baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110759-U1 (DE)
Title: Licht emittierender Dioden Chip
IPC: H01L33/46
Filed: 2011-06-13
Abstract: Lichtemittierender Dioden (LED) Chip umfassend: ein Substrat; eine auf dem Substrat angeordnete Licht emittierende Struktur, wobei die Licht emittierende Struktur eine erste leitende Halbleiterschicht, eine zweite leitenden Halbleiterschicht und eine aktive Schicht umfasst und die aktive Schicht zwischen der ersten leitenden Halbleiterschicht und der zweiten leitenden Halbleiterschicht angeordnet ist; und eine alternierende Laminat Bodenstruktur, wobei das Substrat auf der Laminat Bodenstruktur angeordnet ist, die alternierende Laminat Bodenstruktur eine Vielzahl von dielektrischen Paaren umfasst, wobei jedes der dielektrischen Paare eine erste Materialschicht mit einem ersten Brechungsindex und eine zweite Materialschicht mit einem zweiten Brechungsindex umfasst, wobei der erste Brechungsindex grösser ist als der zweite Brechungsindex, und die Vielzahl von dielektrischen Paaren umfasst: eine Vielzahl von ersten dielektrischen Paaren mit der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht, wobei die ersten Materialschicht und die zweite Materialschicht jeweils eine optische Dicke von weniger als λ/4 umfassen; ein zweites dielektrisches Paar mit der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht, wobei eine der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht eine optische Dicke von weniger als λ/4 und die andere eine optische Dicke von größer als λ/4 umfasst; und eine Vielzahl von dritten dielektrischen Paaren mit der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht, wobei jedes der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht eine optische Dicke von größer λ/4 als umfasst, wobei λ eine zentrale Wellenlänge des sichtbaren Lichts ist.
Patent DE-202011111018-U1 (DE)
Title: Kreiseleggenzinken
IPC: A01B33/06
Filed: 2011-07-12
Abstract: Kreiseleggenzinken mit einem Zinkenkörper (10), der an einem Schneidkopf (11) eine Schneide (15.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schneidkopf (11) mittelbar oder unmittelbar ein Befestigungsabschnitt (17) zur Ankopplung an einen Wechselhalter (20) angeformt ist.
Patent DE-202012000448-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Schlüsselanhängers zum Auf- bzw. Zuschrauben von Ventilverschlüßen der verschiedensten Reifen.
IPC: A44B15/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Schlüsselanhänger zum Ab- und Zuschrauben von Reifenventilkappen A B C
Patent DE-202012001639-U1 (DE)
Title: Ladegerät ohne Kabel für elektrische Zahnbürste
IPC: A61C17/26
Filed: 2012-02-17
Abstract: Das Kabel zwischen Stecker und Ladeschale fällt weg. Somit kann die Ladeschale, welche dann eine Einheit mit dem Stecker bildet, direkt in eine vorhandene Steckdose gesteckt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladegerät für eine elektrische Handzahnbürste direkt am Stecker integriert ist und kein Kabel zwischen dem Stecker und der Ladeschale existiert.
Patent DE-202012005851-U1 (DE)
Title: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft
IPC: A61M16/10
Filed: 2012-06-14
Abstract: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für Atemluft dadurch gekennzeichnet, dass antimikrobielle Schichten (12), die im offenporigen Schaumstoff (3) eingebettet sind, durch Leitung des Atemweges (4) mittels Labyrinthöffnung (2) und Perforation (16) eine Bakterienbildung behindern.
