baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203062-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenausstattung eines Aufenthaltsraumes
Inventor: AUGUSTIN VOLKER
IPC: A47B87/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Innenausstattung eines Aufenthaltsraumes, umfassend eine Mehrzahl verschiedener Möbelelemente, wobei ein an Innenwänden des Aufenthaltsraumes angeordneter Verschieberahmen mit Führungselementen vorgesehen ist, wobei die Führungselemente zum Arretieren der Möbelelemente und zu einem wahlweisen Verschieben der Möbelelemente in beliebige Richtungen auf dem Verschieberahmen ausgebildet sind. Bei einer Ausführungsform weisen die Führungsschienen stromführende Kontaktbahnen und die Möbelelemente stromabgreifende Kontaktiermittel auf, wobei die Kontaktierbahnen über eine Spannungsversorgung mit elektrischer Spannung beaufschlagbar sind und die Kontaktiermittel mit einem elektrischen Verbraucher innerhalb des Möbelelementes koppelbar sind
Patent DE-102013206137-A1 (DE)
Title: Tragstruktur
Inventor: BAUER SIGFRIED
IPC: A22C15/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine Tragstruktur für eine Vorrichtung zur Verarbeitung von Lebensmittelprodukten weist wenigstens zwei lösbar miteinander verbindbare Tragstrukturmodule auf. Jedes der wenigstens zwei Tragstrukturmodule umfasst wenigstens ein endseitiges Platten- oder Profilelement mit einer nach außen gewandten Seite, wobei zur Verbindung zweier Tragstrukturmodule die nach außen gewandten Seiten jeweiliger endseitiger Platten- oder Profilelemente mittels wenigstens eines Abstandshalters verbunden sind.
Patent DE-102013207483-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Inline-Mischen von Geltinte
Inventor: ROOF BRYAN J
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-04-24
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern der Konzentration von Tintenkomponenten zum Optimieren von Tinte zur Verwendung auf spezifischen Medientypen, wie beispielsweise Papier oder Kunststoff, umfassen ein Inline-Tintenzufuhrsystem zum Mischen und Zuführen von Tinte. Das Tintenzufuhrsystem umfasst eine erste Tintenversorgung, eine zweite Tintenversorgung, eine Mischkammer oder ein Mischgefäß und einen Druckkopf, der mit einem Druckkopfreservoir verbunden ist. Das Tintenzufuhrsystem kann so konfiguriert sein, dass es Tinte gemäß welchen von gespeicherten Sollwerten oder erfassten Mediendaten für Medien mischt, auf welche Tinte gedruckt werden soll.
Patent DE-102013208080-A1 (DE)
Title: Empfänger, Anordnung und Verfahren für die Ultrabreitband-Übertragung
Inventor: METHFESSEL MICHAEL
IPC: H04B1/7163
Filed: 2013-05-02
Abstract: Kohärenter Ultrabreitband-Empfänger zur Detektion von Ultrabreitbandimpulsen in einem empfangenen Ultrabreitbandsignal, umfassend: – eine Empfangseinheit, die ausgebildet ist, ein Ultrabreitbandsignal mit einer Frequenzbandbreite von mindestens 1 GHz über eine Luftschnittstelle zu empfangen und in ein Empfangssignal zu wandeln; – einen Korrelator in Form eines passiven Filters, dem das Empfangssignal zugeführt ist und das ausgebildet ist, das Empfangssignal mit alleiniger Hilfe passiver Bauelemente zu filtern und an seinem Ausgang als ein entsprechend gefiltertes Empfangssignal auszugeben, wobei das passive Filter eine Impulsantwort hat, a) die eine Fourier-Transformierte hat, deren Betrag im Quadrat als Funktion der Frequenz eine vordefinierte spektrale Maske, insbesondere eine spektrale Maske gemäß FCC- oder ECC-Anforderungen nicht überschreitet, und b) deren Zeitinvertierte eine vom Ultrabreitband-Empfänger detektierbare Impulsform eines Ultrabreitbandimpulses definiert, – wodurch das passive Filter ausgebildet ist, als das gefilterte Empfangssignal ein Kreuzkorrelationssignal als Funktion der Zeit bezüglich eines Zeitbezugspunktes zu erzeugen und auszugeben, das einer Kreuzkorrelation des Empfangssignals mit der detektierbaren Impulsform des Ultrabreitbandimpulses entspricht.
