baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017221220-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H5/22
Filed: 2017-11-27
Granted: 2021-05-20
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (3) zum Vereinzeln von Bogen (15) von einem Stapel (1), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (8.1, 8.2, 9) oder eines Bogenführungsbandes,einer Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen von Bogen (15) mindestens auf eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems (8.1, 8.2, 9),einer ersten Ausrichtevorrichtung, die einen mit Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems (8.1, 8.2, 9) umlaufenden Anschlag (13) aufweist,und einer zweiten Ausrichtevorrichtung, die eine Transportvorrichtung (7) zum Fördern von Bogen (15) gegen den umlaufenden Anschlag (13) umfasst, wobei die Transportvorrichtung (7) ein Gestell (18) und mindestens ein vom Gestell (18) gehaltenes umlaufend gelagertes Saugband umfasst,wobei das Gestell (18) in Bezug auf die Transportrichtung des Bogenführungssystems (8.1, 8.2, 9) verschwenkbar und/oder quer zur Transportrichtung des Bogenführungssystems (8.1, 8.2, 9) verschiebbar gelagert ist mit einem weiteren Sensor (16) zur Erfassung der Schräglage von Bogen (15), wobei eine Steuervorrichtung zur Korrektur der Schräglage der Bogen (15) in Abhängigkeit von den Signalen des weiteren Sensors (16) einen Aktor (10) zum Verschwenken des Gestells (18) steuert oder ein Seitenkantensensor (17) zur Erfassung der Lage der Seitenkante von Bogen (15) vorgesehen ist und wobei eine Steuervorrichtung zur Korrektur der Seitenlage der Bogen (15) in Abhängigkeit von den Signalen des Seitenkantensensors (17) einen Aktor (11) zur Verschiebung des Gestells (18) steuert.
Patent DE-102018009024-B4 (DE)
Title: Einlerngerät zum Ausführen eines Einlernvorgangs für einen Roboter
Inventor: KURIHARA YUUSUKE
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-11-16
Granted: 2022-04-21
Abstract: Einlerngerät (20, 30), das konfiguriert ist, um eine Anzeigevorrichtung (29, 39) zu umfassen und einen Einlernvorgang für einen Roboter (10) auszuführen, umfassend:einen Vorlagenspeicherabschnitt (21), der konfiguriert ist, um eine Mehrzahl von Vorlagen zu speichern, die einer Mehrzahl von Programmen des Roboters entspricht;einen Abschnitt (22) zum Speichern von Inhalt zum Erklären eines Programms, der konfiguriert ist, um mehrere Erklärungsinhaltselemente zu speichern, um die jeweilige Mehrzahl von Programmen zu erklären;einen Vorlagenanzeigeabschnitt (31), der konfiguriert ist, um die Mehrzahl von Vorlagen, die in dem Vorlagenspeicherabschnitt gespeichert ist, an der Anzeigevorrichtung anzuzeigen;einen Vorlagenauswahlabschnitt (27), der konfiguriert ist, um eine Vorlage aus der Mehrzahl von Vorlagen, die an dem Vorlagenanzeigeabschnitt angezeigt wird, auszuwählen; undeinen Abschnitt (32) zum Anzeigen von Inhalt zum Erklären eines Programms, der konfiguriert ist, um Erklärungsinhalt des Programms auszulesen, das der einen Vorlage entspricht, die durch den Vorlagenauswahlabschnitt aus dem Abschnitt zum Speichern von Inhalt zum Erklären eines Programms ausgewählt wird, und konfiguriert ist, um den Erklärungsinhalt an der Anzeigevorrichtung anzuzeigen, wobeider Erklärungsinhalt einen erklärenden Satz und mindestens eines von einem bewegten Bild und von Sprache entsprechend zu dem erklärenden Satz umfasst,das Einlerngerät ferner umfasst:einen Abschnitt zum Speichern von Inhalt zum Erklären einer Einlernposition, der konfiguriert ist, um Erklärungsinhalt zu speichern, zur Erklärung jeder einer Mehrzahl von Einlernpositionen in dem Programm (23), undeinen Abschnitt (33) zum Anzeigen von Inhalt zum Erklären einer Einlernposition, der konfiguriert ist, um den Erklärungsinhalt, der in dem Abschnitt zum Speichern von Inhalt zum Erklären einer Einlernposition gespeichert ist, an der Anzeigevorrichtung anzuzeigen,der Abschnitt (33) zum Anzeigen von Inhalt zum Erklären einer Einlernposition den Erklärungsinhalt, der jeder der Mehrzahl von Einlernpositionen entspricht, gemäß einer vorbestimmten Reihenfolge für die Mehrzahl von Einlernpositionen, die in dem Programm enthalten sind, das der einen Vorlage entspricht, die durch den Vorlagenauswahlabschnitt (27) ausgewählt wurde, anzeigt, undPositionsinformationen von jeder der Mehrzahl der durch das Einlerngerät eingelernten Einlernpositionen im Programm gespeichert werden.
