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Patent DE-102016219375-B3 (DE)
Title: Betreiben eines Kraftstoffinjektors mit hydraulischem Anschlag bei reduziertem Kraftstoffdruck
Inventor: STUTIKA MARKUS
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-10-06
Granted: 2017-10-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors mit hydraulischem Anschlag in einem einen reduzierten Kraftstoffdruck aufweisenden Betriebszustand beschrieben, wobei der Kraftstoffinjektor einen Magnetspulenantrieb mit einem beweglichen Anker und eine durch den Anker bewegbare Düsennadel aufweist. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Beaufschlagen des Magnetspulenantriebes des Kraftstoffinjektors mit einem ersten Spannungspuls während einer Öffnungsphase, um den Kraftstoffinjektor zu öffnen, und (b) Beaufschlagen des Magnetspulenantriebes des Kraftstoffinjektors mit einer Reihe von Spannungspulsen während einer nach der Öffnungsphase folgenden Einspritzphase, wobei die Reihe von Spannungspulsen so eingerichtet ist, dass die auf den Anker wirkende Magnetkraft zeitweise geringer ist als die auf den Anker wirkende hydraulische Kraft, so dass eine Bewegung von Anker und Düsennadel in Richtung der hydraulischen Kraft stattfindet. Es werden ferner eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102017201164-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung einer Röntgenaufnahme eines medizinischen Untersuchungsbereichs nebst zugehöriger Vorrichtung und Computerprogramm
Inventor: TRAUTWEIN FRANK THILO
IPC: G06T7/62
Filed: 2017-01-25
Granted: 2018-01-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Vermessung einer Röntgenaufnahme (100) eines medizinischen Untersuchungsbereiches (400), der mindestens ein Objekt (300) aufweist, mit den folgenden Schritten: a. Bereitstellen eines 3D-Modells (400‘) des Untersuchungsbereichs (400), das ein dem zu vermessenden Objekt (300) zuzuordnendes virtuelles 3D-Objekt (300‘) umfasst, b. Berechnen eines digital rekonstruierten Röntgenbildes (520) anhand des 3D-Modells (400‘) und unter Annahme einer virtuellen Projektionsrichtung (540), c. Vergleichen der Röntgenaufnahme (100) mit dem digital rekonstruierten Röntgenbild (520), d. Verändern der virtuellen Projektionsrichtung (540) relativ zu dem virtuellen 3D-Objekt (300‘), e. Wiederholen der Schritte c. und d. bis eine virtuelle Projektionsrichtung (540) mit einer maximalen Übereinstimmung zwischen der Röntgenaufnahme (100) und dem digital rekonstruierten Röntgenbild (520) gefunden ist, f. Ermitteln einer dem virtuellen 3D-Objekt (300‘) zuzuordnenden Objektebene (192), g. Definieren einer korrigierten Projektionsrichtung (536) sowie einer zugehörigen Ausgabeebene (600), die eine bekannte Ausrichtung zu der in Schritt f. ermittelten Objektebene (192) aufweist, wobei die korrigierte Projektionsrichtung (536) orthogonal zu der Ausgabeebene (600) ausgerichtet ist, h. Vermessen der Röntgenaufnahme (100) unter Berücksichtigung der Abweichung zwischen korrigierter virtueller Projektionsrichtung (536) und der in Schritt e. ermittelten virtuellen Projektionsrichtung (540).
Patent DE-102018109577-B3 (DE)
Title: Hybrid-Wärmepumpe mit Kompressions- und Adsorptionskreislauf, sowie Verfahren zumBetrieb und Verwendung
Inventor: SCHMIDT FERDINAND
IPC: F25B17/00
Filed: 2018-04-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Hybrid-Wärmepumpe mit wenigstens einem CO 2 -Kompressionskreislauf und mit wenigstens einem Adsorptionskreislauf dadurch gekennzeichnet, dass beide Kreisläufe mit wenigstens einem Schichtspeicher (4) wenigstens eines Adsorptionskreislaufs gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-102019207193-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Heizung einer Batterie, Batterie-Management-Steuergerät und Verfahren zum Heizen einer Batterie
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Heizung einer Batterie (100), umfassend Schaltelemente (T1-T4), mindestens einen Kondensator (C) und eine Steuereinrichtung (4) für die Schaltelemente (T1-T4), wobei die Steuereinrichtung (4) derart ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer Batterietemperatur (T) die Schaltelemente (T1-T4) anzusteuern, wobei die Vorrichtung (1) mindestens vier Schaltelemente (T1-T4) aufweist, die als Vollbrücke verschaltet sind, wobei im Brückenzweig (2) der Vollbrücke der mindestens eine Kondensator (C) angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung (4) derart ausgebildet ist, wechselweise die diagonal gegenüberliegenden Schaltelemente (T1, T2; T3, T4) der Vollbrücke durchzuschalten, ein Batterie-Management-Steuergerät (10) sowie ein Verfahren zum Heizen einer Batterie (100).
