baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020003772-U1 (DE)
Title: 3D-Schlüsselkennung mit transparenter Methamarke
IPC: G02B30/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: 3D-Domingaufkleber für CES Schlüsselköpfe mit transparenter Metamarke, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in unterschiedlichen Farben auf die Rückseite der Schlüssel aufgeklebt werden kann, und dabei die in der Schlüsselmitte befindliche Nummerierung sichtbar bleibt.
Patent DE-202020101359-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: B29C63/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Montagevorrichtung für Displayschutz aus einem Schichtverbund mit mindestens zwei Schichten, wobei eine erste Schicht einen ersten Ausrichtabschnitt hat, der so hergestellt ist, dass ein mit Displayschutz zu versehendes Gerät an dem ersten Ausrichtabschnitt ausrichtbar ist, und eine zweite Schicht einen zweiten Ausrichtabschnitt hat, der so hergestellt ist, dass ein für das Gerät geeigneter Displayschutz an dem zweiten Ausrichtabschnitt ausrichtbar ist, und wobei der erste Ausrichtabschnitt und der zweite Ausrichtabschnitt so zueinander ausgerichtet sind, dass ein an dem ersten Ausrichtabschnitt ausgerichtetes Gerät und ein an dem zweiten Ausrichtabschnitt ausgerichteter Displayschutz zur Montage des Displayschutzes geeignet zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202020107271-U1 (DE)
Title: Achsarm für ein Fahrzeug
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Achsarm (1) für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Welle (3) und ein Achsgehäuse (2) mit einer Innenwand (4), wobei
 die Innenwand (4) einen Hohlraum (5) umschließt, in dem die Welle (3) so angeordnet ist, dass eine Drehachse (3a) der Welle (3) und eine Mittelachse (5a) des Hohlraums (5) radial zueinander versetzt sind, und wobei
 der Hohlraum (5) dafür ausgelegt ist, ein Schmierfluid unterzubringen, wobei ein Füllstand (7) des Schmierfluids einem minimalen radialen Abstand zwischen der Welle (2) und der Innenwand (4) entspricht.
Patent DE-202022001488-U1 (DE)
Title: Zargenprofil
IPC: E06B1/16
Filed: 2022-06-30
Abstract: Das Zargenprofil, bestehend aus einem geschlossenen Profil (O) zeichnet sich dadurch aus, dass das geschlossene Profil (O) im Querschnitt einem Rechteck ähnelt und in der Achse des Türfalzes (6), der eine Nut (1) aufweist, eine innere Trennwand (P) vorhanden ist, die senkrecht mit einer parallel zur technologischen Wand (10) verlaufenden Stützwand (7) verbunden ist, zwischen denen sich eine technologische Kammer (8) befindet, und in der Verlängerung der technologischen Wand (10) ein paralleler Anschlag (5) vorhanden ist, und unterhalb der Stützwand die zweite Kammer (K2) vorhanden ist, in deren unterem rechten Teil sich zwei äußere Aussparungen (4) befinden, und auf der anderen Seite der Trennwand befindet sich die erste Kammer (K1), in deren Inneren sich Flachprofile (3) befinden, die einander gegenüberliegen und in deren unterem linken Teil sich zwei äußere Aussparungen (4) befinden und in der oberen rechten Ecke der ersten Kammer (K1) befindet sich eine Kante (9) in gleicher Ebene mit dem Anschlag (5), wobei die Dicke der Stützwand (7) und der technologischen Wand (10) zwischen 4 mm und 8 mm beträgt, und in der ersten Kammer (K1) an der Verbindung des Profils mit dem zweiten Profil befinden sich zwei Verbindungsstücke (11), deren Breite der Breite der ersten Kammer (K1) entspricht, in der sie sich befinden.
