baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010469-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beleuchtung einer Zone eines Feldes, insbesondere eines Tastenfeldes oder eines Anzeigefeldes
IPC: G09F13/04
Filed: 2007-07-25
Abstract: Einrichtung
zur Beleuchtung einer Zone (1) eines Feldes (2), insbesondere eines
Tastenfeldes (2a) oder eines Anzeigefeldes (2b), umfassend einen
Montagerahmen (3), an dem eine Frontplatte- oder -folie (4) angeordnet
ist, deren äußere Oberfläche (4a)
das Feld (2) definiert und in welche ein Sichtfenster (5) eingebracht
ist, welches die zu beleuchtende Zone (1) definiert, dadurch gekennzeichnet,
dass an der inneren Oberfläche
(4b) der Frontplatte oder -folie (4) angrenzend eine Lichtleiterplatte (6)
angeordnet ist, die wenigstens über
eine Öffnung
(7) oder Ausnehmung (7') verfügt,
in der wenigstens eine Leuchtdiode (8) angeordnet ist, welche Licht
in eine parallel zur Horizontalebene der Lichtleiterplatte (6) liegende
Ebene emittiert, welches horizontal (h) in die Lichtleiterplatte
(6) eingekoppelt und von dieser rechtwinklig umgelenkt wird und
in vertikaler Richtung (v) aus der Lichtleiterplatte (6) und in
die zu beleuchtende Zone (1) austritt.
Patent DE-202007011661-U1 (DE)
Title: Mittel zur Abschirmung hochfrequenter elektromagnetischer Wellen
IPC: H05K9/00
Filed: 2007-08-21
Abstract: Mittel
zur Abschirmung eines Abschnitts des menschlichen Körpers gegenüber hochfrequenten
elektromagnetischen Wellen, ausgebildet als flexibelelastischer
Flächenkörper mit
an eine Tasche eines Bekleidungsstücks oder Bekleidungs-Zubehörstückes angepasster
Geometrie und Biegesteifigkeit.
Patent DE-202007013263-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F24B9/04
Filed: 2007-09-20
Abstract: Heizvorrichtung,
insbesondere einen Kachelofen oder einen Kamin, dadurch gekennzeichnet, daß ein Luft-Wasser-Wärmetauscher
(1) in Bereichen der Heizvorrichtung angeordnet ist, in denen die
Raumluft erwärmt
wird.
Patent DE-202007013475-U1 (DE)
Title: Mechanischer Arm
IPC: B25J18/00
Filed: 2007-09-25
Abstract: Mechanischer
Arm aus keramischem Material, umfassend einen Arm (16/20), einen
Lagerbock (18/22) und ein Eingriffteil (24), wobei das Eingriffteil
(24) mit einem anderen entsprechenden mechanischen Arm im Eingriff
steht, wobei wenigstens ein Pfostensatz (32, 34) vorgesehen ist,
der sich vom Arm (16/20) aus nach außen erstreckt und sich zwischen
dem Eingriffteil (24/26) und dem Lagerbock (18/22) befindet.
Patent DE-202007015448-U1 (DE)
Title: Schubwendetrockner mit Reinigungswerkzeug
IPC: B02B1/02
Filed: 2007-11-07
Abstract: Schubwendetrockner
zum Trocknen von Schüttgut,
mit einem Gehäuse,  und
einem innerhalb des Gehäuses
zwischen zwei Umkehrpunkten hin und zurück verfahrbaren Wendewagen, wobei
der Wendewagen auf zwei voneinander beabstandeten Schienen läuft  und
neben den Schienen jeweils ein Freiraum bis zu dem Gehäuse vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an beiden gegenüberliegenden
Seiten des Wendewagens jeweils ein Reinigungsorgan angeordnet ist,
welches sich in den dortigen Freiraum erstreckt,  und dass jeder
der beiden Freiräume
wenigstens eine Auslassöffnung
aufweist, durch welche von dem Reinigungsorgan erfasste Verunreinigungen
aus dem Freiraum ausgetragen werden.
