baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215537-A1 (DE)
Title: Getakteter Energiewandler
Inventor: KIEFL STEFAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen getakteten Energiewandler (10) mit einem ersten Anschluss (12) zum Anschließen an eine elektrische Energiequelle (14), einem zweiten Anschluss (16) zum Anschließen an eine elektrische Energiesenke (18), eine Umrichtereinheit (20) sowie einem einen Aufnahmeschacht (24) für die Umrichtereinheit (20) bereitstellenden Rahmen (28), wobei der Aufnahmeschacht (24) zum Einführen der Umrichtereinheit (20) in den Aufnahmeschacht (24) an geometrische Abmessungen der Umrichtereinheit (20) angepasst ausgebildet ist, wobei der getaktete Energiewandler (10) eine die Umrichtereinheit (20) kontaktierende Kontaktierungseinheit (30) aufweist, die zum lösbaren elektrischen und thermischen Kontaktieren der Umrichtereinheit (20) im ersten Aufnahmeschacht (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102014215872-A1 (DE)
Title: Fahrzeugachse mit zwei Radträgern
Inventor: HACKER CLEMENS
IPC: B60G11/10
Filed: 2014-08-11
Abstract: Es wird eine Fahrzeugachse (1) mit zwei Radträgern (2A, 2B) beschrieben, die über eine zwischen den Radträgern (2A, 2B) verlaufende Querblattfeder (3) miteinander in Verbindung stehen. Erfindungsgemäß weist die Querblattfeder (3) jeweils zwischen einem Aufbaulager (10A, 10B), in dessen Bereich die Querblattfeder (3) mit der Fahrzeugkarosserie (8) in Wirkverbindung bringbar ist, und einem Koppelbereich mit dem Radträger (2A, 2B) einen in Bezug auf eine Hochachse (z) nach unten weisenden und wenigstens annähernd bogenförmigen Verlauf auf. Die Querblattfeder weist zudem in den zwischen den Aufbaulagern (10A, 10B) und den Radträgern (2A, 2B) angeordneten Bereichen (16A, 16B) ein höheres Biegewiderstandsmoment gegenüber Verformungen in Hoch- und Querrichtung auf als im Bereich zwischen den Aufbaulagern (10A, 10B).
Patent DE-102014216278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur interferometrischen Vermessung eines Objekts
Inventor: REMBE CHRISTIAN
IPC: G01B9/02
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur interferometrischen Vermessung eines Objekts, mit einer Strahlungsquelle (1) zum Erzeugen eines Ausgangsstrahls (2), einer Strahlteilereinheit (3) zum Aufteilen des Ausgangsstrahls (2) in einen Messstrahl (4) und einen Referenzstrahl (5) sowie einer optischen Überlagerungsvorrichtung und einem Detektor (7), wobei Überlagerungsvorrichtung und Detektor (7) derart zusammenwirkend ausgebildet sind, dass der von dem Objekt zumindest teilweise reflektierte und/oder gestreute Messstrahl (4) als Empfangsstrahl (6) mit dem Referenzstrahl (5) auf einer Detektionsfläche des Detektors (7) zur Ausbildung einer optischen Referenz überlagert sind, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung eine optische Messkopfeinheit (10), einen Messstrahl-Lichtleiter (41) und einen Empfangsstrahl-Lichtleiter (61) aufweist, wobei die Messkopfeinheit (10) im Strahlengang des Messstrahls (4) zwischen Strahlteiler und Objekt und im Strahlengang des Empfangsstrahls (6) zwischen Objekt und Detektor (7) angeordnet ist, wobei der Messstrahl (4) über den Messstrahl-Lichtleiter (41) zu der Messkopfeinheit (10) gleitet wird und der Empfangsstrahl (6) mittels der Messkopfeinheit (10) in den Empfangsstrahl-Lichtleiter (61) eingekoppelt und mittels des Empfangsstrahl-Lichtleiters (61) zu dem Detektor (7) geleitet wird.
