baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342692-B4 (DE)
Inventor: WIESENBERG WIDO
IPC: F23D1/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-01-12
Abstract: Device for thermally treating process waste gases containing pollutants comprises a combustion chamber (1) containing a burner with a process waste gas feed, a feed (2) for scrubbing liquid which forms a film for the removing of particles on the inner wall of the combustion chamber and a removal line for waste gas and scrubbing liquid. The feed for the scrubbing liquid is arranged directly below the lid (3) and structured so that a closed film (11) forms on the whole inner casing surface of the combustion chamber according to the gravitational force. The part of the lid facing the inside of the combustion chamber is not wetted by the scrubbing liquid.
Patent DE-10343302-B4 (DE)
Title: Reifenüberwachungssystem und Methode zur Überwachung eines Reifens
Inventor: SALFELNER ANTON
IPC: B60C23/06
Filed: 2003-09-18
Granted: 2007-05-10
Abstract: Reifenüberwachungssystem
mit folgenden Merkmalen:  einer Sensoreinrichtung (110; 210;
310), die im Inneren eines Reifens (102; 202) angeordnet ist, zum
Erfassen einer Feld-Impedanz des als Hohlraumresonator fungierenden Inneren
des Reifens, über
ein Hochfrequenz-Sendesignal (122) und ein Hochfrequenz-Empfangssignal
(124),  wobei die Sensoreinrichtung eine Sendeeinrichtung zum Senden
des Hochfrequenz-Sendesignals (122) und eine Empfangseinrichtung
zum Empfangen des reflektierten Hochfrequenz-Empfangssignals (124) aufweist, und  wobei
das Hochfrequenz-Sendesignal (122) das Innere des Reifens ausleuchtet
und sich eine charakteristische Feldverteilung im Inneren des Reifens
ausbildet; und  einer Auswertungseinrichtung (112; 212) zum
Auswerten der erfassten Feld-Impedanz und zum Erzeugen eines Überwachungssignals
(116; 216, 217, 218) abhängig
von der erfaßten
Feld-Impedanz, wobei das Überwachungssignal
einen Rückschluß auf eine
Verformung des Reifens ermöglicht.
Patent DE-10351005-B4 (DE)
Title: Barrierenschicht mit einer Titannitridbeschichtung für eine Kupfermetallisierungsschicht, die ein Dielektrikum mit kleinem ε aufweist
Inventor: KAHLERT VOLKER
IPC: H01L23/532
Filed: 2003-10-31
Granted: 2008-07-03
Abstract: Halbleiterstruktur
mit:  einem Kupfer aufweisenden Metallgebiet, das in einer dielektrischen
Schicht angeordnet ist;  einer ersten Barrierenschicht mit Titannitrid,
die zwischen der dielektrischen Schicht und dem Metallgebiet angeordnet
ist, wobei die Dicke der ersten Barrierenschicht ungefähr 20 nm
oder weniger beträgt;
und  einer zweiten Barrierenschicht, die als Diffusionsbarriere für Kupfer
dient und die zwischen der ersten Barrierenschicht und dem Metallgebiet
angeordnet ist.
Patent DE-10358771-B4 (DE)
Title: Ventil mit einem Betätigungsgriff
Inventor: LUIG FRANK-THOMAS
IPC: F16K31/60
Filed: 2003-12-12
Granted: 2012-01-26
Abstract: Ventil mit einem Betätigungsgriff mit einem topfartigen Griffkörper, der an einer Ventilspindel mit wenigstens einer eine axiale Sicherung bewirkenden Schraube befestigt ist, wobei der Griffkörper eine Stirnseite aufweist, die mit Abstand zum Ventilgehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Griffkörper (20) ein verstellbarer Axialanschlag (21) vorgesehen ist, der mittelbar oder unmittelbar an einer Stirnseite der Ventilspindel (10) anliegt, so dass ein Abstand (11) einstellbar ist.