Patent DE-202012011162-U1 (DE)
Title: Versteifungseinrichtung zwischen Kurbelgehäuse und Schwungradgehäuse einer Brennkraftmaschine
IPC: F02F7/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Versteifungseinrichtung, die einerseits seitlich am Kurbelgehäuse (1) einer Brennkraftmaschine und andererseits an einem Schwungradgehäuse (2) befestigt ist, wobei das Schwungradgehäuse (2) an einer Stirnseite des Kurbelgehäuses (1) mit diesem verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Versteifungseinrichtung sich wenigstens über die Hälfte der Länge des Kurbelgehäuses (1) erstreckende Versteifungsstreben (6, 17) angeordnet sind, die jeweils an dem dem Schwungradgehäuse (2) abgewandten Endbereich der Versteifungsstrebe (6, 17) am Kurbelgehäuse (1) befestigt sind.
Patent DE-202012100404-U1 (DE)
Title: Abdruckvorrichtung
IPC: A61C9/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Vorrichtung (100) zum sichtbar machen von Zahnfehlkontakten beim menschlichen Kieferschluss (Okklusion) (400) als Ursache von durch die Fehlkontakte hervorgerufenen Beschwerden wie Verspannung der Kiefermuskulatur, Kopfschmerzen oder psychischen Symptomen, gekennzeichnet durch ein flächiges Abdrucksubstrat (102), das im Wesentlichen eine Form eines Bogenrings, eines halben Ellipsenrings oder eines Halbkreisrings aufweist und zwischen die Zähne (403, 405) des Oberkiefers (402) und des Unterkiefers (404) gelegt werden kann, und das unter Druck (410, 412) den genauen Ort des Drucks (414, 416) anzeigt.
Patent DE-202012101039-U1 (DE)
Title: Prüfanlage für Stufenschalter hoher Leistung ohne Einfluss auf das Stromnetz
IPC: G01R31/327
Filed: 2012-03-23
Abstract: Prüfanlage für die Schaltleistungsprüfung eines Stufenschalters, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wechselrichter-Anordnung eine Strom- und eine Spannungsquelle bilden.
Patent DE-202013000712-U1 (DE)
Title: Trägerspirale für elektrische Drehübertrager
IPC: H01B7/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: Trägerspirale mit elektrischer Kabelverbindung gekennzeichnet dadurch, dass das Verhältnis zwischen Kabeldurchmesser (d) und Querschnittbreite (B) eine Größe gemäß folgender Beziehung aufweist 0,3 ≰ d/B ≰ 0,8
Patent DE-202013002396-U1 (DE)
Title: Polster mit luftgefüllten Hohlpolster
IPC: A47C3/16
Filed: 2013-03-13
Abstract: Sitzpolster bestehend aus einer Kombination zwischen eines mit Luft gefüllten Hohlkörpers und einem darum angeordneten Polsterschaums dadurch gekennzeichnet, dass der Ball als einbaubare Komponente auf seiner untererseite von einer konvexen Auflage so eingedrückt wird, dass seine Einbauhöhe einen Bruchteil seines ursprünglichen Durchmessers beträgt, dies mit annäherd den gleichen Rückstelleigenschaften wie ein normal gefüllter Ball hat.
Patent DE-202013008201-U1 (DE)
Title: Auswechselbare Sitzflächen
IPC: A47C7/02
Filed: 2013-09-16
Abstract: Auswechselbare Sitzflächen, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit dem Sitzgestell keine feste Verbindung haben.
Patent DE-202013009299-U1 (DE)
Title: Körnerkissen zur Wärme und Kälteanwendung
IPC: A61F7/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Körnerkissen mit Mehrkammersystem zur Wärme und Kältebehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen aus einer Vielzahl mit Körnern gefüllter Kammern besteht. Die Kammern sind zueinander geteilt und durch Nähte voneinander getrennt. An den Kissen sind zwei oder mehr Tragehilfen in Form von Schlaufen oder jeglicher anderer Art von Tragehilfen angebracht, diese dienen der Befestigung von z. B. Bändern oder jeglicher anderer Art von Befestigungshilfen, dadurch kann das Kissen am Körper fixiert werden und kann auch im normalen Bewegungsablauf bei körperlicher Betätigung genutzt werden. Die Schlaufen (oder Tragehilfen jeglicher Art) können an den Kissen an den unterschiedlichsten Stellen angebracht sein, je nach Bedarf des vorgesehenen Verwendungszwecks.
