baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106672-U1 (DE)
Title: Handstück einer elektrischen Zahnbürste und elektrische Zahnbürste
IPC: A61C17/22
Filed: 2016-11-30
Abstract: Handstück einer elektrischen Zahnbürste, umfassend: eine Gehäusehalbschale, in deren innerem Hohlraum mindestens ein Licht emittierendes Element angeordnet ist; und ein abschirmendes Teil, umfassend: eine lichtdurchlässige Platte, angeordnet am Umfang des mindestens einen Licht emittierenden Elements, und eine erste Beschichtung, angeordnet an der Außenfläche und/oder der Innenfläche der lichtdurchlässigen Platte; wobei ein lichtdurchlässiger Bereich in einer vorgegebenen Form in einer Position ausgebildet ist, die den einzelnen Licht emittierenden Elementen in der ersten Beschichtung entspricht; und das Licht des Licht emittierenden Elements in der Lage ist, den lichtdurchlässigen Bereich zu durchdringen, sodass die Form des lichtdurchlässigen Bereichs durch die Gehäusehalbschale sichtbar ist.
Patent DE-202017004149-U1 (DE)
Title: Grillspieß Bestückungsgerät
IPC: A47J37/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Grillspieß-Bestückungsgerät bestehend aus einer Füllrinne (1) damit verbundene Führungsscheiben (2) und einem Deckel (6) auf die Füllbereiche der Füllrinne (1) passend.
Patent DE-202017004946-U1 (DE)
Title: Schmuckplatte zur Anbringung an Schnürsenkeln durch Einfädeln
IPC: A44C15/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Schmuckplatte zur Anbringung an Scnürsenkel durch einfädeln, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Platte beliebigen Materials im Fußrückenbereich in einen Schnürsenkel eingefädelt und mit ihm so verlustsicher verbunden wird. – diese Platte mit individuellen Namen, Symbolen oder Kennzeichen versehen wird.
Patent DE-202017006530-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, geeignet für die Dosierung von Schüttgütern in Form von Pellets oder Pulver, wie Futtermittel
IPC: B65D88/68
Filed: 2017-12-20
Abstract: Dosiervorrichtung (1), geeignet für die Dosierung von Schüttgütern (2) in Form von Pellets oder Pulver, wie Futtermitteln, umfassend einen Vorratsbehälter (3) für das Produkt, mit einer unteren Ausgangsöffnung (4), die dazu geeignet ist, dieses Produkt durch Schwerkraft auszutragen, und mit einer mit Motor angetriebenen Fördereinrichtung (5), die unter dieser Ausgangsöffnung (4) angeordnet ist, um das ausgetragene Produkt kontrolliert abzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälter (3) in der Nähe der Ausgangsöffnung (4) Rüttelmittel (6) für das gelagerte Produkt gelagert sind, die mechanisch mit der genannten Fördereinrichtung (5) verbunden sind, so dass die Bewegung der Fördereinrichtung die automatische Betätigung der genannten Rüttelmittel (6) des Produkts bewirkt, das gerührt wird, um so den Fluss zur Ausgangsöffnung (4) zu unterstützen.
Patent DE-202017102529-U1 (DE)
Title: Teleskopsäule
IPC: F16M11/26
Filed: 2017-04-28
Abstract: Teleskopsäule, aufweisend folgende Merkmale: – wenigstens zwei, zwischen zwei Endpositionen gegeneinander bewegliche Teleskopelemente, – wenigstens eine Dämpfereinheit, der derart ausgebildet ist, dass vor Erreichen wenigstens einer der Endpositionen eine die relative Bewegung der Teleskopelemente verlangsamende Kraft auf wenigstens eines der Teleskopelemente ausübbar ist.
