baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263241-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verdampfung von mehrstoffgemischen
Inventor: ROST JOCHEN
IPC: B01D3/14
Filed: 1987-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verdampfung von Mehrstoffgemischen mit schwer- oder nichtverdampfbaren Verunreinigungen ohne Material- und Energieverluste. Die technische Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, die bei der Verdampfung von Stoffgemischen eine Auskreisung schwer- oder nichtverdampfbarer Verunreinigungen aus dem Verdampfersumpf bei nur geringen Produktionsverlusten und bei minimalem Aufwand ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass dem Verdampfer eine Rektifikationskolonne zugeordnet wird. Der Kopf der Kolonne wird ueber eine Leitung mit dem Dampfraum des Verdampfers verbunden. Desgleichen wird die Ruecklaufaufgabe der Kolonne an die Speiseleitung des Verdampfers angeschlossen. Der Produkteinlauf der Kolonne ist ueber eine Leitung mit dem Verdampfersumpf verbunden. Diese Vorrichtung ermoeglicht es, eine Teilmenge des Sumpfproduktes des Verdampfers kontinuierlich zu rektifizieren und die schwer- oder nichtverdampfbaren Verunreinigungen zusammen mit der hoechstsiedenden Komponente des Stoffgemisches aus dem Kolonnensumpf abzuziehen. Besonders vorteilhaft ist diese Vorrichtung, wenn die hoechstsiedende Komponente Wasser ist, da in diesem Fall das Sumpfprodukt nach Kuehlung einer Abwasseraufbereitung zugefuehrt werden kann. Fig. 1
Patent DD-264331-A1 (DD)
Title: Elektronischer tiefen- und hoeheneinsteller
Inventor: PROTZE JOACHIM
IPC: H03H11/12
Filed: 1987-09-17
Abstract: Elektronischer Tiefen- und Hoeheneinsteller, anwendbar fuer NF-Verstaerker, Rundfunkgeraete und elektroakustische Anlagen, der mit geringem zusaetzlichen Bauelementeaufwand unter Verwendung eines einschlaegigen Schaltkreises so aufgebaut ist, dass bei Absenkung und insbesondere bei Anhebung ein versteilerter Verlauf der Uebertragungskurve entsteht. Dazu wird ein bisher frequenzunabhaengiger Rueckfuehrungszweig des Hoeheneinstellers durch Einfuegen eines mittels eines Widerstandes ueberbrueckten T-Gliedes, bestehend aus einem Widerstand und zwei Kondensatoren, frequenzabhaengig gemacht. Die bisherige frequenzabhaengige Rueckfuehrung im Tiefeneinsteller wird durch ein mit einem Widerstand ueberbruecktes T-Glied, ebenfalls bestehend aus einem Widerstand und zwei Kondensatoren, ersetzt. Dieses T-Glied ist zwischen den Schaltkreiseingaengen des Tiefeneinstellers angeordnet. Fig. 1
Patent DD-266731-A1 (DD)
Title: Verschluss fuer sicherheitsgurte und rueckhaltesysteme
Inventor: SCHIMPF LOTHAR
IPC: A44B11/00
Filed: 1987-10-13
Abstract: Verschluss fuer Sicherheitsgurte und Rueckhaltesysteme, insbesondere fuer Verkehrsmittel, mit einem ebenen Sperrkoerper, der zwischen den Schlossplatten schwenkbar gelagert ist. Das Ziel der Erfindung ist es, eine sichere Kraftaufnahme und bei Restlast, ein leichtes Oeffnen zu gewaehrleisten. Die Aufgabe besteht darin, einen ebenen Sperrkoerper, der lose zwischen den Schlossplatten gelagert ist, bei einfacher Bauweise des Schlosses so zu fuehren, dass eine flaechige Kraftaufnahme und kurze Oeffnungswege bei optimaler Fuehrung des Sperrkoerpers erreicht werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch realisiert, dass eine standardisierte Druckfeder mit ihrem einen Ende an einem am Sperrkoerper angeordneten Zapfen aufgesteckt ist, welcher in geschlossenem Zustand des Gurtverschlusses annaehernd senkrecht zu den Schlossplatten steht und mit ihrem anderen Ende auf einem zu den Schlossplatten parallel angeordneten Haltesteg am Stuetzblech gehalten wird. Eine Woelbung am Steg des Oeffnungshebels ermoeglicht ein beruehrungsloses Vorbeigleiten des Sperrkoerpers in diesem. Fig. 2