Patent DE-202007018207-U1 (DE)
Title: Lichtemittierender Rahmen und den Rahmen nutzender Hitze ableitender Lüfter
IPC: F21V19/00
Filed: 2007-12-28
Abstract: Leuchtrahmen
und Lüfter
für diesen, aufweisend:  wenigstens
ein Leuchtelement (15); und  einen Hauptrahmen (11), der einen
Aufnahmeabschnitt (12) für
das Leuchtelement (15) aufweist, wobei sich ein Anschlag (13) ausgehend
von wenigstens einer Seite des Aufnahmeabschnitts (12) erstreckt,
und wobei der Anschlag (13) eine Einkerbung (131) besitzt, durch
die ein Befestigungselement (30) derart hindurchschraubbar ist,
dass der Hauptrahmen (11) an einem Lüfter (20) angeordnet ist.
Patent DE-202008002930-U1 (DE)
Title: Gebäude, insbesondere Wohngebäude
IPC: E04B7/16
Filed: 2008-02-29
Abstract: Gebäude, insbesondere
Wohnungsgebäude,
bestehend zumindest aus einem Geschoßteil und einem darüber angeordneten
Dach, dadurch gekennzeichnet, daß das Dach (2) gegenüber dem
Geschoßteil
(3) in seiner Höhe
veränderbar
ist.
Patent DE-202008004064-U1 (DE)
Title: Ablationsgerät mit reduzierter Nervenstimulation
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-03-25
Abstract: Ein
elektrochirurgisches Instrument, das so konfiguriert ist, dass es
die elektrische Stimulierung von umgebenden Gewebestrukturen unterbindet,
bestehend aus:  einem ersten Elektrodenpaar mit einem ersten
Strom, der durch das Anlegen einer ersten Spannungswellenform herbeigeführt
wird;  einem zweiten Elektrodenpaar neben dem ersten Elektrodenpaar,  dadurch
gekennzeichnet, dass das zweite Elektrodenpaar einen zweiten Strom
hat, der durch das Anlegen einer zweiten Spannungswellenform induziert
wird, der im Vergleich zur ersten Spannungswellenform phasenverschoben
ist.  dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Elektrodenpaar
elektrisch voneinander isoliert sind.
Patent DE-202008005773-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23B29/03
Filed: 2008-04-25
Abstract: Werkzeugmaschine
(1) zur Bearbeitung eines Werkstücks
(2), insbesondere zur spanabhebenden und bohrenden Bearbeitung,
mit wenigstens einem Spindelstock (3), der eine mit einem ersten
Werkzeugspannsystem ausgerüstete
und vertikal angeordnete Hauptspindel (4) mit einer Drehachse aufweist,
wobei der Hauptspindel (4) ein Werkzeugmagazin (5) zugeordnet ist, das
wenigstens einen um eine parallel zur Drehachse der Hauptspindel
(4) angeordnete erste Rotationsachse verstellbaren ersten Werkzeugträger (6)
aufweist, entlang dessen äußerem Umfang
Aufnahmen (7) für
Werkzeuge angeordnet sind und wobei die Hauptspindel (4) ferner
zum automatisierten Werkzeugwechsel relativ zum Werkzeugmagazin
(5) in eine Werkzeugwechselposition verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Erweiterung des Bearbeitungsspektrums der Werkzeugmaschine (1) ein
Winkelbohrkopf (8) bzw. -fräskopf
(8) mit einem zweiten Werkzeugspannsystem für den automatisierten Werkzeugwechsel
vorgesehen ist, der in unterschiedlichen Drehpositionen an den Spindelstock
(3) automatisiert anschließbar
ist und daß ferner
zu dessen Bereitstellung im Werkzeugmagazin (5) eine Halterung (9)
vorgesehen ist, die um eine zu der ersten Rotationsachse koaxial
oder...
