baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Detektors sowie Detektorvorrichtung und optische Vorrichtung
Inventor: SCHREIBER FRANK
IPC: H01L31/0232
Filed: 2014-10-22
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Detektors (4), der dazu ausgebildet ist, Detektionslicht (50) zu empfangen und bei Anliegen wenigstens einer Versorgungsspannung von mehr als 100 V elektrische Signale zu erzeugen, wobei die Höhe der Versorgungsspannung mittels einer Schaltvorrichtung (15, 17), die wenigstens einen halbleiterbasierten Schalter (31) beinhaltet, eingestellt wird, wobei der halbleiterbasierte Schalter (31) wenigstens ein steuerbares Beleuchtungselement (29) und ein von dem Beleuchtungselement (29) elektrisch isoliertes, lichtempfindliches Schaltelement (25) aufweist, wobei der elektrische Widerstand des lichtempfindlichen Schaltelements (25) von der Leistung des von dem Beleuchtungselement (29) empfangenen Schaltlichts abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtempfindliche Schaltelement (25) als Reihenschaltung mehrerer Feldeffekttransistoren (27) ausgebildet ist, deren Gateschichten (28) mit dem Schaltlicht beleuchtet werden.
Patent DE-102014217501-B4 (DE)
Title: Thermische Kapselung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: HOHENBOEKEN KAY
IPC: B60K11/00
Filed: 2014-09-02
Granted: 2019-03-28
Abstract: Thermische Kapselung für einen in einem weitgehend von Karosseriebauteilen (2) gebildeten Motorraum (3) angeordneten Antriebsstrang (4) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend wenigstens ein erstes thermisch wirkendes Isolationsteil (5) und wenigstens ein zweites thermisch wirkendes Isolationsteil (6), die beide innerhalb des Motorraums (3) angeordnet sind, wobei das erste Isolationsteil (5) antriebsstrangfern an der dem Antriebsstrang (4) zugewandten Seite der Karosseriebauteile (2) zumindest bereichsweise derart angebracht ist, dass es einen oberen Abschnitt des Antriebsstrangs (4) umgibt, und das zweite Isolationsteil (6) anliegend an eine Außenfläche des Antriebsstrangs (4) zumindest bereichsweise derart angebracht ist, dass es einen unteren Abschnitt des Antriebsstrangs (4) abdeckt, wobei das erste Isolationsteil (5) und das zweite Isolationsteil (6) den Antriebsstrang (4) offen einkapseln und eine Öffnung (7) zwischen dem ersten Isolationsteil (5) und dem zweiten Isolationsteil (6) im Bereich des unteren Abschnitts des Antriebsstrangs (4) vorhanden ist.
Patent DE-102015005007-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Klangqualität einer Audiodatei
Inventor: KRON GUNNAR
IPC: H03G5/00
Filed: 2015-04-21
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Klangqualität einer Audiodatei in einem Audiogerät mittels einer Zusatzinformation durch Veränderung eines Audiosignals mittels mindestens eines Effektgeräts (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Zuordnung der Audiodatei zu der Zusatzinformation; b) Vergleich der Zusatzinformation mit Dateien, in denen Einstellungen des Effektgeräts (1 bis 7) gespeichert werden; c) Zuordnung der Zusatzinformation zu einer Datei (21) aus Verfahrensschritt b) und d) Laden der Datei (21) aus Verfahrensschritt c) und Aktivierung des Effektgeräts (1 bis 7) wobei das Effektgerät (1 bis 7) mit Werten aus der Datei (21) in Verfahrensschritt c) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzinformation in Form von Metadaten vorliegt, die audiodateiextern in einer Datenbank gespeichert werden, wobei die Metadaten Inhalte der Audiodatei in Gestalt von mehreren Zusatzinformationen, d. h. von mehr als einer Zusatzinformation beschreiben, wobei in Verfahrensschritt b) und c) mehrere Zusatzinformationen ausgewertet werden.
