baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392749-B4 (DE)
Title: Kontrollmodulgehäuse für ein Fahrzeug
Inventor: THORUM MIKE
IPC: H05K5/00
Filed: 2003-07-09
Granted: 2017-09-21
Abstract: Kontrollmoduleinheit für ein Fahrzeug, umfassend: ein Gehäuse (16), das eine innere Vertiefung (40) bestimmt; eine Leiterplatte (18), die in der Vertiefung (40) positioniert und an dem Gehäuse (16) befestigt ist; eine Abdeckplatte (20), die über der Vertiefung (40) positioniert ist um die Leiterplatte (18) innerhalb des Gehäuses (16) einzuschließen; eine Mehrzahl von federnden Bauteilen (60, 76) an dem Gehäuse (16); eine Zurückhalteoberfläche an der Abdeckplatte (20), wobei – die federnden Bauteile (60, 76) zur sicheren Befestigung der Abdeckplatte (20) an dem Gehäuse (16) in der Zurückhalteoberfläche einrasten, – die Abdeckplatte (20) in einem überlappenden Verhältnis mit der Leiterplatte (18) positioniert ist, ohne mit ihr Kontakt zu haben und durch einen Spalt von der Leiterplatte (18) beabstandet ist, um einen Kühlkörper zu bilden, – das Gehäuse (16) ein erstes Paar von gegenüberliegenden außenseitigen Wänden (36), ein zweites Paar von gegenüberliegenden außenseitigen Wänden (38), die sich zwischen den beiden Wänden (36) des ersten Paares von gegenüberliegenden außenseitigen Wänden ausdehnen, um die Vertiefung (40) zu bestimmen, und ein Paar von gegenüberliegenden innenseitigen Wänden (42) parallel zu und beabstandet von dem ersten Paar von gegenüberliegenden außenseitigen Wänden (36), und – die inneren Seitenwände (42) mindestens in einen Teil der Zurückhalteoberfläche eingreifen.
Patent DE-10392820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schlosses eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CETNAR ROMAN
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-06-13
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Schlosses (2) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Schloss (2) eine Vielzahl von um entsprechende Stifte (17, 18) drehbar gelagerten, bewegbaren Elementen (15, 16, 22, 27, 28) umfasst, und wobei eine Trägeranordnung (6) eine Schale (7) aus Kunststoff, die eine Aufnahme (10) für mindestens einen Teil der bewegbaren Elemente (15, 16) des Schlosses (2) bildet, eine erste die Stifte (17, 18) tragende Metallplatte (8) und eine zweite Metallplatte (9) umfasst, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Einsetzen der ersten Metallplatte (8) in eine Form, – Aufpressen der Schale (7) auf die erste Metallplatte (8) in der Form, – Entnehmen der ersten Metallplatte (8) mit aufgepresster Schale (7) aus der Form, – Aufbringen der bewegbaren Elemente (15, 16, 22, 27, 28) an den innerhalb der Schale (7) aufgenommenen Stiften (17, 18), und – Anbringen der zweiten Metallplatte (9) an der Schale (7) zum Schließen der zwischen der Schale (7) und der zweiten Metallplatte (9) gebildeten Aufnahme (10), derart dass die Aufnahme (10) die Stifte (17, 18) aufnimmt und dass die zweite Metallplatte (9) in Eingriff mit einem schachtelförmigen Vorsprung (35) der Schale (7) gelangt, der während dem Pressen der Schale (7) gebildet wird und der einen Sitz (11) des Schlosses (2) zur Aufnahme eines Anschlags (3) begrenzt.
