baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021104118-U1 (DE)
Title: Schlammumlaufsystem für den Vortrieb eines Rohres mit großem Durchmesser
IPC: F16L1/028
Filed: 2021-08-03
Abstract: Schlammumlaufsystem für den Vortrieb eines Rohres mit großem Durchmesser, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Schlamm-Wasser-Behälter (2), der an einer Rückseite eines Schneidkopfes (1) einer Rohrvortriebsmaschine angeordnet ist, einen Schlammeinlass (3) des Schlamm-Wasser-Behälters, der an dem Schneidkopf (1) der Rohrvortriebsmaschine ausgebildet ist und mit dem Schlamm-Wasser-Behälter (2) in Verbindung steht, einen Schlammauslass (4) des Schlamm-Wasser-Behälters, der sich an einer Rückseite des Schlamm-Wasser-Behälters (2) befindet, und ein Schlammförderrohr (5), das sich an der Rückseite des Schlamm-Wasser-Behälters (2) befindet und mit dem Schlammauslass (4) des Schlamm-Wasser-Behälters verbunden ist; und die Lochdurchmesser des Schlammeinlasses (3) des Schlamm-Wasser-Behälters, des Schlammauslasses (4) des Schlamm-Wasser-Behälters und des Schlammförderrohres (5) nacheinander vergrößert werden.
Patent DE-202021105293-U1 (DE)
Title: Glaspolierstab
IPC: A47L19/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Glaspolierstab zum Abtrocknen und Polieren von Trinkgläsern (6), aufweisend einen Spreizeinsatz (1) und einen Handgriff (2), die sich beide längs einer gemeinsamen Stabachse (4) erstrecken, wobei der Spreizeinsatz (1) einen Griffhalter (1.1) aufweist, an dem der Spreizeinsatz (1) mit dem Handgriff (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizeinsatz (1) einen am Griffhalter (1.1) ansetzenden, mit einem textilen Polierbezug (3) überziehbaren Spreizer (1.2) aufweist, der als Ellipsoidschale in der Form eines verlängerten Rotationsellipsoids mit der Stabachse (4) als Rotationsachse ausgebildet ist, wobei drei in Meridianrichtung über die gesamte Länge des rotationsellipsoidförmigen Spreizers (1.2) verlaufende Längsaussparungen (5) die Ellipsoidschale in drei identisch ausgebildete, drehsymmetrisch zur Stabachse (4) angeordnete Spreizglieder (1.3) teilen, die durch eine Polverbindung (1.4) an dem dem Griffhalter (1.1) gegenüberliegenden Pol des Rotationsellipsoids miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022101150-U1 (DE)
Title: Faltbare Innenverpackung für zerbrechliche Gegenstände und Zuschnitt für eine solche
IPC: B65D5/48
Filed: 2022-03-02
Abstract: Innenverpackung (1) für zerbrechliche Gegenstände, insbesondere Weinflaschen, umfassend wenigstens ein erstes (2l), zweites (2r), und ein drittes, im Querschnitt rechteckiges Aufnahmefach (2m), welches durch Umfalzen von durch Falzlinien (3) definierten, dem ersten Aufnahmefach (2l) zugeordneten ersten Wandabschnitten (4l) sowie durch Umfalzen von dem zweiten Aufnahmefach (2r) zugeordneten zweiten Wandabschnitten (4r) eines ebenen Zuschnitts (20) erzeugbar ist, wobei der Zuschnitt (20) ausgehend von einer zentralen Mittellinie (M) einen ersten rechten und linken beiderseits der Mittellinie (M) angeordneten ersten Verbindungsabschnitt (6l, 6r), vier sich ausgehend von der Mittellinie (M) zur linken Seite und zur rechten Seite hin an den jeweiligen linken und rechten Verbindungsabschnitt (6l, 6r) anschließende Wandabschnitte (4l1, 4l2, 4l3, 4l4; 4r1, 4r2, 4r3, 4r4), sowie jeweils einen sich an den von der