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Patent DE-102013106697-B3 (DE)
Title: Hauptplatine für ein Computersystem, insbesondere für einen Desktop-PC, und ein Computersystem
Inventor: FELDE WALDEMAR
IPC: G06F1/00
Filed: 2013-06-26
Granted: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hauptplatine (HP) für ein Computersystem, insbesondere für einen Desktop-PC, welche mit einem Tongeber (TG) zum Ausgeben von Tonsignalen elektrisch verbunden ist, insbesondere mit einem Piezoschallwandler. Die Hauptplatine (HP) weist eine erste Tonerzeugerschaltung (TES1) auf, welche zum Erzeugen eines ersten Steuersignals für den Tongeber (TG) eingerichtet ist. Weiterhin weist die Hauptplatine (HP) eine zweite Tonerzeugerschaltung (TES2), welche zum Erzeugen eines zweiten Steuersignals für den Tongeber (TG) eingerichtet ist. Des weiteren weist die Hauptplatine (HP) eine Logikschaltung (LS) auf, welche über eine erste Signalleitung (SL1) mit der ersten Tonerzeugerschaltung (TES1) und über eine zweite Signalleitung (SL2) mit der zweiten Tonerzeugerschaltung (TES2) elektrisch gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, das erste Steuersignal oder das zweite Steuersignal an den Tongeber (TG) zu übermitteln. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computersystem mit einer solchen Hauptplatine.
Patent DE-102014203500-B3 (DE)
Title: Probenhalter eines Mikrotoms
Inventor: BÜTTNER RENÉ
IPC: G01N1/06
Filed: 2014-02-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenhalter (100) eines Mikrotoms aufweisend einen Grundkörper (110), ein relativ zu dem Grundkörper (110) beweglich gelagertes Ausrichtungsbauteil (120), ein erstes betätigbares Fixierungsmittel (140), welches so ausgebildet ist, dass es im betätigten Zustand eine Relativbewegung zwischen dem Ausrichtungsbauteil (120) und dem Grundkörper (110) zulässt und im enttätigten Zustand eine Relativbewegung zwischen dem Ausrichtungsbauteil (120) und dem Grundkörper (110) hemmt, eine an dem Ausrichtungsbauteil (120) angeordnete Klemmbaugruppe (130) aufweisend zwei relativ zueinander bewegliche Klemmbauteile (131, 132), ein zweites betätigbares Fixierungsmittel (180), welches so ausgebildet ist, dass es im betätigten Zustand die Klemmbaugruppe (130) öffnet und im enttätigten Zustand die Klemmbaugruppe (130) schließt, und einen Betätigungsmechanismus, welcher so ausgebildet ist, dass er bei Betätigung zunächst das erste betätigbare Fixierungsmittel (140) betätigt, so dass es eine Relativbewegung zwischen dem Ausrichtungsbauteil (120) und dem Grundkörper (110) zulässt, und danach das zweite betätigbare Fixierungsmittel (180) betätigt, so dass es die Klemmbaugruppe (130) öffnet, und bei Enttätigung zunächst das zweite betätigbare Fixierungsmittel (180) enttätigt, so dass es die Klemmbaugruppe (130) schließt, und danach das erste betätigbare Fixierungsmittel (140) enttätigt, so dass es eine Relativbewegung zwischen dem Ausrichtungsbauteil (120) und dem Grundkörper (110) hemmt.
Patent DE-102016002205-B3 (DE)
Title: Federvorrichtung mit einem Wellrohrkörper
Inventor: GUMMER ALEXANDER
IPC: F16F1/36
Filed: 2016-02-25
Granted: 2017-08-10
Abstract: Bei einer Federvorrichtung mit einem Wellrohrkörper (1) zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen, insbesondere für einen Stoßdämpfer eines Fahrzeugs, schließt sich stirnseitig an den rotationssymmetrischen Wellrohrkörper (1) ein Klemmteil (2) für einen Klemmsitz mit einem der beiden zueinander beweglichen Bauteile (3) an. Das Klemmteil (2) weist im Querschnitt eine von der Kreisform abweichende Gestalt auf.
