baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10038444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Kraftstoff-Einspritzsystems
Inventor: DRÜCKHAMMER JENS DR
IPC: F02D41/00
Filed: 2000-08-07
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Kraftstoff-Einspritzsystems einer Verbrennungskraftmaschine, bei dem Kraftstoff über eine Sauganlage einer Verbrennungsluft zugeführt wird, wobei die Verbrennungsluft unter einem Saugrohrdruck steht, der mittels eines Saugrohrdrucksensors gemessen wird und ein dem aktuellen Saugrohrdruck entsprechendes Sensorsignal einem Motorsteuergerät zur Berücksichtigung bei der Einstellung von Betriebsmodi der Verbrennungskraftmaschine zur Verfügung gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsignal (68) mit einem Ansteuersignal eines den Saugrohrdruck beeinflussenden Stellmittels (42, 24, 28) kreuzkorreliert wird und ein Korrelationskoeffizient als Diagnosesignal des Saugrohrdrucksensors ausgewertet wird.
Patent DE-10049030-B4 (DE)
Title: Heizkörperblock
Inventor: KOHL MICHAEL
IPC: F28F9/00
Filed: 2000-10-04
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Heizkörperblock mit mehreren nebeneinanderliegenden Heizelementen, von denen ein erster Teil von einem oder mehreren fluiddurchströmbaren Rohren (1) und ein zweiter Teil von einem oder mehreren elektrischen, über einen zugehörige Ansteuereinrichtung angesteuerten Heizelementen (2) gebildet ist, und mit seitlich angeordneten, eintritts- und austrittsseitigen Sammelräumen (8, 9, 13), in welche das oder die fluiddurchströmbaren Rohre münden. Erfindungsgemäß beinhaltet die Ansteuereinrichtung für die elektrischen Heizelemente eine Leistungselektronikbaueinheit (16), die an einer Seite des Heizblocks angeordnet ist. Verwendung z. B. in Heizungs- oder Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-10057933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines anisochronen Datenstroms auf einer isochronen Übertragungsstrecke
Inventor: STIEGLER ANDREAS
IPC: H04L12/42
Filed: 2000-11-22
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Übertragung eines anisochronen Datenstroms auf einer eine Mehrzahl von Kanälen aufweisenden isochronen Übertragungsstrecke, mit den Schritten:- vor Beginn der Übertragung Reservieren einer solchen Zahl von Kanälen (n, n, ..., n) für die Übertragung, daß die Summe der Übertragungskapazitäten der reservierten Kanäle die Bandbreite des anisochronen Datenstroms soeben überschreitet,- im Laufe der Übertragung Bilden von Paketen aus den Daten des anisochronen Datenstroms,- Senden jedes Pakets unter Nutzung aller reservierten Kanäle (nn, ..., n),- nach dem Senden eines Pakets Auffüllen der Kanäle (n, n, ..., n) mit am Empfänger (4) zu verwerfenden Fülldaten, bis ausreichend Daten zur Verfügung stehen, um mit dem Senden des nächsten Pakets zu beginnen.
Patent DE-10060430-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Fahrsteuersystem
Inventor: A HEARN MICHAEL A
IPC: F15B21/00
Filed: 2000-12-05
Granted: 2009-04-02
Abstract: Hydraulisches
Fahrsteuersystem (40), das zur Anwendung in einem Strömungsmittelsystem (10)
einer Maschine geeignet ist, um die Fahrt einer Maschine ansprechend
auf die Einleitung eines Fahrsteuerbetriebsbefehls zu dämpfen, wobei
die Maschine einen Rahmen (12) besitzt, wobei eine Betätigungsanordnung
(16) zwischen dem Rahmen (12) und einer Last (14) angeordnet ist,
um die Last (14) relativ zum Rahmen (12) anzuheben und abzusenken,
wobei die Betätigungsanordnung (16)
einen Hubanschluß (18)
und einen Absenkungsanschluß (20)
besitzt, wobei die Betätigungsanordnung
(16) auf die Einleitung eines Hubbetriebsbefehls hin betreibbar ist,
um die Last (14) auf eine erwünschte
Höhe anzuheben, und
zwar ansprechend darauf, daß unter
Druck gesetztes Strömungsmittel
selektiv zum Hubanschluß (18)
von einer Quelle (22) für
unter Druck gesetztes Strömungsmittel
geleitet wird, und um Strömungsmittel
aus dem Absenkungsanschluß (20)
zu einem Reservoir (23) ansprechend auf die Einleitung eines Absenkungsbetriebsbefehls
auszulassen, wobei das hydraulische Fahrsteuersystem (40) folgendes aufweist:  eine
Akkumulatoranordnung (42), die mit dem Hubanschluß...
