baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008487-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Elektrisch betriebenes Werkzeug (100) zum Durchführen eines bestimmten Verarbeitungsvorgangs an einem Werkstück, umfassend: einen Werkzeughalteabschnitt (153), der ein Vorderendwerkzeug (119) hält und einen Rückfahrvorgang vollzieht, bei dem das Vorderendwerkzeug (119) gegen das Werkstück gedrückt wird und sich zusammen mit dem Vorderendwerkzeug (119) vom Werkstück entfernt, einen Motor (110), eine vom Motor (110) drehend angetriebene Zwischenwelle (123), einen Antriebsmechanismus (140), der von der Zwischenwelle (123) antrieben wird und den Werkzeughalteabschnitt (153) antreibt, einen Kupplungsmechanismus, der ein erstes Kupplungselement und ein zweites Kupplungselement aufweist und zwischen der Zwischenwelle (123) und dem Antriebsmechanismus (140) vorgesehen ist, ein Vorspannelement (163), das das erste Kupplungselement und das zweite Kupplungselement voneinander weg vorspannt, ein erstes Halteelement (108), das die Zwischenwelle (123) hält, ein zweites Halteelement (109), das näher als das erste Halteelement (108) an dem Vorderendwerkzeug (119) angeordnet ist und den Werkzeughalteabschnitt (153) hält, und ein Bedienungselement (169), das zwischen einer Zulassungsposition, in der der Rückfahrvorgang des Werkzeughalteabschnitts (153) zugelassen wird, und einer Einschränkungsposition, in der der Rückfahrvorgang des Werkzeughalteabschnitts (153) eingeschränkt ist, beweglich ist, wobei der Kupplungsmechanismus derart konfiguriert ist, dass er zwischen einem Zustand der blockierten Drehungsübertragung, wobei durch die Vorspannkraft des Vorspannelements (163) das erste Kupplungselement und das zweite Kupplungselement nicht miteinander in Eingriff stehen und die Drehungsübertragung von der Zwischenwelle (123) auf den Antriebsmechanismus (140) blockiert ist, und einem Drehungsübertragungszustand wechseln kann, wobei durch den Rückfahrvorgang des Werkzeughalteabschnitts (153) eins von dem ersten Kupplungselement und dem zweiten Kupplungselement entgegen der Vorspannkraft des Vorspannelements (163) bewegt wird und die Kupplungselemente miteinander in Eingriff treten und eine Drehung der Zwischenwelle (123) auf den Antriebsmechanismus (140) übertragen wird, wobei das zweite Halteelement (109) einen Lastaufnahmeabschnitt (109a) aufweist, der, wenn das Bedienungselement (169) sich in der Einschränkungsposition befindet, über das Bedienungselement (169) eine Last aufnimmt, die durch den Rückfahrvorgang des Werkzeughalteabschnitts (153) erzeugt wird, wenn das Vorderendwerkzeug (119) gegen das Werkstück gedrückt wird.
