baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022000072-T5 (DE)
Title: Heizelement mit funktionsmaterial enthaltender schicht, heizeinheit mit funktionsmaterial enthaltender schicht, fahrzeuginnenraum-reinigungssystem und wabenstruktur
Inventor: MIYAIRI YUKIO
IPC: H05B3/10
Filed: 2022-06-07
Abstract: Ein Heizelement 200 mit einer Funktionsmaterial enthaltenden Schicht umfasst: eine Wabenstruktur 10, die eine Außenumfangswand 11 und Trennwände 14, die auf einer Innenseite der Außenumfangswand 11 angeordnet sind, aufweist, wobei die Trennwände 14 mehrere Zellen 13 definieren, jede der Zellen 13 sich von einer ersten Stirnfläche 12a zu einer zweiten Stirnfläche 12b erstreckt, um einen Strömungsweg zu bilden, wobei zumindest die Trennwände 14 aus einem Material mit einer PTC-Eigenschaft hergestellt sind; ein Paar Elektroden 30 , die auf der ersten Stirnfläche 12a und der zweiten Stirnfläche 12b der Wabenstruktur 10 bereitgestellt sind; und eine Funktionsmaterial enthaltende Schicht 20, die auf einer Oberfläche der Trennwände 14 bereitgestellt ist.
Patent DE-112022000552-T5 (DE)
Title: Verstellbare ventilhub-kipphebelbaugruppe
Inventor: RAIMONDI EMANUELE
IPC: F01L1/18
Filed: 2022-03-11
Abstract: Eine verstellbare Ventilhub-Kipphebelbaugruppe (1) kann eine Verriegelungsachsbaugruppe (30, 908) einschließen, die eine Walzenverriegelungsbaugruppe (61) und eine erste Verriegelungsaufnahmebaugruppe (62, 916) umfasst; einen Außenkörper (11), der so konfiguriert ist, dass er sich um eine Kippwelle (18) dreht, wobei der Außenkörper mindestens ein Ventilende (12, 13, 902, 903) umfasst, und ein Nockenende (19, 20, 21, 909, 910, 911), das eine Außenachsbohrung (291) zum Aufliegen der ersten Verriegelungsaufnahmebaugruppe der Verriegelungsachsbaugruppe umfasst; einen Innenkörper (22, 906, 907), der so konfiguriert ist, dass er sich um die Kippwelle herum dreht, wobei der Innenkörper eine Innenachsbohrung (32) umfasst, die zum Aufliegen der Walzenverriegelungsbaugruppe der Verriegelungsachsbaugruppe konfiguriert ist; eine Hauptwalze (23, 905), die mit dem Außenkörper operativ gekoppelt ist; und eine Sekundärwalze (24, 904), die mit dem Innenkörper operativ gekoppelt ist; wobei die Walzenverriegelungsbaugruppe und die erste Verriegelungsaufnahmebaugruppe so konfiguriert sind, dass sie den Außenkörper selektiv mit dem Innenkörper operativ koppeln.
Patent AT-1615-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest einer obenliegenden über ein formschlüssiges hauptzugmittelgetriebe angetriebenen nockenwelle
Inventor: WUENSCHE PETER DIPL ING
IPC: F01L1/02
Filed: 1995-05-12
Abstract: Um bei einer Brennkraftmaschine 1 mit zumindest einer obenliegenden, über ein formschlüssiges Hauptzugmittel 7 durch eine Kurbelwelle 5 angetriebenen Nockenwelle 3 eine möglichst kurze Motorbaulänge zu realisieren, ist die Laufebene 7 des Hauptzugmittels 7 im Bereich der äußeren auf die Kurbelwellenachse 5 normalen Zylinderkopfschraubenebene 9 angeordnet.
Patent AT-2290-U1 (AT)
Title: Gleitboard
Inventor: RITZINGER OLIVER
IPC: A63C5/00
Filed: 1997-09-24
Abstract: Beschrieben wird ein neuartiges Gleit- oder Snowboard mit einem Aufbau der Unterseite bzw. Gleitfläche aus einer mittigen Gleitstruktur und seitlichen Führungsstrukturen, der einen einfachen und weitgehend driftfreien Lenkmechanismus ermöglicht. Damit ist dieses Gleitboard besonders für Anfänger, Kinder oder unsportliche Benutzer geeignet.
