baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013026-U1 (DE)
Title: Längs verschiebbarer Telleranker
IPC: E01D19/00
Filed: 2007-09-17
Abstract: Der
allseits verschiebliche Telleranker, Typ Aldorf AL-LV ist dadurch
gekennzeichnet, dass die Konstruktion den der im Brückenbau
vorgegebenen Richtzeichnung KAP 14 BMV entspricht, und dass die
Sechskantschraube (1), die als Verbindung zwischen dem Ober- und
dem Unterteil dient, der einschlägigen
DIN-Norm 933 entspricht.
Patent DE-202007013548-U1 (DE)
Title: Kompaktes Signal
IPC: B61L5/18
Filed: 2007-09-20
Abstract: Kompaktes
Signal mit einer Signalsäule,
die modulare Einbauplätze
(1, 2, 3) für
mindestens einen Mehrfachanzeiger (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens einer der Einbauplätze (1, 2, 3) mit mindestens
einem Einfachanzeiger (8) bestückbar
ist, wobei der Einfachanzeiger (8) zusätzlich oder alternativ zu dem
Mehrfachanzeiger (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202007014401-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Rundkopf, Kugelkopf- mit gesamtheitlicher oder doppelseitiger Bürstenkörper Anordnung
IPC: A46B9/10
Filed: 2007-10-13
Abstract: Zahnbürste mit
Rundkopf, Kugelkopf- mit gesamtheitlicher oder doppelseitiger Bürstenkörper Anordnung
bestehend aus einem Bürstenkörper (2),
und einem Bürstenkopf
(4) mit einer oberen Bürsten
und oder Borstenanordnung (1) und einer unterseitigen Bürsten und oder
Borstenanordnung (3), wobei der Bürstenkopf (4) wie unter  1  beschrieben
eine runde oder ovale Grundgeometrie aufweist.
Patent DE-202008003403-U1 (DE)
Title: Folie zum Abkleben von Steckdosen oder Schaltern
IPC: C09J7/20
Filed: 2008-03-10
Abstract: Folieneinheit
zum Schützen
einer Elektro-Installationseinheit, mit mindestens einem mittleren Bereich
(310) und mindestens zwei knickbaren äußeren Abschnitten (320),  wobei
im mittleren Bereich ein Loch (310) vorgesehen ist,  wobei zumindest
einer der äußeren Abschnitte
(320) einen Klebebereich derart aufweist,  dass die mindestens
zwei äußeren Abschnitte
im zum mittleren Bereich geknickten Zustand aneinander kleben.
Patent DE-202008005991-U1 (DE)
Title: Anlage zur Umwandlung von Wärmeenergie in elektrische Energie
IPC: F01K27/02
Filed: 2008-04-30
Abstract: Anlage
zur Umwandlung von Wärmeenergie in elektrische Energie
bestehend aus einem Fülltrichter (1) für den Brennstoff,
der durch ein Brennstoff-Versorgungssystem (2) mit dem Kessel (3)
verbunden ist. Dieser ist über eine Dampfzufuhrleitung
(4) an die stromerzeugende Turbine (5) angeschlossen, in der die
Dampfausgangsleitung (7) der Turbine an den Wärmekreislaufeingang
des ersten Wärmetauschers (8) gekoppelt ist. Der Ausgang
des Wärmekreislaufes ist über eine Leitung (9) mit
dem Eingang eines zweiten Wärmetauschers (10) verbunden
und dient zur Kondensation des Ausgangsdampfes. Der Wärmekreislaufausgang
des zweiten Wärmetauschers (10) schließt sich
durch eine mit einer Pumpe (11) versehene Leitung an den Kessel
(3) an, in dem der Ein- und Ausgang des Kühlkreislaufes
des ersten Wärmetauschers (8) über Leitungen (13,
14) zur Trocknungskammer (15) führen. Diese Kammer verfügt
mindestens in einer ihrer Leitungen über eine Pumpe (12)
und ist der gleichen Art an dem Wärmekreislaufeingang des
dritten Wärmetauschers (16) angeschlossen, dessen Ausgang,
seinerseits mit dem...
