baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10309540-B4 (DE)
Title: Zungenkraft-Messvorrichtung
Inventor: REILMANN RALF DR
IPC: A61B5/22
Filed: 2003-03-04
Granted: 2017-06-01
Abstract: Zungenkraft-Meßvorrichtung (1) umfassend eine Haltevorrichtung (3) zum Halten des Kopfes eines Probanden und eine vor der Haltevorrichtung angeordnete Kraftmesseinheit (4), die von einem Probanden mit der Zunge berührbar ist, um eine mit der Zunge ausübbare Kraft zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmesseinheit (4) einen isometrischen Kraftsensor (4) aufweist.
Patent DE-10310527-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Initiieren und/oder Durchführen einer Zahlungstransaktion
Inventor: HOGL CHRISTIAN
IPC: G06Q20/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Initiieren und/oder Durchführen
einer Zahlungstransaktion zwischen mindestens zwei Transaktionsparteien,
denen jeweils ein Kommunikationsgerät zugeordnet ist, über eine
Abwicklungsinstanz, bei dem  a) mindestens zwei der Transaktionsparteien
Daten an die Abwicklungsinstanz übermitteln,
wobei diese Daten Merkmale enthalten, die die Zuordnung der Transaktionsparteien
untereinander ermöglichen,
und wobei die Übermittlung der
Daten innerhalb eines begrenzten Zeitfensters erfolgt, und  b)
die Initiierung der Datenübermittlung
dieser Transaktionsparteien aktiv durch die Transaktionsparteien
und nicht durch die Abwicklungsinstanz (3) erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet,  c) dass die von den mindestens zwei Transaktionsparteien bereits
bei der Initiierung übertragenen
Daten jeweils den zu zahlenden Betrag an Geld oder Werteinheiten
enthalten und  d) dass die von jeweils einer Transaktionspartei übermittelten
Daten hinreichend sind, um eine eindeutige Identifikation dieser
Transaktionspartei zu ermöglichen,
aber nicht hinreichend sind, um eine Identifikation der anderen
Transaktionspartei zu ermöglichen.
Patent DE-10311488-B4 (DE)
Title: Schmutzabweisende Endrohre
Inventor: REUTHER GEORG
IPC: F01N3/20
Filed: 2003-03-15
Granted: 2012-09-13
Abstract: Abgasanlage (1) für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor, umfassend folgende Teile, – einen Krümmer (2), – Abgas führende Rohre (3), – einen Katalysator (4), – einen Schalldämpfer (5) – und/oder ein Endrohr (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenfläche wenigstens bereichsweise oder die gesamte Abgasanlage (1) innen und außen eine mittlere definierte Rautiefe Ra <= 1,6 μm besitzt.
Patent DE-10320118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Kraftstoffdampfspülung
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-05-06
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Motors, der eine erste und zweite Zylindergruppe
aufweist, umfassend:  den Betrieb in einer ersten Betriebsweise,
wobei die erste Zylindergruppe mit Luft und im Wesentlichen ohne
eingespritzten Kraftstoff betrieben wird, und die zweite Zylindergruppe
durch Verbrennen von Luft und eingespritztem Kraftstoff betrieben
wird;  Anforderung nach einer Kraftstoffdampfspülung;  auf
diese Anforderung hin, das Deaktivieren dieser ersten Betriebsweise
und Betreiben des Motors in einer zweiten Betriebsweise, wobei die
zweite Betriebsweise den Betrieb sowohl der ersten als auch der
zweiten Zylindergruppe mit Verbrennen eines Luft-Kraftstoff-Gemisches
umfaßt.
Patent DE-10325298-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Rauigkeit von Gefäßen
Inventor: KLEEN MARTIN
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Rauhigkeit von Gefäßen, bei dem mit Hilfe eines
abbildenden Verfahrens eine Innenkontur (3) der Gefäßwand (4)
aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus den durch das
abbildende Verfahren gewonnenen Bildinformationen bezüglich der
Innenkontur (3) ein für
die Komplexität
der Innenkontur (3) charakteristischer Dimensionswert berechnet
wird.
