baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007040814-B4 (DE)
Title: Innenstiefel für einen rigiden Stiefel
Inventor: BATTILANA CARLETTO
IPC: A43B19/00
Filed: 2007-08-29
Granted: 2020-01-23
Abstract: In einen rigiden Stiefel einsetzbarer Innenstiefel (10), umfassend einen oberen Teil oder Stiefelschaft (11), einen unteren Teil oder Fußteil (12), die substanziell aus einem ersten Material hergestellt sind, und des Weiteren umfassend eine Sohle (13), die mit dem unteren Teil oder Fußteil (12) gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil oder Fußteil (12) eine rückwärtige Zone (21) mit einem unteren Bereich oder einer Fersenzone (14) aufweist, umfassend einen ersten Einsatz (15) aus einem flexiblen und/oder elastischen Material, um eine zumindest teilweise Flexion des Innenstiefels (10) zu gestatten und das Einsetzen des Fußes eines Benutzers in das Innere und das Herausziehen des Fußes aus dem Inneren des Innenstiefels (10) zu ermöglichen, wobei der erste Einsatz (15) aus einem zweiten Material hergestellt ist, das höhere Flexibilität und/oder Elastizität hat als das erste Material und wobei der erste Einsatz (15) gerade oberhalb und/oder benachbart zu einem rückwärtigen Rand (23) der Sohle (13) angeordnet ist.
Patent DE-102007044370-B4 (DE)
Inventor: DIETSCHE PATRICK
IPC: A47F5/00
Filed: 2007-09-17
Granted: 2010-02-11
Abstract: The article hanger (11) has a moving carriage (16) that is constructed over a slider (14) in a load range of the article hanger. A spring element is attached with two ends of a connecting area (12) for a springy linking of the carriage. An appropriate deviation system is mounted over the carriage. The spring element is provided as a tension spring that forms a loop. The load range of the article hanger is made of a metal sheet or a plastic profile.
Patent DE-102007054081-B4 (DE)
Title: Anhänger-Taumelsteuerung mit Anhänger-Bremseneingriff
Inventor: ENGLERT KIRK MATTHEW
IPC: B60T8/1755
Filed: 2007-11-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Geschwindigkeitssensor (220), der ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal (222) erzeugt,einen Taumelerfassungssensor, der ein Schwingungssignal erzeugt,wenigstens eine Fahrzeugbremse,wenigstens eine Anhängerbremse,ein Stabilitätssteuersystem (12, 12'), das mit dem Geschwindigkeitssensor (220), dem Taumelerfassungssensor und der Bremssteuerung gekoppelt ist, undeine Steuervorrichtung (22), die mit dem Stabilitätssteuersystem (12, 12') gekoppelt ist und die wenigstens eine von der wenigstens einen Fahrzeugbremse und der wenigstens einen Anhängerbremse oder wenigstens eine der wenigstens einen Anhängerbremse auf Basis des Schwingungssignals bremsbetätigt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuervorrichtung (22) wenigstens eine von der wenigstens einen Anhängerbremse proportional zu einer Spitze einer letzten radindividuellen oder symmetrischen Fahrzeugbremsanforderung aktiv bremsbetätigt, wobei wenigstens eine von der wenigstens einen Anhängerbremse alleine betätigt wird oder mit Momentbeaufschlagungsniveaus betätigt wird, die größer als das Fahrzeugbremsmomentniveau sind.
Patent DE-102008001360-B4 (DE)
Title: Computerkühlanordnung
Inventor: LIN PEI-HSI
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-04-24
Granted: 2010-03-18
Abstract: Computerkühlanordnung mit:  – einem Verdampfer (2), der sich an einer Seite einer CPU (131) befindet, wobei sich die CPU (131) an einer Hauptplatine (13) der Hostrechnereinheit des Computers (1) befindet,  – einem Kompressor (6), der mit dem Verdampfer (2) verbunden ist,  – einem Kondensator (3), der mit dem Kompressor (6) verbunden ist,  – einem Ausdehnungsventil (4), das den Kondensator (3) und den Verdampfer (2) verbindet und dazwischen liegt,  – einem Ventilator (5), der sich an einer Seite des Kondensators (3) befindet sowie  – einem Kühlmittel (7), das inzwischen dem Verdampfer (2), dem Kompressor (6), dem Kondensator (3) und dem Ausdehnungsventil (4) zirkuliert,  wobei die Hostrechnereinheit des Computers (1) aus einem Gehäuse (11) und einem Bauteilegerüst (12) besteht, das sich im Gehäuse (11) befindet, und die Hauptplatine (13), der Kompressor (6) und der Kondensator (3) am Bauteilegerüst (12) befestigt sind.
