baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116780-A1 (DE)
Title: Batterieladezustandsauswertung gleichzeitig mit einer Konstantstromladung
Inventor: LIM CHEOW GUAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Es werden Techniken einschließlich des Lieferns eines im Wesentlichen konstanten Stroms zum Laden einer Batterie, die wenigstens eine elektrochemische Batteriezelle enthält, und des Messens einer Ladespannung der Batterie während des Lieferns des im Wesentlichen konstanten Stroms an die Batterie offenbart. Ferner enthält das Verfahren das Auswerten eines Ladezustands der Batterie auf der Grundlage der gemessenen Ladespannung und der gemessenen Testspannung und das Speichern einer Angabe des Ladezustands der Batterie in einem nicht vorübergehenden computerlesbaren Medium auf der Grundlage der Auswertung des Ladezustands der Batterie.
Patent DE-102015117189-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2015-10-08
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Betts, weist einen Grundkörper 4 auf, der Stützteile 6 bis 14 aufweist, auf denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung 2 die Polsterung abstützt, wobei die Stützteile 6 bis 14 wenigstens ein ortsfestes erstes Stützteil 6 und ein relativ zu dem ersten Stützteil 6 um eine Schwenkachse schwenkverstellbares zweites Stützteil 8 aufweisen. Die Stützeinrichtung 2 weist ferner eine Antriebseinrichtung 18 zum Verstellen des zweiten Stützteiles 8 relativ zu dem ersten Stützteil 6 auf, wobei das zweite Stützteil 8 derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass die Schwenkachse in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 translatorisch verschiebbar gelagert ist und wobei das zweite Stützteil 8 derart mit der Antriebseinrichtung 16 in Antriebsverbindung steht, dass das zweite Stützteil 8 während der Schwenkverstellung wenigstens phasenweise eine Translationsbewegung weg von dem ersten Stützteil 6 ausführt. Das zweite Stützteil 8 oder ein damit verbundenes Bauteil läuft während der translatorischen Bewegung auf ein erstes Aufstellelement 44 auf und verschwenkt hierbei.
Patent DE-102015118440-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: CURATOLA GILBERTO
IPC: H01L29/812
Filed: 2015-10-28
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Halbleiterbauelement einen auf Gruppe-III-Nitrid basierenden Anreicherungstyp-Transistor mit hoher Elektronenbeweglichkeit mit einem Drain, einem Gate, einer Sperrschicht, einer Kanalschicht und einer auf der Kanalschicht angeordneten Sperrschicht, die einen Heteroübergang zwischen diesen ausbildet, der in der Lage ist, ein zweidimensionales Elektronengas (2DEG) zu unterstützen. Wenigstens eine von einer Dicke und einer Zusammensetzung der Sperrschicht ist ausgelegt, eine 2DEG-Dichte in einem Kanalbereich verglichen mit einer 2DEG-Dichte außerhalb des Kanalbereichs zu verringern, wobei der Kanalbereich unter dem Gate angeordnet ist und sich um einen Abstand d über einen drainseitigen Rand des Gates hinaus erstreckt.
Patent DE-102015118542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Radlenkwinkels von lenkbaren Rädern eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung des Drehmoments, Steuereinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NIESTORUK LUKASZ
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Radlenkwinkels (α t ) von lenkbaren Rädern (4) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Lenkwinkel (φ), welcher mittels einer Lenkeinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (1) nach einem Durchführen eines Lenkmanövers vorgegeben wird, mittels einer Sensoreinrichtung (11) erfasst wird und anhand einer vorbestimmten Abbildungsvorschrift, welche eine Abhängigkeit eines erwarteten Radlenkwinkels (α e ) von dem Lenkwinkel (φ) beschreibt, der erwartete Radlenkwinkel (α e ) bestimmt wird, wobei eine auf eine Lenkung (7) des Kraftfahrzeugs (1) wirkende Kraft (F) während des Lenkmanövers bestimmt wird, wobei die Lenkung (7) ein Drehmoment von der Lenkeinrichtung (6) auf die lenkbaren Räder (4) überträgt, und anhand der bestimmten Kraft (F) ein Korrekturwert zum Korrigieren des erwarteten Radlenkwinkels (α e ) bestimmt wird.