Patent DE-102015007225-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem und -verfahren mit Schutz des Werkzeuges und des Werkstücks bei Stromausfall
Inventor: HASHIMOTO SHOUTAROU
IPC: G05B19/406
Filed: 2015-06-03
Granted: 2017-03-09
Abstract: Ein Motorsteuersystem dreht einen Werkzeugmotor 16 und einen Werkstückmotor 17 durch Anwendung eines Master-Slave-Synchronisationssystems in einer Werkzeugmaschine synchron, wobei die Werkzeugmaschine ausgerüstet ist mit einem Werkzeugmotor 16, einem Werkstückmotor 17 und einem Werkzeugwellenbewegungsmotor 15, welcher eine Linearwelle 25 zur Änderung des Abstandes zwischen der Werkzeugwelle 26 und der Werkstückwelle 27 antreibt, wobei dann, wenn ein Stromausfalldetektor 19 einen Stromausfall einer Stromquelle bei Synchronrotation von Werkzeugmotor 16 und Werkstückmotor 17 detektiert, der Betrieb einer Zwangsabbremsungsschaltung 31 für eine Zwangsabbremsung entweder des Werkzeugmotors (Master-Welle) oder des Werkstückmotors (Slave-Welle) um eine vorgegebene Zeitspanne verzögert wird, wobei während dieser Zeit der Werkzeugwellenbewegungsmotor 15 zum Antrieb der Linearwelle 25 eingesetzt wird zur Trennung von Werkzeug 6 und Werkstück 7, um so eine Beschädigung am Werkzeug 6 oder am Werkstück 7 bei einem Stromausfall zu verhindern.
Patent DE-102015014492-B4 (DE)
Title: Modulares Stecksystem, weiblicher Steckverbinder, männlicher Steckverbinder und Verfahren zum Zusammenstellen eines modularen Stecksystems
Inventor: WESSELS DAGMAR
IPC: H01R13/64
Filed: 2015-11-10
Granted: 2018-03-22
Abstract: Modulares Stecksystem mit einem weiblichen Steckverbinder (100; 100') und einem männlichen Steckverbinder (200; 200'), die mit jeweils einem einsteckseitigen Ende (100E, 200E; 100E', 200E') entlang einer Einsteckrichtung (E) ineinander einsteckbar sind, und zumindest einem zylinderförmigen Schirmgehäuse (170, 270) als ein optionales Zusatzmodul des modularen Stecksystems, wobei: der weibliche Steckverbinder (100; 100') aufweist: – einen weiblichen Schraubring (160) mit einem einsteckseitigen Ende, in das ein männlicher Schraubring (260) des männlichen Steckverbinders (200; 200') einschraubbar ist, und – einen weiblichen Isolierkörper (120), der im Inneren des weiblichen Schraubrings (160) angeordnet ist und der entlang der Einsteckrichtung (E) in einen männlichen Isolierkörper (220) des männlichen Steckverbinders (200; 200') einsteckbar ist, wobei der weibliche Isolierkörper (120) ein dem einsteckseitigen Ende (120E) abgewandtes Endstück (122) mit einem konstanten, vorbestimmten Außendurchmesser aufweist; der männliche Steckverbinder (200; 200') aufweist: – den männlichen Schraubring (260) mit einem einsteckseitigen Ende, das in das einsteckseitige Ende des weiblichen Schraubrings (160) einschraubbar ist, und – den männlichen Isolierkörper (220), der im Inneren des männlichen Schraubrings (260) angeordnet ist und in den entlang der Einsteckrichtung (E) der weibliche Isolierkörper (120) einsteckbar ist, wobei der männliche Isolierkörper (220) ein dem einsteckseitigen Ende (220E) abgewandtes Endstück (222) mit einem konstanten, vorbestimmten Außendurchmesser aufweist; der vorbestimmte Außendurchmesser des Endstücks (122) des weiblichen Isolierkörpers (122) so groß ist wie der vorbestimmte Außendurchmesser des Endstücks (222) des männlichen Isolierkörpers (220); das zumindest eine zylinderförmige Schirmgehäuse (170, 270) über die gesamte Zylinderhöhe des Schirmgehäuses (170, 270) einen konstanten Innendurchmesser aufweist, der auf den vorbestimmten Außendurchmesser der beiden Endstücke (122, 222) abgestimmt ist; sowohl das Endstück (122) des weiblichen Isolierkörpers (120) als auch das Endstück (222) des männlichen Isolierkörpers (220) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, in das zumindest eine zylinderförmige Schirmgehäuse (170, 270) eingesteckt zu werden; und der weibliche Steckverbinder (100; 100') und der männliche Steckverbinder (200; 200') mit und ohne das zumindest eine Schirmgehäuse (170, 270) montierbar sind.
