baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19632892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Distanz zwischen Flächengebilden und Distanzmittel dafür
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F22/00
Filed: 1996-08-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Distanz zwischen Flächengebilden, die  – in einer Druckmaschine ein- oder beidseitig bedruckt und wahlweise lackiert und  – auf einem Bogenstapel abgelegt werden, wobei  – die Flächengebilde vor der Stapelbildung mit einem Distanzmittel bestreut werden,  – das Distanzmittel im Ausgangszustand und beim Aufbringen auf die Flächengebilde einen festen Aggregatzustand aufweist,  – das Distanzmittel anschließend rückstandsfrei vom festen in den gasförmigen Aggregatzustand übergeht.
Patent DE-19636236-B4 (DE)
Inventor: TOSCHEK PETER E
IPC: H01S3/106
Filed: 1996-09-06
Granted: 2004-09-16
Abstract: The invention concerns a multimode waveguide laser (1, 2, 3, 5) which is characterized by the fact that the waveguide's cutoff wavelength is smaller than the smallest wavelength of the emission spectrum of the waveguide laser. Advantageously, the waveguide laser and te diode laser (6) in the wavelength range of the waveguide laser emission are optically decoupled, thus making the diode laser pumped waveguide laser specially suitable for intra-cavity spectroscopy.
Patent DE-19718439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Tür
Inventor: MARTINS DA SILVA ARLINDO
IPC: E05B3/06
Filed: 1997-04-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Öffnen
einer Tür mit
einem Türbeschlag
(3), der mit einer Öffnung
(7) zur Aufnahme eines im Querschnitt unrunden Stiftes (15) versehen
ist, der durch die Tür
und durch eine in die Tür
einzubauende Schloßeinheit
geführt
werden kann, und mindestens einer Türklinke (17), wobei die Vorrichtung
(1) eine Büchse
(5) enthält,
die in die Öffnung
(7) des Türbeschlags (3)
einzubauen ist, und im Betrieb den Stift (15) unterstützt, wobei
die Büchse
(5) und die Türklinke
(17) an der aneinander zu koppelnden Seite (51, 171) eine derartige
Form haben, daß das
Ende der Büchse
(5) und das Ende der Türklinke
(17) nahezu spielfrei in- oder aneinander passen, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Ende der Büchse
(5) rund ist und das Ende der Türklinke
(17) eine runde Öffnung
(117) hat zur Aufnahme des runden Endes der Büchse (5).
Patent DE-19720947-B4 (DE)
Title: Elektrokombihammer
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B25D16/00
Filed: 1997-05-17
Granted: 2005-07-28
Abstract: Elektrokombihammer
für wahlweisen Einsatz
als Bohr- oder Meißelhammer,
mit einem einen Handgriff (15) aufweisenden Gehäuse (10), mit einer am Handgriff
(15) festgelegten Schaltklinke (16) zum Betätigen eines elektrischen Ein-/Ausschalters
(17) und mit einem Schaltknebel (13) zum manuellen Umstellen von
Bohr- auf Meißelbetrieb
und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltklinke (16) eine
Rastung (22) zugeordnet ist, die in einer den Meißelbetrieb
einstellenden Schaltposition (M) des Schaltknebels (13) ein Einrasten
des Ein-/Ausschalters (17) in einer Einschaltstellung gestattet
und in einer den Bohrbetrieb einstellenden Schaltposition (B) des Schaltknebels
(13) ein Einrasten des Ein-/Ausschalter (17) nicht zuläßt.
