baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10224599-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Behandlung der Abgase eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FARMER DAVID GEORGE
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-06-04
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Freisetzen einer Menge eines Abgasbestandteils, der in einer
Emissionsbegrenzungsvorrichtung (36) gespeichert ist, aus der Emissionsbegrenzungsvorrichtung
(36), welche das durch eine Brennkraftmaschine erzeugte Abgas aufnimmt,
gekennzeichnet durch die Schritte:  Erzeugen einer ersten Abgasströmung durch
die Emissionsbegrenzungsvorrichtung (36) während einer ersten Zeitdauer,
wobei das Abgas fetter als ein stöchiometrisches Luft/Kraftstoffgemisch
ist;  Erfassen eines charakteristischen Merkmals der ersten
Abgasströmung
an einer Position (42) innerhalb der Emissionsbegrenzungsvorrichtung
(36) zwischen einem stromaufwärtigen
Bereich (46) der Emissionsbegrenzungsvorrichtung (36) und einem
stromabwärtigen
Bereich (48) der Emissionsbegrenzungsvorrichtung (36); und  Bestimmen
der ersten Zeitdauer auf Basis des erfassten charakteristischen
Merkmals.
Patent DE-10238509-B4 (DE)
Title: Übergangsadapter
Inventor: BOEING SILKE
IPC: F23J13/04
Filed: 2002-08-16
Granted: 2012-07-12
Abstract: Übergangsadapter (1) von konzentrischen auf parallele Abgasrohre für Heizgeräte mit einem Anschluß für eine koaxiale Abgas- (2) und Frischluftleitung (3) des Heizgerätes auf der Eingangsseite (14) und parallelen Anschlüssen für die Abgas- (4) und Frischluftleitung (5) auf der Ausgangsseite (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsadapter (1) über eine Schraube (6) mit einem Befestigungshaken (7) verbunden ist, wobei der Befestigungshaken (7) mittels der Schraube (6) vertikal verschiebbar ist, der Befestigungshaken (7) über eine Auflagefläche (10) in vorzugsweise horizontaler Ausrichtung auf der unteren Innenseite (11) des Befestigungshakens (7) verfügt und die Fläche der Draufsicht (12) auf den unteren Teil (13) des Befestigungshakens (7) kleiner als der freie Öffnungsquerschnitts, (8) der Frischluftleitung (3) ist, so dass der Befestigungshaken (7) vertikal durch den freien Öffnungsquerschnitt (8) der Frischluftleitung (3) geschoben werden kann.
Patent DE-10255616-B4 (DE)
Title: Emissionssteuergerät eines Verbrennungsmotors und Steuerverfahren für dieses
Inventor: OHTSUBO YASUHIKO
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2010-06-24
Abstract: Emissionssteuergerät eines Verbrennungsmotors (1) mit  einem NOx-Katalysator der Speicher-Reduktions-Art (42) in einem Abgaskanal (40) des Verbrennungsmotors (1), der zu einem Magerverbrennungsbetrieb in der Lage ist, wobei der NOx-Katalysator der Speicher-Reduktions-Art NOx absorbiert, wenn ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines hereinströmenden Abgases mager ist, und das gespeicherte NOx abgibt und NOx zu N 2  reduziert, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des hereinströmenden Abgases fett ist;  einer Reduktionsmittelliefereinrichtung (17) zum Liefern von Reduktionsmittel zu dem NOx-Katalysator (42);  einer Vergiftungswiederherstellsteuereinrichtung (S201, S202) zum Bestimmen, ob ein Zeitpunkt zum Ausführen eines SOx-Vergiftungs-Wiederherstellprozesses erreicht worden ist, bei dem SOx aus dem NOx-Katalysator (42) abgegeben wird; und  einer Steuereinrichtung (S204) zum Steuern einer Menge an Reduktionsmittel, die durch die Reduktionsmittelliefereinrichtung (17) geliefert wird, um so den NOx-Katalysator (42) zu erwärmen und das in dem NOx-Katalysator (42) abgelagerte SOx abzugeben und den NOx-Katalysator (42) von der SOx-Vergiftung wiederherzustellen, wenn durch die Vergiftungswiederherstellsteuereinrichtung (S201, S202) bestimmt worden ist, dass der...
