baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015842-B3 (DE)
Title: Deckelvorrichtung zum Befestigen eines Haushaltgeräts an einer Trageeinrichtung, Haushaltgerät mit einer Deckelvorrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Haushaltgeräts an einer Trageeinrichtung
Inventor: RICKE MICHAEL
IPC: B25B23/10
Filed: 2016-12-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Deckelvorrichtung (105) zum Befestigen eines Haushaltgeräts an einer Trageeinrichtung, wobei die Deckelvorrichtung (105) zumindest eine Aufnahmeöffnung (110) aufweist, die dazu ausgeformt ist, um ein erstes Ende (115) einer Abstandshülse (120) zu fixieren, die dazu ausgeformt ist, um eine Schraube (125) zum Befestigen der Deckelvorrichtung (105) an der Trageeinrichtung aufzunehmen,
 wobei das erste Ende (115) der Abstandshülse (120) in der Aufnahmeöffnung (110) fixiert oder fixierbar ist,
 und wobei in oder an der Abstandshülse (120) ein Schraubkanalende (202) eines Schraubkanals (130) aufgenommen oder aufnehmbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Schraubkanal (130) von einem dem ersten Ende (115) gegenüberliegenden zweiten Ende (135) der Abstandshülse (120) in oder an der Abstandshülse (120) aufgenommen oder aufnehmbar ist
 und/oder
 der Schraubkanal (130) eine Halteeinrichtung (205) aufweist, die dazu ausgeformt ist, um die Schraube (125) zumindest teilweise in dem Schraubkanal (130) zu halten,
 und/oder
 der Schraubkanal (130) an einem dem Schraubkanalende (202) gegenüberliegenden weiteren Schraubkanalende (210) des Schraubkanals (130) eine Fixiereinrichtung (405) zum Fixieren an einem Gehäuseteil des Haushaltgeräts aufweist.
Patent DE-102016117572-B3 (DE)
Title: Blockkalibrator zur kalibrierung eines temperatursensors
Inventor: REHM-GUMBEL MICHAEL
IPC: G01K15/00
Filed: 2016-09-19
Granted: 2017-09-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Blockkalibrator (1) zur Kalibrierung eines Temperatursensors mit einem Heizblock (10), an oder in dem wenigstens ein Heizmittel (11) angeordnet ist, und wobei der Heizblock (10) eine Aufnahmebohrung (12) zur Aufnahme einer Kalibrierhülse (13) aufweist, in der ein durch ein Temperatursensor gebildeter Prüfling (14) einsetzbar ist. Erfindungsgemäß ist zwischen einer Innenwandung (15) der Aufnahmebohrung (12) und einer Außenwandung (16) der Kalibrierhülse (13) wenigstens bereichsweise ein Luftspalt (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102017012354-B3 (DE)
Title: Ionisationssondenadapteranordnung
Inventor: TRIVETT IAN
IPC: H01J49/04
Filed: 2017-03-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Ionisationssondenanordnung mit einem Massen- und/oder lonenmobilitätsspektrometer, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:ein Befestigungselement zum lösbaren Befestigen der Ionisationssondenanordnung an der Vorrichtung; undeine Abdeckung zum Umschließen des Befestigungselements, wobei die Abdeckung einen Durchlass umfasst, durch den zumindest ein Teil der Ionisationssondenanordnung treten kann;wobei die Abdeckung ist, das Befestigungselement zu umschließen, wenn die Ionisationssondenanordnung an der Vorrichtung befestigt ist;wobei die Abdeckung konfiguriert ist, das Befestigungselement zu umschließen, wenn keine Ionisationssondenanordnung an der Vorrichtung befestigt istundwobei die Vorrichtung eine Einrichtung umfasst, die konfiguriert ist, den Durchlass zu schließen, wenn die Abdeckung angeordnet ist, das Befestigungselement zu umschließen, und wenn keine Ionisationssondenanordnung an der Vorrichtung befestigt ist.