Patent DE-19516162-B4 (DE)
Title: Antrieb mit reversierbarem Elektromotor, Getriebe und Kupplungssystem für eine Zentralverriegelung der Kraftfahrzeugtürverschlüsse an einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: BUESCHER HANS-JOACHIM
IPC: E05B81/24
Filed: 1995-05-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Antrieb
mit reversierbarem Elektromotor (1), Getriebe und Kupplungssystem
für eine
Zentralverriegelung der Kraftfahrzeugtürverschlüsse an einem Kraftfahrzeug,
welcher Antrieb über
ein auf die Motorwelle (2) aufgesetztes Abtriebsrad (13) und ein
Stirnrad mit einer Spindel mit Spindelmutter und von der Spindel
betätigtem Stellelement
auf den Kraftfahrzeugtürverschluss
einwirkt, wobei die Kombination der folgenden Merkmale verwirklicht
ist:  1.1) Zwischen dem Abtriebsrad (13) und dem Elektromotor (1)
ist auf der Motorwelle (2) drehfest ein Antriebsrad (3) für das Kupplungssystem
angeordnet;  1.2) Das Kupplungssystem weist ein Halterad (6)
und ein Kupplungselement (9) auf, wobei das Halterad (6) konzentrisch
zur Motorwelle (2) drehbar gelagert ist, und wobei das Kupplungselement
(9) auf dem Halterad (6) um einen exzentrischen Lagerzapfen (7)
drehbar angeordnet ist;  1.3) Das Antriebsrad (3) weist einen
exzentrischen Mitnehmerstift (5) auf, welcher auf der dem Lagerzapfen
in Bezug auf die Motorwelle (2) gegenüberliegenden Seite in eine Ausnehmung
des Kupplungselementes (9) einfasst;...
Patent DE-19524433-B4 (DE)
Title: Einengung des Streufeldes von Kraftstoffpumpen
Inventor: BAEMPFER MICHAEL
IPC: H02K23/44
Filed: 1995-07-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Kraftstoffpumpe ( 1 ,  2 ) mit einem Motorgehäuse, in dem hintereinander eine Pumpenstufe und ein Antriebsmotor angeordnet sind, wobei der Antriebsmotor vom Förderstrom der Pumpenstufe durchströmbar ist, mit einem drehbar gelagerten Anker, der von einem aus Magnetschalen bestehenden Stator umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet , dass das Motorgehäuse (1, 4) von einem axial und/oder radial verdreh- und/oder verschiebbaren Rückschluss (2, 3) aus einem leitfähigen Werkstoff umschlossen ist.
Patent DE-19535985-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines FET
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H03K17/0412
Filed: 1995-09-27
Granted: 2005-02-17
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Ansteuern eines FET (1) mit einer Last (5), die zwischen den
Sourceanschluß (S)
und eine Klemme (4) für
Bezugspotential geschaltet ist, und mit den Merkmalen:  a) der
Drainanschluß (D)
des FET (1) ist mit einer Klemme (2), die zum Anlegen einer Versorgungsspannung
(V D ) vorgesehen ist, verbunden,  b)
der Gateanschluß (G)
des FET (1) ist über
eine erste Gleichrichteranordnung (7A) mit einem ersten Anschluß (8) eines
Kondensators (6) in Verbindung,  c) der zweite Anschluß (9) des
Kondensators (6) ist zum Anlegen eines Wechselspannungssignales
vorgesehen,  d) die erste Gleichrichteranordnung (7A) weist
eine Durchlaßrichtung
auf, durch welche beim Anlegen eines Wechselspannungssignales an
den zweiten Anschluß (9)
des Kondensators (6) eine positive Spannung ausgangsseitig an der
ersten Gleichrichteranordnung (7A) abgreifbar ist,  e) zwischen
den Gateanschluß (G)
und Sourceanschluß (S)
des FET (1) ist ein Transistor (75) mit seiner Laststrecke geschaltet,  gekennzeichnet
durch...
