baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222147-A1 (DE)
Title: Klappfahrrad
Inventor: HOHENBOEKEN KAY
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappfahrrad mit einem Rahmen (1), einer am vorderen Ende des Rahmens (1) vorgesehenen Lagerhülse (6) zur Lagerung einer einarmigen Vorderradgabel (2) sowie eines Lenkers (7), einer schwenkbar angeordneten einarmigen Hinterradschwinge (4), einem Tretlager (8) mit einer Kraftübertragung auf das Hinterrad (5), einer schwenkbaren Sattelstange (9) mit einem an ihrem oberen Ende angeordneten Sattel (10) sowie abnehmbaren Rädern (3, 5). Um die Außenabmessungen des Fahrrads im zusammengeklappten Zustand auf ein Minimum zu reduzieren und die Einzelteile in einen kompakten und stabilen Zusammenhalt zu bringen, wird die Konstruktion derart gestaltet, dass die am vorderen Ende des Rahmens (1) angeordnete Lagerhülse (6) zusammen mit der Vorderradgabel (2) und dem Lenker (7) zumindest teilweise von dem vorderen Ende des Rahmens (1) lösbar ist, dass die gesamte Einheit aus Lagerhülse (6), Vorderradgabel (2) und Lenker (7) zusammenklappbar ist und dass die zusammengeklappte Einheit in einer an der Oberseite des Rahmens (1) vorgesehenen Führungsbahn (13) in Richtung auf die Sattelstange (9) verschiebbar ist.
Patent DE-102014223942-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit einer Leiteinrichtung
Inventor: WILL BJÖRN
IPC: F04D29/44
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit einem Laufrad (1). Dem Laufrad (1) ist eine Leiteinrichtung (4) nachgeordnet. Die Leiteinrichtung (4) umfasst Schaufeln, zwischen denen Leitkanäle (8) gebildet werden. Erfindungsgemäß sind am Austritt zumindest eines Teils der Leitkanäle (8) Führungselemente (9) angeordnet.
Patent DE-102014224146-A1 (DE)
Title: Elektrische Leistungsversorgung
Inventor: SHIRAI KAZUNARI
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: In einer Leistungsversorgung mit einer externen Betriebsart zur Zufuhr elektrischer Leistung zu einer externen Vorrichtung (70) erzeugt eine Brennstoffzelle (10) elektrische Leistung und führt einer Last (30) die elektrische Leistung zu. Ein erster Wandler (40) wandelt die erzeugte Leistung auf eine vorbestimmte Spannung um. Ein zweiter Wandler (45) ist zwischen dem ersten Wandler und einer Batterie (20) vorgesehen, die in der Lage ist, die erzeugte Leistung zu speichern. Ein Leistungsspeiseabschnitt (50) ermöglicht, dass die erzeugte Leistung der externen Vorrichtung von einer Position zwischen den ersten und zweiten Wandlern zugeführt wird. Eine Hochsetzsteuerungseinrichtung (60) bestimmt eine Betriebsart der Leistungsversorgung. Die Hochsetzsteuerungseinrichtung setzt eine Ausgangsspannung des ersten Wandlers auf eine Antriebsspannung, die von der Last abhängt, wenn die Betriebsart nicht die externe Betriebsart ist und setzt die Ausgangsspannung auf eine Zufuhrspannung, die von der externen Vorrichtung abhängt, wenn die Betriebsart die externe Betriebsart ist.
Patent DE-102015012527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Ladezustandes einer Hochvoltbatterie sowie Vorrichtung
Inventor: GLATTES STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Ladezustandes (20) einer Hochvoltbatterie (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Hochvoltbatterie (12) über eine steuerbare fahrzeuginterne Schalteinrichtung (14) mit einem Bordnetz (16) des Kraftfahrzeugs (10) elektrisch gekoppelt wird, wobei die Hochvoltbatterie (12) bei Unterschreiten eines vorbestimmten Schwellwertes (S) für den Ladezustand (20) von einer fahrzeuginternen Steuereinrichtung (18) durch Öffnen der Schalteinrichtung (14) und Trennen der Hochvoltbatterie (12) von dem Bordnetz (16) in einen Entladeschutzmodus überführt wird, und der von der fahrzeuginternen Steuereinrichtung (18) bereitgestellte Entladeschutzmodus nur beendet wird, wenn der fahrzeuginternen Steuereinrichtung (18) ein Steuerbefehl (24) zum Beenden des Entladeschutzmodus von einem fahrzeugexternen, mit der fahrzeuginternen Steuereinrichtung (18) gekoppelten Diagnosegerät (22) bereitgestellt wird.
