baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104640-U1 (DE)
Title: Klemmverbindungsvorrichtung
IPC: F16L23/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Klemmverbindungsvorrichtung, die dazu dient, die Flansche von zwei Rohren miteinander zu verbinden und umfasst:
 eine Kettenanordnung (10, 10'), die mehrere Laschen (11, 11') und mehrere Querbolzen (12) umfasst, wobei die Laschen (11, 11') durch die Querbolzen (12) nebeneinander schwenkbar verbunden sind, um eine Kette zu bilden, wobei die Laschen (11) an einem Ende der Kettenanordnung (10, 10') als erste Laschen (111) definiert sind, wobei die freien Enden der ersten Laschen (111) jeweils mit einem ersten Querbolzen (1201) verbunden sind, wobei die Laschen (11) am anderen Ende der Kettenanordnung (10, 10') als zweite Laschen (112) definiert sind, wobei die freien Enden der zweiten Laschen (112) jeweils mit einem zweiten Querbolzen (1202) verbunden sind; und einen Positionierungsmechanismus (20), der ein erstes Teil (21) und ein zweites Teil (22) umfasst, wobei das erste Teil (21) und das zweite Teil (22) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das erste Teil (21) gelenkig mit dem ersten Querbolzen (1201) oder den ersten Laschen (111) verbunden ist, wobei die Längenrichtung der ersten Laschen (111) eine erste Richtung definiert, wobei die Linie, die die Gelenkstelle des ersten Teils (21) und des ersten Querbolzens (1201) oder der ersten Laschen (111) mit der Gelenkstelle des ersten Teils (21) und des zweiten Teils (22) verbindet, eine zweite Richtung definiert, wobei das zweite Teil (22) lösbar an dem zweiten Querbolzen (1202) positioniert ist, wobei das erste Teil (21) relativ zum zweiten Teil (22) zwischen einer Freigabeposition und einer Positionierungsposition bewegt werden kann, wobei, wenn sich das erste Teil (21) in der Positionierungsposition befindet, die erste Richtung parallel zur zweiten Richtung ist oder mit der zweiten Richtung an der dem Krümmungszentrum der Kettenanordnung (10, 10') abgewandten Seite einen Winkel von kleiner als 180 Grad bildet, wobei, wenn sich das erste Teil in der Freigabeposition befindet, die erste Richtung mit der zweiten Richtung an der dem Krümmungszentrum der Kettenanordnung (10, 10') abgewandten Seite einen Winkel von mehr als 180 Grad bildet.
Patent DE-202020105684-U1 (DE)
Title: Ölpumpenmodul für ein Kraftfahrzeug
IPC: F01P11/08
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ölpumpenmodul (1) für ein Kraftfahrzeug,
 - wobei das Ölpumpenmodul (1) eine Ölwanne (3), einen Ölkühler (4) und eine Ölpumpe (5) umfasst, die miteinander fluidisch verbunden sind,
 - wobei in einem Ölkreislauf (22) für Motoröl die Ölwanne (3) und die Ölpumpe (5) stromauf dem Ölkühler (4) angeordnet sind, und
 - wobei in dem Ölkreislauf (22) das Motoröl aus der Ölwanne (3) mit der Ölpumpe (5) ansaugbar und über den Ölkühler (4) zu einem Motor (2) des Kraftfahrzeugs förderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass in dem Ölpumpenmodul (1) die Ölpumpe (5) in einem Aufnahmeraum (6) der Ölwanne (3) von außen antreibbar und der Ölkühler (4) an der Ölpumpe (5) festgelegt, bevorzugt angeschraubt, sind, und
 - dass das Ölpumpenmodul (1) unmittelbar an dem Motor (2) festlegbar, bevorzugt anschraubbar, ist.