Patent DE-19540277-B4 (DE)
Title: Folie mit feinen Hohlräumen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SASAKI YASUSHI
IPC: C08J5/18
Filed: 1995-10-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Polyesterfolie
mit feinen Hohlräumen aus
einer Polymer-Mischung umfassend ein Polyesterharz und 3 bis 40
Gew.-%, bezogen auf die Polymer-Mischung, eines
thermoplastischen Harzes (B), das mit dem Polyesterharz inkompatibel
ist, und die ein spezifisches Gewicht von 0,6–1,3 und eine Doppelbrechung
in der Ebene von –0,02
bis +0,04 hat, bestimmt nach der Gleichung  Doppelbrechung
in der Ebene = Brechungsindex entlang der längsseitigen Hauptachse – Brechungsindex
entland der Hauptachse in der Querrichtung erhältlich durch
ein Verfahren, umfassend: Bildung einer nicht-verstreckten Folie
aus der Polymer-Mischung, umfassend das Polyesterharz und das thermoplastische
Harz (B), das mit dem Polyesterharz inkompatibel ist, Verstrecken
der Folie in der Längsrichtung
um das 3,0fache oder mehr durch eine Stufe oder mehrere Stufen,
Anwendung einer Relaxationsbehandlung von 3% oder mehr auf die Folie
in der Längsrichtung,
und Verstrecken der Folie in der Querrichtung mit einem Streckverhältnis von
nicht weniger als dem Streckverhältnis
in der Längsrichtung
nach der Relaxationsbehandlung.
Patent DE-19608110-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Probenbehältnisses
Inventor: SOLTAU UNDINE DR
IPC: A61J1/05
Filed: 1996-03-02
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verwendung
eines Probenbehältnisses
bestehend aus einem gegenüber
einem Probenmaterial inerten, schweißbaren Kunststoff, der einen
Aufnahmeraum bildet und einer mit einer Verschlusskappe (8; 108) dicht
verschließbaren
Einfüll-
und Entnahmeöffnung,
die einen Stutzen (5; 105) mit einer passgerechten Anlagefläche für eine zylindrische
Sieb- und Membranfilteraufnahmeeinheit (113) aufweist, wobei an
dem der Einfüll-
und Entnahmeöffnung
entgegen gesetzten Ende des Aufnahmeraums eine Schweißzone (2;
102) ausgebildet ist, die ein Aufhängemittel (4; 104) aufweist
zur Probenaufbereitung in einem Stomacher und anschließender Membranfiltration.
Patent DE-19726935-B4 (DE)
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG DR
IPC: G01D5/36
Filed: 1997-06-25
Granted: 2014-06-12
Abstract: The position measuring device has a light source (LQ) for illuminating a reference pulse transmission structure (S) with irregularly spaced regions having different optical characteristics. This is followed in the light propagation direction by a reference pulse measuring structure (M), with a second irregular spacing of regions with different optical characteristics, a reference pulse sampling structure (A) with a further irregular spacing of regions with different optical characteristics and an optoelectronic detector (D). The irregular spacings of the regions of different optical characteristics provide a reference pulse signal of given intensity at the detector when the movable objects are in a defined relative position.
Patent DE-19731753-B4 (DE)
Title: Reflow-Lötanlage
Inventor: AMMON EDWARD
IPC: B23K1/012
Filed: 1997-07-23
Granted: 2007-06-21
Abstract: Reflow-Lötanlage
(1) mit einem ein Gehäuse
(5) durchlaufenden Transportsystem, das einzelne Leiterplatten (6)
oder Baugruppen durch eine Vorheizzone (7), eine anschließende Lötzone (8)
und eine darauffolgende Kühlzone
(9) fördert,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) drei übereinander
geschichtete Horizontalbereiche enthält, von denen der mittlere
die Lötzone
(8), der obere die Vorheizzone (7) und der untere die Kühlzone (9)
enthält,
wobei diese drei Horizontalbereiche mäanderartig von den Leiterplatten
(6) durchlaufen werden.
Patent DE-19737256-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleit- und Zielführungssystem
Inventor: HESSING BERND
IPC: G08G1/0968
Filed: 1997-08-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Zielführung
eines Fahrzeugs mit einem fahrzeugfesten Navigationssystem und einer übergeordneten
Dienstezentrale zur Bereitstellung von Navigationsinformationen,
wobei das Navigationssystem mit der Dienstezentrale über Sende-
und Empfangseinrichtungen zumindest zeitweise kommuniziert und wobei
das Navigationssystem (35) eine Eingabeeinheit (38) umfasst, über die
wenigstens ein Fahrziel (B) eingegeben und eine sich hieraus ergebende
Route (16) von einer Dienstezentrale (12) ermittelt wird, wobei
die Route (16) abschnittsweise dem Navigationssystem (35) übertragen
wird, wobei einzelne Abschnitte (34) der Route (16) dem Navigationssystem
(35) jeweils entsprechend eines sich ändernden Standortes des Fahrzeuges übermittelt
werden und wobei die auf den ersten Abschnitt folgenden Abschnitte
jeweils frühestens
kurz vor, aber wenigstens mit Erreichen eines jeweiligen, vorgebbaren Übergangspunktes
(32) übermittelt
werden.
