baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Kälte- oder Wärmetherapie
IPC: A61F7/08
Filed: 2019-02-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchführung einer Kälte- oder Wärmetherapie, bestehend aus einem kissenartigen Formkörper (10) zur Auflage auf eine Körperstelle, die eine mit einem wärme- und/oder kältespeichernden Material (11) gefüllte, flexible sowie hitze- und/oder kältebeständige Hülle (100) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Material (11) als mit einem kälte- oder wärmespeichernden Gel gefüllte in etwa erbsengroße Kügelchen als Speichermedium ausgebildet ist.
Patent DE-202019102308-U1 (DE)
Title: Rohrmodul zur Ableitung von Abwasser, Trennsystem mit dem Rohrmodul sowie Verlegeroboter
IPC: E03F3/04
Filed: 2019-04-24
Abstract: Rohrmodul (1) zur Ableitung von Abwasser
 mit einem Kanalrohr (2),
 wobei das Kanalrohr (2) eine Rohrinnenseite (8) aufweist,
 mit mindestens einer Rohrleitung (4),
 wobei die Rohrleitung (4) innerhalb des Kanalrohrs (2) in Längsrichtung verlegt ist,
 mit einer schlauchförmigen Auskleidung (10),
 wobei die schlauchförmige Auskleidung (10) die Rohrinnenseite (8) des Kanalrohrs (2) auskleidet, und wobei die Rohrleitung (4) zwischen der Rohrinnenseite (8) und der Auskleidung (10) angeordnet und durch die Auskleidung (10) an der Rohrinnenseite (8) des Kanalrohrs (2) fixiert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Rohrleitung (4) zur Bildung eines Trennsystems (14) als ein Vakuumrohr (6) ausgebildet ist, sodass das ausgekleidete Kanalrohr (2) zur Ableitung von Regenwasser und das Vakuumrohr (6) zur Ableitung von Schmutzwasser ausgebildet ist.
Patent DE-202019103537-U1 (DE)
Title: Reinigungswerkzeug
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-06-26
Abstract: Reinigungswerkzeug (10), insbesondere Reinigungsschwamm (12), Reinigungslappen oder dergleichen, zum Reinigen von Oberflächen umfassend einen Schwammkörper bzw. einen geschäumten Körper (14),
 welcher Schwammkörper bzw. geschäumter Körper (14) eine Vielzahl an metallischen Partikeln (16) oder eine definierte Menge an metallischen Partikeln (16), insbesondere Kupfer- und/oder Silberpartikeln, umfasst, welche dazu ausgebildet sind, bei Kontakt mit Wasser eine antibakterielle Wirkung zu erzeugen.
Patent DE-202019106409-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung von Blechprofilrosten
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-11-18
Abstract: Anordnung mit wenigstens zwei Blechprofilrosten (3),
 • wobei ein Blechprofilrost (3) eine liegend verlaufende, von zwei gegenüberliegenden Seitenrändern begrenzte Lauffläche (4) aufweist,
 • sowie zwei Seitenstege (5) aufweist, die sich jeweils entlang eines der beiden Seitenränder nach unten erstrecken, und mit wenigstens einem Halter (6),
 • welcher einen Blechprofilrost (3) an einem benachbarten Bauteil hält,
 • und welcher bereichsweise die Lauffläche (4) des Blechprofilrostes (3) übergreift, dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Blechprofilrost (3) auf einem Tragelement (2) aufliegt,
 und dass der Halter (6) an den Tragelement (2) festgelegt ist.
