baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000368-U1 (DE)
Title: Energieerzeugungsanlagen an Wehren
IPC: F03B13/08
Filed: 2012-01-13
Abstract: Energieerzeugungsanlage zur Gewinnung elektrischer Energie aus der potenziellen Energie an existierenden oder zu errichtenden Wehranlagen in Flüssen, Kanälen oder an Stauseeabflüssen, bestehend aus einem Einlaufbereich, einem Turbinengehäuse mit Turbinenlaufrad und Generator und einem Auslaufbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieerzeugungsanlage an einer speziellen Schützentafel in oder vor oder hinter einem vorhandenen oder zu errichtenden Wehrbauwerk in Flüssen, Kanälen oder Stauseeabflüssen installiert ist.
Patent DE-202012000717-U1 (DE)
Title: Verschraubbarer Akkublock mit Schaft und Aufnahme von wiederaufladbaren Kleinakkus
IPC: H01M2/02
Filed: 2012-01-25
Abstract: Verschraubbarer Akkublock mit Schaft und Aufnahme von wiederaufladbaren Kleinakkus dadurch gekennzeichnet, dass ein Akkugehäuse (2) mit dem Hohlraum (21) kraft- und formschlüssig durch die Verbindungsschrauben (8, 8') mit einem Schaft (1) verbunden ist.
Patent DE-202012000989-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Klemmen von mindestens einem elektrischen Leiter
IPC: F16B2/06
Filed: 2012-02-01
Abstract: Klemmvorrichtung zum Klemmen von mindestens einem elektrischen Leiter, wobei die Klemmvorrichtung (1; 26) umfasst a. ein Klemmenoberteil (2), b. ein Klemmenunterteil (3; 27) und c. eine ein Außengewinde (11) und eine Längsachse (12) aufweisende Verbindungsschraube (4) zum Verbinden des Klemmenoberteils (2) mit dem Klemmenunterteil (3; 27), wobei d. das Klemmenunterteil (3; 27) eine Gewindebohrung (18) mit einem mit dem Außengewinde (11) der Verbindungsschraube (4) korrespondierenden Innengewinde aufweist, e. das Klemmenoberteil (2) eine Durchgangsöffnung (9) für die Verbindungsschraube (4) aufweist, und f. ein einstückig mit dem Klemmenoberteil (2) verbundenes und mit der Verbindungsschraube (4) zusammenwirkendes Führungselement (10) zum kippfreien Anordnen des Klemmenoberteils (2) bezüglich der Längsachse (12) der Verbindungsschraube (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202012003901-U1 (DE)
Title: Lichtbogenlöscheinheit, insbesondere für Gleichstrom-Hochstromschalter
IPC: H01H33/40
Filed: 2012-04-19
Abstract: Lichtbogenlöscheinheit (5) mit Antriebsmitteln und relativ zueinander beweglichen elektrischen Kontaktstücken (50a, 50b) mit Kontaktflächen (51a, 51b), die von den Antriebsmitteln angetrieben sind, wobei beide Kontaktstücke (50a, 50b) mittels der Antriebsmittel zwischen einer ersten Position (A) und einer zweiten Position (B) schwenkbar sind, wobei in der ersten Position ein elektrischer Kontakt zwischen den beiden Kontaktflächen der Kontaktstücke besteht und in der zweiten Position die beiden Kontaktflächen voneinander beabstandet sind um einen Lichtbogen zum Erlöschen zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Kontaktstücke (50a, 50b) derart geführt sind, dass die beiden Kontaktflächen (51a, 51b) sich auf ihrem Weg (W) von der ersten Position in Richtung auf die zweite Position nach oben und zur Seite hin voneinander weg bewegen.
Patent DE-202012005351-U1 (DE)
Title: Unterspülte Wasserkraftanlage
IPC: F03B11/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Anordnung einer Turbinenbaueinheit (2) zum Einsatz in einem Kraftwerk zur Nutzung der Wasserkraft, die eine Turbine (20), einen Rechen (21), einen Einlauftrichter vor der Turbine (22) und einen Saugschlauch (24) aufweist, wobei die Turbinenbaueinheit (2) in einer Konstruktion nicht verstellbar montiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Öffnung (10) für die Ableitung von nicht durch die Turbine geleitetem Unterspül-Wasser (31) im Wesentlichen unter der Turbinenbaueinheit (2) angeordnet wird, welche durch eine separate Verschlußvorrichtung (11) verschließbar ist und groß genug ist, um im Wasser treibende Baumstämme und größere Äste, sowie mitgeführtes Geschiebe und Felsbrocken ins Unterwasser zu leiten.
