baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018101542-B4 (DE)
Title: Bordanzeigevorrichtung, Steuerverfahren für Bordanzeigevorrichtung und Steuerprogramm für Bordanzeigevorrichtung
Inventor: KAWAMOTO MASASHI
IPC: G03B37/04
Filed: 2018-01-24
Granted: 2022-12-08
Abstract: Bordanzeigevorrichtung, aufweisend:eine Anzeige (32), die eine Anzeigeregion in Bezug auf eine in einer Fahrzeugbreitenrichtung mittlere Position auf einer Seite eines Beifahrersitzes (S2) an einer Frontflächenseite einer Fahrzeugkabine aufweist und in der Lage ist, eine Abbildung in der Anzeigeregion anzuzeigen;einen ersten Bildaufnahmeabschnitt (12), der an einer Fahrzeugseite (60A) auf der Seite des Beifahrersitzes (S2) angeordnet ist und Bilder in Richtung des Hecks des Fahrzeugs aufnimmt;einen zweiten Bildaufnahmeabschnitt (16), der an einem hinteren Ende (60B) des Fahrzeugs angeordnet ist und Bilder in Richtung des Hecks des Fahrzeugs in einem Bilderzeugungsbereich aufnimmt, der einen Bilderzeugungsbereich des ersten Bildaufnahmeabschnitts (12) teilweise überlappt; undeine Anzeigesteuereinrichtung (30), die ein zweites Bild, das vom zweiten Bildaufnahmeabschnitt (16) aufgenommen worden ist, in ein hinsichtlich des Ausgangspunkts des Sehens umgewandeltes Bild umwandelt, das wie von einem hypothetischen Ausgangspunkt des Sehens an einer Installationsposition des ersten Bildaufnahmeabschnitts (12) aus gesehen wird, die ein erstes Bild, das vom ersten Bildaufnahmeabschnitt (12) aufgenommen worden ist, mit einem Bild von einem Bereich in dem hinsichtlich des Ausgangspunkts des Sehens umgewandelten Bild, der das erste Bild nicht überlappt, zusammenfügt, um ein zusammengesetztes Bild (100A) zu erzeugen, und die Anzeige (32) verwendet, um das zusammengesetzte Bild (110A) als Abbildung in der Anzeigeregion anzuzeigen,wobei die Anzeigeregion so eingerichtet ist, dass eine imaginäre gerade Linie (L1), die in einer Draufsicht auf das Fahrzeug durch eine angenommene Augenposition (62) eines Fahrers und eine Position in Fahrzeugbreitenrichtung verläuft, die einer Endposition des Beifahrersitzes (S2) auf der in der Fahrzeugbreitenrichtung inneren Seite an einem vorderen Ende (64) eines Fahrzeuginnendachs entspricht, durch einen Bereich verläuft, der sich von einem in der Fahrzeugbreitenrichtung inneren Ende eines ersten Bereichs (34A), wo die auf dem ersten Bild basierende Abbildung angezeigt wird, zu einem in der Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Ende eines zweiten Bereichs (36A), wo die auf dem zweiten Bild basierende Abbildung angezeigt wird, erstreckt.
