baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10123424-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein verstellbares Schließelement eines Fahrzeugdaches
Inventor: UEKI SHIGERU
IPC: B60J7/05
Filed: 2001-05-14
Granted: 2008-12-18
Abstract: Antrieb
für ein
verstellbares Schließelement
(12) eines Fahrzeugdaches (10), welches eine Dachöffnung (22)
wahlweise verschließt
oder mindestens teilweise freigibt, mit einem karosseriefesten Rahmen
(14, 14A, 14B), einem in Form einer Endlosschleife geführten Zugkabel
(16, 16A, 16A', 16B, 16B'), welches an beiden Seiten des Schließelements
an einer Verstellmechanik (40A, 40A', 40B, 54) für das Schließelement
angreift, und einer Antriebseinrichtung (18) zum wahlweisen Antreiben des
Zugkabels in zwei entgegengesetzten Richtungen, um das Schließelement
zu öffnen
bzw. zu schließen,
wobei zu beiden Seiten des Schließelements je eine Führungsschiene
(20A, 20B) für
die Verstellmechanik vorgesehen ist, und wobei das Zugkabel in jeder
Führungsschiene
verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Führungsschiene (20A, 20B) mindestens
ein Führungselement
(50, 58, 60, 62, 66, 70) für
das Zugkabel (16, 16A, 16A', 16B, 16B') vorgesehen ist, um das Zugkabel
von den Wänden
der Führungsschienen
fernzuhalten.
Patent DE-10161713-B4 (DE)
Inventor: HOLL BERND
IPC: E21C35/19
Filed: 2001-12-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: The chisel holder (20), especially for a road surface cutting machine, is secured by a clamping bolt (15) at the mounting (11) on the road milling roller (10). The outer thread (16) of the clamping bolt and/or the inner thread (14) of the threaded drilling (13) at the holder mounting have a metal layer of zinc and aluminum segments with a chrome oxide bonding agent. The applied metal coating is fired when in place. The coating thickness is 5-10 mu m, and the number of segments per mu m of the coating increases the barrier effect of the coated surfaces. The coating is applied by immersion, centrifugally or spraying, to be dried and then fired at 300 degrees C. The friction value of the screw bond is reduced by the addition of a dry lubricant
Patent DE-10164723-B4 (DE)
Inventor: FEINAUER ACHIM
IPC: B23B29/034
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-11-17
Abstract: The spindle device includes an external spindle (4) with an internal spindle (6) inside it. each spindle has its own drive motor. A clutch (44) is provided, by means of which the two spindles can be connected to each other. One of the spindles may be fitted with a tool clamping device and may have a drive motor of higher driving capacity than that of the other spindle.
Patent DE-10208166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallleitungen mit verbesserter Gleichförmigkeit auf einem Substrat
Inventor: PREUSSE AXEL
IPC: H01L21/288
Filed: 2002-02-26
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metallleitungen mit:  Bereitstellen eines
Substrats mit einem zentralen Gebiet und einem Randgebiet, wobei
das zentrale Gebiet und das Randgebiet jeweils einen vertieften
Bereich aufweisen, der eine Höhendimension
definiert;  Abscheiden einer Metallschicht auf dem Substrat,
wobei eine mittlere Schichtdicke des Randgebietes unterschiedlich
zu einer mittleren Schichtdicke des zentralen Gebiets ist;  Entfernen
von Überschussmetall
von dem Substrat durch chemisch-mechanisches Polieren, wobei der
Unterschied der gemittelten Schichtdicke des Randgebiets und des
zentralen Gebiets während
des Abscheidens des Metalls so eingestellt wird, dass die Höhe des Metalls
in den vertieften Bereichen nach dem Entfernen des Überschussmetalls
in einem vordefinierten Toleranzbereich liegt, und unterschiedliche
Abtragsraten des chemisch-mechanischen Polierens zwischen dem zentralen
Gebiet und dem Randgebiet kompensiert werden, und  Einstellen
des Unterschieds der mittleren Schichtdicke auf der Grundlage von
Messergebnissen wenigstens eines zuvor prozessierten Substrats,
um das Steuern der Schichtdicke in dem zentralen Gebiet und dem
Randgebiet zu...
