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Patent DE-102010043544-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem eine höhenverstellbare Behälterhaltevorrichtung aufweisenden Dispenser
Inventor: SCHESSL BERND DIPL ING
IPC: F25D23/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (10), umfassend einen Dispenser (20) mit einer Ausgabeöffnung (22) zur Ausgabe von Wasser (8) in Form von gekühltem Wasser oder Eis, und eine Haltevorrichtung (30) zum Halten eines zur Aufnahme des vom Dispenser (20) ausgegebenen Wassers (8) bestimmten Behälters (9). Das Kältegerät (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Haltevorrichtung (30) mittels einer Höhenverstelleinrichtung (40) höhenverstellbar ist.
Patent DE-102010045569-A1 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger mit einem Flux-Detektor als Anzeigeelement
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: B44F1/12
Filed: 2010-09-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen tragbaren Datenträger (1), insbesondere Chipkarte, mit einem auf einem Kartenkörper (10) angeordneten Flux-Detektor (20), der durch eine Folie (21) mit darin eingeschlossenen, magnetischen Teilchen in einer gallertartigen Suspension gebildet ist und der in Abhängigkeit des Verlaufs eines auf ihn einwirkenden Magnetfelds aufgrund der Orientierung der magnetischen Teilchen seine Farbe wechselt, wodurch das Magnetfeld sichtbar gemacht werden kann. Unterhalb des Flux-Detektors (20) ist zumindest ein von einer Spule (30) umgebener Kern (31) angeordnet, wobei bei einer Anregung der Spule (30) durch ein Feld, insbesondere ein Nahfeld, eines Lesegerätes die Remanenz des Kerns (31) durch den Flux-Detektor (20) anzeigt wird.
Patent DE-102010045795-A1 (DE)
Title: Fluidkühlvorrichtung
Inventor: SCHMITT RALF
IPC: B60K11/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: Eine Fluidkühlvorrichtung (5) mit mindestens einer Wärmetauschereinrichtung zur Kühlung mindestens eines Arbeits- oder Kühlfluids, das im Betrieb von fahrbaren Arbeitsmaschinen (1) sich erwärmt oder eingesetzt ist, die zur Abdeckung von Maschinen-, Motor- oder Chassisteilen über eine Maschinenverkleidung (11) verfügen, und mit einem das Arbeits- und/oder Kühlfluid beinhaltenden Tank (9) mit vorgebbarer Wandaußenkontur (7), ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile der Wandaußenkontur (7) Bestandteil der Maschinenverkleidung (11) sind.
Patent DE-102010047464-A1 (DE)
Title: Arrangement for mounting actuator in vibration component e.g. waste gas valve in vehicle, has damping element arranged in vibration transmission chain between holding element and actuator housing, where damping element is wire mesh
Inventor: KAMARYS DIRK DR
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-10-06
Abstract: The mounting arrangement has a holding element (30) which is firmly connected with pipe housing (2) and waste gas valve (6). An actuator (10) with an actuator housing (14) is connected with the holding element using screw (44) or bolt. A damping element is arranged in vibration transmission chain between holding element and actuator housing. The damping element is a wire mesh.
Patent DE-102010049529-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Motors unter Verwendung von Zylinderinnendrucksensorsignalen
Inventor: BUSLEPP KENNETH J
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Ein Verfahren und ein Steuersystem, das ein Fenstermodul, das ein Kolbenpositionsfenster ermittelt, ein Modul zur Ermittlung eines mittleren effektiven Drucks, das einen mittleren effektiven Druck mit Zylinderinnendrucksignalen innerhalb des Kolbenpositionsfensters erzeugt, und ein Motorsteuermodul umfasst, das den Motor unter Verwendung des mittleren effektiven Drucks steuert.