Patent DE-19721569-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ADAMIS PANAGIOTIS
IPC: B60K17/08
Filed: 1997-05-23
Granted: 2011-04-14
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (102), deren Kurbelwelle (10) quer zur Längsachse des Fahrzeugs angeordnet ist, und mit einem Wechselgetriebe (22) mit einer Getriebeantriebswelle (20), zwei Getriebeabtriebswellen (26, 28) und einer Vorgelegewelle (24), die parallel zur Kurbelwelle (10) in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges gesehen hinter der Brennkraftmaschine (102) angeordnet sind, sowie mit einem Querdifferential (32), wobei die Getriebeantriebs- oder die Getriebeabtriebswellen (20, 26, 28) hohl sind, die Getriebeabtriebswelle (26, 28) direkt oder indirekt auf das Gehäuse des Differentialgetriebes (32) wirkt, und von dem Differentialgetriebe (32) zwei Radantriebswellen (34R, 34L) abgehen, von denen zumindest eine koaxial in der hohlen Getriebeantriebs- oder den hohlen Getriebeabtriebswellen (20, 26, 28) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeantriebs- und die Getriebeabtriebswellen (20, 26, 28) koaxial und miteinander fluchtend angeordnet und hohl sind, und dass von den zwei Radantriebswellen (34R, 34L) zumindest eine koaxial in der hohlen Getriebeantriebs- und den hohlen Getriebeabtriebswellen (20,...
Patent DE-19737210-B4 (DE)
Title: Aufputzmontagezarge für Türöffnungen
Inventor: MEYER EDGAR
IPC: E05D5/02
Filed: 1997-08-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Aufputzmontagezarge
für Türöffnungen
oder dergleichen mit einem Türanschlagrahmen
und auf der Innenseite des Türanschlagrahmens
angeordneter Bandunterkonstruktionen für Türbänder,  wobei diese einerseits
ein Befestigungselement und ein Scharnier für den Anschluß einer
Türe und
andererseits ein Bandelement zur Befestigung an den Bandunterkonstruktionen
und damit zur Fixierung der Türbänder bzw.
Türe aufweisen
und  wobei der Türanschlagrahmen  im
Bereich der Türbänder Durchbrüche für die Bandelemente
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Bandunterkonstruktion
(15) mindestens eine seitlich abstehende Lasche (25) aufweist, über die
die Türbänder (13)
unmittelbar an einer Leibung (4) der Türöffnung fixierbar sind.
Patent DE-19755201-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von C.I. Direct Yellow 11 (40 000) aus 4-Nitrotoluol-2-sulfonsäure
Inventor: BERMES RUDOLF DR
IPC: C07C303/32
Filed: 1997-12-12
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung des Farbstoffs C. I. Direkt Yellow 11 (40000) aus 4-Nitrotoluol-2-sulfonsäure, dadurch gekennzeichnet, dass man a) 4-Nitrotoluol-2-sulfonsäure durch Sulfierung von Nitrotoluol mit Oleum, anschließender Verdünnung der Reaktionsmischung mit Wasser und Extraktion mit lipophilen Aminen herstellt, wobei man die saure wässrige Lösung des Sulfierproduktes mit Mineralbasen teilneutralisiert, b) die nach a) hergestellte Lösung der 4-Nitrotoluol-2-sulfonsäure im Amin mit wässriger Alkalihydroxidlösung basisch stellt, c) die Mischung auf 50 bis 100°C erwärmt, d) anschließend ansäuert und nach Durchmischen und Phasentrennung die wässrige Phase abtrennt und e) den in der organischen Phase enthaltenen Farbstoff mit Wasser und wassermischbaren Aminen extrahiert, die wässrige Phase abtrennt und neutralisiert.
Patent DE-19758772-B4 (DE)
Title: Solar cover for motor vehicle roof - has trough-shaped injection-moulded plastics carrier for solar cells
Inventor: PAETZ WERNER
IPC: B60J7/00
Filed: 1997-04-18
Granted: 2013-04-18
Abstract: The roof has solar cells (10) positioned between an internal plastics carrier (4) and outer glass layer (5). The carrier is trough-shaped with a circumferential outwardly facing edge (8) enclosing a central chamber. This contains the solar cells and is closed off by the glass layer. The carrier is of injection-moulded plastics. The hollow space between the glass layer and the solar cells is filled with a cast pref. transparent adhesive and/or a pref. transparent adhesive foil layer. The glass is positioned inside the chamber within the trough, and engages on the edge.
