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Patent DE-102015008438-A1 (DE)
Title: Filme und Beschichtungen aus nanoskaligen Graphen-Plättchen
Inventor: OSTROVSKY ILYA
IPC: C22C23/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kompositwerkstoff umfassend eine Magnesiumlegierung, und eine Schicht bestehend aus nanoskaligen Graphen-Plättchen auf mindestens einem Teil der Oberfläche der Magnesiumlegierung, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kompositwerkstoffes sowie die Verwendung eines solchen Kompositwerkstoffes.
Patent DE-102015008487-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs oder für einen stationären elektrischen Energiespeicher mit Strombegrenzungselement, Batterie sowie stationärer elektrischer Energiespeicher
Inventor: BANDLOW JOCHEN
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) für eine Batterie (8) eines Kraftfahrzeugs oder für einen stationären elektrischen Energiespeicher, mit zumindest zwei Batteriezellen (2), wobei die zumindest zwei Batteriezellen (2) mittels einer Verbindungseinrichtung (3) elektrisch parallel geschaltet sind, wobei die Verbindungseinrichtung (3) ein Strombegrenzungselement (4) zum Begrenzen eines zwischen den Batteriezellen (2) fließenden Ausgleichstroms (I12, I34) aufweist.
Patent DE-102015012619-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung und Übersetzung von Sprachsignalen
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erfassung und Übersetzung von Sprachsignalen, bestehend aus – einem Empfangsmittel (2), insbesondere ein oder mehrere Mikrofone, – Vibratoren (3), vorzugsweise 4 bis 10 Vibratoren – einer Regel/Steuereinheit (4) offenbart, wobei die Empfangsmittel (2) Sprachsignale erfassen, diese Sprachsignale an die Regel/Steuereinheit (4) weiterleiten und dass die Regel/Steuereinheit (4) Spracheigenschaften der Sprachsignale ermittelt und die Vibratoren (3) derartig ansteuert, dass die Spracheigenschaften der Sprachsignale über die Vibratoren (3) wiedergegeben werden, um das Sprachsignal zu übersetzen.
Patent DE-102015012851-A1 (DE)
Title: Leiter, die in erster Linie für ein Fahrzeugbett vorgesehen ist
Inventor: WIDERSTEDT MATTIAS
IPC: B62D33/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiter (6), die hauptsächlich zur Verwendung/Platzierung in einem Fahrerhaus (1) vorgesehen ist, welches mindestens einen Sitz (2, 3) und mindestens ein Bett (4, 5) umfasst. Die Erfindung wird dadurch erzielt, dass die Leiter (6) einen im Wesentlichen U-förmigen Rahmen umfasst und dass die Leiter (6) mindestens teilweise innerhalb oder hinter der Rückenlehne der Sitze (2, 3) angeordnet ist und dass die Leiter (6) aus einer Verwahrungsstellung hinter oder in der Rückenlehne des Sitzes (2, 3) in eine Gebrauchsstellung an der Seite der Rückenlehne des Sitzes (2, 3) beweglich ist.
Patent DE-102015013012-A1 (DE)
Title: Energiezähler-Anschlussklemmenblock mit Überbrückungsvorrichtung
Inventor: SEIDL ROBERT
IPC: H01R13/627
Filed: 2015-10-07
Abstract: Energiezähler-Anschlussklemmenblock (1) mit Überbrückungsvorrichtung (2), an der eine Anzahl von Messerkontakten (51, 55, 56) zur Kontaktierung von im Anschlussklemmenblock (1) angeordneten Klemmen (5) befestigt ist, wobei der Anschlussklemmenblock (1) aus einem elektrisch isolierten Gehäuse (3) besteht, in dessen Innenraum eine Anzahl der parallel zueinander angeordneten Klemmen (5) angeordnet ist, die jeweils in durch Trennwände (30) voneinander abgeteilte Kammern (32) elektrisch voneinander isoliert sind, wobei die Kontakte im Anschlussklemmenblock (1) zur Kontaktierung der überbrückungsvorrichtungsseitigen Messerkontakte (51, 55, 56) als Kontaktschlitze (14–16) aus den metallisch leitfähigen Seitenwänden benachbarter Klemmen (5) gebildet sind