Patent DE-19758690-B4 (DE)
Title: Conical insert with internal thread, drill and hammer - has frusto=conical exterior, and outward protruding part, and fitting part
Inventor: NINOMIYA CHIKAKAZU
IPC: B23B51/00
Filed: 1997-02-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: A larger diameter part protrudes outwards at one side from the outermost end of the conical part (101). The conical part has a flat surface at right angles to the axial direction of the conical part. A fitting part extending in the axial direction of the conical part has an internal tread (104) cut into the conical insert (1). The inner thread is cut into an inner wall surface of a blind hole bored into the conical part. A groove part is positioned on the larger diameter side on the end of the conical part.
Patent DE-19807958-B4 (DE)
Title: Glasschirm für eine Kathodenstrahlröhre
Inventor: SUGAWARA TSUNEHIKO
IPC: H01J29/87
Filed: 1998-02-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Glasschirm
für eine
Kathodenstrahlröhre
mit einem Frontteil von im wesentlichen rechteckiger Gestalt zur
Wiedergabe einer Bilddarstellung und einem Umfassungsabschnitt,
der anschließend
an den Frontteil in einem im wesentlichen rechten Winkel ausgebildet
ist, wobei die größte Länge M entlang
einer diagonalen Linie des Glasschirms 360 mm oder mehr beträgt, der
geringste Wert des gemittelten Krümmungsradius einer Außenfläche des Frontteiles
in einer beliebigen Richtung durch die Mitte des Frontteiles 25000
bis 50000 mm beträgt
und der äußere Frontabschnitt
des Frontteiles eine Druckspannung von 6 bis 30 MPa in absoluten
Werten aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die geringste Dicke T (mm)
in der Mitte des Frontteiles, die größte Länge M (mm) entlang der diagonalen
Linie und die größte Dicke
T 1  (mm) des Frontteiles eine Beziehung haben
von 5,14 ≤ T – 0,015
M≤ 5,5 und
1 < T 1 /T < 1,26.
Patent DE-19819356-B4 (DE)
Title: Handgeführter Wagen
Inventor: RAUSCHENBERGER UTE
IPC: B62B3/02
Filed: 1998-05-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: Handgeführter Wagen (1), insbesondere zum Transport von Boxen und Kisten mit einem Griffbügel (12) zum Führen des auf Rollen (4, 5) abgestützten Wagens (1) und mindestens zwei im wesentlichen übereinander angeordneten Ablagen, die als ein oberer und ein unterer Boden (2, 3) ausgebildet und über gelenkig an den Böden (2, 3) gelagerte Streben (8, 9) miteinander verbunden sind und an dem auf beiden Seiten der Böden (2, 3) jeweils ein aus einer Hauptstrebe (8) und einer Nebenstrebe (9) gebildetes Scherengitter (7) mit einem drehgelenkartigen Kreuzungspunkt (11) vorgesehen ist, wobei die Nebenstrebe (9) mittels eines im wesentlichen ortsfesten Drehlagers nahe einem hinteren Rand des unteren Bodens (3) und die Hauptstrebe (8) mittels eines Dreh- und Schubgelenkes (24) an den Seiten des unteren Bodens (3) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffbügel (12) mit seitlichen Griffbügelstreben (13) über Drehgelenke (10) an den oberen Enden der Hauptstreben (8) schwenkbar gelagert ist, so...
