baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106123-U1 (DE)
Title: Vordere Kupplungsvorrichtung für versteckte Auszugsschienen
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Vordere Kupplungsvorrichtung für versteckte Auszugsschienen, die mit einem Ende an der versteckten Auszugsschiene (1) und mit dem anderen Ende an einer Schublade (3) befestigt ist, um den horizontalen und/oder vertikalen Spalt der Schublade (3) zu verstellen, umfassend eine Metallbasis (21), die an einem Ende ein Befestigungsteil (211) aufweist, das an der Schublade (3) befestigt ist, wobei an einer Seite ein horizontaler Steckeinsatz (212) und ein vertikaler Steckeinsatz (213) ausgebildet sind, wobei neben dem horizontalen Steckeinsatz (212) ein Gelenkloch (214) vorgesehen ist, ein elastisches Sperrelement (22), das einen einteiligen Grundkörper (221) aus einem elastischen Kunststoffmaterial, ein Langloch (222) und ein erstes Gelenkteil (223) aufweist, wobei der horizontale Steckeinsatz (212) in das Langloch (222) des elastischen Sperrelements (22) gesteckt ist, wobei das elastische Sperrelement (22) an einem Ende ein Hakenteil (224) aufweist, das seitlich mit der Auszugsschiene (1) verbunden ist, wobei sich von dem Hakenteil (224) ein Handgriff (225) erstreckt, wobei zwischen dem Grundkörper (221) und dem Hakenteil (224) ein elastisches Teil (226) ausgebildet ist, wobei das Hakenteil (224) um das elastische Teil (226) bewegt werden können und somit die versteckte Auszugsschiene (1) verlassen können, wenn der Handgriff (225) gedrückt wird, wobei der Grundkörper (221) an einer Seite einen Positionierhaken (227) aufweist, um die versteckte Auszugsschiene (1) zu positionieren, ein horizontales Verstellelement (23), das beweglich im Gelenkloch (214) befestigt ist, wobei ein Ende des horizontalen Verstellelements (23) auf das erste Gelenkteil (223) ausgerichtet ist und ein zweites Gelenkteil (231) zur Verbindung mit dem elastischen Sperrelement (22) umfasst, wobei das andere Ende des horizontalen Verstellelements (23) einen Hebel (232) beinhaltet, wobei durch den Hebel (232) die horizontale Lage der versteckten Auszugsschiene gegenüber der Schublade (3) verändert werden kann, und ein vertikales Verstellelement (24), das hin- und her beweglich mit dem vertikalen Steckeinsatz (213) verbunden ist, wobei ein Ende des vertikalen Verstellelements (24) auf die versteckte Auszugsschiene (1) ausgerichtet ist und ein Keilstück (241) umfasst, wobei durch das vertikale Verstellelement (24) die vertikale Lage der versteckten Auszugsschiene (1) gegenüber der Schublade (3) verändert werden kann.
Patent DE-202015003430-U1 (DE)
Title: Halterung für mobile Kommunikationsgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-05-13
Abstract: Halterung für mobile Kommunikationsgeräte, die einen optischen Sensor aufweisen, bestehend aus – einer auf einer Arbeitsfläche positionierbaren Grundplatte (1), – einem oberhalb dieser angeordneten Aufnahmeteil (6, 10) für das Kommunikationsgerät (8) und – einem das Aufnahmeteil (6, 10) und die Grundplatte (1) in variablem Abstand und/oder Winkel zueinander haltenden Abstandsteil, wobei das Abstandsteil jeweils im Bereich der übereinander parallel zueinander verlaufenden Außenkanten von Grundplatte (1) und Aufnahmeteil (6, 10) schwenkbar mit der Grundplatte (1) und dem Aufnahmeteil (6, 10) verbundenen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Abstandsteil aus zwei Stützen (4) besteht, die im Bereich der übereinander parallel zueinander verlaufenden Außenkanten jeweils von außen an die rechtwinklig zu diesen Außenkanten verlaufenden Stirnseiten von Grundplatte (1) und Aufnahmeteil (6, 10) schwenkbar angelenkt sind und – die Länge der Stützen (4) so gewählt ist, dass bei ihrer senkrechten Stellung die lichte Weite zwischen Grundplatte (1) und Aufnahmeteil (6, 10) im Bereich der Schwenkachsen (3, 5) größer ist als die sich rechtwinklig von der Schwenkachse (5) des Aufnahmeteils (6, 10) über Alles erstreckende Abmessung des Aufnahmeteils (6, 10).
