baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009027044-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Zahnimplantat
Inventor: MEHRHOF JUERGEN
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-06-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: von denen einer als Aufbauteilschaft (12) und der andere als Wurzelteilschaft (10) ausgebildet ist, und die über eine Implantat-Abutment-Verbindung miteinander zu verbinden sind, bei der ein axialer Vorsprung (14) des einen Schaftteils (12) in eine entsprechende axiale Vertiefung (16) des anderen Schaftteils eingreift, wobei der axiale Vorsprung (14) des einen Schaftteils (12) sich in axialer Richtung, ausgehend von einem Ursprung hin zu einem freien Ende, verjüngend ausgebildet ist und eine Außengeometrie besitzt, die wenigstens im Bereich ihrer größten Durchmesser von Wandabschnitten mehrerer gleichartiger Kegelabschnitte gebildet ist, und wobei die zugehörigen Kegel als jeweils gedachter geometrischer Grundform lateral zueinander versetzte Längsachsen besitzen, so dass der axiale Vorsprung (14) des einen Schaftteils (12) Querschnitte besitzt, bei denen sich Auswölbungen (32) und Einbuchtungen (34) abwechseln, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bereich der Einbuchtungen (34) des axialen Vorsprungs (14) die Außengeometrie des axialen Vorsprungs (14) von der...
Patent DE-102009028729-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 27, 36, 38, 58), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 27, 36, 38, 58), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und über eine zweite Kupplung (38) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, die über eine vierte Kupplung (58) mit der mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbundenen fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist und mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) und mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) an das Gehäuse (G) des Getriebes gekoppelt ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) über eine dritte Kupplung (27) mit der mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist und mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und wobei der erste Planetensatz (P1) durch Schließen einer ersten Kupplung (13, 36) verblockbar ist.
Patent DE-102009035046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von großen Behältern
Inventor: PRAGST BERND
IPC: B08B9/093
Filed: 2009-07-28
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Silos, bestehend aus einer Führungsstange (3), die mittig in das Silodach hineinragt, mit daran angeordneten schwenkbaren und vertikal rotierenden Auslegern (4, 8) mit Reinigungs- und Desinfektionsdüsen (5, 9) und einer Steuereinheit,dadurch gekennzeichnet, dass in einer Silodachöffnung (1) eine Gestängehalterung (2) angeordnet ist, welche aus einem Rahmen (13) mit Fixierelementen (14), die auf dem Rahmen (13) verschiebbar und beweglich angeordnet sind und eine definierte Federwirkung besitzen, und einer Haltebuchse (15) mit einer Aufnahme (16) für eine Gestängeaufnahme (11) für eine Führungsstange (3) besteht, wobei die Haltebuchse (15) mittig von der Silodachöffnung (1) und horizontal zum Rahmen (13) angeordnet und mit Klemmelementen (17) fixiert ist.
Patent DE-102009038764-B4 (DE)
Title: Schutzhelm mit einer harten Innenkalotte und einer stoßdämpfenden Innenausstattung
Inventor: BARTH UWE
IPC: A42B3/06
Filed: 2009-08-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Schutzhelm mit einer harten Helmkalotte (1) und einer stoßdämpfenden Innenausstattung in Form eines an der harten Helmkalotte (1) befestigten gitterähnlichen Korbs (3), der mit zur Innenwand (10) der Helmkalotte (1) zeigenden Noppen (5, 9) versehen ist, die zur Ausübung einer stoßdämpfenden Funktion aufgrund ihrer plastischen Verformung unter Einwirkung eines Schlags einer vorbestimmten Mindeststärke auf die harte Helmkalotte (1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Korbs (3) an der Helmkalotte (1) eine hohl ausgebildete Befestigungsnoppe (9) des Korbs (3) mit einer eine Durchgangsöffnung (14) aufweisenden Stirnfläche (11) zur festen Anlage an der Helmkalotte (1) versehen ist, dass die Helmkalotte (1) eine mit der Durchgangsöffnung (14) der Stirnfläche (11) fluchtende Durchgangsöffnung (15) aufweist und dass bolzenförmige Befestigungsmittel an der Außenseite der Helmkalotte (1) und an der von der Helmkalotte (1) abgewandten Innenseite der Stirnfläche (11) anliegend und so miteinander verbunden sind, dass die Stirnfläche (11) gegen die Innenwand (10) der Helmkalotte (1) gedrückt wird.
