baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206519-B4 (DE)
Title: Aggregatelagerung in einem Fahrzeug
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: F16F15/00
Filed: 2019-05-07
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aggregatelagerung in einem Fahrzeug, bei der ein Antriebsaggregat über ein Aggregatelager (3) an einer karosserieseitigen Lagerkonsole (5) angebunden ist, welches Aggregatelager (3) ein Gummi-Metall-Lager mit einem hülsenförmigen Lagerkern (11) ist, der mittels eines durch den hülsenförmigen Lagerkern (11) geführten Lagerbolzens (27) mit der karosserieseitigen Lagerkonsole (5) verschraubt ist, wobei das Antriebsaggregat ein Aggregategehäuse (1) aufweist, in dem eine Lageraufnahme (15) für das Aggregatelager (3) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die gehäuseseitige Lageraufnahme (15) als eine einseitig offene Lagertasse mit einem hohlzylindrischen Aufnahmeraum (17) ausgebildet, und zwar insbesondere mit einem geschlossenen Lagerboden (19), von dem eine zylindrisch umlaufende Umfangswand (21) hochgezogen ist.
Patent DE-102019216066-B4 (DE)
Title: Halbleiterherstellungseinrichtung und Halbleiterherstellungsverfahren
Inventor: TANAKA HIROSHI
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-10-18
Granted: 2024-01-25
Abstract: Halbleiterherstellungseinrichtung, umfassend:- eine Aufspannplattform (8, 9), die dafür konfiguriert ist, einen Halbleiterwafer (1) unter Verwendung eines Endteilbereichs der Aufspannplattform (8, 9) zu halten;- eine Reinigungsdüse (2), die dafür konfiguriert ist, ein Reinigungsfluid zu einer Bearbeitungsoberfläche des Halbleiterwafers (1) auszustoßen;- einen Scanmechanismus (11, 14) für eine Reinigungsdüse, der dafür konfiguriert ist, zu veranlassen, dass die Reinigungsdüse (2) eine Scanbewegung auf der Bearbeitungsoberfläche des Halbleiterwafers (1) ausführt;- einen Plattform-Drehmechanismus (12, 16), der dafür konfiguriert ist, die Aufspannplattform (8, 9) zu drehen; und- eine Halteplattform (41, 42, 43), die eine Düse (41a, 42a, 43a) für ein Haltefluid und eine Kopfplatte (41b, 42b, 43b) umfasst, wobei:- die Düse (41a, 42a, 43b) für ein Haltefluid dafür konfiguriert ist, ein Haltefluid zu einer gegenüberliegenden Oberfläche des Halbleiterwafers (1) auszustoßen, die der Bearbeitungsoberfläche entgegengesetzt ist,- die Kopfplatte (41b, 42b, 43b) eine Hauptoberfläche aufweist, die der gegenüberliegenden Oberfläche des Halbleiterwafers (1) zugewandt ist, und- die Düse (41a, 42a, 43a) für ein Haltefluid einer Mitte statt einem Umfangsteilbereich der Kopfplatte (41b, 42b, 43b) benachbart angeordnet ist,- veranlasst wird, dass das aus der Düse (41a, 42a, 43a) für ein Haltefluid ausgestoßene Haltefluid durch eine Zone zwischen der gegenüberliegenden Oberfläche des Halbleiterwafers (1) und der einen Hauptoberfläche der Kopfplatte (41b, 42b, 43b) strömt, um über die Zone eine Haltekraft zu erzeugen,- die Haltekraft bewirkt, dass die gegenüberliegende Oberfläche des Halbleiterwafers (1) einen Druck hält, der durch das Reinigungsfluid beaufschlagt wird, das aus der Reinigungsdüse (2) zur Bearbeitungsoberfläche des Halbleiterwafers (1) ausgestoßen wird,- die Halteplattform (41, 42) in die Aufspannplattform (8) integriert ist,- die Düse (41a, 42a) für ein Haltefluid nicht dreht und- die Kopfplatte (41b, 42b) zusammen mit der Aufspannplattform (8) dreht.