Patent DE-10256460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Produkts mit einem aufgesprühten Beschichtungsfilm und Sprühpistoleneinrichtung
Inventor: SOMENO SHINJI
IPC: B05B7/20
Filed: 2002-12-03
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Produkts mit einem aufgesprühten Beschichtungsfilm, wobei das
Verfahren folgende Schritte umfasst:  – Bereitstellen eines Bauteils
mit einer zylindrischen Innenoberfläche (19a, 43a),  – Bereitstellen
einer Gassprühpistole
(21) mit einer Mittelachse, wobei die Gassprühpistole (21) derart in Gegenüberstellung
zu der zylindrischen Innenoberfläche
(19a, 43a) angeordnet wird, dass die Mittelachse der Gassprühpistole
(21) an einer Mittelachse (X) der zylindrischen Innenoberfläche (19a,
43a) ausgerichtet wird;  – Zuführen eines
Sprühmaterials
zu der Gassprühpistole (21),  – Schmelzen
des Sprühmaterials
mit einer Verbrennungsflamme (53),  – Führen der Gassprühpistole
(21) durch eine translatorische Bewegung in einer Bewegungsrichtung
entlang der Mittelachse (X) der zylindrischen Innenoberfläche (19a, 43a);
und  – Aufsprühen des
geschmolzenen Sprühmaterials
auf die zylindrische Innenoberfläche
(19a, 43a) zur Bildung des Beschichtungsfilmes (39) auf der zylindrischen
Innenoberfläche
(19a, 43a),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Sprühmaterial
auf die zylindrische Innenoberfläche (19a,
43a) in einer Sprührichtung
(1) gesprüht
wird,...
Patent DE-10297574-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Augenerfassung
Inventor: GRECU HORIA
IPC: G06K9/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-09-10
Abstract: System (10) zur Erfassung und Verfolgung der Position des Auges (12) einer Person, insbesondere zum Zwecke der Augenchirurgie, welches aufweist:  – ein Kamerasystem (18) zur Aufnahme von Bildern des Auges (12) der Person;  – eine Speichereinrichtung, die mit dem Kamerasystem (18) verbunden ist, um zumindest ein Augenbild als Referenzaugenbild zu speichern;  – ein Bildverarbeitungssystem (22), das mit der Speichereinrichtung und/oder dem Kamerasystem (18) verbunden ist, um ein momentanes Augenbild mit dem Referenzaugenbild zu vergleichen und ein Signal auszugeben, das eine Veränderung der Augenposition zwischen dem Referenzaugenbild und dem momentanen Augenbild repräsentiert,  wobei das System so ausgebildet ist, dass Augenbilder, welche zumindest die Iris und die Pupille des Auges (12) enthalten, bei einer ersten Lichtwellenlänge erstellt werden und dass Augenbilder, welche sklerale Blutadern enthalten, bei einer unterschiedlichen zweiten Lichtwellenlänge gemacht werden,  wobei das Bildverarbeitungssystem (22) dazu eingerichtet ist, eine oder mehrere Merkmalen (sogenannten Landmarks) in dem...
