baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263083-A1 (DD)
Title: Verfahren zum glaetten und versiegeln thermisch gespritzter oberflaechenschichten
Inventor: BEYERLEIN LOTHAR
IPC: C23C4/18
Filed: 1987-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Glaetten und Versiegeln thermisch gespritzter Oberflaechenschichten, bspw. solcher aus plasmagespritztem Gesteinsmehl. Aufgabengemaess sollen Poren und durchlaessige Bereiche in solchen Schichten unter Wahrung ihrer vorteilhaften thermischen, Trenn- und Verschleisseigenschaften verschlossen und eingeebnet werden. Erfindungsgemaess erfolgt dies durch Aufbringen einer Suspension anorganischer, glasig schmelzender Stoffgemische und oertliche Erwaermung derselben.
Patent DD-262853-A1 (DD)
Title: Mittel zur reduzierung von kalkstreibschaeden in ziegeleierzeugnissen aus grobstueckigen kalk enthaltenden rohstoffen
Inventor: PLAUL THEO
IPC: C04B33/08
Filed: 1987-08-07
Abstract: Mittel zur Reduzierung von Kalktreibschaeden in Ziegeleierzeugnissen aus grobstueckigen Kalk enthaltenden Rohstoffen. Die Erfindung bezieht sich auf die Anwendung eines Mittels zur Reduzierung von Kalktreibschaeden in der Grobkeramik bei Verwendung von Rohstoffen mit grobstueckigem Kalk. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, dass das treibeffektreduzierende Mittel in Mengen von unter 1 Ma-% der Arbeitsmasse waehrend der Aufbereitung zugesetzt wird und im Brennprozess zu physiko-chemischen Reaktionen fuehrt, die den trotz mechanischer Zerkleinerung noch vorhandenen grobstueckigen Kalk binden, so dass er am Fertigerzeugnis nicht zu Treibeffekten infolge Reaktion mit allmaehlich eindringenden Wasser fuehrt.
Patent DD-263527-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-diazo-1-oxo-1,2-dihydronaphthalenderivaten
Inventor: BRANDTSTAEDTER HERMANN
IPC: G03C1/56
Filed: 1987-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-Diazo-1-oxo-1,2-dihydronaphthalenderivaten, die in der Bildaufzeichnung angewendet werden koennen. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung neuer Verbindungen mit erhoehter Lichtempfindlichkeit anzugeben. Das wird erfindungsgemaess durch die Einfuehrung von Hydroxy- bzw. Alkoxygruppen in 5-Stellung des 2-Diazo-1-oxo-1,2-dihydronaphthalens erreicht.
Patent DD-267695-A1 (DD)
Title: Arretiereinrichtung an portal-entnahmeroboter
Inventor: BORMANN GERNOT
IPC: B25J5/02
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretiereinrichtung an Portal-Entnahmerobotern fuer Spritzgieszmaschinen. Das Ziel der Erfindung ist es, den Ersatzteil- und Reparaturaufwand an Portal-Entnahmerobotern zu verringern sowie Betriebsstoerungen im Spritzgieszbetrieb einzuschraenken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Verschleiszschaeden bzw. die Wirkungen aus Verschleiszschaeden im Antriebsbereich des Portal-Entnahmeroboters zu vermeiden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Aufhaengebolzen fuer den Bremshebel der Arretiereinrichtung mit seiner Lagerbohrung in dem magnetbetaetigten Bremshebel als selbsthemmende Rollreibungslagerung ausgebildet ist. Fig. 1{Industrieroboter; Portalentnahmeroboter; Roboterantrieb; Entnahmeeinrichtung; Arretiereinrichtung; Positionierung; Spritzgieszmaschine; Handhabetechnik}
Patent DD-269426-A1 (DD)
Title: Staubabdichtung an tastbolzen von laengenmessgeraeten
Inventor: ANSCHUETZ ANDREAS
IPC: F16J15/56
Filed: 1988-03-01
Abstract: Geschaffen wird eine Staubabdichtung an Tastbolzen von Laengenmessgeraeten, die einfach aufgebaut ist und keine aeusserlichen Veraenderungen an Bauteilen der Laengenmessgeraete erfordert. Die Aufgabe besteht darin, dass die Abdichtung Lageabweichungen zwischen Tastbolzen und Spannkraft ausgleichen kann und keinen Einfluss auf die Messkraftumkehrspanne hat. Auf dem Tastbolzen ist eine Huelse passend gefuehrt. In einer Senkung mit Gewinde ist die Huelse im Spannschaft radial beweglich. Zwischen der inneren Stirnflaeche der Senkung und einer Gewindelochscheibe ist die Huelse mit minimalem Spiel axial beweglich. Figur
Patent DD-277543-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur flaechenmasseregelung bei kontinuierlichen schichtbildungsprozessen
Inventor: KRAMER MICHAEL
IPC: G05B13/00
