baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102871-U1 (DE)
Title: Modulares Verbundarmaturenbrett
IPC: B60K37/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Fahrzeugarmaturenbrett, umfassend: ein Substrat, das eine Vielzahl an zerkleinerten Kohle- und zerkleinerten Glasfasern innerhalb eines Nylonharzes umfasst, wobei das Substrat einen Airbagbehälter definiert, wobei die Vielzahl an zerkleinerten Kohle- und zerkleinerten Glasfasern separiert ist, so dass die zerkleinerten Kohlefasern im Wesentlichen in einem Fahrerseitenbereich des Substrats und des Airbagbehälters konzentriert sind und die zerkleinerten Glasfasern im Wesentlichen in einem Beifahrerseitenbereich des Substrats konzentriert sind.
Patent DE-202015103386-U1 (DE)
Title: Eine Sicherung und ein Fahrzeug mit der Sicherung
IPC: H01H85/36
Filed: 2015-06-26
Abstract: Eine Sicherung, aufweisend: eine einen Aufnahmehohlraum (11) definierende Hülle (10), einen in dem Aufnahmehohlraum (11) angeordneten Sicherungseinsatz (20) und eine Trennanordnung (30) zum Abtrennen des Sicherungseinsatzes (20), sobald sie einer äußeren Kraft ausgesetzt ist.
Patent DE-202015105488-U1 (DE)
Title: Biopsiezange
IPC: A61B17/28
Filed: 2015-10-16
Abstract: Biopsiezange (1), insbesondere Punktionsbiopsiezange, wobei die Biopsiezange (1) einen Zangenkopf (2) umfasst, wobei die Biopsiezange (1) ein erstes Zug-/Schubteil (3) umfasst, an dessen distalem Längsende der Zangenkopf (2) angebracht ist, wobei die Biopsiezange (1) eine flexible Ummantelung (4) umfasst, die einen Hohlkanal (5) aufweist, durch den das erste Zug-/Schubteil (3) relativ zu der flexiblen Ummantelung (4) längsverschieblich hindurchgeführt ist, wobei die Biopsiezange (1) eine Handhabungseinrichtung (6) umfasst, die eine Halteeinrichtung (7) und eine erste Betätigungseinrichtung (8) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (7) und die erste Betätigungseinrichtung (8) gemeinsam eine erste Längsführung (9) bilden, mittels der die erste Betätigungseinrichtung (8) an der Halteeinrichtung (7) relativ zu ihr entlang einer Betätigungsrichtung (X) verschiebbar geführt ist, wobei die flexible Ummantelung (4), insbesondere an ihrem proximalen Längsende (10), mit der Halteeinrichtung (7) verbunden ist, wobei das erste Zug-/Schubteil (3), insbesondere an seinem proximalen Längsende (11), mit der ersten Betätigungseinrichtung (8) verbunden ist, wobei die Biopsiezange (1) eine Wegbegrenzungseinrichtung (15) umfasst, die an der ersten Längsführung (9) an in Bezug auf die genannte Betätigungsrichtung (X) wählbaren Positionen lösbar befestigbar ist und die in befestigtem Zustand einen Anschlag bildet, der einen Verschiebeweg der ersten Betätigungseinrichtung (8) relativ zu der Halteeinrichtung (7) in distaler Richtung begrenzt.
Patent DE-202016006583-U1 (DE)
Title: Mehrzweckanhänger für Fahrrad und Boot zum gegenseitigen Schleppen
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Der Mehrzweckanhänger (1) mit folgenden Merkmalen: a) Ein oder mehrteiliger Schwimmkörper mit ausreichender Traglast im Wasser für Anhänger und Fahrrad (1-1), b) Zwei oder mehr Räder zum Fahren an Land (1-3), c) Befestigungsmöglichkeit für Boote als Anhängelast (2), d) Befestigungsmöglichkeit für Fahrräder als Anhängelast (3), e) Anhängekupplung für Fahrrad als Zugmittel, f) Anhängekupplung für Boot als Zugmittel.
