baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013214000-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit zumindest einer Lichtquelle und einer Aufnahme für einen Auflageboden
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenbehälter (3), der mit Wänden (4 bis 7) einen Innenraum (2) zum Aufnehmen von Lebensmitteln begrenzt, und an zumindest seitlichen Vertikalwänden (4, 5) des Innenbehälters (3) an Innenseiten (4a, 5a) Aufnahmen (10 bis 15) ausgebildet sind, an denen zumindest ein Auflageboden (16 bis 18) anbringbar ist, wobei an zumindest einer Aufnahme (10 bis 15) zumindest eine Lichtquelle (19, 20) angeordnet ist, die zum Ausleuchten des Innenraums (2) orientiert ist.
Patent DE-102013216902-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Programm
Inventor: WATANABE DAISUKE
IPC: G06K9/78
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es ist eine Informationsverarbeitungsvorrichtung offenbart. Ein Bild, das ein Zielobjekt umfasst, wird aufgenommen. Eine grobe Position und Orientierung des Zielobjekts wird erfasst. Informationen einer Vielzahl von Modellen, die eine Form des Zielobjekts mit unterschiedlicher Genauigkeit bezeichnen, werden gespeichert. Ein geometrisches Merkmal des Zielobjekts in dem aufgenommenen Bild wird mit einem geometrischen Merkmal verknüpft, das durch zumindest eines der Vielzahl von Modellen bezeichnet wird, die mit der groben Position und Orientierung platziert sind. Eine Position und Orientierung des Zielobjekts wird basierend auf dem Verknüpfungsergebnis geschätzt.
Patent DE-102013217634-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse
Inventor: HARTLEB KARSTEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse einer Sitzverstelleinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäusebauteil (1) umfassend einen plattenförmigen Grundkörper (10) und Verbindungsbereiche (12, 14), über die das Gehäusebauteil (1) mit einem weiteren Gehäuseteil verbunden ist, um ein Getriebegehäuse zu bilden, in dem Getriebeelemente (8, 9) der Sitzverstelleinrichtung aufgenommen werden. Dabei ist das Gehäusebauteil (1) einstückig aus mindestens zwei Kunststoffmaterialien geformt ist, die sich hinsichtlich ihrer Festigkeit unterscheiden, Getriebekräfte aufnehmende Teile des Grundkörpers (10) aus einem ersten Kunststoffmaterial mit größerer Festigkeit gebildet sind, und wobei an dem Gehäusebauteil (1) mindestens ein Anschlagbereich (2) vorgesehen ist, der aus einem zweiten Kunststoffmaterial geringerer Festigkeit besteht und über den das Gehäusebauteil (1) mit einem benachbarten, weiteren Bauelement (6) in Kontakt steht, wenn das Getriebegehäuse bestimmungsgemäß in eine Sitzverstelleinrichtung integriert ist.
Patent DE-102013218959-A1 (DE)
Title: Transistorbauelement mit Feldelektrode
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Beschrieben wird ein Transistorbauelement. Das Transistorbauelement umfasst: einen Halbleiterkörper (100), der ein Sourcegebiet (13), ein Driftgebiet (11), und ein Bodygebiet (12) zwischen dem Sourcegebiet (13) und dem Driftgebiet (11) aufweist; eine Sourceelektrode (41), die elektrisch an das Sourcegebiet (13) gekoppelt ist; eine Gateelektrode (21) benachbart zu dem Bodygebiet (12), die durch ein Gatedielektrikum (22) dielektrisch gegenüber dem Bodygebiet (12) isoliert ist; eine Feldelektrode (31) benachbart zu dem Driftgebiet (11), die durch ein Feldelektrodendielektrikum (32) dielektrisch gegenüber dem Driftgebiet (11) isoliert ist und die an eine von der Gateelektrode (21) und der Sourceelektrode (41) elektrisch gekoppelt ist; und ein Gleichrichterelement (50), das die Feldelektrode (31) an eine von der Gateelektrode (21) und der Sourceelektrode (41) elektrisch koppelt.