Patent DE-102017122283-B3 (DE)
Title: Überwachung eines Energieparameters in einer Verteilstation
Inventor: MERKLE DENIS
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-09-26
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsgerät (14) zum Überwachen eines Energieparameters in einer Verteilstation (12), wobei das Überwachungsgerät zum Anbringen an einen Spannungsleiter (20) in der Verteilstation ausgebildet ist, mit: einer Gerätekennung (32) zum eindeutigen Kennzeichnen des Überwachungsgeräts, die dazu ausgebildet ist, aus direkter räumlicher Nähe ausgelesen zu werden; einer Messeinheit (30) zum Messen einer Stromstärke und/oder einer Spannung eines den Spannungsleiter durchfließenden Wechselstroms; einer Auswerteeinheit (34) zum Ermitteln eines Energieparameters basierend auf der gemessenen Stromstärke und/oder Spannung; und einer Kommunikationseinheit (36) zum Empfangen einer Anfrage eines Auslesegeräts (16) und zum Übermitteln des Energieparameters an das Auslesegerät, wenn die empfangene Anfrage eine Zugangsinformation enthält, die auf der Gerätekennung basiert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Auslesegerät (16) sowie ein Überwachungssystem (10), ein Verfahren zum Überwachen eines Energieparameters sowie ein Verfahren zum Auslesen eines Überwachungsgeräts (14).
Patent DE-102018103374-B3 (DE)
Title: Rundsteckverbinder für industrielle Anwendungen
Inventor: RYCZAJ WOJCIECH
IPC: H01R13/627
Filed: 2018-02-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Rundsteckverbinder-Dose 10 mit einem isolierenden Kontaktträger 11 und Steckkontakten 12, sowie einer den Kontaktträger 11 umschließenden äußeren Hülse 13, wobei die äußere Hülse 13 als Druckhülse und die Vorderseite des Kontaktträgers 11 als innere Hülse 14 ausgebildet sind, wobei die innere Hülse 14 membranartig dünne Stellen 15 mit Druckelementen 16 aufweist, wobei die dünnen Stellen 15 radial deformierbar sind, und die Druckelemente 16 an der Innenseite Gewindesegmente 17 aufweisen, die zum Einrasten in ein Normgewinde eines Steckers 20 geeignet sind.
 Rundsteckverbinder-Stecker 20 mit einem isolierenden Pinträger 21 und Kontaktstiften 22, sowie einer den Pinträger 21 umschließenden äußeren Hülse 23, wobei die äußere Hülse 23 als Druckhülse und die Vorderseite des Pinträgers 22 als innere Hülse 24 ausgebildet sind, wobei die innere Hülse 24 membranartig dünne Stellen 25 mit Druckelementen 26 aufweist, wobei die dünnen Stellen 25 radial deformierbar sind, und die Druckelemente 26 an ihrer Innenseite Rastnasen 27 aufweisen, die zum Einrasten in Rastmulden 28 in einer Dose 10 geeignet sind.
Patent DE-102018210520-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose eines Maschinenprozesses
Inventor: KASPAR MANUEL
IPC: G05B23/02
Filed: 2018-06-27
Granted: 2019-09-05
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Klassifikation von Eingangsdaten (X D ) eines Maschinenprozesses, insbesondere einer Maschine (1), umfasst die Schritte:
 - Generieren (S20) von fiktiven Eingangsdaten (F) eines ersten Maschinenprozesses, der einen zweiten Zustand aufweist, auf Basis erfasster erster Eingangsdaten (X 1 ) dieses Maschinenprozesses, der einen ersten Zustand aufweist, mittels maschinellem Lernen;
 - Trainieren (S30) eines Klassifikationsverfahrens (K) auf Basis der fiktiven und ersten Eingangsdaten; und
 - Klassifizieren (S50) von Diagnose-Eingangsdaten (X D ) des ersten und/oder wenigstens eines zweiten Maschinenprozesses mithilfe des trainierten Klassifikationsverfahrens.
