baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004967-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: BUCHWALD JAN
IPC: G02B7/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung (100) mit einem optischen Element (102), einem Trägerelement (104) mit einer Vertiefung (112) zum Aufnehmen des optischen Elements (102) und mindestens einer Kapillarspalte (124) zwischen einer Außenkontur (106) des optischen Elements (102) und einer zu der Außenkontur (106) benachbarten Wand (118) der Vertiefung (112), wobei die Kapillarspalte (124) mit einem Haftmittel (132) gefüllt ist, das ausgebildet ist, um das optische Element (102) fluiddicht mit dem Trägerelement (104) zu verbinden.
Patent DE-102015007359-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: HECKENBERGER MATTHIAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus und mit einem gekühlten Innenraum, der sich in dem Gerätkorpus befindet, wobei das Gerät derart ausgebildet ist, dass sich in dem gekühlten Innenraum im Betrieb des Geräts eine Luftströmung ausbildet, wobei das Gerät einstellbare Mittel aufweist, die auf die Luftströmung derart einwirken, dass die Lufströmung von der Einstellung der Mittel abhängt, so dass sich in dem gekühlten Inneraum je nach der Einstellung der Mittel und somit je nach Einwirkung auf die Luftströmung Bereiche mit unterschiedlicher Temperatur ausbilden.
Patent DE-102015008119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum stoffschlüssigen Verbinden von Mikrokörpern oder von auf Körpern angeordneten Dünnschichten oder von einem Mikrokörper mit einer auf einem Körper angeordneten Dünnschicht
Inventor: REUTER DANNY
IPC: G01P15/08
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum stoffschlüssigen Verbinden von Mikrokörpern oder von auf Körpern angeordneten Dünnschichten oder von einem Mikrokörper mit einer auf einem Körper angeordneten Dünnschicht und mit Verwendung des Ultrakurzpulslasers realisiertes Mikrosystem. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass bei geringer thermischer Belastung und hoher geometrischer Auflösung eine stoffschlüssige Fügeverbindung zwischen den Körpern und/oder den Schichten entsteht. Dazu wird durch Bestrahlen eines Fügespaltes mit einem Laserstrahl des hochrepetierenden Ultrakurzpulslasers wenigstens ein Mikrokörper und/oder mindestens eine Dünnschicht auf eine Temperatur größer als die Schmelztemperatur des jeweiligen Materials so erwärmt, dass in Abhängigkeit der Verfahrgeschwindigkeit des Laserstrahls über den Fügespalt und der mittleren Leistung des Lasers mehr Material eines Bereichs der Mikrokörper, der Dünnschichten oder des Mikrokörpers und der Dünnschicht als Bereich der Fügeverbindung schmilzt als verdampft und sich die geschmolzenen Bereiche der Mikrokörper oder der Dünnschichten oder des Mikrokörpers und der Dünnschicht stoffschlüssig verbinden.
Patent DE-102015008716-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Schwenkbrücke
Inventor: KEIBACH BERND
IPC: B23Q16/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (10) für eine Schwenkbrücke, wobei die Antriebsanordnung (10) eine Schwenkeinrichtung (26) umfasst, mit einer Antriebskraftaufnahmeeinrichtung (30), die dazu ausgebildet ist, mit einer Antriebseinheit (32) zur Aufnahme einer Rotationsantriebskraft zusammenzuwirken; und einer Kupplungseinrichtung (26), die dazu ausgebildet ist, die Antriebskraftaufnahmeeinrichtung (32) und eine Schwenkbrückeneinheit (12) für eine gemeinsame Rotation um eine Schwenkachse (A) miteinander zu koppeln, wobei die Antriebsanordnung (10) ferner wenigstens eine Lagereinrichtung (34) umfasst, die dazu ausgebildet ist, die Schwenkeinrichtung (26) gegenüber einem feststehenden Gehäusebereich (36) der Antriebsanordnung (10) drehbar zu lagern; und wobei die Antriebsanordnung (10) ferner wenigstens eine Klemmeinrichtung (38) umfasst, die dazu ausgebildet ist, die Schwenkeinrichtung (26) in verschiedenen Rotationsstellungen selektiv zu fixieren, wobei der feststehende Gehäusebereich (36) der Antriebsanordnung (10) einen der Schwenkbrückeneinheit (12) axial zugewandten Innenbereich (20) aufweist und einen von der Schwenkbrückeneinheit (12) axial abgewandten Außenbereich (20) aufweist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sowohl die Lagereinrichtung (34) als auch die Klemmeinrichtung (38) in dem Außenbereich (22) des feststehenden Gehäusebereichs (36) angeordnet sind.
