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Patent DE-102017101731-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: HSU TZU-CHIEH
IPC: H01S5/187
Filed: 2017-01-30
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Vorrichtung geschaffen. Die lichtemittierende Vorrichtung ist konfiguriert, Strahlung zu emittieren, und umfasst: ein Substrat; eine Epitaxiestruktur auf dem Substrat, die der Reihe nach einen ersten DBR-Stapel, einen lichtemittierenden Stapel und einen zweiten DBR-Stapel und eine Kontaktschicht umfasst; eine Elektrode; eine Stromsperrschicht zwischen der Kontaktschicht und der Elektrode; eine erste Öffnung, die in der Stromsperrschicht gebildet ist; und eine zweite Öffnung, die in der Elektrode und innerhalb der ersten Öffnung gebildet ist; wobei ein Teil der Elektrode die erste Öffnung ausfüllt und die Kontaktschicht kontaktiert; und die Lichtemittierende Vorrichtung frei von einer oxidierten Schicht und einer ionenimplantierten Schicht in dem zweiten DBR-Stapel ist.
Patent DE-102017101848-A1 (DE)
Title: Datenvisualisierungssystem für Industriedesign
Inventor: WU XIAOMAO
IPC: G06F9/44
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenvisualisierungssystem für Industriedesign. Das Datenvisualisierungssystem weist wenigstens einen Datenabruf- und -konvertierungs-Plugin für ein Erstellungswerkzeug für digitalen Inhalt, das dazu fähig ist, 3D-Modelle von Objekten zu erzeugen, wenigstens einen Datenrekonstruktions-Plugin für ein Visualisierungswerkzeug, das dazu fähig ist, 3D-Modelle von Objekten zu visualisieren, und wenigstens einen Dispatcher auf, der dazu ausgestaltet ist, mit dem Datenabruf- und -konvertierungs-Plugin sowie mit dem Datenrekonstruktions-Plugin zu kommunizieren.Der Datenabruf- und -konvertierungs-Plugin ist dazu ausgestaltet, die Daten, die für eine Visualisierung der 3D-Modelle der Objekte erforderlich sind, und beliebige inkrementelle Aktualisierungen der Daten von dem Erstellungswerkzeug für digitalen Inhalt abzurufen, die Daten und die möglichen inkrementellen Aktualisierungen in ein Datenformat zu konvertieren, das systemspezifisch für den Datenrekonstruktions-Plugin und/oder das Visualisierungswerkzeug und/oder das System ist, auf welchem der Datenrekonstruktions-Plugin und/oder das Visualisierungswerkzeug läuft, und die Daten und die möglichen inkrementellen Aktualisierungen, jeweils im systemspezifischen Datenformat, an den Dispatcher zu senden.Der Dispatcher ist dazu ausgestaltet, die Daten und die möglichen inkrementellen Aktualisierungen, jeweils im systemspezifischen Datenformat, an den Datenrekonstruktions-Plugin weiterzuleiten.Der Datenrekonstruktions-Plugin ist dazu ausgestaltet, die Daten und die möglichen inkrementellen Aktualisierungen, jeweils im systemspezifischen Datenformat, auf das Visualisierungswerkzeug anzuwenden, um die Visualisierung der 3D-Modelle der Objekte durchzuführen.
Patent DE-102017105715-A1 (DE)
Title: Türbeschlag
Inventor: UEBELGÜNNE THOMAS
IPC: E05B15/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag (1), mit einer Blende (12), wobei die Blende (12) eine Aussparung (11), für ein Betätigungselement, insbesondere für einen Schließzylinder, aufweist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Blende (12) eine Positionsaufstellung (13) mit wenigstens zwei Positionsangaben (14, 15, 16, 17, 18) umfasst, wobei zumindest eine der Positionsangaben (14, 15, 16, 17, 18) die Position der Aussparung (11) kennzeichnet.
