baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211565-B4 (DE)
Title: Ringkernstromwandlerbaugruppe für einen Schutzschalter
Inventor: BIRNER WOLFGANG
IPC: H01H71/12
Filed: 2021-10-13
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringkernbaugruppe (4) für eine Ringkernstromwandler-Baugruppe (11). Sie umfasst ein Ringkernelement (3) mit einem Ringkern (31), einem Verbindungsabschnitt (32) zur Weiterleitung von in dem Ringkern (31) induziertem Strom und einem Kontaktelement (33) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts mit einer Einrichtung für die Auswertung des in dem Ringkern (31) induzierten Stroms. Zudem weist die Ringkernbaugruppe (4) ein Trägerelement (6) für das Ringkernelement (3) auf, welche umfassend einen Hohlzylinderabschnitt (61), der zumindest für eine teilweise Durchführung durch den Ringkern (31) ausgestaltet ist, einen Wandabschnitt (62), vorgesehen als Seitenwand für den Ringkern (31), einen Arm (63) und ein Halteelement (64) für das Kontaktelement (33), welches mittels des Arms (63) an dem Wandabschnitt (62) befestigt ist und dessen Form zumindest für die Aufnahme eines Teils des Kontaktelements (33) angepasst ist, umfasst. Mit der Ringkernstromwandler-Baugruppe (11) ist ein modularer Aufbau eines Schutzschalters mit elektronischem Nennstrom-Weiteinstellbereich möglich. Dabei kann eine einfache Kontaktierung einer Auswerteelektronik des Schutzschalters durch die erfindungsgemäße Ringbaugruppe gewährleistet werden.
Patent DE-112006002838-B4 (DE)
Title: Abtastgerät mit eingebautem Selbstauslöser
Inventor: KAWAMOTO HIRONORI
IPC: G06K7/10
Filed: 2006-11-06
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zum Identifizieren von Symbolen mit Charakteristiken identifizierenden Daten, welches die Schritte aufweist: Vorsehen eines Abtastgeräts mit einer Lichtquelle (24) zum Abtasten der Symbole und Erzeugen eines Lichts, einem Lichtempfänger (28) zum Empfangen des erzeugten Lichts, das von den Symbolen reflektiert wurde, und einem oszillierbaren Spiegel (20), der zwischen der Lichtquelle (24) und dem Lichtempfänger (28) in Bezug auf einen Lichtpfad angeordnet ist; Halten des oszillierbaren Spiegels (20) in einem stationären Zustand, wodurch nur eine Menge von Informationen, die ausreichend ist, das Vorhandensein der Symbole zu identifizieren, durch das reflektierte Licht übertragen wird, wenn Symbole vorhanden sind; Betätigen der Lichtquelle (24) zum Emittieren von Licht nur während eines relativ kurzen Zeitraums; Bestimmen, ob eine ausreichende Menge von Informationen zum Identifizieren des Vorhandenseins der Symbole durch das reflektierte Licht übertragen wird; und, wenn der Schritt des Bestimmens ergibt, dass eine ausreichende Informationsmenge vorhanden ist, Vergrößern des Zeitraums, während der die Lichtquelle (24) aktiv ist, und Aktivieren des oszillierbaren Spiegels (20), die Oszillation zu beginnen.
