baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008016215-B4 (DE)
Title: Informationsvorrichtungsbediengerät
Inventor: NIWA SHINJI
IPC: G06F3/042
Filed: 2008-03-28
Granted: 2017-08-24
Abstract: Informationsvorrichtungsbediengerät zum Extrahieren eines Bedienobjekts mit Hilfe einer Bildverarbeitung, wobei das Bedienobjekt für eine Bedienung einer Zielvorrichtung verwendet wird und das Informationsvorrichtungsbediengerät aufweist: – eine Bildaufnahmevorrichtung (20), die an einer Position zur Aufnahme eines Bildes einer gegenüberliegenden Oberfläche des Bedienobjekts, die einer Fremdlicht empfangenden Empfangsoberfläche des Bedienobjekts gegenüberliegt, angeordnet ist; – eine Beleuchtungsvorrichtung (30), die an einer Position zur Erzeugung von Licht angeordnet ist, das auf die gegenüberliegende Oberfläche des Bedienobjekts gestrahlt wird; – ein Steuermittel (40) zur Steuerung der Beleuchtungsvorrichtung (30), um das Licht unter einer Mehrzahl von Helligkeitszuständen zu erzeugen, und zur Steuerung der Bildaufnahmevorrichtung (20), um das Bild aufzunehmen; – ein Bildspeichermittel (50) zur Speicherung einer Mehrzahl von Bildern, die unter einer Mehrzahl von Beleuchtungsstärkezuständen von der Bildaufnahmevorrichtung (20) erfasst werden, wobei die Mehrzahl von Beleuchtungsstärkezuständen durch die vom Steuermittel (40) gesteuerte Beleuchtungsvorrichtung (30) erzeugt wird, um die Mehrzahl von Helligkeitszuständen zu erzeugen; – ein Bedienobjektextraktionsmittel (60) zur Extrahierung des Bedienobjekts durch einen Vergleich der Mehrzahl von Bildern; – ein Erfassungsmittel (70) zur Erfassung des Schwerpunkts des extrahierten Bedienobjekts und zur Erfassung einer vorbestimmten Form und/oder einer Bewegung des mit Hilfe des Bedienobjektextraktionsmittels (60) extrahierten Bedienobjekts; und – ein Signalausgabemittel (80) zur Ausgabe eines Signals an die Zielvorrichtung, wobei das Signal der vorbestimmten Form und/oder der Bewegung des Bedienobjekts, die vom Erfassungsmittel (70) erfasst werden, entspricht, wobei ...
Patent DE-102008020185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit Stopp-Start-Automatik
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02N99/00
Filed: 2008-04-22
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Stopp-Start-Automatik (33), mittels der die Brennkraftmaschine (1) unabhängig von einem Kraftfahrzeugführer abgeschaltet und gestartet werden kann, wobei – ein Start der Brennkraftmaschine (1) erfasst wird, – eine Größe ermittelt wird, welche ein Maß für die von der Brennkraftmaschine (1) verrichtete Arbeit seit dem Start darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Abschalten der Brennkraftmaschine (1) durch die Stopp-Start-Automatik (33) in Abhängigkeit von der Größe erfolgt, und die Start-Stopp-Automatik ein Abschalten der Brennkraftmaschine (1) unterbindet, wenn die Größe einen vorgegebenen Schwellwert nicht übersteigt.
Patent DE-102008032198-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit einer Überwachungseinrichtung und Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BAUER REINHARDT
IPC: B65G49/00
Filed: 2008-07-09
Granted: 2012-06-28
Abstract: Bei einer Transporteinrichtung einer Vakuum-Substratbehandlungsvorrichtung, die mindestens ein um mindestens zwei Umlenkrollen geführtes endloses Fördermittel umfasst, wobei an mindestens einer Umlenkrolle eineÜberwachungseinrichtung zurÜberwachung der Bewegung der Umlenkrolle vorgesehen ist, wird vorgeschlagen, dass dieÜberwachungseinrichtung ein auf der Umlenkrolle angeordnetes, mit der Umlenkrolle elektrisch leitend verbundenes erstes Kontaktelement sowie ein nahe der Umlenkrolle angeordnetes zweites Kontaktelement umfasst, wobei das erste und das zweite Kontaktelement zueinander so angeordnet sind, dass bei jeder Umdrehung der Umlenkrolle ein elektrischer Kontakt zwischen dem ersten Kontaktelement und dem zweiten Kontaktelement stattfindet, so dass das elektrische Potential der Umlenkrolle auf das zweite Kontaktelementübertragen wird. Weiterhin wird eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten vorgeschlagen, die eine derartige Transportvorrichtung umfasst.
