baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hinzufügen einer Fahrzeugkennung eines ersten Fahrzeugs zu einer Gruppe und Fahrzeug
Inventor: JURTHE SASCHA
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hinzufügen einer Fahrzeugkennung eines Fahrzeugs zu einer Gruppe und ein Fahrzeug. Es ist vorgesehen, dass zum Hinzufügen einer Fahrzeugkennung eines ersten Fahrzeugs (101, 103) zu einer Gruppe eine drahtlose Verbindung (401, 403) zwischen dem ersten Fahrzeug (101, 103) und einem zweiten Fahrzeug (200) hergestellt und über die hergestellte drahtlose Verbindung eine Fahrzeugkennung des ersten Fahrzeugs (101, 103) übertragen wird. Die Gruppe umfasst mindestens die Fahrzeugkennung des zweiten Fahrzeugs (200). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die drahtlose Verbindung (401, 403) kurzreichweitig ist.
Patent DE-102015207842-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Heizabschnitt
Inventor: MRZYGLOD MATTHIAS
IPC: F25D21/14
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einer Geräteaußenwand (103), einem ersten Wärmetauscher (117), einem Wärmekreislauf (141) zum Erwärmen der Geräteaußenwand (103), wobei der Wärmekreislauf (141) einen zweiten Wärmetauscher (119) umfasst. Der erste Wärmetauscher (117) und der zweite Wärmetauscher (119) sind thermisch gekoppelt, wobei der zweite Wärmetauscher (119) ausgebildet ist, von dem ersten Wärmetauscher (117) abgegebene Wärme aufzunehmen. Der Wärmekreislauf (141) umfasst einen Heizabschnitt (153), welcher mit dem zweiten Wärmetauscher (119) thermisch gekoppelt und ausgebildet ist, die von dem zweiten Wärmetauscher (119) aufgenommene Wärme an die Geräteaußenwand (103) des Kältegeräts (100) abzugeben.
Patent DE-102015210709-A1 (DE)
Title: Bremsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: B60T8/64
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es wird ein Bremsverfahren (30) zur Verzögerung (V) eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer Bremsvorrichtung (12), bei der eine durch eine Betätigung ein elektrisches Bremssignal erzeugende Betätigungseinheit (20) mit einer die Verzögerung (V) bewirkenden Bewirkungseinheit (16) elektrisch verbunden ist, bereitgestellt. Die Verzögerung (V) des Kraftfahrzeugs (10) in wird Abhängigkeit eines in einer Statusermittlung (32) ermittelten Ist-Status (Si) der Betätigungseinheit (20) vorgenommen. Der Ist-Status (Si) wird dabei durch eine Stellung eines Betätigungselements (14) der Betätigungseinheit (20) definiert. Erfindungsgemäß wird in einer Verzögerungsermittlung (34) eine Ist-Verzögerung (Vi) des Kraftfahrzeugs (10) ermittelt, diese in einer Verhältnisbildung (35) mit dem Ist-Status (Si) in ein Ist-Verhältnis (Ri) gesetzt, in einem Verhältnisabgleich (36) das Ist-Verhältnis (Ri) mit einem vorgegebenen Soll-Verhältnis (Rs) abgeglichen und, wenn das Ist-verhältnis (Ri) vom Soll-Verhältnis (Rs) abweicht, in einer Bremsanpassung (37) die Bewirkungseinheit (16) verstellt.
Patent DE-102015212405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Gleichspannungswandlers
Inventor: TIAN JIAN
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Ansteuern eines Gleichspannungswandlers (200) vorgestellt, in dem ein Wandlertransformator (206) vorgesehen ist, wobei eine Totzeit in Abhängigkeit eines Laststroms geändert wird und unterschiedliche Stromzeitbereiche erfasst und miteinander verglichen werden, wobei eine Differenz ermittelt wird und mittels der Differenz die Totzeit geregelt wird.
