baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103674-U1 (DE)
Title: Lautsprecher-Modulsystem
IPC: H04R1/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Modulares Gehäusesystem für Beschallungsanlagen, umfassend – mindestens eine Basisplatte (20, 21, 22), die elektrische Ein- und/oder Ausgänge für versorgungsspannungs- und/oder signalführende Leitungen zur Verbindung der Basisplatte (20, 21, 22) mit externen elektrischen Komponenten, und – mindestens ein Gehäuse (10, 11, 12, 13, 14) für mindestens eine elektrische Komponente einer Beschallungsanlage, wobei innerhalb der Basisplatte (20, 21, 22) mindestens einer der Ein- und/oder Ausgänge elektrisch mit mindestens einem an der Oberseite der Basisplatte (20, 21, 22) angeordneten elektrischen Kontakt (29) verbunden ist, der seinerseits zum Zusammenwirken mit mindestens einem an der Unterseite (15) des Gehäuses (10, 11, 12, 13, 14) entsprechend angeordneten elektrischen Kontakt (19) eingerichtet ist, welcher wiederum innerhalb des Gehäuses (10, 11, 12, 13, 14) mit der elektrischen Komponente verbindbar ist, so dass mindestens ein Kontaktpaar (19, 29) gebildet ist, und wobei das Gehäuse (10, 11, 12, 13, 14) auf der Basisplatte (20, 21, 22) abstellbar ist, so dass mindestens einer der Ein- und/oder Ausgänge mittels des Kontaktpaares (19, 29) elektrisch mit dem Gehäuse (10, 11, 12, 13, 14) verbindbar ist.
Patent DE-202013103735-U1 (DE)
Title: Verschlussstopfen
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-08-16
Abstract: Verschlussstopfen (1) zum fluiddichten Verschließen von Öffnungen (5) in Betonbauteilen (6) aufweisend einen Stopfenkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfenkörper (3) zumindest eine umlaufende Nut (2) aufweist und in der umlaufenden Nut (2) mindestens ein O-Ring (4) angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser (A) des in der umlaufenden Nut (2) angeordneten O-Rings (4) zumindest geringfügig größer ist als der Außendurchmesser (B) des Stopfenkörpers (3), der Außendurchmesser (A) des in der umlaufenden Nut (2) angeordneten O-Rings (4) zumindest geringfügig größer ist als der Innendurchmesser (C) der zu verschließenden Öffnung (5) und der Innendurchmesser (C) der zu verschließenden Öffnung (5) zumindest geringfügig größer ist als der Außendurchmesser (B) des Stopfenkörpers (3).
Patent DE-202014003406-U1 (DE)
Title: Symbiose aus "Lyoner" und "Döner"
IPC: A23L13/60
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Symbiose aus „Lyoner” und „Döner” ist dadurch gekennzeichnet, dass gegrillte saarländische „Lyoner” mit dem Herstellungsverfahren des türkischen Döners verknüpft wird. Der Antrag zielt einzig und allein darauf ab, dass diese „Symbiose” geschützt wird.
Patent DE-202014005550-U1 (DE)
Title: Gipsgemisch mit erhöhtem Brandschutz
IPC: E04B1/94
Filed: 2014-07-08
Abstract: Gipsgemisch für die Bauindustrie als Brandschutzmaßnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Wasser angerührte und abgebundene Mischung (100 Ma-%) aus Gips (Calciumsulfat-Hemihydrat) und basischem Carbonat oder Carbonat aus mindestens 50 Ma-% Gips und maximal 50 Ma-% aus einem nicht gesundheitsgefährdenden und feinkörnigen basischen Carbonat oder Carbonat besteht, sodass die Mischung immer 100 Ma-% ergibt.