Patent DE-202013011014-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fixierungseinrichtung für ein Fahrrad
IPC: B60R5/00
Filed: 2013-11-30
Abstract: Fixierungseinrichtung (2) für ein Fahrrad (39), mit der eine Gabel (40) des Fahrrades (30) ohne einem Rad an der Gabel (40) innerhalb eines Gepäckraumes (24) eines Kraftahrzeuges (1) fixierbar ist, wobei die Fixierungseinrichtung (2) eine Klemmplatte (3), die dafür ausgelegt ist, zwischen einem Lagergegenstand (33) und einer Befestigungsplatte (37) festgeklemmt zu werden, zwei an der Klemmplatte befestigte oder mit dieser einteilig ausgebildeten Bügel (5, 6), einen Fixierungsstutzen (8) zum Fixieren an der Gabel (40) und ein Befestigungsmittel (13) zum lösbaren Befestigen des Fixierungsstutzens (8) an den zwei Bügeln (5, 6) umfasst.
Patent DE-202013100835-U1 (DE)
Title: Flasche für flüssige Körperpflegemittel
IPC: A47K5/12
Filed: 2013-02-26
Abstract: Flasche (2) für flüssige Körperpflegemittel zur Aufnahme in einer Haltevorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen sich längs erstreckenden Grundkörper (10) aufweist, an dessen einem Ende (11) eine verschließbare Öffnung (12) zur Entnahme des flüssigen Körperpflegemittels angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem anderen Ende (13) der Flasche (2) ein Halteelement (14) angeformt ist, wobei das Halteelement (14) dazu ausgebildet ist mit einer Abrollfläche (9) an einer Abrollfläche (8) der Haltevorrichtung (1) herabzurollen, wenn die Flasche (2) darin verschwenkbar eingebracht ist.
Patent DE-202013102076-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem kastenförmigen Möbelkorpus
IPC: A47B81/06
Filed: 2013-05-13
Abstract: Möbel mit einem kastenförmigen Möbelkorpus (10), der Seitenwände (12), eine Bodenwand (13) und eine Deckwandeinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen vorderen Kantenbereich des Möbelkorpus (10) in einer angepassten Aufnahmeeinheit eine sich längs erstreckende Tonabstrahleinheit (60) aufgenommen ist, deren Gehäuse um ein Mehrfaches länger als hoch und breit ist.
Patent DE-202013103748-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion einer Flüssigkeitsspritze, bei der die Flüssigkeitsrohrlänge und die Flüssigkeitsstrahlrichtung einstellbar sind
IPC: B05B15/68
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Konstruktion einer Flüssigkeitsspritze, bei der die Flüssigkeitsrohrlänge und die Flüssigkeitsstrahlr ichtung einstellbar sind, umfasst: Einen Behälter, auf dessen oberen Seite eine Öffnung vorgesehen ist, Eine T-Rohrgruppe, wobei die untere Seite der T-Rohrgruppe mit der Öffnung des Behälters verbunden ist, innen in der T-Rohrgruppe ein Luftkanal ist, die beiden Enden der T-Rohrgruppe jeweils ein Eingang und ein Ausgang sind, in der T-Rohrgruppe ein erstes Flüssigkeitsrohr vorgesehen ist und ein Ende des ersten Flüssigkeitsrohrs sich gen die Richtung des Ausgangs verlängert und das andere Ende des ersten Flüssigkeitsrohrs sich gebogen in den Behälter hinein verlängert, und
Patent DE-202013105188-U1 (DE)
Title: Bit zum Eindrehen bzw. Ausdrehen von Schrauben und Schraube hierfür
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Bit (1) zum Eindrehen von Schrauben dadurch gekennzeichnet, dass der Bit (1) ein erstes Werkzeug (2) und mindestens eine zweites Werkzeug (4) ausgebildet hat, die sich hinsichtlich der Größe unterscheiden.