Patent DE-102013220021-A1 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es ist ein Kettenspanner vorgesehen, der einen einfachen Aufbau aufweist, universell einsetzbar und geeignet ist, bei einem Neustart nach einer längeren Zeitspanne nach dem Stopp der Ölzufuhr eine ausreichende und erforderliche Menge Öl zuzuführen, und bei welchem eine Verringerung der Länge und der Größe möglich ist. Eine ausdehnbare und zusammendrückbare Druckeinheit (140), die in einer Öldruckkammer (101) vorgesehen ist, drückt einen Kolben (120) aus einer Kolbenbohrung (111) in dem Spannerkörper (110) des Kettenspanners (100) nach außen. Eine Verbindungsnut (122) ist in dem Außenumfang des Kolbens (120) zur Bildung einer Zufuhrkammer (102) ausgebildet. Eine Ölreservoirkammer (123) ist in dem Kolben (120) gebildet. Eine Lecknut (125) ist in dem Außenumfang des Kolbens (120) auf der Seite der Öldruckkammer (101) ausgebildet, so dass sie sich in die Zufuhrkammer (102) erstreckt.
Patent DE-102013221289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Wäschetrommel, Anordnung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: KIESSLING ROBERT
IPC: D06F37/22
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen einer ringförmigen Unwuchtausgleichsvorrichtung (3) an einer Wäschetrommel (2) eines Haushaltsgeräts, wobei die Unwuchtausgleichsvorrichtung (3) in eine umlaufend ausgebildete Aufnahme (16) der Wäschetrommel (2) eingesetzt wird, wobei ein an einem Gehäuse (13) der Unwuchtausgleichsvorrichtung (3) ausgebildeter Fortsatz (15) erwärmt und plastisch so verformt wird, dass der Fortsatz (15) eine die Aufnahme (16) begrenzende Wandung (17) der Wäschetrommel (2) hintergreift.
Patent DE-102013224571-A1 (DE)
Title: Ferseneinheit mit Bremsanordnung
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/08
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ferseneinheit für eine Gleitbrettbindung, wobei die Ferseneinheit 10 verstellbar ist zwischen einer Abfahrtsstellung, in welcher sie einen Fersenabschnitts eines Gleitbrettschuhs festhält, und einer Tourenstellung, in welcher sie den Fersenabschnitt freigibt, wobei die Ferseneinheit 10 umfasst: eine Basis 12 zur Befestigung an einem Gleitbrett, einen Bindungskörper, welcher zur Verstellung zwischen der Abfahrtsstellung und der Tourenstellung um eine vertikale Achse V drehbar an der Basis 12 gelagert ist und welcher einen ersten Steuerabschnitt aufweist, eine Bremsanordnung, welche zwischen einer Bremsstellung und einer Fahrstellung verstellbar ist und welche einen zweiten Steuerabschnitt aufweist, der sich bei der Verstellung der Bremsanordnung von der Fahrstellung zur Bremsstellung hin entlang eines vorbestimmten Bewegungspfads bewegt, wobei in der Tourenstellung der erste Steuerabschnitt den zweiten Steuerabschnitt blockiert, so dass eine Verstellung der Bremsanordnung in die Bremsstellung verriegelt ist, und wobei in der Abfahrtsstellung der erste Steuerabschnitt den zweiten Steuerabschnitt freigibt, so dass er sich entlang des vorbestimmten Bremsbewegungspfads bewegen kann, um die Bremsanordnung in die Bremsstellung zu verstellen,
Patent DE-102013225488-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: ENGELBERG RALPH
IPC: B60K6/08
Filed: 2013-12-10
Abstract: Mechanischer Energiespeicher (9) zur Speicherung von Energie mittels einer elastischen Verformung wenigstens eines elastisch verformbaren Speicherteils (2) aus einem elastischen Feststoffmaterial, umfassend das wenigstens eine elastisch verformbare Speicherteil (2), ein Mittel (12) zum Dehnen und negativen Dehnen des wenigstens einen Speicherteils (2), so dass das elastische Feststoffmaterial dehnbar ist und das elastische Feststoffmaterial negativ dehnbar ist, wobei das Mittel (12) eine erste rotierende Walze (18) und eine zweite rotierende Walze (19) umfasst und das wenigstens eine Speicherteil (2) an einem ersten Ende (32) an der ersten rotierenden Walze (18) befestigt ist und an einem zweiten Ende (33) an der zweiten rotierenden Walze (19) befestigt ist und die Umfangsgeschwindigkeit der ersten Walze (18) und der zweiten Walze (19) bei einer Rotationsbewegung der ersten und zweiten Walze (18, 19) unterschiedlich ist, so dass in einer ersten Drehrichtung (45) der ersten und zweiten Walze (18, 19) das wenigstens eine Speicherteil (2) dehnbar ist und bei einer Rotationsbewegung der ersten und zweiten Walze (18, 19) in einer zweiten, der ersten Drehrichtung (45) entgegensetzten Drehrichtung (46) das wenigstens eine Speicherteil (2) negativ dehnbar ist.