Patent DE-102015013867-A1 (DE)
Title: Energieboot
Inventor: WASSEROTH PETER
IPC: F03D9/32
Filed: 2015-10-28
Abstract: Drachengezogenes Energieboot, das die Bootsfahrt durch eine angebrachte Wasserturbine oder mehrere angebrachte Wasserturbinen zur Drehung eines Stromgenerators oder mehrerer Stromgeneratoren nutzt und die Energie des erzeugten Stroms auf Energieträger wie beispielsweise Wasserstoff oder Heißwasser überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Energieboot als SWATH ausgeführt ist und dass die schweren Bestandteile des Energieboots wie beispielsweise Elektrolysatoren, Druckgasbehälter oder Heißwasserbehälter vorzugsweise in röhrenförmigen Rümpfen des SWATH untergebracht sind.
Patent DE-102015103728-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Leuchteneinheit
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung 1, wobei die Befestigungsvorrichtung 1 eine Vielzahl an in einer Längsrichtung hintereinander angeordneten Befestigungselementen 10 aufweist, die jeweils einen Aufnahmebereich umfassen, der durch einen Bodenabschnitt 11 und zwei Seitenabschnitte 12 gebildet ist, wobei der Bodenabschnitt 11 in einer ersten Querrichtung zwischen den Seitenabschnitten 12 verläuft und die Seitenabschnitte 12 verbindet, wobei die Seitenabschnitte 12 jeweils von dem Bodenabschnitt 11 weg in einer zweiten Querrichtung verlaufen, wobei zwei in Längsrichtung benachbarte Befestigungselemente 10 über eine flexible Verbindung miteinander verbunden sind, die dazu ausgebildet ist, ein relatives Verdrehen der benachbarten Befestigungselemente 10 zueinander um zumindest zwei, insbesondere um drei verschiedene, zueinander senkrecht stehende Rotationsachsen zu gewährleisten. Die flexible Verbindung umfasst zwei in Längsrichtung verlaufende Verbindungsstege 100, wobei die beiden Verbindungsstege 100 jeweils an einer ersten Verbindungsstelle mit einem ersten und an einer zweiten Verbindungsstelle mit einem zweiten der beiden benachbarten Befestigungselemente 10 verbunden sind, wobei die ersten Verbindungsstellen der beiden Verbindungsstege 100 in der ersten Querrichtung voneinander beabstandet sind und wobei die zweiten Verbindungsstellen der beiden Verbindungsstege 100 in der ersten Querrichtung voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015106589-A1 (DE)
Title: Passive drahtlose Sensoren
Inventor: LEE YONGJAE
IPC: G01K7/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Geschaffen ist ein passiver drahtloser Sensor, der mehrere dielektrische Schichten, eine Antenne, eine Membran und ein Einspeiseelement aufweist. Weiter ist die Antenne in wenigstens einem Teil eines Hohlraums angeordnet, der durch eine oder mehrere dielektrische Schichten der mehreren dielektrischen Schichten gebildet ist. Außerdem ist die Membran an dem Hohlraum angeordnet. Zusätzlich ist das Einspeiseelement in wenigstens einem Teil der mehreren dielektrischen Schichten angeordnet. Außerdem ist das Einspeiseelement betriebsmäßig mit der Antenne verbunden.
Patent DE-102015107065-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und diese aufweisendes automobil
Inventor: KANAYAMA YOSHIHIKO
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-05-06
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung 1 zur Verwendung in einem Fahrzeug, welche Licht nach vorne projiziert, weist auf: eine Basis 2; eine erste lichtemittierende Einrichtung 11, die auf der Basis 2 angeordnet ist; eine zweite lichtemittierende Einrichtung 14, die auf der Basis 2 angeordnet ist; einen ersten Linsenkörper 21, der vor der ersten lichtemittierenden Einrichtung 11 angeordnet ist; einen zweiten Linsenkörper 22, der vor der zweiten lichtemittierenden Einrichtung 14 angeordnet ist; und einen Lichtbeschränker 60 benachbart dem ersten Linsenkörper 21, wobei der Lichtbeschränker 60 Licht, das von der zweiten lichtemittierenden Einrichtung 14 abgegeben wird, dagegen beschränkt, in den ersten Linsenkörper 21 einzutreten.
