baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051979-U1 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung
IPC: F02B67/04
Filed: 2011-11-15
Abstract: Schaltbare Kupplung (1) zwischen einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3), wobei die schaltbare Kupplung (1) ein Kupplungssystem (4) für eine reib- oder/und formschlüssige Verbindung zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) aufweist sowie einen vorzugsweise elektromagnetischen Aktuator (5) und ein Schaltglied (6) in Wirknähe zum Aktuator (5) und mindestens ein zwischen dem Abtriebselement (3) und dem Schaltglied (6) angeordnetes elastisches Betätigungselement (10), wobei das Schaltglied (6) stufenlos zwischen einer Startstellung (7) über eine Mittelstellung (8) bis zu einer Endstellung (9) bewegbar ist, wobei die schaltbare Kupplung (1) in der Mittelstellung (8) des Schaltglieds (6) einen anderen Zustand (offen oder geschlossen) aufweist als in der Startstellung (7), und wobei das elastische Betätigungselement (10) auf das Schaltglied (6) eine Kraft in Richtung Startstellung (7) ausübt und wobei der Aktuator (5) auf das Schaltglied (6) nur Kräfte in Richtung Endstellung (9) ausübt, deren Maximalwert in jeder Stellung den Kraftwert des elastischen...
Patent DE-202011052313-U1 (DE)
Title: Gerätehalter für mobile elektronische Geräte
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: Gerätehalter für mobile elektronische Geräte, umfassend: eine obere Halterrahmenschale mit einer Vielzahl von sich in verschiedene Richtungen erstreckenden Laufschienen; eine untere Halterrahmenschale, die an einer unteren Seite dieser oberen Halterrahmenschale befestigt ist, wobei diese untere Halterrahmenschale vier Laufbahnen enthält, die jeweils an entgegengesetzten vorderen und hinteren Seiten und an deren entgegengesetzten lateralen Seiten angeordnet sind, eine Vielzahl von Randöffnungen, einen vertieften unteren Block auf dessen unteren Seite, eine drehbar gelagerte Klinke und einen mit einem Ende der Klinke verbundenen Handgriff, der zur Bewegung dieser Klinke zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung betätigbar ist, um ein Zahnrad zu verriegeln beziehungsweise zu entriegeln; drei erste Klemmelemente, die jeweils in drei dieser vier Laufbahnen der besagten unteren Halterrahmenschale zur Halterung eines mobilen elektronischen Gerätes verschieblich gelagert sind, wobei jedes dieser ersten Klemmelemente eine Laufnut enthält, die jeweils mit diesen Laufschienen dieser oberen Halterrahmenschale verschieblich gekoppelt ist; ein Zahnrad, das...
Patent DE-202011100878-U1 (DE)
Title: Schablone zur Herstellung von Sonnentattoos
IPC: A45D44/00
Filed: 2011-05-19
Abstract: Schablone zur Herstellung von Sonnentattoos, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem UV-undurchlässigen elastischen Klebeband (2) gebildet ist.
Patent DE-202011101024-U1 (DE)
Title: Aufstehhilfe für Toilettenbenutzer(innen)
IPC: A47K13/10
Filed: 2011-05-24
Abstract: Aufstehhilfe für Toilettenbenutzer(innen), bestehend aus mindestens einem seitlich der Toilettenschüssel befindlichen und sich zumindest über einen Teil der Länge der Toilettenschüssel erstreckenden Handgriff, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (5) an einem im rückseitigen Bereich seitlich der Toilettenschüssel (1) vorgesehenen Hubantrieb (4) einer Hubsäule (3) angeschlossen ist und/oder der Hubsäule (3) eine heb- und/oder verschwenkbare Toilettenbrille (6) zugeordnet ist.
