baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008058691-B4 (DE)
Title: Kupplung mit einem hydraulischen Ausrücker
Inventor: REITZ DIERK
IPC: F16D25/12
Filed: 2008-11-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Kupplung (10), insbesondere Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem hydraulischen Ausrücker, der einen Nehmerzylinder (4) mit einer Drehmomentabstützung (21) aufweist, die in ein gehäusefestes Lager (22) eingreift, das die Drehmomentabstützung (21) in tangentialer Richtung um eine Längsachse (23) der Kupplung (10) gegen ein Verdrehen um die Längsachse (23) lagert, wobei die Drehmomentabstützung (21) in dem Lager (22) mit einem Feder-Dämpfer-Element (32) gelagert ist und das Lager (22) ein sich in Umfangsrichtung erstreckendes Halteblech (24) aufweist, in welcher das Feder-Dämpfer-Element (32) aufgenommen ist.
Patent DE-102008060070-B4 (DE)
Title: Röntgenoptisches Element und Diffraktometer mit einer Sollerblende
Inventor: OLLINGER CHRISTOPH
IPC: G01N23/20
Filed: 2008-12-02
Granted: 2010-10-14
Abstract: Röntgenoptisches Element (1, 1', 1'') mit einer Sollerblende umfassend mehrere Lamellen zum Kollimieren eines Röntgenstrahls bezüglich der Richtung der Achse (5, 15) der Sollerblende, und einer weiteren Blende zur Begrenzung eines Röntgenstrahls (10), wobei die weitere Blende mit der Sollerblende (2, 14) im Betrieb starr verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der von der weiteren Blende begrenzte Röntgenstrahl (10) die Achse (5, 15) der Sollerblende innerhalb der Sollerblende schneidet und die Richtung des Röntgenstrahls (10) mit der Achse (5, 15) der Sollerblende einen Winkel α ≥ 10° einschließt.
Patent DE-102009006906-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Tisch
Inventor: OKUMURA YASUYUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-01-30
Granted: 2015-07-02
Abstract: Fahrzeugsitz (2) mit einem Tisch (10), wobei der Tisch aufweist: einen Tischhauptkörper (30); ein Wellenelement (50); eine erste Gelenkstruktur (12), die den Tischhauptkörper (30) mit einer Fläche des Fahrzeugsitzes (2) schwenkbar verbindet; und eine zweite Gelenkstruktur (14), die das Wellenelement (50) mit einer Fläche des Fahrzeugsitzes (2) schwenkbar verbindet; und der Tischhauptkörper (30) aufweist: ein Halterungselement (34) zm gleitenden Halten eines vorderen Endabschnitts (52) des Wellenelements (50); und ein Verriegelungselement (40) zum Eingriff mit dem Wellenelement (50), wobei das Verriegelungselement (40) an einer von der Position des Halterungselements (34) verschiedenen Position angeordnet ist; wobei der Tischhauptkörper (30) durch die Bewegung des Wellenelements (50) beweglich ist zwischen einer Aufnahmeposition, in der der Tischhauptkörper der einen Fläche des Fahrzeugsitzes (2) zugewandt ist, und einer Gebrauchsposition, in der der Tischhauptkörper auf einen im Wesentlichen horizontalen Zustand eingestellt ist; wobei das Verriegelungselement (40) in der Gebrauchsposition mit einem vorderen Endabschnitt (53) des Wellenelements (50) in Eingriff steht und in der Aufnahmeposition mit einem hinteren Endabschnitt (55) des Wellenelements (50) in Eingriff steht.
