baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107269-B4 (DE)
Title: Dialyseeinrichtung
Inventor: JOST UWE
IPC: A61M1/10
Filed: 2015-05-10
Granted: 2019-05-02
Abstract: Dialyseeinrichtung mit einem Blutkreislauf, durch den Blut strömbar ist und der von einem Einlaß (3) durch eine arterielle Leitung (4) zu einem ersten Dialysator (7), durch einen ersten Durchfluß im ersten Dialysator (7) entlang einer ersten Seite einer für Toxine semipermeablen Membran und von dem ersten Dialysator (7) durch eine venöse Leitung (8) zu einem Auslaß (9) führt, mit einem Dialysatkreislauf, durch den ein Dialysat strömbar ist und der einen ersten Teil (13) einer Dialysatleitung aufweist, die von einem Druckanschluß (12) einer Dialysatpumpe zu dem ersten Dialysator (7), durch einen zweiten Durchfluß im ersten Dialysator (7) entlang einer zweiten Seite der semipermeablen Membran und von dem ersten Dialysator (7) durch einen zweiten Teil (17, 17') einer Dialysatleitung zu einem Sauganschluß (18) der Dialysatpumpe führt, wobei in dem ersten Teil (13) oder dem zweiten Teil (17, 17') der Dialysatleitung ein Adsorber (14) zum Adsorbieren von im Dialysat enthaltenen Toxinen angeordnet ist, durch den der Dialysatkreislauf hindurchgeführt ist, wobei in der arteriellen Leitung (4) eine Blutpumpe angeordnet ist und wobei die Dialysatpumpe eine erste Pumpeneinheit und die Blutpumpe eine zweite Pumpeneinheit einer reversierbar antreibbaren Doppelpumpeneinheit sind und als Doppelschlauchrollenpumpe (2) ausgebildet sind, mit einer oder mehreren Sensoriken zum Erfassen von in dem Dialysat des Dialysatkreislaufs enthaltenen Toxinen, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Blutkreislauf eine oder mehrere weitere Sensoriken (26) zum Erfassen von in dem Blut des Blutkreislaufs enthaltenen Toxinen angeordnet sind, wobei das Dialysegerät eine Anzeigeeinheit zur Anzeige der Betriebsdaten der Dialyseeinrichtung und/oder der durch die Sensoriken erfaßten Messwerte der in dem Dialysat des Dialysekreislaufs enthaltenen Toxine und der durch die weiteren Sensoriken (26) erfaßten Daten der im Blut des Blutkreislaufs enthaltenen Toxine an der Anzeigeeinheit anzeigbar sind, wobei der erste Teil (13) und/oder der zweite Teil (17, 17') der Dialysatleitung mindestens einen Spülanschluß (29, 30) aufweist, an den ein Spülflüssigkeitsbehälter (31) anschließbar ist und an den Einlaß (3) der arteriellen Leitung (4) und/oder an den Auslaß (9) der venösen Leitung (8) ein Spülflüssigkeitsbehälter (32) anschließbar ist, wobei Spülflüssigkeit zur Reinigung des Dialysekreislaufs und/oder zur Reinigung des Blutkreislaufs durch die Doppelschlauchpumpe in beide Durchströmrichtungen von Blutkreislauf und/oder Dialysatkreislauf förderbar ist.
Patent DE-102015108569-B4 (DE)
Title: Reflektierende Fotomaske und Reflexionstyp-Maskenrohling
Inventor: BENDER MARKUS
IPC: G03F1/24
Filed: 2015-05-29
Granted: 2020-10-08
Abstract: Reflektierende Fotomaske, umfassend:ein Substrat (110), das eine Substratschicht (115) eines Materials mit niedriger thermischer Ausdehnung hat, wobei die Substratschicht (115) einen Hauptteil (112) einer ersten strukturellen Konfiguration und einen Hilfsteil (111) einer zweiten strukturellen Konfiguration des Materials mit niedriger thermischer Ausdehnung umfasst, wobei der Hilfsteil (111) in einem Rahmenabschnitt (220) gebildet ist, der einen Musterabschnitt (211) des Substrates (110) umgibt, undeinen Mehrschichtspiegel (125), der auf einer ersten Oberfläche des Substrates (110) gebildet ist, wobei bei einer Belichtungswellenlänge unterhalb 15 nm ein Reflexionsgrad des Mehrschichtspiegels (125) wenigstens 50 % beträgt und wobei ein sich durch den Mehrschichtspiegel (125) erstreckender Rahmentrench (310) das Substrat (110) in dem Rahmenabschnitt (220) freilegt.
