baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012012205-B4 (DE)
Title: Klemmverbinderelement
Inventor: DIEDE HANS-PETER
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klemmverbinderelement (300; 400) zum lösbaren Verbinden wenigstens zweier miteinander zu verbindender Bauteile umfassend einen hohlen Grundkörper mit wenigstens einem diesen hohlen Grundkörper durchdringenden Bauteilaufnahmebereich zum Aufnehmen eines ersten der Bauteile und mit einem außenliegende Anlagebereich zum Befestigen des Klemmverbinderelements (334a, 334b) an einem zweiten der Bauteile, und umfassend Klemm- oder Halteelemente zum Verklemmen oder Halten des jeweiligen Bauteils gegenüber dem hohlen Grundkörper, wobei der hohle Grundkörper aus einem oder aus mehreren umgeformten Blechelementen ausgestaltet ist, wobei der hohle Grundkörper ein Grundkörperhohlraumvolumen aufweist, welches größer ist als das wenigstens eine Aufnahmebereichshohlraumvolumen des jeweiligen den hohlen Grundkörper durchdringenden Bauteilaufnahmebereichs, wobei der hohle Grundkörper ein Grundkörperhohlraumvolumen aufweist, welches größer ist als ein Aufnahmebereichshohlraumvolumen des jeweiligen den hohlen Grundkörper durchdringenden Bauteilaufnahmebereichs, der jeweils durch zwei in Axialeinsteckeinrichtung des jeweiligen Bauteils axial voneinander beabstandet angeordnete Klemmflächenbereiche (314, 360, 368, 374; 414, 416) aufgespannt ist, wobei dieser jeweilige Bauteilaufnahmebereich das Aufnahmebereichshohlraumvolumen ist, welches der Bauteilaufnahme bei der Durchführung des Bauteils durch das Klemmverbinderelement (300; 400) dient, und wobei die Klemmflächenbereiche (314, 360, 368, 374; 414, 416) des jeweiligen Bauteilaufnahmebereichs als Materialaussparungen in dem Blechelement (300a, 300b, 300c; 400a) oder den mehreren umgeformten Blechelementen (300a, 300b, 300c; 400a) ausgestaltet sind.
Patent DE-102012104291-B4 (DE)
Title: Düsenmundstück für eine Spritzgießdüse, Spritzgießdüse und Spritzgießwerkzeug
Inventor: Günther Herbert
IPC: B29C45/20
Filed: 2012-05-16
Granted: 2014-07-10
Abstract: Düsenmundstück (1) für eine Spritzgießdüse (100) zur Verwendung in einem Spritzgießwerkzeug (200) und zur Verarbeitung einer fließfähigen Masse (M), umfassend einen Strömungskanal (10) mit einer Eintrittsöffnung (11) und einer Austrittsöffnung (12), sowie mit einer Anschlagfläche (32), die quer zur Längsachse (L) sowie in Richtung der Austrittsöffnung (12) weisend ausgerichtet ist, und mit einer radial zur Längsachse (L) ausgebildeten zylindrischen ersten Dichtfläche (20), wobei die Anschlagfläche (32) zwischen der ersten Dichtfläche (20) und der Austrittsöffnung (12) angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein radial zur Längsachse (L) angeordnetes Koppelmittel (40) zur Festlegung des Düsenmundstücks (1) in einer Formangussöffnung (202) einer Formplatte (201), wobei das Koppelmittel ein Außengewinde (41) ist.
