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Patent DE-102014217114-A1 (DE)
Title: Kraft-Wärme-Kopplungsanlage zur dezentralen Strom- und Wärmeversorgung
IPC: F02B63/04
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (10) zur dezentralen Strom- und Wärmeversorgung, mit wenigstens einer Kraftmaschine (12), mittels welcher unter Bereitstellen von Abgas elektrische Energie bereitstellbar ist, mit wenigstens einem Wärmespeicher (22) zum Speichern von von dem Abgas bereitgestellter Wärmeenergie, und mit wenigstens einer Hochtemperatur-Batterie (24), in welcher die von der Kraftmaschine (12) bereitgestellte elektrische Energie speicherbar ist, wobei die Hochtemperatur-Batterie (24) mittels des von der Kraftmaschine (12) bereitgestellten Abgases zum Warmhalten der Hochtemperatur-Batterie (24) versorgbar ist.
Patent DE-102014217407-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für ein Borddiagnose-Schnittstellenwerkzeug
Inventor: UBIK HENRY THOMAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-09-01
Abstract: Eine Einrichtung umfasst einen Prozessor und eine Vielzahl von Borddiagnose-(OBD-)-Schnittstellen in Kommunikation mit dem Prozessor. Auch umfasst die beispielhafte Einrichtung ein konfigurierbares Gehäuse, angepasst zum flexiblen Darstellen einer Orientierung einer OBD-Schnittstelle. Weiterhin umfasst die Einrichtung beständigen und nichtbeständigen Speicher in Kommunikation mit dem Prozessor, und eine Nicht-OBD-E/A-Schnittstelle in Kommunikation mit dem Prozessor. Der Prozessor ist eingerichtet zum Erkennen externer Vorrichtungskommunikation durch eine erste OBD-Schnittstelle und Funktionieren als eine Durchleitung zu einer zweiten OBD-Schnittstelle.
Patent DE-102014218953-A1 (DE)
Title: Portion für Textilbehandlungsmittel
Inventor: MEIER FRANK
IPC: C11D17/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Eine Portion zur Anwendung in der Textilbehandlung, umfassend mindestens zwei Kammern mit Wandungen aus wasserlöslichem Material, bei der a) mindestens eine dieser Kammern eine flüssige Zusammensetzung, enthaltend jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der flüssigen Zusammensetzung jeweils eine Gesamtmenge von – 25 bis 60 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids und – 2 bis 35 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Tensids, enthält, und b) mindestens eine weitere dieser Kammern eine festförmige Zusammensetzung, enthaltend jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der festförmigen Zusammensetzung jeweils eine Gesamtmenge von – 25 bis 55 Gew.-% mindestens einer Peroxidverbindung, – 2 bis 25 Gew.-% mindestens eines organischen Bleichaktivators, – 0 bis 5 Gew.-% Tensid, enthält, führt trotz der hohen Menge an festförmiger Peroxidverbindung und an festförmigem, organischem Bleichaktivator bei Dosierung in die Waschtrommel zu keiner lokalen Schädigung des Textils
Patent DE-102014219546-A1 (DE)
Title: Verkehrsmittelsitz
Inventor: HATTORI YUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-26
Abstract: Ein Verkehrsmittelsitz (1) weist einen Sitzrahmen (2F, 3F) und eine Stange (5C, 5D) auf, die sich in einem Bereich im Innern des Sitzes (1) erstreckt und mit dem Sitzrahmen (2F, 3F) verbunden ist. Die Stange (5C, 5D) ist über Buchsenelemente (5E, 5F) mit dem Sitzrahmen (2F, 3F) verbunden. Jedes Buchsenelement (5E, 5F) hat einen rohrförmigen Abschnitt (5F1) mit einem Durchgangsloch (5F1a) und einen vorspringenden Abschnitt (5F2), der von einem axialen Ende des rohrförmigen Abschnitts (5F1) aus radial nach außen vorspringt. Die Buchsenelement (5E, 5F) ist an den Sitzrahmen (2F, 3F) in einem Zustand angefügt, in dem der rohrförmigen Abschnitt (5F1) von der Sitzaußenseite her durch den Sitzrahmen (2F, 3F) geführt und die axiale Einfügeposition des Buchsenelements (5E, 5F) auf eine Position festgelegt ist, in der der vorspringende Abschnitt (5F2) an der Außenfläche des Sitzrahmens (2F, 3F) anliegt. Die Stange (5C, 5D) ist axial in das Durchgangsloch (5F1a) im Buchsenelement (5E, 5F) eingeführt und an das Buchsenelement (5E, 5F) angefügt.