Patent DE-102013226334-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger mit einem sinterverbundenenen Halbleiterbaustein
Inventor: ZOLLER HUBERT
IPC: H01L25/18
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltungsträger. Der Schaltungsträger weist einen insbesondere massiv ausgebildeten Halbleiterbaustein auf. Der Halbleiterbaustein weist wenigstens einen elektrischen Anschluss auf. Bevorzugt bildet der elektrische Anschluss einen Oberflächenbereich des Halbleiterbausteins. Der Anschluss ist mittels wenigstens eines gesinterten elektrischen Verbindungsmittels mit einem elektrischen Kontakt verbunden. Der Kontakt und der Halbleiterbaustein bilden jeweils einen Fügepartner für das gesinterte Verbindungsmittel. Erfindungsgemäß ist das Verbindungsmittel zwischen dem Anschluss und dem Kontakt durch wenigstens zwei in ihrer flachen Erstreckung einander kontaktierenden Sinterschichten gebildet. Ein thermischer Ausdehnungskoeffizient wenigstens einer der Sinterschichten oder aller Sinterschichten liegt bevorzugt zwischen dem Ausdehnungskoeffizienten des Fügepartners und dem Ausdehnungskoeffizienten der zu der Sinterschicht benachbarten Sinterschicht.
Patent DE-102014002578-A1 (DE)
Title: Medizinische Flüssigkeitskassette und medizinischer Schlauchsatz mit medizinischer Flüssigkeitskassette
Inventor: GÖSSMANN STEPHAN
IPC: A61M1/36
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Flüssigkeitskassette und einen medizinischen Schlauchsatz mit einer medizinischen Flüssigkeitskassette zum Führen und/oder Aufnehmen einer medizinischen Flüssigkeit. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Blutschlauchsatz mit medizinischer Flüssigkeitskassette für die extrakorporale Blutbehandlung. Es wird ein fertigungsgerechter Einsatz mit einem Gerinnselfilter vorgeschlagen, der in eine Aufnahme, beispielsweise eine Nut im Inneren einer Kammer des Gehäusekörpers der medizinische Flüssigkeitskassette eingesteckt oder eingeschoben wird.
Patent DE-102014004097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer laminierbaren Verbindungsfolie
Inventor: BOHN CARSTEN
IPC: B42D25/24
Filed: 2014-03-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen einer flexiblen laminierbaren Verbindungsfolie (3), die mechanisch an einem Halter, insbesondere einem Passbuch, befestigbar ist. Die Verbindungsfolie (3) weist eine Ausnehmung (6) auf, durch die beim Laminieren Folienmaterial zu einer gegenlaminierten Folie hindurchtreten kann. Das Verfahren umfaßt Schritte zum Bereitstellen eines Gewebes (11), Bereitstellen eines Mantelmaterials, Beimischen eines Laserenergie in erhöhtem Maße einkoppelnden Laseradditivs, Beschichten des Gewebes (11) mit dem Mantelmaterial, Lasern des beschichteten Gewebes (11) entlang einer die Ausnehmung (6) umfassenden Randlinie (18), wobei das gelaserte Gewebe (11) entlang der Randlinie (18) durchtrennt wird.
Patent DE-102014005314-A1 (DE)
Title: Tragflächenwasserfahrzeug mit Antriebseinheit
Inventor: DESCHO LIONEL
IPC: B63H25/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Tragflächenwasserfahrzeug mit Antriebseinheit, bestehend aus einer schwimmfähigen Platform 1, einer über einem Schaft 3 verbundenen Tragflächen-Anordnung 2, 4, einer hydrodynamischen Lenk-Verstärkung 6, 7, 1, 21, 22, 23, 26 dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform 1 über dem Plattform-Auslenkwinkel 27 nach Bedarf in der Längsachse gekippt und über eine Anordnung der Bowdenseil-Montageplatte 26 jeweils Bowdenseile 21, 22 zur Haupttragfläche 2 und deren Ruder 6, 7 geführt und durch eine Kurvenfahrteinleitung das kurveninnere Ruder in positiver Richtung zieht, und bei fehlendem Bowdenseil-Zug wieder über die Ruderrückholfedern 18 zurückgestellt wird.
