baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006042501-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Trocknen von Gegenständen
Inventor: SWOBODA WERNER
IPC: B01D53/00
Filed: 2006-09-07
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zum Trocknen von Gegenständen, insbesondere von lackierten Fahrzeugkarosserien, bei dem  a) die Gegenstände durch eine Trockenzone bewegt werden, in der sie in einer Inertgasatmosphäre ausgehärtet werden;  b) der Trockenzone ständig oder intermittierend Inertgas entnommen wird, das an mindestens einer Fläche entlang geleitet wird, die auf eine Temperatur abgekühlt ist, die unterhalb des Taupunktes von im Inertgas enthaltenen Verunreinigungen liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) das Inertgas beim Schritt b zuerst an einer ersten Fläche (7; 107) entlang geleitet wird, die sich auf einer ersten Temperatur befindet, bei welcher höher siedende Verunreinigungen auskondensieren, und dass das sich dabei bildende Kondensat ausgeleitet wird;  d) das so vorgereinigte Inertgas an mindestens einer zweiten Fläche (14, 19; 114) entlang geleitet wird, die sich auf einer niedrigeren Temperatur als die erste Fläche (7; 107) befindet, bei welcher niedriger siedende Verunreinigungen auskondensieren, und dass das sich dabei bildende Kondensat ausgeleitet wird;...
Patent DE-102006058302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überschlagserkennung eines Fahrzeugs
Inventor: GOLOMBECK MARK-ANDRE
IPC: B60R21/0132
Filed: 2006-12-11
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Überschlagserkennung eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der Überschlag in Abhängigkeit von einem Verhältnis einer Verlustenergie des Fahrzeugs zu einer initialen kinetischen Energie erkannt wird, wobei die Verlustenergie in Abhängigkeit von wenigstens einer aktuellen kinetischen Energie, wenigstens einer Rotationsenergie und wenigstens einer potentiellen Energie bestimmt wird.
Patent DE-102007004035-B4 (DE)
Title: Schlauchförmiger Rollbalg und Luftfeder
Inventor: DEHLWES STEPHAN
IPC: F16J3/04
Filed: 2007-01-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schlauchförmiger Rollbalg (1) für eine Luftfeder (2) bestehend aus elastomerem Material mit eingebetteten Fäden (3),
 wobei die Fäden (3) in einem ersten Abschnitt (4) des Rollbalgs (1) in Bezug zur Längsachse unter einem Winkel verlaufen und in einem zweiten Abschnitt (5) parallel zur Längsachse,
 wobei die Fäden (3) in zwei Gewebelagen (6, 7) angeordnet sind;
 wobei sich die Fäden (3) der beiden Gewebelagen (6, 7) kreuzen,
 wobei die Fäden (3) durchgehend durch den ersten (4) und zweiten Abschnitt (5) verlaufen,
 wobei der erste Abschnitt (4) die Eigenschaften eines Kreuzlagenbalgs und der zweite Abschnitt (5) die Eigenschaften eines Axialbalgs aufweist,
 wobei der erste Abschnitt (4) des Rollbalgs (1) einem ersten Ende (9) und der zweite Abschnitt (5) dem anderen Ende (11) des Rollbalgs zugeordnet ist.
Patent DE-102007020633-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: IMMEL JOCHEN
IPC: B23F23/06
Filed: 2007-04-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Positioniervorrichtung,
insbesondere Spannfutter für
eine Werkzeugmaschine, mit  (a) einem Grundkörper (12),  (b) einem bezüglich einer
Längsachse
(1) vor dem Grundkörper
(12) angeordneten Abtriebskörper
(14) zum Verbinden mit einem Werkstück (56),  (c) einem mit
dem Grundkörper
(12) verbundenen und sich entlang der Längsachse (L) erstreckenden
Verbindungselement (16) und  (d) mindestens zwei am Grundkörper (12)
befestigten, quer zur Längsachse
(L) wirkenden Exzenter-Aktoren (18), die ausgebildet sind zum Verschieben
des Abtriebskörpers (14)
senkrecht zur Längsachse
(L) relativ zum Grundkörper (12)
durch elastisches Verformen des Verbindungselements (16),  dadurch
gekennzeichnet, dass  (e) die Positioniervorrichtung (10) mindestens
zwei Neige-Aktoren (36) zum Neigen des Abtriebskörpers (14) relativ zum Grundkörper (12)
besitzt.