Patent DE-102015100812-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwenden von Strassenniveaubildern zum Verbessern eines Modus eines automatisierten Fahrens für ein Fahrzeug
Inventor: NICKOLAOU JAMES N
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-01-21
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Verbessern eines Modus eines automatisierten Fahrens eines Host-Fahrzeugs (54), das die Schritte umfasst, dass:ein Host-Fahrzeugort mit einer in einem Problemprofil gespeicherten geographischen Zone verglichen wird, wobei der Host-Fahrzeugort einem aktuellen Ort des Host-Fahrzeugs oder einem erwarteten zukünftigen Ort des Host-Fahrzeugs (54) entspricht und das Problemprofil auf Straßenniveaubildern basiert, die von mehreren Bildquellen erfasst werden;ein potentielles Problem (80) in Ansprechen auf den Vergleich des Host-Fahrzeugorts mit der gespeicherten geographischen Zone identifiziert wird, wobei das potentielle Problem (80) der geographischen Zone in dem Problemprofil zugehörig ist; undeine Abhilfemaßnahme in Ansprechen auf die Identifikation des potentiellen Problems (80) durchgeführt wird, wobei die Abhilfemaßnahme durchgeführt wird, bevor das Host-Fahrzeug (54) dem potentiellen Problem (80) begegnet, und die Abhilfemaßnahme den Modus eines automatisierten Fahrens des Host-Fahrzeugs beeinflusst;wobei der Vergleichsschritt in Ansprechen darauf durchgeführt wird, dass der Modus eines automatisierten Fahrens für das Host-Fahrzeug (54) aktiviert oder eingeschaltet ist, und der Durchführungsschritt ferner umfasst, dass Änderungen an dem Modus eines automatisierten Fahrens durchgeführt werden oder der Modus eines automatisierten Fahrens deaktiviert wird, bevor das Host-Fahrzeug (54) dem potentiellen Problem (80) begegnet.
Patent DE-102015110555-B4 (DE)
Title: Robotergestütztes Transportieren eines verfahrbaren Gegenstands
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: B66F9/06
Filed: 2015-07-01
Granted: 2017-10-19
Abstract: Robotersystem (1) zum Transportieren eines verfahrbaren Gegenstands (2), insbesondere eines Krankenhausbettes, wobei das Robotersystem (1) mindestens zwei Roboter (3) umfasst und beide Roboter (3) jeweils an den verfahrbaren Gegenstand (2) derart koppelbar sind, dass eine Kraft von beiden Robotern (3) auf den verfahrbaren Gegenstand (2) übertragbar ist, so dass die Roboter (3) gemeinsam den verfahrbaren Gegenstand (2) transportieren können, dadurch gekennzeichnet, dass beide Roboter (3) so eingerichtet sind, dass sie den verfahrbaren Gegenstand (2) vorwärts, rückwärts und seitwärts verfahren können, ohne den verfahrbaren Gegenstand (2) anzuheben.
Patent DE-102015205493-B4 (DE)
Title: Betrieb einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung
Inventor: HEISMANN BJÖRN
IPC: A61B34/10
Filed: 2015-03-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung, das die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellung einer klinischen Anforderung (110),- Ermittlung einer Betriebsinformation für die medizinische Bildgebungsvorrichtung anhand der bereitgestellten klinischen Anforderung mittels einer Recheneinheit (120), wobei die Ermittlung der Betriebsinformation in Abhängigkeit von einem Land und/oder einer Fachrichtung eines Zuweisers erfolgt.
