baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10129314-B4 (DE)
Title: Motordrehzahlregelung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D37/02
Filed: 2001-06-19
Granted: 2010-04-08
Abstract: Drehzahlregelsystem für einen Verbrennungsmotor (44) mit einem vorbestimmten, über auf Dynamometern basierenden Kalibrierungen bereitgestellten Drehmomentmodell, wobei das Drehzahlregelsystem umfaßt:  einen Lastkompensator (12) mit:  einem Druckverhältnismodell (14), das Verhältnisse von Ansaugluftdrücken in verschiedenen Höhen in Bezug auf einen normierten Ansaugluftdruck definiert,  einer Drehmomentschätzeinheit (16), um mittels des Drehmomentmodells ein erforderliches Drehmoment des Verbrennungsmotors (44) basierend auf einem Ansaugluftdruck, einer Zündzeitpunktverstellung, einem Druckverhältnis von dem Druckverhältnismodell (14) und einer Motordrehzahl zu bestimmen, und  einer Luftmassenstromschätzeinheit (20), die mit der Drehmomentschätzeinheit (16) verbunden ist, um einen erforderlichen Luftmassenstrom basierend auf einer Referenzmotordrehzahl, dem erforderlichen Drehmoment und einem barometrischen Druck zu bestimmen, wobei die Luftmassenstromschätzeinheit (20) ein dem erforderlichen Luftmassenstrom entsprechendes erstes Luftstromsignal erzeugt, und  einer Regelstruktur mit:  einer Motordrehzahlregelung (30) zur Erzeugung eines zweiten Luftstromsignals, und   einer Luftmassenstromregelung (32) zur Erzeugung eines Luftmassenstromsignals basierend auf zumindest dem ersten und dem zweiten Luftstromsignal.
Patent DE-10134615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Verriegelung der Rücksitzbank in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FUHR HARTMUT
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-07-17
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Verriegelung einer Rücksitzbank in einem Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch eine an der Rücksitzbank schwenkbar angeordnete Klinke (7), die in eine Öffnung (3) eines am Fahrzeugrahmen (1) angeordneten Bügels (2) eingreift, wobei ein mit dem Bügel (2) integriert ausgebildeter Schalter (4) mit einem von der Klinke (7) betätigbaren Schaltstößel (5) vorgesehen ist, der zur Überwachung der Verriegelung ein Schaltsignal auslöst.
Patent DE-10145204-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: O'NEIL BRIAN MICHAEL
IPC: F16H59/42
Filed: 2001-09-13
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, das einen Verbrennungsmotor (10) besitzt, der mit einem Getriebe (15) verbunden ist, welches mindestens einen Gang aufweist, bei dem eine Freilaufkupplung vorhanden ist, wobei das Getriebe (15) eine Eingangsdrehzahl und eine Ausgangsdrehzahl aufweist, mit folgenden Schritten: Bestimmung einer synchronen Getriebeeingangsdrehzahl auf der Grundlage des Getriebezustandes und eines für die Getriebeausgangsdrehzahl charakteristischen Parameters; und Angabe, ob der aktuelle Gang des Getriebes (15) der zumindest eine Gang ist, bei dem die Freilaufkupplung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Reaktion auf die genannte Angabe, daß der zumindest eine Gang mit der Freilaufkupplung eingelegt ist, zumindest ein Betriebsparameter des Verbrennungsmotors (10) angepaßt wird derart, daß die Getriebeeingangsdrehzahl ungeachtet der Freilaufkupplung bei oder knapp unterhalb der genannten synchronen Getriebeeingangsdrehzahl gehalten wird.
