baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202735-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung einer Abdeckung an einem Getriebegehäuse
Inventor: CAMPARA RAMO
IPC: F16B35/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Befestigung einer Abdeckung (3) an einem Getriebegehäuse (1) eines Fahrzeuggetriebes, wobei die Abdeckung (3) eine getriebeseitige Montageöffnung überdeckt, und wobei die Abdeckung (3) mittels eines Fügeelements (7) am Getriebegehäuse (1) befestigbar ist, das in Gewindeeingriff (15) mit einem getriebeseitigen Schraubloch (17) mit Innengewinde (18) bringbar ist, das am Getriebegehäuse (1) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das Fügeelement (7) ein im Vergleich zum Getriebegehäuse (1) materialweicherer Befestigungsbolzen, insbesondere ein Kunststoffpin. Mit dem Eindrehen des Befestigungsbolzens (7) in das getriebeseitige Schraubloch (17) wird ein Außengewinde am Befestigungsbolzen (7) gebildet, das in Gewindeeingriff (15) mit dem gehäuseseitigen Schraubloch (17) ist.
Patent DE-102019203190-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Erkennen eines Fahrbahnzustands
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01B17/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fahrbahnzustands, wobei mit einem Ultraschallsensor (12) Geräusche empfangen werden und aus einer Intensität der empfangenen Geräusche auf einen witterungsbedingten Zustand der Fahrbahn geschlossen wird. Ferner ist vorgesehen, dass die Intensität eines Geräuschs aus den Messwerten des Ultraschallsensors (12) unter Berücksichtigung einer Temperaturabhängigkeit eines Grundrauschens des Ultraschallsensors (12) erhalten wird, wobei das Grundrauschen des Ultraschallsensor (12) bestimmt wird durch Bestimmen einer aktuellen Sensortemperatur des Ultraschallsensors (12) und Berechnen des Grundrauschens unter Verwendung der bestimmten Sensortemperatur und einer zuvor bestimmten Temperaturabhängigkeit des Ultraschallsensors (12).Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem, welches eingerichtet ist, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019204043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JUN MI-RAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (50), wobei die Bedienvorrichtung (1) eine berührungsempfindliche Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) und eine Steuereinrichtung (2) zum Steuern der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) umfasst, wobei in einem ausgewählten Bereich (11) auf der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) ein Notifikationsbereich (12) dargestellt wird, wobei in dem Notifikationsbereich (12) mindestens ein virtuelles Bedienelement (14) zum Abrufen von mindestens einer bereitgestellten Nachricht dargestellt wird, und wobei in dem ausgewählten Bereich (11) ferner ein Klimabereich (13) dargestellt wird, wobei in dem Klimabereich (13) mindestens eine Klimainformation (16) und mindestens ein virtuelles Bedienelement (14) zum Aufrufen einer Klimakonfiguration dargestellt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102019205389-A1 (DE)
Title: Drehmoment-steuersystem für hybrid-kraftfahrzeuge
Inventor: OTA YASUO
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-04-15
Abstract: [Aufgabe] Ein Drehmoment-Steuersystem für ein Hybrid-Kraftfahrzeug bereitzustellen, das fähig ist, auf das Leistungsübertragungssystem ausgeübte Lasten und vom Leistungsübertragungssystem stammende Vibrationen zu reduzieren, ohne den Ladezustand einer Batterie zu verschlechtern.
 [Lösung] Es wird ein Drehmoment-Steuersystem für ein Hybrid-Kraftfahrzeug (1) bereitgestellt, in dem ein Leistungsübertragungssystem (31, 32, 41) die von einem Verbrennungsmotor und einem elektrischen Motor ausgegebene Leistung an mit Antriebsrädern (6) gekoppelte Antriebsachsen (61) überträgt. Das Drehmoment-Steuersystem umfasst: eine Steuereinheit (8), die dazu konfiguriert ist, den elektrischen Motor (4) zu veranlassen, ein generatorisches Drehmoment bereitzustellen, falls ein aufgrund einer Gaspedalstellung bestimmtes Ziel-Antriebsdrehmoment (T Ziel ) niedriger als ein vorbestimmter Wert (T vorb ) ist. Die Steuereinheit (8) leitet die Abgabe des generatorischen Drehmoments ein, nachdem sie die Abgabe des generatorischen Drehmoments über einen vorbestimmten Zeitraum verzögert hat, der zum Zeitpunkt oder unmittelbar nach dem Zeitpunkt beginnt, zu dem das Ziel-Antriebsdrehmoment (T Ziel ) einen vorbestimmten Bereich betritt, in dem das Vorzeichen des Ziel-Antriebsdrehmoments (T Ziel ) von positiv auf negativ geschaltet wird.
