baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354787-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer ortsaufgelösten Lokal- und Verteilungsanalyse und zur quantitativen Bestimmung von Elementkonzentrationen
Inventor: BECKER SABINE
IPC: G01N13/14
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Elementkonzentrationen einer Probe mit Hilfe der
Laserablation-induktiv gekoppelten Plasma-Massenspektrometrie (LA-ICP-MS), dadurch gekennzeichnet,  – dass die
eingestrahlte Laserleistungsdichte des Lasers (3) wenigstens 10 9  W/cm 2  beträgt,  – dass der
Laserstrahl in der Nähe
der vom Laser (3) bestrahlten Oberfläche der Probe (10) an einer
metallischen Spitze (2) im Nahfeld verstärkt wird, wozu die metallische Spitze
(2) in der Nähe
des Spots des auf die Oberfläche
der Probe (10) fokussierten Laserstrahls positioniert wird, und  – dass der
Laserstrahl auf der Oberfläche
der Probe (10) auf einen Spotdurchmesser von weniger als 100 μm fokussiert
wird.
Patent DE-10355418-B4 (DE)
Title: Sicherheitsmodul zum Verschlüsseln eines Telefongesprächs
Inventor: FRIES STEFFEN
IPC: H04L9/08
Filed: 2003-11-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Sicherheitsmodul
zum Verschlüsseln eines
Telefongesprächs
zwischen einem oder mehreren ersten Telekommunikationsendgeräten (VoIP-C)
in einem paketorientierten Datennetz (LAN) und einem oder mehreren
zweiten Telekommunikationsendgeräten
(TDM-C) in einem analogen und/oder digitalen Telefonnetz (TDM),
wobei im paketorientierten Netz (LAN) Datenpakete mittels eines verschlüsselten
Transportprotokolls transportiert werden und die Schlüssel für das verschlüsselte Transportprotokoll mittels
eines Schlüssel-Austausch-Protokolls
ausgetauscht werden, wobei das paketorientierte Netz (LAN) und das
Telefonnetz (TDM) über
einen Zugangsrechner (G) miteinander verbunden sind und wobei das
Sicherheitsmodul (SM) bei einem Telefongespräch in eine Verbindungsleitung
an einem ersten oder zweiten Telekommunikationsendgerät (VoIP-C;
TDM-C) zwischengeschaltet werden kann, umfassend:  – eine Protokollverarbeitungseinrichtung,
welche Nachrichten des Schlüssel-Austausch-Protokolls
sowie mittels des verschlüsselten
Transportprotokolls transportierte Datenpakete verarbeitet, wenn
das Sicherheitsmodul (SM) bei einem Telefongespräch in einer Verbindungsleitung
an einem ersten oder zweiten Telekommunikationsendgerät (VoIP-C;
TDM-C) zwischengeschaltet ist, wobei die Protokollverarbeitungseinrichtung
an dem ersten oder zweiten Telekommunikationsendgerät (VoIP-C;
TDM-C) erzeugte Sprachsignale in Datenpakete zum Transport über das...
