baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005049684-B4 (DE)
Title: Stativ zur Halterung eines Strahlungsdetektors für eine Strahlentherapieeinrichtung sowie eine Strahlentherapieeinrichtung mit einem Stativ zur Halterung eines Strahlungsdetektors
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: G01T7/00
Filed: 2005-10-14
Granted: 2016-06-16
Abstract: Stativ (1) zur Halterung eines Strahlungsdetektors (2) für eine Strahlentherapieeinrichtung (26) – mit einem Trägerteil (3), – mit einem an dem Trägerteil (3) relativ zu diesem in eine Hubrichtung (7) verfahrbar angeordneten Zwischenteil (4), – mit einem an dem Zwischenteil (4) relativ zu diesem um eine Schwenkachse (8) im Wesentlichen parallel zu der Hubrichtung (7) schwenkbar angeordneten Armteil (5) mit einer Halterungsvorrichtung (6) zur Halterung eines flächigen Strahlungsdetektors (2) im Wesentlichen senkrecht zur Hubrichtung (7), wobei das Armteil (5) derart ausgebildet ist, dass relativ zu diesem die Halterungsvorrichtung (6) in einer Verschieberichtung (9) im Wesentlichen senkrecht zu der Hubrichtung (7) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102006000452-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: KITADA TAKAYOSHI
IPC: H02K7/14
Filed: 2006-09-08
Granted: 2011-06-30
Abstract: Turbolader mit einer Verbindungswelle (16), die ein Verdichterlaufrad (12) und ein Turbinenlaufrad (14) verbindet, wobei Zwischenelemente zwischen dem Verdichterlaufrad (12) und dem Turbinenlaufrad (14) an der Verbindungswelle (16) vorgesehen sind, die Verbindungswelle (16) einen Abschnitt (16a) großen Durchmessers, an dessen einem Ende eines von dem Verdichterlaufrad (12) und dem Turbinenlaufrad (14) fixiert ist, und einen Abschnitt (16b) kleinen Durchmessers aufweist, der einen kleineren Durchmesser als der Abschnitt (16a) großen Durchmessers hat, und wobei der Turbolader ein erstes Fixierelement (42) auf dem Abschnitt (16b) kleinen Durchmessers aufweist, das das andere von dem Verdichterlaufrad (12) und dem Turbinenlaufrad (14) auf dem Abschnitt (16b) kleinen Durchmessers zwischen dem anderen Ende des Abschnitts (16a) großen Durchmessers und dem ersten Fixierelement (42) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Fixierelement (34) auf dem Abschnitt (16a) großen Durchmessers vorgesehen ist, das zumindest eines der auf dem Abschnitt (16a) großen Durchmessers angeordneten Zwischenelemente zwischen dem an dem Abschnitt...
Patent DE-102006001155-B4 (DE)
Title: Wand-, Decken- oder Fußbodenpaneele
Inventor: SCHULTE JOHANNES
IPC: B44F9/02
Filed: 2006-01-06
Granted: 2008-10-16
Abstract: Wand-,
Decken- oder Fußbodenpaneele
mit einem mehrlagigen Aufbau, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Lage aus einem Dekorpapier mit einer Länge größer als 1,31 m ohne einen sich
wiederholenden Rapport besteht, welches von einem Papierband quer
zu dessen Längserstreckung
abgeteilt ist, wobei das Papierband einseitig mit einer Holzmaserung
bedruckt ist, welche eine Längstextur
und eine Quertextur besitzt und wobei die Längstextur der Holzmaserung
quer zur Längserstreckung des
Papierbands aufgedruckt ist.
