baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Übergangs von einer ersten Betriebsart eines mit Kraftstoff-Direkteinspritzung arbeitenden Ottomotors auf eine zweite Betriebsart
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D41/30
Filed: 2003-06-03
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Übergangs von einer ersten Betriebsart eines mit Kraftstoff-Direkteinspritzung arbeitenden Ottomotors (46) auf eine zweite Betriebsart, wobei bei Erreichen einer vorgegebenen Umschaltschwelle (S1, S2) ein Kraftstoff-Luftgemisch in die Zylinder des Ottomotors (46) für die beiden Betriebsarten homogener Betrieb und Magerbetrieb umgeladen wird, und wobei die Umschaltschwelle (S1, S2) an die Qualität der Verbrennung des Kraftstoff-Luftgemisches in den Zylindern anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassung durch Auswerten eines Drehzahlgradienten (D) erfolgt und ein daraus ermittelter Wert für die Umschaltschwelle (S1, S2) zur Steuerung nachfolgender Umschaltvorgänge der beiden Betriebsarten verwendet wird, und bei Erkennung einer schlechten Verbrennung nach dem Übergang in den Magerbetrieb die erste Umschaltschwelle (S1) für den nächsten Übergang zum Magerbetrieb angehoben wird, wobei zur Erhöhung der ersten Umschaltschwelle (S1) die Luftmasse im Magerbetrieb um einen vorgegebenen Wert erhöht wird, und dass bei erfolgreicher Umschaltung der zuletzt gefundene Wert für die erhöhte Luftmassenschwelle (S1) gespeichert...
Patent DE-10327632-B4 (DE)
Inventor: WESTERMANN DIETER
IPC: G01P5/06
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Method for measuring a flow velocity, especially of the wind, using a vane anemometer in which the smaller aerodynamic resistance coefficient for the convex side of the anemometer vanes is increased for flows incident on the vane at a tilt angle of less than minus 15[deg] or greater than plus 15[deg].
Patent DE-10344539-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: BLEICH KLAUS
IPC: G05D3/00
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-08-17
Abstract: Positioniereinrichtung
(1) zur Positionierung zumindest einer Messsonde (2) in einem Wasserphantom,
mit einer Fahreinrichtung (3) zum Verfahren der Messsonde (2), welche
Fahreinrichtung (3) einen verfahrbaren Messsondenträger (5)
hat, an welchem die jeweilige Messsonde (2) lösbar befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Bestimmung eines gemeinsamen, effektiven
Messortes für
unterschiedliche Messsonden (2) eine Kalibriervorrichtung (6) mit
einem auf den vorgesehenen Messort ausrichtbaren Bezugselement (7)
vorgesehen ist, welches an dem verfahrbaren Messsondenträger (5)
befestigbar ist, dass zur Befestigung einer Messsonde (2) an dem
Messsondenträger
(5) ein der jeweiligen Messsonde (2) zugeordneter Befestigungsadapter
vorgesehen ist, welcher den effektiven Messort der jeweiligen Messsonde
(2) auf den von der Kalibriervorrichtung vordefinierten Raumpunkt
festlegt, dass der Befestigungsadapter mehrteilig ausgestaltet ist
und ein am Messsondenträger
(5) gehaltenes erstes Adapterteil (10) hat, welches mit einem eine Messsonde
(2) oder die Kalibriervorrichtung (6) tragenden zweiten Adapterteil
(11) lösbar
verbindbar ist und dass  der Positioniereinrichtung (1) mehrere,
gegeneinander austauschbare zweite Adapterteile...
