baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10257644-A1 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffzuführvorrichtung
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F02M55/04
Filed: 2002-12-10
Abstract: Eine Hochdruckkraftstoffzuführvorrichtung 6 weist einen Plunger-Kolben 161, der hin- und herbewegt wird und in einer Hülse 160 einer Hochdruckkraftstoffpumpe gleitet, um eine Kraftstoffdruckkammer 163 zwischen dem Plunger-Kolben 161 und der Hülse 160 zu bilden, um den unter Druck gesetzten Kraftstoff auszustoßen; einen Bolzen 180, welcher einen Teil eines Gehäuses der Hochdruckkraftstoffpumpe 16 bildet; und eine Öldichtung 169 auf, welche an einer inneren Wandfläche des Bolzens 180 durch Presspassung fixiert ist, um an einer äußeren Umfangswand des Plunger-Kolbens 161 zusammen mit der Hin- und Herbewegung des Plunger-Kolbens 161 zu gleiten, um den Kraftstoff und das Schmieröl abzudichten; wobei der Bolzen 180 derart ausgebildet ist, dass eine Einpresslast n einer zweiten Hälfte eines Einpresshubs der Dichtung 169 größer ist als diejenige in einer ersten Hälfte davon in einem Anlageabschnitt des Bolzens 180 an der Dichtung 169.
Patent DE-10260327-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmieren eines Kolbenverdichters
Inventor: SHINTOKU NORIYUKI
IPC: F04B39/02
Filed: 2002-12-20
Abstract: Eine Schmierstruktur in einem Kolbenverdichter besitzt ein Gehäuse, eine zu schmierende Vorrichtung und eine Drehwelle. Das Gehäuse definiert eine Aufnahmekammer und eine Saugdruckregion. Die zu schmierende Vorrichtung ist in der Aufnahmekammer gelegen. Die Drehwelle ist drehbar durch das Gehäuse gelagert. Die Drehwelle umfasst eine Zufuhrpassage, eine Kommunikationsöffnung, ein Schmierloch und einen Strömungsführungsabschnitt. Die Zufuhrpassage überträgt Fluid, welches Schmiermittel enthält. Die Kommunikationsöffnung verbindet die Zufuhrpassage und die Saugdruckregion miteinander. Das Schmierloch verbindet die Aufnahmekammer und die Zufuhrpassage miteinander. Der Strömungsführungsabschnitt ist an einer Umfangsfläche der Zufuhrpassage gebildet und ist nahe des Schmierlochs gelegen. Der Strömungsführungsabschnitt führt das Schmiermittel zu dem Schmierloch.
Patent DE-10261440-A1 (DE)
Title: Product barcode label, especially for drinks bottles and tins comprises two barcodes combined serially, in parallel or displaced relative to each other, with one barcode containing product and the other deposit information
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: G07F7/06
Filed: 2002-12-31
Abstract: Method for labeling one-way deposit drinks cans or bottles in which a barcode is applied to the container. The barcode label comprises two barcodes arranged either in parallel, serially or displaced relative to each other. One barcode comprises product information, while the other contains additional information.  An Independent claim is made for a product identifying barcode made up of two individual barcodes combined to form a single barcode with product and additional information.
Patent DE-10301273-A1 (DE)
Title: Railcar kinetic collision energy converter involves modules joined to car structure stiffly but otherwise drilled out to form deformable crush sectors to absorb kinetic energy of collision etc.
Inventor: KAMMERHOFER GERT
IPC: B61F1/10
Filed: 2003-01-15
Abstract: Modules (1-4) joined to the car structures in line of travel are stiff at the joins but otherwise drilled (6) or recessed to provide deformable sectors. The modules are heat-treated in their deformable or crush sectors and in any case are prefabricated and held in a frame (5) and so integrated into the railcar bodies.
