baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19714722-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Kühlwasserpumpe einer wassergekühlten Brennkraftmaschine für ein Kleinfahrzeug
Inventor: HORI YOSHIAKI
IPC: F02B61/02
Filed: 1997-04-09
Granted: 2004-11-18
Abstract: Anordnung
zur Befestigung einer Kühlwasserpumpe
(27) einer wassergekühlten
Brennkraftmaschine (1) für
ein Kleinfahrzeug (0), in der die Kühlwasserpumpe (27) an einer
Seitenwand (11) der an dem Kleinfahrzeug (0) angebrachten wassergekühlten Brennkraftmaschine
(1) entfernbar befestigt ist und Kraft von einer Kurbelwelle (14)
durch einen Übertragungsmechanismus (19,
33, 24) zu der Kühlwasserpumpe
(27) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kühlwasserpumpenantriebselement
(19) näher
an einer Mitte der Brennkraftmaschine (1) als ein Ausgangsantriebselement
(15) der Kurbelwelle (14) angeordnet ist, daß ein durch Kraftaufnahme von
dem Kühlwasserpumpenantriebselement
(19) angetriebenes Kühlwasserpumpenfolgeelement
(24) an einer Seitenwand (11) der Brennkraftmaschine (1) drehbar
gelagert ist und daß eine
rotierende welle (29) der Kühlwasserpumpe
(27) durch Längsverzahnung
an das Kühlwasserpumpenfolgeelement
(24) entfernbar angesetzt ist.
Patent DE-19731512-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Garns
Inventor: KLENNER PETER
IPC: D06M15/564
Filed: 1997-07-22
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verwendung
eines Garns aus einem oder mehreren anorganischen und/oder organischen
Filamenten und/oder Stapelfasern, dessen Oberfläche mit einem organischen polymeren
Werkstoff beschichtet und/oder getränkt ist, der bei Temperaturerhöhung expandiert,
in dynamisch belastbaren Dichtfäden
für Metallschläuche oder
Dichtpackungen oder für
deren Herstellung.
Patent DE-19738614-B4 (DE)
Title: Länderspezifisch umschaltbare Steuerungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Brennkraftmaschine und Automatikgetriebe
Inventor: SPICHALSKY CARSTEN
IPC: F16H61/00
Filed: 1997-09-04
Granted: 2006-04-06
Abstract: Steuerungseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (1) und einem Automatikgetriebe
(2), die wenigstens ein Motorsteuergerät (MSTG) und ein Getriebesteuergerät (GSTG)
umfasst, in denen Motorsteuerungsanweisungen und Getriebesteuerungsanweisungen
abgesichert sind, und wobei die Steuerungseinrichtung eine Umschalteinrichtung
(10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem der Steuergeräte (MSTG,
GSTG) länderspezifische
Motor- und/oder Getriebesteuerungsanweisungen (A G ,
B G , A M , B M ) abgespeichert sind und mit Hilfe der Umschalteinrichtung (10)
aktivierbar sind.
Patent DE-19782027-B4 (DE)
Title: Antenne mit verbesserten Abblockungs-Einfüllungs-Charakteristiken
Inventor: LONGSHORE THEODORE F
IPC: H01Q19/10
Filed: 1997-10-01
Granted: 2006-11-23
Abstract: Antennenanordnung
zum Bereitstellen einer Rundstrahlungs-Radiofrequenz-(RF)-Abdeckung, umfassend:  eine
Antenne zum Bereitstellen einer RF-Abdeckung in einem Gebiet, das
mit der Antenne assoziiert wird, wobei eine Struktur, die mit der
Antenne assoziiert ist, ein erstes Gebiet von der Antenne abschirmt,
wobei eine RF-Abdeckung in dem ersten Gebiet verhindert wird; und  einen
ersten elliptischen Reflektor, der auf einer ersten Seite der Antenne
angeordnet ist, um Strahlungen von der Antenne in das erste Gebiet
hinein zu reflektieren, wobei der erste elliptische Reflektor ein
zweites Gebiet von der RF-Abdeckung abschirmt; und  einen zweiten
elliptischen Reflektor, der auf einer zweiten Seite der Antenne
gegenüberliegend
zu dem ersten Reflektor angeordnet ist, um Strahlungen von der Antenne
in das zweite Gebiet hinein zu reflektieren.