Patent DE-10355533-B4 (DE)
Title: Gasgeneratoreinheit
Inventor: BRANDS STEFAN
IPC: B60R21/217
Filed: 2003-11-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Gasgeneratoreinheit
zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit:  – einem Gasgenerator (10) mit
einem Generatorkörper
(12) und wenigstens zwei Befestigungsbolzen (14a, 14b) und  – einem
Montagebauteil (20) mit einem Aufnahmeabschnitt (22) für den Gasgenerator
(10) mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Bohrung (24a,
24b), durch die jeweils ein Befestigungsbolzen (14a, 14b) ragt,
wobei  – der
Generatorkörper
(12) zumindest abschnittsweise auf dem Aufnahmeabschnitt (22) aufliegt,  – der Aufnahmeabschnitt
(22) in Nachbarschaft wenigstens einer ersten Bohrung (24a) eine
schlitzförmige
Durchbrechung (26) aufweist,  – sich an den Aufnahmeabschnitt
(22) ein weiterer Befestigungsabschnitt (29) anschließt und wobei  – sich die
schlitzförmige
Durchbrechung (26) zwischen erster Bohrung (14a) und weiterem Befestigungsabschnitt
(29) befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass sich die schlitzförmige Durchbrechung
(26) auf der der zweiten Bohrung (24b) abgewandten Seite der ersten
Bohrung (24a) befindet.
Patent DE-10359561-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Haushaltsgerät
Inventor: ARNOLD GEORG
IPC: F24C7/08
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Bedienelement
für ein
elektronisches Gerät
mit einem berührungsempfindlichen
Sensor (12) zum Eingeben eines Stellwerts in eine Steuerung (20)
des elektronischen Geräts,  wobei
der berührungsempfindliche
Sensor (12) einen Sender (14) und wenigstens zwei Empfänger (16)
oder einen Empfänger
(16) und wenigstens zwei Sender (14) aufweist, mit denen wenigstens
zwei Empfangswerte (18a, 18b) erfasst werden können,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Stellwert relativ zu einer beliebigen Referenzposition
in dem Bedienfeld eingebbar ist, wobei die Referenzposition durch
aufsetzen, beispielsweise eines Fingers, festlegbar ist und der
eingegebene Stellwert derart aus der Beziehung der wenigstens zwei
erfassten Empfangswerte (18a, 18b) bestimmbar ist, dass er aus einem
Verhältnis
oder aus einer Änderung
eines Verhältnisses
der wenigstens zwei erfassten Empfangswerte (18a, 18b) relativ zur
Referenzposition bestimmbar ist.
Patent DE-19602474-B4 (DE)
Title: Einspritzzeitpunkt-Steuervorrichtung für eine Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: ENOMOTO SHIGEIKU
IPC: F02M41/12
Filed: 1996-01-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Einspritzzeitpunkt-Steuervorrichtung für eine Kraftstoffeinspritzpumpe mit:  einem Zeitsteuer-Zylinder (20),  einer Zeitsteuer-Hochdruckkammer (22) und einer Zeitsteuer-Niederdruckkammer (24), die an entgegengesetzt angeordneten Endabschnitten des Zeitsteuer-Zylinders (20) vorgesehen sind,  einem im Zeitsteuer-Zylinder (20) verschieblich aufgenommenen und in Abhängigkeit von einer Druckdifferenz zwischen der Zeitsteuer-Hochdruckkammer (22) und der Zeitsteuer-Niederdruckkammer (24) beweglichen Zeitsteuer-Kolben (21), um einen Kraftstoffeinspritzzeitpunkt einzustellen, und  einem Öldruck-Regelventil (27; 63; 69) zur Änderung eines Kraftstoffdrucks in wenigstens einer der Zeitsteuer-Hochdruckkammer (22) und der Zeitsteuer-Niederdruckkammer (24),  wobei das Öldruck-Regelventil (27; 63; 69)  einen Ventilkörper (40; 48; 70; 95) aufweist,  einen in diesem Ventilkörper (40; 48; 70; 95) ausgebildeten Ventilzylinder (44; 50; 72) mit einem Ventilsitz (37; 66; 74), wobei der Ventilsitz (37; 66; 74) eine erste kegelstumpfartige Oberfläche hat,  eine im Ventilzylinder (44; 50; 72) verschieblich aufgenommene und durch eine Steuereinheit bewegliche Ventilnadel (43; 58; 71) mit einer zweiten kegelstumpfartigen Oberfläche (38; 67), um zum...