Patent DE-112008003700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steigerung der Heiz- und Kühlleistung einer Wärmepumpe in der Wärmerückgewinnung in Lüftungsgeräten
Inventor: HOMBÜCHER HEINZ-DIETER
IPC: F24F12/00
Filed: 2008-12-04
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kreislaufverbundsystem aus wenigstens zwei miteinander im Hydraulikkreislauf in Verbindung stehenden Wärmeaustauschern (LWT2-1, LWT2-2), die mit einem Wärmeträger durchströmt werden,wobei wenigstens je ein Wärmeaustauscher (LWT2-1, LWT2-2) davon in einem Zuluftvolumenstrom (AU) und in einem Abluftvolumenstrom (AB) eines Luftbehandlungssystems angeordnet ist,mit einem Pufferspeicher (Puffer), der mit dem Kreislaufverbundsystem verbunden ist,und mit einer Wärmepumpe (WP), in der ein Verdampfer und ein Verflüssiger auf der Hydraulikseite mit dem Wärmeträger durchströmt werden,und wobei dem Pufferspeicher (Puffer) wenigstens ein Regelventil (V6) zugeordnet ist, und die Wärmepumpe (WP) in den Wärmeträgerkreislauf durch das Kreislaufverbundsystem integriert ist,wobei das Kreislaufverbundsystem dazu eingerichtet ist, dass zwischen dem Ab- (LWT2-1) und dem Zuluftwärmeaustauscher (LWT2-2) in Strömungsrichtung ein Teilstrom des Wärmeträgers ausgekoppelt, auf der Hydraulikseite dem Verflüssiger oder Verdampfer der Wärmepumpe (WP) zur thermodynamischen Behandlung zugeführt und vor Eintritt in den Zuluftwärmeaustauscher (LWT2-2) wieder mit dem verbliebenen Teilstrom des Wärmeträgers vereinigt werden kann.
Patent DE-112009000022-B4 (DE)
Title: Hybridantriebseinheit
Inventor: KAKUDA KENTARO
IPC: B60K6/405
Filed: 2009-02-09
Granted: 2017-09-07
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung mit: einem Hauptkörpergehäuse (60), das in sich eine drehende Elektromaschine (MG) aufnimmt und einen Verbindungsbereich (61) aufweist, der zwischen einer Brennkraftmaschine (E) und einem Wechselrichtergehäuse (10) in axialer Richtung einer Ausgangswelle der Brennkraftmaschine (E) angeordnet ist und mit der Brennkraftmaschine (E) verbunden ist, wobei das Wechselrichtergehäuse (10) mit dem Hauptkörpergehäuse (60) integriert ist und in sich einen Wechselrichter (5) aufnimmt, der die drehende Elektromaschine (MG) steuert, und eine Wechselrichterlüftungsvorrichtung (80) in einem Seitenwandteil (12) des Wechselrichtergehäuses (10) an einer Seite des Verbindungsbereiches (61) derart angeordnet ist, dass eine Verbindung zwischen einer Innenseite und einer Außenseite des Wechselrichtergehäuses (10) geschaffen ist.
Patent DE-112009005462-B4 (DE)
Title: Lenkungsssteuervorrichtung
Inventor: FUJITA YOSHITAKA
IPC: B62D117/00
Filed: 2009-08-25
Granted: 2017-10-05
Abstract: Lenkungssteuervorrichtung (100) zum Steuern eines Lenkungsmechanismus (200), um ein Fahrzeugverhalten in einem Fahrzeug (10), das mit dem Lenkungsmechanismus (200) ausgestattet ist, der Vorderräder (F) und Hinterräder (R) unabhängig lenken kann, zu stabilisieren, wobei die Lenkungssteuervorrichtung (100) aufweist: eine Steuereinrichtung (100) zum Steuern des Lenkungsmechanismus (200) derart, dass ein Steuerwinkel der Vorderräder (F) und ein Steuerwinkel der Hinterräder (R) entgegengesetzte Phasen aufweisen, und dass eine Steuerwinkelgeschwindigkeit der Vorderräder (F) höher ist als eine Steuerwinkelgeschwindigkeit der Hinterräder (R).
Patent DE-112011102537-B4 (DE)
Title: Ausrückereinheit für eine Doppelkupplung
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2011-07-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ausrückereinheit (1) für eine Doppelkupplung mit einem mehrere kreisringförmigen Gehäusewände (2a, 2b) aufweisenden Gehäuse (2), so dass konzentrisch zur Symmetrieachse der Ausrückereinheit (1) zwei ringförmige Kammern vorgesehen sind, in denen jeweils ein eine Druckkammer abdichtender kreisringförmiger Nehmerzylinderkolben (3, 4) axial verschiebbar angeordnet ist, der durch eine zwischen sich und dem Gehäuse (2)/der Gehäusewand (2a, 2b) vorgesehenen Verdrehsicherung an seiner Drehbewegung gehindert wird, wobei auf jeder einem Nehmerzylinderkolben (3, 4) zugeordneten Gehäusewand (2a, 2b) eine Schleppmomentabstützung (11, 12) angeordnet und mit dieser fest verbunden ist, wobei die Schleppmomentabstützung (11, 12) mit dem entsprechenden Nehmerzylinderkolben (3, 4) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleppmomentabstützung (11, 12) in Form separater Ringe (11, 12) ausgeführt ist, die mit der jeweiligen Gehäusewand (2a, 2b) fest verbunden sind, wobei die Schleppmomentabstützung ohne Öffnungen im Gehäuse (2) auskommt.