Patent DE-102018104924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Funkkommunikationseinheit und einer Schalteinheit
Inventor: Leipold Jörg
IPC: G01D7/00
Filed: 2018-03-05
Granted: 2020-08-27
Abstract: Vorrichtung (1), umfassend eine Funkkommunikationseinheit (2), welche mit einer Antenne (3) koppelbar oder gekoppelt ist, und eine Schalteinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (3) als ein flächiges Blechteil ausgebildet ist, wobei die Schalteinheit (4) mit der Antenne (3) koppelbar oder gekoppelt ist und wobei die Antenne (3) im mit der Schalteinheit (4) gekoppelten Zustand einen kapazitiven Sensor für die Schalteinheit (4) bildet.
Patent DE-102018127037-B4 (DE)
Title: Kalander
Inventor: KOHNEN FRANZ-JOSEF
IPC: D21G1/02
Filed: 2018-10-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Kalander (100, 200, 300, 400, 500, 600) zur Behandlung einer Warenbahn (1),mit einer ersten Walze (2), die eine Achse (B) aufweist,mit einer zweiten Walze (3), die eine Achse (C) aufweist, wobei die erste Walze (2) im Betrieb des Kalanders (100) mit der zweiten Walze (3) einen Nip (4) bildet, und die Achsen (B, C) dieser Walzen (2, 3) eine Walzenachsenebene (W) definieren,und mit einem verlagerbaren Bahnzuführungselement (5), mit welchem der Umschlingungswinkel (α), mit dem die Warenbahn (1) die erste oder die zweite Walze (2, 3) bis zum Eintritt in den Nip (4) umschlingt, verstellbar ist, wobei der Umschlingungswinkel (α) während der Behandlung der Warenbahn (1) bis mindestens 80°, vorzugsweise von 0 bis mindestens 90°, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kalander (100) einen Handschutz (11) aufweist, der einen Teil (12) umfasst, der seinen Abstand (18) zur Warenbahn (1) bei Verlagerung des Bahnzuführungselements (5) beibehält.
Patent DE-102018205429-B4 (DE)
Title: Hinterrad-Einzelaufhängungssystem eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G3/20
Filed: 2018-04-11
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hinterrad-Einzelaufhängungssystem (10) eines Kraftfahrzeugs mit linker (14a) und rechter Längslenkereinheit (14b) mit Längslenkern (16a, 18a), und mit linkem (48a) und rechtem Querlenker (48b), die jeweils mit einem innenseitigen Ende (50a, 50b) an einem Fahrgestell (62) des Kraftfahrzeugs anlenkbar und mit einem außenseitigen Ende (56a, 56b) mit einem Radträger (58a, 58b) fest verbindbar sind. Erfindungsgemäß sind die Längslenker (16a, 18a) jeder Längslenkereinheit (14a, 14b) jeweils mit einem vorderen Ende (20a, 22a) an dem Fahrgestell (62) des Kraftfahrzeugs und mit einem hinteren Ende (24a, 26a) an einem der Radträger (58a, 58b) anlenkbar, so dass zwischen den Längslenkereinheiten (14a, 14b) und den Querlenkern (48a, 48b) ein offener Einbauraum (12) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines elektrischen Antriebsstrangs ausgebildet ist.
