baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036241-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem für Assistenzsysteme in einem Fahrzeug
Inventor: ENTENMANN VOLKER DIPL ING
IPC: B60W50/08
Filed: 2006-08-03
Granted: 2013-04-04
Abstract: Anzeigesystem für Assistenzsysteme in einem Fahrzeug mit einem im Sichtbereich des Fahrers angeordneten Anzeigeinstrument (100), welches zur Anzeige von mindestens einer Information mehrere Anzeigefelder (102, 203, 204) umfasst, wobei in mindestens einem Permanentanzeigefeld (204) symbolisch Informationen der Assistenzsysteme (20, 30, 40, 50, 60) anzeigbar sind und in einem Hauptanzeigefeld (102) weitere Informationen der Assistenzsysteme (20, 30, 40, 50, 60) anzeigbar sind, wobei jedem Assistenzsystem (20, 30, 40, 50, 60) ein systemspezifisches Symbol (21, 31, 41, 51, 61) mit veränderbarer Darstellung (32, 33, 52, 53, 54) zur Anzeige von Primärinformationen zugeordnet ist, das in einem Permanentanzeigefeld (204) darstellbar ist, eine Auswerte- und Steuereinheit (10) für jedes Assistenzsystem (20, 30, 40, 50, 60) einen aktuellen Zustand ermittelt und Primärinformationen aus dem ermittelten aktuellen Zustand ableitet und anzeigt, zur Anzeige der Primärinformationen des ermittelten Zustands des jeweiligen Assistenzsystems (20, 30, 40, 50, 60) die Auswerte- und Steuereinheit (10) die Darstellung...
Patent DE-102006040364-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuerungsregelventil mit Füllen-Beendet-Erkennung
Inventor: GUNDERSON JOEL H
IPC: F16D48/02
Filed: 2006-08-29
Granted: 2013-10-31
Abstract: Drehmomentübertragung regelnde Vorrichtung (10, 100), die eine Druckquelle (58) und ein elektronisches Steuerungsmodul (58) aufweist, umfassend: ein Kupplungsregelventil (12, 112) zum Verteilen eines Fluiddrucks von der Druckquelle (58) an einen zu steuernden Drehmomentübertragungsmechanismus (14, 114); wobei der Drehmomentübertragungsmechanismus (14, 114) einen ausgerückten Zustand, einen Befüllungszustand und einen eingerückten Zustand aufweist; wobei das elektronische Steuerungsmodul (58) zum Liefern eines Drucksignals an das Kupplungsregelventil (12, 112) ausgestaltet ist, um einen ersten Arbeitszustand des Kupplungsregelventils (12, 112) zum Verteilen von Fluiddruck während eines Befüllungszeitraums an den Drehmomentübertragungsmechanismus (14, 114) zu schaffen; einen Drucksensor (54, 170) in Fluidverbindung mit dem Kupplungsregelventil (12, 112) zum Messen eines Drucks, der im Kupplungsregelventil (12, 112) vorhanden ist; wobei der Drucksensor (54, 170) zum Liefern eines Steuersignals an das elektronische Steuerungsmodul (58) ausgestaltet ist; wobei das Kupplungsregelventil (12, 112) nach dem Befüllen des Drehmomentübertragungsmechanismus (14, 114), um diesen vollständig einzurücken, ausgestaltet ist, um sich in einer geregelten Stellung zu positionieren und um das elektronische Steuerungsmodul (58) mit dem gemessenen Druck während des eingerückten Zustands zu versorgen; und wobei der gemessene Druck während des ausgerückten Zustands hoch ist, da der Drucksensor (54) mit einem Versorgungsdurchgang (52) verbunden ist, während des Befüllungszustands niedrig ist, da der Drucksensor (54) mit einem Auslassdurchgang (56) verbunden ist, und während des eingerückten Zustands hoch ist, da der Drucksensor (54) mit dem Versorgungsdurchgang (52) verbunden ist, oder der gemessene Druck während des ausgerückten Zustands niedrig ist, da der Drucksensor (170) über einen Kupplungseinspeisedurchgang (160) mit einem Auslassdurchgang (176) verbunden ist, während des Befüllungszustands hoch ist, da der Drucksensor (170) mit einem Versorgungsdurchgang (152) verbunden ist, und während des eingerückten Zustands bei einem Zwischenpegel liegt, da am Drucksensor (170) ein Signaldruck anliegt.
