baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020122038-A1 (DE)
Title: Faltrahmen und faltbare anzeige
Inventor: SONG EUNAH
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Faltrahmen für eine faltbare Anzeige und eine faltbare Anzeige. Ein Faltrahmen (FF) für eine faltbare Anzeige kann aufweisen: eine Bezugsebene (100); eine erste Faltebene (200), die auf einer Seite der Bezugsebene (100) angeordnet ist; eine zweite Faltebene (300), die auf einer anderen Seite der Bezugsebene (100) angeordnet ist; einen ersten Biegeabschnitt (210), der zwischen der Bezugsebene (100) und der ersten Faltebene (200) angeordnet ist und einen ersten Biegeradius (R1) aufweist; und einen zweiten Biegeabschnitt (310), der zwischen der Bezugsebene (100) und der zweiten Faltebene (300) angeordnet ist und einen zweiten Biegeradius (R2) aufweist, wobei die erste Faltebene (200) dünner ist als die Bezugsebene (100).
Patent DE-102020124702-A1 (DE)
Title: Dachhaltegriff für ein Fahrzeug
Inventor: STECK VOLKER
IPC: B60Q3/267
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein Dachhaltegriff (1) für ein Fahrzeug umfasst zwei an einem Dach (2) eines Fahrzeuges festlegbare Lagerelemente (3), an denen ein Griffkörper (4) zwischen einer hochgeklappten Position und einer heruntergeklappten Halteposition verschwenkbar gelagert ist, wobei an zumindest einem Lagerelement (3) eine Leitung (11) zur Stromversorgung vorgesehen ist, die in einer hochgeklappten Position des Griffkörpers (4) über Kontaktelemente (14, 15) mit einem Leuchtmittel (10) an dem Griffkörper (4) verbunden ist, über das Licht in einen Lichtwellenleiter (7) einstrahlbar ist. Dadurch ist der Griffkörper (4) bei schlechten Lichtverhältnissen besser sichtbar.
Patent DE-102020126423-A1 (DE)
Title: Sauggreifer
Inventor: HUBER FRANZ
IPC: B65G47/91
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sauggreifer mit einem Grundkörper (10), der einen Anbindungsabschnitt (16) für eine Anbindung an ein Handhabungsgerät aufweist und einen Saugbalgträger (14), an dem ein Saugbalg (20) befestigt ist, wobei der Saugbalg (20) einen zwischen dem Saugbalgträger (14) und einer Saugöffnung (23) verlaufenden Saugkanal (22) umschließt. Der Saugbalgträger (14) ist gegenüber dem Anbindungsabschnitt (16) gelenkig gelagert und der Saugbalg (20) weist mindestens eine ringförmig um den Saugkanal (22) herumlaufende Hohlkammer (25, 26) auf.
Patent DE-102020130656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Verbundwerkstoffs und nach diesem Verfahren hergestellter keramischer Verbundwerkstoff
Inventor: HSIEH CHIN-LONG
IPC: C04B35/565
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Verbundwerkstoffs und einen nach diesem Verfahren hergestellten keramischen Verbundwerkstoff (A), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Auswählen eines SiC-Pulvers (11) aus Pulverpartikeln mit einem bestimmten Schlankheitsgrad und einer bestimmten Korngröße als SiC-basiertes Rohstoffpulver; Vermischen des ausgewählten SiC-Rohstoffpulvers (11) mit PVA und Auftragen einer PVA-Beschichtung (12) auf die Oberfläche der Partikel des SiC-Pulvers (11), sodass die PVA-Beschichtung und die Partikel des SiC-Pulvers zu einem feinkörnigen keramischen Rohstoff (10) kombiniert werden; Formen eines Grünkörpers (30) eines keramischen Matrixmaterials aus dem feinkörnigen keramischen Rohstoff (10) unter Druck; Sintern und Festigen des Grünkörpers (30) und Abkühlen des gesinterten Grünkörpers(30) derart, dass am Grünkörper (30) ununterbrochene Hohlräume entstehen, die untereinander und mit der Umgebung des Grünkörpers (30) in Verbindung stehen; und Infiltrieren des Grünkörpers (30) mit flüssigem Aluminium unter Hochdruck und mit hoher Geschwindigkeit und Druckgießen des Grünkörpers (30), um einen keramischen Verbundwerkstoff (A) herzustellen.