Patent AT-3157-U1 (AT)
Title: Gartenlaube aus verholzenden kletterpflanzen
IPC: A01G9/00
Filed: 1998-11-25
Abstract: Gartenlaube aus verholzenden Kletterpflanzen (1), gebildet durch ein durch Verwitterung temporäres Klettergerüst (2) in Form der Laube aus entrindetem, unbehandeltem und in seiner natürlich gewachsenen Form belassenem Holz als formgebendes und tragendes Klettergerüst für verholzende Kletterpflanzen, die nach abgeschlossener Verwitterung des Klettergerüstes auf Grund des Wachstums und Verholzung der Kletterpflanzen dessen Form und Tragfähigkeit übernehmen.
Patent AT-15496-U1 (AT)
Title: Mittel zum Sichern einer Verbindung zweier stirnseitig in Umfangsrichtung zusammentreffender Balgelemente eines Balges
IPC: B60D5/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Mittel zum Sichern einer Verbindung zweier stirnseitig in Umfangsrichtung des Balges zusammentreffender Balgelemente eines Balges, wobei benachbarte Balgelemente (20) mittels eines Bügels (22) in Längsrichtung des Bügels zusammengehalten werden, wobei sich die Bügel (22) der stirnseitig zusammentreffenden Balgelemente (20) teilweise überlappen, wobei das Mittel die sich überlappenden Bügel (22) sichert und wobei das Mittel ein Halteelement (26) und mindestens ein Sicherungselement (28) umfasst. Mittel der eingangs genannten Art zu schaffen, mit denen eine schnelle und unkomplizierte Verbindung und/oder Trennung stirnseitig zusammentreffender Balgelemente geschaffen wird, wird dadurch erreicht, dass das Halteelement (26) mindestens einen durch die sich überlappenden Bügel (22) hindurchreichenden Bolzen umfasst, dessen die Bügel (22) überstehender Abschnitt eine Aussparung zur Aufnahme des Sicherungselementes (28) aufweist.
Patent AT-2928-U1 (AT)
Title: Salbenzusammensetzung bei rheumatischen beschwerden
Inventor: KULLNIG BARBARA
IPC: A61K31/00
Filed: 1998-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine insbesondere gegen rheumatische Beschwerden wirksame Salbenzusammensetzung aus einem Gewichtsteil Nelkenöl, zehn Gewichtsteilen Eukalyptusöl, zehn Gewichtsteilen Kampfer, achtzehn Gewichtsteilen Menthol und dreißig Gewichtsteilen medizinischem Paraffin und hundert Gewichtsteilen Vaselin, wobei die Salbe noch einen Anteil von zehn Gewichtsteilen Pfefferminzöl enthalten kann.
Patent BG-1215-U1 (BG)
Title: Sollar air cooler
Inventor: FINDZHIKOV NIKOLAY
IPC: F24S90/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: The utility model may be used in installations using renewable energy resources in the days with the highest solar potential, respectively with the highest daily temperature, for cooling of domestic and industrial premises. Its advantages compared with the existing air coolers are that it uses solar energy, which makes it more efficient and it does not pollute the environment. The transformation ratio is much higher. The solar air cooler consists of a parabolic concentrator - heliostat (1) with a focal distance of 1/2 of the plate diameter. In its focus, a thermal receiver-generator (2) is located that is embodied in the form of a conically wound serpentine. Through flexible connections (3) the generator is connected on one side to or fixed pump (4), and on the other side to a separator (5) for separating the heterogeneous fluid coming from the generator into a liquid phase and a gaseous phase. The pump (4) is connected to a container- absorber (7) with refrigerant put therein - binary solution of water and light gas - LiBr or NH3, through pipes passing through a heat exchanger (6). The separator (5) is connected to a high-pressure condenser (8), which in turn is connected to a low-pressure evaporator (9). The latter is connected through zigzag pipes to the container-absorber (7) and the separator (5) through pipes located in the heat exchanger (6).
Patent AT-6363-U1 (AT)
Title: Dekorativer gegenstand
IPC: A44C17/02
Filed: 2002-05-06
Abstract: Dekorativer Gegenstand, bei dem mindestens ein Schmuckstein, insbesondere aus Glas, mittels einer Halterung an einem Draht befestigt ist, wobei die Halterung (2) am Draht (1) festgeklemmt ist.