Patent DE-102012106100-B4 (DE)
Title: Elektrodenmaterial, umfassend binäre  oder ternäre Alkalimetallchalkogenidometallate mit Diamant-Topologie, ihre Verwendung und  Lithiumchalkogenidometallate
Inventor: ANDERSEN HANNE
IPC: C22C24/00
Filed: 2012-07-06
Granted: 2014-06-05
Abstract: Elektrodenmaterial, das sich zur Verwendung in einem Lithiumionen-Akkumulator eignet, umfassend (a) eine Verbindung in der Zusammensetzung AnMq zTxQY·mROH(I)worin A = Alkalimetall M = Ion eines Übergangsmetallelements und der Wertigkeit q T = Tetrel, mit Ausnahme von Pb, Q = Chalkogen ROH = kristallisiertes Lösungsmittel, mit R = H, CH3 und/oder C2H5 n = 2y – 4x – zq z = 0 oder 1 oder >1 x = 2y – 2zq – n y = n + zq + 4x, m = 0, 1 oder größer 1, q = 1, 2, 3, 4, 5 oder 6 wobei die Verbindung in einer Kristallstruktur mit Diamanttopologie vorliegt, in welcher – entweder A, T und Q sowie M, wenn z = 1 oder > 1, Gitterplätze der kubischen oder hexagonalen Diamantstruktur einnehmen oder – die Schwerpunkte komplexer Anionen [TxQy]nz– und/oder [MzTxQz]n– die Gitterplätze (Atompositionen) der kubischen oder hexagonalen Diamantstruktur einnehmen, während die Ionen des Alkalimetalls A sowie ROH, sofern m ≠ 0, Zwischengitterplätze einnehmen, und (b) ein elektronisch leitendes Material.
Patent DE-102012108627-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Halbleitervorrichtung und Trägerverbund
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L25/16
Filed: 2012-09-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Optoelektronische Halbleitervorrichtung (1) mit einem optoelektronischen Bauelement (2) und einem weiteren Bauelement (3), wobei- das optoelektronische Bauelement (2) und das weitere Bauelement (3) im Betrieb der Halbleitervorrichtung (1) parallel zueinander verschaltet sind;- das optoelektronische Bauelement (2) mit einem ersten Kontakt (6) und einem zweiten Kontakt (7) für die externe Kontaktierung der Halbleitervorrichtung (1) verbunden ist;- das weitere Bauelement (3) mit zumindest einem weiteren Kontakt (8) der Halbleitervorrichtung (1) verbunden und über den weiteren Kontakt (8) extern elektrisch kontaktierbar ist;- die Halbleitervorrichtung (1) einen Träger (5) mit einer Hauptfläche (50) aufweist, auf der das optoelektronische Bauelement (2) angeordnet ist;- der erste Kontakt (6), der zweite Kontakt (7) und der weitere Kontakt (8) von einer dem optoelektronischen Bauelement (2) gegenüberliegenden Rückseite (51) des Trägers (5) her zugänglich sind;- der Träger (5) auf der Hauptfläche (50) eine erste Anschlussfläche (41) aufweist, die mit dem optoelektronischen Bauelement (2) elektrisch leitend verbunden ist und die über eine Durchkontaktierung (65) durch den Träger (5) mit einer auf der Rückseite (51) angeordneten rückseitigen ersten Kontaktfläche (61) des ersten Kontakts (6) elektrisch leitend verbunden ist;- der Träger (5) auf der Hauptfläche (50) eine vorderseitige erste Kontaktfläche (62) aufweist, die von der ersten Anschlussfläche (41) beabstandet ist und die über eine weitere Durchkontaktierung (66) mit der rückseitigen ersten Kontaktfläche (61) verbunden ist;- die Halbleitervorrichtung (1) frei von einem direkten vorderseitigen Strompfad zwischen der ersten Anschlussfläche (41) und der vorderseitigen ersten Kontaktfläche (62) ist und ein Strompfad zwischen der ersten Anschlussfläche (41) und der vorderseitigen ersten Kontaktfläche (62) den Träger (5) in einer senkrecht zur Hauptfläche (50) verlaufenden vertikalen Richtung zweimal durchquert.
