baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001416-T5 (DE)
Title: Additive fertigungstechniken und deren anwendungen
Inventor: PRICHARD PAUL D
IPC: B22F3/12
Filed: 2020-03-24
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein Verfahren zur Herstellung eines gesinterten Artikels das Bereitstellen eines Verbundartikels, der ein poröses Äußeres umfasst, das aus einer Pulverzusammensetzung mittels eines oder mehrerer additiver Fertigungstechniken gedruckt wird, wobei das poröse Äußere ein Innenvolumen definiert, und das Bereitstellen einer losen Pulverkomponente in dem Innenvolumen. Das poröse Äußere und die lose Pulverkomponente werden gleichzeitig gesintert, um den gesinterten Artikel bereitzustellen, der ein gesintertes Inneres und ein gesintertes Äußeres umfasst.
Patent DE-112020003929-T5 (DE)
Title: Verwaltung von metadaten von virtuellen speichern
Inventor: JALOMA JAIME
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Eine skalierbare Verwaltung von Metadaten von virtuellen Speichern, die eine Mehrzahl von vorinstanziierten VM-Metadaten-Containern aufweist, die die Gesamtmenge an realem, physischen Speicher darstellt, der für ein Rechensystem verfügbar ist, wobei zusätzliche instanziierte VM-Metadaten-Container nach Bedarf erstellt werden. Einzelne und/oder Gruppen von VM-Metadaten-Container(n) werden Metadaten-Container-Gruppen zugewiesen, wobei jede Container-Gruppe durch eine erworbene Sperre gesteuert wird, die den VM-Metadaten-Container-Gruppen zugewiesen ist. Metadaten von virtuellen Speichern werden mithilfe einer „Least-Used“-Technik verwaltet. Als Reaktion auf Zuordnungsanforderungen durchsucht die Zuordnungsfunktion die Container-Gruppen/VM-Container und erfüllt eine Zuordnung von Speicherobjekt-Metadaten zu dem am wenigsten verwendeten VM-Metadaten-Container der am wenigsten verwendeten Container-Gruppe, wobei die einzelnen VM-Metadaten-Container und/oder die Container-Gruppen mit einer nahezu gleichen Geschwindigkeit gefüllt werden.
Patent DE-112020005376-T5 (DE)
Title: Steer-by-wire-lenkvorrichtung
Inventor: KIM JEONG RAE
IPC: B62D3/02
Filed: 2020-10-21
Abstract: Gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird der Steuerungsbereich für die Reibungskraft an einer Lenkwelle vergrößert, die Reibungskraft kann auf einem bestimmten Niveau gehalten werden, um das Lenkgefühl zu verbessern, die Anzahl der Teile wird reduziert, um die Montagefreundlichkeit zu verbessern und die Produktionskosten zu senken, und die Verformung der Lenkwelle kann minimiert werden.
Patent DE-112020006752-T5 (DE)
Title: Modellerzeugungsvorrichtung, fahrzeugseitige Vorrichtung und Modellerzeugungsverfahren
Inventor: OKUDA TARO
IPC: G06V10/82
Filed: 2020-02-17
Abstract: Vorgesehen sind: eine Auswahlinformations-Erfassungseinheit (11) zum Erfassen von Auswahlinformationen zum Identifizieren eines zu erzeugenden Zielmodells aus einer Vielzahl von erzeugbaren neuronalen Netzwerkmodellen; eine Modellidentifikationseinheit (12) zum Identifizieren des Zielmodells auf der Grundlage der Auswahlinformationen, die von der Auswahlinformations-Erfassungseinheit (11) erfasst werden; eine Gewichtserfassungseinheit (13) zum Erfassen eines Gewichts des von der Modellidentifikationseinheit (12) identifizierten Zielmodells; und eine Modellerzeugung (14) zum Erzeugen des Zielmodells, das von der Modellidentifikationseinheit (12) identifiziert wurde, auf der Grundlage der Gewichtung, die von der Gewichtserfassungseinheit (13) erfasst wurde, und einer Gewichtskarte, in der Strukturinformationen über eine Struktur jedes der mehreren neuronalen Netzmodelle und Informationen zum Abbilden einer Gewichtung in der Struktur definiert sind.
