baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008040602-A1 (DE)
Title: Insertable container for storing food items in e.g. refrigerator, has support plates adjustable between open sides of container, where container is opened at one of side walls and is manufactured from transparent plastic
Inventor: NUESSLER GERHARD
IPC: F25D25/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: The container has a base plate (1), a cover (3) and side walls (2), where the container is opened at one of the side walls and is manufactured from transparent plastic. Support plates are adjustable between open sides of the container. A contour (6) at an upper side of the base plate defines a resting position of the support plates. A groove is formed at the support plate and is designed for accommodating chop sticks. Outlines (7, 8) that are complementary to each other are formed at the lower side of the base plate and the upper side of the cover. An independent claim is also included for an arrangement with an insertable container that is held in a groove by interference of a side wall of a moving case.
Patent DE-102008041912-A1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: KOLLMAR FRANK
IPC: B25B13/06
Filed: 2008-09-09
Abstract: Ein Ratschenschlüssel enthält an einem Ende eines Griffs einen Schlüsselkopf, aus dessen einer Seite quer zur Längsachse des Griffs ein Abtriebsansatz in Form eines Vierkants herausragt. Auf diesem Vierkantansatz wird eine Stecknuss aufgesteckt. Ihre dem Schlüsselkopf zugewandte Stirnseite liegt mit geringem Abstand vor einer den Abtriebsansatz umgebenden Begrenzungsfläche. Die Begrenzungsfläche weist auf ihrer Außenseite eine Fase auf, ebenso die der Begrenzungsfläche zugewandte Stirnfläche der Stecknuss. Dadurch wird Platz geschaffen, um eingreifen zu können, um die Stecknuss leichter abziehen zu können.
Patent DE-102008042218-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodule enthaltend plastifizierte Zwischenschicht-Folien mit niedriger Glasübergangstemperatur
Inventor: STENZEL HOLGER
IPC: C08J5/18
Filed: 2008-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von weichmacherhaltigen, auf Polyvinylacetal basierenden Folien, welche einen hohen spezifischen Durchgangswiderstand und eine niedrige Glasübergangstemperatur Tg aufweisen, zur Herstellung von Photovoltaikmodulen.
Patent DE-102008045223-A1 (DE)
Title: Polyurethan-/Polyharnstoff-Elastomere auf Basis von 2,4'-Diphenylmethandiisocyanat-Prepolymeren und ihre Herstellung
Inventor: SCHMIDT MANFRED
IPC: C08J5/00
Filed: 2008-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Polyurethan-/Polyharnstoff-Elastomere (PUR-Elastomere) mit verbessertem Verarbeitungsverhalten, wie beispielsweise verlängerter Gießzeit und verminderter Sprödigkeit sowie arbeitshygienischen Vorteilen, wobei derartige Elastomere geeignet sind, Elastomere auf Basis von TDI-Prepolymeren in vergleichbaren Anwendungen zu ersetzen, sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.
Patent DE-102008051082-A1 (DE)
Title: Saugpumpensteuerung für eine Direkteinspritzkraftstoffanlage mit zwei Pumpen
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M37/00
Filed: 2008-10-09
Abstract: Es wird ein wirtschaftliches Verfahren zum Steuern einer Saugpumpe beschrieben, die als Teil einer Direkteinspritzkraftstoffanlage arbeitet. Nach dem Verfahren werden mindestens zwei unterschiedliche Betriebsmodi vorgesehen.
Patent DE-102008053179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Transistorgates mit sub-fotolithographischen Abmessungen
Inventor: PERKINS NATHAN RAY
IPC: H01L21/335
Filed: 2008-10-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Verbindungshalbleitervorrichtungen werden beschrieben.
Patent DE-102008054609-A1 (DE)
Title: Radio frequency identification scanner is formed to receive identification signal transmitted by radio frequency identification-tag to determine tag-identification code of radio frequency identification-tag
Inventor: PERNG SHIN-YOA
IPC: H01Q1/22
Filed: 2008-12-14
Abstract: The Radio frequency identificationscanner (100) is formed to receive an identification signal transmitted by a radio frequency identification-tag to determine a tag-identification code of the radio frequency identification-tag based on the identification signal. Multiple signal antennas (2a,2b,2c) are arranged in directions, which are not parallel to each other and not collinear, where each of the signal antennas has a predetermined antenna filed sample and works on a predetermined carrier wave frequency. A wire less receiver is connected with the signal antenna.
