baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021100248-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum screenen von schaltungen
Inventor: WU CHI-CHE
IPC: G01R31/3181
Filed: 2021-01-08
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ein Schaltungsscreeningsystem weist eine geprüft werdende Zielschaltung, einen Leistungsschaltkreis und eine Takterzeugungsschaltung auf. Die geprüft werdende Zielschaltung empfängt in einem ersten Zeitraum ein erstes Prüfsignal und in einem zweiten Zeitraum ein zweites Prüfsignal, wobei das erste Prüfsignal von dem zweiten Prüfsignal verschieden ist. Der Leistungsschaltkreis stellt der geprüft werdenden Zielschaltung eine Versorgungsspannung bereit, wobei ein Spannungspegel der Versorgungsspannung in dem ersten Zeitraum auf einem ersten Spannungspegel bleibt, nach dem ersten Zeitraum zu einem zweiten Spannungspegel hoch und zu dem ersten Pegel zurückgezogen wird und in einem zweiten Zeitraum nach dem ersten Zeitraum auf dem ersten Spannungspegel bleibt. Die Takterzeugungsschaltung stellt der geprüft werdenden Zielschaltung ein Taktsignal bereit, wobei das Taktsignal in dem ersten Zeitraum und dem zweiten Zeitraum verschiedene Profile aufweist.
Patent DE-102022117139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Leistungswandlers
Inventor: HANEKAMP TIM
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-07-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Leistungswandlers mit einer leistungselektronischen Schaltung beschrieben, die mindestens einen Halbleiterschalter umfasst, wobei mittels getakteter Ansteuerung des mindestens einen Halbleiterschalters ein einstellbares Übersetzungsverhältnis zwischen Spannungen und/oder Strömen an Anschlüssen auf einer ersten Seite der Schaltung und einer zweiten Seite der Schaltung erzeugt wird, wobei die Ansteuerung des mindestens einen Halbleiterschalters ein Ansteuersignal mit einer Taktfrequenz und einem einstellbaren Tastverhältnis umfasst, wobei das Tastverhältnis einen Wert in einem ersten Wertebereich oder in einem zweiten Wertebereich aufweist, wobei der erste Wertebereich zwei Extremwerte umfasst und sich zwischen einem Minimalwert größer null und einem Maximalwert kleiner eins erstreckt und der zweite Wertebereich die Werte null und/oder eins umfasst. Mittels einer Hilfsvariable mit einem dritten Wertebereich zwischen minus eins und eins wird ein Tastverhältnis zur Erzeugung der Ansteuersignale so verändert, dass ein Übergang von Tastverhältnissen mit Werten nahe null bzw. nahe eins auf Werte von null bzw. eins verbessert wird.Ein Leistungswandler mit einer Steuereinrichtung ist zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet.
Patent DE-112004000440-B4 (DE)
Title: Garnzuführungsvorrichtung für eine Tufting-Maschine
Inventor: BENNETT NEALE KENNETH
IPC: D05C15/32
Filed: 2004-03-31
Granted: 2011-02-03
Abstract: Garnzuführungsvorrichtung für eine Tufting-Maschine, wobei die Vorrichtung eine Vielzahl von Antriebswellen (1), eine Vielzahl von Garnzuführungsrollen (4, 5) und eine Kupplungsvorrichtung mit Kupplungen (11) umfaßt, um wahlweise eine Garnzuführungsrolle (4, 5) direkt mit einer Antriebswelle (1) zu koppeln, wobei die Kupplungsvorrichtung ohne zwischengeordnete Bauteile direkt zwischen der Garnzuführungsrolle (4, 5) und der Antriebswelle (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungen (11) am Außenumfang der Garnzuführungsrollen (4, 5) angeordnet sind und eine Antriebswelle (1) in radialer Richtung außerhalb jeder Kupplung (11) positioniert ist.
Patent DE-112005000775-B4 (DE)
Title: Halbleiter-auf-Isolator-Substrat und daraus hergestellte Bauelemente
Inventor: XIANG QI
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-03-28
Granted: 2012-10-31
Abstract: Halbleiter-auf-Isolator-(SOI)Bauelement mit: einem Substrat mit einer Schicht eines dielektrischen Materials (52) mit Perowskit-Gitter; einer Schicht aus Halbleitermaterial (54), die auf der dielektrischen Schicht gebildet ist; und einem MOSFET, der die Schicht aus Halbleitermaterial in seinem Kanalgebiet aufweist, wobei eine Gitterfehlanpassung zwischen dem dielektrischen Material (52) und dem Halbleitermaterial (54) eine Verformung auf das Halbleitermaterial (54) ausübt, um die Ladungsträgerbeweglichkeit in dem Kanalgebiet zu erhöhen, wobei das Material (52) mit dem Perowskit-Gitter ein seltene Erde-Scandat ist, wobei das seltene Erde-Scandat Gadolinium-Scandat (GdScO3) oder Dysprosium-Scandat (DyScO3) oder eine Legierung aus Gadolinium- und Dysprosium-Scandat (Gd1-xDyxScO3) ist.
