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Patent DE-102021129480-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-zu-vorrichtung-näherungserfassung unter verwendung eines standortvergleichs
Inventor: MAKKIYA HUSSAM
IPC: H04W4/021
Filed: 2021-11-11
Abstract: In dieser Schrift ist eine Fahrzeug-zu-Vorrichtung-Näherungserfassung unter Verwendung eines Standortvergleichs offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Einrichten eines Geofence, wobei sich der Geofence um einen Umfang eines Fahrzeugs oder einen festen Standort erstreckt, Überwachen eines Fahrzeugstandortes und eines Benutzervorrichtungsstandortes, Erfassen des Auftretens eines Auslöseereignisses, Vergleichen des Fahrzeugstandortes, des Benutzervorrichtungsstandortes bezogen aufeinander und auf den Geofence und Ausführen einer Antwort, wobei die Antwort davon abhängig gemacht wird, ob das Auslöseereignis ausschließend oder einschließend ist.
Patent DE-102021130355-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von zahnradvorrichtung
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H1/32
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung hat eine Aufgabe, eine Technologie einer Zahnradvorrichtung bereitzustellen, die in der Lage ist, flexibel auf verschiedene Spezifikationen zu reagieren. Ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnradvorrichtung (10) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist ein Verfahren zur Herstellung der Zahnradvorrichtung (10), die ein Innenzahnrad (16), ein Außenzahnrad (14) und ein Trägerelement (18) enthält, das sich mit einer axialen Drehkomponente oder einer Umdrehungskomponente des Außenzahnrads (14) synchronisiert. Das Verfahren umfasst: einen Oberflächen-Härtungsbehandlungsschritt (S113) des Durchführens von Oberflächenhärtungsbehandlung an dem Trägerelement (18); einen Erweichungsschritt (S115) des Bestrahlens einer spezifischen Stelle (18s) des Trägerelements (18), das der Oberflächenhärtungsbehandlung unterzogen wurde, mit einem Laser, um Härte der spezifischen Stelle (18s) zu verringern; und einen Lochbildungsschritt (S116) des Bildens eines Lochs an der spezifischen Stelle (18s) , deren Härte aufgrund des Erweichungsschritts (S115) verringert ist.
Patent DE-102021200403-A1 (DE)
Title: Rechenvorrichtung, Fahrzeug, Materialhandhabungssystem, Berechnungsverfahren und Programm
Inventor: HASEGAWA NORIYUKI
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-01-18
Abstract: ProblemBereitstellen einer Rechenvorrichtung, die in der Lage ist, effiziente Materialhandhabungsarbeit zu erzielen.Mittel zur LösungEine Rechenvorrichtung schließt eine erste Spezifizierungseinheit ein, die dazu konfiguriert ist, basierend auf einem Abstand zwischen einem Fahrzeug, das zum autonomen Fahren konfiguriert ist, und einer Palette, die an einer Position auf einer ersten Route, auf der das Fahrzeug fährt, gehandhabt werden soll, eine zweite Route zu spezifizieren, auf der mindestens eines von dem Fahrzeug und einem anderen Fahrzeug, das sich von dem Fahrzeug unterscheidet, während Materialhandhabungsarbeit fährt, die mit der Palette in Beziehung steht und durchgeführt wird, nachdem das Fahrzeug auf der ersten Route gefahren ist.
Patent DE-102021207604-A1 (DE)
Title: Datenschutzsystem
Inventor: TRIEFLINGER SVEN
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-07-16
Abstract: Es werden ein Backend-Computer und Verfahren zur Nutzung des Backend-Computers beschrieben. Das Verfahren kann Folgendes umfassen: Empfangen, an einem ersten Backend-Computer, von Sensordaten, die mit einem Fahrzeug in Verbindung stehen; Bestimmen einer Kennzeichnung der Sensordaten, umfassend: Bestimmen personenbezogener Daten und Bestimmen nicht-personenbezogener Daten, die von den personenbezogenen Daten getrennt sind, wobei die personenbezogenen und nicht-personenbezogenen Daten jeweils gekennzeichnete Daten umfassen, wobei die personenbezogenen Daten Informationen umfassen, die mindestens eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person betreffen; und Durchführen, über die personenbezogenen Daten und die nicht-personenbezogenen Daten, die von den personenbezogenen Daten getrennt sind, am ersten Backend-Computer, von Datenverarbeitung, die mit Sammeln von Sensordaten in Verbindung steht, die mit dem Fahrzeug in Verbindung stehen.
