baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009005882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Auskuppeln eines Hilfsantriebes an einen Plattenzylinder
Inventor: KELM CARSTEN
IPC: B41F13/008
Filed: 2009-01-23
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Ein- und Auskuppeln eines Zylinders (11) einer Verarbeitungsmaschine an einen Antrieb (29), wobei der Zylinder (11) ein frei drehbar angeordnetes Zahnrad (38) mit einer Axialverzahnung (41) aufweist, die mit einer Axialverzahnung (42) eines drehfest mit dem Zylinder (11) verbundenen Schaltelementes (43) in Zahneingriff kuppelbar angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Schaltelement (43) axial verschiebbar gelagert ist,dass ein rotativ stationär angeordneter Schaltring (44) vorgesehen ist,dass dieser mittels mindestens zwei am Umfang des Schaltrings (44) angeordneter Arbeitszylinder (46, 47) axial bewegbar gelagert ist,dass die Arbeitszylinder (46; 47) jeweils eine Kolbenstange (48; 49) aufweisen und dass die eine mittels eines Drehgelenks (51) und die andere mittels eines Dreh-Schiebe-Gelenks (52) an dem Schaltring (44) angelenkt ist.
Patent DE-102009030457-B4 (DE)
Title: Lageranordnung zur axialen Lagerung einer Nockenwelle, Ventiltrieb und Verbrennungsmotor
Inventor: BRATT DANIEL
IPC: F16C17/04
Filed: 2009-06-25
Granted: 2021-07-22
Abstract: Lageranordnung (10) zur axialen Lagerung einer Nockenwelle (14) eines Fahrzeugs, wobei an zumindest einem axialen Ende der Nockenwelle (14) ein Lagerelement (12) angeordnet ist, in dem die Nockenwelle (14) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (12) an der Vorderseite eine zur Achse (A) der Nockenwelle (14) senkrecht verlaufende Fläche (18) hat, die mit einer daran angebrachten Schicht von Lagermaterial (20) versehen ist, wobei das Lagerelement (12) an der Rückseite eine zur Achse (A) der Nockenwelle (14) senkrecht verlaufende Fläche (28) hat, die mit einer daran angebrachten Schicht von Lagermaterial (30) versehen ist, wobei das Lagerelement (12) einen kreisförmigen Abschnitt (32) aufweist, der zur Aufnahme in einer Öffnung eines Befestigungsabschnitts eines Motorblocks ausgebildet ist, wobei in dem kreisförmigen Abschnitt (32) eine Aufnahmeöffnung (16) ausgebildet ist, die dazu ausgebildet ist, einen Nockenwellenabschnitt drehbar aufzunehmen.
Patent DE-102009037120-B4 (DE)
Title: Pneumatische Sicherheitsventileinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MATHIAS
IPC: F16K17/00
Filed: 2009-08-11
Granted: 2012-12-06
Abstract: Es wird eine Steuerventileinrichtung (1) vorgeschlagen, die zwei Hauptventile (HV1, HV2) beinhaltet, die jeweils durch ein Vorsteuerventil (VV1, VV2) betätigbar sind, um in eine Arbeitsstellung umgeschaltet werden zu können, in der sie bewirken, dass an zwei Hauptausgängen (17, 18) ein pneumatischer Druck anliegt. Der strukturelle Aufbau der Sicherheitsventileinrichtung (1) bewirkt ein Umschalten der Hauptventile (HV1, HV2) in die Arbeitsstellung nur dann, wenn die beiden Vorsteuerventile (VV1, VV2) im Wesentlichen synchron betätigt werden. Wird aufgrund asynchroner Betätigung nur eines der Hauptventile in die Arbeitsstellung umgeschaltet, bleibt dieser Fehlerzustand gespeichert, bis eine Rücksetzung mittels einer Rückstellventileinrichtung (RV) stattfindet.