Patent DE-10360957-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuereinheit und Verfahren zur automatischen Speicherwiederherstellung
Inventor: ONO AKIO
IPC: G06F11/08
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-10-11
Abstract: Einheit
für eine
programmierbare Steuerung, welche eine zyklische Operation, darin
eingeschlossen gemeinsame, Berechnungs-, E/A-Aktualisierungs- und
periphere Dienstprozesse, ausführt,
wobei die Einheit aufweist:  einen Anwenderprogrammspeicher
(14), welcher ein Anwenderprogramm speichert, das zur Durchführung des
Berechnungsprozesses auszulesen ist;  einen Sicherungsspeicher
(15), der Daten mit dem gleichen Inhalt wie das im Anwenderprogrammspeicher
gespeicherte Anwenderprogramm speichert,  einen Anomaliedetektor
zur Feststellung einer Speicheranomalie in dem in dem Anwenderprogrammspeicher
(14) gespeicherten Anwenderprogramm, während die zyklische Operation
ausgeführt
wird; und  eine Wiederherstellungsvorrichtung zur Wiederherstellung, wenn
der Anomaliedetektor eine Anomalie festgestellt hat, eines Datenabschnitts,
wo die Anomalie mit dem Anomaliedetektor festgestellt worden ist,
mit einem entsprechenden Datenabschnitt aus dem Sicherungsspeicher;
wobei die zyklische Operation fortgesetzt wird, nachdem der Datenabschnitt
wiederhergestellt worden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Anomaliedetektor
so eingerichtet ist, dass er das gesamte Anwenderprogramm aus dem
Anwenderprogrammspeicher in einem Zyklus der zyklischen Operation
prüft,
die E/A-Daten des E/A-Speichers (16), die während des E/A-Auffrischens...
Patent DE-19525227-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitsaustauscherelement, Feuchtigkeitsaustauscher sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: DINNAGE PAUL A
IPC: B01D53/26
Filed: 1995-07-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Feuchtigkeitsaustauscherelement (10) mit:  (a) einem gewellten Blatt (12);  (b) einem flachen Blatt (11), welches an Kontaktpunkten einer gefurchten Oberfläche des gewellten Blattes (12) gebunden ist, wobei sowohl das gewellte Blatt (12) als auch das flache Blatt (11) aus einem Papier aus anorganischen Fasern gebildet ist; und  (c) einem Adsorbtionsmittel, welches ein Aerogel umfaßt, das an die Oberflächen jedes Blattes gebunden ist und auf den anorganischen Fasern imprägniert ist, wobei das Aerogel ein Titansilicat oder ein Titan-Aluminiumsilicat enthält.
Patent DE-19614610-B4 (DE)
Title: Unterdruckentwässerung
Inventor: HERRMANN THILO
IPC: E03F1/00
Filed: 1996-04-15
Granted: 2004-09-02
Abstract: Unterdruckentwässerung, bestehend aus Abwasserleitungen in und außerhalb von Gebäuden, mehreren Abwassereinleitestellen und Gebäudeanschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Abwasserarten zunächst in getrennten Leitungssystemen gesammelt sind, und diese verschiedenen Abwasserarten zeitlich nacheinander in ein Sammel-Leitungsnetz eingeleitet sind, wobei gleiche Abwasserarten zu etwa gleichen Zeiten und verschiedene Abwasserarten zu verschiedenen Zeiten in das selbe Sammel-Leitungsnetz eingeleitet sind, so dass am Auslass des Sammel-Leitungssnetzes zeitlich versetzt sortenreine Abwässer anfallen.
Patent DE-19620038-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Kraftstoffzumeßsystems
Inventor: BURKEL RAINER
IPC: F02M37/00
Filed: 1996-05-17
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine, insbesondere
eines Common-Rail-Systems, dadurch gekennzeichnet, dass ein Defekt
des Zumesssystems erkannt wird, wenn ein Signal eines Sensors, das
von der Abgaszusammensetzung abhängt,
von einem vorgebbaren Schwellwert abweicht, wobei der Schwellwert
abhängig von
der Drehzahl und der einzuspritzenden Kraftstoffmenge vorgegeben
wird.
Patent DE-19623616-B4 (DE)
Title: Wasserkocher mit Deckel
Inventor: KAISER HELMUT
IPC: A47J27/21
Filed: 1996-06-13
Granted: 2004-11-04
Abstract: Elektrischer
Wasserkocher mit einem beheizbaren, topfförmigen Behältnis und einem Sichtfenster
(17) aus einem durchsichtigen Material, das als Füllstandsanzeige
dienen kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserkocher einen anscharnierten
Deckel (5) aufweist, der aus einem Oberteil (11) und einem Unterteil
(13) gebildet wird und das Oberteil (11) das Sichtfenster (17) aufweist
und das Unterteil (13) aus einem undurchsichtigen Material besteht
und entsprechend der flächenmäßigen Ausdehnung
des Sichtfensters (17) eine im wesentlichen gleich große fensterartige Öffnung (27)
aufweist, die durch Seitenwandungen (29) begrenzt ist, die sich
bis an das Sichtfenster (17) erstrecken.
