baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009129-U1 (DE)
Title: Transportable Wasserreinigungsvorrichtung
IPC: C02F1/44
Filed: 2012-09-22
Abstract: Transportable Wasserreinigungsvorrichtung, das als Einzelstandgerät für den Haushalt, mit einer Filtund Verunreinigungen mindestens bis zu einer Größe von Bakterien aufzuhalten ausgestattet ist und wobei das zu reinigende Wasser mittels einer elektrisch betriebenen Membranpumpe aus einem Behälter (Reservoir), der im Bodenteil des Standgerätes angeordnet ist, angesaugt und mit mindestens einem bar durch die Filtereinrichtung gedrückt wird und das gereinigte Wasser (Permeat) in einem Behälter aufgefangen wird und der andere Teil des Wassers (Konzentrat) zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenteil (1) des Standgerätes als Reservoir ein schubladenartiger, herausziehbarer Behälter (7) angeordnet ist, der dazu dient sowohl das zu reinigende Wasser als auch das zurückzuführende Konzentrat aufzunehmen und der Membranpumpenantrieb bei Erreichen eines vorgegebenen Druckes in der Zuführungsleitung und/oder beim Anstieg der Leitfähigkeit des der Filtereinrichtung (15) zugeführten Wassers bis zu einem vorgegebenen Grenzwert dazu führt, dass der Membranpumpenantrieb abgeschaltet wird.
Patent DE-202012011439-U1 (DE)
Title: Kartuschenpistole mit Halterung für Kartuschen
IPC: B05C17/005
Filed: 2012-11-28
Abstract: Kartuschenpistole mit Halterung für Kartuschen dadurch gekennzeichnet, dass die Kartuschenpistole eine Kartuschenhalterung aufweist, bei der die Kartuschen in Schächten in einer als drehbare Trommel ausgelegte Halterung kreisförmig angeordnet sind.
Patent DE-202012012896-U1 (DE)
Title: Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/48
Filed: 2012-09-24
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine (1), mit einem Spülbehälter (2) und einer Trocknungseinrichtung (20) zur Trocknung von im Spülbehälter (2) befindlichem Spülgut, wobei die Trocknungseinrichtung (20) eine Sorptionseinheit (10) mit einem Gehäuse (19) zur Aufnahme von reversibel dehydrierbarem Sorptionsmittel (11) aufweist, und mit einem die Trocknungseinrichtung (20) mit dem Spülbehälter (2) strömungstechnisch verbindenden Luftleitungskanal (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Sorptionseinheit (10) zumindest teilweise innerhalb des Spülbehälters (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012102275-U1 (DE)
Title: Ein Anschlussteil für eine Kabelummantelung
IPC: H02G15/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Vorrichtung für eine Kabelummantelung, die umfasst: ein Anschlussteil (20); eine Ummantelung (10), die umfasst: einen Außenschlauch (11) mit einem ersten Loch (110), wobei an diesem ersten Loch (110) ein äußeres Teil gebildet ist, das von einer Peripherieseite eines anderen Endes davon nach außen hervorsteht, wobei der Außenschlauch (11) im Anschlussteil (20) befestigt und ein unteres Ende der Außenperipherie (111) größer ist als das erste Loch (110); einen Innenschlauch (12) mit einem zweiten Loch (120); eine Nadel (13) mit einem Kopfvorsprung (130) und einem Einrückelement (131); dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Befestigen der Nadel (13) im zweiten Loch (120) des Innenschlauches (12) diese Nadel (13) und der Innenschlauch (12) im ersten Loch (110) des Außenschlauches (11) aufgenommen sind, um diese mit dem Außenschlauch (11) im Anschlussteil (20) zu befestigen.
