baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011103307-B4 (DE)
Title: Archivierungsvorrichtung, Zugriffseinrichtung und Verfahren zum Positionieren der Archivierungsvorrichtung
Inventor: KANO YOKO
IPC: G11B17/22
Filed: 2011-06-29
Granted: 2016-08-11
Abstract: Archivierungsvorrichtung mit: einem Magazin (200), das mehrere Zellen (250) zum Speichern von Speichermedien (400) bereitstellt; und einer Zugriffseinrichtung (100), die an einer einer Zielzelle im Magazin zugewandten Position angeordnet ist, zum Aufnehmen des Speichermediums von der Zelle oder zum Ablegen des Speichermediums in der Zelle, wobei die Zugriffseinrichtung eine erste Positionskorrektureinrichtung und eine zweite Positionskorrektureinrichtung zum Positionieren der Zugriffseinrichtung in einem Korrekturbereich an der der Zelle zugewandten Position aufweist, wobei die zweite Positionskorrektureinrichtung einen im Vergleich zur ersten Positionskorrektureinrichtung breiten Korrekturbereich aufweist, und wobei, wenn die Positionierung der Zugriffseinrichtung an der der Zelle zugewandten Position durch die erste Positionskorrektureinrichtung fehlschlägt, die zweite Positionskorrektureinrichtung die Zugriffseinrichtung an der der Zelle zugewandten Position positioniert.
Patent DE-112013007457-B4 (DE)
Title: Taktkalibrierung unter Verwendung eines asynchronen digitalen Abtastens
Inventor: BALAMURUGAN GANESH
IPC: H04L7/00
Filed: 2013-11-19
Granted: 2018-09-27
Abstract: Vorrichtung mit:
 einem Asynchrontakterzeuger (106) zum Erzeugen eines Asynchrontaktsignals;
 einem digitalen Abtaster (103) zum Abtasten eines Signals unter Verwendung des Asynchrontaktsignals;
 einem Tastverhältnis-Korrekturglied (DCC) (101) zum Empfangen eines differenziellen Eingabetakts und zum Erzeugen eines differenziellen Ausgabetakts, wobei der digitale Abtaster (103) mindestens einen von einem Ausgabetakt aus dem differenziellen Ausgabetakt abtastet;
 einem Zähler (104) zum Zählen der Ausgabe des digitalen Abtasters und zum Bereitstellen einer Steuerung für das DCC zum Einstellen des Tastverhältnisses des differenziellen Ausgabetakts;
 einem Multiplexer (102) zum Empfangen des differenziellen Ausgabetakts als Eingabe und zum Bereitstellen einer ausgewählten Ausgabe für den digitalen Abtaster; und
 einem Chopper (105) zum Erzeugen eines Auswahlsignals für den Multiplexer (102) gemäß dem Taktsignal aus dem Asynchrontakterzeuger (106).
Patent DE-112014002822-B4 (DE)
Title: Verfahren und ladungserfassungssystem zum bestimmen des gewichts von getreide in einem transportbehälter
Inventor: GENGERKE SHAWN
IPC: G01F23/292
Filed: 2014-02-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Gewichts einer Ladung von Getreide, das in einen Transportbehälter eines Transportanhängers geladen wird, mit den Schritten:(a) Bereitstellen einer Mehrzahl von langgestreckten Erfassungsstreifen, die jeweils eine Mehrzahl von in Längsrichtung regelmäßig beabstandeten Wandlern darauf aufweisen;(b) Befestigen der Erfassungsstreifen vertikal an einer Wand des Transportbehälters in seitlich beabstandeten Orten;(c) Bereitstellen eines Elektronikmoduls, das einen an die Wandler an der Mehrzahl von Erfassungsstreifen angeschlossenen Multiplexer und einen drahtlosen Sender zum Übermitteln von Wandlerzustandsdaten an einen entfernten Ort umfasst;(d) Bereitstellen eines Computers mit einem drahtlosen Empfänger und einem Graphikanzeigeschirm an dem entfernten Ort;(e) Darstellen eines Bildes des Füllstands von Getreide in dem Transportanhänger auf dem Graphikanzeigeschirm basierend auf den Wandlerzustandsdaten;(f) Zählen der Anzahl der Pixel in dem Bild;(g) Erhalten eines Kalibrierungsfaktors durch Wiegen des Gesamtgewichts und des Eigengewichts des Transportanhängers, um ein Nettoladungsgewicht zu erhalten, und Dividieren des Nettoladungsgewichts durch die Anzahl der Pixel, um einen Gewicht pro Pixel-Wert für den Kalibrierungsfaktor zu erhalten; und(h) danach Verwenden des Kalibrierungsfaktors und einer Anzahl der Pixel für nachfolgende Anhängerladungen, um das Gewicht der nachfolgenden Ladungen zu bestimmen.