Patent DE-102015118309-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines substrats
Inventor: GRIEBL ERICH
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-10-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren (100) zum Bearbeiten eines Substrats, wobei das Verfahren (100) aufweist:Ausbilden einer dielektrischen Schicht über dem Substrat, wobei die dielektrische Schicht eine Vielzahl von Testbereichen aufweist (11),Ausbilden einer elektrisch leitfähigen Schicht über der dielektrischen Schicht, um die dielektrische Schicht in der Vielzahl von Testbereichen zu kontaktieren (12), gleichzeitiges elektrisches Prüfen der dielektrischen Schicht in der Vielzahl von Testbereichen,wobei Abschnitte der elektrisch leitfähigen Schicht, die die dielektrische Schicht in der Vielzahl von Testbereichen kontaktieren, mithilfe eines elektrisch leitfähigen Materials elektrisch leitend miteinander verbunden werden (13), undTrennen der elektrisch leitfähigen Schicht in Abschnitte der elektrisch leitfähigen Schicht, die die dielektrische Schicht in der Vielzahl von Testbereichen kontaktieren (14);wobei das elektrisch leitfähige Material ein Teil der elektrisch leitfähigen Schicht ist.
Patent DE-102015119390-B4 (DE)
Title: Eigensicheres System zum schnellen Abschalten von Hoch- und Höchstspannung
Inventor: HSU LAI-WANG
IPC: H01H71/12
Filed: 2015-11-11
Granted: 2020-06-10
Abstract: Eigensicheres System zum schnellen Abschalten von Hoch- und Höchstspannung, das Folgendes enthält:-- einen Stromkreis (1) für eine Spannung von mehr als 600 V;-- mindestens einen in den Stromkreis (1) eingeschlossenen Stromwandler (3), der eine Sekundärseite (31) hat, die einen niedrigen Strom ausgibt;-- mindestens einen elektrisch mit dem Stromwandler (3) verbundenen Leistungsschalter (2), der den Stromkreis (1) wahlfrei unterbrechen kann;-- einen mit dem Stromwandler (3) in Reihe geschalteten Mikroschalter (4), der den Leistungsschalter (2) auslöst, sobald der ihm über die Sekundärseite (31) des Stromwandlers (3) zufließende Strom seinen Einstellwert überschreitet;-- eine neben dem Leistungsschalter (2) angebrachte Verbindungseinheit (5).
Patent DE-102015220090-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten von Poliertüchern
Inventor: DUTSCHKE VLADIMIR
IPC: B24B37/24
Filed: 2015-10-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen Abrichten von zwei Poliertüchern (11, 12), die jeweils auf einem rotierenden Polierteller (21, 22) aufgebracht sind, mit mindestens einem Abrichtstück (4), das mit mindestens einem Abrichtelement (8) bestückt ist, wobei das mindestens eine Abrichtstück (4) durch eine einen inneren (31) und einen äußeren (32) Stiftkranz umfassende Abwälzvorrichtung rotiert wird. wobei dieses mindestens eine Abrichtelement (8) mit den zwei abzurichtenden Poliertüchern (11, 12) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Polierteller (21, 22) mit einer relativen Rotationsgeschwindigkeit zueinander rotiert werden und dass das mindestens eine Abrichtstück (4) durch die Drehung des inneren (31) und äußeren (32) Stiftkranzes mit einer relativen Rotationsgeschwindigkeit rotiert wird, und dass wenigstens zwei verschiedene Kombinationen von Rotationsrichtungen (ω21, ω22) der Polierteller (21, 22) und von Rotationsrichtungen (ω31, ω32) der Stiftkränze (31, 32) beim gleichzeitigen Abrichten der zwei Poliertücher (11, 12) mittels des mindestens einen Abrichtstückes (4) durchlaufen werden, wobei während des Abrichtens nur die Rotationsrichtungen (ω21, ω22) der Polierteller (21, 22) oder nur die Rotationsrichtungen (ω31, ω32) der Stiftkränze (31, 32) zur selben Zeit umgekehrt werden.
