baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007630-A1 (DE)
Title: Kabelsatzhalter für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit Kabelsatzhalter
Inventor: EHRENFELS STEFAN
IPC: F16L3/08
Filed: 2015-06-15
Abstract: Beschrieben wird ein Kabelsatzhalter (8) zur Befestigung eines Kabels oder Kabelsatzes (6) an einem Kraftfahrzeug (4), mit einem Körper (14), der eine Kabelaufnahme (16), die dazu ausgebildet ist, ein oder mehrere Kabel (6) zu halten, und eine Befestigung (18) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Kabelsatzhalter (8) an einem Karosseriebauteil (2) des Kraftfahrzeuges (4) festzulegen, wobei an dem Körper (14) eine Mutter (12) verliersicher angeordnet ist. Des weiteren wird ein Kraftfahrzeug (4) beschrieben.
Patent DE-102015009701-A1 (DE)
Title: Ausgleichsschaltung für eine Batterie oder Batteriemanagementsysteme
Inventor: GOLLA STEFAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Ausgleichsschaltung für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs soll einfacher und sicherer gestaltet werden. Dazu wird eine Ausgleichsschaltung für eine Batterie mit einer Minusschiene (2), einer Plusschiene (3) und je Zelle (1) der Batterie: einem ersten elektrischen Schalter (5), der an einen Minuspol der jeweiligen Zelle (1) schaltbar ist und einem zweiten elektrischen Schalter (5'), der an die Plusschiene (3) geschaltet ist, vorgeschlagen. Der erste elektrische Schalter (5) ist mit einer ersten Diode (4) an die Minusschiene (2) geschaltet und der zweite elektrische Schalter (5') mit einer zweiten Diode (4) an einen Pluspol der jeweiligen Zelle (1) schaltbar. Eine galvanisch getrennte Spannungsquelle (6) verbindet die Gates beider elektrischer Schalter (5, 5') und Source des zweiten MOSFET (5).
Patent DE-102015015274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung einer Person
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung zumindest einer Person (P) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (1), wobei die Person (P) durch eine fahrzeugseitige Erfassungseinheit (3) detektiert wird. Erfindungsgemäß wird bei einer ermittelten, dem Fahrzeug (1) mit der Person (P) bevorstehenden Kollision zumindest eine Warnmeldung von dem Fahrzeug (1) an ein mobiles elektronisches Endgerät (5) der Person (P) übermittelt und durch das mobile elektronische Endgerät (5) ausgegeben.
Patent DE-102015015984-A1 (DE)
Title: Hochdynamische Wirkleistungsbestimmung bei elektrischen Einrichtungen
IPC: G01R21/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur hochdynamischen Bestimmung der Wirkleistung einer elektrischen Einrichtung (3), insbesondere einer supraleitenden elektrischen Einrichtung, und eine Vorrichtung (4) zum Ausführen des Verfahrens. Die elektrische Einrichtung (3) ist eine mehrphasige elektrische Einrichtung und wird über einen mit einer Energiequelle oder -senke (1) verbundenen Stromrichter (2) mit einer Spannung, die eine frequenz- und amplitudenvariable Grundschwingung mit einer Grundschwingungsperiode T aufweist, versorgt oder führt dem Stromrichter (2) eine derartige Spannung zu. Die hochdynamische Wirkleistungsbestimmung ermöglicht eine schnelle Quench-Detektion ohne den Einsatz von zusätzlichen Sensoren und darüber hinaus die dynamische und genaue Bestimmung des Wirkungsgrads der elektrischen Einrichtung (3).
Patent DE-102015103976-A1 (DE)
Title: Verformbare Sammelschienenbaugruppe und Sammelschieneninstallationsverfahren
Inventor: CHORIAN STEVE F
IPC: H01M50/505
Filed: 2015-03-18
Abstract: Eine Sammelschienenbaugruppe enthält eine verformbare Sammelschiene mit einem Sammelschienenpluspolflansch, einem von dem Sammelschienenpluspolflansch beabstandeten Sammelschienenminuspolflansch und einem Flanschverbindungsabschnitt, der den Sammelschienenpluspolflansch und den Sammelschienenminuspolflansch verbindet. Ein verformbarer Sammelschienenrahmen enthält einen von dem Sammelschienenpluspolflansch der verformbaren Sammelschiene getragenen Sammelschienenrahmenpluspolflansch und einen von dem Sammelschienenminuspolflansch der verformbaren Sammelschiene getragenen Sammelschienenrahmenminuspolflansch. Es wird auch ein Verfahren zum Installieren einer verformbaren Sammelschiene auf einem Plus- und Minuspol einer Batteriezelle offenbart.