Patent DE-102015009434-A1 (DE)
Title: Alarmanzeigesystem, das einen IC-Kenner kontaktloser Art verwendet
Inventor: TODA SHUNTARO
IPC: G08B19/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Ein Alarmanzeigesystem umfasst: einen IC-Kenner, der ID-Informationen zum Identifizieren von Komponenten einer Steuervorrichtung umfasst; einen IC-Kennerleseabschnitt, der die ID-Informationen, die in dem IC-Kenner gespeichert sind, auf eine kontaktlose Art und Weise lesen kann; einen Speicherabschnitt, der Alarmverwaltungsinformationen in Assoziierung mit Alarminformationen zum Identifizieren einer Art eines Alarms und der Komponente speichert, auf die der Alarm bezogen ist; einen Verwaltungsinformationsentnahmeabschnitt, der bei Erzeugung des Alarms Alarmverwaltungsinformationen, die die Komponente betreffen, die wiederum durch die ID-Informationen identifiziert ist, aus den Alarmverwaltungsinformationen entsprechend dem Alarm entnimmt auf der Grundlage der Alarminformationen und der ID-Informationen, die durch den IC-Kennerleseabschnitt gelesen sind; und einen Verwaltungsinformationsanzeigeabschnitt, der die Alarmverwaltungsinformationen anzeigt, die durch die Verwaltungsinformationsentnahmeabschnitt entnommen sind.
Patent DE-102015012832-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Welle an einem Gehäuse eines Abgasturboladers
Inventor: RÜDLE HARALD
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Anordnung einer Welle (14) an einem Gehäuse (16) eines Abgasturboladers, bei welcher die drehbar an dem Gehäuse (16) gelagerte Welle (14) mittels wenigstens einer in radialer Richtung der Welle (14) zwischen dieser und dem Gehäuse (16) angeordneten Dichtungseinrichtung (12) gegen das Gehäuse (16) abgedichtet ist, wobei die Dichtungseinrichtung (12) zumindest eine wenigstens zwei die Welle (14) in deren Umfangsrichtung jeweils teilweise umgebende Buchsenteile (18, 20) aufweisende Buchse (10), welche auf der relativ zur Buchse (10) drehbaren Welle (14) angeordnet ist, und wenigstens ein in radialer Richtung zwischen der Buchse (10) und dem Gehäuse (16) angeordnetes Dichtungselement (28) umfasst, mittels welchem die Buchse (10) gegen das Gehäuse (16) abgedichtet ist.
Patent DE-102015013138-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: B01D46/52
Filed: 2015-10-13
Abstract: Ein Filterelement weist an einem Filterelementgehäuse einen ersten und einen zweiten Filtermediumkörper auf, die einen gemeinsamen Reinraum begrenzen. Die Filtermediumkörper sind jeweils in einer nach außen offenen Aufnahmetasche am Filterelementgehäuse aufgenommen.
Patent DE-102015013713-A1 (DE)
Title: Faltbare abklappbare Rampe an Fahrzeugen
IPC: B62D33/027
Filed: 2015-10-23
Abstract: Klappbare und faltbare Rampe zum Anbau an einem Fahrzeugheck (F), mit zwei durch ein Scharniergelenk (4) miteinander verbundenen Rampenteilen (2, 3), von denen das eine Rampenteil (2) über ein Scharniergelenk (1) am Fahrzeugheck (F) angelenkt ist, wobei die beiden Rampenteile (2, 3) zwischen einer abgeklappten und in eine Streckstellung entfalteten Gebrauchsposition und einer etwa vertikal nach oben geklappten und aufeinander gefalteten Ruheposition bewegbar sind, und mit einem Rampenhebermechanismus, wobei der Rampenhebermechanismus eine etwa parallel zu dem am Fahrzeugheck angelenkten Rampenteil (2) angeordnete Schubstange 5, 6 aufweist, die mit einem Ende am Fahrzeugheck über ein Scharniergelenk (7) angelenkt ist, das bezüglich des Scharniergelenks (1) zwischen dem Fahrzeugheck und dem daran angelenkten Rampenteil (2) nach rückwärts und abwärts versetzt angeordnet ist, und mit seinem anderen Ende über ein Scharniergelenk nahe dem die beiden Rampenteile (2, 3) verbindenden Scharniergelenk (4) mit dem anderen Rampenteil (3) verbunden ist.