Patent DE-202008009162-U1 (DE)
Title: Kofferraumklappendichtungsprofil für die dauerhafte Abdichtung eines Spalts zwischen zwei Bauteilen
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-07-08
Abstract: Kofferraumklappendichtungsprofil für die dauerhafte Abdichtung eines Spalts zwischen zwei Bauteilen, von denen das erste Bauteil einen Steg, insbesondere den Steg eines Rahmens eines Kofferraums eines Fahrzeugs, zum Einschieben in das Kofferraumklappendichtungsprofil aufweist, gegen welches das zweite Bauteil, insbesondere die Klappe des Kofferraums des Fahrzeugs, mit einer, vorzugsweise ebenen, Fläche in Schließstellung zum Anliegen bestimmt ist,  mit einem, vorzugsweise im Querschnittsprofil U-förmigen, vorzugsweise umlaufenden, Strang (1) mit zwei Schenkeln (5), welche an einem Zwischenabschnitt (4) angeformt sind,  in dem Strang (1) ein U-förmiges, vorzugsweise metallenes, Stahlband (6) oder Gerüstband eingebettet ist, zur Erhöhung des Anpressdrucks und der Formstabilität des Strangs (1),  die Schenkel (5) und der Zwischenabschnitt (4) einen Innenraum (7) zur Aufnahme des Stegs des ersten Bauteils mit einer Eintrittsöffnungsöffnung (21) begrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  an der Außenseite des einen Schenkels (5) des Strangs (1) eine im Querschnitt hohlförmige Dichtungsleiste (2) angeformt ist, welche einen...
Patent DE-202008009473-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B7/04
Filed: 2008-07-15
Abstract: Kinderwagen,
der gekennzeichnet ist durch  ein Fahrgestell mit mehreren ungelenkten
Rollen, die so angeordnet sind, dass sich die Mittennormalen auf
die Verbindungslinien von je zwei benachbarten Rollenmitten in Punkten
schneiden, die oberhalb des Schwerpunktes des Kinderwagens mit Kind
liegen;  ein Fahrgestell, dass so geformt ist, dass der Kinderwagen darauf
gleitend Stufen hochgezogen werden kann.
Patent DE-202008009801-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung
IPC: H01R4/66
Filed: 2008-07-21
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) mit wenigstens einem Gehäuse (2) und wenigstens einer daran vorgesehenen Leiteranschlusseinrichtung (3) zum Anschluss wenigstens eines Leiters (4), sowie wenigstens einem über wenigstens eine Rasteinrichtung (5) mit dem Gehäuse (2) verbundenen Abschirmblech (6) zum Abschirmen der Leiteranschlusseinrichtung (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rasteinrichtung (5) wenigstens eine geneigt zu der Grundfläche (7) des Abschirmblechs (6) angeordnete Rasteinheit (8, 9) aufweist.
Patent DE-202008013606-U1 (DE)
Title: Digitalkamera
IPC: G03B13/04
Filed: 2008-10-02
Abstract: Digitalkamera, insbesondere digitale Kompaktkamera (10), mit einem Gehäuse (11), mit einem Objektiv (30), mit einem Bildsensor hinter dem Objektiv, mit einem Speichermedium (40), mit einem Auslöser (35) und mit einer Energiequelle, gekennzeichnet durch eine Realbildanzeigevorrichtung in Form einer vorzugsweise großflächigen, durchgehenden Ausnehmung (20) im Gehäuse (11).
Patent DE-202008016305-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/034
Filed: 2008-12-09
Abstract: Sitzmöbel mit
einem Korpus (1) zwischen dessen Seitenwangen (2) ein Sitzteil (3)
gelagert ist, das aus einer nach vorn zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagerten
Grundstellung in eine nach hinten verlagerte Komfortstellung verstellbar
ist, wobei am Vorderende des Sitzmöbels eine ausschwenkbare Fußstütze (4)
angeordnet ist, deren Gelenkarme einerseits am Korpus (1) und andererseits
am Vorderende des Sitzteiles (3) angelenkt sind, so dass die Fußstütze (4)
in der Grundstellung eingeschwenkt und in der Komfortstellung ausgeschwenkt
ist, wobei am hinteren Ende des Sitzteiles (3) eine Rückenlehne
(8) angelenkt ist, die aus einer aufrechten Grundstellung in eine
gegenüber
dieser flacher geneigte Komfortstellung schwenkbar ist, wobei die
Rückenlehne
(8) in der Grundstellung des Sitzteiles (3) und in der Komfortstellung
des Sitzteiles (3) gegenüber
diesem unverschwenkt ist und ihre Grundstellung beibehält und in
Komfortstellung des Sitzteiles (3) in die Komfortstellung nach hinten
schwenkbar ist, wobei schließlich
eine Kopfstütze
(9) vorgesehen ist, die eine Verlängerung der...
