baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011055040-B4 (DE)
Title: Kompensation von Messfehlern bei Hebegeräten
Inventor: FÜRNISS HARTMUT
IPC: G01L25/00
Filed: 2011-11-04
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Messfehlern für ein Hebegerät mit einem Antriebsträger, welcher aus einem Trägerteil und darauf angeordneten, angetriebenen Trommeln zum Bewegen von Drahtseilen besteht und mit einer Hebeaufnahme, wobei die Hebeaufnahme zur Aufnahme von Lasten geeignet ist, und über Umlenkrollen mit dem Trägerteil über Tragseile in Verbindung steht und mit einer steuerbaren Hebelmechanik, welche mindestens mit mindestens zwei Tragseilen in Verbindung steht und mit mindestens zwei Kraftsensoren, welche die Kräfte von mindestens zwei Tragseilen erfassen und mit einer Überwachungseinrichtung, welche die Kräfte der mindestens zwei Kraftsensoren überwacht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellwinkel der steuerbaren Hebelmechnik von einer Sensorik erfasst wird und mittels des ermittelten Stellwinkels eine Korrektur der Seilkräfte in der Überwachungseinrichtung vorgenommen wird.
Patent DE-102011078293-B4 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter mit einem Flüssigkeitssperrventilkörper und einem relativ zu diesem beweglich an diesem aufgenommenen Gasunterdruckventilkörper sowie eine solche Ventilstruktur tragender Deckel für einen Ausgleichsbehälter
Inventor: DI PAULI FERDINAND
IPC: F16K17/196
Filed: 2011-06-29
Granted: 2017-06-29
Abstract: Ausgleichsbehälter eines KFZ-Kühlkreislaufs, welcher betriebsmäßig wenigstens zur Aufnahme von Flüssigkeit und Gas ausgebildet ist, mit einer in den Ausgleichsbehälter hinein führenden Flüssigkeitszuleitung (14) und mit einer gesondert von der Flüssigkeitszuleitung (14) ausgebildeten, aus dem Flüssigkeitsbehälter hinaus führenden Flüssigkeitsableitung, wobei der Ausgleichsbehälter ein Sperrventil mit einem Sperrventilkörper (42) aufweist, welcher verstellbar ist zwischen einer Sperrstellung, in welcher er einen Flüssigkeitsstrom unterbricht, und einer Durchlassstellung, in welcher er einen Flüssigkeitsstrom durchlässt, wobei der Sperrventilkörper (42) derart vorgesehen ist, dass er abhängig von dem Druck eines in dem Ausgleichsbehälter aufgenommenen Fluids in seine Sperrstellung verstellt wird, um einen Flüssigkeitsstrom von der Flüssigkeitszuleitung (14) zur Flüssigkeitsableitung zu unterbrechen, wobei das Sperrventil mit dem Sperrventilkörper (42) derart vorgesehen ist, dass sich der Sperrventilkörper (42) nur dann, wenn ein Differenzdruck des Gases im Ausgleichsbehälter relativ zum Umgebungsdruck einen vorbestimmten ersten Schwellenwert nicht übersteigt, in seiner Sperrstellung befindet, und dieser dagegen dann, wenn der Differenzdruck des Gases den vorbestimmten ersten Schwellenwert übersteigt, einen Flüssigkeitsstrom von der Flüssigkeitszuleitung (14) zur Flüssigkeitsableitung durchlässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichsbehälter ein Unterdruckventil mit einem Unterdruckventilkörper (54) aufweist, welcher dann, wenn der Differenzdruck des Gases im Ausgleichsbehälter relativ zum Umgebungsdruck einen vorbestimmten Unterdruckventil-Schwellenwert unterschreitet, einen den Differenzdruck erhöhenden Gasstrom in den Ausgleichsbehälter hinein gestattet, und welcher sich dann, wenn der Differenzdruck des Gases den vorbestimmten Unterdruckventil-Schwellenwert nicht unterschreitet, in seiner Verschlussstellung befindet, in welcher er einen von der Außenumgebung des Ausgleichsbehälters in dessen Inneres (16) führenden Ausgleichskanal (60) verschließt und somit einen Differenzdruck erhöhenden Gasstrom in den Ausgleichsbehälter hinein verhindert, wobei der Unterdruckventilkörper (54) am Sperrventilkörper (42) relativ zu diesem beweglich aufgenommen ist.
