baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004029306-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbinderstruktur
Inventor: HAYASHI HIROYUKI
IPC: H01R13/621
Filed: 2004-06-17
Granted: 2016-06-16
Abstract: Ein abgeschirmter Steckverbinder (A), welcher unter Bildung einer Steckverbindungsstruktur mit einem Gegenverbinder (B) verbindbar ist, wobei der Steckverbinder (A) aufweist: ein Gehäuse (10) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Anschlussmetallstücken (20), die mit einer Mehrzahl von Drähten (26) verbunden sind, und eine leitende Abschirmschale (30) mit einem Haubenabschnitt (32), der zu einer Vorderseite des Gehäuses (10) vorsteht und das Gehäuse (10) umgibt, und mit einem Zusammenfügzylinderabschnitt (31), der einen kleineren Außendurchmesser als der Haubenabschnitt (32) aufweist, indem der Haubenabschnitt (32) und der Zusammenfügzylinderabschnitt (31) über einen gestuften Differenzabschnitt (33) miteinander verbunden sind; wobei die Abschirmschale (30) durch Formgießen hergestellt ist, wobei der Haubenabschnitt (32) eine sich in Richtung einer Einführöffnung für den Gegenverbinder (B) im Durchmesser erweiternde Zylinderform hat, wobei das Gehäuse (10) mit einem Klapperbeschränkungsabschnitt (15) versehen ist, der in Kontakt mit einer Position (39) an dem inneren Umfang des Haubenabschnitts (32) steht, welche entlang der sich erweiternden Zylinderform des Haubenabschnitts (32) den kleinsten Durchmesser hat, wobei der Zusammenfügzylinderabschnitt (31) mit einem Abschirmteil (50) verstemmt ist, welches die Mehrzahl von Drähten umgibt, und wobei der Klapperbeschränkungsabschnitt (15) an dem gestuften Differenzabschnitt (33) anliegt.
Patent DE-102004031738-B4 (DE)
Title: Unabhängige Videohardwareblöcke zum Unterstützen von Laserdruckern
Inventor: KEITHLEY DOUGLAS GENE
IPC: H04N1/113
Filed: 2004-06-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren für eine Direktspeicherzugriffssteuerung (DMA-Steuerung) (14) zum Abtasten eines in einem Speicher, auf den von der DMA-Steuerung zugegriffen werden kann, gespeicherten Rasterbildes, das eine Vielzahl von Datenzeilen umfasst, die einer zweidimensionalen Matrix von Bildpixeln entspricht, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bestimmen einer vertikalen Richtung zum Abtasten des das Rasterbild speichernden Speichers (110);  Bestimmen einer horizontalen Richtung zum Abtasten des das Rasterbild speichernden Speichers (120);  Initialisieren einer DMA-Adresse (130, 140, 150, 160) auf eine erste Adresse des Rasterbildes in dem Speicher, wobei die erste Adresse der bestimmten vertikalen Richtung und der bestimmten horizontalen Richtung entspricht;  Lesen einer Datenzeile (170) aus der Vielzahl von Datenzeilen entsprechend der DMA-Adresse;  Aktualisieren der DMA-Adresse (200, 210, 220, 230); und  Wiederholen der Schritte des Lesens und des Aktualisierens.
Patent DE-102004038169-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Fahrzeug-Hinterachseneinheit, geeignete Montagevorrichtung und entsprechend montierte Fahrzeug-Hinterachseneinheit
Inventor: EHLEITER JUERGEN
IPC: B60B35/00
Filed: 2004-08-06
Granted: 2013-04-18
Abstract: Das Verfahren dient zum Montieren einer Fahrzeug-Hinterachseneinheit (10) und zeichnet sich dadurch aus, dass die Montage automatisiert unter Einsatz einer Mehrzahl an miteinander kooperierenden Industrierobotern erfolgt, wobei folgende Montageschritte durchgeführt werden: – Verbinden einer Mehrzahl an Streben (18) und eines Federlenkers (20) jeweils an einen Radträger (16) mittels Industrieroboter unter Ausbildung einer ersten Radspinne (22); – Montieren der ersten Radspinne (22) mittels Industrieroboter an einen Hinterachsträger (24); – entsprechendes Herstellen einer zweiten Radspinne und Montieren derselben mittels Industrieroboter an den Hinterachsträger (24) unter Ausbildung der Fahrzeug-Hinterachseneinheit (10).
