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Patent DE-102016200247-A1 (DE)
Title: Prüfanordnung und Verfahren zur Prüfung von Lötverbindungen eines innerhalb einer elektronischen Baugruppe angeordneten elektronischen Bausteins
Inventor: EPPENSTEINER FRIEDRICH
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfanordnung und ein Verfahren zur Prüfung von Lötverbindungen (8) eines innerhalb einer elektronischen Baugruppe angeordneten elektronischen Bausteins (1) zu einer Leiterplatte (7), wobei der elektronische Baustein (1) eine Mehrzahl an Kontaktleitungen (5) aufweist, die jeweils von Kontaktanschlüssen (4) des elektronischen Bausteins (1), die durch logische Programmierung belegte und unbelegte Kontaktanschlüsse (4) umfassen, über die Lötverbindungen (8) zur Leiterplatte (7) verlaufen und über die der elektronische Baustein (1) mit der Baugruppe verbindbar ist. Hierfür wird vorgeschlagen, dass eine Leitungspegelfestlegungseinrichtung zur wahlweisen Festlegung von zumindest zwei Pegelzuständen (PZ) einer Kontaktleitung (5) sowie eine Leitungspegelerfassungseinrichtung zur Erfassung eines ersten Leitungspegels (LP1) für den ersten Pegelzustand (PZ1) und eines zweiten Leitungspegels (LP2) für den zweiten Pegelzustand (PZ2) einer Kontaktleitung (5) vorgesehen sind, wobei die Leitungspegelfestlegungseinrichtung und die Leitungspegelerfassungseinrichtung für jede Kontaktleitung (5) der Mehrzahl an Kontaktleitungen (5) einzeln zuschaltbar sind.
Patent DE-102016200481-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Be- und/oder Verarbeitung bahn- oder bogenförmigen Bedruckstoffs
Inventor: BOLZA-SCHÜNEMANN CLAUS
IPC: B41F13/58
Filed: 2016-01-15
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Be- und/oder Verarbeitung bahn- oder bogenförmigen Bedruckstoffs zu Druckprodukten umfasst einen Bereitstellungsabschnitt, durch welchen zumindest einseitig bedruckter bahn- oder bogenförmiger Bedruckstoff bereitstellbar ist bzw. bereitgestellt wird, und einen Weiterverarbeitungsabschnitt, in welchen der durch den Bereitstellungsabschnitt bereitgestellte bahn- oder bogenförmige Bedruckstoff eingangsseitig zuführbar und dort inline weiterverarbeitbar ist. Dabei umfasst der Weiterverarbeitungsabschnitt im Bedruckstoffweg wenigstens eine Längsschneideinrichtung, durch welche der zumindest einseitig bedruckte Bedruckstoff entlang der Förderrichtung in mehrere teilbreite Bedruckstoffstreifen längs schneidbar ist. Stromabwärts der Längsschneideinrichtung umfasst der Weiterverarbeitungsabschnitt eine Zusammentragstrecke, welche ausgeführt und dazu eingerichtet ist, mehrere nebeneinander in die Zusammentragstrecke einlaufende teilbreite Bedruckstoffabschnitte auf ihrem Weg zum Ausgang hin zu einem mindestens zweilagigen Stoß aufeinander zu führen.
Patent DE-102016202039-A1 (DE)
Title: Kameramodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KENNEDY MARK
IPC: B60R1/12
Filed: 2016-02-11
Abstract: Ein Kameramodul (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem am Fahrzeug befestigbaren Kameramodulfuß und einer in einem Kameragehäuse (2) angeordneten Kamera (6) zum Erfassen eines Bildes und Überwachen des rückwärtigen und seitlichen Bereichs des Kraftfahrzeugs in einer Fahrposition soll derart weitergebildet werden, dass das Kameramodul (1) mindestens eine weitere sicherheitsrelevante Information liefert, ein geringes Gewicht und Luftwiderstand aufweist, wenig Bauteile umfasst und einen geringen Bauraum benötigt.
