baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107084-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für Kugelmühlen und Verfahren zum Öffnen und Verschließen von Kugelmühlen
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B02C17/18
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem für Kugelmühlen sowie ein Verfahren zum Öffnen und Verschließen von Kugelmühlen. Die Kugelmühle umfasst einen Mahlbehälter mit einer stirnseitigen Öffnung, die mit einer Verschlussvorrichtung verschließbar ist. Der Verschlussvorrichtung ist ein erster Flansch mit ersten Verbindungseinrichtungen und der stirnseitigen Öffnung des Mahlbehälters ist ein zweiter Gegenflansch mit zweiten Verbindungseinrichtungen zugeordnet. Die Verschlussvorrichtung kann über die ersten und die zweiten Verbindungseinrichtungen am Mahlbehälter befestigt werden. Erfindungsgemäß sind die ersten oder die zweiten Verbindungseinrichtungen Bestandteil mindestens eines drehbaren, zumindest teilringförmigen Verstellelementes. In einer offenen Arbeitsposition des mindestens einen, zumindest teilringförmigen Verstellelementes greifen die ersten und zweiten Verbindungseinrichtungen lose ineinander oder durchgreifen einander. Durch Rotation wird das mindestens eine, zumindest teilringförmige Verstellelement in eine zweite geschlossene Verriegelungsposition überführt. In der geschlossenen Verriegelungsposition sind die ersten und zweiten Verbindungseinrichtungen gegeneinander verdreht. Durch Kraftschluss herstellende Mittel wird eine kraftschlüssig geklemmte Wirkverbindung zwischen der Verschlussvorrichtung und dem Mahlbehälter ausgebildet.
Patent DE-102013111673-A1 (DE)
Title: Technical adhesive tape useful for wrapping cylinders, comprises ribbon-type fabric made of woven fabric containing carrier, which is mounted with pressure sensitive adhesive coating on one side and texture forming coating on other side
Inventor: RÖNISCH RALF
IPC: C09J7/21
Filed: 2013-10-23
Abstract: Technical adhesive tape (1) for wrapping cylinders or rollers or for covering a handle- or standing surfaces, comprises a ribbon-type fabric made of a woven fabric containing carrier (2), which is mounted with a pressure sensitive adhesive coating (3) on one side and with at least one texture (5) forming coating (4) on the complete surface of other side. The coating is partially wettable by water. The grip of the surface increases compared to the textile carrier surface. The pressure-sensitive adhesive coating is made of a UV-crosslinked acrylate adhesive. Technical adhesive tape (1) for wrapping cylinders or rollers or for covering a handle- or standing surfaces, comprises a ribbon-type fabric made of a woven fabric containing carrier (2), which is mounted with a pressure sensitive adhesive coating (3) on one side and with at least one texture (5) forming coating (4) on the complete surface of other side. The coating is partially wettable by water. The grip of the surface increases compared to the textile substrate carrier. The pressure-sensitive adhesive coating is made of a UV-crosslinked acrylate adhesive, and the texture forming coating is made of a thermal or radiation-chemically crosslinked liquid silicone rubber.
Patent DE-102013111729-A1 (DE)
Title: Bewegungssensorarray-Vorrichtung sowie Tiefenerfassungssystem und Verfahren, die dieselbe verwenden
Inventor: KIM TAE CHAN
IPC: G01P13/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Gemäß einem Beispiel der erfinderischen Konzepte enthält eine Bewegungssensorarray-Vorrichtung einen Wafer und zumindest zwei Bewegungssensoren, welche auf dem Wafer implementiert sind, wobei jeder der zumindest zwei Bewegungssensoren eine Mehrzahl von Bewegungssensor-Pixel aufweist, um eine Bewegung eines Objekts zu erfassen und Bewegungs-Bild-Daten zu erzeugen. Die Bewegungssensorarray-Vorrichtung enthält ferner zumindest zwei Linsen, welche auf den zumindest zwei Bewegungssensoren entsprechend angeordnet sind, wobei das Bewegungssensorarray in einem Chip oder einem Gehäuse implementiert ist.