Mittellinie (M) aus betrachtet letzten Wandabschnitt (4l4, 4r4) anschließenden Klebeabschnitt (8l, 8r) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Wandabschnitte (4l1, 4l2, 413,414) entlang der Falzlinien (3) jeweils fortlaufend um 90° im Uhrzeigersinn unter Erzeugung des im Querschnitt rechteckigen ersten Aufnahmefachs (2l), und die vier zweiten Wandabschnitte (4r1, 4r2, 4r3, 4r4) entlang der parallel verlaufenden Falzlinien (3) um jeweils 90° im Gegenuhrzeigersinn unter Erzeugung des im Querschnitt rechteckigen zweiten Aufnahmefachs (2r) gefalzt sind, und dass der erste und zweite Klebeabschnitt (8l, 8r) jeweils um einen Winkel von 90° entgegengesetzt zur Falzrichtung der Wandabschnitte abgewinkelt und mit dem zugehörigen ersten und zweiten Verbindungsabschnitt (6l, 6r) mechanisch verbunden ist, derart, dass die Innenverpackung aus einer im Wesentlichen ebenen Lagerposition, in welcher die jeweils vier Wandabschnitte (4l, 4r) in zwei Ebenen unmittelbar flach übereinander und aneinander anliegend angeordnet sind, durch Ausüben einer lateralen Druckkraft auf die Außenkanten in eine aufgestellte Transportposition bewegbar ist.
Patent DE-202022101554-U1 (DE)
Title: Durchflussregulierungs-, Wasserkontroll- und Versauerungskomplettiergerät für Öl- und Gasbrunnen
IPC: E21B34/06
Filed: 2022-03-24
Abstract: Durchflussregulierungs-, Wasserkontroll- und Versauerungskomplettiergerät für Öl- und Gasbrunnen, umfassend:
 eine Durchflussregulierungs- und Wasserkontrollsiebröhre; wobei die Siebröhre ein Basisrohr, ein an dem Basisrohr angeordnetes Siebteil und ein mit dem Siebteil verbundenes Durchflussregulierungs- und Wasserkontrollteil aufweist; wobei das Siebteil dazu verwendet wird, eine Formationsflüssigkeit zu filtrieren; und wobei das Durchflussregulierungs- und Wasserkontrollteil mit dem Unterlauf des Siebteils verbunden ist, um den Strömungswiderstand von Wasser in der Formationsflüssigkeit zu erhöhen; und
 einen mit der Durchflussregulierungs- und Wasserkontrollsiebröhre verbundenen Einströmungsmechanismus; wobei in dem Einströmungsmechanismus ein mit dem Basisrohr verbundener zentraler Kanal und ein Versauerungsloch zum Verbinden des zentralen Kanals mit dem Äußeren des Einströmungsmechanismus angeordnet sind; und wobei der Einströmungsmechanismus dazu konfiguriert ist, durch Drücken von außerhalb des Brunnens das Versauerungsloch manipulierbar zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-202022103684-U1 (DE)
Title: Verstellbare Stützvorrichtung
IPC: B60R11/00
Filed: 2022-07-01
Abstract: Verstellbare Stützvorrichtung (1) mit mehreren über Gelenke miteinander verbundenen Streben zur Verwendung mit einem Pick-up, wobei die verstellbare Stützvorrichtung (1) eine an dem Pick-up festlegbare Festlegungseinrichtung (2) und eine Trägereinrichtung (3) aufweist, auf welcher ein Funktionselement angeordnet werden kann, wobei die Festlegungseinrichtung (2) an zwei einander gegenüberliegenden Randbereichen einer Ladefläche festlegbar ist, und wobei die Trägereinrichtung (3) mit Hilfe einer Verlagerungseinrichtung (4) relativ zu der Festlegungseinrichtung (2) entlang eines Verlagerungswegs (5) von einem Grundzustand in einen von der Festlegungseinrichtung beabstandeten Funktionszustand verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlagerungsweg (5) entlang einer Geraden verläuft.