Patent DE-202008008294-U1 (DE)
Title: Versandinnentasche
IPC: B65D27/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Versandinnentasche
(1) mit zwei im Wesentlichen zueinander flächenparallel
angeordneten Luftpolsterfolienbereichen 1 (3) und 2 (4) mit darin
eingeschlossenen Luftpolsterstrukturen (5) und einem Versandteillagerbereich
(11), die über eine Luftpolsterfolienkante 1 (7) und eine
Luftpolsterfolienkante 2 (8) miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass  a) eine einteilige Luftpolsterhülle
(2), die mittels einer Luftpolsterhüllenfixierung (6) vertikal
verschlossen wird, zwei um 180° versetzt angeordnete Einfüllöffnungen
1 (9) und 2 (10) aufweist, wobei  b) die um 180° versetzt
angeordnete Einfüllöffnung 1 (9) und Einfüllöffnung
2 (10) der Luftpolsterhülle (2) einen doppelten Zugang
zum Versandteillagerbereich (11) der Luftpolsterhülle (2)
bilden,  c) ein auf die Luftpolsterhülle (2) aufgebrachter
Versandinnentaschenstabilisator (12) einen Einfüllverschluss
1 (13) und einen Einfüllverschluss 2 (15) zum horizontalen Verschluss
der Einfüllöffnung 1 (9) und der Einfüllöffnung
2 (10) der Luftpolsterhülle (2) aufweist und  d) ein
in den Versandinnentaschenstabilisator (12) integrierter Knickschutz
(22), der der Versandinnentasche (1) eine zusätzliche Biegesteifheit
verleiht.
Patent DE-202008008841-U1 (DE)
Title: Werkzeug für die Körperpflege oder Kosmetik
IPC: A46B9/04
Filed: 2008-09-18
Abstract: Bürste
für kosmetische Zwecke, dadurch gekennzeichnet, dass sie
anstelle von Borsten mit einem Melamin-Formaldehyd-Harzschaum ausgerüstet
ist, dessen Zellstruktur durch eine thermische Pressverarbeitung
verdichtet ist.
Patent DE-202008010189-U1 (DE)
Title: Auszugsvorrichtung für ein Haushaltsgerät
IPC: F24C15/16
Filed: 2008-07-30
Abstract: Auszugsvorrichtung für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Backofen, mit einem gitterartigen Seitenteil (1, 1'), das an einer Seitenwand eines Innenraums des Haushaltsgerätes festlegbar ist und eine Vielzahl horizontaler Streben (2, 2') aufweist, die zumindest teilweise eine Auflage für einen Gargutträger (7) bilden und an mindestens einer Strebe (2, 2') eine Halteschiene einer Ausziehführung (5) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Laufschiene der Ausziehführung (5) mindestens ein Haltemittel (10, 20, 30, 40, 50) zum Koppeln eines Gargutträgers (7) mit der Laufschiene vorgesehen ist.
Patent DE-202008010201-U1 (DE)
Title: Ummantelung für den Schiebegriff eines Transportwagens
IPC: B62B5/06
Filed: 2008-07-30
Abstract: Ummantelung für den Schiebegriff eines Transportwagens dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (2) Bereiche aus verschiedenartigen Materialien aufweist.
Patent DE-202008018392-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen mit Sterilraum
IPC: A61L2/06
Filed: 2008-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2), an der eine Vielzahl von Blasstationen (8) angeordnet ist, wobei jede dieser Blasstationen (8) eine Blasform aufweist, innerhalb derer ein Kunststoffvorformling (10) mit einer Reckstange (5) zu einem Kunststoffbehältnis (20) umformbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Reinraum (6) aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) transportiert werden können, wobei derjenige Bereich der Transporteinrichtung (2), an dem die Blasstationen (8) angeordnet sind, in dem Reinraum (6) angeordnet ist und wenigstens ein weiterer Bereich der Transporteinrichtung (2) außerhalb des Reinraums (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (2) ein Transportrad aufweist, welches sich um eine vorgegebene Achse (X) dreht, wobei wenigstens die Achse (X) außerhalb des Reinraums angeordnet ist und wobei die gesamte Reckstange (5) im Inneren des Reinraums angebracht ist.