Patent DE-102014007416-A1 (DE)
Title: Hydraulisch-mechanischer Fällkeil zum Einsetzen in den Sägespalt eines Baumes
Inventor: BÜHRER ARMIN
IPC: A01G23/099
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen hydraulisch-mechanischen Fällkeil (1) zum Einsetzen in den Sägespalt eines Baumes bereit. Der Fällkeil (1) weist zwei keilartig zueinander zulaufende Spaltbacken (2) und einen dazwischen angeordneten Keilkörper (3) auf, der mit einem hydraulischen Schubmechanismus, der an einer Basis (3') des Keilkörpers (3) angeordnet ist, in Wirkrichtung in Wechselwirkung steht. Erfindungsgemäß weist der Schubmechanismus eine Raststange (4) auf. Die Raststange (4) ist in einer Bohrung (5) geführt, die entlang einer Längsachse des Keilkörpers (3) vorliegt und weist an zumindest einer Längsseite einen Zahnungsabschnitt (6) auf. Ferner weist der Schubmechanismus zum schrittweise geführten Vorschub des Keilkörpers (3) eine Verriegelungseinrichtung mit zumindest einem Rastelement (7) auf, das seitlich in den Zahnungsabschnitt (6) der Raststange (4) eingreift.
Patent DE-102014009136-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein medizinisches Implantat
Inventor: HAUPTMANN CHRISTIAN
IPC: A61N1/375
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein medizinisches Implantat. Erfindungsgemäß wird ein Gehäuse für ein medizinisches Implantat zu Verfügung gestellt, das mindestens in einem Teilbereich aus einem Isolatormaterial als Dielektrikum besteht und bei dem die Innenseite und die Außenseite des Isolatormaterials jeweils mindestens eine elektrisch leitende Kontaktfläche (2, 2a, 2b...3, 3a, 3b...) besitzt, welche als Kondensatorelektrode fungiert, und zusammen mit dem Isolatormaterial einen Kondensator ausbildet.
Patent DE-102014009799-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Elektromaschine
Inventor: STENZEL PEER
IPC: H02K15/09
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewicklung einer Anzahl von Drahtaufnahmen eines Stators und/oder Rotors einer Elektromaschine mit einer Anzahl Drahtlagen, bei dem die Drahtlagen mittels mindestens eines an den Drahtaufnahmen reversibel angeordneten Wicklungshilfswerkzeugs zur Wickelkraftaufnahme und zur Drahtführung in den Stator und/oder den Rotor eingebracht werden und wobei das mindestens eine Wicklungshilfswerkzeug über einen von dem Stator und/oder dem Rotor umfassten Klemmmechanismus zur Bewicklung fixiert und das mindestens eine Wicklungshilfswerkzeug nach der Bewicklung unter Lösen des Klemmmechanismus aus der Elektromaschine entfernt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Wicklungshilfswerkzeug und eine Elektromaschine.
Patent DE-102014017327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Gesundheitszustandes
Inventor: DÖRSAM THOMAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung eines Gesundheitszustandes zumindest eines Insassen in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung zumindest eine Bilderfassungseinheit (2) zur Detektion einer Körpertemperatur und eines Bewegungsablaufes des Insassen und eine Anzahl von in ein Bedienelement (5) integrierten Erfassungseinheiten zur Detektion einer Herzfrequenz, eines Blutdruckes, einer Hautfeuchtigkeit, einer Hauttemperatur und/oder einer Sauerstoffsättigung eines das Bedienelement (5) berührenden Insassen, wobei erfasste Bilddaten (BD) und Signale (S, S1) einer Auswerte- und Anzeigeeinheit (6) des Fahrzeuges (1) und/oder einem mobilen Endgerät (7) zuführbar sind, wobei bei Ermittlung von auf einen kritischen Gesundheitszustand hinweisenden Vitaldaten (V) diese und/oder der ermittelte Gesundheitszustand mittels des mobilen Endgerätes (7) und/oder mittels einer Kommunikationsinfrastruktur des Fahrzeuges (1) automatisch an zumindest einen vorgebbaren Empfänger übertragbar sind und/oder zumindest eine den Insassen unterstützende Maßnahme automatisch einleitbar ist.
