baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015407-A1 (DE)
Title: Prägeverfahren zum Prägen von Mikro- oder Nanostrukturen
Inventor: RAUCH ANDREAS
IPC: B42D25/30
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prägen von Strukturen mit Abmessungen im Bereich von Mikro- oder Nanometern in eine Lackschicht aus einem Lack, wobei die Lackschicht auf eine Seite einer Folienbahn aufgebracht ist und mittels ultravioletter Strahlung härtbar ist. Die Folienbahn wird in Beförderungsrichtung zuerst mit der Seite, auf der sich die noch nicht gehärtete Lackschicht befindet, durch einen Presseur an einen Prägezylinder gepresst, auf dessen Oberfläche sich die zu prägenden Strukturen im Mikro- oder Nanometerbereich befinden. Hierbei formen sich die Strukturen im Mikro- oder Nanometerbereich in die Lackschicht ab. Anschließend wird die Lackschicht durch eine ultraviolette Strahlung einer Quelle für ultraviolette Strahlung gehärtet. Erfindungsgemäß wird die Folienbahn von oben oder mindestens von schräg oben zum Prägezylinder geführt.
Patent DE-102015016720-A1 (DE)
Title: Verfahren zum adaptiven Regeln einer fahrerbetätigungsabhängigen Fahrzeug-Ist-Verzögerung
Inventor: ECKERT HORST
IPC: B60T8/172
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum adaptiven Regeln einer fahrerbetätigungsabhängigen Fahrzeug-Ist-Verzögerung mit mindestens den folgenden Schritten: Ermitteln einer Betätigungsgröße (s), die eine vom Fahrer angeforderte Bewegung eines Bremspedals (30.1) eines Bremsventils (30) angibt, sowie einer Assistenz-Verzögerungs-Anforderung (zFAS); Bereitstellen einer masseabhängigen Feeling-Kurve, die der Betätigungsgröße (s) eine Fahrer-Verzögerungs-Anforderung zuordnet; Adaptieren der masseabhängigen Feeling-Kurve falls keine Assistenz-Verzögerungs-Anforderung (zFAS) vorliegt derartig, dass – der ermittelten Betätigungsgröße (s) eine tatsächlich vorliegende Fahrzeug-Ist-Verzögerung (zIst) zugeordnet wird, und – mindestens ein Skalierungsfaktor ermittelt wird, der die Fahrer-Verzögerungs-Anforderung, die aus der masseabhängigen Feeling-Kurve für die ermittelte Betätigungsgröße (s) folgt, an die ermittelte Fahrzeug-Ist-Verzögerung anpasst, wobei dazu eine Adaptier-Feeling-Kurve gebildet wird, die aus der mit dem Skalierungsfaktor angepassten masseabhängigen Feeling-Kurve folgt, so dass die Adaptier-Feeling-Kurve der Betätigungsgröße (s) eine adaptierte Fahrer-Verzögerungs-Anforderung zuordnet; Vorgabe einer Fahrzeug-Soll-Verzögerung (zSoll) in Abhängigkeit einer aus der entsprechenden Feeling-Kurve ermittelten fahrerbetätigungsabhängigen Fahrer-Verzögerungs-Anforderung und der Assistenz-Verzögerungs-Anforderung (zFAS), falls eine Assistenz-Verzögerungs-Anforderung (zFAS) vorliegt; und Aussteuern eines der Fahrzeug-Soll-Verzögerung (zSoll) entsprechenden Bremsdruckes (p1, p2, p3, p4).
Patent DE-102015100703-A1 (DE)
Title: Lattenrost
Inventor: LÖWEN JAKOB
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lattenrost mit einem Außenrahmen sowie einer mindestens zwei Teile aufweisenden, am Außenrahmen angeordneten Liegefläche, wobei wenigstens ein Teil als verschwenkbares Teil ausgebildet ist, das um eine Schwenkachse gegenüber dem Außenrahmen mittels einer Verstelleinheit aus einer ebenen Position in wenigstens eine verstellte Position verschwenkbar ist, wobei die Verstelleinheit gegenüber dem Außenrahmen um einen ersten Drehpunkt und gegenüber dem verschwenkbaren Teil um einen zweiten Drehpunkt verschwenkbar ist. Um einen Lattenrost bereitzustellen, der besonders kostengünstig hergestellt werden kann und dabei eine kompakte Bauweise sowie eine geringere Bauhöhe aufweist, ist vorgesehen, dass der erste Drehpunkt zur Anordnung der Verstelleinheit gegenüber dem Außenrahmen zwischen der Schwenkachse des verschwenkbaren Teils und dem zweiten Drehpunkt der Verstelleinheit angeordnet ist.