Patent DE-102007030018-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Doppelschneckenextruder und Antriebsverfahren dafür
Inventor: OSHITA MASAO
IPC: B29C48/40
Filed: 2007-06-29
Granted: 2022-08-04
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen Doppelschneckenextruder, die aufweist:einen Hauptmotor (12);einen Hilfsmotor (11);eine Geschwindigkeitsreduzierungsvorrichtung (13); undeine elektrische Steuervorrichtung (90) zum Steuern einer Ausgangsleistung und einer Drehzahl, die von dem Hilfsmotor (11) erzeugt werden,worin der Hauptmotor (12) und der Hilfsmotor (11) in Serie miteinander verbunden und voneinander trennbar sind, so dass eine Antriebskraft auf die Geschwindigkeitsreduzierungsvorrichtung (13) entweder nur durch den Hauptmotor (12) oder nur durch den Hilfsmotor (11) oder durch den Hauptmotor (12) und den Hilfsmotor (11) übertragbar ist,worin der Hauptmotor (12) und der Hilfsmotor (11) Motoren sind, die sich in ihren Nennausgangsleistungen und/oder Eigenschaften voneinander unterscheiden, undworin der Hilfsmotor (11) durch die elektrische Steuervorrichtung (90) derart steuerbar ist, dass er zusammenwirkend mit dem Hauptmotor (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Steuervorrichtung (90) dazu ausgebildet ist, das Starten der Antriebsvorrichtung auszuführen, während ein Startstrom des Hauptmotors (12) begrenzt wird.
Patent DE-102007035340-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Betätigen von Klappen, Ventilen und anderen mit Zu- oder Aufhaltemoment beaufschlagten Einrichtungen
Inventor: CYROL UDO
IPC: F16K31/52
Filed: 2007-07-25
Granted: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen von zwangsweise zu schließenden oder zu öffnenden Klappen, Ventilen und ähnlichen Einrichtungen, bestehend aus einem Antrieb, der auf eine Antriebswelle (2) für ein Kurbelgetriebe (7, 8; 10) wirkt, die rotativ permanent gegen eine Feder (1) arbeitet und über das Kurbelgetriebe (7; 8; 10) mit einem Federmechanismus (4) eine Abtriebswelle (5) bewegt, die wiederum auf eine Klappe wirkt, gekennzeichnet dadurch, dass  a) der Federmechanismus (4) im offenen Zustand der Klappe ( 2 ) gegen einen Anschlag (9) drückt und erst wenige Grad vor der Rastlage des Kurbelgetriebes durch das Anlegen der Klappe an die Dichtflächen der Anschlag gelüftet wird und die Federkraft des Federmechanismusses (4) als definierte Dichtkraft wirkt ( 1 );  b) das Kurbelgetriebe (7; 8; 10) sehr nahe bei oder genau in der zum Schließen benutzten Rastlage der antreibenden Kurbel (7) gegen einen Anschlag (3) trifft;  c) die Feder (1) genau so bemessen ist, um in der...