Patent DE-102013113643-A1 (DE)
Title: Fahrzeug für die Fortbewegung eines Fahrers mit einer auf einem Boden und in beliebige Richtungen abrollenden Kugel
Inventor: SAMBETH ULRICH
IPC: G05D1/08
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) für die Fortbewegung eines Fahrers (2) mit einem auf einem Boden (8) abrollenden Element, mit einem sich auf dem abrollenden Element labil abstützenden Tragelement (3), auf dem der Fahrer (2) im Betrieb des Fahrzeuges (1) balancierend steht, mit einer sich an dem Tragelement (3) abstützenden Antriebsanordnung (5), die das abrollende Element antreibt und mit einer Steuerung (16), über die die Antriebsanordnung (5) in Abhängigkeit von der Neigung des Tragelements (3) und der Neigungsrichtung des Tragelements (3) in einer gewünschten Fahrtrichtung gesteuert ist.  Um ein besonders einfaches Fahrzeug zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das auf dem Boden (8) abrollende Element eine Kugel (4) ist und über die Antriebsanordnung (5) das Fahrzeug in beliebige Fahrrichtungen bewegbar ist.
Patent DE-102013201974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftstoffeinspritzsystems (10) eines Verbrennungsmotors, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem (10) eine Hochdruckpumpe (16) und ein Schaltventil (15) aufweist, wobei das Schaltventil (15) eine Spule (21) aufweist, wobei eine Kraftstofffördermenge durch die Hochdruckpumpe (16) über ein Ansteuersignal (301) an die Spule (21) des Schaltventils (15) gesteuert wird, wobei zu einem zweiten Zeitpunkt das Ansteuersignal auf Grundlage einer zu einem ersten Zeitpunkt ermittelten Schaltzeit des Schaltventils (15) bestimmt wird, wobei der erste Zeitpunkt vor dem zweiten Zeitpunkt liegt.
Patent DE-102013202896-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-02-22
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (9) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine dazu achsparallel angeordnete zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) und weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) sowie sechs Schaltelemente (K1, K2, K3, K4, B1, B2) vorgesehen sind, durch deren Betätigung mehrere Gangstufen realisierbar sind, und wobei Maschinenelemente (ST1, ST2) zur Drehmomentübertragung zwischen Antrieb (An) und Abtrieb (Ab) vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist die erste Welle (1) als Antrieb (An) mit dem Hohlrad (HR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3), mit dem Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1), mit dem Sonnenrad (SR3) des dritten Planetenradsatzes (RS3), mit dem Planetenradträger (PT1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit dem ersten Maschinenelement (ST1) verbindbar, und die zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) ist mit dem ersten Maschinenelement (ST1) und mit dem zweiten Maschinenelement (ST2) verbunden oder verbindbar.
Patent DE-102013202924-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Installation von Elektroleitungen sowie zugehörige Vorrichtung
Inventor: GÜNAY MEHMET
IPC: H02G1/06
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer Elektroinstallation in einer Wand (1) wobei ein erstes Bauelement (2) an einer Haltekonstruktion (4) befestigt wird, anschließend erste Installationsschritte durchgeführt werden, danach ein zweites Bauelement (3) befestigt wird und schließlich die restlichen Installationsschritte durchgeführt werden. Vor der Befestigung des zweiten Bauelements (3) wird an der Installationsstelle (7) an dem ersten Bauelement (2) ein Fixierelement (2) verankert, an dem Anschlusskabel (6) in einem Innenraum (5), der lediglich von dem ersten Bauelement (2) begrenzt wird, befestigt werden. Von dem Innenraum (5) her wird ein Markierungsdurchbruch (8) an der Stelle des Fixierelements (9) in dem zweiten Bauelement geschaffen, um die Installationsstelle (7) auf einer Außenseite des zweiten Bauelements (3) zu markieren. Nach der Befestigung des zweiten Bauelements (3) wird an der Installationsstelle (7) ein Installationsdurchbruch (21) in dem zweiten Bauelement (3) geschaffen, durch welchen die Anschlusskabel (6) ergriffen und die Elektroinstallation fertig gestellt werden kann. Um das Verfahren dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Installation von Anschlusskabeln (6) in Trockenbauwänden (1) vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass das Fixierelement (9) so an dem ersten Bauelement (2) verankert wird, dass es auf einer dem Innenraum abgewandten Außenseite des ersten Bauelements (2) erkennbar ist und der Markierungsdurchbruch (20) in dem zweiten Bauelement (3) von der Außenseite des ersten Bauelements (2) her durch den Innenraum (5) hindurch geschaffen wird. Ferner wird ein Fixierelement (9) zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102013204602-A1 (DE)