Patent DE-202013105856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Brille
IPC: G02C3/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Brille mit einem oder mehreren Mitteln, die bewirken, dass die Brille nach oben angehoben gehalten werden kann, gekennzeichnet durch: – eine zum Umgreifen der Nasenfläche eines Brillenträgers vorgesehene erste Begrenzungsfläche, – eine zum Aufliegen der Brille des Brillenträgers vorgesehene zweite Begrenzungsfläche, wobei – beide Begrenzungsflächen eine in der jeweiligen Begrenzungsfläche liegende Symmetrieachse aufweisen, und wobei – beide Symmetrieachsen in einer gemeinsamen, insbesondere senkrechten Ebene liegend zueinander nicht parallel angeordnet sind oder beide Symmetrieachsen in einer gemeinsamen, insbesondere senkrechten Ebene liegend zueinander parallel angeordnet sind und sich die Krümmung zumindest der zweiten Begrenzungsfläche vom einen Ende zum anderen Ende entlang der jeweiligen Symmetrieachse stetig ändert.
Patent DE-202014000427-U1 (DE)
Title: Schienenreiniger für Modellrennbahnen
IPC: A63H17/26
Filed: 2014-01-20
Abstract: Ein durch ein Fahrzeug (1) gezogenes Reinigungstuch (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch mit einem Magneten (3) versehen ist, der es auf die Fahrbahn (4) drückt
Patent DE-202014001838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Induktionsheizung für Wohngebäude
IPC: F24D13/04
Filed: 2014-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Induktionsheizung von Wohngebäuden dadurch gekennzeichnet, dass an einem Magnetkern (21) aus weichem magnetischen Material eine Mehrzahl von Feldspulen (22, 23 24, 25) angeordnet ist, die mit kapazitiver Wicklung gewickelt sind und mit oszillierendem elektrischen Blindstrom bestromt werden und um alle Spulen (22, 23, 24, 25) ein metallischer Wasserbehälter (26) angeordnet ist und in dem Heizungswasserkreislauf durch Zufluss (31) und Abfluss (32) angeschlossen ist und zwischen dem metallischen Wasserbehälter (26) und den Feldspulen (22, 23, 24, 25) wärmedämmendes Material (33) angeordnet ist.
Patent DE-202014003427-U1 (DE)
Title: Tast-Fingerring
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-04-27
Abstract: Tast-Fingerring, 1) gekennzeichnet durch einen zum aufstecken auf einem Finger, insbesondere auf dem Zeigefinger 5) ausgebildeter offner oder Geschlossene Ring 1) mit einem Längssteg 2) der dem Tastelement 3) angeordnet ist.
Patent DE-202014004285-U1 (DE)
Title: Schallabsorptionsmittel, insbesondere zur Anordnung im Wand- und/oder Deckenbereich eines Raumes oder einer Halle oder zur Herstellung/Realisierung eines Raumteilers bzw. Schallabsorptionsvorrichtung bzw. Schalldämpfungselement
IPC: E04B1/86
Filed: 2014-05-26
Abstract: Schallabsorptionsmittel (1), insbesondere zur Anordnung im Wand- (2) und/oder Deckenbereich eines Raumes oder einer Halle oder zur Herstellung/Realisierung eines Raumteilers, wobei mindestens ein erstes und mindestens ein zweites Schalldämpfungselement (3, 4) vorgesehen sind, wobei das erste und das zweite Schalldämpfungselement (4) direkt oder indirekt nebeneinander oder übereinander anordenbar oder entsprechend direkt oder indirekt nebeneinander oder übereinander angeordnet und/oder entsprechend geschichtet sind, insbesondere wobei das erste Schalldämpfungselement (3) eine größere Dicke (d1) aufweist als das zweite Schalldämpfungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Schalldämpfungselement (4) aus Schiefer oder aus Sandstein oder aus Leichtbeton hergestellt und im wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist, insbesondere dass das zweite Schalldämpfungselement (4) als Schiefer- (4a) oder als Sandstein- oder als Leichtbetonplatte ausgebildet ist, und wobei das zweite Schalldämpfungselement (4) mehrere Durchgangsöffnungen (5) aufweist.