Patent DE-102020108254-B3 (DE)
Title: System zum Betreiben eines Rollers
Inventor: SCHRADER THORSTEN
IPC: A63C17/14
Filed: 2020-03-25
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (4) zum Betreiben eines Rollers (2) mit mindestens einer Elektromaschine zum Antreiben des Rollers (2), wobei das System (4) mindestens einen Sensor (40, 42, 44, 46) und mindestens eine Bremse (36) aufweist, wobei der mindestens eine Sensor (40, 42, 44, 46) dazu ausgebildet ist, eine Anwesenheit eines Nutzers des Rollers (2) zu überwachen, wobei die mindestens eine Bremse (36) dazu ausgebildet ist, den Roller (2) automatisch freizugeben, wenn der mindestens eine Sensor (40, 42, 44, 46) die Anwesenheit des Nutzers erkennt, und die Bewegung des Rollers (2) automatisch zu bremsen, wenn der mindestens eine Sensor (40, 42, 44, 46) eine Abwesenheit des Nutzers erkennt.
Patent DE-102020121948-B3 (DE)
Title: Anwickelpfosten zur Verbindung mit einem Spulenkörper einer elektromagnetischen Spule
Inventor: SCHRÖDER WALDEMAR
IPC: H01R4/14
Filed: 2020-08-21
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anwickelpfosten (10) zur Verbindung mit einem Spulenkörper einer elektromagnetischen Spule, wobei der Anwickelpfosten (10) einen aus einem Drahtteilstück gebildeten stabförmigen Pfostenkörper (11) mit Polygonquerschnitt oder Rundquerschnitt aufweist und der Pfostenkörper (11) auf seiner Oberfläche (13, 14) in Längsrichtung (16) mit einer Reihenanordnung (15) von sich quer zur Längsrichtung (16) erstreckenden, zumindest teilweise als Vertiefung (17) ausgebildeten Oberflächenelementen versehen ist, wobei sich die Vertiefungen (17) in Umfangsrichtung nur über einen Teilumfang des Pfostenkörpers (11) erstrecken, wobei sich die Vertiefungen (17) in Umfangsrichtung zwischen benachbarten Längskanten (18, 19) des Polygonquerschnitts erstrecken, derart, dass die Vertiefungen (17) von den Längskanten (18, 19) beabstandet sind, oder über einen Teilumfang des Rundquerschnitts erstrecken.
Patent DE-102021101238-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Lenkunterstützungseinrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: KÖLBL CHRISTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-01-21
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Lenkunterstützungseinrichtung eines Fahrzeuges:
 - Wobei die Lenkunterstützungseinrichtung durch einen mittels eines generatorisch betriebenen Elektromotors geladenen Akkumulators betrieben wird und
 - wobei vorausschauend erfasst wird, dass die Lenkunterstützungseinrichtung zu einem zukünftigen Zeitpunkt einen höheren Leistungsbedarf hat als eine aktuell zum Laden des Akkumulators angeforderte Leistung
 - und wobei anschließend an diese Erfassung zum zukünftigen Zeitpunkt eine höhere Spannung an dem Akkumulator angelegt wird, sodass die Lenkunterstützungseinrichtung zu dem vorausgeschauten Zeitpunkt die vorausgeschaute höhere Leistung aufbringt,
 - wobei die höhere Spannung an dem Akkumulator nur angelegt wird, wenn bei der vorausschauenden Ermittlung erfasst wird, dass eine Auslegungsgrenze der Lenkunterstützungseinrichtung zum zukünftigen Zeitpunkt erreicht und/oder überschritten wird.