Patent DE-102015214654-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe und Fahrzeug mit einer derartigen Batteriebaugruppe (II)
Inventor: CHEN CHIANG
IPC: H01M50/264
Filed: 2015-07-31
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Batteriebaugruppe (3), mit einem einen Boden ausbildenden Batterieträger (5) eines Batteriegehäuses (4), an welchem Batterieträger (5) zwei oder mehr Zellmodule (9) befestigt und untereinander elektrisch zusammengeschaltet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Zellmodulen (9) wenigstens ein Wärmetauscher (12) angeordnet ist, der vermittels Anschlussstutzen (20, 21) zumindest eines Vorlaufes und zumindest eines Rücklaufes innerhalb des Batteriegehäuses (4) mit zugeordneten Aufnahmeelementen (24, 25) von Fluidleitungen eines Fluidkreislaufes fluiddicht verbunden oder verbindbar ist, und wobei die Anschlussstutzen (20, 21) samt der Aufnahmeelemente (24, 25) lösbare Schnellanschlüsse ausbilden.
Patent DE-102015216959-A1 (DE)
Title: Parfümiertes Sonnenschutzmittel mit Ausgangsstoff für die Bildung von 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan
Inventor: BLECKMANN ANDREAS
IPC: A61Q13/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) Ethanol, b) 1,4-Dioxacycloheptadecane-5,17-dione (INCI Ethylene brassylate) und c)
Patent DE-102015221182-A1 (DE)
Title: Kernsystem, Verwendung des Kernsystems bei der Herstellung eines Faserverbundbauteils sowie Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: EISCH CHRISTOPH
IPC: B29C70/48
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Kernsystem (10) für die Herstellung eines Faserverbundbauteils ist beschrieben, mit wenigstens zwei Kernelementen (12, 14, 16, 18), die miteinander gekoppelt und relativ zueinander verschiebbar sind. Zumindest ein Kernelement (14, 16, 18) hat eine zu einer Verschieberichtung (V) schräge Fläche. Ferner ist die Verwendung des Kernsystems (10) als Kern bei der Herstellung eines Faserverbundbauteils sowie ein Verfahren zur Herstellung des Faserverbundbauteils beschrieben.
Patent DE-102015221304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Erkennungsgenauigkeit bei der handschriftlichen Eingabe von alphanumerischen Zeichen und Gesten
Inventor: SCHILD BERNHARD
IPC: G06V30/10
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Verfahren zur automatischen Auswahl eines von mehreren Erkennungsalgorithmen für eine handschriftliche Eingabe von alphanumerischen Zeichen und/oder Gesten in ein auf einem Bildschirm angezeigtes, ausgewähltes Eingabefeld über eine berührungsempfindliche Eingabevorrichtung, umfasst das Durchführen einer optischen Zeichenerkennung in einem Bereich des Bildschirms, der zumindest das Eingabefeld und die nähere Umgebung des Eingabefelds umfasst, oder das Durchführen einer Spracherkennung für einen nach dem Anzeigen des ausgewählten Eingabefelds akustisch ausgegebenen Sprachhinweis. In dem Ergebnis der optischen Zeichenerkennung oder der Spracherkennung wird nach Feldtypen beschreibenden Begriffen gesucht, und ein für einen in dem Ergebnis der optischen Zeichenerkennung oder der Spracherkennung aufgefundenen Feldtyp angepasster Erkennungsalgorithmus ausgewählt. Optional kann der zulässige Wertevorrat für die zu erkennenden Zeichen auch abhängig von der Eingabe dynamisch für das nächste oder die nächsten Zeichen bekannt gemacht werden, z. B. wenn die Eingabe ein Element in einer Datenbank bezeichnet und/oder gewissen Strukturregeln genügen muss.