Patent DE-102018111869-B4 (DE)
Title: Lenker-Vorbau-Kombination für ein Fahrrad
Inventor: SCHROM MAX-CHRISTIAN
IPC: B62K21/16
Filed: 2018-05-17
Granted: 2021-08-19
Abstract: Lenker-Vorbau-Kombination (100) für ein Fahrrad mit einer Fahrradgabel, mit einem Lenker (1) und einem Vorbau (2),
 wobei der Lenker (1) und der Vorbau (2) separate Bauteile sind,
 wobei der Lenker (1) einen Klemmabschnitt (3) aufweist,
 und der Vorbau eine Lenkerklemmeinrichtung (4) mit einem Lenkerklemmelement (6) aufweist, zur Aufbringung von Klemmkräften auf den Klemmabschnitt (3), wobei der Lenker eine Vertiefung (5) aufweist, und das Lenkerklemmelement (6) in der Vertiefung (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (5) an der Vorderseite des Lenkers (1) angeordnet ist
 und der Klemmabschnitt (3) einen ersten Klemmbereich (8) mit einem ersten Krümmungsradius (R1) aufweist
 und die Lenkerklemmeinrichtung (4) eine Lenkeraufnahme (26) aufweist, zur Aufbringung von Klemmkräften auf den Klemmabschnitt (3), und der Klemmabschnitt (3) eine Teileinschnürung (10) aufweist, und die Lenkeraufnahme (26) in der Teileinschnürung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102018113050-B4 (DE)
Title: Wastegate-anordnung, ein turbolader zur verwendung der wastegate-anordnung und ein verfahren zum verbinden von teilen einer wastegate-anordnung
Inventor: BRADY GRANT W
IPC: F02C9/16
Filed: 2018-05-31
Granted: 2022-06-15
Abstract: Wastegate-Anordnung (14), umfassend:einen Arm (74), der eine Bohrung (76) definiert;eine Welle (62) mit einem ersten Ende (84), das innerhalb der Bohrung (76) des Arms (74) angeordnet ist;worin die Welle (62) eine Außenfläche (88) beinhaltet, die eine Nut (90) innerhalb der Bohrung (76) des Arms (74) definiert,worin die Außenfläche (88) einen ersten Rand (104) und einen zweiten Rand (106) beabstandet voneinander aufweist und die ersten und zweiten Ränder (104, 106) eine äußere Begrenzung der Nut (90) definieren;worin der Arm (74) und das erste Ende (84) der Welle (62) zu einer Verbindung (92) verschweißt werden, die einen an die Nut (90) angrenzenden Verbindungswurzelbereich (94) aufweist; undworin die Verbindung (92) den ersten Rand (104) direkt kontaktiert und die Verbindung (92) vom zweiten Rand (106) beabstandet ist.
Patent DE-102018204903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbehandlung von Abgasen
Inventor: HOLZ OSWALD
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-03-29
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung (10) zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, mit einem von dem Abgas von einem Eintritt hin zu einem Austritt durchströmbaren Gehäuse (11, 42), mit einer in radialer Richtung räumlich begrenzten und in axialer Richtung durchströmbaren Strömungsstrecke (12, 30, 40), die innerhalb des Gehäuses (11, 42) angeordnet ist, mit zumindest einem in der Strömungsstrecke (12, 30, 40) angeordneten Katalysator (15) zur katalytischen Umwandlung des Abgases, und mit zumindest einem in der Strömungsstrecke (12, 30, 40) angeordneten vom Abgas durchströmbaren Heizelement (14) zur elektrische Beheizung des Abgases, dadurch gekennzeichnet , dass zwischen der Strömungsstrecke (12, 30, 40) und der Innenwandung des Gehäuses (11, 42) ein durchströmbarer Ringspalt (13, 32, 43) ausgebildet ist, wobei die Verteilung des Abgasmassenstroms auf die Strömungsstrecke (12, 30, 40) und den Ringspalt (13, 32, 43) durch ein Kontrollelement (17, 21, 25, 31, 41) beeinflussbar ist.