Patent DE-102021122013-B3 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hubtor mit einem Rohrmotor auf einer statischen Welle, Hubtor und Verfahren zum Betreiben eines Hubtores
Inventor: SEYSEN MANFRED
IPC: E05F15/60
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-11-17
Abstract: Es wird eine Antriebsvorrichtung für ein Hubtor, ein Hubtor mit einer solchen Antriebsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Hubtores offenbart. Die Antriebsvorrichtung weist eine Innenwelle und eine äußere Hohlwelle auf, wobei die äußere Hohlwelle konzentrisch zu der Innenwelle angeordnet ist und diese umgibt. Die Innenwelle ist ausgelegt, um in einem eingebauten Zustand der Antriebsvorrichtung drehfest an einem Hubtor gelagert zu sein. Die äußere Hohlwelle dreht sich bei Inbetriebnahme der Antriebsvorrichtung in dem eingebauten Zustand um die Innenwelle. Ein offenbartes Hubtor umfasst eine solche Antriebsvorrichtung, zwei Torzargen, einen Torsturz und ein Bedienfeld. Die Antriebsvorrichtung ist in dem Torsturz drehfest gelagert. Ein Torblatt wird in den Torzargen geführt und kann durch die Antriebsvorrichtung geöffnet oder geschlossen werden.
Patent DE-102021130860-B3 (DE)
Title: Planetengetriebe mit abkoppelbarer Hohlradanordnung; sowie Antriebseinheit
Inventor: HONSELMANN SEBASTIAN
IPC: F16H55/12
Filed: 2021-11-25
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für einen hybridisierten oder rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einem Sonnenrad (2), mehreren mit dem Sonnenrad (2) in Zahneingriff befindlichen Planetenrädern (3) sowie einer in zumindest einem Schaltzustand mit den Planetenrädern (3) in Zahneingriff befindlichen und zur Drehmomentübertragung eingesetzten Hohlradanordnung (4), wobei die Hohlradanordnung (4) mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Verzahnungssegmente (5) aufweist, die zwischen einer ersten Stellung, in der sie sich in Zahneingriff mit den Planetenrädern (3) befinden, und einer zweiten Stellung, in der sie außer Zahneingriff zu den Planetenrädern (3) angeordnet sind, verstellbar sind. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (15) mit diesem Planetengetriebe (1).
Patent DE-3546961-B4 (DE)
Title: Torque variation compensator for IC-engine
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16C35/073
Filed: 1985-06-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: The compensator has at least two gyratory masses (3,4) which are arranged coaxially with respect to each other and are capable of limited relative rotation against the action of a damper (13). One mass (3) may be connected to the internal combustion engine and the other (4) to the input (10) of a gearbox. The damper consists of circumferentially acting springs and/or a frictional or sliding damper. A further damper (14) is provided in the torque transmission path between the gyratory masses. Both dampers each have, at least two discs (37,38;24,25) arranged in axially spaced relationship each set of discs being fixed for rotation with a different one of the gyratory masses.
Patent DE-4111066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von modifiziertem Polyethylenterephthalat sowie von einem Pillingeffekt freie Stapelfasern aus dem derart modifizierten Polymeren
Inventor: JEHL DENIS
IPC: D02G3/40
Filed: 1991-04-05
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung eines modifizierten Polyethylenterephthalats
durch direkte Veresterungsreaktion zwischen Terephthalsäure und
Ethylenglykol und anschließende
Polykondensation auf an sich bekannte Weise, dadurch gekennzeichnet,
daß man
kontinuierlich Methoxyethyl- oder Propylsilikat in einer Menge von
300 bis 700 ppm Silicium zu dem Zeitpunkt, zu dem das Präpolymere
eine mittlere Molekularmasse, ausgedrückt als Gewicht, M w  zwischen 9000 und 16 000 und einen Polydispersitätsindex
zwischen 1,5 und 2 besitzt und sich bei einer Temperatur zwischen
260 und 290°C
und unter einem Druck zwischen 150 und 250 KPa (1,5 und 2,5 bar)
befindet, einbringt, wobei die Dauer der Reaktion Silikat/Präpolymeres
zumindest 5 Minuten beträgt.
Patent DE-10002259-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: JäCKEL JOHANN
IPC: F16D3/14
Filed: 2000-01-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit zumindest einem axial elastischen, scheibenförmigen oder ringscheibenförmigen Bauteil, wobei in einem vorgegebenen radialen Bereich des axial elastischen Bauteils eine einer einzustellenden axialen Steifigkeit entsprechende Anzahl über den Umfang verteilter, axialer Durchtrennungen eingebracht wird, wobei durch die axialen Durchtrennungen freigeschnittene Flächen gebildet werden, die jedoch eine Verbindung mit dem Restmaterial des Bauteils aufweisen.