Patent DE-102019102376-B4 (DE)
Title: Formvorrichtung zum Züchten von Einkristallen
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: C30B23/02
Filed: 2019-01-30
Granted: 2020-11-05
Abstract: Formvorrichtung (250) zum Züchten von Einkristallen (110), wobei die Formvorrichtung (250) aufweist:
 ein unteres Formelement (100), wobei das untere Formelement (100) aufweist:
 eine untere Grundplatte (101), die sich innerhalb einer unteren Basisebene (102) erstreckt,
 mindestens einen unteren Formabschnitt (103), der mindestens eine untere Seitenwand (104) aufweist, die sich von der unteren Basisebene (102) aus erstreckt, zum Bilden eines Formraumes (105), in dem ein Einkristall (110) züchtbar ist, und
 ein oberes Formelement (200), wobei das obere Formelement (100) aufweist:
 eine obere Grundplatte (101), die sich innerhalb einer oberen Basisebene (102) erstreckt,
 mindestens einen oberen Formabschnitt (103), der mindestens eine obere Seitenwand (301) aufweist, die sich von der oberen Basisebene (102) aus erstreckt, zum Bilden des Formraumes (105), in dem der Einkristall (110) züchtbar ist,wobei das untere Formelement und das obere Formelement (200) so übereinander anordenbar sind, dass der untere Formabschnitt (103) und der obere Formabschnitt (203) zusammen den Formraum (105) bilden.
Patent DE-102019109502-B4 (DE)
Title: Rückwärts sperrende Leistungshalbleitervorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung einer rückwärts sperrenden Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-04-10
Granted: 2024-02-01
Abstract: Rückwärts sperrende Leistungshalbleitervorrichtung (1), umfassend:- eine erste Lastanschlussstruktur (11) und eine zweite Lastanschlussstruktur (12);- einen Halbleiterkörper (10), der zum Leiten eines Laststroms zwischen der ersten Lastanschlussstruktur (11) und der zweiten Lastanschlussstruktur (12) konfiguriert ist;- mehrere Steuerzellen (14), die mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) elektrisch verbunden sind und Folgendes umfassen:- einen vorwärts sperrenden Übergang (103), der zum Sperren einer Vorwärtsspannung zwischen der ersten Lastanschlussstruktur (11) und der zweiten Lastanschlussstruktur (12) in einem vorwärts sperrenden Zustand der rückwärts sperrenden Leistungshalbleitervorrichtung (1) konfiguriert ist; und- eine Steuerelektrode (150), die mittels einer Steuerelektrodenisolierschicht (151) von dem vorwärts sperrenden Übergang (103) getrennt ist und zum Schalten der rückwärts sperrenden Leistungshalbleitervorrichtung (1) zwischen dem vorwärts sperrenden Zustand und einem vorwärts leitenden Zustand konfiguriert ist;- einen rückwärts sperrenden Übergang (104), der zum Sperren einer Rückwärtsspannung zwischen der ersten Lastanschlussstruktur (11) und der zweiten Lastanschlussstruktur (12) in einem rückwärts sperrenden Zustand der rückwärts sperrenden Leistungshalbleitervorrichtung (1) konfiguriert ist; und- mehrere Grabenfeldplatten (160), die in mehreren Feldplattengräben (16) angeordnet sind, wobei jeder Feldplattengraben (16) eine Feldplattenisolierschicht (161) umfasst, die eine der Grabenfeldplatten (160) von dem rückwärts sperrenden Übergang (104) trennt, wobei die Grabenfeldplatten (160) mit der zweiten Lastanschlussstruktur (12) elektrisch verbunden sind; wobei- die Feldplattengräben (16) eine Feldplattengrabentiefe (D) aufweisen, wobei mehrere Halbleitermesas (17) zwischen den Feldplattengräben (16) ausgebildet sind, wobei eine Breite (W) jeder der Halbleitermesas (17) kleiner als die Hälfte der Feldplattengrabentiefe (D) ist; und- der Halbleiterkörper (10) Folgendes umfasst:• ein Driftgebiet (100), das Dotierstoffe von einem ersten Leitfähigkeitstyp umfasst, und• ein erstes Feldstoppgebiet (108), das Dotierstoffe vom ersten Leitfähigkeitstyp mit einer höheren Dotierstoffkonzentration als das Driftgebiet (100) umfasst, wobei sich das erste Feldstoppgebiet (108) zumindest teilweise zwischen den Feldplattengräben (16) erstreckt.