Patent DE-19812829-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Regelung einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/34
Filed: 1998-03-24
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung mit
n Zylindern und einem im Abgasstrom angeordneten Oxidationskatalysator,
dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine eine selbstzündende Brennkraftmaschine
mit Kraftstoffeinspritzung ist, in der wenigstens einer, zwei oder
maximal n – 1
Zylinder derart angedrosselt werden, dass sich im Abgasstrom mindestens
eines angedrosselten Zylinders eine Erhöhung der HC- und/oder CO-Emission
ergibt, wobei die Androsselung derart erfolgt, dass sich im Abgasstrom
des jeweils einzeln angedrosselten Zylinders ein Lambda DR -Wert
von 1 oder weniger ergibt und wobei die Androsselung in Abhängigkeit
von einer Temperatur des Abgasstroms stromab und/oder stromauf des
Katalysators erfolgt.
Patent DE-19816451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln und Steuern eines Luft-/Kraftstoffverhältnisses
Inventor: SATO RITSUO
IPC: F02D41/14
Filed: 1998-04-14
Granted: 2004-01-08
Abstract: Vorrichtung zum Regeln und Steuern eines Luft-/Kraftstoffverhältnisses eines einem Verbrennungsmotor (1) zugeführten Luft-/Kraftstoffgemisches, mit  einem Kraftstoffeinspritzventil (7) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Motor (1),  einem Sauerstoffsensor (3) zum Erfassen einer Sauerstoffkonzentration im Abgas des Motors (1), und  einem Mikroprozessor (2), der in einer Weise programmiert ist, dass er:  – anhand eines Motorbetriebszustandes eine Basiskraftstoffeinspritzmenge berechnet (S4),  
 – anhand der Sauerstoffkonzentration einen Luft-/Kraftstoffverhältnis-Rückkopplungskorrekturbetrag (α) in einer Weise berechnet (S32, S35, S38, S40), dass das Luft-/Kraftstoffverhältnis auf ein vorbestimmtes Luft-/Kraftstoffverhältnis eingeregelt wird,  – einen ersten Lernwert (KBLRC2) für einen Hochlastzustand speichert, wobei der Lernwert (KBLRC2) für eine vorbestimmte Zeit (TL) berechnet wird, basierend auf dem Rückkopplungskorrekturbetrag (α), wenn sich der Zustand hoher Last entwickelt, wobei die vorbestimmte Zeit eine Zeit (TL) ist, die erforderlich ist, um den ersten Lernwert (KBLRC2) zu konvergieren,  – den Rückkopplungskorrekturbetrag (α) im Zustand hoher Last beibehält, nachdem die vorbestimmte Zeit (TL) verstrichen ist, und  – einen Kraftstoffeinspritzwert berechnet, in dem die Basiskraftstoffeinspritzmenge mit dem ersten Lernwert (KBLRC2) für den Zustand hoher Last korrigiert wird, wenn sich der Motor im Zustand hoher Last befindet, wobei der Kraftstoffeinspritzwert durch das Kraftstoffeinspritzventil (7) eingespritzt wird.
Patent DE-19827271-B4 (DE)
Title: On-line Erfassungssystem mit Auswerteteil für rad- und gleisbezogene Daten für Hochgeschwindigkeitszüge
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: B61K9/00
Filed: 1998-06-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zur online Erfassung und Auswertung von rad- und gleisbezogenen Daten für Hochgeschwindigkeitszüge zur Erhöhung der Zugsicherheit und Reduzierung von Gleisprüffahrten, wobei Sensoren am Drehgestell oder Fahrgestell über der Lauffläche der Schiene angeordnet sind und den Abstand zur Lauffläche während der Zugfahrt messen.
Patent DE-19834034-B4 (DE)
Title: Umlaufende Pumpe, insbesondere für Öl
Inventor: PACHETTI CARLO
IPC: F04C2/10
Filed: 1998-07-29
Granted: 2010-03-25
Abstract: Pumpe (1; 40), insbesondere zur Förderung von Öl;  1.1 mit einem Gehäuse (2), das einen Sitz (13) umfasst;  1.2 mit zwei Rotoren (14, 15), die sich innerhalb des Sitzes (13) befinden und um Achsen (7, 9) umlaufen sowie axial entlang dieser Achsen (7, 9) gleiten;  1.3 mit einer festen axialen Bezugsfläche (10) für die Rotoren (14, 15), die den Sitz (13) begrenzen;  1.4 innerhalb des Sitzes (13) auf der in Bezug auf die Bezugsfläche (10) axial gegenüberliegende Seite der Rotoren (14, 15) ist eine erste Scheibe (19; 41) vorgesehen;  1.5 es ist ein elastisches Druckmittel (30) vorgesehen zum Andrücken der Scheibe (19; 41) gegen die Rotoren (14, 15) sowie der Rotoren (14, 15) selbst gegen die axiale Bezugsfläche (10);  1.6 die Rotoren (14, 15), die erste Scheibe (19; 41) und die Bezugsfläche (10) bilden eine weitere Mediumkammer (23), die über einen Sauganschluss (25) und...
