baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013022509-B3 (DE)
Title: Hermetischer Kältemittelverdichter
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: F04B39/00
Filed: 2013-12-06
Granted: 2022-01-13
Abstract: Hermetischer Kältemittelverdichter mit einer Verdichtereinheit, die über eine Federanordnung (1) in einer Kapsel abgestützt ist, wobei die Federanordnung (1) mindestens eine Schraubenfeder (2) und an mindestens einem Ende der Schraubenfeder (2) einen Federhalter (3, 4) aufweist, wobei der Federhalter (3, 4) mit einem Einsteckabschnitt (6), der zumindest abschnittsweise eine Zylindermantelfläche (7) aufweist, in die Schraubenfeder (2) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylindermantelfläche (7) mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete radiale Vorsprünge (9) aufweist, die entlang einer Schraubenlinie angeordnet sind, die parallel zu einer Windung (10) der Schraubenfeder (2) verläuft, wobei sich jeder Vorsprung (9) in Umfangsrichtung über einen Bereich von 20° bis 40° erstreckt.
Patent DE-102013222344-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer thermoelektrischen Vorrichtung und thermoelektrische Vorrichtung
Inventor: MAYER BASTIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-11-04
Granted: 2015-04-02
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung einer thermoelektrischen Vorrichtung bereitzustellen, mittels welchem insbesondere zylindrische thermoelektrische Vorrichtungen maschinell einfach herstellbar sind, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Herstellung einer thermoelektrischen Vorrichtung Folgendes umfasst: Bereitstellen von elektrisch leitfähigen Basiselementen; Anordnen von ersten thermoelektrischen Elementen und von zweiten thermoelektrischen Elementen an den Basiselementen derart, dass die ersten thermoelektrischen Elemente und die zweiten thermoelektrischen Elemente eine alternierende Reihe von thermoelektrischen Elementen bilden und dass jeweils zwei benachbart zueinander angeordnete thermoelektrische Elemente mittels jeweils eines Basiselements elektrisch leitend miteinander verbunden sind; Anordnen von elektrisch leitfähigen Verbindungselementen an den thermoelektrischen Elementen derart, dass jeweils zwei benachbart zueinander angeordnete thermoelektrische Elemente mittels jeweils eines Verbindungselements elektrisch leitend miteinander verbunden sind und dass bezüglich einer elektrischen Verbindungsrichtung die ersten thermoelektrischen Elemente auf die Basiselemente folgen, dass die Verbindungselemente auf die ersten thermoelektrischen Elemente folgen, dass die zweiten thermoelektrischen Elemente auf die Verbindungselemente folgen und dass die Basiselemente auf die zweiten thermoelektrischen Elemente folgen.
Patent DE-102014109282-B3 (DE)
Title: Metallisches Primärstrukturelement für einen Potentialausgleich in einem Luftfahrzeug
Inventor: SCHNOOR MARTIN
IPC: B64C1/00
Filed: 2014-07-02
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Primärstrukturelement (10) für ein Luftfahrzeug mit einer Aussparung (11), einem Masseanschluss (20), der in der Aussparung (11) befestigt ist, elektrisch leitfähig mit dem metallischen Primärstrukturelement (10) verbunden ist und zur Aufnahme eines Steckers (40) ausgeführt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Potentialausgleich in einem Flugzeug, wobei der Potentialausgleich zwischen elektrischen bzw. elektronischen Geräten an Bord des Luftfahrzeugs und dem Luftfahrzeug selbst hergestellt wird.
Patent DE-102014209685-B3 (DE)
Title: Strangpresse mit Hydraulikantrieb
Inventor: WERSHOFEN-CROMBACH ANDREAS
IPC: F15B11/00
Filed: 2014-05-21
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strang- und Rohrpresse Strang- und Rohrpresse zur Umformung metallischer Blöcke in Profile, Rohre, Stränge oder dergleichen, mit einem Stempel sowie einer Matrize, durch die hindurch ein metallischer Block mittels des Stempels pressbar ist, einem Blockaufnehmer, und einer Antriebseinrichtung mit wenigstens einem Hauptzylinder zur Aufbringung der Presskraft des Stempels auf den metallischen Block, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung wenigstens eine drehzahlgeregelte Innenzahnradpumpe zur Bereitstellung des Hydrauliköls zu dem wenigstens einen Hauptzylinder umfasst.
