baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005907-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung einer Laserstrahlmaschine
Inventor: OKA MASAKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-05-07
Abstract: Wenn bei einer Laserstrahlbearbeitung mit Abstandssteuerung einer Düse die Positionierungssteuerung der Düse von einem Bearbeitungsendpunkt zum Startpunkt der nächsten Bearbeitung ausgeführt wird und sich die Positionierung über mehrere aufeinanderfolgende Blöcke erstreckt, wird die Bewegung der Düse – anstelle einer Abstandssteuerung mit automatischer Zurückziehung oder Rückkehr bei jedem Block so gesteuert, dass die Abstandssteuerachse automatisch eine Zurückziehung ausführt durch eine Positionierung gemäß einem vorangehenden Block und automatisch eine Rückkehr ausführt bei Positionierung gemäß einem nachfolgenden Block.
Patent DE-102015007255-A1 (DE)
Title: Saugbagger
IPC: E02F3/88
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Saugbagger weist einen Saugrüssel zum Aufnehmen von Sauggut, einen Sammelbehälter, in dem eine Sammelkammer für das Sauggut ausgebildet ist, ein Sauggebläse zur Erzeugung eines Saugluftstroms und eine Filtervorrichtung auf, die eine Grobfiltervorrichtung und eine der Grobfiltervorrichtung nachgeschaltete Feinfiltervorrichtung umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass die Feinfiltervorrichtung zumindest einen Fliehkraft-Abscheider und vorzugsweise zumindest ein 1. Feld von mehreren strömungstechnisch parallel angeordneten Fliehkraft-Abscheidern aufweist.
Patent DE-102015016739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Head-up-Displays in einem Fahrzeug
Inventor: GRAHN-OLDENBURG IRIS
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Head-up-Displays (2) in einem Fahrzeug (1), wobei das Head-up-Display (2) mit einem Querträger verbunden wird. Erfindungsgemäß wird das Head-up-Display (2) in einer vorgegebenen Einbauposition an einer Frontscheibe (4) des Fahrzeugs (1) fixiert und danach über mindestens eine Toleranzausgleichsvorrichtung (3) mit dem Querträger verbunden, wobei mittels der mindestens einen Toleranzausgleichsvorrichtung (3) eine Toleranz eines Abstandes zwischen dem Head-up-Display (2) und dem Querträger ausgeglichen wird.
Patent DE-102015100417-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Füllstands eines Mediums in einem Behälter
Inventor: BAER CHRISTOPH
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-01-13
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Bestimmung des Füllstands eines Mediums (2) in einem Behälter (3). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Bestimmung des Füllstands vorzuschlagen, das vorteilhaft gegenüber dem Stand der Technik ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mehrere Abstrahlvorrichtungen (6) mit elektromagnetischen Signalen beaufschlagt werden und dass ein Abstrahlverhalten der Abstrahlvorrichtungen (6) in Hinblick auf den Füllstand des Mediums (2) ausgewertet wird.
Patent DE-102015100496-A1 (DE)
Title: Schweißelektrode, Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen von Sandwichblechen
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B23K35/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißelektrode umfassend einen Schweißelektrodenkörper und eine mit dem Schweißelektrodenkörper verbundene oder verbindbare Schweißelektrodenkappe zur Kontaktierung der Schweißelektrode mit einem Bauteil zur Herstellung einer Schweißverbindung. Die Aufgabe mit möglichst wenigen Modifikationen bisher verwendeter Schweißelektroden eine effiziente Erwärmung des zu schweißenden Sandwichblechs bei einem kompakten Aufbau zu erzielen, wird dadurch gelöst, dass ein in die Schweißelektrode integriertes oder integrierbares, elektrisch leitendes Widerstandselement, welches elektrisch leitend mit dem Schweißelektrodenkörper und der Schweißelektrodenkappe verbunden oder verbindbar ist, zur Erwärmung des Bauteils vorgesehen ist. Weiterhin werden eine Vorrichtung und ein Verfahren mit der Schweißelektrode und eine Verwendung vorgeschlagen.
Patent DE-102015101196-A1 (DE)
Title: System zur Verknüpfung von Informationsdaten im Zahlungsverkehr und geeignetes Verfahren hierfür
Inventor: LAIS DAVID
IPC: G06Q30/06
Filed: 2015-01-28
Abstract: Beschrieben wird ein System zur Verknüpfung von Informationsdaten im Zahlungsverkehr basierend auf einem standardisierten Zahlungsprotokoll mit Zahlungsparametern, die durch ein Verknüpfungsmittel mit Transaktionsparameter zu Informationsparameter verknüpft werden.