Patent DE-102019206233-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Trainingsdaten für adaptierbare Situationserkennungsalgorithmen sowie Verfahren zur automatisierten Situationserkennung von Betriebssituationen eines Fahrzeugs zur öffentlichen Personenbeförderung
Inventor: BERGER GISBERT
IPC: G16Z99/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bereitstellung von Trainingsdaten (T) für adaptierbare Situationserkennungsalgorithmen, die zur automatisierten Erkennung einer Betriebssituation eines Fahrzeugs (1) zur öffentlichen Personenbeförderung, in dessen Fahrgastraum (3) Personen (P1) befördert werden und/oder auf dessen Fahrweg (2) Personen (P) außerhalb des Fahrzeugs (1) verkehren, verwendet werden. Während des Fahrzeugbetriebs werden von mindestens einer fahrzeugseitigen Sensoreinheit (6, 7) Sensordaten (V, A) mit Personenbezug erfasst. Vor einer Datenspeicherung wird der Personenbezug in den erfassten Sensordaten (V, A) durch datentechnische Bearbeitung derart abgeschwächt wird, dass aus den bearbeiteten Sensordaten (V', A') eine Identifikation von Personen nicht mehr, jedoch eine Erkennung einer Betriebssituation noch möglich ist. Die jeweils zu erkennende Betriebssituation wird durch menschliche Bewertung der bearbeiteten Sensordaten (V', A') ermittelt und den bearbeiteten Sensordaten (V', A') als Annotationsdaten zugeordnet. Schließlich werden die bearbeiteten Sensordaten (V', A') mit den zugeordneten Annotationsdaten als Trainingsdaten (T) für die Situationserkennungsalgorithmen abgespeichert. Damit wird ein Verfahren angegeben, mit dem eine große Menge an realistischen Trainingsdaten (T) für adaptierbare Situationserkennungsalgorithmen ohne datenschutzrechtliche Bedenken bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102019208481-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), einen Planetenradsatz (P1), eine Vorübersetzung in Stirnradbauweise (SRS) sowie zumindest vier Schaltelemente (A, B, C', D), wobei durch selektives Betätigen der zumindest vier Schaltelemente (A, B, C', D) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102019208919-A1 (DE)
Title: Sägewerkzeugmaschine
Inventor: ZSUPONYO DAVID
IPC: B27B9/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sägewerkzeugmaschine, insbesondere Handkreissäge, mit zumindest einer Schnitttiefeneinstelleinheit (28a; 28b; 28c), welche zu einer Einstellung einer Schnitttiefe (20a; 20b; 20c) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Verriegelungseinheit (30a; 30b; 30c), die dazu vorgesehen ist, die Schnitttiefeneinstelleinheit (28a; 28b; 28c) in zumindest einem Betriebszustand zu blockieren und/oder zu deaktivieren.Es wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungseinheit (30a; 30b; 30c) zumindest teilweise beweglich an der Schnitttiefeneinstelleinheit (28a; 28b; 28c) gelagert ist.
Patent DE-102019211867-A1 (DE)
Title: Ankervorrichtung
Inventor: SCHEYING GERD
IPC: F16B31/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung für eine Befestigungsvorrichtung, mit einem Grundkörper, mit einer Sensoreinheit, die dazu ausgebildet ist, zumindest eine Befestigungsgröße zu erfassen, mit einer Schnittstelle, die mit der Sensoreinheit verbunden und dazu ausgebildet ist, einer externen Auslesevorrichtung die zumindest eine Befestigungsgröße bereitzustellen. Es wird vorgeschlagen, dass die Schnittstelle elektrisch verbindbar mit einer drahtlosen Kommunikationseinheit oder direkt verbindbar mit der externen Auslesevorrichtung ist.