Patent DE-102015014221-A1 (DE)
Title: Roboterwerkzeug und Verfahren zum Montieren von Stopfen, insbesondere für Kraftwagen
Inventor: FÖRSTER DAVID
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Roboterwerkzeug (10) zum Montieren von Stopfen in jeweils korrespondierende Öffnungen, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Magazin (12) zum Aufnehmen einer Mehrzahl von zu montierenden Stopfen, und mit wenigstens einem Fügeelement (16), welches zwischen einer Entnahmestellung, in welcher einer der Stopfen aus dem Magazin (12) mittels des Fügeelements (16) entnehmbar und am Fügeelement (16) anordenbar ist, und einer Fügestellung, in welcher der aus dem Magazin (12) mittels des Fügeelements (16) entnommene und am Fügeelement (16) gehaltene Stopfen in eine der Öffnungen zu montieren ist, relativ zu dem Magazin bewegbar ist, wobei wenigstens ein zweites Fügeelement (20) vorgesehen ist, welches zwischen einer Entnahmestellung, in welcher ein weiterer der Stopfen aus dem Magazin (12) mittels des zweiten Fügeelements (20) entnehmbar und am zweiten Fügeelement (20) anordenbar ist, und einer Fügestellung, in welcher der aus dem Magazin (12) mittels des zweiten Fügeelements (20) entnommene und am zweiten Fügeelement (20) gehaltene weitere Stopfen in eine weitere der Öffnungen zu montieren ist, relativ zu dem Magazin (12) mit dem ersten Fügeelement (16) mitbewegbar ist, wobei die Fügeelemente (16, 20) jeweils einen Stempel (58) zum Halten des jeweiligen Stopfens, eine relativ zu dem Stempel (58) zwischen einer Ausgangsstellung und wenigstens einer Rückzugsstellung translatorisch bewegbare Krone (60), welche zumindest in der Rückzugsstellung gegenüber dem Stempel (68) zurückversetzt ist, und eine Halteeinrichtung (62) zum Halten der Krone (60) in der Rückzugsstellung aufweisen.
Patent DE-102015014553-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement zum Einsetzen in eine metallische Bohrung
Inventor: VEIGEL ANDREAS
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-11-11
Abstract: Kontaktelement mit einer Gesamtlänge Lg mit einem Anfangsbereich (1) mit rechteckigem oder quadratische Querschnitt, mit einem in zwei gleiche Hälften geteilten Kontaktbereich KB mit bogenförmig voneinander getrennten Schenkeln (2, 2'), deren Trennflächen (3, 3') an beiden Enden der Trennung (4, 4') einen keilförmigen Übergang (5, 5') zu den ungetrennten Querschnitten (1, 6) aufweisen, an den Kontaktbereich anschließend befindet sich eine Spitze (6) mit einer Länge Ls in einem Bereich von 0,2 × KB bis 3 × KB, vorzugsweise von 0,3 × KB bis 1,5 × KB, die mit dem gleichen ungeteilten Querschnitt des Anfangsbereiches (1) ausgebildet ist, die in eine spitz zulaufende Verjüngung (7) zur leichten Einführung des Kontaktes am steckseitigen Ende übergeht.
Patent DE-102015014689-A1 (DE)
Title: Rotor mit einem Messelement zur Temperaturermittlung des Rotors
Inventor: BEUTLING KAI
IPC: H02K17/16
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine. Dabei umfasst der Rotor (10) ein Blechpaket (14), zumindest einen Kurzschlussring (20), welcher an einer Stirnseite (16) des Blechpakets (14) angeordnet ist, zumindest einen Kurzschlussstab (18), welcher sich von dem zumindest einen Kurzschlussring (20) in axialer Richtung durch das Blechpaket (14) erstreckt, und ein Messelement (22), welches dazu ausgebildet ist, eine Temperatur an einer vorbestimmten Messstelle am Rotor (10) zu erfassen. Ferner weist der Rotor einen Verlegungskanal auf, in dem das Messelement (22) angeordnet ist.