Patent DE-10211804-B4 (DE)
Title: Hohlraumfreies vorgefertigtes Plattenbauelement
IPC: E04C2/06
Filed: 2002-03-16
Granted: 2006-04-13
Abstract: Hohlraumfreies
vorgefertigtes Plattenbauelement (1, 1a, 1b, 1c) aus Beton ohne
Verdrängungskörper mit
einer in den Beton eingebetteten, ein Gitter sich kreuzender Bewehrungsstränge (5;
6, 7) aufweisenden Bewehrung (2), wobei das Gitter parallel versetzt zu
einer in bezug auf Biegung neutralen Fläche (9) der Platte angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewehrung ein einziges Gitter
aus sich kreuzenden Bewehrungssträngen enthält, das zu einer Plattenseite
in einem Abstand angeordnet ist, der 25 bis 40% der Plattendicke beträgt, und
dass das Gitter mit entgegen der Versatzrichtung über die
neutrale Fläche
hinaus vorstehenden, einen innerhalb der Platte endenden Kamm oder
Steg (10) bildenden Bewehrungsteilen verbunden ist.
Patent DE-10222074-B4 (DE)
Title: Schalldämmender Bodenbelag und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FALKENSTEIN KLAUS
IPC: B60R13/08
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Schalldämmender
Bodenbelag (1) zur Auflage auf einen Boden (3), insbesondere Fahrzeugboden,
wobei der Bodenbelag (1) eine zwischen dem Boden (3) und einer Trittschicht
(7) angeordnete, flexible Zwischenschicht (11) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Raum zwischen der Trittschicht (7) und
dem Boden (3) mindestens ein Abstandshalter (13) angeordnet ist,
der bei Belastung des Bodenbelags (1) zunächst eine Relativbewegung der
Trittschicht (7) gegenüber
dem Boden (3) um einen einstellbaren Weg zulässt und dann die Trittschicht
(7) in einem festlegbaren Abstand vom Boden (3) fixiert, wobei der
mindestens eine Abstandshalter (13) und die Trittschicht (7) einstückig miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10224287-B4 (DE)
Title: Luftfederanordnung
Inventor: LUEHMANN CORD
IPC: F16F9/05
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-07-13
Abstract: Luftfederanordnung
(1), bestehend wenigstens aus einem Deckel (2), Abrollkolben (3)
und Luftfederbalg (4) aus elastomerem Werkstoff, der zumeist mit
einem eingebetteten Festigkeitsträger versehen ist, wobei die
beiden Balgenden (5, 6) am Deckel einerseits und am Abrollkolben
andererseits befestigt sind, wodurch der Luftfederbalg eine volumenelastische
Luftkammer (9) einschließt,
wobei ferner der Luftfederbalg zwei Schlaufen (7, 8) ausbildet,
nämlich:  – eine erste
Schlaufe (7), die an der Außenwand
(10) des Abrollkolbens (3) entlang gleiten kann; sowie  – eine zweite
Schlaufe (8), die mit einem Abrollbereich des Deckels (2) in Verbindung
steht;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die zweite Schlaufe (8) am
Deckel (2) nur auf zwei Punkten (11) aufliegt und bei Winkelveränderungen
des Luftfederbalges (4), bedingt durch das Ein- und Ausfedern des Abrollkolbens
(3), über
die Auflagepunkte (11) abrollt.
