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Patent DE-102016008266-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Separieren von festen und flüssigen Anteilen einer Fest-Flüssig-Mischung
Inventor: SCHULZE ISFORT ALFONS
IPC: B03B5/04
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Separieren fester und flüssiger Bestandteile einer Fest-Flüssig-Mischung mit einer Schwingfärbeeinrichtung, welche ein Schwingsieb 3 aufweist, wobei das Schwingsieb 3 schräg von unten nach oben angeordnet und aufwärts fördernd ausgestaltet ist, oberhalb des Schwingsiebes 3 ein Zulauf 14 angeordnet ist, der die Fest-Flüssig-Mischung in das Gehäuse 2 und auf das Schwingsieb 3 führt, und unterhalb des Schwingsiebes 3 ein Ablauf angeordnet ist, der die flüssigen Bestandteile aus dem Gehäuse führt und wobei dem in Förderrichtung vorderen Ende des Schwingsiebes 3 eine Austragöffnung nachgeschaltet ist, welche die festen Bestandteile aus dem Gehäuse 2 führt, und wobei eine die flüssigen Bestandteile aus dem Gehäuse absaugende Absaugpumpe vorgesehen ist und/oder über einen anderen Druckerzeuger in einem Raum oberhalb des Schwingsiebes 3 und in einem Raum unterhalb des Schwingsiebes 3 in dem außerhalb eines Zulaufes, eines Ablaufes und einer Austragsöffnung geschlossenen Gehäuse 2 ein Unterdruck erzeugt wird. Um eine derartige Vorrichtung noch weiter zu verbessern, ist vorgesehen, dass das Schwingsieb 3 eine Anzahl von Siebaufsätzen 56 aufweist, die in den Raum 2.2 oberhalb des Schwingsiebes 3 ragen und schräg oder geneigt zu einer Trennfläche des Schwingsiebes 3 ausgerichtete Siebaufsatzwände aufweisen.
Patent DE-102016012327-A1 (DE)
Title: Rundfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Rundfilterelement weist einen Filtermediumkörper mit einer längs gestreckten Querschnittsform auf, wobei der Filtermediumkörper sich von einer Stirnseite zur gegenüberliegenden Stirnseite verjüngt und im Bereich der verjüngten Stirnseite an seinen beiden Längsseiten jeweils eine radial nach innen gerichtete Einschnürung besitzt.
Patent DE-102016014352-A1 (DE)
Title: Verbrauchsreduzierte Verbrennungsmotoren durch Brennraumkerne
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F02F1/00
Filed: 2016-12-03
Abstract: Konstruktion zur Verbrauchsreduzierung beim Betreiben von Verbrennungsmotoren aller Art, bei der durch das Mitbewegen von Kolbenbrennraumkernen, geführt und abgedichtet im Zylinderkopf, mit der Kolbenbewegung, mit weniger Treibstoffgemisch nach dessen Zündung die nahezu gleiche Kolbenfläche zur Druckaufnahme und Kraftweiterleitung an die Kurbelwelle zur Verfügung steht.
Patent DE-102016014616-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Konzentrationsverringerung an Mg- oder Al-Ionen in einem Elektrolyt einer wiederaufladbaren Mg-, Mg-Ionen-, Al- oder Al-Ionen-Batterie
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Konzentrationsverringerung an Mg- oder Al-Ionen in einem Elektrolyt einer wiederaufladbaren Mg-, Mg-Ionen-, Al- oder Al-Ionen-Batterie, umfassend die Schritte: a) Zugeben einer ersten Menge einer Lösung von wenigstens einem Benzodiazepin-Derivat gelöst in wenigstens einem organischen Carbonat zu einem Elektrolyt einer wiederaufladbaren Mg-, Mg-Ionen-, Al- oder Al-Ionen-Batterie, wobei die sich in dem Elektrolyt ergebende Konzentration des wenigstens einen Benzodiazepin-Derivats so gering gewählt wird, dass die Entladekurve eines Cyclovoltamogramms des so erhaltenen Elektrolyts im Vergleich zum ursprünglichen Elektrolyt eine Verringerung der Stromstärke aufweist; b) Wiederholen der Zugabe gemäß Schritt a) so oft, bis in der Entladekurve eines Cyclovoltamogramms, das nach jeder weiteren Zugabe der Lösung von dem wenigstens einem Benzodiazepin-Derivat bei dem sich jeweils ergebenden Elektrolyt erstellt wird, im Vergleich zum ursprünglichen Elektrolyt keine Verringerung der Stromstärke mehr gegeben ist; und c) qualitatives Feststellen einer Konzentrationsverringerung an Mg- oder Al-Ionen in dem zuletzt gemäß Schritt b) erhaltenen Elektrolyt, wenn nach einem oder mehreren, nach Abschluss von Schritt b) erfolgten Lade- und/oder Entladevorgängen der Mg-, Mg-Ionen-, Al- oder Al-Ionen-Batterie in dem elektrischen Potentialbereich oder einem Teilbereich des elektrischen Potentialbereichs der Entladekurve des Cyclovoltamogramms, in dem gemäß Schritt b) zuletzt keine Verringerung der Stromstärke mehr festgestellt wurde, wieder eine Verringerung der Stromstärke festgestellt wird.
