baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2247086-A5 (FR)
Title: Vehicle spare wheel support - has tubular supports which are fitted to chassis to clamp wheel into position
IPC: B62D43/02
Filed: 1973-10-09
Granted: 1975-05-02
Abstract: The support is formed by two vertical pillars (1) made out of circular section tube, and which are joined by double the bars (2), (3) one above the other. The ends of the two halves of each tie bar have semicircular recesses (21) to accommodate the tube, and the top crosspiece has a bolt (25) mounted centrally to hold the spare wheel. Both cross pieces are held together by bolts (22). The vertical pillars are extensions of horizontal diagonal members (11) and (12). The ends of the members are clamped to the side rails of the chassis and they are clamped to the cross members at the end of the chassis.
Patent DD-144358-A5 (DD)
Title: Verwendung substituierter cyclopenten-derivate
Inventor: KLEIN ERICH
IPC: C07C67/00
Filed: 1979-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer mehrfach ungesättigter Cyclopenten-Derivate der allgemeinen Formel I und die Verwendung der nach diesem Verfahren hergestellten Derivate als Riechstoffe und in Parfümkompositionen.
Patent DD-209534-A5 (DD)
Title: Magnetscheibenpatrone
Inventor: SAITO ETSURO
IPC: A61K31/34
Filed: 1982-06-16
Abstract: Eine Magnetscheibenpatrone, die eine Ummantelung besitzt, welche eine rotierbare Magnetscheibe enthaelt, wird zum Zwecke der Aufzeichnung und/oder Reproduktion von Signalen auf der rotierbaren Magnetscheibe in eine Patronenaufnahmevorrichtung einer Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabeeinrichtung eingesetzt; wobei die Magnetscheibenpatrone einen Fuehrungsschlitz, der sich laengs in einer Richtung erstreckt, in welcher die Patrone in die Aufnahmevorrichtung eingeschoben wird, fuer die Aufnahme eines Fuehrungselementes, das in der Aufnahmevorrichtung vorgesehen ist, sowie ein Verschlussteil einschliesst, das quer zu einem Fenster, das in der Ummantelung vorgesehen ist, zwischen einer Stellung, bei welcher das Fenster geschlossen ist, und einer Stellung, bei welcher das Fenster offen ist, bewegt werden kann, wobei das Verschlussteil eine vorspringende Zunge besitzt, welche sich in den Fuehrungsschlitz hinein erstreckt, um mit dem genannten Fuehrungselement in Beruehrungskontakt zu treten, wenn die Patrone richtig in die Aufnahmevorrichtung eingesetzt wird, wodurch dann das Verschlussteil aus der Stellung, bei welcher das Fenster geschlossen ist, in die Stellung, bei welcher das Fenster offen ist, bewegt wird.
Patent DD-202417-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von harnstoff als hauptbestandteil enthaltenden koernern
Inventor: VAN HIJFTE WILLY H P
IPC: C07C273/02
Filed: 1982-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Harnstoff als Hauptbestandteil enthaltenden Koernern durch Prillen oder Granulieren einer Harnstoffschmelze oder einer waessrigen Harnstoffloesung, wobei d. Schmelze oder Loesung einen oder mehrere andere Duengerstoffe, wie Ammoniumsulfat, ammoniumdiwasserstoffphosphat und Diammoniumwasserstoffphosphat, in Loesung u./o. Suspensionen enthalten kann. Ziel der Erfindung ist es, die Harnstoffkoerner mit Koernern aus Superphosphat oder Tripelphosphat kompatibel zu machen. Erfindungsaufgabe ist die Bereitstellung eines neuen Verfahrens dazu. Erfindungsgemaess wird d. zu prillenden oder zu granulierenden Schmelze, Loesung oder Suspension ein wasserloesliches Aluminiumsalz zugegeben.
