baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000476-B4 (DE)
Title: Inkubator für Kleinkinder
Inventor: KOCH JOCHIM DR
IPC: A61G11/00
Filed: 2013-01-14
Granted: 2018-01-18
Abstract: Inkubator (100) für Kleinkinder wobei der Inkubator (100) eine Inkubatorkammer (101), eine Liegefläche (102) und eine Heizung (10) aufweist, wobei die Heizung (10) eine Gehäusestruktur (20) mit einer oberen Gehäusefläche (233) und einer unteren Gehäusefläche (243), wenigstens einen Lufteinlass (21) für einen anströmenden Luftstrom (70), wenigstens einen Luftauslass (22) für einen abströmenden Luftstrom (80), wenigstens ein Lüfterrad (50), wenigstens ein Heizelement (31) und wenigstens ein Wärmeübertragungselement (30) aufweist, wobei die obere Gehäusefläche (233) und die untere Gehäusefläche (243) einen Strömungsraum (60) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeübertragungselement (30) eine bei Betrieb der Heizung horizontal angeordnete Platte mit einer ebenen Oberfläche (32) ist, und dass von dem Heizelement (31) erzeugte Wärme mit Hilfe des Wärmeübertragungselementes (30) sowohl auf den anströmenden Luftstrom (70), der vom Lufteinlass (21) zum Lüfterrad (50) strömt, als auch auf den abströmenden Luftstrom (80), der vom Lüfterrad (50) zum Luftauslass (22) strömt, übertragbar ist, wobei sowohl der anströmende Luftstrom (70) als auch der abströmende Luftstrom (80) über die Oberfläche (32) des Wärmeübertragungselementes (30) geleitet werden.
Patent DE-102013012070-B4 (DE)
Title: Unterkonstruktion für eine Fußmatte
Inventor: SCHÖTTNER MARKUS
IPC: D06N7/00
Filed: 2013-07-19
Granted: 2017-12-07
Abstract: Unterkonstruktion für eine Fußmatte für ein Kraftfahrzeug mit einer Grundschicht (1) aus einem synthetischen Material, das gewirkt, gestrickt, geraschelt oder gewebt ist, und mit einer Polschicht, deren Polfäden (2) aus einem synthetischen Material, einer Naturfaser oder einem mineralischen Fasergarn bestehen, die über die Grundschicht (1) heraussteht und in diese während des Fertigungsprozesses der Grundschicht (1) eingearbeitet wurde, wobei die Polfäden (2) eine Feinheit zwischen 22/1 dtex und 130/1 dtex aufweisen.
Patent DE-102013019034-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit separaten Führungsschienen
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-11-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung mit bewegliche Greifelemente tragenden Schlitten, wobei die Schlitten in Greifrichtung der Greifelemente hintereinander in einer gemeinsam genutzten, in einem Grundkörper angeordneten, zu den Greifelementen hin zumindest bereichsweise offenen Führungsnut parallel zur Greifrichtung antreibbar geführt und quer zur Greifrichtung allseitig abstützend gelagert sind. Dabei weist die offene Führungsnut zwei einander gegenüberliegende Führungsnutwandungen auf. An jeder Führungsnutwandung ist eine Schlittenführungsschiene befestigt ist.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung entwickelt, die bei großen Klemmkräften einen einfachen und bauraumsparenden Aufbau hat und zudem dauerhaft wartungsfrei ist.
Patent DE-102013109906-B4 (DE)
Title: Netzwerk-Verbindungsvorrichtung
Inventor: HOBLITZ JOACHIM
IPC: H04Q3/00
Filed: 2013-09-10
Granted: 2021-12-23
Abstract: Netzwerk-Verbindungsvorrichtung, umfassend mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) zum Anschließen von jeweils mindestens einer Netzwerkkomponente (2), wobei jeder der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) mit jedem beliebigen anderen der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) elektrisch verbunden werden kann, wobei- die Netzwerk-Verbindungsvorrichtung (1) ferner mindestens drei elektromechanische Relais (11A bis 11H) umfasst,- jedem der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) mindestens eines der mindestens drei elektromechanischen Relais (11A bis 11H) zugeordnet ist und- eine elektrische Verbindung zwischen zwei der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) unter Verwendung der den zu verbindenden Anschlüssen (10A bis 10D) zugeordneten elektromechanischen Relais (11A bis 11H) aufbaubar ist; wobei zum Aufbau einer elektrischen Verbindung zwischen zwei beliebigen der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) mindestens ein elektrischer Verbindungsweg (14) geschlossen wird, der zwischen den zwei beliebigen der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) ohne Abzweigungen, an denen sich ein elektrisches Verbindungsstück in mindestens zwei elektrische Verbindungsstücke verzweigt, aufbaubar ist,wobei die Einstellung eines Verbindungsweges (14) zwischen zwei beliebigen der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) mittels einer Steuereinheit (12) erfolgt, die zur Einstellung eines Verbindungsweges (14) zwischen zwei beliebigen der mindestens drei Anschlüsse (10A bis 10D) mindestens einen Steuerungseingang (17) zum Anschließen von mindestens einer Ansteuerungseinrichtung (4) umfasst undwobei die Netzwerk-Verbindungsvorrichtung (1) vier Anschlüsse (10A bis 10D) zum Anschließen von jeweils mindestens einer Netzwerkkomponente (2) und acht elektromechanische Relais (11A bis 11H) umfasst, wobei jedem der vier Anschlüsse (10A bis 10D) jeweils zwei der acht elektromechanischen Relais (11A bis 11H) zugeordnet sind.