Patent DE-19621585-B4 (DE)
Title: Anordnung beim Antrieb einer Breitstreckwalze
Inventor: JOENSUU TEUVO
IPC: D01H1/22
Filed: 1996-05-29
Granted: 2005-05-04
Abstract: Anordnung
beim Antrieb einer Breitstreckwalze, welche Anordnung Stützen (4,
5) zum Abstützen
der Breitstreckwalze (1) an ihren beiden Enden, einen Motor (6)
zum Antreiben der Breitstreckwalze (1), eine starre gebogene Achse
(2) mit mehreren darauf drehbar gelagerten, elastisch miteinander
verbundenen Walzensegmenten (3) und ein Getriebe (7) mit Antrieb
zum Ändern des
Winkels der starren Achse um ihre Mittelachse aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Antriebsmotor (6) direkt an einem Ende der Breitstreckwalze (1)
mit seiner Motorwelle (8) in der Richtung der Achse (2) angebracht
ist und  – die
Stützen
(4, 5) der Breitstreckwalze (1) ringförmige elastische Mittel, insbesondere
Gummiringe (19), aufweisen, die die durch die gebogene Form der
Breitstreckwalze (1) hervorgerufenen Winkeländerungen aufnehmen.
Patent DE-19622462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlererkennung
Inventor: STUIBLE EWALD
IPC: G01P21/00
Filed: 1996-06-05
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Fehlern wenigstens eines von mehreren, eine Drehgeschwindigkeit (Nij)
eines Kraftfahrzeugrades erfassenden Drehzahlfühlers (101ij), bei dem zu einem
bestimmten Betriebspunkt durch eine Plausibilitätsüberprüfung der erfaßten Drehgeschwindigkeiten
auf einen vorliegenden Fehler erkannt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Betriebspunkt dann bestimmt wird, nachdem ein Beschleunigungsvorgang
des Fahrzeugs erfaßt
worden ist.
Patent DE-19717983-B4 (DE)
Title: System zur Verriegelung und Entriegelung von Gegenständen von einer vom eigentlichen Verriegelungsort abgelegenen Stelle aus
Inventor: DOUTY GEORGE HAROLD
IPC: F16B2/00
Filed: 1997-04-28
Granted: 2011-02-03
Abstract: System zum Verriegeln und Entriegeln eines ersten Gegenstands (14) mit bzw. von einem zweiten Gegenstand (12), mit wenigstens einem Verriegelungselement (18, 20), das an dem ersten Gegenstand beweglich angebracht ist und einen Betätigungsabschnitt (34) an einem hinteren Ende eines länglichen Schafts (28) sowie ein Verriegelungsglied (30) aufweist, das von einem vorderen Ende (32) des Schafts in seitlicher Richtung wegragt und eine Verriegelungsfläche (42) bildet, wobei der erste Gegenstand eine Durchführung (64, 66) aufweist, die sich von einem hinteren Ende (26) zu einem vorderen Ende (38) durch den ersten Gegenstand hindurcherstreckt und derart konfiguriert und dimensioniert ist, daß sie ein Durchführen des jeweiligen Verriegelungselements (18, 20) entlang derselben in einer derartigen Weise ermöglicht, daß die Betätigungseinrichtung (34) an dem hinteren Ende (26) angeordnet ist und für eine Manipulation freiliegt, wobei sich das vordere Ende des Verriegelungselement-Schafts (28) von einem vorderen Durchführungsende nach außen erstreckt und das Verriegelungselement (18, 20) innerhalb der...
Patent DE-19730372-B4 (DE)
Title: Reinigung und Entpassivierung von zu nitrierenden oder nitrocarburierenden Oberflächen mit leichten Säuren
Inventor: STEINMANN HELMUT
IPC: C23G1/08
Filed: 1997-07-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum zusätzlichen Reinigen und Entpassivieren von zu nitrierenden oder nitrocarburierden metallischen Oberflächen unter Nutzung von Säuren dadurch gekennzeich- net, daß als Säuren schwache wäßrige Säurelösungen während des Erwärmungsvorganges zum Nitrieren einerseits öder Nitrocarburieren andererseits in den Behandlungsraum eingeleitet werden.