Patent DE-102017108461-A1 (DE)
Title: Dualmodus-ionisationsvorrichtung
Inventor: JARRELL JOSEPH A
IPC: H01J49/10
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es wird eine Ionenquelle offenbart, die zwischen dem Ionisieren eines Analyten in einer Probe durch Elektrospray-Ionisation und Aufprallionisation abwechselt.
Patent DE-102017109183-A1 (DE)
Title: Druckmesseinrichtung
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01L11/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive, Membran-basierte Druckmesseinrichtung (1) für die Prozessautomatisierung, mittels der vor allem die Bestimmungen bezüglich Explosionsschutz und Hitzebeständigkeit eingehalten werden können. Sie zeichnet sich aus durch: Eine elektrische Koppler-Struktur (6), die mit dem druckabhängigen Kondensator (5) kontaktiert ist; Zumindest eine erste Sende-/Empfangs-Antenne (81) zum Aussenden eines elektromagnetischen Signals (S) in Richtung der Koppler-Struktur (6), und zum Empfang eines von der Koppler-Struktur (6) reflektierten elektromagnetischen Signals (E); Einen zwischen der zumindest ersten Sende-/Empfangs-Antenne (81) und der Koppler-Struktur (6) angeordneten Hohlleiter (9). Hierdurch ist es erfindungsgemäß möglich, den Druck (p) kabellos mittels einer elektronischen Einheit (7) auszulesen. Durch diese kabellose Form der Druckwert-Übertragung wird ermöglicht, dass direkt an der Messmembran (3) keine aktiven, spannungsführenden Komponenten angebracht sein müssen. Hierbei bildet die Beabstandung der Sende-/Empfangs-Antenne (81, 82) hin zur Messmembran (3) mittels des Hohlleiters (9) die notwendige Distanz, um die in der Prozessautomatisierungstechnik geltenden Bestimmungen erfüllen zu können.
Patent DE-102017110234-A1 (DE)
Title: Stickoxid-Reduktion für Magermotoren mit SCR-Speicherungsmodell
Inventor: JEAN ANTOINE
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (10) mit einem SCR-Katalysator (16), einem stromaufwärts angeordneten Reduktionsmittel-Injektor (15) und einer Steuereinheit (20). Ein Soll-Wert (Qi*) für die Reduktionsmittel-Beigabemenge wird einerseits auf Basis eines Vorsteuerwerts (Qpre) in Abhängigkeit von einem Vorlauf-Stickoxid-Gehalt (cPre) und andererseits auf Basis eines Speicherführungswerts (Qstr) festgelegt. Der Speicherführungswert (Qstr) wird durch ein mehrgliedriges Simulationsmodell (21) berechnet. Zur Anpassung an diverse Störeinflüsse, die während der Lebensdauer auftreten können, wird in einem Lernvorgang eine Effizienz-Abweichung (dEff) der Stickoxid-Reduktion gegenüber einem Soll-Wert (rEff*) erfasst und zur Korrekturwert-Anpassung (27) in zumindest zwei Gliedern (31, 32) des Simulationsmodells aufgeteilt. Die Aufteilung erfolgt bevorzugt gemäß vorbestimmten Aufteilungsschlüsseln (SW).Die zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung vorgesehene Figur ist Figur 1.
