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Patent DD-243028-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von vinyldiorganochlorsilanen
Inventor: BEYER HORST
IPC: C07F7/14
Filed: 1985-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Vinyldiorganochlorsilanen der allgemeinen Formel RR2SiCl, worin R gleich Vinyl und R gleich Alkyl und/oder Aryl bedeuten. Die Herstellung erfolgt durch Organylierung von Vinylorganodichlorsilanen mittels Zugabe von Grignardreagenz. Es werden Ausbeuten von groesser oder gleich 80% d. Th. erzielt. Die Vinyldiorganochlorsilane sind Zwischenprodukte in der siliciumorganischen Chemie. Sie werden z. B. zum Abbruch von Organopolysiloxanketten eingesetzt oder finden bevorzugt Anwendung zur Herstellung von additionsvernetzenden Organopolysiloxanen, z. B. in Vergussmassen und Siliconkautschukmischungen.
Patent DD-244247-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verbesserung der sprachverstaendlichkeit von verkehrsrundfunkdurchsagen
Inventor: NOWICK WILFRIED
IPC: H04B1/10
Filed: 1985-12-23
Abstract: Aufgabe und Ziel der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung zur Verbesserung der Sprachverstaendlichkeit von Verkehrsrundfunkdurchsagen bei gestoertem Stereoempfang anzugeben, die in Stereo-Autoempfaengern Anwendung finden soll. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung weist dazu eine Baugruppe mit einer Ruhestellung, in welcher der Signalfluss des Empfaengers unbeeinflusst bleibt, und mit einer Arbeitsstellung, durch die der Empfaenger zwangsweise auf Monoempfang geschaltet ist, auf, wobei die Baugruppe durch ein vom Verkehrsfunkdecoder abgegebenes Steuersignal in der Weise steuerbar ist, dass Verkehrsrundfunkdurchsagen durch den Empfaenger monofon ausgegeben werden.
Patent DD-256218-A1 (DD)
Title: Flaechendeckende optische mehrpunktverbindung
Inventor: GOEPEL KNUT
Filed: 1986-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flaechendeckende optische Mehrpunktverbindung, die vorteilhaft ueberall dort einsetzbar ist, wo eine optische Informationsuebertragung zwischen einer Vielzahl von mit optischen Sendern und Empfaengern ausgeruesteten Stationen zu realisieren ist, wie bspw. in Prozessautomatisierungssystemen. Ziel der Erfindung ist es, eine zuverlaessige optische Kommunikation zwischen einer Vielzahl von Stationen zu realisieren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine flaechendeckende optische Mehrpunktverbindung zur optischen Informationsuebertragung zwischen einer Vielzahl von mit optischen Sendern und Empfaengern ausgeruesteten Stationen zu schaffen, die die Kommunikation zwischen zwei Schwerpunkten von Stationen in Verbindung mit einer uebergeordneten Einrichtung realisiert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine Datenverteilerstation, die ueber zwei passive optische 3-Tor-Koppler und zwei passive optische Sternkoppler mit zwei Stationsbereichen gekoppelt ist, geloest.
