baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125148-A1 (DE)
Title: Turbinenleitapparat mit beschaufelter Leitvorrichtung
Inventor: LEITENMEIER CHRISTOPH
IPC: F01D5/26
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbinenleitapparat (1) für eine Turbine oder einen Verdichter ausgebildet mit einem Laufrad (2) mit einer Anzahl n an Leitschaufeln (L1, L2, ...,Li, Li+1,..., Ln), die am Laufrad (2) in Umfangsrichtung aufeinanderfolgend in einem nicht äquidistanten, ungleichförmigen Abstand Δangeordnet sind, wobei Δjeweils den Abstand von zwei in Umfangsrichtung unmittelbar aufeinanderfolgenden Leitschaufeln (Li, Li+1) bestimmt.
Patent DE-102018125642-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TAMURA YASUMASA
IPC: F16C33/38
Filed: 2018-10-16
Abstract: Wälzlager umfassend einen Innenring sowie einen auf diesem wälzende Wälzkörper halternden Käfig, wobei der Käfig (4) an wenigstens einer Seite einen seitlich umlaufenden, den Innenring (3) radial übergreifenden Bund (7) aufweist, der einen oder mehrere, sich von der Außenseite des Bunds (7) axial und radial schräg erstreckende Schlitze (8) aufweist.
Patent DE-102018127316-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Handhaben einer Tag-Information eines Fahrzeugs
Inventor: LEE SUNG WOOK
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-11-01
Abstract: Tag-Information-Handhabungssystem für ein Fahrzeug kann beispielsweise aufweisen: Einen Smart-Tag, welcher am Fahrzeug angebracht ist, das mittels eines Beförderungsmittels auf einer Produktionslinie transportiert wird, und welcher Fahrzeuginformationen speichert, einen Scanner, welcher eine Karosserienummer des Fahrzeugs erfasst, welches in die Produktionslinie eintritt, eine Tag-Erfassungsvorrichtung, welche ein Drahtlos-Signal des Smart-Tags durch eine Antenne erfasst, welche an der Produktionslinie angeordnet ist, und ein Eintreten des Fahrzeugs in die Produktionslinie zu erkennen, und einen Server, welcher Informationen des Fahrzeugs in einer Datenbank speichert, das auf einen Produktionsvorgang der Produktionslinie wartet, die Fahrzeuginformation extrahiert, welche zur Karosserienummer des Fahrzeugs korrespondiert, das durch einen ersten Scanner, der in einem Tag-Anbringungsvorgang angeordnet ist, erfasst worden ist, die extrahierte Information an den Smart-Tag überträgt, um die übertragene Information im Smart-Tag zu speichern, und verifiziert, ob die Karosserienummer des Fahrzeugs, welche durch einen zweiten Scanner erfasst worden ist, der in einem Konsistenzverifikationsvorgang angeordnet ist, zur Fahrzeuginformation passt, welche im Smart-Tag gespeichert ist.
Patent DE-102018130841-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung eines Drehwinkels einer Welle
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01B17/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur Bestimmung eines Drehwinkels (2) einer Welle (3), zumindest umfassend eine Welle (3) mit einer Drehachse (4) sowie mindestens einen Sensor (5, 6), wobei der Sensor (5, 6) ein Ultraschallsensor ist.
Patent DE-102018200944-A1 (DE)
Title: Cross Traffic Alert mit Blinkerkennung
Inventor: HAUSE RONNY
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer rückwärts gerichteten Bewegung eines ersten Fahrzeugs mit einem Fahrassistenzsystem bereitgestellt, wobei das Fahrassistenzsystem mindestens einen Sensor und eine Steuerungseinrichtung aufweist, bei dem Schwellenwerte zum Auslösen eines Warn- und/oder Bremseingriffs in Bezug auf den Abstand zu mindestens einem weiteren Verkehrsteilnehmer eingestellt sind, und zusätzlich mit einer Kamera in Verbindung steht oder diese aufweist, womit aktivierte Fahrtrichtungsanzeiger eines weiteren Verkehrsteilnehmers erkannt werden, die in die Berechnung einer wahrscheinlichen Trajektorie des weiteren Verkehrsteilnehmers einfließen und eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision berechnet wird, wonach die Schwellenwerte herab- oder heraufgesetzt werden.
