baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3133756-C2 (DE)
Title: Doppelrohrkühler
IPC: F28D7/10
Filed: 1981-08-26
Granted: 1985-04-25
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Doppelrohrkühler beschrieben, der aus mindestens einem Doppelrohr besteht, vorzugsweise aus Aluminium, welches aus zwei konzentrisch ineinander angeordneten Rohren aufgebaut ist, an deren Endbereiche Verteilerstutzen angeordnet sind, die einen Hals mit einem senkrecht zu den Rohrachsen verlaufenden Zufuhrkanal aufweisen, über den das zu kühlende Öl od.dgl. dem Doppelrohr zugeführt bzw. entnommen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Verteilerstutzen als ein mit zylindrischen Anschlußbereichen koaxial an die Enden des das Doppelrohr bildenden Innen- und Außenrohres ansetzbarer Verschlußstopfen ausgebildet ist, der mit einer mit dem Zuführkanal in Verbindung stehenden Kammer versehen ist, die zwischen den Anschlußbereichen für die Rohre liegt. Die Vorteile der Erfindung liegen darin, daß der Verteilerstutzen in der Art eines Verschlußstopfens lediglich über die Endbereiche des Doppelrohres gestülpt zu werden braucht und dort sicher gehalten wird, so daß ein Verschweißen des das Doppelrohr bildenden Innen- und Außenrohres nicht mehr notwendig ist. Auch muß der Verteilerstutzen selbst nicht mehr zur axialen Sicherung mit dem Außenrohr verlötet oder verschweißt werden. Dadurch können z.B. Aluminiumrohre für das Doppelrohr verwendet werden, die hohe Wärmetauscherwirkungsgrade zu verwirklichen erlauben.
Patent DE-3134914-C2 (DE)
Title: Radnabenverbindung
IPC: F16C35/063
Filed: 1981-09-03
Granted: 1984-02-16
Abstract: Die Erfindung sieht eine Radnabenverbindung für gelenkte und ungelenkte Antriebsaggregate von Kraftfahrzeugen vor. Sie besteht im wesentlichen aus einer Radscheibe (10), einem Gelenk (11) und einem Lager (13), wobei die axiale Anlagefläche zwischen der Radscheibe und dem inneren Laufring des Lagers auf einen ringförmigen Bund (10a) verkleinerter radialer Abmessung (1 bis 2 mm) aber verhältnismäßig großen Durchmessers (z.B. 80 mm) beschränkt ist. Dadurch ergibt sich eine wesentlich verkleinerte Durchtrittsfläche für den Wärmefluß zwischen der Radscheibe und dem Lagerlaufring.
Patent DE-3146171-C2 (DE)
Title: Kraftspannfutter zum wechselweisen zentrischen und ausgleichenden Spannen, insbesondere für Drehmaschinen
IPC: B23B31/12
Filed: 1981-11-21
Granted: 1985-10-10
Abstract: Bei einem Kraftspannfutter (1), insbesondere für Drehmaschinen sind die über Schrägflächen (10, 12) auf die radial verschiebbar geführten Backen (4) einwirkenden Antriebsglieder (11) jeweils mit einem fest mit diesen verbundenen, in Achsrichtung (A) des Spannfutters (1) oder tangential zu dessen Drehachse verschiebbaren Stellkolben (17) versehen, die zur Vornahme einer Ausgleichsspannung ein- oder beidseitig von Druckmittel beaufschlagt und unabhängig voneinander verstellt werden können. Und zur gemeinsamen Verstellung aller Antriebsglieder (11) dient ein Betätigungsglied (21), das zumindest in einer Zustellrichtung der Backen (4) auf deren Antriebsglieder (11) oder die Verstellkolben (17) einwirkt oder mit diesen zwangläufig verbindbar ist. Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, ein Werkstück zentrisch oder außermittig zu spannen, ohne daß besondere Maßnahmen erforderlich sind, von der einen Spannart auf die andere umzuschalten.
