baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017602-U1 (DE)
Title: Spielzeug
IPC: G09F11/02
Filed: 2009-12-29
Abstract: Spielzeug mit dem äußeren Erscheinungsbild eines Stabes, dadurch gekennzeichnet, dass, sich ein schmaler länglicher Schlitz (2) in einem Gehäuse (1) befindet, aus dem eine Bild/Textseite (3) herausgezogen werden kann. Durch das Ziehen an der Schnur verschwindet die Seite wieder vollständig im Gehäuse und wird innen auf eine Achse aufgerollt.
Patent DE-202009018618-U1 (DE)
Title: Graphithaltige Platte
IPC: B29C70/58
Filed: 2009-12-31
Abstract: Graphithaltige Platte (5), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein verfestigtes Gemisch aus weitgehend gleichmäßig verteilten Graphitpartikeln (6) und Kunststoffpartikeln (7) enthält.
Patent DE-202010001163-U1 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag
IPC: E05C9/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: Treibstangenbeschlag für ein Fenster oder eine Tür mit zumindest einem Treibstangenantrieb und einer dieser zugeordneten Treibstange (10) sowie zumindest einem mit der Treibstange (10) bewegungsgekoppelten Riegelelement und einer Stulpschiene (3), welche die Treibstange (10) führt und den Treibstangenantrieb und das Riegelelement trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (10) aus zwei parallel geführten Drahtabschnitten (13, 14) besteht.
Patent DE-202010002514-U1 (DE)
Title: Armfesselband
IPC: A41D13/005
Filed: 2010-02-19
Abstract: Armfesselband, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Hauptschlagader bzw. im Bereich des Handgelenkes und in der Nähe davon ein Einweg- oder wiederaufladbares Wärmepad in Form eines eng anliegenden Reifens oder Bandes, explizit eines Handgelenkbandes, getragen wird, wobei es z. B. über Klett oder Druckknopf verschließbar und idealerweise in verschiedene Größen einstellbar ist.
Patent DE-202010003780-U1 (DE)
Title: Lufttechnisches Gerät und Raum mit lufttechnischem Gerät
IPC: F24F7/04
Filed: 2010-03-18
Abstract: Lufttechnisches Gerät (1) zum Klimatisieren eines Raumes (2) eines Gebäudes oder dergleichen, wobei Zuluft (ZU) mit Temperaturen in den Raum (2) eingebracht wird, die eine vorgebbare Zuluftminimaltemperatur nicht unterschreiten, wozu das heizeinrichtungsfreie Gerät (1) einen ersten und einen zweiten Luftkanal (5, 6) zum Führen von Außenluft, Zuluft, Abluft, Fortluft und/oder Umluft aufweist, die Luftkanäle (5, 6) eine Querverbindung (29) besitzen sowie wärmetechnisch mittels einer einfrierfrei betriebenen Wärmerückgewinnungseinrichtung (7) koppelbar sind und mittels mindestens einer einstellbaren Verschlusseinrichtung (30) verschließbar oder teilweise oder ganz zu öffnen sind und dabei die Querverbindung (29) ganz geöffnet oder teilweise oder ganz geschlossen wird, und ein die Wärmerückgewinnungseinrichtung (7) umgehender Bypass (22) vorgesehen ist, der mittels einer einstellbaren Verschlussvorrichtung (24) verschließbar oder ganz oder teilweise zu öffnen ist.
Patent DE-202010004347-U1 (DE)
Title: Kiosk
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-03-29
Abstract: Kiosk, der wenigstens einen abgeschlossenen Raum (7) umfasst mit einer umlaufenden Außenwand (2), in welcher eine Zugangsöffnung (8) und wenigstens eine Tresenöffnung (9) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand (2) wenigstens eine Fensteröffnung (14) aufweist, die von wenigstens einem Drehflügel (12) verschlossen wird, der um eine Drehachse (13) in der Fensteröffnung (14) drehbar ist, wobei sich die Drehachse (13) in einem mittleren Bereich (18) des Drehflügels befindet.
