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Patent DE-102020114101-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zur Reaktion auf die Feststellung einer erhöhten Körpertemperatur eines Insassen eines Fortbewegungsmittels
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fortbewegungsmittel (1), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Reaktion auf eine Feststellung einer erhöhten ersten Körperoberflächentemperatur eines ersten Insassen (5) eines Fortbewegungsmittels (1). Das Verfahren umfasst die Schritte: automatisches Ermitteln einer ersten Körperoberflächentemperatur eines ersten Insassen (5) des Fortbewegungsmittels (1) zu einem ersten Zeitpunkt, automatisches Feststellen, dass die erste Körperoberflächentemperatur des ersten Insassen (5) höher als eine vordefinierte Maximaltemperatur ist und im Ansprechen darauf automatisches Ausgeben eines ersten Hinweises darauf, dass die erste Körperoberflächentemperatur des ersten Insassen (5) die vordefinierte Maximaltemperatur übersteigt.
Patent DE-102020116007-A1 (DE)
Title: On-chip-oberschwingungsfilterung für hochfrequenz (hf)-kommunikationen
Inventor: ATALLA ESSAM S
IPC: H03H7/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Systeme und Verfahren zur On-Chip-Oberschwingungsfilterung für Hochfrequenz (HF)-Kommunikationen werden offenbart. Eine Filter- und Anpassungsschaltung für eine integrierte Schaltung beinhaltet eine erste Kapazität, die parallel zu einer ersten Induktivität gekoppelt ist, eine zweite Induktivität, die an die erste Induktivität gekoppelt ist, und eine variable zweite Kapazität, die zwischen der ersten und zweiten Induktivität gekoppelt ist. Die variable zweite Kapazität wird gesteuert, um eine Filterung in Bezug auf das HF-Signal sowie eine Impedanzanpassung in Bezug auf eine an das Anschlusspad gekoppelte Last bereitzustellen. Für eine Ausführungsform beinhaltet die variable zweite Kapazität eine variable Grobabstimmungs-Kondensatorschaltung und eine variable Feinabstimmungs-Kondensatorschaltung. Die Grobabstimmung steuert eine Impedanzanpassung, und die Feinabstimmung steuert eine Kerbe für die Filterung. Die Last kann eine Antenne für die HF-Kommunikationen sein. Die integrierte Schaltung kann einen Empfangspfad, einen Sendepfad oder beides beinhalten.
Patent DE-102020118243-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine und Handwerkzeugmaschinensystem
Inventor: JELTSCH THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (2) sowie ein Handwerkzeugmaschinensystem (1), wobei das Handwerkzeugmaschinensystem (1) eine Handwerkzeugmaschine (2) sowie einen ersten Energiespeicher (101) und wenigstens einen zweiten Energiespeicher (201) umfasst, wobei die Handwerkzeugmaschine (2) einen Maschinenkörper (3) und einen Handgriff (4) umfasst, wobei der Maschinenkörper (3) von dem Handgriff (4) getragen ist, wobei der Handgriff (4) endseitig dem Maschinenkörper (3) gegenüberliegend eine Kupplung (5) zur mechanischen und elektrischen Ankupplung eines der Energiespeicher (101; 201) umfasst, wobei der erste Energiespeicher (101) als großer Energiespeicher (101) ausgebildet ist und eine erstes quaderartiges Gehäuse (102) mit einer maximalen ersten Breite, einer maximalen ersten Höhe (H102) und einer maximalen ersten Tiefe (T102) aufweist und wobei der zweite Energiespeicher (201) als kleiner Energiespeicher (201) ausgebildet ist und eine zweites quaderartiges Gehäuse (202) mit einer maximalen zweiten Breite, einer maximalen zweiten Höhe (H202) und einer maximalen zweiten Tiefe (T202) aufweist.