Patent DE-102007038100-B4 (DE)
Title: Schubboden
IPC: B65G65/34
Filed: 2007-08-13
Granted: 2009-06-10
Abstract: Schubboden (1) für insbesondere Austragstationen für trockenen Klärschlamm, für Schüttgüter, beispielsweise für Biomassematerialien für Biomasseverwertungsanlagen wie Biogasanlagen, mit einem in Führungen (6) hin- und herbeweglichen Schubrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Schubrahmen (3) an eine Schmiermittelversorgung (8) angeschlossen ist und über die Schmiermittelversorgung (8) zumindest ein Schubbalken (4) des Schubrahmens (3) mit einem Schmiermittel unter einem hydraulischen Druck von mehr als 30 Bar von unten beaufschlagbar ist, so daß der Schubbalken (4) während der Hin- und Herbewegung des Schubrahmens (3) auf dem Schmiermittel gleitet.  (Hieran sollen sich die Ansprüche 2 bis 14 der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen anschließen)
Patent DE-102007038706-B4 (DE)
Title: Weitwinkel-Variolinsensystem
Inventor: EGUCHI MASARU
IPC: G02B15/20
Filed: 2007-08-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Weitwinkel-Variolinsensystem mit einer positiven ersten Linsengruppe (10), einer negativen zweiten Linsengruppe (20), einer positiven dritten Linsengruppe (30) und einer positiven vierten Linsengruppe (40), die in dieser Reihenfolge vom Objekt her angeordnet sind, wobei  bei der Brennweitenänderung ausgehend von der Einstellung kürzester Brennweite hin zur Einstellung längster Brennweite zumindest die positive erste Linsengruppe (10), die negative zweite Linsengruppe (20) und die positive dritte Linsengruppe (30) so längs der optischen Achse bewegt werden, dass der Abstand der positiven ersten Linsengruppe (10) von der negativen zweiten Linsengruppe (20) zunimmt, der Abstand der negativen zweiten Linsengruppe (20) von der positiven dritten Linsengruppe (30) abnimmt und der Abstand der positiven dritten Linsengruppe (30) von der positiven vierten Linsengruppe (40) zunimmt; und  folgende Bedingungen erfüllt sind:  –0,7 < f w /f 2  < –0,5 (1)   0,4 < X 1 /f t  < 0,8 (2) worin  f w  die Brennweite des gesamten Weitwinkel-Variolinsensystems bei der Einstellung kürzester Brennweite bezeichnet;  f t  die Brennweite des gesamten...
Patent DE-102008002454-B4 (DE)
Title: Papiermaschinenwalze und Schwingungstilger
Inventor: KUPIAINEN SEPPO
IPC: D21G1/00
Filed: 2008-06-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Zum Einsatz in einer Papiermaschine bestimmte Walze (10, 10'), die ein langgestrecktes Querhaupt (12) und einen dieses umgebenden und um dieses drehbaren Walzenmantel (14) hat, wobei innerhalb des Walzenmantels an dem Querhaupt wenigstens ein Schwingungstilger (16) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Querhaupt (12) wenigstens ein erster und ein zweiter Schwingungstilger (16) angeordnet sind, wobei der erste Schwingungstilger auf eine Abstimmfrequenz und der zweite Schwingungstilger auf eine davon verschiedene Abstimmfrequenz eingestellt ist.
Patent DE-102008003450-B4 (DE)
Title: Digitalschaltungen und Verfahren zum Testen einer Digitalschaltung
Inventor: WENDORFF WILHARD VON DR
IPC: G06F11/22
Filed: 2008-01-08
Granted: 2017-02-09
Abstract: Digitalschaltung, welche umfasst: eine erste Vielzahl von Speicherelementen und eine zweite Vielzahl von Speicherelementen, wobei die Digitalschaltung in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus ausgeführt werden kann; wobei im ersten Betriebsmodus die Speicherelemente von der zweiten Vielzahl von Speicherelementen in Reihe geschaltet sind, um parallel zum Operieren der Speicherelemente von der ersten Vielzahl von Speicherelementen entsprechend ihres Verwendungszwecks innerhalb der Digitalschaltung in die Speicherelemente von der zweiten Vielzahl von Speicherelementen Testvektor-Daten zu laden, und wobei im zweiten Betriebsmodus die erste Vielzahl von Speicherelementen mit der zweiten Vielzahl von Speicherelementen verbunden wird, um parallel Daten-Inhalte der ersten Vielzahl von Speicherelementen an die zweite Vielzahl von Speicherelementen zu übertragen, und die Testvektor-Daten der zweiten Vielzahl von Speicherelementen an die erste Vielzahl von Speicherelementen.
