baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000694-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Lichtemissionsvorrichtung, lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEKINE FUMIAKI
IPC: H01L33/62
Filed: 2006-03-23
Granted: 2013-10-17
Abstract: Gehäuse für eine Lichtemissionsvorrichtung, mit:  einem Basiskörper (1) mit einem Anbringungsbereich auf dessen oberer Oberfläche zum Anbringen einer Lichtemissionsvorrichtung (4);  einem rahmenförmigen ersten Reflexionselement (2), das an der oberen Oberfläche des Basiskörpers (1) angebracht ist, dessen Innenumfangsoberfläche zu einer ersten lichtreflektierenden Oberfläche (2a) geformt ist, die den Anbringungsbereich umgibt;  und  einem rahmenförmigen zweiten Reflexionselement (3), wobei ein Abstand (7) zwischen einer Innenumfangsoberfläche des zweiten Reflexionselements (3) und einer Außenumfangsoberfläche des ersten Reflexionselements (2) gesichert ist, wobei die Innenumfangsoberfläche das erste Reflexionselement (2) umgibt und eine zur ersten lichtreflektierenden Oberfläche (2a) koaxiale zweite lichtreflektierende Oberfläche (3b) an einer Stelle über einem oberen Ende des ersten Reflexionselements (2) hat,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Basiskörper (1) und das erste Reflexionselement (2) jeweils aus Keramik ausgebildet sind, und  das zweite Reflexionselement (3) auf der oberen Oberfläche des Basiskörpers (1) angebracht ist und aus Aluminium ausgebildet ist.
Patent DE-112012005825-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: YU YAJUN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-03-16
Granted: 2020-07-02
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul, aufweisend einen Seitenrahmen (100) und einen Rücken (300), wobei am Rücken (300) eine Seitenwand (310) angeordnet ist, die entsprechend am Seitenrahmen (100) befestigt ist, und wobei an der Seitenwand (310) des Rückens (300) eine Lichtquelle angeordnet ist, und wobei ein Luftspalt zwischen dem Oberteil der Seitenwand (310) und dem Seitenrahmen (100) vorgesehen ist, so dass eine Wärmeübertragung in Richtung eines oberen Seitenrahmenabschnitts auf den Seitenrahmen (100) wirksam unterbrochen ist, da der Wärmewiderstand der Luft hoch ist.
Patent DE-112013002983-B4 (DE)
Title: Hammerhebevorrichtung
Inventor: LEE JONG JIK
IPC: E02D7/08
Filed: 2013-06-12
Granted: 2021-07-29
Abstract: Hammerhebevorrichtung, umfassend:einen Unterzylinder, dem durch den Betrieb eines hydraulischen Steuerventils (300, 320) Fluid zugeführt wird;einen Unterkolben, der teilweise im Unterzylinder aufgenommen ist und durch das Fluid angehoben oder abgesenkt wird;einen Hauptkolben (306), der in engen Kontakt mit einem Längsende des Unterkolbens gelangt, um durch das Anheben des Unterkolbens angehoben zu werden, und abgesenkt wird, wenn der enge Kontakt zum Längsende des Unterkolbens getrennt wird;einen Hauptzylinder (308), der den Hauptkolben (306) aufnimmt; undein Umschaltventil, das den Unterkolben vom Hauptkolben (306) trennt, wenn der Hauptkolben (306) einen höchsten Punkt erreicht, an den der Hauptkolben (306) sich im Hauptzylinder (308) bewegen kann, wobei der Unterkolben einen ersten Unterkolben (304) und einen zweiten Unterkolben (314) aufweist, und der erste Unterkolben (304) und der zweite Unterkolben (314) den Hauptkolben (306) abwechselnd anheben, und wobei bevor der Hauptkolben (306) zum Erreichen eines tiefsten Punkts abgesenkt wird, bewegt sich wenigstens ein Unterkolben des ersten Unterkolbens (304) und des zweiten Unterkolbens (314), um den tiefsten Punkt zu erreichen.