Title: Flexibles Gebinde sowie Befüllvorrichtung für ein solches flexibles Gebinde und entsprechendes Befüllverfahren
Inventor: UNTCH GÜNTER
IPC: B65B43/26
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Gebinde (10.1; 10.2) zum abgedichteten Anschluss an eine Prozesseinheit (20), wobei ineinander mündende Räume (12, 22) mit einem Unterdruck beaufschlagt sind. Erfindungsgemäß ist eine Aufnahme für eine Stützeinrichtung (30.1; 30.2; 30.3) oder die Stützeinrichtung (30.2) selbst in oder an der Wandung (14.1; 14.3) des Gebindes (10.1; 10.2) angeordnet. Außerdem werden eine Befüllvorrichtung (30) und ein Befüllverfahren mit diesem Gebinde vorgeschlagen.
Patent DE-102013205858-A1 (DE)
Title: Gehäustes LED-Modul
Inventor: MÜNDLE KLAUS
IPC: F21Y101/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein gehäustes LED-Modul 1, das ein LED-Modul 2, 3 und ein Gehäuse 4 enthält. Das Gehäuse 4 ist erfindungsgemäß um das LED-Modul 2, 3 herum gespritzt. Vorzugsweise wird dabei ein Kunststoff für das Gehäuse verwendet, der bei relativ niedrigen Drücken und Temperaturen spritzbar ist.
Patent DE-102013206250-A1 (DE)
Title: Strukturelement im vorderen Bereich eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MUEHLHAUSEN MARK
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strukturelement im vorderen Bereich eines Kraftfahrzeuges, das zwischen einem Motorträger und einer Stirnwand des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, und das ein Deformationselement aufweist, welches über eine vordere Einspannung am Motorträger und eine hintere Einspannung an der Stirnwand befestigt ist, wobei die vordere Einspannung über eine obere Schale und eine untere Schale mit der Stirnwand derart verbunden ist, dass die beiden Schalen miteinander eine geschlossene, trichterförmige Struktur bilden.
Patent DE-102013206978-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: F16F9/54
Filed: 2013-04-18
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3), wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Axiallager (4) angeordnet ist und wobei die Kappe (2) eine erste Dichtung (7) und eine zweite Dichtung (8) aufweist und wobei die erste Dichtung (7) schleifend an dem Führungsring (3) anliegt und die zweite Dichtung (8) als Labyrinthdichtung (13) ausgebildet ist. Die Labyrinthdichtung (13) ist mittels ineinandergreifender Borde ausgebildet und mindestens ein Bord (14) der Kappe (2) und mindestens ein Bord (16, 17) dem Führungsring (3) zugeordnet ist, wobei die Kappe (2) aus einer Hartkomponente (20) ausgebildet ist und wobei der der Kappe (2) zugeordnete Bord (14) aus einer ersten Weichkomponente (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102013208030-A1 (DE)
Title: Method for determining rotational torque estimation faults and controlling torque during engine operation for hybrid vehicle, involves estimating torque faults after release of clutch based on deviations of actual engine speed profile
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-05-02
Abstract: The method involves releasing a disengaging clutch connected between an internal combustion engine (10) and an electric machine i.e. electromotor, in a vehicle drive strand during a selected engine switching off condition. Rotational torque faults are estimated after release of the disengaging clutch based on deviations of an actual engine speed profile with engine speed set values. The engine speed set values are selected based on an engine torque fault history. The estimated torque faults are located depending on engine actuator settings e.g. ignition timing and boost pressure.
