baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012205577-B3 (DE)
Title: Horizontalrührwerk
Inventor: HOEFKEN MARCUS DR ING
IPC: B01F27/71
Filed: 2012-04-04
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Horizontalrührwerk zum Erzeugen einer Strömung in einem Klärbecken, bei dem ein Propeller (1) mit einem axial dazu versetzt angeordneten Tauchmotor (3) verbunden ist, wobei der Propeller (1) und der Tauchmotor (3) derart ausgestaltet sind, dass beim Betrieb des Tauchmotors (3) eine vom Propeller (1) zum Tauchmotor (3) hin gerichtete Strömung erzeugt wird, und wobei stromabwärts des Propellers (1) sich in mindestens einer im Wesentlichen parallel zur Propellerachse verlaufenden Axialebene erstreckende, plattenförmige Strömungsleitelemente (7) vorgesehen sind. Zur Verbesserung der Effizienz des Horizontalrührwerks wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Tauchmotor (3) über zumindest zwei erste Strömungsleitelemente (5) auf einem Boden (B) des Klärbeckens abgestützt ist.
Patent DE-102013100151-B3 (DE)
Title: Fixing system for light grid used in e.g. food processing industry, has closely arranged first and second elastic molded seals provided in first and second openings of connecting pipe, which are formed at mounting structure
Inventor: DOEBELE CHRISTIAN
IPC: F16P3/14
Filed: 2013-01-09
Granted: 2014-01-30
Abstract: The fixing system (1) has housing (4) made of transparent plastic tube (8), whose one end is provided with first elastic molded seal (10). The first opening (12) of a connecting pipe (16) with closely arranged first elastic molded seal, and second opening (14) of the connecting pipe with closely arranged second elastic molded seal (18) are provided at mounting structure (20).
Patent DE-102013210844-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Durchgangslochs in einem metallischen Werkstück, Laserbearbeitungsmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: SPIESS MARTIN
IPC: B23K26/14
Filed: 2013-06-11
Granted: 2014-09-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Durchgangslochs (14) in einem metallischen Werkstück (6) mittels eines Laserstrahls (5) und eines aus einer Prozessgasdüse (10) austretenden Prozessgases (7), insbesondere Sauerstoff oder Stickstoff, mit folgenden Schritten:  a) Ausbilden eines nicht durchgehenden Einstichlochs (11) im Werkstück (6) durch Einstechen des Laserstrahls (5) in das Werkstück (6) mit dem Prozessgas (7);  b) Entfernen eines im Schritt a) um das Einstichloch (11) herum auf der Werkstückoberfläche (12) abgelagerten Aufwurfs (13) mittels des Prozessgases und/oder eines Inertgases, dessen Gasdruck höher als im Schritt a) ist, durch Bewegen der Prozessgasdüse (10) am Einstichloch (11) vorbei und/oder über das Einstichloch (11) hinweg bei ausgeschaltetem Laserstrahl (5); und  c) Durchstechen des Einstichlochs (11) mit dem Laserstrahl (5) und mit dem Prozessgas (7).
Patent DE-102015217545-B3 (DE)
Title: Mit einer abbaubaren stockförmigen Teleskopstange versehener Koffer
Inventor: CHIEN LI-SHENG
IPC: A45C13/22
Filed: 2015-09-14
Granted: 2016-12-22
Abstract: Mit einer abbaubaren stockförmigen Teleskopstange versehener Koffer, bestehend aus einem Kofferkörper, der mit einer Aufnahmerille und einem Aussparungsteil versehen ist, wobei der Aussparungsteil am Oberteil des Kofferkörpers liegt und an der Aufnahmerille durchgehend angeschlossen ist, einem Riegelstück, das sich an der Aufnahmerille fixieren lässt, und einer stockförmigen Teleskopstange, die mit einem Teleskopstangenkörper und einem Handgriff versehen ist, wobei sich der Teleskopstangenkörper in die Aufnahmerille bzw. in das Riegelstück anbringen lässt, wobei sich der Handgriff an ein Ende des Teleskopstangenkörpers andocken und an den Aussparungsteil anlegen lässt.