Patent DE-102013214387-A1 (DE)
Title: Einströmelement, insbesondere für einen Verbrennungsluftströmungsweg im Fahrzeugheizgerät
Inventor: PANTEROTT THOMAS
IPC: F23D99/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Ein Einströmelement, insbesondere für einen Verbrennungslufteinströmweg für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend einen ersten Bodenbereich (24) und eine an den ersten Bodenbereich (24) anschließende und sich im Wesentlichen in Richtung einer Längsmittenachse (L) des Einströmelements (22) erstreckende Außenumfangswandung (26), eine in radialem Abstand zur Außenumfangswandung (26) angeordnete und mit dieser einen Raumbereich (52) begrenzende erste Innenumfangswandung (32) sowie eine Einströmöffnungsanordnung (38) zum Einströmen von Luft in das Einströmelement (22), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einströmöffnungsanordnung (38) im ersten Bodenbereich (24) vorgesehen und zur Erzeugung einer Wirbelströmung ausgebildet ist.
Patent DE-102013215848-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KRUHÖFFER WOLFRAM
IPC: F16C33/46
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Wälzlager umfasst einen zwei Seitenscheiben (6) sowie eine Anzahl diese verbindende Stege (11, 12) aufweisenden Käfig (7), sowie in dem Käfig (7) geführte Wälzkörper (2), wobei die Wälzkörper durch Hilfswälzlager (5) im Käfig (7) gelagert sind. Als Hilfswälzlager (5) zur Lagerung der Wälzkörper (2) sind in den Seitenscheiben (6) angeordnete Schrägnadellager (5) vorgesehen.
Patent DE-102013217504-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: BÖCK ALEXANDER
IPC: F01D9/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Offenbart ist eine Strömungsmaschine mit einer Kühlvorrichtung zum Zuführen von Kühlluft auf einen Verdichterbereich aus einem Luftverteilerraum, der zwischen einem Austrittsdiffusor eines Verdichters und einer Brennkammer angeordnet ist, wobei die Kühlvorrichtung Kühlluftrohre zum Zuführen der Kühlluft aus dem Luftverteilerraum in eine Kavität zwischen dem Austrittsdiffusor und einem Rotorabschnitt des Verdichters hat.
Patent DE-102013220053-A1 (DE)
Title: Sheet delivery device of sheet-processing machine e.g. offset rotary printing machine, has rear edge gripper carriage that is displaced on traction unit trajectory so that gripper finger portion is displaced with respect to trajectory
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: The device has a rear edge gripper carriage (3) that is provided with a gripper finger portion for fixing a sheet rear edge. The sheets (4) fixed to front edge portion and rear edge portion are transported to a sheet stack portion (5). The rear edge gripper carriage is displaced on a traction unit trajectory such that the gripper finger portion and a gripper impact portion of the rear edge gripper carriage are displaced area by area with respect to the traction unit trajectory. An independent claim is included for a method for transporting sheets in delivery device of sheet-processing machine.
Patent DE-102013220236-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SCHULER ROBIN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschine, insbesondere von einer Tischsäge, mit zumindest einer Antriebseinheit (12), mit zumindest einer Werkstückauflageeinheit (14) zur Auflage eines Werkstücks während einer Bearbeitung, mit zumindest einer Linearlagereinheit (16) zumindest zu einer translatorisch beweglichen Lagerung der Antriebseinheit (12) entlang einer zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Werkstückauflagefläche (18) der Werkstückauflageeinheit (14) verlaufenden Linearbewegungsachse (22) der Linearlagereinheit (16) und mit zumindest einer Absaugfluidleiteinheit (24) zumindest zu einer Führung eines Fluidstroms zu einer Absaugung von abgetragenen Werkstückpartikeln. Es wird vorgeschlagen, dass die Absaugfluidleiteinheit (24) zumindest ein Absaugfluidleitelement (26) umfasst, das ortsfest an einem Randbereich der Werkstückauflageeinheit (14) anordenbar ist, der zumindest eine Werkzeugdurchführungsausnehmung (28) begrenzt.