Patent DE-202015106732-U1 (DE)
Title: Blitzschutzeinrichtung für Netzwerksignalverarbeitungsschaltungen
IPC: H04M1/74
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Blitzschutzeinrichtung für Netzwerksignalverarbeitungsschaltungen, die einen Netzwerkchip (1), Verarbeitungsschaltungen (3) und ein zur Netzwerksignalübertragung dienendes Netzwerkanschlussgerät (2) umfasst, wobei der Netzwerkchip (1) mittels der Verarbeitungsschaltungen 3 elektrisch mit dem Netzwerkanschlussgerät (2) verbunden ist, wobei bei den Verarbeitungsschaltungen (3) mehrere Schaltungspfade (31) zwischen dem Netzwerkchip (1) und dem Netzwerkanschlussgerät (2) elektrisch verbunden sind, wobei jeweils ein oder mehr als ein Satz von Schaltungspfaden (31) separat mit einem Signalkopplungskondensator (32) elektrisch verbunden ist, wobei die Verbesserungen der vorliegenden Erfindung darin bestehen: dass die Verarbeitungsschaltungen (3) zwischen den Signalkopplungskondensatoren (32) und dem einen oder mehr als einen Satz von Schaltungspfaden (31) des Netzwerkanschlussgeräts (2) angeordnet sind, wobei die Kapazität der Signalkopplungskondensatoren (32) im Bereich von 100 μF bis 0,01 μF liegt, wobei jeweils ein Spartransformator (4) zur Reduzierung des induktiven Blindwiderstandswerts zwischen einem jeweiligen Satz von benachbarten Schaltungspfaden (31) elektrisch parallel geschaltet ist, wobei der Widerstand in jedem Spartransformator (4) zwischen 0,1 Ω und 10 Ω liegt, wobei jeder Spartransformator (4) einen Eisenkern (41) und zwei auf den Eisenkern (41) gewickelte Spulenwicklungen (42) aufweist, womit der erste Eingangsanschluss der ersten Spulenwicklung (421) elektrisch mit einem benachbarten Schaltungspfad (31) verbunden ist, wobei der erste Ausgangsanschluss der ersten Spulenwicklung (421) elektrisch mit dem zweiten Eingangsanschluss der zweiten Spulenwicklung (422) und danach elektrisch mit der Erdungsseite (43) verbunden ist, wobei der zweite Ausgangsanschluss der zweiten Spulenwicklung (422) elektrisch mit einem anderen, benachbarten Schaltungspfad (31) verbunden ist.
Patent DE-202016001964-U1 (DE)
Title: Reha-Reitersitz
IPC: A61G5/12
Filed: 2016-03-24
Abstract: Reha-Reitersitz, bestehend aus einer Rückenplatte (2), abnehmbaren Pelotten (4) und einem halbovalen zweigeteilten Korpus (6), mit längs befestigten Holzleisten (3) als Sitzbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus eine ergonomische Veränderung der Sitzfläche und/oder des Spreizwinkels der Beine zulässt.
Patent DE-202016002930-U1 (DE)
Title: Weltraum Propellerantrieb der sich durch Sonnensturmteilchen durchpropellert
IPC: F03H99/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass Sonnensturmteilchen in einen riesigen Fallschirm reinprasseln, der an einem Raumschiff hängt und so wird das Raumschiff stark in den intergalaktischen Raum beschleunigt.
Patent DE-202016004215-U1 (DE)
Title: Rohrförmiger Faserverbundkörper mit integrierter stufenloser Längenverstellung
IPC: F16C3/00
Filed: 2016-06-25
Abstract: Rohrförmiger Faserverbundkörper (1) zur Übertragung von Zug-, Druck und/oder Torsionskräften mit integrierter stufenloser Längenverstellung dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergangselement (2) eingesetzt wird und dessen Innenseite zumindest teilweise mit einem Innengewinde (3) versehen ist und die dem rohrförmigen Faserverbundkörper (1) zugewandte Seite zumindest teilweise Löcher (4) aufweist in welchen Stifte (5) eingebracht sind und zwischen der dem rohrförmigen Faserverbundkörper (1) zugewandte Seite des Übergangselements (2) und dem rohrförmigen Faserverbundkörper (1) zumindest teilweise eine toleranzausgleichende Zwischenschicht (6) liegt und zumindest ein Teil der Stifte (5) sowohl die toleranzausgleichende Zwischenschicht (6) als auch den rohrförmigen Faserverbundkörper (1) über die gesamte Wanddicke durchdringen und zumindest ein durch zumindest ein Übergangselement mit dem rohrförmigen Faserverbundkörper (1) verbundenes Anbauelement (8) über zumindest ein Gewinde stufenlos längenverstellbar ist.