Patent DE-102018112037-B3 (DE)
Title: Flachsieb
Inventor: LOTTER FRANK
IPC: B07B1/46
Filed: 2018-05-18
Granted: 2019-06-06
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Flachsieb (2), umfasst:
 eine Vielzahl von geraden, ersten Blechstreifen (6); und
 eine Vielzahl von gewellten, zweiten Blechstreifen (8), die jeweils eine um eine gerade Bezugsebene oszillierende Wellenlinie beschreiben, mit einer Vielzahl von Wellenbergen und Wellentälern sowie Übergangsbereichen, die einen benachbarten Wellenberg und ein benachbartes Wellental miteinander verbinden;
 wobei die geraden, ersten Blechstreifen (6) und die gewellten, zweiten Blechstreifen (8) jeweils alternierend angeordnet sind und in einer Siebebene liegen; und
 wobei ein gewellter, zweiter Blechstreifen (8) mit der Vorderseite seiner Wellenberge jeweils an der Rückseite des davor angeordneten geraden, ersten Blechstreifens (6) und mit der Rückseite seinen Wellentäler jeweils an der Vorderseite des dahinter angeordneten geraden, ersten Blechstreifens (6) anliegt, unter Ausbildung von Sieböffnungen (10) zwischen der Rückseite der Wellenberge des gewellten, zweiten Blechstreifens (8) und der Vorderseite des dahinter angeordneten geraden, ersten Blechstreifens (6) sowie unter Ausbildung von Sieböffnungen (10) zwischen der Vorderseite der Wellentäler des gewellten, zweiten Blechstreifens (8) und der Rückseite des davor angeordneten geraden, ersten Blechstreifens (6).
Patent DE-102019002341-B3 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Lebensmittel
Inventor: WEIDEN VON DER HELMUT
IPC: B02C18/00
Filed: 2019-04-01
Granted: 2020-06-25
Abstract: Es wird eine Zerkleinerungsvorrichtung für Lebensmittel beschrieben, umfassend eine Transportschnecke (10) und ein sich in axialer Richtung (x) der Transportschnecke (10) anschließendes Zerkleinerungsmodul (20), wobei die Transportschnecke (10) eine von einer Transportschneckenmotoreinheit (11) angetriebene Transportschneckenwelle (12) mit einem abschnittsweise daran angeformten Transportschneckengang (13) und das Zerkleinerungsmodul (20) eine Schneidtrommel (30) mit darin ausgebildeten Schneidöffnungen (31) sowie eine in dem Zerkleinerungsmodul (20) drehbar angeordnete Hauptschnecke (32) mit einer Hauptschneckenwelle (33) und einem daran angeformten, die Schneidöffnungen (31) überstreichendenden Hauptschneckengang (34) aufweist. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine Zerkleinerungsvorrichtung zu entwickeln, bei welcher die Betriebsparameter von Transportschnecke (10) und Hauptschnecke (32) unabhängig voneinander auf das zu verarbeitende Produkt optimierbar sind. Die Erfindung wird dadurch gelöst, dass die Hauptschneckenwelle (33) von einer Hauptschneckenmotoreinheit (35) angetrieben ist.
