baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032246-B4 (DE)
Inventor: ANANTAVRASILP ISARA
IPC: H04L12/24
Filed: 2006-07-12
Granted: 2011-03-31
Abstract: The invention relates to a communication system (40) and a communication method in which communication features of a first communications function (71) are detected by means of an operating device (60) and are assigned to communications parameters of the first communications function. From this assignment, classification data are determined for a classifier (78), preferably by means of a learning device (76), such that depending on the learned data of the first communications function (71), optimized communications parameters can be allocated to a second communications function (73), the communications features of which are also detected.
Patent DE-102006044119-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: ZABROCKI BOGDAN
IPC: H01H71/50
Filed: 2006-09-20
Granted: 2018-03-08
Abstract: Elektrischer Schalter, insbesondere Niederspannungsschalter, umfassend mindestens einen Kontakt (10) mit Festkontakt (11') und an einem Schaltstück (12) angeordneten Bewegtkontakt (11), eine Schaltwelle (13), eine mindestens ein Schaltschloss (30) umfassende, in einem Trägergehäuse (122) angeordnete Schaltermechanik, eine mit einem Bestätigungsgriff (41) ausgestattete Schaltkulisse (40), wobei zwischen Schaltkulisse (40) und Schaltwelle (13) für die Aktionen AUS-Schalten und AKTOR-SPANNEN Bauteile (50, 54) vorhanden sind, die eine Wirkung von der Schaltkulisse (40) auf die Schaltwelle (13) und zurück übermitteln, derart dass in einem undefinierten Schalterzustand, bei dem die Kontakte haften oder verschweißt sind, die Betätigung der Schaltkulisse (40) in Schalterstellung AUS gesperrt ist, wobei als Sperrbauteil ein um eine Drehachse (52) schwenkbares Segment (50) eingesetzt sind, wobei weiterhin sind an der Schaltkulisse (40) eine in Richtung Segment (50) zeigende Anschlagnase (42) und an der Schaltwelle (13) ein in Richtung Segment (50) zeigender Nocken (16) ausgebildet, wobei auf der Bewegungsbahn der Schaltkulisse (40) aus einer durch den undefinierten Schalterzustand bestimmten Lage die Anschlagnase (42) in Bewegungsbahnrichtung AUS in kraftschlüssigen Kontakt mit dem Segment (50) gelangt und das Segment (50) verschwenkt wird, bis das Segment (50) mit dem Schaltwellennocken (16) in Kraftschluss gerät, wobei ein Haltepunkt vor Erreichen der Schalterstellung AUS entsteht, und wobei die Drehachse (52) des Segments (50) parallel zur Drehachse der Schaltkulisse (40) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass als Sperrbauteil ferner ein das Segment (50) an einen Anschlag (124) im Trägergehäuse (122) rückstellendes Federelement (54) vorgesehen ist und dass als Lagerachse des Segments (50) eine gehäusefeste Achse (52) eines zur Auslösemechanik des Schaltschlosses (30) gehörenden Klinkhebels (38) verwendet wird.
Patent DE-102006051489-B4 (DE)
Title: Teststruktur für durch OPC-hervorgerufene Kurzschlüsse zwischen Leitungen in einem Halbleiterbauelement und Messverfahren
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L21/66
Filed: 2006-10-31
Granted: 2011-12-22
Abstract: Teststruktur mit: einem Substrat; mehreren Testanordnungen, die auf dem Substrat auf der Grundlage eines OPC-Prozesses hergestellt sind, wobei jede Testanordnung mehrere erste Leitungsstrukturelemente und mehrere zweite Leitungsstrukturelemente aufweist, wobei die ersten und die zweiten Leitungsstrukturelemente in den mehreren Testanordnungen gegenüberliegende Leitungsendbereiche mit einem vordefinierten Abstand zwischen den Leitungsendbereichen und eine räumliche Entwurfsbeziehung zueinander aufweisen, um die mehreren ersten Leitungsstrukturelemente von den mehreren zweiten Leitungsstrukturelementen elektrisch zu isolieren, und wobei die räumliche Entwurfsbeziehung durch mindestens zwei Entwurfsabmessungen definiert ist, wobei jede der mehreren Testanordnungen eine unterschiedliche Wertekombination für die mindestens zwei Entwurfsabmessungen aufweist; und einer Verbindungsstruktur, die über dem Substrat ausgebildet ist und die mehreren Testanordnungen so verbindet, dass ein Kurzschlussweg in mindestens einer der Testanordnungen zwischen den ersten und den zweiten Leitungsstrukturelementen der mindestens einen Testanordnung erkennbar ist; wobei die Verbindungsstruktur nicht mehr als eine erste und eine zweite Anschlussfläche für den Kontakt durch eine externe...