Patent DE-102013224215-A1 (DE)
Title: Wischerblattvorrichtung umfassend eine Betriebssicherheits-Montagestruktur
Inventor: PARK WI YEONG
IPC: B60S1/40
Filed: 2013-11-27
Abstract: Eine Wischerblattvorrichtung, welche einen aus Kunstharz gebildeten Haupthebel (30) aufweist, umfasst eine Drehwelle (34), welche an einer Mitte des Haupthebels (30) angeordnet und dazu gebildet ist, beide Seitenwände des Haupthebels (30) zu verbinden; und ein Verbindungselement (50), welches drehbar an eine Drehwelle (34) gekoppelt und derart geformt ist, dass es von der Drehwelle (34) lösbar ist, wobei eine erste Betriebssicherheits-Montageeinheit an der Drehwelle (34) gebildet ist und einen Drehwinkelbereich des Verbindungselements (50) beschränkt, was eine fehlerhafte Montage des Verbindungselements (50) verhindert; und eine zweite Betriebssicherheits-Montageeinheit an der Kopplungseinheit (52) des Verbindungselements (50) gebildet ist und in Übereinstimmung mit der ersten Betriebssicherheits-Montageeinheit einen Drehwinkelbereich des Verbindungselements (50) beschränkt.
Patent DE-102013224976-A1 (DE)
Title: Gießverfahren für metallische Gusswerkstoffe, sowie Gießsystem
Inventor: KELLING RALF
IPC: B22D31/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gießverfahren für metallische Gusswerkstoffe, welches die Schritte umfasst Bereitstellen einer Gussform (3), welche Formsand (13) enthält, Eingießen des Gusswerkstoffes in die Gussform, wobei ein Gussstück (17) erzeugt wird, und Zuführen von Druckluft aus einer Druckluftquelle (9) in die Gussform nach dem Schritt des Eingießens des Gusswerkstoffes. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Gießsystem (1) zum Herstellen von Gussstücken aus metallischen Gusswerkstoffen, mit einer Gussform (3) zur Aufnahme von Formsand (13) und zur Aufnahme von in die Gussform eingegossenem Gusswerkstoff, einer Druckluftquelle (9), und einem Druckluftanschluss (5) zum Zuführen von Druckluft aus der Druckluftquelle (9) in die Gussform (3).
Patent DE-102013225260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der Oberflächenbeschaffenheit einer Laserschweißnaht sowie Bauteil
Inventor: LACHENMAIER MARKUS
IPC: B23K26/242
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung der Oberflächenbeschaffenheit einer Laserschweißnaht, bei dem zumindest ein Laserstrahl (L) über eine Fügestelle (104) eines Bauteils (10) geführt wird, wobei die Prozessparameter so gewählt werden, dass sich an der Fügestelle (104) eine Schweißnaht (120) und eine auf der Schweißnaht haftende eisenoxidhaltige Schicht (130) ausbildet.
Patent DE-102013226915-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: BEELEN HANS
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung zum Wischen einer Fahrzeugscheibe (10a), mit zumindest einem zur Auflage an die Fahrzeugscheibe (10a) vorgesehenen Wischlippenelement (12a; 12b). Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Wischlippenelement (12a; 12b) an zumindest einem Wischlippenendbereich (14a, 16a; 14b, 16b) in zumindest einem montierten Zustand hinsichtlich zumindest einer Eigenschaft eine Diskontinuität aufweist.
Patent DE-102014000030-A1 (DE)
Title: Überwachungsmethode zur richtigen Bestückung von Beschichtungsanlagen
Inventor: GWEHENBERGER JÜRGEN
IPC: C23C16/52
Filed: 2014-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Methode zur Durchführung von Prozessen in einer Prozessanlage mit zumindest einem Steuerungssystem zur automatisierten Durchführung der Prozesse, wobei jeder Prozess gemäß einem im Steuerungssystem vor der Durchführung des entsprechenden Prozesses vorhandenen Prozessrezept durchgeführt wird und wobei das Steuerungssystem vor der Durchführung des Prozesses die Übereinstimmung der Bestückung der wechselbaren Teile mit der im entsprechenden Prozessrezept angegebenen Bestückung überprüft wird.
Patent DE-102014000642-A1 (DE)
Title: Airbag-Modul
Inventor: SVANTESSON JONAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbag-Modul für ein Fahrzeug, welches aus einem Airbag oder Gassack sowie einem damit in Verbindung stehenden Gasgenerator besteht, wobei ferner ein Deflektor vorgesehen ist, der einen Körperteil und einen umlaufenden Befestigungsflansch, auf welchem der Airbag teilweise aufliegt und befestigbar ist, aufweist. Das erfindungsgemäße Airbag-Modul zeichnet sich dadurch aus, dass der umlaufende Befestigungsflansch des Deflektors mit wenigstens zwei hakenförmigen Vorsprüngen zum Festhalten des Airbags im aufgeblasenen Zustand versehen ist.