Patent DD-203675-A5 (DD)
Inventor: SCHULTE WERNER
IPC: A01D23/06
Filed: 1982-10-13
Abstract: 1. A beet leaf harvester apparatus comprising a wheel sensor (5) which is provided with toothed discs and which is mounted rotatably on a pivotal sensing arm (6) and which carries the topping blade (8) which is disposed at the end of the sensing arm (6), and a cutter (1) for cutting off the beet leaf, which is disposed in front of the wheel sensor (5), characterised in that adjoining the blade (8) rearwardly thereof is a curved guide means (9) which extends around the sensing wheel (5) and whose radius of curvature is the same as or slightly larger than the radius of the wheel sensor (5), that a stripping means (11) for removing the beet tops (10) engages between the sensing discs of the wheel sensor (5), which stripping means (11) is inclined forwardly and downwardly and, arranged in front of the wheel sensor (5), is taken to directly in front of the impact circle (4) of the cutter (1) which rotates in the opposite direction to the direction of rotation of the wheel sensor (5), and that disposed below the stripping means (11) is a baffle plate (14) which extends substantially tangentially to the impact circle (4) of the cutter (1).
Patent DD-254893-A5 (DD)
Title: Verfahren, anlage und mittel zum entfernen einer hochbestaendigen reaktionsschicht von einem gegenstand
Inventor: MEINHARDT STEFAN
IPC: B05D3/10
Filed: 1986-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen einer hochbestaendigen Reaktionsschicht, vorzugsweise einer Lackschicht von einem Gegenstand, insbesondere einer durch Pulverlackierung erzeugten Lackschicht, wobei auf den unlackierten Gegenstand eine quellfaehige Grundschicht aufgebracht wird, feinverteilte Fehlstellen in der Lackschicht des lackierten Gegenstandes ausgebildet werden und der Gegenstand nachfolgend einem Quellmittel ausgesetzt wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Anlage zur Durchfuehrung eines solchen Verfahrens und ein Grundierungsmittel mit einem Grundbestandteil in Form einer Eiweissverbindung und mit einem Loesungsmittel. Die Anlage besteht aus einer z. B. mit alkalischem Wasser (6) gefuellten Quellmittelstation (2), einer z. B. mit fluessigem Stickstoff (5) gefuellten Kuehlstation (1) und einer Reinigungsstation (3). Figur
Patent DD-282108-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von dielektrisch isolierten halbleitersubstraten
Inventor: WINKLER RUDOLF
IPC: H01L21/268
Filed: 1987-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dielektrisch isolierten Halbleitersubstraten zur Herstellung dielektrisch bzw. vollstaendig dielektrisch isolierter Halbleiterbauelemente. Das Verfahren gestattet die Herstellung raeumlich definierter korngrenzen- und subkorngrenzenfreier einkristalliner Gebiete bei vorgegebener Lateral- und Vertikalabmessung aus einer Poly-Siliciumschicht, wobei die Korngrenzen und Subkorngrenzen sich im wesentlichen in zu eliminierenden Schichtbereichen ausbilden. Dies wird dadurch erreicht, dasz die Keime und die Laengsausdehnung der isolierten Poly-Siliciumschichtgebiete, die im wesentlichen der Keimlaenge entspricht, senkrecht zur 110 Richtung und ihre Breite parallel zur 110 Richtung ausgebildet werden, und dasz der die Rekristallisation bewirkende Strahl parallel zur 110 Richtung bewegt wird. Fig. 3{dielektrisch isolierte Halbleitersubstrate; strahlungsinduzierte Kristallisation; Poly-Siliciumschicht; einkristalline Gebiete; korngrenzen- und subkorngrenzenfrei; Kristallisationskeim; Keimoeffnungen; zu rekristallisierendes Gebiet; Kristallorientierung}
