baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011094-U1 (DE)
Title: Filtersubstratrinnenelement
IPC: E03F5/04
Filed: 2014-07-22
Abstract: Filtersubstratrinnenelement (1) zur Ableitung und Reinigung von Oberflächenwasser, umfassend wenigstens einen Rinnenkörper (20) mit einem in diesem Rinnenkörper (20) angeordneten Filtersubstrat (6) sowie einem unterhalb des Filtersubstrats (6) angeordneten Ablaufraum (5), der unterseitig von einem, zumindest bereichsweise wasserdurchlässigen, Rinnenboden (7) des Rinnenkörpers (20) abgeschlossen ist, wobei innerhalb des Rinnenkörpers (20) ein Ablaufrohr (13) derart angeordnet ist, dass dessen Einlauf (21) oberhalb des Filtersubstrats (6) angeordnet ist und einen Durchtritt des eingeleiteten Oberflächenwassers durch das Ablaufrohr (13) unter Umgehung des Filtersubstrats (6) zu einem Auslauf (22) des Ablaufrohrs (13) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die über die relative Höhe des Einlaufs (21) des Ablaufrohrs (13) oberhalb des Filtersubstrats (6) innerhalb des Rinnenkörpers (20) die Menge des ungefilterten Teilstroms in Bezug zur Menge des gefilterten Teilstroms des eingeleiteten Oberflächenwassers und damit der jeweilige Filterungsgrad für das eingeleitete Oberflächenwasser durch das Filtersubstratrinnenelement (1) durch die relative Höhe des Einlaufs (21) des Ablaufrohrs (13) oberhalb der Oberfläche des Filtersubstrats einstellbar ist, wobei das Verhältnis des ungefilterten Teilstroms zu dem gefilterten Teilstrom in Abhängigkeit von der Durchflussgeschwindigkeit des eingeleiteten Oberflächenwassers durch das eingesetzte Filtersubstrat und das Rückstaupotential innerhalb des Rinnenkörpers (20) einerseits und der Abflusskapazität des Ablaufrohrs (13) andererseits unter Berücksichtigung der zu erwartenden eingeleiteten Oberflächenwassermenge in Bezug zu der hydraulischen Leistung des Filtersubstratrinnenelementes (1), die von der Nennweite bzw. dem Einlaufquerschnitt, der Rückstautiefe und dem Abflussquerschnitt des eingesetzten Rinnenkörpers (20) abhängig ist, ermittelbar ist und hierbei gilt, dass die relative Mindesthöhe des Einlaufs (21) des Ablaufrohrs (13) oberhalb des Filtersubstrats (6) innerhalb des Rinnenkörpers (20) ≥ dem Querschnitt des Ablaufrohrs (13) und ≤ dem Abstand der Unterkante einer Rinnenabdeckung (15) von der Oberkante des Ablaufrohrs (13) ist, wobei sowohl das gefilterte als auch das ungefilterte Oberflächenwasser vor oder nach dem Durchtritt durch den Rinnenkörper (1) über eine Zusammenführung (16) gemeinsam ableitbar sind.
Patent DE-202014105915-U1 (DE)
Title: Griff für einen Sterilisationsbehälter
IPC: G09F3/20
Filed: 2014-12-08
Abstract: Griff (4) für einen Sterilisationsbehälter (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (4) mehrteilig mit mindestens einem Halteelement (5) und einem ersten Befestigungselement (6) und einem zweiten Befestigungselement (6) ausgeführt ist, wobei das Halteelement (5) zwischen dem ersten Befestigungselement (6) und dem zweiten Befestigungselement (6) angeordnet ist und mindestens eines des ersten Befestigungselementes (6) und des zweiten Befestigungselementes (6) als Etikettenhaltevorrichtung ausgebildet ist, welche geeignet ist um Etiketten (9) auswechselbar aufzunehmen und wobei die ersten und zweiten Befestigungselemente (6) ausgebildet sind um drehbar und auswechselbar mittels Lagerelementen (8) an einem Lager (7) eines Sterilisationsbehälters befestigt zu werden.