Patent DE-112006000040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung eines Rades in einer Gabel
Inventor: TOSCH MARIO
IPC: B62K25/02
Filed: 2006-11-29
Granted: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung eines Rades in einer Gabel gegen unbeabsichtigtes
Lösen aus
der Gabel, wobei ein von der Festlegung des Rades an der Gabel unabhängiges Sicherungsmittel
zwischen Gabel und Radachse vorgesehen ist, das  • eine Klemme,
die sich fest an den Gabelschenkel pressen lässt, wobei sich auf der Klemme
Verankerungspunkte (8, 15) befinden, und  • eine die Gabel sichernde Schnur
(1), die Querverbindungen (11) aufweist, umfasst,  • wobei die
Querverbindungen (11) der Schnur (1) in die Verankerungspunkte (8,
15) eingehängt
und wieder ausgehängt
werden können,
ohne dass ein zusätzliches
Werkzeug benutzt werden muss,  • wobei die Verankerungspunkte
(8, 15) so gestaltet sind, dass die Querverbindungen (11) der Schnur
(1) in Ösen (15)
eines auf der Klemme befindlichen Hebels (14) eingehängt werden
können
und der Hebel (14) nach oben gedrückt wird, bis er in einem Gegenstück auf der
Klemme einrastet.
Patent DE-112006001046-B4 (DE)
Title: HCCI- und SI-Verbrennungssteuerungsverfahren für eine Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: KUO TANG-WEI
IPC: F02B5/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Viertakt-Brennkraftmaschine (10) mit Direkteinspritzung (44), die eine Verbrennungskammer (20), ein Einlassventil (24) mit einem Einlassventilprofil, das einen Hub, einen Zeitpunkt und eine Dauer definiert, und ein Auslassventil (28) mit einem Auslassventilprofil, das einen Hub, einen Zeitpunkt und eine Dauer definiert, besitzt, wobei das Verfahren umfasst:
 Betreiben der Brennkraftmaschine (10) in einer Betriebsart der Kompressionszündung mit homogener Ladung, wenn die Motorlast bei oder unter einem ersten vorgegebenen Wert liegt;
 Betreiben der Brennkraftmaschine (10) in einer gedrosselten Betriebsart der Funkenzündung, wenn die Motorlast bei oder über dem zweiten vorgegebenen Wert liegt; und
 Bereitstellen eines Zündfunkens in der Verbrennungskammer (20) für wenigstens einen Abschnitt der Betriebsart der Kompressionszündung mit homogener Ladung, um einen Selbstzündungsprozess zu vervollständigen,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin umfasst:
 Betreiben der Brennkraftmaschine (10) in einer ungedrosselten Betriebsart der Funkenzündung mit Laststeuerung, wenn die Motorlast über dem ersten vorgegebenen Wert und unter einem zweiten vorgegebenen Wert liegt; und
 Einspritzen von Kraftstoff in die Verbrennungskammer (20) wenigstens zweimal während jedes Zyklus der Brennkraftmaschine (10), wenn die Brennkraftmaschine (10) in der ungedrosselten Betriebsart der Funkenzündung mit Laststeuerung, und/oder der gedrosselten Betriebsart der Funkenzündung arbeitet, wobei eine Gesamtkraftstoffladung für einen Motorzyklus auf zwei Einspritzereignisse aufgeteilt wird und in dem Ansaugtakt 10 bis 30 % der Gesamtkraftstoffladung in die Verbrennungskammer (20) eingespritzt werden und der Rest der Gesamtkraftstoffladung in dem Kompressionstakt eingespritzt wird.