Patent DE-102010052917-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: OSTERLAENGER JUERGEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (1) insbesondere in einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (4), einem in dem Gehäuse (4) untergebrachten Spindelgetriebe (13) und einer axial gegenüber dem Gehäuse (4) verlagerbaren, verdrehgesicherten Getriebespindel (3), einem koaxial um die Getriebespindel (3) angeordneten und diese durch Drehantrieb des Spindelgetriebes (13) axial gegenüber dem Gehäuse (4) verlagernden Elektromotor (10) sowie einer einen Axialweg der Getriebespindel (3) erfassenden Wegmesseinrichtung (18) mit einem Erfassungsteil (23) und zumindest einem Geberteil (24). Zur Verbesserung der Bauraumverhältnisse und kostengünstigen Anordnung der Wegmesseinrichtung (18) wird vorgeschlagen, das Erfassungsteil (23) gegenüber dem Gehäuse (4) fest und das zumindest eine Geberteil (24) in die Getriebespindel (3) zu integrieren.
Patent DE-102010053057-A1 (DE)
Title: Aufladeeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STILLER MICHAEL
IPC: F02B37/02
Filed: 2010-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufladeeinrichtung (19) für eine Verbrennungskraftmaschine (10) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Abgasturbolader (18), welcher ein in einem Abgastrakt (31) der Verbrennungskraftmaschine (10) angeordnetes und von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbares Turbinengehäuse (90) umfasst, in welchem ein von dem Abgas beaufschlagbares Turbinenrad (94) drehbar aufgenommen ist, und mit wenigstens einer Speisungseinrichtung (45), mittels welcher dem Abgasturbolader (18) Zusatzluft zuführbar ist, wobei die Speisungseinrichtung (45) wenigstens eine in dem Abgastrakt (31) angeordnete Einleitstelle (52) aufweist, über welche das Turbinenrad (94) mit der Zusatzluft beaufschlagbar ist.
Patent DE-102011000018-A1 (DE)
Title: Mehrwalzenbrecher
Inventor: RAAZ VIKTOR DR
IPC: B02C21/02
Filed: 2011-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrwalzenbrecher mit zumindest fünf Walzen (W), die derart in einem Brechraum (1) angeordnet sind, dass zumindest zwei Arbeitsspalte (A) und zumindest ein Leerspalt (L) vorliegen, an denen die angrenzenden Walzen (W) jeweils gegenläufig drehen. Zusätzlich ist zumindest ein Siebspalt (S) zwischen zwei benachbarten Walzen (W) vorgesehen, die eine gleiche Drehrichtung aufweisen. Erfindungsgemäß sind ausgehend von einer Seite des Brechraumes (1) gesehen in mittelbarer oder unmittelbarer Folge nacheinander ein Siebspalt (S), ein erster Arbeitsspalt (A), ein Leerspalt (L) und ein zweiter Arbeitsspalt (A) vorgesehen.
Patent DE-102011002931-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laser Hartlöten
Inventor: HAIN ROLAND
IPC: B23K1/005
Filed: 2011-01-20
Abstract: Um eine ausreichende Festigkeit und zusätzlich auch eine gute Oberflächenqualität einer Laserlötnaht zu erzielen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Prozessgas vor der Fügestelle dem Lotwerkstoff zuzuführen und zwar derart, dass das Prozessgas und der Lotwerkstoff gemeinsam aus der Auslassdüse austreten.
Patent DE-102011003279-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Testen einer Schaltung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01R31/327
Filed: 2011-01-27
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel weist ein Sensor zum Schaltungstesten einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss auf. Der erste Anschluss ist konfiguriert, um mit einem ersten Knoten einer ersten Schaltung über einen ersten Kondensator gekoppelt zu sein, und der zweite Anschluss ist konfiguriert, um mit einem zweiten Knoten der ersten Schaltung gekoppelt zu sein. Der Sensor weist ferner zumindest einen Sender und zumindest einen Empfänger auf, der einen ersten Übertragungsfaktor zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss misst. Der Sensor bestimmt, dass die erste Schaltung in einem ersten Zustand ist, wenn der erste Übertragungsfaktor über einer ersten Schwelle ist, und bestimmt, dass die erste Schaltung in einem zweiten Zustand ist, wenn der erste Übertragungsfaktor unter der ersten Schwelle ist.