Patent DE-202015004046-U1 (DE)
Title: Induktive Ladevorrichtung für Werkzeugkoffer mit akkubetriebenen Maschinen
IPC: H02J17/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ladevorrichtung zur induktiven Ladung von akkubetriebenen und in einem geschlossenen Koffer befindliche Maschinen, gekennzeichnet durch mind. eine induktive Ladezone (1), einer zugehörigen Ladezone-Statusanzeige (2), einem Endschalter (3) zur Aktivierung bzw. Deaktivierung der Ladezonen nach Abstellen bzw. Aufheben des Koffers auf bzw. von der Ladevorrichtung, Abschirmungselemente (9), senkrechte und waagrechte Arretierungsvorrichtungen (4) und (5a) zur Ausrichtung des Werkzeugkoffers über den Ladezonen, eine Bodenplatte (5b), Kabelkanal (6), Erdungsklemme (7), einem Kabelanschlusskasten (12), Netzanschluss (11), Standfüße (8) und einem Tragegriff (10).
Patent DE-202015100297-U1 (DE)
Title: Dentalinstrument zur Präparation von Zähnen, insbesondere Zahnwurzelkanälen und Stift zum Einsatz in ein vorgesehenes Bohrloch, insbesondere ein mit einem erfindungsgemäßen Dentalinstrument erzeugtes Bohrloch
IPC: A61C5/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Dentalinstrument (1) zur Präparation von Zähnen (19), insbesondere Zahnwurzelkanälen, wobei das Dentalinstrument (1) zum Abtragen von Zahnmaterial oszillierend betrieben wird oder betreibbar ist und, insbesondere durch Schall, vorzugsweise durch Ultraschall, in Schwingung versetzt wird oder versetzbar ist, wobei das Dentalinstrument (1) in einer vorgesehenen Vorschubrichtung (A) parallel zu einer Längsachse (B) des Dentalinstruments (1) vorneliegend einen Führungsabschnitt (2) aufweist, der senkrecht zur Längsachse (B) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und zum Einführen und Führen des Dentalinstruments (1) in einem vorgefertigten im Querschnitt kreisförmigen Bohrloch im Zahn (19) vorgesehen ist, wobei entgegen der Vorschubrichtung (A) auf den Führungsabschnitt (2) ein Arbeitsbereich (3) folgt, dessen Oberfläche zumindest abschnittsweise zahnmaterialabtragend ausgebildet ist, wobei der Arbeitsbereich (3) senkrecht zur Längsachse (B) einen rotationsasymmetrischen, vorzugsweise im Wesentlichen ovalen, Querschnitt zur Präparation eines rotationsasymmetrischen, vorzugsweise im Wesentlichen ovalen, Bohrlochs (14), das das vorgefertigte kreisförmige Bohrloch überlagert, aufweist.
Patent DE-202015103175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung einer Faserbahn
IPC: B05C11/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beschichtung einer Faserbahn (W) mit einem sich quer zur Laufrichtung (x) der Faserbahn (W) erstreckenden Ausgaberohr (3), das mehrere Düsen (4) zur Ausgabe des Beschichtungsmittels aufweist, gekennzeichnet durch ein in Ausgaberichtung des Beschichtungsmittels vor zumindest eine der Düsen (4) bewegliches Abschirmelement (5), welches einen Aufnahmeraum (6) zur Aufnahme von Beschichtungsmittel aufweist.
