baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014013094-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Einstellung der Höhe über See einer Radarantenne
Inventor: STRECKER ANDREAS
IPC: H01Q1/34
Filed: 2014-09-03
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Einstellung der Höhe über See einer Radarantenne, umfassend einen Antennenmast (2) eine Radarantenne (3), wobei die Radarantenne (3) an dem Antennenmast (2) höhenverschiebbar angeordnet ist, eine erste Eingangsschnittstelle (4), die ausgebildet ist, um ein erstes Sensorsignal (6a) zu empfangen, das zum Vorhandensein einer Subrefractions-Schicht über See (S) und zu einer Höhe und Dicke der Subrefractions-Schicht über See (S) korrespondiert, eine zweite Eingangsschnittstelle (5), die ausgebildet ist, um ein zweites Sensorsignal (7a) zu empfangen, das zum Vorhandensein einer Evaporation-Duct-Schicht über See und zu einer Höhe und Dicke der Evaporation-Duct-Schicht über See (S) korrespondiert, eine Auswerteeinrichtung (9), die ausgebildet ist, um basierend auf dem ersten Sensorsignal (6a) und dem zweiten Sensorsignal (7a) eine Antennenhöhe über See zu ermitteln, welche zu einer maximalen Detektionsreichweite der Radarantenne (3) korrespondiert, eine Ausgangsschnittstelle (10), die ausgebildet ist, um ein Steuersignal (10a) auszugeben, das das Verschieben der Radarantenne (3) auf die von der Auswerteeinrichtung (9) bestimmte Antennenhöhe bewirkt. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zur Einstellung der Höhe über See einer Radarantenne.
Patent DE-102015012855-B3 (DE)
Title: Gewindespindeltrieb sowie Möbel mit einer Hubvorrichtung, die einen Gewindespindeltrieb aufweist
Inventor: JÄGER ODIN
IPC: A47B9/04
Filed: 2015-10-06
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewindespindeltrieb (1') mit zumindest einer Gewindespindel (2'), die (2') ein Außengewinde (3') aufweist, mit wenigstens zwei Spindelmuttern (4', 5'), die jeweils ein, mit dem Außengewinde (3') der Gewindespindel (2') kämmendes Innengewinde (6', 7') haben und mit wenigstens einem Stellelement, das zwischen den wenigstens zwei Spindelmuttern (4', 5') wirksam ist, derart, dass die Innengewinde (6', 7') der Spindelmuttern (4', 5') gegen die Flanken des Außengewindes (3') der Gewindespindel (2') gepresst werden. Für den erfindungsgemäßen Gewindespindeltrieb (1') ist kennzeichnend, dass das Stellelement ein zwischen den zwei Spindelmuttern (4', 5') in axialer Richtung der Gewindespindel (2') wirksames Druckelement (8') ist, welches die Innengewinde (6', 7') der Spindelmuttern (4', 5') gegen die in axialer Richtung der Gewindespindel (2') außen liegenden Flanken des Außengewindes (3') presst. Die vorliegende Erfindung passt sich auch mit einem Möbel, das eine zur Höhenverstellung des Möbels bestimmte Hubeinrichtung aufweist, welche Hubeinrichtung zumindest einen erfindungsgemäß ausgebildeten Gewindespindeltrieb (1') hat.
Patent DE-102015110677-B3 (DE)
Title: Zuspanneinrichtung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: F16D65/18
Filed: 2015-07-02
Granted: 2016-12-15
Abstract: Eine in einem Bremssattel (1) einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug angeordnete Zuspanneinrichtung (5), mit einem Bremshebel (6), der sich an einer Brücke (7) abstützt, in der mindestens eine, an ihrem dem Bremshebel (6) abgewandten Ende ein beweglich gehaltenes Druckstück (9) tragende Stellspindel (8) axial verstellbar gelagert ist, wobei die Stellspindel (8) ein mit einem Innengewinde der Brücke (7) korrespondierendes Außengewinde aufweist, ist so ausgebildet, dass das Druckstück (9) kippbeweglich an der Stellspindel (8) gehalten ist.
