baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-257669-A1 (DD)
Title: Federsystem mit progressiver charakteristik
Inventor: STRUEMPFEL HELMUT
IPC: F16F3/00
Filed: 1987-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federsystem mit progressiver Charakteristik, mittels dessen die federnde Aufhaengung der Tischplatten ueblicher Ruetteltische zur Herstellung von Betonerzeugnissen mit dem Ziel erfolgt, einen nahezu gleichbleibenden Bewegungszustand und somit fast unveraenderte Verdichtungseffekte ungeachtet einer verschiedenen Betongemenge- und Formenmassen zu gewaehrleisten. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Tisch einschliesslich Betonform, -teil und Gegenlauf-Schwingungserreger mit im Fundament verankerten Stuetzen durch jeweils ein Kreuzschubkurbel-Getriebe verbunden ist, das die Federkonstante einer gewoehnlichen Druckfeder in eine progressiv verlaufende Kennlinie transformiert. Der erzielte Progressivitaetscharakter gehorcht einer Tangensfunktion, mit deren Hilfe es gelingt, innerhalb eines begrenzten Arbeitsbereiches die angestrebte e-Funktion mit guter Naeherung zu ersetzen. Fig. 4
Patent DD-260113-A1 (DD)
Title: Poriges dichtungsprofil
Inventor: NIELAND GERHARD
IPC: B63B19/26
Filed: 1987-04-27
Abstract: Poriges Dichtungsprofil auf der Basis einer treibfaehigen Elastomermischung, welches vornehmlich zur Abdichtung von Schiffsluken zur Anwendung kommt. Das erfindungsgemaess mischungsseitig modifizierte Dichtungsprofil findet vorallem dort Verwendung, wo durch das Wirken grosser Schliesskraefte der Compressionset den Gebrauchswert und somit die Lebensdauer des Profiles und somit das gesamte Schliesssystem entscheidend beeinflusst. So ist es Ziel der Erfindung den Compressionset durch Beigabe gummitechnologisch fremdartiger Hilfsstoffe, wie beispielsweise Glassplitter, Stahlstaub, Korundkoerner u. ae. in treibfaehige Elastomermischungen den Compressionset spuerbar zu senken. Die fremdartigen Hilfsstoffe foerdern beim Einwirken von Schliesskraeften wesentlich das Zerstoeren vorhandener Porenwaende, wodurch der gewollte Effekt eintritt, ohne dass andere wesentliche Qualitaetsparameter negativ beeinflusst werden.
Patent DD-275047-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-aryl- bzw. 5-(pyrid-4-yl)-substituierten 1,2-dihydro-pyrid-2-onen
Inventor: HAGEN VOLKER
IPC: C07D213/64
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 5-aryl- bzw. 5-pyridylsubstituierten 1,2-Dihydro-pyrid-2-onen. Die Aufgabe besteht darin, einen technisch annehmbaren Syntheseweg aufzufinden, bei dem die als Zwischenprodukte zur Herstellung von Kardiotonika verwendeten Verbindungen in hoher Reinheit anfallen. Die Aufgabe wird geloest durch die Umsetzung von 5-aryl- bzw. 5-pyridylsubstituierten 2-Amino-nicotinsaeure-Derivaten mit salpetriger Saeure. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die pharmazeutische Industrie.
Patent DD-280132-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung beliebiger vorzugsorientierungen von kristalliten in oberflaechennahen volumenbereichen polykristalliner materialien
Inventor: HELMING KURT
IPC: H01L21/265
Filed: 1987-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gezielten Erzeugung von Orientierungsverteilungen der Kristallite (Texturen) polykristalliner Werkstoffe in oberflaechennahen Bereichen und duennen Schichten. Die Technologie ermoeglicht das Anisotropieverhalten bzw. die richtungsabhaengigen Eigenschaften des Werkstoffes innerhalb gewisser Grenzen, die durch das Anisotropieverhalten des entsprechenden Einkristalls festgelegt sind, zu variieren und sie so den jeweils vorliegenden Aufgaben anzupassen. Anwendungsgebiete sind vor allem die Mikroelektronik, wo bestimmte Vorzugsorientierungen der Kristallite ein erwuenschtes Aetz- und Oxidationsverhalten, d. h. eine optimale Weiterverarbeitung des Grundmaterials bewirken, die Metallurgie, wo durch Texturmanipulation insbesondere plastische und magnetische Eigenschaften der Metalle optimiert werden aber auch ausgewaehlte Aufgabenstellungen der keramischen Industrie und der Polymerchemie. Es wurde ein Verfahren zur Loesung dieser Aufgabe gefunden, welches darauf beruht, dass mittels Implantation bei vorgegebenem Ionenfluss die vorhandenen bzw. die dabei neu gebildeten Kristallite in Abhaengigkeit von der Implantationsrichtung orientiert werden. Die Orientierung erfolgt dabei so, dass eine definierte materialspezifische Kristallachse parallel zum Ionenstrahl ausgerichtet wird, wobei alle Kristallorientierungen, die durch Drehung um diese Kristallachse ineinander ueberfuehrt werden koennen, gleichberechtigt sind. Durch Variation der Einschussrichtung kann die so erzeugte Fasertextur variiert werden.
