baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10164002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Biegen eines flächigen Werkstücks auf einer Schwenkbiegemaschine
Inventor: HOCHSTRATE GUSTAV-ADOLF
IPC: B21D5/04
Filed: 2001-12-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Biegen eines flächigen Werkstücks (7)
auf einer Schwenkbiegemaschine (1), mit einer Unterwange (2), einer
Oberwange (4) und einer Schwenkachse (5) und einer schwenkbaren
und bombierbaren Biegewange (6), bei welchem das Werkstück (7) in einer
Kontaktebene (10) zwischen der Unterwange (2) und der Oberwange
(4) eingespannt wird und die Biegewange (6) speicherprogrammiert
gesteuert wird, wobei der Steuerung (18) Signale aus einem von einem
Kommunikator (13) ausgesandten scharf gebündelten Lichtstrahl (11) zugeleitet
werden und die Rückfederung
des Werkstücks
(7) berücksichtigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kommunikator (13) an einer
Querseite (12) der Biegewange (6) und gegenüberliegend an der anderen Querseite
(14) parallel zur Schwenkachse (5) ein Rezipient (15) installiert
wird und in der Kontaktebene (10) der Lichtstrahl (11) parallel zur
Schwenkachse (5) ausgerichtet und zusammen mit der Biegewange (6)
geschwenkt wird und nach dem Schwenken der Biegewange (6) über einen
vorgesehenen Schwenkwinkel (19) und dem anschließenden Zurückschwenken der Biegewange...
Patent DE-10200919-B4 (DE)
Inventor: HEMMERDE WILHELM
IPC: B23B49/02
Filed: 2002-01-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Device (1) for positioning drill holes in the surface of an object comprises a body (2) having at least one marking (3) indicating the drilling site for laying on the surface. The body consists of a rigid material protected against material removal in the region of the marking. The marking is a borehole of specified diameter.  Preferred Features: The body has a regular or irregular design with several markings, especially of different diameters. The body is made of a metal, especially quenched and drawn steel or light-weight metal, a hard-drawn plastic and/or a material composite, or has a sandwich construction consisting of at least one metal layer and one plastic layer which is laid on the surface to be processed.
Patent DE-10203846-B4 (DE)
Title: Lichtdurchlässiger Deckel für ein Fahrzeugdach
Inventor: TESCHNER HELMUT
IPC: B60J7/043
Filed: 2002-01-31
Granted: 2008-01-03
Abstract: Lichtdurchlässiger Deckel
(10) zum wahlweisen Verschließen
bzw. mindestens teilweisen Freigeben einer Fahrzeugdachöffnung,
mit einer Innenscheibe (11) und einer von der Innenscheibe in Abstand
gehaltenen gewölbten
Außenscheibe
(12), deren Wölbung
der Dachwölbung
angepasst ist und deren Rand (14) über den Rand (15) der Innenscheibe
hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innen- und die Außenscheibe
Teil eines Isolierglasaufbaus (16) sind, bei dem die Innenscheibe
(11) mit der Außenscheibe
(12) an oder nahe dem Rand (15) der Innenscheibe gas- und feuchtigkeitsdicht
verbunden ist und der Zwischenraum (17) zwischen Innen- und Außenscheibe
mit Gas gefüllt
ist, und dass die Höhe
des Isolierglasaufbaus (16) mindestens näherungsweise gleich der Aufbauhöhe einer
Anordnung bestehend aus der Außenscheibe
(12) und einen unter dem überstehenden
Rand (14) der Außenscheibe
angeordneten Deckelträger
(20), und/oder der Aufbauhöhe
einer sich um den Rand der Außenscheibe
herum erstreckenden Randeinfassung (22) ist.
