baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3226134-C2 (DE)
Title: Steckschlüssel, insbesondere Zündkerzenschlüssel
IPC: B25B23/12
Filed: 1982-07-13
Granted: 1986-09-04
Abstract: Bei einem Steckschlüssel, insbesondere Zündkerzenschlüssel, mit einer festen oder auswechselbaren Steckhülse, die einen oberhalb ihrer Aufsteckflächen eingebauten Haltemagneten (3) aufweist, der aus einer in Dickenrichtung magnetisierten, rohrförmigen, ein- oder mehrfach längsgeteilten Gummimagnetfolie besteht gemäß Patentanmeldung P 3142528.3-515, soll die Haltekraft des Haltemagneten erhöht werden. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der rohrförmige Haltemagnet an seiner Innenwandung ebenfalls mit einem Rückschlußblech versehen ist, das vorzugsweise aus mehreren Mantelteilen (11, 12) besteht, die die Segmente (6, 7) der längsgeteilten Gummimagnetfolie jeweils etwa bündig überdecken.
Patent DE-3238269-C2 (DE)
IPC: F42B8/00
Filed: 1982-10-15
Granted: 1986-05-22
Abstract: A training cartridge has a plastic projectile or plastic dummy projectile wherein the projectile or dummy projectile is integrally molded on a synthetic resin sleeve open at the rear end. The sleeve is inserted in a cartridge case of metal open at its front end. The cartridge case with case shoulder and case neck formed thereon is made to be open also at the rear end so that the synthetic resin sleeve can be inserted from the rear end into the cartridge case in close contact with the inner wall thereof. A separate metallic bottom piece is inserted into the rear end of the cartridge case, sealing the case tightly toward the rear.
Patent DE-3246740-C2 (DE)
IPC: B31B1/26
Filed: 1982-12-17
Granted: 1985-03-14
Abstract: 1. Method of manufacturing a fully enclosed square folding ladder of a blank perforated and/or grooved at the folding edges and made of solidfiber board or corrugated board, with the blank showing a square apertured area (1) furnished with a number of openings (2), with the apertured area carrying lateral sections (3, 4) at its edges which, set upright, form the lateral sides of the folding ladder, with bottom sections (5) hinged at each parallel edge of two opposite lateral sections, with the bottom sections forming the bottom of the folding ladder after folding and the same bottom sections (5) carrying on each narrow side lateral sections (6) which overlap the free lateral sections of the apertured area after the folding and are glued up with the same, distinguished by the fact that - the blank is held and centred by means of a number of claws (9) led through the openings (2) of the apertured area (1), - the claws (9) situated in the zone of the folding edges of the apertured area (1) stabilize the apertured area in the zone of their folding edges during the pulling of of the blank through a folding shaft for folding the lateral sections (3, 4) of the apertured area (1) forming the lateral sides of the folding ladder ; and - the claws (9) situated in the zone of the folding edges of the apertured area (1) and opposite to the lateral sections (4, 6) of the folding ladder to be glued up serve as a counterpressure during the gluing up for the necessary pressing procedure for the gluing up.
Patent DE-3315591-C2 (DE)
Title: Oberflächenprüfvorrichtung
IPC: G01B11/30
Filed: 1983-04-29
Granted: 1985-05-23
Abstract: Bei einem Oberflächenprüfverfahren, bei dem durch einen schmalen Schlitz hindurchtretende parallele Strahlen auf die Oberfläche eines Prüflings projiziert werden und zum Überprüfen der Oberfläche eine durch die parallelen Strahlen auf der Oberfläche gebildete helle Linie mittels einer Fernsehkamera aufgenommen wird, wird aus dem Ausgangs-Videosignal der Fernsehkamera ein die helle Linie darstellendes Lichtsignal herausgegriffen, in einer jeweiligen Periode des im Videosignal enthaltenen Horizontalsynchronisiersignals die Zeit von dem Anstieg des Horizontalsynchronisiersignals bis zu dem Impuls des Lichtsignals gemessen, der Zeit-Datenwert für die jeweilige Periode mit einem zuvor eingestellten Bezugswert verglichen und aufgrund einer Änderung des Vergleichsergebnisses unterschieden, ob der Prüfling abzunehmen ist oder nicht.