Patent DE-202015002562-U1 (DE)
Title: Kaltrauch-System (mit einstellbaren Rauch-Luft Verhältnis)
IPC: A23L3/3409
Filed: 2015-04-02
Abstract: Einstellung der Rauchanlage und des Rauchluftverhältnisses durch das Verschieben des Loftrohres (3) vor oder zurück.
Patent DE-202015004682-U1 (DE)
Title: Dispergiervorrichtung
IPC: B01F15/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Dispergiervorrichtung (1) mit einer einen Antrieb (2) aufweisenden Antriebseinheit (3) und mit einem ein Schaftrohr (4) aufweisenden Dispergierwerkzeug (5), an dessen freien, dem Antrieb (2) abgewandten Ende (6) ein Dispergierrotor (7) vorgesehen ist, welcher über eine mit dem Antrieb (2) verbindbare oder verbundene, in dem Schaftrohr (4) angeordnete Rotorwelle (8) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dispergierwerkzeug (5) einen Transponder (10) und die Dispergiervorrichtung (1) eine Sender-Empfängereinheit (11) zum Auslesen des Transponders (10) aufweisen.
Patent DE-202015004983-U1 (DE)
Title: Kabelbefestigung
IPC: F16C1/22
Filed: 2015-07-11
Abstract: Kabelbefestigung zur Befestigung eines Kabels (K), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, an einem Ankermittel (30), mit einem Lager (10), das eine Aussparung (11) zum Einführen eines Befestigungsabschnitts (31) des Ankermittels (30) in einer Einführrichtung (E) aufweist, und einem Riegel (20), der in einer Sperrstellung einen in der Aussparung (11) angeordneten Spalt (21) mit einer ersten Weite (W) aufweist, und durch das Ankermittel (30) beim Einführen des Befestigungsabschnitts (31) in der Einführrichtung (E) in die Aussparung (11) aus der Sperrstellung gegen eine Rückstellkraft, insbesondere unter elastischer Deformation, in eine Einführstellung verstellbar ist, in der sein Spalt (21) eine zweite Weite (W') aufweist, die größer als die erste Weite (W) ist, wobei der Riegel (20) in der Einführrichtung (E) verstellbar, insbesondere an dem Lager (10) wenigstens abschnittsweise verschiebbar gelagert, ist.
Patent DE-202015007967-U1 (DE)
Title: Drehstromasynchronmotor für den Einsatz in elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen
IPC: H02K17/12
Filed: 2015-11-17
Abstract: Drehstromasynchronmotor für den Einsatz in elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen, bestehend aus Gehäuse (1), Lagerschild (2), Käfigläufer (3), Stator inkl. Wicklungen (4, 5) und Leistungsteil (10), sowie Drehstrombatterie (14) nach 5, dadurch gekennzeichnet, dass die primärseitigen Wicklungen in Form von dreidimensional konstruierten Leiterplatinen in dem Ständer mit integriert sind.
Patent DE-202015008185-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Brauchwasser
IPC: C02F103/44
Filed: 2015-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Brauchwasser (2) durch Partikelabscheidung, insbesondere zum Reinigen von gebrauchtem Waschwasser aus Fahrzeugwaschanlagen und von Schmutzwässern aus industriellen Anwendungen, mit wenigstens einer in einem Gehäuse (3) drehbar angeordneten Trommel (8), mit wenigstens einem in das Gehäuse (3) außerhalb der Trommel (8) mündenden Brauchwasserzulauf, wenigstens einem aus der Trommel (8) ableitenden Brauchwasserablauf, mit wenigstens einem außerhalb der Trommel (8) angeordneten Gehäuseauslass zur Partikelabfuhr aus dem Gehäuse (3) und mit einem Drehantrieb (10) für die Trommel (8), wobei die Trommel (8) eine Mehrzahl von Öffnungen (23) aufweist und wobei die Drehzahl der Trommel (8) und das Druckniveau von dem Gehäuse (3) über den Brauchwasserzulauf zugeführtem partikelreichen Brauchwasser (2) derart einstellbar sind, dass Brauchwasser (2) über die Öffnungen (23) in die Trommel (8) eintritt und Partikel aufgrund der Drehung der Trommel (8) mit mehrfacher g-Kraft an einem Eintritt in die Trommel (8) über die Öffnungen (23) gehindert werden.
