baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005002708-A1 (DE)
Title: Block for Internet-personal computer, has control unit enabling access of personal computer or computer network to internet, where access to addresses stored in address memory is permanently prevented
Inventor: LOSSAU HARALD
IPC: G06F15/163
Filed: 2005-01-19
Abstract: The device has a control unit (20) with a connection to an Internet and an address memory (22). Internet addresses, which can be accessed under chargeable radio program, are stored in the address memory. The control unit enables the access of a personal computer (PC) (10) or a computer network to the internet, where the access to the addresses stored in the address memory is permanently prevented. Independent claims are also included for the following: (A) a blocking system for securing of broadcasting cost liability for Internet-personal computers, having a blocking device (B) a blocking method of securing of broadcasting cost liability for Internet- personal computers.
Patent DE-102005003292-A1 (DE)
Title: Langzeitoffsetabgleich eines Sensors
Inventor: NIEPELT MATHIAS
IPC: G01P21/00
Filed: 2005-01-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Offsetkompensation eines Sensorsignals, insbesondere eines Beschleunigungssensors. Bevorzugt handelt es sich um den Beschleunigungssensor, der Bewegungen in Fahrtrichtung eines Fahrzeuges aufnimmt (Längsbeschleunigungssensor). Durch die Erfindung soll der Offset des Signals während der Lebensdauer des Fahrzeuges mithilfe eines Langzeitoffsetfilters (LZOF) nachgeführt werden. Insbesondere erfolgt die Filterung des Messsignals zur Ermittlung des Offsets bevorzugt nicht zeitabhängig, sondern wegabhängig.
Patent DE-102005004051-A1 (DE)
Title: Cover element especially for motor vehicle light has base and hood with light holder and contact element for the light on the base
Inventor: SPEE RALF
IPC: F21V15/01
Filed: 2005-01-28
Abstract: A cover element, especially for a motor vehicle light (10), comprises a base (12) and a transparent light hood (14) with a cover element on the light base. At least one of the contact elements (19) for the light holder arranged on the base is covered by the cover element. An independent claim is also included for a light, especially for a motor vehicle, having a cover element as above.
Patent DE-102005007282-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit Lichtbogen-Vorkammerraum, Vorkammerplatten und strombegrenzender Lichtbogenlöscheinrichtung
Inventor: RAB ALEXANDER
IPC: H01H73/18
Filed: 2005-02-17
Abstract: Es wird ein elektrisches Installationsgerät, insbesondere Leitungsschutzschalter oder Motorschutzschalter, vorgeschlagen, mit einem Gehäuse mit Anschlussmitteln (20, 21) zur Verbindung mit Stromschienen und/oder Anschlussleitungen an mindestens einer Stirnseite, mit mindestens einem Schaltkontakt mit einem feststehenden und einem beweglichen Schaltkontaktstück, zwischen denen bei einer Ausschaltung ein Lichtbogen (6) in einem Lichtbogen-Vorkammerraum (5) entsteht, welcher Lichtbogen über Lichtbogenleitschienen in eine strombegrenzende Lichtbogenlöscheinrichtung (7) einläuft. Im Bereich des Lichtbogen-Vorkammerraums (5) sind Vorkammerplatten (9, 12) angeordnet, durch welche Rückströmkanäle (10, 13) zwischen Gehäusewandung (2) und Vorkammerplatten (9, 12) von der Lichtbogenlöscheinrichtung (7) zum Lichbogen-Vorkammerraum (5) gebildet werden. Die Gehäusewandung (2) ist im Bereich der Vorkammerplatten (9, 12) mit von außen zugänglichen Ausnehmungen (15, 17) versehen, in welche zur Schaffung eines AC-Hochleistungs-Schaltgeräts Eisenplatten (16, 18) und zur Schaffung eines DC-Hochleistungs-Schaltgeräts Permanentmagnetplatten (16, 18) eingelegt sind.