Patent AT-11200-U1 (AT)
Title: Bandfördervorrichtung für den bändel einer faserstoffbahn
IPC: D21G9/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandfördervorrichtung für den Bändel (2) einer Faserstoffbahn (2a) umfassend:a) ein Gehäuse (3)b) ein endloses Band (4),c) wenigstens eine erste Umlenkrolle (6a), angeordnet am stromaufwärtigen Ende der Fördervorrichtung (7) und wenigstens eine zweite Umlenkrolle (6b), angeordnet am stromabwärtigen Ende der Fördervorrichtung (8), wobei die Umlenkrollen (6a, 6b) das Band (4) führen, wenn das Band (4) umläuft;d) ein tranportierendes Trum (4a) des endlose Bandes (4), welches von der ersten Umlenkrolle (6a) zur zweiten Umlenkrolle (6b) läuft, außerdem ein zurücklaufendes Trum (4a), welches von der zweiten Umlenkrolle (6b) zur ersten Umlenkrolle (6a) läuft und e) ein Längsführungselement (9) für das Band (4).Um den Bandlauf zu stabilisieren umfasst das Längsführungselement (9) ein Leitrollenpaar (10a, 10b), zwischen dem das Band (4) läuft.
Patent AT-14898-U1 (AT)
Title: Windstrommodul
Inventor: TAIBL MANFRED
IPC: F03D3/06
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windstrommodul mit einem Walzenrotor mit gebogenen Rotorlamellen (3) und mit Strömungswalzen (1), durch die sich eine verengte Einströmung (6) und eine erweiterte Ausströmung (7) für den Windstrom (2) ergibt. Die Rotorlamellen (3) sind mit Strömungsdüsen (10) versehen, durch die der beschleunigte Windstrom (2) in Drehrichtung auf die nächstliegenden Rotorlamellen (3) und Strömungswalzen (1) des Walzenrotors weiter geführt wird.
Patent AT-9260-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum zerkleinern und separieren von medizinischem abfall
Filed: 2005-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerkleinern und Separieren von medizinischem Abfall, insbesondere von mit Körperflüssigkeiten und biologischem Material gefüllten Kunststoffbehältern, mit einer in einem Gehäuse (1) angeordneten, motorbetriebenen Zerkleinerungseinheit (2) mit einem Einlassschacht (3) für die Zufuhr des medizinischen Abfalls und einem zu einer Austrageinheit (10) führenden Auslassschacht (9) für den zerkleinerten Abfall, wobei in der Austrageinheit (10) eine Separierung des Abfalls in eine Fest- und eine Flüssigfraktion erfolgt und ein Auffangbehälter (12) für die Festfraktion, sowie ein Auslass (13) für die Flüssigfraktion vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist die Zerkleinerungseinheit (2) über Dämpfungselemente (14) am Gehäuse (1) befestigt ist und der Einlass (3)-, sowie der Auslassschacht (9) stehen über jeweils ein elastisches Dichtelement (15) mit der Zerkleinerungseinheit (2) in Verbindung.
Patent AT-8537-U1 (AT)
Title: Abwasserkanal
Filed: 2005-08-31
Abstract: Kanalsegment zur Bildung eines Längsabschnittes eines Kanals, insbesondere eines Abwasserkanals, das aus zwei vorgefertigten Betonformteilen (1, 4) zusammengesetzt ist, wobei ein erster Betonformteil als Bodenteil (4) ausgeführt ist, und ein zweiter Betonformteil als kuppelförmiger Oberteil (1), der auf den Bodenteil (4) aufsetzbar ist.
Patent AT-4673-U1 (AT)
Title: Abdeckhaube für kraftfahrzeuge
IPC: B60J11/00
Filed: 2000-09-13
Abstract: Eine Abdeckhaube (1) für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen, besitzt eine der Form des Fahrzeuges (2) im wesentlichen angepaßte Fasson und besitzt wenigstens im Bereich der nach oben weisenden Flächen und/oder Fenster des Fahrzeuges, sowie wenigstens im Bereich der oberen Abschnitte der Seitenwände und der Seitenfenster des Fahrzeuges aufblasbare Kammern. Die beispielsweise als längslaufende Schläuche ausgebildeten Kammern sind an eine gemeinsame Aufblaseleitung (6) angeschlossen, so daß sie bei Bedarf unter Druck gesetzt werden können und die Abdeckhaube (1) das Fahrzeug (2) polsterartig schützend umgibt. In der Aufblaseleitung (6) ist ein Rückschlagventil vorgesehen, so daß in die Abdeckhaube eingeblasenes Gas zurückgehalten wird. Das Rückschlagventil kann willkürlich geöffnet werden, so daß die Abdeckhaube (1) bzw. die in ihr vorgesehenen mit Luft oder einem anderen Gas gefüllten Kammern entleert und die Abdeckhaube (1) raumsparend zusammengefaltet und verstaut werden kann. Die Abdeckhaube kann mit Hilfe von an elastischen Bändern (3) befestigten Haken (4) an der Unterseite des Fahrzeuges (2) und/oder an Rädern, Radausschnitten desselben gesichert werden.
