baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012112083-A1 (DE)
Title: Window blind frame for supporting sash of window installed in building, has circulating surface-flush connection portion that is provided for enclosing secured inner frames to which outer frame is secured
Inventor: KRAFT SASCHA
IPC: E06B1/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: The window blind frame comprises an inner frame (4) and an outer frame (2). The inner frame and outer frame are releasable fastened together or releasably secured together. A circulating surface-flush connection portion is provided for enclosing the secured inner frame to which the outer frame is secured. Independent claims are included for the following: (1) kit for structure of window blind frame; and (2) method for installation of window blind frame.
Patent DE-102012200649-A1 (DE)
Title: Device for monitoring position and movement of brake pedal for braking system of motor vehicle, has position indicator to monitor position of brake pedal, which is guided in guide tube and secured parallel to housing of master cylinder
Inventor: DROTT PETER
IPC: B60T13/569
Filed: 2012-01-18
Abstract: The device has a brake actuation unit (1) having a brake booster (2) which is fixed with a housing (8) of master cylinder (3). A sensor unit connected with electronic control unit, comprises position indicator (9) that monitors the position of brake pedal and provides signals to a sensor element (10). The position indicator is provided with movable wall carrier (12) which is connected with a control housing (5), and is guided in a guide tube (14). The position indicator is secured parallel to the housing of master cylinder.
Patent DE-102012203993-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Mosfet und einem IGBT
Inventor: ROESLER WERNER
IPC: H03K17/082
Filed: 2012-03-14
Abstract: Beschrieben wird eine Schaltung, die aufweist: einen Eingangsanschluss (11) und einen Ausgangsanschluss (12); wenigstens einen FET (2) mit einem Gatea wobei die Drain-Source-Strecke zwischen den Eingangsanschluss (11) und den Ausgangsanschluss (12) gekoppelt ist; wenigstens einen IGBT (3) mit einem Gateanschluss (G) und einer Kollektor-Emitter-Strecke (C-E), wobei die Kollektor-Emitter-Strecke (C-E) zwischen den Eingangsanschluss (11) und den Ausgangsanschluss (12) gekoppelt ist; eine Spannungsbegrenzungsschaltung (4), die an den Gateanschluss (G) des wenigstens einen IGBT gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, den IGBT (3) im Ein-Zustand zu betreiben, wenn eine Spannung über der Kollektor-Emitter-Strecke (C-E) einen Spannungsschwellenwert erreicht; und eine Steuerschaltung (5) mit einem ersten Ansteuerausgang (51), der an den Gateanschluss (G) des wenigstens einen FET (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102012206990-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Ansteuerverfahren für dieselbe
Inventor: YANG JUNHYEOK
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-04-26
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung umfasst: eine Flüssigkristalltafel; einen Tafeltreiber für das Ansteuern der Flüssigkristalltafel; eine Hintergrundbeleuchtungseinheit, die Licht für die Flüssigkristalltafel bereitstellt, und die Lichtemissionsquellen mit in Reihe geschalteten lichtemittierenden Dioden und Treibertransistoren, die die Lichtemissionsquellen ansteuern, umfasst; und einen Hintergrundbeleuchtungseinheit-Treiber mit einem Transistortreiber, der die Treibertransistoren steuert, einer DC-Spannungsquelle, die Licht für die Lichtemissionsquellen bereitstellt, und einer Spannungssteuerung, die die DC-Spannungsquelle ansteuert und einen Ausgang der DC-Spannungsquelle mit Bezug auf an die Transistoren angelegte Signale an- oder abschaltet.
Patent DE-102012208436-A1 (DE)
Title: Sealing device for sealing front flange of muffle of baking oven with pyrolysis function, has sealing part connected with sealing part, and including inorganic heat insulating material containing pyrogenic or high dispersive silica
Inventor: FISCHER ERICH-OLAF
IPC: F16J15/10
Filed: 2012-05-21
Abstract: The device has a sealing part (13) made of silicone. Another sealing part (14) is non-detachably and non-destructively connected with the former part by an adhesive or thermal connection. The latter part includes an inorganic heat insulating material containing pyrogenic or high dispersive silica (14f) e.g. HDK (RTM: Pyrogenic silica). The latter part is designed in a strip shape in area by area. The material is vacuumized arranged in a steel foil (14e). A sword-like region (13g) of the former part with a front end (13d) is engagingly arranged in a groove (14g) of the latter part. An independent claim is also included for a muffle.