Patent DE-102015101266-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge, Verfahren zum Betrieb eines solchen, Verwendungen dafür sowie Kraftfahrzeug damit
Inventor: SIMON JAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge (1) zur Umsetzung mindestens einer auf das seitliche Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) bezogenen Assistenzfunktion, wobei mittels einer Sensorik Detektionsinformationen über Objekte im seitlichen Umfeld erfasst werden und eine Aktorik die Assistenzfunktion in Abhängigkeit der Detektionsinformation ausführt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrerassistenzsystems. Um die Umsetzung einer auf das seitliche Umfeld eines Kraftfahrzeugs (1) bezogenen Assistenzfunktion zu verbessern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sensorik das Umfeld beleuchtet und mittels eines mehrkanaligen Empfangssensors (6) mit mehreren vertikal aufgereihten Empfangskanälen jeweiliger optoelektronischer Detektoren, welche jeweils mit ihrem optischen Öffnungswinkel einen Teil (11) des gesamten Sichtfelds (12) des Empfangssensors (6) erfassen, an Objekten reflektiertes Licht empfängt und die Detektoren jeweils eine der empfangenen Rückstreuung entsprechende Empfangsinformation bereitstellen. Eine Auswertungseinheit ermittelt aus den Empfangsinformationen der Detektoren dreidimensionale Detektionsinformationen und stellt diese der Aktorik bereit.
Patent DE-102015101556-A1 (DE)
Title: Ladestation für wiederaufladbare elektrische Energiespeicher für Kraftfahrzeuge
Inventor: GÜRTLER TOM
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation für wiederaufladbare elektrische Energiespeicher für Kraftfahrzeuge, bei der der Ladevorgang des Energiespeichers mit einem Temperier-Vorgang des Kraftfahrzeugs und/oder des Energiespeichers koppelbar ist, wobei die Ladestation mit einer das Kraftfahrzeug gegen Witterungseinflüsse schützenden Abdeckung versehen ist.
Patent DE-102015102274-A1 (DE)
Title: Gatesteuereinheit, Gatesteuerschaltung, Arraysubstrat und Anzeigetafel
Inventor: LIU BO
IPC: H03K19/003
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart eine Gatesteuereinheit, eine Gatesteuerschaltung, ein Arraysubstrat und eine Anzeigetafel, wobei die Gatesteuereinheit Folgendes aufweist: eine Gatetreiber-Untereinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Gateleitung anzutreiben; eine erste Rücksetz-Untereinheit, die dazu ausgelegt ist, die Gatetreiber-Untereinheit zurückzusetzen, nachdem die Gatetreiber-Untereinheit das Antreiben der Gateleitung abgeschlossen hat; und eine Sperr- und Wiederaufnahme-Untereinheit, die dazu ausgelegt ist, die Gatetreiber-Untereinheit so zu steuern, dass die Gatetreiber-Untereinheit gesperrt und wieder betrieben wird. Die Gatesteuereinheit ist mit der Sperr- und Wiederaufnahme-Untereinheit ausgestattet, um die Gatesteuereinheit so zu steuern, dass sie gesperrt und wieder betrieben wird. Die Gatesteuerschaltung, die durch die oben genannten, in Kaskade angeordneten Gatesteuereinheiten, die in Reihe geschaltet sind, gebildet ist, kann ferner mehrmals innerhalb eines Rahmens gesperrt und wieder betrieben werden. Die Anzeigetafel mit der Gatesteuerschaltung kann das Abtasten des Berührungssignals im Sperrzeitraum durchführen, wodurch die Stabilität des Anzeigesystems und sowohl eine verbesserte Rate beim Berichten der Berührungsposition als auch eine bessere Linearität des Berührungssystems usw. gewährleistet sind.