Patent DE-202013002509-U1 (DE)
Title: Trommel
IPC: G10D13/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Trommel, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei ringförmige und übereinander gesetzte Elemente (1, 2, 3) über Profilverbindungen (4, 5) zu einem Trommelkörper (8) freischwingend zusammengesetzt sind und dass jedes einen Randbereich des Trommelkörpers (8) bildende ringförmige Element (1, 3) in seinem äußeren Radialbereich an eine weitere Profilverbindung (6, 7) anschließt
Patent DE-202013002561-U1 (DE)
Title: Lesezeichen mit Aufnahmevorrichtung für Textmarkierer
IPC: B42D9/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Lesezeichen zur Markierung einer bestimmten Seite in einem Druckerzeugnis, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens eine Aufnahmevorrichtung aufweist, welche die Aufbewahrung und Entnahme von wenigstens einem weiteren Textmarkierer zum Markieren von weiteren Seiten oder Textstellen ermöglicht.
Patent DE-202014004325-U1 (DE)
Title: Zigarettenpapier mit Farbstoff bzw. Staniolpapier fürs Zigarettendrehen bei Dunkelheit
IPC: A24C5/46
Filed: 2014-05-24
Abstract: – Farbstoff auf Klebestreifen – kurzer Stanniolstreifen
Patent DE-202014005525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer durch Diffusion durch ein Probenmaterial abgegebenen Menge eines Stoffes
IPC: G01N33/15
Filed: 2014-07-08
Abstract: Vorrichtung (20) zur Messung einer durch Diffusion durch ein Probenmaterial (6) abgegebenen Menge eines Stoffes, mit  – einem über dem Probenmaterial (6) platzierbaren offenen Messkopf (28), wobei der Messkopf (28) mindestens zwei Öffnungen (24, 26) aufweist, wobei eine der mindestens zwei Öffnungen (26) auf dem zu untersuchenden Probenmaterial (6) platzierbar ist,  – wobei in dem Messkopf (28) mindestens eine erste und eine zweite Sensoreinrichtungen (30, 32) angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Sensoreinrichtung (30, 32) beim Messen in unterschiedlichen Abständen von dem zu untersuchenden Probenmaterial (6) angeordnet sind.  dadurch gekennzeichnet,  dass der Messkopf (28) auf der dem Probenmaterial (6) zugewandten Seite eine Anschlusseinrichtung (31) aufweist, die an ein Franz-Zellen Unterteil (2) angepasst ist, so dass die Vorrichtung (20) an ein Franz-Zellen Unterteil (2) anschließbar ist.
Patent DE-202014006690-U1 (DE)
Title: Tür-Verschließelement für eine Wandöffnung, insbesondere Haustür
IPC: E06B3/70
Filed: 2014-08-18
Abstract: Tür-Verschließelement für eine Wandöffnung, insbesondere Haustür, umfassend zumindest ein Türblatt, dass in einer Zarge schwenkbar aufgenommen in die Wandöffnung eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (2) einseitig eine seine gesamte Erstreckung abdeckende, vorgehängte Schale (4) aus zumindest einem imprägnierten Fasermaterial aufweist.
Patent DE-202014008492-U1 (DE)
Title: Intelligente Belüftungssteuerung für Badezimmer
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Steuerung zur Belüftung eines Badezimmers, genannt intelligente Belüftungssteuerung für Badezimmer, die zu hohe schimmelfördernde Feuchtigkeit vermeiden soll, Energie sparen soll und die Nachteile der bekannten Nachlaufschaltung vermeiden soll, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfeuchte im Inneren des Badezimmers und die Außentemperatur außerhalb des Badezimmers oder des Gebäudes erfasst werden und dass die Logik der Steuerung Belüftungsmaßnahmen aufgrund von Luftfeuchte-Werten oder anderen Kriterien einleitet, aber abhängig von der Außentemperatur entscheidet, welche von vorgesehenen Lüftungsarten alternativ gewählt wird.