Patent DE-10229601-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: BOLZ MARTIN-PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2002-06-28
Granted: 2013-01-17
Abstract: Stellantrieb (10) mit einem Elektromotor (12), der über ein Zahnradgetriebe (14) in Planetenbauweise, das ein erstes gehäusefestes Zentralrad (16) und ein zweites drehbares Zentralrad (18) umfasst, eine Abtriebswelle (32) antreibt, wobei beide Zentralräder (16, 18) jeweils mit mindestens einem Planetenrad (20, 22) Getriebestufen mit unterschiedlichen Untersetzungen bilden, und wobei das zum ersten Zentralrad (16) gehörige Planetenrad (20) mit dem zum zweiten Zentralrad (18) gehörigen Planetenrad (22) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (12) einen Planetenträger (26) antreibt, der zwischen den Zentralrädern (16, 18) angeordnet ist und an dem paarweise die Planetenräder (20, 22) drehbar gelagert sind, wobei mindestens ein Lagergehäuse (42) der Planetenräder (20, 22) über radial verlaufende, drehelastische Stege (44, 46) mit dem Planetenträger (26) verbunden ist und Bremsbacken (48) aufweist, die mit Bremsflächen (64) am abtriebsseitigen Zentralrad (18) und am Gehäuse (50) des Stellantriebs (10) zusammenwirken.
Patent DE-10239663-B4 (DE)
Title: System zur Präsentation bildhafter Darstellungen und Verwendung eines Bilderrahmens zur Rahmung eines rahmenlosen Bilderhalters
Inventor: ROTHE BERNHARD
IPC: A47F7/14
Filed: 2002-08-26
Granted: 2005-08-11
Abstract: System
zur Präsentation
von bildhaften Darstellungen, wie Bildern, Fotos und dergleichen,
die durch einen rahmenlosen Bilderhalter, insbesondere durch einen
eine transparente Scheibe und Halteklammern aufweisenden rahmenlosen
Bilderhalter (2) gehalten werden, mit einem Bilderrahmen (1), in
dem der rahmenlose Bilderhalter (2) gehalten wird, und Verbindungsmitteln
(8) zum Verbinden von rahmenlosem Bilderhalter (2) und Bilderrahmen
(1), wobei der Bilderrahmen aus mehreren Rahmenteilen zusammensetzbar
ist und einen umlaufenden Absatz (1a) aufweist, der dem rahmenlosen
Bilderhalter (2) als Anschlag dient, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rahmenteile durch die Verbindungsmittel (8) miteinander verbindbar
sind und die Verbindungsmittel in Bezug auf den rahmenlosen Bilderhalter
(2) eine Klammerfunktion aufweisen, wobei die Verbindungsmittel
(8) als Steckverbinder ausgebildet sind und federelastische Haltespangen
aufweisen, die mit zwei Stiften oder Hülsen (8a) versehen sind, welche in
an der Rückseite
des Bilderrahmens (1) ausgebildete Ausnehmungen in Form von Bohrungen
einsteckbar sind, so dass der rahmenlose Bilderhalter (2) zwischen
dem Steckverbinder (8) und dem...
Patent DE-10253414-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: NAGATA TOMONORI
IPC: B60R22/34
Filed: 2002-11-08
Granted: 2010-11-11
Abstract: Gurtaufroller (10), umfassend:  eine Spule (12), auf die ein zum Halten eines Fahrzeuginsassen bestimmter Gurt in einer Rollenform durch eine Vorspannkraft aufgewickelt wird;  ein Energieabsorbierungselement (36), welches mit der Spule (12) koaxial verbunden ist und gewöhnlich integral mit der Spule (12) rotiert, und wobei in einem Zustand, in welchem eine Drehung des Energieabsorbierungselementes (36) in einer Gurtauszugrichtung verhindert wird, das Energieabsorbierungselement (36) sich infolge einer Belastung mit vorgegebenem oder höherem Wert, die über die Spule (12) auf das Energieabsorbierungselement (36) aufgebracht wird, verformt und einen vorgegebenen Betrag einer Drehung der Spule in der Gurtauszugrichtung erlaubt;  eine Verriegelungsvorrichtung (24, 38, 42, 44, 46, 52, 60, 62), wobei ein Teil der Verriegelungsvorrichtung koaxial zwischen dem Energieabsorbierungselement (36) und der Spule (12) eingesetzt ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (24, 38, 42, 44, 46, 52, 60, 62) eine Drehung des Energieabsorbierungselementes (36) in der Gurtauszugrichtung bei einer raschen Verzögerung eines Fahrzeuges stoppt;...