Patent DE-102019212644-A1 (DE)
Title: Verwendung von Lorbeer-Extrakt zur Pflege oder Behandlung diabetischer Haut und/oder Altershaut
Inventor: WINNEFELD MARC
IPC: A61K8/9789
Filed: 2019-08-23
Abstract: Lorbeer-Extrakte steigern die Glyoxalase I Aktivität der menschlichen Haut, insbesondere der Alters- und/oder diabetischen Haut. Lorbeer-Extrakte können daher zur Pflege oder Behandlung diabetischer Haut und/oder Altershaut verwendet werden.
Patent DE-102019214285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Steuervorrichtung und Brennstoffzellensystem
Inventor: HAHN SERGEI
IPC: H01M8/04089
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100), aufweisend einen Brennstoffzellenstapel (20) mit einer Vielzahl an Brennstoffzellen (110) mit jeweils wenigstens einem Kathodenabschnitt (K) und wenigstens einem Anodenabschnitt (A), einen Verdichter (10) zur Förderung von Luft in die Kathodenabschnitte (K), ein Druckhalteventil (40) und eine Steuervorrichtung (50), wobei der wenigstens eine Kathodenabschnitt (K) stromabwärts von und fluidkommunizierend mit dem Verdichter (10) sowie stromaufwärts von und fluidkommunizierend mit dem Druckhalteventil (40) angeordnet ist, wobei das Brennstoffzellensystem (100) einen Hochdruckbereich (HDB) zwischen dem Verdichter (10) und dem Druckhalteventil (40) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung (50) sowie ein Brennstoffzellensystem (100).
Patent DE-102019214343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen von Ladezuständen eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: BECKER JENS
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Verfahren zum Ausgleichen von Ladezuständen eines elektrischen Energiespeichers mit einer Mehrzahl von Batteriezellen.
Patent DE-102019218694-A1 (DE)
Title: Kombinationsventil aus Schnellschluss- und Regelventil für einen Dampfkreislauf
Inventor: MAHALEK MICHAEL
IPC: G05D16/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsventil für einen Dampfkreis umfassend ein Schnellschlussventil und ein Regelventil, wobei das Schnellschlussventil und das Regelventil in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, das Regelventil durch eine aktiven Antrieb verlagerbar ist und das Schnellschlussventil passiv durch den Dampf verlagerbar ist.
Patent DE-102020002813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sensieren und/oder Signalisieren, Verwendung und Verfahren
Inventor: ROSENBERGER DIETER
IPC: G08B21/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Sensieren und/oder Signalisieren eines Feuchtigkeitsaustritts von feuchtigkeitsdurchlaufenen Einrichtungen, insbesondere wasserdurchlaufenen, insbesondere in einem Feuchtraum und/oder an einer Fußbodenheizung, umfassend ein elektronisches Feuchtigkeitssensormittel, mit einem leitfähig damit verbundenen feuchtigkeitssaugfähigen Flächenmittel, wobei zwei elektrische Leitungsmittel im Flächenmittel, insbesondere in einer Längsrichtung des Flächenmittels, in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind und mit dem elektronischen Feuchtigkeitssensormittel verbunden sind.
Patent DE-102020006429-A1 (DE)
Title: Clip-Element
Inventor: PLACA GIOVANNI LA
IPC: F16L3/04
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Clip-Element (1) zur Befestigung von Leitungen oder Schläuchen an einem Rohbau (10) eines Fahrzeugs, umfassend ein Grundelement aus einem Kunststoffmaterial, wobei das Grundelement flach ausgebildet ist und zwei Enden (2, 3) und eine in einer Längsrichtung angeordnete langlochförmige Aussparung (4) in einem mittleren Bereich zwischen den zwei Enden (2, 3) aufweist, wobei an den Enden (2, 3) jeweils kreisförmige, Öffnungen (5.1, 5.2) vorgesehen sind, wobei sich auf diesen Öffnungen (5.1, 5.2) jeweils ein zylindrisches Element (6.1, 6.2) mit einer Kreuz-Schlitzung (7) mit mehreren Schlitzen befindet, wobei die eine Öffnung (5.1) und das dieser Öffnung (5.1) zugeordnete zylindrische Element (6.1) einen Außendurchmesser aufweisen, der einem Innendurchmesser der anderen Öffnung (5.2) und des der anderen Öffnung (5.2) zugeordneten zylindrischen Elements (6.2) entspricht, wobei sich neben der langlochförmigen Aussparung (4) äußere Stege (8, 9) im Grundelement ergeben, wobei die Stege (8, 9) eine Dicke aufweisen, die einer Breite der Schlitze der Kreuz-Schlitzung (7) entspricht.