Patent DE-202016004982-U1 (DE)
Title: Schlüsselfinderbelohnung
IPC: G06Q90/00
Filed: 2016-08-13
Abstract: ”Schlüsselanhänger, gekennzeichnet durch eine Beschriftung mit einer Homepage sowie einer Telefonnummer, bei der man 24 Stunden jemand erreichen kann, einschließlich einem versprochenen Finderlohn. Dies dient zur Motivation, den Schlüsselfund an die Hotlinenummer zu melden”
Patent DE-202016008686-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bereitstellung einer Blockketten-basierten Multifaktor-Identitätsprüfung von Personen
IPC: G06F21/32
Filed: 2016-03-29
Abstract: System zur Bereitstellung einer Blockketten-basierten Multifaktor-Identitätsverifikation von Personen, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen oder mehrere Hardwareprozessoren, der/die durch maschinenlesbare Anweisungen zu Folgendem konfiguriert wird/werden:
 (a) Einrichten von Verifizierungsadressen in einer Blockkette durch:
 (i) Assoziieren von Identifikatoren mit Individuen, die zuvor verifizierte persönliche Identitäten aufweisen, wobei ein erster Identifikator mit einem ersten Individuum assoziiert wird, wobei das erste Individuum eine zuvor verifizierte persönliche Identität aufweist;
 (ii) Zuweisen von Verifizierungsadressen in einer Blockkette zu den Individuen, die vorher verifizierte persönliche Identitäten aufweisen, wobei eine gegebene Verifizierungsadresse einen öffentlichen Schlüssel und einen privaten Schlüssel enthält, wobei eine erste Verifizierungsadresse dem ersten Individuum zugewiesen wird, wobei die erste Verifizierungsadresse einen ersten öffentlichen Schlüssel und einen ersten privaten Schlüssel enthält; und
 (iii) Aufzeichnen von Identifikatoren und eindeutigen Daten, die mit den Individuen assoziiert sind, an entsprechenden Verifizierungsadressen, wobei der erste Identifikator und die ersten eindeutigen Daten, die mit dem ersten Individuum assoziiert sind, die an der ersten Verifizierungsadresse aufgezeichnet werden;
 (b) Durchführen einer Blockketten-basierten Multifaktor-Identitätsverifikation von Personen unter Verwendung der Verifizierungsadressen durch:
 (i) Empfangen eines oder mehrerer Identifikatoren in Verbindung mit einer oder mehreren Anfragen zur Verifizierung einer Identität eines oder mehrerer Individuen, wobei der erste Identifikator in Verbindung mit einer Anfrage zur Verifizierung einer Identität des ersten Individuums empfangen wird;
 (ii) Erhalten des Identifikators, der die eindeutig Daten enthält, die mit dem einen oder mehreren Individuen assoziiert sind, aus den entsprechenden Verifizierungsadressen, wobei der erste Identifikator und die ersten eindeutigen Daten, die mit dem ersten Individuum assoziiert sind, aus der ersten Verifizierungsadresse erhalten werden; und 
 (iii) Verifizieren der Identität des einen oder der den mehreren Individuen bei Empfang passender Identifikatoren und passenden eindeutigen Daten und Empfang privater Schlüssel, wobei die persönliche Identität des ersten Individuums, das die vorher verifizierte Identität aufweist, bei Empfang eines Identifikators und eindeutiger Daten, die zu dem ersten Identifikator und den eindeutigen Daten, der in Assoziierung mit der ersten Verifizierungsadresse gespeichert sind, passen, und eines privaten Schlüssels, der zu dem ersten privaten Schlüssel passt, verifiziert wird.
Patent DE-202016101984-U1 (DE)
Title: Deckenabhängung und Profilschiene zum Bereitstellen von Produktivmitteln
IPC: F16L9/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Profilschiene (1) zum Bereitstellen von Produktivmitteln (77) in einer Arbeitsumgebung, mit: – einem entlang einer Längsrichtung (5) der Profilschiene (1) verlaufenden Fluidpfad (7) zum Führen eines Fluids (3), – zumindest einer entlang der Längsrichtung (5) der Profilschiene (1) verlaufenden Klemmnut (9), in der ein Klemmschuh (65) fixierbar ist, gekennzeichnet durch einen in der Längsrichtung (5) verlaufenden und durch einen Boden (11), einen Deckel (13) sowie zwei diese verbindenden Seiten (15) begrenzten Rollkanal (17), wobei der Boden (11) einen den Rollkanal (17) in Richtung eines Äußeren (19) der Profilschiene (1) öffnenden Schlitz (21) und beidseitig des Schlitzes (21) je eine Lauffläche (23) aufweist, auf denen Rollen (25) eines Laufwagens (27) abrollbar sind, wobei zumindest an einem der Elemente umfassend eine der Seiten (15), den Boden (11) und den Deckel (13) ein entlang der Längsrichtung (5) verlaufendes Führungselement zum Längsführen des Laufwagens (27) vorgesehen ist.