Patent DE-102008026937-B4 (DE)
Title: Teigbearbeitungsanlage sowie Austrage-Förderband und Langroller für eine derartige Teigbearbeitungsanlage
Inventor: MUELDERS HERBERT
IPC: A21C3/10
Filed: 2008-06-05
Granted: 2010-07-29
Abstract: Teigbearbeitungsanlage (1)  – mit einer Gärvorrichtung mit einem Gärraum (7), durch den gewirkte Teiglinge (4) in Gehängen (6) längs eines Gärwegs (8) transportiert werden,  – wobei die Gehänge (6) sich quer zu einer Gehänge-Förderrichtung (10) erstrecken und zur Aufnahme einer Teigling-Reihe mit einer Mehrzahl von Teiglingen (4) ausgeführt sind,  – mit einem als Endlos-Förderband ausgeführten Austrage-Förderband (12) mit einer Austrage-Förderrichtung (13) quer zur Gehänge-Förderrichtung (10), welches mit einer im Gärraum (7) untergebrachten Übergabeeinrichtung (15) zur Übergabe einer Teigling-Reihe von einem der Gehänge (6) auf das Austrage-Förderband (12) zusammenwirkt,  – wobei sich an ein Abgabeende des Austrage-Förderbandes (12) unmittelbar ein Langroller (14) anschließt, der aufweist  – ein als Endlos-Unterband ausgeführtes Langroller-Untertrum (17),  – ein Langroller-Obertrum (18), das über einen Höhenverstellantrieb (19) relativ zum Langroller-Untertrum (17) zur Verstellung einer Bearbeitungshöhe höhenverstellbar ist.
Patent DE-102008029033-B4 (DE)
Title: Steckverbindung und Stecker für eine Steckverbindung mit schwenkbarer Rasteinrichtung
Inventor: SELLIEN KAI
IPC: H01R13/639
Filed: 2008-06-18
Granted: 2011-01-27
Abstract: Stecker (1) für eine Steckverbindung, der in einer Einsteckrichtung (E) mit einem Gegenstecker (25) zusammensteckbar ausgestaltet ist, mit einer Rasteinrichtung (5), die ein Rastelement (7, 7') und ein Kipplager (8) aufweist, wobei die Rasteinrichtung (5) wenigstens im Bereich des Rastelements (7, 7') entgegen einer Rastrichtung (R, R') elastisch verformbar ausgestaltet, das Kipplager (8) in Einsteckrichtung (E) zwischen dem Rastelement (7, 7') und einem entgegen der Einsteckrichtung (E) weisenden Betätigungsende (15) der Rasteinrichtung (5) angeordnet und die Rasteinrichtung (5) durch das Kipplager (8) in einer Kipprichtung (K) entgegen einer elastischen Rückstellkraft schwenkbar gelagert ist und die Kipprichtung (K), die Einsteckrichtung (E) und die Rastrichtung (R, R') im Wesentlichen senkrecht zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker eine Stecksicherungseinrichtung (29) umfasst, die in einer Betriebsposition die Rasteinrichtung (5) gegen eine Auslenkung in Kipprichtung (K) sichert und in einer in Einsteckrichtung (E) vor der Betriebsposition gelegenen Betätigungsposition zusammen mit der Rasteinrichtung (5) in...
Patent DE-102008039845-B4 (DE)
Title: IGBT mit einem Halbleiterkörper
Inventor: HIRLER FRANZ DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-08-27
Granted: 2018-11-08
Abstract: IGBT, der aufweist:
 - einen Halbleiterkörper (4);
 - eine Driftzone eines ersten Leitungstyps in dem Halbleiterkörper (4);
 - eine Bodyzone (6) eines zu dem ersten Leitungstyp komplementären zweiten Leitungstyps in dem Halbleiterkörper (4) ;
 - eine Feldstopzone (7) des zweiten Leitungstyps in dem Halbleiterkörper (4);
 - eine Emitterzone (44) des ersten Leitungstyps in der Bodyzone (6), die an eine Emitterelektrode (26) angeschlossen ist;
 - einen Zellbereich mit einer Trenchgatestruktur (25), die an die Bodyzone (6) und die Emitterzone (44) angrenzt;
 - eine zu dem Zellbereich benachbarte, oberflächennahe Abschirmzone (24) des zweiten Leitungstyps, die zu der Emitterzone (44) beabstandet ist,
 wobei die Feldstopzone (7)
 - schwächer dotiert ist als die Bodyzone (6), so dass mindestens bei Überschreiten einer Sperrstromdichte die Feldstopzone (7) Spannung aufnimmt,
 - unterhalb der Abschirmzone (24) angeordnet und schwächer als die Abschirmzone (24) dotiert ist, und
 wobei die Abschirmzone (24) frei von einer an die Trenchgatestruktur (25) angrenzenden und an die Emitterelektrode (26) angeschlossenen Emitterzone ist.