Patent DE-102020007005-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOLLY WERNER
IPC: F02F3/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Kolbenboden (12), welcher eine Quetschfläche (14) und eine sich in radialer Richtung nach innen an die Quetschfläche (14) anschließende Kolbenmulde (16) aufweist, wobei die Quetschfläche (14) in die Kolbenmulde (16) über einen konkaven und scharfkantigen Übergang (30) übergeht.
Patent DE-102020102872-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Anordnung in einen Zwischenraum zwischen zwei gekuppelten Fahrzeugen
Inventor: WIEGREFE ANDREAS
IPC: B60D1/60
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (9) zur Anordnung in einen Zwischenraum (5) zwischen zwei gekuppelten Fahrzeugen (2, 3), wobei in dem Zwischenraum (5) eine die beiden Fahrzeuge (2, 3) verbindende Kupplung angeordnet ist. Die Schutzvorrichtung (9) weist eine Barriereeinrichtung (10) und eine Befestigungseinrichtung auf, wobei die Schutzvorrichtung (9) mittels der Befestigungseinrichtung an der Kupplung befestigbar ist.
Patent DE-102020103169-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspeichergehäuse
Inventor: YAMADA SATOSHI
IPC: F01M11/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Das Flüssigkeitsaufbewahrungsgehäuse (4) umfasst einen Einfüllabschnitt (44) mit einer Einfüllöffnung (44h), durch die eine Flüssigkeit von einer Seitenfläche (40) des Flüssigkeitsaufbewahrungsgehäuses (4) eingefüllt wird, einen Anschlussabschnitt (45), der unter dem Einfüllabschnitt (44) angeordnet und mit einer elektrischen Komponente verbunden ist, und eine Führung (5), die zwischen dem Einfüllabschnitt (44) und dem Anschlussabschnitt (45) angeordnet ist, um die aus der Einfüllöffnung (44h) ausgetretene Flüssigkeit in einer Richtung weg von dem Anschlussabschnitt (45) zu führen. Die Führung (5) umfasst eine Platte (50), die von der Seitenfläche (40) in eine mehr horizontal nach außen gerichtete Position als ein Spitzenende des Einfüllabschnitts (44) vorsteht. Die Platte (50) umfasst eine erste Fläche (51u), die dem Einfüllabschnitt (44) gegenüberliegt, und die erste Fläche (50u) ist entlang der Seitenfläche (40) so angeordnet, dass sie nach unten geneigt ist.
Patent DE-102020104286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prozessoptimierung einer Produktionsanlage
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-02-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Prozessoptimierung einer Produktionsanlage zur Herstellung von Werkstoffplatten, wobei die Produktionsanlage zumindest Vorrichtungen zur Beleimung eines Materials, Formung eines Vlieses aus dem beleimten Material und dessen Verpressung zu Werkstoffplatten aufweist und zur Herstellung einer Werkstoffplatte Produktparameter der zu fertigenden Werkstoffplatte und Anlagenparameter der Produktionsanlage eingestellt werden, wobei die Produktionsanlage und/oder deren Vorrichtungen Computer/SPS zur Steuerungen und/oder Regelungen aufweisen. Die Erfindung besteht im Wesentlichen darin, ein künstliches neuronales Netz zur Erstellung von Prognosen der Produkteigenschaften der herzustellenden Werkstoffplatte mit Eingangsparametern versorgt wird. Dabei werden bevorzugt ausgewählte Produktparameter und/oder Anlagenparameter verwendet.