Patent DE-102016004837-B3 (DE)
Title: Steuerung eines aktorisch angetriebenen Robotermanipulators
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-04-24
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines aktorisch angetriebenen Robotermanipulators, bei dem ein distales Ende des Robotermanipulators eine vorgegebene Soll-Bewegungentlang eines vorgegebenen ersten Pfads pfad1 ausführt und entlang des ersten Pfads pfad1 einen Soll-Kraftwinder K→ = [F→ , L→ ] auf eine Umgebung ausübt. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bereitstellen (101) von die Soll-Bewegung Bsoll und den Soll-Kraftwinder K→ definierenden Parametern P(Bsoll, K→ ) von einer Speichereinheit, während der Ausführung der Bewegung Bsoll und/oder während der Ausübung des Soll-Kraftwinders K→ Ermitteln (102) eines in den Robotermanipulator eingebrachten externen Kraftwinders K→ ext = [F→ ext, L→ ext], Korrigieren (103) der vorgegebenen Soll-Bewegungabhängig von dem Kraftwinder K→ ext zu einer korrigierten Soll-Bewegung:und/oder Korrigieren (103) des vorgegebenen Soll-Kraftwinders K→ abhängig von dem Kraftwinder K→ ext zu einem korrigierten Soll-Kraftwinder K→ * = K→ *(K→ , K→ ext) = [F→ *, L→ *], und Speichern (105) von die Soll-Bewegung Bsoll* und den korrigierten Soll-Kraftwinder K→ * definierenden Parametern P(Bsoll*, K→ *) auf der Speichereinheit.
Patent DE-102016121723-B3 (DE)
Title: Sterilgutkorb
IPC: B65D85/30
Filed: 2016-11-14
Granted: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sterilgutkorb mit einer zwei lange Seiten und zwei kurze Seiten aufweisenden rechteckigen Grundfläche und mit zwei an einem oberen Rand angeordneten Klappbügeln (2), welche in einer ersten Klappposition ein Ineinanderstapeln und in einer zweiten Klappposition mit jeweils einer horizontalen Halteleiste (6) ein Übereinanderstapeln ermöglichen. Erfindungsgemäß sind die Klappbügel (2) an den langen Seiten des Sterilgutkorbes angeordnet. Im Rahmen der Erfindung können gleichartige Sterilgutkörbe auch entlang der langen Seiten bei einem Stapeln übereinander geschoben werden, ohne dass die aufgenommenen Sterilgüter beeinträchtigt werden.
Patent DE-102016220850-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-10-24
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (2) mit einem Antriebsaggregat und einer Abgasreinigungseinrichtung (1), wobei die Abgasreinigungseinrichtung (1) einen von einem Abgasstrom des Antriebsaggregats durchströmbaren Katalysator (4) sowie eine stromaufwärts des Katalysators (4) in dem Abgasstrom angeordnete erste Lambdasonde (5) und eine stromabwärts des Katalysator (4) in dem Abgasstrom angeordnete zweite Lambdasonde (6) aufweist, wobei ein Sauerstoffbefüllungswert eines Sauerstoffspeichers des Katalysators (4) anhand eines von der ersten Lambdasonde (5) bereitgestellten ersten Lambdasignals sowie einem Offsetwert bestimmt wird, wobei während eines Kalibrierungsschritts ein Sauerstoffbefüllungswert auf einen einem leeren Sauerstoffspeicher entsprechenden ersten Wert oder auf einen einem vollen Sauerstoffspeicher entsprechenden zweiten Wert gesetzt, der Sauerstoffbefüllungswert auf einen Vorgabebefüllungswert eingestellt und der Offsetwert anhand des zweiten Lambdasignals angepasst wird. Dabei ist vorgesehen, das nach dem Kalibrierungsschritt ein Lambdasignalverlauf des zweiten Lambdasignals überwacht und bei Feststellen eines Extremwerts in dem Lambdasignalverlauf der Kalibrierungsschritt wiederholt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (2) mit einem Antriebsaggregat und einer Abgasreinigungseinrichtung (1).