Patent DE-19637789-B4 (DE)
Title: Hobel für die untertägige Gewinnung von Kohle u. dgl.
Inventor: SIEPENKORT GERHARD
IPC: E21C27/34
Filed: 1996-09-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Hobel für die untertägige Gewinnung von Kohle oder sonstigen Mineralien, der als Einzelhobel mit seinem mit Lösewerkzeugen für beide Arbeitsrichtungen bestückten Hobelkörper an einer abbaustoßseitig am rückbaren Förderer angeordneten Hobelführung geführt und mit der in der Hobelführung laufenden angetriebenen Hobelkette gekoppelt ist, wobei der Hobelkörper durch ein oder mehrere mit Lösewerkzeugen bestückte Aufsatzteile in seiner Arbeitshöhe aufstockbar ist,dadurch gekennzeichnet, daß das auf dem Hobelkörper (7) aufsetzbare und lösbar am Hobelkörper (7) anschließbare Aufsatzteil (11) über ein Gelenklager (23) mit in Hobellaufrichtung weisende Drehachse auf dem Hobelkörper (7) gelagert und mit einem den Förderer (1) übergreifenden Stützportal (27) versehen ist, das an einer versatzseitig am Förderer (1) angeordneten Führungsschiene (31) abgestützt und geführt ist.
Patent DE-19726308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Polycidschicht bei einem Halbleiterbauelement sowie Halbleiterbauelement
Inventor: JUNG SUNG HEE
IPC: H01L27/105
Filed: 1997-06-20
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Polycidschicht bei einem Halbleiterbauelement,
die folgenden Schritte umfassend:  aufeinanderfolgende Bildung
einer ersten, zweiten und dritten Schicht (14A, 14B, 14C) aus dotiertem
Polysilicium auf einer ein Kontaktloch (10) enthaltenden isolierenden Schicht
(13); und  Abscheidung eines Wolframsilicids auf der dritten
Schicht aus dotierten Polysilicium, wobei die Konzentration an Fremdionen
in der zweiten Schicht (14B) aus Polysilicium geringer ist als die
in der ersten und dritten Schicht (14A, 14C) aus Polysilicium.
Patent DE-19733774-B4 (DE)
Title: Montageautomat
Inventor: KUMETH SIEGMUND
IPC: B23Q41/00
Filed: 1997-08-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: Montageautomaten
oder eine Grundeinheit für
einen solchen Automaten, mit einem Vorrichtungsgestell (2), mit
wenigstens einem an dem Vorrichtungsgestell drehbar angeordneten
Tischelement (4), mit mehreren am Umfang (4') des Tischelementes
vorgesehenen und dort mit Rastelementen (19) durch Einrasten fixierbare
Aufnahmen (7) für
Bauelemente oder Baugruppen, und mit durch wenigstens einen Halter
(10) gebildete Halterungen (10') am Tischelement (4), die taschenartige
Ausnehmungen (11, 12) aufweisen, in die die Aufnahmen (7) einsteckbar
sind und die die Aufnahmen (7) formschlüssig aufnehmen sowie jeweils
wenigstens eine erste Anlagefläche
(15) für
eine genaue Positionierung der jeweiligen Aufnahmen (7) am Umfang
(4') bilden, dadurch gekennzeichnet,  daß die Aufnahmen (7) radial
zur Achse des Tischelementes (4) steckbar sind, wobei die erste
Anlagefläche
(15) an einer ersten Längsseite
(8') der mit ihrer Längserstreckung radial
zur Achse des Tischelementes orientierten plattenförmigen Aufnahmen
(7) angeordnet ist, und  daß bei
verrasteter Aufnahme (7) an einer gegenüberliegenden Längsseite
(8'') der jeweiligen...
Patent DE-19745032-B4 (DE)
Title: Scharnierbaugruppe für die schwenkbare Anlenkung einer Türe oder Heckklappe an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: E05D7/12
Filed: 1997-10-11
Granted: 2004-10-07
Abstract: Scharnierbaugruppe für die schwenkbare Anlenkung einer Türe oder Heckklappe an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs, mit zwei entlang einer Schwenkachse der Türe oder Heckklappe im Abstand hintereinander angeordneten Scharnieren, die jeweils mindestens ein karosserieseitiges Scharnierteil, ein tür- bzw. klappenseitiges Scharnierteil und einen die beiden Scharnierteile schwenkbar verbindenden Scharnierbolzen aufweisen, wobei die karosserieseitigen und/oder die tür- bzw. klappenseitigen Scharnierteile einstückig miteinander verbunden sind und über ein starr mit dem Karosserieteil oder der Türe bzw. Heckklappe verbindbares Trägerelement überstehen, wobei das Trägerelement ein gegen das benachbarte Karosserieteil und/oder die Türe bzw. Heckklappe anliegend auf dieser befestigbares, im wesentlichen gerades Band mit einem im wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (6; 14) als durchgehendes Winkelprofil ausgebildet ist.