Patent DE-202011101070-U1 (DE)
Title: Kabellose elektrische Kerze
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Kabellose elektrische Kerze für Weihnachtsbäume, mit einem Grundkörper und mit einem ersten Ende mit einer Zweig-Halterung verbunden ist und an einem entgegengesetzten zweiten Ende eine Leuchteinrichtdung aufweist, wobei in dem Grundkörper eine elektrische Steuereinrichtung und eine Spannungsquelle zur Versorgung der Steuereinrichtung und der Leuchteinrichtung mit elektrischer Energie angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Grundkörpers (3) mit der Leuchteinrichtung (7) im Verhältnis zum Gesamtgewicht der Kerze (1) mit Spannungsquelle (13) einen Tragfähigkeitsindex (T) von größer oder gleich 3,3 mm/g bildet, wobei die Länge zwischen 80 mm und 100 mm beträgt.
Patent DE-202011101750-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsständer für Datenträger-Kassetten
IPC: G11B33/04
Filed: 2011-05-31
Abstract: Aufbewahrungsständer (1) für Datenträgerkassetten (10), insbesondere für CDs und/oder DVDs in Hüllen, umfassend zumindest ein eine Hauptachse (HA) aufweisendes querschnittsoffenes Grundprofil (2) mit einer Tiefe (t) und mehrere, in dem Grundprofil (2) angeordnete und in regelmäßigen, vorgegebenen Abständen voneinander an dem Grundprofil (2) befestigte Auflage- (3) und Stützelemente (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage- (3) und Stützelemente (4) in einer im Wesentlichen entlang der Hauptachse (HA) verlaufenden Richtung jeweils alternierend angeordnet sind und dass jedes Auflageelement (3) zu seinen benachbarten Stützelementen (4) in einem vorgegebenen Abstand (d) entlang der Tiefe (t) des Grundprofils (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011103608-U1 (DE)
Title: Kehrgerät, insbesondere Teppichkehrgerät
IPC: A47L11/32
Filed: 2011-07-24
Abstract: Kehrgerät, insbesondere Teppichkehrgerät mit einer durch Laufräder antreibbaren Bürstwalze, die durch an ihr angebrachte Ritzel mit den Laufrädern in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kehrgerät (1, 1', 1'') mindestens eine Klettfolie (11, 11', 11'') mit Fadenhäkchen umfasst, durch die insbesondere Haare, Fasern und Flusen aus dem Teppich (15) aufgenommen werden.
Patent DE-202011105280-U1 (DE)
Title: Vertikaler Windgenerator zur Erzeugung von Strom
IPC: F03D1/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: rch gekennzeichnet, dass der Windgenerator mit unterschiedlich großen geometrisch bestimmten Halbkugeln in vierfacher Größe, die sich zur Mitte hin verkleinern, bestückt ist.
Patent DE-202011106581-U1 (DE)
Title: Schnullerkette mit zweitem Strang
IPC: A61J17/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Schnullerkette mit integriertem zweiten Strang, welcher fest in die Schnullerkette eingearbeitet wird. Dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Strang (1) fest in die Schnullerkette eingearbeitet wird.
Patent DE-202011107738-U1 (DE)
Title: Konstruktionsprofil und Ausleger einer Bootssteganlage
IPC: E01D15/24
Filed: 2011-11-10
Abstract: Konstruktionsprofil eines Auslegers für Bootssteganlagen, das einen insgesamt im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt mit einem langen und einem kurzen Schenkel hat, wobei am freien Ende des langen Schenkels des „L” Mittel zum spiegelbildlichen Zusammenfügen zweier gleicher Konstruktionsprofile, im Winkel des „L” und/oder am freien Ende seines kurzen Schenkels Nuten zum Einfügen von Zusatzteilen und im Inneren mindestens des langen Schenkels mindestens eine Zwischenwand zur Versteifung vorgesehen sind.
