baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022122359-B4 (DE)
Title: Verbesserung des Komforts im stehenden Fahrzeug
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: B60G17/0165
Filed: 2022-09-05
Granted: 2023-12-21
Abstract: System (100) zur Abschwächung einer Bewegung einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs (30), wobei die Bewegung durch den vorbeifahrenden Verkehr verursacht wird, wobei das System (100) umfasst:einen Controller (105), der dafür konfiguriert ist, Informationen über die Fahrzeuggeschwindigkeit zu empfangen;ein Verkehrserfassungssystem in Verbindung mit dem Controller (105);ein Dämpfungssystem (125) in Verbindung mit dem Controller (105); undeine Vielzahl steuerbarer Dämpfer (130, 135, 140, 145) in Verbindung mit dem Dämpfungssystem (125);wobei der Controller (105) einen Prozessor und eine nichttransitorische, maschinenlesbare Speichervorrichtung umfasst, die Anweisungen enthält, die, wenn sie vom Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, eine erhöhte Dämpfung an den steuerbaren Dämpfern (130, 135, 140, 145) zu befehlen;dadurch gekennzeichnet , dassdas System (100) dafür konfigurierbar ist, einen der Vielzahl von steuerbaren Dämpfern (130, 135, 140, 145) auf einen ersten Dämpfungswert zu steuern und einen anderen der Vielzahl von steuerbaren Dämpfern (130, 135, 140, 145) auf einen zweiten Dämpfungswert, der sich von dem ersten Dämpfungswert unterscheidet, zu steuern;wobei die Anweisungen, wenn sie vom Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor ferner veranlassen:zu bestimmen, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit geringer ist als ein vorbestimmter minimaler Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert;zu bestimmen, ob das Verkehrserfassungssystem anzeigt, dass sich das Fahrzeug (30) an einem Ort in der Nähe eines Verkehrs mit hoher Geschwindigkeit befindet;den Ort des Verkehrs mit hoher Geschwindigkeit relativ zum Fahrzeug (30) zu bestimmen; unddie erhöhte Dämpfung an die steuerbaren Dämpfer (130, 135, 140, 145) nur dann zu befehlen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit geringer ist als der vorbestimmte minimale Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert und wenn sich das Fahrzeug (30) an einem Ort in der Nähe eines Verkehrs mit hoher Geschwindigkeit befindet, und den ersten Dämpfungswert und den zweiten Dämpfungswert auf der Grundlage des Ortes des Verkehrs mit hoher Geschwindigkeit auszuwählen.
Patent DE-112004002371-B4 (DE)
Title: Vernetzte flammhemmende Harzzusammensetzung und deren Verwendung in einem nichthalogenhaltigen Draht
Inventor: SATO MASAHI
IPC: H01B7/295
Filed: 2004-12-02
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vernetzte flammhemmende Harzzusammensetzung, erhältlich durch Vernetzung von: 100 Gewichtsteilen eines Harzbestandteils, enthaltend: (A) Polyethylen, dessen Schmelzflussrate (MFR) 5 g/10 min oder weniger ist und dessen Dichte 0,90 g/cm3 oder mehr ist; und (B) mindestens ein Polymer, ausgewählt aus: (B1) α-Olefin-(Co)Polymer; (B2) Ethylen-Vinylester-Copolymer; (B3) Ethylen-α,β-ungesättigtem Carbonsäurealkylester-Copolymer; und (B4) einem thermoplastischen Styrol-Elastomer; 30–250 Gewichtsteilen von metallischem Hydrat (C); und 1–20 Gewichtsteilen von einer Zinkverbindung (D), wobei in dem Harzbestandteil der Gehalt von dem Polyethylen (A) 30–90 Gewichtsprozent ist, und der Gehalt von dem Polymer (B) 70–10 Gewichtsprozent ist, und eine oder beide von einer Bedingung, dass mindestens eines von Polymer (B) durch Säure modifiziert ist und einer Bedingung, dass weiterhin 0,3–10 Gewichtsteile von einem organo-funktionellen Kopplungsmittel (E) enthalten sind, erfüllt sind, worin die Zinkverbindung (D) Zinksulfid ist.