Patent DE-202015105250-U1 (DE)
Title: IBS-Vorrichtung, in die eine Klemme und ein Kabelverbindungsteil integriert sind
IPC: H01M50/569
Filed: 2015-10-05
Abstract: IBS-Vorrichtung (IBS: Intelligenter Batteriesensor), in die eine Klemme und ein Kabelverbindungsteil integriert sind, umfassend: ein Klemmenelement, das einen Klemmen-Hauptteil umfasst, in den ein Pol einer Batterie eingesteckt wird; ein Kopplungselement, mit dem ein Kabel gekoppelt wird; ein Verbindungselement, mit dessen beiden Enden das Klemmenelement bzw. das Kopplungselement gekoppelt sind; und ein Sensorelement, das mit dem Verbindungselement gekoppelt ist und eine an das Verbindungselement angelegte Spannung misst, wobei der Klemmen-Hauptteil, das Kopplungselement und das Verbindungselement miteinander integriert sind.
Patent DE-202015105759-U1 (DE)
Title: Positionierungsrampe für ein wandelbares Polstermöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2015-10-29
Abstract: Positionierungsrampe (10) für ein wandelbares Polstermöbel (100), das in eine Ruhestellung und eine Ausziehstellung bringbar ist, wobei das Polstermöbel (100) ein bewegbares Möbelteil (101) und ein ortsfestes Möbelteil (102) aufweist, wobei die Positionierungsrampe (10) an dem bewegbaren Möbelteil (101) anordbar ist, aufweisend – mindestens eine Gleitfläche (11), die eine Steigung (13) aufweist und bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils (101) in die Ruhestellung oder die Ausziehstellung, in Kontakt mit dem ortsfesten Möbelteil (102) bringbar ist und auf diesem gleitend bewegbar ist; – und mindestens eine weitestgehend waagerechte Auflagefläche (12), auf der das bewegbare Möbelteil (101) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Anschlag (20, 21, 22) in einem Bereich der Auflagefläche (12) anordbar ist, an dem bei Erreichen einer vorbestimmten Endposition (30) des bewegbaren Möbelteils (101), eine Kante (31) des ortsfesten Möbelteils (102) zum Anschlag kommt und gegen ein Verschieben des bewegbaren Möbelteils (101) in die Ausziehstellung fixierbar ist, und mindestens ein Durchbruch (40) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels (104) im Bereich der Gleitfläche (11) und/oder der Auflagefläche (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202015106655-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-12-07
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Seitengitter (6), das zwei höhenverstellbare Längsholme (9, 10) aufweist, die aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar sind, wobei der in Gebrauchsstellung untere der beiden Längsholme (9, 10) teleskopierbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem teleskopierbaren Längsholm (10) einendseitig sowie anderendseitig jeweils ein erster und ein zweiter Gelenkarm (14, 15) jeweils verschwenkbar angeordnet sind, wobei die Drehpunkte (17, 18) von erstem und zweitem Gelenkarm (14, 15) jeweils zueinander beabstandet ausgebildet sind, wobei die ersten Gelenkarme (14) anderendseitig jeweils verschwenkbar am anderen Längsholm (9) und die zweiten Gelenkarme (15) anderendseitig jeweils verschwenkbar an einem Tragholm (22) angeordnet sind.