Patent DE-10031180-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem eines Kraftfahrzeug-Automatikgetriebes
Inventor: SANO TAKASHI
IPC: F16H61/02
Filed: 2000-06-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Hydraulisches
Steuersystem für
ein Automatikgetriebe mit  einem Reibeingriffselement (L&R/B), welches
hydraulisch betätigbar
ist, um eine bestimmte Gangstellung einzunehmen, und mit  einem
ersten Solenoidventil (15), mit dem ein erster Solenoiddruck zur
Steuerung eines Leitungsdruckes (PL) steuerbar ist,  gekennzeichnet
durch  einen ersten Hydraulikabschnitt, der einen Hydraulikdruck von
einer Hydraulikquelle (34) kontrolliert und einen Leitungsdruck
(PL) entsprechend des ersten Solenoiddruckes erzeugt;  ein zweites
Solenoidventil (30), das einen zweiten Solenoiddruck (Psol) erzeugt;  ein
Dekompressionssteuerventil (32), das einen Ausgangsdruck (Po) von
dem Leitungsdruck (PL) unter Verwendung sowohl des Solenoiddruckes
(Psol) als auch des Ausgangsdruckes (Po) als Signaldrücke erzeugt;  ein
Schaltventil (33), welches zwischen dem Dekompressionssteuerventil
(32) und dem Reibeingriffselement (L&R/B) angeordnet ist, wobei das Schaltventil
(33) eine erste Position, in welcher der Ausgangsdruck (Po) dem
Reibeingriffselement (L&R/B)
zugeführt
wird, und eine zweite Position, in welcher der Leitungsdruck (PL)
dem Reibeingriffselement (L&R/B)
zugeführt
wird, aufweist; und   einen zweiten...
Patent DE-10033344-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung eines Sensorsignals
Inventor: WEIBERLE REINHARD
IPC: B60T8/00
Filed: 2000-07-08
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Auswertung eines Sensorsignals, welches ein an wenigstens einem Rad ausgeübtes Bremsmoment repräsentiert, in dessen Abhängigkeit eine Steuerung der dem Rad zugeordneten Radbremse erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Basis des Sensorsignals ein Restbremsmoment während ungebremster Fahrt ermittelt und/oder eine mechanische Hemmung im Bereich der Radbremse erkannt wird.
Patent DE-10084668-B4 (DE)
Title: Klemmschelle
Inventor: DETABLE PASCAL
IPC: F16L33/035
Filed: 2000-06-08
Granted: 2009-07-16
Abstract: Klemmschelle, die auf der Grundlage eines eingerollten Bandes (10, 50) ausgeführt ist, wobei ein erstes Ende (10A, 50A) des Bandes mit einem ersten Einhakmittel versehen ist, das durch einen Haken (14, 54) gebildet wird, während das zweite Ende (10B, 50B) des Bandes mit einem zweiten Einhakmittel versehen ist, wobei dieses zweite Einhakmittel ein Halteelement (12, 52) aufweist, das in Bezug auf das Band nahezu radial vorsteht und zum Schließen der Schelle unter den Haken (14, 54) einzugreifen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (14, 54) durch einen Höcker gebildet ist, der an dem ersten Ende (10A, 50A) des Bandes ausgeführt ist und dessen in axialer Richtung des durch das eingerollte Band gebildeten Zylinders gemessene Breite (L3, L'3) kleiner ist als die in derselben Richtung gemessene Breite (L2, L'2) des Bandes, und dass die in derselben Richtung gemessene Breite (L4, L'4) des Halteelements höchstens der Breite (L''3) der Innenseite des Hakens...
Patent DE-10103726-B4 (DE)
Title: Schaltbares Radnabengetriebe
Inventor: JORDAN BERNHARD
IPC: B60K17/04
Filed: 2001-01-26
Granted: 2004-01-29
Abstract: Schaltbares Radnabengetriebe mit in der Radnabe (3) angeordnetem zweistufigen Planetengetriebe, welches ein relativ zur Radnabe (3) drehfestes, für beide Stufen gemeinsames Hohlrad (6) sowie getrennt für beide Stufen angeordnete, relativ zueinander drehbare Planetenträger (11, 17) und ein mit dem Planetenträger (11) der ersten Stufe drehfest verbundenes Sonnenrad (15) der zweiten Stufe aufweist, wobei. der Planetenträger (17) der zweiten Stufe durch eine Feststellvorrichtung (19, 20; 33, 34) stationär feststellbar ist, die zwischen einem die Radnabe (3) drehbar lagernden Radträger (1) und dem dazu axial benachbarten Planetenträger (17) der zweiten Stufe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Planetenträger (11) der ersten Stufe sowie dem Sonnenrad (15) der zweiten Stufe drehfeste Welle (14) den Planetenträger (17) der zweiten Stufe axial durchsetzt und mittels der Feststellvorrichtung oder einer Zusatzfeststellvorrichtung (25, 26; 32, 34) alternativ zum Planetenträger (17) der zweiten Stufe am Radträger (1) stationär feststellbar ist.