Patent DE-202021003584-U1 (DE)
Title: Güllemessvorrichtung
IPC: G01N33/48
Filed: 2021-11-23
Abstract: Güllemessvorrichtung, die eine Haltevorrichtung 1, 2, 3, 4 für einen Probebehälter 13 aufweist, wobei der Probebehälter 13 , der vorzugsweise einen Temperatursensor, Thermometer aufweist, über die Haltevorrichtung dicht, vorzugsweise über eine Andrückvorrichtung, wie einem Laborhubwagen, mittels eines Planflanschdeckels 6 verschließbar ist und der Planflanschdeckel 6 zumindest eine Zuluftzuführungsöffnung 11 und zumindest eine Abluftöffnung 12 aufweist, wobei die Abluftöffnung 12 mit einer Ansaugvorrichtung verbunden ist, die zu einer quantitaven Ammoniak-Messvorrichtung führt, wobei die erste Zuluftzuführungsöffnung 8 vorzugsweise eine Lufttrocknungsvorrichtung 9 für die angesaugte Luft aufweist, wobei die Güllemessvorrichtung vorzugsweise eine Erwärmvorrichtung aufweist.
Patent DE-202021003844-U1 (DE)
Title: Edelmetall-Gegenstand, insbesondere ein Investment-Produkt wie ein Barren oder eine Münze
IPC: C22C5/06
Filed: 2021-12-22
Abstract: Gegenstand aus mindestens einem Edelmetall oder einer Edelmetall-Legierung, welcher durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Fertigungsverfahren ein pastenbasiertes Verfahren verwendet ist, und dass als Ausgangsmaterial zur Herstellung des Gegenstands eine Paste, die mindestens ein Edelmetall und/oder mindestens eine Edelmetall-Legierung enthält, verwendet ist.
Patent DE-202021102118-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen in Wasser
IPC: A63B35/10
Filed: 2021-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen in Wasser, mit einer Teleskopstange, an deren einem Ende ein Getriebe mit einem Pedalantrieb und einem Propeller befestigt ist, und an deren anderem Ende eine Einrichtung zum Befestigen der Vorrichtung an einem menschlichen Körper bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung die Form eines Gurts hat, der mit der Teleskopstange durch einen Schnellverschluss verbunden wird, der durch einen in der Teleskopstange ausgebildeten Schlitz mit federbelasteten Halteelementen und einen Stift mit einer ringförmigen Vertiefung gebildet wird, der am Gurt befestigt und dafür konfiguriert ist, mittels der Halteelemente und der Vertiefung im Schlitz in der Stange verriegelt zu werden, wobei die Teleskopstange eine Einrichtung zum Lösen der federbelasteten Elemente aufweist.
Patent DE-202021102178-U1 (DE)
Title: Struktur einer elektrischen Winde
IPC: B66D1/14
Filed: 2021-04-23
Abstract: Eine Struktur einer elektrischen Winde, umfassend:
 eine Antriebseinrichtung;
 eine Untersetzungseinrichtung, die mit der Antriebseinrichtung verbunden ist und mindestens ein der Antriebseinrichtung benachbartes Getriebezahnrad, ein mit dem Getriebezahnrad in Eingriff stehendes Bremszahnrad und ein das Getriebezahnrad und das Bremszahnrad aufnehmendes Außengehäuse umfasst;
 eine Antriebsstange, die mit dem Bremszahnrad verbunden ist;
 einen Sitzkörper, der mit dem Außengehäuse verbunden ist, wobei die Antriebsstange in den Sitzkörper eingesetzt ist;
 einen Reibring, der auf der Antriebsstange angeordnet ist und sich zwischen dem Bremszahnrad und dem Sitzkörper befindet;
 eine erste Reibscheibe, die sich auf einer Seite des Reibrings und zwischen dem Reibring und dem Bremszahnrad befindet und am Bremszahnrad angeordnet ist;
 eine zweite Reibscheibe, die sich auf der von der ersten Reibscheibe abgewandten Seite des Reibrings und zwischen dem Reibring und dem Sitzkörper befindet und auf der Antriebsstange angeordnet ist;
 ein Einweglager, das am Reibring angeordnet ist und sich zwischen der ersten Reibscheibe und der zweiten Reibscheibe befindet;
 ein erstes Lager, das auf der Antriebsstange angeordnet ist und sich zwischen der ersten Reibscheibe und dem Sitzkörper befindet; 