Patent DE-10300620-B4 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein medizinisch-optisches Gerät
Inventor: STRAUB WOLFGANG
IPC: A61B50/20
Filed: 2003-01-10
Granted: 2017-04-13
Abstract: Trägervorrichtung für ein medizinisch-optisches Gerät (11) – mit wenigstens einem Haltearm (19), der über eine Gelenkeinheit (18) an einem Tragearm (15) angeschlossen ist, und – mit einem Versorgungsleitungsstrang (45), der an Haltearm (19) und Tragarm (15) verläuft, wobei – der Verlauf des Versorgungsleitungsstranges (45) von dem Haltearm (19) zu dem Tragarm (15) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Gelenkeinheit (18) ein Drehgelenk (20) vorhanden ist, welches ein in einer Gelenkaufnahme drehbar gelagertes Gelenkelement (41) umfasst, das einen als Hohlwelle ausgebildeten Abschnitt (42) aufweist, der über einen Verbindungsabschnitt (43) mit einem zur Aufnahme des Haltearms (19) dienenden ringförmigen Abschnitt (44) verbunden ist.
Patent DE-10306744-B4 (DE)
Title: Absturzsicherung und Anprallschutz
Inventor: WELSCHOF DIRK
IPC: E01F15/14
Filed: 2003-02-17
Granted: 2008-07-03
Abstract: Absturzsicherung
und Anprallschutz, insbesondere für Parkhäuser oder dergleichen, bei
der Absperrelemente vorgesehen sind, die mit Hilfe von Befestigungsvorrichtungen
an Stützen
befestigbar sind, wobei die Absperrelemente Gittermattenelemente
umfassen und die Befestigungsvorrichtung wenigstens eine Lasche
umfasst, um ein Gittermattenelement an einer Stütze zu befestigen, dadurch
gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lasche (10) in Höhe eines
Horizontalstabs (11) der Gittermatte befestigbar und dazu mindestens
teilweise geschlitzt ist, wobei der Schlitz (12) den Horizontalstab
(11) aufnimmt.
Patent DE-10314116-B4 (DE)
Title: Aufsteckbare Felgen-Schutzabdeckung
Inventor: MOTHES JUERGEN
IPC: B60B7/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-12-28
Abstract: Aufsteckbare
Felgen-Schutzabdeckung mit einer Abdeckscheibe, deren Durchmesser
wenigstens einer abzudeckenden Felge entspricht, und  mit wenigstens
einem im zentralen Scheibenbereich angeordneten Klemmelement, mit
dem die Felgen-Schutzabdeckung an einem zugeordneten Felgenelement
aufsteckbar und über
einen Klemmschluss befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Felgen-Schutzabdeckung (2) mehrteilig ausgeführt ist, mit einem zentralen
Kernelement (1) bestimmter axialer Länge, an dessen in Aufsteckrichtung
liegender Kernelement-Stirnseite (24) das wenigstens eine Klemmelement
(11) angeordnet ist, und  mit einem Abdeckscheibenteil (10;
10'), welches eine zentrale Bohrung (13) aufweist, in der das zentrale
Kernelement (1) axial relativverschiebbar und einstellbar aufgenommen
und an bestimmten axialen Einstellpositionen zur Anpassung an unterschiedliche
Felgengeometrien mittels einer Fixiereinrichtung (14, 15, 16, 17)
fixierbar ist.
Patent DE-10316928-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Nachbefüllung von Klimaanlagen mit Kältemittel
Inventor: HUBER MARTIN M
IPC: C09K3/30
Filed: 2003-04-08
Granted: 2006-08-03
Abstract: System
zur Nachbefüllung
von Klimaanlagen mit Kältemittel,
bei dem komprimiertes Kältemittel und
ein Silan mit einem Druck von mindestens 3 bar in einer Aerosoldose
enthalten ist,  am Auslassventil der Aerosoldose über eine
Verbindungsleitung eine an den Kältemittelkreislauf
einer Klimaanlage anschließbares
Adapterelement angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
in der Aerosoldose ein Trimethoxysilan und Kältemittel im Verhältnis 10
zu 90 Masse-% enthalten sind..
