baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005771-U1 (DE)
Title: Linsenelement
IPC: G02C7/08
Filed: 2019-03-01
Abstract: Linsenelement, das dafür vorgesehen ist, vor einem Auge einer Person getragen zu werden und das umfasst:
 - einen Refraktionsbereich, der eine erste Brechkraft aufweist, die auf Rezeptdaten zum Korrigieren einer abnormalen Refraktion des Auges der Person beruht, und der eine zweite Brechkraft aufweist, die verschieden von der ersten Brechkraft ist;
 - eine Vielzahl von mindestens drei optischen Elementen, wobei mindestens ein optisches Element eine optische Funktion eines Nicht-Fokussierens eines Bildes auf der Netzhaut des Auges aufweist, um das Fortschreiten der abnormalen Refraktion des Auges zu verlangsamen.
Patent DE-202019102635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abmisten von Höfen und Wiesen
IPC: A01K1/01
Filed: 2019-05-10
Abstract: Vorrichtung zum Abmisten von Höfen und Wiesen für die Montage an einem Nutzfahrzeug, umfassend einen Behälter zur Aufnahme von Schmutzstoffen mit einer vorderen Öffnung und einer hinteren Öffnung, eine Förderwalze mit Mitteln zum Fördern der Schmutzstoffe in den Behälter, wobei die Förderwalze mit dem Behälter verbunden ist und ein Traggestell für die Befestigung der Vorrichtung an dem Nutzfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter mit der Förderwalze in Bezug auf das Traggestellt mittels eines Hubelements nach oben schwenkbar an dem Traggestell angeordnet ist derart, dass in einer Entleerungsposition die Schmutzstoffe durch die hintere Öffnung des nach oben geschwenkten Behälters entleerbar sind und dass in einer Arbeitsposition der Behälter herabgeschwenkt ist derart, dass die hintere Öffnung mittels des Traggestells verschlossen ist.
Patent DE-202019106049-U1 (DE)
Title: Schwerlast-Prüfgewichteinheit zur Belastungsprüfung von Krananlagen
IPC: G01G19/14
Filed: 2019-10-30
Abstract: Schwerlast-Prüfgewichteinheit (100) zur Belastungsprüfung von Krananlagen, wenigstens umfassend:
 - mehrere auf einem Stapel (10) übereinander anzuordnende Prüfgewichte (11 ... 18), die jeweils wenigstens eine Ausnehmung (11.1, 11.2, 13.1, 13.2, 18.1, 18.2) besitzen, wobei die Ausnehmungen (11.1, 11.2, 13.1, 13.2, 18.1, 18.2) mehrerer Prüfgewichte (11 ... 18), im Stapel (10) deckungsgleich übereinander liegen,
 - ein stab- oder rohrförmiges vertikales Hebeelement (21), das in die deckungsgleichen Ausnehmungen (11.1, 11.2, 13.1, 13.2, 18.1, 18.2) einsetzbar ist;
 - wenigstens ein an oder unter wenigstens einem der Prüfgewichte (11 ... 18) einsetzbares Sicherungselement (23), das formschlüssig mit dem Hebeelement (21) koppelbar ist.
Patent DE-202020003318-U1 (DE)
Title: Aronia-Ingwersaft
IPC: A61P37/06
Filed: 2020-08-01
Abstract: Aronia-Ingwersaft dadurch gekennzeichnet, dass der Aronia-Ingwersaft aus einem Gemisch von Aronia- und Ingwersaft besteht.
Patent DE-202020004844-U1 (DE)
Title: Distanzstück für eine Schalung
IPC: E04G17/06
Filed: 2020-11-19
Abstract: Distanzstück für eine Schalung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (2) vier Schenkel (2.1), vier Gelenke (2.2) und zumindest eine Arretierungseinrichtung (2.3) besitzt, wobei jeweils zwei der Schenkel (2.1) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020101879-U1 (DE)
Title: Medizinische Gehäusevorrichtung mit einer Gehäuseschale und einer Darstellungseinheit
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Medizinische Gehäusevorrichtung für eine medizinische Bildgebungsvorrichtung, umfassend eine Gehäuseschale und eine an der Gehäuseschale angeordnete Darstellungseinheit, wobei die Darstellungseinheit ein Display und eine Elektronikeinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellungseinheit ein Displaygehäuse und ein Elektronikgehäuse umfasst, wobei das Displaygehäuse mit dem Elektronikgehäuse lösbar verbunden ist und die Darstellungseinheit mittels des Elektronikgehäuses an der Gehäuseschale angeordnet ist.