Patent DE-102021209954-A1 (DE)
Title: Wischblattadapter
Inventor: CAMPSTEYN MATTHEW
IPC: B60S1/48
Filed: 2021-09-09
Abstract: Bei einem Wischblattadapter zur Verbindung eines Wischblatts (2), insbesondere Flachbalkenwischblatts, mit einem Endabschnitt (3) eines Wischarms (4), wobei der Wischblattadapter (1) ein Adapterunterteil (5) zur Verbindung mit dem Wischblatt (2) aufweist sowie ein Adapteroberteil (7) zur Verbindung mit dem Wischarm (4), das Versorgungsanschlüsse (13) zur Verbindung mit Zuleitungen des Wischarms (4) für ein Reinigungsfluid und/oder elektrischen Strom aufweist, ist das Adapteroberteil (7) aus einem Versorgungsanschlussträger (8), der die Versorgungsanschlüsse (13) aufweist, und einem Wischarmhalter (14) aufgebaut, wobei der Wischarmhalter (14) aus einer Arbeitsstellung, in der bei aufgesetzten Wischarm (4) die Zuleitungen des Wischarms (4) mit den Versorgungsanschlüssen (13) verbunden sind, in eine Montageposition bewegbar ist, die gegenüber der Arbeitsstellung um einen Weg verschoben und um einen Winkel verdreht ist.
Patent DE-102021213074-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum berechnen des fahrwiderstandes eines fahrzeugs
Inventor: PARK JUN-SUNG
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen des Fahrwiderstandes eines Fahrzeugs umfasst das Empfangen einer Drehgeschwindigkeit einer Antriebsquelle des Fahrzeugs und eines Neigungswinkels einer Straße, auf der das Fahrzeug fährt, durch eine Steuerung; Bestimmen eines Drehmoments der Antriebsquelle entsprechend der Drehgeschwindigkeit der Antriebsquelle und Bestimmen des Neigungswinkels der Straße entsprechend dem Drehmoment der Antriebsquelle; Bestimmen, ob der Neigungswinkel den Neigungswinkel der Straße übersteigt; Bestimmen, dass das Fahrzeug kein Objekt zieht, und Bestimmen des Fahrwiderstands des Fahrzeugs basierend auf dem Neigungswinkel entsprechend dem Drehmoment der Antriebsquelle, wenn der Neigungswinkel kleiner oder gleich dem Neigungswinkel der Straße ist; und Steuern der Antriebsquelle oder eines Getriebes des Fahrzeugs basierend auf dem bestimmten Fahrwiderstand des Fahrzeugs.
Patent DE-102021214368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage und Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: FROHN JÖRG
IPC: B60T8/22
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, insbesondere Schienenfahrzeugs, das mit einer Luftfederung ausgestattet ist, welche mindestens einen Luftfederbalg umfasst, wobei eine Querschnittsfläche und ein Messwert des Innendrucks des Luftfederbalgs, die zusammen das aktuelle Gewicht des Chassis des Fahrzeugs widerspiegeln, Steuergrößen der Steuerung bilden, wobei als Steuergröße eine korrigierte Querschnittsfläche oder eine korrigierte die Querschnittsfläche repräsentierende Größe benutzt wird, die aus einer Referenz-Querschnittsfläche bzw. Referenzgröße und einem Korrekturwert für diese ermittelt wird.
Patent DE-102021214770-A1 (DE)
Title: E-Achsen-Modul eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: BREINLINGER PHILIPP
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein E-Achsen-Modul (10) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (28) mit einer Leistungselektronik (12) und einer elektrischen Maschine (20), wobei die Leistungselektronik (12) in einem Gehäuse (14) aufgenommen ist. Im Gehäuse (14) der Leistungselektronik (12) ist ein Bauraum (58) zur Aufnahme einer Traktionsbaugruppe (60) mit elektrischen Kontakten (18) zum Anschluss an eine Hochvolttraktionsbatterie (34) ausgeführt. Der Bauraum (58) ist von einer Gehäusewand (68) begrenzt, die Durchbrüche (66) für die elektrischen Kontakte (18) aufweist, derart, dass die Traktionsbaugruppe (60) in mehreren Ausrichtungen (52, 54, 56) im Bauraum (58) montierbar ist. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des E-Achsen-Moduls (10) in einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (28).