Patent DE-202022100972-U1 (DE)
Title: Kompakter Haltemagnet
IPC: H01F7/06
Filed: 2022-02-21
Abstract: Haltemagnet, aufweisend ein Joch (1), einen Kern (2) und einen Wickeldraht (4) dadurch gekennzeichnet, dass der Wickeldraht (4) auf den Kern (2) zu einer Spule aufgewickelt ist, ohne dass zwischen dem Wickeldraht (4) und dem Kern (2) ein Spulenkörper (3) angeordnet ist.
Patent DE-202022102733-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenvorrichtung
IPC: F21W107/10
Filed: 2022-05-18
Abstract: Fahrzeugleuchtenvorrichtung, die ausgebildet ist an einem Fahrzeugkörper (1) befestigbar zu sein und von diesem abzuragen, die Fahrzeugleuchtenvorrichtung umfassend:eine Halterungseinheit (3) mit einem Befestigungssitz (31), der an einer der beiden seitlichen Seiten des Fahrzeugkörpers (1) befestigt ist; undeine lichtemittierende Einheit (4) umfassend eine erste Lichtbaugruppe (41), welche ausgebildet ist, um einen ersten Lichtstrahl mit einer ersten Farbe zu emittieren, und eine zweite Lichtbaugruppe (42), welche ausgebildet ist, um einen zweiten Lichtstrahl in einer Richtung entgegengesetzt zu der des ersten Lichtstrahls entlang einer vorder-hinter Richtung (A) zu emittieren mit einer zweiten Farbe, welche sich von der ersten Farbe unterscheidet; wobei die Fahrzeugleuchtenvorrichtung (2) dadurch gekennzeichnet ist, dass:die Halterungseinheit (3) ferner eine äußere ringförmige Hülse (32) umfasst, die mit dem Befestigungssitz (31) verbunden ist, wobei die lichtemittierende Einheit (4) einen Drehkopf (44) umfasst, der mit der ersten Lichtbaugruppe (41) und der zweiten Lichtbaugruppe (42) verbunden ist, der an der ringförmigen Hülse (32) befestigt ist und der sich entlang einer links-rechts-Richtung (B) quer zur vorder-hinter Richtung (A) erstreckt, wobei der Drehkopf (44) relativ zu der äußeren ringförmigen Hülse (32) zwischen einer korrekten Position, in der die erste Lichtbaugruppe (41) den ersten Lichtstrahl nach vorne emittiert und die zweite Lichtbaugruppe (42) den zweiten Lichtstrahl nach hinten emittiert, und einer falschen Position drehbar ist, in der die zweite Lichtbaugruppe (42) den zweiten Lichtstrahl nach vorne emittiert und die erste Lichtbaugruppe (41) den ersten Lichtstrahl nach hinten emittiert.
Patent DE-202022103971-U1 (DE)
Title: Dichtstopfen
IPC: F16L55/11
Filed: 2022-07-14
Abstract: Dichtstopfen (11) für eine Kupplungsmuffe (2) einer Fluidleitungskupplung, wobei die Kupplungsmuffe (2) eine Dichtung (3) und ein Verriegelungselement (4) aufweist, um einen einzusteckenden Rohrstutzen abzudichten und zu fixieren, umfassend einen becherförmigen, mit der Dichtung (3) der Kupplungsmuffe (2) in Wirkverbindung bringbaren Dichtungsabschnitt (12) und einen an den Dichtungsabschnitt axial anschließenden Fixierungs- und Handhabungsabschnitt (13) mit zumindest einem eine Rastnase (19) aufweisenden Federarm (18), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Federarm (18) an einem dem becherförmigen Dichtungsabschnitt (12) gegenüberliegenden, ringförmigen Endabschnitt (16) angebunden ist und sich in Richtung Dichtungsabschnitt (12) erstreckt.