Patent DE-102020118758-A1 (DE)
Title: Spannsystem zum Verbinden zweier Rohre
Inventor: DRIVON STÉPHANE
IPC: F16L19/025
Filed: 2020-07-15
Abstract: Spannsystem zum Verbinden zweier Rohre (2, 4), deren gegenüberliegende Enden Spannflächen aufweisen, die von zylindrischen Außenflächen der Rohre vorstehen, wobei das System eine Schelle (10) umfasst, die ein Band (12) aufweist, das um die Spannflächen gespannt werden kann, wobei das Band (12) eine erste und eine zweite Flanke (13A, 13B) aufweist, zwischen denen ein innerer Rücksprung (14) begrenzt ist, der die Spannflächen (18, 20) aufnehmen kann. Die Schelle trägt mindestens eine Halteschlaufe (40), die außerhalb des Bandes (12) angeordnet ist, wobei die Schlaufe ein erstes Ende, das an der Schelle (10) befestigt ist, und ein zweites Ende aufweist, das frei ist und sich auf der Außenseite der ersten Flanke befindet. Die Schlaufe kann eine aktive Haltekonfiguration annehmen, in der ihr zweites Ende in Richtung der Achse der Schelle in Bezug auf den Rand der ersten Flanke vorsteht, und in Bezug auf diese aktive Konfiguration verformt werden kann, so dass das zweite Ende radial nach außen bewegt wird.
Patent DE-102020121055-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: WÖCKEL NORMAN
IPC: F02B37/007
Filed: 2020-08-11
Abstract: Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs. Die Brennkraftmaschine weist ein Zylinderkurbelgehäuse auf, das eine Kurbelwelle und Kolben von Zylindern, die mit der Kurbelwelle über Pleuel gekoppelt sind, aufnimmt. Die Brennkraftmaschine weist mindestens einen Abgasturbolader auf, wobei einer Turbine des Abgasturboladers zu entspannendes Abgas zuführbar und entspanntes Abgas von der Turbine des Abgasturboladers abführbar ist, wobei einem Verdichter des Abgasturboladers zu verdichtende Ladeluft über eine erste Luftleitung zuführbar und verdichtete Ladeluft von dem Verdichter des Abgasturboladers über eine zweite Luftleitung abführbar ist. Die Brennkraftmaschine weist ein Entlüftungssystem für das Zylinderkurbelgehäuse auf, über welches eine über die Kolben der Zylinder strömende Zylinderleckage in Richtung auf mindestens einen Ölabscheider abführbar ist, und über welches ausgehend vom jeweiligen Ölabscheider die Zylinderleckage über eine jeweilige Rückführleitung (23) der jeweiligen ersten Luftleitung (16) zur Mischung der Zylinderleckage mit der zu verdichtenden Ladeluft zuführbar ist. In die jeweilige erste Luftleitung (16) ist ein Rückschlagventil (24), welches eine Strömung durch die jeweilige Rückführleitung (23) ausgehend von der jeweiligen ersten Luftleitung (16) in Richtung auf den jeweiligen Ölabscheider unterbindet, derart integriert, dass außerhalb der jeweiligen ersten Luftleitung (16) ausschließlich solche Abschnitte der jeweiligen Rückführleitung (23) zugänglich sind, die sich stromaufwärts des jeweiligen Rückschlagventils (24) erstrecken.
Patent DE-102020121293-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur manuellen Aktivierung einer automatisierten Scheinwerfereinstellung
Inventor: WALTER DOMINIK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer manuellen Aktivierung einer automatisierten Scheinwerfereinstellung, bei dem ein Fahrzeug zwei hochauflösende Scheinwerfer und eine einen Projektionsbereich der beiden Scheinwerfer erfassende Kamera aufweist. Die Scheinwerfer werden mit einer hochauflösenden Matrix-Technologie gebildet. Die Scheinwerfereinstellung ist hinsichtlich mindestens eines ein Fahrzeugkoordinatensystem beeinflussenden Parameters des Fahrzeugs justierbar oder wird justiert. Für einen mittels einer Steuereinheit durchgeführten Vorgang der automatisierten Scheinwerfereinstellung wird mindestens eine vorgegebene Nebenbedingung zu einer Freigabe des Vorgangs erfüllt. Der Vorgang der automatisierten Scheinwerfereinstellung umfasst, dass durch die beiden Scheinwerfer in einem von ihnen im Projektionsbereich erzeugten Lichtbild (20) eine horizontal verlaufende Hell-Dunkelgrenze projiziert wird und eine zu dieser horizontal verlaufenden Hell-Dunkelgrenze eine vertikal verlaufende Hell-Dunkelgrenze projiziert wird, dass durch die Kamera das Lichtbild (20) aufgenommen wird und der Steuereinheit übergeben wird, und dass durch die Steuereinheit die hochauflösenden Scheinwerfer anhand des von der Kamera aufgenommen Lichtbildes (20) kalibriert werden. Der Vorgang der automatisierten Scheinwerfereinstellung wird mittels einer Betätigung eines Schalters für eine vorgegebene Mindestzeit durch einen Fahrer aktiviert. Ferner wird ein System vorgeschlagen, auf dem das Verfahren ausgeführt wird.
