baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104267-A1 (DE)
Title: Aufbau einer linearen führungsschiene
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16C29/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Ein Aufbau der linearen Führungsschiene besteht aus einer Führungsschiene (1), einer staubdichten Abdeckung (2), einer druckausübenden Platte (3) und einem Sperrelement (4). Die Führungsschiene (1) erstreckt sich in Axialrichtung (P). Die Führungsschiene (1) weist mindestens ein Verriegelungsloch (13) auf, das sich von einer Oberseite (12) in eine Höhenrichtung (H) senkrecht zur Axialrichtung (P) erstreckt. Die staubdichte Abdeckung (2) ist auf der Oberseite (12) der Führungsschiene (1) angeordnet, um das Verriegelungsloch (13) abzudecken. Die druckausübende Platte (3) ist an einem Endabschnitt (11) der Führungsschiene (1) angeordnet, um an die staubdichte Abdeckung (2) zu drücken. Das Sperrelement (4) besteht aus einer Befestigung (41) und mindestens einem druckausübenden Block (42). Die Befestigung (41) ist am Endabschnitt (11) der Führungsschiene (1) befestigt. Der druckausübende Block (42) ist in Höhenrichtung (H) in die Befestigung (41) verriegelt, um in Höhenrichtung (H) an die druckausübende Platte (3) zu stoßen, so dass die druckausübende Platte (3) an die staubdichte Abdeckung (2) gedrückt wird. Die staubdichte Abdeckung (2) ist daher befestigt, um ein Eindringen des Staubs in das Verriegelungsloch (13) der Führungsschiene (1) zu verhindern.
Patent DE-102021112112-A1 (DE)
Title: Zierelement für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: DUESSEL SABRINA
IPC: F21S43/249
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zierelement (16) für ein Fahrzeug, aufweisend eine Lichtleitereinrichtung (20), wenigstens eine erste Lichteinheit (26), die ausgebildet ist, Licht in die Lichtleitereinrichtung (20) einzukoppeln, und wenigstens eine zweite Lichteinheit (28), die ausgebildet ist, Licht in die Lichtleitereinrichtung (20) einzukoppeln, wobei jede der Lichteinheiten (26, 28) wenigstens eine Platine (48) und wenigstens ein mit der Platine (48) verbundenes Leuchtmittel (50) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem derartigen Zierelement (16).
Patent DE-102021114953-A1 (DE)
Title: Einkopplungvorrichtung
Inventor: HAMMERL THOMAS
IPC: B60Q3/62
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einkopplungsvorrichtung (100) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (110) zum Aufnehmen eines Leuchtmittels (114), und einen Lichtleiter (120), in welchen Licht eines Leuchtmittels (114) einkoppelbar ist, wobei das Gehäuse (110) und der Lichtleiter (110) stoffschlüssig miteinander verbunden ausgebildet sind.Zusätzlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Einkopplungsvorrichtung (100) mit den Schritten des Spritzgießens (200) des Gehäuses (110) mittels einer Komponente A, und des Spritzgießens (210) des Lichtleiters (120) mittels einer Komponente B, wobei die Komponenten A und B durch das Spritzgießen (200) des Gehäuses (110) und das Spritzgießen (210) des Lichtleiters (120) stoffschlüssig miteinander verbunden werden.
Patent DE-102021116311-A1 (DE)
Title: Schutzhelm zur Kontaktvermeidung mit Krankheitserregern
Inventor: SADOWSKI CHRISTOPH
IPC: A62B7/10
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm (10) zur Kontaktvermeidung mit Krankheitserregern mit einem Schutzhelm-Grundkörper (11), einem Gesichts-Visier (15), das derart angeordnet ist, dass zwischen dem Gesicht eines Benutzers und dem Gesichts-Visier (15) ein Atemraum gebildet ist, mindestens einem Zuluftkanal (20) mit einer Zulufteinlassöffnung (21) und einer Zuluftauslassöffnung (22), mindestens einem Abluftkanal (25) mit einer Ablufteinlassöffnung (26) und einer Abluftauslassöffnung (27), einem Zuluftgebläse (30), welches einen Zuluftstrom (Z) durch den Zuluftkanal (20) in den Atemraum (18) pumpt, einem Zuluftfilterelement (32), das derart angeordnet ist, dass die durch den Zuluftkanal (20) einströmende Luft durch das Zuluftfilterelement (32) strömt, mindestens einer elektrischen Versorgungseinheit (40) zur Versorgung der Gebläse (30, 35) mit Strom, und einer Steuereinheit (50) zur Steuerung des Gebläsebetriebs, wobei der Schutzhelm (10) ein Abluftgebläse (35) aufweist, das einen Abluftstrom (A) durch den Abluftkanal (25) aus dem Atemraum (18) pumpt. Das Zuluftgebläse (30) und das Abluftgebläse (35) werden von dem Steuergerät (50) derart gesteuert, dass sie in Abhängigkeit der Atmung aufeinander abgestimmt sind, sodass der Zuluftstrom (Z) zu jeder Zeit dem Abluftstrom (A) entspricht und folglich der Atemraum (18) kontaktlos zur Umgebung hin abgedichtet ist.
