baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013016601-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Atemschutzgerät
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: A62B9/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) für ein Atemschutzgerät (100), aufweisend ein Gehäuse (20), einen in dem Gehäuse (20) angeordneten Atembeutel (30) mit einem Einlass (32) für Atemluft (A) und einem Auslass (34) für gekühlte Atemluft (A) und eine Federplatte (40) mit einer Federvorrichtung (42) zur Beaufschlagung des Atembeutels (30) mit einer Federkraft, wobei zwischen dem Gehäuse (20) und wenigstens einem Abschnitt einer Außenseite (36) des Atembeutels (30) ein Lüftungskanal (50) ausgebildet ist, wobei der Lüftungskanal (50) mit der Umgebungsluft (U) außerhalb des Gehäuses (20) fluidkommunizierend verbunden ist und ein Ventilator (52) für die Erzeugung einer Strömung der Umgebungsluft (U) durch den Lüftungskanal (50) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Beatmungsgerät (100) mit einer derartigen Kühlvorrichtung.
Patent DE-102013018872-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung und Schaltverfahren für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: ANSPANN STEFAN
IPC: F16H63/20
Filed: 2013-11-12
Abstract: Schaltanordnung (50) zur Betätigung wenigstens einer Schaltkupplung (24; 26; 44; 46) und/oder einer Parksperrenanordnung eines Kraftfahrzeuggetriebes (10), mit wenigstens einem Schaltglied (52), das um eine Längsachse (54) verdrehbar und parallel zu der Längsachse (54) versetzbar gelagert ist, wobei das Schaltglied (52) mit wenigstens einer Schaltkupplung (24; 26; 44; 46) koppelbar ist, und einem Eingangsdrehglied (56), das mit einem rotatorischen Schaltantrieb (58) verbindbar ist, der das Eingangsdrehglied (56) in einer ersten Drehrichtung (60) und in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (62) antreiben kann. Ferner beinhaltet die Schaltanordnung (50) eine Freilaufanordnung (64), die wenigstens einen ersten und einen zweiten Freilauf (66, 68) aufweist, wobei das Eingangsdrehglied (56), das Schaltglied (52) und die Freilaufanordnung (64) so miteinander gekoppelt sind, dass das Schaltglied (52) bei der ersten Drehrichtung (60) des Eingangsdrehgliedes (56) verdreht (78) wird und bei der zweiten Drehrichtung (62) des Eingangsdrehgliedes (56) in einer Längsrichtung (72) versetzt wird.
Patent DE-102013102071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Funktion eines Auslassventiles
Inventor: MELZIG THOMAS
IPC: F01L1/12
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Funktion eines Auslassventils, ein Steuerprogramm und eine Recheneinheit. Bei dem beschriebenen Verfahren wird eine Funktion eines Auslassventils eines Verbrennungsmotors überprüft, wobei in einem Abgastrakt des Verbrennungsmotors ein Ab-gasdruck erfasst wird und mit einem Vergleichswert verglichen wird, wobei abhängig von dem Vergleichsergebnis die Funktion des Auslassventils bewertet wird.
Patent DE-102013105235-A1 (DE)
Title: Sattelkupplungsplatte und Sattelkupplung
Inventor: HUNGER JAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2013-05-22
Abstract: Sattelkupplungsplatte (12) für eine Sattelkupplung (10), wobei die Sattelkupplungsplatte (12) eine Ausnehmung (14) zum Einführen eines Königzapfens (46) aufweist und wobei die Sattelkupplungsplatte (12) aus einem Leichtbaumaterial in einem Gussverfahren hergestellt ist. Dabei ist eine Armierung (50) aus einem festeren Material als das Leichtbaumaterial in die Sattelkupplungsplatte (12) eingegossen.
Patent DE-102013106090-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: BASIEWICZ MICHAEL
IPC: F16D69/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplung umfassend eine mit einer Nabe drehfest verbundenen Mitnehmerscheibe und mit mindestens einem an der Mitnehmerscheibe drehfest verbundenen Trägerkörper mit mindestens einem Reibelementeträger an dem Trägerkörper und mindestens ein erstes und mindestens ein zweites Reibelement an jedem Reibelementeträger wobei sich die Reibelemente in ihrer Materialzusammensetzung unterscheiden sowie Mittel zur radialen und axialen Führung der Reibelementeträger an dem Trägerkörper angebracht sind.
