baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115171-B4 (DE)
Title: Freikolbenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung
Inventor: VEITENGRUBER JULIAN
IPC: H02K7/18
Filed: 2017-07-06
Granted: 2020-11-05
Abstract: Freikolbenvorrichtung, umfassend einen ersten Freikolbenmotor (12, 14; 102, 104), einen zweiten Freikolbenmotor (12, 14; 102, 104) und eine Steuereinrichtung (46) zu deren Steuerung und/oder Regelung, die Freikolbenmotoren (12, 14; 102, 104) jeweils umfassend eine Kolbenaufnahme (16) mit einem Arbeitsraum (26), eine Kolbeneinrichtung (18) mit einem den Arbeitsraum (26) begrenzenden Arbeitskolben (22), die in der Kolbenaufnahme (16) unter der Wirkung eines im Arbeitsraum (26) expandierenden Arbeitsmediums hin- und herbeweglich ist, und einen elektrischen Lineartrieb (38) zum Auskoppeln von Energie aus der Kolbeneinrichtung (18) und Einkoppeln von Energie in die Kolbeneinrichtung (18), über eine von der Steuereinrichtung (46) ansteuerbare elektrische Energiekopplungseinrichtung (52) der Freikolbenvorrichtung (10; 80; 90; 100), wobei die Freikolbenvorrichtung (10; 80; 90; 100) mindestens eine Rückfedereinrichtung (34; 92) für mindestens eine Kolbeneinrichtung (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lineartriebe (38) über die Energiekopplungseinrichtung (52) elektrisch miteinander gekoppelt sind und im Betrieb der Freikolbenvorrichtung (10; 80; 90; 100) elektrische Energie von einem Lineartrieb (38) auf den anderen Lineartrieb (38) und/oder umgekehrt übertragbar ist, wobei korrespondierende Betriebstakte der Freikolbenmotoren (12, 14; 102, 104) zeitlich versetzt zueinander ausführbar sind.
Patent DE-102017202484-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem über ein mittels eines Fliehkraftstellers angesteuerten Gangwechselgetriebe antreibbaren Nebentrieb sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebseinrichtung
Inventor: JÄGLE KARL
IPC: B60K6/50
Filed: 2017-02-16
Granted: 2020-10-01
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Antriebsaggregat (2), einem zweiten Antriebsaggregat (3) sowie einem wenigstens ein Nebenaggregat (8) aufweisenden Nebentrieb (7), der über ein Umlaufrädergetriebe (6) mit dem ersten Antriebsaggregat (2) und dem zweiten Antriebsaggregat (3) jeweils gekoppelt oder koppelbar ist, wobei der Nebentrieb (7) mit einem ersten Getriebeelement (10) des Umlaufrädergetriebes (6) gekoppelt ist, wobei ein zweites Getriebeelement (11) des Umlaufrädergetriebes (6) über ein drehzahlabhängig geschaltetes Gangwechselgetriebe (16) mit einer mit dem ersten Antriebsaggregat (2) gekoppelten oder koppelbaren Nebentriebantriebswelle (17) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gangwechselgetriebe (16) mittels eines mit der Nebentriebantriebswelle (17) gekoppelten Fliehkraftstellers (18) angesteuert ist, der drehzahlabhängig einen von mehreren ausgangsseitig mit dem Umlaufrädergetriebe (6) gekoppelten Zahnradsätzen (21,22) mit der Nebentriebantriebswelle (17) koppelt.
Patent DE-102017207631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine asymmetrische Busschnittstelle einer Lokalspule
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2017-05-05
Granted: 2019-06-06
Abstract: Lokalspule mit einer Datenquelle und einem Signalausgang (55) in Signalverbindung mit der Datenquelle zur Ausgabe von Daten der Datenquelle, wobei die Datenquelle ausgelegt ist, eine Vielzahl an Daten über den Signalausgang (55) zu übertragen, wobei der Signalausgang eine Hochfrequenzquelle (62) und einen Modulator (61) aufweist und ausgelegt ist, die Daten der Datenquelle mittels des Modulators (61) auf eine Trägerfrequenz der Hochfrequenzquelle (62) zu modulieren, dadurch gekennzeichnet, dass wobei die Daten zusätzlich zu den MR-Signalen weitere für die Sicherheit oder die Bildgebung relevante Daten sind und die Lokalspule (50) ausgelegt ist, die modulierte Trägerfrequenz in einer gemeinsamen Signalleitung (33) mit einem Magnetresonanzsignal in Echtzeit zu einem Magnetresonanztomographen (1) zu übertragen.