Patent DE-202015104890-U1 (DE)
Title: System zur Anzeige von Kundeninformationen auf einem Bildschirm
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: System zur Anzeige von Kundeninformationen auf einem Bildschirm eines Benutzers, wobei das System umfasst: – einen Bildschirm (1), – eine Positionseinrichtung (4) zur Erfassung des momentanen Aufenthaltsorts des Benutzers, – und eine Datenverarbeitungsvorrichtung (2) mit einem Prozessor (2a) und mit Zugriff auf eine Datenbank (3), in der Informationen zu einer Mehrzahl von Kunden des Benutzers enthalten sind, welche zumindest den Sitz des Kunden umfassen und die Datenverarbeitungsvorrichtung ein auf dem Prozessor (2a) lauffähiges Computerprogramm enthält, welches so eingerichtet ist, dass es in einer Karte den momentanen Aufenthaltsort (5) des Benutzers sowie den Sitz (6) der in der Datenbank aufgeführten Kunden auf dem Bildschirm (1) zur Anzeige bringt.
Patent DE-202015106799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sensorlosen Ansteuerung eines bürstenlosen Motors wobei eine Skalierung der Regelparameter mit der Motorstromamplitude erfolgt
IPC: H02P6/18
Filed: 2015-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines bürstenlosen Motors (M) a. mit Einrichtungen (ATS, SG, SF, PWM, STS, LT, SY) zur modulierten Versorgung des Motors (M) mit elektrischer Spannung in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Amplituden-/Tastverhältnissignal (AST) und einem Korrektursignal (KS), b. mit einer Rotorlagedetektion (RD, RLS) zur sensorlosen Messung der Rotorwinkellage (α) in Form eines Rotorwinkellagesignals (α), insbesondere in Form eines Phasenspannungswinkeldifferenzsignals (Δα), das eine ermittelte Phasenspannungswinkeldifferenz (Δα) darstellt, c. mit einem Rotorlageregler (RLR), der in Abhängigkeit von der ermittelten Rotorwinkellage (α) in Form eines Rotorwinkellagesignals (α), insbesondere in Abhängigkeit von der ermittelten Phasenspannungswinkeldifferenz (Δα) in Form des Phasenspannungswinkeldifferenzsignals (Δα), und in Abhängigkeit von Regelparametern, insbesondere in Abhängigkeit von einer Verstärkung und Übertragungsfunktion des Rotorlagereglers (RLR), das Korrektursignal (KS) erzeugt dadurch gekennzeichnet, d. dass sie eine Strommessvorrichtung (SM, SMW, LT, SW) zur Messung der Phasenströme (IM) aufweist und e. dass sie eine Amplitudenermittlung (AM) zur Ermittlung mindestens einer Motorstromamplitude in Form eines Stromamplitudensignals (IA) aus den gemessenen Phasenströmen (IM, SW) aufweist und f. dass zumindest ein geregelter Parameter der Parameter des Rotorlagereglers (RLR), insbesondere dessen Verstärkung und/oder die Lage eines Pols und/oder einer Nullstelle der Übertragungsfunktion des Reglers, unabhängig von der der ermittelten Rotorwinkellage (α) in Form eines Rotorwinkellagesignals (α), insbesondere unabhängig von der ermittelten Phasenspannungswinkeldifferenz (Δα) in Form des Phasenspannungswinkeldifferenzsignals (Δα) in Form der Phasenspannungswinkeldifferenz (Δα) von der Motorstromamplitude in Form eines Stromamplitudensignals (IA) und/oder in Form zumindest eines der Phasenströme (IM) abhängt.
