baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021204243-A1 (DE)
Title: Wasserleitungsvorrichtung zur Behandlung von Wasser
Inventor: BRAUN MARKUS
IPC: E03B3/02
Filed: 2021-04-28
Abstract: Es wird eine Wasserleitungsvorrichtung zum Transport von Wasser, insbesondere Niederschlagswasser, vorgeschlagen, mit einem eine Gehäusewand (13) aufweisenden Außengehäuse (12), in dem eine Filtereinheit (14) aufgenommen ist, die einen von einer Kanalwandung (15) ringförmig begrenzten Durchströmkanal (16) aufweist, der einen Einlassbereich (17) für zu behandelndes Wasser und einen Auslassbereich (18) aufweist, wobei die Kanalwandung (15) im Einlassbereich (17) zumindest teilweise siebartig strukturiert ist, wobei zwischen der Gehäusewand (13) des Außengehäuses (12) und der Kanalwandung (15) des Durchgangskanals (16) ein ringförmiger Behandlungsraum (35) angeordnet ist, in den zu behandelndes Wasser über die siebartig strukturierte Kanalwandung (15) im Eingangsbereich (17) eintreten kann, wobei im Behandlungsraum (35) ein die physikalischen Eigenschaften des Wassers beeinflussendes Behandlungssubstrat (41) aufgenommen ist, und wobei der Behandlungsraum (35) einen Ausgabeanschluss (50) für das behandelte Wasser aufweist.
Patent DE-102021206856-A1 (DE)
Title: Schichtaufbau eines Sensors zur kapazitiven Messung von bioelektrischen Signalen
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: A61B5/24
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalmessschaltung (30; 40) in Schichtaufbau für ein differentielles Spannungsmesssystem (1) zur Messung von bioelektrischen Signalen (S(k)) eines Patienten (P) umfassend
 - eine über eine Sensorleitung (S3; S4) mit einer Messverstärkerschaltung verbundene Sensorelektrodenschicht (3; 4), sowie
 - eine aktive Schirmungsschicht (3S1; 4S1), die auf der dem Patienten abgewandten Seite der Sensorelektrodenschicht verläuft,
 wobei Sensorelektrodenschicht und aktive Schirmungsschicht jeweils elektrisch leitfähig ausgebildet sind,
 ferner umfassend
 - eine zwischen Sensorelektrodenschicht und aktiver Schirmungsschicht verlaufende erste Isolationsschicht (I31; I41).
Patent DE-102021208820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum geräuscharmen Betrieb eines elektrisch angetriebenen Hydrauliksystems
Inventor: BAUER RICHARD
IPC: F16H61/42
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektrisch angetriebenen Hydrauliksystems 10, welches eine Hydromaschine (12) und eine Elektromaschine (13), welche miteinander in Drehantriebsverbindung stehen, umfasst, wobei der Elektromaschine (13) eine Drehzahlstellvorrichtung (14) zugeordnet ist, mit welcher ihre Drehzahl auf eine untergeordnete Soll-Drehzahl (31) einstellbar ist. Erfindungsgemäß wird zumindest ein Drehzahlbereich durch Vorgabe oder durch automatisiertes Lernen festgelegt, wobei die untergeordnete Soll-Drehzahl (31) aus einer übergeordneten Soll-Drehzahl durch Begrenzung einer Drehzahländerungsgeschwindigkeit ermittelt wird, soweit sich eine Ist-Drehzahl (33) der Elektromaschine (13) innerhalb des genannten Drehzahlbereichs befindet, wobei die untergeordnete Soll-Drehzahl (31) im Übrigen gleich der übergeordneten Drehzahl ist.