Patent DE-112011102549-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes halbleiteroberflächenelement und dessen herstellungsverfahren
Inventor: HIROSE KAZUYOSHI
IPC: H01S5/185
Filed: 2011-06-21
Granted: 2020-06-18
Abstract: Lichtemittierendes Halbleiteroberflächenelement mit:einer photonischen Kristallschicht (6) mit:einer Basisschicht (6A), die eine Mehrzahl von Löchern (H), welche periodisch in der Basisschicht (6A) angeordnet sind, aufweist, wobei die Basisschicht (6A) einen ersten Verbindungshalbleiter aus Zinkblendenstruktur aufweist, undeiner eingebetteten Region (6B), umfassend einen zweiten Verbindungshalbleiter aus Zinkblendenstruktur, wobei die eingebetteten Regionen (6B) in die Löcher (H) gezüchtet werden; undeiner Aktivschicht (4) zum Bereitstellen von Licht zu der photonischen Kristallschicht (6), wobei eine Hauptoberfläche der Basisschicht (6A) eine (001)-Ebene ist, undwobei Seitenflächen der Löcher (H) mindestens drei verschiedene {100}-Kristallflächen oder Kristallflächen, die aus einer Drehung dieser {100}-Kristallflächen mit einem Drehwinkel von weniger als ±35° um eine Normallinie der Hauptoberfläche resultieren, umfassen.
Patent DE-112012000233-B4 (DE)
Title: Gesteuerte Silicium-Gleichrichter, Herstellungsverfahren und Entwicklungsstrukturen
Inventor: ABOU-KHALIL MICHAEL J
IPC: H01L29/66
Filed: 2012-01-06
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren, aufweisend: Bilden einer gemeinsamen P-Wanne (12) auf einer vergrabenen Isolatorschicht (28b) eines Silicium-auf-Isolator-Wafers (28) in einer oberen Silicium-Dünnschicht des Silicium-auf-Isolator-Wafers (28c); und Bilden einer Vielzahl von gesteuerten Silicium-Gleichrichtern (10) in der gemeinsamen P-Wanne, so dass N+-Diffusionskathoden (20) von jedem aus der Vielzahl der gesteuerten Silicium-Gleichrichter durch die gemeinsame P-Wanne zusammengekoppelt werden, wobei das Bilden der Vielzahl der gesteuerten Silicium-Gleichrichter Folgendes enthält: Bilden von von der gemeinsamen P-Wanne umgebenen N-Wannen (14) in der oberen Silicium-Dünnschicht, so dass sich ein entsprechendes Paar der entsprechenden N+-Diffusionskathoden an gegenüberliegenden Seiten jeder N-Wanne befindet, wobei jede N-Wanne eine Vielzahl von P+-Diffusionsanoden (16) der jeden N-Wanne und einen N-Wannen-Kontakt (18) der jeden N-Wanne aufweist, Bilden von P-Wannen-Kontakten (22) in der gemeinsamen P-Wanne; und Bilden einer P+-Diffusionsstruktur (26) in der gemeinsamen P-Wanne, wobei die P+-Diffusionsstruktur jeden der P-Wannen-Kontakte verbindet, wobei die P+-Diffusionsstruktur jede N-Wanne und das entsprechende Paar der N+-Diffusionskathoden an den gegenüberliegenden Seiten der jeden N-Wanne umgibt.