Patent DE-102011079247-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transportieren  eines dünnen, flächenhaft ausgedehnten Werkstückes
Inventor: GREINWALD-KOTZ ANDREAS
IPC: H01L21/677
Filed: 2011-07-15
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Transportieren eines dünnen, flächenhaft ausgedehnten Werkstückes (6), insbesondere eines Halbleiterwafers, bei dem das Werkstück (6) mit einer ersten Flachseite (8) auf einer bewegten Auflagefläche (10) einer Transporteinrichtung (1) lose aufliegt und zumindest während einer Beschleunigungsphase der Auflagefläche (10) auf seiner der ersten Flachseite (8) gegenüberliegenden zweiten Flachseite (20) mit einem aus zumindest einer Ausströmöffnung (14) einer Blaseinrichtung (12) zur zweiten Flachseite (20) mit einer senkrecht zur zweiten Flachseite (20) orientierten Strömungskomponente ausströmenden Druckgas (G) beaufschlagt wird, so dass das Werkstück (6) beim Beschleunigen des Werkstücks (6) gegen die Transporteinrichtung (1) gepresst wird, wobei die Zufuhr von Druckgas (G) zur zumindest einen Ausströmöffnung (14) nur dann erfolgt, wenn sich das Werkstück (6) im Bereich dieser Ausströmöffnung (14) befindet, so dass das gesamte ausströmende Druckgas (G) auf die zweite Flachseite (20) auftrifft.
Patent DE-102011108381-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer Person beim Planen einer Fahrt mit einem Elektrofahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Navigationseinrichtung
Inventor: REICH ANDREAS
IPC: B60L3/00
Filed: 2011-07-22
Granted: 2013-02-21
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Person beim Planen einer Fahrt mit einem Elektrofahrzeug zu unterstützen. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Information (S) zu einem Gesamtgebiet (G) ausgegeben, in welchem Fahrziele mit dem Elektrofahrzeug erreicht werden können. Dazu wird zunächst ein Ausgangsgebiet (A0) ermittelt, dessen Grenze (R0) mit dem Elektrofahrzeug von einem aktuellen Ort (P) des Elektrofahrzeugs aus und ausgehend von einem aktuellen Ladezustand seines Energiespeichers ohne Nachladen von Energie erreichbar ist. In dem Ausgangsgebiet (A0) werden dann Standorte von Ladestationen (L1, L2) für das Elektrofahrzeug ermittelt. Zu jeder Ladestationen (L1, L2 wird jeweils ein mittelbar erreichbares Gebiet (A1, A2) bestimmt, dessen Grenze von der jeweiligen Ladestation (L1, L2) aus und ausgehend von einem dort durch Nachladen des Elektrofahrzeugs veränderten Ladezustand ohne ein weiteres Nachladen erreichbar ist. Das Gesamtgebiet (G) ist aus dem Ausgangsgebiet (A0) und mittelbarerreichbaren Gebieten (A1, A2, A1') gebildet.
Patent DE-102012014347-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02J7/34
Filed: 2012-07-20
Granted: 2017-05-18
Abstract: Batterieanordnung mit wenigstens zwei parallel geschalteten wiederaufladbaren Batterien, wobei eine erste Batterie auf Blei basierende Zellen und eine zweite Batterie auf Lithium basierende Zellen aufweist, wobei die zweite Batterie drei Lithiumzellen (8) vom Lithium-Kobalt-Mangan-Nickel-Typ und damit in Reihe geschaltet entweder eine Lithiumtitanatzelle (9) oder einen Kondensator aufweist, wobei die Batterieanordnung (1) eine Symmetrierschaltung (10, 23) zum Durchführen eines Ladungsausgleichs zwischen den auf Lithium basierenden Zellen (8, 9) und gegebenenfalls dem Kondensator aufweist, wobei sie zum Einstellen eines Arbeitspunkts durch Anpassen der temperaturabhängigen Ladespannung mittels der Symmetrierschaltung (10, 23) ausgebildet ist und wobei der Arbeitspunkt zwischen 13,3 V und 15,0 V einstellbar ist.
Patent DE-102012016951-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Fermentation mikrobieller Kulturen
Inventor: ROTH YOEN OK
IPC: C12M1/24
Filed: 2012-08-28
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung für die Fermentation mikrobieller Kulturen (Fermenter (A, B)), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine vollständig autoklavierbare Kultivierungseinheit (A) aufweist, in der eine Flüssigphase (1), ein Füllkörper (2) und eine Trockenphase (3) jeweils übereinander anordenbar sind, und daß sie eine Regeleinheit (B) aufweist, über die eine Luftzufuhr (10–14) ermöglicht ist.
