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Patent DE-112017007440-T5 (DE)
Title: Dosiermodul zur Verwendung in Nachbehandlungssystemen für Verbrennungsmotoren
Inventor: ROHRMÜLLER RALF
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Nachbehandlungssystem schließt einen Einlassabgasabschnitt, einen Auslassabgasabschnitt, eine erste Nachbehandlungskomponente, ein erstes Dosiermodul und ein zweites Dosiermodul ein. Der Einlassabgasabschnitt empfängt Abgas. Der Auslassabgasabschnitt ist in Fluidverbindung mit dem Einlassabgasabschnitt. Die erste Nachbehandlungskomponente empfängt das Abgas aus dem Einlassabgasabschnitt, behandelt das Abgas und leitet das Abgas an den Auslassabgasabschnitt weiter. Das erste Dosiermodul ist entlang des Einlassabgasabschnitts positioniert. Das erste Dosiermodul ist so strukturiert, dass es dem Abgas selektiv Reduktionsmittel beimengt. Das zweite Dosiermodul ist entlang des Auslassabgasabschnitts positioniert. Das zweite Dosiermodul ist so strukturiert, dass es dem Abgas Reduktionsmittel beimengt.
Patent DE-112018004609-T5 (DE)
Title: Vorspannungsdetektierbare Schraubenvorrichtung
Inventor: KUBOTA YUJI
IPC: G01L5/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: In einer Schraubvorrichtung, bei der eine Unterlegscheibe zwischen zwei Muttern angeordnet ist, ist eine Schraubvorrichtung vorgesehen, die eine Vorspannung erkennen kann. Die vorspannungsdetektierbare Schraubvorrichtung umfasst: zwei Muttern (2, 3); eine Unterlegscheibe (4), die zwischen den beiden Muttern (2, 3) angeordnet und zusammengedrückt ist; einen Kopplungsabschnitt (25, 26), der so konfiguriert ist, dass die beiden Muttern (2, 3) so gekoppelt werden, dass sie nicht in der Lage sind, sich relativ zueinander zu drehen; und einen Kraftsensor (31) zum Detektieren der Vorspannung. Eine Kontaktfläche (11) von mindestens einer (2) der beiden Muttern (2, 3) mit der Unterlegscheibe (4) ist mit einer Aussparung (12) versehen, die von dem Kupplungsabschnitt (25, 26) so beabstandet ist, dass die Kontaktfläche reduziert wird. Der Kraftsensor (31) ist in der Nähe der Aussparung (12) an einer Außenfläche (P1-1) der Unterlegscheibe (4) angebracht.
Patent DE-112018004644-T5 (DE)
Title: Schlüssel und verfahren zum codieren von schlüssel-/ riegeleinheiten für eine schliessvorrichtung
Inventor: PASTOR MIRELES JULIETA
IPC: E05B29/10
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Codieren von Schlüssel-/ Riegeleinheiten für eine Schließvorrichtung von Öffnungsvorrichtungen eines Kraftfahrzeugs und einen Schlüssel, der aus diesem Verfahren erhalten wird. Jeder Schlüssel umfasst einen Schlüsselschaft (5), der angeordnet ist, um mit Plättchen (4a, 4b) eines Riegels (1) zusammenzuwirken und auf mindestens einer seiner lateralen Seiten (6a, 6b) mindestens eine Kurvenbahn (7, 8), die eine Folge von Erhöhungen (14) und Vertiefungen (17) beinhaltet, um eine Codierung und mindestens eine für die Codierung nicht verwendete freie Zone (18) zu bilden, die zwischen zwei aufeinanderfolgenden Erhöhungen (14) und Vertiefungen (17) positioniert ist. Das Verfahren umfasst die Schritte des Generierens von Codes für die Schlüssel- / Riegeleinheiten, des Überprüfens, ob der Schlüssel einer Schlüssel- / Riegeleinheit auch nicht aus dem ihm zugewiesenen Riegel (1) abgezogen werden kann, wenn er in Entriegelungsposition ist, und des Überprüfens, ob der Schlüssel nur den Riegel (1) entriegelt, der ihm zugewiesen ist. Gemäß der Erfindung umfasst das Verfahren einen Schritt des Änderns mindestens einer freien Zone (18) der Kurvenbahn (7, 8) des Schlüssels, um einen Zwischencode zu generieren, falls der Schlüssel einer Schlüssel- / Riegeleinheit aus dem im zugewiesenen Riegel (1) abgezogen werden kann, wenn er in Entriegelungsposition ist, und/ oder falls der Schlüssel einen Riegel (1) entriegeln kann, der ihm nicht zugewiesen ist, wobei der Zwischencode durch Hinzufügen mindestens einer Differenzierungserhöhung (35) und/ oder einer Differenzierungsvertiefung in der freien Zone (18) der Kurvenbahn (7, 8) des Schlüssels generiert wird.
