baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10120486-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten direkteinspritzenden Brennkraftmaschine
Inventor: KNOLL REINHARD
IPC: F02B23/10
Filed: 2001-04-25
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer fremdgezündeten
direkteinspritzenden Brennkraftmaschine mit zumindest einer Zündeinrichtung
und zumindest einer in einen Zylinderraum mündenden Einspritzeinrichtung,
wobei während
eines Einlasstaktes eine Haupteinspritzung von Kraftstoff in den
Zylinderraum erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass im Leerlaufbetrieb
und/oder im Teillastbetrieb aufgrund der Haupteinspritzung ein homogenes
Kraftstoff-Luft-Gemisch mit einer Luftzahl λ ≥ 2 im Zylinderraum gebildet wird
und während
des Verdichtungstaktes eine Zündstrahleinspritzung
in den Zylinderraum mit einem zerstäubten Kraftstoffzündstrahl
so erfolgt, dass im Bereich der Zündeinrichtung ein zündfähiges Kraftstoff-Luft-Gemisch
entsteht und das homogene Kraftstoff-Luft-Gemisch der Haupteinspritzung
durch den Zündstrahl
entzündet wird
und dass die Brennkraftmaschine bei Teillast ungedrosselt betrieben
wird und zumindest im Teillastbetrieb eine Abgasrückführung erfolgt,
wobei die Einstellung der Luftzahl λ des Kraftstoff-Luft-Gemisches
der Haupteinspritzung durch die Menge an rückgeführtem Abgas eingestellt wird.
Patent DE-10122623-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Aufwickelvorrichtung
Inventor: HAMAUE TETSUYA
IPC: B60R22/46
Filed: 2001-05-10
Granted: 2014-02-27
Abstract: Sicherheitsgurt-Aufwickelvorrichtung, mit einem Rahmen (6) mit einem Paar von Seitenwänden (6a, 6b), mit einem zwischen dem Paar von Seitenwänden (6a, 6b) angeordneten Spulenkörper (9) zum Aufwickeln eines Sicherheitsgurtes, mit einer Spannvorrichtung zum Drehantrieb des Spulenkörpers (9) in die Aufwickelrichtung, mit einer Spannvorrichtung zum Drehantrieb des Spulenkörpers (9) in einer Notfallsituation in die Aufwickelrichtung, und mit einer Verriegelungskonstruktion zum Verriegeln des Spulenkörpers (9) in der Notfallsituation, wobei die Spannvorrichtung eine mit dem Spulenkörper (9) verbundene angetriebene Welle, entlang einer der Seitenwände (6a) und um den Umfang der angetriebenen Welle herum angeordnete Kugeln, ein entlang der Außenseite der einen Seitenwand (6a) angeordnetes Gehäuse (1) zum Stützen der Kugeln, einen Gasgenerator zum Ausüben von Gasdruck auf die Kugeln, so dass sie sich um den Umfang der angetriebenen Welle bewegen, und ein Kugelaufnahmeelement (2A) zum Aufnehmen der Kugeln, die sich in das Kugelaufnahmeelement bewegen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) und das Kugelaufnahmeelement (2A) einstückig als ein Gussteil ausgebildet sind, und dass sich das Kugelaufnahmeelement (2A) von der einen Seitenwand (6a) zu der anderen Seitenwand (6b) erstreckt und eine Öffnung (2b) an einem Ende des Kugelaufnahmeelements (2A) in dessen Ausdehnungsrichtung ausgebildet ist, wobei die Öffnung (2b) der anderen Seitenwand (6b) zugewandt ist und die andere Seitenwand (6b) ein Herausfallen der Kugeln aus der Öffnung (2b) verhindert.