Patent DE-202023100179-U1 (DE)
Title: Reflektorpaneel einer Parabolantenne
IPC: H01Q15/14
Filed: 2023-01-10
Abstract: Reflektorpaneel (1) einer Parabolantenne (4) mit einer vorderseitigen Reflektoroberfläche (2) und einer damit verbundenen rückseitigen Rippenstruktur (3), wobei die Reflektoroberfläche (2) monolithisch mit der der Rippenstruktur (3) ausgebildet und der Rippenstruktur (3) eine Verstärkungsstruktur (12) fest zugeordnet ist.
Patent DE-202023100869-U1 (DE)
Title: Schaumstoffkörper
IPC: A61N2/00
Filed: 2023-02-23
Abstract: Schaumstoffkörper (3, 12, 24) für ein Kopfkissen (1), eine Matratzenauflage, Tierbetten oder Tierzubehör, bestehend aus einem Schaumstoff mit Zugabe zumindest einem weiteren Stoff, wobei der Schaumstoff mit ferromagnetischen Materialien angereichert ist, welche in dem Schaumstoff eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoff mit ferromagnetischen Materialien in Pulverform angereichert ist, wobei ein Magnetpulver mit einer Einsatztemperatur von 65° bis 200°C, vorzugsweise von 65° bis 80°C und einer Magnetenergie von 35 bis 52 kJ/m 3 , vorzugsweise von 35 bis 45kJ/m 3 , mit einem Massenanteil von 1 bis 30% vorgesehen ist.
Patent DE-202023101801-U1 (DE)
Title: Kohlenhydratarme, eiweiß- und ballaststoffreiche Trockenteigware
IPC: A23L33/24
Filed: 2023-04-11
Abstract: Trockenteigware bestehend aus
 - 35 - 55 Gew.% vermahlene Leguminosensaat, wobei die ersten mindestens 35 Gew.% Lupinenmehl sind und der darüberhinausgehende Anteil maximal 20 Gew.% ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Lupinen, Sojabohnen, Ackerbohnen, Erbsen, Linsen, Kidneybohnen, Wachtelbohnen, Kichererbsen, Azukibohnen, Limabohnen, Erdnüssen, sowie Mischungen hieraus;
 - 25-40 Gew.% Protein;
 - 10-15 Gew.% pflanzliche Fasern;
 - 2-5 Gew.% gelbildende Komponente; und Wasser als Restfeuchte.
Patent DE-202023105083-U1 (DE)
Title: Verstellbares Komfortpad für Computertastatur und Maus
IPC: G06F3/039
Filed: 2023-09-05
Abstract: Verstellbares Komfortpad für Computertastatur und Maus, die eine Bodenplatte (4), einen Satz von symmetrischen weichen Polstern (5, 6) und einen Satz von Begrenzungsschiebern ( 7, 8) umfasst, wobei die beiden Seiten der unteren Oberfläche der Bodenplatte (4) jeweils mit einer Gleitnut (42, 43) versehen sind, wobei in den Gleitnuten (42, 43) jeweils ein durchgehender Gleitschlitz (421, 431) vorgesehen ist, wobei die weichen Polster (5, 6) jeweils an den beiden Seiten des bogenförmigen Trennvorsprungs (41) in der Mitte der Bodenplatte (4) positioniert sind, wobei auf der Unterseite der Polster (5, 6) entsprechend den durchgehenden Gleichschlitzen (421, 431) jeweils ein Zapfen (51, 61) vorgesehen ist, wobei die Zapfen (51, 61) jeweils in die durchgehenden Gleitschlitze (421, 431) eingesetzt werden, wobei in den Begrenzungsschiebern (7, 8) jeweils ein Lager (71, 81) angeordnet ist, wobei die Begrenzungsschieber (7, 8) in die Gleitnuten (42, 43) auf der Unterseite der Bodenplatte (4) eingebracht werden, wobei die Schrauben (73, 83) durch die Lager (71, 81) in die Zapfen (51, 61) auf der Unterseite der weichen Polster (5, 6) geschraubt werden, wobei durch die Schraubbefestigung der Schrauben (73,83) und die Lager (71,81) die Begrenzungsschieber (7,8) mit den weichen Polstern (5, 6) verbunden sind, wodurch die Begrenzungsschieber (7,8) entlang den Gleitnuten (42,43) der Bodenplatte (4) gleiten können, und wobei die weichen Polster (5, 6) innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs gedreht werden können.