Patent DE-202016007704-U1 (DE)
Title: Grillpfanne mit einem als Rost ausgebildeten Boden
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-12-05
Abstract: Grillpfanne (2) mit einem rostförmig mit Grillstäben (10, 12) ausgebildeten Boden (4) und einem den Boden (4) teilweise umschließenden Rand (6), wobei jeder Grillstab (10, 12) eine ebene obere Auflagefläche (14) und eine ebene untere Auflagefläche (16) aufweist, wobei die oberen Auflageflächen (14) in einer oberen Auflageebene (14b) und die unteren Auflageflächen (16) in einer unteren Auflageebene (16b) verlaufen, wobei jeder Grillstab (10, 12) eine Querschnittsbreite (b), quer zu einer Längsachse (10a, 12a) des Grillstabs (10, 12) und parallel zu den Auflageebenen (14b, 16b) gesehen, aufweist, wobei die Querschnittsbreite (b) ausgehend von jeder Auflagefläche (14, 16) bis zu einer Mittelposition (4b) mit einer größten Querschnittsbreite (B) zunimmt, und wobei der Rand (6) eine Höhe (h) besitzt, die mindestens so groß ist wie eine Dicke (d) des Bodens (4) als gegenseitiger Abstand der oberen und unteren Auflageebenen (14b, 16b).
Patent DE-202016103702-U1 (DE)
Title: Augenmassagegerät
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-07-11
Abstract: Augenmassagegerät, umfassend: einen Hauptkörper (1) mit einem vorderen Montagerahmen (11) und einem hinteren Montagerahmen (12), die einander gegenüber angeordnet sind, wobei ein Tank (111) für umlaufendes Wasser, ein Heizelement (112) und eine Umlaufpumpe (113) am vorderen Montagerahmen (11) montiert sind; das Heizelement (112) am Tank (111) für umlaufendes Wasser befestigt und das Heizelement (112) für die Flüssigkeit mit einer Heizleitung (114) mit dem Tank (111) für umlaufendes Wasser verbunden ist; einen Wasserbeutel (2), der am hinteren Montagerahmen (12) angeordnet ist, wobei der Wasserbeutel (2) mit einem äußeren Rahmenteil (21), einem Befestigungsteil (22), der mit der Peripherie der beiden Augen in Berührung kommt, und mit einem Aufnahmeteil (23) gebildet ist; der Befestigungsteil (22) an einer Innenkante des äußeren Rahmenteils (21) und eine Peripherie des Aufnahmeteils (23) am Befestigungsteil (22) befestigt ist; ein strömungsführender Durchlass (24) zwischen dem Aufnahmeteil (23) und dem Befestigungsteil (22) gebildet ist; zwei konkave Ränder (221) am Befestigungsteil (22) gebildet sind, damit dieser nicht mit den Augen in Berührung kommt; eine Dicke des Befestigungsteils (22) größer als eine Dicke des äußeren Rahmenteils (21) ist; eine Zirkulationsleitung (25) durch den Hauptteil (1) geführt und für die Flüssigkeit mit einer Stelle des strömungsführenden Durchlasses (24) zwischen der Umlaufpumpe (113) und dem Wasserbeutel (2) und mit einer Stelle des strömungsführenden Durchlasses (24) zwischen dem Tank (111) für umlaufendes Wasser und dem Wasserbeutel (2) verbunden ist; eine Zentraleinheit (3), die am vorderen Montagerahmen (11) des Hauptteils (1) befestigt ist; die Zentraleinheit (3) aus einem Thermofühler (31) zum Messen einer Temperatur des Tanks (111) für umlaufendes Wasser und aus einem Mikroprozessor (32) besteht; der Mikroprozessor (32) elektrisch mit dem Thermofühler (31), der Umlaufpumpe (113) und mit dem Heizelement (112) verbunden ist; eine Abdeckung (4), in der der Tank (111) für umlaufendes Wasser, das Heizelement (112), die Umlaufpumpe (113), die Zentraleinheit (3), die Heizleitung (114) und ein Teil der Zirkulationsleitung (25) aufgenommen sind, wobei die Abdeckung (4) am vorderen Montagerahmen (11) des Hauptteils (1) befestigt ist; und einem Befestigungsring (5), der von einer Peripherie des Wasserbeutels (2) umgeben und am hinteren Montagerahmen (12) des Hauptteils (1) mit dem Wasserbeutel (2) befestigt ist.
Patent DE-202016105328-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H04R25/02
Filed: 2016-09-23
Abstract: Gehäuse (1) für ein akustisches Gerät, das im Ohr getragen wird, wobei das Gehäuse (1) zwei Gehäuseschalen (2) aufweist, die längs einer Gehäuseverbindungslinie (3) miteinander verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseverbindungslinie (3) höchstens abschnittsweise in einer Ebene verläuft.