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass der Fuehrungsgroessenbildner aus einer Funktionsgruppe Foliengeschwindigkeitsfuehrungsgroesse, einer Funktionsgruppe gleitender Flaechenmasse-Mittelwert und einer Funktionsgruppe Flaechenmasseistwert besteht, wobei der Fuehrungsgroessenbildner mit seinen Ein- und Ausgaengen zwischen der Datenschnittstelle Prozessleitrechnerebene und der Anlagensteuerung des technologischen Prozesses angeordnet ist, der Prozessleitrechner berechnet dabei einen aktuellen Funktionswert, welcher durch eine komplexe Funktion aus den aktuellen und signifikanten Prozessdaten des technologischen Stoffkreislaufes gebildet wird, und uebergibt die uebermittelten Daten ueber die Ausgabe der Signalperipherie der Funktionsgruppe Flaechenmasseistwert und den weiteren ebenfalls im Fuehrungsgroessenbildner enthaltenen Funktionsgruppen Foliengeschwindigkeitsfuehrungsgroesse und gleitender Flaechenmasse-Mittelwert zeitlich synchron zur Weiterverarbeitung. Ein entsprechender Logikschalter (gesteuert durch den Prozessleitrechner) als Verbindungsglied zwischen den Funktionsgruppen gleitender Flaechenmasse-Mittelwert, Flaechenmasse-Istwert und der Prozesssignalperipherie des Prozessleitrechners gestatten einen Betrieb unter normalen, bei eingeschraenkten Bedingungen und bei havariebedingten Nebenbedingungen. Fig. 2
Patent DD-277857-A1 (DD)
Title: Granuliertes, schlackebildendes gemisch zum stranggiessen von stahl
Inventor: SCHULZ KLAUS
IPC: B22D11/10
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein granuliertes, schlackebildendes Gemisch zum Stranggiessen von Staehlen aller Art. Zur Ausbildung einer moeglichst geringen Sinterschicht beim Aufschmelzprozess des Giesspulvers sind erfindungsgemaess im Zentrum des granulierten Kornes die Flussmittel angereichert. Figur
Patent DD-277964-A1 (DD)
Title: Ventilschlagstuecksicherung fuer druckgaswaffen
Inventor: KIESS JOACHIM
IPC: F41B11/00
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilschlagstuecksicherung fuer Druckgaswaffen, die im Schiesswettkampf und beim Freizeitschiesssport zur Erhoehung der Sicherheitsanforderungen angewendet wird. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungsraste (5) unterhalb vom Laufende (7) und beweglichem Verschluss angeordnet ist, welcher beim Oeffnen ein Ventilschlagstueck (3) spannt, welches mittels eingekippter Sicherungsraste (5) in eine Rasteinfraesung (4) gegen den Spanndruck sichert und beim Schliessen eines Verschlusses (1) ist die zwangsgefuehrte Sicherungsraste (5) aus dem Ventilschlagstueck (3) entsichert, so dass bei Betaetigung einer bekannten Abzugsvorrichtung die Schussabgabe erfolgt. Wichtigste Erfindungsmerkmale gemaess Fig. 1. Fig. 1
Patent DD-278437-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von magnetischen aufzeichnungstraegern
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: G11B5/712
Filed: 1988-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von magnetischen Aufzeichnungstraegern fuer die Speicherung von Ton- und Bildsignalen sowie von Daten in analoger und digitaler Form durch Dispergieren von feinteiligem magnetisch anisotropem Material in einer Loesung aus orgaischem Loesungsmittel, Polymerbindemittel und ueblichen Zusatzstoffen, schichtfoermigem Auftragen der Dispersion auf eine nichtmagnetische und nichtmagnetisierbare Unterlage, Ausrichtung der magnetisierbaren Pigmentteilchen durch ein Magnetfeld und Entzug des Loesungsmittels aus der Schicht. Wobei als Dispergierhilfsmittel erfindungsgemaess ein Alkylamidomethyldimethylbenzylammoniumalkylbenzensulfonat nach Formel I vom Typ eines Kation-Anion-Tensid-Komplexes zur Anwendung kommt. Formel I
Patent DE-10000393-A1 (DE)
Title: Clamp device for musical instruments
Inventor: HOSHINO YOSHIHIRO
IPC: G10D13/063
Filed: 2000-01-07
Abstract: A clamp device having a main body and a pivotable, pipe clamping holder. A first bolt and nut connect the main body and the pivotable holder and allow them to pivot with reference to the first bolt. Another bolt is pivotally connected to the main body and can be swung in a groove in the second holder and the other nut is held in the groove by a respective nut. The two bolts cooperate to clamp a pipe. An arm to one side of the second holder and the main body is operable for pivoting the second holder around the second bolt to selectively open or close the clamping against the main body. A spring on the first bolt biases the second holder contrary to the force applied to the arm. The main body extends to a further clamping hole. An additional pipe holding, adjustable angle member may be installed in the further hole.