Patent DE-102015220844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kopfeinheit zum Durchführen von Bluetooth-Kopplung
Inventor: YAE SEONG SOO
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-10-26
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Durchführen von Bluetooth-Koppelung mit einer Mobilvorrichtung durch eine Kopfeinheit eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst:Initialisieren einer Bluetooth-Koppelungsprozedur mit der Mobilvorrichtung und der Kopfeinheit;Speichern einer Adresse der Mobilvorrichtung bei Initiierung der Kopplungsprozedur;Detektieren eines in der Kopplungsprozedur erzeugten Fehlers; undautomatisches Wiederversuchen der Kopplungsprozedur unter Verwendung der gespeicherten Adresse der Mobilvorrichtung oder Beenden der Kopplungsprozedur, basierend auf einem Typ des detektierten Fehlers, weiter umfassend:Senden einer Verbindungsfreigabenachricht an die Mobilvorrichtung und dann automatisches Wiederversuchen der Kopplungsprozedur unter Verwendung der gespeicherten Adresse der Mobilvorrichtung, wenn der Typ des detektierten Fehlers einem anderen Fall entspricht als einem Fall, bei welchem ein, Akzeptanz der Kopplungsprozedur anzeigendes Signal nicht aus der Mobilvorrichtung einen gewissen Zeitraum lang empfangen wird, und einem Fall, bei dem ein, Zurückweisung der Kopplungsprozedur anzeigendes Signal aus der Mobilvorrichtung empfangen wird.
Patent DE-102016002267-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Messung der elektrischen Eigenschaften am Anschlusspunkt eines elektrischen Energieversorgungsnetzes, von daran angeschlossenen Erzeugern, Verbrauchern oder Teilnetzen
Inventor: BUMILLER GERD
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-02-26
Granted: 2017-09-14
Abstract: System zur Messung der elektrischen Eigenschaften am Anschlusspunkt eines elektrischen Energieversorgungsnetzes, von daran angeschlossenen Erzeugern, Verbrauchern oder Teilnetzen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – dass Ströme und Spannungen an mehreren Kanälen über Messwertwandler erfasst und digitalisiert werden, – der Takt für die Abtastung in allen Kanälen von einer gemeinsamen und von den zu messenden Eigenschaften unabhängigen Quelle kommt, – eine sich im Betrieb an die Frequenz und Phasenlage der Grundschwingung eines als Referenz definierten Kanals anpassende Abtastratenkonvertierung eingesetzt wird, welche zu einer konstanten Anzahl von Abtastwerten pro Grundschwingung führt, – eine Fourier-Transformation mit vorheriger Fensterung angewendet wird, welche größer ist als das Auswertefenster der Fourier-Transformation die einzelne Abtastwerte individuell gewichtet werden und danach mit dem jeweils ebenfalls gewichteten Abtastwerten einer Periode der Grundschwingung später addiert werden, so dass mit der Dauer der Grundschwingung periodische Signale durch die Fensterung unverändert bleiben, – jeder einzelne Abtastwert in der Summe der Anteile, welche durch die Gewichtung auf verschiedene Auswertefenster verteilt werden, vollständig von der Messauswertung erfasst wird, – zusätzliche Werte aus der Kombination der Ergebnisse der Fourier-Transformation von mehreren Kanälen berechnet und ausgewertet werden.
