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Patent DE-102019206243-A1 (DE)
Title: Ablängstation sowie Verfahren zum automatischen Ablängen von Leitungselementen
Inventor: ACHINGER MARKUS
IPC: H01B13/34
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Ablängstation (2) dient zum automatischen Ablängen von Leitungselementen (12) und weist ein Magazin (4) auf, welches sich in einer Längsrichtung (10) und einer Querrichtung (8) erstreckt und mehrere Halter (6) für jeweils ein Leitungselement (12) aufweist. Die Leitungselemente (12) sind in einer horizontalen Magazinebene (M) nebeneinander gehalten. Weiterhin ist ein sich in Längsrichtung (10) erstreckender Bearbeitungskopf (14) vorgesehen, der in Querrichtung (8) relativ zum ortsfesten Magazin (4) verfahrbar ist und zum Greifen, Abziehen und Ablängen eines jeweils aktuell aus dem Magazin (4) ausgewählten Leitungselements (12) ausgebildet ist. Die Halter (6) sind dabei in Querrichtung (8) nebeneinander angeordnet und jeder Halter (6) weist zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Fixierelemente (52) zum Halten des Leitungselements (12) auf. Zum Bearbeiten durch den Bearbeitungskopf 14 wird in bevorzugter Ausgestaltung ein jeweiliger Halter (6) mit einem jeweiligen Leitungselement (12) jeweils aus der Magazinebene (M) in die Bearbeitungsebene (B) angehoben.
Patent DE-102019209771-A1 (DE)
Title: Feed-forward und feed-back Anpassung eines Herstellungsprozesses von Bauteilen einer Bauteilgruppe
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung beansprucht ein Verfahren zur Anpassung eines Herstellungsprozesses von Bauteilen einer Bauteilgruppe,wobei während des Herstellungsprozesses ein digitales Realmodell (16) eines ersten Bauteils der Bauteilgruppe bereitgestellt und aktualisiert wird,wobei das digitale Realmodell (16) Informationen bezüglich Konstruktion, Produktion, Ist-Geometrie, Feldeinsatz, Reparatur und/ oder Recycling des ersten Bauteils enthält,aufweisend die folgenden Schritte:a) ein Erstellen (S1) eines CAD-Modells (12) zur Fertigung der Bauteile auf Basis von Soll-Werten (6),b) ein Erstellen (S2) des digitalen Realmodells (16) auf Basis durch die Erstellung des CAD-Modells (12) gewonnener erster Informationen,c) ein Durchführen (S3) von einem ersten Fertigungsschritt (13) an dem ersten Bauteil gemäß dem CAD-Modell (12),d) ein Anpassen (S4) des digitalen Realmodells (16) auf Basis durch die Durchführung des ersten Fertigungsschritts (13) gewonnener zweiter Informationen,e) ein Vergleichen (S5) des digitalen Realmodells (16) mit den Soll-Werten (6),f) ein Anpassen (S6) von mindestens einem zweiten Fertigungsschritt (14) unter Berücksichtigung des Vergleichs, wobei der zweite Fertigungsschritt (14) dem ersten Fertigungsschritt (13) nachgelagert ist,g) ein Durchführen (S7) des zweiten Fertigungsschritts (14) an dem ersten Bauteil,h) ein Anpassen (S8) des digitalen Realmodells (16) auf Basis durch die Durchführung des zweiten Fertigungsschritts (14) gewonnener dritter Informationen,i) ein Anpassen (S9) des ersten Fertigungsschritts (13) unter Berücksichtigung des Vergleichs aus Schritt e),j) ein Verwenden (S10) des angepassten ersten Fertigungsschritts (13) für die weitere Fertigung der Bauteile der Bauteilgruppe.