Patent DE-202016006532-U1 (DE)
Title: Elastische Abdeckung
IPC: A01G13/02
Filed: 2016-10-22
Abstract: Elastische Abdeckung (10) zum Abdecken einer Öffnung, insbesondere eines Topfes, mit einem äußeren Rand (12) und einer vom Rand (12) begrenzten Gewebestruktur (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebestruktur (14) ein elastisches Netz (16) ist und der äußere Rand (12) eine geringere Elastizität aufweist als die Gewebestruktur (14).
Patent DE-202016009003-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung umfassend in vitro transkribierte RNA erhältlich durch ein Verfahren zur Herstellung und Reinigung von RNA mit mindestens einem Schritt mit einer tangentialen Flussfiltration
IPC: C12N15/11
Filed: 2016-05-30
Abstract: Zusammensetzung umfassend in vitro transkribierte RNA erhältlich durch ein Verfahren umfassend die Schritte:
 A) Bereitstellen von DNA, die für die RNA kodiert;
 B) In-vitro-Transkription der DNA, um eine Lösung zu erhalten, die transkribierte RNA umfasst; und
 C) Diafiltration und/oder Konzentration und/oder Reinigung der Lösung, die transkribierte RNA umfasst, durch einen oder mehrere Tangentialflussfiltrations-(TFF-)Schritte; wobei das Verfahren in Schritt C) mindestens einen Diafiltrationsschritt unter Verwendung von TFF umfasst; wobei der mindestens eine Diafiltrationsschritt unter Verwendung von TFF in Schritt C) Diafiltration mit einer wässrigen Salzlösung umfasst; wobei die wässrige Salzlösung etwa 0,1 M Alkalimetallhalogenid bis etwa 1 M Alkalimetallhalogenid umfasst; wobei das Verfahren in Schritt C) mindestens ein weiteres Reinigungsverfahren vor oder nach dem einen oder mehreren TFF-Schritten umfasst; wobei das mindestens eine weitere Reinigungsverfahren eine Umkehrphasen-Chromatographieverfahren ist; wobei bei dem Umkehrphasen-Chromatographieverfahren eine stationäre Umkehrphase und ein Gemisch aus einem wässrigen und einem organischen Lösungsmittel als mobile Phase zur Elution der RNA verwendet wird; und wobei der mindestens eine oder die mehreren TFF-Schritte die Verwendung einer TFF-Membrankassette umfasst.
Patent DE-202016100435-U1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine Leuchte, sowie Leuchte mit einem solchen Kühlkörper
IPC: F21V29/70
Filed: 2016-01-29
Abstract: Kühlkörper (1) für eine Leuchte (2), aufweisend – einen plattenförmigen Bereich (3), der sich in einer Ebene (E) erstreckt, so dass mit Bezug auf die Ebene (E) eine erste Seite (u) und eine dazu gegenüberliegende zweite Seite (ob) festgelegt sind, – einen ersten Aufnahmebereich (4) für eine erste Lichtquelle (5), der sich zumindest überwiegend auf der ersten Seite (u) der Ebene (E) erstreckt, – einen zweiten Aufnahmebereich (6) für eine zweite Lichtquelle (7), der sich zumindest überwiegend auf der ersten Seite (u) der Ebene (E) erstreckt, wobei durch den ersten Aufnahmebereich (4) eine, sich auf der ersten Seite (u) erstreckende erste Öffnung (8) zum Durchtritt eines, von der ersten Lichtquelle (5) abgestrahlten Lichts gebildet ist und durch den zweiten Aufnahmebereich (6) eine, zur zweiten Seite (o) weisende, zweite Öffnung (9) zum Durchtritt eines, von der zweiten Lichtquelle (7) abgestrahlten Lichts.