Patent DE-112013007029-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutzschlosssystem, umfassend ein Schloss mit Tochterstiften und Mutterstiften
Inventor: LIN SHAOLIAN
IPC: E05B29/06
Filed: 2013-08-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Diebstahlschutzschlosssystem, das ein Schloss (10) mit Tochterstiften und Mutterstiften und einen Schlüssel (20) umfasst, wobei das Schloss (10) ein Gehäuse (1), einen Kern (2), einen Deckel (3), Tochterstifte (4), Mutterstifte (5), Stiftfedern (6), ein Sperrstück (7) und Sperrstückfedern (8) aufweist, wobei das Gehäuse (1) einen Hohlzylinder (11) besitzt, der an der Innenwand Sperrstücknuten (12) bildet, wobei der Kern (2) zylinderförmig ist und in den Hohlzylinder (11) des Gehäuses (1) geschoben ist, wobei der Kern (2) Stiftausnehmungen (21) und an einer Seite entsprechend den Sperrstücknuten (12) eine Sperrstücköffnung (22) besitzt, die mit den Stiftausnehmungen (21) verbunden ist, wobei der Kern (2) an der Frontseite ein Schlüsselloch (23) bildet, das mit den Stiftausnehmungen (21) verbunden ist, wobei der Kern (2) an der Rückseite einen Riegel (24) besitzt, der aus dem Gehäuse (1) herausragt, wobei die Tochterstifte (4) an einer Seite jeweils eine erste Sperrstückvertiefung (41) bilden, wobei die Mutterstifte (5) jeweils eine Tochterstiftvertiefung (51), die sich von der Oberseite bis zu der Unterseite erstreckt, und an einer Seite jeweils eine zweite Sperrstückvertiefung (52) aufweist, die mit der Tochterstiftvertiefung (51) verbunden ist, wobei die Mutterstifte (5) in den Stiftausnehmungen (21) angeordnet sind, wobei die Tochterstifte (4) in den Tochterstiftvertiefungen (51) aufgenommen sind, wobei der Deckel (3) auf den Stiftausnehmungen (21) angeordnet ist, wobei die Stiftfedern (6) zwischen dem Deckel (3) und den Tochterstiften (4) und den Mutterstiften (5) angeordnet sind, wobei der Riegel (24) in ein Riegelloch hineinragt, wobei die Sperrstückfedern (8) zwischen dem Sperrstück (7) und dem Kern (2) angeordnet sind, wobei der Schlüssel (20) einen Schlüsselbart (201) aufweist, der in das Schlüsselloch (23) gesteckt werden kann, wobei der Schlüsselbart (201) Seitkerben (202) und Mittelkerben (203) besitzt, die die Tochterstifte (4) und die Mutterstifte (5) anheben können, sodass die erste Sperrstückvertiefung (41) und die zweite Sperrstückvertiefung (52) mit der Sperrstücköffnung (22) fluchten.