Patent DE-102009037159-B4 (DE)
Title: Kopf-Lagerungsring für Säuglinge
Inventor: KLUBA SUSANNE
IPC: A61F5/01
Filed: 2009-08-04
Granted: 2013-12-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verminderung des Risikos für und zur Besserung von lagebedingten Verformungen des Schädels von Säuglingen, mit einem schlauchförmigen Grundkörper (12) mit einem ersten (14) und einem zweiten Ende (16), wobei der schlauchförmige Grundkörper (12) einen Bezug (20) und eine darin aufgenommene Füllung aufweist, wobei das erste (14) und das zweite (16) Ende des Grundkörpers (12) jeweils wieder voneinander ablösbare Mittel (18) zum Verbinden der beiden Enden (14; 16) und zum kreisförmigen Schließen der Vorrichtung (10) zu einem den Schädel der Säuglinge stützenden Ring mit variablem Durchmesser aufweisen, wobei zumindest eines der das Mittel (18) aufweisenden Enden (14; 16) von der Füllung ausgespart ist und nur durch den Bezug (20) gebildet wird.
Patent DE-102009042615-B4 (DE)
Title: Anschlusselement zur elektrischen Anbindung einer LED
Inventor: VOGT KARL-WILHELM
IPC: H01L33/62
Filed: 2009-09-23
Granted: 2015-08-27
Abstract: Anschlusselement zur elektrischen Anbindung von LED's in einer Leuchte für eine Treppenstufenbeleuchtung, in einer Leuchte zum Kenntlichmachen von Rettungswegen, in einer in Fußböden eingelassenen Leuchte für dekorative Zwecke, in einer Leuchte für eine Raum- oder Gebäudeausleuchtung oder in einer Leuchte für Hausgeräte, wobei die LED's auf einer Platine (11) angeordnet sind, welche zur Kontaktierung mit elektrischen Leitern Kontaktfelder (13) aufweist, wobei das Anschlusselement (26) Kontakte (25) aufweist, welche einerseits mit Anschlusskabeln (30) und andererseits mit den Kontaktfeldern (13) verbindbar sind und mit einer die LED's überfangenden, lichtdurchlässigen und aus einem Stück geformten Abdeckung (15), wobei die lichtdurchlässige Abdeckung (15), in welche die Kontakte (25) integriert sind, das Anschlusselement (26) bildet.
Patent DE-102009045063-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit angespritztem Kühlkörper, Leistungshalbleitermodulsystem und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L23/473
Filed: 2009-09-28
Granted: 2015-02-05
Abstract: Leistungshalbleitermodul, das ein Substrat (2, 2') und einen auf dem Substrat (2, 2') angeordneten Leistungshalbleiterchip (1), aufweist, sowie einen elektrisch leitenden Kühlkörper (3), der das Substrat (2, 2') unmittelbar kontaktiert, aus einer kunststoffbasierten Spritzgussmasse gebildet ist, die eine Wärmeleitfähigkeit von wenigstens 5 W/(m·K) aufweist; und der den Leistungshalbleiterchip (1) nicht kontaktiert.
Patent DE-102009045921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RYCHLAK STEFAN
IPC: B60R21/01
Filed: 2009-10-22
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug (10),wobei die Vorrichtung (100) mit mindestens einer Empfangseinheit (110, 111, 112) verbunden ist,wobei die Vorrichtung (100) ausgebildet ist, mittels der Empfangseinheit (110, 111, 112) einen bevorstehenden Zusammenstoß des Kraftfahrzeugs (10) mit einem Hindernis (250) zu erkennen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung (100) ausgebildet ist, das Hindernis (250) einer Kategorie (210) zuzuordnen,und die Vorrichtung (100) ausgebildet ist, anhand der Kategorie (210) einen bevorzugten Einschlagbereich (212) zu ermitteln,und die Vorrichtung (100) ausgebildet ist, eine Fahrbewegung des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit des bevorzugten Einschlagbereichs (212) zu beeinflussen.