Patent DE-102014004928-A1 (DE)
Title: Polymerfaser rnit verbesserter Dispergierbarkeit
Inventor: DAHRINGER JÖRG
IPC: D01F6/62
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polymerfaser mit verbesserter Dispergierbarkeit, ein Verfahren zu ihrer Herstellung, sowie deren Verwendung. Die erfindungsgemäße Polymerfaser umfasst mindestens ein synthetisches Polymeren und 0,1 und 20 Gew.-% eines Silikons. Das die Faser bildende Polymer bildet bei Raumtemperatur (25°C) ein festes Dispersionsmedium für das, ebenfalls bei Raumtemperatur (25°C) feste vorliegende Silikon, welches die dispersere Phase bildet. Die erfindungsgemäße Polymerfaser besitzt eine verbesserter Dispergierbarkeit und eignet sich somit zur Herstellung von wässrigen Suspensionen, die beispielsweise in der Bildung von textilen Flächengebilden, z. B. Vliesen, verwendet werden.
Patent DE-102014006578-A1 (DE)
Title: Raumgebilde
Inventor: GERSTER HARDY
IPC: A01K47/06
Filed: 2014-05-07
Abstract: Um eine flexible, gesundheitsfördernde Vorrichtung zu ermöglichen, wird ein Raumgebilde (1) mit einem Unterbringungsraum (5; 5a, 5b, 5c) zur Unterbringung und/oder Beherbergung von Lebewesen, insbesondere von Menschen oder Tieren, vorgeschlagen, wobei ein Kompartiment (6) zur Unterbringung eines Bienenstocks (7) vorhanden ist, wobei das Kompartiment wenigstens eine luftdurchlässige Abtrennung (8, 8') zum Abschirmen der Bienen vor dem Unterbringungsraum umfasst, sodass Bienenluft in den Unterbringungsraum gelangen und/oder einströmen kann.
Patent DE-102014007144-A1 (DE)
Title: Auftriebsfläche
Inventor: MEYER ULLRICH
IPC: B64C3/44
Filed: 2014-05-15
Abstract: Beschrieben werden Auftriebsflächen, deren Wölbung verändert werden kann. Dies geschieht durch ein Zusammendrücken der Auftriebsfläche, durch darunterliegende Hohlkörper, die mit Luft oder einer Flüssigkeit befüllt werden. Ebenso ist es möglich, die Auftriebsfläche mechanisch nach außen zu drücken.
Patent DE-102014009901-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter
Inventor: YAMAMOTO KAZUNOBU
IPC: B65D6/06
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Aufbewahrungsbehälter enthält einen Rahmen, eine Deckplatte und eine Schublade. Die Deckplatte bedeckt eine offene obere Seite des Rahmens. Die Schublade ist durch eine offene Vorderseite des Rahmens bewegbar. Eine Bodenplatte des Rahmens enthält Nutschienen und Führungswände. Die Nutschienen sind auf der linken bzw. rechten Seite der Bodenplatte geformt. Die Führungswände sind auf der linken bzw. rechten Seite der Innenoberfläche der Bodenplatte geformt, so dass die linke und rechte Seitenplatte der Schublade entlang der Führungswände verschiebbar sind. Die Schublade enthält Führungsvorsprünge, die an der hinteren linken bzw. rechten Seite der Bodenplatte geformt sind. Die Führungsvorsprünge sind in die Nutschienen eingesetzt, so dass die Führungsvorsprünge entlang der Nutschienen bewegbar sind.
