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Patent DE-102014223064-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für die Stevenrohrabdichtung von propellerangetriebenen Schiffen
Inventor: FANGAUF CARLOS
IPC: B63H23/36
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für die Stevenrohrabdichtung (1) von propellerangetriebenen Schiffen, bei denen zwischen dem Stevenrohr (2) und der Propellernabe (3) ein Zwischenraum ausgespart ist, der von einem rohrförmigen, mit der Propellernabe konzentrischen Schutzmantel (4) überdeckt ist, der einerseits an dem Stevenrohr (2) fest verankert ist und andererseits die Propellernabe (3) unter Freilassung eines Ringspaltes (5) übergreift, wobei in dem Zwischenraum zwischen Stevenrohr (2) und Propellernabe (3) innerhalb des Schutzmantels (4) ein mit der Propellernabe (3) konzentrischer und im Radialschnitt U-förmig ausgebildeter Ring (6) angeordnet ist, dessen U-Öffnung radial nach außen gerichtet ist. Um eine leicht handhabbare und kostengünstiger Lösung zu schaffen, sieht die Erfindung vor, dass der Ring (6) zumindest teilweise aus einem Material (B) besteht, das bei Raumtemperatur (T = 20°C) eine gießfähige Konsistenz aufweisen kann.
Patent DE-102014225054-A1 (DE)
Title: Verstellbare Nockenwelle
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Nockenwelle (1) einer Brennkraftmaschine (2), mit – einer Außenwelle (3) und einer koaxial dazu angeordneten und über einen bestimmten Winkelbereich verdrehbaren Innenwelle (4), – mit zumindest einem drehfest mit der Innenwelle (4) verbundenen ersten Nocken (5) und einem benachbart dazu angeordneten und drehfest mit der Außenwelle (3) verbundenen zweiten Nocken (6), die jeweils auf dasselbe zugehörige Ventil wirken und wobei eine Verdrehung des ersten Nockens (5) relativ zum zweiten Nocken (6) eine Verlängerung der Ventilöffnungszeit (t) bewirkt. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der erste und zweite Nocken (5,6) einen baugleich ausgebildeten Kreissegmentabschnitt (8,9) im Bereich des Maximalhubs aufweisen, – dass der erste und der zweite Nocken (5,6) so angeordnet sind, dass auch bei maximal zur Außenwelle (3) verdrehter Innenwelle (4) der Kreissegmentabschnitt (8) des ersten Nockens (5) unterbrechungsfrei in den Kreissegmentabschnitt (9) des zweiten Nockens (6) übergeht.
Patent DE-102014225795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Relativauslenkung und Bremskraftverstärker mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: LEIDICH STEFAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung einer Relativauslenkung zweier Geberelemente mittels eines Sensorelement bei der die Geberelemente über dem Sensorelement angeordnet sind. Die Auslenkung der Geberelemente zueinander über dem Sensorelement kann anhand eines Überdeckungsmaßes des Sensorelements durch die zwei Geberelemente bestimmt werden.
Patent DE-102014226478-A1 (DE)
Title: Absperrventil für ein Dosiersystem und Verfahren zur Diagnose eines Dosierventils des Dosiersystems
Inventor: ZHOU CHEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil (10). Dieses weist eine Auslassöffnung (21), eine Einlassöffnung (22) und eine fluidische Verbindung (31) zwischen der Auslassöffnung (21) und der Einlassöffnung (22) auf. Eine fluidische Verbindung (31) verbindet die Auslassöffnung (21) mit der Einlassöffnung (22). Ein Dichtelement (32) ist eingerichtet, um die fluidische Verbindung (31) in einer ersten Position zu unterbrechen und in einer zweiten Position nicht zu unterbrechen Ein Federelement (33) ist eingerichtet, um das Dichtelement in seine erste Position zu pressen, wenn auf das Dichtelement (32) maximal ein vorgegebener Grenzdruck wirkt. Eine Magnetspule (11) ist eingerichtet, um bei Bestromung mit einem ersten Strom das Dichtelement (32) aus seiner ersten Position in seine zweite Position zu bewegen und um das Dichtelement (32) bei Bestromung mit einem zweiten Strom in seiner zweiten Position zu halten, wenn auf das Dichtelement (32) mindestens der vorgegebene Grenzdruck wirkt, wobei der erste Strom größer als der zweite Strom ist. Das Absperrventil kann in einer Verbindungsleitung zwischen einem Dosierventil eines SCR-Katalysatorsystems und einer Förderpumpe eines Fördermoduls des Dosiersystems angeordnet werden, wobei zwischen dem Absperrventil (10) und dem Dosierventil ein Drucksensor angeordnet ist. Ein Verfahren ermöglicht eine Diagnose des Dosierventils.