Patent DE-202011108867-U1 (DE)
Title: Schiff
IPC: B63B27/10
Filed: 2011-12-09
Abstract: Schiff (1, 101), insbesondere Frachtschiff, mit einer Hubvorrichtung (10, 110) zum Beladen und Entladen des Schiffs (1, 101), wobei die Hubvorrichtung (10, 110) ein backbordseitiges Gerüst (11, 111), ein steuerbordseitiges Gerüst (13, 113), einen sich zwischen den Gerüsten erstreckenden und bugwärts sowie heckwärts bewegbaren ersten Ausleger (19), und einen an dem ersten Ausleger (19) angeordneten, steuerbordwärts und backbordwärts bewegbaren ersten Kran (15) aufweist.
Patent DE-202011110598-U1 (DE)
Title: Trageinrichtung für Fahrtbegleitungseinrichtung an Fahrräder oder ähnlichen mit Personenkraft betriebenen Fahrzeugen
IPC: B62J11/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Trageinrichtung (Konzept-Zeichnung 2610.82) für Handy, GPS und sonstige elektronische oder mechanische Fahrtbegleitungseinrichtungen insbesondere für Fahrräder, insbesondere an der Lenkeinrichtung (Lenker) der Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nanopad 7 als Kontaktbasis verwendet wird.
Patent DE-202012000842-U1 (DE)
Title: Rotor für eine rotierende elektrische Maschine und Elektromotor
IPC: H02K3/487
Filed: 2012-01-26
Abstract: Rotor (2) für eine rotierende elektrische Maschine, der folgendes aufweist: – eine Anzahl von eine Erregerwicklung (5) tragenden Polzähnen (4); – zwischen den Polzähnen (4) sind jeweils Nuten (7) gebildet; – in den Nuten (7) sind Nutkeile (8) vorgesehen; – in den Nuten (7) sind ferner Separatoren (12) angeordnet, die sich von den Nutkeilen (8) ausgehend zwischen den Wicklungen (5) in Richtung eines Nutbodens (19) erstrecken.
Patent DE-202012001391-U1 (DE)
Title: Bedruckte Bremsscheibe für Fahrräder und motorisierte Zweiräder wie Elektro-Fahrräder, Roller, Elektro-Roller und Motorräder
IPC: F16D65/12
Filed: 2012-02-10
Abstract: Bedruckte Bremsscheiben, gekennzeichnet durch einen direkt aufgetragenen Digitaldruck auf einer überwiegend planen Oberfläche, welcher im Anschluss thermisch fixiert wird.
Patent DE-202012012628-U1 (DE)
Title: Gefällte Calciumcarbonatteilchen und  Verwendung davon
IPC: C09D7/62
Filed: 2012-10-04
Abstract: Verwendung von gefällten Calciumcarbonatteilchen mindestens teilweise in Form von Nanofasern oder nanokettenähnlichen Agglomeraten, die aus mindestens zwei miteinander verbundenen primären Teilchen bestehen, als Trübungsmittel.
Patent DE-202012101261-U1 (DE)
Title: Kuppelstück zum miteinander Verbinden zweier übereinander gestapelter Container
IPC: B60P7/13
Filed: 2012-04-05
Abstract: Kuppelstück zum miteinander Verbinden zweier übereinander gestapelter Container (33, 34), insbesondere an Bord von Schiffen, mit einem ersten Kupplungsvorsprung (21), der in einen Eckbeschlag (32) des einen Containers (33) einhängbar und dort vorverriegelbar ist, und einem zweiten Kupplungsvorsprung (22), der mit einem Eckbeschlag (35) des anderen Containers (34) kuppelbar ist, und einem Betätigungsorgan (39), durch welches der zweite Kupplungsvorsprung (22) zwischen einer Automatikstellung, in welcher die Container (33, 34) beim Be- und Entladen vollautomatisch ver- und entriegeln, und einer zweiten Stellung, in welcher die Container (33, 34) beim Entladen manuell durch einen Bediener entriegelt werden müssen, schaltbar ist, wobei der zweite Kupplungsvorsprung (42) in die Automatikstellung oder die zweite Stellung vorgespannt und durch das Betätigungsorgan (39) gegen die Vorspannkraft in die jeweils andere Stellung schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stellung des zwtellung ist, in welcher die Container...