Patent DE-10302109-A1 (DE)
Title: Verbindungsstück zwischen einem Wischarm und einem gelenkfreien Wischblatt
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-01-21
Abstract: Die Erfindung geht von einem Verbindungsstück (10) zwischen einem Wischarm (12, 76) und einem gelenkfreien Wischblatt (14) mit einem flachen Tragelement (16) aus, wobei ein erstes Teil (20) Formschlusselemente (24) zum Befestigen an dem Tragelement (16) und einen quaderförmigen Führungsblock (30) mit seitlichen Führungsflächen (40) und mit einer Nabe (32) nahe einer Frontseite (34) aufweist, in der eine Gelenkachse (54, 78) eines zweiten Teils (22) schwenkbar gelagert ist, das am Wischarm (12, 76) zu befestigen ist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass die Nabe (32) zur Frontseite (34) hin offen ist, dass das zweite Teil (22) eine Öffnung (46) besitzt, in die der Führungsblock (30) passt.
Patent DE-10302356-A1 (DE)
Title: Kältekreislauf mit Ejektorpumpe
Inventor: TAKEUCHI HIROTSUGU
IPC: F25B1/10
Filed: 2003-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältekreislauf mit einer Ejektorpumpe (30). In eine Düse (31) der Ejektorpumpe einzuleitendes Kältemittel wird in einem Wärmetauscher (40) unter Nutzung von Abwärme von einem Fahrzeugmotor als Wärmequelle erwärmt und eine der folgenden Betriebsarten, eine erste Betriebsart, eine zweite Betriebsart und eine dritte Betriebsart, kann wahlweise auf Grundlage einer Wärmelast des Verdampfers (10) gewählt werden. In der ersten Betriebsart zirkuliert Kältemittel von dem Verdampfer in Richtung auf einen Radiator (20) ausschließlich durch die Ejektorpumpe. In der zweiten Betriebsart zirkuliert Kältemittel von dem Verdampfer in Richtung auf den Radiator ausschließlich durch einen Verdichter (60). In der dritten Betriebsart zirkuliert Kältemittel von dem Verdampfer in Richtung auf den Radiator sowohl unter Nutzung der Ejektorpumpe wie unter Nutzung des Verdichters. Die Abwärme kann dadurch wirksam rückgewonnen werden, während der Strömumgswiderstand des Kältemittels begrenzt werden kann.
Patent DE-10307167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Einlassventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEEL BERNHARD
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-02-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Steuerung eines Einlassventils einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, der mindestens ein erstes und ein zweites Einlassventil aufweist, wobei der Schließzeitpunkt (20, 26, 30, 38, 34) des ersten Einlassventils verstellbar ist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass der Schließzeitpunkt (20, 26, 30, 38, 34) des ersten Einlassventils bei einer ersten Motordrehzahl vor und bei einer zweiten Motordrehzahl hinter dem Schließzeitpunkt (22) des zweiten Einlassventils liegt, wobei die erste Motordrehzahl kleiner ist als die zweite Motordrehzahl.
Patent DE-10309387-A1 (DE)
Title: Fuel injector for motor vehicle has spring closed valve element that can be applied to upstream part of valve seat to block flow of fuel into injection hole
Inventor: KATSURA RYO
IPC: F02M61/04
Filed: 2003-03-04
Abstract: The fuel injector has a tubular valve body (12) with a floor segment, at least one fuel injection hole (12a) and a valve seat (13) around the hole A valve element (20) movable reciprocally within the valve body has a through hole and a hole seat defining the through hole. The valve element can be applied to an upstream part of the valve seat to block a flow of fuel into the injection hole. A spring (28) biases the valve element against the seat.
Patent DE-10309588-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit LED-Lichtquellen
Inventor: NATSUME KAZUNORI
IPC: F21Y101/02
Filed: 2003-03-05
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte, die ein indirektes Beleuchtungsverfahren verwendet, verwendet mehrere LED-Lichtquellen, weist ein schlankes Profil auf und im leuchtenden Zustand ein verbessertes Erscheinungsbild. Es ist ein Reflektor vorgesehen, der aus mehreren kleinen Reflektoren besteht, die eine gezahnte oder gezackte Form aufweisen, und in einem linearen Array angeordnet sind, das in der Querrichtung verläuft. Eine LED-Lichtquelle ist in einem Raum an der Seite jedes der kleinen Reflektoren vorgesehen, und Licht wird auf die reflektierende Oberfläche des benachbarten kleinen Reflektors abgestrahlt. Bei dieser Anordnung ist es nicht erforderlich, ein spezielles Abdeckteil dazu vorzusehen, die LED-Lichtquellen zu verbergen, bei Betrachtung von der Vorderseite der Leuchte aus. Die kleinen Reflektoren können auch in einem rechteckigen Array angeordnet sein, um eine gleichmäßig leuchtende, im wesentlichen ebene Oberfläche zu erzielen.