Patent DE-102018220508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Vorrichtungen mit lokalisierter Einstellung von Verformung und mechanischer Spannung
Inventor: QIAN YOU
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Vorrichtung (200), umfassend:Bereitstellen eines Wafers mit einer Mehrzahl von Vorrichtungen,Bilden einer Zielschicht (210, 310, 410, 510) einer Vorrichtungsstruktur auf dem Wafer auf Wafer-Ebene, wobei die Zielschicht (210, 310, 410, 510) eine ungleichförmige Verteilung der mechanischen Spannung entlang des Wafers mit Zielschichtbereichen (252, 254, 352, 354, 452, 454, 552, 554, 622, 624, 626, 628) umfasst, die unterschiedliche Größen der mechanischen Spannung aufweisen;ein Messen der Dicke und der mechanischen Spannung der Zielschicht (210, 310, 410, 510) in unterschiedlichen Zielschichtbereichen (252, 254, 352, 354, 452, 454, 552, 554, 622, 624, 626, 628) der Zielschicht (210, 310, 410, 510) entlang des Wafers;ein Bilden einer Spannungskompensationsschicht (270, 370, 470, 570) auf der Zielschicht (210, 310, 410, 510) auf Wafer-Ebene,wobei die Spannungskompensationsschicht (270, 370, 470, 570) und die Zielschicht (210, 310, 410, 510) einen Vorrichtungsstapel (205, 305, 405, 505) bilden;ein lokales Messen einer Dicke der Spannungskompensationsschicht (270, 370, 470, 570) und einer mechanischen Kompensationsspannung der Spannungskompensationsschicht (270, 370, 470, 570) entlang des Wafers, um eine lokale Dicke und lokale mechanische Kompensationsspannung der Spannungskompensationsschicht (270, 370, 470, 570) entlang des Wafers zu erhalten; undein lokalisiertes Trimmen der Spannungskompensationsschicht (270, 370, 470, 570) zum Bilden der Spannungskompensationsschicht (270, 370, 470, 570), um die Zielschicht (210, 310, 410, 510) mit einer ungleichförmigen Verteilung der mechanischen Spannung entlang des Wafers auf ungefähr eine gewünschte mechanische Stapelspannung des Vorrichtungsstapels (205, 305, 405, 505) entlang des Wafers auszugleichen.
Patent DE-102018221136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion eines Objekts beim Verstauen eines Lenkrads
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D1/22
Filed: 2018-12-06
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Detektion eines Objektes (10) zwischen einem Lenkrad (12) und einem Armaturenbrett (14) eines Fahrzeugs beim Verstauen des Lenkrads (12) in dem und/oder an dem Armaturenbrett (14), die zumindest mit mindestens einem Sensorelement (16), einer Auswerteeinrichtung (18) und einer Steuereinrichtung (20) ausgebildet ist, wobei das mindestens eine Sensorelement (16) zumindest auf einer dem Armaturenbrett (14) zugewandten Oberfläche des Lenkrads (12) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Sensorelement (16) ausgebildet ist, einen Kontakt mit dem Objekt (10) zu erfassen, wobei das mindestens eine Sensorelement (16) mit der Auswerteeinrichtung (18) verbunden ist, die ausgebildet ist, den von dem mindestens einen Sensorelement (16) erfassten Kontakt auszuwerten und Steuersignale an die Steuereinrichtung (20) zu übermitteln, und die Steuereinrichtung (20) ausgebildet ist, ein Warnsignal an den Fahrer zu übermitteln und/oder das Verstauen des Lenkrads (12) zu unterbrechen, wobei das mindestens eine Sensorelement (16) einen piezoelektrischen Sensor aufweist, der piezoelektrische Sensor als Drucksensor ausgebildet ist, und der piezoelektrische Sensor beschleunigungskompensiert ausgebildet ist.
Patent DE-102019106679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anschließen eines Gebäudes an ein Glasfasernetz und Anschluss eines Gebäudes an ein Glasfasernetz
Inventor: DREIKANDT DIRK
IPC: G02B6/44
Filed: 2019-03-15
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Anschließen eines Gebäudes (10, 11) an ein Glasfasernetz, bei dem ausgehend von einem Glasfaserkabel (1) eine Glasfaserabzweigung (3) zu dem Grundstück (5, 6) des anzuschließenden Gebäudes (10, 11) gelegt wurde, wobei außerhalb des anzuschließenden Gebäudes (10, 11) an die Glasfaserabzweigung (3) ein Medienkonverter (9) angeschlossen wird und wobei zwischen dem Medienkonverter (9) und dem Inneren des Gebäudes (10, 11) ein Power-Over-Ethernet fähiges Daten-Kabel (12) verlegt wird und in dem Gebäude (10, 11) mit einem Power-Over-Ethernet fähigen Gerät (13) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Medienkonverter (9) auf dem Grundstück (5, 6) in der Nähe der Grundstücksgrenze (7) angrenzend an den Öffentlichen Grund (4) installiert wird.