Patent DE-102017118121-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WEYERS JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst einen Halbleiterkörper (100) umfassend eine erste Seite (101), eine zweite Seite (102) gegenüberliegend zur ersten Seite (101), einen aktiven Bereich (100A), und einen inaktiven Bereich (100B, 510'), der in einer Projektion auf die erste Seite und/oder auf die zweite Seite (102) zwischen den aktiven Bereich (100A) und einer Kante (141) des Halbleiterkörpers (100) angeordnet ist. Eine Transistorstruktur (1000) ist im aktiven Bereich (100A) gebildet und umfasst ein Sourcegebiet (150), das benachbart zur ersten Seite (101) ist und im Halbleiterkörper (100) einen ersten pn-Übergang (14) bildet, und eine Gateelektrode (330), die vom Halbleiterkörper (100) isoliert ist und benachbart zum ersten pn-Übergang (14) angeordnet ist. Ein Kondensator (C) ist im inaktiven Gebiet (100B, 510') gebildet und umfasst einen ersten Leiter (321) und einen zweiten Leiter (322), die übereinander auf der ersten Seite (101) angeordnet sind. Eine Sourcekontaktstruktur (700, 720) ist über dem Kondensator(C) angeordnet und steht in ohmscher Verbindung mit dem Sourcegebiet (150) und dem ersten Leiter (321). Eine Gatekontaktstruktur (500, 520) ist über dem Kondensator (C) angeordnet, von der Sourcekontaktstruktur (700) beabstandet und steht in ohmscher Verbindung mit der Gateelektrode (330) und den zweiten Leiter (322).
Patent DE-102017118811-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Fasergut
Inventor: CEVONA PETR
IPC: D01G9/14
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Fasergut (2) mit mindestens einer Reinigungswalze (7) und mindestens einem, der Reinigungswalze (7) in einem Abstand zugeordneten Bearbeitungselement (10. 11, 12), welches an einem Maschinengestell (23) lösbar befestigt ist. Die Reinigungswalze (7) ist mittels zweier Lagerstellen mit jeweils einem Lager (21) und einem Lagergehäuse (22) am Maschinengestell (23) drehbar gehalten. Das Lagergehäuse (22) ist mit lösbaren Befestigungselementen (24) am Maschinengestell (23) fixiert. Es ist eine Abhebevorrichtung vorgesehen um den Abstand (32) zwischen der Reinigungswalze (7) und dem Bearbeitungselement (10. 11, 12) zu vergrößern, wobei die Abhebevorrichtung ein Verstellelement (28) und ein Führungselement (25) umfasst. Ebenfalls wird ein Verfahren zur Entfernung einer Verstopfung dieser Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102017119033-A1 (DE)
Title: Wicklungsstück und elektrische Maschine mit einem solchen Wicklungsstück
Inventor: NADERER MICHAEL
IPC: H02K3/22
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wicklungsstück (1), insbesondere in Form einer Haarnadel, das dazu vorgesehen ist, in die Nuten (7) eines Elektromotors eingesetzt zu werden, umfassend zwei Schenkel (2) und einen gekrümmten Übergangsbereich (3), der die beiden Schenkel (2) miteinander verbindet. Gemäß der Erfindung haben die Schenkel (2) jeweils einen ersten Abschnitt (4) mit einem Profil, das an den Querschnitt der Nut (7) angepasst ist, und einen Endabschnitt (5), der ein rundes Profil hat, wobei das Wicklungsstück (1) als Hohlleiter ausgebildet ist, der einen durchgehenden Kanal (9) aufweist, durch den ein Kühlmittel leitbar ist.
Patent DE-102017121631-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung
Inventor: ONOE KEN
IPC: G01B5/012
Filed: 2017-09-19
Abstract: Eine Detektionsvorrichtung ist bereitgestellt, die einen Kontakt mit einem Objekt detektiert, welche einen festen Bereich, der in der Detektionsvorrichtung vorgesehen ist, einen Schaftbereich und einen Basisbereich, der mit dem Schaftbereich verbunden ist und dazu konfiguriert ist, dass er sich relativ zu dem festen Bereich bewegt, einen Sensor, der einer Verlagerung misst, die sich aus einer Neigung des Basisbereichs relativ zu dem festen Bereich ergibt, die durch einen Kontakt zwischen einem Objekt und dem Schaftbereich verursacht wird, und einen Steuerbereich umfasst, der bestimmt, ob ein Kontakt zwischen einem Objekt und dem Schaftbereich auftritt oder nicht, basierend auf der gemessenen Verlagerung.