Patent DE-10311809-A1 (DE)
Title: Optical system for microlithography, has optical retarding system placed between two optical subsystems and includes optical retarding unit of one-half of wavelength between two mutually orthogonal states of polarization
Inventor: HARTMAIER JUERGEN
IPC: G02B17/08
Filed: 2003-03-12
Abstract: The system has two optical subsystems (3,5), with each subsystem having two birefringent optical units (7,9). An optical retarding system (13) with an optical retarding unit (15) is arranged between the two optical subsystems. The optical retarding unit e.g. a half-wave plate introduces a retardation of one-half of a wavelength between two mutually orthogonal states of polarization.  An Independent claim is also included for a method of producing an optical system.
Patent DE-10311961-A1 (DE)
Title: Manschette für Universalgelenk
Inventor: IWANO KAZUHIRO
IPC: F16D3/84
Filed: 2003-03-18
Abstract: Eine Manschette (10) für ein Universalgelenk umfaßt einen Manschettenkörper (1) und einen Manschettenadapter (2). Das eine Ende der Manschette ist auf eine innere Antriebswelle über ihren Paßabschnitt des einen Endes (1a) aufgepaßt und das andere Ende der Manschette ist auf die äußere Laufbahn des Universalgelenks über ihren Paßabschnitt des anderen Endes aufgepaßt, wodurch das Universalgelenk im Wesentlichen abgedeckt wird. Der Paßabschnitt des einen Endes weist einen ringförmigen Lippenabschnitt (1b) an seinem Ende auf. Durchgänge (1c, 1e) für die Strömung von Luft zwischen dem Inneren der Manschette und dem Äußeren der Manschette sind auf dem Paßabschnitt des einen Endes und dem ringförmigen Lippenabschnitt ausgebildet. Die Durchgänge werden vom ringförmigen Lippenabschnitt (1b) geschlossen, der aufgrund einer Zentrifugalkraft, die durch eine schnelle Rotation der inneren Antriebswelle verursacht wird, hinsichtlich seines Durchmessers expandiert wird, wodurch verhindert wird, daß Spritzwasser oder Schmutzwasser in die Manschette eindringt, wenn Luft in das Innere der Manschette gesaugt wird.
Patent DE-10313527-A1 (DE)
Inventor: BARTENBACH BERND
IPC: B01J19/02
Filed: 2003-03-26
Abstract: Process for carrying out a high temperature reaction comprises feeding educts to a reaction chamber through channels of a burner block. The high temperature reaction is carried out at temperatures of at least 1500[deg] C with a short dwell time in the reaction chamber and the reaction mixture is rapidly cooled in a quenching region. Process for carrying out a high temperature reaction comprises feeding educts to a reaction chamber (4) through channels (2) of a burner block (3). The high temperature reaction is carried out at temperatures of at least 1500degrees C with a short dwell time in the reaction chamber and the reaction mixture is rapidly cooled in a quenching region (5). Direct cooling to 650-1200degrees C is carried out in the quenching region by introducing a vaporizing quenching medium and indirect cooling is carried out in a heat exchanger. Independent claims are also included for: (1) Reactor for carrying out the process; and (2) Process for scaling up a reactor.
Patent DE-10318204-A1 (DE)
Title: Planning aid for radiotherapy treatment plan for treating cancer has display device on which radiation dosage characteristic values for different tissue volumes are displayed along respective axes
Inventor: TRINKAUS HANS L
IPC: A61N5/10
Filed: 2003-04-22
Abstract: The planning aid allows interactive selection of a radiotherapy treatment plan from a database storing a large number of pre-calculated treatment plans, each containing a number of operating variables for a radiotherapy unit and radiation dosage characteristic values for a target tissue volume (T) and risk tissue volumes (h1,h2,h3), via a display device on which at least 3 intersecting dosage scale axes (30,31,32,33) are displayed, with the radiation dosage characteristic values for different treatment plans indicated along the dosage scale axes assigned to different tissue volumes, cooperating for defining a planning zone (40). Also included are Independent claims for the following: (a) a planning aid, planning representation or method for control of a visual representation for selection of a radiotherapy treatment plan; (b) a planning tool for interactive selection of a radiotherapy treatment plan.
