baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202120-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstromleitungskommunikationssystem
Inventor: WANG FAN
IPC: H04B3/54
Filed: 2013-02-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Fahrzeugstromleitungskommunikationssystem, aufweisend:einen Master (2), der ein Paar aus verdrillten Drähten (4), deren Enden verbunden sind, um eine Schleifenform auszubilden, wobei das Paar aus verdrillten Drähten (4) als eine Stromleitung und eine Datenkommunikationsleitung dient, und einen Modulationsabschnitt (2c) beinhaltet, der Daten moduliert, um ein Datenmodulationssignal vorzubereiten, wobei der Master (2) ein Hochfrequenzsignal mittels des Paars aus verdrillten Drähten (4) ausgibt, um einen elektrischen Strom sowie das Datenmodulationssignal zu übertragen; undeinen Slave (3A), der eine Aperturantenne (3i) mit einer Schleifenform zum Empfangen eines Datenmodulationssignals mittels des Paars aus verdrillten Drähten (4) unter Verwendung einer elektromagnetischen Induktionsverbindung mit einem elektromagnetischen Feld, das in dem Paar aus verdrillten Drähten (4) gemäß einem Speisestrom des Paars aus verdrillten Drähten (4) erzeugt wird, wobei die Aperturantenne (3i) einen Slave-seitigen Öffnungsbereich aufweist, der einem Master-seitigen Öffnungsbereich gegenüberliegt, der zwischen verdrillten Abschnitten (4C, 4D) in dem Paar aus verdrillten Drähten (4) vorgesehen ist, einen Demodulationsabschnitt (3c), der das Datenmodulationssignal demoduliert, das mittels der Aperturantenne (3i) empfangen wird, um demodulierte Daten zu erlangen, und einen Fehlerratenüberwachungsabschnitt (3g) beinhaltet, der eine Fehlerrate der demodulierten Daten überwacht, die durch den Demodulationsabschnitt (3c) erlangt werden, wobeider Master (2) ferner einen Hochfrequenzstromerzeugungsabschnitt (2b) und einen Stromversorgungsfrequenzsteuerabschnitt (2a) beinhaltet,der Hochfrequenzstromerzeugungsabschnitt (2b) einen Hochfrequenzstrom zur Stromversorgung erzeugt,der Stromversorgungsfrequenzsteuerabschnitt (2a) eine Frequenz des Hochfrequenzstromerzeugungsabschnitts (2b) steuert, undder Slave (3A) ferner einen Stromquellenüberwachungsabschnitt (31) beinhaltet, der mittels des Paars aus verdrillten Drähten (4) den Hochfrequenzstrom überwacht, der von dem Hochfrequenzstromerzeugungsabschnitt (2b) erzeugt wird, wobeider Stromversorgungsfrequenzsteuerabschnitt (2a) die Frequenz des Hochfrequenzstroms, der von dem Hochfrequenzstromerzeugungsabschnitt (2b) erzeugt wird, auf der Grundlage des von dem Stromquellenüberwachungsabschnitt (3l) überwachten Hochfrequenzstroms steuert.
Patent DE-102013205357-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einstellen eines Geräts und Klassifikator sowie Hörvorrichtung
Inventor: BARTHEL ROLAND
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-03-26
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum automatischen Einstellen eines Geräts durch
 - Ermitteln eines Merkmalsvektors (e) aus einem Eingangssignal (10) des Geräts,
 - Bereitstellen eines bewegbaren und eines festen Clusters in einem mehrdimensionalen Raum, wobei sich das feste Cluster an einer festen ersten Clusterposition (12) in dem mehrdimensionalen Raum befindet,
 - Verschieben des bewegbaren Clusters in Richtung auf den Merkmalsvektor zu einer zweiten Clusterposition (13, 14),
 - Zuordnen je einer Einstellgröße (15, 16), mit der das Gerät einstellbar ist, zu dem bewegbaren Cluster und dem festen Cluster, und
 - Einstellen des Geräts auf der Basis der ersten Clusterposition (12), der zweiten Clusterposition (13, 14) und der Einstellgrößen (15, 16).
