baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002292-U1 (DE)
Title: Taschen- und Hilfsscherenhalterung
IPC: B26B29/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Taschen- und Hilfsscherenhalterung zu einer sicheren Aufnahme von 4 Zoll bis 5 Zoll, vorzugsweise 4,5 Zoll (ca. 11,5 cm lang) Taschenscheren mit geraden, abgerundeten Scherenblättern, die seit Jahrzehnten von mehreren Firmen hergestellt werden und die sich sehr gut dazu eignen, Sicherheitsgurte zu durchschneiden. Um dies zu gewährleisten, muss zu jeder Halterung ein Autosicherheitsgurtstück als Schnittprobe beigelegt sein, damit die Schnittleistung z. B. von gebrauchten Scheren, selbst getestet werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass diese Halterung (1) mit Hilfe eines dreißig Millimeter breiten Klettbandes (12), welches durch die beiden Schlitze (3) gezogen wird, auf der Oberseite einer Autosonnenblende so platziert wird, dass der weiße Klettverschluss mit Aufschrift, sich an der Unterseite der Blende (3) befindet.
Patent DE-202015005262-U1 (DE)
Title: Erfrischungsgetränk mit Karamellgeschmack
IPC: A23L2/60
Filed: 2015-07-28
Abstract: Erfrischungsgetränk mit Karamellgeschmack dadurch gekennzeichnet, dass Erfrischungsgetränke unterschiedlicher Geschmacksrichtungen mit Karamellsirup/Karamellgeschmack versetzt in den handelsüblichen Behältnissen angeboten wird.
Patent DE-202015007073-U1 (DE)
Title: Brennkammer im Verbrennungsmotor mit einer Motoreffizienz steigernden Einrichtung
IPC: F02B75/40
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine Brennkammer im Verbrennungsmotor, die mit einer Vorrichtung zur Gewährleistung des Soll-Druckes in entsprechender Betriebsphase des Motors ausgestattet ist.
Patent DE-202015100646-U1 (DE)
Title: Fackel
IPC: F21L17/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Fackel zur Erzeugung von Licht durch Verbrennen eines schmelzbaren Brennstoffes, aufweisend einen schalenartigen Brennstoffbehälter (4, 4.1), in welchem zentriert ein unbrennbarer Docht (5) aus einer Vielzahl von Glasfasern innerhalb eines in Form eines Hohlzylinders ausgebildeten Dochthalters (3), der auf seiner Mantelfläche mehrere, quer durch die Wandung verlaufende Brennstoffkanäle (7) aufweist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass: – die Fackel einen geschlossenen Hohlschwimmkörper (1) umfasst, – der Hohlschwimmkörper (1) eine schalenartige Einbuchtung (2) in einem, im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Fackel nach oben ausgerichteten, Wandungsabschnitt aufweist; und – der Docht (5) sich innerhalb des Dochthalters (3) entlang dessen gesamter Längsachse erstreckt und an dessen verbrennungsseitigem Endbereich über den Dochthalter (3) hinausragt.
Patent DE-202015104926-U1 (DE)
Title: Elastischer und mittelschnurloser Senkel
IPC: A43C9/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Mittelschnurloser und elastischer Senkel, der als elastischer, mittelschnurloser, umflochtener und schlauchartigen Senkel gebildet ist, wobei: die Mitte (21) in Längsrichtung dieselbe hohle Form beibehält, wobei auf der Außenseite des elastischen Senkels (2) in Längsrichtung mehrere dickere Abschnitte (23) und mehrere Zwischenabschnitte (22) abwechselnd gebildet sind, wobei der dickere Abschnitt (23) der Teil ist, der eine hohe Flexibilität aufweist, wobei der Durchmesser (D2) des dickeren Abschnitts (23) größer als das Loch (D2) der Öffnung (31) im Material und der Durchmesser des dickeren Abschnitts (23) der Axialspannung entsprechend veränderlich ist, wobei der Mindestdurchmesser (D4) des dickeren Abschnitts (23), der die Axialkraft aufzunehmen vermag, geringer als das Loch (D2) der Öffnung (31) im Gegenstand ist und nach dem Entspannen der Axialkraft wieder in den Ausgangsdurchmesser des dickeren Abschnitts (23) zurückkehrt sowie wieder die ursprüngliche Form aufweist, was ein Zuschnüren und Lockern des Gegenstandes erleichtert.
