baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347743-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltung
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2010-05-27
Abstract: Beleuchtungsschaltung, um einen Fahrzeugscheinwerfer (10) zum Leuchten zu bringen, mit einer Vielzahl von lichtemittierenden Dioden (30), umfassend:  einen ersten Lichtquellenblock (58a) umfassend eine oder mehrere lichtemittierenden Dioden und einen zweiten Lichtquellenblock (58b) in Reihe verbunden mit dem ersten Lichtquellenblock, umfassend eine oder mehrere lichtemittierenden Dioden;  eine Auswahleinheit (200), die betriebsfähig ist, einen ersten Zustand auszuwählen, in dem der erste Lichtquellenblock (58a) ausgewählt wird um ein Abblendlicht des Scheinwerfers zu generieren, wenn der Fernlichtschalter (202a) aus ist, und einen zweiten Zustand, in dem sowohl der erste als auch der zweite Lichtquellenblock (58a, 58b) ausgewählt werden um ein Fernlicht des Scheinwerfers zu generieren, wenn der Fernlichtschalter (202a) an ist in dem Fahrzeugscheinwerfer (10) basierend auf einer Instruktion von außerhalb;  einen Schaltwandler (114), der betriebsfähig ist, eine Ausgabespannung basierend auf einer Energieversorgungsspannung, die durch eine externe Gleichstromenergieversorgung (112) ausgegeben wird, an die ausgewählte Zahl von lichtemittierenden Dioden, die in Reihe...
Patent DE-10358363-B4 (DE)
Title: Gleitschalungsfertiger zum Fertigen von Oberflächenbelägen
Inventor: SCHWINKE CONRAD
IPC: E02B3/12
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-10-31
Abstract: Gleitschalungsfertiger
(1) zum Fertigen von Oberflächenbelägen (2)
aus Beton, Bitumen oder dergleichen Oberflächenmaterialien (6) von Kanälen, Absperrdämmen und
dergleichen, geneigten Böschungen
(4), mit  zwei lenkbaren Fahrwerkseinheiten (12; 22),  einem
Hauptrahmen (30), der an den zwei Fahrwerkseinheiten (12, 22) gelagert
ist und sich im Wesentlichen senkrecht zu einer Hauptfertigungsrichtung
(R 1 ) erstreckt,  einem Schalungstisch
(40), der am Hauptrahmen (30) befestigt ist, zum Aufbringen und
Verarbeiten des Oberflächenmaterials
(6), wobei  der Hauptrahmen (30) derart ausgebildet ist, dass
er im Wesentlichen entlang einer Böschungsoberfläche (5)
ausrichtbar ist, und wenigstens eine Fahrwerkseinheit (12; 22) senkrecht
zu einer horizontalen Berme (8) oder Sohle (9) ausrichtbar ist,
der Schalungstisch (40) als ein Gleitschalungstisch ausgebildet
ist, der senkrecht zur Hauptfertigungsrichtung (R 1 )
in einer Lamellenfertigungsrichtung (R 2 ) verfahrbar
am Hauptrahmen (30) angeordnet ist und zur Abgabe sowie zur Verarbeitung
des Oberflächenmaterials (6)
zu einer neu eingebrachten Böschungsoberflächen-Lamelle (7) ausgebildet
ist, wobei  ein Abstand zwischen einer...
Patent DE-10358472-B4 (DE)
Inventor: SEYBOLDT HILLMAR
IPC: F24F7/003
Filed: 2003-12-08
Granted: 2011-02-10
Abstract: A multi-storey building has a central effluent air duct to a roof-mounted ventilator. Air is extracted on each floor through a vent housing with an inlet to a filter. The housing further has a shut-off valve and an outlet with a back-flow prevention valve to the main duct. Also claimed is a commensurate ventilation system.