Patent DE-202016100860-U1 (DE)
Title: Hobel- und/oder Stoßwerkzeug unter Verwendung des Werkzeuges
IPC: B23P13/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Hobel- und/oder Stoßwerkzeug (H) für die Herstellung eines mehrere drehsymmetrisch angeordnete radiale Profilverjüngungen (16) aufweisenden Innenprofils (8) an einem Befestigungselement (2)  mit einem sich entlang einer Längsachse (A) erstreckenden Schaft (20),  der an einem ersten Ende ein Einsteckende (22) für die Festlegung an einer Werkzeugaufnahme einer Werkzeugmaschine und  an einem vom ersten Ende abgewandten zweiten Ende einen Schneidenabschnitt (24) aufweist, an dem eine Hauptschneide (26) ausgeformt ist, deren Außenprofil (28) an ein Profilsegment (18) des herzustellenden Innenprofils (8) angepasst ist,  dadurch gekennzeichnet, dass sich das Außenprofil der Hauptschneide (26) über einen Profilabschnitt (P) erstreckt, der eine Außenprofilverjüngung (30) einschließt, die an eine der herzustellenden Pfofilverjüngungen (16) angepasst ist.
Patent DE-202016101098-U1 (DE)
Title: Schuheinlage mit einem Mehrschichtaufbau
IPC: A43B17/10
Filed: 2016-03-01
Abstract: Schuheinlage, mit einem Mehrschichtaufbau, bei dem in mindestens einer der folgenden Schichten Partikel eines Aktivkohlegranulats in ein Matrixmaterial eingelagert sind: Klebeschicht aus einem Klebstoffmaterial und Kunststoffschicht aus einem Kunststoffmaterial.
Patent DE-202016102674-U1 (DE)
Title: Baumschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Baumscheren-Paar (10, 70), welches umfasst: einen Griff (20, 60, 72); eine erste Klinge (30, 80), mit einer ersten Schneide (32, 82) und einem ersten Griff (34, 84), worin die erste Schneide (32, 82) ein unteres Ende aufweist, das mit einem oberen Ende des Griffs (20, 60, 72) schwenkbar verbunden ist, und worin der erste Griff (34, 84) ein oberes Ende aufweist, das mit dem unteren Ende der erste Schneide (32, 82) schwenkbar verbunden ist; eine zweite Klinge (40, 90), die mit dem ersten Griff (34, 84) der ersten Klinge (30, 80) schwenkbar verbunden ist und ein zweite Schneide (41, 92) und einen zweiten Griff (42, 94) aufweist, worin der zweite Griff (42, 94) mit einem unteren Ende der zweiten Schneide (41, 92) verbunden ist und eine Auflagefläche (43, 96) und Reihe von Zähnen (44) aufweist, die abgewandt zu der Auflagefläche (43, 96) angeordnet sind; und eine Steuer-Einheit (50), mit einem Zahnrad (52) und einem Druck-Element (54), worin das Zahnrad (52) drehbar an dem Griff (20, 60, 72) angebracht ist und alternativ mit einer der Zähne (44) des zweiten Griffs (42, 94) der zweiten Klinge (40, 90) in Eingriff steht, worin das Druck-Element (54) gegen die Auflagefläche (43, 96) des zweiten Griffs (42, 94) der zweiten Klinge (40, 90) drückt.
Patent DE-202016103236-U1 (DE)
Title: Rollvorrichtung, insbesondere für Möbel, Koffer u. dgl.