Patent DE-202015105492-U1 (DE)
Title: Adapter zum Einbau einer Rohrabzweigung
IPC: F16L41/08
Filed: 2015-10-16
Abstract: Adapter (1) zum Einbau einer Rohrabzweigung in ein Rohr (2) einer Rohrleitung, – mit einem Rohrstutzen (3), – mit einer Montageplatte (4), die mit dem Rohrstutzen (3) gekoppelt ist und die zur flächigen Auflage an dem Rohr (2) der Rohrleitung gewölbt ist, wobei die Montageplatte (4) Mittel zur Halterung (13) wenigstens einer Schelle aufweist.
Patent DE-202015105755-U1 (DE)
Title: Ventilkammerabdeckung, Motor und Fahrzeug
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ventilkammerabdeckung (1), umfassend ein Lagerloch (11) zum Anbringen einer Nockenwelle und ein Stößelloch (12) zum Durchtritt eines Rollenstößels (4) einer Hochdruckölpumpe, wobei das Lagerloch (11) mit dem Stößelloch (12) in Verbindung steht und eine Innenfläche des Lagerlochs (11) einen an das Stößelloch (12) angrenzenden ringförmigen Zapfenanbringungsbereich (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfenanbringungsbereich (13) mit einer Schmierölnut (14) versehen ist und sich ein Ende der Schmierölnut (14) zu einer Verbindungsstelle des Zapfenanbringungsbereichs (13) und des Stößellochs (12) erstreckt.
Patent DE-202016000467-U1 (DE)
Title: Wasserkocher
IPC: A47J27/21
Filed: 2016-01-26
Abstract: Wasserkocher einschließend ein undurchsichtiges Gehäuse mit einem durchsichtigen Streifen, ein elektrisches Heizelement und eine Signalleuchte, die während der Arbeit des Heizelementes leuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einer Einrichtung zum Beleuchten mindestens eines Teils des durchsichtigen Streifens während der Arbeit des Heizelementes ausgestattet ist.
Patent DE-202016002036-U1 (DE)
Title: Klemmverbinder
IPC: F16B2/20
Filed: 2016-04-04
Abstract: Klemmverbinder, umfassend mindestens zwei Klemmelemente (A; B), wobei ein Klemmelement (A; B) aufweist: – einen äußeren Klemmbügel (1) und – mindestens einen von dem äußeren Klemmbügel (1) umgebenen inneren Klemmschenkel (3), der mit dem äußeren Klemmbügel (1) über eine torsionsflexible Querverbindung (4) verbunden ist, derart, dass der äußere Klemmbügel (1) und der mindestens eine Klemmschenkel (3) in einer Ebene angeordnet sind, wobei die Klemmelemente (A; B) miteinander verbunden und in einem Winkel zueinander angeordnet oder anordenbar sind.
Patent DE-202016002654-U1 (DE)
Title: Universelles Staudruckwasserrad mit Fallstrecke und Druckkulisse
IPC: F03B7/00
Filed: 2016-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von potentieller Energie von Wasser in Form der Kombination eines universellen Staudruckwasserrades (Sw) und einer Zulaufkulisse (Fs) zur gravitativen Beschleunigung des aus einem hoch liegenden Zuflusses herabfließenden Wassers (Wo). Der entstehende kinetische Impuls wird vor Einleitung in das unterschlächtige Wasserrad (Sw) am untersten Endpunkt-(Wu) durch eine Düse (D) geleitet, um dort in mechanische, nutzbare Rotationsenergie durch das Wasserrad (Sw) umgewandelt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Gravitation beschleunigten Wassermengen den Fallimpuls mittels einer Druckkulisse (Fs) und einer Düse (D) so konzentriert auf die Schaufeln (Sr, Sg) des Laufrades übertragen, dass dieses den Impuls rechtwinkelig aufnimmt und maximal in Drehung (G) verwandelt, wobei das anströmende Wasser wieder abgebremst und in das untere Gewässer (Wu) eingeleitet wird. (s. 1–5)
Patent DE-202016003995-U1 (DE)
Title: Bodenschutzplatte für Abrollcontainer
IPC: B65D90/18
Filed: 2016-06-28
Abstract: Bodenschutzplatte für Abrollcontainer dadurch gekennzeichnet, dass diese für alle Abrollcontainer geeignet sind, um den Untergrund vor Beschädigungen zu schützen
Patent DE-202016004440-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung mit zwei Trennelementen
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Druckausgleichsvorrichtung (1) für ein Gehäuse (100) um einen mit variablem Gasdruck beaufschlagten Innenraum, aufweisend – ein äußeres oleophobes Trennelement (8) zum Ausgleich von Gasdruckunterschieden zwischen dem Innenraum und einer Umgebung des Gehäuses und zur Abweisung von flüssigen und/oder festen Medien der Umgebung, das eine semipermeable äußere Membran aufweist, und – ein inneres oleophobes Trennelement (20) zur Abweisung von flüssigen und/oder festen Medien des Innenraums, dadurch gekennzeichnet, dass das innere oleophobe Trennelement eine semipermeable innere Membran aufweist.