Patent DE-102011015556-A1 (DE)
Title: Sekundäres Batteriemodul
Inventor: HAN TAEYOUNG
IPC: H01M50/289
Filed: 2011-03-30
Abstract: Ein sekundäres Batteriemodul umfasst mehrere sekundäre Batteriezellen, die jeweils eine messbare Temperatur aufweisen und jeweils von einer benachbarten der Zellen beabstandet sind, um dazwischen einen Kühlkanal festzulegen. Die mehreren Zellen umfassen eine erste der Zellen mit einer messbaren ersten Temperatur und eine letzte der Zellen mit einer messbaren letzten Temperatur, die von der ersten der Zellen durch mindestens eine andere der Zellen getrennt ist. Das Modul umfasst ein Fluid, das in jedem der Kühlkanäle strömen kann und mit jeder der Zellen in Wärmeenergie-Austauschbeziehung steht. Das Modul umfasst ein Gehäuse mit einer Oberfläche, die einen Einlasskanal festlegt, der mit jedem der Kühlkanäle in Fluidströmungsverbindung angeordnet ist und zum Leiten der Fluidströmung zu jedem der Kühlkanäle ausgelegt ist. Die Oberfläche weist eine durch einen Spline festgelegte Form auf.
Patent DE-102011054820-A1 (DE)
Title: Wear tool for rotary impact crusher for comminution of stone materials, has front surface equipped with hard material element, which is formed as plate element that is diagonally adjusted against tool traverse direction at angle
Inventor: MOOSMANN BERNHARD
IPC: B02C13/06
Filed: 2011-10-26
Abstract: The tool has a support surface (12) at a base body (10) for mounting at a machine part, and a front surface (14) equipped with a hard material element. The hard material element is formed as a mirror-symmetric plate element (16a), which is diagonally adjusted against a tool traverse direction (V) at an angle (alpha). The front surface is diagonally adjusted against the support surface at an angle (beta). The front surface comprises a step-shaped opening (32) in which an additional element (28a) is accommodated. The additional element is formed as a square profile.
Patent DE-102011055254-A1 (DE)
Title: Türschließereinheit
Inventor: LEONG JACKSON
IPC: E05F3/04
Filed: 2011-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türschließereinheit (1) aufweisend einen Türbetätiger (10) und eine Montageplatte (11), wobei die Montageplatte (11) zur Montage des Türbetätigers (10) an einer Aufnahme wie einem Türblatt, einem Türsturz, einer Wand, einer Decke oder Dergleichen dient, wobei der Türbetätiger (10) an der Montageplatte (11) befestigbar ist, wobei die Montageplatte (11) Halteabschnitte (12) und der Türbetätiger (10) den Halteabschnitten zugeordnete Gegenhalteabschnitte (13) aufweisen, wobei durch ein orthogonales Aufsetzen und ein seitliches Verschieben oder Verdrehen des Türbetätigers (10) entlang einer Befestigungsrichtung (14) auf der Montageplatte (11) eine Montagerichtung definiert ist, bei der die Halteabschnitte (12) mit den Gegenhalteabschnitten (13) zumindest abschnittsweise miteinander in klemmenden Eingriff gelangen, bei der der Türbetätiger (10) ein Gehäuse (15) mit zumindest einer Öffnung (16) aufweist, wobei jede Öffnung zur Aufnahme einer Schraube (40) dient, wobei jede Schraube zum Fixieren des Türbetätigers (10) an der Montageplatte (11) entgegen der Befestigungsrichtung am Ende der Montagebewegung ausgebildet ist und wobei die Längsachse der zumindest einen Öffnung (16) senkrecht oder annähernd senkrecht zu dem Normalenvektor (20) der Montageplatte (11) angeordnet ist.
Patent DE-102011055507-A1 (DE)
Title: Manually operable vehicle for transporting objects at stations or airports, has chassis provided with rotary roller, and unit that is provided at roller for generating electrical energy for localization unit
Inventor: FRANCK HERMANN
IPC: B62B5/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: The manually operable vehicle has a chassis (2) provided with a rotary roller (4), and an energy-using localization unit for geographical positioning of vehicle. An electrical energy generating unit (6) is provided at the roller for generating electrical energy for the localization unit. The electrical energy is produced by the rotation of the roller. A gear, particularly a planetary gear, is provided between a hub of the roller and the electrical energy generating unit. The localization unit has a Global positioning system- or a radio device.