 ein zweites Lager, das auf der Antriebsstange angeordnet ist und sich im Sitzkörper befindet, wobei die Antriebsstange, der Reibring, die erste Reibscheibe, die zweite Reibscheibe, das Einweglager und das erste Lager im Außengehäuse untergebracht sind; und
 eine Wickeleinrichtung, die auf der von der Untersetzungseinrichtung abgewandten Seite des Sitzkörpers angeordnet ist, wobei die Antriebsstange teilweise in die Wickeleinrichtung eingesetzt und mit der Wickeleinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202021102878-U1 (DE)
Title: Winkelverstellvorrichtung der Kopfstütze eines Toiletten- und Duschstuhls
IPC: A61G5/12
Filed: 2021-05-27
Abstract: Winkelverstellvorrichtung der Kopfstütze eines Toiletten- und Duschstuhls, der einen Hauptkörper (21), ein Kissen (22), einen Fußbrettsatz (23), eine Rückenlehne (24), eine Kopfstütze (25) und vier Rollen (26) umfasst, wobei der Hauptkörper (21) aus mehreren Stangen besteht, wobei das Sitzkissen (22) in einer ungefähr mittleren Position des Hauptkörpers (21) positioniert ist, wobei an der Rückseite des Hauptkörpers (21) die Rückenlehne (24) angeordnet ist, wobei an der Oberseite der Rückenlehne (24) eine Griffstange (27) vorgesehen ist, wobei die Griffstange (27) mit der Kopfstütze (25) verbunden ist, wobei die Verbindung der Griffstange (27) und der Kopfstütze (25) hauptsächlich durch eine umgekehrte L-förmige Stange (28) erfolgt, wobei ein unterer Block (271) an der Griffstange (7) befestigt ist, wobei der untere Block (271) von der umgekehrten L-förmigen Stange (28) durchdrungen wird, wobei eine untere Schraube (272) verwendet wird, um die umgekehrte L-förmige Stange (28) auf dem unteren Block (271) fest zu positionieren, wobei ein oberer Block (30) an der umgekehrten L-förmigen Stange (28) befestigt ist, wobei der obere Block (30) von der Kopfstützenstange (251) durchdrungen wird, wobei das vordere Ende der Kopfstützenstange (251) auf der Rückseite der Kopfstütze (25) mit einem Universalgelenk (252) positioniert ist, wobei eine obere Schraube (31) verwendet wird, um die Kopfstützenstange (251) auf dem oberen Block (30) fest zu positionieren, wobei der Fußbrettsatz (23) sich an der vorderen und unteren Seite des Hauptkörpers (21) befindet, wobei die vier Ecken der Unterseite des Hauptkörpers (21) jeweils mit einer Rolle (26) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Block (30) eine obere Zone (311) und eine untere Zone (312) aufweist, wobei die obere Zone (311) von der Kopfstütze (251) durchdrungen wird, wobei die obere Zone (311) mit einem Schraubenloch versehen ist, in das die obere Schraube (32) gedreht wird, wobei die obere Schraube (32) die Kopfstützenstange (251) fest positionieren kann, wobei eine Winkelverstellvorrichtung (300) in der unteren Zone (312) angelenkt ist, wobei die Unterseite der Winkelverstellvorrichtung (300) auf der Oberseite der umgekehrten L-förmigen Stange (28) positioniert ist, wobei die Oberseite der Winkelverstellvorrichtung (300) in der unteren Zone (312) angelenkt ist, wodurch, wenn die Kopfstütze (25) geneigt wird, der obere Block (30) um einen Winkel synchron geneigt wird.
Patent DE-202021104431-U1 (DE)
Title: Transport- und Löschbehälter
IPC: B65D88/12
Filed: 2021-08-18
Abstract: Transport- und Löschbehälter (2) zur Aufnahme von defekten Akkumulatoren und Geräten mit einem Behälterboden (4), zwei Seitenwänden (6), einer Stirnwand (8) und einer verschließbaren, flüssigkeitsdichten Rückwand (10), die einen Aufnahmebereich (14) für das Gefahrgut umgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (16) des Behälters (2) eine flüssigkeitsdichte motorisch verschiebbare Wand (12) verbaut ist, mit deren Verlagerung das Volumen des Aufnahmebereichs (14) veränderlich ist.