Patent DE-202022104592-U1 (DE)
Title: Schienensystem für deckenseitige Lagerung in Wohnmobilstauräumen
IPC: B60P3/36
Filed: 2022-08-12
Abstract: Deckenlagersystem für einen Stauraum (2) eines Wohnmobils (3), umfassend ein Schienensystem (5) mit mindestens einer Schiene (6) und mehreren Abstandhaltern (7), wobei das Schienensystem (5) dazu ausgebildet ist, mit den Abstandhaltern (7) hängend an einer Decke (10) des Stauraums (2) befestigt zu werden, und dazu ausgebildet ist, mindestens eine Kiste (4) hängend und in Längsrichtung (L) der Schiene (6) ausziehbar zu halten.
Patent DE-202023102641-U1 (DE)
Title: Magnetische Antriebsvorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2023-05-15
Abstract: Magnetische Antriebsvorrichtung, mit
 einer Hülse (10), die an einem Ende mit einer Ausnehmung (11) und einem Aufnahmeraum (12) versehen ist, der mit der Ausnehmung (11) in Verbindung steht, wobei die Ausnehmung (11) zum Aufnehmen eines Werkstücks dient, und wobei an der Wand des Aufnahmeraums (12) eine erste Nut (13) ausgebildet ist, einem beweglichen Element (20), das in dem Aufnahmeraum (12) angeordnet ist und einen magnetischen Endabschnitt (21) und eine zweite Nut (22) aufweist, einem Stopper (30), der an das bewegliche Element (20) gesteckt wird, sich radial in die erste Nut (13) und die zweite Nut (22) erstreckt und sich entlang einer Axialrichtung (A) in der ersten Nut (13) bewegen kann, und
 einem elastischen Element (40), das in dem Aufnahmeraum (12) angeordnet ist und sich zwischen der Hülse (10) und dem beweglichen Element (20) befindet.
Patent DE-202023103894-U1 (DE)
Title: Stütze mit Regulierung der Neigung eines Markisenarms und Markise umfassend denselben
IPC: E04F10/06
Filed: 2023-07-12
Abstract: Stütze (1) mit Regulierung der Neigung eines Markisenarms (2) umfassend eine Gabel (3) an seinem, in Bezug auf die Stütze (1) proximalen Ende, wobei die genannte Stütze (1) Folgendes umfasst:
 - eine Basis (10) für deren Verbindung mit einer Stützenstruktur (20), welche für deren Befestigung an einer Wand oder Mauer vorgesehen ist,
 - einen Hauptkörper (30) mit einem axialen Durchgang (32), welcher mit der genannten Basis (10) verbunden ist,
 - eine Scharnierwelle (40), welche im genannten Durchgang (32) des Hauptkörpers (30) aufgenommen ist, wobei jedes Ende der Scharnierwelle (40) für dessen gelenkige Verbindung mit einem entsprechenden, ein Loch aufweisenden Ende der Gabel (3) des Markisenarmes (2) ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper (30) zwei Bohrungen (31) für die Aufnahme von jeweiligen Halteelementen (60) der Scharnierwelle (40) umfasst, wobei jede Bohrung (31) eine Öffnung im genannten Hauptkörper (30) aufweist, um die Handhabung des jeweiligen Halteelements (60) zu erlauben,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Scharnierwelle (40) eine Umfangsaussparung (42) in einer distalen Zone der genannten Welle (40) aufweist; und
 wobei beide Bohrungen (31) für die Aufnahme der Halteelemente (60) im Wesentlichen senkrecht und diametral gegenüberliegend den Aufnahmedurchgang (32) der Scharnierwelle schneiden, damit, in einer Haltestellung, beide Halteelemente (60) mit der genannten Umfangsaussparung (42) der genannten Scharnierwelle (40) in diametral gegenüberliegenden Seiten derselben interferieren, und dass sich der Aufnahmedurchgang (32) der Scharnierwelle (40) von einem ersten weiteren Ende, welches ein Kippen der Scharnierwelle (40) erlaubt, zum zweiten ihrer Enden hin verengt.