Patent DE-202016005660-U1 (DE)
Title: Hackrotor für eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere einen Hacker
IPC: B27L11/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Hackrotor, der in ein Gehäuse einer Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere einen Hacker, einsetzbar ist, mit einer Welle (2), auf der der Hackrotor (1) angeordnet ist, wobei am äußeren Umfang des Hackrotors (1) wenigstens ein Schneidwerkzeug (3) in einer Messeraufnahme (31) vorgesehen ist, das Schneidwerkzeug (3) den äußeren Umfang des Hackrotors (1) überragt und der Zerkleinerung des zu zerkleinernden Gutes dient, wobei der Hackrotor (1) einen äußeren Mantel (4) aufweist, der als Anlage für das zu zerkleinernde Gut dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auswurfkanal (5) im Hackrotor (1) vorgesehen ist, dessen Eingang (51) in Rotations- bzw. Schneidrichtung (a) vor dem Schneidwerkzeug (3) angeordnet ist, der Auswurfkanal (5) sich unterhalb des Schneidwerkzeugs (3) im Hackrotor (1) erstreckt und dessen Ausgang (52) in Schneidrichtung (a) hinter dem Schneidwerkzeug (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202016006816-U1 (DE)
Title: Elektroeinheit für Fahrzeuge
IPC: B65H75/34
Filed: 2016-11-05
Abstract: Eine fest ins Fahrzeug eingebaute, wasserdichte automatische Kabeltrommel mit Überlastungsschutz u. Kabelarretierung. Stecker CEE o. Schuko wasserdicht. Rollende Kabelführungen oben, unten u. seitlich. Abschließbare, wasserdichte Klappe aussen. Komplett dichte Box aussen u. innen.
Patent DE-202016007964-U1 (DE)
Title: Einzylindermaschine zum Umwandeln von Wärmeenergie in elektrische Energie
IPC: F02G1/043
Filed: 2016-12-26
Abstract: Einzylindermaschine zum Umwandeln von Wärmeenergie in elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kolbeneinheit durch abstoßende magnetische Kraft in einem einseitig geschlossenen Arbeitszylinder positioniert wird und die Kolbeneinheit und der geschlossene Teil des Arbeitszylinders so eine geschlossene Kammer bilden.
Patent DE-202016101122-U1 (DE)
Title: Sitzkonsole und Kraftfahrzeug mit einer solchen Sitzkonsole
IPC: B60N2/015
Filed: 2016-03-02
Abstract: Sitzkonsole, umfassend: eine durch Walzprofilierung ausgebildete Sitzträgerplatte (10), eine durch Walzprofilierung ausgebildete und fest an einem ersten Ende der Sitzträgerplatte (10) angeordnete erste Stützstruktur (20) und eine durch Walzprofilierung ausgebildete und fest an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende der Sitzträgerplatte (10) angeordnete zweite Stützstruktur (30).
Patent DE-202016105335-U1 (DE)
Title: Lichtquellencontroller
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Lichtquellencontroller zum Einstellen der Lichtfarbe einer bezüglich ihrer Lichtfarbe einstellbaren Lichtquelle, welcher Lichtquellencontroller (3) eine Farbskala mit einer Bedienfunktionalität aufweist, mit der die gewünschte Lichtfarbe auswählbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtquellencontroller (3) eine Einrichtung zum Anzeigen der ausgewählten Lichtfarbe umfasst.
Patent DE-202016106058-U1 (DE)
Title: Mehrzweckklemme
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-10-27
Abstract: Mehrzweckklemme (1) zur Verklemmung mit verschiedenen Gegenständen und/oder Objekten, insbesondere zum Einsatz im notfallmedizinischen Bereich, umfassend – einen ersten Klemmenarm (3) mit einem ersten distalen Klemmende (303) und einem ersten proximalen Griffende (301), wobei das erste Klemmende (303) eine erste Klemmbacke (305) aufweist und das erste Griffende (301) mit mindestens einem Finger durchgreifbar ist, – einen zweiten Klemmenarm (5) mit einem zweiten distalen Klemmende (503) und einem zweiten proximalen Griffende (501), wobei das zweite Klemmende (503) eine zweite Klemmbacke (505) aufweist und das zweite Griffende (501) mit mindestens einem Finger durchgreifbar ist, – einen Überkreuzungsbereich (9) zur drehbeweglichen Verbindung des ersten Klemmenarms (3) mit dem zweiten Klemmenarm (5), – eine Einrastvorrichtung (7) zur einstellbaren Verrastung des ersten Klemmenarms (3) mit dem zweiten Klemmenarm (5), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmenarm (3) und/oder der zweite Klemmenarm (5) an dem jeweiligen Griffende (301, 501) mindestens eine zusätzliche Grifferweiterung (317, 517) aufweist, wobei die Grifferweiterung (317, 517) zur Aufhängung verschiedener Gegenstände und/oder Objekte geeignet ist.