Patent DE-102018117100-B4 (DE)
Title: Spannsystem
Inventor: SCHWÄRZLER BERNHARD
IPC: B25B1/06
Filed: 2018-07-16
Granted: 2019-08-01
Abstract: Spannsystem (1) aufweisend einen Grundkörper (2), mindestens zwei an dem Grundkörper (2) angeordnete Backen (3), wobei mindestens eine der Backen (3) an dem Grundkörper (2) beweglich angeordnet ist, das Spannsystem (1) weiter aufweisend eine in einem oberen Bereich (4) der Backen (3) zwischen diesen angeordnete erste Spindel (5) zur Einbringung einer ersten Spannkraft, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Backe (3) eine Baugruppe (6) aus einer zweiten Spindel (7) und einem relativ zur Backe (3) beweglichen Losteil (10) angeordnet ist, wobei die zweite Spindel (7) im Betätigungsfall derart auf das Losteil (10) wirkend ist, dass dieses eine zweite Spannkraft aufbringend ist.
Patent DE-102018119159-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen
Inventor: TELAHR JÜRGEN
IPC: B62K3/02
Filed: 2018-08-07
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrradrahmen (100) mit einem Sattelrohr (1) und einem mit dem Sattelrohr (1) verbundenem Oberrohr (2) und mit Sitzstreben (3, 3'), die ebenfalls mit dem Sattelrohr (1) verbunden sind, wobei die Sitzstrebenverbindung (4) der Sitzstreben (3, 3') mit dem Sattelrohr (1) tiefer angeordnet ist, als die Oberrohrverbindung (5) des Oberrohrs (2) mit dem Sattelrohr (1), wobei der Zwischenabschnitt (6) des Sattelrohrs (1) zwischen der Sitzstrebenverbindung (4) und der Oberrohrverbindung (5) einen Querschnitt (7) mit einer Öffnung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe (G) der Öffnung (8) zumindest halb so groß ist, wie die Innenabmessung (9) des Querschnitts (7), wobei der Zwischenabschnitt (6) keine Rückwand aufweist und die Erstreckung (10) des Querschnitts (7) in Querrichtung (Q) des Fahrradrahmens (100) größer ist, als die Erstreckung (11) des Querschnitts (7) in Längsrichtung (L) des Fahrradrahmens (100) und der Zwischenabschnitt (6) so ausgebildet ist, dass er senkrecht zu seiner Längsrichtung in Richtung der Rahmenebene (E) biegeweicher ist, als senkrecht zur Rahmenebene (E).
Patent DE-102018124839-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung des Biegeeingriffstyps
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-10-09
Granted: 2023-07-06
Abstract: Getriebevorrichtung (10) des Biegeeingriffstyps, die Folgendes umfasst:
 einen Wellengenerator (12), der in einem zu einer axialen Richtung orthogonalen Querschnitt eine elliptische äußere Umfangsform aufweist;
 ein äußeres Zahnrad (14), das durch den Wellengenerator (12) gebogen und deformiert wird;
 ein Wellengeneratorlager (16-A, 16-B), das zwischen dem Wellengenerator (12) und dem äußeren Zahnrad (14) angeordnet ist; und
 ein inneres Zahnrad (18-A, 18-B), das mit dem äußeren Zahnrad (14) kämmt,
 wobei das innere Zahnrad (18-A, 18-B) aus einem Harz ausgebildet ist,
 wobei das äußere Zahnrad (14) aus einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit ausgebildet ist, das eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die höher als die des Harzes ist, und
 wobei eine innere Umfangsfläche des äußeren Zahnrads (14) auch wie ein Außenring des Wellengeneratorlagers (16-A, 16-B) dient, wobei das Wellengeneratorlager (16-A, 16-B) keinen Außenring aufweist und wobei ein Wälzkörper (16a) des Wellengeneratorlagers (16-A, 16-B) auf der inneren Umfangsfläche des äußeren Zahnrads (14) rollt.
