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Patent DE-102020110373-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: OESTERREICH MATTHIAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2020-04-16
Abstract: Es wird ein Kraftstoffbehälter mit einem Hohlraum zur Aufnahme eines Kraftstoffs bereitgestellt, wobei der Hohlraum von einer Behälterwandung gebildet und umschlossen ist, und die Behälterwandung von mindestens zwei Wandelementen gebildet ist, wobei zumindest ein erstes der mindestens zwei Wandelemente aus metallischem Werkstoff mittels Gussverfahren, insbesondere mittels eines Druckgussverfahrens, hergestellt ist.Des Weiteren wird ein Fahrzeug und eine Maschine mit einem entsprechend ausgebildeten Kraftstoffbehälter beschrieben.
Patent DE-102020110959-A1 (DE)
Title: Modulares Heizkreissystem für Heizungskreise in Gebäuden, mit zumindest einem Verteilerabschnitt
Inventor: POMMERENING MARC-OLIVER
IPC: F16L41/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Bei einem modularen Heizkreissystem in Gebäuden, mit zumindest einem Verteilerabschnitt und mit an den Verteilerabschnitt angeschlossenen Leitungen, insbesondere Vorlauf- und Rücklaufleitungen, ist vorgesehen, dass der Verteilerabschnitt ein Gehäuse aus einem Kunststoff hat.Dieses Heizkreissystem ist durch ein leichteres und preiswerteres Material für seinen Verteilerabschnitt gekennzeichnet.
Patent DE-102020112278-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Verknüpfen von Netzen mit unterschiedlichen Nennspannungen über Gleichspannungswandler
Inventor: KÖRNER ANDRÉ
IPC: H02J1/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (S) zum Verknüpfen von Netzen mit unterschiedlichen Nennspannungen über Gleichspannungswandler (DC/DC_a, DC/DC_b)- mit einem ersten Anschluss (A1p) für ein erstes Teilnetz (BNHV-1) mit einer ersten Nennspannung,- mit einem Anschluss (A2) für ein erstes Teilnetz (BN12-1) mit einer zweiten Nennspannung,- mit einem ersten Gleichspannungswandler (DC/DC_a), der einen ersten Ein- und Ausgang (1.1) und einen zweiten Ein- und Ausgang aufweist (1.2),- mit einer als erste Verbindung bezeichneten Verbindung zwischen dem ersten Ein- und Ausgang (1.1) des ersten Gleichspannungswandlers (DC/DC_a) und dem ersten Anschluss (A1p) für das erste Teilnetz (BNHV-1) mit der ersten Nennspannung, die über einen ersten Knoten (K1) geführt ist,- mit einer als zweite Verbindung bezeichneten Verbindung zwischen dem zweiten Ein- und Ausgang (1.2) des ersten Gleichspannungswandlers (DC/DC_a) und dem Anschluss (A2) für das erste Teilnetz (BN12-1) mit der zweiten Nennspannung, die über einen zweiten Knoten (K2) geführt ist,- mit einem Anschluss (A4) für ein zweites Teilnetz (BN12-2) mit der zweiten Nennspannung,- mit einem zweiten Gleichspannungswandler (DC/DC_b), der einen ersten Ein- und Ausgang (2.1) und einen zweiten Ein- und Ausgang (2.2) aufweist,- wobei der erste Ein- und Ausgang (1.1) des ersten Gleichspannungswandlers (DC/DC_a) und der erste Ein- und Ausgang (2.1) des zweiten Gleichspannungswandlers (DC/DC_b) zweipolig ausgeführt ist.
Patent DE-102020116120-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung von Fahrten durch gemeinschaftlich nutzbare Fahrdienste
Inventor: ROSS TOBIAS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-06-18
Abstract: Beschrieben werden ein System (10) und ein Verfahren zur Bereitstellung von Fahrten (F) durch gemeinschaftlich nutzbare Fahrdienste (FD), wobei das System (10) aufweist:eine Plattform (12), die dazu eingerichtet ist, Nutzerdaten (ND), die jeweiligen Nutzern (N) der gemeinschaftlich nutzbaren Fahrdienste (FD) zugeordnet sind, zu verwalten, wobei die Plattform (12) eine Verarbeitungseinheit (14) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die einem betreffenden Nutzer (N) zugeordneten Nutzerdaten (ND) zu verarbeiten, um dem betreffenden Nutzer (N) eine Fahrt (F) vorzuschlagen oder/und für den betreffenden Nutzer (N) eine Fahrt (F) zu erstellen. Dabei ist vorgesehen, dass das System (10) ferner dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den Nutzerdaten (ND), die dem betreffenden Nutzer (N) zugeordnet sind, den betreffenden Nutzer (N) gezielt mit weiteren Nutzern (N) zusammenzuführen oder/und eine Zusammenführung des betreffenden Nutzers (N) mit weiteren Nutzern (N) zu vermeiden.
