Lenkradtopf (2) mit dem Griffbereich verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich einen oberen Griffbereich (5) und einen unteren Griffbereich (6) aufweist, wobei der untere Griffbereich (6) relativ zum oberen Griffbereich (5) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position parallel zur Lenkradachse (3) verschiebbar ist, wobei der untere Griffbereich (6) in der zweiten Position näher an der Lenksäule angeordnet ist als in der ersten Position und als der obere Griffbereich (5).
Patent DE-202014009590-U1 (DE)
Title: Exzentermotor
IPC: F02B55/08
Filed: 2014-12-02
Abstract: Exzentermotor, bestehend aus Gehäuse, koaxial an der Antriebswelle befestigtem Läufer, mit radial beweglichen, halbrund nach außen geformten Schaufeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum des Gehäuses kreisförmig ausgeführt ist.
Patent DE-202014011063-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung des Typs mit Zwinge
IPC: F16L33/20
Filed: 2014-11-28
Abstract: Fluidkupplung, die zwei Fluidverbindungs-Anschlussenden aufweist, mit einem zwingenartigen Verbinderelement, das zur Befestigung an einem Ende einer Schlauchleitung ausgebildet ist, und mit einem aufnehmenden, mutterartigen Verbinderelement, wobei das aufnehmende, mutterartige Verbinderelement über einem rohrförmigen Verbinderbereich der Fluidkupplung drehbar angebracht ist, wobei der Verbinderbereich ein distales Ende aufweist, das einen nach innen abgeschrägten Dichtungsbereich beinhaltet, der einen ringförmigen Bereich mit einer konvexen Oberfläche aufweist, die für die Anlage an einem damit zusammenwirkenden Ende eines in das mutterartige Verbinderelement eingesetzten steckerartigen Verbinderelements ausgebildet ist.
Patent DE-202014011218-U1 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/648
Filed: 2014-12-11
Abstract: Halterahmen für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module (3, 3'), mit einem Grundabschnitt (1) zur Fixierung eines aufgenommenen Moduls (3, 3') in einer Ebene und einem Verformungsabschnitt, der einen Einführzustand und einen Haltezustand annehmen kann, wobei der Einführzustand ein Einführen wenigstens eines Moduls (3, 3') in einer Richtung quer zur Ebene in den Halterahmen erlaubt und ein aufgenommenes Modul (3, 3') im Haltezustand fixiert ist,wobei der Grundabschnitt (1) und der Verformungsabschnitt wenigstens teilweise aus unterschiedlichen Werkstoffen gebildet sind,wobei der Grundabschnitt (1) als Grundrahmen (1) ausgeführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Verformungsabschnitt als wenigstens zwei einander gegenüberliegende Wangenteile (2, 2') am Grundrahmen (1) ausgeführt ist,wobei die Wangenteile (2, 2') federelastische Laschen (22, 22') aufweisen, die sich in der Richtung quer zur Ebene über einen umlaufenden Abschnitt das Grundrahmens (1) hinaus erstrecken und in denen jeweils ein Rastfenster (23, 23') als Rastelement zur Aufnahme einer Rastnase (31, 31') eines Moduls (3, 3') angeordnet ist,wobei der Grundrahmen (1) im Querschnitt im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist und zwei einander parallel gegenüberliegende Stirnflächen (11, 11') und rechtwinklig dazu zwei einander parallel gegenüberliegende Seitenteile (12, 12') aufweist, wobei die beiden Stirnflächen (11, 11') kürzer sind als die beiden Seitenteile (12, 12'),wobei die Seitenteile (12, 12') jeweils an einer ersten Kante mehrere einander symmetrisch gegenüberstehend angeordnete Stege (122, 122') aufweisen, zwischen denen jeweils offene Ausnehmungen (123, 123') gebildet sind, die jeweils eine Anschlagkante für eine Rastnase (31, 31') eines aufgenommenen Moduls (3, 3') darstellen,wobei die Anschlagkante mit dem jeweiligen Rastfenster (23, 23') zusammen die Rastnase (31, 31') des Moduls (3, 3') hält.