Patent DE-202017105915-U1 (DE)
Title: Erzeugen und Senden einer Aufrufanfrage zu einem geeigneten Agenten einer dritten Partei
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-28
Abstract: Ein oder mehrere nichtflüchtige computerlesbare Speichermedien, die Anweisungen umfassen, die dann, wenn sie durch eine oder mehrere Computervorrichtungen ausgeführt werden, veranlassen, dass die eine oder die mehreren Computervorrichtungen Operationen durchführen, die umfassen: Empfangen einer Eingabe in natürlicher Sprache eines Anwenders, die zu einem automatisierten Assistenten gerichtet ist, als Teil eines dynamischen Dialogs zwischen dem Anwender und dem automatisierten Assistenten, wobei die Eingabe in natürlicher Sprache in freier Form ist und auf einer Anwenderschnittstelleneingabe basiert, die durch den Anwender über eine Anwenderschnittstelleneingabevorrichtung geliefert ist; Auswählen einer beabsichtigten Aktion basierend auf einem Bestimmen, dass die Eingabe in natürlicher Sprache die beabsichtigte Aktion anzeigt, wobei die beabsichtigte Aktion aus einer Gruppe von potentiellen beabsichtigten Aktionen ausgewählt wird, die verfügbar sind, über den automatisierten Assistenten und die mehrere Dienstsektoren überspannen; Bestimmen, dass wenigstens ein obligatorischer Parameter, der in Assoziation mit der beabsichtigten Aktion gespeichert ist, in der Eingabe in natürlicher Sprache nicht spezifiziert ist; in Reaktion auf ein Bestimmen, dass der wenigstens eine obligatorische Parameter nicht spezifiziert ist, Erzeugen einer Aufforderung, die auf dem wenigstens einen obligatorischen Parameter basiert; Liefern der Aufforderung als Teil des dynamischen Dialogs und als eine Antwort auf die Eingabe in natürlicher Sprache, wobei die Aufforderung zur Präsentation zum Anwender über eine Anwenderschnittstellenausgabevorrichtung geliefert wird; Empfangen einer zusätzlichen Eingabe in natürlicher Sprache, die durch den Anwender als Teil des dynamischen Dialogs in Antwort auf die Aufforderung geliefert ist, wobei die zusätzliche Eingabe in natürlicher Sprache in freier Form ist; Bestimmen eines Werts für den obligatorischen Parameter basierend auf der zusätzlichen Eingabe in natürlicher Sprache; Auswählen eines speziellen Agenten einer dritten Partei aus einer Gruppe von Agenten einer dritten Partei, die jeweils die beabsichtigte Aktion durchführen können, die durch die Eingabe in natürlicher Sprache angezeigt ist; Senden einer Aufrufanfrage einer dritten Partei, die den Wert für den obligatorischen Parameter enthält, wobei das Senden zu dem speziellen Agenten einer dritten Partei über eine oder mehrere Netzwerkschnittstellen erfolgt und ohne irgendein anderes Senden einer Aufrufanfrage einer dritten Partei zu irgendwelchen anderen Agenten einer dritten Partei der Gruppe von Agenten einer dritten Partei erfolgt; Empfangen eines Antwortinhalts vom Agenten einer dritten Partei in Antwort auf das Senden der Aufrufanfrage einer dritten Partei, wobei das Empfangen über eine oder mehrere der Netzwerkschnittstellen erfolgt; und Liefern, zur Präsentation zum Anwender als Teil des dynamischen Dialogs, einer Ausgabe, die auf dem Antwortinhalt basiert.
Patent DE-202017107525-U1 (DE)
Title: Leseleuchte
IPC: F21V21/08
Filed: 2017-12-11
Abstract: Leseleuchte (1), umfassend – einen Anschlusssockel (2), – einen Leuchtenarm (3), der an dem Anschlusssockel (2) angebracht ist und einen Leuchtenkopf mit zumindest einem Leuchtmittel aufweist, sowie eine Anschlussvorrichtung (6) zum Anschluss der Leseleuchte (1) an eine Montagefläche (70) eines Möbels, insbesondere eines Kopfteils (7) eines Betts, oder an eine Wand, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung (6) als Anschlusswinkel mit einem ersten Anschlussschenkel (61), der lösbar mit dem Anschlusssockel (2) verbindbar ist, mit einem zweiten Anschlussschenkel (62), mittels dessen die Leseleuchte (1) an der Montagefläche (70) oder der Wand befestigbar ist, sowie mit einem Verbindungsabschnitt (63), der sich zwischen den beiden Anschlussschenkeln (61, 62) erstreckt, ausgebildet ist, wobei sich die beiden Anschlussschenkel (61, 62) in Bezug auf den Verbindungsabschnitt (63) in zwei zueinander entgegengesetzte Richtungen erstrecken und wobei die Anschlussvorrichtung (6) so ausgeführt ist, dass sie in mindestens zwei unterschiedlichen Montagepositionen des ersten Anschlussschenkels (61) und Orientierungen des zweiten Anschlussschenkels (62) lösbar an dem Anschlusssockel (2) befestigbar ist.