Patent DE-102016113554-B3 (DE)
Title: Pulverzusammensetzung, Gel sowie Verfahren zum Löschen und Verhindern der Ausbreitung von Feuer, Verwendung der Pulverzusammensetzung und Brandschutzkruste
Inventor: SAVEMA GMBH
IPC: A62D1/00
Filed: 2016-07-22
Granted: 2018-01-25
Abstract: Eine Pulverzusammensetzung zum Löschen von Feuer und Verhindern der Ausbreitung von Feuer enthält funktionelle Mittel, wie Rheologiemodifikatoren, superabsorbierende Polymere und Verdichtungsmittel. Wenn die Pulverzusammensetzung zu Wasser zugesetzt wird, bildet sie eine dreidimensionale Gelstruktur und verursacht demgemäß eine Erhöhung der Viskosität. Das erhaltene Gel ist zur Verwendung beim Löschen von Feuer, jedoch auch beim Verhindern der Ausbreitung von Feuer bestimmt. Die dreidimensionale Gelstruktur zeigt eine Viskosität und Fluidität, die einen ungehinderten Gelfluss durch Standard-Brandbekämpfungsausrüstung ermöglichen, und hat die Fähigkeit, auf vertikalen und horizontalen, einschließlich hängenden Flächen zurückzubleiben. Auf der behandelten Fläche wird nach dem Abdampfen des Wassers aus dem Gel aufgrund der Hitze eines Feuers eine Brandschutzkruste als zusätzliche Schutzschicht gebildet, welche die Ausbreitung von Feuer sowie das Wiederaufflammen verhindert.
Patent DE-102016205539-B3 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen und Fahrzeug
Inventor: LAUER SWEN
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-04-04
Granted: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugrahmen (1) mit einem Unterrohrabschnitt (2), einem Steuerrohrabschnitt (3) und einem Tretlagerabschnitt (4), wobei sich der Unterrohrabschnitt (2) zwischen dem Steuerrohrabschnitt (3) und dem Tretlagerabschnitt (4) erstreckt. Der Unterrohrabschnitt (2) ist als ein Hohlprofil ausgebildet, in das ein Energiespeicher (21) einsetzbar ist. Ferner weist der Unterrohrabschnitt (2) an zumindest einem axialen Ende (11, 12) eine Öffnung (13, 80) auf, die eine Öffnung in dem Fahrzeugrahmen (1) definiert, durch die ein Energiespeicher (21) hindurch in den Unterrohrabschnitt (2) einsetzbar und/oder aus dem Unterrohrabschnitt (2) herausnehmbar ist.
Patent DE-102016224530-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bodenoberflächenschätzung
Inventor: NOURANI-VATANI NAVID
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zur Bodenoberflächenschätzung, insbesondere für eine Befahrbarkeitsanalyse mit einem Landfahrzeug, bei dem mittels einer Sensoreinheit (3) eine dreidimensionale Punktewolke eines Geländes (5) erstellt wird, das aus der Bodenoberfläche (2) und etwaigen Objekten (6, 6‘) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass aus der 3D-Punktewolke eine digitale Höhenkarte erstellt wird und folgende Iterationsschritte durchgeführt werden: a) die Höhenkarte wird mittels einer Fouriertransformation, insbesondere einer diskreten Fouriertransformation (DFFT) in den Frequenzraum transformiert, b) in dem Frequenzraum wird ein Tiefpassfilter angewendet, um hohe Frequenzen auszufiltern, c) die gefilterten Daten werden mittels einer inversen Fouriertransformation (inverse FFT) in den Ortsbereich zurücktransformiert, d) im Ortsbereich wird die Differenz zwischen der digitalen Höhenkarte und den zurücktransformierten Daten gebildet und e) sofern die Differenz einen vorgebbaren Grenzwert überschreitet, wird der betroffene Punkt entfernt und mittels Interpolation durch benachbarte Werte ersetzt, so dass sich eine bearbeitete digitale Höhenkarte ergibt, und es wird von der bearbeiteten Höhenkarte eine erneute Fouriertransformation, insbesondere eine diskrete Fouriertransformation (DFFT), eine Tiefpassfilterung gemäß Iterationsschritt b), eine Rücktransformation gemäß Iterationsschritt c) und auf Grundlage der bearbeiteten Höhenkarte eine Differenzbildung zwischen der vorherigen Höhenkarte und der bearbeiteten Höhenkarte nach Iterationsschritt d) durchgeführt, bis keine Differenz den vorgegebenen Grenzwert überschreitet, so dass die bearbeitete digitale Höhenkarte der Bodenoberfläche (2) entspricht.
