baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015554-A1 (DE)
Title: Motor vehicle emergency braking method, involves under riding brake disks as additional protection for emergency braking, using hydraulic/electromechanical operatively computer controlled and/or electronic controlled pressing cylinder
Inventor: CHRISTENSEN Niels
IPC: B60T1/14
Filed: 2006-03-31
Abstract: The method involves under ridding brake disks (10) of a motor vehicle (1) as a supplement and an additional protection for emergency braking at the lower side of the motor vehicle and pressing the disks against road graveling (9). The under ride of brake plates results through a hydraulic or electromechanical operatively computer controlled and/or electronic controlled pressing cylinder (3). An independent claim is also included for a device for emergency braking of motor vehicles, which are provided with a conventional brake system having disc brakes and/or drum brakes, in a problematic brake situation.
Patent DE-102006019693-A1 (DE)
Title: Binaurales Hörsystem mit magnetischer Steuerung
Inventor: RASS UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-04-27
Abstract: Ein Hörsystem und insbesondere ein binaurales Hörgerätesystem soll auf einfache Weise gesteuert werden können, wobei der geringe zur Verfügung stehende Bauraum berücksichtigt werden soll. Hierzu ist ein Hörsystem mit einer ersten Hörvorrichtung (1) und einer zweiten Hörvorrichtung (2) vorgesehen. Die erste Hörvorrichtung (1) weist einen Permanentmagneten (11) auf. Die zweite Hörvorrichtung (2) besitzt einen Magnetfeldsensor (22), so dass die zweite Hörvorrichtung (2) in vorbestimmter Weise steuerbar ist, wenn sich die erste Hörvorrichtung (1) in räumlicher Nähe der zweiten Hörvorrichtung (2) befindet und der Magnetfeldsensor (22) deswegen das Magnetfeld des Permanentmagneten (11) oder einen entsprechenden magnetischen Fluss detektiert. Insbesondere kann das Sensorsignal zum Abschalten der zweiten Hörvorrichtung (2) verwendet werden. Vorzugsweise besitzt die erste Hörvorrichtung (1) einen gespiegelten Aufbau, so dass auch sie bei der Annäherung an die zweite Hörvorrichtung (2) steuerbar bzw. schaltbar ist.
Patent DE-102006020683-A1 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren, Kommunikationsvorrichtung, Zugriffssteuerverfahren und Smartcard
Inventor: KANG BYUNG-YOON
IPC: H04L9/32
Filed: 2006-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem ersten Gerät (2) und einem zweiten Gerät (1) mit bereitgestellter Kommunikationssicherheit, auf eine zugehörige Kommunikationsvorrichtung, auf ein Verfahren zur Steuerung des Zugriffs auf in einer Smarcard gespeicherte Daten und auf eine zugehörige Smartcard. DOLLAR A Erfindungsgemäß kommuniziert das erste Gerät (2) über eine erste Schnittstelle (22) mit dem zweiten Gerät, fordert das zweite Gerät (1) auf, eine Kommunikation über eine zweite Schnittstelle (23) aufzubauen, empfängt von einem Benutzer Benutzerinformationen, wenn das zweite Gerät (1) über die zweite Schnittstelle (23) auf die Kommunikationsanforderung reagiert, authentisiert die empfangenen Benutzerinformationen und kommuniziert dann mit dem zweiten Gerät (1) über die zweite Schnittstelle (23). DOLLAR A Verwendung z. B. für Smartcardsysteme.
Patent DE-102006028307-A1 (DE)
Title: Powermanagement von mehreren Prozessoren
Inventor: MUNGER WILLIAM C
IPC: G06F1/26
Filed: 2006-06-20
Abstract: Ein
Informationsverarbeitungssystem mit einer Mehrzahl von physischen
Prozessoren, die in der Lage sind, in entweder einem Zustand niedriger Leistung
oder einem Zustand hoher Leistung zu arbeiten, und in der Lage sind,
logische Prozessoren zu betreiben, die Programm-Threats ausführen zu
können.
