baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012739-U1 (DE)
Title: Anlassersystem für einen Verbrennungsmotor
IPC: A01D34/30
Filed: 2013-04-08
Abstract: Rasenmäher, mit:einem Verbrennungsmotor;einem Elektromotor, der zum Starten des Verbrennungsmotors ausgebildet ist;einer von dem Verbrennungsmotor angetriebenen Klinge;einer Anordnung zum Anhalten der Klinge und/oder des Verbrennungsmotors, wobei die Anordnung einen Bremsenmechanismus, einen Freigabemechanismus und eine Verbindung zwischen dem Bremsenmechanismus und dem Freigabemechanismus aufweist;einer Schnittstelle zum Starten des Verbrennungsmotors;einer wiederaufladbaren Batterie, die dazu ausgebildet ist, den Elektromotor zu betreiben; undeinem in dem Verbrennungsmotor integrierten Aufnahmeanschluss, wobei die Batterie dazu ausgebildet ist, von dem Aufnahmeanschluss aufgenommen zu werden;und wobei der Elektromotor mit der Anordnung derart gekoppelt ist, dass die Schnittstelle dazu ausgebildet ist, den Elektromotor zum Starten des Verbrennungsmotors einzuschalten.
Patent DE-202013100655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Scheiben
IPC: A47L1/06
Filed: 2013-02-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Flächen aus Glas oder Kunststoff, insbesondere Reinigungsvorrichtung für Duschtrennwände umfassend eine Halterung für wenigstens ein Wischelement sowie wenigstens ein an dieser Halterung (11) befestigtes elastisches Wischelement, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halterung wenigstens zwei voneinander unabhängige Wischelemente (12, 13) mit unterschiedlich geformter Konturkante (14, 15) angebracht sind.
Patent DE-202013102569-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit Nebenkreislauf
IPC: B60K11/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinderkopf (1a), – einem Kühlmittelkreislauf (2) umfassend mindestens einen im Zylinderkopf (1a) integrierten Kühlmittelmantel, eine Zuführleitung (2b) zur Versorgung des Kühlmittelmantels mit Kühlmittel, eine Abführleitung (2c) zum Abführen des Kühlmittels und eine Rückführleitung (2d), welche von der Abführleitung (2c) abzweigt und in die Zuführleitung (2b) einmündet und in der ein Radiator (2e) vorgesehen ist, und – mindestens einem Nebenkreislauf (3), der eine Versorgungsleitung (3a) umfasst, die vom Kühlmittelkreislauf (2) stromaufwärts des Radiators (2e) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (3b) abzweigt und stromabwärts des Radiators (2e) unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (3c) in den Kühlmittelkreislauf (2) einmündet und in der ein kühlmittelbetriebener Wärmetauscher (3e) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in dem mindestens einen Nebenkreislauf (3) ein selbsttätig steuerndes Ventil (3f) vorgesehen ist, wobei dieses erste selbsttätig steuernde Ventil (3f) ein mit Kühlmittel beaufschlagtes temperatur-reaktives Element (3d) aufweist und die Versorgungsleitung (3a) in Abhängigkeit von der Kühlmitteltemperatur Tcoolant,valve,1 am Element (3d) entweder schließt oder öffnet, wohingegen der Kühlmittelkreislauf (2) mittels diesem Ventil (3f) nicht schaltbar ist.
Patent DE-202013103667-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vereinfachten Auftragen von Nagellack auf Finger- und Zehennägel
IPC: A45D29/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Vorrichtung (10) zum vereinfachten Auftragen von Nagellack auf Finger- bzw. Zehennägel, mit einem Basiselement (12) und einem gleitend in dem Basiselement (12) verschiebbaren Schiebeelement (24), wobei das Basiselement (12) eine Aufnahmeplatte (14) mit einem Ausschnitt (16) zur Aufnahme einer Spitze eines Nagels (N) aufweist, und wobei das Schiebeelement (24) eine Ausnehmung (26) aufweist, die ausreichend breit ist, um einen Nagel (N) aufzunehmen, und die zumindest teilweise mit einem flexiblen flächigen Material (28) abgedeckt ist, derart dass bei Einsetzen eines Nagels (N) durch die Ausnehmung (26) in den Ausschnitt (16) ein vorderer zu lackierender Rand (T) herausragt.