Patent DE-102009060692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kantenversiegelung eines Bauteils und kantenversiegeltes Bauteil
Inventor: DÖHLE GÜNTER
IPC: B05D1/04
Filed: 2009-12-29
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Kantenversiegelung eines faserverstärkten Bauteils (2), wobei das Bauteil mit einem kohlefaserverstärkten thermoplastischen Kunststoffmaterial gebildet ist, umfassend die folgenden Schritte: a) zumindest abschnittsweises elektrostatisches Beschichten mindestens einer Bauteilkante mit einem thermoplastischen Pulver (32) zur Bildung einer Pulverbeschichtung, b) Aufschmelzen und Vernetzen der Pulverbeschichtung in einem Ofen (26) zur Schaffung einer glatten Kantenversiegelung (12).
Patent DE-102010002505-B4 (DE)
Title: Induktiver Kraftfahrzeugsensor und Verwendung desselben
Inventor: KÜHNEL WOLFGANG DR
IPC: B60K20/02
Filed: 2010-03-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Induktiver Kraftfahrzeugsensor zur linearen Wegmessung oder Positionserfassung mit einem ersten Sensorteil, das relativ zu einem zweiten Sensorteil linear verschiebbar ist und dessen Stellung relativ zum zweiten Sensorteil induktiv erfassbar ist, und mit einer Versorgungs- und Auswerteschaltung (40) zur Erzeugung eines elektrischen Steuersignals in Abhängigkeit von der Relativposition der beiden Sensorteile, wobei das erste Sensorteil ein weichmagnetisches Kopplungsglied (54) aufweist und das zweite Sensorteil einen hohlförmigen Spulenträger (22) umfasst, auf den eine erste Spule (32) und eine in Reihe zur ersten Spule (32) geschaltete zweite Spule (34) aufgewickelt sind und in dessen Hohlraum (24) das Kopplungsglied (54) verschiebbar eintaucht, wobei die beiden Spulen (32, 34) sowie ein parallel zu diesen geschalteter Spannungsteiler mit einem ersten und einem zweiten Ohm'schen Widerstand (58, 60) eine Brückenschaltung ausbilden, die von der Versorgungs- und Auswerteschaltung (40) mit einer Wechselspannung beaufschlagbar ist, und wobei die Brückenspannung zwischen den beiden Spulen (32, 34) und den beiden Widerständen (58, 60) von der Versorgungs- und Auswerteschaltung (40) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sensorteil eine aus Kunststoff gefertigte Schubstange (42) aufweist, an der das Kopplungsglied (54) gehalten ist, wobei das Kopplungsglied (54) als weichmagnetischer Draht oder Metallstreifen ausgestaltet ist, und wobei die Schubstange (42) eine Ausnehmung nach Art einer Sackbohrung (50) aufweist, in die das Kopplungsglied (54) eingesetzt ist.
Patent DE-102010016358-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KUNO SATORU
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-04-08
Granted: 2014-03-20
Abstract: Fahrzeugsitz, der aufweist: eine Rückenlehne (30), die in einer aus einer ersten Position und einer zweiten Position in Bezug auf einen Montageabschnitt der Fahrzeugkarosserie, an dem die Rückenlehne montiert ist, angeordnet ist; ein Sitzkissen (20), das in einer aus einer ersten Position und einer zweiten Position in Bezug auf einen Montageabschnitt der Fahrzeugkarosserie, an dem das Sitzkissen montiert ist, angeordnet ist; eine Gleitschiene (84), die aus einer unteren Schiene (86) und einer oberen Schiene (88), die gleitbar auf der unteren Schiene (86) getragen wird, besteht; wobei das Sitzkissen mit der oberen Schiene (88) verbunden ist, so dass es in der Längsrichtung des Fahrzeugs gleitbar ist; und eine Verbindungspositionsänderungseinheit (90), die die Rückenlehne und das Sitzkissen in Bezug zueinander bewegt, um die Positionen der Rückenlehne und des Sitzkissens zwischen den ersten Positionen und den zweiten Positionen zu ändern, wobei die Rückenlehne, die sich an der zweiten Position befindet, mehr als die Rückenlehne, die sich an der ersten Position befindet, verstellt ist, die Verbindungspositionsänderungseinheit (90) ein L-förmiges Verbindungsglied (100) enthält; das L-förmige Verbindungsglied (100) an seinem einen Ende mit einem Sitzkissenhinterendschwenkpunkt (104) versehen ist, bei dem es schwenkbar an einem hinteren Endabschnitt des Sitzkissens (20) befestigt ist; und das L-förmige Verbindungsglied (100) zwischen seinen Enden einen gebogenen Abschnitt aufweist, wobei der gebogene Abschnitt einen Oberschienenschwenkpunkt (106) aufweist, bei dem er schwenkbar an der oberen Schiene (88) befestigt ist; ...
