baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015121128-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum beschleunigten Zugriff auf Signale eines programmierbaren Logikbausteins
Inventor: KALTE HEIKO
IPC: H03K19/177
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zugriff auf Signale eines programmierbaren Logikbausteins mit einer funktionalen Ebene und einer Konfigurationsebene während der Laufzeit, in welcher der programmierbare Logikbaustein eine vorgegebene Konfiguration ausführt, wobei ein Zugriff auf mindestens einen Signalwert angefordert wird, welcher eine Anzahl von Bits umfasst, wobei die einzelnen Bits in der Konfiguration jeweils in einer Adresseinheit mit je einem Adressversatz angeordnet sind, so dass ein oder mehrere Bits eines Signalwerts in einer Adresseinheit angeordnet sind, wobei ein Zugriff ein Lesen aus der und/oder ein Schreiben in die Konfigurationsebene umfasst. Erfindungsgemäß erfolgt auf die angeforderten Signalwerte ein bitweiser Zugriff, wobei die Zugriffe auf die einzelnen Bits in Abhängigkeit von der das jeweilige Bit umfassenden Adresseinheit derart sortiert werden, dass die Zugriffe auf alle in einer Adresseinheit angeordneten Bits unabhängig von dem das jeweilige Bit umfassenden Signal in Abhängigkeit von dem Adressversatz aufeinander folgend stattfinden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Zugriff auf Signale eines programmierbaren Logikbausteins und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015200145-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller zur Einstellung einer Phasenrelation zwischen einer Kurbelwelle (1) und einer Nockenwelle (2) einer Brennkraftmaschine, umfassend ein zumindest mittelbar über eine Kette oder einen Riemen drehfest mit der Kurbelwelle (1) verbindbares Antriebsrad (3) sowie einen zumindest mittelbar drehfest mit dem Antriebsrad (3) verbindbaren Stator (4) und einen zumindest mittelbar drehfest mit der Nockenwelle (2) verbindbaren Rotor (5), wobei der Rotor (5) und der Stator (4) relativ zueinander verdrehbar sind, und wobei der Rotor (5) radial nach außen angeordnete Flügel (6a–6d) aufweist, die zwischen radial nach innen angeordnete Trennelemente (7a–7d) des Stators (4) eingreifen. Erfindungsgemäß sind die Flügel (6a–6d) zur Einstellung eines Verstellwinkels (8) des Nockenwellenverstellers ungleichmäßig an einer Außenumfangsfläche (9) des Rotors (5) ausgebildet.
Patent DE-102015203281-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regeneration von Rückstandfiltern
Inventor: KIM HYONG JUN
IPC: F01N3/025
Filed: 2015-02-24
Abstract: Um Einschränkungen im Zusammenhang mit der Reinigung von Filtern gemäß dem Stand der Technik zu überwinden, wobei Filter entsorgt wurden, da es schwierig war, diese zu reinigen, Filter reinigbar zu machen und unterschiedliche Arten von Rückstandfiltern zu regenerieren, stellt die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Regeneration eines Rückstandfilters bereit, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das einen Rückstandfilter aufnimmt; einen Brenner, der mit dem Gehäuse verbunden ist und den Rückstandfilter erhitzt; eine Leitung, die angebracht ist, um in das Gehäuse einzutreten, ein Heizelement und den Rückstandfilter verbindet und heiße Luft transportiert; und ein Luftgebläse, das mit der Leitung verbunden ist und dem Rückstandfilter Luft zuführt, und in der ein Rückstandfilter einer Vorrichtung zur Reduktion von Ruß und Rauch in Abgasen vorbearbeitet wird, so dass der Rückstandfilter reinigbar wird.
Patent DE-102015203838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle von Abgasnachbehandlungseinrichtungen
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: G01N21/88
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (2) durch Bestimmen einer offenen Stirnfläche (OFA) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (2), mit den Schritten: Anordnen der Abgasnachbehandlungseinrichtung (2) in einer Scannereinrichtung (4), Abtasten einer Stirnfläche (6) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (2) mit der Scannereinrichtung (4), um einen Bilddatensatz (BD) zu erhalten, und Auswerten des Bilddatensatzes (BD) zur Bestimmung der offenen Stirnfläche (OFA). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) zur Kontrolle der Abgasnachbehandlungseinrichtung (2) durch Bestimmen der offenen Stirnfläche (OFA) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (2).