Patent DE-112020006781-T5 (DE)
Title: Codierungsschaltung, decodierungsschaltung, steuerschaltung, speichermedium und decodierungsverfahren
Inventor: FUJIMORI TAKAFUMI
IPC: H03M13/13
Filed: 2020-04-28
Abstract: Eine Codierungsschaltung (1) umfasst: eine Polar-Codierungseinheit (12), die einen Polar-Code mit N Bits codieren kann; eine Frozen-Bit-Hinzufügungseinheit (10), die eine erste Sequenz durch Hinzufügen von Frozen-Bits zu einem Eingangssignal generiert; und eine Bit-Anordnungsänderungseinheit (11), die: eine zweite Sequenz von N Bits generiert durch Anordnen der ersten Sequenz in der zweiten Sequenz gemäß einer Anordnungsregel, die von einem Verhältnis zwischen Nt Bits, die eine Codelänge eines zu codierenden Polar-Codes sind und N Bits oder weniger betragen, und N Bits abhängig ist, und Bit-Werte an anderen Bitpositionen als Positionen, an denen die erste Sequenz in der zweiten Sequenz angeordnet ist, auf Null setzt, wenn Nt Bits kleiner sind als N Bits; und die zweite Sequenz in die Polar-Codierungseinheit (12) eingibt. Ein Codewort mit Nt Bits wird durch Ausdünnungsverarbeitung auf Grundlage eines Ergebnisses der Codierung der zweiten Sequenz durch die Polar-Codierungseinheit (12) generiert.
Patent DE-112021001600-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hybriden antimikrobiellen und antiviralen Mittels aus Kupfer-Nanopartikeln und aktiven organischen Verbindungen, so hergestelltes antimikrobielles und antivirales Mittel und die Verwendung eines antimikrobiellen und antiviralen Mittels
Inventor: PAULO NORONHA SILVA DE JESUS PEDRO
IPC: B22F9/24
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung nimmt Bezug auf ein Produkt bestehend aus metallischen Kupfer-Nanopartikeln mit antimikrobieller und antiviraler Aktivität, beschichtet mit einem Polysaccharid-Biopolymer oder einem kationischen Tensid, um als ein antimikrobielles und antivirales Mittel verwendet zu werden, d.h., mit biozider Wirkung durch Oberflächenwirkung von Kontakt - mit Anwendung in der Landwirtschaft, in der Veterinärmedizin, im Krankenhausbereich und in verschiedenen Umgebungen.
Patent DE-112021001988-T5 (DE)
Title: Durchflussraten-messvorrichtung
Inventor: UENODAN AKIRA
IPC: G01F1/684
Filed: 2021-01-29
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine Durchflussraten-Messvorrichtung bereitgestellt werden, die durch Verbessern der Verunreinigungsverhinderungseigenschaft in der Lage ist, die Durchflussrate eines Messzielgases genau zu messen. Eine Durchflussraten-Messvorrichtung (20) gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine Platte (304), die in Strömungsrichtung eines Messzielgases (2) in einem Unterdurchgang (134) angeordnet ist, einen Trägerkörper (401), der so angeordnet ist, dass er einer Fläche (304a) der Platte gegenübersteht, und einen Durchflussratensensor (411), der vom Trägerkörper getragen wird, der einen Fläche der Platte gegenübersteht und die Durchflussrate des zwischen dem Trägerkörper und der Platine hindurchströmenden Messzielgases misst, auf. Der Unterdurchgang weist einen ersten Durchgangsabschnitt D1 zwischen dem Trägerkörper und einer Fläche der Platte, einen zweiten Durchgangsabschnitt D2 zwischen der anderen Fläche der Platte und einer entgegengesetzten Durchgangswandfläche des Unterdurchgangs und einen dritten Durchgangsabschnitt D3 zwischen dem Trägerkörper und der Durchgangswandfläche des Unterdurchgangs, die dem Trägerkörper gegenübersteht, auf. Der Trägerkörper weist eine erste Seitenfläche (407) auf, die in Strömungsrichtung des Messzielgases im Unterdurchgang weist.
