baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121746-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung und Luftleitvorrichtung mit einer Antriebseinrichtung
Inventor: MATYS MARCIN
IPC: B62D37/02
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für zumindest ein verstellbares Luftleitelement einer Luftleitvorrichtung, eine Luftleitvorrichtung und ein Verfahren zur Verstellung eines Luftleitelements an einem Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung zumindest einen Antriebsmotor und zumindest eine Lenkeranordnung (11) umfasst, wobei die Lenkeranordnung mittels des Antriebsmotors antreibbar ist, wobei die Lenkeranordnung einen von dem Antriebsmotor antreibbaren Antriebshebel (12) und eine Stellhebelanordnung (13) umfasst, wobei die Stellhebelanordnung mittels des Antriebsmotors und des Antriebshebels zwischen einer Ruhestellung und einer Aktivierungsstellung bewegbar ist, wobei die Stellhebelanordnung aus einem viergliedrigen Koppelgetriebe (14) mit vier Drehgelenken (15, 16, 17, 18) gebildet ist, wobei das Koppelgetriebe zumindest einen oberen Trägerlenker (19) zur Anordnung eines Luftleitelements und zwei Kurbellenker (20, 21) umfasst, wobei ein Schublenker (22) der Stellhebelanordnung an einem der Kurbellenker angreift und mit diesem über ein fünftes Drehgelenk (23) gekoppelt ist, wobei der Schublenker mit dem Antriebshebel verbunden ist, wobei der obere Trägerlenker einen Lenkerfortsatz (24) ausbildet, der über ein sechstes Drehgelenk (25) an einen Schwingenlenker (26) der Stellhebelanordnung gekoppelt ist, wobei der Schwingenlenker über ein siebtes Drehgelenk (27) mit einem Führungslenker (28) der Stellhebelanordnung, der an einem achten Drehgelenk (29) fixiert ist, verbunden ist, wobei eine Drehung des Antriebshebels ein Anheben oder Absenken des oberen Trägerlenkers bewirkt.
Patent DE-102020121974-A1 (DE)
Title: Lichtmodul mit einer Farbfehler korrigierenden Optikvorrichtung
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S41/275
Filed: 2020-08-21
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit Mitteln zum Erzeugen von Urbildpixeln, die zur Emission von weißem Licht eingerichtet sind, das Licht mit ersten Wellenlängen, zweiten Wellenlängen und dritten Wellenlängen enthält. Eine Optikvorrichtung des Lichtmoduls ist dazu eingerichtet, eine Lichtverteilung zu erzeugen. Die Optikvorrichtung weist wenigstens ein refraktives Element auf und zeichnet sich dadurch aus, Strahlengänge des Lichtes der zweiten Wellenlängen im Mittel stärker aufzuweiten als die Strahlengänge von Licht der ersten Wellenlängen und der dritten Wellenlängen.
Patent DE-102020122121-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Halbleiterelement
Inventor: NAKATA YOSUKE
IPC: H01L21/56
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Halbleitervorrichtung enthält ein Substrat, ein Halbleiterelement, das an das Substrat gebondet ist, und ein Versiegelungsharz, das zumindest einen Teil des Substrats und das Halbleiterelement versiegelt, worin das Halbleiterelement einen aktiven Bereich, durch den in einem EIN-Zustand des Halbleiterelements ein Hauptstrom fließt, einen Anschlussbereich, der den aktiven Bereich umgibt, einen Ankerfilm, der auf einem Isolierfilm des Anschlussbereichs vorgesehen ist, und einen Schutzfilm enthält, der zumindest den Anschlussbereich einschließlich des Ankerfilms bedeckt, und der Ankerfilm aus einem vom Isolierfilm verschiedenen Material besteht und eine Vielzahl einzeln vorgesehener Öffnungen aufweist.