Patent DE-202019106598-U1 (DE)
Title: Profilanordnung für Bauelemente, Möbelplatten und dergleichen
IPC: B32B7/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Profilanordnung (1) für Bauelemente, Möbelplatten und dgl., umfassend wenigstens eine Schmelzschicht (3), sowie wenigstens eine mit der Schmelzschicht (3) verbundene Strukturschicht (2), die beide wenigstens teilweise einen polymeren Werkstoff aufweisen, die beide eine definierte Breite (B2, B3) von etwa 10 bis 120 mm, vorzugsweise 15 bis 100 mm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzschicht (3) an wenigstens einer Längsrandseite L3 wenigstens teilweise eine geringere Breite B3 als die Breite B2 der Strukturschicht (2) aufweist, dass die Strukturschicht (2) an wenigstens einer Längsrandseite L2 wenigstens teilweise von der Längsrandseite L3 der Schmelzschicht (3) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202019107105-U1 (DE)
Title: Therapieanordnung
IPC: A61M1/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Therapieanordnung für die Unterdrucktherapie im menschlichen oder tierischen Körper mit einem in den Körper einführbaren Saugkörper, der intrakorporal zum Ansaugen an eine Innenwand des Körpers, wie etwa an Körpergewebe, in einem Darmlumen, eine Wunde, eine Gefäßwand, eine Darmwand oder dergleichen, im Bereich seiner äußeren Begrenzungsfläche sowie zum Absaugen von Körperflüssigkeit ausgelegt ist, einer vorzugsweise im Bereich eines proximalen Endes (12) des Saugkörpers (10) angeordneten, insbesondere in ein proximales Ende (12) des Saugkörpers (10) eingeführten, und zum Anlegen eines Unterdrucks im Bereich der äußeren Begrenzungsfläche des Saugkörpers (10) und zum Ableiten der abgesaugten Körperflüssigkeit betreibbaren Saugleitung (20) sowie einer sich über die gesamte Länge des Saugkörpers (10) von dessen proximalen Ende (12) bis zum distalen Ende (14) erstreckenden Behandlungseinrichtung (30), wie etwa einer Ernährungssonde, einem Endoskop, einem Schlauch oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungseinrichtung (30) an der äußeren Begrenzungsfläche des Saugkörpers (10) angeordnet ist.
Patent DE-202020000324-U1 (DE)
Title: Mobile Gamingunterlage
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-01-28
Abstract: Mobile Gamingunterlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie über diverse Erweiterungen wie Klammern, Klettverschlussbefestigungen und Einkerbungen zum Befestigen von Materialien verfügt. Sie ist weiters dadurch gekennzeichnet, dass ein Mauspad und Polsterungen eingebaut sind und über eine Anti-Rutsch Fläche verfügt. Weitere Erweiterungen sind eine Mausablage, ein USB 3.0-Switch sowie ein Getränkehalter und eine Handyhalterung.
Patent DE-202020001248-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenmaske mit austauschbarem Filterelement
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-01
Abstract: Mund- und Nasenmaske (1) mit austauschbarem Filterelement (3), bestehend aus einem zumindest die Nase und den Mund eines Benutzers abdeckenden Maskenkörper (2), welcher beim Tragen der Mund- und Nasenmaske (1) mit einem Abdichtrand (5) an dem Gesicht des Benutzers anliegt und zumindest einen Stutzen (8) als Luftein- und/oder -auslass aufweist, und aus einer an dem Stutzen (8) anordnebaren Ringkappe (4), mit der das Filterelement (3) an der Öffnung (9) des Stutzens (8) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (8) zumindest einen die Öffnung (9) durchquerenden Steg (11) aufweist.