Patent DE-102015222992-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Gerätes der Automatisierungstechnik mit einem Gehäuse
Inventor: CAMMARERI DANIEL
IPC: H01R43/18
Filed: 2015-11-20
Abstract: Bei einem Spritzgusswerkzeug 1 zur Herstellung eines elektronischen Gerätes der Automatisierungstechnik mit mehreren Steckeranschlüssen mit zwei Werkzeughälften 1a, 1b als Auf/Zu-Werkzeug sind in einer Werkzeughälfte mehrere Dichtungsanordungen 10 für die Gewindehülsen 42 der Steckeranschlüsse 42 vorgesehen ist, die jeweils aus eine separaten Dichtungsring 12, einer Auflagefläche 14 und einem beweglichen Kern 16 als Stempel bestehen, wobei im geschlossenen Zustand der beiden Werkzeughälften der bewegliche Kern den Dichtungsring radial und axial so verpresst, dass der Spalt 30 zwischen Gewindehülse und Auflagefläche druckdicht verschlossen ist
Patent DE-102015223485-A1 (DE)
Title: Höheneinsteller für einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Höheneinsteller (6) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit beweglichen Schwingen (12, 14) zur Einstellung der Höhe eines Sitzrahmens des Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einer Fahrzeugstruktur und mit einem Antrieb (20a, 20b) zur Bewegung wenigstens einer Schwinge (14), wobei die wenigstens eine Schwinge (14) um eine Achse (A), insbesondere eines Querrohres (16), drehbar gelagert ist und ein mit der wenigstens einen Schwinge (14) verbundenes Zahnsegment (18) vorgesehen ist, wobei der Antrieb (20a, 20b) über eine Grundplatte (24) derart an einem Seitenteil (10) des Sitzrahmens montierbar ist, dass ein Ritzel (22) des Antriebs (20a, 20b) mit dem Zahnsegment (18) spielfrei in Eingriff ist, wobei das Ritzel (22) des Antriebs (20a, 20b) unter Bildung eines geschlossenen Kräftesystems (50) ferner mittels einer Halteplatte (28) und einem Crashbolzen (30) an dem Seitenteil (10) gesichert ist, und wobei eine Ausrichtung, insbesondere eine Zentrierung, der Position der montierten Grundplatte (24) relativ zum Seitenteil (10) mittels des Crashbolzens (22) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einem Höheneinsteller.
Patent DE-102015225467-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Verbundbauteil
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: B32B33/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein beschichtetes Verbundbauteil umfassend, in dieser Reihenfolge, ein Verbundbauteil, eine fluorhaltige Folie und/oder ein fluorhaltiges Gewebe, Gestrick oder Gewirk, und ein Abreißgewebe, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Verbundbauteils umfassend, in dieser Reihenfolge, ein Verbundbauteil, eine fluorhaltige Folie und/oder ein fluorhaltiges Gewebe, Gestrick oder Gewirk, und ein Abreißgewebe.
Patent DE-102015226837-A1 (DE)
Title: Initialisierung von Speicher in einem Computersystem
Inventor: MOSCHOPOULOS NIKOLAOS
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-12-30
Abstract: Ein Computersystem, insbesondere ein eingebettetes System, ohne jedoch hierauf beschränkt zu sein, ist mit einem Prozessor (CPU) und einem externen FLASH- oder anderem Speicher bereitgestellt, der zum Speichern von Code verwendet wird, der beim Betrieb des Systems durch die CPU ausgeführt werden soll. Das System kann initialisiert werden, ohne dass eine Sekundär-Boot-Sequenz erforderlich ist, was bedeutet, dass es bevorzugt für eingebettete oder serielle FLASH-Lösungen verwendet werden kann.
Patent DE-102016000384-A1 (DE)
Title: Mehrpoliger elektrischer Verbinder
Inventor: SCHRÖDER GEORG
IPC: H01R13/621
Filed: 2016-01-15
Abstract: Beschrieben wird ein mehrpoliger elektrischer Verbinder, aufweisend ein erstes und ein zweites Verbinderteil, die mechanisch und elektrisch miteinander verbindbar sind, wobei das erste elektrische Verbinderteil ein erstes Verbindergehäuse und erste elektrische Kontaktelemente aufweist, und das zweite elektrische Verbinderteil ein zweites Verbindergehäuse und zweite elektrische Kontaktelemente aufweist, wobei sowohl die ersten als auch die zweiten Kontaktelemente als Flachkontakte ausgebildet sind, welche aneinander anfügbare Kontaktflächen aufweisen, wobei bei miteinander verbundenen Verbinderteilen die Kontaktflächen der ersten und der zweiten Kontaktelemente jeweils durch ein Federelement gegeneinander gepresst werden, und wobei an den ersten und zweiten Kontaktflächen jeweils Kontaktflächenprofile ausgebildet sind, welche bei miteinander verbundenen Verbinderteilen zusammenwirkend formschlüssige mechanische Verbindungen zwischen den ersten und zweiten Kontaktelementen herstellen.