Patent DD-245418-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum reinigen von presswalzen an bogenverarbeitenden maschinen
Inventor: FREISTEDT REINHOLD
IPC: B41F35/00
Filed: 1986-01-31
Abstract: Die Einrichtung zum Reinigen von Presswalzen wird in selbstaendigen Presswerken bzw. bei Maschinen mit integrierter Einzelbogenpressung durch Presswalzen eingesetzt. Ziel der Erfindung ist es, eine Beschaedigung der Falzbogen durch auf den Presswalzen haftende Papierbutzen, d. h. Papierfasern, Papierreste, Puder und Fuellstoffanteile des Papieres sowie Fadenreste bei Fadensiegelaggregaten, zu verhindern. Die Aufgabe besteht darin, die Oberflaechen der Presswalzen von diesen Fremdkoerpern zu reinigen. Erfindungsgemaess wird an jeder Presswalze ein ueber deren gesamte Laenge reichender Abstreifer, welcher gegen die Drehrichtung der Presswalzen wirkt, angeordnet. Dieser Abstreifer kann als Buerste oder plattenfoermiger metallischer oder nichtmetallischer Koerper ausgebildet sein und ist nachstellbar angeordnet. Die mittels des Abstreifers entfernten Fremdkoerper werden in einem Behaelter aufgefangen, damit sie nicht wieder auf die Falzbogen fallen. Fig. 1
Patent DD-245457-A1 (DD)
Title: Kurbelwelle mit oelfoerdereinrichtung im schaft fuer hermetische kaeltemittelverdichter
Inventor: ROCHHAUSEN DIETER
IPC: F04B39/02
Filed: 1986-02-03
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit der Oelfoerderung im hermetischen Kaeltemittelverdichterbau. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine gleichmaessige Oelfoerderung bei geringen Kosten zu erreichen, indem eine Zentrifugalpumpe ohne zusaetzliche Einbauten vorgeschlagen wird. Das Ziel der Erfindung wird erreicht, indem die Oelfoerdereinrichtung aus der Kombination der Einheiten- rohrfoermiges Grundteil- an das Grundteil angedrueckter Oelfoerderflaeche- spezieller Uebergangsradius zwischen Oelfoerderflaeche und rohrfoermigen Grundteil- entsprechender Entgasungseinrichtungbesteht. Die Erfindung ist anwendbar fuer mit Gas angereicherte Fluessigkeiten, besonders fuer hermetische Kaeltemittelverdichter. Figur
Patent DD-253177-A1 (DD)
Title: Schutzhandschuh gegen schwingungseinwirkung durch handgefuehrte arbeitsmittel
Inventor: MELZIG-THIEL ROMAN
Filed: 1986-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhandschuh gegen Schwingungseinwirkung durch handgefuehrte Arbeitsmittel, dessen Anwendung einen wirksamen Schutz der Bedienperson vor der Einwirkung mechanischer Schwingungen auf das Hand-Arm-System ermoeglichen soll. Durch die Gestaltung des Schutzhandschuhs soll sowohl eine Minderung der ueber handgefuehrte Arbeitsmittel auf das Hand-Arm-System einwirkenden mechanischen Schwingungen als auch eine gleichzeitige gute Manipulierbarkeit der handgefuehrten Arbeitsmittel erreicht werden. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Schutzhandschuh (7) ein elastisches Formteil (3) mit bestimmten Abmessungen sowie Feder- und Daempfungseigenschaften enthaelt. Zwischen elastischem Formteil (3) und der Kontaktflaeche mit der Handinnenseite befindet sich eine Zusatzmasse (4) mit bestimmten Abmessungen, bestimmter Form und bestimmtem Gewicht. Elastisches Formteil (3) und Zusatzmasse (4) sind im Schutzhandschuh (7) derart integriert, dass ihre Mittellinie eine bestimmte Neigung (8) zu einer gedachten Linie zwischen Ellenbogen und Handwurzelknochen (9) einhaelt. Diese Anordnung veraendert die Schwingungseigenschaften des menschlichen Hand-Arm-Systems im Modell (2) und in praxi so, dass eine Minderung der von der Erregerquelle handgefuehrten Arbeitsmittel (1) in das Hand-Arm-System eingeleiteten mechanischen Schwingungen erfolgt. Fig. 2
