baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120561-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Multifunktionales Bedienelement (1) für ein Kraftfahrzeug, welche ein Gehäuse (2) mit einem Trägerelement (3) umfasst, auf welchem ein Eingabeteil mit einer mindestens ein Bedienfeld (11-15) aufweisenden berührungssensitive Bedienoberfläche (4) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (3) über mindestens ein Rückstellelement gegenüber dem Gehäuse (2) bewegbar gelagert ist,wobei dem Eingabeteil mindestens ein erster Berührungssensor zugeordnet ist, der dazu ausgerichtet ist, bei einer Berührung und/oder Annäherung in Betätigungsrichtung des Eingabeteils durch einen Benutzer (40) und/oder eines Gegenstandes ein erstes Berührungssignal zu erzeugen, wobei mindestens der erste Berührungssensor jeweils im und/oder am Gehäuse (2) angeordnet ist,und/oder dem Eingabeteil mindestens ein erster Kraftsensor zugeordnet ist, der dazu ausgerichtet ist, in Abhängigkeit von einer in Betätigungsrichtung des Eingabeteils wirkenden Kraft ein Kraftsignal zu erzeugen, wobei mindestens der erste Kraftsensor jeweils im und/oder am Gehäuse (2) angeordnet ist,wobei das multifunktionale Bedienelement (1) mindestens einen mechanischen Drehsteller (8) zur Auswahl von Funktionen am Kraftfahrzeug umfasst,wobei ein Kraftübertragungshebel (16) innerhalb des Gehäuses (2) vorgesehen ist, welcher mit dem Drehsteller (8) verbunden ist,wobei zur Erfassung der Druckbetätigung des Drehstellers (8) der Kraftübertragungshebel (16) einen zweiten Kraftsensor (17) aktiviert, welcher bei der Druckbetätigung des Drehstellers (8) ein zweites Kraftsignal erzeugtdadurch gekennzeichnet, dassdass der Drehsteller (8) derart mit der berührungssensitiven Bedienoberfläche (4) verbunden ist, dass sich der Drehsteller (8) bei einer Druckbetätigung synchron mit der berührungssensitiven Bedienoberfläche (4) mitbewegt.
Patent DE-102018202134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum stoffschlüssigen Verbinden von zumindest zwei Bauteilen
Inventor: BÖHLE SANDRA ISABEL
IPC: B23K26/322
Filed: 2018-02-12
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von zumindest zwei Bauteilen (12; 14) mittels eines Hochenergiestrahls (30) einer Bestrahlungseinrichtung (26), wobei die zumindest zwei Bauteile (12; 14) jeweils mit einer Beschichtung beschichtet sind, umfassend die Schritte:- Anordnen der zumindest zwei Bauteile (12; 14) aneinander und schichten der zumindest zwei Bauteile (12; 14) übereinander;- Befestigen der zumindest zwei aneinander angeordneten Bauteile (12; 14) an einer Fixiereinrichtung (20) derart, dass eine Bearbeitungsfläche (24), welche einen Fügebereich (18), an dem die zumindest zwei Bauteile (12; 14) stoffschlüssig miteinander zu verbinden sind, umfasst, frei liegt und die Bearbeitungsfläche (24) in einem vorbestimmten Winkel (γ) geneigt zu einer Transversalebene (28) der zumindest zwei aneinander angeordneten Bauteile (12; 14) angeordnet ist, wobei die Bearbeitungsfläche (24) der Bestrahlungseinrichtung (26) zugewandt ist;- Erwärmen der zumindest zwei Bauteile (12; 14) mittels des Hochenergiestrahls (30) der Bestrahlungseinrichtung (26) derart, dass die Beschichtung der zumindest zwei Bauteile (12; 14) in dem Fügebereich verdampft, wobei- der Hochenergiestrahl (30) beim Erwärmen der zumindest zwei aneinander angeordneten Bauteile (12; 14) auf das der Bestrahlungseinrichtung (26) zugewandte Bauteil der zumindest zwei Bauteile (12; 14) gerichtet wird und- stoffschlüssiges Verbinden der zumindest zwei Bauteile (12; 14) mittels des Hochenergiestrahls (30) in dem Fügebereich (18), dadurch gekennzeichnet, dass- zum stoffschlüssigen Verbinden der Hochenergiestrahl (30) in einem vorbestimmten Winkel (β) zwischen 5° und 50° zu einer Orthogonalen (32) des Fügebereichs (18) verschwenkt wird , wobei- die Bearbeitungsfläche (24) in dem vorbestimmten Winkel (γ) zwischen 5° und 50° geneigt zu der Transversalebene (28) der zumindest zwei aneinander angeordneten Bauteile (12; 14) angeordnet wird.
