baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016225139-A1 (DE)
Title: Differenzialvorrichtung
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: F16H48/40
Filed: 2016-12-15
Abstract: Differenzialvorrichtung, enthaltend: ein Eingangselement, das mit einem Träger verbindbar ist, der eine Mehrzahl von Planetenrädern über erste Wellen trägt, die jeweils die Mehrzahl von Planetenrädern tragen; ein Differenzialrad, das an dem Eingangselement über zumindest eine zweite Welle gelagert und in der Lage ist, sich zu drehen und umzulaufen; und ein Paar von Ausgangsrädern, die jeweils mit dem Differenzialrad in Eingriff stehen, wobei das Eingangselement an einer zum Träger weisenden Wand des Eingangselements eine Mehrzahl von vertieften Abschnitten enthält, wobei in die Mehrzahl von vertieften Abschnitten jeweils die Mehrzahl von ersten Wellen einsetzbar sind, und diese jeweils an einer Position angeordnet sind, die in Umfangsrichtung des Eingangselements in Bezug auf die zumindest eine zweite Welle versetzt ist. Dementsprechend wird eine verschlechterte Haltbarkeit eines Differenzialgehäuses aufgrund der Ausbildung der vertieften Abschnitte vermieden.
Patent DE-102017002822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kurzzeitwärmebehandlung eines Leichtmetallgussbauteils, sowie Leichtmetallgussbauteil
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: C21D1/09
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kurzzeitwärmebehandlung wenigstens eines aus einem Leichtmetall gebildeten Gussbauteils (10) mittels Energiestrahlung (38), bei welchem zumindest ein Teilbereich (18) des Gussbauteils (10) mit der Energiestrahlung (38) beaufschlagt und dadurch wärmebehandelt wird, wobei die Energiestrahlung (38) flächig zumindest auf den Teilbereich (18) wirkt und von wenigstens drei unabhängig voneinander betreibbaren Einzelenergiequellen (42) bereitgestellt wird, um dadurch eine raumrichtungsselektive Erwärmung zumindest des Teilbereichs (18) zu bewirken.
Patent DE-102017003670-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug und Einparksteuerungsverfahren davon
Inventor: KIM TAK GEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es werden eine Parkassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug und ein Einparksteuerungsverfahren davon bereitgestellt, die in der Lage sind, eine Kollision mit einem Hindernis verhindern zu können, indem sie Charakteristiken eines Hindernisses, das sich innerhalb eines Parkplatzes befindet, bei der Unterstützung eines parallelen Parkens ermitteln und eine genaue Einparkreferenzlinie festsetzen. Die Parkassistenzvorrichtung zum Unterstützen eines parallelen Parkens in einem Parkplatz, der durch einen Ultraschallsensor gefunden worden ist, der in einem Fahrzeug installiert ist, weist ein elektronisches Steuergerät auf, das dafür konfiguriert ist, Charakteristiken eines Hindernisses, das sich innerhalb des Parkplatzes befindet, entsprechend dem zu ermitteln, ob mehr als ein einziges Echosignal des Ultraschallsensors, das von dem Hindernis reflektiert wird, auftritt oder nicht, und ein Verhalten des Fahrzeugs so zu steuern, dass das Fahrzeug innerhalb einer Einparkreferenzlinie, die entsprechend den ermittelten Charakteristiken des Hindernisses festgesetzt worden ist, parallel geparkt wird.
Patent DE-102017005204-A1 (DE)
Title: Rohrkugeln-Feder
Inventor: VIELBERG HEINRICH
IPC: F16F3/08
Filed: 2017-05-31
Abstract: Rohrkugeln-Feder, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Glieder eines Druck- und Zugmittelgetriebes - bestehend aus elastischen und starren Werkstoffen - konstruktiv in der Art kinematisch zur Anwendung kommen, so dass eine Federungsfunktion entsteht.