Patent DE-10206765-B4 (DE)
Title: Schlossanordnung einer Fahrzeughaube
Inventor: VISEL KAI
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-02-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Schlossanordnung
einer Fahrzeughaube, insbesondere einer Fronthaube eines Personenkraftwagens,
mit im Schließzustand
entgegen der Schließbewegungsrichtung
der Haube stützwirksamen
Schlossteilen, von denen in Öffnungsbewegungsrichtung
der geschlossenen Haube außerordentlich
hohe Kräfte
ohne Verformung der Schlossanordnung bzw. benachbarter Strukturteile
aufgenommen werden können,
und mit einer zumindest teilweisen Nachgiebigkeit der Schlossteile
bei Überlast,
indem ein Riegelteil und/oder ein damit zusammenwirkendes Gegenriegelteil
(Schlosshaken 2) der Schlossanordnung beim Auftreten dieser Überlast
in Schließbewegungsrichtung
reversibel oder irreversibel verschiebbar ist oder wird.
Patent DE-10232289-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung einer homogenen Oxidschicht auf einem Metallbauteil
Inventor: WENZEL BERND-DIETER
IPC: C23C8/12
Filed: 2002-07-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer homogenen Oxidschicht auf einem Metallbauteil
in einer Vakuumkammer, wobei das Metallbauteil erwärmt wird
und die Vakuumkammer mit einem sauerstoffhaltigem Reaktionsgas beaufschlagt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vakuumkammer (1) ein Plasma
(7) erzeugt wird, mit dem das sauerstoffhaltige Reaktionsgas (9)
beaufschlagt wird.
Patent DE-10232346-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Datensignalreproduktion
Inventor: CHOI JUNG-HWAN
IPC: G11C7/00
Filed: 2002-07-15
Granted: 2008-09-04
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Reproduktion eines Datensignals aus einem Eingangsdatensignal,  gekennzeichnet
durch  – eine
erste Differenzverstärkerschaltung
(540) zum Verstärken
einer ersten Spannungsdifferenz zwischen dem Eingangsdatensignal
(DATAi) und einem ersten Referenzsignal (VREF), wobei die erste
Differenzverstärkerschaltung
einen ersten und zweiten Ausgangsanschluss aufweist,  – eine zweite
Differenzverstärkerschaltung
(560) zur Verstärkung
einer zweiten Spannungsdifferenz zwischen dem Eingangsdatensignal
und einem zweiten Referenzsignal (/VREF), wobei die zweite Differenzverstärkerschaltung dieselben
beiden Ausgangsanschlüsse
wie die erste Differenzverstärkerschaltung
besitzt, und  – einen
Komparator (580, 680) mit zwei Eingängen, die jeweils mit einem
der beiden Ausgangsanschlüsse
der Differenzverstärkerschaltungen
gekoppelt sind, und mit einem Ausgangsanschluss zur Bereitstellung
des reproduzierten Datensignals (DOUTi).
Patent DE-10239742-B4 (DE)
Title: Einseitig belastbares Doppelschrägkugellager
Inventor: BECK TINO
IPC: F16C33/38
Filed: 2002-08-29
Granted: 2011-07-28
Abstract: Einseitig belastbares Doppelschrägkugellager mit einem einteiligen äußeren Lagerring (1) und einem einteiligen inneren Lagerring (2) sowie zwei zwischen den Lagerringen (1, 2) angeordneten Kugelkränzen (3, 4), die durch zwei Reihen in je einem Käfig (3.2, 4.2) geführte Lagerkugeln (3.1, 4.1) gebildet werden und sich an in Richtung der angreifenden Kraft liegenden Schultern (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) an den Lagerringen (1, 2) abstützen, wobei die Durchmesser der Lagerkugeln (3.1, 4.1) sowie die Radien ihrer Kugellaufbahnen unterschiedlich groß sind und beide Kugelkränze (3, 4) einen unterschiedlich großen Teilkreisradius aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Käfige (3.2, 4.2) als Fensterkäfige aus einem Kunststoff mit die Lagerkugeln (3.1, 4.1) aufnehmenden Taschen ausgebildet und mit einem der Lagerringe (1, 2) zu einer unverlierbaren Teillagerbaueinheit verbindbar sind, indem einer der beiden Käfige (3.2, 4.2) an seinem axial nach innen gerichteten Ende mit mehreren, gleichmäßig in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten und ein axiales Verschieben des anderen Käfigs (4.2,...