Patent DE-202009000768-U1 (DE)
Title: Im Dichtungsverlauf optisch bündige Fensterführung für Kraftfahrzeuge mit einem kunststoffähnlichen Werkstoff-Träger
IPC: E05F11/38
Filed: 2009-01-21
Abstract: Im Dichtungsverlauf optisch bündige Fensterführung für Kraftfahrzeuge mit einem harten kunststoffähnlichen Werkstoff-Träger, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerwerkstoff (21) aus einem harten kunststoffähnlichen Material hergestellt ist und mit dem oberen Türflansch, bestehend aus Innerem Türblech (14) und Verstärkungsblech (12), in direktem Kontakt steht.
Patent DE-202009002653-U1 (DE)
Title: Handschweißextruder
IPC: B29C48/02
Filed: 2009-02-26
Abstract: Handschweißextruder umfassend eine Extrudereinheit mit Extruderschnecke und Extruderdüse sowie weiter umfassend eine Antriebsvorrichtung für die Extruderschnecke und ein zwischen Antriebsvorrichtung und Extruderschnecke angeordnetes Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass ein extruderseitiger Abschnitt (17) der Schnecke und ein getriebeseitiger Abschnitt (18) der Schnecke voneinander beabstandet angeordnet sind und zwischen diesen Abschnitten ein Trennelement (19) mit schlechter Wärmeleitung angeordnet ist.
Patent DE-202009002899-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Dehnspanneinrichtung mit  – einem Grundkörper (2), der axial in wenigstens zwei Grundkörperelemente (2a, 2b) unterteilt ist und eine Passfläche (25) zur radialen sowie eine Anschlagfläche (26) zur axialen Positionierung des Grundkörpers (2) in einer Maschinenaufnahme aufweist, und  – einer Dehnbüchse (4), die unter Bildung einer geschlossenen Druckkammer (6) an dem Grundkörper (2) gehalten ist, wobei die Druckkammer (6) über einen Hydraulikmittelkanal (7) mit einem innerhalb des Grundkörpers (2) ausgebildeten Zylinderraum (8) verbunden ist, in dem mindestens ein Kolben (9) axial bewegbar geführt ist, der über eine im Grundkörper (2) axial verschiebbare und aus dessen maschinenseitigen Endbereich vorstehende Zugstange (10) betätigbar ist, um in der Druckkammer (6) einen Druck aufzubauen und so die Dehnbüchse (4) zum Spannen eines Bauteils elastisch zu verformen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Passfläche (25) und die axiale Anschlagfläche (26) an dem die Dehnbüchse (4) tragenden Grundkörperelement (2b) angeordnet sind.
Patent DE-202009004451-U1 (DE)
Title: Leicht aufstellbarer Sockel
IPC: A47B47/06
Filed: 2009-04-02
Abstract: Sockel (10) aus Faltmaterial, der eine der Längsrichtung (L) und eine Querrichtung (Q) hat, der eine Vorderwand (12) und eine der Vorderwand (12) gegenüberliegende Rückwand (14) aufweist, der ferner eine erste Stirnwand (16) und eine ihr gegenüberliegende zweite Stirnwand (18) aufweist, sowie ferner eine Oberseite (40) und eine Unterseite (42) und der in seinem Innenraum durch einen in Querrichtung (Q) verlaufenden ersten Quersteg (20) gestützt wird und ferner durch einen in Längsrichtung (L) verlaufenden ersten Längssteg (22) gestützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Quersteg (20) über ein erstes Verbindungsstück (24) einstückig an eine der Wände angelenkt ist und der erste Längssteg (22) einstückig an den ersten Quersteg (20) angelenkt ist.