Patent DE-202016102972-U1 (DE)
Title: Schattenfugenrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2016-06-03
Abstract: Schattenfugenrahmen (1, 2), aufweisend: ein Rahmenelement (10, 10‘), das eine Sichtseite (11, 11‘), eine Rückseite (12, 12‘) und eine Innenseite (13, 13‘) aufweist, und zumindest ein, bevorzugt längliches, Trägerprofil (30a–30d; 40a–40d), das einen Trägerabschnitt (32a–32d; 42a–42d, 43a–43d) und einen winklig zum Trägerabschnitt ausgerichteten Aufnahmeabschnitt (31a–31d; 41a–41d) zur Aufnahme eines Bildelements (50) aufweist, wobei das Trägerprofil (30a–30d; 40a–40d) derart am Rahmenelement (10, 10‘) angebracht ist, dass, in einer Draufsicht auf die Sichtseite, zwischen einem Abschnitt der Innenseite (13) des Rahmenelements (10, 10‘) und dem Trägerprofil (30a–30d; 40a–40d) ein Spalt (s) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106017-U1 (DE)
Title: Elektropneumatischer Stellungsregler und Feldgerät mit einem elektropneumatischen Stellungsregler
IPC: G05B19/44
Filed: 2016-10-26
Abstract: Elektropneumatischer Stellungsregler (1, 101) für einen pneumatischen Stellantrieb (3, 103) zum Betätigen einer Stellarmatur, wie ein Stellventil (5), einer prozesstechnischer Anlage, umfassend: – wenigstens zwei modulare Pneumatiksteckplätze (11, 21, 111, 121) zur Belegung mit jeweils einer modularen Pneumatikkomponente (31, 41, 131, 141), wie ein elektropneumatischen Wandler oder dergleichen, wobei die wenigstens zwei Pneumatiksteckplätze (11, 21, 111, 121) und die Pneumatikkomponenten (31, 41, 131, 141) derart modular aufeinander abgestimmt sind, dass deren pneumatische Schnittstellen (13, 23, 33, 43) bei Belegung eines Pneumatiksteckplatzes (11, 21, 111, 121) ineinander übergehen, und – wenigstens einen pneumatischen Steuerausgang (51, 151) zum Ausgeben eines pneumatischen Stelldrucksignals (S11, S51, S111, S151) an den Stellantrieb (3, 103), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei modularen Pneumatiksteckplätze (11, 21, 111, 121) und der wenigstens eine pneumatischen Steuerausgang (51, 151) eine pneumatische Reihenschaltung bilden.
Patent DE-202017005381-U1 (DE)
Title: Wasserfester Siegellack
IPC: D21H19/56
Filed: 2017-10-18
Abstract: Wässrige Lackzusammensetzung zur Herstellung eines wasserfesten Siegellacks auf einem Substrat umfassend a. von 40 bis 60 Gew.-% einer wässrigen Styrol-Acrylat-Dispersion; b. von 40 bis 60 Gew.-% einer wässrigen Dispersion eines Ammoniumsalzes eines Acryl-Copolymers; c. von 0 bis 10 Gew.-% Wasser; d. von 0,1 bis 0,5 Gew.-% eines Entschäumers; und e. gegebenenfalls mindestens ein weiteres Additiv, jeweils bezogen auf die Gesamtmenge der Lackzusammensetzung, wobei sich die einzelnen Bestandteile zu 100 Gew.-% addieren.
