baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012959-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung
IPC: E05C19/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Teleskopierende Einbruchsicherung, bestehend aus zwei teleskopierenden Rohren (2 + 3) mit zwei in die Mauer rechts und links der Tür (des Fensters) eingebrachten Buchsen (13), in die die vor Kopf der teleskopierenden Rohre angebrachten Bolzen (4 + 5) hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (2) der teleskopierenden Formation mit einer Reihe von Bohrungen (9) versehen ist, und dass mindestens an einer Seite, sei es an der Wandbuchse oder an einem Bolzen ein verstellbaren Anschlag vorhanden ist, sei es, dass der Bolzen (4 oder 5) mit einem Gewinde (7 oder 8) vor Kopf der teleskopierenden Rohrs oder über ein Gewinde des Bolzens (5b) mit einer Mutter (5c)(siehe) eine Verstellmöglichkeit bietet, sei es, dass die Wandbuchse (13) mit Gewinde (13a) versehen ist, in der eine verstellbare Schraube (18) sitzt.
Patent DE-202009013009-U1 (DE)
Title: Vibrationsrüttler zur Vortrocknung von Getränkekästen
IPC: B08B9/20
Filed: 2009-09-26
Abstract: Vibrationsrüttler zur Vortrocknung von Getränkekästen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vibrationsantrieb (2) (Unwuchtmotor oder Magnetantrieb) an einer Rüttelstation (1) montiert ist und der Rüttelstation gegenüber eine Prallplatte oder eine zweite Rüttelstation (1) mit Vibrationsantrieb (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009013472-U1 (DE)
Title: Stangenverriegelung
IPC: E05C9/18
Filed: 2009-09-30
Abstract: Stangenverriegelung (20) für eine wenigstens ein Türblatt (26) aufweisenden Tür (10) mit einem am Türblatt (26) befestigten Schloss (16) mit einem Schließmechanismus (22), wenigstens einer über den Schließmechanismus (22) betätigbaren Verriegelungsstange (28), einem am oberen Rahmen befestigten elektrischen Türöffner (36), dessen Öffnerfalle (34) zum Hintergreifen des freien Endes (32) der Verriegelungsstange (28) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließmechanismus (22) eine erste Schließstellung aufweist, in welcher das freie Ende (32) der Verriegelungsstange (28) die Öffnerfalle (34) hintergreift, und eine zweite Schließstellung aufweist, in welcher das freie Ende (32) der Verriegelungsstange (28) in einen Bereich (52, 54) eingreift, in welchem die Öffnerfalle (34) unwirksam ist.
Patent DE-202009013667-U1 (DE)
Title: Unidirektionaler Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-11-02
Abstract: Ein unidirektionaler Ratschenschlüssel, umfassend  – einen Antriebskopf-Basiskörper (10), umfassend  – einen in vertikaler Richtung duchgehenden ersten Aufnahmeraum (11), wobei eine vertiefende Klemmringnut (13) an der inneren Umfangswand nahe dem oberen Ende angeordnet ist, und ein Ringrand (14) an der inneren Umfangswand nahe dem unteren Ende Richtung Zentrum vorspringend angeordnet ist;  – einen bogenförmigen zweiten Aufnahmeraum (12), der an einer Seitenwand des ersten Aufnahmeraumes (11) vertiefend angeordnet ist, wobei das obere Verschlussteil (120) auf der oberen Seite des zweiten Aufnahmeraumes (12) und ein unteres Verschlussteil (121) auf der unteren Seite des zweiten Aufnahmeraumes (12) angeordnet ist, eine bogenförmige Vertiefung (15) auf der oberen Seite des oberen Verschlussteiles (120) angeordnet ist, der Kreismittelpunkt der bogenförmigen Vertiefung (15) und des zweiten Aufnahmeraumes (12) sich auf einer gleichen Achse befinden, der Durchmesser der Vertiefung (15) kleiner als der Durchmesser des zweiten Aufnahmeraumes (12) oder gleich dem Letzten ist, und die Vertiefung...