Patent DE-102019120401-B3 (DE)
Title: Strömungssimulator für Skispringer
Inventor: DÖGE KLAUS
IPC: G01M9/06
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung, betrifft einen windkanalbasierten Strömungssimulator, der es ermöglicht, dem realen Skisprung nahekommende, kontrollierte Strömungsverhältnisse nachzubilden und hierbei die auf den Skispringer wirkenden Strömungskräfte weitestgehend störungsfrei zu erfassen. Der Strömungssimulator umfasst eine entlang einer Längsachse (5) verlaufende Strömungsstrecke mit einer Düse (3), einer offenen Messstrecke (1.1) und einem Auffangtrichter (4). In der Mitte der Messstrecke (1.1) ist eine Aufnahmeeinheit (6) zur Halterung des Skispringers (7) angeordnet, die mit einer Messeinheit zur Erfassung der auf den Skispringer (7) wirkenden Strömungskräfte verbunden ist. Die Messstrecke (1.1) ist von einer Messkammer (1) umgeben, die an der Position der Aufnahmeeinheit (6) eine Fläche quer zur Längsachse (5) der Strömungsstrecke aufweist, die mindestens das Dreifache der Querschnittsfläche der Düse (3) besitzt. Der Strömungssimulator eignet sich insbesondere zur Leistungsoptimierung im Spitzensportbereich.
Patent DE-102020001844-B3 (DE)
Title: Stapelförmiges photonisches lll-V-Halbleiterbauelement
Inventor: STROBL GERHARD
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-03-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Stapelförmiges photonisches III-V-Halbleiterbauelement, in der genannten Reihenfolge aufweisend eine zumindest gebietsweise ausgebildete erste metallische Anschlusskontaktschicht, eine zumindest gebietsweise ausgebildete hochdotierte erste Halbleiterkontaktschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine zumindest gebietsweise ausgebildete Halbleiterzwischenschicht des ersten Leitfähigkeitstyps, ein sehr schwach dotiertes Absorptionsgebiet des erste oder zweiten Leitfähigkeitstyps mit einer Schichtdicke von 20 µm - 2000 µm, eine zumindest gebietsweise ausgebildete zweite metallische Anschlusskontaktschicht, wobei das stapelförmige photonische III-V-Halbleiterbauelement zusätzlich eine dotierte III-V-Halbleiterpassivierungsschicht des ersten oder zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, die III-V-Halbleiterpassivierungsschicht auf einer Oberseite des Absorptionsgebiets angeordnet ist und eine Kontaktlochdurchgangsöffnung aufweist, die Halbleiterzwischenschicht den Bereich der Kontaktlochdurchgangsöffnung sowie einen angrenzenden Oberflächenbereich der III-V-Halbleiterpassivierungsschicht bedeckt, die erste Halbleiterkontaktschicht auf oder über einer Oberseite der Halbleiterzwischenschicht und die erste metallische Anschlusskontaktschicht auf einer Oberseite der ersten Halbleiterkontaktschicht angeordnet ist und eine Energiebandlücke der III-V-Halbleiterpassivierungsschicht von einer Energiebandlücke des Absorptionsgebiets abweicht.
Patent DE-102020134685-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von warmgeformten und pressgehärteten Bauteilen
Inventor: FROST GEORG
IPC: C21D7/13
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mehreren warmgeformten und pressgehärteten Bauteilen in mehreren Umformstufen 5, 6 innerhalb einer einzigen Presse 1, wobei die Abstände zwischen den gegenüberliegenden Umformwerkzeugen 7, 8, 9, 10 der Umformstufen 5, 6 unterschiedlich groß eingestellt sind, so dass die Umformung in einer der Umformstufen 6 der Umformung in der anderen Umformstufe 5 vorauseilt. Es werden Maximalwerte einer Umformstufenkraft F1, F2 der Umformstufen 5, 6 zu unterschiedlichen Zeitpunkten erreicht, wobei die vorauseilende Umformstufe 6 mit Mitteln zur Reduzierung der Umformstufenkraft F2 in dieser Umformstufe 6 versehen ist, die zeitlich nach Erreichen des Maximalwerts der Umformstufenkraft F3 in der ersten Umformstufe 5 und örtlich vor Erreichen einen unteren Totpunktes die Umformstufenkraft F2 an der vorauseilenden Umformstufe 6 reduzieren. Dadurch wird ein höherer Anteil der Pressenkraft F1 der Presse 1 für die Umformung in der nacheilenden Umformstufe 5 bereit gestellt.