Patent DE-202017002682-U1 (DE)
Title: Maschine zur Reinigung sämtlicher Ölarten
IPC: F16N39/06
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Ölreinigungsmaschine, die das Öl eines Motors oder Aggregats etwa über die Öffnung des Ölmessstabes absaugt, filtert und etwa über den Öleinfüllstutzen zurückpumpt. Betriebsstrom erhält die Reinigungsmaschine über die Batterie des zu reinigenden Motors auf 12 Volt Basis. Die Maschine ist geeignet für alle Öl-Arten von Motor-, Getriebe-, Getriebe- sowie Hydrauliköl.
Patent DE-202017004468-U1 (DE)
Title: Naturrucksack
IPC: G09B19/24
Filed: 2017-08-25
Abstract: Naturrucksack, umfassend folgende Materialien: – Rucksack – Schlüsselringe und Karabiner – Körbe – durchsichtige Eimer – Seile – Kescher mit Teleskopstiel – Gartenwerkzeuge (jeweils zwei Schaufeln und eine Harke) – Ferngläser (mit Tragetasche und Band zum Umhängen) – Becherlupen/(mit abnehmbaren Boden) – Standlupen – Spiegel – Kompass – Taschenlampe (mit Dynamo) – Pinsel – Pinzetten – Klemmbretter – Bleistifte – Buntstifte – Feuerstarter (Magnesiumstab und Metallkratzer) – Bestimmungsbücher – Erste Hilfe Set – Taschenmesser.
Patent DE-202017006578-U1 (DE)
Title: Klimaschrank
IPC: F24F11/30
Filed: 2017-12-22
Abstract: Klimaschrank (1) zur Klimatisierung von Räumen oder Raumbereichen mit:
 - einem Gehäuse (10) mit einer ersten Öffnung (2) und einer zweiten Öffnung (9),
 - mindestens einer Strömungseinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, im Innern des Gehäuses (10) einen Luftstrom zwischen der ersten und zweiten Öffnung (2, 9) des Gehäuses (10) zu erzeugen, wobei Luft aus der Umgebung des Gehäuses (10) durch die erste Öffnung (2) in das Gehäuse (10) hinein und durch die zweite Öffnung (9) wieder aus dem Gehäuse (10) heraus strömt, und
 - mindestens einer Kompressionskältemaschine oder Kompressionswärmemaschine mit einem geschlossenen Kältemittelkreislauf, der mindestens eine im Gehäuse (10) befindliche kältemittelführende Komponente (6, 8), insbesondere einen Verdampfer (6) bzw. Kondensator, aufweist, durch welche die Temperatur der durch das Gehäuse strömenden Luft beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungseinrichtung (4) und/oder mindestens eine im Gehäuse (10) befindliche Zündquelle (5), durch welche eine Zündung eines gegebenenfalls im Gehäuse (10) befindlichen Kältemittel-Luft-Gemisches ausgelöst werden kann, in Bezug auf die Richtung des Luftstroms vor der mindestens einen im Gehäuse (10) befindlichen Komponente (6, 8) des Kältemittelkreislaufs angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-202017006852-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück für die feste Verbindung einer ersten und einer zweiten Platte von Möbelstücken und anderen Einrichtungsgegenständen
IPC: F16B12/46
Filed: 2017-03-10
Abstract: Verbindungsstück zum festen Verbinden einer ersten Platte (12) und einer zweiten Platte (11) von Möbelstücken und anderen Einrichtungsgegenständen, die rechtwinklig zueinander positioniert sind, wobei das Verbindungsstück mit mindestens einem Befestigungselement (18) für die erste Platte (12) versehen ist und eine Vielzahl von Verbindungs- und Blockierungskomponenten umfasst, um die beiden Platten (11, 12) miteinander zu verbinden und fest zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Komponenten auf der gleichen Ebene (A) liegen, welche parallel zu der ersten Platte (12) und von dieser beabstandet und rechtwinklig zu der zweiten Platte (11) ist.