Patent DE-212014000245-U1 (DE)
Title: Uhr mit mindestens einer Photolumineszenz-Komponente
IPC: G04G17/08
Filed: 2014-01-20
Abstract: Uhr (10) mit externen Teilen (8), in der ein Uhrwerk (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der externen Teile (8) eine Uhrenkomponente (34, 36, 38, 40, 42, 44, 46, 48, 50, 52, 54) umfasst, deren Körper vollständig aus einem Photolumineszenzmaterial ist, was die Lesbarkeit und/oder Sichtbarkeit der Uhr ohne irgendeine weitere Leuchtbeschichtung verbessert.
Patent DE-212015000253-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Benzinvergasungsvorrichtung
IPC: F02M31/18
Filed: 2015-10-26
Abstract: Benzinverbrennungsmotor mit der Kraftstoffvergasungsvorrichtung, umfassend einen Benzinverbrennungsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass an ein Ende der elektrisch gesteuerten Kraftstoffdüse des Benzinverbrennungsmotors eine Benzinvergasungsvorrichtung angeschlossen ist, wobei das andere Ende der Benzinvergasungsvorrichtung unmittelbar mit dem Einlassventil des Benzinverbrennungsmotors verbunden ist, und wobei innerhalb der Benzinvergasungsvorrichtung ein Hochtemperaturhohlraum mit konstanter Temperatur angeordnet ist, und wobei ein Ende des Hohlraums eine mit dem elektrisch gesteuerten Kraftstoffdüse verbundene Benzineinlassöffnung ist, und wobei das andere Ende des Hohlraums mit dem Einlassventil des Benzinverbrennungsmotors verbunden ist.
Patent DE-212020000456-U1 (DE)
Title: Intelligente Dunstabzugshaube mit einer Reinigungsbaugruppe
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine intelligente Dunstabzugshaube mit einer Reinigungsbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, umfassend:
 einen Lüfterrahmen (1), welcher einen Lüfter (101) umfasst, der innerhalb des Lüfterrahmens (1) angeordnet ist;
 ein Dunstabzugshaubengehäuse (2), welches demontierbar am Boden des Lüfterrahmens (1) angeordnet ist;
 einen Kontroller (3), welcher an dem Dunstabzugshaubengehäuse (2) angeordnet ist;
 einen Antriebsmotor (4), welcher an dem Lüfterrahmen (1) angeordnet ist und drahtlos mit dem Kontroller (3) verbunden ist;
 eine Antriebsbaugruppe (5), welche an dem Lüfterrahmen (1) angeordnet ist und elektrisch mit dem Antriebsmotor (4) verbunden ist;
 eine Hubbaugruppe, welche symmetrisch an dem Lüfterrahmen (1) angeordnet ist und eine Hubschiene (6) und eine gleitend mit der Hubschiene (6) verbundene Hubstange (7) umfasst, wobei die Hubstange (7) mit der Antriebsbaugruppe (5) verbunden ist;
 eine Reinigungsbaugruppe (8), welche am Boden der Hubstange (7) vorgesehen ist und elektrisch mit dem Antriebsmotor (4) verbunden ist, wobei an beiden Enden der Reinigungsbaugruppe (8) Rollen (81) vorgesehen sind, die Reinigungsbaugruppe (8) ferner mit einem Putzzeug versehen ist;
 eine Gitterplatte (10), welche am Boden des Dunstabzugshaubengehäuses (2) angeordnet ist und ferner mit einem Ölfilternetz (102) versehen ist;
 wobei der Kontroller (3) zur Generierung eines Steuerbefehls an den Antriebsmotor (4) abhängig von einem Temperaturwert in der Umgebung der intelligenten Dunstabzugshaube dient, so dass der Antriebsmotor (4) eine Reinigungsbetätigung durchführt; wobei der Steuerbefehl einen Ansteig- und Abfallbefehl und einen Reinigungsbefehl umfasst.