Patent DE-112021005250-T5 (DE)
Title: Programmiervorrichtung und Werkzeugmaschine
Inventor: WATANABE TOSHIHIRO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-09-29
Abstract: Eine Programmiervorrichtung weist eine Informationsspeichereinheit, die eine Koordinatenumwandlungsinformation, welche zum Umwandeln eines Koordinatenwerts in einem rotierenden Koordinatensystem in einen Koordinatenwert in einem Bezugskoordinatensystem verwendet wird, in Verbindung mit einer Identifikationsinformation, die einem Werkzeug zugeteilt ist, speichert, eine Ausführungsbefehlserzeugungseinheit, die auf Basis der Koordinatenumwandlungsinformation, die in Verbindung mit der Identifikationsinformation gespeichert ist, einen Koordinatenumwandlungsausführungsbefehl erzeugt, und eine Programmiereinheit, die ein Koordinatenumwandlungsprogramm erzeugt, das den Koordinatenumwandlungsausführungsbefehl, der durch die Ausführungsbefehlserzeugungseinheit erzeugt wurde, enthält, auf.
Patent DE-112021005438-T5 (DE)
Title: Laservorrichtung und Laser-Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: FUNAOKA KOJI
IPC: H01S3/10
Filed: 2021-06-30
Abstract: Eine Laservorrichtung (100) umfasst einen Laser-Oszillator (101); eine akusto-optische Modulationseinheit (102) mit einem ersten akusto-optischen Modulator (3) zum Beugen eines Laserstrahls vom Laser-Oszillator (101) wenn eine erste Ultraschallwelle beaufschlagt wird und einem zweiten akusto-optischen Modulator (4) zum Beugen eines vom ersten akusto-optischen Modulator (3) ausgegebenen Strahls höherer Ordnung wenn eine zweite Ultraschallwelle beaufschlagt wird; und einen Verstärker (103) zum Verstärken des Laserstrahls von der akusto-optischen Modulationseinheit, wobei eine Ausbreitungsrichtung (S1) der ersten Ultraschallwelle relativ zu einer Beugungsrichtung (D1) des vom ersten akusto-optischen Modulator (3) emittierten Strahls höherer Ordnung und eine Ausbreitungsrichtung (S2) der zweiten Ultraschallwelle relativ zu einer Beugungsrichtung (D2) eines vom zweiten akusto-optischen Modulator (4) emittierten Strahls höherer Ordnung verschieden sind.
Patent DE-112021005878-T5 (DE)
Title: Auf kondensatoren beruhende synapsen-netzstruktur mit metallabschirmung zwischen den ausgängen
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: G06N3/063
Filed: 2021-11-02
Abstract: Eine neuronale Netzwerkeinheit weist eine erste Mehrzahl von Synapsen-Netzwerkkondensatoren auf, wobei die Synapsen-Netzwerkkondensatoren der ersten Mehrzahl von Synapsen-Netzwerkkondensatoren einen ersten Ausgangsanschluss gemeinsam nutzen. Die neuronale Netzwerkeinheit umfasst ferner eine zweite Mehrzahl von Synapsen-Netzwerkkondensatoren, wobei die Synapsen-Netzwerkkondensatoren der zweiten Mehrzahl von Synapsen-Netzwerkkondensatoren einen zweiten Ausgangsanschluss gemeinsam nutzen. Ferner weist die neuronale Netzwerkeinheit eine Metallabschirmung auf, die zwischen dem ersten Ausgangsanschluss und dem zweiten Ausgangsanschluss angeordnet ist. Die neuronale Netzwerkeinheit kann als Teil eines Systems künstlicher Intelligenz verwendet werden.