Patent DE-102004039980-B4 (DE)
Title: Textile Gefäßprothese mit einer Längsbiegung
Inventor: LIPPOTH LISA
IPC: A61F2/06
Filed: 2004-08-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Textile Gefäßprothese (1) mit einer umlaufenden von Falten (4) gebildeten Plissierung und einer mindestens über einen Teilabschnitt ausgebildeten bogenförmigen Längsbiegung (2) durch asymmetrische verkürzende Raffung der Prothesenwand durch mindestens eine längs des Teilabschnittes verlaufende Längsnaht (7; 9; 10; 11), wobei die mindestens eine Längsnaht (7; 9; 10; 11) die Prothesenwand unter Erhalt der faltenbalgartigen Struktur (4) und in Längsrichtung kompaktiertem Zustand der Plissierung (4) rafft, dadurch gekennzeichnet, dass pro Stich (Schlinge) der Naht zwei bis vier Plissierfalten in kompaktiertem Zustand vollständig umschlungen sind.
Patent DE-102004045912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überlagerung von Strahlenbündeln
Inventor: JURCA MARIUS CHRISTIAN
IPC: B23K26/06
Filed: 2004-09-20
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Überlagerung
von Strahlenbündeln
auf einem Werkstück,
das eine lineare Polarisation auftreffenden Lichts bei einer Reflexion
in eine elliptische Polarisation umwandelt,  wobei die Strahlenbündel von
einer Vielzahl von Einzelstrahlungsquellen (1; 101; 201) ausgehen
und mit Hilfe einer Strahlformungs- und Fokussieroptik (5; 105)
zusammengeführt
werden,  wobei die Einzelstrahlungsquellen (1; 101; 201) auf
mindestens einer die optische Achse (2; 102; 202) der Strahlformungs-
und Fokussieroptik (5; 105) umgebenden Kurve angeordnet sind, und
wobei  alle Strahlenbündel,
die auf dem Werkstück überlagert
werden, linear polarisiert sind und auf ihrem Weg zum Überlagerungspunkt
an einer Oberfläche
(3; 103; 203) reflektiert werden, deren Reflexionsvermögen polarisationsabhängig ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß   die
Polarisationsrichtung aller Strahlenbündel, die auf dem Werkstück überlagert
werden, so ausgerichtet ist, daß die erste
Reflexion an der Oberfläche
(3; 103; 203) verlustarm, eine zweite Reflexion nach vorausgehender
Reflexion an dem Werkstück
dagegen verlustreich erfolgt.
Patent DE-102004048396-B4 (DE)
Title: Typ-EAAC1-Protein-Assay
Inventor: WATZKE NATALIE
IPC: C12Q1/02
Filed: 2004-10-01
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren eines Wirkstoffkomplexes, welcher eine enzymatische
Eigenschaft eines Wirkortkomplexes modifiziert, welcher einen Typ
eines EAAC1-Proteins enthält,  mit
den Schritten:  (a) Bereitstellen einer Mehrzahl Primärträger, welche
den das Typ-EAAC1-Protein enthaltenden Wirkortkomplex in einer Mehrzahl
im Bereich einer Membran des jeweiligen Primärträgers enthalten,  (b) Anlagern
oder In-Kontakt-Bringen der Primärträger am oder
im Oberflächenbereich
eines Isolationsbereichs einer als Sekundärträger dienenden Biosensorelektrode
in einem Messmedium, wobei der Sekundärträger gegenüber dem Messmedium und gegenüber den
Primärträgern mittels
des Isolationsbereichs mechanisch und elektrisch isoliert ist oder
wird,  (c) Bereitstellen mindestens eines potenziellen Wirkstoffkomplexes,  (d)
In-Kontakt- und In-Wechselwirkung-Bringen des potenziellen Wirkstoffkomplexes
mit dem Wirkortkomplex der Primärträger oder
Teilen davon und  (e) Bestimmen des qualitativen oder quantitativen
Einflusses des potenziellen Wirkstoffkomplexes oder eines Teils davon
auf enzymatische Eigenschaften des Wirkortkomplexes oder eines Teils
davon durch Detektieren einer elektrischen Aktion des Wirkortkomplexes
oder eines Teils davon oder Änderung
der elektrischen Aktion...