Patent DE-202020001377-U1 (DE)
Title: Atemmaske gegen Partikel und Microorganismen, Filterelement Gehäuse, Luftfilterelement, Augenschutz, Kopfschutz
IPC: A62B18/10
Filed: 2020-04-06
Abstract: Atemschutzmaske für Luftpartikel, insbesondere Microorganismen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Atemschutzmasken Gehäuse (1) formschlüssig am Gesicht anliegt,
 dass ein Luftauslass Flatterventilgehäuse (2), mit eine innenliegende, beweglichen Scheibe (3) beinhaltet, die den Luftauslass beim Einatmen verschließt, beim Ausatmen öffnet, und vorzugsweise nach untenzeigend in das Atemschutz Masken Gehäuse (1) integriert ist,
 dass ein dehnbares Verbindungselement (4) die Atemschutzmaske formschlüssig um den Nasenbereich und den Kinnbereich des Lebewesens anliegen lässt und dieses dehnbare Verbindungselement (4) am Kopfbereich und Halsbereich befestigt wird,
 dass ein Filtergehäuse Verbindungelement (5) in das Atemschutzmasken Gehäuse (1) fest integriert ist und ein Filterelement Gehäuse (6) aufnimmt,
 dass das Filterelement Gehäuse (6) aus zumindest zwei Hauptteilen, dem Filterelement Gehäuse Bauteil unten (7) und dem Filterelement Gehäuse Bauteil oben (9) sowie zumindest einem Filtergehäuse Dichtelemente (11) besteht,
 dass das Filterelement Gehäuse Bauteil unten (7) eine Innere Luftführungswand unten (8) beinhaltet, die mit einer Bauhöhe von zumindest 15mm bis 120 mm ausgelegt ist, und dieses Bauteil aus dem Gesamtsystem einzeln herausnehbar ausgelegt ist, 
 dass das Filterelement Gehäuse Bauteil oben (9) eine Innere Luftführungswand oben (10) beinhaltet, die mit einer Bauhöhe von zumindest 15mm bis 120 mm ausgelegt ist, und fest in das und Filtergehäuse Verbindungelement (5), formschlüssig integriert ist,
 dass nach dem Zusammenbau des Filterelement Gehäuse Bauteiles unten (7) in das Filterelement Gehäuse Bauteils oben (9) ein Filterelement Gehäuse (6) ausgebildet wird,
 dass dadurch ein Atemluft Eingang (12), zumindest 3 zusammenhängende Luftstrom Kammern (13), sowie ein Filterluft Ausgang (14) für die Atemschutzmaske ausgebildet werden, und
 dass dadurch, weil die 3 Luftstrom Kammern jeweils in Ihrer Längsrichtung durchströmt werden müssen, eine Gesamtmittellänge aller Luftstromkanäle zusammen von zumindest 45 mm bis 360 mm entsteht, die die Atemluft durchstreichen muss und,
 dass dadurch, je nach Auslegung, eine wesentlich längere Zeitspanne zur effektiveren Reinigung der Atemluft von Partikeln und auch der Anhaftung von Microorganismen an den Innenwänden der Luftstrom Kammern (13) für die Microorganismen Verfügung steht, und,
 dass das Filterelement Gehäuse Bauteil unten (7), herausgenommen und gereinigt werden kann.
Patent DE-202020002429-U1 (DE)
Title: Rohrstopfen, insbesondere Rohrstopfen für Gerüstrohre
IPC: F16L57/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Rohrstopfen (1), insbesondere Rohrstopfen (1) zum Einschlagen in Gerüstrohre, mindestens bestehend aus einem Grundkörper (2), der als Hohlzylinder ausgeführt ist, wobei der Grundkörper (2) ein offenes Ende und ein mit einem Deckel (4) versehenes geschlossenes Ende aufweist, wobei am Deckel (4) ein Anschlagring (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (4) zumindest eine Öffnung (5) angebracht ist, um einen Luftaustausch des Rohrinnenraumes des mit dem Rohrstopfen (1) ausgeführten Rohres mit der Umgebung zu ermöglichen, wobei an einem Außenmantel des Grundkörpers (2) zumindest zwei Lamellen (6) angebracht sind, die eine unterschiedliche axiale Höhenerstreckung vom Außenmantel des Grundkörpers (2) weg haben.