Patent DE-102019203011-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Datenaustauschs zwischen einer Steuereinrichtung eines Kraftfahrzeugs und einer externen Einrichtung, Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Steuereinrichtung
Inventor: WILLMANN KONSTANTIN
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren eines Datenaustauschs zwischen einer Steuereinrichtung (20) eines Kraftfahrzeugs (10) und einer externen Einrichtung (30) sowie eine derartige Steuereinrichtung (20). Für das Kraftfahrzeug (10) sind mehrere Fahrzeugfunktionen vorgesehen, denen jeweils zumindest ein Subdienst (60) zugeordnet ist, auf dessen Grundlage die jeweilige Fahrzugfunktion (50) durchgeführt wird und durch den der Datenaustausch mit der externen Einrichtung (30) selbstständig und unabhängig von der Aktivität der Fahrzeugfunktion (50) erfolgt. Falls die Steuereinrichtung (20) für eine der Fahrzeugfunktionen (50) ein Deaktivierungssignal empfängt (S6), deaktiviert sie diese zumindest eine Fahrzeugfunktion (50) und überprüft, ob einer der Subdienste (60) zumindest einer anderen Fahrzeugfunktion (50), die aktuell aktiviert ist, zugeordnet ist. Falls ein Subdienst (60) keiner aktuell aktivierten Fahrzeugfunktion (50) zugeordnet ist, wird dieser Subdienst (60) deaktiviert, wodurch der Datenaustausch zwischen der Steuereinrichtung (20) und der externen Einrichtung (30) durch diesen Subdienst (60) beendet wird.
Patent DE-102020119938-B3 (DE)
Title: Gargeschirr mit einer Ausgabeeinheit und Verfahren zum Betrieb des Gargeschirrs
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: A47J45/06
Filed: 2020-07-29
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargeschirr (2), umfassend einen Garbehälter (4), mindestens einen Griff (6), wobei ein Griffkörper (8) des Griffs (6) mittels eines Griffanschlussteils (10) des Griffs (6) mit dem Garbehälter (4) kraftübertragend verbunden ist, und wobei zwischen dem Griffanschlussteil (10) und dem Garbehälter (4) ein Isolierteil (12) des Gargeschirrs (2) angeordnet ist, und eine zumindest teilweise in dem Griffkörper (8) integrierte Ausgabeeinheit (16) zur optischen Ausgabe von Informationen an einen Benutzer des Gargeschirrs (2), wobei die Ausgabeeinheit (16) mindestens eine Lichtquelle (18) aufweist, und wobei die Lichtquelle (18) mittels einer Steuerung des Gargeschirrs (2) ansteuerbar und mittels einer Energiequelle des Gargeschirrs (2) mit elektrischer Energie versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierteil (12) als ein Lichtleiter mit mindestens einer Lichteinkoppelstelle (22) zur Einkopplung von mittels der Lichtquelle (18) emittiertem Licht in das Isolierteil (12) und mindestens einer Lichtauskoppelstelle (24) zur Auskopplung dieses Lichts aus dem Isolierteil (12) ausgebildet ist, wobei die Lichteinkoppelstelle (22) an dem Griffkörper (8) und die Lichtauskoppelstelle (24) an einer von außen sichtbaren Oberfläche des Isolierteils (12) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeschirrs (2).
Patent DE-102020123899-B3 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung
Inventor: ADELMANN PETER
IPC: H02M7/42
Filed: 2020-09-14
Granted: 2021-11-25
Abstract: Schaltungsvorrichtung zur Versorgung eines Verbrauchers (46) aus wenigstens zwei über eine Energiequelle (4) aufladbaren Pufferspeichern (20), die Eingangsanschlüsse (6, 8) aufweist, welche mit der Energiequelle (4) verbindbar oder verbunden sind, und die Ausgangsanschlüsse (38, 40) aufweist, welche mit dem Verbraucher (46) verbindbar oder verbunden sind, wobei die Pufferspeicher (20) über mehrere Schalter (24, 32) und Dioden (22, 34) in einer Pufferspeicherschaltung (18, 18'; 18, 18', ...,18'''') so schaltbar sind, dass sie bezüglich einer an den Eingangsanschlüssen (6, 8) anliegenden Eingangsspannung und einer an den Ausgangsanschlüssen (38, 40) anliegenden Ausgangsspannung wahlweise seriell zuschaltbar sind, so dass die Schaltungsvorrichtung (2) mit unterschiedlicher Eingangsspannung und Ausgangsspannung betreibbar ist, wobei die Pufferspeicherschaltung (18, 18'; 18, 18', ...,18'''') eingangsseitig eine in einer ersten Parallelschaltung zu einem ersten Schalter (24) angeordnete erste Serienschaltung aus einer ersten Diode (22) und dem Pufferspeicher (20) aufweist und ausgangsseitig eine in einer zweiten Parallelschaltung zu einer zweiten Diode (34) angeordnete zweite Serienschaltung aus einem zweiten Schalter (32) und dem Pufferspeicher (20) aufweist.