Patent DE-102004059389-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Ausgleichsmetallisierung
Inventor: BAYERER REINHOLD DR
IPC: H01L23/485
Filed: 2004-12-09
Granted: 2012-02-23
Abstract: Halbleiterbauelement mit einem eine erste Kontaktfläche (41) aufweisenden Halbleiterkörper (40) und einem eine zweite Kontaktfläche (52) aufweisenden Anschlusselement (50, 50a, 50b, 50c, 50d), wobei das Anschlusselement (50, 50a, 50b, 50c, 50d) als Bonddraht oder als Anschlussclip oder als Leiterbahn ausgebildet ist, die erste Kontaktfläche (41) und die zweite Kontaktfläche (52) in einer vertikalen Richtung (v) voneinander beabstandet sind, die erste Kontaktfläche (41) in einer horizontalen Richtung (r, r1, r2) einen ersten Rand (411) und die zweite Kontaktfläche (52) in der horizontalen Richtung (r, r1, r2) einen zweiten Rand aufweist, zwischen der ersten Kontaktfläche (41) und der zweiten Kontaktfläche (52) eine Ausgleichsmetallisierung (10) angeordnet ist, die zum Ausgleich thermomechanischer Spannungen dient, und die die erste Kontaktfläche (41) mechanisch und elektrisch leitend mit der zweiten Kontaktfläche (52) verbindet, die Ausgleichsmetallisierung (10) in der horizontalen Richtung (r) vollständig innerhalb der horizontalen Begrenzungen der ersten Kontaktfläche (41) angeordnet ist...
Patent DE-102004062182-B4 (DE)
Title: Transdermales Pflaster mit Progesteron A-Spezifische Liganden (PRASL) als Wirkstoff
Inventor: PODHAISKY HANS-PETER
IPC: A61P5/00
Filed: 2004-12-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Transdermales
Pflaster, den Wirkstoff der allgemeinen Formel  enthaltend,  wobei R 1  und R 2  unabhängig voneinander
H oder F,  R 3  CH 3  oder
CF 3  und  AR  oder  oder pharmazeutisch
geeignete Derivate hiervon sind,  wobei das transdermale Pflaster
aus einer Rückschicht, mindestens
einer daran haftenden, wirkstoffhaltigen Klebschicht auf Basis eines
Silikonpolymers, eines Polyisobutylenpolymers, eines Polyacrylatpolymers
oder eines Styrolblockcopolymers mit Butadien oder Isopren, wobei
der Wirkstoff in einer Konzentration von 0,1–10%, bezogen auf das Gesamtgewicht
der Klebermatrix enthalten ist, sowie eines entfernbaren Schutzfilmes
besteht.
Patent DE-102005000986-B4 (DE)
Title: Lichtemissionsmodul
Inventor: DAICHO HISAYOSHI
IPC: F21S2/00
Filed: 2005-01-07
Granted: 2018-08-09
Abstract: Lichtemissionsmodul (100) zur Erzeugung von Ausgangslicht, wobei vorgesehen sind:eine Halbleiter-Lichtemissionseinheit (102), welche Ausgangslicht erzeugt;mehrere Nano-Leuchtstoffteilchen (602), deren Durchmesser jeweils kleiner ist als die halbe Wellenlänge des Ausgangslichts, und die Fluoreszenzlicht entsprechend dem von der Halbleiter-Lichtemissionseinheit erzeugen Licht aussenden; undein Bindemittel (604), welches die Nano-Leuchtstoffteilchen (602) als Schicht zusammenhält, welche eine Lichtaussendeoberfläche der Halbleiter-Lichtemissionseinheit abdeckt;wobei die Halbleiter-Lichtemissionseinheit (102) Ultraviolettlicht erzeugt;die Nano-Leuchtstoffteilchen (602) sichtbares Licht erzeugen, entsprechend dem Ultraviolettlicht, das von der Halbleiter-Lichtemissionseinheit erzeugt wird; unddas Bindemittel (604) zumindest entweder ein Fluorharz oder ein Dimethylsilikonharz aufweist, um so die Lichtemissionsoberfläche der Halbleiter-Lichtemissionseinheit (102) mit den Nano-Leuchtstoffteilchen (602) abzudecken.