Patent DE-102018207202-B4 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Transportfahrzeugs
Inventor: DAHMEN OLIVER
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-05-09
Granted: 2019-08-29
Abstract: Fahrerloses Transportfahrzeug, mit wenigstens einer Trageinrichtung (12), auf welcher zumindest ein mittels des Transportfahrzeugs (10) zu transportierendes Transportgut (14) anordenbar ist, mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (16) zum Detektieren wenigstens eines sich in einer Umgebung (18) des Transportfahrzeugs (10) befindenden Objekts, und mit einer Einrichtung (42) zum Verändern einer Position der wenigstens einen Sensoreinrichtung (16) relativ zu der wenigstens einen Trageinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungseinrichtung (24) des Transportfahrzeugs (10) dazu ausgebildet ist, durch Ansteuern der Einrichtung (42) das Verändern der Position der wenigstens einen Sensoreinrichtung (16) relativ zu der wenigstens einen Trageinrichtung (12) abhängig davon zu bewirken, ob aufgrund des Anordnens des zumindest einen Transportguts (14) auf der wenigstens einen Trageinrichtung (12) das Detektieren des wenigstens einen Objekts eingeschränkt ist, wobei die Steuerungseinrichtung (24) dazu ausgebildet ist, durch Ansteuern der Einrichtung (42) die wenigstens eine Sensoreinrichtung (16) in Fahrtrichtung (22) des Transportfahrzeugs (10) gesehen auf der Höhe eines vordersten Randbereichs (36) und/oder vor einem vordersten Randbereich (36) des zumindest einen Transportguts (14) anzuordnen.
Patent DE-102018207378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Fahrzeugkomponenten mittels Bild- und Tonmaterial eines Videospiels, sowie ein Fahrzeug
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: A63F13/40
Filed: 2018-05-14
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Ansteuersignals für eine Fahrzeugkomponente (2) eines Fahrzeugs (3), bei welchem das Ansteuersignal abhängig von einem Ereignis bei einem aktuell durchgeführten Videospiel (4) erzeugt wird, wobei eine Bildfolge (5) mit mehreren Bildern des Videospiels (4) und/oder ein akustisches Signal (6) des Videospiels (4) an ein zum Videospiel (4) externes Bild- und/oder Tonanalysemodul (1) übertragen wird und durch das separate Bild- und/oder Tonanalysemodul (1) automatisch zumindest ein Ansteuersignal für zumindest eine Fahrzeugkomponente (2) erzeugt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (3).
Patent DE-102019004754-B4 (DE)
Title: Scharnier, Staufachanordnung und Umrüstverfahren
Inventor: HESS BENJAMIN
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-07-06
Granted: 2021-01-21
Abstract: Ein Scharnier (2) zum Schwenken einer Klappe (4) eines Staufaches (8) für ein Passagierflugzeug um eine Schwenkachse (6) enthält einen Träger (10), einen Schwenkarm (20) für die Klappe (4), Federelemente (26a-d) zum Bewegen der Klappe (4) in einer Öffnungsrichtung (24), und eine Kniehebelanordnung (30) zwischen Federelement (26a-d) und Schwenkarm (20) mit einem Kniehebel (32) mit zwei Hebelarmen (34).
 Eine Staufachanordnung (74) für ein Passagierflugzeug enthält das Staufach (8) mit der Klappe (4) und mindestens ein erfindungsgemäßes Scharnier (2).
 Bei einem Verfahren zur Umrüstung eines Passagierflugzeuges hinsichtlich seiner Alt-Staufächer mit Altscharnieren wird mindestens eines der Altscharniere entfernt und durch mindestens ein erfindungsgemäßes Scharnier (2) ersetzt.