Patent DE-102013209186-A1 (DE)
Title: Komponente einer elektrischen Maschine sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REICHERT BIRGIT
IPC: H02K17/16
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente (2) für eine elektrische Maschine (1), umfassend: – einen Trägerkörper (3); – mindestens einen in dem Trägerkörper (3) eingebetteten Leiterabschnitt (7); – mindestens einen am Leiterabschnitt (7) in dem Trägerkörper (3) gebildeten Stegbereich (8), wobei der mindestens eine Stegbereich (8) mit einem im Vergleich zum übrigen Trägerkörper (3) hohen relativen magnetischen Widerstand ausgebildet ist.
Patent DE-102013210540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung der Lage eines medizinischen Instruments in einem Röntgenbild sowie ein medizinisches Instrument und ein medizinisches System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches System (2), ein medizinisches Instrument (6) und ein Verfahren zur Darstellung der Lage eines mit einem Röntgenmarker (10) und einem Bewegungssensor (12) versehenen medizinischen Instruments (6) in einem Röntgenbild (16) mit folgenden Schritten: a) ein das Abbild (ARM) des Röntgenmarkers (10) des sich in einer ersten Lage (L1) befindenden medizinischen Instruments (6) enthaltendes Röntgenbild (16) wird erzeugt, b) anhand des Abbildes des Röntgenmarkers (10) im Röntgenbild (16) werden Koordinaten der ersten Lage (L1) des medizinischen Instruments (6) im Koordinatensystem (KOSRB) des Röntgenbildes (16) und damit im Koordinatensystem (KOSRG) des Röntgengeräts (4) ermittelt, c) nach einer Bewegung des medizinischen Instruments (6) von der ersten Lage (L1) in eine zweite Lage (L2) werden mittels des Bewegungssensors (12) relative Lagekoordinaten (ΔL1,L2) in Bezug auf die erste Lage (L1) im Koordinatensystem (KOSRG) des Röntgengerätes (4) ermittelt, d) anhand der Koordinaten der ersten Lage (L1) des medizinischen Instruments (6) im Koordinatensystem (KOSRG) des Röntgengeräts (4) und anhand der relativen Lagekoordinaten (ΔL1,L2) werden Koordinaten der zweiten Lage (L2) des medizinischen Instruments (6) im Koordinatensystem (KOSRG) des Röntgengeräts (4) und damit im Koordinatensystem (KOSRB) des Röntgenbilds (16) ermittelt, e) die zweite Lage (L2) des medizinischen Instrumentes (6) wird in dem Röntgenbild (16) dargestellt.
Patent DE-102013210674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Verlusten in einem Verteilnetz
Inventor: HECKMANN WOLFRAM
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zur Bestimmung von Verlusten in einem Verteilnetz mit einer Mehrzahl von Ortsteilnetzen und einer Transformatorstation für jedes der Ortsteilnetze. Das Verfahren weist Bereitstellen eines Netzbausteins für jedes der Ortsteilnetze, welcher die elektrische Topologie des entsprechenden Ortsteilnetzes im Zusammenhang mit der entsprechenden Transformatorstation abbildet, auf. Das Verfahren weist Ermitteln eines Lastprofils für jedes der Ortsteilnetze basierend auf einer ersten Datenbank, die Verbrauchsparameter und Einspeiseparameter aufweist, auf. Das Verfahren weist Ermitteln eines Einspeiseprofils für jedes der Ortsteilnetze basierend auf der ersten Datenbank auf. Das Verfahren weist Ermitteln einer Impedanz für jedes der Ortsteilnetze basierend auf einer zweiten Datenbank, die technologische Parameter der Ortsteilnetze aufweist, auf. Das Verfahren weist Zuordnen des ermittelten Lastprofils, des ermittelten Einspeiseprofils und der ermittelten Impedanz zu dem entsprechenden Netzbaustein auf. Das Verfahren weist Bestimmen von Energiezuflüssen zu dem Verteilnetz und Energieabflüssen von dem Verteilnetz über die Transformatorstation des jeweiligen Ortsteilnetzes für jedes Ortsteilnetz unter Verwendung des jeweiligen Netzbausteins auf. Das Verfahren weist Bestimmen der Verluste in dem Verteilnetz unter Verwendung einer Netzberechnung, die die Energiezuflüsse zu dem Verteilnetz und die Energieabflüsse von dem Verteilnetz über die Transformatorstationen der Ortsteilnetze berücksichtigt auf.