Patent DE-102013111168-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors eines Servo-Lenksystems sowie Servo-Lenksystem
Inventor: EDEN MARIO
IPC: H02P29/02
Filed: 2013-10-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors (18) eines Servo-Lenksystems (10) mit wenigstens drei Windungen (22), bei dem  – eine Steuereinheit (26) die Windungen (22) des Elektromotors (18) mit Strom beaufschlagt, um ein Gesamtdrehmoment zu erzeugen, dessen Wert durch die Steuereinheit (26) aus einem Solldrehmoment zur Lenkunterstützung und einem Solldrehmoment zur Dämpfung ermittelt wird,  – eine Dämpfungssollschaltung (30) das Solldrehmoment zur Dämpfung und eine Lenkunterstützungssollschaltung (28) das Solldrehmoment zur Lenkunterstützung ermittelt,  – eine Kontrollschaltung (34) die Funktion der Windungen (22) des Elektromotors überwacht,  – im Falle einer Fehlfunktion einer der Windungen (22) die Kontrollschaltung (34) ein Fehlersignal ausgibt, woraufhin das Solldrehmoment zur Lenkunterstützung reduziert wird.
Patent DE-102013111887-A1 (DE)
Title: Zellenübergangssteuerung und Verfahren zum Auswählen einer Funkzelle
Inventor: ESCH MICHAEL
IPC: H04W36/08
Filed: 2013-10-29
Abstract: Es wird eine Zellenübergangssteuerung beschrieben, welche einen Detektor, der dafür konfiguriert ist, Funkzellen zu erkennen, die für ein mobiles Endgerät verfügbar sind; eine Bestimmungseinheit, die dafür konfiguriert ist, für eine erste Funkzelle, die von dem Detektor erkannt wird, eine Wartezeit zu bestimmen, nach welcher die Funkzelle von der Zellenübergangssteuerung als eine Zielzelle für einen Zellenübergang auswählbar ist; und eine Steuerung umfasst, welche dafür konfiguriert ist, die Länge der Wartezeit in dem Fall zu erhöhen, dass der Detektor während der Wartezeit eine zweite Funkzelle erkennt, welche ein vorgegebenes Kriterium erfüllt.
Patent DE-102013113244-A1 (DE)
Title: Spule für ein induktives Energieübertragungssystem
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: H01F27/28
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenanordnung (SPA) für ein induktives Energieübertragungssystem, die mindestens einen plattenförmigen Spulenkern (Ki), insbesondere aus Ferrit, aufweist, und der mindestens eine plattenförmige Spulenkern (K, KL, KQ) jeweils von mindestens einer Wicklung (W1, W2, W3, W4) mit jeweils mindestens einer Windung (WG) umfasst ist, wobei die Spulenanordnung (SPA) mindestens zwei Wicklungen (W1, W2, W3, W4) aufweist, deren Wicklungsachsen (WA) in einem Winkel (φ) von größer 50°, insbesondere in einem Winkel von 90°, zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Windungen (WG) der im Winkel (φ) zueinander angeordneten Wicklungen (Wi) kreuzungsfrei zueinander angeordnet sind und/oder dass sich kreuzende Windungen (WG) mit ihren Wicklungen (Wi) nur im Bereich einer Ausnehmung (A, Ai) oder einem Bereich mit verringerte Dicke des plattenförmigen Spulenkerns (K, Ki) kreuzen.
Patent DE-102013201842-A1 (DE)
Title: Radstern aus zusammengesetzten Speichenelementen und dessen Anbindung an das Felgenbett
Inventor: WERNER JENS
IPC: B29C70/16
Filed: 2013-02-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Rad, dass eine Felge mit Felgenbett und Felgenhörnern, eine Nabe sowie mindestens drei Speichenelemente aufweist. Jedes Speichenelement bildet mindestens eine Speiche zwischen der Nabe und der Felge aus. Die Speichenelemente sind formschlüssig oder formschlüssig und stoffschlüssig an der Innenseite der Felge befestigt. Kennzeichnend ist, dass sich die Speichenelemente im Nabenbereich in Umfangsrichtung aneinander an dazu ausgebildeten Stoßflächen abstützen. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Rades offenbart.
