baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106694-U1 (DE)
Title: Schutzschalter
IPC: H02H3/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Schutzschalter (1) mit in einem Strompfad (4) zwischen einem Eingangsanschluss (2) und einem Lastanschluss (3) einer Schalteinrichtung (6, 7, 8) mit einem elektronischen oder thermischen und/oder magnetischen Auslöser (6, 7) zur Unterbrechung eines den Strompfad (4) umfassenden Stromkreises im Überstrom- oder Kurzschlussfall, dadurch gekennzeichnet, dass eine in den Strompfad (4) geschaltete Funktionskomponente (6a, 7a) der Schalteinrichtung (6, 7, 8) mittels eines Bypasses (4) gebrückt ist, der bei Unterschreiten einer Stromschwelle (INenn) den mittels eines Stromsensors (13) erfassten Laststrom (IL) führt und bei Überschreiten der Stromschwelle (INenn) gesperrt ist.
Patent DE-202016001674-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Schläuche mit Metalleinlagen
IPC: F16L11/127
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für Schläuche an einem Atemgasgerät (19) zum Abgeben eines sauerstoffangereicherten Atemgases (18) mit einer Atemgasquelle, die zum Erzeugen des sauerstoffangereicherten Atemgases (18) eingerichtet ist, und einem Atemluftschlauch (1), der ausgebildet ist zum Leiten des Atemgases (18) von der Atemgasquelle zu einem Verbrauchsort. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Atemluftschlauch (1) einen Detektordraht (3) aufweist, der als Schmelzdraht ausgebildet ist und aus einem Detektordrahtmaterial besteht, das so gewählt ist, dass der Detektordraht (3) zumindest lokal schmilzt, wenn der Atemluftschlauch (1) brennt, und das Atemgasgerät (19) so ausgebildet ist, dass die Atemgasquelle nur dann Atemgas (18) in den Atemluftschlauch (1) abgibt, wenn der Detektordraht unversehrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Atemluftschlauchbuchse (2) Detektordrähte (3), durch eine Öffnung (11) arretiert mit einer geteilten Metallhülse (4), gehalten durch eine Haltebuchse (8), freigelegte Drahteinlagen (10) eines Zuführungsschlauches (9) mit einer Arretierung (13) um die Stirnfläche eines Zuführungsschlauches (9) fixieren und montieren und einen durchgehenden elektrischen Kontakt bei vorhandener Durchflussöffnung (12) für Atemgas (18) bilden.
Patent DE-202016001950-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04C29/06
Filed: 2016-03-30
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Zweiwellen-Vakuumpumpe, mit einem einen Schöpfraum (22) ausbildenden Pumpengehäuse (10, 36) mit einem Gaseinlass (28) und einem Gasauslass (30), in dem Schöpfraum (22) angeordneten Rotorelementen (24) zur Ausbildung mehrerer aufeinander folgender Pumpstufen (12, 14, 16, 18, 20), einem mit einer der Pumpstufen (14) verbunden Einlasskanal (32) für Gasballast und mindestens einem zwischen Kanalabschnitten (38, 40, 42) des Einlasskanals (32) angeordneten in das Pumpengehäuse (10, 36) integrierten Schall-Expansionsraum (44).
Patent DE-202016003406-U1 (DE)
Title: Scheiben Anschluß Element mit Aluminum Draht
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Alu_Draht_Scheiben_Anschluß_Element, welches auf Grund seiner besonderen Gestaltung automatisiert auf Glas oder Kunststoff gelötet oder geklebt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aluminium-Draht mittels Ultraschall auf eine Brücke aus Kupfer-Werkstoff geschweißt ist.
Patent DE-202016005364-U1 (DE)
Title: Raumerweiterungs-/vergrößerungs-System im Sektor: Wohnmobile, Wohnwagen, Verkaufsräume, Ausstellung, Show, Transportfahrzeuge, Anhänger und Container
IPC: B60P3/34
Filed: 2016-09-05
Abstract: Raumerweiterungs-/vergrößerungs-System im Sektor: Wohnmobile, Wohnwagen, Verkaufsräume, Ausstellung, Show, Transportfahrzeuge, Anhänger und Container dadurch gekennzeichnet, dass, der Grundrahmen eine Breite von 1,5 m bis 2,5 m besitzt und eine Länge von 2,5 m bis 18 m.
