baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103321-B4 (DE)
Title: Doppelmembran-Mems-Mikrophon ohne Rückplattenelement
Inventor: BASTAROUS MARINA FEKRY MEGALLY
IPC: H04R19/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2018-06-14
Abstract: Sensorstruktur ohne Rückplattenelement, die Folgendes aufweist:eine erste MEMS-Struktur (200) mit einem in einem ersten Substrat (202) ausgebildeten ersten Hohlraum (210) und einer über dem ersten Hohlraum (210) aufgehängten ersten Membran (208), undeine zweite MEMS-Struktur (300) mit einem in einem zweiten Substrat (302) ausgebildeten zweiten Hohlraum (308) und einer über dem zweiten Hohlraum (308) aufgehängten zweiten Membran (306),wobei die zweite Membran (104, 306, 1204, 1304) an der ersten Membran (102, 208, 1202, 1302) angeordnet ist, um ein Volumen zu bilden; undwobei mindestens eine Abstandhalterstruktur (206) (206) zwischen der ersten Membran (102, 208, 1202, 1302) und der zweiten Membran (104, 306, 1204, 1304) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Abstandshalterstruktur (206) mit einer Oberfläche der ersten Membran (102, 208, 1202, 1302) und mit einer Oberfläche der zweiten Membran (104, 306, 1204, 1304) verbunden und/oder daran befestigt ist und diese miteinander verbindet, wobei die Oberfläche der ersten Membran der Oberfläche der zweiten Membran gegenüber liegt;wobei die mindestens eine Abstandhalterstruktur (206) zwischen der ersten Membran (102, 208, 1202, 1302) und der zweiten Membran (104, 306, 1204, 1304) angeordnet ist, um das Volumen weiter zu umschließen;wobei die erste Membran (102, 208, 1202, 1302) und die zweite Membran (104, 306, 1204, 1304) relativ zueinander derart angeordnet sind, dass eine empfangene Druckwelle (110), die in das Volumen zwischen der ersten Membran (102, 208, 1202, 1302) und der zweiten Membran (104, 306, 1204, 1304) eintritt, eine Verlagerung der ersten Membran (102, 208, 1202, 1302) in eine erste Richtung und eine Verlagerung der zweiten Membran (104, 306, 1204, 1304) in eine zweite Richtung, die von der ersten Richtung verschieden ist, erzeugt.
Patent DE-102015115489-B4 (DE)
Title: Federspeicherbremszylinder mit doppelt abgedichtetem Bajonettverschluss
Inventor: HEMERY FRANCK
IPC: F16D65/28
Filed: 2015-09-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Pneumatischer Federspeicherbremszylinder (3) für Bremsanlagen von Fahrzeugen, mita) einem in axialer Richtung beweglichen, durch eine Speicherfeder (9) betätigbaren Federspeicherbremskolben (7), welcher auf einer Seite von einer Druckkammer (11) und auf der entgegen gesetzten Seite von einer die Speicherfeder (9) aufnehmenden Federkammer (15) begrenzt ist, wobei sich die Speicherfeder (9) einerseits am Federspeicherbremskolben (7) und andererseits an einem Boden des Federspeicherbremszylinders (3) abstützt,b) einer Trag- und Anschlusswand (5) mit einer Öffnung (19), durch welche sich eine mit dem Federspeicherbremskolben (7) verbundene Federspeicherbremskolbenstange (17) in axialer Richtung erstreckt,c) einer Bajonettverbindung (27) zwischen einem im Bereich der Druckkammer (11) angeordneten Endabschnitt (29) des Federspeicherbremszylinders (3) und einem ersten Flanschteil (31) der Trag- und Anschlusswand (5), wobei die Bajonettverbindung (27) an einer ersten Ringfläche (33) des ersten Flanschteils (31) der Trag- und Anschlusswand (5) erste Verriegelungselemente und an einer zweiten Ringfläche (35) des Endabschnitts (29) des Federspeicherbremszylinders (3) zweite Verriegelungselemente aufweist, wobei unter wenigstens teilweiser Überlappung der ersten Ringfläche (33) und der zweiten Ringfläche (35) sich die ersten und zweiten Verriegelungselemente formschlüssig hintergreifen, sowie mitd) einer Dichtungsanordnung (37) im Bereich der Bajonettverbindung (27), welche zwischen der Druckkammer (11) und der den Federspeicherbremszylinder (3) umgebenden Atmosphäre (43) dichtend wirkt, wobeie) der Endabschnitt (29) des Federspeicherbremszylinders (3) den ersten Flanschteil (31) der Trag- und Anschlusswand (5) übergreift, und wobeif) die Dichtungsanordnung (37) eine erste elastische Ringdichtung (39) umfasst, welche in einer ersten Nut (51) einer radial äußeren Umfangsfläche (47) des ersten Flanschteils (31) der Trag- und Anschlusswand (5) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dassg) die Dichtungsanordnung (37) eine zweite elastische Ringdichtung (41) umfasst, welche in einer zweiten Nut (53) der radial äußeren Umfangsfläche (47) des ersten Flanschteils (31) der Trag- und Anschlusswand (5) aufgenommen ist, wobeih) in einer Richtung von der Atmosphäre (43) in die Druckkammer (11) gesehen die erste elastische Ringdichtung (39) der Bajonettverbindung (27) vorgeordnet und die zweite elastische Ringdichtung (41) der Bajonettverbindung (27) nachgeordnet ist, und wobeii) die erste Ringdichtung (39) und die zweite Ringdichtung (41) jeweils zwischen dem ersten Flanschteil (31) der Trag- und Anschlusswand (5) und dem Endabschnitt (29) des Federspeicherbremszylinders (3) radial geklemmt sind.
