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Patent DE-102016223168-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden erhabenen Objekts
Inventor: HESS FELIX
IPC: G01V8/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden erhabenen Objekts unter Verwendung von mindestens zwei innerhalb des Parkplatzes räumlich verteilt angeordneten Videokameras, deren jeweiliger Sichtbereich sich in einem Überlappungsbereich überlappt, umfassend die folgenden Schritte:Aufnehmen eines jeweiligen Videobilds des Überlappungsbereichs mittels der Videokameras,Rektifizieren der aufgenommenen Videobilder,miteinander Vergleichen des jeweiligen rektifizierten Videobilds, um einen Unterschied in den aufgenommenen Überlappungsbereichen zu erkennen, undDetektieren eines erhabenen Objekts, wenn ein Unterschied erkannt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017001641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ernten von stehenden Bäumen
Inventor: MECKL JOSEF
IPC: A01G23/083
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ernten von stehenden Bäumen (2), aufweisend ein Fahrgestell (11), eine Trageinrichtung (12), einen Auslegerarm (6) und eine Erntevorrichtung (19). Die Erntevorrichtung (19) weist eine Greifeinrichtung zum Umgreifen und Fixieren eines Baumes (2), eine Trenneinrichtung zum Durchtrennen eines Baumes (2) und eine Steuereinrichtung (7) zum Steuern auf. Die Erntevorrichtung (19) neigt dabei den Baum (2) vor und/oder während des Trennens aus einer im Wesentlichen vertikalen Richtung in eine zur vertikalen Richtung geneigten Position, wobei diese Neigung im Wesentlichen zum Erntefahrzeug (1) hin gerichtet ist, wobei der Baum (2) einen vorderen, zum Erntefahrzeug (1) zugewandten, und einen hinteren, vom Erntefahrzeug (1) abgewandten, Durchmesserbereich aufweist, und wobei die Trenneinrichtung dazu vorgesehen ist, mit wenigstens einem Trennwerkzeug (3) den Baum (2) beginnend im Wesentlichen am hinteren Durchmesserbereich zu durchtrennen.
Patent DE-102017004048-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Schaltgetriebes
Inventor: ROTHMUND HERMANN
IPC: F16H59/04
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ein Schaltgetriebesystem für ein Fahrzeug umfasst ein zwischen mehreren Gängen umschaltbares Getriebe (3), einen Schalthebel (5) zum Auswählen zwischen den Gängen des Getriebes (3), eine automatisch betätigbare Kupplung (4), die in einem Antriebsstrang in Reihe mit dem Getriebe (3) angeordnet ist, und eine Steuereinheit (10) zum automatischen Öffnen (S5) der Kupplung (4) unter Beibehaltung eines im Getriebe (3) eingelegten Ganges, wenn eine Bedingung für den Übergang in Roll- oder Segelbetrieb erfüllt ist. Die Steuereinheit (10) ist eingerichtet, eine Berührung des Schalthebels durch den Fahrer zu erfassen (S1, S3, S10), die Kupplung (4) nur dann zu öffnen, wenn keine Berührung des Schalthebels (5) erfasst wird, und in dem Fall, dass im Roll- oder Segelbetrieb eine Berührung des Schalthebels erfasst wird (S10), die Kupplung (4) unter Beibehaltung des eingelegten Ganges zu schließen (S13).
Patent DE-102017005338-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: KLAMER DANIEL
IPC: A47B95/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Es wird ein Möbel 1 vorgeschlagen, wenigstens umfassend einen Korpus 2 bildende Seitenwände 3, 3a, 3b, 3c und wenigstens ein zum Öffnen des Möbels 1 vorgesehenes Griffmittel 4, wobei das Griffmittel 4 zumindest teilweise durch ein Klappmittel 8 abgedeckt ist.