Patent DE-102009039388-B4 (DE)
Title: Wendeschneidplatte mit einem Farbauftrag zur Benutzungs- und/oder Verschleißerkennung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Wendeschneidplatte
Inventor: ECKERT DETLEF
IPC: B23C5/20
Filed: 2009-08-31
Granted: 2014-12-04
Abstract: Wendeschneidplatte mit mehreren Schneidkanten, wobei diese Wendeschneidplatte im Bereich jeder Schneidkante (2) einen Farbauftrag (3) zur Benutzungs- und/oder Verschleißerkennung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbauftrag auf die Wendeschneidplatte aufgedruckt und zwischen benachbarten Schneidkanten (2) unterbrochen ist.
Patent DE-102009040798-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Speichergefäßes für druckbeaufschlagtes Gas
Inventor: ROHWER THORSTEN
IPC: F17C1/16
Filed: 2009-09-09
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren, umfassend, dass: eine Ummantelung (12) für ein Speichergefäß (10) für druckbeaufschlagtes Gas bereitgestellt wird, die eine innere Fläche (14) und eine äußere Fläche (16) umfasst; anschließend eine Auskleidungsschicht (18) auf die innere Fläche (14) der Ummantelung (12) des Speichergefäßes (10) für druckbeaufschlagtes Gas aufgebracht wird; und anschließend eine Permeationsschutzschicht (24) auf die Auskleidungsschicht (18) aufgebracht wird.
Patent DE-102009044406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Videodaten einer Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung
Inventor: KIM YOUNG-HO
IPC: H04N5/445
Filed: 2009-11-03
Granted: 2013-02-28
Abstract: Videoverarbeitungsverfahren für eine Flüssigkristallanzeige(LCD)-Vorrichtung, aufweisend: Erfassen von Rauschen durch Vergleichen von Daten eines vorangegangenen Frames mit Daten eines aktuellen Frames; falls Rauschen erfasst worden ist, Entfernen des Rauschens aus den Daten des aktuellen Frames und Ausgeben der resultierenden Daten des aktuellen Frames, welche kein Rauschen aufweisen, zusammen mit den Daten des vorangegangenen Frames; und Vergleichen der Daten des vorangegangenen Frames mit den resultierenden Daten des aktuellen Frames, welche kein Rauschen aufweisen, in einer Nachschlagetabelle, Auswählen von Übersteuerungsdaten, die dem Ergebnis des Vergleichs entsprechen, und Ausgeben der ausgewählten Übersteuerungsdaten, wobei: das Entfernen des Rauschens aufweist, falls das Rauschen erfasst wird, Ausgeben der Daten des vorangegangenen Frames als Daten des aktuellen Frames, und dadurch Entfernen der Rauschkomponente; und das Auswählen der Übersteuerungsdaten aufweist, falls die Daten des vorangegangenen Frames gleich den Daten des aktuellen Frames sind, Auswählen von Daten, die gleich den Daten des aktuellen Frames sind,...
Patent DE-102009050041-B4 (DE)
Title: Hochauflösende Ionenmobiltätsspektrometrie
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/40
Filed: 2009-09-17
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Aufteilung von Ionen (6) in einem Gas nach ihrer Mobilität, dadurch gekennzeichnet, dass durch Ausströmen des Gases aus einer Lavaldüse in eine evakuierte Kammer (26; 27) ein Überschallgasstrahl (7) mit Gasmolekülen gleicher Geschwindigkeit gebildet wird, dass durch eine Anordnung aus drei Lochblenden R1 (2), R2 (3) und R3 (4) eine Feldbarriere errichtet wird, die quer zum Überschallgasstrahl (7) eine gleichmäßige Höhe hat, wobei die Lochblenden R1 (2) und R2 (3) den Abstand d1 haben, die Lochblenden R2 (3) und R3 (4) den Abstand d2 haben und wobei ein Potential U1 an der Lochblende R1 (2), ein Potential U2 an der Lochblende R2 (3) und ein Potential U3 an der Lochblende R3 (4) anliegen, wobei diese Potentiale der Beziehung (U3- U2)/(U2- U1) = d2/d1genügen, und dass die Ionen (6) im Überschallgasstrahl (7) der Feldbarriere zugeführt werden, wobei Ionen (6) mit einer Mobilität unterhalb einer Mobilitätsschwelle hinüber geschoben und Ionen (6) mit höherer Mobilität zurückgehalten werden.