Patent DE-102020133306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Ladeeinrichtung
Inventor: HÄHRE KARSTEN
IPC: B60L53/302
Filed: 2020-12-14
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Ladeeinrichtung (1), insbesondere einer Ladeeinrichtung (1) zum Laden von Energiespeichern (2) von Kraftfahrzeugen (3), mit einem ersten elektrischen Anschluss (4) zur eingangsseitigen Stromversorgung der Ladeeinrichtung (1), einem zweiten elektrischen Anschluss (5) zur ausgangsseitigen Stromversorgung einer zu ladenden Einrichtung, einer Ladeelektronik (6) mit einer Leistungselektronik (7), einer Kühleinrichtung (9) mit einem Kühlmittelzulauf (10) und mit einem Kühlmittelrücklauf (11), mit zumindest einem ersten Temperatursensor (12) zur Ermittlung der Temperatur der Sperrschicht der Leistungshalbleiter in der Leistungselektronik (7), zumindest einem zweiten Temperatursensor (13, 14) zur Ermittlung der Temperatur des Kühlmittels, Mitteln zur Bestimmung der Eingangsleistung der Ladeelektronik (6) und Mitteln zur Bestimmung der Ausgangsleistung der Ladeelektronik (6), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste Temperatursensor (12) zeitlich diskret überwacht wird zur Ermittlung einer Änderungsgeschwindigkeit der Temperatur der Sperrschicht der Leistungshalbleiter in der Leistungselektronik (7), wobei die Verlustleistung der Ladeelektronik (6) derart gesteuert wird, dass die Änderungsgeschwindigkeit der Temperatur der Sperrschicht derart begrenzt wird, dass eine maximale Temperatur der Sperrschicht nicht überschritten wird.
Patent DE-102020202107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belasten von Walzen und Innenteilen eines Walzgerüsts während der Justierung einzelner Walzenkaliber
Inventor: SCHNUG GÜNTER
IPC: B21B13/00
Filed: 2020-02-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belastungsvorrichtung (10) zum Belasten einer spielfrei mit einer Walzenwelle (12) verbundenen Walze (14), die durch zumindest ein Lager in einem Walzgerüst (16) zum Walzen von metallischen Stäben, Drähten oder Rohren aus einem Walzgut gelagert ist, und ein Walzgerüst (16) mit einer solchen Belastungsvorrichtung (10). Die Belastungsvorrichtung (10) ist dazu ausgebildet, zum Kalibrieren einer Position der Walze (14) im Walzgerüst (16) eine Kraft auszuüben, welche eine Belastung des Lagers während des Walzens simuliert, indem sie die Kraft an der Walze (14) oder Walzenwelle (12) anbringt.
Patent DE-102020202696-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen einer Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-03-03
Granted: 2022-12-01
Abstract: Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen einer Komponente (6, 7) eines Fahrzeugs (3),wobeidie Kühlvorrichtung (1) geeignet ist, in eine Karosserie des Fahrzeugs (3) integriert zu werden,dadurch gekennzeichnet, dass- die Kühlvorrichtung (1) eine schwenkbare Klappe (4) umfasst,- wobei die Klappe (4) geeignet ist, eine Geschlossen-Position einzunehmen, in welcher die Kühlvorrichtung (1) geschlossen ist,- wobei die Klappe (4) geeignet ist, eine Offen-Position einzunehmen, in welcher die Kühlvorrichtung (1) geöffnet ist, wobei die Kühlvorrichtung (1) geeignet ist, in der Offen-Position von einem Luftstrom (11) durchströmt zu werden, so dass die zu kühlende Komponente (6, 7) durch den Luftstrom (11) gekühlt wird,- wobei die Klappe (4) in der Offen-Position eine erste Öffnung (12) und einen Luftkanal (15) in der Kühlvorrichtung (1) entstehen lässt, so dass während der Fahrt des Fahrzeugs (3) bei geöffneter Klappe (4) der Luftstrom (11) in die Kühlvorrichtung (1) einströmen kann,- wobei die Kühlvorrichtung (1) eine zweite Öffnung (13) umfasst, durch welche der Luftstrom (11) aus der Kühlvorrichtung (1) ausströmen kann, wobei die zweite Öffnung (13) zu einer Kofferraumklappe des Fahrzeugs (3) hin ausgerichtet ist,- wobei die zweite Öffnung (13) in eine Heckklappennut (9) mündet, so dass der Luftstrom (11) durch die zweite Öffnung (13) in die Heckklappennut (9) eintreten kann und so aus der Kühlvorrichtung (1) ausgeleitet werden kann.