Patent DE-102017007409-A1 (DE)
Title: Hydraulische Fremdkraftbremsanlage und Verfahren zur ABS-Steuerung
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: B60T15/20
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fremdkraftbremsanlage (1) eines Radfahrzeugs, mit mindestens einer Hauptbremsleitung (20, 21), in die mittels eines über ein Bremspedal (7) betätigbaren Bremsventils (4) ein Soll-Bremsdruck einsteuerbar ist, und von der mindestens eine zu einer Betätigungseinheit (13, 15, 17, 19) wenigstens einer Radbremse (12, 14, 16, 18) führende Achs- oder Radbremsleitung (46, 49, 50) abzweigt, sowie mit einer Ventilanordnung (8) einer ABS-Steuerung, die jeweils ein zwischen der Hauptbremsleitung (20, 21) und der jeweiligen Achs- oder Radbremsleitung (46, 49, 50) angeordnetes, hydraulisch druckgesteuertes Einlassventil (28, 34, 40) und ein zwischen der jeweiligen Achs- oder Radbremsleitung (46, 49, 50) sowie einer drucklosen Rücklaufleitung (51, 52, 53) angeordnetes, hydraulisch druckgesteuertes Auslassventil (30, 36, 42) sowie mindestens ein jedem Ein- und Auslassventil vorgeschaltetes, elektromagnetisch betätigbares Vorsteuerventil (32, 33, 38, 39, 44, 45) aufweist, wobei mindestens ein Temperatursensor zur Erfassung der Öltemperatur (T) und mindestens ein Heizelement zur Aufheizung von Hydrauliköl vorgesehen ist, und wobei die Ein- und Auslassventile sowie die Vorsteuerventile der ABS-Steuerung pro Fahrzeugeinheit oder pro Fahrzeugachse jeweils in einem ABS-Modulatorblock (69) zusammengefasst sind. Zur Verbesserung der Betriebseigenschaften der ABS-Steuerung sind erfindungsgemäß in jedem ABS-Modulatorblock (69) mindestens ein Temperatursensor (70, 71, 72) zur Erfassung der Öltemperatur (T) und mindestens ein Heizelement (73, 74, 75) zur Aufheizung des lokal zur Steuerung verwendeten Hydrauliköls angeordnet.
Patent DE-102017101787-A1 (DE)
Title: Handbrause mit der Funktion zur Umschaltung zwischen unterschiedlichen Strahlarten durch Berührung von Einzelpunkten und Verfahren zur Umschaltung derselben
Inventor: Zheng Shun-chuan
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-01-30
Abstract: Handbrause mit der Funktion zur Umschaltung zwischen unterschiedlichen Strahlarten durch Berührung von Einzelpunkten und Verfahren zur Umschaltbetätigung derselben, wobei die Handbrause einen Grundkörper (2) aufweist, der einen Hohlkörper umfasst, in dem sich ein elektrisch betriebener Umschaltmechanismus befindet, der zum Umschalten zwischen einer Mehrzahl von Wasserauslaufkanälen dient. Der Umschaltmechanismus ist elektrisch mit einer Steuerleiterplatte (24) verbunden, die außerdem elektrisch mit einer Stromversorgungsvorrichtung (12) verbunden ist, die zur Versorgung des Umschaltmechanismus mit Strom dient. Die Steuerleiterplatte (24) und die Stromversorgungsvorrichtung (12) befinden sich beide im Hohlkörper des Grundkörpers (2). An der Steuerleiterplatte (24) sind mehrere berührungsempfindliche Tasten (25) vorgesehen, die dazu dienen, um unterschiedliche Bewegungen des elektrisch betriebenen Umschaltmechanismus anzusteuern. An der Oberfläche der Handbrause ist eine Mehrzahl von berührungsempfindlichen Bereichen ausgebildet, denen jeweils einer der berührungsempfindlichen Tasten (25) zugeordnet ist. Die berührungsempfindlichen Tasten der erfindungsgemäßen Handbrause sind versteckt im Inneren der Handbrause angebracht, wodurch ein einheitliches Aussehen der Handbrause erzielt wird. Alle berührungsempfindlichen Tasten können dabei durch eine leichte Berührung betätigt werden, wobei sich keine Änderung der Höhe an der Oberfläche der Handbrause ergibt.
Patent DE-102017102523-A1 (DE)
Title: Zuführung von Reduktionsmittel
Inventor: COSTA-PATRY ETIENNE
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführung von Reduktionsmittel in ein Abgasrohr (1), welches von einem Abgasmassenstrom durchströmbar ist.Erfindungsgemäß kann das Reduktionsmittel über ein erstes Ende (2) eines Wärmetauschers (3) dem Wärmetauscher (3) zugeführt werden.Der Wärmetauscher (3) ist innerhalb des Abgasrohres (1) angeordnet, wobei das erste Ende (2) des Wärmetauschers (3) stromaufwärts eines stromaufwärtigen Endes (5) eines Dieseloxidationskatalysators (4) angeordnet ist, und wobei ein zweites Ende (6) des Wärmetauschers (3) an einem stromabwärtigen Ende (7) des Dieseloxidationskatalysators (4) angeordnet ist.Über das zweite Ende (6) des Wärmetauschers (3) kann das Reduktionsmittel in den Abgasmassenstrom strömen.