Patent DE-112015006420-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Aktor, Aktor, Ventiltreibervorrichtung und Abnormalitätserfassungsverfahren für Aktor
Inventor: KAWAMURA SATOSHI
IPC: F16K31/04
Filed: 2015-04-06
Granted: 2023-03-23
Abstract: Steuervorrichtung (20) für einen Aktor (1), der Aktor (1) umfasst eine Welle (13), einen Elektromotor (4), um die Welle (13) in eine Wechselbewegung in einer Axialrichtung zu versetzen, und ein Positionssensor (16) zur Erkennung einer Position der Welle (13), die Steuervorrichtung (20) umfassend:eine Rückkopplungssteuereinheit (22), zum Durchführen einer Rückkopplungssteuerung des Aktors (1) derart, dass eine tatsächliche Position der Welle (13), die von einem Positionssensor (16) erkannt wird, sich an eine Zielposition annähert; undeine Abnormalitätserkennungseinheit (30) zum Bereitstellen einer Anweisung zum Bewegen der Welle (13) in die Axialrichtung für die Rückkopplungssteuereinheit (22) und zum Bestimmen einer Abnormalität im Aktor auf der Grundlage eines Ergebnisses einer Bewegung der Welle (13) vor der Verwendung des Aktors (1), wobei die Bewegung vom Positionssensor (16) erfasst wird, während die Rückkopplungssteuereinheit (22) die Anweisung ausführt,wobei der Aktor (1) ein anzutreibendes Objekt antreibt, unter Verwendung der Wechselbewegung in den Axialrichtungen der Welle (13),die Abnormalitätserkennungseinheit (30) bestimmt weiterhin als einen Bereich innerhalb dessen die Welle (13) in die Axialrichtung bewegt wird, einen Bereich der Zielposition in der die Welle (13) normalerweise verwendet wird, innerhalb eines bewegbaren Bereichs des anzutreibenden Objekts, unddie Abormalitätserkennungseinheit (30) steuert den Aktor (1) in dem bestimmten Bereich.
Patent DE-112018003298-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformation-verarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKANO SHUUICHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-06-15
Granted: 2023-12-21
Abstract: Fahrzeuginformation-Verarbeitungsvorrichtung (5), umfassend:eine Lenkassistenzeinheit (522), die das Lenken durch einen Fahrer unterstützt, der ein Fahrzeug fährt, um einen Lenkmechanismus (3) zu betätigen, so dass ein Lenkwinkel, der sich gemäß einer Änderung in einer Komponente ändert, die in dem Lenkmechanismus (3) bereitgestellt wird, in einen notwendigen Lenkwinkel gedreht wird, der für die Spurbeibehaltung notwendig ist;eine Erfassungseinheit (521), die ein Lenkdrehmoment erfasst, das sich gemäß der Änderung in der Komponente ändert, die in dem Lenkmechanismus (3) bereitgestellt wird, wenn der Lenkmechanismus (3) arbeitet; undeine Mitteilungseinheit (523), die, wenn die Lenkassistenzeinheit (522) den Lenkmechanismus (3) betätigt, um ihn zu dem notwendigen Lenkwinkel zum Beibehalten der Spur zu drehen, eine Mitteilung von Zustandsinformation in einem Fall ausgibt, in dem das durch die Erfassungseinheit (521) erfasste Lenkdrehmoment (t2, t3) für mindestens einen vorbestimmten Zeitraum außerhalb eines durch das notwendige Lenkdrehmoment (t0) bestimmten Referenzbereichs (s1) liegt.