Patent DE-102015215468-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Nebenabtriebs
Inventor: STRAK DIETER
IPC: B60K17/28
Filed: 2015-08-13
Granted: 2024-01-11
Abstract: Steuervorrichtung (140, 210) für ein Getriebe (120), das einen oder mehrere schaltbare Nebenabtriebe (115) umfasst, wobei die Steuervorrichtung (140, 210) folgendes umfasst: eine erste Schnittstelle (150) zum Abtasten einer Anforderung, den Nebenabtrieb (115) oder einen der mehreren Nebenabtriebe (115) zu- oder abzuschalten; einen Steuerausgang zum Zu- oder Abschalten des Nebenabtriebs (115); und eine zweite Schnittstelle (150) zum Abtasten eines Betriebsparameters eines Antriebsstrangs (100), der das Getriebe (120) umfasst, wobei die Steuervorrichtung (140, 210) dazu eingerichtet ist, den Nebenabtrieb (115) in Abhängigkeit der Anforderung und des Betriebs-parameters zu- oder abzuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (140, 210) zur parallelen Steuerung mehrerer Nebenabtriebe (115) eingerichtet ist.
Patent DE-102015219307-B4 (DE)
Title: Schaltleistungswandler mit einer Strombegrenzungsschaltung
Inventor: WEIS MARCUS
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-10-06
Granted: 2018-07-19
Abstract: Schaltleistungswandler (100), der umfasst:eine Rückkopplungsschleife zum Steuern der Ausgangsspannung des Schaltleistungswandlers (100);eine erste Spannungsvergleichseinheit (112) innerhalb der Rückkopplungsschleife, die konfiguriert ist, eine Spannung, die die Ausgangsspannung angibt, mit einer Referenzspannung zu vergleichen und eine Fehlerspannung basierend auf dem Vergleich auszugeben;eine Stromsteuereinheit zum Begrenzen eines Eingangsstroms in den Schaltleistungswandler (100), wobei die Stromsteuereinheit umfasst:-eine Stromvergleichseinheit, die konfiguriert ist, den Eingangsstrom mit einem Stromschwellenwert zu vergleichen und eine Zwischenspannung basierend auf dem Vergleich auszugeben, und-eine Verbindungseinheit (109), die mit dem Ausgang der Stromvergleichseinheit verbunden ist und konfiguriert ist, in dem Fall, wenn der Eingangsstrom den Stromschwellenwert übersteigt, den Ausgang der Stromvergleichseinheit mit dem Ausgang der ersten Spannungsvergleichseinheit (112) zu verbinden;wobei die Stromvergleichseinheit eine Spannungshalteschaltung (106) umfasst, deren Ausgang mit dem Ausgang der Stromvergleichseinheit verbunden ist, und die Stromvergleichseinheit konfiguriert ist, die Zwischenspannung basierend auf einer Haltereferenzspannung an dem Eingang der Spannungshalteschaltung (106) anzupassen;und wobei die Stromsteuereinheit konfiguriert ist, die Zwischenspannung durch Anpassung der Haltereferenzspannung so einzustellen, dass ein Überschwingen des Eingangsstroms reduziert ist.