Patent DD-292242-A5 (DD)
Title: Promotorenkombination zur herstellung alkalitaetsabgestufter phenolate
Inventor: SATTLER WERNER
IPC: C10M135/30
Filed: 1987-12-30
Abstract: Promotorenkombination zur Herstellung alkalitaetsabgestufter geschwefelter Erdalkalimetallalkylphenolate, die es gestattet, ein technologisch einfaches kostenguenstiges Verfahren mit geringem Reaktionsschlammanfall anzuwenden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz eine Promotorenkombination aus 5 bis 15 * eines phenolathaltigen Erdalkalimetallsulfonates, 6 bis 20 * eines aliphatischen gesaettigten hochmolekularen Alkohols bzw. Alkoholgemisches, 7 bis 25 * eines Erdalkalimetallhydroxides, 28 bis 72 * eines Verduennungsoeles, 0,005 bis 0,15 * eines Dimethylpolysiloxans und 6 bis 12 * eines mehrwertigen Alkohols zur Anwendung kommt.{alkalitaetsabgestufte geschwefelte Erdalkalimetallalkylphenolate; Promotorenkombination; Erdalkalimetallsulfonat; aliphatischer gesaettigter hochmolekularer Alkohol; Erdalkalimetallhydroxid; Verduennungsoel; Dimethylpolysiloxan; mehrwertiger Alkohol}
Patent DD-297835-A5 (DD)
Title: Verfahren zur immobilisierung von adhaerent wachsenden tierischen zellen
Inventor: SEIDEL STEFFEN
IPC: C12N11/00
Filed: 1989-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Immobilisierung von adhaerent wachsenden tierischen Zellen. Anwendungsgebiet ist die Biotechnologie. Erfindungsgemaesz werden adhaerent wachsende tierische Zellen direkt oder ueber eine Ankersubstanz an ein schwerloesliches Traegermaterial gebunden, das mehrwertige Metallionen an der Oberflaeche enthaelt. Die Bindung erfolgt ueber heterobifunktionelle Verbindungen, in denen eine Gruppe direkt oder nach Aktivierung mit den adhaerenten Zellen oder gegegenenfalls einer Ankersubstanz und eine zweite Gruppe unter Chelatbildung mit den Metallionen des Traegermaterials reagiert.{Immobilisierung; adhaerente tierische Zellen; Ankersubstanz; Traeger; Metallionen; Chelatbildner; Reagenzien, bifunktionell; Nachbehandlung}
Patent DD-280305-A5 (DD)
Title: Verpackung fuer zigarettenhuelsen
Inventor: GAETSCHMANN KLAUS G
IPC: A24C5/40
Filed: 1989-03-23
Abstract: Verpackung fuer Zigarettenhuelsen, insbesondere Filter-Zigarettenhuelsen, bestehend aus Boden- und Deckel-Wand sowie vier Seitenwaenden, wobei an wenigstens einer Wand, insbesondere Seitenwand, eine im wesentlichen kegelige Vertiefung oder Ausnehmung ausgebildet ist, die zum Anspitzen einer zum Einfuehren in eine Zigarettenhuelse bestimmten stabartigen Tabakportion dient. Figur
Patent DD-282477-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verlustarmen anlegen von schmelzgesponnenen hochpolymeren faeden
Inventor: SPILLMANN DIETER
IPC: D01D7/00
Filed: 1989-04-21
Abstract: Die Erfindung dient in der Chemiefaserindustrie zum verlustarmen automatischen Anlegen eines oder mehrerer Faeden aus Polyamiden, Polyestern oder Polyolefinen. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, den Herstellungsprozesz fuer schmelzgesponnene Faeden so zu gestalten, dasz seine Produktivitaet erhoeht wird und ohne komplizierte Maschinentechnik schnell und verlustarm die Faeden bei allen auftretenden Unterbrechungen auf die Huelse aufgelegt werden koennen. Erfindungsgemaesz wird der Faden bzw. das Fadenbuendel tangential in Hoehe der Changierung an die Reibwalze geblasen, wobei die Geschwindigkeit des Fadens gleich oder kleiner als die der Reibwalze ist, und der Faden sofort zum Spulenhalter gefuehrt wird. Bei der an sich bekannten Aufwindeeinrichtung mit Aufblasvorrichtung ist ein Blasrohr ueber der Changierdreiecksbegrenzung und ab oder nach der Changierdreiecksbegrenzung auszerhalb des Changierdreiecks ein zum Fadenlauf hin geschlitztes bis in Hoehe der Changierung reichendes und tangierend zur Reibwalze gerichtetes Rohr angeordnet. Die Austrittsoeffnung liegt im Bereich der vorgesehenen Fadenreserve und auszerhalb des Changierhubes. Figur{Verfahren; Vorrichtung; Faeden; schmelzgesponnene Hochpolymere; Herstellungsprozesz; Fadenbuendel; Reibwalze; Spulenhalter; Aufblasvorrichtung; Changierdreiecksbegrenzung; geschlitztes Rohr}
Patent DD-287234-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verhinderung von eisbildung auf luftfahrzeugen
Inventor: WOLF BODO
IPC: B64D15/00
Filed: 1989-08-18
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Verhinderung von Eisbildung auf Luftfahrzeugen. Die Erfindung betrifft die wirtschaftliche, umweltfreundliche und dauerhafte Art der Verhinderung von Eisbildung auf Luftfahrzeugen, zu deren Zweck eine Palladium enthaltende ungesaettigte Verbindung auf die Oberflaeche von Luftfahrzeugen aufgebracht wird. Da Palladium enthaltende Stoffe, sobald sie mit Wasserstoff/Sauerstoffverbindungen in Beruehrung kommen, zu deren Zerfall und damit zum Entweichen in die Atmosphaere fuehren, wird eine Eisbildung auf Luftfahrzeugen ausgeschlossen.{Luftfahrzeuge; Verhinderung von Eisbildung, umweltfreundlich; ungesaettigte chemische Verbindung auf die Oberflaeche aufgetragen}
Patent DD-284322-A5 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zum eliminieren lautstaerkeabhaengiger bildgroessenaenderungen, insbesondere von farbfernsehgeraeten mit 110 grad-ablenkungs-bildroehren
Inventor: SEBOEK JANOS
IPC: H04N3/223
Filed: 1989-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Eliminieren lautstaerkeabhaengiger Bildgroeszenaenderungen, insbesondere von Farbfernsehgeraeten mit 110-Ablenkungs-Bildroehren, vorzugsweise fuer Geraete mit groszer Tonleistung, wobei die Schaltungen des Geraetes von ueber ein Schaltnetzteil stabilisierten Versorgungsspannungen betrieben werden und die Kissenverzerrung der 110-Bildroehre mittels einer aktiven Ost-West-Rasterkorrektur eingestellt wird. Das Wesen des Verfahrens besteht darin, dasz die infolge der AEnderung der Versorgungsspannung der Horizontalablenkschaltung 2 auftretende Bildbreitenaenderung mit Hilfe eines aus der Versorgungsspannungsaenderung der Horizontalablenkschaltung 2 gewonnenen Signals ueber eine Ost-West-Korrekturschaltung 4 durch Regeln der Bildbreite kompensiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schaltungsanordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens, welche ein stabilisiertes Schaltnetzteil 1, eine Horizontalablenkschaltung 2 und eine Vertikalablenkschaltung 3 aufweist, wobei an der Horizontalablenkschaltung 2 eine Ost-West-Korrekturschaltung 4 angeschlossen ist, die einen Verstaerker 41 aufweist. Das Wesen der Schaltungsanordnung liegt darin, dasz zwischen der Versorgungsspannungsklemme 21, der Horizontalablenkschaltung 2 und dem Eingang 41 a des Verstaerkers 41 der Ost-West-Korrekturschaltung 4 - gegebenenfalls ueber eine Diode 46 - ein Kompensationsnetz 5 eingefuegt ist. Fig. 1{lautstaerkeabhaengige Bildgroeszenaenderung; Farbfernsehgeraete; Schaltnetzteil; stabilisierte Versorgungsspannung; Horizontalablenkschaltung; Ost-West-Korrekturschaltung; Vertikalablenkschaltung; Verstaerker; Kompensationsnetz}