Patent DE-202017007256-U1 (DE)
Title: Kosmetische Emulsion umfassend 1,2-Hexandiol und 1,2-Octandiol
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Kosmetische Emulsion, umfassend
 eine kontinuierliche Wasserphase,
 in der kontinuierlichen Wasserphase verteilt vorliegende Öltröpfchen,
 1,2-Hexandiol und
 1,2-Octandiol,
 wobei
 das Gewichtsverhältnis von 1,2-Hexandiol zu 1,2-Octandiol 3:1 bis 1:3, bevorzugt 2:1 bis 1:2, weiter bevorzugt etwa 1:1, beträgt,
 die Gesamtmenge an 1,2-Hexandiol und 1,2-Octandiol bis zu 2,0 Gew.-%, bevorzugt bis zu 1,5 Gew.-%, weiter bevorzugt bis zu 1,0 Gew.-%, weiter bevorzugt bis zu 0,5 Gew.-%, beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der Emulsion, und
 die in der Wasserphase verteilt vorliegenden Öltröpfchen einen volumenbezogenen Durchmesser d v 0,5  von 1,0 bis 10,0 µm, bevorzugt 3,0 bis 9,0 µm, bevorzugter 3,0 bis 7,0 µm, am bevorzugtesten 3,5 bis 6,0 µm, aufweisen.
Patent DE-202017101385-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Behältnissen
IPC: A47G7/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Vorrichtung (2) zur Halterung von Behältnissen (4), insbesondere für Kräuter oder dergleichen, zur Montage an einer Gebäudefläche (12), mit einer an der Gebäudefläche (12) mittels Montageelementen (34a) befestigbaren Befestigungsplatte (10) und mit einer die Behältnisse (4) tragenden Halteplatte (6), wobei die Halteplatte (6) über ein Scharnier (14) an der Befestigungsplatte (10) schwenkbeweglich gehalten ist.
Patent DE-202017102095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und Organisieren von Kosmetikartikeln und -utensilien
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-04-07
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbewahren und Organisieren von Kosmetikartikeln und -utensilien (50, 51, 52, 53, 60, 61, 62, 63), umfassend: – ein Wandelement (20) mit einem Rahmen (21) und einer Magnettafel (22), sowie – ein Basiselement (47) mit einem Steckelement (30) und mindestens einem Fach (40, 42), wobei das Steckelement (30) eine Vielzahl von Öffnungen (31, 32, 33) umfasst.
Patent DE-202017103000-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01B73/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät mit einem zumindest ein Arbeitsaggregat (8) tragenden Maschinenrahmen (2), der zumindest einen Klapprahmenteil (7) aufweist, der mittels eines Klappantriebs (14) aus einer Arbeitsstellung in eine Transportstellung klappbar ist, wobei eine Verriegelung (18) zum Verriegeln des Klapprahmenteils (7) in der Transportstellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entriegelungsaktor (24) zum fremdenergiebetätigten Entriegeln der Verriegelung (18) vorgesehen ist, wobei der Entriegelungsaktor (24) und der Klappantrieb (14) mittels separater Steuergeräte (32, 36) jeweils manuell betätigbar und/oder steuerbar sind.
Patent DE-202017103029-U1 (DE)
Title: Füllung für Schlafsäcke, Jacken etc.
