Patent DE-202015100721-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Gurtschlosses für einen Sicherheitsgurt
IPC: B60R22/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Aufbau eines Gurtschlosses für einen Sicherheitsgurt, aufweisend: einen Grundkörper (1), auf dem eine Mehrzahl von Schnallenausnehmungen (12) ausgebildet ist, wobei eine Gleitnut (14) jeweils in der Mitte dieses Grundkörpers (1) zum Aufnehmen eines elastischen Bauteils (13) ausgebildet ist; eine Abdeckung (2), die mit dem Grundkörper (1) verschraubt ist und einen Aufnahmeraum (21) aufweist; eine Schnappvorrichtung (3), die im Aufnahmeraum (21) der Abdeckung (2) ausgebildet ist und einen Befestigungsbolzen (31), eine Mehrzahl von Bewegungsbolzen (32), ein Rückstellfederelement (33), ein Verbindungsstück (34), eine Zentralwelle (35) und eine Fixierungsscheibe (36) aufweist, wobei der Befestigungsbolzen (31) und der Bewegungsbolzen (32) jeweils durch eine Druckfeder (37) vom Feststellzapfen (22) der Abdeckung (2) gedrückt sind, das Rückstellfederelement (33) und das Verbindungsstück (34) im Aufnahmeraum (21) der Abdeckung (2) eingesetzt sind, damit das Rückstellfederelement (33) zwischen der Abdeckung (2) und Verbindungsstück (34) unterstützbar ist, wobei in der Mitte dieses Verbindungsstücks (34) eine Bohrung (341) und eine mit zwei V-förmigen Kerben ausgebildete Hohlsäule (342) aufweist, wobei eine Mehrzahl von Aufnahmetaschen (343) von dem Befestigungsbolzen (31) und dem Bewegungsbolzen (32) geklemmt ist, wobei die Zentralwelle (35) durch die Bohrung (341) des Verbindungsstücks (34) und durch das Rückstellfederelement (33) angebracht ist, während ein Abschnitt dieser Zentralwelle (35) ausserhalb der Abdeckung (2) durchlaufend angeordnet ist, wobei die Zentralwelle (35) zwei sich gegenüberliegend angeordnete Vorsprünge (351) aufweist, welche im Normalzustand entsprechend den Böden der beiden V-förmigen Kerben der Hohlsäule (342) des Verbindungsstücks (34) liegen, wobei die Zentralwelle (35) und das Verbindungsstück (34) durch das Rückstellfederelement (33) elastisch rückstellbar sind, und wobei die Fixierungsscheibe (36) zwischen der Abdeckung (2) und dem Grundkörper (1) angeordnet ist, welche eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (361) in der Nähe von deren Umfang zum Aufnahmen von Befestigungsbolzen (31) und Bewegungsbolzen (32) besitzt; und ein Betätigungsteil (4), das an der Abdeckung (2) ausgebildet und mit der Schnappvorrichtung (3) verbunden ist, damit das Betätigungsteil (4) die Schnappvorrichtung (3) betreiben kann; dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Bauteil (13) einen Schieber (131) und ein Federelement (132) umfasst, wobei der Schieber (131) eine Einrastnut (1311) zur Abstützung eines Endes des Federelements (132) aufweist, während ein anderes Ende des Federelements (132) durch die Innenseite der Gleitnut (14) abgestützt ist, wobei unterseitig der Zentralwelle (35) eine allmählich vergrösserte Begrenzungskante (352) ausgebildet ist, welche oberhalb des Federelements (132) entsprechend der Einrastnut (1311) des Schiebers (131) ausgebildet ist, so dass durch die Einrastnut (1311) des Schiebers (131) die beiden Enden des Federelements (132) beschränkbar sind, damit das Federelement (132) vorteilhaft kompriemierbar und entspannbar ist.