Patent DE-102016202164-A1 (DE)
Title: Ausgleichsgestängemechanismus
Inventor: SONG JAE BOK
IPC: B25J17/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Ausgleichsgestängemechanismus weist auf: eine Basisverbindung, die ein erstes Gelenk aufweist; eine zweite Verbindung, die ein zweites Gelenk ausbildet, um mit der Basisverbindung drehbar verbunden zu sein; und einen Gegenstabilisator, der einen Abschnitt, der an dem zweiten Gelenk angeordnet ist, und einen weiteren Abschnitt aufweist, der an der Basisverbindung beweglich entlang einer Längsrichtung der zweiten Verbindung angeordnet ist. Der Gegenstabilisator gleicht ein Schwerkraftmoment aus, das durch ein Gewicht der zweiten Verbindung erzeugt wird, wenn sich die zweite Verbindung um das zweite Gelenk dreht. Eine dritte Verbindung ist mit der zweiten Verbindung verbunden. Der Gegenstabilisator weist einen Gegenstabilisator-Geberabschnitt auf, der mit der zweiten Verbindung verbunden ist und sich durch Drehung der zweiten Verbindung dreht. Ein Gegenstabilisator-Antriebsabschnitt steht mit dem Gegenstabilisator-Geberabschnitt in Kontakt, bewegt sich linear durch Drehung des Gegenstabilisator-Geberabschnitts und gleicht das Schwerkraftmoment und die Lastkapazität durch eine Zusammenwirkung mit dem Gegenstabilisator-Geberabschnitt aus.
Patent DE-102016205329-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Haftmagnet sowie Verfahren zum Herstellen desselben, elektromagnetisches Verriegelungselement und Verwendung desselben
Inventor: JOTTER MATHIAS
IPC: H01F41/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Haftmagneten (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen desselben, ein elektromagnetisches Verriegelungselement und die Verwendung desselben. Der elektromagnetische Haftmagnet 2 umfasst ein Joch 6 und eine mit dem Joch 6 als Anker zusammenwirkende Haftplatte 4. Zumindest ein Permanentmagnet 14, 16 erzeugt einen magnetischen Haltefluss in dem Joch 6, welches einen ersten Jochschenkel 8 und einen zweiten Jochschenkel 10 sowie einen Mittenpol 12 umfasst. Der Mittenpol 12 ist abschnittsweise von einer Magnetspule 18 umgeben. Der erste und der zweite Jochschenkel 8, 10 sind symmetrisch in Bezug auf den Mittenpol 12 und die Magnetspule 18 angeordnet.
Patent DE-102016206055-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: HAYASHI AKIO
IPC: A63B22/08
Filed: 2016-04-12
Abstract: Es ist ein Trainingsgeräte zur Verfügung gestellt, bei dem die Anordnung einer Personentrainingsvorrichtung und einer Hundetrainingsvorrichtung einfach zwischen dem Zustand, in dem eine Person und ein Hund einander zugewandt laufen und/oder dem Zustand, in dem die Person und der Hund nebeneinander laufen, gewechselt werden kann. Die Personentrainingsvorrichtung weist einen Rahmen, einen Kurbelmechanismus, der eine durch den Rahmen drehbar gelagerte Kurbelwelle aufweist, eine Kurbel, die an die Kurbelwelle gekoppelt ist, und ein Pedal, das durch die Kurbel drehbar gelagert ist, und ein Gelenk, das durch den Kurbelmechanismus drehangetrieben ist, auf. Die Hundetrainingsvorrichtung weist einen ringförmigen Laufriemen, der sich mit dem Hund darauf bewegt, eine Rolle, die den Laufriemen rotationsmäßig antreibt, und einen Übertragungsmechanismus, der die Drehbewegung des Gelenks auf die Rolle überträgt, und eine Eingangswelle aufweist, wobei die Eingangswelle mit einer Drehwelle des Gelenks in Bezug auf eine Montagefläche des Trainingsgeräts fluchtend ausgerichtet ist, und an den jeweiligen Enden Kupplungsmechanismen aufweist, die lösbar mit dem Gelenk in Eingriff bringbar sind, auf.