Patent DE-102005001993-B4 (DE)
Title: Steckmuffenrohrverbindung für insbesondere Steigleitungsrohre
Inventor: HAURAND GREGOR
IPC: F16L37/14
Filed: 2005-01-15
Granted: 2008-04-30
Abstract: Steckmuffenrohrverbindung,
mit wenigstens zwei Rohren (1, 1'), deren Spitzende (3) und Kupplung
(4) mittels zumindest eines in einer aus zwei Umfangsnuten (6a,
6b) zusammengesetzten Umfangsrille (6) aufgenommenen Scherelementes
(5) zugfest miteinander verbunden sind, wobei das Spitzende (3)
und die Kupplung (4) axial ineinander greifende Verzahnungsmittel
(12, 13; 12', 13') aufweisen, um eine radiale Aufweitung im Verbindungsbereich
(11) zu verhindern  dadurch gekennzeichnet, dass  – sich die
jeweilige Umfangsnut (6a, 6b) im Spitzende (3) respektive der Kupplung
(4) aus einem kreisbogenförmigen Aufnahmebereich
(14) und einer geraden Schrägflanke (15)
zusammensetzt, die aneinander anschließen, dass ferner  – das Scherelement
(5) zweiteilig mit flexibler Seele (5a) und auf der Seele (5a) aufgefädelten starren
Scherkörpern (5b)
ausgeführt
ist, und dass  – bei
einer axialen Zugbelastung der beiden Rohre (1, 1') das Scherelement
(5) zunehmend zwischen den beiden gegenläufigen Aufnahmebereichen (14)
verkeilt wird.
Patent DE-102005005478-B4 (DE)
Title: Sammelvorrichtung für plattenförmige Gegenstände
Inventor: UPMEIER CORD-HERMANN
IPC: B65G57/22
Filed: 2005-02-04
Granted: 2007-04-05
Abstract: Sammelvorrichtung
für plattenförmige Gegenstände am Ende
einer Transportstrecke (10), auf der die Gegenstände (14, 16), gegebenenfalls
bei gleichzeitiger Bearbeitung, linear transportiert werden, wobei
sich zwischen der Transportstrecke (10) und der Sammelvorrichtung
(24, 26) in einer gegenüber
der Transportstrecke (10) abgesenkten Position ein Förderer (22)
befindet, dessen Geschwindigkeit gegenüber der Transportstrecke (10) reduziert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit des Förderers
(22) bei der Aufnahme der plattenförmigen Gegenstände (14,
16) reduziert ist und diese einander beim Auftreffen auf dem Förderer (22)
schuppenförmig überlappen,
auf diesem in schuppenförmiger
Anordnung transportiert werden und von diesem in die Sammelvorrichtung
(24, 26) überführt werden.
Patent DE-102005009957-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbrennen von Brennstoffen, insbesondere Abfall
Inventor: MARTIN JOHANNES
IPC: F23B50/04
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Verbrennen von Brennstoffen, insbesondere Abfall, bei dem Primärverbrennungsgas
von unten in die Brennstoffschicht und Sekundärverbrennungsgas oberhalb der
Brennstoffschicht dem Abgasstrom zugeführt wird, wobei bei Eintritt
einer örtlichen Erhöhung der
Reaktionsrate oder Verbrennungsintensität die mit dem Primärverbrennungsgas
je Zeiteinheit an diesem Ort zugeführte Sauerstoffmenge gesenkt
und zeitgleich die mit dem Sekundärverbrennungsgas je Zeiteinheit
zugeführte
Sauerstoffmenge so erhöht
wird, dass die Zunahme der Sauerstoffmenge im Sekundäverbrennungsgas
der Abnahme der Sauerstoffmenge im Primärverbrennungsgas entspricht,
so dass die Abgasmenge beibehalten wird.