Patent DE-10334415-B4 (DE)
Title: Diode und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: ABE RYUICHIRO
IPC: H01L27/04
Filed: 2003-07-28
Granted: 2015-04-02
Abstract: Diode, mit: einem Halbleitersubstrat (1) eines entweder ersten oder zweiten Leitfähigkeitstyps; ersten und zweiten Streifendiffusionsregionen (2, 3), welche von dem ersten Leitfähigkeitstyp bzw. einem zweiten Leitfähigkeitstyp sind, welche mit einem regelmäßigen Abstand in einem Oberflächenabschnitt des Halbleitersubstrats angeordnet sind, wobei Längsseiten der ersten und zweiten Streifendiffusionsregionen so angeordnet sind, daß sie einander gegenüberstehen; ersten Elektroden (7a, 7b), welche von dem Halbleitersubstrat getragen werden und mit den ersten bzw. zweiten Diffusionsregionen verbunden sind; und einer zweiten Elektrode (7b', 7b'', 7b'''), welche durch eine Isolationsschicht (5, 5') benachbarte Enden der ersten und zweiten Diffusionsregionen bedeckt, wobei ein Potential der zweiten Elektrode an ein Potential der mit derjenigen der ersten und zweiten Diffusionsregionen, deren Leitfähigkeitstyp sich von dem des Halbleitersubstrats unterscheidet, verbundenen ersten Elektrode angeglichen ist.
Patent DE-10336288-B4 (DE)
Title: Konstruktion zur Aufnahme eines CD Wechslers
Inventor: ENOMOTO KENICHIRO
IPC: B62J11/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Konstruktion
zur Aufnahme eines CD Wechslers, umfassend:  eine Aufnahme-Vertiefung
(32) in einer einen Gepäckraum (31)
bildenden Wand, die einen CD Wechsler (26) aufnimmt, der an seiner
Frontfläche
eine Öffnung
(33) zum Einlegen und Herausnehmen der CD hat;  sowie eine Schwenk-Lagervorrichtung
(37) zwischen einem Tragrahmen (53), der den CD Wechsler (26) so
trägt, dass
er schwebt, und einem Paar linker und rechter feststehender Basisplatten
(66, 66);  wobei die Schwenk-Lagervorrichtung (37) dazu ausgebildet
ist, den CD Wechsler (26) zwischen einer Herausrag-Position und
einer Aufnahme-Position
zu verschwenken, wobei in der Herausrag-Position die Frontfläche des CD
Wechslers (26) über
eine innere Fläche
der den Gepäckraum
(31) bildenden Wand in den Gepäckraum
(31) ragt und in der Aufnahme-Position
der CD Wechsler (26) von der Aufnahme-Vertiefung (32) aufgenommen
ist;  wobei die Schwenk-Lagervorrichtung (37) ferner so ausgerichtet
ist, dass sie den CD Wechsler (26) in Richtung der Herausrag-Position
vorspannt;  wobei der CD...
Patent DE-10339308-B4 (DE)
Title: Abdeckgehäuse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: THIEDICKE HARTMUT
IPC: F02B77/11
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Abdeckgehäuse, vorzugsweise
Ventildeckel für
eine Brennkraftmaschine, welcher Ventildeckel mit einer geräuschmindernden
Einrichtung versehen ist, der an einem Zylinderkopf unter Vermittlung
von Schrauben befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die geräuschmindernde
Einrichtung (13) lediglich im Bereich einer Geräuschquelle (Gq) vorgesehen
ist und durch wenigstens eine örtliche
Wandverdickung (14) und eine oder mehrere an der Wandverdickung
angeordnete Rippen (15 bis 21) des Ventildeckels (3) gebildet wird,
wobei die durch einen Steuertrieb (7) für Nockenwellen (5, 6) hervorgerufene Geräuschquelle
(Gq) von einem von der Wandverdickung (14) begrenzten Raum (22)
des Ventildeckels (3) umgeben ist.
Patent DE-10341541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Relativ-Position eines Röntgenstrahlers und eines Bildempfängers
Inventor: BEIMLER FRANZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Detektion der Ausrichtung und des Abstands einer Röntgenstrahlquelle (3) in Bezug auf einen Röntgenbildempfänger (5), mit einem Projektor, der in einer vorbestimmten Ausrichtung und einem vorbestimmten Abstand in Bezug auf die Röntgenstrahlquelle (3) angeordnet und dazu ausgebildet ist, ein vorbestimmtes geometrisches Muster (21) elektromagnetischer Wellen zu projizieren, mit einem Detektor, der dazu ausgebildet ist, ein von dem Projektor in Richtung auf den Röntgenbildempfänger (5) projiziertes und aus dieser Richtung reflektiertes geometrisches Muster (21) zu detektieren, und mit einer Positionierungs-Erkennungseinrichtung (27), die mit dem Detektor verbunden und derart ausgebildet ist, dass sie ein Ausgangssignal des Detektors empfangen und in Abhängigkeit von einem Empfangen des Ausgangssignals ein Positionierungs-Signal erzeugen kann, welches Informationen über die Ausrichtung und den Abstand der Röntgenstrahlquelle (3) in Bezug auf den Röntgenbildempfänger (5) umfasst.