Patent DE-202014103223-U1 (DE)
Title: Glasfaserverbindungsanordnung
IPC: G02B6/38
Filed: 2014-07-14
Abstract: Glasfaserverbindungsanordnung für mindestens einen Steckverbinder aus einem Glasfaserstecker (71, 71‘) und einer Kupplung (22, 22‘) mit einer Halterung (1) und einem Einschub (2), wobei – die Halterung (1) ein teilweise offenes Gehäuse mit einem Deckelteil (31) und einem hiervon beabstandeten Wandteil (32) aufweist, in dem eine U-förmige Ausnehmung (4) eingebracht ist, deren rechts- und linksseitige Umrandung als Federn (5, 5‘) ausgebildet sind, und – der in die Halterung (1) einschiebbare Einschub (2) Nuten (12, 12‘) aufweist, so dass die Federn (5, 5‘) beim Einführen des Einschubs (2) in die Halterung (1) in die Nuten (12, 12‘) einfädeln und beim weiteren Zusammenschieben vollständig in die Nuten (12, 12‘) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass links- und rechtsseitig der U-förmigen Ausnehmungen Aufnahmen (7, 7‘) für die Aufnahme jeweils eines Glasfasersteckers (71, 71‘) ausgebildet sind und der Einschub (2) Ausnehmungen (13, 13‘) besitzt, in denen die Kupplungen (22, 22‘) der Steckverbindung ruhen, so dass die Glasfaserstecker (71, 71‘) und die Kupplungen (22, 22‘) derart exakt positionierbar sind, dass beim Zusammenstecken des Einschubs (2) mit der Halterung (1) jeweils ein Glasfaserstecker (71, 71‘) in eine Kupplung (22, 22‘) eingeführt wird.
Patent DE-202014104182-U1 (DE)
Title: Eine lecksichere visuelle Punktionsnadel für Harnblasen
IPC: A61B17/34
Filed: 2014-09-05
Abstract: Lecksichere visuelle Punktionsnadel für Harnblase, aufweisend einen Nadelkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Punktionsnadel ferner einen Rohrkörper aufweist, wobei im Rohrkörper ein Innenrohr angeordnet ist, und wobei die Außenwand des Innenrohrs und die Innenwand des Rohrkörpers eine Nebenkammer ausbilden, und wobei an der Außenwand des Rohrkörpers eine Aufblaskammer fest angeordnet ist, und wobei am Bodenabschnitt der Aufblaskammer ein Aufblasbeutel angeordnet ist, und wobei die Aufblaskammer mit dem Aufblasbeutel verbunden ist, und wobei am oberen Ende des Rohrkörpers ein Anschluss fest angeordnet ist, und wobei am Anschluss ein Hauptkammeranschluss, ein Nebenkammeranschluss und ein Aufblasanschluss angeordnet sind, und wobei der Hauptkammeranschluss mit dem Innenrohr verbunden ist, und wobei der Nebenkammeranschluss mit der Nebenkammer verbunden ist, und wobei der Aufblasanschluss mit der Aufblaskammer verbunden ist, und wobei der Nadelkörper durch den Hauptkammeranschluss geht und sich aus dem Innenrohr erstreckt, und wobei ein Nadelgriff an einem Ende des Nadelkörpers fest angeordnet ist, und wobei das andere Ende des Nadelkörpers ein Nadelkopf ist.
Patent DE-202014106204-U1 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung für eine Fahrzeugscheibe
IPC: B60J10/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Abdichtungsanordnung für eine Fahrzeugscheibe (10), insbesondere für eine Windschutzscheibe, umfassend: – eine Halteschiene (20) mit einem Rastkanal (27), der durch eine Zentrier- und Führungsschiene (41) und einen Federschenkel (25) gebildet ist, wobei die Halteschiene (20) an einer Fahrzeugscheibe (10) mittels eines Befestigungsabschnittes (30) befestigbar ist, und – einem Anbauteil (14) mit einem Führungskanal (40), der durch einen Rasthaken (16) und einen Positionierungsanschlag (42) definiert ist, wobei im Führungskanal (40) die Führungsschiene (41) angeordnet ist und wobei im Rastkanal (27) die Rastschiene (16) eingerastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrier- und Führungsschiene (41) zwischen dem Federschenkel (25) und dem Befestigungsabschnitt (30) angeordnet und nur mit dem Befestigungsabschnitt (30) verbunden ist, und der Federschenkel (25) über einen unterhalb der Zentrier- und Führungsschiene (41) angeordneten Verbindungsabschnitt (50) nur mit dem Befestigungsabschnitt (30) verbunden ist, wobei der Verbindungsabschnitt (50) und die Zentrier- und Führungsschiene (41) so ausgestaltet sind, dass bei der Verbindung von Halteschiene (20) und Anbauteil (14) der Verbindungsabschnitt (50) aufgrund der auf den Federschenkel (25) einwirkenden Montagekraft den Verbindungsabschnitt (50) von der Zentrier- und Führungsschiene (41) entfernt, und bei der Demontage von Halteschiene (20) und Anbauteil (14) der Verbindungsabschnitt (50) an der Zentrier- und Führungsschiene (41) anliegt.