Patent DE-102019210556-A1 (DE)
Title: Anschluss
Inventor: NAGANO YASUNARI
IPC: H01R13/11
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ein Anschluss ist mit einem Kastenabschnitt, der vier Wandabschnitte aufweist, die durch Biegen einer einzelnen Platte ausgebildet sind, und einem Biegefederabschnitt ausgestattet, der in dem Kastenabschnitt angeordnet ist. Ein Gegenanschluss wird in einem Zustand, in dem der Biegefederabschnitt gebogen und verformt ist, in den Kastenabschnitt eingesetzt, und der Anschluss kommt mit einer Biegerückstellkraft des Biegefederabschnitts, die als Kontaktbelastung ausgeübt wird, mit dem Gegenanschluss in Kontakt. Einer von einem Wandabschnitt, der sich an einem Ende der Biegung befindet, und dem anderen Wandabschnitt angrenzend an den einen Wandabschnitt ist mit einer Verriegelungsöffnung ausgestattet, und der andere ist mit einem Verriegelungsstück ausgestattet, das gebogen wird und durch das Biegen in die Verriegelungsöffnung eindringt.
Patent DE-102019211935-A1 (DE)
Title: Kreiselbrechervorrichtung und Verfahren zur Zerkleinerung von Brechgut sowie Verwendung einer Spanneinheit dafür
Inventor: BISCHOF TIMO
IPC: B02C2/06
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützung von einer Traverse an einem Brechergehäuse in einer reversiblen Montageposition. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Kreiselbrechervorrichtung (100) zur Zerkleinerung von Brechgut, mit einem Brechergehäuse (10), in welchem eine Brechachse (11) angeordnet ist, die um eine Vertikalachse (12) taumelbeweglich im Brechergehäuse aufgenommen ist, wobei zur Aufnahme der Brechachse eine Traverse (13) vorgesehen ist, die sich diametral über das Brechergehäuse erstreckt und mit ihren Traversenenden (14) mit dem Brechergehäuse verbunden ist, wobei wenigstens ein Traversenende (14) mittels wenigstens einer Spanneinheit (30) demontierbar am Brechergehäuse derart mechanisch verspannbar ist, dass die Traverse (13) form- und/oder kraftschlüssig ohne Stoffschluss mit dem Brechergehäuse für den bestimmungsgemäßen Betrieb der Kreiselbrechervorrichtung reversibel verbindbar ist. Dies liefert eine robuste, auf einfache Weise herstellbare und individuell anpassbare Verbindung. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verspannen der Traverse sowie die Verwendung von Spanneinheiten dafür.
Patent DE-102019212599-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: KORTH MIRKO
IPC: B60R21/20
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung (1) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs mit einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (2), wobei der Gassack (2) in einem Fahrzeuginnenraum anzuordnen ist; und mindestens einer an dem Gassack (2) ausgebildeten Befestigungsvorrichtung (3) zur Befestigung des Gassacks (2) im Fahrzeuginnenraum. Die Gassackanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Befestigungsvorrichtung (3) zumindest abschnittsweise entlang einer Zugrichtung (Z) von dem Gassack (2) hervorragt und unter Zugbeanspruchung entlang der Zugrichtung (Z) verformbar ist, wobei die Verformung der Befestigungsvorrichtung (3) über eine Verformung, die allein aus der dem Material der Befestigungsvorrichtung (3) inhärenten Dehnbarkeit resultiert, hinausgeht.
Patent DE-102019212941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Ladezustands einer Batterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOESCHEL ROBIN
IPC: B60W20/12
Filed: 2019-08-28
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Ladezustands einer Batterie (314) eines Kraftfahrzeugs (302), wobei das Kraftfahrzeug (302) einen Antriebsmotor (310) und ein Bordnetz mit der mittels des Antriebsmotors (310) aufladbaren Batterie (314) aufweist, wobei für den Ladezustand ein Soll-Wert für einen zukünftigen Zeitpunkt unter Berücksichtigung von zumindest einer ersten Randbedingung ermittelt wird, wobei der Ladezustand der Batterie (314) einen vorgegebenen Betrieb des Kraftfahrzeugs (302) bei ausgeschaltetem Antriebsmotor (310) ermöglicht, und der Ladezustand der Batterie (314) unter Berücksichtigung zumindest einer zweiten Randbedingung derart gesteuert wird, dass dieser Soll-Wert zu dem zukünftigen Zeitpunkt erreicht wird, sodass ein prädiktives Energiemanagement in dem Bordnetz des Kraftfahrzeugs (302) durchgeführt wird.
