baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017007862-B4 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: OGATA TOMOHIKO
IPC: H01J37/244
Filed: 2017-09-20
Granted: 2020-11-19
Abstract: Ladungsträgerstrahlvorrichtung, die umfasst:eine Ladungsträgerquelle (20), die Ladungsträger zu einer Probe (30) emittiert;eine erste Stromquelle, die eine erste Spannung an die Ladungsträgerquelle (20) anlegt;eine zweite Stromquelle, die eine zweite Spannung an die Probe (30) anlegt;ein optisches Abbildungssystem, das Ladungsträger, die aus einer Richtung einfallen, in der die Probe (30) vorhanden ist, abbildet;einen Detektor, der in dem optischen Abbildungssystem installiert ist und die Ladungsträger detektiert, wobeidas optische Abbildungssystem so konfiguriert ist, dass das optische Abbildungssystem keine Sekundärelektronen, die aus der Probe (30) freigesetzt werden, abbildet und ein Bild aus Spiegelelektronen bildet, die durch ein elektrisches Feld, das an der Probe (30) aufgrund der Potentialdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Spannung erzeugt wird, zurückgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladungsträgerstrahlvorrichtung eine Bildverarbeitungsvorrichtung (45) umfasstin die ein Signal des Detektors eingegeben wird und die ein Bild aus den Spiegelelektronen bildet, und die Bildverarbeitungsvorrichtung (45) die Potentialdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Spannung basierend auf der Potentialdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Spannung und einer Verteilung der Größen von Signalen des Detektors anpasst, wobeidie Bildverarbeitungsvorrichtung (45) die zweite Spannung so anpasst, dass das Probenpotential auf ein Potential festgelegt ist, wenn die mittlere Bildluminanz für das Bild der Spiegelelektronen 90 % der Luminanz ist, die erhalten wird, wenn die Spiegelelektronen zu 100 % reflektiert werden, oderdie Bildverarbeitungsvorrichtung (45) einen Auswertungswert basierend auf der Potentialdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Spannung und der Verteilung der Größen der Signale des Detektors berechnet und den Auswertungswert verwendet, um die Potentialdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Spannung anzupassen.
Patent DE-112018007741-B4 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung und vorrichtung zur erzeugung vonprogrammen für eine numerisch gesteuerte bearbeitung
Inventor: MATSUBARA SUSUMU
IPC: G05B19/4093
Filed: 2018-07-11
Granted: 2024-02-01
Abstract: Maschinenlernvorrichtung (50), die aufweist:eine Zustandsbeobachtungseinheit (51), die ausgebildet ist, als ZustandsvariablenBearbeitungsformdaten, die Informationen über eine Bearbeitungsendform eines spanend bearbeiteten Objekts und Informationen über ein Material eines Rohlings umfassen, undein Verfahren zur Erzeugung eines Programms für eine numerisch gesteuerte Bearbeitung zur automatischen Erzeugung eines Programms für eine numerisch gesteuerte Bearbeitung, das mehrere Bearbeitungsvorgänge zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks in das spanend bearbeitete Objekt umfasst, zu beobachten; undeine Lerneinheit (52), die ausgebildet ist, das Verfahren zur Erzeugung eines Programms für eine numerisch gesteuerte Bearbeitung anhand eines auf Basis der Zustandsvariablen erzeugten Datensatzes zu erlernen,wobei die Lerneinheit (52) aufweist:eine Belohnungsberechnungseinheit (53), die ausgebildet ist, eine Belohnung zu berechnen; undeine Funktionsaktualisierungseinheit (54), die ausgebildet ist auf Basis der berechneten Belohnung eine Funktion zur Bestimmung des Verfahrens zur Erzeugung eines Programms für eine numerisch gesteuerte Bearbeitung zu aktualisieren;dadurch gekennzeichnet, dassdie Zustandsbeobachtungseinheit (51) weiter ausgebildet ist, als Zustandsvariablen eine Editierung eines ersten Programms für eine numerisch gesteuerte Bearbeitung, das unter Bezugnahme auf das Verfahren zur Erzeugung eines Programms für eine numerisch gesteuerte Bearbeitung erzeugt wurde, zu beobachten; unddie Belohnungsberechnungseinheit (53) ausgebildet ist, die Belohnung auf Basis eines Verfahrens zur Erzeugung eines editierungsintegrierten Programms für eine numerisch gesteuerte Bearbeitung zu berechnen, das aus der Aufnahme der Editierung in das Verfahren zur Erzeugung des Programms für eine numerisch gesteuerte Bearbeitung resultiert.