Patent DE-202012006758-U1 (DE)
Title: Schwingrahmen für Foliengießmaschine
IPC: B29C48/10
Filed: 2012-07-12
Abstract: Schwingrahmen für eine Foliengießmaschine, umfassend einen Motor, ein Reduktionsgetriebe, ein Zahnstange, eine Schiene und einen Schlitten, wobei der Motor über dem Schwingrahmen montiert ist, um das er Basis befestigt ist, der Schlitten an dem Unterteil des Schwingrahmens befestigt und auf der Schiene verschiebbar ist, sodass der Schwingrahmen entlang der Schiene bewegbar ist, und ein Zahnrad, das an der Verlängerungswelle des Reduktionsgetriebes befestigt ist und mit der Zahnstange in Eingriff steht, die an der Basis befestigt ist, sodass, wenn das Reduktionsgetriebe angetrieben wird, der Schwingrahmen entlang der Schiene bewegt wird.
Patent DE-202012009400-U1 (DE)
Title: Beschlagschutz für Brillengläser, speziell bei geschlossenen Brillen
IPC: G02C11/08
Filed: 2012-09-29
Abstract: Beschlagschutz für Brillengläser, speziell für geschlossene Brillen, die dadurch gekennzeichnet sind dass, 1. eine hygroskopische Füllung die Luft entfeuchtet 2. die hygroskopische Füllung in einer diffusionsoffenen Hülle (Gewebesäckchen) eingebettet ist 3. ein Feuchtigkeitsindikator den Sättigungszustand der Füllung anzeigt
Patent DE-202012010522-U1 (DE)
Title: Gegossenes Fahrzeugrad für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60B1/08
Filed: 2012-11-02
Abstract: Gegossenes Fahrzeugrad (20) für ein Kraftfahrzeug mit einem Nabenteil (21) und einem Felgenteil (23), die beide über radiale Speichen (22) miteinander verbunden sind, wobei vor dem Gießvorgang in jeden Speichenzwischenraum (26) der Gießform Hohlkörper eingelegt sind, die zumindest in die benachbarten Seitenwände der Speichen (22) ragen und wobei nach dem Gießvorgang die in die Speichenzwischenräume (26) ragenden Teile der Hohlkörper ausgeschnitten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlkörper als Hohlprofilabschnitte (10) ausgebildet und im Querschnitt an die Querschnitte der Speichenzwischenräume (26) angepasst sind, dass die Hohlprofilabschnitte (10) im Bereich der Speichen (22) mit einem umlaufenden, nach außen am Hohlprofilabschnitt (10) abstehenden Wulst (12) versehen sind, dass die Wülste (12) der Hohlprofilabschnitte (10) Hinterschnitte im Nabenteil (21), den Speichen (22) und dem Felgenteil (23) des gegossenen Fahrzeugrades (20) bilden dass zu beiden Seiten der Wülste (12) die Profilabschnitte (10) mit Profil-Stutzen (11, 13) versehen sind, die für die Halteeinrichtungen aus den Formteilen...
Patent DE-202012100509-U1 (DE)
Title: Notleuchte mit Akkumulator
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-02-15
Abstract: Notleuchte aufweisend – mindestens eine Lichtquelle, – einen Anschluss zum Anschließen der Notleuchte an eine externe Stromversorgung und – mindestens einen Akkumulator (11, 21) zur Notstromversorgung der Lichtquelle bei Ausfall der externen Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Notleuchte Mittel (12, 22) zum Beheizen des Akkumulators (11, 21) aufweist.