Patent DE-10002170-A1 (DE)
Title: Amorphous, thermoformable, UV-stabilized, flame retardant polyester film, useful in interior or exterior applications, comprising base layer with sealable and matt covering layers
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: B32B27/18
Filed: 2000-01-20
Abstract: An amorphous, UV-stabilized, flame retardant, sealable, coextruded thermoformable film, having one matt side and thickness 30-2000  mu m, comprises a base layer (B), at least one sealable covering layer (A) (having sealing onset temperature 110 deg C and sealing weld strength at least 1.3 N/15 mm) and at least one matt covering layer (C) (containing UV stabilizer(s) and a flame retardant). Layer (A) has surface roughness Ra value of less than 30 nm and measured gas flow value 500-4000 s and non-sealable layer (C) has Ra value 200-1000 nm and measured gas flow value 500-4000 s.
Patent DE-10005477-A1 (DE)
Title: Method and appliance for amplifying power of solid state actuators using spring actuated cam/roller system
Inventor: KAYSER-HEROLD UWE
IPC: H01L41/09
Filed: 2000-02-08
Abstract: Actuator (1) operates stirrup (16). Roller (8) supported off actuator is in contact with cam shaft (9) which rotates with and against tension spring (11). The shape of the cam (10) is designed so that as stirrup is advanced by actuator the force exerted by the spring through the cam/roller system cancels the actuator inherent reaction force opposing the travel imparted to the stirrup.
Patent DE-10008931-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von emulgierbaren Ethylenpolymerisaten
Inventor: WITTKOWSKI LARS
IPC: C11D17/00
Filed: 2000-02-25
Abstract: Emulgierbare Ethylenpolymerisate, enthaltend Copolymerisate von 90 bis 95 Gew.-% Ethylen, DOLLAR A 4 bis 10 Gew.-% einer oder mehrerer C¶3¶-C¶12¶-Alkencarbonsäuren, bevorzugt Acrylsäure, und DOLLAR A 0 bis 1,2 Gew.-% eines oder mehrerer tertiärer Ester der entsprechenden C¶3¶-C¶12¶-Alkencarbonsäuren, DOLLAR A wobei die Copolymerisate eine kinematische Schmelzviskosität von 800 bis 3000 cSt aufweisen, gemessen bei 120 DEG C; DOLLAR A weiterhin ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen emulgierbaren Ethylenpolymerisate, Emulsionen, enthaltend die erfindungsgemäßen Ethylenpolymerisate, ein Verfahren zur Herstellung der Emulsionen aus den erfindungsgemäßen Ethylenpolymerisaten sowie Bodenpflegemittel, Autopflegemittel, Lederpflegemittel, Steinpflegemittel sowie Beschichtungen von Oberflächen aus Holz, Metall, Papier, Glas oder Kunststoffen, enthaltend wässrige Emulsionen der erfindungsgemäßen emulgierbaren Wachse.