Patent DE-202009004885-U1 (DE)
Title: Matratzenschoner an der Unterseite einer Matratze
IPC: A47C31/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: An der Unterseite einer Matratze vorgesehener Matratzenschoner (1),  mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3),  und mit einem zwischen Ober- und Unterseite (2, 3) vorgesehenem Abstandsmaterial (4).
Patent DE-202009006098-U1 (DE)
Title: Halterung mit einer Vakuumglocke
IPC: F16B47/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Halterung mit einer Vakuumglocke, gekennzeichnet durch den folgenden Aufbau:  die Vakuumglocke weist ein Unterteil auf, das mit einer senkrechten, mehrere Seitenflächen aufweisende Welle (10) versehen ist, wobei an der Unterseite der senkrechten, mehrere Seitenflächen aufweisende Welle (10) eine Gummischeibe befestigt ist zur Befestigung an einer glatten Fläche mittels eines Vakuums und wobei die senkrechte, mehrere Seitenwände aufweisende Welle (10) mit einem Außengewinde versehen ist, das entlang des Umfangs an seinem unteren Abschnitt ausgebildet ist und wobei an ihrer Oberseite ein Verbindungsteil vorgesehen ist;  die Vakuumglocke weist eine Abdeckkappe aus einem harten Material auf, die mit einem becherförmigen Teil versehen ist und die auf der Oberseite der Gummischeibe der Vakuumglocke aufsetzbar ist und die eine durchgehende mittige Öffnung aufweist zur Aufnahme der senkrechten, mehrere Seitenflächen aufweisende Welle (10);  ein Einstellteil, das die senkrechte, mehrere Seitenwände aufweisende Welle (10) in verdrehbarer Weise umgibt zur Erzeugung eines Drucks im...
Patent DE-202009006515-U1 (DE)
Title: Lager mit Ölspeicherstruktur und Ventilator mit diesem Lager
IPC: F04D29/05
Filed: 2009-05-04
Abstract: Lager mit Ölspeicherstruktur, das einen Lagerkörper (1), mindestens ein Mittelloch (11), mindestens einen Kanal (12) und mindestens einen Ölspeicherbereich (121) umfaßt, wobei sich das Mittelloch (11) in der Axialrichtung erstreckt und durch den Lagerkörper (1) durchgehend ausgebildet ist, wobei der Kanal (12) von dem Mittelloch (11) in der Radialrichtung ausgeht, wobei der Ölsammebereich (121) am radialen Ende des Kanals (12) angeordnet ist, und wobei das Mittelloch (11), der Kanal (12) und der Ölspeicherbereich (121) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009007632-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-05-29
Abstract: Kraftfahrzeugschloß mit einer Schloßfalle (1), die in eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung bringbar ist, wobei dem Kraftfahrzeugschloß ein Schließkeil (2) o. dgl. zugeordnet ist, der in haltenden Eingriff mit der Schloßfalle (1) bringbar ist, wobei ein Sperrelement (3) vorgesehen ist, das in eine Sperrstellung und in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei das in der Sperrstellung befindliche Sperrelement (3) mit der in der Schließstellung befindlichen Schloßfalle (1) blockierend in Eingriff steht und wobei das in der Freigabestellung befindliche Sperrelement (3) die Schloßfalle (1) zur Verstellung in die Öffnungsstellung freigibt. dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (3) als federelastisch biegbarer Draht oder Streifen ausgestaltet ist und zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung biegbar ist.