Patent DE-202017007197-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Servoverstärkerzylinder
IPC: F15B3/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Elektrohydraulischer Servoverstärkerzylinder, umfassend einen Körper des elektrohydraulischen Servoverstärkerzylinders, wobei am Druckverstärkungsölkanal des Körpers des elektrohydraulischen Servoverstärkerzylinders nacheinander eine Schubölkammer und eine zweite Druckverstärkungsölkammer angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung weiter ein Druckentlastungsventil umfasst, wobei das Druckentlastungsventil mit der zweiten Druckverstärkungsölkammer verbunden ist.
Patent DE-202017007599-U1 (DE)
Title: Systeme zum Erzeugen von erwarteten Fahrgeschwindigkeiten
IPC: G08G1/01
Filed: 2017-01-25
Abstract: System zum Erzeugen einer erwarteten Fahrgeschwindigkeit entlang eines oder mehrerer navigierbarer Elemente eines navigierbaren Netzs innerhalb eines geographischen Gebiets, wobei jedes navigierbare Element durch ein Segment einer elektronischen Karte repräsentiert wird, wobei die elektronische Karte eine Mehrzahl von Segmenten aufweist, die das navigierbare Netz repräsentieren, wobei jedem der Segmente ein Überlastungsparameterwert zugeordnet ist, der eine erwartete Schwere einer Überlastung auf dem navigierbaren Element anzeigt, das durch das jeweilige Segment repräsentiert wird, wobei das System aufweist:
 Mittel (21) zum Gewinnen von Positionsdaten, die sich auf die Bewegung einer Mehrzahl von Vorrichtungen entlang eines navigierbaren Elements beziehen, das durch ein Segment der elektronischen Karte repräsentiert wird;
 Mittel (22), um unter Verwendung der Positionsdaten eine erste mittlere Fahrgeschwindigkeit und eine zweite, davon abweichende mittlere Fahrgeschwindigkeit für das Segment zu bestimmen, wobei die erste mittlere Fahrgeschwindigkeit auf einem arithmetischen Mittelwert basiert und die zweite mittlere Fahrgeschwindigkeit auf einem harmonischen Mittelwert oder einem geometrischen Mittelwert basiert, so dass die erste mittlere Fahrgeschwindigkeit größer ist als die zweite mittlere Fahrgeschwindigkeit;
 Mittel (23) zum Bestimmen einer erwarteten Fahrgeschwindigkeit für das Segment, wobei die erwartete Fahrgeschwindigkeit ein Wert zwischen der ersten mittleren Fahrgeschwindigkeit und der zweiten mittleren Fahrgeschwindigkeit ist, der basierend auf dem Überlastungsparameterwert für das Segment bestimmt wird, wobei die erwartete Fahrgeschwindigkeit basierend auf dem Überlastungsparameterwert so bestimmt wird, dass die erwartete Fahrgeschwindigkeit näher an der ersten mittleren Fahrgeschwindigkeit liegt, wenn der Überlastungsparameterwert anzeigt, dass die Überlastung weniger stark ist, und näher an der zweiten mittleren Fahrgeschwindigkeit liegt, wenn der Überlastungsparameterwert anzeigt, dass die Überlastung stärker ist; und
 Mittel (24) zum Zuordnen von Daten, die die ermittelte erwartete Fahrgeschwindigkeit anzeigen, zu dem Segment in der elektronischen Karte.
Patent DE-202017101078-U1 (DE)
Title: Eine LED-Parkbeleuchtung
IPC: F21V21/08
Filed: 2017-02-25
Abstract: Eine LED-Parkbeleuchtung, umfassend einen Beleuchtungskörper (1), auf dessen Rückseite ein Kühlungskörper (2) angebracht ist. Mit dem Kühlungskörper (2) ist eine Rückenplatte (3) verbunden, die eine konkave Oberfläche (301) mit einer Schutzschicht (302) aufweist. Die Rückenplatte (3) weist zudem zwei symmetrisch angeordnete Ösen (303) auf, durch die zwei Bindegurte (4) ziehen. Der linke Bindegurt weist ein Klettband mit Widerhaken (401), der rechte Bindegurt ein Klettband mit Schlaufen (402) auf.