Patent DE-202010006031-U1 (DE)
Title: Installationsrohr- Stopfen zum luftdichten Durchführen von Elektrokabeln
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-04-24
Abstract: Luftdicht abschließender Stopfen aus flexiblem Material, z. B. aus Gummi oder Kunststoff, zum Einsatz in Installationsrohren für die luftdichte Durchführung eines oder mehrerer mehradrigen Elektrokabels und/oder mehrerer Einzelleiter, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (1) innen rohrförmig und außen mit radial, parallel umlaufenden Dichtrippen (11) ausgebildet ist und an einem Ende eine Membran (2) mit Kragen (10) aufweist.
Patent DE-202010008113-U1 (DE)
Title: LED-Lampenvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: LED-Lampenvorrichtung, aufweisend:  einen elektrischen Anschluss (10), der konkav und hohl ausgeführt und mittig um seinen Rand mit Gewinden (11) versehen ist;  einen Sockel (20), der aus Kunststoff hergestellt und an seinem unteren Rand mit einem Ring (21) versehen ist, an dessen äußeren Rand Gewinde (22) vorgesehen sind, damit der Sockel (20) in den elektrischen Anschluss (10) eingeführt werden kann;  eine Leiterplatte (30), die sich auf dem oberen Endabschnitt des Sockels (20) befindet, wobei eine Vielzahl von LEDs (31) auf der Leiterplatte (30) angeordnet ist; und  einen Kunststoffkolben (40), der ebenfalls aus Kunststoff hergestellt und auf dem Sockel (20) sitzt.
Patent DE-202010009716-U1 (DE)
Title: Schutzmanschette für Bäume
IPC: A01G17/12
Filed: 2010-07-01
Abstract: Schutzmanschette (1) für Bäume oder andere Hindernisse, umfassend einen Manschettenkörper (2), Befestigungsmittel sowie Polsterelemente (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Manschettenkörper (2) und/oder Polsterelemente (7) aus einem vernetzten, geschlossenzelligen Schaumstoff gebildet sind.
Patent DE-202010014890-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für die Durchführung eines Wassertrainings
IPC: A63B21/008
Filed: 2010-10-29
Abstract: Trainingsgerät für die Durchführung eines Wassertrainings, umfassend einen Handgriff (3) an einem ersten Ende eines Schafts (2) und eine Scheibe (4) am anderen Ende des Schafts (2), wobei der Durchmesser der Scheibe (4) signifikant größer ist als der Durchmesser des Schafts (2), und wobei die Scheibe (4) ein Widerstandselement bildet derart, dass das Führen des Trainingsgeräts (1) gegen den auf das Widerstandselement ausgeübten Wasserwiderstand erfolgt.
Patent DE-202010016102-U1 (DE)
Title: Räumliche wirksame Gelenkkinematik als Bauweise beweglicher, strömungs-adaptiver Leitflächen für Jollenschwerter
IPC: B63B1/22
Filed: 2010-11-26
Abstract: Räumliche wirksame Gelenkkinematik als Bauweise beweglicher, strömungsadaptiver Leitflächen für Jollenschwerter dadurch gekennzeichnet,  dass ein bugwärtiger Schwerttragflächenteil, ein heckwärtiger Schwerttragflächenteil, die scharnierartig ausführbaren und das Schwerttragflächenteile verbindende Gelenke, sowie weitere Leitflächenelemente verbindende scharnierartig ausführbare Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.    Größe und Steifigkeit der Gelenke 1, 2, 3, 4 und 5 sind Konstruktionsparameter und skalierbar.