Patent DE-10244867-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Positionieren eines Körpers
Inventor: UHLMANN ECKART
IPC: H02N15/00
Filed: 2002-09-23
Granted: 2004-12-30
Abstract: Einrichtung
zum Positionieren eines Körpers
(2) mit Mitteln zum Bewegen des Körpers (2) in eine Mehrzahl
unterschiedlicher Positionen, wobei  – die Mittel zum Bewegen und
Positionieren des Körpers (2)
eine magnetische Flüssigkeit
(M) umfassen, die mit mindestens einem magnetischen Element (E1,
E2, E3, E4, P, P1, P2, P3) zusammenwirkt,  – die magnetische Flüssigkeit
(M) in einem Behälter
(1) vorgesehen ist, der Körper
(2) auf der magnetischen Flüssigkeit
(M) schwimmt und keinen Festkörperkontakt
zum Behälter
(1) aufweist,  – das
mindestens eine magnetische Element (E1, E2, E3, E4, P, P1, P2,
P3) derart auf die magnetische Flüssigkeit (M) einwirkt, dass
der Körper
(2) auf Grund einer Änderung der
räumlichen
Verteilung der magnetischen Flüssigkeit (M)
durch Verdrängung
oder Mitschleppen in eine angestrebte Position bewegt wird,  – wobei
sich bei Verdrängung
der Körper
(2) und die magnetische Flüssigkeit
(M) in entgegengesetzte Richtungen bewegen,  – wobei
beim Mitschleppen des...
Patent DE-10255744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Standard-Datenträger-Kassetten
Inventor: ZENS SEBASTIAN
IPC: G11B33/04
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Aufnahme von Standard-Datenträger-Kassetten (3) mit einer
Decke (6), Boden (4) und Rückwand
(5) aufweisenden Aufnahmebox (2), in welche mehrere Kassetten (3)
nebeneinander von vorne einschiebbar sind, wobei die Aufnahmebox
(2) einen Anschlag (7) an der Rückwand
(5) aufweist, an welchem die Kassetten (3) im vollständig eingeschobenen
Zustand in Anlage geraten, wobei die Aufnahmebox (2) höher ist
als die entsprechende Seitenlänge
der Kassetten (3) und wobei die Höhe der Aufnahmebox (2) mit
der Anordnung und Dimensionierung des Anschlags (7) korrespondiert,
so dass eine Kassette (3) endseitig um die Anschlagbreite in die
Aufnahmebox (2) eingedrückt
und gegen den Anschlag (7) schräg
gekippt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (7)
am Boden (4) der Aufnahmebox (2) ausgeformt ist und dass die Decke
(6) eine mit der Bodenausformung (12) korrespondierende Deckenausformung (11)
zur Aufnahme der Bodenausformung (12) einer identischen weiteren
Aufnahmebox (2) aufweist, so dass mehrere Aufnahmeboxen (2) übereinander
und...
Patent DE-10259177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Schweißprozesses
Inventor: REBER GERHARD
IPC: B23K26/24
Filed: 2002-12-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Schweißprozesses unter Verwendung eines Laserstrahls (1a), zum Verbinden zumindest zweier Fügepartner (2a, 2b), wobei der Schweißprozess als Punktschweißprozess mit einem gepulsten Laserstrahl (1a) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur zumindest eines der Fügepartner (2a, 2b) während eines Laserpulses bestimmt wird und auf der Grundlage der so bestimmten Temperatur wenigstens ein Schweißparameter des verwendeten Laserstrahls (1a) während des Laserpulses gesteuert oder geregelt wird, so dass während des Laserpulses eine Pulsformung durchgeführt wird.