Patent DE-102020121888-A1 (DE)
Title: Partikelsammelvorrichtung mit Reinigungseinheit sowie Reinigungsverfahren für eine Partikelsammelvorrichtung
Inventor: BURGER VOLKER
IPC: B01D46/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelsammelvorrichtung zum Sammeln von Partikeln von Oberflächen für eine Partikelanalyse im Rahmen der Prüfung der technischen Sauberkeit von Prüfkörpern, insbesondere Werkstücken und Maschinen, mit einer Reinigungseinheit.
Patent DE-102020122498-A1 (DE)
Title: Schwenkantrieb, Verfahren zur Herstellung eines Schwenkantriebs und aktiver Wankstabilisator
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkantrieb (1) für einen aktiven Wankstabilisator (2), umfassend ein Gehäuse (3), einen innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Antriebsmotor (4) zur Erzeugung eines Drehmoments, ein innerhalb des Gehäuses (3) angeordnetes Planetengetriebe (5) mit einem Sonnenrad (50) und einer Mehrzahl von in einem Planetenträger (51) rotierbar gelagerten Planetenrädern (52), wobei der Planetenträger (51) an seinem den Planetenrädern (52) abgekehrten axialen Ende ein Abtriebsteil (53) aufweist, umfassend ferner ein Anschlussteil (6) welches auf seiner dem Planetengetriebe (5) abgekehrten axialen Seite zur Anbindung an ein Drehstabteil (101) eines geteilten Drehstabs (100) ausgebildet ist, und welches auf seiner anderen axialen Seite Koppelmittel (60) zur drehmomentübertragenden Kopplung mit Koppelmitteln (530) des Abtriebsteils (53) aufweist, sowie ein Hauptlager (7) zur Lagerung des Anschlussteils (6) innerhalb des Gehäuses (3), wobei das Hauptlager (7) in radialer Richtung zwischen der äußeren Mantelfläche des Anschlussteils (6) und der inneren Mantelfläche des Gehäuses (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020122643-A1 (DE)
Title: VERBINDER ZUM WINKLIGEN ANSCHLIEßEN MINDESTENS EINES HOHLPROFILS AN EIN BAUWERK SOWIE ANORDNUNG MIT MINDESTENS EINEM SOLCHEN VERBINDER
Inventor: HELLER KAY
IPC: E04B1/00
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder (1) zum winkligen Anschließen mindestens eines Hohlprofils (100), insbesondere für Fassaden, Dächer, Wintergärten und dergleichen, an ein Bauwerk (200), insbesondere ein Deckenelement, ein Wandelement und dergleichen. Der Verbinder (1) weist einen Montagekörper (2), der form-, kraft- und/oder stoffschlüssig, vorzugsweise lösbar, an dem Bauwerk (200) befestigbar oder befestigt ist, ein erstes Anschlusselement (3) mit einem ersten Ende (3.1) und einem zweiten Ende (3.2) und mindestens ein zweites Anschlusselement (4) mit einem ersten Ende (4.1) und einem zweiten Ende (4.2) auf. Das erste Anschlusselement (3) ist, insbesondere mit dem ersten Ende (3.1), form- und/oder kraftschlüssig lösbar an dem Montagekörper (2) und relativ zu diesem positionierbar befestigbar oder befestigt. Das mindestens eine zweite Anschlusselement (4) ist, insbesondere mit dem zweiten Ende (4.2), mit dem mindestens einen Hohlprofil (100) mittelbar oder unmittelbar form-, kraft- und/oder stoffschlüssig, vorzugsweise lösbar, verbindbar oder verbunden. Das erste Anschlusselement (3), insbesondere mit dem zweiten Ende (3.2), und das mindestens eine zweite Anschlusselement (4), insbesondere mit dem ersten Ende (4.1), sind beweglich miteinander verbindbar oder verbunden und zwar derart, dass das erste Anschlusselement (3) und das mindestens eine zweite Anschlusselement (4) ein Gelenk (5) ausbilden.