Patent DE-202012101543-U1 (DE)
Title: Laststufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2012-04-25
Abstract: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, aufweisend Mittel zur Anwahl der jeweiligen Wicklungsanzapfung des Stufentransformators, auf die umgeschaltet werden soll, weiterhin Mittel zur eigentlichen unterbrechungslosen Umschaltung von der beschalteten Wicklungsanzapfung auf die neue, angewählte Wicklungsanzapfung, wobei mindestens ein Überschaltwiderstand vorgesehen ist, wobei ein Kraftspeicher als Antriebsmittel für die Durchführung der Umschaltung vorgesehen ist und wobei mindestens eine Vakuumschaltröhre für Umschaltung unter Last verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumschaltröhre (2) mittels der Mittel zur unterbrechungslosen Umschaltung durch eine Relativbewegung einer profilierten Nockenbahn (1) zu einem mit der profilierten Nockenbahn (1) in Wirkverbindung stehenden beweglichen Stößel (8) der Vakuumschaltröhre (2) direkt betätigbar ist.
Patent DE-202012104740-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Ein Fahrradsattel, aufweisend:  einen Sattel (1);  einen Rahmen (2), der an eine Unterseite des Sattels (1) montiert ist; der Rahmen (2) aus einem vorderen Montageelement (21), das am vorderen Ende des Sattels (1) montiert ist, besteht; zwei gabelförmigen und vom vorderen Montageelement (21) vorstehenden und zu einem hinteren Ende des Sattels (1) reichenden flexiblen Trägerstangen (22) aufgebaut ist; und  die flexiblen Trägerstangen (22) aus einer ersten geneigten Stange (221), einer Befestigungsfläche (222) und aus einer zweiten geneigten Stange (223) in einem Aufbau bestehen, wobei diese Elemente von einem vorderen Ende zu einem hinteren Ende des Sattels (1) reichen; die ersten geneigten Stangen (221) vom vorderen Montageelement (21) und zu den Befestigungsflächen (222) abwärts geneigt sind; die ersten geneigten Stangen (221) und die zweiten geneigten Stangen (223) je einen abgeflachten Querschnitt und die Befestigungsflächen (222) einen kreisrunden Querschnitt aufweisen;  dadurch gekennzeichnet, dass beim Fahren auf einer unebenen...
Patent DE-202013006142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Funken-, Brand- und Glutnestern innerhalb wenigstens eines Materialstroms
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen von Funken-, Brand- und Glutnestern innerhalb wenigstens eines Materialstroms (2) mit zumindest einem Erkennungsdetektor, der wenigstens einen Lichtleiter (4) aufweist, welcher wenigstens einem fotosensiblen Element (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (4) an der dem Erkennungsdetektor abgewandten Seite eine größere Weite aufweist, als an der dem Erkennungsdetektor zugewandten Seite.
Patent DE-202013006176-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und/oder Gravieren
IPC: B23K26/36
Filed: 2013-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden und/oder Gravieren eines Materials mit einer Laserquelle und mindestens einem mittels eines Galvanometerantriebes gesteuerten Spiegel zur Führung eines Laserstrahls (10) über eine Bearbeitungsebene (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Material eine Wellpappe (12, 20, 30) mit mindestens einer Wellenlage (16, 21, 22) ist und eine Wellenlage (16, 22) auf mindestens einer Seite offen ist.
Patent DE-202013009945-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit Nabenkühlung
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Windenergieanlage mit einer an eine Gondel angesetzten Rotor bestehend aus einer Nabe (10) und wenigstens einem an diese angesetzten Rotorblatt (12), wobei die Nabe (10) einen auf das wenigstens eine Rotorblatt (12) wirkenden Verstellantrieb (14) aufnehmenden Raum (16), einen den Raum (16) umgebenden, von dem Wind umströmten Spinner (18) und zwischen der Wandung (20) des Raums (16) und dem Spinner (18) einen Zwischenraum (22) ausbildet, und der Raum (16) mit einem Luft aus dem Zwischenraum (22) in den Raum (16) fördernden Ventilator (24) und mit den Austritt von Luft aus dem Raum (16) in den Zwischenraum (22) erlaubenden Öffnungen (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum als Wärmetauscherraum (22) ausgebildet ist, in den ausschließlich von aus dem Raum (16) abgeführte Umluft eingeführt und aus dem die in diesem von dem den Spinner (18) umströmenden Wind gekühlte Umluft vollständig in den Raum (16) rückgeführt wird.