Patent DE-10062160-B4 (DE)
Title: Gehäuse für wenigstens einen Airbag eines Airbagmoduls
Inventor: STAHL KARIN
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-12-14
Granted: 2013-03-07
Abstract: Gehäuse für wenigstens einen Airbag eines Airbagmoduls, in dem der wenigstens eine Airbag im zusammengefalteten Grundzustand aufgenommen ist, wobei zur Versteifung des Gehäuses wenigstens an Teilbereichen der Gehäusewand Versteifungsmittel vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite (7) der Gehäusewand (8) in wenigstens einem Außenflächenbereich ein Versteifungsblech (4, 5) als Versteifungsmittel flächig aufgesetzt und angebracht ist, dass die Innenseite (11) der Gehäusewand (8) glatt und im Anlagebereich des Versteifungsbleches (4, 5) an der Gehäusewand (8) ohne nach außen oder innen ragende Erhebungen ausgebildet ist und, wobei im Versteifungsblech (4, 5) wenigstens eine Versteifungssicke (9, 10) ausgebildet ist.
Patent DE-10101583-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für Rollladengurte
Inventor: ARNHOLD HANS
IPC: E06B9/70
Filed: 2001-01-16
Granted: 2004-05-27
Abstract: Antriebseinrichtung (1) zum Antreiben eines Gurts (2) eines Rollladens,  mit einer Platine (3), die eine im montierten Zustand der Wand oder Mauer zugekehrten Grundfläche (3) und für den durch die Antriebseinrichtung (1) laufenden Gurt (2) einen Auslaufschlitz (12) aufweist,  mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Friktionsrolle (13, 14, 15), die an der Platine (3) achsparallel drehbar gelagert sind, von denen jede eine zylindrische Mitnahmefläche (17, 21, 24) für den Gurt (2) aufweist sowie mit einem zugehörigen Stirnzahnrad (16, 19, 23) drehfest verbunden ist und die zweite Friktionsrolle (15) dem Auslaufschlitz (12) benachbart ist, wobei die Stirnzahnräder (16, 19, 23) getrieblich miteinander gekuppelt sind, der Gurt (2) zwischen den wenigstens zwei Friktionsrollen (16, 19, 23) s-förmig hindurchgeführt ist und derart über die zweite Friktionsrolle (15) läuft, dass der Gurt (2) von der zweiten Friktionsrolle (15) ohne weitere Umlenkung tangential abläuft und zu dem Auslaufschlitz (12) führt,...
Patent DE-10115050-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, insbesondere für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: UHL HERIBERT
IPC: B60K35/00
Filed: 2001-03-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Anzeigevorrichtung
(1), insbesondere für
Fortbewegungsmittel, die einen flachen Bildschirm (2) sowie Positionierungsmittel
(4, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 15) umfasst; mit welchen der flache
Bildschirm (2) in eine gewünschte
Betrachtungsposition bringbar ist, wobei der flache Bildschirm (2)
aus flexiblem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die
Positionierungsmittel (4, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 15) Stabilisierungsmittel
(7) umfassen, durch welche der flache Bildschirm (2) in einer freistehenden
Betrachtungsposition eine vorgegebene Form einnimmt, ohne dass die
Flexibilität
des Bildschirms (2) wesentlich eingeschränkt ist und dass die Stabilisierungsmittel
auf Druck gehaltene Glieder (8) aufweisen, die erst bei Überschreiten einer
gewöhnlich
auftretenden Belastung eine vorgegebene Position verlassen, in welche
die Glieder (8) nach Wegfall der außergewöhnlichen Belastung wieder zurückkehren.