Patent DE-10152213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verifikation digitaler arithmetischer Schaltungen mittels eines Äquivalenzvergleiches
Inventor: KUNZ WOLFGANG
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Verifikation arithmetischer digitaler Schaltungen, wobei eine
erste Schaltung, genannt Spezifikation, mit einer weiteren Schaltung,
genannt Implementierung, auf Äquivalenz
verglichen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass sowohl die
Spezifikation als auch die Implementierung jeweils in einen ersten
Funktionsblock, welcher partielle Produkte bildet, und in einen
zweiten Funktionsblock, welcher die partiellen Produkte aufsummiert,
unterteilt werden, wobei eine Gatterebenenbeschreibung des zweiten Funktionsblocks
der Spezifikation und des zweiten Funktionsblocks der Implementierung
in ein Netzwerk elementarer arithmetischer 1-Bit-Operationen, welche
aus XOR-Operationen,
Halbaddierern und Volladdierern bestehen, umgeformt wird,  wobei
die Äquivalenz
von Spezifikation und Implementierung nur erkannt wird, wenn sowohl
die Äquivalenz
des ersten Funktionsblocks der Spezifikation und des ersten Funktionsblocks
der Implementierung als auch die Äquivalenz des zweiten Funktionsblocks
der Spezifikation und des zweiten Funktionsblocks der Implementierung
gegeben ist, wobei die Äquivalenz
des zweiten Funktionsblocks der Spezifikation und des zweiten Funktionsblocks
der Implementierung nur erkannt wird, wenn für jedes Ausgangsbit in einem...
Patent DE-10157516-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Sitz
Inventor: VENERIS MICHAEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-11-23
Granted: 2010-05-27
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einer am Sitzteil klappbar gelagerten Rückenlehne, wobei an der Rückenlehne über ein Führungselement eine höhenverstellbare Kopfstütze angeordnet ist, mit einer Verriegelungsvorrichtung, die in einen formschlüssigen Eingriff mit dem Führungselement bringbar ist, wobei eine Vorrichtung vorgesehen ist, durch die die Kopfstütze beim Umklappen der Rückenlehne über mindestens einen Bowdenzug aus einer ausgefahrenen Position I in eine eingefahrene Position II verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zueinander beabstandete, verschwenkbare Verriegelungselemente (17a, 17b) vorgesehen sind, dass die Verriegelungselemente (17a, 17b) jeweils durch ein Betätigungselement (21a, 21b) aus einer formschlüssigen Verbindung mit dem dazu benachbarten Führungselement (8, 9a, 9b; 11) manuell entriegelbar sind, dass ein Mitnehmer (13, 14a, 14b) zum Herabziehen der Verriegelungselemente (17a, 17b) vorgesehen ist, dass der Mitnehmer (13) verschiebbar auf einer Führung (12) angeordnet ist und dass ein Seil (34, 35) mindestens eines Bowdenzuges (36, 37) den Mitnehmer (13) und damit die Kopfstütze (6) beim Umklappen der...
Patent DE-10157983-B4 (DE)
Title: Positionier- und/oder Laserbearbeitungsverfahren und Vorrichtung
Inventor: KORIATH HANS-JOACHIM
IPC: B23K26/08
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Positionier-
und/oder Laserbearbeitungsverfahren für zumindest ein Werkstück mit den
Verfahrensschritten:  – ein
Werkstück
(8), das auf einem Werkstückträger (7)
angeordnet ist, wird hinsichtlich einer Referenzstruktur (R) in einer
vorgewählten
Soll-Position (S1) in einem Abbildungsbereich einer Abbildungsoptik
(5a,5b) positioniert,  – zumindest
ein Korrekturwert K für
eine Positionierung des Werkstückes
wird auf der Grundlage einer erfassten Ist-Position (P1) der Referenzstruktur
(R) und/oder einer erfassten Ist-Position (P2) des Werkstückes (8)
und/oder einer erfassten Ist-Position des Laserstrahles (L) berechnet,
und  – der
Werkstückträger (7)
und/oder das Werkstück
(8) werden zur Annäherung
der Ist-Position (P1) der Referenzstruktur (R) und/oder der Ist-Position
(P2) des Werkstückes (8)
und/oder der Ist-Position des Laserstrahles (L) an zugehörige Soll-Positionen
mittels des zumindest einen Korrekturwertes K angesteuert.