Patent DE-102015104937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beurteilen einer Zugehörigkeit eines Erfassungspunkts zu einem Objekt in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: G01S15/93
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beurteilen einer Zugehörigkeit eines Erfassungspunkts (12, 13, 19, 20) zu einem Objekt in einem Umgebungsbereich (7, 8) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem der Erfassungspunkt (12, 13, 19, 20) mit einer ersten Sensoreinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, und eine eine Positionsunschärfe des Erfassungspunkts (12, 13, 19, 20) charakterisierende Unschärfezone (14, 15) um den Erfassungspunkt (12, 13, 19, 20) gebildet wird, wobei für die Beurteilung der Zugehörigkeit des Erfassungspunkts (12, 13, 19, 20) zu dem Objekt zumindest eine Position eines weiteren Erfassungspunkt (12, 13, 19, 20) des Objekts berücksichtigt wird, wobei eine Gesamt-Unschärfezone (16) abhängig von der Unschärfezone (14, 15) des Erfassungspunkts (12, 13, 19, 20) gebildet wird und die Zugehörigkeit des Erfassungspunkts (12, 13, 19, 20) zu dem Objekt zuerkannt wird, wenn der Erfassungspunkt (12, 13, 19, 20) und der weitere Erfassungspunkt (12, 13, 19, 20) in einem durch die Gesamt-Unschärfezone (16) gebildeten Bereich liegen. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrerassistenzsystem (2) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015109145-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem mit Kühlmittel-Steuerventil
Inventor: LEE HYO JO
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem mit einem Kühlmittel-Steuerventil (130) kann aufweisen: einen Zylinderkopf (110), der einen Einlassseite-Kopfkühlmittelmantel (412) zum Kühlen einer Einlassseite davon und einen Auslassseite-Kopfkühlmittelmantel (414) zum Kühlen einer Auslassseite davon aufweist, die in dem Zylinderkopf ausgebildet sind, einen Zylinderblock (120), der an einer unteren Seite des Zylinderkopfes (110) angeordnet ist und einen Einlassseite-Blockkühlmittelmantel (402) zum Kühlen einer Einlassseite des Zylinderblocks (120) und einen Auslassseite-Blockkühlmittelmantel (404) zum Kühlen einer Auslassseite des Zylinderblockes (120) hat, die darin ausgebildet sind, und ein Kühlmittel-Steuerventil (130), das angeordnet ist zum unabhängigen Steuern des Kühlmittels, welches durch den Einlassseite-Kopfkühlmittelmantel (412), den Auslassseite-Kopfkühlmittelmantel (414), den Einlassseite-Blockkühlmittelmantel (402) und den Auslassseite-Blockkühlmittelmantel (404) hindurch strömt.
Patent DE-102015109594-A1 (DE)
Title: Kochfeldmodul, insbesondere Glaskeramikkochfeld, sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: KAASE JÖRG
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kochfeldmodul, insbesondere ein Glaskeramikkochfeld, umfassend eine Trägerplatte (1) zur Aufnahme mindestens eines Kochgeschirrs, ein Gehäuse (2) zur Aufnahme mindestens einer Heizeinheit, wobei das Gehäuse (2) an einer Unterseite (3) der Trägerplatte (1) angeordnet ist, sowie mindestens eine Verbindungseinrichtung (4), die mindestens zwei Verbindungsteile (5) umfasst, wobei mindestens ein Verbindungsteil (5) an der Trägerplatte (1) und mindestens ein Verbindungsteil (5) an dem Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei sich in einem Endzustand des Kochfeldmoduls das mindestens eine Verbindungsteil (5) der Trägerplatte (1) und das mindestens eine Verbindungsteil (5) des Gehäuses (2) in einem Kraft übertragenden Eingriff befinden, sodass die Trägerplatte (1) und das Gehäuse (2) in Kraft übertragender Weise miteinander verbunden sind, wobei mindestens eines der Verbindungsteile (5) von einem Eingriffelement (6) und mindestens ein mit dem Eingriffelement (6) korrespondierendes Verbindungsteil (5) von einem Aufnahmeelement (7) gebildet sind. Um ein Kochfeldmodul bereitzustellen, mittels denen im Zuge einer Montage des Kochfeldmoduls ein Beschädigungsrisiko desselben verringert ist, greift in dem Endzustand des Kochfeldmoduls das mindestens eine Eingriffelement (6) derart mit dem mindestens einen Aufnahmeelement (7) ein, dass zumindest ein Teil des Aufnahmeelements (7) zumindest anteilig elastisch verformt ist, wobei aufgrund eines elastischen Verformungsanteils des Aufnahmeelements (7) eine Federkraft zumindest in dem verformten Teil des Aufnahmeelements (7) wirkt, mittels derer zumindest anteilig der Kraft übertragende Eingriff des Aufnahmeelements (7) mit dem Eingriffelement (6) hergestellt ist.
