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Patent DE-102014003392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Dampfreformierungsanlage
Inventor: HIRSCH ALEXANDER
IPC: C01B3/32
Filed: 2014-03-06
Abstract: Di Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Dampfreformierungsanlage (100) sowie eine Dampfreformierungsanlage (100), in der mit wenigstens einem Dampfreformierreaktor (2) ein kohlenwasserstoffreicher Einsatz (b) mit Wasserdampf (c) zu einem Synthesegas (k) umgesetzt wird, mit wenigstens einer Aufbereitungseinheit (4–7), mit der aus dem Synthesegas (k) durch Abtrennen von Kohlendioxid (m, n) und Kohlenmonoxid (t) eine wasserstoffreiche Fraktion (u) gewonnen wird, und mit wenigstens einer Druckwechseladsorptionsanlage (9), mit der aus der wasserstoffreichen Fraktion ein Restgas (h) abgetrennt wird, wobei wenigstens ein Recycleverdichter (10) verwendet wird, mit dem in einer ersten Betriebsart aus dem Synthesegas (k) abgetrenntes Kohlendioxid (n, o) zumindest teilweise dem kohlenwasserstoffreichen Einsatz (b) beigemischt wird. Kennzeichnen für die Erfindung ist, dass in einer zweiten Betriebsart der Recycleverdichter (10) nicht für die Verdichtung von aus dem Synthesegas (k) abgetrenntem Kohlendioxid (m), sondern dazu eingesetzt wird, um das in der Druckwechseladsorptionsanlage (9) abgetrennte Restgas (w, x) zumindest teilweise der wasserstoffreichen Fraktion (u) stromaufwärts der Druckwechseladsorptionsanlage (u) beizumischen.
Patent DE-102014004427-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ortsfeste Kommunikationseinrichtung für den Zugang zu einem gesicherten Bereich, insbesondere zum Einsatz innerhalb oder außerhalb eines Gebäudes, wobei die Kommunikationseinrichtung aus einer Vorrichtung besteht, die eine schlanke Form mit einer glatten Oberfläche aufweist und einen Verzicht auf vorspringende oder überstehende Gehäuseteile oder dergleichen aufweist.
Patent DE-102014005976-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Darstellung von optischen Informationen auf einer transparenten Anzeigefläche
Inventor: NECKER MARC
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (2) zur Darstellung von optischen Informationen auf einer transparenten Anzeigefläche (3), wobei erfindungsgemäß in Blickrichtung hinter der transparenten Anzeigefläche (3) ein Flächenelement (4) mit einem einstellbaren Transmissionsgrad angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Darstellung von optischen Informationen auf einer transparenten Anzeigefläche (3), bei dem in Abhängigkeit einer Umgebungshelligkeit ein Transmissionsgrad eines in Blickrichtung hinter der transparenten Anzeigefläche (3) angeordneten Flächenelements (4) eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, umfassend eine solche Anordnung (2).
Patent DE-102014010269-A1 (DE)
Title: Vorschaltdichtung, Vorschaltdichtungsanordnung und Dichtring, umfassend die Vorschaltdichtung
Inventor: COLINEAU FRANÇOIS
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-07-11
Abstract: Vorschaltdichtung, umfassend eine im Wesentlichen kreisringförmig ausgebildete Scheibe (1) aus einem elektrisch leitfähigen und luftdurchlässigen Werkstoff (2) und einen Tragkörper (3), wobei die Scheibe (1) – bezogen auf den Tragkörper (3) – als separat erzeugtes Einzelteil ausgebildet und mit dem Tragkörper (3) verbunden ist.
Patent DE-102014011989-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtring zum Abdichten einer Welle gegen ein Gehäuseteil, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: EBINGER THILO
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialwellendichtring zum Abdichten einer Welle (12) gegen ein Gehäuseteil (10), mit einem Elastomerkörper (22) und mit wenigstens einem den Elastomerkörper (22) aussteifenden Verstärkungselement (24), welches eine in radialer Richtung nach außen weisende Mantelfläche (26) aufweist, die in einem ersten Teilbereich (28) von einem korrespondierenden zweiten Teilbereich (30) des Elastomerkörpers (22) in radialer Richtung nach außen überdeckt ist, wobei sich in axialer Richtung an den ersten Teilbereich (28) ein dritter Teilbereich (38) der Mantelfläche (26) anschließt, welcher in radialer Richtung nach außen hin überdeckungsfrei zum Elastomerkörper (22) angeordnet und gegenüber dem zweiten Teilbereich (30) des Elastomerkörpers (22) unter Ausbildung einer Stufe (40) in radialer Richtung nach innen zurückversetzt ist.