Patent DE-202012102321-U1 (DE)
Title: Elektrische Decke
IPC: H01R13/506
Filed: 2012-06-23
Abstract: Elektrische Decke, die umfasst:  einen Deckenkörper (7), der ein darin eingebettetes elektrisches Kabel umfasst, und  eine Steckdose, die an der Decke montiert ist und umfasst:  eine untere Abdeckung (10), die sicher an einer ersten Oberfläche des Deckenkörpers (7) montiert ist und umfasst:  einen Kabelfixiersitz (11), der an einer Oberseite der unteren Abdeckung (10) ausgebildet ist, die durch den Deckenkörper (7) hindurch montiert ist, und der zwei Elektrokabelschlitze (13) für zwei Enden (8) des elektrischen Kabels innerhalb des Deckenkörpers (7) aufweist, damit diese in den entsprechenden Elektrokabelschlitzen (13) montiert werden, und  zwei erste Positioniersäulen (12), die an einer Oberseite der unteren Abdeckung (10) ausgebildet und durch den Deckenkörper (7) hindurch montiert sind,  eine Verbindungsbasis (20), die umfasst:  einen Stromkabelschlitz (21), der in einer Seite der Verbindungsbasis (20) ausgebildet ist und der einen Satz elektrischer Anschlüsse (23) umfasst, die in dem Stromkabelschlitz (21) montiert sind...
Patent DE-202012103620-U1 (DE)
Title: Heckradhausverkleidung
IPC: B62D25/18
Filed: 2012-09-21
Abstract: Heckradhausverkleidung für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer Radhausschale (12; 22; 32), dadurch gekennzeichnet, dass die Heckradhausverkleidung (10; 20; 30) ein Luftleitelement (15; 25; 35) umfasst, das in einem Bodenbereich hinter der Radhausschale (12; 22; 32) angeordnet ist.
Patent DE-202013000422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des Nachlaufweges/Anhalteweges nach einem Not-Aus bei Toren, Türen und Maschinen.
IPC: F16P3/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung des Nachlaufweges von fernbedienten und/oder automatischen Bewegungen bei einem STOP/NOT-AUS, mit einem optischen Näherungsschalter der in einer Einheit (Eine Einheit bedeutet dass Sender und Empfänger auf einer Seite sind.) Sender und Empfänger beherbergt, dadurch gekennzeichnet das er im Schaltbereich einen sichtbaren Lichtfleck (5) erzeugt und bei Lichtstrahlunterbruch (7) den Sicherheitskreis der Steuerung, bzw. des Antriebs öffnet.
Patent DE-202013001455-U1 (DE)
Title: Brettspiel Sudoku Zahlenspielhilfe
IPC: A63F3/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Brettspiel Sudoku Zahlenspielhilfe mit zwei gleichen Spielbrettern und den dazugehörigen Spielsteckstiften. dadurch gekennzeichnet, Dass das leere Spielbrett, bei Spielende, mit den Sackbohrungen nach unten, über das mit Spielstiften belegte untere Spielbrett gestülpt wird. Das gesamte Spiel ist eine kompakte und gut zu verstauende Einheit.