Patent DE-19730718-B4 (DE)
Title: Mehrscheiben-Trockenkupplung
Inventor: FUKUDA YOSHINOBU
IPC: F16D13/72
Filed: 1997-07-17
Granted: 2004-09-02
Abstract: Mehrscheiben-Trockenkupplung (1): mit einem Nabenelement (6) mit einer zentralen Nabe (11), welche mit einer Getriebewelle verbindbar ist, wobei das Nabenelement (6) ein trommelförmiges Element (13) und einen Flanschbereich (12) aufweist, welcher von der zentralen Nabe (11) zu dem trommelförmigen Element (13) radial nach außen verläuft, welches mit mehreren Zahnradzähnen (18) und einer Vielzahl axial verlaufender Öffnungen (71) ausgebildet ist, wobei jede axial verlaufende Öffnung (71) durch einen entsprechenden Zahnradzahn (18) verläuft und jeder Zahnradzahn mit einer radial verlaufenden Öffnung (72) ausgebildet ist, die von der axial verlaufenden Öffnung (71) zu einem radialen Außenbereich des entsprechenden Zahnradzahnes (18) verläuft, wobei die radial verlaufende Öffnung (72) aus einer in Umfangsrichtung verlaufenden Nut (73) besteht, welche in jedem Zahnradzahn (18) ausgebildet und zur axial verlaufenden Öffnung (71) offen ist.
Patent DE-19738943-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung von Eigenschaften eines Stahls
Inventor: DOELL RUEDIGER
IPC: G01N3/08
Filed: 1997-09-05
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung zumindest einer der eigenschaftsbeschreibenden Größen Streckgrenze,
Dehngrenze, Zugfestigkeit, Bruchdehnung, Härte und Übergangstemperatur eines Stahls
mittels zumindest eines neuronalen Netzes, das zumindest eine der
eigenschaftsbeschreibenden Größen in Abhängigkeit
von der Zusammensetzung des Stahls oder ausgewählter Kenngrößen über die
Zusammensetzung des Stahls und/oder in Abhängigkeit von auf den Stahl
einwirkenden Umgebungseinflüssen
ermittelt, wobei das neuronale Netz mit zumindest einer der eigenschaftsbeschreibenden
Größen und
mit Daten wie der Zusammensetzung des Stahls oder ausgewählter Kenngrößen über die
Zusammensetzung des Stahls für Stähle, für die wenigstens
eine der eigenschaftsbeschreibenden Größen bekannt ist, trainiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus bestimmten Eingangsgrößen (40)
mittels eines analytischen Zusammenhangs (41) vorläufige Werte
(42) für
die mindestens eine eigenschaftsbeschreibende Größe gebildet werden, dass der
analytische Zusammenhang (41) mittels eines neuronalen Netzes korrigiert
wird und dass die zumindest eine eigenschaftsbeschreibende Größe in Abhängigkeit
vom Eisenanteil im Stahl ermittelt wird.
Patent DE-19744598-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: F16H59/08
Filed: 1997-10-09
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeuges, wobei
eine Schaltfunktion wahlweise in einem Automatikbetrieb automatisch oder
in einem Manuellbetrieb manuell gesteuert ausgelöst wird, wobei nach einem manuell
ausgelösten
Schaltvorgang nach Eintritt wenigstens einer vorbestimmten Bedingung
automatisch vom Manuellbetrieb in den Automatikbetrieb gewechselt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Manuellbetrieb die Anzahl
der manuell ausgelösten
Schaltvorgänge,
bestimmt wird und nach einer vorbestimmten Anzahl von Schaltvorgängen der
Automatikmodus, mit dem beim Wechsel in den Automatikbetrieb dieser
fortgeführt
wird, von einem „ECO-Mode"
in einen „Sport-Mode" gewechselt
wird.