IPC: B60B33/08
Filed: 2016-06-20
Abstract: Multidirektionale kugelrollenartige Vorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:  – ein unteres Bauteil (1.4);  – wenigstens einen unteren Ring mit Kugelrollen (1.2);  – ein oberes Bauteil (1.5);  – wenigstens einen oberen Ring mit Kugelrollen (1.3); und  – eine Hauptkugelrolle (1.1),  wobei die erwähnte Hauptkugelrolle (1.1) durch das untere und obere Bauteil (1.4, 1.5) umschlossen ist; das erwähnte untere Bauteil (1.4) wenigstens eine untere Nut (1.41) aufweist, in welcher der erwähnte untere Ring mit Kugelrollen (1.2) eingesetzt wird und eine Öffnung (1.42), deren Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Hauptkugelrolle (1.1) und durch welche ein Bereich der erwähnten Hauptkugelrolle (1.1) den Boden kontaktiert, wobei das erwähnte obere Bauteil (1.5) wenigstens eine obere Nut (1.51) aufweist, in welcher der erwähnte obere Ring mit Kugelrollen (1.3) eingesetzt wird und eine Kammer (1.52), in welcher die Hauptkugelrolle (1.1) angeordnet ist.
Patent DE-202016104209-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff auf ein zu beflockendes Teil
IPC: B05C19/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auftragen von Klebstoff auf ein zu beflockendes Teil, umfassend eine Bearbeitungskabine (7), in der eine beweglich gelagerte Auftragseinrichtung (2) zum Auftragen des Klebstoffs auf das Teil und eine Halterungseinrichtung (3) mit einer beweglich gelagerten Halterung (31) für das Teil angeordnet sind, wobei die Halterung (31) zumindest um eine Schwenkachse (S1, S2) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202016105198-U1 (DE)
Title: Überführungseinrichtung einer oder für eine Fördervorrichtung, Fördervorrichtung und eine Produktionsanlage
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-09-16
Abstract: Überführungseinrichtung (52) einer oder für eine Fördervorrichtung (86), die an einer kontinuierlich arbeitenden Presse (14) zur Herstellung von Pressplatten (11), insbesondere Werkstoffplatten aus Holz und/oder anderen nachwachsenden Agrarprodukten, wie Span-, Faser-, Stroh- und Schnitzelplatten, sowie Kunststoffplatten, angeordnet ist oder werden kann, wobei die Überführungseinrichtung (52) wenigstens ein Überbrückungselement (54) aufweist, welches zur Überführung von Pressplatten (11) von einem räumlich unteren Band (20) der Presse (14), das an einem Ausgang (24) der Presse (14) über eine räumlich untere Auslauftrommel (26) läuft, zu einem in Produktionsrichtung (12) der Presse (14) hinter der Auslauftrommel (26) liegenden Anfang (48) einer Förderbahn (42) der Fördervorrichtung (86) eine Lücke (50) zwischen dem unteren Band (20) im Bereich der Auslauftrommel (26) und dem Anfang (48) der Förderbahn (42) überbrücken kann, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Überbrückungselement (54) zwischen einer Schließstellung (I) zur Überbrückung der Lücke (50) und einer Freigabestellung (II) zur wenigstens teilweise Freigabe der Lücke (50) bewegbar ist und die Überführungseinrichtung (52) wenigstens eine Betätigungseinrichtung (84) aufweist, welche zum Bewegen des wenigstens einen Überbrückungselements (54) mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202017000269-U1 (DE)
Title: Baukasten für die Errichtung vielfältiger Bögen
IPC: A63H33/06
Filed: 2017-01-18
Abstract: Baukasten für die Errichtung vielfältiger Bögen dadurch gekennzeichnet, dass er etliche (in der Basis-Ausstattung 40) Grund-Elemente enthält, die einen Querschnitt in Form eines gleichschenkligen Trapezes aufweisen, dessen Schenkel gegenüber der Senkrechten um je 5° geneigt sind (1), so dass 18 Grund-Elemente den Basis-Rundbogen (2) bilden können.
Patent DE-202017000977-U1 (DE)
Title: Schreibpapier mit herausstehenden beim Schreiben spürbaren Linien
IPC: G09B11/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Schreibpapier, dadurch gekennzeichnet, dass Linien auf diesem Papier, also Querlinien (horizontale Linien) und/oder Randlinien (senkrechte Linien) und/oder sonstige Linien auf dem Papier im Sinne dieser Erfindung, durch eine weitere Materialschicht hervorstehend bzw. erhöht sind.