Patent DD-266432-A1 (DD)
Title: Programmsteuereinrichtung
Inventor: SCHULZE KLAUS
IPC: G05B19/06
Filed: 1987-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Programmsteuereinrichtung jenes Typs, bei dem eine Programmtrommel mit Hilfe ihrer Schaltnocken die bei elektrischen Haushaltgeraeten wie Geschirrspueler, Waschmaschinen oder dergleichen erforderlichen Schaltvorgaenge ueber Schaltkontakte ausloest, wenn sie von einem Antriebsmotor ueber ein Getriebe und eine Transportklinke angetrieben wird. Zur Vermeidung der Rueckdrehung der Programmtrommel bei der Rueckbewegung der Transportklinke dient eine weitestgehend toleranzfrei gestaltete Rueckdrehsperre, um ohne Justierung eine sichere Funktion zu gewaehrleisten. Zu diesem Zweck wird im Gehaeuse eine Stabfeder starr eingespannt, deren freies Ende so angeordnet ist, dass es bei Vorwaertsdrehung der Programmtrommel auf einem zur Programmtrommel gehoerigen zylindrischen Teil gleitet, waehrend es sich bei einem rueckdrehenden Moment in den zylindrischen Teil einschneidet. Fig. 1
Patent DD-272126-A1 (DD)
Title: Anordnung in einem navigationssteuergeraet
Inventor: DIETE NORBERT
IPC: G01C21/00
Filed: 1988-05-09
Abstract: Eine wesentliche Erhoehung des Bedienkomforts und Entlastung des Operateurs wird erreicht, indem Mittel zum Abgriff des aktuellen Abdriftwertes am Teilkreis sowie Mittel zur Uebertragung des Abdriftwertes vorgesehen sind, wobei Abgriff und Uebertragung sowohl auf elektrischem als auch auf optischem Wege vorgenommen werden koennen. Anwendbar bei der Luftbildherstellung. Fig. 3
Patent DD-275548-A1 (DD)
Title: Gleichspannungsschnellschalter
Inventor: GERLACH HORST
IPC: H01H3/30
Filed: 1988-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungsschnellschalter, bei dem parallel zum metallischen Kontakt ein Schalt-Thyristor geschaltet ist. Erfindungsgemaess besteht der Bolzen des beweglichen metallischen Kontaktes des Gleichspannungsschnellschalters aus zwei Teilen. Dabei wird die Verbindung der beiden Bolzen durch eine Auflageflaeche des einen Bolzens, die im Zwischenstueck des anderen Bolzens, die im Zwischenstueck des anderen Bolzens arretiert und ueber die jeweilige Feder des entsprechenden Bolzens, die wie die Zusatzantriebe, auf das Zwischenstueck wirken eine schnelle Kontaktoeffnung des metallischen Kontaktes beim Ueberschreiten eines ersten Stromschwellwertes vorbereitet und die Oeffnung unmittelbar realisiert und danach erfolgt die Abschaltung des Betriebsstromes, beim Ueberschreiten eines zweiten Stromschwellwertes, ueber einen Schalt-Thyristor. Der erfindungsgemaesse Gleichspannungsschnellschalter kann vorteilhafterweise in Traktions-Versorgungsanlagen zum Einsatz kommen.
Patent DD-277760-A1 (DD)
Title: Verfahren zur analytischen bestimmung von falirytmin
Inventor: NEUBERT REINHARD
IPC: G01N33/50
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur analytischen Bestimmung des Falirytmins, insbesondere in biologischen Medien. Ziel der Erfindung ist die gute Durchfuehrbarkeit quantitativer analytischer Untersuchungen in biologischen Medien. Es wurde gefunden, dass das Falirytmin-p-nitrobenzoesaeurederivat zur quantitativen Bestimmung des Falirytmins einsetzbar ist. Es ist herstellbar durch Umsetzung von Falirytmin mit p-Nitrobenzoesaeurechlorid in Trichlormethan.