Jeder Programm-Threat wird zur Ausführung einem jeweiligen logischen
Prozessor zugeordnet. Die Zuordnung eines jeden Programm-Threats
zu dem jeweiligen logischen Prozessor wird dadurch bestimmt, ob
der Programm-Threat eine hohe Nutzung oder eine niedrige Nutzung
der Mehrzahl von physischen Prozessoren in dem Informationsverarbeitungssystem
benötigt.
Um Energie in dem Informationsverarbeitungssystem zu sparen, werden
Programm-Threats hoher Nutzung zugeordnet, um in logischen Prozessoren
ausgeführt
zu werden, die in physischen Prozessoren laufen, die in dem Zustand
hoher Leistung betrieben werden, und Programm-Threats niedriger
Nutzung werden physischen Prozessoren zugeordnet, die in dem Zustand
niedriger Leistung betrieben werden. Um die Ausführungsgeschwindigkeit von Programm-Threats
in dem Informationsverarbeitungssystem zu maximieren, werden Programm-Threats hoher
Nutzung zugeordnet, um in logischen Prozessoren ausgeführt zu werden,
die in anderen physischen Prozessoren laufen, die in dem Zustand
hoher Leistung betrieben werden, und Programm-Threats niedriger
Nutzung werden irgendeinem physischen Prozessor zugeordnet.
Patent DE-102006029695-A1 (DE)
Title: Printed circuit board actuating device for motor vehicle, has actuating device that is movable from null position defined by housing section to switching position, and elastically prestressed by prestressing unit to null position
Inventor: HLOUSEK KLAUS-PETER
IPC: H01H23/30
Filed: 2006-06-28
Abstract: The device has switching units (26, 27) e.g. membrane switch, and an actuating device, which acts on the units and is supported at a housing (32, 33), where the actuating device is movable from a null position defined by a housing section to a switching position. The actuating device is elastically prestressed by a prestressing unit to the null position, where the prestressing unit is the switching unit or is integrated in the switching unit. The actuating device has an operating lever (2) and an actuating lever (12), which acts on the switching unit and hinged at the lever (2).
Patent DE-102006030303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Oberfläche, die Naturprodukte enthält
Inventor: HASSEL OMAR
IPC: B32B9/02
Filed: 2006-06-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Oberfläche, die Naturprodukte enthält, bestehend aus den Schritten a) Reinigen und Trocknen der Naturprodukte, b) Einbringen einer Bindemittellösung in die Naturprodukte, c) Entfernen des überschüssigen Bindemittels oder der überschüssigen Bindemittellösung, d) Trocknen der Naturprodukte und e) Aufbringen der Naturprodukte auf eine Fläche.
Patent DE-102006038815-A1 (DE)
Title: Elektronisches Endoskop
Inventor: IKETANI KOHEI
IPC: A61B6/00
Filed: 2006-08-18
Abstract: Beschrieben ist ein elektronisches Endoskop, umfassend eine Videobeobachtungseinheit (10), die einen ersten Bildsensor (12A) und einen zweiten Bildsenor (12B) hat; eine Lichtzuführvorrichtung, die ein zu betrachtendes Objekt selektiv mit Weißlicht und mit Anregungslicht bestrahlt; ein erstes Farbfilter (13A), das eine spektrale Durchlasscharakteristik derart aufweist, dass es Licht in einem ersten Wellenlängenbereich, entsprechend der Farbe Blau, durchlässt; ein zweites Farbfilter (13B), das eine spektrale Durchlasscharakteristik derart aufweist, dass es Licht in einem zweiten Wellenlängenbereich, entsprechend den Farben Grün und Rot, durchlässt; einen ersten Signalprozessor (40), der Standardbild-Videosignale, entsprechend einem Standardbeobachtungsbild, erzeugt; einen zweiten Signalprozessor (36), der Schmalbandbild-Videosignale, entsprechend einem Schmalbandbild, erzeugt; und einen dritten Signalprozessor (38), der Autofluoreszenz-Videosignale, entsprechend einem Autofluoreszenzbild, erzeugt.