Patent DE-102017104350-A1 (DE)
Title: Stromwandlereinrichtung
Inventor: HILTNER HEINZ
IPC: H01F38/28
Filed: 2017-03-02
Abstract: Stromwandlereinrichtung (1), umfassend:- ein ringartig oder -förmig ausgebildetes Kernelement (2),- wenigstens ein einen Teil einer Wicklungsanordnung (4) bildendes Wicklungselement, wobei das wenigstens eine Wicklungselement das Kernelement (2) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, umgibt,- ein ringartig oder -förmig ausgebildetes Kompensationselement (10), welches zur Kompensation von auf die Stromwandlereinrichtung (1) einwirkenden, insbesondere magnetischen, Störfeldern eingerichtet ist, wobei das Kompensationselement (10) sich, das Kernelement (2) umgebend, entlang des Innen- und des Außenumfangs des Kernelements (2) erstreckend, in einer definierten räumlichen Anordnung relativ zu dem Kernelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-102017106139-A1 (DE)
Title: Fahrradanhänger mit einer Drehstabfeder
Inventor: FIEGL THOMAS
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrradanhänger mit einem Anhängerrahmen und einer mit dem Anhängerrahmen verbundenen Radaufhängung, wobei die Radaufhängung zwei Radschwingen mit jeweils einer Radaufnahme aufweist, wobei die Radschwingen derart an dem Anhängerrahmen angelenkt sind, dass jede der Radaufnahmen relativ zu dem Anhängerrahmen in einer von zwei parallel zueinander ausgerichteten Schwenkebenen um eine gemeinsame Drehachse verschwenkbar ist. Um einen Fahrradanhänger mit einem verbesserten Fahrkomfort und einer verbesserten Straßenlage bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Radschwingen über eine Drehstabfeder derart miteinander verbunden sind, dass zwischen jeder der Radschwingen und der Drehstabfeder ein Drehmoment (M 1 , M 2 ) übertragbar ist, wobei die Drehstabfeder senkrecht zu den zwei parallelen Schwenkebenen und entlang der gemeinsamen Drehachse der Radschwingen angeordnet ist, und wobei die Drehstabfeder derart mit dem Anhängerrahmen verbunden ist, dass zwischen der Drehstabfeder und dem Anhängerrahmen ein den in die Drehstabfeder über die Radschwingen eingeleiteten Drehmomenten (M 1 , M 2 ) entgegenwirkendes Drehmoment (M 3 ) übertragbar sowie eine Vorspannung der Drehstabfeder einstellbar ist.
Patent DE-102017106805-A1 (DE)
Title: Verdichteranordnung mit Magnetkopplung
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTIN
IPC: B60C23/12
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichteranordnung (10) zur Druckmittelversorgung einer Reifenkavität (7) eines Reifens eines auf einer Radnabe (4) montierbaren Fahrzeugrads, wobei die Radnabe (4) um eine Rotationsachse (32) drehbar an einem Radträger (3) gelagert ist.
Patent DE-102017107870-A1 (DE)
Title: Gelenkkette
Inventor: HEBBECKER THOMAS
IPC: F16G13/06
Filed: 2017-04-11
Abstract: Gelenkkette, umfassend mindestens eine Innenlasche (1), eine Außenlasche (2), eine Buchse (3) und einen Bolzen (4), die ein Kettengelenk bilden, wobei die Gelenkkette eine sich in Längsrichtung erstreckende Kettenmitte (KM) aufweist. Für eine Gelenkkette werden Maßnahmen zur Steigerung der Kettenzugkraft oder zumindest gleicher Kettenzugkraft bei reduziertem Gewicht vorgeschlagen, insbesondere unter Beibehaltung oder weitgehender Beibehaltung der sonstigen Dimensionierungsparameter der Gelenkkette. Ebenso werden Maßnahmen gegen eine Materialermüdung der vorgenannten Gelenkkette vorgeschlagen.
Patent DE-102017118419-A1 (DE)
Title: Mikronadelarray aufweisend einen Farbumschlag-Indikator
Inventor: HENNING ANDREAS
IPC: A61M5/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikronadelarray und dessen Verwendung zur intradermalen Applikation, wobei dieser Mikronadelarray zur Hautpenetration an Mensch oder Tier geeignet ist, und mindestens einen Farbumschlag-Indikator umfasst.