Patent DE-202017001732-U1 (DE)
Title: Klappschachtel für Modelleisenbahn
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Klappschachtel für Modelleisenbahn, dadurch gekennzeichnet, Schutzanspruch 1 – 1.) dass Laschen an den Stirnseiten herausgeschoben werden, sodass ein Aufklappen der Längsseiten erfolgt. Schutzanspruch 2 – 2.) Dass pro Stirnseite zwei Falze integriert sind, die ein Aufklappen der Stirnseiten ermöglichen
Patent DE-202017005378-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/56
Filed: 2017-10-18
Abstract: Dichtungsanordnung mit einem Druckaufnahmekorpus (5) mit einer darin durchgehenden, von einer Innenwandung (7) des Druckaufnahmekorpus (5) begrenzten, eine Längsachse definierenden Aufnahme (8), mit einer in der Aufnahme (8) in Richtung der Längsachse angeordneten, drehbaren und/oder verschiebbaren Stange (6), mit einer in der Aufnahme (8) in Richtung der Längsachse verlaufend angeordneten, die Stange (6) eng umschließenden Dichtungsbuchse (9) und mit einem mit dem Druckaufnahmekorpus (5) fest verbundenen axialen Halter (10), mit dem die Dichtungsbuchse (9) in der Aufnahme (8) in Richtung der Längsachse gehalten ist, wobei an einem Ende der Dichtungsbuchse (9) in der Aufnahme (8) zwischen der Stange (6) und der Innenwandung (7) des Druckaufnahmekorpus (5) ein Hochdruckraum (12) vorliegt, in dem bei Betrieb der Dichtungsanordnung Flüssigkeit mit einem hohen Druck-Hochdruck – ansteht, und an dem gegenüberliegenden Ende der Dichtungsbuchse (9) ein Niederdruckraum (13) vorliegt, in dem bei Betrieb der Dichtungsanordnung ein niedriger Druck-Niederdruck – ansteht, wobei radial zwischen der Stange (6) und der Dichtungsbuchse (9) ein vom Hochdruckraum (12) ausgehender Dichtungsspalt (14) und radial zwischen der Dichtungsbuchse (9) und der Innenwandung (7) des Druckaufnahmekorpus (5) ein vom Hochdruckraum (12) ausgehender Außenspalt (15) vorgesehen ist und wobei der Außenspalt (15) zur Niederdruckseite hin abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Spaltweite des Dichtungsspaltes (14) so gering bemessen ist, dass bei Betrieb der Dichtungsanordnung die Druckdifferenz zwischen Hochdruck und Niederdruck über die Länge des Dichtungsspaltes (14) schon an sich weitgehend abgebaut ist, und dass die radiale Spaltweite des Außenspaltes (15) wesentlich größer ist als die radiale Spaltweite des Dichtungsspaltes (14).
Patent DE-202017101742-U1 (DE)
Title: Transportmittel zur Rettung von Personen
IPC: A61G1/003
Filed: 2017-03-27
Abstract: Transportmittel zur Rettung von Personen, insbesondere zur Rettung von nicht gehfähigen Personen aus Gefahrensituationen, aufweisend einen bezugartigen Grundkörper (1) mit einer Unterseite (1.U), einer Oberseite (1.O) sowie mit zwei sich zwischen Unterseite (1.U) und Oberseite (1.O) erstreckenden Stirnseiten (1.21, 1.22) und zwei Längsseiten (1.1), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) an zumindest einer ersten Stirnseite (1.21) mit einem Kopfzugband (2) versehen ist und dass auf der Oberseite 1.O eine zu rettenden Personen aufnehmbar ist und dass der Grundkörper (1) wenigstens eine verschließbare Öffnung (4) aufweist und in seinem Inneren eine Matratze aufnehmbar ist.