Patent DE-102019121326-B4 (DE)
Title: Helmholtz-Resonator für ein Fahrzeugrad
Inventor: JUNG JAE SUNG
IPC: B60B21/12
Filed: 2019-08-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Helmholtz-Resonator-Vorrichtung für ein Fahrzeugrad (10), wobei die Helmholtz-Resonator-Vorrichtung aufweist:
 eine Fahrzeugradkappe (100), die an dem Fahrzeugrad (10) von einer Außenseite des Fahrzeugrads (10) montiert ist und eine innere Kammer (110) in der Fahrzeugradkappe (100) aufweist, und
 ein Verbindungsrohr (200), welches sich durch das Fahrzeugrad (10) erstreckt,
 wobei ein erster Endabschnitt des Verbindungsrohrs (200) mit der inneren Kammer (110) in der Fahrzeugradkappe (100) verbunden ist und ein zweiter Endabschnitt des Verbindungsrohrs (200) mit einem Hohlraum (30) verbunden ist,
 welcher zwischen dem Fahrzeugrad (10) und einem an das Fahrzeugrad (10) gekoppelten Reifen (20) definiert ist,
 wobei ein Anpassungsloch (400) durch einen Abschnitt des Fahrzeugrads (10) gebildet ist,
 wobei der erste Endabschnitt des Verbindungsrohrs (200) integral an die Fahrzeugradkappe (100) gekoppelt ist und
 wobei der zweite Endabschnitt des Verbindungsrohrs (200) in den Hohlraum (30) durch das Anpassungsloch (400) eingeführt ist, wenn die Fahrzeugradkappe (100) an dem Fahrzeugrad (10) montiert ist,
 wobei das Anpassungsloch (400) durch den Abschnitt des Fahrzeugrads (10) gebildet ist, an welchem eine Speiche (13) und ein Felgenabschnitt des Fahrzeugrads (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019127287-B4 (DE)
Title: Zweiteiliger Lagerkäfig sowie Wälzlager mit einem solchen Lagerkäfig
Inventor: DIETRICH BASTIAN
IPC: F16C33/38
Filed: 2019-10-10
Granted: 2024-01-25
Abstract: Zweiteiliger Lagerkäfig (1), umfassend eine erste Käfighälfte (2) und eine zur ersten Käfighälfte (2) identisch ausgebildete zweite Käfighälfte (3), welche Käfighälften (2, 3) jeweils einen ringförmigen Grundkörper (4, 5) und eine Vielzahl sich davon axial erstreckender Käfigsteg-Teilsegmente (6, 7, 8, 9) aufweisen, die an ihren Enden mit Verschlusselementen (10, 11, 12, 13) ausgebildet sind, welche in komplementär ausgebildete Verschlussaufnahmen (14, 15, 16, 17) in der jeweils anderen Käfighälfte (2, 3) eingreifen, so dass bei Eingriff der Verschlusselemente (10, 11, 12, 13) der einen Käfighälfte (2, 3) in die Verschlussaufnahmen (14, 15, 16, 17) der jeweils anderen Käfighälfte (3, 2) komplette Käfigstege (18) gebildet werden, zwischen denen eine Vielzahl von Käfigtaschen (19) zur Aufnahme von Wälzkörpern angeordnet sind, wobei die Käfigsteg-Teilsegmente (6, 7, 8, 9) an den Käfighälften (2, 3) als in Umfangsrichtung jeweils abwechselnd angeordnete Langsegmente und Kurzsegmente ausgebildet sind, die sich über die volle oder nahezu volle Breite der kompletten Käfigstege (18) erstrecken und im montierten Zustand beider Käfighälften (2, 3) sich paarweise radial überdeckend zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusselemente (10, 12) an den Enden der als Langsegmente ausgebildeten Käfigsteg-Teilsegmente (6, 8) durch radial zum Käfigaußenumfang wegragende Rastnasen gebildet werden, während die Verschlusselemente (11, 13) an den Enden der als Kurzsegmente ausgebildeten Käfigsteg-Teilsegmente (7, 9) durch rechteckförmige Steckzapfen gebildet werden, und dass die Verschlussaufnahmen (14, 16) an den Käfighälften (2, 3) zum einen durch unterhalb der als Kurzsegmente ausgebildeten Käfigsteg-Teilsegmente (7, 9) in den Innendurchmesser der ringförmigen Grundkörper (4, 5) eingeformte, im Querschnitt keilförmige Rastnuten und zum anderen durch in die Stufen (24, 25) an den als Langsegmente ausgebildeten Käfigsteg-Teilsegmenten (6, 8) eingeformte, im Querschnitt rechteckförmige Zapfentaschen gebildet werden.