 In einem röhrenförmigen Gestell aus starrem Werkstoff sind elastische Silikonkugeln in der Art kettenförmig gelagert, dass die elastischen Kugeln in diesem zylindrischen Gestell unter Nutzung eines Schmierstoffes longitudinal gleitend geführt werden können.
 Ein von einem Kolben in dem Gestell ausgeübter Druck auf die elastischen Kugeln führt zu einer ellipsoiden- bis scheibenförmigen zylindrischen Verformung der Kugeln bei gleichbleibendem Volumen. Nach Abnahme des Kolbendruckes nehmen die verformten elastischen Kugeln infolge der besonderen isometrischen Eigenschaft elastischer Kugeln wieder die ursprüngliche Kugelform an.
 Die Rohrkugeln-Feder kann singulär oder gebündelt im Automobilbau und in der Bautechnik zur Dämpfung von Schwingungen und Stößen zur Anwendung kommen.
Patent DE-102017006317-A1 (DE)
Title: Cockpitquerträger für einen Personenkraftwagen sowie Abstützanordnung eines solchen Cockpitquerträgers
Inventor: VON DER HEYDT PAUL DANIEL
IPC: B62D25/14
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Cockpitquerträger für einen Personenkraftwagen, mit einem sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Querträgerelement (12), welches im Bereich jeweiliger A-Säulen (16) der Karosserie (10) des Personenkraftwagens an der Karosserie (10) befestigbar ist, und mit wenigstens einer in Fahrzeughochrichtung nach unten von dem Querträgerelement (12) abstehenden Abstützstrebe (18), über welche der Cockpitquerträger an einem Tunnel (20) eines Bodens (22) des Karosserie (10) abstützbar ist, wobei wenigstens ein bei einer Frontalkollision mit geringer Breitenüberdeckung auf Zug belastbares Zugelement (34) vorgesehen ist, welches mit der Abstützstrebe (18) verbunden und mit dem Tunnel (20) koppelbar ist.
Patent DE-102017100599-A1 (DE)
Title: Frontgeführtes Bodenbearbeitungsgerät für landwirtschaftliche Fahrzeuge
Inventor: HEPPLER KURT
IPC: A01B63/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein frontgeführtes Bodenbearbeitungsgerät (6) für ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1) mit einem Trägerteil (7) zur Aufnahme an dem landwirtschaftlichen Fahrzeug (1) und einem Bodenbearbeitungsteil (8), sowie mehreren zwischen dem Trägerteil (7) und dem Bodenbearbeitungsteil (8) angeordneten Lenkern (9, 10, 11). Um die Lenkbarkeit des Fahrzeugs (1) zu verbessern, sind zwischen dem Trägerteil (7) und dem Bodenbearbeitungsteil (8) drei mittels Aufnahmepunkten (13, 14, 15, 16, 17, 18) jeweils gelenkig aufgenommene Lenker (9, 10, 11) angeordnet, wobei die Aufnahmepunkte (13, 14, 15) an dem Trägerteil (7) ein Dreieck bilden und der Abstand (I1) der Aufnahmepunkte (13, 14) zweier Lenker (9, 10) einer horizontal ausgebildeten Basis des Dreiecks größer als der Abstand (I2) der Aufnahmepunkte (16, 17) dieser Lenker (9, 10) an dem Bodenbearbeitungsteil (8) ausgebildet ist und der Aufnahmepunkt (15) des dritten Lenkers (11) an dem Trägerteil (7) an der Spitze des Dreiecks und der Aufnahmepunkt (18) dieses Lenkers (11) an dem Bodenbearbeitungsteil (8) zwischen den Aufnahmepunkten (16, 17) der anderen beiden Lenker (9, 10) vorgesehen sind.