Patent DE-102014100587-A1 (DE)
Title: Altpapierständer
Inventor: STEBLER MARKUS
IPC: B65F1/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Altpapierständer aufweisend ein rechteckiges Bodenblech (2) und vier Seitenbleche (3), wobei jedes Seitenblech (3) durch rechtwinkelige Umbiegung des Seitenteils entlang einer Biegelinie ein erstes Seitenblechteil (3.1) und ein zweites Seitenblechteil (3.2) ausbildet und jeweils so an einer Ecke des Bodenblechs (2) angeordnet ist, dass das erste Seitenblechteil (3.1) parallel zu einer ersten an die Ecke angrenzende Seite des Bodenblechs (2) und orthogonal zu dem Bodenblech (2) angeordnet ist, und dass das zweite Seitenblechteil (3.2) parallel zu einer zweiten an die Ecke angrenzenden Seite des Bodenblechs (2) und orthogonal zu dem Bodenblech (2) angeordnet ist; Die Biegelinie der Seitenbleche (3) ist dabei zum einfacheren Umbiegen perforiert.
Patent DE-102014103206-A1 (DE)
Title: Verfahren und Dichtanordnung zur Abdichtung eines Wannenrandes
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: E04B1/68
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abdichtung eines Wannenrandes einer Bade- oder Duschwanne gegenüber einem angrenzenden ortsfesten Bauteil, umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines Dichtbandes, das einen ersten Längsabschnitt mit zumindest einem ersten Klebestreifen zum Ankleben an den Wannenrand und einen zweiten Längsabschnitt mit zumindest einem zweiten Klebestreifen zum Ankleben an das Bauteil aufweist, wobei der erste Klebestreifen und der zweite Klebestreifen auf unterschiedlichen Seiten des Dichtbandes angeordnet sind, – Aufkleben des Dichtbandes über zumindest einen Teilumfang des Wannenrandes, – Aufkleben wenigstens eines Eckabdichtelements an das auf den Wannenrand aufgeklebte Dichtband. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Dichtanordnung zur Abdichtung eines Wannenrandes einer Bade- oder Duschwanne gegenüber einem angrenzenden ortsfesten Bauteil.
Patent DE-102014103517-A1 (DE)
Title: Tasche mit Befestigungsvorrichtung für einen abnehmbaren Trägergurt
Inventor: SCHILLING DETLEF
IPC: A45C13/22
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tasche (10) mit Befestigungsvorrichtung für einen Trägergurt (12), wobei der Trägergurt (12) an seinen Enden über zwei Halteelemente mit Befestigungsmitteln der Befestigungsvorrichtung der Tasche (10) verbindbar ist. Die Befestigungsvorrichtung ist in einer Aufnahme (20) der Tasche (10) verschiebbar gelagert und ist nach Maßgabe mindestens eines innerhalb der Aufnahme (20) angeordneten Verbindungsmittels verschiebbar.
Patent DE-102014104742-A1 (DE)
Title: Statusanzeigesystem für Fahrzeugtürschloss
Inventor: METTE RICHARD K
IPC: E05B41/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Ein Statusanzeigesystem für ein Fahrzeugtürschloss enthält ein Gehäuse, das darin einen Hohlraum definiert. Außerdem enthält das System ein Kabel, das entlang einer horizontalen Achse zwischen einer ersten Position, in der das Schloss einen unverschlossenen Status aufweist, und einer zweiten Position, in der das Schloss einen verschlossenen Status aufweist, verschiebbar ist. Ferner enthält das System einen Bügel, der an dem Kabel angebracht ist und innerhalb des Hohlraums entlang der horizontalen Achse verschiebbar ist, während sich das Kabel zwischen der ersten Position und der zweiten Position verschiebt. Das System enthält einen Anzeigeknopf, der mit dem Hohlraum funktional verbunden ist und innerhalb des Hohlraums entlang einer vertikalen Achse, die senkrecht zu der horizontalen Achse ist, zwischen einer unverschlossenen Position, in der der Anzeigeknopf aus dem Gehäuse vorsteht, wenn das Kabel in der ersten Position angeordnet ist, und einer verschlossenen Position, in der der Anzeigeknopf in den Hohlraum eingelassen ist, wenn das Kabel in der zweiten Position angeordnet ist, verschiebbar ist.