Patent DE-102016102997-A1 (DE)
Title: Hinterbacken mit Skibremsensicherung
Inventor: BRANDL CHRISTIAN
IPC: A63C9/084
Filed: 2016-02-19
Abstract: Hinterbacken für eine kombinierte Abfahrt- und Tourenbindung, der Hinterbacken (1) umfasst eine Basisstruktur (2), wenigstens einen Sohlenhalter (3), eine Spannvorrichtung (4) für den Sohlenhalter (3), wobei die Spannvorrichtung (4) aus einer ersten Position, in der der Sohlenhalter (3) einen Skischuh für einen Tourenmodus freigibt in eine zweite Position bewegbar ist, in der die Spannvorrichtung (4) den wenigstens einen Sohlenhalter (3) gegen einen Skischuh spannt. Weiterhin umfasst der Hinterbacken eine Skibremse (6) mit einer Aufstandsfläche (10) für den Skischuh und einen Sicherungshebel (7) für die Skibremse (6), wobei der Sicherungshebel (7) aus einer Freigabeposition, in der die Skibremse (6) im Abfahrtmodus freigegeben ist, in eine Sperrposition, in der der Sperrhebel (7) die Skibremse (6) in dem Tourenmodus verriegelt, bewegbar ist, wobei der Sicherungshebel (7) mit der Spannvorrichtung (4), der Basisstruktur (2) oder einem Öffnungshebel für den Hinterbacken (1) verbunden ist, der Skischuh in der Sperrposition des Sicherungshebels (7) im Wesentlichen plan auf der Aufstandsfläche (10) der Skibremse (6) aufsteht und der Sicherungshebel (7) unabhängig von einer Bewegung des Hinterbackens (1) aus der Freigabeposition in die Sperrposition und zurück bewegbar ist.
Patent DE-102016104762-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Dual-Gebiet-Vereinzelung
Inventor: BACHER ERWIN
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Verfahren zur Halbleiterfertigung umfasst das Ausbilden einer ersten Anordnung von Halbleiterschaltungen und einer zweiten Anordnung von Halbleiterschaltungen, welche durch ein Vereinzelungsgebiet und ein Kontaktgebiet getrennt sind. Das Verfahren umfasst auch das Ausbilden einer ersten Anordnung von Prozesssteuerungsüberwachungs-Strukturen innerhalb des Vereinzelungsgebiets eines Substrats. Das Verfahren umfasst auch das Ausbilden einer ersten Anordnung von Kontakt-Pads, welche in dem Kontaktgebiet angeordnet sind. Das Verfahren umfasst zudem das Ausbilden elektrischer Verbindungen zwischen der ersten Anordnung von Prozesssteuerungsüberwachungs-Strukturen und der ersten Anordnung von Kontakt-Pads, wobei alle externen elektrischen Verbindungen zur ersten Anordnung von Prozesssteuerungsüberwachungs-Strukturen durch die erste Anordnung von Kontakt-Pads hergestellt wird.