Patent DE-102014223595-A1 (DE)
Title: Fahrrichtungsindikatorvorrichtung, Steuergerät und Falschfahrerkennungsvorrichtung
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrrichtungsindikatorvorrichtung (1), ein Steuergerät und eine Falschfahrerkennungsvorrichtung. Um ein Falschfahren des Kraftfahrzeuges auch bei schlechten Witterungsbedingungen erkennen zu können, weist die Fahrrichtungsindikatorvorrichtung (1) mehrere Magnete (2) auf, deren Anordnung eine vorgegebene Fahrrichtung (R) repräsentiert. Ferner ist das Steuergerät ausgebildet, die vorgegebene Fahrrichtung (R) anhand der Magnete (2) zu erkennen und mit einer aktuellen Fahrrichtung zu vergleichen.
Patent DE-102014226744-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgeben einer Warnung über einen Spurhalteassistenten für ein Fahrzeug
Inventor: FU CHENGXUAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Warnung über einen Spurhalteassistenten für ein Fahrzeug (100). Dabei wird eine einer Fahrsituation des Fahrzeugs (100) zugeordnete Gefährdungsstufe eingelesen. In einem weiteren Schritt wird in Abhängigkeit von der Gefährdungsstufe eine Intensität eines Warnsignals (130) zum Warnen eines Fahrers des Fahrzeugs (100) eingestellt. Das Warnsignal (130) wird hierauf mit der im Schritt des Einstellens eingestellten Intensität generiert.
Patent DE-102014226818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Strahlungsleistung eines Lichtstrahls, System und Verfahren zum Bestimmen einer Messgröße
Inventor: RUMBERG AXEL
IPC: G01J1/42
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen einer Strahlungsleistung eines Lichtstrahls sowie ein System und ein Verfahren zum Bestimmen einer Messgröße. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einem ersten Strahlteiler (21) zum Teilen eines ersten Lichtstrahls (1) in einen zweiten Lichtstrahl (2) und in einen dritten Lichtstrahl (3); einer Auskopplungseinrichtung (16) zum Auskoppeln eines zweiten Lichtstrahls (2) aus der Vorrichtung (10; 110; 210); einem zweiten Strahlteiler (22) zum Teilen des dritten Lichtstrahls (3) in einen vierten Lichtstrahl (4) und in einen fünften Lichtstrahl (5); einer ersten Sensoreinrichtung (31) zum Messen einer ersten Strahlungsleistung des vierten Lichtstrahls (4); einer zweiten Sensoreinrichtung (32) zum Messen einer zweiten Strahlungsleistung des fünften Lichtstrahls (5); und einer Auswerteeinrichtung (18) zum Bestimmen, basierend auf der gemessenen ersten und der gemessenen zweiten Strahlungsleistung, einer dritten Strahlungsleistung des ausgekoppelten zweiten Lichtstrahls (2).
Patent DE-102014227030-A1 (DE)
Title: Wischarm für eine Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: VUCETIC MIRKO
IPC: B60S1/34
Filed: 2014-12-30
Abstract: Ein Wischarm für eine Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug weist einen Gelenkabschnitt zur gelenkigen Verbindung mit einem Trägerteil auf, wobei der Gelenkabschnitt mit einer Ausnehmung zur Aufnahme einer Gelenkwelle versehen ist. Die Ausnehmung ist von zwei Einstichöffnungen gebildet, die bezogen auf die Gelenkachse halbseitig in unterschiedliche Radialrichtungen offen ausgebildet und axial versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015009194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wiedererwärmen metallischer Produkte
Inventor: POTESSER MICHAEL
IPC: F27B15/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Bei Wiedererwärmungsöfen nach dem Stande der Technik durchlaufen die zu erwärmenden Produkte nacheinander eine Vorwärmzone sowie eine oder mehrere Heiz- oder Ausgleichzonen, in denen die Produkte stufenweise auf ihrer zur Weiterverarbeitung bestimmten Endtemperatur gebracht werden. Um die Aufenthaltsdauer der Produkte im Ofenraum zu verkürzen und damit die Gefahr einer Verzunderung der Produktoberfläche zu vermindern ist die Vorwärmzone erfindungsgemäß zumindest abschnittsweise mit Brennstoff-Sauerstoff-Brennern ausgerüstet, die so ausgebildet sind, dass die ihnen entströmenden Brenngase eine Flamme ausbilden, die im Betreib der Vorrichtung die Oberfläche der Produkte erreicht. Durch die direkte Flammenbeaufschlagung wird die Effektivität der Wärmeübertragung erhöht und dadurch eine Verkürzung der Aufenthaltsdauer der Produkte erreicht.