Patent DD-253468-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der guenstigsten fahrweise des chemischen wasserregimes im wasser-dampf-kreislauf von kraftwerken
Inventor: SOMMERFELDT PETER
IPC: F22D5/00
Filed: 1986-10-16
Abstract: Die Aufgabe besteht darin, das auf den Verschleiss bzw. die Schutzschichtbildung an praedestinierten Stellen einer Baugruppe im Wassertrakt abgestimmte guenstigste chemische Fahrregime waehrend des laufenden Betriebes zu ermitteln. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass an der Innenwand einer besonders hoch beanspruchten Stelle im Rohrsystem in einer duennen Oberflaechenschicht Radionuklide erzeugt werden, das Wasserregime unter Variieren der chemischen Parameter ueber festgelegte Zeitraeume mit einem wechselnden, aber konstanten chemischen Regime gefahren wird, die Gammastrahlung der Radionuklide aussen am Bauteil beruehrungslos gemessen und dabei der zeitliche Abfall der Aktivitaet der Radionuklide durch Vergleich mit einem Vergleichspraeparat bewertet wird, die Messergebnisse auf grafischem Wege ueber die Funktion "Materialabtrag ueber die Zeit in Abhaengigkeit vom jeweils eingestellten Fahrregime" zusammengetragen werden und aus dem so gewonnenen Funktionsverlauf das guenstigste chemische Fahrregime ermittelt wird. Figur
Patent DD-254032-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der loetbarkeit von nickelhaltigen metallen
Inventor: HUTH FRIEDRICH
IPC: C23F17/00
Filed: 1986-11-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Verbesserung der Loetbarkeit von nickelhaltigen Metallen bzw. entsprechenden Oberflaechenschichten. Eine flussmittelarme Weichloetung, die sonst nur bei Edelmetalloberflaechen, z. B. aus Gold, moeglich ist, wird durch eine modifizierte Aufbringung bzw. Behandlung der nickelhaltigen Oberflaechenschicht erreicht. Dazu wird eine vorhandene Nickelschicht kurzzeitig in einem phosphorhaltigen Nickelbad elektrochemisch-katodisch nachbehandelt und anschliessend vorverlotet.
Patent DD-257859-A1 (DD)
Title: Einspritzeinheit einer hochdruckeinspritzpumpe, insbesondere fuer verbrennungsmotoren
Inventor: PERNER RALF
IPC: F02M59/48
Filed: 1987-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzeinheit einer Hochdruckeinspritzpumpe, insbesondere fuer Verbrennungsmotoren. Die Aufgabe der Erfindung, eine Einspritzeinheit zu entwickeln, bei der im Pumpenzylinder anstelle einer Hochdruckabdichtung eine Standdruckabdichtung vorgesehen ist, wird dadurch geloest, dass zwischen dem Pumpenkolben und dem Druckstutzen zum Anschluss einer Druckleitung eine abgesetzte Bohrung eingebracht ist, wobei in dem Pumpenkolben zugewandten Bohrungsteil groesseren Durchmessers eine Druckventilfuehrung kraftschluessig angeordnet ist, die an den als Dichtflaeche ausgebildeten Absatz zwischen beiden Bohrungsteilen der abgesetzten Bohrung unter Vorspannung anliegt. Figur.
Patent DD-262910-A1 (DD)
Title: Probenhalter fuer drahtfoermige werkstoffproben
Inventor: WASCHULL HORST
IPC: G01N1/28
Filed: 1987-08-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der mikroskopischen Werkstoffpruefung und betrifft einen Probenhalter fuer drahtfoermige Werkstoffproben, die im Buendel fuer Querschnitt-Untersuchungen praepariert werden sollen. Der Probenhalter ist zweiteilig und besitzt eine zueinander fluchtende Aufnahmebohrung, die mit den drahtfoermigen Proben ausgefuellt wird. Durch je einen Exzenter gleichen Betrages im Bereich der Selbsthemmung werden beim Verdrehen beider Probenhalterteile gegeneinander die Proben sicher festgeklemmt. Die so erhaltene Komptaktprobe ist ohne weitere Vorbereitung, wie z. B. Umgiessen mit fluessigem Metall oder Giessharz, zur manuellen oder automatischen Praeparation bereit und ohne Nachbereitung erneut einsetzbar.