Patent DE-102018114476-B3 (DE)
Title: Reinigungssystem, umfassend Versorgungsroboter und Reinigungssatelliten, und Verfahren zur Reinigung
Inventor: HESSE MAX
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-06-15
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem für Oberflächen (12, 14, 16), ausgebildet zum selbsttätigen und autonomen Betrieb, umfassend wenigstens einen selbsttätig beweglichen Versorgungsroboter (20) und wenigstens einen selbsttätig beweglichen Reinigungssatelliten (30, 30', 40, 40'), wobei zwischen dem wenigstens einen Versorgungsroboter (20) und dem wenigstens einen Reinigungssatelliten (30, 30', 40, 40') eine steuerungstechnische Verknüpfung zum kooperierenden Betrieb besteht. Nach der Erfindung kann der wenigstens eine Versorgungsroboter (20) wenigstens einen Hilfsstoff zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Abgabe aus einem Hilfsstoffvorratstank (27) an den wenigstens einen Reinigungssatelliten (30, 30', 40, 40') vorhalten und der wenigstens eine Versorgungsroboter (20) kann selbststätig den wenigstens einen Hilfsstoff und Energie aus einer Servicestation (3) entnehmen und zum Ort der Reinigungsaufgabe auf der Oberfläche (12, 14, 16) und zumindest zur Übertragung des wenigstens einen Hilfsstoffs an den wenigstens einen Reinigungssatelliten (30, 30', 40, 40') zurückkehren.
Patent DE-102019205744-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fehlerstroms
Inventor: BÖSCHE DIRK
IPC: H02H7/22
Filed: 2019-04-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (26) zum Erkennen eines aufgrund eines Fehlers hervorgerufenen Stroms in einem Hauptstrompfad (4), der eine erste Spule (10) aufweist, die induktiv mit einer zweiten Spule (12) gekoppelt ist. An die zweite Spule (12) wird eine elektrische Spannung angelegt, und ein sich durch die zweite Spule (12) ergebender elektrischer Strom wird erfasst. Der elektrische Strom wird mit einem Grenzwert verglichen, und in Abhängigkeit des Vergleichs wird auf das Vorhandensein des Fehlers geschlossen. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (8) zum Erkennen eines aufgrund eines Fehlers hervorgerufenen Stroms und einen Schutzschalter (2).
Patent DE-102020109777-B3 (DE)
Title: Klebstoffzusammensetzung für einen Klebestift sowie Klebestift
Inventor: HERRLICH TIMO
IPC: C08K5/09
Filed: 2020-04-08
Granted: 2021-07-29
Abstract: Es wird eine Klebstoffzusammensetzung für einen Klebestift vorgeschlagen, enthaltend mindestens ein klebeaktives Polymer, mindestens ein Natriumsalz einer gesättigten Fettsäure sowie Wasser. Sie enthält ferner mindestens ein Salz einer ungesättigten Fettsäure und/oder mindestens ein Kaliumsalz einer gesättigten Fettsäure.
Patent DE-102020214541-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen eines Innenlagers aus einem Tretlager
Inventor: SCHRECK STEPHAN
IPC: B25B27/06
Filed: 2020-11-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Lösen eines Innenlagers (2) aus einem Tretlager, wobei die Vorrichtung (1) umfasst:
 - einen Führungsbolzen (3) zum Einführen in einen Innenring (4) des Innenlagers (2),
 - einen Abzieher (5) mit einem hülsenförmigen Abschnitt (6), in dem der Führungsbolzen (3) gehalten ist, und einer an den hülsenförmigen Abschnitt (6) anschließenden Scheibe (10), die in Richtung des Führungsbolzens (3) mit einem Mitnahmeprofil (11) zum Eingriff mit einem komplementären Profil in einer Außenschale (12) des Innenlagers (2) versehen ist,
 - eine Verriegelungsmechanik, die dazu konfiguriert ist, wahlweise in einer Verriegelungsposition ein mit dem Mitnahmeprofil (11) im Eingriff befindliches Innenlager (2) gegen Abziehen vom Führungsbolzen (3) aus dem Eingriff zu sichern oder in einer Entriegelungsposition zum Abziehen freizugeben.
Patent DE-102021125134-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen einer elektrischen Aluminiumleitung mit einem Anschlusselement aus einem artfremden Metallmaterial
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: H01R43/02
Filed: 2021-09-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen mindestens einer mindestens einen Draht aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung aufweisenden elektrischen Leitung (8) mit einem Anschlusselement (9), das aus zur elektrischen Leitung (8) artfremden Metallmaterial, insbesondere Kupfer, besteht, wobei die Enden der mindestens einen elektrischen Leitung (8) und des Anschlusselements (9) zwischen zwei Elektroden (7) einer Widerstandsschweißvorrichtung angeordnet und miteinander verschweißt werden, wobei vor dem Verschweißen eine Abdeckkappe (14) aus einem metallischen Material, das einen Schmelzpunkt von zumindest 700 °C aufweist, zwischen die Leitungs-seitige Elektrode (7) und die elektrische Leitung (8) angeordnet wird.