Patent DE-102017100798-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: ZINI LORENZO
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-01-17
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung (1) mit einer Halbleiterschichtenfolge (2), die einen zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist und eine Mehrzahl von Bildpunkten (2A, 2B) bildet, und mit einem Träger (5), auf dem die Halbleiterschichtenfolge angeordnet ist, angegeben, wobei der Träger (5) eine Mehrzahl von Schaltern (51) aufweist, die jeweils zur Steuerung von zumindest einem Bildpunkt (2A, 2B) vorgesehen sind und auf einer dem Träger abgewandten Strahlungsaustrittsfläche (29) der Halbleiterschichtenfolge auf jedem Bildpunkt ein optisches Element (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017101602-A1 (DE)
Title: Ein Multiplexer mit breiter Bandbreite auf der Basis von LC und akustischen Resonator-Schaltkreisen zum Ausführen von Carrier-Aggregation
Inventor: YATSENKO ANDRIY
IPC: H03H9/54
Filed: 2017-01-27
Abstract: Offenbart ist ein Multiplexer (MUX) mit breiter Bandbreite, der Carrier-Aggregation ausführt. Der MUX kombiniert mindestens einen ersten LC Filter, der als ein Niedrigband-Filter arbeitet, mindestens einen ersten zusammengesetzten Filter, der als ein Mittelband-Filter arbeitet, und mindestens einen anderen LC oder zusammengesetzten Filter, der als ein Hochband-Filter arbeitet. Der Breit-Bandbreiten-MUX weist einen niedrigen Einführungsverlust auf und stellt an benachbarten Rändern von benachbarten Durchlassbändern eine ausreichende Abschwächung bereit, um ein Überlappen zwischen benachbarten Durchlassbändern zu vermeiden.
Patent DE-102017103140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Festlegung einer Bezugsachse auf einer landwirtschaftlichen Fläche
Inventor: ALBERT JÖRN
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Generierung von zumindest einer Bezugsachse zur Definition einer bevorzugten Bearbeitungsrichtung einer landwirtschaftlichen Maschine auf einer landwirtschaftlichen Fläche (1), wobei das Verfahren anhand einer digital erfassten Karte der landwirtschaftlichen Fläche (1) auf einem PC (108) oder Terminal (103) einer landwirtschaftlichen Maschine (102) oder einem mobilen Endgerät durchführbar ist, wobei die äußere Begrenzung der landwirtschaftlichen Fläche durch einen geschlossenen Polygonzug angenähert wird, wobei die Länge und Richtung der Abschnitte (12, 13, 14, 15, 16) des Polygonzuges bestimmbar ist. Es wird erfindungsgemäß zur Bestimmung einer bevorzugten Bearbeitungsrichtung eine Bezugsachse definiert, indem:
 - jedem Abschnitt (12, 13, 14, 15, 16) des Polygonzuges dessen Richtungsinformation zugewiesen wird,
 - eine Gewichtung der Länge der Abschnitte (12, 13, 14, 15, 16) des Polygonzuges zur Festlegung einer optimierten Richtung der Bezugsachse durchgeführt wird und
 - die Bezugsachse auf der Basis dieser Informationen bestimmt wird.
Patent DE-102017103807-A1 (DE)
Title: Elektrohandgerät
Inventor: BAUMGÄRTNER PETER
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Elektrohandgeräte, vorzugsweise Geradschleifer oder Einhandfräser zum Entgraten oder Anfasen von Werkstücken mittels eines rotierenden Werkzeugs, wie Fräser, Raspel oder Schleifstift. Erfindungsgemäß ist ein solches Elektrohandgerät ausgestattet mit Anschlägen zur Positionierung und Führung des Handgerätes relativ zum Werkstück. Die Anschläge sind in ein und/oder mehreren Stellrichtungen kontinuierlich verstell- und festlegbar.
 Mit dieser flexiblen Einstellbarkeit der Abstände zwischen Werkzeug und Werkstück in Richtung der Rotationsachse und/oder senkrecht zur Rotationsachse können bei zeitlich wesentlich verkürzter Handhabung als beim Stand der Technik Schneidenbereiche am Werkzeug ausgewählt werden, die sich sowohl hinsichtlich ihrer Position als auch ihrer Länge unterscheiden.