Patent DE-102008058637-A1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung
Inventor: DAUM KARL-HEINZ
IPC: B01D46/10
Filed: 2008-11-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeitströpfchen und/oder Feststoffpartikeln aus einem Abgasstrom, z. B. für eine Anlage zur Schwefelsäurehestellung, wobei der Abgasstrom durch mindestens ein senkrecht stehendes plattenartiges Abscheideelement (1) aus einem Drahtgeflecht (2) geführt wird, welches vor einem Gasauslass (3) eines umschlossenen, eine Decke (4) aufweisenden Gasraumes (5) angeordnet ist. Dem Abscheideelement (1) sind in der Decke (4) des Gasraumes (5) eine verschließbare Öffnung (6) und Mittel (7) zum vertikalen Herausziehen des Abscheideelements (1) aus dem Gasraum (5) zugeordnet.
Patent DE-102008058933-A1 (DE)
Title: System zur Versorgung eines Wärmeverbrauchers und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Systems
Inventor: BARTHOLOMAEUS ALEXANDER CHRISTIAN
IPC: F24D18/00
Filed: 2008-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Versorgung mindestens eines Wärmeverbrauchers (7, 9, 13, 32) mit Wärmeenergie, wobei das System eine solarthermische Einrichtung (1) mit einem ersten Arbeitsmittel aufweist, mit dem die von der solarthermischen Einrichtung (1) gewonnene Wärmeenergie übertragen wird. Um eine besonders gute Ausnutzung der durch die solarthermische Einrichtung (1) gewonnenen Wärmeenergie zu erreichen, erfolgt nur dann eine Übertragung der gewonnenen Wärmeenergie durch das erste Arbeitsmittel an eine Strom erzeugende Einrichtung (20), wenn die Temperatur (T5) des ersten Arbeitsmittels einen bestimmten, vorgegebenen ersten Temperaturschwellwert (TS1) überschreitet, wobei die Strom erzeugende Einrichtung (20) die übertragene Wärmeenergie in elektrische Energie für die Nutzung durch mindestens einen Stromverbraucher (42) wandelt. Es wird außerdem ein entsprechendes System zur Versorgung mindestens eines Wärmeverbrauchers (7, 9, 13, 32) beschrieben.
Patent DE-102008060066-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb mit Spülvorrichtung
Inventor: GEPRAEGS MARKUS
IPC: F04B15/02
Filed: 2008-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Antrieb mit einer aus einer Neutrallage in eine erste und eine zweite entgegengesetzte Förderrichtung verstellbaren Hydropumpe (2). Die Hydropumpe (2) ist in einem geschlossenen Kreislauf mit einem hydraulischen Verbraucher (3) verbunden. Der hydraulische Kreislauf weist eine Spülvorrichtung auf. Die Spülvorrichtung umfasst ein Spülventil (12) und ein Druckhalteventil (14). Das Druckhalteventil (14) weist einen ersten Öffnungsdruck auf und ist auf einen zweiten, höherliegenden Öffnungsdruck einstellbar.
Patent DE-102008060835-A1 (DE)
Title: Manipulator für On- und Offshore-Plattformen
Inventor: GROTHERR JOERN
IPC: E21B19/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Es ist vorgesehen, bei Manipulatoren für On- und Offshore-Plattformen zur Zuordnung von Verschraub- und Verspannwerkzeugen zu Bohrrohren am Bohrloch, teleskopierende über Hydraulikzylinder einstellbare Säulenelemente mit horizontal zugeordneten Arbeitsarmen drehbar anzuordnen. Hierbei ist vorgesehen, daß das Säulenelement und der Arbeitsarm jeweils aus einem feststehenden Trägerelement und einem ausfahrbaren Trägerelement gebildet sind. Das feststehende Trägerelement wird durch zwei U-Profile gebildet, die einander zugeordnete Stege aufweisen und zwischen denen ein H-Profil eines ausfahrbaren Trägerelementes geführt wird. Hierbei sind in den Profilen die zur Verstellung angeordneten Hydraulikzylinder den Trägerelementen zugeordnet.
