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Patent DD-262229-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (hetero)arylenverbrueckten carbonylhydrazonen formylsubstituierter benzokronenether
Inventor: HOLDT HANS-JUERGEN
IPC: C07D407/12
Filed: 1987-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von (hetero)arylenverbrueckten Carbonylhydrazonen formylsubstituierter Benzokronenether, einem Biskronenether-Typ, der durch Umsetzung von Aren- bzw. Heteroarendicarbonsaeuredihydraziden mit Formylbenzokronenethern gewonnen wird. Ziel der Erfindung ist es, ein einfaches Darstellungsverfahren fuer die Titelverbindungen zu finden, die sowohl fuer die Herstellung von ionenselektiven Elektroden als auch als Zwischenprodukte fuer die Gewinnung von Pharmaka Bedeutung besitzen koennen.
Patent DD-262076-A1 (DD)
Title: Vormontierbarer kachelofen
Inventor: FISCHER KARL
IPC: F24B1/04
Filed: 1987-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vormontierbaren Kachelofen. Das Ziel der Erfindung besteht darin:- Erhoehung des Vorfertigungsgrades im Gewerk Ofenbau, speziell fuer ortsfeste Kacheloefen-Erhoehung der Serienfertigung bei Sicherung einer hohen Qualitaet-Senkung des Stahleinsatzes gegenueber bekannten Loesungen vormontierbarer Kacheloefen-Senkung der Bauzeiten ortsfester Kacheloefen auf der Baustelle bzw. in bewohnten Raeumen durch einen hohen Vorfertigungsgrad und daraus resultierende kurze Montagezeiten-Steigerung der Arbeitsproduktivitaet;Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine Loesung erarbeitet wurde, die es ermoeglicht, ortsfeste Kacheloefen effektiv vorzufertigen. Dabei handelt es sich um eine weiterentwickelte Loesung zur Vormontierbarkeit von Kacheloefen unter Anwendung von Kachelblaettern. Mit der Erfindung ist es moeglich, Kacheloefen so vorzufertigen, dass diese am Montageort einfach und zeitsparend errichtet werden koennen. Der vorgefertigte Kachelofen besteht aus einer Abfliesung, vier keramischen Fuessen, einem Bodenblech, einem in einzelnen Segmenten vorgefertigten Kachelmantel aus Kachelblaettern und einer Abdeckplatte aus Terrazzo; Anwendungsgebiete der Erfindung ergeben sich in der Modernisierung und Rekonstruktion der Altbausubstanz, im industriellen Wohnungsbau, im Eigenheimbau und im Gesellschaftsbau.
Patent DD-262082-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung einer messkraft fuer ein laengenmessgeraet
Inventor: SIEPMANN ULRICH
IPC: G01B3/00
Filed: 1987-07-09
Abstract: Geschaffen wird eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Messkraft fuer ein Laengenmessgeraet. Sie ist sowohl in Hoehenmessgeraete und Messmaschinen als auch in digitalen Handmessgeraeten anwendbar. Ziel ist ein einfacher und kleiner Aufbau der Vorrichtung. Genau reproduzierbare Messkraefte sind einstellbar, ohne dass eine ungleichmaessige Schlittenbewegung oder eine Beeinflussung der Messkraft eintritt. An einem Messkopf (1) ragen zwei feste Anschlaege (9, 10) vor. Zwischen diesen beiden Anschlaegen (9, 10) befindet sich ein Anschlag (13), der mit einem angetriebenen umlaufenden Zugmittel (4) verbunden ist. Ein Anschlag (12) umschliesst den Anschlag (13) und eine vorgespannte Feder (11). Ueber den Anschlag (12) ist zwischen den beiden Anschlaegen (9, 10) eine Feder (14) vorgespannt. Fig. 1
Patent DD-262297-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur digitalisierung von bildausgangssignalen
Inventor: WYSTUP PETER
IPC: G06K9/38
Filed: 1987-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zur Digitalisierung von Bildausgangssignalen optoelektronischer bilderkennender Sensoren. Sie ist besonders fuer die Anwendung bei der optoelektronischen Laengenmessung durch Bildauswertung geeignet. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass in dem analogen Bildausgangssignal des optoelektronischen bilderkennenden Sensors, dessen Maximalwert und Minimalwert fortlaufend bestimmt und gespeichert werden, und dass aus diesen beiden Extremwerten Quotienten, die sich um einen Betrag H unterscheiden, gebildet und als Schaltschwellen fuer zwei Komparatoren zur Digitalisierung des Bildausgangssignals weiterverarbeitet werden, deren Ausgangssignale einen bistabilen Multivibrator ansteuern. Figur
Patent DD-263919-A1 (DD)
Title: Trainingsgeraet fuer canadiersportboote
Inventor: NIKLAS ANDREE
IPC: A63B69/06
Filed: 1987-08-26
Abstract: Trainingsgeraete fuer Canadiersportboote sind in der Regel Krafttrainingsgeraete und fuer die Leistungsdiagnostik ungeeignet. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, alle Winkel, Wege und Kraefte im Trainingsbetrieb zu erfassen, um rechnergestuetzt einen staendigen Soll-Ist-Vergleich nach vorgegebenen Kenndaten zu ermoeglichen.