Patent DE-202010017820-U1 (DE)
Title: Motorisierte Nabe für eine elektrische Antriebsmaschine
IPC: B60K7/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Motorisierte Nabe (1) zum elektrischen Antrieb einer Achse eines Kraftfahrzeugs, wobei die motorisierte Nabe eine Nabe (7) enthält, die dazu bestimmt ist, ein Rad (2) aufzunehmen, wobei die Nabe (7) bezüglich eines Nabenträgers (5) gemäß einer Nabenachse (M) drehbar montiert ist, wobei die motorisierte Nabe eine elektrische Antriebsmaschine (3) enthält, wobei die elektrische Maschine einen mit dem Nabenträger verbundenen externen Stator (32) und einen internen Rotor enthält, wobei die Drehung des Rotors der elektrischen Maschine mittels Untersetzungseinrichtungen (4) dauerhaft mit der Drehung der Nabe gekoppelt ist, wobei die Untersetzungseinrichtungen (4) ein mit dem Rotor der elektrischen Maschine verbundenes Antriebsritzel (42) und einen mit der Nabe (7) verbundenen Zahnkranz (45) enthalten, wobei die motorisierte Nabe außerdem mechanische Scheibenbremseinrichtungen (12) enthält, wobei die motorisierte Nabe dadurch gekennzeichnet ist, dass die Untersetzungseinrichtungen zwei Untersetzungsstufen enthalten, und dass die Bremsscheibe bezüglich des Fahrzeugs außerhalb des Nabenträgers platziert ist.
Patent DE-202010018260-U1 (DE)
Title: Dreireihiges Rollerlager insbesondere für eine Windturbine
IPC: F16C19/54
Filed: 2010-09-27
Abstract: Dreireihiges Rollenlager (1) insbesondere für eine Windturbine, das eine Reihe von Radialrollen (2), die eine radiale Last aufnehmen, und ein Paar von Reihen von Axialkegelrollen (3, 4), die eine axiale Last aufnehmen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (1) einen Innenring (9) mit einem rechteckigen Querschnitt und zwei Lagerflächen für die Axialrollen (3, 4), die auf gegenüberliegenden Flächen des Innenrings (9) angeordnet sind, und eine weitere Lagerfläche für die Radialrolle (2), die zwischen den gegenüberliegenden Flächen angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-202011000194-U1 (DE)
Title: Flächiges Bauelement
IPC: E04F13/076
Filed: 2011-01-27
Abstract: Flächiges Bauelement (2, 4, 20, 30) aus Holz oder Holzwerkstoff, insbesondere Decken-, Wand- oder Fußbodenelement, mit einer Verriegelungseinheit zum mechanischen Verbinden von mindestens zwei flächigen Bauelementen (2, 4, 20, 30), aufweisend  – eine Sichtseite (1a) und eine der Sichtseite (1a) abgewandte Rückseite (1b) und  – eine Nut (3, 21, 31) mit einer unteren Nutwange (7, 26, 34) und einem Nutgrund (6, 23, 35), wobei die Nut (3, 21, 31) korrespondierend zu einer Feder (5) eines korrespondierenden Bauelements (4) ausgebildet ist und die Feder (5) mit der Nut (3, 21, 31) durch eine Schwenkbewegung zu fügen ist,  – eine Verriegelungsfläche (12, 13, 28, 38) an der Nut (3, 21, 31), die korrespondierend zu einer Verriegelungsfläche (13) an der Feder (5) ausgebildet ist und  – eine Ausnehmung (14, 22, 32, 40), die zumindest abschnittsweise an der unteren Nutwange (7, 26, 34) angeordnet ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202011000611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen und temporären Halten von Instrumenten und/oder Hilfsmitteln zur chirurgischen Behandlung
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen und temporären Halten von Instrumenten und/oder Hilfsmitteln zur chirurgischen Behandlung, umfassend mindestens ein Aufnahmemittel zur form- und/oder klemmkraftschlüssigen Aufnahme der chirurgischen Instrumente/Hilfsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmemittel (3.1; 3.2; 3.3; 3.4; 14; 15) auf der Oberseite (1; 13) einer Leiste (2; 10) angeordnet ist, deren gegenüberliegende Unterseite (4; 11) mit einer auf einem beliebigen Träger, vorzugsweise auf einer sterilen OP-Abdeckung fest-haftenden Schicht (5) ganz oder teilsweise beschichtet ist.