Patent DE-112009001356-B4 (DE)
Title: Verbessertes hexagonales Ferritmaterial und Verfahren zur Herstellung und Verwendung davon
Inventor: HILL MICHAEL
IPC: H01F1/11
Filed: 2009-05-26
Granted: 2018-09-13
Abstract: Eine elektrische Komponente, umfassend Ba 3-y M x Co 2 Fe 24 O 41 , wobei Ba Barium ist, M mindestens ein Alkalimetall ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Kalium und Rubidium ist, Co Kobalt ist, Fe Eisen ist, O Sauerstoff ist, mit 0 < x ≤ 1 und 0 < y ≤ x.
Patent DE-112011105171-B4 (DE)
Title: Blockieren von Benutzerinhalten basierend auf der Position
Inventor: WONG GLENN A
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-04-19
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ein nicht-flüchtiges computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert, die, wenn durch einen Prozessor einer Vorrichtung ausgeführt, bewirken, dass der Prozessor:Positionsdaten von mindestens einem ersten und zweiten Benutzer misst; undden ersten Benutzer gemäß mindestens entweder einer manuellen Eingabe durch den ersten Benutzer oder den gemessenen Positionsdaten des ersten Benutzers identifiziert;private Benutzerinhalte auf einer großen interaktiven Anzeige einer Mehrbenutzeroberfläche anzeigt, wobei die privaten Benutzerinhalte mit dem ersten Benutzer verknüpft sind;die Anwesenheit eines zweiten Benutzers identifiziert, wobei das Identifizieren des zweiten Benutzers auf den gemessenen Positionsdaten des zweiten Benutzers basiert, wobei der zweite Benutzer nicht mit den privaten Benutzerinhalten verknüpft ist; unddie Sichtbarkeit der privaten Benutzerinhalte blockiert, wenn eine Entfernung zwischen einer Position des zweiten Benutzers und den privaten Benutzerinhalten auf der großen interaktiven Anzeige geringer ist als eine Schwellenentfernung, wobei die Schwellenentfernung basierend auf den gemessenen Positionsdaten variabel ist, wobei die gemessenen Positionsdaten wenigstens Ausrichtungsdaten des zweiten Nutzers umfassen.
Patent DE-112012000291-B4 (DE)
Title: Zahnteil-Herstellungsverfahren und Zahnteil-Herstellungsvorrichtung
Inventor: SAKAMAKI HIROMU
IPC: F16H55/17
Filed: 2012-02-10
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zahnteils aus einem rotationssymmetrischen Rohling mittels eines Formwerkzeugs, wobei das Zahnteil-Herstellungsverfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rohling (10) auf einem radial äußeren Bereich (50) von ihm einen gekrümmten Abschnitt (49) aufweist und auf einer axialen Endfläche (46) von ihm einen ersten Vorsprungabschnitt (48) aufweist, der in der Umfangsrichtung ringförmig vorgesehen ist, sodass er in der Axialrichtung vorspringt, das Formwerkzeug (14, 16, 18) einen ersten vertieften Abschnitt (36) aufweist, der in der Umfangsrichtung ringförmig vorgesehen ist und in der Axialrichtung vertieft ist, und einen zweiten vertieften Abschnitt (32) aufweist, der in der Umfangsrichtung ringförmig vorgesehen ist, sodass er sich in der Axialrichtung vertieft, und der axial entgegengesetzt vom ersten vertieften Abschnitt (36) vorgesehen ist, wobei sich der Rohling (10) zwischen dem ersten vertieften Abschnitt (36) und dem zweiten vertieften Abschnitt (32) befindet, wenn auf dem äußeren Bereich (50) des Rohlings (10) ein Zahnabschnitt (11) geformt wird, indem ein Zahnprofil-Formabschnitt (26) des Formwerkzeugs (14, 16, 18) mit dem gekrümmten Abschnitt (49) des Rohlings (10) in Kontakt gebracht wird, der erste Vorsprung (48) des Rohlings (10) in dem ersten vertieften Abschnitt (36) untergebracht wird und auf einen radial zentralen Bereich (58) des Rohlings (10) in der Axialrichtung derart eine Last aufgebracht wird, dass ein Werkstoff des Rohlings (10) radial nach außen fließt, der Werkstoff des Rohlings (10) am ersten Vorsprungabschnitt (48) in der Axialrichtung ins Innere des ersten vertieften Abschnitts (36) fließt und der Werkstoff des Rohlings (10) an einem dazwischenliegenden Bereich (52) zwischen dem zentralen Bereich (58) und dem äußeren Bereich (50) in der Axialrichtung ins Innere des zweiten vertieften Abschnitts (32) fließt, um einen zweiten Vorsprungabschnitt (56) auszubilden, und ...