Patent DE-19813307-B4 (DE)
Title: Absperrorgan mit einem Kugelhahn
Inventor: SCHUCK FRANZ
IPC: F16K5/06
Filed: 1998-03-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Absperrvorrichtung
für eine
Rohrleitung (3);  1.1 mit einem Kugelhahn, umfassend ein Gehäuse (10),
ein Kugelküken
(11) und einen Schalthebel (14);  1.2 das Gehäuse (10)
weist wenigstens zwei Anschlußstutzen
(10.1, 10.2) für
Rohrleitungsabschnitte auf, ferner einen Lagerstutzen (10.3) zum
Lagern des Schalthebels (14);  1.3 einer der Anschlußstutzen
(10.2) fluchtet mit dem Lagerstutzen (10.3);  1.4 mit einer
Einrichtung zum raschen Absperren, z. B. bei Auftreten von Hitze
(Sicherheitsverschluß);  1.5
der Sicherheitsverschluß umfaßt einen
Schließkörper (12.1)
sowie einen Sitz (12.2) in dem dem Lagerstutzen (10.3) gegenüberliegenden
Anschlußstutzen
(10.2) (Sitzstutzen);  1.6 es ist eine Zugstange (12.3) vorgesehen,
die einerseits am Schließkörper (12.1)
angreift und andererseits im Lagerstutzen (10.3) gelagert ist;  1.7
es ist eine Schließfeder
(12.6) vorgesehen, die die Zugstange (12.3) im Sinne des Schließens beaufschlagt;  1.8
es ist eine Arretiervorrichtung (17) vorgesehen, die die Zugstange
(12.3) mit dem Schließkörper (12.1)
in dessen Offenstellung hält;...
Patent DE-19813470-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldruckkopf
Inventor: WALLER DAVID J
IPC: B41J2/14
Filed: 1998-03-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: Tintenstrahldruckkopf
(103), mit  einer mit Löchern
versehenen Membran (109),  zumindest einer Tintenausstoßkammer
(203), die durch ein Substrat (207), welches eine Oberfläche aufweist,
die an einer Kante (401) endet, durch eine Barriereschicht (205), die
auf der Oberfläche
des Substrats (207) angeordnet und beabstandet von der Kante (401)
des Substrats ist, und durch die Membran (109), die auf einer Oberfläche (208) der
Barriereschicht (205) angeordnet ist, gebildet ist, und  einem
Körperbauglied
(101} mit einer Oberfläche
(306), die von der Substratoberfläche und durch eine Entfernung
von und im wesentlichen parallel zu der Barriereschichtoberfläche (208)
beabstandet ist,  wobei Tinte in die zumindest eine Tintenausstoßkammer (203)
von einem Tintenkanal einführbar
ist, der durch einen Zwischenraum in der Barriereschicht (205) und
zwischen der Oberfläche
des Substrats (207) und einem Abschnitt der mit Löchern versehenen
Membran (109) sowie zwischen dem Körperbauglied (101) und dem
Substrat (207) definiert ist,  wobei die mit...
Patent DE-19814177-B4 (DE)
Title: Gaschromatographmassenspektrometer
Inventor: ITOI HIROTO
IPC: G01N27/62
Filed: 1998-03-30
Granted: 2008-10-23
Abstract: Gaschromatographmassenspektrometer
mit einer Probenleitung (22), die mit einer gaschromatographischen
Säule verbunden
ist, einer Ionisationskammer (31), die in einem Unterdruckgehäuse (35)
angeordnet ist, einer Heizeinrichtung (23), die um die Probenleitung
(22) herum angeordnet ist und die Probenleitung (22) erwärmt, einer
ersten Wärmeleiteinrichtung,
die zwischen der Heizeinrichtung (23) und der Ionisationskammer
(31) vorgesehen ist und Wärme
von der Heizeinrichtung (23) zur Ionisationskammer (31) mit einem
ersten Wärmewiderstand
leitet, und einer zweiten Wärmeleiteinrichtung,
die zwischen der Ionisationskammer (31) und dem Unterdruckgehäuse (35)
vorgesehen ist und Wärme
von der Ionisationskammer (31) zum Unterdruckgehäuse (35) mit einem zweiten
Wärmewiderstand
leitet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Wärmeleiteinrichtung
aus einer Verbindungsstange (25), die an der Heizeinrichtung (23)
angeordnet ist, und einem Teil (26a) einer versenkten Kappe (26)
besteht, wobei die Verbindungsstange (25) die Heizeinrichtung (23) über den
Teil (26a) der versenkten Kappe (26), die eine Öffnung des Unterdruckgehäuses (35)
verschließt
und ein Loch (28) aufweist,...