Patent DE-102015000759-A1 (DE)
Title: Anlage zum Messen von Abgaskonzentrationen sowie Partikelmassen im Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROSKE HELGE
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage (1) zum Messen von Abgaskonzentrationen sowie Partikelmassen im Abgas einer Brennkraftmaschine (2). Eine erhöhte Messgenauigkeit und/oder eine verbesserte Reproduzierbarkeit der Messungen und/oder eine einfachere Wartung der Anlage (1) ergeben sich dadurch, dass die Anlage (1) in einer Abgasführenden Hauptleitung (7) angeordnete Messeinrichtungen (24, 28) und von der Hauptleitung (7) abzweigende Messleitungen (17, 22, 23, 26) aufweist, welche eine Teilmenge des Abgases zur zugehörigen Messeinrichtungen (8, 9, 10) führen.
Patent DE-102015001020-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) mit zumindest einer eine Traktionsbatterie (2.1) und einen elektrischen Antriebsstrang (2.2) umfassenden Antriebsvorrichtung (2). Erfindungsgemäß wird eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Gefahrensituation erfasst, wobei bei erfasster bevorstehender Gefahrensituation eine durch einen Eintritt der Gefahrensituation hervorgerufene, auf zumindest ein Teil des Fahrzeuges (1) wirkende Beschleunigung und/oder ein potentieller Kollisionsschaden des Fahrzeuges (1) geschätzt wird, wobei in Abhängigkeit einer Höhe der geschätzten Beschleunigung und/oder des potentiellen Kollisionsschadens ein Stromfluss der Antriebsvorrichtung (2) vor dem Eintritt der Gefahrensituation automatisch verringert wird.
Patent DE-102015005099-A1 (DE)
Title: Hohlfasermembrananordnung und Vorrichtung mit wenigstens einer Hohlfasermembrananordnung
Inventor: SCHÜTZ STEFFEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-04-22
Abstract: Es werden eine Hohlfasermembrananordnung (14) einer Vorrichtung (10) und eine Vorrichtung (10) zum Transport von Stoffen zwischen zwei Fraktionen, insbesondere zur Separation von Stoffen aus gasförmigen oder flüssigen Stoffströmen, insbesondere zur Trennung von Fluiden, insbesondere zum Befeuchten oder Entfeuchten von Gas (38), insbesondere für eine Brennstoffzellenanordnung, beschrieben. Die Hohlfasermembrananordnung (14) umfasst wenigstens eine Hohlfasermembran (20), deren Wand aus teildurchlässigen Strukturen ist und deren Enden (18) an/in wenigstens einem Haltemedium (16) fixiert sind. Mehrere nacheinander durchströmbare Hohlfasermembranabschnitte (24) der wenigstens einen Hohlfasermembran (20) verlaufen räumlich nebeneinander.
Patent DE-102015008346-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend zumindest eine Anode (1.1), eine Kathode (1.2) und einen dazwischen angeordneten Elektrolyten (1.3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Elektrolyt (1.3) mit einem Additiv versetzt ist, welches zur Ausbildung einer Schutzschicht (1.2.1) auf einer dem Elektrolyten (1.3) zugewandten Oberflächenseite der Kathode (1.2) geeignet ist, wobei das Additiv 5-Ethyl-5-phenylbarbitursäure und ein nichtionisches Tensid enthält.