Patent DE-102021215069-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Starten eines Analyse- und/oder Debugmodus des Steuergeräts
Inventor: BRUSS DIETER
IPC: B60R16/023
Filed: 2021-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (14), an welchem wenigstens ein wenigstens 2-adriger externer Anschluss (22) zur Stromversorgung und/oder Datenkommunikation wenigstens einer daran anschließbaren externen Einheit angeordnet ist. Innerhalb des Gehäuses (14) ist eine mit dem externen Anschluss (22) verbundene Signalweiche (46) angeordnet, mittels welcher bei einem codierten Signal am externen Anschluss (22) ein Analyse und/oder Debugmodus startbar ist.
Patent DE-102022001735-A1 (DE)
Title: Kanalrohrinspektionssystem und Führungseinheit für Kanalrohrinspektionssystem
Inventor: DISTLER JAKOB
IPC: F16L55/28
Filed: 2022-05-17
Abstract: Ein Kanalrohrinspektionssystem (1) umfasst ein Gestell (2), einen an dem Gestell (2) drehbar gelagerten Korb (3), welcher einen Aufnahmeabschnitt (4) aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt (4) eingerichtet ist einen biegbaren Schiebestab (5) aufzunehmen, welcher bestrebt ist in einem abgewickelten Zustand einen geraden Verlauf einzunehmen, und eine Führungseinheit (10) mit einem Führungskanal (11) zum Führen des biegbaren Schiebestabs (5) beim Auf- bzw. Abwickeln des Schiebestabs (5) aus dem Aufnahmeabschnitt (4), wobei die Führungseinheit (10) eine mit dem Führungskanal (11) seitlich verbundene Einlegeöffnung (12) zum Einlegen des Schiebestabs (5) in den Führungskanal (11) aufweist.
Patent DE-102022100084-A1 (DE)
Title: Zugangstransistor mit einer metalloxidsperrschicht und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: MANFRINI MAURICIO
IPC: H01L21/28
Filed: 2022-01-04
Abstract: Ein Transistor kann durch Bilden, in einer Vorwärtsreihenfolge oder in einer Rückwärtsreihenfolge, einer Gate-Elektrode, einer halbleitenden Metalloxidauskleidung, eines Gate-Dielektrikums und einer aktiven Schicht über einem Substrat und durch Bilden einer Source-Elektrode und einer Drain-Elektrode auf Endabschnitten der aktiven Schicht bereitgestellt werden. Die halbleitende Metalloxidauskleidung umfasst ein dünnes halbleitendes Metalloxidmaterial, das als ein Wasserstoffsperrmaterial funktioniert.
Patent DE-102022100165-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
Inventor: GEISLER DENNIS
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-01-05
Abstract: Eine Anschlussvorrichtung (1A-1C) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2) umfasst: ein Gehäuse (10A-10C) mit einem Leiteranschlussraum (100), ein Klemmelement (12), das aus einer den Leiteranschlussraum (100) freigebenden Freigabestellung in eine Klemmstellung, in welcher ein elektrischer Leiter (2) im Leiteranschlussraum (100) mittels des Klemmelements (12) klemmbar ist, bewegbar ist, und ein relativ zum Gehäuse (10A-10C) bewegbar gelagertes und mit dem Klemmelement (12) in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement (13). Dabei ist vorgesehen, dass das Klemmelement (12) durch das Betätigungselement (13) in die Klemmstellung drängbar ist.
Patent DE-102022103109-A1 (DE)
Title: Garniturträger für ein Kardierelement einer Spinnereimaschine, Kardierelement sowie Spinnereimaschine
Inventor: FLOCK DIETMAR
IPC: D01G15/24
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Garniturstreifen für ein Kardierelement einer Spinnereimaschine, wie einer Karde, umfassend ein Trägerblech und eine Vielzahl von Zahnsegmenten, jeweils mit einem Zahnkopf, der eine Mehrzahl von Zähnen aufweist und einem dem Zahnkopf gegenüberliegenden Zahnfuß, wobei die Zahnsegmente in Längserstreckung des Trägerblechs hintereinander angeordnet sind, wobei sie sich jeweils mit dem Zahnfuß auf dem Trägerblech abstützen und die Zahnsegmente mittels einer formschlüssigen Verbindung am Trägerblech gehalten sind.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Kardierelement einer Spinnereimaschine, wie einer Karde, umfassend einen solchen Garniturstreifen und eine Spinnereimaschine mit einem solchen Kardierelement.