Patent DE-102018125235-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz sowie Fluidfilter
Inventor: NIMTZ FELIX
IPC: B01D29/15
Filed: 2018-10-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Filtereinsatz (100; 102; 104), zum Einbau in einen Fluidfilter (200), aufweisend- mindestens einen zum Abscheiden von Flüssigkeit aus Aerosol ausgebildeten Hauptabscheider (10), wobei der Hauptabscheider (10) um ein zum Stützen des Hauptabscheiders (10) ausgebildetes Hauptabscheider-Stützrohr (12) angeordnet ist, und- mindestens einen zum Abscheiden von Flüssigkeit aus Aerosol ausgebildeten Nachabscheider (20), wobei der Nachabscheider (20)-- konzentrisch zum Hauptabscheider (10) angeordnet ist,-- radial durch einen Zwischenraum (14) vom Hauptabscheider (10) beabstandet ist,-- in Strömungsrichtung des zu reinigenden Fluids nach dem Hauptabscheider (10) angeordnet ist und-- um ein zum Stützen des Nachabscheiders (20) ausgebildetes Nachabscheider-Stützrohr (22; 22'; 22") angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nachabscheider-Stützrohr (22; 22'; 22") eine axiale Elastizität aufweist und im Übermaß ausgeführt und elastisch auf eine gegenüber dem ungespannten Zustand reduzierte axiale Länge axial elastisch gestaucht zwischen den Endscheiben (30, 36) verspannt gehalten ist.
Patent DE-102018127553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes eines Benutzers
Inventor: KURZWEG ANNEDORE
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-11-05
Granted: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes eines Benutzers, wobei die Vorrichtunga. wenigstens ein Armstützelement (2) mit je einer Armschale (4) zum Anlegen an jeweils einen Arm,b. wenigstens einen passiven Aktuator (14),i. der eingerichtet ist, eine Kraft auf das wenigstens eine Armstützelement (2) auszuüben, durch die im angelegten Zustand der Vorrichtung eine Aufwärtsbewegung des Arms in der Armschale (4) unterstützt wird, undc. wenigstens ein Gegenlager für die aufzubringende Kraft aufweist, wobeidie Vorrichtung wenigstens ein Betätigungselement (24) aufweist, durch dessen Betätigen der Aktuator (14) in einen ersten Zustand, in dem der Aktuator (14) die Kraft auf das wenigstens eine Armstützelement (2) ausübt, und in einen zweiten Zustand bringbar ist, in dem er eine kleinere oder keine Kraft auf das Armstützelement (2) ausübt und wobei die Armschalen (4) ein Verschlusselement aufweisen, durch das die Armschalen (4) um den Arm des Benutzers schließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement nur geöffnet werden kann, wenn sich der Aktuator (14) im zweiten Zustand befindet.
