baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015165-U1 (DE)
IPC: B42F13/00
Filed: 2007-10-30
Abstract: The document file (1) has a cover (4), with one or more bulges, with a spine (35) with at least one curved (38) pleat (36) for the moving front and back (33,34). The file cover is a board (32), with embossing (37) as hinges for the back pleat. The documents are held in a ring (3) holder (2) with a counter-holder (7) tolerant to bulges.
Patent DE-202007016485-U1 (DE)
Title: Sicherung für eine Fitting-Bajonettverriegelung an einer Rohrleitungsarmatur
IPC: F16L47/00
Filed: 2007-11-26
Abstract: Bajonettverriegelungs-Sicherungsring
(1) für
eine Rohrleitungsarmatur, insbesondere eine Anbohrschelle (10),
dadurch gekennzeichnet, dass er als offener und schließbarer Ring
aus einem starren Material ausgebildet und im geschlossenen Zustand
radial vorgespannt ist.
Patent DE-202007017169-U1 (DE)
Title: Elektrofilter mit hoher Ozonerzeugung - Reinigung der Abgase hinter offenen Feuerungen wie Kaminöfen usw.
IPC: B01D53/34
Filed: 2007-12-08
Abstract: Filterabscheider
zur Abscheidung von Staub und CO unter offenen Feuerungsanlagen,
wie Kaminfeuerung usw. sind dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrofilter
so ausgelegt ist, dass er eine größtmögliche Ozonerzeugung erzeugt,
damit die Staubabscheidung und die CO-Abscheidung ermöglich wird.
Patent DE-202007017300-U1 (DE)
Title: Kurzfahrtverlust-Erstattungsvorrichtung
IPC: G06Q20/00
Filed: 2007-12-12
Abstract: Vorrichtung
zum Erstatten des bei Kurzfahrten eines Taxifahrzeugs auftretenden
Fahrgeldverlustes des Taxifahrers, gekennzeichnet dadurch durch
entweder eine Ausführung
Datenfunk mit GPS und/oder einer anderen Ausführung Chipkarte mit Automat,
Feststellung im Auto anwesenden Fahrgästen und übernehmen von Taxameter der
Beförderungsfahrpreises
bzw. mit Feststellung bei einer Kurzfahrt entstandenen Beförderungsgeldverlustes
und von Erstattungs – diesen
Geldes an den Taxifahrer anführbar
ist.
Patent DE-202007017658-U1 (DE)
Title: Ein Gehäuse einer Antriebseinheit für ein Fahrrad
IPC: B62K19/18
Filed: 2007-12-18
Abstract: Gehäuse (10)
für eine
Antriebseinheit eines Fahrrades, aufgebaut aus:  einer ersten
Hälfte
(10) und aus einer zweiten Hälfte
(11), wobei letztere mit der ersten Hälfte (10) verbunden ist, um so
ein Gehäuse
(1) mit einem Innenraum zu bilden; eine Oberseite des Gehäuses (1)
ein oberes Loch (12) aufweist; ein hinteres Ende des Gehäuses (1)
mit einer ersten Öffnung
(14) versehen ist, durch welche die untere Stange (40) hindurch
geführt
ist; das vordere Ende des Gehäuses (1)
mit einer zweiten Öffnung
(15) versehen ist, durch die das Sattelrohr (50) und die hintere
Einsetzstütze
(60) hindurch geführt
sind, und  einem Netzteil (30), welches durch das obere Loch
(12) in das Gehäuse
(1) eingesetzt ist.
Patent DE-202007018626-U1 (DE)
Title: Gebläseeinrichtung
IPC: F04D29/60
Filed: 2007-07-19
Abstract: Motorisch
angetriebene Gebläseeinrichtung
(2), insbesondere Ventilator oder Verdichter, mit einem Gehäuse (4)
und einem darin aufgenommenen Laufrad und mit einer Befestigungsvorrichtung
(6) an dem Gehäuse
(4) zum Anbau von Zubehörteilen
oder Halteteilen oder zum ortsfesten Fixieren der Gebläseeinrichtung
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6)
an einer in Bezug auf das Laufrad axialen Seite (36) des Gehäuses (4)
vorgesehen ist und an dieser Seite (36) mindestens eine Aufnahme
(8) für
ein Fixiermittel (12) aufweist, die so ausgebildet ist, dass das
Fixiermittel (12) in die Aufnahme (8) einführbar und dann in eine Hintergriffsstellung
bewegbar ist, in der das Fixiermittel (12) formschlüssig in
der Aufnahme (8) gehalten ist.