Patent DE-102009004398-A1 (DE)
Title: Gasanalyse-Verfahren sowie Gasanalyse-Vorrichtung
Inventor: ARII TADASHI
IPC: G01N27/64
Filed: 2009-01-08
Abstract: Ionen, die in einem EI-Vorgang aus einem ersten Gas gewonnen wurden, werden einer Massenanalyse unterzogen, um Ionen-Intensitäten zu ermitteln, die in einer ersten Datei abgelegt werden, und Ionen, die in einem sanften Ionisations-Vorgang aus einem zweiten Gas mit derselben Konzentration von Bestandteilen wie das erste Gas gewonnen wurden, werden einer Massenanalyse unterzogen, um Ionen-Intensitäten zu ermitteln, die in einer zweiten Datei abgelegt werden, und Molekulargewichte werden anhand der Eltern-Ionen aus den Messdaten der sanften Ionisation ermittelt. Ein zu dem ermittelten Molekulargewicht gehörendes Massenspektrum wird aus einer NIST-Datenbank ausgelesen, und die in der ersten Datei abgelegten Ionen-Intensitäts-Daten werden mit den ausgelesenen NIST-Daten verglichen, und molekulare Bestandteile des ersten Gases werden anhand der Vergleichs-Ergebnisse ermittelt. Durch effektive Nutzung der Messdaten von sowohl der Massenanalyse mittels des EI-Vorgangs als auch der Massenanalyse mittels des sanften Ionisations-Vorgangs kann eine qualitative Analyse eines Gasgemischs mit hoher Präzision in Echtzeit durchgeführt werden.
Patent DE-102009006948-A1 (DE)
Title: Device for electromotive actuation of door, particularly motor vehicle door, has electromotor and drive devices with closed connecting element for impingement of door
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/12
Filed: 2009-01-30
Abstract: The device has an electromotor (19) and drive devices (4 to 10) with closed connecting element (12) for impingement of a door. The drive devices are regulated over friction devices for transmission of maximum driving torque. The drive devices have two stationary frictional disks. Another stationary frictional disk is moved along with the door. An independent claim is also included for a method for electromotive actuation of a door, particularly motor vehicle door.
Patent DE-102009008208-A1 (DE)
Title: Wall mounting for mounting profile rails in drilled mounting holes in wall for curtain, has circulating counterbore provided for retaining disc with eccentrically mounted bores, where thickness of disk corresponds to depth of counterbore
Inventor: GOTTSCHALK HORST
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-02-04
Abstract: The mounting has a wall plate (2) comprising a slotted hole with a circulating counterbore that is provided for retaining an eccentric disk (1) with eccentrically mounted bores, where thickness of the disk corresponds to depth of the counterbore.
Patent DE-102009012160-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. bicycle, transport device for use on e.g. trailer, has pivoting part forming loading ramp for vehicle in first position, and defining recess arranged opposite to recess of recess part in second position of pivoting part
Inventor: BOETTCHER GEORGES
IPC: B60P3/07
Filed: 2009-03-06
Abstract: The device (2) has a recess part (8) provided with a recess (9) for accommodation of a wheel (6a) of a vehicle. A pivoting part (10) is pivoted in first pivoting position and second pivoting position (12) and defines a recess (14) for accommodation of another wheel (6b) of the vehicle. The pivoting part forms a loading ramp for the vehicle in the first pivoting position. The latter recess is arranged opposite to the former recess in the second pivoting position of the pivoting part.