Patent DE-102013215767-B4 (DE)
Title: Aktor zum Verriegeln/Entriegeln eines Ladekabels
Inventor: ARABIA JR FRANK J
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-08-09
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verriegelungsmechanismus zum Befestigen eines Steckers eines Ladekabels in einer Ladesteckdose (22) eines Fahrzeugs, wobei der Verriegelungsmechanismus umfasst:einen Aktor (30);einen linear betätigten Nocken (40), der mit dem Aktor (30) verbunden ist, von dem Aktor (30) entlang eines im Wesentlichen linearen Verfahrwegs verfahren wird und eine Nockennut (46) definiert, die darin ausgebildet und unter einem Winkel relativ zu dem linearen Verfahrweg positioniert ist; undeinen Verriegelungsarm (50), der an einem Drehpunkt an einer Komponente verschwenkbar montiert ist, die benachbart zu dem Verriegelungsarm (50) angeordnet ist, und der einen Folgerstift (58) enthält, der in die Nockennut (46) eingreift, wobei der Verriegelungsarm (50) zum Verschwenken um den Drehpunkt ausgestaltet ist, um sich in Ansprechen auf eine Bewegung des linear betätigten Nockens (40) entlang des linearen Verfahrwegs zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position zu bewegen.
Patent DE-102013216290-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Heizeinrichtung
Inventor: MOHR HANS
IPC: H05B3/74
Filed: 2013-08-16
Granted: 2015-09-03
Abstract: Heizeinrichtung (11) für eine Kochstelle in einem Kochfeld, wobei die Heizeinrichtung (11) mehrere eigenständige und getrennte lange Heizelemente (20, 22, 24) aufweist, die in Schleifen oder spiralförmig oder im Wesentlichen entlang von konzentrischen Kreisen auf einem Träger (10) der Heizeinrichtung angeordnet sind, wobei der Träger mindestens einen Zentralbereich (I) um den Mittelpunkt (10b) und einen Außenbereich (III) an einen Außenrand (10a) angrenzend aufweist, wobei die Breite des Zentralbereichs (I) und des Außenbereichs (III) in etwa gleich ist, wobei die Heizelemente (20, 22, 24) ineinander greifend auf dem Träger (10) verlaufen und dessen wesentliche Fläche überdecken, wobei die Heizeinrichtung (11) von einer Übertemperatur-Sicherung (13, 14, 15) übergriffen ist zur Erfassung der Temperatur an der Heizeinrichtung, wobei mindestens ein erstes Heizelement (20) über die Übertemperatur-Sicherung (13, 14, 15) an eine Energieversorgung (L1, N) angeschlossen ist zum Abschalten des ersten Heizelements (20) im Fall einer Übertemperatur, wobei ein zweites Heizelement (22) in dem Zentralbereich (I) und in dem Außenbereich (III) auf dem Träger (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Heizelement (22) ohne Zwischenschaltung dieser oder einer anderen Übertemperatur-Sicherung (13, 14, 15) mit der Energieversorgung (L1, N) verbunden ist.