Patent DE-102014012631-A1 (DE)
Title: Augenchirurgiesystem
Inventor: BEDER CHRISTIAN
IPC: A61F9/008
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Augenchirurgiesystem 1 für die Behandlung eines Auges 3 umfasst eine Optik 7, wenigstens eine Laserlichtquelle 31, 59, ein Messmodul 57 mit wenigstens einem Lichtdetektor 69 und eine Steuerung 21; wobei die Optik dazu konfiguriert ist, von der Laserlichtquelle erzeugtes Laserlicht in einer Fokusebene 33 der Optik an mehreren Orten 47 zu fokussieren; wobei die Optik ferner dazu konfiguriert ist, von den Orten 47 ausgehendes Licht zu dem Messmodul zu führen und an dem Messmodul zu fokussieren; und wobei die Steuerung 21 dazu konfiguriert ist, eine Position der Fokusebene 33 in dem Auge in Abhängigkeit von einem von dem wenigstens einen Lichtdetektor ausgegebenen Detektionssignal 70 einzustellen.
Patent DE-102014013093-A1 (DE)
Title: Hut mit innen liegendem Mini-Ventilator
Inventor: SALZWEDEL BIRGIT
IPC: A42B1/24
Filed: 2014-09-03
Abstract: Hut mit innen liegendem Mini-Ventilator, dadurch gekennzeichnet, dass sich innen, unter der Hutkuppe ein Mini-Ventilator in einer Befestigung befindet, unterhalb dessen sich ein abknöpfbares Haarnetz befindet.
Patent DE-102014013412-A1 (DE)
Title: Bohrwiderstandsmessgerät für die Verwendung unter Wasser
Inventor: HUNGER ERICH
IPC: G01N33/46
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Bohrwiderstandsmessgerät (10) und ein Verfahren zur Materialprüfung in feuchter Umgebung oder unter Wasser bereit. Das Bohrwiderstandsmessgerät (10) weist ein Gehäuse (1) auf, in dem ein Antrieb und ein mit dem Antrieb gekoppeltes Bohrfutter (3) angeordnet ist, in dem eine Bohrnadel (4) lösbar aufgenommen oder aufnehmbar ist, wobei das Gehäuse (1) eine von einer Bohrnadelsaustrittsführung (5) umfasste Bohrnadelaustrittsöffnung (5') hat, durch die sich die Bohrnadel (4) aus dem Gehäuse (1) erstreckt. Das Bohrwiderstandsmessgerät (10) weist zumindest einen wasserdichten Faltenbalg (6) auf, der im Inneren des Gehäuses (1) um die Bohrnadel (4) zwischen dem Bohrfutter (3) und der Bohrnadelsaustrittsführung (5) angeordnet ist, wobei Feuchtigkeit oder Wasser durch die Bohrnadelaustrittsöffnung (5') in den Faltenbalg (6) eintreten kann.
Patent DE-102014013451-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: TIELBÜRGER ULF
IPC: E01H1/05
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein Flächenreinigungsgerät für Verkehrsflächen ist mit einem radabgestützten Fahrgestell versehen. An diesem ist über einen Werkzeugträger ein Reinigungswerkzeug zur Einwirkung auf die Verkehrsfläche gelagert. Dabei wird das Fahrgestell nahe dem Reinigungswerkzeug durch zumindest ein Stützrad abgestützt. Die erfindungsgemäß verbesserte Konstruktion des Gerätes sieht vor, dass das Stützrad an dem Werkzeugträger angeordnet und parallel zur Verkehrsfläche in eine von mehreren vorgegebenen Positionen umsetzbar ist.
Patent DE-102014014284-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SCHOLZ MARKUS
IPC: B60R21/18
Filed: 2014-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung für ein Fahrzeug, welche ein Gurtband (2) mit einem Gurtinnenraum (4) umfasst, welcher zu seiner Beaufschlagung mit Gas strömungstechnisch mit einem Gasgenerator gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist eine Abmessung einer Querausdehnung des Gurtinnenraumes (4) größer als eine Abmessung einer Hochausdehnung des Gurtinnenraumes (4). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Sicherheitsgurtvorrichtung.
