baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004794-A1 (DE)
Title: Windleitvorrichtung eines Sattelzugs
Inventor: RATH JAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windleitvorrichtung (1) für einen Sattelzug (100) zum Beeinflussen einer Strömung zwischen einer Sattelzugmaschine (105) und einem Sattelauflieger (103), aufweisend Segmente (3) mit Rundungen, die dazu geeignet sind, an einem vorderen Ende des Sattelaufliegers (103) angeordnet zu werden, wobei ein jeweiliger Ursprungspunkt der Radien der Rundungen insbesondere zumindest zweier der Segmente (3) auf einem gemeinsamen Referenzpunkt an einem Königszapfen (5) oder auf einer gemeinsamen durch den Königszapfen (5) verlaufenden Hochachse (6) liegen, wobei der Königszapfen (5) einen Auflagerpunkt auf der Sattelzugmaschine (105) für den Sattelauflieger (103) bildet, wobei die Segmente (3) mit Dichtelementen (7) der Windleitvorrichtung (1) aerodynamisch zusammen wirken, wobei die Dichtelemente (7) elastisch deformierbar sind und dazu geeignet sind, an einer Hinterseite der Sattelzugmaschine (105) angeordnet zu werden.
Patent DE-102020102912-A1 (DE)
Title: Online-erkennung fehlerhafter extrinsischer kalibrierung zwischen sensoren
Inventor: PANDEY GAURAV
IPC: G01S17/06
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Online-Erkennung fehlerhafter extrinsischer Kalibrierung zwischen Sensoren bereit. Es sind verschiedene Beispiele für die Online-Erkennung fehlerhafter extrinsischer Kalibrierungen zwischen Sensoren beschrieben. Ein Merkmal auf einer hochauflösenden (HD-)Karte einer Region wird mit Daten eines ersten Sensors von einem ersten Sensor eines Fahrzeugs und Daten eines zweiten Sensors von einem zweiten Sensor des Fahrzeugs erkannt, während das Fahrzeug die Region durchquert. Die fehlerhafte Kalibrierung von einem des ersten Sensors und des zweiten Sensors wird auf Grundlage eines Ergebnisses der Erkennung geschätzt.
Patent DE-102020103871-A1 (DE)
Title: Prozessgesteuerte Energieversorgung einer Induktionsspule zur Erwärmung von Warmschrumpffuttern
Inventor: ZOLLER ALEXANDER
IPC: H05B6/14
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Induktionsheizvorrichtung (52a-h) für ein Ein- und/oder Ausschrumpfen von Werkzeugen (10a-h) in und/oder aus Werkzeugaufnahmen (12a-h) mit einer Induktionsheizeinheit (14a-h), welche zumindest einen ersten Induktor (16a-h) und zumindest einen, vorzugsweise von dem ersten Induktor (16a-h) getrennt ausgebildeten, zweiten Induktor (18a-h) umfasst, wobei der erste Induktor (16a-h) und der zweite Induktor (18a-h) dazu vorgesehen sind, jeweils zumindest einen, insbesondere unterschiedlichen, Teil der Werkzeugaufnahme (12a-h) bei einem Ein- und/oder Ausschrumpfvorgang durch ein induktives Erhitzen aufzuweiten, und mit einer elektrischen Versorgereinheit (20a-h).Es wird vorgeschlagen, dass die Induktoren (16a-h, 18a-h) dazu vorgesehen sind, jeweils unterschiedliche Energien an unterschiedliche Teilbereiche (22a-h, 24a-h) einer Werkzeugaufnahme (12a-h), welche in einem Erwärmungsbetrieb jeweils von den Induktoren (16a-h, 18a-h) umgeben sind, abzugeben, indem einer der Induktoren (16a-h, 18a-h) mehr Windungen (26a-h) aufweist als der andere Induktor (16a-h, 18a-h), insbesondere zumindest 10 % mehr Windungen (26a-h), und/oder indem die elektrische Versorgereinheit (20a-f) zumindest dazu vorgesehen ist, den ersten Induktor (16a-f) und den zweiten Induktor (18a-f) unterschiedlich zu betreiben.