Patent DE-19828620-B4 (DE)
Title: Während des Betriebs aufteilbarer Computerbus für einen verbesserten Betrieb mit sich ändernden Bustaktfrequenzen
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: G06F1/08
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-06-09
Abstract: Aufteilbarer
Computerbus (300) mit:  einer Bussteuerungseinrichtung (309);  einem
Satz von Busaufteilungsschaltern (302), von denen jeder betreibbar
ist, um als Antwort auf ein Öffnen/Schließen-Signal
Verbindungen zwischen linksseitigen und rechtsseitigen Anschlüssen herzustellen
oder zu unterbrechen;  einer Schaltungsanordnung (330) zum Erzeugen
des Öffnen/Schließen-Signals;  einem
ersten und zweiten Bussteckplatz (A, C);  einem ersten Busabschnitt
(308, 310, 312), der die Bussteuerungseinrichtung (309) mit dem
ersten Busteckplatz (A) und mit den linksseitigen Anschlüssen des
Satzes von Busaufteilungsschaltern (302) koppelt; und  einem
zweiten Busabschnitt (314), der die rechtsseitigen Anschlüsse des
Satzes von Busaufteilungsschaltern (302) mit dem zweiten Bussteckplatz
(C) koppelt,  wobei der Computerbus (300) bei einer ersten und
einer zweiten Datenübertragungsrate
betreibbar ist, wobei die erste Datenübertragungsrate schneller als
die zweite Datenübertragungsrate
ist; und  wobei die Schaltungsanordnung (330) zum Erzeugen des Öffnen/Schließen-Signals
betreibbar ist, um den Satz von Busaufteilungsschaltern (302) zu öffnen, wenn
der Computerbus bei der ersten...
Patent DE-19882929-B4 (DE)
Title: Temperaturkontrollsystem für eine Werkstückhalterung
Inventor: GETCHEL PAUL A
IPC: G01R31/28
Filed: 1998-11-09
Granted: 2008-05-08
Abstract: Temperaturkontrollsystem
(100, 400) für
eine Werkstückhalterung
(10), wobei die Werkstückhalterung
(10) einen oberen Bereich aufweist, auf dem ein Werkstück montiert
werden kann, und wobei der obere Bereich über einem Basiselement (48)
zwischen dem oberen Bereich und einem übergeordneten Gerät montierbar
ist, wobei das Temperaturkontrollsystem umfasst:  eine Pumpe
(120) zum Zirkulieren eines Fluids;  eine erste Fluidträgereinrichtung
(114), die mit der Pumpe zum Zirkulieren des Fluids durch das Basiselement
verbunden ist, um die Temperatur des Basiselementes zur Beeinflussung
eines Wärmeflusses
zwischen der Werkstückhalterung
und dem übergeordneten
Gerät zu
steuern; und  eine zweite Fluidträgereinrichtung (112), die mit
der Pumpe zum Zirkulieren eines Teils des Fluids durch den oberen Bereich
der Werkstückhalterung
(10) zur Steuerung der Temperatur des Werkstücks verbunden ist.
Patent DE-19904471-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: BRANDL ALOIS
IPC: G01B21/22
Filed: 1999-02-04
Granted: 2011-03-31
Abstract: Drehgeber mit einem Stator (102) und einem relativ zum Stator (102) drehbaren Rotor (104) mit einer Geberwelle (104.1) und mit einer Klemmvorrichtung zur drehfesten Verbindung mit einer Antriebswelle (105), wobei  • die Klemmvorrichtung zumindest ein Exzenternocken (111) mit einer exzentrischen Umfangsfläche (111.3) ist, der in einer Bohrung (108) des Rotors (104) verdrehbar gelagert ist, oder der an einem Ring (104.3) angeordnet ist, der im nicht geklemmten Zustand um die Drehachse (D) des Rotors (104) drehbar auf der Geberwelle (104.1) gelagert ist;  • die exzentrische Umfangsfläche (111.3) des Exzenternockens (111) beim Verdrehen mit einer elastisch verformbaren und radial auslenkbaren Wandung (104.10) des Rotors (104) in Kontakt tritt und diese im Bereich des Kontaktes partiell verformt und an die Antriebswelle (105) drängt;  • die elastisch verformbare Wandung (104.10) ein dünner Bund der im Stator (102) gelagerten und eine Codescheibe (104.2) tragenden Geberwelle (104.1) ist.