Patent DE-102008006203-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkupplung zum Herstellen einer mechanischen Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: B62D53/08
Filed: 2008-01-26
Granted: 2011-03-17
Abstract: Fahrzeugkupplung zum Herstellen einer mechanischen Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Fahrzeug, wobei die Fahrzeugkupplung einen Kupplungskörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein struktureller Bereich (2) des Kupplungskörpers (1) aus einem Metallschaum (3) gebildet ist.
Patent DE-102008018619-B4 (DE)
Title: Einschaltstrombegrenzung bei Transformatoren
Inventor: HANDT KARSTEN
IPC: H01F38/10
Filed: 2008-04-11
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Begrenzung des Einschaltstroms bei einem Transformator (11), bei dem:  – in einer elektrischen Leitung (12) zum Transformator (11) der Strom (31) und/oder die zeitliche Änderung des Stroms (31) ermittelt wird,  – die Verbindung der Leitung (12) zum Transformator (11) unmittelbar unterbrochen wird, sobald der Strom (31) und/oder die Änderung des Stroms (31) mit der Zeit einen Schwellwert (37) überschreitet und  – nach Verstreichen einer festlegbaren Abschaltdauer von weniger als 30 ms Dauer  – die Verbindung der Leitung (12) wieder eingeschaltet wird.
Patent DE-102008021611-B4 (DE)
Title: Kollision-Detektorvorrichtung für Automobile
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2008-04-30
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren einer Kollision eines Hindernisses mit einem Automobil, welches durch eine Brennkraftmaschine angetrieben wird, mit: einem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1), welches sich in der Breitenrichtung des Fahrzeugs längserstreckt; einer Stoßfängerabdeckung (2), welche eine Frontseite des Stoßfänger-Verstärkungsteiles (1) abdeckt, wobei die Stoßfängerabdeckung (2) dafür ausgelegt ist, zu dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) hin bewegt zu werden, wenn ein Hindernis mit der Stoßfängerabdeckung (2) kollidiert; ein einen geschlossenen Raum (40) formendes Teil (4), wobei das Teil zwischen der Stoßfängerabdeckung (2) und dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) positioniert ist, der abgeschlossene Raum (40) dadurch deformierbar ist, indem die Stoßfängerabdeckung (2) zu dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (1) aufgrund einer Kollision bewegt wird; einem Drucksensor (5) zum Detektieren des Luftdruckes in dem abgeschlossenen Raum (40); einem Temperatursensor (6) für eine direkte oder indirekte Detektierung der Lufttemperatur in dem abgeschlossenen Raum (40); und einer Einrichtung (7), um zu bestimmen, ob der eingeschlossene Raum (40) hermetisch verschlossen ist oder nicht, basierend auf dem Luftdruck und der Lufttemperatur in dem abgeschlossenen Raum (40).
Patent DE-102008022206-B4 (DE)
Title: Vakuumunterstütztes Entwässerungsverfahren und rotierender Filter zur Durchführung des Entwässerungsverfahrens
Inventor: GSCHEIDER ALEXANDER
IPC: B01D33/21
Filed: 2008-05-06
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Entwässern von Feststoffsuspensionen, insbesondere Faserstoffsuspensionen, durch einen rotierenden Filter, wobei ein Filterelement mehrere Sektoren, an die ein Unterdruck angelegt wird, aufweist, wobei nach einer ersten Entwässerungszone, in der ein erster Unterdruck an einem Sektor angelegt wird, in einer zweiten Entwässerungszone ein zweiter Unterdruck an einem Sektor angelegt wird, wobei der zweite Unterdruck zum Trockensaugen der Feststoffschicht verwendet wird und dabei durchgesaugte Luft einem Wasserabscheider (14) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die in der zweiten Entwässerungszone (2) durchgesaugte Luft für den Abwurf von trocken gesaugten Feststoffschichten in einer Abwurfzone (3) verwendet wird.