Patent DE-10122779-B4 (DE)
Title: Hauseinführungskombination
Inventor: STADTHALTER PETER
IPC: F16L5/02
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: Hauseinführungskombination
zum Sanieren einer Hauseinführung,
umfassend eine Armatur, von der ein Metallrohr abgeht, das mit einem
Kunststoffrohr verbunden ist, wobei der Übergang Metallrohr/Kunststoffrohr
innerhalb der Mauerwerks- oder Bodenöffnung vorgesehen ist und das
Kunststoffrohr und Metallrohr zur Montage und Verbindung der Armatur
mit einer Gaszufuhrleitung durch eine boden- oder wandseitige Öffnung,
in der sich ein zu sanierendes Rohr befindet, hindurchführbar ist,
wobei eine wand- oder bodenseitig anlegbare und dort verankerbare
Platte vorgesehen ist, durch die das Metallrohr, welches mit der
Platte verschweißt
ist, hindurchgeführt
ist und wobei zwischen der Platte und der Boden- oder Wandfläche eine
Abdichtlage vorgesehen ist, die die Öffnung abdichtet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdichtlage aus einer im Brandfall expandierenden Brandschutzmasse
(5) besteht, welche die Platte (3) mit dem Metallrohr (2) von dem
zu sanierenden, innenwand- oder innenbodenbündig abgetrennten Rohr (8,
15, 17) trennt.
Patent DE-10123187-B4 (DE)
Title: Schloss mit motorischer Schließeinrichtung
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B81/22
Filed: 2001-05-12
Granted: 2014-02-20
Abstract: Schloss mit motorischer Schließeinrichtung, das eine mit einem Schließbolzen (2) zusammen wirkende Drehfalle aufweist, die in einer Vorschließlage von einer federbelasteten Sperrklinke verriegelt ist, wobei die Schließeinrichtung nach dem Erreichen der Vorschließlage das von dem Schloss verschließbare Teil motorisch weiter bis in eine Hauptschließlage verstellt, in der eine zweite Sperrklinke (31) vor eine Raste (33) einfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Raste (33) an einem von der Schließeinrichtung motorisch verstellbaren Übertragungsteil (9) ausgebildet ist, das über eine Überlastkupplung (Kopfbereich 13, Kopplungsausnehmung 15) mit einem entweder die Schwenkachse der Drehfalle direkt oder über ein Zwischenteil stützenden oder mit dem Schließbolzen (2) in Verbindung stehenden verstellbaren Stellelement (4) verbunden ist.
Patent DE-10123882-B4 (DE)
Title: Druckerpresse mit Blattzuführung
Inventor: KIMURA TAKASHI
IPC: B41F7/02
Filed: 2001-05-16
Granted: 2004-12-09
Abstract: Druckerpresse
mit Blattzuführung
mit  einem Plattenzylinder (1), der in Vorwärtsrichtung und in Rückwärtsrichtung
drehbar ist und der einen Außenumfang aufweist,
um den eine Druckplatte (10) mit einem vorderen Rand und einem hinteren
Rand, die einander gegenüber liegen,
herum gewunden ist;  einer ersten, auf dem Plattenzylinder (1)
angeordneten Klemmvorrichtung (3), zum Festklemmen des vorderen Randes
der Druckplatte (10);  einer zweiten Klemmvorrichtung (9), die
auf dem Plattenzylinder (1) zum Festklemmen des hinteren Randes
der Druckplatte (10) angeordnet ist, wobei die zwei Klemmvorrichtung
(9) in eine erste Richtung zum Ziehen der Druckplatte (10) in einen
gespannten Zustand und in eine zweite Richtung zum Freigeben derselben
aus dem gespannten Zustand bewegbar ist;  einer Steuervorrichtung,
durch die die Druckerpresse so steuerbar ist, daß die Druckerpresse in einer
Normalformat-Druckplattenzuführungs-Betriebsart
zur Zuführung
einer Druckplatte mit Normalformat auf den Außenumfang des Plattenzylinders
(1) und in einer Betriebsart zur Zuführung einer kürzerformatigen
Druckplatte zur...