Patent DE-202009015427-U1 (DE)
Title: Flammhemmende Textilie
IPC: D04H1/4342
Filed: 2009-11-10
Abstract: Flammhemmendes textiles, aus Aramid-Fasern (2) ausgebildetes Flächengebilde (1), dadurch gekennzeichnet, dass das textile Flächengebilde (1) ein in einer Lage ausgebildeter Nähwirkvliesstoff mit einem Aramid-Fasergehalt von 80 Masse% bis 100 Masse% und einer flächenbezogenen Masse von 50 bis 140 g/m 2  ist.
Patent DE-202009017383-U1 (DE)
Title: Baugruppe für die Klimatisierung zumindest eines Teils eines Sitzes
IPC: B60N2/56
Filed: 2009-12-21
Abstract: Baugruppe für die Klimatisierung zumindest eines Teils eines Sitzes, beispielsweise einer Sitzfläche oder einer Rückenlehne,  mit einer Luftverteilereinheit, die Luftverteilungskanäle umfasst, wobei die Luftverteilungskanäle mit mindestens einem Luft zu- bzw. abführenden Lüfter verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Luftverteilereinheit (4) mindestens eine Stegplatte (7) aufweist, die eine im Wesentlichen formstabile Struktur bildet, wobei die Stegplatte (7) zwei Grundplatten (8, 9) und Distanzteile (10), die die zwei Grundplatten (8, 9) auf Abstand halten, umfasst, wobei zwischen den Distanzteilen (10) und den Grundplatten (8, 9) die Luftverteilungskanäle (11) gebildet sind und die Luftverteilungskanäle (11) gegen die Umgebung abgedichtet sind, und dass mindestens eine der Grundplatten (8; 9) Luftöffnungen (12) aufweist.
Patent DE-202010001940-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von kartenförmigen Elementen
IPC: B65D27/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Vorrichtung aus einem Druckträger (2) zur Aufnahme eines kartenförmigen Elements (3) aufweisend  – mindestens eine erste Falte (4) und  – mindestens eine zweite Falte (5),  wobei zwei der mindestens beiden Falten (4, 5) im Wesentlichen senkrecht zueinander verlaufen und dadurch den Druckträger (2) in vier Segmente (6, 7, 8, 9) unterteilen, und  – jeweils mindestens einen Einschnitt (10) in mindestens einem der Segmente (6, 7, 8, 9),  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine etwa V-förmige Ausnehmung (11) im Druckträger (2) vorhanden ist, wobei sich die V-förmige Ausnehmung (11) etwa symmetrisch über eine Falte (4) erstreckt und am Rand (12) des Druckträgers (2) angeordnet ist, und dass  – die durch den Rand (12) des Druckträgers (2) und durch die V-förmige Ausnehmung (11) am Rand (12) des Druckträgers (2) entstehenden Ecken (14, 15) nach Faltung in den Einschnitt (10) in mindestens einem der Segmente (6,...
Patent DE-202010003990-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbox ohne Abdeckung (Deckel) für Ski, Snowboards, Fahrräder und Türen
IPC: E05B71/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Sicherheitsbox ohne Abdeckung (Deckel) für Ski, Snowboards, Fahrräder und Türen dadurch gekennzeichnet, dass es sich hierbei um eine geschlossene ovale Box, ca. 4 cm breit, 7 cm lang und 2 cm hoch handelt, die an der Frontseite über eine Öffnung (2) für die Kette und ein Kabelschloss (3) verfügt. Sie kann aus Leichtmetall, Kunststoff, Messing oder Stahlblech bestehen. Die Box hat eine bauchige Form.
Patent DE-202010008056-U1 (DE)
Title: Verpackung mit abnehmbarem Zusatzelement
IPC: B65D5/22
Filed: 2010-07-13
Abstract: Faltverpackung aus Karton,  mit eine bedruckten Oberfläche,  wobei einzelne Bereiche der Oberfläche konturenscharf gegen benachbarte Bereiche der Oberfläche abgegrenzt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf einem konturenscharf begrenzten Bereich der Oberfläche ein Zusatzelement (5) lösbar befestigt ist, welches eine mit dem Bereich deckungsgleiche Kontur aufweist.