Patent DE-102006056625-B4 (DE)
Title: Verfahren und Teststruktur zum Bestimmen von Fokuseinstellungen in einem Lithographieprozess auf der Grundlage von CD-Messungen
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2006-11-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Abschätzen der Gültigkeit einer spezifizierten Fokusparametereinstellung eines Lithographieprozesses zur Bildung von Mikrostrukturelementen, wobei das Verfahren umfasst: Erhalten erster Messdaten von einer ersten Teststelle, die eine spezielle Strukturelementsart repräsentiert, die durch den Lithographieprozess auf der Grundlage der spezifizierten Fokusparametereinstellung gebildet wird, wobei die erste Teststelle über einem ersten Bereich einer Materialschicht, die über einem Substrat ausgebildet ist, ausgebildet ist; Erhalten von zweiten Messdaten von einer zweiten Teststelle, die die spezielle Strukturelementsart repräsentiert, wobei die zweite Teststelle durch den Lithographieprozess auf der Grundlage der spezifizierten Fokusparametereinstellung gebildet wird, und wobei die zweite Teststelle über einem zweiten Bereich der Materialschicht ausgebildet ist, und wobei sich der erste und der zweite Bereich einer gemittelten Materialzusammensetzung in dem ersten und dem zweiten Bereich unterscheiden, wobei die gemittelte Materialzusammensetzung in dem ersten und dem zweiten Bereich durch eine entsprechende Dichte von Bauteilstrukturelementen bestimmt ist, die in der Materialschicht ausgebildet sind; und Abschätzen der Gültigkeit der spezifizierten Fokusparametereinstellung auf der Grundlage der ersten und zweiten Messdaten; wobei das Abschätzen der Gültigkeit der spezifizierten Fokusparametereinstellung umfasst: Bewerten einer kritischen Abmessung der speziellen Strukturelementsart auf der Grundlage der ersten und zweiten Messdaten.
Patent DE-102006057710-B4 (DE)
Title: Unterschubverbrennungsanlage
Inventor: KOSEL PETER
IPC: F23K3/14
Filed: 2006-12-07
Granted: 2009-01-15
Abstract: Unterschubverhrennungsanlage  zur
Verbrennung von brennbaren kleinstückigen Stoffen als Brennstoff
zum Zweck der Gewinnung von Heizenergie,  die ein Brennstoffbett
(6) und  eine bis in das Brennstoffbett (6) hinein reichende
Mittelluftdüse
(2) sowie  eine darunter befindliche Brennstoffzuführung über eine Förderschnecke
(10) aufweist,  wobei  – zur
Zuführung
der zur Verbrennung benötigten
Luft ein Zentralrohr (1) mit zum Austritt von Sekundärluft seitlichen Luftauslässen (4)
vorgesehen ist,  wobei die an einem unteren geschlossenen Ende
des Zentralrohres (1) in den Brennstoff hineinreichende Mittelluftdüse (2) für den Austritt
von Mittelluft ausgebildet ist,  – wobei oberhalb der Mittelluftdüse (2) und
unterhalb der Luftauslässe
(4) ein mit dem Zentralrohr (1) verbundener Strahlungsschirm (5)
vorhanden ist,  – wobei
konzentrisch zum Zentralrohr (1) beabstandet und dieses äußerlich
umfassend ein die Länge
des Zentralrohres (1) überragendes
Mantelrohr (8) aufweist, das so ausgebildet ist, dass  es konzentrisch
zum Zentralrohr (1) als eine geschlossene...
Patent DE-102006062862-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Feldeffekttransistoren mit vertikal ausgerichteten Gate-Elektroden
Inventor: KIM SUNG-MIN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2006-04-07
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung, mit folgenden Schritten: gleichzeitiges Bilden von Gräben (1120) in einer Halbleiterschicht (1105), um eine erste aktive Region und eine zweite aktive Region zu definieren, unter Verwendung von jeweils einem ersten Maskenschichtmuster und einem zweiten Maskenschichtmuster (1115); Ätzen des ersten Maskenschichtmusters (1115) in der ersten aktiven Region, um eine Breite des ersten Maskenschichtmusters (1115) in einer lateralen Richtung um eine erste Strecke zu reduzieren; nach dem Ätzen des ersten Maskenschichtmusters Vorsehen einer dritten Maskenschicht (1125a, 1130) an der ersten aktiven Region bis mindestens zu einer Ebene der ersten Maskenschichtmusters (1115) und Bilden eines dritten Maskenschichtmusters aus der dritten Maskenschicht, wobei das Vorsehen der dritten Maskenschicht ein Füllen der Gräben umfasst; Entfernen des ersten Maskenschichtmusters (1115) in der ersten aktiven Region; Bilden einer vertikalen Öffnung (1140) in einer vertikalen Richtung in der Halbleiterschicht (1105) in der ersten aktiven Region unter Verwendung des...