Patent DE-102017123054-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur System-On-Chip-Integritätsverifizierung
Inventor: KHANDELWAL SUMIT
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-10-05
Abstract: Verfahren und Systeme zur Überprüfung der Integrität eines System-On-Chip (SOC) sind beschrieben. Das SOC kann eine Steuerung und ein oder mehr Register beinhalten. (Ein) Registerwert(e) von dem/den Register(n) kann/können zu einer ersten Zeit erhalten werden, um einen ersten Satz von Registerwerten zu erzeugen. (Ein) Prozess(e) des SOC wird/werden zu einer zweiten Zeit nach der ersten Zeit ausgeführt. Registerwerte können wieder von den Registern zu einer dritten Zeit nach der zweiten Zeit erhalten werden, um einen zweiten Satz von Registerwerten zu erzeugen. Der erste Satz von Registerwerten kann mit dem zweiten Satz von Registerwerten verglichen werden. Basierend auf dem Vergleich kann ein Betriebsmodus des SOC angepasst werden. Das SOC-Integritätsverifizierungssystem und -verfahren können in (einer) Sicherheits- und/oder Überwachungsanwendung(en), wie etwa ASIL-Anwendungen, verwendet werden. Zum Beispiel können das System und Verfahren in teilweise oder vollständig autonomen (selbstfahrenden) Kraftfahrzeugssystemen verwendet werden.
Patent DE-102017123261-A1 (DE)
Title: Panoramakamera zur Videoaufnahme von Spielfeldern sowie ein Verfahren zum Betrieb dieser Panoramakamera
Inventor: MOSER GEORG
IPC: H04N5/247
Filed: 2017-10-06
Abstract: Eine Panoramakamera umfasst ein Gehäuse, ein Anordnungsmittel zur Anordnung der Panoramakamera in einer bestimmten Höhe, wenigstens eine Recheneinheit, wenigstens einen Halter für die Halterung einer oder mehrerer Digitalkameras sowie eine Mehrzahl an Digitalkameras. Der wenigstens eine Halter weist wenigstens einen Platz zur Anordnung einer der Digitalkameras auf dem Platz auf. Die Digitalkameras sind so ausgerichtet, dass ihre jeweiligen Bildfelder teilweise einander überlappen, so dass den Bildfeldern zugehörige Einzelbilder zu einem Panoramabild zusammensetzbar sind. Die Digitalkameras sind so ausgerichtet, dass in einer Transversalebene ein transversaler Panoramabildwinkel α von wenigstens 120° entsteht. Die Digitalkameras spannen in einer Sagittalebene einen sagittalen Panoramabildwinkel β von wenigstens 60° auf.
Patent DE-102017124584-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Durchführung eines spanenden Bearbeitungsvorgangs mit Temperaturmessung, Werkzeug und Computerprogramm
Inventor: KUNDRAT DENNIS
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine für die Durchführung spanender Bearbeitungsvorgänge an Werkstücken mittels wenigstens eines in Rotation versetzten Werkzeugs, wobei die Maschine wenigstens einen Sensor aufweist, durch den die bei einem spanenden Bearbeitungsvorgang an dem Werkzeug auftretende Temperatur erfassbar ist, wobei der Sensor getrennt vom Werkzeug befestigt ist, sodass der Sensor die Drehbewegung des Werkzeugs nicht ausführt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Werkzeug für eine derartige Maschine sowie ein Verfahren zur Durchführung eines spanenden Bearbeitungsvorgangs an einem Werkstück mittels einer derartigen Maschine. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm zur Durchführung des zuvor genannten Verfahrens.