Patent DE-102009012720-A1 (DE)
Title: Cooling system for photovoltaic module that is utilized on e.g. roofs, for converting sunlight into electricity, has corrugated plate and chamber connected to each other by openings to form cooling circuit for photovoltaic module
Inventor: MEULEMAN ANDRE
IPC: H01L31/052
Filed: 2009-03-11
Abstract: The system has a baking tray (3) welded at a side of a fixed sheet metal (1) in a liquid-tight manner. A corrugated plate (2) is welded at another side of the fixed sheet metal, and the baking tray forms a chamber (4) that is filled with a coolant. The corrugated plate and the chamber are connected to each other by upper and lower openings (6, 7) in the fixed sheet metal to form a cooling circuit for a photovoltaic module (5). The module is fastened directly on a cooling surface of the chamber.
Patent DE-102009013105-A1 (DE)
Title: Deckelelementträger mit Steuergleiter
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/02
Filed: 2009-03-13
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach mit mindestens einem eine Dachöffnung (12) wahlweise verschließenden oder zumindest teilweise freigebenden Deckelelement (14) vorgeschlagen, das zwischen einer Schließstellung und einer abgesenkten Verschiebestellung verstellbar ist und bezogen auf eine Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils ein Trägerelement (22) aufweist, das eine Führungsbahn (36) umfasst, die zum Verschwenken des Deckelelements (14) mit mindestens einem Führungselement (34) eines Antriebsschlittens (32) zusammenwirkt, der in einer dachfesten Führungsschiene (30A, 30B) geführt ist. An dem Trägerelement (22) ist zumindest ein heckseitiger Steuergleiter (48) angeordnet, der das Deckelelement (14) bei dessen Verschwenken gegen ein Verfahren in Fahrzeuglängsrichtung sichert und beim Verfahren des Deckelelements (14) in einem Führungskanal (56) der jeweiligen Führungsschiene (30A, 30B) geführt ist und das Deckelelement (14) gegen ein Verschwenken sichert. Der heckseitige Steuergleiter (48) taucht beim Verschwenken des Deckelelements (14) in die abgesenkte Verschiebestellung über eine Rampe (52) gleitend in den betreffenden Führungskanal (56) der betreffenden Führungsschiene (30A, 30B) ein.
Patent DE-102009013161-A1 (DE)
Title: Hub-airfoil system e.g. video system and camera system, for controlling e.g. wind energy, in wind turbine, has energy convertors and energy storing device arranged under base of base body in closed housing
Inventor: BERZHEIM HANSBERND
IPC: F03D5/06
Filed: 2009-03-16
Abstract: The system (2) has three energy converters, where one of the energy converters is arranged in an upper end of a base body. Another energy converter e.g. hydraulic motor, converts an energy temporarily stored in the energy storing device and generates a mechanically rotational energy. A protective housing is located in a surface or a ground or on a platform or cover of a vessel and protects operator and the system. The energy converters and energy storing device are arranged under a base of the base body in a closed housing.
Patent DE-102009019859-A1 (DE)
Title: Air filter element i.e. interior filter, for use in air conditioning system of motor vehicle, has openable perforations provided in side bands and/or foldable section for gripping filter element, and foldable package enclosed by frame
Inventor: KOCH EUGEN
IPC: B01D46/10
Filed: 2009-05-06
Abstract: The element (1) has a foldable package (3) enclosed by a frame, where the foldable package is made of filter material and comprises foldable sections (3A, 3C). The frame has two side bands (2A, 2B) for stabilizing folding of the foldable package on cross sectional edges (4) of the foldable sections, where the side bands and/or the foldable section (3C) have u-shaped openable perforations (5) for gripping the filter element. Each perforation is designed such that a latch is formed by opening the perforation, where the perforations are circumferentially arranged on the frame.
Patent DE-102009021466-A1 (DE)
Title: Electrical vibration exciter for e.g. vibration sander, has sensor detecting relative movement between coil arrangement and magnet arrangement, where sensor exhibits sensor coil arranged in bolt
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: F16F7/10
Filed: 2009-05-15
Abstract: The exciter has a circular coil arrangement (2) intervened with a circular gap (30) of a magnet arrangement (4) such that the coil arrangement and the magnet arrangement are movable relative to each other along axial direction (X). A sensor e.g. piezoelectric or electro-dynamic sensor, detects relative movement between the coil arrangement and the magnet arrangement. The sensor exhibits a sensor coil (48), which is arranged in a bolt (14). The exciter is arranged in a motor driven working tool e.g. vibration sander.
