baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002498-U1 (DE)
Title: Anreihbares Elektronikgehäuse
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-02-23
Abstract: Mehrteiliges anreihbares Elektronikgehäuse (1) zur Aufnahme wenigstens einer Leiterplatten (LP) oder mehrerer Leiterplatten (LP),  a. Vorzugsweise mit einem Rastfuß mit Rastmitteln (2, 3) zum Aufrasten auf eine Montagebasis wie eine Tragschiene,  b. mit einem vorzugsweise einstückig ausgebildeten Gehäusesockel (4), der den Rastfuß aufweist sowie vorzugsweise einen Bodenabschnitt (5) und zwei zueinander parallele Hauptseitenwände (5, 6), die das Elektronikgehäuse jeweils in Anreihrichtung begrenzen,  c. eines oder mehrere separat zum Gehäusesockel (4) ausgebildete, an den Gehäusesockel (4) ansetzbare Seitenteil(e) (14, 15), welche(s) die Hauptseitenwände (6, 7) miteinander verbinden;  d. wobei zumindest abschnittsweise zwischen den Seitenwänden (14, 15) und den Hauptseitenwänden (5, 6) ein Überlappungsbereich (21) ausgebildet ist, welcher breiter als 5 mm ist.
Patent DE-202009002733-U1 (DE)
Title: Eine Fahrhilfevorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62J6/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Eine Fahrhilfevorrichtung für ein Fahrrad, aufgebaut aus:  einer Steuerungseinheit (10), die aus einem ersten drahtlosen RF-Modul (Funkfrequenzmodul) (11), in das eine Batterie (12) eingesetzt ist, mit der das erste drahtlose RF-Modul (11) für die Bedienung mit Strom versorgt wird, und das mit mindestens einem Schalter (13) aufgebaut ist, wobei mit diesem Schalter (13) das erste drahtlose RF-Modul (11) zum Übertragen von drahtlosen RF-Signalen aktiviert wird;  einer ersten Fahrhilfevorrichtung (21);  einem ersten drahtlosen Signaladapter (31), der in der ersten Fahrhilfevorrichtung (21) eingebaut ist und mit einem zweiten drahtlosen RF-Modul (311) ausgestattet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Betätigen des Schalters (13) auf der Steuerungseinheit (10) die drahtlosen RF-Signale kontinuierlich übertragen werden, und wonach die erste Fahrhilfevorrichtung (21) die drahtlosen RF-Signale über den ersten drahtlosen Signaladapter (31) empfangen hat, die entsprechenden und jeweiligen Funktionen gleichzeitig aktiviert werden.
Patent DE-202009002761-U1 (DE)
Title: Transport-Vorrichtung für Tannenbäume
IPC: B65B25/02
Filed: 2009-02-28
Abstract: Transport-Vorrichtung (100) für Tannenbäume (160) mit einer Umhüllungseinrichtung (110) zum Umhüllen eines Tannenbaums (160), dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllungseinrichtung (110) eine Oberkante (111) und eine Unterkante (112) sowie zwei seitliche Begrenzungskanten (113, 114) aufweist, wobei im Bereich der Oberkante (111) und der Unterkante (112) jeweils eine Führungseinrichtung (120, 121) zur Aufnahme und beweglichen Lagerung jeweils einer Schnureinrichtung (130, 131) vorgesehen ist und im Bereich der seitlichen Begrenzungskanten (113, 114) jeweils ein Streifen Klettmaterial (140, 141) angebracht ist.