Patent DE-102019202666-B4 (DE)
Title: Neuronales Kommunikationssystem
Inventor: VÁRKUTI BÁLINT
IPC: A61B5/24
Filed: 2019-02-27
Granted: 2021-04-29
Abstract: System (300,140) zum Stimulieren von sensorischen Neuronen im Kortex (100, 110, 112) eines Individuums, umfassend:a. ein Mittel zum Speichern (330), auf dem Beziehungen (332) zwischen sensorischen Perzepten des Individuums und entsprechenden neuronalen Stimulationssignalen (500, 600, 700) gespeichert sind, die direkt auf mindestens ein afferentes Axon (120) des Zentralnervensystems anzuwenden sind, das auf die sensorischen Neuronen im Kortex (100, 110, 112) des Individuums ausgerichtet ist; undb. ein Mittel zum Auswählen und Übertragen (320, 340, 350), das mindestens eines der neuronalen Stimulationssignale (500, 600, 700) auswählt und an mindestens ein neuronales Stimulationsmittel (130) des Individuums überträgt, wobei das mindestens eine neuronale Stimulationsmittel eingerichtet ist, eine Folge von Aktionspotentialen in dem mindestens einen afferenten Axon des Zentralnervensystems zu induzieren, die dem mindestens einen ausgewählten neuronalen Stimulationssignal entspricht;c. wobei die gespeicherten Beziehungen (332) zwischen den sensorischen Perzepten und den entsprechenden neuronalen Stimulationssignalen (500, 600, 700) zumindest teilweise auf kortikalen Anregungsdaten für das Individuum basieren und / oder auf sensorischen Wahrnehmungsdaten für das Individuum und / oder auf Verhaltensdaten, die zumindest teilweise auf subjektiven Erfahrungen das Individuum basieren;d. wobei das mindestens eine neuronale Stimulationssignal (500, 600, 700) dazu eingerichtet ist, die Folge von Aktionspotentialen in dem mindestens einen afferenten Axon (120) des Zentralnervensystems hervorzurufen und dadurch ein bewusstes oder ein unbewusstes sensorisches Perzept im Kortex (100,110,112) des Individuums hervorzurufen.
Patent DE-102020203868-B4 (DE)
Title: Gassensor für ein Fahrzeug
Inventor: SETESCAK STEPHEN
IPC: G01N27/407
Filed: 2020-03-25
Granted: 2022-04-28
Abstract: Gassensor (100) für ein Fahrzeug, mit:- einem Trägerelement (110),- einem auf dem Trägerelement (110) angeordneten Sensorchip (120), der zum Vermessen eines Gases und zum Erzeugen eines Sensorsignals ausgebildet ist und einen ersten Sensorchipabschnitt (122), auf dem ein Sensorelement (123) angeordnet ist, und einen mit dem ersten Sensorchipabschnitt (122) integral gebildeten zweiten Sensorchipabschnitt (124) aufweist, auf dem zumindest ein elektronisches Bauteil (125) angeordnet ist,- einer Schutzkappe (140), die zumindest teilweise auf dem zweiten Sensorchipabschnitt (124) derart angeordnet ist, dass die Schutzkappe (140) den ersten Sensorchipabschnitt (122) zum Bilden eines Gasraums (141) zumindest teilweise umschließt, wobei die Schutzkappe (140) eine Öffnung (142) aufweist, die mittels einer semipermeablen Membran (144) zumindest teilweise geschlossen ist, die dazu ausgebildet ist, einen Gasaustausch zwischen dem Gasraum (141) und der Umgebung zu ermöglichen,- zumindest einer elektrischen Verbindungsleitung (126), die das zumindest eine elektronische Bauteil (125) mit zumindest einem auf dem Trägerelement (110) angeordneten elektrischen Leiter (128) elektrisch verbindet, und- einer die zumindest eine elektrische Verbindungsleitung (126) zumindest teilweise umschließenden Dichtungsmasse (130), die vollständig außerhalb des Gasraums (141) angeordnet ist.