Patent DE-202014010966-U1 (DE)
Title: Geo-Foto-Suche basierend auf den zu erwartenden Bedingungen an einem Standort
IPC: H04N21/47
Filed: 2014-04-16
Abstract: Nicht-flüchtiges computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren ein Verfahren durchführen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen mithilfe eines oder mehrerer Prozessoren, einer Anfrage nach Bildern eines Standortes; das Identifizieren – als Reaktion auf die Anfrage – mithilfe eines oder mehrerer Prozessoren einer Bilderfolge, die die unterschiedlichen Bedingungen an dem Standort darstellen, wobei jedem Bild der Bilderfolge Bedingungsinformationen zugeordnet sind, die die in diesem Bild dargestellten Bedingungen definieren; das Bestimmen mithilfe eines oder mehrerer Prozessoren, wann ein Benutzer zu einem zukünftigen Zeitpunkt am Standort sein wird; das Empfangen mithilfe eines oder mehrerer Prozessoren von Umgebungsinformationen, einschließlich Informationen, die Umgebungsbedingungen identifizieren, die für den zukünftigen Zeitpunkt an dem Standort zu erwarten sind; das Klassifizieren mithilfe eines oder mehrerer Prozessoren der Bilderfolge basierend auf den empfangenen Umgebungs- und Bedingungsinformationen für jedes Bild der Bilderfolge; und das Auswählen eines Bildes aus der Bilderfolge basierend auf der Klassifizierung des ausgewählten Bildes relativ zu anderen Bildern der Bilderfolge zur Anzeige auf einem Clientgerät, wobei das ausgewählte Bild die aktuellen Bedingungen an dem Standort darstellt, die den zu einem zukünftigen Zeitpunkt zu erwartenden Umgebungsbedingungen am nächsten kommen.
Patent DE-202014102319-U1 (DE)
Title: Kupplung
IPC: F16L29/02
Filed: 2014-05-16
Abstract: Kupplung zur Anordnung in einer Medienleitung, insbesondere Gasleitung, wenigstens umfassend: – ein Kupplungsgehäuse (20), – einen Zufuhranschluss (21) für ein eine Strömungsrichtung durch die Kupplung aufweisendes Medium, insbesondere ein Gas oder Gasgemisch, – einen Kupplungsanschluss (22), – einen mit dem Zufuhranschluss (21) und dem Kupplungsanschluss (22) in fluidischer Verbindung stehenden Messanschluss (23) für ein Messgerät, und – eine Absperrvorrichtung (24) mit einer Verschlussstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrvorrichtung (24) in der Verschlussstellung die fluidische Verbindung zwischen Zufuhranschluss (21) und Messanschluss (23), nicht jedoch zwischen Messanschluss (23) und Kupplungsanschluss (22) absperrt.
Patent DE-202014104987-U1 (DE)
Title: Ruder-Fitnessgerät
IPC: A63B69/06
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ruder-Fitnessgerät, mit einer Basis (1), wobei oberhalb der Basis (1) eine rechteckförmige Trägerstruktur (2) angeordnet ist, im Inneren der Trägerstruktur ein Hohlraum ausgebildet ist, an beiden Seiten des vorderen Abschnitts der Trägerstruktur Pedale (4) angeordnet sind, das Oberteil des vorderen Abschnitts über eine Halterung (6) mit einem Befestigungssitz (5) verbunden ist, im Befestigungssitz (5) ein Eimer oder Wasserbehälter (7) zur Aufnahme von Wasser angeordnet ist, am oberen Ende des Eimers oder Wasserbehälters eine Deckplatte (8) angeordnet ist, eine sich durch die Deckplatte (8) hindurch erstreckende Drehachse (9) vertikal angeordnet ist, die Drehachse auf der Bodenplatte des Eimers oder Wasserbehälters abgestützt ist, an demjenigen Abschnitt der Drehachse (9), der sich im Inneren des Eimerkörpers befindet, Schaufeln (10) angeordnet sind, am oberen Ende der Drehachse (9) ein Seil (14) befestigt ist, ein Ende des Seils (14) über Rollen (13) und eine im Hohlraum der Trägerstruktur (2) angeordnete Feder (15) mit der Trägerstruktur (2) verbunden ist, das andere Ende mit dem Handgriff (11) verbunden ist, und oberhalb des hinteren Abschnitts der Trägerstruktur ein Sitz (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202014105627-U1 (DE)
Title: Kettenglied mit Stachel sowie Dreigliedstück und Reifenkette mit selbigem
IPC: B60C27/08
Filed: 2014-11-21
Abstract: Kettenglied (1, 1‘) für Reifen- und/oder Gleitschutzketten, mit wenigstens einem vorspringenden Stachel (5, 5‘), dadurch gekennzeichnet, dass der Stachel (5, 5‘) an wenigstens einem Endabschnitt (39) eine an wenigstens einer Stelle (6) abgeflachte oder eingebuchtete Außenkontur (KA) aufweist.