Patent DE-102015110196-A1 (DE)
Title: Die universelle Röntgenanlage
Inventor: CHUGUNOV SERGEY A
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: (57) Die universelle Röntgenanlage kann für die umfassenden Röntgenuntersuchungen der Patienten verwendet werden. Die universelle Röntgenanlage umfasst einen Patientenlagerungstisch und eine Säule. An der Säule ist ein Strahlertragarm montiert, auf welchem eine Konsole eingebaut wird. Die Konsole enthält an einem Ende einen Röntgenstrahler und an dem anderen Ende einen Röntgensensor. In dem Patientenlagerungstisch gibt es eine Öffnung für die Ein- und Ausfahrt des Röntgensensors. Die Säule ist auf dem vom Sockel des Patientenlagerungstisches unabhängigen Führungsschiene aufgebaut. Die Konsole ist in Form vom U-Bogen ausgeführt. Die Bucky-Blende des Patientenlagerungstisches lässt sich senkrecht zu der Fahrrichtung der Säule, sowie die Parallelstützen entlang verschieben. Das Tischgestell ist mit der Möglichkeit zur Drehung um den vorgegeben Winkel bezogen auf die Tischsockelebene ausgeführt. Die universelle Röntgenanlage gewährleistet einen direkten Zugang zu dem Patienten und die Durchführung von den sämtlichen wesentlichen Röntgenuntersuchungen.
Patent DE-102015113390-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zur Ermittlung des Vorliegens eines vollausgebildeten rotationssymmetrischen Strömungsprofils
Inventor: BUDMIGER THOMAS
IPC: G01P5/08
Filed: 2015-08-13
Abstract: Ein magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes (1) mit einem Messrohr (2), welches eine Messrohrachse (3) aufweist, und zwei Messelektroden (4, 5), welche diametral zueinander am Messrohr (2) angeordnet sind und an welchen ein Signalabgriff zur Ermittlung eines Durchflusses und/oder einer Durchflussgeschwindigkeit erfolgt, wobei das Durchflussmessgerät (1) vier weitere Elektroden (8a–11a) aufweist, von welchen je zwei Elektroden (8a, 10a oder 9a, 11a) diametral zueinander am Messrohr (2) angeordnet sind und eine zweite und eine dritte Elektrodenachse (C, F) ausbilden, welche einen Schnittpunkt mit der Messrohrachse (3) aufweisen; wobei die beiden Elektrodenachsen (C, F) um ein Winkelmaß im oder entgegen des Uhrzeigersinnes von kleiner als oder gleich π/2 rad gegenüber einer Parallelprojektion der ersten Elektrodenachse (A) auf der zweiten Querschnittsebene (Q2) versetzt angeordnet ist und und wobei das magnetisch-induktive Durchflussmessgerät eine Auswerteeinheit aufweist, welche zur Erkennung eines Strömungsprofils ausgebildet ist, anhand von Messsignalen (E2, E3, E4, E5) welche an den Elektroden (8a, 10a und 9a, 11a) der beiden Elektrodenachsen (C, F) abgegriffen werden, sowie ein Verfahren zur Ermittlung des Vorliegens eines vollausgebildeten rotationssymmetrischen Strömungsprofils bei einer Durchflussmessung und ein Verfahren zur Kompensation eines strömungsprofilbedingten Messfehlers bei einer Durchflussmessung mittels eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes (1).
Patent DE-102015114404-A1 (DE)
Title: Immunmodulation
Inventor: VIENKEN JÖRG
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulationsgerät mit einem Wechselfeldgenerator und einem durch den Wechselfeldgenerator erzeugten hochfrequenten elektromagnetischen Wechselfeld mit einer Flüssigkeitsleitung (7) mit einem Einlass- und Auslassanschluss (8, 9) an ein menschliches Blutgefäß, wobei das Wechselfeld und die Flüssigkeitsleitung (7) sich gegenseitig durchdringend so angeordnet sind, dass das Wechselfeld auf das durch die Flüssigkeitsleitung (7) fließende Blut einwirkt.