Patent DE-10129860-B4 (DE)
Title: Schachtbodenauskleidung zur Erstellung eines Kanalisationsschachtbodens
Inventor: SPITZENBERG YVONNE
IPC: E03F5/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2005-01-05
Abstract: Schachtbodenauskleidung
aus Kunststoff mit einer einstückigen
Berme mit Gerinne, Auftrittsflächen,
Zu- und Abflüssen
und einem Mantelteil, zur Erstellung eines Kanalisationsschachtbodens
bei der Sanierung von Kanalisations- u.a. Abflussschächten, dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem Schachtboden ein an die lichte Weite des Schachtunterteils
(1) angepasster, eine Auflage (2a) für die Berme (5) aufweisender,
sich aus Ringteilen (2b; 2c) und Rohraufnahmen (7; 8) zusammensetzender
Auflagering (2) angeordnet ist, und dass die Berme (5) mit klappbaren
Seitenteilen (5a; 5b) versehen ist.
Patent DE-10137839-B4 (DE)
Inventor: GURKA PAUL
IPC: B27C1/12
Filed: 2001-08-02
Granted: 2006-09-28
Abstract: The machine tool machines workpieces (3). It has a longitudinal shaping unit (2) with at least one spindle. The workpiece is taken past this by a feeder (15), clamped in clamping jaws. At least some of the upper clamping jaws rest on interstices of the lower clamping jaws when seen in plan view, leaving a small free space for adjustment.
Patent DE-10148324-B4 (DE)
Title: Ventil zur Montage in einer Öffnung einer Radfelge
Inventor: LEHMANN OTTO
IPC: G01L17/00
Filed: 2001-09-29
Granted: 2007-03-08
Abstract: Ventil,
das von einer Seite einer Radfelge (25) in eine Ventilöffnung (26)
der Radfelge (25) eingesetzt wird, umfassend ein Verbindungselement
(20), ein Klemmelement (1) und ein Befestigungselement (15),  wobei
das Verbindungselement (20) als Hohlkörper ausgebildet ist und eine
Sperrvorrichtung enthält,
die den Hohlraum gegenüber
der umgebenden Atmosphäre
abzusperren vermag,  wobei das Klemmelement (1) als Hohlkörper ausgebildet
ist und ein Innengewinde (10) aufweist,  wobei das Befestigungselement
(15) als Hohlkörper
ausgebildet ist und ein Außengewinde
(17) aufweist und  wobei mindestens eines der Gewinde (10, 17)
konisch ausgestaltet ist,  so dass sich das Klemmelement (1)
beim Verschrauben mit dem Befestigungselement (15) aufweitet und
sich abdichtend gegen die Ventilöffnung
(26) der Radfelge drückt.
Patent DE-10154335-B4 (DE)
Title: Moduleinrichtung zum Messen des Luftdrucks in einem Luftreifen
Inventor: ACHTERHOLT RAINER
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-11-06
Granted: 2004-09-09
Abstract: Moduleinrichtung,  zum Messen des Luftdrucks in einem Luftreifen eines Fahrzeugs und zur telemetrischen Übermittlung von Funktelegrammen,  die innerhalb eines Modulgehäuses (10) ein Elektronikmodul (2) enthält, das wenigstens einen integrierten Drucksensor (3) mit Mess- und Steuerelektronik sowie eine damit gekoppelte HF-Einrichtung zur unidirektionalen oder bidirektionalen HF-Signaldatenkommunikation mit einer stationären HF-Einrichtung am Fahrzeug aufweist, und  dieses Modulgehäuse (10) mit Hilfe eines hohlen Verbindungselementes (30) am Kopf eines Reifenventils (40) festlegbar und mit Hilfe dieses Reifenventils (40) im Innenraum des Luftreifens benachbart zur äußeren Seitenwange (62) des Felgenbettes bzw. zum Felgenbett (64) festlegbar ist und  dieses Modulgehäuse (10) wenigstens einen ersten Raum (20) und einen zweiten Raum (22) aufweist, die durch eine Trennwand (15) voneinander getrennt sind;  im zweiten Raum (22) wenigstens eine Platine (2) mit dem integrierten Drucksensor (3) und den anderen Komponenten des Elektronikmodul (2) untergebracht ist;  der erste Raum (20) von dieser Trennwand und...