Patent DE-202013105032-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Abdeckvorrichtung für den Ladeaufbau
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-11-08
Abstract: Fahrzeug mit einem durch Stirnwände (4) und Seitenwände (2, 3) definierten, oben offenen Ladeaufbau und einer Abdeckvorrichtung (7), die den Ladeaufbau (1) in einer Schließstellung verschließt und ihn in einer Öffnungsstellung freigibt, wobei die Abdeckvorrichtung (7) wenigstens ein Dachsegment (8, 9) umfasst, das mittels wenigstens einem Schwenkmechanismus (10) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung verschwenkbar ist, wobei der Schwenkmechanismus (10) – wenigstens eine Antriebswelle (12) aufweist, – das Dachsegment (8, 9) drehfest mit der Antriebswelle (12) verbunden ist, – die Antriebswelle (12) mit einem Antrieb zum Drehen der Antriebswelle gekoppelt ist, – die Antriebswelle an wenigstens zwei Schwenkhebeln (17) drehbar gehaltert ist, wobei die Schwenkhebel (17) um eine Schwenkachse (18) schwenkbar sind, sodass die Antriebswelle (12) zwischen einer Position auf einer oberen Längskante (2a) eines der beiden Seitenwände (2) in eine zur Seitenwand seitlich beabstandete Position gebracht wird und – die Schwenkachse (18) auf der oberen Längskante (2a) eines der beiden Seitenwände (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014001790-U1 (DE)
Title: OBD Saver für Mercedes Benz
IPC: H01R13/447
Filed: 2014-02-26
Abstract: Abschließbares Gehäuse mit Kappe genannt OBD-Schloss über die OBD(2)-Dose in PKW der Mercedes Benz-Gruppe, dadurch gekennzeichnet, dass das neue Gehäuse (1) die OBD-Dose mit einer speziellen Kappe (2) abdeckt und vollkommen umschließt.
Patent DE-202014003918-U1 (DE)
Title: Stellanordnung eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-05-08
Abstract: Stellanordnung (1) eines Abgasturboladers (4), der ein Ladergehäuse (2) aufweist, – mit einer Spindel (15), • die einen ersten außerhalb des Ladergehäuses (2) angeordneten Endbereich (24) aufweist, und • die einen zweiten, innerhalb des Ladergehäuses (2) angeordneten Endbereich (25) aufweist; – mit einem Klappenteller (18), der mit der Spindel (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Klappenteller (18) und die Spindel (15) separate Bauteile sind, und – dass die Spindel (15) über ihren zweiten Endbereich (25) mittels einer Verbindungseinrichtung (26) mit dem Klappenteller (18) verbunden ist.
Patent DE-202014004565-U1 (DE)
Title: Schulterkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Nackenunterlage (1), insbesondere Nackenstützelement, für die stabile Lagerung des Kopfes oder Nackens einer Person, umfassend wenigstens ein einen Umbau in wenigstens ein anderes Funktionselement (2, 3) ermöglichendes Befestigungselement (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Nackenunterlage (1) zwei einen Umbau in zwei andere Funktionselemente (2, 3) ermöglichende Befestigungselemente (4, 5) umfasst, derart, dass ein Umbau von einem Nackenstützbügel (6) in ein Nackenkissen (7) und von einem Nackenkissen (7) in eine Nackenrolle (8) und umgekehrt ermöglicht wird.
Patent DE-202014005206-U1 (DE)
Title: Bildgestützte Munddusche
IPC: A61C17/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Munddusche, dadurch gekennzeichnet, daß es durch ein bildgebendes Verfahren möglich ist, zu sehen, wo man die Munddusche anwendet.