Patent DE-102013202596-A1 (DE)
Title: Gasturbinenkraftwerk mit CO2-Abscheidung
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: B01D53/14
Filed: 2013-02-19
Abstract: Kraftwerk (1) mit einer Gasturbine (2), mit einer Abgasleitung (3) der Gasturbine (2) und mit einer Abscheidevorrichtung (4) für Kohlendioxid, wobei die Abscheidevorrichtung (4) eine an die Abgasleitung (3) angeschlossene Absorptionsvorrichtung (5) und eine mit der Absorptionsvorrichtung (5) verbundene Desorptionsvorrichtung (6) zur Regenerierung einer Waschlösung umfasst, wobei der Desorptionsvorrichtung (6) ein Reboiler (8) zugeordnet ist, der wärmetechnisch mit der Abgasleitung (3) verbunden ist, und wobei in der Abgasleitung (3) stromaufwärts des Reboilers (8) eine Einspeisevorrichtung für ein Kühlmittel angeordnet ist.
Patent DE-102013204935-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer Aufnahme eines gepulst aufleuchtenden Objekts
Inventor: RUHNAU PAUL
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Aufnahme eines gepulst aufleuchtenden Objekts (120) für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens (310) von zwei Bildern (160, 165), wobei das Objekt (120) zumindest in je einem Teilbereich der zwei Bilder (160, 165) abgebildet ist, einen Schritt des Bestimmens einer Scheinbewegung des Objekts (120) zwischen zwei Aufnahmezeitpunkten der zwei Bilder (160, 165), einen Schritt des Transformierens zumindest eines der zwei Bilder (160, 165) unter Verwendung der Scheinbewegung, um zwei angepasste Bilder zu erhalten, in denen das Objekt (120) in gleicher Größe dargestellt wird sowie einen Schritt des Zusammenfügens der zwei angepassten Bilder, wobei das Objekt (120) beim Zusammenfügen deckungsgleich überlagert wird, um die Aufnahme des gepulst aufleuchtenden Objekts (120) zu erstellen
Patent DE-102013206765-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Übertragung von Energie
Inventor: EPP CHRISTIAN
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Schaltungsanordnung zur Übertragung von Energie, umfassend eine Energiequelle (Q), eine Steuereinrichtung sowie ein Energieverteilnetz. Das Energieverteilnetz (EVN) umfasst ein Grundelement (GE) und zumindest ein Lastelement (LE). Das Grundelement (GE) umfasst einen ersten Zwischenkreisenergiespeicher (Ea), der zur Ausbildung eines ersten Energiekreises (Ka) über zwei erste steuerbare Schaltelemente (Sa1, Sa2) durch die Steuereinrichtung mit der Energiequelle (Q) elektrisch verbindbar oder von dieser trennbar ist. Das zumindest eine Lastelement (LE) umfasst einen Energieverbraucher (V), der zur Ausbildung eines zweiten Energiekreises (Km) über zwei zweite steuerbare Schaltelemente (Sm1, Sm2) durch die Steuereinrichtung mit den Anschlüssen des ersten Zwischenkreisenergiespeichers (Ea) elektrisch verbindbar oder von diesem trennbar ist. Die Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, die ersten und zweiten Schaltelemente (Sa1, Sa2; Sm1, Sm2) des jeweiligen Energieverteilnetzes (EVN) derart anzusteuern, dass Energie von der Energiequelle (Q) zu dem Energieverbraucher (V), oder umgekehrt, übertragen wird, wobei zu keinem Zeitpunkt eine direkte leitende Verbindung zwischen der Energiequelle (Q) und dem Energieverbraucher (V) besteht.
Patent DE-102013213764-A1 (DE)
Title: Rotary selector switch for washing machine, has engaging mechanism comprising front gearing formed in inner portion of central shaft that is provided with moving contact, and return spring setting rotor under bias toward gearing of shaft
Inventor: KUTIN MARKO
IPC: H01H25/06
Filed: 2013-07-15
Abstract: The switch (10) has an engaging mechanism comprising a front gearing formed in an inner portion of a central shaft (22) that is provided with a moving contact (30). A rotor moves rotatably and axially in a longitudinal direction around a longitudinal axis (A), and includes a set of teeth, which engages with the front gearing as result of movement of the central shaft from an open position into a closed position. A stationary cam surface is engaged with one of the teeth of the rotor. A return spring (24) sets the rotor under bias toward the front gearing of the central shaft.