Patent DD-263461-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur temperaturabhaengigen stroemungsfuehrung in gas-fluessigkeits-reaktoren
Inventor: WINKLER KURT
IPC: B01J10/00
Filed: 1987-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die technische Reaktionsfuehrung in fluiden Phasen, insbesondere fuer Synthesegasumsetzungen, die Biotechnologie und die Umweltschutztechnik. Ziel und Aufgabe ist die Schaffung einer temperaturabhaengigen internen Steuerung fuer stroemungsleitende Reaktoreinbauten. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Leiteinrichtungen biegsam flexible, konvex oder konkav gegen Vorzugsrichtungen gekruemmte Waende darstellen und vorzugsweise aus einem Bimetall bestehen. Fig. 3 b
Patent DD-268636-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur positionierung der drahtauslassoeffnung eines windungslegers
Inventor: BECKERT ULRICH
IPC: B21B41/12
Filed: 1988-02-22
Abstract: Fuer Drahtwalzwerke wird ein Verfahren zur Positionssteuerung der Auslassoeffnung des Windungslegers angegeben, das gewaehrleistet, dass die Auslassoeffnung im Augenblick des Austritts der Walzgutspitze eine vorgebbare optimale Position einnimmt. Das Ziel der Erfindung ist es, die Arbeitsweise des Windungslegers zu optimieren und die Ausschussmasse zu senken. Weiterhin wird eine elektronische Einrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens angegeben. Die Aufgabe wird im wesentlichen dadurch geloest, dass zu dem Zeitpunkt, an dem die Walzgutspitze einen definierten Punkt vor dem Windungsleger erreicht, der zu korrigierende Fehlwinkel bestimmt wird, abhaengig vom Vorzeichen des Fehlwinkels ob zuerst ein Beschleunigungs- oder ein Verzoegerungsvorgang mit konstanter Beschleunigung ausgeloest wird, der nach Abbau des halben Fehlwinkels in den entgegengesetzten Vorgang umgesteuert wird.
Patent DD-270017-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur nachtropf- bzw. nachlaufsicherung an spritzduesen, insbesondere von pflanzenschutzmaschinen
Inventor: ARTYMIAK DIETER
IPC: A01M21/04
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verhinderung des Nachtropfens und Nachlaufens von Spritzduesen, insbesondere als Arbeitsorgane von Pflanzenschutzmaschinen, beim Ausbringen von Spritzbruehen. Von einem Spritzrohr 1 zweigen mit endseitigen Spritzduesen versehene Duesenstoecke 3 ab, die durch Magnetventile 5 sicher zu verschliessen und zu oeffnen sind. Ueber Kabelanschluesse 6 sind die Magnetventile 5 mit einer Steuereinrichtung 9 und einer Anzeigeeinrichtung 10 verbunden. Beim Spritzvorgang ist damit entsprechend den gegebenen Erfordernissen der Verschluss beliebig ausgewaehlter Duesenstoecke 3 moeglich. Figur
Patent DD-270350-A1 (DD)
Title: Steriles sperrdrucksystem fuer doppeltwirkende gleitringdichtungen
Inventor: WUESTEFELD GERD
IPC: F16J15/34
Filed: 1988-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein steriles Sperrdrucksystem fuer doppeltwirkende Gleitringdichtungen, die zur Abdichtung der Durchtrittsstellen der Wellen von sterilbetriebenen Apparaten mit mechanischem Energieeintrag, wie z. B. Ruehrfermentoren eingesetzt werden. Bei niedrigen Herstellungs- und Schaltungsaufwand soll mit dem Sperrdrucksystem eine vollautomatische sterile Beaufschlagung der Gleitringdichtung gewaehrleistet werden. In einer Dampfleitung ist deshalb an einem Anschlusspunkt, der hoeher als der obere Dichtspalt der Gleitringdichtung liegt, eine den Sperraum der Gleitringdichtung umgehende Kurzschlussleitung mit Kondensatableiter eingebunden. Mit dem Sperraum selbst stehen bekannterweise eine Dampf/Kondensatzu- bzw. -ableitung in Verbindung. Figur