Patent DE-102015105787-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb für ein Luftfahrzeug und Hybridsystem für ein Luftfahrzeug
Inventor: SCHWÖLLER JOHANN
IPC: B64D35/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung sieht einen Elektroantrieb für ein Luftfahrzeughybridsystem vor. Dieser Elektroantrieb umfasst einen Rotor, einen Stator, wobei der Stator mit einer Struktur eines Luftfahrzeuges verbindbar ist und der Rotor einen ringförmigen Flansch mit einer Wellendurchgangsöffnung zur Befestigung an einem Propellerflansch aufweist, wobei der Flansch zumindest aus zwei Teilen ausgebildet ist, wobei ein jedes dieser Teile des Flansches einen Abschnitt der Wellendurchgangsöffnung begrenzt.
Patent DE-102015107949-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHLER MARCUS
IPC: B60K11/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserie und einem Kühlsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Wärmetauscher für ein in dem Kühlsystem geführtes Kühlfluid als Teil der Karosserieaußenhaut und insbesondere als Kühlerschutzgitter (30) oder als Kühllufteinlassgitter (32) ausgebildet ist. Eine Herstellung eines solchen Wärmetauschers kann insbesondere mittels eines generativen Herstellungsverfahrens erfolgen.
Patent DE-102015108467-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein medizinisches Implantat mit einer Stromdurchleitung
Inventor: HAUPTMANN CHRISTIAN
IPC: A61N1/375
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Anmeldung bezieht sich auf ein Gehäuse für ein medizinisches Implantat. Das Gehäuse umfasst eine Gehäusewand aus einem elektrisch isolierenden Material mit einer Innenseite sowie einer Außenseite und eine Stromdurchleitung durch die Gehäusewand. Die Stromdurchleitung umfasst eine auf der Innenseite der Gehäusewand angeordnete elektrisch leitende erste Anschlusskontaktfläche, eine auf der Außenseite der Gehäusewand angeordnete elektrisch leitende zweite Anschlusskontaktfläche, einen in die Gehäusewand integrierten Kondensator mit einer ersten Kondensatorelektrode und einer zweiten Kondensatorelektrode, eine erste Verbindungsleitung, welche die erste Anschlusskontaktfläche mit der ersten Kondensatorelektrode elektrisch verbindet, und eine zweite Verbindungsleitung, welche die zweite Anschlusskontaktfläche mit der zweiten Kondensatorelektrode elektrisch verbindet. Zwischen der ersten Anschlusskontaktfläche und der zweiten Anschlusskontaktfläche besteht keine durchgehend elektrisch leitende Verbindung.
Patent DE-102015109154-A1 (DE)
Title: Hochdichte Chip-Chip-Verbindung
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-06-10
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen ersten IC-Chip und einen zweiten IC-Chip. Untere Flächen des ersten und zweiten IC-Chips umfassen erste mehrere Kontaktflecken und obere Flächen des ersten und zweiten IC-Chips umfassen zweite mehrere Kontaktflecken. Die Vorrichtung umfasst auch eine Schicht nicht leitfähigen Materials, welche die oberen Flächen des ersten und zweiten IC-Chips bedeckt, mehrere Durchkontaktierungen, eine erste leitfähige Verbindung zwischen zumindest einem Teil der ersten mehreren Kontaktflecken und mindestens einer Durchkontaktierung und eine zweite leitfähige Verbindung auf einer oberen Fläche der Schicht nicht leitfähigen Materials, welche für eine elektrische Durchgängigkeit zwischen zumindest einem Teil der zweiten mehreren Kontaktflecken und mindestens einer Durchkontaktierung der mehreren Durchkontaktierungen sorgt.