Patent DE-102008047381-B4 (DE)
Title: Leichter Bremsrotor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: XIA HOUCHUN
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-09-16
Granted: 2017-09-14
Abstract: Scheibenbremsrotor (18), umfassend: einen gegossenen Körper (20) mit einem einzelnen, durchgehenden, ein erstes Material aufweisenden Werkstück, umfassend ein erstes Einlegeteil (12), ein zweites Einlegeteil (14) sowie eine Vielzahl von Stangen (16), wobei die Einlegeteile (12, 14) zueinander beabstandet sind und sich die Stangen (16) zwischen dem ersten Einlegeteil (12) und dem zweiten Einlegeteil (14) erstrecken und diese permanent verbinden, wobei die Stangen (16) die Form von Rundstäben, rechteckigen Stäben oder gekrümmten Rippen haben können, wobei das Werkstück mit einem gegossenen zweiten Material mechanisch verrastet oder metallurgisch verbunden ist, indem das zweite Material jede Stange (16) umgibt und mit dem ersten Material an den Stangen (16) mechanisch verrastet ist, wobei das erste Einlegeteil (12) eine erste ringförmige Bremsscheibe umfasst und das zweite Einlegeteil (14) eine zweite ringförmige Bremsscheibe umfasst und eine Außenfläche (34, 36) mindestens einer der Bremsscheiben eine Bremsfläche (34, 36) des Bremsrotors (18) bereitstellt und wobei der Bremsrotor belüftet ist.
Patent DE-102008049265-B4 (DE)
Title: Mischer
IPC: B01F7/00
Filed: 2008-09-26
Granted: 2012-12-13
Abstract: Mischer mit einem Mischbehälter (1) sowie mit einem in dem Mischbehälter (1) angeordneten ersten Rührwerk (3) und wenigstens einem in dem Mischbehälter (1) angeordneten zweiten Rührwerk (7a, 7b), welche mittels eines Antriebs (9, 9a, 9b) um je eine an dem Mischbehälter (1) oder an einem Deckel (2) desselben gelagerte erste Rührwerksachse (4) bzw. um wenigstens eine, von der ersten Rührwerksachse (4) verschiedene zweite Rührwerksachse (8a, 8b) rotierbar sind, wobei das erste Rührwerk (3) und das zweite Rührwerk (7a, 7b) an ihren Rührwerksachsen (4, 8a, 8b) angeordnete und von diesen jeweils nach außen vorstehende erste Mischeinrichtungen (5) bzw. zweite Mischeinrichtungen (5a, 5c) aufweisen, wobei zumindest einige der ersten (5) und zweiten Mischeinrichtungen (5c) ineinander eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite(n) Rührwerksachse(n) (8a, 8b) in Bezug auf die erste Rührwerksachse (4) schräg angeordnet ist/sind, wobei die ineinander eingreifenden Mischeinrichtungen (5, 5c) der Rührwerke (3, 7a, 7b) etwa parallel ausgerichtet sind.