Patent DE-102016206361-A1 (DE)
Title: Kameraeinrichtung für den Außenbereich eines Gebäudes
Inventor: WALLNER STEFAN
IPC: H04N5/232
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine Kameraeinrichtung (2) für den Außenbereich (4) eines Gebäudes (6), – mit einer Kamera (10) zur Erzeugung von Bilddaten (12) einer Umgebung (14) der Kameraeinrichtung (2), – mit einem Netzwerkmodul (16) für die Verbindung der Kameraeinrichtung (2) mit einem Datennetzwerk (18), enthält ein Auswertemodul (20), das dazu ausgebildet ist, ab einem vorgebbaren Startzeitpunkt (ts) bis zu einem zu bestimmenden Endzeitpunkt (te): – ein Codemuster (22) in den Bilddaten (12) zu detektieren, und – in einem detektierten Codemuster (22) einen Autorisierungscode (24) und Zugangsdaten (26) für das Datennetzwerk (18) zu detektieren, und – einen detektierten Autorisierungscode (24) auf seine Gültigkeit hin zu überprüfen, und – bei gültigem Autorisierungscode (24) die Kameraeinrichtung (2) mit den Zugangsdaten (26) am Datennetzwerk (18) anzumelden und einen Zeitpunkt einer erfolgreichen Anmeldung als Endzeitpunkt festzulegen.
Patent DE-102016207784-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb mit einem Spannkolben (9), der in einer Aufnahme (10) geführt ist und der an seiner Außenumfangsfläche Rastnuten (11) aufweist, und mit einem Rastelement (12), das zumindest zwei ringförmige Abschnitte (13) und zumindest zwei radiale Erweiterungen (14) aufweist, wobei das Rastelement (12) mithilfe der zumindest zwei ringförmigen Abschnitte (13) mit einer der Rastnuten (11) in Eingriff gebracht werden kann, sowie mit einem Klemmanschlag (15) und einem Gleitanschlag (16), die axial voneinander beabstandet sind. Zur Vereinfachung des konstruktiven Aufbaus und der Montage des Rastelements (12) weist die Aufnahme (10) zumindest zwei axiale Verlängerungen (17) auf, die sich in axialer Richtung zwischen der Klemmanschlagebene (32) und der Gleitanschlagebene (33) erstrecken, wobei die zumindest zwei axialen Verlängerungen (17) und der Spannkolben (9) die zumindest zwei radialen Erweiterungen (14) nicht einschließen und wobei eine der zumindest zwei radialen Erweiterungen (14) eine Einschnürung (45) und eine Unterbrechung (35) des Rastelements (12) aufweist.
Patent DE-102016211807-A1 (DE)
Title: Turbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: REUTER STEFAN
IPC: F16C33/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (1) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend – ein Lagergehäuse (41), – eine Läuferwelle (14), auf welcher ein Turbinenrad (12) sowie ein Verdichterrad (13) drehfest anordenbar sind; und – zumindest ein Radiallager (42), mittels welchem die Läuferwelle (14) in dem Lagergehäuse (41) drehbar gelagert ist, wobei – das Radiallager (42) eine Lagerbuchse (421) aufweist, die die Läuferwelle (14) umgibt, – die Lagerbuchse (421) ein erstes Material (422) aufweist; und – zwischen der Läuferwelle (14) und der Lagerbuchse (421) eine Lage eines zweiten Materials (423) angeordnet ist, wobei das erste Material (422) und die Lage des zweiten Materials (423) jeweils unterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-102016211822-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für die Kohlendioxid-Elektrolyse
Inventor: MAGORI ERHARD
IPC: C25B9/23
Filed: 2016-06-30
Abstract: Anordnung für die Kohlendioxid-Elektrolyse, umfassend  – eine Elektrolysezelle mit einer Anode und einer Kathode, wobei Anode und Kathode mit einer Spannungsversorgung verbunden sind, wobei die Kathode als Gasdiffusionselektrode gestaltet ist, an die auf einer ersten Seite ein Gasraum und auf einer zweiten Seite ein Kathodenraum anschließt,  – einen an die Elektrolysezelle anschließenden Elektrolyt-Kreislauf,  – eine Gaszuführung zur Zuführung von kohlendioxidhaltigem Gas in den Gasraum,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Gasraum einen Auslass für Elektrolyt, Kohlendioxid und Produktgase der Elektrolyse aufweist,  – der Auslass über eine Rückverbindung mit der Gaszuführung verbunden ist,  – eine Pumpvorrichtung vorhanden ist zur Zirkulation von Kohlendioxid und Produktgas in dem Kreislauf, der aus dem Gasraum und der Rückverbindung gebildet ist.