Patent DE-102009008520-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Validieren der Ausgabe eines Stellungssensors
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F16D48/10
Filed: 2009-02-11
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Validieren der Ausgabe eines Stellungssensors, wobei das Verfahren das Verwenden eines ersten Stellungssensors (53) zum Bereitstellen (105) einer Ausgabe der Stellung einer ersten Komponente (52), das Verwenden der gemessenen Stellung der ersten Komponente (52) zum Erzeugen (120) einer Vorhersage der Stellung einer zweiten, mit der ersten Komponenten (52) gekoppelten Komponente (62), das Messen (110) der Stellung der zweiten Komponente (62) unter Verwendung eines zweiten Stellungssensors (63) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin die Schritte Vergleichen (130) der von der Ausgabe des zweiten Sensors (63) abgeleiteten Stellung der zweiten Komponente (62) mit der vorhergesagten Stellung der zweiten Komponente (62) und das Verwenden (135) des Ergebnisses des Vergleichs als Hinweis auf die Richtigkeit der Ausgabe von dem zweiten Stellungssensor (63) umfasst, wobei das Verfahren weiterhin das Messen (115) von mindestens einer Temperatur und das Anpassen (125) der vorhergesagten Stellung der zweiten Komponente (62) auf der Grundlage der gemessenen Temperatur umfasst.
Patent DE-102009019882-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Nachführlogik
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01R33/06
Filed: 2009-05-04
Granted: 2016-12-29
Abstract: Integrierte Schaltung (20; 40), die folgende Merkmale aufweist: einen Verstärker (22; 44), der konfiguriert ist, um ein erfasstes Signal (56) zu empfangen und ein verstärktes Signal (58) zu liefern; einen ersten Digital-zu-Analog-Wandler (52), der konfiguriert ist, um ein Versatzsignal (60) zu liefern, das mit dem verstärkten Signal (58) summiert (46) wird, um ein versatzeingestelltes verstärktes Signal (64) zu liefern; und eine Schaltung (24; 50; 100), die konfiguriert ist, um das versatzeingestellte verstärkte Signal (64) zu verfolgen, wobei die Schaltung (24; 50; 100) folgende Merkmale aufweist: einen ersten Komparator (106), der konfiguriert ist, um auf ein Komparatoreingangssignal (118) anzusprechen, das auf dem versatzeingestellten verstärkten Signal (64) beruht, und ein Komparatorausgangssignal (126) zu liefern; eine Logik (108), die eine Nachführlogik (122) und eine Versatzlogik (124) umfasst, wobei die Nachführlogik (122) konfiguriert ist, um das Komparatorausgangssignal (126) zu empfangen und eine digitale Ausgabe (128) zu aktualisieren, und wobei die Versatzlogik (124) konfiguriert ist, um basierend auf einem Signal von der Nachführlogik (122) ein aktualisiertes Versatzsignal (66) an den ersten Digital-zu-Analog-Wandler (52) zu liefern; und einen zweiten Digital-zu-Analog-Wandler (110), der konfiguriert ist, um die digitale Ausgabe (128) zu empfangen und ein Nachführsignal (116) zu liefern, das mit dem versatzeingestellten verstärkten Signal (64) summiert (102) wird, um das Komparatoreingangssignal (118) zu liefern.
Patent DE-102009025453-B4 (DE)
Title: Ausgleichswellenmodul
Inventor: APEL CHRISTIAN
IPC: F01M1/02
Filed: 2009-06-10
Granted: 2019-12-05
Abstract: Ausgleichswellenmodul für einen Kolbenmotor (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,- mit einem Ausgleichswellengehäuse (13), in dem zumindest eine Ausgleichswelle (11) drehbar gelagert ist, und- mit einer Ölpumpe (14), deren Ölpumpengehäuse (15) am Ausgleichswellengehäuse (13) befestigt ist, wobei- das Ausgleichswellengehäuse (13) für eine Montage an oder in einer Unterseite (4) eines Kurbelgehäuses (2) des Kolbenmotors (1) vorgesehen ist,- das Ölpumpengehäuse (15) an einer Unterseite (18) des Ausgleichswellengehäuses (13) angeordnet ist,- eine Antriebswelle (19) der Ölpumpe (14) ein Antriebsritzel (20) aufweist,- die Ausgleichswelle (11) ein Antriebsritzel (21) aufweist,- die beiden Antriebsritzel (20, 21) mit zueinander parallelen Drehachsen (10, 22) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und- im an den Kolbenmotor (1) angebauten Zustand eine Antriebskette (23) des Kolbenmotors (1) um die beiden Antriebsritzel (20, 21) und um ein Abtriebsritzel (24) einer Kurbelwelle (12) des Kolbenmotors (1) herumgeschlungen ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Ausgleichswelle (11) an einem aus dem Ausgleichswellengehäuse (13) herausgeführten axialen Ende ein Ausgleichsgewicht (16) trägt und- dass am Ausgleichswellengehäuse (13) eine das Ausgleichsgewicht (16) aufnehmende, topfförmige Abdeckung (38) befestigt ist, die im montierten Zustand in einen Ölsumpf (8) des Kolbenmotors (1) eintaucht und oberhalb eines Ölpegels (9) des Ölsumpfes (8) eine Öffnung (39) aufweist.