Patent DE-102021209454-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Laserdiode sowie einer digitalen Mikrospiegelvorrichtung einer bilderzeugenden Einheit in einem holografischen Head-Up-Display
Inventor: HÖHMANN PETER
IPC: G02B27/18
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Lichtquelle sowie einer eine digitale Mikrospiegelvorrichtung (DMD) aufweisenden bilderzeugenden Einheit, wobei von der Lichtquelle ein Lichtstrahl auf eine Anzahl von Mikrospiegeln der DMD gerichtet wird, mit deren Hilfe abhängig von jeweiligen Spiegelpositionen ein Bild erzeugt und ausgegeben werden kann, umfasst: das Betreiben der DMD mittels Pulsbreitenmodulation in einem Schema von innerhalb einer Aktualisierungszeit aufeinander folgenden Bit-Segmenten; das Aktivieren wenigstens eines Mikrospiegels, um innerhalb eines eine oder mehrere Pulse umfassenden ersten Teilintervalls der Aktualisierungszeit, wobei die Pulse den Bit-Segmenten entsprechen, eine erste Spiegelposition (ON) derart einzustellen, dass der auf den Mikrospiegel fallende Lichtstrahlanteil ausgegeben wird; und das Bereitstellen einer Leistung, mit welcher die Lichtquelle zumindest innerhalb der Zeitdauer des ersten Teilintervalls versorgt wird, damit die Lichtquelle darin eine vorbestimmte Lichtmenge emittiert. In einem ersten Betriebsmodus wird die Lichtquelle innerhalb eines zweiten Teilintervalls derselben Aktualisierungszeit, in welchem der wenigstens eine Mikrospiegel der digitalen Mikrospiegelvorrichtung eine zweite Spiegelposition (OFF) einnimmt, so dass der auf den Mikrospiegel fallende Lichtstrahlanteil nicht aus der bilderzeugenden Einheit ausgegeben wird, mit Leistung versorgt. Ein zeitlicher Durchschnittswert der Leistung im zweiten Teilintervall ist gegenüber einem zeitlichen Durchschnittswert der Leistung innerhalb des ersten Teilintervalls erhöht, um im Fall einer geringen Lichtmenge, die für die Ausgabe aus der bilderzeugenden Einheit vorgesehen ist, einer Abkühlung der Lichtquelle entgegenzuwirken.
Patent DE-102021212323-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: SCHAEUBLE MICHAEL
IPC: B60S1/42
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung mit einem Wischarm (30a; 30b; 30c), mit zumindest einem mit dem Wischarm (30a; 30b; 30c) gekoppelten Wischblatt (26a; 26b; 26c), welches zumindest eine Wischlippe (28a) zu einem Wischen einer Oberfläche (22a) eines Schutzelements (16a) einer Sensorvorrichtung (14a), insbesondere einer Lidarvorrichtung, umfasst, mit einem Wischblatthalteelement (44a; 44b; 44c), über das das Wischblatt (26a; 26b; 26c) mit dem Wischarm (30a; 30b; 30c) gekoppelt ist, und mit einer Verbindungseinheit (50a; 50b; 50c), über die das Wischblatthalteelement (44a; 44b; 44c) mit dem Wischarm (30a; 30b; 30c) verbindbar ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit (50a; 50b; 50c) zumindest ein zu dem Wischarm (30a; 30b; 30c) beweglich gelagertes, federbelastetes Verbindungselement (52a, 70a; 52b, 70b; 52c, 70c) aufweist, das in einem montierten Zustand fest mit dem Wischblatthalteelement (44a; 44b; 44c) verbunden ist.
Patent DE-102021213810-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine mit einem in einer Endplatte verlaufenden Kühlkanal
Inventor: SIEPKER CARSTEN
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-12-06
Abstract: Rotor (1, 18) für eine elektrische Maschine (24), umfassend eine Rotorwelle (3), ein auf der Rotorwelle (3) angeordnetes, aus gestapelten Elektroblechen gebildetes Blechpaket (2), eine an einer Axialseite des Blechpakets (2) angeordnete erste Endplatte (4) mit entlang ihres Umfanges angeordneten radialen Vorsprüngen (5), eine an der gegenüberliegenden Axialseite des Blechpakets (2) angeordnete zweite Endplatte (6) mit entlang ihres Umfanges angeordneten radialen Vorsprüngen (7), mehrere Rotorwicklungen (8), die jeweils um einen Vorsprung (5) der ersten Endplatte (4) und einen axial gegenüberliegenden Vorsprung (7) der zweiten Endplatte (6) gewunden sind, einen in der Rotorwelle (3) verlaufenden zentralen Kühlkanal (10) zum Zuführen eines Kühlmittels und einen in der ersten Endplatte (4) verlaufenden peripheren Kühlkanal (11), der sich von dem zentralen Kühlkanal (10) nach außen erstreckt.