Patent AT-7098-U1 (AT)
Title: Klappbares transportgerät
Inventor: ENZINGER WOLFGANG
IPC: B62B5/00
Filed: 2003-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein klappbares Transportgerät zum Bewegen und/oder Verladen von Behältnissen, wie Einkaufskörben bis 250 Liter Volumen, Kisten od. dgl., zum Beladen von Kraftfahrzeugen, Regalen etc. Das Transportgerät weist ein Fahrgestell (1) mit zwei Achsen, einen vom Fahrgestell (1) aufragenden Tragerahmen (2) mit einer Hebeeinrichtung (9) für das Behältnis (20; 21; 22) und an der Hebeeinrichtung (9) eine Kupplungseinrichtung (18) für das Behältnis (20; 21; 22) auf. Der Tragerahmen (2) ist durch Gelenke (7) mit dem Fahrgestell (1) verbunden und in eine platzsparende zusammengeklappte Stellung parallel zum Fahrgestell (1) und in eine Stellung in einem Winkel von 90 bis 110° zum Fahrgestell (1) aufklappbar. Das Transportgerät wird mit dem Fahrgestell (1) unter das Kraftfahrzeug oder Regal gefahren und hebt das Behältnis mit dem Ladegut wie ein Stapler ins Fahrzeug oder Regal.Ein Gewindehubmechanismus (10) oder eine Gurtspannvorrichtung (11) ermöglicht das Anheben oder Absenken der Behältnisse (20; 21; 22). Diese werden als Einkaufskorb, als Klapp- oder Stapelkörbe (20), als Ladegabel (22) für Getränkekisten, etc. ausgeführt.
Patent AT-5596-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur übertragung von finanzwerten zwischen teilnehmern eines telekommunikationsnetzes
IPC: G06Q20/00
Filed: 2000-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung von Finanzwerten (Dollar) zwischen Teilnehmern (A, B) eines Telekommunikationsnetzes (1), das zumindest ein Mobilfunknetz (2) umfaßt, in welchem Textmitteilungen (14, 14) auf ihrem Weg vom sendenden Teilnehmer (A) zum empfangenden Teilnehmer (B) eine Textmitteilungszentrale (12, SC) des Mobilfunknetzes (2) durchlaufen, mit einer Kontoführungseinrichtung (18), welche den Teilnehmern (A, B) Konten (19, 20) für Finanzwerte (Dollar) in Eigentümerbeziehung zuordnet, und einer Detektionseinrichtung (17), die den Durchlauf der Textmitteilungen (14, 14), durch die Textmitteilungszentrale (12) überwacht, eine vorgebbare Kennung (Dollar) einer Textmitteilung detektiert, und im Detektionsfall die Kontoführungseinrichtung (18) zu einer Übertragung eines vorgebbaren Finanzwertes (Dollar) vom Konto (19) des diese Textmitteilung (14, 14) sendenden Teilnehmers (A) zum Konto (20) des diese Textmitteilung empfangenden Teilnehmers (B) ansteuert. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren und Programmlogiken.
Patent AT-7700-U1 (AT)
Title: Differentialgetriebeeinheit mit angepasster schmierung
Inventor: GUMPOLDSBERGER THOMAS ING
IPC: F16H57/04
Filed: 2003-12-22
Abstract: Eine Differentialgetriebeeinheit für den Antrieb zweier Achsen enthält eine Eingangswelle (4), eine Durchtriebswelle (5), eine Abtriebswelle (6), ein Differential (7) und eine Ölpumpe (20), die das Differentialgetriebe drehzahldifferenzabhängig mit Schmieröl versorgt. Um eine wirklich bedarfsgerechte Schmierung zu erreichen, weist die Ölpumpe (20) einen ersten und einen zweiten rotierenden Teil (25,41) auf, von denen der erste (25) mit einer der drei Wellen (4,5,6) und der zweite (41) mit einer anderen der drei Wellen (4,5,6) antriebsverbunden ist, wobei der zweite rotierende Teil (25) unter Zwischenschaltung einer Übersetzung (21) angetrieben ist, sodass die Drehzahlen der beiden rotierenden Teile (25,41) bei schlupfloser Geradeausfahrt verschieden sind.
