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Patent DE-202013011490-U1 (DE)
Title: Autostereoskopische Anzeige, die einen berührungslosen, optischen oder akustischen Aufnehmer und ein automatisches Regel-/Steuerungssystem besitzt, das die Anzeige durch den berührungslosen Aufnehmer steuert
IPC: H04N13/04
Filed: 2013-12-29
Abstract: Autostereoskopische Anzeige, die einen berührungslosen, optischen oder akustischen Aufnehmer und ein automatisches Regel-/Steuerungssystem besitzt, das die Anzeige durch den berührungslosen Aufnehmer steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die autostereoskopische Anzeige mindestens einen weiteren berührungslosen Aufnehmer besitzt, der ein Inertialsensor ist, und dass die autostereoskopische Anzeige ein automatisches Regel-/Steuerungssystem besitzt, das die Anzeige durch den Inertialsensor steuert.
Patent DE-202013011904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten von Flüssigkeiten
IPC: F16L27/08
Filed: 2013-09-25
Abstract: Vorrichtung (1, 30, 40) zum Leiten von Flüssigkeiten zwischen einem ersten Element (6) und einem zweiten Element (7), wobei die Vorrichtung (1, 30, 40) zwischen dem ersten Element (6) und dem zweiten Element (7) angeordnet ist und eine erste Hülse (3, 37) und eine zweite Hülse (4, 31) aufweist, die zumindest abschnittsweise ineinander stecken, und wobei zumindest eine der Hülsen (3, 4, 31, 37) da, wo die Hülsen (3, 4, 31, 37) zumindest abschnittsweise ineinander stecken, eine erste Durchlassöffnung (10) aufweist und zumindest eine der Hülsen (4, 31) da, wo die Hülsen (3, 4, 31, 37) zumindest abschnittsweise ineinander stecken, mit einem Kanal (11, 32) versehen ist, wobei der Kanal (11, 32) in die erste Durchlassöffnung (10) mündet, und dabei die erste Durchlassöffnung (10) an das erste Element (6) anschließt und der Kanal (11, 32) sowie die erste Durchlassöffnung (10) Bestandteil einer Passage (20) für das Leiten der Flüssigkeiten zwischen den Elementen (6, 7) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 3, 40) wenigstens eine dritte Hülse (5, 38) aufweist, wobei die drei Hülsen (3, 4, 5, 31, 37, 38) zumindest abschnittsweise so ineinander stecken, dass der Kanal (11, 32) durch die zumindest am Kanal (32) eng aneinander liegenden Hülsen (3, 4, 5, 31, 37, 38) dichtend begrenzt ist und dass die Vorrichtung (1, 30, 40) eine zweite Durchlassöffnung (12) in einer Hülse (5, 37) der Hülsen (3, 4, 5, 31, 37, 38) aufweist, wobei die zweite Durchlassöffnung (12) Bestandteil der Passage (20) ist und dass der Kanal (11, 32) von der ersten Durchlassöffnung (10) zu der zweiten Durchlassöffnung führt, wobei die Durchlassöffnungen (10, 12) versetzt zueinander angeordnet sind und wobei der Kanal (11, 32) zwischen der ersten Durchlassöffnung (10) und der zweiten Durchlassöffnung (12) dichtend begrenzt ist.
Patent DE-202013011961-U1 (DE)
Title: Basis zur Montage eines Sicherheitskindersitzes auf einem Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-07-12
Abstract: Basis zur Montage eines Sicherheitskindersitzes auf einem Fahrzeugsitz, mit Konnektoren (12) zur Befestigung der Basis (1) an der Fahrzeugstruktur und/oder einem Stützfuß (3) zur Abstützung der Basis (1) an der Fahrzeugstruktur, und mit Haken (14) zur Befestigung des Sicherheitskindersitzes an der Basis (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Indikatorsystem (22) mit mehreren Indikatoren (24) vorgesehen ist, welche den Verriegelungszustand der Konnektoren (12) und/oder des Stützfußes (3) und/oder der Haken (14) anzeigen.