Patent DE-102016212752-A1 (DE)
Title: Kommunikations-relaisvorrichtung, kommunikationsnetzwerk; kommunikationsrelais-programm und kommunikationsrelais-verfahren
Inventor: YAJIMA JUN
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-07-13
Abstract: Eine Kommunikationsrelais-Vorrichtung, die zwischen einem entsprechenden Kommunikationsknoten und einem Bus in einem Kommunikationsnetzwerk gelegen ist, in welchem eine Mehrzahl von Kommunikationsknoten miteinander eine Datenkommunikation über den Bus durchführen. Eine erste Authentifikationseinheit, die konfiguriert ist, Verarbeitung einer Authentifizierung zwischen der Kommunikationsrelais-Vorrichtung und einer Verwaltungsvorrichtung, die mit dem Bus verbunden ist, durchzuführen. Ein Speicher, der konfiguriert ist, darin Identifikationsinformationsteile zu speichern, die wahrscheinlich in durch den entsprechenden Kommunikationsknoten gesendeten Daten enthalten sind. Eine zweite Authentifikationseinheit (234), die konfiguriert ist, eine Authentifizierungsverarbeitung anhand eines Ergebnisses des Vergleichens von Identifikationsinformation, die in durch den entsprechenden Kommunikationsknoten gesendeten Daten enthalten ist, mit den Identifikationsinformationsteilen, die im Speicher gespeichert sind, durchzuführen. Eine Berichtseinheit, die konfiguriert ist, an die Verwaltungsvorrichtung ein Ergebnis der durch die zweite Authentifikationseinheit (234) durchgeführten Authentifizierung zu berichten, wenn die durch die erste Authentifikationseinheit durchgeführte Authentifizierungsverarbeitung erfolgreich gewesen ist.
Patent DE-102016213193-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60G11/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, mit einem Radträger (2), der über wenigstens einen Fahrwerklenker (3) an eine Karosserie des Kraftfahrzeugs angebunden ist, wobei an dem Fahrwerklenker (3) ein Feder- und/oder Dämpferbein (7) angelenkt ist. Es ist vorgesehen, dass an dem Feder- und/oder Dämpferbein (7) ein Hebelarm (11) befestigt ist, wobei ein Koppelarm (12) einerseits über ein Koppelarmgelenk (13) an dem Hebelarm (11) angelenkt und andererseits an einem weiteren Fahrwerklenker (4) oder der Karosserie angreift.
Patent DE-102016214048-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems
Inventor: WILKEN LUDGER
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Beleuchtungssystem wird bereitgestellt, mit mindestens einer Leuchte (30) zum Beleuchten eines Raumes, wobei die Leuchte (30) so ausgebildet ist, dass im Betrieb die Beleuchtungsstärke und die Lichtfarbe des erzeugten Lichts steuerbar sind; einem Steuersystem, mittels dessen ein Steuersignal erzeugbar ist, das derart mit der Leuchte (30) gekoppelt ist, dass das Steuersignal an die Leuchte (30) sendbar ist, und das derart mit einem Lichtsensor (38) gekoppelt ist, dass von dem Lichtsensor (38) ein Messwert empfangbar ist, der repräsentativ für eine Beleuchtungsstärke und/oder für eine Farbtemperatur von Licht in dem Raum (20) ist; einer Zuordnungsvorschrift (50), mittels der Farbtemperaturwerten Beleuchtungsstärkewerte oder Beleuchtungsstärkewerten Farbtemperaturwerte derart zugeordnet sind, dass Licht, dessen Farbtemperatur einem der Farbtemperaturwerte entspricht und dessen Beleuchtungsstärke dem entsprechenden Beleuchtungsstärkewert entspricht, von einer Person als angenehm empfunden wird; wobei das Steuersystem dazu ausgebildet ist, mittels der Zuordnungsvorschrift (50) abhängig von einem vorgegebenen Beleuchtungsstärkewert oder Farbtemperaturwert und dem Messwert einen Farbtemperaturwert oder einen Beleuchtungsstärkewert zu ermitteln und die Leuchte (30) so anzusteuern, dass die Beleuchtungsstärke oder die Farbtemperatur des Lichts in dem Raum (20) dem vorgegebenen Beleuchtungsstärkewert oder Farbtemperaturwert entspricht und dass die Farbtemperatur oder die Beleuchtungsstärke des Lichts in dem Raum (20) dem ermittelten Farbtemperaturwert oder dem ermittelten Beleuchtungsstärkewert entspricht.
