baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007716-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Verpackung mit abgedichtetem Verbindungsstoß
Inventor: RÖSLER THIEMO
IPC: B65D3/04
Filed: 2015-06-16
Granted: 2017-03-02
Abstract: Mehrteilige Verpackung (1) mit abgedichtetem Verbindungsstoß (7), bestehend aus mindestens zwei endseitig zusammen steckbaren Verpackungshülsen (2, 3), wobei endseitig an die eine Verpackungshülse (2) eine Verbindungshülse (4) verminderten Durchmessers angeformt ist, die in einen an das Profil dieser Verbindungshülse (4) angepassten Aufnahmebereich (5) der gegenüberliegenden Verbindungshülse (3) formschlüssig einsteckbar ist, wodurch sich ein Steckbereich (6) zwischen den beiden Verpackungshülsen (2, 3) ausbildet, der randseitig von einem in Umfangsrichtung umlaufenden Verbindungsstoß (7) gebildet ist, der mittels einer in Umfangsrichtung auf den Verbindungsstoß aufgewickelten und dort aufgesiegelten Siegelfolie (8) luftdicht verschließbar ist, wobei sich die endseitigen Überlappungskanten (21, 22) der Siegelfolie (8) in einem in axialer Richtung parallel zur Längsachse der Verpackungshülse (2, 3) verlaufenden Überdeckungsbereich (23) gegenseitig überlappen, wobei der in axialer Richtung verlaufende Überdeckungsbereich (23) der Siegelfolie (8) zusätzlich gesiegelt ist.
Patent DE-102015100369-B4 (DE)
Title: Mutter bzw. Schraubenkopf mit Mitnehmerstift
Inventor: ESKA PAUL
IPC: B25B23/08
Filed: 2015-01-13
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mutter bzw. Schraubenkopf, vorzugsweise Mehrkant-Ausführung, mit einer mittels eines Schraubwerkzeugs ausführbaren Befestigungs- und einer Mitnehmerfunktion, wobei im Umfangsbereich von Mutter bzw. Schraubenkopf (1) in axialem Abstand voneinander in Öffnungen (3, 6) eingesetzte Magnete (4, 5) angeordnet sind, die zur Sicherung eines in einer Bohrung (3) quer in Mutter bzw. Schraubenkopf (1) eingesetzten Mitnehmerstifts (2) und zur Sicherung der zu schraubenden Mutter in einem Schraubwerkzeug nutzbar sind.
Patent DE-102015105069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden mindestens zweier Bauteile eines Endoskops
Inventor: BRÜSEHABER STEFFEN
IPC: B23K31/00
Filed: 2015-04-01
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Verbinden mindestens zweier Bauteile eines Endoskops, wobei mindestens ein Lotformteil, das ein Hochtemperaturlot enthält, in mindestens ein Lotreservoir mindestens eines der Bauteile eingebracht wird, die mindestens zwei Bauteile derart zueinander gehalten werden, dass zwischen einander zugeordneten Fügebereichen der mindestens zwei Bauteile mindestens ein Lötspalt gebildet wird, der in Kapillarverbindung mit dem mindestens einen Lotreservoir steht,wobei das Volumen des Lotreservoirs mindestens um so viel größer bemessen ist als das Volumen des Lötspalts, wie dem Anteil des Bindemittels im Lotformteil entspricht unddie Anordnung (1, 22) aus den mindestens zwei Bauteilen und dem mindestens einen Lotformteil auf eine Löttemperatur des Hochtemperaturlots erwärmt wird.