Patent DE-102020109848-A1 (DE)
Title: Optische anordnung für ein fahrzeug, fahrzeug und verfahren
Inventor: HAGER JÜRGEN
IPC: F21S43/243
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung offenbart eine optische Anordnung für ein Fahrzeug, die zumindest eine Lichtquelle und zumindest eine Fahrzeugkomponente aufweist. Die Fahrzeugkomponente weist eine sichtbare Oberfläche auf, auf der zumindest zwei zumindest teilweise reflektierte optische Elemente vorgesehen ist. Das optische Element ist durch die Lichtquelle bestrahlbar. Des Weiteren ist ein Fahrzeug mit der optischen Anordnung und ein Verfahren mit der optischen Anordnung offenbart.
Patent DE-102020114760-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine, insbesondere pneumatischer Düngerstreuer und Verfahren zum Einstellen einer Dosiervorrichtung einer Verteilmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01C15/04
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilmaschine (10), insbesondere pneumatischer Düngerstreuer, zum Ausbringen von körnigem landwirtschaftlichem Streugut, mit zumindest, einem Komponenten der Verteilmaschine (10) tragendem Chassis (12), einem Vorratsbehälter (14) zum Mitführen und Bereitstellen des Streuguts, einem sich quer zur Fahrtrichtung (FR) erstreckenden Verteilgestänge (16), welches Verteilgestänge (16) einen Träger (18), ein Mittelteil (20) und schwenkbar am Mittelteil (20) gelagerte Seitenausleger (22) aufweist, wobei am Verteilgestänge (16) Verteilleitungen (30) mit Verteilelementen (48) und ein mit dem Vorratsbehälter (14) mittels eines mit einer Steuereinrichtung steuerbaren und/oder regelbaren Fördersystem (40) wirkverbundener Zwischenbehälter (42) angebracht sind, wobei zur Förderung des Streuguts entlang der Verteilleitungen (30) zu den Verteilelementen (48) die Verteilleitungen (30) mit einem Luftvolumenstrom beaufschlagbar sind und wobei mittels zumindest einer, mit dem Verteilgestänge (16) eine bauliche Einheit bildenden mit dem Zwischenbehälter (42) wirkverbundenen und mittels einer Steuereinrichtung steuerbaren und/oder regelbaren Dosiervorrichtung (38), Streugut in die Verteilleitungen (30) dosierbar ist. Um eine Verteilmaschine (10), insbesondere einen pneumatischen Düngerstreuer zu schaffen, bei welchem eine vereinfachte Einstellung der Dosiervorrichtungen (38) möglich ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine den Füllstand im Zwischenbehälter (42) erfassende Sensoreinrichtung (100) vorgesehen ist.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Einstellen einer Dosiervorrichtung (38) und/oder eines Fördersystem (40) einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (10).
Patent DE-102020115781-A1 (DE)
Title: Stirnleuchte
Inventor: SCHOLZ ULRICH
IPC: F21V21/084
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stirnleuchte mit einem Gehäuse zur Aufnahme eines Leuchtmittels, insbesondere mindestens einer LED, und einem weiteren Gehäuse zur Aufnahme mindestens einer Batterie oder eines Akkumulators, wobei beide Gehäuse über einen zur Spannungs- und Stromversorgung geeigneten Leiter miteinander verbunden und an einem Band befestigt sind. Erfindungsgemäß ist das Band in ein elastisches und ein nicht elastisches Teil aufgeteilt, wobei der Leiter in dem nicht elastischen Teil integriert ist.
