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Patent DE-102012222888-A1 (DE)
Title: Method for monitoring of spring-damper element of vehicle, involves detecting spring-damper element based on defect of spring-damper element, and communicating defect or fault setting of spring-damper element of vehicle to driver
Inventor: HAAS HARDY
IPC: B60G17/0185
Filed: 2012-12-12
Abstract: The method involves analyzing vibration and damping characteristics of the spring-and-damper element (104). The spring-damper element is detected based on a defect or mis-adjustment of the spring-damper element. The defect or fault setting of spring-damper element of vehicle is communicated to the driver. The vibration frequency of the spring-and-damper element is determined. The spring-damper element is determined and is concluded that a defect or mis-adjustment of the spring-damper system when the attenuation time of the vibration exceeds a predetermined value. An independent claim is included for an apparatus for monitoring of spring-damper element of vehicle.
Patent DE-102012224162-A1 (DE)
Title: Method for controlling induction machine of turbo compressor in compressor system, involves effecting field strengthening rotating field for operation of induction machine to increase rotational speed of induction machine
Inventor: BRAUN MARTIN
IPC: H02P21/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: The method involves effecting a field-weakening rotating field for the operation of an induction machine to reduce a rotational speed of the induction machine (901). A field strengthening rotating field is effected (902) for the operation of the induction machine to increase the rotational speed of the induction machine. A phase angle between the rotating field causing a current flow and a rotating field causing a voltage flow is reduced during the field-weakening effect, and increased during the field strengthening effect. An independent claim is also included for a compressor system.
Patent DE-102013008787-A1 (DE)
Title: Holzhebewerkzeug und Verfahren zum Ablegen oder Abwerfen von Holzteilen
Inventor: PASCHETAG HANS-MARTIN
IPC: B65G7/12
Filed: 2013-05-22
Abstract: An einem Holzhebewerkzeug (1) mit einem stab- oder stangenförmigen Abschnitt (2) ist an dessen einem Ende eine zum Ende hin konisch zulaufende Spitze (4) und an dessen anderem Ende ein Griff (3) angeordnet. Die Spitze (4) ist hakenfrei ausgebildet und weist im Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung (X) des stangenförmigen Abschnitts (2) im konisch zulaufenden Teil einen von einer Kreisform abweichenden, bis zum Ende verjüngenden Umriss auf.
Patent DE-102013010662-A1 (DE)
Title: Auffang- und Haltegurt mit femoralis Venenprotektion
Inventor: EINHAUS SONJA
IPC: A62B35/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die neuartige Gestaltung des Bauteils zum Anbringen an einem Auffang- oder Haltegurt zeichnet sich dadurch aus, dass die Beingurtpolster eine Aussparung auf einer lösbaren Trägerstruktur aufweisen, die derart angeordnet ist die Oberschenkelvene (vena femoralis) zumindest teilweise freizuhalten.
Patent DE-102013012233-A1 (DE)
Title: Unterwagen mit sechs Abstützungen
Inventor: KRUPINSKI JACEK
IPC: E02F9/08
Filed: 2013-07-23
Abstract: Unterwagen für ein mobiles Baugerät, insbesondere für einen Mobilkran, wobei vier Abstützungen fest und zwei Abstützungen beweglich mit einem Mittelteil des Unterwagens verbunden sind.
Patent DE-102013013300-A1 (DE)
Title: Kleinfeueranlage
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: F24B13/04
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kleinfeueranlage 1, insbesondere Kaminofen, Kamineinsatz, Ofeneinsatz und dergleichen für Festbrennstoffe, mit einem über einen Übergangsbereich mit einer Brennkammer 8 verbundenen Brennstoffvorratsraum 16, wobei der im Brennstoffvorratsraum 16 bevorratete Festbrennstoff aus dem Brennstoffvorratsraum 16 in die Brennkammer 8 über ein im Übergangsbereich angeordnetes und beweglich gelagertes Antriebsmittel 12 gefördert wird, das über eine Antriebseinheit rotierend angetrieben ist, wobei die Antriebseinheit mechanisch ausgebildet ist, wobei eine Festbrennstoffrutsche 17 mit einer wenigstens teilweise gekrümmten Oberfläche zwischen dem Antriebsmittel 12 und der Brennkammer 8 als Teil des Transportwegs des Festbrennstoffes angeordnet ist, und die Festbrennstoffrutsche 17 in wenigstens einem ersten, oberen Abschnitt 18 konvex und in wenigstens einem nachfolgenden zweiten, darunterliegenden Abschnitt 19 konkav gekrümmt ist.