Patent DE-102013210723-A1 (DE)
Title: Sicherungsmutter
Inventor: STEURER SONJA
IPC: F16B39/22
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherungsmutter, die sich konzentrisch um eine Achse erstreckt, die einen Sicherungsring umfasst, mit dem sie sich in einem montierten Zustand abstützt, und die in einer Umfangsrichtung um die Achse gleichmäßig verteilt erste Sektoren aufweist, wobei die ersten Sektoren in Umfangsrichtung voneinander beabstandet und an einer achszugewandten Seite des Sicherungsringes angeordnet sind, und wobei die Sicherungsmutter zweite Sektoren aufweist, die voneinander in Umfangsrichtung beabstandet und an der achsabgewandten Seite des Sicherungsringes angeordnet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung mit einer Welle und einer solchen Sicherungsmutter, die an der Welle angeordnet ist
Patent DE-102013212003-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine (10, 10a), insbesondere einer akkubetriebenen Handwerkzeugmaschine (10, 10a), mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (12, 12a) und mit einer mit der Steuer- und/oder Regeleinheit (12, 12a) verbundenen Kommunikationseinheit (14, 14a), die eine Handwerkzeugmaschinenschnittstelle (16, 16a) zum Austausch von elektronischen Daten aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschinenschnittstelle (16, 16a) dazu vorgesehen ist, zu einer Beeinflussung eines Betriebsprogramms der Steuer- und/oder Regeleinheit (12, 12a) mit zumindest einer weiteren Handwerkzeugmaschine und/oder mit zumindest einem Handwerkzeugmaschinenzusatzgerät (18, 18a) zu kommunizieren.
Patent DE-102013212085-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Bauteil
Inventor: LEIBRECHT FRANK
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils offenbart, wobei das Bauteil als Gehäuse oder Funktionsteil eines elektrischen Schalters verwendbar ist, mit den Schritten: Einlegen eines vorgewärmten Organoblechs in ein Spritzgießwerkzeug; Verschließen des Spritzgießwerkzeugs; und Einspritzen eines Basispolymers in das Spritzgießwerkzeug.
Patent DE-102013214602-A1 (DE)
Title: Abluftführung eines Brennstoffzellenstacks in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Abluftführung eines Brennstoffzellenstacks, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einer zur Funktionsumgebung des Brennstoffzellen-Stacks gehörenden Kühlvorrichtung in Form einer von Umgebungsluft durchströmten Kühlerstruktur, wobei zumindest ein Teil der Abluft des Brennstoffzellenstacks solchermaßen in die Kühlerstruktur oder in Durchströmungsrichtung der Umgebungsluft durch die Kühlerstruktur betrachtet hinter die Kühlerstruktur geführt ist, dass dieser Abluftstrom an der Kühlerstruktur nach dem Strahlpumpen-Prinzip eine Erhöhung des Massenstroms der Umgebungsluft durch die Kühlerstruktur hervorruft bzw. dass dieser Abluftstrom an der Kühlerstruktur nach dem Strahlpumpen-Prinzip ein die Umgebungsluft zumindest anteilig durch die Kühlerstruktur förderndes Druckgefälle hervorruft.