Patent DE-112019004683-B4 (DE)
Title: Mit Cracken integrierte selektive Hydrogenolyse
Inventor: FICKEL DUSTIN
IPC: C07C11/04
Filed: 2019-09-17
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren, umfassend:(a) das Eintragen von einem Butan-Einsatzstrom und Wasserstoff in einen Hydrogenolyse-Reaktor zur Herstellung eines Hydrogenolyse-Produktstroms, wobei der Hydrogenolyse-Reaktor einen Hydrogenolyse-Katalysator umfasst, wobei der Hydrogenolyse-Reaktor eine Temperatur von etwa 200 °C bis etwa 330 °C aufweist, wobei der Butan-Einsatzstrom n-Butan und i-Butan umfasst, wobei das n-Butan in dem Butan-Einsatzstrom in einer Menge von etwa 50 Mol-% oder mehr vorliegt, wobei der Hydrogenolyse-Reaktor einen i-Butan-Umsatz von weniger als etwa 25 % umfasst, wobei der Hydrogenolyse-Reaktor einen n-Butan-Umsatz von etwa 90 % oder mehr umfasst, und wobei der Hydrogenolyse-Produktstrom Wasserstoff, Methan, Ethan, Propan, i-Butan und gegebenenfalls n-Butan umfasst; und(b) das Einspeisen von mindestens einem Teil des Hydrogenolyse-Produktstroms und Wasserstoff in einen Hydrocracking-Reaktor zur Herstellung eines Hydrocracking-Produktstroms, wobei der Hydrocracking-Reaktor einen Hydrocracking-Katalysator umfasst, wobei der Hydrocracking-Produktstrom Wasserstoff, Methan, Ethan, Propan, i-Butan, gegebenenfalls n-Butan, gegebenenfalls C5-Kohlenwasserstoffe und gegebenenfalls aromatische C6+-Kohlenwasserstoffe umfasst, wobei die Menge an i-Butan in dem Hydrocracking-Produktstrom kleiner ist als die Menge an i-Butan in dem Hydrogenolyse-Produktstrom und wobei die Menge an Ethan in dem Hydrocracking-Produktstrom größer ist als die Menge an Ethan in dem Hydrogenolyse-Produktstrom.
Patent DE-112020001250-B4 (DE)
Title: Ammoniakzersetzungsanlage, hiermit ausgestattetes gasturbinenkraftwerk, und ammoniakzersetzungsverfahren
Inventor: ARAKI HIDEFUMI
IPC: F02C3/22
Filed: 2020-03-13
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ammoniakzersetzungsanlage (50), umfassend:eine erste Heizmediumleitung (85, 85a), welche derart konzipiert ist, dass sie von einem Heizmedium (M1) durchströmt wird, das mithilfe der von einer Gasturbine (11) erzeugten Wärme erwärmt wird;eine zweite Heizmediumleitung (87), welche derart konzipiert ist, dass sie von einem Heizmedium (M2) durchströmt wird, das mithilfe der von der Gasturbine (11) erzeugten Wärme erwärmt wird;eine Ammoniakzuführleitung (81), welche derart konzipiert ist, dass sie von Ammoniak durchströmt wird;eine Ammoniakzersetzungsvorrichtung (51), welche mit der ersten Heizmediumleitung (85, 85a) und der Ammoniakzuführleitung (81) verbunden und derart konzipiert ist, dass sie die Wärme des Heizmediums (M1) aus der ersten Heizmediumleitung (85, 85a) nutzt, das Ammoniak aus der Ammoniakzuführleitung (81) thermisch zersetzt, und ein Wasserstoff, Stickstoff und Restammoniak enthaltendes Zersetzungsgas (DG) erzeugt;eine Ammoniakentfernungsvorrichtung (61), welche derart konzipiert ist, dass sie das im Zersetzungsgas (DG) aus der Ammoniakzersetzungsvorrichtung (51) enthaltene Restammoniak entfernt; undeine Zuführleitung für behandeltes Gas (82), welche derart konzipiert ist, dass sie ein behandeltes Gas (PG), bei dem es sich um ein Zersetzungsgas (DG) handelt, aus welchem das Restammoniak mithilfe der Ammoniakentfernungsvorrichtung (61) entfernt worden ist, zu einem Gasverwertungsziel leitet,wobei die Ammoniakentfernungsvorrichtung (61) einen Ammoniakabsorber (62) und einen Ammoniakabscheider (72) umfasst,wobei der Ammoniakabsorber (62) derart konzipiert ist, dass er das aus der Ammoniakzersetzungsvorrichtung (51) erhaltene Zersetzungsgas (DG) mit Wasser in Kontakt