baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009034643-B4 (DE)
Title: Steckbare Kupplung
Inventor: FAUST LOTHAR
IPC: F16D1/06
Filed: 2009-07-24
Granted: 2011-09-01
Abstract: Steckbare Kupplung zur verdrehsteifen Übertragung rotatorischer Leistung in Verbindung mit einem Metallbalgausgleichselement welches axiale, laterale und angulare Wellenversätze ausgleichen kann, wobei die Steckverbindung eine statische Verbindung zwischen einer Welle und einem vorgespannten Metallbalgausgleichselement herstellt, und die paarweise gefertigte Steckverbindung keinerlei Ausgleichsfunktionen übernimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung den Kraftfluss von der Berührflächen (3) der Stecknabe (1) über die Mantelflächen der Zylinderstifte (5) auf den Steckring (4) überträgt und die Zylinderstifte (5) im Steckring (4) reibschlüssig fixiert sind, wobei durch paarweise Abbohrfertigung eine sehr präzise und hochgenau steckbare Kupplung ermöglicht wird.
Patent DE-102009044803-B4 (DE)
Title: Anordnung zur externen hochleitfähigen Serien- und Parallelschaltung von Batterien durch Graphit
Inventor: WU DONALD P H
IPC: H01M50/512
Filed: 2009-12-07
Granted: 2018-07-26
Abstract: Anordnung zur externen hochleitfähigen Serienschaltung von Batterien durch Graphit, aufweisend:
 eine erste Batterie (20), die auf ihren äußeren Abschnitten mit einem aus Nickel hergestellten Pluspol (21) und einem aus Nickel hergestellten Minuspol (22) versehen ist, welche für eine Stromausgabe der ersten Batterie (20) sorgen;
 mindestens ein legiertes Graphit-Verbindungsstück (30), das als Silber - Graphit, Kupfer - Graphit oder Silber - Kupfer - Graphit ausgeführt ist, wobei das legierte Graphit - Verbindungsstück (30) elektrisch an den Pluspol (21) der ersten Batterie (20) angeschlossen ist; und
 eine zweite Batterie (40), die auf ihren äußeren Abschnitten mit einem aus Nickel hergestellten Pluspol (41) und einem aus Nickel hergestellten Minuspol (42) versehen ist, welche für die Stromausgabe der zweiten Batterie (40) sorgen, wobei der Minuspol (42) der zweiten Batterie (40) elektrisch an das legierte Graphit - Verbindungsstück (30) angeschlossen ist, wodurch sich eine elektrische Serienschaltung zwischen der ersten und der zweiten Batterie (20, 40) herstellen lässt.
Patent DE-102009056352-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit am Lageraußenring angebrachten höckerartigen Vorsprüngen
Inventor: DÖRRFUSS FLORIAN
IPC: F16C27/04
Filed: 2009-11-30
Granted: 2015-06-18
Abstract: Wälzlager (1) mit einem Lagerinnenring und einem radial außerhalb davon angeordneten Lageraußenring (2), zwischen denen Wälzkörper positioniert sind, wobei radial außerhalb vom Lageraußenring (2) ein einstückiges Abkopplungselement (3) als Schwingungsdämpfer vorhanden ist, das den Lageraußenring (2) zumindest abschnittsweise umgreift und mit einem zumindest teilzylinderförmig ausgestalteten Auflageabschnitt (4) auf der äußeren Mantelfläche des Lageraußenrings (2) aufliegt, wobei der Auflageabschnitt (4) in axialer Richtung durch einen Federabschnitt (5) unterbrochen ist, bei dem das Abkopplungselement (3) von der äußeren Mantelfläche des Lageraußenrings (2) beabstandet ist, wobei auf der äußeren Mantelfläche des Lageraußenrings (2) zwei sich zumindest teilweise über den Umfang erstreckende höckerartige Vorsprünge (6) vorhanden sind, auf denen der Auflageabschnitt (4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abkopplungselement (3) einstückig ausgebildet ist und in axialer Richtung außerhalb des Auflageabschnitts (4) und quer dazu angeordnete, zum Lagerinnenring weisende Borde (9) ausgebildet sind, wobei die Borde (9) radial nach innen verlaufende Anlageflächen (13) aufweisen, die sich gegenüber liegen und flächig in Anlage mit einer Schulter je einer Ausnehmung auf der äußeren Mantelfläche des Lageraußenrings (2) sind, wobei die Ausnehmungen jeweils als Nut (14) am axialen Ende des Lageraußenrings (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102010005208-B4 (DE)
Title: Abdichtelement
Inventor: FISCHER ERICH
IPC: B60R13/07
Filed: 2010-01-21
Granted: 2019-04-18
Abstract: Abdichtelement für einen Wasserkasten eines Kraftfahrzeugs gegenüber angrenzenden Bauteil des Fahrzeugaufbaus, wobei das Abdichtelement (1) in einem Freiraum (F) zwischen einer A-Säule (3) des Fahrzeugaufbaus und einem Radhaus (4) oder einem Kotflügel (8) angeordnet ist und sich an einem Längsträger (9) sowie einer Kotflügelbank (10) und dem Kotflügel (8) dichtend abstützt.