Patent DE-102011075135-A1 (DE)
Title: Method for three-dimensional visualization of disk storage, involves determining inventory data by reading storage database and position data of disk manipulator by reading manipulator controller
Inventor: TIEDEMANN JOERG
IPC: G06F17/50
Filed: 2011-05-03
Abstract: The method involves determining inventory data by reading a storage database (10) and position data of the disk manipulator by reading a manipulator controller (11). The position data with the inventory data are delivered to a computing process (20). The virtual three dimensional models of the disks placed in the disk storage are generated by the calculation process from the data transfered to it in real time and are combined to a three-dimensional comprehensive model (25) of the disk storage. The comprehensive model is sent to a three-dimensional rendering engine (30). An independent claim is included for a system for three-dimensional visualization of a disk storage.
Patent DE-102011076471-A1 (DE)
Title: Zündkerze, Gasmotor
Inventor: KUNKEL CHRISTIAN
IPC: H01T13/54
Filed: 2011-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündkerze, insbesondere Vorkammerzündkerze (10), mit einer Elektrodenanordnung und einem innerhalb einer Zündraumkappe (70) liegenden Zündraumes (30), wobei eine Mittelelektrode (90) in dem Zündraum (30) angeordnet ist, und wobei die Zündraumkappe (70) wenigstens eine Zündöffnung (50) aufweist, die den Durchtritt eines Zündgemisches zwischen dem Zündraum (30) und einem außerhalb der Zündraumkappe (70) liegenden Brennraumes (80) ermöglicht, wobei eine mittlere Zündöffnung (51) gegenüber der Mittelelektrode in der Zündraumkappe angeordnet ist, und wenigstens eine seitliche Zündöffnung (52.1, 52.2) seitlich von der mittleren Zündöffnung (51) in der Zündraumkappe angeordnet sind, wobei die mittlere und/oder die seitliche Zündöffnung (51, 52.1, 52.2) eine von einer zylindrischen Randmantelfläche (53, 54.1, 54.2) abweichende Randmantelfläche aufweist, bei der eine dem Zündraum zugewandte Durchtrittsberandung (55i, 56i.1, 56i.2) einen anderen Verlauf hat als eine dem Brennraum zugewandte Durchtrittsberandung (55a, 56a.1, 56a.2).
Patent DE-102011078534-A1 (DE)
Title: Auswerteverfahren und Auswerteeinrichtung für einen kapazitiven Berührungssensor
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-07-01
Abstract: Bereitgestellt wird ein Auswerteverfahren für einen kapazitiven Berührungssensor, welcher zumindest eine Sendeelektrode und zumindest eine Empfangselektrode oder zumindest eine Sensorelektrode umfasst, welche in eine kapazitive Kopplung bringbar sind, wobei – an der zumindest einen Empfangselektrode oder an der zumindest einen Sensorelektrode ein Messsignal abgegriffen wird, welches den zeitlichen Verlauf der Koppelkapazität zwischen der zumindest einen Sendeelektrode und der zumindest einen Empfangselektrode bzw. den zeitlichen Verlauf der kapazitiven Belastung der Sensorelektrode repräsentiert, – aus dem Messsignal ein Referenzsignal gebildet wird, und – zumindest ein Detektionssignal erzeugt wird, wenn das Referenzsignal zumindest ein Detektionskriterium erfüllt. Bereitgestellt wird ferner eine Auswerteeinrichtung für einen kapazitiven Berührungssensor und ein elektrisches Handgerät mit einer erfindungsgemäßen Auswerteeinrichtung, wobei die Auswerteeinrichtung mit zumindest einer Sendeelektrode und zumindest einer Empfangselektrode oder mit zumindest einer Sensorelektrode des kapazitiven Berührungssensors koppelbar ist und welche angepasst ist, ein erfindungsgemäßes Auswerteverfahren durchzuführen.