Patent DE-10160986-B4 (DE)
Title: Kommunikationsnetzwerks-System
Inventor: MITSUGI TATSUYA
IPC: G06F12/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kommunikationsnetzwerks-System, welches
Inhaltsinformationen für
Benutzer mittels eines Kommunikationsnetzwerkes (1) liefern kann,
wobei das Kommunikationsnetzwerks-System einen Inhaltsserver (10),
der als eine Quelle für
Informationen ausgebildet ist, zum Speichern von Inhaltsinformationen,
und einen Portalserver (20), der auf eine Aufforderung, welche ein
Benutzer über
ein Kommunikationsendgerät
(40, 50, 60) ausgibt, anspricht zum Übertragen von Inhaltsinformationen
zu dem Kommunikationsendgerät,
enthält,
einen Umwandlungs-/Formatierungs-Server (30), der zwischen dem Inhaltsserver
und dem Portalserver angeordnet ist, zum Umwandeln von Inhaltsinformationen,
welche der Umwandlungs-/Formatierungs-Server
von dem Inhaltsserver erhalten hat in Inhaltsinformationen mit einem
vorbestimmten Format, Formatieren der Inhaltsinformationen bezüglich ihres
Anzeigeformates in dem vorbestimmten Format in Inhaltsinformationen,
welche geeignet für
eine Anzeige durch das Kommunikationsendgerät sind als Antwort auf eine Aufforderung
von dem Portalserver, dadurch gekennzeichnet, dass als Antwort auf
eine Aufforderung (ST502) zur Durchführung eines vorbestimmten Prozesses,
welche ein Benutzer über
ein Kommunikationsendgerät
(40, 50, 60) ausgibt, der Portalserver (20) einen Befehl, dem Ereignisinformationen
hinzugefügt
sind, die ein...
Patent DE-10163352-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer Verschlußklappe, insbesondere eines Klaviers
Inventor: REINERT PETER
IPC: G10C3/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung einer Verschlußklappe
(4) nach Art eines Klavierdeckels, wobei die Verschluflklappe (4) über eine
Gelenkverbindung (8) an einem Trägerelement
(3) schwenkbar gelagert ist und aus einer geschlossenen Winkellage
in eine geöffnete
Winkellage bringbar ist, wobei ein verstellbares Sperrelement (11) vorgesehen
ist, welches sich in geöffnetem
Zustand der Verschlußklappe
(4) in einer Sperrposition befindet, in welcher das Sperrelement
in den Schwenkbereich (9) der Gelenkverbindung (8) hineinragt und
die Verschlußklappe
(4) in ihrer geöffneten
oder annähernd
geöffneten
Position arretiert, und wobei das Sperrelement (11) aus seiner Sperrposition
in eine nicht sperrende, die Verschlußklappe (4) nicht arretierende
Position bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,  daß das Sperrelement
(11) im Trägerelement
(3) oder in der Verschlußklappe
(4) angeordnet ist und aus seiner in den Schwenkbereich (9) der
Gelenkverbindung  (8) hinein ragenden Sperrstellung in das Trägerelement
(3) oder in die Verschlußklappe
(4) einschiebbar ist, und  daß das jeweilige andere Element – die...
Patent DE-10196942-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Leistungsmodul
Inventor: MANGTANI VIJAY
IPC: H01L25/16
Filed: 2001-05-30
Granted: 2009-09-03
Abstract: Halbleiter-Leistungsmodul, mit:  einer Anzahl von Leistungs-Halbleiterplättchen (20, 21; 130–135; 183–188), die jeweils eine untere Oberfläche und eine obere Oberfläche aufweisen;  einer Isolierschale (12; 382; 410);  zumindest einer thermisch leitenden Halbleiterplättchen-Trägereinrichtung (15; 120–125; 180–182; 360, 361) zur Aufnahme der unteren Oberfläche jeweiliger der Leistungs-Halbleiterplättchen (20, 21; 130–135; 183–188); und  einer gedruckten Leiterplatte (13; 372) mit einer darauf befindlichen Steuerschaltung zur Steuerung der Betriebsweise der Leistungs-Halbleiterplättchen;  wobei die Leiterplatte (13; 372) in einer Ebene parallel zu der Ebene der zumindest einen Trägereinrichtung (15; 120–125; 180–182; 360, 361) angeordnet ist und die Leiterplatte (13; 372) zumindest eine darin ausgebildete Öffnung aufweist, wobei die Isolierschale (12; 382; 410) zumindest eine darin ausgebildete koplanare Öffnung aufweist, die auf die zumindest eine Öffnung in der Leiterplatte (13; 372) zentriert ist; wobei die zumindest eine thermisch leitende Trägereinrichtung (15; 120–125; 180–182; 360, 361) in der zumindest einen Öffnung (40; 110–115; 363,...