Patent DE-102015207441-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: NAUMANN SVEN-RUEDIGER
IPC: F16H61/4078
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem, das eine über eine Neutralstellung hinweg zwischen positiven und negativen Hubvolumina verstellbare, erste Pumpe und einen Hydromotor oder mehrere Hydromotoren umfasst, die mit der ersten Pumpe in einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf über eine erste Arbeitsleitung, über die in einem Betriebszustand dem Hydromotor Druckmittel von der ersten Pumpe zufließt, und eine zweite Arbeitsleitung, über die in demselben Betriebszustand vom Hydromotor zur ersten Pumpe abfließt, verbunden sind. Außerdem umfasst das hydrostatische Antriebssystem eine in einem offenen hydraulischen Kreislauf angeordnete, zweite Pumpe, die einen Sauganschluss zum Ansaugen von Druckmittel aus einem Tank und einen Hochdruckanschluss aufweist, von dem aus Druckmittel in die erste Arbeitsleitung des geschlossenen hydraulischen Kreislaufs eingespeist werden kann. Das hydrostatische Antriebssystem umfasst des weiteren eine schaltbare Ventilanordnung, über die unter Aufrechterhaltung eines Mindestdrucks in der zweiten Arbeitsleitung des geschlossenen Kreislaufs Druckmittel aus der zweiten Arbeitsleitung zum Tank abströmt, wenn die zweite Pumpe in die erste Arbeitsleitung fördert. Erfindungsgemäß umfasst die schaltbare Ventilanordnung eine zwischen zwei Druckeinstellungen umschaltbare Druckbegrenzungsventilanordnung.
Patent DE-102015209625-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: H02K41/03
Filed: 2015-05-26
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung vorgeschlagen, umfassend zumindest einen Mover (20), der zumindest einen Grundkörper (31), mehrere Permantmagnete (19), die mit dem Grundkörper (30) verbunden sind, umfasst, wobei die Permanentmagnete (19) mit zumindest einer Spulenebene (18) einer Antriebsfläche (13) zum Antrieb des Movers (20) zusammenwirken, wobei zumindest ein bewegliches Teil (42) mit dem Grundkörper (30) verbunden ist, das in einem abgesenkten Zustand den Mover (20) in mechanischen Kontakt mit der Antriebsfläche (13) bringt.
Patent DE-102015215667-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlung einer elektrischen Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K9/22
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), aufweisend einen Stator (3) mit einem Blechpaket (4) und mit elektrischen Wicklungen (5’), wobei an axialen Enden (6) des Blechpakets (4) ein jeweiliger Wickelkopf (5) der Wicklungen (5’) angeordnet ist, einen ersten Lagerschild (9) und einen zweiten Lagerschild (10), wobei jeder Lagerschild (9, 10) an jeweils einem der axialen Enden (6) des Blechpakets (3) angeordnet ist, und eine Kühleinrichtung (12) zum Kühlen der elektrischen Maschine (1) mittels einer Kühlflüssigkeit (15). Die elektrische Maschine (1) soll eine bauraumsparende Kühleinrichtung (12) aufweisen. Die Erfindung sieht vor, dass die Kühleinrichtung (12) zum Kühlen der Wickelköpfe (5) ausgelegt ist und hierzu einer oder beide der Lagerschilde (9, 10) jeweils einen Kühlkanal (17, 20) zum Leiten der Kühlflüssigkeit (15) aufweisen.
Patent DE-102015216259-A1 (DE)
Title: Masseanschluss für ein Aluminiumbau-, insbesondere Karosserieteil
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: H01R4/66
Filed: 2015-08-26
Abstract: Bei einem Masseanschluss für ein Aluminiumbau-. insbesondere Karosserieteil (3), mit einem mit diesem verschweißbaren, ebenfalls aus Aluminium bestehenden Massebolzen (1) und einem den Kabelschuh (8) des Masseleiters (9) auf einer Kontaktfläche (7) des Massebolzens festspannenden Gewindeelement (10) aus einem höherfesten Material als der Massebolzen, insbesondere aus Stahl, wird unter Beibehalt einer kompakten Bauweise eine deutlich erhöhte Funktionssicherheit dadurch erreicht, dass der Massebolzen (1) eine zentrale Aufnahmeöffnung (6) für das mit dieser über ein Außengewinde verschraubte Gewindeelement (10) aufweist und der tragende Bolzenquerschnitt an der Aufnahmeöffnung um ein Vielfaches größer als derjenige des Gewindeelements bemessen ist.