Patent DE-102015110026-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, zugehöriges steuerverfahren und speichermedium
Inventor: MIYASAKO KENICHI
IPC: H04N23/80
Filed: 2015-06-23
Granted: 2023-08-03
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (100) miteiner Bewegungsvektorerfassungseinrichtung (112) zur Durchführung einer Bewegungsvektorerfassung unter Verwendung eines aus einem Bildsensor (103) ausgegebenen Bildsignals,einer Erzeugungseinrichtung (108) zur Erzeugung von Informationen hinsichtlich eines Ergebnisses der Bewegungsvektorerfassung als Metadaten,einer Aufzeichnungseinrichtung zur Aufzeichnung jedes Bildrahmens eines aus dem Bildsensor ausgegebenen Bewegtbildes auf einem Aufzeichnungsmedium (109) in Verbindung mit den Metadaten undeiner Steuereinrichtung eingerichtet zumVeranlassen der Bewegungsvektorerfassungseinrichtung (112) während eines Bildaufnahmebetriebs zur Durchführung einer Bewegungsvektorerfassung unter Verwendung eines aus dem Bildsensor ausgegebenen Bildsignals, bei dem eine Verkleinerungsverarbeitung durchgeführt wurde, undVeranlassen der Bewegungsvektorerfassungseinrichtung (112) während eines Wiedergabebetriebs einer Wiedergabe des aufgezeichneten Bildes zur Bestimmung eines Bildbereichs in jedem Bildrahmen, in dem eine Bewegungsvektorerfassung durchzuführen ist, beruhend auf den Metadaten und zur Durchführung einer Bewegungsvektorerfassung unter Verwendung eines aus dem Aufzeichnungsmedium ausgegebenen Bildsignals, bei dem keine Verkleinerungsverarbeitung durchgeführt wurde, oder bei dem eine Verkleinerungsverarbeitung unter Verwendung eines kleineren Verkleinerungsverhältnisses als dem während des Bildaufnahmebetriebs verwendeten durchgeführt wurde.
Patent DE-102015115223-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SINN WALTHER DR
IPC: F16K1/00
Filed: 2015-09-10
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere Abgasventilvorrichtung (10), miteinem Gehäuse (12), das einen Ventilsitz (14) aufweist oder mit einem solchen verbindbar ist,einem relativ zum Gehäuse (12) entlang seiner Axialrichtung (a) beweglichen Ventilschaft (16),einem Führungslager (28) zum radialen Führen des Ventilschafts (16) relativ zum Gehäuse (12),einem mit dem Ventilschaft (16) verbundenen Ventilglied (18), das durch die Bewegung des Ventilschafts (16) relativ zum Gehäuse (12) vom Ventilsitz (14) abhebbar und mit diesem wieder in Kontakt bringbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Führungslager (28) zum radialen Führen des Ventilschafts (16) relativ zum Gehäuse (12) durch ein elastisches Element (28) gebildet ist,wobei sich das elastische Element (28) in axialer Richtung (a) entlang eines Teils des Ventilschafts (16) erstreckt und das erste axiale Ende (28a) des elastischen Elements (28) mit dem Gehäuse der Ventilvorrichtung (10) und das zweite axiale Ende (28b) des elastischen Elements (28) mit dem Ventilschaft (16) verbunden ist, wobei das Führungslager (28) zum radialen Führen des Ventilschafts (16) relativ zum Gehäuse (12) ausschließlich durch das elastische Element (28) gebildet ist, sodass die Ventilvorrichtung (10) außer dem elastischen Element (28) kein weiteres Führungslager aufweist.
Patent DE-102015203073-B4 (DE)
Title: Energieführungskette mit über die Kettenglieder überstehendem Abdeckband für eine Bearbeitungsmaschine zur Werkstückbearbeitung
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-02-20
Granted: 2017-06-29
Abstract: Energieführungskette (1) mit mehreren miteinander gelenkig verbundenen Kettengliedern (2, 3), wobei eine der beiden Seiten der Energieführungskette (1) mit einem elastisch biegbaren Abdeckband (8) abgedeckt ist, das zumindest an einigen, vorzugsweise an allen inneren Kettengliedern (2) gehalten und in Kettenlängsrichtung (4) verschiebbar geführt ist, wobei das Abdeckband (8) in Kettenquerrichtung (9) beidseitig über die Kettenglieder (2, 3) übersteht, wobei zumindest an den inneren Kettengliedern (2) Führungselemente (11) verrastet sind, an denen das Abdeckband (8) sowohl gehalten als auch in Kettenlängsrichtung (4) verschiebbar geführt ist, und wobei die Führungselemente (11) in Kettenquerrichtung (9) beidseitig über die Kettenglieder (2, 3) überstehen und die Längskanten des Abdeckbandes (8) umgreifen.
