baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012004471-B4 (DE)
Title: Injektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-03-08
Granted: 2014-01-02
Abstract: Injektor (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, wobei der Injektor (1) einen Druckspeicher (17) und ein Pilotventil (7) aufweist, welches über den Hub eines Stellelements (8) eines Aktuators (9) des Injektors (1) in eine Schließstellung und aus derselben gesteuert werden kann, wobei das Pilotventil (7) dazu vorgesehen ist, den Druck in einem Steuerraum (4) des Injektors (1) geeignet einzustellen, um über die Druckverhältnisse im Steuerraum (4) eine Düsennadel (3) des Injektors (1) zu steuern, wobei der Injektor (1) ein zweites Stellelement (22) aufweist, welches über den Speicherdruck im Druckspeicher (17) derart bewegbar und/oder verlagerbar ist, dass der Hub des ersten Stellelements (8) für die Bereitstellung einer teilgeöffneten Zwischenstellung des Pilotventils (7) mittels des zweiten Stellelements (22) gegenüber einer Vollhubstellung des ersten Stellelements (8), korrespondierend mit einer Offenstellung des Pilotventils (7), begrenzbar ist.
Patent DE-102012004760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trapezkolbenrings sowie Trapezkolbenring
Inventor: KELLNER MARKUS
IPC: B23P15/06
Filed: 2012-03-08
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zumindest einseitig trapezförmig ausgebildeten Kolbenrings, bestehend aus einem Grundkörper mit einer radial äußeren Lauffläche, oberen und unteren Flankenflächen, von denen zumindest eine Flankenfläche trapezförmig ausgebildet ist sowie einer inneren Umfangsfläche, wobei in die Lauffläche eine zumindest einseitige Kammerung eingebracht wird, die bedarfsweise mit einem verschleißfesten Werkstoff zumindest partiell ausgefüllt wird, wobei zumindest die Flankenflächen und die innere Umfangsfläche mit einer umlaufenden Chromschicht versehen werden, die anschließend im Übergangsbereich von der jeweiligen trapezförmigen Flanke in die Lauffläche so weit abgetragen wird, dass der Übergangsbereich eine chromfreie Abstreifkante zur Lauffläche hin bildet.
Patent DE-102012011509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gestuften Stange sowie gestufte Stange
Inventor: HUK ANDRÉ
IPC: B21H3/04
Filed: 2012-06-09
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer gestuften Stange (1a, 1b), umfassend die Schritte
 - zerspanende Bearbeitung zumindest eines ersten Längsabschnitts eines stangenförmigen Rohteils unter Bildung eines ersten Stangenabschnitts (2) und eines zweiten Stangenabschnitts (3), wobei der erste Stangenabschnitt (3) auf einen über den ersten Stangenabschnitt (3) gleichbleibenden ersten Durchmesser (d 1 ) abgetragen wird, der kleiner als der ursprüngliche Durchmesser (d 2,3 ) des stangenförmigen Rohteils und ungleich dem Durchmesser des zweiten Stangenabschnitts (3) ist, und unter Ausbildung einer Rohoberfläche des ersten Stangenabschnitts (2) mit einer ersten gemittelten Rautiefe R Z ,
 - Walzen oder Rollen der Oberfläche des ersten Stangenabschnitts (2) auf eine zweite gemittelte Rautiefe R Z , die kleiner ist als die erste gemittelte Rautiefe, gekennzeichnet durch 
 - anschließendes Härten des ersten Stangenabschnitts (2).