Patent DE-202016006472-U1 (DE)
Title: Spezialkartonage für die maschinelle Entnahme von Bedienungsanleitungen und ähnlichen Druckprodukten an Verpackungsanlagen
IPC: B65D81/05
Filed: 2016-10-20
Abstract: Mehrwegfähige Verpackungslösung für die Lieferung von Druckprodukten.
Patent DE-202016104155-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schallschutz
IPC: E02D13/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Vorrichtung zum Schallschutz für Rammarbeiten unter Wasser, wobei die Vorrichtung zumindest eine auf dem Meeresgrund festlegbare Leitung, welche eine Mehrzahl von Bohrungen aufweist, sowie zumindest einen Kompressor, mit welchem Druckluft in die Leitung einbringbar ist, so dass diese aus den Bohrungen austreten kann, aufweist, wobei die Leitung zumindest einen Längsabschnitt in der Form eines Schlauches aufweist und der Schlauch einen geschichteten Wandungsaufbau aufweist, der, von innen nach außen, eine Innenschicht, eine erste Festigkeitsträgerschicht, eine Zwischenschicht, eine zweite Festigkeitsträgerschicht und eine Außenschicht umfasst, wobei in der Zwischenschicht zumindest ein Beschwerungskörper eingebettet ist.
Patent DE-202016105810-U1 (DE)
Title: Ein Dielektrikumsstapel und eine Isolatoreinrichtung
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-10-18
Abstract: Dielektrische Struktur, aufweisend: eine erste Schicht (90) aus einem ersten Typ von Dielektrikum, bei einem Substrat ausgebildet, und eine zweite Schicht (92) aus dem ersten Dielektrikum, auf der ersten Schicht ausgebildet, wobei die zweite Schicht durch eine Peripherie begrenzt ist und mindestens einige Teile der zweiten Schicht (92) sich nicht zu einer oder über eine Peripherie (90a) der ersten Schicht erstrecken, und weiterhin aufweisend eine Schicht aus einem zweiten Dielektrikum (304), über einer obersten (94) der Schichten aus dem ersten Dielektrikum ausgebildet, wobei die Schicht aus dem zweiten Dielektrikum eine höhere Permittivität als das erste Dielektrikum besitzt.
Patent DE-202016107387-U1 (DE)
Title: Wasserversorgungseinrichtung
IPC: F16L9/18
Filed: 2016-12-27
Abstract: Wasserversorgungsvorrichtung umfassend einen von Wasser durchflossenen Rohrabschnitt (36; 136) mit einer ersten Stirnseite (38), wobei die erste Stirnseite (38) des Rohrabschnitts (36; 136) verschlossen ist, mit einer zweite Stirnseite (40) des Rohrabschnitts (36; 136), mit einem vorgegebenen Innendurchmesser (R) sowie mit einem Eingang (30) und einem Ausgang (42), die im Abstand voneinander entlang der Längsachse des Rohrabschnitts (36; 136) angeordnet sind, wobei ein Totraum (34) im Inneren des Rohrabschnitts (36; 136) zwischen der verschlossenen Stirnseite (38) des Rohrabschnitt (36; 136) und dem Eingang (30) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein beidseitig offenes Innenrohr (50) mit einem ersten und zweiten Innenrohrende (52, 54) in dem Rohrabschnitt angeordnet ist, wobei der Durchmesser (r) des Innenrohrs geringer als der Durchmesser (R) des Rohrabschnitts (36; 136) ist und wobei das erste Innenrohrende (52) im Totraum (34) mit Abstand von der verschlossenen Stirnseite (38) angeordnet ist und die Länge des Innenrohres (50) so bemessen ist, dass das Innenrohr (50) zumindest aus dem Totraum heraus in den Bereich des Rohrabschnitts (36; 136) zwischen Eingang (30) und zweiter Stirnseite (40) des Rohrabschnitts (36; 136) hineinragt.