Patent DE-10357296-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel, insbesondere eines Fensters oder einer Tür
Inventor: HABICHT OLAF
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-12-05
Granted: 2014-12-18
Abstract: Antrieb für einen Flügel (16), insbesondere eines Fensters (1) oder einer Tür, wobei der Flügel (16) an einem ortsfesten Rahmen (12) schwenkbar oder kippbar gelagert ist, und wobei der Antrieb einen Antriebsmotor (3) aufweist, welcher über ein Kraftübertragungselement (31) den Flügel (16) zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegt, und wobei der Flügel (16) eine Verriegelungseinrichtung (2) zur Verriegelung des Flügels (16) im geschlossenen Zustand aufweist, und wobei das Kraftübertragungselement (31) mit der Verriegelungseinrichtung (2) verbunden ist und die Verriegelungseinrichtung (2) derart antreibt, dass der Flügel (16) bei Betätigung des Antriebs im Schließsinn zuerst in Schließrichtung angetrieben wird und nach Erreichen seiner Geschlossenlage durch die Verriegelungseinrichtung (2) verriegelt wird, und dass bei Betätigung des Antriebs im Öffnungssinn der Flügel (16) in seiner Geschlossenlage durch die Verriegelungseinrichtung (2) entriegelt wird und danach in Öffnungsrichtung angetrieben wird, und wobei das Kraftübertragungselement (31) über ein Anschlusselement (5) mit der Verriegelungseinrichtung (2) verbunden ist, wobei das Anschlusselement (5) eine Getriebeeinrichtung zur Umsetzung der Bewegung des Kraftübertragungselements (31) in eine Bewegung der Verriegelungseinrichtung (2) aufweist, indem die Getriebeeinrichtung als Spindelgetriebe ausgebildet ist und eine Spindelmutter (52) sowie eine mit dieser kämmende Spindel mit Gewinde (55) aufweist, wobei die Spindelmutter (52) mit dem Kraftübertragungselement (31) verbunden und verdrehsicher in dem Anschlusselement (5) geführt ist, und wobei die Spindel drehfest mit einer mit der Verriegelungseinrichtung (2) verbindbaren Abtriebswelle (54) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (2) mit einem mechanischen Energiespeicher (6) zusammenwirkt, welcher nach Abschluss der Schließbewegung des Flügels (16) beim Verriegeln des Flügels (16) durch die Verriegelungseinrichtung (2) Energie aufnimmt und vor Beginn der Öffnungsbewegung des Flügels (16) unter Abgabe gespeicherter Energie die Verriegelungseinrichtung (2) beim Entriegeln des Flügels (16) antreibt, indem die Spindelmutter (52) der Getriebeeinrichtung durch den mechanische Energiespeicher (6) beaufschlagt ist.
Patent DE-10361127-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung, insbesondere Kraftfahrzeug-Feststellbremse
Inventor: DEUTLOFF NORBERT
IPC: F16H25/20
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-11-30
Abstract: Stelleinrichtung,
insbesondere Kraftfahrzeug-Feststellbremse,  – mit einer
einen fremdkraftbetätigten
Antrieb (8) aufweisenden Stelleinheit (10),  – mit einer
in einem Gehäuse
(1) oder dergleichen in Längsachse
der Stelleinheit axial verschiebbaren Teleskopvorrichtung (2; 3)
enthaltend eine Hohlwelle (2) und eine mit dieser in axialer Dreh-Vorschubverbindung
stehenden, einen Bremszug (4) betätigenden, Spindelwelle (3),  – mit einer
drehfesten, axial verschiebbaren Verbindung zwischen dem fremdkraftbetätigten Antrieb
(8) und der Hohlwelle (2),  – mit einer axialen Vorschubabstützung zwischen
der Hohlwelle (2) einerseits und dem Gehäuse (1) andererseits über zumindest
ein relativ zu der Spindelwelle (3) und dem Bremszug (4)) stationäres und
in Richtung der Hohlwelle (2) parallel angeordnetes, durch die Vorschubabstützung axial
belastetes und dadurch axial längenverformbares, elastisches
Element (5 bzw. 6).