Patent DE-102020124067-A1 (DE)
Title: Grabenbasierte optische komponenten für photonikchips
Inventor: MEAGHER COLLEEN
IPC: H01L27/15
Filed: 2020-09-16
Abstract: Strukturen umfassend einen Wellenleiterkern (36) und Verfahren zum Fertigen einer Struktur, die einen Wellenleiterkern (36) umfasst. Eine dielektrische Schicht (23) umfassend einen Graben mit einer ersten Seitenwand (31) und einer zweiten Seitenwand (31), und ein Wellenleiterkern (36), der innerhalb des Grabens zwischen der ersten und zweiten Seitenwand (31) des Grabens positioniert ist. Der Wellenleiterkern (36) weist eine erste Breite auf, und der Graben weist eine zweite Breite zwischen der ersten und zweiten Seitenwand (31) auf, die größer als die erste Breite ist.
Patent DE-102020126690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Bewegungsmodells eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Assistenzsystem
Inventor: MARIOTTI LETIZIA
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Bewegungsmodells (3) eines Objekts (4) mittels eines Assistenzsystems (2), mit den Schritten:- Erfassen eines Bilds (20, 21) der Umgebung (5) mit dem Objekt (4) mittels einer Erfassungseinrichtung (4);- Kodieren des Bilds (20, 21) mittels eines Merkmalsextraktionsmoduls (9) eines neuronalen Netzwerks (8) einer elektronischen Recheneinrichtung (7);- Dekodieren des kodierten Bilds (20, 21) mittels eines Objektsegmentierungsmoduls (10) und Erzeugen einer ersten Verlustfunktion (22);- Dekodieren des kodierten Bilds (20, 21) mittels eines Begrenzungsrahmenschätzmoduls (11) und Erzeugen einer zweiten Verlustfunktion (23);- Dekodieren der zweiten Verlustfunktion (23) in Abhängigkeit von der Dekodierung des Bilds (20, 21) mittels eines Bewegungsdekodierungsmoduls (12) und Erzeugen einer dritten Verlustfunktion (24); und- Bestimmen des Bewegungsmodells (3) in Abhängigkeit von der ersten Verlustfunktion (22) und der dritten Verlustfunktion (24). Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102020129534-A1 (DE)
Title: Additives Fertigungsverfahren für ein mit wenigstens einer individuellen Markierung versehenes Bauteil
Inventor: JAHNKE ULRICH
IPC: B22F10/39
Filed: 2020-11-10
Abstract: Ein additives Fertigungsverfahren für ein mit einer individuellen Markierung (20) versehenes Bauteil (10), umfasst:a) Erstellung eines elektronischen Volumenmodells (1) für das Bauteil (10);b) Festlegen einer Basisebene (3) am Volumenmodell (1) und Aufteilung des Volumenmodells (1) in eine Vielzahl von Schichten, die jeweils eine Fertigungsschichthöhe ho besitzen;c) Generierung einer Folge von Schichtdatensätzen (4.1,..., 4.n), wobei in den Schichtdatensätzen (4.1,..., 4.6) jeweils zumindest eine durch eine additive Fertigungsvorrichtung auszufüllende Fläche definiert ist;d) Übergabe der sequenziellen Folge von Schichtdatensätzen an die additive Fertigungsvorrichtung und Fertigung des Bauteils durch sequenzielle Abarbeitung der Schichtdatensätze in der Fertigungsvorrichtung,Am Volumenmodell (1) des Bauteils (10) wird wenigstens ein Markierungsbereich (2) bestimmt. Anhand der Lage und/oder Orientierung des Markierungsbereichs (2) in Bezug auf die Basisebene (3) und seiner Ausdehnung werden die den Markierungsbereich (2) berührenden Markierungsschichten bestimmt. In dem jeweiligen Schichtdatensatz (4.4, 4.5) wird wenigstens eine Addition oder Subtraktion einer Teilfläche zu bzw. von der Schicht vorgenommen und daraus ein Markierungsschichtdatensatz (5.4, 5.5) gebildet. In der Folge von Schichtdatensätzen werden die den Markierungsschichten zugeordneten Schichtdatensätze (4.4, 4.5) gegen die Markierungsschichtdatensätze (5.4, 5.5) ausgetauscht.