Patent DE-102022103697-A1 (DE)
Title: Fülleinrichtung für eine Getränkeabfüllmaschine, Getränkeabfüllmaschine und Verfahren
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fülleinrichtung für eine Abfüllmaschine, insbesondere eine Getränkeabfüllmaschine, mit einem unterseitigen Auslass (1), einem am Auslass (1) mündenden Flüssigkeitswegesystem (4) und einem ebenfalls an dem Auslass (1) mündenden Gaswegesystem (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Flüssigkeitswegesystem (4) einen ersten Flüssigkeitszweig (10a) und einen zweiten Flüssigkeitszweig (10b) sowie an dem Auslass (1) eine dem ersten Flüssigkeitszweig (10a) zugeordnete innere Flüssigkeitsmündung (12a) und eine davon separate, dem zweiten Flüssigkeitszweig (10b) zugeordnete äußere Flüssigkeitsmündung (10b) aufweist, wobei das Gaswegesystem (5) zwischen der inneren und der äußeren Flüssigkeitsmündung (12a, 12b) eine Gasmündung (13) aufweist.
Patent DE-102022104441-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Reinigen von Spülgut
Inventor: SCHEIBE ANDREAS
IPC: A47L15/30
Filed: 2022-02-24
Abstract: Um eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen, welche bei geringem Wasser- und Energieverbrauch eine hygienische und effektive Reinigung von Spülgut bewirkt, wird eine Geschirrspülmaschine (100) umfassend ein Gehäuse (10) vorgeschlagen, wobei in dem Gehäuse (10) ein wasserdicht verschließbarer Spülbehälter (11) und eine horizontal ausgerichtete Welle (12) angeordnet sind, wobei ein Spülkorb (13) zur Aufnahme von Spülgut drehbar in dem Spülbehälter (11) angeordnet oder anordbar ist, wobei der Spülkorb (13) mit einer ersten Endseite (14) an der horizontal ausgerichteten Welle (12) befestigt oder befestigbar ist, wobei ferner vorgesehen ist, dass die Geschirrspülmaschine mindestens einen ersten Kaltwasserbehälter (21) und einen Heißwasserbehälter (23) aufweist.
Patent DE-102022105829-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Lackierwerk einer Druckmaschine
Inventor: SIEBERT SÖNKE
IPC: B41F23/08
Filed: 2022-03-14
Abstract: Bei einem Betriebsverfahren für ein Lackierwerk einer Druckmaschine umfasst das Lackierwerk ein Dosiersystem mit einer Auftragswalze (2) und einer Schöpfwalze (3), die in eine oben offene Lackwanne (4) eintaucht. Bei dem Betriebsverfahren wird im laufenden Betrieb kontinuierlich eine Lackschichtdicke eines Lackfilms (9) auf einer Walzenoberfläche mit einem Messsystem (5) gemessen und mit einem Regelsystem (8) automatisiert geregelt.
Patent DE-102022106265-A1 (DE)
Title: Erweiterungs-Einsatz
Inventor: KEUSGEN ADRIAN
IPC: A47J43/046
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Erweiterungs-Einsatz zur Aufnahme in einem Zubereitungsgefäß einer Küchenmaschine, in das ein Rotationselement ragt, das mittels eines Elektromotors um eine Rotationsachse rotierbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz ein Behältnis umfasst, das über ein Kupplungselement mit dem Rotationselement verbindbar und innerhalb des Zubereitungsgefäßes rotierbar ist.
Patent DE-102022108403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Beladungszustands eines Motorrads
Inventor: SMEETS JASPER
IPC: B62J45/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (111) zur Ermittlung eines Zustands eines einspurigen Fahrzeugs (110) beschrieben. Die Vorrichtung (111) ist eingerichtet, während einer Nutzungssituation des Fahrzeugs (110), Messwerte (313) von Feder-Kräften (201, 202) einer Federung (118) eines Vorderrads (116) und einer Federung (118) eines Hinterrads (116) des Fahrzeugs (110) zu ermitteln, und auf Basis der Messwerte (313) der Feder-Kräfte (201, 202) Schätzwerte (315) von mehreren Zustandsgrößen des Fahrzeugs (110) zu ermitteln, die sich jeweils auf eine Beladung des Fahrzeugs (110) beziehen. Die Vorrichtung (111) ist ferner eingerichtet, das Fahrzeug (110) in Abhängigkeit von den Schätzwerten (315) der Zustandsgrößen zu betreiben, und/oder die Schätzwerte (315) der Zustandsgrößen oder darauf basierende Daten einer Fahrzeug-externen Einheit bereitzustellen.