Patent DE-202023105334-U1 (DE)
Title: Optische Pfadanordnung mit variabler Länge
IPC: G02B27/00
Filed: 2023-09-14
Abstract: Baugruppe mit variabler optischer Weglänge zum Definieren eines optischen Weges von einem Eingang zu einem Ausgang, wobei die Baugruppe mit variabler optischer Weglänge Folgendes umfasst:
 eine drehbare Basis, die so konfiguriert ist, dass sie sich um eine Achse dreht;
 ein Verstärkungselement;
 eine erste optische Komponente, wobei ein erster Teil der ersten optischen Komponente mit der drehbaren Basis und ein zweiter Teil der ersten optischen Komponente mit dem Verstärkungselement gekoppelt ist; und
 eine zweite optische Komponente, wobei ein erster Teil der zweiten optischen Komponente mit der drehbaren Basis und ein zweiter Teil der zweiten optischen Komponente mit dem Verstärkungselement gekoppelt ist.
Patent DE-202023106184-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Kompressionsvorrichtung für ein Werkzeug, Werkzeug und Stanzmaschine
IPC: B26F1/40
Filed: 2023-10-25
Abstract: Teleskopierbare Kompressionsvorrichtung (1) für ein Werkzeug (13),mit einer Teleskopiereinrichtung, die wenigstens zwei relativ zueinander in Axialrichtung teleskopierbare Teleskopierelemente (4, 15, 17) aufweist, wobei ein in Axialrichtung unteres, vorzugsweise unterstes, Teleskopierelement einen Grundkörper (4) ausbildet, an das sich, in Axialrichtung nach oben, wenigstens ein oberes Teleskopierelement (15, 17) als verschiebbar geführtes Führungselement (16) anschließt,mit wenigstens einem elastischen Vorspannelement (9), mittels dem die Teleskopiereinrichtung in eine ausgefahrene Axialstellung vorspannbar ist und gegen dessen Vorspannkraft die Teleskopiereinrichtung in eine zusammengeschobene Axialstellung verlagerbar ist,mit einem Sicherungselement (48), das eine elastische Fangbandanordnung aufweist, die das Führungselement (16) am Grundkörper hält und/oder sichert,dadurch gekennzeichnet,dass die elastische Fangbandanordnung zwei, vorzugsweise genau zwei, elastische Fangbänder (49, 50) aufweist, die in Umfangsrichtung der Teleskopiereinrichtung voneinander beabstandet sind, vorzugsweise dergestalt beabstandet sind, dass die elastischen Fangbänder (49, 50) bezüglich einer Mittelebene (61) der Teleskopiereinrichtung auf gegenüberliegenden Seiten der Teleskopiereinrichtung liegen.
Patent DE-212005000046-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Bauelement für Tür- oder Fensterflügel
IPC: E06B5/16
Filed: 2005-08-30
Abstract: Brandschutz-Bauelement
für Türen oder
Fenster, mit mindestens einer Brandschutz-Glaseinheit (1) mit Beschlägen für Befestigungs-
und/oder Schliesselemente (4, 5, 6) als Tür- oder Fensterblatt (8), wobei
die Brandschutz-Glaseinheit (1) in eine Öffnung (4) mit einem Zargenrahmen
(3) in einem Bauwerk (2) einsetzbar ist und diese verschliesst,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einer Seitenkante
(9, 10, 11) der Glaseinheit (1) und einem zu dieser Seitenkante
(9, 10, 11) benachbarten festen Element (12, 13, 14) des Zargenrahmens
(3), ein Zusatzelement in der Form eines Teleskopelementes (15;
31; 40) eingebaut ist, dieses Teleskopelement (15; 31; 40) ein erstes,
feststehendes Teil (16; 32; 41) und ein zweites, verschiebbares
Teil (17; 33; 42) aufweist, wobei in Richtung der Ebene (18) der
Glaseinheit (1) zwischen den beiden Teilen (16, 17; 32, 33; 41,
42) des Teleskopelementes (15; 31; 40) ein freier Zwischenraum (19) ausgebildet
ist und die beiden Teile (16, 17; 32, 33; 41, 42), im Brandfall...