Patent DD-272158-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ansteuerung eines display-moduls mit geringem leistungsbedarf
Inventor: MUELLER GERD O
IPC: G09F9/313
Filed: 1988-05-12
Abstract: Anwendungsgebiet des erfindungsgemaessen Ansteuerverfahrens eines Display-Moduls mit geringem Leistungsbedarf ist die Display-Technik. Erfindungsgemaess wird gleichzeitig auf zwei Displays, eins im Positivkontrast, eins im Negativkontrast, eine bestimmte Zeile fuer eine oder mehrere Halbperioden ueber einen gemeinsamen Zeilenschalter an eine Generatorspannung oder an einen wesentlichen Teil der Generatorspannung gelegt. Die Zeilen werden synchron mit der treibenden Wechselspannung ohne Austastluecke fortgeschaltet. Synchron mit der Zeilenfortschaltung werden Bildpunkte der angewaehlten Zeilen ueber Spaltenschalter gesteuert. Eine ergaenzende gegenphasige Wechselspannung wird ueber die Spaltenschalter den Bildpunkten des Displays im Positivkontrast zugefuehrt oder eine sonst zugefuehrte gleichphasige Wechselspannung wird abgeschaltet.
Patent DD-272272-A1 (DD)
Title: Laufrollenanordnung in lukendeckeln
Inventor: SCHULZ RAINER
IPC: B63B19/18
Filed: 1988-05-26
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung bei mehrlaeufigen Lukendeckeln herkoemmlicher Bauweise auf Schiffen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, den Zugriff zu den Laufrollen zu vereinfachen und trotzdem eine Abdeckung zu gewaehrleisten. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass in den herkoemmlichen Seitenlaengstraegern Oeffnungen vorgesehen sind, die dem Durchmesser der Laufrollen entsprechen. In diese Oeffnung kann die komplett vormontierte Lagerbaugruppe, welche gleichzeitig die Oeffnung verschliesst, eingesetzt und fixiert werden.
Patent DD-275034-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum foerdern und oeffnen von falzbogen
Inventor: BOETTCHER WINFRIED
IPC: B65H5/30
Filed: 1988-08-29
Abstract: Die Vorrichtung zum Foerdern und Oeffnen von Falzbogen dient zur weiteren Verarbeitung von Falzbogen 1, die unter einem Bogenstapel 22 vereinzelt bzw. in einer Bogenschuppe mit ihrem Falz in Transportrichtung gefoerdert werden. Die Vorrichtung arbeitet mit einem Oeffnerwalzenpaar 3, 15, dessen Greif- und Oeffnerelemente fuer ein Arretieren der Falzbogen 5 in verschiedenen Lagen und Bearbeitungsweisen ausgelegt sind. Durch sicheres Arretieren des zu oeffnenden Bogens 5 mittels eines Ueberfalz- und Gesamtgreifers 6, 8 wird ein Aufziehen des vom nachfolgenden bzw. darueberliegenden Bogen ueberlappten Bogens verhindert und sein qualitaetsgerechtes Oeffnen und Ablegen auf der Sammelkette 20 gewaehrleistet. Zum Oeffnen der Bogen 1 finden darueber hinaus Spreiznocken 16, Saugduesen 23 und Leithaken 18 Verwendung, die ebenfalls Kurvengesteuert werden. Fig. 1
Patent DD-275103-A1 (DD)
Title: Waermetauscherelement
Inventor: KUEHN WINFRIED
IPC: F28F3/02
Filed: 1988-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waermeaustauscherelement fuer die Verdichter- oder Verfahrenstechnik fuer Einsatzfaelle in hoeheren Druckbereichen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Formen von Austauscherelementen zu finden, die einfach zu fertigen sind und hohe Gebrauchseigenschaften aufweisen. Aufgabe der Erfindung ist es, fuer lamellierte Waermeaustauscherelemente mit Rundrohren die Rohranordnung, die Lamellenteilung, die Lamellenabmessungen, moegliche Strukturierungen der Lamellenoberflaeche und die Rohrdurchmesser in ihrer Wechselseitigkeit zu optimieren. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass in der grossflaechigen Lamelle die Rohre fluchtend angeordnet sind, mindestens zwei Rohrreihen quer zur Stroemung und drei bis vier Rohrreihen laengs zur Stroemung aufweist mit einem Laengsteilungsverhaeltnis tl(1,4...1,8) d und einem Querteilungsverhaeltnis tq(2,2-2,6) d sowie Rohraussendurchmesser im Bereich von d15-20 mm beinhaltet und eine Lamellenteilung s im Bereich von 2,2-2,7 mm hat. Fig. 2