Patent IS-1340-B6 (IS)
Inventor: PETER WOLFGANG
IPC: B65D17/00
Filed: 1987-01-16
Abstract: There is provided a metal tear-open lid, in particular, made of very thin sheet material wherein by means of a U-shaped recess provided in the tear-open starting section the area where the pull-open ring is fastened to the tear-open portion is reliably prevented from bulging like a membrane as the lid is initially broken up.
Patent SK-282616-B6 (SK)
Title: Production method for intermediates for production of hiv-proteas e inhibitors and relevant intermediates
Inventor: ASKIN DAVID
IPC: C07D241/04
Filed: 1994-07-11
Abstract: Disclosed is a production method of intermediates of general formula (I), which are precious substances for production of HIV-protease inhibitors by the reaction between the compounds of general formula (IV) and amines of general formula (V). In the said substances the individual general symbols have the meaning stated in the main claim. The invention relates also to intermediates of general formula (IV), in which the general symbols have the meaning stated in the claim 8.
Patent SK-280083-B6 (SK)
Title: Tubular protective sheath for electric cables, process of its manufacture and apparatus for making the same
Inventor: STREIT BERNARD
IPC: H01B7/00
Filed: 1993-02-09
Abstract: A tubular protective sheath made of flexible plastic, used for the mechanical and thermal protection of electric cables is wrapped in a strip (20) made of soundproofing material. A method of manufacturing said sheath comprises the steps of: applying a layer of glue on the whole width of the strip (20) being disposed in a flat position; pressing a tubular plastic sheath (10) to a center of a top surface of the strip (20); lifting a first lateral part (13) of the strip (20) and pressing thereof against the tubular plastic sheath (10), and, lifting a second lateral part (14) of the strip (20) and pressing thereof against the tubular plastic sheath (10) via an edge (17) of already glued first lateral part (13). An apparatus for implementing the method of manufacture may therefore comprise: means for bringing in the strip (20) from a feed drum (25); a station for applying glue; guiding means for bringing in the tubular plastic sheath (10) from a feed drum (12); a first device (41) and second device (42) for folding over the lateral parts (41, 42) of the strip (20) and for actuating a pressure on the tubular plastic sheath (10).
Patent SK-286545-B6 (SK)
Title: Gas phase polymerization process
Inventor: DURAND DANIEL
IPC: B01J8/00
Filed: 1998-01-22
Abstract: A process for gas phase polymerization in a fluidized-bed reactor consisting of a cylinder with a vertical axis above which is mounted a disengagement vessel, adjoining the cylinder, the wall of which consists of at least one surface of revolution generated by the rotation, about the same vertical axis known as axis of revolution, of a rectilinear and/or curved segment, characterized in that the height of the fluidized bed (h) is greater than 1.05 x H, where H is the length of the vertical side wall of the cylinder rising above the base of the fluidized bed, a base which coincides with a fluidization grid.
Patent SK-285127-B6 (SK)
Title: Piperidine and pyrrolidine derivatives, process for their preparation, pharmaceutical compositions comprising them and their use
Inventor: MARQUIS ROBERT W JR
IPC: A61K31/00
Filed: 1997-08-07
Abstract: Piperidine and pyrrolidine derivatives of formula (I) wherein A is C(O) or CH(OH); R1 is a group of formula (a), (b), (c) or (d); R2 is H, C1-6alkyl optionally substituted independently by one or two halogens, SR, OR, N(R)2, C(O)N(R)2, carbamyl or C1-4alkyl, C3-6cycloalkyl-C0-6alkyl, Ar-C0-6alkyl, Het-C0-6alkyl, R5C(O)-, R5C(S)-, R5SO2-, R5OC(O)-, R5R'NC(O)-, R5R'NC(S)-, R'HNCH(R')C(O)-, R5OC(O)NR'CH(R')C(O)-, adamantyl-C(O)- or a group of formula (e); R'' is H, C1-6alkyl optionally substituted independently by one or two halogens, SR, OR, N(R)2, C(O)N(R)2, carbamyl or C1-4alkyl, Ar-C0-6alkyl or Het-C0-6alkyl; R''' is H, C1-6alkyl optionally substituted independently by one or two halogens, SR, OR, N(R)2, C(O)N(R)2, carbamyl or C1-4alkyl, C3-6cycloalkyl-C0-6alkyl, Ar-C0-6alkyl, Het-C0-6alkyl; and n is 0, 1 or 2. The compounds of formula (I) are inhibitors of cysteine proteases, particularly of cathepsin K, and are suitable for use in the treatment of diseases characterised by bone loss. Processes for preparing compounds of formula (I), their use for the manufacture of medicaments and pharmaceutical compositions comprising them are also described.