Patent DE-102015225218-B4 (DE)
Title: Implantat für den Einsatz in ein Gelenk zur Stützung eines Ligaments
Inventor: EGGLI STEFAN
IPC: A61B17/04
Filed: 2015-12-15
Granted: 2023-03-09
Abstract: Implantat (1) für den Einsatz in ein Gelenk (20) zur Stützung eines Ligaments (7a,7b), aufweisend
 einen zusammenhängenden Stützkörper (2), welcher einen inneren Hohlraum (5) umschließt und welcher zur Führung eines Ligaments (7a,7b) des Gelenks (20) ausgebildet ist, und
 eine erste und zweite Öffnung (3a,3b) in einer Außenwand (4) des Stützkörpers,
 wobei die erste und zweite Öffnung (3a,3b) an sich gegenüberliegenden Enden des Stützkörpers (2) angeordnet und mit dem Hohlraum (5) des Stützkörpers verbunden sind,
 wobei die Außenwand (4) des Stützkörpers (2) diffusionshindernd ausgebildet ist,
 so dass ein Flüssigkeitstransport vom Hohlraum (5) des Stützkörpers (2) hin zur Umgebung des Implantats (1) eingeschränkt oder verhindert wird,
 wobei der Hohlraum (5) des Stützkörpers (2) derart dimensioniert ist, dass die Ausbildung einer primären Heilungsmatrix um ein im Hohlraum geführtes Ligament (7a,7b) ermöglicht wird, und
 wobei der Stützkörper (2) an den beiden gegenüberliegenden Enden Befestigungsmittel (6) zur Befestigung und Positionierung an einem Knochen (10,11) aufweist.
Patent DE-102016000726-B4 (DE)
Title: Verbundelement für ein Fahrzeug
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B62D33/023
Filed: 2016-01-23
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verbundelement (10) für ein Fahrzeug, mit Deckschichten (14, 16) aus faserverstärktem Kunststoff und mit einer zwischen den Deckschichten (14, 16) angeordneten und mit den Deckschichten (14, 16) verbundenen Kernschicht (18) aus einem Kunststoffschaum, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste der Deckschichten (14, 16) als auf einer der Kernschicht (18) abgewandten Seite (24) unkaschierte Deckschicht (14) ausgebildet ist und Naturfasern als Verstärkungsfasern aufweist, wobei die zweite Deckschicht (16) auf einer der Kernschicht (18) abgewandten Seite (26) mittels wenigstens eines Dekors (28) des Verbundelements (10) kaschiert ist und von Naturfasern unterschiedliche Verstärkungsfasern aufweist.
Patent DE-102016007732-B4 (DE)
Title: Galvanisierter Kunststoff
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: C25D5/56
Filed: 2016-06-23
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum zumindest teilweisen Galvanisieren eines Kunststoffteils, bei dem einem Kunststoffteil mindestens ein elektrisch leitfähiges Additiv zugesetzt wird und das Kunststoffteil anschließend in mindestens ein elektrisches Bad zur Galvanisierung von mindestens einem elektrisch leitfähigen Teil einer Oberfläche des Kunststoffteils gegeben wird, wobei das mindestens eine elektrisch leitfähige Additiv als elektrisch leitfähiger Lack auf das Kunststoffteil aufgebracht wird, und wobei der elektrisch leitfähige Lack mit einem Dekorlack überzogen wird, und wobei der elektrisch leitfähige Lack durch selektives Entfernen des Dekorlacks von dem Kunststoffteil zumindest teilweise freigelegt wird, um eine Galvanisierung jeweiliger freigelegter Bereiche des elektrischen Lacks in dem mindestens einen elektrischen Bad zu ermöglichen.