Patent DE-102020134518-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Referenzhalbzelle
Inventor: HANKO MICHAEL
IPC: G01N27/31
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung einer Referenzhalbzelle für einen elektrochemischen Analysensensor, insbesondere zur Messung des pH- und/ oder Redoxpotential-Wertes, wobei die Referenzhalbzelle einen Referenzraum, eine Flüssigüberführung und eine Referenzableitung umfasst, umfassend zumindest die Schritte: Abmessen einer definierten Menge eines ersten Schüttguts, und Einbringen der abgewogenen Menge des ersten Schüttguts in den Referenzraum.
Patent DE-102020202629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Fahrerunterstützungsinformation bei einem Parkvorgang eines Kraftfahrzeugs, sowie Parkassistenzsystem
Inventor: LISOWSKI SERGEJ
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) bei einem Parkvorgang (6) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Parkassistenzsystems (2), bei welchem mittels einer Projektionseinrichtung (7) die Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) auf einer Seitenscheibe (10) als erweiterte Realität (19) angezeigt wird, wobei die Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) in einem für einen Fahrer (11) optisch wahrnehmbaren Außenrückspiegelbereich (12) eines Außenrückspiegels (13) angezeigt wird, sodass die Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) als erweiterte Realität (19) des Außenrückspiegels (13) wahrgenommen wird, wobei mittels einer Umgebungserfassungseinrichtung (8) eine Umgebung (14) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (9) die erfasste Umgebung (14) ausgewertet wird, und wobei mittels der Projektionseinrichtung (7) in Abhängigkeit von der ausgewerteten Umgebung (14) die den Parkvorgang (6) des Kraftfahrzeugs (1) betreffende Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) auf die Seitenscheibe (10) projiziert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Parkassistenzsystem (2).
Patent DE-102020203071-A1 (DE)
Title: Antriebsprüfstand für elektrische Kraftfahrzeugantriebe
Inventor: JUSE MATTHIAS
IPC: G01M15/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Antriebsprüfstand für elektrische Kraftfahrzeugantriebe 6, mit einem Prüfstands-Elektromotor 1, dessen Motorwelle 2 mit einer Ausgangswelle 5 des zu prüfenden elektrischen Kraftfahrzeugantriebs 6 kuppelbar ist, wobei ein Drehmomentsensor vorgesehen ist und die Motorwelle 2 oder der Antriebsstrang 3` mittels einer Arretiereinrichtung drehfest arretierbar ist. Die Motorwelle 2 des Prüfstands-Elektromotors 1 oder der mit der Motorwelle 2 des Prüfstands-Elektromotors 1 koaxial verbundene Antriebsstrang 3` weist eine Klemmanordnung mit einer konzentrisch zur Drehachse der Motorwelle 2 oder zum Antriebsstrang 3` radial umlaufenden Radialklemmfläche 15 auf, die von einem Klemmring 16 umschlossen ist, der aus einer einen Ringspalt 17 zwischen Radialklemmfläche 15 und dem Klemmring 16 aufweisenden Lösestellung in eine die Radialklemmfläche 15 mit einer Vorspannung drehfest arretierend umschließenden Arretierstellung elastisch radial verformbar ist. Im Betrieb des elektrischen Kraftfahrzeugantriebs 6 und bei Arretierstellung des Klemmrings 16 an dem elektrischen Kraftfahrzeugantrieb 6 bzw. an dessen Ausgangswelle 5 bzw. an dem Antriebsstrang 3' sind statische Prüfungen durchführbar. In der Lösestellung der Motorwelle 2 des Prüfstands-Elektromotors 1 ist der Prüfstands-Elektromotor 1 mit hoher Drehzahl antreibbar und es sind dynamische Prüfungen an der Ausgangswelle 5 des elektrischen Kraftfahrzeugantriebs 6 durchführbar.
Patent DE-102020203765-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe; Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zur Herstellung einer optischen Baugruppe
Inventor: HEMBACHER STEFAN
IPC: G02B7/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Baugruppe (40) für die Halbleiterlithographie, insbesondere für eine Projektionsbelichtungsanlage(1), mit einem optischen Element (41), einem Anschlusselement (46) und einem Verbindungselement (44,45) zur Verbindung des optischen Elementes (41) mit dem Anschlusselement (46), wobei ein Material des optischen Elementes (41) und des Verbindungselementes (44,45,60.x) denselben Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer optischen Baugruppe (40) für die Halbleiterlithographie, insbesondere für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), wobei die optische Baugruppe (40) neben einem optischen Element mindestens ein Verbindungselement (44,45,60.x) zur Verbindung mit einem Anschlusselement (46) umfasst, mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Herstellung des optischen Elementes (41).