Patent DE-202013012027-U1 (DE)
Title: Kartusche, Druckmaterialzufuhrsystem, Druckvorrichtung, Flüssigkeitsaufnahmebehälter, ein Drucksystem und eine Anschlussverbindungsstruktur
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-01-10
Abstract: Gehäuse, anbringbar an und lösbar von einer Druckvorrichtung, wobei die Druckvorrichtung aufweist:  eine Druckmaterialzufuhrröhre,  eine vorrichtungsseitige Anschlussgruppe,  eine Anbringeinheit, an der das Gehäuse angebracht ist,  eine Schiene, ausgestaltet und adaptiert zum Führen des Gehäuses, und  ein Arretierelement, ausgestaltet und adaptiert zum Arretieren des Gehäuses in einem angebrachten Zustand, in dem das Gehäuse an der Anbringeinheit angebracht ist; wobei das Gehäuse aufweist:  eine gehäuseseitige Anschlussgruppe, derart ausgestaltet und adaptiert, dass sie mit der vorrichtungsseitigen Anschlussgruppe in einem angebrachten Zustand in Kontakt kommt und  einen konvexen Abschnitt, derart ausgestaltet, dass ein erster Teil und ein zweiter Teil des konvexen Abschnitts in die Schiene eingeführt werden,  wobei das Arretierelement in einem angebrachten Zustand zwischen dem ersten und dem zweiten Teil eingeführt ist.
Patent DE-202013012798-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
IPC: F01L1/245
Filed: 2013-08-13
Abstract: Hydraulisches Abstützelement (1), insbesondere für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), in dessen Bohrung (3) ein demgegenüber relativ axial bewegliches Innenelement (4) aufgenommen ist, welches mit seinem Kopf (5) einen oberen Rand (6) des Gehäuses (2) überragt sowie einen Vorratsraum (7) für Hydraulikmittel einfasst, wobei zwischen einer dem Kopf (5) abgewandten Stirn (8) des Innenelements (4) und einem unteren Rand (9) des Gehäuses (2) ein Hochdruckraum (10) für das Hydraulikmittel liegt, welcher Hochdruckraum (10) über eine mit einem Rückschlagventil (11) versehene Passage (12) in der abgewandten Stirn (8) mit dem Vorratsraum (7) verbunden ist und wobei das Innenelement (4) zumindest einen von einer Zuführung (13) im Gehäuse (2) gespeisten und vom Gehäuse (2) umfassten Durchtritt (14) für das Hydraulikmittel hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchtritt (14) durch ein Fenster mit wenigstens einem einteilig an eine Rahmenseite (15) des Fensters (14) angebundenen Materialanschnitt (16) dargestellt ist, welcher Materialanschnitt (16) türähnlich in den Vorratsraum (7) des Innenelements (4) ragt.
Patent DE-202013100882-U1 (DE)
Title: Radnabe eines Fahrrades
IPC: B60B27/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: Eine Radnabe eines Fahrrades, mit: einer Radnabe (1), einer Klinkenbasis (2), einer Manschette (3) und aus einer Mittenwelle (4); einer Aufnahmerille (11), die an einem Ende der Radnabe (1) gebildet ist; wobei ein Ende der Klinkenbasis (2) in die Aufnahmerille (11) der Radnabe (1) eingerückt ist, wobei in der Innenperipherie der Klinkenbasis (2) eine Gewindefläche (21) gebildet ist; wobei um eine Außenperipherie der Manschette (3) eine Außengewindefläche (31) gebildet ist, die mit der Gewindefläche (21) übereinstimmt und in diese eingeschraubt ist; ein erstes Anschlagende (32) an einem Ende der Manschette (3) und ein zweites Anschlagende (33) am anderen Ende der Manschette (3) gebildet sind; wobei die Mittenwelle (4) von einem Ende der Radnabe (1) durch die Aufnahmerille (11) und in die Manschette (3) eingeschoben ist; an einem Ende der Mittenwelle (4) ein erstes Teil (41) gebildet ist, wobei dieses erste Teil (41) der Mittenwelle...