Patent DE-202013002620-U1 (DE)
Title: Verbandschutz für Tiere
IPC: A61D9/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Verbandschutz, insbesondere für Gliedmasse von Tieren, dadurch gekennzeichnet, dass er röhrenförmig ausgebildet ist Unteranspruch hierzu: dadurch gekennzeichnet, dass er Quader-förmig ausgebilder ist Unteranspruch hierzu: dadurch gekennzeichnet, dass er wie ein Behältnis ausgebilder ist
Patent DE-202013009653-U1 (DE)
Title: Touchscreen Computer-Player ohne eigenen Monitor, android basierend für externe Touchscreenmonitore
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Zur interaktiven Darstellung von android Aplikationen auf diversen Touchscreenmonitoren unterschiedlicher Größe mit einem android basierenden Computer-Player, wobei die android Aplikation direkt am Touchscreenmonitor in vollem Umfang mit allen Funktionen gezeigt und benutzt werden kann. Schutzanspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass eine funktionsfähige USB Verbindung zur Nutzung des externen Touchscreens mittels USB Kabel zum android basierenden Computer-Player hergestellt wird. Schutzanspruch 2. dadurch gekennzeichnet, dass in einen android basierenden Computer Player, der mit einem externen Touchscreenmonitor über eine funktionsfähige USB Verbindung verbunden ist, ein Bild-Lage-Drehsensor funktionstüchtig eingebaut ist.
Patent DE-202013009987-U1 (DE)
Title: Vollverkleidetes, dreirädriges Sitzrad mit Pedal-, oder Pedelecantrieb für 2 Personen
IPC: B62K5/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Zweisitziges Kabinenfahrzeug, angetrieben durch Pedal-, und oder Pedelec-Antrieb welches dadurch gekennzeichnet ist, dass auf eine Unterkonstruktion (1) eine witterungs unabhängige geschlossene Kunststoffkabine aufgesetzt ist.
Patent DE-202013010999-U1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-12-06
Abstract: Kugelspindeltrieb, der umfasst: eine Schraube, die mindestens zwei Spurrillen aufweist; eine Mutter, die gleitend an der Schraube angeordnet ist und aufweist: einen Mutterkörper mit zwei Montieröffnungen, wobei das Innere des Mutterkörpers mindestens zwei innenliegende Kugellaufrillen aufweist, die jeweils den Spurrillen entsprechen, die innenliegenden Kugellaufrillen und die Spurrillen zwei innenliegende Kugellaufkanäle bilden, der Mutterkörper zwei Rücklaufkanäle aufweist, die den innenliegenden Kugellaufkanälen entsprechen, und die Rücklaufkanäle und die innenliegenden Kugellaufkanäle einen Teil von zwei Kugelumlaufkanälen des Kugelgewindetriebs bilden; und mindestens eine Endeinheit, die aufweist: ein Endumlaufelement, das an dem Mutterkörper angeordnet ist und mindestens zwei Umlaufbereiche aufweist, die jeweils in den Montieröffnungen angeordnet sind; ein staubdichtes Element, das auf der von dem Mutterkörper entfernten Seite des Endumlaufelements angeordnet ist; und ein Befestigungselement, das auf der von dem Endumlaufelement entfernten Seite des staubdichten Elements angeordnet ist, wobei eine Seite des Befestigungselements eine Vielzahl von Vorsprüngen aufweist und die andere Seite des Befestigungselements eine Vielzahl von Vertiefungen aufweist, die den Vorsprüngen entsprechen; und eine Vielzahl von Kugeln, die in den Kugelumlaufkanälen angeordnet sind.