Patent DE-102021204498-B3 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Verbindung von Kontaktanschlüssen elektrochemischer Speicher, Batterie mit einer solchen Anordnung sowie Fahrzeug
Inventor: LAKAW JOSIA DAVID
IPC: H01M50/517
Filed: 2021-05-05
Granted: 2022-09-01
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung (6) zur elektrischen Verbindung eines Kontaktanschlusses (7) eines elektrochemischen Speichers (5) mit einem Kontaktanschluss (8) eines anderen elektrochemischen Speichers (5) mittels eines Verbinders (9), der im Bereich von Kontaktierungsabschnitten (10, 11) desselben einen Berührschutz in Form von Ummantelungen (14a, 14b) aufweist, die mit Ummantelungen (15a, 15b) korrespondierender Kontaktanschlüsse (7, 8) elektrochemischer Speicher (5) nach Art einer Steckverbindung verbunden oder verbindbar sind. Untereinander verbundene oder zu verbindenden Ummantelungen (14a, 14b;15a, 15b) weisen eine Kodierung (17) auf. Gemäß einer Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass die Kodierung (17) zum einen eine Axialnut (17a) in der einen Ummantelung (14a, 14b;15a, 15b) und zum anderen einen von der Axialnut (17a) formschlüssig aufgenommenen oder aufzunehmenden Axialsteg (17b) der anderen, korrespondierenden Ummantelung (15a, 15b;14a, 14b) umfasst, wobei die Axialnut (17a) in Umfangsrichtung der einen Ummantelung (14a, 14b; 15a, 15b) gesehen größer dem Axialsteg (17b) der anderen Ummantelung (15a, 15b; 14a, 14b) ausgebildet ist.
Patent DE-102022110645-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung eines vorgeplanten Bewegungsablaufs für die Ansteuerung eines Roboters
Inventor: ERLEWEIN PATRICK
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-05-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Für die Ansteuerung eines im Rahmen einer Mensch-Roboter-Kollaboration betriebenen Roboters ist ein vorgeplanter Bewegungsablauf vorgesehen, der eine definierte Bewegungsbahn, entlang welcher sich der Roboter bewegen soll, um eine bestimmte Aufgabe zu verrichten, sowie einen definierten Geschwindigkeitsverlauf umfasst, gemäß welchem jedem Punkt der Bewegungsbahn eine Geschwindigkeit zugeordnet ist, mit der sich der Roboter an dem jeweiligen Punkt bewegen soll. Ein Verfahren zur Verbesserung des vorgeplanten Bewegungsablaufs umfasst folgende Schritte: Der Roboter wird dazu angesteuert, den vorgeplanten Bewegungsablauf wiederholt zu durchlaufen; während des wiederholten Durchlaufens des vorgeplanten Bewegungsablaufs wird eine Umgebung des Roboters überwacht und dabei werden Störungen erfasst, die von Objekten ausgehen, die sich in dieser Umgebung befinden oder in diese Umgebung eindringen, so dass sich daraus eine Gefährdung des jeweiligen Objekts durch den Roboter ergibt; beim wiederholten Durchlaufen wird für mehrere verschiedene Abschnitte der Bewegungsbahn die Häufigkeit von in dem jeweiligen Abschnitt erfassten Störungen ermittelt; nach dem wiederholten Durchlaufen des vorgeplanten Bewegungsablaufs wird ein modifizierter Geschwindigkeitsverlauf ermittelt, indem für die verschiedenen Abschnitte die den Punkten des jeweiligen Abschnitts zugeordneten Geschwindigkeiten in Abhängigkeit von der für den jeweiligen Abschnitt ermittelten Häufigkeit modifiziert werden; schließlich wird für das weitere Ansteuern des Roboters ein verbesserter Bewegungsablauf bereitgestellt, der den modifizierten Geschwindigkeitsverlauf umfasst.
