baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104451-U1 (DE)
Title: Türanordnung
IPC: E06B3/70
Filed: 2016-08-12
Abstract: Türanordnung zum Anbringen in oder an einer Öffnung (2) einer Wand (4), umfassend eine Zarge (6), die einen horizontalen Zargenabschnitt (8), zwei seitlich dazu angeordnete vertikale Zargenabschnitte (10) und ein Falzstirnteil (12) umfasst, wobei das Falzstirnteil (12) zumindest zwei Seitenfalzstirnabschnitte (16) umfasst und an jedem vertikalen Zargenabschnitt (10) einer der Seitenfalzstirnabschnitte (16) angeordnet ist, wobei der Abstand der bezogen auf eine vertikale Türanordnungsmittelebene (TE) äußeren Ränder der beiden Seitenfalzstirnabschnitte (16) zueinander ein Seitenfalzstirnabschnittsmaß (SM) definiert, und ein Türblatt (18), das an der Zarge (6) um eine Schwenkachse (SA) schwenkbar angeordnet ist und einen Falz (24) umfasst, der zumindest zwei horizontal an den Seitenrändern des Türblatts (18) angeordnete Seitenfalzabschnitte (26) umfasst, wobei das Türblatt (18) in seiner Breite ein Türblattaußenmaß (TM) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblattaußenmaß (TM) größer oder gleich dem Seitenfalzstirnabschnittsmaß (SM) ist.
Patent DE-202016105252-U1 (DE)
Title: Schutzplatte für CSP LED Modul
IPC: F21V15/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Schutzplatte (10) für ein LED-Modul (1) mit wenigstens einem rahmenlosen CSP LED-Chip (2), wobei die Schutzplatte eine Dicke (t) aufweist die wenigstens so gross ist wie der Überstand des rahmenlosen CSP LED-Chips (2) auf dem LED-Modul (1), und die Schutzplatte aufweist: – eine oder mehrere Ausnehmungen (3, 5) für ein oder mehrere Montagelöcher (3', 5') in dem LED-Modul (1), – wenigstens eine Ausnehmung oder Vertiefung (4) für einen rahmenlosen CSP LED-Chip (2), und – Mittel zur entfernbaren Fixierung der Schutzplatte (10) auf der den wenigstens einen rahmenlosen CSP LED-Chip (1) tragenden Seite (1a) des LED-Moduls (1).
Patent DE-202016106575-U1 (DE)
Title: Karton
IPC: B65D5/52
Filed: 2016-11-24
Abstract: Karton (1) – mit einer Rückwand (2); und – mit zwei Seitenwänden (3, 4), • die sich an die Rückwand (2) anschließen, und • die mit einer zwischen den Seitenwänden (3, 4) verlaufenden Vorderwand (5) sowie einer Bodenwand (6) einen Aufnahmeraum (7) begrenzen, wobei – im Aufnahmeraum (7) eine Stufenwand (8) vorgesehen ist, • die an die Rückwand (2) angrenzt, • die oberhalb der Bodenwand (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Rückwand (2), die Seitenwände (3, 4), die Vorderwand (5) und die Bodenwand (6) einen einstückigen Kartonzuschnitt (14) bilden, – dass die Stufenwandanordnung (8) einen separaten Stufenwandzuschnitt (22) bildet und – dass im aufgestellten Zustand des Kartonzuschnitts (14) und des Stufenwandzuschnitts (22) die Bodenwandanordnung (8) zumindest an der Rückwand (2) fixiert ist.
Patent DE-202016106671-U1 (DE)
Title: Handstück einer elektrischen Zahnbürste und elektrische Zahnbürste
IPC: A61C17/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Handstück einer elektrischen Zahnbürste, umfassend: eine Gehäusehalbschale, in dem mindestens ein Licht emittierendes Element im inneren Hohlraum der Gehäusehalbschale angeordnet ist; und eine Display-Schnittstelle, die an der Außenseite der Gehäusehalbschale angeordnet ist und das Licht emittierende Element bedeckt; wobei die Display-Schnittstelle mit einer Markierung in einer bestimmten Form in einer Position, die den einzelnen Licht emittierenden Elementen entspricht, versehen ist; und das Licht des Licht emittierenden Elements in der Lage ist, die Display-Schnittstelle zu durchdringen, sodass die Markierung sichtbar ist.