Patent DE-102010010827-B4 (DE)
Title: Biegewandlerventil
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: F16K31/02
Filed: 2010-03-10
Granted: 2015-06-03
Abstract: Biegewandlerventil, mit einem Ventilgehäuse (2), in dem ein als Hohlkörper ausgebildeter Ventilkörper (25) angeordnet ist, dessen Wandung (26) zumindest partiell gummielastisch verformbar ist und einen durch Verformung der Wandung (26) beweglichen Dichtabschnitt (35) definiert, der gemeinsam mit einem gegenüberliegenden Ventilsitz (34), der von einem dem Dichtabschnitt (35) gegenüberliegenden Wandabschnitt der Wandung (26) des Ventilkörpers (25) gebildet ist, eine Überströmöffnung (28) begrenzt, die in einer im Innern des Ventilkörpers (25) ausgebildeten und von dessen Wandung (26) unter Freilassung von zwei Anschlussöffnungen (12, 13) umschlossenen Ventilkammer (27) angeordnet ist, und mit einem in dem Ventilgehäuse (2) angeordneten Biegewandler (37), unter dessen Mitwirkung der Dichtabschnitt (35) wahlweise in einer an dem Ventilsitz (34) anliegenden Schließstellung oder in mindestens einer von dem Ventilsitz (34) abgehobenen Offenstellung positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (25) eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt hat, wobei die beiden Anschlussöffnungen (12, 13) an den Stirnseiten der beiden Schenkelabschnitte (89, 90) des Ventilkörpers (25) so angeordnet sind, dass ihre Normalenrichtungen (93) rechtwinkelig zur Normalenrichtung (94) der Überströmöffnung (28) ausgerichtet sind und dabei untereinander in die gleiche Richtung weisen, wobei die Überströmöffnung (28) zwischen zwei jeweils mit einer der beiden Anschlussöffnungen (12, 13) kommunizierenden Kammerabschnitten (32, 33) der Ventilkammer (27) angeordnet ist.
Patent DE-102010012677-B4 (DE)
Title: Spreizer für die Aortenklappenrekonstruktion
Inventor: FEHLING GERALD
IPC: A61F2/24
Filed: 2010-03-24
Granted: 2017-08-10
Abstract: Spreizer für die Aortenklappenrekonstruktion mit einem formstabilen Ring (10) und mit drei Retraktorarmen (14), die jeweils einen Stiel (16) und ein distal an dem Stiel (16) angeordnetes Blatt (18) aufweisen, wobei die Retraktorarme (14) jeweils um 120° in Umfangsrichtung des Ringes (10) gegeneinander versetzt an diesem Ring (10) angeordnet sind, wobei die Retraktorarme (14) mit dem proximalen Ende ihrer Stiele (16) jeweils an einem Schieber (12) angebracht sind, der in der Ebene des Ringes (10) radial verschiebbar geführt an dem Ring (10) gelagert ist, und wobei jeder Schieber (12) durch eine Federkraft an dem Ring (10) abgestützt ist und gegen die Federkraft radial bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (12) gegen die Federkraft in dem Ring (10) radial nach innen gedrückt werden können, dass die Federkraft die Schieber (12) radial auseinander spreizt, und dass die Stiele (16) der Retraktorarme (14) mit der in der Ebene des Ringes (10) liegenden radialen Bewegungsrichtung ihres jeweiligen Schiebers (12) einen Winkel von 90° bis 110° einschließen.