Patent DE-19844275-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Wähleinrichtung
Inventor: SANDER EDMUND
IPC: B60R25/00
Filed: 1998-09-26
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verriegelungseinrichtung
(1) für
eine Wähleinrichtung
mit einem Verriegelungsglied (3) und einem Sperrelement (4), das
in einer ersten, verriegelten Position formschlüssig mit dem Verriegelungsglied
zusammenwirkt, wobei das Sperrelement (4) in der ersten Position
durch einen schwenkbar gelagerten Sperrhebel (12) formschlüssig an
einem Gehäuse
der Wähleinrichtung
abgestützt
ist und der Sperrhebel (12) durch eine Fremdkraft betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß am
Sperrhebel (12) neben einem Stützelement
(14) zur formschlüssigen
Abstützung
des Sperrelementes (4) in der ersten Position ein zweites Element
(15) zum zwangsweisen Verschwenken des Sperrelementes (4) in eine
zweite, entriegelte Position vorgesehen ist, wenn der Sperrhebel
(12) durch die Fremdkraft betätigt
wird.
Patent DE-19900345-B4 (DE)
Title: Schnittstellenmodul für einen Universellen Seriellen Bus (USB) zur Verbindung mit einem USB über eine Programmierschnittstelle für eine USB-Funktion und Vorrichtung zum Anschluß an einen universellen seriellen Bus
Inventor: BRIEF DAVID
IPC: G06F13/38
Filed: 1999-01-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: Schnittstellenmodul
(120) für
einen Universellen Seriellen Bus (USB) zur Verbindung mit einem USB über eine
Programmierschnittstelle für
eine USB-Funktion, das Schnittstellenmodul (120) aufweisend:  – eine Endpunktkanal-Anordnung
(522) zum Halten eines Steuerworts für jeden einer Vielzahl von
Endpunktkanälen, wobei
jedes Steuerwort Informationen über
den Endpunktkanal-Zustand und eine Adresse zum Zeigen auf einen Speicherpuffer
(526) umfaßt;
und  – ein
Endpunkt-Befehlsregister (510) zum Empfangen von Befehlen von einer
USB-Funktion, wobei
das Endpunkt-Befehlsregister (510) einen ersten und einen zweiten Teil
aufweist, die Daten enthalten, die eine Endpunkt-Nummer bzw. einen
Befehl darstellen, und wobei der Empfang eines Befehls das Schnittstellenmodul
veranlaßt,
die Information über
den Endpunktkanal-Zustand eines mittels der Endpunkt-Nummer angezeigten
Endpunktkanals dem Befehl entsprechend zu verändern.
Patent DE-19914305-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: OTSUKA KANJI
IPC: H01L25/18
Filed: 1999-03-29
Granted: 2004-11-25
Abstract: Elektronische
Vorrichtung, mit:  einer Verdrahtungsplatine;  wenigstens
einem Paar von Signalleitungen (21), welche auf der Verdrahtungsplatine
parallel vorgesehen sind und eine gleiche Länge besitzen;  einem Chip
(29), welches auf der Verdrahtungsplatine montiert ist und wenigstens
einen Differenztreiber (30) enthält,
der digitale komplementäre
Sendesignale an die wenigstens eine der Leitungen ausgibt; und  einem
Paar (26) von System-Stromversorgungsleitungen (27, 28), über die
erste und zweite Stromversorgungsspannungen (VDD, VSS) dem wenigstens
einen Differenztreiber zugeführt
werden, wobei das Paar (26) der System-Stromversorgungsleitungen parallel zueinander
verlaufen und eine gleiche Länge
haben.