Patent DE-202013010251-U1 (DE)
Title: Kühlschuh zur Behandlung von Sprunggelenksverletzungen
IPC: A43B7/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen des menschlichen Sprunggelenkes zur Behandlung von Sprunggelenksverletzungen verschiedener Ursache, bestehend aus einer mit Kühlkammern versehenen Plastikfolie, dadurch gekennzeichnet, dass das anlegbare Teil als den Fuss umspannender Schuh ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung mit eingeschweissten Kühlkammern versehen, oder schlauchartig an einem Stück hergestellt werden kann.
Patent DE-202013011812-U1 (DE)
Title: ß-Quarz-Glaskeramiken mit gesteuerter Durchlässigkeitskurve und hohem Eisenoxid- und Zinnoxidgehalt
IPC: C03C10/14
Filed: 2013-11-21
Abstract: Glaskeramik vom Lithium-Aluminiumsilikat-Typ, die eine feste β-Quarz-Lösung als vorherrschende Kristallphase enthält und eine Dicke von 4 mm aufweist: eine integrierte optische Durchlässigkeit Tv im sichtbaren Bereich von 0,8 bis 2%; eine optische Durchlässigkeit bei 625 nm von mehr als 3,5%; eine optische Durchlässigkeit bei 950 nm von 40 bis 70%; und eine optische Durchlässigkeit bei 1.600 nm von 50 bis 75%, wobei ihre Zusammensetzung, ausgedrückt in Gewichtsprozenten von Oxiden, umfasst:SnO2 0,3–0,6; V2O5 0,02–0,15; Cr2O3 0,01–0,04; Fe2O3 > 0,15–0,32; As2O3 + Sb2O3 < 0,1; und Fe2O3/(V2O5·SnO2) 5–15.
Patent DE-202013011933-U1 (DE)
Title: Thermisch kompensierte optische Baugruppe mit einem formschlüssig gehaltenen optischen Bauelement
IPC: G02B7/02
Filed: 2013-04-24
Abstract: Thermisch kompensierte optische Baugruppe mit einem in einer Fassung (4) innerhalb eines Einsatztemperaturbereiches formschlüssig gehaltenen, einen ersten Ausdehnungskoeffizienten (α1) aufweisenden optischen Bauelement (1) mit einer Achse (0), dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (4) einen Fassungsring (2) mit einer ersten Ringschneide (2.1) und wenigstens drei mit diesem fest verbundene Ringschneidensegmente (3.1–3.3) umfasst, die gemeinsam eine zweite Ringschneide bilden, dass die erste Ringschneide (2.1) und die Ringschneidensegmente (3.1–3.3) auf sich gegenüberliegenden optisch wirksamen Flächen des optischen Bauelementes (1), Kontaktbahnen bildend, anliegen, dass der Fassungsring (2) einen zweiten Ausdehnungskoeffizienten (α2) und die Ringschneidensegmente (3.1–3.3) einen dritten Ausdehnungskoeffizienten (α3) aufweisen und (α1) < (α2) < (α3) ist, wobei der Fassungsring (2) und die Ringschneidensegmente (3.1–3.3) radiale Längenmaße (l1–l4) bezogen auf die Achse (0) aufweisen, die in Abhängigkeit von den Abmessungen des optischen Bauelementes (1) und den Ausdehnungskoeffizienten (α1), (α2), (α3) so dimensioniert sind, dass sich die Dehnungsunterschiede des optischen Bauelementes (1) und der Fassung (4) entlang der Kontaktbahnen aufheben und ein Gehäuseteil (5) und drei das Gehäuseteil (5) mit der Fassung (4) verbindende Halteelemente (6.1–6.3) vorhanden sind.