Patent DE-202017107673-U1 (DE)
Title: Schutzaufbau für Vapor-Kammern
IPC: F28D15/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Ein Schutzaufbau für Vapor-Kammern, umfassend: einen Hauptkörper, der einen Arbeitsbereich und einen geschlossenen Bereich aufweist, wobei sich der geschlossene Bereich am äußeren Rand des Arbeitsbereichs befindet, wobei der geschlossene Bereich eine Aussparung aufweist, wobei die Aussparung mit einem Rohrkörper verbunden ist; ein Schutzelement, das korrespondierend an der Stelle der Aussparung montiert ist, wobei das Schutzelement mit dem geschlossenen Bereich des Hauptkörpers in Kontakt steht.
Patent DE-202017107889-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil umfassend ein Ventilgehäuse, einen Ventilsitz und eine flexible Ventilmembran
IPC: F16K15/14
Filed: 2017-12-22
Abstract: Rückschlagventil (8) umfassend ein Ventilgehäuse (2a), welches einen zylindrischen Abschnitt (3) aufweist, einen in dem zylindrischen Abschnitt (3) ausgebildeten, senkrecht zu einer Längsachse (L) des zylindrischen Abschnittes (3) orientierten Ventilsitz (28), wobei der Ventilsitz (28) Durchlassöffnungen (30) aufweist, und eine an dem Ventilsitz (28) angeordnete, flexible Ventilmembran (10), die dazu ausgebildet ist, die Durchlassöffnungen (30) zumindest teilweise freizugeben, um eine Strömung eines Fluides durch den zylindrischen Abschnitt in einer ersten Richtung (6) zu erlauben, oder die Durchlassöffnungen (30) zu verschließen, um eine Strömung eines Fluides durch den zylindrischen Abschnitt (3) in einer zweiten Richtung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnungen (30) von zwei sich gegenüberliegenden parallelen gebogenen Linienabschnitten begrenzt sind.
Patent DE-202018004081-U1 (DE)
Title: Steckbarer Warenträger für Ladenbau Systemwände
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-09-03
Abstract: Steckbarer Warenträger für Ladenbau Systemwände, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Einzelteile Rückwand (1), Seitenwände(2) und Regalböden (3+4) an entsprechend vorgesehenen passgenauen Teilschlitzen im Material 3 dimensional ineinander gesteckt und dann auf die an der Systemwand eingehängten Befestigungshaken (7) durch Aussparungen in der Rückwand (1) horizontal aufgeschoben sind.
