baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004936-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), mit einem auf einer Rotorwelle (6) angeordneten Rotor (3) und mit einem Maschinengehäuse (2), das endseitig jeweils ein Lagerschild (4) aufweist, wobei an jedem der Lagerschilde (4) wenigstens ein Lager (5) zur Lagerung der Rotorwelle (6) um eine Drehachse (7) vorliegt und der Rotor (3) wenigstens ein Lüfterrad (9) zur Erzeugung eines Kühlfluidstroms in einer Kühlfluidkammer (8) des Maschinengehäuses (2) aufweist, dessen Lüfterschaufeln (10) einem der Lagerschilde (4) zugewandt ist. Dabei ist vorgesehen, dass in der Kühlfluidkammer (8) ein separat von dem Maschinengehäuse (2) ausgebildeter Wärmetauscher (13) angeordnet ist, der eine Kühlmittelleitung (14) sowie von der Kühlmittelleitung (14) ausgehende, in dem Kühlfluidstrom liegende Oberflächenvergrößerungsmittel (15) aufweist, wobei an die Kühlmittelleitung (14) ein Kühlmitteleinlass (17) und ein Kühlmittelauslass (18) angeschlossen sind, die aus dem Maschinengehäuse (2) herausgeführt sind.
Patent DE-102016005262-A1 (DE)
Title: Verfahren in Bezug auf ein SCR-System, und ein SCR-System
Inventor: FRÖBERG MAGNUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuführen eines Reduktionsmittels eines SCR-Systems, das eine SCR-Einheit (260) und einen der SCR-Einheit (260) nachgelagerten Ammoniakschlupf-Katalysator (265), eine der SCR-Einheit (260) vorgelagerte Reduktionsmittel-Dosiereinheit (250), einen zwischen der SCR-Einheit (260) und dem Ammoniakschlupf-Katalysator (265) angeordneten Abgas-Ammoniakgehaltsensor (222) und einen dem Ammoniakschlupf-Katalysator (265) nachgelagerten ersten NOx-Sensor (263) umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Bestimmen (s410) eines vorherrschenden ersten NOx-Gehalts (NOx1) des Abgases mittels des ersten NOx-Sensors (263), – Bestimmen (s420) eines Sollwerts (Soll) des Abgas-Ammoniakgehalts auf Basis des vorherrschenden ersten NOx-Gehalts (NOx1) des Abgases; – Bestimmen (s430) eines aktuellen Werts (Am) des Abgas-Ammoniakgehalts; und – Steuern (s440) der Reduktionsmittelzufuhr auf Basis einer Differenz (Diff) zwischen dem Sollwert (Soll) und dem aktuellen Wert (Am) des Abgas-Ammoniakgehalts. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogrammprodukt, das einen Programmcode (P) für einen Computer (200; 210) zum Durchführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens umfasst. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein System für verbesserte Fahrzeugstabilität und ein mit dem System ausgerüstetes Fahrzeug.
Patent DE-102016012188-A1 (DE)
Title: Geschenkebox für Briefgeschenke mit seitlichen Magnethalterungen für auswechselbare Bildträger, verdeckten Verschlussbolzen, versenktem Einwurfschlitz und einer inneren, entnehmbaren Sammelkiste
Inventor: SLABY JOCHEN
IPC: B65D6/40
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschenkebox für Briefgeschenke, die unter den Oberflächen der Seitenwände Magnethalterungen 18 zur Fixierung austauschbarer Bildträger 15 aufweist und deren Deckel 2 und Boxenkörper 1 durch Einsteckverschlussbolzen 7 miteinander verbunden sind. Bei einer derartigen Vorrichtung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in die Oberseite des Deckels 2 eine Vertiefung 5 zur Aufnahme einer, den Einwurfschlitz 4 bedeckenden Schmuckplatte, eingebracht ist und die Geschenkebox nach ihrer originären Verwendung als Möbelstück verwendet wird.
Patent DE-102016013947-A1 (DE)
Title: Energiefluss-Anzeigevorrichtung und Anzeigeverfahren
Inventor: HIRAGI SHINTARO
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-11-22
Abstract: Es ist eine Energiefluss-Anzeigevorrichtung vorgesehen. Die Energiefluss-Anzeigevorrichtung zeigt einen Energiefluss zwischen einer Energiequelle und einem Antriebsrad an, welche ein Hybridfahrzeug bilden. Für den Fall, dass eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, wenn ein Motor einen Energiebetrieb durchführt, wird die Anzeige des Energieflusses zwischen dem Motor und dem Antriebsrad unterbunden.