Patent DE-112018007967-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, automatisiertes fahrzeugfahrtentwicklungssystem, fahrzeugsteuerverfahren und programm
Inventor: MIYAGAWA KEISUKE
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-09-06
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung enthält einen ersten Detektor, der konfiguriert ist, um ein Verhalten eines Fahrzeugs zu detektieren, einen zweiten Detektor, der konfiguriert ist, um eine Umgebungssituation des Fahrzeugs zu detektieren, einen Speicher, der konfiguriert ist, um eine Steuerlogik zu speichern, die Information ausgibt, die ein Verhalten des Fahrzeugs angibt, wenn zumindest Information, die die Umgebungssituation des Fahrzeugs angibt, in die Steuerlogik eingegeben wird, einen Herleiter, der konfiguriert ist, um die Steuerlogik auszuführen, um ein Verhalten des Fahrzeugs basierend auf zumindest der vom zweiten Detektor detektierten Umgebungssituation des Fahrzeugs herzuleiten, und einen Bestimmer, der konfiguriert ist, um ein erstes Verhalten des Fahrzeugs, das von dem ersten Detektor zu einer bestimmten Referenzzeit detektiert wird, mit einem zweiten Verhalten des Fahrzeugs, das vom Herleiter basierend auf der vom zweiten Detektor zur Referenzzeit detektierten Umgebungssituation hergeleitet wird, zu vergleichen, um zu bestimmen, ob die Steuerlogik akkurat arbeitet oder nicht.
Patent DE-112019005027-T5 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
Inventor: NISHIDA TAKESHI
IPC: H01H50/38
Filed: 2019-10-16
Abstract: Eine Aufnahme umfasst einen ersten Raum, einen zweiten Raum, eine erste Öffnung, eine zweite Öffnung und ein bogenlöschendes Element. Ein fester Kontakt und ein bewegbarer Kontakt sind im ersten Raum angeordnet. Der zweite Raum ist vom ersten Raum geteilt. Die erste Öffnung stellt die Kommunikation des ersten Raums mit dem zweiten Raum her. Die zweite Öffnung stellt die Kommunikation des zweiten Raums mit einem Raum außerhalb des zweiten Raums her. Das bogenlöschende Element setzt ein bogenlöschendes Gas in den ersten Raum frei. Die zweite Öffnung weist eine kleinere Öffnungsfläche als die erste Öffnung auf.
Patent DE-112019006044-T5 (DE)
Title: Kapazitive Sensor-Schutz-Diagnose anhand einer redundanten Kopplungsmessung
Inventor: ALTHAUS FRANK
IPC: G01R31/58
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Fühlvorrichtung (10) zur Diagnose einer galvanischen Verbindung mindestens einer Schutzelektrode (36, 36', 36") vorgestellt. Die kapazitive Fühlvorrichtung (10) umfasst mindestens einen kapazitiven Fühl-Schutz-Sensor (28, 30, 32) und eine kapazitive Messschaltung (12), die dafür ausgelegt ist, eine komplexe Impedanz einer unbekannten Kapazität anhand eines komplexen Fühlstroms zu bestimmen, der in dem mindestens einen kapazitiven Fühl-Schutz-Sensor (28, 30, 32) fließt. Der kapazitive Fühl-Schutz-Sensor (28, 30, 32) umfasst eine erste elektrisch leitende Fühlelektrode (34) und eine erste elektrisch leitende Schutzelektrode (36) und mindestens eine zweite elektrisch leitende Fühlelektrode (341), welche galvanisch von der ersten Fühlelektrode (34) getrennt ist, und mindestens eine zweite elektrisch leitende Schutzelektrode (36', 36").