Patent DE-102018201613-A1 (DE)
Title: Lüftereinheit, Verfahren für ihre Herstellung und Motorantriebsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KAZUHIRO
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-02-02
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lüftereinheit, eine Motorantriebsvorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen der Lüftereinheit, bei dem eine Zusammenbauoperation durch die Verwendung einer kleinen Anzahl von Komponenten gefördert wird und in der es folglich möglich ist, deren Kosten zu verringern, zu schaffen.
 Eine Lüftereinheit 1 enthält: einen Lüfter 10, der einen Motor 11 und ein Gehäuse 12 enthält; einen Basisabschnitt 20, an dem der Lüfter 10 durch eine Befestigung des Gehäuses 12 befestigt ist; und einen Verbinderabschnitt 30, der mit einem äußeren Anschluss zum Zuführen von Leistung zu dem Motor 11 verbunden werden kann und der einen leitfähigen Kontakt 320 und ein Gehäuse 310, das mit dem Basisabschnitt 20 einteilig ausgebildet ist, enthält.
Patent DE-102018203594-A1 (DE)
Title: Wellenverbindungseinrichtung, Verfahren zum Schalten einer Wellenverbindungseinrichtung und Fahrzeuggetriebe
Inventor: IBELE MICHAEL
IPC: F16D11/10
Filed: 2018-03-09
Abstract: Schaltbare Wellenverbindungseinrichtung aufweisend eine zwischen einer Schließposition und einer Freigabeposition axial verschiebbare Schiebemuffe, ein mit der Schiebemuffe axial fest verbundenes und relativ zu der Schiebemuffe drehbares Schaltrad (6) mit einer Schaltkontur (12), wenigstens ein mit der Schaltkontur (12) korrespondierendes festes Abstützelement, einen Aktuator zum Drehen des Schaltrads (6) und einen Positionssensor, wobei das Schaltrad (6) einen Profilabschnitt (21) zum Erfassen einer Axialposition mithilfe des Positionssensors aufweist, Verfahren zum Schalten einer derartigen Wellenverbindungseinrichtung, wobei zum Verschieben der Schiebemuffe in die Schließposition zunächst das Schaltrad (6) gedreht wird, bis mithilfe des Positionssensors eine einer Schließwählposition der Schiebemuffe zugeordnete Steuermarkierung (25) erfasst wird, und nachfolgend mithilfe des Positionssensors eine Axialposition erfasst wird, bis die Schiebemuffe die Schließposition erreicht hat, und Fahrzeuggetriebe aufweisend eine Antriebswelle und eine Abtriebswelle, wobei das Fahrzeuggetriebe eine zwischen der Antriebswelle und der Abtriebswelle wirksame derartige Wellenverbindungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102018205282-A1 (DE)
Title: Beschlagmontagesatz für Beschläge für eine Gebäudeverschlusseinrichtung sowie Verfahren zum Montieren eines Beschlags
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05D15/52
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagmontagesatz (2) für Beschläge (1,23) für Gebäudeverschlusseinrichtungen, mit mehreren einer Gebäudeverschlusseinrichtungsgröße zugeordneten Axerstulpelementen (3,24) und mehreren derselben Gebäudeverschlusseinrichtungsgröße zugeordneten Axerarmen (4,25), wobei jeweils eines der Axerstulpelemente (3,24) und einer der Axerarme (4,25) einem der Beschläge (1,23) zugeordnet sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Axerstulpelemente (3,24) untereinander identisch und die Axerarme (4,25) untereinander unterschiedlich aufgebaut sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Montieren eines Beschlags (1,23) für eine Gebäudeverschlusseinrichtung.
Patent DE-102018207262-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Kante einer Kraftfahrzeugtür sowie hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugtür
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60R13/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Zum Zwecke eines Schutzes einer Kante (25) einer Kraftfahrzeugtür (1) ist eine Schutzvorrichtung (45) mit einer Schutzleiste (50), die bei geschlossener Kraftfahrzeugtür (1) in einer Nichtgebrauchsstellung gegenüber einer Türaußenbeplankung (10) versenkt und deren Endabschnitt (40) in einer Gebrauchsstellung aus der Türaußenbeplankung (10) herausragend und um die Kante (25) herum angeordnet ist, vorgesehen, wobei die Schutzleiste (50) aus einem bistabilen Material ausgebildet ist, das in der Nichtgebrauchsstellung einen ersten stabilen mechanischen Zustand und in der Gebrauchsstellung einen zweiten stabilen mechanischen Zustand einnimmt.