Patent DE-102014015068-A1 (DE)
Title: Kernformwerkzeug zum Herstellen eines Sandkerns und Verfahren zum Herstellen eines Sandkerns mittels eines Kernformwerkzeugs
Inventor: HELMLING SVEN
IPC: B22C11/00
Filed: 2014-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kernformwerkzeug (10) zum Herstellen eines Sandkerns (70), mit wenigstens zwei Werkzeughälften (20, 40), welche relativ zueinander zwischen einer Kernformungsposition (14), in welcher die wenigstens zwei Werkzeughälften (20, 40) des Kernformwerkzeugs (10) wenigstens eine mit einem Kernsand befüllbare Kavität (12) zum Herstellen des Sandkerns (70) bilden, und einer Entformungsposition (16), in welcher die wenigstens zwei Werkzeughälften (20, 40) gegenüber der Kernformungsposition (12) voneinander beabstandet sind und der Sandkern (70) aus dem Kernformwerkzeug (10) entnehmbar ist, bewegbar sind, wobei zumindest eine der Werkzeughälften (20, 40) eine durch wenigstens zwei relativ zueinander bewegbare Bauelemente (22, 32) begrenzte Entlüftungsöffnung (33) aufweist, über welche beim Befüllen der Kavität (12) mit Kernsand in der Kernformungsposition (14) ein Gas aus der Kavität (12) abführbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Sandkerns (70) mittels eines Kernformwerkzeugs (10).
Patent DE-102014015678-A1 (DE)
Title: Kippdübel
Inventor: DALY AARON
IPC: F16B21/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kippdübel (1) zur Befestigung eines Gegenstandes an einem dünnwandigen Bauteil. Der Kippdübel (1) weist einen Balken (2), ein lang gestrecktes Band (3) und eine Hülse (4) auf. Am Band (3) ausgebildete Zahnelemente (15) greifen in einer Montagestellung in Rastelemente (26, 27) ein, die in einer an der Hülse (4) vorhandenen Durchführöffnung (25) für das Band (3) angeordnet sind. Die Hülse (4) kann in der Montagestellung entlang des Bands (3) in Montagerichtung (M) zum Balken (2) hin, aber nicht vom Balken (2) weg bewegt werden. Um einen anwenderfreundlichen Kippdübel (1) zu schaffen, ist die Hülse (4) des erfindungsgemäßen Kippdübels (1) entriegelbar am Band (3) gelagert, derart, dass die Rastelemente (26, 27) beim Entriegeln der Hülse (4) von den Zahnelementen (15) freikommen, so dass die Hülse (4) entgegen der Montagerichtung (M) am Band (3) bewegbar ist.
Patent DE-102014018075-A1 (DE)
Title: Dämpfungsglied
Inventor: SKINNER ANDREW JOHN
IPC: H02M3/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Es ist eine Energierückgewinnungs-Dämpfungsgliedschaltung für einen Leistungswandler offenbart, der einen Sperrtransformator aufweist, welcher von einem Wandlerschalter M1 angesteuert ist. Die Dämpfungsgliedschaltung weist zwei Kondensatoren C1, C2 auf, die so angeschlossen sind, dass, wenn die Dämpfungsgliedschaltung mit einer Primärwicklung L1a des Sperrtransformators verbunden ist, mit den Kondensatoren Folgendes geschieht: sie werden nacheinander durch einen Strom geladen, der in einer ersten Richtung in der Primärwicklung fließt, wenn der Schalter M1 ausgeschaltet ist, um Energie zurückzugewinnen, die in der Ableitungsinduktanz des Transformators gespeichert ist; und sie werden parallel entladen, um einen Stromfluss in einer zweiten Richtung in der Primärwicklung des Transformators zu verursachen, um dadurch die zurückgewonnene Energie zum Transformator zu übertragen.