Patent DE-10115968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erwärmung eines Katalysators
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-03-27
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Erwärmung mindestens eines in einer Abgasanlage einer fremdgezündeten und eine Direkteinspritzung aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten Katalysators (16, 18), wobei insbesondere nach einem Motorstartende (t0) der Verbrennungskraftmaschine (10) zumindest zeitweise eine Abgastemperatur und/oder eine Katalysatortemperatur (TKat) durch mindestens eine motorische Maßnahme angehoben wird, wobei die motorische Maßnahme eine Zündwinkelverstellung und/oder eine Mehrfacheinspritzung (ME), bei der innerhalb eines Arbeitsspiels eines Zylinders (12) der Verbrennungskraftmaschine (10) mindestens zwei Kraftstoffeinspritzungen in den Zylinder (12) durchgeführt werden und eine erste Einspritzung während eines Ansaugtaktes des Arbeitsspiels und eine zweite Einspritzung während eines Verdichtungstaktes erfolgt, umfasst, und wobei der Warmlaufbetrieb mit mindestens zwei Parametersätzen (PE, PT) zur Steuerung der Verbrennungskraftmaschine (10) durchgeführt wird, zwischen denen in Abhängigkeit von Betriebsdaten der Verbrennungskraftmaschine (10) und/oder der Abgasanlage schrittweise oder fließend umgeschaltet wird, und mindestens ein erster, emissionsoptimierter Parametersatz (PE) hinsichtlich einer niedrigen Schadstoffemission ausgelegt ist und mindestens ein zweiter, temperaturoptimierter Parametersatz (PT) hinsichtlich der Erreichung einer...
Patent DE-10121788-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Belüftung einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs
Inventor: SIEGEL GUNTER
IPC: B60H1/24
Filed: 2001-05-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Einrichtung
zur Belüftung
einer einen Front- und Fondraum (11, 12) aufweisenden Fahrgastzelle (10)
eines Fahrzeugs mit einem Luftverteilergehäuse (20), das mit in der Fahrgastzelle
(10) angeordneten Luftaustrittsdüsen
verbundene Luftaustrittsöffnungen
zum Belüften
von Front- und Fondraum (11, 12) aufweist und mit mindestens einer
Frischluftöffnung
zum Zuführen
von Frischluft aus der Fahrzeugumgebung und mindestens einer Umluftöffnung zum
Zuführen
von Umluft aus der Fahrgastzelle (10) in Verbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, daß an der
mindestens einen Umluftöffnung
(24) ein Saugkanal (33) angeschlossen ist, der einen im Fußbereich
des Fondraums (12) angeordneten Saugeinlaß (33) aufweist.
Patent DE-10140304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle, Chemiefasern u. dgl. bei der mindestens ein Deckelstab mit einer Deckelgarnitur vorhanden ist und Verfahren zur Herstellung eines Deckelstabes
Inventor: EBENHOEH ANDREAS
IPC: D01G15/84
Filed: 2001-08-16
Granted: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., bei der mindestens ein Deckelstab mit einer flexiblen Deckelgarnitur umfassend ein Tragelement und Garniturspitzen vorhanden ist, wobei die Deckelgarnitur am Deckelstab befestigt ist und der Garnitur einer Walze, z. B. der Trommel, gegenüberliegt und der Deckelstab an seinen beiden Enden jeweils einen Deckelkopf besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Deckelstab (14; 14a, 14b, 14c) und der Deckelgarnitur (18; 19; 23) eine klebende Ausgleichsschicht (24) vorhanden ist, die unterschiedliche Abstände (e1, e2) zwischen der Rückfläche (23') der Deckelgarnitur (18) und der Fußfläche (14c) des Deckelstabes (14) auszugleichen vermag.