Patent DE-102015013861-A1 (DE)
Title: Kabelkanalabschnitt, Kabelkanal und Kabelkanalsystem
Inventor: GEIGER ALEXANDER
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-10-28
Abstract: Kabelkanalabschnitt, wie Kabelkanal oder Kabelkanalende, insbesondere der vierten und/oder fünften Netzebene, zum Verlegen und Verblenden von Leitungen, wie elektrische und/oder optische Leitungen, und zur Aufputz-Montage, umfassend ein Kanalgehäuse insbesondere aus Kunststoff oder Aluminium, wobei das Kanalgehäuse wenigstens einen in Verlegrichtung offenen Zugang zum Anschluss an einen Kabelkanal aufweist und eine in dem Kanalgehäuse untergebrachte Elektronikkomponente zum Verarbeiten von über eine Leitung empfangenen Daten und/oder Signale, wie einen Medienkonverter und/oder einen WLAN Access Point.
Patent DE-102015015525-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Trennung einer rußhaltigen Kohlenwasserstoffphase und einer Wasserphase zur Rückgewinnung von in einem Vergasungsverfahren erzeugtem Ruß
Inventor: GLASER JÜRGEN
IPC: B01D17/025
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Trennung einer Emulsion (E), die eine ruß- und kohlenwasserstoffhaltige flüssige Phase (R) sowie eine wässrige Phase (W) aufweist, mit einem Behälter (10), der sich entlang einer vertikalen Achse (z) erstreckt und einen Innenraum (I) zur Aufnahme der Emulsion (E) definiert, wobei der Innenraum (I) senkrecht zur Achse (z) einen Durchmesser (A) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Einrichtung (1) zum Einleiten der Emulsion (E) ein im Innenraum (I) des Behälters (10) entlang der Achse (z) erstrecktes erstes Verteilrohr (20) aufweist, das in einen ersten Verteiler (30) mündet, über den die Emulsion (E) in den Innenraum (I) eingeleitet werden kann, wobei sich der Verteiler (30) über mehr als die Hälfte des Durchmessers (A) des Innenraumes (I) erstreckt, oder dass die Einrichtung (1) zum Einleiten der Emulsion (E) in den Innenraum (I) des Behälters (10) eine Mehrzahl an im Innenraum (I) erstreckten ersten Verteilrohren (20) aufweist, über die die besagte Emulsion (E) jeweils in den Innenraum (I) des Behälters (10) eingeleitet werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015016270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Anlegepunkts einer Kopplungseinheit
Inventor: TONTE JENS
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Anlegepunkts einer Kopplungseinheit (11) aus einem Wert einer Eingangskenngröße (24, 25, 26), bei dem der Anlegepunkt während einer Betätigung der Kopplungseinheit (11) bestimmt wird, indem zumindest eine Eingangskenngröße (24, 25, 26) erfasst und deren Verlauf bestimmt wird, wobei für die Bestimmung des Anlegepunkts die Kopplungseinheit (11) geöffnet wird, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahren zur Bestimmung eines Anlegepunkts einer Kopplungseinheit (11) aus einem Wert einer Eingangskenngröße (24, 25, 26), bei dem der Anlegepunkt während einer Betätigung der Kopplungseinheit (11) bestimmt wird, indem zumindest eine Eingangskenngröße (24, 25, 26) erfasst und deren Verlauf bestimmt wird, wobei die Kopplungseinheit (11) dazu vorgesehen ist, für die Bestimmung des Anlegepunkts geöffnet zu werden.
Patent DE-102015100291-A1 (DE)
Title: Bremssystem und -verfahren eines Hybridfahrzeugs
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: B60L7/26
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Kraftübertragung mit einer Elektromaschine und Reibungsbremsen, die dazu konfiguriert sind, einer Drehung eines Fahrzeugrads zu widerstehen. Das Fahrzeug enthält ferner mindestens eine Steuerung, die dazu programmiert ist, (i) einen Befehl für die Elektromaschine zum Anlegen eines Rekuperationsmoments zur Entschleunigung des Fahrzeugs als Reaktion auf eine Bremsanforderung des Fahrers auszugeben und (ii) sowohl einen Abfall des Rekuperationsmoments als auch eine ausgleichende Erhöhung des Widerstands der Reibungsbremsen zu bewirken, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit auf weniger als einen ersten Schwellenwert reduziert wird, so dass die Bremsanforderung im Wesentlichen nur durch die Reibungsbremsen erfüllt wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einem zweiten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102015100894-A1 (DE)
Title: Fahrzeugspursteuerung unter Verwendung eines Differenzdrehmomentes
Inventor: AHMED SAMI
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-01-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Implementieren einer Fahrspursteuerungsfunktionalität für Fahrzeuge mit einer Beifahrerseite, einer Fahrerseite, einem oder mehreren Rädern auf der Beifahrerseite und einem oder mehreren Rädern auf der Fahrerseite bereitgestellt. Ein Sensor ist so konfiguriert, dass er Informationen in Bezug auf den Betrieb eines Fahrzeugs hinsichtlich einer Spur einer Fahrbahn einholt. Der Prozessor ist mit dem Sensor gekoppelt und so konfiguriert, dass er wenigstens ein Bestimmen, ob die Fahrspursteuerungsfunktionalität aktiviert ist, unter Verwendung der Informationen und Bereitstellen eines Differenzdrehmoments zwischen einem oder mehreren fahrerseitigen Rädern und einem oder mehreren beifahrerseitigen Rädern ermöglicht, wenn die Fahrspursteuerungsfunktionalität aktiviert ist.