Patent DE-102022110806-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifikation von Tracking-Geräten im Fahrzeug
Inventor: KOEBERL MARCEL
IPC: G01S5/02
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Lokalisierung eines unbekannten Tracking-Geräts (115) an einem Fahrzeug. Die Vorrichtung umfasst eine Kommunikationseinheit, die eingerichtet ist, Tracking-Signale zumindest eines Tracking-Geräts (114 A ... 114 N, 115) zu empfangen; eine Steuereinheit (116), die eingerichtet ist, die empfangen Tracking-Signale zu verarbeiten; und falls das Verarbeiten der empfangenen Tracking-Signale ergibt, dass das Tracking-Gerät (115) dem Fahrzeug (110) unbekannt ist: eine Tracking-Nachricht über eine Ausgabeeinrichtung (119) auszugeben, wobei die Tracking-Nachricht Informationen umfasst, dass sich ein unbekanntes Tracking-Gerät (115) am Fahrzeug (110) befindet.
Patent DE-102022111929-A1 (DE)
Title: Stapelschneidevorrichtung mit Stapelsensoren und ein Verfahren zum Schneiden eines Bogenstapels mittels einer Stapelschneidevorrichtung
Inventor: KRIEGE BJÖRN
IPC: B26D7/01
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelschneidevorrichtung mit einer ersten Stapelpositioniereinrichtung, wobei die Stapelschneidevorrichtung eine Schneideinrichtung zum Schneiden eines Bogenstapels aufweist und wobei die Stapelschneidevorrichtung eine Auflageeinrichtung mit einer Stapelauflagefläche aufweist und wobei die Stapelschneidevorrichtung zumindest drei Stapelsensoren zur Erfassung einer Position zumindest eines Bogenstapels aufweist sowie ein Verfahren zum Schneiden eines Bogenstapels mittels einer Stapelschneidevorrichtung, wobei der Bogenstapel in einem Ablegevorgang auf der Stapelauflagefläche abgelegt wird und wobei danach in einem Erfassungsvorgang eine Position des Bogenstapels relativ zu der Auflageeinrichtung mittels zumindest dreier Stapelsensoren erfasst wird und wobei danach der Bogenstapel mittels eines um eine Schwenkachse schwenkbaren und bezüglich einer vertikalen Richtung bewegbaren oberen Drehstempel und/oder mittels zumindest eines bezüglich der vertikalen Richtung bewegbaren und mittels eines Horizontalantriebs in und/oder entgegen einer horizontalen Richtung bewegbaren oberen Anpresselements bewegt wird und wobei der Bogenstapel in einem danach stattfindenden Schneidvorgang mittels der Schneideinrichtung der Stapelschneidevorrichtung geschnitten wird.
Patent DE-102022112670-A1 (DE)
Title: Isolationsladen für mehrere ac-ladeeingänge
Inventor: MACKENZIE KEVIN
IPC: B60L50/60
Filed: 2022-05-19
Abstract: Eine Automobilsteuerung treibt eine Vielzahl von Relais in eine erste Position oder eine zweite Position an, je nachdem, welcher von einem ersten Anschluss und zweiten Anschluss, die beide angeordnet sind, um elektrische Leistung bereitzustellen, eine größere elektrische Leistung aufweist, sodass eine Traktionsbatterie Strom von dem einen des ersten Anschlusses und des zweiten Anschlusses empfängt, der die größere elektrische Leistung zuführt, jedoch nicht von dem anderen des ersten Anschlusses und des zweiten Anschlusses.