bringt, das im Zersetzungsgas (DG) enthaltene Restammoniak im Wasser löst, und das behandelte Zersetzungsgas ausstößt,wobei der Ammoniakabscheider (72) eine Trennkolonne (75) und einen Wassererhitzer (77) umfasst,wobei die Trennkolonne (75) derart konzipiert ist, dass Ammoniakwasser, bei dem es sich um das Wasser handelt, in welchem sich das Restammoniak gelöst hat, mit Wasserdampf in Kontakt gebracht wird, das Ammoniakwasser erwärmt wird, und Ammoniak aus dem Ammoniakwasser abgetrennt wird,wobei der Wassererhitzer (77) derart konzipiert ist, dass er Wasser, das durch Abtrennen von Ammoniak aus dem Ammoniakwasser erhalten worden ist, erwärmt und hierbei Wasserdampf bildet, und den Wasserdampf sodann zur Trennkolonne (75) zurückführt, undwobei es sich bei dem Wassererhitzer (77) um einen Wärmetauscher handelt, welcher derart konzipiert ist, dass er Wärme zwischen Wasser, das durch Abtrennen von Ammoniak aus dem Ammoniakwasser erhalten worden ist, und dem Heizmedium (M2) aus der zweiten Heizmediumleitung (87) austauscht und hierbei das Wasser in Wasserdampf überführt.
Patent CZ-282429-B6 (CZ)
Title: Purification process of raw phenol-ammonia water and separation of tar fractions
Inventor: VIDLAR STANISLAV ING
IPC: C02F1/24
Filed: 1994-02-24
Abstract: This method of cleaning raw phenol-ammonia liquors and separating their tar fractions, mainly from the operation of coking plants, according to the invention is based on the principle of flotation. Raw phenol-ammonia liquor supplied to the flotation equipment is mixed with 20 to 40 percent by volume of finely dispersed air with a flotation period of 1 to 25 minutes while the tar fractions are separated that are concentrated in the flotation foam which is wiped away and then processed.
Patent CZ-292637-B6 (CZ)
Title: Method of controlling a vibrator roller in a printing press
Inventor: JUNGHANS RUDI
IPC: B41F33/10
Filed: 1997-03-17
Abstract: Disclosed is a method of controlling a vibrator roller in a printing press during interruption and resumption of printing, the vibrator roller being driven by a driver to move through a cycle between an ink fountain roller and an ink distribution roller to transfer ink from the ink fountain roller to the ink distribution roller, the cycle having a plurality of positions, the cycle comprising at least the phases of: phase i) moving the vibrator roller from the ink distribution roller to the ink fountain roller; phase ii) holding the vibrator roller in contact with the ink fountain roller for a first period of contact to pick up ink onto the vibrator roller; phase iii) moving the vibrator roller from the ink fountain roller to the ink distribution roller; and phase iv) holding the vibrator roller in contact with the ink distribution roller for a second period of contact to transfer ink from the vibrator roller to the ink distribution roller; said method comprising the steps of: a) stopping the ink fountain roller when the printing is interrupted, said interrupting of printing comprising the stopping of ink impression transfer from a blanket cylinder to a material to be printed upon; b) determining the position in the cycle of the vibrator roller driver when the printing is interrupted; c) holding the vibrator roller in contact with the ink distribution roller during said interruption of printing; d) stopping the vibrator roller driver; and e) substantially simultaneously restarting the driver of the vibrator roller at the determined position of the cycle as determined in step b) and restarting the ink fountain roller when printing is resumed and the material to be printed on is fed to the blanket cylinder.
