baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007546-U1 (DE)
Title: Drahtlose Fernbedienung mit Sensor
IPC: H04Q9/00
Filed: 2008-06-05
Abstract: Drahtlose
Fernbedienung (1) mit einer Auslöseeinrichtung
(3) und mit einem Sender zum Senden eines kodierten Befehlsignals,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung einen Sensor (4)
aufweist, der mindestens eine der Zustandsgrößen: Lage, Beschleunigung,
Bewegung, Feuchtigkeit, Temperatur und elektromagnetische Strahlung,
erfasst und der bei Überschreiten
eines Grenzwertes der jeweiligen Zustandsgröße das Aussenden eines kodierten
Befehls oder das Beenden der Aussendung eines Befehls veranlasst.
Patent DE-202008007989-U1 (DE)
Title: Abstandshalteelement zur Zentrierung eines inneren Leiters
IPC: G01F23/284
Filed: 2008-06-17
Abstract: Abstandshalteelement (30) zur Zentrierung eines inneren Leiters (28) in einem den inneren Leiter (28) konzentrisch umgebenden Rohr (26), wobei das Abstandshalteelement (30) scheibenförmig ausgebildet ist und einen eine zentrale Ausnehmung (34) für den inneren Leiter (28) im Wesentlichen über den gesamten Umfang umgebenden inneren Halterungsbereich (32) sowie einen äußeren Halterungsbereich (36) mit einem Kontaktierungsbereich für das Rohr (26) im Wesentlichen über den gesamten Außenumfang des Abstandshalteelements (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Zwischenbereich zwischen dem inneren Halterungsbereich (32) und dem äußeren Halterungsbereich (36) eine Vielzahl gerader, dünner, radialer Verbindungselemente (38) vorgesehen ist, so dass der Zwischenbereich weitestgehend frei von Material des Abstandshalteelements (30) bleibt.
Patent DE-202008010351-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerdiagnose an Exzenterwellen von Stopfmaschinen mittels Schwingungsaufnehmern
IPC: E01B27/16
Filed: 2008-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Lagerdiagnose an Exzenterwellen von Stopfmaschinen mittels Schwingungsaufnehmern,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Verknüpfungsmodul zwischen der Steuerung
der Stopfmaschine und der Schwingungs-Messeinrichtung die Betriebszustände „Vibration
Exzenterwellenantrieb ein" und „Stopfkasten Position oben"
aus der Steuerung der Stopfmaschine abgreift und der Schwingungsmesseinrichtung
als Trigger-Signal (Freigabe A_2) für den Start der Messung des v_rms-Wertes
der Schwinggeschwindigkeit, und den Betriebszustand „Arbeitsbetrieb
ein" als Triggersignal (Freigabe A_1) für den Start der Messung des
a_rms-Wertes der Schwingbeschleunigung zur Verfügung stellt, und sobald die
aus der Steuerung der Stopfmaschine abgegriffenen Triggersignale
A_2 und/oder A_1 als nicht mehr gültig charakterisiert werden,
dies als Trigger-Signal für
das Ende der Messung zur Verfügung
stellt.
Patent DE-202008016121-U1 (DE)
Title: Profileinheit aus durch eine Verbindungseinrichtung aneinander festgelegten Profilstäben
IPC: F16B7/22
Filed: 2008-12-04
Abstract: Profileinheit aus Profilstäben etwa rechteckigen Querschnitts, insbesondere aus Leichtmetallstäben, die jeweils zumindest einen axialen Kanal in einem Profilkern sowie hinterschnittene Längsnuten an ihren Seitenflächen aufweisen, wobei jeweils zwei Profilstäbe miteinander durch eine Verbindungseinrichtung aneinander festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsorgan (40, 41) eine Platte (42, 42a, 42b) mit beidseits eines von deren Unterfläche (45, 45r) parallel zu ihr abragenden Rollenkörpers (50) verlaufenden Plattenbereichen (44, 44a, 44b, 46, 46a) aufweist sowie mittels des Rollenkörpers um dessen Drehachse (M) drehbar in einer hinterschnittenen Längsnut (16) eines Profilstabes (11) festliegt, wobei einer der Plattenbereiche (46, 46a) über diesem Profilstab lagert sowie eine dem anderen Plattenbereich (44, 44a, 44b) an dessen endwärtige Querkante (52) angeformte hakenförmige Rippe (54) in die Längsnut (16) der angrenzenden Seitenfläche (14) des benachbarten Profilstabs (10) eingesetzt ist und der Stirnfläche (18 f ) einer die Längsnut seitlich begrenzenden Wandrippe (18) anliegt.