Patent DE-202020002470-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernbedienung von Maschinen
IPC: H04Q9/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Mobile Funkfernbedienung (100) zur Steuerung von Maschinen und Geräten umfassend
 eine Elektronikeinheit (15) in einem Grundmodul (4) von einem ersten geschlossenen Gehäuse, dem Grundmodulgehäuse (12) umschlossen, wobei die Elektronikeinheit (15) ein Mikroprozessorsystem (17) umfasst, mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) von einem geschlossenen Erweiterungsmodulgehäuse (31, 32) umschlossen, wobei das/die Erweiterungsmodule (1, 6) eine Erweiterungselektronikeinheit (30) umfassen und/oder als Dummys ausgebildet sind,
 mindestens eine Schnittstelleneinheit (14, 16),
 und das Grundmodul (4) und sein Grundmodulgehäuse (12) von einem zweiten geschlossenen Gehäuse, dem Hauptgehäuse (3) des Hauptmoduls (25) umschlossen ist,
 welches mindestens einen formschlüssigen Steckschiebemechanismus (10, 11) mit mindestens einem Verriegelungsmechanismus (2) beinhaltet und
 die Erweiterungsmodulgehäuse (31, 32) der Erweiterungsmodule (1, 6) mindestens je einen Steckschiebemechanismus (10, 11) formschlüssig komplementär in Passung zum Steckschiebemechanismus des Hauptgehäuses (3) mit mindestens je einen Verriegelungsmechanismus (2) formschlüssig passend zum Verriegelungsmechanismus des Hauptgehäuses (3) beinhalten und sich die Schnittstelleneinheit (14, 16) ausserhalb des Grundmoduls (4) und damit ausserhalb des Grundmodulgehäuses (12) im Hauptgehäuse (3) befindet welche eine Schnittstelle enthält, die derart ausgebildet ist, dass sie als bidirektionale Schnittstelle zur Datenübertragung und/oder zur Spannungsversorgung vom Grundmodul (4) und dem Grundmodulgehäuse (12) über die Schnittstelleneinheit (14, 16) zum Hauptgehäuse (3) und als Schnittstelle (27) vom Hauptgehäuse (3) zu dem/den Erweiterungsmodulen (1, 6) fungiert wobei
 das Hauptmodul (25) und/oder mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) mit mindestens einer Komponente zur Erfassung, Bereitstellung und/oder Übermittlung von Daten zur drahtlosen Datenübermittlung für die Fernbedienung per Funk und mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) als Sicherheitsmodul ausgebildet ist, welches das Hauptmodul (25) der Funkfernbedienung durch verschiedene Sicherheitsfunktionen und/oder Sicherheitsstufen sowie Not- und/oder Zustimmtasten ergänzt.
Patent DE-202020004419-U1 (DE)
Title: Natursteinerzeugnis zum Verlegen in einer Verkehrsfläche
IPC: E01C5/02
Filed: 2020-10-21
Abstract: Natursteinerzeugnis (1, 11, 12, 13, 14, 15, 16) zum Verlegen in einer Verkehrsfläche, umfassend - eine Oberseite (2, 21, 22, 23, 24, 25, 26),
 - eine parallel in einem zur Oberseite (2, 21, 22, 23, 24, 25, 26) vorbestimmten Abstand angeordnete Unterseite (3, 31, 32, 33, 34, 35, 36),
 - zwei jeweils zwischen der Ober- (2, 21, 22, 23, 24, 25, 26) und Unterseite (3, 31, 32, 33, 34, 35, 36) senkrecht angeordnete Kopfseiten (4, 41, 42, 43, 44, 45, 46),
 - zwei jeweils zwischen der Ober- (2, 21, 22, 23, 24, 25, 26) und Unterseite (3, 31, 32, 33, 34, 35, 36) senkrecht angeordnete Längsseiten (5, 51, 52, 53, 54, 55, 56), wobei die zwei Längsseiten (5, 51, 52, 53, 54, 55, 56) jeweils eine gesägte Oberfläche (2, 21, 22, 23, 24, 25, 26) und wenigstens zwei parallel / horizontal zur Oberseite (2, 21, 22, 23, 24, 25, 26) angeordnete Vertiefungen bzw. Kerben (6, 61, 62, 63, 64, 65, 66) und vertikal / senkrecht zur Oberseite (2, 21, 22, 23, 24, 25, 26) angeordnete Vertiefung (7, 71, 72, 73, 74, 75, 76) mit einem maximalen Abstand von 30mm aufweisen.