Patent DE-102016117914-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils oder Halbzeugs sowie Vorrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: BÜRKNER GUNNAR
IPC: C21D9/50
Filed: 2016-09-22
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils oder Halbzeugs, bei dem zumindest ein Werkstück durch Schweißen gefügt oder beschichtet wird, wobei vor und nach dem Schweißen zumindest ein die Schweißzone (6) bildender Werkstückabschnitt zur Beibehaltung der Gefügestruktur eines an die Schweißzone (6) angrenzenden Werkstückabschnitts oder zur Anpassung der Gefügestruktur der Schweißzone (6) oder des an die Schweißzone (6) angrenzenden Werkstückabschnitts gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein fließfähiges Kältemittel zur gleichzeitigen Kühlung und Schutzgasabdeckung des die Schweißzone (6) bildenden Werkstückabschnitts eingesetzt wird, wobei das fließfähige Kältemittel dem die Schweißzone (6) bildenden Werkstückabschnitt über wenigstens eine der Schweißzone (6) vorgeschaltete Temperiereinheit (2; 10) mit wenigstens einer Schutzgasdüse und zusätzlich über wenigstens eine der Schweißzone (6) nachgeschaltete Temperiereinheit (2; 8) mit wenigstens einer Schutzgasdüse, die gesondert von der vorgeschalteten Temperiereinheit (2; 10) ausgebildet und davon beabstandet ist, zugeführt wird, und der die Schweißzone (6) bildende Werkstückabschnitt vor und nach dem Schweißen über einen Induktor in der der Schweißzone (6) vorgeschalteten Temperiereinheit (2; 10) und über einen Induktor in der der Schweißzone (6) nachgeschalteten Temperiereinheit (2; 8) induktiv erwärmt wird.
Patent DE-102016122554-B4 (DE)
Title: Bruchfeste Glasbeschichtungszusammensetzung
Inventor: KONG NAK KYOUNG
IPC: C09D133/04
Filed: 2016-11-23
Granted: 2023-05-25
Abstract: Eine Beschichtungszusammensetzung, aufweisend:(a) eine Menge von 50 bis 60 Gew.-% eines Caprolacton-modifizierten Acrylharzes,(b) eine Menge von 10 bis 20 Gew.-% eines Acrylpolyols,(c) eine Menge von 10 bis 20 Gew.-% eines Polyurethanharzes,(d) eine Menge von 0,1 bis 1,5 Gew.-% eines Reaktionskatalysators,(e) eine Menge von 0,1 bis 1,5 Gew.-% eines Nass-Additivs,(f) eine Menge von 1,0 bis 1,5 Gew.-% eines Pigments, und(g) eine Menge von 5 bis 20 Gew.-% eines Lösungsmittels,wobei sämtliche Gew.-% auf dem Gesamtgewicht der Komponenten (a) bis (g) basieren, undwobei die Beschichtungszusammensetzung ferner ein Hexamethylendiisocyanat-Trimer-Harz als Härtungsmittel aufweist.
Patent DE-102016204820-B4 (DE)
Title: Anzeigegerät für Restbatteriekapazität
Inventor: TATEISHI KEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-03-23
Granted: 2022-01-20
Abstract: Anzeigegerät für eine Restbatteriekapazität für ein Fahrzeug (1), das einen Motor (2), eine Batterie (6) sowie einen Elektromotor (3) beinhaltet, um ein Antreiben mittels Strom durchzuführen, der von der Batterie (6) zugeführt wird, wobei das Anzeigegerät umfasst:eine Anzeigeeinheit (8), die einen Zustand der Batterie (6) hinsichtlich einer Restkapazität anzeigt;eine Ermittlungseinheit (95) für ein Durchführen einer Ausführungs-Zulassungs-Ermittlung, bei der ermittelt wird, ob eine Ausführung von einer oder mehreren von einer Leerlaufstopp-Steuerung, bei der ein Neustart des Motors (2) mittels einer Antriebskraft von dem Elektromotor (3) ermöglicht wird, einer Steuerung für ein unterstütztes Fahren, bei der ein Fahren des Fahrzeugs (1) ermöglicht wird, indem ermöglicht wird, dass das Antreiben des Elektromotors (3) das Antreiben des Motors (2) unterstützt, und einer Motor-Fahr-Steuerung zuzulassen ist oder nicht, bei der ein Fahren des Fahrzeugs (1) mittels Verwenden lediglich des Elektromotors (3) als einer Fahr-Antriebsquelle ermöglicht wird; undeine Anzeigezustands-Einstelleinheit (96), die den auf der Anzeigeeinheit (8) anzuzeigenden Zustand der Batterie hinsichtlich einer Restkapazität basierend auf einem Ermittlungsresultat einstellt, das von der Ermittlungseinheit (95) ermittelt wird.