Patent DE-102010033808-B4 (DE)
Title: Reihenklemme
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-08-09
Granted: 2016-12-22
Abstract: Reihenklemme mit einem Gehäuse (36) und einer in dem Gehäuse (36) angeordneten Stromschiene (10), wobei die Reihenklemme mit ihrem Gehäuse (36) zur Anordnung auf einer Tragschiene (40) ausgebildet ist, wobei an der Stromschiene (10) mindestens eine Durchstecköffnung (12) zur Aufnahme einer Überbrückungseinrichtung (14) ausgebildet ist, wobei die Durchstecköffnung (12) in Form eines einen Lochkragen (18) aufweisenden Materialdurchzuges ausgebildet ist, wobei der Lochkragen (18) des Materialdurchzuges umlaufend um die Durchstecköffnung (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Lochkragen (18) entgegengesetzt zu der Einführungsrichtung (20) der Überbrückungseinrichtung (14) von der Oberfläche (22) der Stromschiene (10) weg erstreckt derart, dass sich somit der Lochkragen (18) von der der Tragschiene (40) abgewandten Oberfläche (22) der Stromschiene (10) weg erstreckt.
Patent DE-102010036810-B4 (DE)
Title: Schmutzabscheider für hochviskose Medien
IPC: B29C48/88
Filed: 2010-08-03
Granted: 2018-05-30
Abstract: Schmutzabscheider (100) für hochviskose Medien, mit einem Gehäuse mit einem vorderen Gehäuseelement (30), das wenigstens einen Zulaufkanal (33) aufweist, und einem hinteren Gehäuseelement (20), das wenigstens einen Ablaufkanal (23) aufweist, und mit einem zwischen den Gehäuseelementen (20, 30) drehbar gelagerten Siebrad (10) mit einer Anzahl n von in einer Ringzone angeordneten Siebpositionen, an welchen jeweils wenigstens eine, mit wenigstens einem Siebeinsatzelement versehene Sieböffnung (11.1,..., 11.12) vorgesehen ist,wobei der Zulaufkanal (33), der Ablaufkanal (23) und die Sieböffnung (11.1,..., 11.12) in wenigstens einer Arbeitsposition hintereinander liegen und einen Fließkanal ausbilden,dadurch gekennzeichnet,- dass in allen Stellungen des Siebrads (10) ständig mehr als 50% der Sieböffnungen (11.1,..., 11.12), welche von wenigstens einem Zulaufkanal (33) angeströmt werden und von welchen wenigstens ein Ablaufkanal wegführt, durchströmbar sind.- dass der Zulaufkanal (33) im vorderen Gehäuseelement (30) und der Ablaufkanal (23) im hinteren Gehäuseelement (20) in eine Vielzahl von Zulaufteilkanälen (31.1,..., 31.12) und Ablaufteilkanälen (21.1,..., 21.12) verzweigt sind und in eine Vielzahl von Zulaufteilkanälen (31.1,..., 31.12) und Ablaufteilkanälen (21.1,..., 21.12) unterteilt sind,- wobei die Zulaufteilkanäle (31.1,..., 31.12) und die Ablaufteilkanäle (21.1,..., 21.12) jeweils sternförmig von dem Zulaufkanal (33) und dem Ablaufkanal (23) ausgehen und- dass wenigstens eine der Siebpositionen als eine Rückspülsiebposition ausgebildet ist, wobei in dem hinteren Gehäuseelement (20) wenigstens ein Ablaufteilkanal (21.5) zu der Reinseite der Sieböffnung an der Rückspülsiebposition führt und wobei sich von der Schmutzseite der Rückspülsiebposition aus eine Auslassöffnung (35) zur Außenseite des Gehäuses erstreckt.