Patent DE-102006004906-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: BERGER PETER
IPC: B29C70/46
Filed: 2006-02-01
Granted: 2014-11-06
Abstract: Formwerkzeug zum Herstellen von Kunststoffverbundbauteilen mit einer eine Werkzeugkavität begrenzenden Matrize (2) und einem Stempel (4), wobei die Matrize (2) und der Stempel (4) jeweils aus einer in einem Gießverfahren hergestellten Schale (8, 10) ausgebildet sind, die jeweils in einem Tragrahmen (12, 14) aufgenommen und abgestützt sind, wobei die Abstützung der Stempelschale (10) über eine Vielzahl von Stützbolzen (24) erfolgt, die in Streben des Tragrahmens (14) verankert sind und entlang des Schalenrandes (20) und auch von innen an der von der Werkzeugkavität abgewandeten Großfläche der Stempelschale (10) angreifen, wobei die Stützbolzen zumindest im Bereich des Schalenrandes (20) die Wandung der Stempelschale (10) durchsetzen.
Patent DE-102006005824-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus eines hydrostatischen stufenlos veränderbaren Getriebes
Inventor: MITSUBORI TOSHIMASA
IPC: F16H39/14
Filed: 2006-02-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Kupplungsmechanismus für ein hydrostatisches stufenlos veränderbares Getriebe, in welchem ein Hydraulikkreis, umfassend einen Hochdruck-Ölpfad für eine Zuführung von Arbeitsöl von einer Hydraulikpumpe zu einem Hydraulikmotor und ein Niederdruck-Ölpfad für eine Zuführung von Arbeitsöl von dem genannten Hydraulikmotor zu der genannten Hydraulikpumpe zwischen der Hydraulikpumpe und dem Hydraulikmotor gebildet ist, wobei der Hochdruck-Ölpfad und der Niederdruck-Ölpfad durch Verschieben eines Kupplungsventils, welches an einer Welle des Getriebes angeordnet ist, mittels eines Fliehkraftreglers zur Umstellung einer Leistungs-Übertragungsfähigkeit kurzgeschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nockenplattenteil (181) vorgesehen ist, welches am Endteil der genannten Getriebewelle (100) angeordnet ist, dass eine Walze bzw. Rolle (183) vorgesehen ist, die an dem Nockenplattenteil (181) anliegt und durch eine Zentrifugalkraft in einer diametralen Richtung nach außen bewegt wird, dass ein Walzen- bzw. Rollenlagerteil (188) vorgesehen ist, welches eine Walzen- bzw. Rollendruckkraft durch die nach außen gerichtete Bewegung der genannten Walze bzw. Rolle (183) aufnimmt...
Patent DE-102006010975-B4 (DE)
Inventor: STEIDLE FRANZ
IPC: B24D7/10
Filed: 2006-03-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: The device has a central bearing arrangement for rotary mounting of the grinding wheel (4), a wheel body extending radially out from the bearing arrangement, a grinding medium (7) arranged in the outer peripheral region of the wheel body on its working side and feed elements (28) on the grinding wheel for feeding air from the side of the grinding wheel away from the working side out to the grinding medium. The wheel body has axial inflow openings (29) for the air in the regions surrounding the bearing arrangement.
Patent DE-102006012919-B4 (DE)
Title: Hohles Element und Filtrier-Ensemble
Inventor: MALGORN GÉRARD
IPC: F15B21/04
Filed: 2006-03-21
Granted: 2020-10-15
Abstract: Hohles Element, welches dazu vorgesehen ist, mit einer Filtrier-Kartusche eines Filtrier-Ensembles für durch einen Motor oder eine hydraulische Einrichtung zirkulierendes Fluid zusammenzuwirken, welcher Andruck-Mittel (1) für ein Filtrier-Medium aufweist, welches diese Kartusche umfasst, wobei die Andruck-Mittel (1) sich von Verbindungs-Mitteln (2) aus erstrecken, und zwischen sich Aussparungen aufweisen, welche den Durchfluss des Fluids ermöglichen,dadurch gekennzeichnet, dass die Andruck-Mittel (1) sich von einem der Verbindungs-Mittel (2) zu einem anderen entlang einer Trajektorie erstrecken, welche einen Spiral-Abschnitt von im Wesentlichen konstanter Steigung definiert,die Verbindungs-Mittel (2) zumindest zwei vertikale Rippen (2) umfassen,die Andruck-Mittel (1) an einer Seite einer der vertikalen Rippen (2) einen Zwischenraum zu den Andruck-Mitteln (1) aufweisen, welche sich an der anderen Seite der vertikalen Rippe (2) befinden,die Andruck-Mittel (1) Streifen oder Rändern von Scheiben-Abschnitten (11) entsprechen, welche sich zwischen den Verbindungs-Mitteln erstrecken, unddie Scheiben-Abschnitte (11) mit einer Mittel-Stange (3) verbunden sind.