Patent DE-102015013894-A1 (DE)
Title: Kappenheber
Inventor: HEIMBURGER VOLKER
IPC: B66F11/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Kappenheber zum Öffnen von Verschlusskappen von Unterflurschiebern und Unterflurhydranten bereit, wobei der Kappenheber (1) ein zylindrisches Gehäuse (2) und eine Zugstange (4) aufweist, die aus einer ersten Stirnseite (10) des Gehäuses (2) herausragt und an ihrem freien Ende einen Haken (5) aufweist. Erfindungsgemäß ist in dem Gehäuse (2) ein Federelement (8) angeordnet, das einenends an der Zugstange (4) gelagert und anderenends an einer zweiten Stirnseite (9) des Gehäuses (2) gegengelagert ist, wobei zwischen Zugstange (4) und Federelement (8) eine Führungshalterung (7) zur Führung einer Federbewegung angeordnet ist.
Patent DE-102015103163-A1 (DE)
Title: Tiegelabtrennung, Gargerät sowie Baugruppe aus Tiegelabtrennung und Gargerät
Inventor: LINGENHEIL MARKUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tiegelabtrennung (22) zur Verwendung in einem Gargerät (10) mit einem tiegelartigen Garbehälter (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Tiegelabtrennung (22) mit mindestens einem Sensor (50, 52, 54) für einen Umgebungsparameter versehen ist und mit einem Sendemodul (70), mit dem ein Sensorsignal abgegeben werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gargerät (10) mit einem tiegelartigen Garbehälter (12), einer Steuerung (18) und einem Empfängermodul (72) für ein Signal, das von einem Sendemodul (70) stammt, das einer Tiegelabtrennung (22) zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft schließlich eine Baugruppe mit einem Gargerät (10), einer Tiegelabtrennung (22) und einer Halterung (82) für die Tiegelabtrennung (22), wobei die Halterung eine Vorrichtung zum kabellosen Laden aufweist, insbesondere mit einer Induktionsspule (80), die mit der Ladespule (78) einer in der Halterung (82) angeordneten Tiegelabtrennung (22) zusammenwirken kann.
Patent DE-102015106470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine sowie Bedienungseinrichtung
Inventor: KÜBLER MARKUS
IPC: D01H13/32
Filed: 2015-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bedienung einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine, insbesondere einer Textilmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen, durch eine Bedienungsperson, werden zur Bedienung der Arbeitsstelle eine Vielzahl einzelner und je nach Situation unterschiedlicher Arbeitsschritte eines Arbeitsauftrages durchgeführt und die Bedienungsperson und eine übergeordnete Steuerung, insbesondere eine Steuerung der Textilmaschine können mittels eines tragbaren Kommunikationsgerätes miteinander kommunizieren. Die Steuerung sendet eine Arbeitsanweisung zur Durchführung eines Arbeitsschrittes an das tragbare Kommunikationsgerät der Bedienungsperson, die Durchführung des Arbeitsschrittes von der Steuerung wird mit Hilfe von Signalen der Arbeitsstelle und/oder des tragbaren Kommunikationsgerätes erfasst und gegebenenfalls eine weitere Arbeitsanweisung zur Bedienung der Arbeitsstelle an das tragbare Kommunikationsgerät der Bedienungsperson gesendet oder dort angezeigt, sobald der vorherige Arbeitsschritt durchgeführt wurde oder nicht durchgeführt werden konnte. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Bedienungseinrichtung.
Patent DE-102015108387-A1 (DE)
Title: Brandschutzmaterial, Ausbauplatte, Verfahren zur Herstellung eines Brandschutzmaterials und Verfahren zur Herstellung einer Ausbauplatte
Inventor: LELEU PATRICK
IPC: E04C2/24
Filed: 2015-05-27
Abstract: Es wird ein Brandschutzmaterial und eine Ausbauplatte beschrieben, welche mehrere Schichten und zwei gegenüberliegende Oberflächen aufweist, wobei mehrere jeweils aus einem Holzwerkstoff bestehende Kernschichten vorgesehen sind, und wobei eventuell an wenigstens einer der beiden Oberflächen, die als Dekorseite bezeichnet ist, eine als Dekorschicht bezeichnete äußere Schicht vorgesehen ist. Das Brandschutzmaterial und die Ausbauplatte weisen mehrere Kernschichten insbesondere aus Holzwerkstoff auf, die mittels eines Flammschutzmittels flammhemmend imprägniert sind. Entsprechende Herstellungsverfahren werden ebenfalls diskutiert.