Patent DE-102014019366-A1 (DE)
Title: Magnetomechanische Sensorvorrichtung zur paramagnetischen Gasanalyse mit Messung von Störeinflüssen und Verfahren hierzu
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: G01N27/74
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine magnetomechanische Sensorvorrichtung (1) zur paramagnetischen Gasanalyse, umfassend einen Probekörper (2) zur drehbaren Aufhängung in einem inhomogenen Magnetfeld, eine am Probekörper (2) befestigte Leiterschleife (6), um bei deren Bestromung durch elektromagnetische Wechselwirkung mit dem inhomogenen Magnetfeld ein Drehmoment zur mechanischen Stabilisierung des Probekörpers (2) zu erzeugen, eine elektrisch leitende Aufhängevorrichtung (3), zur drehbaren Lagerung des Probekörpers (2) und zur Bestromung der in Reihe dazu geschalteten Leiterschleife (6) über elektrische Kontaktstellen (5a, 5b), wobei eine Messvorrichtung (12) zur Messung des elektrischen Widerstands des durch Aufhängevorrichtung (3), Kontaktstellen (5a, 5b) und Leiterschleife (6) gebildeten Strompfades vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-102014100229-A1 (DE)
Title: Rohr für Wärmeübertrager
Inventor: WILKINS KEITH
IPC: F16L9/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Rohre zum Einsatz in Wärmeübertragern, insbesondere Faltrohre zur Verwendung in Wärmeübertragern von Kraftfahrzeugen. Ein Langrohr für einen Wärmeübertrager umfasst Folgendes: ein erstes Ende und ein zweites Ende zur Verbindung mit jeweils ersten und zweiten Sammelrohren des Wärmeübertragers; eine äußere Wand, wobei die äußere Wand ein inneres Volumen umschließt, wobei des innere Volumen zumindest zwei Kanäle zum Fördern eines Wärmeübertragerfluids über die Länge des Rohrs zwischen den ersten und den zweiten Sammelrohren bereitstellt; und zumindest eine Naht in der äußeren Wand, welche sich über die Länge des Rohrs erstreckt, wobei die Naht oder jede Naht ein Paar gegenüberliegender Flansche umfasst, wobei sich das Paar gegenüberliegender Flansche in das innere Volumen erstreckt, so dass das Volumen in zwei Kanäle aufgeteilt wird, und die äußere Wand über die Länge der Naht oder jeder Naht zusammengefügt ist. Das Rohr weist in unmittelbare Nähe des ersten Endes einen ersten Endbereich und in unmittelbare Nähe des zweiten Endes einen zweiten Endbereich sowie zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich einen Zwischenbereich auf, wobei das Rohr im Wesentlichen über seine gesamte Länge derart abgeflacht ist, dass die Flansche das innere Volumen in zumindest zwei abgeflachte Flügel aufteilen, wobei jeder Flügel einen der Kanäle bereitstellt und sich jeder Flügel seitlich weg von den Flanschen relativ zur Länge des Rohrs erstreckt, und die Flügel in dem Zwischenbereich flacher sind als die Flügel in zumindest einem der Endbereiche.
Patent DE-102014108248-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: HÜSTER INGO
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-06-12
Abstract: Dunstabzugshaube (1), insbesondere Kopffreiheitshaube (100), umfassend eine Rahmeneinrichtung (2) und eine Wrasenleiteinrichtung (3), wobei an einem Aufnahmeabschnitt (4) der Rahmeneinrichtung (2) eine Ansaugfläche (5) vorgesehen ist. Dabei wird die Wrasenleiteinrichtung (3) einseitig an der Rahmeneinrichtung (2) gehalten.
Patent DE-102014108270-A1 (DE)
Title: Silo zur Speicherung von Schüttgut sowie ein Verfahren zur Entnahme von Schüttgut aus einem Silo
IPC: B65D88/26
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Silo zur Speicherung von Schüttgut sowie ein Verfahren zur Entnahme von Schüttgut aus einem Silo.
Patent DE-102014109237-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Batterie mit reduzierter Gasentwicklung
Inventor: HESS STEFFEN
IPC: H01M4/13
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithium-Ionen-Batterie, umfassend a) eine Kathode, b) eine Anode mit einem Lithium-Metalloxid als aktivem Elektrodenmaterial, das in der Lage ist, Lithiumionen bei einem Potential von 1,0 bis 2,5 V vs. Li/Li+ ein- und auszulagern, wobei die Anode auf ihrer Oberfläche keinen Lithiumcarbonat enthaltenden Filmüberzug aufweist, und c) einen nichtwässrigen Elektrolyten, der ein Lithium-Leitsalz und ein nichtwässriges Lösungsmittel enthält, wobei das nichtwässrige Lösungsmittel mindestens aus Lactonen und/oder Sulfonen gewählt ist. Die erfindungsgemäße Lithium-Ionen-Batterie zeigt eine deutlich reduzierte Gasentwicklung.