Patent DE-10209109-B4 (DE)
Title: Fahrzeugachse in der Bauart als Halbachse
Inventor: KLOSS JUERGEN
IPC: B60B35/04
Filed: 2002-03-01
Granted: 2013-03-14
Abstract: Fahrzeugachse in der Bauart als Halbachse, mit einem sich quer oder schräg zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Achsrohr (12), welches sowohl an seinem inneren, der Fahrzeugmitte zugewandten wie auch im Bereich seines äußeren Endes an Rahmenteilen (4; 3) des Fahrzeugrahmens befestigbar ist, und mit einem koaxial in dem Achsrohr (12) angeordneten, im Bereich von dessen äußerem Ende (13b) drehbar in dem Achsrohr (12) gelagerten Führungsrohr (11), dessen äußeres Ende drehfest mit einem das Fahrzeugrad (5) lagernden Schwinghebel (9) verbunden ist, gekennzeichnet durch Einstellmittel (18, 22) zur Einstellung der Höhenposition und/oder der Position in Fahrzeuglängsrichtung mindestens eines Endes des Achsrohres (12) relativ zu dem Fahrzeugrahmen.
Patent DE-10229250-B4 (DE)
Title: Leistungssteuerung für Dampfkreisprozesse
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F22D5/32
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-11-29
Abstract: Dampfkreisprozess
(10) enthaltend  (a) Mittel zur Erzeugung eines heißen Rauchgasstroms, welche
mit unterschiedlicher Leistung betreibbar sind,  (b) einen von
dem Rauchgasstrom beaufschlagten Dampferzeuger (12),  (c) eine
Pumpe (16) zur Erzeugung eines Massenstroms eines Arbeitsmediums
in dem Dampferzeuger (12), und  (d) eine Expansionsmaschine
(14) mit Einlass- und Auslassorganen an einer abgeschlossenen Expansionskammer mit
veränderlichem
Volumen, welches von einem beweglichen Kolben begrenzt wird, zur
Expansion des Volumens unter Arbeitsleistung,  gekennzeichnet
durch  (e) Mittel (20) zur Einstellung des Massenstroms in dem Dampferzeuger
(12) auf einen gewünschten
Wert und  (f) Mittel zur Optimierung des Wirkungsgrads, bei
denen die Leistung der Mittel zur Erzeugung eines heißen Rauchgasstroms
und der durch die Pumpe (16) geförderte
Arbeitsmittelmassenstrom jeweils auf einen Wert regelbar sind, bei
dem sich eine gewünschte
Leistung der Expansionsmaschine einstellt.
Patent DE-10231999-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Umwandlungsverfahren und dazugehörige Vorrichtung
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H03M1/10
Filed: 2002-07-15
Granted: 2015-06-11
Abstract: Analog-Digital-Umwandlungsverfahren zum Umwandeln einer Eingangsspannung in numerische Daten, das folgende Schritte aufweist: Anlegen der Eingangsspannung an eine erste Impulsverzögerungsschaltung, welche eine Vielzahl von in Reihe verbundenen ersten Verzögerungsgliedern aufweist, als ein Signal, das zum Steuern einer Verzögerungszeit verwendet wird, die durch jedes der ersten Verzögerungsglieder vorgegeben wird, wobei die ersten Verzögerungsglieder mit Gatter-Schaltungen realisiert sind; Anlegen der Eingangsspannung an eine zweite Impulsverzögerungsschaltung, welche eine Vielzahl an in Reihe verbundenen zweiten Verzögerungsgliedern aufweist, als ein Signal, das zum Steuern einer Verzögerungszeit, die durch jedes der zweiten Verzögerungsglieder vorgegeben wird, in einer Richtung verwendet wird, die zu der Richtung entgegengesetzt ist, mit welcher die Verzögerungsschaltung gesteuert wird, die durch die erste Verzögerungszeit vorgegeben wird, wobei die zweiten Verzögerungsglieder durch Gatter-Schaltungen realisiert sind; und Aktivieren der ersten und zweiten Impulsverzögerungsschaltungen, numerisches Berechnen des Verhältnisses der Übertragungsraten, mit welchen gepulste Signale innerhalb der ersten und zweiten Impulsverzögerungsschaltungen übertragen werden, und Umwandeln der Eingangsspannung in numerische Daten, welche dem numerisch berechneten Verhältnis der Übertragungsraten entsprechen.