Patent DE-102015115680-A1 (DE)
Title: Radiator für ein Fahrzeug
Inventor: KIM KYUNG TAE
IPC: F28D1/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein Radiator (1), der vor einem Kühlgebläse angeordnet wird, kann aufweisen: einen Haupt-Wärmeabstrahlabschnitt (5), um ein Hochtemperaturkühlmittel zu kühlen, einen Hilfs-Wärmeabstrahlabschnitt (20), um ein Kühlmittel, welches ein Kühlmittel mit relativ niedriger Temperatur als das den Haupt-Wärmeabstrahlabschnitt passierende Kühlmittel ist, und eine Isolierplatte (40), die verhindert, dass Wärme zwischen dem Haupt-Wärmeabstrahlabschnitt und dem Hilfs-Wärmeabstrahlabschnitt ausgetauscht wird, wobei der Hilfs-Wärmeabstrahlabschnitt an einem mittleren Abschnitt vor dem Kühlgebläse positioniert wird.
Patent DE-102015115722-A1 (DE)
Title: Träger für ein Bauelement, Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Trägers oder eines Bauelements
Inventor: HÖPPEL LUTZ
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-09-17
Abstract: Es werden ein Träger (10) und ein optoelektronisches Bauelement (100) mit dem Träger (10) angegeben, wobei der Träger (10) einen Formkörper (5), zumindest einen Durchkontakt (41, 42) und eine Mehrzahl von Verstärkungsfasern (52) aufweist, wobei der Formkörper aus einem elektrisch isolierenden Formkörpermaterial (53) gebildet ist, der Durchkontakt aus einem elektrisch leitfähigen Material gebildet ist, und die Verstärkungsfasern eine mechanische Verbindung zwischen dem Formkörper und dem Durchkontakt vermitteln, indem die Verstärkungsfasern jeweils bereichsweise in dem Formkörper und bereichsweise in dem Durchkontakt angeordnet sind. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Trägers oder eines Bauelements mit einem solchen Träger angegeben.
Patent DE-102015117824-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen eines Fokusabstands in einem optischen Beobachtungsgerät
Inventor: SAUR STEFAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einstellen des Fokusabstands in einem optischen Beobachtungsgerät (1) umfasst: – eine Einstelleinrichtung (100) zum Einstellen eines Fokusabstands; – eine Topografieerfassungseinheit (106) zum Erfassen der Topografie eines Objektfeldes (3), wobei die Topografieerfassungseinheit (106) zum Generieren von Topografiedaten auf der Basis der erfassten Topografie ausgebildet ist, wobei die Topografiedaten Topografiedatensätze enthalten, die jeweils für einen Objektfeldpunkt (138) eine Beziehung des Objektfeldpunktes (138) zu einer Referenzebene umfassen; – eine Interaktionseinrichtung (116), die mit der Topografieerfassungseinheit (106) zum Empfang der Topografiedaten verbunden ist und die eine Darstellungseinrichtung (101) zum Darstellen eines Bildes (130) des Objektfelds (3) sowie eine Auswahleinrichtung (120) zum Auswählen eines Bildpunktes (137) im Bild (130) des Objektfelds (3) umfasst, wobei die Interaktionseinrichtung (116) dazu ausgebildet ist, anhand einer Zuordnung der Bildpunkte des Bildes (130) des Objektfelds (3) zu den Topografiedatensätzen der Topografiedaten und auf der Basis des ausgewählten Bildpunktes (137) ein Einstellsignal zum Einstellen eines Fokusabstands durch die Einstelleinrichtung (100) zu generieren, wobei der Fokusabstand auf demjenigen Topografiedatensatz beruht, der dem ausgewählten Bildpunkt (137) bzw. dem ausgewählten Bildbereich zugeordnet ist.
Patent DE-102015118662-A1 (DE)
Title: Verkehrssystem für den individuellen Nahverkehr
Inventor: GOEKE FRITZ
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkehrssystem für den individuellen Nahverkehr umfassend eine Anzahl von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen (10) bei dem erfindungsgemäß ein Fahrzeugpool mit einer erforderlichen Anzahl genormter Kleinfahrzeuge vorgesehen ist, die nicht einem individuellen Halter zugeordnet sind, wobei jedes dieser Fahrzeuge (10) ein autonom fahrendes Fahrzeug mit eigenem Elektroantrieb und eigenen Lenkeinrichtungen ist und eine zentrale Steuerungseinheit (13) für den Fahrzeugpool vorgesehen ist, mit der eine Person (11), die ein Fahrzeug benötigt, zur Anforderung eines Fahrzeugs über bevorzugt drahtlose erste Kommunikationsmittel (12) in Verbindung tritt, wobei das angeforderte Fahrzeug (10) selbständig zu dem Ort, zu dem es angefordert wurde, fährt und wobei personenbezogene Nutzungsberechtigungsmittel vorgesehen sind, die einer Person die Möglichkeit geben, zur Anforderung eines Fahrzeugs (10) aus dem Fahrzeugpool mit der zentralen Steuerungseinheit (13) in Kontakt zu treten.