Patent DE-112012006155-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Mitteilung der verfügbaren Batterieleistung
Inventor: JI GANG
IPC: G06F11/32
Filed: 2012-03-30
Granted: 2018-07-12
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (600), das Verfahren umfassend:Empfangen einer Unterstützungsanforderung in Verbindung mit einem Batteriesystem (150), wobei die Unterstützungsanforderung einen oder mehrere Batterieleistungszustände , die aus einer Vielzahl von Batterieleistungszuständen ausgewählt werden, umfasst;Bestimmen(605) von ersten Statusinformationen zur Batterieleistung des Batteriesystems (150),Vergleichen (610) der aktuellen Statusinformationen zur Batterieleistung mit einer Menge an programmierten Statusinformationen zur Batterieleistung, um eine Übereinstimmung mit einem Element der Menge zu bestimmen, wobei die programmierten Statusinformationen zur Batterieleistung im Speicher des Batteriesystems gespeichert sind,Angeben (720) der aktuellen, zweiten Statusinformationen zur Batterieleistung auf Basis der Übereinstimmung zwischen den aktuellen Statusinformationen zur Batterieleistung und den programmierten Statusinformationen zur Batterieleistung undBestimmen, (615) ob die Unterstützungsanforderung auf Basis der angegebenen zweiten Statusinformationen zur Batterieleistung erfüllt werden können.
Patent DE-112013001977-B4 (DE)
Title: Halterungsanordnung für Motorraum-Komponente
Inventor: WILLIAMS ALAN K
IPC: F16M1/02
Filed: 2013-03-26
Granted: 2018-11-08
Abstract: Vorgesehen ist eine Halterungsanordnung, welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Maschinenkomponente an dem Fahrzeugkörper befestigt. Die Halterungsanordnung enthält eine erste Körper-Halterung, eine zweite Körper-Halterung, einen Stab und eine dritte Körper-Halterung. Die erste Körper-Halterung ist derart konfiguriert, dass diese die Komponente hält. Die zweiten und dritten Körper-Halterungen sind beide derart konfiguriert, dass diese die Struktur innerhalb des Motorraumes befestigen. Der Stab kann derart dimensioniert sein, dass dieser die dritte Körper-Halterung bezüglich den ersten und zweiten Körper-Halterungen in einer gewünschten räumlichen Ausrichtung anordnet. Entsprechend kann die Halterungsanordnung verwendet werden, um zwei gleiche Komponenten durch Ermöglichen, dass sich die Komponenten bezüglich des Motorraums in unterschiedlichen räumlichen Beziehungen befinden, innerhalb des Motorraums aufzunehmen.
Patent DE-112014002852-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Kettenspanner
Inventor: SMITH DALE N
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-07-07
Granted: 2019-08-29
Abstract: Spanner (10) für ein Endlosschleifen-Kraftübertragungselement, der Folgendes umfasst:
 einen Stößel (12), der mit einem Endlosschleifen-Kraftübertragungselement in Wirkeingriff bringbar ist;
 einen Kolben (14), der den Stößel (12) für eine gleitende koaxiale Bewegung in einer Richtung des Endlosschleifen-Kraftübertragungselements führt;
 einen Zylinder (50) mit einer Bohrung (52), um den Kolben (14) zur gleitenden koaxialen Bewegung in einer Richtung des Endlosschleifen-Kraftübertragungselements zu führen, wobei der Kolben (14) und der Zylinder (50) ein Ölreservoir (26) zur Aufnahme von Hydraulikfluid dazwischen definieren; und
 ein Lager (28) mit Lagerkugeln (30), die sich in einer Einsenkung (32) koaxial mit einer Kolbenbohrung (34) befinden, wobei die Einsenkung (32) einen Steilkegel (36) aufweist, auf dem die Lagerkugeln (30) sitzen, so dass, wenn der Stößel (12) sich in einer Ausfahrrichtung bewegt, die Lagerkugeln (30) sich aus der Einsenkung (32) heraus bewegen, was eine freie Ausfahrbewegung des Stößels (12) erlaubt, und so dass, wenn sich der Stößel (12) in einer Einfahrrichtung bewegt, die Lagerkugeln (30) nach unten in den Steilkegel (36) getrieben werden, was das Einfahren des Stößels (12) verhindert.