Patent DE-10359460-B4 (DE)
Title: Wägezelle
Inventor: BAEUMEL HELMUT
IPC: G01G23/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: Wägezelle
mit Krafteinleitungs- und Kraftaufnahmeelementen (6) und mit einem
dazwischen angeordneten Dehnungskörper (12), an dem Dehnungsmessstreifen
(10) appliziert sind und dass in oder an einem der Wägezellenteile
ein Neigungsaufnehmer (4) vorgesehen ist, der eine Abweichung der
Messrichtung von der Schwerkraftrichtung erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
der Neigungsaufnehmer (4) innerhalb der Kraftein- (11) oder Kraftaufnahmeelemente
(6) oder dazwischen integriert angebracht ist, in mikroelektromechanischer
Ausführung
ausgebildet und auf einer Schaltungsplatine (2) angeordnet ist,
wobei die Schaltungsplatine (2) innerhalb der vorgesehenen Wägezellenteile
in definierter Ausrichtung befestigt ist.
Patent DE-10362185-B4 (DE)
Title: Method for fitting stretchable sleeves on plastic bottles comprises flattening tubular film to form gussets on either side, film then being wound on to reel, after which it is cut to size before fitting
Inventor: VANDEVOORDE JEAN-CLAUDE RENE
IPC: B65B9/14
Filed: 2003-12-23
Granted: 2008-07-03
Abstract: The method for fitting stretchable sleeves on plastic bottles comprises flattening tubular film (200) to form gussets (202, 203) on either side. The film is then wound on to a reel, after which it is cut to size before fitting. An independent claim is included for a machine for fitting the sleeves.
Patent DE-19781625-B4 (DE)
Title: Exothermes katalytisches chemisches Verfahren
Inventor: ABBOTT PETER EDWARD JAMES
IPC: C07C29/151
Filed: 1997-01-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Exothermes katalytisches Verfahren, bei dem Reaktanten durch ein Festbett eines Katalysators für die gewünschte Umsetzung geleitet werden und durch die Umsetzung entwickelte Wärme auf wenigstens einen Teil der Reaktanten, die in das Katalysatorbett eingespeist werden, mit Hilfe einer Wärmeaustauscheinrichtung übertragen wird, der der genannte Teil der Reaktanten zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß man das Verfahren unter Bedingungen betreibt, unter denen eine Erhöhung der Temperatur, mit der die genannten Reaktanten der Wärmeaustauscheinrichtung zugeführt werden, den Effekt hat, daß die Temperatur vermindert wird, auf die die genannten Reaktanten in der genannten Wärmeaustauscheinrichtung erhitzt werden, sowie umgekehrt, und Steuern des genannten Prozesses dadurch, daß man die Temperatur der genannten Reaktanten, die die Wärmeaustauscheinrichtung verlassen und/oder in das genannte Bett eintreten, überwacht und daß man die Temperatur, mit der die Reaktanten der genannten Wärmeaustauscheinrichtung zugeführt werden, in Reaktion auf eine Abweichung von der genannten überwachten Temperatur nach oben vermindert, und die Temperatur, mit der die Reaktanten der genannten Wärmeaustauscheinrichtung zugeführt werden, in Reaktion auf eine Abweichung von der genannten überwachten Temperatur nach unten erhöht.