Patent DE-102012015571-B4 (DE)
Title: Dual funktionelle lineare Siloxane, durch stufenweise ansteigendes Polymerisationswachstum entstehende Polymere, und Verfahren zum Herstellen dieser Polymere
Inventor: ARKLES BARRY C
IPC: C08G77/20
Filed: 2012-08-08
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Siloxanpolymers mit einer Monovinyl-Monohydridendgruppe mit einem Polymerisationsgrad größer als 6, umfassend eine Reaktion einer Alkyl- oder Aryl Lithium Verbindung mit Trivinyltrimethylcyclotrisiloxan zur Bildung von Lithium Vinylalkylmethylsilanolat oder Lithium Vinylarylmethylsilanolat, gefolgt von einer Reaktion mit gestrecktem Cyclotrisiloxan und Beenden der Polymerisation mit einem Hydrid-enthaltenden Chlorosilan.
Patent DE-102012017176-B4 (DE)
Title: Gebläsefiltergerät eines Gebläsefiltersystems sowie Gebläsefiltersystem
Inventor: VOLMER ACHIM
IPC: A62B7/10
Filed: 2012-08-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: Gebläsefiltergerät (1) für ein Gebläsefiltersystem (20), aufweisend wenigstens einen Filter (2), ein in einem Lüftergehäuse (3) angeordnetes Lüfterrad (4), einen Motor (5) zum Antreiben des Lüfterrades (3) sowie eine Steuereinheit (6) zur Ansteuerung des Motors (5) und zur Verarbeitung von gerätespezifischen Parametern des Gebläsefiltergerätes (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläsefiltergerät (1) ein Gehäuse (13) mit einem Aufnahmeschacht (14) für eine vollständige Aufnahme eines Kommunikationsschnittstellenmoduls (7) des Gebläsefiltergerätes (1) aufweist, wobei in dem Aufnahmeschacht (14) eine Kontaktstelle (15) zur datenkommunizierenden Verbindung des Kommunikationsschnittstellenmoduls (7) mit der Steuereinheit (6) angeordnet ist.
Patent DE-102012019914-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Transportbehälter mit einer außenseitig an seinem Stirnwänden abgestützten Grundplatte und diversen, den Deckel und die hintere Stirnwand betreffenden Verbesserungen
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B60R9/06
Filed: 2012-10-11
Granted: 2018-03-08
Abstract: Mehrteiliger Transportbehälter gemäß Patent DE 10 2011 016 970 B4 mit außenseitig auf seiner Grundplatte befestigten Leisten, die jeweils eine Anlage gegen die Außenseiten einer vorderen und hinteren Stirnwand bilden, und mit einem Deckel, auf dem oberseitig zwei Handgriffe und unterseitig zwei Führungsleisten befestigt sind, die zwischen den Stirnwänden des Transportbehälters eingepasst jeweils eine Anlage gegen eine Außenwand des Behälters bilden, und mit einer hinteren Stirnwand, in deren Aussparung oberseitig eine Abdeckplatte eingesetzt ist, wobei für den vorderseitigen Verschluss des Transportbehälters an der vorderen Stirnwand zwei Winkel befestigt sind, deren horizontal nach hinten abgewinkelte Schenkel ein Abheben des Deckels auf der Vorderseite des Behälters verhindern, während für den rückseitigen Verschluss des Transportbehälters ein handelsübliches Fahrradschloss mit einem stabilen Stahlbügel vorgesehen ist, der ein Abheben des Deckels auf der Rückseite des Behälters verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die außenseitig auf der Grundplatte (80) befestigten, jeweils eine Anlage gegen die Außenseite der vorderen und hinteren Stirnwand (83, 84) bildenden Leisten (116) unterseitig durch einen Absatz verschmälert sind, so dass in die Absätze der Leisten (116) jeweils eine außenseitig am unteren Ende der vorderen und hinteren Stirnwand (83, 84) befestigte Stützleiste (117) einschiebbar ist, wobei die Stützleisten (117) und die unterseitig in die Leisten (116) eingeformten Absätze oberseitig durch eine schräg nach unten verlaufende Anlagefläche begrenzt sind, um ein Einschieben der vorderen und hinteren Stirnwand (83, 84) mit ihren Stützleisten (117) in die Absätze der auf der Grundplatte (80) befestigten Leisten (116) zu erleichtern, so dass dann die Grundplatte (80) auf ihren Außenseiten jeweils über zwei auf der Grundplatte befestigte Leisten (116) vertikal gegen zwei außenseitig an der vorderen und hinteren Stirnwand (83, 84) befestigte Stützleisten (117) abgestützt ist.