Patent DE-202020102171-U1 (DE)
Title: Halter für einen Schraubendreherschaft
IPC: B25B23/16
Filed: 2020-04-20
Abstract: Halter für einen Schraubendreherschaft (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubendreherschaft (1) an einem Gelenkkörper (2) befestigt ist, an dem zwei Gehäusehälften (3-3) verschwenkbar derart gelagert sind, dass sie im zusammengeklappten Zustand den Schraubendreherschaft (1) aufnehmen bzw. umschließen.
Patent DE-202020102377-U1 (DE)
Title: Badewannenkissen
IPC: A47K3/12
Filed: 2020-04-28
Abstract: Badewannenkissen zur Verwendung als Kissen in einer mit Wasser gefüllten Badewanne, mit einem Bezug und einer in dem Bezug angeordneten Füllung, wobei der Bezug wasserfest und dennoch wasserdurchlässig ist, sodass beim Einbringen des Badewannenkissens in eine mit Wasser gefüllte Badewanne Wasser in das Badewannenkissen eindringen und so dem Auftrieb des Badewannenkissens entgegenwirken kann.
Patent DE-202020102606-U1 (DE)
Title: Modulare abschirmende Steckverbinder
IPC: H01R13/6592
Filed: 2020-05-08
Abstract: Zusammengebauter abschirmender Steckverbinder, umfassend einen Stecker, einen hohlstrukturellen Abschirmabschnitt, ein hohlstrukturelles Isoliergehäuse und eine Kabelklemme, wobei der Stecker am Vorderabschnitt des Abschirmabschnitts befestigt ist, wobei die Kabelklemme am Hinterabschnitt des Abschirmabschnitts befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Isoliergehäuse eingerichtet ist, den Umfang des Abschirmabschnitts zu ummanteln und relativ zu ihm fest zu positionieren; und
 dass der Hinterabschnitt des Abschirmabschnitts mit der Kabelklemme eingerichtet ist, aus dem Isoliergehäuse herauszuragen und der Abschirmabschnitt mit der Kabelklemme relativ zu dem Isoliergehäuse montierbar und abmontierbar ist.
Patent DE-202020104717-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Bad- und Duschutensilien
IPC: A47K5/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Haltevorrichtung für Bad- und Duschutensilien, mit einer längserstreckten, flexiblen Schnur (10) mit zwei Enden (23, 33),
 mit einer Trageeinrichtung (20), mit einer Schlaufe (22),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die längserstreckte, flexible Schnur (10) aus einem heißwasserbeständigen Werkstoff besteht,
 dass die Schnur (10) mindestens einen Abschnitt mit einer Verbreiterung (15) aufweist, welche Verbreiterung (15) zugleich eine Verstärkung des Werkstoffes in diesem Abschnitt der Schnur (10) bildet,
 dass die Verbreiterung (15) eine erste Durchbohrung (21) aufweist,
 dass eines der beiden Enden (23, 33) der Schnur (10) durch die erste Durchbohrung (21) führbar und dort einrastbar ist, und
 dass die Schnur (10) dabei die Schlaufe (22) bildet, wobei die Länge des durch die Durchbohrung (21) gezogenen Abschnitts der Schnur (10) den Umfang der gebildeten Schlaufe (22) festlegt.