Patent DE-102012110413-B4 (DE)
Title: Aufprallschutz
Inventor: BOCKAY JAN
IPC: A63C19/06
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-12-18
Abstract: Aufprallschutz für Personen zur (1) Abschirmung von Hindernissen (2), insbesondere Mast, Baum, Beschneiungseinrichtung, Stein etc., im Bereich von Sportabfahrten, insbesondere Ski, Rodel Fahrrad, mit einer ersten (3; 33) und zweiten (4; 34) gekrümmten, elastischen Wandanordnung, die hintereinander entlang einer Hauptwirkrichtung (F) in einem Abstand vor einem Hindernis (2) lösbar fixiert sind, wobei die erste Wandanordnung (3; 33) in einem Abstand vor derer zweiten Wandanordnungen (4; 34) angeordnet ist, die Wandanordnungen (3, 4; 33, 34) jeweils – in einem konvex gekrümmten Profil verlaufen, – einen Scheitelbereich (5, 6; 35, 36) aufweisen, der entgegen der Hauptwirkrichtung (F) ausgerichtet ist, – Flankenbereiche (7, 8; 37, 38), die sich, jeweils vom Scheitelbereich (5, 6; 35, 36) ausgehend, zunehmend der Hauptwirkrichtung (F) annähern und – eine Polsterung (9) aufweisen, so dass die Wandanordnungen (3, 4; 33, 34) einen Aufprallschutz (1) bilden, der dem Hindernis (2) gegen die Hauptwirkrichtung (F) vorgelagert ist und eine auftreffende Person vor dem Hindernis (2) elastisch und/oder plastisch auffängt bzw. von diesem abweist.
Patent DE-102012203706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silizium-Ingots, Verfahren zur Herstellung von Keimvorlagen, Keimkristall und dessen Verwendung sowie Schmelztiegel
Inventor: ORIWOL DANIEL
IPC: C30B35/00
Filed: 2012-03-08
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Silizium-Ingots (1) umfassend die folgenden Schritte: a. Bereitstellen eines Behälters (2) zur Aufnahme einer Silizium-Schmelze (1) mit i. einem sich senkrecht zu einer Längsrichtung (4) erstreckenden Boden (5) und ii. mindestens einer Seitenwand (6), b. Anordnen einer Keimstruktur mit einer Mehrzahl von Keimvorlagen (7) am Boden (5) des Behälters (2), ii. welche eine Kristallstruktur mit einer <110>-Richtung (8) aufweisen, c. wobei mindestens zwei Keimvorlagen (7) derart angeordnet sind, dass sie <110>-Richtungen (8) aufweisen, welche um einen Winkel (a) im Bereich von 0,2° bis 10° gegeneinander verkippt sind.
Patent DE-102012206845-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur indirekten Reifendrucküberwachung in einem Fahrzeug
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: B60C23/02
Filed: 2012-04-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zur indirekten Reifendrucküberwachung in einem Fahrzeug,- bei welchem während eines Fahrbetriebs Prüfwerte ermittelt werden und- bei welchem nach Einstellen eines korrekten Reifenluftdrucks in einer Lernphase aus den Prüfwerten Referenzwerte (35) eingelernt werden,- wobei nach einem Abschluss der Lernphase die Prüfwerte mit den ihnen entsprechenden Referenzwerten (35) verglichen werden,- wobei eine Ausgabe einer Warnung erfolgt, wenn mindestens einer der Prüfwerte um mehr als einen Betrag einer Warnschwelle (34) von dem ihm entsprechenden Referenzwert (35) abweicht und- wobei die Ausgabe der Warnung bei Betätigung eines Rücksetztasters (29) zurückgenommen wird,dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Rücksetztasters (29) ein Mittelwert, welcher aus den seit Ausgabe der Warnung bis zur Betätigung des Rücksetztasters (29) erfassten Prüfwerten gebildet wird, in einen digitalen Speicher (28) geschrieben wird.