Patent DE-202013102271-U1 (DE)
Title: Wandschrank-Vorrichtung
IPC: A47B81/06
Filed: 2013-05-24
Abstract: Wandschrank-Vorrichtung (100) mit zwei über ein gemeinsames Rückpaneel (110) miteinander verbundenen, zur Lagerung größerer Objekte vorgesehener Schrankeinheiten (120, 121) mit jeweils mindestens einem schwenkbar gelagerten und eine Schranktüre bildenden Frontpaneel (123, 124), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schrankeinheiten (120, 121) durch einen Freiraum (130) voneinander getrennt sind, wobei die beiden Schrankeinheiten (120, 121) und der Freiraum (130) nach oben von einem gemeinsamen Oberpaneel (140) und nach unten von einem gemeinsamen Unterpaneel (150) begrenzt sind.
Patent DE-202013105221-U1 (DE)
Title: Faltbare Tragebox für Behälter
IPC: B65D5/462
Filed: 2013-11-19
Abstract: Faltbare Tragebox für Behälter, aus einem flach liegenden Zuschnitt entlang seiner Falzlinien (7) geformt und ineinander so bekniffen, dass ein fester dreidimensionaler Hohlraumkörper mit Tragegriff (1) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel (5) stirnseits des Tragegriffs (1) ein oder mehrere Behälteröffnungen (2) ausgespart sind, an deren Rand lappig eingeschnittene Fransen (4) einseitig (3) am Deckel (5) der Box beweglich Halt finden.
Patent DE-202013105394-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Gardinenstange
IPC: A47H1/10
Filed: 2013-11-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung einer Gardinenstange (2) an einer Wand (3), umfassend eine Wandbefestigung (4), die eine Wandplatte (5) mit Durchgangslöchern (6) für Schrauben zur Befestigung an der Wand aufweist, wobei an einer der Wand abgewandten Seite (7) der Wandplatte (5) mindestens zwei von der Wandplatte (5) abstehende Bolzen (8) angebracht sind, und ein Spannwiderlager (9), welches ein Gardinenstangendurchgangsloch (10) zur Aufnahme der Gardinenstange (2) und entsprechend den mindestens zwei Bolzen (8) Ausnehmungen (11) aufweist, so dass das Spannwiderlager (9) auf die Wandbefestigung (4) aufschiebbar ist, sowie eine Spanneinrichtung (12), die an einem Ende der Gardinenstange (2) angreifen kann und in einem montierten Zustand an dem Spannwiderlager (9) angreift, so dass die Gardinenstange (2) gegenüber dem Spannwiderlager (9) verspannt wird.
Patent DE-202013105558-U1 (DE)
Title: Türgarderobe
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-12-06
Abstract: Türgarderobe umfassend mindestens ein Garderobenelement, mindestens einen im montierten Zustand der Türgarderobe vertikalen Stegabschnitt und wenigstens ein mit dem vertikalen Stegabschnitt verbindbares Befestigungselement mit einem nach unten hin offenen U-Profil zum Einhängen in ein Türblatt an dessen Oberseite, wobei das wenigstens eine Befestigungselement mit dem vertikalen Stegabschnitt lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Befestigungselement (11), vorgesehen ist, dessen U-Profil einen längeren U-Steg (20) aufweist und ein zweites Befestigungselement (12) vorgesehen ist, dessen U-Profil einen verglichen mit dem ersten Befestigungselement kürzeren U-Steg (30) aufweist und dass beide Befestigungselemente (11, 12) wahlweise alternativ über geeignete Verbindungsmittel mit dem vertikalen Stegabschnitt (13) verbindbar sind.