Patent DE-212022000108-U1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepack enthaltend dem Batteriemodul
IPC: H01M10/6557
Filed: 2022-03-17
Abstract: Batteriemodul, aufweisend:
 einen Batteriezellenstapel, in dem eine Vielzahl von Batteriezellen gestapelt ist; und
 ein Modulgehäuse, in dem der Batteriezellenstapel untergebracht ist,
 wobei das Batteriemodul ein erstes Wärmeableitungselement, das zwischen den Batteriezellen angeordnet ist; und ein zweites Wärmeableitungselement, das zwischen dem Modulgehäuse und der äußersten Batteriezelle des Batteriezellenstapels angeordnet ist, aufweist.
Patent BR-MU8700847-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em dispositivo misturador-dosador de produto lÍquido de limpeza ou outros, diluÍdo em Água ou outros
Inventor: ALBERNAZ WALDEMIR
IPC: B05B7/04
Filed: 2007-05-07
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM DISPOSITIVO MISTURADOR-DOSADOR DE PRODUTO LÍQUIDO DE LIMPEZA OU OUTROS, DILUÍDO EM ÁGUA OU OUTROS. A presente patente de modelo de utilidade refere-se a uma nova disposição construtiva introduzida em dispositivo misturador-dosador de produto líquido de limpeza ou outros, diluído em água ou outros, pertencente ao setor técnico de componentes de embalagens para produtos líquidos, desenvolvido para facilitar o uso dos mesmos, particularmente quando são produtos de limpeza concentrados, do tipo que devam ser diluídos em água e em proporção adequada no momento da utilização. Um dos objetivos da presente inovação é a obtenção de um meio que permita posicionar os dois corpos que compõem o dispositivo misturador-dosador, de tal maneira que, dependendo da posição, permita uma total abertura do dispositivo quando estiver fazendo a mistura, e uma perfeita vedação da saída do produto e da entrada de ar, quando fora de uso ou durante o transporte do recipiente.
Patent BR-MU8701118-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em raspador rotativo para mesas transportadoras com esteiras
Inventor: DAL CORSO BECKER ROOS HENRIQUE
IPC: B65G45/14
Filed: 2007-07-23
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM RASPADOR ROTATIVO PARA MESAS TRANSPORTADORAS COM ESTEIRAS. Trata-se de uma disposição em raspador para mesas transportadoras utilizadas na indústria de corte e preparação da carne de suínos e bovinos em abatedouros, compreendendo raspador rotativo (1), suporte de fixação (2), eixo intermediário (3), engrenagens (4), correntes (5), mancal (6) e mola (7).