Patent DE-102013020164-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Klappen und Türen
Inventor: KING BERND
IPC: B62D25/12
Filed: 2013-12-03
Granted: 2017-09-28
Abstract: Dichtungsanordnung zwischen einer Klappe (2) oder Türe und einer Fahrzeugwand (1), wobei die Klappe (2) oder Türe schwenkbar über ein Scharnier (20) an der Fahrzeugwand (1) angelenkt ist, und der eine Schenkel (43) des Scharniers (20) aus einem ersten, an der Fahrzeugwand (1) befestigten Zargenprofil (5) und der andere Schenkel (41) des Scharniers (20) aus einem an der Klappe (2) oder Türe befestigten, Klappenprofil (15) besteht und zwischen den beiden Profilen (5, 15) ein Dichtprofil (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das fahrzeugseitige Zargenprofil (5) an seiner der Öffnungsbewegung der Klappe oder Türe abgewandten Seite einen Schenkel (8) aufweist, welcher eine Schräge (9) in einem Winkel (31) zur Fahrzeugwand (1) ausbildet und der Schenkel (8) eine Dichtfläche (35) in Richtung auf ein gegenüberliegendes, am Klappenprofil (15) angeordnetes Dichtprofil (33) ausbildet.
Patent DE-102013021983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Kaltstarteigenschaft einer Brennkraftmaschine und Kurbelgehäuse-Entlüftungeinrichtung dazu
Inventor: PLENK KAJETAN
IPC: F02N19/04
Filed: 2013-12-20
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Kaltstarteigenschaft einer mit Wasser gekühlten Brennkraftmaschine (6), deren Kühlwasser (5) für den Kaltstart vorgewärmt wird, wobei vorgewärmtes Warmwasser durch mindestens einen Strömungsweg (8) in einem Gehäuse (22) einer Kurbelgehäuse-Entlüftungseinrichtung (3) und/oder durch einen in dieser vorgesehenen Wasser/Luft-Wärmetauscher (9) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorwärmzweig als By-Pass-Leitung zu einer Strömungsstrecke eines Kühlwasserumlaufs (1) geschaltet ist.
Patent DE-102013107497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur nicht-abrasiven Randschichtbearbeitung eines Bauteils in einem Behälter
Inventor: FELDMANN GOETZ
IPC: B24B31/06
Filed: 2013-07-15
Granted: 2019-08-14
Abstract: Vorrichtung (1, 81, 83, 85, 101, 123, 137, 147) zur nichtabrasiven Randschichtbearbeitung eines Bauteils (3, 55, 67, 86, 112, 149) in einem Behälter (11, 97, 108), wobei das Bauteil (3, 55, 67, 86, 112, 149) um eine Achse (25) gegenüber dem Behälter (11, 97, 108) drehbar gelagert ist und zumindest bereichsweise in einem zur Einbringung von Druckeigenspannungen in eine Randschicht des Bauteils (3, 55, 67, 86, 112, 149) und zur Reduzierung einer Rauheit einer Bauteiloberfläche des Bauteils (3, 55, 67, 86, 112, 149) vorgesehenen und in dem Behälter (11, 97, 108) befindlichen Bearbeitungsmittel (13) angeordnet ist, und wobei wenigstens eine Anregungseinrichtung (39) vorgesehen ist, mittels welcher nicht-abrasive Bearbeitungskörper (33) des Bearbeitungsmittels (13) zur Bearbeitung des Bauteils (3, 55, 67, 86, 112, 149) in Bewegung versetzbar sind, wobei das Bauteil (3, 55, 67, 86, 112, 149) relativ zu dem Behälter (11, 97, 108) derart positioniert ist, dass bei sich in einer Bearbeitungsposition