Patent DE-102016103740-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Füllstands eines in einem Behälter befindlichen Füllgutes mittels Terahertz-Pulsen
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01S13/12
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Füllstands (L) eines in einem Behälter (2) befindlichen Füllgutes oder zur Bestimmung des Abstandes (h-L) zu einem Objekt (2) mittels Terahertz(THz)-Pulsen, sowie ein zur Ausführung dieses Verfahrens geeignetes Füllstandsmessgerät. Hierbei werden die THz-Pulse mit einer Wiederholfrequenz (fpuls) ausgesendet, wobei die Wiederholfrequenz (fpuls) erfindungsgemäß derart in Abhängigkeit der Laufzeit (t) gesteuert wird, dass sich die Wiederholfrequenz (fpuls) bei kürzer werdender Laufzeit (t) erhöht und bei länger werdender Laufzeit (t) verringert. Im Gegensatz zum klassischen Puls-Laufzeit-Verfahren wird der Abstand (h-L) oder der Füllstand (L) nicht anhand der gemessenen Laufzeit (t), sondern anhand der sich einstellenden Wiederholfrequenz (fpuls) bestimmt. Der Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht darin, dass eine exakte Füllstandsbestimmung auf Basis von THz-Pulsen durchgeführt werden kann, auch wenn die Frequenz der THz-Pulse erheblich schwankt. Es können daher sehr einfach aufgebaute Pulserzeugungs-Einheiten (40) mit vergleichsweise geringen Anforderungen an die Frequenzstabilität der THz-Pulse verwendet werden.
Patent DE-102017114536-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betätigen einer Hydro-Dehnspanneinrichtung
Inventor: RETZBACH THOMAS
IPC: G01L5/24
Filed: 2017-06-29
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen einer Hydro-Dehnspanneinrichtung 3 mit einer Grundkörperanordnung 4, in der ein mit einem Hydraulikmedium befülltes Druckkammersystem ausgebildet ist, das eine Druckkammer 15 mit einer Wandung 18, die auf einer der Druckkammer 15 abgewandten Seite eine Spannfläche 19 definiert, und eine von außen in die Grundkörperanordnung 4 eingebrachte und über Verbindungskanäle mit der Druckkammer 15 verbundene Gewindebohrung 8 umfasst, wobei in die Gewindebohrung 8 eine Spannschraube 9 eingedreht ist, die durch ein Eindrehen in die Gewindebohrung 8 derart axial verstellt wird, dass das Hydraulikmedium in Richtung der Druckkammer 15 gedrückt und die Wandung 18 elastisch verformt wird, um ein Werkzeug 20 oder Werkstück zu spannen, wobei bei dem Verfahren die Spannschraube 9 mittels eines Drehwerkzeugs 22 verdreht, das auf die Hydro-Dehnspanneinrichtung 3 aufgebrachte Drehmoment insbesondere durch Fixieren der Hydro-Dehnspanneinrichtung 3 in einer stationären Halterung 2 abgestützt, Hydraulikmediumdruck-Indikationswerte mittels einer Messvorrichtung 23 in vorgegebenen, gleichmäßigen Messabständen und/oder kontinuierlich während des Verdrehens der Spannschraube 9 gemessen, ein Spannzustand der Hydro-Dehnspanneinrichtung 3 durch Auswerten der gemessenen Hydraulikmediumdruck-Indikationswerte mittels einer Auswerte- und Steuerungsvorrichtung 25 bestimmt und der bestimmte Spannzustand der Hydro-Dehnspanneinrichtung 3 mittels einer Signalisierungsvorrichtung 26 an einen Benutzer signalisiert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Betätigen einer Hydro-Dehnspanneinrichtung 1.