Patent DE-202014101197-U1 (DE)
Title: Stempelinstrument sowie dieses umfassendes System zur Behandlung einer Knochen- oder Knorpelstruktur
IPC: A61F2/46
Filed: 2014-03-17
Abstract: Stempelinstrument (10) zum Vorwärtsbewegen durch eine Kanüle und zum Vorwärtsbewegen eines in der Kanüle vorliegenden Materials in eine Kavität einer Knochen- oder Knorpelstruktur, wobei das Stempelinstrument (10) einen Schaft (16), ein erstes proximales Ende (12) und ein zweites distales Ende (14) aufweist, sowie einen am ersten proximalen Ende (12) vorgesehenen Griff (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (16) flexibel ausgebildet ist und dass das Stempelinstrument (10) an seinem zweiten, distalen Ende (14) ein starres Stempelelement (18) aufweist, das mit dem flexiblen Schaft (16) verbunden ist.
Patent DE-202014101968-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Schaltklinke für eine Schaltvorrichtung
IPC: B62M11/06
Filed: 2014-04-25
Abstract: Schaltvorrichtung (20) für eine Getriebeeinheit (10), insbesondere für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, mit: – einer Welle (22) zum Lagern einer Mehrzahl von Losrädern (24), – einer Mehrzahl von Schaltklinken (30), die den Losrädern (24) zugeordnet sind und an der Welle (22) beweglich gelagert sind, um die Losräder (24) in wenigstens einer Drehrichtung (34) mit der Welle drehfest zu verbinden, – einer Nockenwelle (32), die den Schaltklinken (30) zugeordnet ist und dazu ausgebildet ist, unterschiedliche Gangstufen der Getriebeeinheit (10) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass den Schaltklinken (30) jeweils ein Betätigungselement (48) zugeordnet ist, das relativ zu der Nockenwelle (32) und relativ zu der jeweiligen Schaltklinke (30) beweglich gelagert ist, und dazu ausgebildet ist, die Schaltklinke (30) zum Einstellen der Gangstufen zu betätigen.
Patent DE-202014103586-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Reinigungsgerät
IPC: A47L13/12
Filed: 2014-08-01
Abstract: Adapter (3) zur Verbindung eines Reinigungsgerätes (1) mit einer Haltevorrichtung (2), welcher Adapter (3) einen ersten Teilbereich (4) zur Verbindung mit dem Reinigungsgerät (1), einen zweiten Teilbereich (5) und ein Gelenk (6) mit einer Drehachse zur Verschwenkung des ersten Teilbereiches (4) relativ zu dem zweiten Teilbereich (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3) so ausgebildet ist, dass der erste Teilbereich (4) und der zweite Teilbereich (5) als U-Schenkel einer infolge einer Verschwenkung des ersten Teilbereiches (4) relativ zu dem zweiten Teilbereich (5) ausgebildeten U-Form des Adapters (3) anordenbar sind, wobei einer der U-Schenkel sowohl das Gelenk (6) als auch den ersten Teilbereich (4) aufweist.
Patent DE-202014104546-U1 (DE)
Title: Sicherheitsüberwachtes Zaunsystem
IPC: G08C19/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Sicherheitsüberwachtes Zaunsystem (1), mit – mindestens zwei Zaunabschnitten (2), – mindestens einem, Sensoren (3) aufweisenden Detektionssystem sowie – einer zentralen Steuer- und/oder Auswerteeinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass – jeder der Zaunabschnitte (2) mindestens einen Sensor (3) des Detektionssystems sowie eine Erfassungseinheit (5) für ein Signal der Sensoren (3) aufweist, – wobei die Erfassungseinheit (5) jedes Zaunabschnitts (2) mit der zentralen Steuer- und/oder Auswerteeinheit (4) verbunden ist.