Patent DE-3225403-C2 (DE)
Title: Verfahren zum stufenweisen Aufheizen eines Gutes in einer Behandlungsvorrichtung und anschließendem Abkühlen
IPC: F28D21/00
Filed: 1982-07-07
Granted: 1986-02-06
Abstract: In einem Verfahren zum aufeinanderfolgenden Aufheizen unter Verwendung von Heizdampf und ggf. Abkühlen von Gütern in einer Behandlungsvorrichtung, bei welchem das Kondensat in einem Speicherbehälter und dessen Wärmeinhalt zur Wärmerückgewinnung ausgenutzt wird, wird dieses Kondensat, welches bisher einem Dampfkessel-Speisewasser behälter zugeführt wurde und deshalb unverschmutzt sein mußte, in dem nachfolgenden Aufheizzyklus unmittelbar der Behandlungsvorrichtung zum Vorheizen des darauffolgend aufzuheizenden Gutes wieder zugeführt und nach seiner Abkühlung aus der Behandlungsvorrichtung abgeleitet und aus dem Verfahren ausgeschieden. Hierdurch kann auch der Wärmeinhalt eines mehr oder weniger verschmutzten Kondensats ausgenutzt werden.
Patent DE-3235483-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Fernsprechanlage, insbesondere Fernsprechnebenstellenanlage, mit Sprech- und Signalwegedurchschaltung über seriell geschaltete Koppler für die Anschaltung von Konferenzsätzen
IPC: H04Q3/52
Filed: 1982-09-24
Granted: 1985-02-14
Abstract: Die Endstellen sind an Spalten bzw. Zeilen von Kopplern mit unabhängig voneinander betätigbaren Koppelpunkten und an die Zeilen bzw. die Spalten dieser Koppler sind Zwischenleitungen anschaltbar, welche Koppler unterschiedlicher Endstellengruppen verbinden, wobei in diesen Zwischenleitungen ein Koppler für die Anschaltung von Konferenzsätzen geschaltet ist, über die zumindest zwei interne Endstellen und zumindest eine Amtsleitung über einen weiteren, parallel zum Amtskoppler geschalteten Koppler für eine Konferenzverbindung zusammenschaltbar sind.
Patent DE-3333647-C2 (DE)
Title: Schmiermittelpumpe für die Druckerzeugung bei einem druckumlaufgeschmierten Verbrennungsmotor
IPC: F04C14/22
Filed: 1983-09-17
Granted: 1986-10-30
Abstract: Beschrieben ist eine regelbare Schmiermittelpumpe mit selbsttätiger Druckregelung, mit in einem Rotorkörper radial verschiebbaren Flügeln (5), mit einem im Gehäuse (1) an einer Seite schwenkbar (Stift 16) gelagerten Hubring (4), dessen Exzentrizität durch das Fördermedium aus dem Druckbereich mittels einer eine federnd vorgespannte Gegenhalterung (7, 8) aufweisenden Regeleinrichtung (8 und/oder 9) einstellbar ist, sowie mit im Gehäuse (1) befindlichen Saug- (22) und Drucköffnungen (23), wobei zur radialen Abstützung der Flügel (5) gegen den Hubring (4) mindestens zwei Führungsringe (6) in Kammern (14) an den beiden Stirnseiten des Rotorkörpers radial beweglich angeordnet sind und ein Kanal die Druckseite mit den Kammern verbindet.  Zur Anpassung der Schmiermittelmenge und des Druckes an die Erfordernisse und den jeweiligen Zustand des Verbrennungsmotors ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die durch eine Druckfeder (9) vorgespannte Gegenhalterung (7) einen Anschlag (17) aufweist und die Regeleinrichtung (8 und/oder 9) auf der zum Zapfen (21) des Hubringes (4) gegenüberliegenden Seite ein Regelkolben (8, 10) ist, dessen Inneres über eine Regelleitung (25) direkt mit der Druckseite der Pumpe verbunden ist.