Patent DE-202015001715-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/36
Filed: 2015-03-06
Abstract: Duschabtrennung mit wenigstens einem schwenkbar angeordneten Trennelement (2), welches im Bereich einer Stirnkante ein Dichtprofil (22) mit einem Dichtkörper (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil (22) einen Träger (46) mit einer Anlagefläche (24) enthält, welche unmittelbar an der Stirnkante (4) anliegt, dass das Trennelement (2) eine hinterschnittene Nut (6) aufweist und dass der Träger (46) des Dichtprofils (22) einen im Wesentlichen orthogonal von der Anlage (24) abstehenden Verbindungskörper (26) aufweist, welcher in die Nut (6) eingreift und mittels eines Kopfteils (30) in einer Erweiterung (10) der hinterschnittenen Nut (6) abgestützt ist.
Patent DE-202015004984-U1 (DE)
Title: Montage- und Lackiereinrichtung für den Modellbau
IPC: B25B5/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einspannen, Haltern bzw. Abstützen von Modellen für z. B. Montage-, Lackier- Endbearbeitungs-Arbeitsvorgängen im Modellbau von Plastik-Modellen wie z. B. Flugzeuge, Hubschrauber, Kraftfahrzeugen, Abrollfahrzeugen und Schiffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Modelle bzw. Modellkomponenten bei den verschiedenen Arbeitsgängen im wesentlichen zwischen zwei angeordneten Stützen (3), (3a) frei drehbar, definiert axial einspannbar und in beliebiger Stellung arretierbar sind.
Patent DE-202015008984-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: G10K11/18
Filed: 2015-05-11
Abstract: Schutzhelm (10) mit – einer Helmschale (20), – einem Einbauraum (34) und – einem Gehörschutz (40), – wobei in dem Einbauraum (34) eine Lautsprechervorrichtung (70) zur Erzeugung von Luftschallwellen angeordnet ist, die zumindest einen ersten Lautsprecher (71) umfasst, und – wobei zwischen dem Gehörschutz (40) und der Lautsprechervorrichtung (70) eine akustische Leitung (77, 78) vorgesehen ist, um die von der Lautsprechervorrichtung (70) erzeugten Luftschallwellen zur akustischen Ausgabe in den Gehörschutz (40) zu leiten.
Patent DE-202015100394-U1 (DE)
Title: Faltbares Regalelement
IPC: A47B43/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Faltbares Regalelement (10), mit einem Bodenteil (12), einem Deckenteil (14), zwei in sich faltbar ausgeführten Seitenteilen und einem Rückenteil (18), wobei das Regalelement (10) von einem zusammengefalteten Zustand, in dem die beiden Seitenteile (16) gefaltet auf dem Bodenteil (12) liegen, das Rückenteil (18) auf den Seitenteilen liegt und das Deckenteil (14) auf dem Rückenteil (18) liegt, in einen aufgebauten Zustand überführbar ist, in dem sich die beiden Seitenteile (16) zwischen dem Bodenteil (12) und dem Deckenteil (14) erstrecken und das Rückenteil (18) vom Bodenteil (12), dem Deckenteil (14) und den beiden Seitenteilen umgeben ist.