Patent DE-102015109192-A1 (DE)
Title: Optimierte Schicht für Halbleiter
Inventor: KONRATH JENS PETER
IPC: H01L29/12
Filed: 2015-06-10
Abstract: Repräsentative Implementierungen von Vorrichtungen und Techniken stellen eine optimierte Schicht für ein Halbleiterbauelement bereit. In einem Beispiel kann ein dotierter Bereich eines Wafers, der eine Substratsschicht (102) bildet, von dem Wafer zu einem Akzeptor oder Handhabungswafer übertragen werden. Eine Bauelementschicht (104) kann auf die Substratsschicht (102) aufgebracht werden. Der Akzeptorwafer (106) wird von der Substratsschicht (102) getrennt. In manchen Beispielen kann eine weitere Bearbeitung mit Bezug auf die Substrat- und/oder Bauelementschicht (104) durchgeführt werden.
Patent DE-102015109857-A1 (DE)
Title: Dampfkreislaufsystem zur Abwärmenutzung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MOLDENHAUER STEFAN
IPC: F02G5/04
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein vorteilhaftes Dampfkreislaufsystem zur Abwärmenutzung einer Brennkraftmaschine bereit, wobei Brennkraftmaschinenwärme mittels einer Verdampfungskühlung und Abgaswärme durch Dampfüberhitzung in einem gemeinsamen Clausius-Rankine-Kreisprozess rekuperiert und für die Aufladung der Brennkraftmaschine nutzbar gemacht wird.
Patent DE-102015114132-A1 (DE)
Title: Aktive elektromechanische Ankeranordnung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MARTIN I THOMAS R
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es wird eine aktive elektromechanische Ankeranordnung für ein Getriebe geschaffen. Die aktive elektromechanische Ankeranordnung verbessert die Kraftstoffwirtschaftlichkeit dadurch, dass Getriebefluid in Bereichen gelagert wird, die von rotierenden Komponenten während des heißen Betriebs entfernt sind. Während anderer Bedingungen wird das Getriebefluid in dem Sumpf gehalten. Die aktive elektromechanische Ankeranordnung enthält einen beweglichen Anker oder Tauchkern. Die Bewegung des Tauchkerns steuert das Öffnen und Schließen einer Öffnung, die zwischen dem Sumpf und der Seiten- oder Frontabdeckung des Getriebes verbindet.
Patent DE-102015114538-A1 (DE)
Title: Mehrlumenkatheter zur Durchführung endoskopischer Interventionen
Inventor: GÖTZ MARTIN
IPC: A61B1/267
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrlumenkatheter-System (1) zur Durchführung endoskopischer Interventionen; das Mehrlumenkatheter-System umfasst einen Mehrlumenkatheter (10), der zumindest drei voneinander unabhängigen Lumina aufweist, mit einem ersten Lumen (12) für die Aufnahme einer Biopsiezange (20) aufweist, einem zweiten Lumen (14) für die Aufnahme eines Führungsdrahtes (22), und zumindest einem dritten Lumen (16) zur Aufnahme und Durchleitung eines Kontrastmittels; ferner ist ggf. eine Biopsiezange (20) vorgesehen, die in das erste Lumen (12) des Mehrlumenkatheters (10) einführbar und zu einem zu untersuchendem Gewebe vorschiebbar ist.
Patent DE-102015114903-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale integrierte Schaltungsstruktur und gebondete Struktur
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-09-06
Abstract: Es werden dreidimensionale integrierte Schaltungs-(3D-IC)Strukturen offenbart. Eine 3D-IC-Struktur umfasst einen ersten Chip, einen zweiten Chip und zumindest eine Trägerschichtdurchkontaktierung (Through Substrate Via, TSV). Der erste Chip ist elektrisch mit dem zweiten Chip mit einem ersten Bonding-Pad des ersten Chips und einem zweiten Bonding-Pad des zweiten Chips verbunden. Die TSV erstreckt sich von einer ersten Rückseite des ersten Chips zu einem Metallisierungselement des ersten Chips. Zumindest eine leitende Durchkontaktierung ist elektrisch zwischen der TSV und dem ersten Bonding-Pad verbunden und zumindest ein länglicher Schlitz oder geschlossener Raum befindet sich innerhalb der zumindest einen leitenden Durchkontaktierung.