Patent DE-202018006689-U1 (DE)
Title: Hahnarmatur mit elektronischer Steuerung
IPC: F16K31/46
Filed: 2018-12-10
Abstract: - Hahnarmatur mit elektronischer Steuerung des Typs mit einem oder mehreren Flüssigkeitseinlässen zu der Hahnarmatur, wobei die Hahnarmatur (10, 100, 200) Durchflussregulierungsmittel für jede der ankommenden Flüssigkeiten aufweist, die durch einen manuellen Aktuator (11, 101, 201) betätigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hahnarmatur (10, 100, 200) mindestens umfasst:
 • ein oder mehrere Magnetventile (12, 102, 202), die in Reihe mit den Durchflussregulierungsmitteln angeordnet sind, so dass zwischen jedem der Flüssigkeitseinlässe (H, C) der Hahnarmatur und ihrem Auslass (17, 107, 207) mindestens ein Magnetventil und die manuellen Durchflussregulierungsmittel angeordnet sind;
 • einen ersten Sensor (14, 104, 204), der sich in dem Bereich des Aktuators (11, 101, 201) befindet und die Interaktionen des Benutzers in diesem Bereich detektiert;
 • ein Steuerungssystem (15, 105, 205), mit dem mindestens der erste und der zweite Sensor (14, 16, 104, 106, 204, 206) sowie die Magnetventile (12, 102, 202) verbunden sind;
 • ein Steuerungssystem (15, 105, 205), mit dem mindestens der erste und der zweite Sensor (14, 16, 104, 106, 204, 206) sowie die Magnetventile (12, 102, 202) verbunden sind;
 wobei der erste Sensor (14, 104, 204) und/oder zweite Sensor (16, 106, 206) kapazitive Sensoren sind, wobei der Bereich des Aktuators (11, 101, 201) elektrisch von dem Bereich des Körpers/Auslaufs (13, 103, 203) isoliert ist;
 wobei der Sensor (14) zum Detektieren der Interaktionen des Benutzers in dem Bereich des Aktuators (11) elektrisch mit dem Aktuator (11) oder mit jedem der Aktuatoren (101, 201) verbunden ist und der Sensor (14, 104, 204) elektrisch vom Rest der Hahnarmatur (10) isoliert ist; 
 und wobei der erste Sensor (14, 104, 204) und der zweite Sensor (16, 106, 206) unterschiedene Signale an das Steuerungssystem (15, 105, 205) für jede der in jedem der Bereiche durchgeführten Interaktionen übermitteln, wobei das Steuerungssystem (15, 105, 205) Öffnungs- oder Schließsignale an die Magnetventile gemäß der Funktionsausgestaltung des Steuerungssystems (15, 105, 205) sendet.
Patent DE-202018100637-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil mit Hohlraum und Schallerfassungssensor
IPC: G10K11/18
Filed: 2018-02-06
Abstract: Fahrzeugbauteil, umfassend:- Wandbereiche, welche einen Hohlraum (20, 20') definieren, und- einen Schallsensor (3) zur Erfassung von Schallwellen,- wobei der Schallsensor (3) im Hohlraum (20, 20') angeordnet ist.
Patent DE-202018104188-U1 (DE)
Title: Deckel für ein Fahrzeugschiebe- oder Fahrzeugschiebe-Hebedach
IPC: B60J7/047
Filed: 2018-07-20
Abstract: Deckel (16) für ein Fahrzeugschiebe- oder Fahrzeugschiebe-Hebedach (10), mit einem Glaspanel (32) mit einer Ober- und einer Unterseite (36, 34), einem Rahmen (40) und einen an jeder Längsseite (42, 44) des Deckels (16) seitlich an der Deckelunterseite verlaufenden langestreckten Träger (54),wobei der Rahmen (40) am Glaspanel (32) angespritzt oder angeschäumt ist und das Glaspanel (32) zumindest abschnittsweise unterseitig längs des Umfangsrandes (38) umgibt,wobei der Träger (54) höhenjustierbar über den Rahmen (40) mit dem Glaspanel (32) im Betrieb unverschieblich verbunden ist,wobei zwischen dem Träger (54) und dem Rahmen (40) ein Spalt (72) gebildet ist, undwobei der Rahmen (40) eine einstückig an ihn angeformte Dichtlippe (74) aufweist, die sich auf der Unterseite zum Träger (54) hin erstreckt und den Spalt (72) zumindest abschnittsweise abdichtet.
Patent DE-202018104765-U1 (DE)
Title: Magnetische Schnürsenkel
IPC: A43C9/00
Filed: 2018-08-20
Abstract: Magnetische Schnürsenkel dadurch gekennzeichnet, dass eine magnetische Pinke am Ende des Schnürsenkels an metallenen Elementen im Schuh haftet.