Patent DE-202014010124-U1 (DE)
Title: Bettwäsche Bezug mit an 3 Seiten zu öffnenden Reißverschluss zum Aufklappen und einfacheren Beziehen mit Bettdecken
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-12-23
Abstract: Der 3 seitige Reißverschluss im Bettwäschebezug zum einfacheren Beziehen der Bettwäsche ist dadurch gekennzeichnet, dass • Die 4 Ecken rund sind, siehe 1–4 • Der Reißverschluss (4) 1 teilig ist und durchgehend geöffnet werden kann • Der Reißverschluss (4) 1 Schieber (1) hat, siehe 1 + 2 • Der Reißverschluss (4) 2 Schieber (1 + 2) hat, siehe 3 + 4 • Der Reißverschluss (4) mindestens 20 cm von oben am rechten Seitenteil beginnt und mindestens 20 cm von oben am linken Seitenteil endet. • Das Kopfteil (5) und die Seitenteile (5) jeweils 20 cm von oben genäht sind • Der Bettwäschebezug durch das Öffnen des Reißverschlusses komplett geöffnet werden kann • Der 3 seitige Reißverschluss variabel für alle „Pfeiler” Qualitäten eingesetzt werden kann • Der 3 seitige Reißverschluss variabel für alle Größen eingesetzt werden kann
Patent DE-202014010264-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Kompressionskältemaschine
IPC: F25B7/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Fahrzeug mit wenigstens einer ersten Kompressionskältemaschine (21), die zur Kühlung eines Innenraumes (16) des Fahrzeuges ausgebildet ist und ein zirkulierendes Kältemittel (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kältemittel (4) einen Stoff aus der Familie der Fluorketone und/oder (Hydro)Fluorolefine und/oder (Hydro)Fluorchlorolefine umfasst.
Patent DE-202014102131-U1 (DE)
Title: Windrad
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-05-07
Abstract: Windrad mit vertikaler Hauptdrehachse (15), aufweisend oder umfassend – eine Anzahl von Flügelblättern (30), wobei jedes Flügelblatt (30) um eine jeweilige zugeordnete vertikale Nebendrehachse (35) drehbar ist, – eine erste Tragstruktur (20), welche um die Hauptdrehachse (15) drehbar ist und welche die Flügelblätter (30) derart hält, dass ihre jeweiligen zugeordneten Nebendrehachsen (35) entlang einer gemeinsamen Kreisbahn (70) um die Hauptdrehachse (15) umlaufen, und – eine Anzahl von Anschlägen (50), wobei jedem Flügelblatt (30) wenigstens ein Anschlag (50) zugeordnet ist, welcher die Drehung des jeweiligen Flügelblatts (30) über eine Arbeitsstellung hinaus relativ zu einer Verbindungslinie zwischen der Nebendrehachse (35) des Flügelblatts (30) und der Hauptdrehachse (15) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Flügelblatt (30) ein Gegengewicht (37) zugeordnet ist, welches derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass ein aus dem Flügelblatt (30) und dem Gegengewicht (37) gebildeter Massenmittelpunkt kreisförmig um die Hauptdrehachse (15) umläuft.