Patent DE-8629519-U1 (DE)
IPC: H01Q1/12
Filed: 1986-11-05
Abstract: The device has two parallel vertical legs (5), mounted on the rear side of the parabolic antenna (1, 1a, 2), and a holder, provided for mounting on an antenna mast (17), which likewise has two parallel vertical legs (13), the legs (5) of the parabolic antenna being connected to those of the holder, such that they can swivel about a horizontal axis (7) and can be clamped at a chosen inclination by means of bolts (28) which extend through elongated holes (15, 16) arranged in the form of arcs about the pivoting axis (7) as a centre of curvature. The pivot support is formed by two pins (9) on the legs (5) and by two slots (14) running at an angle in the legs (13). During assembly of the antenna, the pins (9) are suspended in the slots (14). <IMAGE>
Patent DE-8703754-U1 (DE)
IPC: E01F13/00
Filed: 1987-03-13
Abstract: The barrier has a swing-down, stirrup-like blocking element (11, 12, 13) on which a supporting strut (17) consisting of two telescope tubes (20, 21) is articulated; in the erected blocking position, the two telescope tubes are locked against mutual displacement. The telescopic supporting strut (17) can be extended and retracted with the aid of an electric motor (25), a chain (29), which rotates by means of a driving gearwheel (26) and a deflection roller (28), forming the gear connection between the outer tube (20) and the inner tube (21); the drive and gear connection are arranged inside the supporting strut. A spring-loaded locking element (47, 37) is brought into disengagement either by a lock (24) or by the said gear connection, preferably during starting of the motor (25). <IMAGE>
Patent DE-8810248-U1 (DE)
IPC: B23Q7/04
Filed: 1988-08-12
Abstract: A device for moving the gripper of an inserting device for workpieces has a stop plate 133 which is moveable in the guide direction 108 and in the transverse direction 123, to be precise controlled via a barrel cam 104, the axis 105 of rotation of which extends in the guide direction, and two lever gears 113, 125; 152, 110 which interact with control cams 106, 154. 
<IMAGE>
Patent DE-9103262-U1 (DE)
IPC: E04F17/08
Filed: 1991-03-18
Abstract: The invention relates to an installation channel for supply lines, in particular for pipes, cables and the like, which, with a wall-side holding strip 3 and a covering strip 4 capable of being fastened thereto, forms a peripherally closed laying channel 7, provision being made, in order to connect the holding strip and the covering strip 3, 4, for upper and lower connecting means 5, 6, one of which is designed as a catch and the other as a lock, comprising an abutment on the holding strip and a locking tongue, capable of engagement behind said abutment, on the covering strip 4. To provide, in particular, a laying channel which can be adapted, in a variable design, to different pipe diameters, both connecting means 5, 6 are designed as stepped connecting means and bound a laying channel 7 which is variable in its horizontal internal dimension as a function of the chosen connecting step. 
<IMAGE>
Patent DE-9116613-U1 (DE)
IPC: B65G47/36
Filed: 1991-08-12
Abstract: A flat bar (1) hanging vertically in the usage position is provided at its upper end with a coupling element (2) directed towards an engagement with a transport unit and with a running roller (3) fitting on transport track guides. Near to its lower end, the bar has a recess (4) for accommodation of the suspension hook of a carrier to be transported. The recess (4) in the flat bar is uncoverable for locking the suspension hook by means of a wt. (5) movable downwards along the flat bar. This bar has two elbow bends, whereby the wt. (5) in the usage position adopts a location symmetrical to the vertical axial and central planes of the running roller (3).
Patent DE-9215324-U1 (DE)
Inventor: PETTYFER ALAN DEREK SPENCER
IPC: A01G27/02
Filed: 1992-11-06
Abstract: A plant raising device comprises a body with a central opening inside a collar (30) and in which a plant will be planted, surrounded by a trough (32). The trough has holes (36) in its base through which water can be fed from the trough into the growing medium (22) (soil or the like) surrounding the roots of the plant.