Patent DE-102016000393-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J1/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (A), insbesondere Erdgas, beschrieben, wobei – die Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion gegen wenigstens einen Gemischkältekreislauf abgekühlt und verflüssigt (E1, E2, E3), – das in dem Gemischkältekreislauf zirkulierende Kältemittel wenigstens zweistufig verdichtet (C1, C2) und – das verdichtete Kältemittel in eine höhersiedende und eine tiefersiedende Kältemittelfraktion aufgetrennt wird, – wobei die höhersiedende Kältemittelfraktion der Vorkühlung (E1) und die tiefersiedende Kältemittelfraktion der Verflüssigung (E2) der Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion dient. Erfindungsgemäß – wird die verflüssigte Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion (B) in einem separaten Wärmetauscher gegen das Kältemittelgemisch eines separaten Expanderkreislaufes unterkühlt, und – das Kältemittelgemisch dieses Expanderkreislaufes weist neben den Komponenten N2 und CH4 wenigstens eine Komponente der Gruppe O2, Ar, Kr, Xe, C2H4 und C2H6 auf und der Anteil der Komponenten N2 und CH4 beträgt wenigstens 80 Mol-%.
Patent DE-102016000546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinheit für den Fahrzeugzugang
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Verfahren (400) und Steuerungseinheit (110) in einem Fahrzeug (100), Verfahren (600) in einer mobilen Vorrichtung (120) und mobile Vorrichtung (120) zum Bereitstellen des Zugriffs auf einen Satz von Funktionen in einem Mehrpersonenfahrzeug (100) für einen Benutzer einer mobilen Vorrichtung (120). Das Verfahren (400) umfasst Folgendes: Empfangen (401) einer Anforderung für den Zugriff auf eine in dem Satz von Funktionen enthaltene Funktion der mobilen Vorrichtung (120), Extrahieren (402) einer ID der mobilen Vorrichtung (120) von der empfangenen Anforderung (401), Vergleichen (403) der extrahierten (402) ID mit einem zuvor gespeicherten Satz von IDs in einem Speicher (525, 210), Bereitstellen (404) des Zugriffs auf die angeforderte Funktion für den Benutzer der mobilen Vorrichtung (120), wenn die extrahierte (402) ID innerhalb des zuvor gespeicherten Satzes von IDs in dem Speicher (525, 210) enthalten ist, durch das Erzeugen von Steuerungssignalen zum Initiieren der angeforderten Funktion.
Patent DE-102016003739-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Brennkraftmaschine
Inventor: TOSHEV PLAMEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-03-31
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, nämlich SCR-Abgasnachbehandlungssystem, mit einem SCR-Katalysator (9), mit einer zum SCR-Katalysator (9) führenden Abgaszuleitung (8) und mit einer vom SCR-Katalysator (9) wegführenden Abgasableitung (11), mit einer der Abgaszuleitung (8) zugeordneten Einbringeinrichtung (16) zum Einbringen eines Reduktionsmittels, insbesondere von Ammoniak oder einer Ammoniak-Vorläufersubstanz, in das Abgas, und mit einer von der Abgaszuleitung (8) stromabwärts der Einbringeinrichtung (16) bereitgestellten Mischstrecke (18) zum Mischen des Abgases mit dem Reduktionsmittel stromaufwärts des SCR-Katalysators (9), wobei die Abgaszuleitung (8) mit einem stromabwärtigen Ende (15) in einen den SCR-Katalysator (9) aufnehmenden Reaktorraum (10) mündet, und wobei mit diesem Ende (15) der Abgaszuleitung (8) ein Prallelement (19) zusammenwirkt, das relativ zum stromabwärtigen Ende (15) der Abgaszuleitung (8) verlagerbar ist.
Patent DE-102016007426-A1 (DE)
Title: Bildschirm für Virtual-Reality- und Augmented-Reality-Brillen
Inventor: TIEDE ARTUR
IPC: G02B30/27
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bildschirm zur Projektion von realen, künstlichen oder überlagerten bildlichen Inhalten auf die Netzhaut des Auges aus kurzer Distanz, welches aus wenigstens einem leuchtwinkelreduzierenden Element (315) und einem herkömmlichen Bildschirm (310), einem Bildschirm mit fokussierend ausgebildeten Pixeln oder Pixelgruppen mit wenigstens einem fokussierendem Element mit nebeneinanderliegenden Linsen zur Lichtrichtungsvorgabe gebildet ist. Die vorliegende Erfindung erlaubt eine scharfe Darstellung (325) der bildlichen Inhalte des Bildschirms (335) aus einem brillenüblichen Abstand zwischen Bildschirm und Auge bei gleichzeitiger Darstellung der realen Bildinformationen (330). Die Ausbildung des Bildschirms kann zur besseren Darstellung beider Informationen aus mehreren Schichten der genannten Elemente ausgebildet sein.