Patent DE-10320839-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: EBERHARD MANFRED M
IPC: B66B5/26
Filed: 2003-05-08
Granted: 2008-07-10
Abstract: Sicherungsvorrichtung
für bewegbare Systeme,
wobei auf einer Führungsbahn
ein Schlitten vorgesehen ist, wobei an dem Schlitten mindestens
ein Zugmittel (5) angreift und wobei auf dem Schlitten wenigstens ein
mit einer Klinke (2/1) ausgestattetes Sicherungselement (1) mitfährt, welches
durch Eigenspannung des Sicherungselementes (1) an dem Zugmittel
(5) derart anliegt, daß im
normalen Betriebsfall die Klinke (2/1) nicht in wenigstens ein an
der Führungsbahn
vorgesehenes Einrastmittel (6) eingreift, im Sicherungsfall die
Eigenspannung des Sicherungselementes (1) die Klinke (2/1) in das
Einrastmittel (6) drückt
und so die Bewegung des Schlittens auf der Führungsbahn festlegt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Klinke (2/1) einstückig
federnd beweglich mit dem Sicherungselement (1) ausgebildet ist.
Patent DE-10328140-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Einrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BIEBEL ALEXANDER
IPC: H01L33/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Organische
lichtemittierende Einrichtung (1),umfassend zumindest  ein erstes
Substrat (12),  eine organische lichtemittierende Schichtenanordnung (20),
welche eine erste und zweite Elektrode (22, 26) und eine organische
elektrolumineszente Schicht (24) umfasst und eine Verkapselung (14,
28), mittels welcher die lichtemittierende Schichtenanordnung (20)
verkapselt ist, wobei das erste Substrat (12), die lichtemittierende
Schichtenanordnung (20) und die Verkapselun (14, 18) ein lichtemittierendes
Verbundelement (10) bilden,  gekennzeichnet durch  eine
Funktionsschicht (34) in Form einer Kunststofffolie, welche auf
dem lichtemittierenden Verbundelement (10) aufgebracht ist, wobei
die Funktionsschicht (34) als Splitterschutzschicht ausgebildet
ist, und wobei auf der Funktionsschicht (34) ein weiteres Substrat
(38) aufgebracht ist, so daß die
Funktionsschicht (34) zwischen dem ersten und dem weiteren Substrat
(12, 38) angeordnet ist und das erste Substrat (12), das weitere
Substrat (38) und die Splitterschutzschicht (34) ein Verbundelement
bilden.
Patent DE-10328778-B4 (DE)
Title: Handzange zum zentrischen Verpressen von Werkstücken
Inventor: HOFMANN HORST
IPC: B25B27/14
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Handzange
zum zentrischen Verpressen von Rohren, Kabelschuhen und ähnlichen
Werkstücken
mit  – einer
ersten Zangenbacke (1), die mit einem ersten Handhebel (4) verbunden
ist,  – einer
zweiten Zangenbacke (2), die über
ein Drehgelenk (3) schwenkbar an die erste Zangenbacke (1) angekoppelt und
mit einem zweiten Handhebel (7) verbunden ist,  – einem
aus zwei Halbschalen (15) bestehenden Pressgesenk zur Aufnahme des
zu verpressenden Werkstücks,
wobei jeweils eine Halbschale (15) einer Zangenbacke (1, 2) zugeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens eine der Halbschalen
(15) im wesentlichen spielfrei an einer Aufnahmebacke (17) befestigt
ist,  – die
Aufnahmebacke (17) quer zur Pressgesenkachse (16) verschiebbar in
einem Aufnahmeabschnitt (18) einer der Zangenbacken (1 oder 2) gelagert
ist, wobei die Verschiebbarkeit der Aufnahmebacke (17) begrenzt
ist.