Patent DE-112012004879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Hämoglobin
Inventor: GONZALES DE LA ROSA MANUEL
IPC: G01N21/25
Filed: 2012-11-21
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zur Messung von Hämoglobin (Hb) in einem Individuum, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst:a) kolorimetrische Identifizierung eines Farbbildes, das den Augenhintergrund des Sehnervenkopfes (10) erfasst, wobei die zentralen Gefäße (11) der Netzhaut des Sehnervs (10) und das sie umgebende Gewebe (12) des Auges selbst identifiziert werden;b) Erhalten der Intensitäten des reflektierten Lichts für jede der Grundfarben rot (R), grün (G) und blau (B) aus dem Frequenz-Histogramm des erfassten Farbbildes;c) Erhalten eines ersten Maßes, entsprechend der Menge an rotem (R), grünem (G) und blauem (B) Licht, das in den zentralen Gefäßen (11) der Netzhaut bei deren Durchgang durch den Sehnervenkopf (10) reflektiert wird, aus dem Frequenz-Histogramm des erfassten Farbbildes, wobei diese Mengen als der maximale Bezugswert für Hämoglobin (Hb) festgelegt wird;d) Erhalten eines zweiten Maßes, entsprechend der Menge an rotem (R), grünem (G) und blauem (B) Licht, das im Gewebe (12) des Sehnervenkopfes (10) reflektiert wird, aus dem Frequenz-Histogramm des erfassten Farbbildes; unde) Vergleich des ersten Maßes und des zweiten Maßes zur Bestimmung der Hämoglobinmenge (Hb) im Gewebe (12) des Sehnervenkopfes (10), wobei diese Menge aus dem Verhältnis zwischen dem ersten Maß und dem zweiten Maß erhalten wird.
Patent DE-112012006026-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Flüssigkristallanzeige
Inventor: HUANG CHONG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-03-26
Granted: 2020-09-24
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul, das einen Kunststoff-Vorderrahmen (21), einen Gummirahmen (22), eine Rückwand (24) und einen Chipsatz (23) aufweist, wobei der Chipsatz (23) zwischen dem Kunststoff-Vorderrahmen (21) und dem Gummirahmen (22) angeordnet ist, wobei: das Hintergrundbeleuchtungsmodul ferner ein elektromagnetisches Abschirmelement (26, 36) aufweist, wobei das elektromagnetische Abschirmelement (26, 36) zwischen dem Kunststoff-Vorderrahmen (21) und dem Chipsatz (23) angeordnet ist und das elektromagnetische Abschirmelement (26, 36) elektrisch mit der Rückwand (24) verbunden ist, um eine umgebende elektromagnetische Abschirmung für den Chipsatz (23) zu bilden; das elektromagnetische Abschirmelement (26, 36) verwendet wird, um den Chipsatz (23) gegen die externe EMI zu isolieren; und das elektromagnetische Abschirmelement (26, 36) einstückig in das Innere des Kunststoff-Vorderrahmens (21) eingeformt ist, wobei durch Zweifach-Kunststoff-Einspritzungen das elektromagnetische Abschirmelement (26, 36) und der Körper des Kunststoff-Vorderrahmens (21) gleichzeitig ausgebildet sind, wobei die Zweifach-Kunststoff-Einspritzungen ein erstes Material aus einer Kunststoffverbindung und leitenden Partikeln und ein zweites Material nur aus einer Kunststoffverbindung umfassen, und wobei die Positionen für die Kunststoff-Einspritzungen zum Ausbilden des elektromagnetischen Abschirmelements (26, 36) dem Chipsatz (23) entsprechen.