Patent DE-202014001605-U1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbarer Zeitschriftenständer
IPC: B42D17/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Stufenlos verstellbarer Zeitschriftenständer, mit zwei Platten (2, 3), die über eine längenverstellbare Verbindungseinrichtung (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014006563-U1 (DE)
Title: Klima-Prüfkammer
IPC: F24F3/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Klima-Prüfkammer (1) mit einer Decke (2), einem Boden (3) und mehreren Wänden (4, 5, 6, 7), welche jeweils mehrschichtig aufgebaut sind und jeweils einen thermisch isolierenden Kern (109, 121, 140, 159, 168, 169) aufweisen, welcher mittels Blechtafeln (48, 49, 40, 51, 52, 110, 111, 122, 123, 138, 139, 157, 158, 164, 165) außen- und innenseitig flächig abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (2) aus mehreren Deckenelementen (8, 9, 10, 11, 12), der Boden (3) aus mehreren Bodenelementen (30, 31, 32, 33, 34) und die Wände (4, 5, 6, 7) aus mehreren Wandelementen (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 130, 131, 132) bestehen und, dass die Wandelemente (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27) mit ihren inneren Blechtafeln (111, 123, 138, 157, 158, 164, 165) in deren Stoßbereichen (166) miteinander verschweißt sind und die Blechtafeln (111, 123, 138, 157, 158, 164, 165) zur Bildung der innenseitigen Schweißnähte (175) in den thermisch isolierenden Kern (109, 121, 140, 159, 168, 169) hineinragend abgebogen ausgebildet sind und jeweils quer zur Ebene der Blechtafeln (111, 123, 138, 157, 158, 164, 165) verlaufende, nach innen gerichtete Anlagestege (172, 173) bilden, dass der Verbindungsbereich (170, 171) zwischen der jeweiligen Blechtafel (111, 123, 138, 157, 158, 164, 165) und dem jeweiligen Anlagesteg (172, 173) derart bogenförmig oder geradlinig schräg verlaufend ausgebildet ist, dass zwischen zwei aneinander stoßenden Blechtafeln (111, 123, 138, 157, 158, 164, 165) eine Vertiefung (174) gebildet wird, dass die jeweiligen Schweißnähte (175) in diesen Vertiefungen (174) zwischen den Blechtafeln (111, 123, 138, 157, 158, 164, 165) vorgesehen sind und, dass die Schweißnähte (175) nach deren Fertigstellung nicht über die Oberfläche der Blechtafeln (111, 123, 138, 157, 158, 164, 165) hinaus stehen.
Patent DE-202014006920-U1 (DE)
Title: Müllfahrzeug mit einer Schmiervorrichtung und Bolzen
IPC: F16N21/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Müllfahrzeug (1), mit wenigstens einem ersten beweglichen Teil (2) und wenigstens einem zweiten beweglichen Teil (3) zum Verdichten von Materie, wobei das erste bewegliche Teil (2) und das zweite bewegliche Teil (3) mittels wenigstens eines Bolzens (4) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei in dem Bolzen (4) wenigstens eine Schmierbohrung (5) vorgesehen ist, die dazu ausgelegt ist, Schmiermittel zwischen einem axial außen am Bolzen (4) vorgesehenen Zulauf (6) und einem axial mittig am Bolzen (4) vorgesehenen Ablauf (7) zu leiten.
Patent DE-202014007685-U1 (DE)
Title: Taumittelsprühanlage mit Taumittelkreislauf
IPC: E01C11/24
Filed: 2014-09-25
Abstract: Taumittelsprühanlage mit Taumittelkreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauwasser über eine Rohrleitung (1) zu einem Auffangbehälter oder Reaktor (2) geleitet und wiederverwendet wird.
Patent DE-202014008569-U1 (DE)
Title: Spielkartensatz zum Bauen von Kartenhäusern
IPC: A63F1/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Spielkartensatz zum Bauen von Kartenhäusern, bestehend aus einer Mehrzahl von Spielkarten (1), die mindestens zwei einander gegegenüberliegende parallele Randbereiche haben, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei einander gegenüberliegenden parallelen Randbereiche (12) oder mindestens zwei einander gegenüberliegende parallele Randbereiche (12) jeder Karte durch ein vom Material des Kartenkörpers (11) verschiedenes, rutschhemmendes Material gebildet sind und/oder mit entlang von deren Rändern verlaufenden Rillen (14) ausgebildet sind, oder gegenüber dem übrigen Kartenkörper (11) erhaben ausgebildet sind.