Patent DE-10258413-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung
Inventor: OKADA JUN
IPC: H04N7/18
Filed: 2002-12-13
Granted: 2010-07-29
Abstract: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:  – ein Gehäuse (15) mit einem Umgebungsüberwachungs-Fensterabschnitt (15L, 15R) und einem Nachtsicht-Fensterabschnitt (15F);  – eine einzige Bildaufnahmevorrichtung (17), die in dem Gehäuse (15) enthalten ist und die eine Bildaufnahmeoberfläche (17a) aufweist, die in einen Umgebungsüberwachungs-Bildaufnahmebereich (17d) und einen Nachtsicht-Bildaufnahmebereich (17u) unterteilt ist;  – ein optisches System (21), das in dem Gehäuse (15) enthalten ist, um zu bewirken, dass einfallendes Licht, das durch den Umgebungsüberwachungs-Fensterabschnitt (15L, 15R) hindurchtritt, auf den Umgebungsüberwachungs-Bildaufnahmebereich (17d) der Bildaufnahmevorrichtung (17) fokussiert wird, und um ferner zu bewirken, dass einfallendes Licht, das durch den Nachtsicht-Fensterabschnitt (15F) hindurchtritt, auf den Nachtsicht-Bildaufnahmebereich (17u) der Bildaufnahmevorrichtung (17) fokussiert wird; und  – ein Infrarot-Absorptionsfilter (23), das in einem Lichtweg des einfallenden Lichts angeordnet ist, welches durch den Umgebungsüberwachungs-Fensterabschnitt (15L, 15R) in das Gehäuse (15) eintritt und durch das optische System (21) auf den Umgebungsüberwachungs-Bildaufnahmebereich (17d) der Bildaufnahmevorrichtung (17) fokussiert wird.
Patent DE-10302105-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position eines Fahrzeugs sowie zum Verwalten eines Lagerbereiches
Inventor: PLETTNER ANDREAS
IPC: G01C21/12
Filed: 2003-01-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Computergestütztes Verfahren
zur Bestimmung einer aktuellen Position eines Fahrzeugs in einem
vorgegebenen Bereich, wobei das Fahrzeug zumindest eine zweirädrige Achse
umfasst und jedes Rad der zumindest einen zweirädrigen Achse mindestens einen Transponder
aufweist, aufweisend die Schritte:  Bestimmen von Referenzdaten,
die eine Referenzposition des Fahrzeugs in einem den vorgegebenen
Bereich beschreibenden Koordinatensystem festlegen;  Empfangen
von Signalen des mindestens einen Transponders jedes Rades der zumindest
einen zweirädrigen
Achse bei einer Bewegung des Fahrzeugs ausgehend von der Referenzposition;  Auswerten
der empfangenen Signale zum Bestimmen von Umlaufparametern für jedes
Rad der zumindest einen zweirädrigen
Achse, wobei die Umlaufparameter eine Drehung jedes Rades um die
zumindest eine zweirädrige
Achse beschreiben;  Auswerten der Umlaufparameter, um ausgehend
von der Referenzposition in dem Koordinatensystem einen Bewegungsvektor
für das
Fahrzeug zu bestimmen; und  Bestimmen der aktuellen Position
des Fahrzeugs in dem Koordinatensystem unter Verwendung der Referenzposition
und des Bewegungsvektors.