Patent DE-102015110082-A1 (DE)
Title: Drucksystem für eine Reifenanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: SERBU LIVIU
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-06-23
Abstract: Eine Reifenanordnung umfasst einen Reservebehälter, einen Reifen und ein Druckmodul. Das Druckmodul umfasst ein erstes Ventil, ein zweites Ventil und eine Steuereinheit. Das erste Ventil leitet Luft selektiv von dem Reservebehälter in den Innenhohlraum des Reifens. Das zweite Ventil leitet Luft von dem Innenhohlraum des Reifens in die Umgebungsluft. Die Steuereinheit ist dafür ausgelegt, selektiv ein erstes Steuersignal an das erste Ventil zu senden, so dass das erste Ventil von einer ersten Stellung, in welcher ein Luftstrom von dem Reservebehälter in den Innenhohlraum unterbunden wird, in eine zweite Stellung, in welcher ein Luftstrom von dem Reservebehälter in den Innenhohlraum des Reifens erlaubt wird, übergeführt wird. Die Steuereinheit ist dafür ausgelegt, selektiv ein anderes erstes Steuersignal an das erste Ventil zu senden, so dass das erste Ventil von der zweiten Stellung in die erste Stellung übergeführt wird.
Patent DE-102015112693-A1 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere zum Ankoppeln an die Verstellwelle eines Verbrennungsmotors zum Einstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator, der einen Antriebsmotor, ein dem Antriebsmotor triebtechnisch nachgeschaltetes Getriebe und ein Abtriebselement zur Ankopplung an die Antriebswelle eines anzutreibenden Systems aufweist. Der Aktuator zeichnet sich dadurch aus, er zwei relativ zueinander abgedichtete Räume aufweist.
Patent DE-102015114233-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtungen und Verfahren zum Speichern eines Datenvektors
Inventor: DRIESSEN BENEDIKT
IPC: G06K19/073
Filed: 2015-08-27
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die aufweist: eine Kodierungseinrichtung, die eingerichtet ist, einen Datenvektor zu kodieren, ein erstes Teilwort des Codeworts einem ersten Speicherbereich zuzuführen und ein zweites Teilwort des Codeworts einem zweiten Speicherbereich zuzuführen, eine erste und eine zweite Schreibaktivierungssignalquelle, die dem ersten bzw. dem zweiten Speicherbereich ein erstes bzw. ein zweites Schreibaktivierungssignal zuführt, eine Ausleseeinrichtung, die das erste Teilwort und das zweite Teilwort aus den Speicherbereichen ausliest und eine Überprüfungseinrichtung, die überprüft, ob das erste ausgelesene Teilwort und das zweite ausgelesene Teilwort ein gültiges Codewort des Codes bilden und ein Fehlersignal auszugeben, falls nicht.
Patent DE-102015117463-A1 (DE)
Title: Turbinenlaufrad für eine Radialturbine
Inventor: SCHWARZ LUKAS
IPC: F01D5/28
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinenlaufrad für eine Radialturbine mit einer rotationssymmetrischen Grundplatte (1) und einem durch eine Nabenscheibe (2) und eine Deckscheibe (3) begrenzten Strömungsraum (4), der eine axiale innere Öffnung (5) mit einer radialen äußeren Öffnung (6) verbindet und durch Turbinenschaufeln (7) in Strömungskanäle (8) unterteilt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Fertigen eines solchen Turbinenlaufrades. Erfindungsgemäß sind zumindest die Nabenscheibe (2), die Turbinenschaufeln (7) und die Deckplatte (3) einstückig durch additive Fertigungsverfahren an die Grundplatte (1) angeformt.
Patent DE-102015118745-A1 (DE)
Title: Stopperloser Tubus für Wurstdärme
Inventor: REISS HILMAR
IPC: A22C11/02
Filed: 2015-11-02
Abstract: Tubus zum Transport eines gerafft aufgesteckten Wurstdarms in Lagerungs- oder verarbeitungsfähigem Zustand umfassend einen im Wesentlichen zylindrischen Körper (2), nahe (ca. 1/20 der Länge) beider Enden des Körpers befindliche Vorrichtungen (3) die einen aufgesteckten Wurstdarm gegen ungewolltes Herabfallen sichern, wobei der Tubus inklusive Körper (2) und Sicherung (3) aus einem zusammenhängenden Teil besteht und die beidseitige Sicherung (3) dadurch erfolgt, dass durch gezielte Änderung der Materialeigenschaften, insbesondere das Einbringen von Schwachstellen nahe beider Enden des Körpers (2), dieser so vorbereitet ist, dass mittels gezielter manueller Krafteinwirkungen an jedem Ende jeweils zumindest eine lokale Verdickung herstell- und wieder rückgängig machbarer ist.