Patent DE-112019007197-T5 (DE)
Title: Passagierförderer und Führungsschuh für Passagierförderer
Inventor: OKUDA RYU
IPC: B66B23/12
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es wird ein Führungsschuh für einen Passagierförderer bereitgestellt, umfassend: einen Basisabschnitt, der über eine Abdeckschürze gleitet, die entlang einer Bewegungsrichtung einer Vielzahl von beweglich angeordneten Stufen angeordnet ist; und ein Gewicht, das ein Material enthält, das ein spezifisches Gewicht aufweist, das größer ist als ein spezifisches Gewicht eines Materials des Basisabschnitts, und an dem Basisabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-112020000141-T5 (DE)
Title: Antriebssystem eines kratzerförderers und steuerungsverfahren
Inventor: SHEN GANG
IPC: B65G23/44
Filed: 2020-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Antriebssystem eines Kratzerförders und ein Steuerungsverfahren. Das Antriebssystem umfasst ein vorderes Kettenrad, ein hinteres Kettenrad, einen Antriebsmechanismus für das vordere Kettenrad und einen Antriebsmechanismus für das hintere Kettenrad, wobei der Antriebsmechanismus für das vordere Kettenrad ein Hydraulikmotor I ist und der Antriebsmechanismus für das hintere Kettenrad ein Hydraulikmotor II ist; und ein Hydrauliksystem, das den Hydraulikmotor I antreibt, und ein Hydrauliksystem, das den Hydraulikmotor II antreibt, dieselben Hydraulikelemente umfassen und beide ein dreistufiges 4-Wege-Magnetventil, ein zweistufiges 2-Wege-Magnetventil, ein zweistufiges 3-Wege-Magnetventil, einen Akkumulator und eine Ölnachfüllventilgruppe umfassen. Die vorliegende Erfindung ist auf das rasche Starten und Stoppen des Kratzerförderers in einem Schwerlastzustand anwendbar, während gleichzeitig die Kettenspannung in Echtzeit reguliert wird, wodurch das Problem eines Ungleichgewichts der Kräfte in einem System mit zwei Antrieben gelöst wird, und ist einfach aufgebaut und hat eine lange Lebensdauer.
Patent DE-112020001528-T5 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung und erfassungsverfahren
Inventor: HARA HIDEYUKI
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Erfassungsvorrichtung 1 ist mit Folgendem versehen: einer Erfassungseinheit 121, die ein um ein Fahrzeug V herum vorhandenes Objekt erfasst; eine Spezifikationseinheit 122, die eine Erfassungsfortsetzungszeitdauer spezifiziert, in der die Erfassungseinheit 121 das Objekt kontinuierlich erfasst hat; und eine Informationsausgabeeinheit 123, die unter der Bedingung, dass die Erfassungsfortsetzungszeitdauer, die von der Spezifikationseinheit 122 spezifiziert wird, eine Bestimmungszeitdauer zum Bestimmen, ob das Objekt ein Erfassungszielobjekt ist oder nicht, überschritten hat, Anwesenheitsinformationen ausgibt, die die Erfassung des Zielobjekts durch die Erfassungseinheit 121 anzeigen.
Patent DE-112020001541-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, beweglicher gegenstand und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: KAMITSUJI TAKAHIKO
IPC: G06F8/65
Filed: 2020-11-18
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (210) umfasst: eine ECU (230); eine Verwaltungs-ECU (220), die der ECU (230) einen virtuellen Speicher mit einen ersten Speicherbereich (241) und einen zweiten Speicherbereich (242) zur Verfügung stellt, von denen einer ein erstes Programm speichert, das von der ECU (230) beim Start auszuführen ist; eine Aktualisierungssteuervorrichtung (221), die von einer externen Vorrichtung ein zweites Programm erhält, das eine Aktualisierung des ersten Programms ist, und bewirkt, dass ein verbleibender von dem ersten Speicherbereich (241) und dem zweiten Speicherbereich (242) das erhaltene zweite Programm speichert; und eine Umschalteinheit (222), die ein von der ECU (230) beim Start auszuführendes Programm von dem ersten Programm auf das zweite Programm, das in dem verbleibenden der Speicherbereiche gespeichert ist, umschaltet, nachdem das zweite Programm in dem verbleibenden der Speicherbereiche gespeichert worden ist.
Patent DE-112020004167-T5 (DE)
Title: Videovorhersage unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netze
Inventor: SHIH KEVIN
IPC: G06N3/04
Filed: 2020-08-19
Abstract: Es werden Einrichtungen, Systeme und Techniken zum Verbessern eines Videos offenbart. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netze verwendet, um aus einem ersten Video ein zweites Video zu erstellen, das ein oder mehrere zusätzliche Videobilder aufweist.