Patent DE-102016104789-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HARTLEB KARSTEN
IPC: F16C29/04
Filed: 2016-03-15
Abstract: Bei einer Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes mit einer Unterschiene (4) und einer auf dieser verschieblich gelagerten Oberschiene (2) ist in einem Lagerbereich (3, 5) zwischen den beiden Schienen eine Mehrzahl von Wälzkörpern (7–9) zur Abstützung der Oberschiene (2) gelagert ist, die jeweils in Lagerkäfigen (6) beabstandet zueinander aufgenommen sind. In dem Lagerbereich (3, 5) sind zumindest zwei Lagerkäfige (6) in Längsrichtung beabstandet zueinander angeordnet, wobei zwischen jeweils benachbarten Lagerkäfigen ein Abstandshalter (75; 80) vorgesehen ist. Fortsätze stehen von einem Hauptkörper (60) der Lagerkäfige (64, 65) senkrecht zur Längsrichtung ab, die sich mit seitlichem Spiel in Spalte (55, 56; 55‘, 56‘) in dem Lagerbereich (3, 5) hinein erstrecken. Die Fortsätze dienen nicht einer unmittelbaren Verdrehsicherung des Lagerkäfigs, sondern sollen einer weiteren Abstützung der Oberschiene an der Unterschiene bei extremen Belastungszuständen der Verstelleinrichtung dienen, insbesondere in einem Crash-Fall oder bei plötzlichen extremen Belastungsänderungen.
Patent DE-102016107931-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement zur Einschaltstrombegrenzung und Verwendung eines elektronischen Bauelements
Inventor: WISCHNAT VOLKER
IPC: H02H9/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauelement (1) zur Einschaltstrombegrenzung aufweisend wenigstens ein NTC-Element (2) und wenigstens zwei elektrisch leitende Kontaktelemente (3), wobei das NTC-Element (2) über ein Verbindungsmaterial (7) elektrisch leitend mit dem jeweiligen Kontaktelement (3) verbunden ist und wobei der thermische Ausdehnungskoeffizient des jeweiligen Kontaktelements (3) an den thermischen Ausdehnungskoeffizienten des NTC-Elements (2) angepasst ist. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines elektronischen Bauelements (1).
Patent DE-102016107995-A1 (DE)
Title: Parkplatzüberwachungssystem
Inventor: HOHENACKER THOMAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkplatzüberwachungssystem zur Erfassung von freien und belegten Parkplatzbereichen in einer Parkplatzfläche, umfassend ein Erfassungssystem, welches ausgebildet ist, eine Mehrzahl verschiedener Fahrzeuge auf den Parkplatzbereichen der Parkplatzfläche zu detektieren, und zumindest eine Anzeigeeinheit zur Anzeige von mehreren verschiedenen belegten und/oder freien Parkplatzbereichen, wobei die Anzeigeeinheit eine Anzeigefläche zur Darstellung von Informationen aufweist. Das Parkplatzüberwachungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Anzeigefläche zumindest zwei Flächenbereiche umfasst, wobei die Flächenbereiche aneinander angrenzen und/oder aneinander anschließen, jeweils eine unterschiedliche räumliche Orientierung aufweisen und wobei die Anzeigeeinheit ausgebildet ist, in unterschiedlichen Flächenbereichen unterschiedliche Informationen anzuzeigen, insbesondere Hinweise auf unterschiedliche belegte und/oder freie Parkplatzbereiche.
Patent DE-102016113736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einer Umgebung eines Fahrzeugs mit Höhenbestimmung, Fahrerassistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: FRAPSAUCE ALICE
IPC: G01S7/539
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (8) in einer Umgebung (7) eines Fahrzeugs (1), bei welchem mit einem Ultraschallsensor (4) ein Ultraschallsignal ausgesendet wird, ein erstes Echo des von dem Objekt (8) reflektierten Ultraschallsignals empfangen wird und eine Amplitude (A) des ersten Echos bestimmt wird, wobei die Amplitude (A) des ersten Echos mit zumindest einem vorbestimmten Schwellenwert (α, β, δ) verglichen wird und eine Höhe des Objekts (8) anhand des Vergleichs der Amplitude (A) mit dem zumindest einen Schwellenwert (α, β, δ) bestimmt wird (S2), wobei das Objekt (8) als hoch klassifiziert wird, falls die Amplitude (A) des ersten Echos größer als der zumindest eine Schwellenwert (α, β, δ) ist, und das Objekt (8) als niedrig klassifiziert wird, falls die Amplitude (A) des ersten Echos niedriger als der zumindest eine Schwellenwert (α, β, δ) ist, und wobei ein Konfidenzwert für die Klassifizierung der Höhe des Objekts (8) bestimmt wird, wobei der Konfidenzwert als hoch festgelegt wird, falls die Höhe des Objekts (8) als niedrig oder hoch klassifiziert wird, und der Konfidenzwert ansonsten als niedrig festgelegt wird.