Patent DE-102008027017-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Schwungrad und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: LACH RAINER
IPC: F16F15/31
Filed: 2008-06-06
Granted: 2016-12-08
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle, einem Getriebe, einer Startvorrichtung und einem zwischen Kurbelwelle und Getriebe angeordneten Schwungrad (1), das modular aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwungrad (1) als Planetengetriebe (2) ausgebildet ist, wobei – das als Planetengetriebe (2) ausgebildete Schwungrad (1) ein außenliegendes innenverzahntes drehbares Hohlrad (3), ein mit der Kurbelwelle verbundenes außenverzahntes Sonnenrad (4), einen drehbaren Planetenträger (5) und mindestens drei außenverzahnte an dem Planetenträger (5) drehbar gelagerte Planetenräder (6) umfasst, welche zwischen dem Hohlrad (3) und dem Sonnenrad (4) und in diesen Rädern (3, 4) kämmend angeordnet sind, und – zur Minderung der Drehzahl des Hohlrades (3) eine erste Bremseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102008030376-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe eines Fahrzeuges
Inventor: YANG SANG SUK
IPC: F16H37/04
Filed: 2008-06-26
Granted: 2013-08-01
Abstract: Automatikgetriebe eines Fahrzeuges, aufweisend: einen ersten Schaltabschnitt (T1), der drei Zwischendrehzahlen von einer Antriebsdrehzahl, einer erhöhten Drehzahl oder einer Rückwärtsdrehzahl unter Verwendung eines über einen ersten und einen zweiten variablen Antriebspfad (VIP1, VIP2) aufgenommenen Drehmoments abgibt; und einen zweiten Schaltabschnitt (T2), der ein erstes, ein zweites, ein drittes und ein viertes Zahnrad (12, 14, 18, 20) aufweist, die ein erstes, ein zweites, ein drittes oder ein viertes Übersetzungsverhältnis erzielen und jede von dem ersten Schaltabschnitt (T1) aufgenommene Zwischendrehzahl in vier Enddrehzahlen ändern und diese abgeben, wobei die Zwischendrehzahlen des ersten Schaltabschnitts (T1) wahlweise über einen dritten und einen vierten variablen Antriebspfad (VIP3, VIP4) an den zweiten Schaltabschnitt (T2) übertragen werden, und wobei der zweite Schaltabschnitt (T2) aufweist: eine erste Antriebswelle (2), welche die Zwischendrehzahlen des ersten Schaltabschnitts (T1) über den dritten variablen Antriebspfad (VIP3) aufnimmt; eine zweite Antriebswelle (6), welche die erste Antriebswelle (2) durchdringt und die Zwischendrehzahlen des ersten Schaltabschnitts (T1) über den vierten variablen Antriebspfad (VIP4) aufnimmt; eine erste Zwischenwelle (10), die parallel zu der ersten und der zweiten Antriebswelle (2, 6) angeordnet ist und wahlweise mit der ersten und der zweiten Antriebswelle (2, 6) derart verbunden ist, dass das, erste und das zweite Übersetzungsverhältnis erzielt werden; und eine zweite Zwischenwelle (16), die parallel zu der ersten und der zweiten Antriebswelle (2, 6) angeordnet ist und wahlweise mit der ersten und der zweiten Antriebswelle (2, 6) derart verbunden ist, dass das dritte und das vierte Übersetzungsverhältnis erzielt werden.