Patent DE-102015120182-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: EO SOON KI
IPC: F16H3/097
Filed: 2015-11-20
Abstract: Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Antriebswelle (AN1), die ein Drehmoment von einer Antriebsquelle kontinuierlich aufnimmt, eine zweite Antriebswelle (AN2), die das Drehmoment von der Antriebsquelle über eine Kupplung (C) wahlweise aufnimmt, eine erste Vorgelegewelle (CNT1) und eine zweite Vorgelegewelle (CNT2), die jeweils über ein Übertragungsradpaar mit der ersten Antriebswelle (AN1) bzw. der zweiten Antriebswelle (AN2) verbunden sind, Kupplungsvorrichtungen, die durch Auswählen der Übertragungsradpaare das Drehmoment von der ersten Antriebswelle (AN1) und der zweiten Antriebswelle (AN2) an die erste Vorgelegewelle (CNT1) bzw. die zweite Vorgelegewelle (CNT2) übertragen, eine Einwegkupplung (OWC), die das an die erste Antriebswelle (AN1) bereitgestellte Drehmoment derart begrenzt, dass es nur von der ersten Antriebswelle (AN1) an die erste Vorgelegewelle (CNT1) übertragen werden kann, und einen Schaltmechanismus (7), der eine Mehrzahl von Schaltradpaaren mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen an der ersten Vorgelegewelle (CNT1), der zweiten Vorgelegewelle (CNT2) und der Abtriebswelle (AB) aufweist und derart konfiguriert ist, dass er die Leistung von der Antriebsquelle durch Auswählen eines Schaltradpaares entsprechend einer Geschwindigkeit des Fahrzeuges mittels einer Synchronisiereinrichtung ändert und an die Abtriebswelle (AB) abgibt.
Patent DE-102015200929-A1 (DE)
Title: Projektionsschirmvorrichtung, Projektionsvorrichtung und Projektionsverfahren
Inventor: LUBENOW CEDRIC
IPC: G03B21/56
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsschirmvorrichtung (10) mit einer Bildscheibe (12) mit einer äußeren Scheibenfläche (12a) und einer inneren Scheibenfläche (12b), und einer Aktoreinrichtung (20), mittels welcher zumindest ein Teil der Projektionsschirmvorrichtung (10) in eine Schwingbewegung versetzbar ist, wobei die Projektionsschirmvorrichtung (10) auch einen benachbart zu der inneren Scheibenfläche (12b) angeordneten Diffusorschirm (14) umfasst, welcher mittels der Aktoreinrichtung (20) als Teil der Projektionsschirmvorrichtung (10) in die Schwingbewegung in Bezug zu der Bildscheibe (12) versetzbar ist, und wobei ein Zwischenspalt (16) zwischen der inneren Scheibenfläche (12b) der Bildscheibe (12) und einer zu der inneren Scheibenfläche (12b) ausgerichteten inneren Fläche (14a) des Diffusorschirms (14) zumindest teilweise mit mindestens einem viskoelastischen Füllmaterial (18) gefüllt ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Projektionsvorrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Projektionsverfahren.
Patent DE-102015204581-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einer Antriebswelle (1) als erste Welle, einer weiteren Antriebswelle (2) als zweite Welle und einer Abtriebswelle (3) als dritte Welle. Das Mehrstufengetriebe hat wenigstens vier miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4), welche jeweils wenigstens ein 1. Getriebeglied (1.1, 2.1, 3.1, 4.1), ein 2. Getriebeglied (1.2, 2.2, 3.2, 4.2) und ein 3. Getriebeglied (1.3, 2.3, 3.3, 4.3) aufweisen, und mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (3) und/oder zwischen der weiteren Antriebswelle (2) und der Abtriebswelle (3) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass die weitere Antriebswelle (2) gegenüber der Antriebswelle (1) eine vom Schaltzustand der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50) unabhängige Übersetzung aufweist und dazu der erste Planetenradsatz (RS1) genutzt ist.
Patent DE-102015204755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Antriebsrades für einen Nockenwellenversteller und Antriebsrad für einen Nockenwellenversteller
Inventor: SILVA MAURICIO AUGUSTO VERDURO
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen eines Antriebsrades (10) und ein Antriebsrad (10) für einen Nockenwellenversteller offenbart. Eine Tragscheibe (4) des Antriebsrades (10) ist durch kreisförmigen Materialabtrag an einer ersten Seite (11) und einer zweiten Seite (12) ausgebildet. Ein Strang (3) wird mittels eines Extrusionsprozesses hergestellt und davon ein Rohling abgeschnitten, der entsprechend bearbeitet wird, um das Antriebsrad (10) auszubilden.