Patent DE-202016005435-U1 (DE)
Title: Die Überholungskupplung mit dem universellen selbstzentrierten System
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Überholungskupplung mit dem universellen selbstzentrierten System, enthaltend die Eingangswelle und die Ausgangswelle, dadurch gekennzeichnet, dass der drehende Moment von der Eingangswelle auf die Ausgangswelle mit Hilfe des universellen selbstzentrierten Systems übergeben wird, bei dem der geometrische Mittelpunkt einen der Gründungen mit den Achsen der Rotation der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems nicht übereinstimmt.
Patent DE-202016006191-U1 (DE)
Title: Schwibbogen nach Art des Erzgebirgischen Kunsthandwerks
IPC: F21V35/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Schwibbogen nach Art des Erzgebirgischen Kunsthandwerks, bestehend aus einer horizontal verlaufenden Grundplatte und einer zugeordneten Bogenkontur, wobei im freien Bauraum zwischen der Innenseite der Bogenkontur und der zugeordneten Seitenfläche der Grundplatte Motivplatten und/oder figürliche Szenen ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenkontur (2) an der unteren Seitenfläche der Grundplatte (1) angeordnet ist und sich ausgehend von dieser Seitenfläche bogenförmig nach unten erstreckt und dass an der Grundplatte (1) Befestigungselemente (3; 4) für eine hängende Abstützung des Schwibbogens an einer Trägerstruktur ausgestaltet sind.
Patent DE-202016100561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strom- und/oder Signalübertragung von an einem Regal, insbesondere einem Verkaufsregal anzuordnenden Abnehmern
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Strom- und/oder Signalübertragung von an einem Regal, insbesondere einem Verkaufsregal anzuordnenden Abnehmern, wie Leuchten, Tablets, elektronische Preisauszeichnungen oder dgl., wobei das Regal wenigstens einen Regalpfosten aufweist, welcher aus einem Hohlprofil gebildet ist und über seiner Höhe in wenigstens einer Wand eine Mehrzahl von Öffnungen zur lösbaren Aufnahme von Halterungen für Fachböden oder dgl. aufweist, wobei die Halterungen seitliche Kontakte zur elektrischen Kontaktierung einer streifenförmigen Stromschiene aufweisen, gekennzeichnet durch ein entlang des Regalpfostens (1) an dessen Außenseite anordbares Profilelement (4), welches einen ersten, in Montagelage an die Öffnungen (2) des Regalpfostens (1) randseitig angrenzenden Profilschenkel (5) aufweist, an welchem eine streifenförmige Stromschiene (6) mit wenigstens zwei voneinander isolierten flachen Leitern befestigt ist, wobei der erste Profilschenkel (5) in einen dazu quer gerichteten zweiten Profilschenkel (10) zur Befestigung am Regalpfosten (1) und/oder einer Regalwand (3) übergeht.
Patent DE-202017000505-U1 (DE)
Title: Transportrolle für empfindliches Transportgut mit Gummi oder Kunststoffteilen
IPC: B65G39/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die angetriebene Transportrolle mit aufgepressten Pufferringe oder Stützringe aus Gummi oder Kunststoff (1) für Transportgüter die eine empfindlicher Oberfläche haben (Felgen mit Reifen oder ähnliches) wird dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination von angetriebener Transportrolle (F) mit aufgepressten Pufferringe oder Stützringe aus Gummi oder Kunststoff (H) einen direkten Transport der Transportgüter mit empfindlicher Oberfläche auf Transportrollen ermöglicht.
Patent DE-202017004254-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Ein- und Aushängen von Karabinerhaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Werkzeug zum Ein- und Aushängen von Karabinerhaken dadurch gekennzeichnet, dass der Karabinerrücken mit dem Werkzeug gegriffen, der Karabiner im Werkzeug fixiert, der Schnapper geöffnet und offen gehalten und der Karabiner schließlich ein- und/oder ausgehängt werden kann.
Patent DE-202017006902-U1 (DE)
Title: Mittel zur Verwendung bei entzündlichen Zuständen der Schleimhäute
IPC: A61P1/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Zusammensetzung zur Verwendung für die Adsorption oder/und Eliminierung bakterieller Toxine, insbesondere bakterieller Lipopolysaccharide (LPS) oder/und Lipoteichonsäuren (LTA), im Rahmen der Vorbeugung oder/und Behandlung von entzündlichen Zuständen oder/ und Erkrankungen der Schleimhäute im Bereich der Mundhöhle, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung als bakterielle Toxine absorbierende oder/und eliminierende Substanz Colestyramin enthält.