Patent DE-102017118959-A1 (DE)
Title: Tor, insbesondere Spiraltor
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: E06B9/08
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tor (10), insbesondere ein Spiral- oder Rolltor, mit einem flexiblen Behang oder mit einer Vielzahl von gelenkig miteinander verbundenen Profilen. Das Tor weist auf: ein ausgehend von einer Schließstellung im Verlauf einer Öffnungsbewegung in eine mehrlagige Wickelstellung bewegliches Torblatt (20), eine Führungsanordnung (30) mit einem spiralförmigen Führungsbahnabschnitt (32) zur Führung der Öffnungsbewegung im Bereich des seitlichen Rands (22) des Torblatts (20) und ein an einem im Verlauf der Öffnungsbewegung vorlaufenden Abschnitt (24) des Torblatts angebrachtes flexibles Zugelement (40) zum Ziehen des Torblatts in die mehrlagige Wickelstellung.
Patent DE-102017122109-A1 (DE)
Title: Lautsprecher-baugruppe
Inventor: BULLIMORE GEORGE
IPC: H04R1/20
Filed: 2017-09-25
Abstract: Ein Lautsprecher-Wellenleiter (118) enthält eine erste Öffnung (302), welche um eine Drehachse (501) des Wellenleiters (118) angeordnet ist, einen Wellenleiterbereich (304), welcher sich von der ersten Öffnung (302) radial nach außen erstreckt, und einen Klammerbereich (306), welcher eine oder mehrere zweite Öffnungen (310) und eine oder mehrere dritte Öffnungen (308) bestimmt. Ein solcher Lautsprecher-Wellenleiter (118) kann mit einer Lautsprecher-Baugruppe (100) zusammengefasst werden, und ist dabei nützlich, um die Gesamthöhe von der Lautsprecher-Baugruppe (100) zu reduzieren, während gleichzeitig die Klangqualität verbessert wird.
Patent DE-102017123447-A1 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N13/16
Filed: 2017-10-10
Abstract: Eine Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Fahrzeug, umfasst einen Abgasströmungskanal (14), eine Reaktionsmittelabgabeanordnung (20) zur Abgabe von Reaktionsmittel (R) in den Abgasströmungskanal (14) und eine Katalysatoranordnung (16) stromabwärts der Reaktionsmittelabgabeanordnung (20), wobei bei wenigstens einer im Reaktionsmittelströmungsweg positionierten oder/und diesen begrenzenden abgasführenden Komponente (12, 22) wenigstens ein Teil einer Komponentenoberfläche durch hydrophiles Material (34) bereitgestellt ist, oder/und wobei bei wenigstens einer im Reaktionsmittelströmungsweg positionierten abgasführenden Komponente (12, 18, 22) wenigstens ein Teil einer Komponentenoberfläche durch hydrophobes Material (40) bereitgestellt ist.
Patent DE-102017123777-A1 (DE)
Title: Kops- und Hülsentransportsystem für eine automatische Spulmaschine
Inventor: FORCHE TORSTEN
IPC: D01H9/18
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kops- und Hülsentransportsystem 1 für auf Transporttellern 5 angeordnete Kopse und Leerhülsen 6, wobei Kopse Restkopse 7, Alarmkopse 20 und Vollkopse 8 umfassen, wobei Restkopse 7 Kopse sind, die noch eine eine vorgegebene Mindestmenge unterschreitende Restfadenmenge aufweisen, Alarmkopse 20 Kopse sind, die eine einen Grenzwert überschreitende Anzahl Garnfehler aufweisen und Vollkopse 8 Kopse sind, auf denen aufgrund einer mangelhaften Vorbereitung die gesamte ursprüngliche Fadenmenge vorhanden ist, für eine automatische Spulmaschine mit einer zu den Spulstellen führenden Zuführstrecke 2 für Kopse, einer aus den Spulstellen führenden Rückführstrecke 3 für Leerhülsen 6, Restkopse 7 und Alarmkopse 20 und einer Nebenstrecke 4 für Vollkopse 8, wobei die Nebenstrecke 4 sich von der Zuführstrecke 2 zur Rückführstrecke 3 erstreckt, wobei eine Leseeinrichtung 9 zum Auslesen von an dem Transportteller 5 angebrachten Informationen bezüglich des darauf angeordneten Kopses und eine Verteileinrichtung 10 zum Verteilen der Transportteller 5 in Abhängigkeit von den ausgelesenen Informationen in unterschiedliche Transportstrecken 19 dem Kops- und Hülsentransportsystem 1 zugeordnet ist.