Patent DE-202015002148-U1 (DE)
Title: Bausatz mit passender Warmluftkassette
IPC: F24B1/18
Filed: 2015-03-19
Abstract: Bausatz bestehend aus mehreren Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass die eingebaute Warmluftkassette bei Notwendigkeit ohne einen Abriss des Kamins wieder ausgebaut oder ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202015005912-U1 (DE)
Title: System zum Erleichtern von POS-Transaktionen
IPC: G07F11/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: System, das zum Aufstellen in einem Einzelhandelsunternehmen zum Bieten von Zugriff durch Verbraucher auf Produkte, die eine passive RFID-Etikette und einen QR-Code daran angebracht aufweisen, ausgelegt ist, wobei das System umfasst: (A) eine eigenständige Struktur mit Fächern zum Aufnehmen der Produkte; (B) eine Antenne, die ausgelegt ist, um ein elektromagnetisches Signal auszugeben, um die RFID-Etiketten zu aktivieren; (C) einen Server, der eine zentrale Recheneinheit (CPU) und einen Speicher umfasst; (D) eine RFID-Lesevorrichtung, die mit dem Server zum Liefern von Warenbestandinformationen, die durch Aktivierung der zu den Produkten gehörigen RFID-Etikette erzeugt werden, gekoppelt ist; (E) eine Bluetooth-Low-Energie-fähige Vorrichtung, die mit dem Server gekoppelt ist; (F) ein entferntes Backendsystem, das ein digitales Speichermedium umfasst; (G) Mittel zum Koppeln des Servers mit dem entfernten Backendsystem zum Übertragen der Warenbestandinformationen zu dem entfernten digitalen Speichermedium; und (H) eine Bluetooth-Low-Energie-fähige mobile Vorrichtung, die ausgelegt ist, um mit dem entfernten digitalen Speichermedium zu kommunizieren, und wobei die Bluetooth-Low-Energy-fähige Vorrichtung mit dem Server gekoppelt ist, um Verbrauchern Produktinformationen zu liefern.
Patent DE-202015005991-U1 (DE)
Title: Schultüte
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-08-28
Abstract: Vorrichtung mit einem spitzkegelförmigen Behälter aus flexiblem Flachmaterial, an dem ein Gestell mit mindestens einem Standfuß befestigt ist.
Patent DE-202015102039-U1 (DE)
Title: Nassabscheider zum Reinigen eines staubbeladenen Gasstroms
IPC: B01D47/06
Filed: 2015-04-24
Abstract: Nassabscheider zum Reinigen eines staubbeladenen Gasstroms, umfassend ein Gehäuse mit einem Staublufteintritt und einem Reinluftaustritt, in welchem Gehäuse wenigstens ein Wirbelelement zum Hervorrufen einer Vermischung der zugeführten Staubluft mit Auswaschflüssigkeit angeordnet ist, wobei sich unterhalb des zumindest einen Wirbelelementes ein Schlammbehälter befindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Innenwand des Gehäuses zumindest in ihrem die Vermischungszone einfassenden Abschnitt eine von dieser abziehbaren flexiblen Kunststoffschutzfolie aufgebracht ist.
Patent DE-202015102288-U1 (DE)
Title: Bördelungen mit variablen Radien für mechanisch gehaltene Quetschrohre
IPC: B21D47/01
Filed: 2015-05-05
Abstract: Stützanordnung, die Folgendes umfasst: einen Träger, der entlang einer Achse extrudiert wird und einen Hohlraum definiert; eine Öffnung, die sich durch den Träger in den Hohlraum erstreckt, wobei die Öffnung eine erste Seite mit einer ersten Krümmung und eine zweite Seite mit einer zweiten Krümmung aufweist; ein Quetschrohr mit einem offenen Ende, wobei das Quetschrohr so in den Hohlraum eingesetzt ist, dass das offene Ende unter der Öffnung positioniert ist; wobei, wenn die Öffnung gebördelt ist, die erste Seite eine erste Bördelung in dem offenen Ende des Quetschrohrs bildet und die zweite Seite eine zweite Bördelung in dem offenen Ende des Quetschrohrs bildet, wodurch das Quetschrohr an oder nahe der gewünschten Stelle gehalten wird.