Patent DE-102020104327-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schaltungskreis mit einem Kühlsystem sowie Kühleinheit für das Kühlsystem und Kraftfahrzeug mit einem Schaltungskreis
Inventor: SCHNEIDER JOHANN
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schaltungskreis (11) mit einem Kühlsystem (16), wobei das Kühlsystem (16) eine hydraulische Leitungsanordnung (17) zum Führen einer Kühlflüssigkeit (20) und zumindest eine Kühleinheit (21) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass die jeweilige Kühleinheit (21) zumindest eine von der Kühlflüssigkeit (20) durchströmbare Flüssigkeitskammer (32) aufweist, die mit der Leitungsanordnung (17) hydraulisch gekoppelt ist und die an einer Seite von einem Bodenelement (22) und an einer gegenüberliegenden Seite von einem Deckenelement (23) begrenzt ist, wobei das Bodenelement (22) und das Deckenelement (23) gegeneinander beweglich gelagert sind und das Kühlsystem (16) dazu eingerichtet ist, mittels eines Flüssigkeitsdrucks (P) der Kühlflüssigkeit (20) das Bodenelement (22) und das Deckenelement (23) in eine expandierte Stellung auseinander zu drücken, in welcher das Bodenelement (22) und/oder das Deckenelement (23) jeweils an eine Leiterplatte (12) gedrückt ist.
Patent DE-102020105692-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit erweiterbarer Funktionalität
Inventor: TIEFEL DOMINIK
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-03-03
Abstract: Basismodul einer elektronischen Vorrichtung ist dazu ausgebildet, eine Basisfunktionalität bereitzustellen, wobei das Basismodul eine Anschlussvorrichtung zum elektrischen Kontaktieren des Basismoduls aufweist, und wobei die Anschlussvorrichtung dazu ausgebildet ist, eine elektrische Verbindung zwischen dem Basismodul und einem Erweiterungsmodul zur Funktionserweiterung des Basismoduls herzustellen, so dass das Basismodul durch das Erweiterungsmodul hindurch elektrisch kontaktiert werden kann. Darüber hinaus werden ein Erweiterungsmodul und eine elektronische Vorrichtung mit erweiterter Funktionalität vorgeschlagen.
Patent DE-102020105865-A1 (DE)
Title: Kälteanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B49/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage (10) für ein Fahrzeug mit einem für einen Kälteanlagenbetrieb betreibbaren Kältemittelkreislauf (1) und umfasst einen Kältemittelverdichter (5) mit einer integrierten Überdrucksicherheitsvorrichtung (4), einen mit dem Hochdruckausgang (5.1) des Kältemittelverdichters (5) verbundenen Hochdruckabschnitt (1.1) mit einem Wärmeübertrager (6) als Kältemittelkondensator oder Gaskühler und einen mit dem Niederdruckeingang (5.2) des Kältemittelverdichters (5) verbunden Niederdruckabschnitt (1.2) mit wenigstens einem Verdampfer (2, 3) und einem dem Verdampfer vorgeschalteten Expansionsorgan (AE1, AE2). Die in dem Kältemittelverdichter (5) integrierte Überdrucksicherheitsvorrichtung (4) umfasst ein Sicherheitsventil (4.1), welches derart ausgebildet ist, dass eine Fluidverbindung vom Hochdruckausgang (5.1) des Kältemittelverdichters zu dessen Niederdruckeingang (5.2) geöffnet wird, wenn der Hochdruck am Hochdruckausgang (5.1) des Kältemittelverdichters (5) einen definierten Hochdruckschwellwert erreicht oder überschreitet. Eine alternative Lösung sieht vor, dass die Überdrucksicherheitsvorrichtung eine den Hochdruckausgang (5.1) des Kältemittelverdichters (5) mit dessen Niederdruckeingang (5.2) verbindenden Bypassleitung (4.2) aufweist, in welcher das Sicherheitsventil (4.1) angeordnet ist.
Patent DE-102020108928-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Sensor, Steuerung und entsprechende Verfahren
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: H03K7/08
Filed: 2020-03-31
Abstract: Sensorvorrichtungen, Steuerungen und entsprechende Verfahren werden bereitgestellt. In einer Sensorvorrichtung wird dabei ein analoges Sensorsignal in ein erstes digitales Signal gewandelt. Mittels eines Sigma-Delta-Modulators wird ein zweites digitales Signal auf Basis des ersten digitalen Signals erzeugt. Ein pulsweitenmoduliertes Signal wird auf Basis des zweiten digitalen Signals erzeugt.