Patent DE-102016008150-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Produkt eines Hocheffizienz-Triebstrangs für CO2-minimierte Hochleistungsantriebe in mobilen Anwendungen
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: B60K17/356
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, Vorrichtung und Produkt eines Hocheffizienz-Triebstrangs für mobile Anwendungen, der über voneinander unabhängig arbeitende Antriebseinheiten die Antriebsräder entsprechend der Fahrsituation und Straßenführung beschleunigt. Erfindungsgemäß wird die Fahrdynamik und mit dieser die Effizienz des Fahrzeugantriebs erhöht. Hierzu werden voneinander unabhängig arbeitende Antriebseinheiten verwendet, die Antriebsräder unabhängig und/oder abhängig voneinander mit definierten Drehmomenten und/oder Drehzahlen beschleunigen um a. A. das Fahrzeug der entsprechenden Fahrsituation und Straßenführung anzupassen.
Patent DE-102016010545-A1 (DE)
Title: Steuerkurvenbahn-zeitgebungseinstellung für  eine aufnahmehaspel einer erntemaschine
Inventor: JASPER EDWARD PATRICK
IPC: A01D41/12
Filed: 2016-08-31
Abstract: Steuerkurvenbahn-Einstellmechanismus zur Verwendung mit der Aufnahmehaspel einer Erntemaschine. Es wird eine Steuerkurvenbahn angegeben, die um eine Achse herum, die mit Abstand von der festen Drehachse der Aufnahmehaspel angeordnet ist, drehbar einstellbar ist. Die zwei Achsen können allgemein horizontal relativ zueinander ausgerichtet sein. Bevorzugt ist die Steuerkurvenbahn um einen Punkt mit Abstand von der festen Haspelachse entfernt und allgemein auf der horizontalen Ebene des Drehwegs drehbar, und ist so angeordnet, dass ein Bogen von ihr zu dem Eintritts- und Austrittssteuerkurven allgemein konzentrisch ist. Infolge der Einstellung der Steuerkurvenbahn wird insofern die Zinkenwinkelstellung in diesen Bereichen weniger beeinflusst. Mit dieser Art von Zeitgebungs- oder Schrägstellungseinstellung kann die Zinkenwinkelstellung in dem Erntesammelbereich des Drehwegs mit minimiertem Effekt in den Ernteeintritts- und -austrittsabschnitten des Drehwegs verändert werden.
Patent DE-102016012143-A1 (DE)
Title: Verspannter Schwimmkörper
Inventor: MEYER ULLRICH
IPC: B63B35/44
Filed: 2016-10-13
Abstract: Beschrieben wird ein Röhren-Schwimmkörper, der durch eine Verspannung oberhalb und unterhalb der Wasseroberfläche keinen Biege- oder Knickspannungen ausgesetzt wird, die eine bleibende Schädigung des Schwimmkörpers hervorrufen könnten.
Patent DE-102016102768-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kantenbearbeitung von Glaselementen und verfahrensgemäß bearbeitetes Glaselement
Inventor: PLAPPER VOLKER
IPC: C03B33/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Glas- oder Glaskeramikelementen (3) aus flächigen Glas- oder Glaskeramikteilen (2), bei welchem die Kanten der Glas- oder Glaskeramikelemente (3) mit einer Kombination aus zwei Verfahren behandelt werden. Mit dem Verfahren wird ein flächiges Glas- oder Glaskeramikelement (3) mit einer die beiden Seitenflächen (25, 26) verbindenden Kantenfläche (24) hergestellt, wobei die Kantenfläche (24) mindestens einen ersten langgestreckten, streifenförmigen Kantenbereich (240) und mindestens einen zweiten langgestreckten streifenförmigen Kantenbereich (242, 244), der durch einen Schliff gebildet ist, umfasst, wobei sich diese Kantenbereiche in Längsrichtung entlang der Kantenfläche (24) und entlang der Seitenflächen (25, 26) erstrecken, wobei der erste Kantenbereich (240) langgestreckte, parallel nebeneinander insbesondere äquidistant beabstandete filamentförmige Schädigungen (6) aufweist, deren Längsrichtung quer zu den Seitenflächen (25, 26) und entlang der Oberfläche des ersten Kantenbereichs (240) verläuft.
