baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011082868-A1 (DE)
Title: Honverfahren mit Einmittung eines Werkstücks an einer Wälzprüfstation
Inventor: JAEGER HELMUT F
IPC: B23F19/05
Filed: 2011-09-16
Abstract: Ein Verfahren zur Honbearbeitung eines Werkstücks (6), insbesondere Zahnrads, mit folgenden Schritten: a) das Werkstück (6) wird zunächst auf eine Zwischenhalterung (10) verbracht, b) das Werkstück (6) wird von der Zwischenhalterung (10) mit einer definierten Winkelposition (α) an eine Werkstückspindel (13) übergeben, und c) das auf der Werkstückspindel (13) gehaltene Werkstück (6) wird mit einem Honwerkzeug (18) auf einer Werkzeugspindel (20) in Eingriff gebracht und einer Honbearbeitung unterzogen, ist dadurch gekennzeichnet, dass nach Schritt a) das Werkstück (6) auf der Zwischenhalterung (10) mit einem Lehrrad (12) auf einer Lehrradhalterung (11) in Eingriff gebracht und an diesem abgewälzt wird, um das Werkstück (6) zu vermessen; und dass vor oder während Schritt b) eine Übergabe-Winkelposition (α) des Werkstücks (6) durch Auslesen eines Drehgebers (16) der Lehrradhalterung (11) bestimmt wird. Der Erfindung stellt ein Verfahren zur Honbearbeitung eines Werkstücks vor, bei dem die Kalibrierung (auch Einmitten oder Zentrieren genannt) der Werkstückspindel bezüglich eines gehaltenen Werkstücks einfach und zeitsparend erfolgen kann.
Patent DE-102011083263-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere Startvorrichtung, sowie Verfahren zum Herstellen einer Stützlageranordnung einer elektrischen Maschine
Inventor: SANTOS KENNEDY
IPC: H02K5/16
Filed: 2011-09-23
Abstract: Elektrische Maschine (10), insbesondere Startvorrichtung, mit einem Stator (29) und einem radial innerhalb des Stators (29) angeordneten Rotor (37) mit einer Antriebswelle (44), mit je einer Stützlageranordnung (66, 69) auf je einer drehaxialen Seite des Rotors (37), wobei jede Stützlageranordnung (66, 69) dazu geeignet ist, sowohl in radialer als auch drehaxialer Richtung Lagerkräfte (Fa, Fr) zu bewirken, wobei eine Stützlageranordnung (66, 69) in einem Lagerdeckel (60) ist und dabei die Antriebswelle (44) gestützt ist, wobei ein Schraubelement (91) mittels eines Einschraubgewindes (94) in einem Aufnahmegewinde (100) des Lagerdeckels (60) in diesem gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubelement (91) sowohl eine radiale Lagerkraft (Fr) als auch eine axiale Lagerkraft (Fa) bewirkt. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Stützlageranordnung (69) in der elektrischen Maschine vorgeschlagen.
Patent DE-102011085274-A1 (DE)
Title: Producing surface-paper web, preferably copy- or offset paper web, comprises applying starch and pigment particles on paper web, where paper web is formed from fibrous mixture of de-inked waste paper and mechanical pulp
Inventor: BERGMAN JOHN
IPC: D21H11/10
Filed: 2011-10-27
Abstract: Producing surface-paper web, preferably copy- or offset paper web, comprises applying starch and pigment particles with a surface application unit on the formed paper web, where the paper web is formed from a fibrous mixture comprising at least 75% de-inked waste paper and at least 10% mechanical pulp, preferably bleached and chemically treated thermomechanical pulp. The paper web has a filler content of 15-25%. An independent claim is also included for a surface sized paper formed from the fibrous mixture containing at least 75% de-inked wastepaper and with the filler content of 15-25%, preferably produced form the above method.
