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Patent DE-102015214838-A1 (DE)
Title: Konzept zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden gegenständlichen Körpers
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden gegenständlichen Körpers, wobei der Körper eine Kommunikationsschnittstelle zum Kommunizieren über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk umfasst, umfassend die folgenden Schritte: – Empfangen mittels der Kommunikationsschnittstelle von Positionsdaten von einem oder mehreren innerhalb des Parkplatzes abgestellten Fahrzeugen, wobei die Positionsdaten eine jeweilige Position des oder der mehreren abgestellten Fahrzeuge innerhalb des Parkplatzes angeben, – Lokalisieren des Körpers innerhalb des Parkplatzes basierend auf den empfangenen Positionsdaten. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden gegenständlichen Körpers. Die Erfindung betrifft ferner einen gegenständlichen Körper. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Betreiben eines innerhalb eines Parkplatzes abgestellten Fahrzeugs. Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015215539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen mindestens eines Zylinderaufzugs an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F33/14
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anpassen mindestens eines Zylinderaufzugs an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine, wobei die Druckmaschine in einem Druckwerk einen den mindestens einen Zylinderaufzug tragenden Druckformzylinder aufweist, wobei der betreffende Zylinderaufzug mit einem seiner in Umfangsrichtung des betreffenden Druckformzylinders ausgebildeten Enden in mindestens zwei Spannelementen einer in einem Zylinderkanal des betreffenden Druckformzylinders angeordneten Spannvorrichtung gehalten ist, wobei die mindestens zwei Spannelemente zum Anpassen und Dehnen des betreffenden Zylinderaufzugs an die Bedruckstoffänderung in Umfangsrichtung des betreffenden Druckformzylinders mittels mindestens eines pneumatischen Mittels und in Axialrichtung des betreffenden Druckformzylinders mittels mindestens eines weiteren pneumatischen Mittels relativ zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-102015216586-A1 (DE)
Title: Gasexpansionsmotor und Verfahren zum Betreiben eines solchen Gasexpansionsmotors
Inventor: BECK ERNST
IPC: F01B25/10
Filed: 2015-08-31
Abstract: Bei einem Gasexpansionsmotor (1), insbesondere Druckluftmotor, der eine Druckgasquelle (2) und mindestens eine Kolbenzylinderanordnung (3) mit einem Zylinder (4), einem darin verschiebbar geführten Kolben (5), einem Einlassventil (8), welches in dem einen, ersten Totpunkt des Kolbens (5) einen Arbeitsraum (9) des Zylinders (4) mit der Druckgasquelle (2) verbindet, und einem Auslassventil (5, 11), welches in dem anderen, zweiten Totpunkt des Kolbens (5) den Arbeitsraum (9) mit der Umgebung verbindet, umfasst, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass bei Öffnen des Einlassventils (8) im ersten Totpunkt das im Arbeitsraum (9) vorhandene Gas durch den Kolben (5) auf einen Überdruck, der höher als der Umgebungsdruck und kleiner als der Druck der Druckgasquelle (2) ist, komprimiert ist und dass das Einlassventil (8) als ein Überdruckventil ausgebildet ist, welches im ersten Totpunkt von einem im Arbeitsraum (9) herrschenden, vorbestimmten Überdruck geöffnet ist, um im ersten Totpunkt den Arbeitsraum (9) mit der Druckgasquelle (2) zu verbinden.
Patent DE-102015217060-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Leiterplatte
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: H05K3/28
Filed: 2015-09-07
Abstract: Schutzvorrichtung (100) für eine Leiterplatte (10), aufweisend: – wenigstens zwei folienartige Schutzschichten (20a...20n), die auf wenigstens einer Oberfläche der Leiterplatte (10) anordenbar sind; – wobei mittels jeder der wenigstens zwei Schutzschichten (20a...20n) eine definierte Schutzwirkung für die Leiterplatte (10) realisierbar ist.