Patent DE-202019000516-U1 (DE)
Title: Deckel für Teeaufbrühbehältnisse
IPC: A47G19/16
Filed: 2019-02-04
Abstract: Deckel für Teekannen und Teetrinkbehältnisse, wie Tassen, Becher und Gläser in welchen der Tee mittels Teebeuteln zubereitbar ist,wobei im Deckel(2) ein quer und teilweise, nicht vollständig, über den Deckel(2) reichender Schlitz(3), passgerecht zu einem Teebeutel(5) bemessen, befindlich istundwobei der Schlitz(3) so ausgebildet ist, dass damit der oberen Rand des Teebeutels(5) mit seiner umgekrempelten Kante, in Art eines Widerhakens, fixierbar ist und/oder dass der Schlitz(3) mit seiner größten Breite vom äußeren Rand des Deckels(2) aus, extrem spitzwinklig gestaltet ist, womit der Teebeutel(5) durch einfaches Einschieben in den Schlitz(3) des Deckels(2) fixierbar ist.
Patent DE-202019000892-U1 (DE)
Title: Stirnseite eines Schienenkastens für ein Stromschienensystem, Schienenkasten mit einer entsprechenden Stirnseite und ein Stromschienensystem mit entsprechenden Schienenkästen
IPC: H02G5/06
Filed: 2019-02-14
Abstract: Stirnseite eines Schienenkastens (1) für ein Stromschienensystem mit einem Schienenstrang, der aus hintereinander angeordneten, erste und zweite Kastenwände (2, 3) aufweisenden Schienenkästen (1) gebildet ist, deren unmittelbar aufeinanderfolgende Stirnseiten einander zugewandt sind und in denen schienenförmige Stromleiter (8) jeweils parallel zueinander angeordnet sind, die sich jeweils durch eine an der Stirnseite angeordnete Durchführung hindurch erstrecken und in Stromleiter-Längsrichtung verlaufende Breitseiten (8b) und Schmalseiten aufweisen, welche mit einer elektrischen Isolierung (9) bedeckt sind, wobei die Breitseiten (8b) aneinander anliegen, so dass die schienenförmigen Stromleiter (8) jeweils ein Schienenpaket bilden,
 wobei das Schienenpaket von den ersten und zweiten Kastenwänden (2, 3) umschlossen ist,
 wobei die ersten Kastenwände (2) quer zu den zweiten Kastenwänden (3) angeordnet sind und
 wobei die Breitseiten (8b) der beiden außenliegenden schienenförmigen Stromleiter (8a) an den ersten Kastenwänden (2) Wärme ableitend anliegen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Stirnseite eines Schienenkastens (1) als ein Rahmen (10) ausgebildet ist, der quer zueinander angeordnete erste und zweite Rahmenelemente (10a, 10b) und eine Durchgangsöffnung (10c) aufweist, durch die sich die aneinander anliegenden Stromleiter (8) erstrecken, wobei die Durchgangsöffnung (10c) mit Hilfe von ersten und zweiten Dichtungselementen (15a, 15b) abgedichtet ist, die einen Dichtungsrahmen um die Stromleiter (8) herum bilden, wobei sowohl die Stirnseiten von zwei ersten Rahmenelementen (10a) als auch die Schmalseiten der Stromleiter jeweils einer Anlagefläche (10d) des zweiten Rahmenelements (10b) zugewandt sind und an einem dazwischen liegenden ersten Dichtungselement (15a) anliegen, und dass die ersten Dichtungselemente (15a) stirnseitig an den zweiten Kastenwänden (3) und die zweiten Dichtungselemente (15b) stirnseitig an den ersten Kastenwänden (2) anliegen.