Patent DE-102015101512-A1 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauelement
Inventor: SCHWAMB PHILIPP
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-02-03
Abstract: Es wird ein organisches elektronisches Bauelement angegeben, das eine erste Elektrodenschicht (2) und darüber eine zweite Elektrodenschicht (3) auf einem Substrat (1), einen organischen funktionellen Schichtenstapel (4) zwischen der ersten und zweiten Elektrodenschicht (2, 3) und zwischen der ersten Elektrodenschicht (2) und dem organischen funktionellen Schichtenstapel (4) eine strukturiert aufgebrachte organische elektrisch isolierende Passivierungsschicht (6) aufweist, die als selbstorganisierende Monoschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102015102910-A1 (DE)
Title: Feststellanordnung
Inventor: THIELE MICHAEL
IPC: H01M2/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellanordnung (1), umfassend ein Gehäuse (2) sowie ein Energieversorgungselement (3), wobei das Energieversorgungselement (3) über eine temperaturabhängige Befestigung in dem Gehäuse (2) befestigt ist, und wobei die Befestigung das Energieversorgungselement (3) ausschließlich unterhalb einer vordefinierten Temperatur in dem Gehäuse (2) vollständig befestigt.
Patent DE-102015104812-A1 (DE)
Title: Bausatz zum Befestigen einer Abschlussleiste an einem Baukörper, ein Befestigungsprofil und eine Abschlussleiste
Inventor: KIEFEL HEINZ
IPC: E04F19/06
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz, eine Abschlussleiste und ein Befestigungsprofil zum Befestigen der Abschlussleiste an einem Baukörper. Um einen Bausatz, eine Abschlussleiste und ein Befestigungsprofil bereitzustellen, mit den zum einem die Montage der Abschlussleiste deutlich vereinfacht wird und zum anderen die Abschlussleiste in einer Montageposition gegen eine ungewollte Lageveränderung gesichert ist, ist vorgesehen, dass ein Befestigungsprofil mit einem Aufnahmeschenkel und ein zum Einführen des Aufnahmeschenkels ausgebildeter und in der Abschlussleiste angeordneten Aufnahmeschlitz, der in einer montierten Position am Befestigungsprofil mit einem Winkel 0°< α < 90° zum Wandschenkel angeordnet ist, und ein eine zum Eingriff des Verriegelungselementes angeordnete Verriegelungsaufnahme angeordnet sind.
Patent DE-102015105122-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für ein Fugenabdichtungselement sowie Fugenabdichtungsset
IPC: E04B1/684
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement für ein Fugenabdichtungselement zum Abdichten zwischen zwei Betonierabschnitten, mit einem Trägerelement (12), mit zumindest einem ersten und einem zweiten an dem Trägerelement (12) angeordneten Befestigungsfuß (14, 15), wobei das Trägerelement (12) und die Befestigungsfüße (14, 15) aus einem streifenförmigen Bandmaterial geformt sind, zumindest der erste und der zweite Befestigungsfuß (14, 15) in entgegen gesetzter Richtung zueinander ausgerichtet sind und jeweils einen Befestigungsabschnitt (16) zur Auflage an einer Bewehrung aufweisen und das Trägerelement (12) durch die Befestigungsabschnitte (16) in vertikaler Richtung ausgerichtet ist und das Trägerelement (12) nur einseitig zumindest abschnittsweise mit einer Klebemittelschicht (21) versehen ist.
Patent DE-102015106364-A1 (DE)
Title: Polsterintegriertes Bedienelement
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-24
Abstract: Sitz für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug, mit einer zumindest ein Halteprofil umfassenden Haltevorrichtung, an der eine Rückenlehne mit einem Rückenpolsteranteil und ein Sitzteil mit einem Sitzpolsteranteil angeordnet sind, welches gegenüber der Haltevorrichtung in einer Sitzlängsrichtung verschiebbar angeordnet ist und über einen Feststellmechanismus an der Haltevorrichtung arretierbar ist. Der Sitz zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass ein Bedienelement in dem Sitzpolsteranteil oder dem Rückenpolsteranteil integriert ist, welches mit dem Feststellmechanismus mechanisch in Wirkverbindung ist und durch welches die Arretierung lösbar ist.
Patent DE-102015108122-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ZOHREN PHILIPP
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Kühler (10) und mit einem Kondensator (8) in einem Vorderwagen (3) des Kraftfahrzeugs (1). Um die Sicherheit im Betrieb eines Kraftfahrzeugs zu erhöhen, ist zwischen dem Kühler (10) und dem Kondensator (8) eine Perforierungseinrichtung (15) so angeordnet, dass der Kühler (10) perforiert wird, wenn eine unfallbedingte Frontalkraft auf das Kraftfahrzeug (1) wirkt.