Patent DE-112012007036-B4 (DE)
Title: LED-Lichteinstellungstreibermodul, Hintergrundbeleuchtungsmodul und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LI FEI
IPC: H05B37/00
Filed: 2012-11-27
Granted: 2019-11-21
Abstract: LED-Lichteinstellungstreibermodul, welches umfasst:
 eine Tastverhältniserfassungseinheit (M, M1, M2), eine Stromausgabeeinheit (S0, S20, S30), einen Komparator (B, B1, B2) und eine Kondensatoreinheit (C0, C20, C30);
 wobei ein erster Eingangsanschluss des Komparators (B, B1, B2) mit der Kondensatoreinheit (C0, C20, C30) verbunden ist, wobei an einem zweiten Eingangsanschluss des Komparators (B, B1, B2) eine Schwellenspannung (VT) zur Verfügung gestellt ist;
 wobei die Stromausgabeeinheit (S0, S20, S30) mit der Kondensatoreinheit (C0, C20, C30) zum Laden der Kondensatoreinheit (C0, C20, C30) verbunden ist;
 wobei die Tastverhältniserfassungseinheit (M, M1, M2) zum Empfangen eines extern eingegebenen PWM-Signals (P) und zum Erfassen des Tastverhältnisses des PWM-Signals (P) ausgebildet ist;
 wobei, wenn die Tastverhältniserfassungseinheit (M, M1, M2) detektiert, dass das Tastverhältnis kleiner als ein Schwellenwert ist, die Stromausgabeeinheit (S0, S20, S30) den Ausgangsstrom erhöht oder die Kondensatoreinheit (C0, C20, C30) die Kapazität verringert, welche vorgesehen ist, um für die Spannung der Kondensatoreinheit (C0, C20, C30) die Zeit, die Schwellenspannung (VT) zu erreichen, zu reduzieren.
Patent DE-112015000885-B4 (DE)
Title: Gemeinschaftsantennenvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO YUJI
IPC: H01Q1/42
Filed: 2015-02-04
Granted: 2021-04-22
Abstract: Gemeinschaftsantennenvorrichtung umfassend:ein Gehäuse (10), welches einen graduell ansteigenden Teil (11, 12) beinhaltet, in welchem eine räumliche Höhe kontinuierlich zu einem hinteren Teil zunimmt;eine Gegengewichtplatte (30), die in einem Bodenteil des Gehäuses untergebracht ist;ein erstes Antennenelement (150), welches in dem Gehäuse untergebracht und für eine erste Frequenz konfiguriert ist; undein zweites Antennenelement (80), welches in dem Gehäuse untergebracht und für eine zweite Frequenz konfiguriert ist, die höher als die erste Frequenz ist, wobei:das zweite Antennenelement in dem graduell ansteigenden Teil oder hinter dem graduell ansteigenden Teil in dem Gehäuse ebenso wie hinter dem ersten Antennenelement in dem Gehäuse untergebracht ist; unddas zweite Antennenelement einen Speisepunkt (70) hat, welcher oberhalb der Gegengewichtplatte angeordnet ist;das zweite Antennenelement so gelegen ist, dass ein zum Speisepunkt distales Ende des zweiten Antennenelements auf einer höheren Höhe als ein distales Ende des ersten Antennenelements angeordnet ist; undder Speisepunkt des zweiten Antennenelements auf der gleichen Höhe wie das distale Ende des ersten Antennenelements angeordnet ist oder auf einer höheren Höhe als das distale Ende des ersten Antennenelements angeordnet ist.
Patent DE-112015001419-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsstruktur mit Oberflächenschutzmittelzusammensetzung, Verfahren zur Herstellung derselben, Verfahren zum Unterdrücken einer Korrosion einer elektrischen Verbindungsstruktur und Kabelbaum für ein Kraftfahrzeug, der die elektrische Verbindungsstruktur umfasst.