Patent DE-102006047259-B4 (DE)
Title: Schnelles Bussystem auf AS Interface Basis
Inventor: WIEDEMANN BERNHARD
IPC: H04L25/40
Filed: 2006-10-04
Granted: 2015-08-06
Abstract: Schnelles Bussystem als Variante des standardisierten Bussystems AS-Interface mit Master, bis zu 62 Slaves und Datenübertragung im Master-Slave-Verfahren mit Signalen, die im Manchester-Code codiert sind, • wobei Slaves mit zwei unterschiedlichen Datenübertragungsgeschwindigkeiten in einem Netz vorhanden sind, nämlich solche mit standardisierter Datenübertragungsgeschwindigkeit, „slow mode” genannt, und solche mit erhöhter Datenübertragungsgeschwindigkeit, „fast mode” genannt, • wobei der Master die Slaves im Netz jeweils mit der richtigen Datenübertragungsgeschwindigkeit anspricht, • wobei das Signalverhalten im Netz in Abhängigkeit von der verwendeten Datenübertragungsgeschwindigkeit durch unterschiedliche Impedanzwerte von Datenentkopplung und/oder von Abschlusswiderständen in der Busleitung optimiert wird, • wobei der Master die Anpassung der Impedanzwerte selbsttätig vor jedem Wechsel der Datenübertragungsgeschwindigkeit vornimmt, • wobei der Master vor jedem Wechsel der Datenübertragungsgeschwindigkeit die eigenen Sende- und Empfängerschaltungen selbsttätig anpasst.
Patent DE-102007005816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer negativen Gitterelektrode für einen Bleiakkumulator
Inventor: MITTERMAIER FRANZ XAVER
IPC: H01M4/16
Filed: 2007-02-06
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer negativen Gitterelektrode für einen Bleiakkumulator, bei dem  – ein Gitterträger hergestellt wird,  – der Gitterträger mit einer aktiven Masse gastiert wird,  – die Masse reifen gelassen wird und  – die dadurch gebildete Anordnung negativ formiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – nach der Formierung durch Ausüben von Druck die gewünschte Stärke der Gitterelektrode erzielt wird.
Patent DE-102007006246-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Notsitz
Inventor: ARNDT STEFAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-02-08
Granted: 2009-12-03
Abstract: Personenkraftwagen (1) mit vorderer Sitzanordnung (2, 3) und einem hinter der Sitzanordnung (2, 3) befindlichen Laderaum (6), wobei der Laderaum (6) einen Ladeboden (7) und auf der der Sitzanordnung (2, 3) abgewandten Seite eine Rückwandung (8) aufweist, sowie mit mindestens einem im Laderaum (6) angeordneten Notsitz (13) mit Sitzfläche (11) und Rückenlehnenfläche (14), wobei der Notsitz (13) in einer Nichtgebrauchstellung flächenbündig mit dem Ladeboden (7) ist und in einer Gebrauchstellung des Notsitzes (13) dessen Sitzfläche (11) geneigt zum Ladeboden (7) und dessen Rückenlehnenfläche (14) geneigt zur Rückwandung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Sitzfläche (11) ein keilförmiger Aufnahmeraum (10) für einen Rückenkeil (12) des Notsitzes (13) gebildet ist, in der Nichtgebrauchstellung des Notsitzes (13) der Rückenkeil (12) in den Aufnahmeraum (10) eingelegt ist und die obere Fläche des Rückenkeils (12) flächenbündig mit dem Ladeboden (7) ist, sowie in der Gebrauchstellung des Notsitzes (13) der Rückenkeil (12) aus dem...
