baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010010842-B4 (DE)
Title: System für Bildaufzeichnungen
Inventor: GREDING ARND
IPC: G03B17/02
Filed: 2010-03-10
Granted: 2020-07-02
Abstract: System für Bildaufzeichnungen, aufweisend ein Steuergerät für Bildaufzeichnungen, ein Signalkabel (8) und ein Bildaufnahmegerät (10),wobei das Steuergerät ein Gehäuse (1) aufweist, das mit Datenverarbeitungseinrichtungen und Eingabeelementen (4) sowie mit einem Bildwiedergabegerät (3) und mit mindestens einem Anschlusselement (7) für den Dateneingang und den Datenausgang versehen ist,wobeia) das Gehäuse (1) mit einem Griffbereich (2) für das Umschließen mit einer Hand ausgebildet ist,b) die Eingabeelemente (4) derart in einem Endbereich des Griffbereichs (2) angeordnet sind, dass sie mit den Fingern der Hand bedienbar sind,c) das Bildwiedergabegerät (3) in Fortsetzung des Griffbereichs (2) jenseits der Eingabeelemente (4) angeordnet ist, und dassd) das mindestens eine Anschlusselement (7) für den Dateneingang und den Datenausgang auf dem Umfang des Bildwiedergabegeräts (3) angeordnet und lösbar ausgebildet ist,e) der Griffbereich (5) eine Kammer (5) für die Aufnahme mindestens einer Stromquelle umschließt,f) das mindestens eine Anschlusselement (7) mit dem Signalkabel (8) verbindbar ist, das an seinem anderen Ende ein Kupplungselement (9) für eine lösbare Verbindung mit dem Bildaufnahmegerät (10) besitzt,g) das Bildaufnahmegerät (10) mit einer Sendespule für eine Ortung außerhalb des Sichtbereichs ausgestattet ist, undh) das Steuergerät eine Empfängerspule (11) für einen Empfang von Signalen der Sendespule für eine Ortung der Sendespule und eine Signalverarbeitung für eine Sendefrequenz der Sendespule aufweist, wobei die Empfängerspule (11) außerhalb des Gehäuses (1) lösbar an dem Gehäuse (1) angeordnet ist.
Patent DE-102010016307-B4 (DE)
Title: Fixierungsanordnung für einen Verbinder einer fahrzeug-gestützten Steuervorrichtung
Inventor: TSUBOI TAKASHI
IPC: H05K3/32
Filed: 2010-04-01
Granted: 2020-10-29
Abstract: Fixierungsanordnung für einen Verbinder einer fahrzeug-gestützten Steuervorrichtung, aufweisend:einen Verbinder (32) mit einem rechteckigen Verbinderkörper mit einer Oberseite, einer Unterseite und einem Paar gegenüberliegenden Seiten, einem Paar Vorsprüngen (32a), die jeweils von dem Paar gegenüberliegenden Seiten flügelartig abstehen, sowie einem Anschluss (32e), der in den Verbinderkörper eingebettet ist und von der Oberseite des Verbinderkörpers zu einer Außenseite des Verbinderkörpers hervor ragt;einen Kühlkörper (33) aus Metall mit einem plattenförmigen Körper, einer an dem plattenförmigen Körper angeordneten Durchgangsöffnung (33a) sowie einem Paar säulenartiger Ausbauchungen (33b); undeine Leiterplatte (31),wobei jeder Vorsprung (32a) an einer Oberseite des Verbinderkörpers angeordnet ist,wobei der Anschluss (32e) eine gerade Form aufweist und leitfähig ist, so dass ein Strom und ein Signal durch den Anschluss (32e) fließen,wobei die Unterseite des Verbinders (32) in die Durchgangsöffnung (33a) des Kühlkörpers (33) eingefügt ist,wobei jede säulenartige Ausbauchung (33b) auf dem plattenförmigen Körper an einer dem Vorsprung (32a) entsprechenden, vorbestimmten Position angeordnet ist, so dass die säulenartige Ausbauchung (33b) dem Vorsprung (32a) gegenüberliegt,wobei die Oberseite des Verbinders (32) eine erste Fläche der Leiterplatte (31) kontaktiert, so dass der Anschluss (32e) rechtwinklig zur ersten Fläche der Leiterplatte (31) ist, undwobei jede säulenartige Ausbauchung (33b) über den entsprechenden Vorsprung (32a) mit einer ersten Schraube (37), die von einer zweiten Fläche der Leiterplatte (31), die der ersten Fläche gegenüberliegt, eingeschraubt wird, an der Leiterplatte (31) fixiert ist.