Patent DE-202013100395-U1 (DE)
Title: Thermohaube
IPC: A47J39/02
Filed: 2013-01-28
Abstract: Thermohaube (3) für ein Bankettsystem (1), welches ein Hordengestell (2) umfasst, das zur Aufnahme einer Vielzahl vorbereiteter und auf Tellern oder Platten angerichteter Speisen vorgesehen ist, wobei die Thermohaube (3) zum Abdecken des Hordengestells (2) vorgesehen und aus einem luftdichten, abwaschbaren Material hergestellt ist, wobei die Thermohaube (3) eine verschließbare Klappe (10) ausbildet, die im geöffneten Zustand einen Zugang zum Innenraum des von der Thermohaube (3) abgedeckten Hordengestells (2) bereitstellt und im verschlossenen Zustand den Innenraum des Hordengestells (2) gegenüber der Umgebung abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Magnete an der Thermohaube (3) oder an der Klappe (10) vorgesehen sind, die die Klappe (10) in ihrem verschlossenen Zustand an der Thermohaube (3) zu fixieren.
Patent DE-202013105568-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum konzentrischen Befestigen einer Welle an eine Drehgeberwelle und Motorfeedback-System mit dieser Befestigung
IPC: F16D1/08
Filed: 2013-12-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung (BV) zum konzentrischen Befestigen einer Welle (1) mit einer Drehgeberwelle (4), umfassend eine Wellenbuchse (3), die zwischen der Welle (1) und der Drehgeberwelle (4) angeordnet ist und einen Durchmesserunterschied zwischen den Wellen ausgleicht; und eine Spanneinheit (2), die die Wellenbuchse (3) zu der Drehgeberwelle (4) ausrichtet und die Wellenbuchse (3) und die Drehgeberwelle (4) an die Welle (1) fixiert, wobei die Spanneinheit (2) ein axial gerichtetes Ausrichtungsmittel zum Ausrichten der Spanneinheit (2) und der Wellenbuchse (3) zu der Drehgeberwelle (4) und ein radial gerichtetes Fixiermittel zum Fixieren der Wellenbuchse (3), der Drehgeberwelle (4) und der Welle (1) aufweist.
Patent DE-202013105820-U1 (DE)
Title: Spulsystem mit zumindest einer Spulvorrichtung
IPC: B65H18/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Spulsystem mit zumindest einer Spulvorrichtung (10a, 10b, 10c) zum Aufspulen zumindest eines bandförmigen Wickelguts (12a, 12b, 12c) auf zumindest eine um eine Spulachse (18) rotierend antreibbare wechselbare Hülse (14a, 14b, 14c) und mit zumindest einer Zuführvorrichtung (38), welche dazu vorgesehen ist, das zumindest eine bandförmige Wickelgut (12a, 12b, 12c) bereitzustellen, gekennzeichnet durch zumindest eine Umlenkeinheit (40a, 40b, 40c), welche dazu vorgesehen ist, das zumindest eine von der zumindest einen Zuführvorrichtung (38) kommende bandförmige Wickelgut (12a, 12b, 12c) während zumindest eines Aufspulvorgangs auf seinem Weg zu der zumindest einen Spulvorrichtung (10a, 10b, 10c) um zumindest eine Achse (68a, 68b, 68c) umzulenken, welche zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Schwerkraftrichtung verläuft.
Patent DE-202014003441-U1 (DE)
Title: Zwischenwirbel-Körbchen
IPC: A61F2/44
Filed: 2014-04-25
Abstract: Zwischenwirbel-Körbchen mit netz- oder gitterförmigen Bereichen (7).
Patent DE-202014003586-U1 (DE)
Title: Schachtringauskleidung aus Kunststoff und/oder Metall mit einer integrierten, sich selbst tragenden, Absturzsicherung in Form eines Gitterrostes mit einer teleskopierbaren, klappbaren und/oder schiebbaren Öffnung
IPC: E02D29/12
Filed: 2014-05-01
Abstract: Schachtringvollauskleidung aus Kunststoff und/oder Metal in der ein sich selbst tragende Absturzsicherung in Form eines Gitterrostes eingesetzt ist. dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202014008970-U1 (DE)
Title: Vibrator
IPC: A61H21/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Vibrator als Erotik-Spielzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass auf eine hohle Welle Körper aufgesteckt werden können.