Patent DE-102014226251-A1 (DE)
Title: Verwendung anorganischer Oxide, Hydroxide oder Oxidhydroxide in enzymhaltigen Wasch- oder Reinigungsmitteln zur Erhöhung der Stabilität von Enzymen
Inventor: HELLMUTH HENDRIK
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung anorganischer Oxide, Hydroxide oder Oxidhydroxide in enzymhaltigen Wasch- oder Reinigungsmitteln zur Erhöhung der Stabilität von Enzymen sowie ein enzymhaltiges Wasch- oder Reinigungsmittel, insbesondere ein flüssiges Wasch- oder Reinigungsmittel mit verbesserter Enzymstabilität.
Patent DE-102015002590-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Dichtelement für herausziehbare Brause
Inventor: FAUST GÜNTER
IPC: E03C1/06
Filed: 2015-02-27
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Armaturengehäuse (2) mit einer Aufnahme (3) für eine herausziehbaren Brause (4), wobei in der Aufnahme (3) ein Dichtelement (5) zum Ablenken eines an einem Schlauch (6) der Brause (4) abfließenden Fluids zu einem Auslauf (7) angeordnet ist, sodass das Fluid oberhalb eines Trägers (8) der Sanitärarmatur (1) aus dem Armaturengehäuse (2) ableitbar ist.
Patent DE-102015004521-A1 (DE)
Title: Formvermessungsmaschine und Formvermessungsverfahren
Inventor: YAMAMOTO TAKESHI
IPC: G01B5/20
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Vermessungskraft beinhaltet einen Ausleger, einen Arm, einen Detektor, einen Drehstützpunkt und einen Vermessungskraftanpasser. Eine Sonde, die in Kontakt mit einem Werkstück tritt, ist an dem Ausleger vorgesehen. Ein Endabschnitt des Armes ist mit dem Ausleger zusammengefügt. Der Drehstützpunkt wirkt als Stützpunkt für eine Drehbewegung des Auslegers und des Armes. Der Detektor erfasst ein Versetzungsausmaß der Drehbewegung des Armes. Eine gekreuzte Feder des Drehstützpunktes übt an dem Ausleger und dem Arm ein Drehmoment um eine Achse der Drehbewegung entsprechend dem Versetzungsausmaß der Drehbewegung aus. Der Vermessungskraftanpasser übt an dem Arm und dem Ausleger ein Drehmoment in einer Umkehrrichtung des Drehmomentes mit Erzeugung durch die gekreuzte Feder durch eine Anziehungskraft aus, die durch eine magnetische Kraft zwischen wenigstens zwei magnetischen Elementen erzeugt wird, die wechselseitig an entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Enden angeordnet sind.
Patent DE-102015007951-A1 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planenaufbau für einen Unterbau, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon, Muldenkipper oder Container, umfassend ein Verdeckgestell (16), und eine Plane (12) aus wetterbeständigem Material, wobei das Verdeckgestell (16) eine Mehrzahl von Holmen (34) aufweist, die endseitig jeweils einen Schlitten (32) aufweisen, der entlang einer Führung (20) verlagerbar ist, wobei an jedem Paar gegenüberliegender Schlitten (32; 32') zumindest ein Bügel (36) schwenkbar angeschlossen ist, der mit einem Bügel (36) eines benachbarten Schlittenpaars (32) eine Planenfalthilfe bildet, wobei die Bügel (36) der Planenfalthilfe miteinander verbunden sind. Ein Planenaufbau, der mit geringem Eigengewicht ein zuverlässiges Abdecken eines Unterbaus ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass der Schlitten (32; 32') zumindest eine obere Tragrolle und zumindest eine untere Gegenrolle aufweist, dass die zumindest eine obere Tragrolle und die zumindest eine untere Gegenrolle mit einer Umfangsfläche an den Schmalseiten einer im Querschnitt rechteckigen Führungsschiene (20) der Führung anliegen, dass mindestens eine der zumindest einen oberen Tragrolle und der zumindest einen unteren Gegenrolle beiderseits der Umfangsfläche jeweils einen Ringflansch aufweisen, und dass die über den Durchmesser der Umfangsfläche vorstehenden, einander zugekehrten Stirnseiten der beiden Ringflansche die Breitseite der Führungsschiene (20) teilweise einfassen.