Patent DE-102007014198-B4 (DE)
Title: Integriertes Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines integrierten Bauteils
Inventor: GOSPODINOVA-DALTCHEVA MINKA
IPC: H01L21/60
Filed: 2007-03-24
Granted: 2012-11-15
Abstract: Integriertes Bauteil umfassend: – ein Trägersubstrat (10); – eine integrierte Schaltung (50), wobei die integrierte Schaltung (50) unterhalb einer unteren Außenfläche des Trägersubstrats (10) angeordnet ist; – eine Verdrahtungsebene (30) oberhalb des Trägersubstrats (10), wobei die Verdrahtungsebene (30) eine erste Leiterbahn (31) aus einem ersten leitfähigen Material und eine zweite Leiterbahn (32) aus dem ersten leitfähigen Material aufweist, wobei die Verdrahtungsebene (30) auf einer oberen Außenfläche des Trägersubstrats (10) angeordnet ist; – eine isolierende Schicht (20) oberhalb der Verdrahtungsebene (30), wobei die isolierende Schicht (20) eine erste Öffnung (21) in einem Bereich der ersten Leiterbahn (31) der Verdrahtungsebene (30) und eine zweite Öffnung (22) in einem Bereich der zweiten Leiterbahn (32) der Verdrahtungsebene (30) aufweist; – eine Kontaktbrücke (40) aus einem zweiten leitfähigen Material, wobei die Kontaktbrücke (40) in einem Bereich der ersten Öffnung (21) mit der ersten Leiterbahn (31) verbunden ist und in einem...
Patent DE-102007017352-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: VALLENTIN MICHAEL
IPC: B60N2/28
Filed: 2007-04-12
Granted: 2010-12-09
Abstract: Kindersitz (CS), der an einem Fahrzeug (3) anzubringen ist, umfassend:  eine Basisplattform (2), die am Fahrzeugsitz (3) anzubringen ist und ein Führungsteil (21) aufweist; und  einen Kindersitzkörper (1), der eine Bodenfläche (15), ein an der Bodenfläche (15) befestigtes erstes geführtes Element (12) sowie ein an der Bodenfläche (15) befestigtes zweites geführtes Element (13) aufweist,  wobei das erste geführte Element (12) in einem vorderen Abschnitt der Bodenfläche (15) angeordnet ist, und das zweite geführte Element (13) an einem hinteren Abschnitt der Bodenfläche (15) angeordnet ist, während das erste geführte Element (12) und das zweite geführte Element (13) mit dem Führungsteil (21) verschiebbar in Eingriff stehen,  dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (21) an der Basisplattform (2) einen geraden Abschnitt (21s) aufweist, der parallel zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs anzuordnen ist und in einem in Bezug auf die Fahrtrichtung des Fahrzeugs hinteren Abschnitt der Basisplattform (2) angeordnet ist, sowie einen...
Patent DE-102007021200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verdichtung einer Pressgutmatte im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten und eine kontinuierlich arbeitende Presse
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B27N3/24
Filed: 2007-05-05
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Verdichtung einer in eine kontinuierlich arbeitende Presse einlaufenden gestreuten Pressgutmatte im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, wobei die kontinuierlich arbeitende Presse mit endlos umlaufenden Stahlbändern als Doppelbandpresse ausgeführt ist, wobei die Stahlbänder mit ebenfalls umlaufenden Wälzkörpern gegenüber den in Pressenrahmen oben und unten angeordneten Press-/Heizplatten abgestützt sind, dabei weist die kontinuierlich arbeitende Presse im oberen und/oder unteren Teil hydraulische Stellglieder zur Einstellung des Pressspaltes und einlaufseitig einen Einlaufkeilverdichter auf, der die Stahlbänder nach der Umlenkung um Umlenktrommeln zum Pressspalt hin zusammenführt und damit die Verdichtung der Pressgutmatte einstellt, wobei im oberen Teil des Einlaufkeilverdichters ein zweistufiges Einlaufgelenksystems, bestehend aus zwei hintereinander mit Gelenken verbundenen bewegbaren Einlaufheizplatten, und zumindest eine in der Geometrie vorgegebene aber verformbare Einlaufheizplatte im unteren Teil des Einlaufkeilverdichters angeordnet ist, gekennzeichnet durch
 nachfolgende Verfahrensschritte zur Verdichtung einer Pressgutmatte einer Höhe nicht über 75 mm und einer Produktionsgeschwindigkeit von mehr als 1000 mm/s:
 1.1 die einlaufende Pressgutmatte wird nach dem Kontakt mit dem oberen Stahlband in einer ersten Verdichtungsstrecke, die länger ist als die halbe Breite der Pressgutmatte, um 5% bis 15% verdichtet und überwiegend über die seitlichen Schmalflächen entlüftet,
 1.2 die Pressgutmatte wird in einer wesentlich steileren und kürzeren zweiten Verdichtungsstrecke um 75% bis 95% ihrer ursprünglich eingelaufenen Höhe verdichtet und die überschüssige in der Pressgutmatte enthaltene Luft überwiegend entgegen der Produktionsrichtung in die erste Verdichtungsstrecke gedrückt und geringfügig über die seitlichen Schmalflächen entlüftet,
 1.3 schließlich wird die Pressgutmatte im Rahmen der Hauptpressstrecke bis zum Auslaufen aus der kontinuierlich arbeitenden Presse auf ihr Endmaß verdichtet und ausgehärtet.