Patent DE-102005007881-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit unterschiedlichen Vorder-und Übersetzungsverhältnissen bei einem Allradantrieb/Vierradantrieb
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H48/30
Filed: 2005-02-21
Abstract: Ein
Triebstrang für
ein Fahrzeug umfasst Vorder- und Hinterachsen und ein Verteilergetriebe
mit zwei Planetenradsätzen
und vier Kupplungen. Das erste Element des ersten Planetenradsatzes
ist kontinuierlich mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes
und der Hinterachse verbunden. Das dritte Element des ersten Planetenradsatzes
ist kontinuierlich mit dem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes
und der Vorderachse über
eine Übertragungskette
verbunden. Ein Antrieb ist selektiv mit dem ersten Element des ersten
Planetenradsatzes über
eine erste Kupplung verbindbar, mit dem zweiten Element des ersten
Planetenradsatzes über eine
zweite Kupplung verbindbar und mit dem dritten Element des ersten
Planetenradsatzes über
eine dritte Kupplung verbindbar. Eine vierte Kupplung verbindet
selektiv das dritte Element des zweiten Planetenradsatzes mit Masse.
Die erste, die zweite, die dritte und die vierte Kupplung können selektiv
in Eingriff gebracht werden, um ein hohes Vorderradantriebs-Übersetzungsverhältnis, ein
hohes Vierradantriebs-Übersetzungsverhältnis, ein
mittleres Allradantriebs-Übersetzungsverhältnis, ein
mittleres Vierradantriebs-Übersetzungsverhältnis, ein
niedriges Hinterradantriebs-Übersetzungsverhältnis und
ein niedriges Vierradantriebs-Übersetzungsverhältnis zwischen
dem Antrieb und den Vorder- und Hinterachsen bereitzustellen.
Patent DE-102005008919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freisetzen eines flüchtigen Stoffes sowie Verfahren zum Befüllen der Vorrichtung mit dem flüchtigen Stoff
Inventor: TIMMANN ULF
IPC: A61L9/12
Filed: 2005-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Freisetzen eines flüchtigen Stoffes. Die Vorrichtung umfasst dabei ein Medium, das bei Freisetzung des flüchtigen Stoffes eine Volumenänderung erfährt. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (1) einen Behälter (4), der einen Innenraum (15) zur Aufnahme des Mediums (2) aufweist. Die Vorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Innenraum (15) des Behälters (4) durch einen bewegbaren Stempel (6) begrenzt wird, der einen Verstellweg zurücklegt, wenn der flüchtige Stoff freigesetzt wird, wobei die Volumenänderung des Mediums (2) im Wesentlichen einer Volumenänderung des Innenraums (15) entspricht, die sich aus dem zurückgelegten Verstellweg des Stempels (6) ergibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren, um bestimmte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem flüchtigen Stoff zu befüllen.
Patent DE-102005011910-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer für elektrisch variables Getriebe mit einer Lockout-Kupplungsanordnung
Inventor: TRYON ERIC S
IPC: F16F15/18
Filed: 2005-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Torsionsdämpfer für ein elektrisch variables Getriebe. Der Torsionsdämpfer ist mit einer Lockout-Kupplung ausgestattet, die den Motor direkt mit der Antriebswelle des Getriebes koppelt. Die in dem elektrisch variablen Getriebe vorgesehenen Elektromotoren können dazu dienen, Kompressionsimpulse des Motors effektiv auszugleichen, wenn die Federn des Torsionsdämpfers entkoppelt sind. Die vorliegende Erfindung kann auch Dämpferfedern mit unterschiedlichen Federkonstanten enthalten, um unterschiedliche oder uneinheitliche Drehmomentschwankungen effektiv zu dämpfen, wenn der Motor im Modus Hubraum nach Bedarf läuft.
Patent DE-102005016510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spanabhebenden Bearbeiten von gehärteten Werkstücken
Inventor: SPREEMANN GUENTER
IPC: B23Q1/25
Filed: 2005-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum spanabhebenden Bearbeiten von gehärteten Werkstücken (2) mit einem angetriebenen Werkstückhalter (17), dessen Drehachse (L3) horizontal ausgerichtet ist, und mit mindestens einem Werkzeug (10, 13, 14, 23), das von einem Werkzeugsupport (8, 9, 22) gehalten ist, der mit einem Stellantrieb zum Verstellen des Werkzeugsupports (8, 9, 22) aus einer Ruheposition, in der das Werkzeug (10, 13, 14, 23) vom jeweils zu bearbeitenden Werkstück (2) entfernt ist, in eine Arbeitsposition, in der sich das Werkzeug (10, 13, 14, 23) im Eingriff mit dem Werkstück (2) befindet. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht bei geringem Bauraumbedarf die zeitoptimierte spanabhebende Bearbeitung von gehärteten Werkstücken. Dies wird dadurch erreicht, dass sich die zentrale Achse (L1, L2, L4) des Werkzeugsupports (8, 9, 22) in der Ruheposition und in der Arbeitsposition des Werkzeugs (10, 13, 14, 23) in derselben Vertikalebene (V) befinden.