Patent DE-102011085516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Spannungsmessung in einem dreiphasigen Spannungsnetz und externer NA-Schutz
Inventor: SCHAUPP THOMAS
IPC: G01R19/10
Filed: 2011-10-31
Abstract: Ein Verfahren zur, insbesondere einfehlersicheren, Spannungsmessung in einem dreiphasigen Spannungsnetz, das einen Neutralleiter (N), einen ersten Phasenleiter (L1), einen zweiten Phasenleiter (L2) und einen dritten Phasenleiter (L3) aufweist, weist folgende Schritte auf: Messen einer ersten Momentanspannung (UL1) zwischen dem ersten Phasenleiter (L1) und dem Neutralleiter (N) zum Bilden eines ersten Spannungsmesswerts, Messen einer zweiten Momentanspannung (UL2) zwischen dem zweiten Phasenleiter (L2) und dem Neutralleiter (N) zum Bilden eines zweiten Spannungsmesswerts, Messen einer dritten Momentanspannung (UL3) zwischen dem dritten Phasenleiter (L3) und dem Neutralleiter (N) zum Bilden eines dritten Spannungsmesswerts, Addieren des ersten Spannungsmesswerts, des zweiten Spannungsmesswerts und des dritten Spannungsmesswerts zum Bilden eines Summenspannungsreferenzwerts, analoges Addieren der ersten Momentanspannung, der zweiten Momentanspannung und der dritten Momentanspannung zum Bilden einer Summenspannung (US), Erzeugen eines Summenspannungsmesswerts aus der Summenspannung, Bilden einer Differenz zwischen dem Summenspannungsmesswert und dem Summenspannungsreferenzwert und Ausgeben eines Fehlersignals, wenn die Differenz ein vorgegebenes Maß überschreitet.
Patent DE-102011086068-A1 (DE)
Title: Messtechnik für eine Oberflächenverunreinigung
Inventor: DEWA PAUL G
IPC: G01M11/02
Filed: 2011-11-10
Abstract: Die vorliegende Anmeldung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Bestimmen der Beschaffenheit der Reinheit eines optischen Bauelements bevor eine Beschichtung auf der Oberfläche aufgebracht wird. Das Verfahren ist insbesondere für optische Bauteile und Bauelemente anwendbar, die für Verwendungen in den DUV-(tiefen Ultraviolett – deep ultraviolet) und EUV-(extremen Ultraviolett – extreme ultraviolet) Wellenlängenbereichen vorgesehen sind. Die Anmeldung kombiniert ein Reinigungsverfahren mit einer Verunreinigungs-Messtechnik unter Verwendung eines Spektrometers, um ein Verfahren bereitzustellen, das die Beschaffenheit der Reinheit der Bauelementoberfläche durch Messen des Fluoreszenzspektrums der Optik und Vergleichen des gemessenen Werts mit einer Standard- oder Referenz-Optik einer bekannten akzeptablen Reinheit bestimmt. Die Anmeldung ist ferner gerichtet auf eine Optik mit einer ausgewählten Beschichtung drauf, die gemäß dem hierin beschriebenen Verfahren gebildet ist.
Patent DE-102011086436-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damper device for torque transmission device, has flange that is rotatably mounted around central axis, and stop-damping device has mounting section extending in axial direction
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-11-16
Abstract: The torsional vibration damper device (1) has a flange (2) that is rotatably mounted around a central axis (Z). A stop-damping device (6) has a mounting section (7) extending in an axial direction (A), by which the stop-damping device is fixed on the flange or to an absorber mass (3). The stop-damping device is made up of elastomer or rubber. An independent claim is also included for a torque transmission device for a motor vehicle with a torsion damper, particularly a two-mass flywheel.