Patent DE-102013014204-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-08-26
Abstract: Eine Rahmenstruktur für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Längsträger (1), der wenigstens eine Längskante (10) aufweist, einen Stoßfängerquerträger (3) und eine den Stoßfängerquerträger (3) mit dem Längsträger (1) verbindende Crashbox (2), bei der zwischen einem mit dem Längsträger (1) steckverbundenen Befestigungsabschnitt (4) und einem Verformungsabschnitt (7) wenigstens eine Schulter (9) geformt ist und eine die Längskante (10) des Längsträgers (1) verlängernde Gerade die Schulter (9) kreuzt.
Patent DE-102013015500-A1 (DE)
Title: VERSTELLVORRlCHTUNG MlT ElNEM FESTEN ELEMENT, ElNEM VERSTELLBAREN ELEMENT UND ElNER ERSTEN ARRETIERUNGSVORRICHTUNG UND EINER SCHLINGFEDER
Inventor: STEMMER JÜRGEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Verstellvorrichtung mit einem festen Element, einem verstellbaren Element und einer ersten Arretierungsvorrichtung vor, wobei das verstellbare Element relativ zum festen Element um eine Zentralachse drehbar gelagert ist und das verstellbare Element relativ zum festen Element durch die erste Arretierungsvorrichtung arretierbar ist, wobei die Verstellvorrichtung eine zweite Arretierungsvorrichtung zur Ablaufsicherung aufweist, wobei die zweite Arretierungsvorrichtung eine Adapterplatte und eine Schlingfeder umfasst, wobei die Schlingfeder derart angeordnet ist, dass die Schlingfeder in einer Sperrsituation reibschlüssig mit dem verstellbaren Element zusammenwirkt und dadurch ein Ablaufen des verstellbaren Elements gegenüber dem festen Element verhindert.
Patent DE-102013021928-A1 (DE)
Title: Komfortgerätesteuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: A61B5/11
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von zumindest einem Komfortgerät (20, 22, 24, 26, 34, 36) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Komfortgerät (20, 22, 24, 26, 34, 36) dazu ausgelegt ist, auf einen Mitfahrer (42), der sich auf einem Beifahrersitz oder in einem Fond (16) des Kraftfahrzeugs (10) befindet, einzuwirken. Bei dem Verfahren filmt eine Kameraeinrichtung (18) den Mitfahrer (42). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, in dem Kraftfahrzeug (10) das zumindest eine Komfortgerät (20, 22, 24, 26, 34, 36) für den Mitfahrer (42) situationsgerecht zu steuern. Eine Analyseeinrichtung (48) ermittelt anhand von Kamerabildern (V) der Kameraeinrichtung (18) und signalisiert durch ein Ruhesignal (R), ob sich der Mitfahrer (42) in einem Ruhezustand befindet und hierbei ein vorbestimmtes Ruhekriterium (50) erfüllt. Eine Steuereinrichtung (52) stellt in Abhängigkeit von dem Ruhesignal (R) bei dem zumindest einen Komfortgerät (20, 22, 24, 26, 34, 36) jeweils einen für den Ruhezustand festgelegten Betriebszustand ein.
Patent DE-102013105821-A1 (DE)
Title: Erntemaschine zur Aufnahme von Erntegut
Inventor: GROSSE-WIENKER LUKAS
IPC: A01D43/063
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Erntemaschine (1) zur Aufnahme von Erntegut(20), mit einem einen verschließbaren Einfüllstutzen (25) aufweisenden Behältnis (21) zur Aufnahme eines Fluides (11, 12), welches von der Erntemaschine (1) aufgenommenem Erntegut (20) durch ein Zuführsystem zuführbar ist, wobei das Behältnis (21) zumindest eine weitere, verschließbare Öffnung (27) aufweist, durch welche mindestens ein mit einem Fluid (11, 12) befüllbares Zusatzbehältnis (22) in das Behältnis (21) einbringbar ist, dessen Inhalt mit dem im Behältnis (21) befindlichen Fluid (11, 12) vermischbar ist.