Patent DE-202017101786-U1 (DE)
Title: Dekorative Girlande für Festival
IPC: F21L4/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Eine neue Art von dekorativer Girlande für Festival ist mit einer ringförmigen Basis versehen, die ringförmige Basis ist mit Batterien im Innern ausgestattet, eine ringförmige Stütze ist an der ringförmige Basis fest verbunden, auf der ringförmigen Stütze sind Tannenzweigen angebracht und die Tannenzweigen bilden die Girlande, die Besonderheiten sind: auf der ringförmigen Stütze gibt es mehrere Aushöhlungen, Befestigungslöcher und ringförmigen Nuten, durch das Befestigungsloch ist ein Stromkabel der LED-Lampe zur Verfügung gestellt, auf dem Stromkabel gibt es eine Reihe von LED-Lampe-Perlen, auf der inneren oberen Oberfläche der ringförmigen Basis sind mehrere Druckvorsprungen angebracht, der Druckvorsprung und die ringförmige Nut wirken zusammen, um das Stromkabel der LED-Lampe zu pressen.
Patent DE-202017101971-U1 (DE)
Title: Dreh-Rückholbeschlag
IPC: A47C3/18
Filed: 2017-04-04
Abstract: Dreh-Rückholbeschlag für ein Möbel, das ein Fußgestell (14), ein drehbares Oberteil (12) und ein Drehlager (10) aufweist, mit dem das Oberteil (12) drehbar auf dem Fußgestell (14) gelagert ist, wobei der Dreh-Rückholbeschlag ein Rückholfedersystem aufweist, das das Oberteil (12) in eine vorbestimmte Winkelstellung relativ zum Fußgestell (14) vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dreh-Rückholbeschlag in das Drehlager (10) integriert ist, das zwei parallele, relativ zueinander drehbare Lagerscheiben (16, 18; 16', 18'; 16", 18") aufweist, und dass mindestens ein elastisches Federelement (36; 26'; 36") mit einem Ende an der einen Lagerscheibe und mit dem anderen Ende an der anderen Lagerscheibe verankert ist.
Patent DE-202017105504-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Steckkarten
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-09-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Steckkarten, die an einem Gehäuserahmen anbringbar ist, um mindestens eine im Gehäuse angeordnete Steckkarte zu befestigen, wobei die Befestigungsvorrichtung für Steckkarten umfasst: mindestens zwei Befestigungssitze, die jeweils zur Befestigung an einem oberen und einem unteren Abschnitt eines an dem Gehäuserahmen ausgebildeten Schlitzes dienen, wobei ferner jeweils ein Verriegelungsstück zur Einstellung des Abstands zwischen den beiden Befestigungssitzen auf der dem Schlitz gegenüberliegenden Seite der Befestigungssitze vorgesehen ist, wobei die zwei Befestigungssitze mittels der Verriegelungsstücke am Schlitz befestigt werden, und wobei jeder Befestigungssitz mit einem Montageloch versehen ist, mindestens zwei Befestigungsstangen, wobei Montageabschnitte an den hinteren Enden der mindestens zwei Befestigungsstangen entsprechend durch die Montagelöcher durchgesteckt werden, wobei sich das vordere Ende der jeweiligen Befestigungsstange im rechten Winkel dazu und ausgehend von einem Klemmabschnitt erstreckt, wobei die zwei Klemmabschnitte der Befestigungsstangen sich gegenseitig halten und somit eine Steckkarte einklemmen und befestigen können, und mindestens eine Befestigungsleiste, die zur stabilen Befestigung einer Steckkarte dient und an den zwei Klemmabschnitten der Befestigungsstangen und der Steckkarte befestigt ist.
Patent DE-202018000512-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit passiver Belüftungseinrichtung einer Nasszelle
IPC: B60R15/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Fahrzeug umfassend:- eine Nasszelle (10);- eine Belüftungseinrichtung (20), die einen Luftzufuhrstutzen (22) aufweist, der in die Nasszelle (10) mündet und über den ein Zuluftstrom (50) in die Nasszelle (10) einbringbar ist; und- einen Formkörper (40), der aus duftenden Kunststoffen gefertigt ist und der formschlüssig mit dem Luftzufuhrstutzen (22) derart verbunden ist, dass er von dem Zuluftstrom (50) durch- oder angeströmt wird.
Patent DE-202018005145-U1 (DE)
Title: Auf den Finger aufsteckbarer Blinker (Blinklicht) für Radfahrer
IPC: B62J6/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Auf den Finger aufsteckbarer Blinker (Blinklicht) für Radfahrer, dadurch gekennzeichnet, dass der Blinker mittels eines aus Hartgummi bestehenden und verstellbaren ca. 1 cm breiten Aufsteckring mit Lochungen und Feststellknopf besteht.