Patent DE-10305403-B4 (DE)
Title: Halter für Cassetten und Compactdischüllen
Inventor: JOUVENAL MARCO
IPC: G11B33/04
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-04-14
Abstract: Halter
für Cassetten-
und Compactdischüllen
(6)  a) mit einem auf einer feststehenden horizontalen Achse (5)
drehbar gelagerten Halterad,  aa) dessen Halteelement (1) den
Hüllen
(6) seitlichen Halt vermittelt und die Hüllen (6) im äußeren Umfang
(Lippe) an einer Ecke der Hüllen
(6) gegen Herausfallen aufnimmt.  b) mit einem inneren Steuerring
(2)  ba) dessen Durchmesser geringer ist als der Außendurchmesser
des Halterades, mit deren Lippe die Hüllen (6) am größten Durchmesser
gehalten werden,  bb) dessen Steuerfläche nach oben um eine Distanz
d geneigt ist und dort oben in die Lippe hineinragt, so dass der Steuerring
(2) die Hüllen
(6) oberhalb der Achse (5) aus der Lippe des Halteelements (1) axial
für eine
widerstandsfreie Entnahme herausschiebt,  c) mit einem äußeren Steuerring
(3)  ca) dessen Steuerfläche
nach oben um eine Distanz d geneigt ist, so dass der Steuerring
(3) die Hüllen
(6) im mittleren bis unteren...
Patent DE-10316853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Abpacken von Behältern
Inventor: VOIGTMANN JEAN-PIERRE
IPC: B65B5/06
Filed: 2003-04-11
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Abpacken von auf einem Transportband (2) zugeführten Behältern (1),
wie z. B. Tuben oder dergleichen, in einen Verpackungsbehälter (14),
mit einem Zwischenspeicher (13), in dem die Behälter (1) vor dem Verpacken
in einer oder mehreren absenkbaren Reihen zwischengespeichert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenspeicher (13) eine feste
Bodenplatte (15) und absenkbare Bodenleisten (12a, 12b, 12c; 12a',
12b', 12c') aufweist, die durch die Bodenplatte (15) hindurch führbar sind.
Patent DE-10322191-B4 (DE)
Title: N-sulfonylierte Aminosäurederivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: STUERZEBECHER JOERG DR
IPC: C07D211/62
Filed: 2003-05-16
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verbindung gemäß Formel (I)oder ein Salz dieser Verbindung, wobei (i) R1 eine teilweise hydrierte oder nicht hydrierte Aryl- oder Heteroarylgruppe, enthaltend mindestens eines der Atome O oder N, mit 5 bis 14 C-Atomen ist; (ii) R2 eine mindestens einfach substituierte Phenylgruppe ist, wobei mindestens ein Substituent eine Gruppe der Formelist; (iii) R3 einen Rest der folgenden Formel (II) darstellt: A1-T-A2-R4 (II),wobei – A1 entweder nicht vorhanden oder eine Alkylengruppe mit 1 bis 4 C-Atomen oder eine halogensubstituierte Alkylengruppe mit 1 bis 4 C-Atomen ist, – T entweder nicht vorhanden oder eine der folgenden Gruppen ist:wobei R5 Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 C-Atomen, eine mit A2 einen Cyclus bildende Alkylengruppe mit 1 bis 6 C-Atomen oder eine mit A2 einen mindestens ein Heteroatom enthaltenden Cyclus bildende Alkylengruppe mit 1 bis 6 C-Atomen ist; – A2 eine lineare, verzweigte oder cyclische Alkylengruppe mit 1 bis 10 C-Atomen, eine Aryl- oder Aralkylengruppe mit 1 bis 10 C-Atomen, eine Aryl- oder Aralkylengruppe mit 1 bis 10 C-Atomen enthaltend mindestens ein N-Heteroatom, eine halogensubstituierte lineare, verzweigte oder cyclische Alkylengruppe mit 1 bis 10 C-Atomen, eine ...