Patent DE-102020131328-A1 (DE)
Title: Kettenschutz
Inventor: PÜRNER MARKUS
IPC: B62J13/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Fahrrad mit einem Zugmittelgetriebe, insbesondere einer Kette, wobei das Fahrrad eine Tretkurbel mit einem Kettenblatt bzw. einer Antriebsscheibe umfasst. Ein Kettenschutz deckt zumindest teilweise das Kettenblatt bzw. die Antriebsscheibe ab. Der Kettenschutz ist auf einem mit der Tretkurbel angetriebenen Kettenschutzring befestigt.
Patent DE-102020134697-A1 (DE)
Title: Lichtquellensteuervorrichtung
Inventor: NAKANISHI MASAYUKI
IPC: H05B45/18
Filed: 2020-12-22
Abstract: Es wird eine Lichtquellensteuervorrichtung vorgeschlagen, mit der Kosten gesenkt werden können, selbst wenn sie einen temperaturempfindlichen Widerstand und einen Taster aufweist. Die Lichtquellensteuervorrichtung 1 umfasst eine Steuereinheit 110, eine LED-Stromquellenschaltung 10, eine PWM-Steuerschaltung 11, eine Erfassungsschaltung 12, eine LED 211, einen Taster 213 und einen temperaturempfindlichen Widerstand 214. Die Erfassung der Betätigung des Tasters 213 und die Erfassung der Temperatur des temperaturempfindlichen Widerstands 214 erfolgt an nur einem einzigen Anschluss der Steuereinheit 110. Wenn der Taster 213 betätigt wird, schaltet die Steuereinheit 110 die LED 211 ein bzw. aus, und steuert mit der PWM-Steuerschaltung ferner die Leuchtdichte der LED 211 in Abhängigkeit vom Ergebnis der Temperaturerfassung.
Patent DE-102020200559-A1 (DE)
Title: Sitzlehnenmechanismus für eine sitzanordnung und verfahren zur herstellung
Inventor: SCHMITZ RALPH L
IPC: B60N2/22
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Sitzlehnenmechanismus kann umfassen bewegliches Anbringen einer ersten Platte eines Kernstück eines Sitzlehnenmechanismus an einer zweiten Platte des Kernstücks des Sitzlehnenmechanismus, Positionieren eines Abstandsrings an der ersten Platte des Kernstück des Sitzlehnenmechanismus, Positionieren eines Verkapselungsrings um die ersten und zweiten Platten, so dass der Abstandsring angeordnet ist axial zwischen der ersten Platte und dem Verkapselungsring, und Entfernen zumindest eines Abschnitts von den Abstandsring aus dem Bereich zwischen der ersten Platte und dem Verkapselungsring zum Bilden eines Durchschlupfs zwischen der ersten Platte und dem Verkapselungsring.
Patent DE-102020201491-A1 (DE)
Title: Lamellendichtring mit x-förmiger Querschnittsgeometrie
Inventor: KUHLHOFF FLORIAN
IPC: F16J15/10
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aus einem Elastomermaterial hergestellten Lamellendichtring (1) mit einer X-förmigen Querschnittsgeometrie, welcher einen ringförmigen Mittelabschnitt (2) aufweist, von dem radial außen in entgegengesetzte axiale Richtungen ein erster langer Schenkel (4) sowie ein erster kurzer Schenkel (5) abstehen, und von dem radial innen ebenfalls in entgegengesetzte axiale Richtungen weisend ein zweiter langer Schenkel (6) sowie ein zweiter kurzer Schenkel (7) abstehen. Hierbei ist zur Erzielung einer sehr guten Dichtwirkung und eine leichten Montierbarkeit vorgesehen, dass die Länge (L1) des radial inneren kurzen Schenkels (7) geringer ist als die Länge (L2) des radial äußeren kurzen Schenkels (5), dass die Länge (L3) des radial inneren langen Schenkels (6) geringer ist als die Länge (L4) des radial äußeren langen Schenkels (4), dass sich der radial äußere lange Schenkel (4) weiter nach radial außen erstreckt als der radial äußere kurze Schenkel (5), und dass sich der radial innere lange Schenkel (6) weiter nach radial innen erstreckt als der radial innere kurze Schenkel (5).