Patent DE-202022001231-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück
IPC: A44B9/12
Filed: 2022-05-21
Abstract: S- förmiges Verbindungsstück (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieses jeweils aus einem Rücken (6), einem Bogen (4), und einer Nase (5) besteht, wobei im unteren Bereich der Bogen mit einem einrastenden Verschlusselement (2) abschließt, welches sich einmalig verschließen und nicht zerstörungsfrei wieder öffnen lässt.
Patent DE-202022102030-U1 (DE)
Title: Optikmaschinenmodul und Projektionsvorrichtung
IPC: G03B21/28
Filed: 2022-04-14
Abstract: Optikmaschinenmodul (100), das Folgendes umfasst:
 ein erstes Prisma (120), das auf einem Übertragungspfad eines Beleuchtungslichtstrahls (LB) angeordnet ist;
 ein Lichtventil (110), das auf dem Übertragungspfad des Beleuchtungslichtstrahls (LB) vom ersten Prisma (120) angeordnet ist, wobei das Lichtventil (110) eine Reflexionsoberfläche (R) besitzt, die zum Umwandeln des Beleuchtungslichtstrahls (LB) in einen Bildstrahl (LI) geeignet ist;
 ein zweites Prisma (130), das zwischen dem ersten Prisma (120) und dem Lichtventil (110) angeordnet ist und auf dem Übertragungspfad des Beleuchtungslichtstrahls (LB) vom ersten Prisma (120) und auf einem Übertragungspfad des Bildstrahls (LI) vom Lichtventil (110) angeordnet ist; und
 ein Lichtabschirmelement (140), das zwischen dem ersten Prisma (120) und dem zweiten Prisma (130) angeordnet ist.
Patent DE-202022102283-U1 (DE)
Title: Elektrische Insektenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/54
Filed: 2022-04-27
Abstract: Elektrische Insektenschutzvorrichtung (1) mit einer Abdeckbahn (5) zur zumindest teilweisen Abdeckung einer Gebäudeöffnung, und mit einem Rollogehäuse (2) zur Aufnahme einer elektromotorisch angetriebenen oder antreibbaren Wickelwelle (16) für die Abdeckbahn (5), sowie mit zwei zueinander parallel verlaufenden Führungsschienen (3), in oder an denen eine mit der Abdeckbahn (5) verbundene Ab- oder Auszugsleiste (4) geführt ist,- wobei ein mit der Wickelwelle (16) gekoppelter Antriebsriemen (13) über ein in einer der Führungsschienen (3) angeordnetes Umlenkelement (12) geführt ist, und- wobei ein mit dem Antriebsriemen (13) verbundenes und in der Führungsschiene (3) geführtes Koppelelement (25) mit der Auszugsleiste (4) derart verbunden ist, dass bei einer Drehbewegung der Wickelwelle (16) die mit der Auszugsleiste (4) verbundene Abdeckbahn (5) von der Wickelwelle (16) zunehmend abgewickelt oder in Gegenrichtung auf die Wickelwelle (16) aufgewickelt ist.
Patent DE-202022104096-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für Bodenbearbeitungswerkzeuge einer Bodenbearbeitungsvorrichtung sowie Bodenbearbeitungsvorrichtung
IPC: A01B29/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Tragvorrichtung (1) zum tragenden Halten von Bodenbearbeitungswerkzeugen (2) einer walzenartig ausgebildeten, rotierenden Bodenbearbeitungsvorrichtung (20), wobei die Tragvorrichtung (1) eine Mittellängsachse (MLA) aufweist und um die Mittellängsachse (MLA) rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (1) einen die Mittellängsachse (MLA) aufnehmenden Zentrumsbereich (3) sowie mindestens eine speichenartig ausgebildete und radial vom Zentrumsbereich (3) wegstehende Werkzeugaufnahme (8) für die Befestigung wenigstens eines Bodenbearbeitungswerkzeugs (2) aufweist, wobei die Tragvorrichtung (1) wenigstens ein erstes flächiges Tragelement (4) umfasst, wobei der Zentrumsbereich (3) der Tragvorrichtung (1) zumindest zum Teil durch einen Mittenabschnitt (9) des ersten flächigen Tragelements (4) gebildet ist und wobei die zumindest eine speichenartig ausgebildete und radial vom Zentrumsbereich (3) wegstehende Werkzeugaufnahme (8) durch zumindest einen dem Mittenabschnitt (9) abgewandten Tragabschnitt (10, 10') des wenigstens einen ersten flächigen Tragelements (4) gebildet ist.