Patent DE-102013208902-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugvorrichtung
Inventor: STEURER CHRISTOPH
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-05-14
Granted: 2023-12-14
Abstract: Handwerkzeugvorrichtung mit einem Schlagwerk (22), das in einen aktivierten und einen desaktivierten Betriebszustand schaltbar ist, und mit zumindest einer Erfassungseinheit (232), die dazu vorgesehen ist, eine von dem Betriebszustand des Schlagwerks (22) abhängige Kenngröße elektrisch auszugeben, gekennzeichnet durch ein Getriebe (26), das dazu vorgesehen ist, zumindest zwei unterschiedliche Übersetzungen bereitzustellen, und eine weitere Erfassungseinheit (234), die dazu vorgesehen ist, eine von der Übersetzung des Getriebes (26) abhängige weitere Kenngröße elektrisch auszugeben.
Patent DE-102013225205-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-06
Granted: 2019-01-10
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1), einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einer elektrischen Maschine (EM) mit einem drehbaren Rotor (R) und einem drehfesten Stator (S), sowie einem Planetenradsatz (P), welcher ein erstes Sonnenrad (So1), ein zweites Sonnenrad (So2), einen Steg (St), erste Planetenräder (PL1), zweite Planetenräder (PL2), ein erstes Hohlrad (Ho1) und ein zweites Hohlrad (Ho2) umfasst,
 - wobei das erste Sonnenrad (So1) und das erste Hohlrad (Ho1) mit den ersten Planetenrädern (PL1) in Eingriff stehen, welche an dem Steg (St) drehbar gelagert sind,
 - wobei das zweite Sonnenrad (So2) und das zweite Hohlrad (Ho2) mit den zweiten Planetenräder (PL2) in Eingriff stehen, welche am Steg (St) drehbar gelagert sind,
 - wobei zumindest eines der ersten Planetenräder (PL1) mit genau einem der zweiten Planetenräder (PL2) in Eingriff steht,
 - wobei der Wirkdurchmesser der ersten Sonnenrads (So1) kleiner ist als der Wirkdurchmesser des zweiten Sonnenrads (So2),
 - wobei der Wirkdurchmesser des ersten Hohlrades (Ho1) größer ist als der Wirkdurchmesser der zweiten Hohlrades (Ho2),
 - wobei das erste Hohlrad (Ho1) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) ständig verbunden ist,
 - wobei der Rotor (R) mit dem ersten Sonnenrad (So1) ständig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (G) vier Schaltelemente (A, C, D, E) aufweist,
 - wobei durch Schließen des ersten Schaltelements (A) die Getriebe-Eingangswelle (GW1) mit dem zweiten Sonnenrad (So2) verbindbar ist,
 - wobei durch Schließen des zweiten Schaltelements (C) das zweite Hohlrad (Ho2) drehfest festsetzbar ist,
 - wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (D) der Steg (St) drehfest festsetzbar ist,
 - und wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (E) die Getriebe-Eingangswelle (GW1) mit dem Steg (St) verbindbar ist.