Patent DE-10262059-B4 (DE)
Title: Tragarm
Inventor: SIMUTTIS ARNOLD
IPC: F16F1/38
Filed: 2002-12-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Tragarm,
umfassend einen ersten Halter (1), der an einem ersten Maschinenelement
(2) festlegbar ist und einen zweiten Halter (3), der an einem zweiten
Maschinenelement (4) festlegbar ist, wobei der erste Halter (1)
und der zweite Halter (3) mittels eines Federkörpers (5) aus elastomerem Werkstoff
elastisch nachgiebig miteinander verbunden sind, wobei der zweite
Halter (3) und der Federkörper
(5) eine vormontierbare Einheit (6) bilden, die mittels einer Halteeinrichtung
(7) mit dem ersten Halter (1) verbunden ist, wobei der erste Halter
(1) als äußerer (1.1)
und der zweite Halter (3) als innerer Halter (3.1) ausgebildet sind,
wobei der äußere Halter
(1.1) den inneren Halter (3.1) teilweise umschließt, wobei
der äußere Halter (1.1)
und der innere Halter (3.1) im Wesentlichen vollständig kongruent
gestaltet und ineinander einsteckbar sind, so dass der Tragarm zweischalig
ausgebildet ist, wobei der äußere Halter
(1.1) und der innere Halter (3.1) kegelstumpf- oder pyramidenstumpfförmig ausgebildet
sind.
Patent DE-10262194-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor und elektrisches servolenkungssystem  mit drehmomentsensor
Inventor: NAKANE NAOKI
IPC: G01L5/22
Filed: 2002-05-17
Granted: 2014-01-23
Abstract: Drehmomentsensor mit: – einer ersten Welle (2) und einer zweiten Welle (3), die koaxial miteinander verbunden sind; – einem elastischen Bauteil (4), das zwischen und befestigt an der ersten und der zweiten Welle (2, 3) angeordnet ist, wobei das elastische Bauteil (4) elastisch gedreht wird, wenn Torsionsdrehmoment auf die erste und die zweite Welle (2, 3) ausgeübt wird; – einem ferromagnetischen Bauteil (5), das mit der ersten Welle (2) oder dem einen Ende des elastischen Bauteils (4) verbunden ist, wobei das ferromagnetische Bauteil (5) ein magnetisches Feld erzeugt; – einem weichmagnetischem Bauteil (6), das mit der zweiten Welle (3) oder dem anderen Ende des elastischen Bauteils (4) verbunden ist, wobei das weichmagnetische Bauteil (6) innerhalb des vom ferromagnetischen Bauteil (5) erzeugten Magnetfeldes liegt und einen magnetischen Kreis ausbildet, so dass die Magnetflussdichte, die in dem magnetischen Kreis erzeugt wird, verändert wird, wenn eine relative Position des weichmagnetischen Bauteils (6) zum ferromagnetischen Bauteil (5) entsprechend der Drehung des elastischen Bauteils (4) verändert wird; und ...
Patent DE-10303463-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit wenigstens zwei in einem Gehäuse integrierten und durch einen gemeinsamen Kontaktbügel kontaktierten Chips
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/48
Filed: 2003-01-29
Granted: 2006-06-14
Abstract: Halbleiterbauelement,
das folgende Merkmale aufweist:  – ein Gehäuse (90),  – wenigstens
zwei in dem Gehäuse
(90) angeordnete Halbleiterchips (1-5), die jeweils eine Vorderseite
(12, 22, 32, 42, 52) und eine Rückseite
(11, 21, 31, 41, 51) und jeweils wenigstens eine Kontaktfläche (43,
33, 34) an der Vorder- und/oder
Rückseite
aufweisen,  – wenigstens
einen Kontaktbügel
(61-63, 71-73, 81-83) der wenigstens ein Anschlussbein, das aus
dem Gehäuse
(90) herausragt, und der innerhalb des Gehäuses (90) einen plattenförmigen Abschnitt
(631, 721, 821) mit einer ersten und einer zweiten Anschlussfläche, die
sich gegenüberliegen,
aufweist und der wenigstens zwei der Chips (1-5) kontaktiert, wobei
dessen erste Anschlussfläche
auf die Kontaktfläche
(43) wenigstens eines der Chips (1-5) und dessen zweite Anschlussfläche auf
die Kontaktfläche
wenigstens eines anderen der Chips (1-5) aufgebracht ist,  – wobei
das Gehäuse
(90) eine Oberseite (92) und eine Unterseite (91) aufweist, deren
Flächen
größer als übrige Seitenflächen des...