Patent DE-102014013001-B4 (DE)
Title: Motorträger mit einem Motorlager und einem Schockanschlag
Inventor: OSTERLOFF ECKHARD
IPC: F16M7/00
Filed: 2014-09-01
Granted: 2020-02-13
Abstract: Motorträger (1), insbesondere für einen als Brennkraftmaschine ausgebildeten Motor (2), mit zumindest einem integrierten Motorlager (3), das wenigstens ein Dämpfungselement (4) aufweist, das für eine permanente Abstützung des Motors (2) an einem Grundträger (5) vorgesehen ist, und mit zumindest einem integrierten Schockanschlag (6), der dazu vorgesehen ist, bei einer Auslenkung des zumindest einen Motorlagers (3) um ein maximal zulässiges Sollmaß eine zusätzliche Abstützung bereitzustellen, gekennzeichnet durch zumindest ein dem Motorlager (3) zugeordnetes rahmenseitiges Befestigungselement (8.1) und zumindest ein dem Schockanschlag (6) zugeordnetes rahmenseitiges Befestigungselement (9), die zur Befestigung an dem Grundträger (5) in einer gemeinsamen Montageebene oder in unterschiedlichen Montageebenen vorgesehen sind.
Patent DE-102015008368-B4 (DE)
Title: Pizzaschneidbrett für blinde, seh- und nichtsehbehinderte menschen
Inventor: POPP THOMAS
IPC: A47J47/00
Filed: 2015-06-26
Granted: 2022-12-22
Abstract: Pizzaschneidbrett (1) für blinde, seh- und nicht sehbehinderte Menschen dadurch gekennzeichnet, dass das Pizzaschneidbrett (1) ein oberes Schneidbrett (2) mit daran an der Unterseite wenigstens einem befestigten Schneidemesser (12), einem Berührschutz (7) und wenigstens einer Zentrierung (10) mit integrierter Druckfeder (18), Zentrierbolzen (17) und wenigstens einen an dem Zentrierbolzen (17) befestigten Schneidmesser-Abstreifer (20), ein Messerfach (16) mit wenigstens je einem bestückten Gemüse- und Allzweckmesser (5,4), wenigstens eine Verriegelung (11) und ein unteres Schneidbrett (3) mit wenigstens einer Schneidnut (13), wenigstens einer Zentrierführung (9), einer Markierung (19) und einer Saftrille (14) aufweist.
Patent DE-102015201055-B4 (DE)
Title: Erntegutrestehäcksel- und Verteilanordnung für einen Mähdrescher
Inventor: PEARSON MARK L
IPC: A01F12/40
Filed: 2015-01-22
Granted: 2017-11-09
Abstract: Anordnung (48) zum Zerhäckseln und Verteilen von Erntegutresten für einen Mähdrescher (10), mit: einem ersten Strohhäcksler (50) mit einem ersten Strohhäckslergehäuse (54) und einem darin angeordneten ersten Rotor (66), um dessen Umfang Häckslermesser (72) verteilt sind und der mit einer ersten Antriebswelle (68) verbunden ist, die um eine erste Drehachse (70) drehbar abgestützt und sich mit ihrem rückwärtigen Ende durch eine rückwärtige Wand (58) des ersten Strohhäckslergehäuses (54) erstreckt und außerhalb der rückwärtigen Wand (58) mit einem ersten Antriebsmechanismus (67) verbunden ist, und einem zweiten Strohhäcksler (52) mit einem zweiten Strohhäckslergehäuse (80) und einem darin angeordneten zweiten Rotor (92), um dessen Umfang Häckslermesser (72) verteilt sind und der mit einer zweiten Antriebswelle (100) verbunden ist, die um eine zweite Drehachse (94) drehbar abgestützt und sich mit ihrem rückwärtigen Ende durch eine rückwärtige Wand (84) des zweiten Strohhäckslergehäuses (80) erstreckt und außerhalb der rückwärtigen Wand (84) mit einem zweiten Antriebsmechanismus (93) verbunden ist, wobei die erste Drehachse (70) und die zweite Drehachse (94) zumindest näherungsweise parallel zu einer Vorwärtsrichtung (V) des Mähdreschers (10) orientiert und seitlich zueinander versetzt sind und durch ihre Antriebsmechanismen (67, 93) während des Betriebs in entgegengesetzte Richtungen antreibbar sind, sodass unterhalb der ersten Drehachse (70) befindliche Teile des ersten Rotors (70) und unterhalb der zweiten Drehachse (94) befindliche Teile des zweiten Rotors (92) sich seitlich nach außen bewegen und gehäckseltes Stroh durch einen ersten Auslass (64) bzw. einen zweiten Auslass (90) über ein Feld ausstoßen; gekennzeichnet durch einen in Vorwärtsrichtung (V) vor dem ersten Rotor (66) angeordneten, direkt mit der ersten Antriebswelle (68) verbundenen, ersten Kaffstreuer (106), der um die erste Antriebswelle (68) verteilte, radial zur ersten Antriebswelle (68) orientierte Paddel (110) umfasst und eingerichtet ist, Kaff über das Feld zu verteilen, und durch einen in Vorwärtsrichtung (V) vor dem zweiten Rotor (66) angeordneten, direkt mit der zweiten Antriebswelle (100) verbundenen, zweiten Kaffstreuer (108), der um die zweite Antriebswelle (100) verteilte, radial zur zweiten Antriebswelle (100) orientierte Paddel (110) umfasst und eingerichtet ist, Kaff über das Feld zu verteilen, wobei das erste Strohhäckslergehäuse (54) eine geschlossene erste vordere Wand (56) aufweist, die zwischen ...