Patent DE-202017007020-U1 (DE)
Title: Artikel auf Glasbasis mit einem Metalloxid-Konzentrationsgradienten
IPC: C03C3/091
Filed: 2017-04-07
Abstract: Artikel auf Glasbasis, umfassend:
 eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt und eine Dicke (t) definiert; und
 eine Metalloxidkonzentration, die sowohl ungleich null ist als auch in einem Dickenbereich von etwa 0•t bis etwa 0,3•t variiert;
 eine Oberflächendruckspannung von mehr als etwa 550 MPa oder mehr; und
 einen CT-Bereich mit einer maximalen CT im Bereich von etwa 71,5/√(t) bis etwa 100/√ (t).
Patent DE-202017100704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Vertikalanpflanzung
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung für eine Vertikalanpflanzung, umfassend mehrere Pflanztröge (1) zum Einfüllen eines Pflanzsubstrates, wobei jeder Pflanztrog an dessen Oberseite ein an einem Ausleger (5) angeordnetes oberes Scharnierelement (13) und ein in dessen Bodenbereich an der Außenseite angeordnetes unteres Scharnierelement (14) aufweist, wobei die Pflanztröge über das jeweilige obere und/oder das jeweilige untere Scharnierelement zu einer über Scharniere (4) gelenkig verbundenen Pflanztrogkette (2) zusammenfügbar sind, wobei die Pflanztrogkette eine über ein Gestell (3) aufhängbare, sich durch das Gewicht der Pflanztröge ohne zusätzliche Befestigungsmittel selbst stabilisierende Anordnung bildet, bei der die Pflanztröge seitlich aus der Ebene der Pflanztrogkette heraus gekippt sind.
Patent DE-202017101420-U1 (DE)
Title: Dämmstreifen für ein Rohr sowie diesen umfassende Rohranordnung
IPC: F24D3/12
Filed: 2017-03-13
Abstract: Dämmstreifen (1) für ein Rohr (4), insbesondere für eine Anbindeleitung eines Flächentemperierungssystems, wobei der Dämmstreifen (1) eine Dämmstoffschicht aus einem wärmedämmenden Material und einseitig optional eine Schutzschicht umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmstreifen (1) auf einer Seite erste Befestigungsmittel (2) aufweist, durch die der Dämmstreifen (1) auf dem Rohr (4) festlegbar ist.
Patent DE-202017101979-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B49/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät mit mindestens zwei im Abstand hintereinander angeordneten Schneidwalzen (2, 3), die an einem Traggestell (1) quer zu einer Bewegungsrichtung (6) des Bodenbearbeitungsgeräts drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidwalzen (2, 3) eine wendelförmige Schneidklinge (26, 27) enthalten und dass die wendelförmigen Schneidklingen (26, 27) der nebeneinander angeordneten Schneidwalzen (2, 3) einen unterschiedlichen Drehsinn aufweisen.
Patent DE-202017104158-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten aus einem Schaumkunststoffmaterial
IPC: E06B9/42
Filed: 2017-07-12
Abstract: Rollladenkasten aus einem Schaumkunststoffmaterial, insbesondere hochfesten EPS-Material, umfassend – einen als Längsprofil ausgestalteten Grundkörper (1) mit – einem nach unten offenen Aufnahmeraum (2) für einen Behang, wie einen Rollladen, Raffstore, eine Jalousie oder dergleichen, – einer Außenwand (3), – einer Deckwand (4) und – einem Innenbacken (5), – einen an den Innenbacken (5) angesetzten Dämmkeil (7) zur Abdeckung der nach unten weisenden Öffnung (6) des Aufnahmeraums (2) unter Freilassung eines Durchtrittsspalts (8) für den Behang, – jeweils ein Kopfstück (27, 28) an den Längsenden des Grundkörpers (1) zu dessen Abschluss und zur Lagerung des Behangs, insbesondere zur Lagerung einer Panzerwelle des Rollladens, – mindestens eine zur Anbindung des Rollladenkastens an die darüber befindliche Gebäudestruktur dienende Halteeinrichtung (10) mit – einem im Wesentlichen L-förmigen Träger (11), dessen Horizontal-Schenkel (12) quer auf der Deckwand (4) und dessen anderer Vertikal-Schenkel (13) den Innenbacken (5) nach unten durchgreift, und – einer von unten mit dem Vertikal-Schenkel (13) verschraubbaren, sich auf einer in Längsrichtung an der Unterseite des Dämmkeils (7) verlaufenden Halteleiste (18) abstützenden Unterstützungstraverse (15) für den Dämmkeil (7), die in einer Aufnahmenut im Dämmkeil (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Dämmkeil (7) auf seiner Länge mehrteilig und im Bereich der Unterstützungstraverse (15) durch mindestens ein Adapterteil (19, 20) gebildet ist, das mit der darin vorgefertigten Aufnahmenut (23, 24; 23‘, 24‘) in Kasten-Längsrichtung auf die Unterstützungstraverse (15) aufschiebbar ist.