Patent DE-19747548-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ITO KOICHI
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-10-28
Granted: 2009-07-30
Abstract: Heizvorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, aufweisend:  eine Wasserpumpe (2), die durch einen Motor (1) zum Umwälzen von heißem Kühlmittel in einem Kreislauf der Heizvorrichtung antreibbar ist;  einen Luftdurchlass (9) zum selektiven Einleiten von Außenluft oder Innenluft, wobei die Heizvorrichtung in einer Außenluftbetriebsart betreibbar ist, wenn Außenluft eingeleitet wird, und in einer Innenluftbetriebsart betreibbar ist, wenn Innenluft eingeleitet wird;  einen Wärmetauscher (7), der in dem Luftdurchlass (9) angeordnet und mit dem Kreislauf für das heiße Kühlmittel verbunden ist, um Luft durch Wärmetausch mit dem heißen Kühlmittel zu heizen;  eine Umgehungsleitung (5) zur Umleitung des heißen Kühlmittels, die parallel zum Wärmetauscher (7) geschaltet ist;  ein druckempfindliches Umgehungsventil (6) zum Vergrößern der Menge des heißen Kühlmittels, welches den Wärmetauscher (7) in Übereinstimmung mit einer Zunahme des Drucks des heißen Kühlmittels umgeht, das aus dem Motor (1) austritt;  und  ein Durchflusssteuerventil (4) für das heiße...
Patent DE-19821083-B4 (DE)
Title: Balg eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen
IPC: B60D5/00
Filed: 1998-05-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Balg eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen, wobei der Balg mehrere untereinander verbundene Balgelemente aufweist, wobei jedes Balgelement im Ausgangszustand des Balges zwei einander gegenüberliegende Schenkel zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass zur zusätzlichen Geräusch- und Wärmedämmung an jedem der beiden sich gegenüberliegenden Schenkel (4, 5) eines Balgelementes innen jeweils mindestens eine ein beschichtetes Gewebe aufweisende Lasche (10, 20) vorgesehen ist, wobei sich die beiden Laschen (10, 20) überlappen.
Patent DE-19839049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Betankung von Kraftfahrzeugen
Inventor: FISCHER AXEL
IPC: B60S5/02
Filed: 1998-08-28
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Betankung von Kraftfahrzeugen mit Kraftstoffen
unterschiedlicher Qualität
mit einem Bestandteil eines Auslegers eines Tankroboters bildenden
Endeffektor (1), wobei der Endeffektor (1) folgende Baugruppen aufweist:  – eine Tankklappen-Einheit
(2) zum Öffnen
und Schließen der
Tankklappe eines Kraftfahrzeugs mit einem am freien Ende eines teleskopierbaren
flexiblen Klappenarms (3) angeordneten Sauger (4);  – eine Tankverschluss-Greifeinheit
(5) mit einem drehbaren und axial verlagerbaren Tankverschluss-Kopf (6), einer den Tankverschluss
lokalisierenden Sensorik (7) und Greifzangen (8) zum arretierenden
Kontakt am Tankverschluss;  – eine Füllrohr-Einheit (9) mit einem
zentralen Füllrohr
(10), einer das Füllrohr
(10) konzentrisch umfassenden Drehhülse (11) und einer zur Drehhülse (11)
axial verlagerbaren, federbelasteten, ein Widerlager für die Greifzangen
(8) bildenden, die Drehhülse
(11) übergreifenden
Schiebehülse (12)
sowie  – eine
Zapfventil-Einheit (13) mit einer integrierten Drehdurchführung (14)
zur Zuleitung von Kraftstoff zum Füllrohr (10).