Patent DE-102013108173-A1 (DE)
Title: Collapsible container for use as attachment for palette in automobile industry, has locking element formed at folding elements and engaged with edge of palette when folding down folding elements, so that container is fixed on palette
Inventor: SEGULA PETER
IPC: B65D19/12
Filed: 2013-07-30
Abstract: The container (1) has four side walls (4) foldably connected with each other at a vertical connecting edge. A base (5) is formed from folding elements (6, 7) i.e. planar-surface plates. One of the two folding elements is foldably connected at two opposite side walls such that the folding elements form a base wall in a hinged state. A locking element (11) is formed at the folding elements and engaged with a locking edge of a palette when folding down the folding elements, so that the container is fixed on the palette. The locking element is designed as a projection (12). The container is formed from plastic plates, structure chamber plates or hollow chamber plates. An independent claim is also included for a palette.
Patent DE-102013108813-A1 (DE)
Title: Anschlussflächen mit Seitenwandabstandshaltern und Verfahren zum Herstellen von Anschlussflächen mit Seitenwandabstandshaltern
Inventor: GATTERBAUER JOHANN
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-08-14
Abstract: Es werden eine Chip-Anschlussfläche (215) und ein Verfahren zum Herstellen einer Chip-Anschlussfläche (215) offenbart. Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält das Bilden mehrerer Anschlussflächen (215) auf einem Werkstück, wobei jede Anschlussfläche (215) untere Seitenwände und obere Seitenwände besitzt, und das Verringern einer unteren Breite jeder Anschlussfläche (215), so dass eine obere Breite jeder (215) Anschlussfläche größer ist als die untere Breite. Das Verfahren enthält ferner das Bilden eines Photoresists über den mehreren Anschlussflächen (215) und das Entfernen von Abschnitten des Photoresists, um dadurch längs der unteren Seitenwände Seitenwandabstandshalter (217) zu bilden.
Patent DE-102013114415-A1 (DE)
Title: Fenster- oder Türflügel
Inventor: BAUMGARTNER RENE
IPC: E06B3/66
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ein Fenster- oder Türflügel umfasst ein Glaselement, das wenigstens zwei durch einen Abstandhalter unter Ausbildung eines Scheibenzwischenraums zusammengehaltene Glasscheiben umfasst, sowie einen Beschlag zum Betätigen eines Fenster- oder Türverschlusses. Der Beschlag ist an wenigstens einer der Glasscheiben und/oder an dem Abstandhalter des Glaselements befestigt oder bildet einen Teil des Abstandhalters.
Patent DE-102013201856-A1 (DE)
Title: Battery cell i.e. lithium ion battery cell, for electromotively drivable motor car, has neutralization and/or absorption element released by change in difference in pressure between inner spaces of cell housing and chamber
Inventor: STRAUB MATTHIAS
IPC: A62C3/07
Filed: 2013-02-05
Abstract: The cell has a pressure-free chamber (10) filled with gases and/or a fire extinguishing agent with a neutralization and/or absorption element (11). An inner space of the chamber is formed with an inner space of a cell housing and/or with a line system (14) for deriving gases from the cell housing. The neutralization and/or absorption element is released by change in difference in pressure between the inner space of the cell housing and the inner space of the chamber. The chamber is arranged in the cell housing and/or the line system. An independent claim is also included for a motor car.
Patent DE-102013202175-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine, die mit einem elektrischen Superlader ausgestattet ist
Inventor: AKASHI YOHEI
IPC: B60W10/24
Filed: 2013-02-11
Abstract: In einer Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine, die mit einem elektrischen Superlader ausgestattet ist, der durch einen Motor angetrieben wird, soll der Kraftstoffverbrauch eines Fahrzeugs verbessert werden. Die Steuerung umfasst einen elektrischen Superlader (7), der durch einen Motor angetrieben wird; einen Generator (13), der eine Energieerzeugung durchführt, unter Verwendung der Ausgabe der Verbrennungskraftmaschine (1) als Energie; eine Ladevorrichtung (12), die durch den Generator (13) aufgeladen wird, und Elektrizität speichern kann; und einen Beschleuniger-Öffnungsgrad-Detektor (15), der einen Beschleuniger-Öffnungsgrad erfasst. In der Steuerung wird eine Konfiguration derart vorgenommen, dass die Steuerung eine Elektrizitätsversorgung an den elektrischen Superlader (7) und die erzeugte Elektrizität durch den Generator (13) durch die Ausgabe des Beschleuniger-Öffnungsgrad-Detektors (15) steuert, wobei die Ausgabe, die für den elektrischen Superlader (7) benötigt wird, in Abhängigkeit von dem Beschleuniger-Öffnungsgrad und einem Ladezustand in der Ladevorrichtung (12) berechnet wird.