Patent DE-102020213972-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul mit einer geteilten Wärmesenke
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: H01L25/11
Filed: 2020-11-06
Granted: 2022-10-13
Abstract: Leistungsmodul (1, 16) mit wenigstens einem Leistungshalbleiter (4, 5, 19, 20), insbesondere einer Halbleiterschalter-Halbbrücke und einem Zwischenkreiskondensator (3, 18), und einer als Kühlkörper ausgebildeten Wärmesenke (2, 17), wobei der wenigstens eine Leistungshalbleiter (4, 5, 19, 20) und der Zwischenkreiskondensator (3, 18) jeweils mit einer Wärmekontaktfläche (13, 21) der Wärmesenke (2, 17) wärmeleitfähig verbunden sind, wobei die Wärmesenke (2, 17) eine Rinne (6, 27) oder eine Ausnehmung (8) aufweist, welche zwischen dem wenigstens einen Leistungshalbleiter (4, 5, 19, 20) und dem Zwischenkreiskondensator (3, 18) derart ausgebildet ist, dass ein Wärmefluss von dem wenigstens einen Leistungshalbleiter (4, 5, 19, 20) zu dem Zwischenkreiskondensator (3, 18) hin erschwert und/oder geschwächt ist, die Wärmesenke (2, 17) zum Fluidführen ausgebildet ist und dazu wenigstens einen Fluidkanal (26) aufweist, welcher sich in der Wärmesenke (2, 17) zwischen Flächenbereichen (14, 15, 22, 23) der Wärmekontaktfläche (13, 21) erstreckt, die durch den Zwischenkreiskondensator (3, 18) und dem wenigstens einen Leistungshalbleiter (4, 5, 19, 20) kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmesenke (2, 17) eine Mehrzahl von den Körper durchsetzenden röhrenförmigen Fluidkanälen (24, 25, 26) aufweist, wobei sich ein Fluidkanal (26) der Fluidkanäle (24, 25, 26) zwischen den Flächenbereichen (14, 15, 22, 23) erstreckt und ein Abstand (29) des Fluidkanals (26) zur Wärmekontaktfläche (13, 21) hin kleiner ausgebildet ist als ein Abstand (28) der Fluidkanäle (24, 25) die im Bereich des wenigstens einen Leistungshalbleiters (4, 5, 19, 20) oder des Zwischenkreiskondensators (3, 18) verlaufen.