Patent DE-102012106903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Schokoladenkernen
Inventor: HOCHAPFEL BIRK
IPC: A23G1/20
Filed: 2012-07-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Kernen (33) aus einer fetthaltigen Süßwarenmasse, mit einer gekühlten Formvorrichtung (20) zum Formen der Kerne (33), wobei die Formvorrichtung (20) zwei gegenläufig angetriebene Formwalzen (23, 24) mit einer Vielzahl von Vertiefungen (25) aufweist, in die die flüssige Süßwarenmasse zum Ausbilden der Kerne (33) fließen kann, gekennzeichnet durch eine stromaufwärts der Formvorrichtung (20) angeordnete separate Kühlvorrichtung (5) mit einer Kühlwalze (6).
Patent DE-102012107457-B4 (DE)
Title: MEMS-Bauelement mit Membran und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ROMBACH PIRMIN HERMANN OTTO
IPC: H04R31/00
Filed: 2012-08-14
Granted: 2017-05-24
Abstract: Es wird ein MEMS-Bauelement mit einem kristallinen Grundkörper (GK), einer Ausnehmung (AN) und einem diese Ausnehmung verschließenden strukturierten Aufbau (A) vorgeschlagen, bei dem in einer ersten Funktionsschicht (MN) eine Öffnung (OG) strukturiert ist, deren effektiver Öffnungsquerschnitt in Abhängigkeit von Druckunterschied beiderseits der ersten Funktionsschicht (MN) variiert.
Patent DE-102012107664-B4 (DE)
Title: Digitaldruckeinrichtung zum dynamischen Bedrucken einer statisch bedruckten Bedruckstoffbahn und Rollendruckmaschine
Inventor: SCHULMEISTER PETER
IPC: B41F13/46
Filed: 2012-08-21
Granted: 2014-03-06
Abstract: Digitaldruckeinrichtung zum dynamischen Bedrucken mindestens einer in einer Rollendruckmaschine (10) statisch bedruckten Bedruckstoffbahn (15, 16, 17), wobei die Digitaldruckeinrichtung das dynamische Bedrucken inline zum statischen Drucken in der Rollendruckmaschine (10) vornimmt, mit mindestens einem Positionssensor (23), welcher zusammen mit mindestens einem Digitaldruckkopf (22) an mindestens einer Traverse (24) quer zur Transportrichtung der jeweiligen Bedruckstoffbahn (15) verlagerbar ist und welcher dem Vermessen der jeweiligen Bedruckstoffbahn (15) zur Regelung einer Druckposition für das dynamische Bedrucken dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Digitaldruckeinrichtung über eine Schnittstelle (26) von einer Signalquelle (27) der Rollendruckmaschine (10) ein Signal (28) bereitstellbar ist, welches zumindest ein Geschwindigkeitssignal der Rollendruckmaschine (10) und ein Zylindertriggersignal der Rollendruckmaschine (10) umfasst, wobei eine Positionssensorsteuerung (29) abhängig von dem Zylindertriggersignal und von Messwerten (30) des oder jedes Positionssensors (23) aus dem Zylindertriggersignal ein Synchronisationssignal (31) für die Digitaldruckeinrichtung generiert und einer Digitaldruckkopfsteuerung (25) bereitstellt, wobei ein Geschwindigkeitssignaltransformator (33) abhängig von dem Geschwindigkeitssignal und einer vorgegebenen dynamischen Druckauflösung aus dem Geschwindigkeitssignal ein Vorschubsignal (34) für die Digitaldruckeinrichtung generiert und der Digitaldruckkopfsteuerung (25) bereitstellt, und wobei die Digitaldruckkopfsteuerung (25) den oder jeden Digitaldruckkopf (22) abhängig vom Synchronisationssignal (31) und abhängig vom Vorschubsignal (34) ansteuert.
