baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004440-B3 (DE)
Title: Schlauchbeutelverpackung sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HAISS MANFRED
IPC: B65D65/28
Filed: 2010-01-07
Granted: 2010-12-16
Abstract: Schlauchbeutelverpackung mit zwei Querflossen (15, 16) und einer Längsflosse (17), die sich zwischen den beiden Querflossen (15, 16) erstreckt und durch zwei aneinanderliegende Längsflossenabschnitte (25, 26) gebildet ist, auf die jeweils ein Klebemittel aufgebracht ist, mit dem die Längsflossenabschnitte (25, 26) zusammengehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Klebemittels der eine Längsflossenabschnitt (26) zumindest über den größten Teil des Abstandes zwischen den Außenrändern (3, 4) der Querflossen (15, 16) mit einem Trennschnitt (18) versehen ist, der diesen Längsflossenabschnitt (26) in einen inneren und einen äußeren Teilabschnitt (27, 28) unterteilt, dass die Klebekraft des Klebemittels kleiner ist als die beim Öffnen der Schlauchbeutelverpackung entstehende Zugbeanspruchung beim Aufpeelen der Längsflosse (17) längs des Trennschnittes (18), dass im Bereich wenigstens der einen Querflosse (15, 16) im einen Längsflossenabschnitt (26) wenigstens eine bis zum Außenrand der Längsflosse (17) bzw. der Querflosse (15, 16) sich erstreckende, dem Trennschnitt (18) zugeordnete Öffnungshilfe (21, 22) angeordnet...
Patent DE-102013001920-B3 (DE)
Title: Ear piece, particularly hearing aid for ear canal, has speaker and electrical connection for connecting speaker to hearing aid, where loudspeaker housing is provided with rigid sound outlet connector with eardrum end facing
Inventor: ANGST JAN
IPC: H04R1/20
Filed: 2013-02-05
Granted: 2014-08-07
Abstract: The ear piece (10), particularly hearing aid for ear canal, has a speaker (14) and an electrical connection (12) for connecting the speaker to the hearing aid. A loudspeaker housing (16) is provided with a rigid sound outlet connector (18) with an eardrum end facing. The housing is provided for enclosing a speaker portion (20), which has a larger dimension (D-1) in a transverse direction than an acoustic outlet connection. The housing is made from polyamide, stainless steel or glass fiber reinforced plastic.
Patent DE-102013225940-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von massiven Kalibrationsproben für die analytische Spektrometrie
Inventor: HOFFMANN VOLKER
IPC: G01N21/25
Filed: 2013-12-13
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Werkstoffwissenschaften und der Chemie und betrifft ein Verfahren zur Herstellung von massiven Kalibrationsproben für die analytische Spektroskopie für verschiedene Elemente. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren anzugeben, mit dem massive Kalibrationsproben beliebiger Elemente einzeln oder auch in Kombination einfach und kostengünstig herstellbar sind. Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren, bei dem sinterstabiles Pulver aus reinem Material eines zu kalibrierenden Elementes und ein sinterstabiles Matrixmaterial gemischt und homogenisiert werden oder ein sinterstabiles Pulver aus einer Legierung und/oder einer Verbindung eines zu kalibrierenden Elementes eingesetzt wird, und nachfolgend die Pulvermischung zu einer massiven Probe verpresst und versintert wird, wobei das Verpressen und die Versinterung in einer Inertgasatmosphäre oder in einem Vakuum durchgeführt wird, und bei Temperaturen von 60–80% der Schmelztemperaturen des Materials mit der geringsten Schmelztemperatur.