Patent DD-284819-A5 (DD)
Title: Walzarmatur und vorrichtung zum verschieben derselben zwischen einer betriebs- und einer ausbaustellung
Inventor: HOEROLD GUNTER
IPC: B21B39/16
Filed: 1989-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschiebung von schweren Walzarmaturen zwischen Betriebs- und Ausbaustellung mit einfachen Mitteln. Ziel der Erfindung ist es, den Ausbau und Einbau schwerer Walzarmaturen und Walzeneinbauwechsel zu verringern. Die Aufgabe besteht darin, eine Verschiebung der schweren Walzarmaturen zwischen der Betriebs- und Ausbaustellung mit einfachen Mitteln so zu ermoeglichen, dasz keine Teile der Walzarmaturen den Ausbau des Walzeneinbaus behindern. Das wird durch ein Vorgetriebe der Welle am Antriebszapfen erreicht, das mit elektrischem oder hydraulischem Antriebsmittel verbunden ist. Fig. 1{Walzarmatur; Vorrichtung zum Verschieben derselben Fuszflaeche; Armaturenkasten; Zahnstangenprofil; Welle; Zahnrad; Walzgerueststaender; Antriebszapfen; Walzen; Walzeneinbau}
Patent DD-298690-A5 (DD)
Title: Mehrschichtantireflexbelaege
Inventor: ANTON BERNHARD
IPC: G02B1/10
Filed: 1989-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrschichtantireflexbelag der erhalten wird, wenn ein ansich bekannter 3- oder 4-Schicht-Antireflexbelag durch ein Schichttriplett bestehend aus zwei niedrigbrechenden und einer mittelbrechenden Schicht unterlegt und die oberste niedrigbrechende Schicht durch eine kratzfeste mittelbrechende, vorzugsweise SiO2-Schicht ersetzt wird.{optische Schichtbauelemente; Entspiegelungsbelag; Mehrschichtentspiegelung; Kratzfestigkeit; Klimafestigkeit}
Patent DD-295998-A5 (DD)
Title: Gleis fuer modelleisenbahnen mit gleisbettung
Inventor: BRATOVZ MATJAZ
IPC: A63H19/30
Filed: 1989-12-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Gleis fuer Modelleisenbahnen mit einer beispielsweise einen mit einer Schotterschuettung versehenen Oberbau simulierenden Gleisbettung. Die Gleisbettung besteht aus einem leistenfoermigen Bettungsteil aus elastischem und/oder plastischem, vorzugsweise elastoplastischem Material. Die obere Seite ist mit Ausnehmungen versehen, die im wesentlichen zu dem Gleisrost komplementaer sind, so dasz dieser zumindest ueber einen Teil der Hoehe der Schwellen in diese eingelassen werden kann. Das Bettungsteil ist auf seiner Unterseite mit Aussteifungen bzw. Stegen versehen. Fig. 4{Modelleisenbahn; Oberbau; Gleisbettung; Bettungsteil; Gleisrost; Ausnehmungen; Aussteifungen; Stege}
Patent DD-292076-A5 (DD)
Title: Verfahren zur opto-elektronischen ueberwachung fadenfoermiger materialien
Inventor: PRAGER LUTZ
IPC: D01H13/16
Filed: 1990-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optoelektronischen UEberwachung fadenfoermiger Materialien und ist allgemein in der Textilindustrie anwendbar. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Zuverlaessigkeit eines solchen Verfahrens zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die durch Umwelteinfluesse auftretenden Daempfungen auszuwerten und zu kompensieren. Die erfindungsgemaesze Loesung besteht darin, dasz die Breite des Lichtimpulses im Sender in Abhaengigkeit von der Impulsbreite, der zeitlichen Impulsbreitenaenderung und der Impulsbreitendistanzaenderung des zuvor ausgesendeten Lichtimpulses, die dieser beim Durchlaufen der Strecke vom Sender zum Empfaenger erfahren hat und die durch Auswertung der an den Empfaenger gelangenden Impulse ermittelt wurden, veraendert wird. Die Auswertung kann mit Hilfe eines Mikrorechners erfolgen.{Textilindustrie; optoelektronische UEberwachung; Sender; Empfaenger; Lichtimpuls; Impulsbreite; Impulsbreitenaenderung}