Patent DE-102022126597-B3 (DE)
Title: Roboterarm für einen Bestückungsroboter, Herstellung eines solchen Roboterarms und System zur Bestückung einer Leiterplatte mit einem solchen Roboterarm
Inventor: RÉTI STEPHAN
IPC: H05K13/00
Filed: 2022-10-12
Granted: 2023-12-21
Abstract: Es wird ein Roboterarm (1) für einen Bestückungsroboter vorgeschlagen, wobei der Roboterarm (1) ein Kopfmodul (2, 20) aufweist, wobei das Kopfmodul (2, 20) ein Werkzeugmodul (3) aufweist, wobei das Kopfmodul (2, 20) um eine Achse rotierbar ausgebildet ist, mittels welchem eine Bestückung einer Leiterplatte mit verschiedenen elektronischen Komponenten vereinfacht ist und/oder mittels welchen die Handhabung der verschiedenen elektronischen Komponenten leichter anpassbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass am Kopfmodul mehrere Werkzeugmodule (3) mit je einer Vakuumdüse (41, 42) vorhanden sind, wobei eine erste Vakuumdüse (41) mit einer Vakuumpumpe (13) verbindbar ist und eine zweite Vakuumdüse (42) einen piezo-elektrischen Vakuumerzeuger (6) aufweist.
Patent DE-3719116-B4 (DE)
Title: Hartplattenspeicher
Inventor: CAP HEINRICH
IPC: F16J15/43
Filed: 1987-06-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Hartplattenspeicher
mit einem Reinraum (1) und wenigstens einer in diesem angeordneten, um
eine Achse (100) mit mehr als 3000 U/min rotierende Speicherplatte,
wobei zwischen rotierenden und stehenden Teilen eine magnetische
Flüssigkeitsdichtung
(44) vorgesehen ist, welche einen Welle (3, 33) konzentrisch umgebenden
Permanentmagnetring (2) aufweist, dessen beidseitigen Polen Polelemente
(1, 4) aus weichmagnetischem, magnetisierbarem Material so zugeordnet
sind, dass zwischen einer Stirnfläche der Polelemente (1, 4)
und der Welle (3, 33) ein ringförmiger
Polspalt gebildet ist, welcher mit einer magnetisch leitfähigen Flüssigkeit
(44) gefüllt
ist, und wobei axial beidseitig dieser Stirnfläche Halteringe (5, 66) aus
nicht- oder paramagnetischem Material angeordnet sind, deren der
Welle (3, 33) zugewandten zylindrischen Stirnflächen den gleichen oder einen
geringeren Abstand von der Welle (3, 33) wie die eine Stirnfläche der
Polelemente (1, 4) haben, wobei die Halteringe (5, 66) sowie die eine
Stirnfläche
der Polelemente (1, 4) mit der Welle (3, 33) jeweils ineinander übergehende,...
Patent DE-4321057-B4 (DE)
Title: Metallplattiertes zusammengesetztes Rad
Inventor: CHASE LEE A
IPC: B60B7/00
Filed: 1993-06-24
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung einer dekorativen Oberfläche auf einer Außenfläche eines
Rades (11), bestehend aus den Schritten  – Ausbildung einer dünnen, festen
Kunststoffverkleidung (22) mit einer inneren und einer äußeren Oberfläche, wobei die
feste Kunststoffverkleidung (22) so geformt ist, dass sie an das
Rad angepasst ist und im Wesentlichen mit der äußeren Oberfläche der
Konturen des Rades übereinstimmt,  – Plattierung
einer Metallschicht (24) auf die äußere Oberfläche der festen Kunststoffverkleidung
(22), und  – Anordnung
der inneren Oberfläche
der festen Kunststoffverkleidung an dem Rad (11), wobei die Kunststoffverkleidung
(22) im Wesentlichen mit den angrenzenden Bereichen der äußeren Oberfläche des
Rades (11) derart bündig ausgerichtet
ist, dass die feste Kunststoffverkleidung (22) einen einstückigen Bestandteil
der äußeren Oberfläche des
Rades (11) zu bilden scheint,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur
Ausbildung der Kunststoffverkleidung (22) ein modifiziertes ABS-Polycarbonat
verwendet wird und dass an mindestens einem Bereich der äußeren Oberfläche des
Rades...