Patent DE-202022104789-U1 (DE)
Title: Polaritätskorrekturschaltung für Leuchtdioden-(LED)-Retrofit-Scheinwerfer
IPC: B60Q1/02
Filed: 2022-08-24
Abstract: Leuchtdioden-(LED)-Leuchte, wobei die LED-Leuchte aufweist:
 einen Leuchtenkörper, der eine Vielzahl von LEDs aufweist;
 eine Buchse, die mechanisch und elektrisch mit dem Leuchtenkörper verbunden ist;
 einen LED-Treiber, der die Vielzahl von LEDs steuert und in die Buchse integriert ist;
 einen Stecker, der elektrisch mit einem elektrischen System eines Fahrzeugs verbindbar ist; und
 eine Korrekturschaltung, die ein erstes Leistungssignal von dem elektrischen Systems des Fahrzeugs über den Stecker empfängt und das erste Leistungssignal in ein zweites Leistungssignal umwandelt, das dem LED-Treiber bereitgestellt wird.
Patent DE-202022104959-U1 (DE)
Title: Flachmetallprodukt mit Positionscode-Muster
IPC: G09F3/00
Filed: 2022-09-01
Abstract: Flachmetallprodukt, das an wenigstens einer Flachseite (100A) mit einem Positionscode-Muster (150) aus einer Anordnung von verteilten Punkten (P) versehen ist.
Patent DE-202022107067-U1 (DE)
Title: Aktuator für eine Fahrzeugbremse
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-12-19
Abstract: Aktuator für eine Fahrzeugbremse, welcher aufweist:
 eine erste Schneckenwelle, die mit einem Motor verbunden ist und in einem Gehäuse angeordnet ist;
 ein erstes Schneckenrad, das in dem Gehäuse angeordnet ist, mit der ersten Schneckenwelle zusammengreift, und zusammen mit der Drehung der ersten Schneckenwelle gedreht wird;
 eine zweite Schneckenwelle, die einen zweiten Schneckenwellenkörper, welcher in dem Gehäuse angeordnet ist und mit dem ersten Schneckenrad verbunden ist, und mehrere Zähne der zweiten Schneckenwelle aufweist, die auf einer Außenumfangsfläche des zweiten Schneckenwellenkörpers voneinander beabstandet sind, wobei die mehreren Zähne der zweiten Schneckenwelle Globoid-Zähne der zweiten Schneckenwelle mit Außendurchmessern, die von einem Schneckenwellenmitteilteil des zweiten Schneckenwellenkörpers in Richtung eines ersten Endes vergrößert sind, und Zylinder-Zähne der zweiten Schneckenwelle mit Außendurchmessern aufweisen, die von dem Schneckenwellenmittelteil zu einem zweiten Ende konstant sind, und
 ein zweites Schneckenrad, das mit der zweiten Schneckenwelle zusammengreift und dazu ausgebildet ist, einem Kolbenteil, das eine Bremse druckbeaufschlagt oder freigibt, elektrisch erzeugte Kraft zuzuführen.
Patent DE-202023000657-U1 (DE)
Title: Bohrkernausdrückvorrichtung
IPC: E21B25/00
Filed: 2023-03-22
Abstract: Eine Bohrkernausdrückvorrichtung die dadurch gekennzeichnet ist, dass die notwenige Kraft, mittels eines Hydraulikhebers, übertragen wird.