Patent DE-102015109454-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum schätzen der kapazität eines batteriestapels während einer verwendung mit ladungserhaltung
Inventor: JOHNSON KURT M
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zum Schätzen einer Kapazität einer Batterie präsentiert. Bei bestimmten Ausführungsformen können Lade- und Entlade-Stromdurchsatzdaten während eines Betriebs eines Batteriesystems separat angesammelt werden (z. B. während eines Ladungserhaltungsbetriebs des Fahrzeugs, das mit dem Batteriesystem verbunden ist). Ferner können spannungsbasierte Ladezustands-Bewegungsdaten beim Aufladen und Entladen separat angesammelt werden. Nach dem Ansammeln von genügend Daten können geschätzte Lade- und Entlade-Batteriekapazitäten auf der Grundlage der angesammelten Daten bestimmt werden.
Patent DE-102015109710-A1 (DE)
Title: Design einer Leistungszelle
Inventor: BECK WERNER
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-06-17
Abstract: Leistungszelle (1) für eine Leistungselektronik umfassend ein plattenähnliches Leistungsmodul (2) und eine Halterplatte (3), wobei eine erste Oberfläche (4) des Leistungsmoduls (2) und eine zweite Oberfläche (5) der Halterplatte (3) einen vorgebbaren Abstand (6) zueinander aufweisen, wobei ein plattenähnliches Zwischenelement (7) zumindest teilweise zwischen der ersten (4) und der zweiten Oberfläche (5) angeordnet ist und ein verformbares Spannelement (8) umfasst, wobei mittels Druckbeaufschlagung des Spannelements (8) in einer Richtung orthogonal zu der durch die Halterplatte (3) aufgespannten Ebene (9) Abweichungen des Abstandes (6) der ersten Oberfläche (4) gegenüber der zweiten Oberfläche (5) ausgleichbar sind, wobei das Spannelement (8) in einem zusammengebauten Zustand der Leistungszelle (1) verformt und in dem nicht-zusammengebauten Zustand der Leistungszelle (1) nicht-verformt ist.
Patent DE-102015111356-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (26, 28) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere ein vollautomatisches Stufengetriebe (10), mit mehreren Getriebewellen (24), die jeweils um eine Getriebeachse (A) drehbar sind, einem Synchronring (32), der fest mit einer Getriebewelle (24) verbunden ist, einem ersten Lamellenträger (34), mehreren ersten Lamellen (36), die drehfest sowie axial verschieblich mit dem ersten Lamellenträger (34) verbunden sind, einem zweiten Lamellenträger (38), der relativ zum ersten Lamellenträger (34) axial verschieblich ist und in Umfangsrichtung sowohl reibschlüssig als auch formschlüssig mit dem Synchronring (32) gekoppelt werden kann, mehreren zweiten Lamellen (40), die drehfest sowie axial verschieblich mit dem zweiten Lamellenträger (38) verbunden sind und eine Lamellenkupplung (42) mit den ersten Lamellen (36) bilden, sowie einem Betätigungskörper (30) zur axialen Beaufschlagung des zweiten Lamellenträgers (38), wobei der Betätigungskörper (30) und der zweite Lamellenträger (38) in Umfangsrichtung relativ zueinander verdrehbar und in axialer Richtung im Wesentlichen fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015112186-A1 (DE)
Title: Kniefänger mit Wärmeleitvorrichtung
Inventor: BRÜNING THOMAS
IPC: B60R21/045
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kniefänger (5) für ein Fahrzeug, wobei der Kniefänger mindestens eine Ableitvorrichtung (3) zum Ableiten von temperierter Luft umfasst, und wobei die mindestens eine Ableitvorrichtung (3) dazu konfiguriert ist, von einem durch ein elektronisches Element des Fahrzeugs temperierte und auf den Kniefänger (5) geleitete Luft derart abzuleiten, dass die temperierte Luft an einem vor Temperatureinflüssen durch die temperierte Luft zu schützenden Bereich des Fahrzeugs vorbei geleitet wird.
Patent DE-102015112769-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Probenuntersuchung
Inventor: PESCHKA MARTIN
IPC: G01N21/25
Filed: 2015-08-04
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren bereitgestellt, bei welchen ein erster räumlicher Bereich von Licht von einem Objekt, beispielsweise einer zu untersuchenden Probe, zu einer ersten Auswerteeinrichtung und Licht von einem zweiten räumlichen Bereich zu einer zweiten Auswerteeinrichtung gelenkt wird. Dabei unterscheiden sich die Auswerteeinrichtungen hinsichtlich ihres Typs voneinander. Zudem können Masken eingesetzt werden, welche verschiedene Teilbereiche aufweisen, welche den ersten bzw. zweiten räumlichen Bereich zugeordnet sind.