Patent DD-278168-A1 (DD)
Title: Steuerschaltung einer steuereinrichtung des fahrantriebes mit einer bremsanlage
Inventor: ANDRAE PETER
IPC: E01C19/22
Filed: 1988-12-15
Abstract: Steuerschaltung einer Steuereinrichtung des Fahrantriebs mit einer Bremsanlage an selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, insbesondere an Deckenfertigern bei einem technologischen Halt durch Baustoffzubringerfahrzeugwechsel, wobei ein rueckwaertiges verdruecken des Deckenfertigers bei auffahrendem Baustoffzubringerfahrzeug dadurch vermieden wird, dass die Feststellbremse in Abhaengigkeit vom abgeschaltetem Fahrantrieb wirksam wird oder die Bremswirkung bei eingeschaltetem Fahrantrieb aufgehoben wird. Erreicht wird diese technische Wirkung dadurch, dass zwischen einem Handbremsventil und einem Federspeicher ein Wegeventil mit Steuereinheit schaltungstechnisch angeordnet ist und die Steuereinheit mit einem Fahrhauptschalter leitungstechnisch verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-280408-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine steuer- und regeleinrichtung einer anlage zur erzeugung von speiseeis
Inventor: WILKE ARTUR
IPC: G05D23/00
Filed: 1989-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer eine Steuer- und Regeleinrichtung einer Anlage zur Erzeugung von Speiseeis mit einer oder mehreren durch ein Kaelteaggregat gekuehlten Gefrierkammern und in diesen arbeitende Ruehrwerke. Die Erfindung hat das Ziel, eine Schaltungsanordnung mit einem Arbeitsprogramm zu schaffen, das sowohl einen Gefrier- als auch einen Konservierbetrieb gewaehrleistet, wobei der Uebergang vom Gefrier- in den Konservierbetrieb und umgekehrt selbsttaetig und alle Betriebsbedingungen erfassend vor sich geht. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die von einem Temperaturfuehler abgegebenen Signale in einer Logikschaltung fuer den Gefrierbetrieb und in einer Logikschaltung fuer den Konservierbetrieb ausgewertet werden, dadurch der Gefrierbetrieb in einem anderen Temperaturbereich als der Konservierbetrieb verlaeuft, wobei in letzterem nur das Kaelteaggregat angesteuert wird und ein parallel zum Temperaturfuehler, vorzugsweise aus mikroelektronischen Bauteilen aufgebautes Zeitglied mit Speicher, einen vom Temperaturfuehler unabhaengigen, nur von der Menge der ausgegebenen Speiseeismasse bestimmten Gefrierprozess ermoeglicht.
Patent DE-10004804-A1 (DE)
Title: Precise determination of the spatial position of a pipeline as it is being laid using a no-dig procedure by measurement of the tension on the pipe and from this calculation of pipe curvature that is used with pipe length laid
Inventor: KOEGLER RUEDIGER
IPC: F16L1/11
Filed: 2000-02-03
Abstract: During pipe-laying sensors (3) in a measurement region (2) measure the tension in the pipe body. The tension measurement is filtered using suitable calculation and filter programs so that any components not caused by pipe bending can be filtered out. From the measurements pipe curvature in two planes can be calculated and in addition with the measured length of pipe laid the spatial position of the pipe can be determined. An addition pressure measurement tap (7) in the measurement head can be used to determine changes in depth independently of the pipe tension measurements.