Patent DE-102013214281-A1 (DE)
Title: Centrifugal pump assembly used for cooling automobile engines, has impeller which comprises one or more blades and shroud, so that interior surface of pump housing and shroud of impeller define leakage path
Inventor: STALEY DAVID R
IPC: F04D1/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: The pump assembly (100) has a pump housing (110) which defines a cavity (112). The pump housing comprises an interior surface (116) having a geometric pattern which is configured to increase the turbulence of a fluid flow over the inner surface. An impeller (120) arranged in the cavity, comprises one or more blades (124) and a shroud (126). A shaft (104) is affixed to the impeller. The interior surface of the pump housing and the shroud of the impeller define a leakage path (140).
Patent DE-102013218201-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Empfangen von Signalen
Inventor: SCHWEMMER KLAUS
IPC: H04H40/27
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Empfang von Signalen, insbesondere von Funksignalen durch ein Kraftfahrzeug, mit Frequenzen aus einem vorbestimmten Frequenzbereich (FB), wobei in einem Empfangsmodus ein Teilbereich (TB) mit einer vorbestimmten Bandbreite des vorbestimmten Frequenzbereichs (FB) auf einen vorbestimmten Zwischenfrequenzbereich gemischt wird, wobei die Signale des Zwischenfrequenzbereichs digitalisiert werden, wobei in einem Auswahlschritt der Teilbereich (TB) des vorbestimmten Frequenzbereichs (FB) in Abhängigkeit von Eigenschaften von Signalen, deren Frequenzen vom vorbestimmten Frequenzbereich (FB) umfasst werden, gewählt wird.
Patent DE-102013218754-A1 (DE)
Title: Manipulationsabgesichertes Wert- oder Sicherheitsprodukt und Verfahren zum Verifizieren der Echtheit des manipulationsabgesicherten Wert- oder Sicherheitsproduktes
Inventor: PEINZE FRANZISKA
IPC: G06F21/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Zur Erfassung einer Manipulation eines Wert- oder Sicherheitsproduktes 100, beispielsweise eines Wert- oder Sicherheitsdokuments, wird vorgeschlagen, dem Wert- oder Sicherheitsprodukt Kern/Hülle-Teilchen 200 zuzugeben, deren Hülle 210 durch mechanische Einwirkung beschädigbar oder zerstörbar ist, sodass mindestens eine in den Kern/Hülle-Teilchen 200 enthaltene erste chemische Substanz 250 aus den Kern/Hülle-Teilchen 200 freigesetzt wird. Bei der Freisetzung ruft die erste chemische Substanz 250 allein und/oder aufgrund einer chemischen Wechselwirkung mit mindestens einer sich in der Umgebung der Kern/Hülle-Teilchen 200 befindenden zweiten chemischen Substanz 260 einen optisch wahrnehmbaren Eindruck hervor.
Patent DE-102013218797-A1 (DE)
Title: Drosselscheibe eines Hydraulikaggregats einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B53/16
Filed: 2013-09-19
Abstract: Bei einer Drosselscheibe (26) einer dynamischen Drossel eines Hydraulikaggregats einer Fahrzeugbremsanlage mit mindestens einer Scheibenfläche, die mit einem starren Material gebildet ist, ist an der Scheibenfläche mindestens abschnittsweise eine Schicht (42) aus einem elastischen Material ausgebildet.
Patent DE-102013222831-A1 (DE)
Title: Stützanordnung für ein Leichtbauplanetendifferential
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/38
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetendifferential mit einem Antriebsrad (5) und zwei in einem Planetenträger (3) gelagerten Planetenradsätzen, von denen ein Planetenrad (2) des einen Planetenradsatzes in ein erstes Sonnenrad (1A) eingreift und ein Planetenrad des anderen Planetenradsatzes in ein zweites Sonnenrad (1B) eingreift, wobei der Planententräger (3) über zumindest ein Wälzlager (6A, 6B, 6C, 6D, 7A, 7B, 7C, 7D) an einem Gehäuse (8A, 8B) radial drehbar und axial positionsbestimmt ist, wobei das zumindest eine Wälzlager (6A, 6B, 6C, 7A, 7B, 7C) eine erste Lagerschale (6A, 7A) und eine zweite Lagerschale (6B, 7B) umfasst, die je einen Flanschendabschnitt (70, 74) benachbart zu den Laufflächen (72, 73) aufweisen, wobei die erste Lagerschale (7A) in die zweite Lagerschale (7B) eingreift.