Patent DE-202017002874-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für Kameraeffekte
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-05-31
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das ein oder mehrere Programme speichert, die zur Ausführung von Anweisungen durch einen oder mehrere Prozessoren einer elektronischen Vorrichtung mit einer ersten Kamera, einer zweiten Kamera und einer Anzeige ausgelegt sind, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen beinhaltet zum: Anzeigen, auf der Anzeige, eines digitalen Bildsuchers, einschließlich einer Vorschau basierend auf von der ersten Kamera empfangenen Daten; und während des Anzeigens des digitalen Bildsuchers: gemäß einer Bestimmung, dass ein Satz von einer oder mehreren Bedingungen erfüllt ist, wobei eine erste Bedingung des Satzes von einer oder mehreren Bedingungen erfüllt ist, wenn ein Motiv innerhalb eines vorher festgelegten Abstands von der elektronischen Vorrichtung erfasst wird, Anwenden eines simulierten optischen Effekts auf die in dem digitalen Bildsucher angezeigte Vorschau, wobei der simulierte optische Effekt auf von der ersten Kamera und der zweiten Kamera empfangenen Daten basiert; und gemäß einer Bestimmung, dass der Satz von einer oder mehreren Bedingungen nicht erfüllt ist, Anzeigen der Vorschau in dem digitalen Bildsucher ohne Anwenden des simulierten optischen Effekts.
Patent DE-202017007182-U1 (DE)
Title: Elektronische Dampfversorgungsvorrichtung mit absorbierendem Element
IPC: A24F40/40
Filed: 2017-08-09
Abstract: Komponente einer elektronischen Dampfversorgungsvorrichtung, wobei die Vorrichtung ein Reservoir zum Aufbewahren von Ausgangsflüssigkeit, einen Zerstäuber zum Verdampfen von Ausgangsflüssigkeit aus dem Reservoir und zum Führen von Dampf in einen Luftströmungspfad durch die Vorrichtung und eine Stromversorgung zum Versorgen des Zerstäubers mit elektrischem Strom hat, wobei die Komponente Folgendes umfasst:ein Absorptionselement zum Auffangen von aus dem Reservoir entwichener Ausgangsflüssigkeit, wobei das Absorptionselement so gelegen ist, dass es sich stromabwärts des Zerstäubers mit Bezug auf eine Luftströmungsrichtung entlang dem Luftströmungspfad befindet, wenn die Komponente in die elektronische Dampfversorgungsvorrichtung eingebaut ist, und das Absorptionselement Cellulose umfasst.
Patent DE-202017100538-U1 (DE)
Title: Mast für den Hopfenanbau
IPC: A01G17/04
Filed: 2017-02-01
Abstract: Mast für den Hopfenanbau, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast (1) fest mit ihm verbundene Halte- und Befestigungselemente (2) für Trag- und Spannseile aufweist.
Patent DE-202017102859-U1 (DE)
Title: Kantenleiste
IPC: C09J175/04
Filed: 2017-05-12
Abstract: Kantenleiste für die Schmalflächenbeschichtung von plattenförmigen Werkstücken, insbesondere von Möbelplatten, mit zumindest einer frontseitigen Deckschicht und einer Schmelzschicht aus thermoplastischem Kunststoff auf TPU-Basis für die Befestigung der Kantenleiste an dem plattenförmigen Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzschicht aus einem Polymergemisch (Polymerblend) besteht, welches aus zumindest einem TPU-Polymer und zumindest einem Zusatzpolymer mit gegenüber dem TPU-Polymer erhöhter Polarität besteht.