Patent DE-102019133956-B4 (DE)
Title: Nähmaschine mit einem abstandselement, und verwendung eines abstandselements in einer nähmaschine
Inventor: STRASSER MARTIN
IPC: D05B29/04
Filed: 2019-12-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Nähmaschine, die Folgendes aufweist:
 - eine Stichplatte (1), auf der ein Nähgut anordnebar ist;
 - einen Stoffdrückerfuß (2), der dazu ausgebildet ist, das Nähgut zu halten; und
 - eine Drückerfußstange (3), an der der Stoffdrückerfuß (2) angebracht ist, wobei die Nähmaschine ferner ein Abstandselement (5) aufweist,
 wobei das Abstandselement (5) so ausgebildet und angeordnet ist, dass das Abstandselement (5) einen Mindestabstand (h) zwischen der Stichplatte (1) und dem Stoffdrückerfuß (2) vorgibt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Drückerfußstange (3) ein Anschlagelement (3a) aufweist, das mit dem Abstandselement (5) in Anschlag kommt,
 das Abstandselement (5) zwischen einem Kopfelement (4) der Nähmaschine und dem Anschlagelement (3a) der Drückerfußstange (3) angeordnet ist, das Abstandselement (5) hülsenförmig ausgebildet ist und die Drückerfußstange (3) in einem Hülsen-Innenraum des Abstandselements (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019207066-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung der Bedienvorrichtung
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-05-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (KFZ), wobei die Bedienvorrichtung (10) ein zumindest bereichsweise transparentes Gehäuse (12) und eine Beleuchtungseinrichtung (14) aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (14) als Schichtverbund (30) aus zumindest einer lichtleitenden Schicht (26) zum Leiten eines durch ein Leuchtmittel (18) erzeugten Lichts und einer lichtauskoppelnden Schicht (28) ausgebildet ist, wobei die lichtauskoppelnde Schicht (28) dazu ausgebildet ist, mittels Lichtauskoppelelementen das von der lichtleitenden Schicht (26) geleitete Licht über die gesamte Fläche des Schichtverbunds (30) verteilt auszukoppeln, wobei die Beleuchtungseinrichtung (14) in der Form mit einer Innenseite des Gehäuses (12) korrespondierend ausgebildet ist und das Gehäuse (12) zumindest teilweise auskleidet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schichtverbund (30) an einer Außenseite eines Grundkörpers (16) angeordnet ist und hierdurch eine Ausleuchteinheit (32) gebildet ist und das Gehäuse (12) auf der Ausleuchteinheit (32) aufgesteckt ist.
Patent DE-102020200591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur integralen Erfassung eines Feuchteflusses
Inventor: KRUS MARTIN
IPC: G01N33/38
Filed: 2020-01-20
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung zur integralen Erfassung des Feuchteflusses durch ein Bauteil (3) eines Gebäudes in dessen Innenraum, enthaltend:ein erstes Gehäuse (21), wobei das erste Gehäuse (21) zumindest eine diffusionsoffene Teilfläche (215) aufweist, welche das erste Gehäuse (21) zum Bauteil (3) des Gebäudes begrenzt und das erste Gehäuse (21) dazu eingerichtet ist,mit seiner Oberseite dem Innenraum des Gebäudes zugewandt zu sein;ein zweites Gehäuse (22), wobei das zweite Gehäuse (22) zumindest eine diffusionsoffene Teilfläche (225) aufweist, welche das zweite Gehäuse (22) zum Innenraum begrenzt,wobei das zweite Gehäuse (22) dazu eingerichtet ist, mit seiner Unterseite an dem Bauteil (3) des Gebäudes anzuliegen;wobei in jedem Gehäuse (21, 22) eine vorgebbare Menge eines Trocknungsmittels (51, 52) angeordnet ist.