Patent DE-202019107254-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von zulaufendem Kaltwasser beim Duschen
IPC: F24D17/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von zulaufendem Kaltwasser beim Duschen durch Wärmerückgewinnung aus Brauchwasser in einer Dusche, mit einem Wärmetauscher (200), der entnehmbar in der Dusche anordbar ist, und der mit wenigstens einer Zuführleitung (9) für das zu erwärmende zulaufende Kaltwasser und mit wenigstens einer Rückführleitung (8) für das im Wärmetauscher (200) erwärmte Kaltwasser zum Zuführen zu einer Mischbatterie oder zu einem Wasererwärmungsgerät der Dusche verbunden ist, wobei die Zuführleitung (9) mit einer Kaltwasserversorgungsleitung verbindbar ist, die die Mischbatterie oder das Wassererwärmungsgerät der Dusche mit kaltem Wasser zum Duschen versorgt, wobei der Wärmetauscher (200) wenigstens einen Strömungskanal (14) aufweist, der die wenigstens zwei Leitungen (8, 9) strömungstechnisch miteinander verbindet, und wenigstens eine äußere Oberfläche aufweist, die wärmeleitend mit dem wenigstens einen Strömungskanal (14) verbunden ist, wobei über der wenigstens einen Oberfläche (1) eine (brauch-) wasserdurchlässige begehbare Abdeckung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202020005418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Stückgut
IPC: B65G47/66
Filed: 2020-11-04
Abstract: Vorrichtung (5) zum Fördern von Stückgut (4), umfassend einen ersten Förderabschnitt (1) mit einer Oberseite (7) zur Förderung des Stückguts (4) in einer ersten Ebene (15) und einen zweiten Förderer (3) mit einer Oberseite (8) zur Förderung des Stückguts (4) in einer zur ersten Ebene (15) geneigten zweiten Ebene (16), wobei die erste Ebene (15) und die zweite Ebene (16) einen spitzen Winkel (α) einschließen, wobei der zweite Förderer (3) in einem Übergangsbereich (6) an den ersten Förderabschnitt (1) unter Zwischenschaltung eines Übergangsstücks (2) anschließt und das Übergangsstück (2) eine Oberseite (9) aufweist, um das Gleiten des Stückguts (4) von der Oberseite (7) des ersten Förderabschnitts (1) über die Oberseite (9) des Übergangsstücks (2) auf die Oberseite (8) des zweiten Förderers (3) zu ermöglichen, wobei die Oberseite (7) des ersten Förderabschnitts (1) eine Rillenstruktur (10) mit Rillen (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangsstück (2) eine seiner Oberseite gegenüberliegende und von dieser weg weisende Unterseite (12) mit einer Rillen (14) umfassenden Rillenstruktur (13) aufweist, wobei die Rillenstruktur (10) der Oberseite (7) des ersten Förderabschnitts (1) und die Rillenstruktur (13) der Unterseite (12) des Übergangsstücks (2) ineinandergreifend angeordnet sind, und dass der erste Förderabschnitt (1) als Schubboden ausgebildet ist.
Patent DE-202020101791-U1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, insbesondere für Kinder, und System mit einer solchen Kommunikationsvorrichtung
IPC: H04M1/247
Filed: 2020-04-02
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (1), insbesondere für Kinder (B), mit:
 einer Aufnahmeeinheit (2a), die zum Aufnehmen von Aufnahmedaten ausgebildet ist, insbesondere Audio- und/oder Videodaten;
 einer Wiedergabeeinheit (2b), die zum Wiedergeben von Wiedergabedaten ausgebildet ist, insbesondere Audio- und/oder Videodaten;
 einer Kommunikationseinheit (4), die zum Verbinden der Kommunikationsvorrichtung (1) mit wenigstens einer anderen Kommunikationsvorrichtung (10, 30, 20.1, 20.2) über einen Kommunikationskanal in einem Netzwerk (9) ausgebildet ist;
 einer Sendeeinheit (4b), die zum Senden zumindest der Aufnahmedaten zu einer anderen Kommunikationsvorrichtung über den Kommunikationskanal in dem Netzwerk (9) ausgebildet ist;
 einer Empfangseinheit (4c), die zum Empfangen zumindest der Wiedergabedaten von einer anderen Kommunikationsvorrichtung über den Kommunikationskanal in dem Netzwerk (9) ausgebildet ist;
 einer Leseeinheit (6), die zum Lesen einer Kennung (8a, 8a') von einem getrennt von der Kommunikationsvorrichtung (1) ausgebildeten Kennungsträger (8, 8') ausgebildet ist; und
 einer Steuereinheit (5), die nach Maßgabe von Konfigurationsdaten (KD) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Kennung (8a, 8a') zumindest die andere Kommunikationsvorrichtung (20.1, 20.2) eindeutig zu identifizieren und die Kommunikationseinheit (4) zum Verbinden der Kommunikationsvorrichtung (1) mit der anderen Kommunikationsvorrichtung (20.1, 20.2) über den Kommunikationskanal anzusteuern.