Patent DE-102009021795-A1 (DE)
Title: Method for switching back of automated stepped gearbox in drive train of motor vehicle, involves providing input of stepped gearbox with input speed, and providing output of stepped gearbox with output speed
Inventor: KALISCH TOBIAS
IPC: F16H61/68
Filed: 2009-05-18
Abstract: The method involves providing an input of a stepped gearbox (30) with an input speed (44), and providing an output of the stepped gearbox with an output speed (46). The output speed is reduced during a roll out process. A target gear (1) is selected, where the input speed has a target speed. An independent claim is also included for a method for upshift of an automated stepped gearbox.
Patent DE-102009022675-A1 (DE)
Title: Prüfstand mit temperaturgesteuertem Kühlgebläse
Inventor: SENNHENN HERBERT
IPC: G01M17/007
Filed: 2009-05-26
Abstract: Ein Prüfstand weist eine Lastvorrichtung (2) und eine Gebläseeinrichtung (9) zum Kühlen der Lastvorrichtung (2) auf. Mit Hilfe von einem oder mehreren Temperatursensoren (15 bis 19) ist es möglich, die Temperatur in oder an der Lastvorrichtung (2) zu erfassen und die Drehzahl eines Gebläsemotors (10) der Gebläseeinrichtung (9) entsprechend einzustellen. So ist es vorgesehen, die Gebläsedrehzahl in einem vorgegebenen Bereich linear mit der Temperaturänderung in der Lastvorrichtung (2) zu verändern. Wenn einer der Temperatursensoren feststellt, dass ein vorgegebener Grenzwert überschritten wird, wird das Gebläse auf Maximaldrehzahl eingestellt. Bei Überschreiten eines weiteren, höheren Temperaturgrenzwerts wird die Lastvorrichtung (2) abgeschaltet.
Patent DE-102009023360-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere für Getränkebehälter
Inventor: ADLER HANS-JOACHIM
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung, insbesondere für Getränkebehälter, die in einem Ablagefach (2) der Innenausstattung eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist und die einen schwenkbar gelagerten Haltebügel (8) aufweist, der zwischen einer Nichtgebrauchslage und einer Gebrauchslage verstellbar ist, in der der Haltebügel (8) zumindest teilweise ein Getränkebehälterfach im Ablagefach (2) begrenzt. Erfindungsgemäß ist der Haltebügel (8) mit insbesondere etwa horizontal verlaufender Schwenkac3, 4) des Ablagefachs (2) drehbar gelagert.
Patent DE-102009025726-A1 (DE)
Title: Method for incremental sheet metal formation, involves gradually transforming blank sheet by local plastic deformation by tool
Inventor: TEKKAYA AHMET ERMAN
IPC: B21D22/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: The method involves gradually transforming a blank sheet by local plastic deformation by a tool (2). The tool is moved relative to the blank sheet, where the blank sheet is clamped in holding device. The blank sheet is transformed by two distant tools provided in separate transformation zones. An independent claim is also included for a device for incremental sheet metal formation.
Patent DE-102009025763-A1 (DE)
Title: Gurteinsteller
Inventor: PAIK JISOOK
IPC: A44B11/04
Filed: 2009-05-07
Abstract: Ein Gurteinsteller (101) hat einen Rahmen (102), in dem einer oder zumindest zwei rechteckige Schlitze (104) definiert sind, so dass ein Gurt (S) durch die Schlitze (104) hindurch gelegt werden kann, um eine wirksame Länge des Gurts (S) einzustellen oder den Gurteinsteller (101) an einer gewünschten Position auf dem Gurt (S) zu fixieren. An beiden einander entgegengesetzten Breitseitenflächen des Rahmens (102) sind jeweilige Vertiefungen (105) ausgebildet. Abschnitte einer Oberseite des Rahmens (102) definieren schräge Oberflächen (106), die sich von einem inneren oberen Ende des Rahmens (102) benachbart den Schlitzen (104) zu beiden Längsenden des Rahmens (102) nach unten erstrecken. Eine Unterseite des Rahmens (102) ist als gerundete Oberfläche ausgebildet, welche in Längsrichtung des Rahmens (102) konzentrisch ist.