Patent DE-3623212-C2 (DE)
IPC: H04M19/06
Filed: 1986-07-10
Granted: 1989-05-03
Abstract: A device is provided for powering a data processing unit (DG1) via the subscriber connection line (TASL). A current limiter (SB), short- circuited for alternating current, is connected in series to the subscriber apparatus (TA). A constant-current sink (KS) is connected in parallel with this series connection and the data processing unit is powered by its current. An additional direct-current source (UG) and a line sensing circuit (LF) are looped into the subscriber line on the exchange side. The line sensing circuit converts current changes on the subscriber connection line resulting from the dialling process into control pulses for a dial pulse retransmission switch (K4). The device contains filters (FS4) to separate the data signals from the telephony signals and disconnection switching means (X1...X4, Y1...Y3), which, in the event of a fault, disconnect all the circuit components used for data transmission from the circuit components required for telephony. <IMAGE>
Patent DE-3640895-C2 (DE)
IPC: E05C9/04
Filed: 1986-11-29
Granted: 1989-06-29
Abstract: The invention relates to an espagnolette fastening with an actuating handle, mounted rotatably relative to the fastening housing, for the take-up of a control disc which is coupled to links leading to the espagnolettes, and proposes, for achieving a solution simple in terms of production and optimum in terms of operation, that there be seated in the fastening housing (4) a displaceable blocking stop (24) which, in one end position (I), is located in front of one link-coupling point (A) and, in the other end position (II), is located in front of the other link-coupling point (B), in each case blocking their rotation in one direction. <IMAGE>
Patent DE-3710598-C2 (DE)
IPC: B65G69/00
Filed: 1987-03-31
Granted: 1989-11-02
Abstract: The seal consists of two side parts and a top part. Each of these parts consists of a profile which is lined with foamed plastic, runs in a guide rail and is able to come into contact with the vehicle, of a sealing cloth which is fastened on said profile and on a take-up roll which is mounted parallel to the profile and at its ends, and of one or more spring elements which move the profile away from the take- up roll. A cable pulley is fixedly connected to the take-up roll. The movement mechanism for each of these parts consists of a cable-winding pulley which is connected to a driving device and to which a traction cable is fixed as it is to the cable pulley of the take-up roll, which traction cable runs over deflection rollers and has elastic traction elements.
Patent DE-4432858-C2 (DE)
IPC: G01G19/44
Filed: 1994-09-15
Granted: 1998-01-22
Abstract: The invention pertains to a weighing scale (1) with an upper part (3) and a lower part (2), between which there is a transducer (5) which registers a change in load on the scale (1) to produce a measurement signal for the weight, with an electronic evaluation circuit (15) that determines the weight from the measurement signal and displays it on a digital display device (7), and with an electrical energy source that supplies the evaluation circuit (15) and the display device (7) with electrical energy, this electrical energy source being an electrical generator (25) that produces electrical energy from mechanical energy that is generated by a person stepping onto the scale (1).
Patent DE-4436842-C2 (DE)
Inventor: BAUR ALBERT
IPC: A47B83/00
Filed: 1994-10-14
Granted: 1997-12-11
Abstract: The system comprises similar basic modules (2) joined together to form variable shapes. Each module comprises a thin-walled flat cladding component (4) detachably secured to a hollow tubular supporting column (3). Adjacent columns are joined together by a stabilising strip (6). The joint to the column can be formed by an inserted plug (5) in the central plane bisecting the column. Screws (3a,3b) passing through the column can be screwed into the cladding component. The stabilising strip can form a support for the counter surface, above which the column can protrude vertically. A second supporting surface (8) can be detachably secured the column above that (7) of the counter.
Patent NL-1003350-C2 (NL)
Title: Barn for intensive rearing of animals e.g. chickens, pigs etc.
Inventor: KANTERS ADRIANUS WILHELMUS JOH
IPC: A01K31/22
Filed: 1996-06-17
Granted: 1997-12-19
Abstract: The barn comprises a floor, enclosing walls and a roof. Each cloth (21) can contain slots (24) extending vertically upwards from floor-level, and it can extend between two opposite walls, being typically suspended from the roof. A hoisting system can be provided for it, and it typically can be of gauze, being suspended only slightly above the floor. Such a cloth can be suspended parallel to one or more walls at their sides furthest from this area, and also in front and clear of an air inlet to the latter.