Patent DE-102010007460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Silicium aus einer in einem Tiegel enthaltenen Schmelze und dadurch hergestellter Einkristall
Inventor: GMEILBAUER ERICH
IPC: C30B15/00
Filed: 2010-02-10
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls (9) bestehend aus Silicium aus einer in einem Tiegel (4) enthaltenen Schmelze (11), wobei der Einkristall (9) während des Ziehens von einem Hitzeschild (2) umgeben ist, dessen unteres Ende (3) einen Abstand (h) von der Oberfläche der Schmelze (11) aufweist, wobei ein Gas im Bereich zwischen dem Einkristall (9) und dem Hitzeschild (2) abwärts, zwischen dem unteren Ende (3) des Hitzeschilds (2) und der Schmelze (11) nach außen und anschließend im Bereich außerhalb des Hitzeschilds (2) wieder aufwärts fließt (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser (D HS ) des Hitzeschilds (2) an dessen unterem Ende (3) um wenigstens 55 mm größer ist als der Durchmesser (D SC ) des Einkristalls (9) und dass die radiale Breite (B HSU ) des Hitzeschilds (2) an dessen unterem Ende (3) nicht mehr als 20% des Durchmessers (D SC ) des Einkristalls (9) beträgt.
Patent DE-102010020154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur "in-situ"-Förderung von Bitumen oder Schwerstöl
Inventor: DIEHL DIRK DR
IPC: E21B43/24
Filed: 2010-05-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Förderung von einer kohlenwasserstoffhaltigen Substanz, insbesondere Bitumen oder Schwerstöl, aus einem Reservoir (100), wobei das Reservoir (100) mit Wärmeenergie zur Verringerung der Viskosität der Substanz beaufschlagt wird, wozu mindestens zwei Leiterschleifen (1, 2, ..., 8) zur induktiven Bestromung als elektrische/elektromagnetische Heizung vorgesehen sind, wobei eine jeweilige der mindestens zwei Leiterschleifen (1, 2, ..., 8) wenigstens zwei ausgedehnte Leiter (1, 2, ..., 8) umfasst, die in horizontaler Ausrichtung innerhalb des Reservoirs (100) geführt sind, wobei mindestens zwei Wechselstromgeneratoren (60; 60', 60'', 60''', 60'''') für elektrische Leistung vorgesehen sind, die jeweils an eine jeweilige der Leiterschleifen (1, 2, ..., 8) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster der mindestens zwei Wechselstromgeneratoren (60; 60', 60'', 60''', 60'''') und mindestens ein zweiter der mindestens zwei Wechselstromgeneratoren (60; 60', 60'', 60''', 60'''') bezüglich ihrer Frequenz synchron zueinander und mit fester Phasenlage zueinander betrieben werden.
Patent DE-102010033534-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen wenigstens eines Betriebsparameters eines thermoelektrischen Systems in einem Fahrzeug
Inventor: FOKKELMAN JORIS
IPC: G01R31/00
Filed: 2010-08-05
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Betriebsparameters eines thermoelektrischen Systems (100) in einem Fahrzeug, wobei das thermoelektrische System (100) eine Energieumwandlungseinrichtung (120) mit wenigstens einem photovoltaischen Element (122) zum Umwandeln einer von einer Wärmequelle (110) des Fahrzeugs emittierten Wärmestrahlung (111) in elektrische Energie umfasst, umfassend die Schritte:
 - Messen einer elektrischen Leistung (P ist ) der photovoltaischen Einrichtung (120),
 - Vergleichen der gemessenen elektrischen Leistung (P ist ) mit einer erwarteten elektrischen Leistung (P ref ) der Energieumwandlungseinrichtung (120), wobei die erwartete elektrische Leistung (P ref ) aus einer mittels eines Temperatursensors (160) gemessenen oder anhand eines Kennfeldes ermittelten Temperatur (T ist ) der Wärmequelle (110) berechnet oder anhand eines Kennfeldes ermittelt wird, und
 - Bestimmen des Betriebsparameters aus dem Vergleich der gemessenen elektrischen Leistung (P ist ) mit der erwarteten elektrischen Leistung (P ref ) der photovoltaischen Einrichtung (120).