Patent DE-202015101140-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
IPC: F16L37/12
Filed: 2015-03-06
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) zur Verbindung zumindest zweier Rohrteile (7, 9), wobei die Verbindungseinrichtung (1) zumindest ein, zumindest bereichsweise mit einem ersten Rohrteil (7) in Wirkverbindung stehendes erstes Verbindungselement (3) umfasst, mittels der Verbindungseinrichtung (1) eine lösbare Verbindung des ersten Verbindungselements (3) mit zumindest einem mit einem zweiten Rohrteil (9) in Wirkverbindung stehenden zweiten Verbindungselement (5) herstellbar ist und das erste Verbindungselement (3) zumindest ein elastisch verformbares erstes Rastelement (11) umfasst, wobei das erste Rastelement (11) zumindest eine Entriegelungsposition, in der eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit zumindest einem von dem zweiten Verbindungselement (5) umfassten zweiten Rastelement (15) gelöst ist und zumindest eine Verriegelungsposition, in der das erste Rastelement (11) form- und/oder kraftschlüssig mit dem zweiten Rastelement (15) verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastelement (11) in der Entriegelungsposition im Vergleich zu der Verriegelungsposition zumindest bereichsweise nach radial innen ausgelenkt ist.
Patent DE-202015102230-U1 (DE)
Title: Ein Kraftmaschinenblock
IPC: F02F1/40
Filed: 2015-05-04
Abstract: Kraftmaschinenblock, der Folgendes umfasst: eine oder mehrere Bohrungen, die dazu ausgelegt sind, einen oder mehrere entsprechende Kolben aufzunehmen; einen oder mehrere Kühlmittelkanäle; und einen oder mehrere Schmiermittelkanäle, wobei ein Teil der Kühlmittelkanäle oder jeder Kühlmittelkanal und ein Teil der Schmiermittelkanäle oder jeder Schmiermittelkanal benachbart zu und um eine jeweilige Bohrung herum angeordnet sind, um die Bohrung zu kühlen, der Kühlmittelkanalteil sich über einen ersten Längsteil der Bohrung erstreckt und der Schmiermittelkanalteil sich über einen zweiten Längsteil der Bohrung erstreckt, der erste und der zweite Längsteil entlang der Bohrung in Längsrichtung voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202015103236-U1 (DE)
Title: Solarvorrichtung
IPC: F24S23/77
Filed: 2015-06-18
Abstract: Solarvorrichtung (100) zur Aufnahme und/oder Weiterleitung von Solarstrahlung, wobei die Solarvorrichtung (100) Folgendes umfasst: – ein mit Solarstrahlung zu beaufschlagenden Solarelement (106); – eine Trägervorrichtung (112) zur Aufnahme des Solarelements (106); – eine Bewegungsvorrichtung (114) zur Bewegung der Trägervorrichtung (112) samt des daran angeordneten Solarelements (106) zur Anpassung der Ausrichtung des Solarelements (106) an eine aktuelle Sonnenposition.
Patent DE-202015104762-U1 (DE)
Title: Kartusche für eine Koagulationsmessung
IPC: G01N33/49
Filed: 2015-09-08
Abstract: Kartusche (1) zum Einsetzen in eine Vorrichtung zur Koagulationsmessung, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Probenraum (3) zum Aufnehmen eines Probenfluids ausgebildet ist und das einen Einfüllkanal (4) aufweist, der sich ausgehend von einer in einer Wand des Gehäuses (2) vorgesehenen Einfüllöffnung (5) in den Probenraum (3) erstreckt, wobei dem Einfüllkanal (4) ein Einfüllkanalverschlusselement (6), insbesondere ein Durchstechventil zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) ein Schwingelement (14) vorgesehen ist, das einen mit dem Gehäuse (2) verbundenen und von diesem in den Probenraum (3) vorstehenden elastischen, insbesondere länglichen Schwingabschnitt (15) und einen Probenkontaktabschnitt (16) aufweist, der an dem freien Ende des Schwingabschnitts (15) ausgebildet und in dem Probenraum (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015105004-U1 (DE)