Patent DE-10359233-B4 (DE)
Title: Inselartige Mobil-Kommunikations-Anordnung
Inventor: HSU CHING-HSIANG
IPC: H04W64/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2010-09-23
Abstract: Inselartige Mobil-Kommunikations-Anordnung, aufweisend:  eine Mehrzahl von Basisstationen (30, 31, 32, 33, 34, 35; 40, 41, 42, 43, 44, 45; 50, 51, 52, 53), jeweils entsprechend einer Zelle und in ihr gesetzt und verwendet, zumindest einer Mobil-Kommunikations-Einrichtung (20, 201, 202) in der Zelle einen Mobil-Kommunikations-Dienst bereitzustellen, wobei eine Mehrzahl der Zellen zumindest einen Aufenthaltsbereich (LA1, LA2, LA3) bildet, aufweisend zumindest eine Insel-Zelle, wobei die zumindest eine Insel-Zelle eine Insel-Basisstation (39, 49, 59) aufweist und einem Insel-Aufenthaltsbereich entspricht, welcher sich von dem Aufenthaltsbereich unterscheidet;  eine Insel-Funkbasissteuerung (66), gekoppelt nur mit den Insel-Basisstationen und verwendet, deren Betrieb zu steuern;  eine Insel-Mobilfunknetz-Vermittlungsstelle (85), gekoppelt nur mit der Insel-Funkbasissteuerung und verwendet, deren Betrieb zu steuern, wobei zumindest eine Mobil-Kommunikations-Einrichtung, während sie die Insel-Zelle betritt, die Insel-Mobilfunknetz-Vermittlungsstelle zur Standort-Aktualisierung anfragt, wenn sich die Mobil-Kommunikations-Einrichtung von einer Zelle, die dem Aufenthaltsbereich entspricht, in die Inselzelle hinein bewegt, die dem Insel-Aufenthaltsbereich entspricht, welcher sich von...
Patent DE-19511962-B4 (DE)
Title: Kartonverpackung und Verfahren zum Kennzeichnen einer Kartonverpackung
Inventor: EMRICH DIRK
IPC: B44F1/12
Filed: 1995-03-31
Granted: 2005-12-29
Abstract: Kartonverpackung
mit einer Kennzeichnung (7), die Buchstaben, Ziffern, Bildzeichen,
Strichcodemarkierungen oder dergleichen umfaßt und aus einem Auftrag eines
nur bei Bestrahlung mit UV-Licht (6) sichtbaren Stoffs (8), insbesondere
eines flüssigen
Mittels auf dem Kartonmaterial (3) besteht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kennzeichnung (7) aus einem nur bei Bestrahlung mit UV-Licht sichtbaren
diethanolaminhaltigen Flüssigfarbstoff besteht.
Patent DE-19655083-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16D23/12
Filed: 1996-07-11
Granted: 2010-12-23
Abstract: Betätigungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem Motor, einem Drehmomentübertragungssystem, und einem Getriebe, das Drehmomentübertragungssystem weist ein erstes Mittel zum Ein- und/oder zum Ausrücken oder zum Ansteuern des von dem Drehmomentübertragungssystem übertragbaren Drehmomentes auf, das Getriebe weist zumindest ein zweites Mittel zur Ansteuerung des Schaltvorganges innerhalb von Schaltgassen und ein drittes Mittel zur Ansteuerung des Wählvorganges zwischen den Schaltgassen auf, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Aktoren von einem elektronischen Steuergerät angesteuert werden, wobei ein erster Aktor zwei Mittel der drei Mittel zur Ansteuerung des Kupplungsbetätigungs-, Schalt- und/oder Wählvorganges gezielt betätigt und wobei ein zweiter Aktor das vom ersten Aktor nicht betätigte dritte Mittel der drei Mittel sowie eines der vom ersten Aktor betätigten Mittel zur Ansteuerung des Kupplungsbetätigungs-, Schalt- und/oder Wählvorganges gezielt betätigt.