Patent DE-102017105013-A1 (DE)
Title: Tintenstrahldrucker für die Beschriftung von Waren mit einem Schreibkopf, einem Vorratsbehälter und einer Halteeinrichtung
Inventor: SLOMIANNY ANDREAS
IPC: F16M11/22
Filed: 2017-03-09
Abstract: Der Tintenstrahldrucker für die Beschriftung von Waren hat eine Halteeinrichtung mit einer Stativstange (26, 30) und einer Vielzahl von Kabelclips (44). Die Stativstange (26, 30) ist ein Rundprofil mit einer Außenfläche (66), vier Längsschlitzen (50) und vier jeweils von den Längsschlitzen (50) ausgehenden Längskanälen. Jeder Kabelclip (44) hat eine Basis (54) und vier parallel zueinander von dieser Basis (54) abstehende Arme. Zwei Außenarme (56) weisen an ihren freien Enden Hakenbereiche auf, welche jeweils in einen Längsschlitz (50) eingreifen. Zwei Innenarme (58) haben nur 30 bis 70% der Länge der Außenarme (56) und einen freien Endbereich, mit dem sie Kontakt mit der Außenfläche (66) sind, wobei zwischen den beiden Innenarmen (58) und der Basis (54) ein innerer Kabelkanal definiert ist, der zu einem Längsschlitz (50) hin offen ist und zwei äußere Kabelkanäle definiert sind, die jeweils zwischen einem Außenarm (56) und einem benachbarten Innenarm (58) und der Basis (54) begrenzt sind.
Patent DE-102017106515-A1 (DE)
Title: 3-Pegel-Leistungsmodul
Inventor: LENZ KEVIN
IPC: H02M7/483
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein 3-Pegel-Leistungsmodul (6) mit einer Grundplatte (8), einer 3-Pegel-Inverterschaltung (1a), wobei die 3-Pegel-Inverterschaltung (1a) auf der Grundplatte (8) angeordnet ist, und einem Phasenausgangsanschluss (9a).
 Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein kompaktes 3-Pegel-Multiphasenleistungsmodul (6) zur Verfügung zu stellen.
 Diese Aufgabe wird gelöst, wenn das 3-Pegel-Leistungsmodul (6) weiterhin eine oder mehrere weitere 3-Pegel-Inverterschaltungen aufweist, von denen jede auf der Grundplatte angeordnet ist und jede mit einem entsprechenden weiteren Phasenausgangsanschluss (9b, 9c) des 3-Pegel-Leistungsmoduls (6) verbunden ist.
Patent DE-102017107073-A1 (DE)
Title: Membranpumpe mit Schalldämpfer
Inventor: KREILING ANDREAS
IPC: F04B45/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membranpumpe mit Schalldämpfer, die aufweist: ein Pumpengehäuse (2), in dem durch eine elastische Pumpmembran (10) und eine dieser zugewandten Ventilplatte (4) mehrere Pumpkammern (12) definiert sind, wobei jede Pumpkammer mit einem mit der Umgebungsatmosphäre in Verbindung stehenden Einlass-Einwegventil, um bei Unterdruck in der Pumpkammer Luft in diese nachfließen zu lassen, und wenigstens einem Auslass-Einwegventil in Verbindung steht, um bei Überdruck in der Pumpkammer daraus Luft in einen Auslasskanal zu fördern, einen auf der von der Membran abgewandten Seite über der Ventilplatte liegenden, das Ventilgehäuse abschließenden Deckel (20) mit einem mit dem Auslasskanal in Verbindung stehenden Auslassstutzen (22), und eine durch einen Antrieb zu einer Taumelbewegung antreibbare und auf die Pumpmembran auf der von der Ventilplatte abgewandten Seite einwirkende Taumelscheibe (30), um die Pumpkammern sukzessive zu komprimieren und wieder expandieren zu lassen, wobei der Schalldämpfer im Fließweg des geförderten Luftstroms der Membranpumpe liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämpfer in das Pumpengehäuse integriert ist, indem das Pumpengehäuse im Bereich zwischen der Ventilplatte und dem Deckel mit einem das Pumpengehäuse (2) verlängernden Schalldämpfergehäuse (40) versehen ist, dessen der Ventilplatte (4) zugewandtes Ende zur Abdeckung der Ventilplatte und zur Bildung des Auslasskanals (42) ausgestaltet ist und dessen Inneres als Schalldämpfungsvolumen (44) ausgestaltet ist, das an dem der Ventilplatte gegenüberliegenden Ende von dem Deckel (20) abgedeckt ist, dessen Ausgabestutzen (22) den Ausgang des Schalldämpfungsvolumens bildet.