Patent DE-102015116032-A1 (DE)
Title: Klimaanlagen-System für Motorfahrzeuge
Inventor: KIM TAE WAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Ein Klimaanlagen-System für Motorfahrzeuge schließt ein: ein Klimaanlagen-Gehäuse mit einem linken Weg, einem rechten Weg und einem Rücksitz-Weg, eine Temperaturklappe, die derart konfiguriert ist, dass sie das Volumen von kalter Luft oder warmer Luft anpasst; ein Hauptgebläse, das derart konfiguriert ist, dass es die kalte Luft oder die warme Luft bläst; eine Luftvolumen-Verteilungsklappe, die derart konfiguriert ist, dass sie die Öffnungsgrade des linken Wegs und des rechten Wegs steuert; ein Rücksitz-Hilfsgebläse, das derart konfiguriert ist, dass es das Volumen und den Druck von kalter Luft oder warmer Luft erhöht, die durch den Rücksitz-Weg strömt; und eine Steuereinheit, die derart konfiguriert ist, dass sie dann, wenn sich das Luftvolumen-Verteilungsverhältnis des Hauptgebläses ändert, die Öffnungs-Position der Luftvolumen-Verteilungsklappe korrigiert und die Änderung des Luftvolumen-Verteilungsverhältnisses des linken Wegs und des rechten Wegs kompensiert.
Patent DE-102015117519-A1 (DE)
Title: Karabiner
Inventor: VEKSHIN VLADIMIR I
IPC: A01K91/047
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung kann beim Eis- und Sommerangeln an Sommer- und Winterangeln angewendet werden. Der Karabiner dient zur Verbindung des Vorfachs und der Hauptschnur. Der Karabiner macht das Angeln bequem und effizient, denn das Gehäuse des Karabiners und der Keil sind aus einem durchsichtigen Kunststoff, z. B. Plexiglas, gefertigt. Daher ist der Karabiner im Wasser nicht zu bemerken und schreckt keine Fische ab.
Patent DE-102015118352-A1 (DE)
Title: Elektrolyseur zur elektrochemischen Wasseraufbereitung
IPC: C02F9/06
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellelement für einen bipolaren Elektrolyseur zur elektrochemischen Wasseraufbereitung, umfassend eine Anodenhalbschale (2) mit einer Anode (10), eine Kathodenhalbschale (1) mit einer Kathode (9) und eine zwischen der Anode (10) und der Kathode (9) angeordnete Ionenaustauscher-Membran (13), wobei die Anodenhalbschale (2) und die Kathodenhalbschale (1) jeweils eine Außenwandung mit einem Flanschbereich (3) zur Verbindung der Anodenhalbschale (2) mit der Kathodenhalb-schale (10) aufweisen, wobei die Anodenhalbschale (2) und die Kathodenhalbschale (1) jeweils mehrere Einlauföffnungen (7a, 7b) und mehrere Ablauföffnungen (8a, 8b) aufweisen, wobei die Gesamtfläche der Einlauföffnungen (7a, 7b) kleiner ist als die Gesamtfläche der Ablauföffnungen (81, 8b), und die Kathodenhalbschale (1) eine Gaseinspeisungsvorrichtung (11) aufweist, über welche ein Gas in die Kathodenhalbschale, insbesondere einen zwischen der Ionenaustauscher-Membran (13) und der Kathode (9) angeordneten Kathodenraum (14) einleitbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen bipolaren Elektrolyseur mit mehreren in Reihe geschalteten Zellelementen.
Patent DE-102015120895-A1 (DE)
Title: Schwingarmbefestigungsstruktur
Inventor: SHOJI TAKEHIRO
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-12-02
Abstract: Aufgabe: Der vorliegenden Erfindung liegt als Aufgabe zu Grunde, eine Schwingarmbefestigungsstruktur bereitzustellen, mit der die Anzahl der Teile und der Mannstunden reduziert werden kann und die zu einer Reduzierung des Fahrzeuggewichts beitragen kann. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Ausgestaltung einer Armbefestigungsstruktur 100 gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Fahrwerkrahmen 110, einen Schwingarm (linker Schwingarm 130b) und ein Fahrzeugkupplungselement 150 auf. Der Fahrwerkrahmen weist einen rechten vorderen Befestigungsabschnitt 120a und einen linken vorderen Befestigungsabschnitt 120b auf, die den Schwingarm befestigen. Der rechte vordere Befestigungsabschnitt und der linke vordere Befestigungsabschnitt weisen jeweils eine obere Wand 122, eine untere Wand 126 und eine von einer vorderen Kante der unteren Wand aus nach oben verlaufende Verlängerungswand 128 auf. Der Schwingarm weist eine Buchse 134 auf. Der Schwingarm ist an dem Fahrwerkrahmen in einem Zustand befestigt, in dem die Buchse von vorn und unten zwischen dem Fahrzeugkopplungselement und der Verlängerungswand eingefasst ist.