Patent DE-19914577-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme an einem Bohrhammer
Inventor: DEIBLER KARL-EUGEN
IPC: B23Q3/12
Filed: 1999-03-31
Granted: 2006-05-04
Abstract: Werkzeugaufnahme
an einem Bohrhammer mit zugehörigen
Wechselfuttern, die einen hohlen Futterkörper mit daran aufnahmeseitig
angeordneten Einrichtungen zur Drehmitnahme und zum axialen Fixieren
haben und denen damit zusammenwirkende Einrichtungen am Aufnahmeende
der Hohlspindel des Bohrhammers zumindest für die Drehübertragung und gegebenenfalls
für die
Schlagübertragung
entsprechen, wobei zur Drehmitnahme der Futterkörper der Wechselfutter eine
außen
auf das Aufnahmeende der Hohlspindel formschlüssig aufsteckbare Aufnahmehülse hat,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Aufnahmehülse
(8) des Futterkörpers
(7) einen Innenmehrkant (9) aufweist und am Aufnahmeende (4) der Hohlspindel
(2) ein dazu passender Außenmehrkant
(10) angeformt ist, dessen größter Durchmesser
kleiner als der Durchmesser der Hohlspindel (2) ist und der zwischen
vorstehenden, achsparallelen Kanten (18) Umfangsflächen (19)
hat, die jeweils Abschnitte eines Hohlzylinders sind.
Patent DE-19915119-B4 (DE)
Title: Montageelement für den Möbelbau
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: F16B12/24
Filed: 1999-04-01
Granted: 2006-11-16
Abstract: Montageelement
für den
Möbelbau, das
eine in eine Bohrung eines Möbelteils
einführbare
und darin festlegbare Befestigungshülse und einen in die Befestigungshülse einschlagbaren
Verbindungszapfen aufweist, wobei die Befestigungshülse eine
Aufnahme mit auslenkbaren, mit Verzahnungen verankerbaren Haltefedern trägt und wobei
der Verbindungszapfen in der Einschlagstellung die Haltefedern der
Befestigungshülse
auslenkt und in der Bohrung des Möbelteils verspannt und festlegt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Befestigungshülse (30) und der Verbindungszapfen
(20) in einer vorbereiteten Einschlagstellung miteinander gehalten
sind, wobei entweder am Übergang
zwischen Verbindungszapfenende und Befestigungshülseneinführung mittels als Sollbruchstellen
ausgebildeten Anbindungen (26) die Befestigungshülse (30) und Verbindungszapfen
(20) einstückig
miteinander verbunden sind, die beim Einschlagen des Verbindungszapfens
(20) in die Aufnahme der Befestigungshülse (30) abbrechen und als
Zentrierlappen für
den Verbindungszapfen (20) in die Aufnahme der Befestigungshülse (30)
einlenkbar sind, oder  dass an der Befestigungshülse (30) am Eingang in die
Aufnahme Lappen (39) angeformt sind, die in einer vorbereiteten
Montageraststellung in eine...
Patent DE-19920479-B4 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung und/oder Herstellung von Gegenständen
Inventor: TETENBORG KONRAD
IPC: B65B65/00
Filed: 1999-05-04
Granted: 2005-03-31
Abstract: Maschine
zur Bearbeitung und/oder Herstellung von Gegenständen, vorzugsweise zum Herstellen
und Befüllen
von Säcken
aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem Maschinengestell, das
zwei auf unterschiedlichen Seiten der Maschine angeordnete Seitenteile (1,
2) aufweist, sowie einer an einem der Seitenteile (1, 2) gehalterten
Bedienkonsole (14), auf der eine Mehrzahl von Anzeige- und Schalteinrichtungen
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der beiden Seitenteile
(1, 2) mit jeweils einer Aussparung zur Aufnahme der Bedienkonsole
(14) versehen ist, und die Bedienkonsole wahlweise in eine der Aussparungen
einsetzbar ist, während
die jeweils andere Aussparung mit einer Abdeckung (15) abgedeckt
ist.