Patent DE-102008040369-B4 (DE)
Title: Schutzhaubenverdrehsicherungsvorrichtung
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: B24B23/02
Filed: 2008-07-11
Granted: 2021-09-23
Abstract: Schutzhaubenverdrehsicherungsvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (12), insbesondere für eine Winkelschleifmaschine (14), die zu einer Verdrehsicherung zwischen der Handwerkzeugmaschine (12) und einer Schutzhaubeneinheit (16), insbesondere in einem Schadensfall eines Werkzeugs (18), vorgesehen ist, mit einem Spannband (20), das einen Verdrehsicherungsbereich (22) mit einem Formschlussprofil (24) umfasst, gekennzeichnet durch ein Kraftflusselement (26), das dazu vorgesehen ist, eine Dichte eines Kraftflusses gegenüber einem reinen Formschlussprofil in zumindest einem Teil des Verdrehsicherungsbereichs (22) zu verringern, wobei das Formschlussprofil (24) entlang einer Umfangsrichtung (28, 30) des Spannbands (20) zumindest ein Formschlusselement (42) aufweist, das in der Umfangsrichtung (28) und in einer der Umfangsrichtung (28) entgegengesetzten Umfangsrichtung (30) in seiner Formgebung differierende Flanken (44) aufweist, die zur Erzielung differierender Formschlussverbindungen in die Umfangsrichtungen (28, 30) vorgesehen sind.
Patent DE-102008052867-B4 (DE)
Title: Längseinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WALTER KLAUS
IPC: B60N2/08
Filed: 2008-10-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Sitzlängseinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, die umfasst: eine untere Schiene (24) mit Zähnen (72), die an einem Fahrzeug (14) befestigt werden kann, eine obere Schiene (26) mit darin ausgebildeten Öffnungen (58), die in Bezug auf die untere Schiene (24) bewegt werden kann und konfiguriert ist, um den Sitz (16) derart zu halten, dass der Sitz (16) zusammen mit der oberen Schiene (26) bewegt werden kann, und ein Sperrglied (30), das allgemein vertikal in Bezug auf die untere und die obere Schiene (24, 26) zwischen einer gesperrten Position und einer gelösten Position bewegt werden kann, um die obere Schiene (26) in Bezug auf die untere Schiene (24) zu sperren und zu lösen, wobei das Sperrglied (30) ein im Wesentlichen planes, zweiteiliges Sperrglied ist, das einen ersten Teil (82) umfasst, der allgemein horizontal in Bezug auf einen zweiten Teil (84) bewegt werden kann, wobei der erste Teil (82) und der zweite Teil (84) Zähne (92) aufweisen, von denen sich jeder durch eine Öffnung (58) der oberen Schiene (26) und, in der gesperrten Position, zwischen benachbarten Zähnen (72) der unteren Schiene (24) hindurch erstreckt.
Patent DE-102008053179-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Transistorgates mit sub-fotolithographischen Abmessungen
Inventor: PERKINS NATHAN RAY
IPC: H01L21/027
Filed: 2008-10-24
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, das Verfahren enthaltend: Bilden einer Maskenschicht über ein Verbindungshalbleitersubstrat; Strukturieren eines Fotolackes über der Maskenschicht; Ätzen eines Teils der Maskenschicht unter dem Fotolack; Bilden einer Hartmaske über das Substrat und nicht über die Maskenschicht; Entfernen der Maskenschicht; Ätzen zum Bilden einer Öffnung hinunter zu dem Substrat; und Bilden eines Gates in der Öffnung.
Patent DE-102008060373-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungseinrichtung für Kraftahrzeuge
Inventor: RUSCHE ULRICH
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-12-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Abgasreinigungseinrichtung für Kraftfahrzeuge, aufweisend: einen Tank (1) für ein fluides Reduktionsmittel (2); eine in den Abgasstrom (4) des Fahrzeugs mündende Düse (3) zum Einspritzen des Reduktionsmittels (2) in den Abgasstrom (4); und eine Pumpe (6; 6') zum Pumpen des Reduktionsmittels (2) über eine Fluidverbindung aus dem Tank (1) zur Düse (3); gekennzeichnet durch, wenigstens einen Durchflussmesser (7) für das Reduktionsmittel (2), der in der Fluidverbindung zwischen dem Tank (1) und der Düse (3) angeordnet ist; wobei zwischen dem Tank (1) und dem Durchflussmesser (7) eine Rücklaufleitung (54) zum Rückführen des Reduktionsmittels (2) in den Tank (1) vorgesehen ist; und wobei in der Rücklaufleitung (54) ein zweiter Durchflussmesser für das Reduktionsmittel (2) angeordnet ist.