Patent DD-266969-A1 (DD)
Title: Ebenflaechige, hochasymmetrische, grobporige membranen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: ALBRECHT WOLFGANG
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung ebenflaechiger, hochasymmetrischer Membranen vom grobporigen Typ zur selektiven Abtrennung von fluessigen oder dispergierten Stoffen mit Molmassen 104 Dalton oder entsprechend grosser Partikel aus Fluessigkeiten oder Gasen. Die Membranen bestehen aus Mischungen unvertraeglicher Polymere im Verhaeltnis 60:40 bis 99:1 und besitzen in der trennaktiven Schicht Poren mit einem mittleren Porenoeffnungsdurchmesser von 0,05 bis 5 mm und von 10 bis 100 mm in der gegenueberliegenden Begrenzungsschicht. Sie zeichnen sich durch Flussleistungen 103 l/m2h aus. Die Erfindung betrifft zugleich ein Verfahren zur Herstellung dieser Membranen aus Loesungen der Polymermischungen durch Koagulation mit Faellmedien vorgegebener Faellkraft unter intermediaerer Bildung eines auf einer Giessunterlage fest haftenden Zweischichtfilmes aus der membranbildenden Polymermischungsloesung und einer weiteren, damit unvertraeglichen Polymerloesung. Hauptbestandteil der Membranen sind vorzugsweise Acrylnitrilpolymere.
Patent DD-267027-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines emailschlickers zur einschicht - dunkelbraunemaillierung
Inventor: ENKE HEIKE
IPC: C03B7/00
Filed: 1985-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Emailschlickers zur Einschicht-Dunkelbraunemaillierung. Anwendungsgebiet: Emaillierung von Stahlblechen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, dunkelbraun eingefaerbte Einschichtemails herzustellen unter Verwendung von chromhaltigem Farbkoerper. Erfindungsgemaess wird ein Emailversatz aus einem braunen, chromhaltigen Spinellfarbkoerper sowie einem Gemisch handelsueblicher Grundfritten unterschiedlicher Fliesslaengen unter Zusatz einer Transparentfritte hergestellt, wobei in einer Trommelnassmuehle bis auf eine Korngroesse von 1,5-3 ml vermahlen wird und nach der Auftragung bei einer Temperatur von 1 113 10 K 3-4 Minuten lang eingebrannt wird.
Patent DD-270030-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur ueberwachung von translatorisch und rotatorisch bewegten schaftwerkzeugen
Inventor: MEHLIS PETER
IPC: B23Q11/04
Filed: 1988-03-14
Abstract: Das Verfahren und die Einrichtung ermoeglichen die Erkennung des Zustandes von Schaftwerkzeugen, z. B. bei Bohr-, Senk-, Reib- und Gewindebohrarbeiten. Erfindungsgemaess wird die Lage einer auf einem Werkzeughalter verschiebbar angeordneten Schalthuelse1. in Ausgangsstellung des Werkzeuges und2. in Endstellung des Arbeitsweges des Werkzeugesmittels bekannter Sensoren beruehrungslos abgetastet. Die Schaltzustaende werden in einer elektronischen Maschinensteuerung mit Sollwerten verglichen und je nach Ergebnis die Fortsetzung oder Unterbrechung der Arbeitsfolge abgeleitet.
Patent DD-271676-A1 (DD)
Title: Palette fuer pufferteller
Inventor: OESTERREICH PETER
IPC: B65D19/44
Filed: 1988-05-06
Abstract: Die Palette fuer Pufferteller dient zur Bestueckung, zur Lagerung, zum Transport sowie zur automatischen Entnahme von Puffertellern der unteschiedlichsten Typen. Sie kommt vorwiegend in Ausbesserungswerken aber auch in Neubaubetrieben zum Einsatz, in denen unterschiedliche grosse Bauteile zu behandeln sind. Der erfindungsgemaesse Aufbau der Palette ist dadurch gekennzeichnet, dass an einem Rahmen beidseitig uebereinander Auflagen angeordnet sind, sich in diesen Bohrungen befinden, in die Bolzen von kammartig ausgebildeten Fuehrungen zur schnellen Einstellung der Puffertellerbereiche eingreifen. An den offenen Seiten befinden sich einstellbare Begrenzungselemente. Durch den Einsatz der Palette werden Voraussetzungen fuer die Automatisierung des Transportprozesses sowie der geordneten Lagerung bei Einsatz von nur einem Palettentyp fuer die unterschiedlichsten Ausfuehrungen der Pufferteller geschaffen. Ferner werden die Arbeitsbedingungen verbessert und der Arbeitsaufwand verringert.