Patent DE-102012109016-B4 (DE)
Title: Messzelle für ein Messgerät zur Gasanalyse
Inventor: GOTTSCHALD JÖRG
IPC: G01N27/74
Filed: 2012-09-25
Granted: 2018-07-19
Abstract: Messzelle (1) für ein Messgerät zum Ermitteln des Anteils eines paramagnetischen Gases in einem Gasstrom mit einem Zellenkörper (2), einer von einem wenigstens einseitig offenen Hohlraum des Zellenkörpers (2) gebildeten Messkammer (4), die einen Einlass und einen Auslass für den Gasstrom aufweist, einer Einrichtung, die ein magnetisches Feld in der Messkammer (4) erzeugt, einer Messeinrichtung mit einem in der Messkammer (4) an einer Aufhängung (40) beweglich gelagerten Verdrängerkörper (18) mit diamagnetischen Eigenschaften und einer Einrichtung zum Bestimmen einer durch in der Messkammer (4) vorhandenes paramagnetisches Gas auf den Verdrängerkörper (18) ausgeübten Kraft, wobei die Einrichtung zur Erzeugung eines Magnetfeldes in der Messkammer (4) ein Paar Polkörper (16, 17) aufweist, die von entgegengesetzten Seiten in die Messkammer (4) ragen, zwischen ihren einander zugewandten inneren Enden einen Freiraum für den Verdrängerkörper (18) bilden und sich von den inneren Enden in Längsrichtung erstreckende Schlitze (21, 22) aufweisen, die einen sich quer zu dem Freiraum erstreckenden Strömungsraum (27) bilden, in dem die Aufhängung (40) des Verdrängerkörpers (18) angeordnet ist, wobei der Einlass für den Gasstrom an dem geschlossenen Ende des Schlitzes (21) eines der Polkörper (16, 17) und der Auslass für den Gasstrom an dem geschlossenen Ende des Schlitzes (22) des anderen der Polkörper (16, 17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass und/oder der Auslass mehrere in den Strömungsraum (27) mündende Öffnungen (25, 26) hat, die quer zur Strömungsrichtung im Strömungsraum (27) in einer Reihe nebeneinander angeordnet und so ausgebildet sind, dass ein gleichmäßiger Gasstrom zwischen dem Einlass und dem Auslass in dem Strömungsraum (27) gebildet wird, dass nahe des geschlossenen Endes des Schlitzes (21, 22) in jedem Polkörper (16, 17) eine Kanalbohrung (23, 24) ausgebildet ist und die Öffnungen (25, 26) des Einlasses und/oder Auslasses in der Wand einer Kanalbohrung (23, 24) angeordnet sind und dass die Kanalbohrungen (23, 24) mit einem Bypasskanal verbunden sind, der an getrennten Stellen an eine Zuführleitung (32) und eine Abführleitung (33) für den Gasstrom angeschlossen ist.
Patent DE-102012207751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensors und Sensor
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: G01N27/403
Filed: 2012-05-09
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sensors zur Erfassung der Konzentration einer Substanz in einem Gasstrom, insbesondere der Sauerstoffkonzentration im Auspuff eines Verbrennungsmotors, mit einem länglichen Trägerelement, in dessen einem Endbereich ein Messbereich und in dessen anderem Endbereich ein Kontaktierungsbereich angeordnet sind, einem das Trägerelement aufnehmenden Schutzrohr und einem eine Dichtung zwischen Messbereich und Kontaktierungsbereich bildenden, in das Schutzrohr eingepressten Füllstoff mit den folgenden Schritten: – Anordnen und Fixieren des Trägerelementes im Schutzrohr; – Einbringen des Füllstoffes in das Schutzrohr in den Bereich zwischen Sensorbereich und Kontaktierungsbereich und – Erwärmen des Füllstoffes auf eine Temperatur über dessen Erweichungspunkt und Zusammenpressen desselben zum Erhalt eines an das Trägerelement und an das Schutzrohr angeschmolzenen Glasblocks; dadurch gekennzeichnet, dass dünnwandige Hohlglaskugeln als Füllstoff verwendet werden.