Patent DE-202009004506-U1 (DE)
Title: Vorrichtung der Brandbekämpfung
IPC: A62C3/02
Filed: 2009-04-01
Abstract: Vorrichtung der Brandbekämpfung enthält den Feuerlöscher (1), den Kondensator (2), den Mechanismus für die Evakuierung aus der Brandzone der ungenutzten Vorrichtungen (3), das aufhängbare System (4) Zustellungen der Vorrichtung der Brandbekämpfung ins Gebiet des Brandes mit Hilfe des Luftbeförderungsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass alle Teile der Vorrichtung untereinander mit Hilfe der flexiblen Beziehungen aus den abgesonderten festen Gliedern, angelenkt untereinander, zum Beispiel, der Ketten (5) verbunden sind, wobei mit der Möglichkeit des Einlegens eine in andere erfüllt sind, dabei:  1.1 Feuerlöscher (1) ist in Form vom toroidalen Körper aus dem feuerfesten Material erfüllt, in dessen Wand die Düsen (6) bestimmt sind, und innerhalb des Körpers sind die Materialien des Feuerlöschens, die nach den Rohren (7) aus den Tanks des Luftbeförderungsmittels ununterbrochen handeln aufgestellt;  1.2 Kondensator (2) ist in Form vom metallischen Körper erfüllt und enthält die metallische Zarge in Form von der abgestumpften Pyramide (8), dabei:  1.2.1 innerhalb...
Patent DE-202009010356-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung, vorzugsweise Schihelm für Freerider
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-07-31
Abstract: Kopfbedeckung, vorzugsweise Schihelm für Freerider dadurch gekennzeichnet, dass der Schihelm (1) mit mindestens einer Luft-Sauerstoff-Versorgungseinheit (2) verbunden ist, von welcher aus die Atemluft zum Schihelm (1) strömen kann.
Patent DE-202009010381-U1 (DE)
Title: Kombinationsplatte
IPC: E04C2/292
Filed: 2009-07-31
Abstract: Kombinationsplatte (10), gebildet als ein einteiliger Körper unter Anwendung eines Extrusions-Formverfahrens, nachdem Metallstreifen (11) mit Kunststoff umhüllt wurden, wobei die Kombinationsplatte (10) mit einer ebenen Oberfläche (12) versehen ist, eine Seite der ebenen Oberfläche (12) unter Bildung einer C-Nut (13) nach vorn herausragt, und die Position der C-Nut (13) tiefer als die ebene Oberfläche (12) ist, wobei der untere Abschnitt der C-Nut mit einer Grundfläche (15) versehen ist und die der C-Nut (13) gegenüberliegende Seite unter Bildung einer J-Feder (16) nach unten hervorragt, und die Position der J-Feder (16) etwas höher als die der C-Nut (13) ist.
Patent DE-202009010781-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Erzeugnissen
IPC: G01N27/92
Filed: 2009-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung von Erzeugnissen, insbesondere von Ampullen, Flaschen und dergleichen, mit Mitteln zur Bewegung der zu prüfenden Erzeugnisse und mit Erfassungsmitteln zur Hochspannungsprüfung für die Erzeugnisse, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein drehbar antreibbares Inspektionskarussel aufweist, in dem auf Umfang Aufnahmewippen zur rotierbaren Aufnahme der Erzeugnisse angeordnet sind, wobei diese von einer vertikalen Aufnahmeposition in eine zumindest waagerechte Prüfposition verschwenkbar sind.
Patent DE-202009011247-U1 (DE)
Title: Schiebersicherung
IPC: B22D17/20
Filed: 2009-08-18
Abstract: Schiebersicherung (7) zur Sicherung eines bewegbaren Schiebers (6) eines Werkzeugs (1) insbesondere für ein Spritz- oder Druckgussverfahren in einer vorgegebenen Position mit einer entgegen der Wirkung einer Druckfeder (26) um einen Drehpunkt (8) verdrehbaren, in eine am Schieber (6) vorgesehene Öffnung (10) eingreifenden Klinke (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (9) des Schiebers (6) formschlüssig in die Öffnung (10) einrastet.