Patent DE-202011003255-U1 (DE)
Title: Zahnprothesenkupplungsvorrichtung
IPC: A61C13/265
Filed: 2011-02-25
Abstract: Zahnprothesenkupplungsvorrichtung, bestehend aus einem ersten Grundkörper (1) mit einem ersten Verbindungselement (2) und einem zweiten Grundkörper (3) mit einem zweiten Verbindungselement (4), das elastisch verformbar und auf das erste Verbindungselement (2) aufschieb- und abziehbar ausgebildet und das fest, aber zerstörungsfrei lösbar am ersten Verbindungselement (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (2, 4) in Aufschub- bzw. Abzugsrichtung gesehen und im voneinander gelösten Zustand unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen.
Patent DE-202011004079-U1 (DE)
Title: Schuhauszieher
IPC: A47G25/86
Filed: 2011-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Ausziehen von Schuhen mit einer Trittflache und einem Gabelteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Gabelteil (3), durch eine etwa 90° zum Boden stehende Stützplatte (2), mit einer am Boden liegender Trittfläche (1) verbunden ist.
Patent DE-202011004762-U1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2011-04-04
Abstract: Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Schläuchen oder dergleichen von einer ersten Anschlußstelle zu einer zweiten Anschlußstelle, wobei mindestens eine der beiden Anschlußstellen ortsveränderlich ist, bestehend aus einer Vielzahl gelenkig miteinander verbundener bzw. verbindbarer Kettenglieder (1, 2, 3) aus Kunststoff, die jeweils zwei Seitenlaschen (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b) aufweisen, wobei die Seitenlaschen quer zu ihrer Längsrichtung gegenüberliegende Laschenstränge bilden und mindest einige der gegenüberliegenden Seitenlaschen durch Querstege (4) miteinander verbunden sind, wobei wenigstens einige der Querstege (4) an mindestens einem ihrer Enden eine in Längsrichtung des Querstegs (4) erstreckenden Ansatz (11) aufweisen, an den zwei zu diesen auf einer gemeinsamen Achse liegende zylindrische Lagerbereiche (12) angeordnet sind, die jeweils an der zu dem genannten Ende des Querstegs (4) weisenden Seitenlasche angeordnete Lageraufnahme (13) einsetzbar sind, und die Seitenlasch8) aufweist, die mit einer an dem genannten Ende des Querstegs (4) angeordneten Rastleiste (19) zusammenwirkt,...
Patent DE-202011005064-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung an Bank-/Kreditkarten
IPC: B42D15/10
Filed: 2011-04-08
Abstract: Schließvorrichtung an Bank-/Kreditkarten, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus allen handelsüblich denkbaren Stoffen und Materialien gefertigt sein kann und vorzugsweise eine runde oder mehreckige Form besitzen sollte, die Verwendung einer anderen Form durch diese Empfehlung jedoch nicht ausschließt.
Patent DE-202011050118-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Behälterinhaltdetektionssystem
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Chirurgisches Behälterinhaltdetektionssystem (10) umfassend eine Behälterinhaltsensoreinrichtung (28) zum Anordnen in oder an einem Sterilisationsbehälter (12), welche Behälterinhaltsensoreinrichtung (28) einen Träger (30) und mindestens einen am Träger (30) angeordneten oder ausgebildeten Sensor (32) zum Detektieren mindestens eines Identifizierungselements (34), welches an einem im Sterilisationsbehälter (12) gelagerten Gegenstand (24) zu dessen Identifikation angeordnet oder ausgebildet ist, umfasst.