Patent DE-102021000379-B3 (DE)
Title: Beistellbett für einen Säugling
Inventor: BOCKELMANN NICOLA
IPC: A61G7/05
Filed: 2021-01-26
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung sieht ein Beistellbett (1) für einen Säugling mit einem Rahmengestell (2) und mit einem daran höhenverstellbar vorgesehenen, im Wesentlichen kastenförmigen Aufnahmeelement (7) für eine Auflage (14) für den Säugling vor, welches die Auflage (14) in einem ersten Gebrauchszustand des Beistellbetts (1) mit seinen vier Seitenwänden (7c, 7d, 7e, 7f) einfasst, wobei eine Seitenwand (7f) derart beweglich vorgesehen ist, dass sie in einem zweiten Gebrauchszustand des Beistellbetts (1) seitlichen Zugriff auf die Auflage (14) erlaubt, und wobei die Auflage (14) an dem Aufnahmeelement (7) horizontal verschiebbar gelagert ist. Das Beistellbett (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflage (14) an ihrer der einen Seitenwand (7f) gegenüberliegenden Seite in beiden Gebrauchszuständen des Beistellbetts (1) von einem Wandelement (17) eingefasst wird.
Patent DE-102021104337-B3 (DE)
Title: Antriebssystem für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
Inventor: GREB PETER
IPC: B60K6/00
Filed: 2021-02-24
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug (2), umfassend eine erste generatorisch betreibbare elektrische Maschine (3) und eine zweite elektrisch betreibbare elektrische Maschine (4), wobei die erste generatorisch betreibbare elektrische Maschine (3) derart elektrisch mit der zweiten motorisch betreibbaren elektrischen Maschine (4) verbunden ist, dass eine Drehung der generatorisch betreibbaren zweiten elektrischen Maschine (3) eine Drehung der motorisch betreibbaren zweiten elektrischen Maschine (4) bewirkt, wobei die erste elektrische Maschine (3) und die zweite elektrische Maschine (4) eine Anzahl von Phasen (U,V,W) aufweisen, wobei die Phasen (U1,V1,W1) der ersten elektrischen Maschine (3) mit den korrespondierenden Phasen (U2,V2,W2) der zweiten elektrischen Maschine (4) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021113020-B3 (DE)
Title: Verkaufsvorrichtung
Inventor: ROHRMOSER HARALD
IPC: G07F11/02
Filed: 2021-05-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkaufsvorrichtung, aufweisend einen Lagerbereich, umfassend mehrere Regalfächer, in den Regalfächern angeordnete oder anordbare Warenträger und wenigstens eine Austauschvorrichtung, sowie einen Präsentationsbereich, umfassend eine Auslage, eine Ausgabe und wenigstens eine Übergabevorrichtung, wobei die Austauschvorrichtung dazu ausgebildet ist, einen Warenträger zwischen einem Regalfach und dem Präsentationsbereich auszutauschen, und wobei die Übergabevorrichtung dazu ausgebildet ist, eine auf dem Warenträger angeordnete Ware von der Auslage in die Ausgabe zu übergeben.