Patent DE-202014008849-U1 (DE)
Title: Inliegender Einbau von luft- und gasgängigen Hohlfasermembranen aus Material PE in Wasserfiltern
IPC: B01D63/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Vorrichtung eines Wasserfilters dadurch gekennzeichnet, dass in einem zylindrisch-förmigen Wasserfilter (1), der innen hohl ist und aus verschiedenen Filtermedien bestehen kann, inliegend eine Hohlfasermembran (2) aus dem Werkstoff PE mit einer Filterfeinheit von 0,1 μm eingeführt ist.
Patent DE-202014011016-U1 (DE)
Title: Becherförmiges Gehäuse und Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit aus Luft
IPC: F15B21/04
Filed: 2014-01-14
Abstract: Becherförmiges Gehäuse (10) für eine Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit aus Luft, wobei das becherförmige Gehäuse (10) zur Aufnahme mindestens eines als insbesondere ringförmiger Coalescer ausgebildeten Filterelements (210, 220) zum Abscheiden von Flüssigkeit aus Luft ausgebildet ist und wobei das becherförmige Gehäuse (10) zum Verschließen seiner offenen Stirnseite einen Gehäusedeckel (20) aufweist, wobei der Gehäusedeckel (20) zum Abführen der gefilterten Reinluft mindestens eine reinluftseitige Öffnung (21) aufweist und wobei der Gehäusedeckel (20) zum Zuführen von Rohluft mindestens einen rohluftseitigen Rohlufteinlass (22, 23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abdichten zwischen der Rohluftseite und der Reinluftseite, insbesondere des rohluftseitigen Rohlufteinlasses (22, 23) von der reinluftseitigen Öffnung (21), an der vom Innenraum (70) des becherförmigen Gehäuses (10) abgewandten Außenseite (25) des Gehäusedeckels (20) zumindest bereichsweise mindestens eine Dichtfläche (60; 60'; 60'') angeordnet ist.
Patent DE-202014101809-U1 (DE)
Title: Waage
IPC: G01G19/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Waage, insbesondere Fahrzeugwaage, mit einem im Freien aufgestellten Bedienmodul (1) mit Bedienelementen (7) und einem Signaturpad (11) mit einer Oberfläche (12) zur Erfassung grafischer Aufzeichnungen, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Erfassung grafischer Aufzeichnungen geeignete Oberfläche (12) mittels einer Heizeinrichtung (16) beheizbar ist.
Patent DE-202015001368-U1 (DE)
Title: Brückenportalkreiskompostierung (BPKK)
IPC: C05F9/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: BPKK, dadurch gekennzeichnet, dass ein kreisrundes Portalgestell auf einer Bodenplatte montiert ist und der so entstandene Raum mit einer Isolierplane rundum und im Deckenbereich einen emissionsarmen Betrieb mit eigenem Mikroklima garantiert.
Patent DE-202015006927-U1 (DE)
Title: Reibgehemme mit Wege- und Sperrventilen
IPC: F16C29/10
Filed: 2015-10-06
Abstract: Brems- und/oder Klemmvorrichtung eines an mindestens einer Führungsschiene (1) geführten Schlittens, – wobei die Vorrichtung mindestens ein über ein Getriebe (92, 162, 96) betätigbares Reibgehemme (90) umfasst, das wenigstens ein in einem Gehäuse (10) gelagertes, an die Führungsschiene (1) anpressbares Druckstück (96) aufweist, – wobei das mit Hilfe von Fremdenergie in Form von Druckluft oder Hydrauliköl bewegte Getriebe (92, 162, 96), zur Be- und zur Entlastung des Reibgehemmes (90), pro Be- und Entlastungsrichtung mittels mindestens eines Stellgliedes (55, 70, 80) oder eines Federspeichers (50), der mindestens ein Federelement (52) umfasst, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Druckluft oder das Hydrauliköl an mindestens einem im Gehäuse (10) integrierten oder am Gehäuse (10) angebauten elektrisch geschalteten 3/2- oder 2/2-Wegeventil (110) anliegt, – dass pro Zylinder (100, 101) oder Zylindergruppe ein Sperrventil (120, 121) im oder am Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei das Sperrventil (120, 121) entweder ein Schnellentlüftungsventil oder ein Wechselventil ist.