IPC: A47G9/08
Filed: 2017-05-19
Abstract: Füllung für Schlafsäcke/Jacken etc., bestehend aus einer Mischung aus Daune, Feder und Wolle, wobei einer Mischung aus Daune und Feder deren Zusammensetzung aus folgenden Bereichen auszuwählen ist, a. 70 Gew.-%–95 % Daune b. 5 Gew.-%–30 Gew.-% Feder Wolle wie folgt zugesetzt wird, c. 10 Gew.-%–50 Gew-% Wolle
Patent DE-202017103628-U1 (DE)
Title: Pistole für Dübel
IPC: B25B27/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Pistole für Dübel mit einem Pistolenkörper (10), der einen Grundkörper (11) aufweist, der auf der Unterseite mit einem Handgriff (12) verbunden ist, wobei der Grundkörper (11) am dem Handgriff (12) zugewandten Ende eine Hinterwand (111) und am anderen Ende eine Sperrscheibe (13) besitzt, wobei im Grundkörper (11) eine vordere Trennplatte (112) und eine hintere Trennplatte (113) vorgesehen sind, wobei zwischen der vorderen Trennplatte (112) und der Sperrscheibe (13) eine Vorderkammer (114), zwischen der hinteren Trennplatte (113) und der Hinterwand (111) eine Hinterkammer (115) und zwischen der Vorderkammer (114) und der Hinterkammer (115) eine Mittelkammer (116) gebildet ist, wobei durch die Hinterkammer (115) und die Mittelkammer (116) mehrere Positionierstifte (14) hindurchgeführt werden, wobei in der Vorderkammer (114) ein Schieber (15) angeordnet ist, der an der der Sperrscheibe (13) zugewandten Seite eine Aussparung (151) für den Schaft des Dübels besitzt, wobei der Schieber (15) an der der Aussparung (151) gegenüberliegenden Seite eine Rastausnehmung (152) besitzt, einer beweglichen Baugruppe (20), die einen Abzug (21), der mit dem Grundkörper (11) beweglich verbunden ist, ein Durchgangsloch (221), eine Platte (22) mit dem Durchgangsloch (221) und eine erste Feder (23) beinhaltet, wobei die Oberseite der Platte (22) in die Hinterkammer (15) einragt und an dem Positionierstift (14) anliegt, wobei die Unterseite der Platte (22) an dem Abzug (21) anliegt, wobei die beiden Enden der ersten Feder (23) an der Platte (22) und der Hinterwand (111) des Grundkörpers (11) abgestützt sind, einer Arretier- und Lösebaugruppe (30), die eine Arretierplatte (31) und eine zweite Feder (32) beinhaltet, wobei die Arretierplatte (31) ein Durchgangsloch (311) besitzt, wobei die Oberseite der Arretierplatte (31) in die Mittelkammer (116) einragt und an dem Positionierstift (14) anliegt, wobei die Unterseite der Arretierplatte (31) aus dem Grundkörper (11) herausragt, wobei die beiden Enden der zweiten Feder (32) an der Arretierplatte (31) und der hinteren Trennplatte (113) abgestützt sind, und einer Mittelstange (40), die an einem Ende ein Anzeigeelement (41) und am anderen Ende eine Rastnut (42) aufweist, wobei das Ende mit der Rastnut (42) durch die Hinterwand (111), die erste Feder (23), das Durchgangsloch (221) der Platte (22) die hintere Trennplatte (113), die zweite Feder (32), das Durchgangsloch (311) der Arretierplatte (31), die vordere Trennplatte (112) und eine Rückholfeder (52) zwischen dem Schieber (15) und der vorderen Trennplatte (112) hindurchgeführt wird, wobei die Rastnut (42) der Mittelstange (40) mit der Rastausnehmung (152) des Schiebers (15) verrastet wird, wodurch die Mittelstange (40) den Schieber (15) mitbewegen kann.
Patent DE-202017103943-U1 (DE)
Title: Bit für ein Schraubwerkzeug
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-06-30
Abstract: Bit (1) für ein Schraubwerkzeug mit – einem metallischen Bitkörper (3), – einem Antrieb zum kraftschlüssigen Ankoppeln des Bits (1) an das Schraubwerkzeug, – einem elektrisch isolierenden Schutzabschnitt (5), welcher mindestens einen Abschnitt des Abtriebs (7) und/oder des Antriebs (9) bildet, wobei – ein Abschnitt des Abtriebs (7) durch den metallischen Bitkörper (3) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – der Schutzabschnitt (5) derart in einem Kunststoffspritzgießverfahren hergestellt ist, dass er nahtlos ausgebildet ist.