Patent DE-102012214891-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem und Verfahren zum Regenerieren einer Partikelfilterbaugruppe
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/025
Filed: 2012-08-22
Granted: 2021-11-11
Abstract: Abgasbehandlungssystem (10) für einen Verbrennungsmotor (12), umfassend:eine Abgasleitung (14) in Fluidkommunikation mit dem Verbrennungsmotor (12), die derart konfiguriert ist, Abgas von dem Verbrennungsmotor (12) aufzunehmen;eine Partikelfilterbaugruppe (35) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), die derart konfiguriert ist, hindurchströmendes Abgas aufzunehmen, wobei die Partikelfilterbaugruppe (35) umfasst:einen elektrisch beheizten Katalysator (32);einen Partikelfilter (33), der stromabwärts des elektrisch beheizten Katalysators (32) angeordnet ist, um Partikelmaterial von dem Abgas zu entfernen;eine Kohlenwasserstoffeinspritzeinrichtung (42) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14) stromaufwärts des elektrisch beheizten Katalysators (32), die derart konfiguriert ist, überschüssigen Kohlenwasserstoff in das hindurchströmende Abgas einzuspritzen;eine Luftpumpe (30) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14) stromaufwärts des elektrisch beheizten Katalysators (32), die derart konfiguriert ist, Luft an die Abgasleitung (14) zu liefern, um den Volumengasdurchfluss durch den Partikelfilter (33) anzuheben und die Wärmeverweilzeit in dem Partikelfilter (33) zu vermindern; undeinen Controller (48), der derart konfiguriert ist, die Kohlenwasserstoffeinspritzeinrichtung (42), den elektrisch beheizten Katalysator (32) und die Luftpumpe (30) auf Grundlage vorbestimmter Abgasdurchflüsse, Temperaturschwellen und Partikelbeladungen in dem Partikelfilter (33) zu betreiben.
Patent DE-102013005842-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: BALDINGER MARTIN
IPC: A01D90/10
Filed: 2013-03-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere Ladewagen, mit einem Laderaum (5), einer Abladedosiervorrichtung (6) zum Abladen und Dosieren des Ernteguts aus/von dem Laderaum (5), einer Überwachungsvorrichtung (14) zur Überwachung zumindest eines den Abladevorgang kennzeichnenden ersten Abladebetriebsparameters, und einer Steuervorrichtung (9) zur Steuerung des Abladevorgangs, die in Abhängigkeit des erfassten ersten Abladebetriebsparameters automatisch zumindest ein Steuersignal zur Steuerung eines den Abladevorgang beeinflussenden zweiten Abladebetriebsparameters bereitstellt, wobei die Abladedosiervorrichtung (6) zumindest eine rotatorisch antreibbare Dosierwalze (7) und einen Speicherbodenförderer in Form eines Kratzbodens (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (9) mehrere Steuersignale zur Steuerung mehrerer zweiter Abladebetriebsparameter in Abhängigkeit eines oder mehrerer überwachter erster Abladebetriebsparameter bereitstellt und als zweite Abladebetriebsparameter eine Dosierwalzendrehzahl und eine Kratzbodengeschwindigkeit in Abhängigkeit eines Signals der Überwachungsvorrichtung (14) derart steuert, dass im Ergebnis ein zumindest näherungsweise gleichmäßiger Erntegutstrom abgeladen bzw. ein gleichmäßiger Erntegutteppich (25) abgelegt wird und/oder ein gewünschtes Profil des abgelegten Erntegutteppichs (25) bzw. des abgeladenen Erntegutstroms erzielt wird.