Patent DE-102015118921-A1 (DE)
Title: Mehrspannungsbordnetzsystem sowie Spannungsebenen – übergreifendes Multilayerkabel
Inventor: TAZARINE WACIM
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-11-04
Abstract: Mehrspannungsbordnetzsystem für Kraftfahrzeuge mit zumindest drei in ihrer Längsrichtung im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Flachleitungen sowie zumindest zwei Spannungsquellen, wobei eine erste der Flachleitungen mit einem ersten Pol einer ersten der Spannungsquellen elektrisch leitend verbunden ist, eine zweite der Flachleitungen mit einem ersten Pol einer zweiten der Spannungsquellen elektrisch leitend verbunden ist und eine zwischen der ersten und zweiten Flachleitung angeordnete dritte der Flachleitungen mit einem zweiten Pol der ersten und/oder zweiten Spannungsquelle elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102015202774-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Kamera und Kamera
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für eine Kamera (7), mit einem Grundträger (10) mit einer kugelabschnittförmigen Aufnahmefläche (11) und einer an der Aufnahmefläche (11) anliegenden kugelförmigen Kameraaufnahme (1), wobei die Kameraaufnahme (1) einen Hohlraum (3) zur Aufnahme der Kamera (7) und eine Objektivöffnung (5) aufweist und wobei entweder die Kameraaufnahme (1) oder der Grundträger (10) ein hartmagnetisches Material aufweist, wobei das jeweils andere Element ein weichmagnetisches Material aufweist.
Patent DE-102015205081-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges Wellrohr
Inventor: WILLINGER RAINER
IPC: F16L11/15
Filed: 2015-03-20
Abstract: Mehrlagiges Wellrohr (10) mit einer äußeren Schicht (14) und einer inneren Schicht (16), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der äußeren Schicht (14) und der inneren Schicht (16) eine mittlere Schicht (18) vorgesehen ist, deren Material derart gewählt ist, dass es mit dem Material bzw. den Materialien wenigstens einer an sie angrenzenden Schicht keine Verbindung eingeht.
Patent DE-102015206131-A1 (DE)
Title: Saugsystem für Bearbeitungsgruppe
Inventor: GRASSI GIANCARLO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Saugsystem (1) für eine Bearbeitungsgruppe (2), wobei sich die besagte Bearbeitungsgruppe hauptsächlich längs einer Achse (Zg) erstreckt und mit mindestens einem zur Bearbeitung eines zu bearbeitenden Werkstückes bestimmten Werkzeug (3) versehen ist, wobei das besagte Werkzeug den Auswurf von Spänen während der besagten Bearbeitung auf dem besagten zu bearbeitenden Werkstück bewirkt, wobei das besagte Saugsystem (1): mindestens einen Saugkanal (4) umfasst, der geeignet ist, mit Saugmitteln für die Lieferung einer Strömung innerhalb des besagten mindestens einen Saukanals (4); und einen Späneförderer (5) umfasst, der geeignet ist, die aus dem besagten Werkzeug (3) während der Bearbeitung ausgeworfenen Späne zu fangen, und dadurch gekennzeichnet, dass es weiter einen mit der Gestalt einer geschlossenen Vertiefung (7) ausgebildeten Kollektor (6) umfasst, und mindestens eine erste mit dem mindestens einen Saugkanal (4) verbundene Öffnung (8) aufweist, um mindestens den besagten einen Saugkanal (4) mit der besagten geschlossenen Vertiefung (7) in Fluidverbindung zu setzen; eine zweite mit dem besagten Späneförderer (9) verbundene Öffnung (5) aufweist, wobei der besagte Späneförderer (5) fängt und fördert zur besagten zweiten Öffnung (9), und dann innerhalb der besagten geschlossenen Vertiefung (7), die besagten von dem besagten Werkzeug (3) während der Bearbeitung ausgeworfenen Späne.