Patent DE-10226707-B4 (DE)
Title: Trampolin
Inventor: KUNHARDT PHILIPP VON
IPC: A63B5/11
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Trampolin, mit  – einem Grundgestell, das einen Rahmen aufweist  – einem Sprungtuch, das vorzugsweise an seiner Unterseite Aufnahmeelemente aufweist, und  – einer elastischen Befestigungseinrichtung zum Verbinden der Aufnahmeelemente mit dem Rahmen,  – wobei die Befestigungseinrichtung mehrere ringförmige Seilabschnitte aufweist, die jeweils den Rahmen umschlingen und in die Aufnahmeelemente eingehängt sind, und  – wobei die Aufnahmeelemente als Haken ausgebildet sind, die sich nach innen öffnen,  dadurch gekennzeichnet,  – daß sich die Haken zu ihrem freien Ende hin verbreitern.
Patent DE-10235462-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit Immunität gegen Soft-Error
Inventor: HIRANO YUUICHI
IPC: G11C11/41
Filed: 2002-08-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung mit:  einer statischen Direktzugriffsspeicherzelle, die einen ersten Treibertransistor (Q4), ein erstes Lastelement (Q5) und einen ersten Zugriffstransistor (Q6), die miteinander durch einen ersten Speicherknoten (ND2) verbunden sind,  und einen zweiten Treibertransistor (Q1), ein zweites Lastelement (Q2) und einen zweiten Zugriffstransistor (Q3), die miteinander durch einen zweiten Speicherknoten (ND1) verbunden sind, aufweist,  wobei der erste Treibertransistor (Q4) eine mit dem zweiten Speicherknoten (ND1) verbundene erste Gateelektrode (12) aufweist und  der zweite Treibertransistor (Q1) eine mit dem ersten Speicherknoten (ND2) verbundene zweite Gateelektrode (7) aufweist;  wobei die Halbleiterspeichervorrichtung einen ersten Schutzfilm (18) aufweist, der zum Bedecken der ersten Gateelektrode (12) gebildet ist;  worin ein Teil der ersten Gateelektrode (12), der nicht von dem ersten Schutzfilm (18) bedeckt ist, eine Struktur aufweist, bei der eine erste Halbleiterschicht (21) und eine erste Metallhalbleitermischschicht (22) in dieser Reihenfolge auf einem ersten Gateisolierfilm (20) gestapelt sind; und ein Teil...
Patent DE-10236048-B4 (DE)
Title: Membranen zur Entwässerung von flüssigen und dampfförmigen Organika/Wasser-Gemischen mit trennaktiven Schichten auf Basis von Polyacrylamid
Inventor: ZIERKE MICHAEL
IPC: B01D69/10
Filed: 2002-08-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Membran
mit einer dichten, porenfreien Trennschicht aus einer oder mehreren
Lagen eines Polymers in Form eines Homopolymers, Copolymers, Pfropfhomopolymers
und/oder Pfropfcopolymers, das mittels einer Diacylkupplung von
Säureamidgruppen
mit Carbonsäuregruppen
unter Wasserabspaltung vernetzt ist, dadurch erhältlich, daß  a) von einem Säureamidgruppen
aufweisenden Basispolymer ausgegangen wird,  b) das Basispolymer
in einem wässrigen
oder wässrig/organischen
Lösungsmittel
zumindest teilweise gelöst
wird,   c) das Basispolymer durch teilweise Hydrolyse seiner
Säureamidgruppen
modifiziert wird, wobei die für
die Vernetzung mittels Diacylkupplung erforderlichen Carbonsäuregruppen
gebildet werden, und gleichzeitig die unter Wasserabspaltung ablaufende
Vernetzung der Carbonsäuregruppen
mit den Säureamidgruppen
vorgenommen wird.