Patent DE-202009002197-U1 (DE)
Title: Transponder mit isolierter Schlitzantenne
IPC: H01Q1/36
Filed: 2009-02-16
Abstract: Anordnung mit einem Transponderchip (12) und Schlitzantenne (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitzantenne (11) mittels ihr zugeordneten Vertiefungen (13) gegenüber weiteren metallischen Materialien zumindest teilweise für Ströme ihrer Arbeitsfrequenz isoliert ausgeführt ist und auf die Frequenz des elektromagnetischen Arbeitsfeldes abgestimmt ist.
Patent DE-202009003253-U1 (DE)
Title: Kodierter Maßkörper und Positions-/Wegmesssystem
IPC: G01D13/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Kodierter Maßkörper für ein Positions-/Wegmesssystem, umfassend ein Trägerband (18), mindestens eine Kodierungslage (22) aus Kodierungsmaterial, welche auf dem Trägerband (18) angeordnet ist, und ein Abdeckband (26), welches das Kodierungsmaterial zu einem Außenraum hin abdeckt, wobei das Abdeckband (26) durch das Trägerband (18) gebildet ist.
Patent DE-202009003419-U1 (DE)
Title: Elastomerer Schachtliner zur Sanierung von Schächten
IPC: E02D29/12
Filed: 2009-03-10
Abstract: Elastomere Schachtliner für die Sanierung von Schachtbauwerken der Ortsentwässerung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schachtliner aus einer Konstruktionen aus Elastomeren besteht, an dem ein Vlies aus Glasfasern oder Nadelfilz adaptiert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomer-Vliesprofile fest mit einander verbunden sind aber dennoch im Rohzustand (ohne Harz) dehnfähig sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägermaterial aus Vlies geeignete Harze aufgebracht werden die ein Aushärten des Schachtliners durch die bekannten Aushärteverfahren ermöglichen und somit der Schachtliner eine statisch tragende Konstruktion darstellt, der durch das angeordnete Elastomerprofil Bewegungen aufnehmen kann,  dadurch gekennzeichnet, dass zur besseren Montage vorzugsweise zur Schachtinnenwand eine Folie aus PU oder PEHD angeordnet ist.
Patent DE-202009010936-U1 (DE)
Title: Fixierer für die Aufnahme von magnetischen Zylindern & Scheiben & Kugeln
IPC: E04F13/30
Filed: 2009-08-14
Abstract: Haltevorrichtung für Stoffe und andere dünne, flexible Materialien an Decken, Wänden und Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass diese zylindrisch ist, einen erhöhten umlaufenden Rand (beziehungsweise Kalotte(Kalotte steht für: einen Schnitt einer Kugel bzw. Halbkugel)) hat, in der Mitte eine Bohrung für eine Schraube hat und als Gegenstück zum Fixieren einen Magneten benötigt.
Patent DE-202009012032-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Auftragung von Umleimer für Innenrundungen im Holz
IPC: B27D5/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Vorrichtung für die Auftragung von Umleimer auf Innenrundungen im Holz gekennzeichnet durch ein in Längsrichtung (L) verlaufendes Griffstück (1) und einer vorn am Griffstück (1) angeordneten, in einer im Querschnitt quer zur Längsrichtung (L) halbkreisförmig ausgeformten Arbeitsfläche eines Heizkörperträgers (3), der mittels einer Keramikhülse (2) gegen das Griffstück (1) wärmeisoliert ist und einen am Heizkörperträger (3) angeordneten Temperaturfühler (5) zur Überwachung der Verarbeitungstemperatur, der mit einem Regelgerät (9) verbunden ist, das die Verarbeitungstemperatur konstant hält.