Patent DE-102022112482-B3 (DE)
Title: Griffanordnung mit einem inneren Türöffner und einem Schlaufengriff in einer Fahrzeugtür
Inventor: NUETZL GOTTFRIED
IPC: E05B85/12
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Ein Schlaufengriff für einen inneren Türöffner (10) einer Fahrzeugtür (1), wobei der innere Türöffner (10) einen U-förmigen oder ringförmigen Griffbügel (14) aufweist, der um eine Bügelachse (z) schwenkbar an einer Türstruktur angebracht ist, wobei der Griffbügel (14) mit einem Zugkraft-Übertragungselement (16) gekoppelt ist, das zu einem Türschloss führt und dort mit einem Entriegelungselement des Türschlosses funktional gekoppelt ist, und wobei der Griffbügel (14) zwischen zwei Schenkeln (14', 14") eine Durchtrittsöffnung (15) ausbildet, zeichnet sich dadurch aus, dass der Schlaufengriff (2) ein Kopplungselement (20) aufweist, an dem eine Zugschlaufe (22) angebracht ist, und dass das Kopplungselement (20) eine Außenkontur aufweist, die an die Kontur zumindest eines Bereichs der zwischen den beiden Schenkeln (14', 14") des U-förmigen Griffbügels (14) gebildeten Durchtrittsöffnung (15) so angepasst ist, dass das Kopplungselement (20) in die Durchtrittsöffnung (15) einsetzbar und dort arretierbar ist.
Patent DE-102022203538-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Winkellagegebers, Montagewerkzeug und Winkellagegeber
Inventor: PIRLING JOHANNES
IPC: H05K13/00
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (56) zur Herstellung eines Winkellagegebers (4), bei welchem ein an einer Leiterplatte (24) befestigter Hall-Sensor (48) in eine Aufnahme (70) eines Montagewerkzeugs (58) eingelegt wird. Ein Gehäuse (18) wird um die Leiterplatte (24) herum angeordnet, wobei das Gehäuse (18) an dem Montagewerkzeug (58) ausgerichtet wird, und die Leiterplatte (24) wird an dem Gehäuse (18) befestigt. Die Erfindung betrifft ferner ein Montagewerkzeug (58) sowie einen Winkellagegeber (4).
Patent DE-102022204897-B3 (DE)
Title: Scheibenbremssystem mit einem gehäuse
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheibenbremssystem für ein Fahrzeug, umfassend eine Bremsscheibe, einen Bremssattel und ein Gehäuse, wobei das Gehäuse die Bremsscheibe und optional den Bremssattel an einer axial äußeren Seite und/oder einer axial inneren Seite und/oder einer in Umfangsrichtung äußeren Seite zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-4338432-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungsbaueinheit, Herstellungsverfahren dafür und Montageverfahren dafür
Inventor: SHINOMIYA KOHJI
IPC: H01L21/304
Filed: 1993-11-10
Granted: 2009-01-02
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltungsbaueinheit, die folgendes aufweist:  eine
externe Elektrode (18a), die auf einem IC-Baustein gebildet ist,  einen auf
dem IC-Baustein mit Ausnahme einer Fläche der externen Elektrode
gebildeten Oberflächenschutzfilm
(13) mit der gleichen Größe wie der
IC-Baustein, und  eine ausgehärtete Harzschicht (20), die
auf dem Oberflächenschutzfilm
(13) gebildet ist, wobei  ein Barriereteil zwischen dem Oberflächenschutzfilm
(13) und der Harzschicht (20) vorgesehen ist, und,  eine Oberfläche der
Harzschicht (20) und eine Oberfläche der
externen Elektrode (18a), die auf dem IC-Baustein vorgesehen sind, mittels Oberflächenpolieren
geglättet
und gereinigt sind.