Patent DE-10202778-B4 (DE)
Title: Bremsträgeranordnung
Inventor: EBERT JÖRG
IPC: B60T1/06
Filed: 2002-01-25
Granted: 2018-05-30
Abstract: Zweiteilig aufgebaute Bremsträgeranordnung mit einem unlösbar mit einer Fahrzeugachse (4) verbundenen Adapterelement (2) und einem an dem Adapterelement (2) montierbaren Bremsträger (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsträger (3) in mindestens zwei Montagepositionen an dem Adapterelement (2) so montierbar ist, dass die axiale Lage eines an dem Bremsträger (3) festgelegten Bremsenelementes (11) in Bezug auf die Fahrzeugachse je nach Montageposition des Bremsträgers (3) eine andere ist, wobei der Bremsträger (3)
 - sowohl an einer ersten, dem Achszapfen (4a) zugewandten als auch an einer zweiten, dem Achszapfen (4a) angewandten Seite des Adapterelements (2),
 - sowohl in mindestens einer ersten Ausrichtung als auch in einer zweiten, bezüglich der ersten Ausrichtung um 180° verdrehten Ausrichtung montierbar ist.
Patent DE-10215775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur räumlichen Darstellung von Tonquellen
Inventor: WITTEK HELLMUT
IPC: H04R1/40
Filed: 2002-04-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur räumlichen
Darstellung von Tonquellen unter Verwendung einer Lautsprecherzelle (Lautsprecherarray)
aus nebeneinander angebrachten Lautsprechern, bei dem die Lautsprecher
mit kohärenten Signalen
betrieben werden und die zugehörigen
Lautsprechersignale mit Hilfe geeigneter Faltungen derart gestaltet werden,
daß das
Schallfeld einer virtuellen Tonquelle entsteht, welche eine durch
Wellenfeldsynthese durch sämtliche
Lautsprecher des Lautsprecherarrays erzeugte Tonquelle ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Signal einer wiederzugebenden Tonquelle in zwei Frequenzbänder oberhalb
und unterhalb einer kritischen Frequenz gespalten wird, daß das Tonspektrum
unterhalb der kritischen Frequenz als Ausgangssignal für die Wiedergabe
der virtuellen Tonquelle durch sämtliche
Lautsprecher des Lautsprecherarrays verwendet wird, und daß das Tonspektrum oberhalb
der kritischen Frequenz als Ausgangssignal für die Wiedergabe einer stereophonen
Phantomschallquelle durch einige wenige Lautsprecher des Lautsprecherarrays erzeugt
wird, wobei die virtuelle Tonquelle und die Phantomschallquelle
zu einem einzigen Hörereignis
verschmelzen.
Patent DE-10218291-B4 (DE)
Title: Spindelaggregat mit einer Verriegelungseinrichtung zum Festsetzen der Spindelhülse
Inventor: KORTENJAN PETER
IPC: B23B39/16
Filed: 2002-04-24
Granted: 2007-06-28
Abstract: Spindelaggregat
(1), insbesondere für die
Bearbeitung plattenförmiger
Werkstücke
(32), umfassend ein Gehäuse
(2), mindestens eine darin angeordnete Spindelhülse (8), in der jeweils eine
Spindel (13) axialfest und drehfrei gelagert ist, einen Verstellantrieb
zum Verstellen der Spindelhülse
(8) zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung, und eine
Verriegelungseinrichtung zum Festsetzen der Spindelhülse (8)
in dem Gehäuse
(2),  wobei  – die
Verriegelungseinrichtung einen Verriegelungsmechanismus (18, 24)
und zumindest ein von diesem betätigbares
Verriegelungselement (12) aufweist;  – eine der Spindelhülse zugewandte
Innenfläche
(3) des Gehäuses
zumindest eine Vertiefung (4) aufweist;  – das Verriegelungselement
zwischen der Innenfläche
(3) des Gehäuses
und der Außenfläche der
Spindelhülse
(8) vorgesehen ist und mit den Vertiefungen (4) des Gehäuses in
Eingriff bringbar ist; und  – der Verriegelungsmechanismus
(18, 24) zwischen der Außenfläche der
Spindelhülse
(8) und dem Verriegelungselement (12) angeordnet ist.