Patent DE-10323877-B4 (DE)
Title: Arrangement for hydraulic valve lift changeover has oil pressure measurement device, arrangement for detecting time between driving switching valve and characteristic change in oil pressure
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F01L1/14
Filed: 2003-05-26
Granted: 2005-04-07
Abstract: The arrangement has a hydraulically operable control element (1) for changing the valve lift connected to an oil line (2), whereby applying oil under pressure to the control element can be controlled by a switching valve (4) in the oil line connected to a controller (3). An oil pressure measurement device (5) in the oil line is connected to the controller and an arrangement for detecting the time between driving the switching valve and a characteristic change in the oil pressure. - AN INDEPENDENT CLAIM is also included for the following: - (a) an internal combustion engine with an inventive arrangement.
Patent DE-10324351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Vakuumisolationselementes
Inventor: HANGLEITER MATTHIAS
IPC: E04B1/76
Filed: 2003-05-27
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen wenigstens eines Vakuumisolationselementes (9, 10) an einem Tragelement (13) mit einem ersten Flanschabschnitt (1, 6) zum Halten des Vakuumisolationselementes (9, 10) sowie einem zweiten Flanschabschnitt (2, 7) zum Befestigen am Tragelement (13), wobei ein Stegabschnitt (3) wenigstens am ersten Flanschabschnitt (1, 6) fixiert und an einer Seitenfläche (11, 12) des Vakuumisolationselementes (9, 10) anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stegabschnitt (3) wenigstens teilweise als flexibles Zugelement (3) zum Bewegen eines der Flanschabschnitte (1, 2, 6, 7) ausgebildet ist.
Patent DE-10335713-B4 (DE)
Title: Abdichtung für Radialwälzlager
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-08-05
Granted: 2008-02-14
Abstract: Abdichtung
für Radialwälzlager
mit einem Innenring (1) und einem Außenring (2) sowie dazwischen
angeordneten Wälzkörpern (4),  – wobei
sich seitlich der Wälzkörper (4)
in einem Freiraum (5) zwischen Innenring (1) und Außenring
(2) ein radial angeordnetes Dichtelement (7) mit wenigstens einer
Dichtlippe (9, 10) erstreckt,  – wobei die wenigstens eine
Dichtlippe (9, 10) an einem mit dem Innenring (1) durch einen Presssitz
verbundenem Schleuderblech (11) zur Anlage kommt,  – wobei
das Dichtelement (7) und das Schleuderblech (11) getrennt voneinander
ausgebildete und montierbare Bauteile sind,  – wobei
das Schleuderblech (11) L-förmig
mit einem zu den Wälzkörpern (4)
gerichteten Schenkel (12) sowie mit einem radial nach außen geführten Teil
(13) ausgebildet ist,  – wobei
der Schenkel (12) sowohl einen Abschnitt (12a) aufweist, an welchem
die Dichtlippe (9) des Dichtelementes (7) zur Anlage kommt, als
auch einen den Presssitz mit dem Innenring (1) realisierenden Abschnitt
(12b)...
Patent DE-10336359-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Verbundelement mit einer Lagesicherung für eine Klebeverbindung
Inventor: ERBAN CHRISTOF
IPC: E04F13/15
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-01-04
Abstract: Plattenförmiges Verbundelement
(1) mit mindestens einer ersten und einer zweiten starren Scheibe
(1.1, 1.2), die miteinander wenigstens mittelbar durch Kleben verbunden
sind, sowie mit mindestens einem, der ersten starren Scheibe (1.1)
zugeordneten Halteelement (5) zum Festlegen des Verbundelements
(1) an einer Unterkonstruktion (6) und einer zumindest bei einem Versagen
der Verklebung wirksamen Lagesicherung der zweiten starren Scheibe,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lagesicherung (7, 8, 9) unabhängig von
dem Halteelement (5) angeordnet, nur zwischen der ersten und der zweiten
starren Scheibe wirksam und mit Abstand von deren Rand angeordnet
ist, wobei die Lagesicherung (7, 8, 9) mindestens ein eine Ebene
der Klebeverbindung zwischen den beiden starren Scheiben (1.1, 1.2)
durchdringendes und in jeweils eine Ausnehmung (7, 8) jeder Scheibe
eingreifendes Sicherungselement (9) umfasst.