Patent DE-102005018035-A1 (DE)
Title: Beschichtung für Trinkwasserspeicher
Inventor: STAHL ANDREAS
IPC: E03B11/00
Filed: 2005-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung für in mit Wasser in Kontakt stehenden Flächen auf Basis eines zementgebundenen Werkstoffes. Die Beschichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie über ihre Dicke d ein Porositätsgefälle zwischen beschichteter Fläche und einer durch die Beschichtung gebildeten Randzone zum Wasser aufweist, wobei die Beschichtung in dieser Randzone eine geringere Porosität aufweist als im Inneren der Dicke d.
Patent DE-102005021809-A1 (DE)
Title: Optischer Schalter
Inventor: KLEY ERNST-BERNHARD
IPC: G02B5/18
Filed: 2005-05-04
Abstract: Es wird ein optischer Schalter mit einem Eingangsstrahlenweg und mindestens einem Ausgangsstrahlenweg, wobei der Eingangsstrahlenweg von einlaufenden Pulsen mit mindestens zwei vorgegebenen optischen Längenbereichen mit mindestens einer vorgegebenen Trägerwellenlänge gebildet wird, und mit einem zwischen Eingangs- und mindestens einem Ausgangsstrahlenweg angeordneten reflektierenden oder transmittierenden Gitter mit Stegen und Gräben vorgeschlagen. Die Tiefe der Stege ist abhängig von den vorgegebenen optischen Längenbereichen (1¶p¶), der Trägerwellenlänge und vom Einfallswinkel des Eingangsstrahlenweges so gewählt, dass das Gitter für den einen optischen Längenbereich im Wesentlichen auf Durchgang vom Eingangsstrahlenweg zum Ausgangsstrahlenweg schaltet und für den anderen optischen Längenbereich aufgrund destruktiver Interferenz im Wesentlichen auf Sperren schaltet.
Patent DE-102005022954-A1 (DE)
Title: Ink-box emptying process for printing press involves rotating ink ductor in opposite to feed direction
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F31/20
Filed: 2005-05-19
Abstract: The emptying process empties ink (03) from the ink-box (01) of the printing mechanism of a printing press in operation, with the ink ductor (4) rotating in feed direction (A) to supply ink from the reservoir (02) and to take ink from the ductor into the printing mechanism roll system. To empty the ink from the box, the ductor is rotated in a direction of rotation (C) opposite to the feed direction.
Patent DE-102005023861-A1 (DE)
Title: Rotary latch lock, has rotary latch with locking and clamping shoulders, which lies against at clamping edge opposite to locking edge, which essentially runs wedge-shaped on circular curved line around pawl rotational axis and clamping edge
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05B65/12
Filed: 2005-05-24
Abstract: The lock has a rotary latch (1) exhibiting a locking attachment (5) with a locking and clamping shoulders (6, 7), which lies against at a clamping edge (10) opposite to a locking edge. The locking edge essentially runs wedge-shaped on a circular curved line around a pawl rotational axis (12) and the clamping edge. A pawl (2) is blocked by non-operated trigger against a deviation in the release position. The shoulders lies in a closed position of the latch that is clamped in a locking recess of the pawl.
Patent DE-102005027383-A1 (DE)
Title: Shrunk-on disc has integrated inward acting high pressure seals and a two-part heat source passing halfway round disc coupling wherein heat and pressurised oil are used to dismantle disc
Inventor: KARSTAEDT LUTZ
IPC: F16D25/04
Filed: 2005-06-14
Abstract: The shrunk-on disc (1) has integrated inwardly acting high pressure seals (7,8) with a two-part heat supply unit (9a,9b) whose individual parts surround the disc coupling to a maximum of only 180 degrees in the circumferential direction. The high pressure seals are provided at each end of a hydraulic oil supply bore (6).