Patent DE-102006015988-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: BERGER ACHIM
IPC: H04W4/029
Filed: 2006-04-05
Granted: 2012-01-12
Abstract: Kommunikationssystem zum Bereitstellen von Dienst an die Nutzer des Kommunikationssystems durch ein Luftschnittstellenmedium in einem geographischen Gebiet, wobei das Kommunikationssystem Netzknoten und Engeräte umfasst, wobei die Netzknoten dem geographischen Gebiet Strahlung liefern und die Luftschnittstelle für die Endgeräte bereitstellen, wobei mindestens einige der Endgeräte einen Speicher umfassen, der eine Definition einer Zone speichert, die Teil des geographischen Gebiets ist und in der dem Nutzer eine standortabhängige Vergebührung und/oder standortabhängige Dienste geboten wird/werden, der bzw. die sich von der Vergebührung und/oder den Diensten außerhalb der Zone unterscheidet bzw. unterscheiden, wobei die Definition einer Zone einen oder mehrere Platzhalter umfasst, die für zwei oder mehr verschiedene Werte stehen, und wobei das Kommunikationssystem eine erste Verarbeitungsvorrichtung umfasst, die dafür ausgelegt ist, alle Netzknoten zu ermitteln, die als die Zone versorgend eingestuft werden dadurch gekennzeichnet, dass das Kommunikationssystem eine zweite Verarbeitungsvorrichtung umfasst, die dafür ausgelegt ist, eine Liste aller von der ersten Verarbeitungsvorrichtung ermittelten...
Patent DE-102006033649-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement und Verfahren zum Konfigurieren eines Speicherbauelements
Inventor: HWANG SANG-WON
IPC: G11C29/52
Filed: 2006-07-14
Granted: 2015-02-12
Abstract: Speicherbauelement, umfassend: – ein nichtflüchtiges Speicherzellenfeld (10) mit einer Anzahl von Speicherzellen, wobei ein Teil (11) der Speicherzellen zum Speichern von Sicherungsdaten vorgesehen ist; – ein Sicherungsregister (30) zum Speichern der Sicherungsdaten des Speicherzellenfeldes (10), wobei eine Betriebsweise des Speicherbauelements in Abhängigkeit von dem Sicherungsregister (30) verändert wird, und – einen Fehlerkorrekturschaltkreis (20) zum Lesen der Sicherungsdaten aus dem Speicherzellenfeld (10) und zum Bereitstellen von fehlerkorrigierten Sicherungsdaten für das Sicherungsregister (30).
Patent DE-102006038541-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementanordnung mit komplementären Leistungsbauelementen
Inventor: RUFF MARTIN DR
IPC: H01L25/07
Filed: 2006-08-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Halbleiterbauelementanordnung, die aufweist: wenigstens zwei Reihenschaltungen mit je einem vertikalen Leistungshalbleiterbauelement (1, 3, 5) eines ersten Leitungstyps und einem vertikalen Leistungshalbleiterbauelement (2, 4, 6) eines zweiten Leitungstyps, wobei jede der Reihenschaltungen eine Halbbrücke mit einem Ausgangsanschluss bildet, wobei die Leistungshalbleiterbauelemente (1–6) jeweils einen Steueranschluss (11, 21, 31, 41, 51, 61) und eine Laststrecke zwischen jeweils einem ersten Laststreckenanschluss (21, 22, 32, 42, 52, 62) und einem zweiten Laststreckenanschluss (13, 23, 33, 43, 53, 63) aufweisen und jeweils in einem Halbleiterkörper (101–106) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite integriert sind, wobei die ersten Laststreckenanschlüsse (21, 22, 32, 42, 52, 62) der Leistungshalbleiterbauelemente (1–6) an den ersten Seiten der Halbleiterkörper (101–106) und die zweiten Laststreckenanschlüsse (13, 23, 33, 43, 53, 63) der Leistungshalbleiterbauelemente (1–6) an den zweiten Seiten der Halbleiterkörper (101–106) abgreifbar sind, wobei die Halbleiterkörper (101, 103, 105) der Leistungshalbleiterbauelemente (1, 3, 5) des ersten...