Patent DE-102019219058-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine sowie Verfahren mit Umfaltfunktion
Inventor: ICKERT LARS
IPC: B65B7/28
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine (1) mit einer Siegelstation (6), die ein Werkzeugunterteil (11) mit mindestens einer Schalenaufnahme (10) und ein Werkzeugoberteil (12) mit mindestens einer Siegeleinrichtung (23) umfasst, wobei die Siegeleinrichtung (23) ein Siegelelement (24) aufweist, das dazu konfiguriert ist, eine Deckelfolie (8) auf einen Schalenrand (37) einer in der Schalenaufnahme (10) bereitgestellten Verpackungsschale (5) aufzusiegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Siegeleinrichtung (23) ferner ein Umfaltelement (25) aufweist, das dazu konfiguriert ist, einen zum Ausbilden des Schalenrands (37) vorgesehenen Randbereich (18) der in der Schalenaufnahme (10) vorgehaltenen Verpackungsschale (5) aus einer ersten Ausrichtung (A) heraus in eine zweite Ausrichtung (B) mit einer im Vergleich zur ersten Ausrichtung (A) reduzierten Neigung (α) relativ zu einer horizontalen Lagerebene (L) zu verformen, um den Schalenrand (37) für einen Siegelvorgang (S) relativ zu einer Siegelfläche des Siegelelements (24) auszurichten. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Ansiegeln einer Deckelfolie (8) an einem Schalenrand (37).
Patent DE-102019219347-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines magnetisch betriebenen Stellelements eines Stellgebersystems
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Ankers eines, insbesondere mit einer Rückstellkraft beaufschlagten Magnetventils eines Magnetventilsystems, mit folgenden Schritten:- Erfassen eines Stromverlaufs;- Zuführen des Stromverlaufs an ein datenbasiertes Positionsmodell, das ein rekurrentes neuronales Netz aufweist, um eine aktuelle Position des Ankers zu erhalten.- Betreiben des Magnetventils abhängig von der aktuellen Position.
Patent DE-102019219831-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: LOSHAJ FRASHER
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-12-17
Abstract: Elektronische Steuereinheit, die konfiguriert ist zum: Empfangen, von einem Umfeldsensor (20), gemessener Orte (xs,i) und gemessener Scheingeschwindigkeiten (v1, v2) mehrerer Dopplersimulatoren (DS1 bis DS10), Abrufen vorgegebener Orte (xw,i) und vorgegebener Scheingeschwindigkeiten (v1',v2') der Dopplersimulatoren (DS1 bis DS10); und Ermitteln einer Fehleinstellung (ϕ0, θ0) des Umfeldsensoren (20) aus den empfangenen Orten (xw,i), den gemessenen Orten (xs,i), den gemessenen Scheingeschwindigkeiten (v1, v2) und den empfangenen Scheingeschwindigkeiten (v1', v2').
Patent DE-102020003981-A1 (DE)
Title: Plane mit integriertem Antrieb zum vorübergehenden Verschließen von Öffnungen
Inventor: KEIM THORALD
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-07-02
Abstract: Plane aus faltbarem Material zum vorübergehenden Abdecken von Öffnungen in Aufbauten von Fahrzeugen oder Bauwerken, wobei die Plane über ein Seil oder ein anderes wickelbares Verbindungselement mit einer Wickeltrommel verbunden ist, die durch einen Motor drehbar ist, wobei der Motor und die Wickeltrommel in die zu bewegende Plane integriert sind.