Patent DE-102015121001-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Hilfslösen druckmittelbetriebener Bremsen eines Fahrzeuges
Inventor: ARTRU PHILIPPE
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Hilfslösen druckmittelbetriebener Bremsen eines Fahrzeuges, umfassend eine von einer elektronischen Bremssteuereinheit (2) angesteuerte und von einer ersten Druckquelle (3) versorgte Bremsdruckeinheit (1) zur Druckmittelbetätigung mindestens eines passiven Bremsaktuators (4a–4d) des Fahrzeuges, wobei Hilfslösemittel zum Lösen des mindestens einen passiven Bremsaktuators (4a–4d) bei Ausfall eines Betriebsbremskreises vorgesehen sind, wobei die Hilfslösemittel eine zugeordnete zweite Druckquelle (5) umfassen, welche über ein Umschaltventil (21) direkt mit dem Betriebsbremskreis verbindbar ist, wobei das Umschaltventil (21) von einer separaten Hilfslösesteuerung (22) betätigbar ist.
Patent DE-102015121991-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine getaktete Leistungsversorgung
Inventor: CHANG CHIA JUI
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-12-16
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Betreiben einer getakteten Leistungsversorgung das Hochfahren der getakteten Leistungsversorgung durch das Anlegen eines ersten Schaltsignals an einen Steuerknoten des ersten Schalttransistors und eines zweiten Schaltsignals an einen Steuerknoten eines zweiten Schalttransistors, wobei ein Tastverhältnis des ersten Schaltsignals in Wesentlichen gleich einem Tastverhältnis des zweiten Schaltsignals ist. Nach dem Hochfahren der getakteten Leistungsversorgung wird die getaktete Leistungsversorgung durch Anlegen eines dritten Schaltsignals an den Steuerknoten des ersten Schalttransistors und eines vierten Schaltsignals an den Steuerknoten des zweiten Schalttransistors betrieben, wobei ein Tastverhältnis des dritten Schaltsignals im Wesentlichen gleich einem Tastverhältnis des vierten Schaltsignals ist.
Patent DE-102015204768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Pflügen eines Feldes
Inventor: KUEMMEL BERNHARD
IPC: A01B15/06
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Pflügen eines Feldes mit einem Plug mit verstellbarer Schnittbreite. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Pflügen eines Feldes mit einem Pflug mit verstellbarer Schnittbreite anzugeben, bei dem der Fahrer eines Traktors entlastet und auf einfache Weise eine gute Arbeitsqualität erzielt wird. Dies wird bei einem Verfahren zum Pflügen eines Feldes mit einem Plug mit verstellbarer Schnittbreite dadurch erreicht, dass die noch zu bearbeitende Restfläche des Feldes durch satellitengestützte Navigationssignale permanent erfasst wird und dass die Schnittbreite des Pfluges in Abhängigkeit von der erfassten Form der Restfläche automatisch variiert wird.
Patent DE-102015205122-A1 (DE)
Title: Schraubendreher
Inventor: KNAUST HOLGER
IPC: B25B23/142
Filed: 2015-03-20
Abstract: Es wird ein Schraubendreher mit – einem eine Längsachse (5) aufweisenden Griff (3), – der an seinem einen Ende eine sich in Richtung der Längsachse (5) erstreckende Bitaufnahme (13) oder eine sich in Richtung der Längsachse (5) erstreckende Schraubklinge aufweist, vorgeschlagen. Er zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Griff (3) eine die Bitaufnahme (13) oder die Schraubklinge gegenüber dem Griff (3) in Rotation versetzende Antriebseinrichtung (23) vorgesehen ist, die – einen Motor (25) und – einen Freilauf (31) aufweist, über den der Motor (25) mit der Bitaufnahme (13) oder der Schraubklinge koppelbar ist, wobei – der Freilauf (31) so ausgelegt ist, dass er bei Einleitung eines manuellen Drehmoments in die Bitaufnahme (13) oder die Schraubklinge über den Griff (3) den Motor (25) von diesem Drehmoment entlastet, – wobei die Antriebseinrichtung (23) außerdem eine Drehmomentbegrenzung aufweist, mittels derer das Antriebsmoment des Motors (25) auf die Bitaufnahme (13) oder die Klinge begrenzt ist.