Patent DE-112007002739-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit Isolationsgraben und Kontaktgraben
Inventor: ENICHLMAIR HUBERT DR
IPC: H01L21/308
Filed: 2007-10-22
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements, bei dem – auf einem Halbleitersubstrat eine dielektrische Schichtkombination (SK) mit Öffnungen im Bereich eines ersten Grabens und eines zweiten Grabens erzeugt wird, wobei die Öffnung für den ersten Graben eine geringere Breite aufweist als die Öffnung für den zweiten Graben, – eine Resistmaske (RM4) mit einer Öffnung für den ersten Graben auf der dielektrischen Schichtkombination erzeugt wird, wobei die Breite der Öffnung in der Resistmaske geringer ist als die Breite der Öffnung für den ersten Graben in der dielektrischen Schichtkombination, – auf der Resistmaske (RM4) eine weitere Resistmaske (RM5) mit Öffnungen für den ersten Graben und den zweiten Graben erzeugt wird, – das Halbleitersubstrat anisotrop und selektiv bezüglich des Materials der Resistmasken geätzt wird, wobei der erste Graben bis zu einer ersten Tiefe (d7) erzeugt wird, – die Struktur der weiteren Resistmaske (RM5) in die darunter liegende Resistmaske (RM4) übertragen wird, so dass im Bereich des zweiten Grabens das Halbleitersubstrat freigelegt wird, – das Halbleitersubstrat anisotrop und selektiv bezüglich des Materials der Resistmasken geätzt wird, wobei der erste Graben bis zu einer endgültigen Tiefe (d8) vertieft wird und der zweite Graben auf eine Tiefe (d9) geätzt wird, die geringer ist als die Tiefe (d8) des ersten Grabens, – ein Dielektrikum ganzflächig und kantenbedeckend in einer solchen Dicke abgeschieden wird, dass der erste Graben vollständig mit dem Dielektrikum befüllt ist, der zweite Graben aber noch teilweise geöffnet bleibt, – das Dielektrikum anisotrop geätzt wird, bis am Boden des zweiten Grabens das Halbleitersubstrat freigelegt ist, und – ein elektrisch leitfähiges Material ganzflächig und kantenbedeckend abgeschieden wird, bis der zweite Graben gefüllt ist und einen elektrischen Kontakt zu einer vergrabenen Struktur (VS) bildet.
Patent DE-112008002521-B4 (DE)
Title: Oberflächenschallwellenfiltervorrichtung
Inventor: TAKAHRA SEIICHI
IPC: H03H9/64
Filed: 2008-08-05
Granted: 2015-03-26
Abstract: In Längsrichtung angeschlossene Schallwellenfiltervorrichtung (1) mit Resonator mit einem unsymmetrischen Anschluß (3) und einem ersten und einem zweiten, symmetrischen Anschluß (4, 5), und die eine Symmetrisch-Unsymmetrisch-Wandlungsfunktion aufweist, wobei die Schallwellenfiltervorrichtung (1) folgendes umfaßt: ein piezoelektrisches Substrat (2), eine in Längsrichtung angeschlossene Schallwellenfiltereinheit (6) mit Resonator, die auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet ist und ein unsymmetrisches Ende, das mit dem unsymmetrischen Anschluß (3) verbunden ist, sowie ein erstes und ein zweites, symmetrisches Ende umfaßt, die jeweilige Signale mit um 180 Grad voneinander verschiedenen Phasen ausgeben, einen Schallwellenresonator (18), der auf dem piezoelektrischen Substrat (2) angeordnet ist und eine IDT-Elektrode (19) mit einer ersten und einer zweiten Sammelschiene (22a, 22b, 23), die einander gegenüberliegen, sowie zwei Reflektoren (20a, 20b) mit einer solchen Anordnung umfaßt, daß die IDT-Elektrode (19) zwischen den Reflektoren in einer Fortpflanzungsrichtung der Schallwellen angeordnet ist, und eine erste und eine zweite Signalleitung (16, 17) mit ersten Enden, die jeweils mit dem ersten und dem zweiten symmetrischen Ende der Schallwellenfiltereinheit (6) verbunden sind, und zweiten Enden, die jeweils mit dem ersten und dem zweiten symmetrischen Anschluß (4, 5) verbunden sind, wobei der Schallwellenresonator (18) einen ersten und einen zweiten geteilten Elektrodenabschnitt (19a, 19b) umfaßt, die man durch eine Zweiteilung der ersten Sammelschiene (22a, 22b) der IDT-Elektrode (19) des Schallwellenresonators (18) erhält, und der erste und der zweite geteilte Elektrodenabschnitt (19a, 19b) durch die zweite Sammelschiene (23) in der Fortpflanzungsrichtung der Schallwellen in Reihe miteinander verbunden sind, ein Anschluß des ersten geteilten Elektrodenabschnitts (19a), der gegenüber der zweiten Sammelschiene (23) angeordnet ist, mit der ersten Signalleitung ...