Patent DE-202007018856-U1 (DE)
Title: Decke für ein Bauwerk
IPC: E04B5/02
Filed: 2007-11-20
Abstract: Decke, insbesondere Geschossdecke (1) für ein Bauwerk, die zumindest randseitig gelagert ist und als Verbunddecke im wesentlichen mit einer Zug-Teildecke (3) in der Zugzone und mit einer aus druckstabilem Material bestehenden Druck-Teildecke (4) in der Druckzone ausgebildet ist, wobei die Teildecken über Schubverbinder (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubverbindungen zwischen der Druck-Teildecke (4) und der Zug-Teildecke (3) in den Randbereichen der Decke vorgesehen sind.
Patent DE-202008000811-U1 (DE)
Title: Anschlussrohr für den Anschluss einer Feuerstätte an einen Schornstein
IPC: F23J13/04
Filed: 2008-01-18
Abstract: Anschlussrohr
für den
Anschluß einer Feuerstätte, insbesondere
eines Kaminofens, an einen Schornstein, dadurch gekennzeichnet,
dass es doppelwandig ausgeführt
ist mit einem Innenrohr und einem Außenrohr, zwischen denen Wärmedämm-Material
angeordnet ist.
Patent DE-202008001098-U1 (DE)
Title: Schuhtrockner
IPC: A43B5/04
Filed: 2008-01-25
Abstract: Schuhtrockner
(1), insbesondere für Sportschuhe
wie Schischuhe, aufweisend wenigstens einen zumindest teilweise
gasdurchlässigen
und in einen Schuh einfuhrbaren Körper (2) mit einem Bodenteil
(3) und einem Deckelteil (4) sowie mit einem im Körper (2)
angeordneten Heizelement (5), wobei der Körper (2) zumindest einen Einlass
(6) und einen Auslass (7) aufweist, damit Luft durch den Körper (2)
treten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Einlass
(6) bodenseitig angeordnet ist und sich der zumindest eine Auslass
(7) am Deckelteil (4) befindet und im Körper (2) zumindest eine Strahlungsquelle
(8) vorgesehen ist, welche im Betrieb elektromagnetische Strahlung
mit einer Wellenlänge
von weniger als 400 Nanometer abgibt.
Patent DE-202008001411-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur verfahrbaren Anordnung eines Trennwandelements einer mobilen Trennwand an einer Laufschiene
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-01-31
Abstract: Einrichtung
zur verfahrbaren Anordnung eines Trennwandelements einer mobilen
Trennwand an einer Laufschiene (20), wobei in der Laufschiene (20) wenigstens
ein Laufwagen (27) verfahrbar angeordnet ist, und wobei ein Trennwandelement
an dem Laufwagen (27) über
einen Tragbolzen (28) befestigt ist, der sich durch einen Schlitz
(25) in der Laufschiene (20) erstreckt, und wobei der Laufwagen
(27) über
Laufrollen (32) verfahrbar in der Laufschiene (20) gelagert ist,
nämlich
in Verschieberichtung jeweils beiderseits des Schlitzes (25), dadurch
gekennzeichnet, dass in Kreuzungsbereichen der Laufschiene (20)
ortsfeste, starre Stützkörper (35)
in der Laufschiene (20) angeordnet sind, die in den Innenraum der
Laufschiene (20) hineinragen, um durch Abstützung des Laufwagens (27) ein
Blockieren von Laufrollen (32) in winklig, insbesondere quer zur
Verschieberichtung des Laufwagens (27) gerichteten Schlitzen (25)
zu verhindern.