befindlichem Bauteil (3, 55, 67, 86, 112, 149) zwischen einem zu bearbeitenden Bereich (34, 59, 77, 110, 157) des Bauteils (3, 55, 67, 86, 112, 149) und einer dem Bauteil (3, 55, 67, 86, 112, 149) zugewandten Oberfläche (29) des Behälters (11, 97, 108) ein orthogonal zu der Achse (25) vorliegender Abstand (A) vorgesehen ist, welcher kleiner oder gleich 20 Mal einem maximalen Durchmesser des größten Bearbeitungskörpers (33) des Bearbeitungsmittels (13) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil als Rotorvorrichtung (3, 55, 67, 86, 112, 149) mit mehreren Stufen (5, 71) mit jeweils einem Scheibenrad (7) und umlaufend vorgesehenen Schaufeln (9, 69) ausgeführt ist, wobei in einen Raum zwischen wenigstens zwei in Umfangsrichtung benachbarten Schaufeln (9, 69) einer Stufe (5, 71) der Rotorvorrichtung (3, 55, 67, 86, 112, 149) zumindest bereichsweise eine Einrichtung (63) ragt, so dass ein zwischen der jeweiligen Schaufel (9, 69) und der Einrichtung (63) vorliegender Abstand (A) jeweils kleiner oder gleich 20 Mal einem maximalen Durchmesser des größten Bearbeitungskörpers (33) des Bearbeitungsmittels (13) ist und/oder wobei in axialer Richtung der Achse (25) betrachtet, zwischen Schaufeln (9, 69) von zwei benachbarten Stufen (5, 71) der Rotorvorrichtung (3, 55, 67, 86, 112, 149) wenigstens eine Einrichtung (63) hineinragt, so dass ein in axialer Richtung der Achse (25) zwischen den Schaufeln (9, 69) der jeweiligen Stufe (5, 71) und der Einrichtung (63) vorliegender Abstand (A) jeweils kleiner oder gleich 20 Mal einem maximalen Durchmesser des größten Bearbeitungskörpers (33) des Bearbeitungsmittels (13) ist.
Patent DE-102013108488-B4 (DE)
Title: Faltrad
Inventor: AFANASSEV SERGEI
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-08-06
Granted: 2020-01-23
Abstract: Faltrad, umfassend ein Steuerrohr (1), ein Sattelrohr (2), ein zweiteiliges Rahmenrohr (3), eine am Rahmenrohr (3) und/oder Steuerrohr (1) befestigte Halterung (9), ein Spannelement (8), dessen erste Ende an der Halterung (9) und dessen zweites Ende mit einem am Sattelrohr (2) befestigten Spanner (7) verbunden ist, so dass bei der Spannung des Spannelementes (8) mittels des Spanners (7) das Spannelement (8) zusammen mit dem Rahmenrohr (3) und dem Sattelrohr (2) ein Dreieck bilden, wobei in einem der Teile des zweiteiligen Rahmenrohrs (3) eine Kupplungsbuchse (4) starr befestigt ist derart, dass sich ihr vorstehendes Ende in dem zweiten Teil des Rahmenrohrs (3) vor und zuruckbewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb des zweiten Teils des Rahmenrohrs (3) eine Gleitbuchse (11) befindet, auf der der zweite Teil des Rahmenrohrs (3) verschiebbar ist, und die Kupplungsbuchse (4) und die Gleitbuchse (11) mittels einer Koppeleinheit (13) verbunden sind, wobei die Koppeleinheit (13) an der Kupplungsbuchse (4) und an der Gleitbuchse (11) jeweils schwenkbar angelenkt ist, derart, dass bei zurückgeschobenem zweiten Teil des Rahmenrohrs (3) die Kupplungsbuchse (4) relativ zur Koppeleinheit (13) und die Koppeleinheit (13) relativ zur Gleitbuchse (11) verschwenk bar sind.