Inventor: YOSHIDA KOICHI
IPC: C23F11/167
Filed: 2015-03-24
Granted: 2023-09-28
Abstract: Elektrische Verbindungsstruktur, die ein erstes Metallelement, das Kupfer oder eine Kupferlegierung enthält, und ein zweites Metallelement umfasst, das elektrisch mit dem ersten Metallelement verbunden ist, und die ferner eine Oberflächenschutzschicht, die aus einer Oberflächenschutzmittelzusammensetzung besteht, auf mindestens einer Oberfläche des ersten Metallelements umfasst, wobei die Oberflächenschutzmittelzusammensetzung umfasst:(a) ein Basisschmieröl,(b) mindestens eine Verbindung, die aus der Gruppe, bestehend aus einer Phosphorverbindung, die durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestellt ist, einer Phosphorverbindung, die durch die folgende allgemeine Formel (2) dargestellt ist, und einem Metallsalz oder einem Aminsalz davon, ausgewählt ist, in einer Menge von 0,005 bis 4 Massen-% bezogen auf das Element Phosphor auf der Basis der Gesamtmenge der Zusammensetzung:worin in der allgemeinen Formel (1) X1, X2und X3jeweils unabhängig ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom darstellen, mit der Maßgabe, dass mindestens einer davon ein Sauerstoffatom darstellt, und R11, R12und R13jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellen,worin in der allgemeinen Formel (2) X4, X5, X6und X7jeweils unabhängig ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom darstellen, mit der Maßgabe, dass mindestens drei davon Sauerstoffatome darstellen, und R14, R15und R16jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellen, und(c) eine Amidverbindung in einer Menge von 0,1 bis 40 Massen-% auf der Basis der Gesamtmenge der Zusammensetzung undin dem Fall, bei dem die Komponente (b) weder das Metallsalz der Phosphorverbindung, die durch die allgemeine Formel (1) dargestellt ist, noch das Metallsalz der Phosphorverbindung, die durch die allgemeine Formel (2) dargestellt ist, enthält, die Oberflächenschutzmittelzusammensetzung ferner umfasst:(d) ein Salicylat eines Alkalimetalls oder eines Erdalkalimetalls, das eine Alkylgruppe oder eine Alkenylgruppe mit 10 bis 40 Kohlenstoffatomen aufweist, und/oder ein basisches (oder perbasisches) Salz davon in einer Menge von 0,005 bis 3,0 Massen-% bezogen auf das Metallelement auf der Basis der Gesamtmenge der Zusammensetzung.
Patent DE-112016004895-B4 (DE)
Title: Heckstruktur eines Fahrzeuges
Inventor: NAKAMURA YUSUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-10-04
Granted: 2022-07-14
Abstract: Heckstruktur eines Fahrzeuges (1), umfassend:eine Lampe (2), die wenigstens einen und an einem Lampensatz (6) beinhaltet Heckabschnitt des Fahrzeuges (1) angeordnet ist; undein Unterteilungselement (3; 3A) zum Unterteilen der Lampe (2) wenigstens in Fahrzeug-Oben-Unten-Richtung, wobeidas Unterteilungselement (3; 3A) derart ausgebildet ist, dass das Blinken eines einzelnen Lampensatzes der Lampe (2) sowohl von oberhalb wie auch unterhalb des Unterteilungselementes (3; 3A) bei einer Betrachtung von einer Heckseite des Fahrzeuges (1) her direkt sichtbar ist,einen Ausnehmungsabschnitt (4), der dadurch gebildet ist, dass ein Teil eines Fahrzeugkörpers hin zur Fahrzeugvorderseite vorsteht, an einer Position ausgebildet, in der die Lampe (2) eingebaut ist, wobei der Ausnehmungsabschnitt (4) einen geschlossenen Boden aufweist,wobei der Ausnehmungsabschnitt (4) einen unteren Abschnitt aufweist, der sich in Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung weiter nach hinten erstreckt als ein Oberkantenabschnitt (4u) des Ausnehmungsabschnitts (4), unddas Unterteilungselement (3; 3A) die Form einer Platte aufweist, die sich in der Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung mit einer Größe erstreckt, die größer als eine Dicke des Unterteilungselements (3; 3A) in der Fahrzeug-Oben-Unten-Richtung ist, und in dem Ausnehmungsabschnitt (4), an einer Position entfernt von dem Lampensatz (6), der eine Linse (14) umfasst, und von dem Oberkantenabschnitt (4u) des Ausnehmungsabschnitts (4) nach hinten in der Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung angeordnet ist.