Patent DE-102010016451-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine
Inventor: LANG TORSTEN
IPC: A47J43/046
Filed: 2010-04-15
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine mit einem Rührgefäß und einem in dem Rührgefäß befindlichen Rührwerk, wobei, vorzugsweise schritt- oder kapitelweise durch den Benutzer ausgelöst, von der Küchenmaschine vorgegebene Abarbeitungsvorgänge als Schritte einer Zubereitungsvorschrift durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Abarbeitung, in welcher eine Zugabe von Medium in das Rührgefäß erfolgen soll, die Rührwerkdrehzahl selbsttätig an die vorzunehmende Mediumzugabe angepasst wird.
Patent DE-102010017583-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Schiebeflügel
Inventor: MAYER MARK
IPC: E05C19/00
Filed: 2010-06-25
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Schiebeflügel, der hängend gelagert ist und im bodennahen Bereich einen Verriegelungsbolzen aufweist, der in eine im Boden angeordnete Verriegelungsbuchse eingreifen kann, wobei die Verriegelungsbuchse einen Grundkörper (1) aufweist, in dem eine in vertikaler Richtung verschiebbare Buchse (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (3) an ihrem unteren Rand einen Sicherungsring (6) trägt, der die Ausfahrbewegung der Buchse (3) aus dem Grundkörper (1) begrenzt.
Patent DE-102010021960-B4 (DE)
Title: Verrfahren zum Erkennen eines blockierten Zustands eines Ultraschallsensors eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: G01S7/40
Filed: 2010-05-28
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines blockierten Zustands eines Ultraschallsensors (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei in einem Messzyklus (12, 12a, 12b, 12c...) des Ultraschallsensors (2) folgende Schritte durchgeführt werden:- Anregen einer Membran (3) des Ultraschallsensors (2) für eine vorbestimmte Anregungszeitdauer (TA), um einen Sendeschall (SA) auszusenden, und- Erzeugen eines eine Schwingung der Membran (3) charakterisierenden elektrischen Empfangssignals (SE, SE1, SE2, SE3), wobei anhand des Empfangssignals (SE, SE1, SE2, SE3) der blockierte Zustand mittels einer Steuereinrichtung (6) erkannt wird,wobei anhand von in zumindest zwei separaten Messzyklen (12, 12a, 12b, 12c...) erzeugten elektrischen Empfangssignalen (SE, SE1, SE2, SE3) der blockierte Zustand durch die Steuereinrichtung (6) erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dassanhand der elektrischen Empfangssignale (SE, SE1, SE2, SE3) jeweils eine Nachschwingzeitdauer (TN, TN1, TN2, TN3), für welche in dem jeweiligen Messzyklus (12, 12a, 12b, 12c...) ein Nachschwingen der Membran (3) im Anschluss auf das Anregen erfolgt, erfasst wird und in Abhängigkeit von den Nachschwingzeitdauern (TN, TN1, TN2, TN3) in den zumindest zwei Messzyklen (12, 12a, 12b, 12c...) der blockierte Zustand erkannt wird,dass der Ultraschallsensor (2) durch die Steuereinrichtung (6) dann als blockiert erkannt wird, wenn über eine vorbestimmte Anzahl von Messzyklen (12, 12a, 12b, 12c...) hinweg die Nachschwingzeitdauer (TN, TN1, TN2, TN3) einen vorgegebenen Grenzwert (TNG) überschreitet, und wenn über eine vorbestimmte Anzahl von Messzyklen (12, 12a, 12b, 12c...) hinweg eine Differenz (TN2-TN1) zwischen den Nachschwingzeitdauern (TN, TN1, TN2, TN3) in jeweils zwei aufeinander folgenden Messzyklen (12, 12a, 12b, 12c...) unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes (TG) liegt.