Patent DE-102019131922-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: JUNG CHANGYOON
IPC: A47L15/48
Filed: 2019-11-26
Granted: 2023-10-05
Abstract: Geschirrspülmaschine (100), die umfasst:einen Spülbehälter (110) mit einem Aufnahmeraum zum Lagern von Geschirr darin;wenigstens einen Injektionsarm (120) innerhalb des Spülbehälters (110), wobei der Injektionsarm (120) mehrere Düsen (130) zum Injizieren von Spülwasser oder Luft zu dem Geschirr umfasst;eine Kanaleinheit (160, 220), die einen Durchlass zum Fördern von Luft zu dem wenigstens einen Injektionsarm (120) definiert;ein Ansauggebläse (161, 222), um Luft anzusaugen und die Luft dem wenigstens einen Injektionsarm (120) zuzuführen; undein Wärmepumpensystem (170) zum Erwärmen der dem wenigstens einen Injektionsarm (120) zuzuführenden Luft, wobei das Wärmepumpensystem (170) umfasst:einen Kompressor (172) zum Umwälzen von Kältemittel;einen Kondensator (173), der innerhalb der Kanaleinheit (160) vorgesehen ist, um die Wärme des in dem Kompressor (172) verdichteten Kältemittels an die Luft abzugeben;eine Ausdehnungsvorrichtung (174) zum Ausdehnen von in dem Kondensator (173) kondensiertem Kältemittel; undeinen Verdampfer (171) zum Verdampfen von von der Ausdehnungsvorrichtung (174) empfangenem Kältemittel, um das Kältemittel zu dem Kompressor (172) zu fördern,wobei der wenigstens eine Injektionsarm (120) um eine Drehwelle (1451) drehbar montiert ist, und wobei die mehreren Düsen (130) den Injektionsarm (120) durch einen Druck, der die Luft injiziert, drehen; undeinen Umwälzdurchlass (155) zum Fördern von Spülwasser zu dem wenigstens einen Injektionsarm (120); und einen Luftförderdurchlass (153), der die Kanaleinheit (160) und den Umwälzdurchlass (155) verbindet, um Luft zu dem wenigstens einem Injektionsarm (120) zu fördern.
Patent DE-102019135156-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Luftausströmer mit einer Kupplungseinrichtung
Inventor: MÖCKEL TOBIAS
IPC: F16D7/04
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-11-11
Abstract: Kupplungseinrichtung (100) für einen Antrieb, mindestens aufweisend ein Verbindungsteil (130) für den Antrieb, einen Hebel (110), eine Feder und ein Befestigungselement, wobei- das Verbindungsteil (130) einen Verbindungsabschnitt (131) für eine verdrehsichere Verbindung mit einem Antrieb und einen Anlageabschnitt (133) für den Hebel (110) aufweist,- der Anlageabschnitt (133) einen Rastabschnitt für den Hebel (110) aufweist,- der Hebel (110) einen korrespondierenden Rastabschnitt für den Anlageabschnitt (133) des Verbindungsteils (130) und einen Aufnahmeraum (115) für die Feder aufweist,- der Aufnahmeraum (115) eine Öffnung (116) aufweist, durch die das Befestigungselement geführt ist, welches verdrehfest mit dem Verbindungsteil (130) verbunden ist,- die Feder über das Befestigungselement im Inneren des Aufnahmeraums (115) gehalten ist, und- der Hebel (110) um das Befestigungselement relativ zum Verbindungsteil (130) verdrehbar ist.