Patent DE-102014218238-B3 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: HÖPFL MARKUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-09-11
Granted: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Tür (2) und einem Aktuator (4), welcher ein Arbeitselement (10) aufweist, das dazu eingerichtet ist, in einer Arbeitsrichtung (A) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung für ein Öffnen oder Entriegeln der Tür (2) verstellt zu werden, wobei der Aktuator (4) für ein Ausweichen des Arbeitselements (10) in seiner ausgefahrenen Stellung bei einem Schließen oder Verriegeln der Tür (2) oder für ein Ausweichen des Arbeitselements (10) bei einem Verstellen desselben aus dessen eingefahrener in dessen ausgefahrene Stellung bei geschlossener oder verriegelter Tür (2) quer zu der Arbeitsrichtung (A) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar ist.
Patent DE-102015101030-B3 (DE)
Title: Teppichanordnung
Inventor: MELNIK ANDREW
IPC: A47G27/02
Filed: 2015-01-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Es wird eine Teppichanordnung vorgeschlagen, welche hauptsächlich aus einem Teppichrücken und einer, auf dem Teppichrücken angeordneten Nutzschicht besteht, wobei die Nutzschicht eine Vielzahl von, mit dem Teppichrücken in Verbindung stehende Gewebefasern aufweist und wobei dem Teppichrücken zumindest ein Leuchtmittel zugeordnet ist, welches sein abgestrahltes Licht mittels Durchdringen der Nutzschicht nach außen abgibt. Zu dem Zweck, eine Licht abgebende Teppichanordnung zu schaffen, welche sich bei besonders homogener Lichtabstrahlung auf besonders einfache und kostengünstige Art und Weise durch den zur Herstellung von üblichen Teppichanordnung notwendigen Fertigungsprozess (Webprozess) herstellen lässt, weist zumindest ein Teil der die Nutzschicht bildenden Gewebefasern lichtleitende Eigenschaften auf, die optisch mit zumindest einem, ebenfalls lichtleitende Eigenschaften aufweisenden ersten Teilbereich des Teppichrückens in Verbindung stehen, wobei zumindest ein Anteil des über das zumindest eine Leuchtmittel in den Teppichrücken eingekoppelte Licht über die lichtleitenden Eigenschaften der Gewebefasern nach außen abgestrahlt wird.
Patent DE-102015208212-B3 (DE)
Title: Getränkeautomat mit Siebeinrichtung
Inventor: HAFNER RUTH
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-05-04
Granted: 2016-09-15
Abstract: Getränkeautomat (1) mit einer entnehmbaren Tropfschale (2), einer in der Tropfschale stromauf einer Ablaufeinrichtung (3) angeordneten Siebeinrichtung (4) und einem Entspannungs- und/oder Drainagebehälter (5). Erfindungswesentlich ist dabei, dass mindestens ein Teilbereich (61, 62, 63, 64) einer Wirkoberfläche der Siebeinrichtung (4) in einem Auslassbereich (81, 82) des Entspannungs- und/oder Drainagebehälters (5) anordenbar ist. Hierdurch wird insbesondere ein langes verstopfungsfreies Betreiben ohne zusätzliche Reinigungsbauteile gewährleistetet und damit der Reinigungsaufwand bei einfachem Handling durch eine kostengünstig herzustellende Lösung verbessert.
Patent DE-102016009197-B3 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zu bidirektionaler Kommunikation zwischen Messgeräten und Datensammler
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: H04L7/04
Filed: 2016-07-27
Granted: 2017-07-27
Abstract: Um bei einem Messgerät (11) mit Transceiver (13) für bidirektionalen Datenaustausch trotz dessen minimaler Ressourcen einen optimalen Empfang der von einem Konzentrator (Datensammler 12) gesendeten Smartmeter-Steuertelegramme (15) zu erzielen, wird die aktuelle driftbehaftete Modulations-Referenzfrequenz (f17) beim Datensammler (12) um die momentane Frequenzdifferenz (Δf) aus aktueller senderseitiger Referenzfrequenz (f17) und aktueller transceiverseitiger Referenzfrequenz (f13) verschoben. Dadurch stimmen beim Downlink die aktuellen Referenzfrequenzen (f17 = f13) überein, ohne dafür in das Messgerät (11) eingreifen zu müssen. Diese Frequenzdifferenz (Δf) beim Datensammler (12) wird aus einem Vergleich der aktuellen empfängerseitigen Demodulations-Referenzfrequenz (f16) mit einerseits der aktuellen senderseitigen Referenzfrequenz (f17) und andererseits der aktuellen transceiverseitigen Referenzfrequenz (f13) aus Telegrammen (14, 21) vom Sender (17) des Datensammlers (12) und vom Transceiver (13) des Messgerätes (11) gewonnen, die mit dem Empfänger (16) des Datensammlers (12) aufgenommen werden. Ohne Beanspruchung der Ressourcen des Messgerätes (11) braucht dafür lediglich beim Datensammler (12) ein frequenzmessender Vergleicher (20) vor und hinter dem Demodulator (24) angeschlossen zu werden, gefolgt von einem auf den senderseitigen Konditionierer (19.17), zum Ableiten der Referenzfrequenz (f) aus einer Oszillatorfrequenz (F), geschalteten Frequenz-Subtrahierer (22).