Patent DE-102011087076-A1 (DE)
Title: Planet pinion carrier for receiving planetary gears for vehicle, has connecting bars that are tapered between carrier portions such that circumferential direction measured width of connecting bars is smaller than that of welded joints
Inventor: WALTHER VOLKHARD
IPC: F16H57/08
Filed: 2011-11-25
Abstract: The pinion carrier has several connecting bars (C1,C2,C3,C4) that are arranged along outer periphery of a carrier portion (2) while leaving planetary gear windows (F) and are formed integrally with the carrier portion (2). The ends of the connecting bars are connected to a carrier portion (1) over welded joints (W1,W2,W3,W4). The connecting bars are tapered between the carrier portions such that circumferential direction measured width (b1) of the connecting bars in the tapered region is smaller than circumferential direction measured width (b2) of the welded joints.
Patent DE-102011087828-A1 (DE)
Title: Netzwerk-Komponente für ein Fahrzeug-Netzwerk und entsprechendes Fahrzeug-Netzwerk
Inventor: NOEBAUER JOSEF
IPC: B60R16/023
Filed: 2011-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netzwerk-Komponente (12), insbesondere netzwerkfähige Fahrzeug-Komponente, eines Fahrzeug-Netzwerks (10). Es ist vorgesehen, dass die Netzwerk-Komponente (12) eine einen Prozessor (20) aufweisende Signalverarbeitungs-Einrichtung (22), mindestens eine an ein Versorgungsnetz des Fahrzeugs anschließbare Spannungsquelle (24) und mindestens eine mit der Signalverarbeitungs-Einrichtung (22) und der Spannungsquelle (24) verbundene Koppeleinrichtung (26) aufweist, wobei Leitungen (16) mindestens eines Netzwerksegments (18) des Fahrzeugnetzwerks (10) zur gleichzeitigen signaltechnischen Verbindung dieses Netzwerksegments (18) mit der Signalverarbeitungs-Einrichtung (22) und zur Spannungsversorgung dieses Netzwerksegments (18) durch die Spannungsquelle (24) an die Koppeleinrichtung (26) anschließbar sind und wobei die Spannungsquelle (24) derart eingerichtet ist, dass ein Spannungsverhältnis zwischen mindestens einer von der Spannungsquelle (24) bereitgestellten Versorgungsspannung (Vout, V1out, V2out) und der vom Versorgungsnetz bereitgestellten Spannung (Vin) aus einer Auswahl mehrerer vorbestimmter Spannungsverhältnisse auswählbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Fahrzeug-Netzwerk.
Patent DE-102011089261-A1 (DE)
Title: Transistorstruktur, Verfahren zur Herstellung einer Transistorstruktur, Kraftmesssystem
Inventor: EISELE IGNAZ
IPC: B82Y10/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Eine Transistorstruktur umfasst einen ersten Anschlussbereich, einen zweiten Anschlussbereich und einen dazwischenliegenden Kanalbereich in einem Halbleitersubstrat. Des Weiteren umfasst die Transistorstruktur eine dem Kanalbereich zugeordnete Steuerelektrode, wobei die Steuerelektrode einen unter einer Krafteinwirkung elastisch auslenkbaren, von dem Kanalbereich beabstandeten Steuerelektrodenabschnitt aufweist. Der Abstand zwischen dem Steuerelektrodenabschnitt und dem Kanalbereich wird basierend auf der Krafteinwirkung geändert.
Patent DE-102011105969-A1 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung für die automatisierte Handhabung von Großsäcken (Big Bags)
Inventor: AULMANN RALF
IPC: B65B39/06
Filed: 2011-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmeanordnung (107; 207) für die automatisierbare Handhabung von Großsäcken (220) mit einer Aufhängeeinrichtung (150; 250) zum Halten eines an einem Großsack (220) angeordneten Tragmittels (221), insbesondere eine Bandschlaufe. Die Aufhängeeinrichtung (150; 250) weist einen Aktuator (151; 251), ein Getriebe (152; 252) und eine Halteeinrichtung (153; 253) auf, die zwischen einer Haltestellung und einer Freigabestellung verstellbar ist. Das zwischen Aktuator (151) und Halteeinrichtung (153; 253) wirkende Getriebe (152; 252) übersetzt dabei eine vom Aktuator (151; 253) aufgebrachte Stellkraft in eine an der Halteeinrichtung wirkende Haltekraft (FH), die größer ist als die aufgebrachte Stellkraft.