Patent DE-102020117448-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Positionserfassung sowie Kupplungssystem mit der Sensoranordnung
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: F15B15/28
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung 1 zur Positionserfassung, mit einer induktiven Sensoreinrichtung 2, wobei die induktive Sensoreinrichtung 2 ein induktives Targetelement 7 und einen Induktivsensor 4 zur Erfassung des induktiven Targetelements 7 aufweist, mit einer Hall-basierten Sensoreinrichtung 3, wobei die Hall-basierte Sensoreinrichtung 3 ein magnetisches Targetelement 8 und einen Hall-Sensor 5 zur Erfassung des magnetischen Targetelements 8 aufweist, vorgeschlagen, wobei der Induktivsensor 4 und der Hall-Sensor 5 auf einer gemeinsamen Trägerplatte 6 angeordnet sind und das induktive Targetelement 7 sowie das magnetische Targetelement 8 eine relativ zu der Trägerplatte 6 bewegbare Targeteinheit 9 bilden, wobei das magnetische Targetelement 8 gegenüber der Trägerplatte 6 durch das induktive Targetelement 7 überdeckt ist.
Patent DE-102020122940-A1 (DE)
Title: Regenkläranlage und Regenkläreinrichtung
Inventor: VORSPEL-RÜTER FRIEDRICH
IPC: E03F5/10
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regenkläranlage (1) umfassend eine erste Reinigungseinrichtung (30) für Regen- oder Mischwasser, ein Regenbecken (20) für Regen- oder Mischwasser mit Überlauf (22) im Beckenablauf (Klärüberlauf) und/oder im Beckenzulauf (Beckenüberlauf) und eine Anlagensteuerung (40) zur Steuerung des betrieblichen Zusammenspiels der ersten Reinigungseinrichtung (30) und des Regenbeckens (20).
Patent DE-102020124041-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
IPC: B63B34/52
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug (2) mit zumindest einem Schwimmkörper (4), der zumindest teilweise elastisch nachgiebig und zum Tragen zumindest einer Person (6) oberhalb einer Wasserlinie (8) ausgebildet ist und insbesondere zumindest teilweise aufblasbar und/oder aus einem Schaumstoff ausgebildet ist, und einer Antriebsvorrichtung (10) zur Fortbewegung des Wasserfahrzeuges (2), die zumindest eine erste Triebeinrichtung (21) umfasst, die zur Erzeugung eines ersten Wasserstroms unterhalb der Wasserlinie (8) ausgebildet ist, wobei die erste Triebeinrichtung (21) derart ausgebildet ist, dass die Ausrichtung des ersten Wasserstroms relativ zum Schwimmkörper (4) veränderbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung (10) zumindest eine zweite Triebeinrichtung (22) umfasst, die zur Erzeugung eines zweiten Wasserstroms unterhalb der Wasserlinie (8) ausgebildet ist und insbesondere derart ausgebildet ist, dass die Ausrichtung des zweiten Wasserstroms relativ zum Schwimmkörper (4) veränderbar ist.
Patent DE-102020124283-A1 (DE)
Title: Hörsysteme und Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems
Inventor: ROECK HANS-UELI
IPC: H04R3/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein beispielhaftes Hörsystem, das dazu konfiguriert ist, einen Nutzer beim Hören zu unterstützen, umfasst eine Hinter-dem-Ohr-Komponente (HdO), die eine Energiequelle umfasst und eine Im-Ohr-Komponente (IdO), die dazu konfiguriert ist, zumindest teilweise in einen Ohrkanal des Nutzers zu passen. Die IdO-Komponente kann umfassen: ein Mikrofon, das so angeordnet ist, dass es aus dem Ohrkanal des Nutzers heraus zeigt während die IdO-Komponente vom Nutzer getragen wird, eine Belüftungsöffnung, die dazu konfiguriert ist, den Ohrkanal des Nutzers zu einer Umgebung außerhalb des Ohrkanals hin zu belüften, einen Hörer, der dazu konfiguriert ist, dem Nutzer ein Audiosignal basierend auf einem vom Mikrofon detektierten Eingangs-Audio-Signal bereitzustellen, und eine aktive Geräuschunterdrückungs-Schaltung, die dazu konfiguriert ist, ein Umgebungsgeräusch, das durch die Belüftungsöffnung in den Ohrkanal gelangt, und/oder eine Okklusion zu reduzieren, und/oder eine aktive Belüftung, die zur Steuerung der Belüftungsöffnung in der IdO-Komponente konfiguriert ist.