Patent DE-202008017695-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Schiebeschalter
IPC: H01H15/02
Filed: 2008-02-28
Abstract: Gehäuse (1) mit einem Schiebeschalter mit zumindest drei Stellungen, wobei das Gehäuse (1) eine Öffnung (4) aufweist, durch die ein Schiebe-Element (3) des Schiebeschalters zumindest teilweise herausragt, und wobei beidseitig der Öffnung (4) parallel zu der Bewegungsrichtung des Schiebeschalters jeweils eine Flanke (5) zum seitlichen Schutz des Schiebeschalters gegen ein versehentliches Betätigen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Flanken (5) durch eine Brücke (7) verbunden sind, die eine Stellung des Schiebeschalters unterhalb der Brücke (7) ermöglicht aber verdeckt.
Patent DE-202009001239-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zur Filtration von Fluid
IPC: B01D46/02
Filed: 2009-02-02
Abstract: Filtereinrichtung (10) zur Filtration von Fluid, insbesondere von Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine, mit einem aus wenigstens zwei Gehäuseteilen (14, 16) zusammengesetzten Filtergehäuse (12), wobei das Filtergehäuse (12) einen Einlass für zu filterndes Fluid und einen Auslass für gefiltertes Fluid aufweist, und mit einem Filterelement (20), das in dem Filtergehäuse (12) derart angeordnet ist, dass der Einlass dichtend von dem Auslass getrennt ist, und mit einer lösbaren Verankerungseinrichtung (18) zur Verbindung der beiden Gehäuseteile (14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungseinrichtung (18) einen Dreheinsatz (30) mit einem Führungs- und Verankerungsabschnitt (32), der drehbar mit einem ersten der Gehäuseteile (16) verbunden ist, und eine mit dem Führungs- und Verankerungsabschnitt (32) formschlüssig zusammenwirkende Aufnahme (34), die mit einem zweiten der Gehäuseteile (14) verbunden ist, aufweist, wobei der Führungs- und Verankerungsabschnitt (32) in einem ersten Drehzustand in einem Ein-/Ausführabschnitt (50) der Aufnahme (34) zur Führung beim Verbinden oder Trennen der beiden Gehäuseteile (14, 16)...
Patent DE-202009003645-U1 (DE)
Title: Führungsleiste für Tiefbogwerkzeuge
IPC: B23B29/03
Filed: 2009-03-15
Abstract: Führungsleiste zur Aufnahme der entstehenden Flächenpressung an mit Schneidwerkzeugen versehenen, an Bohrgestängen geführten Bohrköpfen, mit denen tiefe Bohrlöcher in entsprechende Werkstücke einbringbar sind, die sich mit Verschleißbereiche aufweisenden Oberflächen an den Bohrungsoberflächen der entstehenden Bohrlöcher abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen (21) mehrere von einander getrennte Verschleißbereiche (23) zur Aufnahme der Flächenpressung aufweisen.
Patent DE-202009004671-U1 (DE)
Title: Stopper für Fenster oder Türen
IPC: E05C17/54
Filed: 2009-04-06
Abstract: Stopper für Fenster oder Türen zum Blockieren von insbesondere gekippten Fenstern oder Türen, mit wenigstens einem Grundkörper (2) und zumindest einem an einer Außenseite des Stoppers (1) befindlichen Anlagemittel (8), welches in einer Blockierstellung mit dem Fenster oder der Tür in Anlage ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite des Grundkörpers (2) größer ist als seine Höhe und dieser eine in dessen Hochrichtung durchgängige Ausnehmung (3) aufweist.
Patent DE-202009005051-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Bestimmung der bioelektrischen Impedanz des menschlichen Körpers
IPC: A61B5/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Tragbare Vorrichtung zur Bestimmung der bioelektrischen Impedanz einer sitzenden Testperson beinhaltend:  – eine Stromquelle zur Zuführung eines Messstroms in den Körper der Testperson und  – ein Messgerät zur Messung des Widerstands des menschlichen Körpers,  dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät mindestens die folgenden Komponenten aufweist:  – eine Grundfläche,  – zwei Handauflageflächen, die gegenüber die Grundfläche erhöht sind, wobei im obersten Teil von jeder Handauflagefläche eine körperferne Kontaktoberfläche aufweist, die als eine Spannungselektrode dient.  – zwei körpernahe Kontaktoberflächen, die sich auf einer erhöhten Position am Rand des Messgeräts befinden, wobei jede der zwei körpernahen Kontaktoberflächen als eine Widerstandselektrode dient.