Patent DE-10005789-A1 (DE)
Title: Subscriber, especially mobilephone or fixed-point telephone user, information presentation server-system in at least one communication network - includes storage device with mailbox-server information which indicates which mailbox-server transmits status information automatically to switchboard
Inventor: KRETEN AXEL
IPC: H04M3/537
Filed: 2000-02-10
Abstract: A server system (1) for preparing information for a subscriber/user in at least one communications network, has a switchboard device (2) for accumulating status information with regard to the status of mailbox-messages from several mailbox- servers (5,6). Also included is a storage device (3) with mailbox-server information which indicate which of the mailbox servers transmit status information automatically to the switchboard device (2), and which of the mailbox-servers (6) are interrogated from the switchboard device (2) for transmission of the status information. A transmission device (4) supplies status information obtained from the switchboard device (2) and corresponding to the mailbox- server information to at least one subscriber, and which relates to the mailbox messages and which are stored for at least one subscriber in the mailbox-servers (5,6).
Patent DE-10007086-A1 (DE)
Title: Method for cleaning hard floors such as hard plastic or stone floors involves polishing under a load, and removing dust under dry conditions with a mop covered with a fabric containing micro fibers
Inventor: KLAUS WOLFGANG
IPC: A47L13/20
Filed: 2000-02-16
Abstract: The method for cleaning hard floors such as hard plastic or stone floors involves polishing under a load to ensure very low surface roughness, and removing dust under dry conditions by means of a mop covered with a fabric consisting preferably for the most part of micro fibers.
Patent DE-10008312-A1 (DE)
Title: Production of granular fertilizer containing calcium chloride comprises sequential admixture of fertilizer components
Inventor: LEHNE JUERGEN PETER
IPC: C05G1/00
Filed: 2000-02-23
Abstract: A granular fertilizer containing calcium chloride is produced by the sequential admixture of (a) urea, (b) calcium nitrate, (c) sodium tetraborate, (d) magnesium chloride, (e) chelating trace elements and (f) calcium chloride.
Patent DE-10009407-A1 (DE)
Title: Polyurethane coatings, especially for textiles and leather, obtainable by reacting an aliphatic isocyanate prepolymer containing uretdione and/or oxadiazinetrione groups with a polyol component
Inventor: GROTH STEFAN
IPC: C08G18/44
Filed: 2000-02-28
Abstract: Polyurethane coatings obtainable by reacting an aliphatic isocyanate prepolymer (I) containing uretdione and/or oxadiazinetrione groups with a polyol component (II) including specified diol chain extenders are new. Polyurethane coatings obtainable by reacting an aliphatic isocyanate prepolymer (I) with a polyol component (II) are new, where: (a) the solids of (I) comprise 1-8 wt.% free isocyanate (NCO) groups, less than 2% free diisocyanate monomer and 0.1-1.5 mole/kg of aliphatically bound uretdione groups of formula (Ia) and/or oxadiazinetrione groups of formula (Ib); (b) comprises at least 50%, based on NCO-reactive group equivalents, of diols of formula HO-X-Y-X-OH (IIa); and (c) the ratio of free NCO group equivalents in (I) to NCO-reactive group equivalents in (II) is 0.9-1.5. [Image] Y : methylene, ethylene, ethynylene, 1,4-, 1,3- or 1,2-cyclohexylene or 1,4-, 1,3- or 1,2-phenylene; X : methylene, OCH 2CH 2 or 1,4-, 1,3- or 1,2-cyclohexylene. Independent claims are also included for the following: (1) a process for coating textiles and leather, comprising applying (I) and (II) to the textile or leather by casting and allowing them to react in situ; (2) textiles and leather with a polyurethane coating as above.