Patent DE-102020125140-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte sowie ein Formteil zur Verwendung in diesem Verfahren
Inventor: JUMATECH GMBH
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte sowie ein Formteil zur Verwendung in diesem Verfahren.Um die Herstellung von Leiterplatten zu vereinfachen, Isolierstoff zu sparen und dadurch auch die Höhe der Leiterplatte für ein effizientes Wärmemanagement zu reduzieren, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung von Leiterplatten die folgenden Schritte:Schritt A: Bereitstellen eines elektrisch leitenden Formteils (1) mit wenigstens zwei Segmenten (2a-g), die lediglich über Materialstege (M) einstückig verbunden sind.Schritt B: Einbetten der Segmente (2a-g) in Isolierstoff zur Ausbildung wenigstens eines Leiterplattensubstrats (LS).Schritt C: Anbringen einer Leiterstruktur (4a, 4b) an dem Leiterplattensubstrat (LS) zur Ausbildung der Leiterplatte (LP).Schritt D: Lösen der einstückigen Verbindung der Segmente (2a-g) unter Durchtrennung der Materialstege (M).
Patent DE-102020126969-A1 (DE)
Title: Lichtleiste für eine aussenbeleuchtungsbaugruppe
Inventor: ALLEN JODI M
IPC: F21S43/235
Filed: 2020-10-14
Abstract: Eine Lichtleiste für eine Außenbeleuchtungsbaugruppe eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Karosserieteil und ein Zierelement. Der Körperabschnitt ist aus einem im wesentlichen transparenten Material hergestellt und hat eine allgemein plattenartige Form mit einer mittleren Höhe H in einer z-Richtung, einer mittleren Breite W in einer y-Richtung und einer mittleren Dicke T in einer x-Richtung, wobei die x-, y- und z-Richtungen zueinander orthogonal sind und H > W > T. Das Zierelement ist innerhalb des Körperabschnitts angeordnet und hat eine Außenfläche, wobei mindestens ein Teil der Außenfläche ein lichtstreuendes Material enthält.
Patent DE-102020127233-A1 (DE)
Title: Temperaturregelsystem für Turboladerverdichter-Auslasstemperatur
Inventor: MALEY JOHN
IPC: F02D23/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein Steuersystem für einen Turbolader eines Fahrzeugs enthält ein Freigabemodul, ein Fehlermodul, ein Absenkmodul und ein Ladedruckmodul. Das Freigabemodul ist konfiguriert zum: Freigeben der Absenkung eines Ladedrucksollwerts eines Verdichters des Turboladers auf der Grundlage dessen, ob eine Störung vorhanden ist, der Last an einer Kraftmaschine und einer Verdichterauslasstemperatur; und Erzeugen eines Freigabesignals, das angibt, ob eine Absenkung des Ladedrucksollwerts freigegeben ist. Das Fehlermodul ist dafür konfiguriert, eine Differenz zwischen der Verdichterauslasstemperatur und einem vorgegebenen Grenzwert zu bestimmen. Das Absenkungssteuermodul ist dafür konfiguriert, den Ladedrucksollwert auf der Grundlage der Differenz in Ansprechen darauf, dass das Freigabesignal, das die Absenkung des Ladedrucksollwerts angibt, freigegeben ist, abzusenken. Das Ladedruckmodul ist dafür konfiguriert, die Ladedruckausgabe des Verdichters auf der Grundlage des Ladedrucksollwerts einzustellen.