Patent DE-102013224378-A1 (DE)
Title: Automatisierte Auswertung von Testprotokollen im Telekommunikationsbereich
Inventor: BECHET ANDREI
IPC: G06F17/40
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die automatisierte Auswertung von Testprotokollen für den Test von Telekommunikationsgeräten. Gemäß einem Verfahrensaspekt der Erfindung wird ein probabilistisches Modell (166) bereitgestellt, welches Ereignisse (506, A0–A3) in einem Testprotokoll mit möglichen Ursachen (504, H0–H3) verknüpft. Wahrscheinlichkeitswerte für die Ursachen (504) werden basierend auf dem Modell (166) und einem Durchsuchungsergebnis berechnet. Ein Hinweis auf eine mögliche Ursache wird basierend auf den berechneten Wahrscheinlichkeitswerten ausgegeben.
Patent DE-102013225657-A1 (DE)
Title: Induktiver Spannungswandler
Inventor: SCHEGNER PETER
IPC: H02M5/12
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft induktive Spannungswandler, insbesondere für Nieder- und Mittelspannungen. Der erfindungsgemäße Spannungswandler (1) umfasst eine Primärspule (2), wenigstens eine Sekundärspule (3) und einen Spulenkern (4), wobei die wenigstens eine Sekundärspule (3) um den Spulenkern (4) und die Primärspule (2) um die wenigstens eine Sekundärspule (3) angeordnet ist. Weiterhin ist eine Kapazität (6) parallel zu den Lagen der Primärspule (6) vorgesehen, wobei die Kapazität (6) parallel zu den untersten Lagen der Primärspule (2) geschaltet ist. Die Anzahl der untersten Lagen ist dabei kleiner als die Hälfte der Anzahl aller Lagen der Primärspule (2).
Patent DE-102013226167-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Versetzen einer elektronischen Anzeigevorrichtung in einen sicheren Zustand und Steuervorrichtung zum Steuern einer elektronischen Anzeigevorrichtung
Inventor: JAHN JORG
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein Verfahren zum Versetzen einer elektronischen Anzeigevorrichtung (106) für ein Fahrzeug in einen sicheren Zustand, wobei die elektronische Anzeigevorrichtung (106) ausgebildet ist, um ansprechend auf ein von einer Steuereinrichtung (112) empfangenes Bildsignal (120) eine von dem Bildsignal (120) übertragene Bildinformation anzuzeigen und ohne Anliegen einer Betriebsspannung aufrechtzuerhalten, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren einen Schritt des Empfangens eines Diagnosesignals (124) über eine Schnittstelle zu der Steuereinrichtung (112) umfasst, wobei das Diagnosesignal (124) ein von der Steuereinrichtung (112) bereitgestelltes Signal repräsentiert, und ferner einen Schritt des Ausgebens eines Rücksetzsignals (122) an eine Schnittstelle zu der Anzeigevorrichtung (106) abhängig von einem Signalzustand des Diagnosesignals (124) umfasst, wobei das Rücksetzsignal (122) ausgebildet ist, um eine Anzeige einer sicheren Bildinformation durch die Anzeigevorrichtung (106) zu bewirken, um die Anzeigevorrichtung (106) in den sicheren Zustand zu versetzen.
Patent DE-102013227197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Bildes eines Objekts
Inventor: BLAHNIK VLADAN
IPC: G06T11/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Erzeugung eines Bildes eines Objekts, wobei das Objekt mittels mindestens einer optischen Abbildungseinheit auf mindestens eine Bilderfassungseinheit abgebildet wird. Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass eine gewünschte Unschärfe oder Schärfe eines Bildbereichs mittels einer Punktbildfunktion berechnet werden kann. Hierzu wird für jedes abzubildende Objekt eine sogenannte Tiefenkarte erstellt. In der Tiefenkarte ist für jeden Objektpunkt der Abstand des Objektpunkts zu der optischen Abbildungseinheit gespeichert, beispielsweise zusammen mit den Koordinaten des Objektpunkts und des dazugehörigen Bildpunkts. Mit der Erfindung ist es nun möglich, für jeden Bildpunkt, der mit einer Tiefenschärfe versehen werden soll, eine Tiefenschärfe zu berechnen, und zwar auch den Grad der Tiefenschärfe.