Patent DE-10236651-B4 (DE)
Title: Stecker mit federbelastetem Kontakt
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: H01R43/16
Filed: 2002-08-09
Granted: 2007-04-26
Abstract: Stecker
(1), der integral und einstückig
aus einem Blech aus leitendem Material mit hoher Duktilität pressgeformt
ist, mit:  einem Bodenwandbereich (2);  einem zurückgebogenen
Bereich (13), der sich von dem Bodenwandbereich (2) her erstreckt
und zu einer runden Gestalt gefaltet ist;  einem elastischen
Kontaktbereich (14) mit einem linearen Bereich (14a), der sich von
dem zurückgebogenen
Bereich (13) aus im wesentlichen parallel zu dem Bodenwandbereich
(2) erstreckt, einem vorderen abgeschrägten Bereich (14c), der sich
von dem linearen Bereich (14a) aus erstreckt, und einem hinteren
abgeschrägten
Bereich (14e), der sich von dem vorderen abgeschrägten Bereich
(14c) aus erstreckt;  und einem Vorsprung (21), der von dem
Bodenwandbereich (2) hervorsteht und gegen den linearen Bereich
(14a) des elastischen Kontaktbereichs (14) so anstößt, dass
ein übermäßiges Gefaltetwerden
des zurückgebogenen
Bereichs (13) verhindert wird,  wobei der zurückgebogene
Bereich (13) derart zu einer runden Gestalt gefaltet ist, dass ein
Zwischenraum (22) zwischen dem...
Patent DE-10243441-B4 (DE)
Title: Transponder für Reifen
Inventor: STRACHE WOLFGANG
IPC: G06K19/07
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-12-30
Abstract: Transponder
mit einer Befestigungseinheit der an einem Reifen angebracht ist,
wobei der Transponder  – zumindestens
einen Transponder-Chip sowie eine Transponder-Antenne umfasst und
in ein Substrat eingebettet ist, und  – das Substrat über ein
Mittel mit einer Reifeninnenseite in Verbindung steht,  – wobei
das Substrat (4) von der Reifeninnenseite (3) über eine zwischen dem Substrat
(4) und der Reifeninnenseite (3) angeordnete Verbindungsstruktur
in Form einer weichen oder gleitenden Lagerung derartig entkoppelt
ist, dass keine oder nur minimale mechanische Spannungen auf das Substrat
(4) übertragen
werden,  – wobei
das Mittel ein Flicken (10) ist, der mit der Reifeninnenseite (3)
verbunden ist, wobei zwischen dem Substrat (4) sowie der Reifeninnenseite
(3) ein Trennmedium (11) angeordnet ist, auf der sich das Substrat
(4) gleitend bewegen kann.
Patent DE-10245026-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: NAITO KEIICHIROU
IPC: F16L37/40
Filed: 2002-09-25
Granted: 2011-11-10
Abstract: Kupplung mit:  einem ersten Verbindungselement (12),  einem Halter (102), der mit dem ersten Verbindungselement (12) verbunden ist, einem zweiten Verbindungselement (14), das lösbar mit dem Halter (102) verbunden ist,  einem Befestigungselement (22a, 22b), das an einer Eingriffsöffnung (50a, 50b) des Halters (102) angebracht ist, um eine Verschiebung des zweiten Verbindungselementes (14) relativ zum ersten Verbindungselement (12) zu begrenzen, und  einem Anzeigemechanismus (61), der an dem Halter (102) vorgesehen ist, um anzuzeigen, dass das zweite Verbindungselement (14) an dem Halter (102) angebracht ist und dass das zweite Verbindungselement (14) von dem Halter (102) gelöst ist,  wobei der Anzeigemechanismus (61) eine Hülse (20) aufweist, die eine äußere Umfangsfläche des Halters (102) abdeckt,  wobei ein Hülsenelement (58) an einer inneren Umfangsfläche des Halters (102) angebracht ist, um das Befestigungselement (22a, 22b) zu halten, wenn das zweite Verbindungselement (14) freigegeben wird, und  wobei das Befestigungselement (22a,...