Patent DE-102009014302-B4 (DE)
Title: Seitengassack
Inventor: ALENSPACH GUILLAUME
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-03-25
Granted: 2010-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitengassack (20) zum Schutz eines Fahrzeuginsassen mit einer ersten länglichen Kammer (28) im hinteren Bereich (36) des Seitengassackes (20) und einer zweiten Kammer (38) im vorderen Bereich (37) des Seitengassackes (20). Eine im Wesentlichen senkrecht durch den Seitengassack (20) verlaufende Trennung (32) ist zur Unterteilung der ersten Kammer (28) von der zweiten Kammer (38) vorgesehen, wobei eine Gasüberströmpassage (35) vorgesehen ist, um Gas von der ersten Kammer (28) in die zweite Kammer (38) zu liefern. Um die Herstellung des Seitengassackes (20) zu vereinfachen und den Aufblasvorgang des Seitengassackes (20) zu verbessern, ist die Trennwand (32) als Trennnaht ausgebildet und die Gasüberströmpassage (35) ist zwischen einem oberen Abschnitt (30) der ersten Kammer (28) und einem oberen Abschnitt (39) der zweiten Kammer (38) angeordnet.
Patent DE-102009042225-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für eine clipsartige Verbindung
Inventor: BÖNSEL JÜRGEN
IPC: F16B5/12
Filed: 2009-09-18
Granted: 2016-02-25
Abstract: Befestigungselement für eine clipsartige Verbindung eines ersten Bauteiles (1) mit einem zweiten Bauteil (2), bestehend aus einem in einen Durchbruch (4) des ersten Bauteiles (1) eingesetzten und dabei eine Durchbruchwandung über mindestens eine angeformte Umbördelung (7) formschlüssig umgreifendes Rahmenteil (5) mit mindestens einer in das Rahmenteil (5) eingesetzten Federzunge (10) mit einer sich daran anschließenden Öffnung für den Durchtritt eines Zapfens (14) des zweiten Bauteiles (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (5) nahe der Umbördelung (7) mit einer Kerbe (12) ausgestattet ist, so dass ein die Federzunge (10) aufnehmender und die Umbördelung (7) einschließender Bereich des Rahmenteiles (5) beim Durchtritt des Zapfens (14) sich deformiert und der Formschluss zwischen Durchbruch (4) und Rahmenteil (5) erhöht wird.
Patent DE-102009049675-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Formteilen aus Kunststoffen
Inventor: SEIDEL FRANZISKA
IPC: B29C45/46
Filed: 2009-10-13
Granted: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Formteilen aus Kunststoffen, insbesondere zum Spritzgießen von Klein- und Mikroformteilen, bestehend aus einer Plastifiziereinrichtung und einer Einspritzeinrichtung, wobei die Plastifiziereinrichtung als Scheibenplastifizierung kombiniert mit einer Schneckenzuführung ausgestaltet ist und wobei die Schneckenzuführung eine Länge von maximal 2 × D hat, dadurch gekennzeichnet, dass mit Abnahme der Gangtiefe der Schneckenzuführung (12) die Gangsteigung in dem Maße zunimmt, dass das Gangvolumen konstant bleibt.
Patent DE-102009059167-B4 (DE)
Title: Mischpultsystem und Verfahren zur Erzeugung einer Vielzahl von Mischsummensignalen
Inventor: STIELER VON HEYDEKAMPF MATHIAS
IPC: H04H60/04
Filed: 2009-12-16
Granted: 2014-06-05
Abstract: Mischpultsystem zur Verwendung auf der Bühne mit einem ersten Mischpult (20), mindestens einem zweiten Mischpult (20') und einem Netzwerk (10) zur kommunikativen Verbindung der Mischpulte (20, 20'), wobei die Mischpulte (20, 20') jeweils umfassen:  – mindestens einen Audioeingang (21) zur Eingabe eines Audioeingangssignals (q 1 , q 2 ),  – mindestens einen Netzwerkausgang (26, 26') zur Übertragung des Audioeingangssignals (q 1 , q 2 ) des jeweils einen Mischpults (20, 20') über das Netzwerk (10) an die jeweils anderen Mischpulte (20, 20') und  – eine Mischeinheit (30, 30') zur Erzeugung eines an einen Verbraucher, herausgebbaren lokalen Mischsummensignals (f 1 , f 2 ) in Abhängigkeit des Audioeingangssignals (q 1 , q 2 ) des ersten Mischpults (20) und des mindestens einen zweiten Mischpults (20'),  dadurch gekennzeichnet, dass  jedes Mischpult (20, 20') eine Mehrspuraufnahmeeinheit (33) zum Aufzeichnen der Audioeingangssignale (q 1 , q 2 ) zumindest des ersten und des mindestens einen zweiten Mischpults (20, 20') sowie eine lokale Mischsignalaufnahmeeinheit (36) zur Aufnahme mindestens des lokalen Mischsummensignals (f 1 , f 2 ) umfasst.