Patent DE-102006043984-B4 (DE)
Title: Lösbarer Applikator für elektromagnetische Strahlung für eine Hyperthermievorrichtung
Inventor: SZASZ ANDRAS
IPC: A61B18/18
Filed: 2006-09-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Applikator für elektromagnetische Strahlung, um Energie auf ein Zielgewebe eines Säugers zu lenken, wobei der ein elektrisches Feld aufweisende Applikator für Strahlung folgendes umfasst:  (a) ein Master-Andockmittel, das mit einem Hochfrequenz-Generator verbunden ist, wobei das Master-Andockmittel eine erste Oberfläche aufweist, und  (b) ein Host-Andockmittel, das mit einer Boluselektrode verbunden ist, wobei das Host-Andockmittel eine zweite Oberfläche aufweist,  wobei das Master-Andockmittel und das Host-Andockmittel über eine kapazitive elektrische Verbindung von der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche lösbar verbunden sind und wobei ein Isoliermittel zwischen der ersten Oberfläche des Master-Andockmittels und der zweiten Oberfläche des Host-Andockmittels vorgesehen ist.
Patent DE-102006044707-B4 (DE)
Title: Passive Airbagentlüftung mit Ventilführungstasche
Inventor: BAUER BARNEY J
IPC: B60R21/239
Filed: 2006-09-20
Granted: 2022-03-17
Abstract: Insassenschutzvorrichtung, die aufweist:einen aufblasbaren Airbag (100; 500; 1301; 1400; 2000), der eine Stoffbahn (112; 510; 1401; 2001) umfasst, wobei die Stoffbahn (112; 510; 1401; 2001) eine erste Entlüftungsöffnung (114; 514; 1305; 1405) umfasst, durch die Füllfluid aus dem Airbag (100; 500; 1301; 1400; 2000) entweichen kann;ein bewegliches Ventilblatt (140; 540; 1320; 1410; 2010), das über der ersten Entlüftungsöffnung (114; 514; 1305; 1405) liegt und eine zweite Entlüftungsöffnung (144; 542; 1324; 1424; 2024) umfasst, die relativ zur ersten Entlüftungsöffnung (114; 514; 1305; 1405) beweglich ist, wobei das Ventilblatt (140; 540; 1320; 1410; 2010) an entgegengesetzten Enden an einer Oberfläche der Stoffbahn (112; 510; 1401; 2001) befestigt ist; undeine Ventilführung zum Führen einer Bewegung des Ventilblatts (140; 540; 1320; 1410; 2010) relativ zur Stoffbahn (112; 510; 1401; 2001), wobei das Ventilblatt (140; 540; 1320; 1410; 2010) so konfiguriert ist, dass es zwischen der Ventilführung und der Stoffbahn (112; 510; 1401; 2001) gleiten kann,wobei ein Ende des Ventilblatts (140; 540; 1320; 1410; 2010) sich während des Aufblasens des Airbags (100; 500; 1301; 1400; 2000) mit der Stoffbahn (112; 510; 1401; 2001) bewegt, um die zweite Entlüftungsöffnung (144; 542; 1324; 1424; 2024) relativ zur ersten Entlüftungsöffnung (114; 514; 1305; 1405) zu bewegen, undwobei das erste und ein zweites Ende des Ventilblatts (140; 540; 1320; 1410; 2010) während des Aufblasens und nach dem Aufblasen des Airbags (100; 500; 1301; 1400; 2000) an der Stoffbahn befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ventilführung als Ventilführungstasche (130; 530; 1330; 1430; 2030) ausgebildet ist unddie Ventilführungstasche (130; 530; 1330; 1430; 2030) und das bewegliche Ventilblatt (140; 540; 1320; 1410; 2010) eine Entlüftungsführung (120; 520; 1310; 1432) bilden, wobei die Entlüftungsführung (120; 520; 1310; 1432) eine einteilige Gewebeführung ist, die an einer inneren Oberfläche der Stoffbahn (112; 510; 1401; 2001) angenäht oder befestigt ist.