Patent DE-202017000488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten bei Fischen
IPC: A01K61/13
Filed: 2017-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten bei Fischen in umweltoffenen und/oder -geschlossenen Kreislauf-Aquakulturen, in denen die Fische gezüchtet und gemästet werden, und wobei die Fische außerhalb des Wassers beim Transport durch Transportrinnen (4) behandelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportrinnen (4) jeweils mit mindestens einer Infrarot-Bestrahlungseinrichtung (5) und/oder einem Mikrowellenerzeuger (7) versehen sind, die die Fische beim Transport durch die Transportrinnen (4) passieren und wo sie mit Infrarot-Strahlung und/oder Mikrowellen bestrahlt werden.
Patent DE-202017003172-U1 (DE)
Title: Modelleisenbahndübel
IPC: F16B13/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Modelleisenbahndübel zum Befestigen einer Schraube in einem Loch eines Bauteils, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel aus einem Elastomer-Material bestehen kann.
Patent DE-202017004232-U1 (DE)
Title: Mit faserhaltigen Trägermaterial kombinierte Folie für Korrosionsschutzverpackungen
IPC: C23F11/00
Filed: 2017-08-12
Abstract: Mit faserhaltigen Trägermaterial (2) auf petrochemischer- bzw -biobasierter Polymerbasis kombinierte Folie (1) für Korrosionsschutzverpackungen von Eisenmetallen und nichtpassivierbaren Nichteisenmetallen, wie Kupfer, Silber, Magnesium und deren Legierungen gegen atmosphärische Korrosion dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete faserhaltige Trägermaterial (2) bzw. die Folie (1) aus wenigstens einem Dampfphasen-Korrosionsschutzinhibitor und/oder wenigstens einer schwefelabsorbierenden Komponente, bestehen.
Patent DE-202017103973-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Deckenbefestigung einer Hängeleuchte
IPC: F21V21/03
Filed: 2017-07-04
Abstract: Aufhängevorrichtung zur Deckenbefestigung einer Hängeleuchte an einem vor einem Hohlraum angeordneten Deckenelement, wobei die Aufhängevorrichtung folgendes aufweist: – eine Gewindestange mit einem Außengewinde, die durch eine Öffnung in dem Deckenelement führbar ist, wobei die Gewindestange zur Aufnahme eines Kabels der Hängeleuchte hohl ausgebildet ist; – einen Kippbalken mit einer Balkenlängsachse und einer quer zur Balkenlängsachse verlaufenden Ausnehmung; – einen Gewindeeinsatz mit einer Durchgangsöffnung mit einem Innengewinde, wobei der Gewindeeinsatz zur Aufnahme der Gewindestange ausgebildet ist und derart in die Ausnehmung des Kippbalkens einsetzbar ist, dass der Kippbalken um eine Symmetrieachse des Gewindeeinsatzes schwenkbar ist.
Patent DE-202018004604-U1 (DE)
Title: Pumpenstößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
IPC: F04B1/00
Filed: 2018-10-04
Abstract: Pumpenstößel (1), insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, bestehend aus einem hohlzylindrischen Gehäuse (2), dessen Antriebsseite (3) eine Rolle (4) für einen Gegenlauf eines periodischen Huberzeugers und dessen Abtriebsseite (5) eine Platte (6) für einen Kontakt eines Folgeglieds an deren Außenseite (7) hat, wobei die Rolle (4) auf einem Bolzen (8) sitzt, welcher in von einem Außenmantel (9) des Gehäuses (2) eingerückten Flachs (10) steckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenstößel (1) eine langhülsenartige Geometrie besitzt, wobei dessen abtriebsseitige Stirn (11) durch einen einteilig angebundenen, die Platte (6) bildenden Boden verschlossen ist.
Patent DE-202018005518-U1 (DE)
Title: Solar-Funkfernbedienung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine Fernbedienung gekennzeichnet durch Solarzellen und Funk.