Patent DE-10116955-B4 (DE)
Title: Nabenanordnung für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16H41/24
Filed: 2001-04-05
Granted: 2011-05-12
Abstract: Nabenanordnung für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler, mit einer Hauptkomponente (14, 15) und einem in die Hauptkomponente (14, 15) radial innen eingesetzten Passelement (16),  – wobei die Hauptkomponente (14, 15) mindestens einen äußeren Fluidkanal (17) aufweist, der zumindest teilweise von radial innen nach radial außen verläuft,  – wobei das Passelement (16) zumindest eine Teilwandung eines inneren Fluidkanals (20) bildet, der mit dem äußeren Fluidkanal (17) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Passelement (16) mit der Hauptkomponente (14, 15) mittels einer Schnapp- bzw. Rastverbindung verbunden ist.
Patent DE-10134562-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur elektrischen Kontaktierung und mechanischen Befestigung von Leiterplatten
Inventor: FEHLE GERHARD
IPC: H01R4/24
Filed: 2001-07-16
Granted: 2007-08-09
Abstract: System
(1) zur elektrischen Kontaktierung und mechanischen Befestigung
von Leuchtdiodenträger-Leiterplatten (2)
aufweisend:  Schneid- oder Schneidklemmelemente (4) zur Anbringung an
der Unterseite einer Leuchtdiodenträger-Leiterplatte (2),  ein
Befestigungselement an der Leiterplatte (2),  einen Träger (6),
aufweisend eine Aufnahmekammer (15) zum Einstecken der Schneid-
oder Schneidklemmelemente (4) durch Ausführen einer linearer Steckbewegung,
bezüglich
dem wenigstens jeweils ein Leitungsdraht (5) in Längs- und
Queranordnung derart fixiert ist, dass bei der mechanischen Befestigung
der Leiterplatte (2) mit dem Träger
(6) mittels des leiterplattenseitigen Befestigungselements im Wesentlichen
gleichzeitig der wenigstens jeweils eine Leitungsdraht (5) in Längs- und
Queranordnung durch wenigstens jeweils ein Schneid- oder Schneidklemmelement
(4) in entsprechender Längs-
und Queranordnung an der Unterseite der Leiterplatte (2) direkt
kontaktierbar ist.
Patent DE-10137926-B4 (DE)
Title: Kassettenfilter
Inventor: MEIERHOEFER MICHAEL
IPC: F24F7/06
Filed: 2001-08-07
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kassettenfilter, insbesondere Fein- oder Schwebstofffilter aus einem Faltenpaket aus Filtermaterial, das in einem Rahmen eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen aus Profilleisten (1) gleichen Aufbaus und aus die Profilleisten (1) an ihren Endstücken (20, 21) erfassenden Eckverbindern (6, 7) besteht, wobei die Eckverbinder (6, 7) Endkappen (12, 13) haben, die jeweils paarweise übereinander fügbar sind.
Patent DE-10143433-B4 (DE)
Inventor: CORNEA MARIUS
IPC: F16K15/14
Filed: 2001-09-05
Granted: 2013-09-26
Abstract: The non-return valve comprises a ring (6) made from a strip of spring steel. There may be a gap between the ends of the strip or they may overlap. An Independent claim is included for a valve system containing the ring.