Patent DE-102006047055-B4 (DE)
Title: Kombiinstrument
Inventor: BOHRER LORENZ
IPC: G12B11/00
Filed: 2006-10-05
Granted: 2017-05-04
Abstract: Kombiinstrument (1) im Cockpit (6) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem fahrerseitig angeordneten Display (5), in welchem eine Mehrzahl an fahrzeugrelevanten Informationen dargestellt ist, wobei das Kombiinstrument (1) einen modularen Aufbau aus mindestens zwei Einzelkomponenten (2, 3), ein Basismodul (3) und ein Grafikmodul (2), aufweist, die über eine leicht zugängliche Schnittstelle (4) miteinander in Kontakt stehen und durch einen einfachen Mechanismus voneinander trennbar sind, die Einzelkomponente Basismodul (3) die Grundfunktionalitäten des Kombiinstruments übernimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelkomponente Grafikmodul (2) mittels des Displays (5) die graphisch hochwertige Anzeigefunktion für Fahr- und Infotainmentinformationen übernimmt, das Kombiinstrument (1) an eine weitere Schnittstelle gekoppelt ist, über die kundenspezifische Daten im Display darstellbar sind, wobei die kundenspezifischen Daten durch ein portables Speichermedium auf das Kombiinstrument (1) übermittelbar sind und eine das Kombiinstrument (1) umgebende Hutze (8) im Cockpit (6) als ein von der übrigen umgebenden Verkleidung (7) getrenntes austauschbares Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102006057272-B4 (DE)
Title: Pistenpflegevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Kettenfahrzeug
Inventor: WESTMONT SCOTT A
IPC: E01H4/02
Filed: 2006-11-23
Granted: 2011-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pistenpflegevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Kettenfahrzeug, mit einem relativ zu dem Kraftfahrzeug um mehrere Achsen verstellbaren Fräsenträger, mit einer Fräswellenanordnung, die rotierbar in einem Prallgehäuse angeordnet ist, sowie mit einer Glätteinrichtung, die – in Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen – hinter der Fräswellenanordnung angeordnet und durch wenigstens ein Stellmittel verstellbar gehalten ist. Erfindungsgemäß sind das Prallgehäuse und die Fräswellenanordnung an dem Fräsenträger um eine Schwenkachse verstellbar gehalten, die – in Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen – hinter einer Rotationsachse der Fräswellenanordnung liegt. Einsatz für Kettenfahrzeuge zur Schneepistenbearbeitung.
Patent DE-102006058068-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Halbleiterchip und passivem Spulen-Bauelement sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2006-12-07
Granted: 2018-04-05
Abstract: Halbleiterbauelement aufweisend: einen Halbleiterchip (2), eine Spule (6) als ein passives Bauelement (3), ein Kunststoffgehäuse (4), in dessen Kunststoffgehäusemasse (5) der Halbleiterchip (2) und das passive Bauelement (3) sowie Verbindungselementezu Außenkontakten eingebettet sind, wobei mindestens ein Ende (7, 8) der Spule (6) über eine Leiterbahn einer Verdrahtungsstruktur (10) mit dem Halbleiterchip (2) elektrisch in Verbindung steht, wobei die Leiterbahn auf einer ebenen Fläche (28) angeordnet ist, die aus einer Oberseite (30) des Halbleiterchips (2) und der umgebenden Kunststoffgehäusemasse (5) gebildet ist, wobei die Spule (6) vertikale (14, 15) und horizontale (16, 17) Spulensegmente aufweist, wobei sich die vertikalen Spulensegmente (14, 15) von der oberen Verdrahtungsstruktur (10) in einem oberseitennahen Bereich zu einer unteren Verdrahtungsstruktur (11) in einem unterseitennahen Bereich im Halbleiterbauelement (1) erstrecken, wobei die Spule (6) einen Spulenkern mit Kernmaterial umgibt und das Kernmaterial (24) die Kunststoffgehäusemasse (5) aufweist.