Patent DE-102017108279-B3 (DE)
Title: Mobile Kalibrierungsvorrichtung für einen Bremsenprüfstand
Inventor: GRASSL BJÖRN
IPC: G01L25/00
Filed: 2017-04-19
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibrierungsvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) für einen Bremsenprüfstand (50) mit zwei um einen Abstand Ar parallel gelagerten Bremsenprüfrollen (58). Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein mit den Bremsenprüfrollen (58) zusammenwirkendes Messrad (14), eine Bremseinrichtung (16) zur steuerbaren Bremsung des Messrades (14), ein Drehmomentarm (18), über welchen die Bremseinrichtung (16) zum Ableiten einer während einer Bremsung des Messrades (14) auftretenden Gegenkraft in einem Abstützpunkt abgestützt ist, zumindest ein Kraftmesssensor (20), welcher dazu ausgelegt ist, die am Abstützpunkt wirksame Gegenkraft zu ermitteln, und eine mit dem Kraftmesssensor (20) gekoppelte Kalibrierungsauswerteeinrichtung (22) zur Verarbeitung und/oder Darstellung von durch den Kraftmesssensor (20) erfassten Messwerten umfasst ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Kalibrierungsvorrichtung (10, 110, 210, 310) vorgeschlagen, welche die Schritte umfasst: – Aufsetzen der Kalibrierungsvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) auf den Bremsenprüfstand (50), – Antreiben des Messrades (14) mittels der Bremsenprüfrollen (58), – Betätigen der Bremseinrichtung (16), – Ermitteln der auftretenden Gegenkraft, – Übermitteln der Messwerte an die Kalibrierungsauswerteeinrichtung (22), und – Ermitteln einer Bremskraft mittels der Kalibrierungsauswerteeinrichtung (22).
Patent DE-102019124399-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur raumfilterung zumindest eines autokorrelierten nutzsignals aus einem empfangssignal einer gruppenantenne
Inventor: DEMISSIE BRUNO
IPC: H04B17/00
Filed: 2019-09-11
Granted: 2020-09-03
Abstract: Um gezielt Störsignale, die zeitliche Korrelationen besitzen, stärker auszublenden als zeitlich unkorrelierte Rauschsignale, wird ein adaptives Raumfilter vorgeschlagen, welches sich durch Optimierung der Summe der Betragsquadrate der Autokorrelationen des gefilterten Signals unter der Nebenbedingung einer konstanten Filterantwort bezüglich des Steuerungsvektors des Zielsignals berechnen lässt. Ferner wird das Optimierungsproblem gemäß Ausführungsbeispielen mit Loading-Vektoren der PARAFAC-Zerlegung der zeitverzögerten Kreuz-Kovarianz-Matrizen zu frei wählbaren Zeitverzögerungen und der Inversen Matrix der gewichteten Summe des äußeren Produkts jeweils zweier Loading-Vektoren der PARAFAC-Zerlegung initialisiert.
Patent DE-102019209030-B3 (DE)
Title: Drucksensoreinrichtung
Inventor: KRALIK THOMAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-06-21
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drucksensoreinrichtung (1) zum Messen eines Drucks, mit einem zylindrischen Gehäuse (2), mit einem Drucksensor (4), der Sensorkontakte (13) aufweist und in das Gehäuse (2) eingesetzt ist und mit einer Auswerteelektronik (6), die Auswertekontakte (7) aufweist.Ein preiswerter und kompakter Aufbau ergibt sich durch einen Halter (5), der in das Gehäuse (2) eingesetzt ist, der an seiner Innenseite (18) eine Sensoraufnahme (19) aufweist, an oder in welcher der Drucksensor (4) angeordnet ist. Der Halter (5) weist an seiner Außenseite (20) eine Elektronikaufnahme (21) auf, an oder in welcher die Auswerteelektronik (6) angeordnet ist. Der Halter (5) weißt mehrere Verbindungsöffnungen (22) auf, die einerseits an der Sensoraufnahme (19) und andererseits an der Elektronikaufnahme (21) münden, wobei in wenigstens einer der Verbindungsöffnungen (22) ein elektrisch leitendes Kontaktelement (23) angeordnet ist, das einerseits an einem Sensorkontakt (13) und andererseits an einem Auswertekontakt (7) anliegt.