Patent DE-112005001921-B4 (DE)
Title: Verschluß zum hermetischen Abdichten eines Trocknerbehälters
Inventor: MIN EUNKI
IPC: B60H1/32
Filed: 2005-08-08
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verschluss zum hermetischen Abdichten eines Trocknerbehälters (10), wobei der Verschluss aufweist:ein Verschlussgehäuse (110), das einen Kupplungsabschnitt (111), der an dessen Außenumfang ausgebildet ist, um mit einer Öffnung (13) eines Behälters (11) eines Trocknerbehälters (10) verbunden zu werden, und einen Flansch (112) aufweist, der an seinem unteren Endabschnitt ausgebildet ist;einen Filter (130), der ein Befestigungsmittel (140), das lösbar den Filter mit dem oberen Abschnitt des Verschlussgehäuses (110) kuppelt, eine Einlassöffnung (131) und mehrere Auslassöffnungen (132), um ein Arbeitsfluid hindurchströmen zu lassen, undein Filternetz (134) aufweist, das an seinem Umfang ausgebildet ist, wobei das Befestigungsmittel (140) einen Vorsprung (114), der an einem oberen Endabschnitt des Verschlussgehäuses (110) stufenförmig ausgebildet ist, und eine Aufnahme-Aussparung (136) aufweist, die an einem unteren Endabschnitt des Filters (130) ausgebildet ist, um mit dem Vorsprung (114) zu korrespondieren; undein O-Ring-Montagemittel (150), das einen O-Ring-Sitzflächenabschnitt (113), der eine Seite hat, die längs des Umfangs eines oberen Abschnittes des Verschlussgehäuses (110) geöffnet ist, und einen O-Ring-Halterungsabschnitt (137) aufweist, der am unteren Endabschnitt des Filters (130) ausgebildet ist, und die geöffnete Seite des O-Ring-Sitzflächenabschnittes (113) verschließt, um so zu verhindern, dass der O-Ring (120) losgelöst wird;wobei der Filter (130) eine Ablassöffnung (138) aufweist, um die Luft in der Aufnahme-Aussparung (136) für eine gleichmäßige Verbindung zwischen dem Vorsprung (114) und der Aufnahme-Aussparung (136) abzulassen; undwobei der Vorsprung (114) und die Aufnahme-Aussparung (136) in einer nicht kreisförmigen Form ausgebildet sind, um zu verhindern, dass diese nach der Verbindung leer laufen.
Patent DE-112005003551-B4 (DE)
Title: Motor mit eingebauter elektromagnetischer Bremse
Inventor: ABE TOSHIYUKI
IPC: F16D65/22
Filed: 2005-04-22
Granted: 2019-08-08
Abstract: Motor (1) mit eingebauter elektromagnetischer Bremse, aufweisend:eine elektromagnetische Bremsvorrichtung (3) zum Verriegeln der Rotationsbewegung einer Motordrehwelle (4);wobei die elektromagnetische Bremsvorrichtung (3) zwischen einem Motorhauptbereich (2) und einer Motorendplatte (5) angeordnet ist, und ein Wellenendteil (4b) eines an einem hinteren Ende befindlichen Wellenverlängerungsteils (4a) der Motordrehwelle (4) mittels eines an einer Innenumfangsfläche einer zentralen Öffnung einer Motorendplatte (5) angebrachten Lagers (6) derart abgestützt ist, dass die Motordrehwelle (4) drehbar ist;wobei die elektromagnetische Bremsvorrichtung (3) aufweist:eine rotierende Scheibe, die auf einer Motordrehwelle (4) festgelegt ist, so dass sie sich zusammen mit der Motordrehwelle (4) dreht;eine verschiebbare Scheibe (12), die entlang einer Axiallinie der Motordrehwelle (4) verschiebbar ist, so dass sie sich zu der rotierenden Scheibe (11) hin und von dieser weg bewegen lässt;ein Federelement (13), das die verschiebbare Scheibe (12) gegen die rotierende Scheibe (11) drückt;einen Elektromagneten (14), der die verschiebbare Scheibe (12) entgegen der Federkraft