Patent DE-102005028242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Lüfters eines Kühlschranks mit einem Fernseh/Radio-Modul
Inventor: LEE IK-KYU
IPC: F25D29/00
Filed: 2005-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Lüfters eines Kühlschranks mit einem Fernseh/Radio-Modul, wobei ein Betrieb des Lüfters entsprechend dem Betrieb des Fernseh/Radio-Moduls gesteuert wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn der Fernseher oder das Radio betrieben wird, elektrische Spannung so gesteuert wird, dass sie automatisch an den Wärmeabführlüfter geliefert wird, so dass durch den Fernseh- oder Radiobetrieb erzeugte Wärme abgeführt werden kann. Ferner wird der Wärmeabführlüfter auch so gesteuert, dass er automatisch ausgeschaltet wird, wenn der Fernseh- und Radiobetrieb beendet wird. Daher ist unnötiger Betrieb des Wärmeabführlüfters verhindert, und demgemäß können eine Verringerung des elektrischen Energieverbrauchs sowie eine effiziente Steuerung erzielt werden.
Patent DE-102005029293-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen und elektrischen Verbindung
Inventor: EVERITT RICHARD JOHN
IPC: H01R13/631
Filed: 2005-06-22
Abstract: Es
wird eine Vorrichtung zur lösbaren
mechanischen und elektrischen und/oder optischen Verbindung eines
Aufzeichnungsgerätes
mit einer bildaufnehmenden Vorrichtung vorgeschlagen. Die Vorrichtung umfasst
eine Trägerplatte
1 und eine Einschubplatte 20, welche in die Trägerplatte eingeschoben wird.
Die Trägerplatte
1 weist dabei an gegenüberliegenden
Seiten Führungen
auf, welche die Einschubplatte 20 im eingeschobenen Zustand formschlüssig aufnehmen.
Elektrische und/oder optische Kontakte an der Trägerplatte 1 und der Einschubplatte
20 stehen miteinander in Verbindung, wenn die Einschubplatte 20
im Wesentlichen vollständig
in die Führungen
der Trägerplatte
1 eingeschoben ist. Bei einer Ausführung ist ein Verriegelungshebel
8 vorgesehen, welcher eine Drehbewegung des Verriegelungshebels
8 in eine lineare Bewegung der Einschubplatte 20 in die Einschubrichtung umsetzt.
In einer Endposition 28 des Verriegelungshebels 8 ist eine Rastposition
vorgesehen.
Patent DE-102005029589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern wenigstens eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes eines Automatgetriebes
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H61/18
Filed: 2005-06-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Steuern eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes (2) eines Automatgetriebes eines Fahrzeugs mit einer Positionsventileinrichtung (3), die einen in Richtung einer ersten Schaltstellung angefederten sowie über eine Steuerleitung in Richtung einer zweiten Schaltstellung mit einem durch einen elektrisch betätigten Aktuator (5) einstellbaren Ansteuerdruck (p_MV) beaufschlagbaren Hauptschaltkolben (6) und einen damit zusammenwirkenden Zusatzschaltkolben (7) aufweist, die in Längsrichtung in einem Ventilgehäuse (8) verschiebbar ausgeführt sind, die sich in ersten Schaltstellungen und in zweiten Schaltstellungen im Bereich aneinander zugewandter Stirnflächen (6A, 7A) in Anlage befinden und die in der zweiten Schaltstellung des Hauptschaltkolbens (6) und gleichzeitig erster Schaltstellung des Zusatzschaltkolbens (7) im Bereich ihrer zugewandten Stirnflächen (6A, 7A) zueinander beabstandet sind, beschrieben. Der Zusatzschaltkolben (7) ist über einen Arbeitsraum (9) in Richtung einer zweiten Schaltstellung mit dem Ansteuerdruck (p_K) eines zur Darstellung einer Übersetzung für Vorwärtsfahrt in den Kraftfluss zugeschalteten Schaltelementes beaufschlagbar. Erfindungsgemäß weist der Zusatzschaltkolben (7) einen zwischen zwei Führungsbereichen (18, 19) angeordneten Steuerbereich (21) mit gegenüber den Führungsbereichen verringertem Durchmesser auf, über den in Abhängigkeit einer axialen Stellung des Zusatzschaltkolbens (7) wenigstens zwei ...