Patent DE-102015103483-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung einer Sanitärarmatur
IPC: E03C1/05
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung einer Sanitärarmatur, die einen Sockel, eine Sensor- und Steuerungselektronik sowie ein Magnetventil umfasst, wobei sich Sensorik und Steuerung in dem Sockel befinden und das Magnetventil und eine Spannungsversorgung in einer räumlich vom Sockel getrennten, geschützten, leicht zugänglichen und universell montierbaren Box angeordnet sind.
Patent DE-102015103634-A1 (DE)
Title: Behälter zum Trocknen und Aufbereiten biologischer Proben
Inventor: DOEDT THOMAS
IPC: G01N35/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Behälter zur Verarbeitung und Aufbewahrung biologischer Proben, der einen Boden, eine Seitenwand und eine Öffnung aufweist, wobei der Behälter ein Fassungsvermögen von 100 µl bis 5000 µl aufweist, wobei die Öffnung oben angeordnet ist, wobei der Boden einen ersten Bereich aufweist, der im Wesentlichen eine Ebene bildet, die sich über die Mitte des Bodens erstreckt, und wobei der Boden einen zweiten Bereich aufweist, der seitlich an den ersten Bereich angrenzt, und der eine Vertiefung (8) aufweist. Die Erfindung betrifft auch Vorrichtungen, Kits und Verfahren zur Verarbeitung und Aufbewahrung biologischer Proben.
Patent DE-102015104263-A1 (DE)
Title: Zum steuern des kupplungsdrehmoments auf grundlage vonrelativen drehzahldaten ausgebildetes fahrzeug
Inventor: FODOR MICHAEL GLENN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Änderungsrate des Ausgangsdrehmoments eines Getriebes wird auf Grundlage der unterschiedlichen Drehzahlen der Achsen und der Getriebeausgangswelle zum Einstellen der endgültigen Übersetzung berechnet. Die Drehzahl der Achse wird durch ein Antiblockiersystem gemessen und über einen Kommunikationsbus an die Getriebesteuerung kommuniziert. Um die durch den Kommunikationsbus eingeführte Verzögerung zu kompensieren, verzögert ein Schieberegister das Signal des Drehzahlsensors der Getriebeausgangswelle. Die resultierende Abschätzung der Änderungsrate des Ausgangsdrehmoments des Getriebes kann direkt zum Steuern der Drehmomentkapazität einer oder mehrerer Getriebekupplungen verwendet werden. Weiterhin kann die resultierende Abschätzung mit einer unabhängigen Abschätzung des Ausgangsdrehmoments kombiniert werden, um eine genauere Abschätzung des Ausgangsdrehmoments zu liefern.
Patent DE-102015109302-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
Inventor: SZABOLCSFI PETER
IPC: B60S9/14
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fahrzeugvorrichtung, insbesondere Elektrofahrzeugvorrichtung, zur Unterstützung einer Richtungsänderung eines Fahrzeugs (10), mit einer Hilfseinheit (12), die eine Abstützeinheit (14) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, sich in zumindest einem Betriebszustand auf einem Untergrund abzustützen und das Fahrzeug (10) zumindest teilweise und kontrolliert anzuheben. Es wird vorgeschlagen, dass die Fahrzeugvorrichtung eine Steuereinheit (16) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in dem Betriebszustand wenigstens zwei Antriebsräder (18, 20) des Fahrzeugs (10) mit unterschiedlichem Drehsinn zu betreiben.