Patent DE-102020205671-A1 (DE)
Title: Konfiguration eines Bussystems
Inventor: BAHR RAINER
IPC: H04L12/26
Filed: 2020-05-05
Abstract: Ein Verfahren zur automatischen Konfiguration eines Bussystems mit mehreren an eine Busleitung angeschlossenen Busteilnehmern, umfasst die folgenden Schritte:- Messen von Leitungslängen zu Leitungsenden der Busleitung durch die Busteilnehmer;- Verwenden der gemessenen Leitungslängen zum Festlegen von zwei Busteilnehmern als Abschlussteilnehmer, welche an Leitungsenden der Busleitung angeordnet und durch die Busleitung über eine Verbindungsstrecke mit einer maximalen Leitungslänge verbunden sind;- selbsttätiges Anschalten von Busabschlusseinrichtungen an die Busleitung in den Abschlussteilnehmern mittels Steuereinheiten der Abschlussteilnehmer.
Patent DE-102020208358-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Regelsystems, Trainingsverfahren, Computerprogramm, Speichermedium und Steuereinheit.
Inventor: ROMER ACHIM
IPC: G05B13/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Verfahren (100) zur Regelung eines Regelsystems (3) aufweisend mindestens einen Regler (31) und mindestens eine Regelstrecke (32), mit den Schritten: Ermitteln (101) einer Stellgröße (u) mittels des Reglers (31), in Abhängigkeit von einem aktuellen Soll-Wert (xt);Korrigieren (102) der ermittelten Stellgröße (u) mittels eines Machine Learning Modules (ML-Modul) (33), insbesondere mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerkes, in Abhängigkeit des aktuellen Soll-Werts (xt) und eines Ist-Werts, um eine korrigierte Stellgröße (u') zu erhalten;Regeln (103) der Regelstrecke (32) in Abhängigkeit der korrigierten Stellgröße (u').
Patent DE-102020209398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von elektrischen Fehlerzuständen eines Wechselakkupacks und/oder eines mit dem Wechselakkupack verbindbaren Elektrogeräts sowie System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLEE CHRISTOPH
IPC: G01R31/378
Filed: 2020-07-24
Abstract: Der Erfindung betrifft eine Verfahren zur Erfassung von elektrischen Fehlerzuständen eines Wechselakkupacks (10) und/oder eines mit dem Wechselakkupack (10) verbindbaren Elektrogeräts (16), insbesondere eines Ladegeräts (18), eines Diagnosegeräts (20) oder eines elektrischen Verbrauchers (22), mittels einer ersten im Wechselakkupack (10) integrierten Überwachungseinheit (56). Es wird vorgeschlagen, dass ein Lade- oder Entladestrom (I) mittels einer im Elektrogerät (16) integrierten ersten Strommessvorrichtung (84) gemessen und direkt oder als umgewandelter Spannungswert (UCharge)an die erste Überwachungseinheit (56) des Wechselakkupacks (10) übertragen wird und dass die erste Überwachungseinheit (56) auf Grundlage eines daraus berechneten Lade- oder Entladestroms (I) und/oder Spannungswerts (UCharge)ermittelt, ob der Wechselakkupack (10) in einem zulässigen Arbeitsbereich arbeitet. Zudem betrifft die Erfindung ein System umfassend einen Wechselakkupack (10) sowie ein Elektrogerät (16) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020211359-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines optischen Systems für die Mikrolithographie
Inventor: BÜTTNER PAUL
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe eines optischen Systems für die Mikrolithographie, mit einer ersten Komponente (130) und einer zweiten Komponente (160), wobei die erste Komponente (130) und die zweite Komponente (160) im Betrieb des optischen Systems voneinander unabhängige Funktionalitäten besitzen, welche jeweils mit einer Abgabe parasitärer Wärme einhergehen, und einer Kühleinheit mit wenigstens einem von einem Kühlfluid durchströmbaren Kanalsystem (150), wobei dieses Kanalsystem (150) derart konfiguriert ist, dass das im Kanalsystem (150) strömende Kühlfluid im Betrieb des optischen Systems parasitäre Wärme sowohl von der ersten Komponente (130) als auch von der zweiten Komponente (160) abführt.