Patent DE-102014003591-B4 (DE)
Title: Drehkolbenverbrennungsmotor
Inventor: DAHLMANN GERD-UWE
IPC: F01C1/344
Filed: 2014-03-04
Granted: 2020-03-12
Abstract: Drehkolbenverbrennungsmotor (30) mit
 einem Gehäuse (34), das eine Innenwand (36) aufweist,
 einem Rotor (38), der
 in dem Gehäuse (34) um eine Rotationsachse (40) drehbar gelagert ist, und wenigstens einer Kammer (46), die bezüglich der Rotationsachse (40) radial außen von der Innenwand (36) des Gehäuses (34) und radial innen von dem Rotor (38) begrenzt wird,
 wobei an dem Rotor (38) wenigstens ein Dichtschieber (42) angeordnet ist, der
 in bezüglich der Rotationsachse (40) radialer Richtung über einen Umfang des Rotors (38) hinaus verschiebbar ist und
 derart ausgebildet ist, dass er in jeder Stellung des Rotors (38) mit einem bezüglich der Rotationsachse (40) radial außen liegenden Kontaktende (44) an der Innenwand (36) des Gehäuses (34) anliegt, wenn sich der Rotor (38) um die Rotationsachse (40) dreht, wobei in der wenigstens einen Kammer (46) die Verbrennung des Treibstoffes erfolgt, wobei der Drehkolbenverbrennungsmotor (30) wenigstens zwei Kammern (46) und wenigstens drei Dichtschieber (42) aufweist, die jeweils äquidistant über den Umfang des Rotors (38) verteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Kammern (46) in bezüglich der Rotationsachse (40) axialer Richtung durch zwei Dichtplatten (56) begrenzt werden, die in axialer Richtung auf beiden Seiten des Rotors (38) angeordnet sind und radial über den Rotor (38) hervorstehen und drehfest mit dem Rotor (38) verbunden sind, wobei an jeder Dichtplatte (56) ein erstes Dichtelement (64) und an dem Gehäuse (34) ein korrespondierend angeordnetes zweites Dichtelement (68) angeordnet ist, zwischen denen sich ein Gleitelement (70) befindet.
Patent DE-102014109971-B4 (DE)
Title: Fensterheberschalter für ein Fahrzeug
Inventor: LEE HONG MIN
IPC: E05F15/689
Filed: 2014-07-16
Granted: 2022-11-10
Abstract: Fensterheberschalter für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Fensterschalter (200) mit einem Knopf (100) an einer Oberseite des Fensterschalters (200), um eine Türscheibe des Fahrzeuges zu öffnen und zu schließen;eine Schalterabdeckung (300), die den Knopf (100) teilweise freilegt und den Knopf (100) und den Fensterschalter (200) teilweise abdeckt;eine Abflussöffnung (310), die durch eine Seite der Schalterabdeckung (300) hindurch ausgebildet ist; undeine Öffnungsabdeckung (110), die sich von dem Knopf (100) in Richtung zu der Abflussöffnung (310) erstreckt, um die Abflussöffnung (310) entsprechend einer Bewegung des Knopfes (100) zu schließen oder zu öffnen.
Patent DE-102014218297-B4 (DE)
Title: Gießform, Gießformsystem und Verfahren zur Herstellung einer Formhaut
Inventor: WANDKE SEBASTIAN
IPC: B29C41/38
Filed: 2014-09-12
Granted: 2021-07-08
Abstract: Gießform (1) zur Herstellung einer Formhaut, wobei die Gießform (1) eine Formschale (2) aufweist, die einen Formhohlraum (3), eine zum Formhohlraum (3) weisende Vorderseite (4) sowie eine vom Formhohlraum (3) abgewandte Rückseite (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite (5) der Formschale (2) ein Vibrationselement (6, 7) angeordnet ist, welches mittels einer lösbaren oder unlösbaren Verbindung mit der Rückseite (5) verbunden ist oder an dieser anliegt, wobei das Vibrationselement (6, 7) als ein passives Vibrationselement ausgebildet ist.
Patent DE-102014219094-B4 (DE)
Title: Ersatzradkorb zum Aufnehmen eines Ersatzrades und zum Montieren an der Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BEUTHER DIETMAR
IPC: B62D43/04
Filed: 2014-09-22
Granted: 2018-03-08
Abstract: Ersatzradkorb aus einem Gerüst aus Rohren mit Vierkantquerschnitt, Kreisformquerschnitt oder sonstigem Querschnitt, umfassend die folgenden Merkmale: 1.1 ein Gerüst aus Rohren; 1.2 das Gerüst umfasst die folgenden Bauteile: – zwei in Draufsicht U-förmige Rahmen (1, 1), die in eingebautem Zustand horizontal verlaufen; – jeder U-förmige Rahmen (1) weist einen Steg (10) sowie zwei an dessen Enden anschließende Schenkel (11, 12) auf; – vom freien Ende des einen Schenkels (11) erstreckt sich ein vertikaler Stab (3) nach oben; – am Ende des vertikalen Stabes (3) ist ein Fortsatz (5) angeschlossen; – die beiden Stege (10, 10) der beiden U-förmigen Rahmen (1,1) verlaufen parallel zueinander unter Belassen eines Zwischenraumes; – einen gradlinigen oder S-förmigen oder Z-förmigen Tragstab (7), der mit einem ersten Ende zwischen beiden horizontalen Stegen (10, 10) der beiden Rahmen (1,1) eingespannt ist, und dessen zweites Ende zum Anschließen an ein Karosserieteil gestaltet ist.