Patent DE-102005017865-B4 (DE)
Title: Wartung des Blitzschutzes einer Windenergieanlage
Inventor: FUGLSANG-PETERSEN JOCHEN
IPC: G01R31/02
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-05-10
Abstract: Windenergieanlage
mit:  einem Rotorblatt (60) mit einem in Längsrichtung des Rotorblattes
(60) verlaufenden Steg (100) und mit wenigstens einem Rezeptor (70,
71, 72) für
einen einschlagenden Blitz und  einer vom Rezeptor (70, 71,
72) abgehenden Blitzstromableiteinrichtung (80) und wenigstens einer
am Rezeptor (70, 71, 72) mit der Blitzstromableiteinrichtung (80)
in elektrisch leitender Verbindung stehenden Wartungsstromleiteinrichtung
(81), die während
einer Wartung der Blitzstromableiteinrichtung (80) mit der Blitzstromableiteinrichtung
(80) Abschnitte eines Wartungsstromkreises ausbildet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wartungsstromleiteinrichtung (81) dauernder Bestandteil
der Windenergieanlage (10) ist und die Blitzstromableiteinrichtung
(80) und die Wartungsstromleiteinrichtung (81) im Betrieb der Windenergieanlage jeweils
mit einer leitenden Verbindung mit einer weitergeführten Erdungseinrichtung
(82, 90) verbunden sind, die wenigstens Teil einer leitenden Verbindung
zwischen den beiden Leitenrichtung (80, 81) und dem Erdreich ist
und gekennzeichnet durch eine an der Blitzstromableiteinrichtung (80)
und/oder Wartungsstromleiteinrichtung (81) vorgesehene, bei Wartungsarbeiten öffnenbare
Trennstelle (110), die in der geöffneten
Stellung jeweils eine...
Patent DE-102005028936-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: FURUTA KATSUHIKO
IPC: H04L12/46
Filed: 2005-06-22
Granted: 2017-12-14
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeugkommunikationssystem aufweist: eine Mehrzahl von Steuereinheiten (A bis G), die in wenigstens drei Gruppen angeordnet sind; eine Mehrzahl von Netzwerken, die derart aufgebaut sind, dass die Steuereinheiten bezüglich jeder der Gruppen über Kommunikationsleitungen verbunden sind; und eine Mehrzahl von Gateway-Einheiten (X, Y), welche die Netzwerke zur Datenvermittlung verbinden, so dass die mit den Netzwerken verbundenen Steuereinheiten Daten austauschen können, wobei jede der Steuereinheiten einen Hochleistungsverbrauchsmodus und einen Niederleistungsverbrauchsmodus als einen Betriebsmodus aufweist, Daten, die ihren Betriebsmodus betreffen, der entweder der Hochleistungsverbrauchsmodus oder der Niederleistungsverbrauchsmodus ist, an eines der Netzwerke sendet, welches die jeweilige der Steuereinheiten beinhaltet, und Daten, die einen Zustand in einem Hochleistungsverbrauchsmodus anzeigen, von einem der Netzwerke empfängt, um dadurch ihren Betriebsmodus in den Hochleistungsverbrauchsmodus zu setzen, und Daten, die einen Zustand in einem Niederleistungsverbrauchsmodus anzeigen, von einem der Netzwerke empfängt, um dadurch ihren Betriebsmodus in den Niederleistungsverbrauchsmodus zu setzen, falls jede der Steuereinheiten sich in einem Zustand befindet, bei welchem es der jeweiligen der Steuereinheiten gestattet ist, sich von dem Hochleistungsverbrauchsmodus in den Niederleistungsverbrauchsmodus zu bewegen, wobei eine Gateway-Einheit, die eine der Gateway-Einheiten ist und mit bestimmten Netzwerken der Netzwerke verbunden ist, dann, wenn sie erste Daten bezüglich eines Betriebsmodus, der entweder der Hochleistungsverbrauchsmodus oder der Niederleistungsverbrauchsmodus ist, von einem ersten Netzwerk der bestimmten Netzwerke empfängt, die ersten Daten bezüglich eines Betriebsmodus, der entweder der Hochleistungsverbrauchsmodus oder der Niederleistungsverbrauchsmodus ist, an ein Netzwerk, das eines der bestimmten Netzwerken ist, jedoch nicht an das erste Netzwerk sendet.