Patent DE-102020110419-A1 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung und Verfahren zur Reduktion des Kommutierungswinkelfehlers bei einem EC-Motor
Inventor: KROTSCH JENS
IPC: H02P6/16
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelungsvorrichtung (1) ausgebildet zur Reduktion des Kommutierungswinkelfehlers ε eines dreiphasig (u,v,w) über eine Sternschaltung angeschlossenen EC-Motors (2.2), dessen drei Phasen (u,v,w) über eine Motorsteuerung (3) kommutiert werden, aufweisend eine Rotorpositionserfassung (4), um mittels des Sternpunktpotentials am Sternpunkt der Sternschaltung die relative Winkellage des Rotors zu erfassen, sowie einen Regelkreis (10), der ausgebildet ist der Motorsteuerung (3) eine bestimmungsgemäß feldschwächende Stromkomponente zur Reduktion des Kommutierungswinkelfehlers ε einzuprägen.
Patent DE-102020113014-A1 (DE)
Title: Signalleuchtenmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RITTER MICHAEL
IPC: F21S43/30
Filed: 2020-05-13
Abstract: Vorgestellt wird ein Signalleuchtenmodul für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit in Zeilen und Spalten angeordneten Segmenten, von denen jedes dazu eingerichtet ist, Licht in eine Hauptabstrahlrichtung abzustrahlen. In einer ersten Zeile angeordnete Segmente werden in einer quer zur Hauptabstrahlrichtung und quer zur Zeilenrichtung nach außen durch eine erste Leiterplatte begrenzt. In einer letzten Zeile angeordnete Segmente werden in einer quer zur Hauptabstrahlrichtung und quer zur Zeilenrichtung liegenden Richtung nach außen durch eine letzte Leiterplatte begrenzt. Segmente einer zwischen der ersten Zeile und der letzten Zeile angeordneten Zwischenzeile werden quer zur Hauptabstrahlrichtung und in der Spaltenrichtung durch jeweils eine Reflektorgrundplatte begrenzt.
Patent DE-102020114581-A1 (DE)
Title: Überströmventilanordnung zur verbesserten mindestförderfähigkeit in einem kraftstoffsystem
Inventor: COLDREN DANA R
IPC: F02D1/00
Filed: 2020-06-01
Abstract: Ein Kraftstoffsystem (20) für einen Verbrennungsmotor (12) beinhaltet eine Düse, eine Kraftstoffpumpe (38), eine Überströmventilanordnung (74) und eine Pumpensteuereinheit (90). Die Überströmventilanordnung (74) beinhaltet ein erstes Überströmventil (76) und ein zweites Überströmventil (78), die fluidisch parallel zwischen einem Kolbenhohlraum (58) in der Kraftstoffpumpe (38) und einem Niederdruckraum (54) angeordnet sind. Eine Pumpensteuereinheit (90) befiehlt das Schließen des ersten Überströmventils (76) und dann des zweiten Überströmventils (78), um die Überströmventilanordnung (74) so einzustellen, dass die Druckbeaufschlagung in der Kraftstoffpumpe (38) beginnt, und befiehlt das Öffnen des ersten Überströmventils (76), um die Druckbeaufschlagung in der Kraftstoffpumpe (38) zu beenden. Eine Pumpdauer wird basierend auf einem Zeitpunkt des befohlenen Schließens des zweiten Überströmventils (78) und einem Zeitpunkt des befohlenen Öffnens des ersten Überströmventils (76) bestimmt.