Patent DE-102015204469-B4 (DE)
Title: Spleißdüse, Garnverbindungsdüsenaufbau, Garnverbindungsvorrichtung, Wicklereinheit und Textilmaschine
Inventor: SAWADA AKIRA
IPC: B65H69/06
Filed: 2015-03-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Garnverbindungsdüsenaufbau (100), aufweisend:eine Spleißdüse (110), die mit einer Garnverbindungskammer (113) versehen ist, in der eine Garnverbindungsoperation durch eine Wirkung von Druckluft durchgeführt wird; undeinen Spleißdüsenstützkörper (120), der mit einem Aufnahmeabschnitt (121) versehen ist, der dazu ausgelegt ist, die Spleißdüse (110) aufzunehmen, wobei der Garnverbindungsdüsenaufbau ferner aufweist:einen Luftkanal (122; 140a; 140b; 151), der dazu vorgesehen ist, den Spleißdüsenstützkörper (120) mit der Spleißdüse (110) zu verbinden, und dazu ausgelegt ist, die Druckluft von dem Spleißdüsenstützkörper (120) zu der Garverbindungskammer (113) der Spleißdüse (110) zu führen,wobei die Spleißdüse (110) an dem Spleißdüsenstützkörper (120) mit mindestens einem abnehmbaren elastischen Element (130) angebracht ist, das den Luftkanal (122; 140a; 140b; 151) umgibt und zwischen der Spleißdüse (110) und dem Spleißdüsenstützkörper (120) angebracht ist.
Patent DE-102015217524-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein zweispuriges Kraftfahrzeug
Inventor: LÜKEN INGO
IPC: B60R16/04
Filed: 2015-09-14
Granted: 2018-08-30
Abstract: Karosseriestruktur für ein zweispuriges Kraftfahrzeug, mit einem heckseitigen Laderaum (3), der in der Fahrzeugquerrichtung (y) durch zumindest ein heckseitiges Radhaus (7) begrenzt ist, das aus einer fahrzeuginneren Seitenwand (11) und einer mit radialem Abstand um ein Hinterrad (13) verlaufenden Umfangswand (15) aufgebaut ist, die an einer Übergangskante in die Seitenwand (11) übergeht, wobei die Karosseriestruktur in einer Fahrzeughochrichtung (z) oberhalb des Radhauses (7) einen Bauraum (5) bereitstellt, in dem eine Starterbatterie (1) des Kraftfahrzeugs positionierbar ist, wobei zur Positionierung der Starterbatterie (1) eine Tragkonsole (9) bereitgestellt ist, mittels der die Starterbatterie (1) auf der Radhaus-Umfangswand (15) abstützbar ist, und wobei die Tragkonsole (9) ein Sockelteil (10) als ein aus Blech geformtes Winkelprofilteil aufweist, und das Sockelteil (10) einen in der Einbaulage horizontalen Auflageschenkel (33), auf dem die Starterbatterie (1) aufliegt, und einen vertikalen Stützschenkel (35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das als Winkelprofilteil ausgebildete Sockelteil (10) der Tragkonsole (9) zusätzlich eine Versteifungswand (37) aufweist, die zusammen mit dem horizontalen Auflageschenkel (33) und dem vertikalen Stützschenkel (35) in einem Eckbereich (39) schalenförmig zusammenlaufen, und dass die Versteifungswand (37) an ihrer vom Eckbereich (39) abgewandten Randseite auf der Radhaus-Umfangswand (15) abgestützt ist.