 - Herstellung des Verbindungselementes (44,45,60.x).
 - Herstellung des Anschlusselementes (46).
 - Bonden des Verbindungselementes (44,45,60.x) mit dem optischen Element (41) und dem Anschlusselement.
Patent DE-102020203873-A1 (DE)
Title: Batteriemodule, Batterievorrichtungen und Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls
Inventor: HANTSCHEL JOCHEN
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es werden Batteriemodule, Batterievorrichtungen sowie Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls vorgeschlagen.
Patent DE-102020205498-A1 (DE)
Title: Kühlmantelvorrichtung und rotierende elektrische maschine
Inventor: MANAKA YUUYA
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist beabsichtigt bereitzustellen: eine Kühlmantelvorrichtung 1, welche eine ausgezeichnete Kühlleistung bietet, einfach herzustellen ist und eine Kostenreduktion ermöglicht; und eine rotierende elektrische Maschine mit der Kühlmantelvorrichtung 1. Die Kühlmantelvorrichtung 1 umfasst: eine Mehrzahl von Mantelkörpern 3, von denen jeder in eine im Wesentlichen flache Plattenform ausgebildet ist und darin einen Kanal 2 aufweist, der mit einem Paar von Einlass-/Auslassöffnungen 4 in Verbindung ist, die in einer äußeren Oberfläche des Mantelkörpers ausgebildet sind, und einem Kältemittel gestattet, durch ihn hindurch zu strömen; eine Mehrzahl von Kopplungselementen 5, welche die Mehrzahl von Mantelkörpern 3 in Übereinstimmung mit einer äußeren Umfangsform des wärmeerzeugenden Abschnitts der rotierenden elektrischen Maschine koppeln und halten; und eine Mehrzahl von rohrförmigen Elementen 6, welche mit den Einlass-/Auslassöffnungen 4 verbunden sind, durch welche das von der Einlass-/Auslassöffnung 4 von einem der Mehrzahl von Mantelkörpern 3 abgelassene Kältemittel zu der Einlass-/Auslassöffnung 4 von einem anderen der Mehrzahl von Mantelkörpern 3 gesendet wird, so dass das Kältemittel durch die Kanäle 2 der Mehrzahl von Mantelkörpern 3 strömt.
Patent DE-102020205683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position von Objekten unter Verwendung von Ultraschall und Fahrerassistenzsystem zur Bestimmung der Position eines Objekts in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: INHESTER THERESE
IPC: G01S15/87
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Position von Objekten unter Verwendung von Ultraschall, wobei Ultraschallpulse ausgesendet werden und an Objekten reflektierte Ultraschallechos von mindestens zwei voneinander beabstandet angeordneten Ultraschallsensoren (11, 12, 13, 14) wieder empfangen werden. Dabei ist vorgesehen, dass mögliche Objektpositionen unter Verwendung einer Gitterkarte (200) ermittelt werden, wobei eine Zelle (210) der Gitterkarte (200) einen bestimmten Bereich in der Umgebung repräsentiert, jeder Zelle (210) ein Zähler zugeordnet wird, und im Fall eines empfangenen Direktechos die Zähler für diejenigen Zellen (210) erhöht werden, welche einen Kreisbogen oder eine Kugeloberfläche schneiden, welche durch eine dem Direktecho zugeordnete Entfernung definiert ist, und im Fall eines empfangenen Kreuzechos die Zähler für diejenigen Zellen (210) erhöht werden, welche einen Ellipsenbogen oder eine Ellipsoidoberfläche schneiden, welche durch eine dem Kreuzecho zugeordnete Entfernung und der relativen Lage der beteiligten Ultraschallsensoren (11, 12, 13, 14) definiert ist, wobei mögliche Objektpositionen über die Positionen derjenigen Zellen (210) bestimmt werden, deren Zähler oberhalb eines vorgegebenen Grenzwerts liegt.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm sowie ein Fahrerassistenzsystem (300), welche dazu eingerichtet sind, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102020206873-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zur extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: HORSCHKE SEBASTIAN
