baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020132620-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren
Inventor: CHEN CHEN-PING
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Vorrichtung weist eine Finne, die von einem Halbleitersubstrat hervorsteht; einen Gate-Stapel über und entlang einer Seitenwand der Finne; einen Gateabstandshalter entlang einer Seitenwand des Gate-Stapels und entlang der Seitenwand der Finne; einen epitaktischen Source/Drain-Bereich in der Finne und angrenzend an den Gateabstandshalter; und einen Eckenabstandshalter zwischen dem Gate-Stapel und dem Gateabstandshalter auf, wobei sich der Eckenabstandshalter entlang der Seitenwand der Finne erstreckt, wobei ein erster Bereich zwischen dem Gate-Stapel und der Seitenwand der Finne frei von dem Eckenabstandshalter ist, wobei ein zweiter Bereich zwischen dem Gate-Stapel und dem Gateabstandshalter frei von dem Eckenabstandshalter ist.
Patent DE-102020203517-A1 (DE)
Title: PEF-Gargerät und Verfahren zum Anlegen von PEF-Pulsen
Inventor: HAS UWE
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein PEF-Gargerät (1) weist einen Gargutbehälter (2) mit zwei voneinander beabstandeten PEF-Elektroden (3a, 3b), zwischen denen Gargut (G) einfüllbar ist; einen an eine Versorgungsspannung anschließbaren Leistungsfaktorkorrekturfilter; eine an den Leistungsfaktorkorrekturfilter (5) angeschlossene Energiespeichervorrichtung (6); und zwei an die Energiespeichervorrichtung angeschlossene Pulsformungsvorrichtungen (7a, 7b), von denen eine erste Pulsformungsvorrichtung (7a) an eine erste PEF-Elektrode (7a) angeschlossen ist und eine zweite Pulsformungsvorrichtung an eine zweite PEF-Elektrode (7b) angeschlossen ist, auf, wobei der Leistungsfaktorkorrekturfilter dazu eingerichtet ist, Pulsspannungen von über 600V zu erzeugen. Ein Verfahren zum dient Anlegen von PEF-Pulsen an PEF-Elektroden eines PEF-Gargeräts, die in dem Gargutbehälter (2) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei mittels eines Leistungsfaktorkorrekturfilters eine Versorgungsspannung auf eine Pulsspannung aufwärtsgewandelt wird; eine Energiespeichervorrichtung mittels der Pulsspannung aufgeladen wird; die von der Energiespeichervorrichtung bereitgestellte Pulsspannung in PEF-Pulse einer Höhe von über 600 V umgewandelt wird und die PEF-Pulse an die PEF-Elektroden angelegt werden. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-PEF-Gargeräte.
Patent DE-102020207244-A1 (DE)
Title: Zugangsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: B60R25/24
Filed: 2020-06-10
Abstract: Offenbart ist eine Zugangsanordnung (ZA) für ein Fahrzeug (FZ). Sie hat eine fahrzeugseitige Sende-/Empfangseinrichtung (FSE) zum Aussenden von mehreren Abfragesignalen (AFU) an einen mobilen Identifikationsgeber (IDA, IDI), zum Empfangen entsprechender Antwortsignale (ANU) von dem mobilen Identifikationsgeber (IDA, IDI) ansprechend auf die ausgesendeten Abfragesignalen (AFU), und zum Bestimmen eines jeweiligen Zeitintervalls (ZI1, ZI2, Z13), das zwischen dem Aussenden eines Abfragesignals (AFU) und dem Empfangen eines entsprechenden Antwortsignals (ANU) vergangen ist. Ferner hat die Zugangsanordnung (ZA) eine fahrzeugseitige Steuereinrichtung (FST) zum Ausgeben eines unterschiedlichen Steuerbefehls (SB; ES, VS, DS, MS) in Abhängigkeit einer Änderung (ΔZI) bezüglich der bestimmten Zeitintervalle zu zwei ausgesendeten Abfragesignalen (AFU). Insbesondere handelt es sich bei den Abfragesignalen und Antwortsignalen um Signale gemäß dem UWB-Standard. Aufgrund der Auswertung der Laufzeitunterschiede zweier Abfragesignale kann eine Änderung des Orts oder ein Verbleiben an einem Ort des mobilen Identifikationsgebers erkannt und entsprechend ein unterschiedlicher und geeigneter Steuerbefehl von der fahrzeugseitigen Steuereinrichtung (FST) ausgegeben werden.