Patent DE-10323617-A1 (DE)
Title: Schmelzklebemassen
Inventor: BACH SEBASTIJAN
IPC: C09J123/08
Filed: 2003-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Schmelzklebemassen, enthaltend Polyolefinwachse, wobei die Polyolefinwachse mit Hilfe von Metallocenkatalysatoren hergestellt wurden und einen Tropf- oder Erweichungspunkt Ring/Kugel zwischen 80 und 165 DEG C und eine Schmelzviskosität, gemessen bei einer Temperatur 10 DEG C oberhalb des Tropf- oder Erweichungspunktes, von maximal 40000 mPa.s aufweisen.
Patent DE-10327077-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Erfassung der Axialstellung eines Kolbens in rauen Umgebungen
Inventor: MOENKEMOELLER RALF
IPC: F15B15/28
Filed: 2003-06-13
Abstract: Eine Sensoreinrichtung dient zur Erfassung der Axialstellung eines Kolbens (2) in rauen Umgebungen, z. B. in einer Kraftfahrzeugkupplung (4). DOLLAR A Um die jeweilige Hubposition des Kolbens (2) in Bezug auf ein Zylindergehäuse sowohl im Ruhezustand des Kolbens (2) als auch bei einer rotatorischen Bewegung desselben erfassen zu können und um diese Sensoreinrichtung (1) wartungsfrei auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinrichtung (1) einen Kragen (7) aufweist, der in Bezug auf den Kolben (2) rotations- und axialfest fixiert ist und sich koaxial zur Mittelachse (6) des Kolbens (2) über einen Umfangsabschnitt desselben erstreckt, der zumindest dem maximal möglichen Rotationswinkel des Kolbens (2) entspricht, wobei die Axialstellung des Kragens (7) berührungslos erfassbar ist.
Patent DE-10339502-A1 (DE)
Title: Rotor with shaft for wind power unit or boat propeller has blade surface angled at 45 degrees to the shaft
Inventor: KACZIREK ROLF
IPC: F03D3/06
Filed: 2003-08-28
Abstract: A rotor comprises a shaft (10) with at least one attached rotor blade. The blade surface in its operating direction lies at right angles to the incident or applied force and is at and angle alpha to the shaft. Preferably alpha is 45[deg] and the rotor is a boat propeller or a wind power unit.
Patent DE-10340272-A1 (DE)
Title: Apparatus for fastening a lock barrel for a vehicle door to a mounting surface on the vehicle esp. for the door of the trunk and being made of two fastener components
IPC: E05B9/08
Filed: 2003-08-29
Abstract: The apparatus (10) fastens a lock barrel (10) for the lock of a vehicle door to a mounting surface on the vehicle. The apparatus comprises a first component (11) and a second component (12) which, together, form a housing for the barrel. The first component has fastening elements of a first type for fastening it to the mounting surface. The first component also has special fastening elements of a second type for fastening the second component to the first.
Patent DE-10341866-A1 (DE)
Title: Pneumatic or electric actuator device for automatic locking or loosening of the adjustment mechanism of a vehicle component, e.g. a seat, to permits its manual adjustment
Inventor: SZABLEWSKI PIOTR
IPC: B60N2/06
Filed: 2003-09-09
Abstract: Device for locking or loosening an adjustment mechanism (20, 30) of at least two parts (21, 22, 31, 32) that can be moved relative to each other, whereby the parts can be placed in first and second positions relative to each other. A position change of the locking means from its locked to its released position is achieved using an electrical or pneumatic unlocking actuator. The invention also relates to a corresponding adjustment mechanism and use of the adjustment mechanism for setting the positions of vehicle components, e.g. a vehicle seat. An independent claim is made for a method for shifting the position of a vehicle component.