Patent DE-102014010553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Initialisieren einer Master/Slave-Konfiguration in einem Ethernet-Netzwerk sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRAAS CHRISTIAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Initialisieren einer Master/Slave-Konfiguration in einem Ethernet-Netzwerk, vorzugsweise eines Kraftfahrzeuges, bei welchem die Konfiguration Master oder Slave in einer Ethernet Physical Layer jedes elektronischen Teilnehmers (3, 5) des Ethernet-Netzwerkes (7) festgelegt wird, wobei die elektronischen Teilnehmer (3, 5) über eine Datenverbindung miteinander kommunizieren. Ein Verfahren, bei welchem bei einer flexiblen Auslegung der Topologie Startup-Zeiten einer Datenverbindung durch ein automatisches Aushandeln der Konfigurationen nicht erhöht werden, ist durch folgende Schritte gekennzeichnet, – Start der Initialisierung der elektronischen Teilnehmer (3, 5) in einem statischen Modus, in welchem die Konfiguration des jeweiligen elektronischen Teilnehmers (3, 5) aus dem Ethernet Physical Layer ausgelesen wird, – Start einer Abfrage, ob sich das Ethernet-Netzwerk (7) in einem Autonegations-Modus befindet, – Beginn mit einem Datenverbindungsaufbau, wenn sich das Ethernet Netzwerk (7) nicht in dem Autonegationsmodus befindet, und – Wechsel in einen Betriebsmodus, wenn der Datenverbindungsaufbau in einem vorgegebenen Zeitraum erfolgreich ist.
Patent DE-102014015173-A1 (DE)
Title: Pleuelbaugruppe, Kolben-/Zylindereinheit sowie Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F16F15/26
Filed: 2014-10-15
Abstract: Eine Pleuel-/Kurbelkröpfungsbaugruppe für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Pleuel (22), das ein an einem Kolbenbolzen (28) lagerbares erstes Pleuelauge (24) und ein zweites Pleuelauge (20) aufweist, das an einem Kurbelwangen (14) einer Kurbelkröpfung (10) verbindenden Kurbelzapfen (16) einer Kurbelwelle (12) gelagert ist, ist gekennzeichnet durch eine starr mit dem Pleuel (22) verbundene, den Kurbelzapfen (16) umschließende erste Umfangsverzahnung (34), eine um eine kurbelwangenfeste Achse an einer Kurbelwange (14) drehbar gelagerte Unwuchtscheibe (44) mit einer zweiten Umfangsverzahnung (46) und ein um eine kurbelwangenfeste Achse an der Kurbelwange (14) drehbar gelagertes Zwischenzahnrad (36) mit einer dritten Umfangsverzahnung, wobei die dritte Umfangsverzahnung (40) mit der ersten (34) und der zweiten (46) Umfangsverzahnung kämmt. Vorteilhaft ist der Durchmesser der ersten Umfangsverzahnung (34) doppelt so groß ist wie der Durchmesser der zweiten Umfangsverzahnung (46).
Patent DE-102014015225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrastmittel-basierten, multimodalen Fundus-Bildgebung
Inventor: RUSSMANN CHRISTOPH
IPC: A61K49/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrastmittel-basierten, multimodalen Fundus-Bildgebung. Dazu werden interessierende Regionen des betreffenden Auges zu verschiedenen Zeitpunkten und/oder unter verschiedenen Bedingungen mittels bildgebender Verfahren aufgenommen, analysiert und für Diagnosen und/oder Nachfolgeuntersuchungen gespeichert. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird nach Injektion eines Kontrastmittels mit einer ersten Modalität ein Bild(er) zur Darstellung der Fluoreszenzeigenschaften aufgenommen und Auffälligkeiten in bestimmten Regionen die auf eine krankhafte Veränderung hindeuten könnten, detektiert und registriert. Im Anschluss daran werden als zweite Modalität Schnittbilder an den Koordinaten der detektierten Auffälligkeiten aufgenommen und hinsichtlich Schichtdicken und Abstände ausgewertet. Die Ergebnisse werden zusammen mit dem Aufnahmezeitpunkt und deren Koordinaten für Diagnosen und/oder Nachfolgeuntersuchungen gespeichert. Das hier vorgeschlagene Verfahren ist in Abhängigkeit der entsprechenden Erkennungssubstanzen sowohl für die Diagnose von altersbedingter Makuladegeneration, als auch zur Diagnose anderer Erkrankungen des Auges, wie beispielsweise Diabetische Retinopathie, Morbus Alzheimer oder anderer neurodegenerativer Erkrankungen geeignet.