Patent DE-102020211564-A1 (DE)
Title: Rasteinrichtung, Lenkvorrichtung mit einer solchen Rasteinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer formschlüssigen Rastverbindung mit einer solchen Rasteinrichtung
Inventor: BÜKER RICHARD
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rasteinrichtung (2, 24) mit einer ersten Rasteinheit (7, 25) und mit mindestens einer zweiten Rasteinheit (8, 26) wobei erste Zähne (14) der ersten Rasteinheit (7, 25) zum Realisieren einer formschlüssigen Rastverbindung mit zweiten Zähnen (28) der zweiten Rasteinheit (8, 26) ausgebildet sind, und die ersten Zähne (14) der ersten Rasteinheit (7, 25) jeweils eine erste Zahnspitze (17) aufweisen, wobei die erste Zahnspitze (17) einen sich in Längsrichtung des ersten Zahns (14) erstreckenden ersten Zahn-Grat (18) ausbildet. Um eine Zahn-auf-Zahn-Situation zuverlässig auflösen und die gewünschte formschlüssige Rastverbindung realisieren zu können, ist die Rasteinrichtung (2, 24) dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zahn-Grat (18) mindestens abschnittsweise gebogen ausgebildet ist.
Patent DE-102020212447-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung wenigstens einer Lenkungscharakteristik eines Lenksystems
Inventor: LUPFER TOBIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anpassung wenigstens einer Lenkungscharakteristik, insbesondere eines Lenkverhaltens und/oder eines Lenkgefühls, eines Lenksystems (10) während des Betriebs des Lenksystems (10) in einem Fahrzeug (12) vorgeschlagen, wobei in zumindest einem Betriebszustand mittels eines Kommunikationsmoduls (14) eine Anpassungsinformation (16) von einem externen Rechnersystem (18) abgerufen oder empfangen wird und die Lenkungscharakteristik unter Verwendung der Anpassungsinformation (16) dynamisch angepasst wird.
Patent DE-102020216019-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit einer Zentriereinrichtung für einen Lichtleiter
Inventor: HUTH TOBIAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige mit einem flächigen Anzeigeelement (404) und einer Beleuchtungseinheit (420) für das Anzeigeelement (404), aufweisend eine Lichtquelle (401), einen Lichtleiter (402) und ein Aufnahmegehäuse (400), in dem der Lichtleiter (402) angeordnet ist. Dabei ist der Lichtleiter (402) durch zumindest eine an einer seiner Längsseiten angeordnete Klammer (651) in seiner Breitenrichtung vorgespannt.
Patent DE-102020216084-A1 (DE)
Title: Materialprüfvorrichtung für Biegeversuche und Verfahren zum Durchführen eines Biegeversuchs
Inventor: VISINESCU RADU-MIHAIL
IPC: G01N3/20
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine Materialprüfvorrichtung zur Durchführung eines Biegeversuchs an einem Probekörper (12) umfasst zwei in einer Längsrichtung beabstandete Stützpunkte (3) für den Probekörper (12) und Mittel (20) zum Ausüben einer Biegekraft auf einen sich zwischen den Stützpunkten (3) erstreckenden Abschnitt des Probekörpers (12). Die Stützpunkte sind Klemmen (6) mit jeweils zwei eine Klemmebene (13) des Probekörpers (12) definierenden Klemmbacken (10, 11). Die Klemmen (6) sind um quer zu der Längsrichtung orientierte Achsen (2) schwenkbar und in der Längsrichtung gegeneinander bewegbar, und die Mittel (20) zum Ausüben einer Biegekraft sind eingerichtet, eine Schwenkbewegung der Klemmen (6) um ihre Achsen (2) anzutreiben.