Patent DE-202010008484-U1 (DE)
Title: Haus mit Wintergarten
IPC: E04B1/343
Filed: 2010-09-08
Abstract: Haus (10) mit Wintergarten (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Wintergarten (12) des Hauses (10) teleskopartig aus- und einführbar vorgesehen ist.
Patent DE-202010010285-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische Vorrichtung, elektrische Geräteanordnung und Fahrzeugschiebedach
IPC: B60J7/057
Filed: 2010-06-29
Abstract: Gehäuse (20) für eine elektrische Vorrichtung (30), mit  – mindestens einem als Gehäusewand ausgebildeten Gehäuseteil (22), und  – einem Abschirmelement (24), das ausgebildet ist zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung,  wobei das Abschirmelement (24) als Folie ausgebildet ist, und mechanisch fest mit dem mindestens einen Gehäuseteil (22) gekoppelt ist.
Patent DE-202010010474-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Taschenlampe mit einem Gehäuse (2), einer darin gelagerten Batteriekartusche (4), die endseitig einen Druckschalter (5) aufweist, sowie einer Endkappe (6) mit einem Druckknopf (7), der mit dem Druckschalter (5) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Druckknopf (7) und dem Druckschalter (5) ein Dichtelement (13) angeordnet ist.
Patent DE-202010011314-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines Autoreifens von der Felge
IPC: B60C25/132
Filed: 2010-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Trennen des Reifens (R), insbesondere eines Autoreifens, von der Felge (F), umfassend  – einen Pressstempel (3.2, 3.4) zum Herausdrücken der Felge (F) aus dem durch eine Auflage (1.1) abgestützten Reifen (R) und  – eine Hubeinrichtung (2) mit einer Schneidkante (6) oder einer Deformiereinrichtung, mittels der die Felge (F) auf dem Umfang zumindest eingeschnitten oder deformiert wird, bevor oder während die Felge durch den Pressstempel (3.2, 3.4) aus dem Reifen ausgestossen wird.
Patent DE-202010012343-U1 (DE)
Title: Dichtelement
IPC: F16J15/12
Filed: 2010-09-08
Abstract: Dichtelement mit  einer ersten Schicht (2) aus Polyethylenschaumstoff und einer zweiten Schicht (4) aus Polyethylenschaumstoff; und  einem verzugssteifen Gitter (6) mit Durchtrittsöffnungen (16), das zwischen der ersten Schicht (2) aus Polyethylenschaumstoff und der zweiten Schicht (4) aus Polyethylenschaumstoff angeordnet ist;  wobei die erste Schicht (2) aus Polyethylenschaumstoff und die zweite Schicht (4) aus Polyethylenschaumstoff durch die Durchtrittsöffnungen (16) des verzugssteifen Gitters (6) hindurch fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010016980-U1 (DE)
Title: Einkammermüllsaugfahrzeug
IPC: B65F3/14
Filed: 2010-12-23
Abstract: Saugfahrzeug mit einem auf einem Fahrgestell (1) eines Fahrzeugs (2) angeordneten Unterdruckbehälter (3), in dem im Betrieb ein Unterdruck vorhanden ist und in den ein Saugrüssel (4) mündet, dessen atmosphärenseitige Öffnung (5) zur Aufnahme von Sauggut, insbesondere von Müll, vorzugsweise in Säcken, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Unterdruckbehälter (3) quer zur Fahrtrichtung (11) eine bewegliche Wand (23) zum Verdichten und Ausschieben des Sammelgutes vorgesehen ist.