Patent DE-102010023616-B4 (DE)
Title: Panzerungseinheit und gepanzertes Fahrzeug
Inventor: RISCH RENE
IPC: F41H5/04
Filed: 2010-06-14
Granted: 2015-02-05
Abstract: Panzerungseinheit zum Schutz gegen Projektile und/oder Druckwellen aussendende Gefahrenquellen, bestehend aus einem kompositartig aufgebauten Wandelement mit – einer der Gefahrenquelle zugewandten äußeren Schutzstruktur (2), die ein Keramikmaterial aufweist, und – einer auf der von der Gefahrenquelle (Q) abgewandten Seite der äußeren Schutzstruktur (2) vorgesehenen plastischen Verformungsstruktur (3; 3'), die zumindest eine im Querschnitt wellenartig geformte Stützschicht (30) mit Wellenbergabschnitten (31) und Wellentalabschnitten (33) sowie diese miteinander verbindende erste und zweite Wellenflanken (32, 34) aufweist, wobei die Wellenbergabschnitte (31) mit der äußeren Schutzstruktur (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Verformungsstruktur (3; 3') als kastenprofilartiges Strukturelement derart ausgebildet ist, – dass die jeweilige wellenartig geformte Stützschicht (30; 50) auf ihrer der Schutzstruktur (2) zugewandten Seite mit einer vorderen Versteifungsschicht (35; 55) und auf ihrer von der Schutzstruktur (2) abgewandten Seite mit einer hinteren Versteifungsschicht (36; 56) versehen ist und – dass die wellenartig geformte Stützschicht mit der vorderen Versteifungsschicht (35; 55) und der hinteren Versteifungsschicht (36; 56), die mit seitlichen Abschlusswänden (37, 38) verbunden sind, im Querschnitt ein Kastenprofil bildet.
Patent DE-102010038085-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine Tür oder dergleichen
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05F3/22
Filed: 2010-10-11
Granted: 2022-05-25
Abstract: Feststellvorrichtung für eine Tür, mit einem in einer Gleitschiene (1) geführten Gleitstück (2), einer Schwenkfalle (6), einem Schwenkhebel (9) und einem Rastelement (13), wobei die Schwenkfalle (6)- durch das Gleitstück (2) aus einer „Offen“-Stellung in eine „Geschlossen“-Stellung überführbar ist,- in ihrer „Offen“-Stellung den Schwenkhebel (9) hält und das Gleitstück (2) freigibt,- in ihrer „Geschlossen“-Stellung den Schwenkhebel (9) freigibt und das Gleitstück (2) hält, und der Schwenkhebel (9) in seiner verschwenkten Stellung von dem Rastelement (13) arretierbar ist.
Patent DE-102010043624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Harzemulsion
Inventor: BAYLEY ROBERT D
IPC: G03G9/087
Filed: 2010-11-09
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren, umfassend:In-Kontakt-Bringen von mindestens einem Polyesterharz mit mindestens einem Ladungskontrollmittel und mindestens einem organischen Lösungsmittel zur Bildung einer Harzmischung,wobei sich das Ladungskontrollmittel von mindestens einem Metallkomplex einer Komponente, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkylderivaten von Salicylsäure, Alkylderivaten von Benzoesäure, Alkylderivaten von Dicarbonsäurederivaten, Alkylderivaten von Oxynaphthoesäure, Alkylderivaten von Sulfonsäuren, Dimethylsulfoxid, Polyhydroxyalkanoaten, quartärem Phosphoniumtrihalozinkat sowie Kombinationen davon, ableitet;Erhitzen der Harzmischung auf eine gewünschte Temperatur;Zugabe eines basischen Neutralisierungsmittels in der Mischung;Zugabe von Wasser und gegebenenfalls eines lösenden Inversionsmittels zu der Mischung; undEntfernen des Lösungsmittels zur Bildung einer Emulsion, die den mindestens einen Polyester und das Ladungskontrollmittel in der dispergierten Phase umfasst.
Patent DE-102010043829-B4 (DE)
Title: Optisches Abtastsystem und optisches Abtastverfahren
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: B60R1/30
Filed: 2010-11-12
Granted: 2023-04-20
Abstract: Optisches Abtastsystem (100) für ein Kraftfahrzeug (105), umfassend:- einen ersten Bildsensor (135) zur Aufnahme eines ersten Bildes einer Umgebung (155) des Kraftfahrzeugs (105) im sichtbaren Spektralbereich;- einen zweiten Bildsensor (140) zur Aufnahme eines zweiten Bildes der Umgebung (155) des Kraftfahrzeugs (105) im unsichtbaren Infrarotbereich; und- eine Verarbeitungseinrichtung (125) zur kombinierten Auswertung von Informationen des ersten und des zweiten Bildes, und- eine Beleuchtungseinrichtung (145) im Infrarotbereich zur Beleuchtung der Umgebung (155), dadurch gekennzeichnet, dass- die Verarbeitungseinrichtung (125) dazu eingerichtet ist, eine Beschaffenheit einer Fahrbahn (170) im Bereich der Umgebung (155) hinter dem Kraftfahrzeug (105) zu bestimmen, und in Abhängigkeit der bestimmten Beschaffenheit der Fahrbahn (170) eine horizontale und/oder vertikale Einstellung des Vorderlichts (115) des Kraftfahrzeugs (105) vorzunehmen.