Patent DE-102016100472-A1 (DE)
Title: Dünner und flexibler festelektrolyt für lithium-ionen-batterien
Inventor: KIM JUNG HYUN
IPC: H01M50/449
Filed: 2016-01-13
Abstract: Ein Lithium-Ionen leitender Festelektrolyt ist auf einer dünnen, flexiblen, porösen Aluminiumoxid-Membran abgeschieden, die zwischen koextensiven, zugewandten Seitenflächen einer porösen, Lithium aufnehmenden negativen Elektrode und einer positiven Elektrode, die aus einer porösen Schicht aus Partikeln einer Verbindung von Lithium, einem Übergangsmetallelement und optional einem anderen Metallelement gebildet ist, angeordnet ist. Ein flüssiger Elektrolyt, der z. B. aus in einem organischen Lösungsmittel gelösten LiPF6 gebildet ist, durchdringt die Elektrodenmaterialien der beiden porösen Elektroden zum Transport von Lithium-Ionen während eines Zellenbetriebes. Aber der Festelektrolyt lässt nur den Durchgang von Lithium-Ionen zu, und die negative Elektrode ist vor Schaden durch Übergangsmetall-Ionen oder anderen in der positiven Elektrode der Lithium-Ionen-Zelle erzeugten chemischen Spezies geschützt.
Patent DE-102016106452-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: MICHAELIS FLORIAN
IPC: H05B3/58
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Heizvorrichtung (1) zum Beheizen zumindest einer Wandung zumindest einer von zumindest einem Fluidstrom (7) durchflossenen Leitung (5), insbesondere einer Kurbelgehäuseentlüftungsleitung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend zumindest eine Beschichtung (3) umfassend zumindest ein elektrisch leitendes Material, wobei die Beschichtung (3) die Wandung zumindest bereichsweise radial umlaufend bedeckt, zumindest eine Abdeckschicht (11), die zumindest die Beschichtung (3) überdeckt, und zumindest ein erstes Kontaktmittel (13), das zumindest die Beschichtung (3) in zumindest einem ersten Bereich elektrisch kontaktiert und zumindest einen elektrischen Kontakt durch die Abdeckschicht (11) hindurch herstellt und ein Verfahren zur Herstellung einer Heizvorrichtung (1), sowie eine Verwendung einer Heizvorrichtung (1) zur Beheizung zumindest einer von einem Fluidstrom (7) durchflossenen Leitung (5).
Patent DE-102016109010-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Lichtemittiervorrichtung und Fahrradlichtemittiersystem
Inventor: PHUA SOO FAN
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine Fahrrad-Lichtemittiervorrichtung (40) umfasst eine Lichtquelle (L), die integral mit einem Rad (14, 16) eines Fahrrads drehbar ist. Ein Lichtleiterelement (LG) leitet Licht von der Lichtquelle. Das Lichtleiterelement ist integral mit dem Rad drehbar.
Patent DE-102016110120-A1 (DE)
Title: System mit einer Hilfe- und Unterstützungsfunktion für die Bearbeitung von Nahrungs- und Lebensmitteln
Inventor: REINKE NICOLE
IPC: G09B19/24
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einer Hilfe- und Unterstützungsfunktion für die Bearbeitung von Nahrungs- und Lebensmitteln (6), die vor dem Verzehr oder vor einem anstehenden Gar- oder Backprozess im Küchenbereich auf einer Arbeitsfläche (2) zu bearbeiten sind. Das erfindungsgemäß vorgeschlagene System umfasst dabei eine über der Arbeitsfläche angeordnete Projektionseinheit (1), mittels der Informationen in grafischer Form und/oder in Textform auf die Arbeitsfläche (2) projizierbar sind, und ein Kommunikationsgerät (4), welches über eine drahtlose oder drahtgebundene Signalstrecke (5) steuerungstechnisch mit einer elektronischen Steuereinrichtung (10) in Verbindung steht, die den Betrieb der Projektionseinheit (1) steuert.