Patent DE-102015104104-A1 (DE)
Title: Redundante elektrizität für autonome fahrzeuge
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein System enthält eine erste Batterie, die konfiguriert ist zum Bestromen mindestens eines Fahrzeugteilsystems, und eine zweite Batterie, die konfiguriert ist zum Bestromen eines Elektromotors, um ein Fahrzeug anzutreiben. Eine Verarbeitungseinrichtung ist konfiguriert zum Detektieren eines von der ersten Batterie an das mindestens eine Fahrzeugteilsystem gelieferten inadäquaten Leistungspegels und selektiven Partitionieren der zweiten Batterie, um das mindestens eine Fahrzeugteilsystem zu bestromen.
Patent DE-102015107297-A1 (DE)
Title: Prozessieranordnung
Inventor: BRANDT MICHAEL
IPC: C23C16/54
Filed: 2015-05-11
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessieranordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Prozesskammer (102) zum Prozessieren eines Substrats innerhalb eines Prozessierbereichs (111); ein Wandelement (104), welches den Prozessierbereich (111) zumindest teilweise begrenzt, wobei das Wandelement (104) derart angeordnet und derart gasdurchlässig strukturiert ist, dass es, wenn es mit einer Gasversorgung gekuppelt ist, mit Gas durchströmt wird, wobei der Gasstrom (104g) durch das Wandelement (104) hindurch in Richtung des Prozessierbereichs (111) gerichtet ist.
Patent DE-102015107704-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: SAKATA TAKATOSHI
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Eine Pumpe hat: ein Gehäuse (11), in welchem eine Pumpenkammer (11b), in der ein Innenrotor (12) und ein Außenrotor (13) untergebracht sind, in einer Pumpenkammerausbildungsfläche (11f) ausgebildet ist, und eine O-Ring-Nut (11i) um die Pumpenkammer (11b) ausgebildet ist; einen O-Ring (14), der in der O-Ring-Nut (11i) angeordnet ist; und eine Platte (15), die an der Pumpenkammerausbildungsfläche (11f) angebracht ist und den O-Ring (14) schließend kontaktiert, um die Pumpenkammer (11b) zu schließen. Zwischenlochnuten (11d), die mit einem Außenrand der Pumpenkammerausbildungsfläche (11f) verbunden sind, sind um die O-Ring-Nut (11i) herum ausgebildet.
Patent DE-102015108895-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Produkten in Behälter
Inventor: BRANDHORST BJÖRN
IPC: B65B35/30
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuführen von Produkten (A, B) in Behälter, insbesondere von Beuteln (10) in Kartons (11), wobei wenigstens zwei unterschiedliche Sorten von Produkten (A, B) in einen Behälter zugeführt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Produkte über jeweilige Zuführeinrichtungen (12, 13), insbesondere Förderer (16), in Richtung einer Einrichtung zum Zuführen der Produkte in einen Behälter transportiert werden, wobei jede Sorte der Produkte (A, B) mittels einer eigenen Zuführeinrichtung (12, 13) sortenrein transportiert wird, und wobei die Fördergeschwindigkeit der Zuführeinrichtungen (12, 13) derart gesteuert wird, dass die Produkte (A, B) im Anschluss an die Zuführeinrichtungen (12, 13) in einer Abfolge vorliegen, die der Anordnung der Produkte (A, B) innerhalb des Behälters entspricht.
Patent DE-102015111098-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Depalettieren von Reifen
Inventor: BRASS MARKUS
IPC: B65G59/08
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Depalettieren von Reifen, die auf einem Träger bereitgestellt werden, wobei die Reifen über einen Labyrinth-Förderweg vereinzelt werden, wobei die Reifen entlang unterschiedlich orientierter und/oder mit unterschiedlicher Fördergeschwindigkeit betriebener Förderbahnen bewegt werden, bis sie sequenziell als ungestapelte Reifen vorliegen.