Patent DE-10256818-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: SUHRE KONSTANTIN
IPC: B60J5/00
Filed: 2002-12-04
Granted: 2012-09-06
Abstract: Fahrzeugtür (10) mit einem Türbasisteil (11) und einem mit dem Türbasisteil (11) verbundenen oder verbindbaren Tragrahmen (12), wobei das Türbasisteil (11) und der Tragrahmen (12) einen Fensterschacht (13) zur Aufnahme eines Fahrzeugtürfensters in geöffnetem Zustand einschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass in Bezug auf das Fahrzeugtürfenster der Tragrahmen (12) auf einer Innenseite und das Türbasisteil (11) auf einer Aussenseite angeordnet ist, dass eine Kombination aus innen liegendem Tragrahmen (12) und aussen liegendem Türbasisteil (11) in Bezug auf die Belastungsfälle der Fahrzeugtür (10) das wesentliche tragende Element ist und dass das Türbasisteil (11) als in Bezug auf das Fahrzeugtürfenster äusserer Fahrzeugtürrahmen und der Tragrahmen (12) als in Bezug auf das Fahrzeugtürfenster innerer Fahrzeugtürrahmen fungiert.
Patent DE-10258194-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit Charge-trapping-Speicherzellen und Herstellungsverfahren
Inventor: BOLLU MICHAEL
IPC: H01L27/115
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-11-03
Abstract: Halbleiterspeicher
mit Charge-trapping-Speicherzellen mit einem Halbleiterkörper oder
Substrat, in dem Speichertransistoren (T) ausgebildet sind, die jeweils
einen Kanalbereich (17) zwischen Source-/Drain-Bereichen (19), eine
Gate-Elektrode und eine dielektrische Speicherschichtfolge (2, 3,
4) zwischen der Gate-Elektrode und dem Kanalbereich (17) aufweisen,  Bitleitungen
(4), die spaltenweise im Abstand zueinander angeordnet sind, und  Wortleitungen
(2), die zeilenweise quer zu den Bitleitungen (4) verlaufend und
von den Bitleitungen (4) elektrisch isoliert im Abstand zueinander
angeordnet sind, wobei die Gate-Elektroden
jeweils durch einen Abschnitt einer betreffenden Wortleitung (2)
gebildet sind, wobei  eine jeweilige Längsrichtung eines Kanalbereiches
(17) von Source nach Drain quer zu der betreffenden Wortleitung
(2) verläuft
und  die Bitleitungen (4) über
einer von dem Halbleiterkörper oder
Substrat abgewandten Oberseite der Wortleitungen (2) angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  elektrisch leitende
Querverbindungen (21) vorhanden sind, die abschnittsweise in Zwischenräumen zwischen
den Wortleitungen (2) und davon elektrisch isoliert angeordnet sind,...
Patent DE-10292318-B4 (DE)
Title: Stahlkord zur Reifenverstärkung und Reifen
Inventor: MORIOKA NORITAKA
IPC: B60C9/22
Filed: 2002-03-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Stahlkord
zur Reifenverstärkung
(1, 10) der Reifen von Lastwagen oder Bussen, der eine 1 × n Struktur
aufweist, die dadurch geformt wird, dass 4 bis 7 einzelne Drähte miteinander
verdrillt werden, wobei die Drähte
einen Durchmesser von 0,2 bis 0,45 mm aufweisen, wobei der Stahlkord
eine spiralförmige
oder ebene Wellenform aufweist, eine Dehnung von 1,2 bis 2% aufweist,
wenn er einer Zugkraft von 50 N bei einem Zugtest nach JIS B 7721
unterworfen wird und bei einer Zuglast im Bereich von 50 bis 250
N linear wird, wobei die Wellenform verschwindet.