Patent DE-19848269-B4 (DE)
Title: Elektronisches Nivelliergerät
Inventor: CHIBA MINORU
IPC: G01C5/00
Filed: 1998-10-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Elektronisches
Nivelliergerät,
in dem Licht von einer Objektivlinse (11) durch einen Kompensator (4)
geführt
wird und zu einem Bildsensor (16) eingegeben wird, um es in ein
Bildsignal umzusetzen, wobei das Bildsignal durch einen Berechnungs-Verarbeitungsabschnitt
(3) zur Berechnung einer horizontalen Kollimierungsposition aufgenommen
wird, wobei das elektronische Nivelliergerät aufweist:  eine Vibrations-Erfassungseinrichtung
(5) in einem Hauptkörper
des elektronischen Nivelliergeräts,  wobei
die Anzahl der aufgenommenen Bildsignale durch den Berechnungs-Verarbeitungsabschnitt
(3) abhängig
von der Vibrationsamplitude des Kompensatorspiegels erhöht oder
verringert wird, wie sie durch die Vibrations-Erfassungseinrichtung
(5) erfaßt
wird.
Patent DE-19848858-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszierendes Halbleiterfestkörperelement in einer Vorrichtung als Prüfmittel für lumineszierende Sicherheitsmerkmale und Verfahren zu dessen Anwendung
Inventor: KAPPE FRANK
IPC: G07D7/12
Filed: 1998-10-23
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Kontrolle von lumineszierenden Sicherheitsmerkmalen, welche in und/oder auf Wert- und Sicherheitserzeugnissen und -Gegenständen angeordnet sind, wobei durch den Einsatz von Strahlung aus elektrolumineszierenden Halbleiterfestkörperelementen im nicht-sichtbaren Wellenlängenbereich die lumineszierenden Sicherheitsmerkmale zur Abgabe von Strahlung angeregt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlung aus den elektrolumineszierenden Halbleiterfestkörperelementen in gepulster bzw. intermittierender und/oder modulierter Form erfolgt, und mit zumindest zwei lumineszierenden Sicherheitsmerkmalen mit unterschiedlichem Abklingverhalten so zusammenwirkt, dass durch Variation der Frequenz der Strahlung aus den elektrolumineszierenden Halbleiterfestkörperelementen diese zur Abgabe von Strahlung im sichtbaren Wellenlängenbereich mit unterschiedlicher Wellenlänge angeregt werden.
Patent DE-19859217-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb für ein chirurgisches Werkzeug
Inventor: GOEBEL JUERGEN
IPC: A61B90/00
Filed: 1998-12-21
Granted: 2004-01-29
Abstract: Elektromotorischer Antrieb für ein chirurgisches Werkzeug (1, 2, 3), umfassend  – ein erstes Modul, bestehend aus einer gekapselten Antriebseinheit (6) mit einer Antriebswelle, die mit einem distalen Kupplungsteil versehen ist,  – ein zweites Modul mit einem rohrförmigen Gehäuse (4) mit einem axialen Durchgang, in dem das erste Modul herausnehmbar eingesteckt ist, wobei das Gehäuse distalseitig offen und proximalseitig flüssigkeitsdicht verschließbar ausgebildet ist und als Handgriff dient, einer distalen, hülsenbetätigbaren Kugelrasteinrichtung zum lösbaren Ankuppeln- des chirurgischen Werkzeuges (1, 2, 3) und einem distalen, Flüssigkeit führenden Zwischenraum (4.07)  – wobei der elektromotorische Antrieb des Weiteren Saugmittel aufweist, die proximalseitig mit dem Zwischenraum (4.07) und über diesen Zwischenraum (4.07) und das angekuppelte Werkzeug mit der Umgebung des Behandlungsortes kommunizieren, dadurch gekennzeichnet,  – dass das rohrförmige Gehäuse (4) an seinem distalen Stirnende eine gegen Federkraft proximalwärts verschiebbare Hülse (4.01  geringer Länge aufweist, durch die in dem Gehäuse angeordnete Rastkugeln (4.03) zur Freigabe des angekuppelten Werkzeuges (1, 2, 3) betätigbar sind, und  – dass die Saugmittel als Saug-Spülkanaleinheit (5) ausbildet sind und allein ein drittes, abnehmbares Modul bilden, das lösbar an dem Gehäuse (4) angeschlossen ist, derart, dass die Saug-Spülkanaleinheit distalseitig einen radial vorspringenden Anschlussstutzen (5.04) aufweist, der in eine distalseitige Ausnehmung (4.04) in der Wand des rohrförmigen Gehäuses (4) einfuhrbar und dort mit Befestigungsmitteln (4.05, 4.06) lösbar fixierbar ist, wobei sich an die Ausnehmung (4.04) der in dem Gehäuse (4) vorgesehene Zwischenraum (4.07) anschließt.