Patent DE-102016003636-B4 (DE)
Title: Rollladen-Folienbahn-Kombination
IPC: E06B9/171
Filed: 2016-03-23
Granted: 2019-07-11
Abstract: Rollladen-Folienbahn-Kombination,
 mit einer in einem Wandlager (2) eines Rollladenkastens (1) gelagerten Achtkantstahlhohlwelle (9), an dessen Außenumfangsfläche ein Rollladenpanzer (13) angebracht ist,
 mit einer in der Achtkantstahlhohlwelle (9) über ein Käfiglager (5) gelagerten Innen-Wickelwelle (7), an der eine lichtdurchlässige Folienbahn (8) angebracht ist, welche auf der Wickelwelle (7) auf- und abwickelbar ist,
 wobei die Achtkantstahlhohlwelle (9) einen entlang ihrer Längserstreckung verlaufenden Horizontalausschnitt aufweist, durch den hindurch die Folienbahn (8) auf der Wickelwelle (7) auf- und abgewickelt werden kann,
 wobei die Folienbahn (8) über einen Gurt einer ersten Gurtscheibe (3) auf- und abwickelbar ist und
 der Rollladenpanzer (13) über einen Gurt einer zweiten Gurtscheibe (6) auf- und abwickelbar ist.
Patent DE-102016010356-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Befestigungvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZ MARKUS
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-08-26
Granted: 2018-06-28
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2), wenigstens einem Stoßfängerüberzug (5) und wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (6), mit der der Stoßfängerüberzug (5) an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6) dreiecksförmig ist, wobei ein Halteabschnitt (7) der Befestigungsvorrichtung (6) mit wenigstens einem Befestigungsmittel (8) an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angebracht ist und ein Ende eines mit dem Stoßfängerüberzug (5) gekoppelten Schwenkabschnitts (10) der Befestigungsvorrichtung (6) über eine Schwenkverbindung (9) an dem Halteabschnitt (7) angelenkt ist, wobei ein der Schwenkverbindung (9) gegenüberliegendes Ende des Schwenkabschnitts (10) mit einem von dem Schwenkabschnitt (9) abgewinkelten Abstützabschnitt (11) an dem Halteabschnitt (7) abgestützt ist, wobei durch einen Krafteintrag auf den Stoßfängerüberzug (5) in Kraftfahrzeuglängsrichtung die Kraft auf die Befestigungsvorrichtung (6) übertragbar und dadurch der Abstützabschnitt (11) deformierbar ist, wonach der Schwenkabschnitt (10) über die Schwenkverbindung (9) an den Halteabschnitt (7) anklappbar ist.
Patent DE-102016118609-B4 (DE)
Title: Fußpedal zum drahtlosen Ansteuern eines medizinischen Geräts
Inventor: LEBRETON ETIENNE
IPC: H01H3/14
Filed: 2016-09-30
Granted: 2020-07-02
Abstract: Fußpedal (1) zum drahtlosen Ansteuern eines medizinischen Geräts, insbesondere eines zahnmedizinischen Geräts, umfassend-- ein Gehäuse (20) mit einem Gehäuseboden (22),-- ein Deckelelement (10), das gegenüber dem Gehäuseboden (22) entlang einer Betätigungsrichtung (B) höhenverschiebbar und/oder gegenüber dem Gehäuseboden (22) neigbar gelagert ist, und-- eine im Gehäuse (20) angeordnete Sendeeinrichtung (40) zur drahtlosen Kommunikation mit dem medizinischen Gerät,wobei das Gehäuse (20), insbesondere der Gehäuseboden (22), zumindest teilweise aus einem nicht-metallischen Material und das Deckelelement (10) aus einem metallischen Material gefertigt ist, wobei in einem Ausgangszustand das Deckelelement (10) vom Gehäuseboden (22) beabstandet ist und in einem abgesenkten Zustand das Deckelelement (10) gegenüber dem Ausgangszustand in Betätigungsrichtung (B) höhenversetzt ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuse (20), insbesondere der Gehäuseboden (22), derart ausgestaltet ist, dass im abgesenkten Zustand ein in Betätigungsrichtung (B) gesehen unterhalb des Deckelelements (10) angeordneter Signalübertragungsbereich (44) als Kommunikationskanal für ein von der Sendeeinrichtung (40) ausgehendes Signal bereitgestellt wird.