Patent DE-202020005673-U1 (DE)
Title: Durchgangsanlage
IPC: G07C9/25
Filed: 2020-04-20
Abstract: Durchgangsanlage (10, 10') mit einer Einrichtung, an der wenigstens eine Absperrvorrichtung (50, 50') angeordnet ist, sowie mit einer Sensorik (30, 30'), die mit einer Temperaturmessung ausgestattet ist, wobei
 a) der Durchgang mit der wenigstens einen Absperrvorrichtung (50, 50') geschlossen wird oder
 b) der Durchgang mit der Absperrvorrichtung (50, 50') verschlossen bleibt, sofern eine vorgegebene Solltemperatur der die Einrichtung passierenden Person überschritten wird.
Patent DE-202020101024-U1 (DE)
Title: Steigsicherungs-Vorrichtung für Strommasten/Funkmasten
IPC: A63B27/00
Filed: 2020-02-25
Abstract: Steigsicherungs-Vorrichtung (100) zum Zusammenwirken mit einem an einem losen Ende einer Sicherungsleine fest angebrachten Sicherungs-Karabiner, wobei ein anderes Ende der Sicherungsleine mit einem am Körper eines Strommastbesteigers zu tragenden Sicherungsgurt fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schenkelelement (101) mit zwei in vorgegebenem Winkel zueinander angeordneten Schenkeln (110, 120) versehen ist, wobei ein erster Schenkel (110) mit einer ersten Bohrung (111) zum Befestigen des Schenkelelementes (101) an einem Steigbolzen (210) eines Eckpfeilers (Eckstiels) (201) eines Strommastes (200) versehen ist, und ein zweiter Schenkel (120) mit einer zweiten Bohrung (121) zum zeitweisen Einführen eines Sicherungs-Karabiners versehen ist.
Patent DE-202020101734-U1 (DE)
Title: Lüftungskopf für die Be- und Entlüftung von Gebäuden
IPC: F24F13/24
Filed: 2020-03-31
Abstract: Lüftungskopf mit einem Strömungskanal, der zwischen einem Rohranschlussstutzen und einer Kopföffnung ausgebildet ist, wobei der Strömungskanal seinen Strömungsraum segmentierende Strömungsleitbleche aufweist, die eine die Strömung umlenkende Krümmung haben,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mit den Strömungsleitblechen (4) auf Seiten des Rohranschlussstutzens (1) konzentrisch ineinander stehende Strömungsräume (5) in Form von Hohlsträngen ausgebildet sind, und
 dass mit den Strömungsleitblechen (4) auf Seiten der Kopföffnung (3) konzentrisch ineinander stehende Strömungsräume (6) in Form von konkav gekrümmten Trichterwandungen ausgebildet sind.
Patent DE-202020102222-U1 (DE)
Title: Strahlungsvorrichtung
IPC: H05B3/74
Filed: 2020-04-22
Abstract: Strahlungsvorrichtung für eine Kochvorrichtung, wobei die Strahlungsvorrichtung (100) so konfiguriert ist, dass sie unter einem Kochfeld (7) angeordnet wird, auf dem ein Kochgefäß (8) angeordnet werden kann, wobei die Strahlungsvorrichtung (100) einen Heizstrahler (2) mit wenigstens einem Widerstand (R1, R2) und einen Metallkörper (1; 1') umfasst, der so konfiguriert ist, dass er als kapazitiver Anwesenheitssensor des Kochgefäßes (8) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen elektrischen Verbinder (3) mit einer Vielzahl von Anschlüssen (3. 1, 3.2, 3.3, 3.4) umfasst, wobei die Enden des Widerstandes (R1, R2) mit den Anschlüssen (3.2, 3.3, 3.4) verbunden sind und der Metallkörper (1; 1') mit einem Anschluss (3.1) des elektrischen Verbinders (3) verbunden und daran befestigt ist, wobei sich der Metallkörper (1; 1') von dem Anschluss (3.1) in Richtung des Kochfeldes (7) erstreckt.