Patent DE-202009012238-U1 (DE)
Title: Praktisches Sportklebetuch
IPC: A61F13/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Ein praktisches Sportklebetuch besteht im Wesentlichen aus einem Klebetuch, wobei an der Unterseite ein Abziehblatt angebracht wird, und dabei besitzt das Klebetuch eine rechteckige Form, und weiterhin werden in der Mitte auf der Unterseite des Klebetuchs in konzentrischen Kreisen mehrere ringförmige Öffnungen gebildet, wobei kein Klebstoff verwendet wird.
Patent DE-202009019108-U1 (DE)
Title: Geldichtungsvorrichtung
IPC: H02G15/013
Filed: 2009-12-03
Abstract: Geldichtungsvorrichtung zum Abdichten eines Durchtritts für längliche Teile (13, 14) durch eine Öffnung eines Gehäuses, das zum Umgeben der Geldichtungsvorrichtung angepasst ausgebildet ist, wobei die Geldichtungsvorrichtung umfasst: einen Geldichtungsblock (5), der einen Dichtungs-Teilabschnitt (22) bereitstellt, durch den sich die länglichen Teile (13, 14) hindurch erstrecken, wobei der Geldichtungsblock (5) einen oberen Flansch (11) und einen unteren Flansch (12) umfasst, zwischen denen ein Lagerungsabschnitt (11a, 12a, 12b) angeordnet ist, wobei zwischen dem oberen und dem unteren Flansch (11, 12) ein innerer Gelring (7), der über den Lagerungsabschnitt (11a, 12a, 12b) gelagert ist, und ein äußerer Gelring (6, 10a), der den inneren Gelring (7) in einer radialen Richtung bezogen auf die Mittelachse des inneren Gelrings (7) und des äußeren Gelrings (6, 10a) abdeckt, eingeschlossen sind, wobei der innere Gelring (7) und der äußere Gelring (6, 10a) aus einem Geldichtungsmaterial hergestellt sind und der Dichtungs-Teilabschnitt (22) zwischen ihnen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geldichtungsvorrichtung zwischen dem oberen Flansch (11) und dem unteren Flansch (12) einen Lagerungsabschnitt (11a, 12a, 12b) aufweist und der äußere Gelring (6, 10a) ein erstes Umfangssegment (6) und wenigstens ein zweites Umfangssegment (10a) umfasst, das so eingerichtet ist, dass es von dem ersten Umfangssegment (6) getrennt werden kann, um einen separaten zugänglichen Dichtungs-Teilabschnitt zu schaffen.
Patent DE-202010000143-U1 (DE)
Title: Einzugvorrichtung für Schiebetüren
IPC: E05F5/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Einzugvorrichtung (10), insbesondere für Schiebetüren mit einem Auslöseteil (50), das mittelbar oder unmittelbar an einen Dämpfer (20) und eine Feder (30) angekoppelt ist, wobei das Auslöseteil (50) aus einem ersten Parkabschnitt (13.2) einer Führung (13) heraus in einen Führungsabschnitt (13.1) bewegbar ist, und wobei das Auslöseteil (50) in dem Führungsabschnitt (13.1) entgegen der Dämpfkraft des Dämpfers (20) in Dämpfungsrichtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (13) einen zweiten Parkabschnitt (13.3) aufweist, in den das Auslöseteil (50) in eine zweite Parkposition hinein verstellbar ist, und dass der zweite Parkabschnitt (13.3) gegenüber dem ersten Parkabschnitt (13.2) in Dämpfungsrichtung versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202010000692-U1 (DE)
Title: Bewegliche Lenkelemente an Kinderwagen
IPC: B62B9/20
Filed: 2010-01-08
Abstract: Bewegliche Lenkelemente an Kinderwagen, diese gedacht für körperliche Ertüchtigung des Oberkörper- und Armbereiches, während des Schieben des Kinderwagens, dadurch gekennzeichnet, dass der Kinderwagen (1) die beiden Lenkelemente (2) mit deren im Drehpunkt (20) abklappbar gelagerten Verstellstreben (15) gekoppelt sind, und die Verstellstreben (15) in den Drehpunkten (140) der Lenkerstreben (14) ebenfalls abklappbar gelagert sind, und die Drehpunkte (20/140) feststellbar sind und alternativ der Drehpunkt (20) oder alternativ der Drehpunkt (140) für eine Drehbewegung frei gemacht werden können, und mindestens der Drehpunkt (20) vorzugsweise mittels eines Widerstandselementes (201) entsprechend im Bewegungswiderstand veränderbar ist, und das Lenkelement (2) eine Innenbohrung (212) aufweist, in welche der Griffbügel (210) mit seinem abgesetzten Ende verschiebbar eingeführt ist, und dieser von einem Federelement (211) in die Bohrung eingezogen wird, und der Griffbügel (210) gegen den Widerstand des Federelementes (211) aus dem Lenkelement (2) zu einem entsprechenden Teil während einer Auslenkungsbewegung herausgezogen werden kann, und der...