Patent DE-102012112409-B4 (DE)
Title: Schmutzfangeinrichtung für ein lenkbares Rad eines Fahrzeugs
Inventor: KISTNER ANDREAS
IPC: B62D25/16
Filed: 2012-12-17
Granted: 2023-09-28
Abstract: Schmutzfangeinrichtung für ein lenkbares Rad (9) eines Fahrzeugs, die bei einer Lenkbewegung des Rades (9) um eine Schwenkachse verschwenkbar ist und zwei Hauptkomponenten aufweist, von denen die erste Hauptkomponente als an einer Achsschenkeleinheit (3) einer Lenkachse befestigte Halterung (2) und die zweite Hauptkomponente als von der Halterung (2) getragenes Schmutzfangelement (1) ausgebildet ist, wobei zumindest die Halterung (2) einteilig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) zwei vertikal voneinander beabstandete Befestigungslaschen (2a, 2b) aufweist, die einen Hebelabschnitt (3a) der Achsschenkeleinheit (3) zangenartig umgreifen, und relativ zur Achsschenkeleinheit (3) durch formschlüssige Anlage zueinander komplementärer Flächen an der Halterung (2) und der Achsschenkeleinheit (3) um eine Hochachse verdrehgesichert ist, wobei an zumindest einer der Befestigungslaschen (2a, 2b) der Halterung (2) an dem zum Hebelabschnitt (3a) benachbarten Ende eine Stützfläche (S2a bzw. S2b) der Befestigungslasche (2a bzw. 2b) vorgesehen ist, die mit einer dazu komplementären Gegenfläche (G3) des Hebelabschnitts (3a) in einer verdrehsichernden Wirkverbindung steht.
Patent DE-102012113126-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KIM HYUNG-SUK
IPC: F16H59/08
Filed: 2012-12-27
Granted: 2022-07-14
Abstract: Eine elektronische Schaltvorrichtung eines Fahrzeugs, aufweisend:einen ersten linearen Pfad (10), welcher horizontal angeordnet ist, mit dem einen seitlichen Ende, an welchem ein erster Fixpunkt (Null) angeordnet ist, und dem anderen seitlichen Ende, an welchem ein erster Temporärpunkt (N) angeordnet ist;einen zweiten linearen Pfad (20), welcher sich vom ersten Fixpunkt (Null) aus senkrecht nach unten verlängert, wobei an dem verlängerten Ende ein zweiter Temporärpunkt (D) angeordnet ist;einen dritten linearen Pfad (30), welcher sich vom ersten Temporärpunkt (N) aus senkrecht nach unten verlängert, wobei an dem verlängerten Ende ein zweiter Fixpunkt (R) angeordnet ist; undeinen P-Knopf (P), welcher im Abstand vom ersten Fixpunkt (Null) angeordnet und separat betätigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schaltvorrichtung eines Fahrzeugs weiter aufweist:ein Betätigungsmittel (100), welches entlang des Bewegungspfades bewegt ist;einen Sensor (200) zum Erkennen von Positionsänderungen des Betätigungsmittels (100); undeine Steuervorrichtung (300) zum Empfangen der Positionsänderungen des Betätigungsmittels (100) vom Sensor (200) und zum Ausgeben eines Signals zum Steuern eines Getriebes (400) gemäß Bewegungsmustern des Betätigungsmittels (100), wobei Schaltsperren (S1, S2) an dem zweiten linearen Pfad (20) und dem dritten linearen Pfad (30) angeordnet sind, welche mittels der Steuervorrichtung (300) gesteuert sind, wobei die Schaltsperren (S1, S2) die Bewegung des Betätigungsmittels (100) begrenzen, wenn sie betätigt sind.
Patent DE-102012215206-B4 (DE)
Title: Batteriezelle, Batteriezellenmodul, Verfahren zur Herstellung eines Batteriezellenmoduls, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/557
Filed: 2012-08-28
Granted: 2022-01-13
Abstract: Batteriezelle (1), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, welche wenigstens ein Terminal (10) zum elektrischen Anschluss der Batteriezelle aufweist, welches wenigstens zwei Anschlusseinrichtungen (20, 30) zur elektrischen Verbindung des Terminals (10) mit jeweils einem Zellenverbinder (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Anschlusseinrichtungen (20, 30) identisch ausgebildet sind.