Patent DE-19931139-B4 (DE)
Title: Produktionssystem und Fertigungsmittel-Auswahlverfahren in einem Produktionssystem
Inventor: KASHIWABA YUICHI
IPC: G05B19/418
Filed: 1999-07-06
Granted: 2012-03-22
Abstract: Ein Produktionssystem mit einer Mehrzahl von Fertigungsmitteln (1A, 1B, 1C, 1D), bei dem Produkte durch Bewegen auf einer Produktionsstraße gemäß einem im Voraus bestimmten Rezept (50), das eindeutig eine Fertigungsfolge für ein Produkt (402) beschreibt, gefertigt werden, wobei die Fertigungsfolge in dem Rezept (50) in jeder Fertigungsstufe durch einen Funktionsnamen, der anzeigt, welches Fertigungsmittel die vorgegebene Arbeit verarbeiten kann, und eine Arbeitsanweisung für das Fertigungsmittel beschrieben ist, mit: einer Mehrzahl von Steuereinheiten (408A, 408B, 408C, 408D), für die jeweils eine Speichereinheit (482) vorgesehen ist, welche Arbeitsbereiche für einen Produktagenten (404), einen Vorrangagenten (409), einen Rückwärtsagenten (410) und einen Maschinenagenten (481A, 481B, 481C, 481D) bereitstellt, wobei jede Steuereinheit (408A, 408B, 408C, 408D) mit einem Netzwerk (405) und mit jeweils einem Fertigungsmittel (1A, 1B, 1C, 1D) verbunden ist, wobei für jedes der Fertigungsmittel (1A, 1B, 1C, 1D) ein Maschinenagent (481A, 481B, 481C, 481D) vorgesehen ist, der mit einem...
Patent DE-19933197-B4 (DE)
Title: Polyzentrische Gelenkstütze mit Zahnrad-Verstellmechanismus für die stufenlose Feinverstellung einer Schwenkbereichsgrenze
Inventor: OPAHLE HANS-GEORG
IPC: A61F5/01
Filed: 1999-07-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bei einer polyzentrischen Gelenkstütze, insbesondere Kniegelenkstütze, mit an einem distalen bzw. proximalen Körperglied befestigbaren Schienen (1, 2) ist ein Verstellmechanismus zur stufenlosen Feinverstellung einer Schwenkbereichsgrenze vorgesehen, die aus einem manuell betätigbaren Zahnradgetriebe mit einem an einer der beiden Schienen (1, 2) drehgelagerten Antriebszahnrad und einer an einem Verstellhebel (22) vorgesehenen Verzahnung besteht, die mit dem Antriebszahnrad in Eingriff ist.
Patent DE-19933410-B4 (DE)
Title: Brandschutztür oder -fenster
Inventor: DEGELSEGGER WALTER
IPC: E06B3/66
Filed: 1999-07-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Brandschutztür/fenster, im wesentlichen bestehend aus einer Glasscheibe, welcher innerhalb eines sie umfassenden metallischen Rahmens eingebettet ist, wobei die Brandschutztür modular aufgebaut ist und dabei aus mindestens einem Türblatt besteht, das aus zwei durch Profile beabstandete Glasscheiben gebildet wird, wobei die Glasscheiben quasi bis an den Rand des Türblattes reichen und die als Hohlkammerprofile ausgebildeten Profile zu einem Rahmen verbunden sind, wobei der Rahmen durch eine Teilemalierung der Glasscheiben abgedeckt wird und zwischen den beabstandeten Glasscheiben ein transparentes Brandschutzmittel vorhanden sein kann.
Patent DE-19958952-B4 (DE)
Inventor: HERBERT REINHOLD
IPC: A61J1/05
Filed: 1999-12-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: The invention relates to a container, in particular, a film bag, with a withdrawal and injection system for medical solutions, which comprises a base section (2), which may be welded into the bag, with a withdrawal and an injection piece (3, 4), which are linked together by a flat bridge (35). The flat bridge is extended in the form of a bulge, between the withdrawal piece and the injection piece, which forms a closeable opening. Said opening in the container serves as a way of filing the container, by means of a filling dowel, or for transport and positioning, by mean of a fixing dowel. Furthermore a container, in particular a bag, with such a withdrawal and injection system is described.