Patent DE-102020126026-A1 (DE)
Title: Ortsveränderbares Tor und Sektionsabschlusselement
Inventor: PANNEKOEK DENNIS
IPC: E06B7/16
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ortsveränderbares Tor, dessen Torblatt aus einzelnen scharnierend miteinander verbundenen Sektionselementen, die in seitlichen Führungen geführt werden, besteht, deren bodenseitiges Sektionselement mit einem durchgehenden, abschließendem Sektionsabschlusselement versehen ist, das mit einem Bodendichtungsstrang ausgestattet ist, wobei das Sektionsabschlusselement unterseitig einen einseitig einen Vorsprung in seiner Längserstreckung aufweist, wobei im Anschluss an den Vorsprung sich ein einwärts zurückspringender Bereich in der Breitenausdehnung des Sektionsabschlusselementes anschließt, und dass in den Bereich in Längserstreckung des Sektionsabschlusselementes zwei distanziert ausgebildete Anschlusskanäle vorhanden sind, in die Anschlusspunkte des Bodendichtungsstranges eingreifen, wobei die Anschlusspunkte des Bodendichtungsstranges durch einen gemeinsamen, faltbaren Abschnitt verbunden sind. Ebenso betrifft die Erfindung ein Sektionsabschlusselement und einen Dichtungsstrang.
Patent DE-102020128790-A1 (DE)
Title: Brückenbauwerk
Inventor: WOLF KARL
IPC: E04B1/34
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brückenbauwerk (1), mit dem ein Hindernis, insbesondere ein Fluss (2) oder dergleichen Gewässer überbrückt werden kann. In das erfindungsgemäße Brückenbauwerk (1) ist wenigstens ein Gebäude (7) integriert, das zumindest teilweise das Hindernis überspannend angeordnet sein kann. Das Gebäude (7) kann in einer Ebene einen Veranstaltungsraum (8), insbesondere einen Konzert- und/oder Theatersaal, aufweisen.
Patent DE-102020129957-A1 (DE)
Title: Lade- und/oder Kommunikationsvorrichtung und Sterilbehälter-Management-System
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: A61B90/98
Filed: 2020-11-13
Abstract: Um eine Lade- und/oder Kommunikationsvorrichtung für ein Sterilbehälter-Management-System, welches ausgebildet ist zum Verwalten einer Mehrzahl von Sterilbehältern, wobei die Lade- und/oder Kommunikationsvorrichtung eine Positioniereinrichtung umfasst zum definierten Positionieren eines Sterilbehälters, an oder in welchem eine Behälterkommunikationseinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist, in einer Lade- und/oder Kommunikationsstellung, so zu verbessern, dass eine Handhabung eines Container-Management-Systems vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass die Lade- und/oder Kommunikationsvorrichtung mindestens eine Kommunikationsantenne umfasst und dass die mindestens eine Kommunikationsantenne angeordnet oder ausgebildet ist zum berührungslosen Kommunizieren mit der Behälterkommunikationseinrichtung, wenn der Sterilbehälter in der Lade- und/oder Kommunikationsstellung positioniert ist.Ferner wird ein verbessertes Sterilbehälter-Management-System vorgeschlagen.
Patent DE-102020130264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Herstellen einer Schutzmaske in einer Fertigungsstraße, sowie entsprechende Fertigungsstraße
Inventor: HÄRING BENEDIKT
IPC: D04H1/72
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Herstellen einer Schutzmaske (2) in einer Fertigungsstraße (1) sowie eine Fertigungsstraße (1) zur Optimierung eines Fertigungsprozesses für Schutzmasken in Bezug auf Logistik und Geschwindigkeit. Dazu werden mehrere Vliesschichten (27) nacheinander auf einem Fließband der Fertigungsstraße (1) aufgebracht. Die aufgebrachten Vliesschichten (27) werden anschließend entlang der Fertigungsstraße (1) weiterverarbeitet. Dabei kann ein Maskengrundkörper (28) gebildet und mit weiteren Bestandsteilen der Schutzmaske (2), wie eine Nasenklammer (38), verbunden werden. Die hergestellte Schutzmaske (2) wird am Ende der Fertigungsstraße (1) mit einem Befestigungsband (43) automatisch verpackt.
Patent DE-102020130659-A1 (DE)
Title: Adapter für eine Lupenbrille und Lupenbrille
Inventor: BODENBURG MARTIN
IPC: G02C9/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter für ein Fernrohr einer Lupenbrille zum Befestigen eines Vergrößerungsaufsatzes sowie eine Lupenbrille mit einem solchen Vergrößerungsaufsatz. Der Adapter ist mit einem Ringkörper versehen, welcher an einer Seite ein Verbindungselement zum lösbaren Verbinden des Ringkörpers an das vordere Ende eines der Fernrohre der Lupenbrille aufweist und an der anderen Seite des Ringkörpers einen Koppelmechanismus zum Koppeln eines Vergrößerungsaufsatzes an den Adapter und damit mittelbar an das Fernrohr der Lupenbrille aufweist.