Patent DE-102018105978-B3 (DE)
Title: Sichter und Verfahren zum Sichten eines Materialstroms sowie eine Mahlanlage
Inventor: HAGEMEIER OLAF
IPC: B02C21/00
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-04-25
Abstract: Der erfindungsgemäße Sichter zum Sichten eines Materialstroms besteht im Wesentlichen aus wenigstens einer Materialaufgabe, einer Sichtluftaufgabe, einem Feingutauslass zum Austrag eines Feingutes, einem Grobgut-Austragsgehäuse mit wenigstens einem ersten Grobgutauslass zum Austrag eines Grobgutes und einem Füllstands-Überwachungssystem zur Aufrechterhaltung eines vorgegebenen Füllstands im Grobgut-Austragsgehäuse. Darüber hinaus weist das Grobgut-Austragsgehäuse einen Boden auf, der als Belüftungsboden zur Fluidisierung des Grobgutes ausgebildet ist.
Patent DE-102020113450-B3 (DE)
Title: Pedal-Türöffner für Türen
Inventor: KAZIANIS SIMEON
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-05-18
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pedal-Türöffner für Türen (1) insbesondere ohne Schlossfalle oder mit abschaltbarer Schlossfalle, und umfasst zumindest eine Zug-Öffnungs-Komponente (2), die zumindest eine Rückenhalterung (R) und ein Kopfelement (9k) aufweist, wobei das Kopfelement (9k) von der Rückenhalterung (R) nach vorne abragt und dabei schräg nach unten weist. Ein Kontaktelement (9) ist mit Befestigungsmitteln (8) an einer Unterseite des Kopfelements (9k) angebracht, wobei das Kontaktelement (9) um eine Längsachse (9L) der Befestigungsmittel (8) rotierbar ist.
Patent DE-102020119669-B3 (DE)
Title: Deckelanordnung und Fahrzeug
Inventor: CHARPENTIER PIERRE
IPC: E05D3/02
Filed: 2020-07-27
Granted: 2021-03-18
Abstract: Eine Deckelanordnung (20) hat ein erstes Deckelteil (21) und ein zweites Deckelteil (22), welches erste Deckelteil (21) fest mit einem ersten Gelenkglied (31) verbunden ist, welches erste Gelenkglied (31) an einem ersten Drehgelenk (30) drehbar gelagert ist, welches zweite Deckelteil (22) mit einem Gelenkvieleck (40) verbunden ist, welches Gelenkvieleck (40) mindestens vier Gelenkvieleck-Gelenkglieder (41, 42, 43, 44) aufweist, von denen jedes Gelenkvieleck-Gelenkglied (41, 42, 43, 44) mit zwei weiteren Gelenkvieleck-Gelenkglieder (41, 42, 43, 44) über zugeordnete Gelenkvieleck-Drehgelenke (46, 47, 48, 49) verbunden ist, welche Gelenkvieleck-Gelenkglieder (41, 42, 43, 44) ein erstes Gelenkvieleck-Gelenkglied (41), ein zweites Gelenkvieleck-Gelenkglied (42), ein drittes Gelenkvieleck-Gelenkglied (43) und ein viertes Gelenkvieleck-Gelenkglied (44) umfassen, welches erste Gelenkvieleck-Gelenkglied (41) durch das zweite Deckelteil (22) ausgebildet ist, und welches dritte Gelenkvieleck-Gelenkglied (43) durch das erste Gelenkglied (31) ausgebildet ist.