Patent DD-264163-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verbesserung des fuellvorganges bei der turmschlaemmsiebung mittels feinstkornpruefsieben
Inventor: ELBERLING GUNTER
IPC: B07B1/46
Filed: 1987-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verbesserung des Fuellvorganges bei der Turmschlaemmsiebung mittels Feinstkornpruefsieben. Die Erfindung findet Anwendung bei Nasssiebungen von Staubproben mittels Feinstkornpruefsieben. Die Erfindung dient der problemlosen gasblasenfreien Fuellung des Siebturmes in kuerzester Zeit, ohne dass eine negative Beeintraechtigung des Siebbodens durch den Fuellvorgang auftritt. In den Siebrahmen oder Zwischenlagen befinden sich je zwei Bohrungen versehen mit Ventilen und Schlauchanschluss. Eine Bohrung wird als Fluessigkeitseintritt und eine als -austritt benutzt. Im Auslauftrichter befindet sich eine zusaetzliche Bohrung neben der ueblichen Suspensionsaustrittsoeffnung. Zur Fuellung wird der Siebturm derartig zusammengesetzt, dass alle Fluessigkeitsaustrittsbohrungen auf einer Geraden liegen und waehrend der gleichzeitigen Fuellung aller Kammern sowie des Trichters der Siebturm einer Ultraschallerregung ausgesetzt wird.
Patent DD-267742-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der verschleissfestigkeit von oberflaechenschichten
Inventor: FLURSCHUETZ WALTER
IPC: C23C16/56
Filed: 1987-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung der Verschleissfestigkeit von Oberflaechenschichten auf Grundkoerpern aus einem Werkzeugwerkstoff, vorzugsweise aus Hartmetall, Keramik oder Schnellarbeitsstahl oder aus einem Verschleissteil, die mit Hartstoffschichten aus Carbiden, Nitriden, Boriden und/oder Oxiden der Uebergangsmetalle der IV.-VI. Nebengruppe des PSE oder deren Gemischen durch chemische (CVD) und/oder physikalische (PVD) Verfahren beschichtet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur thermischen Behandlung von Hartstoffschichten aus Carbiden, Nitriden, Boriden und/oder Oxiden der Uebergangsmetalle der IV. bis VI. Nebengruppe des PSE zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Oberflaechenschicht im Bereich der Beanspruchungsflaeche durch Bestrahlung mit einem Laser- oder Elektronenstrahlbuendel bei gleichzeitiger Tiefkuehlung des Bestrahlungsfeldes in eine metallisch glasartige Struktur uebergefuehrt wird.