Patent DE-102012210650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Wechelrichters
Inventor: DEFLORIO ANDREA
IPC: H02M1/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Wechselrichters (10) mittels Raumzeigermodulation, insbesondere zum Ansteuern einer elektrischen Maschine, wobei der Wechselrichter eine Mehrzahl von steuerbaren Schaltern (S) aufweist und der dazu ausgebildet ist, einen mehrphasigen elektrischen Strom (IU, IV, IV) bereitzustellen, insbesondere um die elektrische Maschine (14) mehrphasig mit elektrischem Strom (IU, IV, IV) zu versorgen, wobei ein Sollstromraumzeiger (I1*) mit einem Sollphasenwinkel (alpha1) und einer Sollamplitude (I1) vorgegeben wird, wobei der Wechselrichter (10) derart angesteuert wird, dass eine Mehrzahl von unterschiedlichen aufeinanderfolgenden Schaltzuständen (V1–V7) der Schalter (S) eingerichtet wird, um den elektrischen Strom (IU, IV, IV) in Form eines Stromraumzeigers (I2*) bereitzustellen, wobei der Wechselrichter (10) derart angesteuert wird, dass der Stromraumzeiger (I2*) mit einem Phasenwinkel (alpha2) bereitgestellt wird, der sich von dem Sollphasenwinkel (alpha1) unterscheidet und wobei eine Abweichung (delta_beta) des Phasenwinkels (alpha2) von dem Sollphasenwinkel (alpha1) in Abhängigkeit einer Rotationsgeschwindigkeit (f) des Sollstromraumzeigers (I1*) begrenzt wird.
Patent DE-102012211978-A1 (DE)
Title: Millicode-Steueroperation außerhalb der Reihenfolge
Inventor: CREMER MICHAEL
IPC: G06F9/30
Filed: 2012-07-10
Abstract: Befehle innerhalb eines Prozessors werden durch Empfangen eines Befehls, der ein Steuerregister modifiziert, das sich innerhalb der Wiederherstellungseinheit befindet, an einer Wiederherstellungseinheit des Prozessors verwaltet. Die Wiederherstellungseinheit empfängt einen ersten Satz von mit dem Befehl verbundenen Daten von einem Allgemeinregister. Ein zweiter Satz von mit dem Befehl verbundenen Daten wird durch die Wiederherstellungseinheit aus dem Steuerregister abgerufen. Die Wiederherstellungseinheit führt zumindest eine Binärlogikoperation an dem ersten Satz von Daten und an den zweiten Daten durch.
Patent DE-102012212999-A1 (DE)
Title: Erkennen von Komponenten eines gebündelten Softwareproduktes
Inventor: GOCEK PAWEL
IPC: G06F9/44
Filed: 2012-07-24
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Softwarekomponenten eines Softwareprodukts, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Ermitteln von Daten mithilfe eines Computers, die für ein Attribut und/oder eine Aktion einer ersten Softwarekomponente in einem Computersystem und/oder einer zweiten Softwarekomponente in dem Computersystem repräsentativen sind, Ermitteln eines ersten Vertrauenswertes, der eine Wahrscheinlichkeit anzeigt, dass die erste Softwarekomponente zu dem Softwareprodukt gehört, auf der Grundlage der Daten Ermitteln eines zweiten Vertrauenswertes, der eine Wahrscheinlichkeit anzeigt, dass die erste Softwarekomponente und die zweite Softwarekomponente Softwarekomponenten eines gemeinsamen Softwareprodukts sind, und auf der Grundlage des ersten und zweiten Vertrauenswertes Ermitteln eines Dritten Vertrauenswertes, der eine Wahrscheinlichkeit anzeigt, dass die zweite Softwarekomponente zu dem Softwareprodukt gehört.