Patent SK-282012-B6 (SK)
Title: New herbicidal compositions and product containing it
Inventor: GAMBLIN ALAN
IPC: A01N43/80
Filed: 1995-07-20
Abstract: A method of controlling the growth of weeds at a locus which comprises applying to said locus a herbicidally effective amount of:     (a) a 4-benzoylisoxazole of formula I: <CHEM>     wherein     R is hydrogen or -CO2R<3>, where R<3> is as defined below;   R<1> is cyclopropyl; R<2> is selected from halogen, -S(O)pMe and C1-6 alkyl or haloalkyl,     n is two or three; p is zero, one or two; and   R<3> is C1-6 alkyl;     (b) a chloroacetamide herbicide; and (c) a safening agent. om
Patent SK-280463-B6 (SK)
Title: Aerosol pharmaceutical composition for decreasing the blood pressure
Inventor: NAGY MARGIT
IPC: A61P9/10
Filed: 1995-07-20
Abstract: Disclosed is an aerosol pharmaceutical composition for decreasing the blood pressure, which composition contains: 1 - 5 wt% of nifedipine; 5 - 24 wt% of polyethyleneglycol; 50 - 70 wt% of ethanol; 10 - 30 wt% of propyleneglycol; 0.1 - 0.5 wt% of additives. It further contains, besides said known nifedipine solutions additives, 2 - 4 wt% of ethyloleate.
Patent SK-282901-B6 (SK)
Title: Sports shoe
Inventor: HIEBLINGER RUDOLF
IPC: A43B5/02
Filed: 1997-01-13
Abstract: The invention relates to a sports shoe, in particular a football boot, with an upper (1) comprising an instep region (8), with a sole (2) connected to the upper and with tension strips (3, 4, 5) for stiffening. The sole is stiffened by a front tension strip (3) connecting the front end (6) of the sole to the upper (1) and by two rear tension strips (4, 5) connecting the heel area (7) of the sole (2) to the upper (1) in such a manner that although it is still possible to bend the sole up completely, it is impossible to bend it down.
Patent CZ-286778-B6 (CZ)
Title: Piperazine derivatives, process of their preparation and pharmaceutical preparations in which they are comprised
Inventor: CLIFFE IAN ANTHONY
IPC: A61K31/495
Filed: 1992-05-04
Abstract: In the present invention there are disclosed piperazine derivatives of the general formula I, in which the individual symbols have specific meaning. The invented derivatives are substances that are capable to bind themselves to 5-HT receptors and therefore they can be used for treating some clinical states mediated via these receptors, e.g. for treating anxiety states, depression, elevated blood pressure and the like, in the form  of a pharmaceutical preparation which forms a part of the present invention, too. In the present invention there are also described processes for preparing the above specified active substances.