Patent DE-19801247-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum präzisen Ausrichten von Halbleiter-Chips auf einem Substrat
Inventor: DIEBOLD ULRICH
IPC: H01L21/60
Filed: 1998-01-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum präzisen
Ausrichten eines Halbleiterplättchens
(Chip) (3) mit controlled collapse Chip connection (C4)-Lötkugeln
(Pads) (2) auf einem Substrat (1), dadurch gekennzeichnet, daß auf das
Substrat (1) eine Anschlagseinrichtung (4) aufgebracht wird, die
als Anschlag für
die C4-Lötkugeln
dient.
Patent DE-19813546-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragende Verbindung einer ersten mit einer zweiten Welle
Inventor: KLINGEL WALTER
IPC: B62D3/02
Filed: 1998-03-27
Granted: 2007-04-12
Abstract: Drehmomentübertragende
Verbindung einer ersten mit einer zweiten Welle, insbesondere einer
Lenkwelle (1) mit der Ritzelwelle (2) eines Lenkgetriebes, mit einer
Schiebehülse
(3), die drehfest mit dem Ende der ersten Welle (1) verbunden ist
und Mittel zur drehfesten Verbindung mit dem Ende der zweiten Welle
(2) aufweist und mit einer Feder (8) zwischen der Schiebehülse (3)
und einem vom Wellenende entfernten Absatz (6) an der ersten Welle
(1), dadurch gekennzeichnet, daß ein
entfernbarer Riegel (20) und bei vorgespannter Feder (8) zueinander fluchtende
Riegelaufnahmen an der ersten Welle (1) und der Schiebehülse (3)
vorgesehen sind, die so angeordnet sind, daß die Schiebehülse (3)
vorgespannt am Absatz (6) gehalten ist, wenn der Riegel (20) in
die Riegelaufnahmen eingesetzt ist.
Patent DE-19814075-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtasten und Erkennen mehrerer Fotografien und zum Beseitigen von Randfehlern
Inventor: LEE YONGCHUN
IPC: H04N1/40
Filed: 1998-03-30
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Abtasten und Erkennen mehrerer Fotografien und zum Beseitigen von Randfehlern mit folgenden Schritten:  Anordnen einer Vielzahl von Fotografien (12) auf einem Scanner (11);  Abtasten mit niedriger Auflösung, um eine Vielzahl niedrig aufgelöster Bilder zu erzeugen;  Herstellen einer Vielzahl von Vielecken, wobei jedes Vieleck mindestens eines der niedrig aufgelösten Bilder enthält;  Ermitteln einer Anzahl von Vielecken;  Vergleichen dieser ermittelten Anzahl von Vielecken mit der Anzahl der Fotografien (12),  und wenn die Anzahl der Vielecke kleiner als die Anzahl der Fotografien ist, Neupositionieren sich überlagernder Fotografien (12) und Wiederholen der Abtastung mit niedriger Auflösung sowie der nachfolgenden Schritte;  Bestimmen der Schräglage und Position jeder Fotografie;  Auswählen einer ersten Fotografie;  Abtasten dieser ersten Fotografie mit hoher Auflösung, um ein Bild mit hoher Auflösung zu erzeugen;  gerades Ausrichten des Bildes mit hoher Auflösung und  Ausschneiden des Bildes mit hoher Auflösung, um...