Patent DE-102015217163-A1 (DE)
Title: Reinigung von Oberflächen durch Laserbeschnitt zum Anhaften an Gussmetallen
Inventor: JIAO JINBAO
IPC: C09J5/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein Verfahren bondet ein erstes Element an ein zweites Element. Das Verfahren stellt ein erstes Element mit einer Bondungsfläche bereit. Ein zweites Element wird so aus einem Metallmaterial geformt, dass es eine Oberfläche aufweist, die dafür gestaltet und ausgelegt ist, an die Bondungsfläche gebondet zu werden. Die Oberfläche des zweiten Elements wird laserbeschnitten, um Material zu entfernen und Nebenprodukte, die beim Formen des zweiten Elements entstanden sind, von der Oberfläche des zweiten Elements zu entfernen, um dadurch eine saubere, laserbeschnittene Oberfläche des zweiten Elements zu definieren. Ein Dichtmittel wird zwischen, und in Kontakt mit, der Bondungsfläche und der sauberen, laserbeschnittenen Oberfläche angeordnet. Das Dichtmittel lässt man aushärten, um dadurch das erste Element an das zweite Element zu bonden.
Patent DE-102015218039-A1 (DE)
Title: Tür mit einem Fingerschutzsystem
Inventor: KÖHNLEIN TOBIAS
IPC: E06B7/36
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür, umfassend – eine Zarge; – ein Türblatt; – ein Scharnier zum Herstellen einer Verbindung zwischen Zarge und Türblatt; – eine zum Türblatt parallele Fingerschutzrolle, deren Schutzband den Raum zwischen Zarge und Türblatt überdeckt. Die erfindungsgemäße Tür ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – die Zarge weist in einem Horizontalschnitt gesehen ein Hohlprofil auf, das wenigstens annähernd U-förmig ist, umfassend einen Steg und zwei Schenkel; – im Hohlraum des Profils befindet sich die Fingerschutzrolle; – der Steg des U weist einen Schlitz zum Hindurchführen des Schutzbandes auf.
Patent DE-102015220251-A1 (DE)
Title: Beschichtung für Bauteile von Brennkraftmaschinen
Inventor: HANKE WOLFGANG
IPC: F02F3/10
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung für Bauteile von Brennkraftmaschinen, insbesondere für Zylinder- und/oder Kolbenoberflächen, wobei die Beschichtung Chrom mit einem Massenanteil zwischen 1 und 30 %, vorzugsweise zwischen 5 und 20 %, insbesondere mit 11 % aufweist, wobei die Beschichtung Eisen mit einem Massenanteil zwischen 0 und 50 %, vorzugsweise zwischen 15 und 35 %, insbesondere mit 25 % aufweist, wobei die Beschichtung Karbide und/oder Oxide mit einem Massenanteil zwischen 0 und 50 %, vorzugsweise zwischen 15 und 35 %, insbesondere mit 25 % aufweist und wobei die Beschichtung einen Festschmierstoff mit einem Massenanteil zwischen 0 und 30 %, vorzugsweise zwischen 5 und 15 %, insbesondere mit 10 % aufweist.