Patent DE-102006039499-A1 (DE)
Title: Permanentmagnet-Synchronmotor
IPC: H02K21/12
Filed: 2006-08-23
Abstract: Bei einem Permanentmagnet-Synchronmotor (1), der einen mehrere Permanentmagnete (20, 21) tragenden Rotor (10), einen den Rotor (10) umgebenden Stator (30) mit Statorwicklungen sowie eine Steuerschaltung (5) aufweist, welche den Statorwicklungen einen zeitveränderlichen Strom zuführt, ist die Steuerschaltung (5) dazu ausgebildet, eine durch den Rotor (10) in die Statorwicklungen induzierte Gegenspannung zu ermitteln, auf Basis der ermittelten Gegenspannung die Winkellage (gamma) des Rotors (10) zu bestimmen und in Abhängigkeit von der ermittelten Winkellage (gamma) des Rotors (10) die Statorwicklungen anzusteuern. Der Rotor (10) ist derart ausgebildet, dass die in die Statorwicklungen induzierte Gegenspannung einen im Wesentlichen sinusförmigen Verlauf aufweist.
Patent DE-102006041821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur relativen Positionierung eines Messgegenstands und eines Kraftfahrzeugs zu einem Messgerät sowie Messgerät und Fahrwerksvermessungseinrichtung
Inventor: BICHLMEIER ULRICH
IPC: G01B21/00
Filed: 2006-09-06
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur relativen Positionierung eines Messgegenstandes zu einem Messgerät wird zunächst der Messgegenstand durch das Messgerät erkannt, und die Position des Messgegenstandes zum Messgerät wird ermittelt. Dann wird ein Rückmeldungssignal erzeugt, das angibt, ob sich der Messgegenstand in einer für die Vermessung geeigneten Position befindet oder nicht.
Patent DE-102006042992-A1 (DE)
Title: Cooking appliance door e.g., for microwave oven, has trap extending mainly parallel to locking plane of door
Inventor: GIMERSKY MARTIN
IPC: F24C15/02
Filed: 2006-09-13
Abstract: A cooking appliance door (8) has at least one trap for restricting microwave radiation leakage of given wave length with a closed microwave oven (1). The at least one trap is aligned mainly parallel to a locking plane of the cooking appliance door. Independent claims are included for the following: (1) (A) A muffle of a microwave oven. (2) (B) A microwave appliance, especially microwave oven.
Patent DE-102006043146-A1 (DE)
Title: Medical system, has control device producing control signal for controlling medical devices, and selection device connecting control device with one of device interfaces that are designed for connection with inputs of medical devices
Inventor: QUAET-FASLEM PHILIPP
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-09-14
Abstract: The system (1) has medical devices (5, 7, 9) e.g. ultrasonic-tomograph, with control inputs (24, 26, 28) for receiving a control signal, and a user interface (3) having a control device (10) operatable by a user. The control device has a control unit (12) and produces the signal for controlling the medical devices based on the movement of the control unit. The interface has a selection device (18) and device interfaces (20, 22) that are designed for connection with the control inputs of the medical devices. The selection device connects the control device with one of the device interfaces.
Patent DE-102006048916-A1 (DE)
Title: Heating/cooling system for house, has blower arranged in area of lower pipeline toward chamber of primary heat exchanger and blowing air toward chamber of secondary heat exchanger, and suction/air impulse turbine placed in discharge pipe
Inventor: PAVAO PAUKOVIC
IPC: F24F5/00
Filed: 2006-10-17
Abstract: The system has a suction/air impulse turbine (15) placed in an air discharge pipe (3). The sucked air is supplied from a fireplace having a built-in air filter through the pipe to a central heating installation. A blower (11) is arranged in an area of a lower pipeline toward a chamber of a primary heat exchanger (1), and blows air toward a chamber of a secondary heat exchanger (8). An electrical heater (12) wraps around an area of the pipeline for the secondary heat exchanger, where the air between the chambers is heated. An independent claim is also included for a method for heating/cooling a house with fresh air.