Patent DE-102021116695-A1 (DE)
Title: Verschlechterungsgradabschätzvorrichtung, verschlechterungsgradabschätzverfahren und nicht-transitorisches speichermedium
Inventor: BUNAZAWA HIDEAKI
IPC: F16H61/12
Filed: 2021-06-29
Abstract: Eine Verschlechterungsgradabschätzvorrichtung weist eine Speichervorrichtung (94) und eine Ausführungsvorrichtung (91, 93) auf. Die Speichervorrichtung (94) ist dazu eingerichtet, Kennfelddaten zu speichern, die ein Kennfeld definieren, das eine Ausgangsvariable ausgibt, die einen Verschlechterungsgrad eines Dichtungselements anzeigt, wenn eine Eingangsvariable eingegeben wird. Das Kennfeld enthält eine thermische Verlaufsvariable und eine Lastverlaufsvariable als Eingangsvariable. Die thermische Verlaufsvariable ist eine Variable, die einen Zeitraum angibt, während dessen das Dichtungselement einer Temperatur innerhalb eines vorbestimmten Temperaturbereichs ausgesetzt war. Die Lastverlaufsvariable ist eine Variable, die anzeigt, wie oft eine Last auf das Dichtungselement eingewirkt hat. Die Ausführungsvorrichtung (91, 93) ist dazu eingerichtet, einen Erfassungsprozess zum Erfassen der Eingangsvariablen und einen Berechnungsprozess zum Ausgeben eines Wertes der Ausgangsvariablen durch Eingeben der im Erfassungsprozess erfassten Eingangsvariablen in das Kennfeld durchzuführen.
Patent DE-102021116956-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren einer Brennstoffzellenanordnung sowie System mit der Vorrichtung
Inventor: ZOESCH MARCO
IPC: H01M8/2465
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10 zum elektrischen Kontaktieren einer Brennstoffzellenanordnung mit mehreren Bipolarplatten, umfassend mehrere Steckerelemente 12, die jeweils zur elektrischen Verbindung mit einem Kontaktierungsabschnitt einer der Bipolarplatten eingerichtet sind, ein Gehäuse 14, das einen ersten Führungsabschnitt 16 aufweist und dazu eingerichtet ist, die Steckerelemente 12 zumindest abschnittsweise aufzunehmen, sowie ein separates Positionierungsteil 20 mit einem Halteabschnitt 22, der dazu ausgebildet ist, jeden der Kontaktierungsabschnitte an einer für ihn vorbestimmten Position relativ zum Positionierungsteil 20 zu halten, und einem zweiten Führungsabschnitt 24, der dazu eingerichtet ist, das Gehäuse 14 durch Wechselwirkung mit dem ersten Führungsabschnitt 16 aus einer ersten Position in Richtung des Halteabschnitts 22 in eine zweite Position zu führen, wobei die zumindest abschnittsweise im Gehäuse 14 aufgenommenen Steckerelemente 12 in der ersten Position von den mittels des Halteabschnitts 22 gehaltenen Kontaktierungsabschnitten beabstandet sind und in der zweiten Position die mittels des Halteabschnitts 22 gehaltenen Kontaktierungsabschnitte kontaktieren. Ferner betrifft die Erfindung ein System mit der Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum elektrischen Kontaktieren einer Brennstoffzellenanordnung.