Patent DD-273282-A1 (DD)
Title: Mycelrecycling in penicillinproduktionsverfahren
Inventor: RUHLAND GUENTER
IPC: C12N1/20
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwertung des anfallenden Penicilliummycels sowie seine Wiederverwendung des Inoculum fuer neue Produktionsansaetze. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Penicilliummycel mit einer eine organische Saeure enthaltenen Bakterienkultur sowie mit einer organischen Schwefelverbindung behandelt wird. Durch diese Verfahren wird es moeglich, die Abprodukte von Penicillinproduktionsverfahren wiederzuverwenden, als Inoculum fuer neue Ansaetze einzusetzen und so Impftankkapazitaet und Zeit einzusparen.
Patent DD-273398-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum fuegen starrer koerper
Inventor: PALM RAINER
IPC: B25J9/18
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Montageprozesse, insbesondere gesteuerte Fuegevorgaenge, die von mit Kraftmomentensensorik ausgeruesteten Industrierobotern oder Spezialmaschinen ausgefuehrt werden. Dabei sollen die Ungenauigkeiten der Positionierung und Orientierung zwischen Montageteil und Basisteil durch eine Rueckkopplung von Kraftinformationen in die Steuerung und die Ausfuehrung entsprechender Ausweichbewegungen korrigiert werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe unter Verwendung der fuzzy-Methode geloest. Dabei wird von fuzzy-Mengen fuer die seitliche Radialkraft ausgegangen, in welche die gemessenen Kraftwerte eingeordnet werden. Die auszufuehrenden Bewegungen in z- und r-Richtung werden ebenfalls in fuzzy-Mengen eingeteilt. Die Radialkraft fuehrt ueber zwei Saetze von Regel IF ... THEN ... zu einer vertikalen und einer radialen Bewegung zu gleicher Zeit.
Patent DD-275833-A1 (DD)
Title: Spannvorrichtung fuer werkzeuge in einem werkzeugspeicherplatz mit axialer werkzeugzufuehrung
Inventor: SCHUMANN SIEGFRIED
IPC: B23Q3/155
Filed: 1988-09-30
Abstract: Spannvorrichtung fuer Werkzeuge in einem Werkzeugspeicherplatz mit axialer Werkzeugzufuehrung innerhalb von an Werkzeugmaschinen angeordneten Werkzeugmaschinen, bei denen die Werkzeuge mittels Greifer zugefuehrt und entnommen werden. Die Erfindung kann fuer Werkzeuge mit oder ohne Fixierung der Umfangslage sowie fuer Werkzeuge mit innerer Kuehlmitteldurchfuehrung zur Anwendung kommen. Aufgabe der Erfindung ist die Gestaltung einer Spanneinrichtung fuer Werkzeuge in einem Werkzeugspeicherplatz, die relativ hohe Axialkraefte aufnehmen kann, einem vermindertem Verschleiss unterliegt und durch Meldung der Spannsicherheit eine direkte Ueberwachung der Spannelemente ermoeglicht. Erfindungsgemaess ist vorgesehen, dass in einem Grundkoerper eine Werkzeugaufnahme, eine Fuehrungsbuchse und eine Spannhuelse, sowie zwischen der Fuehrungsbuchse und der Spannhuelse ein Abstuetzring angeordnet ist, weiterhin paarige sich gegenueberliegende Kipphebel vorgesehen sind die innerhalb der Fuehrungsbuchse in Nuten aufgenommen auf einer Abstuetzbuchse aufliegen, und weiterhin ein Ausgleichsring, Druckfedern sowie Funktionsmeldenocken innerhalb der Spannhuelse vorgesehen sind. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht weiterhin vor, dass die Kipphebel an einer Funktionsflaeche der federbelasteten Spannhuelse sowie an einer konischen Funktionsflaeche am federbelasteten Ausgleichring anliegen der durch die Abstuetzbuchse gefuehrt und axialhubbegrenzt wird. Des weiteren ist vorgesehen, dass Bohrungen in der Fuehrungsbuchse und der Spannhuelse sowie Ablaufbohrungen in der Abstuetzbuchse als Stauraeume fuer die Ausblasluft und zur Staudruckkontrollmessung fuer den Nachweis eines vorhandenen lagesicher gespannten Werkzeuges ausgebildet sind. Fig. 1