Patent DE-102016116749-A1 (DE)
Title: Diffraktives optisches element und verfahren zum herstellen eines diffraktiven optischen elements
Inventor: ENZMANN ROLAND
IPC: G03F7/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein diffraktives optisches Element umfasst einen Träger, eine über dem Träger angeordnete innere dielektrische Schicht, die innere Öffnungen aufweist, und eine über der inneren dielektrischen Schicht angeordnete äußere dielektrische Schicht, die äußere Öffnungen aufweist.
Patent DE-102016122192-A1 (DE)
Title: Gasgenerator, Modul und Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: LAST DETLEF
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Gasgenerator (10) umfasst eine mit Druckgas (24) gefüllte Druckkammer (22), die durch eine Membran (16) von einer Umgebung des Gasgenerators abgeschlossen ist. Das Druckgas (24) enthält ein gasförmiges Oxidationsmittel, das zu einem Hauptanteil aus Sauerstoff besteht. In der Druckkammer (22) ist ein fester Brennstoff aufgenommen, der unter Wärmeentwicklung abbrennen kann, wobei sich das Druckgas (24) vor einer Aktivierung des Gasgenerators (10) in direkten Kontakt mit dem Brennstoff befindet. Bei einer Aktivierung des Gasgenerators (10) löst ein druckdicht von der Druckkammer (22) getrennter Anzünder (14) eine Umsetzung des gasförmigen Oxidationsmittels mit dem Brennstoff unter Wärmeentwicklung aus. Der feste Brennstoff liegt in Form eines offenzelligen, porösen Brennstoffkörpers (32) vor. Der molare Anteil des gasförmigen Oxidationsmittels in dem Druckgas (24) beträgt mindestens das 1,1-fache der für eine stöchiometrische Umsetzung des porösen Brennstoffkörpers (32) erforderlichen Menge an Oxidationsmittel. Der Gasgenerator (10) kann insbesondere für eine Sicherheitseinrichtung in Fahrzeugen verwendet werden. Ein Modul und ein Fahrzeugsicherheitssystem umfassen einen solchen Gasgenerator (10).
Patent DE-102016123006-A1 (DE)
Title: Wandfluter
Inventor: BREMERICH MATTHIAS
IPC: F21V7/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem ein Wandfluter (10), umfassend ein Gehäuse (14) mit wenigstens einem Reflektor (15, 15a, 15b, 15c), der eine schalenartige Grundform mit einer Einschnürung (16) aufweist, und der in zwei, entlang einer die Einschnürung umfassenden Mittelebene (17) spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildete Schalenteile (18, 19) unterteilt ist, wobei in dem Innenraum (20) des Reflektors, in dessen Mittelebene, wenigstens eine Hochleistungs-LED (21, 21a, 21b, 21c) angeordnet und auf einer Platine (22) festgelegt ist, die sich von einem Bereich (24) außerhalb des Reflektors in dessen Innenraum hinein bis zu einer Randkante (25) erstreckt, die insbesondere von einer quer zu der Mittelebene ausgerichteten Geraden (26) gebildet ist.
Patent DE-102016123019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektronischen Initiieren einer Aktion und elektronisches System zum elektronischen Initiieren einer Aktion
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: G06Q20/40
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Verfahren zum elektronischen Initiieren einer Aktion ist bereitgestellt. Das Verfahren kann Bilden wenigstens einer digital signierten Nachricht durch digitales Signieren eines Nachrichteninhalts und eines öffentlichen Schlüssels eines Empfängers unter Verwendung eines privaten Schlüssels eines Schlüsselpaars, das den privaten Schlüssel und einen öffentlichen Schlüssel umfasst, kryptographisches Sichern der wenigstens einen digital signierten Nachricht unter Verwendung wenigstens eines Zugangscodes, dadurch Bilden wenigstens einer kryptographisch gesicherten digital signierten Nachricht, Speichern der wenigstens einen kryptographisch gesicherten digital signierten Nachricht in einer Speichervorrichtung, die mit der Verarbeitungseinheit gekoppelt ist, und nachfolgend Entfernen der Speichervorrichtung von der Verarbeitungseinheit, Senden wenigstens eines Zugangscodes aus dem wenigstens einen Zugangscode zu einer Blockchain, Zugreifen auf die wenigstens eine digital signierte Nachricht aus der wenigstens einen kryptographisch gesicherten digital signierten Nachricht unter Verwendung des gesendeten Zugangscodes, der aus der Blockchain abgerufen ist, Senden der wenigstens einen digital signierten Nachricht von der Speichervorrichtung zu der Blockchain, Lesen der digital signierten Nachricht aus der Blockchain, Verifizieren der digital signierten Nachricht unter Verwendung des öffentlichen Schlüssels und Ausführen einer Aktion, die dem Nachrichteninhalt zugeordnet ist, enthalten.