Patent DE-3323774-C2 (DE)
Title: Drehbohrwerkzeug mit einer Schlagvorrichtung
IPC: E21B4/14
Filed: 1983-07-01
Granted: 1985-11-07
Abstract: Drehbohrwerkzeug, das mit einer Schlagvorrichtung versehen ist, die eine Durchgangsleitung mit einem Kanal von kreisringförmigem Querschnitt (10) sowie einen Kanal mit kreisringförmigem, sich erweiternden Querschnitt (13) enthält, an den sich zwei Strömungswege (20, 21) anschließen, nämlich ein zentral sowie ein am Umfang verlaufender Strömungsweg, die abwechselnd von der Bohrflüssigkeit durchströmt werden, um eine Schlagmasse (25) in der einen oder anderen Richtung zu verschieben, mit dem Kennzeichen, daß die konische Außenfläche (15) des sich stromab konisch erweiternden Kanals (13) über eine Radialschulter (31) an die zylindrische Außenfläche (12) des im Querschnitt kreisringförmigen Kanals (10) angeschlossen ist, wobei die Radialschulter die über den peripheren Strömungsweg (21) verlaufende Strömung instabil macht.
Patent DE-3335681-C2 (DE)
Title: Bildaufnahmeeinrichtung mit einem CCD-Bildfühler
IPC: H04N5/357
Filed: 1983-09-30
Granted: 1985-04-25
Abstract: In einer Bildaufnahmeeinrichtung wird ein CCD-Bildfühler (10) mit einem die Bildstrahlung integrierenden und dreiphasig taktgesteuerten Bildregister (30) verwendet, bei welchem eine Teilbildverschachtelung dadurch erfolgt, daß ungerade Teilbilder bei hohem Zustand nur der ersten Taktphase und gerade Teilbilder bei hohem Zustand nur der zweiten und dritten Taktphasen integriert werden. Um teilbildfrequentes Flimmern zu unterdrücken, sind diejenigen Gateelektroden (32, 33; 35, 36) im Bildregister, welche die zweite und die dritte Taktphase empfangen, gleich lang und halb so lang wie die Gateelektroden (31; 34), welche die erste Taktphase empfangen.
Patent DE-3345982-C2 (DE)
Title: Einlauf für die Metallschmelze in Stranggießvorrichtungen, die eine feststehende feuerfeste Gießdüse und eine Kokille mit nur in Gießrichtung bewegten Kokillenwänden aufweisen
IPC: B22D11/06
Filed: 1983-12-20
Granted: 1985-11-14
Abstract: Der Spalt zwischen der Gießdüse und den Kokillenwänden läßt sich ohne besondere Zusatzeinrichtungen im Normalfall dadurch abdichten, daß in ihm - abhängig von Werkstoffeigenschaften und geometrischen Verhältnissen der gegeneinander abzudichtenden Bestandteile sowie von der Geschwindigkeit der Kokillenwände - ein stationärer Gleichgewichtszustand eingestellt wird, bei dem die in den Spalt einströmende Metallmenge gerade der mit den Kokillenwänden aus dem Spalt herausgeförderten erstarrten Metallmenge entspricht.  Damit dieser stationäre Gleichgewichtszustand auch bei Auftreten von Störungen in Form von Pfropfen (10''') in kurzer Zeit wieder hergestellt werden kann, wird der Vorschlag unterbreitet, die Gießdüse (1) mit einem an ihrem Austrittsquerschnitt (1''') endenden Krümmungsabschnitt (K) auszustatten, der eine bezüglich ihrer Längsachse (1'') konvex gekrümmte Außenkontur aufweist. Diese ist so beschaffen, daß sich der Spalt (8) bezüglich der benachbarten Kokillenwand (3) in Gießrichtung (Pfeil 6) unter einem mittleren Öffnungswinkel (α) von mindestens 7° erweitert, wobei die Länge des Krümmungsabschnitts (K) allenfalls 50 mm beträgt.
Patent DE-3347633-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drallstabilisierung eines aus einem Waffenrohr abgefeuerten, selbstangetriebenen Geschosses
IPC: F42B10/26
Filed: 1983-12-30
Granted: 1986-03-20
Abstract: Bei einer Einrichtung zur Erzeugung einer Dreh- und Translationsbewegung eines durch ein Rohr mit beweglichem Geschützverschluß abgeschossenen Geschosses, mit einem Gehäuse mit einer Triebladung und einer Kammer für das freigewordene Gas der Triebladung, welche mit tangentialen Austrittsöffnungen und einem Zünder versehen ist, ist die Einrichtung mit einem beweglichen Schuh (11) gekuppelt, auf welchem die durch das Gas der Treibladung (5) hervorgerufene Schubkraft einwirkt, wobei die gegeneinander gewandten Flächen der Einrichtung und des Geschosses so angeordnet und ausgebildet sind, daß der Dreh- und Translationsantrieb des Geschosses bewirkt wird.