Patent DE-102019206653-B4 (DE)
Title: Transportverfahren und Transportsystem
Inventor: SCHAUZ STEPHAN
IPC: B65G54/02
Filed: 2019-05-08
Granted: 2021-08-12
Abstract: Transportverfahren, umfassend die Schritte:- Durchführen (S1) einer Transportbewegung eines Transportobjekts (1) entlang einer ersten Transportstrecke (5) von einer Transportposition hin zu einer Zielposition an einer Zielstation (4), wobei das Transportobjekt (1) während der Transportbewegung mit einem Supraleiterlager (6) gelagert wird,- Bereitstellen (S2) eines ersten Fluidlagers (12) an der Zielstation (4), und- unter Verwendung des Supraleiterlagers (6), Durchführen (S3) einer Fixierbewegung des Transportobjekts (1) relativ zum ersten Fluidlager (12) von der Zielposition in eine Fixierposition, in der das Transportobjekt (1) von dem ersten Fluidlager (12) gelagert wird.
Patent DE-102019219873-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SPERBER JOHANNES
IPC: B60N2/427
Filed: 2019-12-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Anordnung eines Kraftfahrzeugsitzes (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Kraftfahrzeugsitz (1) um eine parallel zur Fahrzeughochachse ausgerichtete Drehachse des Kraftfahrzeugsitzes (1) drehbeweglich und gegenüber der Drehachse exzentrisch angeordnet ist, wobei die Drehachse eine erste Drehachse (2) ist und der Kraftfahrzeugsitz (1) zudem gegenüber einer parallel zur Fahrzeughochachse ausgerichteten, zweiten Drehachse (3) des Kraftfahrzeugsitzes (1) drehbeweglich und exzentrisch angeordnet ist, der Kraftfahrzeugsitz (1) mit einem um die erste Drehachse (2) drehbeweglich ausgebildeten, ersten Drehelement (4) und mit einem um die zweite Drehachse (3) drehbeweglich ausgebildeten, zweiten Drehelement (5) verbunden ist, wobei erstes Drehelement (4) und zweites Drehelement (5) aneinander angeordnet sind und die Anordnung eine Bremsvorrichtung aufweist, über welche der Kraftfahrzeugsitz (1) mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung Verformungskörper und/oder Reibungselemente aufweist, vermittels welcher auf den Kraftfahrzeugsitz (1) wirkende Energie umwandelbar ist und bei oder nach Detektion einer möglichen Kollision mit einem Hindernis (10) durch eine Ausrichtung des Kraftfahrzeugsitzes (1) in einer Fahrgastzelle (12) des Kraftfahrzeugs über Drehbewegungen (D) des ersten Drehelements (4) und des zweiten Drehelements (5) entgegen und/oder quer zur Fahrtrichtung (9) ein größerer Abstand, Freiraum oder Freibereich zwischen dem Hindernis (10) und dem Kraftfahrzeugsitz (1) vorliegt.
Patent DE-102020002701-B4 (DE)
Title: Dichtungsgehäuse
Inventor: KASZUBOWSKI FRANZ-HEINZ
IPC: H01R4/70
Filed: 2020-05-06
Granted: 2023-10-05
Abstract: Dichtungsgehäuse für einen Kabelschuh mit- einer in Längsrichtung verlaufenden Kabeleinführung (16), und- einem sich in einer Querrichtung, quer zur Längsrichtung erstreckenden Dom (22), wobei- die Kabeleinführung (16) in Längsrichtung hin zum Dom (22) verläuft und im Dom (22) endet,- der Dom (22) eine Aufnahme für den Kabelschuh aufweist, und- der Dom (22) einen in Querrichtung verlaufenden Durchgangskanal (20) aufweist, der sich in Querrichtung, beidseits der Aufnahme in einen Bodenbereich (22a) und einen Deckelbereich (22b) erstreckt, wobei- die Aufnahme Rastmittel (10) zur mechanischen Aufnahme des Kabelschuhs aufweist. dadurch gekennzeichnet,- dass der Bodenbereich (22a) zur Aufnahme einer Gehäuseaufnahme (36) gebildet ist, wobei die Gehäuseaufnahme (36) Teil eines Gehäusedoms eines elektrischen Anbauteils ist, und- dass an einer Stirnfläche des Bodenbereichs (22a) eine Dichtung (30) angeordnet ist, welche die die Stirnkanten des Bodenbereichs (22a) beidseitig umgreift.