Patent DE-102015008427-A1 (DE)
Title: Hochdruckspeicher eines Bremssystems
Inventor: KIM EUN-MI
IPC: B60T8/34
Filed: 2015-06-30
Abstract: Offenbart wird hier ein Hochdruckspeicher eines Bremssystems, der an einem Modulatorblock angeordnet ist, um eine Druckpulsation von Bremsöl zu reduzieren, das durch das Antreiben einer Pumpe gedrückt und gepumpt wird, wobei der Hochdruckspeicher Folgendes aufweist: ein Verschlusselement, das ein Ende einer Bohrung verschließt, die ein geöffnetes Ende aufweist und in Kommunikation mit einem Einlassanschluss, durch den das Bremsöl eingeführt wird, und mit einem Auslassanschluss steht, durch den das Bremsöl ausgegeben wird; und ein Dämpfungsgehäuse, das in der Bohrung installiert ist und eine Dämpfungskammer hat, die darin so gebildet ist, dass sie in Kommunikation mit dem Einlassanschluss und dem Auslassanschluss steht, wobei ein Öffnungsteil einstückig mit dem Dämpfungsgehäuse in einem Abschnitt gebildet ist, in dem das Bremsöl durch den Auslassanschluss ausgegeben wird, und ein Dämpfungselement in dem Dämpfungsgehäuse installiert ist und die Dämpfungskammer in eine Vielzahl von Schichten so unterteilt, dass die unterteilte Vielzahl von Schichten in Kommunikation miteinander steht, und das Dämpfungselement ein Körperteil mit einer geöffneten Seite, um die Dämpfungskammer in eine Vielzahl von Schichten zu unterteilen, und ein Verbindungsloch aufweist, das in einer Bodenfläche des Körperteils gebildet ist und in Kommunikation mit der benachbarten Dämpfungskammer steht, die durch das Körperteil unterteilt ist, und ein geneigter Teil an der Bodenfläche des Körperteils so gebildet ist, dass das Bremsöl leicht in die benachbarte Dämpfungskammer fließt, und das Verbindungsloch in distalen Enden des geneigten Teils gebildet ist.
Patent DE-102015008575-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem, das eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern einer Maschine mit mehreren Achsen umfasst
Inventor: TANAKA TAKAHIRO
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Steuerungssystem umfasst eine Steuerungsvorrichtung, Identifikationsinformationsspeichereinheiten, die in mehreren mit der Steuerungsvorrichtung verbundenen Servoverstärkern angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, Identifikationsteilinformationen zum Identifizieren jeder der mehreren Servoverstärker zu speichern, Kommunikationseinheiten, die dazu eingerichtet sind, die Kommunikation zwischen der Steuervorrichtung und den mehreren Servoverstärkern auszuführen, und eine automatische Einstelleinheit, die dazu eingerichtet ist, automatisch Achsenkonfigurationsparameter einzustellen, um Korrespondenzbeziehungen zwischen den mehreren Steuerungsachsen und Achsen der mehreren Servoverstärker basierend auf den Identifikationsteilinformationen und einem Typ eines Servoverstärkers, der jeweils den mehreren durch Software der Steuerungsvorrichtung erkannten Steuerungsachsen entspricht, zuzuordnen.
Patent DE-102015008784-A1 (DE)
Title: Ballon-Katheter
Inventor: BARTHOLD FRANZ-PETER
IPC: A61F2/958
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Katheter mit einem Ballon, wobei der Katheter Folgendes aufweist: einen Dilatationskörper und einen Katheterschaft, welcher ein proximales und ein distales Ende aufweist; der Katheterschaft weist ferner ein Fluid-Lumen auf, über welches dem Dilatationskörper ein Fluid zuleitbar ist. Der Dilatationskörper ist dabei aus zumindest drei Ballonsegmenten ausgebildet, die auf dem Katheterschaft aneinander unmittelbar angrenzend und hintereinander liegend angeordnet und unabhängig voneinander dilatierbar sind.