Patent DE-102015217280-A1 (DE)
Title: Störungsdetektion
Inventor: CHEN SEAN S
IPC: H02H7/12
Filed: 2015-09-10
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen, inklusive von Computerprogrammen, die auf einem Computerspeichermedium kodiert sind, zur Störungsdetektion in einem Leistungssteuersystem. In einem Aspekt enthält ein Verfahren das Messen einer Vielzahl von Werten einer Rückkopplungsspannung von einem Leistungssteuersystem über einer Zeitdauer; das Ermitteln einer Änderungsrate der Rückkopplungsspannung auf Basis der gemessenen Werte der Rückkopplungsspannung und einer Länge der Zeitdauer; die Feststellung, mittels einer Steuereinheit, dass die ermittelte Änderungsrate der Rückkopplungsspannung kleiner ist als ein Schwellenwert der Änderungsrate; und als Reaktion auf die Feststellung, dass die ermittelte Änderungsrate der Rückkopplungsspannung kleiner ist als der Schwellwert der Änderungsrate, das Übertragen eines Störungsanzeigesignals an das Leistungssteuersystem.
Patent DE-102015217791-A1 (DE)
Title: Hohle Extrusionssegmente mit Innengewinde
Inventor: SIMON TIMOTHY
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden eines hohlen Gewindeteils bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet ein Extrudieren eines Rohteils, um einen ringförmigen Wulst zu bilden, und ein Bilden von Gewindegängen entlang einer inneren Umfangsfläche des ringförmigen Wulstes. Auch ein hohler Gewindeteil wird bereitgestellt. Der hohle Gewindeteil enthält einen Sockel und ein innerhalb des Sockels als integraler Bestandteil gebildetes hohles Wulstsegment mit Innengewinde. Das hohle Wulstsegment mit Innengewinde enthält einen ringförmigen Wulst, der aus dem Sockel extrudiert wurde.
Patent DE-102015217847-A1 (DE)
Title: Lasergestütztes Augenbehandlungssystem und Augenbehandlungsverfahren
Inventor: ANDREWS DELBERT PETER
IPC: A61F9/008
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein lasergestütztes Augenbehandlungssystem (1) zum Ausführen eines Augenbehandlungsarbeitsablaufes, mit einer Laserbehandlungseinheit (2, 20, 21, 22, 23), die einen gepulsten Laserstrahl erzeugt, einer Charakterisierungseinheit (3), einer ersten Bedienerkonsole (4), die eingerichtet ist, eine erste graphische Benutzeroberfläche (41) anzuzeigen, und dazu konfiguriert ist, für den Augenbehandlungsarbeitsablauf benötigte Informationen zu kommunizieren, und einer Systemsteuerung (7). Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Augenbehandlungsverfahren, das einen Laserstrahl zum Behandeln eines Auges eines Patienten verwendet. Das Problem, das durch die Erfindung gelöst werden soll, ist das Bereitstellen eines lasergestützten Augenbehandlungssystems (1), das besonders während der kritischen Sequenzen sicher und autonom durch den Operateur mittels einer einfachen, verständlichen und intuitiven Struktur betrieben werden kann, sowie eines entsprechenden Verfahrens. Es sollte aktiv Unfälle vermeiden, die durch Falschbedienung durch den Operateur oder eine andere Person, die das System bedient, entstehen, und helfen, den kritischen Behandlungszeitraum zu verkürzen. Das Problem wird durch ein lasergestütztes Augenbehandlungssystem (1) gelöst, das eine zweite Bedienerkonsole (5) umfasst, die eingerichtet ist, eine zweite graphische Benutzeroberfläche (51) anzuzeigen, die durch die Systemsteuerung (7) bereitgestellt wird und dazu eingerichtet ist, eine Teilmenge von Informationen aus einem Gesamtsatz von für den Augenbehandlungsarbeitsablauf benötigten Informationen zu kommunizieren. Das Problem wird ferner durch ein Augenbehandlungsverfahren gelöst, das einen Laserstrahl zum Behandeln eines Auges des Patienten verwendet und zwei graphische Benutzeroberflächen (41, 51) einsetzt.