Patent DE-102012214293-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: F16D13/48
Filed: 2012-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit einer Gegendruckplatte und einer durch zumindest eine Flaschenzugeinrichtung in axialer Richtung der Kupplungsvorrichtung begrenzt verlagerbare Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und der Gegendruckplatte, wobei die Flaschenzugeinrichtung zumindest ein erstes Zugmittel aufweist, das über zumindest eine anpressplattenseitige Umlenkrolle, zumindest eine gegendruckplattenseitige Umlenkrolle und zumindest eine verlagerbare Zugrolle geführt ist, und das als geschlossener Zug ausgebildet ist.
Patent DE-102012217152-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellenanordnung sowie Computerprogramm
Inventor: HEIGL STEPHAN
IPC: H04N5/222
Filed: 2012-09-24
Abstract: Benutzerschnittstellenanordnung 1 zum Anzeigen und/oder Abspielen von Videosequenzen 2, wobei die Videosequenzen 2 jeweils ein Ereignis anzeigen und in einem Überwachungszeitraum 12 aufgenommen sind, wobei die Benutzerschnittstellenanordnung 1 eine Steuereinrichtung 4 und einen Bildschirm 3 aufweist, wobei die Steuereinrichtung 4 den Bildschirm 3 zur Ausgabe einer Anzeige 6 ansteuert, wobei die Anzeige 6 einen Zeitstrahl 7 umfasst, der den Überwachungszeitraum 12 oder einen Teil des Überwachungszeitraums 12 angibt, wobei die Anzeige 6 mindestens eine Markierung 8 zur zeitlichen Einordnung und zur Angabe der Dauer der mindestens einen Videosequenz 2 auf dem Zeitstrahl 7 oder in Bezug auf den Zeitstrahl 7 umfasst.
Patent DE-102012219413-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum begrenzen einer drosselöffnungsfläche basierend auf einer nockephasenstellerposition zum minimieren des geräuschs während einer beschleunigung
Inventor: CROMBE JONATHAN N
IPC: F02D9/02
Filed: 2012-10-24
Abstract: Ein System gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Drosselgrenzen-Ermittlungsmodul, ein Drosselflächen-Anpassungsmodul und ein Drosselsteuermodul. Das Drosselgrenzen-Ermittlungsmodul ermittelt eine Drosselgrenze basierend auf einer Einlass-Nockenphasenstellerposition. Das Drosselflächen-Anpassungsmodul passt eine Soll-Drosselfläche basierend auf der Drosselgrenze an, wenn die Soll-Drosselfläche größer als die Drosselgrenze ist. Das Drosselsteuermodul steuert eine Drosselöffnungsfläche eines Drosselventils basierend auf der Soll-Drosselfläche.
Patent DE-102012221005-A1 (DE)
Title: Positionserfassungseinrichtung
Inventor: KUBOTA TAKAMITSU
IPC: G01B7/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: In einer Positionserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Position eines Erfassungskörpers verarbeitet eine Signalverarbeitungsschaltung (13) ein von einem Magnetfeld-Erfassungselement (11) ausgegebenes Signal. Eine erste Speicherschaltung (14) speichert das von dem Magnetfeld-Erfassungselement (11) ausgegebene Signal und gibt in einer normalen Betriebsart ein Signal über eine Ausgabeschaltung (15) an eine externe Einrichtung aus. Eine zweite Speicherschaltung (17) speichert einen Ausgangswert der ersten Speicherschaltung (14). Wenn eine Fehlfunktions-Ermittlungsschaltung (451) eine Betriebsart einer momentanen Leistungsunterbrechung ermittelt, verhindert eine Signalweg-Änderungsschaltung (452) eine Signalübertragung zwischen der ersten Speicherschaltung (14) und der zweiten Speicherschaltung (17) und eine Signalübertragung zwischen der ersten Speicherschaltung (14) und der Ausgabeschaltung (15), verhindert, dass die zweite Speicherschaltung (17) Daten für eine gewisse Zeitspanne aktualisiert, und erlaubt es der zweiten Speicherschaltung (17), in welcher eine Aktualisierung verhindert wird, ein Signal an die Ausgabeschaltung (15) auszugeben.