Patent DE-102010060470-B4 (DE)
Title: Radhausschale
Inventor: DAUSEND UWE
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-11-10
Granted: 2022-02-03
Abstract: Radhausschale (1) für ein Kraftfahrzeug, die der Kontur des Radhauses angepasst und an diesem befestigbar ist, wobei in einem unteren Bereich der Radhausschale (1) seitlich neben einem Radspoiler (4) ein sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckender Bremsluftkanal (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Bremsluftkanals (2) an der Radhausschale ein Wasserabscheider (3) angeordnet ist, der derart ausgebildet ist, dass ein Eindringen von Spritzwasser (8) beim Fahren in den Bremsluftkanal (2) zuverlässig verhindert und abgeschiedenes Wasser hinter die Radhausschale (1) abgeführt wird.
Patent DE-102011004634-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer unautorisierten Benutzung eines Fahrzeugs durch einen autorisierten Fahrer
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer unautorisierten Benutzung eines Fahrzeugs bei Abwesenheit von GPS-Ortsinformationen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 - Speichern von tatsächlichen oder geschätzten Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten als historische Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten für eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten bei einem Schlüssel-ab-Ereignis;
 - Empfangen von Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten für die eine oder mehreren Fahrzeugkomponenten bei einem Schlüssel-an-Ereignis;
 - Empfangen der bei einem Schlüssel-ab-Ereignis gespeicherten tatsächlichen oder geschätzten historischen Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten für die eine oder mehreren Fahrzeugkomponenten;
 - Vergleichen der Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten mit den tatsächlichen oder geschätzten historischen Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten;
 - Bestimmen, ob eine Unstimmigkeit zwischen den Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten und den tatsächlichen oder geschätzten historischen Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten vorliegt, auf der Basis des Vergleichs;
 - Erzeugen eines Hinweissignals, das eine unautorisierte Benutzung anzeigt, wenn die Unstimmigkeit bestimmt wurde; und
 - Senden des Hinweissignals und/oder der Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten zu einem tragbaren Gerät, einem Personal Computer, einem fahrzeugseitigen Fahrzeugdatenverarbeitungssystem oder einer tragbaren Speichereinrichtung, um einen Benutzer auf die unautorisierte Benutzung hinzuweisen.
Patent DE-102011005301-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: ZAPF JOACHIM
IPC: H01R13/642
Filed: 2011-03-09
Granted: 2018-01-11
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (100) mit einem Gehäuse (110) aus elektrisch isolierendem Material und mit einem elektrisch leitenden ersten Kontaktelement (200) zum Übertragen eines elektrischen Signals, wobei das Gehäuse (110) des Steckverbinders (100) eine Kodiernase (300) aus elektrisch isolierendem Material aufweist, wobei die Längsachse der Kodiernase (300) zu einer Steckrichtung des Steckverbinders (100) parallel orientiert ist, wobei in der Kodiernase (300) ein elektrisch leitendes zweites Kontaktelement (310) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (110) einen Kragen (120) aufweist, wobei das erste Kontaktelement (200) in einem durch den Kragen (120) umgrenzten Bereich des Gehäuses (110) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodiernase (300) eine zylindrische Form mit trapezförmiger Grundfläche aufweist, wobei die Kodiernase (300) an dem Kragen (120) anliegend angeordnet ist.
Patent DE-102011005302-B4 (DE)
Title: Verschleißerkennungssystem und Verfahren
Inventor: SPIES JUERGEN
IPC: H01R39/58
Filed: 2011-03-09
Granted: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschleißerkennungssystem (10, 29) sowie ein Verfahren zur Verschleißerkennung, insbesondere für Reibelemente, wie Bürsten, Reibbelege, Bremsbelege, Schmierstücke oder dergleichen, umfassend zumindest ein konsumierbares Reibelement und eine Transpondereinheit (11, 30) wobeinheit (12, 31) drahtlos kommunizieren kann, wobei das Verschleißerkennungssystem eine Abschirmeinrichtung (26, 35) aufweist, wobei die Abschirmeinrichtung so ausgebildet ist, dass mittels der Abschirmeinrichtung die Transpondereinheit in Abhängigkeit eines Verschleißzustandes des Reibelements zumindest teilweise abschirmbar ist, derart, dass eine Kommunikation zwischen der Transpondereinheit und der Sende-Empfangseinheit beeinflussbar ist.