Patent DE-202009006004-U1 (DE)
Title: Mobile Stellwand
IPC: E04B2/78
Filed: 2009-04-24
Abstract: Mobile Stellwand, umfassend zwei nebeneinander angeordnete, direkt linear miteinander verkettete Wandelemente (1, 2), mit den folgenden Merkmalen:  die beiden Wandelemente weisen jeweils einen Wandkörper (3) und zumindest an den vertikalen Rändern metallische Randprofile (4, 4') auf;  in jedem Randprofil sind zwei einander spiegelbildlich zugekehrte, jeweils zur Mittelebene hin offene Nuten (15) ausgeführt;  die beiden Wandelemente sind über mindestens einen Anker (17) miteinander verbunden;  der Anker umfasst zwei mittels mindestens eines Steges (20) miteinander verbundene Flansche (18, 19);  jeder Flansch ist randseitig in den beiden Nuten des zugeordneten Randprofils gehalten;  ein erster Flansch (18) des Ankers ist in dem zugeordneten Randprofil (4) gegen Verschieben gesichert;  das dem anderen, zweiten Flansch (19) zugeordnete Randprofil (4') weist eine Aussparung (24) auf, welche das seitliche Einsetzen des betreffenden Flansches in die beiden Nuten dieses Randprofils ermöglicht.
Patent DE-202009007078-U1 (DE)
Title: Buchdeckelverpackung mit selbstaufrichtenden Stülpkasten
IPC: B65D5/20
Filed: 2009-05-16
Abstract: Buchdeckelverpackung mit selbstaufrichtendem Stülpkasten dadurch gekennzeichnet, dass der Stülpkasten durch die seitlich aufgeklebten Flächen von Hand aufzurichten ist.
Patent DE-202009007996-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Schweißwerkzeug
IPC: B29C65/08
Filed: 2009-06-05
Abstract: Ultraschall-Schweißwerkzeug zur Herstellung einer dünnen Schweißnaht zur Verbindung mindestens zweier thermoplastischer Materialien (F1, F2), die einen Werkzeugkörper (11; 21) mit einer Arbeitsfläche (12; 22) besitzt, durch die die thermoplastischen Materialien (F1, F2) zur Herstellung der dünnen Schweißnaht (S) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Arbeitsfläche (12; 22) des Ultraschall-Schweißwerkzeugs (10; 20) eine Anzahl von nebeneinander angeordneten Erhebungen (14; 24) ausgebildet ist, die durch Zwischenräume (13; 23) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202009010333-U1 (DE)
Title: Hochdruckschlauchanordnung mit Funktionsüberwachung
IPC: F16L35/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Hochdruckschlauchanordnung für elektrisch leitende Medien mit einem eine einen Hohlraum zur Durchleitung des Mediums umschließende Innenschicht, einen äußeren, darauf aufgebrachten Druckträger und eine den Druckträger umschließende Außenschicht aufweisenden Hochdruckschlauch, wobei wenigstens ein Ende des Hochdruckschlauches mit einer daran befestigten Schlaucharmatur versehen ist, die aus einem in den Hohlraum eingeschobenen Nippel und einer auf die Außenschicht aufgepressten Hülse besteht, dadurch gekennzeichnet, dass Nippel (15), Hülse (16) und Druckträger (13) jeweils aus einem leitenden Material bestehen und bei an dem Hochdruckschlauch (10) montierter Schlaucharmatur (18) der Nippel (15) gegen die Hülse (16) elektrisch isoliert ist und zwischen der auf die Außenschicht (14) aufgepressten Hülse (16) und dem Druckträger (13) eine leitende Verbindung besteht, wobei zur Durchführung einer Funktionsprüfung von einer an die Schlaucharmatur (18) angeschlossenen Überwachungseinrichtung ein elektrischer Strom in die in der Überwachungseinrichtung elektrisch miteinander gekoppelten Nippel (15) und Hülse (16) eingespeist und bei einem durch aus dem Hohlraum (12) zum...