Patent DE-202009011302-U1 (DE)
Title: Scheibenführung mit Wasserleitsystem
IPC: B60J5/04
Filed: 2009-08-19
Abstract: Kraftfahrzeugtür (1), -klappe, -deckel oder dergleichen mit einer Multifunktionseinheit (3),  – wobei die Multifunktionseinheit (3) eine Trägerkomponente (7) beinhaltet, die wenigstens eine Funktionseinheit (6), z. B. ein Schloss, eine Kantenschutzeinheit, eine Griffeinheit und/oder eine Steuerung trägt,  – wobei die Trägerkomponente (7) einen Kanal (4) zur Scheibenführung beinhaltet, die eine Scheibe (2) seitlich umgreift,  – wobei die Multifunktionseinheit (3) einen Abdeckbereich (9) beinhaltet, welches eine Funktionseinheit, insbesondere das Schloss, vor Nässe abschirmt,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – das Abdeckelement (9) eine nach oben offene Wanne (9) bildet und  – das von einer der nach oben offenen Wanne (9) eine Verbindung zum Kanal (4) der Scheibenführung besteht, durch die die in der wannenförmigen Abdeckung (9) aufgefangene Nässe ableitbar ist.
Patent DE-202009012345-U1 (DE)
Title: Walze für eine Faserbahnmaschine
IPC: D21F3/08
Filed: 2009-09-10
Abstract: Kühlbare und/oder aufheizbare Walze (1) für eine Faserbahnmaschine, welche einen Körper (2) und an dessen beiden Enden angebrachte Endstücke (3, 3') oder Entsprechendes sowie Strömungskanäle (5, 5a) für ein Wärmeübertragungsmittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (1) einen durch Verschweißen von mindestens drei planförmigen, länglichen Plattenteilen (6) miteinander hergestellten und durch Bearbeitung zylinderförmig gebildeten Körper (2) umfasst, und dass das Material der Plattenteile (6) aus Konstruktionsstahl besteht, und jeweils zwei sich nebeneinander befindliche, längliche Plattenteile (6) zwischen sich eine Schweißfuge (7) in Längsrichtung aufweisen und die Wandstärke des  richtung aufweisen und die Wandstärke des Körpers (2) 150 bis 200 mm beträgt.
Patent DE-202009013050-U1 (DE)
Title: Transportables, nach dem Steck- und Stapelprinzip montier- und demontierbares Räucher- und Grillgerät für Fisch, Fleisch und Wurst
IPC: A23B4/044
Filed: 2009-10-08
Abstract: Transportables, bei Bedarf nach dem Steckprinzip montierbares Räucher- und Grillgerät, das in demontiertem Zustand raumsparend gelagert und transportiert werden kann bestehend aus  – Räucherschacht mit Abdeckung und Abgasschieber  – Feuerungskasten mit Grillgitter, Luftschieber, Grillrost, Auflageblech für Heizmaterial, Bodenblech,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Grillbetrieb das aus dem Seitenblech 1 mit Öffnung für die Feuerung des Feuerkastens (26), den Seitenblechen 2 des Feuerungskastens (31), dem Seitenblech 3 des Feuerkastens (33); dem Luftschieber des Feuerungskastens (29), dem Grillrost (51), dem Lochblech zur Auflage des Heizmaterials (54) bestehende Grillgerät (61), das mittels Stäben (11) nach dem Steckprinzip montiert wird, eigenständig genutzt werden kann; dass zum Räucherbetrieb, der aus den Seitenblechen 1 und 2 des Räucherschachtes (7; 9) mittels Stäben (11) nach dem Steckprinzip montierte Räucherschacht (60), dem oben an den Seitenblechen 2 (7) Stäbe (11) in die Bohrungen (24) zur Aufnahme des Räuchergutes eingeschoben werden und zur Regelung des Abgasabzuges...
Patent DE-202009017009-U1 (DE)
Title: Fügewerkzeug und Halteeinrichtung dafür
IPC: B21D39/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Halteeinrichtung (30) eines Fügewerkzeuges (11) zum Halten einer auf ein Werkstück (18) zu fügenden Befestigungsanordnung (16), wobei die Befestigungsanordnung (16) einen Clip (20) und einen daran vormontierten und sich entlang einer Längsachse (23) erstreckenden Bolzen (22) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (30) wenigstens einen Cliphalterfinger (52) zur Anlage an dem Clip (20) und wenigstens zwei Bolzenhalterfinger (46) zur Anlage an dem Bolzen (22) aufweist, wobei die Bolzenhalterfinger (46) gegenüber dem Cliphalterfinger (52) in Umfagsrichtung versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzenhalterfinger (46) sich in Längsrichtung von einem Bolzenhaltergrundkörper (44) erstrecken und in radialer Richtung gegeneinander elastisch aufweitbar sind, so dass die Halteeinrichtung (30) zum Aufnehmen und Halten der Befestigungsanordnung (16) in Längsrichtung auf die Befestigungsanordnung (16) aufschiebbar ist.