Patent DE-102015108964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Membranpumpe, insbesondere einer Doppelmembranpumpe
Inventor: TIMMER HERBERT
IPC: F04B43/073
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Membranpumpe, bei dem: • Ein Sensor ein Messsignal misst, das einen Verschiebeweg einer Membran der Membranpumpe, die einen Antriebsraum von einem Förderraum trennt, erfasst; • Eine Steuerungseinheit einen Betriebsstatus der Membranpumpe anhand des Messsignals bestimmt; • Die Steuerungseinheit einen Umkehrpunkt der Membran in Abhängigkeit von dem Betriebsstatus der Membranpumpe einstellt oder berechnet; und • Die Steuerungseinheit ein Umschaltventil so steuert, dass dieses die Membranpumpe von einem ersten Betriebsmodus, in dem der Antriebsraum mit einem Medium bedruckt wird, in einen zweiten Betriebsmodus, in dem der Antriebsraum entdruckt wird, oder zurück umschaltet, wenn der erfasste Verschiebeweg gleich oder größer dem Umkehrpunkt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Membranpumpe, die zur Durchführung dieses Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102015109275-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Orten eines Kraftfahrzeugschlüsselanhängers, einer tragbaren Rechenvorrichtung und eines Fahrzeugs
Inventor: NESPOLO MARTIN
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Orten einer gewünschten Vorrichtung (12; 14) durch ein Positionserfassungsmodul, das sich in einer tragbaren Rechenvorrichtung (16) befindet, geschaffen. Das Verfahren weist ein Empfangen eines Kommunikationssignals über eine Kommunikationsstrecke von der gewünschten Vorrichtung (12; 14) durch das Positionserfassungsmodul, ein Korrelieren einer Position der gewünschten Vorrichtung (12; 14) hinsichtlich der tragbaren Rechenvorrichtung (16) durch das Positionserfassungsmodul, wobei das Korrelieren zum Teil auf einer Eigenschaft des Kommunikationssignals basiert, und ein Ausgeben eines Signalerfassungsalarms durch das Positionserfassungsmodul auf, wobei der Signalerfassungsalarm einen Ort angibt, dem das Kommunikationssignal entsprungen ist. Die gewünschte Vorrichtung kann ein Fahrzeug (12) oder ein Fahrzeugschlüsselanhänger (14) sein.
Patent DE-102015109986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur effektiven nicht-invasiven Zwei-Stufen-Neurostimulation
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N2/04
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stimulation von Neuronen, umfassend – eine nicht-invasive Stimulationseinheit zur Erzeugung von Reizen in einer Mehrzahl von Stimulationskanälen, wobei die Stimulationseinheit derart ausgelegt ist, dass die Reize eine Neuronenpopulation im Gehirn und/oder Rückenmark eines Patienten über die Stimulationskanäle an jeweils unterschiedlichen Stellen stimulieren, und – eine Steuereinheit, welche die Stimulationseinheit während eines ersten Zeitintervalls und eines dem ersten Zeitintervall nachfolgenden zweiten Zeitintervalls in unterschiedlichen Stimulationsmodi betreibt, wobei – die Steuereinheit die Stimulationseinheit während mindestens 75% der Dauer des ersten Zeitintervalls in einem ersten Stimulationsmodus derart ansteuert, dass die Stimulationseinheit Sequenzen von Reizen repetitiv erzeugt und die Reihenfolge der Stimulationskanäle, in denen die Reize innerhalb einer Sequenz erzeugt werden, für höchstens 5 nacheinander generierte Sequenzen konstant ist und danach variiert wird, – die Steuereinheit die Stimulationseinheit während mindestens 75% der Dauer des zweiten Zeitintervalls in einem zweiten Stimulationsmodus derart ansteuert, dass die Stimulationseinheit Sequenzen von Reizen repetitiv erzeugt und die Reihenfolge der Stimulationskanäle, in denen die Reize innerhalb einer Sequenz erzeugt werden, für mindestens 25 nacheinander generierte Sequenzen konstant ist und danach variiert wird, und – wobei die Stärke der Reize in dem ersten Stimulationsmodus kleiner oder gleich einer vorgegebenen Reizstärke ist und die Stärke der Reize in dem zweiten Stimulationsmodus mindestens das 1,3-fache der vorgegebenen Reizstärke beträgt.