Patent DE-202009012144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung durch Aufnahme von Licht durch einen Kristall
IPC: H01M14/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Stromerzeugung durch Aufnahme von Licht durch einen Kristall, bestehend aus:  – mindestens einem Lichtstrahlen aussendenden Modul mit einem Lichtdeckel, dessen innere Oberfläche Licht reflektiert und einer Anzahl Leuchtelemente, die durch Anschluß an eine Batterie zum Leuchten gebracht werden;  – mindestens einem Modul aus Kristallen, die die vom Sendemodul ausgehenden Lichtstrahlen in elektrische Energie umwandeln, die dann an einem Anschluß zur Verfügung gestellt wird;  – mindestens einem Umrichter mit einem Eingang und mehreren Ausgängen, bei dem der Eingang mit den Ausgängen der Empfangsmodule verbunden ist, während ein Ausgang mit der Batterie, die er auflädt und der andere mit Verbrauchern verbunden ist.
Patent DE-202009012621-U1 (DE)
IPC: E01C11/22
Filed: 2009-09-18
Abstract: The cover (3) has plate elements (5) e.g. clear glass disks, spaced at a distance from gutter side walls (4, 17). Support elements (6) are connected with the plate elements and support the plate elements with respect to a gutter base and the side walls. A notch is arranged at longitudinal sides (9) of the plate elements. An extension extends perpendicular to a plane formed by the plate elements and is arranged on both sides of a contact surface for the plate elements at the support elements. The support elements exhibit a shape at a side turned towards the base.
Patent DE-202009014038-U1 (DE)
Title: Therapiehose
IPC: A61F5/03
Filed: 2009-10-16
Abstract: Therapiehose mit,  – einem Hosenteil (12), der zwei Hosenbeine (13) und einen Hosenbund (14) aufweist, und  – einem Rückenband (16) zum Umschließen der Taille (38) des menschlichen Körpers (36),  – wobei das Rückenband (16) einen Mittelabschnitt (18) und zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenabschnitte (20a, 20b) aufweist und  – wobei das Rückenband (16) in seinem Mittelabschnitt (18) an dem Hosenbund (14) des Hosenteils (12) befestigt ist.
Patent DE-202009015130-U1 (DE)
Title: Gepäckträger für Motorräder
IPC: B62J7/06
Filed: 2009-10-29
Abstract: Gepäckträger für Motorräder an Teleskop-Vorderradgabeln dadurch gekennzeichnet, dass der fertig montierte Gepäckträger (9) in  2  in Sekundenschnelle ohne Werkzeug anbaubar bzw. abbaubar ist.
Patent DE-202009016948-U1 (DE)
Title: Kernfusionsreaktor mit Rotationseinschluss von Plasma
IPC: G21B1/03
Filed: 2009-12-15
Abstract: Kernfusionsreaktor aus einer Hohlkammer, die mit einem Deuterium/Tritium Gasgemisch gefüllt ist, wobei innerhalb der Hohlkammer Plasma erzeugt und mit Hilfe einer Aufheizeinrichtung erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gas und das Plasma im Hohlkammer zum ständigen Rotation gebracht werden, wobei leichteres Plasma durch den Auftrieb, der entgegen der Zentrifugalkraft wirkt, also zum Drehzentrum, zum Drehachse verdrängt wird, währenddessen das dichtere und deswegen schwerere nichtionisierte Umgebungsgas in der Peripherie bleibt.
Patent DE-202010001483-U1 (DE)
Title: Kassettentür, insbesondere für einen Schrank, einen Raum o.dgl.
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Kassettentür, insbesondere für einen Schrank, einen Raum oder dergleichen, mit in einem aus Seitenleisten (2) und Querleisten (3) gebildeten Rahmen (1 bzw. 5), in dem Kassetten (4) befestigt sind dadurch gekennzeichnet, dass der Türrahmen (1 bzw. 5) der Kassettentür zerlegbar ausgebildet ist und/oder dass die Kassetten (4) auswechselbar im Türrahmen (1 bzw. 5) befestigt sind.
Patent DE-202010003978-U1 (DE)
Title: Laugenzusammensetzung zur Herstellung von Laugengebäck
IPC: A23L27/27
Filed: 2010-03-22
Abstract: Laugenzusammensetzung zur Herstellung von Laugengebäck in Form einer 3–4 Gew.-%igen wässrigen Natronlauge von Lebensmittelqualität, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Zusatz ein Raucharoma enthält.