Patent DE-102016122081-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur akustischen zustandsüberwachung von zumindest einem elektrischen bauelement in einem gesamtsystem
Inventor: ALM ROGER
IPC: G01N29/04
Filed: 2016-11-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung von zumindest einem elektrischen Bauelement (102), welches ein passives Bauelement ist, in einem Gesamtsystem mit den Schritten:- Betreiben (S1) des elektrischen Bauelements (102),- Einlesen (S2) eines Schwingungssignals (108), welches ein akustisches Signal (106) oder eine mechanische Schwingung, hervorgerufen durch das Betreiben des elektrischen Bauelements (102), repräsentiert;- Analysieren (S3) des Schwingungssignals (108) unter Verwendung einer Verarbeitungsvorschrift (116), um eine Zustandsinformation (118) über das elektrische Bauelement (102) zu ermitteln; und- Bereitstellen (S4) eines Fehlersignals (120) unter Verwendung der Zustandsinformation (118).
Patent DE-102016125718-B4 (DE)
Title: Verbesserte Fax- und Modemübertragung über IP-Netzwerk
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: H04L12/46
Filed: 2016-12-27
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur verbesserten Nutzbarkeit eines IP-Netzwerks (1) für die Faxübertragung oder zur Übertragung zwischen Modems auszutauschender Daten, mittels welchem eine entsprechende Nutzung des IP-Netzwerks (1) überhaupt ermöglicht und/oder ein vorzeitiger Abbruch einer Fax- oder Modemübertragung verhindert wird, indem für Fax- und Modemübertragungen über das IP-Netzwerk (1) teilnehmerseitig jeweils ein analoger Telefonadapter (2, 3) verwendet wird, der für eine Codierung auszusendender Daten gemäß dem Codec G.711 und für eine Decodierung empfangener, gemäß dem Codec G.711 codierter Daten eingerichtet ist, wobei die Packetization-Einheit des Telefonadapters (2, 3) den kontinuierlichen G.711-Datenstrom mit 64 kbit/s beim Aussenden in einen RTP-Stream, nämlich in einen Strom gemäß dem Real-Time Transport Protocol zu übertragender VoIP-Signale, wandelt und indem die teilnehmerseitig verwendeten analogen Telefonadapter (2, 3) so konfiguriert werden, dass sie ToS, nämlich das Type of Service Field, als ein den Typ der Datenpakete bezeichnendes Feld in den Headern der Datenpakete des RTP-Streams auf den Typ „Voice“, das heißt auf den Typ „Sprache“, setzen, so dass Queueing-Einheiten von Routern des IP-Netzwerks (1) die Daten gemäß der Queueing-Variante „Low Latency Queueing“ behandeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des in den teilnehmerseitigen Telefonadaptern (2, 3) für empfangene Signale ausgebildeten Dejitter-Buffers, unabhängig von Einstellungen und Empfehlungen des Herstellers, auf Null eingestellt wird.
Patent DE-102016201141-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung
Inventor: VOSS CHRISTIAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-01-27
Granted: 2017-11-16
Abstract: Sicherheitsanordnung (1) aufweisend eine Datenverarbeitungseinheit (10) zur seriellen Übertragung von Daten (12, 13) zur Ansteuerung von Ausgängen (50, 52) und zur Abfrage von Eingängen (40, 42) eines Prozesses; weiterhin aufweisend  mindestens einen Parallel-Seriell-Wandler (20, 22, 24), aufweisend ein Schieberegister zur Umwandlung von Daten (13) zur Abfrage der Eingänge (40, 42);  mindestens einen Seriell-Parallel-Wandler (30, 32, 34), aufweisend ein Schieberegister zur Umwandlung von Daten (12) zur Ansteuerung der Ausgänge (50, 52); wobei  die zu übertragenden Daten (12, 13) Diagnosebits enthalten, die von dem Seriell-Parallel-Wandler (30, 32, 34) ausgegeben und von dem Parallel-Seriell-Wandler (20, 22, 24) zurückgelesen werden; und  die zurückgelesenen Daten von der Datenverarbeitungseinheit (10) auf Fehler überprüft werden, um eine sichere Datenübertragung zu gewährleisten.