Patent DE-102014000481-A1 (DE)
Title: Niederdruck - Gasentladungslampe für die Photoionisation
Inventor: PENTH BERND
IPC: H01J7/18
Filed: 2014-01-14
Abstract: Es wird eine Gasentladungslampe für die Photoionisation beschrieben. Die Lampe enthält einen magnetischen Getter, dessen Position im Lampeninneren durch ein magnetisches Feld von außen bestimmt und fixiert ist.
Patent DE-102014001847-A1 (DE)
Title: Portabler Rasierständer (PRS) für die spezielle sowie allgemeine Pflegebranche
Inventor: SCHRÖTER NICO
IPC: A45D44/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Portabler auf Rollen beweglicher Bettbeistellständer, wobei die Vorrichtung mit einer Herausnehmbaren Wanne und einem in Höhe und Neigung verstellbarem Spiegel angebracht ist.
Patent DE-102014003646-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur für ein Fahrzeug mit Fahrsattel
Inventor: OIKAWA SHUICHI
IPC: B62J35/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Es wird eine Rahmenstruktur für ein Fahrzeug mit Fahrsattel vorgeschlagen. Ein Paar Tankstreben sind mit einem Kopfrahmen verbunden und erstrecken sich von dem Kopfrahmen zur Rückseite eines Fahrzeugkörpers. Der Kopfrahmen umfasst einen Kopfrohrabschnitt und ein Paar Armabschnitte, die kontinuierlich mit dem Kopfrohrabschnitt sind und sich zur Rückseite des Fahrzeugkörpers erstrecken. Jede von oberen Oberflächen von zumindest einem von hinteren Endabschnitten der Armabschnitte und vorderen Endabschnitten der Tankstreben ist in einer konvexen Oberfläche mit einem bogenförmigen Querschnitt ausgebildet. Die hinteren Endabschnitte der Armabschnitte und vorderen Endabschnitte der Tankstreben sind jeweils miteinander so verschweißt, dass Endabschnitte der Schweißnähte an den Seitenflächen davon positioniert sind.
Patent DE-102014006307-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten einer Sitzanlage an einem Fahrzeug
Inventor: HERZOG JÜRGEN
IPC: B60N2/015
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zum Halten einer Sitzanlage eines Fahrzeugs in einer Montageposition an dem Fahrzeug, mit wenigstens einem fahrzeugseitigen Halteelement (16), mit welchem ein korrespondierendes, an einer Sitzstruktur (12) der Sitzanlage vorgesehenes Befestigungselement (18) in der Montageposition der Sitzanlage zerstörungsfrei lösbar verbindbar ist, wobei die Haltevorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, die Sitzstruktur (12) in der Montageposition in einem vorgebbaren Abstand (x) zu wenigstens einem fahrzeugseitigen, in der Montageposition unterhalb der Sitzstruktur (12) angeordneten Abstützelement (20) zu halten, so dass die Sitzstruktur (12) bei einer Kraftbeaufschlagung unter Verringerung des Abstandes (x) deformierbar ist.
Patent DE-102014009669-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RUHLAND-BAUER MICHAEL
IPC: B42D25/45
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für den Einsatz in Sicherheitsdokumenten, mit einem ersten blattförmigen Element, welches wenigstens einen transparenten und/oder transluzenten Bereich aufweist und wenigstens einem zweiten blattförmigen Element, wobei das erste und das zweite blattförmige Element einander zugeordnet sind. Erfindungsgemäß sind erste Informationen in dem transparenten und/oder transluzenten Bereich des ersten blattförmigen Elementes angeordnet und zweite Informationen auf einem Abschnitt des zweiten blattförmigen Elementes angeordnet. Des weiteren sind der Abschnitt des ersten blattförmigen Elementes und der Abschnitt des zweiten blattförmigen Elementes einander zugeordnet und erste und zweite Informationen ergänzen sich zu einer Gesamtinformation.