Patent DE-102006061585-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rotationsbeschichtung von Substraten
Inventor: HEINEMANN MICHAEL
IPC: B05C11/08
Filed: 2006-12-27
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Rotationsbeschichten eines scheibenförmigen Substrats mit den Schritten: Aufbringen einer viskosen Flüssigkeit auf dem Substrat und Rotieren des Substrats zum Verteilen der Flüssigkeit, Messen der Schichtdickenverteilung der auf das Substrat aufgebrachten Flüssigkeit und Regeln der Schichtdickenverteilung der auf das Substrat aufzubringenden Flüssigkeit für nachfolgende Beschichtungsprozesse durch Variieren der Viskosität der aufzubringenden Flüssigkeit in Abhängigkeit der gemessenen Schichtdickenverteilung, wobei die Viskosität der Flüssigkeit örtlich variiert wird.
Patent DE-102007005257-B4 (DE)
Title: Formmatrize oder Formpatrize zum Formhärten und Verfahren zum Warmumformen oder Formhärten eines Bauteils
Inventor: KÜHN JENS
IPC: C21D1/18
Filed: 2007-02-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Formmatrize oder Formpatrize (15) zum Warmumformen oder Formhärten eines Bauteils, insbesondere Karosseriebleches, mit einer Außenkontur (14), die für das zu bearbeitende Bauteil formgebend wirkt, wobei die Formmatrize oder Formpatrize (15) aus mindestens zwei Segmenten besteht, wobei mindestens ein Segment als Kern (1) und mindestens ein Segment als Formschale (2) ausgebildet ist, wobei mindestens eines der Segmente an der Berührungsfläche (12,13) zum anderen Segment Einformungen aufweist, derart dass durch diese Einformungen in der Formmatrize oder der Formpatrize (15) Strömungskanäle (5) gebildet werden, die eine Temperatureinstellung mittels eines Temperiermediums erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass sich berührende Segmente Strömungskanäle (5) aufweisen, die zueinander sich kreuzend angeordnet sind, derart, dass eine turbulente Fluidströmung mit Komponenten senkrecht zu den Berührungsflächen (6,12,13) der Segmente beim Durchströmen erzielt wird.
Patent DE-102007014895-B4 (DE)
Title: Verpackung für eine Profilschiene
Inventor: SONDERMANN FRANK
IPC: B65D85/20
Filed: 2007-03-26
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verpackung für eine Profilschiene (2), wobei die Verpackung (1) eine Aufhängevorrichtung (3) aufweist, die mit wenigstens einem die Profilschiene (2) mittelbar oder unmittelbar erfassenden Steg (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (11) mindestens eine Durchbrechung (24) aufweist, in die ein Stift (12) einsteckbar gehalten ist, welcher eine Bohrung (15) der Profilschiene (2) durchdringt, um diese mit der Aufhängevorrichtung (3) lösbar zu verbinden, und am Steg (11) mindestens ein die Profilschiene (2) umgreifender, L-förmig auskragender Haltearm (16) mit einer zur Profilschiene (2) gerichteten Sägezahnprofilierung (21) vorgesehen ist, dem mindestens ein Stopper (17) für die Profilschiene (2) zur Begrenzung der Schwenkbewegung in Gegenrichtung zum Haltearm (16) gegenüberliegt.