Patent DE-112009004884-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Formen einer Verglasungsdichtung auf eine mehrschichtige Glasplatte
Inventor: TORIUMI SHUICHI
IPC: B29C48/15
Filed: 2009-06-09
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Formen einer Verglasungsdichtung auf eine mehrschichtige Glasplatte (21) durch Auftragen eines von einer Auftragsspritze (31) abgegebenen Formmaterials (22) als eine Schicht Formmaterial (22) auf einen Umfangskantenabschnitt (21a) der mehrschichtigen Glasplatte (21), während die mehrschichtige Glasplatte (21) und die Auftragsspritze (31) relativ zueinander entlang dem Umfangskantenabschnitt der mehrschichtigen Glasplatte (21) verschoben werden, die folgenden Schritte aufweisend:Bereitstellen einer Formmaterial-Förderpumpe (32), die an die Auftragsspritze (31) zum Abgeben des Formmaterials (22) von der Auftragsspritze (31) angeschlossen ist, einer Strangpresse (33) zum Extrudieren des Formmaterials (22) und einer Formmaterial-Zufuhrpumpe (34) zum Zuführen des von der Strangpresse (33) extrudierten Formmaterials (22) zur Formmaterial-Förderpumpe (32),Bereitstellen eines Umlaufwegs, der zwischen der Formmaterial-Förderpumpe (32) und der Strangpresse (33) oder zwischen der Formmaterial-Förderpumpe (32) und der Formmaterial-Zufuhrpumpe (34) angeschlossen ist, Zuführen des von der Strangpresse (33) extrudierten Formmaterials (22) zur Formmaterial-Förderpumpe (32) mit der Formmaterial-Zufuhrpumpe (34), Einziehen des Formmaterials (22) in die Formmaterial-Förderpumpe (32), Leiten des Formmaterials (22) von der Formmaterial-Förderpumpe (32) zur Auftragsspritze (31) unter konstantem Druck und Einstellen der Geschwindigkeit, mit der das Formmaterial (22) von der Auftragsspritze (31) abgegeben wird, in Abhängigkeit von der relativen Geschwindigkeit, mit der die mehrschichtige Glasplatte (21) und die Auftragsspritze (31) relativ zueinander verschoben werden, undZirkulieren einer Menge Formmaterial (22) durch den Umlaufweg zur Strangpresse (33) oder zur Formmaterial-Zufuhrpumpe (34), wobei die Menge Formmaterial (22) dem Unterschied zwischen einer Menge Formmaterial bei einer ersten Geschwindigkeit, mit der das Formmaterial (22) von der Formmaterial-Zufuhrpumpe (34) zur Formmaterial-Förderpumpe (32) geführt wird, und einer Menge Formmaterial bei einer zweiten Geschwindigkeit, mit der das Formmaterial (22) in die Formmaterial-Förderpumpe (32) gezogen wird, wenn die erste Geschwindigkeit größer als die zweite Geschwindigkeit ist, entspricht.