Patent DE-202020104939-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für eine Umfelderkennungseinrichtung eines Fahrzeugs
IPC: B60S1/06
Filed: 2020-08-26
Abstract: Reinigungseinrichtung (10) für eine Umfelderkennungseinrichtung (100) eines Fahrzeugs, wobei die Reinigungseinrichtung (10) ein Wischblatt (12) aufweist, das dazu ausgebildet ist, entlang einer Sichtscheibe (104) der Umfelderkennungseinrichtung (100) bewegt zu werden, wobei das Wischblatt (12) mit einem Wischarm (16) verbunden ist, und wobei der Wischarm (16) mit einem Elektromotor (24) als Bestandteil eines Antriebsmechanismus (40) zur Bewegung des Wischblatts (12) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischarm (16) zumindest mittelbar an einer Verbindungsstelle (44) mit einem endlosen Antriebsmittel (38) verbunden ist, das um zwei, um jeweils eine Drehachse (30, 37) drehbare Umlenkelemente (32, 33) geführt ist, dass das Antriebsmittel (38) von dem Elektromotor (24) bewegbar ist, dass der Elektromotor (24) als reversierbarer Elektromotor (24) ausgebildet ist, und dass der Elektromotor (24) dazu ausgebildet ist, die Verbindungsstelle (44) am Antriebsmittel (38) zwischen zwei, vorzugsweise im Bereich der Umlenkelemente (32, 33) angeordnete Umkehrpositionen (U1, U2) hin- und her zu bewegen.
Patent DE-202021002030-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab
IPC: G01B3/06
Filed: 2021-06-10
Abstract: Gliedermaßstab mit im wesentlichen streifenförmig ausgebildeten Zollstockgliedern, welche an wenigstens einem Ende durch Achsen bzw. Gelenke miteinander verbunden sind, wodurch der Gliedermaßstab zusammenfaltbar bzw. ausfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in allen Zollstockgliedern des Gliedermaßstabs in den breiten Seiten wenigstens zwei voneinander beabstandete Öffnungen, vorzugsweise Stanzlöcher bzw. Bohrlöcher, zur lösbaren Befestigung von passgenauen Steckhalterungen unterschiedlicher Hilfswerkzeuge für Mess- und/oder Markierungsaufgaben eingearbeitet sind.
Patent DE-202021002314-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbel
IPC: B62M3/02
Filed: 2021-07-07
Abstract: Individuell verstellbare Kurbel nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Fixierungsstelle der Kurbel (2) und der Pedalaufnahme (1)
 individuell und unterschiedlich mit Hilfe der Platzierung der Abstandsstücke (4) - welche sich in der Führungsschiene im Kurbelarm (3) befinden - festgelegt und durch
 Klemmstück (5) und Pressstück (6) fixiert werden kann. So werden unterschiedliche
 Kurbellängen erreicht.
Patent DE-202021003205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungsfaktorkorrektur eines elektronischen Betriebsmittels an einem Wechselspannungsanschluss
IPC: H01F27/24
Filed: 2021-10-14
Abstract: Leistungsfaktorkorrekturschaltung mit Speicherinduktivitäten, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei elektrische Leiter (42) um einen gemeinsamen magnetischen Kern (31 bis 34) gewickelt sind, um jeweils eine Speicherinduktivität auszubilden.
Patent DE-202021003225-U1 (DE)
Title: Hängeschränke
IPC: A47B96/14
Filed: 2021-10-18
Abstract: Hängeschränke, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (12,13) der Hängeschränke (6-9) mit fluchtenden Durchbrechungen (14) versehen sind, die von einem Tragrohr (15) durchsetzt werden, dass sich die Hängeschränke (6-9) auf dem Tragrohr (15) abstützen und dass die von dem Tragrohr (15) aufgenommene Last endseitig des Tragrohrs (15) von Stützen in einen Boden (2) abgetragen wird.