Patent DE-19815832-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: PARSCH WILLI
IPC: F04C2/344
Filed: 1998-04-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Flügelzellenpumpe mit einem mindestens einen Saug- und einen Druckbereich bildenden Hubring und einem in diesem drehbar gelagerten, in radialer Richtung bewegliche Flügel aufnehmenden Rotor sowie mit mindestens einer eine seitliche Begrenzungsfläche der Saug- und Druckbereiche bildenden Druckplatte, wobei die Druckplatte (23, 25) in einem Druckgussverfahren aus einer nah- oder untereutektischen Aluminiumlegierung hergestellt wird, die einen Siliziumanteil von 7,5% bis 14,5% aufweist, und wobei die Druckplatte (23, 25) nach ihrer Herstellung einer nadelförmige Siliziumkörner verrundenden Wärmebehandlung unterzogen wird.
Patent DE-19818024-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Trennstruktur für eine hohe Haltespannung
Inventor: TERASHIMA TOMOHIDE
IPC: H01L27/06
Filed: 1998-04-22
Granted: 2005-09-29
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit einer Trennstruktur für
eine hohe Haltespannung mit:  einem Halbleitersubstrat (1) eines
ersten Leitungstyps;  einer ersten Wanne (2) eines zweiten Leitungstyps
mit einer ersten Dotierstoffdichte, die in einer Oberfläche des Halbleitersubstrates
(1) gebildet ist;  einem Epitaxiebereich (3) des ersten Leitungstyps,
der auf dem Halbleitersubstrat (1) gebildet ist, das die erste Wanne (2)
enthält,
und  einer dritten Wanne (4) des zweiten Leitungstyps mit einer Dotierstoffdichte
niedriger als die der ersten Wanne (2) in dem Epitaxiebereich (3),
die die erste Wanne (2) in einem Bereich erreicht, der die erste
Wanne (2) enthält;  wobei
sich die dritte Wanne (4) auf der Oberfläche der ersten Wanne (2) erstreckt
und sich auf der Oberfläche
des Halbleitersubstrates (1) so über
die erste Wanne (2) hinaus erstreckt, daß der Abstand des Randes der
dritten Wanne (4) von dem Rand der ersten Wanne (2) größer als
die Tiefe der dritten Wanne...
Patent DE-19832627-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einblasen von Sekundärluft in den Abgasbereich einer Brennkraftmaschine
Inventor: BUDDECKE STEPHAN
IPC: F01N3/34
Filed: 1998-07-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Einblasen von Sekundärluft
in den Abgasbereich einer Brennkraftmaschine mit folgenden Merkmalen:  1.1
einem an den Zylinderkopf der Brennkraftmaschine anbringbaren Abgasflansch
für Abgasrohre,  1.2
einer Luftzufuhrleitung, die mit dem Abgasflansch verbunden ist,  1.3
der Abgasflansch ist mit Sekundärluftbohrungen
versehen, die mit zylinderkopfseitigen Eintrittsbohrungen der Brennkraftmaschine
in Verbindung stehen,  1.4 die Sekundärluftbohrungen sind mit der
Luftzufuhrleitung verbunden, dadurch gekennzeichnet, daß  1.5
die Luftzufuhrleitung (6) ist als separates Teil ausgebildet,  1.6
die Verbindung zwischen dem Abgasflansch (1) und der Luftzufuhrleitung
(6) erfolgt über
Abgangsrohre (7) derart, daß die
Sekundärluftbohrungen
(5) jeweils über
die Abgangs rohre (7) mit der Luftzufuhrleitung (6) verbunden sind,  1.7
die Luftzufuhrleitung (6) ist als Druckgußteil ausgebildet, und  1.8
die Abgangsrohre (7) sind mit der Luftzufuhrleitung (6) einstückig ausgebildet.
Patent DE-19832909-B4 (DE)
Inventor: MOESSNER GERHARD
IPC: H02G3/18
Filed: 1998-07-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: The distributor has a housing (10) that can be closed from the front contg. electrical equipment (15-17), e.g. leakage current breakers, power breakers, etc., an input cable, output cables (35-37) to individual mains circuits and internal conductor arrangements (21-30) connecting the input cable to the electrical equipment and the equipment to the associated output cables. The individual equipments are mounted at predefined points in the housing connected to predefined connection points via the internal conductors. Only those output cables associated with the mains circuits to be protected as specified by defined specifications can be connected to the connecting points.