Patent BR-MU8702059-U2 (BR)
Title: painel giratório utilizado para veiculação de imagens e propagandas comerciais
Inventor: DE QUEIROZ MARCELO AFONSO
IPC: G09F7/22
Filed: 2007-10-23
Abstract: PAINEL GIRATóRIO UTILIZADO PARA VEICULAçãO DE IMAGENS E PROPAGANDAS COMERCIAIS. tem por objetivo um painel giratório destinado a divulgação de diversas imagens e propagandas e anúncios em geral, cujo critério de otimização proposto visa o melhor aproveitamento do espaço lisico utilizado em sua instalação, bem como aumentar o campo de visão dos transitantes das vias públicas. O modelo de painel giratório, objeto da presente patente, consiste em um conjunto de três placas confeccionadas em diversos materiais unidas através de tubos encaixáveis entre si que tomam forma triangular, permitindo uma ampla visão, e o movimento giratório é proporcionado por um motor de rotação ajustável através de potenciómetro disposto na própria estrutura Por ser um painel giratório de três faces, este equipamento consegue girar alcançando uma ampla visão de 3600, permitindo assim a visualização das imagens ali postas por vários ângulos, durante 24 horas. O mecanismo é silencioso, simples, eficiente e confiável. E é no sistema giratório que está seu grande diferencial.
Patent BR-MU8702414-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em dispositivo para içamento e basculamento de caçamba
Inventor: CONTRERA JOSE HERRERA
IPC: B65G65/23
Filed: 2007-12-14
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM DISPOSITIVO PARA IçAMENTO E BASCULAMENTO DE CAçAMBA. Compreendida por um corpo principal constituído por dispositivo de içamento e caçamba, caracterizado pelo dispositivo de içamento ser formado a partir de uma estrutura com travessas longitudinais e transversais formando um quadro, cuja secção frontal, em sua face superior, detém chapas dianteiras de assentamento central, laterais e central traseira, que aconcidionam um motoredutor dotado de engrenagem condutora ligada através de corrente a uma engrenagem conduzida disposta nas chapas dianteiras de assentamento central e inserida em um eixo rotacionador apoiado em mancais, cujos extremos detém engrenagens ligadas através de correntes a polias conduzidas fixadas em blocos rotacionadores, que projetam extensores dotados de canais acopladores, alinhados aos ganchos e dispostos nos extremos inferiores das hastes de sustentação, os ditos ganchos são providos longitudinalmente de cavidades que acondicionam rolamentos, sendo que nos canais acopladores são inseridas chavetas de travamento disposta nas laterais da caçamba, sendo que o dispositivo de içamento é acionado hidraulicamente através do motoredutor conectado a empilhadeira.
Patent BR-MU8702526-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em suporte para apoio de piso elevado ou similares
Inventor: MOLINARI JOAO HOMERO
IPC: E04F15/06
Filed: 2007-12-19
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SUPORTE PARA APOIO DE PISO ELEVADO OU SIMILARES. é constituída por um suporte para apoio do piso elevado (1) pertencente ao campo da construção civil, constituído por uma estrutura metálica de perfil tubular quadrado contendo uma barra horizontal (2) extremada por dois pequenos pilares (3) verticais, apoiados cada um, em um suporte ajustável (4) roscado, com base lamelar (5) quadrada no extremo inferior; a barra horizontal (2) possui em ambas extremidades, um elemento de perfil "T" (6); o suporte ajustável (4) ostenta uma base lamelar (5) contendo quatro orifícios passantes (9), sendo que ao centro há uma haste roscada (10), a qual é roscada na porca mecânica (7) consolidada ao centro interno de cada pilar (3), cuja extremidade superior, há um terminal sextavado (11); para que a haste roscada (10) gire sobre o próprio eixo longitudinal em relação à base lamelar (5) fixa ao primeiro piso, há um mancal de rolamento (12) anexado na extremidade inferior, o qual consolida-se ao centro da base lamelar (5).
Patent BR-MU8801177-U2 (BR)
Title: disposição protetora aplicada em ralos de encanamentos e similares
Inventor: TOMAS JEY GODET
IPC: E03C1/264
Filed: 2008-05-09
Abstract: DISPOSIçãO PROTETORA APLICADA EM RALOS DE ENCANAMENTOS E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a um iné ito e funcional tampo protetor de ralos de encanamentos de banheir s, áreas de serviços, áreas comuns, etc, através de um tampo provi o de uma tela em sua parte inferior, evitando que cabelos, insetos, jóias e outros, passem pelo ralo e danifiquem os encanamentos.