Patent DE-202017105972-U1 (DE)
Title: Sprachaktiviertes elektronisches Gerät als Aufbau mit trennbarer Basis
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend: ein erstes Teil mit einer ersten Innenfläche, die eine erste Befestigungsstruktur aufweist, und einer ersten Außenfläche, die sich jenseits der ersten Innenfläche in einer Richtung entgegengesetzt zu der ersten Befestigungsstruktur erstreckt; ein zweites Teil mit einer zweiten Innenfläche, die eine zweite Befestigungsstruktur aufweist, und einer kreisförmigen Öffnung; wobei die erste und die zweite Innenfläche kompatible Formen aufweisen, die es erlauben, das erste und das zweite Teil durch Bewegung der ersten Innenfläche durch die kreisförmige Öffnung des zweiten Teils hindurch aus einer getrennten Position in eine verbundene Position zu bewegen, so dass, wenn das erste Teil und das zweite Teil in der verbundenen Position sind, die erste und die zweite Innenfläche eine geschachtelte Anordnung bilden, die eine Interaktion zwischen der ersten und der zweiten Befestigungsstruktur ermöglicht, und das erste Teil an das zweite Teil angrenzt; die erste und die zweite Befestigungsstruktur so gestaltet sind, dass sie durch magnetische Anziehung eine sichere, aber trennbare Verbindung miteinander bilden, wenn das erste und das zweite Teil in der verbundenen Position sind; und wobei das erste Teil und das zweite Teil so gestaltet sind, dass sie durch manuelle menschliche Handhabung eines oder beider von dem ersten Teil und dem zweiten Teil sicher verbunden und getrennt werden, um das erste und das zweite Teil zwischen der getrennten und der verbundenen Position zu bewegen.
Patent DE-202017107705-U1 (DE)
Title: Verlängerungsadapter
IPC: B25B17/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Verlängerungsadapter, wobei ein erster Getriebekopf an einem ersten Ende eines Selbstkörpers des Verlängerungsadapters gelagert ist, und ein erster Steckverbindungsteil an dem ersten Getriebekopf angeordnet ist, ein zweiter Getriebekopf an einem zweiten Ende des Selbstkörpers des Verlängerungsadapters angeordnet ist, und ein zweiter Steckverbindungsteil an dem zweiten Getriebekopf angeordnet ist, der zweite Steckverbindungsteil in Form einer seckseckigen Öffnung ausgebildet ist, eine Antriebseinrichtung zwischen dem ersten und dem zweiten Getriebekopf angeordnet ist, so daß der erste und der zweite Getriebekopf mitdrehbar sind.
Patent DE-202018000127-U1 (DE)
Title: Motivmarkise mit Funktion. Für Reisemobile; Wohnwagen; Campingfahrzeuge
IPC: G09F21/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Motivmarkise mit Funktion. Für Reisemobile/Wohnwagen/Campingfahrzeuge. dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseiteein Motiv/Bild/Druck(1) hat. dass die Vorderseite verschiedene Motive/Bilder Buchstaben/Zahlen/Wörtern(1) bzw. Werbung Nach Figurenaufzählung 4 - 21 hat. Unterseitemit Led- Beleuchtung (1) ist. dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Unterseite ein Licht hat. Die Spannungsversorgung (AKKU,BATTERIE) Fig.2(2) auf einem Gummiband Fig2(4) sitzt.