Patent DE-10232504-B4 (DE)
Title: Glastür-Gelenkband
Inventor: LOGGEN JOERG
IPC: E05D7/06
Filed: 2002-07-18
Granted: 2010-10-07
Abstract: Glastür-Gelenkband, mit einem ersten Bandteil (2) und einem zweiten Bandteil (1), die um eine Gelenkachse scharnierend mittels mindestens eines Gelenkteils (5, 7, 14) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gelenkteil (5, 7, 14) zumindest teilweise kugelförmig ausgebildet ist,  – die zumindest teilweise kugelförmige Ausbildung (7) des Gelenkteils (5) in einer an dem zweiten Bandteil (1) angeordneten Aufnahme (4, 8), die zumindest teilweise kugelförmig ausgebildet ist, aufgenommen ist, so dass die zumindest teilweise kugelförmige Ausbildung (7) des Gelenkteiles (5) in der zumindest teilweise kugelförmig ausgebildeten Aufnahme (4, 8) drehbar gelagert ist,  – die Aufnahme (4) in einem Aufnahmeteil (9) angeordnet ist, das wiederum an dem zweiten Bandteil (1) angeordnet ist,  – die Aufnahme (4) mittels einer Schraubverbindung und/oder eines Sprengringes (6) an dem zweiten Bandteil (1) angeordnet ist,  – dem Aufnahmeteil (9) eine Aussparung (16) im zweiten Bandteil (1) gegenüberliegend angeordnet ist, und...
Patent DE-10234747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dienstsuche in einem Weitverkehr-Kommunikationsnetz
Inventor: STRANG THOMAS
IPC: H04W84/02
Filed: 2002-07-30
Granted: 2009-02-26
Abstract: Dienstsuchverfahren,
das vor dem eigentlichen Aufbau oder ohne dann tatsächlich erfolgenden Aufbau
einer einen gewünschten
Dienst nutzenden Kommunikationsverbindung zwischen zwei oder mehr
an einer Übertragung
innerhalb eines grundsätzlich
unlimitierten Weitverkehr-Kommunikationsnetzes beteiligten Kommunikationsgeräten wirksam
wird, bei dem dienstcharakterisierende Parameter zur Auffindung
des gewünschten
Dienstes unter Anwendung des Weitverkehr-Kommunikationsnetz-Protokolls Internet
Protocol IP, User Datagramm Protocol UDP oder Transport Control
Protocol TCP und des im Rahmen der drahtlosen Kommunikationstechnik
"Bluetooth TM " spezifizierten Service Discovery
Protocol SDP ausgetauscht werden und bei dem SDP in das beim betreffenden Weitverkehr-Kommunikationsnetz
verwendete IP, UDP oder TCP als Payload eingebunden wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein SDPoverIP-Server zusätzlich zu den dienstcharakterisierenden
Parametern den Ort zumindest eines der beteiligten Kommunikationsgeräte bestimmt.