Patent DE-102015219054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Menge eines flüssigen Stoffes auf einem Objekt
Inventor: THÄTER STEFAN
IPC: G01G9/00
Filed: 2015-10-01
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Menge eines flüssigen Stoffes auf einem Objekt, wobeidas Objekt in eine Analysekammer (1) durch eine Öffnung der Analysekammer (1) eingebracht wird und die Öffnung anschließend geschlossen wird,ein Anteil des Stoffes in gasförmigem Aggregatzustand an dem in der Analysekammer (1) vorhandenen Gas gemessen wird,und aus dem gemessenen Anteil des Stoffes in gasförmigem Aggregatzustand und dem Volumen des in der Analysekammer (1) vorhandenen Gases die Menge des Stoffes bestimmt wird, die auf dem Objekt zum Zeitpunkt des Schließens der Öffnung vorlag,wobei der Verlauf des Anteils des Stoffes kontinuierlich oder quasikontinuierlich bestimmt wird, um einen Zeitpunkt zu ermitteln, zu dem der Stoff zu einem hinreichenden Anteil verdunstet oder verdampft ist, wobei die Menge des Stoffes aus dem zu diesem Zeitpunkt gemessenen Anteil des Stoffes an dem in der Analysekammer (1) vorhandenen Gas bestimmt wird,wobei zur kontinuierlichen Bestimmung des Anteils der Anteil in Zeitintervallen mit einer vorgegebenen Länge bestimmt wird, bis sich der Anteil von einer zur nächsten Messung um weniger als einen vorgegebenen ersten Wert ändert,anschließend der Anteil nach Zeitintervallen bestimmt wird, die jeweils doppelt so lang sind wie das jeweils vorhergehende Zeitintervall, bis sich der gemessene Anteil zum vorhergehend gemessenen Anteil um weniger als einen zweiten Wert ändert,und aus dem Anteil, der in der zeitlich letzten Messung bestimmt wurde, die Menge des Stoffes bestimmt wird.
Patent DE-102015221863-B4 (DE)
Title: Zahnkette
Inventor: HASEGAWA MOTONOBU
IPC: F16G13/04
Filed: 2015-11-06
Granted: 2020-08-20
Abstract: Zahnkette mit mehreren in Längsrichtung der Kette und in Breitenrichtung der Kette angeordneten Laschen, die durch Verbindungsstifte derart miteinander verbunden sind, dass sie verschwenkbar sind, wobei die Zahnkette aufweist:mehrere längsgerichtete Laschenzüge, bei welchen die Laschen jeweils in Längsrichtung der Kette angeordnet sind, wobeimindestens einer der längsgerichteten Laschenzüge mit Vorsprungselementen ausgebildete Laschen aufweist, deren Vorsprungselemente in Breitenrichtung der Kette von einer Seitenfläche eines Laschenelements abstehen, unddie mehreren mit Vorsprungselementen ausgebildeten Laschen in einem der mindestens einen der längsgerichteten Laschenzug in Längsrichtung der Kette nebeneinander angeordnet sind, wobei die Vorsprungselemente in Bezug auf die Breitenrichtung der Kette verschieden ausgerichtet sind.