Patent DE-102008030956-B4 (DE)
Title: Gerät zur Messung der Herzratenvariabilität
Inventor: BEISE REINHARD D
IPC: A61B5/02
Filed: 2008-07-02
Granted: 2010-01-07
Abstract: Gerät zur Messung der Herzratenvariabilität mit einem Pulssensor (108), mit einer Auswerteeinheit (115) sowie mit einer Ergebnis- und/oder Stimulationssignalausgabe (124), die in einem Gerätegehäuse (101) angeordnet sind, wobei die Ergebnis- und/oder Stimulationssignalausgabe (124) wenigstens eine Leuchte mit einer Leuchtfläche (104, 105, 106) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtfläche (104, 105, 106) mindestens 50% der Gehäuseoberfläche (103) einnimmt.
Patent DE-102008031678-B4 (DE)
Title: Sensorelement für eine physikalische Größe
Inventor: YAMASHITA SHUICHI
IPC: G01B7/16
Filed: 2008-07-04
Granted: 2010-01-21
Abstract: Sensorelement für eine physikalische Größe, mit:  einem dehnungsempfindlichen Widerstand (4), der einen Wert eines elektrischen Widerstands hat, der ansprechend auf eine Änderung eines Dehnungsniveaus, die durch ein Anlegen einer mechanischen Spannung erzeugt wird, änderbar ist; und  einem elektrisch isolierenden Material (2), das mit dem dehnungsempfindlichen Widerstand (4) verbunden ist, wobei das elektrisch isolierende Material (2) eine elektrisch isolierende Eigenschaft hat, wobei  der dehnungsempfindliche Widerstand (4) (a) eine Matrix, die ein Glas aufweist, und (b) elektrisch leitfähige Partikel, die in dem Glas verteilt sind, aufweist, wobei das Glas frei von Blei ist und Bismut aufweist.
Patent DE-102008033900-B4 (DE)
Title: Geräuscharme Kette
Inventor: TOHARA TAKASHI
IPC: F16G13/04
Filed: 2008-07-18
Granted: 2014-05-22
Abstract: Geräuscharme Kette (100, 200) mit breitenmäßigen Reihen von Kettenlaschen (111, 112, 211, 212), die sich gegenseitig überlappen und die durch Verbindungsstifte (120, 220) gelenkig miteinander verbunden sind, um eine endlose Schleife zu bilden, wobei zumindest einige der Kettenlaschen (111, 211) Zähne (111a, 211a) aufweisen, die zum Eingriff mit Kettenradzähnen zur Innenseite der Schleife abragen, wobei die Kette (100, 200) eine nach außen weisende Seite aufweist, die den Gleitkontakt mit einer Kettenführung (G) ermöglicht, und die Kettenlaschen (111, 112, 211, 212) Rückenflächen (111b, 112b, 211b, 212b) aufweisen, die zur Außenseite der Schleife weisen, wobei die Kettenlaschen (111, 112, 211, 212) erste und zweite Sätze von Kettenlaschen (111, 112, 211, 212) umfassen, wobei die Rücken (111b, 112b, 211b, 212b) der Kettenlaschen (111, 112, 211, 212) des ersten Satzes zur Außenseite der Schleife weiter abragen als die Rücken (111b, 112b, 211b, 212b) der Kettenlaschen (111, 112, 211, 212) des zweiten Satzes, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenlaschen (111, 112, 211, 212) des ersten Satzes eine wiederholende Serie von Ölführungswänden an der nach außen weisenden Seite der Kette (100, 200) bilden, wobei angrenzende Kettenlaschen (111, 112, 211, 212) des ersten Satzes, die die Ölführungswände bilden, relativ voneinander verschoben sind, so dass sie zusammen mit dem zweiten Satz der Kettenlaschen (111, 112, 211, 212) Ölhaltenuten an der nach außen weisenden Seite der Kette (100, 200) bilden, wobei jede Ölhaltenut zwei Abschnitte umfasst, die sich in der Laufrichtung der Kette (100, 200) von einem Scheitel an einer mittleren Stelle zwischen den gegenüberliegenden Seiten der Kette (100, 200) schräg vorwärts erstrecken, wobei jeder Nutabschnitt ein offenes Ende an der jeweils gegenüberliegenden Seite der Kette (100, 200) aufweist.