Patent DE-102011107038-A1 (DE)
Title: Sorption type heat exchanger system installed in building, has bypass line that is provided with controllable opening device, and outside air inlet which is arranged in downstream of dehumidification unit
Inventor: DANNE THOMAS
IPC: F24F5/00
Filed: 2011-07-09
Abstract: The system (10) has a bypass line (50) that is arranged between a dehumidification unit (30) and an outside air inlet (20). The outside air inlet is arranged in the downstream of the dehumidification unit. The outside air inlet is connected with a supply line (40). The bypass line is provided with a controllable opening device (51). An independent claim is included for method for conditioning fresh air using sorption type heat exchanger system.
Patent DE-102011112655-A1 (DE)
Title: Behandlung einer kohlendioxidreichen Fraktion einer Anlage zur Produktion von Wasserstoff und Kohlenmonoxid
Inventor: LANG MARTIN
IPC: C01B3/22
Filed: 2011-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung einer kohlendioxidreichen, oxidierbare Stoffe enthaltenden Gasfraktion (16), die bei der Gewinnung eines Synthesegases (9) anfällt, bei dem ein Kohlenwasserstoffe enthaltender Einsatz (1) durch die im Feuerraum (F) eines brennerbefeuerten Dampfreformers (D) angeordneten Reformerrohre (R) geführt und dabei in ein Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid sowie Kohlenwasserstoffe enthaltendes Syntheserohgas (4) umgesetzt wird. Zumindest ein Teil der kohlendioxidreichen, oxidierbare Stoffe enthaltenden Gasfraktion (16) wird einer thermischen Behandlung in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre unterzogen, wobei oxidierbare Stoffe verbrannt werden.
Patent DE-102011113316-A1 (DE)
Title: Method for analyzing sensor data in motor vehicle, involves recognizing error when computed N-sigma environments of respective sensor signals do not exhibit intersection, and incrementing meter during recognizing incorrect signal
Inventor: JEBENS KRISTOF
IPC: G01D1/16
Filed: 2011-09-14
Abstract: The method involves reading and processing sensor signals (24, 25) measured by sensors, respectively. N-sigma environments (21, 22) are computed for the respective sensor signals. A testing process is made whether the computed N-sigma environments exhibit an intersection. An error is recognized when the computed N-sigma environments do not exhibit the intersection. A meter is incremented during recognizing an incorrect signal. The sensor signals are not utilized during existence of a predefined number of errors in a defined time period. An independent claim is also included for a system for analyzing sensor data.
Patent DE-102011113791-A1 (DE)
Title: Gravitational force motor for obtaining energy, has magnet supporting track or supporting roller adapted to length of connecting rod during operation on horizontal base plate, and rigid support frame provided with straight axles
Inventor: NEUMAIR SEN JOSEF
IPC: F03G3/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: The motor has four crankshafts provided with eight connecting rods (5), and a hydraulic system for supporting the motor. An externally attached power unit is provided for driving motor and refeeding of torque overrun. A magnet supporting track (15) or a supporting roller (16) is arranged on an inclined plane of a weight ring (14) and adapted to length of the connecting rods during operation on a horizontal base plate. A rigid support frame is provided with a straight axle (9). A lever arm is utilized as a guide rail for power adjustment of the motor.
Patent DE-102011117395-A1 (DE)
Title: Two-mass flywheel for motor car, has locking mechanism shifting from unlocked state without connection between two disk wheels into locked state with connection between two disk wheels during increasing of rotation speed of starter
Inventor: STIEWI DIETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2011-10-11
Abstract: The flywheel (4) has a multi-part primary flywheel (6) comprising two disk wheels (10, 12) that are connected with a starter (20). A locking mechanism (14) is arranged between the disk wheels, and shifts from an unlocked state without a frictional connection between the disk wheels into a locked state with a frictional connection between the disk wheels during increasing of rotation speed of the starter. The locking mechanism is controlled by centrifugal force, and comprises a rotatable hook-shaped element that is arranged on one of the disk wheels.