Patent DE-102005029234-B4 (DE)
Title: System zum dämpfenden und/oder kompensierenden Lagern eines Aggregats und Verfahren zum dämpfenden und/oder kompensierenden Lagern
Inventor: HERMANN WALDEMAR
IPC: B60K5/12
Filed: 2005-06-23
Granted: 2012-09-20
Abstract: System zum kompensierenden Lager eines Aggregats, wie eines Kraftfahrzeugmotors (3), an einem Träger, wie einer Kraftfahrzeugkarosserie (5), wobei zwischen dem Aggregat und dem Träger ein weiches, hydraulisches oder pneumatisches Lager (33) und/oder eine weiche Gummifeder (31) mit einem Dämpfungs- und/oder Federweg angeordnet ist, längs dem das Aggregat bei einer auf das Aggregat wirkenden Belastung verlagerbar ist, wobei eine Aggregatspositionsregelung vorgesehen ist und zusätzlich zwischen dem Träger und dem Aggregat ein Stellantrieb angeordnet ist, der zum Kompensieren der Belastung dem Aggregat eine Kompensationskraft zum Verlagern des Aggregats relativ zum Träger (A4) mitteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aggregatspositionsregelung mit wenigstens einem Betriebsgrößensensor verbunden ist und eine Recheneinheit (45) umfaßt, die anhand der Betriebsgrößensignale des wenigstens einen Betriebsgrößensensors eine zu erwartende Aggregatslast berechnet und ein Steuersignal (55) ermittelt, durch das der Stellantrieb vorbeugend entgegen einer durch die Belastung zu erwartenden Verlagerung des Aggregats längs des Dämpfungs- oder Federwegs des hydraulischen oder pneumatischen Lagers...
Patent DE-102005035833-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vormaischer zur Vermischung von Malzschrot mit Wasser
Inventor: BINKERT JOERG
IPC: C12C7/04
Filed: 2005-07-30
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Vermischung von Malzschrot mit Wasser in einem Vormaischer mit folgenden Verfahrensschritten:  – Einbringen des Malzschrots in ein im oberen Teil des Vormaischers vorgesehenes Fallrohr (1),  – Zuführen von Wasser in das Fallrohr durch einen am Außenumfang des Fallrohres vorgesehenen Ringspalt (5),  – Zuführen von weiterem Wasser mittels einer Leitung (7) an einen im Inneren des Fallrohrs angeordneten Körper (6), der eine sich nach unten verbreiternde Oberfläche aufweist, und  – beidseitiges Durchnässen des Malzschrots mittels des durch den Ringspalt (5) zugeführten Wassers und des durch die Leitung (7) zugeführten Wassers auf der sich nach unten verbreiternden Oberfläche des Körpers (6), wobei  – das mittels der Leitung (7) dem Körper (6) zugeführte weitere Wasser durch einen auf dem Körper vorgesehenen Aufsatz (8) umgelenkt und  – auf der sich nach unten verbreiternden Oberfläche des Körpers in Form einer laminaren Strömung zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102005037832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln mit einer Sicherung gegen Selbstöffnung
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/22
Filed: 2005-08-08
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung (100), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit der das Verstellen eines ersten Beschlagteils (1) und eines zweiten Beschlagteils (2) relativ zueinander verriegelbar und entriegelbar ist, mit einem Antriebmittel (7), einer Verrastplatte (6) und einer Verrastklinke (4), wobei die Verrastklinke (4) durch Verrasten mit dem ersten Beschlagteil (1) relativ zu diesem arretierbar ist, wobei die Verrastplatte (6) mittels dem Antriebmittel (7) reversibel verstellbar ist, wobei die Verrastplatte (6) das Verstellen der Verrastklinke (4) in einer Rastposition (R) verriegelt, und in einer Freigabeposition (F) entriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebmittel (7) ein Sicherungssegment (7.1) zum Sichern der Verrastplatte (6) gegen Selbstöffnen und ein zweites Segment (7.2 ) aufweist und die Verrastplatte (6) ein drittes Form- und/oder Kraftschlussmittel (6.1) aufweist, wobei das zweite Segment (7.2) ein zweites Form- und/oder Kraftschlussmittel (7.21–7.2i) aufweist, wobei das zweite Form- und/oder Kraftschlussmittel (7.21–7.2i) zumindest teilweise in Eingriff bringbar ist mit dem dritten Form- und/oder Kraftschlussmittel (6.1) der...