Patent DE-102022118260-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung und/oder Justierung des intrinsischen Koordinatensystems eines Fahrzeugaggregats relativ zu einem Koordinatensystem des Fahrzeugs und Fahrzeugprüfstand zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B21/24
Filed: 2022-07-21
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem die Position und Orientierung eines Prüfstandsaggregats (1) in einer aktuellen Position ermittelt werden soll. Das Prüfstandsaggregat (1) wirkt im Fahrzeugprüfstand mit einem Fahrzeugaggregat zusammen. Um das Fahrzeugaggregat kalibrieren zu können, muss die Position und Orientierung des Prüfstandsaggregats (1) bekannt sein. Die Position des Prüfstandsaggregats (1) im Fahrzeugprüfstand ist veränderbar. Dadurch kann es dazu kommen, dass es bei einer seitlichen Auslage des Prüfstandsaggregats (1) zu einem Drehmoment kommt, das zu einer Neigung des Trägers (2) des Prüfstandsaggregats (1) führt. Diese Neigung des Trägers (2) soll bei der Bestimmung der Position und Orientierung des Prüfstandsaggregats (1) berücksichtigt und ggf. kompensiert werden. Es geht ebenfalls um einen Fahrzeugprüfstand zur Ausführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102022131768-B3 (DE)
Title: Batteriegehäusekomponente, Batteriegehäuse, Traktionsbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: ZHAO WEIWEI
IPC: H01M50/231
Filed: 2022-11-30
Granted: 2023-10-19
Abstract: Batteriegehäusekomponente aus Kunststoff, insbesondere aus einem faserverstärkten Kunststoff, aufweisend zumindest eine Wand, welche ein Batteriegehäusevolumen teilweise begrenzt. Die Batteriegehäusekomponente weist eine erste Textillage und eine zweite Textillage auf, wobei die erste Textillage innerhalb einer Einmuldung der Wand angeordnet ist und die zweite Textillage mit der Wand verbunden ist und derart auf der Einmuldung aufliegt, dass die zweite Textillage die Einmuldung abdeckt.
Patent DE-102022203030-B3 (DE)
Title: Objektsignalisierungsvorrichtung, Objektsignalisierungssystem und Objektsignalisierungsverfahren zum Signalisieren von erfassten Objekten in einer Umgebung einer laufenden Person
Inventor: GRIESSER MARTIN
IPC: A61F9/08
Filed: 2022-03-28
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objektsignalisierungsvorrichtung zum Signalisieren von erfassten Objekten (19) in einer Umgebung (20) einer laufenden Person (16). Die Objektsignalisierungsvorrichtung weist ein Sensorsystem (18) zum Erfassen von Objekten (19) in der Umgebung (20) der laufenden Person (16) auf, wobei das Sensorsystem (18) wenigstens zwei zueinander redundante Sensoreinheiten (22a, 22b) aufweist, und wobei das Sensorsystem (18) zum Befestigen am Körper (14) der laufenden Person (16) ausgebildet ist. Weiterhin weist die Objektsignalisierungsvorrichtung eine Verarbeitungseinrichtung (26) auf, welche zum Verarbeiten von von den wenigstens zwei Sensoreinheiten (22a, 22b) erfassten Sensordaten (24) ausgebildet ist, wobei die Verarbeitungseinrichtung (26) eine Klassifizierungseinheit (36) zum Zuordnen der erfassten Objekte (19) zu Objektklassen (28) und eine Entfernungsbestimmungseinheit (42) zum Bestimmen der Entfernungen (d) der erfassten Objekte (19) von der laufenden Person (16) aufweist. Die Objektsignalisierungsvorrichtung weist außerdem eine Signalausgabeeinrichtung (30) zum Ausgeben von Signalen (32) auf, die Objektklassen (28), zu der die erfassten Objekte (19) zugeordnet wurden, repräsentieren, und die über den menschlichen Wahrnehmungsapparat von der laufenden Person (16) wahrgenommen werden können. Dabei repräsentieren die Objektklassen (28) die Entfernungen (d) der Objekte (19) von der laufenden Person (16). Das Sensorsystem (18) ist zum Erfassen einer Lauftrajektorie (Tp) der laufenden Person (16) sowie von Bewegungstrajektorien (To) der erfassten Objekte (19) ausgebildet, wobei die Verarbeitungseinrichtung (26) zum Bestimmen von Relativtrajektorien (TR) der laufenden Person (16) relativ zu Bewegungstrajektorien (To) der erfassten Objekte (19) ausgebildet ist.
Patent DE-112013007686-B3 (DE)
Title: Interdentalreinigungswerkzeug
Inventor: KATO KEISUKE
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-05-24
Granted: 2019-08-22
Abstract: Es soll ein Interdentalreinigungswerkzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung des Interdentalreinigungswerkzeugs bereitgestellt werden, das die Verformung einer Kernbasis beim Formen eines flexiblen Reinigungsteils unter Verwendung eines Elastomermaterials verhindern kann, wodurch das Auftreten eines Formungsfehlers des flexiblen Reinigungsteils wirksam verhindert werden kann.