Patent DE-112020006366-T5 (DE)
Title: Zierflächenkörper und Anzeigeeinheit
Inventor: YABUKI MASANORI
IPC: B44F1/08
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein materialähnlicher Zierflächenkörper, der ein Materialmuster auf einer Oberfläche einer Dekorationszielkomponente bildet, indem er auf der Oberfläche der Dekorationszielkomponente angebracht ist, besitzt eine flächenkörperförmige, transparente Basisfolie und eine Farbschicht, die auf einer rückwärtigen Oberfläche der Basisfolie angeordnet ist und das Materialmuster mit einer oder mehreren Druckfarben bildet. Die Basisfolie hat auf einer äußeren Oberfläche einen unebenen Bereich, der eine dem Materialmuster entsprechende Textur bereitstellt. Die Farbschicht weist ein ungefärbtes Muster auf, das eine Mehrzahl von ungefärbten Bereichen besitzt, bei denen es sich um Bereiche handelt, die nicht mit der einen oder den mehreren Druckfarben gefärbt sind.
Patent DE-112021003141-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKEMURA MASAYUKI
IPC: G06V10/764
Filed: 2021-08-10
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Bildverarbeitungsvorrichtung zu erhalten, die eine Umgebung eines Trägerfahrzeugs unter Verwendung eines Sensors erfasst und Informationen, die zur Steuerung nötig sind, und eine Warnung des Trägerfahrzeugs ausgibt, um das Fahrzeug sicherer und komfortabler zu steuern. Eine Bildverarbeitungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung detektiert ein Fahrbahnende einer Fahrstraße auf der Grundlage eines aufgenommenen Bilds einer fahrzeuginternen Kamera, erkennt Klassifizierungen von Objekten, die das Fahrbahnende bilden, aus dem aufgenommenen Bild und ändert einen Parameter zum Detektieren des Fahrbahnendes in Übereinstimmung mit der Klassifizierung des Objekts.
Patent DE-112021006058-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leichtbauteilen auf der Basis von Endlosfasern und gewöhnlichen Fasern und dessen Produkt
Inventor: YANG JUN
IPC: B29C70/16
Filed: 2021-03-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Leichtbauteilen auf der Basis von Endlosfasern und gewöhnlichen Fasern und dessen Produkt. Das thermoplastische Polymermaterial wird als Basismaterial verwendet und das thermoplastische Verbundmaterial, das Endlosfasern enthält, wird zuerst verwendet, um eine thermoplastische Polymer-Außenumfangsschicht mit Endlosfasern durch Wickeln herzustellen. Dann wird die thermoplastische Polymer-Außenumfangsschicht in die Form für die Leichtbauteile gelegt und die thermoplastische Polymer-Außenumfangsschicht mit Endlosfasern wird fest gegen die Innenwand der Form gelegt, um einen zentralen Hohlraum zu bilden, in den das thermoplastische Polymer, das gewöhnliche Fasern enthält, gefüllt wird, und das thermoplastische Polymer mit gewöhnlichen Fasern wird mit der thermoplastische Polymer-Außenumfangsschicht mit Endlosfasern laminiert, um das Leichtbauteil zu bilden. Die vorliegende Erfindung kombiniert Endlosfasern und gewöhnliche Fasern jeweils mit thermoplastischen Polymermaterialien, um die Peripherie und der Innenkörpers eines Leichtbauteils zu bilden, und verbindet dann die beiden Teile, um ein Leichtbauteil zu erzeugen, was nicht nur einen signifikanten Leichtbaueffekt hat, sondern auch die umfassende Leistung des Leichtbauteils erheblich verbessern kann.
Patent ES-2341114-T8 (ES)
Inventor: KROGAGER MAX
IPC: B29D99/00
Filed: 2005-12-20
Abstract: Method for manufacturing an elongate structural element and a rigid shell structure integrated with at least one elongate stiffening element. The method includes the steps of providing a preformed, form-stable former (16), which has a hat profile with two inwardly directed, opposing flange portions (20), covering the former with a curable composite material to form an external hat profile (24, 26) having outwardly directed flanges (26), and integrating this assembly (16, 24, 26) with either a curable or preformed shell structure (10) of composite material.
Patent DE-69830842-T9 (DE)
Inventor: SINACKEVICH NICKOLAI V
IPC: A61P25/16
Filed: 1998-08-06
Granted: 2007-01-18
Abstract: This invention concerns methods for prophylactic and therapeutic treatment of diseases responsive to the opening of potassium channels, peptides having potassium channel opener activities, and pharmaceutical compositions and kits comprising such peptides.