Patent DE-102021214818-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHAEFER FELIX
IPC: H01M8/0438
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von Verfahren zur Überwachung eines Brennstoffzellensystems (12), insbesondere eines Festoxidbrennstoffzellensystems, wobei zumindest Betriebskenngrößen des Brennstoffzellensystems (12) erfasst und verarbeitet werden.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (66) anhand von Betriebskenngrößen des Brennstoffzellensystems (12) zumindest ein aktueller Brennstoffparameter geschätzt wird.
Patent DE-102022002611-A1 (DE)
Title: SCR-AdBlue-Füllstandswarnvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HOSAKOTI PRADEEP
IPC: B67D7/16
Filed: 2022-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung 100 zur Anzeige eines AdBlue-Füllstands in einem Tank 110 wird offenbart, umfassend eine Batterie 102 mit einem Pluspol, der mit einer unteren Innenfläche des Tanks 110 verbunden ist, und Transistoren 108, die über Emitteranschlüsse mit einem Minuspol der Batterie 102 verbunden sind. Ein Satz von Transistoren der Transistoren 108 ist mit LEDs 104 verbunden und ein anderer Transistor der Transistoren 108 ist mit einem Summer 106 verbunden. Die Basisanschlüsse der Transistoren 108 sind nacheinander in der Tiefe des Tanks 110 platziert, so dass beim Nachfüllen von AdBlue 114 in den Tank der steigende AdBlue-Füllstand nacheinander den Pluspol mit den entsprechenden Basisanschlüssen der Transistoren 108 verbindet, wodurch die Transistoren 108 einzeln und nacheinander vorgespannt werden und dementsprechend die LEDs 104 und der Summer 106 in der gleichen Reihenfolge betätigt werden, um den AdBlue-Füllstand anzuzeigen.
Patent DE-102022102669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abfüllung eines Zielvolumens in einen Behälter, Messanordnung und Durchflussmessgerät
Inventor: KUSCHNERUS DIRK
IPC: B67C3/28
Filed: 2022-02-04
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zur Abfüllung eines Zielvolumens in einen Behälter (3), mittels einer Messanordnung (14), wobei die Messanordnung (14) wenigstens ein Durchflussmessgerät (2) zur Messung des Durchflusses eines in den Behälter (3) fließenden Mediums, wenigstens einen Aktor (5) und wenigstens eine Steuereinheit (6) aufweist, wobei das Durchflussmessgerät (2) eine Recheneinheit (4) aufweist, wobei durch Betätigung des Aktors (5) der Abfüllvorgang begonnen und beendet werden kann, wobei die Steuereinheit (6) mit dem Aktor (5) und dem Durchflussmessgerät (2) über ein Kommunikationssystem (15) verbunden ist, und wobei die Steuereinheit (6) derart eingerichtet ist, dass sie im Betrieb einen Steuerbefehl an den Aktor (5) zur Beendigung des Abfüllvorgangs sendet, wenn ein festgelegter Grenzwert des Füllvolumens, der mit dem Zielvolumen korreliert, erreicht ist.