Patent DE-102010007975-B4 (DE)
Title: Ladestation für einen elektrischen Energiespeicher und zugehöriger elektrischer Energiespeicher
Inventor: HUBER NORBERT DR
IPC: H01M10/44
Filed: 2010-02-15
Granted: 2012-10-04
Abstract: Ladestation (1) für einen elektrischen Energiespeicher (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit einer Stromquelle, die mittels wenigstens eines Ladekabels an den Energiespeicher anschließbar ist, wobei die Ladestation (1) eine Kühleinrichtung (10) mit wenigstens einer an das Kraftfahrzeug (3) anschließbaren Kühlleitung (8, 9, 18) zum Zuführen eines Kühlmittels zu dem Energiespeicher (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ladekabel (5, 16, 17) eine Steckverbindung (6) und die wenigstens eine Kühlleitung (8, 9, 18) eine Kupplung (11, 12) aufweist und die Steckverbindung und die Kupplung in einer gemeinsamen Verbindungseinheit (14) münden, die mit einer fahrzeugseitigen Verbindungseinheit (15) koppelbar ist.
Patent DE-102010013361-B4 (DE)
Title: Verbesserte Zeitauflösung bei Cardio-CT-Aufnahmen
Inventor: FLOHR THOMAS DR
IPC: G06T5/50
Filed: 2010-03-30
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion von Bilddaten (I, f) eines bewegten Untersuchungsobjektes aus Messdaten (p, Ymeas), wobei die Messdaten (p, Ymeas) bei einer relativen Rotationsbewegung zwischen einer Strahlungsquelle (C2, C4) eines Computertomographiesystems (C1) und dem Untersuchungsobjekt erfasst wurden, ein erstes Bild (I1) des Untersuchungsobjektes aus einem für eine Bildrekonstruktion vollständigen Messdatensatz (Yfull) der Messdaten (p, Ymeas) berechnet wird, unter Verwendung des ersten Bildes (I1) Bewegungsinformationen (M) betreffend das Untersuchungsobjekt ermittelt werden, ein zweites Bild (I2 hoch) des Untersuchungsobjektes aus einem für eine Bildrekonstruktion unvollständigen Messdatensatz (Ypartial) von Projektionen über einen zusammenhängenden Projektionswinkelbereich von kleiner als 180° der Messdaten (p, Ymeas) berechnet wird, unter Verwendung der Bewegungsinformationen (M) aus dem ersten Bild (I1) und dem zweiten Bild (I2 hoch) ein Ergebnisbild (I) berechnet wird.