Patent DE-102014104851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entkeimung mittels ultravioletter Strahlung
Inventor: LOTT JOSEF
IPC: G21K5/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Bei einer bekannten Vorrichtung zur Entkeimung mittels ultravioletter Strahlung ist ein UV-Strahler (4) in einem Gehäuse (2) aus Metall oder aus Kunststoff angeordnet, das ein Strahlungsaustrittsfenster (3) für die Emission von UV-Strahlung aufweist, welches von einer für ultraviolette Strahlung durchlässigen Polymerfolie (7) bedeckt ist. Um hiervon ausgehend eine zuverlässige und betriebssichere Vorrichtung zur Entkeimung zur Verfügung zu stellen, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (2) einen Gaseinlass (22) für die Einleitung eines Kühlgasstromes sowie einen Gasauslass (23) für die Ableitung des Kühlgasstromes aufweist, und dass der Gasauslass (23) mit einer Messeinrichtung (17; 18, 20, 21) zur Messung von Druck, Massenstrom und/oder Volumenstrom des abgeleiteten Kühlgasstromes verbunden ist.
Patent DE-102014104886-A1 (DE)
Title: Schneidplatte, Zerspanungswerkzeug und Verfahren zur Herstellung einer Schneidplatte
Inventor: MÖRK THOMAS
IPC: B23C5/16
Filed: 2014-04-07
Abstract: Schneidplatte (20) zur spanenden Bearbeitung, insbesondere Hartbearbeitung von Werkstücken, mit einem Trägersubstrat (24), das im Bereich von wenigstens einer Ecke eine Aussparung (28) und/oder das eine Abflachung (38) aufweist, wobei ein Schneidelement (26) in die Aussparung (28) oder Abflachung (38) eingesetzt und mit dem Trägersubstrat (24) verbunden ist, wobei das Schneidelement (26) einen Schneidabschnitt (36) aufweist, der aus einem Schneidstoff wie CBN, PKD, MKD, CVD, Naturdiamant, Cermet, Hartmetall oder dergleichen hergestellt ist. Dabei ist das Trägersubstrat (24) aus einem Keramikmaterial hergestellt ist.
Patent DE-102014105438-A1 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterschaltkreis mit Versetzungen
Inventor: JANG-JIAN SHIU-KO
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines integrierten Halbleiterschaltkreises (IC) wird offenbart. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Substrats. Das Substrat umfasst einen Gatestapel über dem Substrat und Source-/Draingebiete, die durch den Gatestapel getrennt sind. Eine erste Versetzung mit einem ersten Abschnürpunkt wird innerhalb des Source-/Draingebiets mit einer ersten Tiefe ausgebildet. Eine zweite Versetzung mit einem zweiten Abschnürpunkt wird innerhalb des Source-/Draingebiets in einer zweiten Tiefe ausgebildet. Die zweite Tiefe ist wesentlich kleiner als die erste Tiefe.
Patent DE-102014105566-A1 (DE)
Title: Türeinheit
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türeinheit für einen Toilettenraum an Bord eines Luftfahrzeugs, z. B. eines Flugzeuges. Um eine Möglichkeit zur Verbesserung des hygienischen Zustands der Hände des Nutzers zur Verfügung zu stellen, ist eine Türeinheit (10) für einen Toilettenraum an Bord eines Luftfahrzeugs mit einem Türelement (12), einem Türrahmen (14) und einem Verriegelungs- und Freigabemechanismus (16) vorgesehen. Das Türelement ist mit einer Gelenkvorrichtung (18) an dem Türrahmen beweglich zwischen einer offenen Stellung (PO) und einer geschlossenen Stellung (P1) gehalten. Der Verriegelungs- und Freigabemechanismus weist eine Verriegelungseinrichtung (22) und eine Freigabeeinrichtung (24) auf. Mit der Verriegelungseinrichtung kann das Türelement in dem Türrahmen in einer Verriegelungsstellung (PVER) verriegelt werden, so dass ein Öffnen des Türelements von außerhalb des Toilettenraums gesperrt ist. Mit der Freigabeeinrichtung kann die in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungseinrichtung gelöst werden, so dass das Türelement von innerhalb des Toilettenraums nach außen aufgedrückt werden kann. Die Freigabeeinrichtung weist zum Lösen der Verriegelungseinrichtung eine berührungsfreie Sensoreinrichtung (26) auf, welche mit einer Handbewegung aktivierbar ist.