Patent DE-102020115970-B3 (DE)
Title: Befehlsoptimierung durch intelligente schwellwertdetektion
Inventor: ELLIS ROBERT
IPC: G06F12/00
Filed: 2020-06-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Gesichtspunkte einer Speichervorrichtung, die einen Speicher und eine Steuerung einschließt, werden bereitgestellt, die erneute Übertragungen von Befehlen zur Merkmalsfestlegung mit identischen Lesespannungsschwellwertverschiebungen für das gleiche Die verhindern. Wenn die Steuerung einen ersten Lesebefehl für in dem Speicher gespeicherte Daten empfängt, identifiziert die Steuerung einen ersten Parameter, um einen ersten Leseschwellwert zu modifizieren, und führt einen ersten Befehl zur Merkmalsfestlegung zum Modifizieren des Leseschwellwerts basierend auf dem ersten Parameter aus. Anschließend, wenn die Steuerung einen zweiten Lesebefehl von der Host-Vorrichtung für in dem Speicher gespeicherte Daten empfängt, identifiziert die Steuerung einen zweiten Parameter, um einen zweiten Leseschwellwert zu modifizieren, und bestimmt, ob der erste und der zweite Parameter gleich sind. Wenn die Parameter gleich sind, unterlässt es die Steuerung, einen zweiten Befehl zur Merkmalsfestlegung zum Modifizieren des zweiten Leseschwellwerts auszuführen. Somit kann die Leselatenz der Speichervorrichtung reduziert werden.
Patent DE-102020215846-B3 (DE)
Title: Steuerung einer Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: LANGE MATTHIAS
IPC: G01C21/04
Filed: 2020-12-14
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Maschine zur Bearbeitung einer Bodenfläche umfasst Schritte des Erfassens einer Anforderung zur Lokalreinigung auf einem Bereich der Bodenfläche; des Projizierens eines Hinweises auf Grenzen eines geplanten Bereichs auf die Bodenfläche; des Erfassens einer Bestätigung des Bereichs; und des Startens der Bearbeitung des Bereichs innerhalb der Grenzen.
Patent DE-102021108182-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung und Auswertung von Laufzeitunterschieden von Spannungsverläufen
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: H01J37/26
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung und Auswertung von Laufzeitunterschieden von Spannungsverläufen, welche sich durch einen Partikel-Typ zumindest eines Partikels (2) in einer Probe ergeben, wobei die Probe aus einem Dielektrikum und dem zumindest einem Partikel (2) gebildet ist, wobei die Vorrichtung (1) zwei parallel angeordnete elektrisch leitfähige Flächen (11, 12) aufweist, welche zwischen sich eine Probenkammer (13) begrenzen, wobei die zwei Flächen (11, 12) an vorbestimmten Stellen durch Abschlusswiderstände (21) miteinander verbunden sind, an welchen jeweils eine über die Abschlusswiderstände (21) abfallende Spannung über ihren zeitlichen Verlauf messbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Impulseinheit (30) aufweist, welche ausgebildet ist, Elektronen (31) gepulst an zumindest einer vorbestimmten Position in eine erste Fläche (11) der zwei elektrisch leitfähigen Flächen (11, 12) einzuleiten, wobei die Vorrichtung (1) eine Auswerteeinheit aufweist, welche ausgebildet ist, die bei Einleitung der Elektronen (31) durch die Impulseinheit (30) jeweils über die Abschlusswiderstände (21) abfallende Spannung über ihren zeitlichen Verlauf als Spannungsverläufe zu erfassen, Laufzeitunterschiede zwischen den die Spannungen verursachenden Elektronen zu bestimmen und die Spannungsverläufe und Laufzeitunterschiede in Abhängigkeit der zumindest einen vorbestimmten Position auszuwerten.
Patent DE-102021134044-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KARBACHER CHRISTIAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Nockenwellensteuereinheiten (6, 21, 22, 23, 24), die untereinander durch eine erste Netzwerktopologie (16) in Linie verbunden sind, über die ein Kurbelwellensignal unverarbeitet, verstärkt oder aufbereitet übermittelbar ist. Die Nockenwellensteuereinheiten (6, 21, 22, 23, 24) sind dazu ausgebildet, in einem ersten Zustand die Weiterleitung des Kurbelwellensignals zu unterbinden und in einem zweiten Zustand das Kurbelwellensignal weiterzuleiten oder zu replizieren und ein Zusatzsignal zu senden. Die Erfindung betrifft ferner ein ein Verfahren zur logischen Zuordnung der Nockenwellensteuereinheiten (6, 21, 22, 23, 24) zu den durch sie zu verstellenden Nockenwellen (3).