Patent DE-10342743-A1 (DE)
Title: Brake disk for vehicle has region of material for adhesion and wear-resistant outer coating formed as at least one gradient coating whose composition changes in thickness direction
Inventor: BACH FRIEDRICH-WILHELM
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-09-16
Abstract: The device has a base body with a wear-resistant coating at least near the outer surface that acts a friction coating and a region of a material for adhesion between the base body and the at least one wear-resistant outer coating. The region of material for adhesion and the wear-resistant outer coating are formed as at least one gradient coating whose composition changes in the thickness direction. . Independent claims are is also included for the following: (a) a method of manufacturing an inventive device (b) and a vehicle with an inventive device.
Patent DE-10342989-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage mit einem Kompressor mit variabler Verdrängung
Inventor: FUKUMI SHIGENOBU
IPC: F25B27/00
Filed: 2003-09-17
Abstract: In einer Fahrzeugklimaanlage weist ein Kompressor (1) mit variabler Verdrängung ein Steuerventil (11) zum kontinuierlichen Ändern einer Abgabekapazität des Kompressors auf und eine Steuereinheit (8) berechnet einen elektrischen Wert DT, der dem Steuerventil zuzuführen ist, auf der Grundlage der folgenden Formel DT = DT (n - 1) + Kp [(En - En - 1) + C/(Ti x En)]. In dieser Formel ist En = Te - Teo, Kp = Kp'/(Ph x Ph'), Ti = Ti'/(Ph x Ph''), C ein Probekreislauf, n eine positive, ganze Zahl, Kp', Ti', Ph' und Ph'' Konstanten, Ph ein Kältemitteldruck an einer Hochdruckseite, Te eine erfasste Lufttemperatur an einem Luftauslass des Verdampfers, und Teo eine Zielverdampferlufttemperatur, die auf der Grundlage einer Außenlufttemperatur Tam berechnet ist. Demgemäß kann der Kompressor in einem weiten Bereich thermischer Last stabil gesteuert werden.
Patent DE-10343598-A1 (DE)
Title: Wheel rim for a tubeless pneumatic tire comprises a seating which serves for accommodation of an assembled valve unit, and is produced a part of the wheel rim
Inventor: BREMER TORSTEN
IPC: B60B21/00
Filed: 2003-09-20
Abstract: The wheel rim (1) for a tubeless pneumatic tire (2) comprises a seating (19) which serves for accommodation of an assembled valve unit (10), and is produced a part of the wheel rim. Independent claims are also included for: (a) a method for producing a vehicle wheel with the proposed rim; (b) a method for installing a valve into the proposed vehicle rim; (c) a method for removing a valve from the proposed vehicle rim.
Patent DE-10344588-A1 (DE)
Title: Klimaanlage und Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage
Inventor: DITTMER BERND
IPC: F25B1/00
Filed: 2003-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine CO¶2¶-Klimaanlage für ein von einer Brennkraftmaschine angetriebenes Fahrzeug, mit einem Kältemittelkreislauf (10) mit zumindest einem Verdampfer (24), einem Verdichter (12), einem Gaskühler beziehungsweise Kondensator (14) und einem Expansionsorgan (20). DOLLAR A Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Kältemittelkreislauf (10) weitere stellbare Mittel (46) aufweist, die es ermöglichen, dass der Verdampfer (24) in den Betriebspunkten der Klimaanlage entsprechend vorgebbaren Parametern befüllbar ist. DOLLAR A Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Klimaanlage, insbesondere einer CO¶2¶-Klimaanlage für ein von einer Brennkraftmaschine angetriebenes Fahrzeug, mit zumindest einem Verdampfer (24), einem Verdichter (12), einem Gaskühler (14) und einem steuerbaren Expansionsorgan (20), die in einem Kältemittelkreislauf (10) der Klimaanlage angeordnet sind, bei dem die Befüllung des Verdampfers (24) einstellbar ist.
Patent DE-10346084-A1 (DE)
Title: Remote control e.g. for electromechanical drivers has transmitter located beside integrated circuit and digital modulation signal generators provided from circuit
Inventor: BLANK JUERGEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2003-10-04
Abstract: The remote control has a transmitter located beside an integrated circuit and a digital modulation signal generator circuit is provided. The frequency is determined for a resonant circuit of a coil L and a capacitor. The phase shift is measured for different values and the internal coil L, is designed as a transmitting antenna. A receiving element is connected to an electromechanical driver and run different devices. A second receiving antenna is located parallel to the first and the demodulators for each work together.