Patent DE-102013202588-A1 (DE)
Title: Valve assembly for brake hydraulic system of motor car, has resilient friction element arranged either upstream or downstream to closing body, and placed between valve housing and longitudinal channel-closing body
Inventor: BRIESEWITZ RUEDIGER
IPC: B60T15/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: The assembly has a valve housing (5) comprising a valve intake (9) provided with a longitudinal channel (6) connected to a valve outlet (13). A longitudinal channel-closing body (4) is arranged in the channel to pressurize a closing spring (1) toward a valve seat (12) that is arranged in the housing. A hydraulic diaphragm (14) is arranged parallel to the closing body in the form of a bypass duct for the bypass of the closing body. A resilient friction element is arranged either upstream or downstream to the closing body, and placed between the valve housing and the closing body.
Patent DE-102013204767-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriefrontstruktur
Inventor: KITAIZUMI TOSHIHARU
IPC: B60R19/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugkarosseriefrontstruktur, die ein verbessertes Fußgängerschutzverhalten erzielen kann. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugkarosseriefrontstruktur 100 weist auf: ein Paar Seitenelemente 110a und 110b, die hinter einem Frontstoßfänger 102, in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufen; ein Stoßfängerelement 116, das in Fahrzeugquerrichtung verläuft und an seinen beiden Enden 116a und 116b mit vorderen Enden des Paars Seitenelemente verbunden ist; eine Lücke 122 hinter dem Stoßfängerelement; einen Dämpfer 118, der vor dem Stoßfängerelement angeordnet ist, in Fahrzeugquerrichtung verläuft und dazu gestaltet ist, einen Stoß von der Fahrzeugfront zu absorbieren; und ein oberes Element 106, das über dem Stoßfängerelement angeordnet ist und in Fahrzeugquerrichtung verläuft, wobei sich ein vorderes Ende 106a des oberen Elements in Bezug auf die Fahrzeuglängsrichtung gleich hinter dem Stoßfängerelement befindet und das Stoßfängerelement aus einer einzigen Platte ausgebildet ist und eine Vorwölbung 132 bildet, die in Richtung Fahrzeugfront vorgewölbt ist, über die gesamte Querrichtung des Fahrzeugs verläuft und eine Form aufweist, die in einer vertikalen Fahrzeugrichtung länger ist als in einer Fahrzeuglängsrichtung.
Patent DE-102013214342-A1 (DE)
Title: Light signal for rail-bound traffic routes, has funnel-shaped diaphragm that is arranged between light source and optical system, and whose inner surface is provided with light-absorbing structure for achieving phantom light reduction
Inventor: TEMMING RUDOLF
IPC: F21V11/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: The light signal has light source (1) and optical system (2) that are provided for signal aspect visualization in remote area towards angle closed range. A funnel-shaped diaphragm (3) is arranged between the light source and optical system, and an inner surface of funnel-shaped diaphragm is provided with light-absorbing structure for achieving phantom light reduction which is sufficient to dispense with barge.
Patent DE-102013217255-A1 (DE)
Title: Rotor für einen elektrischen Schalter
Inventor: BIEDUNKIEWICZ PAWEL
IPC: H01H1/20
Filed: 2013-08-29
Abstract: Es wird ein Rotor für einen elektrischen Schalter offenbart, der ein Rotorgehäuse und eine drehbar gelagerte Kontaktbrücke umfasst, welche zwei bewegliche Kontakte aufweist, wobei durch Drehung des Rotors die zwei beweglichen Kontakte mit zwei feststehenden Kontakten eines elektrischen Schalters zusammenwirken können zum Schließen oder Öffnen eines Stromkreises, wobei die drehbar gelagerte Kontaktbrücke im Rotorgehäuse in einer Richtung senkrecht zur Richtung der Kontaktbrücke in ihrer Schließ-Stellung beweglich gelagert ist.