Patent DE-10235004-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: KOJIMA TAKASHI
IPC: G01N27/417
Filed: 2002-07-31
Granted: 2014-10-30
Abstract: Gassensor (1) mit: einem hohlzylindrischen Gehäuse (10); einem Sensorelement (2) mit einer Länge, die einen Erfassungsabschnitt und einen Basisabschnitt einschließt, wobei das Sensorelement (2) innerhalb des Gehäuses (10) mit dem Erfassungsabschnitt, der von einem vorderen Ende des Gehäuses (10) vorsteht, und dem Basisabschnitt, der von einem hinteren Ende des Gehäuses (10) vorsteht, angeordnet ist; einer vorderen Abdeckung (141, 142), die an dem vorderen Ende des Gehäuses (10) zum Abdecken des Erfassungsabschnitts des Sensorelements (2) eingebaut ist; einer Basisabdeckung (121), die an dem hinteren Ende des Gehäuses (10) eingebaut ist; einem ersten hohlzylindrischen Porzellanisolator (3), der innerhalb der Basisabdeckung angeordnet ist, in den sich der Basisabschnitt des Sensorelements (2) erstreckt; einem zweiten hohlzylindrischen Porzellanisolator (4), der in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei der zweite hohlzylindrische Porzellanisolator (4) an den ersten hohlzylindrischen Porzellanisolator (3) zueinander ausgerichtet in Anstoß gebracht ist; Kontaktelementen (5), die innerhalb einer Kammer angeordnet sind, die innerhalb des ersten hohlzylindrischen Porzellanisolators (3) definiert ist, wobei jedes der Kontaktelemente (5) wirkt, um einen elektrischen Kontakt zwischen einem elektrischen Anschluss des Sensorelements (2) und einer sich von dem Gassensor (1) nach außen erstreckenden Leitung zu bilden; und einem Positioniermechanismus (39, 49), der wirkt, um eine gegebene Positionsbeziehung zwischen dem ersten und dem zweiten hohlzylindrischen Porzellanisolator (3, 4) zu erzielen, wobei der erste hohlzylindrische Porzellanisolator (3) an seinem vorderen Ende in Kontakt mit einem hinteren Ende des zweiten hohlzylindrischen Porzellanisolators (4) steht, wobei der Positioniermechanismus aus Vorsprüngen (39), die an entweder dem vorderen Ende des ersten hohlzylindrischen Porzellanisolators (3) oder dem hinteren Ende des zweiten hohlzylindrischen Porzellanisolators (4) ausgebildet sind, und Einschnitten (49) besteht, die an dem anderen Ende d. h. an entweder dem vorderen Ende des ersten hohlzylindrischen Porzellanisolators (3) oder dem hinteren Ende des zweiten hohlzylindrischen Porzellanisolators ...
Patent DE-10237238-B4 (DE)
Title: Abgassystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLIMKE INGE
IPC: F01P3/12
Filed: 2002-08-14
Granted: 2013-09-19
Abstract: Abgassystem einer Brennkraftmaschine, bestehend aus einer Außenschale (2) und einem von der Außenschale (2) durch Zwischenraum beabstandeten Innenrohr (1), wobei das Innenrohr (1) Abgasstutzen (5) aufweist, welche mit Abgaskanälen des Zylinderkopfes (3) kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenschale (2) unter Zwischenschaltung einer ersten Dichtung (4) direkt und einzeln mit dem Zylinderkopf (3) verschraubt ist, daß das Innenrohr (1) direkt und einzeln mittels Schrauben (7) mit der Außenschale (2) verschraubt ist, derart, daß die dem Zylinderkopf (3) zugewandte Stirnfläche (8) jedes Abgasstutzens (5) gegen eine Dichtfläche (9) des Zylinderkopfes (3) gepreßt wird, wobei die Flächenpressung zwischen Stirnfläche (8) und Dichtfläche (9) über das Anzugsmoment der Schrauben (7) einstellbar ist und daß nach Einbau des Innenrohres (1) in die Außenschale (2) die Außenschale (2) durch einen Deckel (10) und eine zweite Dichtung (11) verschließbar ist.