Patent DE-102017008687-B4 (DE)
Title: Schließeinheit einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine
Inventor: LECHNER ANDREAS
IPC: B29C45/64
Filed: 2017-09-15
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinheit (1) einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine, die mindestens eine Gelenkstelle (2) umfasst, an der zwei Bauteile (3, 4) relativ zueinander um eine Achse (a) verschwenkbar angeordnet sind, wobei die Gelenkstelle (2) ein Wellenteil (5) aufweist, das mit einem der Bauteile (3) verbunden ist und das relativ zu dem anderen der Bauteile (4) über mindestens ein Gleitlagerelement (6) verschwenkbar gelagert ist, wobei Mittel (7) vorhanden sind, um einen Bereich des Gleitlagerelements (6) mit Schmiermittel (8) zu versorgen. Um eine Schließeinheit zu schaffen, die hohe Anforderungen an einen geringen Verschmutzungsgrad der Schließeinheit erfüllt, sieht die Erfindung vor, dass die Mittel (7) zur Versorgung mit Schmiermittel (8) mindestens einen Schmiermittelaufnahmebehälter (9) umfassen, der einen Aufnahmeraum für das Schmiermittel (8) aufweist, wobei der Schmiermittelaufnahmebehälter (9) einen Abschnitt (10) hat, der dem Gleitlagerelement (6) zugewandt ist, wobei der Schmiermittelaufnahmebehälter (9) zumindest abschnittsweise aus einem Material besteht, das bei einer relativen Bewegung zwischen dem Schmiermittelaufnahmebehälter (9) und dem Gleitlagerelement (6) einem Verschleiß unterliegt.
Patent DE-102017110882-B4 (DE)
Title: Presse
Inventor: FECHNER HANS
IPC: B30B1/32
Filed: 2017-05-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Presse zum Verpressen von Pressgut,
 mit einem Pressengestell (3), einer oberen Pressenplatte (1) im Pressenoberteil und einer unteren Pressenplatte (2) im Pressenunterteil,
 wobei die obere Pressenplatte (1) und/oder die untere Pressenplatte (2) mit einer Vielzahl von in mehreren Reihen angeordneten Presszylindern (7) beaufschlagt ist und
 wobei eine Vielzahl von mit den Presszylindern (7) verbundenen Steuerventilen (9) vorgesehen sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Presszylinder (7) mit jeweils zumindest einem eigenen, an dem Presszylinder angeordneten Steuerventil (9) ausgerüstet sind.
Patent DE-102017115409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer lichtemittierenden Schichtenfolge und Vorrichtung zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer lichtemittierenden Schichtenfolge
Inventor: EBBECKE JENS
IPC: H01L21/66
Filed: 2017-07-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer lichtemittierenden Schichtenfolge (1), umfassend die Schritte:A) Bereitstellen einer Schichtenfolge (1) mit einer aktiven Schicht (10), die im bestimmungsgemäßen Betrieb elektromagnetische Strahlung erzeugt, und mit einer im Wesentlichen parallel zur aktiven Schicht (10) verlaufenden Außenseite (11);B) Bereitstellen eines Auflageelements (2) mit einer Auflageseite (20), wobei- das Auflageelement (2) ein piezoelektrisches und/oder pyroelektrisches Material (21) umfasst, sodass sich durch Polarisation des Materials (21) eine Oberflächenladung an der Auflageseite (20) ausbildet;C) Polarisieren des Materials (21) mit Hilfe des piezoelektrischen und/oder pyroelektrischen Effekts;D) Auflegen der Schichtenfolge (1) mit der Außenseite (11) auf die Auflageseite (20) des Auflageelements (2), wodurch ein Stromfluss durch die aktive Schicht (10) induziert wird, was zur Emission von elektromagnetischer Strahlung führt.
Patent DE-102017217537-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul mit integrierter Kühleinrichtung
Inventor: OLESEN KLAUS
IPC: H01L23/373
Filed: 2017-10-02
Granted: 2021-10-21
Abstract: Elektrische Vorrichtung, aufweisend:- ein Leistungsmodul (100) mit einem Schaltungsträger (101), an welchem eine Schaltkreiskomponente (102) angeordnet ist;- eine Kühlstruktur (200); und- eine Zwischenstruktur (300), welche zwischen dem Schaltungsträger (101) und der Kühlstruktur (200) angeordnet ist, wobei die Kühlstruktur (200) aus einem ersten Metallmaterial hergestellt ist und die Zwischenstruktur (300) aus einem zweiten Metallmaterial mit einer höheren thermischen Leitfähigkeit als die des ersten Metallmaterials hergestellt ist und die Kühlstruktur (200) einen ersten plattenförmigen Körper (210) und einen zweiten plattenförmigen Körper (220) aufweist, welcher gegenüber dem ersten plattenförmigen Körper (210) angeordnet ist, wobei:- an einer Oberfläche des ersten plattenförmigen Körpers (210), welche auf den zweiten plattenförmigen Körper weist, eine erste vorstehende Struktur (211) ausgebildet ist,- an einer Oberfläche des zweiten plattenförmigen Körpers (220), welche auf den ersten plattenförmigen Körper (210) weist, eine zweite vorstehende Struktur (221) ausgebildet ist, wobei- die erste vorstehende Struktur (211) eine erste Wand (2111), welche sich in eine erste Richtung erstreckt, und eine Vielzahl von zweiten Wänden (2112) aufweist, welche sich in Richtung auf die zweite vorstehende Struktur (221) zu erstrecken und- die zweite vorstehende Struktur (221) eine erste Wand (2211), welche sich in die erste Richtung erstreckt, und eine Vielzahl von zweiten Wänden (2212) aufweist, welche sich in Richtung auf die erste vorstehende Struktur (211) zu erstrecken, und- die zweiten Wände (2112) der ersten vorstehenden Struktur (211) und die zweiten Wände (2212) der zweiten vorstehenden Struktur (221) in der ersten Richtung abwechselnd derart angeordnet sind, dass zwischen dem ersten plattenförmigen Körper (210) und dem zweiten plattenförmigen Körper (220) ein gewundener Fluidströmungskanal (230) ausgebildet wird.