Patent DD-269421-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verhindern des nachtropfens aus einer abfuellanlage
Inventor: FERCHLAND DIETRICH
IPC: F15D1/00
Filed: 1988-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verhindern des Nachtropfens aus einer Abfuellanlage. Durch das Nachtropfen, -kleckern oder -rinnen aus Fuellmuendungen von Abfuellanlagen werden Materialverluste hervorgerufen oder Verschmutzung von Gebinden und Fuellplaetzen bewirkt. Ueber Versuche hinaus, solche fluessigen Fuellgutreste in den Fuellpausen adhaesiv oder mechanisch in der Fuellmuendung zu fixieren, ist durch eine spezielle Kruemmergestaltung als Abfuellkopf das Problem geloest worden, Materialreste in den Fuellpausen in die Abfuelleitung zurueckzuleiten. Der erfindungsgemaess gestaltete Abfuellkopf schliesst an den quadratischen Eintritt der Leitung an, die ventillos ist. Im aeusseren Kruemmungsbogen verbreitert sich seine Begrenzungsflaeche, im inneren verjuengt sie sich dagegen auf den Wert 0. Die innere Begrenzungsflaeche steht gegenueber der aeusseren vor und weist im Gegensatz zur aeusseren auch keinen Gipfel des Bogens auf. Sie ist nach hinten geneigt. Wesentliches Merkmal ist auch die Form der Fuellmuendung, die einem auf die Spitze gestellten annaehernd gleichschenkligen Dreieck vergleichbar ist. Aus dieser ueber die Senkrechte hinaus um 91 bis 100 geneigten Fuellmuendung werden fluessige leicht- bis mittelviskose Fuellgueter nachtropffrei und gut gerichtet abgefuellt.
Patent DD-271337-A1 (DD)
Title: Polyethylen-formmasse mit hoher alterungsbestaendigkeit
Inventor: HOFMANN HEINZ
IPC: C08L23/06
Filed: 1988-04-04
Abstract: Polyethylen-Formmassen mit hoher Alterungsbestaendigkeit dienen zur Extrusionsbeschichtung von Metallen. Das Polyethylen besitzt in Gegenwart von Petrolat einen wirksamen Schutz gegen thermooxidativer Alterung und kupferkatalysiertem Abbau. Derartige Formmassen finden Anwendung beim Beschichten von kupferhaltigen Metallen und Draehten fuer petrolatgestopfte Kabel, insbesondere mit geschaeumter Isolierung. Die Kabel werden in der Nachrichtentechnik eingesetzt. Die Polyethylen-Formmasse ist ein Polyethylen oder Polyethylen-Gemisch, das als Antioxidans monomeres oder oligomeres 4,4-Thiobis-(6-tert. butyl-m-cresol) und/oder einen tertiaeren Phosphorigsaeureester aus Phosphortri- oder -oxichlorid und dem obigen Thiobisphenol sowie N,N-Bis&3(3,5-ditert. butyl-4-hydroxiphenyl)propionyl!-hydrazin als Metalldesaktivator enthaelt.
Patent DD-271293-A1 (DD)
Title: Zufuehr-, wende- und mischeinrichtung
Inventor: STEISINGER JOCHEN
IPC: B23Q7/00
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Zufuehr-, Wende- und Mischeinrichtung, bestehend aus einem zweietagigen Foerderband sowie einer Hebe- und Wendeeinrichtung, dient dazu, Werkstueckstroeme nach dem Reissverschlussprinzip zu vereinigen und demgemaess insbesondere Bearbeitungs- und Montageautomaten Werkstuecke zur Zweitbehandlung, wechselweise mit erstzubehandelnden Werkstuecken vermischt, wieder zuzufuehren, die nach der Zweitbehandlung durch einen Verteiler getrennt, sich anschliessenden Operationen zugeleitet werden und auf diese Weise einen insgesamt kontinuierlichen Behandlungsprozess zu erreichen. Fig. 1
Patent DD-270743-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von lagerkaefigen
Inventor: SCHOEBEL FRANK
IPC: F16C33/46
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Lagerkaefigen aus Metall in Massivausfuehrung, insbesondere fuer Zylinderrollenlager. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass nach dem Feinschneiden der Durchbrueche fuer die Kaefigtaschen in radialer Richtung in die Durchbrueche Formstempel eingefuehrt werden und dass in die Oberflaeche der Stege zwischen den Durchbruechen mittels Druckstempel Vertiefungen eingedrueckt werden und dass der durch die Druckeinwirkung verdraengte Werkstoff an die Seitenflaechen der Formstempel gedrueckt wird. Fig. 3
Patent DD-272270-A1 (DD)
Title: Transportvorrichtung an gepaecktraegern fuer fahrzeuge, insbesondere fahrraeder
Inventor: LANG GERHARD
IPC: B62J7/04