Patent DE-10304908-B4 (DE)
Title: Rollladen
Inventor: ELLENRIEDER HUBERT
IPC: E06B9/174
Filed: 2003-02-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Rollladen
mit einem Rollladenkasten (1), dessen von einer Wickelwelle (8)
durchsetzter Innenraum durch zwei seitliche, die Last der Wickelwelle
(8) aufnehmende Blendkappen (2) und einen mit seinen Enden an Randleisten
(3) der Blendkappen (2) befestigten Mantel begrenzt ist, wobei der
Mantel aus mehreren Teilen besteht, von denen ein unteres Teil als
abnehmbare Revisionsklappe (7) ausgebildet ist, und wobei an ein
Ende der Wickelwelle (8) eine auf der benachbarten Blendkappe (2)
festlegbare Antriebseinheit (11) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die der Antriebseinheit (11) zugeordnete Blendkappe (2) mit
einer die Antriebseinheit (11) haltenden, die zugeordnete Blendkappe
(2) überspannenden
Brücke (14)
versehen ist, die mit ihren Endbereichen an in zwei voneinander
entfernten Randbereichen der Blendkappe (2) vorgesehenen Anschlusseinrichtungen
(15, 16) festlegbar ist, wobei das revisionsklappenabgewandte Brückenende vermittels
einer in Längs-
und Umfangsrichtung des Rollladenkastens (1) formschlüssig sichernden
Steckverbindung mit der zugeordneten Anschlusseinrichtung (16) verbindbar
und das untere, revisionsklappenzugewandte Brückenende vermittels einer Schraubverbindung
an...
Patent DE-10307944-B4 (DE)
Inventor: IRMER GUENTHER
IPC: H02B3/00
Filed: 2003-02-25
Granted: 2005-08-18
Abstract: Replacing, and in particular extending, the body of an outdoor distributor cabinet includes removing the body of the old distributor cabinet, slipping a new hollow base over the old assembly frame and the old base. A new body, which has at least the same inner capacity as the old body, is placed on top of the old assembly frame, aligned therewith, and secured. Accordingly, the distributor cabinet remains in its original position, whereby no new authorization for installation or building permit is required.
Patent DE-10309561-B4 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement für einen Infrarotstrahler, Infrarotstrahler und seine Verwendung
Inventor: ERNESTI KARSTEN
IPC: H05B3/44
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-01-05
Abstract: Elektrisches
Heizelement für
einen Infrarotstrahler, das einen Grundkörper aus einem elektrisch leitenden
Heizleiter aufweist, wobei der Grundkörper an seiner Oberfläche zumindest
teilweise eine keramische Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Beschichtung aus mindestens einem Oxid mindestens eines
Metalles aus der Gruppe der Lanthaniden gebildet ist.
Patent DE-10317329-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Halbleiterwafers
Inventor: YEO IN-JUN
IPC: H01L21/302
Filed: 2003-04-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen eines Halbleiterwafers aufweisend:  ein Energiekonzentrationsableitteil
(200) zum Ableiten der Konzentration von akustischer Energie aus
dem Randbereich des Halbleiterwafers (100), wobei das Energiekonzentrationsableitteil
(200) an einem Seitenabschnitt des Halbleiterwafers (100) positioniert
ist;  eine Sonde (400), die sich zumindest über einen Abschnitt des Energiekonzentrationsableitteils
(200) und einen Abschnitt des Halbleiterwafers (100) erstreckt;
und  einen Vibrator (500), der an einem Ende der Sonde (400) befestigt
ist, wobei der Vibrator (500) die Sonde (400) veranlaßt, Ultraschallwellen
zu erzeugen, das Energiekonzentrationsableitteil (200) von dem Seitenabschnitt
des Halbleiterwafers (100) beabstandet positioniert ist, und eine obere
Oberfläche
des Energiekonzentrationsableitteils (200) in einer Höhe ausgebildet
ist, die gleich zu der Höhe der
oberen Oberfläche
des Halbleiterwafers (100) ist.