Patent DE-102016103154-A1 (DE)
Title: System für Gebäude, insbesondere Industriehallenfassaden mit kassettenartigen Wandelementen sowie Dämmelement hierfür
Inventor: SCHÜLLER WALTER
IPC: E04C2/292
Filed: 2016-02-23
Abstract: Bei einem System für Gebäude, insbesondere Industriehallefassaden, mit übereinander angeordneten kassettenartigen Wandelementen sind die in diesen Kassetten eingekammerten Dämmelemente randseitig mit mindestens zwei Eingriffsschlitzen für ein Eingriffselement der Kassette versehen.
Patent DE-102016103285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Versorgung eines Retinaimplantats
Inventor: KINDT JOHANNES
IPC: H02J50/30
Filed: 2016-02-24
Abstract: Es werden Vorrichtung und Verfahren bereitgestellt, mit welchen ein Retinaimplantat (12) über Infrarotstrahlung mit Energie versorgt werden kann. Hierzu wird Infrarotlicht von einer Infrarotlichtquelle (14) beispielsweise in ein Brillenglas (13) eingekoppelt und durch eine Auskoppeleinrichtung (17) zu einem Auge (10) hin ausgekoppelt, um das Retinaimplantat (12) zu beleuchten.
Patent DE-102016104205-A1 (DE)
Title: Wässrige Lösungen von N-Acyl-Aminosäuren
Inventor: NAHRWOLD MARKUS
IPC: C07C233/46
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung wässriger Lösungen von N-Acyl-Aminosäuren. Das Verfahren erfordert keine Isolierung eines Feststoffes und ergibt Lösungen mit einem geringen Gehalt an Verunreinigungen. Weiterhin umfasst die Erfindung die entsprechenden wässrigen Lösungen von N-Acyl-Aminosäuren, sowie deren Anwendung in kosmetischen und pharmazeutischen Zubereitungen.
Patent DE-102016104594-A1 (DE)
Title: Ständergehäuse für mittlere und große rotierende elektrische Maschinen zur Schallreduktion
Inventor: GÜNDEL ANDREAS
IPC: H02K5/24
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ständergehäuse für eine mittlere oder große elektrische Maschine zur Schallreduktion. Aufgabe ist es ein Ständergehäuse 1 für eine mittlere oder große rotierende elektrische Maschinen zur Schallreduktion zu schaffen, dass sowohl eine sehr hohe mechanische Steifigkeit als auch eine gewisse Elastizität ermöglicht, konstruktiv einfach, billig in der Herstellung und universell für unterschiedlich große elektrische Maschinen einsetzbar ist. Beim Ständergehäuse 1 sind zur Schallreduktion als schwingungsvermindernde Elemente besonders ausgebildete elastische Elemente in den Zwischenwänden 4 des damit verstärkten Ständergehäuse 1 angeordnet. Dabei sind in den Zwischenwänden 4 des Ständergehäuses 2 offene Schlitze 4f auf einem Radius kreisringförmig gleich oder ungleichmäßig verteilt so angeordnet, dass zwischen einem inneren Ring 4a und einem Außenbereich der Zwischenwand 4e eine bestimmte Anzahl gerichteter Stege 4c ausgebildet sind. Diese gerichteten Stege 4c wirken mittels der offenen Schlitze 4f in radialer Richtung als elastische Elemente, d. h. sie wirken schwingungsdämpfend bzw. entkoppelnd, während die gerichteten Stege 4c dagegen in Umfangsrichtung betrachtet, d. h. in tangentialer oder nahezu tangentialer Richtung die aus dem Ständerblechpaket kommenden Zugspannungswellen und Momentenpendelungen nach außen auf die äußeren stabileren Teile, d. h. auf den Außenbereich der Zwischenwand 4e des konstruktiv festen Ständergehäuses 1 übertragen. Des Weiteren sind die Zwischenwände in den Außenbereichen 4e materialmäßig verstärkt oder es sind zusätzliche Ergänzungsmassen angeordnet. Die Erfindung ist einsetzbar für mittlere und große rotierende elektrische Maschinen im Leistungsbereich größer als 200 KW.