Patent DE-19819198-B4 (DE)
Title: Reversible DCT für verlustfreie/verlustbehaftete Kompression
Inventor: SCHWARTZ EDWARD L
IPC: H03M7/30
Filed: 1998-04-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Nachschlagtabelle zum Runden von Offsets, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  eine erste Abbildung von Eingabewerten auf Transformationsausgabewerte wird erzeugt, indem ein anfängliches Runden verwendet wird; und  für jede Zeile von Kollisionen in der ersten Abbildung, bei der eine Kollision eine Abbildung von Eingaben zu denselben Transformationsausgabewerten darstellt:  – bestimme die Anzahl der Zeilen, wobei jede Extras enthält, die benötigt werden, um einen Transformationsausgabewert bereitzustellen, der nicht bei dem anfänglichen Runden verwendet werden würde, wobei jedes Extra einen Transformationsausgabewert umfasst, der nicht mit einem anfänglichen Runden verwendet werden würde;  – wähle eine Anzahl von Extras, die gleichmäßig innerhalb einer Zeile beabstandet bzw. verteilt sind, falls eine Teil-Extrazeile benötigt wird, um ein Extra für jede Kollision bereitzustellen,  – sortiere die Extras in einer Spaltenordnung bzw. Spaltenreihenfolge;  – weise Extras Kollisionen in Spaltenordnung bzw. Spaltenreihenfolge zu, um so eine zweite Abbildung...
Patent DE-19846600-B4 (DE)
Title: Scharnier für Verschlußteil
Inventor: CHEAL JON PAUL ANTHONY
IPC: E05D3/06
Filed: 1998-10-09
Granted: 2004-12-30
Abstract: Scharnier
für ein
Verschlußteil
mit  – einem
ersten Gelenkteil, das an einem Körper angebracht ist,  – einem
zweiten Gelenkteil, das am Verschlußteil für den Körper angebracht ist,  – Federmittel
zwischen erstem und zweitem Gelenkteil zur Ausübung einer Kraft zwischen den
Gelenkteilen und teilweisen Öffnen
des Verschlußteils
aus einer Verschlußposition
bis zu einer vorgegebenen Position  dadurch gekennzeichnet,   daß am ersten
und zweiten Gelenkteil (2, 4) dritte und vierte Gelenkteile (6,
8) eines Viergelenks angelenkt sind,  die Federmittel (12) am
ersten oder zweiten Gelenkteil angebracht sind und in der Schließstellung
am zweiten bzw. ersten Gelenkteil angreifen, wenn das erste und
das zweite Gelenkteil (2, 4) nahe zusammen liegen,  und die
Federmittel (12) mit dem zweiten bzw. ersten Gelenkteil außer Eingriff
kommen, wenn das Verschlußteil über die
vorgegebene Position weiter geöffnet
wird.
Patent DE-19908146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/34
Filed: 1999-02-25
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zum Verändern
der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
mit folgenden Merkmalen:  – die
Vorrichtung (1) ist am antriebsseitigen Ende (2) einer im Zylinderkopf
(3) der Brennkraftmaschine gelagerten Nockenwelle (4) angeordnet
und im wesentlichen als hydraulischer Stellantrieb ausgebildet,  – die Vorrichtung
(1) besteht aus einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine
in Antriebsverbindung stehenden kurbelwellenfesten Bauteil (5) und
aus einem drehfest mit der Nockenwelle (4) verbundenen nockenwellenfesten
Bauteil (6),  – das
kurbelwellenfeste Bauteil (5) steht mit dem nockenwellenfesten Bauteil
(6) über
mindestens zwei innerhalb der Vorrichtung (1) gebildete, wechselweise
oder gleichzeitig mit einem hydraulischen Druckmittel beaufschlagbare Druckkammern
(7, 8) in Kraftübertragungsverbindung,  – bei Druckbeaufschlagung
der Druckkammern (7, 8) erfolgt eine Schwenkbewegung oder Fixierung
des nockenwellenfesten Bauteils (6) gegenüber dem kurbelwellenfesten
Bauteil (5) und damit eine Relativverdrehung oder eine stufenlose
hydraulische Einspannung der Nockenwelle (4) gegenüber der
Kurbelwelle,  – die
Druckmittelzuführung
und -abführung
zu und von den...