Patent DE-102015110917-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-07-07
Abstract: Bereitstellen einer Fahrradsteuervorrichtung, die eine einfachere Steuerung verwirklichen kann.  Eine Gangwechselsteuervorrichtung 12, die eine vordere Gangschaltungseinrichtung 22 und eine hintere Gangschaltungseinrichtung 23 steuert, die eine Mehrzahl von Gangstufen aufweisen, umfasst ein erstes und ein zweites Gangwechselbedienungselement 44a und 45a, die Schaltbefehle eingeben, Stufensensoren 22c und 23c und eine Signalsteuereinrichtung 20. Die Stufensensoren 22c und 23c detektieren die Gangstufen der vorderen und der hinteren Gangschaltungseinrichtung 22 und 23. Die Signalsteuereinrichtung 20 steuert die vordere und die hintere Gangschaltungseinrichtung 22 und 23. In einem Zustand, in dem die detektierte Gangstufe einer vorgeschriebenen Bedingung entspricht, steuert die Signalsteuereinrichtung 20, in dem Fall, dass ein vorgeschriebener Schaltbefehl über das erste und das zweite Gangwechselbedienungselement 44a und 45a eingegeben wird, die vordere und die hintere Gangschaltungseinrichtung 22 und 23, hochzuschalten oder herunterzuschalten.
Patent DE-102015111163-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für Verpackungskartons
Inventor: HESSE BERND
IPC: F16B37/04
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubsystem (110) für Verpackungskartons (100), das eine Gewindeschraube und eine Mutter enthält, wobei die Gewindeschraube in axialer Richtung asymmetrische Gewindeflanken aufweist und wobei die Mutter elastisch ist, sodass sie ohne Drehung über die Gewindeflanken geschoben werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verpackungskartons (100) für Warenteile, welche mindestens ein Befestigungselement (110, 220) enthalten, an dem Warenteile und/oder ein Hilfselement wie beispielsweise eine Aufstellstrebe (103) befestigt sind oder befestigt werden können.
Patent DE-102015112642-A1 (DE)
Title: Mikrofon in Top-Portausführung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein Mikrofon weist ein ein Bodenteil und ein Oberteil umfassendes Gehäuse und einem Wandlerelement auf, das in dem Gehäuse angeordnet und elektrisch und mechanisch mit dem Bodenteil verbunden ist. Zur spannungsfreien Montage des Wandlerelements wird ein nachgiebiges Verbindungselement vorgeschlagen, das weichelastisch und/oder kompressibel ist, das zwischen Wandlerelement und Oberteil angeordnet ist und das das Wandlerelement mit dem Oberteil verbindet. Das Verbindungselement umfasst einen Kunststoff, in dem Gasbläschen verteilt sind, wobei die Gasbläschen im Verbindungselement einen Volumenanteil zwischen 50 und 98% aufweisen.
Patent DE-102015113675-A1 (DE)
Title: Fahrradbremssystem
Inventor: KARIYAMA OSAMU
IPC: B62L3/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein Fahrradbremssystem umfasst eine Bedienungsvorrichtung, eine Bremsvorrichtung, eine Sensorvorrichtung und eine Justiervorrichtung. Die Bedienungsvorrichtung umfasst ein Bedienungselement, das ausgebildet ist, durch einen Nutzer bedient zu werden. Die Bremsvorrichtung ist ausgebildet, eine Bremskraft auf ein bewegliches Element eines Fahrrads als Reaktion auf eine Bedienung des Bedienungselements auszuüben. Die Bremsvorrichtung umfasst zumindest ein Reibungselement, das ausgebildet ist, mit dem beweglichen Element in Kontakt zu kommen. Die Sensorvorrichtung ist ausgebildet, erste Information bezüglich eines Bedienungsbetrags des Bedienungselements und zweite Information bezüglich einer Bedienungskraft des Bedienungselements zu messen. Die Justiervorrichtung ist ausgebildet, eine Position des zumindest einen Reibungselements basierend auf der ersten Information und der zweiten Information zu justieren.