Patent DE-102014112159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von gegen Wasser abgedichteten Oberflächen aus Materialien auf Zementbasis
Inventor: KÖSTER JOHANN J
IPC: E04G11/06
Filed: 2014-08-26
Abstract: Verfahren zum hinterlaufsicheren Herstellen von gegen Wasser abgedichteten Wandoberflächen aus Materialien auf Zementbasis, insbesondere von Wänden, von Bauwerken aus bewehrtem Beton, umfassend: Errichten einer Außenschalung, vorzugsweise vollflächiges Aufbringen eines Dichtungsmaterials auf die Innenseite der Außenschalung, Anordnen einer Bewehrung vor der mit dem Dichtungsmaterial versehenen Innenseite der Außenschalung, Aufbringen eines Haftvermittlers auf das Dichtungsmaterial durch die Bewehrung hindurch, Errichten einer Innenschalung, Füllen eines Materials auf Zementbasis in den durch die Außen- und die Innenschalung gebildeten Schalungshohlraum, und Erhärtenlassen des Materials unter Bildung eines festen Verbunds zwischen dem auf dem Dichtungsmaterial befindlichen Haftvermittler und dem Material auf Zementbasis, Verfahren zum hinterlaufsicheren Herstellen von gegen Wasser abgedichteten Bodenoberflächen oder Flächen aus Materialien auf Zementbasis, insbesondere von Böden und Überkopf-Flächen von Bauwerken aus bewehrtem Beton.
Patent DE-102014112993-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: RAU MICHAEL
IPC: H01R24/58
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbinderanordnung zur Kontaktierung eines Audiosteckverbinders und/oder eines mehrpoligen Klinkensteckverbinders umfassend eine im Wesentlichen U-förmige Kontaktfeder mit – zwei parallel angeordneten Federarmen; – wobei entlang wenigstens einem Federarm ein folienartiges, flexibles Kontaktelement angeordnet ist und wobei – das flexible Kontaktelement jeweils wenigstens eine Kontaktstelle zur Kontaktierung je eines Pols eines mehrpoligen Steckverbinders aufweist.
Patent DE-102014114469-A1 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: SCHNITZLER HARALD
IPC: G02B21/24
Filed: 2014-10-06
Abstract: Beschrieben ist ein Mikroskop (10) zum Detektieren von Bildern eines in einer Objektebene (12) liegenden Objekts (14) umfassend ein Mikroskopstativ (18), ein Mikroskopobjektiv (20), eine in das Mikroskopstativ (18) integrierte Lichtquelle (22), und einen in das Mikroskopobjektiv (20) integrierten Strahlteiler (24) zum Einkoppeln einer koaxialen Auflichtbeleuchtung.
Patent DE-102014119725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verarbeiten von informationen und elektronische einrichtung
Inventor: TIAN FULEI
IPC: H04N3/23
Filed: 2014-12-30
Abstract: Ein Verfahren zum Verarbeiten von Informationen und eine elektronische Einrichtung werden gemäß der Offenbarung offenbart, und eine Displayeinheit der elektronischen Einrichtung kann mit einer gewissen Krümmung gebogen werden. Das Verfahren beinhaltet: nachdem ein Benachrichtigungssignal zum Benachrichtigen der elektronischen Einrichtung, dass ein erstes ebenes Bild angezeigt werden muss, empfangen wird, Detektieren und Erhalten aktueller Biegezustandsparameter zum Kennzeichnen eines aktuellen Biegezustands der Displayeinheit auf der Basis des Benachrichtigungssignals; Erhalten des ersten ebenen Bilds aus einem Speicher; Durchführen einer Bildverarbeitung an dem ersten ebenen Bild gemäß den aktuellen Biegezustandsparametern; und Übertragen des zweiten Bilds an einen Videospeicher der Displayeinheit, um zu bewirken, dass ein projiziertes Bild des zweiten Bilds auf einer voreingestellten Ebene das gleiche ist wie das erste ebene Bild, wenn das zweite Bild auf der Displayeinheit mit der gekrümmten Oberflächengestalt angezeigt wird.
Patent DE-102014202248-A1 (DE)
Title: Sensor zum Detektieren mindestens eines Mediums und Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Messeinrichtung
Inventor: DIGESER PHILIPP
IPC: G01N27/24
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zum Detektieren mindestens eines Mediums (18) mit einer kapazitiven Messeinrichtung (10), umfassend mindestens zwei Elektroden (12) und mindestens ein Dielektrikum (14), und einer Elektronikeinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, mindestens eine Größe bezüglich und/oder abhängig einer Kapazität zu ermitteln und unter Berücksichtigung der mindestens einen ermittelten Größe mindestens eine Information (22) bezüglich eines Vorliegens des mindestens einen Mediums (18) und/oder seiner mindestens einen Konzentration festzulegen, wobei die Elektronikeinrichtung zusätzlich dazu ausgelegt ist, eine zwischen den mindestens zwei Elektroden (12) anliegende Spannung mit mindestens zwei verschiedenen Frequenzen zu variieren, wobei die mindestens eine Größe für jede der Frequenzen ermittelbar ist, und wobei mittels der Elektronikeinrichtung mindestens eine Abweichungsgröße bezüglich eines Abweichens der für die verschiedenen Frequenzen ermittelten Größen voneinander festlegbar ist, und die mindestens eine Information unter zusätzlicher Berücksichtigung der mindestens einen Abweichungsgröße festlegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Messeinrichtung (10).