Patent DE-102012002202-A1 (DE)
Title: Magnetisch induktiver Durchflussmesser
Inventor: FESSER RALF
IPC: G01F1/58
Filed: 2012-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen magnetisch induktiven Durchflussmesser zur Bestimmung des Durchflusses eines durch ein Messrohr (14) hindurchströmenden Fluids, umfassend – ein Messrohr (14) – Mittel zur Erzeugung eines Magnetfelds – zwei gegenüberliegende Messwertaufnehmer (10), die senkrecht zum Magnetfeld an der Wand (12) des Messrohrs (14) angeordnet sind, wobei jeder Messwertaufnehmer (10) eine elektrisch leitfähige Elektrode (20) und eine poröse, elektrisch nicht leitfähige Kappe (18) aufweist und die Kappe (18) zumindest die dem Fluid zugewandte Seite der Elektrode (20) bedeckt, wobei die Kappe (18) aus einem Material hergestellt ist, das in Bezug auf das durch das Messrohr (14) hindurchströmende Fluid ein geringes Zeta-Potential, insbesondere ein Zeta-Potential von ungefähr Null aufweist.
Patent DE-102012005397-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere eine Konturbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIL MARCUS
IPC: B60Q3/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Konturbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug, wobei ein Gehäuse (2) aus einem für in das Gehäuse eingekoppeltes Licht transparenten Kunststoffmaterial, das als Streuscheibe fungiert und zumindest in dem Bereich seiner Außenseite, der in der Montagestellung sichtbar ist mit einer für das eingekoppelte Licht nicht transparenten Beschichtung (3) belegt ist, die lokal zur Bildung einer schmalen Lichtaustrittslinie (5) entfernt ist.
Patent DE-102012007613-A1 (DE)
Title: Star-shaped swimming support base for offshore wind energy plant, has control unit that controls operation cycle of wind power machine such that configurations of hardware and software are introduced at wind power machine
Inventor: SCHOPF WALTER
IPC: B63B21/50
Filed: 2012-04-16
Abstract: The base (3) has pulling element clamping length adjustment devices associated with an electronic control and regulating device according to a predetermined algorithm. The anti-vibration or oscillations preventive activities are controlled by calculating actual value notifications on-board sensors (20-24). A control unit is used for controlling of operation cycle of a wind power machine (15) such that the configurations of hardware and software are introduced at the wind power machine to enable the oscillation damping or oscillation prevention function with generator (16).
Patent DE-102012008847-A1 (DE)
Title: Fingerabdrucksensor und integrierbare elektronische Anzeige
Inventor: NELSON RICHARD BRIAN
IPC: G06V30/144
Filed: 2012-04-30
Abstract: Offenbart wird ein Fingerabdrucksensor, der eine leitfähige Schicht enthält, die innerhalb einer elektronischen Anzeige integriert werden kann. Der Fingerabdrucksensor enthält zudem eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung, die mit der leitfähigen Schicht gekoppelt ist, um ein Fingerabdruckbild aufzunehmen, und die ferner angepasst sein kann, die Anzeige zu steuern bzw. zu regeln.
Patent DE-102012008889-A1 (DE)
Title: Device for connecting to conduit, has sealing element that is rotatable around closed conduit upon actuation of actuating element, such that sealing element seals connection between device and conduit by its rotation
Inventor: WARNER HOLGER
IPC: F16L19/12
Filed: 2012-04-30
Abstract: The device (1) has a base body (14), an actuating element (20) and a sealing element (30), where the sealing element is deformable during a relative movement of the actuating element relative to the base body, so that a conduit is connectable to the device. The sealing element is rotatable around a closed conduit, particularly an annular conduit, upon actuation of the actuating element, such that the sealing element seals the connection between the device and the conduit by its rotation.