Patent DE-10305425-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Lochscheibe zum Ausstoßen eines Fluids
Inventor: VOGELAERE MARC DE
IPC: C25D1/08
Filed: 2003-02-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
mindestens zweilagige Lochscheibe (23) zum Ausstoßen eines
Fluids mit einem die Lochscheibe unter Bildung von Durchtrittsöffnungen
(22) durchsetzenden Kanalsystem (24), wobei bei dem Herstellungsverfahren  – als Tragkörper für eine galvanische
Beschichtung eine gelochte Tragscheibe (11) bereitgestellt wird,  – die gelochte
Tragscheibe (11) vor der galvanischen Beschichtung mit einer Verfüllmasse
(13) ausgefüllt
wird und  – die
Tragscheibe unter Bildung der Lochscheibe galvanisch beschichtet
wird, so dass die Tragscheibe eine Lage der Lochscheibe bildet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass auf die gelochte Tragscheibe (11) zumindest
im Bereich der Verfüllmasse
(13) eine Galvanikstartschicht (15a, 15b) für das galvanische Beschichten
aufgebracht wird.
Patent DE-10314202-B4 (DE)
Title: Sicherungsring
Inventor: JACOB WERNER
IPC: F16B21/18
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-07-07
Abstract: Sicherungsring
zur axialen Befestigung eines Wellenteiles (3) in einem Ringteil
(1), wobei das Wellenteil (3) eine Umfangsnut (41) aufweist und
das Ringteil (1) eine Innennut (21) besitzt, in die der in der Umfangsrichtung
eine Öffnung
aufweisende Sicherungsring (5) im Befestigungszustand eingreift,
wobei der Sicherungsring (5) erste Teilbereiche (56, 57, 51, 53)
aufweist, die nach dem federnden Zusammendrücken des Sicherungsringes (5)
derart, dass er in die Innenöffnung
des Ringteiles (1) einbringbar ist, dem Schieben des Sicherungsringes
(5) in den Bereich der Innennut (21) und dem Freigeben und Auffedern
des Sicherungsringes (5) in die Innennut (21) eingreifen, und zweite
Teilbereiche (52, 54, 55) besitzt, die nach dem Einsetzen des Sicherungsringes
(5) in die Innennut (21) aus der Innennut (21) herausragen und an
einer Phase (7) des in die Innenöffnung
(2) eingeschobenen Wellenteiles (3) federnd nach außen gedrückt werden,
so dass der Sicherungsring (5) am Umfang des Wellenteiles (3) gleiten
kann, bis er...
Patent DE-10314490-B4 (DE)
Title: Kleistergerät
Inventor: JACOBS MARKUS
IPC: B44C7/04
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: Kleistergerät (1) mit
einem, einen oben offenen Bereich aufweisenden Unterkasten (2),
einem aufklappbaren Oberteil (3) und einer zwischen Unterkasten
und Oberteil entfernbar anordenbaren Abdeckhaube (7), wobei  – der offene
Bereich des Unterkastens durch eine umlaufende ebene Randauflagefläche (6)
umfasst ist,  – im
hinteren Bereich des Unterkastens eine Kleisterrolle (4) angeordnet
ist, die die Seitenwände
des Unterkastens überragt,  – hinter
der Kleisterrolle ein Kleisterabstreifer (5) angreift, der auf der
Randauflagefläche
angeordnet ist,  – das
Oberteil einen umlaufenden unteren Rand (10) aufweist und im vorderen
Bereich des Unterkastens an den Außenseiten seiner Seitenflächen angelenkt
ist,   – die
Abdeckhaube einen Dichtungsrand (11) aufweist und so ausgebildet
ist, dass dieser zwischen der Randauflagefläche des Unterkastens und den
unteren Rändern
des Oberteils einklemmbar gehalten und geführt ist,  – so dass
die Abdeckhaube den Unterkasten – außerhalb des Arbeitseinsatzes
des Kleistergerätes – luftdicht
verschließt.