Patent DE-102015208138-B4 (DE)
Title: Dosierpumpensystem
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: F04B13/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2017-12-14
Abstract: Dosierpumpensystem (1) für ein aus einem Tank (2) entnehmbares flüssiges Additiv, mit einer ersten und einer zweiten über ein Ventil (14, 15, 16, 17) an dem Tank (2) und an einem Injektor (3) hydraulisch angeschlossene elektrisch antreibbare Pumpe (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpen (4, 5) Kolbenpumpen oder Balgpumpen sind, deren Kolben (27) bzw. Bälge in Entleerungsrichtung über eine spannbare Feder (6, 7) mit einem mechanischen Verstellmittel (8, 9) verbunden sind, dass die Feder (6, 7) in einer Kartusche (23) aufgenommen ist, welche eine Federvorspannung aufrecht erhält, dass die Kartusche (23) vom mechanischen Verstellmittel (8, 9) in Füllrichtung mitnehmbar ist und dass das mechanische Verstellmittel (8, 9) in Entleerungsrichtung mittels der Feder (6, 7) mit der Kartusche (23) verbunden ist.
Patent DE-102015214918-B4 (DE)
Title: Gasleckagepräventionsabdeckung und Abgaskrümmer mit derselben
Inventor: IM SUNG-HYUN
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-08-05
Granted: 2020-11-26
Abstract: Gasleckagepräventionsabdeckung (100) für einen Abgaskrümmer mit einem Einlasskrümmer (11), der dazu geeignet ist, einem Abgas zu ermöglichen, durch diesen eingeführt zu werden, wobei die Gasleckagepräventionsabdeckung (100) aufweist:einen Einlass mit einer Querschnittsfläche (o), die mit einer Querschnittsfläche des Einlasskrümmers korrespondiert, in den die Abdeckung (100) einführbar ist; undeinen Auslass mit einer Querschnittsfläche (i), die kleiner ist als die Querschnittsfläche des Einlasses;wobei die Abdeckung (100) eine Ringform aufweist und dazu geeignet ist, einem Abgas zu erlauben, durch einen Innenraum der Abdeckung von dem Einlass zu dem Auslass zu strömen;einem Einlassabschnitt (110), der sich um eine vorbestimmte Länge von dem Einlass in Richtung des Auslasses erstreckt und eine Querschnittsfläche aufweist, die zu einer Querschnittsfläche des Einlasskrümmers korrespondiert, in den die Abdeckung (100) einführbar ist;einem Auslassabschnitt (130), der sich um eine vorbestimmte Länge von dem Auslass in Richtung des Einlasses erstreckt; undeinem Anschlussabschnitt (120) mit einer Einlassseite, die mit dem Einlassabschnitt verbunden ist, und einer Auslassseite, die mit dem Auslassabschnitt verbunden ist, wobei der Anschlussabschnitt (120) in einem vorbestimmten Winkel von der Einlassseite zu der Auslassseite geneigt ist, so dass der Querschnitt der Auslassseite des Anschlussabschnitts kleiner ist als der Querschnitt der Einlassseite des Anschlussabschnitts;wobei der Auslassabschnitt (130) eine Mehrzahl von Löchern (H) aufweist, die eine Verbindung zwischen einem Innenbereich und einem Außenbereich des Auslassabschnitts (130) darstellen und um ein vorbestimmtes Intervall beabstandet sind.
