baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004790-A1 (DE)
Title: Crashstruktur in einem Fahrzeugfrontbereich
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashstruktur (10) in einem Fahrzeugfrontbereich (1) mit mindestens zwei Längsträgern (20), welche jeweils mehrere Abschnitte aufweisen. Erfindungsgemäß verlaufen ein erster Längsträgerabschnitt (21) und ein zweiter Längsträgerabschnitt (22) im Wesentlichen parallel zur Fahrtrichtung (x), wobei der erste Längsträgerabschnitt (21) zum zweiten Längsträgerabschnitt (22) versetzt verläuft und vor einem in einem Radhaus (4) angeordneten Vorderrad (4.1) angeordnet ist, wobei ein vor dem Vorderrad (4.1) angeordneter dritter Längsträgerabschnitt (23) diagonal zwischen dem ersten Längsträgerabschnitt (21) und dem zweiten Längsträgerabschnitt (22) verläuft, wobei eine Abkröpfung (23.2) zwischen dem dritten Längsträgerabschnitt (23) und dem zweiten Längsträgerabschnitt (22) in einer Ausgangsstellung auf Höhe eines zwischen den Längsträgern (12) angeordneten Aggregats (2) angeordnet ist, und wobei sich die Abkröpfung (23.2) in einer Aufprallsituation mit geringer Überdeckung beim Eindringen eines Kollisionsgegners (6) in Richtung des Aggregats (2) bewegt.
Patent DE-102015005061-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung, die in einem Möbelbein anordenbar ist
Inventor: LINGNAU HORST
IPC: A47B9/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung, die zumindest ein längenveränderbares Höhenverstellelement (2) mit wenigstens einem Antriebszapfen (3) aufweist, welches Höhenverstellelement (2) in einem Möbelbein anordenbar ist und eine Drehbewegung am Antriebszapfen (3) in eine Längenveränderung des Höhenverstellelements (2) umsetzt, wobei der Antriebszapfen (3) des zumindest einen Höhenverstellelements (2) mit einem Getriebe (4) in Antriebsverbindung steht, welches Getriebe (4) das zumindest eine Höhenverstellelement (2) mit einem Drehantrieb und/oder mit wenigstens einem weiteren Höhenverstellelement der Höhenverstelleinrichtung (1) verbindet. Für die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung ist kennzeichnend, dass die Höhenverstelleinrichtung (1) zumindest eine Einfahrbremse aufweist, die ein Einfahren oder Verkürzen des zumindest einen Höhenverstellelementes (2) abbremst oder verhindert, und dass die Einfahrbremse mindestens eine Schlingfeder (5) aufweist, die eine im Antriebsstrang zwischen dem Antriebszapfen (3) und dem Getriebe (4) vorgesehene Welle (9) reibend oder reibschlüssig umgreift.
Patent DE-102015009765-A1 (DE)
Title: Magnetmotor Die auf den Scheiben Pos. 1 u. 2 am Umfang ungleich verteilt angeordneten Magnete ziehen sich an. Da die anzeihende Kraft und abstoßende Kraft gleich ist, werden der Magnete auf der beweglichen Scheibe verstellt, das weniger trennende Kraft benötigt wird und so das Antriebsmoment ergibt.
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Dieser Magnet-Motor ist dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete auf der rotierenden Scheibe (2) so angeordnet sind, dass sie mit Hilfe eines Zahnrads Vorgelege (7) exakt angesteuert werden können. Durch Veränderung des Vorgeleges kann das Drehmoment optimiert werden.
Patent DE-102015011263-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller und Verfahren zum Betrieb eines Nockenwellenverstellers
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: F16D65/14
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (10), insbesondere zur Verstellung einer Phasenlage zwischen einer Nockenwelle und einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, mit einem Stellelement (11), das zum Einleiten eines Stellmoments vorgesehen ist, mit einer Bremsscheibe (16), die drehfest mit dem Stellelement (11) verbunden ist, mit einem Bremsaktuator (15), der dazu vorgesehen ist, mittels der Bremsscheibe (16) ein Bremsmoment für das Stellelement (11) zu erzeugen, und mit einer Trägheitsmasse (18), die drehbar zu dem Stellelement (11) gelagert ist und die dazu vorgesehen ist, drehfest mit dem Stellelement (11) verbunden zu werden, wobei der Bremsaktuator (15) dazu vorgesehen ist, die Bremsscheibe (16) und die Trägheitsmasse (18) miteinander zu koppeln, sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Nockenwellenverstellers (10), der ein Stellelement (11), das zum Einleiten eines Stellmoments vorgesehen ist, eine Bremsscheibe (16), die drehfest mit dem Stellelement (11) verbunden ist, einen Bremsaktuator (15), der dazu vorgesehen ist, mittels der Bremsscheibe (16) ein Bremsmoment für das Stellelement (11) zu erzeugen, und eine Trägheitsmasse (18) umfasst, die drehbar zu dem Stellelement (11) gelagert ist und die dazu vorgesehen ist, drehfest mit dem Stellelement (11) verbunden zu werden, wobei der Bremsaktuator (15) bei einer Schließung die Bremsscheibe (16) und die Trägheitsmasse (18) miteinander koppelt.