Patent DE-102009026223-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Reifenrohlingen auf einer Reifenaufbautrommel
Inventor: PAWLIK KARL-HEINZ
IPC: B29D30/20
Filed: 2009-07-22
Abstract: Um Herstellverfahren für Reifen zu schaffen, in dem die Fertigungsqualität der herzustellen Fahrzeugreifen erhöht wird, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) vollständiges Abdecken der Rollen (7) der Rollenhebel (5) mit einer in axialer Richtung (16) zur Reifenaufbautrommel verfahrbaren zylinderförmigen Wickelunterstützung (1), b) Auflegen von Reifenaufbauteilen in Form von Materialbahnen auf die Reifenaufbautrommel, wobei mit den Reifenaufbauteilen zumindest die Reifeninnenseele und der Seitenstreifen für eine Reifenseitenwand (2) umfasst sind, c) Zusammenspleißen des vorderen und hinteren Endes der Reifenaufbauteile auf der Reifenaufbatrommel, wobei die Wickelunterstützung (1) eine geschlossene Oberfläche zum optimalen Zusammenspleißen der Materialbahnen bildet, d) Setzen der Reifenkerne (9) mit einer Kernklemmvorrichtung (8), e) Zurückfahren der Wickelunterstützung (1) nach axial außen und Freilegen einer Vielzahl von radial angeordneten Rollenhebeln (5), f) Bombieren des Reifenrohlings und gleichzeitiges radiales Auseinanderfahren aller Rollenhebel (5) zum Hochschlagen der Reifenseitenwände (2), wobei die Reifenseitenwände (2) mit den einzelnen Rollen (7) der Rollenhebel (5) gleichmäßig umgekrempelt werden, g) Fertigstellung des Reifenrohlings mit einem konventionellen Herstellverfahren.
Patent DE-102009029321-A1 (DE)
Title: Method for videographic recording of flying projectile event in particle image velocimetry field, involves illuminating faster event with lights and separately recording event images in different color channels of color video camera
Inventor: STASICKI BOLESLAW
IPC: H04N5/225
Filed: 2009-09-09
Abstract: The method involves illuminating a faster event (2) i.e. flying projectile event (3), with lights (10-12) of different colors for a short-time. Event images are separately recorded in different color channels (17, 18) of a color video camera (4) i.e. digital red-green-blue (RGB) camera, of a recording device (5). A synchronization device is provided for synchronization of the color video camera of the recording device with an illumination device (6), where the illumination device is provided with multiple monochromatic LEDs (7-9) or a multi-chip multi-color LED. An independent claim is also included for an apparatus for videographic recording of faster events, comprising an illuminating device.
Patent DE-102009030396-A1 (DE)
Inventor: KONETZKA GEORG
IPC: B07B4/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: The circulating air elutriator (1) has an outer housing (2) with fine material cone and fine material discharge. An inner housing (3) with coarse material cone and coarse material discharge, and is arranged between the vane ring. A material feeder (7) and a ventilator (5) are provided with the inner housing. An elutriator head (4) has a supporting frame and head plate.
Patent DE-102009035852-A1 (DE)
Title: Clasp for e.g. pearl necklace, has restraining unit incorporated in chain link made of brittle material, and closure element i.e. locking pin, guided to restraining element of restraining unit via guide sleeve
Inventor: HEINZ JOERG
IPC: A44C11/02
Filed: 2009-07-31
Abstract: The clasp (1) has a resilient restraining unit (4) acting against a closure element (3) i.e. locking pin. The restraining unit is incorporated in a chain link made of brittle material. The closure element is guided to a restraining element of the restraining unit via a guide sleeve (5). The chain is designed with pearls and/or stones i.e. semi-precious stones. The restraining unit is engaged in a groove (3b) of the closure element. The restraining element is designed in the form of a box lock. The restraining element is mounted in a bearing sleeve (4b) in a displaceable manner.