Patent DE-102021134323-B3 (DE)
Title: Ladestecker und Ladekabel für Elektrofahrzeuge sowie Verfahren zur Benutzung des Ladekabels
Inventor: VAHLE SEBASTIAN
IPC: B60L53/14
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Ladestecker und ein Ladekabel für Elektrofahrzeuge sowie ein Verfahren zur Benutzung des Ladekabels. Hierbei dient der Ladestecker (1) zum elektrischen Laden eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs und umfasst einen Steckverbinder (3) mit elektrischen Kontaktensowie einen- eine Schutzkappe (2),- einen an einem ersten Bereich des Ladesteckers (1) befestigten ersten Drahtbügel (5), und- einen an der Schutzkappe (2) befestigten, in den ersten Drahtbügel (5) eingreifenden und mit diesem gemeinsam einen Kniehebelmechanismus bildenden zweiten Drahtbügel (4)umfassenden Bügelverschluss,mit dem die Schutzkappe (2) zwischen einer ersten Position, in der die Schutzkappe (2) den Steckverbinder (3) abdeckt und gegen einen zweiten Bereich des Ladesteckers (1) gepresst wird, und einer zweiten Position, in der die Schutzkappe (2) sich an einer Oberseite eines dritten Bereichs des Ladesteckers (1) befindet, und in der eine Öffnung der Schutzkappe (2) nach unten weist, bewegbar ist,wobei die Oberseite eine Aufnahme (7) für die Schutzkappe (2) aufweist, die eine Rille zur Aufnahme eines umlaufenden Randes der Schutzkappe (2) auf der Oberseite umfasst.
Patent DE-102021211412-B3 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEZIKOFER DOMINIC
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-10-11
Granted: 2023-01-26
Abstract: Getriebevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine ein Kopplungselement (3) aufweisende Kopplungseinrichtung (2) aufweist, welches Kopplungselement (3) dazu ausgebildet ist, in einer ersten Schaltstellung des Kopplungselements (3) eine Antriebswelle (4) der Getriebevorrichtung (1) von einer Abtriebswelle (5) der Getriebevorrichtung (1) zu trennen und in einer zweiten Schaltstellung des Kopplungselements (3) die Antriebswelle (4) der Getriebevorrichtung (1) mit der Abtriebswelle (5) der Getriebevorrichtung (1) zu koppeln, wobei die Kopplungseinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, die Getriebevorrichtung (1) ausgehend von der zweiten Schaltstellung des Kopplungselements (3) in einer dritten Schaltstellung des Kopplungselements (3), insbesondere zur Realisierung einer Parksperre, zu sperren, wobei durch eine Rückstelleinrichtung, die dazu ausgebildet ist, das Kopplungselement (3), insbesondere federgetrieben oder magnetgetrieben, in eine der Schaltstellungen, insbesondere in die dritte Schaltstellung, zu bewegen.
Patent DE-4104739-B4 (DE)
Title: Trägereinheit für einen Kupplungsmechanismus, insbesondere ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAY CHRISTIAN
IPC: F16D13/46
Filed: 1991-02-15
Granted: 2004-09-02
Abstract: Trägereinheit für einen Kupplungsmechanismus, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, enthaltend einen Stützflansch (11) zur Aufnahme eines Kupplungsmechanismus (10), wenigstens ein Zwischenstück (12'), sowie Befestigungsorgane (12) mit Auflagekopf, die durch den genannten Flansch und das genannte Zwischenstück zur Befestigung der Trägereinheit an einer Welle (13) hindurchtreten, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Hilfe von Haftmitteln (80) zu einer einzigen Einheit (100) verbunden ist, welche einerseits mit den Befestigungsorganen (12) in Eingriff stehen und andererseits an dem Zwischenstück (12') angebracht sind oder anliegen, welches auf der den Auflageköpfen der Befestigungsorgane (12) abgewandten Seite des Stützflansches angeordnet ist und welches dicker ist als der Stützflansch (11).