Patent DE-202009011636-U1 (DE)
Title: Sanitärvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R15/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Sanitärvorrichtung (10) für ein Kfz, mit einem Gehäuse (14), das mindestens eine Sanitärmodulaufnahme (16, 20), in der ein Sanitärmodul (12, 18, 22, 24) gehalten ist, aufweist, wobei das Sanitärmodul (12, 18, 22, 24) von einem Ruhezustand, in dem es sich vollständig innerhalb des geschlossenen Gehäuses (14) befindet, in einen Betriebszustand, in dem es von außen durch das zumindest teilweise geöffnete Gehäuse (14) zugänglich ist, überführbar ist und wobei die Sanitärvorrichtung (10) erste Befestigungsmittel zum lösbaren Zusammengreifen mit zweiten mit dem Kraftfahrzeug verbundenen Befestigungsmitteln aufweist.
Patent DE-202009014939-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit drehbarem Bürstenkopf
IPC: A46B9/04
Filed: 2009-02-12
Abstract: Zahnbürste, gekennzeichnet dadurch, dass der Griff (1) gegenüber dem Bürstenkopf (2) nahezu stufenlos von 0 bis 180-Grad gedreht werden kann.
Patent DE-202009016178-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
IPC: B60D1/02
Filed: 2009-11-27
Abstract: Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln zweier Fahrzeuge  – mit einer Aufnahme A zum Aufnehmen eines Endes einer Deichsel oder ähnlichem,  – mit einem Kupplungsmittel, das axial verschiebbar zur Aufnahme A gelagert ist und in einer ersten Stellung die Aufnahme A freigibt und in einer zweiten Stellung die Aufnahme A durchgreift,  – mit einem Mechanismus zum Überführen des Kupplungsmittels (10, 11) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt, wobei der Mechanismus eine Feder (22) und ein Rastelement (6) aufweist und wobei die Feder (22) das Kupplungsmittel (10, 11) in die zweite Stellung drückend, vorgespannt ist und wobei in der ersten Stellung auf dem Rastelement (6) ein Absatz des durch die Feder belasteten Kupplungsmittels abgestützt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Absatz (10) einen Hinterschnitt aufweist, wobei sich der Hinterschnitt in eine erste Verschieberichtung des Kupplungsmittels (10, 11) von der ersten Stellung in die zweite Stellung...
Patent DE-202010004144-U1 (DE)
Title: Bildschirm-Galgen, Galgenaufhängung für Flachbildschirme
IPC: G09F9/30
Filed: 2010-03-25
Abstract: Deckenaufhängung für Flachbildschirme, dadurch gekennzeichnet, dass, durch eine (Draht)seilverbindung in variabler Länge und zwei Deckenhaken in beliebiger Position eine flexible Montage in allen Raumrichtungen möglich ist.
Patent DE-202010004218-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen Carport
IPC: E04H6/02
Filed: 2010-03-24
Abstract: Modularer Bausatz für ein Carport, umfassend  – sechs als Doppel-T-Stahlträger ausgebildete Posten (100), die für eine jeweils vertikale Anordnung vorgesehen sind und von denen vier für eine rechteckige Grundfläche bemaßende Aufstellung sowie zwei jeweils für eine mittige Anordnung an einer von zwei gegenüberliegenden Längsseiten der rechteckigen Grundfläche vorgesehen sind, wobei mindestens zwei der Pfosten (100) erste Aufnahmemittel für einen zwischen jeweils zwei Pfosten optional anzuordnenden seitlichen Wandrahmen (500) aufweisen;  – drei als Doppel-T-Stahlträger ausgebildete Querträger (200), die jeweils für eine senkrecht zur Längsseite liegende Anordnung sowie für eine Verbindung der oberen Enden jeweils zweier gegenüberstehender Pfosten (100) vorgesehen sind; und  – vier als Doppel-T-Stahlträger ausgebildete Längsträger (300), die jeweils für eine horizontale und parallel zur Längsseite liegende Anordnung sowie für eine auf dem Querträgern (200) aufliegende und in Längsrichtung stabilisierende Verbindung jeweils zweier Querträger (200) vorgesehen sind, wobei jeweils zwei der Längsträger (300) in Längsrichtung fluchtend anzuordnen...