Patent DE-102022113129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines optischen Codes, optischer Code sowie Verfahren zum Verifizieren eines optischen Codes
Inventor: BLIEDTNER JENS
IPC: G06K1/12
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines optischen Codes, bei dem optische Elemente (1) in eine Oberfläche (21) eines Objekts (2) durch Polieren mittels eines Bearbeitungslasers (3) in vorgegebener Anordnung eingebracht werden, wobei durch das Polieren eine Oberflächenrauheit der optischen Elemente (1) gegenüber einer Oberflächenrauheit der umgebenden Oberfläche (21) reduziert wird, und wobei die Formen der optischen Elemente (1) so vorgegeben werden, dass sie, wenn sie mit Licht, das von mindestens einer Lichtquelle (4) mit mindestens einer vorgegebenen Wellenlänge und in einem vorgegebenen Abstand emittiert wird, beleuchtet werden, das Licht brechen oder reflektieren und so eine optische Antwort (11) generieren, die Informationen über eine optische Wirkung der optischen Elemente (1) enthält und das Objekt (2) eineindeutig kennzeichnet. Die Erfindung betrifft weiterhin den optischen Code und ein Verfahren zum Verifizieren des optischen Codes.
Patent DE-102022113216-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit zwei Rückstelleinrichtungen sowie Bremssystem mit der Bremsvorrichtung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B62L1/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Es wird eine hydraulische Bremsvorrichtung 10 für ein Fahrzeug mit mindestens einem eine Drehachse 100 definierenden Rad 2, 3, mit einer Bremskörpereinrichtung 11, welche axial zwischen einer Grundstellung 105 und einer Bremsstellung 106 zur Übertragung einer Bremskraft 101 auf das Rad 2, 3 verlagerbar ist, mit einem konzentrischen Bremsnehmerzylinder 12, welcher ein koaxial zu der Drehachse 100 angeordnetes Gehäuse 14 sowie mindestens einen axial zwischen der Grundstellung 105 und der Bremsstellung 106 in mindestens einem Druckraum 16 des Gehäuses 14 verlagerbaren Kolben 15 aufweist, wobei der Kolben 15 mit der Bremskörpereinrichtung 11 bewegungsgekoppelt ist, mit einer Rückstelleinrichtung 23 zur Beaufschlagung des Kolbens 15 in Richtung der Grundstellung 105 mit einer Rückstellkraft 102, welche auf einer axialen Rückseite 25 des Gehäuses 14 angeordnet ist und in einer axialen Richtung 103 an der Bremskörpereinrichtung 11 und in einer axialen Gegenrichtung 104 an dem Gehäuse 14 abgestützt ist, vorgeschlagen. Die Bremsvorrichtung 10 weist eine weitere Rückstelleinrichtung 27 zur Beaufschlagung des Kolbens 14 in Richtung der Grundstellung 105 mit einer weiteren Rückstellkraft 107 auf, welche auf einer axialen Vorderseite 26 des Gehäuses 14 angeordnet ist und in der axialen Richtung 103 an der Bremskörpereinrichtung 11 und in der axialen Gegenrichtung 104 an einem axialfesten Stützbauteil 28 abgestützt ist.
Patent DE-102022114621-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: MIZOGUCHI MASATO
IPC: B60W30/09
Filed: 2022-06-10
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung (1) besitzt eine Fahrumgebungsinformation-Ermittlungseinheit, die Fahrumgebungsinformation vor einem Fahrzeug (M) ermittelt, eine Zielobjekt-Erkennungseinheit (21d), die ein Zielobjekt (OB) auf der Basis der Fahrumgebungsinformation erkennt, eine Objekterfassungsbereich-Vorgabeeinheit (22), die einen Objekterfassungsbereich (AOB) vor dem Fahrzeug (M) vorgibt, und eine Fahrsteuerungs-Recheneinheit (22b), die einen Fahrzustand des Fahrzeugs (M) steuert, wenn das Zielobjekt (OB) in dem Objekterfassungsbereich (AOB) erfasst wird. Die Objekterfassungsbereich-Vorgabeeinheit (22) umfasst eine Stoppbereich-Vorgabeeinheit, die einen Stoppbereich (Alst, Arst) vorgibt, und eine Verzögerungsbereich-Vorgabeeinheit, die einen linken und einen rechten Verzögerungsbereich (Aldc, Ardc) vorgibt. Die Fahrsteuerungs-Recheneinheit (22b) besitzt eine Stopp-Steuerung, die das Fahrzeug (M) derart steuert, dass dieses stoppt, wenn das Zielobjekt (OB) in dem Stoppbereich (Alst, Arst) erfasst wird, und eine Verzögerungs-Steuerung, die das Fahrzeug (M) derart steuert, dass dieses verlangsamt, wenn das Zielobjekt (OB) in zumindest einem von dem linken und dem rechten Verzögerungsbereich (Aldc, Ardc) erfasst wird.