Title: Drehbares Baugruppensystem für Jalousien ohne Zugschnur und Wendestab
IPC: E06B9/303
Filed: 2015-09-21
Abstract: Drehbares Baugruppensystem (20) zum Anbringen an einer Kopfschiene (11) einer Jalousie (10) ohne Zugschnur und Wendestab, wobei das drehbare Baugruppensystem (20) umfasst: ein inneres Bauteil (30) mit einer Innenseite (31), die in Richtung der Kopfschiene (11) angeordnet ist, einer Außenseite (32), die der Innenseite (31) des inneren Bauteils (30) gegenüberliegt, einem Eingriffssegment (33), der an der Innenseite (31) des inneren Bauteils (30) ausgebildet ist und mit einem Ende der Kopfschiene (11) in Eingriff steht, einer Seilöffnung (36), die durch das innere Bauteil (30) ausgebildet ist, und einer Positionieraussparung (35), die in der Außenseite (32) des inneren Bauteils (30) ausgebildet ist, ein äußeres Bauteil (40), das an dem inneren Bauteil (30) montiert ist und eine Innenseite (41), die in Richtung der Kopfschiene (11) angeordnet ist, eine Außenseite (42), die der Innenseite (41) des äußeren Bauteils (40) gegenüberliegt, und ein kreisförmiges Loch (44) beinhaltet, das durch das äußere Bauteil (40) ausgebildet ist, ein ortsfestes Bauteil (50), das drehbar zwischen dem inneren Bauteil (30) und dem äußeren Bauteil (40) eingeklemmt ist, und einen kreisförmigen Plattenabschnitt (51) mit einem freien Ende, das zwischen dem inneren Bauteil (30) und dem äußeren Bauteil (40) angeordnet ist, einem ersten Loch (511), das durch den kreisförmigen Plattenabschnitt (51) ausgebildet ist und mit der Seilöffnung (36) des inneren Bauteils (30) in Verbindung steht, und mehreren halbkugelförmigen Vertiefungen (512), die in dem freien Ende des kreisförmigen Plattenabschnitts (51) ausgebildet sind und das erste Loch (511) umgeben, und einen Rohrabschnitt (52) umfasst, der mit dem kreisförmigen Plattenabschnitt (51) verbunden ist und ein freies Ende, das durch das kreisförmige Loch (44) des äußeren Bauteils (40) angebracht ist und sich außerhalb des äußeren Bauteils (40) befindet, ein zweites Loch (521), das durch den Rohrabschnitt (52) entlang einer Achse des Rohrabschnitts (52) ausgebildet ist und mit dem ersten Loch (511) des kreisförmigen Plattenabschnitts (51) in Verbindung steht, und ein drittes Loch (522) aufweist, das durch eine Umfangswand des Rohrabschnitts (52) ausgebildet ist, mit dem zweiten Loch (521) in Verbindung steht und außerhalb des äußeren Bauteils (40) angeordnet ist, eine steife Kugel (61), die in der Positionieraussparung (35) des inneren Bauteils (30) und einer der halbkugelförmigen Vertiefungen (512) des ortsfesten Bauteils (50) aufgenommen ist, und ein elastisches Element (62), das in der Positionieraussparung (35) angebracht ist und die steife Kugel (61) in Richtung des ortsfesten Bauteils (50) drückt.
Patent DE-202015105587-U1 (DE)
Title: Leuchtensystem sowie Verbindungsmittel, Trägervorrichtung, Adaptervorrichtung und Verbindungsvorrichtung für Stromschienen des Leuchtensystems
IPC: F21V21/35
Filed: 2015-10-21
Abstract: Verbindungsmittel für die Anbringung an einer Stromschiene (1) eines Leuchtensystems, umfassend eine Aufnahme (10), in die die Stromschiene (1) eingebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel zwei Arme (9) umfassen, die relativ zueinander bewegbar sind und im montierten Zustand die Stromschiene (1) zwischen sich aufnehmen.