Patent DE-202010004239-U1 (DE)
Title: Vibrations-Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/284
Filed: 2010-03-26
Abstract: Verbrennungsmotorisch oder hydraulisch angetriebene Vibrationsreinigungsvorrichtung (10) zur Kaugummientfernung von Bodenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass ein gegenüber der zu reinigenden Fläche höhenverstellbarer Schwingkörper (1) mit mindestens einer Bürste (9) durch einen geeigneten Schwingungserzeuger (2) in Schwingungen in beliebiger Richtung versetzt wird und dass die Borsten der mindestens einen Bürste (9) über eine definierte Steifigkeit verfügen.
Patent DE-202010007064-U1 (DE)
Title: Stauwände mit Klappen
IPC: E03F7/04
Filed: 2010-05-21
Abstract: Sperrwand für einen Kanal mit einer mittigen großen pneumatisch betätigte Spülklappe, die vorzugsweise 4-seitig dichtend ist, wobei eine Steuerung so ausgebildet ist, dass eine Befüllung der Staustufen über die Spülklappen erfolgt, die erst geschlossen werden, wenn die Stauhöhe der unterhalb liegenden Staustufe erreicht is., so dass also zuerst die Stufe am Drosselbauwerk befüllt wird.
Patent DE-202010007281-U1 (DE)
Title: Magnetfördereinrichtung
IPC: B65G15/30
Filed: 2010-05-27
Abstract: Magnetfördereinrichtung zum Transport von insbesondere plattenförmigen Gegenständen (1), mit mehreren in Förderrichtung hintereinander angeordneten Magnethalteelementen (3), und mit zumindest einem an den Magnethalteelementen (3) vorbeilaufenden Förderband (4), welches mit mehreren auf seiner den Gegenständen (1) abgewandten Oberseite angeordneten Zähnen (6) zum Eingriff in zugehörige Antriebselemente für den Antrieb des Förderbandes (4) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Oberseite des Förderbandes (4) eine vollflächige sowie antistatische Beschichtung (7) aufweist.
Patent DE-202010010210-U1 (DE)
Title: Querträgervorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
IPC: B62D21/03
Filed: 2010-07-14
Abstract: Querträgervorrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, Transportfahrzeug und dergleichen, umfassend einen ersten Verbindungsabschnitt (20), einen zweiten Verbindungsabschnitt (30) und ein Verbindungselement (40), welches zwischen den beiden Verbindungsabschnitten (20, 30) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass der erste Verbindungsabschnitt (20) mit einer ersten Anschlussvorrichtung (50) und der zweite Verbindungsabschnitt (30) mit einer zweiten Anschlussvorrichtung (60) formschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-202010011269-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spreizen eines Kieferknochens
IPC: A61C3/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Spreizen eines Kieferknochens, umfassend wenigstens zwei Spreizelemente (1, 1'), welche relativ zueinander verschiebbar miteinander verbunden sind, wobei Mittel zur Verstellung des Spreizabstandes der Spreizelemente (1, 1') zueinander angeordnet sind, derart, dass im gespreizten Zustand ein definierter Arbeitsraum gebildet ist.
Patent DE-202010012727-U1 (DE)
Title: Mobiles-Werbesystem für eine Kabinen-Kehrsaugmaschine
IPC: G09F21/04
Filed: 2010-09-07
Abstract: Mobiles Werbesystem für eine Kabinen-Kehrsaugmaschine 1, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aus einer Kabinen-Kehrsaugmaschine und mehreren Digitalen Displays 2, von 32 bis 60 Zoll an Front und Seitenwänden mit Anwendungssystemen und dazu gehörigen Materialien zur Befestigung sich auszeichnet und damit ausgestattet ist.  Dadurch ist eine neue Mobile-Werbeplattform geschaffen.
Patent DE-202010012923-U1 (DE)
Title: Förderrohr
IPC: B65G33/14
Filed: 2010-11-18
Abstract: Förderrohr mit einem Innenrohr aus elastischem Kunststoff und einem dieses einschließenden, steifen Außenrohr, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (14) auf wenigstens einem Teilabschnitt (18) seiner Länge zu einem Ringraum (20) erweitert ist, in dem ein bei Wärmeeinwirkung expandierendes Material (22) eingeschlossen ist.
Patent DE-202010015888-U1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung eines Hochsitzes
IPC: A01M31/02
Filed: 2010-11-25
Abstract: Flachstahl 5 × 40 mm mit Bohrung 18 mm ⌀ Pos 3, F 2, Z 2. Dadurch gekennzeichnet, dass er angewinkelt ist und an einem Rund- oder Kantholz mit Nägeln oder Schrauben befestigt wird, zur Abstützung eines Hochsitzes.