Patent DE-19950855-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/34
Filed: 1999-10-21
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt zum Angurten eines Fahrzeuginsassen mit einer Gurtspule (1), auf welche der Sicherheitsgurt auf- und abwickelbar ist, einem aus einem Energie verbrauchenden Material bestehenden Kraftbegrenzer (2), der zwischen wenigstens einem von einer Blockiereinrichtung (8) gegen Drehung blockierbaren ersten Spulenteil (3) und wenigstens einem bei Energieverbrauch des Kraftbegrenzers drehbaren zweiten Spulenteil angeordnet ist und einer Kupplung (6), welche bei Blockierung des ersten Spulenteils (3) und Drehung des zweiten Spulenteils (4) eingerückt ist, wobei an den zweiten Spulenteil (4) wenigstens ein Massekörper ankoppelbar ist, welcher durch eine bei Vorverlagerung des angegurteten Fahrzeuginsassen verursachten Mitbewegung eine das zweite Spulenteil (4) bremsende Kraft erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Spulenteil (4) über ein Getriebe (7) mit einer aus mindestens einem Massekörper bestehenden Trägheitsmasse (5;5') verbindbar ist.
Patent DE-19957329-B4 (DE)
Title: Holzmaterial und Herstellverfahren dafür
Inventor: KORAI HIDEAKI
IPC: B27D1/00
Filed: 1999-11-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Holzmaterial,
welches ozonisierte Holzelemente und ein Binderharz aufweist, welches
die ozonisierten Holzelemente miteinander verbindet, wobei die ozonisierten
Holzelemente hergestellt werden durch Unterwerfen von Holzelementen
einem Acetylierungsprozeß und
dann einer Oxidierungsbehandlung unter Verwendung von Ozon, wobei
der Acetylierungsprozeß ausgeführt wird,
in dem man das Holzelement in Kontakt mit einem Acetylierungsmittel
bringt, und wobei das Acetylierungsmittel ein Acetanhydrid ist.
Patent AU-2011101457-B4 (AU)
Title: Multiple Pay Combination Gaming Apparatus
Inventor: SEFTON LLOYD GILBERT
IPC: A63F13/10
Filed: 2011-11-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Abstract A gang macble is disclosed that provides a game in which a player of the gaming machine stakes a wager on one or more outcomes of the game that are represented as symbols arranged in an array of symbol display positions. The player controls the number of outcomes on which a 5 wager is staked by operating a user interface. During play of the game the gaming machine causes a display to display indicia representative of the total number of outcomes selected but not display indicia representative of every available outcome and not display indicia of every selected outcome. Indicia representative of an individual outcome is displayed when that outcome defines a winning combination. A method of providing a graphical user interface for a 10 gaming machine is also disclosed.
Patent AU-2021105632-B4 (AU)
Title: Methods, apparatuses and computer program products for implementing communication barriers in a group-based communication system
Inventor: BAEZ MAX
IPC: H04L29/06
Filed: 2021-03-18
Granted: 2021-12-16
Abstract: Methods, apparatuses and computer program products for implementing at least one 
communication barrier in a group-based communication system are described herein. The apparatus 
is configured to at least receive a first group correlation between a first user identifier and a first group 
identifier, receive a second group correlation between a second user identifier and a second group 
identifier, retrieve a communication separation settings set associated with the first group identifier 
and the second group identifier, and cause rendering a first electronic indication on a group-based 
communication interface. In some examples, the first user identifier is associated with a first 
workspace identifier and a first group-based communication channel. In some examples, the first 
group-based communication channel is associated with the first workspace identifier and a second 
workspace identifier.