Patent DE-10321602-B4 (DE)
Title: Druckbehälter zur gedeckten Aufstellung
Inventor: KANIG MARTIN
IPC: F17C1/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Druckbehälter aus
Stahl oder einem anderen korrodierenden Material, mit einer äußeren Korrosionsschutzschicht
(3) versehen, zur erdgedeckten Aufstellung und insbesondere zur
Aufnahme von Flüssiggas,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Druckbehälter
(1) außenseitig
eine Schicht Mörtel
(5) aufweist.
Patent DE-10328228-B4 (DE)
Title: Kompaktantrieb
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K11/225
Filed: 2003-06-24
Granted: 2016-11-10
Abstract: Kompaktantrieb, umfassend zumindest einen von einem Umrichter versorgten Elektromotor und ein Getriebe (40) wobei die Abtriebswelle (8) des Getriebes (40) und die Rotorwelle (13) parallel zueinander angeordnet sind, wobei der Achsabstand zwischen Abtriebswelle (8) und Rotorwelle (13) von zumindest einer Getriebestufe bestimmt ist, die aus einem mit der Rotorwelle (13) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbundenen Ritzel (14) und einem als Stirnrad ausgeführten Zahnrad (10), das mit der Abtriebswelle (8) verbunden ist, besteht, wobei die Rotorwelle (13) und mindestens eine Abtriebswelle (8) des Getriebes (40) im selben Gehäuseteil gelagert sind, wobei der Umrichter seitlich von der Rotorwelle (13) angeordnet ist wobei der Getriebebereich gegen die Umgebung und gegen den Bereich des Elektromotors sowie gegen den Elektronikraumbereich (31) abgedichtet ist, wobei zwischen Elektronikraumbereich (31) und Motorraumbereich eine Wärmedämmung vorgesehen ist, wobei mindestens eine Getriebestufe als Stirnradgetriebestufe ausgeführt ist, wobei der Elektromotor ein permanenterregter Synchronmotor ist, wobei der Elektromotor einen Geber aufweist, wobei nur ein einziger Wellendichtring (15) auf der Rotorwelle (13) läuft, wobei drei andere Wellendichtringe (2, 5, 7) auf der Abtriebswelle (8) laufen, wobei elektrische Anschlussvorrichtungen für Leistungsleitungen an einem Gehäuseteil des Kompaktantriebs vorgesehen sind.
Patent DE-10329563-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur bedarfsgerechten Kühlung von Verbrennungskraftmaschinen unter Verwendung eines Bypassventils und mindestens einer Wärmesenke
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR ING
IPC: F01P7/16
Filed: 2003-06-30
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und Heizungskreislaufs für Kraftfahrzeuge mit einer durch Kühlmittel gekühlten Brennkraftmaschine, mit einem autarken Thermostatventil 6, welches zur Kontrolle der Kühlmitteltemperatur den Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine 1 und den Fahrzeugkühler 8 regelt und einem von der elektronischen Motorsteuerung 20 beeinflussbaren Bypasszweig 6b mit Zusatzventil 6bv, welcher den Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von deren Kühlbedarf zusätzlich variiert, insbesondere Verfahren zum Betrieb von Brennkraftmaschinen mit einem konvenzionellen Dehnstoff-Thermostaten, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, die den Kühlmitteldurchsatz durch den Heizungswärmetauscherkreislauf 4a, den Entlüftungskreislauf 9a und/oder sonstige auch bei geschlossenem Thermostaten 6 durchströmte Kühlmittelzweige so stark begrenzen, dass in einer ersten Betriebsart mit einem hohen Kühlmitteldurchsatz durch den Bypasszweig 6b die nominale Thermostatöffnungstemperatur durch die Motorsteuerung einstellbar wird und dass in einer zweiten Betriebsart mit einem reduzierten Kühlmitteldurchsatz durch den Bypasszweig 6b eine aus der Vermischung der einzelnen Teilströme und deren Wärmesenken mit dem geringen Kühlmittelstrom des Bypasszweigs 6b resultierende effektive Thermostatöffnungstemperatur deutlich oberhalb der nominalen Thermostatöffnungstemperatur durch die Motorsteuerung einstellbar wird und insbesondere, dass in der zweiten Betriebsart zur Minimierung des Kraftstoffverbrauchs in der Teillast die Kühlmittelaustrittstemperaturen aus dem Motor um mehr als 15 K über die nominale Thermostatöffnungstemperatur angehoben werden.