Patent DE-202017104729-U1 (DE)
Title: Kochform
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-08-08
Abstract: Kochform, aufweisend eine Hauptplatte (1), einen Verbindungsteil (2) und einen Griff (3), wobei die Hauptplatte (1) über das Verbindungsteil (2) mit dem Griff (3) verbunden ist und die Hauptplatte (1) mit einem oder mehreren Backlöchern (11) versehen ist.
Patent DE-202017107177-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Behältern
IPC: B08B9/30
Filed: 2017-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von einseitig offenen und eine Behälterwand (w) aufweisenden Behältern (B), mit einer Transporteinrichtung (10) zum schwerkraftgestützten Transport der Behälter (B) und einer Mehrzahl von Düsen (2) zum Einsprühen eines fluiden Reinigungsmediums in die Behälter (B), wobei die Transporteinrichtung (10) einen sich in einer Transportrichtung (T) linear erstreckenden Transportkanal (1) und eine serielle Schwerkraftzuführung der Behälter (B) in den Transportkanal (1) aufweist und die Düsen (2) entlang der Transportrichtung (T) im Abstand zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (1) wenigstens einen sich zumindest abschnittsweise entlang der Transportrichtung (T) erstreckenden Luftkanal (3) mit einer Mehrzahl von Luftaustrittsöffnungen (4) umfasst, wobei der Luftkanal (3) mit einer Druckluftquelle in Verbindung steht und von der Druckluftquelle mit Druckluft beaufschlagt wird und die Druckluft aus den Luftaustrittsöffnungen (4) aus dem Luftkanal (3) ausströmt und der Luftkanal (3) so ausgebildet und in Bezug auf den Transportkanal (1) so angeordnet ist, dass die ausströmende Druckluft zumindest im Wesentlichen und/oder mit einer Strömungskomponente in Transportrichtung (T) auf die Behälterwand (w) der sich im Transportkanal (1) befindlichen Behälter (B) strömt.
Patent DE-202018000355-U1 (DE)
Title: Beschwerungsstein zur Fermentation und Wasserbelebung
IPC: C02F1/42
Filed: 2018-01-19
Abstract: Beschwerungsstein für Fermentation und Wasserbelebung gekennzeichnet durch eingefügte EMx®Keramik-Pipes
Patent DE-202018000878-U1 (DE)
Title: Magnetholster für Magazine von Schusswaffen
IPC: F41C33/04
Filed: 2018-02-20
Abstract: Magnetholster für Magazine von Schusswaffen dadurch gekennzeichnet, dass im Frontbereich der Gehäusekonstruktion eine Nut eingebracht ist, welche zum Magazinrücken passend ist und leicht größere rückseitig eingebrachte Bohrungen besitzt, welche die Magneteinsätze tragen, diese durch den Nutboden in den Frontbereich ragen und radial zum Nutboden in der Tiefe begrenzt sind.
Patent DE-202018000932-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung von Fisch-Aufschnitt
IPC: A23L17/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung von Fischaufschnitt enthaltend je 100kg
 100 kg Rohfisch
 2,5 kg Kochsalz
 100 g Phosphat
 50 g Starterkulturen (Mischkultur der Gruppen Laktobazillen, Periodiken, Laktokokken und Staphylokokken)
 300 g Kohlehydrate (150 g Glucose, 150 Saccharose)
 200 g Sorbinsäure
 250 g Natriumacetat.
Patent DE-202018001128-U1 (DE)
Title: Rechtecksilo in einem Stück
IPC: E04H7/30
Filed: 2018-03-05
Abstract: Rechtecksilo in einem Stück dadurch gekennzeichnet, dass der Silokörper  5  aus vorgefertigten Wandelementen  1  zusammengesetzt wird,
Patent DE-202018005461-U1 (DE)
Title: Zaunpfähle mit Sonderlochung zur Aufnahme und Vernietung von Blindnietmuttern
IPC: F16B37/06
Filed: 2018-11-24
Abstract: Zaunpfähle aus Metall mit Sonderlochung (7) zur Aufnahme und Befestigung von Blindnietmuttern (6).