Patent DE-202011000193-U1 (DE)
Title: Tauchpumpe
IPC: F04D13/08
Filed: 2011-01-27
Abstract: Tauchpumpe (1) mit einem rohrförmigen, druckdicht ausgebildeten Innenmantel (6), mit einem in diesem angeordneten Antriebsmotor (17) für eine Pumpeneinheit (33) und mit einem den Innenmantel (6) in einer Distanz (10) umfassenden Außenmantel (3), mit einem an einem stirnseitigen Ende (2) des Außenmantels (3) angeordneten Pumpengehäuse (4) und mit einem in einem Ringraum (22) des Pumpengehäuse (4) angeordnetem und mit einer Motorwelle (19) des Antriebsmotors (17) drehfest verbundenem Pumpenlaufrad (23), und mit einem zwischen einem stirnseitigen Ende des Innenmantels (6) und dem Pumpengehäuse (4) angeordnetem, von der Motorwelle (19) durchragten, eine Lager- und Dichtanordnung (25) für die Motorwelle (19) aufweisenden Ringkörper (15), und mit einem den Außenmantel (3) im Bereich des Pumpengehäuses (4) in einer Distanz umfassenden Siebkörper (48), dadurch gekennzeichnet, dass am Pumpengehäuse (4) eine das stirnseitige Ende (2) des Außenmantels (3) in Richtung einer Aufstandsfläche der Tauchpumpe (1) überragende, ringförmige Strömungsleitwulst (43) ausgebildet ist.
Patent DE-202011002750-U1 (DE)
Title: Handyträger für Business und Sport
IPC: H04M1/11
Filed: 2011-02-15
Abstract: Der Handyträger von Mobiltelefone/i-Pods/MP3-Player für Business und Sport ist darurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Tragriemen (1) in Form einer Acht bei der Überkreuzung (4) befestigt und an beiden Kreisen ein Erweitern oder Verkleinern möglich ist (2 und 3).
Patent DE-202011103295-U1 (DE)
Title: Anlage zur kombinierten Verarbeitung von erdölhaltigen Rohstoffen
IPC: B01J19/08
Filed: 2011-06-30
Abstract: Anlage zur kombinierten Verarbeitung von erdölhaltigen Rohstoffen mit einem Behälter (1) zur Aufbewahrung des Ausgangsrohstoffs, einer Einrichtung zur Wellenbehandlung mit einem Schwingungsgenerator (10) und einem Strahler (9), ferner mit einem Crackreaktor (7), einer Einrichtung (28) zur Kühlung und Kondensierung des Endprodukts sowie Sammelbehältern (6) für das Endprodukt und den Rückstand, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich eine mit dem Aufbewahrungsbehälter (1) für den Ausgangsrohstoff und dem Crackreaktor (7) in Verbindung stehende hydrodynamische Einrichtung (2), vorzugsweise vom rotatorischen Kavitationstyp, und eine an die Einrichtung (2) angeschlossene evakuierbare Abtriebskolonne (3) für leichte Fraktionen enthält.
Patent DE-202011103523-U1 (DE)
Title: Halte- und Trageeinrichtung für sog. Aktenordner oder Ringbücher
IPC: B42F13/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Tragehilfe, die den Rücken eines Ordners umschließt, an dieser sind Gurte befestigt, mittels denen dgen werden. die Tragehilfe ist dadurch gekennzeichnet, daß sie den Boden des Ordners umschließt und in angelegtem Zustand die Heftung im Ordner erlaubt.
Patent DE-202011105026-U1 (DE)
Title: Beutel mit Verschließlasche aufweisendem Wiederverschluß eingesiegelt in Kopfsiegelnaht
IPC: B65D30/20
Filed: 2011-08-26
Abstract: Beutel (1), der aus einer Folie (2) gefertigt ist, und eine Vorderwand (3) und eine Rückwand (4) und einen mit einer Kopfsiegelnaht (6) zu verschließenden Kopfbereich (5) und einen Fußbereich (7) und zumindest eine in Längsrichtung zwischen dem Kopfbereich (5) und dem Fußbereich (7) verlaufende die Vorderwand (3) mit der Rückwand (4) verbindende Seitenfalte (9) aufweisend eine Außenseite (10) und eine siegelfähige Innenseite (16) aufweist, wobei die Seitenfalte (9) – einen Öffnungsbereich (11) aufweist, und – einen an der Innenseite (16) angebrachten Wiederverschluss (12) aufweist, wobei der Wiederverschluss (12) eine den Öffnungsbereich (11) sowie daran angrenzende Randbereiche überdeckende Verschließlasche (17) aufweist und die Verschließlasche (17) längs ihres Randes (18) unter Aussparung eines zusammenhängenden Bereiches (19), in dem ein Verschlussteil (20) angeordnet ist, an der Innenseite (16) festgelegt ist, wobei die Verschließlasche (17) zumindest in ihrer dem Kopfbereich (5) zugewandten ersten Randzone (32) einen siegelbaren Kunststoff aufweist und die...