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung an Gepaecktraegern fuer Fahrzeuge, insbesondere Fahrraeder, zur gefahrlosen und stabilen Aufnahme von Gepaeckstuecken unterschiedlichster Art und ist im Fahrzeugbau anwendbar. An zwei quer zur Fahrtrichtung an einem Gepaecktraeger anbringbaren, parallel zueinander angeordneten Streben sind anschliessend beiderseits des Gepaecktraegers zwei nach unten und schraeg nach aussen gerichtete parallele innere Strebenteile, von den inneren Strebenteilen horizontal nach aussen zwei mittlere Strebenteile und von den mittleren Strebenteilen nach oben und schraeg nach aussen zwei aeussere Strebenteile verlaufend angeordnet, wobei die aeusseren Strebenteile an ihren oberen Enden zu einem Steg zusammengefuehrt sind und ueber die Ladeflaeche des Gepaecktraegers hinausragen. Zur weiteren Lagesicherung der Gepaeckstuecke ist ein Haltebuegel und eine Abstuetzflaeche vorgesehen. Die inneren und aeusseren Strebenteile koennen ueber je zwei getrennte mittlere Strebenteile federnd verbunden sein, wobei die aeusseren Strebenteile in ihrem oberen Bereich schraeg nach innen abgewinkelt sind. Fig. 3
Patent DD-274851-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum bevorraten und zufuehren fliessfaehiger, abbindender oder erhaertender medien an den einsatzort
Inventor: KAMP HANS-MARTIN
IPC: F04B43/08
Filed: 1988-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Bevorraten und Zufuehren fliessfaehiger, abbindender oder erhaertender Medien an den Einsatzort. Die Einrichtung, die fuer Einsatzortwechsel auf einem Transportgestell montiert ist, besteht aus einem Druckgefaess, einem in diesem angeordneten oben offenen flexiblen Medienbehaelter, welcher am unteren Ende an einen durch den unteren Verschlussdeckel des Druckgefaesses gehenden, in einen Schlauch mit Verpresswerkzeug muendenden Auslassstutzen eingespannt ist. Nach Fuellen des Medienbehaelters, Verschluss des Druckgefaesses und Medienbehaelters, Zuleitung von Pressluft ueber einen Anschlussstutzen, entweder von stationaer vorhandener Pressluft oder mitgefuehrtem Druckluftspeicher, wird das Medium durch den am Umfang des Medienbehaelters anstehenden Druck ueber den Auslassstutzen, Schlauch und Verpresswerkzeug an der Einsatzstelle ausgepresst. Fig. 1
Patent DD-277234-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von rohren aus glasfaserverstaerkten ungesaettigten kunstharzen
Inventor: MUELLER HEIKO
IPC: B29C33/76
Filed: 1988-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Rohren aus glasfaserverstaerkten haertbaren Kunstharzen unter Anwendung des Wickelverfahrens. Die Erfindung wird als formgebendes Element angewendet in der Kunststoffverarbeitung bei der Herstellung von Plastrohren und Behaeltern. Es wird eine Vorrichtung geschaffen, die unkompliziert aufgebaut und kostenguenstig herstellbar einerseits infolge einer guenstig gestalteten Aussenhaut die Herstellung von Halbzeugen gewaehrleistet, die hoechsten Qualitaetsanforderungen genuegen und die sich andererseits in ihrer Anwendung durch optimale Bedienfreundlichkeit mit nur einer Bedienfunktion sowie Funktionssicherheit auszeichnet.
Patent DD-278162-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur gleichmaessigen abscheidung von metallen in elektrolytischen baedern
Inventor: BUETTNER REINHARD
IPC: C25D17/06
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur gleichmaessigen Abscheidung von Metallen in elektrolytischen Baedern. Die Erfindung wird vorzugsweise in galvanischen Baedern zur Beschichtung von flexiblen Teilen angewandt. Die Klemmvorrichtung wird in Abhaengigkeit von der Badbewegung und der Elastizitaet der zu galvanisierenden Teile vorzugsweise in einem Winkel von 5-10 am Gestellstab befestigt.
Patent DD-280372-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum fuehren, einspannen und gaseinleitung insbesondere fuer sauerstoffbrennlanzen
Inventor: BALZER PETER
IPC: F23D14/38
Filed: 1989-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fuehren, Einspannen und zur Gaseinleitung, insbesondere fuer Sauerstoffbrennlanzen. Mit der Erfindung wird erreicht, dass insbesondere bei der Anwendung der Sauerstoffbrennlanze durch die beschriebene Vorrichtung die Gefaehrdung der bedienenden Person herabgesetzt wird, die Vorbereitungszeiten verkuerzt werden und die Anwendungsbreite bezueglich Brennlanzendurchmesser bedeutend erweitert werden kann. Wesentliches Merkmal ist die vereinfachte und dadurch funktionssichere Ausfuehrung der Vorrichtung, die ausser der Abnutzung des Dichtringes nur geringem oder keinem Verschleiss unterliegt.