Patent DE-102016115580-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Einhaltung von Emissionsgrenzwerten während des Betriebs einer Gasturbine bei Teillastbetriebszuständen
Inventor: VANDALE DANIEL D
IPC: F02C3/30
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein System und ein zusammenhängendes Verfahren zum Einhalten von Emissionsgrenzwerten während des Betriebs einer Gasturbine (12) im Teillastmodus sind hierin offenbart. Das System enthält eine Gasturbine (12) mit einem Kompressor (18), einer Brennkammer (26), einer Turbine (30) und einem Abgasabschnitt (38). Die Brennkammer (26) weist eine Mehrzahl von axial gestuften Brennstoffinjektoren (120) auf, die stromabwärts von einer Mehrzahl von Primärbrennstoffdüsen (104) und einer zentralen Brennstoffdüse (102) angeordnet sind. Die Gasturbine (12) weist außerdem einen Entnahmeanschluss (50) für Abzapfluft (20) auf, der in Fluidverbindung mit dem Kompressor (18) und/oder einem Kompressorabgabegehäuse (52) und/oder der Brennkammer (26) steht. Das System enthält außerdem eine Steuereinrichtung (132), die dazu programmiert ist, komprimierte Luft (20) von dem Entnahmeanschluss (50) für Abzapfluft (20) abzuzapfen und eine Mehrzahl von axial gestuften Brennstoffinjektoren (120) während des Teillastbetriebs der Gasturbine (12) zu betätigen.
Patent DE-102016119091-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TÖNNESMANN ANDRES
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktuator (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Elektromotor (18), welcher eine Antriebswelle (62) antreibt, einer Elektronikeinheit (30), und einem zweistufigen Planetengetriebe (66), welches die Antriebswelle (62) mit einer Abtriebswelle (106) des Aktuators (10) verbindet. Das Planetengetriebe (66) umfasst ein Sonnenrad (70), welches an der Antriebswelle (62) ausgebildet ist, ein ortsfestes Hohlrad (98), welches mit einem Gehäuse (14) des Aktuators (10) verbunden ist, ein Abtriebswellenhohlrad (102), welches an der Abtriebswelle (106) ausgebildet ist, und Planetenräder (74, 79), welche über das Sonnenrad (70) antreibbar sind. Die Planetenräder (74) der ersten Getriebestufe (78) sind mit dem ortsfesten Hohlrad (98) im Eingriff und die Planetenräder (79) der zweiten Getriebestufe (82) sind mit dem Abtriebswellenhohlrad (102) im Eingriff sind. Das Planetengetriebe (66) umfasst ferner einen Planetenradträger (94), über welchen die Planetenräder (74, 79) der ersten und zweiten Getriebestufe (78, 82) gelagert sind. Die Planetenräder (74) der ersten Getriebestufe (78) sind an dem Planetenradträger (94) relativ zu den Planetenrädern (79) der zweiten Getriebestufe (82) verdrehbar gelagert und die Planetenräder (74) der ersten Getriebestufe (78) und die Planetenräder (79) der zweiten Getriebestufe (82) sind mit dem Sonnenrad (70) im Eingriff.
Patent DE-102016119149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Füllstandsmessung über große Entfernung mit automatischer Verbesserung des Signal-Rausch-Verhältnisses
Inventor: LIN I-CHU
IPC: G01F23/296
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Füllstandsmessvorrichtung (10) für große Entfernung mit automatischer Verbesserung des Signal-Rausch-Verhältnisses wird über einem Messziel (20) angebracht. Die Füllstandsmessvorrichtung (10) umfasst ein Messmodul (102), ein Fernbefehlempfangsmodul (104) und mindestens ein Bremsmodul (106). Das Messmodul (102) sendet ein Messsignal (108) zum Messziel (20). Das Messsignal (108) trifft auf das Messziel (20), worauf ein reflektiertes Signal (110) erzeugt wird. Das Messmodul (102) empfängt das reflektierte Signal (110), und misst das Signal-Rausch-Verhältnis und die Höhe des Messziels (20). Das Fernbefehlempfangsmodul (104) ist elektrisch mit dem Messmodul (102) verbunden. Das Fernbefehlempfangsmodul (104) empfängt ein Fernbefehlssignal (302). Das Bremsmodul (106) ist mechanisch mit dem Messmodul (102) verbunden.
Patent DE-102016119222-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine Batterieanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst eine Mehrzahl von Zellen (2) zum Speichern von elektrischer Energie, wobei die Zellen (2) an einem Trägerbauteil (3) angeordnet sind, und eine Kühlanordnung (4), wobei die Kühlanordnung (4) Kühlkanäle (5) aufweist, welche von einem Kühlmedium durchströmt sind. Die Kühlkanäle (5) sind zumindest abschnittsweise durch ein additives Auftragsverfahren durch schichtweisen Materialauftrag auf dem Trägerbauteil (3) hergestellt.