Patent DE-102015002278-B4 (DE)
Title: Getriebelager-Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEUTLER STEPHAN
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-02-21
Granted: 2016-04-28
Abstract: Getriebelager-Anordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebequerträger (12), mit dem ein karosserieseitiger Mitteltunnel (3) des Kraftfahrzeugs in einer Fahrzeugquerrichtung (y) überbrückbar ist, und auf dem ein Getriebe (28) über eine Getriebestütze (14) sowie einem Getriebelager (10) abstützbar ist, welches Getriebelager (10) aus einem äußeren Lagergehäuse sowie einem inneren Lagerkern aufgebaut ist. Erfindungsgemäß bildet der Getriebequerträger (12) materialeinheitlich und einstückig das Lagergehäuse bildet und/oder die Getriebestütze (14) materialeinheitlich und einstückig den Lagerkern.
Patent DE-102015011429-B4 (DE)
Title: Optisches Filtersystem und Fluoreszenzbeobachtungssystem
Inventor: NIETEN CHRISTOPH
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-09-01
Granted: 2019-08-01
Abstract: Optisches Filtersystem für eine Fluoreszenzbeobachtung, wobei das Filtersystem ein Beleuchtungsfilter und ein Detektionsfilter umfasst; wobei das Transmissionsspektrum des Beleuchtungsfilters in einem Wellenlängenbereich von 350nm bis 1000nm
 - einen ersten Sperrbereich ( B S1) von 350nm bis  B λ1 mit einem mittleren Transmissionsgrad  B TS1,
 - einen ersten Durchlassbereich ( B D1) von  B λ1 bis  B λ2 mit einem mittleren Transmissionsgrad  B TD1,
 - einen zweiten Sperrbereich ( B S2) von  B λ2 bis  B λ3 mit einem mittleren Transmissionsgrad  B TS2,
 - einen zweiten Durchlassbereich ( B D2) von  B λ3 bis  B λ4 mit einem mittleren Transmissionsgrad  B TD2 und
 - einen dritten Sperrbereich ( B S3) von  B λ4 bis  B λ5 mit einem mittleren Transmissionsgrad  B TS3 aufweist;
 wobei 350nm ≤  B λ1 <  B λ2 <  B λ3 <  B λ4 <  B λ5 ≤ 1000nm;
 wobei  B TS1 <  B TD1;  B TD1 >  B TS2;  B TS2 <  B TD2;  B TD2 >  B TS3;
 wobei das Transmissionsspektrum des Detektionsfilters in dem Wellenlängenbereich von 350nm bis 1000nm
 - einen ersten Sperrbereich ( D S1) von 350nm bis  D λ1 mit einem mittleren Transmissionsgrad  D TS1,
 - einen ersten Durchlassbereich ( D D1) von  D λ1 bis  D λ2 mit einem mittleren Transmissionsgrad  D TD1,
 - einen zweiten Sperrbereich ( D S2) von  D λ2 bis  D λ3 mit einem mittleren Transmissionsgrad  D TS2,
 - einen zweiten Durchlassbereich ( D D2) von  D λ3 bis  D λ4 mit einem mittleren Transmissionsgrad  D TD2 und
 - einen dritten Sperrbereich ( D S3) von  D λ4 bis  D λ5 mit einem mittleren Transmissionsgrad  D TS3 aufweist;
 wobei 350nm ≤  D λ1 <  D λ2 <  D λ3 <  D λ4 <  D λ5 ≤ 1000nm;
 wobei  D TS1 <  D TD1;  D TD1 >  D TS2;  D TS2 <  D TD2;  D TD2 >  D TS3; und
 wobei gilt:
 380nm ≤  B λ1 ≤ 400nm; 410nm ≤  B λ2 ≤ 420nm;
 425nm ≤  B λ3 ≤ 435nm; 465nm ≤  B λ4 ≤ 485nm; 
 850nm ≤  B λ5 ≤ 1000nm.