Patent DE-102017003755-B4 (DE)
Title: Schaltung zur internen und externen Funktionsprüfung eines elektrischen Relais und /oder Schützes
Inventor: PYLLA MICHAEL
IPC: H01H47/00
Filed: 2017-04-18
Granted: 2019-01-03
Abstract: Schaltung zur internen und externen Funktionsprüfung eines elektrischen Relais oder Schützes, dadurch gekennzeichnet, dass das Relais oder Schütz mit einer elektronischen Schaltung so kombiniert ist,dass die Anschlüsse der Spulenwicklung an eine Messschaltung (3) zur Dauer eines Ausgleichsvorganges angeschlossen sind und wobei parallel dazu ein Kondensator (4, C1) oder ein anderer Energiespeicher oder eine zusätzliche Stromversorgung zugeschaltet ist undwobei diese Parallelschaltung aus Spule des Relais oder Schützes (2), Messschaltung (3) und Energiespeicher (4) mit einem Spannungsversorgungsteilfür eine Steuerspannung (6) verbunden ist und mit einem Schalter (5) zum Schalten und Abschalten des Relais oder Schützes (2), schaltbar ist undwobei ein Relais oder Schütz (2) in einem Steuerkreis über einen Schalter (5) mit dem Spannungsversorgungsteil für die Steuerspannung (6) verbunden ist, wobei mittels einer Messschaltung (3) die Dauer des Ausgleichsvorganges messbar ist undwobei ein zwischengeschalteter Kondensator(4) als Energiespeicher dient, um nach Öffnen desSchalters (5) die Messschaltung (3) ausreichend lange genug mit Strom zu versorgen, sofern keine zusätzliche Stromversorgung der Messschaltung vorhanden ist,wobei im Abschaltmoment die Schaltung durch den Schalter (5) unterbrochen wird und die Messschaltung (3) das Ausschalten detektiert und die Messung beginnt und gleichzeitig die Steuerspannung an der Spule des Relais oder Schützes (2) abfällt und an der Spule des Relais oder Schützes (2) eine Spannung umgekehrter Polarität entsteht, wobei die Messschaltung (3) die Zeit bis zum Abklingen der negativen Spannung ermittelt, welche bis dahin vergeht, wobei im Normalfall der Eisenkern im Relais oder Schütz (2) abfällt, bevor der Ausgleichsvorgang beendet ist, wobeibeim Vorliegen eines mechanischen Defekts, der Eisenkern der Spule des Relais oder Schützes (2) möglicherweise nicht in die abgefallene Position zurückkehrt, sodass eine andere Induktivität wirkt, wobei an Stelle des Kondensators (4) auch andere Energiespeicher, wie Akkus, Superkondensatoren, Spulen, Batterien, angeordnet sein können oder an dieser Stelle auch eine kontinuierliche Spannungsversorgung angeordnet sein kann,solange diese klein genug oder derart gepulst wird, sodass kein Schaltvorgang an der Spule des Relais oder Schützes (2) ausgelöst wird.