Patent DE-102015011406-A1 (DE)
Title: Kraftstoffabscheider für einen Kraftstofftank
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F02M33/08
Filed: 2015-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftstoffabscheider für einen Kraftstofftank, wobei der Kraftstoffabscheider mindestens eine Einlassöffnung, eine Auslassöffnung, ein Auslassventil sowie mindestens eine innerhalb des Kraftstoffabscheiders angeordnete Leiteinrichtung zum Beeinflussen einer Verteilung von flüssigem und gasförmigem Kraftstoff in dem Kraftstoffabscheider umfasst und wobei die mindestens eine Leiteinrichtung derart in dem Kraftstoffabscheider angeordnet ist, dass der flüssige Teil des Kraftstoffs in mindestens einem vorgegebenen Bereich anzusammeln ist und wobei die mindestens eine Leiteinrichtung derart in dem Kraftstoffabscheider angeordnet ist, dass der flüssige Teil des Kraftstoffs vor einem Austritt aus dem mindestens einen Bereich bei einer Bewegung des Fahrzeugs zu sichern ist.
Patent DE-102015011632-A1 (DE)
Title: Verstellbare, mehrfach gedämmte Vorrichtung zum Befestigen von auskragenden Holztragarmen an Geäuden
Inventor: PFNÜR BERNHARD
IPC: E04F19/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Mehrfach gedämmte Vorrichtung zum Befestigen von auskragenden Holztragarmen an Gebäuden, bei der die Holztragarme nach der Montage oder zu einem späteren Zeitpunkt in der Horizontalachse und der Vertikalachse justierbar bzw. nachjustierbar sind. Die Holztragarme werden mittels Ankerschraube, Druckwinkel und Mutter an einer kompressiblen und isolierenden Druckplatte mittels einer Grundplatte am Gebäude befestigt.
Patent DE-102015012401-A1 (DE)
Title: Polarisations-bewahrendes Filter für einen dual polarisierten Hohlleiter
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: H01P1/20
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polarisations-bewahrendes Filter für einen dual polarisierten Hohlleiter (1) mit einem im Querschnitt runden Grundkörper (2). Im Inneren des Grundkörpers (2) ist eine Vielzahl an Noppen (3) angeordnet, wobei die Noppen (3) in mehreren Ringen (4) gruppiert sind, wodurch ein erstes, vorgegebenes Frequenzband ungehindert übertragbar ist und die Übertragung eines zweiten, vorgegebenen Frequenzbands sperrbar ist.
Patent DE-102015013297-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln wenigstens eines Schwellenwerts für einen in Abhängigkeit von dem Schwellenwert betreibbaren Roboter
Inventor: GÜRTLER ALEXANDER
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln wenigstens eines Schwellenwerts für einen in Abhängigkeit von dem Schwellenwert betreibbaren und eine Mehrzahl von relativ zueinander bewegbaren Achsen aufweisenden Roboter, mit den Schritten: – Bewegen wenigstens einer der Achsen entlang einer vorgebbaren Bewegungsbahn (Schritt S2); – Erfassen von Belastungswerten, welche Belastungen charakterisieren, die auf die Achsen während der Bewegung der wenigstens einen Achse wirken (Schritt S3); und – Ermitteln des betragsmäßig größten der Belastungswerte (Schritt S5), wobei der ermittelte Belastungswerts als der Schwellenwert verwendet wird (Schritt S6).
Patent DE-102015015985-A1 (DE)
Title: Mittel und Methode zur multifunktionalen Markierung einer Straßenfahrbahn
Inventor: ARRAS JANET
IPC: C09D7/65
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel und dessen spezifische Zusammensetzung sowie ein Verfahren zur Markierung von Flächen des Straßenverkehrs z. B. eines Streifens einer Fahrbahn mit z. B. nachleuchtend lumineszierender und magnetischer Farbe.