Patent DE-102020130827-A1 (DE)
Title: Fluidreinigungsmodul
Inventor: ZEITNITZ MALTE
IPC: B01D53/86
Filed: 2020-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidreinigungsmodul (1), insbesondere ein Luftreinigungsmodul zur Reinigung eines Fluids, welches zumindest teilweise durch das Fluidreinigungsmodul (1) strömt, wobei das Fluidreinigungsmodul (1) umfasst:- ein Gehäuse (2), welches mindestens einen Fluideinlassabschnitt (3) und mindestens einen Fluidauslassabschnitt (4) umfasst,- mindestens eine innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Fluidfiltereinrichtung (5) zum Filtern und/oder Reinigen des Fluids, wobei die Fluidfiltereinrichtung (5) ein Substrat (6, 6a, 6b) umfasst,- mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (5), insbesondere eine UV-Beleuchtungsvorrichtung zur Reinigung und Aktivierung der Fluidfiltereinrichtung (5) und/oder des Fluids, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (7) zumindest teilweise innerhalb der Fluidfiltereinrichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020133198-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Modul für ein Füllstandsmessgerät
Inventor: BERGMANN ERIC
IPC: H01P11/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochfrequenz-Modul (11, 12, 120) für Radar-basierte Füllstandsmessgeräte (1). Dabei basiert das Hochfrequenz-Modul (11, 12, 120) auf einer Sende-/Empfangs-Einheit (11) zur Erzeugung der Radar-Signale (SHF) bzw. zur Bestimmung des Füllstandes (L) anhand entsprechender Empfangs-Signale (RHF). Die Sende-/Empfangs-Einheit (11) ist zu Explosionsschutz-Zwecken durch eine Elektronik-Kapselung (12) umschlossen. An die Sende-/Empfangs-Einheit (11) ist ein Wellenleiter-Segment (120), angeschlossen, um die Radar-Signale (SHF, RHF) aus der Elektronik-Kapselung (12) hindurch nach außen zu übertragen. Hierzu ist das Wellenleiter-Segment (120) derart an einer Durchführung (121) der Elektronik-Kapselung (12) befestigt, dass das Wellenleiter-Segment (120) aus der Elektronik-Kapselung (12) hinaus geführt wird. Erfindungsgemäß ist die Sende-/Empfangs-Einheit (11) bzw. die ihr zugrundeliegende Leiterplatte hierbei nicht direkt an der Elektronik-Kapselung (12), sondern freitragend am Wellenleiter-Segment (120) befestigt. Vorteilhaft hieran ist, dass die Leiterplatte aufgrund des nicht benötigten Platzbedarfs für weitere Befestigungen sehr kompakt ausgelegt werden kann. Hierdurch kann das Hochfrequenz-Modul (11, 12, 120) insgesamt sehr kompakt ausgelegt werden.
Patent DE-102020133985-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung
Inventor: KHO ABRAHAM
IPC: G01K7/16
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (1) beschrieben, umfassend- ein keramikbasiertes Substrat (2),- mindestens einen Sensorchip (3), der in horizontaler Position mittels eines Verbindungsmaterials (5) direkt mit dem Substrat (2) verbunden ist,- ein erstes Kontaktelement (8a) und ein zweites Kontaktelement (8b), die so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie als Außenelektroden (6) der Sensoranordnung (1) agieren, wobei das erste Kontaktelement (8a) einen Kontaktteil (11) umfasst, der dazu ausgebildet und angeordnet ist, den Sensorchip (3) mittels des Verbindungsmaterials (5) elektrisch zu kontaktieren, und- einen Isolierkörper (7), der den Sensorchip (3) und mindestens Teile der Kontaktelemente (8a, 8b) umhüllt, wobei das Substrat (2) im Wesentlichen frei von einem Material des Isolierkörpers (7) ist.Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung beschrieben.
Patent DE-102020200400-A1 (DE)
Title: Kontrolliertes Bestrahlen eines Objekts
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-01-14
Abstract: Zur verbesserten Dosiskontrolle wird eine Vorrichtung zum Bestrahlen eines Objekts (G) mit einer optisch beobachtbaren Eigenschaft angegeben. Die Vorrichtung beinhaltet einen Applikator (A) zum Bestrahlen des Objekts, ein Detektorsystem (D), dazu eingerichtet, von einem bestrahlten Bereich ausgehendes Licht zu erfassen und basierend darauf ein Detektorsignal zu erzeugen. Eine Prozessoreinheit (P) ist dazu eingerichtet, basierend darauf einen Wert für die Eigenschaft zu ermitteln und basierend auf dem ermittelten Wert eine Dosis der Bestrahlung zu bestimmen.