Patent DE-102015206275-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogramm zur mobilen Bereitstellung von Daten verborgener Objekte
Inventor: REIME GERD
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein System oder ein Verfahren ist zur mobilen Bereitstellung von Daten und/oder Informationen betreffend die Ermittlung von wenigstens einem im Boden verborgenen Objekt (10) an mobile Benutzergeräte (11) vorgesehen. In wenigstens einem Server (12) sind das verborgene Objekt (10) betreffende Daten und/oder Informationen gespeichert. Messwerte über das verborgene Objekt (10) werden durch eine Detektionsvorrichtung (16) erfasst. Eine Auswerteeinheit (17) wertet die Messwerte zur Erzeugung einer objektspezifischen Signatur aus. Die so ermittelte Signatur wird mit den Messwerten in einer Datenbank (13) hinterlegt. Verknüpfungsmittel sind zum Verknüpfen der in der Datenbank befindlichen objektspezifischen Signaturen (15) mit den Daten und/oder Informationen betreffend das verborgene Objekt (10) vorhanden, wobei Mittel zur Identifizierung wenigstens eines sich aus der Verknüpfung ergebenden identifizierbaren Objekts (10‘) vorgesehen sind. Damit werden Daten und/oder Informationen über das identifizierbare Objekt (10‘) vom Datenserver (12) an das Benutzergerät (11) übermittelt und auf einer Anzeigevorrichtung (11a) am Benutzergerät (11) angezeigt. Das Ganze kann als Computerprogramm oder App ausgeführt werden.
Patent DE-102015207169-A1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung für Geschirrspülmaschinen
Inventor: GAUS BRUNO
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Trocknungseinrichtung (40) für eine Geschirrspülmaschine (10, 12), bei der zu trocknendes Reinigungsgut (38) in einem Korb (36) aufgenommen ist. Die Trocknungseinrichtung (40) ist außerhalb der Geschirrspülmaschine (10, 12) angeordnet und über mindestens eine Fluidleitung (46) fluidisch mit der Geschirrspülmaschine (10, 12) verbunden und ist im Wesentlichen frei von elektrischen Einbauten. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zum Betreiben einer Trocknungseinrichtung (40).
Patent DE-102015207181-A1 (DE)
Title: Hebe- und Transportvorrichtung für eine Schwerlast
Inventor: LINKE DIETMAR
IPC: B66F19/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebe- und Transportvorrichtung (1) zum Heben und Transportieren einer Schwerlast (2), umfassend ein zumindest in einer horizontalen Verfahrrichtung (X) vor und zurück verfahrbares Gestell (4) mit vier vertikalen Stützen (5) veränderbarer Länge, die unter Zuordnung jeweils einer Hubeinrichtung als Hebestützen (5) ausgebildet sind, und an dem Gestell (4) vorgesehene Befestigungsmittel (14) zum lösbaren Anbringen der Schwerlast (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (4) wenigstens acht vertikale Stützen (5, 6) veränderbarer Länge umfasst.  Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Transportieren einer Schwerlast (2) mit einer erfindungsgemäßen Hebe- und Transportvorrichtung (1).
Patent DE-102015210817-A1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeugs
Inventor: GUTER TIM
IPC: B23C5/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationswerkzeug, insbesondere Bohrer (2), das sich entlang einer Längsachse (4) erstreckt, mit einer Stirnfläche (6), einem Zentrum (12), zumindest zwei sich vom Zentrum (12) jeweils nach außen bis zu einem Schneideck (10) erstreckenden Hauptschneiden (8), einer jeden Hauptschneide (8) zugeordneten Spannut (20), einer jeden Hauptschneide (8) zugeordneten Freifläche (18) an der Stirnfläche, einem Spanwinkel (γ) zwischen der jeweiligen Hauptschneide (8) und der Spannut (20), einer Schlifffläche (26), die im Bereich des Zentrums (12) eine Ausspitzung (30) ausbildet, sich bis in einen radial äußeren Bereich erstreckt und im Bereich der einen Hauptschneide (8) den Spanwinkel (γ) definiert. Das Rotationswerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass der durch die Schlifffläche (26) ausgebildete Spanwinkel (γ) entlang der Hauptschneide (8) konstant ist und die Freifläche (18) der anderen Hauptschneide (8) durch die Schlifffläche (26) gebildet ist. Dadurch wird entlang der Hauptschneide (8) ein vorteilhaft schneidfreudiges Verhalten erzielt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des Rotationswerkzeugs, das dann besonders einfach zu fertigen ist.