Patent DE-10361760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer naturwissenschaftlichen Größe
Inventor: STRAUB HERMANN
IPC: G01D21/00
Filed: 2003-12-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Messen von mindestens einer naturwissenschaftlichen Größe umfassend:  – eine Sensoreinrichtung
(110) zum Messen der Größe und zum
Bereitstellen eines Sensorsignals, welches die gemessene Größe repräsentiert;  – eine bedienbare
Messeinrichtung (120) mit einer Messwerterfassungseinrichtung (122)
zum Erfassen und Aufbereiten des Sensorsignals entsprechend einem
aktuell eingestellten Betriebsmodus; und  – eine Aufzeichnungseinrichtung
(130) zum Aufzeichnen des von der Messwerterfassungseinrichtung
(122) aufbereiteten Sensorsignals über der Zeit,  – wobei
die Messeinrichtung (120) und die Aufzeichnungseinrichtung (130)
in ein Gehäuse
(200) eingebaut sind, und die Aufzeichnungseinrichtung (130) von
außerhalb
des Gehäuses
(200) bedienbar ist, und  – wobei
die Aufzeichnungseinrichtung gemäß einer
Zertifizierungsnorm zertifiziert ist und das von der Messwerterfassungseinrichtung
(122) aufbereitete Sensorsignal entsprechend einem zertifizierten  Aufzeichnungsmodus
aufzeichnet,  dadurch gekennzeichnet, dass die zertifizierte
Aufzeichnungseinrichtung (130) derart ausgebildet ist, dass sie
eine Bedienung der Messeinrichtung (120) nur für eine befugte Person unter
Wahrung der Zertifizierungsnorm freigibt, wobei eine Bedienung...
Patent DE-10393905-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer direkteinspritzenden Diesel-Brennkraftmaschine
Inventor: CHMELA FRANZ
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer direkteinspritzenden Diesel-Brennkraftmaschine mit zumindest einem in einem Zylinder (24) hin- und hergehenden Kolben (27), wobei die Brennkraftmaschine so betrieben wird, dass die Verbrennung des Kraftstoffes bei einer lokalen Temperatur unterhalb der NOx-Bildungstemperatur und mit einem lokalen Luftverhältnis oberhalb der Rußbildungsgrenze erfolgt, wobei die Kraftstoffeinspritzung in einem Bereich zwischen 50° und 5° Kurbelwinkel vor dem oberen Totpunkt der Kompressionsphase begonnen wird, derart, dass ein weitgehend vorgemischtes Kraftstoff-Luft-Gemisch und Abgas rückgeführt wird, und wobei die Abgasrückführrate etwa 50% bis 70% beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Kolben (27) mit zumindest einer Quetschfläche (34) und einer torusförmigen Kolbenmulde (28) und einer Einschnürung (29) im Übergangsbereich zwischen Quetschfläche (34) und Kolbenmulde (28) bereitgestellt wird, dass bei Aufwärtsbewegung des Kolbens (27) eine von außen nach innen in die Kolbenmulde (28) gerichtete Quetschströmung (43) erzeugt wird, dass der Kraftstoff zumindest überwiegend in die torusförmige Kolbenmulde (28) eingespritzt wird und durch die Quetschströmung (43) entlang der Kolbenmuldenseitenwand (31) und/oder des Kolbenbodens (32) unter zumindest teilweisem Verdampfen transportiert wird, und dass der Kraftstoff in Richtung der Einschnürung (29) des Kolbens (27) gespritzt wird, wobei zu Einspritzbeginn der Schnittpunkt (38) der Strahlachse (35) zumindest eines Einspritzstrahles für einen Großteil der Kraftstoffmenge in einem Bereich (36) zwischen der Muldenseitenwand (31) und der Quetschfläche (34) liegt, der einen überhängenden Wandbereich (30), die Einschnürung (29) sowie einen Einlaufbereich (37) zwischen Quetschfläche und Einschnürung (29) beinhaltet, wobei der Schnittpunkt (38) bei niedriger Last auf einen Bereich des überhängenden Wandbereiches (30) innerhalb der Kolbenmulde (28) eingestellt wird und mit ansteigender Last der Schnittpunkt (38) in Richtung der Einschnürung (29) verschoben wird.