Patent DE-102005029602-A1 (DE)
Inventor: NIEBE RALF
IPC: D21F5/18
Filed: 2005-06-23
Abstract: A vapor hood for a paper machine and/or paperboard machine, in particular for the drying section of a paper machine and/or paperboard machine, having a hood housing, wherein an inner housing surface of the hood housing delimits an internal space in which a process area, in particular the drying section, of the paper machine and/or paperboard machine is arranged or can be arranged, wherein on the inner housing surface in at least a sub-region there is arranged at least one condensation sensor for detecting a formation of condensate or an imminent formation of condensate in said sub-region.
Patent DE-102005029793-A1 (DE)
Title: Non-woven fabric manufacturing method for use as e.g. bed cloth, involves pressing dope at increased temperature by nozzle block, where solution of cellulose carbamate in n-methyl-morpholine-n-oxide is used as dope
Inventor: EBELING HORST
IPC: D04H3/03
Filed: 2005-06-27
Abstract: The method involves pressing a dope at increased temperature by a nozzle block, where fabrics leaving the block are inflow with temperature airflow having specified temperature. Filaments are coagulated by spraying water and fabrics are deposited on a transport device. Solvent is removed by washing, where a solution of cellulose carbamate in n-methyl-morpholine-n-oxide is used as the dope. An independent claim is also included for a non-woven fabric.
Patent DE-102005043005-A1 (DE)
Title: Communication service e.g. multimedia broadcast and multicast service, selecting method, involves generating service-demand-message which indicates that service is utilized or not and is transmitted to server device
Inventor: ECKERT MICHAEL
IPC: H04W4/00
Filed: 2005-09-09
Abstract: The method involves storing a selection criterion entered in a communication device, and receiving a communication service-message from the communication device, where the information is conveyed by a communication service. A determination is made whether the communication service is utilized or not using the selection criterion. The communication device generates a communication service-demand-message which indicates that the communication service is utilized or not and is transmitted to a server device. Independent claims are also included for the following: (1) a communication device with an input unit for inputting a selection criterion into the communication device (2) a communication device-smart card with a smart card-memory for storing the selection criterion (3) a computer programming unit for selecting a communication service.
Patent DE-102005043082-A1 (DE)
Title: Druckeinheit einer Rollendruckmaschine
Inventor: MAMBERER HANS-EECKHARD
IPC: B41F7/10
Filed: 2005-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckeinheit (1) einer Rollendruckmaschine mit mindestens aus einem Formzylinder (5) und aus einem Übertragungszylinder (4) bestehenden Zylinderpaar und einem Gegendruckzylinder (3), wobei eine Bedruckstoffbahn (6) zwischen dem mindestens einen Übertragungszylinder (4) und dem mindestens einen Gegendruckzylinder (3) durchführbar und mit Farbe belegbar ist. DOLLAR A Erfindungsgemäß weist das eine Zylinderpaar (4, 5) eine Breite von acht liegenden oder stehenden Zeitungsseiten auf und die Breite des Formzylinders (5) zum Umfang des Formzylinders (5) hat ein Verhältnis von 1,3 bis 1,5.
Patent DE-102005043230-A1 (DE)
Title: Unit e.g. pin, separation device, has delivery area provided for delivering or unloading of separated and aligned units, and lift conveyor provided for linearly conveying units to transfer area
Inventor: MORITZ DIRK
IPC: B65G47/14
Filed: 2005-09-09
Abstract: The device has a delivery area (4) which is provided for delivering or unloading of separated and aligned units. A lift conveyor (5) is provided for linearly conveying units to a transfer area (6). The lift conveyor is designed with a predetermined alignment layer. The units are not conveyed with another alignment unit. The lift conveyor is enough for direct unloading of units from a supply area.