Patent DE-202018101302-U1 (DE)
Title: Staubsaugersaugeinrichtung
IPC: A47L9/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Staubsaugersaugeinrichtung mit einem Unterteil (10) aus Kunststoff, in der Leisten (11) zum Schaben eines zu reinigenden Bodens (100) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (10) mindestens einen Metalleinsatz (20) auf Höhe der Schableisten (11) aufweist, der zumindest teilweise in dem Kunststoff aufgenommen ist, und der Einsatz (20) in einem vorbestimmten Abstand zu einer Ebene angeordnet ist, die die Schableisten (11) enthält.
Patent DE-202018102329-U1 (DE)
Title: Computersystem
IPC: G06F21/86
Filed: 2018-04-25
Abstract: Computersystem (1), aufweisendein Computergehäuse (2) mit einer Computergehäusewand (3, 4), wobei die Computergehäusewand (3, 4) eine Verriegelungsöffnung (5) aufweist,ein Verriegelungselement (7) mit einem Verriegelungsbolzen (9),wobei das Verriegelungselement (9) ausgebildet ist an der Computergehäusewand (3, 4) für eine Verriegelungsfunktion festgelegt zu werden,wobei zum Festlegen des Verriegelungselements (7) zunächst in einem ersten Montagezustand der Verriegelungsbolzen (9) durch die Verriegelungsöffnung (5) geführt wird und anschließend das Verriegelungselement (7) in einen Verriegelungszustand überführt wird, in welchem der Verriegelungsbolzen (9) mit dem Computergehäuse (2)verriegelt.
Patent DE-202018102479-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Gegenstandes auf der Ladefläche eines Nutzfahrzeuges
IPC: B25B25/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Gegenstandes auf der Ladefläche eines Nutzfahrzeuges mit einer Spannkette mit einem Ratschenspanner, der mit einem Handhebel (8) zum Spannen der Spannkette betätigbar ist und eine Gewindemuffe (2) aufweist, in die an einem Ende ein Gewindebolzen (3) mit Rechts- und am anderen Ende ein Gewindebolzen (4) mit Linksgewinde eingreift, gekennzeichnet durch ein auf den Handhebel (8) steckbares Gehäuse (7), dass eine Ausnehmung (9) aufweist, mit der das auf den Handhebel (8) gesteckte Gehäuse (7) die Gewindemuffe (2) des Ratschenspanners mit zwei Schenkeln (11, 12) übergreift, wobei auf der von dem Handhebel (8) abgewandten Seite der Gewindemuffe (2) ein an den beiden Schenkeln (11, 12) angreifender Bolzen mit einem Schloss zur Sicherung des Bolzens in der Ausnehmung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202018103044-U1 (DE)
Title: Halterung für Trittbrett
IPC: B29C48/475
Filed: 2018-05-30
Abstract: Komponente für ein Fahrzeug, bei der:
 die Komponente aus einem Polyethylen mit ultrahohem Molekulargewicht (UHMWPE) und einem aussteifenden Füllmaterial geformt ist.
Patent DE-202018103495-U1 (DE)
Title: Adapter zum Anordnen einer Wasserauslassdüse in einem an einen Wasserhahn anschraubbaren Endstück sowie eine Baugruppe bestehend aus einem solchen Adapter und einer Wasserauslassdüse
IPC: E03C1/08
Filed: 2018-06-21
Abstract: Adapter (5) zum Anordnen einer Wasserauslassdüse (30) in einem an einen Wasserhahn anschraubbaren Endstück (42) mit einem ein sich von einem oberen Ende erstreckenden Grundkörper (10) und
 einer ein Durchgangsloch aufweisenden Dichtung (20), welche einen oberen Abschnitt (21) aufweist, welcher sich oberhalb des Grundkörpers (10) befindet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass sich vom oberen Ende des Grundkörpers (10) eine Dichtungsfläche (15) erstreckt,
 dass die Dichtung (20) einen an der Dichtungsfläche (15) anliegenden Außenflächenabschnitt (24) aufweist, so dass sich ein unterer Abschnitt (22) der Dichtung (20) innerhalb des Grundkörpers (10) befindet.
Patent DE-202018103623-U1 (DE)
Title: Stromschienensystem
IPC: H01R25/14
Filed: 2018-06-26
Abstract: Stromschienensystem, mit einer einen Längsschlitz (4) aufweisenden Profilschiene (2), wobei an sich gegenüberliegenden Seiten des Längsschlitzes (4) mit einer Stromeinspeisung in Verbindung bringbare sich gegenüberliegende Kontaktstreifen (3) angeordnet sind, an denen in Funktion Kontakte (11) eines Verbrauchers (12) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstreifen (3) in die einander zugewandte Richtung im Querschnitt konvex ausgebildet sind.