Patent DE-10001080-A1 (DE)
Title: Electric boiler with plastic vessel for e.g. soups and reducing, has smooth heating surface forming its internal base
Inventor: ZANG RUPERT
IPC: A47J27/21
Filed: 2000-01-13
Abstract: The heating surface (9) forms the base (3) of the vessel.
Patent DE-10002190-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Öffnen und Entleeren von verschlossenen Kartons für stabförmige Artikel der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: FLIEGEL RICHARD
IPC: A24C5/356
Filed: 2000-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Öffnen und Entleeren von verschlossenen Kartons für stabförmige Artikel der tabakverarbeitenden Industrie, mit den Schritten: ein verschlossener Karton wird in eine Aufnahme einer Hebevorrichtung für den Karton verbracht; der verschlossene Karton wird automatisch geöffnet; der geöffnete Karton wird von der Hebevorrichtung angehoben; der geöffnete Karton wird von der Hebevorrichtung an einen Schwenkrahmen übergeben; der geöffnete Karton wird zur Entleerung desselben in dem Schwenkrahmen etwa um 180 DEG verschwenkt. Weiterhin betrifft die Erfindung unter anderem eine Vorrichtung zum automatischen Öffnen von verschlossenen, mit einem Öffnungsabschnitt versehenen Kartons für stabförmige Artikel der tabakverarbeitenden Industrie, gekennzeichnet durch eine einem Förderweg der Kartons zugeordneten Saugvorrichtung zum Ansaugen und Öffnen des Öffnungsabschnittes der Kartons.
Patent DE-10004788-A1 (DE)
Title: Anti-tamper gas pipe lock nut fitting has outer groove for spring and surfaces for a hexagonal spanner
Inventor: HUESELMANN WILHELM
IPC: B25B23/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: A gas fitting is protected from unauthorized manipulation by a screw fitting (1) which has surfaces (2) for a hexagonal spanner.  The nut has an outer groove (3) at right angles to the axis which cuts into the surface edges. A ring element tool (4) may be positioned on the fitting with minimum mechanical play between the two. The ring has a groove with a spring which engages in the nut outer groove.
Patent DE-10005096-A1 (DE)
Title: Turbine for shower head, has water inlet channels leading into chamber holding vane wheel that are parallel to vane wheel axis and arranged in housing lid
Inventor: KRAUS THOMAS
IPC: B05B3/04
Filed: 2000-02-07
Abstract: The turbine has a vane wheel rotating in a housing to produce a pulsating massage jet with partly free segments between its vanes and plates perpendicular to the its axis covering nozzle bores in the housing floor via which the pulsed jets emanate. The wheel is driven via inclined input flow channels. Water inlet channels (13) leading into the chamber holding the vane wheel are parallel to the wheel axis and are arranged in the housing lid (5).
Patent DE-10006447-A1 (DE)
Title: Miniaturized component has system bearer and crystalline substrate surfaces at defined angle, adhesive fully or partly filling space between distance structures, substrate and system bearer
Inventor: BADER BERNHARD
IPC: H01L21/56
Filed: 2000-02-14
Abstract: The component has crystalline substrate (BS) with component structures joined to a system bearer (ST) using adhesive (K), distancing structures (AS) between the substrate and system bearer arranged in a regular pattern and contact points or surfaces for the substrate and/or system bearer in a plane. Flat surfaces of the system bearer and substrate can be arranged at a defined angle or approximately parallel to each other. The adhesive fully or partly fills the space between the distance structures, the substrate and the system bearer. Independent claims are also included for the following: a method of limiting the error scattering when sticking components that are sensitive to tension and an application of the method to stabilizing the center frequency of frequency-accurate surface wave components.