Patent DE-202021100273-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G01S15/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Sicherheitssystem (1) zur Lokalisierung von mindestens einem ortsveränderlichen Objekt (2), mit mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (3), mit mindestens einem Funkortungssystem (4),
 wobei das Funkortungssystem (4) mindestens drei angeordnete Funkstationen (5) aufweist,
 wobei an dem Objekt (2) mindestens ein Funktransponder (6) angeordnet ist, wobei mittels dem Funkortungssystem (4) Positionsdaten des Funktransponders und damit Positionsdaten des Objekts (2) ermittelbar ist,
 wobei die Positionsdaten von der Funkstation (5) des Funkortungssystems (4) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Positionsdaten des Funktransponders (6) zyklisch zu erfassen,
 wobei eine erste Überprüfungseinheit (7) vorgesehen ist, wobei die erste Überprüfungseinheit (7) mit der Steuer- und Auswerteeinheit (3) verbunden ist, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) von der ersten Überprüfungseinheit (7) überprüft wird.
Patent DE-202021101996-U1 (DE)
Title: Hautprotektor zum Schutz eines katheterisierten Patienten
IPC: A61M39/08
Filed: 2021-04-13
Abstract: Hautprotektor (1) zum Schutz eines katheterisierten Patienten, aufweisend eine flexible, schlauchförmige Hülle (2) zur Aufnahme eines Katheterschlauchs (3), die eine sich entlang ihrer Längserstreckungsrichtung erstreckende Öffnung (4) aufweist, und aufweisend wenigstens einr Verschlussvorrichtung, mittels der die Öffnung (4) zumindest teilweise verschließbar oder verschlossen ist.
Patent DE-202021102300-U1 (DE)
Title: Durchführen von Joins mit georäumlicher Funktion unter Verwendung von einzelnen Intervall-Joins
IPC: G06F16/901
Filed: 2021-04-29
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn das Programm durch einen Computer ausgeführt wird, veranlassen, dass der Computer Operationen durchführt, die folgendes umfassen:
 Empfangen, durch eine Datenbankplattform, die wenigstens einen Hardwareprozessor umfasst, von Abfrageanweisungen für eine Abfrage auf einer Datenbank, wobei die Abfrageanweisungen Anweisungen für einen Join für georäumliche Funktionen umfassen, der ein Prädikat für georäumliche Funktionen umfasst;
 Erzeugen, durch die Datenbankplattform, eines Abfrage-Ausführungsplans basierend auf den Abfrageanweisungen, wobei das Erzeugen des Abfrage-Ausführungsplans folgendes umfasst:
 Ersetzen des Joins für georäumliche Funktionen durch genau einen Join, wobei der genau eine Join ein Intervall-Join ist, der ein Intervall-Join-Prädikat hat, das durch das Prädikat für georäumliche Funktionen impliziert ist; und
 Einfügen, in den Abfrage-Ausführungsplan, eines Filter-Operators, um das Prädikat für georäumliche Funktionen auf eine Ausgabe des Intervall-Joins anzuwenden;
 Erhalten, durch die Datenbankplattform, von Abfrageergebnissen der Abfrage, wobei das Erhalten der Abfrageergebnisse ein Ausführen des Abfrage-Ausführungsplans umfasst; und
 Zurückgeben, durch die Datenbankplattform, der Abfrageergebnisse in Antwort auf die Abfrage.
Patent DE-202021106190-U1 (DE)
Title: Kraft-/Weg-Kopplungsvorrichtung für Faszien-/Massage-/Gymnastikrollen sowie Kraft-/Weg-Trainingsvorrichtung sowie Verwendung
IPC: A61H15/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Kraft-/Weg-Kopplungsvorrichtung (10) für Faszien-/Massage-/Gymnastikrollen (1), eingerichtet zum Bereitstellen einer wegabhängigen Reaktionskraft (F) bei einer auf die Vorrichtung von außen ausgeübten Druckkraft; dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft-/Weg-Kopplungsvorrichtung (10) wenigstens einseitig stirnseitig eine Kupplung (11) aufweist und eingerichtet ist, an eine/die jeweilige Faszien-/Massage-/Gymnastikrolle stirnseitig in axial fluchtender Ausrichtung gekuppelt zu sein/werden, insbesondere stirnseitig an eine zentrale Öffnung (1.1) oder Durchführung oder stirnseitig und lateral eine Außenmantelfläche (1.3) der Faszien-/Massage-/Gymnastikrolle umgreifend, wobei die Kraft-/Weg-Kopplungsvorrichtung (10) wenigstens ein elastisches Element (13) aufweist, insbesondere eine Druckfeder (13a) oder ein Schaum-/Kunststoffelement (13b), welches die wegabhängige Reaktionskraft (F) über eine Kompressionslänge (s) von mindestens 3cm, bevorzugt mindestens 5cm in axialer Richtung bereitstellt.