Patent DE-202018003774-U1 (DE)
Title: Mit Auflaufbremse ausgestatteter Anhänger mit Bremsenergie-Rückgewinnung
IPC: B60T13/08
Filed: 2018-08-16
Abstract: Mit einer Auflaufbremse ausgestatteter Fahrzeuganhänger, dessen Anhängekupplung (1) mit einer Schubstange (2) verbunden und über einen Auflaufdämpfer (4) relativ zu einer die Schubstange (2) führenden anhängerfesten Führung (3) bei Einwirkung von Auflaufkräften verschiebbar ist, wobei die Schubstange (2) mit einem mechanischen Betätigungsorgan (5) zusammenwirkt, das bei Rückwärtsbewegung der Schubstange relativ zur Anhänger festen Führung (3) in eine Betätigung der Radbremsen des Anhängers umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Anhänger mit einer Rekuperationsbremseinrichtung ausgestattet ist, die mindestens einen elektrischen Generator (11) umfaßt, der mit mindestens einer Achse oder mindestens einem Rad des Anhängers gekuppelt ist, und mit einem Sensor (8), der eine Steuergröße in Gestalt einer Relativbewegung der Schubstange (2) relativ zum Anhänger oder einer dabei auftretende Auflaufkraft bei einer Auflaufbewegung des Anhängers erfaßt und über eine elektrische Steuereinheit (10) das Zuschalten des mindestens einen Generators (11) bewirkt, so dass dieser Strom erzeugt und einen Bremswiderstand auf den Anhänger ausübt, und dass die mechanische Anordnung des Betätigungsorgans (5) so getroffen ist, dass die Betätigung des Betätigungsorgans (5) durch die Schubstange (2) erst nach Durchlaufen einer gewissen Bewegungsdistanz (d) durch die Schubstange (2) erfolgt.
Patent DE-202018005185-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Möbelbein
IPC: A47B91/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Höhenverstellbares Möbelbein, dadurch gekennzeichnet, dass ohne den Einsatz von Kleinteilen die materialeigene Federkraft der bereits bestehenden Bauteile genutzt wird und eine werkzeuglose Verstellung ermöglicht wird.
Patent DE-202018006637-U1 (DE)
Title: Thermostabilisierte Zusammensetzung
IPC: C08K5/053
Filed: 2018-07-12
Abstract: Zusammensetzungen enthaltendA) Polyamid 66B) wenigstens ein teilaromatisches Polyamid,C) wenigstens ein phenolisches Antioxidans,D) wenigstens einen polyhydrischen Alkohol, undE) wenigstens ein Verstärkungsmaterial, mit der Maßgabe, dass A) und B) kein Copolymer bilden.
Patent DE-202018100825-U1 (DE)
Title: Puderminen
IPC: A61Q1/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Pudermine erhältlich mit einem Verfahren bei dem
 a. mindestens ein Färbemittel, mindestens ein Füllstoff und mindestens ein Bindemittel mit einer Trägerflüssigkeit gemischt werden,
 b. aus der nassen Masse Minen geformt werden,
 c. die in Stufe b) geformten Minen durch eine Kammer geführt werden, in der sie einem pulverförmigen Hüllmittel ausgesetzt werden, und
 d. die bestäubten Minen in eine Trockenvorrichtung geführt werden und dort getrocknet werden.