Patent DE-202014102474-U1 (DE)
Title: Verstellbares Klappenlager
IPC: E05D15/26
Filed: 2014-05-27
Abstract: Vorrichtung (4) zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus (2) bewegbar aufgenommenen Faltklappe (3) aus wenigstens zwei gelenkig verbundenen Klappenelementen (3a, 3b) mit einer Krafteinheit (4b), die über einen im montierten Zustand an einem ersten Klappenelement (3a) angeordneten Stellarm (6a) das Öffnen der Faltklappe (3) durch Krafteinwirkung zumindest unterstützt, und mit einem zweiten Stellarm (6b), der im montierten Zustand mit einem zweiten Klappenelement (3b) verbunden ist, wobei wenigstens einer der beiden Stellarme (6a, 6b) mittels eines Gelenks (7) an dem zugeordneten Klappenelement (3a, 3b) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (7) eine Drehlagereinheit (8) mit einer Verstelleinrichtung (10, 11, 14, 15, 17) umfasst, mit der eine Position eines Drehlagerelements (10) des wenigstens einen Stellarms (6a, 6b), durch das eine Drehachse des Stellarms (6a, 6b) verläuft, am zugeordneten Klappenelement (3a, 3b) verstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (10, 11, 14, 15, 17) ein Verstellelement (17) mit einer spiralförmigen Verstellkontur (17c) umfasst, das für eine Verstellung der Position eines Drehlagerelements (10) an der Drehlagereinheit (8) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202014103407-U1 (DE)
Title: Moppbezug mit Führungstasche
IPC: A47L13/24
Filed: 2014-07-24
Abstract: Moppbezug (1), aufweisend eine Wischseite (2) und eine Führungsseite (3), wobei der Moppbezug (1) auf seiner Führungsseite (3) zwei einander gegenüberliegende, jeweils an einem Moppende (4) angeordnete Eingriffstaschen (5) für einen Mopphalter aufweist, deren Eingriffsöffnungen (6) aufeinander zuweisend sind und deren restliche Seiten an dem Moppbezug (1) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die der Eingriffsöffnung (6) jeweils gegenüberliegende Seite der Eingriffstasche (5) mindestens eine Öffnung (7) außerhalb ihrer Eckbereiche (8) aufweist.
Patent DE-202014105830-U1 (DE)
Title: Nackenkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-09-22
Abstract: Nackenkissen (1), umfassend einen Stützkörper (5) mit einer Auflagefläche (2), die einen konvex geformten Halswirbelauflagebereich (3) und einen konkav gewölbten Kopfauflagebereich (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen einen Hartbereich (43) umfasst, der oberseitig von einem Weichbereich (42) abgedeckt ist, wobei der Kopf der Person sowie dessen Halswirbelsäule auf dem Weichbereich aufliegen und der Weichbereich weist eine geringere Härte auf als der Hartbereich.
Patent DE-202015002610-U1 (DE)
Title: Übungsgerät für die Rotatorenmanschette der Schulter
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-04-04
Abstract: Übungsgerät für die Rotatorenmanschette der menschlichen Schulter, mit: – zwei Handgriffen und – wenigstens einem Widerstandselement, wobei die Handgriffe durch das Widerstandselement miteinander gekoppelt sind und das Widerstandselement für die Erzeugung eines im Wesentlichen konstanten Widerstands gegen ein Zusammenführen sowie auch ein Auseinanderbringen der Handgriffe dient, wobei das Widerstandselement zur Erzeugung des Widerstands einen hydraulischen Dämpfer aufweist, wobei die Dämpfungsintensität einstellbar ist.
Patent DE-202015007730-U1 (DE)
Title: Sitzbank mit zwei gegenüberliegenden und versetzt angeordneten Sitzflächen
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Sitzbank, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzflächen gegenüberliegend und versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202015009655-U1 (DE)
Title: Naturholzplatte mit gestalteter Oberfläche
IPC: B44D5/10
Filed: 2015-02-12
Abstract: Naturholzplatte für Möbel umfassend eine Oberfläche mit einer geköhlten oberen Schicht, wobei die weichen Jahresringe stärker als die harten Jahresringe abgetragen sind und wobei die obere Schicht ferner farbige Pigmente aufweist, die in die obere Schicht eingedrungen sind.
Patent DE-202015009858-U1 (DE)
Title: System zum Antreiben wenigstens eines Rads eines Anhängers
IPC: B62D59/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: System zum Antreiben wenigstens eines Rads eines Anhängers, insbesondere eines Wohnwagens, eines Bootsanhängers, eines Verkaufswagens, eines Transportanhängers oder eines Autotransportanhängers, mit wenigstens einem Hilfsantrieb zum Antreiben des Rads, und mit zumindest einem über eine drahtlose Kommunikationsverbindung mit dem Hilfsantrieb verbindbaren mobilen Endgerät (10), welches wenigstens ein Funktionsbedienelement (26a-n), mittels welchem wenigstens eine Funktion des Hilfsantriebs von einem Nutzer über das mobile Endgerät und die drahtlose Verbindung bewirkbar ist, und wenigstens ein von dem Funktionsbedienelement (26a-n) unterschiedliches Sicherheitsbedienelement (28a,b) aufweist, wobei das System dazu ausgebildet ist, das Funktionsbedienelement (26a-n) in Abhängigkeit von wenigstens einer durch den Nutzer bewirkten Betätigung des Sicherheitsbedienelements (28a,b) für das Bewirken der wenigstens einen Funktion freizugeben.