 Das Verfahren in der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Basisteilformungsschritt zum Bereitstellen von ersten Metallformen 30 und 31 zum Formen von Basisteilen mit mehreren parallel ausgerichteten ersten Formungsräumen 32, die Kernbasisformungsabschnitte 32a und Griffbasisformungsabschnitte 32b umfassen, Bereitstellen der ersten Metallformen 30 und 31 mit Verbindungsteilformungsabschnitten 35, um mit den benachbarten Griffbasisformungsabschnitten 32b in Verbindung zu stehen, und gleichzeitiges Liefern eines Kunstharzmaterials mit einem Fasermaterial von Gattern 34 an die mehreren ersten Formungsräume 32, um gleichzeitig mehrere Basisteile zu bilden; und einen Formungsschritt der flexiblen Teile, in dem die Kernbasen der Basisteile in zweite Metallformen gelegt werden, die Kernbasen durch mehrere Haltestiftpaare an zwei oder mehr Längsabschnitten in den zweiten Metallformen gehalten werden, wobei jedes Paar zwei Stifte umfasst, und Füllen eines Elastomermaterials in die Formungsräume der flexiblen Reinigungsteile.
Patent DE-4025950-B4 (DE)
Title: Hinterradlenkeinrichtung eines allradgelenkten Kraftfahrzeuges
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: B62D6/00
Filed: 1990-08-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Hinterradlenkeinrichtung
eines allradgelenkten Kraftfahrzeuges, mit einem durch eine Steuereinrichtung
(7) abhängig
von Betriebsparametern steuerbaren Stellantrieb (11), durch welchen
die Hinterräder
(2) bei niedriger Fahrgeschwindigkeit gegensinnig und bei höherer Fahrgeschwindigkeit
gleichsinnig zu den Vorderrädern
(1) ausgelenkt werden,  dadurch gekennzeichnet dass  – eine Lenkungs-Blockiereinrichtung
(14), durch welche eine Änderung
des Lenkeinschlags der Hinterräder
(2) selbsttätig
dann und solange verhindert ist, wenn sowohl ein vorgegebener kritischer
Fahrgeschwindigkeitswert als auch ein vorgegebener kritischer Lenkeinschlag
der Hinterräder
(2) überschritten
ist, und  – eine
zusätzliche
Steuereinrichtung (12) in Form einer Blockiersteuereinrichtung,
der ein der Fahrgeschwindigkeit proportionales Signal und ein dem
Hinterrad-Lenkeinschlag
proportionales Signal zugeführt
wird, und die unabhängig
von der ersten Steuereinrichtung (7) bei Überschreiten der kritischen
Werte die Lenkungs-Blockiereinrichtung (14)
in einen die Hinterradlenkeinrichtung blockierenden Zustand schaltet.
Patent DE-10007518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Durchführung von bargeldlosem Zahlungsverkehr
Inventor: BOURGEOIS MARION DR
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-02-18
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zum bargeldlosen Bezahlen mittels Austausch von elektronischen Daten, bei dem kundenspezifische Daten, die eine eindeutige Identifikation/Kennung eines Kunden jedoch keine persönlichen Bankverbindungs oder Kontodaten enthalten, zwischen einer kundenseitigen elektronischen Einrichtung (1) und einem händlerseitigen Bezahlterminal (3) über eine lokale drahtlose Datenübertragungseinrichtung, DDÜ, (2) übertragen werden, wobei das Bezahlterminal (3) und/oder die kundenseitige elektronische Einrichtung (1) derart ausgebildet sind, dass ein Verbindungsaufbau auf die kundenseitige elektronische Einrichtung unddas Bezahlterminal begrenzt wird, wobei ein zentrales Payment-Gateway (5) vorgesehen ist, das die Bezahltransaktion steuert und eine Kommunikation und einen Datenaustausch zwischen Bezahlterminal (3) und Banken und/oder Kreditkarteninstitutionen (8, 9) sicherstellt, wobei das Payment-Gateway (5) Zugriff auf Kunden- und Händlerdatenbanken (6, 7) hat, in denen für die Bezahltransaktion notwendige Kunden- und Händlerdaten gespeichert sind, die vom Payment-Gateway (5) anhand der Identifkation/Kennung des Kunden und des Terminalzertifikats ansprechbar und auslesbar sind, und anhand dieser Daten eine Bezahltransaktion durchgeführt wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:...