Patent NL-1004192-C2 (NL)
Inventor: SIJBESMA RINTJE PIETER
IPC: C08G77/54
Filed: 1996-10-04
Granted: 1998-04-07
Abstract: A polymer comprising monomeric units linked via 4 H-bridges and bound within said polymer via a different bond. The bond via the H-bridges is much stronger than with known supramolecular polymers.
Patent NL-1011287-C2 (NL)
Inventor: OCHTEN SANDER ANTONIE VAN
IPC: A22C17/00
Filed: 1999-02-12
Granted: 2000-08-15
Abstract: The invention relates to a vent cutter (11,29) for separating a bung (36) and a carcass (3), comprising a jacket-like knife (30) and engaging means for engaging an anus (34) by insertion of a central core (32) into the anus, which engaging means after drilling out the anus are at least partly enveloped by the jacket-like knife, characterised in that, the core is displaceable in axial direction relative to the jacket-like knife, such that prior to drilling the core can be inserted into the anus, and after drilling out the core is at least partly enveloped by the jacket-like knife, whereby the anus is enclosed between the jacket-like knife and the outer end (33) of the core.
Patent NL-1020957-C2 (NL)
Inventor: ZANDEN JOHANNES PETRUS ANDREAS
IPC: B02C13/18
Filed: 2002-06-28
Granted: 2003-12-30
Abstract: The method and the device according to the invention relates to a stator and an armoured ring which are combined to give a stationary annular collision member that is arranged around the rotor, as it were in the form of a stator that is provided all round along the inside, which faces the axis of rotation, with protruding collision surface reliefs, each of which is provided with at least one collision surface that is arranged transversely in the ejection stream that the material describes when it is propelled outwards from the rotor.
Patent NL-1025055-C2 (NL)
Title: Quartz lamp for semiconductor processing reactor, sets ratio of distance between sleeve-contacting portions of filament supports in transparent sleeve and inner diameter of sleeve within prescribed range
Inventor: HALPIN MICHAEL W
IPC: A21B1/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2004-11-24
Abstract: The lamp (12) has filament support (42) for radially spacing the filament (14) from the inner surface of the transparent sleeve (18). The filament supports include axially spaced pairs of sleeve-contacting portions (44,46). The ratio of distance (L) between the sleeve-contacting portions and inner diameter of the transparent sleeve, is in the range of 0.5-1.25. An independent claim is also included for filament support.
Patent NL-1027487-C2 (NL)
Title: Network distributes radio, television and data signals and comprises one or more stsations in tree structure with branches in stations
Inventor: WIELAARD RUUD
IPC: H04N7/173
Filed: 2004-11-11
Granted: 2006-05-12
Abstract: In the tree structure network, each station has several connections of which at least one is with another station. Each station and connection is for transport of data signals via the connections in two directions. At the ends of the connections between the stations are modems for transmission of data signals between the stations. The modems adjacent to a station are connected with a connecting unit for routing of data signals in a frequency band of 1-2 GHz. The network with a tree structure and branches is in a region center (6) provided with a connecting unit (6a) which receives signals from a receiving station (2) via a connection (8) which can be at least partly wireless. It can also send signals to the receiving station (2). Each connection between a region center (6) and a group amplifier (10) has a modem (12a) at the side of the region center and a modem (12b) at the side of the group amplifier. Each connection (16) between a group amplifier (10) and an end amplifier (14) incorporates modems (16a,16b) at the sides of the group and end amplifiers respectively.