Patent DD-293214-A5 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der aufschlusszeit zur festlegung des aufschlussabbruches bei der textilzellstoffherstellung
Inventor: SCHMIDT INGEBURG
IPC: G01N27/04
Filed: 1990-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ermittlung der Aufschluszzeit zur Festlegung des Aufschluszabbruches bei der Textilzellstoffherstellung nach dem sauren Bisulfitaufschluszverfahren. Fuer die Herstellung von Textilzellstoff mit vorgegebener Viskositaet und Durchschnittspolymerisationsgrad der Cellulose wird erfindungsgemaesz die erforderliche Aufschluszzeit nach der Gleichung fuer die AEnderung der Anzahl der Spaltungen (S){Textilzellstoffherstellung; Aufschluszzeit; Aufschluszabbruch}
Patent DD-293883-A5 (DD)
Title: Verfahren und system zur delaborierung von toxischen und/oder expolosiven objekten, insbesondere von c-waffen
Inventor: KOEHLER KLAUS F
IPC: F42B33/06
Filed: 1990-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Delaborierung von toxischen und/oder explosiven Objekten, insbesondere von C-Waffen. Um eine sichere und effektive Aufbereitung eines toxischen und/oder explosiven Gegenstandes zu bewirken, wird ein Verfahren und ein System zum Delaborieren eines solchen Gegenstandes angegeben, der in einer Delaboriervorrichtung in Einzelteile zerlegt wird, wobei diese Zerlegung in einer Fluessigkeit ausgefuehrt wird. Bevorzugterweise wird eine Wasserdruckhochstrahlschneideeinrichtung zum mechanischen Zerlegen des gefaehrlichen Gegenstandes eingesetzt. Fig. 1{Verfahren und System zum Delaborieren; Delaboriervorrichtung; Zerlegung in Fluessigkeit; toxischer und/oder explosiver Gegenstand; Wasserstoffhochdruckstrahlschneideeinrichtung}
Patent DD-294971-A5 (DD)
Title: Verfahren zur mikrobiellen gewinnung von l(+)-milchsaeure
Inventor: BECKER ULRICH
IPC: C12P1/04
Filed: 1990-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mikrobiellen Gewinnung von * bei der der Stamm Lactobacillus spec. - IMET 11466 zur Milchesaeuregaerung bei einer Temperatur von 50 bis 62C und einem p H-Wert von 6,0 bis 6,5 eingesetzt wird. Als Substrate koennen Getreide bzw. Mehlhydrolysate, Kartoffelhydrolysate und/oder reine Zucker (Glucose, Maltose, Saccharose und/oder Fructose) unter Zusatz von notwendigen Naehr- und Wuchsstoffen wie z. B. Hefeextrakt eingesetzt werden. Die Erfindung kann angewandt werden auf diskontinuierliche oder semikontinuierliche Gaerprozesse mit freien und/oder immobilisierten Zellen. Als Ergebnis der Anwendung dieser Erfindung erreicht man eine geringe Bildung von Nebenprodukten, die zu einer leichteren Reinigung des Endproduktes - * - fuehrt.{* Milchesaeurebakterien; Lactobacillus; Hydrolysat; Kartoffel; Getreide; Glucose; Maltose; Fructose; Saccharose, semikontinuierlich, diskontinuierlich; freie Zellen; immobilisierte Zellen}
Patent DD-295028-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines positiven photolithographischen bildes
Inventor: HAEFKE HENRY
IPC: G03C1/485