Patent DE-112014002393-B4 (DE)
Title: Buchsenanschluss
Inventor: OHKUBO YOSHITAKA
IPC: H01R4/18
Filed: 2014-05-01
Granted: 2020-10-15
Abstract: Buchsenanschluss (10), der umfasst:einen Anschluss-Verbindungsabschnitt (20), der ausgebildet ist, indem eine Vielzahl von Anschluss-Halteplatten (21, 22, 23, 24) aus Metall übereinander geschichtet sind, und der ermöglicht, dass ein plattenförmiger Gegenanschluss (40) in Anschlusshalteöffnungen (21a, 22a, 23a, 24a) eingeführt werden kann, die in den Anschluss-Halteplatten (21, 22, 23, 24) separat so ausgebildet sind, dass sie miteinander in einer Schichtungsrichtung in Verbindung stehen, undeinen Draht-Verbindungsabschnitt (30), der sich an den Anschluss-Verbindungsabschnitt (20) anschließt und mit dem ein Draht (50) verbindbar ist, wobeidie Vielzahl von Anschluss-Halteplatten (21, 22, 23, 24) aus einer Haupt-Anschluss-Halteplatte (21), die integral mit dem einem Ende des Draht-Verbindungsabschnitts (30) ausgebildet ist, sowie einer Vielzahl von Zusatz-Anschluss-Halteplatten (22, 23, 24) besteht, die über entsprechende Biegeränder (M1, M2, M3) integral mit entsprechenden Kanten der Haupt-Anschluss-Halteplatte (21) ausgebildet sind und die an Abschnitten, an denen sich die Biegeränder (M1, M2, M3) befinden, nach oben und dann auf die Haupt-Anschluss-Halteplatte (21) wieder nach unten gebogen sind, so dass sich die Zusatz-Anschluss-Halteplatten (22, 23, 24) in dem geschichteten Zustand an der Haupt-Anschluss-Halteplatte (21) befinden, undan einer Zusatz-Anschluss-Halteplatte (24) der Vielzahl von Zusatz-Anschluss-Halteplatten (22, 23, 24), die sich in der Schichtanordnung am weitesten oben befindet, ein Fixierteil (27) integral mit einem Kantenabschnitt (24b) an einer Seite ausgebildet ist, die einer Seite gegenüberliegt, an der der Biegerand (M3) vorhanden ist, wobei der Fixierabschnitt (27) so eingerichtet ist, dass er mit einem Arretierabschnitt, der an der Haupt-Anschluss-Halteplatte (21) ausgebildet ist, in einem Zustand in Eingriff gebracht ist, in dem die Zusatz-Anschluss-Halteplatte (24), die sich in der Schichtanordnung am weitesten oben befindet, als eine oberste Schicht angeordnet ist, um die Vielzahl von Zusatz-Anschluss-Halteplatten (22, 23, 24) zu fixieren, die übereinander geschichtet sind.
Patent DE-112015007185-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAMAGUCHI TAKUYA
IPC: H01L21/52
Filed: 2015-12-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Halbleitervorrichtung umfassend:• ein Halbleitersubstrat;• eine Aluminium-Elektrode, die auf dem Halbleitersubstrat angeordnet ist;• eine metallische Schicht für eine Lotverbindung, die auf der Aluminium-Elektrode angeordnet ist; und• eine organische Schutzschicht, die auf der Aluminium-Elektrode abseits von der metallischen Schicht angeordnet ist,• wobei ein Abstand zwischen der organischen Schutzschicht und der metallischen Schicht gleich oder größer ist, als die halbe Dicke der organischen Schutzschicht.
Patent DE-112016005650-B4 (DE)
Title: Straßenlampensteuerung sowie intelligentes Steuersystem für eine Straßenlampe
Inventor: XUE SONG
IPC: H05B47/19
Filed: 2016-12-05
Granted: 2023-09-21
Abstract: Straßenlampensteuerung, umfassend:einen Schalter (210), der dazu ausgelegt ist, eine Straßenlampe (10) einzuschalten oder auszuschalten;ein Steuermodul (220), das dafür konzipiert ist, das Einschalten und Ausschalten des Schalters (210) zu steuern;mindestens ein Erkennungsmodul (230), das dafür konzipiert ist, mindestens eine Dateninformation, die für den Betrieb der Straßenlampe (10) relevant ist, zu erkennen;ein Datenerfassungsmodul (240), das mit dem mindestens einen Erkennungsmodul (230) verbunden und dafür konzipiert ist, die durch das mindestens eine Erkennungsmodul (230) erkannte mindestens eine Dateninformation zu erfassen; undein Modul zur drahtlosen Übertragung (250), das mit einem Server (30) verbunden und dafür konzipiert ist, die durch das Datenerfassungsmodul (240) erfasste mindestens eine Dateninformation zu dem Server (30) zu übertragen und eine von dem Server (30) gesendete Steueranweisung zu empfangen,wobei das Steuermodul (220) dafür konzipiert ist, über das Modul zur drahtlosen Übertragung (250) mit dem Server (30) zu kommunizieren und die Straßenlampe (10) basierend auf der durch das Modul zur drahtlosen Übertragung (250) empfangenen Steueranweisung zu steuern; undwobei das Erkennungsmodul (230) ein Frequenzerkennungsmodul (236), das dafür konzipiert ist, eine Frequenz des durch die Straßenlampe (10) hindurchgehenden Stroms zu erkennen, umfasst.