Patent DE-202021106942-U1 (DE)
Title: Steckdose zum Laden eines elektrisch angetriebenen, mobilen Verkehrs- oder Transportmittels, insbesondere Kraftfahrzeug, wie Elektro- oder Hybridfahrzeugs
IPC: H01R13/633
Filed: 2021-12-21
Abstract: Steckdose (5) zum Laden eines elektrisch angetriebenen, mobilen Verkehrs- oder Transportmittels, insbesondere Kraftfahrzeugs, wie Elektro- oder Hybridfahrzeugs, umfassend eine Aufnahmeöffnung (7) für einen Stecker (4) eines Ladekabels (3), wobei im Bereich der Aufnahmeöffnung (7) eine Kopplungsvorrichtung (11) zum motorisierten Einziehen des Steckers (4) in Axialrichtung in die Aufnahmeöffnung (7) und zum Ausziehen aus dieser hieraus angeordnet ist.
Patent DE-202022000109-U1 (DE)
Title: Drehwerkzeug zur spanenden Bearbeitung von unrunden Profilen
IPC: B23B27/16
Filed: 2022-01-06
Abstract: Drehwerkzeug für eine Werkzeugmaschine zur spanenden Innen- und Außenbearbeitung von unrunden Profilen, wobei das Drehwerkzeug ein Grundwerkzeug (3) aufweist, das bezogen auf eine Werkzeugrotationsachse (5) an einem stirnseitigen Endabschnitt eine Werkzeugschnittstelle (9) zur Aufnahme in eine Werkzeugspindel einer Werkzeugmaschine und am anderen stirnseitigen Endabschnitt eine Trennstelle (6) zu mindestens einem am Grundwerkzeug (3) befestigbaren Drehwerkzeugaufsatz (2) aufweist, wobei der mindestens eine Drehwerkzeugaufsatz (2) bezogen auf die Werkzeugrotationsachse (5) auf dem Grundwerkzeug (3) radial verlagerbar und feststellbar ist und einen Abschnitt zur Aufnahme einer Wendeschneidplatte (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem mindestens einen Drehwerkzeugaufsatz (2) benachbart zur Aufnahme für die Wendeschneidplatte (12) ein Austrittselement (1) für einen Betriebshilfsstoff angeordnet ist und dass das Drehwerkzeug ein Bohrungssystem aufweist, das ausgestaltet ist, um den für den Bearbeitungsprozess notwendigen Betriebshilfsstoff als gasförmiges Medium oder als Emulsion zu einer am Austrittselement (1) ausgebildeten Öffnung zum Austritt des Betriebshilfsstoffes zu leiten, wobei das Bohrungssystem ausgehend vom Übergangsbereich der Werkzeugschnittstelle (9) zum Grundwerkzeug (3) bis zum Übergangsbereich des Grundwerkzeuges (3) zur Trennstelle (6) im Grundwerkzeug (3) und ausgehend von der Trennstelle (6) zum Austrittselement (1) im Drehwerkzeugaufsatz (2) verläuft und wobei der Betriebshilfsstoff über eine in Richtung der Werkzeugrotationsachse (5) in der Werkzeugschnittstelle (9) angeordnete Bohrung zentrisch (8) und/oder über die Mantelfläche (7) der Werkzeugschnittstelle (9) in das Bohrungssystem zuführbar ist.