Patent DE-10353961-B4 (DE)
Title: Mikroskopiesystem und Verfahren zum Steuern eines Mikroskopiesystems
Inventor: HAISCH MICHAEL
IPC: F16M11/12
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Mikroskopiesystem
zur Darstellung eines Abbilds eines zu untersuchenden Objekts (63)
zur Betrachtung durch wenigstens einen Benutzer, umfassend  – eine Mikroskopieoptik
mit wenigstens einem Objektiv (53) mit einer optischen Achse (57)
zur Abbildung des in einer Objektebene (61) des Objektivs (53) anordenbaren
Objekts (61), wobei ein Schnittpunkt (P) der optischen Achse (57) und
der Objektebene (61) in einem Fokusbereich (65) der Mikroskopieoptik
angeordnet ist;  – ein
Stativ (5) mit einer Mehrzahl von Stativgliedern, welche ein Basis-Stativglied
(9) und ein das wenigstens eine Objektiv halterndes Objektivhalterungsstativglied
(41) umfassen, wobei eine Mehrzahl von aneinander angelenkten Stativgliedern
jeweils mittels eines Gelenks relativ zueinander verschwenkbar miteinander
verbunden sind,  wobei eine erste Gelenkgruppe mit wenigstens
einem Gelenk (11, 19, 25) vorgesehen ist, welches ein im wesentlichen
freies Verschwenken der durch das Gelenk der ersten Gelenkgruppe
miteinander verbundenen Stativglieder relativ zueinander wenigstens
in einem ersten Betriebsmodus des Mikroskopiesystems ermöglicht,  wobei
die durch das wenigstens...
Patent DE-10354856-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung von Veränderungen der Oberflächenspannung sowie zur Ermittlung des Niveaus transparenter Fluide
Inventor: KLOSE HEINZ ADOLF
IPC: G01F23/292
Filed: 2003-11-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur in situ Bestimmung von Veränderungen der Oberflächenspannung eines transparenten Fluids in einem Behälter, durch die Auswertung mehrerer nacheinander erfolgender, die absoluten Werte der Oberflächenspannung bestimmender Messvorgänge, wobei in einem Messvorgang der Radius eines sich zwischen dem transparenten Fluid und dem Behälter ausbildenden Meniskus von einer Auswerteeinheit in der Weise ermittelt wird, dass jeweils eine rechtwinklig zur Behälterwand und parallel zur Fluidoberfläche Strahlung emittierende Strahlungsquelle und wenigstens ein nachdem die Strahlung den Behälter passiert hat die Strahlung aufnehmender Detektor, der die Intensität der Strahlung kontinuierlich detektiert und die Werte an die Auswerteeinheit leitet, jeweils einen von wenigstens einem ersten Strahlengang und einem zweiten Strahlengang, parallel zum ersten Strahlengang und mit festem vertikalen Abstand zum ersten Strahlengang, bilden, die das transparente Fluid bei einer Veränderung seines Pegelstandes durchquert und dabei die Strahlung in der Weise modifiziert, dass in Abhängigkeit des Pegelstandes die Detektoren der Strahlengänge die Strahlung in unterschiedlicher...
Patent DE-10361668-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Solenoidventils eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SHIM HYUN SOO
IPC: G06F17/00
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Solenoidventils eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs,
wobei das Verfahren aufweist:  Berechnen (S212) eines Basis-Übererregungszeitraums für das Solenoidventil
(150),  Berechnen (S214) einer Solleinschaltdauer für das Solenoidventil
(150), und gekennzeichnet ist durch  Bestimmen (S225), ob die
Solleinschaltdauer innerhalb eines vorbestimmten Einschaltdauerbereichs
liegt, wobei der vorbestimmte Einschaltdauerbereich einen Einschaltdauerbereich
enthält,
innerhalb dessen das Solenoidventil (150) in Bezug auf eine angelegte
Einschaltdauer nichtlinear arbeitet,  Berechnen (S240) eines Übererregungszeitraum-Anpasswertes für das Solenoidventil
(150), wenn die Solleinschaltdauer im vorbestimmten Einschaltdauerbereich
liegt,  Berechnen (S245) des Soll-Übererregungszeitraums für das Solenoidventil
(150) auf der Basis des Übererregungszeitraum-Anpasswertes und
des Basis-Übererregungszeitraums,
und  Realisieren (S250) des Soll-Übererregungszeitraums für das Solenoidventil
(150).