Patent DE-202010005212-U1 (DE)
Title: Grillgutwender
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-04-15
Abstract: Grillgutwender, mit einem Wendewerkzeug (3), das an einem Ende einer einen Handgriff (2) tragenden Stange (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stange (1) ein Auflagerbock (4) befestigt ist, der in Richtung des Wendewerkzeugs (3) außerhalb des Schwerpunktes angeordnet ist.
Patent DE-202010005390-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für hängend montierbare Deckencontainer
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Befestigungssystem für hängend montierbare Deckencontainer wie Gepäckboxen in einem Flugzeug, mit wenigstens einem Paar an einer Tragstruktur bzw. an einem Deckencontainer angebrachten Tragösen, mit einem Bolzen zum lösbaren Miteinanderverbinden der Tragösen und mit an den Tragösen angebrachten Aufnahmehülsen für den Bolzen, die in einer Montageposition eines Deckencontainers im Wesentlichen miteinander fluchten, gekennzeichnet durch eine an einer der Tragösen (20, 22) fluchtend mit deren Aufnahmehülse (26) angebrachte Bolzenführung (40), in welcher der Bolzen (30) zurückgezogen, aber in Richtung der Aufnahmehülse (26 federnd vorgespannt verriegelbar und durch wenigstens annäherndes Indeckungbringen der Aufnahmehülsen (26, 86) des Tragösenpaares (20, 22) entriegelbar und wenigstens in die Aufnahmehülse (86) der anderen Tragöse (22) ausfahrbar ist.
Patent DE-202010005773-U1 (DE)
Title: Stabtaschenlampe mit Rückstrahleinrichtung
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Stabtaschenlampe mit einem durch ein Verschlussteil (6) heckseitig verschließbaren Batterieraum (3), wobei sich in dem Verschlussteil (6) eine durch einen Druckschalter (10) betätigbare, mindestens eine Lichtquelle (9) umfassende Rückstrahleinrichtung (7) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (6) auf seiner dem Batterieraum (3) abgewandten Seite einen Rückwandbereich (17) aufweist, der aus einem lichtdurchlässigen, elastischen Material besteht, dass die Lichtquelle (9) und der Druckschalter (10) auf einer gemeinsamen, in dem Verschlussteil (6) angeordneten Leiterplatte (8) befestigt sind, derart, dass die Lichtquelle (9) und der Druckschalter (10) dem Rückwandbereich (17) des Verschlussteiles (6) zugewandt sind und durch Druck auf den Rückwandbereich (17) der Druckschalter (10) betätigbar ist.
Patent DE-202010005780-U1 (DE)
Title: Transport- und Ausgabebehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D90/48
Filed: 2010-04-16
Abstract: Transport- und Ausgabebehälter für Flüssigkeiten, insbesondere Treibstoffe, mit einem Behältervolumen im Hektoliter-Bereich, aufweisend – wenigstens einen Innenbehälter (1), – einen in den Innenbehälter eingebauten, zu seiner Oberseite hin offenen Aufnahmetopf (10) zur Aufnahme von Pumpenaggregatsteilen, – eine vom Aufnahmetopf (10) in den Innenbehälter geführte Rohrleitung (27), die mit dem Pumpenaggregat kopfseitig verbunden ist, – einen mit dem offenen Kragen des Aufnahmetopfes peripher verbundenen Flanschring (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen des Aufnahmetopfes pultartig schräg gestellt ist, so dass der zur Außenseite des Behälters zeigende Randbereich des Flanschrings (13) tiefer liegt als dessen zentrumsnaher Randbereichs.