Patent DE-202015104369-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16L3/133
Filed: 2015-08-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) zum starren Befestigen eines Rohres (11) in einer bestimmten Distanz zu einem festen Untergrund oder einer Montageschiene (12) mit einer oder mehreren Rohrschellen (13) zum Umklammern und starren Festhalten des Rohres (11), wobei die Rohrschellen (13) jeweils einen Gewindeanschluss aufweisen und mittels Gewindebolzen (14) oder Stockschrauben mit Abstand am Untergrund oder der Montageschiene (12) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Rohrschellen (13) und den Gewindebolzen (14) oder Stockschrauben ein mindestens 2teilig aufgebautes, Längen-variables Justageelement (15; 25; 35) vorhanden ist, welches einerseits am Gewindeanschluss einer der Rohrschellen (13) und andererseits an einem Gewindebolzen (14) oder einer Stockschraube aufschraubbar ist, und dass ein erstes Teilstück (15a; 25a; 35a) des Justageelements (15; 25; 35) direkt oder indirekt mit dem Gewindeanschluss der Rohrschelle (13) und ein zweites Teilstück (15b; 25b; 35b) direkt oder indirekt mit dem Gewindebolzen (14) oder der Stockschraube verschraubbar ist, wobei das erste Teilstück (15a; 25a; 35a) mit dem zweiten Teilstück (15b; 25b; 35b) drehbar verbunden ist, und wobei das Justageelement (15; 25; 35) aufgrund der Verdrehbarkeit des ersten Teilstücks (15a; 25a; 35a) gegen das zweite Teilstück (15b; 25b; 35b) mit unterschiedlichen Verschraubtiefen am Gewindebolzen (14) oder der Stockschraube beziehungsweise am Gewindeanschluss der Rohrschelle (13) befestigbar ist.
Patent DE-202016003539-U1 (DE)
Title: Schweif Dekorationsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-06-04
Abstract: Das SDB ist aus rutschhemmend elastischem Material. Durch diese Innovation wird das Verrutschen verhindert. Das SDB kann eine Schleife und weitere Dekorationsbänder aufnehmen Die Dekorationsbänder können standardisiert oder universell sein Die Verbindung von Dekorationsbändern per Druckknopf/Klettverschluss im Bereich Schweif mit einem Trägerband
Patent DE-202016006023-U1 (DE)
Title: Ringförmiges Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-10-03
Abstract: Ringförmiges Etikett für ein rundes Anzeigeinstrument (13), welches einen offenen oder einen geschlossenen Ring bildet und ein erstes Segment (10) in einer ersten Farbe und wenigstens ein weiteres Segment (9) in einer weiteren Farbe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Etikett mehrteilig ausgebildet ist und die Segmente (9, 10) jeweils als unabhängige Bestandteile (9, 10) des Etiketts vorliegen.
Patent DE-202016006408-U1 (DE)
Title: Dreieckiger Beutel aus zumindest einer ein- oder mehrschichtigen Folie
IPC: B65D33/00
Filed: 2016-10-15
Abstract: Dreieckiger Beutel aus zumindest einer ein- oder mehrschichtigen Folie, mit einem Füllvolumen im Bereich von 5 ml bis 250 ml, wobei zwei Seiten des Dreiecks durch Siegelnähte definiert sind und die dritte Seite des Dreiecks durch eine weitere Siegelnaht oder einen Faltbereich der ein- oder mehrschichtigen Folie definiert ist.