Patent DE-202008003580-U1 (DE)
Title: Brückenvorrichtung für ein Diskettenlaufwerk
IPC: G06F13/00
Filed: 2008-03-13
Abstract: Brückenvorrichtung
für ein
Laufwerk, welche aufweist:  einen Laufwerk-Verbindungs-Port
(121), der daran angepasst ist, mit einem Laufwerk (20) verbunden
zu sein;  ein Laufwerk-Verbindungs-Interface (121), welches
mit dem Verbindungs-Port (121) elektronisch verbunden ist;  ein
Laufwerk-Fach-Steuer-Interface (13), welches daran angepasst ist,
mit einer externen automatischen Steuervorrichtung (30) verbunden
zu sein; und  einen Prozessor (11), welcher elektronisch mit
dem Laufwerk-Verbindungs-Port
und dem Laufwerk-Fach-Steuer-Interface (12) verbunden ist, und wobei
dieser ein erstes Dekodier- und Kodierverfahren aufweist, wobei
der Prozessor (11) das erste Dekodier- und Kodierverfahren ausführt, um ein
erstes Datenformat für
das Laufwerk-Verbindungs-Interface (12) in ein zweites Datenformat
für das
Laufwerk-Fach-Steuer-Interface (13) umzuwandeln oder zweifach zu
konvertieren.
Patent DE-202008003582-U1 (DE)
Title: Elektronische Waage
IPC: G01G19/413
Filed: 2008-03-13
Abstract: Elektronische
Waage, aufweisend:  einen Mikroprozessor (30), der in die elektronische
Waage (10) integriert ist und mit einem eingebauten Programm die Eingabe,
Ausgabe, Speicherung, Analyse und Berechnung der Daten verarbeitet;  eine
Anzeige (12), die an einer für
den Benutzer leicht zu beobachtenden Stelle der elektronischen Waage
(10) angeordnet ist und auf der ein Bedienungsfenster des eingebauten
Programms anzeigbar ist;  eine allgemeine Datenbank (132) von
Lebensmitteln, die in die elektronischen Waage (10) integriert und
mit dem Mikroprozessor (30) verknüpft ist und in der die ausführlichen Daten
wie generelle und vielseitige Sorten, Bezeichnungen, Brennwerte,
Nahrungsstoffe, Nahrungsstoffgehalte, Ernährungseffekte von den Lebensmitteln
usw. hinterlegt sind;  eine Wägeplatte (11), die sich an
der Oberseite elektronischer Waage (10) befindet und zur Ablage
des zu wiegenden Lebensmittels dient; und  ein in die elektronische
Waage (10) eingebautes Gewichtsbestimmungsgerät (15), welches an die Wägeplatte
(11) und den Mikroprozessor (30) angeschlossen ist und für die Bestimmung...
Patent DE-202008003724-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von ringförmigen Gegenständen
IPC: B66C1/24
Filed: 2008-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von ringförmigen Gegenständen (10), insbesondere von metallischen Bandringen, mit einem Haken (2), der mit einem Arm (3) in eine Öffnung des Gegenstandes (10) einfügbar ist, wobei an dem Arm (3) eine Auflagefläche (5) ausgebildet ist, mittels der der Gegenstand (10) anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu der Auflagefläche (5) ein versenkbarer Bolzen (7) vorgesehen ist, der mittels einer Feder (9) in eine nach oben hervorstehende Position vorgespannt ist.
Patent DE-202008004650-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beaufschlagung von flächigem Material mittels unter Druck stehenden Fluiden
IPC: D04H18/04
Filed: 2008-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Beaufschlagung von flächigem Material mittels unter Druck stehenden Medien, bestehend aus einem Düsenbalken, der an einer dem zu bearbeitenden Material zugewanden Seite eine Vielzahl von Austrittsdüsen für ein unter Druck stehendes Medium aufweist sowie einer Außenfläche, welche im Wesentlichen senkrecht zu der Ebene des zu bearbeitenden Materials verläuft, gekennzeichnet durch, der Außenfläche (5) ist eine Einrichtung (9) zur Erzeugung einer Fluidschicht zugeordnet.