Patent DE-102010019510-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen chemischer Zusätze in Gewässer
Inventor: BAHL TORSTEN
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-05-06
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Einbringen chemischer Zusätze in Form von Konditionierungsmitteln als Suspensionen in Gewässer, • unter Verwendung einer Anordnung aus wenigstens zwei katamaranartig verbundenen Schwimmkörpern (1), zwischen denen mindestens ein Funktionsteil (2) angeordnet ist, • das so ausgebildet ist, dass dessen obere Begrenzung den Schwimmkörper nicht überragt, und • das Abzugs- und Dosiereinrichtungen (7) sowie einen Funktionsraum mit Durchmischungseinrichtungen (5, 6) und • das einen der Fahrtrichtung der Einrichtung zugewandten sowie unter der Wasserlinie ausgebildeten Einlass (11) in das Funktionsteil (2) für den Eintritt des Seewassers aufweist, wobei sich der Einlass (11) düsenartig verjüngt, so dass das eintretende Seewasser bei seinem Eintritt in den Funktionsraum eine Beschleunigung erfährt, • wobei, bezogen auf die Fahrtrichtung, im hinteren Teil des Funktionsteiles (2) mindestens über dessen gesamte Breite Austrittsöffnungen (9) für das mit Konditionierungsmittel vermischte Seewasser zwischen den katamaranartig verbundenen Schwimmkörpern (1) unter der Wasserlinie mündend vorhanden sind, • wobei bei dem Verfahren die Herstellung einer anwendungsreifen Mischung aus dem zu behandelnden und zwangsgeführten Seewasser und dem Konditionierungsmittel bei Durchwirbeln von Seewasser und Konditionierungsmittel unter der Wasserlinie im Seekörper erfolgt, • wobei das Konditionierungsmittel als Suspension mindestens einer Komponente zur Neutralisierung des Seewassers, ausgewählt aus gebrannten und ungebrannten Kalkprodukten, Soda und Natronlauge, im druckerhöhten Funktionsteil (2) hergestellt wird und • dort eine Durchmischung bis zur Homogenisierung erfolgt und das homogene Konditionierungsmittel mit Druck und Verwirbeln sowie zwangsgeführt dem Seewasser unter der Wasserlinie aufgegeben wird.
Patent DE-102010025154-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: STAMMEN CHRISTIAN DR ING
IPC: F16L27/08
Filed: 2010-06-25
Granted: 2012-03-15
Abstract: Dichtungsanordnung einer Drehverbindung zwischen einer Welle (1) und einem die Welle (1) umgebenden Gehäuse (2), das einen Hochdruckbereich (HP), von einem sich in Achsrichtung der Welle (1) anschließenden Niederdruckbereich (LP) trennt, wobei auf der Welle (1) mehrere in hintereinander angeordneten Dichtringkammern (6, 7, 8) des Gehäuses (2) gehaltene Dichtringe (3, 4, 5) angeordnet sind. Die zwischen einer Vorderdruckseite (17, 18, 19) und einer Hinterdruckseite (20, 21) eines jeweiligen Dichtringes (3, 4, 5) anliegenden Druckdifferenzen (ΔpI, ΔpII, ΔpIII) sind für alle Dichtringe (3, 4, 5) als definierte Teildrücke des abzudichtenden Hochdrucks im Hochdruckbereich (HP) eingestellt. Dadurch können die für die jeweiligen Dichtringe geltenden p·v-Werte reduziert und vereinheitlicht werden.
Patent DE-102010025859-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Aluminiumverbindung als Kleber
Inventor: GLAUBITT WALTHER
IPC: C09J11/06
Filed: 2010-07-02
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aluminiumverbindung, die aus einem Alumatran herstellbar ist. Diese Verbindung eignet sich erfindungsgemäß zum Einsatz als Kleber für Gläser bzw. Keramiken. Mit einem derartigen Kleber können beispielsweise Risse in Gläsern bzw. Keramiken ausgeheilt werden.
Patent DE-102010029409-B4 (DE)
Title: Thermische Kfz-Funktionsraumverkleidung
Inventor: PFAFFELHUBER KLAUS
IPC: B60R13/08
Filed: 2010-05-27
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kfz-Funktionsraumverkleidung (10), insbesondere Motorraumverkleidung, zur thermischen Isolierung eines KFZ-Funktionsraumes, umfassend ein Verkleidungsbauteil (12) und wobei das Verkleidungsbauteil (12) wenigstens einen Hohlraum (20) mit einer diesen einfassenden Wandung aufweist, welche zur Einfassung des Hohlraums (20) eine erste im Wesentlichen flächige Stirnwand (22), eine zur ersten in einer Dickenrichtung (D) mit Abstand angeordnete zweite im Wesentlichen flächige Stirnwand (24) sowie die Stirnwände verbindende Seitenwände (26, 28, 30, 32) aufweist, wobei der wenigstens eine Hohlraum (20) in zwei zueinander und zur Dickenrichtung (D) orthogonalen Raumrichtungen (h, b) jeweils eine größere Abmessung aufweist als der Abstand der Stirnwände in der Dickenrichtung D, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsbauteil (12) durch Blasformen hergestellt ist, wobei die Kfz-Funktionsraumverkleidung (10) wenigstens ein an diesem vorgesehenes Funktionsbauteil (14, 16, 18) aufweist, welches im Spritzgussverfahren hergestellt und an das Verkleidungsbauteil (12) angespritzt ist, wobei das Funktionsbauteil (14, 16, 18) ein Befestigungsbauteil (14) zur Befestigung des Verkleidungsbauteils (12) an einem tragenden Untergrund oder/und eine Dichtungseinrichtung (18) zur Abdichtung der Kfz-Funktionsraumverkleidung (10) gegen einen Untergrund ist.