Patent DE-10006928-A1 (DE)
Title: Achsabkopplungsvorrichtung
Inventor: FETCHO MICHAEL ROBERT
IPC: B60K23/08
Filed: 2000-02-16
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem zeitweilig wirksamen Vierradantrieb hat eine Achsabkopplungsvorrichtung in einer Hilfsantriebsachse. Die Achsabkopplungsvorrichtung weist einen Unterdruckmotor und eine rohrförmige Schaltgabel auf, welche eine Schaltmuffe derart antreibt, daß die Schaltmuffe eine translatorische Bewegung zwischen einer ersten Position, in welcher die Kupplungszähne der Kupplungsmuffe mit den Kupplungszähnen einer äußeren Achswelle zusammenarbeiten, und einer zweiten Position ausführt, in welcher die Kupplungszähne außer Eingriff sind. Der Unterdruckmotor und die Schaltgabel sind in einer modularen Anordnung untergebracht, welche zwischen der Achse und dem Abkopplungsgehäuse angeordnet ist, um die gedrängte Bauweise und die verminderten Abmessungen der Verbindungseinrichtung zu verbessern, während zugleich ein Schutz der Abkopplungsvorrichtung vor Außenumgebungseinflüssen geboten ist.
Patent DE-10007413-A1 (DE)
Title: Consumer electronic device, e.g. television set or video recorder, has HTML decoder that decodes read out help data which are then converted into picture signal
Inventor: MIRTHES REINHARD
IPC: G06F9/451
Filed: 2000-02-18
Abstract: An operation guide software (8) and a HTML decoder (9) select from a TV decoder (3), a teletext or video text decoder (4) or a display controller (10) to generate a picture signal based on help data read out of a HTML memory (6). The help data are in the form of a hypertext file which is decoded by the HTML decoder and then converted into the picture signal.
Patent DE-10015326-A1 (DE)
Title: Method for fitting reinforcing straps to vehicle chassis has eccentric cams with locking means to adjust the strap tension
Inventor: DANG TRAN MINH
IPC: B62D27/06
Filed: 2000-03-28
Abstract: A method for fitting reinforcing straps to a vehicle chassis has one end (3) of each strap (2) with a tension adjustment. A hole in the strap is gripped by an eccentric cam (14) with a screw drive into a threaded fitting on the chassis. The tension setting is locked by a locknut (16) and the strap is additionally secured by a second threaded fastener (7). The strap is fitted between selected sits under the chassis to increase the torsional strength of the chassis.
Patent DE-10021981-A1 (DE)
Title: Theatre hall; has walls formed as projection surfaces and image projectors, assigned to projection surfaces with common control center, to project coherent cinema image
IPC: G03B37/04
Filed: 2000-05-05
Abstract: The theatre hall has walls formed as projection surfaces (11) and image projectors (14), with at least one projector assigned to each projection surface. At least one of the walls is formed from several projection forces next to each other, each with an assigned projector. The projectors are controlled by a common control center, so that a coherent cinema image is projected on the projection walls. The projection surfaces may be transparent, with the projectors arranged behind them. There may also be several loudspeakers (15) or light sources.
Patent DE-10023605-A1 (DE)
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F31/34
Filed: 2000-05-15
Abstract: The device has pivoting arms bearing the inking roller adjustable relative to a friction roller using eccentric bearings and pressed against adjustable stops by spring force to fix its engagement position with a plate cylinder. The stops have stop surfaces bearing supporting cams. The cam support points change when the inking and friction roller axle separation is corrected so as to correct the inking roller and plate cylinder axis separation. The device has pivoting arms bearing the inking roller (2,3) pivotable about the axis of a friction roller (4) and adjustable with respect to the friction roller using eccentric bearings and pressed against adjustable stops by spring force to fix the engagement position of the inking roller with the plate cylinder (1). The stops have stop surfaces (12,13) bearing supporting cams (10,11) and of such size and shape that the cam supporting points on the supporting surfaces change when the inking and friction roller axle separation is corrected so as to correct the inking roller and plate cylinder axis separation.
Patent DE-10023950-A1 (DE)
Title: Semiconductor component with power switch connectable to load
Inventor: WRANA MICHAEL
IPC: H03K17/82
Filed: 2000-05-16
Abstract: The component comprises a protection circuit (16) and an evaluating circuit (17) for detecting and evaluating the load (60) current, flowing through the power switch (503), to whose HV side the protection circuit is coupled. The protection circuit contains a resistor in series with the load. The voltage at the resistor is picked-up and fed to the evaluating circuit, typically the resistor is monolithically integrated on the chip of the power switch. The resistor is pref. made of poly-Si.