des Federelements (13) in einer Richtung zur Ausführung einer Bewegung von der drehbaren Scheibe (11) weg ziehen kann;wobei der Elektromagnet (14) ein Joch (16) und eine Erregerspule (17) aufweist;wobei das Joch (16) einen äußeren zylindrischen Teil (16a) und einen inneren zylindrischen Teil (16b) aufweist, die beide konzentrisch miteinander ausgebildet sind, sowie einen kreisförmigen Endplattenteil (16c) aufweist, der ein hinteres Ende eines zwischen dem äußeren zylindrischen Teil (16a) und dem inneren zylindrischen Teil (16b) gebildeten kreisförmigen Raums (16d) schließt;wobei die Erregerspule (17) in dem kreisförmigen Raum (16d) untergebracht ist;wobei eine kreisförmige Aussparung (16e) in dem kreisförmigen Endplattenteil (16c) des Jochs (16) ausgebildet ist, indem eine Innenumfangsseite des kreisförmigen Endplattenteils (16c) im Schnitt entlang der Axiallinie stufenförmig nach vorne verläuft;und wobei die elektromagnetische Bremsvorrichtung (3) an dem am hinteren Ende befindlichen Verlängerungsteil (4a) der Motordrehwelle (4) derart angebracht ist, dass ein Teil der Lagereinheit in der kreisförmigen Aussparung (16e) der elektromagnetischen Bremsvorrichtung (3) untergebracht ist.
Patent DE-112006002238-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern eines Funkpositionsbestimmungssystems unter Verwendung eines einzelnen Fächerlasers
Inventor: NICHOLS MARK E
IPC: G01S19/07
Filed: 2006-08-08
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Verbessern eines mobilen Funkpositionsbestimmungssystems (Mobile_RADPS) unter Verwendung eines stationären Fächerlasersenders; wobei ein Rover das mobile Funkpositionsbestimmungssystem (Mobile_RADPS), das mit einem mobilen Laserdetektor integriert ist, aufweist; und wobei der stationäre Fächerlasersender mit einem stationären Funkpositionsbestimmungssystem (Stationary_RADPS) integriert ist; wobei das Verfahren aufweist: (A1) Vorsehen des stationären Fächerlasersenders, der an einem Ort mit bekannten Koordinaten angeordnet ist; (A2) Drehen des Fächerlasersenders um seine vertikale Achse mit einer im Wesentlichen konstanten Winkelgeschwindigkeit; (A7) Aufnehmen mindestens einer zusätzlichen Bezugsmarkierung zusätzlich zu einer Hauptbezugsmarkierung; (A8) Erzeugen eines elektronischen Taktimpulses jedes Mal im Lasersender, wenn eine bekannte Position des Laserstrahls die Hauptbezugsmarkierung und jede zusätzliche Bezugsmarkierung passiert; (A9) zeitliches Kennzeichnen jedes elektronischen Taktimpulses unter Verwendung des stationären Funkpositionsbestimmungssystems (Stationary_RADPS); (A10) Erzeugen einer Abschätzung einer Winkelgeschwindigkeit des Laserstrahls unter Verwendung einer Vielzahl von Zeitkennzeichen, wobei jedes Zeitkennzeichen einen Zeitmoment angibt, wenn die Hauptbezugsmarkierung von einem elektronischen Taktimpuls gekreuzt wird oder wenn jede zusätzliche Bezugsmarkierung von einem elektronischen Taktimpuls gekreuzt wird; (A11) Übertragen der Abschätzung der Winkelgeschwindigkeit des Laserstrahls und der Vielzahl von Zeitkennzeichen über die drahtlose Kommunikationsverbindung zum Rover; wobei eine Vielzahl von Zeitkennzeichen, die durch zeitliche Kennzeichnung des Laserstrahls zu jeder zusätzlichen Bezugsmarkierung definiert sind, Laserkorrekturdaten aufweist, die dazu ausgelegt sind, eine Variation der Drehwinkelgeschwindigkeit des Laserstrahls zu kompensieren...