Patent DE-102010050719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der Signalübertragung zwischen zwei elektronischen Geräten sowie Anordnung mit einem Computersystem und einem Peripheriegerät
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: G06F13/00
Filed: 2010-11-08
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Anpassen der Signalübertragung zwischen zwei elektronischen Geräten (1, 2), welche über eine physikalische Schnittstelle miteinander verbunden sind und jeweils einen Sender (8a, 8b) und einen Empfänger (7a, 7b) aufweisen, wobei Signale vom Sender (8a, 8b) eines Gerätes (1, 2) entlang einer Übertragungsstrecke (9a, 9b) an den Empfänger (7a, 7b) des anderen Gerätes (1, 2) übertragen werden und wobei die Übertragungsstrecke (9a, 9b) zumindest zwei Signalleitungen (+, –) zur differentiellen Übertragung der Signale aufweist, umfassend die folgenden Schritte: A) Erfassen von Signalwerten am Empfänger (7a, 7b) des ersten Gerätes (1, 2) jeweils separat für beide Signalleitungen (+, –), B) Auswerten einer Unausgeglichenheit zwischen den Signalen beider Signalleitungen (+, –) am Empfänger (7a, 7b) des ersten Gerätes (1, 2) in Abhängigkeit von den erfassten Signalwerten, C) Ändern eines oder mehrerer Parameter des Senders (8a, 8b) im zweiten Gerät (1, 2) für zumindest eine der beiden Signalleitungen (+, –), wobei zumindest die Schritte A) und C) iterativ durchgeführt werden bis ein vorbestimmtes Abbruchkriterium erfüllt ist.
Patent DE-102011004225-B4 (DE)
Title: Abstütz- und Verriegelungseinrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B62D25/12
Filed: 2011-02-16
Granted: 2021-11-18
Abstract: Abstütz- und Verriegelungseinrichtung für eine Frontklappe (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer Fußgängerschutzeinrichtung, die bei oder vor einem Aufprall eines Fußgängers auf das Kraftfahrzeug den hinteren Bereich der geschlossenen Frontklappe (1) in eine erhöhte Fußgängerschutzlage anhebt, mit einem Schloss, das einen vorderen Bereich der geschlossenen Frontklappe (1) fixiert und eine mit einem Schließbolzen (2) zusammen wirkende Drehfalle (3) aufweist, die bei geschlossener und in die Fußgängerschutzlage angehobener Frontklappe (1) und dazwischen von einer Sperrklinke verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbolzen (2) mit einem Hebelarm (5) eines Schwenkhebels (6) verbunden ist, der in einem Abstand vom Schließbolzen (2) über eine Zapfen-/Schlitzführung mit einem in eine Schlitzführung (8) eingreifenden Zapfen (7) abgestützt ist und der Schwenkhebel (6) an einem Hebelarm (9) über eine Bolzen-/Langlochführung (10, 11) derart verstellbar ist, dass der normal in die Schlitzführung (8) eingreifende Zapfen (7) beim Verstellen der Frontklappe (1) in die Fußgängerschutzlage selbsttätig aus der Schlitzführung (8) gelangt und in Richtung einer ideellen vertikalen Ebene schwenkt.