Patent DE-102015119997-A1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für einen Flügel und einen Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür
Inventor: WEDDING FRANK
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-11-18
Abstract: Einbruchsicherung für einen Flügel und einen Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür, bestehend aus mindestens einem Satz von Sperren, wobei jeder Satz von Sperren eine erste Sperre und eine zweite Sperre zur Anbringung an dem Flügel einerseits und an dem Blendrahmen andererseits aufweist.
Patent DE-102015120025-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Sicherungselement
Inventor: DOEHRING ANDREAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder, welcher einen Grundkörper und ein Schiebeelement (1) aufweist, wobei der Grundkörper eine Steckseite und eine Anschlussseite aufweist, wobei der Steckverbinder eine Steckachse (A) bildet, welche sich von der Steckseite hin zu der Anschlussseite durch den Steckverbinder erstreckt, wobei das Schiebeelement (1) den Grundkörper umfasst und auf diesem, entlang der Steckachse (A) beweglich, angeordnet ist. Der Steckverbinder weist zudem ein Sicherungselement (2) auf, wobei das Sicherungselement (2) zwischen dem Schiebeelement (1) und der Anschlussseite des Steckverbinders angeordnet ist und wobei das Sicherungselement (2) beweglich zwischen einer offene Stellung und einer verriegelten Stellung am Grundkörper angeordnet ist.
Patent DE-102015120027-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe und diese verwendende Leuchte
Inventor: ASANO HIROYUKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Beleuchtungsbaugruppe bereit, die unterdrücken kann, dass Licht von einer Lichtquelle als einem Bestromungsobjekt weiter emittiert wird, wenn eine AC-Stromquelle von einem Ein-Zustand zu einem Aus-Zustand verändert wird, und genau detektieren kann, dass die Lichtquelle, die elektrisch mit einem Paar Ausgangsanschlüsse verbunden ist, entfernt wird, wenn sich die AC-Stromquelle in einem Ein-Zustand befindet, und eine Leuchte bereitstellen kann, in der die Beleuchtungsbaugruppe verwendet wird. In einer Beleuchtungsbaugruppe (10) gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Steuerschaltung (6) konfiguriert, das Steuern eines ersten Schaltelements (Q1) zu stoppen und das zweite Schaltelement so zu steuern, dass es sich in einem Ein-Zustand in einer vorbestimmten Zeitperiode (T) ab einem Zeitpunkt befindet, wenn eine detektierte Spannung (V1) größer oder gleich einer Schwellwertspannung ist. Die Steuerschaltung (6) ist konfiguriert, das Ein-Aus des ersten Schaltelements (Q1) wieder zu steuern, wenn die vorbestimmte Periode verstrichen ist. Die Steuerschaltung (6) ist konfiguriert, wenn die detektierte Spannung (V1) einen Wert größer oder gleich der Schwellwertspannung mit einer vorbestimmten Häufigkeit oder häufiger erreicht, das Steuern des ersten Schaltelements (Q1) zu stoppen und das zweite Schaltelement so zu steuern, dass es sich in einem Aus-Zustand befindet. Eine Begrenzungsschaltung (9) ist konfiguriert, eine an eine Lichtquelle (20) angelegte Ausgangsspannung zu begrenzen, wenn ein AC-Strom (I0) nicht in einer Gleichrichterschaltung (3) eingegeben wird.