Patent DE-112011100473-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: WATANABE NORIYOSHI
IPC: B60C11/13
Filed: 2011-03-17
Granted: 2018-04-05
Abstract: Ein Luftreifen umfassend ein Laufflächenprofilmuster (10), wobei der Reifen in einem Laufflächenabschnitt umfasst: zwei Umfangsrillen (12, 12c, 12r, 12l), die sich kontinuierlich in einer Reifenumfangsrichtung erstrecken; eine Vielzahl von geneigten und in Reifenumfangsrichtung angeordneten Stollenrillen (16, 16r, 16l), von der jede ein Öffnungsende (16a) und ein terminales Ende (16b) aufweist, wobei das Öffnungsende (16a) als ein Ende in eine der Umfangsrillen (12, 12c, 12r, 12l) mündet und die Stollenrillen in einem Bodenabschnitt (14, 14r, 14l) zwischen den Umfangsrillen (12, 12c, 12r, 12l) eingeschlossen sind und der Bodenabschnitt sich kontinuierlich in Reifenumfangsrichtung erstreckt, und wobei das terminale Ende (16b) als das andere Ende in dem Bodenabschnitt (14, 14r, 14l) geschlossen ist, und wobei jede der geneigten Stollenrillen (16, 16r, 16l) geneigt in Bezug auf eine Reifenbreitenrichtung ist und sich in einer ersten Richtung (x2) der Reifenumfangsrichtung von dem Öffnungsende (16a) erstreckt; und enge Rillen oder Lamellen (18, 18r, 18l), die sich in einer zweiten Richtung (x1) der Reifenumfangsrichtung entgegengesetzt der ersten Richtung (x2) erstrecken, wobei jede ein Startende (18a) und ein geschlossenes Ende (18b) in dem Bodenabschnitt (14, 14r, 14l) aufweist und eine kleinere Rillenbreite als jede der geneigten Stollenrillen (16, 16r, 16l) an der Position des Startendes (18a) aufweist, wobei das Startende (18a) an einem mittleren Punkt zwischen dem Öffnungsende und den terminalen Enden von jeder der geneigten Stollenrillen (16, 16r, 16l) vorgesehen ist, jede der geneigten Stollenrillen (16, 16r, 16l) hat einen gekrümmten Abschnitt (16c) und einen geraden Abschnitt (16d) umfassend das terminale Ende (16b) zwischen dem Öffnungsende (16a) und dem terminalen Ende (16b), der gerade Abschnitt (16d) erstreckt sich im Wesentlichen parallel zu der Reifenumfangsrichtung, ...
Patent DE-112018001753-B4 (DE)
Title: Leuchteinrichtung
Inventor: YANG JONGRUEY
IPC: F21V14/02
Filed: 2018-03-12
Granted: 2022-07-14
Abstract: Leuchteinrichtung (1), umfassend:eine Lichtquelleneinheit (3), die ein LED-Modul (31) und ein Gehäuse (32), das dafür ausgelegt ist, das LED-Modul (31) unterzubringen, beinhaltet;eine Leuchtschaltung (80), die dafür ausgelegt ist, Leistung von einem Batteriepack (9) zu empfangen und das LED-Modul (31) zum Leuchten zu bringen;eine Detektionsschaltung (13), die ein Temperaturerfassungselement (RT) beinhaltet, bei dem sich ein elektrischer Widerstandswert hiervon in Entsprechung zu einer Temperatur der Lichtquelleneinheit (3) ändert, wobei sich bei der Detektionsschaltung (13) ein Detektionswert hiervon in Entsprechung zu einer Änderung des elektrischen Widerstandswertes des Temperaturerfassungselementes (RT) ändert;eine Steuerung bzw. Regelung (85), die dafür ausgelegt ist, die Leuchtschaltung (80) zu steuern bzw. zu regeln, um eine optische Ausgabe des LED-Moduls (31) zu verringern, wenn der Detektionswert der Detektionsschaltung (13) einen ersten Schwellenwert erreicht, der einer ersten vorbestimmten Temperatur (t1) entspricht, und die dafür ausgelegt ist, die Leuchtschaltung (80) zu steuern bzw. zu regeln, um das LED-Modul (31) abzuschalten, wenn der Detektionswert einen zweiten Schwellenwert erreicht, der einer zweiten vorbestimmten Temperatur (t2) entspricht, die höher als die erste vorbestimmte Temperatur (t1) ist; undwobei die Steuerung bzw. Regelung (85) des Weiteren eine Bezugseinheit (854) beinhaltet, die dafür ausgelegt ist, von dem Batteriepack (9) Temperaturinformation des Batteriepacks (9) zu beziehen, undwobei die Steuerung bzw. Regelung (85) dafür ausgelegt ist, die Leuchtschaltung (80) zu steuern bzw. zu regeln, um eine optische Ausgabe des LED-Moduls (31) zu verringern, wenn die Temperaturinformation, die von der Bezugseinheit (854) bezogen wird, einen dritten Schwellenwert erreicht, der einer dritten vorbestimmten Temperatur (t3) entspricht, und dafür ausgelegt ist, die Leuchtschaltung (80) zu steuern bzw. zu regeln, um das LED-Modul (31) abzuschalten, wenn die Temperaturinformation einen vierten Schwellenwert erreicht, der einer vierten vorbestimmten Temperatur (t4) entspricht, die höher als die dritte vorbestimmte Temperatur (t3) ist.