Patent DE-112015001107-B4 (DE)
Title: Aktives Lenksystem und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuglaufs
Inventor: YESTER JOHN
IPC: B60W10/184
Filed: 2015-03-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Aktives Lenksystem (30) zum Steuern eines Fahrzeugs (10), mit:mindestens einem Sensor (50), der konfiguriert ist, um ein vorangehendes Hindernis (226) zu erfassen; undeinem Steuermodul (58), das konfiguriert ist, um ein Signal von dem mindestens einem Sensor (50) zu empfangen (314), um ein Lenkprofil (286) zu bestimmen (342; 654), und um basierend auf dem Lenkprofil (286) ein Spurwechselmanöver auszuführen (330);wobei das Lenkprofil (286) eine Mehrzahl von Lenkwinkeln (110) und entsprechende Fahrzeugpositionen zum Manövrieren des Fahrzeugs (10) von einer aktuellen Spur (218) zu einer benachbarten Spur (222) aufweist, wobei die Lenkwinkel (110) berechnet werden, um die Beschleunigung des Fahrzeugs (10) nicht über einen Insassenkomfortschwellenwert zu erhöhen, und um nicht zu verursachen, dass das Fahrzeug eine äußere Grenze (262) der benachbarten Spur (222) kreuzt dadurch gekennzeichnet, dassdas Steuermodul (58) weiter konfiguriert ist:eine Position und eine relative Geschwindigkeit des vorangehenden Hindernisses (226) zu bestimmen, wobei die Position eine Distanz (250) zwischen dem Fahrzeug (10) und dem vorangehenden Hindernis (226) aufweist;eine Verlangsamungsrate, die erforderlich ist, um einer Kollision zwischen dem Fahrzeug (10) und dem vorangehenden Hindernis (226) aus dem Wege zu gehen, zu berechnen;eine Verlangsamungsrate, die für das Fahrzeug (10) verfügbar ist, zu berechnen; unddie Verlangsamungsrate, die erforderlich ist, um einer Kollision zwischen dem Fahrzeug (10) und dem vorangehenden Hindernis (226) aus dem Wege zu gehen, mit der Verlangsamungsrate, die für das Fahrzeug (10) verfügbar ist, zu vergleichenanhand eines Vergleichsergebnisses des Vergleichs der Verlangsamungsrate, die erforderlich ist, um einer Kollision zwischen dem Fahrzeug (10) und dem vorangehenden Hindernis (226) aus dem Wege zu gehen, mit der Verlangsamungsrate, die für das Fahrzeug (10) verfügbar ist, zu bestimmen, ob ein Spurwechselmanöver ausgelöst wird oder ob kein Spurwechsel ausgelöst wird.
Patent DE-112017002246-B4 (DE)
Title: Solenoid
Inventor: ARAO MASASHI
IPC: H01F7/128
Filed: 2017-02-28
Granted: 2022-08-04
Abstract: Solenoid, aufweisend:eine Welle (49), welche dazu konfiguriert ist, unter Verwendung eines magnetischen Flusses, der durch einen elektrischen Strom verursacht wird, der durch eine Spule (22) fließt, eine Schubkraft in einer axialen Richtung auszugeben; undein Gehäuse (20), das in einer rohrförmigen Form aus Harz hergestellt ist und die Welle (49) hält, wobeidas Gehäuse (20) einen Basisabschnitt (20a), der eine Außenumfangsoberfläche aufweist, welche derart konfiguriert ist, dass diese ganz mit einem Dichtbauteil (17) fest in Kontakt steht, und einen distalen Abschnitt (20b), der eine Außenumfangsoberfläche aufweist, welche eine Vertiefung (53) definiert, aufweist, unddie Außenumfangsoberflächen des Basisabschnitts (20a) und des distalen Abschnitts (20b) hinsichtlich eines Durchmessers im Wesentlichen gleich und kontinuierlich ausgebildet sind.