Patent DE-102006049777-A1 (DE)
Title: Exhaust gas turbocharger for an internal combustion engine comprises an annular channel arranged in the region of blades to expand combustion air and having an inlet opening and an outlet opening
Inventor: FLEDERSBACHER PETER
IPC: F02B37/12
Filed: 2006-10-21
Abstract: Exhaust gas turbocharger comprises an annular channel (27) arranged in the region of first blades (9) to expand combustion air and having a first inlet opening (28) and a first outlet opening (29). The first inlet opening is arranged between each blade and the first outlet opening on the rear of a compressor wheel (5). Second blades (30) are arranged in the annular channel for deviating the flow. An independent claim is also included for an internal combustion engine with the above exhaust gas turbocharger. Preferred Features: The outer diameter of the first outlet opening is smaller than the outlet diameter of the compressor wheel.
Patent DE-102006050316-A1 (DE)
Title: Ferroelektrisches künstliches Oxidgitter, Verfahren für das Herstellen desselben und ferroelektrisches Speichermedium für eine Datenspeichervorrichtung mit äußerst hoher Speicherdichte
Inventor: LEE JAICHAN
IPC: G11B9/02
Filed: 2006-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein ferroelektrisches Speichermedium für eine Datenspeichervorrichtung mit äußerst hoher Speicherdichte sowie auf ein Verfahren für das Herstellen desselben. Eine Superzelle mit hoher Anisotropie wird durch das Steuern der Kristallstruktur und der Symmetrie der Elementarstruktur (Superzelle) des künstlichen Gitters unter Verwendung einer geordneten Ausrichtung von vorbestimmten Ionenn mit einer Ausrichtung in (senkrechter) Abscheiderichtung gebildet. Elementaratomschichten von Oxiden mit unterschiedlichen Polarisationseigenschaften werden derart aufgebracht, dass die Superzelle ihrerseits eine elektrische Polarisation mit nur zwei Richtungen, nämlich nach oben und nach unten, aufweist und sich somit von einem Block der Superzelle mit einer Polarisation in nur eine Richtung unterscheidet. Künstliche Oxidschichten können so gebildet sein, dass sie lediglich eine 180 DEG -Domänenstruktur aufweisen, so dass eine einzelne elektrische Domäne mit verbesserter anisotroper Eigenschaft gebildet wird, wodurch eine Datenspeicherung mit äußerst hoher Speicherdichte und Langzeitdatenspeicherung ermöglicht wird.
Patent DE-102006051540-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing vehicle pneumatic tire, involves depositing raw core in vertically hanging manner on rod of storage car for intermediate storage during progress of core extruding process on core extruder
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: B29D30/26
Filed: 2006-11-02
Abstract: The method involves introducing a raw core (9) of the vehicle pneumatic tire to be manufactured in a manufacturing station (1) by an automatic handling machines (2). The automatic handling machines, each holds the raw core and deposits on a receiving device (4) of a core extruder (10) or the raw core is deposited on an intermediate storage place. The raw core is deposited in vertically hanging manner on a rod (14,15) of a storage car (11,12) for intermediate storage during a progress of core extruding process on the core extruder or during a technical failure. An independent claim is also included for a manufacturing station, which is used during the manufacture of vehicle pneumatic tire.
Patent DE-102006051903-A1 (DE)
Title: Coiled heat exchanger for e.g. residential building, has channels following one after other, and feeding equipment such as radial ventilators, pumps or feed membranes, attached and/or integrated in exchanger
Inventor: BACHMAIER JOSEF
IPC: F28D7/02
Filed: 2006-10-31
Abstract: The exchanger has channels (K1) following one after the other from an inside to an outside, where two exchange media (A, B) are admitted to the successive channels in countercurrent manner. A feeding equipment such as radial ventilators (RLK, RLWK), pumps or feed membranes, is attached and/or integrated in the exchanger. The channels are routed in covers or adapters such that channels match segmental connection areas of the heat exchanger.