Patent DE-10018154-B4 (DE)
Title: Kühler-Lüfter-System, insbesondere für Brennkraftmaschinen
Inventor: KONERMANN MARTIN
IPC: B60K11/08
Filed: 2000-04-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Kühler-Lüfter-System, insbesondere für Brennkraftmaschinen, mit einer im Kühlluftstrom liegenden, rotationssymmetrisch aufgebauten Kühlerjalousie mit radialen, sternförmig angeordneten Jalousieschaufeln, mit einem radial inneren und einem hierzu feststehenden, radial äußeren Lagerkranz für die Jalousieschaufeln, mit schwenkbarer Lagerung der Jalousieschaufeln in den Lagerkränzen um radial verlaufende Schwenkachsen, mit Anschluss der Jalousieschaufeln an einen einem Lagerkranz benachbarten Stellring über zur jeweiligen Schaufelschwenkachse radial versetzt angreifende Verbindungszapfen sowie mit Verdrehung und axialer Verlagerung des Stellringes gegenüber dem zugeordneten Lagerkranz über einen den Stellring etwa tangential beaufschlagenden, im Bereich des äußeren Lagerkranzes abgestützten Stellantrieb derart, dass die Jalousieschaufeln über den Stellring zwischen einer quer zur Luftströmung liegenden Schließstellung und einer Durchlassöffnungen für den Luftstrom freigebenden Lage verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (14) dem radial inneren Lagerkranz (6) zugeordnet ist, der eine den Stellring (14) zumindest teilweise aufnehmende Hohlnabe bildet, und dass der Stellantrieb einen linear arbeitenden Stellaktuator (19) umfasst, der über eine Hubstange (18) und...
Patent DE-10025972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer flüssigen Wirkstoffzubereitung in ein Toilettenbecken
Inventor: BUTTER-JENTSCH RALPH
IPC: E03D9/03
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe einer flüssigen
Wirkstoffzubereitung in ein Toilettenbecken (1) mit einem im Toilettenbecken
(1), vorzugsweise unter dessen Rand (2), anzuordnenden, eine Abgabeöffnung (5)
aufweisenden Aufnahmebehälter
(4) für
die flüssige
Wirkstoffzubereitung und mit einem Trägerelement (7) mit Halterung (7a)
zur Befestigung am Toilettenbecken (1), wobei der Aufnahmebehälter (4)
am Trägerelement
(7) gehalten ist, und wobei die Abgabeöffnung (5) mit einem Verschlusselement (13)
versehen ist, welches durch das Spülwasser öffen- und verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein sich zumindest unterhalb der Abgabeöffnung (5)
erstreckender, wenigstens eine Eintritts- und eine Austrittsöffnung (9,
10) für
das Spülwasser
aufweisender wannenförmiger
Raum (8) vorgesehen ist, in dem ein Schwimmkörper (11) angeordnet ist, mittels
dessen das Verschlusselement (13) öffen- und verschließbar ist, wobei der wannenförmige Raum
(8) so ausgebildet ist, dass nach Abschluss des Spülvorganges
eine gewisse Menge an in Spülwasser
gelöster
flüssiger
Wirkstoffzubereitung in dem wannenförmigen Raum (8) verbleibt.