Patent DE-102022112932-B3 (DE)
Title: Nasslaufendes Planetengetriebe
Inventor: MIČKO RASTISLAV
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nasslaufendes Planetengetriebe (1), insbesondere für eine Getriebeanordnung (23) eines elektrischen Achsantriebsstrangs (20) eines Kraftfahrzeugs (21), mit einem Sonnenrad (2) und mehreren mit dem Sonnenrad (2) in Eingriff stehenden und in einem Planetenradträger (3) drehbar gelagerten Planetenrädern (4), die sich rotatorisch um das Sonnenrad (2) bewegen, sowie ein koaxial zum Sonnenrad (2) angeordnetes Hohlrad (5), an welchem die Planetenräder (4) abwälzen, und das Sonnenrad (2) mittels eines ersten Wälzlagers (6) drehbar gegenüber einer Anbindungsstruktur (7) gelagert ist, wobei das Planetengetriebe (1) im Betrieb von einem fließfähigen Schmiermittel (8) beaufschlagbar ist, wobei ein Schmiermittelleitelement (9) drehfest mit dem Planetenradträger (3) gekoppelt ist, wobei das Schmiermittelleitelement (9) Leitabschnitte (10) aufweist, die den Planetenradträger (3) in Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarten Planetenrädern (4) axial durchgreifen, so dass im Betrieb des Planetengetriebes (1) das Schmiermittel (8) durch die Leitabschnitte (10) in Richtung des ersten Wälzlagers (6) geführt wird.
Patent DE-102022207261-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-07-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1) mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb, mit zumindest sechs weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4, W5, W6), mit zumindest zwei Stufenplanetenradsätzen (RS1, RS2), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit zumindest sechs Schaltelementen (B1, B2, B3, B4, F1, F1I, F1II, F1III, F1IV, FV, F2) zum Realisieren von zumindest acht Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7, V8) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Hohlrad (7) eines ersten Stufenplanetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) über ein sechstes Schaltelement (F2) und über eine fünfte Welle (W5) mit einem ersten Sonnenrad (8) eines zweiten Stufenplanetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem zweiten Sonnenrad (9) des zweiten Stufenplanetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei ein erstes Hohlrad (6) des ersten Stufenplanetenradsatzes (RS1) über eine sechste Welle (W6) mit einem Stufenplanetenradträger (10) des zweiten Stufenplanetenradsatzes (RS2) verbunden ist, und wobei zum Verblocken des ersten Stufenplanetenradsatzes (RS1) zwei Radsatzelemente des ersten Stufenplanetenradsatzes (RS1) über ein fünftes Schaltelement (F1, F1I, F1II, F1III, F1IV, FV) miteinander verbindbar sind. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-112018008255-B3 (DE)
Title: Verbinder und elektronisches Gerätesystem
Inventor: TADA KEISUKE
IPC: H01R31/02
Filed: 2018-06-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein Verbinder (10) umfasst: ein erstes Gehäuse (12) und ein zweites Gehäuse (13); einen Anschluss (13d1), der ein erster Anschluss ist, der in einem Bereich angeordnet ist, der dem elektronischen Gerät gegenüberliegt, des zweiten Gehäuses (13); einen Anschluss (13d2), der ein zweiter Anschluss ist, der in einem Bereich angebracht ist, der dem elektronischen Gerät gegenüberliegt, des zweiten Gehäuses (13), und der benachbart zu dem ersten Anschluss angeordnet ist; einen Anschluss (13d3), der ein dritter Anschluss ist, der in einem Bereich angeordnet ist, der dem elektronischen Gerät gegenüber liegt, des zweiten Gehäuses (13), und der benachbart zu dem zweiten Anschluss entlang einer Anordnungsrichtung des ersten Anschlusses und des zweiten Anschlusses angeordnet ist; und einen ersten Verbindungsleiter (40a), der den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss elektrisch miteinander verbindet, und der den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss mit einem ersten geräteseitigen Leiter verbindet, der in dem elektronischen Gerät vorgesehen ist.
Patent DE-4402677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spülen einer Rohrschaftzange
Inventor: DAUSCH HERMANN
IPC: A61B90/70
Filed: 1994-01-29
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Spülen einer Rohrschaftzange, deren Rohrinnenraum an eine Spülleitung angeschlossen ist, bei dem die Spülleitung (74, 76) wahlweise an eine Luftquelle (44) und eine Strömungsmittelquelle (64) für Spülmittel (66) angeschlossen und letztere durch ein Druckgefäß (56) geführt wird, wobei der Druck des Spülmittels (66) durch die Luftquelle (44) erzeugt wird.