Patent DE-102015112583-A1 (DE)
Title: Zeitserveranordnung
Inventor: SCHRICKER WOLFGANG
IPC: H04L7/04
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zeitserveranordnung (100), mit: einem ersten Zeitserver (101); einem zweiten Zeitserver (103); und einem Kommunikationsverteiler (105) mit einer Kommunikationsschnittstelle (107) für eine Kommunikation der Zeitserveranordnung (100) über ein Kommunikationsnetzwerk (109), wobei der Kommunikationsschnittstelle (107) eine Netzwerk-Adresse zugeordnet ist, wobei die Kommunikationsschnittstelle (107) ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Zeitanfragen über das Kommunikationsnetzwerk (109) zu empfangen, wobei der Kommunikationsverteiler (105) ausgebildet ist, eine erste Zeitanfrage (102) der Mehrzahl von Zeitanfragen an den ersten Zeitserver (101) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) weiterzuleiten und eine zweite Zeitanfrage (104) der Mehrzahl von Zeitanfragen an den zweiten Zeitserver (103) zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) weiterzuleiten, und wobei der Kommunikationsverteiler (105) ausgebildet ist, den ersten Zeitpunkt (t1) und den zweiten Zeitpunkt (t2) gemäß einem Verteilungsschema zu bestimmen.
Patent DE-102015113119-A1 (DE)
Title: Anschlusseck und Montagesatz mit einem solchen Anschlusseck zum Erstellen eines horizontalen Übergangs im Eckbereich einer Sanitäreinrichtung
Inventor: SCHACHER HANS
IPC: E04B1/82
Filed: 2015-08-10
Abstract: Anschlusseck (30) zum Erstellen eines Anschlusses zwischen einer Sanitäreinrichtung und einer Horizontalfläche, das wasserdicht und mindestens teilweise in sich formstabil ausgelegt ist und das umfasst: • eine erste Vertikalfläche (V1) und eine zweite Vertikalfläche (V2), die einander schneiden und ein Eck (E) bilden, • eine erste untere Horizontalfläche (H1), auf der die erste Vertikalfläche (V1) und die zweite Vertikalfläche (V2) sitzen, • eine erste obere Horizontalbahn (H2.1) aus wasserdichtem Material, die sich entlang einer oberen Längskante (LK1) der ersten Vertikalfläche (V1) erstreckt, • eine zweite obere Horizontalbahn (H2.2) aus wasserdichtem Material, die sich entlang einer oberen Längskante (LK2) der zweiten Vertikalfläche (V2) erstreckt.
Patent DE-102015113248-A1 (DE)
Title: Setzvorrichtung zum Setzen von Befestigungselementen
IPC: B21J15/32
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Setzvorrichtung 10 zum Setzen von Befestigungselementen 80 für ein Herstellen einer schraubenlose Verbindung 90. Hierbei weist die Setzvorrichtung eine Zuführeinrichtung 20, eine Ausgabeeinrichtung 30 und eine Vereinzelungseinrichtung 40 auf. Hierbei weist die Zuführeinrichtung 20 einen Zuführkanal 21 auf für die Aufnahme einer Vielzahl von Befestigungselementen 80. Ferner weist die Ausgabeeinrichtung 30 einen Ausgabekanal 31 aufweist, wobei der Ausgabekanal 31 mit dem Zuführkanal 21 verbunden ist. Außerdem greift die Vereinzelungseinrichtung 40 in den Zuführkanal 21 ein, um ein einzelnes Befestigungselements 80 für den Ausgabekanal 31 bereitzustellen. Ferner ist in dem Ausgabekanal 31 bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung eine Vielzahl von Befestigungselementen 80 angeordnet, wobei bei Aktivierung der Setzvorrichtung 10 ein Setzstempel 43 ein erstes Befestigungselement 80, das aus der Vereinzelungseinrichtung 40 bereitgestellt wird, in den Ausgabekanal 31 befördert. Hierbei wird ein zweites Befestigungselement 80 aus dem Ausgabekanal 31 ausstoßen, während die weiteren Befestigungselemente 80 in dem Ausgabekanal 31 verbleiben.
Patent DE-102015113328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dachsteins mit einer Wassersperre und Dachstein mit angeformter Wassersperre
Inventor: ARMBRUST JÜRGEN
IPC: E04D1/04
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dachsteins mit einer Wassersperre, wobei die Wassersperre an einen Dachsteinrohling angeformt wird, der auf einer Unterform, einer Formgebungseinheit, mit einem Formstück und einem relativ dazu bewegbaren Formstempel, zugeführt wird. Das Formstück wird auf eine Oberseite eines kopfseitigen Endes des Dachsteinrohlings aufgelegt und der Formstempel wird gegen das kopfseitige Ende des Dachsteinrohlings gedrückt, sodass Material des Dachsteinrohlings in eine Formmulde des Formstücks gedrückt wird. Der Dachsteinrohling wird dabei unterhalb der Formgebungseinheit angeordnet und die Formgebungseinheit wird vertikal auf den Dachsteinrohling abgesengt. Weiterhin umfasst die Erfindung ein nach diesem Verfahren hergestellten Dachstein mit angeformter Wassersperre.