Patent SK-286105-B6 (SK)
Title: Inhibitors of serine proteases, particularly hepatitis C virus NS3 protease, pharmaceutical composition and their use
Inventor: TUNG ROGER D
IPC: A61K38/08
Filed: 1997-10-17
Abstract: The present invention relates to compounds of general formula (II), and pharmaceutical compositions containing them, for inhibiting proteases, particularly serine proteases, and more particularly HCV NS3 proteases. The compounds and the compositions can be used particularly for treating a hepatitis C viral infection and other viral infection with serine protease dependent proliferation.
Patent SK-280070-B6 (SK)
Title: Device to exhaust the fumes produced inside accumulator batteries
Inventor: STOCCHIERO OLIMPIO
IPC: H01M50/367
Filed: 1994-11-25
Abstract: A device comprises at least one chamber (7) realized in the lid (2) of the accumulator battery and communicating on one side with the breathing channels (4) and on the opposite side with the outside environment, provided with one or more through holes (20) communicating with the underlying elements of the accumulator battery. A removable cap (12) inserted in said chamber (7) supports a disc (11) made of an explosion-proof material (11) in front of which a condensing disc (15) is present made of impermeable material suited to define one or more essentially annular areas (72) for the transit of the fumes.
Patent CZ-289554-B6 (CZ)
Title: Smoking article
Inventor: LAWSON JERRY WAYNE
IPC: A24D1/22
Filed: 1991-08-28
Abstract: Disclosed is a smoking article comprising a combustible fuel element (12) and an insulating wrapper (100, 102, 104, 106) surrounding at lest a portion of the outer periphery of the fuel element (12). The insulating wrapper (100, 102, 104, 106) consists of noncombustible fibrous material and a tobacco-containing material and comprises at least two separate and distinct layers (100, 102, 104, 106) of at least the most inner layer (100) formed by a primary noncombustible fibrous insulating material and at least one additional layer (102, 106) formed primarily by tobacco or a tobacco flavorant material.
Patent CZ-279708-B6 (CZ)
Inventor: MOREAU DOMINIQUE
IPC: H01H47/02
Filed: 1989-05-19
Abstract: Ovládací soustava obsahuje stykač (21) spojený mechanicky s elektromagnetem, který má budící cívku (26), jejíž jedna svorka (17) je trvale připojena k jednomu po'lu napájecího zdroje (36) a druhá svorka je připojena k obvodu voličového modulu (33). Obvod voliče je uložen v izolačním pouzdru (32) voličového modulu (33), který má dva nožové dotyky (8, 16) zasunuté do dvou svorek (A1, A2) cívky (26), a dále  má mezi nožovými dotyky (8, 16) vstupní svorky (9, 11, 15) umístěné na čelní stěně (43) voličového modulu (33) přivrácené ke přední stěně (46) stykače (21). Šířka (d) voličového modulu (33) je rovná šířce (D) stykače (21), měřeno rovnoběžně k jeho výkonovým svorkám (1, 3, 5)ŕ
Patent CS-277353-B6 (CS)
Inventor: BEDRNIK PETR RNDR CSC
IPC: A61K39/012
Filed: 1990-12-17
Abstract: Řešení se týká kombinované vakclny proti
kokcidióze drůbeže, která se skládá z linii druhů
rodu Eimeria, jejichž patogenita byla oslabena
zkrácením vývojového cyklu, zejména Eimeria
maxima, Eimeria acervulina a Eimeria brunetti.
U linií Eimeria tenella, Eimeria mitis, Eimeria
praecox a Eimeria necatrix byla patogenita oslabena
adaptací na růst v kuřecích embryích a
dlouhodobým pasážováním v kuřecích embryích.