Patent DE-102015009642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Topografie der Kornea eines Auges
Inventor: DICK MANFRED
IPC: A61B3/18
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Topografie der Kornea eines Auges, basierend auf einer optischen, berührungslosen Datenerfassung. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Bestimmung der Topografie der Kornea eines Auges basierend auf einem deflektometrischen Verfahren, erfolgt die deflektometrischen Messungen mit Hilfe eines keratometrischen Verfahrens, indem in den keratometrischen Messpunkten zusätzlich OCT-basierte Scans realisiert werden, wobei die beiden Messsysteme zueinander registriert sind und sowohl die keratometrischen als auch die OCT-basierten Messwerte aufgenommen und zur gegenseitigen Kalibrierung verwendet werden, um daraus die topografischen Daten zu berechnen und auszugeben. Das vorgeschlagene Verfahren dient der Bestimmung der Topografie der Kornea eines Auges. Die Ermittlung der Topografie ist erforderlich, um Rückschlüsse auf mögliche krankhafte Veränderungen treffen zu können. Zudem ist die exakte Vermessung der Hornhauttopografie für die Korrektur von Refraktionsfehlern von großer Bedeutung.
Patent DE-102015011022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Radarsensoren in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-08-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb von Radarsensoren (2) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei die Radarsensoren (2) an unterschiedlichen Einbaupositionen in dem Kraftfahrzeug (1) verbaut sind, wobei nach dem Einbau eines Radarsensors (2) an einer Einbauposition eine Betriebssoftware und/oder Konfigurationsparameter umfassende Konfigurationsinformation von einem mit den Radarsensoren (2) kommunizierenden, zentralen Steuergerät (7) an den Radarsensor (2) übermittelt und dort zur Konfiguration des Radarsensors (2) verwendet wird, wonach der Radarsensor (2) gemäß der Konfigurationsinformation betrieben wird.
Patent DE-102015100154-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung des Antriebsstrangdrehmoments
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W30/192
Filed: 2015-01-08
Abstract: Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Hybridfahrzeugs werden vorgestellt. In einem Beispiel wird eine Differenz zwischen einer geschätzten Drehmomentabgabe einer aktiven Drehmomentquelle in einem Antriebsstrang und einer tatsächlichen Drehmomentabgabe der aktiven Drehmomentquelle durch Eintreten in eine Drehzahlsteuerbetriebsart für den Antriebsstrang abgeschwächt. Die Verfahren und Systeme können nützlich sein, wenn zwischen unterschiedlichen Betriebsarten für den Antriebsstrang gewechselt wird.
Patent DE-102015100985-A1 (DE)
Title: Dieseloxidationskatalysator und Abgassystem
Inventor: CHIFFEY ANDREW FRANCES
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-01-23
Abstract: Beschrieben wird eine Oxidationskatalysator zum Behandeln eines Abgases aus einem Dieselmotor, wobei der Oxidationskatalysator folgende Bestandteile umfasst: eine erste Washcoatregion, die ein erstes Platingruppenmetall (PGM), ein erstes Trägermaterial und eine NOx-Speicherkomponente umfasst; eine zweite Washcoatregion, die Platin (Pt), Mangan (Mn) und ein zweites Trägermaterial umfasst; und eine Substrat mit einem Einlassende und einem Auslassende.
Patent DE-102015107353-A1 (DE)
Title: Abstandselement für eine Transportpalette sowie Transportpalette
Inventor: DREISSIGACKER HERBERT
IPC: B65D19/40
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Transportpaletten sowie ein Abstandselement für eine Transportpalette (1; 101; 201) zur Anordnung jeweils zwischen den Enden eines Bodenbretts (5) und eines Querbretts (6) oder zwischen den Enden des Bodenbretts (105) und eines Längsbretts (103a) einer Transportpalette (1; 101; 201), wobei das Abstandselement (7) eine U-förmige Gestalt besitzt mit einem in Abstandsrichtung verlaufenden Steg (9) sowie einem quer dazu verlaufenden oberen Schenkel (10) und einem quer dazu verlaufenden unteren Schenkel (11), die eine Anlage für das Bodenbrett (5; 105), für das Querbrett (6) oder für das Längsbrett (103a) der Transportpalette (1: 101: 201) bilden, wobei mindestens eine obere Lasche (16 planparallel zum oberen Schenkel (10) und mindestens eine untere Lasche (16) planparallel zum unteren Schenkel (11) vorgesehen sind, der Laschenfuß (17) der oberen Lasche (16) und unteren Lasche (16) fest mit dem Steg (9) verbunden ist und der Laschenkopf (18) Befestigungsmittel aufweist.