Patent DE-112017003697-B4 (DE)
Title: Klaviaturvorrichtung
Inventor: OGAWA KENTO
IPC: G10H1/34
Filed: 2017-07-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Klaviaturvorrichtung (1), aufweisend:eine Taste (100; 100E), die so angeordnet ist, dass sie bezüglich eines Rahmens (500) schwenkbar ist;einen eine Gleitfläche bildenden Abschnitt (121; 1211; 1211A; 1211B; 1211C; 1211D), der eine Gleitfläche (FS) bildet, wobei eine Region des die Gleitfläche bildenden Abschnitts, in der mindestens die Gleitfläche (FS) gebildet ist, durch ein elastisches Element gebildet ist;ein bewegliches Element (211), das dazu konfiguriert ist, im Kontakt mit der Gleitfläche (FS) bewegt zu werden; undeine Hammerbaugruppe (200), die mit der Taste (100; 100E) über den die Gleitfläche bildenden Abschnitt (121; 1211; 1211A; 1211B; 1211C; 1211D) und das bewegliche Element (211) so verbunden ist, dass sie in Reaktion auf eine Schwenkbewegung der Taste (100; 100E) schwenkt,wobei das elastische Element eine Stufe (1231) aufweist, und das bewegliche Element (211) dazu konfiguriert ist, über die Stufe (1231) bewegt zu werden, wenn das bewegliche Element (211) von einer ersten Position bewegt wird, die eine Position des beweglichen Elements (211) ist, wenn sich die Taste (100; 100E) in einer Ruheposition befindet, in eine zweite Position, die eine Position des beweglichen Elements (211) ist, wenn sich die Taste (100; 100E) in einer Endposition befindet.
Patent DE-112017005703-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse für Raupenkette und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KONDO YUSUKE
IPC: C22C38/04
Filed: 2017-12-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Lagerbuchse (40) für eine Raupenkette (2), wobei die Buchse eine Ringform hat, die eine Innenumfangsfläche (41), eine Außenumfangsfläche (42), eine erste Stirnfläche (43) und eine zweite Stirnfläche (44) aufweist, die der ersten Stirnfläche (43) axial gegenüberliegt, und die Lagerbuchse (40) umfasst:eine gehärtete Schicht (41A) an der Seite der Innenumfangsfläche (41), wobei diese gehärtete Schicht (41A) die Innenumfangsfläche (41) bildet;eine gehärtete Schicht (42A) an der Seite der Außenumfangsfläche (42), wobei diese gehärtete Schicht (42A) zumindest einen Teil der Außenumfangsfläche (42) bildet;eine gehärtete Schicht (43A) an der Seite der ersten Stirnfläche (43), wobei diese gehärtete Schicht (43A) die erste Stirnfläche (43) bildet und einen Bereich mit einer Härte von 63 HRC oder mehr aufweist, der eine Dicke von 3 mm oder mehr von der ersten Stirnfläche (43) aus hat; sowieeinen ungehärteten Bereich (49), der eine geringere Härte als die gehärtete Schicht (41A) an der Seite der Innenumfangsfläche (41), die gehärtete Schicht (42A) an der Seite der Außenumfangsfläche (42) und die gehärtete Schicht (43A) an der Seite der ersten Stirnfläche (43) hat, wobei dieser ungehärtete Bereich (49) einen Teil der zweiten Stirnfläche (44) bildet, und wobeidie Lagerbuchse (40) aus Stahl besteht unddie gehärtete Schicht (41A) an der Seite der Innenumfangsfläche (41), die gehärtete Schicht (43A) an der Seite der ersten Stirnfläche (43) und die gehärtete Schicht (42A) an der Seite der Außenumfangsfläche (42) so ausgebildet sind, dass sie sich durchgehend erstrecken.