Patent DE-102017108003-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/11
Filed: 2017-04-13
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebsmaschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) eine Eingangsstufe (4) und eine Differentialstufe (5) aufweist, wobei die Eingangsstufe (4) einen Stufenplanetenradsatz (7) mit mehreren Stufenplanetenrädern (8) aufweist, wobei jedes Stufenplanetenrad (8) ein erstes und ein zweites drehfest miteinander verbundenes Zahnrad (8a, 8b) aufweist, wobei die Stufenplanetenräder (8) drehbar an einem Planetenträger (9a) angeordnet sind, wobei das erste Zahnrad (8a) mit einem ersten Sonnenrad (10a) im Zahneingriff steht und das zweite Zahnrad (8b) mit einem an einem Gehäuse (15) stationär festgelegten Hohlrad (14) im Zahneingriff steht, wobei ferner die Differentialstufe (5) einen Differentialkorb (9b) umfasst und dazu vorgesehen ist, eine Antriebsleistung der Antriebsmaschine (1) auf eine erste und zweite Abtriebswelle (11a, 11b) zu verteilen, wobei die erste und zweite Abtriebswelle (11a, 11b) relativ zum Differentialkorb (9b) der Differentialstufe (5) rotierbar sind, wobei zumindest an einer der beiden Abtriebswellen (11a, 11b) eine Kupplung (6) angeordnet ist, um die jeweilige Abtriebswelle (11a, 11b) an der die jeweilige Kupplung (6) angeordnet ist von der Getriebevorrichtung (3) zu entkoppeln.
Patent DE-102017117268-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Gasgehalts von Tinte
Inventor: HITZLSPERGER FLORIAN
IPC: B41J2/19
Filed: 2017-07-31
Granted: 2018-11-22
Abstract: Es werden eine Entgasungs-Vorrichtung (300) und ein Verfahren (500) zur Ermittlung von Gasgehalt-Information bezüglich des Gasgehalts von Tinte (301) beschrieben. Dabei wird während der Entgasung von Tinte (301) die Veränderung des Unterdrucks innerhalb des Unterdruckbereichs (306) der Entgasungs-Vorrichtung (300) erfasst. Aus der Veränderung des Unterdrucks kann dann auf den Gasgehalt bzw. den Entgasungsgrad der Tinte (301) geschlossen werden.
Patent DE-102017204980-B3 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für ein Messgerät der Prozess- und Automatisierungstechnik und Messgerät mit einer solchen Anzeigeeinheit
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01D7/00
Filed: 2017-03-24
Granted: 2018-06-21
Abstract: Anzeigeeinheit für ein Messgerät der Prozess- und Automatisierungstechnik, mit einem rechteckförmigen, aber nicht-quadratischen, grafikfähigen Display (3), auf dem diverse Mess- und/oder Parameterdaten des Messgeräts (1) darstellbar sind,wobei das Display (3) relativ zur Anzeigeeinheit (2) in 90°-Schritten drehbar ist, so dass die angezeigten Mess- und/oder Parameterdaten unabhängig von einer Drehung der Anzeigeeinheit (2) in der vertikalen Ebene immer horizontal ausrichtbar sind,wobei das Display (3) wenigstens zwei quadratische Teilbereiche (4a, 4b) aufweist und die quadratischen Teilbereiche (4a, 4b) unabhängig voneinander verdrehbar sind.