Patent DE-102010037425-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entnahme einer repräsentativen  Probe von Partikeln aus Schüttgut zur Bestimmung einer Mykotoxinkontamination des Schüttguts
Inventor: BISELLI SCARLETT DR
IPC: G01N1/04
Filed: 2010-09-09
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Entnahme einer repräsentativen Probe von Partikeln aus Schüttgut zur analytischen Bestimmung mindestens einer Mykotoxinkontamination mittels einer Vorrichtung mit einer Trenneinheit (100) und einer Saugeinheit (110), um die Probe durch einen von der Trenneinheit hin zu der Saugeinheit führenden Luftstrom zu entnehmen, umfassend einen Kanal (20) mit einer stromaufwärts ausgerichteten Öffnung (25), in der eine Sonde (30) angeordnet ist mit einem Sieb (35) mit einer Maschenweite von 1 mm bis 10 mm, einem von dem Kanal (20) stromabwärts und senkrecht zu dem Kanal (20) angeordneten Fliehkraftabscheider (40) mit einem unterhalb des Fliehkraftabscheiders (40) angebrachten Behälter (45), einem in den Fliehkraftabscheider (40) hineinführenden Kanal (50), der stromabwärts zu einem Filter (55) führt, einem stromabwärts von dem Filter (55) abführenden Kanal (60), der von dem Filter (55) bis zur Saugeinheit (110) führt, mit einem Ventil (65) und einem von dem Kanal (60) abzweigenden Kanal (70) mit einem am Ende des Kanals...
Patent DE-102010041902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung eines Einparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs und Vorrichtung zur Steuerung eines Einparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-10-04
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Ausführung eines Einparkvorgangs eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Erfassen einer Parklücke mittels mindestens eines Seitensensors (30a,b), der seitlich zu dem Kraftfahrzeug ausgerichtet ist; und Ermitteln eines Einparkkorridors (50), der von einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs in die Parklücke (20) führt, wobei mittels mindestens eines Rücksensors (60), der in einer rückwärtigen Richtung des Kraftfahrzeugs ausgerichtet ist, ein Abstand zwischen dem Fahrzeug (10) und einem gegebenenfalls in der rückwärtigen Umgebung des Kraftfahrzeugs vorliegendem Objekt (80) erfasst wird, wobei das Objekt (80) ein weiterer Verkehrsteilnehmer ist; eine geometrische Größe des Einparkkorridors (50) mit abnehmendem Abstand zwischen dem Objekt (80) und dem Fahrzeug, mit steigender Verringerungsrate des Abstands oder einer Kombination hiervon verringert wird; und der Einparkkorridor bei der Ausführung des Einparkvorgangs in einem automatischen, semiautomatischen oder unterstützten Einparkverfahren abgefahren wird.
Patent DE-102010049956-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erweiterung von Trainingsmöglichkeiten
Inventor: SCHWEIZER TORSTEN
IPC: A63B63/00
Filed: 2010-10-28
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Erweiterung von Trainingsmöglichkeiten für Sportler, welches mindestens eine Einheit (220, 230, 330, 340, 410, 420, 430, 440) umfasst, die mehrere Elemente (120, 224, 228, 244, 248, 335, 345, 385, 426, 435, 438, 448) aufweist, wobei mindestens eines der Elemente rohrförmig (120, 228, 248, 335, 345, 438, 448) eckig (230, 385) oder oval ist und mehrere der Elemente (120, 224, 228, 244, 248, 335, 345, 385, 410, 426, 435, 438, 448) in einem Abstand zueinander so angeordnet sind, dass die Einheit zumindest teilweise eine unregelmäßige Abprall-Struktur aufweist.