Patent DE-202018004778-U1 (DE)
Title: Schelle zum Klemmen einer rohrförmigen Leitung an eine Führungsschiene
IPC: F16B7/08
Filed: 2018-10-16
Abstract: Schelle (1) zum Klemmen einer rohrförmigen Leitung an eine Führungsschiene (2), die einen Kopplungsboden (4) umfasst, der in das Innere der Führungsschiene (2) eingeführt und darauffolgend im Inneren derselben Schiene (2) durch Drehen eingepresst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsboden (4) einen ersten Teil (5) zum Anpressen an die Innenwände (2a) der Führungsschiene (2) umfasst, wobei der erste Anpressteil (5) jeweilige Flächen aufweist, die dazu bestimmt sind, Klemmwulste (3) der Führungsschiene (2) zu berühren, wo die Kontaktflächen jeweilige Aufnahmen (8) zum Aufnehmen der Enden (3b) der Wulste (3) in einer Enddrehstellung des Kopplungsbodens (4) und jeweilige Rampen (9), die angeordnet sind, um die Enden (3b) der Klemmwulste (3) unter Druck verschieben zu können, bis sie in die Aufnahmen (8) in der Enddrehstellung des Kopplungsbodens (4) eingeführt sind.
Patent DE-202018005309-U1 (DE)
Title: Steigklemme
IPC: A63B29/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Steigklemme, wobei diese Steigklemme aus dem Grundkörper (1) besteht, an dem die Rücklaufbremse (2) mit dem Sperrhebel (21) befestigt sind und an dem eine kragenförmige Biegung als Führung (13) des Seiles (4) um die Stützfläche (210) des Sperrhebels (21) der Rücklaufbremse(2) ausgebildet sind und zum Grundkörper (1) die Öffnung (32) für Karabiner zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (32) für den Karabiner in der Öse (30) für Karabiner ausgebildet ist, die mit dem integralen zylindrischen Bolzen (31)geformt ist, der durch die untere Öffnung (10) im Körper (1) der Steigklemme verläuft, mit der Achse dieser unteren Öffnung (10) parallel mit der Führung des Seiles (4) durch die Führung (13) durch den Grundkörper (1) der Steigklemme, wobei der zylindrische Bolzen (31) in der unteren Öffnung (10) im Grundkörper (1) der Steigklemme gegen Herausschieben durch die Kopferweiterung (310) dieses zylindrischen Bolzens (31) oberhalb dieser unteren Öffnung (10) verankert ist.
Patent DE-202018005361-U1 (DE)
Title: Externe Abgasvorrichtung
IPC: F01N13/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für benzin- und dieselbetriebene Personenfahrzeuge und Kleintransporter im Straßenverkehr dadurch gekennzeichnet, dass diese Abgasreinigungsvorrichtung extern, also ohne Eingriff in die bauliche Integrität der bereits vorhandenen Abgasanlage betrieben wird.
Patent DE-202018006382-U1 (DE)
Title: Durchkontaktierung in einer aus einer Keramik gefertigten Trägerschicht und Trägerschicht mit Durchkontaktierung
IPC: H05K3/40
Filed: 2018-07-04
Abstract: Durchkontaktierung (3) in einer aus einer Keramik gefertigten Trägerschicht (1), hergestellt durch- Bereitstellen der Trägerschicht (1),- Realisieren einer Durchgangsaussparung (2) in der Trägerschicht (1),- zumindest teilweises Füllen der Durchgangsaussparung (2) mit einer Paste (3) und- Durchführen eines Anbindungsverfahrens zur Anbindung einer Metallisierung (5) an die Trägerschicht (1) mittels eines Aktivlot-Verfahrens oder eines DCB-Verfahrens, wobei beim Durchführen des Anbindungsverfahrens aus der Paste (3) in der Durchgangsaussparung (2) die Durchkontaktierung (3') realisiert wird.
Patent DE-202018106975-U1 (DE)
Title: Dämmungsvorrichtung für eine Flächentemperierungsvorrichtung und Flächentemperierungsvorrichtung mit einer Dämmungsvorrichtung
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-12-06
Abstract: Dämmvorrichtung für eine Flächentemperierungsvorrichtung, insbesondere für eine Flächenheizung wie z.B. eine Fußbodenheizung, mit
 - mindestens einem Dämmelement (10;10'), auf dem temperierbare Leitungen der Flächentemperiervorrichtung verlegbar sind,
 - wobei das mindestens eine Dämmelement (10;10') aufweist
 - eine Dämmstoffschicht (12) aus brandhemmendem und insbesondere nicht brennbarem Wärme- und/oder Trittschall-Dämmmaterial und
 - eine auf der Dämmstoffschicht (12) angeordnete Deckschicht, die mittels eines Fadenmaterials (18) mit der Dämmstoffschicht (12) vernäht und/oder mittels eines Fadenmaterials (18) an der Dämmstoffschicht (12) geheftet und/oder mittels eines Fadenmaterials mit der Dämmstoffschicht (12) durch Verdrillen und/oder Flechten verbunden ist,
 - wobei die Deckschicht ein imprägniertes Gewebe (16) aus einem brandhemmenden und insbesondere nicht brennbaren Filamentmaterial aufweist.