Patent DE-102018209168-A1 (DE)
Title: Lade-Schnittstelleneinheit mit Projektor
Inventor: KRONENBERGER THOMAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2018-06-08
Abstract: Es wird eine Lade-Schnittstelleneinheit (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben, das einen elektrischen Energiespeicher aufweist. Die Lade-Schnittstelleneinheit (101) umfasst eine Lade-Schnittstelle (200), die ausgebildet ist, eine elektrisch leitende Steckverbindung mit einer Lade-Schnittstelle (111) eines Ladekabels (112) zu bilden, um bei einem Ladevorgang elektrische Energie zum Laden des Energiespeichers bereitzustellen. Außerdem umfasst die Lade-Schnittstelleneinheit (101) einen Projektor (304), der eingerichtet ist, eine bildliche Anzeige (310) zu projizieren, wobei die Anzeige (310) Ladeinformation in Bezug auf einen Ladevorgang umfasst.
Patent DE-102018210612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Zeitpunkts eines Einspritzbeginns
Inventor: SEUBERT NIKO
IPC: F02D41/38
Filed: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Zeitpunkts (t) eines Einspritzbeginns eines Kraftstoffinjektors, worin in einem zeitlichen Verlauf (S) eines Sensorsignals (S) eines Nadelschließsensors des Kraftstoffinjektors nach einem Referenzmuster (S, S) gesucht wird und erkannt wird, dass der Zeitpunkt des Einspritzbeginns in einem Zeitraum liegt, in dem das Referenzmuster (S, S) in dem zeitlichen Verlauf (S) gefunden wurde.
Patent DE-102018212104-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum optischen Erfassen eines Objekts mittels Lichtmusterprojektion
Inventor: HÖGELE WOLFGANG
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum optischen Erfassen eines Objekts (12) mittels Lichtmusterprojektion, umfassend:- Projizieren einer vorbestimmten Anzahl von Lichtmustern (28.1-28.12) auf das zu erfassende Objekt, wobei die Lichtmuster (28.1-28.12) jeweils ortsabhängige Projektionsintensitätswerte in einer Projektionsebene (26) umfassen;- Erfassen von wenigstens einem Bild des Objekts (12) bei der Projektion eines jeweiligen Lichtmusters (28.1-28.12), sodass für ein jeweiliges projiziertes Lichtmuster (28.1-28.12) ortsabhängige Bildintensitätswerte in einer Bildebene (30) erhalten werden;- Ermitteln einer Linearkombination der projizierten Lichtmuster (28.1-28.12), die eine vorgegebene Verteilung von Projektionsintensitätswerten in einem lokalen Bereich (38) der Projektionsebene (26) ergibt, wobei der lokale Bereich (38) ein Gebiet der Projektionsebene (26) enthaltend wenigstens einen Ort (36) umfasst; und- Erzeugen eines Synthese-Bildintensitätswerts nach Maßgabe der Linearkombination.
Patent DE-102018214051-A1 (DE)
Title: Wartungsklappe eines Motorrads oder Motorrollers
Inventor: KRYCH TIM
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wartungsklappe, die als Verkleidungsteil eines Motorrads oder Motorrollers ausgebildet ist, mit einer Sichtseite und einer gegenüberliegenden Befestigungsseite. Die Wartungsklappe (1) weist auf der Befestigungsseite zumindest ein Positionierungselement (2) zur Positionsfestlegung und Vorfixierung der Wartungsklappe (1) an dem Motorrad oder Motorroller sowie zumindest zwei von dem Positionierungselement (2) in einer Längsrichtung und zueinander in einer zur Längsrichtung orthogonalen Querrichtung beabstandet angeordnete Einrastmittel (3) auf. Die Einrastmittel (3) sind ausgebildet, mit korrespondierenden und an dem Motorrad oder dem Motorroller vorzusehenden Befestigungsklammern (9) lösbar zu verrasten.