Patent DE-19501760-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines ABS/ASR-Systems
Inventor: PUESCHEL HELMUT
IPC: B60T8/88
Filed: 1995-01-21
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Bremsanlage in einem Fahrzeug, die mit  – einer
Blockierschutzregelung und/oder  – einer Antriebsschlupfregelung  ausgestattet
ist,  wobei die Bremsanlage wenigstens  – ein Ansaugventil, und  – ein Umschaltventil,
und  – eine
Rückförderpumpe,
und  – einen
Radbremszylinder, und  – einen
Sensor zur Erzeugung eines die Bremspedalbetätigung repräsentierenden Signals und  – eine Steuereinrichtung
zur Ansteuerung wenigstens  – des Ansaugventils und/oder  – des Umschaltventils
und/oder  – der
Pumpe  aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Steuereinrichtung wenigstens in Abhängigkeit des die Bremspedalbetätigung repräsentierenden
Signals Ansteuersignale  – des
Ansaugventils, und/oder  – des
Umschaltventils und/oder  – der
Pumpe  dergestalt erzeugt, dass wenigstens mit Hilfe  – des Ansaugventils,
und/oder  – des
Umschaltventils, und/oder  – der
Pumpe  in Abhängigkeit
des Signals der Bremspedalbetätigung eine
einstellbare Verstärkung
des im Hauptzylinder erzeugten Druckes im Radbremszylinder...
Patent DE-19504299-B4 (DE)
Title: Trockentoner für die Elektrophotographie
Inventor: KURAMOTO SHINICHI
IPC: G03G9/087
Filed: 1995-02-09
Granted: 2016-02-18
Abstract: Elektrophotographischer Trockentoner enthaltend ein farbgebendes Mittel und ein als Bindemittelharz dienendes Polyol-Harz, welches (a) einen Hauptketten-Anteil mit einer von einem Epoxyharz abgeleiteten Einheit und einer von einem Alkylenoxid-Addukt abgeleiteten Einheit und (b) geschützte endständige Gruppen, die an die Hauptkette gebunden sind, umfaßt.
Patent DE-19521549-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen in Kraftfahrzeugen
Inventor: SOMMER DIETER
IPC: B60P1/00
Filed: 1995-06-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Halterung von Gegenständen in Kraftfahrzeugen, insbesondere Kombis, mit einem Paar von Schienen (3), die in dem Kraftfahrzeug (1) parallel zueinander mit gegenseitigem Abstand horizontal verlaufend anbringbar sind, sowie mit einem Gestell (8), das eine in das Innere des KFZ (1) hinein gerichtet Innenkante (11) und im Bereich seiner beiden Längsträger (10) je mindestens zwei Rollen (12, 15) zum Eingriff in die Schienen (3) aufweist und aus einer Position, in der es vollständig innerhalb des geschlossenen Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, so weit verfahrbar ist, dass es mindestens teilweise außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, und mindestens ein Paar schwenkbarer Beine (13) aufweist, die aus der Ebene des Gestells (8) in eine senkrechte Stellung verschwenkbar und dort arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (8) vollständig aus den Schienen (3) herausziehbar ist und ein zweites Paar von Beinen (14) aufweist, das im Bereich der Innenkante (11) des Gestells...
Patent DE-19531986-B4 (DE)
Title: Energie aufnehmende Konstruktion einer Türverkleidung
Inventor: YAMADA SHIGEO
IPC: B60N2/75
Filed: 1995-08-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: Energie
aufnehmende Konstruktion einer Türverkleidung
eines Türelements,
das an einem Seitenabschnitt eines Fahrzeugs angeordnet ist und
aus einem inneren und äußeren Türpaneel
(14, 12) besteht, zwischen denen ein erstes Energie aufnehmendes
Element (26) angeordnet ist, das eine auf das äußere Türpaneel einwirkende Energie
aufnimmt, gekennzeichnet durch ein zweites Energie aufnehmendes
Element (44), das zwischen dem ersten Energie aufnehmenden Element
(26) und dem äußeren Türpaneel
(12) angeordnet ist und das von einer Haltevorrichtung so fixiert
wird, dass diese bei Aufbringung einer in Richtung der Fahrzeuginnenseite
wirkenden Kraft das zweite Energie aufnehmende Element (44) in eine
senkrecht zur Kraft gerichteten Richtung verschiebt.