Patent DE-202009018433-U1 (DE)
Title: Spritzvorrichtung
IPC: B05B15/652
Filed: 2009-12-08
Abstract: Spritzvorrichtung (1) zum Besprühen von Oberflächen mit einem insbesondere flüssigen Material, mit einem Adapter (2) und einem an dem Adapter befestigbaren Sprühkopf (3) wobei der Adapter (2) eine im Wesentlichen zylindrische Form aufweist, wobei der Adapter (2) an der dem Sprühkopf abgewandten Seite zumindest einen Anschluss (5) für Druckluft- und/oder Materialzufuhr aufweist, wobei der Adapter Mittel zum lösbaren Befestigen des Sprühkopfes, wie einen Schraub- (8, 9, 10) oder einen Bajonettverschluss (11, 12), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum lösbaren Befestigen (8, 9, 10, 11, 12) von der dem Sprühkopf (3) abgewandten Seite des Adapters (2) bedienbar sind und/oder von dem Sprühkopf (3) verdeckt sind, wenn dieser an dem Adapter (2) befestigt ist.
Patent DE-202010000274-U1 (DE)
Title: Gewächshaus
IPC: A01G9/14
Filed: 2010-03-01
Abstract: Gewächshaus (10) mit einem hängenden öffnungsfähigen Foliendach an einem auf Stützen (12) aufgesetzten Tragwerk aus Gitterträgern (20), wobei das Foliendach von einer vollständig unterhalb des aus Gitterträgern (20) gebildeten Tragwerks verbleibenden Folienhaut (30) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Gitterträgern (20) mittels Befestigungselementen (24) und Abstandselementen (26) Montagerahmen (34) befestigt sind, in welche Photovoltaikmodule (36) eingesetzt sind.
Patent DE-202010002723-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren von Untersetzern
IPC: A47G23/03
Filed: 2010-02-24
Abstract: Vorrichtung (8) zum Aufbewahren von Getränkeuntersetzern (18) mit einer Grundplatte (10; 110; 210) und einem aus dieser austretenden Aufnahmestift (12; 112; 212) zur Aufnahme zumindest eines Getränkeuntersetzers (18), dadurch gekennzeichnet, dass aus der Grundplatte (10; 110; 210) ferner ein Stützstift (14; 114; 214) austritt, der die Grundplatte (10; 110; 210), wenn diese auf einer waagrechten Auflagefläche zur Seite gekippt ist, derart seitlich abstützt, dass sich der Aufnahmestift im Wesentlichen in waagrechter Richtung erstreckt.
Patent DE-202010003333-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reiben von Käse
IPC: A47J43/25
Filed: 2010-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Reiben von Käse (1), welche ein erstes Seitenteil (2) mit einer Reibscheibe (3) und zumindest ein weiteres Seitenteil (4) aufweist, wobei der Käse (1) zum Reiben zwischen die Reibscheibe (3) und das weitere Seitenteil (4) einbringbar ist und die Seitenteile (2, 4) mittels eines Verbindungsstiftes (5) verbindbar sind und die Seitenteile (2, 4) im mittels Verbindungsstift (5) verbundenen Zustand in Richtung um den Verbindungsstift (5) herum gegeneinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Seitenteil (4) zumindest eine Zusatzreibscheibe (6) aufweist und der Käse (1) zum Reiben zwischen die Reibscheibe (3) und die Zusatzreibscheibe (6) einbringbar ist und die Reibscheibe (3) und die Zusatzreibscheibe (6) im mittels Verbindungsstift (5) verbundenen Zustand in Richtung um den Verbindungsstift (5) herum gegeneinander verdrehbar sind.