Patent DE-19914887-B4 (DE)
Title: Trittstufe
Inventor: TAKAHASHI EIZO
IPC: E06C7/08
Filed: 1999-04-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Trittstufe (1), mit einem Auftritt (2), seitlichen Abschnitten (3), die an beiden Seiten des Auftritts (2) angeordnet sind, und Schenkeln (4), die in eine Betonwand (10) einzusetzen sind, wobei der Auftritt, die seitlichen Abschnitte und die Schenkel aus einem Kern (5) und aus ersten und zweiten Kunstharzabschnitten (6, 6a) zum Abdecken des Kerns ausgebildet sind, wobei der zweite Kunstharzabschnitt (6a) zum Abdecken des Kerns der Schenkel einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist und die ersten und zweiten Kunstharzabschnitte aneinander anschließen, wobei eine Anzahl von Rippen (8) axial auf äußeren Umfangsflächen des zweiten Kunstharzabschnitts (6a) in einer Anzahl  von Stufen in Richtung von den Schenkeln zu den seitlichen Abschnitten (3) hin angeordnet sind, wobei längliche Vorsprünge (19) entlang den äußeren Enden der beiden seitlichen Abschnitte ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Auftritts von dessen mittlerem Bereich zu seinen beiden Enden hin unter einem Winkel von 1 bis 5° nach...
Patent DE-19915831-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge
Inventor: JANSSEN ROBERT
IPC: B60R21/20
Filed: 1999-04-08
Granted: 2010-08-05
Abstract: Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge mit einer gepolsterten Lehne, die auf der Vorderseite mit einem Bezug (13) und auf der Rückseite mit einer Rückenschale (14) versehen ist, die sich jeweils in den seitlichen Bereich der Lehne erstrecken, wobei im seitlichen Bereich der Lehne eine normalerweise verschlossene Öffnung für den Austritt eines Luftsackes vorgesehen ist, und mit einem Airbagmodul (16), das in den seitlichen Bereich der Lehne eingebaut ist, wobei die Rückenschale (14) nach vorne verlängert ist und das Airbagmodul (16) und den an dieses angrenzenden Randbereich (13a) des Bezuges (13) überdeckt und wobei dieser vorspringende Bereich (14a) der Rückenschale (14) mit der Rückenschale beweglich verbunden und in der Art einer Klappe verschwenkbar ist, um eine Öffnung für den Austritt des Luftsackes (18) freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des freien Bereichs (14a) der Rückenschale (14) mit Rippen versehen ist, die in Entfaltungsrichtung des Luftsackes verlaufen.
Patent DE-19928057-B4 (DE)
Title: Sicherheitsmodul und Verfahren zur Sicherung der Postregister vor Manipulation
Inventor: ROSENAU DIRK
IPC: G07B17/00
Filed: 1999-06-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: Sicherheitsmodul
zur Sicherung der Postregister vor Manipulation, mit einem Programmspeicher
(128), einer ersten (120) und zweiten Datenverarbeitungseinheit
(150), mit einem nichtflüchtigen
Speicher (114, 116), welche operativ miteinander verbunden sind,
um die erste Datenverarbeitungseinheit (120) zu veranlassen, ein Postwertguthaben
in nichtflüchtige
Speicher (114, 116) nachzuladen und um die zweite Datenverarbeitungseinheit (150)
zu veranlassen, die Abrechnung durchzuführen sowie um im nichtflüchtigen
Speicher (114, 116) die Postregisterdaten zu speichern, gekennzeichnet
dadurch, dass die erste Datenverarbeitungseinheit (120) einen internen nichtflüchtigen
Speicher (124) aufweist, in welchem mindestens ein Schlüssel für die Berechnung
eines Autorisierungscodes (MAC) vor einem Zugriff geschützt gespeichert ist,
und wobei die erste Datenverarbeitungseinheit (120) durch ein Programm
im Programmspeicher (128) programmiert ist:  – die Gültigkeit
der bei der vorherigen Abrechnung im nichtflüchtigen Speicher (114, 116)
gespeicherten Postregisterdaten zu überprüfen und  – bei Gültigkeit
der bei der vorherigen Abrechnung gespeicherten Postregisterdaten
die neuen Postregisterdaten vorauszuberechnen,  – einen
zugehörigen
Autorisierungscode (MAC)...