Patent DE-102010051802-B4 (DE)
Title: Energiegewinnungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: F03G7/06
Filed: 2010-11-18
Granted: 2016-08-04
Abstract: Wärmekraftmaschine, umfassend: ein erstes Bauteil; ein zweites Bauteil, das von dem ersten Bauteil beabstandet ist; ein Formgedächtnislegierungsmaterial, das das erste Bauteil und das zweite Bauteil funktionell miteinander verbindet; wobei das Formgedächtnislegierungsmaterial ausgestaltet ist, um als Reaktion auf ein Einwirken einer ersten Temperatur selektiv die kristallographische Phase von Martensit nach Austenit zu wechseln und sich dadurch zusammenzuziehen; und wobei das Formgedächtnislegierungsmaterial ebenfalls ausgestaltet ist, um als Reaktion auf das Einwirken einer zweiten Temperatur selektiv die kristallographische Phase von Austenit nach Martensit zu wechseln und sich dadurch auszudehnen; und eine Spannvorrichtung, die ausgestaltet ist, um an dem Formgedächtnislegierungsmaterial Zugspannung anzulegen, wenn sich das Formgedächtnislegierungsmaterial selektiv ausdehnt und zusammenzieht, so dass das Formgedächtnislegierungsmaterial straff ist und einen vorab festgelegten Spannungswert aufweist; wobei die Spannvorrichtung umfasst: ein Spannelement, das ausgestaltet ist, um das Formgedächtnislegierungsmaterial zu spannen; und eine Vorspannvorrichtung; wobei die Vorspannvorrichtung ausgestaltet ist, um das Spannelement in Kontakt mit dem Formgedächtnislegierungsmaterial vorzuspannen; und wobei die Vorspannvorrichtung aus dem Formgedächtnislegierungsmaterial in einem austentitischen Zustand gebildet ist.
Patent DE-102011002077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit wenigstens einem elektrischen Funktionsteil versehenen Kunststoffwerkstückes
Inventor: LIBRIZZI ANGELO
IPC: C23C14/04
Filed: 2011-04-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mit wenigstens einem elektrischen Funktionsteil versehenen Kunststoffwerkstückes (1), wobei zum Aufbringen einer metallischen Beschichtung (B) auf das Kunststoffwerkstück (1) die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Beschichten der nicht-ebenen, dreidimensionalen Oberfläche (2) des Werkstückes (1) mit einem einem nachfolgenden Beschichtungsprozess standhaltenden, wasserlöslichen Überzug (3), bei welchem Beschichtungsprozess der Überzug in flüssiger Form appliziert wird,- Abtragen des Überzuges (3) in denjenigen Bereichen der Werkstückoberfläche (2), an denen die metallische Beschichtung (B) ausgebildet werden soll, bis das Material des Werkstückes (1) freigelegt ist, wobei das Abtragen durch Lasern erfolgt,- Beschichten der freigelegten Werkstückoberfläche (2) zum Ausbilden wenigstens einer metallischen Schicht (B) im Wege eines oder mehrerer PVD-Beschichtungsprozesse, wobei die metallische Beschichtung (B) oder ein Bereich derselben das wenigstens eine elektrische Funktionsteil bildet, und- Entfernen des Überzuges (3) durch einen Waschprozess.