Patent DE-202011050945-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsapparat
IPC: A47J31/40
Filed: 2011-08-09
Abstract: Getränkezubereitungsapparat, aufweisend: einen Kessel (10), der der Erwärmung von im Inneren befindlichen Wasser auf einen vorgegebenen Temperaturbereich dient; eine Warmwasserleitung (31), die mit einer externen Wasserquelle verbunden ist und einen im Kessel (10) vorgesehenen Wärmeaustauscher (11) durchsetzt, um den durch die Warmwasserleitung (31) durchfließenden Wasserstrom auf einen überhitzten Temperaturwert zu erwärmen; eine Kaltwasserleitung (35), die einerseits mit einer externen Wasserquelle und andererseits nach Durchflusseinstellung durch ein Kaltwasser-Drosselventil (36) mit der Warmwasserleitung (31) verbunden ist, wodurch das Kaltwasser und das Warmwasser zu einem Mischwasserstrom mit einer geeigneten Temperatur vermischbar sind; ein Rückschlagventil (37), das an der Kaltwasserleitung (35) angebracht ist und verhindert, dass der Wasserstrom in der Warmwasserleitung (31) zurück in die Kaltwasserleitung (35) zurückfließt; einen Flüssigkeitsspender (20), der mit der Warmwasserleitung (31) verbunden ist und deren Wasserstrom aufnimmt; einen Zubereitungsbehälter (21), der mit dem Flüssigkeitsspender (20) verbunden ist und innen mit einem die...
Patent DE-202011051603-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit für essbare Waren und Herstellung einer solchen Verpackungseinheit
IPC: B65B5/02
Filed: 2011-10-11
Abstract: Verpackungseinheit (100) für essbare Waren (10) mit einem Kartonzuschnitt (11), der zu einem Hüllkörper zur Aufnahme der essbaren Waren (10) gefaltet ist, wobei der Hüllkörper einen Vorderwandabschnitt (12) und einen gegenüberliegenden Rückwandabschnitt (13) aufweist, welche Abschnitte (12, 13) durch Seitenabschnitte (14) des Hüllkörpers miteinander verbunden sind, wobei wenigstens zwei Stapel (15) aus essbaren Waren (10) in nebeneinander liegender Anordnung im Hüllkörper aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein einzeln ausgeführter Trennkarton (16) vorgesehen ist, der einen der Stapel (15) aus essbaren Waren (10) U-förmig umschließt und gemeinsam mit den Stapeln (15) in den Hüllkörper einführbar ist.
Patent DE-202011051669-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Leuchte mit einem länglichen Gehäuse, mehreren in dem Gehäuse angeordneten LED-Lichtquellen (10), sowie zumindest einem Teil der LED-Lichtquellen (10) zugeordneten Linsen, dadurch gekennzeichnet, dass diejenigen LED-Lichtquellen (10), denen eine Linse zugeordnet ist, in zumindest zwei parallel zueinander und in Längsrichtung des Gehäuses verlaufenden Reihen angeordnet sind, wobei jeweils mehrere der Linsen zu einem einstückigen optischen Element (15) zusammengefasst sind, das sich in Querrichtung gesehen über mehrere, vorzugsweise alle Reihen der LED-Lichtquellen (10) erstreckt.
Patent DE-202011100869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einklemmen und Überführen von Rohlingen in einer Umformungsmaschine
IPC: B21J13/08
Filed: 2011-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Einklemmen und Übertragen von Rohlingen in einer Umformmaschine, gekennzeichnet durch: eine Haupt-Gleitplatte, die beweglich auf einer Vorderseite des Maschinenkörpers (1) montiert ist, so dass sie sich nach links und nach rechts bewegen kann; ein erstes Zahnrad (11), das auf den Maschinenkörper (1) über der Haupt-Gleitplatte (2) montiert ist und um eine Achse drehbar ist, die sich in einer Richtung von oben nach unten erstreckt; eine Antriebseinheit (3), die auf den Maschinenkörper (1) über der Haupt-Gleitplatte (2) montiert ist und einen Schwenkarm (32) aufweist, der sich nach vorne über die Haupt-Gleitplatte (2) hinaus erstreckt und sich von oben nach unten bewegt; und ein Spannteil (4), das auf der Haupt-Gleitplatte (2) montiert ist und aufweist eine Halterung (41), die an der Haupt-Gleitplatte (2) befestigt ist, einen Schaft (44), der beweglich an der Halterung (41) montiert ist und durch den Schwenkarm (32) so angetrieben wird, dass sich...