Patent DE-102011006199-B4 (DE)
Title: Leerlaufabschaltsteuereinrichtung
Inventor: HAYAKAWA KOJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-03-28
Granted: 2018-08-16
Abstract: Leerlaufabschaltsteuereinrichtung, die bei einem Fahrzeug eingesetzt bzw. einsetzbar ist, das einen Unterstützungsmechanismus zum Unterstützen der Lenkkraft für eine Lenkvorrichtung des Fahrzeugs aufweist, wobei die Leerlaufabschaltsteuereinrichtung aufweist:eine Lenkgeschwindigkeitserfassungseinrichtung (30) zum Erfassen einer Lenkgeschwindigkeit, mit der die Lenkeinrichtung gelenkt wird; undeine Leerlaufabschaltsteuervorrichtung (30) zum Verhindern einer Leerlaufabschaltung eines Motors (12) des Fahrzeugs während einer vorbestimmten Zeitdauer, wenn eine Lenkgeschwindigkeitsbedingung erfüllt ist, gemäß der die Lenkgeschwindigkeit, die durch die Lenkgeschwindigkeitserfassungseinrichtung (30) erfasst wird, gleich groß wie oder größer als eine vorbestimmte Geschwindigkeit ist,wobei die Messung der Zeitdauer bei erneuter Erfüllung der Lenkgeschwindigkeitsbedingung zurückgesetzt wird.
Patent DE-102011008210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum einstellen von kraftstoff-einspritzungsmengen in einem verbrennungsmotor
Inventor: HASKARA IBRAHIM
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-01-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Einstellen von Kraftstoffeinspritzmengen in einem Verbrennungsmotor (10), der zum Betreiben von Mehrfachpuls-Kraftstoffeinspritzungen in einem Zylinder (20) des Verbrennungsmotors (10) ausgebildet ist, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 ein Zylinderinnendruck überwacht wird;
 eine verbrannte Kraftstoffmasse für eine Hauptverbrennung basierend auf dem Zylinderinnendruck ermittelt wird;
 eine verbrannte Kraftstoffmasse für eine Nachverbrennung basierend auf dem Zylinderinnendruck ermittelt wird;
 eine Kompensation für eine Haupt-Kraftstoffeinspritzmenge basierend auf der verbrannten Kraftstoffmasse für die Hauptverbrennung und basierend auf einem erstem Messwert des Zylinderinnendrucks am Ende der Hauptverbrennung ermittelt wird;
 eine Kompensation für eine Nach-Kraftstoffeinspritzmenge basierend auf der verbrannten Kraftstoffmasse für die Nachverbrennung sowie basierend auf dem erstem Messwert des Zylinderinnendrucks am Ende der Hauptverbrennung und einem zweiten Messwert des Zylinderinnendrucks nach der Nachverbrennung ermittelt wird; und
 Kraftstoffeinspritzungen in den Zylinder (20) basierend auf der Kompensation für die Haupt-Kraftstoffeinspritzmenge und der Kompensation für die Nach-Kraftstoffeinspritzmenge gesteuert werden, wobei die Kompensation der Haupt- und der Nach-Kraftstoffeinspritzmenge derart erfolgt, dass die gesamte Kraftstoffeinspritzmenge konstant bleibt, welche die Haupt- und die Nach-Kraftstoffeinspritzmenge umfasst;
 wobei das Überwachen des Zylinderinnendrucks umfasst, dass: 
 der Zylinderinnendruck vor einem Beginn der Nachverbrennung überwacht wird; und
 der Zylinderinnendruck nach der Nachverbrennung überwacht wird;
 wobei die verbrannte Kraftstoffmasse für die Hauptverbrennung basierend auf dem Zylinderinnendruck vor dem Beginn der Nachverbrennung ermittelt wird;
 wobei die verbrannte Kraftstoffmasse für die Nachverbrennung basierend auf dem Zylinderinnendruck vor dem Beginn der Nachverbrennung und dem Zylinderinnendruck nach der Nachverbrennung ermittelt wird; und
 wobei die verbrannten Kraftstoffmassen für die Hauptverbrennung und für die Nachverbrennung unter Berücksichtigung eines Wärmeverlustes ermittelt werden.