V jedné vakcinační dávce je obsažen příslušný
stejný počet oocyst jednotlivých linií,
přičemž účinnosti bylo dosaženo Již při použití
bivalentní vakclny o složení Eimeria tenella a
Eimeria acervulina.
Patent CZ-294060-B6 (CZ)
Title: Condensed imidazole derivative, process for its preparation and use as well as pharmaceutical composition and formulations containing thereof
Inventor: JANSSENS FRANS EDUARD
IPC: A61K31/4745
Filed: 1997-03-11
Abstract: In the present invention, there is disclosed a condensed imidazole derivative of the general formula I being especially useful for inhibiting or reversing the effects of multidrug resistance.
Patent CZ-303258-B6 (CZ)
Title: Car lifting jack
Inventor: PALIVEC KAREL
IPC: B66F3/12
Filed: 2008-01-11
Abstract: In the present invention, there is disclosed a motor vehicle lifting jack having a pair of lower supporting arms (2) being independently mounted by their one end on axes (8) in a foot (1), and a pair of upper supporting arms (9) being independently mounted by their one end on axes (7) in a support (6), whereby said lower supporting arms (2) and said upper supporting arms (9) are provided at said ends with teeth (13) engaging with each other. The supporting arms (2, 9) consist of a base body (10) having the form of the letter U in cross section and a toothed segment (11) having its U-portion inserted in the body (10) and being fixedly coupled therewith through a backlash-free shaped pressed joint. Preferably, base (10) shoes (12), directing counter each other, extend above the sidewalls of said toothed segment (11) U-section and below the shoes (12) the sidewalls of said toothed segment (11) U-section are provided with cutouts (14) with portions of the shoes (12) lying thereabove pressed therein.
Patent CZ-294141-B6 (CZ)
Title: Use of betaine surfactant together with anionic surfactant as a drag-reducing agent
Inventor: HELLSTEN MARTIN
IPC: C10M105/72
Filed: 1996-03-05
Abstract: In the present invention, there is disclosed the use of at least one betaine surfactant having a saturated or unsaturated alkyl or acyl group containing 10 to 24 carbon atoms, preferably 14 to 24 carbon atoms, in combination with at least one anionic surfactant having the general structure Ri1-B where R1 is a hydrocarbon group containing 10 to 24 carbon atoms and B is a group (a) or (b) wherein M is hydrogen or a cationic, preferably monovalent group in a weight proportion between the betaine surfactant and the anionic surfactant of from 20:1 to 1:2, preferably in the range from 10:1 to 1:1 for producing a water-based liquid system with reduced flow resistance between the flowing water-based liquid system and a solid surface.
Patent CZ-285995-B6 (CZ)
Title: Dish for packaging particularly foodstuffs discharging fluid and process for producing thereof
Inventor: GRONE HORST DITMAR
IPC: B65D81/26
Filed: 1993-06-18
Abstract: A tray for containing fluid-exuding foods, such as meat, fish and the like, comprises a laminate having upper and lower laminae, with openings in the upper lamina. Fluid retaining cavities are formed in the lower lamina or between adjacent lamina to keep exuded liquids away from the food and out of sight of the purchaser. The upper surface of the lower lamina is embossed to form regularly shaped liquid containment cells. The openings in the upper layer are preferable aligned in accordance with a predefined pattern and in register with the cells on the lower lamina. An intermediate lamina of absorbent material and a reticulate lamina may be disposed between the upper and lower lamina.
Patent CZ-289666-B6 (CZ)
Title: Apparatus for recording information selectively on a recording medium or for reproducing information selectively from said recording medium
Inventor: YAMAKAWA AKIO
IPC: G11B7/13
Filed: 1996-11-20
Abstract: A laser diode (41) applies a laser beam through a grating (42), a beam splitter (43), and an objective (44) to a compact disc. The laser beam reflected by the compact disc is applied through the objective (44) and the beam splitter (43) to a photodiode (61). The objective (44) has a large numerical aperture of 0.6 in order to be able to playback a digital videodisc that has a thin substrate and contains information recorded at a high density. To prevent the photodiode (61) from suffering aberrations caused due to the large numerical aperture of the objective (44), the photodiode (61) has a relatively small photodetector unit having a normalized detector size ranging from 3 microns to 16 microns, for detecting only returning light up to a numerical aperture of 0.3 and not detecting light of greater numerical aperture values.