Patent DE-102020006516-A1 (DE)
Title: Bandentor zur Anordnung in der Bande einer Sport- oder Spielfläche
Inventor: HAU TOBIAS
IPC: E06B11/02
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Bandentor (50), ausgebildet zur Anordnung in einer Bandenkonstruktion (100) einer Sport- oder Spielfläche bereit. Das Bandentor (50) weist- zumindest einen Torflügel (1,1') mit einem Rahmen, an dem eine Beplankung (17) angebracht ist,- zumindest ein Führungsmittel, das an dem Torflügel (1,1') angeordnet ist,- zumindest ein zweites Führungsmittel, das mit dem ersten Führungsmittel in führendem Eingriff steht, auf.Dabei weist der zumindest eine Torflügel (1,1') einen ersten, in einem Montagezustand vertikal angeordneten Rahmen (20) auf und einen zweiten Rahmen (10), an dem die Beplankung (17) angebracht ist, der an dem ersten vertikalen Rahmen (20) um zumindest eine Drehachse (D1) in Bezug zu dem ersten Rahmen (20) schwenkbar angeordnet ist, wobei die Drehachse (D1) bodenparallel in Bezug auf die Sport- oder Spielfläche verläuft und in einer virtuellen Ebene oberhalb des ersten Rahmens (20) liegt, in der der erste Rahmen (20) liegt. Das Führungsmittel, das an dem Torflügel (1,1') angeordnet ist, ist eine erste horizontale längliche Führungsvorrichtung (21), die mit dem ersten Rahmen (20) bodenseitig verbunden ist, und das zweite Führungsmittel wird durch eine oder mehrere zweite Führungsvorrichtungen (21') gebildet, die an einem Boden (110) oder einer Wand einer Sport- oder Spielfläche innerhalb der Bandenkonstruktion (100) festlegbar sind.
Patent DE-102020103343-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für ein fahrzeugwärmeverwaltungssystemtechnisches gebiet
Inventor: LOPEZ HERNANDEZ ENRIQUE
IPC: F01P11/04
Filed: 2020-02-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Trennvorrichtung für ein Fahrzeugwärmeverwaltungssystem bereit. Ein Fahrzeugwärmeverwaltungssystem weist eine Trennvorrichtung, die einen ersten Satz von Protuberanzen, die innerhalb eines Hohlraums angeordnet sind, und vier Anschlüsse beinhaltet, die zu dem Hohlraum offen sind, eine Pumpe in Fluidverbindung mit einem ersten der vier Anschlüsse, um die Wärmeverwaltungsfluidzufuhr zu dem Hohlraum zu steuern, und eine Entgasungsflasche in Fluidverbindung mit einem zweiten der vier Anschlüsse auf. Die Protuberanzen und die vier Anschlüsse sind derart miteinander angebracht, dass eine laminare Strömung des Wärmeverwaltungsfluids, die in den Hohlraum eintritt, blockiert wird und ein Teil der Luft des Wärmeverwaltungsfluids abgetrennt und durch den zweiten der vier Anschlüsse zu der Entgasungsflasche geleitet wird.
Patent DE-102020106485-A1 (DE)
Title: Dichtungsband und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ALYÜRÜK ADEM
IPC: E06B7/16
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es wird ein Dichtungsband (1) zum Abdichten eines Zwischenraums zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil, insbesondere für Fenster oder Türen, mit einem entlang einer Profilbahn (A) im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt bereitgestellt. Das Dichtungsband (1) weist in einer quer zur Profilbahn (A) liegenden Schnittebene einen aus einem ersten EPDM-Moosgummi gebildeten Funktionsbereich (2) und einen aus einem zweiten EPDM-Moosgummi gebildeten Dämmbereich (3) auf. Der erste EPDM-Moosgummi und der zweite EPDM-Moosgummi weisen unterschiedliche Eigenschaften auf.