Patent DE-202010000996-U1 (DE)
Title: Sockelleiste, die eine Profilschiene aufweist
IPC: E04F19/04
Filed: 2010-01-14
Abstract: Sockelleiste, die eine Profilschiene (2) aufweist, welche einen Aufnahmeraum (11) für einen Belag (5) bildet, wobei der Aufnahmeraum (11) mindestens eine Öffnung (3) aufweist, durch die eine Sichtseite (5') eines Belags (5) sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene (2) beidseits der Öffnung (3) zu dieser gezogene Anschläge (4) aufweist und die Öffnung (3) kleiner als eine Breite (6') des Belages (5) bemessen ist, und der Belag (5) von mindestens einer Feder (7) gegen die Anschläge (4) gedrückt ist.
Patent DE-202010002599-U1 (DE)
Title: Verkleidung eines Fensters oder einer Terrassentür
IPC: E06B3/30
Filed: 2010-02-12
Abstract: Verkleidung eines Fensters oder einer Terrassentür, die aus zwei Elementen (6, 7, 13, 14) gebildet ist, die zumindest teilweise übereinander angeordnet sind und luftdicht aneinander liegen, wenn das Fenster oder die Terrassentür geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jedes Element (6, 7, 13, 14) an einem Teil des Fensters oder der Terrassentür, einer Fenster- oder Türzarge (5) oder einem Rahmen (4) gehalten ist, – jedes Element (6, 7, 13, 14) einen äußeren dekorativen Teil und einen inneren Teil, der mit zwischen Stegen (11) angeordneten Isolierräumen (10) versehen ist, aufweist, – zumindest eines der Elemente (6, 7) einen im Wesentlichen trapezförmigen Abschnitt aufweist und in Verbindungsstelle mit der Fensterzarge (5) oder dem Rahmen (4) geschlossene Isolierräume (11) umfasst, – wobei die Isolierräume (10) eine Höhe von zumindest 30% der Dicke des Elements (6, 7, 13, 14) aufweisen, – zumindest ein Element (7) einen Abschnitt...
Patent DE-202010002652-U1 (DE)
Title: Klappkiste
IPC: B65D6/16
Filed: 2010-02-23
Abstract: Klappkiste, die aus Holz oder Kunststoffplatten (2) besteht, wobei die Platten mittels genähten (3) Stoff- oder biegsamen Kunststoffscharnieren (1) verbunden werden, die an die Platten geklebt sind, welche zwecks höherer Stabilität mit Gurt (4) und Schnallen (5) verstärkt sind.
Patent DE-202010002676-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte mit Basiskörper und domförmigem Reflektor
IPC: F21V17/10
Filed: 2010-02-23
Abstract: Einbauleuchte (1) mit einem Basiskörper (10) zur Halterung einer Lichtquelle (15) sowie einem domförmigen Reflektor (25), der über eine Verbindungseinrichtung lösbar an dem Basiskörper (10) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass beim Zusammenfügen von Basiskörper (10) und Reflektor (25) ein optisches Element (30, 31) zur Beeinflussung der Lichtabgabe aufgenommen und fixiert wird.