Patent DE-102015222734-A1 (DE)
Title: Anwendungsbezogene Lösung zur Koexistenz mehrerer drahtloser Funkzugangstechnologien und Timesharing zwischen mehreren Funkzugangstechnologien zur Koexistenz im Gerät
Inventor: SINGH AJOY K
IPC: H04W28/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Endgerät (UE) kann konfiguriert sein, um die Koexistenz mehrerer Funkzugangstechnologien (RATs) auf dem Gerät effektiv zu verwalten. Jeweilige Steuerungselemente, die für die zumindest teilweise Verwaltung drahtloser Kommunikation gemäß entsprechenden jeweiligen RATs verantwortlich sind, können miteinander erwartete Datenübertragungsmuster kommunizieren, die über ihre jeweiligen Kommunikationsverbindungen stattfinden, darunter anwendungsspezifische Datenübertragungsmuster und datenübertragungsmechanismusspezifische Datenübertragungsmuster. Die RAT-Steuerungselemente können ihre jeweiligen Datenübertragungen gemäß den erwarteten mit den anderen RATs assoziierten Datenübertragungsmusterinformationen, die von jedem empfangen werden, verwalten, um Datenübertragung durch das Gerät über eine RAT-Verbindung, die in Datenübertragung des Gerätes über eine andere RAT-Verbindung eingreift, zu verhindern. Die erwarteten Datenmusterinformationen können in Nachrichtenübermittlung eines bestimmten Typs mit Indizes, die basierend zumindest auf einem Status des Datenübertragungsmechanismus und einem Konnektivitätsstatus des UE-Gerätes bestimmt werden, gesendet werden.
Patent DE-102015224826-A1 (DE)
Title: Betätigungssystems zum Öffnen und/oder Schließen einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Zusammenbau des Betätigungssystems
Inventor: SAKSCHEWSKI JAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem für eine Reibkupplung, umfassend einen Nehmerzylinder mit einem ringförmigen ersten Betätigungskolben zum Ausrücken und/oder Einrücken der Reibkupplung, ein mit dem ersten Betätigungskolben gekoppeltes ringförmiges erstes Betätigungslager zum Verlagern eines relativ zum Nehmerzylinder verdrehbaren Betätigungselements in einer axialen Richtung zum Betätigen der Reibkupplung, wobei das erste Betätigungslager einen mit einer Stirnseite des ersten Betätigungskolbens zusammenwirkenden ringförmigen Lagerring aufweist, der über einen Rückhaltering mit dem ersten Betätigungskolben lösbar verbunden ist, wobei sich der Rückhaltering mit einem axialen Abschnitt in der axialen Richtung in den ersten Betätigungskolben hinein erstreckt, so dass eine Überdeckung zwischen dem ersten Betätigungskolben und dem in der radialen Richtung innen angeordneten Abschnitt gebildet ist, wobei ein Sicherungsring in einer radialen Richtung innerhalb des Abschnitts im Bereich der Überdeckung angeordnet ist, wobei der Sicherungsring eine Mehrzahl von, sich durch Öffnungen im Rückhaltering in der radialen Richtung nach außen erstreckende Vorsprünge aufweist, die mit mindestens einer Nut im ersten Betätigungskolben zusammenwirkt, so dass der erste Betätigungskolben an der Stirnseite in der axialen Richtung zwischen dem Lagerring und der Mehrzahl von Vorsprüngen formschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-102015225747-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs und hydrostatischer Fahrantrieb
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: F16H61/42
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs (1) mit einer Hydraulikpumpe (3), die von einem Antriebsmotor (2) antreibbar ist, und mit einem ersten und einem zweiten Hydromotor (4, 5), wobei die Hydraulikpumpe (3) und die beiden Hydromotoren (4, 5) in einem hydraulischen Kreislauf (11) hydraulisch miteinander koppelbar sind, und wobei der hydrostatische Fahrantrieb zumindest in zwei Fahrbereichen betreibbar ist. Dabei sind in einem Zweimotorenbereich beide Hydromotoren (4, 5) dem hydraulischen Kreislauf mit einem wirksamen Schluckvolumen größer Null zugeschaltet, wogegen in einem Einmotorenbereich der erste Hydromotor (4) auf ein Schluckvolumen mit dem Wert Null eingestellt. Erfindungsgemäß wird ein Fahrbereichswechsel von dem Zweimotorenbereich in den Einmotorenbereich und/oder umgekehrt in Abhängigkeit der Schluckvolumen der beiden Hydromotoren (4, 5) gesteuert. Ferner wird ein hydrostatischer Fahrantrieb angegeben, der zum Betrieb gemäß dem genannten Verfahren geeignet ist.