Patent DE-102020133282-A1 (DE)
Title: Nanodraht-transistoren und verfahren zur herstellung
Inventor: GUHA BISWAJEET
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-12-14
Abstract: Eine Transistorstruktur enthält eine erste Kanalschicht über einer zweiten Kanalschicht, wobei die erste und die zweite Kanalschicht monokristallines Silizium enthalten. Ein epitaktisches Source-Material ist mit einem ersten Ende der ersten und zweiten Kanalschicht gekoppelt. Ein epitaktisches Drain-Material ist mit einem zweiten Ende der ersten und zweiten Kanalschicht gekoppelt, eine Gate-Elektrode befindet sich zwischen dem epitaktischen Source-Material und dem epitaktischen Drain-Material sowie um die erste Kanalschicht und um die zweite Kanalschicht. Die Transistorstruktur enthält ferner eine erste Gate-Dielektrikumsschicht zwischen der Gate-Elektrode und jeder der ersten Kanalschicht und der zweiten Kanalschicht, wobei die erste Gate-Dielektrikumsschicht eine erste Dielektrizitätskonstante aufweist. Eine zweite Gate-Dielektrikumsschicht befindet sich zwischen der ersten Gate-Dielektrikumsschicht und der Gate-Elektrode, wobei die zweite Gate-Dielektrikumsschicht eine zweite Dielektrizitätskonstante aufweist.
Patent DE-102020133890-A1 (DE)
Title: Wafer mit kristallinem silizium und haftstellenreicher polysiliziumschicht
Inventor: STAMPER ANTHONY K
IPC: H01L21/265
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere einen Wafer mit kristallinem Silizium und einer haftstellenreichen Polysiliziumschicht und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: einen Halbleiter-auf-Isolator (semiconductor-on-insulator; SOI)-Wafer (12), der aus einer unteren kristallinen Halbleiterschicht (12a), einer Polysiliziumschicht (18) über der unteren kristallinen Halbleiterschicht (12a), einer oberen kristallinen Halbleiterschicht (12b) über der Polysiliziumschicht (18), einer vergrabenen Isolatorschicht (14, 20) über der oberen kristallinen Halbleiterschicht (12b), und einer oberen kristallinen Halbleiterschicht (22) über der vergrabenen Isolatorschicht (14, 20) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102020133914-A1 (DE)
Title: Hinterschaft einer Handfeuerwaffe und Handfeuerwaffe mit einem derartigen Hinterschaft
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: F41A19/10
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hinterschaft (2) einer Handfeuerwaffe mit einem vorderen Anschlussbereich (25) zur formschlüssigen Verbindung mit einem Systemkasten (1). Um eine erhöhte Patronenladekapazität zu ermöglichen, ist an dem Hinterschaft (2) eine Abzugseinheit (30) mit einem Abzugszüngel (32) und einem sich nach vorne erstreckenden Übertragungselement (33) zur Verbindung des Abzugszüngels (32) mit einem im Systemkasten (1) angeordneten Abzugsmechanismus (16, 17) angeordnet.
Patent DE-102020203268-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: CSOTI JANOS TAMAS
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motor (1) der einen Stator (16) und einen Rotor (12) umfasst, sowie einen Leitungsträger (8) welcher einen Sensorbereich (3) und einen Statorbereich (4) aufweist. Der Leitungsträger ist (8) an einem Lagerschild (11) des Motors (1) angeordnet, und der Sensorbereich (3) und der Statorbereich (4) ist in der gleichen Ebene des Leitungsträgers (8) angeordnet.
Patent DE-102020204121-A1 (DE)
Title: Verbund zwischen Bauteil und Bauteilträger
Inventor: RANG OLIVER
IPC: F16B12/04
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund zwischen zumindest einem Bauteil (1) und zumindest einem Bauteilträger (2), wobei das Bauteil (1) über eine erste Verbindung (3) mit dem Bauteilträger (2) gefügt und zudem zwischen Bauteil (1) und Bauteilträger (2) eine zweite Verbindung (4) vermittels einer Formmasse (5) ausgeführt ist. Weiterhin ist zum Ausführen der zweiten Verbindung (4) zwischen Formmasse (5) und Bauteil (1) und/oder Bauteilträger (2) ein Formschluss ausgebildet.