Patent DE-102019101156-B3 (DE)
Title: Klemme für einen fahrrad-montageständer
Inventor: TSAI YU-LUNG
IPC: B25B5/12
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Klemme eines Fahrrad-Montageständers umfasst eine Basis, eine elastische Einheit, einen Betätigungsarm, eine Verbindungseinheit, und eine Klemmeinheit. Die Basis weist eine Stellmulde auf. Die elastische Einheit weist eine in eine Feder geschobene Welle und einen Schieber auf und ist in der Stellmulde angeordnet. Die Klemmeinheit weist einen auf der Basis angeordneten fest angebrachten Klemmen- Körper und einen mit der Basis und dem Bedienarm drehbar verbundenen bewegbaren Klemmen-Körper auf. Die Verbindungseinheit weist eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung auf, die drehbar miteinander und jeweils mit dem Bedienarm und dem Schieber drehbar verbunden sind. Die zweite Verbindung weist einen Nocken auf. Ein Ziehen des Bedienarmes kann die ersten und zweiten Verbindungen zum Schwenken antreiben. Der Nocken wird an die Welle angelegt und drückt diese durch Rollen. Der fest angebrachte Klemmen-Körper und der bewegbare Klemmen-Körper können zum stabilen Klemmen aneinander gekoppelt werden.
Patent DE-102019101408-B3 (DE)
Title: Strommesseinrichtung, Strommessverfahren und Kalibrierungsverfahren
Inventor: ASAM MICHAEL
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-01-21
Granted: 2020-06-18
Abstract: Es werden eine Strommesseinrichtung und -verfahren bereitgestellt. Ein Ausgangssignal wird auf Basis einer Spannung an einem resistiven Element geliefert. Eine Korrekturschaltung ist ausgebildet zum Schätzen einer Angabe einer Temperaturänderung des resistiven Elements auf Basis der Spannung an dem resistiven Element und zum Korrigieren des Ausgangssignals der Strommesseinrichtung auf Basis der Angabe der Temperaturänderung und einer gemessenen Temperatur.
Patent DE-102019206976-B3 (DE)
Title: Optisches System zum Erzeugen zweier Laserfokuslinien sowie Verfahren zum gleichzeitigen Bearbeiten zweier einander gegenüberliegender, paralleler Werkstückseiten eines Werkstücks
Inventor: HUONKER MARTIN
IPC: B23K26/067
Filed: 2019-05-14
Granted: 2020-11-12
Abstract: Das erfindungsgemäße optische System (1) zum Erzeugen zweier, insbesondere paralleler Laserfokuslinien (2a, 2b) umfasst mindestens eine optische Einheit (10), welche aufweist:- ein erstes optisches Element (11) zum Zerlegen eines einfallenden Laserstrahls (2) in mehrere Strahlstreifen (4) in einer zu der Strahlachse (z) des Laserstrahls (2) rechtwinkligen, ersten Richtung (x) und zum Überlagern der einzelnen Strahlstreifen (4) in einer Fokalebene (F) des ersten optischen Elements (11) zu einem einzigen Strahlstreifen, dessen Streifenbreite mindestens der Streifenbreite (B) des in der Fokalebene (F) breitesten Strahlstreifens (4) entspricht und jeweils der Länge (L) der beiden Laserfokuslinien (2a, 2b) in der Fokalebene (F) entspricht,- ein zweites optisches Element (13) zum Fokussieren des einfallenden Laserstrahls (2) in einer zur ersten Richtung (x) und zur Strahlachse (z) rechtwinkligen, zweiten Richtung (y) in die Fokalebene (F), und- einen im Strahlengang des Laserstrahls (2) dem ersten und dem zweiten optischen Element (11, 13) nachgeordneten, geometrischen Strahlteiler (14) zum hälftigen Aufteilen des Laserstrahls (2) in der zweiten Richtung (y) in zwei Teilstrahlen (5a, 5b), die in der Fokalebene (F) die beiden Laserfokuslinien (2a, 2b) ausbilden.