Patent DE-102016120568-A1 (DE)
Title: Trägermodul, Treseneinrichtung und Verfahren hierzu
Inventor: WOLPERT ANN-KATRIN
IPC: A47F10/06
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägermodul (10) für eine Treseneinrichtung (100), umfassend einen Grundkörper (11), insbesondere einen nach Art einer Euro-Holzpalette ausgebildeten Grundkörper (11), wobei der Grundkörper (11) mindestens ein Verbindungselement (20), insbesondere ein aus einem von dem Material des Grundkörpers (11) verschiedenen Material hergestelltes Verbindungselement (20), aufweist, welches für eine laterale Verbindung des Trägermoduls (10) mit mindestens einem Anschlussteil, insbesondere einem komplementären Verbindungselement (20) eines anderen Trägermoduls (10), ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Treseneinrichtung (100) sowie ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102016122168-A1 (DE)
Title: Auf Kohlenstoff-Nanopunkten basierende zusammengesetzte Nanopartikel und Herstellungsverfahren dafür und Anwendung dafür
Inventor: LIU ZHE
IPC: G01N33/58
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart auf Kohlenstoff-Nanopunkten basierende zusammengesetzte Nanopartikel und ein Herstellungsverfahren dafür und deren Anwendung. Hauptbestandteil der erfindungsgemäßen Nanopartikel sind Kohlenstoff-Nanopunkte, die ein sehr gutes biokompatibles Material darstellen, und Methylenblau als Beladungskomponente aufweisen, wobei deren Teilchendurchmesser in einem Bereich zwischen 100 und 500 nm liegt und deren Potential –30 bis 10 mV beträgt. Zur Herstellung der vorliegenden Erfindung wird ein Herstellungsverfahren verwendet, bei dem die wasserlöslichen Kohlenstoff-Nanopunkte durch Mikrowellenstrahlung erhalten werden. Der Ablauf des Herstellungsverfahrens findet vollständig in einer Wasserphase statt und ist sicher, schnell, einfach durchführbar und durch eine geringe Toxizität gekennzeichnet, wobei die Grundstoffe sicher und einfach zu bekommen sind. Die erfindungsgemäßen zusammengesetzten Kohlenstoff-Nanopunkte weisen eine gute Biokompatibilität auf und sind sehr sicher, wobei diese bei der Fluoreszenzbildgebung eine hohe Empfindlichkeit aufweisen. Es ist zu erwarten, dass sie auf verschiedenen Gebieten, wie z. B. in der biomedizinischen Bildgebung, der gezielten Diagnose und Behandlung, dem Arzneimittel-Screening und der Arzneimitteloptimierung und in der in vivo-Markierung und in vivo-Verfolgung, eine breitere Anwendung finden und in der personalisierten Medizin ein hohes Potential haben.
Patent DE-102016122946-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Schleuderstreuers für Dünger im Grenzbereich zu einem Vorgewende
Inventor: SCHEUFLER BERND
IPC: A01C17/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Steuern eines Schleuderstreuers für Dünger im Grenzbereich von Feldinnerem und Vorgewende sowie ein entsprechend gesteuerter Schleuderstreuer. Demnach wird eine Unterbrechung der Düngerzufuhr beim Hineinfahren in das Vorgewende und eine Wiederaufnahme der Düngerzufuhr beim Herausfahren aus dem Vorgewende auf der Grundlage einer Standortbestimmung des Schleuderstreuers automatisch ausgelöst. Dadurch, dass für wenigstens ein Dosierorgan eine Sollzeitdauer einer Schließbewegung zur Unterbrechung der Düngerzufuhr und/oder eine Sollzeitdauer einer Öffnungsbewegung zur Wiederaufnahme der Düngerzufuhr elektronisch eingestellt wird, lassen sich insbesondere Streubilder mit vergleichsweise kleinem Abwurfwinkel vorteilhaft im Grenzbereich mit einem Düngeraustrag entlang einer Vorgewendefahrspur kombinieren.