Patent DE-102022105662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einer Batterieelektrode
Inventor: SCHOPF SVEN
IPC: H01M4/139
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einer Batterieelektrode aus einer Elektrodenpulvermischung, wobei die Elektrodenpulvermischung ein Aktivmaterial, ein Bindermaterial und ein Leitadditiv aufweist. Zunächst erfolgt das Herstellen einer Pulvermischung durch Zugabe des Aktivmaterials, des Bindermaterials und des Leitadditivs. Hierauf folgt eine Pulvervorbehandlung der Pulvermischung aus dem Aktivmaterial, dem Bindermaterial und dem Leitadditiv mittels eines Mischers, wobei während der Pulvervorbehandlung, eine Pulververmischung und -homogenisierung, eine Binder-Fibrillierung und eine Zerkleinerung erfolgt. Anschließend erfolgt das Zudosieren einer Menge eines Lösungsmittels, wobei die Menge an zudosiertem Lösungsmittel derart gewählt wird, dass das gesamte Bindermaterial aktiviert wird, wobei die Pulvermischung durchgängig einen pulverartigen und rieselfähigen Zustand beibehält. Anschließend erfolgt ein Überführen der erzeugten pulverartigen und rieselfähigen Elektrodenpulvermischung mittels einer Entnahmeöffnung durch Berieselung und/oder Schüttung mit einer gewünschten Breite und Dicke in einen Kalanderspalt. Dort erfolgt die Herstellung eines Films aus der im Kalanderspalt vorliegenden Elektrodenpulvermischung durch Scherkräfte innerhalb des Kalanderspalts. Dieser Film wird anschließend auf eine Stromsammlerfolie übertragen, zu einem Film mit einer gewünschten Zieldicke komprimiert und so zu einer Batterieelektrode verarbeitet.
Patent DE-102022109146-A1 (DE)
Title: Uplink-konnektivität in ringnetzen
Inventor: MURRAY CHRISTOPHER
IPC: H04L41/0823
Filed: 2022-04-13
Abstract: Es werden Techniken zur Bestimmung der Uplink-Konnektivität offengelegt. In einem Beispiel kann ein Frame Link Module (FLM) in einem Frame, der zu einer Gruppe von Frames gehört, die in einem Ringnetzwerk verbunden sind, ein Uplink-Discovery-Paket erzeugen. Das FLM kann auf der Grundlage eines Link Layer Discovery Protocol (LLDP)-Pakets, das der Standby-Uplink von einem auf den Ring zugreifenden Kundennetz empfängt, feststellen, dass der Standby-Uplink eine Verbindung zum Kundennetz hat. Der FLM kann das Uplink-Discovery-Paket über eine Peripheral Component Interconnect (PCI)-Schnittstelle an den Standby-Uplink weiterleiten. Der FLM kann das Uplink-Discovery-Paket an das Kundennetz über den Standby-Uplink senden, der an einen Owner-FLM gerichtet ist. Der Eigentümer-FLM kann den Empfang des Uplink-Discovery-Pakets vom Kundennetz über einen aktuellen aktiven Uplink überwachen und bei erfolgreichem Empfang feststellen, dass der Standby-Uplink und die Switches im Kundennetz korrekt konfiguriert sind.
Patent DE-102022113196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: B60W20/11
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (2), das mindestens zwei Antriebsaggregate zum Durchführen von zwei unterschiedlichen energetischen Antriebsprinzipien aufweist, wobei mindestens ein Verbrennungsmotor (6) als verbrennungsmotorisches Antriebsaggregat dazu ausgebildet ist, ein verbrennungsmotorisches Antriebsprinzip durchzuführen, wobei mindestens eine Elektromaschine (8) als elektromechanisches Antriebsaggregat dazu ausgebildet ist, ein elektromechanisches Antriebsprinzip durchzuführen, wobei während eines Antriebszyklus jeweils nur eines der beiden Antriebsprinzipien genutzt wird, wobei sich jeder Antriebszyklus für jeweils nur eines der beiden Antriebsprinzipien abhängig von einer Länge einer Strecke als einem streckenabhängigen Parameter, die das Fahrzeug (2) während des Antriebszyklus zurücklegt, und von einer Länge eines Zeitintervalls als einem zeitabhängigen Parameter, während dem der Antriebszyklus genutzt wird, ergibt, wobei zum Durchführen eines aktuellen Antriebszyklus nur mindestens ein Antriebsaggregat zum Durchführen eines primären der beiden Antriebsprinzipien eingeschaltet wird, wohingegen mindestens ein Antriebsaggregat zum Durchführen eines sekundären der beiden Antriebsprinzipien ausgeschaltet wird.