Patent DE-202017000567-U1 (DE)
Title: Bettbezüge zum Verbinden mit Reißverschluss
IPC: A47G9/02
Filed: 2017-02-02
Abstract: Bettbezüge (1 und 2), die an den zur Mitte zeigenden Seiten, durch einen verdeckt eingenähten, teilbaren Reißverschluss (3) zu einer großen Bettdecke verbunden und schnellstens wieder zu zwei einzelnen Bettdecken getrennt werden können.
Patent DE-202017001115-U1 (DE)
Title: Zylinderkopf
IPC: F16J15/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (10) mit wenigstens einer Aussparung (11), in der ein Einsatz (20; 20') mit einer Innenwandung (21A, 21B; 21A‘, 21B‘) angeordnet ist, die wenigstens einen Abschnitt eines Einlasskanals (12) zum Zuführen von Luft, insbesondere einem Luft-Kraftstoff-Gemisch, zu einem Brennraum (13) der Brennkraftmaschine oder eines Auslasskanals zum Abführen von Abgas aus einem Brennraum (13) der Brennkraftmaschine bildet.
Patent DE-202017003240-U1 (DE)
Title: Am Handgelenk bzw. Unterarm getragenes batteriebetriebenses Gesundheitswearable zur Erfassung von Gesundheitszuständen über Sensoren
IPC: A61B5/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Unterarm getragenes batteriebetriebenes mit Schließe versehenes wearable dadurch gekennzeichnet, dass a. Plastik-Mittelstück, b. Ober- und Seitenstück aus Plastik vollumschließend c. Wasserabweisend d. Mit unterer vollabschließender Alu-Fläche versehen, das untere Armgelenk mit einer Magnetschließe teilumschließend e. Untere Alu-Fläche ist fest an Plastikteil angesetzt f. Mit einer Größe von ca. 7 cm Länge, Breite ca. 4 cm und Höhe ca. 1,0–1,3 cm g. Untere Alu-Fläche mit zwei Sensoröffnungen a. Davon eine für den Schweiß b. Davon eine für den Puls und Blutdruck h. Jeweils mit Biosensoren i. Getragen an einem strapazierfähigen Netz-Plastik-Armband j. Betrieben durch eine leicht austauschbare Knopfzellenbatterie k. Untere Alu-Fläche enthält eine verschließbare wasserabweisende Öffnung für eine Knopfzelle l. Oben liegendes Display mit ca. 96·96 Punkten Auflösung und geringem Stromverbrauch und schneller Reaktionszeit m. obige Einfassung für einen Chip unterhalb des Displays
Patent DE-202017003846-U1 (DE)
Title: Verschiedene Materialien aufweisende, rastende Profilschiene
IPC: F16S3/04
Filed: 2017-07-20
Abstract: Eine verschiedene Materialien aufweisende, rastende Profilschiene (A), umfassend: einen Sitzblock aus Aluminiumlegierung (10), der eine längliche Form mit U-förmigem Querschnitt und eine nutenförmige Schiene (11) und zwei auf den zwei gegenüberliegenden Seiten der nutenförmigen Schiene (11) befindliche Seitenwände (12) aufweist; zwei Eingriffsschlitze (20), die zurückgesetzt auf den zwei Seitenwänden (12) des Sitzblocks aus Aluminiumlegierung (10) vorgesehen sind, wobei jeder Eingriffsschlitz (20) jeweils eine Schlitzöffnung (21) und einen Schlitzboden (22) aufweist, wobei die Schlitzöffnungen (21) der beiden Eingriffsschlitze (20) voneinander beabstandet sind und zueinander weisen; zwei Stahlstäbe (30), die aus massivem Stahl hergestellt sind, wobei die beiden Stahlstäbe (30) in den jeweiligen Eingriffsschlitzen (20) angeordnet und somit mit diesen in Eingriff gebracht sind, wobei die beiden Stahlstäbe (30) jeweils eine Kugelantriebsfläche (31) und eine Eingriffsseite (32) aufweisen, wobei die zwei Kugelantriebsflächen (31) der beiden Stahlstäbe (30) voneinander beabstandet sind und zueinander