Patent DE-112018007914-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, kommunikationssystem, kommunikationsverfahren und kommunikationsprogramm
Inventor: SAKAUE TAICHI
IPC: G06F1/12
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, die in einem Kommunikationssystem enthalten ist, das aus einer Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen einen Grandmaster auswählt, der ein Zeitstandard der Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen sein soll, wobei das Kommunikationssystem die Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen aufweist, wobei die Kommunikationsvorrichtung umfasst:eine Prioritätsverifizierungseinheit (110), um unter der Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen, von einer anderen Kommunikationsvorrichtung als einem aktuellen Grandmaster, eine Grandmastervermittlungsnachricht zu erhalten, die eine Grandmastervermittlungsnachricht ist, die für Auswählen des Grandmasters verwendet wird und die eine Priorität der anderen Kommunikationsvorrichtung umfasst, und um zu verifizieren, ob die Priorität der anderen Kommunikationsvorrichtung höher als eine Priorität des aktuellen Grandmasters ist oder nicht; undeine Vermittlungseinheit (120), wenn verifiziert wird, dass die Priorität der anderen Kommunikationsvorrichtung höher als die Priorität des aktuellen Grandmasters ist, um eine Synchronisationsnachricht von der anderen Kommunikationsvorrichtung zu erhalten, die Zeit der anderen Kommunikationsvorrichtung vor dem Umschalten der anderen Kommunikationsvorrichtung auf den Grandmaster umfasst, um eine Differenz zwischen der Zeit der anderen Kommunikationsvorrichtung und Zeit der Kommunikationsvorrichtung zu berechnen, und wenn die Differenz kleiner als ein Schwellenwert ist, die andere Kommunikationsvorrichtung auf den Grandmaster umzuschalten.
Patent CZ-289668-B6 (CZ)
Title: Radial tyre
Inventor: GARLASCHELLI CARLO
IPC: B60C9/18
Filed: 1997-01-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a radial tyre having a belt structure (3) comprising a first belt strip (5) and a second belt strip (6) overlapping each other and a pair of side straps (7) overlying the second belt strip (6) adjacent to the side edges (6a) of said second belt strip, whereby these side straps (7) are made of at least one cord circumferentially wound in a plurality of coils to form two radially superposed layers of coils disposed in axial side by side relation. The first belt strip (5), located adjacent to a carcass structure (2a), substantially has the same width (L) as the tread band (4), and laterally projects from the second belt strip (6) radially overlapped therewith. The second belt strip (6) has side flaps (6b) projecting from the side straps (7) and spaced apart from the first belt strip (5) by a progressively growing measure away from the outer edges (7a) of the side straps themselves. These side straps (7) axially project inwardly with respect to the position corresponding to the groove bottom of an axially outermost circumferential groove (4a).
Patent SK-282419-B6 (SK)
Inventor: JANICKO STEFAN
IPC: B23K23/00
Filed: 1997-02-13
Abstract: Tesniaci tmel z pieskovej zmesi na tesnenie prefabrikovaných foriem medzi sebou a v dotyku s koľajnicou pri aluminotermickom zváraní železničných koľajníc pozostáva zo 78 až 85 % hmotnostných jemného kremičitého piesku zrnenia 0,6 - 0,2 mm, 11 až 16 % hmotnostných ílovej múčky a 4 až 6 % hmotnostných vody.ŕ
Patent SK-282944-B6 (SK)
Title: Fused tropane-derivatives as neurotransmitter reuptake inhibitors
Inventor: SCHEEL-KRUGER JORGEN
IPC: A61P25/24
Filed: 1996-11-04
Abstract: The present invention discloses compound of formula (I) or any of its enantiomers or any mixture thereof, a pharmaceutically acceptable addition salt thereof or the N-oxide thereof wherein X and Y together form =O, =S, =NOR2, =CR3R4, =N-CN, =N-NR7R8, -(CH2)m-, or -W'-(CH2)p-W''-, or one of X and Y is hydrogen and the other is -OR5, -SR5, or -NR5R6, Z is hydrogen, -COOR9; R3 and R4 are independently hydrogen, halogen, alkyl, cycloalkyl, cycloalkylalkyl, alkenyl, alkynyl, alkoxy, aryl, arylalkyl, or -(CH2)q-COOR2; R2, R5 and R6 are independently hydrogen, alkyl, cycloalkyl, cycloalkylalkyl, alkenyl, alkynyl, aryl, or arylalkyl, -CO-alkyl, or -SO2-alkyl; R7 and R8 are independently hydrogen, alkyl, cycloalkyl, cycloalkylalkyl, alkenyl, alkynyl, aryl or arylalkyl; R9 is alkyl, alkenyl or alkynyl; R1 is alkyl, alkenyl, alkynyl, aryl, or arylalkyl; where said aryl groups may be substituted one or more times with substituents selected from the group consisting of halogen, CF3, CN, alkoxy, cycloalkoxy, alkyl, cycloalkyl, alkenyl, alkynyl, amino and nitro; W' and W'' are each independently O or S; n is 1, 2, 3 or 4; m is 2, 3, 4 or 5; p is 1, 2, 3, 4, or 5; and q is 0, 1, 2, 3, or 4. The compounds possess valuable properties as monoamine neurotransmitter, i.e. dopamine, and serotonine, reuptake inhibitors.