Patent DE-102020107222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Richtungsinformation
Inventor: BREDDERMANN TOBIAS
IPC: G01S13/58
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Richtungsinformation wenigstens eines Zielobjektes (5) bei einem Radarsystem (2) für ein Fahrzeug (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen von ersten Erfassungsinformationen (201) von wenigstens zwei Empfangsantennen (31, 32) des Radarsystems (2), wobei die ersten Erfassungsinformationen (201) für ein durch eine erste Sendeantenne (21) des Radarsystems (2) ausgesendetes erstes Radarsignal (221) spezifisch sind,- Bereitstellen von zweiten Erfassungsinformationen (202) von den wenigstens zwei Empfangsantennen (31, 32) des Radarsystems (2), wobei die zweiten Erfassungsinformationen (202) für ein durch eine zweite Sendeantenne (22) des Radarsystems (2) ausgesendetes zweites Radarsignal (222) spezifisch sind,- Durchführen einer ersten Winkelbestimmung (111) aus den ersten und zweiten Erfassungsinformationen (201, 202), um daraus eine erste Winkelinformation (231) zu ermitteln, sodass die erste Winkelinformation (231) für das erste und zweite Radarsignal (221, 222) spezifisch ist,- Durchführen einer zweiten Winkelbestimmung (112) aus den ersten oder zweiten Erfassungsinformationen (201, 202), um daraus eine zweite Winkelinformation (232) zu ermitteln, sodass die zweite Winkelinformation (232) für eines der Radarsignale (221, 222) spezifisch ist,- Durchführen wenigstens eines Vergleichs (110) der ersten Winkelinformation (231) mit der zweiten Winkelinformation (232), um eine Uneindeutigkeit bei der ersten Winkelbestimmung (111) für die Bestimmung der Richtungsinformation zu detektieren.
Patent DE-102020108118-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entrinden eines entasteten Stammes eines stehenden, vorzugsweise lebenden Baumes sowie Vorrichtung zum Aufbringen eines Behandlungsmittels auf den entasteten Stamm eines stehenden, vorzugsweise lebenden Baumes
Inventor: JORDAN PETRA
IPC: A01G23/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Entrinden eines entasteten Stammes eines stehenden, vorzugsweise lebenden Baumes sowie auf eine Vorrichtung zum Aufbringen eines Behandlungsmittels auf den entasteten Stamm eines stehenden, vorzugsweise lebenden Baumes.
Patent DE-102020109263-A1 (DE)
Title: Motorradleuchte
Inventor: KELLERMANN GUIDO
IPC: F21S41/30
Filed: 2020-04-02
Abstract: Um Motorradleuchten bereitzustellen, bei denen eine ausreichende und ausreichend verteilte Leuchtkraft bei möglichst ansprechend erscheinender Abstrahlfläche bereitgestellt werden kann, wird davon ausgegangen, dass das Erscheinungsbild einer Motorradleuchte durch die Abstrahlfläche und die in Hauptstrahlrichtung davor liegenden Baugruppen, angefangen von den Leuchtmitteln und über die das Licht beeinflussende Baugruppen bis zu der Abstrahlfläche hin, entscheidend geprägt wird, wobei gerade die Abstrahlfläche und diese Baugruppen auch für eine ausreichende und ein ausreichend verteilte Leuchtkraft verantwortlich zeigen. Insbesondere diese Prägung und Verantwortlichkeiten scheinen von größerer Bedeutung als das Gehäuse der Motorradleuchte, welchem herkömmlich eine große Bedeutung zugemessen wurde.