Patent DE-102015117610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Wahrnehmung eines visuellen Warnhinweises durch einen Fahrzeugnutzer, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GIUMAA ABDULSALAM
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Wahrnehmung eines visuellen Warnhinweises in einem Kraftfahrzeug (1) an einen Fahrzeugnutzer (8) des Kraftfahrzeugs (1) durch den Fahrzeugnutzer (8), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden: – Ausgeben des visuellen Warnhinweises an einer vorbestimmten Position (14) innerhalb des Kraftfahrzeugs (1) mittels eines in einem Innenraum (6) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Anzeigeelements (3) des Kraftfahrzeugs (1); – Erfassen einer Blickrichtung (9) des Fahrzeugnutzers (8) mittels einer Kamera (4) des Kraftfahrzeugs (1); – Bestimmen einer Sichtzone (10) des Fahrzeugnutzers (8), in welcher der Fahrzeugnutzer (8) Information wahrnimmt, anhand der Blickrichtung (9); – Überprüfen, ob der visuelle Warnhinweis innerhalb der Sichtzone (10) liegt; wobei – der visuelle Warnhinweis von einem Auswertesystem (5) des Kraftfahrzeugs (1) als von dem Fahrzeugnutzer (8) als erkannt angenommen wird, wenn der visuelle Warnhinweis innerhalb der Sichtzone (10) liegt.
Patent DE-102015118023-A1 (DE)
Title: Standsicherungsvorrichtung, System aufweisend eine solche Standsicherungsvorrichtung und Verfahren zur Standsicherung eines LKW oder Sattelauflegers
Inventor: ALFRED ARNOLD EINGETRAGENER KAUFMANN VERLADESYSTEME
IPC: B60S9/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Standsicherungsvorrichtung für einen LKW und/oder für einen von einer Zugmaschine abkoppelbaren Sattelaufleger mit einem eine bodenseitige Auflagefläche ausbildenden Standfuß (10) sowie einem sich vertikal von diesem erstreckenden, bevorzugt längenverstellbar ausgebildeten Ständer (12), der endseitig zum stützenden Zusammenwirken mit einem Trägerabschnitt des LKW bzw. Sattelauflegers ausgebildet ist, wobei der Ständer an einem dem Standfuß entgegengesetzten Endbereich des Ständers eine sich parallel zur Auflagefläche erstreckende Stützauflage (24) für den Trägerabschnitt ausbildet, die sich zumindest abschnittsweise vertikal erstreckende Anschlagmittel (26) zum zusätzlichen seitlichen Anlegen an den Trägerabschnitt oder eines diesem benachbarten Anbaus oder Aggregats des LKW bzw. Sattelauflegers zugeordnet aufweist.
Patent DE-102015118834-A1 (DE)
Title: Anweisungsempfangssystem, Verfahren, Programm und Aufzeichnungsmedium
Inventor: KAMIYA KAZUHIRO
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Anweisungsempfangssystem (10) umfasst: einen Anordnungsbestimmungsabschnitt (21a), der konfiguriert ist, um eine Anordnung einer Anzeigeregion auf einem Anzeigeabschnitt (40) zu bestimmen; einen Anzeigesteuerungsabschnitt (21b), der konfiguriert ist, um einen Nutzerschnittstellenbildschirm in der Anzeigeregion anzuzeigen; einen Zeigeranzeigeabschnitt (21c), der konfiguriert ist, um einen Zeiger auf dem Anzeigeabschnitt basierend auf einem Ausgabewert einer Zeigervorrichtung (41) anzuzeigen, wobei, wenn die Anordnung geändert wird, der Zeigeranzeigeabschnitt einen Bereich des Anzeigeabschnitts basierend auf der so geänderten Anordnung bestimmt, wobei der Bereich des Anzeigeabschnitts einem Bereich des Ausgabewerts der Zeigervorrichtung entspricht.