Patent DE-102015223482-B4 (DE)
Title: Millimeterwellen-Antennenmodul
Inventor: PETRI MARKUS
IPC: H01Q3/26
Filed: 2015-11-26
Granted: 2021-02-25
Abstract: Antennenmodul (100) zum Senden oder Empfangen von Millimeterwellensignalen, aufweisend- ein Antennenfeld (110) in Form einer strukturierten Metallebene mit einer Vielzahl gruppierter Einzelantennenelemente (116) auf einem Trägersubstrat, wobei eine jeweilige Einzelantennengruppe (115) mindestens zwei Einzelantennenelemente (116) enthält, die gemeinsam ansteuerbar sind;- eine Vielzahl von Modulatoren (120), die ausgebildet sind,ein elektronisches Millimeterwellensignal (140) zu empfangen,bei Betrieb in Senderichtung eine Phase, Amplitude oder Zeitlage des elektronischen Millimeterwellensignals (140) jeweils individuell zu modulieren und an jeweils eine zugeordnete der Einzelantennengruppen (115) auszugeben undbei Betrieb in Empfangsrichtung nach Empfang eines modulierten elektronischen Millimetersignals (140) von der jeweils zugeordneten Einzelantennengruppe (115) her eine Phase, Amplitude oder Zeitlage des modulierten elektronischen Millimeterwellensignals (140) jeweils individuell zu demodulieren und ein demoduliertes elektronisches Millimeterwellensignal (140) auszugeben; und- eine gemeinsame Misch-Einheit (130), die ausgebildet ist,bei Betrieb in Senderichtung ein elektronisches Basisbandsignal (139) zu empfangen, in das elektronische Millimeterwellensignal (140) umzuwandeln und an die Modulatoren (120) auszugeben, undbei Betrieb in Empfangsrichtung das demodulierte elektronische Millimeterwellensignal (140) von den Modulatoren (120) zu empfangen und in ein elektronisches Basisbandsignal (139) umzuwandeln.
Patent DE-102015223571-B4 (DE)
Title: Rollenstößel sowie Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F02M59/10
Filed: 2015-11-27
Granted: 2021-07-22
Abstract: Rollenstößel (22) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) aufweisend ein Stößelgehäuse (26), einen Rollenschuh (28) und eine den Rollenschuh (28) kontaktierende Rolle (30), wobei der Rollenschuh (28) an zwei Kontaktzonen (42a, 42b) zu dem Stößelgehäuse (26) durch eine Presspassung und/oder Übergangspassung in dem Stößelgehäuse (26) fixiert ist.
Patent DE-102016007715-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines verfügbaren Motordrehmoments während eines Gangschaltvorgangs
Inventor: NORDIN MIKAEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines verfügbaren Motordrehmoments während eines Gangschaltvorgangs (A, B, C, D), bevor der Gangschaltvorgang ausgeführt wird, wobei eine Abgas-Rauchbegrenzungsfunktion eines Verbrennungsmotor-Steuersystems eines Fahrzeugs (1) berücksichtigt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- Bestimmen (S1) des Motorladedrucks;- Bestimmen (S2) eines Ladedruckabfalls entsprechend dem bestimmten Motorladedruck während eines Gangwechsels des Gangschaltvorgangs, um den Ladedruck im Zusammenhang mit dem Einkuppeln eines Gangs zu bestimmen;- Bestimmen (S3) eines verfügbaren Motordrehmoments (P2) entsprechend der durch die Abgas-Rauchbegrenzungsfunktion bereitgestellten Aktivierung der Begrenzung des Motordrehmoments basierend auf dem bestimmten Ladedruck im Zusammenhang mit dem Einkuppeln eines Gangs (B3).
Patent DE-102016104778-B4 (DE)
Title: Türantrieb mit Haupt- und Hilfsantrieb
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-03-15
Granted: 2020-10-29