Patent DE-19536296-B4 (DE)
Title: Signalmarken und Verfahren zu deren Identifizierung
Inventor: MALZ REINHARD
IPC: G01B11/00
Filed: 1995-09-29
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zur Identifikation von Signalmarken bei der photogrammetrischen
Vermessung von Objekten, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Lichtabstrahlung der Signalmarken zeitlich codiert wird, und  – dass die
codierte Lichtabstrahlung der Signalmarken synchron mit der zeitlichen
Abfolge der Bildaufnahmen eines Objektes mit Hilfe eines optischen
Detektors aufgenommen und gemeinsam ausgewertet  wird.
Patent DE-19606698-B4 (DE)
Title: Geräuschunterdrücker für Verdrängungskompressoren
Inventor: GOBERT ULRICH
IPC: F02M35/12
Filed: 1996-02-22
Granted: 2005-12-15
Abstract: Geräuschunterdrücker für einen
Kompressor (5) vom Verdrängungs-Typ,
umfassend eine Düseneinrichtung
(30) mit einem Einlaß (26a),
der zur Verbindung mit dem Auslaß (26) des Kompressors (5)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (31) auf ihrer Auslaßseite (30a)
in eine konische Expansionskammer (32) übergeht, deren größter Durchmesser
("d") größer als der
größte Durchmesser
("e") der Düse
(31) auf der Einlaßseite
ist.
Patent DE-19607043-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: C09K19/18
Filed: 1996-02-26
Granted: 2005-07-28
Abstract: Flüssigkristallines
Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit
negativer dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens
eine Verbindung der Formel I  und mindestens eine Verbindung
der Formel II  enthält,  worin  R 1 , R 2 , R 3   und
R 4  jeweils unabhängig voneinander  H, ein
unsubstituierter Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 18 C-Atomen,
worin eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch einen Rest ausgewählt
aus der Gruppe -O-, -S- und -C≡C-
ersetzt sein können,  o
1 oder 2, und  L F,  bedeuten, mit der Maßgabe, dass
die folgende Verbindung   nicht enthalten ist.
Patent DE-19622225-B4 (DE)
Title: Airbag mit Haltemitteln
Inventor: WIPASURAMONTON PONGDET P
IPC: B60R21/237
Filed: 1996-06-03
Granted: 2005-11-10
Abstract: Aufblasbare
Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (10) zum Einsatz zwischen einer
Seite eines Fahrzeugs und dem Kopf eines Fahrzeuginsassen, wobei
die Vorrichtung folgendes aufweist:  einen ersten Zuschnitt
(70) mit einem Mittelteil (116) und einem Außenumfangsteil (128);  einen
zweiten Zuschnitt (80) mit einem Mittelteil und einem Außenumfangsteil
(132);  wobei die Außenumfangsteile
(128, 132) der ersten und zweiten Zuschnitte (70, 80) miteinander
vernäht
sind, und zwar längs
einer äußeren Nahtlinie
(170) zur Verbindung der ersten und zweiten Zuschnitte (70, 80)
zur Bildung eines Körperteils
(82) der aufblasbaren Schutzvorrichtung (10);  wobei die Mittelteile
(116) der ersten und zweiten Zuschnitte (70, 80) mindestens teilweise
voneinander beabstandet sind, wenn sich die aufblasbare Schutzvorrichtung
(10) im aufgeblasenen Zustand befindet, um ein Aufblasströmungsmittelvolumen
(86) zwischen den Mittelteilen (116) der ersten und zweiten Zuschnitte
(70, 80) zu definieren; und  eine Vielzahl von nicht ausdehnbaren
Bereichen (100, 102), die innerhalb der erwähnten äußeren Nahtlinie (170) angeordnet
sind und...