Patent CZ-280393-B6 (CZ)
Title: Coach
Inventor: NIEWIADOMSKI JAN DIPL-ING
IPC: B61D17/20
Filed: 1991-08-26
Abstract: Railway coach (3, 4) for passenger traffic, having arranged at the end sides (1, 2) parts of an intercommunicating passage which forms together with the part of a further coupled-on railway coach (3, 4) a sealed intercommunication passage, a multi-component intercommunicating gangway (17) is provided, which can be walked on and which is surrounded by a membrane (7, 8), a folding bellows or the like, forming a space for the persons stepping through. The intercommunicating gangway (17) has flaps which are mounted so as to swivel about an axis parallel to the axle of the wheels of the railway coach, a ramp (18, 19) being mounted on the end side (1, 2) of the coach so as to swivel about an axis (22) which is arranged parallel to the axles of the wheels of the railway coach (3, 4), the ramp (9, 10) being held in its two limit positions with respect to the intercommunicating gangway (17) or the end side (1, 2) of the railway coach by means of a spring element (24). <IMAGE>
Patent CZ-283349-B6 (CZ)
Inventor: ANDRESS HEINZ
IPC: F02M35/08
Filed: 1994-04-28
Abstract: Filtrační vložka (11) je uspořádána ve skříni  (10). Ve skříni (10) je upraven přívod (18) nevyčištěného vzduchu a přípojkou (15) odvod vyčištěného vzduchu. Přívod (16) nevyčistěného vzduchu je opatřen sítem (17). Dále je upraven další přívod (18) nevyčistěného vzduchu, který má klapku (19). V normálním stavu provozu uzavírá tato klapka (19) další přívod (18) nevyčištěného vzduchu. Pokud se v důsledku nasátého sněhu nebo ledu znečistí síto (17), vytvoří se ve filtrační skříní (10) podtlak. Působením tohoto podtlaku se otevře klapka (19) a uvolní další přívod (218) nevyčištěného vzduchu.ŕ
Patent CZ-294496-B6 (CZ)
Title: {beta}, {beta}'-Dihydroxy meso-substituted chlorins, isobacteriochlorins, bacteriochlorins, and methods for making the same from beta , beta '-unsubstituted tetrapyrrolic macrocycles
Inventor: DOLPHIN DAVID
IPC: C07F7/30
Filed: 1995-10-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed a {beta}, {beta}'-dihydroxy-meso-substituted chlorin, bacteriochlorin or isobacteriochlorin compound of the general formula I or II, wherein M is a metal selected from the group consisting of Ni(II), Cu(II), Zn, Sn, Ge, Si, Ga, Al, Mn(III), Gd(III), In and Tc; and A, B, C, D are ring structures, Ri1 through Ri6 represent independently on each other a hydrogen atom, a lower alkyl group having up to 5 carbon atoms, a lower alkyl carboxylic acid or ester radical of this carboxylic acid having up to 7 carbon atoms, oxo, hydroxy, nitro, amino group, or group, keto, hydroxy, nitro, amino, or a group that, taken together with another ring, ring substituent or meso substituent, forms a fused 5- or 6-membered ring; and Sel through Se4 are H, unsubstituted alkyl group containing 1 to 12 carbon atoms, alkyl group having  1 to 12 carbon atoms and being substituted with a halogen, a hydroxy group, thiol, carbonyl, amino group, nitrile, phosphate or sulfonate group, unsubstituted cycloalkyl group containing 3 to 7 carbon atoms, cycloalkyl group containing 3 to 7 carbon atoms and being substituted with a halogen, hydroxy group, thiol, carbonyl, amino group, nitrile, phosphate or sulfonate group.
Patent CZ-285379-B6 (CZ)
Title: Application of steroidal derivatives for preparing pharmaceutical preparations
Inventor: GORMLEY GLENN J
IPC: A61K31/56
Filed: 1993-11-18
Abstract: PCT No. PCT/US93/11155 Sec. 371 Date Jun. 2, 1995 Sec. 102(e) Date Jun. 2, 1995 PCT Filed Nov. 18, 1993 PCT Pub. No. WO94/14452 PCT Pub. Date Jul. 7, 1994The present invention is concerned with the use of 17 beta -N-monosubstituted-carbamaoyl-4-aza-5 alpha -androst-1-en-3-one compounds as testosterone-5 alpha -reductase inhibitors for the treatment of chronic prostatitis.