Patent DE-102017107083-A1 (DE)
Title: In der Nähe von Menschen bewegte Vorrichtung mit Näherungssensoranordnung, Näherungssensoranordnung für Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: LUETKENS LUER
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-04-03
Abstract: Eine in der Nähe von Menschen über eine Steuereinrichtung bewegte Vorrichtung, insbesondere ein kollaborierender Roboter oder Teile davon, mit mindestens einer berührungslosen Näherungssensoranordnung, die auf der Vorrichtung angebracht ist und ein Objekt in einem die Vorrichtung umgebenden Gefahrenbereich erkennt und ein Signal an die Steuereinrichtung der Vorrichtung leitet, wobei die Reichweite oder Empfindlichkeit der Näherungssensoranordnung in Abhängigkeit von der Bewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung relativ zur Umgebung einstellbar ist.
Patent DE-102017109995-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit strukturlack-oberflächenmerkmal als tropfschutz um die karosserieseitenöffnung über der tür
Inventor: MICHALOPOULOS GEORGE
IPC: B62D25/07
Filed: 2017-05-09
Abstract: Ein Kraftfahrzeug weist eine Karosserie auf, die einen Kopfrand enthält, der mindestens teilweise eine Karosserieseitenöffnung definiert. Das Kraftfahrzeug enthält ferner eine erste Tür, die in mindestens einem ersten Abschnitt der Karosserieseitenöffnung aufgenommen ist und diesen schließt, und ein Strukturlack-Oberflächenmerkmal als Tropfschutz, das entlang des Kopfrands über der ersten Tür bereitgestellt ist.
Patent DE-102017110209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer benötigten Aufwandmenge für landwirtschaftliches Gut
Inventor: SIA TIM-RANDY
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der benötigten Aufwandmenge eines landwirtschaftlichen Guts für die Bearbeitung einer landwirtschaftlichen Fläche (1) oder Teilfläche mit einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine unter Verwendung eines Fahrspursystems (2) und einer Applikationskarte für die landwirtschaftliche Fläche (1) oder Teilfläche und Informationen über die Anzahl der innerhalb der Arbeitsbreite (AB) der Verteilmaschine vorhandenen Teilbreiten (11,12).Um die für einen Ausbringvorgang anhand einer Applikationskarte benötigte Menge an landwirtschaftlichem Produkt vorherzusagen ist eine virtuelle Bearbeitung der landwirtschaftlichen Fläche vorgesehen, umfassend die Schritte:- Bewegen eines virtuellen Modells der Verteilmaschine entlang des Fahrspursystems (2) auf einem Modell der landwirtschaftlichen Fläche oder Teilfläche,- In festgelegter Schrittweite (SW) wiederholtes Berechnen der Teilaufwandmenge (TA), welche zur Erreichung der sich aus der Applikationskarte am jeweiligen Ort des Modells der Verteilmaschine und/oder deren Teilbreiten (11,12) ergebenden Sollausbringmenge benötigt wird und- Aufsummieren der Teilaufwandmengen (TA) zur Ermittlung der benötigten Aufwandmenge bis die landwirtschaftliche Fläche (1) zumindest annähernd vollständig virtuell bearbeitet wurde.