Patent DE-102008059224-B4 (DE)
Title: Alterungseinrichtung für einen Katalysator in einem Fahrzeug und zugehöriges Verfahren
Inventor: IN CHIBUM
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-11-27
Granted: 2017-02-02
Abstract: Alterungseinrichtung eines Katalysators (6, 8) eines Fahrzeugs, welche aufweist: einen Motor (10) für einen Prüfstandtest; ein erstes Ventil (14), durch welches ein Ölzusatz oder eine Motorölmischung in den Motor (10) eingespritzt wird, wobei das erste Ventil (14) in einem Ansaugrohr (2) angeordnet ist, durch welches Ansaugluft strömt; eine Pumpe (12), die den Ölzusatz oder die Motorölmischung unter Druck setzt und von einem Vorratstank zu dem ersten Ventil (14) leitet; einen Katalysator (6, 8), der in einem Abgasrohr (4) angeordnet ist, durch welches in dem Motor (10) verbranntes Abgas aus dem Motor (10) ausgestoßen wird; ein zweites Ventil (16), durch welches atmosphärische Luft eingeleitet wird, um eine zweite Verbrennung von unverbranntem Abgas zu erzeugen, wobei das zweite Ventil (16) in dem Abgasrohr (4) in Strömungsrichtung vor dem Katalysator (6, 8) angeordnet ist; und eine Steuervorrichtung (20), welche die thermische Alterung und die Kontaminierungsalterung des Katalysators (6, 8) in einem Prüfstandtest-Zustand des Motors (10) unter Bedingungen, die den Betriebszustand eines Fahrzeugs simulieren, steuert.
Patent DE-102008060943-B4 (DE)
Title: Mehrflutiges Turbinengehäuse
Inventor: MÜLLER MARKUS DR -ING
IPC: F02C6/12
Filed: 2008-12-06
Granted: 2022-11-03
Abstract: Mehrflutiges Turbinengehäuse (10) für einen Abgasturbolader, das ein Turbinenrad (12) umgibt und mindestens zwei das Turbinenrad (12) umgebende, durch eine Trennwand (20) voneinander unterteilte Strömungsfluten (14, 16) aufweist, deren Teilströmungen in einem Mischbereich des Turbinengehäuses (10) aufeinander treffen, wobei zur betragsmäßigen Reduzierung von Zuströmwinkeln der Teilströmungen der Durchmesser (dHD) des durch die Trennwand (20) radial begrenzten Mischbereichs im Bereich des 1,25-fachen bis 1,45-fachen des Durchmessers des Turbinenrades (dTR) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (20) eine Stirnseite (22) aufweist, welche einen schräg zur Axialrichtung des Turbinengehäuses (10) verlaufenden ersten Stirnseitenbereich (26) und einen zweiten Stirnseitenbereich (28) aufweist, welcher mit dem ersten Stirnseitenberiech (26) einen stumpfen Winkel einschließt und etwa parallel zur Axialrichtung des Turbinengehäuses (10) verläuft.
Patent DE-102008062296-B4 (DE)
Title: Hebelsteckverbinder
Inventor: MATSUMURA KAORU
IPC: H01R13/629
Filed: 2008-12-15
Granted: 2014-10-30
Abstract: Steckverbindung mit einem Hebel, in der der Hebel (100) an einem Steckergehäuse (10H) montiert ist, das mit einem anderen Steckergehäuse (200H), durch eine Betätigung eines Nockenmechanismus (120, 220) zwischen dem Hebel (100) und dem anderen Steckergehäuse (200H) miteinander verbindbar und voneinander trennbar ist, indem der Hebel (100) geschwenkt wird, wobei der Hebel (100) ein Paar von gegenüberliegenden Hebelseitenplatten (102), die jeweils ein Schwenkloch (106, 107) an einer Endseite aufweisen und ein Betätigungsteil (103) aufweist, das die anderen Enden des Paares von Hebelseitenplatten (102) miteinander verbindet, wobei je ein Vertiefungsteil (104) an einem Außenumfangsteil an der anderen Endseite der Hebelseitenplatte (102) ausgebildet ist, wobei der Hebel (100) mittels Schwenken bei der Montage mit dem Steckergehäuse (10H) derart schwenkbar verbindbar ist, dass Schwerpunktvorsprünge (16, 17), die auf gegenüberliegenden Außenflächen des Steckergehäuses (10H) ausgebildet sind, in die Schwenklöcher (106, 107) eingreifen können, wobei je eine Rippe (14) an gegenüberliegenden Außenflächen des Steckergehäuses (10H) ausgebildet ist, die vorsteht, um während der Montage des Hebels (100) als Schwenkpunkt für den Hebel (100) zu dienen, derart, dass sich die Vertiefungsteile (104) an den Rippen abstützen, wobei je eine Führungsschräge (108) ausgebildet ist, die die Schwenklöcher (106, 107) bei der Montage des Hebels (100) in die Verbindung mit den Schwenkpunktvorsprüngen (16, 17) führt und die Hebelseitenplatten (102) durch die Führungsschrägen (108) derart führbar sind, dass sich jeweils die eine Endseite des Paares von Hebelseitenplatten (102) nach außen öffnet, um die Schwenklöcher (106, 107) mit den Schwenkpunktvorsprüngen (16, 17) zu verbinden, wenn der Hebel (100) um die als Schwenkpunkt dienenden Rippen (14) geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann der Hebel (100) zu einer vorübergehenden Sperrposition versetzbar ist, bevor die Steckverbindung verbunden wird, indem der Hebel (100) um die als Schwenkpunkt dienenden Verbindungsteile des Schwenkpunktvorsprungs (16, 17) und des Schwenklochs (106, 107) in einer Richtung geschwenkt wird, die der Montagerichtung des Hebels (100) entgegen gesetzt ist.