Patent DE-202017001577-U1 (DE)
Title: Leckage-Detektion-Diffusion-Kammer (LDDK) zur Feststellung von Undichtigkeit an erdverbauten Behältern oder Ventile, die gasende Stoffe führen.
IPC: G01N1/22
Filed: 2017-03-22
Abstract: Im Boden einbringbare Vorrichtung mit einer Diffusion-Kammer (10), die Gase des Bodens bzw. die in den Boden eingebrachten gasenden Stoffe sammelt. Über eine Entnahmeleitung (8) sind die in die Diffusion-Kammer diffundierten Gase für die Analyse zugänglich: a) gepumpt durch Photoionisation-/Flammenionisationdetektoren, b) gesaugt mit Spritzen für Gaschromatographen bzw. Massenspektrometer und b) zugeleitet für stoffspezifische Prüfrohrchen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Gasentnahme eine Leitung zum Luftzutritt (4) geöffnet wird, um den Gas-/Luftinhalt der Diffusionskammer (10) über eine zweite Leitung (8) einem Messgerät (2) ohne Erzeugen eines Kammer-Unterdruckes zuzuführen.
Patent DE-202017001766-U1 (DE)
Title: Einstellbare Penisklemme bei männlicher Harninkontinenz
IPC: A61F5/48
Filed: 2017-04-03
Abstract: Penisklemme zum dauerhaften Verschließen der Harnröhre. Die Klemmschenkel (1) u. (3) bilden den Aufnahmebereich (12) für einen Penis zur Penisklemmung zwischen den Klemmschenkeln. Dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (1) u. (3) einen Flachabschnitt bilden, der durch zwei Verstellmöglichkeiten an die Penisgröße stufenlos angepasst werden kann.
Patent DE-202017002553-U1 (DE)
Title: Bootslift zum Ein- und Ausbringen von Kleinbooten aller Art vom Bootssteg oder Bootsdeck in und aus dem Wasser
IPC: B63C3/12
Filed: 2017-05-12
Abstract: Bootslift zum Ein- und Ausbringen von Kleinbooten aller Art in und aus dem Wasser dadurch gekennzeichnet, mit einem 360° Drehmechanismus (1) in Kombination mit Kippmechanismus (2) bis 90°
Patent DE-202017004765-U1 (DE)
Title: Kapodaster für E-Kirar / Bass-Kirar und Saiteninstrument
IPC: G10D3/053
Filed: 2017-09-08
Abstract: E-Kirar und Bass-Kirar (11) mit bis zu 7 Saiten, dadurch gekennzeichnet, dass am Kopfstück ein Griffbrett (10) mit mehreren Bünden vorgesehen ist sowie ein Kapodaster (9), der mit Hilfe einer geeigneten Führung (1) verschiebbar an der rückseite des griffbretts angebracht ist.
Patent DE-202017005193-U1 (DE)
Title: Kegelradgetriebe mit formschlüssiger Kraftübertragung
IPC: F16H3/42
Filed: 2017-10-07
Abstract: Schaltbares Kegelradgetriebe mit formschlüssiger Kraftübertragung dadurch gekennzeichnet, dass zwei baugleiche Kegelräder (1, 2) um 180 Grad versetzt die Antriebsleistung über eine dazwischen liegende Umlenkeinheit (6) übertragen.