Patent DE-102017111133-A1 (DE)
Title: Vorkonfigurierte Einweg-Filtrationsvorrichtung
Inventor: LOEWE THOMAS
IPC: B01D46/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Eine Einweg-Filtrationsvorrichtung (10) umfasst eine Mehrzahl durch starre Leitungen miteinander verbundener Einweg-Filtercapsulen (12), von denen wenigstens ein Teil in einem durch eine Halterung (14) universell vorgegebenen Raster fest angebracht ist. Die Filtercapsulen (12), insbesondere hinsichtlich Filterart, Bauart und/oder Baugröße, und/oder die Verbindungen der Filtercapsulen (12) sind für einen gewünschten Filtrationsprozess vorkonfiguriert.
Patent DE-102017113001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung strangförmiger Textilware in Form eines umlaufenden Warenstrangs
Inventor: SCHMITZ JOHANNES
IPC: D06B3/28
Filed: 2017-06-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Behandlung strangförmiger Textilware in Form eines umlaufenden Warenstrangs weist einen Behandlungsbehälter (1), eine den Warenstrang (7) in Umlauf versetzende Transporteinrichtung, eine Abtafelungseinrichtung und einen Warenspeicher (6) zur vorübergehenden Aufnahme des abgetafelten Warenstrangs auf. Der Warenspeicher verfügt über einen Ablagebereich (49) für den von der Transporteinrichtung eingespeisten Warenstrang der seitlich durch Speicherwände ringsum begrenzt ist, von denen eine Speicherwand sowohl quer zu der Transportrichtung des eingespeisten Warenstrangs als auch in oder entgegen der Transportrichtung in jeweils vorgegebener Ausrichtung zu der gegenüber liegenden Speicherwand (47) verstellbar ist.
Patent DE-102017115326-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für handgeführte Probenahmestäbe
Inventor: POPPELS ALEXANDER
IPC: G01N1/02
Filed: 2017-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) für handgeführte Probenahmestäbe (100). Um die Genauigkeit und Zuverlässigkeit von Probenahmestäben (100) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Sicherheitsvorrichtung (1) mindestens einen Sensor (11) zur Messung der Anpresskraft und mindestens ein damit verbundenes Signalelement (5, 6) aufweist, wobei die Sicherheitsvorrichtung (1) ausgebildet ist, ein Signal bei einer bestimmten Anpresskraft des Probenahmestabs (100) abzugeben.
Patent DE-102017118118-A1 (DE)
Title: Elektrode für eine insbesondere bioelektrochemische Zelle
Inventor: GEPPERT FLORIAN
IPC: H01M8/16
Filed: 2017-08-09
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Elektrode (1) für eine elektrochemische, vorzugsweise bioelektrochemische, Zelle (13), insbesondere eines Zellstacks (25), mit einer Mehrzahl jeweils beidseitig offener Strömungskanäle (6). Um Zellen oder Zellstacks mit hohen Leistungsdichten zuverlässig und reproduzierbar bereitstellt zu können, ist als Elektrodenmaterial ein Verbundmaterial umfassend wenigstens einen thermoplastischen Kunststoff als kontinuierliche Phase und wenigstens ein als disperse Phase in der kontinuierlichen Phase verteilter, elektrisch leitfähiger Füllstoff vorgesehen.