Patent DE-102016124812-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung und Antriebsstrang
Inventor: PIEPER TORSTEN
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-12-19
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Reibungskupplungseinrichtung aufweisend eine Drehachse, wenigstens eine Druckplatte, wenigstens eine relativ zu der wenigstens einen Druckplatte in Richtung einer geschlossenen Betätigungsstellung und/oder in Richtung einer offenen Betätigungsstellung axial verlagerbare Anpressplatte (102, 106) und eine Betätigungseinrichtung, die Betätigungseinrichtung aufweisend eine die wenigstens eine Anpressplatte (102, 106) in Richtung der offenen Betätigungsstellung beaufschlagende Federeinrichtung, die Federeinrichtung aufweisend wenigstens eine Öffnungsfeder (114) und wenigstens eine Kompensationsfeder (116), wobei die wenigstens eine Öffnungsfeder (114) eine die wenigstens eine Anpressplatte (102, 106) in Richtung der offenen Betätigungsstellung beaufschlagende Federkraft und in einem Weg-Kraft-Diagramm eine Kennlinie mit wenigstens einem fallenden Kennlinienabschnitt aufweist, bei der die wenigstens eine Kompensationsfeder (116) eine der Federkraft der Öffnungsfeder (114) entgegen wirkende Federkraft aufweist und den wenigstens einen fallenden Kennlinienabschnitt der Öffnungsfeder (114) derart kompensiert, dass die Federeinrichtung in einem Weg-Kraft-Diagramm eine stetig steigende Kennlinie aufweist, und Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, der Antriebsstrang aufweisend eine Brennkraftmaschine, wobei der Antriebsstrang eine derartige Reibungskupplungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102016124892-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung mit einer programmtechnischen Steuerung
Inventor: WIMMER ALEXANDER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Bei einer Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten mindestens eines ersten und eines zweiten Werkstücks mit einer programmtechnischen Steuerung zum Auslösen eines Bearbeitungsprozesses, bei der mindestens eine erste Aufnahme zum Aufnehmen des ersten Werkstücks und eine zweite Aufnahme zum Aufnehmen des zweiten Werkstücks sowie mindestens eines von einem Benutzer der Bearbeitungsvorrichtung manuell zu betätigendes erstes Betätigungselement und eines von dem Benutzer der Bearbeitungsvorrichtung manuell zu betätigendes zweites Betätigungselement zum Auslösen der Steuerung vorgesehen sind, ist der Bearbeitungsprozess an der ersten Aufnahme ausgelöst, indem das erste Betätigungselement von dem Benutzer betätigt worden ist und ist der Bearbeitungsprozess an der zweiten Aufnahme ausgelöst, indem das zweite Betätigungselement von dem Benutzer betätigt worden ist.
Patent DE-102016125703-A1 (DE)
Title: Speicherarray-Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: G11C7/00
Filed: 2016-12-26
Abstract: Es ist eine Speichervorrichtung vorgesehen, die einen Array von Speicherzellen umfasst. Eine erste Bitleitung ist mit Speicherzellen einer ersten Spalte des Arrays von Speicherzellen gekoppelt. Die erste Bitleitung ist auf einer ersten Metallschicht angeordnet. Eine zweite Bitleitung ist mit der ersten Bitleitung gekoppelt. Die zweite Bitleitung ist auf einer zweiten Metallschicht angeordnet und mit der ersten Bitleitung über mindestens eine Durchkontaktierung gekoppelt. Eine Wortleitung ist mit einer Zeile des Arrays von Speicherzellen gekoppelt.
Patent DE-102016203246-A1 (DE)
Title: Beschichtung mit Temperatursensor sowie damit beschichtetes Bauteil
Inventor: ROSSNER WOLFGANG
IPC: G01K11/20
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung für ein mit heißen Gasen konfrontiertes Bauteil wie beispielsweise einen Boiler, eine Brennstoffzelle, einen Schmelzofen, einen Motor, ein Triebwerk, ein Gasturbinenblatt und/oder eine Gasturbinenschaufel. Die Beschichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie einen Temperatursensor in Form einer lichtemittierenden Beschichtung hat, deren Lichtemission direkt von den Temperaturen, denen die Beschichtung ausgesetzt ist oder war, abhängt.