Patent DE-102011004929-B4 (DE)
Title: Filterelement zur Reinigung von aus einem Stomabeutel austretenden Gasen
Inventor: BILEK THORSTEN
IPC: A61F5/441
Filed: 2011-03-01
Granted: 2013-08-01
Abstract: Filterelement (10) zur Reinigung von aus einem Stomabeutel austretenden Gasen, wobei das Filterelement (10) mindestens eine Einlassöffnung (13) zum Eintritt der Gase, einen Auslassbereich zum Austritt der Gase und eine von den Gasen auf ihrem Weg von der Einlassöffnung (13) zum Auslassbereich zu durchströmende Aktivkohle enthaltende Schicht (15) aufweist, wobei das Filterelement (10) in Form eines Steifens vorliegt, wobei die Schicht äußere Seitenflächen und Stirnflächen aufweist, wobei ein Teil der äußeren Seitenflächen der Schicht (15) von einer gas- und flüssigkeitsundurchlässigen Kunststofffolie (12) umgeben und mit dieser Kunststofffolie (12) verbunden ist, wobei der nicht von der Kunststofffolie (12) umgebene Teil der äußeren Seitenflächen der Schicht (15) den Auslassbereich bildet, der sich längs des Filterelements (10) erstreckt und der von einer für Wasser in flüssiger Form undurchlässigen aber für Wasserdampf und Gas durchlässigen thermisch oder mittels Ultraschall schweißbaren Membran (14) bedeckt und mit dieser Membran (14) verbunden ist, wobei die Schicht um die Membran herum mit Ausnahme der mindestens einen Einlassöffnung mit der Kunststofffolie verbunden ist und der Schmelzpunkt der Membran (14) unter 180°C liegt.
Patent DE-102011006206-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von tonerzusammensetzungen
Inventor: NOSELLA KIMBERLEY D
IPC: G03G9/087
Filed: 2011-03-28
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren, umfassend die folgenden Schritte in dieser Reihenfolge:In-Kontakt-Bringen mindestens eines Polyesterharzes mit mindestens einem Farbmittel, mindestens einem Tensid und einem optionalen Wachs zur Bildung einer kleine Partikel umfassenden Emulsion;das Aggregieren der kleinen Partikel;Zugabe einer Metallverbindung, die ein Metall wie z. B. Kupfer, Eisen und Legierungen davon umfasst, zu den kleinen Partikeln;Koaleszieren der aggregierten Partikel zur Bildung von Tonerpartikeln; und Gewinnung der Tonerpartikel,wobei die Tonerpartikel einen volumengemittelten Durchmesser von 3 Mikrometer bis 10 Mikrometer aufweisen.
Patent DE-102011016594-B4 (DE)
Title: Sessel mit Armlehnen
Inventor: BALLENDAT MARTIN
IPC: A47C1/034
Filed: 2011-04-08
Granted: 2016-03-10
Abstract: Ruhesessel, umfassend ein Sesselgestell (12), das bezogen auf eine vertikale Sessellängsmittelebene seitlich jeweils eine Wange (20A, 20B) aufweist und an dem ein Sitzpolster (14) und eine Rückenlehne (16) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den seitlich angeordneten Wangen (20A, 20B) jeweils über mindestens ein Gelenk eine Armlehne (28A, 28B) schwenkbar gelagert ist, die zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und mindestens einer ausgestellten Betriebsstellung verstellbar ist.
Patent DE-102011052841-B4 (DE)
Title: Rotorblattverbindung für eine Windturbine
Inventor: VAN DER BOS ROELANT
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-08-19
Granted: 2013-11-21
Abstract: Blattsegment (50) für ein Rotorblatt (22), das aus mehreren Blattsegmenten (50) ausgebildet ist, wobei das Blattsegment (50) eine Segmentspannweite (76) und eine Segmentsehne (78) aufweist, wobei das Blattsegment (50) aufweist: ein Schalensegment (84) mit einer Druckseite (62) und einer Sogseite (64), die sich zwischen einer Vorderkante (66) und einer Hinterkante (68) erstrecken, wobei das Schalensegment (84) ferner ein Spitzenende (80) und ein Wurzelende (82) aufweist; und wenigstens einen Verbindungsabschnitt (100), der von dem Schalensegment (84) an dem Spitzenende (80) oder an dem Wurzelende (82) vorragt und eine sich im Wesentlichen in Spannweitenrichtung erstreckende Verbindungsfläche (112) definiert, wobei der wenigstens eine Verbindungsabschnitt (100) ferner eine erste sich im Wesentlichen in Sehnenrichtung erstreckende Verbindungsfläche (104, 110) benachbart zu der Vorderkante (66) und eine zweite sich im Wesentlichen in Sehnenrichtung erstreckende Verbindungsfläche (106, 108) benachbart zu der Hinterkante (68) definiert; wobei der Verbindungsabschnitt (100) dem Blattsegment (50) ermöglicht, mit einem benachbarten Blattsegment (50) an einem entsprechenden passenden Verbindungsabschnitt (100) in einer Sehnenrichtung starr gekoppelt zu werden.