Patent DE-102007009767-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftversorgungseinrichtung
Inventor: KAUPERT OLIVER
IPC: B60T17/02
Filed: 2007-02-27
Granted: 2009-11-12
Abstract: Druckluftversorgungseinrichtung (10) für ein Nutzfahrzeug mit  – einem mit einem Kompressor (22) koppelbaren Drucklufteingang (26),  – einer mit dem Drucklufteingang (26) über eine Förderleitung gekoppelten Filtereinheit (14),  – einem mit einem Ablassausgang (24) und der Förderleitung gekoppelten Ablassventil (20),  – einem mit einem Steuereingang (48) des Kompressors (22) koppelbaren Energiesparsteuerausgang (28),  – einer ersten Ventileinrichtung (16) und einer zweiten Ventileinrichtung (18, 18'), wobei durch die Ventileinrichtungen (16, 18) das Ablassventil (20), der Energiesparsteuerausgang (28) und die Regeneration der Filtereinheit (14) steuerbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass durch die erste Ventileinrichtung (16) der Energiesparsteuerausgang (28) und durch die zweite Ventileinrichtung (18, 18') das Ablassventil (20) sowie die Regeneration der Filtereinheit (14) steuerbar  sind, dass die zweite Ventileinrichtung (18, 18') von der ersten Ventileinrichtung (16) mit Druckluft versorgbar ist, dass die erste Ventileinrichtung (16) ein 3/2-Wegeventil ist, das in einem ersten Schaltzustand den Steuereingang (48) eines an...
Patent DE-102007017642-B4 (DE)
Title: Prüfschaltungsanordnung, Verfahren zum Prüfen von Latch-Einheiten, und Latch-Einheit
Inventor: FOESTE BERND DR
IPC: G11C7/10
Filed: 2007-04-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Prüfschaltungsanordnung zum Prüfen von Latch-Einheiten (101), mit folgendem:
 a) Mitteln zum Einstellen einer Spannungs-Potentialdifferenz zwischen einer ersten Masseleitung (601) und einer zweiten Masseleitung (602) der Latch-Einheiten (101) und/oder zum Einstellen einer Spannungs-Potentialdifferenz zwischen einer ersten Versorgungsspannungsleitung (501) und einer zweiten Versorgungsspannungsleitung (502) der Latch-Einheiten (101);
 b) Mitteln zum Kombinieren logischer Ausgaben von mindestens zwei Latch-Einheiten (101); und
 c) Mitteln zum Bestimmen der Spannungs-Potentialdifferenz zwischen der ersten Masseleitung (601)und der zweiten Masseleitung (602) und/oder der Spannungs-Potentialdifferenz zwischen der ersten Versorgungsspannungsleitung (501) und der zweiten Versorgungsspannungsleitung (502) in einem Zustand der Latch-Einheiten (101), wenn alle Latch-Einheiten (101) auf gleiche logische Ausgaben umgeschaltet haben.
Patent DE-102007023019-B4 (DE)
Title: Verriegelungsbügel für Steckverbindergehäuse
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H01R13/639
Filed: 2007-05-15
Granted: 2010-02-18
Abstract: Elektrische Steckverbindung (1), bestehend aus Kontakteinsätzen und zwei Gehäuseteilen, insbesondere einem Steckverbindergehäuse (2) und einem Unterbaugehäuse (3), wobei die beiden Gehäuse (2, 3) zur Verbindung untereinander mit mindestens einem Verriegelungsbügel (4), wobei der Verriegelungsbügel (4) einstückig ist und in jeweils einem seiner Seitenteile (27) ein integriertes Federelement (5) enthält und mit mindestens zwei Gelenkzapfen (6) und mindestens zwei Verriegelungsnocken (13) und Rastmitteln (12) zur Hinterrastung an den Verriegelungsnocken (13) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (5) durch einen U-förmig um die Bohrung (11) herum angeordneten Schlitz (10) freigeschnitten ist und dass das Federelement (5) an seiner nicht vom U-förmigen Schlitz (10) begrenzten Seite mindestens eine Öffnung (8) oder mindestens einen Schlitz (9) besitzt und dass das Federelement (5) im verriegelten Zustand der Steckverbindung (1) eine in der Ebene des Seitenteils (27) um den Drehpunkt (7) des Gelenkzapfens (6) herum wirkende Kraft auf den Gelenkzapfen (6) und den Verriegelungsnocken...