Patent DE-102015114241-A1 (DE)
Title: Holzzerkleinerer zum Einsatz an Böschungen
Inventor: BÖLLE PETER
IPC: B62D57/024
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Holzzerkleinerer (1) zum Einsatz an Böschungen, mit einer Holzhäckslereinheit (4) und einem Fahrwerk, wobei das Fahrwerk wenigstens zwei verstellbare Beine (5, 6) aufweist, welche jeweils eine Raupenanordnung (7, 8) tragen, wobei jedes Bein (5, 6) einen ersten und einen zweiten Schenkel (9, 10, 11, 12) aufweist, wobei sich der erste Schenkel (9, 11) bei nivelliert ausgerichtetem Fahrwerk im Wesentlichen horizontal erstreckt, wobei sich der zweite Schenkel (10, 12) bei nivelliert ausgerichtetem Fahrwerk im Wesentlichen vertikal erstreckt, wobei an den zweiten Schenkeln (10, 12) Schutzeinrichtungen angeordnet sind, welche sich oberhalb der Raupenanordnungen (7, 8) vorzugsweise über deren gesamte Länge erstrecken.
Patent DE-102015114875-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schwefelsäure
Inventor: THIELERT HOLGER
IPC: C01B17/765
Filed: 2015-09-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure, wobei elementarer Schwefel in einer Aufschmelzstufe aufgeschmolzen wird. Aus dem aufgeschmolzenen Schwefel wird anschließend Schwefelsäure erzeugt. Die in der Aufschmelzstufe entstehenden schwefelhaltigen Abgase werden einer Oxidation unterzogen, bei der schwefelhaltige Komponenten der Abgase zu Schwefeldioxid oxidiert werden. Dieses Schwefeldioxid wird zu zumindest einem Reaktionsprodukt weiterverarbeitet.
Patent DE-102015115298-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Separator einer Brennstoffzelle
Inventor: KOIZUMI MASAFUMI
IPC: C23C16/26
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Separators für eine Brennstoffzelle ist ein Verfahren zur Ausbildung eines Kohlenstoffbeschichtungsfilms (50) auf einem Titansubstrat (41), das eine Titanoxidschicht (41a) auf einer Oberfläche des Titansubstrats (41) aufweist, durch CVD. Das Verfahren beinhaltet einen Schritt der Herstellung eines Zustands, in dem das Titansubstrat (41), das die Titanoxidschicht (41a) auf der Oberfläche des Titansubstrats (41) aufweist, in einer Unterdruckatmosphäre angeordnet ist, einen Bestrahlungsschritt, in dem eine Oberfläche der Titanoxidschicht (41a) des Titansubstrats (41) mit Licht mit einer Wellenlänge von höchstens 390 nm bestrahlt wird, bevor der Kohlenstoffbeschichtungsfilm (50) ausgebildet wird oder während der Kohlenstoffbeschichtungsfilm (50), und einen Schritt, in dem der Kohlenstoffbeschichtungsfilm (50) auf der Oberfläche der Titanoxidschicht (41a) ausgebildet wird, die im Bestrahlungsschritt mit Licht bestrahlt wird.
Patent DE-102015115812-A1 (DE)
Title: Bauelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-09-18
Abstract: Es wird ein Bauelement angegeben, umfassend zumindest einen optoelektronischen Halbleiterchip (42) mit – einem Anschlusssubstrat (4) aufweisend eine Montagefläche (4a) und elektrische Kontaktstrukturen und – einer Vielzahl strukturierter Halbleitereinheiten (2), jeweils aufweisend eine Vielzahl von monolithisch zusammenhängenden Bildpunkten (21) mit jeweils einer aktiven Schicht, die im Betrieb Licht emittiert, wobei – die Halbleitereinheiten (2) lateral beabstandet zueinander auf der Montagefläche (4a) angeordnet sind, – ein Abstand (D) benachbarter Halbleitereinheiten (2) wenigstens 5 µm und höchstens 55 µm beträgt und – die Bildpunkte (21) elektrisch getrennt ansteuerbar sind.