Patent DE-102013015236-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit einer Wartefunktion zwischen Wegen
Inventor: SHINDOU MASAAKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2013-09-13
Granted: 2017-08-10
Abstract: Numerische Steuervorrichtung mit einer Zwischenwegewartefunktion, die zumindest zwei Steuerwege aufweist, von denen jeder jeden Block eines maschinellen Bearbeitungsprogramms sequenziell vorab liest und analysiert, das in einem Speicher oder einer externen Speichereinrichtung aufgezeichnet ist, wobei Vorab-Lese/Analyse-Prozesse eines Codeanalyseabschnitts (A3), der einen geladenen Block analysiert, um Codeanalysedaten zu erstellen, eines Funktionscodebestimmungsabschnitts, der eine Funktion der erstellten Codeanalysedaten bestimmt und eines Ausführungsdatenerstellungsabschnitts, der Ausführungsdaten zum Ausführen der Funktion erstellt, die durch den Funktionscodebestimmungsabschnitt bestimmt ist, in einem Vorab-Lese/Analyse-Prozess-Schritt ausgeführt werden, wobei die nummerische Steuervorrichtung ferner umfasst: einen Vorab-Lese/Analyseaussetzungsabschnitt (A7), der eingerichtet ist, um den Vorab-Lese/Analysevorgang auszusetzen, wenn der Funktionscodebestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Block einen Zwischenwegewartecode umfasst; einen Beurteilungsabschnitt (A8) für eine spezifizierte Bedingung, der eingerichtet ist, um einen Ausführungszustand eines Blocks unmittelbar vor dem Block zu prüfen, der den Zwischenwegewartecode umfasst, wobei der Vorab-Lese/Analysevorgang durch den Vorab-Lese/Analyseaussetzungsabschnitt ausgesetzt ist, um zu beurteilen, ob eine spezifizierte Bedingung erfüllt ist oder nicht, die eine Bedingung zum Ausführen des Zwischenwegewartens spezifiziert, das in dem Block angewiesen ist, der den Zwischenwegewartecode umfasst; einen Zwischenwegewarteabschnitt (A10), der eingerichtet ist, um eine Aussetzung des maschinellen Bearbeitungsprogramms für einen Steuerweg zu ermöglichen, der für das Zwischenwegewarten vorgesehen ist, das in dem Block angewiesen ist, der den Zwischenwegewartecode umfasst, wenn der Beurteilungsabschnitt für eine spezifizierte Bedingung beurteilt, dass die spezifizierte Bedingung erfüllt ist, ohne Rücksichtnahme darauf, ob eine Ausführungsbehandlung des Blocks unmittelbar vor dem Block, der den Zwischenwegewartecode umfasst, vollendet ist oder nicht, und einen Abschnitt (Al2, A13) zum Verwerfen und Wiederaufnehmen eines Zwischenwegewartens, der eingerichtet ist, um zu bestimmen, dass das Zwischenwegewarten errichtet wurde, wenn das Zwischenwegewarten durch den Steuerweg ausgeführt wird, der für das Zwischenwegewarten vorgesehen ist, unter Verwendung des gleichen ...