Patent DE-10143721-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: TAUBMANN WERNER
IPC: B60N2/12
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit  – einer
schwenkbar gelagerten Rückenlehne,
die in Richtung auf eine Sitzfläche
des Sitzes vorklappbar ist,  – einer Sitzlängsverstellung,
mit der die Längsposition
des Sitzes einstellbar ist,  – einer Feststellvorrichtung
der Sitzlängsverstellung,
mit der eine zuvor eingestellte Sitzlängsposition verriegelbar ist,  – einem
Entriegelungsmechanismus, mit dem die Feststellvorrichtung entriegelbar
ist, und  – einem
flexiblen Zugmittel, über
das der Entriegelungsmechanismus mit der Rückenlehne gekoppelt ist, so
daß die Feststellvorrichtung
beim Vorklappen der Rückenlehne entriegelt
wird,  wobei das Zugmittel im Bereich seines lehnenseitigen
Endes an einer Befestigungsstelle am Sitzgestell festgelegt ist,
die beim Vorklappen der Rückenlehne
nicht verschwenkt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß beim Vorklappen
der Rückenlehne
(R) ein Betätigungselement
(2) derart bewegt wird, dass es auf das Zugmittel (5) mit einer
Kraftkomponente quer zur Erstreckungsrichtung (E) des Zugmittels
(5) einwirkt und die Feststellvorrichtung (F) entriegelt wird.
Patent DE-10148977-B4 (DE)
Title: Balkenschuh
Inventor: KAELBER GERHARD
IPC: E04B1/26
Filed: 2001-10-04
Granted: 2005-01-27
Abstract: Balkenschuh
(10) zum Verbinden eines Nebenträgers
(12) mit einem Hauptträger
(14) mit einer im wesentlichen waagerechten Bodenplatte (20), zwei
von gegenüberliegenden
seitlichen Rändern
der Bodenplatte (20) jeweils senkrecht nach oben aufragenden Seitenplatten
(22, 24) sowie zwei von den hinteren Rändern der Seitenplatten (22,
24) jeweils rechtwinklig abgewinkelten Flanschen (26, 28) zum Befestigen
an dem Hauptträger
(14), dadurch gekennzeichnet, dass die dem Hauptträger (14) zugewandte
Seite der Bodenplatte (20) mindestens einen in den Hauptträger (20)
einschlagbaren und in der Ebene der Bodenplatte liegenden Vorsprung
(30, 32) aufweist.
Patent DE-10164873-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Personenförderanlagen
Inventor: BALZER-APKE LUDWIG
IPC: B66B25/00
Filed: 2001-07-31
Granted: 2005-12-01
Abstract: Sicherheitseinrichtung für Rolltreppen und Rollsteige, zumindest beinhaltend kapazitiv wirkende Sensoren zur Feststellung von Personen und/oder Gegenständen im Bereich der Rolltreppe bzw. des Rollsteiges, wobei bei Einsatz einer aus Glas bestehenden Balustrade, im Bereich beider Seiten der Balustrade sich im wesentlichen über deren Länge erstreckende Kondensatorflächen bildende, im wesentlichen nicht sichtbare Metallfilme auf die Glasoberflächen aufgedampf, sind.
Patent DE-10196554-B4 (DE)
Title: Synchronisation von Audio- und Videosignalen
Inventor: BAANG GOERAN
IPC: H04N7/52
Filed: 2001-06-28
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur adaptiven Zeitverschiebung eines kodierten Audiosignals bezüglich eines kodierten Videosignals in einem empfangenen Audio-/Videonachrichtenstrom derart, dass ein entsprechendes dekodiertes Audiosignal und ein entsprechendes dekodiertes Videosignal innerhalb eines maximalen Abweichungsgrads (Δ max ) zeitlich abgeglichen werden,  wobei das kodierte Audiosignal in Audiorahmen (F a ) mit einem ersten Rahmenintervall (T a ) unterteilt wird,  das kodierte Videosignal in Videorahmen (F v ) mit einem zweiten Rahmenintervall (T v ) unterteilt wird,  eine gewünschte Verzögerung (D d ) des kodierten Audiosignals für die entsprechenden dekodierten Audio- und Videosignale bestimmt wird, um innerhalb des maximalen Abweichungsgrads (Δ max ) zeitlich abgeglichen zu werden, wobei das Verfahren durch die Schritte gekennzeichnet ist:  Berechnen einer Rahmenverzögerungszahl (n D ) als eine von den beiden zu einem Verhältnis zwischen der gewünschten Verzögerung (D d ) und dem ersten Rahmenintervall (T a ) benachbarten ganzen Zahlen,  sequenzielles Speichern einer Zahl von Audiorahmen (F a (1)–F a (5)) gleich der Rahmenverzögerungszahl (n D ), bevor ein passender Videorahmen (F v (1)) dekodiert wird,  Dekodieren des passenden Videorahmens (F v (1)),...