Patent DE-112019006611-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Materials als schwingungsabsorbierendes Material
Inventor: KITO MASAYUKI
IPC: C08L23/00
Filed: 2019-12-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verwendung eines Materials, umfassend ein Polyolefinharz, ein Polyamidharz und ein modifiziertes Elastomer mit einer reaktiven Gruppe, die mit dem Polyamidharz reagiert, als ein schwingungsabsorbierendes Material zum Absorbieren von Schwingungen in einem Frequenzbereich von 20 Hz bis 20 kHz, um den vom Menschen empfundenen Lärm zu reduzieren,wobei, wenn die Gesamtmenge des Polyolefinharzes, des Polyamidharzes und des modifizierten Elastomers in dem schwingungsabsorbierenden Material 100 Massen-% beträgt, ein Anteil des Polyolefinharzes 10 Massen-% oder mehr und 90 Massen-% oder weniger beträgt, ein Anteil des Polyamidharzes 3 Massen-% oder mehr und 85 Massen-% oder weniger beträgt und ein Anteil des modifizierten Elastomers 3 Massen-% oder mehr und 35 Massen-% oder weniger beträgt, undwobei das schwingungsabsorbierende Material ein thermoplastisches Harz umfasst, das eine kontinuierliche Phase (A), die das Polyolefinharz umfasst, und eine dispergierte Phase (B), die in der kontinuierlichen Phase (A) dispergiert ist und das Polyamidharz umfasst, beinhaltet,wobei die dispergierte Phase (B) eine kontinuierliche Phase (Ba) in der dispergierten Phase aufweist, die das Polyamidharz umfasst, und eine feindispergierte Phase (Bb), die in der kontinuierlichen Phase (Ba) in der dispergierten Phase dispergiert ist und das modifizierte Elastomer umfasst, undwobei ein durchschnittlicher Dispersionsdurchmesser der dispergierten Phase (B) 100 nm oder mehr und 4000 nm oder weniger beträgt, und ein durchschnittlicher Dispersionsdurchmesser der feindispergierten Phase (Bb) 15 nm oder mehr und 350 nm oder weniger beträgt.
Patent DE-112020004370-B4 (DE)
Title: Radardetektion in einem drahtlosen lan
Inventor: CHEN CHIH-NING
IPC: H04W16/14
Filed: 2020-08-27
Granted: 2023-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Durchführen einer dynamischen Frequenzauswahl (DFS) durch eine drahtlose Lokalbereichsnetzwerkvorrichtung (WLAN-Vorrichtung), das Folgendes beinhaltet:Empfangen, durch die WLAN-Vorrichtung, eines Bursts von Signalpulsen auf einem DFS-Kanal, wobei der Burst von empfangenen Signalpulsen eine nicht gleichmäßige Pulsweite (PW) und ein nicht gleichmäßiges Pulswiederholungsintervall (PRI) aufweist;Verarbeiten des Bursts von empfangenen Signalpulsen, um kalibrierte PRI-Werte zu generieren;Korrigieren des Bursts von empfangenen Signalpulsen basierend auf den kalibrierten PRI-Werten, um einen Burst von rekonstruierten Signalpulsen durch Verlängern der nicht gleichmäßigen PW von mindestens einem der empfangenen Signalpulse zu generieren; undDetektieren eines Radarsignals basierend auf dem Burst von rekonstruierten Signalpulsen.