Patent DE-102010014234-B4 (DE)
Title: Uhr mit modifizierter Hemmung
Inventor: ALBERT THIERRY
IPC: G04B15/08
Filed: 2010-04-08
Granted: 2013-02-21
Abstract: Uhr mit einer Unruh (1) und einer Hemmung (2), mit folgenden Merkmalen: – die Unruh (1) weist eine Unruhwelle (5) und einen Unruhreif (3) auf, – die Hemmung (2) weist ein Ankerrad (10), einen Anker (11), Begrenzungsstifte (29a, 29b) zur Begrenzung des Ankerschwenkwegs und eine mit der Unruh (1) drehfest verbundene und mit dem Anker (11) zusammenwirkende Ellipse (9) auf, – der Anker (11) weist einen waagebalkenförmigen, drehbaren Ankergrundkörper (18) auf, an dem Paletten (20a, 20b) befestigt sind, die abwechselnd mit dem Ankerrad (10) in und außer Hemmungseingriff sind, – die Begrenzungsstifte (29a, 29b) zur Begrenzung des Ankerschwenkwegs sind in Radialrichtung der Unruh (1) gesehen weiter außen als die äußere Palette (20a) des Ankers (11) angeordnet, – der Ankergrundkörper (18) weist eine sich über die äußere Palette (20a) nach außen erstreckende Ankerverlängerung (30) auf, die mit den Begrenzungsstiften (29a, 29b) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102010027368-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eckbefestigung einer Leibungsplatte
Inventor: SCHÄFER EDWIN DIPL ING
IPC: E04F13/24
Filed: 2010-07-16
Granted: 2016-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Eckbefestigung einer Leibungsplatte (4) an einer mit einem Bauwerk verbundenen Mutterplatte (2), wobei die Mutter- und Leibungsplatte (2, 4) auf ihrer Rückseite über mindestens zwei voneinander beabstandete Befestigungswinkel (5, 6) übereck miteinander mit Hilfe von Schraubbolzen (9, 10, 20, 21) verbunden sind, wobei der erste Befestigungswinkel (5) kraftschlüssig mit der Mutter- und der Leibungsplatte (2, 4) verbunden ist, und wobei der der Leibungsplatte (4) zugewandte Schenkel (14) des zweiten Befestigungswinkels (6) eine Linearführung (15) mit einer Führungsbahn quer zur Längsachse des Schenkels (14) aufweist, in die ein an der Leibungsplatte (4) befestigtes und sich in deren Längsrichtung erstreckendes Führungselement (16) eingreift, derart, dass bei Temperaturschwankungen eine zwängungsfreie Steindehnung gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Linearführung (15) um eine in den Schenkel (14) des zweiten Befestigungswinkels (6), auf der der Leibungsplatte (4) zugewandten Seite, eingelassene Flachführung mit integrierter Umgriffsleiste handelt.
Patent DE-102010031568-B4 (DE)
Title: Arclöschanordnung und Verfahren zum Löschen von Arcs
Inventor: RICHTER ULRICH
IPC: H01J37/32
Filed: 2010-07-20
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Löschung eines Arcs in einer Gasentladungskammer (5), bei dem Leistung einer Gasentladungskammer (5) zugeführt wird und in der sowohl bei einem Stromfluss in einer ersten Richtung als auch bei einem Stromfluss in einer zweiten umgekehrten Richtung jeweils eine Gasentladung erzeugt wird, bei dem bei Erkennen eines Arcs die Leistungszufuhr zur Gasentladungskammer (5) unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennen eines Arcs Restenergie, die in einer Zuleitung (17, 19) zur Gasentladungskammer (5) und/oder in der Gasentladungskammer (5) vorhanden ist, einem einzigen Energiespeicher (30) zugeführt wird und bei Erkennen eines Arcs die Leistungszufuhr zur Gasentladungskammer (5) durch Öffnen von zwei Schaltern (S1, S2), die in einer Zuleitung (17, 19) angeordnet sind und die mit dem Energiespeicher verbunden sind, unterbrochen wird, indem die Schalter (S1, S2) bei Arcerkennung geöffnet werden und eine Spannung (Us) über zumindest einem Schalter auf eine Spannung des Energiespeichers (30) begrenzt wird.
Patent DE-102010039298-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen von Hohlräumen in Wafern
Inventor: SCHLOSSER ROMAN
IPC: H01L23/538
Filed: 2010-08-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Füllen von Hohlräumen (20) in Wafern, wobei die Hohlräume (20) zu einer vorbestimmten Oberfläche des Wafers hin offen sind, mit folgenden Schritten:Aufbringen eines lackartigen Füllmaterials (30) auf die vorbestimmte Oberfläche des Wafers;Ausheizen des Wafers bei einer ersten Temperatur;Austreiben von in dem Füllmaterial (30) eingeschlossenen Gasblasen durch Ausheizen des Wafers unter Vakuum bei einer zweiten Temperatur, welche höher als die erste Temperatur ist;Aushärten des Füllmaterials (30) durch Ausheizen des Wafers bei einer dritten Temperatur, welche höher als die zweite Temperatur ist.