Patent DE-102007022619-B4 (DE)
Title: Glühkerze und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OTSUBO MASANORI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2007-05-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: Glühkerze, die umfasst:
 einen Stiftheizer (3) mit einem Spulenglied und einem zylindrischen Hüllrohr (7), wobei das zylindrische Hüllrohr (7) ein geschlossenes vorderes Ende (7a) aufweist und das Spulenglied aufnimmt, und
 ein Metallgehäuse (2) mit einer Axialbohrung (4) und einem Verbindungsteil (17), der von einer Fläche der Axialbohrung nach innen vorsteht,
 wobei der Stiftheizer (3) umfasst:
 einen Spitzenteil (7b), der von einem vorderen Ende des Metallgehäuses (2) vorsteht,
 einen Passteil (21), der in dem Verbindungsteil (17) des Metallgehäuses (2) fixiert ist,
 einen ersten Teil (27) mit großem Durchmesser, der zwischen dem Spitzenteil (7b) und dem Passteil (21) ausgebildet ist und einen Außendurchmesser aufweist, der größer als derjenige des Passteils (21) ist, und
 einen ersten Schulterteil (28), der zwischen dem ersten Teil (27) mit großem Durchmesser und dem Passteil (21) ausgebildet ist, wobei der erste Schulterteil (28) von einem vorderen Stufenteil (19) des Verbindungsteils (17) beabstandet ist,
 einen Teil (26) mit mittlerem Durchmesser, der zwischen dem ersten Schulterteil (28) und dem Passteil (21) vorgesehen ist und einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner als derjenige des ersten Teils (27) mit großem Durchmesser und größer als derjenige des Passteils (21) ist, und
 einen dritten Schulterteil (29), der zwischen dem Teil (26) mit mittlerem Durchmesser und dem Passteil (21) vorgesehen ist,
 wobei eine Differenz im Außendurchmesser zwischen dem ersten Teil (27) mit großem Durchmesser und dem Teil (26) mit mittlerem Durchmesser größer ist als die Differenz im Außendurchmesser zwischen dem Teil (26) mit mittlerem Durchmesser und dem Passteil (21).
Patent DE-102007034198-B4 (DE)
Title: Lenkradschloß
Inventor: SUGIHARA SATOSHI
IPC: E05B77/00
Filed: 2007-07-23
Granted: 2016-03-24
Abstract: Befestigungsaufbau einer Lenkradschlossvorrichtung, welche in einem Zustand befestigt ist, in dem sie eine Lenksäule zwischen einem Abschnitt eines Vorrichtungskörpers und einer Abdeckung hält, die auf dem Vorrichtungskörper durch einen ersten und zweiten Bolzen verschraubt ist, welche jeweils in Bolzen-Einführlöcher eingeführt sind, die auf beiden Seiten der Abdeckung ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingriffabschnitt in einem äußeren Umfang des ersten Bolzens ausgebildet ist, und nach einem Verschieben der Abdeckung, das erzeugt wird, wenn ein Endabschnitt der Abdeckung mit dem ersten Bolzen an dem Vorrichtungskörper befestigt ist und dann der zweite Bolzen auf dem anderen Endabschnitt der Abdeckung festgezogen wird, der Eingriffabschnitt des ersten Bolzens angepasst ist, um mit einem inneren Umfang des Bolzen-Einführloches der Abdeckung ineinander zu greifen, wobei der Eingriffabschnitt in einem äußeren Umfang eines Stufenabschnitts vorgesehen ist, der zwischen einem Bolzenkopf und einem Gewindeabschnitt des ersten Bolzens ausgebildet ist, der Stufenabschnitt des ersten Bolzens in Kontakt mit dem Vorrichtungskörper tritt, in einem Zustand, in dem der erste Bolzen festgezogen ist, und ein Spalt zwischen dem Bolzenkopf des ersten Bolzens und einer Oberfläche des Vorrichtungskörpers so eingerichtet ist, dass sich die Abdeckung zu einem Zeitpunkt des Festziehens des zweiten Bolzens in den Spalt bewegt.