Patent DE-112021007433-T5 (DE)
Title: Elektrofilter, Inneneinheit und Klimaanlage
Inventor: MATSUDA YO
IPC: F24F1/0076
Filed: 2021-04-02
Abstract: Ein Aspekt eines Elektrofilters der vorliegenden Offenbarung ist ein Elektrofilter, welcher in einer Inneneinheit einer Klimaanlage bereitgestellt ist, umfassend: ein Gehäuseelement, welches an einem Gehäuse der Inneneinheit angebracht ist; ein Befestigungselement (8), welches an dem Gehäuseelement angebracht ist; einen Träger (7), welcher an dem Befestigungselement angebracht ist; einen Gerätekörper (5), welcher durch den Träger getragen wird und an dem Träger abnehmbar angebracht ist; und ein Hakenelement (9), welches den Gerätekörper trägt. Der Gerätekörper umfasst einen Griff (52), welcher in einer ersten Richtung vorsteht, und ein Paar Vorsprünge, welches aus beiden seitlichen Endoberflächen des Gerätekörpers in einer zweiten Richtung vorsteht, welche zu der ersten Richtung orthogonal ist, wobei der Träger ein Paar erste Trägerabschnitte umfasst, welches das Paar Vorsprünge durch Einhaken des Paares Vorsprünge trägt, und wobei das Hakenelement einen Hakenabschnitt (91) umfasst, welcher den Griff trägt.
Patent DE-112022001379-T5 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: LIU LEI
IPC: H01H9/30
Filed: 2022-07-01
Abstract: Eine Trennvorrichtung enthaltend eine Kontakteinheit (100) und eine Lichtbogenlöscheinheit (200), wobei die Kontakteinheit (100) eine Mehrzahl von beweglichen Kontakten (110) und einen stationären Kontakt (120) enthält, wobei die beweglichen Kontakte (110) nebeneinander entlang einer ersten Richtung (D1) angeordnet sind, wobei die beweglichen Kontakte (110) geeignet sind, angetrieben zu werden, um den stationären Kontakt (120) zu kontaktieren oder sich von ihm zu trennen, um das Ein- und Ausschalten der Trennvorrichtung zu realisieren; die Lichtbogenlöscheinheit (200) eine Lichtbogenlöschanordnung (210) und mindestens eine erste Abtrennung (220) enthält, wobei die Lichtbogenlöschanordnung (210) von der Kontakteinheit (100) beabstandet ist und ein Gesamtlichtbogenlöschraum (S1) zwischen der Lichtbogenlöschanordnung (210) und der Kontakteinheit (100) gebildet wird, wobei jede erste Abtrennung (220) mit der Lichtbogenlöschanordnung (210) verbunden und ausgebildet ist, um sich in Richtung der Kontakteinheit (100) zu erstrecken und den Gesamtlichtbogenlöschraum (S1) in mindestens zwei Teillichtbogenlöschräume in der ersten Richtung (D1) zu unterteilen.
Patent DE-60109741-T8 (DE)
Inventor: ACHILEFU I
IPC: A61K31/403
Filed: 2001-01-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: The sensitivity and specificity of the optical modality can be enhanced by the use of highly absorbing dyes as contrast agents. Novel indocyanine dyes that absorb and emit light in the near infrared region of electromagnetic spectrum are disclosed. These dyes are useful for imaging, diagnosis and therapy of various diseased states. Particularly, the molecules of the invention are useful for optical diagnostic imaging and therapy, in endoscopic applications for the detection of tumors and other abnormalities, for localized therapy, for photoacoustic tumor imaging, detection and therapy, and for sonofluorescence tumor imaging, detection and therapy.