Patent DE-4434535-B4 (DE)
Title: Normalpapier-Faxgerät
Inventor: LEE HYO-JIN
IPC: H04N1/00
Filed: 1994-09-27
Granted: 2005-08-25
Abstract: Normalpapier-Faxgerät mit einem elektrofotografischen
Entwicklungssystem, umfassend:  einen Rahmen bestehend aus einem
unteren Rahmenteil (100; 1000) und einem oberen Rahmenteil (200),
die schwenkbar miteinander verbunden sind und Gussteile sind,  wobei
das obere Rahmenteil (200) zum Aufnehmen einer Belichtungsvorrichtung
(254), einer Fixiereinheit (950) und einer Fototrommeleinheit (900),
die eine Fotoleitertrommel (910) und eine Ladungsvorrichtung (902)
aufweist, ausgebildet ist,  wobei das untere Rahmenteil (100;
1000) zum Aufnehmen einer Entwicklungsvorrichtung (700), die Toner
zur Sichtbarmachung eines Ladungsbildes auf der Fotoleitertrommel
(910) aufbringt, einer Übertragungsvorrichtung
(800), die das sichtbar gemachte Ladungsbild von der Fotoleitertrommel
(910) auf ein Papierblatt überträgt, einer
Aufnehmerwalze (2000), die das Papierblatt aufnimmt und einer Transportwalze,
die das Papierblatt zu der Entwicklungsvorrichtung (700) transportiert,
ausgebildet ist,  ein mit dem oberen Rahmenteil (200) verbundener
Belichtungsvorrichtungs-Tragrahmens (250), an dem die Belichtungsvorrichtung
(254) elastisch fixiert ist,  Belichtungsvorrichtungs-Andruckstäbe (158),
die ein elastisches Material aufweisen und am unteren Rahmenteil (100;
1000) so...
Patent DE-10005584-B4 (DE)
Title: Biopsiezange für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/00
Filed: 2000-02-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Biopsiezange
für ein
Endoskop, mit:  – einer
flexiblen Umhüllung
(1),  – einem
Steuerdraht (2), der axial bewegbar in die Umhüllung (1) eingeführt ist,
und  – einem
Steuerteil (20), der einen Steuerteilkörper (21) und einen Schlitten
(23) mit einem Griffstück
(24) aufweist, wobei  – der
Schlitten (23) relativ zu dem Steuerteilkörper (21) in dessen Längsrichtung
axial verschiebbar und um dessen Längsachse drehbar ist,  – das proximate
Ende der Umhüllung
(1) an dem Steuerteilkörper
(21) befestigt ist,  – das
proximate Ende des Steuerdrahts (2) so mit dem Schlitten (23) verbunden
ist, dass der Steuerdraht (2) und der Schlitten (23) als Einheit
in Längsrichtung
des Steuerteilkörpers
(21) verschiebbar sind, um zwei am distalen Ende der Umhüllung (1)
schwenkbar gelagerte Zangenklauen (11) zu öffnen oder zu schließen,  – die Umhüllung (1)
aus einem Element (1a, 1b) besteht, das sich zumindest in eine Richtung
um seine Achse nicht...
Patent DE-10010044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau einer elektrischen Staubabscheidereinrichtung mit beweglichen Elektroden
Inventor: MORITA KAZUNORI
IPC: B03C1/12
Filed: 2000-03-02
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum Zusammenbau einer elektrischen Staubabscheidereinrichtung mit beweglichen Elektroden, die eine große Anzahl an Entladungsrahmen aufweist, die in vorbestimmten Entfernungen voneinander innerhalb eines Gehäuses herunterhängen, sowie eine große Anzahl an beweglichen Elektroden, die jeweils aus einem Paar von Endlosketten und mehreren Staubabscheidergittern bestehen, die an dem Paar der Endlosketten angebracht sind, und insgesamt in Form einer Schleife angeordnet sind, wobei die beweglichen Elektroden so angeordnet sind, daß sie sich um jeden zweiten Entladungsrahmen herum drehen,  dadurch gekennzeichnet, daß die mehreren Entladungsrahmen zuerst an vorbestimmten Positionen innerhalb des Gehäuses montiert werden, worauf dann die mehreren beweglichen Elektroden montiert werden.