Patent DE-102012221135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Ventileinrichtung sowie entsprechende Ventileinrichtung
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Ventileinrichtung (1) mit einem Ventilblock (2) und wenigstens einem an einer Anlagefläche (7, 8) des Ventilblocks (2) anliegenden Anbauteil (3, 4), wobei der Ventilblock (2) durch Strangpressen in einer Extrusionsrichtung (12) und anschließendes Trennen senkrecht zu der Extrusionsrichtung (12) hergestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass durch das Trennen die Anlagefläche (7, 8) für das Anbauteil (3, 4) ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft zudem eine Ventileinrichtung (1).
Patent DE-102012221791-A1 (DE)
Title: Method for reproducing information sequence for TV, involves selecting decode sequence from corresponding original information sequence, and forming output sequence from successive decoder selected sequences
Inventor: HAFNER JOHANNES
IPC: H04L1/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: The method involves providing receiving devices (7,11) with decoder sequence. The receiving devices are configured to independently decode the information sequence of the received signals. The first and second decoder sequences are compared by a correlation unit (12) based on predetermined criteria. The decode sequence is selected from the corresponding original information sequence. The output sequence is formed from successive decoder selected sequences. The correlation unit configured for synchronizing the decoder sequences. Independent claims are included for the following: (1) a computer program product for reproducing information sequence; (2) an apparatus for reproducing information sequence; and (3) a vehicle.
Patent DE-102012222724-A1 (DE)
Title: Redundante Signalerfassung
Inventor: STEINLECHNER SIEGBERT
IPC: G01D1/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: Ein Sensorsystem zur Bereitstellung eines N-dimensionalen Messsignals umfasst wenigstens N + 1 Sensoren, die voneinander linear unabhängige Messrichtungen aufweisen, eine Stimulusquelle zur Bereitstellung eines periodischen Stimulussignals für jeden der Sensoren, wobei die Stimulussignale zueinander orthogonale Frequenzen aufweisen, und eine Verarbeitungseinrichtung zur Entfernung der Stimulussignale aus den Sensorsignalen und zur Bereitstellung des N-dimensionalen Messsignals.
Patent DE-102012223299-A1 (DE)
Title: Mobile tripod foot for medical device e.g. operation microscope, has roller elements mounted about first and second axes, where first roller element is provided with two rollers and second roller element is provided with single roller
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: F16M11/20
Filed: 2012-12-14
Abstract: The foot has roller base units (100) provided with first and second roller elements (101, 102). The first roller element is provided with two rollers (1, 2). The first roller element is pivotally mounted about a first axis (R1). The second roller element is provided with a roller (3). The second roller element is pivotally mounted about a second axis (R2). The roller base units are connected over a pivotal axis (R3) and swingable supported around another pivotal axis. The roller elements are provided with resilient resistant element (F1).
Patent DE-102013005701-A1 (DE)
Title: An Fenster-, bzw. Spiegelscheiben haftende mediale Konsole
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-03-26
Abstract: Kombination aus einem, insbesondere internetfähigen, Personalcomputer (PC) und einer durchsichtigen Folie, die die Darstellung von Bildern ermöglicht und die geeignet ist durch das Zusammenwirken mit dem Personalcomputer als Bildschirm zu dienen, wobei die Folie geeignet ist, insbesondere an Fenster-, bzw. Spiegelscheiben eines Gebäudes, zu haften.
Patent DE-102013008252-A1 (DE)
Title: Shadowing device, particularly awning for shadowing system, has winding roller drivable by rubber motor, which is prestressed in wound up state of shadowing device around winding roller, and is tensioned by winding roller in unwound state
Inventor: SCHAFFERT WERNER
IPC: E04F10/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: The shadowing device (10) has a winding roller (22), on which the shadowing device is wound up. The winding roller is drivable by a rubber motor (12). The rubber motor is prestressed in the wound up state of the shadowing device around the winding roller, and is tensioned by the winding roller in the unwound state of the shadowing device. The shadowing device is rolled up on the winding roller after releasing an actuation unit. A rotor disk (20) is fixedly connected to the winding roller, such that the rotor disk is rotatable by rotation of the winding roller. An independent claim is included for a shadowing system with a shadowing device.