Patent DE-212005000051-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel
IPC: A47G9/02
Filed: 2005-08-30
Abstract: Hygiene-Produkt
in Form einer Einweg-Lage oder dergleichen, welches aus einem zu
einem zu einem Gewebe geformten Material (1) besteht, das eine obere
Komfort-Schicht (2) und eine untere Barrieren-Schicht (3) umfasst,
die durch Verkleben von weniger als 80 % der Oberfläche oder
Prägen
verbunden sind, ohne Zwischenschicht, dadurch gekennzeichnet, dass
die Barrieren-Schicht (3) eine atmungsaktive Barrieren-Schicht ist, und
dass die Komfort-Schicht (2) aus einem Vlies gebildet ist, worin
das Basisgewicht der Komfort-Schicht
(2) gleich oder größer ist
als das Basisgewicht der Barrieren-Schicht (3).
Patent DE-212010000220-U1 (DE)
Title: System  zur automatischen Aufnahme und Strukturierung von  Daten technischer Schäden an Anlagen
IPC: G06Q30/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: System (1) zur automatischen Feststellung und Auswertung von technischen Schäden an Bauteilen von Maschinen und Anlagen, bestehend aus mindestens einer Datenspeichereinrichtung (Datenbank) (5, 6, 9, 17) und mindestens einem elektronischen Modul, dadurch gekennzeichnet, dass die durch mindestens eine Erfassungseinheit (3) automatisch aufgenommenen Daten technischer Defekte oder Schäden an Maschinen/Anlagen oder technischen Einrichtungen einem datenbankgestützten Zuordnungsmodul (4) zugeführt werden, wobei das Zuordnungsmodul (4) defektabhängige Berechnungsvorgaben ermittelt, die zusammen mit den aufgenommenen Daten mit Hilfe eines externen Kalkulationssystems (8) Daten ermittelt, die einer zweiten Datenbank (9) zugeführt werden, auf die ein Auswertungs- und Verteilungsmodul (10) Zugriff hat, das aus den gespeicherten Daten in dieser Datenbank (9) einen vorbestimmten Datensatz auswählt, der Vorgaben und eine Anleitung für eine technisch wirtschaftliche Reparatur beinhaltet.
Patent DE-212012000229-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Körnern eines Saatguts in eine Ausgleichsvorrichtung
IPC: A01C7/04
Filed: 2012-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Körnern (2) eines Saatguts in eine Ausgleichsvorrichtung (4), die sich bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens einem Injektor (1) zur Gestaltung einer geregelten Bewegung der Körner (2) besteht, der eine Luftdüse (8), eine Mischkammer (12) und einen Luftrichter (13) aufweist.
Patent DE-212015000251-U1 (DE)
Title: Niederspannungs-Elektro-Haushaltsgerät und zugehöriges System
IPC: H05B6/12
Filed: 2015-10-20
Abstract: Elektro-Haushaltsgerätesystem (1) mit einem Induktionsgenerator (2) und einem Elektro-Haushaltsgerät (3), das geeignet ist, schnurlos auf dem Induktionsgenerator (2) zu funktionieren, wobei der Induktionsgenerator (2) eine Sende-Induktionsspule (4) aufweist, und das Elektro-Haushaltsgerät (3) eine Empfangs-Induktionsspule (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Betrieb das Elektro-Haushaltsgerät (3) auf dem Induktionsgenerator (2) angeordnet ist, und das Elektro-Haushaltsgerätesystem (1) einen Wechselrichter bildet mit einem ersten (6) und einem zweiten (7) elektronischen Schaltkreis, die beweglich zueinander sind, und wobei: – der erste elektronische Schaltkreis (6) in dem Induktionsgenerator (2) enthalten ist und durch die Sende-Induktionsspule (4) gebildet wird, an die ein oder mehrere Kondensatoren (Cr) und/oder Unterbrecher (I) angeschlossen sind, und wobei die Sende-Induktionsspule (4) durch mindestens zwei Induktivitäten (Lm, Lr) charakterisiert ist, – der zweite elektronische Schaltkreis (7) mindestens aus der Empfangs-Induktionsspule (5), an die eine Diode oder mehrere Dioden (Z) angeschlossen sind, gebildet wird, und der zweite elektronische Schaltkreis (7) in dem Elektro-Haushaltsgerät (3) enthalten ist, – die Sende-Induktionsspule (4) und die Empfangs-Induktionsspule (5) verbunden mit einem oder mehreren Kondensatoren (Cr) einen LLC-Kreis bilden, – die Sende-Induktionsspule (4) und die Empfangs-Induktionsspule (5) und der Kondensator oder mehrere Kondensatoren (Cr) so dimensioniert sind, dass der LLC-Kreis einen Betriebspunkt (Pn) aufweist, der es ermöglicht, eine Stabilität und eine Unempfindlichkeit einer Spannung an den Anschlüssen einer Lastspannung R sowie eine maximale Spannungshöhe an allen Stellen des Elektro-Haushaltsgeräts (3) zu garantieren, die immer unterhalb einer Sicherheitsspannung von 42 V liegt.