Patent DE-19646344-B4 (DE)
Title: Kettenfahrzeuggetriebe
Inventor: PFITZER KARLHEINZ
IPC: B60T11/18
Filed: 1996-11-09
Granted: 2006-08-17
Abstract: Kettenfahrzeuggetriebe,
das ein herkömmliches
Automatikschaltgetriebe sowie ein hiervon getrennt ausgebildetes,
herkömmliches
hydrostatisches Überlagerungslenkgetriebe
mit einem Hydromotor (4) und einer hydraulischen Verstellpumpe (14)
aufweist, wobei eine Abtriebswelle des Automatikschaltgetriebes über einen
Kegeltrieb (15) eine Zentralwelle (12) antreibt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zentralwelle (12) über
zu beiden Seiten vorgesehene Abtriebsräder (10) Hohlräder (6)
von Summierungs-Differentialen
antreibt.
Patent DE-19647144-B4 (DE)
Title: Element zum Erfassen eines Luft/Kraftstoffverhältnisses
Inventor: NAKANO SYUICHI
IPC: G01N27/419
Filed: 1996-11-14
Granted: 2006-03-02
Abstract: Element
zum Erfassen eines Luft/Kraftstoffverhältnisses, das aufweist:  eine
Pumpzelle (11), die ein Paar von Pumpelektroden (110) aufweist,
die auf jeweiligen gegenüberliegenden
ersten und zweiten Oberflächen
der Pumpzelle (11) vorgesehen sind,  eine Sensorzelle (12),
die eine erste und eine zweite Sensorelektrode (120) aufweist, die
auf jeweiligen gegenüberliegenden
ersten und zweiten Oberflächen
der Sensorzelle (12) vorgesehen sind;  eine Gaskammer (130),
die zwei Oberflächen
aufweist, die durch die erste Oberfläche der Pumpzelle (11) und
die erste Oberfläche
der Sensorzelle (12) definiert sind, und  zwei bis fünf Gaslöcher (2),
durch die erfaßtes
Gas in die Gaskammer (130) eingebracht wird, wobei die Gaslöcher (2)
im wesentlichen identische Abmessungen aufweisen,  wobei  die
Gaslöcher
(2) derart angeordnet sind, daß ihre
Projektionsabbildungen (20) auf der ersten Oberfläche der
Sensorzelle (12) ausgebildet werden, wenn die Gaslöcher (2) senkrecht
auf die Ebene der ersten Oberfläche
der Sensorzelle (12) projiziert werden, und  die...
Patent DE-19652032-B4 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: JANSSEN HANS
IPC: F25D23/06
Filed: 1996-12-13
Granted: 2010-10-07
Abstract: Kühlgerät mit von einem wärmeisolierenden Gehäuse und einer Tür umschlossenen und von einem Verdampfer gekühlten Kühlraum, in welchem eine unterhalb des Verdampfers angeordnete Tauwasserablaufrinne vorgesehen ist und in welchem ein als Maschinenraum dienender stufenartiger Ansatz ragt, vor welchem zumindest ein schubladenartig herausziehbares und behälterartig ausgebildetes Ablagefach angeordnet ist, über dessen Behälteröffnung eine Kühlgutablage vorgesehen ist, wobei die Kühlgutablage (19, 49, 64, 79) zum Öffnungsrand des Ablagefaches (28, 29, 48, 63, 78) beabstandet ist und an seinem dem Ansatz (14, 47, 62, 77) zugekehrten Abschnitt eine Luftleiteinrichtung (20, 50, 66, 80) ausgebildet ist, deren Auffangfläche zumindest zu einem Teil über dem Höhenniveau der Rinnensohle der Tauwasserablaufrinne (15, 45, 60, 75) angeordnet ist und die vom Verdampfer (17, 44, 59, 74) abgekühlte, zur Tauwasserablaufrinne (15, 45, 60, 75) hin fließende Kühlluft zumindest weitestgehend zum Innenraum des Ablagefaches (28, 29, 48, 63, 78) hinzuführen vermag.