Patent DE-102018212318-B4 (DE)
Title: Adaptive geschwindigkeitsregelung
Inventor: JIA YANZHAO
IPC: B60W30/16
Filed: 2018-07-24
Granted: 2023-09-28
Abstract: Adaptive Fahrzeuggeschwindigkeitsregelungsvorrichtung zum Regeln der Fahrt eines Host-Fahrzeugs (H) auf der Grundlage der Bewegung eines vorausbefindlichen Fahrzeugs (P), das vor dem Host-Fahrzeug (H) fährt, die aufweist:eine Host-Fahrzeuggeschwindigkeitseingangseinrichtung zum Empfangen der Fahrzeuggeschwindigkeit (vh, i) des Host-Fahrzeugs (H),eine Zwischenfahrzeugabstandseingangseinrichtung zum Empfangen eines Zwischenfahrzeugabstands zwischen den vorausbefindlichen Fahrzeugen (P) und dem Host-Fahrzeug (H);eine Sicherheitsabstandsdefinierungseinrichtung zum Definieren eines minimalen Sicherheitszwischenfahrzeugabstands (dmin);eine Reaktionszeiteinstelleinrichtung zum Einstellen einer Reaktionszeit (hr) des Fahrers in Bezug auf einen Zwischenfahrzeugkomfortabstand (dcomf), der von dem Fahrer bevorzugt wird;eine Fahrkostenoptimierungseinrichtung, die ausgelegt ist, eine adaptive Geschwindigkeitsregelung basierend auf einer modellprädiktiven Regelung in einer Raumdomäne zu verwenden, so dass die Fahrkosten des Host-Fahrzeugs (H) durch Variieren einer Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder einer Zugkraft des Host-Fahrzeugs (H) optimiert werden;wobei die Fahrkostenoptimierungseinrichtung einen maximalen Geschwindigkeitsbezug (Vref) für das Host-Fahrzeug (H) verwendet, der definiert ist als ein Verhältnis zwischena) dem Zwischenfahrzeugabstand (dk+1), der von dem Zwischenfahrzeugabstandssensor erfasst wird, verringert um den minimalen Sicherheitszwischenfahrzeugabstand (dmin), der durch die Sicherheitsabstandsdefinierungseinrichtung definiert wird, undb) der Reaktionszeit (hr) des Fahrers, die durch die Reaktionszeiteinstelleinrichtung eingestellt wird.
Patent DE-102018214839-B4 (DE)
Title: Heißsiegelbares, textiles Flächengebilde mit nachhaltiger Klebstoffbeschichtung und seine Verwendung
Inventor: TIMM CHRISTOPH
IPC: C09J101/00
Filed: 2018-08-31
Granted: 2021-05-12
Abstract: Heißsiegelbares, textiles Flächengebilde mit einem Träger auf Basis eines Gewebes, Gewirkes oder eines Vlieses und einer darauf aufgebrachten Klebstoffbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffbeschichtung in Form eines Ober- und Unterpunktes aufgebracht ist, 70 - 100 Gew.-% der Zusammensetzung der Klebstoffbeschichtung aus nachwachsenden Rohstoffen bestehen und der Unterpunkt aus einer Klebstoff-Zusammensetzung aus bis zu 100% nachwachsenden Rohstoffen mittels Kombination einer biobasierten Polyelektrolytkomplex-Zusammensetzung mit Kohlenhydraten und optionalen weiteren Komponenten wie Verdicker, Vernetzer, Laufhilfsmittel und optischem Aufheller aufgebaut ist.
Patent DE-102018215494-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Solarmodul, Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Anordnung
Inventor: SCHOLZ THOMAS
IPC: H02S40/34
Filed: 2018-09-12
Granted: 2021-12-16
Abstract: Haltevorrichtung für ein Solarmodul (2) zur Verwendung als Dachziegelelement, wobei die Haltevorrichtung (1) mindestens einen Aufnahmeabschnitt (3) zur Aufnahme des Solarmoduls (2) aufweist oder ausbildet, wobei die Haltevorrichtung (1) mindestens ein elektrisches Verbindungselement (4) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (1) eine Durchgangsöffnung (10) aufweist oder ausbildet, wobei die Durchgangsöffnung (10) den Aufnahmeabschnitt (3) mit einem Außenvolumen (11) verbindet, wobei das elektrische Verbindungselement (4) sich durch die Durchgangsöffnung (10) erstreckt, wobei die Durchgangsöffnung (10) in einer Seitenwand (6) der Haltevorrichtung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungselement (4) beweglich an einem Grundkörper (18) der Haltevorrichtung (1) gelagert ist, wobei das elektrische Verbindungselement (4) an dem Grundkörper (18) der Haltevorrichtung (1) befestigt ist, wobei das elektrische Verbindungselement (3) an oder in der Seitenwand (6) der Haltevorrichtung (1) beweglich gelagert ist, wobei das elektrische Verbindungselement (4) an einem solarmodulseitigen Ende mindestens einen Anschlagabschnitt (9) aufweist oder ausbildet, der eine Relativbewegung zwischen dem elektrischen Verbindungselement (4) und der Haltevorrichtung (1) begrenzt, wobei ein Durchmesser des Anschlagabschnitts (9) größer als ein Durchmesser der Durchgangsöffnung (10) ist,