Patent DE-102020007543-B3 (DE)
Title: Windkraftanlage mit einer vertikalen rotationsachse
Inventor: GRIMM FRIEDRICH B
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-12-08
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage (1) mit einer vertikalen Rotationsachse (x) und mit einem Tragwerk (A) für eine in einem Baugrund verankerbare Basis (B) und für einen Rotor (R). Die Basis (B) weist ein ringförmiges, nach oben offenes Hohlprofil (11) für die Aufnahme von Stator (100) und Läufer (102) von mindestens einem Motorgenerator (10) mit einem Fahrweg (101) für ein Fahrwerk (13) auf. Der Rotor (R) erstreckt sich mit einem konstanten oder mit einem wechselnden Radius (r) zu der vertikalen Rotationsachse (x) über eine Höhe (h) zwischen einem unteren, der Basis (B) zugewandten Ringträger (R1) und mindestens einem oberen Ringträger (R2-Rn) und weist eine Vielzahl von dreiteilig ausgebildeten Rotorblättern (2) auf, die sich mit einem variablen Flügelprofil (22) entlang einer geraden Längsmittelachse (z) mit einer Profilsehne (p) erstrecken. Die mittleren Flügelsegmente (222) der Rotorblätter (2) sind mit den Ringträgern (R1-Rn) verbunden und weisen entweder Tragprofile (200) für eine selbsttragende Gitterschale (20) oder paarweise angeordnete Tragseile (210) für ein von einem koaxial und konzentrisch zu der Rotationsachse (x) angeordneten Mast (14) abgespanntes Seiltragwerk (21) auf. Der untere Ringträger (R1) ist mit dem Läufer (102) und das ringförmige, nach oben offene Hohlprofil (11) mit dem Stator (100) des Motorgenerators (10) verbunden, sodass das Fahrwerk (13) mit einem Hinterschnitt (111) in das ringförmige Hohlprofil (11) eingreift und eine Kippsicherung (12) für den Rotor (R) bildet, wobei ein Luftspalt (a) mit einem definierten Spaltmaß zwischen dem Stator (100) und dem Läufer (102) sicherstellt, dass der Rotor (R) im Betrieb der Windkraftanlage (1) elektromagnetisch an den Fahrweg (101) herangezogen wird.
Patent DE-102020116345-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration einer erschöpften, Schwefelsäure enthaltenden Behandlungsflüssigkeit aus der Aluminiumveredelung
Inventor: SINDERMANN MARCO
IPC: C25D21/18
Filed: 2020-06-22
Granted: 2021-04-08
Abstract: Verfahren zur Regeneration einer erschöpften, Schwefelsäure enthaltenden Behandlungslösung aus der Aluminiumveredelung, mit wenigstens folgenden Schritten:a) Bestimmen der Masse der Behandlungslösung und des Gehalts an Aluminium darin;b) Zugabe von Fluorwasserstoffsäure mit einer Konzentration von mindestens 73% zu der Behandlungslösung, wobei die Fluorwasserstoffsäure im stöchiometrischen Verhältnis zu dem ermittelten Gehalt an Aluminium zugegeben wird;c) Langsame Zugabe von Natriumhydroxid in Form von Feststoffpartikeln mit einem Durchmesser von 2 mm bis 5 mm unter Rühren bis zur Auflösung, wobei die tatsächlich zugegebene Menge des zugegeben Natriumhydroxids nur 45% bis 55% der stöchiometrisch für eine Kryolith-Verbindung ermittelten Menge beträgt und verteilt über einen Zeitraum von mindestens 10 Minuten zugegeben wird;d) Abtrennen des Niederschlags.