Patent DE-102015115915-A1 (DE)
Title: Laserschweißverfahren zur Herstellung eines Blechhalbzeugs aus härtbarem Stahl mit einer Beschichtung auf Aluminium- oder Aluminium-Silizium-Basis
Inventor: BREUER ARNDT
IPC: B23K26/32
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines maßgeschneiderten warmumformbaren Blechhalbzeugs, bei dem mindestens zwei Stahlbleche (1, 2') unterschiedlicher Werkstoffgüte und/oder Dicke im Stumpfstoß durch Laserschweißen gefügt werden, wobei mindestens eines der Bleche aus presshärtbarem Stahl gefertigt ist und eine metallische Beschichtung (1.1, 2.1) auf Aluminium- oder Aluminium-Silizium-Basis aufweist, wobei das Laserschweißen unter Zuführen von Zusatzdraht (8) in die ausschließlich mittels mindestens eines Laserstrahls (4) erzeugte Schweißschmelze (6) erfolgt, wobei der Zusatzdraht (8) im Wesentlichen aluminiumfrei ist und mindestens ein die Bildung von Austenit begünstigendes Legierungselement enthält, das mit einem um mindestens 0,1 Gew.-% größeren Massenanteil im Zusatzdraht (8) vorhanden ist als in dem presshärtbaren Stahl, und wobei der Zusatzdraht (8) vor dem Zuführen in die Schweißschmelze (6) mittels einer Heizvorrichtung erwärmt wird. Um sicherzustellen, dass sich die Schweißnaht beim Warmumformen (Presshärten) zuverlässig in ein martensitisches Gefüge (z. B. bei einer MnB-MnB-Verbindung) oder ein Mischgefüge (z. B. bei einer Verbindung von MnB-Stahl mit mikrolegiertem Stahl) umwandeln lässt, und um eine optimierte Schweißnahtgeometrie zu erzielen, werden die Stahlbleche (1, 2') erfindungsgemäß mit einem von ihren miteinander zu verschweißenden Kanten begrenzten, eine durchschnittliche Breite (b) von mindestens 0,15 mm aufweisenden Spalt (G) aneinander geschweißt, wobei in den Spalt (G) so viel Material des Zusatzdrahtes (8) eingebracht wird, dass das Verhältnis von in den Spalt (G) eingebrachtem Zusatzdrahtvolumen zu dem Volumen des mittels Laserstrahls aufgeschmolzenen Stahlblechmaterials mindestens 20% beträgt. Das erfindungsgemäße Verfahren erfordert keine vorherige Entschichtung des Randes der zu verschweißenden Blechkanten und bietet somit erhebliche Kostenvorteile.
Patent DE-102015118194-A1 (DE)
Title: Umlenkrolle, Zugmitteltrieb sowie Motor und Kraftfahrzeug
Inventor: NEU MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umlenkrolle für einen Zugmitteltrieb, insbesondere für einen Riementrieb, mit einem Umlenkrollenkörper, welcher eine Riemenlauffläche, eine Stirnseite und eine Rückseite aufweist, wobei dem Umlenkrollenkörper eine Rotationsachse zugeordnet ist, sodass ein Rotieren des Umlenkrollenkörpers um die Rotationsachse realisierbar ist, wobei die Stirnseite mittels eines Durchlasses mit der Rückseite verbunden ist und in oder an dem Durchlass ein Verdichterelement fest angeordnet ist, sodass die Stirnseite eine Ansaugseite und die Rückseite eine Druckseite für ein gasförmiges Medium bilden und bei einer Rotation der Umlenkrolle das gasförmige Medium in einer Strömungsrichtung durch den Durchlass transferiert wird.
Patent DE-102015203047-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und Drehmomentübertragungseinrichtung mit Fliehkraftpendel
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel zur Tilgung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit Pendelmassen, Führungsrollen und einer Trägereinrichtung, an der die Pendelmassen mittels der Führungsrollen und einer Kulissenführung beweglich geführt werden, wobei jede der Pendelmassen zwei Teilmassen aufweist, mittels derer die Pendelmasse die Trägereinrichtung beidseitig übergreift, wobei jede der Führungsrollen entlang ihrer Längserstreckung einen zentralen Abschnitt mit einem ersten Durchmesser und zwei Endabschnitte mit je einem zweiten Durchmesser aufweist und wobei jede der Kulissenführungen durch mindestens eine Kulissenausnehmung einer ersten Art in jeder der Pendelmassen und durch mindestens eine Kulissenausnehmung einer zweiten Art in der Trägereinrichtung gebildet wird, wobei jede der Führungsrollen zum Führen der Pendelmassen mit ihren Endabschnitten in einer der Kulissenausnehmungen der ersten Art und mit ihrem zentralen Abschnitt in einer der Kulissenausnehmungen der zweiten Art abrollen. Es ist vorgesehen, dass der zweite Durchmesser größer ist als der erste Durchmesser. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Drehmomentübertragungseinrichtung mit einem Fliehkraftpendel.