Patent DE-102013218933-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Akkumulator mit verringerter Gefährdung durch Abblasen
Inventor: FETZER JOACHIM
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lithium-Ionen-Akkumulator (1) umfassend eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode, die mittels einer elektrisch isolierenden und von Ionen durchdringbaren Trennschicht voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektrode elektrisch mit einem Elektrodenanschluss (6) verbunden ist, der von der zweiten Elektrode mittels einer Anschlussisolierung (7) elektrisch isoliert ist, wobei bei einer Verringerung der Isolierwirkung der Trennschicht auch die Isolierwirkung der Anschlussisolierung (7) verringerbar oder zerstörbar und dadurch eine elektrische Verbindung zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode über den Elektrodenanschluss (6) herstellbar ist, sodass der Lithium-Ionen-Akkumulator (1) über diese elektrische Verbindung entladbar ist.
Patent DE-102013219418-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: STUKE BERND
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-09-26
Abstract: Druckregelventil (2), aufweisend zumindest eine Medium-Einlassöffnung (4a), zumindest eine Medium-Auslassöffnung (4b), ein Ventilelement (6), angeordnet zwischen der Medium-Einlassöffnung (4a) und der Medium-Auslassöffnung (4b) und eingerichtet einen geöffneten Zustand und einen geschlossenen Zustand einzunehmen, wobei im geöffneten Zustand eine Mediumverbindung zwischen Medium-Einlassöffnung und Medium-Auslassöffnung bereitgestellt ist, und wobei im geschlossenen Zustand eine Mediumverbindung zwischen Medium-Einlassöffnung und Medium-Auslassöffnung unterbunden ist und eine Antriebseinheit (8), eingerichtet das Ventilelement (6) in einem von geöffneten Zustand, geschlossenen Zustand bzw. zwischen diesen Zuständen zu versetzen; gekennzeichnet durch ein mediumdichtes Dichtelement (12), angeordnet zwischen dem Ventilelement (6) und die Antriebseinheit (8), so dass das Druckregelventil (2) einen mediumbeaufschlagten, ersten Bereich (18a) mit Medium-Einlassöffnung, Ventilelement und Medium-Auslassöffnung sowie einen zweiten Bereich (18b) mit Antriebseinheit aufweist, wobei das Medium des ersten Bereiches nicht in den zweiten Bereich übertreten kann.
Patent DE-102013226799-A1 (DE)
Title: Biologische Harzzusammensetzungen, biologisches Formteil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: YUN SU-HYEONG
IPC: C08J5/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Offenbart sind eine biologische Harzzusammensetzung, ein biologisches Formteil und ein Verfahren zum Herstellen desselben. Die biologische Harzzusammensetzung ist umweltfreundlich und stellt mindestens ein vorgegebenes Maß an physikalischen Eigenschaften, wie beispielsweise Härte, Festigkeit und dergleichen, bereit, wobei sie ein biologisches Polyethylen-Harz, ein thermoplastisches Olefin-Harz, ein Polypropylen-Harz und ein anorganisches Füllmaterial und ferner einen thermoplastischen Kautschuk enthält. Die vorliegende Zusammensetzung reduziert die Erzeugung flüchtiger organischer Verbindungen und ihre verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten können durch Spritzguss erhöht werden.
Patent DE-102014007755-A1 (DE)
Title: Expansionsschutz Verpackung
Inventor: FELLNER JOSIP
IPC: B65D65/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Expansionsschutz Verpackung bildet eine neue Verpackungsvariante insbesondere für die Getränkeindustrie. Im Zusammenspiel der einzelnen Komponenten wird eine Substitution zu bestehend Flüssigkeitsbehältern für ausgasende Getränke und insbesondere zu Glas und PET Flaschen geschaffen, die sich wirtschftlich und umweltfreundlich weitaus günstiger darstellt oder überhaupt den Verkauf von Getränken erst ermöglicht da aufgrund neuer Gesetze nur noch Weichverpackungen bei Festivitäten ausgegeben werden können. Bisherige Abfülllinien und Anlagen müssen nicht oder nur geringfügig an die neue Expansionsschutz Verpackung Flüssigheitspackung angepasst werden. Die Industrie sicht schon Jahre nach einer passenden Lösung, die nunmehr, mit der Expansionsschutz Verpackung, vorliegt.