Patent DE-102009033938-B4 (DE)
Title: Wohndachfenster sowie Verfahren zum Befestigen eines Abdeckblechs
Inventor: GALM BERND
IPC: E04D13/03
Filed: 2009-07-14
Granted: 2018-01-18
Abstract: Wohndachfenster (1) mit einem Flügelrahmen (2), der Rahmenschenkel (3) aufweist, wobei an mindestens einem der Rahmenschenkel (3) ein Abdeckblech (4) mittels einer Befestigungsvorrichtung (6) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6) für ein axiales Einschieben und Befestigen des Abdeckblechs (4) an dem Rahmenschenkel (3) mindestens ein Einsteckelement (7) und eine das Einsteckelement (7) aufnehmende Aufnahmetasche (8) sowie einen Rasthaken (9) und ein mit dem Rasthaken (9) zusammenwirkendes Rastgegenelement (10) aufweist, wobei beim Einschieben von Einsteckelement (7) und Aufnahmetasche (8) der Rasthaken (9) und/oder das Rastgegenelement (10) quer zur Einschieberichtung elastisch ausgelenkt wird/werden und in Einschiebeendposition Rasthaken (9) und Rastgegenelement (10) einen Rasthintergriff relativ zueinander selbstständig einnehmen.
Patent DE-102009034011-B4 (DE)
Title: Druckspeicher zur Unterstützung der Druckmittelversorgung eines Nockenwellenverstellers einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOEGERSHAUSEN MATHIAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-07-21
Granted: 2018-04-05
Abstract: Druckspeicher (15) zur Unterstützung der Druckmittelversorgung eines Nockenwellenverstellers (11) einer Brennkraftmaschine (1) – mit einem Kolben (41) und einem Führungsgehäuse (40), – wobei der Kolben (41) in dem Führungsgehäuse (40) verschiebbar gelagert ist, – dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgehäuse (40) zwischen dessen in Verschieberichtung des Kolbens (41) liegenden Enden eine in das Führungsgehäuse (40) ragende Einbuchtung (27) aufweist, die als Endanschlag für den Kolben (41) dient, wobei der Druckspeicher (15) zusätzlich ein Federelement (42) aufweist, das den Kolben (41) gegen die Kraft des Druckmittels mit einer Kraft beaufschlagt, wobei die Radien an der Einbuchtung (27) größer als der Radius des Federdrahtes des Federelements (42) sind.
Patent DE-102009044929-B4 (DE)
Title: Gefache, Transportbehälter oder Gestell sowie Verfahren zur Herstellung eines Gefaches
Inventor: EBNET JOSEF
IPC: B65D25/06
Filed: 2009-09-23
Granted: 2019-11-14
Abstract: Gefache aus einem flexiblen Material, zum Befestigen in einem Transportbehälter oder Gestell mit einer Vielzahl von Fächern (2), die in wenigstens einer ersten Reihe und einer zweiten Reihe angeordnet sind, wobei das Material der beiden Reihen jeweils in einer Bahn mit wenigstens einer Schlaufe gelegt ist und wobei die Schlaufen jeweils eine Nase (9) und eine Basis (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (8) der Schlaufe der zweiten Reihe die Nase (9) der Schlaufe aus der benachbarten ersten Reihe aufnimmt und die Nase (9) der ersten Reihe in der Basis der zweiten Reihe mittels einer Naht (10) befestigt ist, so dass diese Schlaufe an ihrer Basis (8) geschlossen ist.