Patent DE-19959344-B4 (DE)
Title: Radialgebläse mit einstückiger Verschleißeinlage
Inventor: NANTT WOLFGANG DIPL -ING
IPC: F04D29/00
Filed: 1999-12-09
Granted: 2016-05-12
Abstract: Radialgebläse für ein Arbeitsgerät, insbesondere für ein Saug-/Blasgerät, mit einem Gebläserad (2) und einem das Gebläserad (2) mindestens teilweise umschließenden Gebläsegehäuse (1), welches eine Umfangswand (3) und eine Stirnwand (4) umfasst, mit einer in der Stirnwand (4) vorgesehenen Ansaugöffnung (6) und mit einem umfangsseitig des Gebläserades (2) im Bereich der Umfangswand (3) angeordneten Ausblasstutzen (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläsegehäuse (1) auf seiner Innenseite im Bereich der Umfangswand (3) und die Stirnwand (4) auf der dem Gebläserad (2) zugewandten Seite mit einer einstückig ausgebildeten Verschleißeinlage (8) ausgekleidet ist.
Patent DE-19960193-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem
Inventor: OPOWER JOHANN
IPC: G06F13/38
Filed: 1999-12-14
Granted: 2004-10-21
Abstract: Datenverarbeitungssystem
mit einem auf einem Anschlußträger (12)
als Einheit montierbaren ersten Datenverarbeitungsbaustein, in welchem
eine erste elektronisch arbeitende Datenverarbeitungseinheit (18), mindestens
ein erster elektronisch arbeitender Seriell-Parallel-Umsetzer (70,
80) und ein erster elektrisch-optischer Wandler (76, 78; 86, 88)
angeordnet sind, wobei der erste Seriell-Parallel-Umsetzer (70,
80) über
seine parallelen Anschlüsse
(72; 82) mit der ersten Datenverarbeitungseinheit (18) Daten parallel
mit einer ersten internen Datenübertragungstaktrate
(T 1i ) austauscht und über seinen mit dem Wandler
(76, 78; 86, 88) verbundenen seriellen Anschluß (74; 84) Daten seriell mit
einer ersten optischen Datenübertragungsrate
(T 10 ) austauscht, einem auf einem Anschlußträger (22)
als Einheit montierbaren zweiten Datenverarbeitungsbaustein (20),
in welchem eine zweite elektronisch arbeitende Datenverarbeitungseinheit
(28), mindestens ein zweiter elektronisch arbeitender Seriell-Parallel-Umsetzer (90,
100) und ein zweiter elektrisch-optischer Wandler (96, 98; 106,
108) angeordnet sind, wobei der zweite Seriell-Parallel-Umsetzer
(90, 100) über
seine parallelen Anschlüsse mit
der zweiten Datenverarbeitungseinheit (28) Daten parallel mit einer
zweiten internen Datenübertragungstaktrate...
Patent DE-19982183-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerung
Inventor: KUSSEL WILLY
IPC: E21D23/14
Filed: 1999-10-22
Granted: 2011-01-05
Abstract: Maschinensteuerung für eine Maschine oder Anlage zum Umsetzen von Ausbaueinrichtungen im Bergbau, bei der innerhalb eines Betriebszyklus mehrere Funktionen durchführbar sind, wobei die Startsignale und Endsignale zur Auslösung bzw. Beendigung der Funktion mittels Datenverarbeitungsanlage (Computer) mit Bildschirm hinsichtlich ihrer gegenseitigen zeitlichen Relativlage vorwählbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass Funktionen der Maschine bzw. Anlage in parallelen Zeilen auf dem Bildschirm aufgelistet und durch Bildschirmsignalen in einer die Dauer der Funktion quantifizierenden Grafik mit den Grenzen darstellbar sind, welche den Zeitpunkten der Einschaltung (Einschaltgrenze) und Abschaltung (Abschaltgrenze) der jeweiligen Funktion entsprechen;  dass die Bildschirmsignale nach Ingangsetzen des Betriebszyklus mit einem Schalt-Signal verglichen werden, welches zeitlich in Richtung von der Einschaltgrenze zu der Ausschaltgrenze fortschreitet;  und dass das Einschalt- bzw. AusSchalt-Signal der betreffenden Funktion der Maschinensteuerung bei Übereinstimmung des Schalt-Signals mit einem Bildschirmsignal ausgegeben wird.