Patent DE-202014105680-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Projektors
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren eines Projektors, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: ein Basisorgan, ein Einstellorgan, das mit einem Befestigungsorgan versehen ist, um einen Projektor daran zu befestigen, und das um eine, zumindest im Gebrauch horizontale Schwenkachse schwenkbar mit dem Basisorgan verbunden ist, wobei das Basisorgan Arretiermittel umfasst, um das Einstellorgan in Bezug auf das Basisorgan in einer Schwenkstellung zu arretieren, wobei das Einstellorgan einen zumindest teilweise bogenförmigen Einstellkörper umfasst und das Basisorgan einen der Bogenform des Einstellkörpers entsprechenden bogenförmigen Durchgang umfasst, durch den der Einstellkörper verläuft, wobei die Arretiermittel ein über dem Einstellkörper vorgesehenes oberes Klemmteil und ein unter dem Einstellkörper vorgesehenes unteres Klemmteil umfassen, die vorgesehen sind, um aufeinander zu geschoben zu werden, um den Einstellkörper zwischen dem oberen Klemmteil und dem unteren Klemmteil einklemmend aufzunehmen, und wobei die Arretiermittel ein Zugorgan umfassen, das zwischen dem oberen Klemmteil und dem unteren Klemmteil wirkt, um das obere Klemmteil und das untere Klemmteil aufeinander zu zu schieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiermittel eine Überwurfmutter mit einem ersten Überwurfmutternteil und einem zweiten Überwurfmutternteil umfassen, um durch Drehen des ersten Überwurfmutternteils und des zweiten Überwurfmutternteils um eine Drehachse in Bezug aufeinander in einer ersten Drehrichtung das erste Überwurfmutternteil und das zweite Überwurfmutternteil voneinander weg zu bewegen, wobei die Überwurfmutternteile Kräfte auf Teile des Basisorgans ausüben, um das Zugorgan auf Zug zu beanspruchen, und um das durch Drehen des ersten Überwurfmutternteils und des zweiten Überwurfmutternteils um die Drehachse in Bezug aufeinander in einer zweiten Drehrichtung, die der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, das erste Überwurfmutternteil und das zweite Überwurfmutternteil aufeinander zu zu bewegen, um das Zugorgan zu entlasten.
Patent DE-202015000318-U1 (DE)
Title: Trauflüfterelement
IPC: E04D13/17
Filed: 2015-01-13
Abstract: Trauflüfterelement (III) zur Belüftung von Dächern, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung indirekt durch ein Unterteil (I) erfolgt.
Patent DE-202015002719-U1 (DE)
Title: Bohrlose Aufhängevorrichtung für Stangen/Schienen oder dergleichen
IPC: A47H1/14
Filed: 2015-04-13
Abstract: Aufhängevorrichtung mittels mindestens einer Querstange/-schiene (2), gekennzeichnet durch mindestens eine vertikale Spann-/Teleskopstange (1) welche zwischen Wand und Decke fixiert ist.
Patent DE-202015003158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer beschleunigenden Walze
IPC: E01C19/28
Filed: 2015-04-29
Abstract: Walzenanordnung (100a) einer Schwingungsverdichtungsmaschine (200) mit einem Rahmen (204), wobei die Walzenanordnung (100a) Folgendes aufweist: eine Walze (102), die drehbar an dem Rahmen (204) befestigt ist, wobei die Walze (102) Folgendes aufweist: eine Hülle (122); eine Befestigungswand (126), die in der Walze (102) angeordnet ist; und ein Kopfstück (128), welches in der Walze (102) angeordnet ist und an der Hülle (122) angebracht ist; ein erstes Lager (104), das zwischen dem Rahmen (204) und der Befestigungswand (126) angeordnet ist, wobei das erste Lager (104) einen Innenring (132) des ersten Lagers aufweist, der fest an dem Rahmen (204) befestigt ist; ein zweites Lager (106), welches eine Nabe (134) und eine Lagerwelle (136) aufweist, die von der Nabe (134) umgeben ist und an dem Kopfstück (128) der Walze (102) befestigt ist, wobei die Lagerwelle (136) mit der Walze (102) drehbar ist; einen Sensor (108), der an der Nabe (134) befestigt ist, wobei der Sensor (108) konfiguriert ist, um eine Beschleunigung der Walze (102) zu messen; und eine Halteverbindung (110) mit einem ersten Ende (140) und einem zweiten Ende (142), wobei das erste Ende (140) an dem Innenring (132) des ersten Lagers angebracht ist, und wobei das zweite Ende (142) an der Nabe (134) angebracht ist, wobei die Halteverbindung (110) konfiguriert ist, um eine Bewegung der Nabe (134) bezüglich des Innenrings (132) des ersten Lagers zu gestatten.