Patent DE-102021105542-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN-HITPASS THORSTEN
IPC: B60N2/32
Filed: 2021-03-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Fahrzeugsitz (10) mit einem Sitzteil (11) und einer Rückenlehne (12). Um eine flexible und effiziente Nutzung von Stauraum im Bereich eines Fahrzeugsitzes zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sitzanordnung (1) weiterhin eine Aufbewahrungsbox (20) mit einer in einer Gebrauchsposition der Sitzanordnung (1) das Sitzteil (11) gegen einen Fahrzeugboden (30) abstützenden, schwenkbar mit dem Fahrzeugboden (30) verbundenen Vorderwand (21) sowie Seitenwänden (22) aufweist, wobei die Sitzanordnung (1) durch Hochschwenken des Sitzteils (11) zur Rückenlehne (12) hin in eine Klappposition verstellbar ist, und durch Absenken des Sitzteils (11), Vorschwenken der Rückenlehne (12) und Schwenken der Vorderwand (21) zum Fahrzeugboden (30) hin, in eine Absenkposition verstellbar ist.
Patent DE-102021117314-B4 (DE)
Title: Gewerbliche Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: LUIGS CHRISTIAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2021-07-05
Granted: 2023-07-20
Abstract: Gewerbliche Geschirrspülmaschine (10) mit einem Spülraum (20), in dem mindestens eine Abgabevorrichtung zur Abgabe einer Behandlungsflüssigkeit angeordnet ist, wobei die Geschirrspülmaschine (10) ferner umfasst:- einen Tank (200) zur Aufnahme der Behandlungsflüssigkeit,- eine erste Zuführ-Vorrichtung (250) zum Zuführen von Rohwasser in den Tank (200),- einen Vorratsbehälter (300) für ein Reinigungsmittel,- eine zweite Zuführ-Vorrichtung (330) mit einer Dosierpumpe (320), insbesondere einer Peristaltikpumpe, zum Zuführen von Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter (300) in den Tank (200),- eine dritte Zuführ-Vorrichtung mit einer Waschpumpe (220) zum Zuführen von Behandlungsflüssigkeit aus dem Tank (200) zu der mindestens einen Abgabevorrichtung, und- einen Leitfähigkeitssensor (240) zum Bestimmen der Leitfähigkeit der Behandlungsflüssigkeit,dadurch gekennzeichnet, dassdie Geschirrspülmaschine (10) eine Steuervorrichtung umfasst, die so ausgebildet ist, dass sie bei Inbetriebnahme der Geschirrspülmaschine (10) in der Lage ist zu erkennen, ob es sich um eine Erst-Inbetriebnahme oder eine Nachfolge-Inbetriebnahme handelt und/oder die Geschirrspülmaschine (10) eine Steuervorrichtung und eine Eingabevorrichtung (800) umfasst, über die ein Nutzer eingeben kann, dass es sich um eine Erst-Inbetriebnahme oder um eine Nachfolge-Inbetriebnahme handelt, wobei die Steuervorrichtung eine Speichervorrichtung umfasst,wobei die Geschirrspülmaschine (10) und die Steuervorrichtung so ausgebildet sind, dass zumindest bei einer Erst-Inbetriebnahme die elektrische Leitfähigkeit des Rohwassers und sowohl bei einer Erst-Inbetriebnahme als auch bei einer Nachfolge-Inbetriebnahme die elektrischen Leitfähigkeiten der Behandlungsflüssigkeit nach Zuführen eines Reinigungsmittels in das Rohwasser mittels des Leitfähigkeitssensors (240) gemessen werden, wobei die Steuervorrichtung auf der Basis dieser Messwerte und auf der Basis eines Vergleichs dieser Messwerte bei jeder Inbetriebnahme einen Korrekturfaktor KA ermittelt, der in einem Zusammenhang mit einer über die Nutzungsdauer abnehmende Förderleistung der Dosierpumpe (320) steht.