Patent DE-10011067-A1 (DE)
Title: During paper web production a system measures and monitors the shrinkage and other characteristics with data to be used by customers to set their processes easily and with reduced wastage
Inventor: SCHAUZ ALFRED
IPC: D21F11/00
Filed: 2000-03-07
Abstract: During the production of a paper web, data regarding the quality and character of the web are transferred to at least one subsequent finishing station to be taken into account and optimize the finishing process. The finishing station can be a printing press or a formatting station where the paper is cut to size. The information on the paper web can give its mechanical and/or technological characteristics, the paper composition, the longitudinal paper profile and at least one lateral profile. When the rolled paper has been cut, the data are attached to the wound roll. At the printing press, the web shrinkage is noted and taken into account for printing, using the shrinkage values and their locations. Mean values are taken for the lateral shrinkage and/or the longitudinal shrinkage along the web. The mean shrinkage value is used to smooth the fan-out. During printing, the expansion of the paper is locked by the shrinkage relating to the paper quality and the shrinkage compensates for the different lateral paper tensions. The paper production machine has a data set at each drum for the shrinkage values with a sorting key for the drum. The lateral shrinkage values are taken into account at given longitudinal intervals. With a given paper width, for printing, a mean shrinkage value is taken into account in the longitudinal and/or lateral direction and/or the lateral shrinkage. The shrinkage curve which is used is described with a straight or a curved segment and a bending or edge offset value. At least one lateral spreading roller is used to compensate for irregular web tensions. Moisture is used to compensate for irregular web expansions, with a higher degree of wetness for paper zones with a low shrinkage value than where there is a high shrinkage. The paper rolls for printing are structured so that one side the width decreases on a linear line with the paper machine towards the center, and the adjacent roll increases its linear line towards the center. The wound paper roll carries a label with the shrinkage data, or the data is provided separately or it can be transmitted through a data network to the printer.
Patent DE-10012889-A1 (DE)
Title: Cooker hood has additional suction surface behind first suction surface at edge of cooker hood and has air flow path to conduct cooking fumes from suction surfaces to exhaust line
Inventor: FERNANDEZ FRANCISCO
IPC: F24C15/20
Filed: 2000-03-16
Abstract: The cooker hood has at least one suction surface (11) with at least one suction opening (11a) and at least one additional suction surface (12) with at least one additional suction opening (12c) arranged at the edge of the first suction surface. The cooking fumes are conducted from the suction surfaces along an air flow path into an exhaust line (13).  The additional suction surface is arranged at the edge of the cooker hood behind the first suction surface and away from the cooker.
Patent DE-10013040-A1 (DE)
Title: Post box with box body, its door, letter insert slot, closure flap, and holder for modules of door call installation
Inventor: ACHENBACH HEINZ
IPC: G09F3/20
Filed: 2000-03-17
Abstract: The letter insert slot (31) is located in a frame profile section (30) connectable to the box body. The closure flap is a profile section and the frame profile section comprises coupling retainers (37,38) on its rear side. The flap profile section has a bearing holder in the top edge region. The ends of the frame profile section and flap profile section are covered by mirror-image parts, fitted with coupling and, bearing lugs for inserting into corresponding parts. The cover parts overlap the fastening shanks (32,34) and are connected together to the box body.
Patent DE-10019257-A1 (DE)
Title: Glow discharge source for elemental analysis
Inventor: WILKEN LUDGER
IPC: H01J49/10
Filed: 2000-04-15
Abstract: The glow discharge source is provided for elemental analysis of a solid sample using glow discharge optical elemental spectroscopy (GD-OES) or glow discharge mass spectroscopy or secondary neutron mass spectroscopy. A glow discharge is generated on the sample between the sample and an anode, by means of an applied electric voltage source, and this glow discharge is spectrometrically analyzed. A current convertor for detecting the current flowing from the glow discharge (7) to the voltage source (6) is arranged on or in the anode (1) or on components electrically connected to the anode.
Patent DE-10022019-A1 (DE)
Title: Manufacturing optical diffuser disc for signaling equipment, locating partially-transparent film in casting mold and injecting plastic bonding to it
Inventor: FRANKE LUDWIG
IPC: B29C51/08
Filed: 2000-05-05
Abstract: A partially-transparent plastic film (8) is introduced into a casting mold. Plastic (6) is cast into the mold, bonding with the film. The diffuser disc (100) is extracted from the mold.  An Independent claim is included for the disc so produced. A further claim covers the corresponding mold, which has a recess holding the film, and a molding ejector.