Patent DE-102008055687-B4 (DE)
Title: Eingang Miniaturisierter batteriegestützter Drehgeber
Inventor: KIMMICH EBERHARD
IPC: G01B21/22
Filed: 2008-10-27
Granted: 2014-05-22
Abstract: Drehgeber (10), wobei der Drehgeber (10) im Wesentlichen batteriegestützt betrieben wird, mit einer Flanscheinrichtung (12), die zumindest geberwellenseitig ein Lager (16) zur Aufnahme der Geberwelle (18) aufweist, mit einem Gehäuse (14), das auf einer der Geberwelle (18) abgewandten Seite mit der Flanscheinrichtung (12) derart koppelbar ist, dass die Flanscheinrichtung (12) und das Gehäuse (14) einen Innenraum (15) umschließen, der eine Signalerzeugungseinheit (20, 22, 26) aufnimmt, wobei ein Energiespeicher (24) außerhalb des Innenraums (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Hülle (60) des Energiespeichers (24) als Flanscheinrichtung (12) dient, wobei die Hülle (60) eine Öffnung (64) zum Durchführen der Geberwelle (18), eine Ausnehmung (66) zur Aufnahme des Lagers (16) sowie einen Rand (68) aufweist, der zum Ankoppeln an das Gehäuse (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102009007178-B4 (DE)
Title: Sprengzünder
Inventor: HOLTMEIER UWE
IPC: C06C7/00
Filed: 2009-02-03
Granted: 2010-03-04
Abstract: Nicht massenexplosionsgefährlicher, fertigungs- und verwendungssicherer Sprengzünder (10), insbesondere für Sprengarbeiten im gewerblichen oder im pyrotechnischen Bereich, wenigstens mit einem Zündmittel (12), einer Primärladung (16) und einer Sekundärladung (18), welche in dieser Reihenfolge in einer Hülse (22) angeordnet sind, wobei die Primärladung (16) aus hochreinem, drucklos verdichtetem Triaceton-Triperoxid (TATP) oder einer explosionsfähigen Mischung mit hochreinem, drucklos verdichtetem Triaceton-Triperoxid (TATP) besteht.
Patent DE-102009008329-B4 (DE)
Title: Preform-Vorrichtung zum Preformen eines Textilhalbzeugs
Inventor: STROEHLEIN TOBIAS
IPC: B29C70/00
Filed: 2009-02-10
Granted: 2011-07-14
Abstract: Preform-Vorrichtung zum Preformen eines Textilhalbzeugs (10), das – erste Fasern (12) mit einer ersten Faserorientierung (R1) und – zweite Fasern (14) mit einer zweiten Faserorientierung (R2) aufweist, mit (i) einer Zuführvorrichtung (22) zum automatischen kontinuierlichen Zuführen des Textilhalbzeugs (10) und (ii) einer Schervorrichtung (24) zum automatischen kontinuierlichen Scheren des Textilhalbzeugs (10), so dass ein Preform-Textilhalbzeug (38) entsteht, das sich zumindest in einer der Faserorientierungen vom Textilhalbzeug (10) unterscheidet, gekennzeichnet durch (iii) eine Steuereinheit (25), die ausgebildet ist zum – Antreiben der Zuführvorrichtung (22) und/oder der Schervorrichtung (24) so, dass eine Änderung zumindest einer der Faserorientierungen (R1, R1) einstellbar ist, – Erfassen einer Soll-Krümmung des Preform-Textilhalbzeug (38) und – Ansteuern der Schervorrichtung (24), so dass das Preform-Textilhalbzeug (38) die Soll-Krümmung hat.