weisen; wobei bei den beiden Stahlstäben (30) die Breite der Eingriffsseite (32) größer als die Breite der Kugelantriebsfläche (31) ist, wobei auf den anderen zwei gegenüberliegenden Seiten des Stahlstabs (30) zwei schräge Seitenränder (33) ausgebildet sind; wobei bei den beiden Eingriffsschlitzen (20) die Breite des Schlitzbodens (22) größer als die Breite der Schlitzöffnung (21) ist, wobei zwei schräge Innenwände (23) auf zwei Seiten des Eingriffsschlitzes (20) ausgebildet sind, wobei die beiden schrägen Innenwände (23) eng an den beiden schrägen Seitenrändern (33) des Stahlstabs (30) anliegen, womit die Stahlstäbe (30) mit den jeweiligen Eingriffsschlitzen (20) in Eingriff gebracht und somit positioniert werden; wobei ferner auf den zwei Seiten der Schlitzöffnung (21) der beiden Eingriffsschlitze (20) jeweils eine rampenartige Andrückkante (40) ausgebildet ist, wobei die rampenartigen Andrückkanten (40) eng an den nahe den beiden schrägen Seitenrändern (33) des jeweiligen Stahlstabs (30) der Kugelantriebsfläche (31) befindlichen Stellen anliegen, wobei die rampenartigen Andrückkanten (40) durch das Drücken eines Andrückmittels gegen die Seitenwände (12) der nutenförmigen Schiene (11) gebildet sind, womit alle gemeinsam einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202017005235-U1 (DE)
Title: Prüfplakette zur Kenntlichmachung von Prüfterminen
IPC: G06K19/06
Filed: 2017-10-11
Abstract: Prüfplakette mit einem indexierten Markierungsfeld zur Zuordnung einer Prüfperson oder Prüfstelle dadurch gekennzeichnet, dass in beliebigen Prüfplaketten (1) ein Markierungsfeld mit mindestens zwei durch Buchstaben oder Zahlen bezeichnete Felder (2) (3) aufgenommen wird, mittels derer durch Lochung mit einer Kerbzange oder Markierung mit einem Schreibstift die Überprüfung einer Person oder Stelle zugeordnet werden kann.
Patent DE-202017100017-U1 (DE)
Title: Alkohol-beheizter Grillherd
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-01-04
Abstract: Alkohol-beheizter Grillherd, umfassend einen Grillherdkörper, in dem eine hohle Heizkammer vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der hohlen Heizkammer ein Holzkohlebehälter (1) und eine Alkoholschale (2) vorgesehen sind, wobei es sich bei dem Holzkohlebehälter (1) um eine Struktur mit einer offenen Oberseite handelt und die Alkoholschale (2) an dem Boden des Holzkohlebehälters (1) angeordnet ist, wobei die Alkoholschale (2) und der Holzkohlebehälter (1) über einen Holzkohlebehälterkern (3) miteinander verbunden sind und zwischen der Alkoholschale (2) und dem Holzkohlebehälter (1) ein Zwischenraum besteht.
Patent DE-202017103257-U1 (DE)
Title: Abdeckung zum lösbaren Anbringen an einer glatten Oberfläche
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Abdeckung (10) zum lösbaren Anbringen an einer glatten abzudeckenden Oberfläche, insbesondere an einem Bildschirm (16), mit einer undurchsichtigen Platte (12) und mindestens einem Haftelement (14), wobei das mindestens eine Haftelement (14) auf der Seite der Platte (12) angebracht ist, die der abzudeckenden Oberfläche zugewandt ist und diese Seite der Platte (12) zumindest teilweise bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Haftelement (14) nach dem Adhäsionsprinzip haftet, sodass die Abdeckung (10) rückstandsfrei von der glatten abzudeckenden Oberfläche lösbar und wieder anbringbar ist.