Patent DE-102020205945-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken und Versiegeln kleinstückiger Artikel in partiell vorgeheiztem, heißsiegelfähigem Packmittel
Inventor: JOHN STEFFEN
IPC: B65B51/10
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verpacken und Versiegeln kleinstückiger Artikel in partiell vorgeheiztem, heißsiegelfähigem Packmittel. Um insbesondere für neuartige, sensitive Packmittel aus nachhaltigen Rohstoffen, z.B. Packmittel aus Papier oder biologisch abbaubarem Kunststoff oder Monomaterialien, oder Packmittel mit einer Barriereschicht, eine dichte Versiegelung der Verpackung zu gewährleisten, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren folgende Schritte:- Schritt A: Bereitstellen eines heißsiegelfähigen Packmittels (P).- Schritt B: Bereitstellen der kleinstückigen Artikel, vorzugsweise in Reihe entlang wenigstens einer Artikelbahn.- Schritt C: Beaufschlagen des Packmittels (P) mit Heizenergie, sodass sich das Packmittel (P) in einem Siegelbereich (PL, PQ) im Vergleich zu einem davon abweichenden Funktionsbereich (PF) erwärmt.- Schritt D: Bilden einer Verpackung um wenigstens einen der Artikel aus dem mit Heizenergie beaufschlagten Packmittel (P).- Schritt E: Versiegeln der Verpackung im Siegelbereich (PL, PQ) des Packmittels (P).
Patent DE-102020207493-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und verfahren zum wechseln vonverschleissteilen
Inventor: TERADA KAZUKI
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Schneidvorrichtung weist auf: einen Anbringungsflansch mit einem Anbringungsanschlag, der eine Oberfläche zum Halten einer Schneidklinge als ein Verschleißteil aufweist, eine Wechselvorrichtung zum Wechseln von Schneidklingen und eine Bewegungseinheit zum Bewegen der Wechselvorrichtung zwischen einer Wechselposition zum Wechseln von Schneidklingen und einer zurückgezogenen Position. Die Wechselvorrichtung weist einen Drehschaft, eine erste Halteeinrichtung zum Halten einer benutzten Schneidklinge, wobei die erste Halteeinrichtung eine vom Drehschaft in einer Auswärts-Richtung senkrecht zum Drehschaft gerichtete erste Halteoberfläche aufweist, und eine zweite Halteeinrichtung zum Halten einer Ersatzschneidklinge auf, wobei die zweite Halteinrichtung an einer winkelmäßig beabstandeten Position an einem vorgegebenen Winkel von der ersten Halteeinrichtung um den Drehschaft angeordnet ist, wobei die zweite Halteeinrichtung eine vom Drehschaft in einer Auswärtsrichtung senkrecht zum Drehschaft gerichtete zweite Halteoberfläche aufweist.
Patent DE-102020208967-A1 (DE)
Title: Heizmanschette mit PTFE-Belegung zur Vulkanisation von Antriebsriemen
Inventor: TEVES REINHARD
IPC: B29C35/02
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es wird eine Heizmanschette zum Vulkanisieren von Rohlingen beschrieben, wobei die Heizmanschette eine Gummischicht und eine Innenschicht aufweist und die Innenschicht aus einer einseitig geätzten Schälfolie gebildet ist, wobei die einseitig geätzte Schälfolie mit Löchern und/oder Schlitzen versehen ist und wobei die geätzte Seite der Schälfolie der Gummischicht zugewandt ist. Es kann sich um Rohlinge für Riemen, Luftfedern oder Reifen handeln. Die Schälfolie ist bevorzugt eine PTFE-Schälfolie.Die Heizmanschette zeigt eine erhöhte Standzeit. Ein Einsatz von Trennmitteln ist nicht erforderlich.
Patent DE-102020210796-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugprüfstand zur Montage in einem Fundament
Inventor: HASEL GERHARD
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugprüfstand (1) zur Montage in einem Fundament mit mindestens einem Prüfstandrahmen (2) und mindestens einer Grundplatte (3). Der Prüfstandrahmen (2) kann mindestens eine Aufnahmeplatte (21a, 21b) umfassen, die mindestens einen Stellfuß (22) aufnehmen kann, mit dem der Kraftfahrzeugprüfstand (1) im montierten Zustand höhenverstellbar ist. Zudem kann die Aufnahmeplatte (21a, 21b) anstatt des Stellfußes (22) mindestens eine Wägezelle (24a, 24b) aufnehmen, mit der ein Fahrzeuggewicht ermittelt werden kann.