Patent DE-102016214635-A1 (DE)
Title: Ausgleichen eines Wirbelstromeffekts und eines Skineffekts auf einen Magnetsensor unter Verwendung von Die-Paddle-Kerben
Inventor: HEGEDUS AKOS
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein Magnetstromsensor kann ein erstes Erfassungselement, ein zweites Erfassungselement und ein Die-Paddle enthalten. Das Die-Paddle kann eine erste Kante und eine zweite Kante im Wesentlichen parallel zu einer Richtung des Stroms enthalten. Das Die-Paddle kann eine erste Kerbe enthalten, die sich von der ersten Kante in einer Richtung des ersten Erfassungselements erstreckt und eine erste Breite in einem Bereich von etwa 50 Prozent bis etwa 100 Prozent einer Distanz zwischen der ersten Kante und dem ersten Erfassungselement enthält. Das Die-Paddle kann eine zweite Kerbe enthalten, die sich von der zweiten Kante in einer Richtung des zweiten Erfassungselements erstreckt und eine zweite Breite in einem Bereich von etwa 50 Prozent bis etwa 100 Prozent einer Distanz zwischen der zweiten Kante und dem zweiten Erfassungselement enthält.
Patent DE-102016217633-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung, insbesondere in einer Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Lithographie
Inventor: EHM DIRK HEINRICH
IPC: G02B1/14
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Anordnung, insbesondere in einer Projektionsbelichtungsanlage für die EUV-Lithographie, mit einem Gehäuse, in welchem eine Mehrzahl von optischen Elementen angeordnet ist, und einer Mehrzahl von innerhalb dieses Gehäuses angeordneten Teilgehäusen (201–205, 301–304), wobei jedes dieser Teilgehäuse jeweils wenigstens eines der optischen Elemente sowie ein im Betrieb des optischen Systems auf das optische Element auftreffendes Strahlenbündel umgibt, wobei der Innenraum des jeweiligen Teilgehäuses (201–205, 301–304) mit dem Außenraum des jeweiligen Teilgehäuses über wenigstens eine Öffnung in Verbindung steht, wobei jedem dieser Teilgehäuse (201–205, 301–304) eine separate Gaszufuhr zugeordnet ist, über welche der Innenraum des betreffenden Teilgehäuses (201–205, 301–304) individuell mit einer eigenen Gasatmosphäre beaufschlagbar ist.
Patent DE-102016217811-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Zeit
Inventor: ANTONI HENRIK
IPC: G04R20/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Zeit in einem Fahrzeug unter Verwendung von mehreren Zeitquellen.
Patent DE-102016222840-A1 (DE)
Title: Heizungsanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Heizungsanlage
Inventor: BOSCH TIMO
IPC: H01M8/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizungsanlage (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Heizungsanlage (10) mit mindestens einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (12) und mindestens einem Speicher (14). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der mindestens eine Speicher (14) als Hybridspeicher (16) zur Speicherung von Wärme und Brennstoff ausgelegt ist.
Patent DE-102016223586-A1 (DE)
Title: Copolymere und deren verwendung in reinigungsmittel-zusammensetzungen
Inventor: COHRS CARSTEN DR
IPC: C11D1/62
Filed: 2016-11-28
Abstract: Es werden Copolymere beschrieben, die erhältlich sind aus der radikalischen Copolymerisation mindestens folgender Komponenten:kationischen Monomeren, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus kationischen (Meth)acrylamidmonomeren und Diallyldimethylammoniumchlorid,Polyethylenglykolmakromonomeren, undneutralen Acrylamidmonomeren.Die Copolymere sind z. B. in vorteilhafter Weise zum Einsatz in Reinigungsmittel-Zusammensetzungen geeignet und führen nach Anwendung auf harten Oberflächen beispielsweise zur vorteilhaften Glanzergebnissen.