Patent DE-102020118538-A1 (DE)
Title: Vakuumschleuse und Verfahren
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: B01J3/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumschleuse (100) aufweisen: eine Zentrifuge (102), welche einen drehbar gelagerten Behälter (102k) aufweist, wobei die Zentrifuge (102) derart eingerichtet ist, dass in dem Behälter (102k) ein Vakuum bereitgestellt werden kann; zumindest einen ersten Anschluss (104) und einen zweiten Anschluss (106), welche mittels des Behälters (102k) fluidleitend miteinander verbunden sind zum Austauschen von Feststoffpartikeln mit dem Behälter (102k); wobei der Behälter (102k) zwischen dem zumindest einen ersten Anschluss (104) und dem zweiten Anschluss (106) angeordnet ist
Patent DE-102020118580-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten einer Tastatureingabe in einem Fenstersystem
Inventor: SANDU OCTAV-EMILIAN
IPC: G06F21/56
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Verarbeiten einer Tastatureingabe in einem Fenstersystem mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Eingabefokus wird während der Tastatureingabe (11) in einem willkürlichen Wechsel zwischen einem vertraulichen Texteingabefeld (12, 13) und einem weiteren Texteingabefeld (12, 13) verlagert; und während das weitere Texteingabefeld (12, 13) im Eingabefokus steht, werden weitere Tastatureingaben in das Fenstersystem emuliert.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102020118691-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels (2), wonach das Kabel (2) an einer definierten axialen Position (P) mit einem elastischen Ringkörper (3) bestückt wird. Es ist vorgesehen, dass ein Schrägrohr (5) mit einer gegenüber einem Rohrquerschnitt (Q) des Schrägrohrs (5) um einen Anstellwinkel (α) geneigten Stirnfläche (S) in eine Durchgangsbohrung (6) des Ringkörpers (3) eingeführt wird. Das Kabel (2) wird derart in dem Schrägrohr (5) positioniert, dass sich der Ringkörper (3) an der definierten axialen Position (P) auf dem Kabel (2) befindet, wenn der Ringkörper (3) von dem Schrägrohr (5) auf das Kabel (2) abgestreift wird.
Patent DE-102020119200-A1 (DE)
Title: Lasttraverse für Anschlagmittel zum Anhängen von Lasten
Inventor: RACHINGER REINHOLD
IPC: B66C1/12
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lasttraverse (1), insbesondere Spreiztraverse, für Anschlagmittel (2) zum Anhängen von Lasten (3) mit zumindest zwei in einem Winkel (a) zueinander angeordneten und miteinander verbundenen Traversen (4), so dass die Lasttraverse (1) flächig ausgebildet ist, und mit Anschlagelementen (5), an denen zumindest die Last (3) an der Lasttraverse (1) angehängt werden kann. Erfindungsgemäß sind zumindest zwei der Traversen (4) in deren Länge (Lx, Ly) verstellbar.
Patent DE-102020123667-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Errichtung einer für Wühltiere unpassierbaren Barriere
Inventor: KUFNER CHRISTIAN
IPC: A01M29/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Errichtung einer für Wühltiere, insbesondere Biber unpassierbaren Barriere im Erdreich, umfassenda) ein durch das Erdreich (13) führbares Schneidwerkzeug (8) zur Schaffung eines Spaltes (23) im Erdreich (13);b) ein flexibel ausgebildetes Absperrelement (14), welches zur Bildung einer Barriere im Erdreich (13) in den vom Schneidwerkzeug (8) gebildeten Spalt (23) einbringbar ist;sc) ein Führungselement (18) zur Aufnahme und Führung eines Randes (15) des flexibel ausgebildeten Absperrelements (14) beim Einbringen des flexibel ausgebildeten Absperrelements (14) in den Spalt (23) im Erdreich (13).
Patent DE-102020129888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrzeugs
Inventor: TZEMPETZIS DIMITRIOS
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), mit den Schritten:Auswählen (S1) einer Fahrroute (16) für das Fahrzeug (1) abhängig von einer Startinformation (A) und einer Zielinformation (B) des Fahrzeugs (1),Bereitstellen (S2) von Eigenschaften für mindestens einen Streckenabschnitt (A1, A2, A3) der ausgewählten Fahrroute (16), undZuordnen (S3) eines Fahr-Automatisierungsgrads des Fahrzeugs (1) und/oder mindestens einer Fahrunterstützungsfunktion des Fahrzeugs (1) zu dem mindestens einen Streckenabschnitt (A1, A2, A3) in Abhängigkeit der bereitgestellten Eigenschaften.