Patent DE-102010033785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Substraten auf Magnesiumbasis
Inventor: SONG GUANGLING
IPC: C25D13/00
Filed: 2010-08-09
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Substrats auf Magnesiumbasis, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: ein erstes Potenzial eines elektrischen Stroms an das Substrat auf Magnesiumbasis angelegt wird; nach dem Anlegen das Substrat auf Magnesiumbasis in eine Elektrotauchlackierungsbeschichtungszusammensetzung eingetaucht wird; nach dem Eintauchen ein zweites Potenzial eines elektrischen Stroms zwischen dem Substrat auf Magnesiumbasis und einer Gegenelektrode angelegt wird, um die Elektrotauchlackierungsbeschichtungszusammensetzung auf dem Substrat auf Magnesiumbasis abzuscheiden; wobei das zweite Potenzial eines elektrischen Stroms größer ist als das erste Potenzial eines elektrischen Stroms; und die Elektrotauchlackierungsbeschichtungszusammensetzung ausgehärtet wird, um einen ausgehärteten Film zu bilden und dadurch das Substrat auf Magnesiumbasis zu beschichten.
Patent DE-102010043161-B4 (DE)
Title: Elektrolytzusammensetzung und farbstoffsensibilisierte Solarzelle
Inventor: LEE KUAN-WEI
IPC: H01G9/20
Filed: 2010-10-29
Granted: 2013-12-19
Abstract: Elektrolytzusammensetzung, umfassend: (a) ein organisches Aminhydroiodid, ein Metalliodid, ein Imidazoliumsalz oder eine Kombination davon, mit 2–30 Gew.-%; (b) Iod mit 1–5 Gew.-%; (c) Guanidinthiocyanat mit 0,5–3 Gew.-%; (d) ein Benzimidazolderivat, ein Pyridinderivat oder eine Kombination davon, mit 2–10 Gew.-%; und (e) Polyethylenglycol und Propylencarbonat, mit 52–4,5 Gew.-%.
Patent DE-102011012633-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem ringförmigen Filterelement
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: B01D35/30
Filed: 2011-02-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Filtereinrichtung mit einem ringförmigen Filterelement (2), das mit einem Deckel (6) eines Filtergehäuses zu verbinden ist, wobei ein als separates Bauteil ausgeführtes Verschlussteil (13) vorgesehen ist, das mit dem Deckel (6) und mit dem Filterelement (2) zu verbinden ist, wobei die Verbindung zwischen dem Verschlussteil (13) und dem Deckel (6) und die Verbindung zwischen dem Verschlussteil (13) und dem Filterelement (2) lösbar ausgebildet ist, wobei das Verschlussteil (13) drehbar im Deckel (6) und im Filterelement (2) gelagert ist, und wobei das Verschlussteil (13) formschlüssig mit dem Deckel (6) und dem Filterelement (2) zu verbinden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (6) und am Filterelement (2) oder einem mit dem Filterelement (2) verbundenen Bauteil (3) axial gerichtete Positionierungselemente (22, 23) zur Festlegung der Drehlage zwischen Deckel (6) und Filterelement (2) angeordnet sind.
Patent DE-102011015911-B4 (DE)
Title: Schiebetürbeschlagseinheit und Schrank mit einer derartigen Einheit
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-04-01
Granted: 2013-08-01
Abstract: Schiebetürbeschlagseinheit (30) für den Wohn- oder Baubereich mit mindestens einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50), dadurch gekennzeichnet, – dass sie an einem Korpus (20) oder an einer Schiebetüreinheit (90) angeordnet ist, – dass ein Tragteil (31) der Schiebetürbeschlagseinheit (30) die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) trägt, – dass das Tragteil (31) eine Schlüssellochöffnung (34) und mindestens eine Einschwenkausnehmung (41) hat, – dass die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (50) mittels eines, das Tragteil (31) hintergreifenden Schlüsselzapfens (61) und mittels mindestens eines Einschwenkzapfens (71) am Tragteil (31) angeordnet ist – dass der Schlüsselzapfen (61) das Tragteil (31) durchdringt und einen die Schlüssellochöffnung (34) hintergreifenden Riegel (64) aufweist und – dass das Tragteil (31) und der Einschwenkzapfen (71) gegenseitig verrastbar sind.