Patent DD-279116-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur sekundaerpassivierung von traegergebondeten halbleiterbauelementen
Inventor: HOENISCH GERHARD
IPC: H01L21/56
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sekundaerpassivierung von traegergebondeten Halbleiterbauelementen. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Maske als ein im Polymerfuellbereich auf dem Traegerfilm aufliegendes und synchron mit diesem bewegtes Maskenband ausgebildet ist, die Dicke des Maskenbandes der der aufzubauenden Polymerschicht entspricht. Das Maskenband wird unter der Rakel nicht mehr bzw. nur noch unwesentlich unter dem Rakeldruck durchgebogen. Dadurch ist es moeglich, ein entsprechend starkes Maskenband zu waehlen und auch groessere Polymerschichtdicken zu realisieren. Die real notwendigen Dicken halten sich dabei in solchen Grenzen, dass das Maskenband endlosumlaufen kann. Es steht dann ausserhalb des Polymerfuellbereichs genuegend Zeit und Platz zur Verfuegung, um dem Maskenband entsprechende Reinigungseinrichtungen zuzuordnen, die von vornherein jedweder Verkrustung vorbeugen. Fig. 1
Patent DE-10000907-A1 (DE)
Inventor: BRANDENBURG JOERG
IPC: C07C271/20
Filed: 2000-01-12
Abstract: The invention relates to a method for producing compounds of formula (I) wherein the radicals R<1> and R<2> have the meanings given in the description and in the claims, which can be used on a large scale.
Patent DE-10002132-A1 (DE)
Title: Regulating the drive torque of an internal combustion engine with common rail injection enables dynamic characteristics and ride comfort to be improved - involves temporarily feeding or extracting torque to or from engine's crankshaft using auxiliary generator for rapid setting of newly determined drive torque
Inventor: RUEBELING KLAUS
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-01-19
Abstract: The method involves injecting fuel into a common high pressure reservoir (17) under pressure control via injection valves (18) by setting the vol. flow, determining the drive torque corresp. to the driver's demand and providing this at the engine's crankshaft. When the driver demands a drive torque change a torque is temporarily fed to or extracted from the engine's crankshaft using an auxiliary generator (25) for rapid setting of the newly determined drive torque.
Patent DE-10004473-A1 (DE)
Title: Air flow detector, has signal transducer that generates an electrical signal indicating the flow of air when the impeller rotates due to air coming from a ventilator
Inventor: BERNHARDT JUERGEN
IPC: G01F1/20
Filed: 2000-02-02
Abstract: A signal transducer (1.8) generates an electrical signal indicating the flow of air when the impeller (1.5) rotates due to air coming from a ventilator (2).
Patent DE-10007647-A1 (DE)
Title: Data transmission method for borehole uses pressure modulation of rinsing fluid flow between pump and borehole drilling or widening head
Inventor: ISELE JOERG
IPC: E21B47/18
Filed: 2000-02-19
Abstract: The data transmission method uses digital pressure signals for transmission of data during drilling or widening of a borehole, propagated through the rinsing fluid by modulation of the pressure characteristic of the rinsing fluid flow between a pump and the drilling or widening head, with conversion of the received pressure signals into corresponding electrical signals.  An Independent claim for a data transmission device for a borehole is also included.