Patent DE-102020204925-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Akkumulatorbatterie
Inventor: DEYDA ANDREAS
IPC: H01R11/26
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10) und eine Akkumulatorbatterie (18), wobei das Verbindungselement (10) zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Leiters (12) mit einem Anschlusselement (14) einer Batteriepolklemme (16), insbesondere einer Batteriepolklemme (16) einer Akkumulatorbatterie (18) für Kraftfahrzeuge, ausgebildet ist. Das Verbindungselement (10) weist mindestens ein Sicherungselement (26) auf. Das Sicherungselement (26) bewirkt im Falle eines Unfalls, dass ein Formschluss zwischen dem Sicherungselement (26) und einem zum Sicherungselement (26) korrespondierenden Gegensicherungselement (28) ausgebildet wird, sodass ein Lösen der Batteriepolklemme (16) nicht möglich ist.
Patent DE-102020206040-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI GOU
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-05-13
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung umfasst eine ringförmige Abdeckung (20) mit einer Öffnung (29) im Innenumfang und eine Antriebseinheit, an der die ringförmige Abdeckung befestigt ist. Die Antriebsvorrichtung umfasst einen Klebstoff (92) am Innenumfang, der das Innenumfangsende der ringförmigen Abdeckung mit der Antriebseinheit verklebt, und umfasst einen Klebstoff (92) am Außenumfang, der das Außenumfangsende der ringförmigen Abdeckung mit der Antriebseinheit verklebt. Daher können die Antriebseinheit und die ringförmige Abdeckung an zahlreichen Stellen miteinander verbunden werden. Daher ist es einfacher, die Komponenten fest aneinander zu fixieren und zu befestigen, als in einem Aufbau, in dem nur eine Klebestelle vorgesehen ist. Daher ist es möglich, die Antriebseinrichtung bereitzustellen, in der die Komponenten ordnungsgemäß miteinander verklebt und fixiert werden.
Patent DE-102020211055-A1 (DE)
Title: Temperaturabnormalitäts-detektionsvorrichtung und motor
Inventor: YAMAGUCHI AKIRA
IPC: H02K11/21
Filed: 2020-09-02
Abstract: Zum Bereitstellen einer Temperaturabnormalitäts-Detektionsvorrichtung, die es ermöglicht, den Betrieb des Motors angemessen zu steuern, während andere Komponenten als die Wicklung geschützt sind, und eines Motors. Eine Temperaturabnormalitäts-Detektionsvorrichtung 10, die ein Abnormalität der Temperatur eines Motors 1 detektiert, der einen Stator 20 und einen Rotor 30 beinhaltet, beinhaltet: eine Temperatur-Erfassungseinheit 11, die eine Temperatur einer Wicklung des Stators 20 erfasst; eine Geschwindigkeits-Erfassungseinheit 12, die eine Drehzahl des Rotors 30 erfasst; eine zulässige Wertänderungseinheit 14, die einen zulässigen Wert für die Temperatur der Wicklung 21 gemäß einer erfassten Drehzahl des Rotors 30 ändert; eine Vergleichseinheit 15, die eine erfasste Temperatur der Wicklung 21 mit einem geänderten zulässigen Wert für die Temperatur der Wicklung 21 vergleicht, basierend auf der Drehzahl des Rotors 30; und eine Ausgabesteuereinheit 16, die eine externe Ausgabe eines Warnsignals steuert, das ein Überschreiten der Temperatur der Wicklung 21 in Bezug auf den zulässigen Wert angibt.