Patent DE-10330490-B4 (DE)
Title: Integrierte MIM-Kondensatorstruktur
Inventor: LEE SOO-CHEOL
IPC: H01L27/04
Filed: 2003-07-01
Granted: 2008-12-04
Abstract: Metall-Isolator-Metall(MIM)-Kondensatorstruktur
mit  – einem
ersten MIM-Kondensator (310), der eine erste untere Metallschicht
(311), eine erste dielektrische Schicht (312) und eine erste obere
Metallschicht (313) umfasst, die nacheinander auf einem integrierten
Schaltkreissubstrat gestapelt sind, und  – einem zweiten MIM-Kondensator
(320), der eine zweite untere Metallschicht (321), eine zweite dielektrische Schicht
(322) und eine zweite obere Metallschicht (323) umfasst, die nacheinander
auf dem integrierten Schaltkreissubstrat gestapelt sind,  – wobei
die beiden MIM-Kondensatoren derart kapazitätsschwankungskompensierend
miteinander verbunden sind, dass das Kondensatorpaar eine geringere
Kapazitätsschwankung
als Funktion der Spannung als jeder einzelne Metall-Isolator-Metall-Kondensator
aufweist, indem die zweite untere Metallschicht mit der ersten oberen
Metallschicht elektrisch verbunden ist und die zweite obere Metallschicht
mit der ersten unteren Metallschicht elektrisch verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass   – die
erste untere Metallschicht (311) lateral von der zweiten unteren
Metallschicht (321) beabstandet ist und zwischen der ersten dielektrischen
Schicht (312) und der zweiten dielektrischen...
Patent DE-10343226-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: YAMASHITA YOZO
IPC: F16H48/20
Filed: 2003-09-18
Granted: 2006-03-23
Abstract: Planetengetriebe
mit einem Hohlrad (5) und einem Sonnenrad (9), die derart drehbar
angeordnet sind, daß ihre
Achsen mit einer Drehachse (L) zusammenfallen, mindestens einem
Planetenrad (4), das parallel zu dem Hohlrad (5) und dem Sonnenrad
(9) angeordnet und damit in Eingriff ist, und einem Träger (2),
der derart drehbar angeordnet ist, daß seine Achse mit der Drehachse
(L) zusammenfällt
und der ein Aufnahmeloch hat, das das Planetenrad (4) über seine
im wesentlichen gesamte Länge
drehbar wenigstens teilweise aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Eingriffsabschnitt
zwischen dem Hohlrad (5) und dem Planetenrad (4) versetzt ist zu
einem Eingriffsabschnitt zwischen dem Sonnenrad (9) und dem Planetenrad
(4) in Richtung der Drehachse (L), so daß sich die Eingriffsabschnitte
nicht überlappen,
das Aufnahmeloch längs
der Eingriffsabschnitte offen ist und das Planetenrad (4) über seine
gesamte Länge
die gleiche Anzahl von Zähnen
hat.