Patent DE-19726094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Oberflächenfehlstellen
Inventor: YOSHIMURA KAZUNARI
IPC: H04N7/18
Filed: 1997-06-19
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Oberflächenfehlstellen
unter Verwendung einer TV-Kamera und einer die Oberfläche beleuchtenden
Lichtquelle, bei dem  – die
Relativpositionen von TV-Kamera, Beleuchtungsquelle und Oberfläche sequentiell
verändert
werden und sequentiell Bilder (S0, S1, ..., Sn) der Oberfläche erfaßt werden,
in denen jeder Bildpunkt die Intensität (I0, I1, ..., In) der von
diesem Bildpunkt reflektierten Strahlung bei Beleuchtung unter einem
durch die jeweilige Relativposition bestimmten Beleuchtungswinkel
angibt;  – die
Bilder durch einen Index (0, 1, ..., n) bezeichnet werden, der jeweils
einem verschiedenen Beleuchtungswinkel zugeordnet ist;  – für jeden
durch Koordinaten (x, y) bestimmten Bildpunkt dasjenige Bild (S0,
S1, ..., Sn) bestimmt wird, bei dem der entsprechende Bildpunkt
gleicher Koordinaten (x, y) den größten Intensitätswert angibt;  – ein Winkelverteilungsbild
(RP) erzeugt wird, in dem für
die den Bildpunkten entsprechenden Koordinaten (x, y) jeweils als
Bildelementwert der Index des Bildes mit dem größten Intensitätswert abgespeichert
ist; und...
Patent DE-19748109-B4 (DE)
Title: Schwefelpentafluorid-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C09K19/42
Filed: 1997-10-31
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schwefelpentafluorid-Derivate
der Formel I  R 1 -(A 1 -Z) n -A-SF 5  I worin  R 1  H, einen unsubstituierten, einen einfach
durch CN oder CF 3  oder einen mindestens
einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit 1–12 C-Atomen
oder Alkenylrest mit 2–12
C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere nicht benachbarte
CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-, -CO-,  -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- ersetzt sein können,  A 1  a) trans-Cyclohexan-1,4-diylrest, worin
auch eine oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- ersetzt sein
können,  b)
1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt
sein können,  wobei
der Rest b) durch ein oder zwei F substituiert sein kann,   L 1 ,
L 2 ,  L 3  H oder
F,  Z jeweils unabhängig
voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH 2 O-, -O-,
-O-CH 2 , -CH 2 CH 2 -, -CH=CH-, -C≡C-, eine Einfachbindung, oder (CF 2 ) v ,  u 1  v 2  und  n 1, 2
oder 3  bedeutet,  mit der Maßgabe, daß für Verbindungen der Formel I,...
Patent DE-19835510-B4 (DE)
Title: Montagehilfe
Inventor: SCHENCK HANS-PETER
IPC: E05C9/24
Filed: 1998-08-06
Granted: 2006-09-21
Abstract: Montagehilfe
zur Anordnung von Beschlagteilen, insbesondere von Eckumlenkungen
und Langteilen aus Treibstangen und Stulpschienen an Fenster- oder
Türflügeln, dadurch
gekennzeichnet, daß die Montagehilfe
(1, 11) aus einem Kopfteil (2, 12) und einem Schaftteil (3, 13)
besteht, an dessen dem Kopfteil (2, 12) abgewandten Ende Rastnasen
(4, 14) angeordnet sind, der Schaftteil (3, 13) eine Befestigungsöffnung eines
ersten Beschlagteiles und eine Durchgangsöffnung eines zweiten Beschlagteiles
durchgreift und im Montagezustand dahinter verrastet ist und zwei
Beschlagteile provisorisch miteinander verbindet.