Patent SK-281338-B6 (SK)
Title: Derivatives of nitrous yperite with bonded residues of amino acids, processes for their preparation, pharmaceutical compositions containing them, two component system containing them, and intermediate
Inventor: BURKE PHILIP JOHN
IPC: A61P43/00
Filed: 1993-07-23
Abstract: Prodrugs, of generic formula I, are disclosed for use in antibody directed enzyme prodrug therapy (ADEPT). The prodrugs are substrates for carboxypeptidase G2 (CPG2) and yield more active cytotoxic drugs than known products of CPG2 catalysed reactions.
Patent SK-280835-B6 (SK)
Title: Machine for lateral correction of the position of a rail-track
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B33/02
Filed: 1995-01-24
Abstract: A machine (1) for lateral correction of the position of a track (2), comprising a machine frame (4) supported on on-track undercarriages (3) and a stabilisation unit (9) connected to the machine frame (4) by means of lining drives (11) and having vibrators (20) for generating oscillations of the track, as well as a reference system having a reference base (13), with the lining drive (11) which is linked to the machine frame (4) being indirectly connected to the stabilisation unit (9) via a spacing member (10), characterised in that the spacing member (10) is designed as a rope (27) which is connected to the stabilisation unit (9).
Patent CZ-295703-B6 (CZ)
Title: Decontamination method of materials contaminated with poisonous substances and industrial harmful matters
Inventor: CAPOUN TOMAS ING
IPC: A62D3/30
Filed: 1990-01-11
Abstract: Solid materials contaminated with poisonous substances or industrial harmful matters are decontaminated by cleaning them with steam added with sodium metasilicate /sodium silicate, Nai2SiOi3/ and a detergent containing 1.5 percent by weight of dodecylbenzenesulfonic acid, 6.5 percent by weight of sodium dodecylbenzenesulfonate, 22.2 percent by weight of sodium tripolyphosphate /pentasodium triphosphate, Nai5Pi3Oi10/, 7.0 percent by weight of sodium hexametaphosphate /sodium hexametaphosphate, (NaPOi3)i6/, 4.0 percent by weight of water glass /liquid soda water glass, Nai2SiOi3.xHi2O, density 1.345 gcme-3/, 24.0 percent by weight of sodium sulfate /calcined sodium sulfate, Nai2SOi4/, 21.3 percent by weight of soda /sodium carbonate decahydrate, Nai2COi3.10 Hi2O/, 1.4 percent by weight of carboxymethylcellulose and 5.0 percent by weight of soap, 2.7 percent by weight of ethyleneoxide and propyleneoxide copolymer /with molecular weight of approximately 4000, amount of ethyleneoxide 70 percent by weight/, 1.5 percent by weight of rape acid ethanolamide and 2.9 percent by weight of water, to thereby achieving rapid reduction of contamination below values of the most admissible contamination. The above specified substances are dissolved in water, the resulting solution is then sucked by a steam generator either in the stream of output steam or in a stream of water sucked by a pump wherein concentration of the solution is adjusted so that content of the additives in the steam is 30 g.kge-1 of sodium metasilicate and 15 g.kge-1 of detergent.