Patent DE-112009001770-B4 (DE)
Title: Vorderradantrieb-Automatikgetriebe mit einer auswählbaren Freilaufkupplung
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: F16D25/00
Filed: 2009-07-01
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorderradantrieb-Fahrzeug (10), das umfasst:ein Vorderradantrieb-Automatikgetriebe (14) mit drei Zahnradsätzen (G1-G3) und fünf Kupplungen (C1-C4, 16), wobei die fünf Kupplungen (C1-C4, 16) eine auswählbare Freilaufkupplung (16) mit zwei Modi mit einem Antriebselement (26) und einem stationären Element umfassen, wobei die fünf Kupplungen (C1-C4, 16) selektiv eingerückt werden können, um Elemente der drei Zahnradsätze (G1-G3) mit dem stationären Element zu verbinden, um dadurch einen Rückwärtsgang, einen ersten Gang zum Maschinenbremsen, einen manuellen niedrigen Gang, einen anderen ersten Gang und fünf hohe Vorwärtsgänge zu ermöglichen;eine Druckfluidquelle; undeine Ventilkörperanordnung (22) mit einem integrierten Steuermechanismus (24), der zum Steuern der Freilaufkupplung (16) betreibbar ist, um dadurch zwischen den zwei Modi der Freilaufkupplung (16) auszuwählen, wobei der Steuermechanismus (24) umfasst:eine erste Bohrung (58) und eine zweite Bohrung (59), wobei die erste Bohrung (58) mit der Druckfluidquelle in Fluidverbindung steht;einen Anwendungskolben (66), der innerhalb der ersten Bohrung (28) angeordnet ist und darin beweglich ist;eine Rückstellfeder (76), die innerhalb der zweiten Bohrung (59) angeordnet ist und darin zusammendrückbar ist;ein Aktuatorgestänge (50) in kontinuierlichem Kontakt mit dem Anwendungskolben (66) und der Rückstellfeder (76); undeinen Schalthebel (40), der mit jeder der Freilaufkupplung (16) und des Aktuatorgestänges (50) wirksam verbunden ist, wobei der Schalthebel (40) zum Auswählen zwischen den zwei Modi der Freilaufkupplung (16) in Ansprechen auf eine Bewegungsrichtung des Anwendungskolbens (66) betreibbar ist;wobei die Druckfluidquelle den Anwendungskolben (66) und das Aktuatorgestänge (50) in einer Richtung bewegt, um dadurch das Antriebselement (26) am stationären Element zu verriegeln und dadurch entweder den ersten Gang zum Maschinenbremsen, den Rückwärtsgang oder den manuellen niedrigen Gang auszuwählen; undwobei die Rückstellfeder (76) den Anwendungskolben (66) und das Aktuatorgestänge (50) in einer anderen Richtung bewegt, um das Antriebselement (26) während entweder des ersten Gangs oder der fünf hohen Vorwärtsgänge vom stationären Element zu entriegeln.
Patent DE-112009002155-B4 (DE)
Title: Computersystem mit einer Hauptplatinenbaugruppe mit einem Gehäuse über einem direkt auf der Hauptplatine angebrachten Chip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEARLS DAMION
IPC: H01L25/16
Filed: 2009-08-27
Granted: 2023-10-19
Abstract: Computersystem, das Folgendes umfasst:
 eine Hauptplatine;
 einen DCA-IC-Chip, der direkt an der Hauptplatine angebracht ist;
 ein Gehäuse, umfassend ein Substrat und einen ersten IC-Chip, der auf dem Substrat angeordnet ist, wobei das Gehäuse an der Hauptplatine angebracht und über mindestens einem Abschnitt des DCA-IC-Chips angeordnet ist; und
 mindestens eine weitere Komponente, die auf der Hauptplatine angeordnet ist;
 wobei die Hauptplatine mindestens einen elektrischen Pfad enthält, der den DCA-IC-Chip mit dem Gehäuse koppelt, und mindestens einen weiteren elektrischen Pfad enthält, der den DCA-IC-Chip mit der mindestens einen weiteren Komponente koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Computersystem des Weiteren ein Unterfüllmaterial umfasst, das zwischen dem Gehäuse und der Hauptplatine sowie zwischen dem DCA-IC-Chip und der Hauptplatine angeordnet ist, wobei das Unterfüllmaterial einen Raum zwischen dem DCA-IC-Chip und dem Gehäuse ausfüllt.