Patent DE-19842424-B4 (DE)
Title: Chemisch induzierte Stimulationen unterirdischer, kohlenstoffhaltiger Formationen mit gasförmigen Oxidationsmitteln
Inventor: RIESE WALTER C
IPC: E21B43/25
Filed: 1998-09-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Steigerung der Förderungsrate
von Methan aus einer unterirdischen, kohlenstoffhaltigen Formation,
die von mindestens einer Bohrung durchdrungen ist, umfassend:  a)
Injizieren eines gasförmigen
Oxidationsmittels in die Formation;  b) Halten mindestens eines
Teils des gasförmigen
Oxidationsmittels in der kohlenstoffhaltigen Formation für vorbestimmte
Zeit, um die Bildung von Schlechten in der kohlenstoffhaltigen Formation
zu stimulieren, und  c) Förderung
von Methan aus der kohlenstoffhaltigen Formation mit gesteigerter
Rate; wobei die kohlenstoffhaltige Formation aus kohlenstoffhaltigen
Materialien besteht, die mit anorganischen Materialien abgelagert
sind.
Patent DE-19842713-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung
Inventor: SHIN JUN HYUK
IPC: C08L55/02
Filed: 1998-09-17
Granted: 2009-03-05
Abstract: Thermoplastische
Harzzusammensetzung mit  (A) 40 bis 95 Gew.-Teilen eines halogenfreien,
thermoplastischen Polycarbonats;  (B) 5 bis 50 Gew.-Teilen eines
styrolhaltigen Pfropfcopolymers, hergestellt durch Pfropfung von
(B-1) auf (B-2)  (B-1) 5 bis 95 Gew.-%, bezogen auf (B), von
Styrol, α-Methylstyrol,
kernsubstituiertes Styrol, Methylmethacrylat oder eine Mischung
davon  (B-2) 95 bis 5 Gew.-%, bezogen auf (B), eines Kautschuks mit
einer Glasübergangstemperatur
(Tg) von unterhalb –10°C und ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus Butadien-, Acryl-, Ethylen/Propylen-,
Styrol/Butadien-, Acrylnitril/Butadien-, Butadien/Styrol-Kautschuken,
Polyisopren, EPDM-Kautschuk,
Polyorganosiloxan und Mischungen derselben;  (D) 5 bis 20 Gew.-Teilen,
bezogen auf 100 Gew.-Teile (A) + (B), umfassend  (D-1) eine
Mischung alkylsubstituierter Monophosphatester der Formel (I)   worin R eine Alkylgruppe
ist, ausgewählt
aus t-Butyl-, Isopropyl-, Isobutyl-, Isoamyl-, t-Amyl-Gruppen, und
N 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.
Patent DE-19860232-B4 (DE)
Title: Mehrgangnabe für ein Fahrrad
Inventor: NUERNBERGER GUENTER
IPC: B62M11/16
Filed: 1998-12-24
Granted: 2007-08-16
Abstract: Mehrgangnabe
für ein
Fahrrad mit mehrstufigen Planetenrädern (2a, 2b, 2c) zur Bildung
eines Planetengetriebes,  – wobei
die Planetenräder
(2a, 2b, 2c) auf Lagerbolzen (11) im Planetenradträger (1)
gelagert sind,  – wobei
weiter die Planetenräder
(2a, 2b, 2c) aus mindestens zwei Teilen zusammengesetzt sind, die
zueinander eine bestimmte Position haben,  – wobei der erste Teil aus
einem großen
Zahnradpaar (3) und der zweite Teil aus einem kleinen Zahnradpaar
(4a, 4b, 4c) besteht,  – wobei
das große
Zahnradpaar (3) ein erstes Zahnrad (5) und ein zweites Zahnrad (6)
aufweist,  – während das
kleine Zahnradpaar (4a, 4b, 4c) ein drittes Zahnrad (7) und ein
viertes Zahnrad (8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – die Planetenräder (2a,
2b, 2c) in einem Winkel (α)
von 120° zueinander,
also symmetrisch im Planetenradträger (1) angeordnet sind,  – wobei
eines der Zahnräder,
mit einem Hohlrad zusammenwirkt,  – wobei das...