Patent DE-202020102421-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28F9/04
Filed: 2020-04-30
Abstract: Wärmetauscher (1) zum Wärmetausch zwischen einem ersten und einem zweiten Fluidkreis (5, 7), mit wenigstens zwei Mantelrohren (2) zur Einbindung in den zweiten Fluidkreis und mit darin jeweils ausgebildeten Innenrohren (3) zur Einbindung in den ersten Fluidkreis, mit stirnseitig an die Mantelrohre angeschlossenen Rohrbögen (4) zum Schließen des ersten Fluidkreises zwischen den Innenrohren der Mantelrohre, und mit Verbindungsleitungen (6) zum Schließen des zweiten Fluidkreises zwischen den Mantelrohren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleitungen als Faltenbälge (8) ausgebildet sind, so dass sie sich bezüglich der Mantelrohre krümmen und/oder in Längsrichtung (12) stauchen und/oder dehnen lassen.
Patent DE-202021001675-U1 (DE)
Title: Magischer Goldeffekt in der Sektflasche
IPC: C12G3/04
Filed: 2021-05-06
Abstract: Der Schutzanspruch liegt auf die Kombination von 22 Karat, 23 Karat oder 24 Karätiges Blattgoldes im Sekt (Alkohol o. Alkoholfrei) mit Blattgoldflocken, Goldplättchen und Goldstaub oder zulässiges Goldstaub ähnlichen Lebensmittel.
Patent DE-202021002170-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchteter Abflussstopfen mit drahtloser Steuerung mit Ton- und Musikwiedergabe
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Waschbeckenstöpsel, der für alle handelsüblichen Waschbecken passt und der variabel höhenverstellbar ist, welcher aus mindestens zwei Segmenten besteht,dadurch gekennzeichnet,dass der Stöpsel an seinem oberen Ende eine transparente wasserfeste Oberfläche 11 aufweist, unter der eine oder mehrere LEDs 10 angeordnet sind und ein Feuchtigkeitssensor 9 sowie eine akustische Wiedergabe- bzw. Lautsprechereinheit 14, letztere aufweisend mindestens ein programmierbares,vorprogrammiertes oder besprechbares Sprach- und/oder Musikmodulund darunter eine wassergeschützte Einheit, die wie ein Hohl-Körper ausgestaltet ist, welche aufweist:eine Bluetooth-Antenneneinheit 13, eine Stromquelle 12, optional eine Speicher- und Wiedergabeeinheit für Audio-Inhalte und Licht-Sequenzen17 sowie einen optionalen Ein /Aus-Schalter 15, sowie eine optionale Schnittstelleneinrichtung (USB) 16, sowie eine Ladestromübertragungseinrichtung 19,so angeordnet, dass bei Betätigung des Ein-/Ausschalters die LED Einheit zu leuchten beginnt während der Stöpsel in einem Ausfluss platziert ist und das Wasser in einem Becken vor dem ausfließen bewahrt.
Patent DE-202021002786-U1 (DE)
Title: Hochbeet
IPC: A01G9/28
Filed: 2021-08-26
Abstract: Hochbeet (10, 12, 14, 16, 18),
 - mit einer rechten Seitenwand (24, 94, 124, 174, 214) und mit einer linken Seitenwand (22, 92, 122, 172, 212),
 - mit einem vorderen Wandelement (26, 96, 126, 176, 216) und mit einem hinteren Wandelement (20, 90, 120, 170, 210),
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest das vordere Wandelement (26, 96, 126, 176, 216) mehrere übereinander angeordnete Pflanzwannen (28) aufweist, die jeweils mit einem gewissen gegenseitigen Abstand zueinander angeordnet sind,
 - die Pflanzwannen (28) jeweils einen trogförmigen Bodenbereich aufweisen, an den sich ein nach außen weisendes schräges Profil anschließt.