Patent DE-112010000848-B4 (DE)
Title: Schaltungen und Verfahren zum Erzeugen eines Selbsttests eines Magnetfeldsensors
Inventor: FRIEDRICH ANDREAS P
IPC: G01R33/00
Filed: 2010-02-16
Granted: 2018-04-05
Abstract: Magnetfeldsensor (10, 70, 100, 110, 120, 130, 144, 156, 170, 210, 300, 320, 370, 1004a–1004f), aufweisend: ein Magnetfeldsensierelement (32, 32a–32d, 92, 112, 226, 816, 880), welches durch ein Substrat (82) abgestützt ist, wobei das Magnetfeldsensierelement (32, 32a–32d, 92, 112, 226, 816, 880) zum Erzeugen eines zusammengesetzten Magnetfeldsignales (32a, 226a, 226b) vorgesehen ist, welches einen auf ein gemessenes Magnetfeld reagierenden Signalanteil und einen auf einen Selbsttest reagierenden Signalanteil hat, wobei der auf das gemessene Magnetfeld reagierende Signalanteil auf ein gemessenes Magnetfeld reagiert und der auf den Selbsttest reagierende Signalanteil auf ein Selbsttestmagnetfeld (60a, 60b, 60c, 60d, 60e) reagiert; eine Selbsttestschaltung, welche das Folgende aufweist: eine Spulentreiberschaltung (24, 200), und einen Selbstteststromleiter (30, 30', 30'', 30''', 30'''', 30''''', 80, 224), welcher benachbart zu dem Magnetfeldsensierelement (32, 32a–32d, 92, 112, 226, 816, 880) angeordnet ist und mit einem Ausgang der Spulentreiberschaltung (24, 200) gekoppelt ist, wobei der Selbstteststromleiter (30, 30', 30'', 30''', 30'''', 30''''', 80, 224) zum Leiten eines Selbstteststromes (218) zum Erzeugen des Selbsttestmagnetfeldes (60a, 60b, 60c, 60d, 60e) ist, wobei die Selbsttestschaltung weiterhin einen Diagnoseanfrageprozessor (58, 190, 260) aufweist, welcher konfiguriert ist, um den Selbstteststrom der Spulentreiberschaltung (24, 200) zu steuern, um an oder aus zu sein, in Antwort auf ein Diagnoseeingabesignal (23, 192, 198a, 258, 432, 442, 452, 462, 478, 482, 552), welches durch den Diagnoseanfrageprozessor (58, 190, 260) empfangen wird, oder um einen Selbsttest zu manchen Zeiten anzuzeigen und einen Selbsttest zu anderen Zeiten nicht anzuzeigen, in Antwort auf ein Diagnosetaktsignal (196a), welches durch den Diagnoseanfrageprozessor (58, 190, 260) erzeugt wird; und wobei der Magnetfeldsensor (10, 70, 100, 110, 120, 130, 144, 156, 170, 210, 300, 320, 370, 1004a–1004f) weiter das Folgende aufweist: eine Verarbeitungsschaltung (34), welche gekoppelt ist, um ein Signal, welches repräsentativ für das zusammengesetzte Magnetfeldsignal (32a, 226a, 226b) ist, zu empfangen, welche konfiguriert ist, um ein Sensorsignal (36a) zu erzeugen, welches repräsentativ für den auf das gemessene Magnetfeld reagierenden Signalanteil ist, und ...