Patent DE-202014010322-U1 (DE)
Title: Dämmplatte und Einrichtung zu ihrer Herstellung
IPC: E04B1/80
Filed: 2014-01-24
Abstract: Dämmplatte (2) zur Schall- und Wärmedämmung, hergestellt mit einem Verfahren, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: a) Herstellen einer ersten Dämmschicht (4) mit einer ersten flächigen Seite (24) und einer der ersten flächigen Seite (24) gegenüberliegenden zweiten flächigen Seite (26), sowie einer vorgegebenen Schichtdicke, b) Vorgeben eines Dübelbildes (32) auf der ersten Dämmschicht (4), wobei das Dübelbild aus wenigstens zwei mit einem vorgegebenen Abstand voneinander beabstandten Bohrpunkten besteht.
Patent DE-202014100358-U1 (DE)
Title: Füllmaschine mit Wursthüllenbremse
IPC: A22C11/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Füllmaschine zum Befüllen von Wursthülle mit pastöser Masse mit einem Füllrohr (3) sowie mit einer Wursthüllenbremse (10) und einem Bremsring (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsfläche (2) derart ausgebildet ist, dass in einer Ebene (E) senkrecht zur Füllrohrlängsachse (L) die Bremsfläche (2) des Bremsrings (1) nur auf einen Teil des Umfangs der Wursthülle drücken kann, derart, dass in dieser Ebene (E) betrachtet ein zusammenhängender freier Abschnitt (12) entsteht, durch den eine Wursthülle ungebremst geführt werden kann, wobei sich der Abschnitt (12) zusammenhängend über mindestens 20° des Umfangs erstreckt.
Patent DE-202014100413-U1 (DE)
Title: Pelotte und Bandage mit Pelotte
IPC: A61F5/01
Filed: 2014-01-30
Abstract: Pelotte (10) zur Massage und/oder Stimulation der Rückenmuskulatur, insbesondere im Lumbo-Sakral-Bereich, mit einer anterioren, dem Körper zugewandten Seite (11) und einer posterioren, dem Körper abgewandten Seite (12), wobei – die Pelotte auf der anterioren Seite eine erste Erhebung (20) aufweist, die an einer Längsachse (LA) der Pelotte angeordnet ist, wobei der Verlauf der Längsachse (LA) der Pelotte dem Verlauf der Wirbelsäule in Längsrichtung entspricht, und – die erste Erhebung (20) auf Höhe des ersten Sakralwirbels angeordnet ist und während des Tragens der Pelotte den ersten Sakralwirbel massiert und/oder stimuliert.