Patent DE-102006052796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Behältern
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: B65F3/04
Filed: 2006-11-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Entleeren von Behältern, insbesondere von Müllbehältern, in einen Sammelbehälter (2) beschrieben. Es ist mindestens ein Rotationsantrieb (10, 11) vorgesehen, der eine Welle (12) und einen auf der Welle (12) gelagerten Zylinder (14) umfasst, wobei die Welle (12) und der Zylinder (14) relativ zueinander rotierbar sind. Die Entleervorrichtung (8) weist einen Hubwagen (18) auf, der eine Behälteraufnahme (24) besitzt. Zwischen dem Hubwagen (18) und dem Rotationsantrieb (10, 11) sind Schwenkarme (30) sowie ein Lenkerarm (40) und ein Lenkerhebel (44) vorgesehen. Die Welle (12) ist ortsfest angeordnet, wobei mindestens jedes Wellenende (13a, b) drehfest an einem Trägerelement (4) und der Schwenkarm (30) drehfest an dem Zylinder (14) des Rotationsantriebs (10, 11) befestigt ist.
Patent DE-102006054707-A1 (DE)
Title: Brandschutzverglasung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: E06B5/16
Filed: 2006-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzverglasung, umfassend eine Glasscheibe (3) mit einer ersten und zweiten Oberfläche (1, 2) und einer stirnseitigen Randfläche (4), wobei die Glasscheibe (3) randseitig über abgewinkelt ausgebildete, metallische Halteelemente (5) an einem Grundrahmenelement (6) befestigt ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass Teile der Halteelemente (5) als direkt an der ersten und zweiten Oberfläche (1, 2) der Glasscheibe (3) anliegende Kontaktabschnitte (7, 8) ausgebildet sind und dass beidseitig der Glasscheibe (3) angeordnete Kontaktabschnitte (7, 8) der Halteelemente (5) zueinander elastisch verformbar ausgebildet sind.
Patent DE-102006061269-A1 (DE)
Inventor: HURST RICHARD
IPC: B60S1/22
Filed: 2006-12-22
Abstract: The invention relates to a gear mechanism housing with a wiper gear mechanism for a wiper device of a motor vehicle, with a basic housing body (1, 2) and a housing cover closing the basic housing body (1, 2). According to the invention, it is provided that the housing cover comprises a frame element (11) and a cover element (21), and that the frame element (11) can be fitted to the basic housing body (1, 2) by one of two opposite sides, and the cover element (21) can be fitted on both sides of the frame element (11).
Patent DE-102007004273-A1 (DE)
Title: Chamber closing piece for firearms, has one or several mechanisms for indirectly or directly firing bullet that faces muzzle in relation to chamber closing piece
Inventor: RUHLAND ALFONS
IPC: F42C19/08
Filed: 2007-01-21
Abstract: The chamber closing piece (1) has one or several mechanisms (8) for indirectly or directly firing a bullet (9) that faces the muzzle in relation to the chamber closing piece. The mechanism for firing the ammunition is based on an electrical or thermal or optical or laser-based active principle. The chamber closing piece is rotatably and reversibly moved forward in the direction of the barrel muzzle (3) and rearward in the direction of the rear stock.
Patent DE-102007017898-A1 (DE)
Title: Circular saw comprises a rocker which is guided using dampened springs and a protective unit made from noise-dampened material
Inventor: STOLL WALTER
IPC: B27B11/00
Filed: 2007-04-13
Abstract: Circular saw (1) comprises a rocker (7) which is guided using dampened springs (11). An independent claim is also included for an adjustable stop for measuring sawn and/or cut material. Preferred Features: The springs are pressure springs or gas springs. The saw has a protective unit (5, 6) made from, preferably made from doubled-wall sheet metal with an insulating plastic layer between the walls.