Patent DE-102008062357-B4 (DE)
Inventor: KRUPS MATTHIAS
IPC: B65G17/34
Filed: 2008-12-18
Granted: 2010-10-28
Abstract: The device has a movement element (10) with a friction surface (18) resting at a friction conveyor for transmission of movement by friction forces. A support element (12) is connected with the movement element by a connection element (22) e.g. bar. The connection element has a pressing element (60) formed such that a pressing force is exerted in a direction of the friction conveyor during movement of the movement element in a transport direction by the support element based on weights of the support element and/or workpieces arranged on the support element.
Patent DE-102009007673-B4 (DE)
Title: Längssandfang in Kläranlagen, Wasserreinigungsanlagen und dergleichen
Inventor: BOTSCH BERTRAM
IPC: E03F5/14
Filed: 2009-02-05
Granted: 2014-10-23
Abstract: Längssandfang (1) in Kläranlagen, Wasserreinigungsanlagen oder dergleichen, gebildet aus einem durch Längswände (2 und 3) gebildeten kanalartigen, längsdurchströmten Sandfang (1), mit einer längsgerichteten Strömungswalze (6) in Richtung der Durchflußströmung (5), wobei die Strömungswalze (6) im Sandfang (1) durch ein Rührwerk (7) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Rührwerk (7) an einer Längswand (2 oder 3) im oberen Bereich des Beckens (1) in der Nähe der Einlaufseite (9) in Richtung der Strömungsrichtung (15, 16) der Strömungswalze (6) angeordnet ist.
Patent DE-102009010608-B4 (DE)
Title: Gestaltung der Einströmkammer mit radialer Zuströmung und Aufteilung des Frischdampfstroms in 2 Abschnitten
Inventor: FOGT HANNES
IPC: F01D9/06
Filed: 2009-02-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Einströmgehäuse für eine Dampfturbine, wobei das Einströmgehäuse aufweist:  einen Strömungskanal (101) zum Befördern eines Arbeitsmediums;  einen ersten Zuströmkanal (110) und einen zweiten Zuströmkanal (120); und  eine Trennwand (109);  wobei der Strömungskanal (101) radial in Richtung zu einem Mittelpunkt (M) des Einströmgehäuses (100) ausgerichtet ist;  wobei der erste Zuströmkanal (110) und der zweite Zuströmkanal (120) tangential entlang einer inneren Oberfläche (102) des Einströmgehäuses (100) ausgerichtet sind;  wobei das Arbeitsmedium mit einem ersten Anteil (m 1 ) an den ersten Zuströmkanal (110) und mit einem zweiten Anteil (m 2 ) an den zweiten Zuströmkanal (120) aufteilbar ist;  wobei der erste Zuströmkanal (110) und der zweite Zuströmkanal (120) Ausströmbereiche (103) aufweisen, mittels welchen der erste Anteil (m 1 ) und der zweite Anteil (m 2 ) des Arbeitsmediums an ein Innenvolumen (104) des Einströmgehäuses (100) abgebbar sind;  wobei die Trennwand (109) eingerichtet ist, den ersten Zuströmkanal (110) von dem zweiten Zuströmkanal (120) zu...