Patent DE-102010041976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, elektrische Maschine einer Brennkraftmaschine und Motorsteuergerät zum Steuern und/oder Regeln einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: F02N11/04
Filed: 2010-10-05
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren (55) zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (11) mit einem Verbrennungsmotor (13) und einer elektrischen Maschine (16), die mit einer Welle (27) des Verbrennungsmotors (13) gekoppelt ist, wobei das Verfahren (55) umfasst: Empfangen von Steuerinformationen und Schalten der elektrischen Maschine (17) in einen Motorbetrieb (MR, MF) in Abhängigkeit von den Steuerinformationen, wobei die Steuerinformationen ein einziges Steuerbit (gs) umfassen und dass die elektrische Maschine (17) in den Motorbetrieb (MR, MF) geschaltet wird, wenn ein Wert des Steuerbits (gs) auf einen ersten vorbestimmten Binärwert wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehrichtung (MR, MF) eines im Motorbetrieb von der elektrischen Maschine (16) erzeugten Drehmoments in Abhängigkeit von einem Betriebszustand (dr) der elektrischen Maschine (17) festgelegt wird, wenn das Steuerbit (gs) auf den ersten vorbestimmten Binärwert wechselt.
Patent DE-102010043918-B4 (DE)
Title: Halbleiterlampe
Inventor: BREIDENNASSEL NICOLE
IPC: F21V29/505
Filed: 2010-11-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Halbleiterlampe (1; 18; 24; 33; 41; 57), aufweisend – einen Reflektor (10; 19; 28; 34; 49) mit einer Unterseite (11; 22; 29; 36; 50) und einer Oberseite (12; 23; 27; 35; 51), wobei sich die Unterseite (11; 22; 29; 36; 50) seitlich aufweitet und wobei die Unterseite (11; 22; 29; 36; 50) und die Oberseite (12; 23; 27; 35; 51) durch einen oberen Rand (14; 20; 30; 37) voneinander getrennt sind, und aufweisend – eine erste Lichtquellengruppe mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (2a) und eine zweite Lichtquellengruppe mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (2b), – wobei der Reflektor (10; 19; 28; 34; 49) als ein Kühlkörper für die erste Lichtquellengruppe (2a) und/oder für die zweite Lichtquellengruppe vorgesehen (2b) ist; – wobei mittels der Unterseite (11; 22; 29; 36; 50) des Reflektors (10; 19; 28; 34; 49) zumindest ein Teil eines von der ersten Lichtquellengruppe (2a) ausstrahlbaren Lichts zumindest in einen von der ersten Lichtquellengruppe (2a) nicht direkt beleuchtbaren Raumwinkelbereich reflektierbar ist, – wobei die zweite Lichtquellengruppe (2b) dazu eingerichtet ist, zumindest einen Schattenbereich (SB) des Reflektor (10; 19; 28; 34; 49) bezüglich der ersten Lichtquellengruppe zu beleuchten, – wobei der obere Rand (14; 20; 30; 37) des Reflektors (10; 19; 28; 34; 49) als eine Kühlfläche ausgestaltet ist und – wobei die Halbleiterlampe (1; 18; 24; 33; 41; 57) einen zweiteiligen lichtdurchlässigen Kolben mit einem ersten Kolbenteil (13a) und einem zweiten Kolbenteil (13b) aufweist, wobei das erste Kolbenteil (13a) die erste Lichtquellengruppe abdeckt und das zweite Kolbenteil (13b) die zweite Lichtquellengruppe (2b) abdeckt und das erste Kolbenteil (13a) und das zweite Kolbenteil (13b) durch den oberen Rand (14; 20; 30; 37) des Reflektors (10; 19; 28; 34; 49) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102010047698-B4 (DE)
Title: Pumpe und Verfahren zur Förderung und Entgasung einer Flüssigkeit
Inventor: RUESING ANDREAS
IPC: F04D9/00
Filed: 2010-10-06
Granted: 2012-07-12
Abstract: Pumpe zur Förderung und Entgasung einer Flüssigkeit mit einem Pumpengehäuse mit Pumpeneinlass und Pumpenauslass, wobei innerhalb des Pumpengehäuses ein mit einem Antriebsmotor verbundenes Pumpenrad und in einer Entgasungseinrichtung eine Düse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Düse (7) im Pumpeneinlass (4) angeordnet ist, wobei ein Flüssigkeitseintritt in einen Innenraum (6) des Pumpengehäuses (2) nur durch die Düse (7) möglich ist und die Entgasungseinrichtung eine mit dem Antriebsmotor (3) verbundene Steuereinrichtung aufweist.