Patent DE-102020200169-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Zusammenführung mehrerer Datensätze für die Erzeugung eines aktuellen Spurmodells einer Fahrbahn und Vorrichtung zur Datenverarbeitung
Inventor: ENDE KRISTOF VAN
IPC: G06F17/00
Filed: 2020-01-09
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren (20) zur Zusammenführung mehrerer Datensätze (5a-d) für die Erzeugung eines aktuellen Spurmodells (L(t)) einer Fahrbahn (2), umfassend:Zusammenführen (21) der Datensätze (5a-d) für die Erzeugung des aktuellen Spurmodells (L(t)) der Fahrbahn (2) auf Grundlage wenigstens eines Gewichtsfaktors, wobei der Gewichtsfaktor mittels maschinellen Lernens ermittelt ist.
Patent DE-102020214002-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Position einer Erfassungseinheit und Verfahren zur Hinterlegung von Extraktionsinformationen in einer Datenbank
Inventor: BEHLING JAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2020-11-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung mit einer Verarbeitungseinheit die ausgebildet ist, um eine, von einer Erfassungseinheit bereitgestellte, Abtastinformation von einer Abtastung einer Oberfläche zu erhalten, wobei die Abtastinformation eine Information über ein inhärentes Merkmal der Oberfläche aufweist. Ferner ist die Verarbeitungseinheit ausgebildet, um eine Extraktionsinformation für das inhärente Merkmal aus der Abtastinformation zu extrahieren und basierend auf der Extraktionsinformation einen Abgleich mit einer Datenbank auszuführen, wobei in der Datenbank Extraktionsinformationen für eine Vielzahl von inhärenten Merkmalen der Oberfläche hinterlegt sind. Darüber hinaus die ist die Verarbeitungseinheit ausgebildet, um basierend auf dem Abgleich die Position der Erfassungseinheit zu bestimmen.
Patent DE-102022101738-B3 (DE)
Title: Buchse einer Steckverbindung
Inventor: JANSSEN ROBERT
IPC: H01R12/71
Filed: 2022-01-26
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Buchse einer Steckverbindung, in die ein Verbindungsstecker entlang einer Einschubrichtung einschiebbar ist, wobei die Buchse mit mindestens einem Kühlkörper verbunden ist und eine Kavität besitzt, die von einer Öffnung und Seitenwandungen begrenzt ist und in der der Verbindungsstecker im montierten Zustand der Steckverbindung ruht. Um eine Buchse einer Steckverbindung vorzuschlagen, die einfach aufgebaut ist, kostenschonend montierbar ist und eine zuverlässige sowie ausreichende Wärmeabfuhr erlaubt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kühlkörper einen Keilspanner aufnimmt, der im montierten Zustand der Steckverbindung eine Anlage zum Verbindungsstecker schafft.
Patent DE-3940552-B4 (DE)
Title: Sägeblatt
Inventor: NAKAHARA KATSUMI
IPC: B23D61/00
Filed: 1989-12-07
Granted: 2006-06-08
Abstract: Sägeblatt
mit zumindest zwei Gruppen von Sägezähnen unterschiedlicher
Zahnhöhe,
wobei die Spitzen der einzelnen Sägezähne einer ersten Gruppe von
Sägezähnen (7,11R,
13L; 17, 21R, 23L) in seitlicher Draufsicht auf das Sägeblatt
(1) auf einer ersten, gedachten Linie (L1) angeordnet sind, und
die Spitzen der einzelnen Zähne
einer zweiten Gruppe von Sägezähnen (9L, 15R;
19L, 25R) in seitlicher Draufsicht auf das Sägeblatt (1) auf einer zweiten,
gedachten Linie (L2) angeordnet sind, und beide Linien (L1, L2)
parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß sich die
Höhe jeder
der beiden gedachten Linien (L1, L2) in der Seitenansicht des Sägeblattes
(1) periodisch oder unregelmäßig ändert.