Abstract: Türantrieb (10) für eine Tür eines Gebäudes mit einem in einem ortsfesten Türrahmen (R) um eine vertikale Türachse, vorzugsweise in Türbändern (B), schwenkbar gelagerten Türflügel (F), mit einem Hauptantrieb (1) und einem Hilfsantrieb (2),a) wobei der Hauptantrieb (1) zur Beaufschlagung des Türflügels (F) zur Ausführung einer Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung, vorzugsweise als manueller Schließfederantrieb oder als elektromotorischer Türantrieb ausgebildet ist; und- wobei der Hauptantrieb (1) ein Antriebsaggregat (1g) mit einem Abtrieb (1w) und einer Kraftübertragungseinrichtung mit einem Gleitarm (1ka) und einer Gleitschiene (1ks) aufweist, wobei der Gleitarm (1ka) mit dem Abtrieb (1w) des Antriebsaggregats (1g) antriebsverbunden ist und an seinem freien Ende einen Gleiter (1kag) aufweist, mit dem der Gleitarm (1ka) in der Gleitschiene (1ks) geführt ist,b) wobei der Hilfsantrieb (2) zur Beaufschlagung des Türflügels (F) zur Ausführung einer Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung ausgebildet ist; und- wobei der Hilfsantrieb (2) ein Antriebsaggregat (2g) mit einem Abtrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Abtrieb des Antriebsaggregats (1g) des Hauptantriebs (1) als Abtriebswelle (1w) ausgebildet ist und dass ein Mitnehmer (3m) mit der Abtriebswelle (1w) drehfest verbunden axial auf der Abtriebswelle (1w) gelagert ist, wobei der Mitnehmer als ein von dem Gleitarm (1ka) des Hauptantriebs (1) separat ausgebildetes Bauteil ausgebildet ist; und- dass der Abtrieb (2gks) des Hilfsantriebs (2) mit dem Mitnehmer (3m) über eine zwischengeschaltete Kupplungseinrichtung (20k) derart gekuppelt oder kuppelbar ist, dass die mit dem Mitnehmer (3m) verbundene Abtriebswelle (1w) des Hauptantriebs (1) zumindest in einer Endphase des Schließvorgangs und/oder zumindest einer Anfangsphase des Öffnungsvorgangs mit einem Drehmoment um die Achse der Abtriebswelle (1w) beaufschlagt wird und/oder mit einer Querkraft mit Kraftrichtung quer zur Achse der Abtriebswelle (1w) beaufschlagt wird.
Patent DE-102016122162-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit metallisierungsstrukturen auf gegenüberliegenden seiten eines halbleiterbereichs, halbleiterschaltanordnung und verfahren
Inventor: GANITZER PAUL
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-11-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Halbleiterbereich (100) mit einer Die-Dicke (v0) von höchstens 50 µm;eine erste Metallisierungsstruktur (410) auf einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterbereichs (100), wobei die erste Metallisierungsstruktur (410) einen ersten Kupferbereich (418) mit einer ersten Dicke (v1) aufweist,wobei die erste Metallisierungsstruktur (410) zwischen dem Halbleiterbereich (100) und dem ersten Kupferbereich (418) einen Kontaktfüllbereich (412) aufweist, der Wolfram enthält,wobei der Kontaktfüllbereich (412) zumindest teilweise in Kontaktstrukturen ausgebildet ist, die sich von der ersten Oberfläche (101) in den Halbleiterbereich (100) erstrecken, undwobei die erste Metallisierungsstruktur (410) eine zumindest eines von Titan, Titannitrid, Tantal und Tantalnitrid enthaltende Sperrauskleidung (411) aufweist, die direkt an den Halbleiterbereich (100) grenzt; undeine zweite Metallisierungsstruktur (420) auf einer zweiten, gegenüberliegenden Oberfläche des Halbleiterbereichs (100),wobei die zweite Metallisierungsstruktur (420) einen zweiten Kupferbereich (428) mit einer zweiten Dicke (v2) aufweist, wobei eine Gesamtdicke (v4) aus erster und zweiter Dicke (v1, v2) um nicht mehr als 20 % von der Die-Dicke (v0) abweicht und eine Differenz (Δv) zwischen der ersten und zweiten Dicke (v1, v2) nicht mehr als 20 % der Gesamtdicke (v4) beträgt.