Patent DE-102015121035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion coliformer Keime
Inventor: FRIEDBERGER ALOIS
IPC: C12Q1/10
Filed: 2015-12-03
Abstract: Zum Schaffen eines schnellen Nachweises coliformer Keime schafft die Erfindung ein Verfahren zur Detektion coliformer Keime in einem flüssigen Medium, umfassend: a) Verwenden eines Mikrofilters zum Anreichern der Keime auf der Filteroberfläche, b) Nachweisen der Enzyme β-Galaktosidase und/oder β-D-Glucuronidase in den Keimen mittels Fluoreszenz-Detektion oder Chemolumineszenz-Detektion.
Patent DE-102015202338-A1 (DE)
Title: Design für Feststoffzellen
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M10/0585
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Feststoffzelle, insbesondere eine Lithium-Ionen-Feststoffzelle, mit wenigstens einer Zellschicht (1) mit einer ersten Leiterschicht (2) und einer zweiten Leiterschicht (3) und zumindest einer Trennschicht, wobei jeweils die erste Leiterschicht (2) und die zweite Leiterschicht (3) mit einem Stromableiter (4, 5) elektrisch verbunden werden und/oder aus der ersten Leiterschicht (2) und/oder der zweiten Leiterschicht (3) jeweils ein Stromableiter (4, 5) ausgestaltet wird.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zellschicht (1) eine Symmetrieebene (SE) aufweist mit einer Symmetrieachse (AA), wobei die Symmetrieebene (SE) symmetrisch zu der Symmetrieachse (AA) aufgebaut ist, und dass die Stromableiter (4, 5) symmetrisch zu der Symmetrieachse (AA) angeordnet und über die Symmetrieebene (SE) hinaus an wenigstens einer Seite aus der Zellschicht (1) herausgeführt werden.
Patent DE-102015202422-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung mit Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung mit einem Eigangsteil mit einer Primärschwungmasse und einem gegenüber dieser entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil mit einer Sekundärschwungmasse, wobei die Federeinrichtung zumindest ein in einer axialen Richtung deformierbares Federelement aufweist, welches an zumindest zwei entlang eines Umfangs voneinander axial beabstandeten Positionen zwischen Eingangsteil und Ausgangsteil von einem gegenüber diesen verdrehbaren Beaufschlagungsmittel vorgespannt ist. Um eine über einen vollständigen vorgegebenen Drehzahlbereich eine Schwingungsentkoppelung vorzusehen, ist in einem Bauraum zwischen Eingangsteil und Ausgangsteil radial innerhalb des Beaufschlagungsmittels zumindest ein Fliehkraftpendel angeordnet.
Patent DE-102015206160-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug
Inventor: BUHRKE FRANK
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (20) für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (10), mit einem Antriebsmotor (22), einem Hauptschaltgetriebe (30) und einer über den Antriebsmotor (22) und das Hauptschaltgetriebe (30) angetriebene Fahrzeugachse (26).
Patent DE-102015206926-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für ein Hörhilfegerät und Verfahren zum Trocknen eines Hörhilfegeräts
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine erfindungsgemäße Trocknungsvorrichtung (1) für ein Hörhilfegerät (2) umfasst einen Signalgenerator (4) zur Erzeugung eines zeitveränderlichen elektrischen Signals (S) sowie eine Spule (6), die zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfelds (22) mit dem Signalgenerator (4) zur Übertragung des Signals (S) gekoppelt ist. Des Weiteren umfasst die Trocknungsvorrichtung (1) zwei Polschuhe (14), die zur Lenkung des magnetischen Wechselfelds (22) jeweils einem der beiden Pole der Spule (6) zugeordnet sind. Die Polschuhe (14) sind dabei derart zueinander angeordnet, dass ein Hörhilfegerät (2) zumindest mit einem ein elektrisch leitfähiges Bauteil (26, 28, 30) tragenden Abschnitt mit geringfügigem Abstand zwischen die Polschuhe (14) einbringbar ist. Zur Trocknung des Hörhilfegeräts (2) wird erfindungsgemäß das Hörhilfegerät (2) im Betrieb der Trocknungsvorrichtung (1) zumindest mit dem das elektrisch leitfähige Bauteil (26, 28, 30) tragenden Abschnitt zwischen die Polschuhe (14) eingebracht und unter der Wirkung des magnetischen Wechselfelds (22) erwärmt.