Patent DE-102007043831-B4 (DE)
Title: Katheter
Inventor: LOZONSCHI LUCIAN
IPC: A61F2/82
Filed: 2007-09-13
Granted: 2009-07-02
Abstract: Katheter (10a), mit einem flexiblen, entlang seiner Längserstreckung wenigstens zwei Hohlräume (90, 100/110) ausbildenden Katheterkörper (10a),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Katheterkörper (10a) wenigstens zwei aufeinanderfolgend angeordnete Abschnitte (20) mit zwischen den Abschnitten (20) angeordneten, die Hohlräume (90, 100/110) abschnittsweise abdichtenden Schleusen (60) aufweist,  wobei  – der eine Hohlraum (90) mit wenigstens einer in jedem Abschnitt (20) die Katheterwandung durchbrechenden Öffnung (70) kommunizierend ausgebildet ist und  – der andere Hohlraum (100/110) zum Einbringen eines eine Längenänderung wenigstens eines der Abschnitte (20) bewirkenden Elements (40/50) eingerichtet ist.
Patent DE-102007055445-B4 (DE)
Title: Trocknungsanlage-Trommelmischer mit Vortrocknung (Schnecken-Trocknung) und Nachtrocknung (Container-Trocknung) für Klärschlamm
IPC: C02F11/13
Filed: 2007-11-20
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Trocknen von Klärschlamm, bei dem der Klärschlamm in einem Trommelmischer durch die Einfüllöffnung mit Warmluft (Trockenluft) angeblasen wird, der feuchte Klärschlamm (TR 12%–35%) dem Trommelmischer mit einer Förderschnecke durch die Einfüllöffnung intermittierend oder kontinuierlich zugeführt wird, durch die Trommeldrehung und die in der Trommel eingebauten Spiralbleche der Klärschlamm horizontal und radial bewegt wird und dadurch mit der eingeblasenen Warmluft (Trockenluft) optimal in Berührung kommt, die Trocknungsluft durch die Einfüllöffnung eingeblasen wird und wieder entweicht, der leere Trommelmischer zuerst befüllt wird, dann unter Einblasen von Warmluft 5 bis 480 Sekunden in Rotation gebracht, die Rotation 3 bis 480 Minuten unter Beibehaltung des Einblasens von Warmluft unterbrochen und danach der Trommelmischer bis auf eine bestimmte Restmenge für die Vermischung mit der nächsten Befüllung mit feuchtem Klärschlamm entleert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die entwässerten Klärschlammkörner durch Kontakt mit in die untere Öffnung der Förderschnecke eingeführter Heißluft und Umluft vorgetrocknet werden und...
Patent DE-102007061395-B4 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtung in Auslegern von bogenverarbeitenden Maschinen, insbesondere Druckmaschinen
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B65H29/68
Filed: 2007-12-19
Granted: 2019-06-13
Abstract: Bogenleiteinrichtung in Auslegern von bogenverarbeitenden Maschinen, bei der Bogen (6) mittels umlaufenden Greifersystemen in Bogenförderrichtung (BFR) über eine Bogenbremse zu einem Auslegerstapel (7) förderbar und von der Bogenbremse verzögerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogenbremse in Bogenförderrichtung (BFR) mindestens eine rotatorisch antreibbare Walze unmittelbar vorgeordnet ist, die eine geschlossene Mantelfläche aufweist.
Patent DE-102008011552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung von Bedieneinheiten eines Kohlefüllwagens an Füllöffnungen eines Koksofens
Inventor: KNOCH RALF DIPL ING
IPC: C10B31/00
Filed: 2008-02-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Positionierung von Bedieneinheiten eines Kohlefüllwagens an Füllöffnungen eines Koksofens, wobei ein schienengeführter Kohlefüllwagen auf der Ofendecke eines Koksofens verfahren und zur Befüllung der Ofenkammern an Stellen, die durch eine Maschinensteuerung vorgegeben werden und Füllöffnungen in der Ofendecke zugeordnet sind, positioniert wird und wobei anschließend mindestens eine Bedieneinheit des Kohlefüllwagens durch horizontale, zweiachsige Stellbewegungen an die Füllöffnungen herangeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach jeder Positionierung des Kohlefüllwagens mit einem optischen Messverfahren die Koordinaten mindestens einer an der Ofendecke angebrachten Markierung, die eine feste Zuordnung zur Mittelachse einer Füllöffnung aufweist, in einem durch das Messverfahren vorgegebenen Messfeld erfasst und mit Referenzwerten verglichen werden, die für diese Markierung in der Maschinensteuerung hinterlegt sind, und dass die Abweichungen zwischen den gemessenen Koordinaten und den in der Maschinensteuerung hinterlegten Koordinaten für beide Achsrichtungen (X, Y) bestimmt sowie bei der Stellbewegung der Bedieneinheit berücksichtigt werden.