Patent DE-10007780-B4 (DE)
Title: Gesintertes Produkt auf Basis von Siliciumnitrid und dessen Verwendung
Inventor: FUKUDOME TAKERO
IPC: C04B35/596
Filed: 2000-02-21
Granted: 2009-01-15
Abstract: Gesintertes
Produkt auf Basis von Siliciumnitrid, mit einer Siliciumnitridkristallphase,
worin eine Kristallphase aus RE 2 Si 3 N 2 O 5  und/oder
RE 3 AlSi 2 O 7 N 2 , wobei RE ein
Element der Gruppe 3a des Periodensystems darstellt, an den Korngrenzen
der Siliciumnitridkristallphase kristallisiert ist, gekennzeichnet
durch ein Röntgenbeugungsbild,
bei dem die Intensität
des [211]-Reflexes von RE 2 Si 3 N 2 O 5  und die Intensität des [102]-Reflexes
von RE 3 AlSi 2 O 7 N 2  zur Intensität des [200]-Reflexes
von Si 3 N 4  im Verhältnis von
nicht kleiner als 0,2 steht.
Patent DE-10014722-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: RENNO STEFAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-03-24
Granted: 2007-06-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz
(3) mit wenigstens einem Bolzen (13; 113), der an einem sitzstrukturfesten
Teil (7; 107) des Fahrzeugsitzes (3) beweglich angeordnet ist, und
wenigstens einem Aufnahmeelemente (15; 115), das an einem fahrzeugstrukturfesten
Teil (5; 105) vorgesehen ist, wobei zum Befestigen des Fahrzeugsitzes
(3) am fahrzeugstrukturfesten Teil (5; 105) der Bolzen (13; 113)
mit dem Aufnahmeelement (15; 115) zusammenwirkt, zum Entriegeln
der Befestigungsvorrichtung (1; 101) sich der Bolzen (13; 113) aus dem
Aufnahmeelement (15; 115) herausbewegt und bei entriegelter Befestigungsvorrichtung
(1; 101) der Fahrzeugsitz (3) wenigstens in Längsrichtung bewegbar und wahlweise
entnehmbar ist.
Patent DE-10024489-B4 (DE)
Title: Detektor für ein Röntgen-Computertomographiegerät
Inventor: DOUBRAVA CLEMENS
IPC: A61B6/03
Filed: 2000-05-18
Granted: 2007-01-04
Abstract: Detektor
für ein
Röntgen-Computertomographiegerät, mit mehreren
aus nebeneinander angeordneten Detektorelementen (9, 9a, 9b, 9c,
9d) gebildeten Detektorzeilen (7), wobei erste Detektorelemente
(9a) eine erste Länge
in z-Richtung und zweite Detektorelemente (9c, 9d) eine größere zweite
Länge in
z-Richtung aufweisen, und wobei jedes Detektorelement (9, 9a, 9b,
9c, 9d) strahleneingangsseitig einen Luminophor (15) mit einem zur
Erfassung des im Luminophor (15) erzeugten Lichts nachgeschalteten
photosensitiven Element (16, 16a, 16b, 16c, 16d) aufweist, wobei
dem Luminophor (15) jedes der zweiten Detektorelemente (9c, 9d)
eine Mehrzahl der photosensitiven Elemente (16c, 16d) nachgeschaltet
ist.
Patent DE-10027022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Walze oder eines Zylinders
Inventor: DUENNINGER REINHOLD
IPC: B41F35/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung einer Walze oder eines Zylinders (02), mit einem zum Zylinder (02) hin offenem Gehäuse (04; 22) und zumindest einer Düse (03), mit der ein Reinigungsmedium auf dem Zylinder (02) aufbringbar ist, wobei die Düse (03) in der Art einer Zweistoffdüse (03) ausgebildet ist, mit der ein Strahl (08) aus Luft und Reinigungsflüssigkeit in einer einstellbaren Zusammensetzung erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung abhängig von den aufeinanderfolgenden Waschschritten Auflösen, Waschen, Spülen und Trocknen ist.