Patent DE-10392839-B4 (DE)
Title: Dynamisch isolierender, gehärteter, hauptsächlich Tobermorit enthaltender Formkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OGAWA AKIHIRO
IPC: C09K21/02
Filed: 2003-07-03
Granted: 2008-02-07
Abstract: Dynamisch
isolierender, gehärteter, hauptsächlich Tobermorit
enthaltender Formkörper,
mit  (1) einer Biegefestigkeit von ≥ 0,05 MPa und  (2) einer
Wärmeleitfähigkeit
von 0,02 bis 0,1 Wm –1 K –1  und  (3)
einer Gaspermeabilität
von 5 × 10 –4  bis
1 m 2 h –1 Pa –1 .
Patent DE-19525081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen der Funktion von Mikrostrukturelementen
Inventor: BRUNNER MATTHIAS
IPC: G09G3/00
Filed: 1995-07-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Testen der Funktion von Mikrostrukturelemten (8, 12, 14), dadurch
gekennzeichnet, daß das
Mikrostrukturelement zum Testen der Emissions- und/oder mechanischen Eigenschaften
angestrahlt und die von ihm emittierten bzw. reflektierten Korpuskel
(10, 11) detektiert und ausgewertet werden wobei unter emittierten
Korpuskeln jene zu verstehen sind, die im normalen Betrieb des Mikrostrukturelements
emittiert werden.
Patent DE-19532340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung parallelen Lichts unter Verwendung zweier in Reihe angeordneter Spiegel
Inventor: KIM DONG-HA
IPC: F21V13/10
Filed: 1995-09-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von parallelem Licht mit  – einer im Brennpunkt eines Parabolspiegels (2) angeordneten Lampe (1),  – zwei im Lichtweg des von der Lampe (1) ausgehenden Lichts hintereinander und parallel zueinander angeordneten Spiegeln (3, 4), die beide aus einer Vielzahl von Teilspiegeln bestehen, wobei die reflektierenden Flächen der beiden Spiegel (3, 4) einander zugewandt sind und  – einer zwischen den beiden Spiegeln (3, 4) angeordneten Blende (5) mit einer Vielzahl von Öffnungen, deren Anzahl der Anzahl der Teilspiegel auf den beiden Spiegeln entspricht und die nur die parallelen Lichtanteile durchlassen.
Patent DE-19618385-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D45/00
Filed: 1996-05-08
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, bei welchem ein Sollwert
für das
Drehmoment oder die Leistung der Brennkraftmaschine wenigstens auf
der Basis des Fahrerwunsches vorgegeben wird, der in einen Solleinstellwert
für eine
die Luftzufuhr beeinflussende Stelleinrichtung umgerechnet wird,
dadurch gekennzeichnet, dass bei der Umrechnung Korrekturfaktoren berücksichtigt
werden, die den Einfluss zusätzlicher
Betriebsmittelströme,
wie Leckluft und/oder des Luftmassenstroms über ein Tankentlüftungsventil,
und/oder die Druckverhältnisse über der
Stelleinrichtung im Saugrohr repräsentieren.
Patent DE-19635374-B4 (DE)
Inventor: BREINER OSWALD
IPC: F24H9/12
Filed: 1996-08-31
Granted: 2006-01-12
Abstract: The connector consists of advance and return pipes which are placed in the building wall or in the floor screed. The pipes protrude from the wall or screed region with their connection regions, and the connection pipes are cut or bent, according to their structural length conditions, to the heating element and are connected both with heating element connectors and the advance and return pipes. A one-piece tubing component is made in the form of a U-shaped double tube bend prior to the introduction of the connection measures. The parallel tubing parts of this component are connected by a connection region at the upper arm, and the lower arm contains connectors for the advance and return pipes. The tubing parts of the upper arm are held at a defined distance by the connection region. This region is disconnected on placing of the tube elbow into its final assembly position to make a connection between the advance and return pipes and the connectors of the heating element.