Patent DE-202018104225-U1 (DE)
Title: Gleiskörperübergangseinheit
IPC: E01B3/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Gleiskörperübergangseinheit (10) für einen Gleiskörper mit einem Schottergleisabschnitt (11) und einem schotterlosen Gleisabschnitt (12) und mit wenigstens zwei Schienen (16), die sich in einer Schienenverlaufsrichtung (S) erstrecken, wobei die Gleiskörperübergangseinheit (10) zwischen dem Schottergleisabschnitt (11) und dem schotterlosen Gleisabschnitt (12) angeordnet ist, mit einem Grundkörper (25), der eine Unterseite (27) aufweist, die auf einem Untergrund (19) angeordnet ist, und der eine der Unterseite entgegengesetzte Oberseite (28) aufweist, auf der eine erste Schienenhalteeinrichtung (30) angeordnet ist, die jeweils einen ersten Schienenabschnitt (16a) der Schienen (16) hält, und die dazu eingerichtet ist, eine Schienenniveauänderung in einer Höhenrichtung (H) zu ermöglichen.
Patent DE-202018104525-U1 (DE)
Title: Deckel mit Ausgießer
IPC: B65D47/06
Filed: 2018-08-07
Abstract: Deckel (1) mit Ausgießer (2) für ein Flüssigkeit aufnehmendes Behältnis (3), wobei der Deckel (1) eine Lochung (6) aufweist, in die ein gelochter Stopfen (8) eingesetzt ist, in dessen Lochung ein röhrchenförmiger Ausgießer (2) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochung (6) eine die Lochung (6) erweiternde Kontur (9) aufweist und der Stopfen (8) in einem dazu passenden radial vorspringenden Bereich (10) eine Luftdurchgangsöffnung oder ein den Stopfen (8) durchgreifendes Luftröhrchen (11) aufweist.
Patent DE-202019003829-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für annähernd rundes Obst oder Gemüse
IPC: A46B5/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Reinigungsgerät, insbesondere eine Haushaltsbürste, mit einem Grundkörper (2), der mindestens ein Reinigungselement trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) auf mindestens einer Seite konkav ausgestaltet ist, wobei das mindestens ein Reinigungselement an der konkaven Seite angeordnet ist.
Patent DE-202019005061-U1 (DE)
Title: Kettfadenwächter mit Führungsabstützungen
IPC: D03D51/20
Filed: 2019-12-11
Abstract: Kettfadenwächter mit Führungsabstützungen, wobei die Führungsabstützungen einen zentralen Körper mit zwei Sitzen für zwei Stützrohre aufweisen; und wobei die Führungsabstützungen ein System zum Festsetzen der Führungsabstützungen an den Stützrohren aufweisen; dadurch gekennzeichnet, dass das System zum Festsetzen umfasst: zwei Hebel, die an dem zentralen Körper seitlich angeordnet und angelenkt sind; und eine Bedienschraube, die unter den Hebeln vorgesehen ist, durch die das Öffnen und Schließen der Hebel an den Stützrohren ermöglicht wird.
Patent DE-202019100703-U1 (DE)
Title: Erdungsaufbau für Netzanschlussbuchsen
IPC: H01R24/22
Filed: 2019-02-07
Abstract: Ein Erdungsaufbau für Netzanschlussbuchsen, umfassend: einen Erdungskörper, wobei der Erdungskörper einen Basisabschnitt, einen ersten Verbindungsabschnitt, einen zweiten Verbindungsabschnitt und ein Erdungsstück aufweist, wobei sich der erste und der zweite Verbindungsabschnitt von zwei Enden des Basisabschnitts nach unten erstrecken, wobei der erste und der zweite Verbindungsabschnitt und der Basisabschnitt gemeinsam einen Aufnahmeraum definieren, wobei sich ein dem Aufnahmeraum gegenüberliegender Kontaktabschnitt von einer Seite des Basisabschnitts nach außen erstreckt, wobei ein unteres Ende des ersten Verbindungsabschnitts zur Bildung des Erdungsstücks nach außen gebogen ist, wobei das Erdungsstück ein Erdungsloch aufweist.