Patent DE-102012219024-B4 (DE)
Title: Gehäuseverkleidungsmodul, Anordnung und Verfahren mit Kollisionserkennung für medizintechnische Geräte
Inventor: NEUBER WOLFGANG
IPC: G12B9/04
Filed: 2012-10-18
Granted: 2015-04-09
Abstract: Gehäuseverkleidungsmodul (1) eines medizintechnischen Geräts (6) zur Kollisionserkennung, gekennzeichnet durch: – in dem Gehäuseverkleidungsmodul (1) und/oder auf seiner Oberfläche angeordnete Widerstandselemente (2), die derart ausgebildet sind, – dass sie bei Dehnung ihren elektrischen Widerstand ändern, und die derart angeordnet sind, – dass sie bei einer Kollision mit einem Objekt (3) gedehnt werden.
Patent DE-102013005734-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung metallischer länglicher Halbzeuge
Inventor: WINTERFELDT THOMAS
IPC: B21C47/10
Filed: 2013-04-05
Granted: 2016-05-04
Abstract: Anlage (1) zur Herstellung metallischer länglicher Rohr- oder Stangenelemente aus Rohlingen umfassend ein Warmstreckwerk (20) und ein nachgeschaltetes Kaltstreckwerk (30) und einen Werkstücktransport (40) zwischen dem Warmstreckwerk (20) und dem Kaltstreckwerk (30) mittels Körbe (45), wobei hinter dem Warmstreckwerk (20) ein Spiralwickler (42) zur Ablage von Werkstücken (6) in Körbe (45) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Körbe (45) für den Werkstücktransport (40) zwischen dem Warm- und dem Kaltstreckwerk (20, 30) einen ring- oder kreisförmigen Speicherraum (52) aufweisen, dessen radiale Erstreckung (53) größer als die Höhe der Wandungen (51) des Korbes (45) sind.
Patent DE-102013103407-B4 (DE)
Title: Verdeck mit Rahmenverriegelung
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-04-05
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (14A, 14B) umfasst, die einen Hauptlenker (20) und eine Hauptsäule (18), die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (16A, 16B) schwenkbar gelagert sind, sowie ein bugseitiges, erstes Lenkerelement (22) und ein in der Schließstellung heckseitig von dem ersten Lenkerelement (22) angeordnetes und mit dem ersten Lenkerelement (22) über eine Gelenkanordnung (76) verbundenes, zweites Lenkerelement (24) umfasst, wobei das erste Lenkerelement (22) mittels eines sich entlang dem zweiten Lenkerelement (24) erstreckenden Betätigungslenkers (60) gegenüber dem zweiten Lenkerelement (24) verschwenkbar ist und in der Schließstellung mittels eines drehbar gelagerten und mit einem Verschlussbolzen (58) zusammenwirkenden und zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verstellbaren Riegelelements (46) gegen ein Verschwenken gegenüber dem zweiten Lenkerelement (24) gesichert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussbolzen (58) an dem Betätigungslenker (60) angeordnet ist.
Patent DE-102013205113-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensystem
Inventor: TANAKA HIDEYUKI
IPC: F02M26/00
Filed: 2013-03-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Brennkraftmaschinensystem in dem: ein elektrischer Lader (20), der Luft, die in eine Brennkraftmaschine (1) gesaugt werden soll, lädt, in einem Ansaugluftweg der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist;ein Drosselventil (6) angeordnet ist, das die Strömungsmenge der Ansaugluft in die Brennkraftmaschine (1), in Abhängigkeit von Betätigungsbedingungen eines Gaspedals, steuert;ein AGR-Weg (21) vorgesehen ist, der einen Teil eines Abgases der Brennkraftmaschine (1) zur Ansaugluftseite zurückführt;ein AGR-Ventil (11) vorgesehen ist, das die Strömungsmenge des Abgases das zurückgeführt werden soll, einstellt; undeine Brennkraftmaschinensteuerungseinheit (23) angeordnet ist, die den elektrischen Lader (20), das Drosselventil (6), und das AGR-Ventil (11) steuert; wobeider AGR-Weg (21) mit der stromabwärtigen Seite des elektrischen Laders (20) verbundenist und dadurch gekennzeichnet dassdie Brennkraftmaschinensteuerungseinheit (23) ein Druckverlustkennfeld des elektrischen Laders (20) gemäß der Strömungsmenge der Ansaugluft der Brennkraftmaschine (1) aufweist, einen Antriebszustand des elektrischen Laders (20), in einem Bereich in dem Laden nicht erforderlich ist, in Abhängigkeit von der Menge von Ansaugluft im Falle, dass sich der elektrische Lader (20) in einem Bereich befindet, der zu einem Druckverlust der Ansaugluft führt, einstellt, und das AGR-Ventil (11) auf einen vorbestimmten Öffnungsgrad einstellt.