Patent DE-202008006493-U1 (DE)
Title: Schuhsohle aus elastischem Material, insbesondere für Winterschuhe
IPC: A43B9/10
Filed: 2008-05-08
Abstract: Schuhsohle
aus elastischem Material, insbesondere für Winterschuhe,
die eine mit dem Schuh verbundene flache, ebene Sohlenplatte (1)
mit einem umlaufenden Nahtrand (5) und ein an der verbleibenden
freien Fläche angeformtes, die Lauffläche bildendes
Sohlenprofil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sohlenprofil zur
Ausbildung einer Blocksohle im vorderen Sohlenbereich (13) im Abstand
angeordnete, im Wesentlichen in Querrichtung und im Übergangsbereich
zunehmend schräg verlaufende Profilblöcke (3)
umfasst und der zum Absatzbereich (10) hin letzte Profilblock (3')
allmählich in einen etwa U-förmigen Absatzprofilblock
(4) übergeht.
Patent DE-202008006748-U1 (DE)
Title: Flaschenverpackung
IPC: B65D5/42
Filed: 2008-05-19
Abstract: Flaschenverpackung
mit einem Boden (2) zum Einstellen oder Einlegen einer Flasche (12) und
einer Rückwand
(3), gekennzeichnet durch, eine Signalwiedergabevorrichtung (5)
und eine Aktivierungseinheit (21), welche so eingerichtet ist, dass
durch Auslösung
der Aktivierungseinheit (21) die Signalwiedergabe durch die Signalwiedergabevorrichtung
(5) gestartet wird.
Patent DE-202008009080-U1 (DE)
Title: Auf den ÖPNV spezialisiertes Funk-Sende- und Empfangsgerät für den privaten Hausgebrauch
IPC: G08G1/005
Filed: 2008-07-05
Abstract: Elektronisch
gesteuertes, auf den Öffentlichen
Personennahverkehr spezialisiertes System, dadurch gekennzeichnet,
dass es aus einem Sende- und Empfangsgerät besteht.
Das Sendegerät
befindet sich in einem Verkehrsmittel (Bus oder Bahn), welches über Funk Datentelegramme
sendet. Inhalt der Datentelegramme ist die Identifikationsnummer,
zum Beispiel des Linienbusses sowie dessen Ankunftszeit/Abfahrtszeit
beispielsweise an der Haltestelle A. Das Empfangsgerät befindet
sich im Wohnstandort/Wohnung des Anwenders. Es besteht aus einem
Funkempfänger
mit angeschlossenem Anzeigedisplay. Das Gerät wertet das empfangene Datentelegramm aus
und zeigt auf dem Display die jeweils aktuelle Ankunftszeit/Abfahrtszeit
des nächsten
Busses, beziehungsweise der nächsten
Bahn an.
Patent DE-202008009615-U1 (DE)
Title: Lichtkuppelmontagerahmen
IPC: E04D13/03
Filed: 2008-07-17
Abstract: Dachoberlicht,
insbesondere in Form einer Lichtkuppel oder eines Lichtbandes, mit
einem Aufsetzkranz (10) und einem Belichtungselement (50), das einen
umlaufenden Rahmen (60) hat, der über Verbindungsmittel
auf dem Aufsetzkranz befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsmittel aus einem einstückigen Montagerahmen
(20) aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202008010904-U1 (DE)
Title: Abdichtungssystem für tunnelartigen Durchgang, sowie Brandbekämpfungssystem
IPC: A62C2/06
Filed: 2008-08-14
Abstract: Abdichtungssystem
für einen tunnelartigen Durchgang, insbesondere für
eine Tunnelröhre, mit wenigstens einer Luftsperre, dadurch
gekennzeichnet, dass die Luftsperre aus wenigstens einem Pfropfen
(13) besteht, welcher als tragbares Paket bereitgestellt ist und einen
Anschluss (21) vorzugsweise mit eingebautem Rückschlagventil
für ein Gebläse, und dass zusätzlich
wenigstens ein tragbares Gebläse vorgesehen ist, welches
an den Anschluss (21) anschließbar ist.