Patent DE-102016125880-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Sprühdose und Sprühdose
Inventor: BARTLE BENJAMIN
IPC: B05B1/00
Filed: 2016-12-29
Granted: 2021-06-24
Abstract: Schutzvorrichtung (10, 10') für eine Sprühdose (1), wobei die Sprühdose (1) einen Vorratsbehälter (2) mit einer als Zylindermantel (3) geformten Wandfläche und eine Ventilanordnung (5) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (10, 10') einen Befestigungsabschnitt (12), der zum insbesondere flächigen Anliegen an einem Abschnitt des Zylindermantels (3) des Vorratsbehälters (2) ausgestaltet ist und wenigstens einen einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundenen Schutzbügel (13, 14), vorzugsweise zwei einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundene Schutzbügel (13, 14), zum Schutz der Ventilanordnung (5) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (12) ein Fixiermittel zum Fixieren des Befestigungsabschnitts (12) an einem Abschnitt des Zylindermantels (3) des Vorratsbehälters (3) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (12) die Form eines Zylindermantels mit einem Schlitz (11) hat und wobei entweder das Fixiermittel durch zwei benachbart zum Schlitz (11) am den Befestigungsabschnitt (12) bildenden Zylindermantel vorgesehene, in radialer Richtung des den Befestigungsabschnitts (12) bildenden Zylindermantels verlaufende Abschnitte (19, 20) mit einer Bohrung (21, 22) und eine Spannschraube, die durch eine Mutter oder durch ein Gewinde, das in eine der Bohrungen (20, 21) eingeschnitten ist, sicherbar ist, gebildet ist, oder das Fixiermittel durch zwei benachbart zum Schlitz (11) am den Befestigungsabschnitt (12) bildenden Zylindermantel vorgesehene, in Umfangsrichtung des den Befestigungsabschnitts (12) bildenden Zylindermantels verlaufende Abschnitte (19', 20') gebildet ist, von denen der eine Abschnitt (19') einen Rastvorsprung (27) und der andere Abschnitt (20') wenigstens eine Rastausnehmung (28), vorzugsweise mehrere Rastausnehmungen (28), aufweist.
Patent DE-102016224001-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Schaltgetriebes
Inventor: SCHAUER HANS-GEORG
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-12-02
Granted: 2020-02-06
Abstract: Schaltvorrichtung zum Schalten von mindestens einem Gang eines Schaltgetriebes (3), umfassend zwei axial verschiebbare, in Drehrichtung (D) gekoppelte und motorisch antreibbare Schalträder (13, 14), welche jeweils eine Schaltkulisse (13a, 14a) aufweisen, zwei ortsfest angeordnete, jeweils mit den Schaltkulissen (13a, 14a) in Eingriff stehende Stifte (9, 10) sowie eine axial verschiebbare, gegen Verdrehen gesicherte, von den Schalträdern (13, 14) mitnehmbare Schalthülse (8).
Patent DE-102017006493-B4 (DE)
Title: Staufach für den Überkopfbereich einer Passagierkabine
Inventor: PFINDER DIRK
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-07-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Staufach (6) für den Überkopfbereich (4) einer Passagierkabine eines Passagierflugzeuges (2),- mit einem im Passagierflugzeug (2) montierbaren Träger (8), und- mit einem Schwenkteil (10) zur Aufnahme von Staugut (18), das um eine Schwenkachse (12,12a,b) in einem Schwenkbereich (B) zwischen einer Offenposition (O) und einer Schließposition (S) schwenkbar am Träger (8) gelagert ist,- wobei das Staufach (6) ein Schließkraftmodul (14) enthält,- wobei das Schließkraftmodul (14) ein Schaltmodul (16) enthält, durch das das Schließkraftmodul (14) in einen Aktivzustand (A) oder in einen Passivzustand (P) bringbar ist,- wobei am Schwenkteil (10) durch das Schließkraftmodul (14) im Aktivzustand (A) zumindest in einem Teilbereich des Schwenkbereiches (B) ein größeres Schließmoment (MS) in Richtung zur Schließposition (S) hin bewirkt ist als im Passivzustand (P),- wobei das Schließkraftmodul (14) bezüglich der Erzeugung des Schließmoments (MS) und/oder bezüglich der Umschaltung zwischen Aktivzustand (A) und Passivzustand (P) elektrizitätsfrei ausgeführt ist,- wobei das Schaltmodul (16) eine von einer Masse (MA) des Staugutes (18) im Schwenkteil (10) abhängige Wiegevorrichtung (20) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiegevorrichtung (20) eine Schubstrecke (22) aufweist, entlang der das Schwenkteil (10) im Träger (8) zusätzlich zur Verschwenkung um die Schwenkachse (12) verschiebbar ist.