Patent DE-10033661-B4 (DE)
Title: Hydrostatisch mechanisches Getriebe zum Antrieb einer Mischtrommel
Inventor: GEBHARD WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16H47/02
Filed: 2000-07-11
Granted: 2014-11-27
Abstract: Hydrostatisch mechanisches Fahrmischermischtrommelantriebsgetriebe, bei welchem ein hydrostatischer Motor (1) mit einem Rotationszylinder (2), über eine Planetenstufe (6), mit einem inneren Zentralrad (5), mindestens einem Planetenrad (7) und einem äußeren Zentralrad (9) eine Mischtrommel (13) antreibt, wobei das innere Zentralrad (5) angetrieben wird und ein Abtrieb der Planetenstufe mit der Mischtrommel (13) in Verbindung steht und das Getriebe (12) über eine Anflanschfläche (11) mit der Mischtrommel (13) verbunden ist, wobei die Planetenstufe (6), welche mit der Mischtrommel (13) in Verbindung steht, im Bereich der Anflanschfläche (11) angeordnet ist, wobei das äußere Zentralrad (9) der Planetenstufe (6) den Abtrieb bildet und mit der Mischtrommel (13) in Verbindung steht und ein Planetenträger (8) drehfest gehalten ist, wobei der hydrostatische Motor (1) ein Radialkolbenmotor mit einem Rotationszylinder (2) und einer Kurvenscheibe (4) ist, bei welchem die Kurvenscheibe (4) mit einem Planetenträger (8) drehfest verbunden ist und bei welchem der Rotationszylinder (2) mit einem inneren Zentralrad (5) drehfest verbunden ist, wobei der hydrostatische Motor (1) und die Planetenstufe (6) über Lager oder die Verzahnung der Planetenstufe (6) gelagert sind und den Bewegungen durch Fehlwinkel der Mischtrommel (13) folgen.
Patent DE-10039197-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Wendemechanismus
Inventor: ISHIDA YOSHIMITSU
IPC: B62D6/00
Filed: 2000-08-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Ein Vierradfahrzeug ist dazu ausgelegt, einem Fahrer die Durchführung eines Wendebetriebs mit guter Bedienbarkeit zu ermöglichen. Eines von vorderen und hinteren Paaren jeweils aus linkem und rechtem Rad, auf welches kein von einer Antriebsquelle erzeugtes Drehmoment übertragen wird, wird um jeweilige zu dem Untergrund orthogonale Achsen verschwenkt. Das eine Paar aus linkem und rechtem Rad 15, 16 wird aus Geradeauspositionen heraus, welche dann eingenommen werden, wenn sich das Fahrzeug beispielsweise über längere Distanzen fortbewegt, zu Positionen entlang tangentialer Richtungen eines Bogens verschwenkt, welcher Bogen sich durch die zu dem Untergrund orthogonale Achsen A, A um einen Bereich nahe einem Mittelpunkt einer zum Antreiben des Fahrzeugs vorgesehenen Drehachse 3 des anderen Paars aus vorderen und hinteren Paaren jeweils aus linken und rechten Rädern erstreckt. Wenn ein Links- oder Rechts-Wendebefehl in Antwortk auf eine Bedienung erzeugt wird, werden den Motoren 17, 18 eine schrittweise zunehmende Antriebsspannung zugeführt, derart, dass die Motoren Drehmomente auf das eine Paar aus linkem und rechtem Rad anlegen, um den Fahrzeugkörper um einen Bereich in der Nähe des Mittelpunkts B der zum Antreiben des Fahrzeugs vorgesehenen Drehachse 3 des anderen Paars aus linkem und rechtem Rad zu wenden.
Patent DE-10103502-B4 (DE)
Title: Polsterelement, insbesondere Matratze
Inventor: HECKMANN KLAUS
IPC: A47C31/08
Filed: 2001-01-26
Granted: 2009-11-12
Abstract: Polsterelement, insbesondere Matratze, mit wenigstens einem Tragstrang (5), der zu einem Tragring geschlossen ist, welcher das Polsterelement (1) wenigstens in einem Teil von dessen Querschnitt umschlingt und wenigstens einen Griff (9) bildet oder mit wenigstens einem Griff versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragstrang (5) mit Ausnahme von dessem/dessen Griff(en) (9) ganz oder teilweise durch eine oder mehrere Nuten (2) im Polsterelement (1) verläuft.