Patent DE-202015009389-U1 (DE)
Title: Modellzuschnitt durch Parameteranpassung
IPC: G06Q40/08
Filed: 2015-01-26
Abstract: Rechenvorrichtung oder Rechenvorrichtungssystem ausgelegt zum Durchführen eines Verfahrens zum Anpassen von einem Katastrophenverlustmodell berechneter Verluste durch Anpassen von Verlustparametern, welches folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines Katastrophenverlustmodells, das Verlustmodelldaten aufweist, Bereitstellen mehrerer Verlustparameter, wobei jeder Verlustparameter einen auf einen Sollwert gesetzten veränderlichen Anpassungsfaktor aufweist, Empfangen eines von einem Benutzer eingegebenen modifizierten Werts für wenigstens einen Anpassungsfaktor, um einen modifizierten Anpassungsparameter zu erzeugen, Anwenden des modifizierten Anpassungsparametersauf die Verlustmodelldaten, um angepasste Verlustmodelldaten zu erzeugen, und Berechnen wenigstens eines von einem Bruttoverlust oder einem Nettoverlust auf der Grundlage der angepassten Verlustmodelldaten.
Patent DE-202015009436-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine zur Durchführung eines Verfahren zur Zubereitung eines frisch gebrühten kalten Kaffeegetränks
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-02-12
Abstract: Kaffeemaschine (10) zur Ausführung eines Verfahrens für die Zubereitung eines frisch gebrühten kalten Kaffeegetränks, umfassend eine Einrichtung (13) zum Brühen eines Kaffeegetränks mit einem Heißwassereingang und einem Auslauf für das gebrühte Kaffeegetränk und einem Kaffeeauslauf (17), der durch Auslaufleitungseinrichtungen (27, 24, 29, 24’) mit dem Auslauf der Brüheinrichtung verbunden ist, wobei für das Abkühlen des gebrühten Kaffees mindestens ein Wärmetauscher (14, 14’) mit einer Primär- und einer Sekundärseite vorgesehen ist, der mit seiner Primärseite in die Auslaufleitungseinrichtungen (27, 24, 29, 24’) eingefügt ist, die von dem Auslauf der Brüheinrichtung (13) zu dem Kaffeeauslauf (17) führen, und der auf seiner Sekundärseite mit einem Kaltwassereingang (15) verbunden ist.
Patent DE-202015101711-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-04-08
Abstract: Sportgerät (S) zur Betätigung der Arme, insbesondere durch Vor- und Zurückbewegen der Arme, vorzugsweise beim Lauftraining, mit einer Zugschnur (7) und einer Lagerungsvorrichtung, wobei die Zugschnur (7) in der Lagerungsvorrichtung gelagert ist und die Zugschnur (7) dazu ausgebildet ist, dass sie mittels der Arme entlang ihrer Längserstreckung hin und her gezogen werden kann, wozu insbesondere an den Enden der Zugschnur (7) jeweils ein Handgriff angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungsvorrichtung wenigstens einen Reibungskörper (3) und eine Pressvorrichtung (1, 2) umfasst, wobei die Pressvorrichtung (1, 2) dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Reibungskörper (3) durch Krafteinwirkung in einer Richtung entlang der Zugschnur (7) zusammenzudrücken und den Reibungskörper (3) dadurch in seiner Ausdehnung senkrecht zur Zugschnur (7) zu verformen, um den wenigstens einen Reibungskörper (3) einstellbar gegen die Zugschnur (7) zu drücken.