Patent DE-19727088-B4 (DE)
Title: Gebläseeinheit und Klimaanlage mit derselben
Inventor: YUKIO UEMURA
IPC: F04D29/62
Filed: 1997-06-25
Granted: 2013-04-18
Abstract: Gebläseeinheit (1) umfassend: einen Zentrifugallüfter (22) mit einem ersten Lüfter (22a) und einem zweiten Lüfter (22b); ein Lüftergehäuse (20a, 20b) zum Ausbilden eines spiralförmigen Luftkanals und zum Aufnehmen des Zentrifugallüfters (22), wobei das Lüftergehäuse zwei geteilte Gehäuse (20a, 20b) aufweist, die je eine Teilungsfläche in der Axialrichtung des Zentrifugallüfters aufweisen; eine Trennwand (29a, 29b) zum Aufteilen des Inneren des Lüftergehäuses in einen ersten Kanal (30a) und einen zweiten Kanal (30b), in denen jeweils unterschiedliche Arten von Luft in der Axialrichtung des Zentrifugallüfters (22) strömen können, wobei die Trennwand (29a, 29b) in das Lüftergehäuse (20a, 20b) integriert ist und sich von einer Innenwandfläche des Lüftergehäuses aus linear in Richtung auf das radial Innere des Zentrifugallüfters (22) erstreckt; das Lüftergehäuse (20a, 20b) einen ersten Ansauganschluss (28a) zum Ansaugen von Luft in den ersten Kanal (30a), der in der Axialrichtung an einem Ende offen ist, und einen zweiten...
Patent DE-19757658-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Stellantrieb
Inventor: KOCH ACHIM
IPC: H01F7/08
Filed: 1997-12-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Stellantrieb, mit einem Elektromagneten (1) und einem Anker (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Elektromagneten (1) und dem Anker (2) ein ansteuerbares Stellelement (3) angeordnet ist und dass der Anker (2) durch das Stellelement (3) mechanisch beaufschlagbar ist.
Patent DE-19802702-B4 (DE)
Title: Bauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WERBERGER STEPHAN
IPC: B60R21/34
Filed: 1998-01-24
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bauteil
für ein
Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (1) von einem
einstückigen
Hohlprofil (2, 12, 22, 32) gebildet wird, das in einem Bereich (4)
in Bezug auf quer zur Längserstreckung
des Bauteils (1) auftretende Belastungen (8) eine so niedrige örtliche
Steifigkeit aufweist, daß sich
bei einem Aufprall das Hohlprofil (2, 12, 22, 32) lokal verformt.
Patent DE-19804748-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren der Isolierung gegen mechanische Spannung bei der Befestigung von Halbleiterchips
Inventor: ADAMS VICTOR J
IPC: G01P15/00
Filed: 1998-02-06
Granted: 2008-06-05
Abstract: Halbleiterbauelement,
umfassend:  – eine
Trägerstruktur
(12), die eine feste Oberfläche
(11) hat, wobei die Trägerstruktur
einen Anschlussrahmen umfasst; und  – eine Anordnung (20) zum Befestigen
an der festen Oberfläche
der Trägerstruktur,
wobei die Anordnung einen Sensor umfasst; und  – eine Vielzahl
von Klebepunkten, die ein bei Raumtemperatur vulkanisierendes (RTV)
Material umfassen, welches an getrennten Stellen, auf weniger als
der gesamten Oberfläche
der Anordnung, plaziert ist, wobei die Vielzahl von Klebepunkten
die Anordnung an die Trägerstruktur
bindet und dabei einen Spalt zwischen zumindest einem Teil der Anordnung
und der festen Oberfläche
der Trägerstruktur zur
Isolation gegen mechanische Spannung aufrechterhält.