Patent DE-102015203429-A1 (DE)
Title: Fluidverteiler für eine Aufbereitungseinrichtung für chirurgische Instrumente
Inventor: TOBIAN OLE
IPC: B08B9/02
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Fluidverteiler (11) für eine Aufbereitungseinrichtung (10) zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten (12), insbesondere Endoskopen, mit einem ersten Fluidweiterleitungskörper (13), der eine erste Fluidbohrung (15, 16) aufweist, die einen ersten Eingang (17) und einen ersten Ausgang (18) aufweist und mit einem zweiten Fluidweiterleitungskörper (14), der wenigstens zwei zweite Fluidbohrungen (20, 23) aufweist, die jeweils einen zweiten Eingang (24) und jeweils einen zweiten Ausgang (25) aufweisen, wobei der erste Fluidweiterleitungskörper (13) und der zweite Fluidweiterleitungskörper (14) zueinander so um eine Drehachse (27) verdrehbar sind, dass die erste Fluidbohrung (15, 16) mit den wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen (20, 23) nacheinander fluidisch kommuniziert.
Patent DE-102015211571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Funktion eines Verbrennungsmotors
Inventor: ABENDROTH OLIVER
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Diagnose einer Funktion eines Verbrennungsmotors (12) beschrieben, der einen Injektor (26a–26d) einer Saugrohreinspritzung (20), einen Injektor (30a–30d) einer Direkteinspritzung (22) und einen Zylinder (18a–18d) aufweist. Der Zylinder (18a–18d) ist mittels des Injektors (26a–26d) der Saugrohreinspritzung (20) und/oder mittels des Injektors (30a–30d) der Direkteinspritzung (22) mit Brennstoff beaufschlagbar. Das Verfahren weist die Schritte Bestimmen eines Betriebszustands des Zylinders (18a–18d), der durch eine verwendete Einspritzung (20, 22) oder Einspritzungen (20, 22) charakterisiert wird, Festhalten (S4) eines Verhältnis zwischen einer Einspritzmenge des Brennstoffs in den Zylinder (18a–18d) mittels des Injektors (26a–26d) der Saugrohreinspritzung (20) und einer Einspritzmenge des Brennstoffs in den Zylinder (18a–18d) mittels des Injektors (30a–30d) der Direkteinspritzung (22), für den bestimmten Betriebszustand und Durchführen (S6) der Diagnose für den Zylinder (18a–18d) bei festgehaltenem Verhältnis auf.
Patent DE-102015220425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: B60W10/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, einem Elektromotor und einem Generator, wobei der Verbrennungsmotor mit einem Getriebe über eine Kupplungsanordnung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Generator in den Drehmomentfluss zwischen Verbrennungsmotor und Kupplungsanordnung nach dem Öffnen der Kupplungsanordnung angebunden wird und dabei Strom zum Laden wenigstens einer Batterie erzeugt. Daneben betrifft die Erfindung eine Steuerungseinrichtung. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015221176-A1 (DE)
Title: Rauschpegel-Steuervorrichtung für ein Hoch-Dynamik-Umfang-Bild und ein Bildverarbeitungssystem, das diese umfasst
Inventor: YOU JONG MIN
IPC: H04N5/21
Filed: 2015-10-29
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung umfasst einen ersten Hoch-Dynamik-Umfang-(WDR-)Bilderzeugungsblock, einen Steuersignal-Erzeuger, und einen zweiten WDR-Bild-Erzeugungsblock. Der erste WDR-Bild-Erzeugungsblock verarbeitet ein Langzeit-Belichtungs-Bildsignal, um ein erstes Bildsignal zu erzeugen, verarbeitet ein Kurzzeit-Belichtungs-Bildsignal unter Verwendung eines zweiten Wichtungswertes, um ein zweites Bildsignal zu erzeugen, und um das erste Bildsignal und das zweite Bildsignal zusammenzustellen, um ein erstes WDR-Bildsignal zu erzeugen. Der Steuersignal-Erzeuger berechnet eine Differenz zwischen dem zweiten Wichtungswert und einem Bezugs-Wichtungswert, und erzeugt Steuersignale gemäß dem Ergebnis der Berechnung. Der zweite WDR-Bild-Erzeugungsblock passt einen Rauschpegel des ersten WDR-Bildsignals mittels der Steuersignale an, und erzeugt ein zweites WDR-Bildsignal, gemäß einem Ergebnis der Anpassung.