Patent DE-102020110005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Elements an einem drehbaren Bauteil eines Elektromotors
Inventor: BLASER FELIX
IPC: B29C65/08
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Elements an einem drehbaren Bauteil eines Elektromotors mittels eines Niederhalters, eine Anordnung mit einem Tragelement, einem zu fixierenden Element und einem Niederhalter sowie einen Niederhalter zur Fixierung zweier Elemente mittels Ultraschallschweißens. Bei dem Verfahren weist das drehbare Bauteil eine Aufnahmefläche auf, die sich senkrecht zu einer Drehachse des Bauteils um die Drehachse erstreckt und dazu eingerichtet ist, das Element aufzunehmen. Ferner weist bei dem Verfahren der Niederhalter einen ersten Energierichtungsgeber und einen zweiten Energierichtungsgeber auf, die aus einer Oberfläche des Niederhalters hervorstehen. Das drehbare Bauteil weist eine erste Auflagefläche auf, die sich entlang eines Randes der Aufnahmefläche erstreckt und dazu eingerichtet ist, den Niederhalter über den ersten Energierichtungsgeber in axialer Richtung abzustützen. Das Element weist eine zweite Auflagefläche auf, die dazu eingerichtet ist, den Niederhalter über den zweiten Energierichtungsgeber abzustützen. Das Verfahren umfasst das Anordnen des Elements auf der Aufnahmefläche sowie das Auflegen des Niederhalters auf die erste und die zweite Auflagefläche, so dass der erste Energierichtungsgeber in Kontakt mit der ersten Auflagefläche kommt und der zweite Energierichtungsgeber in Kontakt mit der zweiten Auflagefläche kommt. Anschließend wird ein Ultraschallschweißvorgang durchgeführt, um das Element mittels des Niederhalters an dem drehbaren Bauteil zu befestigen.
Patent DE-102020113474-A1 (DE)
Title: Wärmerohranordnung und Verfahren
Inventor: NORTH MARK T
IPC: F28D15/02
Filed: 2020-05-19
Abstract: Ein Wärmeübertragungssystem umfasst ein Gehäuse, ein geglühtes Wärmerohr, das mit dem Gehäuse verbunden ist, und eine Wärmequelle, die mit dem Gehäuse verbunden ist. Das Wärmerohr bringt eine Vorspannkraft in eine Richtung zur Wärmequelle auf, wenn das Wärmerohr in thermischer Verbindung mit der Wärmequelle ist.
Patent DE-102020114226-A1 (DE)
Title: Faserführungsmodul sowie Organizersystem
IPC: G02B6/38
Filed: 2020-05-27
Abstract: Ein Faserführungsmodul zur Halterung von Lichtwellenleitern und/oder Kassetten zur Aufnahme von Lichtwellenleitern für einen Verteilerschrank, hat eine plattenförmige Basis (36), die eine Querrichtung aufweist, und eine von der Basis (36) im Wesentlichen orthogonal abstehenden Stütze (34). Dabei ist die Stütze (34) in Querrichtung in der Mitte des Faserführungsmoduls (18) vorgesehen und weist eine Anlagefläche (76) zur Anlage von Kassetten (16) auf. Ferner ist ein Organizersystem beschrieben.
Patent DE-102020114595-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKANO KAZUTOYO
IPC: H01L29/739
Filed: 2020-06-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) weist einen IGBT-Bereich (16) und einen MOSFET-Bereich (17) auf. Eine Vielzahl kanaldotierter P-Schichten (115), die im MOSFET-Bereich (17) ausgebildet sind, umfasst eine einem Graben benachbarte kanaldotierte P-Schicht (115t), deren seitliche Oberfläche mit einem zwischen dem IGBT-Bereich (16) und dem MOSFET-Bereich (17) ausgebildeten Grenzgraben-Gate (107e) in Kontakt ist. Eine Ausbildungstiefe der einem Graben benachbarten kanaldotierten P-Schicht (115t) ist tiefer als eine Ausbildungstiefe des Grenzgraben-Gates (107e) eingerichtet. Im MOSFET-Bereich (17) ist ein MOSFET vom N-Typ mit einer planaren Struktur einen Kanalbereich in der kanaldotierten P-Schicht (115), einen Gate-Isolierfilm in einem Zwischenschicht-Oxidfilm (110) und einen als planares Gate dienendes Gate-Polysilizium (121) enthaltend konfiguriert.