Patent DE-102019220286-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz grüner Pflanzen vor pflanzenschädigenden Insekten
Inventor: NIEMANN JAN-UWE
IPC: A01G13/00
Filed: 2019-12-19
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verwendung als Schutzvorrichtung für grüne Pflanzen vor pflanzenschädigenden Insekten, die an einem Rahmen anzubringen ist, der eine Öffnung umfasst. Die Öffnung kann eine Gebäudeöffnung sein und kann insbesondere eine verschließbare Öffnung sein, bspw. ein Fenster oder eine Tür, oder kann z.B. ein Lüftungsschacht sein. Die Vorrichtung zeichnet sich durch zumindest eine erste Anzahl von Strahlern aus, die eingerichtet sind, Licht einer Wellenlänge von 460 bis 490 nm, bevorzugt 470 nm ± 5 nm, z.B. 468 bis 472 nm, abzustrahlen.
Patent DE-102020126448-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beladen von Behältern mit Packstücken
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B65G67/04
Filed: 2020-10-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Beladen eines Behälters (20), insbesondere Kofferaufbau, Wechselbehälter oder Rollbehälter, mit Packstücken (21), mit einer wenigstens eine Führung (29,30,32) umfassenden Führungseinrichtung (26), wobei an der wenigstens einen Führungseinrichtung (26) wenigstens ein, vorzugsweise in Längsrichtung der Führung (29,30,32), verschiebbares Handelement (34,41) vorgesehen ist, wobei das Handelement (34,41) eine Mehrzahl von Fingerelementen (35,47) aufweist, wobei die Fingerelemente (35,47) jeweils wenigstens zwei sich gemeinsam von einem Ende des Fingerelements (35,47) zum gegenüberliegenden Ende des Finderelements (35,47) erstreckende flexible Flankenelemente (2,3) aufweisen, wobei jeweils die wenigstens zwei flexiblen Flankenelemente (2,3) der Fingerelemente (35,47) über eine Mehrzahl von Stegen (6) jeweils flexibel miteinander verbunden sind, so dass die Fingerelemente (35,47) jeweils von wenigstens einer gekrümmten Stellung in wenigstens eine gestreckte Stellung und zurück verstellt werden können,- bei dem das wenigstens eine Handelement (34,41) nacheinander Packstücke (21) übernimmt,- bei dem das wenigstens eine Handelement (34,41) die übernommenen Packstücke (21) nacheinander in Form eines Stapels (39) von Packstücken (21) in den Behälter (20) ablegt und- bei dem das wenigstens eine Handelement (34,41) wenigstens zwischen dem Ablegen zweier aufeinanderfolgender Packstücke (21) entlang der wenigstens einen Führung (29,30,32) verschoben wird.
Patent DE-102020127110-B4 (DE)
Title: Ablagefach für ein Fahrzeug
Inventor: HASTREITER THOMAS
IPC: E06B9/06
Filed: 2020-10-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (1) für ein Fahrzeug, mit einem Stauraum (3) und einer aus Lamellen (11) gebildeten Abdeckvorrichtung (10), welche zwischen einer Verstauposition und einer Abdeckposition bewegbar ist, wobei die Abdeckvorrichtung (10) in der Verstauposition in einem Aufnahmeraum (5) angeordnet ist und einen Zugriff auf den Stauraum (3) freigibt, und wobei die Abdeckvorrichtung (10) in der Abdeckposition den Stauraum (3) abdeckt. Erfindungsgemäß sind benachbarte Lamellen (11) beim Überführen der Abdeckvorrichtung (10) von der Verstauposition in die Abdeckposition über eine lösbare Verzahnung (13) miteinander koppelbar, welche durch an den Lamellen (11) angeordnete Hakenelemente (14) ausgebildet ist, wobei die Lamellen (11) in der Verstauposition voneinander entkoppelt und im Aufnahmeraum (5) einzeln übereinander gestapelt sind.