Patent DE-102020209372-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Anordnung mit einer Geschirrspülmaschine
Inventor: TRITTLER TÖNNIS
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, aufweisend eine durch eine Tür (3) verschließbaren Spülbehälter (2) mit einer Anzahl von Spülgutaufnahmen (12, 13, 14) zur Aufnahme von Spülgut, und eine an dem Spülbehälter (2) angeordnete und als Infrarotsensor oder Radarsensor ausgebildete Gesteneingabe-Einheit (15) zum Erfassen einer Geste des Benutzers zur Bedienung der Geschirrspülmaschine (1).
Patent DE-102020209504-A1 (DE)
Title: Hybrideinpresskontakt
Inventor: KILLINGER TIM
IPC: H01R12/91
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hybrideinpresskontakt (1) zum elektrischen Verbinden eines ersten elektrischen Bauteils (3) mit einem zweiten elektrischen Bauteil (4). Eine vereinfachte Montage sowie eine erhöhte Lebensdauer ergeben sich dadurch, dass der Hybrideinpresskontakt (1) für das jeweilige Bauteil (3, 4) einen zugehörigen Kontaktabschnitt (7, 8) mit einem an das zugehörige Bauteil (3, 4) angepassten Werkstoff (11, 12) aufweist, wobei die Kontaktabschnitte (7, 8) über einen Verbindungsabschnitt (13) mechanisch miteinander verbunden sind.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Einrichtung (2), insbesondere eine Heizeinrichtung (25), mit zwei elektrischen Bauteilen (3, 4) und einem solchen Hybrideinpresskontakt (1), der die beiden Bauteile (3, 4) elektrisch miteinander verbindet.
Patent DE-102020210552-A1 (DE)
Title: System zur bereitstellung von elektrischer energie und fahrzeug
Inventor: TSUCHIYA YOSHIYUKI
IPC: B60L53/66
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein System (1) zur Bereitstellung elektrischer Energie umfasst ein erstes Fahrzeug (50A), ein zweites Fahrzeug (50B) und eine externe Energieversorgung (PG). Das erste Fahrzeug beginnt mit dem externen Laden eines ersten Energiespeichers (130A) mit elektrischer Energie, die von der externen Energieversorgung geliefert wird, während das erste Fahrzeug elektrisch mit der externen Energieversorgung verbunden ist. Empfängt das zweite Fahrzeug ein Signal, das das Ende des externen Ladens des ersten Energiespeichers ankündigt, während das zweite Fahrzeug elektrisch mit der externen Energieversorgung verbunden ist, beginnt das zweite Fahrzeug mit dem externen Laden eines zweiten Energiespeichers (130B) mit elektrischer Energie, die von der externen Energieversorgung geliefert wird, bevor das Ende des externen Ladens im ersten Fahrzeug begonnen hat.
Patent DE-102020211103-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Luftfederbalgs
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: F16F9/05
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines Luftfederbalges aus einem elastomeren Material, dessen Wandung mindestens eine Festigkeitsträgerlage aufweist und der mit einem elektronischen Bauteil versehen ist, wobei die Herstellung in folgenden Schritten erfolgt:a) Aufbau eines Balgrohlings aus einer oder mehreren Lagen eines unvulkanisierten Elastomers und einer oder mehreren Festigkeitsträgerlagen,b) Einbringen des Balgrohlings in eine den Balgrohling mindestens von einer Seite begrenzenden und formenden Vulkanisationsform, in deren Wandung eine zum Balgrohling geöffnete Konkavität / Ausnehmung zur Aufnahme des elektronischen Bauteils mit samt einer das Bauteil umgebenden Ummantelung aus Elastomer ausgebildet ist.c) wobei vor dem Einbringen des Balgrohlings das elektronische Bauteil mit einem Elastomer ummantelt und innerhalb der Konkavität / Ausnehmung positioniert wird und nach dem Einbringen des Balgrohlings letzterer zusammen mit dem das elektronische Bauteil ummantelnden Elastomer vulkanisiert wird, wobei danach der Balg (2) aus der Vulkanisationsform entnommen wird.