Patent DE-102015225911-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: SCHELLER LOTHAR
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10) zum Wischen einer Fahrzeugscheibe (12) in einem Wischbereich (14), der sich zwischen einer Parklage und einer oberen Wendelage erstreckt, mit einer Windabweisereinheit (16), die zumindest ein erstes Windabweiserelement (18) zur Abweisung von Fahrtwind und zumindest ein in eine Hauptanströmrichtung (20) betrachtet hinter dem ersten Windabweiserelement (18) angeordnetes zweites Windabweiserelement (22) zur Abweisung von Fahrtwind aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Windabweisereinheit (16) dazu vorgesehen ist, zumindest in einem Bereich zwischen den zwei Windabweiserelementen (18, 22) eine zumindest im Wesentlichen laminare Strömung zu erzeugen.
Patent DE-102015225915-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung zum Wischen einer Fahrzeugscheibe (10), mit einer Adaptereinheit (12), die zu einer lösbaren Kopplung eines Wischblatts (14) mit einem Wischarm (16) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischvorrichtung eine Enteisungseinheit (18) umfasst, die zu einer Enteisung von zumindest einem Wischblattbauteil (20) des Wischblatts (14) vorgesehen ist, wobei die Enteisungseinheit (18) zumindest ein Schallelement (22) umfasst, das zu einer Schallemission vorgesehen ist.
Patent DE-102015226126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Unfallursache eines Fahrzeugs und zum Melden der Unfallursache des Fahrzeugs und Unfalldatenspeichersystem
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-12-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln einer Unfallursache eines Fahrzeugs (1) und zum Melden der Unfallursache des Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) ein Unfalldatenspeichersystem (2), ein Sensorsystem (2), das mit dem Unfalldatenspeichersystem (2) verbunden ist, aufweist, wobei das Unfalldatenspeichersystem (2) eine Speichervorrichtung, eine Kommunikationsvorrichtung, die mit einer Zentraleinrichtung (4) verbunden ist, ein Gehäuse und eine Energieversorgungseinrichtung aufweist, erkennt das Sensorsystem (3) des Fahrzeugs (1) ein anderes Fahrzeug (5) in einem vorbestimmten Umkreis (6) um das Fahrzeug (1). Das Sensorsystem (3) des Fahrzeugs (1) ermittelt ausgehend von dem Erkennen des anderen Fahrzeugs (5) Umweltdaten, Umgebungsdaten, Fahrzustandsdaten, Fahrereingriffsdaten und leitet diese an das Unfalldatenspeichersystem (2) weiter. Das Unfalldatenspeichersystem (2) wertet diese Daten aus und speichert diese für eine vorbestimmte Zeitspanne in seiner Speichervorrichtung. Das Unfalldatenspeichersystem (2) erkennt einen Unfall des Fahrzeugs (1) ausgehend von den ausgewerteten Daten. Aus den ausgewerteten Daten wird eine Unfallursache ermittelt. Die Unfallursache wird, sobald der Unfall detektiert ist, mittels der Kommunikationsvorrichtung an die Zentraleinrichtung (4) weitergeleitet und in einem Langzeitspeicher des Unfalldatenspeichersystems (2) gespeichert.
Patent DE-102016002831-A1 (DE)
Title: Metallisch glänzendes Teil
Inventor: NOLTE CHRISTIAN
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisch glänzendes Teil als Emblem, Verzierung, Schriftzug oder Leiste insbesondere an einem Fahrzeug mit einer metallenen oder metallisierten äußeren, vorderseitigen Oberseite, die eine obere Ebene und eine tiefer liegende, zur oberen Ebene parallele und/oder schräge untere Ebene bildet, wobei auf der unteren Ebene Bereiche vorstehen, die Zeichen, Buchstaben, Zahlen, Ränder und/oder graphische Bereiche bilden, die mit ihrer oberen Außenfläche in der oberen Ebene liegen und wobei die zwischen den vorstehenden Bereichen liegenden, unteren Zwischenflächen der unteren Ebene mit mindestens einem Farblack bedeckt sind, wobei der Farblack auf die unteren Zwischenflächen durch mindestens eine rechnergesteuerte Düse tröpfchenförmig aufgebracht ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines vorstehende Bereiche aufweisenden metallisch glänzenden Teils.