Patent DE-202013012278-U1 (DE)
Title: Winkelsteckverbinder mit einstellbarer Abgangsrichtung
IPC: H01R13/73
Filed: 2013-12-20
Abstract: Winkelsteckverbinder (1), insbesondere zum Anbau an ein Maschinengehäuse, mit einem an dem Maschinengehäuse unverrückbar befestigbaren Sockelteil (2), einem an dem Sockelteil (2) verdrehbar befestigten abgewinkelten Gehäuseteil (3) und einem zwischen dem Sockelteil (2) und dem Gehäuseteil (3) angeordneten ringförmigen Federteil (7), wobei das Gehäuseteil (3) gegenüber dem Sockelteil (2) mit Drehwiderstand verdrehbar ist, wobei das Sockelteil (3) einen Befestigungsflansch (4) und eine mit diesem einteilig ausgebildete zylindrische Aufnahmehülse (5) für das Gehäuseteil (3) und das Gehäuseteil (3) eine zugeordnete runde Eingriffshülse (6) aufweist, die in die Aufnahmehülse (5) des Sockelteils (2) eingreift, und wobei in der Aufnahmehülse (5) mit mindestens einem Rastmittel (16) der Eingriffshülse (6) und/oder des Federteils (7) zusammenwirkende Gegenrastmittel (17) angeordnet sind, die in einer beliebigen gegenseitigen Eingriffslage mittels einer axial gerichteten Federlast des Federteils (7) in Anlage aneinander gehalten sind, sodass das Gehäuseteil an dem Sockelteil (2) in einer wählbaren Ausrichtung des Gehäuseteils (3) gegenüber dem Sockelteil (3) drehsicher festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffshülse (6) an ihrem freien Ende (8) einen zylindrischen Trageabschnitt (9) für das Federteil (7) und daran anschließend außen einen sich konisch erweiterten Führungsabschnitt für die Aufnahmehülse (5) aufweist, und dass die Aufnahmehülse (5) an ihrem freien Ende (11) einen sich konisch verjüngenden Anlageabschnitt (12) für den Führungsabschnitt (10) der Eingriffshülse (6) und darauf folgend einen Aufnahmeabschnitt (13) für den Trageabschnitt (9) mit dem Federteil (7) aufweist, wobei zwischen dem Aufnahmeabschnitt (13) und dem Anlageabschnitt (12) innen ein erhabenen Ringbund (14) angeordnet ist, an dem sich das Federteil (7) auf einer zum Befestigungsflansch (4) weisenden Stirnseite (33) in axialer Richtung mit seiner Stirnseite (15) abstützt.
Patent DE-202013012933-U1 (DE)
Title: WC-Aufsatz
IPC: E03D9/08
Filed: 2013-12-23
Abstract: WC-Aufsatz, mit
 - einer Duscheinrichtung (3) und
 - einer Wasserabsicherung (4), die mit der Duscheinrichtung in Leitungsverbindung steht gekennzeichnet durch
 - einen Kanal (11) zum Ableiten von Leckage der Wasserabsicherung (4).
Patent DE-202013101545-U1 (DE)
Title: Taschenfederkern
IPC: A47C27/06
Filed: 2013-04-11
Abstract: Taschenfederkern, mit mehreren, nebeneinander liegenden und miteinander verbundenen, eine Nutzfläche bildenden Federsträngen (1), von denen jeder eine Vielzahl von in einer Reihe hintereinander angeordnete, schraubenförmig aus Draht gewundene Federn (2) aufweist, die jeweils von einer Tasche (3) umhüllt sind, wobei alle Taschen (3) eines Federstrangs (1) aus einem einstückigen, flexiblen, vorzugsweise textilen Material gebildet sind und benachbarte Federstränge (1) bäuchlings der eingetaschten Federn (2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Federn (2) einen größten Durchmesser (a) von 20 bis 30 mm und eine Höhe (b) von 35 bis 80 mm aufweisen.
Patent DE-202013102801-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Trennschneider
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Schutzaufsatz für Winkelschleifer (1) mit Motorgehäuse (2) und Winkeltrieb (3), dessen Spindel einen Aufnahmeflansch (6) zur Aufnahme der Trennscheibe (9) aufweist, die auf den Aufnahmeflansch (6) aufsetzbar und mittels der Spannmutter (7) festspannbar ist, und der eine Berührung drehende Teile mit feststehenden Materialkanten beim Trennen verhindert, gekennzeichnet durch einen flachen, plattigen Grundkörper (11) in kreissektorartiger Form, dessen Außenrand (11.1) auf dem Rand des hochstehender Randes (5.1) der Schutzhaube (5) aufliegt, durch mindestens einen Festleger (14) mit Festlegeschraube (15), die gegen die Außenseite des hochstehender Randes (5.1) der Schutzhaube (5) anschraubbar ist, sowie durch zumindest zwei Gegenhaltelaschen (13), die an die Innenseite des hochstehender Randes (5.1) der Schutzhaube (5) anlegbar.