Patent DE-102021001389-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: MINSCH NIKLAS
IPC: H02G3/32
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1) mit einem Kopfteil (1.1) und einem Fußteil (1.2) zur Fixierung zumindest eines Kabels (2) an einem Fahrzeugbauteil (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - an dem Kopfteil (1.1) an einer dem Fußteil (1.2) gegenüberliegenden Seite eine Halteöse (1.3) zur Durchführung des zumindest eines Kabels (2) angeordnet oder ausgebildet ist,
 - an der Halteöse (1.3) ein in Richtung einer Längsachse des Fußteiles (1.2) von der Halteöse (1.3) abragendes stabförmiges Greifelement (1.4), welches zum Greifen des Befestigungselementes (1) durch ein Greifwerkzeug eines Montageroboters ausgebildet ist, angeordnet oder ausgebildet ist und
 - das Greifelement (1.4) in einem an die Halteöse (1.3) angrenzenden Bereich eine Sollbruchstelle (S) zur Entfernung des Greifelementes (1.4) nach erfolgter Fixierung des zumindest einen Kabels (2) aufweist.
Patent DE-102021003618-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: RASCHKE JOCHEN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (2) wenigstens eine Leuchte (3, 4, 5, 6, 7) zum Ausstrahlen von Weißlicht aufweist.Erfindungsgemäß ist die wenigstens eine Leuchte (3, 4, 5, 6, 7) zum Ausstrahlen von Warmlicht mit der Farbtemperatur unter 3000 K ausgebildet. Die Beleuchtungsvorrichtung (2) ist dabei aus einem Normalprogramm in ein Ökoprogramm schaltbar, wobei die wenigstens eine Leuchte (3, 4, 5, 6, 7) in dem Ökoprogramm zum Ausstrahlen von Warmlicht angesteuert ist.
Patent DE-102021004483-A1 (DE)
Title: Vollautomatisierte Identifizierung von für die Anwendung von Steuerrecht relevanten Transaktionsdaten
IPC: G06Q20/40
Filed: 2021-09-03
Abstract: Computerbasiertes Verfahren zur vollautomatischen Identifizierung von für die Anwendung von Steuerrecht relevanten Transaktionsdaten wie bspw. Werbungs- oder Betriebskosten unter Verwendung von Schnittstellen, Datenbanken, Klassifikationsalgorithmen und Transaktionsabwicklungssystemen (Software und Hardware). Relevante Transaktionen können somit direkt am Point of Sale identifiziert werden und in ein dem Steuerpflichtigen zur Verfügung gestellten Datenformat eingepflegt werden. Der Steuerpflichtige handelt von der Transaktionsbetätigung bis zur Einreichung der Steuererklärung eigenmächtig und erhält dabei von dem erfindungsgemäßen Verfahren Assistenz.
Patent DE-102021006194-A1 (DE)
Title: Weiblicher schnappverbinder sowie zugehörige vorrichtungen und verfahren
Inventor: PERNU KIMMO
IPC: A61B5/28
Filed: 2021-12-16
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein weiblicher Schnappverbinder (120) bereitgestellt, mit einer Basis (124) und einer Kappe (121), welche der Basis (124) gegenüberliegt und eine Tiefe für den Schnappverbinder (120) bildet. Der weibliche Schnappverbinder (120) umfasst ferner eine Buchse (122), die in die Kappe (121) eingeformt ist, zur Aufnahme des Fortsatzes eines damit zusammenwirkenden männlichen Schnappverbinders. Das Basismaterial des weiblichen Schnappverbinders (120) ist oder umfasst ein leitfähiges Polymer. Die Buchse (122) ist so eingestellt, dass sie sich elastisch verformt, um sich während des Einsetzens und Entfernens des Fortsatzes in der Tiefendimension des weiblichen Schnappverbinders (120) dem Durchgang der komplementären Form des Fortsatzes innerhalb der Buchse (122) anzupassen.
Patent DE-102021101094-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie eines Personenkraftwagens mit Unterflurbatterie
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (2) eines Personenkraftwagens (1) mit Unterflurbatterie (3), wobei die Fahrzeugkarosserie (2) einen Bodenrahmen (6), einen Dachrahmen (9), B-Säulen (12) und C-Säulen (13) aufweist. Um die Seitenaufprallsicherheit zu verbessern, wird vorgeschlagen,- dass sich ein Querspriegel (11m) des Dachrahmens (9) bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung (X) hinter den oberen Enden der B-Säulen (12) und vor den oberen Enden der C-Säulen (13) befindet,- dass sich dieser Querspriegel (11m) in der Fahrzeuglängsrichtung (X) näher an den oberen Enden der B-Säulen (12) als an den oberen Enden der C-Säulen (13) befindet,- dass die jeweilige B-Säule (12) eine Innenschale (16) und eine Außenschale (17) aufweist, die entlang vorderer und hinterer Längsseitenränder aneinander anliegen und mittels einer vorderen und hinteren Schweißnaht aneinander befestigt sind,- dass die jeweilige B-Säule (12) in einem mit dem Bodenrahmen (6) verbundenen unteren Säulenabschnitt (24) eine größere Duktilität aufweist als in einem vom unteren Säulenabschnitt (24) zum Dachrahmen (9) führenden oberen Säulenabschnitt (25),- dass die jeweilige B-Säule (12) an ihrem oberen Ende einen Säulenkopf aufweist, der an einen Säulenkörper der B-Säule (12) nach oben anschließt und der in der Fahrzeugquerrichtung (Y) von außen am jeweiligen Dachlängsträger (10) abgestützt ist,- dass der jeweilige Dachlängsträger (10) von oben an der jeweiligen B-Säule (12) abgestützt ist.