Patent DE-102007026297-A1 (DE)
Title: Dämpfungsglied
Inventor: YAMAMOTO KAZUYA
IPC: H03H11/24
Filed: 2007-06-06
Abstract: Ein Linearisierer enthält fünfte Dioden (D51-D5n), einen dritten Widerstand (RLT1), sechste Dioden (Tr1). Wenn eine Niedrigpegelspannung an dem ersten und vierten Steuerspannungsanschluss (Vc1 und Vc4) anliegt und eine Hochpegelspannung an dem zweiten und dritten Steuerspannungsanschluss (Vc2 und Vc3) anliegt, wird an einen fünften Steuerspannungsanschluss (Vc5) eine Niedrigpegelspannung angelegt, und wenn eine Hochpegelspannung an dem ersten und vierten Steuerspannungsanschluss (Vc1 und Vc4) anliegt und eine Niedrigpegelspannung an dem zweiten und dritten Steuerspannungsanschluss (Vc2 und Vc3) anliegt, wird an den fünften Steuerspannungsanschluss (Vc5) eine Hochpegelspannung angelegt.
Patent DE-102007027973-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit Rückschlagventil- und Niederdruckausgleichsfunktion
Inventor: BUEHLER CHRISTOPH
IPC: F02M63/00
Filed: 2007-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftstoffinjektor (10) mit einem nadelförmig ausgeführten Einspritzventilglied (26), welches einen Ventilsitz (32) freigibt oder verschließt. Der Ventilsitz (32) ist durch eine hülsenförmige Abschirmung (42) gegen in einem Rücklaufbereich (24) auftretende Druckpulsationen abgeschirmt.
Patent DE-102007029319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von elektrischen Verbindungsleitungen zwischen einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil
Inventor: MOSER THIERRY
IPC: H02G3/22
Filed: 2007-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Durchführung von elektrischen Verbindungsleitungen (2) zwischen einem ersten Gehäuseteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4), - mit einem topfförmigen Gehäuse (5), das in seinem dem ersten Gehäuseteil (3) zugewandten Endbereich (6) eine Abschlussplatte (7) aufweist, - wobei in der Abschlussplatte (7) eine schlitzförmige Ausnehmung (8) vorgesehen ist, - wobei eine die Verbindungsleitungen (2) tragende Leiterplatte (9) mit einem ersten Endbereich (10) und einem dem ersten Endbereich (10) gegenüberliegenden zweiten Endbereich (11) beidseitig mit einer Isolationsbeschichtung (12) versehen ist, - wobei die Isolationsbeschichtung (12) so angeordnet ist, dass die elektrischen Kontakte (13a, 13b) im ersten Endbereich (10) und im zweiten Endbereich (11) der Leiterplatte (9) zugänglich sind, - wobei die Leiterplatte (9) derart in der schlitzförmigen Ausnehmung (8) positioniert ist, dass sich die elektrischen Kontakte (13a) im ersten Endbereich (10) außerhalb der Abschlussplatte (7) befinden, und - wobei das Innere des topfförmigen Gehäuses (5) mit einem Vergussmaterial (14) derart ausgefüllt ist, dass die elektrischen Kontakte (13b) im zweiten Endbereich (11) der Leiterplatte (9) zugänglich sind.
Patent DE-102007033925-A1 (DE)
Title: Exhaust gas recirculation device for exhaust gas of internal combustion engine of motor vehicle, comprises exhaust pipe to supply exhaust gas to particle separator, where valve is arranged in particle separator
Inventor: SCHER UWE
IPC: F02M25/07
Filed: 2007-07-20
Abstract: The exhaust gas recirculation device (1) comprises an exhaust pipe (3) to supply an exhaust gas to a particle separator (2). A valve is provided, through which an adjustable portion of the exhaust gas is supplied to an exhaust gas recirculation pipe (5) on a side or to an exhaust gas outlet pipe (6) on another side. The valve is arranged in the particle separator. The particle separator and the valve are equipped with a nozzle (10) to increase a flow rate of the exhaust gas.