Patent DE-19861273-B4 (DE)
Title: Spindel- oder Schneckenantrieb für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: TAUBMANN WERNER
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-04-06
Granted: 2007-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Spindel- oder Schneckenantrieb für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Sitzverstelleinrichtungen, Fensterheber und Schiebedächer, mit einer feststehenden Spindel oder einer feststehenden Zahnstange, die an einem ersten von zwei relativ zueinander verstellbaren Teilen befestigbar ist, mit einem Getriebe, das am zweiten der relativ zueinander verstellbaren Teile lagerbar ist, und mit einem Getriebegehäuse zur Lagerung des Getriebes, das aus wenigstens zwei miteinander verbindbaren Gehäuseplatten besteht, wobei die Gehäuseplatten (71; 72; 71a; 71b; 72a; 72b; 77a; 77b; 78; 79) mittels Steckverbindungen miteinander verbindbar sind, die als tragende, Getriebekräfte aufnehmende Verbindungsstellen ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Getriebe (9) in einer U-förmigen Getriebeaufnahme (81) einer Halterung (8, 8') gehalten wird.
Patent DE-19861365-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit zumindest einer Lagerung zwischen Dämpferelementen
Inventor: RAAB HARALD
IPC: F16F15/131
Filed: 1998-05-07
Granted: 2007-03-22
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Dämpferelement,
das über
Befestigungsmittel mit einem Antrieb verbindbar ist, mit einem relativ
dazu bewegbaren abtriebsseitigen Dämpferelement, das über eine
Nabe in drehfester Verbindung zu einem Abtrieb steht, und mit in
Umfangsrichtung verformbaren Energiespeichern einer zwischen den
beiden Dämpferelementen
wirksamen Dämpfungseinrichtung,
die in einer zumindest teilweise mit viskosem Medium befüllten Kammer
des antriebsseitigen Dämpferelementes
angeordnet ist, das über
wenigstens ein antriebsseitiges Ansteuerelement für die Dämpfungseinrichtung
verfügt,
die über
zumindest ein abtriebsseitiges Ansteuerelement mit der Nabe in Wirkverbindung
steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Antrieb (1)
durch eine Kurbelwelle (3) einer Brennkraftmaschine gebildet ist,
an welcher ein Radialflansch (11) des antriebsseitigen Dämpferelementes
(13) sowie ein Haltewinkel (17) befestigt ist,  b) der Haltewinkel
(17) an einen radial außerhalb
desselben vorgesehenen Axialvorsprung (81) des abtriebsseitigen
Dämpferelementes
(21) zumindest angenähert
ist,  c) der Radialflansch (11) des antriebsseitigen Dämpferelemenes
(13), der Haltewinkel (17) und das abtriebsseitige Dämpferelement...
Patent DE-19945598-B4 (DE)
Inventor: DETTINGER JOHANNES
IPC: E03D9/03
Filed: 1999-09-23
Granted: 2008-03-13
Abstract: The dispenser has an entry point (10) for the rinsing water and a supply container (12) for a cleaning medium supplied to a dispensing chamber (18) provided with a delivery opening (20) which acts as part of a dispensing siphon (22). The supply chamber is sealed relative to the rinsing water and can be divided into individual chambers for different cleaning mediums.
Patent DE-19948911-B4 (DE)
Title: Halter für eine Schneidplatte bzw. Halter mit Schneidplatte
Inventor: NEUMANN VOLKER
IPC: B23B27/16
Filed: 1999-10-11
Granted: 2009-06-10
Abstract: Halter (1) für eine Schneidelatte (2), welche zwischen einem die Schneidkräfte aufnehmenden Lager (6) und Widerlager (7) zufolge einer aufgebrachten Spannkraft gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gegen Lager (6) und Widerlager (7) wirkenden Kräfte im Wesentlichen ausschließlich aus der Schneidkraft resultieren und die Spannkraft dazu quergerichtet ist.