Patent DD-275947-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung unzulaessiger abweichungen an kanten definierter strukturen
Inventor: NEUMANN ERNST
IPC: G06K9/03
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung unzulaessiger Abweichungen an Kanten definierter Strukturen, das insbesondere in Struktur- und Defektkontrollgeraeten fuer fotolithografische Schablonen zum Einsatz kommt. Aus den Differenzen der Grauwerte eines Istbildes mit ersten generierten Sollbildern wird fuer erste signifikante Pixel entlang einer ersten Toleranz Ablagezwischenwerte ermittelt, die aktuellen ersten signifikanten Pixeln als Ablagewerte zugeordnet werden, wenn ein Zaehlwert der signifikanten Pixel mindestens einem vorgebbaren Wert entspricht. Wird der Wert unterschritten, erfolgt die Zuordnung des fuer das entlang der Toleranz benachbarte Pixel bestimmten Ablagewertes. Aus den Differenzen des Istbildes mit zweiten generierten Sollbildern werden Defektzwischenwerte ermittelt, aus denen Defektwerte fuer zweite signifikante Pixel entlang einer zweiten Toleranz durch Differenzbildung mit den Ablagewerten bestimmt werden, die durch relative Zugriffsvektoren eindeutig den zweiten signifikanten Pixeln zugewiesen sind.
Patent DD-277427-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen verdichten mehrerer formkoerper aus frischbeton
Inventor: ALTMANN WERNER
IPC: B28B1/08
Filed: 1988-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Verdichten mehrerer Formkoerper aus Frischbeton bei der Vorfertigung von Betonwerksteinen. Das Wesen dieser Vorrichtung besteht darin, dass sie eine Auflasteinrichtung mit einer Traverse besitzt, in der unabhaengig voneinander vertikal verstellbare und in einer Richtung arretierbare Auflaststempel gelagert sind. Mit einer Verklammerungseinrichtung laesst sich die Auflasteinrichtung mit der Vibriereinrichtung zu einer synchron schwingfaehigen Einheit verbinden. Mit der Vorrichtung werden in allen Formkammern im gleichen Masse wirksame Auflastbedingungen erreicht und eine gleichmaessige und homogene Verdichtung aller in einer Formbelegung gefertigten Formkoerper mit einer geringen Streuung der Druckfestigkeit gesichert, was eine Senkung des Zementeinsatzes ermoeglicht. Fig. 1 a
Patent DD-277722-A1 (DD)
Title: Gepaeckhaken mit verschlussglied fuer kraftfahrzeuge, insbesondere motorroller
Inventor: SCHUEBEL GEORG
IPC: F16B45/00
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gepaeckhaken mit Verschlussglied fuer Kraftfahrzeuge, insbesondere fuer Motorroller. Das Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines kostenguenstig herstellbaren Gepaeckhakens mit hohem Gebrauchswert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Gepaeckhaken nur aus dem Grundkoerper und dem Verschlussglied, welche im Spritzgussverfahren herstellbar sind, besteht. Der Grundkoerper weist eine T-Nut mit T-Nutschlitz auf, die das Verschlussglied mit seinem Steg und den beiden Fuehrungszapfen beim Montieren eingeschoben wird. Nach Erreichen der Endstellung der Fuehrungszapfen in der T-Nut wird das Verschlussglied in seinen Arbeitsbereich gedreht, wobei die beiden Stegbegrenzungskanten ueber die Aussenkante der Verschlussgliedlagerung greifen und so fuer das Verschlussglied nur noch eine Drehbewegung um die Fuehrungszapfen zulassen. Anschlagrippe und Anschlagwulst am Grundkoerper bzw. am Verschlussglied gewaehrleisten einen Anschlag fuer die Offenstellung des Verschlussgliedes. Das Wesentliche der Erfindung beinhaltet die Fig. 1. Fig. 1