Patent DE-102022113819-A1 (DE)
Title: In sich selbst zusammenhaltende Axiallageranordnung
Inventor: SCHÖNSTEIN FRANK
IPC: F16C19/30
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axiallageranordnung, umfassend zwei ringscheibenförmige Axiallagerscheiben (1, 2), zwischen denen durch einen Lagerkäfig (3) zumindest einreihig beabstandet zueinander geführte Wälzkörper (4) angeordnet sind, wobei die Axiallagerscheiben (1, 2) mit dem Lagerkäfig (3) als eine in sich selbst zusammenhaltende Baueinheit ausgebildet sind, wobei der Lagerkäfig (3) zur Verliersicherung von flach ausgebildeten Axiallagerscheiben (1, 2) am innen- und/oder außenradialen Randbereich mehrere, sich beidseits in Axialrichtung erstreckende angeformte Haltelaschen (5a, 5b) aufweist, die mit dem jeweils distalen Endbereich die Axiallagerscheiben (1, 2) einfassen oder umgreifen.
Patent DE-102022114314-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum abschalten eines motors
Inventor: BANKER ADAM
IPC: F02D45/00
Filed: 2022-06-07
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors, der über eine Arbeitstaktverbrennung gestartet wird, werden beschrieben. In einem Beispiel erhöht das Verfahren einen Luftstrom durch den Motor hindurch während eines Motorstoppprozesses, sodass eine größere Luftmenge in einem Zylinder eingeschlossen werden kann, der sich in seinem Arbeitstakt befindet, sodass größere Mengen an Motordrehmoment während eines Motorstarts bereitgestellt werden können.
Patent DE-102022115269-A1 (DE)
Title: Fahrzeugassistenzsystem
Inventor: KAUSCHKE RAINER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugassistenzsystem zum (teil-)autonomen Fahren eines Fahrzeugs mit einer Leuchteinheit (1, 1', 1'') zur Ausleuchtung eines Fahrzeugvorfeldes (2), einer Erfassungseinheit (6) zur Erfassung einer Umgebung des Fahrzeugs (5), eine Steuereinheit (7) zur Ansteuerung der Leuchteinheit (1, 1', 1''), wobei die Leuchteinheit (1, 1', 1'') als ein hoch auflösender Scheinwerfer ausgebildet ist und dass in Abhängigkeit von Umgebungsvorgaben und/oder einem Erfassungssignal (9) der Erfassungseinheit (6) der hochauflösenden Scheinwerfer mit einem Objektoptimierungs-Ansteuersignal (11) angesteuert wird, so dass ein Objekt (12, 12', 12'') in dem Fahrzeugvorfeld (2) entsprechend einem vorgegebenen Leuchtmuster (14, 18, 19) beleuchtet wird, mittels dessen das Erfassungssignal (9) der Erfassungseinheit (6) verändert wird.
Patent DE-102022117084-A1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung mit planarer Haltefläche
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V21/30
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenanordnung 1, die eine Leuchte 2, die ein Leuchtengehäuse 20 umfasst und eine Masse von mindestens 5 kg aufweist, sowie eine Befestigungsvorrichtung 3 zum Befestigen der Leuchte 2 an einem Bauelement umfasst, wobei die Befestigungsvorrichtung 3 eine Haltefläche zum Fixieren der Befestigungsvorrichtung 3 an der Leuchte 2 und zu der Haltefläche versetzt einen Befestigungsabschnitt 31 zum Befestigen der Befestigungsvorrichtung 3 an dem Bauelement aufweist, wobei in einem Montagezustand der Leuchtenanordnung 1 die Befestigungsvorrichtung 3 an dem Leuchtengehäuse 20 um eine Drehachse D drehbar gelagert gehalten ist und in einem Betriebszustand der Leuchtenanordnung 1 die Befestigungsvorrichtung 3 durch ein Fixiermittel 4 der Leuchtenanordnung 1 über die gesamte Haltefläche hinweg mit einer Anpresskraft entlang der Drehachse D gegen das Leuchtengehäuse 20 gepresst und dadurch an diesem verdrehsicher fixiert ist.