Patent DE-10010499-A1 (DE)
Title: VaIve housing center section has pipe connectors welded in pipe with weld depths which vary circumferentially depending upon outer diameter and wall thickness of pipe and angle and inclination of pipe connectors to pipe axis
Inventor: SCHENKE JOACHIM
IPC: F16K27/10
Filed: 2000-03-07
Abstract: The valve housing center section consists of a pipe(1), pipe connectors(2,3) and a seat(4). The seat and connectors are joined together with a tolerance of less than 0.1 millimeters between the contacting faces. The pipe connectors are welded in the pipe with weld depths which vary circumferentially depending upon the outer diameter of the pipe, wall thickness of the pipe and angle and inclination of the pipe connectors to the axis of the pipe. The welding is carried out by electron beams directed at angles of less than 10 degrees to the axis of the pipe connectors.
Patent DE-10019352-A1 (DE)
Title: Gas turbine arrangement for ship with hybrid drive; has turbine stabilizer, pulse mixture nozzle at end of exhaust pipe connected to fuel water pump and water injectors spaced along exhaust pipe
Inventor: HEINIG JUERGEN
IPC: B63H11/103
Filed: 2000-04-18
Abstract: The arrangement has an air compressor (2) and a gas turbine (1) connected to a fuel water pump (6). An exhaust gas pipe (3) ends in a pulse mixture nozzle (8) connected to the fuel water pump. A turbine stabilizer (9) stabilizes the pressure ratio in the exhaust gas pipe and dynamically prevents back kicks. The exhaust gas pipe has water injectors (11) spaced along its length to control the water injection into the hot exhaust gas.  An Independent claim is included for a method to generate propulsion for a ship with a hybrid drive.
Patent DE-10020862-A1 (DE)
Title: Alarm device with integrated function test device, e.g. for building fire alarm or vehicle burglar alarm, includes primary detector, specifically as electrodynamic acoustic transmitter, and microphone as check-back device
Inventor: MUEHLSTAEDT MANFRED
IPC: G08B7/06
Filed: 2000-04-28
Abstract: The alarm device having a primary detector and a check-back device which receives a signal from the primary detector and relays or processes it. The primary detector outputs acoustic or optical signals and the check-back device comprises a microphone or a light sensor.
Patent DE-10021415-A1 (DE)
Title: Protective glove for self-defense has various jets to spray conditioners and dyes
Inventor: MATHIS MANUELA
IPC: F41H9/10
Filed: 2000-05-03
Abstract: The protective glove has integrated cartridges with various jets for spraying conditioners and dyes onto the attacker. The jets may be activated in different ways, e.g. mechanically by clenching the fist. or by pressing the glove fingertips from inside the glove. The glove may also have a built-in alarm and a location transmitter.
Patent DE-10024461-A1 (DE)
Title: Chopping device for chopping salmon, sausage etc has feed device with protective sheet metal plate movable between loading position and cutting position immediately adjoining high-speed rotary blade and with retractable needles
Inventor: BERNDT GUENTHER H
IPC: B26D7/06
Filed: 2000-05-18
Abstract: The chopping device has a high-speed cutting machine and a feed device for the blocks of food. The feed device has a protective sheet metal plate which can move between a loading position outside of the cutting area and a cutting position immediately adjoining the high-speed rotary blade. The protective plate has needles or projections in the longitudinal direction which can be moved out from the cutting position without drawing out the block. -
Patent DE-10027470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Besäumen eines Bandes, insbesondere Metallbandes, und Saumstreifenschneiden von im Zuge des Besäumens erzeugten Saumstreifen
Inventor: NOE ANDREAS
IPC: B23D31/04
Filed: 2000-06-02
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Besäumen von Metallbändern und Saumstreifenschneiden mit Drehtellern und jeweils zwei auf einem Drehteller angeordneten Besäumköpfen und zwei Saumstreifenschneidköpfen, von denen sich jeweils ein Besäumkopf und ein Saumstreifenschneidkopf in Betriebsstellung bzw. Wartestellung befinden. Auf jedem Drehteller sind die beiden Besäumköpfe mit den ihnen zugeordneten Saumstreifenschneidköpfen in Tellerdraufsicht in einem Winkel von 180 DEG mit in entgegengesetzter Richtung positionierten Saumstreifenschneidköpfen angeordnet. Daraus resultiert eine besonders kompakte Bauweise, die mit lediglich einer Wartestellung für den Messerwechsel bei jeweils einem Besäumkopf und einem Saumstreifenschneidkopf auskommt.