Patent DE-102015103271-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F02N15/02
Filed: 2015-03-06
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang offenbart. Ein Ringzahnrad ist an einem ersten distalen Ende einer Kurbelwelle angebracht, so dass das Ringzahnrad und die Kurbelwelle in Einklang um eine Längsachse drehbar sind. Ein Motor-Generator umfasst eine Motor/Generator-Welle, die um eine erste Achse, die von der Längsachse beabstandet ist, drehbar ist. Ein Startermechanismus umfasst ein erstes Starterzahnrad, das mit der Motor/Generator-Welle koppelbar und um eine zweite Achse, die von der Längsachse beabstandet ist, drehbar ist. Die erste und zweite Achse sind voneinander beabstandet und im Wesentlichen parallel zueinander. Das erste Starterzahnrad ist entlang der zweiten Achse zwischen einer ersten Stellung, in der es mit dem Ringzahnrad in Eingriff steht, so dass Drehmoment von der Motor/Generator-Welle durch das erste Starterzahnrad und das Ringzahnrad auf die Kurbelwelle übertragen wird, um die Kraftmaschine zu starten, und einer zweiten Stellung bewegbar, in der es von dem Ringzahnrad außer Eingriff steht, um den Startermechanismus drehbar von dem Ringzahnrad zu trennen.
Patent DE-102015104215-A1 (DE)
Title: Blattfederanordnung mit Elastomerlager
Inventor: BÖKE JOHANNES
IPC: F16F1/368
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blattfederanordnung 1 aufweisend eine Blattfeder 2 aus Faserverbundwerkstoff und ein Haltebauteil 4, über das die Blattfeder 2 mit einer Kraftfahrzeugachse gekoppelt ist, wobei das Haltebauteil 4 einen Längenabschnitt 3 der Blattfeder 2 überspannt, wobei auf einer Oberseite (6) und/oder einer Unterseite 13 der Blattfeder 2 eine Auflagenplatte 9 angeordnet ist, wobei zwischen Auflagenplatte 9 und Blattfeder 2 eine Elastomerschicht 10 angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Blattfeder 2, wobei die Elastomerschicht 10 in ihrer Grundfläche größer ist als die Grundfläche der Auflagenplatte 9.
Patent DE-102015104788-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: B60J7/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Anordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, die mit einem Deckel für ein Fahrzeugdach des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist, umfasst mindestens eine Führungsschiene (3), die dem Deckel für das Fahrzeugdach des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, und mindestens ein Bremselement (5), das mit der Führungsschiene (3) gekoppelt ist und in einem Normalbetrieb beabstandet zu der Führungsschiene (3) angeordnet ist. Darüber hinaus umfasst die Anordnung (1) mindestens ein Sperrelement (7), das mit dem Bremselement (5) gekoppelt ist und das in dem Normalbetrieb einer Bewegung des Bremselements (5) relativ zur Führungsschiene (3) entgegenwirkt, wobei das Sperrelement (7) und das Bremselement (5) mit der Führungsschiene (3) derart gekoppelt sind, dass bei einem Auftreten einer Kraft des Bremselements (5) auf das Sperrelement (7), die größer ist als eine vorgegebene Kraft und die der vorgegebenen Kraft entgegenwirkt, die Bewegung des Bremselements (5) relativ zur Führungsschiene (3) freigegeben wird, sodass das Bremselement (5) die Führungsschiene (3) kontaktiert, um eine unkontrollierte Bewegung des Deckels relativ zum Fahrzeugdach zu dämpfen.
Patent DE-102015109678-A1 (DE)
Title: Dynamische Fourier-Raum-Magnetresonanz
Inventor: JACOB PETER
IPC: G01R33/563
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur Detektion der Bewegung von mikroskopischen Partikeln, Strukturen oder Lebewesen in einem transparenten oder nicht-transparenten Probenvolumen, mit den folgenden Schritten: – Einbringen des Probenvolumens in eine MR-Einrichtung, – Erzeugen und Erfassen einer zeitlichen Abfolge von MR-Signalen, die jeweils einem selben Vektor oder Bereich im reziproken Ortsraum entsprechen, und/oder Erzeugen und Erfassen einer zeitlichen Abfolge von MR-Signalen, die jeweils einem selben Vektor oder Bereich in einem zu einer Geschwindigkeit, einer Beschleunigung oder einer Zeitableitung der Beschleunigung reziproken Raum entsprechen, und Ableiten von Information bezüglich der Bewegung oder bezüglich von die Bewegung beeinflussenden Probeneigenschaften mit Hilfe einer statistischen Auswertung der genannten zeitlichen Abfolge der genannten MR-Signale.