Patent DE-102013216763-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Funkmodul
Inventor: WERNER HANS PETER
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-08-23
Granted: 2017-11-23
Abstract: Kältegerät (100) mit einem Kameramodul (105) zum Erfassen eines Bilddatensatzes von Kühlgut im Inneren des Kältegerätes (100), wobei das Kältegerät (100) eine nach außen gerichtete Aufnahme (101) mit einem eingesetzten Funkmodul (107) und eine Antenne (109) zum drahtlosen Senden des Bilddatensatzes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (101) und die Antenne (109) an einer Oberseite (103) des Kältegerätes (100) angeordnet sind.
Patent DE-102013219413-B4 (DE)
Title: Kühlpumpe für ein kühlsystem
Inventor: P SELVAGANESH
IPC: F04D13/02
Filed: 2013-09-26
Granted: 2014-12-18
Abstract: Kühlpumpe, die derart konfiguriert ist, Fluid von einem Heizsystem (26) aufzunehmen und gekühltes Fluid an eine Kraftmaschine (16) eines Fahrzeugs (10) zu liefern, wobei die Kühlpumpe (24) umfasst: ein Körpergehäuse (34), das einen Einlassdurchgang (48) und einen Auslassdurchgang (52) definiert; wobei der Einlassdurchgang (48) derart konfiguriert ist, Fluid von dem Heizsystem (26) aufzunehmen; wobei der Auslassdurchgang (52) derart konfiguriert ist, gekühltes Fluid an die Kraftmaschine (16) zu liefern; wobei der Auslassdurchgang (52) ein erstes Teil (56) aufweist; und eine Kassettenbaugruppe (32), umfassend: ein Abdeckgehäuse (38), das funktional an dem Körpergehäuse (34) befestigt ist, so dass das Körpergehäuse (34) und das Abdeckgehäuse (38) eine innere Pumpkammer (46) definieren; ein Antriebselement (36), das zur Rotation um eine Achse (54) konfiguriert ist; ein Laufrad (40), das in der inneren Pumpkammer (46) angeordnet und funktional mit dem Antriebselement (36) verbunden ist, so dass das Laufrad (40) zur Rotation um die Achse (54) verbunden ist, um Fluid in die innere Pumpkammer (46) von dem Einlassdurchgang (48) in Ansprechen auf eine Rotation des Antriebselements (36) um die Achse (54) zu ziehen; wobei die innere Pumpkammer (46) in Fluidkommunikation zwischen dem Einlassdurchgang (48) und dem Auslassdurchgang (52) definiert ist; wobei das Körpergehäuse (34) eine Kammerauslassöffnung (50) zwischen der inneren Pumpkammer (46) und dem ersten Teil (56) des Auslassdurchgangs (52) definiert, so dass Fluid von der inneren Pumpkammer (46) und in das erste Teil (56) des Auslassdurchgangs (52) durch die Kammerauslassöffnung (50) strömt; wobei das Abdeckgehäuse (38) eine schräggestellte Wand (62) aufweist, die sich in das erste Teil (56) des Auslassdurchganges (52) zwischen der Kammerauslassöffnung (50) und einem Ende (64) erstreckt; und wobei die schräggestellte Wand (62) einen konkaven Abschnitt (66) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die schräggestellte Wand (62) einen konvexen Abschnitt (68) aufweist, der konkave Abschnitt (66) und der konvexe Abschnitt (68) derart angeordnet sind, dass der konkave Abschnitt (66) zwischen der Kammerauslassöffnung (50) und dem konvexen Abschnitt (68) liegt, ...