Patent DE-102021117784-B4 (DE)
Title: Armbanduhrvorrichtung
Inventor: FLEIS JOHANN
IPC: G04G21/00
Filed: 2021-07-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Armbanduhrvorrichtung, aufweisend ein Gehäuse (2), ein im Gehäuse (2) angeordnetes Uhrwerk (3) und wenigstens eine elektronische Schaltung (4), einen von der elektronischen Schaltung (4) angesteuerten Identifikations-Sensor (5), sowie ein mit dem Gehäuse (2) verbundenes Armband (7) und einen Verschluss (8), der ausgebildet ist, zum Öffnen und Schließen des Armbands (7), derart, dass in einem geöffneten Zustand des Verschlusses (8) die Armbanduhrvorrichtung (1) vom Handgelenk abgenommen werden kann und in einem geschlossenen Zustand an einem Handgelenk einer die Armbanduhrvorrichtung (1) tragenden Person die Armbanduhrvorrichtung (1) an dem Handgelenk der Person festgehalten ist, wobei der Verschluss (8) wenigstens ein durch die elektronische Schaltung (4) elektrisch ansteuerbares Verriegelungsmittel (9) aufweist, das zwischen einer Entriegelungsstellung, in welcher das Verriegelungsmittel (9) den Verschluss (8) zum Öffnen freigibt und einer Verriegelungsstellung, in welcher das Verriegelungsmittel (9) den Verschluss (8) gegen nicht-autorisiertes Öffnen sperrt, elektro-mechanisch verstellbar ist, wobei die elektronische Schaltung (4) ausgebildet und eingerichtet ist, das Verriegelungsmittel (9) in die Entriegelungsstellung zu bringen, wenn aufgrund der vom Identifikations-Sensor (5) erfassten Merkmale die elektronische Schaltung (4) eine positive Autorisierung einer vom Identifikations-Sensor (5) erfassten Person signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Armbanduhrvorrichtung (1) einen elektronischen Schlüssel (25) umfasst, welcher ausgebildet und eingerichtet ist, von einem von der Armbanduhrvorrichtung (1) separaten Gerät oder von einer von der Armbanduhrvorrichtung (1) separaten Maschine (26) ausgelesen zu werden, wenn sich die Armbanduhrvorrichtung (1) in erfassbarer Nähe zu dem Gerät oder zu der Maschine (26) befindet, um eine an dem Gerät oder an der Maschine (26) gesperrte Funktion freizugeben, wenn der elektronische Schlüssel (25) der Armbanduhrvorrichtung (1) von dem Gerät oder der Maschine (26) autorisiert ist und der elektronische Schlüssel (25) der Armbanduhrvorrichtung (1) ausgebildet und eingereicht ist, nur dann auslesbar zu sein, wenn der Verschluss (8) der Armbanduhrvorrichtung (1) geschlossen und durch das Verriegelungsmittel (9) verriegelt ist und im Falle eines entriegelten Verriegelungsmittels (9) und/oder im Falle eines geöffneten Verschlusses (8) der Armbanduhrvorrichtung (1), der elektronische Schlüssel (25) der Armbanduhrvorrichtung (1) funktionslos geschaltet ist.