Patent DE-102015220035-B4 (DE)
Title: Rahmenhöhe-Einstellmechanismus und damit ausgestatteter Rahmen
Inventor: YI ZE-HUA
IPC: F16M11/32
Filed: 2015-10-15
Granted: 2017-08-31
Abstract: Rahmenhöhen-Einstellmechanismus (100), der für einen Rahmen (1) eingerichtet ist, wobei der Rahmen (1) aufweist: – ein Innenrohr (41) und ein Außenrohr (42), das das Innenrohr (41) umschließt, – eine Fixieröffnung (420), die am Außenrohr (42) ausgebildet ist, – eine Mehrzahl von Positionieröffnungen (410), die am Innenrohr (41) entlang einer vertikalen Richtung ausgebildet sind, – und den Rahmenhöhen-Einstellmechanismus (100), der aufweist: – ein Antriebselement (12), das gleitbeweglich am Außenrohr (42) angeordnet ist, wobei das Antriebselement (12) zumindest eine erste geneigte Fläche (124a) aufweist; und – zumindest ein Eingriffselement (10), das an dem Antriebselement (12) gleitbeweglich angeordnet ist und durch die Fixieröffnung (420) hindurchgeht, um in eine der Mehrzahl von Positionieröffnungen (410) eingesetzt zu werden, wobei die zumindest eine erste geneigte Fläche (124a) das zumindest eine Eingriffselement (10) drückt, um von der entsprechenden Positionieröffnung (410) auszurücken, wenn das Antriebselement (12) nach oben gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) ferner ein horizontales Rohr (3) aufweist, wobei – das Außenrohr (42) an einem unteren Ende des horizontalen Rohrs (3) fixiert ist, – die Fixieröffnung (420) auf einer vorderen Seite eines unteren Endes des Außenrohrs (42) ausgebildet ist, – die Mehrzahl von Positionieröffnungen (410) auf einer Seite des Innenrohrs (41), benachbart zur Fixieröffnung (420), ausgebildet ist, – das zumindest eine Eingriffselement (10) und die zumindest eine erste geneigte Fläche (124a) an einem unteren Ende des Antriebselements (12) angeordnet sind, – ein oberes Ende des Antriebselements (12) durch das horizontale Rohr (3) nach oben hindurchgeht und bezüglich des horizontalen Rohrs (3) entlang der vertikalen Richtung beweglich ist, – der Rahmenhöhen-Einstellmechanismus (100) ferner ein Verbindungselement (11) aufweist, das auf dem ...
Patent DE-102016007363-B4 (DE)
Title: Querschnittsveränderungseinrichtung einer Spendeeinrichtung für eine Vorrichtung zur Folienherstellung
Inventor: HAUSMANN WOLFGANG
IPC: B29C48/08
Filed: 2016-06-16
Granted: 2018-03-08
Abstract: Querschnittsveränderungseinrichtung (4), welche geeignet und dazu bestimmt ist, wenigstens einen Strömungsquerschnitt eines Kanals (2) zu verändern, der zum Fördern eines fließfähigen Materials geeignet und bestimmt ist, wobei diese Querschnittsveränderungseinrichtung (4) einen entlang seiner Längsachse (L) beweglichen stangenartigen Körper (42) aufweist, wobei a. der stangenartige Körper (42) wenigstens mittelbar mechanisch derart auf eine Begrenzungswandung (22) des Kanals (2) einwirkt, dass durch eine Bewegung dieses stangenartigen Körpers (42) entlang seiner Längsachse (L) diese Begrenzungswandung (22) zur Querschnittsveränderung des Kanals (2) bewegbar ist, b. eine Bewegung des stangenartigen Körpers (42) entlang seiner Längsachse (L) unabhängig von einer Drehbewegung des stangenartigen Körpers (42) durchführbar ist, und c. die Querschnittsveränderungseinrichtung (4) eine Arretiereinrichtung (6), welche eine Längsverschiebung des stangenartigen Körpers (42) verhindert, und eine Stelleinrichtung (44) zur Bewegung des stangenartigen Körpers (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass d. die Arretiereinrichtung (6) unabhängig von der Stelleinrichtung (44) betätigbar ist.
Patent DE-102016102947-B4 (DE)
Title: Aktivmaterialkompositteilchen und Lithiumbatterie
Inventor: MIKI NARIAKI
IPC: H01M4/13
Filed: 2016-02-19
Granted: 2023-09-21
Abstract: Aktivmaterialkompositteilchen (10), das umfasst:ein Aktivmaterial (1); undeine Lithiumniobatschicht (2), die auf einer Oberfläche des Aktivmaterials (1) gebildet ist,wobei die Lithiumniobatschicht (2) Stickstoff beinhaltet undwobei ein Verhältnis (CN/CNb) von einer Elementkonzentration des Stickstoffs (CN) in Atom% zu einer Elementkonzentration von Niobium (CNb) in Atom% auf einer Oberfläche der Lithiumniobatschicht (2) nicht weniger als 0,08 und nicht mehr als 0,26 ist.