Patent DE-102015112044-A1 (DE)
Title: Halterung für ein piezoelektrisches Bauelement
Inventor: DÖLLGAST BERNHARD
IPC: H01L41/053
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung (5) für ein piezoelektrisches Bauelement (1), aufweisend eine Klemmvorrichtung (6) und zwei Kontaktelemente (8), die ein leitfähiges Gummimaterial aufweisen, wobei die Klemmvorrichtung (6) dazu ausgestaltet ist, das piezoelektrische Bauelement (1) in einem geschlossenen Zustand zwischen den Kontaktelementen (8) festzuklemmen, und wobei die Kontaktelemente (8) das piezoelektrische Bauelement (1) im geschlossenen Zustand der Klemmvorrichtung (6) elektrisch kontaktieren.
Patent DE-102015113299-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: YOKOKAWA TAKAHIRO
IPC: F16H61/662
Filed: 2015-08-12
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung enthält einen Controller (200), welcher konfiguriert ist, um ein Ankurbeln einer Maschine (2) zuzulassen, indem ein Kupplungsmoment zu einem Zeitpunkt erhöht wird, zu dem eine Verzögerungsanforderung während eines Freilaufs erfasst wird, bei dem ein Fahrzeug (1) in einem Zustand fahren kann, in welchem eine Kupplung (C1) ausgerückt ist und die Maschine (2) gestoppt ist, und, um eine Erhöhungsrate des Kupplungsmoments zu einem Zeitpunkt größer zu machen, zu dem ein Unterdruck eines Bremsverstärkers (73) niedrig ist, als zu einem Zeitpunkt, zu dem der Unterdruck des Bremsverstärkers (73) hoch ist.
Patent DE-102015114183-A1 (DE)
Title: Array-Substrat, Touch-Bildschirmpanel und Touch-Bildschirm-Vorrichtung
Inventor: ZHOU XINGYAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es werden ein Array-Substrat, ein Berührungs-Bildschirmpanel und eine Berührungs-Bildschirm-Vorrichtung vorgesehen. Das Array-Substrat umfasst eine gemeinsame Elektrodenschicht und einen Treiber-Schaltkreis. Die gemeinsame Elektrodenschicht ist in mehrere Eigenkapazitäts-Elektroden unterteilt, die über mehrere Berührungs-Leitungen mit dem Treiber-Schaltkreis verbunden sind. Jede Berührungs-Leitung ist elektrisch über ein Durchkontaktierungsloch mit einer der Eigenkapazitäts-Elektroden verbunden. Das Array-Substrat umfasst auch eine erste Nut oder Lücke, die in der Eigenkapazitäts-Elektrode in einem Bereich ausgebildet ist, in dem eine Eigenkapazitäts-Elektrode eine Berührungs-Leitung überlappt, und mindestens eine der Eigenkapazitäts-Elektroden, die zu dem Durchkontaktierungsloch korrespondiert, weist mindestens eine vorher festgelegte Dicke auf. Daher sind ein Berührungs-Treiber-Schaltkreis und ein Bildschirm-Schaltkreis zusammen integriert, wodurch die Kosten des Berührungs-Bildschirmpanels und der Berührungs-Bildschirm-Vorrichtung verringert werden. Da die erste Nut oder Lücke in der Eigenkapazitäts-Elektrode in einem Bereich ausgebildet ist, in dem die Eigenkapazitäts-Elektrode die Berührungs-Leitung überlappt, wird die parasitäre Kapazität zwischen der Eigenkapazitäts-Elektrode und der Berührungs-Leitung verringert.