Patent DE-102016003854-A1 (DE)
Title: Optimierung der Schalldruckwellentherapie eines Tumors
Inventor: STRASSMANN GERD
IPC: A61N7/00
Filed: 2016-03-26
Abstract: Die Methode beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Applikation von mechanischen Schallwellen im nicht thermischen Bereich. Der wesentliche Vorteil des Verfahrens liegt darin das durch den kleinen kugelförmigen Fokus eine geringe Schmerzintensität, eine optimale Anpassung an die Tumorgeometrie und maximale Schonung der Risikoorgane erreicht wird. Die Dosis Applikation erfolgt in Form eines modifizierten Rasterscanverfahrens. Im Gegensatz zu einer Strahlentherapie erhöht das Verfahren nicht das Zweitmalignomrisiko und zu einer High Intensity Focused Ultrasound (HIFU) wird das Verfahren nicht durch eine erhöhte Wärmeleitfähigkeit in der Nähe von großen Gefäßen gestört.
Patent DE-102016015798-A1 (DE)
Title: Filteranlage mit Reinigungsluftleiteinrichtung für horizontale Filterpatronen und Verfahren zum Reinigen einer Filteranlage
Inventor: HANDTE JAKOB
IPC: B01D35/16
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranlage (1) zum Reinigen eines aerosolartigen Rohgases zu einem Reingas, mit wenigstens zwei horizontal angeordneten Filterelementen (2), die in Schwerkraftrichtung zumindest abschnittsweise übereinander angeordnet sind, wobei eine Reinigungsgasleitung (3) vorgesehen ist, um die Filterelemente (2) über den gesamten Umfang der Filterelemente (2) mit Druckluft zu deren Reinigung zu beaufschlagen, wobei eine Druckluftzuführung mit baulichen und regelungstechnischen Maßnahmen so bewirkt ist, dass Bestandteile jener durch das Filtermaterial (7) der beiden Filterelemente (2) zur Reinigung eingesetzte und durch diese hindurchgehende Druckluftstrom (8) in eine gemeinsame Richtung gezwungen wird, wobei die baulichen Maßnahmen eine Strömungsleiteinrichtung (10) umfassen, die in Schwerkraftrichtung zwischen den beiden Filterelementen (2) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen einer solchen Filteranlage (1).
Patent DE-102016104627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung eines von einem Schraubwerkzeug übertragbaren Drehmoments
Inventor: KNAUST HOLGER
IPC: F16F1/02
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zur Begrenzung eines von einem Schraubwerkzeug übertragbaren Drehmoments mit einer das Drehmoment begrenzenden Kupplung (22), wobei die Kupplung (22) mit einem Federelement (24, 24‘, 24‘‘, 24‘‘‘, 24‘‘‘‘, 24‘‘‘‘‘) beaufschlagt ist, wobei das Federelement (24, 24‘, 24‘‘, 24‘‘‘, 24‘‘‘‘, 24‘‘‘‘‘) eine nichtlineare Kennliniencharakteristik aufweist.
Patent DE-102016104703-A1 (DE)
Title: Fahrzeugortungsgenauigkeit
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: G08G1/133
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine Steuerung kann einen letzten bekannten Fahrzeugort unterhalten und wenn Satellitenpositionsbestimmungsdaten von einem auf Satelliten basierenden Positionsbestimmungssystemmodul nicht verfügbar sind, Kompassdaten und Stabilitätssteuerdaten benutzen, um einen aktuellen Fahrzeugort aus dem letzten bekannten Fahrzeugort zu schätzen. Die Steuerung kann die Verwendung der Kompassdaten zur Schätzung des aktuellen Fahrzeugorts vermeiden, wenn das Fahrzeug in Ost- oder West-Richtungen beschleunigt oder bremst.
Patent DE-102016106665-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Gurtendbeschlag
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: B60R22/22
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für einen Gurtendbeschlag (22) einer Sicherheitsgurtvorrichtung (16) eines Kraftfahrzeuges (4) mit einem Ankerorgan (28), das durch eine Öffnung (30) eines Karosseriebleches (26) in einen Hohlraum (32) eines Karosserieteils (10) hineinragt und durch das Karosserieblech (26) fixiert ist, wobei das Ankerorgan (28) zusätzlich im Hohlraum (32) durch eine Festschaumstruktur (36) fixiert ist.
Patent DE-102016110472-A1 (DE)
Title: Verwendung von Cyclodextrinen zur Verminderung von Emissionen
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Cyclodextrinen zur Verminderung von Emissionen aus polymeren Kunststoffen in Innenräumem.