Patent DE-102021101326-A1 (DE)
Title: Fahrzeugglas mit integriertem sensorchip
Inventor: WRIGHT ADAM L
IPC: B60J1/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine sensorintegrierte Glasbaugruppe umfasst eine erste Glaskomponente, die ein Automobilglasmaterial umfasst, eine zweite Glaskomponente, die ein Zwischenschichtmaterial umfasst, wobei die zweite Glaskomponente außerhalb der ersten Glaskomponente liegt, eine dritte Glaskomponente, die ein hochtransmissives Glasmaterial enthält, wobei die dritte Glaskomponente außerhalb der zweiten Glaskomponente liegt, so dass die zweite Glaskomponente zwischen der ersten und der dritten Glaskomponente angeordnet ist, und einen Einzelchipsensor mit einer Sensorlinse, wobei der Einzelchipsensor mit der zweiten Glaskomponente gekoppelt ist. Der Einzelchipsensor ist auf der Zwischenschichtkomponente so positioniert, dass eine Transmission vom Einzelchipsensor durch die dritte Glaskomponente hindurchgeht und nicht durch die erste Glaskomponente hindurchgeht.
Patent DE-102021101455-A1 (DE)
Title: Kapazitive Sensorvorrichtung, Lenkrad mit einer kapazitiven Sensorvorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer kapazitiven Sensorvorrichtung und/oder eines Lenkrads sowie Fahrzeug mit einer kapazitiven Sensorvorrichtung
Inventor: KIZLER MICHA JONATHAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kapazitive Sensorvorrichtung (10) zur Erkennung einer Anwesenheit eines menschlichen Körperteils in einem Detektionsbereich der Sensorvorrichtung (10), ein Lenkrad (100) mit einer kapazitiven Sensorvorrichtung (10), ein Verfahren zum Betrieb einer kapazitiven Sensorvorrichtung (10) bzw. eines Lenkrads (100) sowie ein Fahrzeug mit einer kapazitiven Sensorvorrichtung (10), wobei die Sensorvorrichtung (10) eine erste Sensorelektrode (11) mit einem ersten Elektrodenabschnitt (21), eine zweite Sensorelektrode (13) mit einem zweiten Elektrodenabschnitt (22) und eine Messeinrichtung (30) zum Ermitteln einer von einer Stromdifferenz (11-12; 12-11) zwischen einem im ersten Elektrodenabschnitt (21) der wenigstens einen ersten Sensorelektrode (11) fließenden ersten Strom (11) und einem im zweiten Elektrodenabschnitt (22) der zweiten Sensorelektrode (13) fließenden zweiten Strom (I2) abhängigen Messgröße (UMess, IMess; B1-B2; B2-B1) aufweist, wobei die Messeinrichtung (30) eine elektrische Spule (31) aufweist, und die Spule (31) derart ausgebildet ist und der erste Elektrodenabschnitt (21) der ersten Sensorelektrode (11) und der zweite Elektrodenabschnitt (22) der zweiten Sensorelektrode (13) zumindest abschnittsweise jeweils derart relativ zueinander und jeweils derart relativ zur Spule (31) angeordnet sind und derart mit der Spule (31) gekoppelt sind, dass durch eine Stromdifferenz (11-12; 12-11) zwischen einem im ersten Elektrodenabschnitt (21) fließenden ersten Strom (i1) und einem im zweiten Elektrodenabschnitt (22) fließenden zweiten Strom (I1) eine von der Stromdifferenz (11-12; 12-11) abhängige Messgröße in der Spule (31) erzeugbar ist oder erzeugt wird.