Patent DE-202015009331-U1 (DE)
Title: Antennenanordnung und Stecker für eine Antennenanordnung
IPC: H01Q21/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Antennenanordnung (1), umfassend a. eine Grundplatte (2), die mindestens teilweise elektrisch leitend ist, wobei die Grundplatte eine obere Fläche (3) aufweist, die eine obere Ebene (L1) festlegt, und eine untere Fläche (4), die eine untere Ebene (L2) festlegt; b. wobei die Antennenanordnung (1) weiterhin ein erstes (5) und ein zweites becherförmiges Antennenstrahlerelement (6) mit einem Scheitelpunkt (7), der nahe der oberen Ebene (L1) der Grundplatte (2) angeordnet ist, sowie einer Öffnung (8) gegenüber dem Scheitelpunkt (7) umfasst, die distal zur oberen Ebene (L1) der Grundplatte (2) angeordnet ist; c. wobei das erste (5) und das zweite Antennenstrahlerelement (6) oberhalb der Grundplatte (2) und in einem Abstand zueinander beabstandet in elektrischer Verbindung mit der Grundplatte (2) angeordnet sind; wobei d. das erste Antennenstrahlerelement (5) im Bereich seines Scheitelpunkts (7) elektrisch mit einem Innenleiter (32) eines ersten Koaxialkabels 30 verbunden ist, wobei der Innenleiter (32) im Bereich des Scheitelpunkts (7) oberhalb der unteren Ebene (L2) angeordnet ist; e. das zweite Antennenstrahlerelement (6) im Bereich seines Scheitelpunkts (7) elektrisch mit einem Innenleiter (33) eines zweiten Koaxialkabels (31) verbunden ist, wobei der Innenleiter im Bereich des Scheitelpunkts oberhalb der unteren Ebene (L2) angeordnet ist; f. die Grundplatte (2) weiterhin mindestens einen Port (9) umfasst, der in der unteren Fläche (4) der Grundplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015100363-U1 (DE)
Title: Geschosshemmendes Verbundelement
IPC: F41H5/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Geschosshemmendes Verbundelement, insbesondere als Einschubelement für Schutzwesten, – aufgebaut aus mehreren Lagen eines textilen Flächengebildes, welche mittels eines polymeren Bindemittels miteinander verbunden sind, – wobei das polymere Bindemittel ein inhomogenes Gemenge ist, welches eine Haftkomponente aus einem thermoplastischen Elastomer und eine Füllkomponente in einem Gewichtsanteil von 5 bis 70 Gew% enthält – wobei das textile Flächengebilde aus festen Hochmodulfasern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass – zusätzlich mindestens eine schaumartige Zwischenlage aus einer Polymermatrix mit eingearbeiteten Mineralschaumteilchen vorgesehen ist.
Patent DE-202015102676-U1 (DE)
Title: Leichtes modulares Gebäude
IPC: E04B1/348
Filed: 2015-05-25
Abstract: Bausatz für ein modulares Gebäude, welcher mindestens ein erstes Modul (12) und einen Unterfahrjustierer (20) umfasst, wobei der Unterfahrjustierer (20) das erste Modul (12) unterfahren kann und das erste Modul (12) dabei eine bestimmte Strecke über einen Boden bewegen kann und ferner die Höhe des ersten Moduls (12) gegenüber dem Boden variieren kann.