Patent DE-102015122096-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungseinheit für Ottomotor
Inventor: KREUTZIGER PHILIPP
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abgasreinigungseinheit 10 für eine Hauptabgasleitung 2.1 einer fremdgezündeten Verbrennungskraftmaschine 2 mit einem ein Volumen Vh aufweisenden Hubraum 2.2 zur chemischen und/oder physikalischen Reinigung des Abgases der Verbrennungskraftmaschine 2 zwecks Abgabe des Abgases in die Umgebung, mit mindestens einer ersten Reinigungskomponente 1, 1', 1i, wobei die jeweilige Reinigungskomponente 1, 1', 1i mindestens einen in einem Gehäuse 1.6, 1.6', 1.6i gelagerten Substratkörper 1.1, 1.1', 1.1i aufweist, der von dem Abgas durchströmbar ist und der die Reinigung des Abgases bewirkt, wobei der Substratkörper 1.1, 1.1', 1.1i der Reinigungskomponente 1, 1', 1i ein geometrisches Volumen V_fil aufweist und alle Substratkörper 1.1, 1.1', 1.1i aller Reinigungskomponenten 1, 1', 1i der Abgasreinigungseinheit 10 zusammen ein geometrisches Volumen Vg aufweisen, wobei für das geometrische Volumen Vg gilt: Vg <= Vmax, mit 0,4 Vh <= Vmax <= 0,8 Vh, wobei die Reinigungskomponente 1 mindestens einen Substratkörper 1.1, 1.1', 1.1i aufweist, der als Partikelfilterkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102015200342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und computerprogramm zum steuern eines ein zielfahrzeug nachverfolgenden fahrzeugs
Inventor: SAKIMA TAKU
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-13
Abstract: In einer Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs dazu, ein anderes Fahrzeug nachzuverfolgen, veranlasst eine erste Einrichtung, dass das gesteuerte Fahrzeug eines von anderen Fahrzeugen als ein Zielfahrzeug nachverfolgt, falls eines der anderen Fahrzeuge eine vorbestimmte Zielfahrzeug-Auswahlbedingung erfüllt. Die vorbestimmte Zielfahrzeug-Auswahlbedingung ist zum Auswählen eines der anderen Fahrzeuge als Zielfahrzeug erforderlich. Eine zweite Einrichtung erkennt eine Umgebung einer vorhergesagten Fahrstraße, für welche unter Verwendung von Bedingungen der vorhergesagten Fahrstraße vorhergesagt wird, dass sich das gesteuerte Fahrzeug auf ihr fortbewegt. Eine dritte Einrichtung ermittelt, ob die vorhergesagte Fahrstraße Fahrspurwechsel erlaubt, auf der Grundlage der erkannten Umgebung der vorhergesagten Fahrstraße. Eine vierte Einrichtung stellt die Zielfahrzeug-Auswahlbedingung auf der Grundlage eines Ergebnisses der Ermittlung ein.
Patent DE-102015201138-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-23
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie dient zur Beleuchtung eines Objektfeldes, in dem ein abzubildendes Objekt (10) anordenbar ist, mit EUV-Beleuchtungslicht (3). Zum Sammeln des von einer EUV-Lichtquelle (2) emittierten Beleuchtungslichts (3) dient ein EUV-Kollektor (18). Ein Feldfacettenspiegel (20) ist in einer Feldebene der Beleuchtungsoptik angeordnet und hat eine Mehrzahl von für das Beleuchtungslicht (3) reflektierenden Feldfacetten, die einander überlagernd in das Objektfeld abgebildet werden. Ein Pupillenfacettenspiegel (22) ist in einer Pupillenebene der Beleuchtungsoptik angeordnet und hat eine Mehrzahl von Pupillenfacetten, über die jeweils eine der Feldfacetten in das Objektfeld abgebildet wird. Im Strahlengang des Beleuchtungslichts (3) zwischen dem Kollektor (18) und dem Feldfacettenspiegel (20) ist ein Beleuchtungs-Beeinflussungsspiegel (19) zur Beeinflussung eines Fernfeldes (30) des Beleuchtungslichts (3) am Ort des Feldfacettenspiegels (20) angeordnet. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, mit der eine effiziente Führung des EUV-Beleuchtungslichts gewährleistet ist.
Patent DE-102015201223-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mikrofon-Arrays
Inventor: ZIELINSKY GREGOR
IPC: H04S1/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Somit wird ein Verfahren zum Betreiben eines Mikrofon-Arrays (100) mit einer Mehrzahl von Mikrofonen (110) und einer Steuereinheit (120) vorgesehen. Eine Mehrzahl von Beams (B1–B8) und Parameter der Mehrzahl der Beams (B1–B8) wird bei einer Konfiguration des Mikrofon-Arrays (100) berechnet oder bestimmt. Falls die gewünschte Position einer Audioquelle oder eines Audiosignals sich zwischen benachbarten Beams (B1–B8) befindet, erfolgt ein Faden oder Überblenden zwischen benachbarten Beams (B1–B8).
Patent DE-102015201380-A1 (DE)
Title: Ingot und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FISCHER GERD
IPC: H01L31/068
Filed: 2015-01-27
Abstract: Ein Wafer (1) aus einem Halbleiter-Material weist einen Konzentrationsgradienten des interstitiellen Sauerstoffs und gegenläufig ein Konzentrationsgradient des Dotierstoffes auf. Hierdurch kann die Bildung eines rekombinationsaktiven Komplexes reduziert werden.