Patent DE-102010061240-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf
Inventor: GRÜNBERGER JOACHIM
IPC: F02F1/24
Filed: 2010-12-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Zylinderkopf (1) einer Brennkraftmaschine mit Aufnahmeräumen (3) zur Aufnahme von Funktionsbauteilen aufweisenden Zylinderkopfdeckel (2), wobei an dem Zylinderkopfdeckel (2) Doppelrippen (5) zur Aussteifung des Zylinderkopfdeckels (2) und der Aufnahmeräume (3) vorgesehen sind, die sich zumindest zwischen den einzelnen Aufnahmeräumen (3) und von diesen zum jeweils benachbarten Flansch (6) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsbauteile Aktuatoren (4) zum Verstellen eines Ventilhubs eines Nockenpakets an einer Nockenwelle sind und dass die Aufnahmeräume (3) domartig, das heißt nach oben geschlossen ausgebildet sind, wobei sich die Aktuatoren (4) an den versteiften Aufnahmeräumen (3) und damit an dem versteiften Zylinderkopfdeckel (2) ohne Verformung abstützen.
Patent DE-102011005249-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wandlung mechanischer Energie in elektrische Energie und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEBEDEV VADIM
IPC: H01L41/113
Filed: 2011-03-08
Granted: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wandlung mechanischer Energie in elektrische Energie, mit zumindest einem Substrat (100) mit einer ersten Seite (101) und einer zweiten Seite (102), auf welchem zumindest ein bewegliches Element angeordnet ist, welches zumindest ein piezoelektrisches Material enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element eine Membran (350) umfasst, welche in Ruhestellung auf zumindest einer Seite zumindest einen konkaven (370) und zumindest einen konvexen (360) Flächenbereich aufweist.
Patent DE-102011053728-B4 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zum Abschalten von in Serie geschalteten Energiespeichermodulen einer Batterie eines Batteriesystems
Inventor: WINKLER NORMAN
IPC: H02H7/18
Filed: 2011-09-16
Granted: 2016-09-22
Abstract: Batteriesystem (1) mit mindestens einer Batterie (10), die mehrere in Serie geschaltete Energiespeichermodule (11) und jedes Energiespeichermodul (11) eine Kontrolleinheit (12) und ein Schaltelement (30) aufweist, einem Netzwerk (20), das die Kontrolleinheiten (12) und die Schaltelemente (30) miteinander verbindet, wobei die Kontrolleinheiten (12) über das Netzwerk (20) miteinander verbunden sind und eine Master-Master-Systemarchitektur innerhalb des Netzwerkes (20) bilden, wobei jede Kontrolleinheit (12) bei kritischen Betriebszuständen des zugeordneten Energiespeichermodules (11) ein Fehlersignal an das Netzwerk (20) senden kann, dieses Fehlersignal von allen in der Serienschaltung befindlichen Energiespeichermodulen (11) empfangen werden kann und jedes Schaltelement (30) das ihm zugeordnete Energiespeichermodul (11) abschalten kann.