Patent DE-202010005595-U1 (DE)
Title: Kapselendoskop mit einer Speichereinrichtung
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Kapselendoskop mit einer Speichereinrichtung, umfassend  einen Kapselkörper (10), in dem ein Lichtsensorchip (102) und ein Kontroller (104), die zur Aufnahme von Bildern des Inneren von Organen des Patienten dienen, eine Vielzahl von Leuchtdioden (108), die im vorderen Bereich des Kapselkörpers (10) angeordnet sind und ein Licht erzeugen können, und eine Computerschnittstelle (112), die hinter dem Kontroller (104) angeordnet ist und zur Verbindung mit einem Computersystem (2) dient, aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass  ein Speichermodul (106) mit dem Kontroller (104) verbunden ist, der die von dem Lichtsensorchip (102) aufgenommenen Bilddaten in dem Speichermodul (106) speichern kann.
Patent DE-202010012335-U1 (DE)
Title: Golfschläger
IPC: A63B53/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Golfschläger, insbesondere Puffer, mit einem Schaft und einem an einem ersten Endbereich des Schafts angeordneten Schlägerkopf und einem an einem zweiten Endbereich des Schafts angeordneten Griffbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) über zumindest die Hälfte seiner Gesamtlänge einen Abschnitt aus wenigstens zwei einzelnen Streben (4, 4') aufweist, und dass die Streben (4, 4') in dem Abschnitt unter einen vorbestimmten Winkel zueinander verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-202010012682-U1 (DE)
Title: Universalfasshalter
IPC: B67D1/06
Filed: 2010-09-16
Abstract: Es gibt ausser dem sog. Bierbock (eine schräge Fläche, auf der ein Fass abgestellt wird) keinerlei Vorrichtungen um ein kleineres Fass (Bier, Wein, Whiskey etc.) adäquat zu leeren.  Hier greift meine Erfindung ein:  Das Fass kann mittels meiner Halterung entweder  1. an der Wand  2. an den Tisch  3. in einen Sonnenschirmständer  angebracht werden und hat immer den optimalen Winkel zum zapfen und das Fass komplett zu leeren. Der Gebrauch beschränkt sich nicht nur auf Fässer, sondern auf alle Gebinde, die ohne Mühe geleert werden sollen.
Patent DE-202010014166-U1 (DE)
Title: Doppelhubmagnet mit Verriegelungsbolzen
IPC: H01F7/17
Filed: 2010-10-09
Abstract: Doppelhubmagnet mit Verschlussbolzen, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei Anker (2 und 3) in der Spule (1) befinden. Die Bewegungsachse der beiden Anker (2 und 3) ist gleich, jedoch die Richtung gegenläufig. Dazu sind beide Jochscheiben (6 und 7) mit einer entsprechenden Bohrung (8 und 9) versehen. Die beiden Anker (2 und 3) greifen im Inneren der Spule (1) ineinander, um den Luftspalt (20) im stromlosen Zustand zu minimieren, was eine deutlich stärkere Anzugskraft zur Folge hat.
Patent DE-202010014599-U1 (DE)
Title: Tafelschere mit Seitenanschlag
IPC: B23D15/06
Filed: 2010-10-25
Abstract: Tafelschere (1) mit einem Trennwerkzeug (2, 3) und mit einer Zuführkonsole (4) für ein, insbesondere flächiges Werkstück (5), wobei an der Zuführkonsole (4) ein hinsichtlich seiner relativen Schrägstellung zu dem Trennwerkzeug einstellbarer Seitenanschlag (6) dafür vorgesehen ist, Werkstücke (5) mit unterschiedlichen Schrägungswinkeln abzutrennen, und mit einem Stirnanschlag (9) für das bei der Bearbeitung dem Trennwerkzeug abgewandte Ende des Werkstücks (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenanschlag (6) und der Stirnanschlag (9) miteinander verbunden sind, dass der Seitenanschlag (6) an einem für die Änderung seiner Schrägstellung dienenden Drehgelenk (10) befestigt ist und an diesem Drehgelenk (10) ein Drehweggeber oder Encoder vorgesehen ist, womit der Winkel des Seitenanschlags (6) relativ zu dem Trennwerkzeug einstellbar oder der eingestellte Winkel erfassbar ist, und dass der Abstand des Stirnanschlags (9) von der Schwenkachse des Drehgelenks (10) für den Seitenanschlag und des Drehweggebers und/oder von dem Trennwerkzeug verstellbar und insbesondere dieser Verstellweg von einem vorzugsweise an dem...