Patent DE-19900959-B4 (DE)
Title: Mastjustierung für einen rohrförmigen Erdanker
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: E04H12/22
Filed: 1999-01-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Mastjustierung für einen rohrförmigen Erdanker, die aus einem Zylinderabschnitt, der in den Erdanker paßgenau einsteckbar ist und der einen radialen Spalt in der Wandung aufweist, und einer lösbaren Klemmvorrichtung besteht, mit der der Mast um die Längsachse des Erdankers ausricht- und arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtung aus zwei verliersicher in dem Zylinderabschnitt (1) befestigten Klemmbacken besteht, die unter Ausbildung des Spaltes (8) einander gegenüber liegen und die an der Innenseite der Wandung des Zylinderabschnittes anliegen, und daß die Klemmbacken in Radialrichtung zueinander parallel verlaufende sowie auf den Mast (5) ausgerichtete und verstellbare Anlageflächen (17, 18) in einer Länge aufweisen, die dem Schwenkbereich des Mastes (5) längs dem Spalt (8) entspricht.
Patent DE-19909145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckbeaufschlagung eines Reaktanden eines Gaserzeugungssystems
Inventor: DOCTER ANDREAS
IPC: H01M8/0662
Filed: 1999-03-03
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Druckbeaufschlagung wenigstens eines in wenigstens einem Vorratsbehälter (3, 4) gespeicherten, zu fördernden Reaktanden eines Gaserzeugungssystems, dadurch gekennzeichnet, daß mittels wenigstens einer Förderpumpe (1) ein Betriebsmedium zur Druckbeaufschlagung des wenigstens einen Reaktanden über ein Rohrleitungssystem (2) in den wenigstens einen Vorratsbehälter (3, 4) gefördert und das Betriebsmedium gleichzeitig als Recktand des Gaserzeugungssystems verwendet wird.
Patent DE-19909689-B4 (DE)
Title: Kolbenmotor mit kontinuierlicher Verbrennung
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F02B71/04
Filed: 1999-03-05
Granted: 2009-07-23
Abstract: Kolbenmotor mit kontinuierlicher Verbrennung, bei welchem aus einer Brennkammer ausströmendes Arbeitsmedium sukzessive wenigstens zwei Zylindern zugeführt wird, gekennzeichnet durch eine Abtriebswelle (51), die eine Kurvenscheibe (5) aufweist, entlang welcher in den Zylindern 20) arbeitende Kolben (21) laufen.
Patent DE-19925102-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: RUEHLE WOLFGANG
IPC: F02M61/08
Filed: 1999-06-01
Granted: 2013-12-12
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere Einspritzventil für Einspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einem piezoelektrischen oder magnetostriktiven Aktor (10), wobei der Aktor (10) in einem Aktorraum (11) angeordnet ist, der durch eine Abdichtung gegen den Brennstoff abgedichtet ist, und mit einem von dem Aktor (10) mittels einer Ventilnadel (6) betätigbaren Ventilschließkörper (5), der mit einer Ventilsitzfläche (4) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, wobei die Abdichtung zur Bildung einer permeationsbeständigen Abdichtung zumindest zwei hintereinander angeordnete Elastomerdichtungen (20, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei hintereinander angeordnete Elastomerdichtungen (20, 21) in einem gemeinsamen Ringraum angeordnet sind, wobei sich eine erste Elastomerdichtung (20) an einem ersten Stützelement (22) abstützt und zwischen der ersten Elastomerdichtung (20) und einer zweiten Elastomerdichtung (21) ein zweites Stützelement (24) angeordnet ist.