Patent DE-102020108527-B4 (DE)
Title: Mikrofonkomponente und verfahren zur herstellung einer mikrofonkomponente
Inventor: ROMBACH PIRMIN HERMANN OTTO
IPC: H04R7/02
Filed: 2020-03-27
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine Mikrofonkomponente (1) weist eine Membran (2) und eine Rückplatte (3) auf, wobei die Membran (2) eine Vielzahl von Löchern (5) aufweist, wobei die Löcher (5) Durchmesser (d) aufweisen, die kleiner als 5 µm sind. Die Löcher (5) können für Druckausgleich zwischen einem Vordervolumen und einem Rückvolumen der Mikrofonkomponente (1) vorgesehen sein.
Patent DE-102020123725-B4 (DE)
Title: Filtereinheit zur Aufnahme einer Filterkartusche
Inventor: DUDERSTADT HEIKO
IPC: B01D35/30
Filed: 2020-09-11
Granted: 2023-02-16
Abstract: Filtereinheit (2) zur Aufnahme einer Filterkartusche (4), umfassend ein rohrförmiges Filtergehäuse (6) mit einer Längserstreckung, wobei das Filtergehäuse (6) ausgebildet ist, in seinem Inneren eine Filterkartusche (4) aufzunehmen und darin lösbar festzulegen, und das Filtergehäuse (6) eine Einlauföffnung (10) stromaufwärts von einer eingesetzten Filterkartusche (4) und eine Auslauföffnung (12) stromabwärts von der eingesetzten Filterkartusche (4) aufweist, wobei an gegenüberliegenden Stirnseiten des rohrförmigen Filtergehäuses (6) jeweils ein Metallflansch (14, 16) an dem Filtergehäuse (6) angeordnet oder ausgebildet ist,wobei die Filtereinheit (2) mehrere außen über den Umfang des rohrförmigen Filtergehäuses (6) verteilt angeordnete erste Haltestangen (18) aus Metall aufweist, die mit ihren gegenüberliegenden Enden jeweils zwischen den Metallflanschen (14, 16) an den gegenüberliegenden Stirnseiten des rohrförmigen Filtergehäuses (6) befestigt sind,dadurch gekennzeichnet, dassein an einer ersten Stirnseite befestigter Metallflansch (14) eine Öffnung (42) aufweist, die Filtereinheit (2) einen Adapter (52) zur lösbaren Befestigung eines Endes der Filterkartusche (4) aufweist, der Adapter (52) von außen an dem an der ersten Stirnseite befestigten Metallflansch (14) befestigt ist, und dass der Adapter (52) eine Öffnung aufweist, welche die Auslauföffnung (12) bildet.
Patent DE-102020125107-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer mit Bypasskanal
Inventor: ROTHOFF ANDREAS
IPC: F24H1/10
Filed: 2020-09-25
Granted: 2023-11-16
Abstract: Durchlauferhitzer miteinem Gehäuse (1), das einen Flüssigkeitseinlass (2) und einen Flüssigkeitsauslass (3) aufweist,einem Strömungskanal (12) für zu erwärmende Flüssigkeit, der von dem Flüssigkeitseinlass (2) zu dem Flüssigkeitsauslass (3) verläuft, undeiner Heizplatte (4), die eine Wand eines beheizten Abschnitts des Strömungskanals (12) bildet,wobei dem beheizten Abschnitt des Strömungskanals (12) ein Bypasskanal (16) parallel geschaltet ist, um in der Flüssigkeit enthaltene Gasblasen von dem Flüssigkeitseinlass (2) zu dem Flüssigkeitsauslass (3) zu leiten ohne den beheizten Abschnitt des Strömungskanals zu passieren, undder beheizte Abschnitt des Strömungskanals (12) als Plattenspalt zwischen der Heizplatte (4) und einer Unterseite einer Strömungsleitplatte (5) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypasskanal (16) an einer Oberseite der Strömungsleitplatte (5) verläuft.