Patent DE-102011080068-A1 (DE)
Title: Automated range-change transmission for drive train of motor vehicle, comprises countershaft-type main transmission, which has main shaft and countershaft, where rear-mounted group is drivingly connected downstream of main transmission
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/38
Filed: 2011-07-29
Abstract: The automated range-change transmission (CT) comprises a countershaft-type main transmission (HG), which has a main shaft (W-h) and a countershaft (W-vg1,W-vg2). A rear-mounted group (GP), particularly designed as a range-change group, is drivingly connected downstream of the main transmission. An input shaft (W-ge) of the range-change is coupled with an internal combustion engine (VM) in a drive assembly of the motor vehicle and an output shaft (W-ga) of the range-change transmission is coupled with an axle drive (AB) of the motor vehicle. The electric machine of the drive assembly designed as a hybrid drive is provided, which is coupled with the main transmission by a planetary transmission. An independent claim is included for a method for operating a motor vehicle with an automated range-change group.
Patent DE-102011080284-A1 (DE)
Title: Shadow gap drainage system for shower, has water supply system having narrow slotted channel formed in joint region of wall and floor such that lower edge of wall with wall covering is arranged below intersection point with access line
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-08-02
Abstract: The drainage system comprises a water supply system for supplying water to the joint region between the wall (6) and the floor (8), a floor drain (4), an inlet opening, and an outlet port for connecting the system to a wastewater pipe. The water supply system has a narrow slotted channel (2) formed in the joint region such that the lower edge of the wall with a wall covering is arranged below the intersection point with an access line (24) arranged at the wall covering and that the slotted channel has an elongated drain opening. Independent claims are included for the following: (1) a slotted channel; and (2) a floor drain.
Patent DE-102011082756-A1 (DE)
Title: Autofokussierverfahren und -einrichtung für ein Mikroskop
Inventor: KUSTER MANFRED
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Autofokussierung in einem Mikroskop (11), mittels derer zwei insbesondere punktförmige Marker (12) auf einem Objekt erzeugt werden, deren Abstand (d) zueinander ein Maß für die Defokussierung einer Arbeitsebene (9) im Objekt aus der Fokusebene (10) des Mikroskops (11) darstellt, wobei bei einem vorgegebenen Abstand (dF) der Marker (12) diese Arbeitsebene (9) in der Fokusebene (10) liegt, und wobei ein Fokustrieb (6) vorgesehen ist, der abhängig von dem Markerabstand (d) die Arbeitsebene (9) in die Fokusebene (10) verfährt. Um eine schnelle und gleichzeitig exakte Fokussierung vornehmen zu können wird vorgeschlagen, dass ein Detektor (4) ein Bild der auf dem Objekt erzeugten Marker (12) aufnimmt und eine Auswerteeinheit (7a) den Abstand der Marker (12) bestimmt, und dass eine Steuereinheit (7b) die Geschwindigkeit des Fokustriebs (6), mit der die Arbeitsebene (9) in die Fokusebene (10) verfahren wird, in Abhängigkeit von dem bestimmten Markerabstand (d) einstellt.
Patent DE-102011087045-A1 (DE)
Title: Device for handling article i.e. polyethylene terephthalate beverage container, has manipulator comprising vertical arbor plunged between articles i.e. beverage containers, and upwardly engaged into package
Inventor: PERL KURT
IPC: B65G47/24
Filed: 2011-11-24
Abstract: The device has a manipulator (28) provided for rotating and/or displacing a package (10) e.g. strapping package, which stand on a support surface i.e. grouping desk, and/or are carried on a transport path (24). The manipulator comprises a vertical arbor (34) plunged between articles (14) i.e. beverage containers (18) and upwardly engaged into the package. The arbor exhibits diameter that corresponds approximate to dimensions of gaps or interstices between the articles, where the articles exhibit cylindrical outer surfaces (16) and/or corner-shaped outer surfaces with rounded vertical edges. An independent claim is also included for a method for handling an article.