Patent DE-202015101733-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit verbesserter Kühlung
IPC: H02K9/04
Filed: 2015-04-09
Abstract: Elektromotor umfassend ein Elektronikgehäuse (2) mit darin aufgenommener Motorelektronik (15) und ein axial zu dem Elektronikgehäuse (2) beabstandet angeordnetes Statorgehäuse (3), wobei axial zwischen dem Elektronikgehäuse (2) und dem Statorgehäuse (3) ein doppelflutiges Kühlrad (4) angeordnet ist, das im Betrieb einen ersten Kühlluftstrom (P1) entlang dem Elektronikgehäuse (2) und einen zweiten Kühlluftstrom (P2) entlang dem Statorgehäuse (3) und/oder entlang mindestens einem axial an das Statorgehäuse (3) angrenzenden Lagerschild (5) erzeugt.
Patent DE-202015101853-U1 (DE)
Title: Anschlagsvorrichtung für eine Vorhangstange
IPC: E06B9/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Anschlagsvorrichtung für eine Vorhangstange, umfassend eine Vorhangstange (1) und einen Drahtstopper (2), wobei am oberen Endabschnitt des Drahtstoppers (2) ein oberes Durchgangsloch (3) vorgesehen ist, durch das sich der Draht erstreckt, am unteren Endabschnitt des Drahtstoppers (2) ein unteres Durchgangsloch (4) vorgesehen ist, und am Mittenabschnitt des Drahtstoppers (2) ein Anschlagsmechanismus vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsvorrichtung für eine Vorhangstange weiter einen ersten Anschlagshalteblock (5) und einen zweiten Anschlagshalteblock (6) aufweist, die sich an auf der Innenseite des Drahtstoppers (2) befinden, wobei der erste Anschlagshalteblock (5) und der zweite Anschlagshalteblock (6) gegenüber der Mittellinie α des Drahtstoppers (2) symmetrisch zueinander verteilt angeordnet sind, an der Endfläche eines sich dem Drahtstopper (2) annähernden Endes der Vorhangstange (1) ein erster Klemmschlitz (7) und ein zweiter Klemmschlitz (8) vorgesehen sind, die über die Klemmverbindung jeweils zu dem ersten Anschlagshalteblock (5) und dem zweiten Klemmschlitz (6) passen, der erste Klemmschlitz (7) und der zweite Klemmschlitz (8) symmetrisch verteilt angeordnet sind, und die Öffnung des ersten Klemmschlitzes (7) und des zweiten Klemmschlitzes (8) an einer sich dem Drahtstopper (2) annähernden Endfläche der Vorhangstange (1) eine Breite c von 2 bis 3 mm aufweisen.
Patent DE-202015103397-U1 (DE)
Title: Elektronische Lockmittel für Fischerei
IPC: A01K85/01
Filed: 2015-06-29
Abstract: Das elektronische Lockmittel für die Fischerei mit dem dichten Gehäuse, innerhalb dessen die Vorrichtung für die Schaffung vom elektrischen heranziehenden Signalimpuls aufgestellt ist, die die äußeren stromführenden Elektroden einschließt und mit der Stromquelle (8) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen Steg für die zwangsläufige Schließung der äußeren stromführenden Elektroden enthält.