Patent DE-102007024791-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Gegenständen, insbesondere von lackierten Fahrzeugkarosserien
Inventor: SWOBODA WERNER DR
IPC: B05D3/04
Filed: 2007-05-26
Granted: 2011-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Gegenständen mit  a) mindestens einer Kammer (7), deren Innenraum mit einer Inertgasatmosphäre gefüllt ist;  b) einer Einrichtung (22) zur Bereitstellung von Inertgas;  c) einer Einrichtung zur Einbringung des Inertgases in die mindestens eine Kammer (7);  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Einrichtung zur Einbringung des Inertgases einen Zylinder (24) umfasst, der aus der Einrichtung (22) zur Bereitstellung des Inertgases befüllbar ist und in dem ein Kolben (25) derart verfahrbar ist, dass das im Zylinder (24) befindliche Inertgas unter Überdruck in die mindestens eine Kammer (7) einbringbar ist;  e) wobei die Geschwindigkeit, mit welcher der Kolben (25) verfahrbar ist, derart wählbar ist, dass die erforderliche Zeit zum Einbringen des im Zylinder (24) befindlichen Inertgases in die Kammer (7) kurz ist gegenüber der Zeit, die zur Bereitstellung des Inertgases im Zylinder (24) erforderlich ist.
Patent DE-102007041069-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Weichspüler in einer Waschmaschine sowie hierzu geeignete programmgesteuerte Waschmaschine
Inventor: SCHULZE INGO
IPC: D06F34/22
Filed: 2007-08-30
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Weichspüler in einer Waschmaschine mit einer Programmsteuerung (12) zur Steuerung eines Programmablaufs, einer in einem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten Trommel (2), einem Wasserzulaufsystem (8, 9, 10), einem am Boden des Laugenbehälters (1) angeordneten Laugenablaufsystem mit einer Laugenpumpe (16), einem Antriebsmotor (14) für die Trommel (2) und einem Sensor (15), dadurch charakterisiert, dass in einem Waschverfahren nach einem Wasch- oder Spülschritt ein Signal des Sensors (15) erfasst und durch Vergleich mit einem Referenzsignal hinsichtlich der Anwesenheit von Weichspüler in einer Spülflüssigkeit ausgewertet wird.
Patent DE-102007043609-B4 (DE)
Title: Integrierte Beleuchtungsvorrichtung für einen optischen Codeleser
Inventor: GÄSSLER JOACHIM
IPC: F21V9/00
Filed: 2007-09-13
Granted: 2014-05-28
Abstract: Integrierte Beleuchtungsvorrichtung für einen optischen Codeleser zum Lesen von Codes auf einem ebenen, spiegelnden oder glänzenden Gegenstand (1) mittels einer Kamera (11) – mit einer Vorrichtung für eine diffuse Hellfeldbeleuchtung, welche einen diffus streuenden Dom (30) aufweist, der auf der dem Gegenstand (1) abgewandten Seite des Doms (30) von einer Hellfeldlichtquelle beleuchtet wird, wobei der Dom (30) ein Kameraloch (10) enthält, in das mit einem teildurchlässigen Spiegel (7) eine beleuchte Mattscheibe (22) eingespiegelt wird, und wobei der Dom (30) von einem lichtdichten Domgehäuse (5) umgeben ist, dessen dem Gegenstand (1) zugewandte Öffnung mit einer Filterscheibe lichtdicht verschlossen ist, und – mit einer Vorrichtung für Dunkelfeldbeleuchtung, die eine ringförmige Dunkelfeldlichtquelle in einer Ebene zwischen dem dem Gegenstand (1) zugewandten Öffnungsrand des Doms (30) und einer Abdeckscheibe (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß als Filterscheibe eine dichroitisch beschichtete Mehrschicht-Interferenzfilterscheibe (4) vorgesehen ist, die das von der ringförmigen Dunkelfeldlichtquelle sowohl auf direktem Weg als auch nach Spiegelung an der Oberfläche des Gegenstandes (1) in Richtung der. Filterscheibe emittierte Licht überwiegend reflektiert und das an der Oberfläche des Gegenstandes (1) diffus gestreute Licht überwiegend durchläßt.