 Erfindungsgemäß ist eine einen Antrieb 11 umfassende Speicherscheibe 12 vorhanden, die taschenförmige Ausnehmungen 13 aufweist, in denen die Restkopse 7, Alarmkopse 20 und Vollkopse 8 mitführbar speicherbar sind, der Antrieb 11 der Speicherscheibe 12 mit einer Steuerverbindung 14 zu einer Steuereinrichtung 15 verbunden ist, eine Eingabeeinrichtung 17 vorhanden ist, die mit der Steuereinrichtung 15 verbunden ist, und die Steuereinrichtung 15 zur Ansteuerung des Antriebs 11 der Speicherscheibe 12 zur Aufnahme der Rest- 7, Alarm- 20 und Vollkopse 8 von der Rückführstrecke 3 sowie mittels Betätigen der Eingabeeinrichtung 17 zur Abgabe der Transportteller in die Rückführstrecke 3 eingerichtet ist.
Patent DE-102017124321-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-10-18
Abstract: Halbleiterbauteil (1) mit- zumindest einem Strahlung emittierenden optischen Halbleiterchip (11, 12, 13, 14),- einem integrierten Schaltkreis (15),- genau zwei Anschlusskontakten (21, 22),wobei das Halbleiterbauteil (1) eine veränderbare Abstrahlcharakteristik hat, die in Abhängigkeit eines an die Anschlusskontakte (21, 22) anlegbaren, zeitveränderlichen Spannungssignals (V) sowohl zur Datenübertragung als auch zur Versorgung des Halbleiterbauteils (1) gesteuert wird.
Patent DE-102017125727-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: REITER THOMAS
IPC: A01B73/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine (10), umfassend eine Arbeitseinheit (22), einen Deichselrahmen (20), und einen Achsrahmen (16), wobei der Achsrahmen (16) wenigstens zwei Räder (12a, 12b) trägt, die eine Radachse (14) bilden, und der Deichselrahmen (20; 20a, 20b) derart mit dem Achsrahmen (16) verbunden ist, dass der Achsrahmen (16) über den Deichselrahmen (20; 20a, 20b) mit einer Zugmaschine so verbunden sein kann, dass der Achsrahmen (16) von der Zugmaschine gezogen werden kann, wobei eine orthogonale Richtung zur Radachse in der horizontale Ebene eine Haupterstreckungsrichtung (H R ) definiert, wobei der Deichselrahmen (20; 20a, 20b) über ein Achsrahmengelenk (18) mit dem Achsrahmen (16) verbunden ist, dessen Achsrahmen-Schwenkachse (A AR ) quer zur Radachse (14) liegt, so dass der Deichselrahmen (20; 20a, 20b) gegenüber dem Achsrahmen (16) schwenkbar ist und dass die Arbeitseinheit (22) über ein Arbeitseinheitsgelenk (26), das eine Arbeitseinheit-Schwenkachse (A AE ) definiert, schwenkbar am Deichselrahmen (20; 20a, 20b) hängend befestigt ist.
Patent DE-102017126107-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine, Küchenmaschine sowie Ambientesystem
Inventor: HOFFMANN SABRINA
IPC: A47J44/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Küchenmaschine (1), die zum Zubereiten von Lebensmitteln geeignet ist,
 umfassend die folgenden Schritte:
 - Festlegen (104) eines Rezeptes (11) zum Zubereiten der Lebensmittel,
 - Bestimmen (106) einer Themenkategorie (20), die dem Rezept (11) zugeordnet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Küchenmaschine (1) zur Zubereitung von Lebensmitteln sowie ein Ambientesystem (40).
Patent DE-102017127012-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser aus der Umgebungsluft
Inventor: VERPLANCKE PHILIPPE
IPC: E03B3/28
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Gewinnung von Wasser aus einer Umgebungsluft (14), wobei das Verfahren zumindest folgende Verfahrensschritte umfasst: Inkontaktbringen der Umgebungsluft (14) mit mindestens einem flüssigen Absorptionsmittel (16) zur Absorption von zumindest einem Teil des in der Umgebungsluft (14) enthaltenen Wassers; Fördern eines durch das absorbierte Wasser verdünnten Absorptionsmittels (18) zu einem ersten Wärmetauscher (20); Überführen des verdünnten Absorptionsmittels (18) in mindestens eine Desorptionsvorrichtung (30). Dabei wird in der Desorptionsvorrichtung (30) desorptiertes Wasser (42) zu dem ersten Wärmetauscher (20) gefördert, wobei mittels des ersten Wärmetauschers (20) eine Kühlung des desorptierten Wassers (42) mittels des verdünnten Absorptionsmittels (18) erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (10) zur Gewinnung von Wasser aus einer Umgebungsluft (14).