Patent DE-102013216148-A1 (DE)
Title: Heizteil und Haarformgerät
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: H05B3/20
Filed: 2013-08-14
Abstract: Es wird ein Heizteil (1) für ein Haarformgerät zum Erwärmen und Formen von Haaren angegeben, das zumindest eine erste Heizplatte (1a) und eine zweite Heizplatte (1b) umfasst. Die erste Heizplatte (1a) und/oder die zweite Heizplatte (1b) enthalten ein glasartiges oder glasähnliches Material, beispielsweise Quarzglas. Die erste Heizplatte (1a) und die zweite Heizplatte (1b) sind übereinander gestapelt angeordnet. Weiter ist ein Haarformgerät mit einem derartigen Heizteil (1) angegeben.
Patent DE-102013218024-A1 (DE)
Title: Luftfeder und Tauchkolben für Luftfeder
Inventor: BÜTTNER JOSEF
IPC: F16F9/05
Filed: 2013-09-10
Abstract: Luftfeder für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, aufweisend einen Luftbalg (20) mit einem mit Druckluft befüllbaren Balginnenraum (23) und einen Tauchkolben (40), welcher mit dem Luftbalg (20) gekoppelt ist und eine Mantelkörper (46) aufweist, welcher eine Abrollfläche für den Luftbalg (20) bildet. Der Tauchkolben (40) ist als Hohlkörper ausgeführt und weist einen Kolbeninnenraum (43) auf. Es ist ein Ventil (70) zum Belüften des Balginnenraums (23) vorgesehen, durch welches der Balginnenraum (23) mit dem Kolbeninnenraum (43) fluidisch verbindbar ist. Der Tauchkolben (40) weist mindestens eine Belüftungsöffnung (80) auf, welche in dem Mantelkörper (46) des Tauchkolbens (40) angeordnet ist und über welche der Kolbeninnenraum (43) mit der Umgebung fluidisch verbindbar ist.
Patent DE-102013218430-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter
Inventor: UIBELEISEN HANS CHRISTIAN
IPC: F04C23/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Eine der ineinander geschachtelten Spiralen des Scrollkompressors ist fest angeordnet, während die andere Spirale mittels eines Zwangsführungsgetriebes exzentrisch orbitierend, jedoch rotationsfrei angetrieben wird. Das Zwangsführungsgetriebe ist als Expansionsmaschine ausgebildet, mit der sich der Kompressor zusätzlich antrieben lässt. Damit kann ein Anteil der Kompressorarbeit für einen Zusatzantrieb des Kompressors zurückgenommen werden.
Patent DE-102013219606-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial mit Lithium-Argyrodit
Inventor: RITTER HELENE
IPC: H01M6/18
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrodenmaterial (11, 12) für eine Lithium-Zelle (10), insbesondere eine Trockenbatteriezelle, welches mindestens ein lithiierbares Elektrodenaktivmaterial (11a, 12a) umfasst. Um die Performance einer damit ausgestatten Zelle (10) zu verbessern, umfasst das Material (11, 12) weiterhin mindestens einen organischen Binder (11b, 12b) und mindestens einen Festkörperlithiumionenleiter (11c, 12c) ausgewählt aus der Gruppe der Lithium-Argyrodite und Lithiumionen leitenden Gläser. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Lithium-Zelle und -Batterie sowie deren Verwendung.
Patent DE-102013221454-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung
Inventor: OED HARALD
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Elektrische Verbindung von einem Stecker (1) außerhalb eines Gehäuses und einem Schaltungsträger (4) innerhalb des Gehäuses, wobei der Stecker mindestens einen Steckkontakt (2) umfasst und in Richtung Gehäusewand (3) eine Stirnfläche (8) aufweist, der Schaltungsträger (4) eine Aufnahme (7) für einen Steckkontakt (2) umfasst, wobei der Steckkontakt (2) zur Herstellung der elektrischen Verbindung durch eine Öffnung (6) in der Gehäusewand (3) hindurch ragt, und wobei die Querschnittsfäche der Öffnung (6) kleiner ist als die Stirnfläche (8) des Steckers (1), die Stirnfläche (8) die Öffnung (6) vollkommen überdeckt, und der Schaltungsträger (4) die Öffnung (6) zumindest teilweise überdeckt.