Patent DE-102009014576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kraftwerksanlage und Kraftwerksanlage
Inventor: BENZ JOCHEN
IPC: C02F1/04
Filed: 2009-03-24
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Anlage zum Bereitstellen von Energie, insbesondere einer Kraftwerksanlage, wobei die Anlage aufweist: – einen ersten Zulauf (24) für eine erste flüssige Lösung (1) mit einer ersten Konzentration eines gelösten Stoffes, – einen zweiten Zulauf (25) für eine zweite flüssige Lösung (2) mit einer zweiten Konzentration eines gelösten Stoffes, wobei die zweite Konzentration von der ersten Konzentration unterschiedlich ist, – mindestens ein Membranelement (4), in das die beiden Zuläufe (24, 25) eingeleitet werden, wobei das Membranelement (4) zur Durchführung eines osmotischen Vorgangs oder eines elektrodialytischen Vorgangs zur Energiegewinnung unter Bildung einer Mischung aus erster und zweiter flüssiger Lösung (1, 2) in einem ersten Zeitbereich ausgebildet und geeignet ist, und – einen Ablauf (26) für die Mischung aus erster und zweiter flüssiger Lösung (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Ablauf (26) ablaufende Mischung in einem Speicherbehälter (14) aufgenommen wird, wobei...
Patent DE-102009015037-B4 (DE)
Title: Wälzmühle
Inventor: LANGEL JOERG
IPC: B02C23/22
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzmühle mit einer um eine Mühlenachse drehbaren Mahlschüssel, auf deren Mahlbahn stationär angeordnete Mahlwalzen abrollen und dabei mit ihren Mantelflächen auf der Mahlbahn einen Laufkreis mit einem Innendurchmesser und einem Außendurchmesser beschreiben, und mit einem Mahlgutverteiler für zu zerkleinerndes Mahlgut, welcher als eine Erhöhung im Zentrum der Mahlschüssel koaxial zur Mühlenachse angeordnet ist und mit der Mahlschüssel rotiert. Um eine verbesserte Anströmung des Mahlgutes an die Mahlwalzen und eine gesteigerte Durchsatzleistung der Wälzmühle zu erreichen, ist als Mahlgutverteiler ein Streuteller vorgesehen, welcher in einem definierten Abstand zu den Mahlwalzen angeordnet ist und derart ausgebildet und dimensioniert ist, dass ein definiertes Verhältnis zwischen dem Innendurchmesser des Walzkreises und dem Durchmesser des Streutellers in Höhe der Mahlbahn besteht.
Patent DE-102009019510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln eines Fahrzeugsitzes
Inventor: OBRECHT JOHANNES
IPC: B60N2/015
Filed: 2009-04-24
Granted: 2011-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Verriegeln eines Fahrzeugsitzes, mit einer um eine erste Schwenkachse (20; 120; 220) verschwenkbaren Sperrklinke (14; 114; 214), die in einer Schließstellung mit einem Beschlagteil (30; 130; 230) in Eingriff steht und in einer Offenstellung vom Beschlagteil (30; 130; 230) frei ist, mit einem Verriegelungselement (16; 116), das um eine zweite Schwenkachse (34; 134; 234) verschwenkbar ist, wobei das Verriegelungselement (16; 116; 216) in einer ersten Schwenkstellung mit der Sperrklinke (14; 114; 214) diese in die Schließstellung spannend in Anlage steht, und in einer zweiten Schwenkstellung die Sperrklinke (14; 114; 214) freigibt, so dass die Sperrklinke (14; 114; 214) ihre Offenstellung einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16; 116; 216) zusätzlich translatorisch beweglich ist, und dass dem Verriegelungselement (16; 116; 216) ein Spannelement (18; 118; 218) zugeordnet ist, das das Verriegelungselement (16; 116; 216) in dessen erster Schwenkstellung translatorisch zunehmend gegen die Sperrklinke (14; 114; 214) bewegt, bis...
Patent DE-102009033083-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Heizvorrichtung für ein Aquarium
Inventor: HRUSCHKA JUERGEN
IPC: A01K63/06
Filed: 2009-07-05
Granted: 2012-12-06
Abstract: Filtervorrichtung für ein Aquarium mit einer außerhalb eines Beckens (2) befindlichen Filtereinheit (1), mit einem Zulauf (3) von der Filtereinheit (1) zu einer Vorrichtung (4, 5) zur Einleitung des gefilterten Wassers in das Becken (2) und mit einem Ablauf (8) von einer Vorrichtung (7) zur Absaugung von zu filterndem Wasser aus dem Becken (2) zu der Filtereinheit (1), wobei im Filterkreislauf zumindest ein Heizelement (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einströmdüse (4) der Vorrichtung zur Einleitung des gefilterten Wassers das Heizelement (12) aufweist.