Patent DE-102015212798-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Benetzen von Partikeln
Inventor: GEHRER UDO
IPC: B27N1/02
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Benetzen von Partikeln (3), insbesondere von Holzpartikeln, mit einem Auftragsmittel, mit mindestens einer ein Fluid als Fluidstrom transportierenden Leitung (19) mit einem Endabschnitt (21), der einen Auslass (23) bildet. Über den Auslass (23) ist das Fluid in einer Hauptströmungsrichtung in einen die Partikel (3) enthaltene Behälter (5) einleitbar. Die Partikel (3) sind in dem Behälter (5) in einem aufgelockerten Zustand und/oder auflockerbar. Das Auftragsmittel zur Zerstäubung über eine Düsenvorrichtung (25) mit einer entgegen der Hauptströmungsrichtung gerichteten Geschwindigkeitskomponente ist in den Fluidstrom einleitbar und mittels des Fluidstroms den Partikeln (3) zuführbar.
Patent DE-102015213522-A1 (DE)
Title: Bussystem, Teilnehmerstation dafür und Verfahren zur Konfiguration eines statischen Bussystems für eine dynamische Kommunikation
Inventor: HAENGER JOCHEN ULRICH
IPC: H04L12/407
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es ist ein Bussystem (1; 2; 3), eine Teilnehmerstation (10; 20; 30; 100; 200; 300) dafür und ein Verfahren zur Konfiguration eines statischen Bussystems (1; 2; 3) für eine dynamische Kommunikation bereitgestellt. Das Bussystem (1; 2; 3) hat mindestens zwei Teilnehmerstationen (10; 20; 30; 100; 200; 300), eine Kommunikationsverbindung (5) zur Verbindung der mindestens zwei Teilnehmerstationen (10; 20; 30; 100; 200; 300) miteinander, und mindestens eine Einrichtung (12; 22; 32; 120; 220; 320) zur dynamischen Kommunikation zwischen den mindestens zwei Teilnehmerstationen (10; 20; 30; 100; 200; 300) des Bussystems (1; 2; 3), wobei die mindestens zwei Teilnehmerstationen (10; 20; 30; 100; 200; 300) und die Kommunikationsverbindung (5) ausgestaltet sind zur statischen Kommunikation, die auf in dem Bussystem (1; 2; 3) zu übermittelnde Nachrichten (50; 55) ausgerichtet ist, die bei Bereitstellen des Bussystems (1; 2; 3) bekannt sind und entsprechend festgelegten Sendern und Empfängern konfiguriert sind, und wobei die dynamische Kommunikation auf in dem Bussystem (1; 2; 3) zu übermittelnde Nachrichten (60; 65; 66) ausgerichtet ist, die erst nach Bereitstellen der mindestens zwei Teilnehmerstationen (10; 20; 30; 100; 200; 300) und der Kommunikationsverbindung (5) bekannt sind und entsprechend festgelegten Sendern und Empfängern konfiguriert sind.
Patent DE-102015213669-A1 (DE)
Title: Stromlos geschlossenes Magnetventil
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-07-21
Abstract: Es ist ein stromlos geschlossenes Magnetventil, mit einer Ventilhülse vorgesehen, in der ein Polkern fest und ein Anker axial verlagerbar angeordnet sind, wobei zwischen dem Polkern und dem Anker eine Feder wirkt, um ein mit dem Anker zusammenwirkendes Schließelement in einen Ventilsitz zu drängen. Erfindungsgemäß ist das Ventil dadurch gekennzeichnet, dass zur Dämpfung eines Anschlagens zwischen dem bewegten Anker und dem Polkern zumindest zwei Einlegescheiben zwischen dem Polkern und dem Anker angeordnet sind. Weiterhin ist erfindungsgemäß ein Verfahren zur Fertigung eines solchen Magnetventil vorgesehen.