Patent DE-112018001379-B4 (DE)
Title: Wellscheibe und Ventil mit variabler Strömungsrate
Inventor: AKIYAMA YUICHIRO
IPC: F16B43/00
Filed: 2018-03-07
Granted: 2022-12-08
Abstract: Wellscheibe (40, 40A), mit:einem ringförmigen Körper (60, 60A), der um eine Achse (L) in einer Wellform ausgebildet ist; undmindestens einem vorstehenden Stück (70, 70A), das aus dem Körper (60, 60A) nach innen oder nach außen vorsteht,wobei das mindestens eine vorstehende Stück (70, 70A) eine plane Fläche (81, 82) umfasst, die senkrecht zu der Achse (L) ist,wobei das vorstehende Stück (70, 70A) einen proximalen Abschnitt (73, 75), der mit dem Körper (60, 60A) verbunden ist und sich entlang der Radialrichtung des Körpers (60, 60A) erstreckt, und einen distalen Abschnitt (74, 76) umfasst, der mit dem proximalen Abschnitt (73, 75) verbunden ist, undwobei mindestens der distale Abschnitt (74, 76) mit der planen Fläche (81, 82) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dasseine Breite (W1) des proximalen Abschnitts (73, 75) in einer Richtung, die sowohl zu der Achse (L) als auch dem Radius senkrecht ist, kleiner ist als eine Breite (W2) des distalen Abschnitts (74, 76).
Patent CZ-283310-B6 (CZ)
Inventor: MUSIL PETR ING
IPC: A62D3/00
Filed: 1991-01-31
Abstract: Způsob bioasanace půd spočívá v tom, že se do půdy kontaminované ropnými uhlovodíky (letecký petrolej, motorová nafta, motorové oleje apod.) přidá inokulum v množství 0,1 až 1 % hmotn. nakultivovaných mikroorganismů rodu Bacillus sp. a/nebo Acinetobacter sp. a/nebo Klebsiella sp. a/nebo Enterobacter sp. a/nebo Mycobacterium sp. a/nebo Corynebacterium sp. a/nebo Pseudomonas sp. isolovaných z kontaminované půdy a půda se periodicky kultivuje provzdušňováním a promíchávámím např. pomocí podmítacího pluhu, brán nebo vyorávače brambor a současně se zavlažuje vodou, případně se přidávají přírodní (chlévská mrva apod.) nebo minerální fosforečná a dusíkatá hnojiva v koncentraci 0,02 až 2 g fosforečnanových iontů/litr a 0,04 až 0,1 dusíku/litr ve formě dusičnanových nebo s výhodou amonných iontů.
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Patent SK-279819-B6 (SK)
Title: Nail with zone for spreading
Inventor: FISCHER ARTUR
IPC: F16B15/04
Filed: 1994-04-15
Abstract: The invention proposes a nail having an expansion region (3), which, by virtue of a notching operation, exhibits outwardly curved expansion legs (9, 10). Located between the expansion legs (9, 10) is a longitudinal notch (8) which starts from the straight shank portion (7) located in front of the expansion region (3) and runs as far as the front nail end side (5).
Patent SK-281900-B6 (SK)
Title: Novel binding phase for phosphorus-magnesium cements and use thereof for preparing mortars
Inventor: ORANGE GILLES
IPC: C04B35/80
Filed: 1996-11-29
Abstract: The invention relates to a phosphomagnesium cement obtained by mixing water and a binding phase based on at least one phosphorus compound, at least one magnesium compound and at least one inorganic compound, characterized in that the inorganic compound is introduced in the form:- either of particles (1) of size smaller than 0.1  mu m,- or of aggregates (2) of size smaller than 0.1  mu m,- or of agglomerates (3) capable of deagglomerating at least partially during the mixing of the said binding phase and of water, into particles of size smaller than 0.1  mu m or into aggregates of size smaller than 0.1  mu m.
Patent SK-283949-B6 (SK)
Title: New formulation for inhalation, process for preparing the formulation and the use thereof for medicament preparation
Inventor: TROFAST JAN
IPC: A61P11/00
Filed: 1998-01-13
Abstract: A dry powder composition comprising formoterol and a carrier substance, both of which are in finely divided form, wherein the formulation has a poured bulk density of from 0.28 to 0.38 g/ml is useful in the treatment of respiratory disorders.