Patent DE-102021201228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur personalisierten Einstellung der Kommunikationsbereitschaft eines Fahrzeugs
Inventor: VOLTMER JÖRG
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-02-09
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur personalisierten Einstellung der Kommunikationsbereitschaft eines Fahrzeugs (10), wobei durch das Fahrzeug C2X-Signale (12) gesendet und empfangen werden können.Bei dem Verfahren wird die Datensicherheit der C2X-Kommunikation verbessert, indem der Grad der Kommunikationsbereitschaft derart einstellbar ist, dass eine Auswahl der zu sendenden C2X-Signale (12) getroffen werden kann.
Patent DE-112004002406-B4 (DE)
Title: Ultraschallvorrichtung
Inventor: PAL DHARMENDRA
IPC: A61B17/32
Filed: 2004-12-03
Granted: 2010-08-12
Abstract: Ultraschallvorrichtung, die folgendes umfasst:  eine Resonatorsonde (11), die ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist,  ein Gehäuse (15),  ein Horn (64), das an dem Gehäuse (15) befestigt und geeignet ist, das proximale Ende der Resonatorsonde (11) aufzunehmen,  eine Vielzahl von piezoelektrischen Keramikkörpern (60), die in dem Gehäuse (15) enthalten sind,  eine freie Masse (101), die mit der Resonatorsonde (11) in Eingriff steht, ohne an ihr befestigt zu sein,  einen Fangmechanismus, der es der Resonatorsonde (11) ermöglicht, teilweise von dem Horn (64) außer Eingriff zu treten,  und der aus einem Fangelement (51) mit einer Öffnung (42) und einem Barrierenelement (50) mit einem Durchmesser besteht, der größer als die Öffnung (42) ist,  wobei das Barrierenelement (50) an der Resonatorsonde (11) zwischen dem Horn (64) und dem Fangelement (51) angeordnet ist,  wobei der Fangmechanismus weiterhin eine Federeinrichtung (20) umfasst, die zwischen dem Barrierenelement...
Patent DE-112004002611-B4 (DE)
Title: Amorpher Ätzstopp zum anisotropen Ätzen von Substraten
Inventor: KEATING STEVEN
IPC: H01L21/306
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren, umfassend:  Bilden eines Gates (210; 310) und eines Paars von Seitenwand-Spacern (240; 320) auf beiden Seiten des Gates über einem einkristallinen Siliziumsubstrat (200; 300), das eine vertikale [100]-Kristallebene, eine horizontale [110]-Kristallebene und eine diagonale [111]-Kristallebene besitzt;  Ätzen einer Vertiefung (235; 330) im einkristallinen Siliziumsubstrat (200; 300) entlang der vertikalen [100]-Kristallebene mit einer anisotropen trockenen Plasmaätzung;  Implantieren einer Ionenart in den Boden der Vertiefung (235; 330) zum Bilden eines amorphen Ätzstopps (250; 340);  Ätzen der Vertiefung (235; 330) entlang der diagonalen Kristallebene [111] mit einem anisotropen naßchemischen Ätzmittel, das einen pH-Wert von mindestens 10 und kein Oxidationsmittel hat; und  Auffüllen der Vertiefung (235; 330) mit einem dotierten Silizium-Germanium-Material, um einen Source/Drain-Bereich (285, 290; 360, 365) zu bilden.
Patent DE-112006000545-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum kohärenten Datentransfer während Leerlaufzuständen von Prozessoren
Inventor: CLINE LESLIE
IPC: G06F1/32
Filed: 2006-02-13
Granted: 2012-07-26
Abstract: Systeme und Verfahren zur Leistungssteuerung sehen das Versetzen eines Prozessors in einen nicht-belauschbaren Zustand vor, wobei der Prozessor mit einem Hauptspeicher verknüpft ist. Ein oder mehrere Datentransfers zwischen einem Controller und dem Hauptspeicher können abgewickelt werden, während der Prozessor sich in dem nicht-belauschbaren Zustand befindet. In einer Ausführung wird ermittelt, daß der Prozessor einen internen Cache des Prozessors in den Hauptspeicher geflusht hat, bevor der Prozessor in den nicht-belauschbaren Zustand versetzt wird.