Patent DE-102013022261-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses
Inventor: LEIBINGER BENEDIKT
IPC: B67C3/10
Filed: 2013-12-06
Granted: 2018-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses (1) mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit,mit einem an einer Halterung angeordneten gegenüber der Flüssigkeit flüssigkeitsdichten sowie gasdichten, ballonartigen Körper (4),wobei der ballonartige Körper (4) in eine Öffnung (3) des Behältnisses (1) einführbar und nach dem vollständigen Einführen die Halterung auf oder in der Öffnung (3) des Behältnisses festgelegt ist undwobei nach dem Einführen der ballonartige Körper (4) mit einem Expansionsmedium derart befüll- und aufblähbar ist,dass der ballonartige Körper (4) an der Innenmantelfläche des Behältnisses (1) anliegt,dadurch gekennzeichnet, dass- der ballonartige Körper (4) im Ausgangszustand vor dem Aufblähen um den Umfang herum gefaltet ist und Falten (5) aufweist, die jeweils Faltentaschen aufweisen, die sich in Längsrichtung des ballonartigen Körpers (4) erstrecken- der ballonartige Körper (4) auf seiner Außenmantelfläche eine Profilierung aufweist, die durch zumindest einen Steg (7) gebildet ist, so dass im aufgeblähten Zustand des ballonartigen Körpers (4) im Bereich des Bodens (2) des Behältnisses (1) bis zum Bereich der oberseitigen Öffnung (3) des ballonartigen Körpers (4) ein durchgängiger Kanal (8) gebildet ist, in dem beim Befüllen im Behältnis (1) befindliche Luft entlangströmen kann oder in dem beim Entleeren die in dem Behältnis (1) befindliche Flüssigkeit entlangfließen kann,- wobei der zumindest eine Steg (7) im Ausgangszustand des ballonartigen Körpers (4) vor dem Aufblähen in einer Faltentasche (6) der Falten (5) verläuft.
Patent DE-102013113252-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit wenigstens einer Kraft- und/oder Arbeitsmaschine, Pumpspeicherkraftwerk, industrielle Anlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: LITTMANN WOLFGANG
IPC: F03B13/06
Filed: 2013-11-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Einrichtung (40) mit wenigstens einer Kraft- und/oder Arbeitsmaschine (41), wobei die Einrichtung (40) dazu eingerichtet ist, ein fluidisches Speichermedium (4, 5, 6, 7) von einem ersten Speicherraum (11) in einen davon getrennten zweiten Speicherraum (12) zu transportieren oder aufgrund eines solchen Transports des Speichermediums (4, 5, 6, 7) Energie abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (40) wenigstens einen Speichermedium-Betriebskreis und wenigstens einen vom Speichermedium-Betriebskreis getrennten Arbeitsmedium-Betriebskreis aufweist, in dem ein fluidisches Arbeitsmedium vorhanden ist, das in direktem Kontakt mit der Kraft- und/oder Arbeitsmaschine (41) ist, wobei die Einrichtung (40) wenigstens ein Betriebskreis-Trennungsmittel (44, 47) aufweist, das eine Vermischung zwischen dem Speichermedium (4, 5, 6, 7) und dem Arbeitsmedium verhindert und die Einrichtung (40) wenigstens zwei voneinander getrennte Arbeitskammern (42, 43) aufweist, in denen während des Betriebs der Einrichtung (40) variierende Mengen sowohl des Speichermediums (4, 5, 6, 7) als auch des Arbeitsmediums gespeichert sind.
Patent DE-102013206700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dokumentenerfassung
Inventor: MAGGIONI CHRISTOPH
IPC: G07D7/12
Filed: 2013-04-15
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Dokumentenerfassung, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Auflagefläche (4) zur Auflage eines Dokuments (8, 14) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Abdeckelement (3) zur Abdeckung der Auflagefläche (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtdurchlässigkeit zumindest eines Teils des Abdeckelements (3) veränderbar ist.
Patent DE-102013216767-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Hinterlegteil
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-08-23
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kältegerät (100) mit einem Innenbehälter (103), dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenbehälterwand (105) des Innenbehälters (103) ein schalenförmiges Hinterlegteil (107) zum Einsetzen eines Kameragehäuseträgers (109) mit einem Kameramodul und zum Einsetzen einer Beleuchtungseinheit (111) umfasst, in dem eine Anschlussschnittstelle (113) zum austauschbaren Einsetzen und Anschließen des Kameragehäuseträgers (109) oder der Beleuchtungseinheit (111) angeordnet ist.