Patent DE-4341565-B4 (DE)
Title: Förderpumpe, insbesondere zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank zu einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMID WERNER
IPC: F04D5/00
Filed: 1993-12-07
Granted: 2004-07-29
Abstract: Förderpumpe, insbesondere zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank (5) zu einer Brennkraftmaschine (15), mit einem in einer Pumpkammer (19) umlaufenden scheibenförmigen Laufrad (21), an dessen Umfang eine Vielzahl von sich radial nach außen erstreckenden Schaufeln (23) angeordnet sind, deren radial auswärts weisende Enden durch einen das Laufrad (21) umschließenden Ring (25) miteinander verbunden sind und mit wenigstens einem in einer die Pumpkammer (19) stirnseitig begrenzenden, axial an das Laufrad (21) angrenzenden Kammerwände (27), im Bereich der Schaufeln (23) des Laufrades (21) angeordneten, über einen Teilring um die Drehachse des Laufrades (21) verlaufenden zum Laufrad (21) hin offenen Förderkanal (29), der von einer Einlaßöffnung (31) der Pumpkammer (19) zu einer Auslaßöffnung (33) führt, sowie mit einem zwischen der radial auswärts weisenden Umfangsfläche des Ringes (25) und einer die Pumpkammer (19) radial begrenzenden Umfangswand (35) gebildeten Ringraum (37), dadurch gekennzeichnet, daß der Ringraum (37) zwei einander in Umfangsrichtung im wesentlichen...
Patent DE-10009606-B4 (DE)
Title: Klopferfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NOBE HISANORI
IPC: F02P5/152
Filed: 2000-02-29
Granted: 2008-07-17
Abstract: Um eine Klopferfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einem guten Klopfpuls S/R zu erhalten, auch wenn eine Ionenstromerzeugungsmenge durch die Änderung einer Kraftstoffart oder Zündkerzenart geändert wird, wird eine einem durch eine Verbrennung von Kraftstoff erzeugten Ionenstrom überlagerte Vibrationskomponente extrahiert und ihre Wellenform wird durch Vergleichen mit einem Schwellwert in eine Pulswellenform geformt, wobei die Anzahl von Pulsen in der Pulswellenform durch eine Berechnungseinheit berechnet wird, und eine Steuerung einer Zündzeitvorgabe auf Grundlage eines Ausgabeergebnisses der Berechnungseinheit durchgeführt wird. Die Klopferfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfasst eine Integrationsschaltung zum Integrieren (Laden) der Vibrationskomponente, die dem Ionenstrom überlagert ist, und eine Entladeschaltung, um eine vorbestimmte Ladungsmenge von der integrierten Ladung zu entladen. Der Schwellwert wird durch ein Gleichgewicht einer Ladung/Entladung zwischen der Integrationsschaltung und der Entladeschaltung automatisch eingestellt.
Patent DE-10055267-B4 (DE)
Title: Druckgesteuerter Injektor für Hocheinspritzung mit Schieberdrosseln
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M45/12
Filed: 2000-11-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Injektor zum Einspritzen von unter hohem Druck stehenden Kraftstoff in die Brennräume einer Verbrennungskraftmaschine, bei dem einem Schließelement (3) und einem Ventilkörper (6) mittels eines Aktors (4) eine Vertikalbewegung in einem Injektorgehäuse (2) aufgeprägt wird und ein Dichtsitz des Schließelementes (3) im Injektorgehäuse (2) zur Freigabe/zum Verschließen eines Zulaufes (5, 28) von einem Hochdrucksammelraum zu einem Düsenzulauf (13, 14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß vom Düsenzulauf (14) innerhalb des Injektorgehäuses (2) sowohl ein permanent wirkendes, die Absteuerung eines Kraftstoffvolumens beim Schließen einer Düsennadel (21) unterstützendes als Drosselbohrung ausgeführtes Drosselelement (31) als auch ein abhängig vom Hubweg des Ventilkörpers (6) entsprechend einer sich einstellenden Überdeckung regelbares Drosselelement (30) zu einer Leckölleitung (10) abzweigt.
Patent DE-10060390-B4 (DE)
Title: Stanznietverfahren
Inventor: FRICKE ANDREAS
IPC: B21J15/08
Filed: 2000-12-05
Granted: 2012-04-19
Abstract: Stanznietverfahren, bei dem ein Stanzniet (1) mittels eines Stempels (2) durch ein erstes Material (3) hindurchgetrieben und mit einem zweiten, auf einer Matrize (4)aufliegenden Material (5) verbunden wird und bei dem die beiden Fügepartner (3, 5) erwärmt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Stanzniet (1) erwärmt wird und daß der Stanzniet (1) mit einem der beiden Materialien (3, 5) verschweißt wird.