Patent DE-3411251-C2 (DE)
Title: Dachventilator mit einem motorisch angetriebenen Radiallaufrad
IPC: F04D25/08
Filed: 1984-03-27
Granted: 1986-11-27
Abstract: Es handelt sich um einen Dachventilator mit Radiallaufrad (1), das motorisch angetrieben ist und axialen Eintritt und radialen Austritt der Luft besitzt. Das Laufrad (1) ist zentrisch in einem Strömungsgehäuse (2) mit einer eine Eintrittsöffnung für die Luft enthaltenden Bodenwand (3) und einer dieser entgegengesetzten Deckenwand angeordnet. Das Strömungsgehäuse (2) weist zwei in 180°-Drehsymmetrie mit Bezug auf die Laufradachse (15) angeordnete erste Seitenwände (10, 11) auf, die geschlossen ausgebildet sind und an einander etwa diametral gegenüberliegenden Stellen jeweils mit dem Laufrad-Außenumfang eine einen Strömungs-Staupunkt ergebende Engstelle (23, 24) bilden, von wo sie sich vom Laufrad-Außenumfang weg erstrecken. Die beiden jeweils zwischen zwei einander zugewandten Enden der ersten Seitenwände (10, 11) angeordneten zweiten Seitenwände (12, 13) des Strömungsgehäuses sind parallel zueinander und enthalten jeweils eine seitliche Austrittsöffnung (16, 17) bzw. sind vollständig oder fast vollständig offen.
Patent DE-3546569-C2 (DE)
Title: Method of controlling an exercise apparatus
IPC: A63B22/04
Filed: 1985-01-18
Granted: 1989-12-28
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3821483-C2 (DE)
Inventor: GRAEFE JUERGEN DIPL CHEM DR
IPC: C07F7/18
Filed: 1988-06-25
Granted: 1996-04-11
Abstract: In a method for the selective preparation of diorganodialkoxy-silanes of the general formula <IMAGE> by reacting tetraalkoxysilanes of the formula Si(OR<3>)4 or monoorganotrialkoxysilanes of the formula R<1>Si(OR<3>)3 with Grignard compounds, the desired compounds are obtained in high yields while avoiding undesirable by-products.
Patent DE-4004254-C2 (DE)
IPC: H04B1/46
Filed: 1990-02-13
Granted: 1991-11-14
Abstract: The radio transmitter (1) sends a signal to the receiver radio station (2), which switches over the latter for transmission. Pref. the signal is pilot tone. It is typically generated by releasing the transmit key of the transmission station. The duration of the transmit time, released by the signal may be adjustable. The receiver station has a circuit with a signal evaluator (3). To the latter is connected a pulse shaper (4), generating a control signal for the following memory (5). The control signal activates a timing control (6) and a driver stage (7), the latter energising the output of the receiver station.
Patent DE-4024711-C2 (DE)
Inventor: PIAYDA KARLHEINZ DIPL ING
IPC: E01C23/08
Filed: 1990-08-03
Granted: 1994-03-17
Abstract: In a method for roughening road surfaces in which roughening elements are moved along the road surface and periodically subjected to force, the roughening elements are pressed into the road surface by means of pulsating forces which are absorbed by a large mass lying above, and are at the same time moved in translational motion parallel to the road surface. In a device for implementing the method, each roughening element (W) is held on a carrier (3) on which it can be moved up and down. The carrier (3) is fastened to a frame (2) which is situated above it and which represents a large mass (M). Between the roughening elements (W) and the frame (2) are arranged a plurality of downward acting, preferably hydraulic, drives (P) by means of which the roughening elements (W) lying on the road surface are pressed into said surface. <IMAGE>
Patent DE-4027125-C2 (DE)
IPC: A01K1/01
Filed: 1990-08-28
Granted: 1991-12-12
Abstract: The cleaning of agricultural stables is to be carried out in a manner treating the floor carefully by means of one or more sliding plates (figure) mounted on a travelling frame (a). An electrical drive (d) attached to the travelling frame and having a current supply from outside the region of the animals makes it possible to travel over the predetermined runway. In semi-automatic or fully automatic operation, the pit cleaner runs under or through animal partitions (n) adapted to the cleaner. During the return also, it is to be possible, if the farmer so desires, to remove dung which has occurred in the meantime. The use of the self-propelled pit cleaner is intended to improve low-straw or strawless stable systems in conjunction with the appropriate floor design. Operating reliability is to be increased in comparison with existing installations. The travelling frame (a) of the pit cleaner will, as far as possible, not exceed a constructional height of ten to twenty centimetres. A low running speed of up to approximately three metres per minute will have no adverse effect on the behaviour of the animals. <IMAGE>
Patent DE-4113749-C2 (DE)
IPC: A61B5/103
Filed: 1991-04-26
Granted: 1993-05-06
Abstract: A method and a device for detecting the thickness of a layer of fat is described, in which the layer of fat is illuminated at different sites. In the process, the light intensity emanating from the layer of fat is measured to determine the illumination at the various sites, and the thickness of the layer of fat is inferred from the relationship of the various intensities. <IMAGE>
Patent DE-4113889-C2 (DE)
Inventor: GOOSSENS BERNHARD DIPL CHEM
IPC: D01F6/86
Filed: 1991-04-27
Granted: 1994-05-11
Abstract: Water-soluble, biodegradable carbonic acid polyesters of the formula   <IMAGE>  in which:   R1 is a linear or branched, saturated or monounsaturated alkyl radical having 6 to 22 carbon atoms,   R2 is hydrogen or a methyl group,   R3 is hydrogen or <IMAGE> ,   n is an integer from 0 to 10,   m is an integer from 5 to 16,   z is an integer from 1 to 3, and the use thereof as finishing agents and lubricants for synthetic fibres.