Patent DE-102016123384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederaufbau eines elektrischen Versorgungsnetzes
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: F03D7/04
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiederaufbau eines elektrischen Versorgungsnetzes eines Netzbetreibers mittels wenigstens einer Windenergieanlage, wobei das elektrische Versorgungsnetz einen ersten Netzabschnitt und wenigstens einen weiteren Netzabschnitt aufweist, wobei der erste Netzabschnitt mit der wenigstens einen Windenergieanlage verbunden ist, und eine erste Netz-Nenn-Spannung aufweist, der erste Netzabschnitt über wenigstens eine Schalteinrichtung mit dem wenigstens einen weiteren Netzabschnitt gekoppelt ist, um elektrische Energie zwischen den Netzabschnitten zu übertragen, wobei die wenigstens eine Schalteinrichtungen dazu eingerichtet ist, in einem Fehlerfall den ersten Netzabschnitt von dem wenigstens einen weiteren Netzabschnitt zu trennen, umfassend die Schritte, Betreiben der wenigstens einen Windenergieanlage in einem Beobachtungsmodus, wenn der Fehlerfall auftritt, wobei die Windenergieanlage in dem Beobachtungsmodus nicht in den ersten Netzabschnitt einspeist und ein Status des ersten Netzabschnittes überprüft wird und Betreiben der wenigstens einen Windenergieanlage in einem Netzwiederaufbaumodus, wenn der erste Netzabschnitt eine Netzwiederaufbauspannung aufweist und Wiederbetreiben der wenigstens einen Windenergieanlage in einem Normalbetriebsmodus, sobald der Fehlerfall vorüber ist.
Patent DE-102016202110-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit Backgate-Gebieten und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: MORGAN JOHN
IPC: H01L27/12
Filed: 2016-02-12
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst ein Halbleitersubstrat, mehrere Transistoren, eine elektrisch isolierende Schicht, die sich zwischen dem Substrat und den mehreren Transistoren befindet und eine Grabenisolationsstruktur, die einen Teil zwischen einer ersten und einer zweiten Insel der Halbleiterstruktur umfasst und sich bis zu einer ersten Tiefe in das Substrat erstreckt. Das Substrat umfasst ein unteres Gebiet, das einen ersten Dotierungstyp aufweist und sich mindestens bis zu einer zweiten Tiefe, die größer als die erste Tiefe ist, erstreckt, sowie ein tiefes Wannengebiet, das einen zweiten Dotierungstyp aufweist und sich bis zu einer dritten Tiefe, die größer als die erste Tiefe und kleiner als die zweite Tiefe ist, erstreckt. Jede von der ersten und der zweiten Insel umfasst ein erstes Backgate-Gebiet, das den ersten Dotierungstyp aufweist und mit dem unteren Gebiet zusammenhängend ist und ein zweites Backgate-Gebiet, das den zweiten Dotierungstyp aufweist und mit dem tiefen Wannengebiet zusammenhängend ist.
Patent DE-102016202133-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung
Inventor: SOUZA GUSTAVO SPEZZOTTO
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-02-12
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung (20) für eine Reibungskupplung (10), insbesondere zum axialen Verlagern einer Anpressplatte (18) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe, vorgesehen mit einem Kupplungsdeckel (12) zum zumindest teilweisen Abdecken der Reibungskupplung (10), einem an dem Kupplungsdeckel (12) befestigten Stützbolzen (26) zur Aufbringung einer Federkraft an die Anpressplatte (18), wobei der Stützbolzen (26) in axialer Richtung relativ zu dem Kupplungsdeckel (12) verlagerbar ist und mindestens einem zwischen dem Stützbolzen (26) und dem Kupplungsdeckel (12) verklemmbaren, insbesondere als Tellerfeder ausgestalteten, Federelement (32, 34) zur Beaufschlagung des Stützbolzens (26) mit einer Federkraft. Durch die zumindest teilweise Kompensation einer sich im Verschleiß der Reibungskupplung (10) ansonsten erhöhenden Betätigungskraft zum Betätigen der Reibungskupplung (10) mit Hilfe der über den Stützbolzen (26) auf die Anpressplatte (18) einwirkenden Federkraft des Federelements (32, 34) ist ein komfortables Betätigen einer Reibungskupplung (10) ermöglicht.