Patent DE-102015014468-A1 (DE)
Title: Mehrstufige, koordinierte Überspannungsableiterschaltung
Inventor: MOOSBURGER BENJAMIN
IPC: H02H9/06
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrstufige, koordinierte Überspannungsableiterschaltung mit mindestens einem ersten, Grobschutz-Ableiterpfad im Querzweig und mindestens einem zweiten, Feinschutz-Ableiterpfad im Längs- und Querzweig, wobei im ersten Ableiterpfad eine galvanisch getrennte Stoßstrommessvorrichtung und eine Überwachungseinrichtung für einen physikalischen Zustand des im ersten Ableiterpfad befindlichen Überspannungsableiters angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist den Überspannungsableitern im zweiten Ableiterpfad ebenfalls eine Überwachungseinrichtung für einen physikalischen Zustand zugeordnet, wobei als Zustandsüberwachung eine Bestimmung der Temperatur der jeweiligen Überspannungsableiter erfolgt, wobei aus den gemessenen Temperaturen und der Temperaturanstiegszeit die umgesetzte Energie im jeweiligen Überspannungsableiter ermittelt und hieraus eine Bestimmung möglicher Schädigungen der jeweiligen Überspannungsableiter vorgenommen wird.
Patent DE-102015016767-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines Fahrrades mit einer Mehrfach-Kettenradanordnung
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung eines Fahrrades mit einer Mehrfach-Kettenradanordnung (12, 36) für eine Hinterradnabe des Fahrrades, wobei die Mehrfach-Kettenradanordnung (12, 36) eine Mehrzahl an Kettenrädern (12, 36) mit unterschiedlichen Durchmessern umfasst, wobei die Kettenräder jeweils eine Mehrzahl von durch Zahnzwischenräume getrennten Zähnen (T-5 bis T5) aufweisen, die mit einer Antriebskette mit wechselweise aufeinander folgenden breiten und schmalen Kettengliedern in Eingriff bringbar sind, wobei an wenigstens einem Kettenrad ein Korrekturmittel vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass die Antriebskette bezüglich ihrer breiten und schmalen Kettenglieder bei einem Umlauf um ein ausgewähltes Kettenrad oder bei einem Kettenradwechsel von einem Ausgangskettenrad auf ein ausgewähltes Kettenrad in einer vorbestimmten Kettenlaschen-Ausrichtung relativ zu den Zähnen des ausgewählten Kettenrads ausgerichtet wird.
Patent DE-102015100577-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement
Inventor: Böe Hans Peter
IPC: E04F13/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement, z. B. eine aufrollbare Verkleidungsbahn, für die Verkleidung eines Bauwerkes, insbesondere einer Bauwerksfläche aus Beton oder dergleichen, mit einer Trennschicht und einer lösbar auf der Trennschicht angeordneten elastischen Verbundmörtelschicht wobei die Verbundmörtelschicht auf eine zu verkleidende Bauwerksfläche aufbringbar und die Trennschicht vor dem Aufbringen, während des Aufbringens oder nach dem Aufbringen von der Verbundmörtelschicht abziehbar ist.
Patent DE-102015103307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und abschreckgehärteten innenhochdruckumgeformten Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: GOMEZ RAFAEL GARCIA
IPC: C21D8/12
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und abschreckgehärteten rohrförmigen Kraftfahrzeugbauteils (7) mittels Innenhochdruckumformung, wobei ein metallisches Ausgangsmaterial zumindest partiell auf eine Erwärmungstemperatur, insbesondere auf eine Temperatur über Ac3 erwärmt wird, im warmen Zustand innenhochdruckumgeformt wird und anschließend abgeschreckt, bevorzugt abschreckgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenhochdruckumformen als Hochgeschwindigkeitsformen in einer Zeit zwischen 1 und 30 Sekunden durchgeführt wird und das noch warme umgeformte Kraftfahrzeugbauteil (7) in mindestens ein separates Abschreckwerkzeug (5, 10) transferiert und insbesondere abschreckgehärtet wird, wobei das Kraftfahrzeugbauteil (7) in dem Abschreckwerkzeug (5, 10) lagefixiert eingespannt wird und die Taktzeit des Abschreckwerkzeuges (5, 10) der Taktzeit des Innenhochdruckumformens entspricht.