Patent CZ-288410-B6 (CZ)
Title: Bicycle wheel hub mechanism
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B60B27/00
Filed: 1998-01-12
Abstract: Hub shaft (31) of the invented hub mechanism (6, 8) is hollow and is carried concentrically and rotatably through the mediation of at least two bearings on an axis (30a), whereby at the other end of the hub shaft (31) there are performed both an external groove profile (41) for a second flange (32) that pertains to the other end of the hub shaft (31) and which has an internal groove profile (44) intended for engagement with said external groove profile (41), and an external threaded surface (42) for a second threaded element (33) intended for fixed securing of the second flange on the other end of the hub shaft (31). The fixing threaded element (33) external threaded surface (42) of the first flange (32) and the fixing threaded element (33) external threaded surface (42) of the second flange (32) are oriented in one axial direction toward one end of the hub shaft (31).
Patent CZ-281201-B6 (CZ)
Title: Way of sorting and cleaning yarn
Inventor: AEMMER PETER F DR
IPC: B65H63/06
Filed: 1991-01-25
Abstract: For the purpose of establishing the clearing limit of a yarn clearing system, the yarn faults are determined, classified and counted. The parameters reference length and sensitivity are set in relation to the number of the corresponding clearer cuts on an orthogonal coordinate system. A clearing profile is thereby generated which represents the functional correlation between the quantity of all theoretically possible combinations of the yarn clearer setting parameters, and which reveals the number of clearer operations to be expected during clearing of the yarn for any combinations of the setting parameters.
Patent CZ-279288-B6 (CZ)
Title: Portable device for treating waste waters of any kind
Inventor: PIEPHO RALF F
IPC: B01D36/04
Filed: 1991-02-19
Abstract: A device for purifying effluents, which comprises only one vessel (1) of half-cylindrical shape, which vessel is rotated by a motor drive so that its content is decanted, and in which both the reaction with the separating agent and the residence time take place and which has no valves, flaps and other closure elements and is emptied onto a belt filter (28) by rotation of the vessel, is described. 
<IMAGE>
Patent SK-285777-B6 (SK)
Title: Camber control for rail vehicles
Inventor: BENKER THOMAS
IPC: B61F5/22
Filed: 1998-01-15
Abstract: In the signal path between lateral acceleration sensor (1) and low-pass filter (3) is installed characteristic element (2), the output signal of which is, at least in a middle section (aqem) of a preset measuring range of the acceleration values (aqe) to by detected, selected to keep the lateral acceleration in the vehicle body approximately constant for the selection (aqem) in question.
Patent CZ-277895-B6 (CZ)
Title: Dirt track motorcycle tyre
Inventor: VACULIK KAREL
IPC: B60C11/11
Filed: 1990-03-06
Abstract: The tread (1) of the tyre has a pattern of five rows of three different kinds of design blocks (3, 6, 11) with a mutually perpendicular contour edge which is parallel and perpendicular to the peripheral area running through the axis (2) of symmetry of the cross section of the tyre. The central starting design blocks (3) are divided, perpendicular to the direction of rotation of the tyre, into six independently bent lamellas (4,5) with two different thicknesses, side design inter-blocks (6) by three broken cuttings and four quite separate lamellas (7, 8, 9, 10) with different forms with contact edges (7a, 8a, 9a) perpendicular to the direction of the rotation of the tyre and the inside edges (7b, 8b, 9b) sloped at less than an angle of 35<o> to the peripheral area running through the axis (2) if symmetry of the cross-section of the tyre and the side design blocks (11) are divided by broken cuts into three independently supporting lamellas (12, 13, 14) the longest supporting heads of which (12a, 13a) slope in the direction of the rotation of the tyre.<IMAGE>