Patent DE-202011101520-U1 (DE)
Title: Carport-Aquawächter
IPC: A01M29/24
Filed: 2011-06-07
Abstract: Carport-Aquawächter zum Schutz von Fahrzeugen gegen Haus- und Waldtiere, wie z. B. Marder, Katzen, Waschbären u. ä., dadurch gekennzeichnet, dass Wasserdüsen (3) einen Wasserstrahl auf die Motorhaube des Fahrzeuges abgeben, nachdem ein sich näherndes Tier vom Bewegungsnmelder (4) erfasst wird, der über einen elektrischen Impuls für ca. 5 Sekunden ein Magnetventil (2) kurzzeitig öffnet und dass eine Lampe (6) den Einfahrtsbereich des Carports beleuchtet.
Patent DE-202011104015-U1 (DE)
Title: Klappmesser mit Klingenausschwenkmechanik - und Feststellung nach dem Kardan Prinzip
IPC: B26B1/02
Filed: 2011-08-03
Abstract: Klappmesser mit Klingenausschwenk Mechanik nach dem Kardan Prinzip.
Patent DE-202011105712-U1 (DE)
Title: Kurbelwellenanordnung
IPC: F16C3/06
Filed: 2011-09-17
Abstract: Kurbelwellenanordnung (1) mit einer Kurbelwelle (2) und mit wenigstens einem Drucksegment (3), ausgebildet zur Umwandlung einer Bewegung des Drucksegmentes (3) in eine rotatorische Bewegung der Kurbelwelle (2) oder umgekehrt, wobei das Drucksegment (3) periodisch in Richtung zur Kurbelwelle (2) hin und von der Kurbelwelle (2) weg bewegbar ist und periodisch mit einem mit der Kurbelwelle (2) verbundenen Mitnehmerteil (5) in Kontakt tritt, wobei im Kontaktzustand vom Drucksegment (3) eine auf das Mitnehmerteil (5) wirkende Druckkraft und ein auf die Kurbelwelle (2) wirkendes Drehmoment erzeugt wird oder wobei im Kontaktzustand vom Mitnehmerteil (5) eine auf das Drucksegment (3) wirkende Druckkraft zur Bewegung des Drucksegmentes (3) weg von der Kurbelwelle (2) erzeugt wird und wobei das Drucksegment (3) im Kontaktzustand unmittelbar gegen das Mitnehmerteil (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerteil (5) bei Rotation der Kurbelwelle (2) eine lediglich rotatorische Bewegung ausführt.
Patent DE-202012003635-U1 (DE)
Title: Doppelt perforierter Einkaufsplanzettel
IPC: B42D5/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Ein schutzrechtlich gesicherter Einkaufsplanzettel im vorzugsweise DIN A5 Format wird über Kreuz, jeweils mittig, in geeigneter Form perforiert.
Patent DE-202012005650-U1 (DE)
Title: Kombinationstherapeutikum für die Behandlung von Rhinitis
IPC: A61K31/164
Filed: 2012-05-15
Abstract: Verwendung von (a) (a1) Pantothenol (Dexpanthenol) oder dessen physiologisch unbedenklichen Estern und/oder (a2) Pantothensäure oder deren physiologisch unbedenklichen Salzen zusammen und/oder in Kombination mit (b) mindestens einem imidazolinbasierten alpha-Sympathomimetikum oder dessen physiologisch unbedenklichen Salzen zur Verringerung der systemischen Resorption des imidazolinbasierten alpha-Sympathomimetikums bei der topischen, insbesondere nasalen, bevorzugt intranasalen Applikation, insbesondere bei der Behandlung von Rhinitiden, bzw. zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung von Rhinitiden mittels topischer, insbesondere nasaler, bevorzugt intranasaler Applikation.