Patent DE-202018101167-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Heizkeilschweißautomat
IPC: B29C65/20
Filed: 2018-03-02
Abstract: Fahrbarer Heizkeilschweißautomat (7) zum Verschweißen von Kunststofffolien mit einem Gehäuse (16) und mindestens einem Heizkeil (1) mit mindestens einer oberen und mindestens einer unteren Andrückrolle (8; 9) mindestens im thermischen Kontaktbereich des mindestens einen Heizkeils (1), gekennzeichnet durch einen in oder an dem Gehäuse (16) angeordneten Akkumulator (14) aufweist, der mindestens teilweise die Energie für den Betrieb des Heizkeilschweißautomat (7) zur Verfügung stellt.
Patent DE-202018101504-U1 (DE)
Title: Manuelle Lebensmittel-Mühle
IPC: A47J42/10
Filed: 2018-03-19
Abstract: Manuelle Lebensmittel-Mühle mit einem Gehäuse (1), das abkoppelbar mit einer Spannschraube (2) verbunden ist, wobei der Mühlenmechanismus ein äußeres konisches Mahlwerk (4) mit festen äußeren Mahlsegmenten (5) enthält und wobei im äußeren konischen Mahlwerk (4) am Spanndorn (9) ein inneres konisches Mahlwerk (7) mit drehbaren Mahlsegmenten (7.2) und eine Schnecke (7.1) drehbar gelagert sind,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- das äußere konische Mahlwerk (4) ist auf der Innenseite mit festen keramischen Mahlsegmenten (5) bestückt,- das innere konische Mahlwerk (7) besteht aus keramischem Material,- am Ende der Schnecke (7.1) ist ein kreisförmiger Ansatz (7.3) angeordnet,- am Ansatz (7.3) liegt ein Aufsatz (8) aus Kunststoff,- an den Flachseiten (8.1) des Aufsatzes (8) ist eine drehbare Kurbel (13) angeordnet,- durch den Aufsatz (8) aus Kunststoff mit kreisrunder Öffnung ist ein Spanndorn (9) geführt, der mit einem Gewinde (10) versehen ist,- das Gewinde (10) trägt eine Mutter (11) mit einer Feder (12).
Patent DE-202018102143-U1 (DE)
Title: Schießvorrichtung für Kronkorken
IPC: A63H5/04
Filed: 2018-04-18
Abstract: Schießvorrichtung für Kronkorken, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem Aufnahmeraum für einen Kronkorken, welcher Aufnahmeraum zum einen mit einem offenen Flachrohrkanal verbunden ist, und zum anderen einen im Aufnahmeraum im Wesentlichen parallel zu einer Längsmittelachse des Flachrohrkanals bewegbaren Auswurftreiber, der durch eine Spannvorrichtung gegen die Kraft einer Feder bewegbar und in einer gespannten Endposition arretierbar ist, sowie mit einer Auslöseeinheit zum Lösen des arretierten Auswurftreibers.
Patent DE-202018104465-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Grill- und Backofen-Vorrichtung
IPC: F24B1/20
Filed: 2018-08-02
Abstract: Mehrzweck-Grill- und Backofen-Vorrichtung (100) mit einem Gehäuse (101) gekennzeichnet durch einen ersten Gehäuseteil (101A) und einen beweglich daran angeordneten zweiten Gehäuseteil (101B), der durch eine Schwenkbewegung (S) von einer Grundposition, in welcher das Gehäuse (101) geschlossen ist, in eine Öffnungsposition (O) bewegbar ist, in welcher ein Innenbereich (101I) des Gehäuses (101) für ein austauschbares Anordnen von Grill- und/oder Backofen-Funktionselementen (111-113; 140-142; 155-156) zugänglich ist.
Patent DE-202018105611-U1 (DE)
Title: Technisches Klebeband insbesondere Kabelwickelband
IPC: C08K3/36
Filed: 2018-09-28
Abstract: Technisches Klebeband, insbesondere Kabelwickelband zum Umwickeln von Kabeln in Automobilen, mit einem bandförmigen Träger, und mit einer Kleberbeschichtung aus Klebstoff auf zumindest einer Seite des Trägers, dadurch gekennzeichnet, dass die Kleberbeschichtung und/oder der Träger mit einem eingebrachten Geruchsreguliermittel ausgerüstet sind.