Patent DE-102021120377-B4 (DE)
Title: Flexible Fläche zum Schutz der Handfläche gegen Belastungen durch von einer Hand gegriffenen Gegenständen
Inventor: NICODEMUS BENJAMIN
IPC: A41D13/08
Filed: 2021-08-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Flexible Fläche (1) zum Schutz der Handfläche gegen Belastungen durch von einer Hand gegriffenen Gegenständen, wobei
 die Fläche (1) der Kontur (3) der Handfläche einer Hand, für welche die Fläche ausgelegt ist, angenähert ist,
 die Fläche (1) über die Kontur (3) der Handfläche einer Hand, für welche die Fläche ausgelegt ist, ragt,
 die Fläche (1) Ausnehmungen (10,11,12,13,14,15) zum Durchführen des Handgelenks, der Finger und des Daumens einer Hand, für welche die Fläche ausgelegt ist, aufweist,
 wobei die sechs Ausnehmungen (10,11,12,13,14,15) so in der Fläche (1) angeordnet sind, dass im angezogenen Zustand, bei welchem das Handgelenks, die Finger und der Daumen einer Hand, für welche die Fläche ausgelegt ist, in die zugeordneten Ausnehmungen durchgeführt sind, zumindest die Handfläche im zwischen den Ausnehmungen (10,11,2,13,14,15) aufgespannten Bereich von der Fläche bedeckt ist.
Patent DE-112006000996-B4 (DE)
Title: Kraftumwandler und damit versehene Hybridsysteme
Inventor: YIM JIN WHAN
IPC: F02B53/00
Filed: 2006-04-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Kraftumwandler mit – einem Planetenradträger (6a, 6b) mit einem Ende, das mit einer Motorwelle (15) verbunden ist, die durch ein hin- und herbewegendes Moment entsprechend der hin- und hergehenden Drehbewegung eines Motors angetrieben wird, und auf dem eine Vielzahl von Planetenzahnrädern (5a, 5b) drehbar gelagert ist, – einem an der Mitte des Planetenradträgers (6a, 6b) angeordneten Sonnenzahnrad (7a, 7b), das mit der Vielzahl von Planetenzahnrädern (5a, 5b) in Eingriff steht, – einem Ringzahnrad (4a, 4b), das innere Zähne (4a-1, 4b-1) auf seiner Innenumfangsfläche und äußere Zähne (4a-2, 4b-2) auf seiner Außenumfangsfläche aufweist, wobei die inneren Zähne (4a-1, 4b-1) mit den Planetenzahnrädern (5a, 5b) in Eingriff stehen, – einem Außenzahnrad (10a, 10b), das mit den äußeren Zähnen (4a-2, 4b-2) in Eingriff steht, um das Ringzahnrad (4a, 4b) anzutreiben oder von diesem angetrieben zu werden, und – einem Motor/Generator(M/G)-Doppelfunktions-Elektromotor (9a, 9b), der mit dem Außenzahnrad (10a,...
Patent DE-112006003872-B4 (DE)
Title: Wanne für eine Waschmaschine
Inventor: KIM GON
IPC: D06F37/26
Filed: 2006-04-28
Granted: 2013-05-16
Abstract: Wanne für eine Waschmaschine mit einem Lagergehäuse (7) mit einem Flanschteil (8); – wobei die Wanne (2) mit dem in eine ihrer Wände eingesetzten Lagergehäuse (7) spritzgegossen wurde, – wobei die Wand der Wanne (2) einen Vertiefungsteil (120, 220) und einen Vorsprungsteil (110, 210) aufweist, die an ihrer Innen- oder Außenseite entlang einer Umfangsrichtung ausgebildet sind, – wobei am Vertiefungsteil (120, 220) mehrere Umfangsrippen (121, 122, 123, 124; 221, 222, 223, 224) ausgebildet sind, und – wobei die mehreren Umfangsrippen (121, 122, 123, 124; 221, 222, 223, 224) in radialer Richtung vom Außenende des Flanschteils (8) beabstandet sind.