Patent DE-202018101323-U1 (DE)
Title: Montageelement
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-03-09
Abstract: Montageelement (1) zur Montage von Zusatzelementen an Dächern oder Fassaden, insbesondere zur Montage an Falzen von Dächern oder Fassaden, umfassend,eine Befestigungsklemme (2) und einen Befestigungsschenkel (20),wobei die Befestigungsklemme (2) zumindest ein Paar von Klemmschenkeln (4) und eine Anordnungsfläche (6) aufweist,wobei das zumindest eine Paar von Klemmschenkeln (4) dazu ausgelegt ist, ein Teil eines Dachs oder einer Fassade, insbesondere einen Falz, zumindest teilweise zu umschließen, so dass eine Verlagerung der Befestigungsklemme (2) zumindest in eine Richtung, insbesondere eine Längsrichtung (L), form- und/oder kraftschlüssig verhindert ist,wobei der Befestigungsschenkel (20) eine Verbindungsfläche (23) und eine Befestigungsfläche (26) aufweist,wobei die Befestigungsfläche (26) dazu ausgelegt ist, dass an dieser ein Zusatzelement festgelegt ist oder festlegbar ist,wobei die Verbindungsfläche (23) an der Anordnungsfläche (6) mittel- oder unmittelbar drehbar angeordnet ist oder anordenbar ist.
Patent DE-202018101555-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Luftleitvorrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Kraftfahrzeug-Luftleitvorrichtung mit zumindest einem flächigen Kraftfahrzeug-Luftleitelement (5) aus einem dünnwandigen Material, wobei das Luftleitelement (5) eine Fläche von mindestens 0,05 mund von maximal 5 m, vorzugsweise von mindestens 0,1 mund von maximal 2 maufweist,wobei das Luftleitelement (5) hauptsächlich über eine Befestigungskante bzw. Befestigungsseitenkante (6) an einer Außenfläche (7) und/oder an einer Außenkante (8) des Fahrzeuges anschließbar bzw. befestigbar ist.und wobei das Luftleitelement (5) mit der Maßgabe ausgestaltet und/oder anschließbar ist, dass es im Fahrbetrieb des Fahrzeuges unter Einwirkung des Fahrtwindes aus zumindest einer Ruheposition in eine von der Ruheposition verschiedene Fahrtposition überführbar ist und zwar insbesondere unter Reduzierung des Strömungswiderstandes in die Fahrtposition überführbar ist.
Patent DE-202018103775-U1 (DE)
Title: Leistungsmessanordnung
IPC: G01L3/10
Filed: 2018-07-02
Abstract: Messanordnung für ein Fahrrad zur Bestimmung einer Lageveränderung eines ersten Messorts relativ zu einem zweiten Messort an einem starren Bauteil (1, 2a, 2b, 13) in Folge einer vorbestimmten Deformation des starren Bauteils, umfassend- einen ersten, freitragenden Ausleger (6), der derart an dem ersten Messort des starren Bauteils lagefest angeordnet ist oder mit dem ersten Messort lagefest verbunden ist, dass der ersten Ausleger zumindest einen ersten verlagerten Messpunkt definiert, der relativ zu dem zweiten Messort die gleiche Lageveränderung aufweist wie der erste Messort, sowie- optional einen zweiten, freitragenden Ausleger (6), der derart an dem zweiten Messort des starren Bauteils lagefest angeordnet ist oder mit dem zweiten Messort lagefest verbunden ist, dass der zweite Ausleger zumindest einen zweiten verlagerten Messpunkt definiert, der relativ zu dem ersten Messort die gleiche Lageveränderung aufweist wie der zweite Messort,- eine Messsensorik (7, 8, 10; 11, 12), die an dem ersten verlagerten Messpunkt und dem zweiten Messort oder dem zweiten verlagerten Messpunkt, angeordnet ist.
Patent DE-202018106613-U1 (DE)
Title: Anpassbarer Halter
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Fahrzeuginnensubstrat-Befestigungssystem, gekennzeichnet durch:
 ein Dachsubstrat;
 ein an das Dachsubstrat gekoppeltes Befestigungsteil;
 einen an das Befestigungsteil gekoppelten Halter, gekennzeichnet durch:
 eine Basis;
 einen sich von der Basis erstreckenden Körper; und
 eine Eingriffsplattform, die eine Aufnahme zum Aufnehmen des Befestigungsteils definiert, die durch ein Scharniermerkmal an den Körper gekoppelt ist, wobei das Scharniermerkmal dazu konfiguriert ist, sich gelenkig zu bewegen, sodass die Eingriffsplattform zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, die von der Basis weiter entfernt ist als die erste Position, betreibbar ist; und
 ein Verkleidungssubstrat, das an die Basis des Halters gekoppelt ist.