Patent DE-19907820-B4 (DE)
Title: Koordinatenmeßgerät in Portalbauweise
Inventor: BRANDSTAEDTER MANFRED
IPC: G01B21/04
Filed: 1999-02-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Koordinatenmeßgerät in Portalbauweise
mit einer Pinole, für
deren Lagerung zwei Lager vorgesehen sind, wobei die Pinole einen
maximalen Verfahrweg aufweist, und wobei die Lager einen Abstand
voneinander aufweisen, der gleich oder kleiner als die Hälfte des Verfahrweges
der Pinole ist,  dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (L) der Lager
(9, 10) so groß ausgebildet
ist, daß sich
bei bekannten Werten für  – eine Antastkraft
(F),  – Lagersteifigkeiten
(c A , c B ),  – einen
Elastizitätsmodul
der Pinole (2),  – einen
geforderten Verfahrweg (a)  eine minimale Gesamtverformung (Y)
der Pinole (2) ergibt.
Patent DE-19911342-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Einbau einer Stütze in eine im Baugrund erzeugte Ausnehmung
Inventor: SIEFERMANN JOSEF
IPC: E02D27/42
Filed: 1999-03-15
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Einbau einer Stütze (10)
in eine im Baugrund erzeugte Ausnehmung (1), insbesondere in einen
Schlitz oder ein Bohrloch, bei dem die Stütze (10) mit oberen Verlängerungen
aus der Ausnehmung (1) herausragend in diese ausrichtbar eingehängt wird
und bei dem die Ausnehmung (1) zumindest soweit mit einer selbstabbindenden
Verbundmasse verfüllt
wird, dass das untere Ende der Stütze (10) in die Verbundmasse
eingebettet wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
Stützenverlängerung
(11) am oberen Ende der Stütze
(10) starr angekoppelt wird,  – dass die Stützenverlängerung
(11) aus der Ausnehmung (1) herausragt und  – dass zur Ausrichtung der
Stütze
(10) vor und während des
Verfüllens
der Ausnehmung (1) mit Verbundmasse deren Lage bestimmt wird, die
bei Abweichungen von der Baugrundoberfläche (3) ausgehend über die
Stützenverlängerung
(11) korrigiert wird.
Patent DE-19915892-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: NISHINO KENJI
IPC: F16H59/08
Filed: 1999-04-08
Granted: 2008-11-06
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
Automatikgetriebe eines Fahrzeugs, das in einem manuellen Gangwechselmode
betrieben werden kann, und die Schaltvorrichtung enthält:  einen
Bereichswähler
(1) mit einem Wählhebel
(2), der zur Wahl zwischen dem automatischen Gangwechselmode und
dem manuellen Gangwechselmode und zur Wahl zwischen einem Hoch-
und einem Runterschalten im manuellen Gangwechselmode bedient werden
kann;  einen Hochschaltschalter (32) und einen Runterschaltschalter
(34), die an dem Bereichswähler
(1) montiert sind,  wobei der Hochschaltschalter (32) als Reaktion
auf eine Anwahl des Hochschaltens durch den Wählhebel (2) betrieben wird,
um eine Hochschaltanforderung des Bedieners anzuzeigen, und  wobei
der Runterschaltschalter (34) als Reaktion auf eine Anwahl des Runterschaltens
durch den Wählhebel
(2) betrieben wird, um eine Runterschaltanforderung des Bedieners
anzuzeigen;  einen Hoch-Runterwahlschalter (42, 44), der manuell
betrieben wird, um ein Hochschalten und ein Runterschalten anzuwählen,  wobei
der Hoch-Runterwahlschalter (42, 44) als Reaktion auf eine Anwahl
des Hochschaltens durch manuelle Betätigung des Hoch-Runterwahlschalters...