Patent DE-202016006901-U1 (DE)
Title: Förderband für agglomerierte Biomasse mit gleichzeitigem Einsatz sowohl der oberen als auch der unteren Förderbandlaufbahn, bewirkt durch einen zwangsgesteuerten Klappenmechanismus
IPC: C10L5/44
Filed: 2016-11-10
Abstract: Förderband für agglomerierte Biomass mit gleichzeitigem Einsatz sowohl der oberen als auch der unteren Förderbandlaufbahn, bewirkt durch einen zwangsgesteuerten Klappenmechanismus. Dadurch gekennzeichnet, dass das FÖRDERBAND (1) bei Kontakt mit dem ANSCHLAG (2) bewirkt, dass die DRUCKROLLE (3) über ein GESTÄNGE (4) den HALTEBOLZEN (5) der KLAPPE (8) heraushebelt, die sich dann um ca. 50 Grad absenkt und die mit Pellets oder ähnlicher beladener Biomasse, auf die zum unteren Teil des Förderbands gehörende Klappe abkippt. Dadurch gekennzeichnet, dass das FÖRDERBAND (1) bei fortlaufender Bewegung den ANSCHLAG (2) freigibt und bewirkt, dass a.) die durch eine DRUCKFEDER (6) unterstütze DRUCKROLLE (3) in ihre ursprüngliche Stellung zurückschnellt und über das GESTÄNGE (4) den HALTEBOLZEN (5) betätigt, der dann die hochgeklappte Klappe (8) arretiert. b.) die Position des KLAPPENHEBELS (7) als feststehender Teil der KLAPPE (8) in seine ursprüngliche Lage von II nach I zurückkehrt.
Patent DE-202016007326-U1 (DE)
Title: Der Antrieb für das Fahrrad mit der inneren Anordnung des Systems des Zusammenhanges zwei Wellen
IPC: B62M9/08
Filed: 2016-11-24
Abstract: Der Antrieb für das Fahrrad mit der inneren Anordnung des Systems des Zusammenhanges zwei Wellen, die enthaltende Eingangswelle mit dem Anlaufkettenrad und die Ausgangswelle, dadurch gekennzeichnet, dass das System des Zusammenhanges zwei Wellen innerhalb der Buchse des Hinterrades aufgestellt ist. Die Umschaltung der Geschwindigkeiten wird ohne Veränderung des Eingriffes vom Zahnrad erzeugt. Das Triebmoment vom Kettenrad 15 wird der Eingangswelle 1 Systems des Zusammenhanges zwei Wellen verwandt. Im System des Zusammenhanges zwei Wellen verbindet die Ausgangswelle 2 das Rad 3 und die Überholungskupplung 14. Auf dem Rad 3 nach dem Kreis sind die Achsen 4 mit der Möglichkeit des Drehens gefestigt. Auf den Achsen 4 sind die Zahnräder 5, die den gezahnten Eingriff mit dem Zahnrad 6 auf der Eingangswelle 1 durch das Zwischenzahnrad 13 haben gefestigt. Das Zahnrad 13 ändert die Richtung des Drehens der Achsen 4. Parallel sind mit den Zahnrädern 5 auf den Achsen 4 die Zahnräder 7 gefestigt. In einer Ebene mit den Zahnrädern 7, gleichachsig mit der Achse der Eingangswelle 1, sind die Bremszahnräder 8, die den gezahnten Eingriff mit den Zahnrädern 7 haben gelegen. Die Einwirkung der Eingangswelle 1 auf die Ausgangswelle 2 wird mittels der Bremsung des Bremszahnrades 8 mit Hilfe der Bremskupplungen oder der Bremsklötzer 9 erzeugt.
Patent DE-202016008758-U1 (DE)
Title: Kanalinspektionseinheit mit bewegbar gelagertem Führungsstäbchen
IPC: G03B37/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Kanalinspektionseinheit mit einer Kameraeinheit (10) zur Inspektion eines Kanals (30; 40), die wenigstens um eine Achse (A) drehbar und mit wenigstens einer ein Führungsstäbchen (20) umfassenden Leitvorrichtung versehen ist, wobei das Führungsstäbchen (20) an der Kameraeinheit (10) bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsstäbchen (20) gelenkig an der Kameraeinheit (10) gelagert und mittels einer Auslenkvorrichtung (22; 23) auslenkbar ist.
Patent DE-202016101133-U1 (DE)
Title: Aufsatzkranz
IPC: E04D13/03
Filed: 2016-03-02
Abstract: Aufsatzkranz (1), insbesondere für eine Lichtkuppel oder ein Lichtband, mit einem aus Seitenwänden (2) gebildeten Rahmen, wobei mindestens eine Seitenwand (2) an einer Innenseite ein Metallblech (8, 12) aufweist, das an der Außenseite durch eine Isolierung abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung zumindest bereichsweise durch einen Formkörper (9) aus Hartschaum gebildet ist.