Patent DE-202008011387-U1 (DE)
Title: Dauergebrauchs-Mundspiegel mit Absaugvorrichtung
IPC: A61B1/24
Filed: 2008-08-26
Abstract: Die
ein- oder zweiteilige Konstruktion des Mundspiegels mit Absaugvorrichtung
für zahnärztliche Tätigkeiten
soll mit folgenden Merkmalen als Gebrauchsmuster geschützt werden:  Der
hohle Griff ist aus korrosionsfestem Metall oder hochwertigstem
Kunststoff gefertigt und trägt
an der einen Seite den Anschluss für einen Absaugschlauch und
an der anderen Seite den Anschluss für den Saugspiegelkörper oder dieser
ist hier fest angefügt
(Kleben, Schweißen,
einteilige Herstellung o. ä.)
Wenn eine Verbindung zweier Teile nötig ist, so kommt ein Gewinde
oder eine Steckverbindung in Frage.  Der mit Unterdruckkanälen und
Sauglöchern
versehene Körper
des Saugspiegels wird aus hochwertigem Kunststoff hergestellt. Der
Einsatz von Metall wäre
vielleicht möglich,
ist aber wahrscheinlich nicht günstig.  Das
Spiegelglas ist fest und möglichst
ohne Fugen im Spiegelkörper
befestigt. Die Qualität
des Spiegelglases muss sehr hochwertig sein, so dass bis zum "Erblinden"
des Glases eine häufige
Sterilisation möglich
ist. Das Design des Spiegels ohne Ecken, Kanten und Nischen sowie...
Patent DE-202008015872-U1 (DE)
Title: Firstziegelhalterung
IPC: E04D1/34
Filed: 2008-12-01
Abstract: Firstziegelhalterung
zum Befestigen von trocken verlegten Firstziegeln und Firststeinen
mit bogenförmigen Querschnitten im Firstbereich von Dächern unterschiedlicher
Dachneigung, dadurch gekennzeichnet, dass an einem als Grundelement
ausgebildeten bogenförmigen Stützbügel
(1), an dessen Endseiten Anschlage (2) vorgesehen sind und im Scheitelpunkt
des Stützbügels (1) ein Spannelement (5) befestigt
ist, in dem ein mit einer Firstziegelklammer (11) ausgebildeter
Positions- und Haltestift (10) verstell- und festsetzbar angeordnet
ist.
Patent DE-202008016027-U1 (DE)
Title: Anreihbares Gehäuse
IPC: H01H9/18
Filed: 2008-12-04
Abstract: Anreihbares Gehäuse (1), insbesondere anreihbares Elektronikgehäuse, welches ein Betätigungselement, vorzugsweise einen Betätigungshebel (2), zum Verrasten und/oder Lösen eines auf das Elektronikgehäuse aufsetzbaren Bauelementes, insbesondere eines Relaisbausteins, aufweist sowie wenigstens einen Markierer, dadurch gekennzeichnet, dass der Markierer (3) an dem Betätigungshebel ausgebildet oder angeordnet ist.
Patent DE-202008017661-U1 (DE)
IPC: B62D25/06
Filed: 2008-06-18
Abstract: The invention relates to an accessory (1) for fixing to the exterior or interior of a vehicle, designed in two pieces made up of a base body (4) and a shield (2) fixed to the base body (4) and a method for producing said accessory (1).
Patent DE-202009000640-U1 (DE)
Title: Lysimeter mit einer Einrichtung zur mechanischen Trennung der Schneeauflast
IPC: G01N1/04
Filed: 2009-01-20
Abstract: Lysimeter
mit einem wägbaren
Lysimeterbehälter
(1), der in einer Einfassung (2) angeordnet ist, wobei zwischen
dem Lysimeterbehälter
(1) und der Einfassung (2) ein durchgehender Spalt (3) gebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Spalt (3) ein nach oben gerichtetes
Schneidelement (8) entlang des Umfangs des Lysimeterbehälters (1)
bewegbar angebracht ist, bei dessen Bewegung eine Schneedecke (10)
auf dem Lysimeterbehälter
(1) von einer Schneedecke (12) eines ihn umgebenden Geländes getrennt
wird.