Patent DE-10307507-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Feindosieren von Fluiden, die in einer Pumpeinrichtung injiziert werden
Inventor: COUILLARD FRANCOIS
IPC: F04B11/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren und System zur Feindosierung von Fluiden, die in eine Pumpeinrichtung injiziert werden, was es ermöglicht, Fehler aufgrund von der Arbeitsweise von Anti-Rücklauf-Sperrventilen auszugleichen. Das System umfasst im wesentlichen ein System zur Fluidverteilung, umfassend Behälter für die Bestandteile (A, B, ..., X), welche mit einer Pumpeinheit (1–11) mittels eines in eine Richtung wirkenden Sperrventils (8) in Kommunikation stehen, welches sich beim Absaugen öffnet, und wobei eine Überwachungsanordnung (PC) die jeweiligen Anteile der verschiedenen abgesaugten Fluide dosiert, indem sie auf die Öffnungszeiten von Elektroventilen (EV1 Bis EVn) wirkt, die den verschiedenen Behältern zugeordnet sind. Da das in eine Richtung wirkende Sperrventil in der Praxis meist ungleichmäßige Öffnungs- und Schließzeiten aufweist, ist die Überwachungsanordnung (PC) ausgelegt, um zyklisch die Reihenfolge der auf die verschiedenen Elektroventile während der unterschiedlichen aufeinander folgenden Absaugphasen in jeder Pumpeinheit angewandten Steuersignale derart zu modifizieren, dass im Mittel die Dosierungsunregelmäßigkeiten auf Grund jedes in eine Richtung wirkenden Ventils ausgeglichen werden. Verwendungen, z. B. bei Chromatographieeinrichtungen mit Flüssigphase.
Patent DE-10313769-B4 (DE)
Inventor: WEIS OTTO
IPC: B66C19/00
Filed: 2003-03-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: The invention relates to a multiple trolley container crane having at least two trolley tracks ( 6, 7 ) disposed one on top of the other, on which trolleys ( 8 ) having running wheels, drive devices, and lifting devices move. Characterized in that running wheels ( 20 ) that can be laterally retracted and extended, and an integrated lifting system ( 21, 22, 24, 25, 26 ) are disposed on the trolleys ( 8 ) on the trolley tracks ( 6, 7 ), with which they support themselves on or next to the trolley tracks ( 6, 7 ) and thereby get from the lower to the upper trolley tracks ( 6, 7 ) and vice versa. The invention is suitable for fast loading and unloading of container ships, where several containers are supposed to be loaded and unloaded from them at the same time (Figure).
Patent DE-10314585-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung sowie elektronischer Batterietester mit Batteriewechselausgabeinformation
Inventor: BERTNESS KEVIN I
IPC: G01N27/416
Filed: 2003-03-31
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Speicherbatterie mit den Schritten:Bestimmen eines Batterieprüfergebnisses mittels einer Prüfschaltung (14), die mit der Speicherbatterie verbunden werden kann, um mindestens einen Parameter der Speicherbatterie zu messen;Erhalten von Batterieumgebungsinformation von mindestens einem von einem Umgebungssensor und vergangener Umgebungsinformation, die in einem Speicher (60) gespeichert ist;Bestimmen von Batteriewechselinformation auf Basis einer Korrelation einer potentiellen Austauschbatterie mit mindestens einem von dem Batterieprüfergebnis und der Batterieumgebungsinformation; undBereitstellen einer Batteriewechselausgabeinformation, die mindestens eine potentielle Batteriewechseloption aus einer Liste potentieller Austauschbatterien anzeigt, die in dem Speicher (60) gespeichert sind.