Patent DE-10029231-A1 (DE)
Title: Heating control unit for use in car sends requirement signal to engine control unit and optimizes trade-off between heating and emissions
Inventor: MEDER GEORG
IPC: B60H1/04
Filed: 2000-06-14
Abstract: A car heating control unit (1) has sensors and generates a heating requirement signal for the engine control unit (2) so that this can adjust motor settings for an optimum compromise between engine temperature and emission control.
Patent DE-10031555-A1 (DE)
Title: Optical sensor for determination of a gas in a gas mixture, e.g. for fire alarms, includes a gas-sensitive layer comprising a phosphorus or nitrogen base
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: G08B17/117
Filed: 2000-06-28
Abstract: Optical sensor for determination of a gas in a gas mixture comprises: (a) a gas-sensitive layer comprising a phosphorus or nitrogen base (I) having numerous and/or long alkyl chains; and (b) a detector for detecting a change in the optical properties of the gas-sensitive layer.
Patent DE-10038206-A1 (DE)
IPC: B06B1/16
Filed: 2000-08-04
Abstract: A vibration generator comprises two unbalance shafts (2, 3), which are positively coupled in a contra-rotative manner and whose relative phase position can be shifted by a phase shifting device (7). Each of the unbalance shafts (2, 3) supports a main unbalance mass (15) and a partial unbalance mass (16) that can move in relation thereto. The position of the partial unbalance masses (16) on the respective unbalance shafts (2, 3) can be actively altered within a large range by adjusting devices (17, 18). The resulting vibration vector generated by the vibration generator can be set in a diverse manner with regard to direction and magnitude.
Patent DE-10040898-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für die Mikrolithographie
Inventor: KOEHLER JESS
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem einer Mikrolithographie-Projektionsbelichtungsanlage mit einer Lichtquelle (1), einem ersten Objektiv (7), einem Wabenkondensator (11), einer Blendenebene (13), einer Kondensoroptik (15), einer Bildebene (21) mit einem auszuleuchtenden Feld. Der Wabenkondensor (11) besteht aus mindestens einem ersten eindimensionalen Array (39) erster Zylinderlinsen mit ersten Zylinderachsen und einem zweiten eindimensionalen Array (47) zweiter Zylinderlinsen mit zweiten Zylinderachsen besteht, wobei die zweiten Zylinderachsen senkrecht zu den ersten Zylinderachsen ausgerichtet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß vor dem ersten Array (39) ein drittes eindimensionales Array (35) dritter Zylinderlinsen mit dritten Zylinderachsen zur Divergenzerhöhung angeordnet ist, wobei die dritten Zylinderachsen parallel zu den ersten Zylinderachsen ausgerichtet sind, und daß vor dem zweiten Array (47) ein viertes eindimensionales Array (43) vierter Zylinderlinsen mit vierten Zylinderachsen zur Divergenzerhöhung angeordnet ist, wobei die vierten Zylinderachsen parallel zu den zweiten Zylinderachsen ausgerichtet sind.
Patent DE-10041867-A1 (DE)
Title: Shielded chip card reader with shield attached to reader housing by elastic catches taken up in shield openings
Inventor: SCHNELL THOMAS
IPC: G06K7/00
Filed: 2000-08-25
Abstract: Basin shaped, metal shield sheet (21) is floating in housing (2) to shield reader from components below it. Shield sheet is secured floating, to card reader by housing (2) catches (16) which take up openings (26) in shield sheet.
Patent DE-10046505-A1 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: HEGMANN OLIVER
IPC: F16J15/06
Filed: 2000-09-20
Abstract: Flachdichtung mit einer von einer Metallblechlage gebildeten Dichtungsplatte zum Abdichten eines Dichtspalts zwischen Dichtflächen von Maschinenbauteilen, wobei die Dichtungsplatte in einem Bereich, in dem die Bauteildichtflächen zu einer räumlich unterschiedlichen Dichtflächenpressung führen, mit einem elastomeren Dichtelement versehen ist; damit das Dichtelement schon von Dichtungshersteller angebracht werden kann und nicht der Gefahr einer Beschädigung beim Einbau der Dichtung unterliegt, wird ein aus einem in situ aushärtbaren Material gebildetes Dichtelement auf eine erste Hauptoberfläche der Metallblechlage aufgebracht und letztere mit einer Aussparung für den Durchtritt des aushärtbaren Dichtelementmaterials versehen, so daß das Dichtelementmaterial erst nach dem Einbau der Dichtung durch diese Aussparung hindurchtritt und zur Anlage gegen die benachbarte Bauteildichtfläche kommt.