Patent DE-202009003241-U1 (DE)
Title: Wasser- bzw. Flüssigkeitsrinne für Futternäpfe und Futteranlagen
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-03-06
Abstract: Der Fressnapf mit Schädlingsschutzrinne ist dadurch gekennzeichnet, dass eine nach innen gerichtete mit Flüssigkeit aufzufüllende Rinne, eine Mulde ähnlich einer nach innen gerichteten Regenrinne, den Inhalt des Napfes vor dem Befall von Insekten, insbesondere Ameisen, schützt.
Patent DE-202009003894-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-03-19
Abstract: Haushaltsgerät mit einer Steuerung (1), insbesondere zur Steuerung der wesentlichen Funktionen des Haushaltsgerätes wie beispielsweise eines Backofens, Getränkezubereitungsgerätes oder eines Mikrowellengerätes, mit einem elektronischen Speicher, in dem Programme zur Steuerung des Gerätes abrufbar gespeichert sind, ferner mit einer Bedienelektronik (2), mittels derer alternativ ein Programm des Speichers der Steuerung (1) aufrufbar ist und die die Steuerung (1) zur Betätigung des Gerätes ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelektronik (2) des Gerätes mittelbar oder unmittelbar mit einem Bilderfassungsgerät (3) zur Erfassung von Gesten oder Bedienungsbewegungen eines Bedieners (4) gekoppelt ist, das die erfassten Bilder einer elektronischen Bildverarbeitungseinheit (5) zuführt, wobei die elektronische Bildverarbeitungseinheit (5) aus den erfassten Bildern die Gesten eines Bedieners (4) erkennt und unterscheidet und in digitale Steuersignale (bei 6) umwandelt und diese an die  Bedienelektronik (2) des Gerätes sendet, mittels derer die Steuerung (1) steuerbar oder gesteuert ist.
Patent DE-202009004411-U1 (DE)
Title: Eine Schalthilfe für einen Heinkel Motorroller ab Bj. 1960
IPC: B60K20/02
Filed: 2009-03-28
Abstract: Schalthilfe durch die sich Gangstellung und Leerlauf schnell und genau finden lassen. dadurch gekennzeichnet, dass die Metallplatte vorzugsweise 105 mm lang, 50 mm breit und 2 mm dick ist und die Ecken an zwei Seiten abgeschnitten sind.
Patent DE-202009005055-U1 (DE)
Title: Elektrischer Heizschuh
IPC: A43B3/35
Filed: 2009-07-22
Abstract: Elektrischer Heizschuh, der einen Schuhkörper (10), einen Heizkörper (13) und eine Steuerung (14) umfasst, wobei der Heizkörper (13) an dem Schuhkörper (10) angeordnet ist, einen Stromkreis aufweist, der die Elektrizitätsenergie in Wärmeenergie umwandeln kann, und über eine Leitung (16) mit der Steuerung (14) elektrisch verbunden ist, wobei die Steuerung (14) eine Stromquelle und einen Druckschalter (142) aufweist und den Strom durch den Heizkörper (13) steuern kann, damit der Heizkörper (13) Wärme erzeugt, so dass der Fuß des Benutzers erwärmt werden kann, und wobei der Schuhkörper (10) einen Schuhboden (11) und ein Schuhoberteil (12) aufweist, das mit dem Schuhboden (11) verbunden ist.
Patent DE-202009005864-U1 (DE)
Title: PVC-Schutzhandschuh gegen Röntgen-Sekundärstrahlung während fluoroskopischer Prozeduren
IPC: A41D19/015
Filed: 2009-04-20
Abstract: Strahlenschutzhandschuh gegenRöntgen-Sekundärstrahlung, dadurch gekennzeichnet, das die Matrix des Handschuhs aus weichgemachten PVC-Polymeren (PVC + Weichmacher = Plastisol) besteht.