Patent DE-102015116539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung eines Tastgrads einer PWM eines Gleichspannungswandlers
Inventor: NIETFELD DIETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anpassung eines Tastgrads eines ersten PWM-Signals einer ersten Regelung eines Gleichspannungswandlers in einer Pause eines zweiten PWM-Signals einer zweiten Regelung des Gleichspannungswandlers umfassend: – einen Eingang zum Erfassen einer ersten Spannung an einem ersten Tor des Gleichspannungswandlers, – einen Speicher zum Speichern eines Wertes der ersten Spannung während eines Impulses des zweiten PWM-Signals, – einen Komparator zum Vergleichen des während des Impulses des zweiten PWM-Signals gespeicherten Wertes der ersten Spannung mit einem während der auf den Impuls folgenden Pause des zweiten PWM-Signals erfassten Wertes der ersten Spannung, – einem Mittel zur Einstellung oder Anpassung des Tastgrads des ersten PWM-Signals, das vom Komparator ansteuerbar ist, wenn der Komparator eine Differenz zwischen dem während eines Impulses des zweiten PWM-Signals gespeicherten Wertes der ersten Spannung und der während der auf den Impuls folgenden Pause des zweiten PWM-Signals erfassten Wertes der ersten Spannung detektiert.
Patent DE-102015117711-A1 (DE)
Title: Abziehbild zur Erzeugung eines Dekors
Inventor: AHMAD MARYA
IPC: B44C1/165
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abziehbild zur Erzeugung eines Dekors, umfassend eine Non-Leafing-Pigment-Schicht und eine erste Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Abziehbild so ausgestaltet ist, dass die Non-Leafing-Pigment-Schicht näher zu einem Substrat hin aufgetragen werden kann als die erste Schutzschicht. Darüber hinaus beschreibt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Abziehbilds sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102015117842-A1 (DE)
Title: Kabelführung in Luftfahrzeugen
Inventor: GONNSEN JOHANNES
IPC: G06Q10/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Luftfahrzeugkonfigurator zur Berechnung von Einbauorten von Verbrauchern (301) und von Routen (303, 304, 305, 306), entlang derer die Verbraucher an entsprechende Versorger (302) des Luftfahrzeugs anzuschließen sind. Eine Recheneinheit (101) kann verschiedene Anschlussrouten berechnen und diejenige Anschlussroute auswählen, bei der ein Key Performance Indikator optimal ist und zusätzliche Installationen berücksichtigt, welche die Route beeinflussen. Hierdurch ist es möglich, die Effizienz bei der Herstellung des Luftfahrzeugs sowie die Effizienz beim Betrieb des Luftfahrzeugs zu erhöhen.
Patent DE-102015119021-A1 (DE)
Title: Lokaler Energieabsorber
Inventor: MUHAMMAD HANIF
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-11-05
Abstract: Eine Fahrzeughaube, die ein unter der Haube befindliches Objekt bedeckt, umfasst eine Innenfläche der Fahrzeughaube, die zu dem unter der Haube befindlichen Objekt weist und von dem unter der Haube befindlichen Objekt beabstandet ist, sowie eine Außenfläche der Fahrzeughaube gegenüberliegend der Innenfläche. Ein lokaler Energieabsorber ist funktional an der Innenfläche der Fahrzeughaube befestigt. Der lokale Energieabsorber ist ein mehrfach verbundener Aufbau. Der lokale Energieabsorber weist eine Wand auf, die eine Innenfläche definiert, die eine Symmetrie um eine zentrale Ebene normal zu der Innenfläche der Fahrzeughaube besitzt. Eine Mehrzahl von Durchbrechungen ist in der Wand symmetrisch um die Zentralebene definiert, um ein Knicken und Brechen in der Wand während eines auf die Außenfläche ausgeübten Aufpralls auszulösen, der ein Aufprallereignis mit einer Dauer von kleiner als 20 Millisekunden definiert.