Patent DE-102014016855-A1 (DE)
Title: Gasmischer eines Verbrennungsmotors eines BHKW für den Betrieb mit einem Holzgas
Inventor: JOOS BERND
IPC: F02B43/08
Filed: 2014-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines brennbaren Gasgemisches aus einem kohlenstoffhaltigen Ausgangsstoff, insbesondere aus stückigem Holz, mit einem Reaktor (2), wobei der Reaktor (2) wenigstens eine Oxidationszone (7) zur Oxidation des Ausgangsstoffes und eine Reduktionszone (8) zur Reduktion wenigstens eines Zwischenprodukts der Oxidation umfasst, wobei ein Verdichter (15) für die Aufladung eines Verbrennungsmotors (34) als Teil eines BHKW (60) und mit einem Gasmischer (21), wobei der Verdichter (15) mindestens ein in einem Gehäuse (38) drehbar angetriebenes Verdichterrad (25) aufweist, wobei dem Verdichterrad (25) ein Mischer vorgeschaltet ist welcher über einen ersten Einlass (58) einen Luftstrom (41) aus der Atmosphäre und über einen zweiten Einlass (46) einen Gasstrom (24) aus dem Gaserzeuger (2) ansaugt, wobei zur Zentrierung des Gasstroms (24) auf den Mittenbereich des Verdichterrades (25) der Gasstrom von dem Luftstrom (41) etwa schlauchförmig umhüllt ist.
Patent DE-102014017146-A1 (DE)
Title: Rail-to-Rail-Verpolschutz für den kombinierten Ein-/Ausgang eine integrierten CMOS Schaltkreises auf einem P-Substrat
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H01L27/088
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verpolschutz für einen Eingang und/oder einen Ausgang eines integrierten CMOS Schaltkreises. Der Verpolschutz ist auf der einen Seite mit einem ersten Anschluss (A) mit einem Treiber (DR) des integrierten CMOS Schaltkreises verbunden. Er besteht aus einer Parallelschaltung aus einem Hochvolt-N-Kanal-Transistor (NTR) und einem normalen P-Kanal-Transistor (PTR), die in einer gemeinsamen N-Wanne liegen. Er weist einen ersten Anschluss (A) auf, mit dem das Source des P-Kanal-Transistors (PTR) und das Drain (D1) des Hochvolt-N-Kanal-Transistors (NTR) verbunden ist. Ein zweiter Anschluss (B) ist mit je einem anderen Anschluss des P-Kanal-Transistors (PTR) und des Hochvolt-N-Kanal-Transistors (NTR) verbunden. Sowohl der Hochvolt-N-Kanal-Transistor (NTR) als auch der P-Kanal-Transistor (PTR) liegen in einer gemeinsamen N-Wanne (NW), die in einer P-dotierten Umgebung oder einem P-dotierten Substrat (SUB) eingebettet ist. Der Wannenanschluss (D1) der N-Wanne (NW) ist mit dem ersten Anschluss (A) und dem Drain (D1) des Hochvolt-N-Kanal-Hochvolttransistors (NTR) elektrisch verbunden. Der zweite Anschluss (B) ist mit dem Eingang und/oder Ausgang des integrierten CMOS Schaltkreises (I/O) verbunden.
Patent DE-102014018709-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ACIKGÖZ ERDAL
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine Hochvolt-Batterie, welche Batteriezellen (12) und ein Gehäuse umfasst. Die Wandungen (14) begrenzen dabei einen Gehäuseraum, in welchem die Batteriezellen (12) in einer vorbestimmten Anordnung angeordnet sind. Die Wandungen (14) sind dazu ausgelegt, die Batteriezellen (12) entlang einer Anordnungsrichtung zusammenzuhalten. Dabei werden die Batteriezellen (12) durch zumindest eine Fixiereinheit mit jeweils einem ersten (16) und einem zweiten Fixierelement (18) in der Anordnungsrichtung fixiert. Das erste (16) und das zweite Fixierelement (18) sind jeweils in einem vorbestimmten Abstand senkrecht zur Anordnungsrichtung an einer Batteriezelle (12) der Batteriezellen angeordnet sind, wobei zwischen dem ersten (16) und dem zweiten Fixierelement (18) ein Freiraum (20) gebildet ist.
Patent DE-102014019320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, – wobei die Bipolarplatte aus zumindest einem Formteil (F) hergestellt wird. Erfindungsgemäß wird das zumindest eine Formteil (F) aus einem folienartigen, beschichteten Basismaterial (B) gebildet, – wobei das Basismaterial (B) als Endlosmaterial bereitgestellt wird, – wobei das zumindest eine Formteil (F) aus dem Basismaterial (B) herausgetrennt wird und – anschließend einem kombinierten Umform- und Schneidwerkzeug (5) zugeführt wird, mittels welchem das Formteil (F) in Umform- und Schnittprozessen vollständig zur Bipolarplatte ausgeformt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1), ausgebildet zur Durchführung des Verfahrens.