Patent DE-202022002784-U1 (DE)
Title: Absorbierende Artikel mit einem Nässeindikator
IPC: A61L15/56
Filed: 2022-04-18
Abstract: Ein absorbierender Artikel mit einer dem Träger zugewandten Seite und einer dem Kleidungsstück zugewandten Seite, aufweisend eine flüssigkeitsdurchlässige obere Lage auf der dem Träger zugewandten Seite, eine flüssigkeitsundurchlässige untere Lage auf der dem Kleidungsstück zugewandten Seite und einen absorbierenden Kern (1), der zwischen der oberen Lage und der unteren Lage angeordnet ist,
 wobei der absorbierende Kern (1) eine vordere und eine hintere Querkante (3, 3') aufweist,
 wobei der absorbierende Kern (1) eine Längsmittellinie (LCL) aufweist, die den absorbierenden Kern (1) auf jeder Seite der Längsmittellinie (LCL) in einen ersten Längsabschnitt und einen zweiten Längsabschnitt unterteilt,
 wobei der absorbierende Kern (1) absorbierendes Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Fasern, superabsorbierenden Polymeren und Kombinationen davon besteht,
 wobei das absorbierende Material in mindestens einer, das absorbierende Material einschließenden Kernumhüllung enthalten ist,
 wobei eine obere Schicht der Kernumhüllung an einer unteren Schicht der Kernumhüllung angeordnet ist, um einen oder mehrere, von dem absorbierenden Material im Wesentlichen freie Kanäle (4) zu bilden,
 wobei zumindest ein Kanal (4) einem im Wesentlichen kontinuierlich verlaufenden Weg von jedem Punkt des Kanals zu jedem anderen Punkt desselben Kanals folgt und zumindest einen sich in Längsrichtung erstreckenden zentralen Kanalabschnitt (41) aufweist, und
 wobei der absorbierende Artikel ferner
 einen sich Nässeindikator (5) aufweist, welcher von der der Kleidung zugewandten Seite des Artikels aus gesehen mit der Längsmittellinie (LCL) zusammenfällt, 
 einen überlappenden Abschnitt (51) aufweist, der zumindest einem Teil des sich in Längsrichtung erstreckenden zentralen Kanalabschnitts (41) überlagert ist, und
 einen freiliegenden Abschnitt (52) aufweist, der absorbierendem Material überlagert ist, welches zumindest teilweise von näher an der vorderen Querkante (3) befindlichen Kanalabschnitten (42, 43) umgeben ist.
Patent DE-202022103123-U1 (DE)
Title: Erfassungssystem
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-06-02
Abstract: Erfassungssystem (1) dadurch gekennzeichnet, dass:
 - das Erfassungssystem (1) mindestens eine Erfassungsvorrichtung (10) aufweist;
 - die mindestens eine Erfassungsvorrichtung (10) einen Detektor (100) der Erfassungsvorrichtung (10), eine Verarbeitungseinheit (200) und ein Gehäuse (300) aufweist;
 - die Verarbeitungseinheit (200) der Erfassungsvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, Daten von dem Detektor (100) der Erfassungsvorrichtung (10) zu empfangen;
 - die Erfassungsvorrichtung (10) mindestens einen an dem Gehäuse (300) angebrachten Hilfsdetektoranschluss (500) aufweist,
 - der mindestens eine Hilfsdetektoranschluss (500) mit der Verarbeitungseinheit (200) der Erfassungsvorrichtung (10) verbunden ist, und
 - die Verarbeitungseinheit (200) der Erfassungsvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, Daten von mindestens einem Hilfsdetektor (40) über den mindestens einen Hilfsdetektoranschluss (500) zu empfangen;
 - die Verarbeitungseinheit (200) der Erfassungsvorrichtung (10) ferner ein Datenkommunikationsmodul (202) aufweist, das eine Kommunikationsschnittstelle (201) aufweist, um durch den Detektor (100) der Erfassungsvorrichtung (10) erzeugte Daten und durch den mindestens einen Hilfsdetektor (40) erzeugte Daten zu senden; und
 - der Detektor (100) der Erfassungsvorrichtung (10) und die Verarbeitungseinheit (200) der Erfassungsvorrichtung (10) an dem Gehäuse (300) der Erfassungsvorrichtung (10) befestigt sind.