Patent DE-102017009817-B4 (DE)
Title: Verschließeinrichtung mit Drehelement und Blockierköpfen
Inventor: MATHAS CHRISTOPH
IPC: E05B65/52
Filed: 2017-10-20
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verschließeinrichtung, umfassendeine kreisrunde Fassung, deren Quadranten (Q1 - Q4) jeweils gleichartig in mindestens ein Segment (S1 - S12) aufgeteilt sind,ein in der Fassung drehbar fest angebrachtes Drehelement (31), welches über eine Auswahl von Segmenten (S1 - S3, S7 - S9) einen Vollradius (r1) ausfüllt und bei den verbleibenden Segmenten (S4 - S6, S10 - S12) nur bis maximal zu einem Binnenradius (r2) reicht,pro Segment einen fest in einem Randbereich (14, 15) der Fassung befestigten, zur Seite federnden Blockierkopf (33a, 33b), welcher durch radial nach außen wirkenden, mechanischen Druck über den Vollradius (r1) herausbewegt werden kann und bei fehlendem Druck wieder gleichartig auf den Binnenradius (r2) zurückfedert,wobei das Drehelement (31) für die nur bis maximal zum Binnenradius (r2) reichenden Segmente (S4 - S6, S10 - S12) zusammenhängende und zentral auf eine Mitte des Drehelements (31) zulaufende Aussparungen (12, 13) aufweist, die exakt auf ein in das Drehelement (31) einlegbares Schlüsselelement als Gegenstück mit entsprechenden Schlüsselzungen (22, 23) passen, wobei das Einlegen des Schlüsselelements mit den Schlüsselzungen (22, 23) das Drehelement (31) zu einem zusammenhängenden Flächenelement zum Vollradius (r1) hin vervollständigt.
Patent DE-102017100819-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube und Verfahren zum Betreiben
Inventor: HAHN UWE
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-01-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend wenigstens einen Haubengrundkörper (2) mit wenigstens einer Schirmeinrichtung (3) mit wenigstens einem Ansaugabschnitt (4) mit wenigstens einer Ansaugöffnung (5), wobei die Schirmeinrichtung (3) eine vorbestimmte Schirmfläche (6) definiert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens eine Blendeneinrichtung (7) und wenigstens eine Wrasenleiteinrichtung (8) an dem Haubengrundkörper (2) angeordnet sind, wobei die Blendeneinrichtung (7) und die Wrasenleiteinrichtung (8) wenigstens von einer Ruhestellung (9) in eine Betriebstellung (10) verlagerbar sind, wobei die Blendeneinrichtung (7) und die Wrasenleiteinrichtung (8) in der Ruhestellung (9) an dem
 Haubengrundkörper (2) anliegen und in der Betriebstellung (10) wenigstens abschnittsweise von dem Haubengrundkörper (2) beabstandet sind, um eine vergrößerte Schirmfläche (11) bereitzustellen,
 wobei die wenigstens eine Blendeneinrichtung (7) und die wenigstens eine Wrasenleiteinrichtung (8) gemeinsam verlagerbar sind
 und/oder
 wobei die wenigstens eine Wrasenleiteinrichtung (8) stets zwischen dem Haubengrundkörper (2) und der wenigstens einen Blendeneinrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017111332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren von Desinfektions- und/oder Reinigungsmitteln
Inventor: SCHULZ HARTMUT
IPC: B01F35/80
Filed: 2017-05-24
Granted: 2022-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren von Desinfektions- und/oder Reinigungsmitteln zur Erstellung von Gebrauchslösungen umfassend einen Wasserzulauf (1), ein Magnetventil (4), einen Durchflussmengensensor (5), einen Wasservorlaufbehälter (6) sowie einen Auslauf (7), dadurch gekennzeichnet, dass ein Abzweig (8) mit einer Mischkammer (9) verbunden ist und die Mischkammer (9) Bestandteil einer Pulverdosiereinrichtung ist und dass die Pulverdosiereinrichtung einen Vorratsbehälter (10) für ein Desinfektions- und/oder Reinigungspulver umfasst und dass in dem Vorratsbehälter (10) bodenseitig eine Extruderschnecke (11) angeordnet ist, die von einem Motor (12) angetrieben ist und der Motor (12) rückwärts betreibbar ist, und dass der Vorratsbehälter (10) mit einer Einrichtung zum Bewegen des Pulvers versehen ist, wobei die Einrichtung von einem an einer horizontal ausgerichteten Achse angeordneten Zahnrad gebildet ist, dessen Zähne mit der Extruderschnecke (11) kämmen.