Patent DE-102020208988-B4 (DE)
Title: Vergleichsverfahren und laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: KAWANO FUMIYA
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-07-17
Granted: 2023-06-07
Abstract: Vergleichsverfahren mit einem Ausbilden mehrerer Bearbeitungsspuren (A0, A1, A2; 21-1 ... 21-21) in einer Fläche (11a) eines Werkstücks (11) durch Bestrahlen des Werkstücks mit einem gepulsten Laserstrahl (L), der eine Wellenlänge aufweist, die durch das Werkstück absorbiert wird, und einem quantitativen Vergleich von Abweichungen der mehreren Bearbeitungsspuren von einer vorbestimmten Form (25), wobei das Vergleichsverfahren umfasst:einen Halteschritt (S10) mit einem Halten des Werkstücks (11) an einer Haltefläche (32a) eines Spanntischs (32);einen Referenzhöheneinstellschritt (S20) mit einem Einstellen einer Höhe eines Kondensors (54) in einer Z-Achsenrichtung senkrecht zu der Haltefläche (32a) auf Grundlage einer Brennweite einer Kondensorlinse (54a) des Kondensors, der die Kondensorlinse aufweist, die eingerichtet ist, den Laserstrahl (L) an dem Werkstück (11) zu bündeln, und einer Dicke des Werkstücks, wenn ein Brennpunkt (P) des Laserstrahls bei der einen Fläche (11a) des Werkstücks als eine Referenzhöhe (Z0) des Kondensors (54) angeordnet ist;einen Höheneinstellschritt (S30) mit einem Einstellen mehrerer unterschiedlicher Höhen (Z0, Z1, Z2) entlang der Z-Achsenrichtung von einer ersten Höhe (Z1), die in der Z-Achsenrichtung auf einer Seite der Referenzhöhe (Z0) angeordnet ist, zu einer zweiten Höhe (Z2), die in der Z-Achsenrichtung auf einer anderen Seite der Referenzhöhe angeordnet ist;einen Bearbeitungsspurausbildungsschritt (S40) mit einem Positionieren des Kondensors (54) auf der Referenzhöhe (Z0) und auf den mehreren Höhen (Z1, Z2) durch Bewegen des Kondensors entlang der Z-Achsenrichtung und einem Ausbilden der mehreren Bearbeitungsspuren (A0, A1, A2; 21-1 ... 21-21) in der einen Fläche (11a) des Werkstücks (11) durch Bestrahlen unterschiedlicher Positionen der einen Fläche mit dem Laserstrahl (L) in Übereinstimmung mit jeder der Höhen (Z0, Z1, Z2);einen Bildgewinnungsschritt (S50) mit einem Gewinnen eines Bildes durch Aufnehmen der mehreren Bearbeitungsspuren (A0, A1, A2; 21-1 ... 21-21);einen Berechnungsschritt (S60) mit einem Berechnen eines Durchschnitts (D) von Breiten (C1... C6) in einer Vielzahl vorbestimmter Richtungen von jeder der mehreren Bearbeitungsspuren (A0, A1, A2; 21-1 ... 21-21) in der einen Fläche (11a) und/oder eines Flächenverhältnisses (E) von jeder der mehreren Bearbeitungsspuren zu der vorbestimmten Form (25) über eine Analyse des Bilds, das bei dem Bildgewinnungsschritt (S50) gewonnen worden ist, durch einen Bildanalyseabschnitt (64); undeinen Vergleichsschritt (S70) mit einem quantitativen Vergleichen von Abweichungen der mehreren Bearbeitungsspuren (A0, A1, A2; 21-1 ... 21-21) von der vorbestimmten Form (25) auf Grundlage des bei dem Berechnungsschritt (S60) berechneten Durchschnitts (D) und/oder des Flächenverhältnisses (E).
Patent DE-102021133690-B4 (DE)
Title: Rohrleitungseinsatz und Verfahren zur Beeinflussung der Strömung in einer Rohrleitung
Inventor: NIEMINEN TOMI
IPC: F15D1/02
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-10-12
Abstract: Rohrleitungseinsatz (5), aufweisend eine Mittelachse (MA), welche mit der Mittelachse einer Rohrleitung (4) im Wesentlichen übereinstimmt, mit mehreren konzentrisch zueinander angeordneten Strömungsbeeinflussungsbereichen (7, 8, 11), welche derart ausgebildet sind, dass sie einer Strömung in der Rohrleitung (4) einen von der Mittelachse (MA) nach außen, das heißt zum Rand des Rohrleitungseinsatzes und damit auch zur Wandung der Rohrleitung (4) hin, zunehmenden Widerstand entgegensetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbeeinflussungsbereiche (7, 8, 11) aus granularem Material gebildet sind.
Patent DE-102021134223-B4 (DE)
Title: Benutzerbedienbares Fluggerät, Bodenstation, und Fluggerättrainingssystem
Inventor: BRIDEL GEORGES
IPC: G09B9/44
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-11-16
Abstract: Benutzerbedienbares Fluggerät, mit
 einer Flugzeugzelle,
 einem an der Flugzeugzelle angeordneten Strahltriebwerk,
 in einem Bedienerabschnitt innerhalb der Flugzeugzelle angeordneten Ben utzerbed ienelementen,
 einer in dem Bedienerabschnitt angeordneten Anzeigeeinrichtung,
 einer Betriebssteuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, um einen Betrieb des Fluggeräts basierend auf einer Benutzerbedieneingabe bezüglich eines der Benutzerbedienelemente zu steuern,
 einer Datenübertragungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, um mittels einer Funkschnittstelle Ausgangsdaten einer bodengestützten Simulation bordgestützter Fluggerätelektronikvorrichtungen zu empfangen, und
 einer Avionikeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, um die Ausgangsdaten der bodengestützten Simulation bordgestützter Fluggerätelektronikvorrichtungen zu verarbeiten,
 wobei die Anzeigeeinrichtung dazu eingerichtet ist, um Betriebsinstrumente basierend auf einem Verarbeitungsergebnis der Avionikeinrichtung darzustellen.