Patent DE-102011010486-B4 (DE)
Title: Anschlussstückanordnung und Parkbremsensystem
Inventor: DUPEI DEAN
IPC: F16C1/26
Filed: 2011-02-07
Granted: 2016-11-10
Abstract: Anschlussstückanordnung (22) für ein Seil (20) mit einem Draht (20A) und einem Schutzrohr (20B), die zur Verankerung an einem Haltebügel (24) ausgestaltet ist, wobei die Anschlussstückanordnung (22) umfasst: einen an der Außenseite zylindrischen Körper (26), der ein erstes Ende (28) mit mindestens einem flexiblen Abschnitt (30), ein zweites Ende (32) mit einem ersten Außendurchmesser (D2) und einen mit einem Außengewinde versehenen Zwischenabschnitt (34) umfasst, der einen zweiten Außendurchmesser (D3) aufweist, wobei das Schutzrohr (20B) durch den Körper (26) starr festgehalten wird und der mindestens eine flexible Abschnitt (30) ausgestaltet ist, um die Anschlussstückanordnung (22) an dem Haltebügel (24) zu verankern; eine Schraubenfeder (38) mit einem Innendurchmesser (D4), der größer als der zweite Außendurchmesser (D3) und kleiner als der erste Außendurchmesser (D2) ist; und eine Kappe (40) mit Innengewinde, die für einen Schraubeingriff mit dem mit einem Außengewinde versehenen Zwischenabschnitt (34) ausgestaltet ist; wobei die Schraubenfeder (38) und die Kappe (40) ausgestaltet sind, um über das erste Ende (28) in die Richtung des zweiten Endes (32) geschoben zu werden, sodass die Schraubenfeder (38) die Kappe (40) vorbelastet, wenn die Kappe (40) mit dem mit einem Außengewinde versehenen Zwischenabschnitt (34) in Schraubeingriff steht; dadurch gekennzeichnet, dass der an der Außenseite zylindrische Körper (26) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102011015712-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben eines Leuchtmittels
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-03-31
Granted: 2018-07-12
Abstract: Schaltungsanordnung zum Treiben eines Leuchtmittels, umfassend:- einen ersten einstellbaren Strompfad (1) zum Laden einer anschließbaren Kapazität, der einen Anschluss für eine Batterie (BAT_IN) mit einem Anschluss für eine Kapazität (CAP_IN) verbindet,- einen zweiten einstellbaren Strompfad (2) zum Versorgen des Leuchtmittels, der den Anschluss für eine Kapazität (CAP_IN) mit einem Anschluss für ein Leuchtmittel (LED_OUT) verbindet,- einen dritten einstellbaren Strompfad (3) zum Versorgen des Leuchtmittels, der den Anschluss für eine Batterie (BAT_IN) mit dem Anschluss für ein Leuchtmittel (LED_OUT) verbindet und- eine Kontrolleinheit (CTRL), die einen Kontrolleingang (IN) aufweist und dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von am Kontrolleingang (IN) anlegbaren Kontrollsignalen (I_in) jeweils Stromstärken (I_CHRG, I_CAP, I_DIRECT) am ersten, zweiten und dritten Strompfad (1, 2, 3) einzustellen.
Patent DE-102011018313-B4 (DE)
Title: Antennensystem mit zwei rotationssymmetrischen, koaxialen Antennen
Inventor: LOGEMANN JOERG
IPC: H01Q5/40
Filed: 2011-04-20
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennensystem mit zwei rotationssymmetrischen Antennen (Ant1, Ant2), die übereinander und koaxial bezüglich ihrer Symmetrieachse angeordnet sind, sowie zwei Signalquellen zur unabhängigen Versorgung der beiden Antennen (Ant1, Ant2) mit jeweils einem Antennensignal, wobei – die Speisung der beiden Antennen (Ant1, Ant2) durch eine einzige Koaxialleitung (SL) erfolgt, die bezüglich der Symmetrieachse der Antennen (Ant1, Ant2) koaxial angeordnet ist, wobei – der Außenleiter und der Innenleiter der Koaxialleitung (SL) jeweils einen Antennensignal-tragenden Leiter zur Speisung einer der beiden Antennen (Ant1, Ant2) bilden und – beide Antennen (Ant1, Ant2) auf gemeinsamem Massepotential (G) liegen, wobei – die Trennung der beiden Antennensignale induktiv durch zwei Strombaluns (TR1, TR2) zwischen Koaxialleitung (SL) und jeweils einer der Signalquellen erfolgt.