Patent DE-212016000175-U1 (DE)
Title: Gleitmittelbox mit Haltestruktur
IPC: B26B21/44
Filed: 2016-08-22
Abstract: Gleitmittelbox (40) für eine Rasierer-Cartridge (20), mit:
 einer oberen Wand (52) eines Körpers (42) der Gleitmittelbox (40), wobei die obere Wand (52) eine Hautanlagefläche (54) und eine Oberwand-Öffnung (56) aufweist und sich mindestens eine Seitenwand (58) von der oberen Wand (52) her abwärts erstreckt, wobei die obere Wand (52) und die mindestens eine Seitenwand (58) einen Hohlraum (60) bilden;
 einer Haltestruktur (70), die in dem Hohlraum (60) angeordnet ist, wobei die Haltestruktur (70) mehrere Haltestruktur-Öffnungen (72) aufweist, die sich direkt oder indirekt von der Oberwand-Öffnung (56) her erstrecken;
 einem festen Rasierhilfematerial (80), das in dem Hohlraum (60) angeordnet ist, wobei das Rasierhilfematerial (80) die Oberwand-Öffnung (56) und die Haltestruktur-Öffnungen (72) mindestens teilweise füllt; und
 einem Deckel (44) der Gleitmittelbox (40), wobei der Deckel (44) derart an der Seitenwand (58) befestigt ist, dass der Hohlraum (60) im Wesentlichen geschlossen ist.
Patent DE-212019000469-U1 (DE)
Title: Haardichte-Anzeigevorrichtung
IPC: G03B15/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Haardichte-Anzeigevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie über einem Wandhängeblock (100), der eine Möglichkeit zur Montage an der Wand bietet, einen Obertisch(hänge)block, der eine Decke bildet, an einer Ecke dieses Blocks ein Überkopfkamerablock (500), an seiner über den Wandhängeblock (100) hinaufsteigenden Vorderseite einen beweglichen Mechanismusblock (200), einen beweglichen, auf diesem beweglichen Mechanismusblock (200) montierten und Auf- und Ab bewegbaren Kamerablock (600) und einen Seitenstützblock (400) zum Tragen vom Obertisch(hänge)block (300) und Überkopfkamerablock (500),, der an einer Seite an dem Wandhängeblock (100) und an der anderen Seite an dem Obertisch(hänge)block (300) montiert ist, aufweist.
Patent DE-212020000757-U1 (DE)
Title: Haarpflegezusammensetzung
IPC: A61Q5/12
Filed: 2020-10-05
Abstract: Leave-in-Haarpflegezusammensetzung, umfassend eine wässrige Zusammensetzung, die mindestens ein funktionelles Seidenprotein umfasst, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus SEQ ID NO:1, SEQ ID NO:2, SEQ ID NO:3, SEQ ID NO:4 und Mischungen davon.