Patent CZ-289459-B6 (CZ)
Title: Fat containing extracted meal and process for preparing such fat-containing extracted meal
Inventor: ONDRACEK JAROSLAV MVDR
IPC: A23K20/158
Filed: 1997-11-03
Abstract: In the present invention there is disclosed process for preparing fat-containing extracted meal from oil seeds, which preparation process is based on heating a fat source to a temperature higher than solidification point of fat contained in the fat source used and subsequent mixing of fat with extracted meal enables binding fat to particles of the extracted meal. The fat-containing extracted meal contains addition of vegetable or animal fat at maintaining loose capacity and mechanical workability. The resulting product is suitable from economical point of view as a very valuable nutrition component in feeding mixtures or for direct feeding. As far as environment is concerned this preparation process makes it possible to employ also fats that cannot be processed with other technologies, for example fat formed after filtration of oils or sediments of animal fats.
Patent CZ-291791-B6 (CZ)
Title: Pyridyl alkane and pyridyl alkyne acid amides functioning as cytostatics and immunosuppressants
Inventor: BIEDERMANN ELFI
IPC: A61P37/06
Filed: 1997-06-20
Abstract: The present invention relates to novel pyridyl alkane and pyridyl alkyne acid amides according to the general formula I, as well as methods for their preparation, medicaments containing these compounds as well as their medical use, especially in the treatment of tumors or for immunosuppression.
Patent SK-283256-B6 (SK)
Title: Process for production of amino alkyl chlorides
Inventor: MOKRY JOZEF
IPC: C07C209/00
Filed: 1998-08-06
Abstract: Disclosed is a production of amino alkyl chlorides and hydrochlorides thereof by the reaction of aminoalcohols, N-aminoalcohols, N,N-dialkyl aminoalcohols with thionylchloride and by thermic decomposition of the chloro sulfinic acid alkylester so that at first aminoalcohol hydrochloride is prepared and then by the effect of the thionylchloride the chloro sulfinic acid ester.
Patent SK-278907-B6 (SK)
Title: Method and intial substance for preparation n-(1-methoxyprop-2- -yl)-2,4-dimethyl-3-aminothiophene
Inventor: FUNFSCHILLING PETER
IPC: C07C45/60
Filed: 1988-06-14
Abstract: This patent describes a procedure of N-(1-methoxyprop-2-yl)- -2,4-dimethyl-3-aminothiophen based on the reaction of 2,4- -dimethyl-2,3-dihydrothiophen-3-one with 1-methoxy-2-propylamine.
Patent CZ-304249-B6 (CZ)
Title: Synchronization method of measuring for plasma probe diagnostics and measuring system for making the same
Inventor: ADAMEK PETR
IPC: G01R19/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: The invented synchronization method of measuring for plasma probe diagnostics using a Langmuir probe (LS) (LS) under unstable pulse-excited discharges of plasma within the measuring system, applied to a plasma-chemical reactor (PR) and provided with a master computer (RP) and autonomously fed triggering synchronization circuit (SSO), is characterized in that, excitation pulses (fb) and pulses of discharge instability (fn) are sensed in the plasma discharges. The pulses (fb, fn) are supplied through two inputs in the triggering synchronization circuit (SSO), where the signal (fbd), derived from the excitation pulses (fb) is delayed in a pulse delayer (ZI) for measuring in the excitation pulse (fbd) phase, a pulse duration is set thereto and along with a pulse (fno) from a pulse shaper (TI) derived from the instability pulses (fn), both the pulses (fbd, fno) are evaluated in case of their time overlap by a coincidence detector (KD), which triggers the measuring process proceeding repeatedly only in that period of the discharge excitation pulse in which the given time overlap of the excitation pulses (fb) and the discharge instability pulses (fn) takes place.