Patent DE-102022121243-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen und Kalibrieren einer Laserbearbeitungsmaschine unter Verwendung einer Niedrigleistungs-Strahlprofilmesseinheit
Inventor: CHAN DANNY
IPC: B23K26/064
Filed: 2022-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kalibrieren einer Laserbearbeitungsmaschine und beinhaltet einen Bildgebungssensor und eine Steuerung. Die Steuerung lenkt eine Ausgabe eines Strahls von dem Niedrigleistungs-Zeigerlaser der Maschine und lenkt ein Stellglied bei Messbedingungen. Abbilder des Strahls werden durch einen Bildgebungssensor erhalten, und die Steuerung misst einen Parameter mindestens einer der optischen Komponenten der Maschine. Die Steuerung gibt dann eine Angabe der Maschine aus, die den gemessenen Parameter angibt. Die Steuerung kann zum Beispiel eine Fokusposition des Strahls von dem Laserkopf berechnen, sodass die Z-Position des Laserkopfes in Bezug auf etwaige Abweichungen justiert werden kann. In anderen Beispielen kann die Steuerung einen Versatz der Faserspitze des Kopfes ermitteln, sodass Justierungen an Operationen erfolgen können, oder die Steuerung kann ein Zentrieren des Strahls in der Düse des Kopfes ermitteln, sodass Justierungen erfolgen können.
Patent DE-102022124472-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für einen aufbewahrungskasten
Inventor: YAMADA TSUYOSHI
IPC: E05B83/28
Filed: 2022-09-23
Abstract: Es ist ein Ziel einen Verriegelungsmechanismus zu vereinfachen und eine robuste Verriegelung zu ermöglichen. Ein Verriegelungsmechanismus eines Aufbewahrungskastens kann einen Verriegelungsstift (43) eines Deckelelements (40) mit einem Rotationsvorgang eines Nockenelements (80, 90) feststellen und lösen, und weist ein Nockenhalteelement (60) auf, um das Nockenelement (80, 90) zu halten, und eine Rotationssperrplatte (57), um die Rotationsbewegung des Nockenelements (80, 90) einzuschränken, indem die Rotationssperrplatte (57) ausgestaltet ist, die Rotationsbewegung des Nockenelements (80, 90) in einem Fall einzuschränken, dass die Rotationssperrplatte (57) sich an einer Position entlang eines am Nockenhalteelement (60) vorgesehenen Kontaktteils (62) befindet.
Patent DE-102022201080-A1 (DE)
Title: Planetenträgerring-Freilauf-Baueinheit für eine zumindest ein Planetengetriebe aufweisende Getriebeeinrichtung eines Radnabenantriebs, Radnabenantrieb mit einer solchen Planetenträgerring-Freilauf-Baueinheit sowie ein durch Radnabenantrieb und Muskelkraft betriebenes Fahrzeug
Inventor: HAASE ROBIN
IPC: B62M6/60
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Planetenträgerring-Freilauf-Baueinheit (90) für eine zumindest ein Planetengetriebe (48, 57) aufweisende Getriebeeinrichtung (37) eines Radnabenantriebs (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrrad (3). Sie weist einen Freilaufinnenring (70) oder einen Freilaufaußenring (71) einer Freilaufeinrichtung (68) zum drehrichtungsabhängigen Übertragen eines von einer Antriebseinheit (8) des Radnabenantriebs (1) bereitgestellten Nutzdrehmoments auf ein Nabengehäuse (9) des Radnabenantriebs (1) sowie einen zum Tragen von Planetenzahnrädern (58) eines Planetengetriebes (57) eingerichteten Planetenträgerring (64) des Planetengetriebes (57) auf. Wesentlich ist, dass der besagte Planetenträgerring (64) und der besagte Freilaufinnenring (70) und/oder der besagte Freilaufaußenring (71) durch Formschluss unmittelbar aneinander dreh- und zugfest fixiert sind. Die Erfindung betrifft außerdem einen Radnabenantrieb (1) sowie ein mit einem solchen ausgerüstetes Fahrzeug.