Patent DE-202010005970-U1 (DE)
Title: Wertstoffsammelstation
IPC: B65F1/02
Filed: 2010-04-21
Abstract: Wertstoffsammelstation, umfassend  – einen Rahmen, der einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen eines Wertstoffsammelbehälters bildet, und  – eine am Rahmen befestigte Verkleidung,  wobei der Rahmen eine Sockelseite und eine gegenüberliegende Oberseite besitzt und mindestens eine Ausrichtstrebe an der Oberseite umfasst zum Ausrichten eines Wertstoffsammelbehälters im Aufnahmebereich.
Patent DE-202010006881-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer Betätigungshebel (mit dreifachem Schließkreis)
IPC: E05B13/10
Filed: 2010-05-17
Abstract: In einer Mulde (10) in eingeschwenkter Stellung verriegelbarer Betätigungshebel (12), umfassend eine im Betätigungshebel (12) untergebrachte Verriegelungseinrichtung (14), die über eine Zugangsöffnung (16) im Betätigungshebel (12) entriegelbar ist, wobei die Zugangsöffnung (16) mittels einer Abdeckung (18) mechanisch, insbesondere elektromechanisch in ihrer Abdeckstellung (1A bis 1C) blockierbar ist (zweiter Schließkreis 20), dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (14) elektromechanisch überschließbar ist.
Patent DE-202010007232-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D1/12
Filed: 2010-05-27
Abstract: Topfförmiger Behälter, insbesondere Eimer, mit einer Behälterwand und mit einem oberen, mit einem Deckel verschließbaren Behälterrand, gegebenenfalls einschließlich Deckel, wobei der Behälterrand eine Behälteröffnung umschließt, und mit einem Behälterboden sowie mit einer senkrecht zu diesem angeordneten Behälterhauptachse und einer senkrecht zum Boden angeordneten Behälterhauptebene, in welcher sich die Behälterhauptachse erstreckt, wobei die Behälterwand vorzugsweise einen außenseitig angeordneten und zumindest teilweise umlaufenden Flansch umfasst, wobei an der Behälterwand radial außen vorstehende, bei benachbart angeordneten Behältern miteinander zum Angriff bringbare Vorsprünge vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge auf gegenüberliegenden Seiten des Behälters asymmetrisch zu der Behälterhauptebene angeordnet sind.
Patent DE-202010010190-U1 (DE)
Title: Ebenheitsmeßsystem für Fahrbahnoberflächen
IPC: G01B11/30
Filed: 2010-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Ebenheitsmessung von Oberflächen, bestehend aus einem Meßbalken ( 1 ), der längs zur Fahrtrichtung an einer Walze angebracht ist.  Daran angebracht sind eine Mehrzahl (mindestens 4) von Abstandssensoren.
Patent DE-202010013814-U1 (DE)
Title: Drehdämpfer mit mechanisch veränderbaren Rotor
IPC: B60R22/28
Filed: 2010-10-04
Abstract: Rotationsdämpfer, insbesondere zur Dämpfung der Drehbewegung einer Gurtaufrollereinheit, mit einem Gehäuse 4 das zumindest teilweise eine mit einem Feststoff 8 gefüllte Arbeitskammer 5 bildet und einem relativ zum Gehäuse verdrehbaren Rotor 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitskammer 5 mit einem hochviskosen Material 8 zumindest teilweise gefüllt ist und in der Ausgangslage eine formschlüssige Verbindung zwischen der Nabe 6, dem mindestens einem Element 7.1, dem Gehäuse 4 und dem festen Material 8 besteht und dass mindest ein Rotorelement 7.1 vorgesehen ist, das nach einer Drehung des Rotors 9 um den Winkel beta zerstört wird.
Patent DE-202010014761-U1 (DE)
Title: Grabvitrographie
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: GV dadurch gekennzeichnet, dass eine Vitrographie 1 durch einen Kleber/Modul 1a mit einer Halterung 2 fest verbunden ist.