Patent DE-102005045342-A1 (DE)
Inventor: MECHSNER KLAUS ALFONS
IPC: B23K35/30
Filed: 2005-09-22
Abstract: The present invention relates to a filler wire alloy composition comprising, in wt.%: Mg 6.0 to 9.5%, Mn 0.9 to 2.0%, Zn 0.2 to 0.9%, Zr = 0.3%, preferably 0.05 to 0.25%, Cr = 0.5%, Sc = 2.8%, Cu = 0.5%, preferably = 0.25%, Fe = 0.5%, Si = 0.5%, Ti = 0.3%, the balance aluminum and incidental elements and impurities. The invention further relates to a welded structure welded together with the present filler alloy and a method for constructing such a welded construction.
Patent DE-102005047788-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler und mit diesem versehene Werkzeugmaschine
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2005-10-06
Abstract: Ein Werkzeugwechsler, der zum Wechseln von Werkzeugen zwischen einem Werkzeugmagazin und einer Werkzeugspindel einer Werkzeugmaschine verwendet wird, verfügt über eine Werkzeugwechseleinheit und eine Vorschubschraube. Die Werkzeugwechseleinheit verfügt über eine Welle, an deren einem Ende ein Wechselarm angebracht ist, und an deren anderem Ende ein Rotationsantriebsmotor angebracht ist. Die Vorschubschraube verfügt über ein Ende, an dem ein Antriebsmotor angebracht ist, um dafür zu sorgen, dass die Werkzeugwechseleinheit einen Vorschubvorgang für ein Werkzeug und auch ein Lösen/Befestigen desselben unter Ausnutzung des Vorschubvorgangs ausführt. Außerdem verläuft die Vorschubschraube parallel zur Rotationsachse der an einer Werkzeugwechselposition positionierten Werkzeugspindel.
Patent DE-102005049371-A1 (DE)
Title: Making a mortar for producing decorative or structured coatings comprises mixing a dry mix of cement and granular material with water and adding a dispersion comprising water, synthetic resin, water-glass and pore former
Inventor: FARENKOPF HEINZ DIETER UWE
IPC: C04B24/24
Filed: 2005-10-12
Abstract: Making a rendering mortar for producing decorative or structured coatings comprises preparing a dry mix of cement and granular material, mixing this with water to form a plastic mortar mixture, and adding a dispersion comprising water, a synthetic resin dispersion, water-glass and a pore former. Independent claims are also included for: (1) rendering mortar produced as above; (2) producing decorative or structured coatings by applying a mortar as above in one or more layers up to a depth of 12 cm and manually or mechanically modeling the mortar within 12 hours.
Patent DE-102005053860-A1 (DE)
Title: Throttle-valve device for application of high temperature in internal combustion engine, has throttle-valve shaft which is supported in borehole of housing
Inventor: LAPPAN ROLF
IPC: F16K1/18
Filed: 2005-11-10
Abstract: Throttle-valve device has a throttle-valve shaft (5) which is supported in a borehole (8,9) of housing (1). The throttle-valve shaft has sections (15) of larger diameter and sections (16) of smaller diameter. Throttle-valve device has an antifriction bearing (6,7) or a sliding bearing, over which the throttle-valve shaft is supported.
Patent DE-102005055397-A1 (DE)
Inventor: ERLMANN NIKOLAUS MARTIN
IPC: F16D3/41
Filed: 2005-11-17
Abstract: The arrangement has a universal joint yoke (1) including two yoke arms (4). Each yoke arm has a through extending bearing bore (7), a circular arc groove (12) off-set toward the yoke base and securing recess on an outer face (5). Each securing element (16) for each yoke arm includes an engagement portion (17) to engage with the groove, and securing portion that projects from the securing element. The securing portion engages the securing recess and secures the securing elements against rotation around center. The securing portion retains the securing elements on the universal joint yoke.
Patent DE-102005058541-A1 (DE)
Inventor: KLASEN-MEMMER MELANIE
IPC: C09K19/30
Filed: 2005-12-08
Abstract: The invention relates to a liquid-crystalline medium based on a mixture of polar compounds which comprises at least one compound of the formula (I) in which R11, R12 and Z1 have the meanings indicated in Claim 1, and to the use thereof for an active-matrix display based on the ECB, FFS or IPS effect.