Patent DE-202019000697-U1 (DE)
Title: Modulare Montagevorrichtung für einen Positionsschalter zur Montage an einem Geschwindigkeitsbegrenzer
IPC: B66B5/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: Modulare Montagevorrichtung (1) aus einem Kunststoff für einen Positionsschalter (5) zur lagerichtigen Montage eines Positionsschalters (5) an einem fliehkraftbetätigten Geschwindigkeitsbegrenzer für Aufzüge dadurch gekennzeichnet, dass- die Vorrichtung zur Aufnahme eines Drehhebels (2) einteilig an dem Träger (3) angeformt ist und diese Vorrichtung aus drei Funktionsteilen (8, 9, 10) aufgebaut ist wobei- der erste Funktionsteil (8) durch ein feststehendes zweiteiliges Lager gebildet ist, das dazu ausgebildet ist einen Drehhebel (2) in einer dazu vorgesehenen runden Öffnung zu lagern- das zweiteilige feststehende Lager (8) auf der dem Drehhebel (2) zugewandten Gleitfläche den zweiten Funktionsteil bildende Rastvertiefungen (9) aufweist, die dazu ausgebildet sind mit an einem Drehhebel (2) angeformten Rastnocken (17) zusammenzuwirken um so eine Rastung in vorgegebenen Rastpositionen zu ermöglichen- der dritte Funktionsteil durch ein federndes Element (10) gebildet ist, das einen definierten Federweg vorgibt damit sich ein Drehhebel (2) in axialer Richtung um diesen definierten Federweg federnd lagern lässt um so eine Rastung eines Drehhebels (2) zu ermöglichen.
Patent DE-202019001503-U1 (DE)
Title: 3D-Filtration-ULW Ultrafiltration des Umlaufwassers von hybriden Rückkühlwerken und sonstigen Kühlwerken mit Umlaufwasser
IPC: C02F9/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Umlaufwasser-Aufbereitungsanlage von hybriden Rückkühlwerken oder sonstigen Kühlwerken, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlaufwasser-Aufbereitungsanlage derart ausgebildet ist, dass eine zyklische oder permanente Zirkulation des kontaminierten Rückkühlwassers durch die Umlaufwasser-Aufbereitungsanlage und damit eine teilweise oder vollständige Entfernung von Mikroorganismen und anderen partikulären Schmutzstoffen aus dem Umlaufwasser erfolgt.
Patent DE-202019003302-U1 (DE)
Title: Taschenmesserklingenverriegelung
IPC: B26B1/04
Filed: 2019-08-08
Abstract: Magnethalterung der Klinge durch einen Magnet oder mehrere Magnete in den Griffschalen
Patent DE-202019003600-U1 (DE)
Title: Kalzinierungsmittel für Klärschlamm in Kreisläufen zur stofflichen Trennung von Wertstoffen aus Reststoffen
IPC: C02F11/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Kalzinierungsmittel für Klärschlamm in einem Kreislauf (8) zur stofflichen Trennung von Wertstoffen aus Reststoffen, wobei
 o zur Bildung von Destillat in dem Kreislauf (8) eine Destillationsstufe vorgesehen ist, bei welcher ein Trennstufenmittel die Reststoffe und das andere das Destillat ist, entstanden im Siedepunkt von Kohlenwasserstoffen,
 o im Kreislauf (8) eine Heizstufe (13) für Destillate und
 o stromabwärts ein Kühler (14) für Reststoffe nach dem Kreislauf (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202019003838-U1 (DE)
Title: Gleitschleifanlage mit internem Flächenportal/4-Achs-Portal
IPC: B24B31/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Beladung von im Maschinenraum verteilten Spindeln (siehe Fig.1) mit einem maschineninternen Flächenportal (3-Achs, 4-Achs-, Flächenportal, Portalroboter) dadurch gekennzeichnet, dass ein Flächenportal für den Werkzeugtausch/ Werkzeugtransport im Maschinenraum verwendet wird.