Patent DE-4233552-C2 (DE)
Inventor: RIEGER O EBERHARD
IPC: B65G17/38
Filed: 1992-09-30
Granted: 1995-08-03
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00927 Sec. 371 Date Mar. 28, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 28, 1995 PCT Filed Sep. 29, 1993 PCT Pub. No. WO94/07778 PCT Pub. Date Apr. 14, 1994The invention concerns a bucket conveyor in which the outer and inner links (5, 6) of the sprocket chain are connected to the buckets (1) by connector bars (2) and bushings (7, 9) which are inserted into the outer links and which, in addition, enclose the ends of link pins (10) that carry the inner links (6) via a common bushing (8) associated with them.
Patent NL-1001698-C2 (NL)
Inventor: HEILIGERS JOANNES HERMANUS
IPC: B65D85/57
Filed: 1995-11-20
Granted: 1997-05-21
Abstract: This invention relates to the use of a linear dialkyl peroxide having an hexyne or an hexene backbone, for producing a controlled rheology polypropylene heterophasic copolymer of melt index Ml2 larger than 15 g/10 min, having simultaneously a very high impact resistance and a high flexural modulus. <IMAGE>
Patent NL-1009074-C2 (NL)
Title: Pack of cheese portions for mass catering operations has plastic sleeve with heat sealed sections between regular portions of cheese
Inventor: KAPTEIN REINIER
IPC: B65D85/76
Filed: 1998-05-06
Granted: 1999-11-09
Abstract: Individual rectangular portions of cheese (1) are fed into the plastic sleeve. The areas of the sleeve between the portions (10, 11) are heat-sealed together and tear perforations are produced.
Patent NL-1009785-C2 (NL)
Title: Boat with hydraulically operated hinged multi section keel, uses hydraulic blocking device coupled to piston rod in hydraulic piston cylinder unit
Inventor: SIJM PETER
IPC: F15B15/26
Filed: 1998-07-31
Granted: 2000-02-01
Abstract: The piston rod (18) in the hydraulic piston-cylinder unit (16) for moving the keel section (2, 3) cooperates with a hydraulically operated blocking device that can be moved into a passive position.  The keel is split along its central length axis to form two parts that comprise two hinged sections that can be moved between a vertical unfolded position and a horizontal position where they are folded away. The top hinge axes for the two top keel sections (2) are positioned at a distance from a depression (10) in the hull (11). A hydraulic piston-cylinder unit coupled to at least the top keel section hinge axes is used to move the hinged sections.
Patent NL-1013339-C2 (NL)
Title: Detecting fold back, heat buckles or pinching in cooled, tempered strip metal, using a microphone as the strip passes around a tension roll
Inventor: EGMOND LEONARDUS JACOBUS MARIA
IPC: G01N29/14
Filed: 1999-10-19
Granted: 2000-09-14
Abstract: Tears or creases in the metal band (1) are detected acoustically as the band travels around a roll (3).  A method for detecting fold-back, heat buckles or pinching in a metal band, especially strip steel, comprises the acoustic detection of tears or creases as the band travels around a roll. Independent claims are also included for (a) a continuous tempering installation for strip metal, with a microphone (5) fitted to the first tension roll in the cooling zone, in order to carry out this detection method, and (b) a strip metal processing method using this installation.