Patent DE-19919130-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierte Halbleiteranordnung mit einem Steuerbereich und einem spannungsaufnehmenden Bereich
Inventor: STOISIEK MICHAEL
IPC: H01L29/06
Filed: 1999-04-27
Granted: 2005-10-06
Abstract: Halbleiteranordnung
mit einem Steuerbereich (2) zur Steuerung eines Stromflusses durch
die Halbleiteranordnung und einem spannungsaufnehmendem Bereich
(3) zur Aufnahme einer Spannung in sperrendem Zustand der Halbleiteranordnung,
wobei die Halbleiteranordung monolithisch in ein Halbleitersubstrat
(1) mit einer Hauptoberfläche
(8) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerbereich (2) baulich
getrennt vom spannungsaufnehmenden Bereich (3) in dem Halbleitersubstrat (1)
ausgebildet ist und der Steuerbereich (2) durch Leiterwege (4) mit
dem spannungsaufnehmenden Bereich (3) verbunden ist.
Patent DE-19932464-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein schaltbares Verteilergetriebe eines vierradangetriebenen Fahrzeugs
Inventor: YAMADA HIROAKI
IPC: F16H63/16
Filed: 1999-07-12
Granted: 2007-12-20
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
schaltbares Verteilergetriebe eines vierradgetriebenen Fahrzeugs,
mit zwei benachbart parallel angeordneten, zum Umschalten zwischen
Zweirad- und Vierradantrieb und einer hochtourigen und niedertourigen Übersetzung
jeweils axial verschiebbaren Schaltstangen (60, 79), die über ein
diese gemeinsam axial lose umschließendes, zum fortlaufenden Schalten
zwischen den Fahrbetriebsarten Zweirad hochtourig, Vierrad hochtourig
und Vierrad niedertourig axial verschiebbares Schaltjoch (90; 232)
betätigbar
sind, wobei im Bereich des umschließenden Schaltjochs (90; 232)
in den Außenumfangsflächen der
Schaltstangen (60, 74) sich jeweils eine längs erstreckende elliptische
Nut (82, 88) und eine kreisabschnittsförmige Nut (84, 86) axial beabstandet in
Beziehung zu den abfolgenden Schaltwegen ausgebildet sind,  und
im Schaltjoch (90; 232) axial beabstandet zwei Kugeln (102, 104)
querbeweglich zwischen den beiden Schaltstangen (60, 74) gehaltert
sind, wobei die Tiefe der Nuten (82, 84, 86, 88) zur Mitnahme von
den eingreifenden Kugeln (102, 104) bei axialer Betätigungsbewegung
des Schaltjochs (90; 232) und die Anordnung in axialer Richtung...
Patent DE-19938481-B4 (DE)
Title: Neue Technologie zur Bildung eines flaschenförmigen Tiefgrabens
Inventor: MEI LEN
IPC: H01L27/108
Filed: 1999-08-13
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes mit einem länglichen
Graben, das die folgenden Schritte umfaßt:  (a) Bilden eines länglichen
Grabens (130) in ein Substrat (100), wobei der längliche Graben (130) eine Seitenwand aufweist,
welche den Graben innerhalb des Substrates bildet;  (b) Bilden
einer ersten dielektrischen Füllschicht
(160) unter Verwendung eines ersten dielektrischen Materials, um den
Tiefgraben zu füllen;  (c) Ätzen der
ersten dielektrischen Füllschicht
bis zu einer vorbestimmten Tiefe (160'), um einen oberen Bereich
der Seitenwand oberhalb der vorbestimmten Tiefe freizulegen;  (d)
Bilden einer Seitenwand-Beabstandung (180) unter Verwendung eines
zweiten dielektrischen Materials, welches eine wesentlich geringere Ätzrate aufweist
als das erste dielektrische Material;  (e) Entfernen des ersten
dielektrischen Materials (160), um den unteren Bereich der Seitenwand
freizulegen, wobei die Seitenwand-Beabstandung durch selektives Ätzen verbleibt;  (f)
Verwenden der Seitenwand-Beabstandung (180) als Maske, um den unteren
Bereich der Seitenwand einer Oxidationsreaktion so auszusetzen,
dass der untere Bereich...