Patent DE-202014101016-U1 (DE)
Title: Robuster und mobiler Medienserver
IPC: H04W4/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Robuster, tragbarer und in sich abgeschlossener Medienserver zur Verwendung in einem Fahrzeug des öffentlichen Verkehrs (31), wobei der Medienserver umfasst: einen handgepäckgroßen, tragbaren, robusten, schützenden und mobilen Koffer (1), der ein Gehäuse mit einem Innenraum ausbildet, wobei der Innenraum einen Computer (20) mit einem Speicher enthält, der eine Bibliothek mit digitalen Medien darin gespeichert hat, einen drahtlosen Netzwerkzugangspunkt (24), der mit dem Computer (20) und einem Modem eines mobilen Datennetzwerkes (28) verbunden ist, das mit dem Computer (20) oder dem drahtlosen Netzwerkzugangspunkt (24) verbunden ist, wobei der drahtlose Netzwerkzugangspunkt (24) ausgestaltet ist, um an Bord des Fahrzeuges des öffentlichen Verkehrs (31) ein lokales drahtloses Netzwerk einzurichten, wobei der Computer (20) einen Prozessor umfasst, der ausgestaltet ist, um automatisch den Inhalt der Bibliothek mit digitalen Medien zu aktualisieren, wenn das Modem des Mobiltelefonnetzwerks oder des mobilen Datennetzwerkes (28) Verbindung zu einem Mobiltelefonnetzwerk oder zu einem mobilen Datennetzwerk hat, und wobei der Prozessor des Weiteren zum Bereitstellen eines Mediendienstes ausgestaltet ist, um Fahrgästen an Bord des Fahrzeuges des öffentlichen Verkehrs (31) über das drahtlose Netzwerk Zugang zu Medien zur Verfügung zu stellen, die in der Bibliothek gespeichert sind,
Patent DE-202014102916-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/71
Filed: 2014-06-26
Abstract: Antriebssystem (1) für ein eine Öffnung eines Gebäudes abschließendes Tor (2), mit einer einen elektrischen Antrieb aufweisenden Antriebseinheit, mittels derer das Tor (2) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verfahren werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Tor (2) in eine Lüftungsstellung eingefahren werden kann, in welcher das Tor (2) nur einen Lüftungsschlitz an der Öffnung des Gebäudes offen lässt, dass das Verfahren des Tors (2) zwischen der Schließstellung und der Lüftungsstellung in Abhängigkeit der Sensorsignale eines die Feuchtigkeit im Gebäude messenden Sensors erfolgt, und/oder dass in der Lüftungsstellung und/oder in der Schließstellung das Tor (2) gegen ein manuelles Öffnen dadurch gesichert ist, dass ein Verriegelungselement (16) den elektrischen Antrieb blockiert.
Patent DE-202014104563-U1 (DE)
Title: Akkumulator für eine Klimaanlage
IPC: F25B43/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Akkumulator (6) für eine Klimaanlage, umfassend ein Gehäuse (7), das einen Einlass (8) und einen Auslass (9) für ein Kältemittel aufweist, wobei das Gehäuse (7) becherförmig ausgebildet ist und mittels eines Deckels (10) verschließbar ist und eine Seitenwand (11) und einen Bodenabschnitt (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (11) außenseitig mit einer separat angebrachten Verstärkung (13) versehen ist.
Patent DE-202014105468-U1 (DE)
Title: Öl-Wasser-Trennstruktur und Öl-Wasser-Trennsystem mit eben dieser Trennstruktur
IPC: C02F1/40
Filed: 2014-11-13
Abstract: Öl-Wasser-Trennstruktur, die an einer Pumpe (2) anzubringen ist, wobei die Pumpe (2) in einem ersten Flüssigkeitsspeicher (1) mit gemischter Flüssigkeit aus Öl und Wasser angeordnet ist, wobei die Flüssigkeit im ersten Flüssigkeitspeicher (1) durch die Pumpe (2) nach außen zum Gebrauch abzupumpen ist, wobei die Öl-Wasser-Trennstruktur Folgendes umfasst: – eine Fördervorrichtung (32), die eine Förderleitung (321) umfasst, deren eines Ende als Wassereingang (3211) ausgebildet und an die Pumpe (2) angeschlossen ist und deren anderes Ende als Wasserausgang (3212) ausgebildet und unterhalb der Oberfläche der Flüssigkeit angeordnet ist, sodass die Flüssigkeit aus dem ersten Flüssigkeitspeicher (1) durch die Antriebskraft der Pumpe in (2) den Wassereingang (3211) befördert und aus dem Wasserausgang (3212) abgeleitet werden kann, um die ölhaltige Flüssigkeit im ersten Flüssigkeitsspeicher (1) außerhalb der Oberfläche der Flüssigkeit abzulassen.