Patent DE-202012000339-U1 (DE)
Title: Elektrische Abtrennvorrichtung
IPC: H01T1/02
Filed: 2012-01-16
Abstract: Elektrische Abtrennvorrichtung (1) für ein Überspannungsschutzelement (SPD), wobei die elektrische Abtrennvorrichtung (1) eine elektrischen Verbindung (Z1) zum Betrieb an einer spezifizierten Netzspannung aufweist, wobei die elektrische Verbindung (Z1) ein Schmelzelement (4) aufweist, wobei das Schmelzelement (4) zumindest teilweise von Löschmedium (3) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Trennmechanismus (5) ein Lichtbogen erzeugt wird, der initial eine Lichtbogenspannung aufweist, die geringer ist als die spezifizierte Netzspannung, wobei der Lichtbogen das Schmelzelement (4) der elektrischen Verbindung (Z1) zumindest teilweise verdampfen lässt, wobei metallischer Dampf entsteht und das Schmelzelement (4) zumindest teilweise abschmilzt, wobei zumindest Teile des metallischen Dampfes auf dem Löschmedium (4) kondensieren und eine zumindest abschnittsweise Kühlung des Lichtbogens bewirken, wobei das Abschmelzen von dem Schmelzelement (4) als auch die Abkühlung des Lichtbogens zusammen oder getrennt bewirken, dass die Lichtbogenspannung aber die spezifizierte Netzspannung erhöht wird und somit ein über die elektrische Abtrennvorrichtung (1) fließender Strom getrennt...
Patent DE-202012000418-U1 (DE)
Title: Dauerfestigkeits- und verschleißoptimierte Zahnkette
IPC: F16G13/04
Filed: 2012-01-17
Abstract: Zahnkette (1) mit jeweils mittels eines Kettengelenks miteinander verbundenen Außenkettengliedern (2) und Innenkettengliedern (3) und einer Teilung (T), wobei jedes Außenkettenglied (2) aus mindestens zwei Außenlaschen (4, 6) und diese miteinander verbindenden zylindrischen Kettenbolzen (5) und jedes Innenkettenglied (3) mindestens eine Innenlasche (14) mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Bolzenöffnungen (10) umfasst und sich jeweils ein Kettenbolzen (5) des Außenkettengliedes (2) zum Bilden eines Kettengelenks durch die Bolzenöffnungen (10) des mindestens einen zugehörigen Innenkettengliedes (3) erstreckt, wobei zumindest ein Teil der Innenlaschen (9) und/oder ein Teil der Außenlaschen (6) als Zahnlaschen mit einem Innenflankenwinkel (αI) und einem Außenflankenwinkel (αA) ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenflankenwinkel (αI) größer als der Außenflankenwinkel (αA) ist und der Differenzbetrag einer Öffnungshöhe (H), die vom Mittelpunkt (M) der Bolzenöffnungen (8, 10) bis zum unteren Rand der Bolzenöffnungen (8, 10) gemessen ist, und einer Zahngrundhöhe (ZG), die parallel zur Öffnungshöhe (H) vom Mittelpunkt (M) der Bolzenöffnungen (8, 10) zum Zahngrund (17) der Zahnlücke gemessen ist, kleiner ist als 0,1 × Teilung (T), bevorzugt kleiner ist als 0,05 × Teilung (T).