Patent DE-19955301-B4 (DE)
Title: Schalterfernantrieb
Inventor: NEUERER HERMANN
IPC: H01H3/26
Filed: 1999-11-17
Granted: 2007-11-15
Abstract: Schalterfernantrieb
mit einem innerhalb eines Gehäuses
(1) angeordneten Antriebsmotor (3), welcher über ein Umlenkgetriebe eine
Antriebswelle (12) für
einen Stellhebel (15) eines Antriebsgestänges (17) betätigt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Motorwelle (4) über
eine Antriebs-Riemenscheibe (5) und einen Riemen (6) eine Abtriebs-Riemenscheibe
(7) antreibt, deren Drehachse von einer beidseitig an ihren Enden
gelagerten Gewindespindel (8) gebildet wird, die eine Spindelmutter
(9) führt,
deren Linarbewegung zwischen einer ersten Endlage (13) und einer
zweiten Endlage (14) über
ein Umlenkungsglied (10) mit die Spindelmutter führender Kulisse (11) in eine
Drehbewegung umgesetzt wird, wobei die gelagerte Drehachse des Umlenkungsgliedes
(10) gleichzeitig die Antriebswelle (12) bildet.
Patent AU-2010101365-B4 (AU)
Title: A barrier element and a barrier assembly
Inventor: ROBIN ADCOCK
IPC: E01F15/10
Filed: 2010-12-03
Granted: 2011-08-04
Abstract: A barrier element 10 for use in forming a road barrier is disclosed. The barrier 5 element 10 includes an elongate barrier body 12 having two sides and two opposed ends 18, 20 extending between the barrier sides. It also includes an end attachment arrangement 24, 26 at each end thereof for operatively attaching that end of the barrier element 10 to an adjacent barrier element in use. The barrier body 12 defines a container within which water can be received in use for increasing the 0 inertia thereof. The element 10 also includes at least two vertically extending posts 34, 36 mounted within the body 12 towards each end thereof and extending the full height of the barrier body 12. The posts 34, 36 may conveniently be made of high tensile steel and may have a diameter of 30 to 60 mm. The element 10 also includes a tensioning arrangement 60 for tensioning the cables 40, 42 extending 5 between the anchor posts 34, 36. A road barrier assembly comprising a plurality of barrier elements 10 coupled to each other in series is also disclosed. Fig 2 for publication
Patent AU-2021102521-B4 (AU)
Title: Hydraulic cylinder with specific performance dimensions
Inventor: STOOPS ERNEST E
IPC: F15B15/14
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: lUUd'MU|UMU 
Abstract of the Disclosure 
HYDRAULIC CYLINDER WITH SPECIFIC PERFORMANCE DIMENSIONS 
An actuator includes a tube having a central, axially extending bore defined in the tube and 
extending between a closed, distal end of the tube and an open, proximal end of the tube. A rod is 
slidably mounted within the tube and slidably supported at the proximal end of the tube by a head 
seal assembly. A piston is mounted at a distal end of the rod, and retained on the rod by a piston 
retention assembly attached to the distal end of the rod. A trunnion cap bore for receiving a trunnion 
pin is defined through the closed, distal end of the tube, and a rod eye bore for receiving a rod eye 
pin is defined through a proximal end of the rod. A retracted pin-to-pin dimension is defined from a 
center of the trunnion cap bore to a center of the rod eye bore when the rod and piston are fully 
retracted into the tube. A stroke dimension is defined from a first, fully retracted position of the 
piston adjacent the closed, distal end of the tube to a second, fully extended position of the piston in 
contact with the head seal assembly at the proximal end of the tube.
Patent DE-102004021250-B4 (DE)
Inventor: BISINGER HARDY
IPC: A61F2/50
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: A knee joint for a leg prosthesis comprising an upper joint part (2) and a lower joint part (3) which can be rotated about a joint axis (5) relative to the upper part of the joint (2), and an upper brake device (14, 15, 20, 21). The brake device comprises a first force transmission element 14, upon which the force triggering the brake effect acts, and which transfers the force at a given transmission ratio to a second force transmission element (15), which, in relation to the joint axis, transfers the displaced force in a substantially parallel direction towards a brake disc (20, 21).