Patent DE-202010016154-U1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil
IPC: E05F15/12
Filed: 2010-11-25
Abstract: Bewegungsvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür, Schublade o. dgl., mit einem Stellantrieb (12) und einem durch den Stellantrieb (12) antreibbaren Abtrieb (13) für das bewegliche Möbelteil, wobei eine mit dem Stellantrieb (12) und dem Abtrieb (13) zusammenwirkende Kupplung (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (14) als schaltbare Kupplung (14) ausgebildet ist, die ein- und ausschaltbar ist.
Patent DE-202010017585-U1 (DE)
Title: Randabdeckschiene für Balkone, Terrassen od.dgl.
IPC: E04F19/02
Filed: 2010-08-30
Abstract: Randabdeckschiene für Balkone, Terrassen od. dgl. mit einem im Wesentlichen waagerechten Befestigungsabschnitt und einem im Wesentlichen vertikalen Abdeckabschnitt, wobei mit dem Abdeckabschnitt eine äußere Abdeckschiene höhenverstellbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckabschnitt (3) im Abstand zueinander, in vertikaler Richtung verlaufende T-förmige Nuten hat, wobei die T-förmigen Nuten als Profilschienen (5) ausgebildet sind, die in einem nach innen abgekröpften Abschnitt (4) des Abdeckabschnittes der Randabdeckschiene (1) angeordnet sind.
Patent DE-202010018435-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Haarfärbemittel
IPC: A61Q5/10
Filed: 2010-03-09
Abstract: Zweiteiliges Haarfärbemittel umfassend einen ersten Teil, der ein Alkalisierungsmittel enthält, einen zweiten Teil, der Wasserstoffperoxid enthält, und ein nicht-aerosolartiges Schaumbildnergefäß, um eine flüssige Mischung aus dem ersten Teil und dem zweiten Teil in Form eines Schaums abzugeben, wobei die flüssige Mischung die folgenden Komponenten A) und (B) umfasst: (A) ein Polymer oder Copolymer, enthaltend einen Molanteil von 70% oder mehr eines quaternären Diallyldimethyl-Ammoniumsalzmonomers, und (B) ein N-Acylaminosäuresalz, ein N-Acyl-N-alkylaminosäuresalz oder ein Ethercarbonsäuresalz, wobei ein äquivalentes Verhältnis der Anionenstelle der Komponente (B) zu der Kationenstelle der Komponente (A) (Anion/Kation) größer als 1 ist und die Viskosität der flüssigen Mischung bei 25°C 1 bis 300 mPa·s beträgt.
Patent DE-202011002438-U1 (DE)
Title: Lagerungshilfe zur Positionierung von Tieren bevorzugt bei radiologischer Diagnostik
IPC: A61D3/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Lagerungshilfe zur Positionierung von Tieren für Diagnose und Therapie auf OP-Unterlage (Tisch), dadurch gekennzeichnet, dass diese als ein mechanisches, variabel anpassbares Trägersystem ausgeführt ist, das mittels Passstücken auf der Unterlage positioniert wird.