Patent DE-102018214410-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung sowie Verfahren zum Ausbilden eines Bauteils
Inventor: FRÜBING ALEXANDER
IPC: B29C70/48
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zum Mischen und Ausgeben von zumindest zwei, bevorzugt drei, reagierenden Komponenten. Die Mischvorrichtung umfasst eine Mischkammer zum Mischen von reaktiven Komponenten, wobei die Mischkammer eine Austrittsöffnung aufweist, und Einspritzeinrichtungen, die eingerichtet sind, jeweils eine Komponente in die Mischkammer einzuspritzen, wobei die von zumindest einer der Einspritzeinrichtungen ausgebrachte Menge der jeweiligen Komponente veränderbar ist.
Patent DE-102018215475-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsermittlung einer medizinischen Invasivkomponente sowie medizinisches System zum Ausführen eines solchen Verfahrens
Inventor: WILDHAGEN JENS
IPC: A61B34/20
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsermittlung einer medizinischen Invasivkomponente bei einem invasiven Eingriff in einen Patientenkörper sowie ein medizinisches System, das zum Ausführen eines solchen Verfahrens eingerichtet ist.
 Einsatz bei einem invasiven Eingriff, insbesondere einer Katheterisierung
Patent DE-102018216541-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzelle und Brenstoffzellensystem
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/24
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte, sowie eine Brennstoffzelle und ein Brennstoffzellensystem, die jeweils zumindest eine solche aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bipolarplatte entlang einer im Versorgungsbereich angeordneten Kantenfläche eine Profilierung aufweist.
Patent DE-102018217902-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere Großwälzlager, mit Lagerringen aus Beton
Inventor: OLBRICH MARTIN
IPC: F16C33/62
Filed: 2018-10-18
Abstract: Es wird ein Wälzlager, insbesondere Großwälzlager, vorgeschlagen, aufweisend einen ersten Lagerring einen zweiten Lagerring und Wälzkörper, wobei der erste Lagerring einen ersten Grundkörper und eine erste Laufbahn aufweist, wobei der zweite Lagerring einen zweiten Grundkörper und eine zweite Laufbahn aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Grundkörper und/oder der zweite Grundkörper zumindest teilweise aus Beton hergestellt sind. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagers vorgeschlagen, wobei der erste Grundkörper und/oder der zweite Grundkörper zumindest teilweise aus Beton gegossen werden.
Patent DE-102018219171-A1 (DE)
Title: Batteriekühler
Inventor: GREGUS-KOLLÁR JÁN
IPC: F28F9/02
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf einen Wärmetauscher (26), insbesondere einen Batteriekühler, der eine Röhre (10), die einen Röhrenendabschnitt (12) aufweist, der an einem offenen Ende der Röhre (10) platziert ist und mindestens teilweise in Bezug auf den nicht-aufgeweiteten Abschnitt der Röhre, der weiter vom Röhrenendabschnitt (12) entfernt ist, aufgeweitet ist, ein Kopfteil (14), das eine Öffnung (15) und eine radiale Außenwand (17) hat, wobei der nicht-aufgeweitete Abschnitt der Röhre (10) durch die Öffnung (15) passt, eine Dichtung (16), die vom Kopfteil (14) aufgenommen wird, um zwischen der Röhre (10) und der radialen Außenwand (17) des Kopfteils (14) zusammengedrückt zu werden, und eine Tankkomponente (18) aufweist, die über das Kopfteil (14) mit dem Röhrenendabschnitt (12) verbunden ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Dichtung ein O-Ring. Die vorliegende Anmeldung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Zusammenbauen eines solchen Wärmetauschers.