Patent NL-1034563-C2 (NL)
Title: Solar energy generating device comprising parabolic cylinder, comprises self supporting cylinder with vertically oriented symmetry plane
Inventor: SIEMELINK EVERT FREDERIK IR
IPC: F24S23/74
Filed: 2007-10-22
Granted: 2009-04-23
Abstract: The cylinder (1) is self-supporting and no additional support construction extends underneath the cylinder between the partitions (3). The symmetry plane of the cylinder is vertically oriented by constructing it on top of two or more vertical partitions extending at right angles to this plane. The partitions can deform relatively easily at right angles to the partition plane but are relatively difficult to deform in the actual partition plane. The partitions are separated by a distance which is more than twice the distance between the two edges (4) of the cylinder extending parallel to the line of focal points (2) inside the cylinder, located on opposite sides of the cylinder symmetry plane. Radiation entering the cylinder is reflected parallel to the cylinder symmetry plane towards a line of focal points.
Patent NL-1035754-C2 (NL)
Title: Modular pontoon structure, has floating body comprising two different hollow bodies having buoyancy in water, where hollow bodies are manufactured through blowing method by using thermoplastic material
Inventor: HOUWER GERKE
IPC: A01G9/24
Filed: 2008-07-25
Granted: 2010-01-26
Abstract: The structure has a floating body (1) comprising two different hollow bodies (2, 3) having buoyancy in water. The hollow bodies are formed with vertical planes, horizontal planes and two opposite vertical surfaces and manufactured through a blowing method by using thermoplastic material. The hollow bodies comprise prismatic grooves (4, 6) along an intersection point of the horizontal planes with the vertical planes, where the hollow bodies are connected with one another by a structural beam system (9) that is made from reinforced concrete.
Patent NL-2009391-C2 (NL)
Title: Adsorption cell, adsorption cluster and adsorption compressor as well as a method of operating an adsorption compressor.
Inventor: BURGER JOHANNES FAAS
IPC: F25B35/04
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-03-03
Abstract: An adsorption cell suitable for a thermal wave operated adsorption compressor comprising an elongated solid adsorption material extending along an axis, the elongated solid adsorption material and an elongated heat transfer fluid (HTF) channel in direct heat transferring contact with the outside surface of the solid adsorption material. The adsorption material is formed by a stack of units, i.e. pills of adsorption material. Each pill is accommodated in an associated cup from a heat conductive material. The surface conformity and roughness of the bottom of pill of the unit and of top of the pill of the adjacent unit on the one hand and of the cup bottom wall on the other hand are such that any gap between the abutting bottom and cup bottom wall and the abutting top and cup bottom wall is less than 30 micron, preferably less than 10 micron.
Patent NL-2009501-C2 (NL)
Inventor: ENGELS FRANCISCUS MARIA
IPC: A01G22/10
Filed: 2012-09-21
Granted: 2014-03-24
Abstract: The invention relates to a device (1) for lifting a foil element (12) and a further foil element (11) placed on/near an asparagus bed (2) from said asparagus bed and for carrying back the foil element (12) and the further foil element (11) to the asparagus bed (2), the device (1) comprising a frame (21) movable in the longitudinal direction of the bed (2), as well as carrying means (22) connected to the frame (21) for holding the foil element (12) and the further foil element (11) spaced from the bed (2), wherein the device comprises a foil laying element (27) for giving the foil element (12) essentially the shape of the contour of the bed (2) when the foil element (12) is being carried back to the bed, wherein the device (1) is provided with foil separating means (27, 28).
Patent NL-2009980-C2 (NL)
Title: A method of producing glass products from glass product material and an assembly for performing said method.
Inventor: DALSTRA JOOP
IPC: G01N25/72
Filed: 2012-12-13
Granted: 2014-06-16
Abstract: The invention is related to a method of producing glass products from glass product material. Said method comprises the steps of heating the glass product material, shaping the heated glass product material into a glass product, cooling the shaped glass product, and inspecting the shaped glass products by means of at least one sensor sensitive to infrared radiation In said inspecting step a first image of the glass product is taken under a first viewing angle. In addition a second image of said glass product is taken under a second viewing angle which is different from the first viewing angle. The first image is compared with the second image for eliminating parasite reflections. The first and second images are analyzed for detecting whether said glass product is defective or not. An assembly is described for performing said method of producing glass products from glass product material.