Patent DE-102016104904-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme für ein Mess- und/oder Einstellgerät zur Einstellung und/oder Vermessung von Aussteuerwerkzeugen
Inventor: ZOLLER ALEXANDER
IPC: B23B31/02
Filed: 2016-03-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Werkzeugaufnahme (10) für ein Mess- und/oder Einstellgerät, mit einer Aufnahme (11) für ein Werkzeug (12), das zumindest ein Bearbeitungselement (13) und eine Verstelleinrichtung (14) zur automatisierten Verstellung des wenigstens einen Bearbeitungselements (13) aufweist, und einer Betätigungseinrichtung (15), die dazu vorgesehen ist, eine Kraft und/oder eine Bewegung zur Betätigung der Verstelleinrichtung (14) des Werkzeugs (12) bereitzustellen und/oder zu übertragen.
Patent DE-102016105143-B4 (DE)
Title: Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung
Inventor: OTSUBO MAKOTO
IPC: F01L1/352
Filed: 2016-03-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung (1), die eine Ventilzeitvorgabe eines Ventils steuert, das durch eine Nockenwelle (2) unter Verwendung eines Drehmoments, das von einer Kurbelwelle für eine Verbrennungsmaschine übertragen wird, geöffnet und geschlossen wird, wobei die Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung (1) aufweist: einen Antriebsrotor (10), der sich mit der Kurbelwelle in einem Zustand dreht, bei dem der Antriebsrotor (10) durch die Nockenwelle (2) von einer Innenseite her in einer Radialrichtung gestützt wird; einen angetriebenen Rotor (20), der sich mit der Nockenwelle (2) in einem Zustand dreht, bei dem der angetriebene Rotor (20) den Antriebsrotor (10) an beiden Seiten in einer Axialrichtung stützt und bei dem der angetriebene Rotor (20) den Antriebsrotor (10) von einer Innenseite her in der Radialrichtung her stützt, wobei der angetriebene Rotor (20) mit der Nockenwelle (2) koaxial verbunden ist; einen Planetenrotor (30), der in Bezug zu dem Antriebsrotor (10) und dem angetriebenen Rotor (20) exzentrisch angeordnet ist, wobei der Planetenrotor eine Drehphase zwischen dem Antriebsrotor (10) und dem angetriebenen Rotor (20) steuert, indem eine Planetenbewegung in einem Getriebeeingriffszustand ausgeführt wird, bei dem der Planetenrotor (30) von einer Innenseite her in der Radialrichtung auf einer exzentrischen Seite mit dem Antriebsrotor (10) und dem angetriebenen Rotor (20) in Eingriff steht; einen Planetenträger (50), der die Planetenbewegung des Planetenrotors (30) in einem Zustand bewirkt, bei dem der Antriebsrotor (10) von der Innenseite her in der Radialrichtung gestützt wird, und bei dem der Planetenrotor (30) von der Innenseite her in der Radialrichtung gestützt wird; und ein elastisches Bauteil (60), das zwischen dem Planetenrotor (30) und dem Planetenträger (50) eingefügt ist, um eine Rückstellkraft zu erzeugen, die den Planetenrotor (30) zu der exzentrischen Seite derart beaufschlagt, dass der Antriebsrotor (10) zu dem angetriebenen Rotor (20) geneigt wird, wobei der Antriebsrotor (10) einen Neigungswinkel θ1 in Bezug zu dem angetriebenen Rotor (20) in einem ersten Neigungszustand (S1) aufweist, bei dem der Antriebsrotor (10) an beiden Seiten in der Axialrichtung mit dem ...
Patent DE-102016107388-B4 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: SCHÄFER ANDREAS
IPC: G12B1/00
Filed: 2016-04-21
Granted: 2018-02-01
Abstract: Linearaktuator (100), mit: einer drehbaren Spindel (101); die sich in das innere eines Schubrohrs (109) erstreckt; einer drehfesten Spindelmutter (103) zum Erzeugen einer Linearbewegung bei einem Drehen der Spindel (101); einem Schubrohr (105) zum Übertragen der Linearbewegung der Spindelmutter (103) an eine Außenseite des Linearaktuators (100);einem Magnetelement (107) zur magnetischen Erfassung einer Position, das innerhalb des Schubrohrs (105) angeordnet ist.