Patent DE-102015200486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines nachrichtabhängigen Kontrollwerts, Verfahren zur Zertifizierung der Echtheit einer Nachricht, Verfahren zur Überprüfung der Echtheit einer Nachricht, Vorrichtung zum Versenden einer Nachricht, Vorrichtung zum Empfangen einer Nachricht und Datenträger
Inventor: SALOMON RALF
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines nachrichtabhängigen Kontrollwerts, ein Verfahren zur Zertifizierung der Echtheit einer Nachricht, ein Verfahren zur Überprüfung der Echtheit einer Nachricht, eine Vorrichtung zum Versenden einer Nachricht, eine Vorrichtung zum Empfangen einer Nachricht und einen Datenträger. Das Verfahren zur Bestimmung des Kontrollwerts ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kontrollwert unter Verwendung der Nachricht und eines vorbestimmten Hilfskontrollwerts bestimmt wird. Es ist möglich, den Hilfskontrollwert als Ergebnis einer Hashfunktion für eine Basisnachricht vorab zu berechnen. Trifft dann eine Nachricht ein, oder soll eine Nachricht versendet werden, so kann der nachrichtabhängige Kontrollwert durch Auswahl des Hilfskontrollwertes aus dem vorbestimmten Kontrollwertarray unter Verwendung der Nachricht und Bestimmung des nachrichtabhängigen Kontrollwerts unter Verwendung des ausgewählten Hilfskontrollwertes schneller algorithmisch berechnet werden, als die Hashfunktion für die Nachricht, da die Funktion, die den nachrichtabhängigen Kontrollwert in Abhängigkeit von dem ausgewählten Hilfskontrollwert bestimmt, vergleichsweise einfach sein kann.
Patent DE-102015200924-A1 (DE)
Title: Koaxialmühle und Zufuhreinheit für eine Mühle
Inventor: GROSS MARTIN
IPC: B02C19/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es werden eine Mühle (1) und eine Zufuhreinheit (2) für eine Mühle (1) vorgeschlagen. Die Zufuhreinheit (2) umfasst: – eine erste Schnittstelle (3) zur Halterung eines Rotors (4) eines Mahlwerkes (46), – eine zweite Schnittstelle (5) zur Halterung eines Stators (6) des Mahlwerkes (46), – ein Zufuhrrohr (7) welches eingerichtet ist, Mahlgut (8) in das Mahlwerk (46) zu führen, und – ein ringförmiges Rotationslager (9) am Zufuhrrohr (7), welches derart angeordnet ist, dass im Betrieb Mahlgut (8) durch das Rotationslager (9) in das Mahlwerk (46) gelangt.
Patent DE-102015202054-A1 (DE)
Title: Schaltventil
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Schaltventil (27) für eine Betätigung einer Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einen Ventilschieber (35) auf, der in einem Ventilgehäuse (34) längsverschiebbar angeordnet und an einer ersten axial gerichteten Stirnfläche (41) mit einem hydraulischen Steuerdruck sowie an einer von dieser abgewandten zweiten Stirnfläche (42) mit der Kraft einer Rückstellfeder (43) beaufschlagt ist. Dabei ist der Ventilschieber (35) in zwei unterschiedliche Schaltstellungen bewegbar und über eine Umschalteinrichtung (64) jeweils in jeder seiner Schaltstellungen fixierbar. Die Umschalteinrichtung (64) besteht aus einem Halteteil (40), einem am Halteteil (40) axial verschiebbaren Vorschubelement (48) und einem mit diesem zusammenwirkenden Drehkranz (49). Der Drehkranz (49) und das Vorschubelement (48) werden bei einer stirnseitigen Druckbeaufschlagung des Ventilschiebers (35) gemeinsam relativ zum Halteteil (40) in eine Umschaltposition verschoben, und dabei wird der Drehkranz (49) in Umfangsrichtung verdreht, so dass Führungselemente des Drehkranzes (49) in zumindest eine lange Rastnut für eine erste Schaltstellung des Ventilschiebers (35) oder in eine kurze Aufnahme für eine zweite Schaltstellung des Ventilschiebers (35) bewegt werden können. Zur Verbesserung der Funktion der Umschalteinrichtung, bei der sich Fehlstellungen einzelner Schaltventile der Hubkolbenbrennkraftmaschine und somit unterschiedliche Verdichtungsverhältnisse der Zylindereinheiten mit sehr geringem Aufwand korrigieren lassen, soll der Drehkranz (49) über das Vorschubelement (48) durch einen erhöhten Steuerdruck axial über seine Umschaltposition hinaus in eine Resetposition verschiebbar sein, wobei der Drehkranz (49) in dieser derart mit zumindest einem Resetelement (62) zusammenwirkt, dass er über das Resetelement (62) aus der ersten Schaltstellung unmittelbar wieder in die erste Schaltstellung überführt wird.