Patent DE-102004002259-B4 (DE)
Title: Verfahren zur enzymatischen Herstellung von Baccatin III
Inventor: FRENSE DIETER
IPC: B01D61/14
Filed: 2004-01-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur enzymatischen Herstellung von Baccatin III aus 10-Deacetylbaccatin
III (10-DAB), insbesondere in einem Enzymreaktor, wobei das 10-DAB
in einem Flüssigphasensystem,
mit einer wässrigen
Phase (A) und einer organischen Phase (B), mittels eines eine Acetyltransferase
aus Taxus spec. enthaltenden Zellrohsafts zu Baccatin III umgesetzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der wässrigen Phase (A) zur Regenerierung
des durch die Umsetzung von 10-DAB zu Baccatin III verbrauchten
Acetyl-Coenzyms
A Glucose und/oder Pyruvat zugesetzt wird.
Patent DE-102004023271-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fertigung von Prospekten mit Warenproben darin und dadurch erhaltene Anordnung
Inventor: WENG MATTHIAS
IPC: B65D27/00
Filed: 2004-05-11
Granted: 2021-12-30
Abstract: System zur Fertigung von Prospekten (1) mit Warenproben (2) darin, gekennzeichnet durcheine Annahmestation (11) zur Annahme gefalzter und längs eines Falzes zugeklappter Prospekte,eine Aufklappstation (12) zum Aufklappen des zugeklappten Prospektes,eine Einlegstation (13)zum Einlegen einer Warenprobe in den aufgeklappten Prospekt,eine Zuklappstation (14) zum Zuklappen des Prospektes, die eine Klebeeinrichtung zum Verschließen des Prospekts aufweist, und eine Abgabestation (15) zum Abgeben des mit der Warenprobe versehenen Prospekts in einen Behälter (40),dadurch gekennzeichnet, daßder Behälter (40) höchstens vier Wandungen (41 - 44), von denen mindestens eine (41) parallel zur Fläche der Seiten des Prospekts (1) verläuft, und eine Lasche (45) aufweist, die aus einer flachen Stellung nach oben in eine Stellung schwenkbar ist, in der die in den Behälter (40) eingefüllten Prospekte (1) nicht mehr aus dem Behälter (40) herausdrücken können, und in dieser Stellung fixierbar ist, und der Behälter (40) aus der Abgabestation (15) entnehmbar ist.
Patent DE-102004031413-B4 (DE)
Title: Kameragehäuse
Inventor: THIEME UDO
IPC: G08B13/196
Filed: 2004-06-29
Granted: 2009-04-02
Abstract: Gehäuse, insbesondere
für die
stationäre
Installation von Kameras und/oder Sensoren, mit einem um eine, bezogen
auf die Installationsunterlage, insbesondere Wand, Decke oder Boden,
im Wesentlichen senkrechte Achse verschwenkbar gelagerten Gehäuseteil (12),
wobei in dem beweglichen Gehäuseteil
ein Augenteil angebracht ist, welches ein für elektromagnetische Strahlung,
insbesondere UV-Licht, sichtbares Licht und/oder Infrarotlicht,
durchlässiges
Fenster aufweist und mindestens um eine weitere Achse schwenkbar
ist, und wobei das Fenster (20) des Augenteils innerhalb einer Öffnung (18)
in dem beweglichen Gehäuseteil
(12) nach der Art eines Auges verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Augenteil (14) über
Spannbänder
(24) an dem beweglichen Gehäuseteil
(12) gelagert ist und insbesondere mindestens eine Halteklaue (26,
28) mit mindestens einem Spannband (24) verbunden ist.