Patent DE-102015112866-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat zur Herstellung eines Aufgussgetränkes
Inventor: SCHWEER NICO
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es wird ein Getränkeautomat (1) zur Herstellung eines Aufgussgetränkes mit einer Druckleitung (2) vorgestellt, die über eine Unterdruckerzeugungseinrichtung (4) mit einer Saugleitung (3) verbunden ist, sodass mittels eines in der Druckleitung (2) strömenden Fluids (5) in der Saugleitung (3) ein Unterdruck erzeugt und über die Saugleitung (3) eine Flüssigkeit (6) angesaugt und zusammen mit dem Fluid (5) über die Druckleitung (2) abgegeben wird. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Getränkeautomaten ist darin zu sehen, dass in die Saugleitung (3) eine geschlitzte, bei einer Abweichung vom Normalluftdruck sich öffnende und nach Wegfall der Druckabweichung selbsttätig wieder schließende Membran (7) eingesetzt ist.
Patent DE-102015114300-A1 (DE)
Title: Versorgungselement-Klemmvorrichtung zum Festklemmen von Versorgungselementen über einen elastischen Körper
Inventor: KONO EIJI
IPC: F16L3/01
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Versorgungselement-Klemmvorrichtung umfasst ein Basiselement, das an einem Körper eines Roboters angebracht wird, einen elastischen Körper, der so bereitgestellt wird, dass er einen Umfang eines Versorgungselementbündels, das Versorgungselemente enthält, umgibt, ein Klemmelement, das so an dem Basiselement befestigt wird, dass es das Versorgungselementbündel über den elastischen Körper an das Basiselement presst, und ein Einsetzelement, das in einen Eckenbereich eines Raums, der das Versorgungselementbündel aufnimmt und durch das Klemmelement und das Basiselement definiert wird, wenn das Klemmelement an dem Basiselement befestigt ist, eingesetzt wird.
Patent DE-102015114355-A1 (DE)
Title: Abgasrohrventilsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: MURAMATSU TAKAYOSHI
IPC: F02D9/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Abgasrohrventilsystem eines Verbrennungsmotors, welches eine Abgasströmungsrate in einem Abgasrohr (117) durch Öffnen/Schließen eines in einem mittleren Abschnitt des Abgasrohres (117) vorgesehenen Abgasrohrventils (11, 12) einstellt, wobei das Abgasrohrventilsystem eine Mehrzahl der Abgasrohrventile (11, 12) und eine Betätigungseinrichtung (13) aufweist, welche einen Öffnungs-/Schließvorgang der Abgasrohrventile (11, 12) durchführt, wobei die Betätigungseinrichtung (13) wenigstens zwei Betätigungsteile (18, 19) aufweist, welche über Seile (14, 15) mit den jeweiligen mehreren Abgasrohrventilen (11, 12) verbunden sind, um die Abgasrohrventile (11, 12) zu öffnen/schließen, und wobei wenigstens eines der Betätigungsteile (18, 19) einen Nichtbetätigungsbereich aufweist, in welchem das Betätigungsteil (18, 19) nicht bewirkt, dass das korrespondierende Seil (14, 15) in einem vorbestimmten Betätigungsbereich der Betätigungseinrichtung (13) arbeitet.
Patent DE-102015114738-A1 (DE)
Title: Integrierte Detektionsvorrichtung, insbesondere Detektor für Partikel, wie z. B. Feinstaub oder Alphateilchen
Inventor: PAGANI ALBERTO
IPC: H01L35/28
Filed: 2015-09-03
Abstract: Eine Detektionsvorrichtung (100) ist in einem Körper (2) aus Halbleitermaterial gebildet, der eine erste Oberfläche (2A) und eine zweite Oberfläche (2B) sowie einen Hohlraum (4) aufweist. Ein Detektionsbereich (4A) ist in dem Hohlraum gebildet, und eine Luftpumpe (50) ist in den Körper integriert und dazu ausgebildet, eine zwangsweise Luftbewegung in Richtung auf den Detektionsbereich zu veranlassen. Ein Detektionssystem (5–8) eines optischen Typs oder ein Alphateilchen-Detektor ist zumindest in einem Teil des Detektionsbereichs angeordnet.