Patent DE-202013103485-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Skateboard-Brett
IPC: A63C17/26
Filed: 2013-08-02
Abstract: Halter (10) zur Befestigung eines Skateboard-Brettes (16) an einer Wand (13) oder an der Decke eines Raumes, wobei der Halter (10) U-förmig mit einem an der Wand (13) oder Decke zu befestigenden Verbindungsschenkel (11) und zwei davon abragenden und das Brett (16) in einer von der Wand (13) oder Decke beabstandeten Lage tragenden U-Schenkeln (12) ausgebildet ist, und wobei zwischen den U-Schenkeln (12) des Halters (10) ein das an den U-Schenkeln (12) befestigte und deren Verbindungsschenkel (11) gegenüberliegende Brett (16) hinterleuchtendes Leuchtmittel (18) angeordnet ist.
Patent DE-202013105182-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung mit Seilwinde
IPC: B60P3/12
Filed: 2013-11-17
Abstract: Zugvorrichtung mit Seilwinde, insbesondere für Abschleppfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Umlenkrolle (1) an der Vorderseite der Ladefläche (2) angeordnet ist, die ein Zugseil (3) um ca. 180 Grad umlenkt und zu der in einem Abstand angeordneten Seilwinde (4) führt.
Patent DE-202013105252-U1 (DE)
Title: Sensormodul mit anpassungsfähiger Trägerschicht
IPC: G03B42/06
Filed: 2013-11-20
Abstract: Scanvorrichtung, umfassend: einen Sender- und einen Empfängerschaltkreis, wobei beide Schaltkreise flexibel sind, so dass sie sich an die Oberflächenkonturen eines Objektes anpassen können, wenn eine Oberfläche der Vorrichtung gegen sie gepresst wird; und eine anpassungsfähige Trägerschicht, die hinter den Sender- und Empfängerschaltkreisen in der Scanvorrichtung platziert ist und dazu ausgerichtet ist, sich den flexiblen Schaltkreisen anzupassen, wenn die Scanvorrichtung gegen das Objekt gedrückt wird.
Patent DE-202014001960-U1 (DE)
Title: Druck- oder Prägeform
IPC: B41N1/16
Filed: 2014-02-27
Abstract: Druck- oder Prägeform mit – einem Rohr (1) als Träger (1), – Buchsen (2) auf den Endenbereichen des Trägers (1), – einer Polymerschicht (3) auf dem Träger (1) zwischen den Buchsen (2) und – einer entsprechend des Druckbildes oder der Prägung strukturierten Schicht (4) auf der Polymerschicht (3) oder wenigstens einer Zwischenschicht auf der Polymerschicht (3).
Patent DE-202014003638-U1 (DE)
Title: Gaufrierwalze, Gaufriereinheit mit einer derartigen Walze und erhaltenes Erzeugnis
IPC: B31F1/07
Filed: 2014-04-29
Abstract: Gaufrierwalze, umfassend eine Seitenfläche, die im Wesentlichen zylindrisch ist und mit einer Vielzahl von Gaufrierhöckern versehen ist, wobei jeder Gaufrierhöcker eine Seitenfläche und eine Kopffläche umfasst; wobei auf den Kopfflächen mindestens einiger dieser Gaufrierhöcker Gaufrierbuckel angeordnet sind, die eine Flanke und eine Stirnfläche aufweisen.
Patent DE-202014004478-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B13/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Türschloss, einschließend einen Riegel, der mittels eines Schlossmechanismus bewegt werden kann, und einen drehbaren gefederten Türgriff, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossmechanismus den Riegel nur in einer bestimmten Position des Türgriffes bewegen kann.