Patent DE-102014006910-B4 (DE)
Title: Grüngutschneider
Inventor: IFUKU YASUO
IPC: A01D34/416
Filed: 2014-05-09
Granted: 2018-08-30
Abstract: Grüngutschneider (10), umfassend:
 eine Rahmenstange (11), die eine Längsachse und ein vorderes Ende aufweist;
 einen Drehschneider (23), der an dem vorderen Ende der Rahmenstange (11) montiert ist;
 einen Antriebsmotor (22) zum Antreiben des Drehschneiders (23);
 einen Griff (42), der um die Rahmenstange (11) herum angeordnet ist und eine externe Oberfläche aufweist, die von einem Nutzer gehalten werden soll;
 einen Leistungsschalterauslöser (43), der an dem Griff (42) zum Aktivieren des Antriebsmotors (22) angeordnet ist; und
 einen Sicherheitssperrmechanismus (45) zum Abstellen des Leistungsschalterauslösers (43), wenn der Sicherheitssperrmechanismus (45) in einer Sperrposition ist, und zum Anstellen des Leistungsschalterauslösers (43), wenn der Sicherheitssperrmechanismus (45) in einer Freigabeposition ist, wobei der Sicherheitssperrmechanismus (45) einen Bedienknopf (45m) zum selektiven Stellen des Sicherheitssperrmechanismus (45) in die Sperrposition und in die Freigabeposition beinhaltet,
 wobei der Bedienknopf (45m) an dem Griff (42) an einer Position umfänglich entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu dem Leistungsschalterauslöser (43) angeordnet und um eine Achse drehbar ist, die parallel zu der Längsachse der Rahmenstange (11) ist, um selektiv den Sicherheitssperrmechanismus (45) in die Sperrposition und die Freigabeposition zu bringen.
Patent DE-102014100814-B4 (DE)
Title: Turmbauwerk für eine Windenergieanlage
Inventor: WAGNER PHILIPP
IPC: F03D13/20
Filed: 2014-01-24
Granted: 2019-01-31
Abstract: Turmbauwerk für eine Windenergieanlage (12), mit
 einem Turmschaft (14), der einen Schaftquerschnitt (16) und eine Längsachse (A) aufweist, sowie
 mehreren zur Längsachse (A) des Turmschafts (14) geneigten Abspannelementen (18, 20), durch die der Turmschaft (14) zumindest abschnittsweise abgespannt ist,
 wobei die Abspannelemente (18, 20) an einem von der Längsachse (A) des Turmschafts (14) radial beabstandeten Lasteinleitungspunkt (22) des Turmschafts (14) befestigt sowie radial außerhalb des Turmschafts (14) in einem Baugrund (24) verankert sind, und
 wobei jedem Abspannelement (18, 20) eine Radialrichtung (26) zugeordnet ist, die in axialer Draufsicht durch einen Flächenschwerpunkt (28) des Schaftquerschnitts (16) und den Lasteinleitungspunkt (22) des jeweiligen Abspannelements (18, 20) festgelegt ist,
 wobei zumindest einige der Abspannelemente (18, 20) ausgehend von dem jeweils zugeordneten Lasteinleitungspunkt (22) mit der zugeordneten Radialrichtung (26) in axialer Draufsicht einen Winkel α einschließen, wobei gilt: 45°≤ α ≤ 90°,
 wobei zwei Abspannelemente (18, 20) ein Abspannelementepaar (50) bilden, wobei die Abspannelemente (18, 20) eines Abspannelementepaars (50) in axialer Draufsicht aufeinander zu laufen und einen sich zum Turmschaft (14) hin öffnenden Öffnungswinkel β definieren, wobei gilt: β ≤ 20°,
 dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Abspannelemente (18, 20) eines Abspannelementepaars (50) in axialer Draufsicht überkreuzen.
Patent DE-102014106361-B4 (DE)
Title: Stator eines Elektromotors mit durch Spritzgießen eingespritztem Kunstharz
Inventor: TAMAKI TAKESHI
IPC: H02K3/46
Filed: 2014-05-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Stator (10, 30, 30') eines Elektromotors (100), umfassend:
 einen Statorkern (12) mit einer Kernrückseite und einer Anzahl von Zähnen, die von der Kernrückseite einwärts vorspringen; und
 einen Harzformabschnitt (22a, 22b), der durch Spritzgießen in einem inneren Umfangsabschnitt und einem äußeren Umfangsabschnitt des Statorkerns (12) ausgebildet ist,
 wobei der Stator (10, 30, 30') ein an seinem axialen Endabschnitt bereitgestelltes Abtrennelement (20) umfasst, das dafür ausgelegt ist, den inneren Umfangsabschnitt und den äußeren Umfangsabschnitt des Statorkerns (12) voneinander abzutrennen,
 wobei das Abtrennelement (20) dafür sorgt, dass vom axialen Endabschnitt her eingespritztes Harz in einem gegabelten Durchlass in den inneren Umfangsabschnitt und den äußeren Umfangsabschnitt fließt.