Patent DE-202012001926-U1 (DE)
Title: Wandleuchtkörper zur indirekten und direkten Raumbeleuchtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-02-23
Abstract: Die ”Wandleuchtkörper zur indirekten und direkten Raumbeleuchtung” sind dadurch gekennzeichnet: 1. dass die Lichtquellen innerhalb eines ausschließlich aus dem Material des Wohnraummobilars bestehenden Körpers montiert sind; 2. dass über den einzelnen Lampen nach oben Abdeckscheiben zur Hitzesicherung angebracht werden müssen; 3. dass die hinter der Blende installierten Lampen nach unten mit einer Milchglasscheibe als Blendschutz abgedeckt werden können; 4. dass die Wandleuchtkörper auch geeignet sind, Regalfunktion zu übernehmen. Die elektrische Installation erfolgt professionell über eine Kabelverlegung in der Wand.
Patent DE-202012004263-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters
IPC: B65D47/20
Filed: 2012-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters (19), mit einem Deckel (1), der lösbar an dem Behälter angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  eine Drehklappe (2), die um eine Achse (6) drehbar im Deckel (1) gelagert ist und eine Oberseite (2a) und eine Unterseite (2b) aufweist,  ein Stutzen (4), der an der Oberseite (2a) der Drehklappe angeordnet ist und einen Mitteldurchlass (5) aufweist,  eine erste Drehstellung der Drehklappe (2), bei der die Oberseite (2a) der Drehklappe nach außen gekehrt ist, wobei der Stutzen (4) nach außen vom Deckel (1) abragt und eine flüssigkeitsleitende Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters (19) und dem Mitteldurchlass (5) des Stutzens (4) hergestellt ist,  eine zweite Drehstellung der Drehklappe (2), bei der die Unterseite (2b) der Drehklappe nach außen gekehrt ist, wobei der Stutzen (4) geschützt innerhalb des Deckels (1) zu liegen kommt und die flüssigkeitsleitende Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters (19) und...
Patent DE-202012004728-U1 (DE)
Title: Datenkommunikationsvorrichtung
IPC: H04B10/07
Filed: 2012-05-10
Abstract: Datenkommunikationsvorrichtung mit zumindest zwei Kommunikationsterminals, vorzugsweise in Form von Servern (2, 3), die miteinander durch zumindest eine Lichtleitung (4) verbunden sind und jeweils zumindest einen Sender (2S, 3S) und einen Empfänger (2E, 3E) aufweisen, wobei der Sender (2S) eines ersten der beiden Kommunikationsterminals (2) mit dem Empfänger (3E) des zweiten der beiden Kommunikationsterminals (3) durch einen ersten Lichtleitkanal (4A) und der Empfänger (2E) des ersten Kommunikationsterminals (2) mit dem Sender (3S) des zweiten Kommunikationsterminals (3) durch einen zweiten Lichtleitkanal (4B) verbunden sind, wobei zur Erfassung von Beschädigungen und/oder Störungen der Lichtleitung (4) ein Leitungsprüfer (5) mit einer Auswerteeinrichtung (6) zur Auswertung von durch die Lichtleitung (4) übertragenen Test- und/oder Fehlersignalen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsprüfer (5) in das erste und/oder zweite Kommunikationsterminal (2, 3) integriert ist und mit dem Sender (2S; 3S) und Empfänger (2E; 3E) des genannten ersten oder zweiten Kommunikationsterminals (2; 3) verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Lichtleitkanäle (4A, 4B) durch zumindest einen Signalumlenkbaustein (7) miteinander verbunden sind, durch den im ersten Lichtleitkanal (4A) in Richtung vom Empfänger (3E) des zweiten Kommunikationsterminals (3) zum Sender (2S) des ersten Kommunikationsterminals (2) übertragene Signale auf den zweiten Lichtleitkanal (4B) zum Empfänger (2E) des ersten Kommunikationsterminals (2) umleitbar und/oder im zweiten Lichtleitkanal (4B) in Richtung vom Empfänger (2E) des ersten Kommunikationsterminals (2) zum Sender (3S) des zweiten Kommunikationsterminals (3) übertragene Signale auf den ersten Lichtleitkanal (4A) zum Empfänger (3E) des zweiten Kommunikationsterminals (3) umleitbar sind, wobei die Auswerteeinrichtung (6) umgeleitete, am Empfänger (2E; 3E) des ersten oder zweiten Kommunikationsterminals (2; 3) empfangenen Signale auswertet.