Patent DE-10027378-B4 (DE)
Title: Zeugungsverhütung
IPC: A61F6/02
Filed: 2000-06-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Zeugungsverhütung bestehend aus einer in angelegtem Zustand tropfen- oder augenförmig ausgebildeten Schlaufe aus einem mindestens abschnittweise zähflexiblen Material, mit einem offenen Ende, an dem die Schlaufenteile in spitzem Winkel aufeinander zulaufen und durch ein Verbindungsmittel zusammengehalten sind, wobei bei Gebrauch  a) der Penis bis zur Peniswurzel und ein leerer Teil des Hodensacks durch die Schlaufe geführt sind,  b) die verbundenen freien Enden der Schlaufe am Beckenboden des Benutzers zwischen den Beinen hindurch geführt sind, so dass durch die Beine ein Druck auf die Schlaufe gegeben ist, der auf Durchmesserverkleinerung der Schlaufe gerichtet ist,  c) die Hoden in den Leistenkanälen zurückgeschoben und dort durch die angelegte Schlaufe fixiert sind,  d) die Schlaue durch eine Haltekonstruktion aus zumindest abschnittweise zugelastischem Material am Körper fixiert ist, indem an der Schlaufe an mindestens einer Stelle, welche sich in angelegtem Zustand am Beckenboden des Benutzers befindet, mindestens ein...
Patent DE-10029508-B4 (DE)
Title: Kanaleinheit für den Ladungswechsel von Kolbenmaschinen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CUDOK MATTHIAS
IPC: F02F1/20
Filed: 2000-06-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kanaleinheiten für die Ladungswechseleinheit
von Kolbenmaschinen in dessen Grundkörper (2) sich ein oder mehrere Kegelventile
und deren Sitzringe (3) und auch Führungen (4) sowie separat eingefügte Ladungswechselkanäle (5) befinden
und bei dem der Grundkörper
(2) aus mehreren im gefügten
Zustand zueinander arretierten Teilen (2a; 2b) besteht und mindestens
einen Aufnahmeraum für
einen einteiligen oder mehrteiligen Kanalblock (6; 6a und 6b) aufweist,
der sich mindestens über
den Bereich zwischen den Führungen
(4) und Sitzpartien (P3) der Kegelventile erstreckt, und Hohlräume umschließt, welche
die Ladungswechselkanäle
(5) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die innen profilierten
Kanalblöcke
(6) bzw. Teilblöcke
(6a; 6b) durch mechanisches Abtragen oder Ausschneiden der Innenkontur
hergestellt werden.
Patent DE-10035447-B4 (DE)
Title: Linearauszug für Abfalleimer
Inventor: NOSS KARL AUGUST
IPC: B65F1/14
Filed: 2000-07-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: Linearauszug (1) für Abfalleimer (2), Utensilienträger etc. zum Einbau in einen Küchenschrank (3), insbesondere einen Spülenunterschrank mit einem in einer Arbeitsplatte (4) des Schrankes (3) eingesetzten Spülbecken (5),  mit an einem Boden (6) oder an den Seiten (7) des Küchenschrankes (3) oder einer den Linearauszug (1) insgesamt bildenden, in einen Küchenschrank (3) einbaubaren Einheit anzubringenden Führungen (8),  einem an den Führungen (8) linear verfahrbaren-ausziehbaren Träger (11) für darauf angeordnete, darin eingehängte oder daran anderweit befestigte Abfalleimer (2), Utensilienträger etc.  mit einer Handhabe (12) an der vorderen Stirnseite des Trägers (11) zum Herausziehen oder Hineinschieben des Trägers (11) und  ggf. mit einem im Schrank (3) bzw. in der Einheit verbleibend angeordneten Deckel (13) für einige oder alle Abfalleimer (2), Utensilienträger etc.  wobei die Führungen (8), der Träger (11) und die Abfalleimer (2) etc. sich über einen großen Teil der Tiefe des Schrankes (3) bzw. der Einheit...