Patent DE-102015103825-A1 (DE)
Title: Entleeren eines Staubraums eines Staubsaugers
Inventor: MEGGLE MARTIN
IPC: A47L9/10
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entleeren eines Staubraums (3) eines Staubsaugers (1). Dazu ist ein System mit einem Staubsauger (1) und einer Basisstation (12) vorgesehen, wobei der Staubsauger (1) eine Ansaugöffnung (9) zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub von einem Boden mittels einer Saugluftströmung, ein Gebläse (7) zum Erzeugen der Saugluftströmung, einen Staubraum (3) zur Aufnahme von Schmutz und/oder Staub (11) und eine Luftaustrittsöffnung (10) aufweist, um zusammen mit dem Schmutz und/oder Staub (11) eingesaugte Luft wieder abgeben zu können, und die Basisstation (12) derart mit dem Staubsauger (1) verbindbar ist, dass der Staubraum (3) mittels eines Luftstroms (L) in die Basisstation (12) hinein entleert werden kann, wobei der zur Entleerung des Staubraums (3) verwendete Luftstrom (L) von dem Gebläse (7) zum Erzeugen der Saugluftströmung erzeugbar und in den Staubraum (3) einblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstation (12) einen Rückführkanal (21) aufweist, durch den hindurch der aus dem Staubraum (3) austretende Luftstrom (L) in den Staubsauger (1) hinein zurückführbar ist. Damit wird eine verbesserte Entleerung des Staubraums (3) des Staubsaugers (1) erzielt und insbesondere eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung zum Entleeren und Abreinigen eines Dauerfilters in einem Staubsauger bereitgestellt.
Patent DE-102015104097-A1 (DE)
Title: Elektrozylinder mit Riemenantrieb
Inventor: SCHLEGEL PETER
IPC: F16H19/06
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearbewegungsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (12) und einem Ausleger (60), wobei der Ausleger (60) bezüglich einer Längsrichtung (11) beweglich am Gehäuse (12) gelagert ist, wobei er in Längsrichtung (11) aus dem Gehäuse (12) herausragt, wobei er im Übrigen vorzugsweise innen im Gehäuse (12) aufgenommen ist.  Erfindungsgemäß sind ein erstes und ein zweites Umlenkrad (31; 41) vorgesehen, welche bezüglich der Längsrichtung (11) an gegenüberliegenden Enden des Gehäuses (12) drehbar gelagert sind, wobei ein Zugmittel (90) mit einer ersten und einer davon verschiedenen zweiten Befestigungsstelle (92; 93) vorgesehen ist, wobei das Zugmittel (90) das erste und das zweite Umlenkrad (31; 41) umschlingt, wobei das Zugmittel (90) an der ersten und der zweiten Befestigungsstelle (92; 93) fest mit dem Ausleger (60) verbunden ist.
Patent DE-102015104200-A1 (DE)
Title: Kühl-/Gefrierschrank
Inventor: MATHIA GUNILLA
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Kühl- und/oder Gefrierschrank umfasst wenigstens einen Aufbewahrungsraum für Lebensmittel, eine Tür für einen bedarfsweisen Zugriff auf den Aufbewahrungsraum und eine Kühlvorrichtung zum Kühlen des Aufbewahrungsraums. Der Kühl- und/oder Gefrierschrank ist in mehrere einzelne Kühleinheiten und/oder mehrere einzelne Gefriereinheiten unterteilt, für die jeweils eine eigene Tür vorgesehen ist.
Patent DE-102015108459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für die Kraftstoff-Ethanolinhaltbestimmung über einen Sauerstoffsensor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: G01N27/419
Filed: 2015-05-28
Abstract: Es werden Verfahren bereitgestellt, um die Teile-Variabilität eines Einlass- oder Auslasssauerstoffsensors genau zu erlernen. Ein Korrekturfaktor wird auf der Basis von Sensormesswerten bei Spannungen über und unter einer Trockenluftbedingungen entsprechenden Spannung erlernt. Eine Ethanoltransferfunktion wird dann auf der Basis des erlernten Korrekturfaktors justiert, um die Genauigkeit der Schätzung des verbrannten Kraftstoffethanolgehalts zu verbessern.