Patent DE-19932961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrüsten einer Zange mit einer Wegmeßeinrichtung, Wegmeßeinrichtung und mit ihr aufgerüstete Zange
Inventor: UNDIN HANS
IPC: B25B27/14
Filed: 1999-07-14
Granted: 2008-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ansonsten betriebsfertige Zange mit zwei zur Bildung des Zangenmauls (13) relativ zueinander bewegbaren Arbeitsbacken (4, 5), zwei relativ zueinander verschwenkbaren Handgriffen (2, 3) sowie einer Antriebseinrichtung (7-10), die bei Verschwenkung der Handgriffe (2, 3) eine Antriebsbewegung zum Antreiben der Arbeitsbacken (4, 5) ausführt. Die Zange (1) läßt sich in einfacher Weise zur Aufnahme von Kraft-Weg-Verläufen aufrüsten, um den Verlauf einer im Zangenmaul (13) wirkenden Maulkraft (K) in Abhängigkeit einer Maulöffnung (alpha) des Zangenmauls (13) aufnehmen zu können. Zu diesem Zweck werden auf die betriebsfertige Zange im nachhinein eine Kraftmeßeinrichtung zur Messung der Maulkraft und eine Wegmeßeinrichtung auf die äußere Zangenoberfläche aufgesetzt, um die Maulöffnung messen zu können. Beide Meßeinrichtungen werden mit einer Signalverarbeitungs- und -ausgabeeinrichtung zur Auswertung der erhaltenden Meßsignale verbunden, die ebenfalls auf der Zange (1) angeordnet oder separat zu dieser positioniert sein kann.
Patent DE-19940160-B4 (DE)
Title: Luftröhrenkatheteranordnung mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: PAGAN ERIC
IPC: A61M16/00
Filed: 1999-08-25
Granted: 2008-01-17
Abstract: Luftröhrenkatheteranordnung
mit einem Luftröhrenkatheter
(1), einem transparenten Verbindungsstück (2, 2') und einer im Verbindungsstück (2, 2')
angeordneten Anzeigevorrichtung (3, 3') mit einem Indikatorelement
(31), das sich in ein Lumen (24) des Verbindungsstücks (2,
2') erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung (3,
3') lösbar
mit dem Verbindungsstück
(2, 2') verbunden und von Hand von außerhalb des Verbindungsstücks (2,
2') so zugänglich
ist, dass sie vom maschinenseitigen Ende des Verbindungsstücks (2,
2') entfernt werden kann.
Patent DE-19947840-B4 (DE)
Title: Keilfreier Sägeblatt-Klemm-Mechanismus
Inventor: MARINKOVICH DRAGOMIR C
IPC: B27B19/09
Filed: 1999-10-05
Granted: 2008-02-21
Abstract: Stichsäge, mit  einem
Gehäuse,  einer
in dem Gehäuse
zu einer hin- und hergehenden Bewegung montierten Spindel (22),
die ein zur Aufnahme eines Sägeblatts
(24) ausgebildetes Ende aufweist,  einem zum Festlegen des Sägeblatts
(24) an der Spindel (22) mit der Spindel verbundenen Sägeblatt-Klemm-Mechanismus
(20),  der ein an dem Ende der Spindel (22) montiertes, relativ
zur Spindel zwischen einer eingreifenden Position und einer gelösten Position
bewegliches Betätigungsglied
(38, 40) und ein wirkungsmäßig dem
Betätigungsglied
(38, 40) zugeordnetes Verriegelungsglied (30) aufweist, das relativ zur
Spindel (22) zwischen einer das Sägeblatt (24) an der Spindel
(22) festlegenden verriegelten Position und einer das Sägeblatt
freigebenden unverriegelten Position bewegbar ist, wobei eine Bewegung
des Betätigungsglieds aus
der gelösten
Position in die eingreifende Position in einer Bewegung des Verriegelungsgliedes
(33) aus der unverriegelten Position in die verriegelte Position
und eine Bewegung des Betätigungsgliedes
aus der eingreifenden Position in die gelöste Position in einer...
Patent AU-2012100979-B4 (AU)
Title: Antistatic film
Inventor: POWER GARY FAIRLESS
IPC: C08J7/044
Filed: 2012-06-28
Granted: 2012-10-04
Abstract: An antistatic film comprising a partially opacified polymeric substrate is disclosed. The film finds use in the manufacture of banknotes having improved processability.
Patent DE-102004001302-B4 (DE)
Inventor: WINTER KLAUS-JUERGEN
IPC: B66C11/00
Filed: 2004-01-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: The double rail travelling trolley has a first running gear carrier (301) connected to a second running gear (302) by a cross beam (303). Lifting gear (304) is fastened on the side of cross beam between the running gear carriers in such a way that the lifting gear does not protrude above the running gear carriers. The cable drum (305) and cable end fastening (309) of the lifting gear are located on one side of the cross beam and an upper block and tackle (308) on the opposite side.