Patent DE-4432479-B4 (DE)
Title: Hydromotor mit einer Wählvorrichtung für den aktiven Hubraum
Inventor: BAUZOU PHILIPPE P
IPC: F03C1/40
Filed: 1994-09-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hydromotor
mit radial angeordneten Kolben, der mit einer Wählvorrichtung für den aktiven
Hubraum ausgestattet ist, umfassend:  eine Nocke (15-16), die
Wellenform hat und mehrere Wellen aufweist, wobei jede Welle jeweils
eine Erhebung (15) zwischen zwei Vertiefungen (16) umfaßt;  einen
Zylinderblock (8), der zur Drehung um eine Drehachse (5) in bezug
auf die Nocke angeordnet ist;  eine Mehrzahl von Zylindern (10),
die in dem Zylinderblock angebracht sind und radial in bezug auf
die Drehachse angeordnet sind;  eine Mehrzahl von Kolben (12),
die gleitend im Inneren der Zylinder angeordnet sind, wobei jeder
in dem Zylinder, in dem er angeordnet ist, eine Arbeitskammer (13)
für Flüssigkeit
definiert und unter der Wirkung des Drukkes einer Druckflüssigkeit,
die in der Arbeitskammer (13) enthalten ist, in Auflage auf die
Nocke gebracht werden kann;  einen Hauptzuleitungsraum (39)
für die
Druckflüssigkeit und
einen Hauptablaßraum
(40) für
Flüssigkeit;  einen
mit dem Zylinderblock...
Patent DE-4434109-B4 (DE)
Title: Dreiachsenstabilisierter Satellit mit geozentrischer Ausrichtung auf niedrigem Orbit mit einachsenschwenkbarem Solargenerator
Inventor: BERTHEUX PHILIPPE
IPC: B64G1/22
Filed: 1994-09-23
Granted: 2005-11-10
Abstract: In
der Roll- (X), Gier- (Z) und Nick- (Y) Achse stabilisierter Satellit
(1, 11) für
einen Flug auf einem Orbit (C) mit geozentrischer Ausrichtung auf
einen Himmelskörper,
umfassend einen Körper
(2, 12) und einen Solargenerator (3, 13), der dazu bestimmt ist,
Sonnenstrahlung aufzufangen, wobei dieser Generator (3, 13) einen einzigen
Flügel
aufweist, der in einem Mittelbereich durch einen mit dem Körper durch
einen einzigen Drehmechanismus (5, 15) verbundenen Arm (4, 14) getragen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich
der Arm (4, 14) wenigstens annähernd
in der Gierachse auf der dem Himmelskörper entgegengesetzten Seite
erstreckt und der Arm mit einer einzigen, zur Gierachse im wesentlichen
parallelen Drehachse verbunden ist, wobei der Flügel gegenüber dieser Gierachse eine konstante
Neigung (α)
besitzt.
Patent DE-4434796-B4 (DE)
Title: Prepn. of alkyl tert. alkyl ether(s) useful as octane improvers for gasoline - comprises contacting mixt. of alcohol, hydrogen and sulphur-contg. olefinic feedstock with palladium-contg. ion exchange resin
Inventor: GONZALEZ JOSE CASTOR
IPC: C07C41/06
Filed: 1994-09-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Prepn. of alkyl tert. alkyl ethers comprises: (a) providing a liq. olefinic hydrocarbon feedstock contg. S; (b) providing an ion exchange resin contg. Pd in an amt. based on the S content of the feedstock; (c) mixing the feedstock with alcohol and H to obtain a reaction feedstock and (d) treating the reaction feedstock with the ion exchange resin under etherification conditions to obtain an alkyl tert. alkyl ether.