Patent DE-202015005453-U1 (DE)
Title: Gepäckstück
IPC: A45C13/22
Filed: 2015-08-06
Abstract: Gepäckstück (1) zum Transportieren von Gepäck, mit – einem Gepäckstückkörper (21), – mindestens zwei Rollen (12), auf denen der Gepäckstückkörper (21) rollbar ist, – mindestens einem Teleskopgriff (2), wobei der Teleskopgriff (2) mindestens einen Handgriff (4) und mindestens eine Teleskopstange (10) aufweist, wobei die Teleskopstange (10) zumindest einen ersten Teleskopstangenteil (6) und mindestens einen zweiten Teleskopstangenteil (8) aufweist, die ineinander schiebbar sind, – mindestens einer Feststelleinrichtung (54), mittels der der erste und der zweite Telskopstangenteil (6, 8) zueinander fixierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (54) zumindest eine Zahnstange (38) und ein Blockierelement (14) aufweist, wobei die Zahnstange (38) an dem ersten Teleskopstangenteil (6) und das Blockierelement (14) an dem zweiten Telekopstangenteil (8) angeordnet ist, wobei das Blockierelement (14) auf die Zahnstange (38) zu- und wegbewegbar ist sowie an einer der Zahnstange (38) zugewandten Seite zumindest einen an die Zahnzwischenräume (40) der Zahnstange (38) angepassten Vorsprung (44) aufweist, so dass der mindestens eine Vorsprung (44) des Blockierelementes (14) in zumindest einen Zahnzwischenraum (40) ein- und ausführbar ist.
Patent DE-202015007763-U1 (DE)
Title: Schiebetür / Schieberollo mit Einschubfunktion
IPC: E06B9/08
Filed: 2015-11-10
Abstract: Flexibles Rollo-Tür-System, das durch Form und Funktion so gestaltet ist, dass es an verschiedene Einsatzmöglichkeiten angepasst werden kann.
Patent DE-202015100123-U1 (DE)
Title: Gerät und dessen Kompressionsbauteil zum Einpressen von Luft und/oder Reifenreparaturflüssigkeit in einen Reifen
IPC: B60S5/04
Filed: 2015-01-13
Abstract: Gerät zum Einpressen von Luft und/oder Reifenreparaturflüssigkeit in einen Reifen, welches ein Hauptkörperbauteil und ein Buchsenbauteil aufweist, wobei das Hauptkörperbauteil weiter aufweist: – eine mit Reifenreparaturflüssigkeit gefüllte Reifenreparaturflüssigkeitsvorrichtung; – ein Kompressionsbauteil, das die in den Hauptabschnitt eingetretene Luft komprimiert, um Druckluft oder die Reifenreparaturflüssigkeit herauszupressen; – einen Luftauslassanschluss und einen Flüssigkeitsauslassanschluss; – ein Kupplungsbauteil, welches an mindestens einem der Anschlüsse Luftauslassanschluss und Flüssigkeitsauslassanschluss angeordnet ist oder mit mindestens einem der Anschlüsse Luftauslassanschluss und Flüssigkeitsauslassanschluss verbunden ist, um einen ersten Vorgang oder einen zweiten Vorgang zu starten, wobei der erste Vorgang ist, dass die vom Kompressionsbauteil erzeugte Druckluft in die Reifenreparaturflüssigkeitsvorrichtung eintritt, um die Reifenreparaturflüssigkeit zum Flüssigkeitsauslassanschluss hinauszupumpen, und wobei der zweite Vorgang ist, dass die vom Kompressionsbauteil erzeugte Druckluft in den Luftauslassanschluss eintritt; und wobei das Buchsenbauteil weiter aufweist: – einen Füllschlauch zum Einpressen von Druckluft oder Reifenreparaturflüssigkeit in den Reifen; – ein Buchsenelement, wobei ein Ende mit dem Füllschlauch verbunden ist, und wobei das andere Ende mit dem Luftauslassanschluss und/oder dem Flüssigkeitsauslassanschluss verbunden ist und das Kupplungsbauteil auslöst, so dass das Kupplungsbauteil den ersten Vorgang oder den zweiten Vorgang startet.