Patent DE-102011002177-B4 (DE)
Title: Betriebssystem
Inventor: HUNG SHIH-CHE
IPC: A47L11/40
Filed: 2011-04-19
Granted: 2017-03-02
Abstract: Betriebssystem (100, 300) mit: einem Reinigungsroboter (110, 310) dazu eingerichtet einen Reinigungsvorgang auszuführen, wobei der Reinigungsroboter (110, 310) aufweist: eine erste Emissionseinheit (111), die dazu eingerichtet ist eine erste codierte Ultraschallwelle zu emittieren; und eine Anweisungsvorrichtung (130, 330), wobei die Anweisungsvorrichtung (130, 330) aufweist: eine Empfangseinheit (131), die dazu eingerichtet ist, die erste codierte Ultraschallwelle zu empfangen; eine zweite Emissionseinheit (133), die dazu eingerichtet ist, mindestens ein drahtloses Signal zu emittieren; und eine Steuereinheit (135), die dazu eingerichtet ist, die zweite Emissionseinheit (133) zu aktivieren, um sie zu veranlassen, ein erstes drahtloses Anweisungssignal zu emittieren, wenn die Empfangseinheit (131) die erste codierte Ultraschallwelle empfängt, wobei der Reinigungsroboter (110, 310) dazu eingerichtet ist, sich gemäß dem ersten drahtlosen Anweisungssignal zu bewegen wobei, wenn die Empfangseinheit (131) die erste codierte Ultraschallwelle noch nicht empfangen hat, das Steuersignal dazu eingerichtet ist, die zweite Emissionseinheit (133) zu aktivieren, um zu veranlassen, dass die zweite Emissionseinheit (133) ein drahtloses Erfassungssignal emittiert, wobei der Reinigungsroboter (110, 310) dazu eingerichtet ist, sich gemäß dem drahtlosen Erfassungssignal in die Nähe der Anweisungsvorrichtung (130, 330) zu bewegen und, nachdem die zweite Emissionseinheit (133) das drahtlose Erfassungssignal emittiert hat, der Reinigungsroboter (110, 310) dazu eingerichtet ist, gemäß dem ersten drahtlosen Anweisungssignal einen Abstand zwischen dem Reinigungsroboter (110, 310) und der Anweisungsvorrichtung (130, 330) zu ermitteln.
Patent DE-102011079698-B4 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung mit einer Kammer zur Lagerung einer Flüssigkeit
Inventor: DORRER CHRISTIAN
IPC: B81B1/00
Filed: 2011-07-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Mikrofluidische Vorrichtung (5, 35, 55, 75) mit einer Kammer (1, 31, 51, 71) zur Lagerung einer Flüssigkeit und einem Auslasskanal (15, 45, 65, 85) zum Entleeren der Kammer (1, 31, 51, 71), wobei die Kammer (1, 31, 51, 71) auf einer Innenwand (6, 36, 56, 76) wenigstens teilweise eine hydrophobe oder superhydrophobe Oberfläche (2, 32, 52, 72) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (6, 36, 56, 76) der Kammer (1, 31, 51, 71) in einer Umgebung einer Mündung des Auslasskanals (15, 45, 65, 85) einen hydrophilen Bereich, der insbesondere 0,1 mm bis 1 mm breit ist, zur Benetzung des Auslasskanals mit der Flüssigkeit aufweist.
Patent DE-102011082906-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: LINDNER STEFAN
IPC: F16F9/32
Filed: 2011-09-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Schwingungsdämpfer für ein Federbein eines Kraftfahrzeugs, mit einem zylindrischen Behälter (5) des Schwingungsdämpfers, an dessen einem mittels eines Verschlußdeckels (25) verschlossenen Ende ein radial umlaufender Abstützring (22) mit einer Abstützfläche (23) zum axialen Abstützen einer den zylindrischen Behälter (5) umschließenden Feder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende des zylindrischen Behälters (5) des Schwingungsdämpfers zu einem den Abstützring (22) bildenden, radial nach außen gerichteten Flansch (7) umgeformt ist, wobei der Verschlussdeckel (25) einen Zylinderansatz (26) aufweist, mit dem er in das eine Ende des zylindrischen Behälters (5) einsetzbar und mit der Wandung des zylindrischen Behälters (5) verschweißbar ist, indem die Schweißnaht (8) stirnseitig entlang des radial umlaufenden Anlagebereichs (27) von Verschlußdeckel (25) und zylindrischem Behälter (5) verläuft und dadurch eine Materialverstärkung Flansches (7) darstellt.