Patent DE-60124411-T8 (DE)
Inventor: ABBOTT PETER
IPC: B01J31/02
Filed: 2001-09-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Ionic compounds with a freezing point of up to 100° C. are formed by the reaction of an one amine salt of formula (I) R<SUP>1</SUP>R<SUP>2</SUP>R<SUP>3</SUP>R<SUP>4</SUP>N<SUP>+</SUP>X<SUP>-</SUP>, such as choline chloride with an organic compound (II) capable of forming a hydrogen bond with X; such as urea, wherein the molar ration of I to II is from 1:1.5 to 1:2.5. R<SUP>1</SUP>, R<SUP>2</SUP>, R<SUP>3 </SUP>and R<SUP>4 </SUP>may be H, optionally substituted C<SUB>1 </SUB>to C<SUB>5 </SUB>alkyl, optionally substituted C<SUB>6 </SUB>to C<SUB>10 </SUB>cycloalkyl, optionally substituted C<SUB>6 </SUB>to C<SUB>12 </SUB>aryl, optionally substituted C<SUB>7 </SUB>to C<SUB>12 </SUB>alkaryl, or R<SUP>1 </SUP>and R<SUP>2 </SUP>taken together may represent a C<SUB>4 </SUB>to C<SUB>10 </SUB>optionally substituted alkylene group, thereby forming with the N atom of formula I a 5 to 11-membered heterocyclic ring and all of R<SUP>1</SUP>, R<SUP>2</SUP>, R<SUP>3 </SUP>and R<SUP>4 </SUP>are not identical, X<SUP>-</SUP> may be NO<SUB>3</SUB><SUP>-</SUP>, F, Cl<SUP>-</SUP>, Br<SUP>-</SUP>, I<SUP>-</SUP>, BF<SUB>4</SUB><SUP>-</SUP>, ClO<SUB>4</SUB><SUP>-</SUP>, CN<SUP>-</SUP>, SO<SUB>3</SUB>CF<SUB>3</SUB><SUP>-</SUP>, or COOCF<SUB>3</SUB><SUP>-</SUP>. The ionic compounds are useful as solvents, and electrolytes for example in electroplating, electrowinning, and electropolishing, and as catalysts.
Patent DE-60310877-T8 (DE)
Inventor: ONISHI JUNICHI
IPC: A61B1/267
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-09-13
Abstract: In an endoscope device 1 in accordance with the present invention, a navigation screen 51 is displayed. The navigation screen 51 includes: an endoscopic live image display area 52 in which a live image produced by a bronchoscope 2 is displayed; a VBS image display area 53 in which a VBS image is displayed; and a thumbnail VBS image area 54 in which images constructed by reducing VBS images that represent all branch points on a route are displayed as thumbnail VBS images representing branch points. Consequently, an endoscope can be reliably navigated to reach a target region using guide images that represent actual branch positions. <IMAGE>
Patent AT-1532-U1 (AT)
Title: Sportschuh, insbesondere fussballschuh
IPC: A43B5/02
Filed: 1996-05-23
Abstract: Bei einem Sportschuh, insbesondere Fußballschuh, weist der Schuhoberteil im Blattbereich an seiner Narbenseite (2) Erhebungen (3) und an seiner Innenseite (4) entsprechende Vertiefungen (5) auf, die mit einer Einlage (6) aus elastischem Material ausgefüllt sind, das mit dem Material des Schuhoberteiles flächig verbunden ist. An der Innenseite (4) ist ein reißfestes und dehnungsarmes Futter (8) aus textilem Material befestigt, das die Einlagen (6) abdeckt.
Patent AT-3118-U1 (AT)
Title: Brutschrank mit umlaufelevator
Inventor: POINTNER JOSEF DR
IPC: C12M1/22
Filed: 1998-10-29
Abstract: Der Brutschrank mit Umlaufelevator dient der übersichtlichen Darstellung von in einem Brutraum eingebrachten Petrischalen zur bakteriologischen Diagnostik und zum Transport der einzelnen Proben zu einem Sichtfenster und zu deren Beurteilung.Die Proben werden einzeln in numerierte Plastik- oder Metalltröge (3) eingebracht und können mit einem Elektromotor, der an einem PC angeschlossen ist, oder mit einer Handkurbel weitertransportiert werden und dadurch vor das Sichtfenster (5) gebracht werden.Die gleichmäßige Brutschranktemperatur wird durch einen mittels Thermostaten geregelten Ventilator im Deckenbereich des Innenraumes geregelt. Die Eingabe und Entnahme der Petrischalen erfolgt durch eine Öffnung (4) in Tischhöhe, die verschließbar ist. Die Tröge (3) sind nach dem Paternostersystem angeordnet und so eingehängt, daß kein Überkippen am oberen und unteren Scheitelpunkt erfolgt.Es können mehrere solcher Systeme kostensparend nebeneinander in einem Brutschrank untergebracht werden.