Patent DE-19914514-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Drucken oder Kopieren, wobei das Tonerbild einem Lösungsmittel in Gasphase ausgesetzt wird
Inventor: MANZER HANS
IPC: G03G15/16
Filed: 1999-03-30
Granted: 2007-10-18
Abstract: Einrichtung
zum Drucken oder Kopieren,  bei der ein erstes und ein zweites
elektrografisches Druckwerk (10, 12, 14, 16a bis d) auf je einem
Tonerträger
(18) ein Tonerbild erzeugen, wobei beide Tonerbilder gleichzeitig
auf Vorderseite und Rückseite
eines Aufzeichnungsträgers
(26) umgedruckt werden,  bei der der jeweilige Tonerträger (18)
mit dem jeweiligen Tonerbild einem Lösungsmittel in Gasphase ausgesetzt wird,
bevor das jeweilige Tonerbild unter Berührung des Aufzeichnungsträgers (26)
umgedruckt wird,  wobei als Tonerbild ein aus mehreren farbigen
Tonerbildern zusammengesetztes Gesamttonerbild verwendet wird,  und
wobei das Gesamttonerbild dem Lösungsmittel
in Gasphase ausgesetzt wird.
Patent DE-19919121-B4 (DE)
Title: Multimeres CMV-Antigen
Inventor: BOLLHAGEN RALF DR
IPC: C12Q1/70
Filed: 1999-04-27
Granted: 2012-08-02
Abstract: CMV-Antigen umfassend mindestens 2 Einheiten von bis zu 60 Aminosäuren langen Peptidsequenzen aus dem CMV p52-Antigen, wobei jede der Peptidsequenzen einen mindestens 15 Aminosäuren langen Abschnitt zwischen Position 264 und 293 des CMVp52-Antigens enthält.
Patent DE-19929974-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit zur Regulierung einer Sitzheizung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WOLLENHAUPT RALF
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (1) zur Regulierung einer Sitzheizung in einem Kraftfahrzeug mit einem Bedienelement (2) zur Einstellung der Soll-Temperatur (4) des Sitzes. DOLLAR A Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Bedieneinheit (1) eine Anzeigevorrichtung (3) aufweist, durch welche die vom Bediener vorgewählte Soll-Temperatur (4) anzeigbar ist.
Patent DE-19952982-B4 (DE)
Inventor: ESSER DIRK
IPC: C12N15/62
Filed: 1999-11-03
Granted: 2004-01-29
Abstract: The invention relates to a method for packaging molecular substances in protein shells, comprising the following steps: binding a protein shell fragment, via a first region to a matrix; bringing the protein shell fragment bound to the matrix into contact with the molecular substance, in order to bind the molecular substance to a second region of the protein shell fragment; separating the protein shell fragment with the bonded molecular substance, or the part thereof which contains the bonded molecular substance, from the matrix and assembling the separated protein shell fragments, or the part thereof which contains the bonded molecular substance, with other protein shell fragments to form a protein shell, whereby the separation and assembly can be carried out in any order.
Patent DE-19959108-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung bei Unterflurkreissägemaschinen
Inventor: ESS WILFRIED
IPC: B23D47/00
Filed: 1999-12-08
Granted: 2008-10-16
Abstract: Sicherheitseinrichtung
bei Unterflurkreissägemaschinen
mit einem langgestreckten Maschinentisch (1) und einem unterhalb
des Maschinentisches angeordneten, entlang des Maschinentisches
verfahrbaren und gegenüber
diesem heb- und senkbaren Sägeaggregat sowie
einem gegen den Maschinentisch anstellbaren Druckbalken (5), der
parallel zur Schnittebene des Sägeaggregates
heb- und senkbar ist, wobei seitlich des Druckbalkens (5) und parallel
zu diesem mindestens ein weiterer, sich über die Länge des Druckbalkens (5) erstreckender Balken
(9) vorgesehen ist, an welchem eine Vielzahl von einen Vorhang bildenden
Lamellen (7) vertikal verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Balken (9) der Anzahl der Lamellen (7) entsprechende vertikale Führungen
(10) in Form von hinterschnittenen Profilen (11) aufweist und die
einzelnen Lamellen (7) einen von den Profilen (11) aufgenommenen
Kopfteil besitzen, wobei mindestens eine Querschnittsebene des geführten Kopfteiles
hinsichtlich Größe und Kontur
dem Querschnitt des hinterschnittenen, führenden Profiles (11) entspricht
und die Lamellen (7) gegenüber
einer durch den Balken (9) legbaren Vertikalebene verschwenkbar
sind.