Patent DE-10346586-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E03F5/06
Filed: 2003-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für eine auf einen Oberrand eines in den Boden einbaubaren Rinnenkörpers, Ablaufkastens oder dergleichen Körper aufsetzbare Abdeckung einer Entwässerungsrinne, eines Straßen- oder Hofablaufs oder dergleichen Oberflächenentwässerungseinrichtungen, mit ersten Befestigungselementen an der Abdeckung und zweiten Befestigungselementen an dem in den Boden einbaubaren Körper, wobei jeweils die ersten Befestigungselemente und die zweiten Befestigungselemente miteinander in Schnappeingriff zum Halten der Abdeckung auf dem Körper bringbar sind. Die oben beschriebene Befestigungsvorrichtung ist dahingehend weitergebildet, dass eine sichere, einfach handhabbare Arretierung der Abdeckung bei deren gleichzeitig optimierter Lagerung erreichbar ist. Die ersten Befestigungselemente und/oder die zweiten Befestigungselemente weisen hierfür jeweils mindestens einen dämpfenden Abschnitt mit einer Kontaktfläche zwischen der Abdeckung und dem in den Boden einbaubaren Körper auf, so dass die arretierte Abdeckung vom Oberrand des Körpers beabstandet ist.
Patent DE-10347069-A1 (DE)
Title: Sealant dispenser has a piston which presses sealant out through spout and is operated by cylindrical slide with longitudinal slit which can be deformed radially to allow it to be introduced into dispenser
Inventor: HELMENSTEIN ACHIM
IPC: B65D83/00
Filed: 2003-10-09
Abstract: The sealant dispenser (10) has a piston (15) which presses sealant out through a spout (12). This is operated by a cylindrical slide (29) with a longitudinal slit (32) which can be deformed radially to allow it to be introduced into the dispenser.
Patent DE-10347564-A1 (DE)
Title: Verkehrsmittel für Wechselbrücke
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60P1/64
Filed: 2003-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkehrsmittel oder zugehörenden Anhänger (2) mit Wechselbrücke (3, 4) mit einem Tragrahmen und daran befestigten Stützbeinen (5), die in eine Ruheposition vom Untergrund abhebbar und in eine Stützposition bewegbar sind, so dass die Wechselbrücke (3, 4) ohne Verkehrsmittel (1) beziehungsweise Anhänger (2) auf dem Untergrund abstellbar ist, wobei mindestens einem Stützbein (5) ein Mittel (6, 16) zugeordnet ist, um das Stützbein (5) automatisiert von der Ruheposition in die Stützposition und/oder umgekehrt zu verfahren. Am Verkehrsmittel (1) beziehungsweise Anhänger (2) ist ein Steuergerät (8, 10, 11) angeordnet, welches ein Steuersignal an ein an dem Verkehrsmittel (1) beziehungsweise Anhänger (2) befestigtes Betätigungselement (17, 18, 19, 20) ausgibt, so dass dieses mit dem Stützbein (5) an der Wechselbrücke (3, 4) zusammenwirkt, um dieses in die Stützposition oder Ruheposition zu verlagern, wobei das Steuergerät (8, 10, 11) mit jeweils einem elektrisch ansteuerbaren Aktor (17, 19) verbunden ist. Der Aktor (17, 19) ist ein elektrisch betätigbares Ventil (17) eines Schub- oder Zugzylinders (16) oder ein Elektromotor (19) und das Steuergerät (8, 10, 11) ist mit mindestens einem weiteren Verriegelungsaktor verbunden, um die Wechselbrücke (3, 4) während der Fahrt am Verkehrsmittel festzulegen.
Patent DE-10348484-A1 (DE)
Title: Hochgefüllte halogenfreie flammwidrige Wickelfolie
Inventor: MUESSIG BERNHARD
IPC: C08L23/16
Filed: 2003-10-14
Abstract: Halogenfreie flammwidrige Wickelfolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelfolie aus Polyolefin besteht und mehr als 120 phr Metallhydroxid enthält, vorzugsweise Aluminiumhydroxid und besonders vorzugsweise Magnesiumhydroxid.