Patent DE-102015012757-B4 (DE)
Title: Schienenführungseinrichtung für Zweiwegefahrzeuge
Inventor: BRÄUTIGAM SIMON
IPC: B60F1/04
Filed: 2015-10-01
Granted: 2022-08-11
Abstract: Eine Schienenführungseinrichtung (21, 22) für Zweiwegefahrzeuge (1) umfasst eine Haltekonsole (3), die in einem vorderen oder hinteren Bereich des Zweiwegefahrzeuges (1) an diesem befestigbar ist. Weiterhin umfasst sie eine Schienenachskonstruktion (4) eine Schienenachse (15) mit zumindest zwei in Längsrichtung der Schienenachse (15) versetzt liegenden Schienenrädern (5), die mit einer Schiene in Kontakt bringbar sind. Die Schienenachskonstruktion (4) ist lageveränderlich an der Haltekonsole (3) angeordnet. Zumindest ein Aktor (6), der sich mit seinem ersten Ende (61) an der Haltekonsole (3) abstützt, erlaubt, dass die Schienenachskonstruktion (4) entlang eines Verfahrwegs (7) von der Schiene weg und auf die Schiene zu bewegbar ist. Die Schienenführungseinrichtung (21, 22) ist derart ausgebildet, dass sie die Schienenachskonstruktion (4) entlang des größten Teil des Verfahrwegs (7) mit einem Bewegungsvektor bewegt, der eine Komponente in Z-Richtung und eine Komponente in X-Richtung umfasst, die beide ungleich Null sind, wobei sich der Bewegungsvektor auf das Fahrzeugkoordinatensystem bezieht.
Patent DE-102015106988-B4 (DE)
Title: Kunststoffbauteil mit beschichtetem thermoplastischen Schaumformkörper und Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Schaumformkörpers
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C08J7/046
Filed: 2015-05-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kunststoffbauteil mit beschichtetem thermoplastischen Schaumformkörper, wobei das Beschichtungsmittel zumindest einen Klebstoff oder Lack und ein Molekularsieb aufweist, wobei das Molekularsieb zur Aufnahme von überschüssigem Treibmittel, insbesondere von Stickstoff und/oder Kohlendioxid, aus dem thermoplastischen Schaumformkörper geeignet ist, und aus einem zeolithischen Material oder einem Kohlenstoffmolekularsieb (carbon molecular sieve, CMS) besteht.
Patent DE-102015107815-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEUFERT MARTIN
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-05-19
Granted: 2023-02-16
Abstract: Getriebe (110) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (110) mindestens ein Fluidbeaufschlagungssystem (112) umfasst, wobei das Fluidbeaufschlagungssystem (112) mindestens einen Fluidsumpf (114) umfasst, wobei das Getriebe (110) mindestens eine erste Kupplung (116) umfasst, wobei das Fluidbeaufschlagungssystem (112) mindestens eine erste Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (118) umfasst, wobei die erste Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (118) eingerichtet ist, um die erste Kupplung (116) geregelt mit Fluid (120) aus dem Fluidsumpf (114) zu beaufschlagen, wobei die erste Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (118) mindestens eine erste Leckage (122) und mindestens eine erste Pumpe (124) aufweist, wobei die erste Pumpe (124) in mindestens einer Pumprichtung (126) und in mindestens einer Saugrichtung (128) betreibbar ist, wobei die erste Leckage (122) mindestens ein erstes Fluidreservoir (130) umfasst, wobei das erste Fluidreservoir (130) eingerichtet ist, um bei einem Betrieb der ersten Pumpe (124) in der Saugrichtung (128) ein Ansaugen von Luft zu unterdrücken, wobei das erste Fluidreservoir (130) separat von dem Fluidsumpf (114) und u-förmig ausgestaltet ist und das Fluidreservoir (130), über mindestens eine Fluidleitung, mit dem Fluidsumpf (114) verbunden ist.