Patent DE-202023104533-U1 (DE)
Title: Synchroner Reluktanzmotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2023-08-10
Abstract: Synchroner Reluktanzmotor (1), umfassend einen Rotor (10) mit einem Rotorkern (11) und einen Stator, der den Rotor (10) radial von außen umgibt, wobei der Rotorkern (11) mit mehreren magnetischen Abschirmabschnittsätzen (BG) versehen ist, die in Umfangsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die mehreren magnetischen Abschirmabschnittsätze (BG) jeweils drei oder mehr magnetische Abschirmabschnitte (BA) umfassen, die radial angeordnet sind, wobei ein magnetischer Leitweg zwischen benachbarten magnetischen Abschirmabschnitten (BA) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die mehreren magnetischen Abschirmabschnitte (BA) der einzelnen magnetischen Abschirmabschnittsätze (BG) jeweils eine Form aufweisen, die zur radialen Innenseite hin hervorsteht und in Bezug auf eine q-Achse symmetrisch ist, und deren Teile, die näher als die q-Achse an einer Umfangsseite liegen, jeweils einen ersten Teil (P1), der sich senkrecht zur q-Achse erstreckt, und einen zweiten Teil (P2), der sich weiter von einer Umfangsseite des ersten Teils (P1) zur Umfangsseite hin und radial nach außen erstreckt, umfassen,
 wobei die radialen Abmessungen der ersten Teile (P1) der mehreren magnetischen Abschirmabschnitte (BA) der einzelnen magnetischen Abschirmabschnittsätze (BG) gleich sind,
 wobei unter den mehreren magnetischen Abschirmabschnitten (BA) der einzelnen magnetischen Abschirmabschnittsätze (BG) die Umfangsabmessungen der ersten Teile (P1) der magnetischen Abschirmabschnitte mit Ausnahme des radial äußersten magnetischen Abschirmabschnitts (BA) gleich sind und der Umfangsabmessung des ersten Teils (P1) des radial äußersten magnetischen Abschirmabschnitts (BA) gleichen oder dem Zweifachen der Umfangsabmessung des ersten Teils (P1) des radial äußersten magnetischen Abschirmabschnitts entsprechen.
Patent DE-202023104872-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung von Montelukast und Fluticason für die Behandlung von Asthma
IPC: A61K31/57
Filed: 2023-08-26
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung von Montelukast und Fluticason zur Behandlung von Asthma, umfassend:
 a) Montelukast-natrium: 10 mg;
 b) Fluticasonpropionat: 250 µg;
 c) Hydroxypropylmethylcellulose 100 mg;
 d) Ethylcellulose: 50 mg;
 e) Acrylharzdispersion: 20 mg;
 f) mikrokristalline Cellulose: 50 mg;
 g) Croscarmellose-Natrium: 10 mg;
 h) Magnesiumstearat: 5 mg;
 i) kolloidales Siliciumdioxid: 2 mg;
 j) Natriumlaurylsulfat: 1 mg;
 k) Laktosemonohydrat: 25 mg;
 l) Povidon: 10 mg; und wobei die allmähliche und anhaltende Freisetzung von Montelukast und Fluticason über 12 stunden gewährleistet ist.
Patent DE-212019000414-U1 (DE)
Title: Kugelverriegelungsstanzhaltereinsätze
IPC: B26F1/14
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Kugelverriegelungswerkzeughaltereinsatz, umfassend;
 einen Haltereinsatzkörper aufweisend eine im Allgemeinen flache Ober- und Unterseite und eine Seitenwand, wobei die Seitenwand einen im Allgemeinen langgezogenen nicht kreisförmigen Querschnitt aufweist, wobei ein unterer Bereich und ein oberer Bereich des Haltereinsatzkörpers jeweils einen konstanten Querschnitt aufweisen, der Querschnitt des oberen Bereichs größer als der Querschnitt des unteren Bereichs ist, wodurch eine vergrößerte Schulter gebildet wird;
 wobei der Haltereinsatzkörper eine Werkzeugöffnung zur Aufnahme eines Werkzeugs aufweist, wobei die Öffnung einen konstanten Querschnitt aufweist, der sich von der Oberseite zur Unterseite des Halterkörpers erstreckt; und
 wobei der Haltereinsatzkörper ferner ein Winkelloch angrenzend an die Werkzeugöffnung zum Halten einer Kugelverriegelung aufweist, wobei sich das Winkelloch von der Oberseite erstreckt und sich teilweise in die Werkzeugöffnung hinein erstreckt;
 wobei der Haltereinsatzkörper ausgelegt ist, von einem Halteblock mit einem im Allgemeinen langgezogenen nicht umlaufenden Loch mit einer Gegenbohrung aufgenommen zu werden, so dass die vergrößerte Schulter des Haltereinsatzkörpers in die Gegenbohrung passt.