Patent DE-102005037845-B4 (DE)
Title: Gassack zum Schutz des Kniebereichs eines Fahrzeuginsassen
Inventor: FRANKE DIRK
IPC: B60R21/231
Filed: 2005-08-05
Granted: 2010-04-01
Abstract: Gassack (6), bestehend aus Gewebe, für ein Kraftfahrzeug, der für ein derartiges Anbringen in einem Kraftfahrzeug ausgebildet und vorgesehen ist, dass er in einem Crash-Fall zum Abstützen der Knie eines Fahrzeuginsassen mit Gas aufblasbar ist, und der einen ersten Befestigungsbereich (8) zum Befestigen des Gassackes an einem Kraftfahrzeugteil (7) aufweist, gekennzeichnet durch mindestens einen zweiten, lösbaren Befestigungsbereich (9) des Gassackes (6) zum Befestigen des Gassackes (6) an einem Kraftfahrzeugteil (7), wobei der zweite, lösbare Befestigungsbereich (9) und der erste Befestigungsbereich (8) an voneinander beabstandeten Stellen des Gassackes (6) ausgebildet sind, und der zweite, lösbare Befestigungsbereich (9) so mit dem Gassack (6) verbunden ist, dass er sich vom Gassack (6) löst, wenn eine Kraft auf die Verbindung zwischen ihm und dem Gassack (6) wirkt, die einen vorbestimmbaren Wert übersteigt, wobei der zweite, lösbare Befestigungsbereich (9) als mindestens ein laschenförmiger Fortsatz am Gassack (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102005043511-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit in einen Verdeckkasten versenkbaren Fahrzeugverdeck
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2005-09-12
Granted: 2010-02-11
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem mehrere Dachteile umfassenden Fahrzeugverdeck (2, 2'),  das zwischen einer den Fahrzeuginnenraum (7) überdeckenden Schließposition und einer Ablageposition mittels einer Dachkinematik (8) verstellbar ist,  das in seiner Ablageposition in einen heckseitigen Verdeckkasten (5) versenkt ist, der über einen Verdeckkastendeckel (6, 6') abzudecken ist, und  das Verriegelungseinrichtungen (9, 10) aufweist, welche in Fahrzeuglängsrichtung beabstandet liegen, welche jeweils zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbare, über eine gemeinsame Verschlusskinematik (11) gekoppelte Verschlussteile (14, 17) und hierzu korrespondierende Gegenstücke (15, 20) aufweisen und von denen eine erste Verriegelungseinrichtung (9) zwischen Fahrzeugverdeck (2, 2') und Karosserie und eine zweite Verriegelungseinrichtung (10) zwischen Verdeckkastendeckel (6, 6') und Karosserie vorgesehen ist, wobei das Fahrzeugverdeck (2, 2') in einer seiner Endlagen über die erste Verriegelungseinrichtung (9) und der Verdeckkastendeckel (6, 6') in seiner Abdecklage über die zweite Ver riegelungseinrichtung (10) verriegelbar ist, deren Gegenstück (20) am in Fahrtrichtung vorderen Bereich des Verdeckkastendeckels angeordnet...