Patent DE-102015112916-B4 (DE)
Title: Struktur und Bildungsverfahren einer Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-08-06
Granted: 2019-07-11
Abstract: Halbleitervorrichtungsstruktur, umfassend:
 eine Gratstruktur (102) über einem Halbleitersubstrat (100); und
 einen Gate-Stapel (108), der einen Abschnitt der Gratstruktur (102) bedeckt, wobei der Gate-Stapel (108) angrenzend an die Seitenwände (103) der Gratstruktur (102) beidseits bis zur Höhe der Gratstruktur (102) verjüngt ist.
Patent DE-102015117606-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangkomponente mit integral geformtem Zahnkranz mit rohrförmigem Antriebselement
Inventor: LI YONGWEI
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-10-16
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, umfassend:ein Gehäuse (210);ein Eingangselement, das innerhalb des Gehäuses (210) angeordnet und für eine Drehung um eine erste Achse (230) gelagert ist;ein Ritzel, das innerhalb des Gehäuses (210) angeordnet und für eine Drehung um eine zweite Achse (248) gelagert ist, die quer zu der ersten Achse (230) verläuft;ein einheitlich geformtes Übertragungselement (262), das innerhalb des Gehäuses (210) für eine Drehung um das Eingangselement gelagert und an das Eingangselement gekuppelt ist, um von dort Drehkraft zu empfangen, wobei das Übertragungselement (262) eine Bohrung und einen Zahnkranz (274) definiert, wobei der Zahnkranz (274) kämmend mit dem Ritzel eingreift;ein Stützlager; undein Stützelement, das konzentrisch um das Eingangselement angeordnet und um die erste Achse (230) relativ zu dem Gehäuse (210) drehbar ist, wobei das Stützelement ein erstes Ende und ein zweites Ende hat, wobei das erste Ende des Stützelements für eine Drehung relativ zu dem Gehäuse (210) durch das Stützlager gelagert ist und wobei das zweite Ende des Stützelements innerhalb der Bohrung aufgenommen und fest an das Übertragungselement (262) für eine gemeinsame Drehung gekuppelt ist, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung ferner eine Kupplung aufweist, die aufweist:ein Kupplungselement, das zwischen einer ersten Stellung, wobei die Kupplung das Eingangselement und das Übertragungselement (262) für eine gemeinsame Drehung kuppelt, und einer zweiten Stellung beweglich ist, wobei das Eingangselement und das Übertragungselement (262) drehbar entkuppelt sind; undeinen Aktuator (78), der konfiguriert ist, um das Kupplungselement zwischen der ersten und zweiten Stellung zu bewegen, wobeidas Kupplungselement ein Ring ist, der eine erste Verzahnung und eine zweite Verzahnung definiert;wobei das Eingangselement eine dritte Verzahnung definiert und das Übertragungselement (262) eine vierte Verzahnung definiert;wobei, wenn das Kupplungselement in der ersten Stellung ist, die erste Verzahnung kämmend mit der dritten Verzahnung eingreift und die zweite Verzahnung kämmend mit der vierten Verzahnung eingreift; undwobei, wenn das Kupplungselement in der zweiten Stellung ist, eine der ersten und zweiten Verzahnungen mit einer entsprechenden der dritten und vierten Verzahnung nicht eingreift.