Patent BR-MU8800562-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento aplicado em base de rodìzio
Inventor: POLO RICARDO ALEXANDRE
IPC: B60B33/00
Filed: 2008-08-07
Abstract: APERFEIçOAMENTO APLICADO EM BASE DE RODìZIO. O presente relatório descritivo da patente de modelo de utilidade refere-se ao aperfeiçoamento aplicado em base de rodízio, cujo modelo compreende um suporte 1 onde a base de rodízio 2 é estampada com encaixes, furações, saílências e/ou similares que estes proporcionam o apoio e/ou montagem das demais partes do conjunto, dando um design diferenciado ao produto.
Patent BR-MU8800721-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em conjunto de trilho e cortina
Inventor: DE OLIVEIRA JOAO RODRIGUES
IPC: A47H1/04
Filed: 2008-02-07
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CONJUNTO DE TRILHO E CORTINA. Compreende uma cortina composta por estruturas (1), as quais contam com um rasgo horizontal superior (1.1) e um rasgo horizontal inferior (1.1), ambos idênticos; a cortina aqui tratada é diferenciada das demais pelo fato de que as estruturas (1) são unidas por intermédio de uma peça de ligação (2); a peça de ligação (2) trata-se de um anel essencialmente elíptico, com rasgo lateral (2.1), o qual é em diagonal, e define uma rampa inferior (2.2) e uma rampa superior (2.3); o rasgo lateral (2.1) é localizado próximo a uma das curvaturas acentuadas que definem a formato elíptico da peça (2); a disposição do rasgo lateral (2.1) permite que o trecho da rampa inferior (2.2) deslocada para dentro da área elíptica do corpo (2), possibilitando a movimentação de um trecho da peça de ligação (2); a cortina aqui tratada é por tiras verticais compostas por sucessões de estruturas (1) conectadas por intermédio de peças de ligação (2); a presente patente de Modelo de Utilidade prevê ainda um trilho de cortina (3), o qual trata-se de uma régua chapada (3.1) dotada de rasgos oblongos (3.2) equidistantemente dispostos; os rasgos possuem, preferencialmente, a mesma largura das peças de ligação (2); a régua (3.1) possui também, na extremidade oposta à extremidade dos rasgos (3.2) projeções (3.3) equidistantemente dispostas, sendo que cada uma das projeções (3.3) possui um furo passante (3.4); em uma de suas laterais, a régua (3.1) conta com uma projeção tubular central (3.5), a qual é vazada; em sua outra lateral, a régua (3.1) conta com duas projeções tubulares vazadas (3.6), as quais são espaçadas entre si por uma distancia análoga ao comprimento da projeção tubular (3.5).
Patent BR-MU8902312-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em suporte curvo para mangueira flexìvel
Inventor: LOCOSELLI FRANCISCO ANTONIO
IPC: B65H75/34
Filed: 2009-10-02
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SUPORTE CURVO PARA MANGUEIRA FLEXIVEL, idealizada um suporte polimérico para tubo flexível, pertencente ao campo dos artigos para tubulações; é constituído de um corpo polimérico curvilíneo (1), mais exatamente apresenta um perfil semicircular (2) contendo projeções retilíneas (3) de mesma secção transversal em suas extremidades; a sua secção transversal apresenta a forma de um arco um pouco maior que 180<198>, sendo que a medida do raio que conforma o referido arco é compatível ao da mangueira ou tubo flexível (4), o qual será fixado em sua estrutura; a região do corpo que apresenta o perfil semicircular (2) é conformada por um arco, cujo raio médio apresenta aproximadamente o triplo do raio que forma a seção transversal de sua estrutura e as projeções retilíneas (3) das extremidades apresentam aproximadamente um décimo do comprimento do arco que constitui a sua porção curvada; a parede que conforma a região curva apresenta duas fileiras de orifícios oblongos longitudinais (5) e parelhos; o tubo flexível (4) é encaixado em sua estrutura e curvada em 180<198>, para ser fixada no devido lugar, por essa região curvada.