Patent DE-202017100191-U1 (DE)
Title: Lüfterrrad mit vordefinierter Abströmrichtung
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-01-16
Abstract: Lüfterrad (1) mit einer Bodenscheibe (3) und einer Deckscheibe (2), die eine axiale Eintrittsöffnung aufweist, sowie einem zwischen der Bodenscheibe (3) und der Deckscheibe (2) angeordneten und aus Lüfterradschaufeln (4) gebildeten Schaufelkranz zur Förderung eines Fördermediums, wobei die Bodenscheibe (3) einen Bodenscheibenrandabschnitt (6) aufweist, der über einen an die Bodenscheibe (3) angrenzenden Außenrand (7) des Schaufelkranzes radial hervorsteht, und/oder die Deckscheibe (2) einen Deckscheibenrandabschnitt (5) aufweist, der über einen an die Deckscheibe (2) angrenzenden Außenrand (8) des Schaufelkranzes radial hervorsteht, wobei der Bodenscheibenrandabschnitt (6) gegenüber einer stetigen Verlängerung (10) eines radial einwärts unmittelbar angrenzenden Abschnitts der Bodenscheibe (3) um einen Winkel α und/oder der Deckscheibenrandabschnitt (5) gegenüber einer stetigen Verlängerung (11) eines radial einwärts unmittelbar angrenzenden Abschnitts der Deckscheibe (2) um einen Winkel β in einer axialen Richtung geneigt sind, und wobei die Winkel α und β in einem Wertebereich von –π/2 ≤ α, β ≤ π/2 liegen, so dass eine von einer radialen Abströmung abweichende Strömungsrichtung des Fördermediums einstellbar ist.
Patent DE-202017102206-U1 (DE)
Title: Dosenhaltevorrichtung
IPC: B65D83/14
Filed: 2017-04-12
Abstract: Dosenhaltevorrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Sprühdose lösbar an einem metallischen Körper zu befestigen, aufweisend: – ein Aufnahmeelement, das zumindest ein Klemmelement aufweist, das dazu ausgebildet ist, lösbar an der unteren Kante einer Sprühdose befestigt zu werden; und – einen Magnet, der von dem Aufnahmeelement gehalten wird und ein Magnetfeld erzeugt, das durch das Aufnahmeelement hindurchtritt, um die Dosenhaltevorrichtung lösbar an einem metallischen Körper zu befestigen.
Patent DE-202017102608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Körperüberwachung
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Körperüberwachung, mit einem Sensor (2) zum Messen einer Herzfrequenz, einer Steuereinrichtung (3) zum Auswerten der ermittelten Herzfrequenz und zum Auslösen eines Warnsignals und einer Sendeeinrichtung (4), mittels der das Warnsignal an ein Empfangsgerät (11) übertragbar ist.
Patent DE-202017106836-U1 (DE)
Title: Wandmodul
IPC: E04F13/07
Filed: 2017-11-10
Abstract: Wandmodul (1) zur Herrichtung einer Fassade, einer Wandverkleidung (14) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandmodul (1) an einer Unterkonstruktion einer vertikal Fläche unter Formschluss fixierbar ist, wobei das Wandmodul (1) zumindest zwei Paneele (2) umfasst, die werksseitig unter Einhaltung eines festen Fugenabstandes (3) auf wenigstens zwei Verbindungselementen (4), die aus Aluminiumprofilen (5) bestehen, verschraubt sind.
Patent DE-202017107825-U1 (DE)
Title: Profilanordnung, insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Profilanordnung (1), insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät (10), umfassend wenigstens eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsanordnung (2), sowie wenigstens eine Dichtungsanordnung (3), welche wenigstens eine Hohlkammer (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36) aufweist und aus einem weichelastischem, polymeren Werkstoff hergestellt ist, mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (8) und/oder die Befestigungsanordnung (2) und/oder die Dichtungsanordnung (3) wenigstens ein Isolationselement (15) aufweist.
Patent DE-202018002427-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein fahrzeug
IPC: F21V5/04
Filed: 2018-05-17
Abstract: Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug, welche aufweist:ein Lampenteil, das zum Abstrahlen von Licht ausgebildet ist;ein induzierende Linsenteil, das zum Leiten des aus dem Lampenteil abgestrahlten Lichts ausgebildet ist und mit einer daran ausgebildeten Schnittfläche versehen ist;ein Einstelllinsenteil, das an der Vorderseite des induzierenden Linsenteils gebildet ist und zum Einstellen der Richtung des durch den induzierende Linsenteil gesendeten Lichts ausgebildet ist; undein Lichtstreuteil, das an der Schnittfläche gebildet ist, um durch auf die Schnittfläche fallendes Licht verursachtes Blenden zu verhindern.