Patent DE-102009050485-B4 (DE)
Title: Fahrzeuge mit einer Explosions- und Brand- sowie Schwallschutzeinrichtung
Inventor: SPAETH MICHAEL
IPC: B65D90/52
Filed: 2009-10-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Fahrzeug (10) umfassend einen Flüssigkeitsbehälter (11), einen in dem Flüssigkeitsbehälter (11) angeordneten Füllkörper aus einem Streckmaterial und eine Haltevorrichtung (12) für den Füllkörper in dem Flüssigkeitsbehälter (11), dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (12), insbesondere der Stab, von dem Füllkörper umfaßt wird, so daß der Füllkörper im Flüssigkeitsbehälter (11) gehalten wird.
Patent DE-102009057376-B4 (DE)
Title: Sicherheitsbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JONGSUNG
IPC: B60T7/02
Filed: 2009-12-09
Granted: 2019-07-04
Abstract: Sicherheitsbremsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:einer elektronischen Steuereinheit (ECU) (1), die den Zustand des Fahrzeugs detektiert und den Bremsvorgang steuert,einem Bremspedal (2) mit einem Sensor, der ein Signal, das den Bewegungsbetrag des Pedalhubs angibt, an die elektronische Steuereinheit (1) übermittelt;einer motor-basierten Bremseinheit (40), die einen Motor (22), der unter Steuerung durch die elektronische Steuereinheit (1) angetrieben wird, und ein mit dem Motor (22) verbundenes Bremsbelag-Andrückteil zum Drücken eines Bremsbelags (Pi,Po) an eine Radscheibe (D) aufweist;eine pedalgekoppelte Ball-In-Ramp-(BIR)-Betätigungseinheit, die mit dem Bremspedal (2) verbunden ist, wobei, wenn die elektronische Steuereinheit (1) ein Versagen des Motors (22) detektiert, die pedalgekoppelte Ball-In-Ramp-(BIR)-Betätigungseinheit als Reaktion auf ein Niederdrücken des Bremspedals (2) an einem Kabel (15) zieht, das mit der motor-basierten Bremseinheit (40) verbunden ist; undeiner Ball-In-Ramp-(BIR)-Einheit (25), die mit dem Bremsbelag-Andrückteil der motor-basierten Bremseinheit (40) verbunden ist und die eine axiale geradlinige Bewegungskraft erzeugt, um als Reaktion auf die Zugkraft des Kabels (15) das Bremsbelag-Andrückteil zu betätigen,wobei die pedalgekoppelte Ball-In-Ramp-(BIR)-Betätigungseinheit aufweist:eine Kopplungsstange (4), die mit dem Bremspedal (2) verbunden ist;einen Pedalsimulator (3), der mit der Kopplungsstange (4) verbunden ist und eine oder mehrere Federn (7a,7b,7c) aufweist, um eine Simulationskraft auf das Bremspedal (2) auszuüben; undein Selektivverbindungsteil, das mit dem Kabel (15) und dem Pedalsimulator (3) verbunden ist, wobei das Selektivverbindungsteil die von dem Pedalsimulator (3) her übertragene Bewegungskraft unter Steuerung durch die elektronische Steuereinheit (1) selektiv auf das Kabel (15) überträgt;wobei der Pedalsimulator (3) aufweist:ein Gehäuse (5);einen bewegbaren Bügel (6), der mit der Kopplungsstange (4) verbunden ist und in dem Gehäuse (5) angeordnet ist; undein Pedalbetätigungs-Reaktionsteil (7), das die eine oder die mehreren Federn (7a,7b,7c) aufweist, die elastisch von dem bewegbaren Bügel (6) gehalten sind;und wobei das Selektivverbindungsteil eine Schraube des nicht selbsthemmenden Typs (NSL) aufweist, die durch Aufbringung einer externen Kraft axial bewegt wird, wobei die Schraube einen NSL-Schraubenschaft (9), an dessen einem Ende die Last von dem Pedalsimulator (3) aufgenommen wird und an dessen anderem Ende das Kabel (15) befestigt ist, eine mit dem NSL-Schraubenschaft (9) zusammengreifende NSL-Mutter (10), eine von einer Rückstellfeder (14) elastisch gehaltene Sperrvorrichtungsstange (13a) zum Rückhalten oder Freigeben der NSL-Mutter (10), und einen Elektromagneten (13) aufweist,