Patent DE-102022204520-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für Schwader
Inventor: BARACCA FAUSTO
IPC: F16C35/063
Filed: 2022-05-09
Abstract: Lagereinheit (10) mit einem radialen Außenring (31), der eine radial äußere kugelförmige Oberfläche mit einer konvexen Form hat, einem radialen Innenring (33), der auf einer rotierenden oder oszillierenden Welle befestigt ist, und einer Mehrzahl von Wälzkörpern (32), die zwischen dem radialen Außenring (31) und dem radialen Innenring (33) eingefügt sind, um die relative Drehung des radialen Innenrings (33) und des Außenrings (31) zu ermöglichen; wobei ein Verriegelungssystem (70) zum Verriegeln der Lagereinheit (10) mit zwei mit Gewinde versehenen Durchgangslöchern (37, 38), die von gegenüberliegenden Seiten in Bezug auf den radial äußeren Ring (31) und die Mehrzahl von Wälzkörpern (32) durch den radial inneren Ring (33) hindurch hergestellt sind, und für jedes mit Gewinde versehene Durchgangsloch (37, 38) mit einem entsprechenden Gewindestift (39) bereitgestellt ist, der den radial inneren Ring (33) auf der Welle verriegelt.
Patent DE-102022207501-A1 (DE)
Title: Abfallsammelsystem sowie Unterschrank mit einem Abfallsammelsystem
Inventor: KÖLLING CHRISTIAN
IPC: B65F1/14
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abfallsammelsystem, umfassendzumindest einen Behälter zur Aufnahme von Abfall, wobei der zumindest eine Behälter zumindest eine Öffnung aufweist, undeine Abführeinrichtung zum Abführen von zumindest einem Gas aus dem zumindest einen Behälter, insbesondere von Luft, über die zumindest eine Öffnung des Behälters, wobeieine Sensoreinrichtung angeordnet ist, die zumindest einen ersten Sensor zum Ermitteln einer Kenngröße, insbesondere der Feuchtigkeit von zumindest einem Gas in dem Behälter, und zumindest einen zweiten Sensor zum Ermitteln der Kenngröße umfasst, welcher angeordnet ist, um die Kenngröße von zumindest einem Gas außerhalb des Behälters zu erfassen, und dass eine Steuereinrichtung angeordnet ist,die mit Sensoreinrichtung und Abführeinrichtung verbunden ist, derart, dass die Abführeinrichtung in Abhängigkeit von Sensorwerten der zumindest zwei Sensoren der Sensoreinrichtung mittels der Steuereinrichtung betreibbar ist.
Patent DE-102022213753-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Oberfläche vor Schädigung durch auftreffende Ionen
Inventor: STROBEL SEBASTIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schutz einer Oberfläche (36) und darunterliegender Schichten vor Schädigung durch auftreffende Ionen weist ein erstes Mittel zur Erzeugung eines Feldgradienten in Richtung senkrecht zur Oberfläche (36) und/oder ein zweites Mittel zur Verhinderung einer Aufladung der Oberfläche (36) und/oder ein drittes Mittel zur Ableitung von Ladungen von der Oberfläche (36) und/oder ein viertes Mittel zur Beeinflussung einer Ladungsdichte eines Plasmas auf.