Patent DE-102021117382-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschloss
Inventor: DERVISOGLU KUBILAY
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsschloss für ein Wertbehältnis, mit einem Schlossgehäuse (2) und einem im Schlossgehäuse (2) längsverschieblich geführten Schlossriegel (6), wobei der Schlossriegel (6) mit einem ersten Schließwerk (9) und einem zweiten Schließwerk (10) zusammenwirkt, wobei das erste Schließwerk (9) ein schlüsselbetätigtes Schließwerk und das zweite Schließwerk (10) ein elektromotorisch angetriebenes Schließwerk ist, sowie mit einem Sperrwerk (24), das in Sperrstellung eine Überführung des Schlossriegels (6) in eine in das Schlossgehäuse (2) hinein verschobene Offenstellung sperrt, wobei das Sperrwerk (24) einen schlossgehäuseseitigen Sperrzapfen (34) und zwei damit zusammenwirkende Sperrhebel (25, 26) aufweist, die jeweils verschwenkbar am Schlossriegel (6) angeordnet sind, wobei die Sperrhebel (25, 26) bewegungsgekoppelt sind und der eine Sperrhebel (25) mit dem ersten Sperrwerk (9) und der andere Sperrhebel (26) mit dem zweiten Sperrwerk (10) zusammenwirkt.
Patent DE-102021122996-A1 (DE)
Title: Betäubungsanlage und Verfahren zum tierfreundlichen und kostengünstigen Betäuben eines Schlachttieres
Inventor: TÖNNIES ROBERT
IPC: A22B3/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betäubungsanlage (10) zum zweistufigen Betäuben eines Schlachttieres (12), mittels eines Vorbetäubungsgases (14) und eines Endbetäubungsgases (16), umfassend einen Betäubungskanal (18) mit einer Eingangsöffnung (20) und einer Ausgangsöffnung (22) zum Bereitstellen einer für das Schlachttier (12) betäubenden Gasatmosphäre, eine durch den Betäubungskanal (18) führende Transportvorrichtung (46) zum Transportieren des Schlachttiers (12) durch den Betäubungskanal (18) in Transportrichtung (48) von der Eingangsöffnung (20) zur Ausgangsöffnung (22), eine Vorbetäubungsgaszuführung (28) zum Zuführen des Vorbetäubungsgases (14) in den Betäubungskanal (18), eine Endbetäubungsgaszuführung (32) zum Zuführen des Endbetäubungsgases (16) in den Betäubungskanal (18), eine in Transportrichtung (48) zwischen der Vorbetäubungsgaszuführung (28) und der Endbetäubungsgaszuführung (32) angeordneten Gasabführung (36) zum Abführen der Gasatmosphäre aus dem Betäubungskanal (18), und eine mit der Gasabführung (36) verbundene Rückgewinnungsanlage (44) für das Vorbetäubungsgas (14) und/oder das Endbetäubungsgas (16).
 Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betäuben eines Schlachttieres (12), insbesondere mit Hilfe der obigen Betäubungsanlage (10).
Patent DE-102021125687-A1 (DE)
Title: Displayhintergrundbeleuchtung
Inventor: NIEMEYER INGO OLIVER
IPC: G02B6/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Eine Displayhintergrundbeleuchtungseinheit, mit einem Basisteil (12), das einen Boden (16) aufweist, einem ersten, bodennahen, plattenartigen Lichtführungselement (20), das eine dem Boden (18) abgewandte, Licht abstrahlende Oberseite (24) hat, einem zweiten, bodenfernen, plattenartigen Lichtführungselement (28), das eine einem Display (34) zugewandte, Licht abstrahlende Oberseite (32) aufweist, weist zwischen den Lichtführungselementen (20, 28) einen Spalt (26) auf. Zumindest ein Abstandshalter (38, 40) ist vorgesehen, der die Oberseite (24) des ersten Lichtführungselements (20) mit der Unterseite (30) des zweiten Lichtführungselements (28) verbindet und die Lichtführungselemente (20, 28) mechanisch miteinander koppelt.
Patent DE-102021127911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Fahrtroute für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRITSCH MARKUS
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-10-27
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrtroute für ein Kraftfahrzeug, aufweisend folgende Schritte:- Berechnen möglicher Fahrtrouten von einer Startposition zu einer Zielposition auf Basis von Kartendaten,- Auswählen wenigstens einer Fahrtroute anhand wenigstens eines Routenkriteriums, dadurch gekennzeichnet, dass ein Routenkriterium der zeitlich und/oder örtlich erwartete Automatisierungsgrad des Verkehrs auf den berechneten Fahrtrouten ist.