Patent DE-102020211145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum vereinzelnden Dosieren von Festkörperportionen
Inventor: REINHOLD TOM
IPC: B65D47/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum vereinzelnden Dosieren von Festkörperportionen (F), die eine sich zumindest teilweise in der Vorrichtung (1) befindende Schüttung (S) bilden, aufweisend mindestens drei Bauteile, von denen- ein erstes Bauteil eine Abtrenneinrichtung und- ein zweites Bauteil eine gegenüber der Abtrenneinrichtung verdrehbare Vereinzelungseinrichtung (2) bilden,- wobei die Vereinzelungseinrichtung (2) mindestens eine Kammer (204) zur Aufnahme von jeweils einer Festkörperportion (F) aufweist, wobei die mindestens eine Kammer (204) bei einer Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung (2) gegenüber der Abtrenneinrichtung in einer Bewegungsrichtung (11) und auf einer Bewegungsbahn (B2) durch die Schüttung (S) hindurch bewegbar ist,- wobei ferner die Abtrenneinrichtung eine Separiereinrichtung (339) aufweist, die sich parallel zu einem Bahnabschnitt der Bewegungsbahn (B2) der mindestens einen Kammer (204) bis in einen Bereich außerhalb der Schüttung (S) erstreckt, sodass die mindestens eine Kammer (204) auf dem Bahnabschnitt (B2_1) durch die Separiereinrichtung (339) verschließbar ist, wobei sich in der Bewegungsrichtung (11) an den Bahnabschnitt (B2_1) ein Überführungsweg zur Aufnahme der aus den Kammern (204) austretenden Festkörperportionen (F) anschließt, wobei ein drittes Bauteil eine Einstelleinrichtung zur Einstellung einer maximalen Anzahl der zu vereinzelnden Festkörperportionen (F) ist.
Patent DE-102020211796-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung einer Neigung eines Fahrzeugs relativ zur Fahrbahnoberfläche sowie ein Fahrzeug mit solch einem System
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Bestimmung einer Neigung eines Fahrzeugs (100) relativ zur Fahrbahnoberfläche (110), wobei das System (10) eine Verarbeitungseinheit (20), eine Lokalisierungseinheit (30) und wenigstens einen Umfeldsensor (40) aufweist, wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, mittels des Umfeldsensors (40) Objektinformation (41) von wenigstens einem Objekt (120) im Umfeld des Fahrzeugs (100) zu erfassen und zusätzlich mittels der Lokalisierungseinheit (30) und einer digitalen Karte zusätzliche Objekteinformationen (31) im Umfeld des Fahrzeugs (100) zu ermitteln, und in Abhängigkeit von den erfassten Objektinformationen (41) und den ermittelten zusätzlichen Objektinformationen (31) eine Neigung des Fahrzeugs (100) zu ermitteln.Die Erfindung betrifft zudem ein Fahrzeug (100) mit einem erfindungsgemäßen System (10).
Patent DE-102020212464-A1 (DE)
Title: Modulares Robotersystem zum Transportieren eines Objektes und Verfahren zum Transportieren eines Objektes
Inventor: TORO RAMOS JUAN MAURICIO
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Robotersystem (1) zum Transportieren eines Objektes (10), umfassend mindestens zwei autonome Robotereinheiten (2), wobei die mindestens zwei autonomen Robotereinheiten (2) jeweils einen Antrieb (3) und mindestens ein Verbindungsmittel (4) zum Verbinden mit dem Objekt (10) aufweisen, wobei Steuereinrichtungen (5) der mindestens zwei autonomen Robotereinheiten (2) dazu eingerichtet sind, sich nach einem Verbinden der mindestens zwei autonomen Robotereinheiten (2) mit dem Objekt (10) auf das Steuern und/oder Regeln der ausgebildeten Roboter-Objekt-Einheit (20) umzustellen, und hierzu eine Steuer- und/oder Regelstrategie unter Berücksichtigung von kinematischen Eigenschaften der Antriebe (3) der mindestens zwei autonomen Robotereinheiten (2) und von einer Anordnung der Robotereinheiten (2) und deren verbindungsmittelbedingten Freiheitsgraden relativ zum verbundenen Objekt (10) auf die ausgebildete Roboter-Objekt-Einheit (20) umzustellen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Transportieren eines Objektes (10).
Patent DE-102020215584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mehrphasiger Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper
Inventor: TRINCHERA MARIA
IPC: C11D11/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Gießverfahren zur Herstellung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers, umfassend die Schritte:a) Bereitstellen eines ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels;b) Bereitstellen eines zweiten, von dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel verschiedenen fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels;c) Zuleiten des ersten und zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels zu einem Injektor;d) Dosieren des ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels auf eine Oberfläche;e) Dosieren des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels;f) Erstarren des ersten und des zweiten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittels unter Ausbildung eines mehrphasigen Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörpers, wobei das zweite fließfähige Wasch- oder Reinigungsmittel derart zu dem ersten fließfähigen Wasch- oder Reinigungsmittel dosiert wird, dass beide Wasch- oder Reinigungsmittel sich anteilsweise vermischen und mittels dieses Verfahrens hergestellte Wasch- oder Reinigungsmittelgelformkörper.