Patent DE-202021004144-U1 (DE)
Title: Keilförmige mehrlagige Zwischenschicht mit akustisch dämpfenden Eigenschaften
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-06-11
Abstract: Keilförmige mehrlagige Zwischenschicht (1) für eine Verbundscheibe mindestens umfassend
 - eine erste thermoplastische Schicht (2) mit einer Länge, einer Breite und einer Gesamtdicke, mindestens umfassend eine erste Schutzschicht (3) aufweisend eine Innenseite (3a), eine Außenseite (3b) und eine erste Dicke, eine zweite Schutzschicht (4) aufweisend eine Innenseite (4a), eine Außenseite (4b) und eine zweite Dicke, und eine zwischen der Innenseite (3a) der ersten Schutzschicht (3) und der Innenseite (4a) der zweiten Schutzschicht (4) angeordnete akustisch dämpfende Schicht (5) mit einer dritten Dicke; und
 - eine zweite thermoplastische Schicht (6) aufweisend eine Innenseite (6a) und eine Außenseite (6b), die mit der Innenseite (6a) direkt oder indirekt angrenzend an die Außenseite (3b) der ersten Schutzschicht (3) angeordnet ist und einen keilförmigen Querschnitt mit einem dickeren ersten Ende und einem dünneren zweiten Ende aufweist; wobei die erste thermoplastische Schicht (2) und/oder die zweite thermoplastische Schicht (6) eine gereckte Schicht ist.
Patent DE-202021100131-U1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung zum Auslassen einer Biene
IPC: A01K47/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Auslassvorrichtung (24) zum Auslassen einer Biene aus einer Führvorrichtung (22, 26), vorzugsweise Zuführvorrichtung (22) oder Abführvorrichtung (26), aufweisend
 eine Klappe (28), welche über ein Scharnier (30) zwischen einer Verschlussposition, in der die Klappe (28) ein Auslassen der Biene verhindert, und einer Auslassposition, in der ein Auslassen der Biene ermöglicht wird, verschwenkbar ist, und
 eine Umhausung (34), wobei
 die Umhausung (34) einen Schwenkbereich zwischen der Verschlussposition und der Auslassposition der Klappe (28) zumindest abschnittsweise umgibt.
Patent DE-202021103165-U1 (DE)
Title: Druckabbauanordnung
IPC: H05K5/03
Filed: 2021-06-11
Abstract: Druckabbauanordnung, die eine an der Wandung (20) des Gehäuses (10) befindliche Druckabbauöffnung (200) sowie eine die Druckabbauöffnung (200) schließende Druckabbauklappe (100) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckabbauöffnung (100)
 ein Blech (110) mit einer Innenfläche (111) und einer entgegengesetzten Außenfläche (112),
 eine Dichtung (120) mit einer Innenfläche (121) und einer entgegengesetzten Außenfläche (122) umfasst, wobei die Außenfläche (122) der Dichtung (120) an der Innenfläche (111) des Bleches (110) befestigt ist, und die Innenfläche (121) der Dichtung (120) an einer in Verbindung mit der Druckabbauöffnung (200) angeordneten Niveaufläche (212, 22, 132) anbringbar ist, wobei
 der im Innenraum des Gehäuses (10) entstehende Überdruck das Blech (110) weg vom Gehäuse (10) bewegt und schließlich das Reißen der Dichtung (120) herbeiführt, wobei der Überdruck aus dem Gehäuse (10) durch die Druckabbauöffnung (200) entweichen kann.