Patent DD-278908-A1 (DD)
Title: Anordnung zur loetfreien kontaktierung durchkontaktierter leiterplatten
Inventor: MONNO BERND
IPC: H05K7/12
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur loetfreien Kontaktierung durchkontaktierter Leiterplatten, insbesondere Kontaktstifte, die in metallisierte Leiterplattenloecher eingepresst werden. Erhoehte Kontaktsicherheit und verbesserte Montageeigenschaften werden bei verringertem technologischen Aufwand angestrebt. Aufgabengemaess ist eine Anordnung zu finden mit ausreichend grossem Federweg und grosser Kontaktierungsflaeche bei Vermeidung von Beschaedigungen der Leiterplattenloecher. Erfindungsgemaess ist ein erstes laengsgeschlitztes Rohrstueck 1 kraftschluessig in ein Leiterplattenloch 3 a eingefuegt. Ein zweites laengsgeschlitztes Rohrstueck 2 liegt kraftschluessig in dem ersten Rohrstueck 1 an. Die Schlitze (1 a, 2 a) beider Rohrstuecke 1, 2 sind zueinander um annaehernd 90 Grad versetzt angeordnet. Figur
Patent DE-10000855-A1 (DE)
Title: Cycle saddle suspension system has saddle support, shock absorber, connection between same and also a saddle all as separately formed component parts but with corresponding interconnecting means
Inventor: JANDER LOTHAR
IPC: B62J1/08
Filed: 2000-01-12
Abstract: the suspension system comprises a saddle support, connection between support and a shock absorber body as well as a saddle. All the component parts are formed separately with corresponding interconnecting means so as to fit together to form one unit.  The saddle support is connected to the shock absorber body at the upper end by shackles or other connecting means. The shock absorber body can be suspended from an articulated part installed in the upper part of the shackle.
Patent DE-10001171-A1 (DE)
Title: Gage block used in measuring an accurate length as standard
Inventor: TANO KEISHI
IPC: G01B3/30
Filed: 2000-01-13
Abstract: The gage block has a block body (1) and a diamond carbon film (2) applied over the block. The block (1) is preferably made of a non-hardened pure steel material or may be made of a ceramic material or glass with low thermal expansion. The carbon material is preferably applied using a physical evaporation process and preferably has a thickness of around 200 nm or less.
Patent DE-10001696-A1 (DE)
Title: Printed film manufacturing process for producing packaging for washing and/or cleaning tablets involves applying a printed color layer and a cold acting adhesive layer
Inventor: FILECCIA SALVATORE
IPC: C09J7/50
Filed: 2000-01-18
Abstract: A printed color layer(7) is applied to the inside of the plastic film(6), e.g. polypropylene film, which eventually forms the inside of the packaging. A cold acting adhesive coating(9) is then applied onto the color layer.  An Independent claim is made for packaging for tablets, in particular hygroscopic washing and cleaning tablets, manufactured by the claimed process.