Patent DE-102015209245-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuggespanns, Fahrzeuggespann, Zugfahrzeug und Arbeitsgerät
Inventor: ANSCHUBER SIEGFRIED
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuggespanns, ein entsprechend ausgebildetes Fahrzeuggespann sowie ein Zugfahrzeug und ein Arbeitsgerät für ein solches Fahrzeuggespann, wobei das Fahrzeuggespann ein Zugfahrzeug und ein Arbeitsgerät aufweist. Das Zugfahrzeug weist einen Verbrennungsmotor und eine erste, als Kraftmaschine betreibbare Maschine sowie eine erste, mittels des Verbrennungsmotors antreibbare Achse auf, wobei der Verbrennungsmotor mittels der ersten Maschine antreibbar ist. Das Arbeitsgerät weist eine zweite, als Arbeitsmaschine betreibbare Maschine und eine zweite, mit der zweiten Maschine mechanisch gekoppelte Achse auf. Wenn sich das Fahrzeuggespann im Schubbetrieb und/oder im Bremsbetrieb befindet, kann das Fahrzeuggespann in einem ersten Betriebsmodus betrieben werden, in dem die zweite Maschine als Arbeitsmaschine betrieben wird und mittels der mechanischen Bewegungsenergie der zweiten Achse angetrieben wird während die erste Maschine als Kraftmaschine betrieben wird und den Verbrennungsmotor antreibt, wobei ein Teil der von der zweiten Maschine erzeugten Energie zum Antrieb der ersten Maschine genutzt werden kann.
Patent DE-102015209439-A1 (DE)
Title: Linearisierer
Inventor: KANAYA KO
IPC: H03F3/19
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Linearisierer enthält: einen Eingangsanschluss (EIN); einen Ausgangsanschluss (AUS); einen Verbindungspunkt (T1), der zwischen den Eingangsanschluss (EIN) und den Ausgangsanschluss (AUS) geschaltet ist; eine Diode (D), die mit dem Verbindungspunkt (T1) verbunden ist; einen Spannungsanschluss (T2); und einen Widerstand (R), der zwischen den Spannungsanschluss (T2) und den Verbindungspunkt (T1) geschaltet ist, wobei an den Spannungsanschluss (T2) eine Spannung von 0 V angelegt wird.
Patent DE-102015211092-A1 (DE)
Title: Armauflagevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine Armauflagevorrichtung mit einem Auflagepolster, das auf einer Trägerstruktur befestigt ist, die relativ zu einem Basisteil verstellbar angeordnet ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Trägerstruktur relativ zu dem Basisteil um wenigstens eine in Fahrzeugquerrichtung erstreckte Kippachse schwenkbeweglich gelagert, und zwischen dem Basisteil und der Trägerstruktur sind wenigstens zwei hintereinander angeordnete druckmittelbetätigte Hubeinheiten angeordnet, die mittels einer Steuereinheit gemeinsam oder getrennt ansteuerbar sind, um eine Höhenverlagerung und/oder Verkippung der Trägerstruktur zu bewirken. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102015212917-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung, Abgasnachbehandlungssystem, Kraftfahrzeug
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F15B1/24
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikeinrichtung (8), insbesondere für ein Abgasnachbehandlungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Zylinder (9), und mit einem in dem Zylinder (9) axial verlagerbaren Kolben (13), der eine mit dem Zylinder (9) korrespondierende Kolbenplatte (16) aufweist, wobei der Zylinder (9) wenigstens eine Zulauföffnung (18) und wenigstens eine Ablauföffnung (19) aufweist, und mit einem Federelement (17), das die Kolbenplatte (16) in eine Schiebeendstellung gegen eine Stirnwand (10) des Zylinders (9) drängt. Es ist vorgesehen, dass die Ablauföffnung (19) in einer Mantelwand (11) des Zylinders (9) derart angeordnet ist, dass sie von der Kolbenplatte (16) in ihrer Schiebeendstellung verschlossen und in einer entgegen der Kraft des Federelements (17) verlagerten Hubstellung der Kolbenplatte (16) freigegeben ist.