Patent DE-102021000119-A1 (DE)
Title: Kinderfahrzeug-Schiebeadapter - Vorrichtung zur Erleichterung der Schiebehilfe bei Kinderfahrzeugen
Inventor: SKIBINSKI JAN DAVID
IPC: B62H7/00
Filed: 2021-01-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kinderfahrzeug-Schiebeadapter. Diese Vorrichtung ist eine Hilfseinrichtung, die das Unterstützen von Kindern beim Bedienen von Kinderzweirädern oder anderen kindergerechten Fahrzeugen mithilfe eines lose in der Hand geführten Schiebestabes ermöglicht. Bisherige Vorrichtungen beeinflussen die Fahrdynamik der Kinderfahrzeuge stark. Zudem schränken Sie das Kind ein und behindern den Lernvorgang zum Führen von solchen Fahrzeugen. Der Schiebeadapter besteht aus einer trichter- oder kelchförmigen Lagerstelle (Fig.: 1, Pkt. 1) und einer Einrichtung um diese mit dem Fahrgestell des Fahrzeugs zu verbinden. Diese Lagerstelle dient als Angriffspunkt des beliebigen stabförmigen Schiebemittels. Die Lagerung des Schiebemittels hat bei Druckkraft im Schiebestab ähnliche Eigenschaften wie ein Kugelgelenk. Mit dem stabförmigen Schiebemittel kann eine Schubkraft in Fahrtrichtung in das Fahrgestell eingeleitet werden. Die Fahreigenschaften werden durch die Schubkraft dabei lediglich kaum merklich verändert. Liegt keine Schubkraft an, so löst sich die Verbindung zwischen Schubmittel und Fahrzeug. Das Eigengewicht des Schiebeadapters ist sehr gering und hat weder großen Einfluss auf das Fahrzeuggewicht noch auf die äußeren Maße oder die Fahreigenschaften.
Patent DE-102021002364-A1 (DE)
Title: Gartentrimmer
Inventor: KITAHARA MIKIHIRO
IPC: A01G3/04
Filed: 2021-05-04
Abstract: Ein Gartentrimmer kann aufweisen: einen Umwandlungsmechanismus, welcher eingerichtet ist, um eine Drehbewegung eines Antriebsaggregats in eine lineare Bewegung entlang einer ersten Richtung umzuwandeln; eine Klinge, welche eingerichtet ist, um sich in einer Hin- und Her-Bewegung relativ zu einer Führungsschiene zu bewegen, und eine Vielzahl von Schlitzen aufweist; und eine Vielzahl von Führungselementen, welche jeweils in einem entsprechenden Schlitz der Vielzahl von Schlitzen der Klinge angeordnet sind. Die Vielzahl von Schlitzen kann aufweisen: mindestens einen ersten Schlitz, in welchem ein entsprechendes Führungselement der Führungselemente angeordnet ist, welches mit einem Gehäuse verbunden ist. Eine Kombination aus den Schlitzen und den Führungselementen kann aufweisen: eine erste Kombination, welche eingerichtet ist, um einen durch die Hin- und Her-Bewegung erzeugten Reibungswiderstand zu reduzieren; und eine zweite Kombination, welche eingerichtet ist, um eine durch die Hin- und Her-Bewegung erzeugte Schwingung zu reduzieren, und mindestens eine Kombination aus dem mindestens einen ersten Schlitz und dessen entsprechendem Führungselement ist die zweite Kombination.