Patent BR-MU8900145-U2 (BR)
Title: suporte fixo para refil aromático
Inventor: NETO MANOEL DUARTE
IPC: E03D9/02
Filed: 2009-01-29
Abstract: SUPORTE FIXO PARA REFIL AROMATICO , (1) tampa dosuporte feito em material emborrachado ou similar para evitar vazamentos, (2) apoio do refil com furos para que a água dissolva o refil aromático, (3) parafuso vazado para fixar o suporte ao cano em T, (4) coletor de água em detalhe passando por entre o parafuso vazado, (5) rosca para fixação do suporte ao cano em T que também terá rosca (8), (6) coletor de água que faz parte integrante do suporte onde entra no cano em T o suficiente para captar água para o seu interior, (7) furo para liberar gradualmente o liquido aromático, (o furo terá o diâmetro suficiente para liberar o liquido aromatizado logo após o processo de descarga, evitando desta forma que o refil se dissolva rapidamente), (9) abertura do apoio do refil aromático onde este e introduzido, (10) anel de vedação do parafuso vazado feito em borracha, vazamento s de água entre o suporte e o cano em T será evitado por um anel de borracha (11), para que o usuário perceba que o refil chegou ao fim, o suporte será de material transparente (vidro ou plástico).
Patent BR-MU8900853-U2 (BR)
Title: banheira para acamado
Inventor: LIMA DANIEL DE SOUZA
IPC: A61H33/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: BANHEIRA PARA ACAMADO. Patente de modelo de utilidade para acamados é de tecido impermeável e de boa sensibilidade para uma boa percepção da anatomia do colchão, se apresen na forma de colcha presa por cintas ao colchão ou na forma de col hão com abas ambas as versoes terão abas nas laterais, pés e cabeceira interligadas entre si, as referidas abas laterais poderão ser de paredes duplas a fim de serem infladas para sustentação, ou de parede simples, neste caso serão sustentadas por correias presas as grades do leito; quando utilizada as abas deverão estar para o lado de cima do colchão e depois de infladas ou presas à grade (conforme a versão), a banheira terá a aparência de piscina portátil, com saída para água à um recipiente qualquer para descarte da água utilizada.
Patent BR-MU8902227-U2 (BR)
Title: bucha de expansão tri-partida para alvenaria em geral
Inventor: JONKE ALBERTO MAURICIO HASCHICH
IPC: F16B13/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: BUCHA DE EXPANSãO TRI-PARTIDA PARA ALVENARIA EM GERAL, refere-se o presente modelo ao campo técnico de buchas de fixação em geral, mais especificamente a urna bucha de expansão tri-partida para alvenaria em geral, que proporciona a expansão para três lados consecutivamente, melhorando a instalação e fixação de parafusos, ganchos ou escapulas, e consequentemente a sustentação de móveis e objetos.
Patent BR-MU8902566-U2 (BR)
Title: mini guindaste tubular articulado para carroceria de veìculo utilitário
Inventor: PALAO RAUL ENRIQUE
IPC: B66F7/10
Filed: 2009-11-06
Abstract: MINI GUINDASTE TUBULAR ARTICULADO PARA CARROCERIA DE VEìCULO UTILITáRIO. Tratou a presente solicitação de modelo de utilidade a um mini guindaste leve e compacto, fabricado em perfil tubular formado por uma estrutura inferior, unida a estrutura superior em um ponto de fixação, desenvolvido especificadamente para ser acoplado na carroceria de um veículo utilitário. Sendo compreendida por uma estrutura (1) tubular com pé de fixação direito (2) provido de túnel (7) de encaixe da espiga (8), sobre o mancal (6), e suporte articulador (9) com cilindro hidráulico (13), de movimentação vertical de subida e descida do braço de carga (14) em forma de arco, e do giro lateral de 360<198> em torno de seu eixo.