Patent DE-102016006371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten und Verbinden einer Haube mit einem Gehäuse
Inventor: HAMPE MARKUS
IPC: A61G11/00
Filed: 2016-05-30
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung (4) zum Ausrichten und Verbinden einer Haube (3) mit einem Gehäuse (2), wobei die Vorrichtung (4) ein erstes Verbindungsstück (5) und ein zweites Verbindungsstück (6) aufweist,wobei das erste Verbindungsstück (5) ein Klemmlagerelement (51)aufweist,wobei das zweite Verbindungsstück (6) ein Lamellenelement (61) umfasst, wobei die Vorrichtung (4) ein Klemmelement (7) zum spielfreienVerklemmen des Lamellenelements (61) mit dem Klemmlagerelement (51) aufweist, und wobei vor dem spielfreien Verklemmen das Lamellenelement (61) entlang des Klemmlagerelements (51) beweglich angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Verbindungsstück (5) voneinander beabstandeteKlemmlagerelemente (51) aufweist, unddas zweite Verbindungsstück (6) voneinander beabstandeteLamellenelemente (61) aufweist, die je einem der Klemmlagerelemente (51) zugeordnet sind.
Patent DE-102016102315-B4 (DE)
Title: Telemetrievorrichtung
Inventor: BERRO MOUHAMMED JANDAL
IPC: E21B47/12
Filed: 2016-02-10
Granted: 2022-11-10
Abstract: Telemetrievorrichtung zur Datenübertragung über ein flüssiges Medium (26), mit einem Kanalelement (44), das eingerichtet ist, das flüssige Medium (26) in seinem Innenvolumen (46) zu führen, mit einer in dem Kanalelement (44) angeordneten Verdrängungseinheit (50), die zumindest ein erstes Verdrängungselement (52, 54) aufweist, das einen Teil einer Begrenzungsfläche des Innenvolumens (46) bildet, wobei die Verdrängungseinheit (50) im Bereich des ersten Verdrängungselements (52, 54) eine Querschnittsfläche für einen Durchfluss des geführten flüssigen Mediums (26) begrenzt, und mit einer Treibereinheit (60), die eingerichtet ist, das erste Verdrängungselement (52, 54) entsprechend eines Steuersignals in das Innenvolumen (46) hinein und/oder heraus zu bewegen, um ein mechanisches Signal auf das geführte flüssige Medium (26) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest erste Verdrängungselement (52, 54) eingerichtet ist, sich unter Beibehaltung der Querschnittsfläche in das Innenvolumen (46) hinein und/oder heraus zu bewegen.
Patent DE-102016106707-B4 (DE)
Title: Flugzeug mit mehreren Umgebungskameras
Inventor: ANDERT FRANZ
IPC: G08G5/04
Filed: 2016-04-12
Granted: 2019-11-21
Abstract: Flugzeug (1) mit
 - mehreren Umgebungskameras (7) zum Abbilden eines in der Umgebung des Flugzeugs (1) befindlichen Objekts aus mehreren Richtungen, wobei die Umgebungskameras (7) in Relativpositionen und Relativausrichtungen zueinander angeordnet sind, wobei zwei der Umgebungskameras (7) an eine Spannweite voneinander entfernten Tragflügelspitzen (6) angeordnet sind und in Flugrichtung ausgerichtet sind,
 - einem die Relativpositionen und die Relativausrichtungen der Umgebungskameras (7) erfassendes mehrteiliges Erfassungssystem, wobei das Erfassungssystem mehrere Muster (8) von in mindestens zwei Raumrichtungen verteilt angeordneten optischen Markern (9) und mehrere Messkameras (10) umfasst und wobei jede der Umgebungskameras (7) starr mit einem Teil des Erfassungssystems gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Teil des Erfassungssystems, mit dem eine der beiden Umgebungskameras (7) an den Tragflügelspitzen (6) starr gekoppelt ist, eines der Muster (8) umfasst, das von einer der Messkameras (10) abgebildet wird, die an einem anderen Ort des Flugzeugs (1) angeordnet ist, und
 - dass eine mit der einen der Messkameras (10), die das eine der Muster (8) abbildet, starr verbundene andere der Messkameras (10) ein anderes der Muster (8) abbildet, das von dem Teil des Erfassungssystems umfasst ist, mit welchem die andere der beiden Umgebungskameras (7) an den Tragflügelspitzen (6) starr gekoppelt ist.