Patent DE-202016102543-U1 (DE)
Title: Anspitzer für Schreib- und Zeichenstifte
IPC: B43L23/06
Filed: 2016-05-12
Abstract: Anspitzer (2) für Schreib- oder Zeichenstifte, insbesondere Minenstifte für den Handwerksgebrauch mit einer in einem Holzmantel im Wesentlichen zentrisch entlang einer Längsachse geführten, sich im Gebrauch abnutzenden Mine, wobei der Anspitzer (2) ein Gehäuse (4) aufweist, welches eine spitzkegelig in das Gehäuseinnere verlaufende Einführbohrung (18) mit einer am Kegelmantel (20) liegenden Schneidklinge (24) zur umfangsseitig drehenden Schneidbearbeitung von Holzmantel und Mine und damit zum im Wesentlichen rotationssymmetrischen Anspitzen des Stifts, und eine im Bereich einer Gehäuseaußenwand liegende Ziehklinge (28) zur flächigen Schneidbearbeitung von Holzmantel und Mine und damit zum nicht rotationssymmetrischen Anspitzen des Stifts aufweist.
Patent DE-202016102816-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Klebefolie
IPC: C09J7/20
Filed: 2016-05-27
Abstract: Eine wiederverwendbare Klebefolie umfasst: Aus erster und zweiter Oberfläche bestehendes Grundmaterial; Erste Folienschicht, wobei eine Vielzahl von Mikroblasenstrukturen an der ersten Oberfläche des Grundmaterials angehaftet ist, sowie; Zweite Folienschicht, die an der Oberfläche der ersten Folienschicht angehaftet ist.
Patent DE-202016103740-U1 (DE)
Title: Abstellanlage für Zweiradfahrzeuge mit Elektroantrieb
IPC: B62H3/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Abstellanlage für Zweiradfahrzeuge mit Elektroantrieb mit einem Anlehnbügel zum Abstellen bzw. Anlehnen des Zweiradfahrzeuges und einer Ladeeinrichtung mit einer Anschlussbuchse für den Anschluss eines Steckkontaktes des Ladekabels eines mit dem Zweiradfahrzeug mitgeführten Ladegerätes, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussbuchse (8) in einer Anschlussbox (3) integriert angeordnet ist, welche mittels einer Halterung (4) am Anlehnbügel (2) befestigt ist.
Patent DE-202016103989-U1 (DE)
Title: Bremsbelag einer Scheibenbremseneinrichtung
IPC: F16D65/092
Filed: 2016-07-21
Abstract: Bremsbelag einer Scheibenbremseneinrichtung, der entweder in zwei Stücken oder als ein Stück gemeinsam mit einem anderen herkömmlichen Bremsbelag entsprechend an den zwei Seiten einer Bremsscheibe angeordnet ist, wobei die beiden Bremsbeläge zum Einklemmen der Bremsscheibe angetrieben werden können, um eine Drehung der Bremsscheibe zu bremsen, wobei der Bremsbelag Folgendes umfasst: einen Träger, wobei der Träger ein Tragteil und ein Führungsteil aufweist, wobei das Tragteil mit einem Ende des Führungsteils verbunden ist, wobei zwischen einer ersten gedachten geraden Linie, die durch den Kreuzungspunkt des Führungsteils und des Tragteils und durch das freie Ende des Führungsteils hindurch verläuft, und einer zweiten gedachten geraden Linie, die durch die zwei gegenüberliegenden Ränder der Bremsscheibe hindurch verläuft, ein Winkel vorgesehen ist, der größer als 0 Grad ist, und einen Bremsklotz, der an dem Tragteil angeordnet ist, wobei, die erste gedachte gerade Linie durch eine Ecke des Bremsklotzes hindurch verläuft, wenn der Winkel zwischen der ersten gedachten geraden Linie und der zweiten gedachten geraden Linie am kleinsten ist.