Patent DE-102015108583-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Umhüllung von Bauteilen, insbesondere von Fahrzeug-Komponenten
Inventor: SPITZER DAVID
IPC: F16L59/02
Filed: 2015-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) zur zumindest überwiegenden Umhüllung eines Bauteils (16), insbesondere einer Fahrzeug-Komponente. Für eine verbesserte thermische und/oder akustische Isolation bei gleichzeitig leichter Montage am Bauteil (16) und leichtem Zugang zum Bauteil (16) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse (10) aus wenigstens zwei Gehäuseteilen (12; 14) gebildet wird, die gemeinsam einen an die Kontur des Bauteils (16) angepassten Hohlraum (17) definieren und die mittels an den Gehäuseteilen (12; 14) angeordneter Befestigungsmittel (20; 30) zu einem im Wesentlichen geschlossenen Gehäuse (10) dicht miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102015111703-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Laderaumbodensystem
Inventor: MURRAY ANDREW JOHN
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-07-20
Abstract: Ein höhenverstellbares Bodensystem für ein Motorfahrzeug 1 wird offenbart, das einen Laderaumboden 10 hat, bestehend aus vorderem und hinterem Bodenteil 12 und 13, die schwenkbar miteinander verbunden sind, um eine relative Verschwenkung um eine Querachse X-X zuzulassen. Die Laderaumabdeckung 10 kann in oberer und unterer Ladungsträgerposition positioniert sein und zwischen diesen Positionen mit Hilfe eines Paars erster Seitenstützen 20 bewegt werden, von denen jede eine kontinuierliche Nut 21 aufweist, die einen Weg definiert, dem ein Paar voneinander getrennter Führungsglieder 17, 18 folgt, die auf der linken und rechten Seite 12L und 12R des vorderen Bodenteils 12 nahe einem vorderen Ende desselben angeordnet sind. Das hintere Bodenteil 13 wird benutzt, um den Wechsel des Laderaumbodens 10 zwischen den zwei Ladungsträgerpositionen zu erleichtern, und die ersten Seitenstützen 20 sind so konfiguriert, dass die Last in den Ladungsträgerpositionen nicht vom Laderaumboden 10 auf die Führungsglieder 17, 18 übertragen wird.
Patent DE-102015113598-A1 (DE)
Title: Batteriezellenabstandselement mit geformtem Profil
Inventor: SUBRAMANIAN RAJARAM
IPC: H01M50/463
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein Batteriezellenabstandselement gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung hat unter anderem eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche. Ein Korpus verläuft zwischen der oberen Oberfläche und der unteren Oberfläche und hat eine erste geformte Oberfläche an einer ersten Seite des Korpus und eine zweite geformte Oberfläche an einer zweiten Seite. Die erste geformte Oberfläche und die zweite geformte Oberfläche laufen zwischen der oberen Oberfläche und einer Mitte des Korpus zusammen und laufen zwischen der Mitte und der unteren Oberfläche auseinander.
Patent DE-102015115875-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zum Temperieren einer Kraftfahrzeugbatterie sowie Verfahren zum Betrieb einer Batterieanordnung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6568
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es ist ein Kühlsystem (20) zum Temperieren einer Kraftfahrzeugbatterie, mit einem Bodenblech (22) zur Ausbildung eines ebenen Abstellbodens (18) für Batteriemodule (16) der Kraftfahrzeugbatterie, einem mit dem Bodenblech (22) verbundenen Schließblech (24), wobei das Schließblech (24) durch Tiefziehen herstellbare Kanalrinnen (28) aufweist und die Kanalrinnen (28) gemeinsam mit einer von dem Abstellboden (18) weg weisenden Unterseite (30) des Bodenblechs (22) jeweils einen Kühlkanal (26) zur Durchfuhr eines, insbesondere flüssigen, Kühlmediums ausbilden, und einem zwischen dem Bodenblech (22) und dem Schließblech (24) angeordneten Trennblech (34) zur Abgrenzung einer Vorlauf-Sammelleitung (36) von einer Rücklauf-Sammelleitung (38), wobei die Vorlauf-Sammelleitung (36) und die Rücklauf-Sammelleitung (38) seitlich außerhalb des Abstellbodens (18) ausgebildet sind, wobei ein in Strömungsrichtung des Kühlmediums zur Rücklauf-Sammelleitung (38) führender Kühlkanal (26) die Vorlauf-Sammelleitung (36) kreuzt und/oder ein in Strömungsrichtung des Kühlmediums zur Vorlauf-Sammelleitung (36) führender Kühlkanal (26) die Rücklauf-Sammelleitung (38) kreuzt. Mit Hilfe des durch umgeformte Bleche kostengünstig zusammengesetzten Kühlsystems (20), das mit Hilfe des Trennblechs (34) auch sich kreuzende Strömungen und Sammelleitungen (36, 38) ausbilden kann, ist ein einfach und kostengünstig herstellbares Kühlsystem (20) zum Temperieren einer Kraftfahrzeugbatterie ermöglicht.