Patent DE-102016104991-B4 (DE)
Title: Schnittstellenvorrichtung für einen Stromzähler, insbesondere für einen elektronischen Haushaltszähler
Inventor: JOST SÉBASTIEN
IPC: G08C17/00
Filed: 2016-03-17
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstellenvorrichtung (10) für einen Stromzähler, insbesondere für einen elektronischen Haushaltszähler, mit einer optischen Schnittstelle (12), einer ersten Schnittstelleneinheit (13) und einer zweiten Schnittstelleneinheit (14). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem elektronischen Gerät und einem eine optische Zählerschnittstelle aufweisenden Stromzähler, insbesondere einem elektronischen Haushaltszähler.
Patent DE-102016106437-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NOZAKI TOMOHIRO
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-04-08
Granted: 2019-04-18
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine (1) miteinem variablen Einlassventilzeitmechanismus (100in), der eine Ventilzeit eines Einlassventils (13) ändert, und einem variablen Auslassventilzeitmechanismus (100ex), der eine Ventilzeit eines Auslassventils (14) ändert, wobei die Steuervorrichtungdurch folgendes gekennzeichnet ist:eine erste Berechnungseinrichtung zum Berechnen von Sollphasenwinkeln (InTPA, ExTPA) des Einlassventils (13) und des Auslassventils (14), und einer Sollüberlappungsdauer (TOPA) basierend auf einer Drehzahl und einem Lastfaktor der Brennkraftmaschine (1),eine zweite Berechnungseinrichtung zum Berechnen eines Sollphasenwinkels (ExTPA) des Einlassventils (13), wenn die Ventilzeiten des Einlassventils (13) und des Auslassventils (14) vorversetzt werden, basierend auf der Sollüberlappungsdauer (TOPA) und einem Ist-Phasenwinkel (ExFPA) des Auslassventils (14);eine erste Sollphasenwinkeleinstelleinrichtung zum Einstellen des Werts, der durch die erste Berechnungseinrichtung berechnet ist, als den Sollphasenwinkel (ExTPA) des Auslassventils (14) und zum Einstellen des Werts, der durch die zweite Berechnungseinrichtung berechnet ist, als den Sollphasenwinkel (InTPA) des Einlassventils (13), wenn die Ventilzeiten des Einlassventils (13) und des Auslassventils (14) vorversetzt werden; undeine zweite Sollphasenwinkeleinstelleinrichtung zum Einstellen des Werts, der durch die erste Berechnungseinrichtung berechnet ist, als die Sollphasenwinkel (ExTPA, InTPA) des Auslassventils (14) und des Einlassventils (13) zur Zeit einer negativen Überlappung, wenn die Ventilzeiten des Einlassventils (13) und des Auslassventils (14) vorversetzt werden,wobei die negative Überlappung ein Zustand ist, so dass sowohl das Einlassventil (13) als auch das Auslassventil (14) in einem geschlossenen Zustand in einem Zeitraum von einem Schließen des Auslassventils (14) zu einem Öffnen des Einlassventils (13) sind.