Patent DE-102015221474-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum Fertigen einer Energiespeichervorrichtung
Inventor: SASAKI TAKESHI
IPC: H01M50/516
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung wird bereitgestellt, die angrenzende Energiespeichereinrichtungen wirkungsvoll elektrisch verbinden kann. In einer Energiespeichervorrichtung und einem Verfahren zum Fertigen einer Energiespeichervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein konvexer Teil zumindest in einem von Verbindungsabschnitten von externen Anschlüssen von angrenzenden Energiespeichereinrichtungen ausgebildet, ein konkaver Teil zumindest in dem anderen der Verbindungsabschnitte ausgebildet und der konvexe Teil des einen Verbindungsabschnitts in den konkaven Teil des anderen Verbindungsabschnitts gepasst.
Patent DE-102015223541-A1 (DE)
Title: Implantierbares Fluidpumpensystem
Inventor: BOTHE WOLFGANG
IPC: A61M1/12
Filed: 2015-11-27
Abstract: Beschrieben wird ein implantierbares Fluidpumpensystem zur Strömungsunterstützung oder -initiierung innerhalb eines Fluid-durchströmten Hohlorgans, insbesondere des Herzens. Das Fluidpumpensystem umfasst die folgenden Komponenten: – ein Intrakardialmodul, das zwei separate Fluidkanäle umfasst, die jeweils eine intrakardiale Fluidkanalöffnung und eine dieser gegenüberliegende, extrakardiale Fluidkanalöffnung besitzen, – ein Befestigungsmodul, das eine Fügekontur zum fluiddichten Fügen an das Intrakardialmodul sowie eine Befestigungsstruktur zur intrakorporalen Befestigung an das Hohlorgan vorsieht, sowie – ein Pumpenmodul, das mittel- oder unmittelbar lösbar fest an das Intrakardialmodul anbringbar und fluiddicht an die extrakardialen Fluidkanalöffnungen zur Herstellung einer fluiddichten Verbindung beider Fluidkanäle anschließbar ist.
Patent DE-102015223580-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: FRIEDRICH MARCO
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (100) zum Regeln oder Steuern eines Strangstroms für einen Elektroantrieb (119), mit mehreren Batteriezellen (101-1, ... 101-n), die jeweils eine Schnittstelle (103) zum Empfangen eines Zahlenwertes, einen Zufallszahlengenerator (105) zum Erzeugen eines Zufallswertes; und eine Zellelektronik (107) zum Schalten der Batteriezelle (101-1, ..., 101-n) auf Basis des Zufallswertes und des empfangenen Zahlenwerts umfassen; und einer zentralen Regeleinrichtung (109) zum Übertragen des Zahlenwertes an die Batteriezellen (101-1, ... 101-n).
Patent DE-102015223642-A1 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Herstellung eines Gassensors
Inventor: SCHUMANN BERND
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gassensor, der eine erste Elektrode (10), eine zweite Elektrode (11) und eine zwischen der ersten Elektrode (10) und der zweiten Elektrode (11) angeordnete Sauerstoffionen-leitende Feststoffelektrolytmembran (9) umfasst, wobei in der Feststoffelektrolytmembran (9) mindestens ein Gasdiffusionskanal (13) vorhanden ist, der gasleitend mit der ersten Elektrode (10) und der zweiten Elektrode (11) in Verbindung steht.
Patent DE-102016002432-A1 (DE)
Title: Dichtelement, insbsondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMAIER CLAUS
IPC: F16J15/06
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (10) zum Abdichten eines ersten Bauelements (10) gegen ein relativ zum ersten Bauelement (12) unbewegliches zweites Bauelement (14), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem aus einem elastischen Werkstoff gebildeten Dichtring (16), wobei der Dichtring (16) irreversibel lösbar mit einem aus einem weiteren, gegenüber dem elastischen Werkstoff steiferen Werkstoff gebildeten Stützring (18) verbunden ist, über welchen das Dichtelement (10) an wenigstens einem der Bauelemente (12, 14) abstützbar ist.