Patent DE-112012000066-B4 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: NAGANO TAKAO
IPC: H02K7/18
Filed: 2012-03-26
Granted: 2016-09-01
Abstract: Baumaschine, umfassend: eine Antriebsmaschineneinheit, in die eine Antriebsmaschine, eine durch die Antriebskraft der Antriebsmaschine angetriebene Hydraulikpumpe und ein Generatormotor integriert sind, der zwischen der Antriebsmaschine und der Hydraulikpumpe vorgesehen ist und der eine Drehwelle hat, die mit der Eingangswelle der Hydraulikpumpe und mit der Ausgangswelle der Antriebsmaschine verbunden ist, und ein erstes Gehäuse, das auf der Antriebsmaschinenseite festgelegt ist, und ein zweites Gehäuse, das auf der Hydraulikpumpenseite festgelegt ist; einen Körperrahmen, an dem die Antriebsmaschineneinheit installiert ist; und Halterungen, die an der Antriebsmaschine und an dem ersten Gehäuse vorgesehen sind und die die Antriebsmaschineneinheit an dem Körperrahmen halten.
Patent DE-112012007158-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: IGARASHI SHINJI
IPC: G06K9/62
Filed: 2012-11-21
Granted: 2020-11-05
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung, in der, wenn ein dreidimensionales Objekt auf einem Kurs eines Host-Fahrzeugs vorhanden ist, eine Fahrunterstützung für ein Vermeiden einer Kollision zwischen dem Host-Fahrzeug und dem dreidimensionalen Objekt unter einer Bedingung umgesetzt wird, dass ein unausweichliches dreidimensionales Objekt in einem vorgegebenen Bereich, der den Kurs beinhaltet, vorhanden ist, wobei die Fahrunterstützungsvorrichtung aufweist:
 Festsetzmittel, die konfiguriert sind, um den vorgegebenen Bereich in der Nähe des Host-Fahrzeugs Fahrzeugs auf einen Grad einer Breite festzusetzen, der von dem dreidimensionalen Objekt abhängt,
 wobei, wenn eine Vielzahl der dreidimensionalen Objekte innerhalb des vorgegebenen Bereichs erfasst wird, die Festsetzmittel den Grad einer Breite kleiner machen, als wenn ein einzelnes dreidimensionales Objekt innerhalb des vorgegebenen Bereichs erfasst wird.
Patent DE-112013004124-B4 (DE)
Title: Fasfräser und Faseinsatz dafür
Inventor: ATHAD SHIMON
IPC: B23C5/08
Filed: 2013-08-05
Granted: 2022-01-20
Abstract: Faseinsatz (16), der eine längliche Form mit einer Längseinsatzachse (C) hat und aufweist:zwei entgegengesetzte Endabschnitte (52) und eine sich dazwischen erstreckende zylinderförmige Einsatzumfangsfläche (56);eine erste und eine entgegengesetzte zweite Einsatzanlagefläche (62), die sich jeweils von der Einsatzumfangsfläche (56) in senkrechter Richtung zur Längseinsatzachse (C) erstrecken,eine Einsatzverdrehschutzfläche (64), die sich von einer jeweiligen benachbarten Einsatzanlagefläche (62) weg in paralleler Richtung zur Längseinsatzachse (C) zu einem benachbarten Endabschnitt (52) erstreckt; undmindestens eine Schneidkante (70); wobeider Faseinsatz (16) eine gedachte Ebene (M) hat, die parallel zur Einsatzachse (C) ist; und wobei die Einsatzverdrehschutz- und -anlageflächen (64, 62) auf einer Seite der gedachten Ebene (M) liegen und die Schneidkante (70) getrennt davon auf einer Gegenseite der gedachten Ebene (M) liegt.