IPC: A61B50/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Ein derartiges medizinisches Gerät, aufweisend ein Gehäusebauteil, einen Deckel und eine Schwenklageranordnung, mittels derer der Deckel an dem Gehäusebauteil und um eine Schwenkachse relativ zu dem Gehäusebauteil schwenkbeweglich gelagert ist, wobei der Deckel wenigstens zwischen einer Abdeckstellung, in welcher der Deckel das Gehäusebauteil abdeckt, und einer Freigabestellung, in welcher der Deckel das Gehäusebauteil freigibt, schwenkbeweglich ist, und wobei die Schwenklageranordnung wenigstens zwei entlang der Schwenkachse voneinander beabstandet angeordnete Schwenklager aufweist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weisen die Schwenklager jeweils ein Lagerelement und eine Lagerelementaufnahme auf, wobei die Lagerelemente in die jeweilige Lagerelementaufnahme eingreifen und relativ zu derselben um die Schwenkachse schwenkbeweglich und entlang der Schwenkachse begrenzt linearbeweglich sind, wodurch der Deckel entlang der Schwenkachse relativ zu dem Gehäusebauteil linearbeweglich verlagerbar ist zwischen einer Demontagestellung, in welcher wenigstens eines der Lagerelemente außer Eingriff mit der jeweiligen Lagerelementaufnahme ist, und einer Lagerstellung, in welcher beide Lagerelemente in Eingriff mit der jeweiligen Lagerelementaufnahme sind, und wobei eine Federanordnung vorgesehen ist, mittels derer der Deckel entlang der Schwenkachse federnd gelagert und in Richtung der Lagerstellung relativ zu dem Gehäusebauteil elastisch vorgespannt ist.Einsatz bei einer extrakorporalen Blutbehandlung.
Patent DE-102020208622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fördern und ggf. Verpacken von kleinstückigen Artikeln mit Artikelübergabe in einer Fördereinrichtung mit umlaufender Bewegungsbahn
Inventor: BERGMANN MATTHIAS
IPC: B65B35/16
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fördern und ggf. Verpacken von kleinstückigen Artikeln. Um die Änderung der Artikelorientierung in besonders kompakter Bauweise zu ermöglichen, offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Fördern und ggf. Verpacken von kleinstückigen Artikeln, insbesondere von Lebensmitteln oder Verbrauchsgütern, wie Süßwaren, Brühwürfeln oder Waschtabs, mit einer Fördereinrichtung (1), die wenigstens zwei entlang einer umlaufenen Bewegungsbahn (B) bewegbare Halteorgane (2, 3) zum Halten und Fördern der Artikel (A) aufweist, wobei jeder Artikel (A) vorzugsweise während seiner Förderung entlang der Bewegungsbahn (B) von einem ersten dieser Halteorgane (2) an ein zweites dieser Halteorgane (3) übergeben wird.Eine entsprechende Fördereinrichtung (1) ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102020213755-A1 (DE)
Title: Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Ein Haushaltsgerät umfasst eine Kommunikationseinrichtung zur drahtlosen Kommunikation; eine Ausgabevorrichtung; und eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, ein Mobilgerät drahtlos mit dem Haushaltsgerät zu koppeln und eine Ausgabe des Mobilgeräts auf der Basis eines vorbestimmten Regelwerks auf der Ausgabevorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-102020216515-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Kommunikationssystem mit syntaxfreien sowie nutzergesteuert erzeug- und verwaltbaren Adressmerkmalen
Inventor: WILLUMEIT JAN
IPC: H04L41/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (10) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung mittels eines computerimplementierten Kommunikationssystems (10) für eine Vielzahl von Teilnehmern (T1, T2); wobei das Verfahren aufweist:- durch einen jeweiligen Teilnehmer (T1, T2) gesteuertes sensorisches Erfassen von Informationen;- Generieren, für einen jeden Teilnehmer (T1, T2), wenigstens eines Adressmerkmals (A1.1-A2.1), das dem jeweiligen Teilnehmer (T1, T2) zugeordnet ist, basierend auf den sensorisch erfassten Informationen;- Aktivieren generierter Adressmerkmale (A1.1-A2.1) für ein Adressieren eines jeden Teilnehmers (T1, T2), wenn diese eine vorbestimmte Eingabe tätigen;- Erhalten einer Kommunikationsanfrage von wenigstens einem der Teilnehmer (T1, T2) und Ermitteln wenigstens eines Adressmerkmals (A1.1-A2.1) auf Basis dieser Kommunikationsanfrage;- Ermitteln, ob das Adressmerkmal (A1.1-A2.1) der Kommunikationsanfrage einem für das Adressieren eines Teilnehmers (T1, T2) aktivierten Adressmerkmal (A1.1-A2.1) entspricht und/oder ausreichend ähnlich hierzu ist, und wenn dies der Fall ist:- Herstellen einer Kommunikationsverbindung mittels des Kommunikationssystems zwischen dem ermittelten Teilnehmer (T1, T2) und dem die Kommunikationsanfrage stellenden Teilnehmer (T1, T2).