Patent DE-202012008273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von insbesondere Betonwaagen
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-08-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum Lagern von insbesondere Betonwaagen (12), – mit einem Bodenprofil (14), – mit einem an dem Bodenprofil (14) befestigten ersten Stützprofil (16), – mit einem an dem Bodenprofil (14) befestigten zweiten Stützprofil (18), das eine größere Länge (22) aufweist als das erste Stützprofil (16), – mit einem ersten Auflagerelement (26), das an dem oberen Ende des ersten Stützprofils (16) vorhanden ist, – mit einem zweiten Auflagerelement (38), das an dem oberen Ende des zweiten Stützprofils (18) vorhanden ist.
Patent DE-202012012717-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Antriebsvorrichtung mit einer Sensorvorrichtung und Fahrzeug mit einer Hilfsantriebsvorrichtung
IPC: G01L3/10
Filed: 2012-07-10
Abstract: Sensorvorrichtung, umfassend: eine Drehmoment-Sensoreinrichtung zum Erfassen eines von außen in eine Antriebsachse (1) eingeleiteten Drehmoments, wobei die Drehmoment-Sensoreinrichtung eine erste Sensorscheibe (5) aufweist, die mit der Antriebsachse (1) verdrehfest verbunden ist, sowie eine zweite Sensorscheibe (6), die gegenüber der Antriebsachse (1) verdrehbar ist, wobei der Verdrehwinkel zwischen der ersten Sensorscheibe (5) und der zweiten Sensorscheibe (6) ein Maß für das von außen in eine Antriebsachse (1) eingeleitete Drehmoment ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sensorscheibe (5) Vorsprünge (5a) und die zweite Sensorscheibe (6) Vorsprünge (6a) aufweist, die jeweils ineinander greifen, in den Vorsprüngen (5a) der ersten Sensorscheibe (5) Feder-Kugel-Führungen (5b) ausgebildet sind, die jeweils eine Feder (8) und eine zugeordnete Kugel (9) aufnehmen, und die Kugeln (9) jeweils in Anlage sind mit entsprechenden Anlaufflächen (6b) der Vorsprünge (6a) der zweiten Sensorscheibe (6).
Patent DE-202012013327-U1 (DE)
Title: Hocheffizients Wasserkraftwerk für Elektroenergie-Erzeugung
IPC: F03B13/06
Filed: 2012-08-11
Abstract: Das Wasserkraftwerk erzeugt elektrische Energie durch Wasser und die Generatoren (6)(7) dadurch gekennzeichnet, dass die Generatoren durch den Wasserfluß in Betrieb gesetzt werden und dass die Generatoren unabhängig von Wind und Sonneneinstrahlung arbeiten. Es sind eine oder mehrere Förderpumpen 1(3)(14) vorgesehen, die mit einer Mittelspannungsanlage (16)(20) und über die Leitungen (15)(21) verbunden sind.
Patent DE-202012103035-U1 (DE)
Title: Tisch für draußen
IPC: A47B3/10
Filed: 2012-08-10
Abstract: Tisch für draußen, der umfasst: – einen Hauptkörper (1), der auf dem Boden stehend hingestellt wird und eine obere Fläche, mehrere Seitenflächen und einen im Hauptkörper (1) umschlossenen Aufnahmeraum aufweist, der eine Öffnung aufweist, durch die mindestens ein Stuhl (5) in den Aufnahmeraum hineingestellt werden kann; – mindestens eine Platte (2); – einen Positioniermechanismus, mit dem die mindestens eine Platte (2) abnehmbar an der oberen Fläche des Hauptkörpers (1) so angeordnet wird, dass sie sich parallel zur oberen Fläche des Hauptkörpers (1) befindet; und – einen Plattenhaltemechanismus, mit dem die mindestens eine Platte (2) abnehmbar am Hauptkörper (1) so gehalten wird, dass sie eng an einer der Seitenflächen des Hauptkörpers (1) anliegt und sich parallel zu derselben befindet.