Patent DE-102015116041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugen
Inventor: IENAGA HIROSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (100) weist Folgendes auf: eine Hindernis-Erkennungseinheit, welche ein Hindernis (700) vor einem Fahrzeug (500) detektiert, und welche den Abstand zu dem Hindernis (700) detektiert; ein Berechnungsmodul (113) für die maximale Antriebskraft-Differenz, welches auf der Basis des detektierten Abstands zu dem Hindernis (700) die maximale Antriebskraft-Differenz zwischen einem linken Rad und einem rechten Rad (16, 18) berechnet; und ein Umverteilungs-Steuerungsmodul (114), welches dann, wenn die tatsächliche Antriebskraftdifferenz der jeweiligen Motoren (20, 22), welche die linken und rechten Räder (16, 18) antreiben, die maximale Antriebskraft-Differenz übersteigt, die Drehmomente der jeweiligen Motoren (20, 22) auf eine solche Weise umverteilt, dass die tatsächliche Antriebskraftdifferenz niedriger als die oder gleich groß wie die maximale Antriebskraft-Differenz wird.
Patent DE-102015117427-A1 (DE)
Title: Rastvorrichtung
Inventor: NIEHÖRSTER WILFRIED
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-10-13
Abstract: Rastvorrichtung an einem Geräteteil, insbesondere einem Gerätefuß, zum einrastenden Verbinden des Geräteteils mit einem anderen Geräteteil, insbesondere einer Tragschiene (2), umfassend einen federnden Halter (11, 41) und ein Widerlager (12, 42), bei denen eine Haltenut (13, 43) bzw. eine Gegenhaltenut (14, 44) gebildet werden. An dem federnden Halter (11, 41) ist eine Vorspannrampe (3, 5) vorgesehen, die eine Einführungsschräge (30, 50) sowie zwischen Einführungsschräge und Haltenut einen Vorsprung (31, 51) aufweist, der eine Hemmung beim Aufrasten bildet und so dem Monteur auf das Einfallen des Tragschienenschenkels in die Haltenut (13, 43) aufmerksam macht.
Patent DE-102015121967-A1 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät und Verfahren zum Auswählen einer Übertragungsantenne
Inventor: KURTH MATHIAS
IPC: H04B7/04
Filed: 2015-12-16
Abstract: Gemäß einem Beispiel wird ein Kommunikationsendgerät beschrieben, das eine Vielzahl von Antennen, einen Sender-Empfänger, der dazu konfiguriert ist, eine Mitteilung zu empfangen, die eine erste Antenne der Vielzahl von Antennen zur Verwendung als Übertragungsantenne durch das Kommunikationsendgerät anzeigt, und eine Steuereinrichtung aufweist, die dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob eine zweite Antenne der Vielzahl von Antennen gemäß einer zuvor bestimmten Leistungsmessung eine höhere Übertragungsleistung als die erste Antenne hat, und den Sender-Empfänger zu steuern, die zweite Antenne zur Übertragung zu verwenden, wenn die zweite Antenne eine höhere Übertragungsleistung als die erste Antenne hat.
Patent DE-102015204455-A1 (DE)
Title: Altpapierauflösung
Inventor: SCHUSTER SEBASTIAN
IPC: D21B1/32
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auflösung von Faserstoffen (1), insbesondere Altpapier, wobei die Faserstoffe (1) einer Auflösezone (3) einer rotierenden Haupt-Trommel (2) zugeführt und dort mit Wasser vermischt werden und die Faserstoffsuspension von der Auflösezone (3) in eine Sortierzone (4) der Haupt-Trommel (2) geleitet wird, in welcher eine Aufteilung in eine Feinfraktion (5) und eine Grobfraktion (6) erfolgt. Dabei sollen die Faserverluste bei der Behandlung schwer auflösbarer Faserstoffe (1) dadurch vermindert werden, dass die Grobfraktion (6) von der Sortierzone (4) in eine folgende Sortiereinheit (7) geführt wird.