Patent DE-202022106333-U1 (DE)
Title: Ausrichtungssystem für in vivo Bildgebung von Nagetieren
IPC: A61D99/00
Filed: 2022-11-10
Abstract: Ausrichtungssystem (400) zum Ausrichten eines optischen Elements, das zur in vivo Bildgebung in oder an einer an einem Nagetier befestigten Halterung (103) angeordnet ist, aufweisend:
 - ein Halteelement (106, 107) zum Halten der Halterung und
 - eine Parallelkinematikmaschine (401, 402, 404, 405), insbesondere eine Stewart-Plattform, zum Ausrichten des Halteelements in sechs Freiheitsgraden.
Patent DE-202023002209-U1 (DE)
Title: Reibungsoptimierte, textile Stammpresse mit Getrieberatsche, mit oder ohne Zusatzspannvorrichtung
IPC: A01G23/099
Filed: 2023-10-21
Abstract: Stammpresse bestehend aus einem textilen Gurtband und einer Spannvorrichtung, insbesondere einer Getrieberatsche (EP2695771A1), dadurch gekennzeichnet, dass der Textilgurt durch ein oder mehrere die Reibung zum Holz mindernde Textilschlauchsegmente geführt ist.
Patent DE-202023101517-U1 (DE)
Title: Luftkompressor
IPC: F04B39/10
Filed: 2023-03-27
Abstract: Luftkompressor (100, 100a), umfassend:
 einen Zylinder (110), der ein Gehäuse (112) umfasst, wobei das Gehäuse (112) einen Luftauslassendabschnitt (114) umfasst, wobei der Luftauslassendabschnitt (114) eine Bodenwand (120), eine ringförmige Seitenwand (130), die von der Bodenwand (120) vorsteht, und eine Trennstruktur (132) umfasst, wobei die Trennstruktur (132) die ringförmige Seitenwand (130) in einen ersten Hohlraum (134) und einen zweiten Hohlraum (136) unterteilt, wobei die Bodenwand (120) einen ersten Luftauslass (122), der mit dem ersten Hohlraum (134) in Verbindung steht, und einen zweiten Luftauslass (124), der mit dem zweiten Hohlraum (136) in Verbindung steht, umfasst;
 eine innere Zylinderabdeckung (140), die den Luftauslassendabschnitt (114) abdeckt und umfassend mindestens ein erstes Durchgangsloch (142), das mit dem ersten Hohlraum (134) in Verbindung steht, und mindestens ein zweites Durchgangsloch (143), das mit dem zweiten Hohlraum (136) in Verbindung steht;
 eine erste Ventilgruppe (150), die an der inneren Zylinderabdeckung (140) angeordnet ist und sich in dem ersten Hohlraum (134) befindet, wobei die erste Ventilgruppe (150) beweglich an der Bodenwand (120) anliegt, um den ersten Luftauslass (122) abzudichten oder sich von der Bodenwand (120) wegbewegt, so dass der erste Luftauslass (122) mit dem ersten Hohlraum (134) in Verbindung steht;
 eine zweite Ventilgruppe (160), die an der inneren Zylinderabdeckung (140) angeordnet ist und sich in dem zweiten Hohlraum (136) befindet, wobei die zweite Ventilgruppe (160) beweglich an der Bodenwand (120) anliegt, um den zweiten Luftauslass (124) abzudichten, oder sich von der Bodenwand (120) wegbewegt, so dass der zweite Luftauslass (124) mit dem zweiten Hohlraum (136) in Verbindung steht; und
 eine äußere Zylinderabdeckung (170), die die innere Zylinderabdeckung (140) und den Luftauslassendabschnitt (114) abdeckt und an dem Gehäuse (112) befestigt ist, wobei eine Druckspeicherkammer (180) zwischen der äußeren Zylinderabdeckung (170) und der innere Zylinderabdeckung (140) ausgebildet ist, und das mindestens eine erste Durchgangsloch (142) und das mindestens eine zweite Durchgangsloch (143) der inneren Zylinderabdeckung (140) mit der Druckspeicherkammer (180) in Verbindung stehen und die äußere Zylinderabdeckung (170) mindestens einen mit der Druckspeicherkammer (180) in Verbindung stehenden Verteiler (174, 175, 176) aufweist.