Patent DE-10009837-A1 (DE)
Title: Coordination of working group information involves performing coordination with mobile terminal(s) over mobile radio telecommunications network under control of data processing device
Inventor: SCHROETER ANDREAS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: The method involves performing the coordination with at least one mobile terminal (4) over a mobile radio telecommunications network (3) under the control of a data processing device (6) connected to the terminals via a network (1) and/or a telecommunications network (3). The data processor stores network addresses and/or telephone numbers, especially mobile telephone numbers of terminals, and uses them for addressing for information forwarding. Independent claims are also included for the following: a data processor for implementing the method.
Patent DE-10011343-A1 (DE)
Title: Automobile auxiliary drive device e.g. for air-conditioning compressor has electric machine between clutch coupling drive device to engine output shaft and drive transmission
Inventor: WEHRLE NICOLE
IPC: B60K25/06
Filed: 2000-03-10
Abstract: The auxiliary drive device has a clutch (25) for coupling it to the drive output shaft (23) of the automobile engine (19), with an electric machine (28) having a rotor (70) and a stator (67) between the clutch and the drive transmission (37), the auxiliary device (133), e.g. an air-conditioning compressor, driven via at least one drive element (70,79,137) coupled to the rotor.
Patent DE-10015500-A1 (DE)
Title: Multibeam radar system used in vehicle for object detection, includes switches to selectively connect receiving antenna and evaluation device to mixer
Inventor: HAUK JOACHIM
IPC: G01S13/93
Filed: 2000-03-29
Abstract: A directional coupler (2) branches the radar beam signals from a voltage controlled oscillator (VCO) (1) to a mixer (3) and transmission antennas (6a). The switches (5a,5b) selectively connect the receiving antennas (6b) and evaluation device (8) to the input and output of the mixer, respectively.
Patent DE-10019234-A1 (DE)
Title: Vehicle headlight unit, includes a bi-functional operation from a singular lighting source
Inventor: BLUSSEAU ERIC
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-04-18
Abstract: The vehicle headlight assembly utilizes a directional light source such as a bulb unit that projects its light on to reflectors located within the lighting unit. The rays of light are initially projected perpendicularly to the directional axis of the vehicle but are bent round to the correct orientation by the reflector units. The reflectors are orientated such that from the singular light source, two different focus points and beam widths are projected from the lighting unit.
Patent DE-10019391-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Einzelradaufhängung
Inventor: RESCH CHRISTOPH
IPC: B62D21/06
Filed: 2000-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen mit Einzelradaufhängung an der Hinterachse, wobei jeweils zumindest zwei der die beiden Hinterachs-Radträger führenden Lenker an einem gemeinsamen Fahrschemel angebunden sind, der sich über mehrere Befestigungspunkte an der Fahrzeug-Karosserie abstützt, die beidseitig zwischen den Hinterrädern und Vorderrädern einen Längsträger aufweist. Erfindungsgemäß ist der Fahrschemel über eine im wesentlichen V-förmige Strebenkonstruktion zusätzlich zu seinen Befestigungspunkten direkt oder über einen die beiden Längsträger verbindenden Querträger indirekt an den beiden Längsträgern abgestützt. Bevorzugt ist die V-förmige Strebenkonstruktion an einer im wesentlichen in Fahrzeug-Querrichtung verlaufenden und zwei karosserieseitige Befestigungspunkte des Fahrschemels miteinander verbindenden Schubstrebe befestigt. Hierdurch wird die Heck-Querstabilität des PKW erheblich erhöht.
Patent DE-10020033-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sintern eines Formkörpers
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: C03B37/014
Filed: 2000-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Sintern eines porösen Formkörpers (2) in einer gasdichten Kammer (3). Der Formkörper (2) hängt dabei frei an einer Gliederkette (7) und kann so kontinuierlich einer Erhitzungszone (5) zugeführt werden. Im Bereich eines Oberkessels (10) wird die Zugrichtung der Gliederkette (7) durch ein Umlenkrad (11) umgekehrt. Die Zugkraft wird dabei durch ein Zugseil (13) übertragen, welches auf eine Aufwickelspule (14) aufwickelbar ist, die ihrerseits durch einen außerhalb der Kammer (3) angeordneten Antrieb (16) antreibbar ist. Eine Antriebswelle (15) für die Aufwickelspule (14) ermöglicht hierbei eine problemlose Abdichtung der Durchführung (18) gegenüber der Kammer (3), weil für die Hubbewegung lediglich eine Drehbewegung, nicht aber zugleich auch eine axiale Verschiebung erforderlich ist und die Durchführung (18) zudem räumlich getrennt von der Erhitzungszone (5) angeordnet ist. DOLLAR A Die Gliederkette (7) besteht aus kohlefaserverstärkten Graphit-Werkstoffen und ist damit unempfindlich gegenüber hohen Temperaturen, so daß eine Verunreinigung des Formkörpers (2) durch freigesetzte Werkstoffbestandteile der Gliederkette (7) ausgeschlossen ist.