Patent AT-2827-U1 (AT)
Title: Behelfs-fussbekleidung
IPC: A43B3/16
Filed: 1998-05-15
Abstract: Eine einfach herstellbare und vielseitig verwendbare Behelfs-Fußbekleidung, ist als aus einem Zuschnitt (1, 2, 3) aus dünnem Folienmaterial oder Prägepapier durch Randnähte (5, 6, 9, 10, 11), insbesondere Schweiß-, Klebe- oder Siegelnähte erhaltene faltbare Hülle ausgebildet, die einen vorne geschlossenen Oberteil mit Einschlupföffnung für den Fuß, einen bis über die Ferse reichenden Sohlenteil und vorzugsweise einen an den Sohlenteil anlegbaren Fersenteil (3) aufweist, der in aufgeklappter Stellung die Ferse umschließt.
Patent BG-2616-U1 (BG)
Title: Additional package for a cigarette box
Inventor: DIMITROV PETKO
IPC: A24F15/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: The additional package for a cigarette box comprises a parallelepiped, made from paper, with a front side (1), a back side (2), two side walls (3 and 4) and a bottom, as it is opened on the upper side, in such a way that the cigarette box can be placed inside and taken out of it through sliding, and the bottom can be made from three or four elements. 2 claims, 2 figures
Patent SK-292020-U1 (SK)
Inventor: JANSKÝ PETER
IPC: H05H1/36
Filed: 2020-03-10
Abstract: Technické riešenie sa týka zariadenia na výrobu plazmy s oxidom dusnatým konštantným prúdom, vyrobenej podľa lineárnej trojelektródovej schémy, ktoré je určené pre aplikačnú oblasť medicíny, ako aj iných vedných odborov. Po zapnutí zariadenia ovládačom (12) riadiaca jednotka (2) pripne generátor (1) plazmy cez stabilizátor (3) konštantného prúdu a výkonový usmerňovač (4) k výkonovému sieťovému transformátoru (5), t. j. ku konštantnému a stabilizovaného prúdu, pričom v generátore (1) vzniká medzi katódou (22) a anódou (35) trvale horiaci elektrický oblúk, geometricky stabilizovaný kanálom medzielektródovou rozpernou vložkou (31). Atmosférický vzduch súčasne nútene prechádza cez elektrický oblúk, ohrieva sa až do plazmového stavu a následne vychádza vonkajšou dýzou (37) v anóde (35) generátora (1) do okolitého priestoru. Tvorba plazmy v generátore (1) sa vykonáva za účinného obvodového chladenia katódy (22) cez vnútorné otvory (21) valcovej vložky (20) z elektricky nevodivého materiálu a chladiacu vložku (30) a na obvode anódy (35) v nadstavci (15).
Patent AT-13462-U1 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen, insbesondere bearbeiten oder bestücken, eines leiterplattenelements sowie träger zur verwendung in einem derartigen verfahren
IPC: H05K3/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen, insbesondere Bearbeiten oder Bestücken eines Leiterplattenelements, sind die folgenden Schritte vorgesehen:- Bereitstellen eines im wesentlichen vollflächigen Trägers (1) mit einer haftenden Oberfläche (6),- Anordnen und Festlegen eines Ausgangsmaterials des herzustellenden, insbesondere zu bearbeitenden oder zu bestückenden Leiterplattenelements (2, 3, 4, 5) auf der haftenden Oberfläche (6) des Trägers (1),- Herstellen, insbesondere Bearbeiten oder Bestücken, des auf dem Träger festgelegten Leiterplattenelements (2, 3, 4, 5) in auf dem Träger (1) festgelegter Lage, und-Entfernen des hergestellten, insbesondere bearbeiteten oder bestückten Leiterplattenelements (2, 3, 4, 5) von dem Träger (1).Darüber hinaus wird ein Träger (1) zur Verwendung in einem derartigen Verfahren zur Verfügung gestellt, wobei insbesondere auf aufwendige Trenn- bzw. Vereinzelungsschritte von Leiterplattenelementen (2, 3, 4, 5) verzichtet werden kann und unter Schonung der Ressourcen durch eine Wiederverwendbarkeit eines Trägers (1) Kostenersparnisse bei der Herstellung von Leiterplattenelementen (2, 3, 4, 5) erzielbar sind.