Patent DE-10047322-A1 (DE)
Title: Signal transmitter assisting location and mounted in or on object, person or animal, operates independently to send signal to associated base unit
Inventor: PULWEY OLAF
IPC: G08B13/14
Filed: 2000-09-25
Abstract: A base unit (3) is allocated to the transmitter (2), between which radio signals are exchanged. The transmitter sends signals independently.
Patent DE-10047479-A1 (DE)
Title: Adsorbent, e.g. useful for adsorbing unpleasant smells, fine dirt particles and/or humidity in the home, comprises a sorbent bound to a carrier
Inventor: PEGELOW ULRICH
IPC: A01K1/015
Filed: 2000-09-26
Abstract: Adsorbent comprising a sorbent bound to a carrier is new. An independent claim is also included for production of the adsorbent by applying the sorbent and optionally other substances to the carrier and heat treating the product.
Patent DE-10049307-A1 (DE)
Title: Sensorik-System für die Steuereinrichtung eines automatisch schaltbaren Getriebes
Inventor: BOSSE ROLF
IPC: F16H59/02
Filed: 2000-10-04
Abstract: Sensorik-System (1) für die Steuereinrichtung eines automatisch schaltbaren Getriebes, insbesondere für ein automatisiertes Handschaltgetriebe, mit einem in zumindest einer Schaltgasse (2) bewegbaren Schalt-Wählhebel (3) zur Einstellung zumindest der Position Vorwärts (E), Neutral (N), Rückwärts (R), bzw. zur zusätzlichen Einstellung einer Parksperre (Stop), bzw. einer Position (M) für manuelle Schaltungen und zumindest einer Position (+) zum manuellen Hochschalten bzw. einer Position (-) zum manuellen Herunterschalten der Getriebegänge, wobei zur Ermittlung der Stellung des Schalt-Wählhebels (3) jeder Positionsmöglichkeit (E, N, bzw. R) mindestens ein erstes Sensorelement E1, E2, N1, R1) zugeordnet ist und am Schalt-Wählhebel (3) mindestens ein erster Signalgeber (A) angeordnet ist. DOLLAR A Die Schaltungsproblematik hat sich dadurch verringert, daß die ersten Sensorelemente (E1, E2, N1, R1) und/oder der erste Signalgeber (A) so ausgebildet und angeordnet sind, daß auch die Positionierung des Schalt-Wählhebels (3) zumindest zwischen den Positionen Vorwärts (E), Neutral (N) und/oder Rückwärts (R) ermittelbar ist.
Patent DE-10051424-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzungssystem für Motoren
Inventor: SUN JING
IPC: F02D41/36
Filed: 2000-10-17
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung von Betriebsartübergängen, wie z. B. von der geschichteten auf die homogene Betriebsart, bei einem Motor mit Direkteinspritzung paßt eine Anzahl von Verbrennung ausführenden Zylindern an, um Motordrehmomentstörungen vorzubeugen. Es wird Zylindereinschaltung oder Abschaltung genutzt, wenn Veränderung bei dem Zylinder-Luft/Kraftstoffverhältnis nicht durch Verwendung von Zündzeitpunktanpassungen kompensiert werden können. Zusätzlich wird auch die Anzahl von einzuschaltenden oder abzuschaltenden Zylindern festgestellt.
Patent DE-10052556-A1 (DE)
Title: Connection structure for connecting two electrically conductive contact elements in two components e.g. for vehicle, holds contact element for a first component in a protective casing to receive a second component's electrical contact.
Inventor: LEUTNER WILFRIED
IPC: H01R4/30
Filed: 2000-10-24
Abstract: A first contact element (2) for a first component (3) and a second contact element (4) for a second component (5) overlap in a contact position in a protective casing (6). In the overlap area there is a screw clamp (11) affecting both contacts and capable of adjustment between a clamping position to prevent a connection from being released and a release position enabling the release of a connection. A nut (14) is integrated in the second contact element. In the protective casing there is a first insert opening (9) for receiving the second contact element and a second insert opening (10) for the screw clamp, which can be locked by a sealing cap (18).