Patent DE-10222687-B4 (DE)
Title: Modellauswahl für Entscheidungsunterstützungssysteme
Inventor: SKAANNING CLAUS
IPC: G06N5/04
Filed: 2002-05-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Auswählen
eines Teilmodells (60, 61) aus einer Mehrzahl von Teilmodellen in
einem diagnostischen System,  wobei das diagnostische System
eine hierarchische Struktur aufweist, die auf einer ersten Ebene
ein Supermodell (59) und auf einer untergeordneten Ebene die Mehrzahl von
Teilmodellen (60, 61) aufweist,  wobei das Supermodell (59)
implementiert ist, um basierend auf ersten Informationen von einem
Benutzer, die eine bezüglich
eines Geräts
(205) des Benutzers anstehende Angelegenheit (62) betreffen, eine
der anstehenden Angelegenheit (62) zugrundeliegende Angelegenheit
(63, 64, 65) und ein zugeordnetes Teilmodell (60, 61) zu identifizieren,  wobei
jedes Teilmodell in der untergeordneten Ebene separat implementiert
ist, um eine Lösung
für die
zugrundeliegende Angelegenheit (63, 64, 65) zu identifizieren, und  wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Erhalten von
ersten Informationen über
eine anstehende Angelegenheit (62) von einem Benutzer;  (b)
Verwenden der ersten Informationen in einem Supermodell (59), um
eine zugrundeliegende Angelegenheit...
Patent DE-10223374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum universellen Einfärben von kontinuierlich unter Druck strömenden, in einer Plastifiziereinheit plastifizierten viskosen Massen
Inventor: BERNDSEN FRANK
IPC: B29C48/92
Filed: 2002-05-25
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum universellen Einfärben
von kontinuierlich unter Druck strömenden, in einem Extruder plastifizierten,
viskosen Massen mit  – einer
Dosier- und Mischeinrichtung, bestehend aus Farbbehältern (1),
Förderpumpen
(2), Kreisläufen
(3), Magnetventilen (4), einer Steuerung (5) und einem Mischbehälter (6)
zur Herstellung einer beliebigen Mischfarbe aus wenigen, flüssigen Grundfarben,  – einer
Hochdruckpumpe (Kolben- oder Zahnradpumpe)(8), die die Mischfarbe
nach dem Extruder (11) in den viskosen Massenstrom mit einem höheren als
dem dort vorliegenden Druck zuführt,  – einer
modifizierten, im Massestrom angeordneten Lochscheibe (10) mit Bohrungen, über die
die Zuführung
der Mischfarbe in den viskosen Massenstrom erfolgt, wobei die Bohrungen
der Lochscheibe (10) entgegen der Strömungsrichtung des viskosen
Massestroms in diesen münden,  – Rückschlagventilen
(9), die in der von der Hochdruckpumpe (8) zur Lochscheibe (10)
führenden
Leitung (16) angeordnet sind,  – einem stromab von der Lochscheibe
(10) angeordneten statischen Mischer (12).