Patent DE-202015104018-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung eines dreidimensionalen, mit einem Verstärkungskörper verstärkten Faser-Halbzeuges
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Anlage (10) zur Herstellung eines dreidimensionalen, mit einem Verstärkungskörper (66) verstärkten und/oder eine verstärkende Hohlstruktur (77) umfassenden Faser-Halbzeuges (4) in einer Drapierstation (40), die – als Drapierwerkzeug (41) zumindest einen Drapierstempel (42) für ein aus Faser-Matten (5) gebildetes Faser-Halbzeug (4) und – eine Formschale (45) mit einer Vertiefung (46) zur Ausbildung eines Freiraums (6) in dem Faser-Halbzeug (4) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass – dass an einer der Vertiefung (46) gegenüberliegenden Oberfläche (43) des Drapierstempels (42) temporär und/oder abwechselnd ein Drapiersegment (44) und/oder ein Verstärkungskörper (66) und/oder ein Platzhalter (88) zur Ausbildung der Hohlstruktur (77) im Faser-Halbzeug (4) lösbar angeordnet sind.
Patent DE-202016000502-U1 (DE)
Title: Drahtlose WAN (Wide Area Network) Alarm-, Lokalisierungs- und Sensor-Einheit mit extrem geringem Stromverbrauch
IPC: H04W88/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Drahtlose WAN(Wide Area Network)Alarm-, Lokalisierungs- und Sensor-Einheit mit extrem geringem Stromverbrauch dadurch gekennzeichnet, daß die drahtlose Anbindung an ein länderübergreifendes und geregeltes, harmonisiertes Internet-Cloud Backbone-Netzwerk durch Verwendung eines Ultra-Schmalband Funkverfahrens mit sehr großer Reichweite erfolgt (z. B. SIGFOX, LoRa etc.)
Patent DE-202016003520-U1 (DE)
Title: Druckknopffassung zum Befestigen an beliebigem Trägermaterial
IPC: A44B17/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Druckknopffassung zum Befestigen an beliebigem Trägermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die 2-teilige Fassung ganz einfach mit einem dafür vorgesehenen Stift an einem Trägermaterial, wie beispielsweiße Stoff oder Leder, befestigt werden kann.
Patent DE-202016100956-U1 (DE)
Title: Ballonartiger Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65D85/18
Filed: 2016-02-23
Abstract: Aufbewahrungsbehälter (1) aus Kunststoff, Leder, textilen Material oder anderen Materialien welcher mit mindestens einem biegsamen Stab (2) ausgestattet ist und dessen Volumen verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter (1) lose auf eine Stange (3) gesteckt werden kann, wobei die Stange (3) durch zwei dafür vorgesehene Öffnung (4) in der Außenwand (5) des Aufbewahrungsbehälter (1) geführt wird und zwischen zwei außerhalb der Öffnungen (4) gelegenen Anschlagteile (6) gehalten wird, so dass durch Verkürzung des Längenabstandes (7) der an der Stange (3) positionierten Anschlagteile (6) zueinander eine Außenwölbung (8) des biegsamen Stabes (2) erzeugt werden kann, welche den Volumeninhalt des Aufbewahrungsbehälters (1) verändert.
Patent DE-202016101309-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: A01M23/16
Filed: 2016-03-09
Abstract: Bauelement (1), insbesondere zur Ausbildung eines beweglichen oder unbeweglichen Gegenstands, umfassend: einen Bauelementkörper (2), wenigstens eine Vorrichtung (3) zur Halterung eines Köders (4) für Schädlinge, wobei die Vorrichtung (3) ein Gehäuse (5) aufweist, welches wenigstens einen Aufnahmeraum (6) zur Aufnahme wenigstens eines Köders (4) begrenzt, wobei das Gehäuse (5) wenigstens eine Plattform (7) umfasst, welche wenigstens eine Durchtrittsöffnung begrenzt, durch welche ein Schädling zu einem in dem Gehäuse (5) angeordneten Köder (4) gelangen kann, wobei wenigstens ein Teil der Vorrichtung (3), insbesondere wenigstens ein Teil des Gehäuses (5) und/oder wenigstens ein Teil der wenigstens einen Plattform (7), und/oder wenigstens ein Teil einer Aufnahmeeinrichtung (23), welche einen Aufnahmeraum (22) zur Aufnahme der Vorrichtung (3) begrenzt, integral mit wenigstens einem Abschnitt des Bauelementkörpers (2) ausgebildet ist.