Patent DE-102004023620-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Energiemanagement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR
IPC: H02J1/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2018-01-04
Abstract: 1) Verfahren zum Energiemanagement in einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Hybrid-Fahrzeug, mittels mindestens einer Elektro-Maschine, die über einen DC/DC-Wandler mit dem Bordnetz verbunden ist und mindestens einem Energiespeicher, der mit der Elektro-Maschine verbunden ist, wobei der Energiespeicher eine höhere Nennspannung als das Bordnetz aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  in Abhängigkeit der Fahrzeuggeschwindigkeit (V F ) und/oder der Bordnetzstromaufnahme die Ausgangsspannung (U A ) des DC/DC-Wandlers (9) abregelbar ist, wobei der Ladezustand und/oder der Gütegrad des Energiespeichers (11) im Bordnetz (10) ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit des Ladezustandes und/oder des Gütegrades die Absenkung der Ausgangsspannung (U A ) des DC/DC-Wandlers (9) durchgeführt wird und/oder die Höhe der Spannungsabsenkung ()U A ) eingestellt wird.
Patent DE-102004031973-B4 (DE)
Inventor: HARDING GEOFFREY
IPC: G01N23/00
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: The invention relates to a shielding (11) for an X-ray tube (1) whose anode module is configured as a liquid metal X-ray source having an interactive module (9) focused in a liquid metal circuit from tube elements (10) and being disposed inside an anode housing (6). The invention is characterized in that the tube elements (10) are bent to such a degree that they spatially delimit the emitted X-ray beam in the immediate vicinity of the interactive module (9) and just inside the anode housing (6).
Patent DE-102004041917-B4 (DE)
Title: Kopplungsanordnung zum Koppeln einer Vorrichtung mit einer Patrone eines mit Druck beaufschlagten Fluids
Inventor: TSAI CHUNG-JU
IPC: F16L37/133
Filed: 2004-08-30
Granted: 2009-09-24
Abstract: Kopplungsanordnung zum Koppeln einer Vorrichtung (12) mit einer Patrone (11) eines mit Druck beaufschlagten Fluids, wobei die Patrone (11) eine axiale Schale (112), die mit einem internen ineinander greifenden Element (115) ausgebildet ist, und einen axialen Ventilkopf (113), der in der Schale (112) angeordnet ist, aufweist, wobei die Kopplungsanordnung einen zentralen Kern (2), der an der Vorrichtung (12) befestigt ist und der einen Kanal (24) zum Befördern eines abgeführten Fluids zu der Vorrichtung (12) hin festlegt, und ein zylindrisches Teil (6), das sicher mit dem zentralen Kern (2) verbunden ist, aufweist, das sich axial in die Schale (112) der Patrone (11) erstreckt und das mit dem Ventilkopf (113) zum Abführen des Fluids aus der Patrone (11) und in den Kanal (24) in dem zentralen Kern (2) zusammenarbeitet, wobei die Kopplungsanordnung gekennzeichnet ist durch:  ein ringförmiges Teil (4), das angepasst ist, um mit dem zentralen Kern (2) verbunden und gegen...
Patent DE-102004041928-B4 (DE)
Title: Schwimmende Dichtung und Aufnahmeunterwasserhydraulikkupplungsglied
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L17/02
Filed: 2004-08-30
Granted: 2013-01-17
Abstract: Schwimmende Dichtung für ein Unterwasserhydraulikkupplungsglied, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: einen elastomeren Körper mit einem ersten, kleineren Außendurchmesser (29) und einem zweiten, größeren Außendurchmesser (21), einem Innendurchmesser mit mindestens einer davon nach innen ragenden Dichtfläche (22, 23), einem in einer Nut (16) neben einem ersten Ende der schwimmenden Dichtung (20) angeordneten ersten O-Ring (40) und einem in einer Nut neben einem zweiten Ende der schwimmenden Dichtung (20) davon angeordneten zweiten O-Ring (41).