Patent DE-102017200601-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anregung des aufsteigenden retikulären Aktivierungssystems einer Person in einem Kraftfahrzeug sowie Vorrichtung
Inventor: HEINZE MARTINA
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anregung des aufsteigenden retikulären Aktivierungssystems einer Person in einem Kraftfahrzeug (5), wobei zumindest eine kraftfahrzeuginterne Vorrichtung (15) ein jeweiliges Reizsignal (4) für einen Geruchssinn und/oder einen Temperatursinn der Person erzeugt, wobei die Vorrichtung (15) eine Intensität des jeweiligen Reizsignals (4) in Abhängigkeit von einem Steuersignal (2a-d) einstellt und das Steuersignal (2a-d) von einer Signalquelle (1) erzeugt wird, die das Steuersignal (2a-d) ohne ein aktives Zutun der Person zeitlich moduliert.
Patent DE-102017202938-A1 (DE)
Title: Dämpfung eines Lenkeinschlags bei einem Fahrrad
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B62K21/08
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Vorrichtung (5) zur Dämpfung eines Lenkeinschlags bei einem Fahrrad umfasst wenigstens ein Steuerrohr (10) und eine durch das Steuerrohr (10) hindurchlaufende Lenkstange (25), welche in dieser drehbar gelagert ist. Zusätzlich umfasst die Vorrichtung (5) zur Dämpfung eines Lenkeinschlags, ein sich innerhalb des Steuerrohrs (10) befindendes Dämpfungsmittel (20a, 20b, 20c, 20d, 30a, 30b). Das Dämpfungsmittel (20a, 20b, 20c, 20d, 30a, 30b ist hierbei dazu ausgebildet, bei einer Drehbewegung der Lenkstange (25), eine der Drehbewegung entgegengesetzte Kraft zu erzeugen. Diese entgegengesetzte Kraft wird in Abhängigkeit einer Drehgeschwindigkeit der Drehbewegung erzeugt. Das Dämpfungsmittel (20a, 20b, 20c, 20d, 30a, 30b erzeugt also einen spürbaren Widerstand zum Abbremsen schneller Lenkbewegungen.
Patent DE-102017204366-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Trocknungsfunktion und mit einer Vorrichtung zur Erfassung einer Feuchte, sowie Verfahren zum Erfassen einer Feuchte
Inventor: REZNICKOVA JARMILA GUIJARRO
IPC: D06F58/38
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (10) mit einer Trocknungsfunktion und mit einer Vorrichtung zur Erfassung einer Feuchte H von in dem Haushaltsgerät (10) anordenbaren zu trocknenden Gegenständen (20), wobei das Haushaltsgerät (10) aufweist: einen Behälter (18) zum Aufnehmen der zu trocknenden Gegenstände (20), mindestens einen Sensor (12) zur Erfassung mindestens eines Messsignals in Form einer von den zu trocknenden Gegenständen (20) reflektierten Lichtintensität (I, I, I), und eine Steuerung (16), welche mit dem mindestens einen Sensor (12) verbunden ist und in welcher mindestens eine Referenzkennlinie (30) gespeichert ist, wobei der Sensor (12) konfiguriert ist, ein erstes Messsignal (I) in einer Wasserabsorptionsbande entsprechend einem Wellenlängenbereich, in welchem Wasser Licht absorbiert, zu erfassen, und mindestens ein zweites Messsignal in einem anderen Wellenlängenbereich zu erfassen, welches eine reflektierte Lichtintensität (I) aufweist, und an die Steuerung (16) zu geben, wobei die Steuerung (16) dazu konfiguriert ist, auf Basis des ersten und des mindestens einen zweiten Messsignals und auf Basis der gespeicherten Referenzkennlinie (30) die Feuchte (H) der zu trocknenden Gegenständen (20) in dem Behälter (18) zu bestimmen. Ferner betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät (10) mit einer Trocknungsfunktion und mit einer Vorrichtung zur Erfassung einer Art von in dem Haushaltsgerät (10) anordenbaren zu trocknenden Gegenständen (20) und ein Verfahren zur Erfassung einer Feuchte und/oder zur Erfassung einer Art von in einem Haushaltsgerät (10) anordenbaren zu trocknenden Gegenständen.