Patent DE-102010013097-B4 (DE)
Title: Drehgriff
Inventor: LUIG FRANK-THOMAS
IPC: F16K31/60
Filed: 2010-03-29
Granted: 2013-01-17
Abstract: Drehgriff für Sanitärarmatur (8),  – mit einer Griffhaube (1),  – in welcher zur Befestigung des Drehgriffs am Betätigungs- oder Funktionselement (9) der Sanitärarmatur (8) eine konische Durchgangsöffnung (32) vorgesehen ist,  – einer Adapterhülse (6),  – die wenigstens einen Anschlag (62) aufweist, der mit einem zugehörigen Festanschlag (92) an der Sanitärarmatur (8) zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Adapterhülse (6) eine Innen- und Außenverzahnung aufweist,  – mittels derer sie mit einem Betätigungs- oder Funktionselement (9) einer Sanitärarmatur (8) und der Griffhaube drehfest verbindbar ist,  – und axial verschieblich in der Griffhaube (1) gelagert ist, derart, dass nach Befestigung der Griffhaube (1) an dem Betätigungs- oder Funktionselement (9) die Überdeckung des Anschlags (62) im Drehgriff mit dem Festanschlag (92) an der Sanitärarmatur (8) gewährleistet ist.
Patent DE-102010022948-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Direktkühlung von Zylinderbestandteilen
Inventor: FEDESON KEN STEVEN
IPC: F01P3/02
Filed: 2010-06-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Mehrzylinder-Verbrennungsmotor, welcher umfasst:einen Zylinderblock (14) mit mindestens einer gemeinsamen Zylinderwand (20);einen an dem Zylinderblock (14) angebrachten Zylinderkopf (18);eine zwischen dem Zylinderblock (14) und dem Zylinderkopf (18) eingebaute Dichtung (22); undeinen Kühlmittelkanal, der sich durch den Zylinderblock (14) und seitlich entlang eines obersten Abschnitts der gemeinsamen Zylinderwand (20) und dann in den Zylinderkopf (18) erstreckt, wobei der seitliche Abschnitt des Kanals zum Teil durch die Dichtung (22) ausgebildet ist, wobeidie Dichtung (22) umfasst:eine untere Schicht (48) mit einer Einlassöffnung (56) zum Einlassen von Kühlmittel, das von dem Zylinderblock (14) in den Kühlmittelkanal strömt;eine obere Schicht (34) mit einer Auslassöffnung (42), die Kühlmittel von dem Kühlmittelkanal in den Zylinderkopf (18) strömen lässt; undeine mittlere Schicht (26) mit einem mittleren Schlitz (30), der sich entlang der gemeinsamen Zylinderwand (20) erstreckt und dem seitlichen Abschnitt des Kühlmittelkanals entspricht, wobei der mittlere Schlitz (30) mit der Einlassöffnung (56) und der Auslassöffnung (42) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dassdie obere Schicht (34) der Dichtung (22) einen oberen Schlitz (38) aufweist, der sich teilweise gemeinsam mit dem mittleren Schlitz (30) in der mittleren Schicht (26) erstreckt, wodurch durch den Kühlmittelkanal strömendes Kühlmittel den Zylinderkopf (18) in dem Bereich der gemeinsamen Zylinderwand (20) kontaktieren kann oderdie untere Schicht (48) der Dichtung (22) einen unteren Schlitz (52) aufweist, der sich teilweise mit dem mittleren Schlitz (30) in der mittleren Schicht (26) erstreckt, wodurch durch den Kühlmittelkanal strömendes Kühlmittel die gemeinsame Wand des Zylinderblocks (14) kontaktieren kann oderdie untere Schicht (48) der Dichtung (22) und die obere Schicht (34) der Dichtung (22) jeweils einen Schlitz (38, 52) aufweisen, der sich teilweise gemeinsam mit dem mittleren Schlitz (30) in der mittleren Schicht (26) erstreckt, wodurch durch den Kühlmittelkanal strömendes Kühlmittel sowohl die gemeinsame Wand des Zylinderblocks (14) als auch einen Abschnitt des Zylinderkopfs (18), der über der gemeinsamen Zylinderwand (20) liegt, kontaktieren kann.