Patent DE-102015206934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln
Inventor: ZILNIK MARKO
IPC: A47J43/07
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Zerkleinerung von Lebensmitteln (100) weist eine separate Halterung (3) für ein Lager (2) eines Zerkleinerungswerkzeuges (6, 7) auf. Hierdurch wird ein Einsatz der einen Durchlass für zerkleinerte Lebensmittel aufweist beim Zerkleinerungsvorgang entlastet und dessen Lebensdauer erhöht. Die separate Halterung (3) nimmt die überschüssigen Kräfte beim Zerkleinerungsvorgang auf und kann vorzugsweise als Verschleißteil ausgeführt sein, das einfach ausgewechselt wird. Der Einsatz kann in Form von zwei gegeneinander beweglichen Elementen realisiert sein, die lageabhängig fluchtende Öffnungen aufweisen, deren Durchlassbereich durch beispielsweise Verdrehen gegeneinander verringert oder vergrößert werden kann. Durch korrespondierende Eingriffsmittel kann ein unbeabsichtigtes Verdrehen der Einsatzelemente gegeneinander beim Zerkleinerungsvorgang verhindert werden.
Patent DE-102015208669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines eine Verstärkungsstruktur aufweisenden Bauteils sowie ein eine Verstärkungsstruktur aufweisendes Bauteil
Inventor: HIRT WOLFGANG
IPC: B29C70/70
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines eine Verstärkungsstruktur (1) aufweisenden Bauteils (2). Das Verfahren weist folgende Schritte auf: – Erzeugen einer Struktur aus einem Ausgangswerkstoff mittels einer Strukturerzeugungsvorrichtung, wobei der Ausgangswerkstoff in einen Verstärkungswerkstoff umwandelbar ist; – Umwandeln des Ausgangswerkstoffs in einen Verstärkungswerkstoff mittels einer Umwandlungsvorrichtung, wobei hierdurch eine Verstärkungsstruktur (1) erzeugt wird; und – Imprägnieren der Verstärkungsstruktur (1) mit einem Matrixwerkstoff (3) mittels einer Imprägniervorrichtung. Ferner betrifft die Erfindung ein eine Verstärkungsstruktur aufweisendes Bauteil.
Patent DE-102015217617-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren von Röntgenbilddaten umfassend Information bezüglich eines Zerfallsprozesses eines radioaktiven Materials
Inventor: ERTEL DIRK
IPC: G06T5/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrigieren von Röntgenbilddaten eines Untersuchungsobjektes, die für einen Akquisitionszeitraum mit einem Röntgendetektor eines Röntgensystems zeitgleich zu einem im oder am Untersuchungsobjekt stattfindenden Zerfallsprozess eines radioaktiven Materials erfasst werden, wobei die Röntgenbilddaten Information bezüglich einer Röntgenschwächungsverteilung des Untersuchungsobjektes und Information bezüglich des Zerfallsprozesses umfassen. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:  – Ermitteln von Korrekturbilddaten repräsentierend die Information bezüglich des Zerfallsprozesses in den Röntgenbilddaten für den Akquisitionszeitraum, und  – Erzeugen von korrigierten Röntgenbilddaten für den Akquisitionszeitraum unter Verwendung der Röntgenbilddaten und der Korrekturbilddaten.  Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Computerprogramm, einen entsprechenden Datenträger, eine entsprechende Datenverarbeitungseinrichtung sowie ein entsprechendes Röntgensystem.
Patent DE-102015217922-A1 (DE)
Title: Verfahren und zweiteilige Werkzeuganordnung zum Herstellen eines Stators für eine elektrische Maschine
Inventor: GOHS AXEL
IPC: H02K15/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stators (1), wobei in Nuten (4) eines Blechpakets (2) jeweils ein elektrisches Leiterelement (6, 7) pro Schicht (10, 11) einer Zweischichtwicklung angeordnet wird. Ein Wickelkopf (25) des Stators (1) soll kompakt formbar sein. Die Erfindung sieht vor, dass an einer Stirnseite (18) des Blechpakets (2) bei einer oder beiden der Schichten (10, 11) dann jeweils in einem Positionierprozess durch axiales Zusammenstecken eines Normalschrägungswerkzeugs (30) mit axialen Leiterenden (23) einiger der Leiterelemente (6, 7) und anschließendes relatives Drehen (33) des Normalschrägungswerkzeugs (30) bezüglich des Blechpakets (2) sowie durch axiales Zusammenstecken eines Selektivschrägungswerkzeugs (34) mit axialen Leiterenden (23) der übrigen Leiterelemente (6, 7) die Leiterenden (23) aller Leiterelemente (6, 7) der Schicht (10, 11) derart relativ zueinander bewegt werden, dass sie eine für eine Verschaltung eines Teils der Leiterenden (23) mit korrespondierenden Leiterenden (23) der anderen Schicht (11, 10) vorgesehene relative Endstellung zueinander aufweisen.