Patent DE-202010008197-U1 (DE)
Title: Fliehkraftstrahlmühle
IPC: B02C13/20
Filed: 2010-08-02
Abstract: Fliehkraftstrahlmühle mit einem Zylindergehäuse (1) mit einem Beschickungsanschluss (15) und einer Entladeeinrichtung, sowie zwei Läufer (3, 10) im Gegenlauf, die koaxial angeordnet und ineinander eingesetzt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass einer der Läufer (3) ringförmige Flansche (5), mit Prallplatten (4) aufweist, wobei bei der Kollision mit diesen Prallplatten (4) das Material verkleinerbar ist, dass der andere Läufer (10) Beschleunigungskanäle aufweist, in denen das Zerkleinerungsgut vom Luftstrom mitnehmbar ist und sich über die ringförmigen Flansche (5) mit den Prallplatten (4) bewegt und  dass dabei die ringförmigen Flansche (5) mit den Prallplatten (4) in die Beschleunigungskanäle frei einsinken.
Patent DE-202011005482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbrühen von Tee, Kräutern, Gewürzen od. dgl.
IPC: A47G19/16
Filed: 2011-04-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbrühen von Tee, Kräutern, Gewürzen od. dgl., umfassend einen Behälter (11) mit zwei zusammenfügbaren Behälterteilen (12, 13), von denen der erste Behälterteil (12) zur Aufnahme der Teeblätter, Kräuter, Gewürze od. dgl. und der zweite Behälterteil (13) zum Verschließen des Behälters vorgesehen ist, wobei mindestens ein Behälterteil (12, 13) für Flüssigkeiten durchlässig ausgebildet ist und wobei der Behälter (11) zumindest mittelbar mit einem Griffelement (19) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (19) die Behälterteile (12, 13) verbindet und die Verschlusslage der Behälterteile (12, 13) definiert.
Patent DE-202011050276-U1 (DE)
Title: Behälter für Flüssigkeiten und Deckel sowie Haltelasche für einen derartigen Behälter
IPC: B65D51/24
Filed: 2011-05-27
Abstract: Behälter (1) für Lebensmittel und/oder Flüssigkeiten, insbesondere Trinkbecher oder Flasche, umfassend eine Behälterunterseite (3) und eine der Behälterunterseite (3) gegenüberliegende Behälteroberseite (4), die über mindestens eine Seitenwand (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (2), der den Behälter (1) an der Behälteroberseite verschließt, und/oder die Seitenwand (5) mindestens eine Haltelasche (6) mit mindestens einer Ausnehmung (7) zur Aufnahme und Halterung eines weiteren Behälters (8), insbesondere eines Lebensmittelbehälters oder Trinkbechers, aufweist.
Patent DE-202011050594-U1 (DE)
Title: Friteuse
IPC: A47J37/12
Filed: 2011-06-30
Abstract: Friteuse mit einem Fritierbecken (2) aufweisend Längsbegrenzungswandungen (3a, 3b) und Seitenbegrenzungswandungen (4a, 4b) und einen eine Bodenwandung (8) und eine Kaltölzone (9) aufweisenden Boden (10), wobei sich die Kaltölzone (9) entlang einer Längsrichtung (6) des Fritierbeckens (2) erstreckt, wobei die Kaltölzone (9) durch Längswandungen (11) und Stirnseitenwandungen (12) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Stirnseitenwandungen (12) der Kaltölzone (9) mit Längsbegrenzungswandungen (3a, 3b) des Fritierbeckens (2) und zumindest eine Längswandung (11) der Kaltölzone (9) mit einer Seitenbegrenzungswandung (4a, 4b) des Fritierbeckens (2) bis zu einem oberen Rand (7) des Fritierbeckens (2) jeweils eine ebene Wandung bildend fluchtet und die Bodenwandung (8) um 15° bis 45° zur Horizontalen geneigt angeordnet ist, wobei sie an ihrem tiefer liegenden Ende in die Kaltölzone (9) mündet.
Patent DE-202011051524-U1 (DE)
Title: Fadenführer-Einheit mit mehrfachem rotatorischen Antrieb für eine  Musterschärmaschine
IPC: B65H54/28
Filed: 2011-10-04
Abstract: Fadenführer-Einheit zur Verlegung von Garnen in einer Musterschärmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr rotatorische Achsen mechanisch hintereinander angeordnet sind.