Patent CZ-285774-B6 (CZ)
Title: Ratio indicator fed with electric power
Inventor: PATOCKA JOSEF DOC ING CSC
IPC: G01K17/08
Filed: 1998-05-22
Abstract: The invention concerns an electrically powered ratio indicator for setting allowances for the heating of rooms by a heating unit. The ratio indicator consists of a compact body (2), which consists of an inner section (1) to which the first heat sensor (3), for detecting temperatures at 45 to 55 % of the headroom of the heating unit, and the second heat sensor (4), for detecting temperatures at 55 to 100 % of the headroom of the heating unit, are connected. It also consists of an external casing (2) on whose thermally insulated outer section there is a third heat sensor (5) for detecting room temperature. Between the inner part (1) and outer casing (2) there is a bearing plate (11), equipped with the electrical circuits of a microprocessor (6) with an A/D transformer, display and source (9) of electrical energy.<IMAGE>
Patent CZ-299832-B6 (CZ)
Title: Corrosion resistant alloy containing chromium, process of its manufacture and article produced from such alloy
Inventor: BERNARD JEAN-LUC
IPC: C03B5/167
Filed: 1998-11-26
Abstract: The present invention relates to a corrosion resistant alloy containing chromium, which alloy is capable of forming on its surface a layer of chromium oxide that is resistant to oxidation and/or corrosion, particularly by the action of glass and especially at high temperature, wherein the invented alloy is characterized in that it contains dispersed inside its matrix chromium oxide Cri2Oi3 and/or at least one precursor of said oxide, wherein said precursor being capable to react in said matrix medium thus forming chromic oxide in case of oxidation. The invention also relates to a process for producing such alloy by powder metallurgy by a method comprising a step of heat hardening of metal powders, in particular sintering, pressing, forging or welding, and to an article manufactured from such alloy. The invention is applicable to articles used in oxidant or corrosive medium at high temperature.
Patent CZ-290288-B6 (CZ)
Title: Single lamina cellulosic fibrous structure, process of its manufacture and apparatus for making the same
Inventor: PHAN DEAN VAN
IPC: F22B37/48
Filed: 1992-06-22
Abstract: In the invented single lamina cellulosic fibrous structure comprising at least three regions (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36), disposed in a nonrandom, repeating pattern and distinguishing from one another at least one of their intensive properties being selected from the group comprising basis weight, density and projected average pore size, the basis weight or density value of one of regions (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36) differs by at least 25 percent from the basis weight or density value of the second region (24, 26, 28, 30. 32, 34, 36). A process for producing the invented single lamina cellulosic fibrous structure comprises the steps of providing a fibrous slurry, providing a liquid pervious fiber retentive forming element having a first and a second side, wherein the first side has two positionally different regions extending at a different perpendicular distance from the other side, providing a means to deposit the fibrous slurry on the forming element, providing a means to apply a differential pressure to selected portions the fibrous slurry in concert with a differential pressure cooperating member. Subsequently the fibrous slurry is first dried and then applied to a forming element having two regions differing in intensive properties defined by position difference of the forming element regions, whereupon the fibrous slurry is selectively subjected to a differential pressure to obtain three regions with intensive properties, wherein subsequently the fibrous slurry is dried to form the single lamina cellulosic fibrous structure. Apparatus for making the above described process comprises a liquid pervious fiber retentive forming element having two topographically distinct regions (53a and 53b) distinguishing by position from each other, means (44) for depositing the fibrous slurry onto a liquid pervious forming element, means to apply a differential pressure to selected portions (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36) of the fibrous slurry, which portions distinguish from each other by their position with respect to the forming element, a differential pressure cooperating member, and means (50a, 50b) for drying the fibrous slurry, whereby the forming means is represented by a forming belt (42), said differential pressure cooperating member has regions that are pervious to gases and that are not in compliance with the position of the forming element region (53b) and said  differential pressure cooperating member is represented by an endless secondary belt (46).
Patent CZ-287994-B6 (CZ)
Title: Plasmids, process of their preparation and their use for obtaining plasminogen activator
Inventor: BRIGELIUS-FLOH REGINA E DR
IPC: C12N15/70
Filed: 1990-06-20
Abstract: Plasmids for use in recovery of a plasminogen activator (PA) have an operon consisting of a regulatable promoter; an active Shine-Dalgarno site (SDS) as ribosome-binding site; a start codon; a synthetic gene (I) for the 411 amino acid, single-chain urine-PA 'SCU-PA' and, downstream of the gene, 1 or 2 terminators. The plasmids are suitable for expressing recombinant SCU-PA precursor (II) in Enterobacteriacae, esp. E. coli. The distance between SDS and the start codon is 6-12 (esp. 8-10) nucleotides, and the promoter is the Trp or Tac promoter. The terminators are trpA and/or the tetA orfL terminator from Tn10.