Patent DE-102011080882-B4 (DE)
Title: Phosphatesterpolyimid enthaltende Zwischenübertragungselemente
Inventor: WU JIN
IPC: H01B1/24
Filed: 2011-08-12
Granted: 2019-01-24
Abstract: Zwischenübertragungselement, umfassend ein Phosphatester modifiziertes Polyimid, das aus dem Veresterungsreaktionsprodukt eines Phosphatesters und einer Polyamidsäure erzeugt wurde, und wobei das Zwischenübertragungselement eine leitfähige Komponente umfasst,wobei genannter Phosphatester ein Alkylalkoholalkoxylatphosphat, ein Alkylphenolalkoxylatphosphat, ein Alkylpolyalkoxyethanolphosphat, ein Alkylphenoxypolyalkoxyethanolphosphat oder eine Mischung davon ist, wobei genanntes Alkoxy von 1 bis 16 Kohlenstoffatome enthält und genanntes Alkyl von 1 bis 36 Kohlenstoffatome enthält, wobei genannte leitfähige Komponente Ruß ist, und wobei genannte Polyamidsäure eine Polyamidsäure aus Pyromellithsäuredianhydrid/4,4'-Oxydianilin, eine Polyamidsäure aus Pyromellithsäuredianhydrid/Phenylendiamin, eine Polyamidsäure aus Biphenyltetracarbonsäuredianhydrid/4,4'-Oxydianilin, eine Polyamidsäure aus Biphenyltetracarbonsäuredianhydrid/Phenylendiamin, eine Polyamidsäure aus Benzophenontetracarbonsäuredianhydrid/4,4'-Oxydianilin oder eine Mischung davon ist; oder wobei genannter Phosphatester ein Alkylalkoholethoxylatphosphat, ein Alkylphenolethoxylatphosphat, ein Alkylpolyethoxyethanolphosphat oder ein Alkylphenoxypolyethoxyethanolphosphat ist, oder wobei genannter Phosphatester ein Tridecylalkoholethoxylatphosphat, ein Polyethylenglykolmonotridecyletherphosphat, ein Tristyrylphenolethoxylatphosphat oder ein Nonylphenolethoxylatphosphat ist und gegebenenfalls wobei genannter Phosphatester ein Nonylphenolethoxylatphosphat ist, undwobei die Polyamidsäure während genannter Reaktion imidisiert und wobei genannte Reaktion durch Erhitzen von genanntem Phosphatester und genannter Polyamidsäure auf eine Temperatur von 200 Grad Celsius bis 350 Grad Celsius erreicht worden ist.
Patent DE-102011088383-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-12-13
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend zwei Teilgetriebe (1, 2), die über koaxial zueinander angeordnete Eingangswellen (EW1, EW2) verfügen und jeweils abwechselnd durch Verbinden der je zugeordneten Eingangswelle (EW1, EW2) mit einer Antriebsseite (AN) in einen Kraftfluss zu mindestens einer Abtriebsseite (AB1, AB2) einbindbar sind, wobei parallel zu den Eingangswellen (EW1, EW2) zwei Vorgelege (4, 5) vorgesehen sind und eine Drehbewegung der Antriebsseite (AN) auf die mindestens eine Abtriebsseite (AB1, AB2) mit einem von mehreren diskreten und entsprechend einer Gangfolge wechselweise auf die beiden Teilgetriebe (1, 2) aufgeteilten Gängen übersetzbar ist, welche jeweils durch Betätigung mindestens eines je zugehörigen Schaltelements (S1 bis S9) und einem damit verbundenen Führen des Kraftflusses über zumindest eines der Vorgelege (4, 5) und über zumindest einen Radsatz (R1 bis R7, RR) unter Wechsel zwischen den Teilgetrieben (1, 2) lastschaltbar darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangswelle (EW1) eines ersten Teilgetriebes (1) zum einen über einen ersten Radsatz (R6; R4) und zum anderen über einen zweiten Radsatz (R2) jeweils mit einer Hohlwelle (HW1) eines ersten Vorgeleges (4) verbindbar ist, welche drehfest mit einer koaxial verlaufenden Vollwelle (VW1) des ersten Vorgeleges (4) koppelbar ist, dass ein dritter Radsatz (R4; R6) vorgesehen ist, über welchen einerseits im Zusammenspiel mit dem zweiten Radsatz (R2) die Hohlwelle (HW1) des ersten Vorgeleges (4) und andererseits die Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (1) jeweils mit einer Vollwelle (VW2) eines zweiten Vorgeleges (5) koppelbar ist und welcher dabei mit dem zweiten Radsatz (R2) axial auf gleicher Höhe angeordnet ist, indem ein gemeinsames, drehbar auf der Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (1) gelagertes Zahnrad (Z6) mit einem drehbar auf der Vollwelle (VW2) des zweiten Vorgeleges (5) gelagerten Zahnrad (Z8; Z5) des dritten Radsatzes (R4; R6) und einem drehfest auf der Hohlwelle (HW1) des ersten Vorgeleges (4) angeordneten Zahnrad (Z7) des zweiten Radsatzes (R2) jeweils im Zahneingriff steht, und dass die Eingangswelle (EW2) eines zweiten Teilgetriebes (2) einerseits über einen vierten Radsatz (R1; R7; R3), sowie über einen fünften Radsatz (R5; R1) jeweils mit der Vollwelle (VW1) des ersten Vorgeleges (4) und andererseits über einen sechsten Radsatz (R3; R5; R7), sowie über einen siebten Radsatz (R7; R3, R5) jeweils mit der Vollwelle (VW2) des zweiten Vorgeleges (5) koppelbar ist.