Patent DE-102013010200-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden der optimalen Fokuslage zum Laser-Abtragen und -Schneiden mit minimaler Schnittbreite und guter Kantenqualität
Inventor: VALLEJO DAVID DIEGO
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum präzisen Schneiden, Bohren, Ritzen und Kerben von Materialien sowie zur Entfernung dünner Schichten mit scharfen Kanten und genauer Tiefenkontrolle. Der Abstand zwischen Abbildungsoptik und Probe, der ein lokales Intensitätsminimum der laserinduzierten Plasma-Emission produziert, wird dafür als optimal ausgewählt. Das Verfahren berücksichtigt zudem Materialabhängigkeiten und kann somit sowohl zur Anpassung der Prozessparameter während der Bearbeitung, wie auch zur wunschgemäßen Abschaltung beim Laser-Mikroabtrag an Werkstücken, Bauteilen und Schichtsystemen verwendet werden, die aus mehreren Materialien bestehen.
Patent DE-102013010591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Kapillarwassersperre gegen aufsteigende Feuchtigkeit
Inventor: KÖSTER JOHANN
IPC: E04B1/70
Filed: 2013-06-26
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Kapillarwassersperre gegen aufsteigende Feuchtigkeit in einem saugfähigen Festkörper, vorzugsweise in einem Mauerwerk, im Beton oder Holz, umfassend: vorzugsweise vollständiges Einschieben eines Trägerkörpers mit einem hydrophobierenden Wirkstoff, insbesondere in Flüssig-, Creme- oder Pulverform, in ein Bohrloch in dem saugfähigen Festkörper.
Patent DE-102013010894-A1 (DE)
Title: Mobile Sortieranlage für Schüttgüter
Inventor: GRÜNTHAL THOMAS
IPC: B07B1/46
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Sortieranlage für Schüttgüter mit einer Schüttgutaufnahme (2), einer Klassifizierungseinrichtung (34, 35, 36, 38) und einem Sammelförderer (32) zum Zuführen des Schüttgutes von der Schüttgutaufnahme (24) zu der Klassifizierungseinrichtung (34, 35, 36, 38) in einer Förderrichtung, weiterhin mit einer Separiereinrichtung (36, 38) zum Trennen einer ersten Fraktion des Schüttgutes von einer zweiten Fraktion des Schüttgutes, sowie mit einem ersten Abförderband (4) zum Abfördern der ersten Fraktion des Schüttgutes, und mit einem zweiten Abförderband (5) zu Abfördern der zweiten Fraktion des Schüttgutes, welche in seitlich von der Sortieranlage weg weisenden Auslegerrahmen (6, 7) geführt werden, wobei die Sortieranlage dadurch gekennzeichnet ist, dass die Auslegerrahmen (6, 7) ein sortieranlagenseitiges Schwenkgelenk aufweisen und aus ihrer auslegenden Betriebsposition durch Verschwenken um die Schwenkachse dieses Schwenkgelenkes in eine an der Sortieranlage anliegende Transportposition überführt werden können.
Patent DE-102013012433-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Blutpumpe und einer Pumpensteuerung
Inventor: MATHEIS GEORG
IPC: A61M1/14
Filed: 2013-07-29
Abstract: Eine Anordnung für eine extrakorporale Kreislaufunterstützung wird so weitergebildet, dass das Pumpenantriebssignal eine wellenartig an- und abschwellende Pumpenleistung für eine pulsatile Strömung bewirkt. Die Pumpe ist dabei vorzugsweise eine nichtokklusive Blutpumpe wie beispielsweise eine Diagonalpumpe. Das Steuersignal wird bei einer bevorzugten Ausführungsvariante von einem EKG bereitgestellt. Dies ermöglicht es, den diastolischen Druck anzuheben, um die Sauerstoffbilanz des Herzmuskels zu verbessern.