Patent DE-102010024324-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung
Inventor: FRAMBOURG MICHAEL
IPC: F02D17/02
Filed: 2010-06-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung, bei der im Teillastbetrieb der Brennkraftmaschine (15) ein oder mehrere Zylinder (2; 3) als Motor und ein oder mehrere Zylinder (1; 4) als Verdichter betrieben werden und bei der die verdichtete Frischluft den als Motor arbeitenden Zylindern (2; 3) über die Einlassventile zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Teillastbetrieb regelbar die Verbrennungsabgase aus den als Motor arbeitenden Zylindern (2; 3) einem oder mehreren als Verdichter betriebenen Zylindern (1; 4) zugeführt und dort unter Erzeugung eines auf die Kurbelwelle wirkenden Drehmomentes expandiert werden.
Patent DE-102010025053-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, die eine defekte Ölbohrung schließen kann
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: E21B33/127
Filed: 2010-06-25
Granted: 2023-02-23
Abstract: Vorrichtung, die eine defekte Ölbohrung schließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Sonde, die- aus einem Hohl-Gefäß oder einem Hohlzylinder besteht, dessen Durchmesser kleiner, als die der Bohrung ist,- einem elastischen geschlossenen und nach außen, außerhalb der Sonde entfaltbaren oder ausdehnbaren Gefäß oder Druckkammer, das gefaltet in dem Hohlzylinder angebracht ist, das mit Elektromagneten ausgestattet ist oder Elektromagneten mit Supraleitungs-Spulen in die Wand der Sonde eingebaut sind, ausgestattet ist,- mit einer Fixiereinrichtung fixiert wird, die durch ein Schweißverfahren über Metall-Noppen oder Metall-Ringe verbunden wird, die an die Außenwand der Sonde eingebaut sind, wobei die Sonde und das Öl-Bohrungs-Rohr unter Starkstrom gesetzt werden,- mit elektrischen Leitungen für das Erhitzen der an die Außenwand eingebauten Schweißelemente, ausgestattet ist,- eine Hochdruckleitung, die mit dem entfaltbaren oder ausdehnbaren Gefäß / Druckkammer über ein Ventil gekoppelt ist, aufweist,- mit einem Hochdruckerzeuger, der mit einer Flüssigkeit-Vorratskammer und dem entfaltbaren oder ausdehnbaren Gefäß / Druckkammer gekoppelt ist, ausgestattet ist.
Patent DE-102010042778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Durchbrüche aufweisenden Blechformteils sowie Laserschneidanordnung
Inventor: POHL THOMAS DR
IPC: B23K26/067
Filed: 2010-10-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung (V) zur Herstellung eines Durchbrüche aufweisenden Blechformteils (3), umfassend ein Werkzeug (1) mit einer Kontaktfläche (2), deren Kontur zumindest abschnittsweise einer Sollkontur einer ersten Außenseite (A1) des Blechformteils (3) entspricht, wobei das Werkzeug (1) mehrere erste Ausnehmungen (4) in der Kontaktfläche (2) aufweist, in denen jeweils ein Laserschneidkopf (5) aufgenommen ist, und wobei eine Druckeinrichtung (6, 7, 8, 17) zum Zwingen des Blechformteils (3) in formschlüssige Anlage mit dem der Sollkontur entsprechenden Sollkonturabschnitt der Kontaktfläche (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102010047261-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: KORHERR JOACHIM
IPC: H03K17/96
Filed: 2010-10-01
Granted: 2013-04-25
Abstract: Schaltvorrichtung in Kraftfahrzeugen, mit einem verstellbaren, berührungsempfindlichen Schaltelement (12), welches durch einen in einer Betätigungsrichtung (s) ausgeübten Berührdruck schaltbar ist, wobei das Schaltelement (12) eine erste Ausgangsstellung einnehmen kann, in der sich das Schaltelement (12) in Betätigungsrichtung (s) an einem Anschlag (14) abstützt, und wobei das Schaltelement (12) eine zweite Ausgangsstellung einnehmen kann, in der das Schaltelement (12) gegenüber der ersten Ausgangsstellung um einen vorbestimmbaren Weg (x1) entgegen der Betätigungsrichtung (s) verstellt ist.