Patent DE-102016203490-A1 (DE)
Title: Schrägschulterlager mit Verliersicherung gegen Auseinanderfallen
Inventor: DALVI VIJAY
IPC: F16C41/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spanlos hergestelltes Schrägschulterlager (1), das als ein Lenkungslager eingesetzt ist und einen Außenring (2), einen Innenring (3) sowie auf Laufbahnen (4, 5) der Lagerringe (2, 3) geführte und in einem Wälzkörperkäfig (7) geführte Wälzkörper (6) umfasst. Eine Verliersicherung unterbindet ein Auseinanderfallen aller Bauteile des Schrägschulterlagers (1), die mehrere umfangsverteilt angeordnete, an dem Innenring (4) und dem Außenring (5) angeformte Vorsprünge (8, 9) aufweist, die eine innere Kontur (11) oder eine äußere begrenzende Kontur (10) des Wälzkörperkäfigs (7) radial überdecken.
Patent DE-102016203505-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung und elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: FRANZ BERNHARD
IPC: H01H71/24
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die erfindungsgemäße Auslösevorrichtung (100) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1) weist eine Magnetspule (101) sowie eine Anker-Stößel-Baugruppe, aufweisend einen Anker (102) sowie einen Stößel (103), welche mittels der Magnetspule (101) relativ zu dieser von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Position bewegbar ist, auf. Weiterhin weist die Auslösevorrichtung (100) eine Rückstelleinrichtung (120) auf, welche mit der Anker-Stößel-Baugruppe derart gekoppelt ist, dass diese mit Hilfe der Rückstelleinrichtung (120) von der Ausgelöst-Position in die Ruheposition rückstellbar ist. Dabei ist die Rückstelleinrichtung (120) in einem Gehäuse (2) des Schutzschaltgerätes (1) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich gelagert und derart ausgebildet, dass sie nach einer Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe in die Ausgelöst-Position nur temporär auf diese einwirkt, um sie von der Ausgelöst-Position in ihre Ruheposition zurückzustellen. Damit ist gewährleistet, dass die Auslösevorrichtung (100) nach erfolgter Auslösung wieder in einen auslösebereiten Zustand verbracht wird. Durch Verwendung der Rückstelleinrichtung (120) anstelle einer Ankerfeder wirkt der Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe in die Ausgelöst-Position keine von der Ankerfeder hervorgerufene Federkraft entgegen. Auf diese Weise wird das Schaltvermögen des Schutzschaltgerätes deutlich verbessert.
Patent DE-102016203835-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmotorsteuervorrichtung
Inventor: HARADA KAZUMASA
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Verstärkungsschaltvorrichtung (115) zum Erzeugen einer verstärkten Hochspannung (Vh) beinhaltet eine Anstiegsraten-Auswahlschaltung (115s), senkt einen Auswahlwert (k) zum Unterdrücken von Rauschen ab, wenn die Temperatur der Verstärkungsschaltvorrichtung (115) niedrig ist und erhöht den Auswahlwert (k) zum Unterdrücken eines Temperaturanstiegs, wenn deren Temperatur hoch ist. Eine interne Durchschnittstemperatur einer Fahrzeugmotorsteuervorrichtung (100) wird durch eine Umgebungstemperatur-Detektionsvorrichtung (139) detektiert, in einer Rechensteuerschaltungseinheit (130) bereitgestellte Referenzdaten (400) werden verwendet, um eine Beziehung zwischen einer zulässigen Motordrehzahl (Nk), bei welcher eine geteilte Einspritzung bei einer aktuellen gemessenen Umgebungstemperatur (Tx) fortgesetzt werden kann, und dem Auswahlwert (k) zu berechnen, und es wird ein angemessener Auswahlwert (k) entsprechend der aktuellen Motordrehzahl (Ne) bestimmt.
Patent DE-102016207697-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile mittels einer Stanznietvorrichtung, Stanznietvorrichtung und Fertigungseinrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/28
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12) mittels einer Stanznietvorrichtung (10), wobei die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) zwischen einem Stempel (15) und einem Gegenhalter (18) angeordnet werden, wobei ein zwischen dem Stempel (15) und einem dem Stempel zugewandten Bauteil (11) der wenigstens zwei Bauteile angeordneter Niet (20) mittels des Stempels (15) in die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) eingedrückt wird, indem der Stempel (15) mit einer Kraft (F) beaufschlagt wird, wobei wenigstens eine beim Eindrücken des Niets (20) beteiligte Komponente (11, 12, 15, 18, 20), insbesondere der Stempel (15), beim Eindrücken mittels eines Schwingungserzeugers (30) in Schwingung versetzt wird, wobei ein Verlauf eines Kontakts zwischen dem Stempel (15) und dem Niet (20) während des Eindrückens ermittelt wird, sowie eine Stanznietvorrichtung (10) und eine Fertigungseinrichtung.