Patent DE-102021002810-A1 (DE)
Title: Getriebe für Roboter
Inventor: HETTLAGE ECKART
IPC: F16H1/36
Filed: 2021-06-01
Abstract: Innerhalb eines Gehäuses 51 befindet sich eine Hohlradverzahnung 58, 60 mit der Zahnzahl n1. Diese ist in zwei axial auseinander gezogene Hälften aufgeteilt. Dazu axial versetzt in der Mitte befindet sich der drehbar gelagerte Abtrieb 61 mit der Hohlradverzahnurng 59, mit der Zahnzahl n3 = n1 - 2, mit gleichem Durchmesser wie Hohlradverzahnung 58, 60. Die am rotierenden Planetenträger 56 gelagerten, um 180 Grad versetzten Planetenräder 62 kämmen mit beiden Hohlrädern 58, 60 und 59. Als Antrieb dient ein Motor 54, der über die Zahnräder 53 und 52 die Hohlradverzahnung 57 des Planetenträgers 56 antreibt.Wenn der Planetenträger 56 eine volle Umdrehung ausführt, dreht sich der Abtrieb 61 um den Winkel von zwei Zähnen gegenüber dem Gehäuse 51. Je nach Zahnzahl der Hohlräder 58, 60 und 59 sowie der Anzahl der Schritte des Motors 54 kann das Getriebe sehr kleine Drehwinkel-Schritte ausführen.mit demDie Zahnzahl des rotierenden Hohlrads 59 kann auch n3 = n1 + 2 sein. Dazu muss dieZahnform angepasst werden.Planetenträger 56 kann auch direkt mit dem Rotor eines Schrittmotors verbunden sein.Die elektromagnetische Scheibenbremse bestehend aus der Weicheisen-Bremsscheibe 66, die mit dem Abtriebs-Flansch 61 verbunden ist, sowie dem gehäusefesten Elektromagnet mit Spule 65, kann aktiviert werden um das Getriebespiel zu eliminieren.
Patent DE-102021003706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rotors für eine elektrische Maschine, insbesondere für eine Axialflussmaschine
Inventor: FUCHSLOCHER MIKE
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Rotors (10) für eine elektrische Maschine, bei welchem ein Band (18) mit Durchgangsöffnungen (36) versehen und daraufhin derart aufgewickelt wird, dass jeweilige Längenbereiche (40) des Bands (18) in radialer Richtung des Rotors (10) aufeinander angeordnete Lagen (42) bilden und dass die Durchgangsöffnungen (36) in radialer Richtung des Rotors (10) aufeinander angeordnet werden und dadurch sich in radialer Richtung des Rotors (10) nach außen erweiternde, in Umfangsrichtung des Rotors (10) aufeinanderfolgende und voneinander beabstandete Aufnahmeöffnungen (44) bilden, in welchen Magnete (46) angeordnet werden.
Patent DE-102021005986-A1 (DE)
Title: Gebläse
Inventor: WATANABE KOJI
IPC: F04D29/66
Filed: 2021-12-03
Abstract: Ein Gebläse kann eine Bedienstange, die sich in einer Richtung nach vorne und hinten erstreckt, ein hinteres Gehäuse, das an einem hinteren Abschnitt der Bedienstange angeordnet ist und in dem ein Primärantrieb untergebracht ist, und eine Befestigung umfassen, die abnehmbar an einem vorderen Abschnitt der Bedienstange angebracht ist. Die Befestigung kann ein Luftdurchgangsrohr, in dem ein von dem Primärantrieb angetriebener Ventilator untergebracht ist; ein Ansaugrohr, das an einem hinteren Abschnitt des Luftdurchgangsrohrs angeordnet ist, und eine Düse umfassen, die an einem vorderen Abschnitt des Luftdurchgangsrohrs angeordnet ist. An einer Innenfläche des Ansaugrohrs kann ein schallabsorbierendes Material angeordnet sein.