Patent DE-102010061186-B4 (DE)
Title: Zwangdurchlaufdampferzeuger mit Wandheizfläche und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: WEISSINGER GERHARD
IPC: F01K23/10
Filed: 2010-12-13
Granted: 2014-07-03
Abstract: Zwangdurchlaufdampferzeuger (10) mit einer Brennkammer (11), die von einer gasdichten Brennkammerwand (12) begrenzt wird, wobei die Brennkammerwand (12) mehrere miteinander verbundene Brennkammerwandrohre (13) aufweist, die von einem Arbeitsmedium (A) durchströmt werden und die aus einer warmfesten Stahllegierung mit einem Chromanteil von 1,9 bis 2,6 Gew% bestehen, mit einem sich an die Brennkammer (11) in Strömungsrichtung (S) des Rauchgases (R) anschließenden Rauchgaszug (27), der von einer Umfassungswand (17) mit mehreren vom Arbeitsmedium (A) durchströmten Umfassungswandrohren begrenzt ist, die aus einer warmfesten Stahllegierung mit einem Chromanteil von 1,9 bis 2,6 Gew% bestehen, mit einer wenigstens einen Brenner (21) aufweisenden, in der in der Brennkammer (11) angeordneten Brenneranordnung (20), mit wenigstens einer vom Arbeitsmedium (A) durchströmten Zusatzheizfläche (35), die im Rauchgaszug (27) angeordnet ist, mit wenigstens einer an die Brenneranordnung (20) und/oder die Brennkammer (11) angeschlossenen Zufuhrleitung (22), wobei Sauerstoff (O2) und Rauchgas (R) separat oder gemeinsam über die wenigstens eine Zufuhrleitung (22) zugeführt werden, um ein Sauerstoff-Rauchgas-Gemisch (G) zu erhalten, und mit einer vom Arbeitsmedium (A) durchströmten Wandheizflächenanordnung (36), die in Strömungsrichtung (S) des Rauchgases (R) in der Brennkammer (11) zwischen der Brenneranordnung (20) und der wenigstens einen Zusatzheizfläche (35) angeordnet ist und einen Brennkammerwandabschnitt (38) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102011000417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbeugung gegen Bein-Thrombosen und Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: AHMED ASSO
IPC: A63B23/04
Filed: 2011-01-31
Granted: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Vorbeugung gegen Bein-Thrombosen mit einer Fußwippe (3), welche wenigstens eine Fußablagefläche (11) für einen Benutzer der Vorrichtung (1) aufweist und um eine Kippachse (4) schwenkbar angeordnet ist, und mit einer auf die Fußwippe (3) wirkenden elektrischen Antriebseinheit, welche einen Elektromotor (14) umfasst, wobei die Antriebseinheit ein Servoantrieb (13) ist, welcher a) den Elektromotor (14), b) einen Servoregler (19), von dem der Elektromotor (14) ansteuerbar ist und c) einen an den Servoregler (19) angeschlossenen Regelgrößenaufnehmer (30) zur Aufnahme einer Regelgröße (32) umfasst, wobei der Servoregler (19) eine Steuerelektronik (20) zur Bestimmung und Abgabe einer Stellgröße (27) unter Berücksichtigung der Regelgröße (32) und vorgebbarer, auf die Schwenkbewegung der Fußwippe (3) bezogener Steuervorgaben (28, 29) aufweist.