Patent DE-102021131155-A1 (DE)
Title: Signalhüllkurvendetektor, überlastungsdetektor, empfänger, basisstation und mobilgerät
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H03F3/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ein Signalhüllkurvendetektor ist bereitgestellt. Der Signalhüllkurvendetektor umfasst einen Eingangsknoten, der ausgebildet ist, ein Eingangssignal zu empfangen. Ferner umfasst der Signalhüllkurvendetektor einen kapazitiven Spannungsteiler, der mit dem Eingangsknoten gekoppelt ist und ausgebildet ist, ein gedämpftes Eingangssignal durch Spannungsteilung des Eingangssignals zu erzeugen. Der Signalhüllkurvendetektor umfasst zusätzlich einen Source-Folger-Transistor, der zwischen einen ersten Knoten, der ausgebildet ist, ein erstes Spannungsversorgungssignal zu empfangen, und einen zweiten Knoten, der ausgebildet ist, ein zweites Spannungsversorgungssignal zu empfangen, gekoppelt ist. Ein Gate-Anschluss des Source-Folger-Transistors ist mit dem kapazitiven Spannungsteiler gekoppelt und ist ausgebildet, das gedämpfte Eingangssignal zu empfangen. Der Signalhüllkurvendetektor umfasst eine Gleichrichterschaltung, die ausgebildet ist, ein Ausgangssignal des Source-Folger-Transistors zu empfangen und gleichzurichten. Zusätzlich umfasst der Signalhüllkurvendetektor ein Tiefpassfilter, das mit der Gleichrichterschaltung gekoppelt ist und ausgebildet ist, ein Hüllkurvensignal zu erzeugen, das eine gleichgerichtete Hüllkurve des Eingangssignals durch Tiefpassfilterung eines Ausgangssignals der Gleichrichterschaltung anzeigt.
Patent DE-102021202228-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: SHI YI-CHUN
IPC: D06F33/42
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (129), einer Wäschetrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche, wobei die Wäschetrommel (107) in dem Laugenbehälter (105) angeordnet ist, einem Trommelantrieb (109) zum Rotieren der Wäschetrommel (107), einem Füllstandsensor (123) zum Erfassen eines Füllstands von Waschflüssigkeit (129) in dem Laugenbehälter (105) und einer Steuerung (119), welche steuerungstechnisch mit dem Trommelantrieb (109) und dem Füllstandsensor (123) verbunden ist.Die Steuerung (119) ist ausgebildet, während eines Austriebzeitabschnitts (157) den Trommelantrieb (109) zum Rotieren der Wäschetrommel (107) mit einer Austriebdrehzahl (159) zu aktivieren, um die in der Wäschetrommel (107) aufgenommene Wäsche (127) an die Wäschetrommel (107) anzulegen und die an die Wäsche (127) gebundene Waschflüssigkeit (129) zumindest teilweise aus der Wäsche (127) auszutreiben, wobei der Füllstandsensor (123) ausgebildet ist, während des Austriebzeitabschnitts (157) einen Füllstand von Waschflüssigkeit (129) in dem Laugenbehälter (105) zu erfassen, und dassDie Steuerung (119) ist ausgebildet, während eines sich an den Austriebzeitabschnitt (157) anschließenden weiteren Austriebzeitabschnitts (157) den Trommelantrieb (109) zu aktivieren, um die Austriebdrehzahl (159) der rotierenden Wäschetrommel (107) in Abhängigkeit des erfassten Füllstands von Waschflüssigkeit (129) in dem Laugenbehälter (105) zu verändern.
Patent DE-102021202545-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: BOLLI CHRISTOPH
IPC: H01M4/62
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (14), die eine Kathode (18), eine Anode (16) und einen dazwischen angeordneten Separator (20) aufweist. Die Kathode (18) umfasst ein ein Übergangsmetallion (30) aufweisendes Aktivmaterial (26) und ein kohlenstoffbasiertes Leitadditiv (28). Die Oberfläche des Separators (20) oder die Oberfläche des Leitadditivs (28) ist mit einem ein Stickstoffatom (N) aufweisenden Molekül (40) versehen, das zum Eingehen eines Chelatkomplexes (48) mit dem Übergangsmetallion (30) geeignet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (32) zur Herstellung einer Batteriezelle (14).