Patent DE-19707302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Mikrowachsen, Paraffinen und Ölen aus Altkunststoffen oder Altkunststoffgemischen
Inventor: GEBAUER MANFRED
IPC: C08J11/12
Filed: 1997-02-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Mikrowachsen und Paraffinen aus Altkunststoffen
oder Altkunststoffgemischen mit überwiegendem
Polyolefinanteil, aus dem post consumer Bereich, dem gewerblichen
Bereich, aus Fehlchargen oder Nebenprodukten der Polyolefinsynthese,
aus An- und Umfahrprodukten, technologisch bedingten Verarbeitungsabfällen etc.,
nach einem Mehrstufenprozeß,
wobei in einer ersten Stufe bei 350 bis 390°C unter Sauerstoffausschluß eine Verflüssigung
und ein Ancracken der Einsatzstoffe erfolgt, in einer zweiten Stufe
bei 400 bis 450°C
eine degradative Destillation unter Normaldruck oder Vakuum durchgeführt wird
und in einer weiteren Stufe übliche
Paraffinaufarbeitungsschritte durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Teilmenge oder die Gesamtmenge des Brenngases der Erhitzeröfen für die Einbringung
der notwendigen Wärme
zur Crackung der Polymeren in die Schmelze der ersten Stufe, und/oder in
die zweite Stufe, die degradative Destillation, eingespeist wird.
Patent DE-19734023-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: F16H61/26
Filed: 1997-08-06
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem von einer Steuereinheit (7) steuerbaren Aktor (8, 11,
100, 200, 300, 400, 500, 1000, 1100) mit zumindest einem Antrieb
(103, 104, 201, 202, 398, 399, 401, 402, 1001, 1002, 1101, 1102) zur
Betätigung
eines betätigbaren
Elementes (101, 102, 205, 320, 420, 520, 1026, 1111), wie eines
Getriebeelementes oder eines Drehmomentübertragungssystems (2), wobei
zwischen dem Antrieb (103, 104, 201, 202, 398, 399, 401, 402, 1001,
1002, 1101, 1102) und dem betätigbaren Element
(101, 102, 205, 320, 420, 520, 1026, 1111) zumindest zwei scheibenförmige Elemente
(270a, 270b, 271, 309a, 309b, 310, 409a, 409b, 410, 601, 602, 750,
751, 770, 771, 800, 801, 1007a, 1007b, 1008, 1105, 1106, 1107) im Drehmomentfluss
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen diesen scheibenförmigen Elementen (270a,
270b, 271, 309a, 309b, 310, 409a, 409b, 410, 601, 602, 750, 751,
770, 771, 800, 801, 1007a, 1007b, 1008, 1105, 1106, 1107) zumindest
ein Kraftspeicher (273, 311, 411,...
Patent DE-19745830-B4 (DE)
Title: Bremsanlage und Bremssteuerungssystem
Inventor: TAKAYAMA TOSHIO
IPC: B60T8/00
Filed: 1997-10-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: Bremsanlage
für Motorfahrzeuge, umfassend:  einen
Tandem-Hauptbremszylinder (12) mit einer ersten Druckkammer (12a)
und einer zweiten Druckkammer (12b), um in jeder Druckkammer als
Reaktion auf eine Bremspedalbetätigung
(10) Bremsflüssigkeitsdruck
zu entwickeln;  Radbremszylinder (26, 28, 42, 44), die an Vorder-
und Hinterrädern
(22, 24, 38, 40) angebracht sind, um Bremskräfte an den jeweiligen Rädern zu
entwickeln;  elektrisch gesteuerte Drucksteuerventile (58, 60,
62, 64) zum Einstellen von Bremsflüssigkeitsdruck in den entsprechenden
Radbremszylindern (26, 28, 42, 44);  eine elektrische Steuervorrichtung
(200) zur Steuerung der Drucksteuerventile (58, 60, 62, 64);  ein
erstes Umschaltventil (50) mit einem ersten Eingang, der mit einem
Ausgang des Drucksteuerventils (58) für das erste Vorderrad (22)
verbunden ist, und einem zweiten Eingang, der im Falle eines Fehlers
mit der ersten Druckkammer (12a) verbunden ist, und einem Ausgang,
der mit dem Radbremszylinder (26) des ersten Vorderrades (22) verbunden
ist;  ein zweites Umschaltventil (52) mit einem ersten...