Patent DE-202015105672-U1 (DE)
Title: Auskleidung für einen Schutzhelm
IPC: A42B3/12
Filed: 2015-10-26
Abstract: Auskleidung für einen Schutzhelm (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidung (14) einen Satz von Formteilen (16, 18, 20, 22) aus einem stoßabsorbierenden Material umfasst, die unabhängig voneinander in der Innenseite der Helmschale (12) positionierbar sind, und einen Satz Polster (36, 38, 40, 42) zur Abdeckung der Formteile (16, 18, 20, 22), wobei ein Formteil (16, 18, 20, 22) mehrere Segmente (28,30) umfasst, die flexibel miteinander verbunden sind und von denen jedes Segment (28,30) mit dem darauf angeordneten Teil (44, 46) eines Polsters (36, 38, 40, 42) durch einen Klettverschluss verbunden ist.
Patent DE-202015106564-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb, insbesondere für ein sich in einem Fluid bewegendes Fahrzeug
IPC: H02K21/22
Filed: 2015-12-02
Abstract: Elektrischer Antrieb, insbesondere für ein sich in einem Fluid bewegendes Fahrzeug (1), umfassend zumindest zwei unabhängig voneinander betreibbare elektrische Antriebsaggregate (5, 6) und zumindest zwei Wellen (19, 20), wobei jedem Antriebsaggregat (5, 6) eine der Wellen (19, 20) zugeordnet ist und jedes Antriebsaggregat (5, 6) einen Stator (15, 16) und einen Rotor (7, 8) aufweist, wobei jeder Rotor (7, 8) mit der dem jeweiligen Antriebsaggregat (5, 6) zugeordneten Welle (19, 20) drehfest verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202016001447-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen elektrischer und elektronischer Komponenten
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von sich erwärmenden elektrischen und elektronischen Komponenten (5) und Installationen in einem Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) Gehäusewandungen (2, 3) aufweist, die die Komponenten (5) und Installationen einkapseln, und wobei aus dem Gehäuse (1) Wärme austragbar ist, um eine Temperierung der Komponenten (5) und Installationen vorzunehmen, indem mindestens ein Abschnitt der Gehäusewandungen (2) aus einer gewebeartigen luftdurchlässigen Struktur besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der gewebeartigen Struktur einen so geringen thermischen Widerstand und einen so hohen Wärmeübergangswert aufweist, das der Wärmedurchgang (6) durch das Material der gewebeartigen Struktur größer oder gleich ist wie der Wärmetransport (7) durch die die Struktur durchdringende Luft bei gleichem Innen- und Außendruck (P 1  = P 2 ) auf die Gehäusewandungen (2, 3).
Patent DE-202016002717-U1 (DE)
Title: Verzierung bzw. Kennzeichnung aus Klettverschlüssen
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Verzierung bzw. Kennzeichnung aus Klettverschlussteilen dadurch gekennzeichnet, dass beliebige Gegenstände wie z. B. Möbelstücke, (1) und (2) aber auch Kleidungsstück oder Armbänder (6) etc. mit Klettverschlußteilen (7) verziert und/oder gekennzeichnet (4) werden.
Patent DE-202016005426-U1 (DE)
Title: Der mechanische Analoge des Transistors
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Der Mechanische Analoge des Transistors, der das verwaltende Element und die Quellen der Schwungenergie der Rotation enthält, dadurch gekennzeichnet, dass im Mechanischen Analogen des Transistors das universelle selbstzentrierte System benutzt ist, an dem das verwaltende Element die Entfernung zwischen den Mittelpunkten der Rotation der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems ändert, die Quelle der Schwungenergie der Rotation ist mit einer der Gründungen verbunden, und das verstärkte Signal des verwaltenden Elementes übergeben auf das Zahnrad der Abgabewelle, das den gezahnten Eingriff mit den Zahnrädern, die auf den Sternchen gefestigt sind, die Rollen oder die Scheiben einen der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems hat.