Patent DE-102017206666-A1 (DE)
Title: Schaltregler zum Betreiben von Leuchtmitteln mit Nachleuchtunterdrückung
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaltregler zum von zumindest einem Leuchtmittel (6) mit einer Steuerschaltung (7), die dazu ausgelegt ist, einen mit einer Spule (L) gekoppelten ersten Schalter (S1) des Schaltreglers (1) anzusteuern, einen mit der Spule (L) gekoppelten Kondensator (C), an dem das Leuchtmittel (6) angeschlossen oder ankoppelbar ist, und einen zum Entladen des Kondensators (C) mit dem Kondensator (C) gekoppelten zweiten Schalter (S2). Die Steuerschaltung (7) ist dazu ausgelegt, mittels Ansteuerung des zweiten Schalters (S2) den Kondensator (C) bei einer Beendigung des Betriebs des Leuchtmittels (6) zumindest teilweise zu entladen, um eine Nachleuchten zu unterdrücken.
Patent DE-102017214586-A1 (DE)
Title: Notbremssystem eines Einspurfahrzeugs
Inventor: HAMM MARKUS
IPC: B60T8/17
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notbremssystem eines Einspurfahrzeugs mit Eingriff in eine Bremse des Einspurfahrzeugs, umfassend eine Vielzahl von Sensoren, die verschiedene physikalische Größen ermitteln, aus denen ein Unfallrisiko-Istwert ermittelt wird, wobei der Unfallrisiko-Istwertes mittels einer Notbremssystemsteuereinheit mit einem Unfallrisiko-Sollwert verglichen wird und die Bremse bei Überschreitung des Unfallrisiko-Istwertes über den Unfallrisiko-Sollwert mittels der Notbremssystemsteuereinheit in Abhängigkeit der Sensorsignale der Vielzahl von Sensoren betätigt wird.
Patent DE-102017215661-A1 (DE)
Title: Ölfilterkartusche für einen Ölkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEIN MARTIN
IPC: F01M11/03
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölfilterkartusche (1) für einen Ölkreislauf eines Kraftfahrzeugs. Die Ölfilterkartusche (1) umfasst ein Filtergehäuse (4), welches einen Gehäuseinnenraum (5) umgibt. Im Gehäuseinnenraum (5) ist eine hydrophobe Membran (2) angeordnet, welche von Öl (X) durchströmbar ist, welche fest mit dem Filtergehäuse (4) verbunden ist, und welche den Gehäuseinnenraum (5) in eine Rohseite (6) und in eine Reinseite (7) unterteilt. Im Filtergehäuse (4) ist ein Rohöleinlass (8) vorhanden, der zum Einleiten von dem zu filterndem Öl (X) oder zum Einleiten eines Reinigungsmittels (R) fluidisch mit der Rohseite (6) kommuniziert. Im Filtergehäuse (4) ist ferner ein Reinölauslass (9) vorhanden, der zum Ausleiten von zu gefiltertem Öl (X) aus der Reinseite (7) oder zum Einleiten des Reinigungsmittels (R) fluidisch mit der Reinseite (7) kommuniziert.
Patent DE-102017217504-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ALAGESAN GOPINATH
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Handwerkzeugmaschine mit einer Verriegelungseinheit (32) zu einer Verriegelung einer Relativbewegung einer Spindel (34) in zumindest einer Richtung und mit einer Betätigungseinheit (38) zu einer Betätigung der Verriegelungseinheit (32), wobei die Verriegelungseinheit (32) ein beweglich gelagertes Verriegelungselement (36) umfasst, welches dazu vorgesehen ist, eine Relativbewegung, insbesondere eine Drehbewegung, der Spindel (34) in einem Verriegelungszustand zu sperren und in einem Freigabezustand freizugeben.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungseinheit (32), insbesondere das Verriegelungselement (36), dazu vorgesehen ist, die Spindel (34) in eine zur Verriegelung der Spindel (34) vorgesehene Ausrichtung auszurichten.