Patent DE-202019004032-U1 (DE)
Title: E-Scooter Ladestation
IPC: B60L53/57
Filed: 2019-10-01
Abstract: Ladestation für E-Scooter ,dadurch gekennzeichnet, daß diese in Wetter geschützten - mit Solarzellen und Akkus bestückte Boxen mit induktiven Ladestationen -untergebracht und geladen werden.
Patent DE-202019004751-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für ein Zweirad
IPC: B62J1/28
Filed: 2019-11-14
Abstract: Spritzschutz (1) für ein Zweirad, welcher aus einem flexiblen Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz (1) mit einer stützenden Metallstruktur versehen ist.
Patent DE-202019102425-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine
IPC: E01H1/05
Filed: 2019-04-30
Abstract: Kehrmaschine (1) mit
 a. einem um eine Hochachse (12) drehbaren Kehrbesen (6),
 b. einem Besenschwenkarm (7), der an einem Ende um eine Drehachse schwenkbar an der Kehrmaschine (1) gehaltert ist und am anderen Ende den Kehrbesen (6) trägt, wobei der Kehrbesen (6) mittels des Besenschwenkarms (7) in wenigstens zwei Arbeitsstellungen auf unterschiedlichen Seiten einer Längsmittelebene (9) der Kehrmaschine (1) schwenkbar ist, und
 c. Mitteln zur Einstellung eines Kehrspiegels (16) des Kehrbesens (6) in den beiden Arbeitsstellungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (8) des Besenschwenkarms (7) um einen Winkel (α) gegenüber der Vertikalen (23) nach vorne geneigt ist, sodass sich durch die Schwenkbewegung des Besenschwenkarms (7) eine automatische Einstellung des Kehrspiegels (16) in beiden Arbeitsstellungen ergibt.
Patent DE-202019103187-U1 (DE)
Title: Anlage
IPC: H02K9/10
Filed: 2019-06-06
Abstract: Anlage (2), insbesondere Industrieanlage, mit einem Prozessluft-Kreislauf (20), und mit einem Aktor (4), der mittels einer Prozessluft (28) des Prozessluft-Kreislaufs (20) betrieben ist, sowie mit einem Elektromotor (12), der ein Gehäuse (36) aufweist, das einen Zulauf (34) umfasst, der fluidtechnisch mit einem ersten Anschluss (32) des Prozessluft-Kreislaufs (20) gekoppelt ist, und das einen Ablauf (40) aufweist, der fluidtechnisch mit einem zweiten Anschluss (42) des Prozessluft-Kreislaufs (20) gekoppelt ist.
Patent DE-202019103290-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Schutzelement
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-06-12
Abstract: Dunstabzugshaube mit mindestens einem Gebläse und einer Ansaugöffnung (12), wobei in Strömungsrichtung hinter der Ansaugöffnung (12) und vor dem Gebläse mindestens ein flächiges Schutzelement (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (13) einteilig ist, in dem Schutzelement (13) Durchlasskanäle (130) gebildet sind, die sich in Höhenrichtung des Schutzelementes (13) erstrecken und in zumindest zwei Flächenrichtungen verteilt über die Fläche des Schutzelementes (13) liegen, und zwischen jeweils zwei benachbarten Durchlasskanälen (130) ein Steg (131) liegt.