Patent AT-16101-U1 (AT)
Title: Schere
Inventor: BRIAN MCLEAN
IPC: B26B13/24
Filed: 2016-10-13
Abstract: Es handelt sich um eine Schere (Fig. 1 und 2) bestehend aus dem Scherengriff (1) mit an- und abschraubbaren Drehzapfen (2), welche sich jeweils am hintersten Ende der Fingerlöcher (3) des Griffes befinden. In der Mitte der Schere, wo beide Scherenklingen (4) zu einer Schere verbunden werden (mittlere Fixierpunkt) (5), befindet sich der an- und abschraubbare Drehzapfen (6). Wird dieser Drehzapfen (6) abgeschraubt, so bleiben die Scherenklingen (4) durch den mittleren Fixierpunkt (5) miteinander verbunden. Durch die Drehzapfen (2,6) ist eine Rotationstechnik mit der Schere während des Schneidens möglich.
Patent DE-9100016-U1 (DE)
IPC: A61B17/22
Filed: 1991-01-02
Abstract: The guide catheter system (10) for use in the treatment of coronary artery disease includes a first single-lumen catheter (12) of a relatively large internal diameter to pass a second guide catheter (26) therethrough. The first guide catheter (12) comprises an elongated flexible tube having a stainless steel braid (14) embedded in the wall thereof for imparting desired torqueability characteristics to it. The first guide catheter (12) is intended to be inserted at an appropriate point in the vascular system and then advanced until its distal end reaches the coronary ostium. The second guide catheter (26) is fabricated by extruding a plastic, such as polyurethane thermoplastic resin over a tubular Teflon TM core (28) and because it is to be used within the lumen (24) of the first catheter (12), it need not include a braided structure within its walls to prevent it from kinking. This allows the second catheter (26) to be sufficiently slim to permit it to be advanced into a coronary artery while allowing fluids to be perfused between the outer wall of the second guide (26) and the inner wall of the first guide catheter (12) while still providing a sufficiently large inner lumen to pass a working catheter, e.g., an angioplasty or atherectomy catheter. An atraumatic tip (30) is attached to the distal end of the second guide catheter (26). <IMAGE>
Patent DE-9109924-U1 (DE)
IPC: A61B1/06
Filed: 1991-08-08
Abstract: Endoscope, especially arthroscope, preferably comprising an illumination subassembly (17) and an observation subassembly (1) which can be connected to one another, the observation subassembly (1) having a shaft (2) which carries an optical system and can be inserted in an inner cannula (18) of the illumination subassembly (17), the shaft (2) which carries an optical system being part of a rotary optical system (3) surrounded by an optics guiding sleeve (5), the rotary optical system (3) being mounted so as to be rotatable or displaceable inside the optics guiding sleeve (5), and the observation subassembly (1) having a coupling device (9) connected with the optics guiding sleeve (5) for connection with the illumination subassembly (17) and a detachable optics funnel (12) on the eyepiece side. <IMAGE>
Patent CO-6580170-U1 (CO)
Title: Marco para bicicleta con tanque de combustible e incorporado
Inventor: NUNEZ NUNEZ RICARDO
IPC: B62K3/02
Filed: 2012-10-08
Abstract: El presente modelo se caracteriza por un marco para bicicleta que incorpora un motor a gasolina complementario de los pedales de impulsión, alimentado dicho motor por el combustible que entrega un tanque o depósito dispuesto sobre el piano superior del marco, dotado dicho tanque con una tapa y una conexión para una manguera que surte de gasolina al motor.
Patent DE-20102028-U1 (DE)
IPC: B62K27/14
Filed: 2001-02-02
Abstract: The invention relates to a bicycle combination comprising a bicycle (1) and at least one side element (3, 3') which is laterally coupled to the bicycle. Said side element (3, 3') is embodied in a multitrack manner and is connected to the frame (29) of the bicycle (1) by means of a coupling device (4) which enables various lateral inclinations of the bicycle (1) in relation to the track. Said coupling device (4) comprises at least one sliding guide (6) consisting of two elements which can be displaced in relation to each other in the form of a guiding part (8) and a sliding part (11) which is guided on said guiding part. One of the elements of the sliding guide is associated with the bicycle (1) and the other with the side element (3, 3').
Patent DE-20118252-U1 (DE)
Title: Top-mounted stopper for bath, sink or shower drain hole
IPC: A47K1/14
Filed: 2001-11-09
Abstract: A bath, sink or shower drain has a top-mounted stopper with a central sub-mounted shaft (20, 48) with a sliding bolt (30, 35). The sliding bolt raises and lowers the top-mounted stopper (10) and may be arrested in the raised or lowered position by a bush (26, 51).