Patent DE-102020130855-A1 (DE)
Title: Kugelschnappkäfig sowie Rillenkugellager mit einem solchen Kugelschnappkäfig
Inventor: DIETRICH BASTIAN
IPC: F16C33/66
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelschnappkäfig (1), bestehend aus einem umlaufenden Käfigring (2) mit einem viereckförmigen Profilquerschnitt und aus einer Mehrzahl gleichmäßig umfangsverteilt an eine innere Axialseite (3) des Käfigrings (2) angeformter, schalenförmiger Käfigstege (4, 5), die paarweise spiegelverkehrt zueinander angeordnet einseitig offene und an ihren freien Enden mit elastisch nachgiebigen Taschenkrallen (6, 7) ausgebildete Käfigtaschen (8) für Lagerkugeln bilden, wobei die Käfigstege (4, 5) eine der Höhe der inneren Axialseite (3) des Käfigrings (2) entsprechende radiale Dicke aufweisen und jeweils der erste Käfigsteg (4) und der zweite Käfigsteg (5) zweier benachbarter Käfigtaschen (8) durch eine Mehrzahl tangentialer Stützstege (9) miteinander verbunden sind, deren radiale Dicke geringer als die Höhe der Axialseite (3) des Käfigrings (2) ist.Erfindungsgemäß sind die zwischen den Käfigstegen (4, 5) angeordneten Stützstege (9) jeweils mit einer radial durchgehenden Ausnehmung (10) ausgebildet und jede dieser Ausnehmungen (10) jeweils ist mit einem unterhalb der Stützstege (9) axial durch den Käfigring (2) durchgehenden Durchbruch (11) derart verbunden, dass ein Schmiermittelfluss von einer äußeren Axialseite (12) des Käfigrings (2) durch die Durchbrüche (11) im Käfigring (2) und durch die Ausnehmungen (10) in den Stützstegen (9) hindurch zur inneren Käfiggeometrie möglich ist.
Patent DE-102020132629-A1 (DE)
Title: Wolfram(VI)oxidtetrachlorid mit hoher Reinheit und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHNITTER CHRISTOPH
IPC: C01G41/04
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wolfram(VI)oxidtetrachlorid, dass sich durch eine besondere chemische Reinheit auszeichnet, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102020133037-A1 (DE)
Title: Wasserdichtes Unterwassergehäuse zur Aufnahme von Hochspannungskomponenten
IPC: B63C7/12
Filed: 2020-12-10
Abstract: Wasserdichtes Unterwassergehäuse (1) zur Aufnahme von Hochspannungskomponenten (14) aufweisend Seitenflächen (2) sowie eine Deckfläche (3) und eine Bodenfläche (4) und eine wasserdichte Durchführung (7) für Hochspannungsleitungen (8), wobei das Unterwassergehäuse (1) mit luftgefüllten Ballastierungselementen (13) an der Wasseroberfläche schleppbar ist und durch Füllen der Ballastierungselemente (13) versenkbar ist.
Patent DE-102020133836-A1 (DE)
Title: Ablagefach in einem Fahrzeug
Inventor: CLARKE STELLA
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Ablagefach in einem Fahrzeug, mit einer zumindest einen Deckel (20) aufweisenden Wandung (26), die einen Aufnahmeraum (28) umgibt, zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Bereich der Wandung (26) von einem mit einem bistabilen E-Ink-Material versehenen transparenten Wandungselement (21) gebildet ist und dass das E-Ink-Material mit einer elektrischen Stromquelle (23) verbunden oder verbindbar ist, wobei das E-Ink-Material durch Anlegen oder Abschalten einer elektrischen Spannung zwischen einem transparenten Zustand und einem intransparenten Zustand umschaltbar ist.
Patent DE-102020135111-A1 (DE)
Title: Metallorganischer Komplex, Licht emittierendes Material für Top-Emission, Licht emittierende Vorrichtung, Licht emittierende Einrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TOMOYA
IPC: H01L51/54
Filed: 2020-12-30
Abstract: Ein neuartiger metallorganischer Komplex, der durch die Strukturformel (G1) dargestellt wird, wird bereitgestellt. A1bis A4stellen jeweils unabhängig voneinander eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine Cycloalkyl-Gruppe mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen dar. R1bis R5stellen jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkyl-Gruppe mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine Cyano-Gruppe dar, wobei mindestens eines von R1bis R5eine Cyano-Gruppe darstellt. R11bis R14stellen jeweils unabhängig voneinander eine Alkyl-Gruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine Cycloalkyl-Gruppe mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen dar. R15und R16stellen jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, eine Methyl-Gruppe oder eine Ethyl-Gruppe dar. Es sei angemerkt, dass R11und R12aneinander gebunden sein können, um einen Ring zu bilden, und R13und R14aneinander gebunden sein können, um einen Ring zu bilden.