Patent SK-122022-U1 (SK)
Title: Device for non-contact examination of skin, subcutaneous tissue and muscle blood supply
Inventor: BORIK ŠTEFAN
IPC: A61B5/00
Filed: 2022-02-04
Abstract: The device for non-contact examination of skin, subcutaneous tissue and muscle blood supply consists of a keyboard (1) for setting input parameters, microcontroller (2) for controlling all peripherals of the device, lighting device (3) with three wavelengths, diffusion filter (4), areas of interest the subject (5), the camera (6), the computer (7) and the information display (8).
Patent SK-192008-U1 (SK)
Inventor: KRALIK IGOR
IPC: A41D1/00
Filed: 2008-02-11
Abstract: Športové a spoločenské stringové dámske a pánske nohavice
sa vyznačujú tým, že majú oblúkové tvarovacie sedlo
alebo oblúkové premiestnené pásové odševky. Šnúrku
v rozkrokovej časti nahradili šikmé alebo pozdĺžne odševky
s prídavkom na hĺbku. Formovanie vrchnej zadnej časti
nohavíc zabezpečujú taktiež vrchné a spodné tvarovacie
odševky a dolný prestrih. Oblúkové tvarovacie sedlo alebo
oblúkový premiestnený pásový odševok má formu vnútorného
oblúka, ktorého priemer v ktoromkoľvek bode nie je
väčší ako 500 cm.
Patent SK-752014-U1 (SK)
Inventor: JANCOVIC PETER
IPC: C21C7/076
Filed: 2014-06-04
Abstract: Spôsob recyklácie sekundárnej trosky v primárnom tavení železa, pričom sekundárna troska je upravená nasledujúcimi krokmi – prirodzené chladnutie, demetalizovanie, mechanické spracovanie a triedenie, zhutnenie jej časti do kompaktného tvaru, pričom sekundárna troska s metalurgickými prísadami sa pridá ako aditívum do primárnej tavby v zmesi s pridaným vápnom v hmotnostnom pomere 1 : 0,5 – 10, pričom podsitná troska frakcie 0 – 12 mm sa zhutňuje do kompaktného tvaru vibrolisovaním s pridaním 2 – 35 % hmotnostných spojiva a následne sa suší 5 hodín až 1 – 7 dní pri bežných atmosférických podmienkach v závislosti od použitého spojiva, ktorým je portlanský cement, melasa, vápno, vápenné mlieko, horečnatá maltovina, bentonit, resp. ich kombinácia, alebo sa zhutňuje do kompaktného tvaru lisovaním pod vysokým tlakom tak, že k vzájomnej väzbe častíc dochádza Van der Vaalsovými silami, a nadsitná troska frakcie 12 – 50 mm sa použije v pôvodnom stave bez predchádzajúcej úpravy.