Patent DE-112011105266-B4 (DE)
Title: Fluidsteuersystem  für einen Kühlkreislauf eines Verbrennungsmotors
Inventor: KUZE YASUHIRO
IPC: F01P11/16
Filed: 2011-05-20
Granted: 2016-08-04
Abstract: Fluidsteuersystem, aufweisend: einen Thermostatabschnitt mit einem ersten Thermostat in einem ersten auseinandergehenden Pfad und einem zweiten Thermostat, dessen Ventilöffnungstemperatur niedriger eingestellt ist als die des ersten Thermostats, in einem zweiten auseinandergehenden Pfad, wobei der erste und zweite auseinandergehende Pfad auseinandergehen und dann zusammenlaufen; einen Ventilabschnitt, der einen Ventilmechanismus in zumindest einem zweiten Abschnitt von einem ersten Abschnitt, der ein Abschnitt weiter stromabwärts liegend als das erste Thermostat im ersten auseinandergehenden Pfad ist, dem zweiten Abschnitt, der ein Abschnitt weiter stromabwärts liegend als das zweite Thermostat im zweiten auseinandergehenden Pfad ist, und einem dritten Abschnitt, der ein Abschnitt ist, der nach einem Punkt liegt, an welchem der erste und zweite auseinandergehende Pfad in einem Fluidzufuhrpfad, der den ersten und zweiten auseinandergehenden Pfad umfasst und Fluid einem Zufuhrobjekt zuführt, zusammenlaufen, umfasst; und eine Steuereinheit, die den Ventilabschnitt steuert, um einen Verteilungssteuerzustand von zumindest einem Ventilmechanismus des Ventilmechanismus des Ventilabschnitts zu schalten, wenn ein Öffnungsfehler, der verursacht, dass das Thermostat offen bleibt, oder ein Schließfehler, der verursacht, dass das Thermostat geschlossen bleibt, bei dem ersten oder zweiten Thermostat auftritt, wobei die Steuereinheit den Ventilabschnitt steuert, um eine Durchflussmenge des durch den dritten Abschnitt verteilten Fluids zu senken, indem der Ventilabschnitt gesteuert wird, um den Verteilungssteuerzustand von zumindest einem Ventilmechanismus des Ventilmechanismus des Ventilabschnitts umzuschalten, wenn der Öffnungsfehler in einem der ersten und zweiten Thermostate auftritt.
Patent DE-112012004546-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektrischen Speicherabschnitt, der in der Lage ist, elektrische Leistung zu einer externen elektrischen Last zu entladen (zuführen), Entladesystem mit dem Fahrzeug und einem Leistungskabel, Verfahren zum entladen des elektrischen Speicherabschnitts und Ausrüstung ausserhalb des Fahrzeugs, die in dem Entladesystem verwendet wird
Inventor: ISHII DAISUKE
IPC: H02J7/02
Filed: 2012-08-06
Granted: 2022-06-15
Abstract: Fahrzeug (10) miteinem Einlass (13), mit dem ein Verbinder (21) eines elektrischen Leistungskabels (20) verbunden ist,einem elektrischen Speicherabschnitt (11), der zu einer externen elektrischen Last (41) über das elektrische Leistungskabel (20) entladen werden kann, undeiner Steuerungsvorrichtung (12), die konfiguriert ist, das Entladen aus dem elektrischen Speicherabschnitt (11) zu der externen elektrischen Last (41) in einem Zustand zu steuern, in dem der Verbinder (21) mit dem Einlass (13) verbunden ist, und einen zulässigen Stromwert des elektrischen Leistungskabels (20) vor Starten des Entladens zu erhalten;wobeidie Steuerungsvorrichtung (12) konfiguriert ist,einerseits den zulässigen Stromwert des elektrischen Leistungskabels (20) auf der Grundlage eines Steuerungspilotsignals zu erhalten, das durch das elektrische Leistungskabel (20) aus einer mit dem elektrischen Leistungskabel (20) verbundenen CPLT-Schaltung (35) gesendet wird,andererseits eine zweite Kommunikationseinheit (123) aufzuweisen, die in der Lage ist, mit einer an einem Ort außerhalb des Fahrzeugs (10) vorgesehenen ersten Kommunikationseinheit (33), die nicht die CPLT-Schaltung (35) ist, durch das elektrische Leistungskabel (20) per Power Line Communication (PLC) zu kommunizieren, und so den zulässigen Stromwert des elektrischen Leistungskabels (20) zu erhalten, der aus der ersten Kommunikationseinheit (33) zu der zweiten Kommunikationseinheit (123) durch Kommunikation gesendet wird, unddas Entladen aus dem elektrischen Speicherabschnitt (11) zu der externen elektrischen Last (41) auf der Grundlage entweder des aus der ersten Kommunikationseinheit (33) zu der zweiten Kommunikationseinheit (123) durch Kommunikation gesendeten zulässigen Stromwerts oder des auf der Grundlage des Steuerungspilotsignals erhaltenen zulässigen Stromwerts zu steuern, je nachdem, welcher kleiner ist.