Patent DE-102021203085-A1 (DE)
Title: Energiespeicher, Tonerzeuger und Verfahren zum Betrieb eines Energiespeichers
Inventor: HENNIG JAKOB
IPC: G10K7/06
Filed: 2021-03-29
Abstract: Es wird ein Energiespeicher (2), insbesondere für ein Elektrofahrzeug, angegeben, mit einem Gehäuse (4) und mit einer oder mehreren Energiezellen (6), wobei das Gehäuse (4) einen Innenraum (8) aufweist, in welchem die Energiezellen (6) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (4) einen Gasauslass (14) aufweist, zum Auslassen von Gas (G) vom Innenraum (8) nach au-ßen, wobei der Gasauslass (14) einen Tonerzeuger (16) aufweist, welcher nach Art einer Pfeife ausgebildet ist, sodass beim Auslassen von Gas (G) durch den Gasauslass (14) ein akustisches Warnsignal (W) erzeugt wird. Weiter werden ein Tonerzeuger (16) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Energiespeichers (2) angegeben.
Patent DE-102021204427-A1 (DE)
Title: EMV-Abschirmeinrichtung
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-05-03
Abstract: EMV-Abschirmeinrichtung (1) umfassend eine rahmenförmige Dichtung (2), die zur Bildung einer Rahmenform zumindest drei, insbesondere vier, Rahmenseiten (3) und zumindest drei, insbesondere vier, Rahmenecken (4) zur Verbindung der Rahmenseiten (3) aufweist und an der zumindest ein elektrisch leitendes Abschirmelement (5) zur EMV-Abschirmung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest zwei Rahmenseiten (3), insbesondere an jeder Rahmenseite (3), jeweils ein separates klammerförmiges Abschirmelement (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102021208721-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: FARKAS KRISTÓF
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), umfassend: ein Gehäuse (2), einen Rotor (3), der um eine Rotorachse (30) rotierbar ist, einen Stator (4), der im Gehäuse (2) befestigt ist und der den Rotor (3) umgibt, eine Rotorhalterung (5), welche den Rotor (3) relativ zu Gehäuse (2) und Stator (4) hält, und eine Haltevorrichtung (6), welche an der Rotorhalterung (5) befestigt ist, wobei der Stator (4) mehrere Phasendrähte (41) aufweist, über welchen der Stator (4) mit elektrischer Energie versorgbar ist, wobei die Phasendrähte (41) in axialer Richtung über die Rotorhalterung (5) hinausragen, und wobei die Haltevorrichtung (6) pro Phasendraht (41) eine Drahtaufnahme (60) aufweist, welche eingerichtet ist den Phasendraht (41) zu halten, um den Phasendraht (41) relativ zum Gehäuse (2) zu positionieren.
Patent DE-102021213431-A1 (DE)
Title: Kältegerät, Kältemittelkreislauf für ein Kältegerät, Rohrbaugruppe für einen Kältemittelkreislauf eines Kältegeräts und Verfahren zur Herstellung einer Rohrbaugruppe
Inventor: VOGL ANDREAS
IPC: F25B39/02
Filed: 2021-11-29
Abstract: Eine Rohrbaugruppe für einen Kältemittelkreislauf eines Kältegeräts umfasst ein erstes Rohr, welches in einer Umfangswandung eine Öffnung aufweist, und ein zweites Rohr, welches sich durch die Öffnung des ersten Rohrs hindurch in das erste Rohr hinein erstreckt, so dass ein erster Abschnitt des zweiten Rohrs in dem ersten Rohr und ein zweiter Abschnitt des zweiten Rohrs außerhalb des ersten Rohrs verläuft. Die Umfangswandung des ersten Rohrs ist in einem Klemmabschnitt derart verformt, dass zumindest zwei Abschnitte einer Innenfläche der Umfangswandung des ersten Rohrs an dem ersten Abschnitt des zweiten Rohrs anliegen und das zweite Rohr einklemmen, und derart, dass ein durch die Innenfläche der Umfangswandung definierter Strömungsquerschnitt des ersten Rohrs entlang des gesamten Klemmabschnitts eine fluiddurchlässige Strömungspassage bildet.
Patent DE-102021214699-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSEIM MICHAEL
IPC: B60K17/02
Filed: 2021-12-20
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend einen Antriebsstrang (6), der wenigstens eine mit einem mittels einer Ladeschnittstelle von einer externen Ladevorrichtung aufladbaren elektrischen Energiespeicher (3) verbindbare oder verbundene elektrische Maschine (2) aufweist, welche elektrische Maschine (2) dazu ausgebildet ist, ein Drehmoment zu erzeugen und auf einen Abtrieb (7) des Antriebsstrangs (6) zu übertragen, wobei eine Entkopplungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die elektrische Maschine (2) zur Ausführung eines Ladevorgangs in einem Entkopplungszustand bedarfsweise mechanisch von dem Abtrieb (7) zu entkoppeln, wobei in dem Entkopplungszustand eine Drehbewegung des Rotors (8) der elektrischen Maschine (2) in eine Sollladeausrichtung (19) des Rotors (8) von dem Abtrieb (7) des Antriebsstrangs (6) entkoppelt ist.