Patent DE-102015114598-A1 (DE)
Title: Schalvorrichtung zum dichten Verschließen einer Fuge, Schalleiste und Befestigungsvorrichtung dazu
Inventor: NIEWIADOMSKI INGO
IPC: E04G11/18
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem technischen Gebiet des Abdichtens von Fugen zwischen Betonfertigteilen. Eine Schalleiste soll eine zu verfüllende Fuge über die gesamte Länge der Schalleiste abdichten und dabei wiederverwendbar und kostengünstig sein. Vorgeschlagen wird eine Schalleiste zum Abdichten einer ersten oder zweiten Seite einer zu verfüllenden Fuge, zwischen zwei zu verbindenden Elementen. Die Schalleiste weist eine um ein Vielfaches größere Länge auf als eine Seitenlänge. Die zu verbindenden Elemente weisen einen Abstand auf und definieren bei abgedichteter Fuge einen Einfüllraum für einen aushärtenden Füllstoff. Ein Fugenanker greift nicht durch eine Ausnehmung der Schalleiste in den Einfüllraum.
Patent DE-102015114599-A1 (DE)
Title: Sprosse zur Anordnung in einem Scheibenzwischenraum zwischen zwei Einzelscheiben eines Isolierglasscheibenverbundes, Verbinder dafür, Verwendung eines solchen Verbinders und Isolierglasscheibenverbund
Inventor: SCHMITZ WERNER
IPC: E06B3/68
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sprosse zur Anordnung in einem Scheibenzwischenraum zwischen zwei Einzelscheiben eines Isolierglasscheibenverbundes mit wenigstens einem Sprossenarm (1), welcher umfasst: – ein Hohlprofil (10) mit zwei in Längsrichtung voneinander beabstandeten Stirnflächen, zwei in Längsrichtung erstreckten, beiderseits einer Transversalebene angeordneten Sichtflächen (101) und zwei in Längsrichtung erstreckten, beiderseits einer Sagittalebene angeordneten Hohlprofil-Seitenflächen (102), – einen im Innenraum des Hohlprofils (10) angeordneten Verbinderarm (20, 20', 20'', 21, 21', 21'') mit zwei in Längsrichtung erstreckten, beiderseits der Sagittalebene angeordneten Verbinderarm-Seitenflächen entlang denen sich jeweils zwei parallele, beiderseits der Transversalebene angeordnete Reihen lateral vorspringender Klemmmittel (202; 212) erstrecken. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Hohlprofil (10) zusammengesetzt ist aus zwei um die Transversalebene voneinander beabstandeten Halbprofilschalen (10a, 10b), entlang deren Längskanten (103) sich jeweils eine zum Innenraum des Hohlprofils (10) hin offene Hinterschneidung (104) erstreckt, welche von der zugeordneten Reihe lateral vorspringender Klemmmittel (202; 212) hintergriffen ist. Die Erfindung bezieht sich weiter auf unterschiedliche Verbinder zur Verbindung der Halbprofilschalen (10a, 10b) zu einem Hohlprofil (10).
Patent DE-102015114805-A1 (DE)
Title: Lenkradheizsystem
Inventor: CHASCSA JIM ROBERT
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ein Heizsystem für ein Fahrzeug kann ein leitendes Element, das mindestens einen Abschnitt des Lenkrads umgibt, eine Energieversorgung für das leitende Element, die derart ausgestaltet ist, dass sie eine Eingangsspannung liefert, und einen Transformator zwischen der Energieversorgung und dem leitenden Element aufweisen, der derart ausgestaltet ist, dass er die Eingangsspannung empfängt und für das leitende Element zum Erwärmen des Lenkrads eine Ausgangsspannung bereitstellt, die höher als die Eingangsspannung ist.
Patent DE-102015119597-A1 (DE)
Title: Cyber-physikalisches System
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein cyber-physikalisches System, das eine drahtgebundene Schnittstelle zum Internet und eine Sende- und/oder Empfangseinheit zum Senden und/oder Empfangen von Daten über das Internet aufweist. Die drahtgebundene Schnittstelle steht mit einem steuerbaren Schalter zur physikalischen Trennung und Freigabe der Verbindung zwischen dem cyber-physikalischen System und dem Internet in Verbindung und das cyber-physikalische System weist wenigstens eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung des steuerbaren Schalters zur kurzzeitigen Freigabe der Verbindung zwischen dem cyber-physikalischen System und dem Internet auf.