Patent DE-4445280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Restmonomergehaltes aus Homo- und Copolymeren des Styrols
Inventor: SARABI BAHMAN
IPC: C08F12/06
Filed: 1994-12-19
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Restmonomeren aus Homo- und Copolymeren des Styrols,
Legierungen aus mehreren Homo- und Copolymeren des Styrols oder
Legierungen aus Homo- und Copolymeren des Styrols mit anderen Kunststoffen,
dadurch gekennzeichnet, daß man
diese Homo- und Copolymeren des Styrols oder deren Legierungen mit
anderen Kunststoffen zusammen mit einer oder mehreren organischen
Hydroxyverbindungen und mit deren Alkali- und/oder Erdalkaliverbindungen auf
Temperaturen oberhalb der Glasübergangstemperaturen
der eingesetzten Polymeren erhitzt.
Patent DE-4492573-B4 (DE)
Title: Verstellbare Lendenstütze
Inventor: LANCE MARK ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 1994-04-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verstellbare
Lendenstütze,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
ein längliches
flexibles Band (3; 103), das sich bei Verwendung längs zwischen
zwei gegenüberliegenden
Seiten einer Rückenlehne
eines Sitzes erstreckt, ein flexibles Kabel (9; 109), das einen
rohrförmigen Überzug (10;
110) und einen innerhalb des Überzugs
(10; 110) gleitbeweglich angeordneten Drahtkern (11; 111) aufweist,
einen Endabschnitt (13; 113) des Überzugs (10; 110), dessen Längsachse
sich im allgemeinen parallel zur Längsachse des Bands (3; 103)
befindet, eine Verbindung zwischen dem Band (3; 103) und dem Endabschnitt
(13; 113) des Überzugs
(10; 110), die verhindert, daß sich
der Endabschnitt (13; 113) des Überzugs
(10; 110) längs
in eine Richtung relativ zum Band (3; 103) bewegt, und einen Endabschnitt
des Drahtkerns (11; 111) aufweist, der sich in eine Richtung über den
Endabschnitt (13; 113) des Überzugs
(10; 110) hinaus erstreckt und mit der einen Seite der Rückenlehne
eines Sitzes verbindbar ist, wobei das vom Endabschnitt des Kerns...
Patent DE-4496561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von SMS-Nachrichten in einem Mobiltelefon
Inventor: SVENSSON JAN
IPC: H04M1/72436
Filed: 1994-08-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen des Zusammenwirkens zwischen Speichern in einem Mobiltelefon (10)
mit einer SIM-Karte (40), wobei das Mobiltelefon (10) eine Anzeigeeinrichtung
(22) umfaßt,
wobei die Vorrichtung aufweist:  eine erste Einrichtung (30)
zum Speichern wenigstens einer per Funk empfangenen SMS-Nachricht
in dem Mobiltelefon (10);  eine Einrichtung (25) zum Empfangen
wenigstens einer SMS-Nachricht und zum Speichern der empfangenen SMS-Nachricht
in der ersten Speichereinrichtung (30);  eine Einrichtung zum
Eingeben von Befehlen, die die wenigstens eine SMS-Nachricht betreffen,
welche auf der Anzeigeeinrichtung (22) angezeigt ist;  eine
zweite Einrichtung (45) zum Speichern von SMS-Nachrichten, wobei
die zweite Einrichtung (45) ein nichtflüchtiger Speicher der entfernbaren
SIM-Karte (40) des
Mobiltelefons (10) ist; und  eine Einrichtung zum Übertragen
der wenigstens einen SMS-Nachricht zu der zweiten Einrichtung (45)
zum Speichern ansprechend auf einen Speicherbefehl, der über die Eingabeeinrichtung
eingegeben worden ist.