Patent DE-10344644-B4 (DE)
Title: Computermainboard
Inventor: LEDERER FRIEDRICH
IPC: H05K7/10
Filed: 2003-09-25
Granted: 2007-08-09
Abstract: Computermainboard
(1), insbesondere für
Notebook-Computer, umfassend  – eine integrierte Grafikkomponente
(2) mit zumindest einem Videoausgang,  – einem Videorohsignalausgang
für ein
Videorohsignal (3) vom Computermainboard (1) bzw. von der integrierten
Grafikkomponente (2) und  – einen
Anschluss (5) für
ein Display,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Computermainboard
(1) einen Steckverbinder (4) zum Anschließen einer Leiterplatte (7)
an den Videoausgang, den Videorohsignalausgang und einen Steckverbinder
(6) zum Anschließen
der Leiterplatte (7) an den Anschluss (5) aufweist, wobei  durch
den Anschluss der Leiterplatte (7) eine Verbindung (8) zwischen
dem Videoausgang und dem Anschluss (5) herstellbar ist, so dass
das durch die integrierte Grafikkomponente (2) erzeugte Videosignal
(10) an dem Anschluss (5) bereitgestellt wird, oder  durch den
Anschluss einer Leiterplatte (7), umfassend einen Grafikprozessor
(9) zum Erzeugen eines Videosignals aus dem bereitgestellten Videorohsignal
(3), eine Verbindung zwischen dem Videorohsignalausgang und dem
Grafikprozessor (9) sowie dem Grafikprozessor (9) und dem...
Patent DE-10354193-B4 (DE)
Title: Kavitationsverhinderungssystem eines Hydraulikfahrzeuges
Inventor: GENJI MASAAKI
IPC: F15B11/02
Filed: 2003-11-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kavitationsverhinderungssystem
eines Hydraulikfahrzeuges, aufweisend:  eine erste Fahrhydraulikpumpe
(12);  eine zweite Fahrhydraulikpumpe (12S);  einen Fahrmotor
(13), der von der Druckflüssigkeit
in der ersten Fahrhydraulikpumpe (12) und der Druckflüssigkeit
in der zweiten Fahrhydraulikpumpe (12S) angetrieben wird und eine
vorwärtsfahrtseitige Öffnung (12F)
und eine rückwärtsfahrtseitige Öffnung (13R)
aufweist;  eine Kombinationseinrichtung (26) zum Kombinieren
einer Druckflüssigkeit
in der ersten Fahrhydraulikpumpe (12) mit einer Druckflüssigkeit
in der zweiten Fahrhydraulikpumpe (12S);  eine Vorwärts- und
Rückwärtsfahrtschalteinrichtung
(34) des Hydraulikfahrzeuges;  eine Geschwindigkeitserfassungseinrichtung
(31) des Hydraulikfahrzeuges; und  eine Steuereinrichtung (30),
welche die Kombinationseinrichtung (26) in dem Falle schaltet, dass
eine von der Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (31) erfasste Fahrgeschwindigkeit
gleich oder höher
als ein eingestellter Wert ist und die Vorwärts- und Rückwärtsfahrt von der Vorwärts- und
Rückwärtsfahrtschalteinrichtung
(34) geschaltet wird, wobei die Druckflüssigkeit in der ersten Fahrhydraulikpumpe
(12) und die Druckflüssigkeit
in der zweiten Fahrhydraulikpumpe (12S) nicht kombiniert werden
und die Druckflüssigkeit
in der zweiten...