Patent DE-102021202117-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur regelbaren Dosierung von Wasserstoff und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-03-04
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung zur regelbaren Dosierung von Wasserstoff an eine Brennstoffzelle, insbesondere in einem Fahrzeug mit Elektroantrieb, die Vorrichtung aufweisendeinen Ventilsitz (7),ein Dichtelement (17) undeinen elektromagnetischen Aktuator mit einem Polkern (11), einer Magnetspule (2) und einem mit dem Dichtelement (17) gekoppelten Anker (16), wobei die Magnetspule (2) durch eine Hülse (3) vom Polkern (11) und dem Anker (16) getrennt ist, wobei der Aktuator zum Bewegen des Dichtelements (17) entlang einer Achse (A) in Abhängigkeit von einem elektrischen Strom in der Magnetspule (2) konfiguriert ist,wobei eine Oberfläche des Polkerns (11) und eine Oberfläche des Ankers (16) zusammen einen Doppelkonus bilden,wobei die Oberfläche des Polkerns (11) zumindest einen ersten Polkernoberflächenbereich (111) mit einem ersten Polkern-Konuswinkel und einen zweiten Polkernoberflächenbereich (112) mit einem zweiten Polkern-Konuswinkel aufweist, und wobei die Oberfläche des Ankers (16) zumindest einen ersten Ankeroberflächenbereich (161) mit einem ersten Anker-Konuswinkel und einen zweiten Ankeroberflächenbereich (162) mit einem zweiten Anker-Konuswinkel aufweist, wobei der erste Polkern-Konuswinkel gleich dem ersten Anker-Konuswinkel ist, und/oder wobei der zweite Polkern-Konuswinkel gleich dem zweiten Anker-Konuswinkel ist, wobei das Dichtelement (17) eine sich axial in Richtung zum Ventilsitz hin verjüngende Oberfläche aufweist, die zumindest zwei Abschnitte (171, 172) mit jeweils unterschiedlichem Neigungswinkel relativ zu der Achse (A) aufweist.
Patent DE-102021206164-B4 (DE)
Title: Radbremsmodul mit Emissionsschutzvorrichtung
Inventor: SCHULITZ MATTHIAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-06-16
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radbremsmodul für Kraftfahrzeuge, mit Bremsaktuator, zwei bewegbaren Bremsschuhen, drehbar gelagerter Bremstrommel und umfassend eine Emissionsschutzvorrichtung.Zur Weiterentwicklung ist vorgesehen, dass die Emissionsschutzvorrichtung als eine Bremsemissionspartikelselektionsvorrichtung für einen Bremsemissionsaerosolstrom ausgebildet ist, und wobei die Bremsemissionspartikelselektionsvorrichtung a) multilateral angrenzend zwischen Bremstrommel, Bremsstator (Bremsträger) sowie Bremsschuhen und/ oder b) multilateral angrenzend zwischen Bremstrommel, Bremsaktuator sowie Bremsschuhen, sowie in Relation zu einer Bremsemissionsaerosolströmungsrichtung integriert eingefügt ist.
Patent DE-102022103532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: HALL MATTHEW DAVID
IPC: F02B19/12
Filed: 2022-02-15
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, die über wenigstens einen einen Brennraum aufweisenden Zylinder und eine Zündkerze (3) verfügt, wobei eine Zündstelle der Zündkerze (3) außerhalb des Brennraums (2) in einer mit dem Brennraum (2) strömungstechnisch verbundenen Vorkammer (4) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass zumindest zeitweise ein Spülgemisch aus Kraftstoff und Frischgas mittels einer Gemischbildungseinrichtung (5) außerhalb des Brennraums (2) und der Vorkammer (4) erzeugt und zum Spülen der Vorkammer (4) unmittelbar in die Vorkammer (4) eingebracht wird.