Patent DE-102020204134-A1 (DE)
Title: Medienausgabevorrichtung, Medienauftragungssystem, Verfahren zu einer gezielten Ausgabe eines Mediums mittels einer Medienausgabevorrichtung und Verwendung einer Medienausgabevorrichtung zu einem Auftragen einer Farbe
Inventor: AMANN SIEGHARD
IPC: B05D1/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Medienausgabevorrichtung, insbesondere einem Sprüh- oder Druckkopf, für ein Medienauftragungssystem (10a; 10b; 10c), mit zumindest einem Medienausgabeelement (40a; 40b; 40c), insbesondere einer Membran, das dazu vorgesehen ist, zu einer gezielten Ausgabe eines Mediums schwingend angeregt zu werden, wobei das Medienausgabeelement (40a; 40b; 40c) eine Vielzahl von Ausgabeöffnungen (54a; 54b; 54c) begrenzt.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Ausgabeöffnungen (54a; 54b; 54c) in einer zumindest im Wesentlichen konzentrischen Anordnung, insbesondere auf zumindest einem Kreisring, in zumindest einer Quincunx-Anordnung, hexagonal und/oder quadratisch, um eine Mittelachse (58a; 58b; 58c) des Medienausgabeelements (40a; 40b; 40c) angeordnet sind.
Patent DE-102020207252-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KESSLER ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug (2), umfassend ein Getriebegehäuse (3), in dessen Innenraum (4) zumindest ein rotierendes Getriebebauteil (5a) angeordnet ist und ein Ölsumpf (6) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch zumindest einen Ausgleichsbehälter (7), der zum Auffangen von Öl aus dem Innenraum (4) eingerichtet ist, wobei der Ausgleichsbehälter (7) über zumindest einen Rücklauf (8) fluidtechnisch mit dem Ölsumpf (6) verbunden ist, und wobei der jeweilige Rücklauf (8) in Abhängigkeit eines Leistungsdurchsatzes des Getriebes (1) einen definierten Volumenstrom zurück in den Ölsumpf (6) fördert. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem solchen Getriebe (1).
Patent DE-102020208907-A1 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/677
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein Transportsystem zum Transportieren eines Werkstücks zu jeder von mehreren Bearbeitungsvorrichtungen beinhaltet einen Pfad, der sich über die mehreren Bearbeitungsvorrichtungen erstreckt und an den oberen Abschnitten der Bearbeitungsvorrichtungen befestigt ist; ein automatisiertes Werkstücktransportfahrzeug zum Bewegen auf dem Pfad, wobei das automatisierte Transportfahrzeug ein Speicherelement mit einem Unterbringungsraum zum Unterbringen des Werkstücks darin, ein von oben an das Speicherelement gekoppeltes Bewegungselement, einen am Bewegungselement angebrachten Bewegungsmechanismus, einen am Bewegungselement angebrachten Anhebe- und Absenkmechanismus zum Anheben und Absenken des Speicherelements, während das Speicherelement von oben gehalten wird, und einen Empfänger zum Empfangen von Steuerungssignalen.
Patent DE-102020209731-A1 (DE)
Title: Tachographensystem und drahtloses Auslesen eines Tachographensystems
Inventor: KÖSTERMANN JANIS
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-08-03
Abstract: Ein Tachographensystem (1) für ein Kraftfahrzeug (13) weist eine Eingangsschnittstelle (4), eine Speicherschnittstelle (5) und wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle (8, 10, 12) auf, die zur drahtlosen Kommunikation mit einem externen elektronischen Gerät (9) eingerichtet ist. Das Tachographensystem (1) weist ein Steuerungssystem (2, 3) auf, das dazu eingerichtet ist, über die Eingangsschnittstelle (4) von einem Datenübertragungssystem des Kraftfahrzeugs (3) Fahrtdaten zu erhalten, über die Speicherschnittstelle (5) von den Fahrtdaten abhängige Daten auf ein Speichermedium (6) zu speichern und über die wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle (8, 10, 12) eine Anfrage von dem externen elektronischen Gerät (9) zu erhalten. Das Steuerungssystem (2, 3) ist außerdem dazu eingerichtet, das externe elektronische Gerät (9) basierend auf der Anfrage zu authentifizieren und dem authentifizierten externen elektronischen Gerät (9) die auf dem Speichermedium gespeicherten Daten über die wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle (8, 10, 12) wenigstens teilweise bereitzustellen und/oder Zustandsinformationen des Tachographensystems bereitzustellen.