Patent DE-202019000439-U1 (DE)
Title: Als Jahreszahl ausgebildete Christbaumspitze Silvesterspitze Neujahrsspitze
IPC: A47G35/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Als Jahreszahlausgebildete Christbaumspitze (1), welche aus einem Gesamtaufsatzkörper (2) mit vier dreidimensionalen, als arabische Ziffern ausgebildeten Aufsatzkörpern (2a,2b,2c,2d), einer Aufsatzkörperaufnahme (3) und einer Aufsteckhülse (4), welche miteinander verbunden sind, besteht.
Patent DE-202019000885-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Fingernägeln
IPC: A45D29/17
Filed: 2019-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung der Fingernägel, dadurch gekennzeichnet, dass der borstenfreie Fingernagelreiniger aus faltbarem und schmutzbindendem Material besteht.
Patent DE-202019001205-U1 (DE)
Title: Parkuhr DOGTIMER für Hunde im PKW
IPC: G07C1/30
Filed: 2019-03-13
Abstract: Parkuhr für Hunde zum kenntlich machen, wann der Wagen abgestellt wurde, sprich seit wann der Hund im PKW wartet und wann aller Voraussicht nach der Wagen, respektive der Hund weiterfährt bzw. der Besitzer sich den Zustand des Hundes vergegenwärtigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Parkuhr so wie in Figur 1 und Figur 2 aus einer gefalteten Pappe als Grundaufbau (1) besteht, in der eine große Drehscheibe (2) und eine kleine Drehscheibe (3) für die Zeitangaben Ankunft und Abfahrt durch eine Öse (5) integriert sind und die Möglichkeit einer Rufnummer-Eintragung (6) auf der gefalteten Pappe besteht.
Patent DE-202019102723-U1 (DE)
Title: System zur Registrierung eines Nutzers in einem vorgegebenen Bereich
IPC: G07C9/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: System zur Registrierung eines Nutzers in einem vorgegebenen Bereich, wobei der Zugang des Nutzers zu dem vorgegebenen Bereich (70) wenigstens durch einen Eingangsbereich (20) erfolgt, wobei das System umfasst:
 - einen zentralen Server (50),
 - einen lokalen Computer (40),
 - wenigstens ein Sende-Empfangs-Gerät (30) mit Richtantenne, das dafür eingerichtet ist, einen Eingangsbereich (20) zu bilden, wobei das wenigstens eine Sende-Empfangs-Gerät (30) über eine Verbindung mit dem lokalen Computer (40) verbunden ist, und
 - ein mobiles Gerät (10) des Nutzers mit einer darauf vorinstallierten mobilen Nutzeranwendung,
 wobei der zentrale Server (50) oder der lokale Computer (40) über einen Verbindungskanal mit dem mobilen Gerät (10) verbunden ist, um ein erstes Datenpaket, das einen ersten Schlüssel umfasst, an das mobile Gerät (10) zu senden, und der zentrale Server (50) dafür eingerichtet ist, eine Verbindung mit dem lokalen Computer (40) herzustellen,
 wobei das Sende-Empfangs-Gerät (30) mit der Richtantenne dafür eingerichtet ist, ein zweites Datenpaket an die Anwendung zu senden, das einen dem lokalen Computer (40) bekannten zweiten Schlüssel umfasst, und über einen drahtlosen Verbindungskanal von dem mobilen Gerät (10) ein drittes Datenpaket, das Daten über den ersten und den zweiten Schlüssel, den Identifikator des mobilen Geräts des Nutzers und/oder Identifizierungsdaten der SIM-Karte umfasst, zu empfangen und anschließend an den lokalen Computer (40) zu senden,
 wobei die mobile Nutzeranwendung dafür eingerichtet ist, ein Ticket zu erstellen, das wenigstens einen füllbaren ersten digitalen Container umfasst, nachdem der erste und der zweite Schlüssel erhalten wurde und um das Ticket auf dem mobilen Gerät (10) des Nutzers zu speichern,
 wobei der lokale Computer (40) dafür eingerichtet ist, wenigstens einen füllbaren zweiten digitalen Container zu erstellen, der ein drittes Datenpaket enthält, und den zweiten digitalen Container in dem lokalen Computer (40) zu speichern.