Patent DE-102014207940-A1 (DE)
Title: Siebfilter für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebfilter für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Siebgewebe (1) mit einer vorgegebenen Maschenweite (a) zur Abscheidung von Partikeln aus Kraftstoff, der das Siebgewebe (1) durchströmt. Erfindungsgemäß ist in Strömungsrichtung unmittelbar vor und/oder hinter dem Siebgewebe (1) wenigstens ein weiteres Siebgewebe (2) mit einer vorgegebenen Maschenweite (a') angeordnet, das beweglich gegenüber dem ersten Siebgewebe (1) gelagert ist.
Patent DE-102014208058-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Vorrichtung für ein Fortbewegen innerhalb eines Rohres
Inventor: HOLTERMANN MICHAEL
IPC: F16L55/44
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Vorrichtung (1) für ein Fortbewegen innerhalb eines Rohres, insbesondere zum Bearbeiten einer Innenwand eines Rohres, zum Ziehen oder Schieben eines zusätzlichen Funktionsmoduls in eine Längsrichtung (2) des Rohres und/oder zum Diagnostizieren des Rohrinneren, wobei antreibbare und/oder gegen die Innenwand anlegbare Räder (9) gegen die Innenwand verspannt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein einziges Spannmittel, insbesondere Dehnkörper (3), zum Verspannen der Räder (9) gegen die Innenwand vorgesehen ist. Hierdurch kann eine selbstfahrende Vorrichtung (1) mit kompakter Bauweise für eine besonders große Spannweite von befahrbaren Rohrdurchmessern mit geringem Herstellungsaufwand bereitgestellt werden, welches Zwischenbergungen zur Verstellung der Durchmesser während der Arbeit unnötig macht, da dieses automatisch im Kanal durchgeführt werden kann. Zudem ermöglicht die selbstfahrende Vorrichtung (1) eine rohrschonende, gleichmäßige Kraftübertragung, da die Andruckkraft bei teilweise defekten Rohrsystemen über eine Vielzahl von Andruckpunkten verteilt wird.
Patent DE-102014208483-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit einstellbarer Verriegelungsbolzenlagerung
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-07
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps, mit einem Stator (2) und einem Rotor (3), wobei der Rotor (3) relativ zum Stator (2) drehbar gelagert ist, und wobei zumindest ein Verriegelungsbolzen (16) vorgesehen ist, um beim Inkontaktgelangen mit einer Kulisse (19) den Rotor (3) zum Stator (2) wenigstens in einer Drehrichtung zu begrenzen, wobei ein den Verriegelungsbolzen (16) führendes Lagerelement (14) so verstellbar ist, dass eine Außenkontur des Verriegelungsbolzens (16) in Anlage mit der Kulisse (19) bringbar ist.
Patent DE-102014209232-A1 (DE)
Title: Deckelkörper eines Scheibenwischermotors, Scheibenwischermotor, hinterer Schei-benwischer und Fahrzeug
Inventor: HOLZER THOMAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-05-15
Abstract: Das Gebrauchsmuster betrifft einen Deckelkörper des Scheibenwischermotors, wobei der Deckelkörper einen Teildeckel und einen Getriebedeckel aufweist. Der Deckelkörper weist ferner mehrere am Getriebedeckel angeordnete Schweißstifte auf, wobei durch Schweißen der Enden der Schweißstifte der Teildeckel am Getriebedeckel befestigt wird, nachdem die Enden der Schweißstifte durch die am Teildeckel angeordneten Durchgangslöcher hin gehen. Das Gebrauchsmuster stellt ferner einen mit dem Deckelkörper versehenen Scheibenwischermotor, einen mit dem Scheibenwischermotor versehenen hinteren Scheibenwischer und ein mit dem hinteren Scheibenwischer ausgestattetes Fahrzeug zur Verfügung. Der Deckelkörper des Scheibenwischermotors des vorliegenden Gebrauchsmusters hat viele Vorteile, wie flexible Anordnung, stabile Verbindung, keiner Raumbedarf und gute Bedienbarkeit.