Patent DE-202012008307-U1 (DE)
Title: Drucksensor
IPC: G01L7/02
Filed: 2012-08-27
Abstract: Der Drucksensor, in dem das elastische deformierte Element verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, daß als elastisches Element das selbstzentrierte System verwenden, das den äußerlichen und medialen Rahmen mit der identischen Zahl der Rollen unterhält, nicht weniger drei, serienweise verbunden untereinander vom flexiblen Seil, dem Riemen oder der Kette, wobei wenn sich die Rollen auf dem medialen Rahmen im Umfang V befinden, so befinden sich die Rollen auf dem äußerlichen Rahmen außerhalb dieses Umfanges.
Patent DE-202012011308-U1 (DE)
Title: Lagergehäuse eines Abgasturboladers
IPC: F01D25/12
Filed: 2012-11-26
Abstract: Lagergehäuse (1) eines Abgasturboladers (2) – mit einem Lagergehäusehauptkörper (3); – mit einem verdichterseitigen Lagergehäuseflansch (4); und – mit einer Kühleinrichtung (5), • die einen Kühlmittelzulauf (7), • die einen Kühlmittelablauf (6), und • die einen Lagerstellen-Kühlmittelbereich (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der verdichterseitige Lagergehäuseflansch (4) einstückig mit dem Lagergehäusehauptkörper (3) verbunden ist; und – dass im verdichterseitigen Lagergehäuseflansch (4) ein Diffusor-Kühlmittelbereich (9) vorgesehen ist, der mit dem Lagerstellen-Kühlmittelbereich (8) in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-202012101474-U1 (DE)
Title: Lippenstift
IPC: A45D40/06
Filed: 2012-04-20
Abstract: Lippenstift, mit einem Gehäuse (1) und einem darin axial verstellbar gehaltenem Schminkstift (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) auf der dem Schminkstift (2) gegenüberliegenden Seite ein zweiter, zum ersten entgegengesetzt axial verstellbarer Schminkstift (2) gehalten ist.
Patent DE-202012104527-U1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen
IPC: E05C9/12
Filed: 2012-11-22
Abstract: Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, mit einem Getriebe (14), welches ein zum Schalten des Beschlags um eine erste Drehachse (R1) drehbar gelagertes Eingangselement (16) und ein mit einer ersten Treibstange gekoppeltes oder koppelbares, verschiebbares erstes Ausgangselement (18) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zum Umsetzen einer Drehbewegung des Eingangselements (16) in eine Verschiebebewegung des ersten Ausgangselements (18) ein verschiebbares Übertragungselement (32) vorgesehen ist, welches durch Drehen des Eingangselements (16) zu einer Verschiebebewegung antreibbar ist,  wobei in oder an dem verschiebbaren Übertragungselement (32) ein erstes Zwischenzahnrad (38) drehbar gelagert ist, welches mit einem ersten, gehäusefesten Zahnstangenabschnitt (40) und mit einem zweiten, an dem ersten Ausgangselement (18) vorgesehenen Zahnstangenabschnitt (51) kämmt.
Patent DE-202013000720-U1 (DE)
Title: Modelliervorrichtung für Geländemodelle
IPC: G09B25/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum maßstabsgetreuen Modellieren von Gärten oder Landschaften für die Visualisierung von gartenbaulichen Planungen oder ähnlichem mit einer formstabilen Grundplatte (1), einem die Grundplatte (1) tragenden Unterbau (2) und mindestens einem Auftragsmaterial (4), welches zur Herstellung von dreidimensionalen Erhebungen, Vertiefungen und Flächen eines Garten- oder Landschaftsmodells geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) in Form eines allseitig umrandeten kastenartigen Behälters (3) gebildet ist und dass das Auftragsmaterial (4) ein reversibel formbares Material ist, welches in den Behälter (3) eingefüllt ist.