Patent DE-102008013604-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Steuergerät einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERT UWE
IPC: B60Q1/00
Filed: 2008-03-11
Granted: 2019-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung eines elektronischen Steuergeräts (26) zur Steuerung und/oder Regelung einer Beleuchtungseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Steuergerät (26) ein Gehäuse (28) und darin angeordnete elektronische Bauelemente umfasst, die während des Betriebs Wärme abgeben, wobei die Kühlvorrichtung Mittel zur Realisierung eines erzwungenen Wärmeaustausches zwischen dem Steuergerät (26) und dem Innenraum (24) der Beleuchtungseinrichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (26) an einem Gehäuse (11) der Beleuchtungseinrichtung (10) befestigt ist, dass die Kühlvorrichtung Mittel zur Realisierung einer erzwungenen Luftströmung entlang der elektronischen Bauelemente im Inneren des Steuergeräts (26) aufweist, und dass in dem Gehäuse (11) der Beleuchtungseinrichtung (10) mindestens eine Luftauslassöffnung (18), über die die Luftströmung aus dem Inneren (24) der Beleuchtungseinrichtung (10) austritt, um entlang der elektronischen Bauelemente im Inneren des Steuergeräts (26) zu strömen, und mindestens eine Lufteinlassöffnung (19) ausgebildet ist, über die Luft in das Innere der Beleuchtungseinrichtung (10) eintritt.
Patent DE-102008021172-B4 (DE)
Title: Entlüftete Zahnradantriebsanordnung für ein Aufladegebläse
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F02B33/38
Filed: 2008-04-28
Granted: 2012-12-27
Abstract: Zahnradantriebsanordnung (20) für ein Aufladegebläse (10) mit zumindest einem um eine Drehachse (44) drehbaren Zahnradelement (40), wobei die Zahnradantriebsanordnung (20) umfasst: ein Abdeckelement (32), das dazu dient, das zumindest eine Zahnradelement (40) im Wesentlichen einzuschließen; ein Rohrelement (36), das sich durch das Abdeckelement (32) hindurch erstreckt und entlang der Drehachse (44) ausgerichtet ist; und wobei das Rohrelement (36) dazu dient, die Zahnradantriebsanordnung (20) zu entlüften.
Patent DE-102008039454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nahtlosen Stahlrohres und Walzwerk zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: THEELEN NORBERT
IPC: B21B17/04
Filed: 2008-08-25
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines nahtlosen Stahlrohres in einem kontinuierlichen Walzprozess, bei dem zunächst Vormaterial in einem Lochwalzwerk zu einem Hohlblock (8) umgeformt wird, der dann in einem mehrgerüstigen Kontiwalzwerk auf einer zuvor eingefädelten Dornstange (10) zu einer Rohrluppe (9) gewalzt wird, wobei die den Hohlblock aufnehmende, von einer an der Einlaufseite angeordneten Dornstangenhalte- und Verfahreinrichtung (6) erfasste Dornstange (10) dem Kontiwalzwerk (1) zugeführt und nachdem die Rohrluppe (9) auf einem dem Kontiwalzwerk nachgeschalteten Ausziehwalzwerk (4) von der Dornstange (10) abgewalzt worden ist zur Einlaufseite zurück transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dornstange (10) mit der Rohrluppe (9) nach dem Austritt aus dem letzten Gerüst (2.n) des Kontiwalzwerkes (1) von der einlaufseitigen Dornstangenhalte- und Verfahreinrichtung (5) freigegeben und damit einhergehend von einer zweiten, nachgeschalteten Dornstangenhalte- und Verfahreinrichtung (6) übernommen und solange festgehalten wird, bis die Rohrluppe (9) über das Ausziehwalzwerk (4) abgewalzt ist.