Patent DE-102022104427-B4 (DE)
Title: Salzblock-Haltegriff
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: B65G7/12
Filed: 2022-02-24
Granted: 2023-12-07
Abstract: Salzblockhaltegriff mit einem Griffbereich (2) und einem Haltebereich (3), wobei ein Zuggriff (6) über ein Innenrohr (9) mit einem Spreizbolzen (12) verbunden ist und ein Außenrohr (8) eine Spreizmanschette (13) mit zwei oder drei oder mehr als drei Spreizlamellen (14) aufweist und wobei eine Feder (11) einerseits mit dem Innenrohr (9) und andererseits mit dem Außenrohr (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Ausgangsposition, die Feder (11) unbelastet ist und ein breites Ende (16) des Spreizbolzens (12) aus der Spreizmanschette (13) herausgedrückt ist und nicht in Kontakt mit der Spreizmanschette (13) steht und die Spreizlamellen (14) angelegt sind und zusammen einen Umfang einnehmen den auch das Aussenrohr (8) aufweist und dass in einer Halteposition der Haltebereich (3) in einem Loch eines Salzlecksteins angeordnet ist und der Zuggriff (6) in Richtung eines Begrenzungselements (7) und entgegen der Federkraft der Feder (11) bewegt ist und das breite Ende (16) des Spreizbolzens (12) in die Spreizmanschette (13) gezogen ist und die Spreizlamellen (14) nach aussen abspreizend auf die Innenwand des Lochs des Salzlecksteins beaufschlagen.
Patent DE-112004001567-B4 (DE)
Title: Auf Siliciumnitrid basierendes Sintermaterial und Verfahren zur Erzeugung desselben und ein schmelzfestes Bauteil und ein verschleissfestes Bauteil unter Verwendung desselben
Inventor: OKAWA YOSHIHIRO
IPC: C04B35/591
Filed: 2004-08-25
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliciumnitridsintermaterials, umfassend:  Feuchtmischen und Trocknen eines Pulvers mit einer mittleren Korngröße in einem Bereich von 0,1 bis 20 μm einer Verbindung mindestens eines ersten Metallelements ausgewählt aus Fe, Cr, Mn und Cu, und eines Pulvers mit einer mittleren Korngröße in einem Bereich von 0,1 bis 30 μm einer Verbindung mindestens eines zweiten Metallelements ausgewählt aus W und Mo;  Vermischen dieser Vormischung mit einem Siliciumpulver oder einer Mischung eines Siliciumpulvers und eines Siliciumnitridpulvers;  Bilden eines Presslings, beinhaltend die obige Mischung und ein organisches Bindemittel;  Entfernen des organischen Bindemittels in einer Atmosphäre, die im Wesentlichen aus Stickstoffgas, Argongas oder einem Mischgas davon besteht;  Transformierendes Presslings zu einem Nitridmaterial in einer Gasatmosphäre, die im Wesentlichen Stickstoff enthält; und  Sintern des Nitridmaterials in einer nicht-oxidierenden Atmosphäre, die Stickstoffgas enthält.
Patent DE-112004002081-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: POGATSCH GEORG
IPC: F02F1/40
Filed: 2004-10-28
Granted: 2016-09-15
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit zumindest einem Zylinderkopf, mit zumindest zwei Einlass- und zwei Auslasskanalöffnungen pro Zylinder, welche im Wesentlichen symmetrisch bezüglich zumindest einer Querebene des Zylinderkopfes angeordnet sind, mit einem an ein Feuerdeck grenzenden ersten Kühlraum und einem zumindest teilweise an den ersten Kühlraum grenzenden zweiten Kühlraum, wobei erster und zweiter Kühlraum über zumindest eine Strömungsverbindung pro Zylinder miteinander strömungsverbunden sind, wobei der erste Kühlraum über zumindest eine Durchtrittsöffnung mit einem Kühlmantel eines Zylindergehäuses verbindbar ist, wobei ein mit dem Zylinderkopf mitgegossener Aufnahmeschacht für eine Einspritzeinrichtung zumindest teilweise vom zweiten Kühlraum umgeben ist, und wobei der Aufnahmeschacht von einem an das Feuerdeck grenzenden Ringkühlraum umgeben ist, welcher mit dem zweiten Kühlraum über zumindest einen Verbindungskanal verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkühlraum über zumindest eine erste radiale Bohrung in einem unmittelbar an das Feuerdeck grenzenden Bereich des Zylinderkopfes mit zumindest einer Durchtrittsöffnung strömungsverbunden ist, dass der erste Kühlraum über zumindest eine zweite radiale Bohrung mit dem zweiten Kühlraum verbunden ist und dass die erste und/oder zweite radiale Bohrung auf der Auslassseite angeordnet ist.