Patent DE-102016110670-B4 (DE)
Title: Ladungsinjektion zur sofortigen Transientenunterstützung
Inventor: EJURY JENS A
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-06-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Spannungsreglerschaltung, die aufweist:einen Spannungsregler (100), der durch eine Ausgangsspule (L1, Ln) elektrisch mit einer Last (102) gekoppelt ist und der dazu ausgebildet ist, eine an die Last (102) angelegte Spannung (Vout) zu regeln;einen Ausgangskondensator (Cout), der elektrisch mit einem Knoten (104) zwischen der Spule (L1, Ln) und der Last (102) gekoppelt ist, wobei der Ausgangskondensator (Cout) dazu ausgebildet ist, während eines transienten Lastanstiegsereignisses an der Last in dem Kondensator (Cout) gespeicherte Energie an die Last (102) abzugeben, und während eines abfallenden Transientenereignisses an der Last (102) Energie von der Last aufzunehmen;eine Ladungsinjektionsschaltung (106), die kapazitiv mit dem Knoten (104) gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, während eines ansteigenden Transientenereignisses Ladung an den Ausgangskondensator (Cout) auszugeben, und während eines abfallenden Transientenereignisses Ladung von dem Ausgangskondensator (Cout) aufzunehmen, und die aufweist:einen ersten Schalter (S1);einen zweiten Schalter (S2);einen Hilfskondensator (Caux), der einen ersten Anschluss (114), der ohne die Verwendung einer Spule elektrisch mit dem Knoten (104) gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss (116), der durch den ersten Schalter (S1) mit einer ersten Schienenspannung und durch den zweiten Schalter mit einer von der ersten Schienenspannung verschiedenen zweiten Schienenspannung schaltbar gekoppelt ist, aufweist; undeine Bias-Spannung (Vaux), die an dem zweiten Anschluss (116) des Hilfskondensators (Caux) anliegt;wobei der erste Schalter (S1) dazu ausgebildet ist, den zweiten Anschluss (116) des Hilfskondensators (Caux) während des ansteigenden Transientenereignisses elektrisch mit der ersten Schienenspannung zu koppeln, undwobei der zweite Schalter (S2) dazu ausgebildet ist, den zweiten Anschluss (116) des Hilfskondensators (Caux) während des abfallenden Transientenereignisses elektrisch mit der zweiten Schienenspannung zu koppeln.
Patent DE-102016111531-B4 (DE)
Title: Optischer Scanner
Inventor: TULEA CRISTIAN
IPC: H02K33/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Optischer Scanner (100) zum Ablenken eines Strahls (420) mit folgenden Merkmalen:einem Spiegelelement (110) mit einer Vorderseite (120) und einer Rückseite (125), wobei die Vorderseite (120) ausgebildet ist, um den Strahl abzulenken;einem ersten Rahmen (130), der bezogen auf einen zweiten Rahmen (140) um eine Drehachse (150) wenigstens verschwenkbar ist, der mit dem Spiegelelement (110) mechanisch gekoppelt ist und eine Ausnehmung (170) aufweist; undeiner Lorentzkraft-Antriebseinheit (180), die teilweise in der Ausnehmung (170) des ersten Rahmens (130) angeordnet und ausgebildet ist, um ein Drehmoment auf den ersten Rahmen (130) bezogen auf die Drehachse (150) auszuüben,wobei der Scanner (100) ausgebildet ist, um einem Sensor (240) einen unmittelbaren Zugriff auf wenigstens einen Teil der Rückseite (125) des Spiegelelements (110) zu ermöglichen, wobeider erste Rahmen (130) einen Steg (210) aufweist, der wenigstens teilweise eine Außenkante des ersten Rahmens (130) bildet und die Außenkante von der Ausnehmung (170) trennt, wobei die Lorentzkraft-Antriebseinheit (180) einen ersten Permanentmagneten (190) und einen zweiten Permanentmagneten (200) aufweist, wobei der erste Permanentmagnet (190) in der Ausnehmung (170) und der zweite Permanentmagnet (200) gegenüber dem ersten Permanentmagnet (190) außerhalb des Steges (210) angeordnet ist, und wobei der Steg (210) eine Leiterbahnstrecke (220) aufweist, die ausgebildet ist, um einen Strom zu tragen.