Patent DE-102020123529-A1 (DE)
Title: Schlepphebelvorrichtung
Inventor: WURM STEPHAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlepphebelvorrichtung (1) umfassend einen schaltbaren Schlepphebel (2) mit einem Primärhebel (3) und einem an diesem verschwenkbar gelagert angeordneten Sekundärhebel (4), wobei an einem ersten axialen Endabschnitt (5) des Primärhebels (3) eine Anlagefläche (6) für ein Gaswechselventil (7) und an einem zweiten axialen Endabschnitt (8) des Primärhebels (3) eine Schwenkaufnahme (9) für ein Abstützelement (10) ausgebildet sind. Der Primärhebel (3) und der Sekundärhebels (4) sind auf einer Schwenkachse (12) gelagert. Zwischen dem Primärhebel (3) und dem Sekundärhebel (4) ist ein über ein Betätigungselement (15) betätigbarer Verriegelungsmechnismus (16) angeordnet, der in einem ersten Schaltzustand den Sekundärhebel (4) mit dem Primärhebel (3) koppelt, und der in einem zweiten Schaltzustand den Sekundärhebel (4) vom Primärhebel (3) entkoppelt. Der Verriegelungsmechnismus (16) ist derart ausgebildet, dass seine Betätigungsrichtung in Richtung der Längsachse des schaltbaren Schlepphebels (2) ausgerichtet ist. Erfindungsgemäß ist das Betätigungselement (15) auf einer Schubstange (17) angeordnet, welche zum Zwecke der Betätigung des Verriegelungsmechnismus (16) quer zur Betätigungsrichtung des Verriegelungsmechnismus (16) bewegbar ist. Das Druckstück ist in Betätigungsrichtung des Verriegelungsmechnismus (16) axial beweglich ausgebildet und mit einer Federkraft in Richtung des Verriegelungsmechnismus (16) beaufschlagt.
Patent DE-102020127452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung von Metallschichten durch elektrochemisches Abtragen
Inventor: BARTSCH JONAS
IPC: H01L21/306
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Strukturierung einer Metallschicht eines Bauelements durch elektrochemisches Abtragen, wobei- ein Werkstück und eine als Werkzeug fungierende segmentierte Kathode mit einem flüssigen Elektrolyten in Kontakt gebracht werden,- das Werkstück umfassend- ein Substrat mit einer Substratoberfläche,- eine auf der Substratoberfläche vorliegende zu strukturierende Metallschicht,- eine auf der zu strukturierenden Metallschicht vorliegende Maske,- die segmentierte Kathode voneinander beabstandete und separat regelbare Segmente enthält,- zwischen dem Werkstück und der segmentierten Kathode eine Relativbewegung parallel zur Substratoberfläche stattfindet.
Patent DE-102020128883-A1 (DE)
Title: Austenitische Stahllegierung und Turbinengehäuse oder Turbinengehäusebauteil für einen Abgasturbolader
Inventor: GENGENBACH THOMAS
IPC: C22C38/18
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine austenitische Stahllegierung, aufweisend nach Gewicht %: 21% bis 36% Chrom,1% bis 10% Nickel,0,2% bis 2,5% Silizium,0,15% bis 0,55% Kohlenstoff und48,7% bis 68,8% Eisensowie sonstige Legierungsbestandteile und unvermeidbare Verunreinigungen.Eine solche Stahllegierung eignet sich in besonderer Weise für hochtemperaturbelastete Komponenten in Abgasturboladern, insbesondere für deren Turbinengehäuse.
Patent DE-102020134206-A1 (DE)
Title: Flexible anzeigevorrichtung
Inventor: YUN JUNHO
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-12-18
Abstract: Eine flexible Anzeigevorrichtung (100, 200, 300, 400) kann ein Anzeigepanel (110), das einen Anzeigebereich (AA), einen Nicht-Anzeigebereich (NA) und einen Biegebereich (BA), der in einer Rückseitenrichtung derart gebogen ist, dass eine Kante des Anzeigepanels (110) eine vorher festgelegte Krümmung aufweist, aufweist, eine erste Rückwandplatte (101a, 401a) und eine zweite Rückwandplatte (101b, 401b), die auf einer Rückseitenoberfläche des Anzeigepanels (110) angeordnet sind, ein Polsterklebeband (168, 468), das auf einer Rückseitenoberfläche der ersten Rückwandplatte (101a, 401a) angeordnet ist, und ein Fixierklebeband (170, 175, 370, 475), das zwischen dem Polsterklebeband (168, 468) und der zweiten Rückwandplatte (101b, 401b) angeordnet ist, das aus einer Adhäsionsschicht in dem Biegebereich (BA) gebildet ist, aufweisen. Dementsprechend gibt es einen Effekt des Verbesserns der Qualität der flexiblen Anzeigevorrichtung (100, 200, 300, 400) mittels Reduzierens des Abschäldefekts des Biegebereichs (BA).