Patent AU-2008100283-B4 (AU)
Title: List scrolling and document translation, scaling, and rotation on a touch-screen display
Inventor: ORDING BAS
IPC: G06F3/0488
Filed: 2008-03-28
Granted: 2008-11-20
Abstract: A computer-implemented method for use in conjunction with a device with a touch screen display is disclosed. The method comprises: displaying one or more of a series of items in a list; detecting a movement of an object on the touch screen display; in response to detecting the movement, translating the displayed one or more items in a first direction; in response to continuing to detect movement of the object on the touch screen display after a terminus of the list has been reached, displaying an indication that the terminus of the list has been reached; and in response to detecting that the object is no longer in contact with the touch screen display, ceasing to display the indication, wherein displaying the indication comprises displaying an area beyond the terminus of the list.
Patent AU-2011101252-B4 (AU)
Title: Cushioned absorbent mat
Inventor: IAIN SCORGIE
IPC: A63B6/00
Filed: 2011-09-29
Granted: 2012-01-12
Abstract: There is disclosed a cushioned mat, comprising: a cushioning layer, comprising an open cell, viscoelastic, polyurethane foam material having a thickness between 1cm and 5cm; a surface layer, comprising a woven textile material comprising microfibers having a linear density of less than about I denier/filament and a weight between 200 and 300 g/m2 and having a pile height between 0.1 and 0.175 in; a flexible glue layer, adhering a first side of the cushioning layer to the absorbent surface layer, and constructed and arranged to allow moisture to be wicked from the cushioning layer to the absorbent layer by the woven textile material; and a non-slip rubberized base material, secured to a second side of the cushioning layer and configured and arranged to allow the mat to sit securely on a floor surface.
Patent AU-2013100866-B4 (AU)
Title: Computer implemented methods and frameworks for processing transaction data thereby to enable a loan determination process
Inventor: HAJJAR JOHN
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-06-24
Granted: 2014-01-09
Abstract: The present invention relates to computer implemented methods and frameworks for processing transaction data thereby to enable a loan determination process. Embodiments of the invention have been particularly developed for enabling automated loan determination based upon electronic banking records. One embodiment provides a computer-implemented for processing transaction data thereby to enable a loan determination process, the method including: obtaining account data, wherein the account data includes a plurality of sets of transaction data; for one or more of the sets of transaction data, identifying a portion of data predicted to be representative of a transaction payee/payer; for each identified portion of data predicted to be representative of a transaction payee/payer, comparing the portion of data to one or more external information directories, thereby to seek to identify a known payee/payer from the one or more external directories; and in the case that a known payee/payer is found for a given set of transaction data, extracting one or more characteristics of that payee/payer, and associating the one or more characteristics with the set of transaction data.
Patent AU-2014101299-B4 (AU)
Title: Mini Cistern Flood Stop Assembly
Inventor: MCLEAN ROBERT
IPC: F16K17/04
Filed: 2014-10-24
Granted: 2019-02-07
Abstract: A flood stop assembly including a substantially tubular outer body having a first attachment portion at a first end thereof and a second attachment portion at a second end, an internal valve body located internally of the outer body and moveable between an open condition and a closed condition and a shutoff plunger moveable between an open condition and a closed condition and biased into the open condition and a biasing member to bias the shutoff plunger into the closed condition upon the imposition of a predetermined fluid flow rate through the valve, and wherein, when the shutoff valve is biased into the closed condition, movement of the internal valve body into the closed condition causes the shutoff plunger to move into the open condition.
Patent AU-2016101916-B4 (AU)
Title: A beverage dispenser
Inventor: HUNTER ANDREW
IPC: B67D3/00
Filed: 2016-10-27
Granted: 2017-02-16
Abstract: A beverage dispenser 10 has a housing 12 provided with a beverage storage space 14 capable of storing a volume of beverage to be subsequently dispensed. The storage 5 space 14 is transparent or translucent to enable the beverage in the storage space to be visualised. The housing also includes a heat exchanger subsystem 16 which is operable to control the temperature of the beverage stored in or passing through the beverage storage space 14.
Patent AU-2021105702-B4 (AU)
Title: A rope recovery tool
Inventor: CUFONE MARIO
IPC: B63B21/00
Filed: 2021-08-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: A rope recovery tool for use on an anchor rope including a weight and a saddle that enclose 
the anchor rope. A blade adapted to be nested between the saddle and the weight there 
being a recovery rope attached to the rope recovery tool. In use the tool is fed down the 
anchor rope until it reaches its end and the recovery rope is then used to pull on the tool 
causing the blade to cut the rope to make it recoverable whilst sacrificing the anchor.