Patent DE-102018219729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines in einem Strömungsrohr strömenden fluiden Mediums
Inventor: VARUN SHENOY
IPC: G01F1/684
Filed: 2018-11-16
Abstract: Der Vorschlag betrifft Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines in einem Strömungsrohr strömenden fluiden Mediums, insbesondere einer Luftmasse in einer Ansaugleitung einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung (10) ein Sensorgehäuse (12) aufweist, das als ein in das Strömungsrohr eingebrachter oder einbringbaren Steckfühler ausgebildet ist, wobei in dem Sensorgehäuse (12) eine Kanalstruktur (14) ausgebildet ist, die einen Messkanal (24) und mindestens einen in dem Messkanal (24) angeordneten Sensorchip (34) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums aufweist, wobei das Sensorgehäuse (12) einen Einlass (16) in die Kanalstruktur (14), der einer Hauptströmungsrichtung (18) des in dem Strömungsrohr strömenden fluiden Mediums entgegenweist, und mindestens einen Auslass (28) aus der Kanalstruktur (14) aufweist, wobei die Kanalstruktur (14) von Wandabschnitten (50) begrenzt wird. Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Wandabschnitt (51) der Kanalstruktur (14) mit wenigstens einem als Resonator ausgebildeten Schallabsorber (60) versehen ist.
Patent DE-102018220121-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KELLNER STEPHAN
IPC: F01N3/38
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10), umfassend eine Abgasanlage (20) mit einem Abgaskanal (22), in welchem in Strömungsrichtung eines Abgases des Verbrennungsmotors (10) durch den Abgaskanal (22) ein Oxidationskatalysator (26), stromabwärts des Oxidationskatalysators (26) ein Dosierelement (26) zur Eindosierung eines Reduktionsmittels (28) und weiter stromabwärts eine Abgasnachbehandlungskomponente (34, 36, 38) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass der Oxidationskatalysator (26) ein elektrisches Heizelement (42) aufweist, über welches ein Abschnitt (52, 54) des Oxidationskatalysators (26) beheizbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem, wobei der Oxidationskatalysator (26) nach einem Kaltstart auf seine Light-Off-Temperatur (T) aufgeheizt wird und anschließend das weitere Aufheizen durch innermotorische Maßnahmen und eine exotherme Umsetzung von unverbrannten Abgaskomponenten auf dem Oxidationskatalysator (26) unterstützt wird.
Patent DE-102018222677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zeitweise autonom fahrenden Fahrzeugs
Inventor: TORNHAGEN CASPER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (100), das dazu eingerichtet ist, zumindest zeitweise autonom zu fahren, wobei während das Fahrzeug (100) in einem ersten Fahrmodus (M), in dem das Fahrzeug (100) autonom fährt, betrieben wird, wird, ob eine oder mehrere Umschaltbedingungen erfüllt sind, und wobei, wenn die eine oder wenigstens eine der mehreren Umschaltbedingungen erfüllt sind, das Fahrzeug (100) in einem zweiten Fahrmodus (M), in dem das Fahrzeug (100) gelotst wird, betrieben wird
Patent DE-102018222746-A1 (DE)
Title: Semiflex-Leiterplattenanordnung für ein mechatronisches System
Inventor: LORENZ DOMINIK
IPC: H05K1/14
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3D-Semiflex-PCB-Anordnung (1) für ein mechatronisches System (8), insbesondere einen Antrieb mit einem Elektromotor (9) und daran direkt mechanisch angekoppelter Steuerungselektronik, umfassend:- eine Semiflex-PCB (2) mit elektronischen Steuerungskomponenten, die zwei sich übereinander im Wesentlichen parallel zueinander erstreckende starre PCB-Abschnitte (3, 4) und mindestens einen diese verbindenden semiflexiblen PCB-Abschnitt (5, 6) aufweist, der durch zwei aufeinanderfolgende Semiflex-Biegungen um etwa 90° (5b, 5c; 6b, 6c) sowie einen zwischen diesen 90°-Semiflex-Biegungen (5b, 5c; 6b, 6c) liegenden ebenen, zu beiden starren PCB-Abschnitten (3, 4) im Wesentlichen senkrechten Verbindungsabschnitt (5a, 6a) gebildet ist; sowie- einen zwischen den zwei starren PCB-Abschnitten (3, 4) angeordneten Abstandshalter (7), der zu deren mechanischer Fixierung in einem vorbestimmten Abstand zueinander mehrere ebene Abstützflächen (7a) aufweist, die jeweils an hierzu korrespondierenden ebenen Anlageflächen (3a, 4a) der zwei starren PCB-Abschnitte (3, 4) und am ebenen Verbindungsabschnitt (5a, 6a) des mindestens einen semiflexiblen PCB-Abschnitts (5, 6) anliegen.