Patent BR-MU8701885-U2 (BR)
Title: incinerador de frango com rosca sem fim
Inventor: BUGE IVO
IPC: F23G1/00
Filed: 2007-11-27
Abstract: INCINERADOR DE FRANGO COM ROSCA SEM FIM. Que é um equipamento todo construído em metal, ferro fundido ou inox, com tamanhos variados, movimentado através de rosca-sem-fim ou com polias, pinhão, coroa dentada e correntes e motor elétrico, sendo que a parte inferior do incinerador é utilizado como forno de combustão á lenha. No tambor central giratório é carregado o produto, usando parte da tampa dianteira como porta para carregar e descarregar tendo a parte traseira que serve como redutora para girar o tambor.
Patent BR-MU8702665-U2 (BR)
Title: galeria digital: sistema de exibição e exposição de reprodução de obras de arte digitalizadas em monitores de vìdeo
Inventor: MULLER RIBEIRO LEDA MARCIA
IPC: G06F16/50
Filed: 2007-09-20
Abstract: GALERIA DIGITAL: SISTEMA DE EXIBIçãO E EXPOSIçãO DE REPRODUçãO DE OBRAS DE ARTE DIGITALIZADAS EM MONITORES DE VìDEO. Patente de um Modelo de Utilidade para um sistema de exibição digital de reprodução de obras artísticas (pinturas em tela e outros suportes, esculturas, fotografias, audiovisuais, instalações, teatro, música, dança, performances etc.) em monitores de vídeo instalados em espaços de circulação pública (empresas, repartições públicas, escolas, universidades, centros comerciais etc.), caracterizado pela utilização de equipamentos já existentes, processador e monitor de vídeo (2), com caixas de som embutidas ou acopladas (3), ou outro sistema de produção de imagens e sons, de qualquer tamanho, para a exibição exclusiva de reproduções de obras de arte digitalizadas (1), em locais de grande circulação de pessoas (4), com vistas a proporcionar uma nova forma de difusão artística e cultural com o apoio de empresas e instituições públicas e da iniciativa privada.
Patent BR-MU8800121-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em base para apoio de tampo de mesa
Inventor: RUZISKA WLADEMIR CEZAR
IPC: A47B13/06
Filed: 2008-02-19
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM BASE PARA APOIO DE TAMPO DE MESA. Idealiza um utensílio composto por perfis metálicos para uso na montagem de mesas, cujo aspecto de tripé é composto de três hastes extensoras em curva, com três hastes perpendiculares de formato concordante fixadas nos centros dessas hastes extensoras, que são unidas por um eixo móvel central que permite o movimento de abertura e fechamento do tripé num ângulo de trezentos e sessenta graus, hastes essas que são fixadas nesse eixo central por meio de rosca e porca com formato borboleta, facilitando o seu manuseio, tendo nas extremidades das três hastes perpendiculares, abas para fixação de tampos de vidro, tendo opção por abas para fixação de tampos de madeira, sendo que as hastes perpendiculares apoiarão o tampo e as hastes extensoras formarão os pés de apoio.
Patent BR-MU8800267-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em suporte
Inventor: GOMES ROCHA ALEXANDRE WAGNER
IPC: A47C16/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM SUPORTE. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional suporte de braços para profissionais de diversas áreas que trabalham com membros superiores sem apoio, facilmente adaptável a qualquer base fixa ou móvel.