Patent DE-202020101850-U1 (DE)
Title: Bündelmaschine
IPC: B65B13/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Bündelmaschine (1) zum Kaltverpacken von Gegenständen (8) zu Bündeln, die eine Verpackungsstation (2), eine Aufgabevorrichtung (3), die geeignet ist, der Verpackungsstation (2) die zu verpackenden Gegenstände (8) zuzuführen, und einen Ausgangsabschnitt (4), der geeignet ist, die verpackten Gegenstände aufzunehmen, umfasst, wobei sich die zu verpackenden Gegenstände (8) überwiegend vertikal erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufgabevorrichtung (3) geeignet ist, die zu verpackenden Gegenstände (8) vor ihrem Verpacken in der Verpackungsstation (2) horizontal zu positionieren.
Patent DE-202020105470-U1 (DE)
Title: Auszugsschiene für ein Gerät oder Möbelstück, Gerät sowie Möbelstück
IPC: F24C15/16
Filed: 2020-09-24
Abstract: Auszugsschiene (10) für ein Gerät oder Möbelstück, mit einer stationären Schiene (12) als erster Schiene, und mit einer Laufschiene (14) als zweiter Schiene, welche entlang und relativ zu der stationären Schiene (12) translatorisch bewegbar an der stationären Schiene (12) gelagert ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine separat von den Schienen ausgebildete Bremseinrichtung (18), welche wenigstens ein Befestigungselement (26), mittels welchem die Bremseinrichtung (18) an der stationären Schiene (12) befestigt ist, und wenigstens einen an einer korrespondierenden Lauffläche (32) der Laufschiene (14) anliegenden Bremsbereich (30) aufweist, mittels welchem die Laufschiene (14) gegenüber der stationären Schiene (12) abbremsbar ist.
Patent DE-202020106759-U1 (DE)
Title: Kaffeekapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2020-11-24
Abstract: Kaffeekapsel (10), die wiederbefüllbar und für die Zubereitung eines Kaffeegetränks in einem Getränkeautomaten geeignet ist, mit einem dünnwandigen, kegelstumpfförmigen Gehäuseteil (12), welches ein mit Einströmöffnungen (22) für ein Extraktionsfluid versehenes Bodenteil (18) umfasst, und mit einem zumindest eine Auslassöffnung (30) aufweisenden Deckelteil (14), das mit dem Gehäuseteil (12) lösbar verbunden ist, wobei in dem Deckelteil (14) und dem Gehäuseteil (12) einander zugeordnete Klemmmittel (26f, 34) vorgesehen sind, um das Deckelteil (14) auf dem Gehäuseteil (12) zu befestigen, wobei das Deckelteil (14) ringförmig ausgebildet ist und die Auslassöffnung (30) zumindest bereichsweise umgreift, wobei die Auslassöffnung (30) des Deckelteils (14) mit einer mit dem Deckelteil (14) verbundenen, eine Mehrzahl von Perforationen (28c) und/oder kleinen Öffnungen aufweisenden Membrane (28) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (28) lösbar mit einem Träger (26) des Deckelteils (14) verbindbar ist.
Patent DE-202020107117-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: B60S9/12
Filed: 2020-12-10
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für eine fluidische, insbesondere hydraulische Hubstütze (5) eines Straßenfahrzeugs (2), wobei die Hubstütze (5) einen Hubzylinder (15) mit einer zentralen Achse (23) und einem Zylindergehäuse (16) aufweist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Beleuchtungseinrichtung (1) ein ringförmiges Leuchtmittel (21) aufweist, das zur Montage am Zylindergehäuse (16), insbesondere am unteren Ende des Zylindergehäuses (16), vorgesehen und ausgebildet ist.