Patent DE-202019105627-U1 (DE)
Title: Struktur eines Schraubenziehers
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Struktur eines Schraubenziehers mit drehender und ausdehnender Funktion, die umfasst:
 ein Außennabe eines Sperrrads, in deren innerem Teil ein Einschnitt bereitgestellt ist, wobei der Einschnitt eine vordere und hintere Bohrung aufweist;
 eine Spannhülse, die mit einem Werkzeugkopf verbindbar ist, wobei an der Anschlussfläche zwischen der Spannhülse und dem Werkzeugkopf ein Positionsloch angeordnet ist, wobei die Spannhülse außerdem ein Gestell für das Sperrrad und eine Vielzahl von Sperrzähnen aufweist;
 eine Schiebehülse, die außen an der Spannhülse montiert ist, wobei innerhalb des Einschnitts eine Feder angeordnet ist, die der Schiebehülse die Sprungkraft zur Rückstellung liefert, wobei die Schiebehülse daneben auch eine Positionseinheit aufweist, die dem Positionsloch entspricht, wobei durch das Positionsloch der Werkzeugkopf lokalisierbar ist;
 ein Antriebsgerüst, welches unten auf die Spannhülse angebracht und mit der Außennabe eines Sperrrads eingekuppelt wird, wobei das Antriebsgerüst aus einem Antriebselement und einer Klemmsperre besteht, wobei die Klemmsperre eine Aushöhlung hat, in der die Feder liegt, die durch die Einwirkung auf die Klemmsperre die Schiebehülse entlang der Spannhülse schieben und zur gleichen Zeit die Einkupplung zwischen der Klemmsperre und der Außennabe bewirken kann, wobei mit dieser Wirkung der Außennabe die Antriebseinheit angetrieben wird, wobei sich die Antriebseinheit hinter der Klemmsperre befindet, wobei im Inneren der Antriebseinheit ein dem Sperrradgerüst entsprechender Rand vorhanden ist, wobei dieser Antriebsrand das Sperrradgerüst zum Schieben antreibt, so dass sich der Werkzeugkopf drehen kann;
 wobei sich die Spannhülse, die Schiebehülse und das Antriebsgerüst ferner durch die Außennabe in dem Einschnitt verkapseln und durch eine Verbindungseinheit zusammen dicht in dem Einschnitt eingeschlossen sind, um das Gesamtvolumen zu verringern, wobei sich die in der Außennabe versteckende Schiebehülse ausdehnen und dadurch der Werkzeugkopf montiert werden kann.
Patent DE-202020103542-U1 (DE)
Title: Becherdeckel für zwei Trinkmethoden und Getränkebecher
IPC: B65D47/20
Filed: 2020-06-19
Abstract: Ein Becherdeckel für zwei Trinkmethoden, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Hauptkörper des Becherdeckels umfasst, an dem genannten Hauptkörper des Becherdeckels eine Trinkdüse angebracht ist, die zum Öffnen oder Schließen des Druckknopf- und Schubstangenmechanismus der genannten Trinkdüse verwendet wird, an dem genannten Hauptkörper des Becherdeckels eine Öffnung zum direkten Trinken vorgesehen ist, an dem genannten Hauptkörper des Becherdeckels auch ein elastischer Schaltmechanismus zum Öffnen oder Schließen der genannten Öffnung zum direkten Trinken angebracht ist.
Patent DE-202020105819-U1 (DE)
Title: Pflanzenschild
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-10-12
Abstract: Pflanzenschild (10) zum Anbringen an einer Pflanze oder an bzw. in einem Pflanzentopf, umfassend einen flächigen Grundkörper (12), der an zumindest einer Seite davon (13, 14) beschriftbar oder bedruckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) sowohl in seiner Flächenerstreckung als auch in seinem Querschnitt jeweils einstückig ausgebildet ist und ausschließlich aus Kartonmaterial (15) besteht.
Patent DE-202021001494-U1 (DE)
Title: Bedienelemente-Kindersicherung für Küchenherde
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-04-23
Abstract: Bedienelemente-Kindersicherung für Küchenherde, die an der Vorderseite des Herdes mittels Magneten befestigt ist und durch eine Abdeckung die Bedienelemente verdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Vorrichtung im geöffneten Zustand nach vorne und unten abgeklappt ist, wobei nur die über Scharniere (5) an der Abdeckung (7) befestigten unteren Magneten (4) in der Position wie im geschlossenen Zustand der Vorrichtung am Herd (1) verbleiben.