Patent NL-2011669-C2 (NL)
Title: Fluid flow device, comprising a valve member and a valve seat defining a fluid flow surface area, as well as method of manufacturing the same.
Inventor: GROEN MAARTEN SYTZE
IPC: F16K99/00
Filed: 2013-10-24
Granted: 2015-04-29
Abstract: The invention relates to a fluid flow regulator device, comprising a valve member and a valve seat arranged to be movable with respect to each other such that a fluid flow surface area defined by the valve member and the valve seat can be changed. Furthermore, sensor means are provided for measuring a capacitance related to at least a measure of the fluid flow surface area. According to the invention, the sensor means are arranged such that the capacitance measured is inversely proportional to the distance between the valve member and the valve seat. In an embodiment, a reference capacitance relating to fluid flow conditions is measured.
Patent SE-523185-C2 (SE)
Inventor: DORNER STEFAN
IPC: B23D51/02
Filed: 2002-04-12
Abstract: A contact plate (2) is attached to a housing (1). The saw-blade (4) is contained in a motor-driven holder (3) and has an oscillating attachment (6) for holding a pressure roller (5) on the side of the saw-blade facing away from the direction of sawing. A guide (8) with guide-plates (9) fixed to the housing guides the oscillating appliance (7) crosswise to the sawing direction.
Patent SE-529030-C2 (SE)
Title: Socket plug pair are for reinforcement of tubular socket ends and coupling together of two longitudinally abutting sockets
Inventor: LUNDSTROEM JAN
IPC: B65H75/18
Filed: 2005-12-12
Abstract: The socket plug pair are for reinforcement of tubular socket ends and coupling together of two longitudinally abutting sockets. Each socket plug comprises a body with a cylindrical part which fits tightly into a socket end and an integrated narrowing part allowing insertion of the socket plug in the socket one end and a hole through the socket plug allowing removal of the plug from the socket. In one of the paired socket plugs hte end surface of the body cylindrical part has at least one hollowed formation at a distance from its outer periphery and in the pair other socket plug the end surface in the body cylindrical part has at least a projection at a distance from its outer periphery.
Patent SE-534249-C2 (SE)
Title: Glidskydd för stegar
Inventor: KOTIRANTA PENTTI
IPC: E06C7/48
Filed: 2009-06-08
Abstract: Sammanfattning Ett glidskydd för stegar innefattar två gripklobeslag (3) somförbinds med en kvadratisk axel (4) vilken går igenomstegpinne (2) och fästs på stegens båda sidor igripklobeslagens hål (7), samt en rund stödaxel (6) som gårtvärsöver stegens sidobalkar och låser gripklobeslagen påplats.
Patent SE-535692-C2 (SE)
Title: Anordning och förfarande för nivellering av en konstruktionsdel hos ett terränggående fordon
Inventor: KARLSSON EINAR
IPC: A01D75/28
Filed: 2010-12-07
Abstract: 23 S AMMAN DRAG Anordning och förfarande for nivellering av enkonstruktionsdel (3) hos ett terranggàende fordon (1),vilken konstruktionsdel ar uppburen av minst en forstahydraulcylinder, som ar anordnad på en forsta sida om ettvertikalplan hos fordonet, och minst en andrahydraulcylinder, som ar anordnad på en andra sida omvertikalplanet. Enligt uppfinningen har anordningen organ(25) for att dels medge floden av hydraulvatska frånminst en forsta ackumulatortank (17, 18) till namndaminst en forsta hydraulcylinder (5, 6) och från namndaminst en andra hydraulcylinder (7, 8) till minst en andraackumulatortank (21, 22), dels sparra floden avhydraulvatska i de motsatta riktningarna, då fordonetlutar åt den forsta sidan, och for att dels medge flodenav hydraulvatska från namnda minst en andraackumulatortank till namnda minst en andrahydraulcylinder och från namnda minst en forstahydraulcylinder till namnda minst en forstaackumulatortank, dels sparra floden av hydraulvatska i demotsatta riktningarna, då fordonet lutar åt den andra sidan. Fig. 2 P2406SE T01 2010-12-07