Patent DE-102007017430-B4 (DE)
Title: Außenplatte mit Antriebszunge für Bogenfedern für einen Dämpfer eines Drehmomentwandlers
Inventor: PARKS KEVIN
IPC: F16H45/02
Filed: 2007-04-13
Granted: 2017-06-08
Abstract: Hydrokinetischer Drehmomentwandler, der ein Gehäuse, ein antriebsmäßig mit dem Gehäuse verbundenes Laufrad und eine zwischen dem Gehäuse und dem Laufrad angeordnete Turbine sowie eine Kupplung enthält, um das Laufrad und die Turbine antriebsmäßig zu trennen und zu verbinden und Folgendes umfasst: eine mit der Turbine verbundene Turbinennabe; einen Kolben, der gleitend auf der Turbinennabe angebracht ist, auf der Turbinennabe gegen das Durchtreten von Flüssigkeit abgedichtet ist und eine erste Reibungsfläche (113) aufweist, die an einem radial äußeren Teil des Kolbens angeordnet ist, wobei der Kolben weiter eine Kolbenplatte mit Antriebszungen (114) aufweist; einen ersten Antriebsring (102) mit einer zweiten und einer dritten Reibungsfläche (108, 109), wobei der Kolben verschiebbar ist, um die erste und die zweite Reibungsfläche miteinander zu verbinden; einen zweiten Antriebsring (101) mit einer vierten Reibungsfläche und einer fünften Reibungsfläche (104), wobei der erste Antriebsring (102) verschiebbar ist, um die dritte (109) und die vierte Reibungsfläche miteinander zu verbinden, und wobei der zweite Antriebsring (101) antriebsmäßig mit dem Kolben und elastischen Bauelementen (116) eines Dämpfers verbunden ist; und eine sechste Reibungsfläche für das Gehäuse, wobei der zweite Antriebsring verschiebbar ist, um die fünfte und sechste Reibungsfläche miteinander zu verbinden, wobei der erste Antriebsring (102) und das Gehäuse untrennbar miteinander verbunden sind und der erste Antriebsring (102) axial gegenüber dem Gehäuse verschiebbar ist, wobei der zweite Antriebsring (101) Federeingriffsteile (103) aufweist, wobei die Federeingriffsteile (103) Zungen umfassen, die sich in einer im Wesentlichen axialen Richtung erstrecken, um mit den Antriebszungen (114) einer Kolbenplatte des Kolbens und den elastischen Bauelementen (116) des Dämpfers ineinander zu greifen, wobei die elastischen Bauelemente (116) Druckfedern sind.
Patent DE-102007021598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von fließfähigen Zusatzstoffen in Abgasanlagen
Inventor: KORNHERR HEINZ
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-05-08
Granted: 2022-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von fließfähigen Zusatzstoffen in Abgasanlagen einer Brennkraftmaschine, insbesondere zum Verteilen eines Wasser-Harnstoff-Gemisches in einer Abgasanlage eines Dieselmotors, mit einer insbesondere vor einem sogenannten SCR-Katalysator in den Abgasstrang mündenden Einspritzeinrichtung, wobei im Einbringbereich des Zusatzstoffes im Abgasstrang eine Drallerzeugungseinrichtung (7) angeordnet ist und wobei hinter der Einspritzstelle, insbesondere hinter der Drallerzeugungseinrichtung (7), eine rohrförmige Verdampfereinrichtung für den Zusatzstoff vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass kurz vor dem Rohrende der Verdampfereinrichtung eine leichte Auftulpung vorgesehen ist.
Patent DE-102007024066-B4 (DE)
Inventor: WACH JÖRG-JOHANNES DR
IPC: B61K9/00
Filed: 2007-05-22
Granted: 2017-06-14
Abstract: The invention relates to a device for the error monitoring of chassis components of rail vehicles, including at least one vibration sensor. According to one embodiment of the invention, at least one vibration sensor is arranged on a bogie frame or on a wheel set bearing of an axis of a bogie of the rail vehicle such that the detection direction thereof has a component in the moving direction (x-direction) or a component perpendicular to the moving direction (y-direction) and at the same time a component parallel to the vertical axis (z-direction) of the rail vehicle.