Patent DE-10026075-A1 (DE)
Title: Containeridentifizierungsvorrichtung für in Containerterminals eingesetzte Fahr- und Hebezeuge
Inventor: HOOGENBOOM ED
IPC: G01S13/75
Filed: 2000-05-25
Abstract: Eine Cotaineridentifizierungsvorrichtung für in Containerterminals eingesetzte Fahr- und Hebezeuge hat eine Abfrageeinrichtung (1), die einem Fahr- bzw. Hebezug (17) zugeordnet ist, und ein Etikett (9) oder dgl., das an einem Container (16) angeordnet ist und Informationen enthält, die mittels der Abfrageeinrichtung (1) ent- bzw. aufnehmbar sind. Die Abfrageeinrichtung (1) weist zumindest eine Sende- und Empfangseinheit (3) auf, mittels der ein Sendeimpuls (6) zum containerseitigen Etikett (9) abstrahlbar ist; das containerseitige Etikett (9) ist zumindest teilweise als Oberflächenwellensensor (9) ausgebildet ist, mittels dem der von der Sende- und Empfangseinheit (3) der Abfrageeinrichtung (1) abgestrahlte Sendeimpuls (6) in ein akustisches Oberflächenwellensignal umwandelbar, dieses akustische Oberflächenwellensignal veränderbar, das veränderte akustische Oberflächenwellensignal in einen Rücksendeimpuls (8) umwandelbar und der Rücksendeimpuls (8) zur Sende- und Empfangseinheit (3) der Abfrageeinrichtung (1) zurückstrahlbar ist.
Patent DE-10027503-A1 (DE)
Title: Conception and recording method for commercial copyright applications involves confirming solution proposed by software for commercial copyright applications by transmitting agreement to software
Inventor: BUNGARTZ KLAUS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-06-06
Abstract: The invention relates to an improved method for the conception and registration of industrial property rights applications involving the following steps: Compiling and storing fees and payments; compiling the application requirements, and; compiling information regarding protection possibilities in a designated state. This method which up to now was, to a great extent, manually conducted is disadvantageous due to the fact that it is often unclear to the layman. In order to avoid this, the novel method comprises the following steps: an input mask for selecting the type of property law and the desired states is displayed on at least one computer connected to the data processing network; a software displays the costs upon selection of a designated state, whereby the software takes national or regional property laws into account, and; after verification and, perhaps, manual adjustment, the user confirms the proposition by giving consent to the software.
Patent DE-10027771-A1 (DE)
Title: Blind comprises bottom and top bars which are joined to the guide cables, and are dimensioned so that the sum of the weights of the slats together with either the bottom or top bar is within given limits
Inventor: REINDL STEPHAN
IPC: E06B9/32
Filed: 2000-06-07
Abstract: The blind (1) comprises bottom and top bars (4, 4') which by means of fixing elements (7) are firmly joined to the guide cables (3), and are dimensioned so that the sum of the weights of the slats (2) together with either the bottom bar (4) or the top bar (4') is less than the sum of the friction forces between the slat guide elements (6) and the guide cables (3).
Patent DE-10028946-A1 (DE)
Title: Agitating mill with auxiliary grinding bodies has magnets over at least part of surface of agitating shaft
Inventor: CANEPA GIACOMO
IPC: B02C17/16
Filed: 2000-06-16
Abstract: The mill has a grinding container (12) with auxiliary grinding bodies, an agitating shaft (14), an inlet (32) and an outlet (34). There are magnets (38) over at least part of the surface of the agitating shaft. The spacing (a) between the shaft and the container in the grinding region is from five to 50 times the cross section of the auxiliary grinding bodies.
Patent DE-10032710-A1 (DE)
Title: Safety module for an automobile front wing/fender forms a plane of structural stiffness to deflect the impact forces, bring the vehicle to a stop, and prevent clinging through the impact
Inventor: WICHE TORSTEN
IPC: B62D21/15
Filed: 2000-07-07
Abstract: The safety module, for an automobile front wing or fender, forms a plane with structural stiffness at an angle to the longitudinal axis of the vehicles, with its top bonded to the lower longitudinal carrier between it and the outer wing/fender plate. The angle is preferably the maximum angle which a front wheel turns inwards and, on an impact, automatically turns the front wheel inwards. The module is of a plastics with glass fiber reinforcement, in a sandwich with sheet plate, or of carbon fibers.