Patent DE-102017130340-A1 (DE)
Title: Betätigungshandhabe mit Sperrvorrichtung
Inventor: SCHUBERTH OLIVER ERICH RUDOLF
IPC: E05B13/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe (100) für eine Tür mit einem Anschlagelement (104) und einer Handhabe (102) zur Betätigung einer in der Tür angeordneten Schließvorrichtung. Die Handhabe (102) ist zur Betätigung der Schließvorrichtung um eine erste Drehachse drehbar in dem Anschlagelement (104) gelagert. Die Betätigungshandhabe (100) weist ferner eine Sperrvorrichtung (106) auf, die eine Freigabestellung aufweist, in der eine Drehung der Handhabe (102) um die erste Drehachse freigegeben ist, und eine Sperrstellung aufweist, in der eine Drehung der Handhabe (102) um die erste Drehachse durch die Sperrvorrichtung (106) blockiert ist. Die Betätigungshandhabe (100) weist ferner eine Betätigungsmechanik (112) für die Sperrvorrichtung (106) auf. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Betätigungsmechanik (112) ein Schiebeelement (108) aufweist, das entlang eines um die erste Drehachse zentrierten Kreissegments verschiebbar ist, wobei eine Verschiebung des Schiebeelements (108) entlang des Kreissegments eine Betätigung der Sperrvorrichtung (106) bewirkt.
Patent DE-102017204653-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: LACAYO-PINEDA JORGE
IPC: B60C19/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, mit dem herkömmliche Fahrzeugreifen verbessert werden können, wird vorgeschlagen, dassin einer Materialschicht in der Nähe der Reifengürtels (6) ein Reifensensor (7) mit einer Elektretfolie (3) angeordnet ist,wobei die Elektretfolie (3) zwischen zwei elektrisch leitenden Materialschichten (2, 4) in Form eines Kondensators eingebettet ist,wobei mit dem Reifensensor (7) über eine Kapazitätsmessung mechanische Schwingungen des Fahrzeugreifen erfasst und ausgewertet werden.
Patent DE-102017204932-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe für einen Wankstabilisator mit Federmechanismus
Inventor: SCHWARZE RENE
IPC: F16H57/12
Filed: 2017-03-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Planetengetriebe (2) für einen Wankstabilisator (1) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer ersten Planetenstufe (5), die ein erstes Sonnenrad (6), ein erstes Hohlrad (7), mehrere radial zwischen diesen beiden kämmende erste Planetenräder (8), einen spielbehafteten ersten Planetenträger (9), der im Rahmen des vorhandenen Spiels in Radialrichtung verschiebbar und/oder verkippbar ist, und einen Federmechanismus (24) zur Geräuschreduzierung aufweist. Es greift der Federmechanismus (24) am ersten Planetenträger (9) an und verschiebt und/oder verkippt diesen in einem unbelasteten Zustand des Planetengetriebes (2) federbeaufschlagt aus seiner zentrierten Neutralstellung, so dass dessen erste Planetenräder (8) am ersten Sonnenrad (6) und/oder ersten Hohlrad (7) anliegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Wankstabilisator (1) mit einem derartigen Planetengetriebe (2).
Patent DE-102017205650-A1 (DE)
Title: Rückkopplungsspannung-DC-Pegelunterdrückung für DC-DC-Schaltwandler mit konfigurierbarem Ausgang
Inventor: OHYAMA SOICHIRO
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-04-03
Abstract: Es wird ein System offenbart, das eine Rückkopplungsspannungs-DC-Pegelunterdrückung für einen konfigurierbaren Ausgang eines DC-DC-Schaltwandlers vorsieht. Durch Vereinfachung des Designs kann der Operationsverstärker für einen breiteren Ausgangsspannungsbereich verwendet werden. Eine Erweiterung des Anwendungsfalls auf einen Aufwärts-DC-DC-Schaltwandler kann zu spürbaren Leistungsverbesserungen führen. Eine Offset-Einführung unter Verwendung eines „fliegenden“ Kondensators ist attraktiv, da kein Trimmen erforderlich ist. Der Vorschlag ermöglicht auch Verbesserungen für DC-DC-Schaltwandler, die für niedrigere Versorgungsspannungen ausgebildet sind, ohne Verringerung des differenziellen Eingangssignalhubs.