Patent SK-1752013-U1 (SK)
Inventor: CERNAKOVA GABRIELA
IPC: A23G9/04
Filed: 2013-10-07
Abstract: Predmetom úžitkového vzoru je spôsob výroby granitovaných nápojov, ktoré obsahujú prírodné ingrediencie, ako napríklad káva, sypané alebo porciované čaje, čerstvé čajové byliny a ovocie, ovocné šťavy, džúsy či citrusové koncentráty, ktoré sa môžu dochutiť akýmkoľvek sladidlom.
Patent AT-15241-U1 (AT)
Title: Werkzeug mit einem Stiel und einem am Stiel befestigten Werkzeugteil
IPC: B26B23/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Werkzeug mit einem Stiel (2) und einem am Stiel (2) befestigten Werkzeugteil (3), insbesondere einem Axtkopf, wobei der Stiel (2) durch zumindest zwei Stielteile (4) gebildet ist, die untereinander verbunden sind und von denen zumindest eines mit dem Werkzeugteil (3) verbunden ist, wobei die zumindest zwei Stielteile (4) von einer Hülle (5) umgeben sind.
Patent DE-20023468-U1 (DE)
Title: Actuator for parking brake for motor vehicles has bearing block of one-piece injection-molded/cast part for aluminum/magnesium alloy
IPC: B60T7/10
Filed: 2000-02-16
Abstract: The device has a hand brake lever held pivoted in a bearing block. The bearing block (3) is a one-piece plastic injection-molded part or a cast part of a light metal alloy, e.g. aluminum or magnesium alloy. It has at least three support feet or holders for sealed fastening in apertures in a base. The holders have a basin (16) projecting into the base. The block also has fasteners for a central console, and a holder for an arm support.
Patent DE-20114935-U1 (DE)
IPC: A47L9/24
Filed: 2001-09-10
Abstract: The connecting sleeve for a vacuum cleaner hose has a protective cover duct (2) for electrical cables. The end of the hose partially encloses a connecting sleeve (4) which has a set back section to receive the end of the cable cover. The set back section (4b) forms a housing which is closed facing the insertion end of the sleeve. The housing can form a tube with a cut out (4c) opening at the sidewall of the sleeve. The cut outs are not covered by the end of the hose.
Patent DE-20117980-U1 (DE)
Title: Sub-surface storage installation has fuel tank resting on cradle under a heavy mass of bulk material preventing upward motion in presence of rising ground water
IPC: B65D90/12
Filed: 2001-11-07
Abstract: A set of sub-surface storage tanks (1) rest within a pit with a base, supported by fitted cradles (3). The tanks are weighed down by a quantity of suitable material e.g. gravel (7) to counteract the upthrust from rising ground water (W).
Patent DE-20201927-U1 (DE)
Title: Shear connector has deformable plastic centering bush fitted on anchor shank and with external circumferential surface widening axially in one direction, and has shear force sleeve seated on anchor shank
IPC: F16B5/02
Filed: 2002-02-08
Abstract: The shear connector has a centering bush fitted on an anchor shank (12). The centering bush (20) has an external circumferential surface (28) widening axially in one direction and is therefore conical. The centering bush is deformable and consists of plastic. The shear connector has a shear force sleeve (40) seated on the anchor shank. The shear connector has a washer (22) and a pivot bearing (36,38) by which the washer is supported to pivot axially in all directions.
Patent DE-20203390-U1 (DE)
IPC: B23C3/12
Filed: 2002-03-02
Abstract: The device (1, 2), in particular to be used for the creation of a chamfered border along a workpiece, and assembled of a housing (4) accommodating the drive (7, 13) and the related components, is additionally fitted with a guide plate (3, 17) to be positioned on top of the upper surface of the part to be machined. The guide plate (3, 17) can be individually adjusted regarding its position without interfering with the clamping unit holding the cutting tools (9, 10).
Patent DE-20215107-U1 (DE)
Title: Stop cock or gate valve, comprising element joined to spindle indicating position of closing unit
IPC: F16K37/00
Filed: 2002-09-25
Abstract: The stop cock or gate valve, assembled of a main housing (5) and an upper housing (15) accommodating a spindle (13) moving in a guide sleeve (20) and acting on the closing unit when the head (7) is rotated, is fitted with a device indicating the position of the closing unit. A screw (9) horizontally inserted into the guide sleeve (20) and protruding from a vertical slot (8) positioned at the front of the upper housing part (15) is axially moved when the head (7) is rotated. The words open, closed, and half open are positioned at the outer surface of the upper housing (15) at the appropriate height in order to offer the required information in coordination with the screw head (9).