Patent DE-102016204357-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Konsole eines Steuermotors
Inventor: RAUCH JOHANNES
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Konsole (4) eines Steuermotors (1), die zumindest eine Bodenplatte (5), ein Joch (6) und zwei nach innen zeigende Pole (7, 8) umfasst, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist: a) schichtweises Aufbauen der Bodenplatte (5) auf einem Untergrund (21), b) schichtweises Aufbauen des Jochs (6), c) schichtweises Aufbauen der Pole (7, 8), wobei die Bodenplatte (5) mit dem Joch (6) und das Joch (6) mit den Polen (7, 8) verbunden wird.
Patent DE-102016206755-A1 (DE)
Title: Übergangskörper für einen Turm einer Windkraftanlage, Turm mit diesen sowie Verfahren zu dessen Errichtung
Inventor: HIRT MARK
IPC: E04H12/20
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Übergangskörper (3) zur Anordnung zwischen einem oberen Turmabschnitt (4) und einem unteren Turmabschnitt (5) eines Turms (1) für eine Windkraftanlage (2), wobei der untere Turmabschnitt (5) einen zentralen Stützturm (6) und mehreren um den Umfang verteilten äußeren Seitentürme (7) umfasst, wobei der Übergangskörper (3) als massiver Plattenkörper ausgebildet ist und Mittel (10, 10.1, 10.2, 11, 11.1, 11.2, 11.3) zur Verbindung mit dem oberen Turmabschnitt (5), dem unteren zentralen Stützturm (6) und den äußeren Seitentürmen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangkörper (3) aus mehreren Segmenten (8.1, 8.2, 8.3) besteht. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Turm mit diesem Übergangskörper sowie eine Verfahren zu dessen Errichtung.
Patent DE-102016207048-A1 (DE)
Title: Abtastung einer Kraftfahrzeug-Stellfläche
Inventor: LUNGWITZ MATTHIAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Parksensor zur Abtastung eines Kraftfahrzeugs auf einer Stellfläche ist dazu eingerichtet, im Bereich der Stellfläche angebracht zu werden und umfasst: einen Radarsensor zur Abtastung des Kraftfahrzeugs; eine drahtlose Schnittstelle; und eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, über die drahtlose Schnittstelle ein erstes Signal bereitzustellen, falls das Kraftfahrzeug mittels des Radarsensors im Bereich der Stellfläche erfasst wurde. Ferner ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, mittels des Radarsensors einen Abstand zum Kraftfahrzeug zu bestimmen und ein zweites Signal bereitzustellen, das auf den Abstand hinweist.
Patent DE-102016208508-A1 (DE)
Title: Winkelreflektorvorrichtung mit einstellbarer Höhenmehrdeutigkeit für SAR-Anwendungen
Inventor: DÖRING BJÖRN
IPC: G01S13/90
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Winkelreflektorvorrichtung (10) für SAR-Anwendungen ist versehen mit einem Winkelreflektor (12) mit mindestens zwei orthogonal zueinander ausgerichteten Reflektorflächen zur Reflektion von Radarwellen und einem Kopplungselement (39) zur mechanischen Kopplung des Winkelreflektors (12) mit einem hinsichtlich seiner vertikalen Erstreckung veränderlichen und bei Veränderung seine vertikalen Erstreckung den Winkelreflektor (12) mitnehmenden Objekt (29) auf der Erde, an den und/oder auf dem das Kopplungselement (39) zusätzlich entlang gleiten kann. Ferner weist die Winkelreflektorvorrichtung (10) ein ortsfest angeordnetes Gestell (30) mit einer um einen spitzen oder stumpfen Winkel zur vertikalen Erstreckung des Objekts (29) geneigt verlaufenden Führungsschiene (36) und einem an der Führungsschiene (36) und entlang dieser verschiebbar geführten Führungselement (38), das mechanisch mit dem Winkelreflektor (12) gekoppelt ist. Mittels der Führungsschiene (36) und des Führungselements (38) wird eine Veränderung der vertikalen Erstreckung des Objekts (29) in eine Bewegung des Winkelreflektors (12) längs der Führungsschiene (36) umgesetzt.