Patent DE-202009010027-U1 (DE)
Title: Absperrventil
IPC: F16L55/10
Filed: 2009-07-22
Abstract: Absperrventil (1) für Rohrleitungen mit einem eine Drehachse (2.1) und eine Durchlassöffnung (2.2) aufweisenden kugelförmigen Verschlusskörper (2), mit mindestens zwei Lagerschalen (3, 3'), in denen der Verschlusskörper (2) eingebettet ist und mit zwei Gehäuseschalen (4, 4') in denen der Verschlusskörper (2) über die Lagerschalen (3, 3') gelagert ist, wobei der Verschlusskörper (2) eine koaxial zu der Drehachse (2.1) angeordnete Schaltwelle (2.3) aufweist, die über eine Führungshülse (5) in der Gehäuseschale (4, 4') gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lagerschale (3, 3') und der Führungshülse (5) ein separates Dichtmittel (6) vorgesehen ist und die Lagerschale (3, 3') über das Dichtmittel (6) gegen die Führungshülse (5) dichtend anliegt.
Patent DE-202009011024-U1 (DE)
Title: Küchenmöbelschrank
IPC: A47B49/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Küchenmöbelschrank umfassend ein als Hochschrank ausgebildetes Korpuselement mit einer im Wesentlichen quadratischen Grundfläche und wenigstens einer Tür, wobei am Boden des Korpuselementes ein verstellbarer Fußbereich vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußbereich (5) aus einem Drehteller (6) besteht, mit dem das Korpuselement (2) um seine zentrale Achse (7) drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009014690-U1 (DE)
Title: Flexible und infiltrierbare Bündel aus Keramik- oder Metallfasern mit stark vergröbertem Gefüge
IPC: C30B1/06
Filed: 2009-10-30
Abstract: Faserbündel, umfassend mindestens 50 zusammen prozessierte Einzelfasern, die im Wesentlichen aus aneinander gereihten metallischen oder keramischen Einkristallen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Faserbündel eine Steifigkeit aufweist, die einem Wert der anfängliche Steigung im Kraft-Weg-Diagramm eines Faserbündels von ≤ 0,50 N/mm bei einer Auflagerbreite des Bündels von 6 mm entspricht.
Patent DE-202009017469-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2009-12-23
Abstract: Trampolin mit einem durch Federn an einer Rahmenkonstruktion befestigten Sprungtuch, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (6) als Zugfedern mit variabler Vorspannung ausgebildet sind.
Patent DE-202010001110-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21L4/02
Filed: 2010-01-19
Abstract: Lampe, umfassend:  – einen Hauptkörper (10), der mehr als eine LED-Lampe (13), ein Verbindungsteil (15) und ein Durchgangsloch (17) aufweist, wobei das Verbindungsteil (15) herausragend ausgebildet und an einer von der mehr als einen LED-Lampe (13) unterschiedlichen Stelle angeordnet ist, wobei das Durchgangsloch (17) durch das Verbindungsteil (15) verläuft; und  – ein Verbindungselement (20), das einen Schaft aufweist, der durch das Durchgangsloch (17) verläuft.
Patent DE-202010002474-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Volumenstroms
IPC: G01F1/22
Filed: 2010-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung (1) eines Volumenstroms eines viskosen, insbesondere hochviskosen, Mediums, mit einem Gehäuse (4), zum Hindurchströmen des Volumenstroms (3), insbesondere in Form von einzelnen Dosiervorgängen, und einem Magnetsensor (5), insbesondere einem Reed-Kontakt, zur Signalgabe bei Auftreffen eines Volumenstromes (3) mit vorbestimmten Eigenschaften auf einen Schwebekörper (6) mit einem vorbestimmten Druck und Verschieben des Schwebekörpers (6), wobei der Schwebekörper (6) durch eine Gegenkraftfeder (7), die kraftschlüssig mit dem Gehäuse (4) verbunden ist, mit einer Gegenkraft beaufschlagt ist, wobei ein dem Volumenstrom zugewandter Bereich (8) des Schwebekörpers (6) an die Eigenschaften des Volumenstroms des Mediums angepasst ausgebildet ist, so dass der Schwebekörper (6) durch den Volumenstrom lediglich innerhalb einer vorbestimmten Hubhöhe (9) und/oder vorbestimmten Hubzeit auszulenken und wieder rückstellbar ist.