Patent DE-102014008775-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lichtemission
Inventor: BONY ALEXIS
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Lichtemission, umfassend zumindest eine Lichtquelle (2, 9 bis 14) zur Erzeugung von Licht (L1) mit einer ersten Wellenlänge, zumindest einen Lichtleiter (3), in welchen das von der Lichtquelle (2, 9 bis 14) emittierte Licht (L1) an einer Eingangsseite (3.1, 3.3) einkoppelbar und an einer Ausgangsseite (3.2) auskoppelbar ist und zumindest einen aus einem Konvertermaterial gebildeten Lichtkonverter (4, 8) zur Konvertierung des Lichts (L1) mit der ersten Wellenlänge in Licht (L2) mit einer zweiten Wellenlänge. Erfindungsgemäß ist das Konvertermaterial an der Eingangsseite (3.1, 3.3) des Lichtleiters (3) unmittelbar auf diesen appliziert.
Patent DE-102014009451-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: DEEG SABRINA
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (F), insbesondere für eine authentifizierte Zugangs- oder Fahrberechtigung beim Fahrzeug (F) in der Art eines schlüssellosen Zugangssystems, umfassend – eine erste Einrichtung (1.1) zur Entriegelung oder Verriegelung zumindest eines Türschlosses (2) und – eine zweite Einrichtung (1.2) zur Aktivierung oder Deaktivierung der ersten Einrichtung (1.1), wobei die zweite Einrichtung (1.2) im Besitz eines berechtigten Benutzers ist. Erfindungsgemäß erfolgt eine Aktivierung der ersten Einrichtung (1.1), wenn sich der berechtigte Benutzer innerhalb eines Wirkbereichs (3) befindet, wobei der Wirkbereich (3) einen mittelbaren Umkreis des Fahrzeugs (F) umfasst.
Patent DE-102014011870-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfluidzufuhrsystem mit Drucktank
Inventor: CRUZ THYAGO
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-08-11
Abstract: Systeme und Verfahren zur Bereitstellung eines Fahrzeugfluids für eine Komponente eines Fahrzeugs. Ein Reduktionsmittel-Zufuhrsystem eines SCR-Systems befördert das Fahrzeugfluid zur Komponente des Fahrzeugs. Das Reduktionsmittel-Zufuhrsystem umfasst eine Druckluftquelle, einen Tank in Fluidverbindung mit der Druckluftquelle, ein Dosiermodul in Fluidverbindung mit dem Tank und ein Steuermodul, das elektrisch mit der Druckluftquelle verbunden ist. Der Tank kann ein Dieselabgasfluid enthalten, und das Dosiermodul befindet sich in Fluidverbindung mit der Komponente, die das Dieselabgasfluid empfängt. Das Steuermodul reguliert einen Luftdruck im Tank, um das Fahrzeugfluid zum Dosiermodul zu befördern. Das System umfasst keine Fahrzeugfluidpumpe, sodass Druckluft aus der Druckluftquelle das Dosiermodul mit dem Fahrzeugfluid unter Druck setzt.
Patent DE-102014015160-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Kohlenmonoxid und Wasserstoff aus Synthesegas
Inventor: KNÖDLER FELIX
IPC: F25J3/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Gewinnung eines Kohlenmonoxid- (35) und eines Wasserstoffproduktes (19) durch kryogene Zerlegung eines vorwiegend aus Wasserstoff und Kohlenmonoxid bestehenden, Methan enthaltenden Einsatzgases (2) in einem zweistufigen Kondensationsprozess (Z), dem Kälte für die zweite Kondensationsstufe mit Hilfe von flüssigem Stickstoff (12) zur Verfügung gestellt wird. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass Kälte für die zweite Kondensationsstufe über einen geschlossenen, durch einen Kreislaufverdichter (V) angetriebenen Stickstoffkreislauf (11–14) bereitgestellt wird.