Patent DE-102016123182-B4 (DE)
Title: Konfiguration eines konkaven Dreschkorbelementes mit drei Abschnitten und Anpassungsmechanismus für eine landwirtschaftliche Erntekombine
Inventor: MATOUSEK ROBERT A
IPC: A01F12/26
Filed: 2016-12-01
Granted: 2022-05-25
Abstract: Eine Konkavdreschkorbelementsteuerbaugruppe für eine Konkavdreschkorbelementbaugruppe umfassend:(a) ein Traggerüst (104, 105) zum Aufnehmen von zumindest zwei konkaven Dreschkorbelementeinsätzen (72) mit den Enden aneinander;(b) zumindest zwei konkave Dreschkorbelementeinsätze (72), die innerhalb des Traggerüsts (104, 105) eingeführt sind, um Getreide gemeinsam mit einer Rotorbaugruppe (54) zu dreschen;(c) drehbare Platten (126, 128, 130), die bogenförmige Schlitze haben und dort angeordnet sind, wo sich die zumindest zwei konkaven Dreschkorbelementeinsätze (72) treffen, und die von Traggerüstdrehzapfen (118, 120, 122) getragen und mit diesen drehbar sind;(d) Steuerstangen (134, 136), die verbunden sind mit und zwischen den Traggerüstdrehzapfen (118, 120, 122) sind; und(e) einen Aktuator (132), der mit den Steuerstangen (134, 136) an einem Ende von einer der Steuerstangen (134, 136) verbunden ist; wobei eine Betätigung des Aktuators (132) die Steuerstangen (134, 136) bewegt, was eine bogenförmige Rotation der Platten (126, 128, 130) mit den bogenförmigen Schlitzen hervorruft, um die zumindest zwei mit den Enden aneinander befindlichen konkaven Dreschkorbelementeinsätze (72) näher aneinander heran und weiter voneinander weg zu bewegen.
Patent DE-102016204503-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Längseinstellvorrichtung
Inventor: GRÜDL PETER
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-03-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: Fahrzeugsitz (101) mit einer Längseinstellvorrichtung (110), wobei die Längseinstellvorrichtung (110) zwei Sitzschienenpaare (111, 121) aufweist, von denen jedes Sitzschienenpaar (111, 121) eine erste Sitzschiene (111) und eine zweite Sitzschiene (121), die relativ verschiebbar an der ersten Sitzschiene (111) gelagert ist, aufweist, und die erste Sitzschiene (111) und die zweite Sitzschiene (121) abweichend von einer linearen Gestalt mit einem gleichen Krümmungsradius gekrümmt sind, wobei die erste Sitzschiene (111) wenigstens einen seitlich angeordneten Befestigungsabschnitt (115) zur Befestigung der ersten Sitzschiene (111) an einer Fahrzeugstruktur aufweist, und die zweite Sitzschiene (121) wenigstens einen seitlich angeordneten Befestigungsabschnitt (125) aufweist, wobei wenigstens eine weitere Einstellvorrichtung (140) des Fahrzeugsitzes (101) mit dem wenigstens einen seitlich angeordneten Befestigungsabschnitt (125) der zweiten Sitzschiene (121) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassals eine weitere Einstellvorrichtung eine Höheneinstellvorrichtung (140) mit dem wenigstens einen Befestigungsabschnitt (125) der zweiten Sitzschiene (121) verbunden ist,die Höheneinstellvorrichtung (140) eine vordere Schwinge (141) und eine hintere Schwinge (145) aufweist, unddie vordere Schwinge (141) und die hintere Schwinge (145) jeweils in einem ersten Gelenkpunkt (141.1, 145.1) drehbar mit einem Sitzrahmenseitenteil (130) verbunden sind und jeweils in einem zweiten Gelenkpunkt (141.2, 145.2) drehbar mit dem wenigstens einen seitlich angeordneten Befestigungsabschnitt (125) der zweiten Sitzschiene (121) verbunden sind.