Patent DE-102021005994-A1 (DE)
Title: Orthese zur Stabilisierung einer Schulter, insbesondere eines Schlüsselbeins
Inventor: KIEFER SVETLANA
IPC: A61F5/05
Filed: 2021-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese (10) zur Stabilisierung einer Schulter (12), insbesondere eines Schlüsselbeins (14), umfassend ein erstes Befestigungselement (16), ein zweites Befestigungselement (24), wobei das zweite Befestigungselement (24) mindestens ein Versteifungselement (26), umfasst, wobei das Versteifungselement (26) einen ersten Abschnitt(28) und einen zweiten Abschnitt (30) aufweist, wobei in einem angelegten Zustand der Orthese (10) der erste Abschnitt (28) des Versteifungselements (26) vorne an der Schulter (12) des Benutzers (20) angeordnet ist, insbesondere sich über das Schlüsselbein (14) des Benutzers (20) erstreckt, und der zweite Abschnitt (30) des Versteifungselements (26) hinten an der Schulter (12) des Benutzers (20) angeordnet ist, insbesondere sich über ein Schulterblatt (32) des Benutzers (20) erstreckt.
Patent DE-102021101107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Problembehandlung in Supportsystemen
Inventor: BEHRNDT JOHANNES
IPC: G06Q50/10
Filed: 2021-01-20
Abstract: Verfahren zur Problembehandlung bei Supportsystemen (10), bei dem eingehende Problemmeldungen (M) von einer Supportinstanz (14) bearbeitet werden und die Supportinstanz Maßnahmen zur Problembehebung empfiehlt oder selbst ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass eingehende Problemmeldungen (M) mittels künstlicher Intelligenz automatisch auf Übereinstimmung untersucht werden und Problemmeldungen, die ein gewisses Mindestmaß an Übereinstimmung zeigen, als Duplikate (M_ij) gekennzeichnet werden.
Patent DE-102021102446-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Datenverbindung zum Internet an einem Telekommunikations-Endgerät sowie Serversystem und Mobilfunk-Gateway
Inventor: PAETSCH FRANK
IPC: H04W76/10
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Datenverbindung zum Internet an einem Telekommunikations-Endgerät, TK-Endgerät, unter Verwendung eines Mobilfunknetzes (5, 51, 52), wobei das Verfahren umfasst: Zuordnen einer SIM-Karte (4) dem TK-Endgerät (1) und Erfassen dieser Zuordnung an einem Server (2); Bereitstellen der SIM-Karte (4) einem Mobilfunk-Gateway (3); Einbuchen eines Funkmoduls des Mobilfunk-Gateways (3) im Mobilfunknetz (5, 51, 52) unter Verwendung der bereitgestellten SIM-Karte (4); Aufbau einer Mobilfunk-Datenverbindung (83) durch das eingebuchte Funkmodul des Mobilfunk-Gateways (3) über das Mobilfunknetz (5, 51, 52) zum Internet (7); Aufbau einer ersten gesicherten Datenverbindung (82) zwischen dem Mobilfunk-Gateway (3) und dem Server (2); Aufbau einer zweiten gesicherten Datenverbindung (81) zwischen dem TK-Endgerät (1) und dem Server (2); und Verbinden der ersten gesicherten Datenverbindung (82) und der zweiten gesicherten Datenverbindung (81) durch den Server (2) zur Bereitstellung einer Datenverbindung des TK-Endgeräts (1) zum Internet über die zweite gesicherte Datenverbindung (81), die erste gesicherte Datenverbindung (82) und die Mobilfunk-Datenverbindung (83). Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Serversystem (2) und ein Mobilfunk-Gateway (3).
Patent DE-102021102993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine extrakorporale Blutbehandlung
Inventor: BIERMANN FRANK
IPC: A61M1/16
Filed: 2021-02-09
Abstract: Eine erfindungsgemäße Druckmesseinrichtung weist eine hydrophobe Membran, die im trockenen Zustand luftdurchlässig ist und in einem befeuchteten Zustand luftundurchlässig ist, und einen Drucksensor, der mit der hydrophoben Membran in mechanischen Kontakt steht und der eingerichtet ist, einer Bewegung der Membran zu folgen, auf. Beim Füllen eines Leitungssystems wird Luft über die hydrophobe Membran abgeschieden und im luftundurchlässigen Zustand wird der Druck im Leitungssystem mittels der befeuchteten hydrophoben Membran gemessen.