Patent DE-112013000890-B4 (DE)
Title: Eine Führung für Gehirnanwendungen
Inventor: YOUNG EDWARD WILLEM ALBERT
IPC: A61N1/05
Filed: 2013-02-05
Granted: 2022-05-05
Abstract: Führung (300) für Gehirnanwendungen, die wenigstens einen distalen Abschnitt und wenigstens eine Elektrode (132) aufweist, wobei die wenigstens eine Elektrode (132) im distalen Abschnitt angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Elektrode (132) direkt und/oder indirekt mit wenigstens einer ersten Verbindungslinie (135) und mit wenigstens einer zweiten Verbindungslinie (137) verbunden ist und wobei die erste Verbindungslinie (135) derart beschaffen ist, dass die Elektrode (132) mit elektrischer Energie versorgt werden kann und die zweite Verbindungslinie (137) derart beschaffen ist, dass eine Spannungsüberwachung der Elektrode (132) durchführbar ist.
Patent DE-112013002612-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Interdentalreinigungswerkzeugs
Inventor: KATO KEISUKE
IPC: B29C33/14
Filed: 2013-05-24
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Interdentalreinigungswerkzeugs (1), wobei das Interdentalreinigungswerkzeug (1) aufweist: einen Basisteil (10), der aus einem Kunstharz gefertigt ist, wobei der Basisteil (10) eine Griffbasis (11) und eine längliche stielartige Kernbasis (12), die mit einem Vorderende der Griffbasis (11) verbunden ist, umfasst; und einen aus einem Elastomer gefertigten flexiblen Teil (20), der wenigstens einen Abschnitt des Basisteils (10) überzieht, wobei der flexible Teil (20) wenigstens einen flexiblen Reinigungsteil (2) hat, der die Kernbasis (12) überzieht, wobei die Griffbasis (11) einen Griffteil (3) bildet und die Kernbasis (12) und der flexible Reinigungsteil (2) einen Interdentalreinigungsteil bilden, wobei das Verfahren aufweist: einen Basisteilformungsschritt zum Bereitstellen einer Metallform (30, 31) zum Formen des Basisteils (10) mit mehreren ersten Formungsräumen (32), die parallel ausgerichtet sind und Kernbasisformungsabschnitte (32a) und Griffbasisformungsabschnitte (32b) umfassen; Bereitstellen der Metallform mit Verbindungsteilformungsabschnitten (35), um mit den benachbarten Griffbasisformungsabschnitten (32b) in Verbindung zu stehen; gleichzeitiges Liefern eines Kunstharzmaterials mit einem Fasermaterial an die mehreren ersten Formungsräume (32) von Gattern (34), die an Basisendseiten der ersten Formungsräume (32) entgegengesetzt zu den Kernbasisformungsabschnitten (32a) zu den ersten Formungsräumen geöffnet sind; und gleichzeitiges Ausbilden mehrerer Basisteile (10), so dass die Basisteile (10) durch Verbindungteile (13), die an den Verbindungsteilformungsabschnitten (35) geformt werden, parallel miteinander verbunden sind, und einen Formungsschritt der flexiblen Teile (20) zum Transferieren der mehreren Basisteile (10), die in dem Basisteilformungsschritt geformt und miteinander verbunden wurden, an eine Metallform (40, 41) zum Formen des flexiblen Teils (20); ...