Patent DE-102021102808-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bereitstellen einer den heckscheibenwischer betreffenden meldung
Inventor: HORBATT KEVIN R
IPC: B60S1/58
Filed: 2021-02-07
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt umfasst ein Verfahren zum Bereitstellen einer den Heckscheibenwischer betreffenden Meldung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: wenn sich ein Heckscheibenwischer in einem aktiven Zustand befindet, Festlegen einer Zeitdauer über einen Prozessor, und wenn der Heckscheibenwischer während der gesamten Zeitdauer in dem aktiven Zustand verbleibt, über den Prozessor Bereitstellen der den Heckscheibenwischer betreffenden Meldung in einem Innenraum eines Fahrzeugs nach Ablauf der Zeitdauer.
Patent DE-102021103444-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebseinheit für kraftfahrzeug-technische Anwendungen
Inventor: KUNST FRANK
IPC: F16D1/108
Filed: 2021-02-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine elektromotorische Antriebseinheit für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, die mit einem Elektromotor (4) mit einer im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmigen Abtriebswelle (5) und mit einem auf der Abtriebswelle (5) montierten Antriebselement (6) vorzugsweise aus Kunststoff ausgerüstet ist. Die Abtriebswelle (5) greift in eine Aufnahmebohrung (9) des Antriebselementes (6) unter Definition wenigstens einer Entlüftungsbohrung (10) ein. Erfindungsgemäß weist die Abtriebswelle (5) in einer Variante zumindest im Eingriffsbereich (E) der Aufnahmebohrung (9) zwei voneinander beabstandete sowie axial erstreckte sehnenartig verlaufende Stege (11) auf. Zwischen die Stege (11) greift ein Vorsprung (13) des Antriebselementes (6) zur Drehkoppelung ein. Außerdem beschreiben die beiden Stege (11) außenrandseitig jeweils eine Entlüftungsbohrung (10).
Patent DE-102021106977-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für einen Getränkebehälter und Verfahren zum wiederholbaren Verschließen eines Getränkebehälters mit einer Verschlussanordnung
Inventor: BUNNEMANN MARTIN
IPC: B65D43/16
Filed: 2021-03-22
Abstract: Verschlussanordnung (1) für einen Getränkebehälter (2), zumindest umfassend ein Deckelelement (3) mit einer Öffnung (4) sowie ein an dem Deckelelement (3) angeordnetes Verschlusselement (5) zum wiederholbaren Verschließen der Öffnung (4); wobei das Deckelelement (3) eine Außenseite (6) und eine Innenseite (7) und die Öffnung (4) einen Öffnungsrand (8) und eine durch den Öffnungsrand (8) gebildete Öffnungsebene (9) aufweist; wobei das Verschlusselement (5) zumindest ein Basisteil (10), einen Hebel (11) sowie einen Deckel (12) aufweist; wobei das Basisteil (10) ein am Öffnungsrand (8) angeordnetes Rahmenteil (13) mit einem Fenster (14) aufweist; wobei der Hebel (11) über eine erste Drehachse (15) verschwenkbar mit dem Rahmenteil (13) verbunden ist; wobei der Deckel (12) in einer Ausgangsstellung (16) der Verschlussanordnung (1) das Fenster (14) verschließt und über eine zweite Drehachse (17) oder über ein Scharnier (33) verschwenkbar mit dem Rahmenteil (13) verbunden ist.Verfahren zum wiederholbaren Verschließen einer Öffnung (4) eines Getränkebehälters (2) mit einer Verschlussanordnung (1).
Patent DE-102021110214-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MASUDA AKIYOSHI
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-04-22
Abstract: Eine Vielzahl miteinander parallel verbundener Halbleiterelemente (EL) weist eine Vielzahl erster Halbleiterelemente (EL1) und eine Vielzahl zweiter Halbleiterelemente (EL2) auf. Eine Ansteuerungsschaltung (200), um jedem der Vielzahl von Halbleiterelementen (EL) ein Gatesignal bereitzustellen, weist eine Hauptschaltung (201) und eine Vielzahl eingefügter Schaltungen (210) auf, die eine erste eingefügte Schaltung (211) und eine zweite eingefügte Schaltung (212) aufweisen. Die erste eingefügte Schaltung (211) ist zwischen die Hauptschaltung (201) und die Vielzahl erster Halbleiterelemente (EL1) eingefügt. Die zweite eingefügte Schaltung (212) ist zwischen die Hauptschaltung (201) und die Vielzahl zweiter Halbleiterelemente (EL2) eingefügt. Jede der ersten eingefügten Schaltung (211) und der zweiten eingefügten Schaltung (212) enthält eine erste Diode (D1), die eine Durchlassrichtung zur Hauptschaltung (201) aufweist, und eine zweite Diode (D2), die mit der ersten Diode (D1) antiparallel verbunden ist.