Patent DE-102013111040-B4 (DE)
Title: Richtungsumschaltbarer Ratschenschlüssel
Inventor: CHEN WEI-CHU
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-10-05
Granted: 2015-10-08
Abstract: Richtungsumschaltbarer Ratschenschlüssel, umfassend: einen Schlüsselkörper (10), der an einem Ende einen Ratschenkopf (11) aufweist, der einen Aufnahmeraum (12) und ein Rundloch (13) besitzt, die durch eine Aufnahmeausnehmung (14) miteinander verbunden sind, einen Umschalter (20), der eine Rundplatte (21) aufweist, von der sich ein Handgriff (22) erstreckt, wobei die Rundplatte (21) an der anderen Seite ein Bauelement (23) ausbildet, das einen U-förmigen Teil (24) besitzt, wobei im U-förmigen Teil (24) eine Feder (25) angeordnet ist, wobei zwischen der Rundplatte (21) und dem U-förmigen Teil (24) eine Begrenzungsfläche (26) gebildet ist, wobei der Umschalter (20) im Rundloch (13) des Schlüsselkörpers (10) angeordnet ist, wobei der Handgriff (22) außerhalb des Rundloches liegt und der U-förmige Teil (24) und die Begrenzungsfläche (26) der Aufnahmeausnehmung (14) zugewandt sind, eine Sperrklinke (30), die an einer Seite ein Zahnsegment (31) und an der anderen Seite einen Begrenzungsteil (32) aufweist, wobei der Begrenzungsteil (32) einen runden Zapfen (33) bildet, wobei die Sperrklinke (30) in der Aufnahmeausnehmung (14) des Schlüsselkörpers (10) angeordnet ist, wobei das Zahnsegment (31) der Sperrklinke (30) dem Aufnahmeraum (12) zugewandt ist, wobei der Begrenzungsteil (32) an der Begrenzungsfläche (26) anliegt, wobei der Zapfen (33) die Feder (25) des Umschalters (20) drückt, und einen Zahnkranz (40), der im Aufnahmeraum (12) des Schlüsselkörpers (10) angeordnet ist und an der Außenseite eine verzahnte Ringfläche (43) aufweist, die mit dem Zahnsegment (31) der Sperrklinke (30) in Eingriff steht.
Patent DE-102013211251-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit mehreren gemeinsam einen Bedruckstoff bedruckenden Druckwerken
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F13/46
Filed: 2013-06-17
Granted: 2017-02-16
Abstract: Druckmaschine (01) mit mehreren gemeinsam einen Bedruckstoff (07) bedruckenden Druckwerken (02; 03; 04), wobei mindestens zwei dieser Druckwerke (02; 03; 04) entlang eines für den Bedruckstoff (07) vorgesehenen Transportweges (T) in einer Reihe nacheinander angeordnet sind, wobei zumindest eines dieser in der Reihe angeordneten Druckwerke (04) als ein Inkjetsystem (06) ausgebildet ist, wobei das betreffende Inkjetsystem (06) derart ausgebildet ist, dass dieses Inkjetsystem (06) eine sich in einem laufenden Druckprozess verändernde oder zumindest veränderbare Information auf eine auf dem Bedruckstoff (07) vorgesehene Zielfläche (08) druckt, wobei der Druckmaschine (01) mindestens ein Wendewerk (17) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Wendewerk (17) eine Bay-Window-Einrichtung (22) nachgeordnet ist, wobei die Bay-Window-Einrichtung (22) wenigstens eine Umlenkwalze aufweist, deren Rotationsachse parallel zum Transportweg (T) des Bedruckstoffes (07) durch die Druckmaschine verläuft, wobei die Bay-Window-Einrichtung (22) auf einer Außenseite eines Wendestangen tragenden Gestelles (28) oder Seitengestells (28) angeordnet ist, wobei an der Bay-Window-Einrichtung (22) das für den Druck der sich in dem laufenden Druckprozess verändernden oder zumindest veränderbaren Information vorgesehene Inkjetsystem (06) und/oder eine Perforiereinrichtung (32) angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102013217427-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuergerät, Verfahren zum Betreiben eines Lenkungssteuergeräts sowie Lenksystem
Inventor: SCHÖTTLER FRANK
IPC: B60W50/04
Filed: 2013-09-02