Patent DE-102016224242-A1 (DE)
Title: Ölabscheideeinrichtung
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ölabscheideeinrichtung (1) mit einem Ölabscheider (2) zur Abscheidung von Öl (9) aus einem Gasstrom (8) mit zumindest einer Düse (3) und einem in Strömungsrichtung (4) danach angeordneten vliesförmigen ersten Abscheideelement (5).Erfindungswesentlich ist dabei,dass zumindest ein zweites vliesförmiges Abscheideelement (6) mit zum ersten Abscheideelement (5) unterschiedlichem Material und/oder Aufbau vorgesehen ist, wobei entwederdas erste oder das zweite Abscheideelement (5, 6) eine der Düse (3) zugewandte sacklochartige Ausnehmung (7) aufweist, in welche der Gasstrom (8) einströmt, und/oderdas erste Abscheideelement (5) und das zumindest eine zweite Abscheideelement (6) in Strömungsrichtung (4) parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016225899-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Modifizieren von Abbildungseigenschaften eines optischen Systems für die Mikrolithographie
Inventor: KNOPF JOCHEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Modifizieren von Abbildungseigenschaften eines optischen Systems für die Mikrolithographie. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt die Modifikation der Abbildungseigenschaften über Ansteuerungssignale (A, B, C), welche über wenigstens eine Schnittstelle in das optische System eingekoppelt werden, wobei die bei der Ansteuerung für eine gewünschte Modifikation der Abbildungseigenschaften jeweils eingekoppelten Werte dieser Ansteuerungssignale auf Basis eines Modells ermittelt werden, und wobei dieses Modell dadurch erzeugt wird, dass in einer Lernphase, in welcher die für unterschiedliche Werte der Ansteuerungssignale jeweils erzielte Modifikation der Abbildungseigenschaften ermittelt wird, eine sukzessive individuelle Anpassung des Modells an das optische System erfolgt.
Patent DE-102017000027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ROHDE VOLKER
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Aufbewahrungsvorrichtung (12) mit einer im Wesentlichen rechteckigen Grundfläche mit einer ersten Seitenlänge a und einer zweiten Seitenlänge b, einen Rahmen (14), welcher an der Aufbewahrungsvorrichtung (12) angeordnet ist sowie mindestens zwei Trägerplattenelemente (16), wobei die Trägerplattenelemente (16) jeweils mindestens eine gerade Gesamtseitenlänge c aufweisen, wobei das Verhältnis a/c der Seitenlänge a der Aufbewahrungsvorrichtung (12) zu der Gesamtseitenlänge c der Trägerplattenelemente (16) in einem Bereich von 0,9 zu 1 ist und wobei die Trägerplattenelemente (16) auf dem Rahmen (14) anordenbar sind.
Patent DE-102017000187-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem
Inventor: KUWAHARA JUNICHIRO
IPC: B60W40/09
Filed: 2017-01-11
Abstract: Wird festgestellt, dass ein Fahrer vom Fahren abgelenkt ist (etwa zur Seite blickt), warnt dieses System ihn bzw. sie ob dieser Tatsache, um seine bzw. ihre Konzentration auf das Fahren zu lenken. Ist jedoch der Fahrer selbst dann noch vom Fahren abgelenkt, wenn er gewarnt wurde, wird ihm bzw. ihr Fahrassistenz zur Verfügung gestellt, um seine bzw. ihre Motivation zu Fahren zu verbessern, indem er bzw. sie motiviert wird, aktiv zu fahren und somit seinen bzw. ihren inneren Fokus auf das Fahren zu erhöhen. Beispiele spezifischer Fahrassistenz umfassen das Ausgeben beispielhafter Anweisungen an den Fahrer, die Bereitstellung von einer Straßennavigation, die ihn bzw. sie während des Fahrens unterhält, und das Verbessern der Empfindlichkeit auf jedwede Veränderung des Fahrzeugzustands als Reaktion auf Fahrvorgänge.
Patent DE-102017000242-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: HILLE HUBERT
IPC: G05G1/12
Filed: 2017-01-12
Abstract: Beschrieben wird eine Betätigungsvorrichtung, aufweisend ein knopfartiges Betätigungselement zur Betätigung eines Schalters oder eines Drehstellers, welches mindestens ein Sackloch aufweist, und mit einem Schalter oder Drehsteller, welcher mindestens ein stiftartiges Verbindungselement aufweist, das in das mindestens eine Sackloch einsetzbar und so mit dem Betätigungselement verbindbar ist, wobei jedes Verbindungselement mindestens zwei parallele Ringnuten aufweist, in die jeweils ein O-Ring eingesetzt ist, der die Mantelfläche des Verbindungelements überragt, und wobei nach dem Einsetzen des Verbindungselements in ein Sackloch des Betätigungselements die O-Ringe an der Innenwand des Sacklochs anliegen.