Patent DE-10227009-B4 (DE)
Title: Detektionseinrichtung für Übertemperaturereignisse eines elektronischen Bauelements und Verfahren zum Detektieren eines Übertemperaturereignisses
Inventor: HEINISCH HOLGER
IPC: G01K7/01
Filed: 2002-06-18
Granted: 2008-08-28
Abstract: Detektionseinrichtung
für ein
elektronisches Bauelement, die aufweist:  ein Temperaturelement
(D), das eine Temperatur misst und ein Temperatursignal (I B ) ausgibt,  eine Verstärkereinrichtung
(T), die das Temperatursignal (I B ) aufnimmt
und als Ausgangssignal einen Ausgangsstrom (I C )
ausgibt, wobei die Verstärkereinrichtung
(T) den durch eine Speichereinrichtung (F) fließenden Ausgangsstrom (I C ) in Abhängigkeit
von dem Temperatursignal (I B ) steuert und  die
Speichereinrichtung (F) das Ausgangssignal (I C )
aufnimmt und in dem Fall, dass die gemessene Temperatur eine Grenztemperatur überschreitet,
ein Störungssignal nichtflüchtig speichert,  und
die Detektionseinrichtung monolithisch integriert ist.
Patent DE-10230334-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Fensterläden, Schlagläden
Inventor: EIBISCH KARL-HEINZ
IPC: E05F11/36
Filed: 2002-07-05
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
von Fensterläden
oder Schlagläden,
mit einem von innen betätigten, um
eine halbe Runde drehbaren, Hebel (1), mit einem in einem Zwangsführungsschlitz
(2a) eines an einer Mauer (6) befestigten Führungsbleches (2) geführten Mitnehmer
(1b), wobei der Zwangsführungsschlitz
(2a) die Form einer Ellipse hat und der äußere, in einer im Laden (5)
vorgesehenen Aussparung angeordnete Teil des Hebels (1) als Kugel
(1c) ausgebildet ist und der Hebel (1) in einem ebenfalls an der Mauer
(6) befindlichen Führungsrohr
(3) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-10237688-B4 (DE)
Title: Hülsen- und Gurtgliedauffangvorrichtung
Inventor: KOLL WOLFGANG
IPC: F41A9/81
Filed: 2002-08-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Hülsen- und
Gurtgliedauffangvorrichtung für
ein auf einer Oberlafette (2) montiertes Maschinengewehr (1), die  – einen
schraubbar an der Oberlafette gehalterten Hülsenkanal (3),  – einen
durch ein Scharnier beweglichen, an dem Hülsenkanal befestigten Gurtgliedkanal
(6), der durch einen ersten Verriegelungsschnäpper (8) gesichert wird,  – einen
am Hülsenkanal
(3) gehalterten Hülsensack
(7), der durch einen zweiten Verriegelungsschnäpper (9) gesichert wird,  aufweist.
Patent DE-10238063-B4 (DE)
Inventor: LEGER JOACHIM
IPC: D04H18/02
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Bores in the needle (4) board (3) are increasingly inclined, the further their locations from the notional central plane (O). This (O) intersects the board longitudinal axis centrally and at right angles. Inclination increases linearly with distance from the central plane. At the needle holding sections, the rear side has convex curvature. This curvature is constant. The needle board is deformed elastically when fixed to the needle bar (1), causing it to curve accordingly. The curvature is alternatively formed by an intermediate curved spacer, the board initially having plane parallel needle opening surfaces. The board is curved resiliently for mounting, it relaxes to a plane configuration, to rest against the needle bar when installed. A curved board in the unloaded state adopts a plane configuration under the influence of moment of inertia forces. A corresponding needle bar is also claimed. To drill the holes, the board is first curved resiliently. An independent claim is included for the method of drilling the needle holes in the needle board.
Patent DE-10248204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und Spannen eines Objektes für die Mikrofertigung
Inventor: KORIATH HANS-JOACHIM
IPC: B25B11/00
Filed: 2002-10-16
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Greifen und Spannen eines Objektes für die Mikrofertigung, mit zumindest einer Stelleinrichtung mit jeweils einem Fixierzapfen (2), der mit dem Objekt (4) verbindbar, der in einem Behälter (1) zumindest teilweise aufgenommen und der in diesem Behälter (1) bewegbar vorgesehen ist, wobei in dem Behälter (1) eine elektrorheologische oder magnetorheologische Flüssigkeit (5) aufgenommen und der Behälter (1) von einem steuerbaren elektrischen oder magnetischen Feld (6a, 6b) durchsetzt ist, und wobei das Objekt (4) relativ zum Behälter (1) mittels Steuerung des elektrischen oder magnetischen Feldes (6a, 6b) fixierbar ist, und mit mindestens einem Stellglied (3, 108) zum Verlagern des Fixierzapfens (2) in bis zu 6 Freiheitsgraden.