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lenkungssteuergeräts (8) in einem Lenksystem (1) mit einem softwaregesteuerten Steuerbaustein, umfassend die folgenden Schritte:- Ausführen einer Lenksystemsoftware zum Durchführen einer Kernfunktion zum Bereitstellen einer Lenkkraftunterstützung sowie mindestens einer Komfortfunktion zum Bereitstellen von Lenkmomenteingriffen in einem Normalbetrieb;- Überwachen des Ausführens der Lenksystemsoftware bezüglich eines Vorliegens einer Laufzeitfehlergefahr; und- bei Erkennen einer Laufzeitfehlergefahr, Einnehmen einer Notlaufbetriebsart, in der die Lenksystemsoftware deaktiviert und eine separate Kernfunktionssoftware, die zum Bereitstellen einer Lenkkraftunterstützung ausgebildet ist, aktiviert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachen der Lenksystemsoftware bezüglich des Auftretens eines Hardware- und/oder Laufzeitfehlers durchgeführt wird, indem ein regelmäßiges oder periodisches Überwachungssignal von der Lenksystemsoftware generiert und an einen Überwachungsblock (16) übermittelt wird, wobei ein Hardware- und/oder Laufzeitfehler in dem Überwachungsblock (16) erkannt wird, wenn kein Überwachungssignal für eine vorbestimmte erste Zeitdauer erhalten wird.
Patent DE-102014016824-B4 (DE)
Title: Intelligenter Haltearm für die Kopfchirurgie mit berührungsempfindlicher Bedienung
Inventor: KRINNINGER MAXIMILIAN
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-11-14
Granted: 2018-04-05
Abstract: Haltearm (1) für medizinische Zwecke, insbesondere zum Halten von chirurgischen mechatronischen Assistenzsystemen und/oder chirurgischen Instrumenten, mit einem proximalen Ende (2) zum Befestigen des Haltearms (1) an einer Basis und einem distalen Ende (4) zum Aufnehmen eines chirurgischen mechatronischen Assistenzsystems und/oder chirurgischen Instruments; wenigstens einem ersten und einem zweiten Armsegment (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22), wobei das erste Armsegment (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) mit einem ersten Gelenk (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) und das zweite Armsegment (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) mit einem zweiten Gelenk (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) verbunden ist, wobei jedes Gelenk (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) freigebbar und arretierbar ist; und einer Bedieneinrichtung (28) zum Verbringen des Haltearms (1) in eine gewünschte Pose, wobei die Bedieneinrichtung (28) dazu eingerichtet ist bei Kontakt zwischen einer Bedienperson und nur dem ersten Armsegment (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) das erste Gelenk (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) freizugeben und bei Kontakt zwischen der Bedienperson und nur dem zweiten Armsegment (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) das zweite Gelenk (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) freizugeben, um den Haltearm (1) segmentweise zu verstellen, und wobei die Bedieneinrichtung (28) bei Kontakt zwischen der Bedienperson mit sowohl dem ersten als auch dem zweiten Armsegment (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) alle zwischen diesen Armsegmenten angeordneten Gelenke (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) freigibt.
Patent DE-102014017925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Mikrochargierung und/oder Mikrolegierung von Metallschmelzen
Inventor: DIESING HORST
IPC: B22D1/00
Filed: 2014-12-04
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Mikrochargierung und/oder Mikrolegierung von Metallschmelzen, bestehend aus einer rohrförmigen Behandlungslanze (8) und (9) mit einem kartuschenförmigen Behandlungsmittelbehälter (1), in dem Behandlungsmittel (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Behandlungsmittel (6) mittels einer Druckfeder (4) gegen eine im Vergleich zur rohrförmigen Wandung des Behandlungsmittelbehälters (1) dünne aufschmelzbare Ronde (2) gedrückt werden, so daß das Behandlungsmittel (6) unter Druckspannung steht, wobei das Material der Ronde (2) einen tieferen Schmelzpunkt hat als das Material des Behandlungsmittelbehälters (1).