Patent DE-4338616-B4 (DE)
Title: Scheibenrad für ein Fahrzeug
Inventor: KAMAHORI SHUYA
IPC: B23K26/00
Filed: 1993-11-11
Granted: 2004-01-29
Abstract: Scheibenrad für ein Fahrzeug mit einer Felge (3), die einen ringförmigen, inneren Umfangsabschnitt (3a) aufweist, und einer Radscheibe (2), die einen ringförmigen, äußeren Umfangsabschnitt (2a) aufweist, wobei der ringförmige, innere Umfangsabschnitt (3a) der Felge (3) mittels einer Schweißverbindung (4) mit dem ringförmigen, äußeren Umfangsabschnitt (2a) der Radscheibe (2) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Preßsitzverbindung, die den ringförmigen, inneren Umfangsabschnitt (3a) der Felge (3) mit dem ringförmigen, äußeren Umfangsabschnitt (2a) der Radscheibe (2) verbindet, und Gasaustrittsausnehmungen (5), die zwischen einer äußeren Umfangsfläche des ringförmigen, äußeren Umfangsabschnittes (2a) der Radscheibe (2) und einer inneren Umfangsfläche des ringförmigen, inneren Umfangsabschnites (3a) der Felge (3) ausgebildet sind, wobei die Gasaustrittsausnehmungen (5) zur Umgebung offen sind, wenn die Felge (3) auf der Radscheibe (2) aufgepreßt ist.
Patent DE-4410036-B4 (DE)
Title: Zweistrahl-Polychromator
Inventor: WULF JUERGEN
IPC: G01J3/18
Filed: 1994-03-23
Granted: 2004-09-02
Abstract: Zweistrahl-Polychromator mit einem reflektierenden Dispersionsgitter (12), einem ersten Eintrittsspalt (14) für ein erstes Strahlbündel, einem zweiten Eintrittsspalt (16) für ein zweites Strahlbündel und einer ersten und zweiten Detektorvorrichtung (24, 26) zum jeweils simultanen Nachweisen eines Spektrums des an dem Dispersionsgitter gebeugten ersten und zweiten Strahlbündels, dadurch gekennzeichnet, daß dem Dispersionsgitter (12) eine eine Durchbrechung aufweisende Hohlspiegelanordnung gegenüberliegt, durch die die an dem Dispersionsgitter gebeugten Strahlbündel auf die erste und zweite Detektorvorrichtung fokussierbar sind, und daß die von dem ersten und zweiten Eintrittsspalt kommenden Strahlbündel jeweils durch die Durchbrechung hindurch auf das Gitter einstrahlbar sind.
Patent DE-4439834-B4 (DE)
Title: Riemenspanner mit Doppelexzenter
Inventor: POLSTER RUDOLF
IPC: F16H7/08
Filed: 1994-11-08
Granted: 2004-11-18
Abstract: Spannvorrichtung
für einen
Riemen- oder Kettentrieb mit einem Einstellexzenter, durch den eine Schraube
geführt
ist, mit der die an einem Maschinenteil anliegende Spannvorrichtung
befestigt ist, und bei der auf einer Mantelfläche des Einstellexzenters ein
schwenkbarer federkraftbeaufschlagter Arbeitsexzenter angeordnet
ist, der zur Aufnahme einer wälzgelagerten
Laufrolle dient, wobei die Feder zwischen einer Federabstützhülse und
dem Arbeitsexzenter eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Spannvorrichtung (1) über
einen einstückig
mit dem Einstellexzenter (12) verbundenen Anlageflansch (13a, 13b)
am Maschinenteil (14) anliegt, die Federabstützhülse (16) auf dem Anlageflansch
(13a, 13b) drehbar ist, und der Anlageflansch (13a, 13b) konzentrisch
zu einer im Einstellexzenter (12) eingebrachten Bohrung (31a, 31b) angeordnet
ist.