Filed: 1990-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines positiven photolithographischen Bildes unter Verwendung eines anorganischen Photoresists fuer die Zwecke der Elektronik und Mikroelektronik. Nach dem Verfahren wird auf einem Substrat eine Silbersulfidschicht durch Simultanverdampfung der Elemente abgeschieden. Nach einer bildweisen Bestrahlung mit aktinischem Licht wird das Substrat unter den belichteten Bereichen der Resistschicht direkt geaetzt. Das Verfahren ermoeglicht es, die Bearbeitungsschritte zu reduzieren und sichert gleichzeitig gute Detailwiedergabeeigenschaften und eine hohe Photoempfindlichkeit in Verbindung mit guten Schutzeigenschaften fuer das Substrat.{Verfahren; positives photolithographisches Bild; anorganisches Photoresist; Substrat; Simultanverdampfung; Silbersulfidschicht; bildweise Bestrahlung, direkt geaetzt; gute Detailwiedergabeeigenschaften; hohe Photoempfindlichkeit}
Patent DD-300229-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ibuprofen
Inventor: ELANGO VARADARAJ
IPC: C07C45/46
Filed: 1990-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren von Ibuprofen durch Carbonylierung von * (IBPE) mit Kohlenmonoxid in einem sauren waeszrigen Medium, wobei die Carbonylierungsreaktion bei einer Temperatur von wenigstens etwa 10C und einem Kohlenmonoxiddruck von wenigstens etwa 500 psig und in Gegenwart von (1) einem Katalysatorkomplex, bestehend im wesentlichen aus einer Palladiumverbindung, (2) dissoziierten Wasserstoffionen einer Saeure, die in verduennter waeszriger Loesung im wesentlichen vollstaendig ionisierbar ist, und (3) dissoziierten Halogenionen, so dasz das Molverhaeltnis von Halogenionen, die in die Reaktionszone hinzugesetzt wurden, wenigstens etwa 0,15 betraegt, durchgefuehrt wird. Als Quelle fuer die Wasserstoffionen und die Halogenionen wird vorteilhaft ein Hydrogenhalogenid eingesetzt. Die Carbonylierung wird vorzugsweise zusammengefaszt mit einem Verfahren zur Herstellung von IBPE aus Isobutylbenzen.{Herstellungsverfahren; Ibuprofen; Carbonylierung; Kohlenmonoxid; Katalysatorkomplex; Palladiumverbindung; Wasserstoffionen; Saeure; Halogenionen; Hydrogenhalogenid; Isobutylbenzen}
Patent BE-1018877-A5 (BE)
Title: Scharnier.
Inventor: CALLENS BRECHT KAREL ALBERT
Filed: 2009-09-04
Granted: 2011-10-04
Abstract: Deze uitvinding betreft een scharnier (1) omvattende een eerste bevestigingslichaam (2), waaraan een eerste scharnierarm (4) is bevestigd, en een tweede bevestigingslichaam (3), waaraan een tweede scharnierarm (5) is bevestigd, die scharnierend is verbonden met de eerste scharnierarm (4), waarbij het eerste bevestigingslichaam (2) een vast gedeelte (6) omvat en een ten opzichte van het vast gedeelte (6) scharnierend verplaatsbaar gedeelte (7) waaraan de eerste scharnierarm (4) is bevestigd en instelmiddelen (8,9) om de positie van het verplaatsbare gedeelte (7) ten opzichte van het vaste gedeelte (6) in te stellen, zodat een stabiele instelling van de positie van een deur aan een wand of meubel mogelijk is, in een richting nagenoeg loodrecht op de scharnieras (A) en nagenoeg loodrecht op het vlak van de deur of de wand of het meubel.
Patent BE-1004963-A6 (BE)
Title: Single-dose vaporising system
IPC: B05B1/34
Filed: 1991-05-02
Granted: 1993-03-09
Abstract: A vaporising system for single dosing of liquids, characterised in thatmeans are provided so that a ball obstructs in a semi-permanent fashion anarrow supple chamber containing the packaged product to be dosed and meansare provided so that manual pressure on the supple chamber containing theproduct forces the ball to assume a position not opposing the exit of theproduct, means are provided so that the liberated product is sprayed in fineparticles.