Patent AT-16000-U1 (AT)
Title: Elektronischer Fitnesstrainer
IPC: A63B24/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Programmlogik zum Betreiben eines elektronischen Fitnesstrainers während der Ausführung sportlicher Übungen, umfassend die Schritte: elektronische Berechnung und elektronische Eingabe eines aktuellen Übungstyps in eine Feedback-Engine, elektronische Berechnung und elektronische Eingabe einer Anzahl der aktuell ausgeführten Übungen in die Feedback-Engine, Abrufen mindestens eines Trainingsziels aus einer vorangegangenen manuellen Eingabe, Abrufen von anwenderspezifischen Parametern aus einer vorangegangenen manuellen Eingabe, elektronische Berechnung und Eingabe eines Trainingsfortschrittes, Bereitstellung vorbestimmter Feedback-Parameter, Bereitstellung eines Berechnungsmodells, Berechnung eines Feedbacks, Ausgabe eines Feedbacks an den Benutzer. Während ein solches Feedback bisher von einem menschlichen Trainer ausgesprochen worden ist oder in Form einer simplen Leistungsanzeige auf einem Display erfolgte, berechnet die Software gemäß der vorliegenden Erfindung aus den absolvierten Übungen ein besonderes Feedback, das auf den ermittelten aktuellen Übungsdaten basiert.
Patent AT-11785-U1 (AT)
Title: Beinstütze zum nachrüsten an tischen
Inventor: BOEHM SONJA
IPC: A47C20/12
Filed: 2010-07-07
Abstract: Beinstütze mit einer Halteeinrichtung und einer Beinauflage, dadurch gekennzeichnet dass die Halteeinrichtung eine an der Unterseite einer Tischplatte, Arbeitsplatte oder dergleichen anbringbare Montageplatte aufweist, von welcher ein Haltebügel ausgeht der einen rechtwinkeligen Anschlussstutzen aufweist an welchen die Beinauflage festgelegt ist.Die Beinstütze besteht im Wesentlichen aus einer Grundplatte (1) einem Haltungsrohr (2) einer Fixiermutter (3), einer Fixierschraube(4) einem Haltebügel (5) innere und äußere Fixiermanschetten (6) und einer Beinauflage (7). Durch ein Zusammenspiel der Teile wird bei optimaler Einstellung eine Entlastung der Beine bei sitzender Tätigkeit erreicht.
Patent DE-8425171-U1 (DE)
IPC: B65D51/00
Filed: 1984-08-25
Abstract: A blood-culture flask with an integrated subculture. It comprises a flask proper that can be filled with a liquid nutrient solution and has a neck with an outside thread, a support that can be coated with a solid culture medium, a resilient stopper with an edge that projects at one end, and a screw cap. The screw cap consists of a bottom that is open above and below and has an inside thread and of a top that is open below. The inside thread is dimensioned so that it can be screwed down over the outside thread on the neck of the flask so that the upper edge of the thread is below the upper edge of the neck when screwed on. The resilient stopper is positioned inside the bottom of the screw cap so that the bottom surface of its resilient projecting edge comes to rest against the offset above the thread when not screwed on and its lower section is dimensioned so that it can be introduced tight into the neck of the flask. The support has two surface that can be coated with a solid culture medium on opposite sides, is fastened to the bottom of the resilient stopper, and extends in use only over part of the height of the flask, and the top of the screw cap is designed so that in assembled state it forces the resilient projecting edge of the stopper tightly against the upper edge of the neck of the flask.
Patent DE-9114609-U1 (DE)
IPC: E05B63/16
Filed: 1991-10-16
Abstract: Door lock with two lock-follower parts, mounted in a pivotably adjustable manner in the lock case (1), for the mutually independent inner and outer actuation of a locking member to be introduced into the lock case (1), in particular via an angle lever (8) mounted coaxially to the lock-follower parts, especially of a pivoting bolt (3) drive-connected to an espagnolette bolt (6) to be retained in the introduced position counter to a spring effect by a switching latch arranged at the top of the door, there being provided between the outer part of the follower and the angle lever (8) a coupling element (23a) engagable via a key-actuable or electrically actuable coupling slide (9). To improve and perfect a door lock of the above generic type, to the effect that it allows more diverse possibilities of use or employment and actuations, and especially, along with the simple design, is also basically suitable for selective left-hand and right-hand installation in doors, it is so designed that there is also provided between the inner part of the follower and the angle lever (8) a coupling element which is to be brought into the engaged position either permanently or, as with the other coupling element (23a), by means of a further key-actuable or electrically actuable coupling slide. <IMAGE>