Patent DE-102007047499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Informationen eines Werkzeugs
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: G01B21/20
Filed: 2007-10-04
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Informationen eines Werkzeugs (10), insbesondere zum Vermessen eines Zerspanungswerkzeugs in einer Einstell- und/oder Messvorrichtung, bei dem vom Werkzeug (10) in wenigstens einer Aufnahmestellung mit zumindest einer Kameravorrichtung (12) Bilder und/oder Konturen aufgenommen werden, mittels denen ein 2D-Rotationsvolumenmodell (14) bestimmt wird, das eine Außenkontur von zumindest einem Teil des Werkzeugs (10) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung des Volumenmodells (14) zumindest zwei differierende Grundinformationen verwendet werden, wobei in einem Schritt eine Grundinformation bestimmt wird, die mittels einer Information über eine Kontur (16) des Werkzeugs (10) gebildet wird, und in zumindest einem Schritt eine Grundinformation bestimmt wird, die mittels einer Information über eine Schneidenanzahl, über einen Schneidenverlauf und/oder über einen Spanraum (20) gebildet wird, wobei die Grundinformationen in zumindest einem Berechnungsvorgang zusammengefasst werden und das Volumenmodell (14) berechnet wird.
Patent DE-102007057882-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Ventil
Inventor: KEUTZ MARKUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-11-29
Granted: 2014-03-06
Abstract: Elektrohydraulisches Ventil (1) mit einer Spule (9) und einem einzigen entlang einer Längsachse (2) linearverschieblich innerhalb dieser angeordneten bipolar axial magnetisierten permanentmagnetischen Anker (14), wobei bezüglich der Längsachse (2) axial versetzt zur Spule (9) eine weitere Spule (10) vorgesehen ist, innerhalb derer der Anker (14) angeordnet ist, wobei der Anker (14) beidseitig mittels Schraubendruckfedern (18, 23) an ortsfest zueinander angeordneten Gehäuseteilen (19, 21) abgestützt ist, so dass der Anker (14) aus einer stromlosen Mittelstellung bidirektional längsverschieblich ist, wobei der Anker (14) über einen Hydraulikkolben (24) an der einen Schraubendruckfeder (23) abgestützt ist und wobei der Anker (14) koaxial auf einer Stößelstange (15) angeordnet ist, welche sich an dem Hydraulikkolben (24) abstützt, wobei ein Elektromagnet (3) ein Magnetgehäuse (6) umfasst, innerhalb dessen ein äußerer Spulenträger (7) angeordnet ist, an dessen Innenseite die zwei mittels einer Trennrippe (8) getrennten Spulen (9, 10) angeordnet sind, wobei radial an der Innenseite der Spulen (9, 10) ein innerer Spulenträger (11) angeordnet ist, an dem radial innerhalb eine Metallbuchse (12) aus einem magnetisierbaren Metall anliegt.
Patent DE-102008006688-B4 (DE)
Title: Lebensmittel-Schneidemaschine
Inventor: KOCH KLAUS
IPC: B26D7/32
Filed: 2008-01-22
Granted: 2011-08-25
Abstract: Lebensmittel-Schneidemaschine, umfassend ein angetriebenes Schneidmesser (30; 154), welches eine Schneidebene (26; 156) definiert, eine Anlageeinrichtung (20; 148; 488) für Schneidgut (80; 152) mit einer Anlagefläche (22; 150), deren Abstand zur Schneidebene (26; 156) verstellbar ist, und eine Mitnahmeeinrichtung (34; 160; 486), welche als Kettenrahmen (38) ausgebildet ist und mindestens zwei beabstandete Umlenkrollen (40, 42) aufweist, durch welche Schnittgutscheiben (108) nach dem Schneiden in einer Richtung (36) quer zur Schneidebene (26; 156) abführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kettenrahmen (38) als Ganzes relativ zu der Schneidebene (26; 156) verschieblich ist und in einem festen Abstand zu der Anlagefläche (22; 150) der Anlageeinrichtung (20; 148; 488) positioniert ist, wobei der Kettenrahmen (38) an einem Gehäuse (12) der Lebensmittel-Schneidemaschine abgestützt ist und an dem Gehäuse (12) eine Führungseinrichtung (66) für den Kettenrahmen (38) angeordnet ist.