Patent DE-102011087377-A1 (DE)
Title: Clamping device for endless traction element of motor has claming ring having outer-side formed contour which engages with groove formed in inner side of housing for positive force transmission in longitudinal direction of piston
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F01L1/02
Filed: 2011-11-30
Abstract: The clamping device has housing (1) having piston (2). The piston has a conically expanding clamping section (6) in the tensioning direction of the piston. An expandable locking ring (3) is formed between the piston and the housing. The clamping ring has inner-side conical clamping surface which fits with clamping section. The inner side of the housing has groove in which an outer-side formed contour (9) of the clamping ring engages for positive force transmission in the longitudinal direction of the piston.
Patent DE-102011108009-A1 (DE)
Title: Batterie mit sich wiederholendem Rahmen mit Verbinden von Zellenlaschen mittels angeschweissten Gleitsitzstift- und Buchsenverbindern
Inventor: OURY ANDREW P
IPC: H01M50/529
Filed: 2011-07-19
Abstract: Es wird ein sich wiederholender Zellenrahmen für eine Batteriesatzbaugruppe mit einem Kühlmodul und einem Abstandshaltermodul offenbart. Das Kühlmodul umfasst einen Rahmen, der einen ersten elektrischen Verbinder und einen zweiten elektrischen Verbinder, die darauf angeordnet sind, umfasst, wobei eine erste Batteriezelle eine erste elektrisch leitende Lasche in elektrischer Verbindung mit dem ersten elektrischen Verbinder und eine zweite elektrisch leitende Lasche in elektrischer Verbindung mit dem zweiten elektrischen Verbinder umfasst. Das Abstandshaltermodul umfasst einen Rahmen mit einem dritten elektrischen Verbinder und einem vierten elektrischen Verbinder, die darauf angeordnet sind, wobei eine zweite Batteriezelle eine erste elektrisch leitende Lasche in elektrischer Verbindung mit dem dritten elektrischen Verbinder und eine zweite elektrisch leitende Lasche in elektrischer Verbindung mit dem vierten elektrischen Verbinder umfasst. Der dritte elektrische Verbinder des Abstandshaltermoduls ist mit dem zweiten elektrischen Verbinder des Kühlmoduls lösbar verbunden, um den sich wiederholenden Zellenrahmen zu bilden.
Patent DE-102011108936-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Schutz einer Antriebswelle
Inventor: LEE JOONGWOOK
IPC: B60K28/10
Filed: 2011-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Schutz einer Antriebswelle, umfassend, das Feststellen (S103), ob eine aktuell gewählte Gangschaltstellung ein Rückwärtsgang ist; das Feststellen (S105) für den Fall, dass die aktuell gewählte Gangschaltstellung ein Rückwärtsgang ist, ob ein aktueller Lenkwinkel ein Vollausschlagswinkel ist; das Feststellen (S107) für den Fall, dass der aktuelle Lenkwinkel der Vollausschlagswinkel ist, ob eine Abreißbedingung erfüllt ist: und Steuerung (S110) des an die Antriebswelle angelegten Drehmoments, so dass dieses kleiner ist als ein Grenzdrehmoment, durch Reduzierung des Abtriebsdrehmoments eines Motors für den Fall, dass die Abreißbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102011110476-A1 (DE)
Title: Belt supporting roller i.e. sub band supporting roller, for use in belt-support roller garland for transporting bulk materials, has ring groove profile unsymmetrical in relation to symmetrical plane extending transversely to bearing shaft
Inventor: HELTEN STEPHAN
IPC: B65G39/07
Filed: 2011-08-17
Abstract: The roller (2a) has a central bearing shaft (3) provided with a cylindrical, spherical, conical or biconical bearing roller body (4). A support ring assembly (5) is provided on the roller body, and comprises a set of support rings (6). The support rings define a ring groove profile on an outer surface of the roller. The ring groove profile is unsymmetrical in relation to a symmetrical plane extending transversely to the bearing shaft. The support rings are integrally formed on the roller body, which surrounds a support ring jacket.