Patent DE-102015217000-A1 (DE)
Title: Messgerät, das entweichendes Licht zur Beleuchtung der Skala des Zifferblatts verwendet und Armaturentafel mit diesem Messgerät
Inventor: ARELLANO ECHEVERRIA VICTORIA ELVIRA
IPC: G01D11/28
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ein Messgerät kann in einer Armaturentafel konstruiert werden und umfasst ein Zifferblatt, einen Motor und mindestens eine Lichtquelle zur Bereitstellung der Hintergrundbeleuchtung hinter der Rückseite des Zifferblatts. Der Motor befindet sich hinter der Rückseite des Zifferblatts. Eine Zeigerkappe befindet sich vor der Vorderseite des Zifferblatts und ist mit der Welle des Motors über die Öffnung des Zifferblatts so verbunden, dass ein Spalt zwischen dem Zifferblatt und der Zeigerkappe entsteht. Der Zeiger umfasst einen Körperbereich, der die Öffnung komplett abdeckt. Die Zeigerkappe umfasst ein lichtundurchlässiges Element, das so konstruiert ist, dass es einen optischen Zeiger ausbildet, indem es die Hintergrundbeleuchtung von der Lichtquelle abschneidet.
Patent DE-102015217762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bekämpfung von resistenten Insekten
Inventor: JESCHKE INGO
IPC: A01N25/10
Filed: 2015-09-16
Abstract: Verfahren zur Bekämpfung von resistenten Insekten, bei dem resistente Insekten mit einem Cyclodextrin Komplex behandelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Cyclodextrin Komplex um einen Komplex aus einem Wirkstoff mit insektiziden Eigenschaften und ein Cyclodextrin Derivat ausgewählt aus der Gruppe Hydroxypropyl-α-Cyclodextrin, Hydroxypropyl-β-Cyclodextrin, Hydroxypropyl-γ-Cyclodextrin und Methyl-β-Cyclodextrin handelt.
Patent DE-102015220746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Platzierung elektronischer Bauteile
Inventor: HOFMANN UDO
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Verfahren zur Platzierung elektronischer Bauteile auf einer Platine umfassend die folgenden Schritte: Platzieren eines zu platzierenden Bauteils eines ersten Bauteiltyps in einer Startposition; Erstellen eines Bauteilbilds des zu platzierenden Bauteils in der Startposition; Erstellen eines Platinenbereichsbilds einer Platine eines ersten Platinenbereichstyps; Berechnen eines Verfahrwegs zum Verfahren des zu platzierenden Bauteils in eine Endposition auf der Platine basierend auf einer Bildüberlagerung des Bauteilbilds und eines zuvor abgespeicherten Referenzbauteilbilds eines Referenzbauteils des ersten Bauteiltyps und basierend auf einem zuvor abgespeicherten Referenzverfahrweg des Referenzbauteils von einer Referenzstartposition in eine Referenzendposition auf einer Referenzplatine des ersten Platinenbereichstyps und basierend auf einer Bildüberlagerung des Platinenbereichsbilds und eines zuvor abgespeicherten Referenzplatinenbereichsbilds der Referenzplatine; Verfahren des zu platzierenden Bauteils in die Endposition entlang des Verfahrwegs.
Patent DE-102015223255-A1 (DE)
Title: Kugellagerkäfig
Inventor: NEUKIRCHNER JÖRG
IPC: F16C33/38
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugellagerkäfig (2), der zwei durch Stege (5) miteinander verbundene Seitenringen (3, 4) aufweist, wobei in Umfangsrichtung zwischen den Stegen (5) Wälzkörpertaschen (6) gebildet sind, die jeweils eine quadratische Grundform mit abgerundeten Ecken beschreiben. Die Seitenringe (3, 4) bilden zusammen mit den Stegen (5) eine Führungskontur (10) jeder Wälzkörpertasche (6), welche zwischen deren Ecken vier konvexe, den Abrundungen in den Ecken entgegen gerichtete Seitenkonturen (8, 9) aufweist. Durch die mehrfach konkav-konvexe Führungskontur (10) jeder Wälzkörpertasche (6) sind Wälzkörper (7), nämlich Kugeln, reibungsarm im Kugellagerkäfig (2) geführt, wobei zugleich gute Schmierungsbedingungen gegeben sind.