Patent DE-102015205177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ultraschallschweißen
Inventor: KEIL DANIEL
IPC: B23K20/24
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ultraschallschweißen von metallischen Fügepartnern (1, 2), insbesondere aufweisend unterschiedliche Metalle, mit einer Sonotrode (3), die in eine Ultraschallschwingung versetzt wird und mit einem Gegenkörper (4), sodass die Fügepartner (1, 2) zwischen der Sonotrode (3) und dem Gegenkörper (4) mit einer Schweißprozesskraft (F) aufeinander gedrückt werden. Erfindungsgemäß sind wenigstens die folgenden Schritte vorgesehen: Bereitstellen der Fügepartner (1, 2), Einbringen eines Schmierstoffes (5) zwischen die Fügepartner (1, 2), Aufeinanderdrücken der Fügepartner (1, 2) mit der Schweißprozesskraft (F) und Einleiten der Ultraschallschwingung mittels der Sonotrode (3) in einen der Fügepartner (1) Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines Schmierstoffes für ein solches Verfahren.
Patent DE-102015206159-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum Wiederfinden von Broadcast-Services anhand des Standortes
Inventor: WEFERS MATTHIAS
IPC: H04H60/41
Filed: 2015-04-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Empfangssystemes, wobei mit dem Empfangssystem verschiedene von stationären Sendern ausgestrahlte Programme empfangen und wiedergegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Datenbank empfangbare Programme, denen ein Standort und ein örtlicher Bereich um diesen Standort herum jeweils eines Senders zugeordnet wird, abgespeichert werden und abhängig von dem Standort des mobilen Empfangssystemes in Bezug zu dem örtlichen Bereich um diesen Standort herum jeweils eines Senders ein Programm aus der Datenbank ausgewählt und wiedergegeben wird.
Patent DE-102015210175-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisiert betätigten Reibungskupplung
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Betätigung einer in unbetätigtem Zustand geschlossenen, um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Reibungskupplung mittels eines anhand einer Kupplungskennlinie eines zu übertragenden Kupplungsmoments über einen Betätigungsweg gesteuerten hydrostatischen Ausrücksystems, welches an einer Schnüffelposition bei geschlossener Reibungskupplung mit einem drucklosen Ausgleichsbehälter verbindbar ist, wobei ein sich abhängig von Schnüffelvorgängen und abhängig von einer Drehzahl der Reibungskupplung um die Drehachse ändernder Tastpunkt der Kupplungskennlinie laufend mittels eines Kompensationswerts korrigiert wird. Um die Drehzahlkompensation zu verbessern, werden die Kompensationswerte abhängig von der Richtung der Drehzahländerung ermittelt.
Patent DE-102015211678-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: OKIMURA TAKAYUKI
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung angegeben, umfassend eine Kurbelwelle, die einen Wellenhauptkörper und einen Exzenterabschnitt umfasst, ein Verbindungselement, das externe Zähne umfasst und dazu eingerichtet ist, die Drehung des Antriebszahnrades auf die Kurbelwelle zu übertragen, einen Träger, der dazu eingerichtet ist, die Kurbelwelle drehbar zu halten, ein Oszillationszahnrad, das oszilliert und sich dreht, und einen äußeren Zylinder, der interne Zähne umfasst, die mit dem Oszillationszahnrad in Eingriff stehen. Der Träger und der äußere Zylinder sind dazu eingerichtet, sich konzentrisch relativ gemäß der wiegenden Drehung des Oszillationszahnrades zu drehen. Das Verbindungselement ist dazu eingerichtet, wahlweise eine erste Position, in der die externen Zähne mit einem ersten Antriebszahnrad in Eingriff stehen, und eine zweite Position einzunehmen, in der die externen Zähne mit dem zweiten Antriebszahnrad in Eingriff stehen.
Patent DE-102015213243-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vorbeugen gegen einen unerwarteten Start eines Fahrzeugs mit Automatikgetriebe
Inventor: JUNG DOGEUN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-07-15
Abstract: Ein Verfahren zum Vorbeugen gegen einen unerwarteten Start eines Fahrzeugs mit Automatikgetriebe umfasst das Erfassen von Daten zum Ermitteln ob eine unerwartete Startbedingung erfüllt ist; ein bei laufendem Motor Ermitteln, ob eine Schaltstufe eine N-Stufe oder eine P-Stufe ist. Ob die unerwartete Startbedingung erfüllt ist, wird auf Basis der Daten bei laufendem Motor ermittelt, wenn die Schaltstufe die N-Stufe oder die P-Stufe ist. Ein Motormoment wird unterhalb eines vorgegebenen Moments begrenzt, und eine Bremse wird betätigt, wenn die unerwartete Startbedingung erfüllt ist.