Patent DE-10120806-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von multimedialen Datenobjekten
Inventor: FENKART PETER
IPC: H04N19/40
Filed: 2001-04-27
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
von multimedialen Datenobjekten von einer zentralen Datenquelle (7) über ein
Datennetz (2) an eine Mehrzahl von Endgeräten, vorzugsweise Fernsehgeräten (4),
die über
ein Zusatzgerät
(3) an das Datennetz (2) angeschlossen sind, wobei diese von der
zentralen Datenquelle (7) über
ein zentrales Einspeisegerät
in ein zur Datenübertragung
geeignetes Format umgesetzt und in das Datennetz (2) eingespeist werden,
wobei es sich bei dem zentralen Einspeisegerät um einen Transkodierer (1)
handelt, der die von der zentralen Datenquelle (7) bezogenen Datenobjekte
digitalisiert und in einen digitalen Datenstrom umsetzt und diesen
Datenstrom über
ein Interface kontinuierlich in das Datennetz (2) einspeist und
an die angeschlossenen Zusatzgeräte übermittelt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Datenstrom in einem komprimierten MPEG-4-Format an die Zusatzgeräte (3) übermittelt
und die Zusatzgeräte
(3) den empfangenen Datenstrom jeweils decodieren und in Fernsehbilder umsetzen
und an die jeweils angeschlossenen Endgeräte übermitteln und die Zusatzgeräte (3) jeweils
mit einer Eingabeschnittstelle (6) für die...
Patent DE-10121253-B4 (DE)
Title: Diebstahl - und Mitlesesicherung
Inventor: STIEGER SEPP
IPC: H05K5/02
Filed: 2001-04-30
Granted: 2006-12-28
Abstract: 1,
Diebstahl- und Mitlesesicherung für an Computer angeschlossene
Peripheriegeräte,
dadurch gekennzeichnet, dass die Peripheriegeräte über manuell von außen nicht
lösbare
Steckverbindungen mit dem Computer verbunden sind, in dem die Steckverbindungen
durch eine am Computer angeordnete, klapp- und absperrbare Haube
(16) abgeschirmt sind, aus der lediglich die Kabel (7), die zu den
Steckverbindungen führen,
herausgeführt sind,
Patent DE-10152924-B4 (DE)
Title: Struktur zum Kühlen einer Leistungstreibereinheit für ein Automobil
Inventor: MIZOROGI TAKAFUMI
IPC: F01P3/20
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Struktur
zum Kühlen
einer Leistungstreibereinheit (U) für ein Automobil zum Steuern/Regeln des
Betriebs eines Motor-Generators (M), der mit einer Maschine (E)
verbunden ist und entweder als Motor oder als Generator wirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Leistungstreibereinheit (U) in einer Leistungstreibereinheit-Aufnahmekammer
(55) aufgenommen ist, die in Breitenrichtung des Fahrzeugs außerhalb
eines der vorderen Längsträger (44)
der Automobilkarosserie, zwischen denen ein die Maschine (E) aufnehmenden
Maschinenraums (41) angeordnet ist, dem Fahrtwind ausgesetzt ist,
wobei die Leistungstreibereinheit (U) vor der Wärmeabstrahlung der Maschine
(E) durch eine von dem einen Längsträger (44) hochstehende
Abdeckschürze
(45) geschützt
ist.
Patent DE-10156875-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Verstärkungsstrukur  für Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoffe und Verfahren zu deren Herstellung aus einer ebenen Struktur
Inventor: WEIMER CHRISTIAN
IPC: D04H3/04
Filed: 2001-11-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Aus
in mindestens einer Ebene ein- oder mehrlagig orientiert abgelegten
Fasern bzw. Faserscharen durch Drapieren hergestellte dreidimensionale Verstärkungsstruktur
für Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoffe
gekennzeichnet durch vor dem Drapieren der Verstärkungsstruktur in deren Abwicklung
in den Bereich von Drapierzonen eingebrachte punktuelle und/oder
linienförmige
Fixierungen zur Vorbestimmung der Relativlage bzw. Größe von Drapierfixpunkten
und/oder Drapierflächen,
sowie von Begrenzungslinien und/oder Kantenlängen der Verstärkungsstruktur.