Patent DE-102015220431-A1 (DE)
Title: Beton-Fertigteil-Deckenplatte zum Einsatz in Holzbauten
IPC: E04B5/23
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine Beton-Fertigteil-Deckenplatte umfasst – einen stahlbewehrten Plattenkörper (1), – horizontal darin zwischen zwei gegenüberliegenden Stirnseiten (3, 4) verlaufenden Hohlkanälen (5), und – mindestens einen in der randseitigen Auflagerzone (6) der Deckenplatte (D) statisch stabil eingebetteten Montageklotz (7) aus einem Holz- oder holzähnlichen Material für ein Holzbau-Verbindungsglied (20), insbesondere Schraube oder Nagel, zur statischen Kopplung der Deckenplatte (D) mit unter und/oder auf der Deckenplatte (D) anzuordnenden Wandelementen (W, W’) einer Gebäudewand.
Patent DE-102015221702-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spargelstechen
Inventor: FERHADBEGOVIC BOJAN
IPC: A01G22/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Spargelstechen, mit einem stabförmigen Grundkörper (2) und mit einem in oder an dem Grundkörper (2) verschwenkbar gelagerten Schneidwerkzeug (10), das ein von dem Grundkörper (2) seitlich vorstehendes Schneidmesser (9) aufweist. Es ist vorgesehen, dass ein sich in Längserstreckung des Grundkörpers (2) erstreckendes Stützblatt (7), das ober- und/oder unterhalb des Schneidmessers (9) an dem Grundkörper (2) angeordnet ist und sich zumindest im Wesentlichen radial von dem Grundkörper (2) erstreckt, wobei das Schneidmesser (9) in einer Schwenkstellung fluchtend mit dem Stützblatt (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015221738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen und Berstvorrichtungen
Inventor: HARTMANN KAI
IPC: F16K17/40
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bestvorrichtung (B), wobei die Berstvorrichtung (B) zum Aufbersten unter Druckeinwirkung geeignet ist, aufweisend eine Berstscheibe (BS), wobei die Berstscheibe (BS) mindestens eine Berstaussparung (BA) zum Aufbersten unter Druckeinwirkung aufweist, wobei die mindestens eine Berstaussparung (BA) mittels einer Abtragevorrichtung erzeugt wurde, wobei die Berstscheibe (BS) mindestens eine von der Berstaussparung (BA) verschiedene Kalibrieraussparung (KA) zum Kalibrieren der Abtragevorrichtung aufweist.
Patent DE-102015221794-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BÖGLE CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-11-06
Abstract: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug, umfassend  eine Bodenstruktur, umfassend  eine obere Decklage und eine gegenüberliegende untere Decklage aus faserverstärktem Kunststoff, insbesondere kohlefaserverstärktem Kunststoff, die sich in X-Richtung des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen über die gesamte Länge der Bodenstruktur und in Y-Richtung des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen über die gesamte Breite der Bodenstruktur erstrecken,  eine zwischen den Decklagen angeordnete Kernschicht, und  eine im Bereich des Massenschwerpunkts des Kraftfahrzeugs angeordnete Verstärkungsstruktur, die sich in Y-Richtung des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen über die gesamte Breite der Bodenstruktur erstreckt,  wobei die Karosseriestruktur ferner wenigstens eine Kraftfahrzeugsäule, ein Verbindungselement und ein Unterlegelement umfasst,  wobei das Unterlegelement unter der unteren Decklage angeordnet ist, und  das Verbindungselement durch das Unterlegelement und die zwei Decklagen geführt ist und so eine Unterseite der Fahrzeugsäule mit der Bodenstruktur verbindet.