Patent DE-102020116685-A1 (DE)
Title: Anbringungsbaugruppe für eine bewegliche brustrückenstütze
Inventor: GAINES DAVID WILLIAM
IPC: B60N2/34
Filed: 2020-06-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Anbringungsbaugruppe für eine bewegliche Brustrückenstütze bereit. Eine Rückenlehnenbaugruppe beinhaltet ein Paar seitlicher Rückenlehnenbaugruppenrahmenelemente und eine bewegliche Brustrückenstütze, die eine Stützfläche definiert, die betriebsfähig mit einer oberen Bruststützhalterung gekoppelt ist. Eine Anbringungsbaugruppe koppelt die Brustrückenstütze betriebsfähig an die obere Bruststützhalterung und beinhaltet ein Paar Montageansätze, das an irgendeiner von einer der oberen Bruststützhalterung oder der beweglichen Brustrückenstütze angeordnet ist, und ein Paar Montagevorsprünge, das an der anderen der oberen Bruststützhalterung oder der Brustrückenstütze angeordnet ist. Die Rückenlehnenbaugruppe wird durch Ausfluchten des Paars Montageansätze mit dem Paar Montagevorsprünge, wenn die bewegliche Brustrückenstütze horizontal über dem unteren Rückenlehneneinsatz positioniert ist, wodurch das Paar Montageansätze innerhalb des Paars Montagevorsprünge aufgenommen ist, und vertikales Absenken der beweglichen Brustrückenstütze in Bezug auf den unteren Rückenlehneneinsatz zusammengebaut.
Patent DE-102020118447-A1 (DE)
Title: Gerät zum Zuführen von Gruppen von Zuschnitten unterschiedlicher Art zu einer Verpackungsmaschine zur Herstellung von Rauchartikelpackungen und entsprechende Verpackungsmaschine
Inventor: FAZZIOLI FABRIZIO
IPC: B65B41/04
Filed: 2020-07-13
Abstract: Gerät (1) zum Zuführen von Gruppen von Zuschnitten unterschiedlicher Art zu einer Verpackungsmaschine (100) zur Herstellung von Rauchartikelpackungen und entsprechende Verpackungsmaschine.Das Gerät (1) umfasst: ein Magazin (2), das erste Gruppen (3) von Zuschnitten (30) und zweite Gruppen (4) von Zuschnitten (40) enthält; ein Transportmagazin (5) zum Speichern und Transportieren von ersten Gruppen (3) von Zuschnitten (30) vom Magazin (2) zu einer Bearbeitungseinheit (6) für die Zuschnitte (30); eine Bearbeitungseinheit (6) für die Zuschnitte (30), die eine erste Gruppe (3) von Zuschnitten (30) vom Transportmagazin (5) empfängt, eine Bearbeitung an ihnen ausführt und eine Gruppe (7) von bearbeiteten Zuschnitten (70) bildet; erste Fördermittel (8), welche die Gruppe (7) von bearbeiteten Zuschnitten (70) zur Verpackungsmaschine (100) befördern und die das Speichern von Gruppen (7) von bearbeiteten Zuschnitten erlauben; eine Transportgruppe (9) zum Transportieren von zweiten Gruppen (4) von Zuschnitten (40) vom Magazin (2) zu zweiten Fördermitteln (10); zweite Fördermittel (10), die zweite Gruppen (4) von Zuschnitten (40) zur Verpackungsmaschine (100) fördern, das Speichern der zweiten Gruppen (4) von Zuschnitten erlauben und eine Länge haben, die größer als die Länge der ersten Fördermittel (8) ist. Das Transportmagazin (5) ist dazu ausgebildet, die Längendifferenz zwischen den ersten Fördermitteln (8) und den zweiten Fördermitteln (10) auszugleichen.