Patent DE-102017119761-A1 (DE)
Title: Verbinder des typs mit hebel
Inventor: SHINDO YOSHIHIKO
IPC: H01R13/629
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist zur Schaffung eines Verbinders des Typs mit Hebel vorgesehen, bei dem Klappern eines Hebels unterdrückt werden kann und eine Entriegelung mittels einer Kraft mit einer angemessenen Größe ausgeführt werden kann. Ein Hebel-Verbinder weist eine Drahtabdeckung (30) und einen Rotationshebel (40) auf. Der Rotationshebel (40) übergreift die Drahtabdeckung (30) in Breitenrichtung der Drahtabdeckung (30), wobei die beiden Endbereiche desselben an der Drahtabdeckung (30) schwenkbar abgestützt sind. Der Rotationshebel (40) wird zwischen einer nicht verbundenen Position, in der ein komplementärer Verbinder nicht mit dem Hebel-Verbinder verbunden ist, und einer Verbindungsposition, in der der komplementäre Verbinder mit dem Hebel-Verbinder verbunden ist, rotationsmäßig bewegt. Andererseits weist die Drahtabdeckung (30) einen abdeckungsseitigen Vorspannbereich (33) und einen abdeckungsseitigen Verriegelungsbereich (34) auf. Der abdeckungsseitige Vorspannbereich (33) wird durch den rotationsmäßig in die Verbindungsposition bewegten Rotationshebel (40) mit Druck beaufschlagt und dadurch elastisch verformt, so dass der Rotationshebel (40) in Richtung auf die nicht verbundene Position vorgespannt wird. Außerdem arretiert der abdeckungsseitige Verriegelungsbereich (34) den rotationsmäßig in die Verbindungsposition bewegten Rotationshebel (40), um dadurch den Rotationshebel (40) zu verriegeln. Dabei sind der abdeckungsseitige Vorspannbereich (33) und der abdeckungsseitige Verriegelungsbereich (34) in Breitenrichtung der Drahtabdeckung (30) in voneinander verschiedenen Positionen vorgesehen.
Patent DE-102017121658-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit einem Dehnstoffelement und Ventileinrichtung
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: H05B3/78
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung, insbesondere für ein Thermostatventil (10), mit einem Dehnstoffelement (22), welches ein Gehäuse (26) und wenigstens einen in dem Gehäuse (26) aufgenommenen Dehnstoff (28) umfasst, und mit einem Heizstift (24), welcher zum Erwärmen des Dehnstoffs (28) mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist. Der Heizstift (24) tritt durch eine Verschlusseinrichtung (30) des Dehnstoffelements (22) hindurch. Durch das Erwärmen des Dehnstoffs (28) ist das Dehnstoffelement (22) relativ zu dem Heizstift (24) bewegbar. Der Heizstift (24) weist einen Grundkörper (42) mit einer dem Dehnstoff (28) zugewandten Außenseite auf, wobei an der Außenseite wenigstens ein Heizelement (40) angeordnet ist, welches mit der elektrischen Energie beaufschlagbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Ventileinrichtung mit einer solchen Betätigungseinrichtung.
Patent DE-102017125762-A1 (DE)
Title: Schließeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HABECKE MATTHIAS
IPC: E05B85/06
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein als Stator (2) ausgebildetes Gehäuse (3), in welchem ein als Schließzylinder (5) ausgebildeter Rotor (4) angeordnet ist, in welchem bewegbar gelagerte Zuhaltungen (6) angeordnet sind, wobei der Schließzylinder (5) zumindest teilweise in einer Hülse (7) angeordnet ist, welche mit einem Blockierelement (9) koppelbar ist, welches mit einem Mitnehmer (16) koppelbar ist, welcher mit einem Abtrieb (20) verbunden ist, wobei ein Kupplungselement (12) vorgesehen ist, welches mit dem Schließzylinder (5) und dem Mitnehmer (16) koppelbar ist.Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Schließzylinder (5) eine Ausnehmung (23) aufweist, die zur Aufnahme eines Verriegelungselement (24) ausgebildet ist, wobei in der Ausnehmung (23) mindestens ein elastisches Element (26, 28), insbesondere ein Federlement (25, 27), angeordnet ist, welches das Verriegelungselement (24) nach außen in Richtung der Hülse (7) drückt.