Patent DE-102013013065-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Geschwindigkeitsvektors für ein Gestenerkennungssystem in einem Kraftwagen und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: ENTENMANN VOLKER
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen (5, 6) eines Geschwindigkeitsvektors für ein Gestenerkennungssystem in einem Kraftwagen, weist Schritte eines Erfassens (1) von Bewegungsdaten durch eine Erfassungseinheit, und eines Übermittelns (2) der Bewegungsdaten in Form von Vektoren an eine Verarbeitungseinheit auf. Ein Summieren (3) der Vektoren zu einem Summenvektor erfolgt durch die Verarbeitungseinheit, bis entweder der Summenvektor eine vorbestimmte Mindestlänge (LM) erreicht oder eine vorbestimmte Anzahl an Vektoren summiert ist. Falls die vorbestimmte Anzahl der Vektoren summiert ist und die vorbestimmte Mindestlänge (LM) des Summenvektors nicht erreicht ist, erfolgt ein Bestimmen (5) des Geschwindigkeitsvektors als Nullvektor. Falls die vorbestimmte Mindestlänge (LM) des Summenvektors erreicht ist, erfolgt ein Bestimmen (6) des Geschwindigkeitsvektors durch Mittelung der in dem Summenvektor enthaltenen Informationen. Dadurch wird ein genaues und gleichzeitig dynamisches Bestimmen (5, 6) des Geschwindigkeitsvektors erreicht.
Patent DE-102013013425-A1 (DE)
Title: Vakuumkollektor für thermische Solaranlagen mit hermetischer Glas-Metall Dichtung
Inventor: ZETTL MICHAEL
IPC: F24J2/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumkollektor für thermische Solaranlagen mit einer Glasbarriere, einer metallischen Aufnahme und einer hermetischen Glas-Metall Dichtung zwischen der Glasbarriere und der metallischen Aufnahme, wobei die Glasbarriere wenigstens im Bereich der Dichtung aus einem Borosilikatglas mit einem thermischen Längenausdehnungskoeffizienzen von zwischen 3 × 10–6 K–1 und 4 × 10–6 K–1 bei zwischen 20°C und 300°C besteht, wobei die metallische Aufnahme wenigstens im Bereich der Dichtung aus einem Fe-Ni-Co Legierung mit einem thermischen Längenausdehnungskoeffizienzen von mehr als 4 × 10–6 K–1 bei zwischen 20°C und 300°C besteht, und wobei die metallische Aufnahme im Bereich der Dichtung eine zulaufende Kante aufweist, die von der Glasbarriere umschlossen wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Vakuumkollektors, wobei die Glasbarriere an die zulaufende Kante der metallischen Aufnahme angebracht und vorzugsweise angeschmolzen wird.
Patent DE-102013013860-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssteuerung
Inventor: BUROW CLEMENS
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Antriebs (40) eines Fahrzeugs mit wenigstens einer ersten mit wenigstens einem Rad besetzten Achse, wobei ein Antriebsmoment (16) von einem Fahrer des Fahrzeugs vorgegeben und die erste Achse mittels einer ersten elektrischen Maschine (12) in Abhängigkeit des Antriebsmoments (16) geregelt angetrieben wird und wobei eine mit wenigstens einer Verbrennungskraftmaschine (30) gekoppelte zweite elektrische Maschine (26) elektrische Energie zum Zwecke des Antreibens der ersten Achse durch die erste elektrische Maschine (12) bereitstellt, wobei unter Berücksichtigung des Antriebsmoments (16) sowie von Maschinenparametern wenigstens der zweiten elektrischen Maschine (26) jeweils ein der zweiten elektrischen Maschine (26) und der Verbrennungskraftmaschine (30) zugeordnetes Soll-Drehmoment (28) berechnet wird und die zweite elektrische Maschine (26) und die Verbrennungskraftmaschine (30) jeweils in Bezug auf das ihnen zugeordnete Soll-Drehmoment (28) geregelt werden.
Patent DE-102013015066-A1 (DE)
Title: Elektrische Sattelbremse mit Parkfunktion
Inventor: PARK JOONG GWUN
IPC: F16D65/14
Filed: 2013-09-09
Abstract: Es wird eine elektrische Sattelbremse mit einer Parkfunktion offenbart. Die elektrische Sattelbremse enthält ein Sattelsubmodul, um durch die empfangene Drehenergie Druck auf einen Kolben (124) auszuüben, um durch Umwandeln einer Drehbewegung in eine geradlinige Bewegung gegen die Scheibe zu drücken, ein Betätigungsglied-Submodul zum Erzeugen einer Bremskraft für die Durchführung der Bremsfunktion und der Parkfunktion und ein Selbstverriegelungsmodul (300) zum Übertragen der Bremskraft durch Verbinden des Sattelsubmoduls mit dem Betätigungsteil-Submodul.