Patent DE-102004056276-B4 (DE)
Title: Kühler
Inventor: ALTFELD JOCHEN
IPC: F27D15/02
Filed: 2004-11-22
Granted: 2013-10-17
Abstract: Kühler zum Kühlen von stückigem Gut, enthaltend einen Belüftungsboden (4, 6) mit Förderelementen (14, 17) zum Fördern des zu kühlenden Gutes, wenigstens einen im Belüftungsboden ausgebildeten Spalt (15, 18) und wenigstens einen pneumatischen Förderkanal (16) zum Ableiten etwaigen durch den Spalt nach unten fallenden Gutes, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Förderkanal (16) im Bereich der vom Gut abgewandten Unterseite des Belüftungsbodens derart angebracht ist, dass sich der Förderkanal in Richtung des wenigstens einen Spalts (15, 18) erstreckt und der Spalt in den Förderkanal mündet.
Patent DE-102004059656-B4 (DE)
Title: Stellantriebssystem und Treibstoffeinspritzsystem
Inventor: KIKUTANI TAKASHI
IPC: F16K31/02
Filed: 2004-12-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Treibstoffeinspritzsystem einer Verbrennungskraftmaschine (1), gekennzeichnet durcheine Ladeschaltung (41) zur Speicherung elektrischer Energie,eine Einspritzeinrichtung (3) mit einem Stellglied (32), welches durch die in der Ladeschaltung (41) gespeicherte elektrische Energie angetrieben wird, und einem Ventilbauteil (33), welches zum Öffnen oder Schließen durch das Stellglied (32) direkt oder indirekt angetrieben wird, wobei die Einspritzeinrichtung (3) durch Öffnen und Schließen des Ventilbauteils (33) unter hohem Druck stehenden Treibstoff einspritzt, undeine Steuervorrichtung (5) zur Berechnung eines Zieleinspritzzeitpunkts entsprechend einem Operationszustand der Maschine (1) und einem Einspritzbefehlszeitpunkt zum Starten der Einspritzung bei dem Zieleinspritzzeitpunkt, und zur Veranlassung, dass die Einspritzeinrichtung (3) den Treibstoff bei dem Zieleinspritzzeitpunkt einspritzt, indem die dem Stellglied (32) von der Ladeschaltung (41) zugeführte elektrische Energie bei dem Einspritzbefehlszeitpunkt zugeführt wird, wobeidie Steuervorrichtung (5) eine Zeitpunktkorrektureinrichtung zur Überwachung der unmittelbar vor dem Einspritzbefehlszeitpunkt in der Ladeschaltung (41) gespeicherten elektrischen Energie und zur Abschätzung der elektrischen Energie bei dem Einspritzbefehlszeitpunkt auf der Grundlage des überwachten Werts der elektrischen Energie umfasst, wobei die Zeitpunktkorrektureinrichtung den Einspritzbefehlszeitpunkt auf der Grundlage der abgeschätzten elektrischen Energie korrigiert, so dass die Einspritzeinrichtung (3) den Treibstoff bei dem Zieleinspritzzeitpunkt einspritzt, unddie Steuervorrichtung (5) eine Steuerung zum Vorschieben des Einspritzbefehlszeitpunkts gemäß einem überwachten Wert durchführt, der kleiner als der spezifizierte Wert (Vf) ist, wenn ein Intervall zwischen dem Einspritzbefehlszeitpunkt (b1) und einem nächsten Einspritzbefehlszeitpunkt (c1) kurz ist und wenn der Einspritzbefehlszeitpunkt (c1) erreicht wird, während die Ladespannung (V) zunimmt,wobei die Steuervorrichtung (5) eine Steuerung zum Vorschieben des Einspritzbefehlszeitpunkts gemäß einer Verminderung der abgeschätzten elektrischen Energie von einem spezifizierten Wert durchführt, wenn die abgeschätzte elektrische Energie geringer als der spezifizierte Wert ist, unddie Steuervorrichtung (5) eine Steuerung zur Verzögerung des Einspritzbefehlszeitpunkts gemäß einer Erhöhung der abgeschätzten elektrischen Energie von dem spezifizierten Wert durchführt, wenn die abgeschätzte elektrische Energie größer als der spezifizierte Wert ist.