Patent DE-202010018068-U1 (DE)
Title: Selbststanzendes hohles Einpresselement und Zusammenbauteil bestehend aus einem Einpresselement und einem Blechteil
IPC: B23P19/02
Filed: 2010-09-06
Abstract: Selbststanzendes hohles Einpresselement (10), insbesondere Mutterelement zur Anbringung an ein Blechteil (40), wobei das Einpresselement (10) einen Flanschteil (12) größeren Durchmessers (D1) und einen Schaftteil kleineren Durchmessers (D2) aufweist, wobei der Schaftteil (14) sich vom Flanschteil (12) weg erstreckt und an seinem dem Flanschteil abgewandten Stirnende (16) eine kreisförmige Stanzkante (18) aufweist, wobei die dem Schaftteil zugewandte Seite des Flanschteils (12) eine ringförmige Blechanlagefläche (22) bildet und Verdrehsicherungsmerkmale (24) am Schaftteil (14) vorgesehen sind, die sich von etwa der Höhe der Blechanlagefläche (22) über einen Teil der Länge des Schaftteils (14) an diesem entlang erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass radial innerhalb der ringförmigen Blechanlagefläche (22) eine ringförmige Vertiefung (26) im Flanschteil (12) vorgesehen ist und dass überschüssiges Material (28) des Schaftteils (14), das durch Herstellung der Verdrehsicherungsrippen (24) entsteht, sich innerhalb der ringförmigen Vertiefung (26) befindet.
Patent DE-202011000045-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem mit einer Matratze
IPC: G08B21/02
Filed: 2011-01-10
Abstract: Steuerungssystem mit einer Matratze (1), wobei in der Matratze (1) ein Drucksensor (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011000523-U1 (DE)
Title: Kippmuldenfahrzeug
IPC: B60P1/16
Filed: 2011-03-09
Abstract: Kippmuldenfahrzeug mit einer im Fahrbetrieb langgestreckten Kippmulde (KM), welche einen Muldenkörper mit fest verbundenen Vorderwandmodul (VW), Bodenmodul (BM) und zwei Seitenwandmodulen und eine heckseitige verschließbare Öffnung umfasst und Blechflächen mit Reliefstrukturen als Seitenwände (SW) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reliefstrukturen in den Blechflächen (SW) durch Ausdrückungen (AS) aus der Blechfläche ausgebildet sind.
Patent DE-202011001735-U1 (DE)
Title: Niveaurad
IPC: B60L5/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Eine Einrichtung zur Stromversorgung (Niveaurad) von verfahrbaren Konstruktionen, Anlagen und Fahrzeugen mittels Induktion, insbesondere eines Elektroautomobils mittels eines induktiven Übertragers bei dem eine an dem Fahrzeug angebrachte Induktionsspule (Sekundärspule) in einem Rad angeordnet ist, welches gegen eine Fahrbahn mit einer Primärspule im Fahren und im Stillstand angeschwenkt werden kann, wodurch der magnetische Fluss der Induktionsstrecke mit hohem Wirkungsgrad übertragen wird.
Patent DE-202011003515-U1 (DE)
Title: Kugelmühle mit Kugelablassvorrichtung
IPC: B02C17/18
Filed: 2011-03-03
Abstract: Kugelmühle, insbesondere zur Zermahlung von Kakao, aufweisend ein Mahlkugelgefäß, in dem Mahlkugeln zum Zermahlen von Mahlgut aufgenommen sind, wobei zur Entleerung des Mahlkugelgefäßes von den Mahlkugeln im unteren Bereich des Mahlkugelgefäßes eine mit einem Deckel verschließbare Öffnung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verschließbare Öffnung eine Abzugsvorrichtung zum Lösen des Deckels aufweist.
Patent DE-202011003929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Einrichtungselements
IPC: F16B5/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Einrichtungselementes (26, 36) an einer Fläche (12), die sich oberhalb oder unterhalb des Einrichtungselements (26, 36) befindet, mit einem Halteelement (30), das mit einem Ende mit dem Einrichtungselement (26, 36) und mit dem anderen Ende über ein Montageelement (32) mit der Fläche (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (30) und/oder das Montagelement (32) Mittel (38; 60) aufweisen, die elastisch sind und es ermöglichen, das Einrichtungselement (26, 36) bis zu einem vorgegebenen Wert pendel-ähnlich zu bewegen und dass das Einrichtungselement (26, 36) mindestens ein Spiegelelement (26) und/oder mindestens ein Beleuchtungselement (36) enthält.