Patent DE-102015224325-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LAMM MARCO
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein mehrteilig ausgebildetes Gehäuse (1), das ein Grundgehäuse (2) und ein über einen Flanschabschnitt (3) axial an dem Grundgehäuse (2) angeschlagenes Flanschbauteil (4) umfasst, wobei im Flanschbauteil (4) eine Lagerrücklaufbohrung (5) zur Rückführung einer über ein Wellenlager austretenden Leckagemenge ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Lagerrücklaufbohrung (5) im Grundgehäuse (2) als Flanschrücklaufbohrung (6) fortgeführt, die in eine weitere Rücklaufbohrung (7) des Grundgehäuses (2) mündet, wobei in die Flanschrücklaufbohrung (6) oder in die weitere Rücklaufbohrung (7) des Grundgehäuses (2) ein Druckpulsationsdämpfer (8) eingesetzt ist, der mindestens einen senkrecht zur Hauptströmungsrichtung ausgerichteten scheibenförmigen Abschnitt (9) aufweist, der gemeinsam mit dem Grundgehäuse (2) einen Ringspalt (10) begrenzt und/oder eine exzentrisch angeordnete Ausnehmung (11) als Durchströmöffnung aufweist.
Patent DE-102015224493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Energiespeichereinheit, Gehäuse für eine elektrochemische Energiespeichereinheit, elektrochemische Energiespeichereinheit, elektrisches Energiespeichersystem und Verwendung des elektrischen Energiespeichersystems
Inventor: SCHUMANN BERND
IPC: H01M50/133
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Energiespeichereinheit (20) beschrieben. Das Verfahren umfasst zumindest partielles Beschichten mindestens eines ersten Gehäuseteils (11) mit einem Metall. Weiterhin beinhaltet das Verfahren ein Einbringen mindestens einer Elektrodenbaugruppe (41) mit mindestens zwei Elektroden in das mindestens eine erste Gehäuseteil (11) sowie ein fluiddichtes Verschließen des mindestens einen ersten Gehäuseteils (11). Weiterhin wird ein Gehäuse (15) für eine elektrochemische Energiespeichereinheit (20), eine elektrochemische Energiespeichereinheit (20) sowie ein elektrisches Energiespeichersystem und dessen Verwendung beschrieben.
Patent DE-102015224786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rangieren eines Gespanns
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B62D13/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Rangieren eines Gespanns bestehend aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger, wobei der Anhänger mittels einer nichtlenkbaren Deichsel mit dem Zugfahrzeug verbunden ist, weist zwei Betriebsmoden auf, wobei – der erste Betriebsmodus ein Rangieren des Gespanns unabhängig von der Kenntnis der Gespanngeometrie durchführt und – der zweite Betriebsmodus ein Rangieren des Gespanns unter Kenntnis der Gespanngeometrie durchführt.
Patent DE-102015225329-A1 (DE)
Title: Lampe mit rohrförmigem Kolben
Inventor: WIEDENHÖFER DIETMAR
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine Lampe (5) mit einem rohrförmigen Kolben (6), einer längs in dem Kolben untergebrachten bandförmigen Leiterplatte (8) und einer längsseitig offenen transluzenten Folie (1), welche auf der Leiterplatte (8) angeordnete Halbleiterlichtquellen (9) überwölbt und sich an eine Innenseite des Kolbens schmiegt, wobei die Folie an ihren beiden Längsseiten (2) zur haltenden Aufnahme der Leiterplatte ausgebildet ist. Ein Verfahren dient zum Herstellen der Lampe (5), bei dem die Folie an ihren beiden Längsseiten jeweils zweimal in unterschiedliche Richtungen umgebogen wird, die Folie (1) dann gerollt und in den Kolben (6) geschoben wird und dann die Leiterplatte (8) in die an den beiden Längsseiten gebildeten Aufnahmen in den Kolben eingeschoben wird. Bei einem anderen Verfahren wird an einem Endbereich der Leiterplatte (8) vor deren einschieben eine erste Endkappe befestigt. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Retrofitlampe zum Ersatz herkömmlicher gerader Leuchtstofflampen, z.B. vom Typ T5 oder T8, oder zum Ersatz herkömmlicher Linienlampen.