Patent DE-202011050537-U1 (DE)
Title: Transportable Vorrichtung zur Bereitstellung von bodenverbesserndem Material
IPC: A01C23/04
Filed: 2011-06-22
Abstract: Transportable Vorrichtung (1) zur Bereitstellung von bodenverbesserndem Material, insbesondere Dünger, Gel und/oder Granulat, und Druckluft, und geeignet um ein Bodenbearbeitungswerkzeug zu betreiben, umfassend a) Anschlüsse und Komponenten zum Bereitstellen von Druckluft, insbesondere einen Zuführflansch zur Zuführung von Druckluft und einen Anschlussflansch (17) zur Abgabe von Druckluft; b) wenigstens einen Behälter (2) zur Aufnahme von bodenverbesserndem Material; c) ein Installationssystem (9), welches die Komponenten zur Bereitstellung von Druckluft, insbesondere einem Druckluftspeicher (5), und den Behälter (2) pneumatisch miteinander verbindet und welches pneumatische Aktoren aufweist; d) eine Steuerungseinrichtung, welche die Aktoren des Installationssystems so ansteuern und betreiben kann, dass einem Bodenbearbeitungswerkzeug aufeinander abgestimmte Mengen von Druckluft und bodenverbesserndem Material zur Verfügung gestellt werden können; e) sowie ein Chassis (6) zur Anordnung und zum Tragen aller vorgenannten Komponenten der Vorrichtung (1); f) wobei das Installationssystem und die Steuerungseinrichtung so ausgebildet sind, dass wahlweise, insbesondere abhängig von einer...
Patent DE-202011051276-U1 (DE)
Title: Jagd- und Sportwaffe mit Adapter für Rückstoßdämpfer
IPC: F41C23/08
Filed: 2011-09-13
Abstract: Jagd- und Sportwaffe mit schaftseitiger Befestigung für einen Rückstoßdämpfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft als Kunststoff-Hohlschaft mit einem nach hinten offenen Ende und einer darin befindlichen Ausnehmung (16) ausgebildet ist, in das ein Adapter (3) für die Halterung des Rückstoßdämpfers (4) angeformt ist.
Patent DE-202011051619-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung von Würsten mit einer Beschichtungseinrichtung
IPC: A22C11/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beschichtung von Würsten (2) mit einer Beschichtungseinrichtung (3), welche eine auf- bzw. abwärts fahrende Beschichtungsdüse (4) umfasst, die zum Auftragen eines Mediums auf die Haut der Wurst (2) über die gesamte Wurstlänge dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungseinrichtung (3) zum Auftragen eines pulverförmigen und/oder körnigen Trockenmaterials (5) ausgebildet ist, wobei die Beschichtungseinrichtung (3) aus einem Vorratsbehältnis (6) mit wenigstens einer Dosiereinrichtung (7) besteht, und wobei das Trockenmaterial (5) dosiert mittels einer Saugvorrichtung (8) entnehmbar ist, und die Saugvorrichtung (8) mit einer Ringdüse (4) zum Auftragen des Trockenmaterials (5) zusammenwirkt.
Patent DE-202011100815-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz zur Montage und Demontage eines Silentlagers
IPC: B25B27/073
Filed: 2011-05-16
Abstract: Werkzeugsatz (6, 6a) zur Montage eines Silentlagers (5), welcher eine Druckscheibe (11), eine topfförmige Stützhülse (12) und eine die Druckscheibe (11) sowie die Stützhülse (12) durchsetzende Koppelstange (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Stützhülse (12) eine von der Koppelstange (16) durchsetzte Zentrierscheibe (13) geführt und zwischen dem Boden (22) der Stützhülse (12) sowie der Zentrierscheibe (13) ein elastisches Rückstellelement (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202011102343-U1 (DE)
Title: Pflanzen- und Blumendrehsystem
IPC: A01G7/04
Filed: 2011-06-25
Abstract: Pflanzen- und Blumendrehsystem dadurch gekennzeichnet, dass es Blumen und Pflanzen dreht und sie damit gleichmäßig dem Licht aussetzt.
Patent DE-202011104225-U1 (DE)
Title: SLIP - komplett alltagstauglich
IPC: A41B9/04
Filed: 2011-08-10
Abstract: Kontinuitätsunterbrechung des unteren Steges eines Slips (Schlüpfers) jeglicher in Gebrauch befindlicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass in dem gesa bis hinten oben eine Durchtrennung geschaffen wird.