Patent DE-202014103576-U1 (DE)
Title: Kabelloses Fußbediengerät
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-08-01
Abstract: Ein kabelloses Fußbediengerät mit Drahtloskommunikation zum Steuern eines Dentalwerkzeugs, welches Folgendes umfasst: • einen ersten Sockel, der über einen Aufnahmeschacht und mehrere am Boden des Aufnahmeschachts angebrachte Flexkomponenten verfügt, • einen Fußhebel, der den Kopf des Aufnahmeschachts abdeckt bzw. gegen die Flexkomponenten drückt, • einen Lagesensor, der am Unterboden des Fußhebels angebracht bzw. vom Fußhebel mitbewegt wird sowie in Abhängigkeit vom Neigungswinkel und Trittgrad ein elektrisches Ausgangssignal sendet, • einen zweiten Sockel, der neben dem ersten Sockel angebracht ist, und • ein Funk-Sendemodul, das im zweiten Sockel aufgenommen wird bzw. zum Empfang des elektrischen Signals aus dem Lagesensor und zum Erzeugen eines Signals zur drahtlosen Übertragung vom elektrischen Signal auf die Dentalwerkzeuge mit dem Lagesensor elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202014105151-U1 (DE)
Title: Federkontaktvorrichtung
IPC: H01R13/15
Filed: 2014-10-28
Abstract: Federkontaktvorrichtung (1) zur Kontaktierung von elektronischen Komponenten zur Durchführung einer Vierleitermessung mit wenigstens einem Federkontaktstift (2), welcher ein elektrisch leitfähiges Gehäuse (3) aufweist, in welchem ein von einer Feder (4) beaufschlagter elektrisch leitfähiger Kolben (5) geführt ist, dessen Kolbenkopf (6) in elektrischem Kontakt mit der elektronischen Komponente bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Federkontaktstifte (2) vorgesehen sind, deren Kolbenköpfe (6) fest und elektrisch leitend mit einer elektrisch leitenden Kontaktbrücke (7, 7') verbunden sind, welche auf der den Kolbenköpfen (6) abgewandten Seite zur Kontaktierung der elektronischen Komponente ausgebildet ist.
Patent DE-202015000626-U1 (DE)
Title: Spindelpumpe für flüssige Medien
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Spindelpumpe für flüssige Medien dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor eines Elektromotors ein Rohr (4) ist und das flüssige Medium direkt dadurch geführt wird. An der Außenseite befinden sich die für den elektrischen Antrieb erforderlichen Spulen (7) mit Ankerwicklung, Kugellager (5) und Dichtringe (8). An der Innenseite des Rohres ist eine Verschleißmasse (2) mit innenliegender halbkreisförmiger Wulst (1), die über die ganze Länge des Rohres (4) spindelförmig angeordnet ist. Die Verschleißmasse (2) ist mit dem Rohr (4) kraftschlüssig verdübelt. Der gesamte verbleibende Hohlraum des Rohres steht als Pumpenkammer (9) zur Verfügung.
Patent DE-202015000664-U1 (DE)
Title: Vibrator, Sextoy, Dildo, Kunstpenis oder Kunstglied mit integrierten Lautsprechern
IPC: A61H21/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Vibrator, Sextoy, Dildo, Kunstpenis oder Kunstglied, dadurch gekennzeichnet, dass mindesten ein, idealerweise zwei oder mehrere Lautsprecher, in den Hohlraum oder außerhalb des Vibrators, Sextoys, Kunstpenis, oder Kunstgliedes der verschiedenen Bauarten integrierbar sind und dass damit Schwingungen in beliebiger Frequenz und beliebiger Amplitude übertrag- und nutzbar sind.
Patent DE-202015004474-U1 (DE)
Title: Straßenbeleuchtung mit zusätzlich eingebauter, verkehrsbedingter Markierung und Signalisierung
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine steuerbare und regelbare Straßenlampe mit Farblichtquellen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Straßenlampe mehrere Leuchtkörper besitzt, welche das Licht in verschiedenen Farben ausstrahlen.
Patent DE-202015005326-U1 (DE)
Title: Kniebrett für Tablet PC und Papierunterlagen
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Kniebrett, das Tablet PC und Papierunterlagen vereint und verstellbare Beinformteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tablet PC vollständig in der Grundplatte 1 integriert ist und mit Verschlusselement 2 fixiert wird.