Patent DE-102022000012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsmerkmals, Sicherheitsmerkmal für einen kartenförmigen Datenträger und kartenförmiger Datenträger
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B29C48/08
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsmerkmals (20) für einen kartenförmigen Datenträger (10), welches die folgenden Schritte aufweist:- Bereitstellen (100) von wenigstens einem ersten Material (30) in einem Hauptextruder einer Extrusionsvorrichtung (40);- Bereitstellen (101) von wenigstens einem zweiten Material (32) in einem Nebenextruder der Extrusionsvorrichtung (40), wobei das erste Material (30) und das zweite Material (32) ein unterschiedliches thermoplastisches Verhalten aufweisen;- Erhitzen (102) des ersten Materials (30) zur Ausbildung einer ersten Schmelze (31) und des zweiten Materials (32) zur Ausbildung einer zweiten Schmelze (33);- Ko-Extrusion (103) der ersten Schmelze (31) und der zweiten Schmelze (33) zur Ausbildung einer mehrschichtigen Folie (34), wobei im Bereich eines Düsenaustrittsspaltes (41a) der Extrusionsvorrichtung (40), insbesondere nach dem Austreten der ersten und der zweiten Schmelze (31, 33) aus dem Düsenaustrittsspalt (41a), ein Druck (P) auf die extrudierte mehrschichtige Folie (34) ausgeübt (104) wird, wodurch ein Spannungsverteilungsmuster (21) als Sicherheitsmerkmal (20) an der mehrschichtigen Folie (34) ausgebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Sicherheitsmerkmal (20) und einen kartenförmigen Datenträger (10).
Patent DE-102022000298-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk, vorrichtung mit kugelgelenk und verfahren zur montage eines kugelgelenks
Inventor: RUSTE ØYSTEIN ANDRÉ
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk mit einer in einem Aufnahmeteil drehbar untergebrachten Kugel eines Kugelzapfens, dessen Zapfenachse bezüglich einer Axialachse des Aufnahmeteils über einen vorgegebenen Raumwinkelbereich verschwenkbar ist, und mit einer radial zu der Axialachse gesehen zwischen der Kugel und dem Aufnahmeteil angeordneten und sich an dem Aufnahmeteil abstützenden elastischen Lagerschale mit einem axial gesehen zu einer Seite des Äquators der Kugel gelegenen Lagerbereich und einem zur anderen Seite des Äquators gelegenen anderen Lagerbereich, sowie mit einem eine axiale Öffnung des Aufnahmeteils wenigstens teilweise verschließenden Verschlussteil, mit einem Vorspannmechanismus, der im montierten Zustand des Kugelgelenks die Lagerbereiche gegenüber ihrer kraftunbelasteten Form deformiert unter tangentialer elastischer Vorspannung hält.
Patent DE-102022104240-A1 (DE)
Title: Druckkopf für einen 3D-Drucker sowie Verfahren zum Herstellen wenigstens eines Bauelements durch 3D-Drucken
Inventor: DANI INES
IPC: B22F12/50
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf (2) zum 3D-Drucken von Bauelementen (9), mit einem Gehäuse (3), welches einen Reservoirbereich (4) aufweist, in welchem ein Werkstoff (5), aufnehmbar ist. Das Gehäuse (3) weist eine Austrittöffnung (6) auf, über welche der Werkstoff (5) aus dem Gehäuse (3) an dessen Umgebung (7) abführbar und dadurch von dem Druckkopf (2) bereitstellbar und auf ein Substrat (8) aufbringbar ist. Vorgesehen ist eine drehbar an dem Gehäuse (3) gehaltene und die Austrittsöffnung (6) durchdringende Kugel (10), welche auf ihrer dem Reservoirbereich (4) zugewandten Seite (S1) mit dem flüssigen oder pastösen Werkstoff (5) aus dem Reservoirbereich (4) versehbar und auf dem Substrat (8) abrollbar und dadurch relativ zu dem Gehäuse (3) drehbar ist, wodurch zum 3D-Drucken des jeweiligen Bauelements (9) mittels der Kugel (10) der flüssige oder pastöse Werkstoff (5) aus dem Reservoirbereich (4) durch die Austrittsöffnung (6) hindurchförderbar und auf das Substrat (8) aufbringbar ist.