Patent DE-10022375-A1 (DE)
Title: Fender for vehicles and walls has spring elastic preferably rubber body fitted with wear-resistant impact layer
Inventor: SCHALL HANS
IPC: F16F1/371
Filed: 2000-05-08
Abstract: The fender (10) has a spring-elastic body fitted with a wear-resistant impact layer (12) made of sheet metal.  The fender can be a rubber block with rounded corners. The impact layer has rounded corners and outer edges. The impact layer and fender body can have fastening holes with a step on the inside to serve as a stop for the head of a fixing screw.
Patent DE-10023787-A1 (DE)
Title: Particle filter for exhaust gas cleaning unit, comprises filter element made of electrically conducting ceramic, and electric heater
Inventor: RUHNKE ANDREAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-05-15
Abstract: A particle filter for an exhaust gas cleaning unit for combustion engines, comprises a filter element (16) made of an electrically conducting ceramic, especially silicon carbide. The filter element has an electric heater element (18), especially one made of the same ceramic material.
Patent DE-10025837-A1 (DE)
Title: Broadband receiver controls attenuation range depending on input to control amplifier
Inventor: STEGHAFNER HERBERT
IPC: H04B1/28
Filed: 2000-05-25
Abstract: The attenuation range of a passive cascaded attenuator (1) at the input side of an analog receiver (2), is varied depending on whether the level of control signal input to a control amplifier (3) exceeds the defined limits.
Patent DE-10027150-A1 (DE)
Title: Device and method for measuring the fluid level in a tank, e.g. a vehicle fuel tank, uses a hollow travelling wave conductor for detecting the interfaces between different layers within the tank
Inventor: HILDEBRAND CARSTEN
IPC: G01F23/284
Filed: 2000-05-31
Abstract: Device comprises a signal conductor (14) that links the top of the tank to the bottom. A voltage source creates a travelling wave and emits it into the signal conductor. A receiver detects a change in phase or intensity change caused by an interface between different media (20, 22, 24) within the tank. An analysis unit (30) is used to determine the fluid heights from the phase or intensity of the reflected waves. An Independent claim is made for a method of determining the fluid level in a reservoir tank.
Patent DE-10028531-A1 (DE)
Title: Plastic sheet, useful for the covering of flat roofs, is based on a high molecular weight polyisobutylene and ethylene polymer with filler and contains a polymer with aromatic substituents
Inventor: DUETZMANN TILL
IPC: C08J5/18
Filed: 2000-06-08
Abstract: A plastic sheet (I) based on a high molecular weight polyisobutylene and ethylene polymer with filler, contains a polymer with aromatic substituents.
Patent DE-10028596-A1 (DE)
Title: Messgerät für Blutdruck und Puls und dergleichen
Inventor: IDE KAZUHIRO
IPC: A61B5/021
Filed: 2000-06-09
Abstract: Ein Messgerät für Blutdruck und Puls und dergleichen beinhaltet ein Luftkissen, das so gestaltet ist, dass nur auf die Speichenarterie ein Druck ausgeübt oder nur in der Speichenarterie eine Ischämie erzeugt wird, ohne dabei die Ellenarterie abzudrücken, wobei die Länge des Luftsackes so bemessen ist, dass das Kissen - wenn es auf der Seite der Speiche um das Handgelenk des Anwenders angelegt ist - von einem relativ harten Bereich auf der Innenseite des Handgelenks, der Sehnen enthält, über die Speichenarterie bis wenigstens zu dem Griffelfortsatz der Speiche reicht, jedoch nicht bis zur Ellenarterie, und die Breite so bemessen ist, dass die Speichenarterie in einem örtlichen Bereich, der sich im wesentlichen unmittelbar oberhalb des Griffelfortsatzes befindet, in Längsrichtung des Handgelenks abgedrückt wird.