Patent NL-1014939-C2 (NL)
Inventor: ROELAND HENDRIKUS JOHANNES
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-04-13
Granted: 2001-10-16
Abstract: A method for successively closing and opening a container fitted with a lock, wherein the lock furthermore comprises memory means, and wherein the container is locked at a loading location by carrying out the following steps: transmitting an identification code of the container to a central verification device via the communication means; transmitting a closing code to the memory means of the lock, via the communication means, by the central verification device; and closing the lock; and wherein the container is opened at an unloading location by carrying out the following steps: transmitting an identification code of the container to said central verification device via the communication means; transmitting an opening code to the memory means of the lock, via the communication means, by the central verification device; comparing the opening code with the closing code; and opening the lock.
Patent NL-1019263-C2 (NL)
Title: Space creating instrument, for introducing into human pharynx, useful for helping person breathe, e.g. in an operation, comprises spacer, active in area between tongue and rear side of pharynx, and curved follower part
Inventor: WAI PETER TJONG JOE
IPC: A61B1/267
Filed: 2001-10-31
Granted: 2003-05-02
Abstract: Space creating instrument, which is to be introduced into a human pharynx, comprises a spacer, which is active in the area between the tongue and the rear side of the pharynx. The spacer comprises a curved follower part having an end, and which matches the contour of the tongue. Space creating instrument (700), which is to be introduced into a human pharynx, comprises: (a) a basic component (702) having a curved insertion part with an insertion end, which can be introduced into an area between the tongue and the rear side of the pharynx; and (b) a spacer, which is active in the area between the tongue and the rear side of the pharynx. The spacer comprises a curved follower part having an end. The follower part in the introduction position of the spacer with respect to the basic component, extends along the insertion part. It matches the contour of the tongue. The basic component and the spacer, in the introduction position of the spacer with respect to the basic component are introduced into the area between the tongue and the rear side of the pharynx. After the basic component and the spacer are introduced, they are displaced away from one another in relative terms in the area between the tongue and the rear side of the pharynx, into a holding-open position. An Independent claim is also included for a method of using the space creating instrument, comprising: (i) positioning the instrument in an introduction position by guiding the follower part along the tongue and into the pharynx; and (ii) moving the basic component and the spacer with respect to one another until a holding-open position of the instrument is reached.
Patent NL-1025140-C2 (NL)
Title: Seating unit comprises a seat and a support cushion which is installed in the seat, has a liquid-tight cover and an interior support matrix, and is filled with a viscous liquid
Inventor: DERKS LAMBERTUS JOHANNES THEOD
IPC: A47C4/54
Filed: 2003-12-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: The seating unit comprises a seat and a support cushion which is installed in the seat, has a liquid-tight cover and an interior support matrix, and is filled with a viscous liquid.
Patent NL-1025157-C2 (NL)
Title: Greenhouse and its components involve process for rotating cultivation of plants and has rail structure for sustaining and forward movement in connecting row of containers for plants
Inventor: NOWE WIM
IPC: A01G9/24
Filed: 2003-12-31
Granted: 2004-09-09
Abstract: The greenhouse and its components involve a process for rotating the cultivation of plants and has rail structure for sustaining and forward movement in a connecting row of containers for plants. A water supply under excess pressure is provided. An automatic connecting unit is incorporated for connection in a closed union of the water supply to a conduit system (16-21) running in a holder. A branched connecting unit (19-21) is provided with one or more outlets near to the positions of the plants.
Patent NL-1027244-C2 (NL)
Inventor: VERBRAAK RUDOLF GUSTAAF JOZEF
IPC: B27F7/26
Filed: 2004-10-14
Granted: 2006-04-19
Abstract: The device has a frame (6) including a magazine for a bracket, a connecting rod (9) and an insertion unit for affixing the bracket. The frame is provided along with a guide wheel for guiding of the device at the pipe. Wheels are attached to both sides of the guide wheel. Each wheel has a circumference of 30 centimeter and has an operating unit for the insertion unit. The operating unit has a cam path at the wheel. INDEPENDENT CLAIMs are also included for the following: (A) an assembly consisting of devices for affixing a mounting bracket on a pipe, that are coupled with each other (B) a function for attaching a pipe on a support.
Patent NL-2010479-C2 (NL)
Title: A method of orienting a section of an object at a desired angle.
Inventor: KERCHOVE PETRUS
IPC: E02B17/00
Filed: 2013-03-19
Granted: 2014-01-16
Abstract: The invention relates to a method of orienting a main section of an object such as an off-shore wind turbine or a wave-based energy generator at a desired angle with reference to a support surface such as a sea-floor. According to the invention 
- the object comprises a base section for contact with the support surface, 
- the base section and the main section can be tilted relative to one another; 
said method comprises the step of changing the relative tilt of the main section and the base section so as to orient the main section at the desired angle using actuators. The invention also relates to an object.