Patent DE-102018119371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Objekten in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs durch Nachverfolgung von Signalanteilen in einem Rohsignal eines Ultraschallsensors, Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-08-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Objekten (8) in einem Umgebungsbereich (9) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Rohsignal (10) von einem Ultraschallsensor (4) empfangen wird, welches ein in dem Umgebungsbereich (9) reflektiertes und mit dem Ultraschallsensor (4) empfangenes Ultraschallsignal beschreibt, in dem Rohsignal (10) ein Vorhandensein eines nachzuverfolgenden Signalanteils (14) überprüft wird und falls der nachzuverfolgende Signalanteil (14) vorhanden ist, dieser einem Objekt (8) zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Überprüfen des Vorhandenseins des nachzuverfolgenden Signalanteils (14) für jeweilige Signalspitzen (13) des Rohsignals (10) eine Wahrscheinlichkeit bestimmt wird, dass diese von einem Objekt (8) stammen, wobei zur Bestimmung der Wahrscheinlichkeit eine endliche Menge von Zufallswerten für eine Anzahl der Objekte (8) vorgegeben wird.
Patent DE-102018204711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung eines Spieltoleranzfelds eines mit einer Zahnstange einer Zahnstangenlenkung zusammenwirkenden Kugelgewindetriebs sowie Vorrichtung zum Bekugeln eines Kugelgewindetriebs
Inventor: MANSKE EIKE MALTE
IPC: B62D3/12
Filed: 2018-03-28
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Festlegung eines Spieltoleranzfelds für einen mit einer Zahnstange (10) einer Zahnstangenlenkung zusammenwirkenden Kugelgewindetrieb, wobei die Zahnstange (10) einen für einen Eingriff eines Ritzels vorgesehenen Zahnstangenabschnitt (12) und einen für einen Eingriff einer Kugelgewindemutter des Kugelgewindetriebs vorgesehenen Kugelgewindespindelabschnitt (14) aufweist und die Zahnstange (10) im Bereich des Kugelgewindespindelabschnitts (14) ballig ausgebildet ist, wobei verfahrensgemäß das Spieltoleranzfeld des Kugelgewindetriebs in Abhängigkeit von der Balligkeit der Zahnstange (10) festgelegt wird.
Patent DE-102019122178-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: HAMA MASAYUKI
IPC: G03G9/08
Filed: 2019-08-19
Granted: 2023-10-05
Abstract: Toner, der umfasstein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz enthält, undein anorganisches Feinteilchen,wobeidas anorganische Feinteilchen aggregierte Teilchen enthält;die aggregierten Teilchen Primärteilchen von zumindest einem Metallsalz, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titanatmetallsalzen und Zirkonatmetallsalzen, enthalten;die Primärteilchen einen zahlengemittelten Teilchendurchmesser von 15 nm bis 55 nm aufweisen;die aggregierten Teilchen einen Aggregationsdurchmesser von 80 nm bis 300 nm aufweisen;die aggregierten Teilchen einen spezifischen Durchgangswiderstand von 2×109Ω· cm bis 2×1013Ω· cm aufweisen; unddie aggregierten Teilchen eine Oberfläche des Tonerteilchens bedecken, und ein Bedeckungsgrad der aggregierten Teilchen bezogen auf die Oberfläche des Tonerteilchens von 0,3 Flächen-% bis 10,0 Flächen-% beträgt.