Patent DE-102021122123-A1 (DE)
Title: Planetenradträger
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenradträger (60) zur Aufnahme einer Mehrzahl von drehbar gelagerten Planetenrädern (70) innerhalb eines Planetengetriebes (40), wobei die Planetenräder (70) sich innerhalb des Planetenradträgers (60) rotatorisch um ein erstes Sonnenrad (50) des Planetengetriebes (40) bewegen, wobei der Planetenradträger (60) eine erste radial verlaufende Stirnfläche und eine zweite, axial beabstandete parallel zur ersten Stirnfläche (61) verlaufende zweite Stirnfläche (62) aufweist, die über eine Mehrzahl von umfänglich verteilten Axialstegen (63) voneinander beabstandet sind, wobei in den Stirnflächen (61,62) Lagerstellen (64) für die Planetenräder (70) ausgebildet sind, wobei der Planetenradträger (60) aus zwei im Wesentlichen gleichteiligen Blechschnitten (65,66) gebildet ist.
Patent DE-102021123122-A1 (DE)
Title: Kaffeefilteradapter
Inventor: SONNTAG HERMANN
IPC: A47J31/02
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen 1. Kaffeefilteradapter (10) zum Aufsetzen eines Kaffeefilters (12) auf einen Behälter (14), umfassend einen ringförmigen Adapterkörper (16), welcher ein zentrales Loch zur Aufnahme eines Ablaufbereichs des Kaffeefilters (12) und eine Oberseite (25) zum Aufsetzen des Kaffeefilters (12) aufweist und von dessen Unterseite (24) wenigstens drei Anlageelemente (20) mit einer axialen Richtungskomponente hervorstehen, deren Abstand von der zentralen Achse (z) des Adapterkörpers (16) durch einen Einstellmechanismus (26) einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist der Einstellmechanismus (26) wie folgt aufgebaut:
 - jedes der Anlageelemente (20) ist an einem Schwenkhebel (38) befestigt, der jeweils um eine an dem Adapterkörper (16) ausgebildete axial verlaufende Drehachse (40) schwenkbar ist,
 - jeder Schwenkhebel (38) weist ein Führungselement (34) auf, das an/in einem komplementären Führungselement (32) eines um die zentrale Achse (z) drehbaren Führungsrings (28) geführt ist, welcher Führungsring (28) ein Betätigungselement (44) zum rotativen Bewegen des Führungsrings (28) aufweist.
Patent DE-102021124246-A1 (DE)
Title: Kraftstofftanksystem, Fahrzeug und Schlauchverbinder
Inventor: ULNES JOHN
IPC: B60K15/035
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Kraftstofftanksystem (2), das einen ersten Kraftstofftank (4), einen zweiten Kraftstofftank (6), eine Zwischentankleitung (8), die zum Leiten von Kraftstoff zwischen dem ersten und dem zweiten Kraftstofftank (4, 6) angeordnet ist, und eine mit der Zwischentankleitung (8) verbundene Entlüftungsleitung (16) umfasst. Das Kraftstofftanksystem (2) umfasst einen 3-Wege-Schlauchverbinder (22), der mit einem ersten Leitungsabschnitt (81) der Zwischentankleitung (8), mit einem zweiten Leitungsabschnitt (82) der Zwischentankleitung (8) und mit der Entlüftungsleitung (16) verbunden ist. Ein Abschnitt mit reduziertem Innendurchmesser ist in dem 3-Wege-Schlauchverbinder (22) angeordnet. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein Fahrzeug und einen 3-Wege-Schlauchverbinder
Patent DE-102021128685-A1 (DE)
Title: Hochwirksames, kieselsäurefreies, lagerstabiles dentales Ätzgel
Inventor: KELCH HAUKE
IPC: A61K6/80
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine dentale Ätzzusammensetzung umfassend Phosphorsäure, Wasser und Urethan-Harnstoff-Verbindung(en), die Verwendung dieser dentalen Ätzzusammensetzung zum Ätzen der Zahnhartsubstanz, eine entsprechende dentale Ätzzusammensetzung zur Anwendung in einem therapeutischen Verfahren zum Ätzen der Zahnhartsubstanz im Rahmen der Füllungstherapie sowie ein Kit enthaltend eine entsprechende dentale Ätzzusammensetzung.