Patent DE-102012009294-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Lichtquelle und Verfahren zum Betrieb eines Musikbetriebmodus
Inventor: WENNING STEFAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2012-05-11
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine über wenigstens eine Steuereinrichtung (7) ansteuerbare Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Musikbetriebsmodus die Lichtquellen in Abhängigkeit eines Audiosignals (22), insbesondere als eine Lichtorgel, betreibbar sind, wobei der Musikbetriebsmodus nur bei nicht fahrbereitem Kraftfahrzeug (1), insbesondere nur bei ausgeschaltetem Motor (8), aktivierbar ist und wobei ein Verbringen des Kraftfahrzeugs (1) in einen fahrbereiten Zustand bei aktiviertem Musikbetriebsmodus nicht möglich ist oder bei einem Verbringen des Kraftfahrzeugs (1) in einen fahrbereiten Zustand bei aktivem Musikbetriebsmodus der Musikbetriebsmodus deaktivierbar ist.
Patent DE-102012015022-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dispersionsfarben
Inventor: HOHMANN RALF
IPC: C08J3/03
Filed: 2012-07-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Dispersionsfarbe unter Verwendung von Zusatzstoffen wie Füllstoffen, Pigmenten, Additiven, Dispergiermittel, Entschäumer, Filmbindehilfsmittel, Konservierungsmittel sowie Celluloseether und/oder Xanthane als Verdickungsmittel sowie Bindemittel, wobei die Verarbeitungszeit in Form des Unter- und Vermischens des Celluloseethers und/oder Xanthane mit den übrigen in wässriger Phase vorliegenden Zusatzstoffen kürzer ist als die Aufquellzeit des Celluloseethers und/oder der Xanthane.
Patent DE-102012015189-A1 (DE)
Title: Method for estimating inefficiencies due to conflict sequences in e.g. business enterprises for initiating qualified remedial actions, involves providing Internet application with guide, and interaction between users and calculation process
Inventor: AHRENS OLIVER
IPC: G06Q90/00
Filed: 2012-07-30
Abstract: The method involves providing an Internet application with a suitable user guide, and an interaction between users and a calculation process. Understandable conflict effects for an average user are identified, and offered to the users for entering into an estimation process for selection. Costs categories (12, 13) that are significant in a value contribution are identified, and offered to the users for selection. Fundamental effects of conflicts are differentiated in effective dimensions of percent loss, time units and payment disposals. A calculation basis is displayed to the users.
Patent DE-102012016964-A1 (DE)
Title: Safety device used as life belt for person during swimming, has float portion that is worn by person, and provided with gas-tight inflatable gas chamber provided with gas-tight inflatable gas chamber
Inventor: LANGHAMMER UDO
IPC: B63C9/15
Filed: 2012-08-28
Abstract: The safety device has a float portion (2) that is worn by person (1), and provided with gas-tight inflatable gas chamber. The gas chamber is connected to gas source that is connected to control unit for activation of gas chamber. A sensor (6) is fastened in attachable tape (8) in ankle region of the person. The sensor connected to control unit is driven for detection of water and/or hydrostatic pressure.
Patent DE-102012021270-A1 (DE)
Title: Assembly device for fixing e.g. door seal at connection region formed at interface between two flanges in vehicle, has external force producing component arranged between carrier device and clasp elements
Inventor: KLEMM STEFAN
IPC: B23P19/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: The device (1) has two or multiple clasp elements (14) i.e. clamping legs, arranged facing each other. A sealing profile (30) is received between the clasp elements in an initial position. The clasp elements are transferred from the initial position to an end position by external force and transmit the external force to the sealing profile in the end position. The clasp elements are arranged within a carrier device (10) e.g. tension spring. An external force producing component (12) is arranged between the carrier device and the clasp elements. The external force producing component is designed as a resilient container i.e. air cushion, or an electromagnet.