Patent DE-102011075210-B4 (DE)
Title: Linearbeschleuniger
Inventor: Müller Sven
IPC: H05H9/00
Filed: 2011-05-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum gepulsten Betrieb eines Linearbeschleunigers (1), mit folgenden Merkmalen: – Pulse geladener Teilchen werden erzeugt, indem Teilchen von einer Teilchenquelle (2) emittiert und in einer Beschleunigungsvorrichtung (3), welche mehrere miteinander gekoppelte Hohlraumresonatoren (4) umfasst, beschleunigt werden, wobei die Beschleunigungsvorrichtung (3) von einer Energieversorgungseinheit (5) mit Energie versorgt wird, – eine Impedanzanpassung der Beschleunigungsvorrichtung (3) an die Energieversorgungseinheit (5) wird derart vorgenommen, dass eine in die Beschleunigungsvorrichtung (3) eingekoppelte Hochfrequenzleistung sich mit steigender Zahl der pro Puls von der Teilchenquelle (2) emittierten Teilchen vermindert, – unter Konstanthaltung der der Beschleunigungsvorrichtung (3) zugeführten Hochfrequenzleistung wird eine Laständerung vorgenommen, wobei ausschließlich durch eine Variation der Zahl der pro Puls von der Teilchenquelle (2) emittierten Teilchen die Teilchenenergie, das heißt die Energie pro Teilchen nach dem Durchlaufen der Beschleunigungsvorrichtung (3), geändert wird und – die Impedanzanpassung und die Laständerung werden derart vorgenommen, dass deren Effekte sich gegenseitig verstärken.
Patent DE-102011084411-B4 (DE)
Title: Winkelmesseinrichtung
Inventor: THALER JOSEF
IPC: H02G15/013
Filed: 2011-10-13
Granted: 2020-07-16
Abstract: Winkelmesseinrichtung zur Messung der relativen Winkellage zwischen zwei Maschinenteilen, die um eine Achse (Z) drehbar sind, wobei die Winkelmesseinrichtung- eine Kappe (1),- einen Steckverbinder (2), der innerhalb der Kappe (1) angeordnet ist,- ein Bauteil (3), in welches ein Anschlusskabel (4) mit einem weiteren Steckverbinder (4.1) einlegbar ist,- ein Halteelement (5) und- eine Dichtung (6), die in einem Spalt zwischen dem Bauteil (3) und der Kappe (1) angeordnet ist, umfasst, wobeidie Winkelmesseinrichtung derart konfiguriert ist, dassdie Kappe (1) und das Bauteil (3) durch eine Relativbewegung, die eine Richtungskomponente parallel zur Achse (Z) aufweist, zusammenfügbar sind,die Dichtung (6) nach dem Zusammenfügen der Kappe (1) und des Bauteils (3) durch eine Kraft, die mit einer Richtungskomponente orthogonal zur Achse (Z) orientiert ist, verformt ist, unddurch das Halteelement (5), das als ein schwenkbarer Bügel ausgestaltet ist, eine Kraft erzeugbar ist, welche mit einer Richtungskomponente parallel zur Achse (Z) orientiert ist und welche im zusammengefügten Zustand das Bauteil (3) an die Kappe (1) drängt.
Patent DE-102011106134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spülen von Kunststoffbehältnissen
Inventor: SÖLLNER HANNELORE
IPC: B08B9/30
Filed: 2011-06-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spülen von Kunststoffbehältnissen (10), mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffbehältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert, mit einer Vielzahl von Eindüseinrichtungen (4), welche einen Innenraum der Kunststoffbehältnisse (10) mit einem gasförmigen Medium beaufschlagen und welche zumindest abschnittsweise mit den Kunststoffbehältnissen (10) beweglich ausgeführt sind, mit einem Reservoir (12) für das gasförmige Medium und wenigstens einer Verbindungsleitung, über welche das Reservoir (12) in Strömungsverbindung mit den Eindüseinrichtungen (4) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine lonisiereinheit (20) aufweist, welche zwischen dem Reservoir (12) und den Eindüseinrichtungen (4) angeordnet ist und welche zentral das zu den Eindüseinrichtungen (4) gelangende gasförmige Medium ionisiert.