Patent DE-102019000055-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zurn Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: SCHADE HORST
IPC: F03D80/50
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Windenergieanlage mit einer Tragstruktur (10), sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage, wobei die Tragstruktur (10) ein Strukturbauteil (1) und ein Verstärkungselement (3) aufweist, wobei das Strukturbauteil (1) Befestigungsausnehmungen (4A, 4B) aufweist, welche zur Befestigung eines Betriebsmittels vorgesehen sind. Die Windenergieanlage ist in wenigstens zwei Zuständen betreibbar, wobei in einem Betriebszustand das Verstärkungselement (3) mittels definiert vorgespannter Schraubverbindungen (5A 5B) über die Befestigungsausnehmungen (4A, 4B) mit dem Befestigungsabschnitt (2) des Strukturbauteils (1) verschraubt ist und im Wartungszustand die Schraubverbindungen (5A, 5B) gelöst sind und das Verstärkungselement (3) von dem Strukturbauteil (1) der Tragstruktur (10) entfernt ist, und über die zur Befestigung eines Betriebsmittels vorgesehenen Befestigungsausnehmungen (4A, 4B) ein Betriebsmittel mit dem Befestigungsabschnitt (2) des Strukturbauteils (1) verbindbar ist.
Patent DE-102019000155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stapeln eines PEM-Brennstoffzellenstapels
Inventor: HORINEK VOLKER
IPC: H01M8/2404
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stapeln eines PEM-Brennstoffzellenstapels aus Bauteilen (100, 200), welche zumindest MEAs oder CCMs und dazwischen Platten (200) zur Zufuhr und Abfuhr von Medien umfassen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lage von charakteristischen Merkmalen (2, 3) der einzelnen Bauteile (100, 200) in ihrer Fläche quer zur Stapelrichtung bei deren Herstellung erfasst und für das jeweilige Bauteil (100, 200) in Bezug auf wenigstens einen Referenzpunkt in einer Datenbank (30) gespeichert werden, wonach beim Stapeln der Bauteile (100, 200) diese so abgelegt werden, dass Maßabweichungen zum wenigstens einen Referenzpunkt durch eine veränderte Ablageposition ausgeglichen werden.
Patent DE-102019004929-A1 (DE)
Title: Riemenspanner für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOSES SASCHA
IPC: F16H7/12
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenspanner für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuseelement, mit einer Spanneinrichtung, welche eine in Stützanlage mit einem Riemen bringbare Spannscheibe aufweist und zum Spannen des Riemens um eine Schwenkachse relativ zu dem Gehäuseelement verschwenkbar ist, und mit einem mit der Spanneinrichtung relativ zu dem Gehäuseelement mitverschwenkbaren und das Gehäuseelement berührenden Reibelement (10), mittels welchem durch Reibung zwischen dem Reibelement (10) und dem Gehäuseelement Schwingungen der Spanneinrichtung und dadurch Schwingungen des Riemens zu dämpfen sind, wobei in das Reibelement (10) wenigstens ein elektrischer Leiter (14) eingebettet ist, mittels welchem ein Verschleiß des Reibelements (10) erfassbar ist.
Patent DE-102019006379-A1 (DE)
Title: Verpackung mit einer Fläche mit einem Zugang zum Verpackungsinneren
Inventor: MERGENS ROLAND
IPC: B65D50/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Eine Verpackung hat eine Fläche, in der ein Zugang zum Verpackungsinneren angeordnet ist. Unter der Fläche ist ein Gegenstück angeordnet, das ein erstes Element aufweist, das in den Zugang passt. Das Gegenstück ist derart verschiebbar, dass das erste Element zum Öffnen der Verpackung aus dem Zugang heraus verschoben werden kann. Verpackungsinneren
Patent DE-102019008185-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil, insbesondere für Getriebe
Inventor: HEINRICHS KLAUS
IPC: F16K17/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entlüftungsventil, insbesondere in Form einer Verschlussschraube für ein Getriebe, bei dem ein kugelförmiger Ventilkörper durch eine Sperre an einer Bewegung über eine bestimmte Position hinaus gehindert ist und daher ein gegen diesen Ventilkörper dichtender Elastomerdichtungsring durch einen äußeren Überdruck im Sinn einer Belüftungsfunktion von dem Ventilkörper getrennt werden kann.