Patent DE-10252980-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Tränken von Vieh
Inventor: LAUE HANS-JOACHIM
IPC: A01K9/00
Filed: 2002-11-12
Granted: 2011-01-05
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Tränken von Vieh, insbesondere von Kälbern, mit einem Saugnuckel, der über eine Versorgungsleitung (32) mit einem Anmischbehälter für Flüssigfutter verbunden ist, und mindestens einer Austrittsöffnung (40) zum Verteilen von Reinigungsflüssigkeit auf dem Saugnuckel (12), dadurch gekennzeichnet, daß von der Versorgungsleitung (32) eine Abzweigleitung (34, 42, 46) abgeht, die mit dem Saugnuckel (12) und/oder der Austrittsöffnung (40) für die Reinigungsflüssigkeit verbunden ist und eine Pumpe (36) zum Fördern von Reinigungsflüssigkeit aus der Versorgungsleitung (32) aufweist.
Patent DE-10256293-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: KOHLEN HELMUT
IPC: B65H69/06
Filed: 2002-12-03
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden
Textilmaschine, mit einer Spleißvorrichtung
zum pneumatischen Verbinden von Fadenenden, einer Einrichtung zum
Anreichern der Spleißluft
mit einer Flüssigkeit,
einer Sensoreinrichtung zum Erfassen der IST-Werte des Feuchtigkeitsgehaltes
der Spleißverbindungen
und zum Generieren eines entsprechenden Signales sowie einem Spulstellenrechner,
der die IST-Werte mit SOLL-Werten vergleicht, dadurch gekennzeichnet,
daß beim Über- oder
Unterschreiten vorgegebener Grenzwerte des Flüssigkeitsgehaltes der Spleißverbindung
die Öffnungszeit
(ÖZ) eines
in einer Flüssigkeits-Zuführleitung
(28, 28A) angeordneten Dosierventiles (32) korrigiert und dadurch
die auf nachfolgende Spleißverbindungen
aufzutragenden Flüssigkeitsmenge
optimiert wird.
Patent DE-10257631-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fußhebelwerk
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: B60K26/02
Filed: 2002-12-09
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen eines mittels einer Lagereinrichtung (1) schwenkbar
gelagerten Anschlussteils (5), insbesondere eines Fußhebelwerks
in einem Kraftfahrzeug, an das eine Übertragungseinheit (6) zum Übertragen
der Bewegung des Anschlussteils (5) gekoppelt ist, umfassend einen
Verstellmechanismus (7) zur Verstellung der Position des Anschlussteils
(5), eine Sperreinheit (8), welche die ungewollte Positionsverstellung
des Anschlussteils (5) verhindert, und eine Ausgleichseinheit (10)
zur Kompensierung der durch die Positionsverstellung des Anschlussteils
(5) hervorgerufenen Abstandsänderung der Übertragungseinheit
(6) zum Anschlussteil (5), wobei die Lagereinrichtung (1) einen
Schlitten (3) umfasst und mit eine Antriebseinheit (9) umfassenden
Verstellmechanismus (7) gekoppelt ist, wobei der Schlitten (3) über die
Antriebseinheit (9) linear bewegbar ist, und die an den Schlitten
(3) und die Antriebseinheit (9) gekoppelte Ausgleichseinheit (10)
im Wesentlichen die mit der Positionsverstellung des auf dem Schlitten
(3) angeordneten Anschlussteils (5) verbundenen Abstandsänderungen
des Anschlussteils (5) zur mit dem Anschlussteil (5) gekoppelten Übertragungseinheit
(6) ausgleicht, wobei  die als Getriebe...