Patent DE-102008007146-B4 (DE)
Title: Montagewerkzeug
Inventor: VOLLMUTH MICHAEL
IPC: B25B21/00
Filed: 2008-01-31
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ein Montagewerkzeug zum Montieren von Rädern mit einer Vielzahl von ersten Antriebseinrichtungen (2), welche Drehmomente auf diesen Antriebseinrichtungen (2) zugeordnete erste Abtriebswellen (4) übertragen, wobei an diesen Abtriebswellen (4) jeweils erste Werkzeugköpfe (8) angeordnet sind und die Abtriebswellen (4) sich im Wesentlichen parallel zueinander in einer ersten vorgegebenen Richtung (R1) erstrecken. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Vielzahl zweiter Abtriebswellen (14) auf, welche von diesen zugeordneten Antriebseinrichtungen (2) angetrieben werden und welche sich im Wesentlichen parallel zueinander in einer von der ersten vorgegebenen Richtung abweichenden zweiten Richtung (R2) erstrecken.
Patent DE-102008020843-B4 (DE)
Title: Feststellfunktion zum temporären Halten eines betriebsbereiten Kraftfahrzeugs im Stillstand
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: B60T13/66
Filed: 2008-04-25
Granted: 2012-12-06
Abstract: Feststellfunktion zum temporären Halten eines betriebsbereiten Kraftfahrzeugs im Stillstand mittels einer elektro-hydraulischen oder elektro-pneumatisch oder elektro-mechanisch angesteuerten Betriebsbremse, wobei die aufgrund der Feststellfunktion aktivierte Betriebsbremse automatisch deaktiviert wird, wenn eine Abwesenheit des Fahrers auf dem Fahrersitz detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwesenheit des Fahrers auf dem Fahrersitz in Abhängigkeit vom Signal eines Klappensensors zum Erfassen einer geöffneten oder geschlossenen Position der diesem Klappensensor zugeordneten Klappe detektiert wird.
Patent DE-102008043883-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Schwenkantrieb
Inventor: HESSLING PETER
IPC: F15B15/06
Filed: 2008-11-19
Granted: 2010-11-11
Abstract: Pneumatischer Schwenkantrieb (1, 27) mit einem Gehäuse (2, 26) und mindestens einem Kolben (4), der in dem Gehäuse (2, 26) in einer Axialrichtung des Kolben (4) beweglich gelagert ist und einen Arbeitsraum begrenzt und im Gehäuse (2, 26) aus einer Startlage zu einer Endlage bewegt wird, wenn der Arbeitsraum mittels eines Druckversorgungssystems mit einem Systemdruck beaufschlagt wird, wobei der Kolben (4) eine quer zu der Axialrichtung in dem Gehäuse (2, 26) angeordnete Abtriebswelle (8, 36) antreibt, und wobei die Abtriebswelle (8, 36) mindestens einen Anschlagnocken (24) aufweist, der in der Startlage oder in der Endlage an einer zugehörigen, mittels eines Stellelements (17) verschiebbaren Anschlagfläche (23) anschlägt, dadurch gekennzeichnet, dass die zugehörige Anschlagfläche (23) auf einem Ausschnitt einer Kreisbahn des mindestens einen Anschlagnocken (24) um die Abtriebswelle (8, 36) mittels des Stellelements (17) verschiebbar ist.
Patent DE-102008059073-B4 (DE)
Title: Entleihsystem für Fahrräder und Verfahren zum Entleihen und zur Rückgabe von Fahrrädern
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: B62H3/12
Filed: 2008-11-26
Granted: 2012-03-01
Abstract: Entleihsystem (1) für Fahrräder (2), mit wenigstens einem Terminal (3) und mit einer Einstelleinrichtung (4) für die Fahrräder (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (4) ein längslaufendes Führungsgestänge (6) aufweist, das zum Aufhängen einer Mehrzahl von Fahrrädern (2) quer zur Fahrradlängsrichtung (F) vorgesehen ist, wobei die Einstelleinrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass die aufgehängten Fahrräder (2) entlang des Führungsgestänges (6) quer zur Fahrradlängsrichtung (F) bewegbar sind und dass das Führungsgestänge (6) an seinem einen Ende einen Rückgabebereich (7) zum Einhängen von Fahrrädern (2) zur Fahrradrückgabe und an seinem anderen Ende einen Entnahmebereich (8) zum Abhängen von Fahrrädern zur Fahrradentnahme aufweist.