Patent DE-102016219474-B4 (DE)
Title: Aktuator und Verfahren zur Herstellung eines Aktuators
Inventor: KALLISKE INGO
IPC: F15B15/20
Filed: 2016-10-07
Granted: 2019-07-04
Abstract: Aktuator, insbesondere zum Anheben einer Fahrzeughaube (20) eines Kraftfahrzeugs (2), mit- einem Gasgenerator (10);- einer Aufnahme (13) und- einem an der Aufnahme (13) gelagerten und unter Einwirkung von Gasen des Gasgenerators (10) relativ zur Aufnahme (13) bewegbaren Kolben (11),wobei der Kolben (11) an einem dem Gasgenerator (10) zugewandten Ende eine Aufweitung (111) aufweist, an der ein Dichtelement (12) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Dichtelement (12) in einer Nut (112) der Aufweitung (111) angeordnet ist, wobei sowohl die Aufweitung (111) als auch die Nut (113) durch Umformung entstanden sind.
Patent DE-102016221620-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung eines Fahrzeugs in der Umgebung
Inventor: BAEK SONG NAM
IPC: G01C21/26
Filed: 2016-11-04
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren für ein System zum Erkennen von Fahrzeugen in der Umgebung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Erzeugen einer Fahrzeugkarte, welche die Koordinaten eines oder mehrerer Fahrzeuge in der Umgebung eines Host-Fahrzeugs in Bezug auf die gegenwärtige Position des Host-Fahrzeugs auf der Basis von Fahrweginformationen des Host-Fahrzeugs und der Fahrzeuge in der Umgebung anzeigt;Erzeugen von Fahrspurinformationen auf der Fahrzeugkarte auf der Basis der gegenwärtigen Position und von Kurvenradiusinformationen bezüglich des Host-Fahrzeugs und der Fahrweginformationen des Host-Fahrzeugs und der Fahrzeuge in der Umgebung;Ermitteln der Positionen der Fahrzeuge in der Umgebung auf der Basis der erzeugten Fahrspurinformationen; undWählen erkennbarer Fahrzeuge in der Umgebung basierend auf den Positionen der Fahrzeuge in der Umgebung,dadurch gekennzeichnet,dass das Erzeugen der Fahrspurinformationen die folgenden Schritte aufweist:Erzeugen von Basis-Fahrspurinformationen auf der Basis der Fahrweginformationen des Host-Fahrzeugs;Korrigieren der Fahrweginformationen über die Fahrzeuge in der Umgebung in Bezug auf das Host-Fahrzeug auf der Basis von Seitenabstandsinformationen über ein oder mehrere in der Umgebung vor dem Host-Fahrzeug befindliche Fahrzeuge;Korrigieren von Informationen über die vorausliegende Fahrspur der Basis-Fahrspurinformationen auf der Basis der korrigierten Fahrweginformationen über die Fahrzeuge in der UmgebungExtrahieren von zum Erzeugen der Fahrspurinformationen erforderlichen Fahrzeugen in der Umgebung aus den in den korrigierten Basis-Fahrspurinformationen vorhandenen Fahrzeugen in der Umgebung;Extrahieren von Fahrweginformationen über ein Fahrzeug in der Umgebung unter den extrahierten Fahrzeugen in der Umgebung, das sich auf einer Fahrspur befindet, die mit zuvor erzeugten Fahrspurinformationen identisch oder dieser benachbart ist; undErzeugen der Fahrspurinformationen auf der Fahrzeugkarte auf der Basis der extrahierten Fahrweginformationen des Fahrzeugs in der Umgebungunddass das Extrahieren der zum Erzeugen der Fahrspurinformationen erforderlichen Fahrzeuge in der Umgebung die folgenden Schritte aufweist:wenn die Anzahl der erkennbaren Fahrzeuge in der Umgebung geringer als ein voreingestellter Mindestwert ist, Beibehalten der Fahrzeuge in der Umgebung, die als für die Erzeugung der Fahrspurinformationen unnötig erachtet wurden undwobei das Extrahieren der Fahrweginformationen über das Fahrzeug in der Umgebung das Extrahieren von Fahrweginformationen bis zu einem Fahrspurwechsel aus den Fahrweginformationen über die Fahrzeuge in der Umgebung aufweist.