Patent DE-202017106637-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen einer Klingenschneidkante eines Messers oder einer Schere
IPC: B24D15/08
Filed: 2017-11-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schärfen einer Klingenschneidkante eines Messers oder einer Schere mit einer Vielzahl von Schärfflächen (7a, 7b), die derart angeordnet und hinsichtlich der zu schärfenden Klingenschneidkante ausgerichtet sind, dass bei einem Durchzug der zu schärfenden Klingenschneidkante über die Vielzahl von Schärfflächen (7a, 7b) die Schneidlinie der zu schärfenden Klingenschneidkante im Hinblick auf einen Anfangs-Schneidwinkel, der ursprünglich für ein optimales Schneiden festgelegt war, ausgerichtet wird.
Patent DE-202017106897-U1 (DE)
Title: Optischer Filter
IPC: G02C7/10
Filed: 2017-11-14
Abstract: Optischer Filter mit wenigstens einem Durchlass- oder Sperrbereich, der einen schichtförmigen Aufbau mit einer Trägerschicht und einem auf eine Oberfläche der Trägerschicht aufgebrachten Stapel aus einer Vielzahl von Metalloxidschichten zur Festlegung der optischen Filtereigenschaften zeigt und der nicht-plan ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Deckschicht (4) vorgesehen ist, die auf der der Trägerschicht (2) abgewandten Oberfläche des Stapels (3) flächig aufgebracht ist und die eine Dicke (4a) zeigt, die der Dicke (2a) der Trägerschicht (2) entspricht.
Patent DE-202018003512-U1 (DE)
Title: Blasinstrument
IPC: G10D9/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Blasinstrument (1), insbesondere Trompete,- mit einem Mundrohr (40),- mit einer Mundrohrzwinge (30), die ein erstes Ende (31) zur Aufnahme eines Mundstücks (90) aufweist, und- mit einem ersten Gewichtselement (10, 10.1, 10.2), bei dem die Mundrohrzwinge (30) ein zweites Ende (31) zur Verbindung mit dem Mundrohr (40) aufweist,bei dem die Mundrohrzwinge (30) eine Aufnahme (33) zur lösbaren Befestigung des ersten Gewichtelements (10, 10.1, 10.2) aufweist.
Patent DE-202018003664-U1 (DE)
Title: Vakuumrinser zum Transportieren und Reinigen von unterschiedlichen Stückgütern
IPC: B08B9/30
Filed: 2018-08-07
Abstract: Vakuumrinser zum Transportieren und Reinigen von unterschiedlichen Stückgütern mittels Vakuumerzeugung dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierbandkette speziell verdrehbar ist und die Stückgüter um 180 Grad mittels Vakuum zur Ausblasung gedreht werden können.
Patent DE-202018006636-U1 (DE)
Title: Hubstützenanordnung mit einer Sicherungseinrichtung
IPC: B60S9/10
Filed: 2018-12-14
Abstract: Hubstützenanordnung für ein motorisiertes Straßenfahrzeug (1) mit einem Fahrgestell (2), insbesondere für Wohn-, Verkaufs- oder Sondermobile, und einer vorderen und hinteren Achsanordnung (26,26'), wobei die Hubstützenanordnung (3) mehrere, insbesondere vier, Hubstützen (4,7) mit einer Steuereinrichtung (57) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubstützenanordnung (3) eine Sicherungseinrichtung (73,86,94) für die Hubstützenanordnung (3) und/oder das Straßenfahrzeug (1) aufweist, wobei die Sicherungseinrichtung (86) eine Detektionseinrichtung für Gewichtsmerkmale des Straßenfahrzeugs (1) aufweist, wobei die Gewichtsmerkmale die vorderen und hinteren Achslasten des Straßenfahrzeugs (1) umfassen.