Patent CZ-281931-B6 (CZ)
Inventor: CRAIG JOANNE
IPC: A61K31/40
Filed: 1991-12-10
Abstract: Sulfát 3-/2-(dimethylamino)ethyl/-N-methyl-1H- -indol-5-methansulfonamidu s poměrem sulfonamidu k sulfátu 2:1 a jeho solváty, přijatelné z fyziologického hlediska jsou nové látky, vhodé zejména pro podání, nosní sliznici.Farmaceutické prostředky s obsahem této účinné látky, s výhodou ve vodném roztoku o pH 5 až 7 jsou vhodné k léčení bolestí hlavy, zvláště migrény.ŕ
Patent CZ-278137-B6 (CZ)
Title: Suspension element of hydraulically clamped bolt
Inventor: BODI JAN ING
IPC: E21D21/00
Filed: 1989-05-10
Abstract: The suspension element of a hydraulically clamped bolt for lifting and fixing mining machinery and equipment is created so that its anchoring section (3) is slipped over the body (5) of the clamp as a partial or complete cover and is connected to the clamping parts (2).<IMAGE>
Patent CZ-280278-B6 (CZ)
Inventor: YAMASAKI EMIKO
IPC: A61K31/35
Filed: 1990-06-14
Abstract: Preparát obsahuje jako účinnou látku 6-(3-dimethylaminopropionyl)forskolin, dále obsahuje pufrační činidlo, které má hodnotu pH kolem 3 až kolem 6 po rozpuštění, a jako popřípadnou složku obsahuje cukr. Lyofilizovaný preparát má výbornou schopnost znovu se rozpouštět a je stálý, jak pokud se jedná o hodnotu pH jeho roztoku, tak i pokud se jedná o zbytkové procento jeho obsahu v roztoku.ŕ
Patent CS-276870-B6 (CS)
Inventor: APETAUR MILAN PROF ING DRSC
IPC: B60G15/12
Filed: 1990-09-06
Abstract: Pérování s aktivním tlumičem pro motorová
vozidla sestáváz paralelné řazené pružiny
(3) libovolného typu a tlumiče (4). Do dlní
komory (60) tlumiče (4) je připojen dolní
kanál (7) a do horní komory (61) tlumiče
(4) je připojen horní kanál (8). Dolní kanál
(7) a horní kanál (8) jsou propojeny
propojovacím kanálem.(80), který je opatřen
tlumicími ventily (38,40) a k němuž je mezi
tyto tlumicí ventily (38,40) připojen další
propojovací'kanál (81), který je napojen do
odpoadního kanálu (17) a připojovacího kanálu
(42). Připojovací kanál (42) je opatřen
sacím ventilem (37) a snímačem (22)
tlaku a který je jedním koncem připojen
k dolnímu kanálu (7) a druhým ke spojovacímu
kaná,u (47), kterým jsou spojeny sousedící
drážky (46,48) statoru (13) šoupátka
(11), jehož rotor (14) je opatřen rotorovými
drážkami (44,45). Další sousedící drážky
(49.51) statoru (13) šoupátka (11) jsou
spo.-:'Y dalším spojovacím kanálem (50),
který je připojen na další připojovací kanál
(12), který je opatřen dalším sacím
ventilem (41) a dalším snímačem (23) tlaku
a který je připojen k hornímu kanálu (8).
Odpadní kanál (17) je připojen k sacímu kanálu
(112) čerpadla (16), jehož výsstupní
kanál (15) je připojen do šoupátka (11), do
něhož je napojen také odpadní kanál (17),
spojený také se zásobníkem (18) oleje.
Patent CZ-292271-B6 (CZ)
Title: Dispensers for liquid products
Inventor: THANISCH KLAUS
IPC: B05B11/00
Filed: 1995-11-06
Abstract: The present invention relates to a trigger pump dispenser being all made of thermoplastic materials. The dispenser trigger (17) being pivoted at its upper end on a body (13) is attached to a piston (16) moving within a cylinder (40) and returning by the action of a spring (18) in depicted initial position. Said spring (18) for the trigger is generally L-shaped and its lower arm (69) is secured to the dispenser body (13) so that it encompasses said cylinder (40). A valve (15), located in the cylinder (40) rear section represents a single-way valve for both the dispensed liquid and for filling the liquid in a chamber (38).