Patent DE-102021002989-A1 (DE)
Title: Quantensensor zur Ortung eines Fahrzeugs in einem Tunnel
Inventor: KAUP STEFFEN
IPC: G01V3/12
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Quantensensoreinheit (1) für ein Fahrzeug (3) und zur Positionsbestimmung des Fahrzeugs (3) in einem Tunnel (5), wobei die Quantensensoreinheit (1) eine Strahlenquelle (7), insbesondere für sichtbares Licht, einen Kristall (9), einen Sensor (11), und eine Recheneinheit (13) aufweist, wobei die Recheneinheit (13) dazu ausgeführt ist, Positionsinformationen aus einem Signal einer Magnetfeldquelle (15) des Tunnels (5) zu ermitteln, indem die Strahlenquelle (7) Strahlung auf den Kristall (9) abgibt, die von Defekten im Kristall (9) abhängig von Eigenschaften des Magnetfelds der Magnetfeldquelle (15) verändert wird, und die veränderte Strahlung durch den Sensor (11) mittels eines Fotodetektors und einer Verstärkerstufe erfasst wird und in der Recheneinheit (13) ausgewertet wird.
Patent DE-102021004480-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für die Anfangs- und Abschlussdielen eines Verlegesystems zur Erstellung einer Terrassenlauffläche mit nicht sichtbaren Befestigungen der Terrassendielen
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04F15/04
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (10) für die Anfangs- und Abschlussdielen eines Verlegesystems zur Erstellung einer Terrassenlauffläche mit nicht sichtbaren Befestigungen der Terrassendielen (5), umfassend ein erstes Modul (11), das mit der Terrassendiele (5) und ein zweites Modul (21), das mit der Unterkonstruktion (7) adaptierbar ist und dass beide Module (11, 21) eine gemeinsame Steckverbindung (30) aufweisen, die aus einer Aufnahme (22) mit einem Sperrmittel (23) an dem einen Modul (21) und aus einer Leiste (12) mit nacheinander angeordneten Rastelementen (13) des anderen Moduls (11) besteht, wobei die Leiste (12) in die Aufnahme (22) mit dem Sperrmittel (23) eingeführt wird und dadurch die Terrassendiele (5) durch das Zusammenwirken der miteinander gekoppelten Module (11, 21) gegen ein Abheben von der Unterkonstruktion (7) gesichert wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass beide Module (11, 21) plattenförmige Anschlussmittel für die Unterkonstruktion (7) und/oder die Terrassendiele (5) aufweisen, wobei das Anschlussmittel des ersten Moduls (11) eine Traglasche (15) ist, mittels der es an einer Unterseite (6) der Terrassendiele (5) und das Anschlussmittel des zweiten Moduls (21) eine Montageplatte (25) ist, mit der es an einer Seitenwange (8) der Unterkonstruktion (7) angeschraubt wird. Ferner wird ein Verlegesystem und ein Verfahren zur Erstellung der Terrassenlauffläche vorgeschlagen. Die Erfindung erlaubt den Einsatz für nahezu alle Terrassendielen, da man nicht mehr auf das Vorhandensein einer Wangennut angewiesen ist, sondern das Befestigungselement sowohl mit der Unterkonstruktion als auch mit der Terrassendiele verschraubt wird. Signifikant dabei ist, dass die Verschraubung außerhalb der Auflagefläche der Terrassendiele auf der Unterkonstruktion erfolgt.
Patent DE-102021006229-A1 (DE)
Title: Klimaanlage sowie Wärmetauscher
Inventor: EIBL STEFAN
IPC: F24F1/0059
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klimaanlage mit einem Gehäuse (10) und einem Wärmetauscher (5), der in dem Gehäuse (10) angeordnet ist. Mindestens eine Endplatte (51) des Wärmetauschers (5) weist entlang einer Längsachse (510) eine variable Breite auf. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Wärmetauscher (5).