Patent DE-102017218791-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungssteuerungseinheit für einen Motor
Inventor: OKUBO SHINYA
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-10-20
Abstract: Eine auf einen Motor (2) angewendete Kraftstoffeinspritzungssteuerungseinheit, die eine Steuerung einer vielfachen Einspritzung von jedem Zylinder des Motors ausführt, enthält einen Mikrocomputer (4), der einen Antriebsbefehlspuls ausgibt, und eine Injektorantriebssteuerungseinheit (5), die einen Pulszähler (20) enthält, der einen Zählerwert jedes Mal, wenn der Antriebsbefehlspuls eingegeben wird, überschreibt, wobei die Injektorantriebssteuerungseinheit die Steuerung der vielfachen Einspritzung gemäß dem Zählerwert ausführt. Der Mikrocomputer gibt einen Miniaturpuls, der eine Pulsbreite hat, die kürzer als die des Antriebsbefehlspulses ist, zusätzlich zu einem Ausgeben des Antriebsbefehlspulses aus. Wenn eine Steuerung, bei der eine Einspritzungszahl in der vielfachen Einspritzung gesteuert wird, um geringer als eine voreingestellte Einspritzungszahl zu sein, ausgeführt wird, gibt der Mikrocomputer den Miniaturpuls anstelle des Antriebsbefehlspulses entsprechend einer Einspritzung, die abgebrochen wird, aus. Der Pulszähler überschreibt den Zählerwert jedes Mal, wenn der Miniaturpuls wenn der Miniaturpuls eingegeben wird.
Patent DE-102017220111-A1 (DE)
Title: Mischeinrichtung zum Vermischen einer Abgasströmung, Katalysatorgehäuse mit einer solchen Mischeinrichtung, und Brennkraftmaschine mit einer solchen Mischeinrichtung
Inventor: VOGEL SAMUEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung (17) zum Vermischen einer Abgasströmung, mit wenigstens zwei koaxial zueinander angeordneten, durch wenigstens eine Innenwandung (27,29) voneinander strömungstechnisch separierten Strömungsbereichen (21,23,25), wobei jedem Strömungsbereich (21,23,25) jeweils eine Verwirbelungseinrichtung (31,33,35) mit definiertem Drehsinn zugeordnet ist, die eingerichtet ist, um einer den jeweiligen Strömungsbereich (21,23,25) durchströmenden Abgasteilströmung den definierten Drehsinn der jeweiligen Verwirbelungseinrichtung (31,33,35) aufzuprägen, und wobei wenigstens zwei einander unmittelbar benachbarten Strömungsbereichen (21,23,25) der wenigstens zwei Strömungsbereiche (21,23,25) Verwirbelungseinrichtungen (31,33,35) mit einander entgegengesetztem Drehsinn zugeordnet sind.
Patent DE-102017222131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung eines multimodalen Energiesystems und multimodales Energiesystem
Inventor: KAUTZ MARTIN
IPC: G06Q10/04
Filed: 2017-12-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Auslegung eines multimodalen Energiesystems mit einer Mehrzahl von Komponenten, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Mehrzahl von Parametern;- Festlegen einer Mehrzahl von Nebenbedingungen; und- Festlegen wenigstens einer Zielfunktion; bereitgestellt. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch- ein Festlegen wenigstens eines kritischen Betriebszustandes (42) des multimodalen Energiesystems; und- ein Extremalisieren der wenigstens einen Zielfunktion in Abhängigkeit der Parameter, der Nebenbedingungen und des wenigstens einen kritischen Betriebszustandes (42) mittels eines Optimierungsverfahrens.Weiterhin betrifft die Erfindung ein multimodales Energiesystem.