Patent DE-102015218634-A1 (DE)
Title: Nitrile und Amine als Elektrolytbestandteile für Lithium-Ionen-Batterien
Inventor: BRÄUNLING DANIEL
IPC: H01M10/0566
Filed: 2015-09-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Elektrolyt, der 100 Gewichtsteile aprotisches Lösungsmittel, 1 bis 50 Gewichtsteile lithiumhaltiges Leitsalz, 5 bis 100 Gewichtsteile Vinylencarbonat, 0,5 bis 20 Gewichtsteile Nitril und 0,1 bis 10 Gewichtsteile Amin enthält, sowie eine Lithium-Ionen-Batterie, welche Kathode, Anode, Separator und den Elektrolyten umfasst.
Patent DE-102015221242-A1 (DE)
Title: Variable Lokalspule mit Entkopplung
Inventor: REHNER ROBERT
IPC: G01R33/36
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspule für einen Magnetresonanztomographen. Die Lokalspule weist eine erste und eine zweite Antennenspule auf, wobei die erste Antennenspule eine erste Kompensationsspule aufweist. Die erste Antennenspule ist mit der ersten Kompensationsspule derart verschaltet, dass durch die erste Kompensationsspule ein Strom fließt, der von einem Stromfluss durch die erste Antennenspule abhängig ist. Der Abstand der ersten Antennenspule zueinander ist veränderbar. Dabei ist der Abstand der ersten Kompensationsspule von der zweiten Antennenspule abhängig vom Abstand der beiden Antennenspulen. Die erste Kompensationsspule ist so geformt und angeordnet, dass eine elektromagnetische Kopplung zwischen der ersten und der zweiten Antennenspule bei einer Relativbewegung der ersten zur zweiten Antennenspule in einem vorbestimmten Bewegungsbereich im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102015223353-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung, insbesondere thermoelektrischer Generator
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H01L35/32
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Vorrichtung (1), insbesondere einen thermoelektrischen Generator, – mit einer Mehrzahl entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinandergestapelter thermoelektrischer Module (2), die jeweils mehrere thermoelektrische Elemente aufweisen, – mit einer Mehrzahl von ersten Rohrkörpern (5), welche thermisch an die thermoelektrischen Module (2) gekoppelt sind und von einem ersten Fluid (F1) durchströmbar sind, – mit einer Mehrzahl von zweiten Rohrkörpern (7), welche thermisch an die thermoelektrischen Module (2) gekoppelt sind und von einem zweiten Fluid (F2) durchströmbar sind, – wobei sich die ersten Rohrkörper (5) in einem Querschnitt senkrecht zur Stapelrichtung (S) quer zu den zweiten Rohrkörpern (7) erstrecken.
Patent DE-102015224896-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: CARL PASCAL
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Doppelkupplung umfasst eine Eingangsseite, eine erste Ausgangsseite und eine zweite Ausgangsseite, die um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert sind, außerdem eine erste Kupplung zur drehmomentschlüssigen Verbindung der Eingangsseite mit der ersten Ausgangsseite und eine zweite Kupplung zur drehmomentschlüssigen Verbindung der Eingangsseite mit der zweiten Ausgangsseite. Die erste Kupplung umfasst einen mit der ersten Ausgangsseite verbundenen Innenlamellenträger, einen mit der Eingangsseite verbundenen Außenlamellenträger und ein zwischen den Lamellenträgern angeordnetes Lamellenpaket und die zweite Kupplung umfasst einen mit der zweiten Ausgangsseite verbundenen Innenlamellenträger, einen mit der Eingangsseite verbundenen Außenlamellenträger und ein zwischen den Lamellenträgern angeordnetes Lamellenpaket. Dabei erstreckt sich der zweite Außenlamellenträger radial nach außen bis zum ersten Außenlamellenträger und ist mit diesem drehmomentschlüssig verbunden.
Patent DE-102016000788-A1 (DE)
Title: Autonomes, fahrbares, mobiles Shelter- und Schutzsystem für alle Arten von Fahrzeugen, insbesondere zum Schutz von militärischen Fahrzeugen
Inventor: SCHRIMPF WERNER
IPC: F41H5/14
Filed: 2016-01-26
Abstract: Autonomes, fahrbares und mobiles Shelter- und Schutzsystem für alle Arten von Fahrzeugen, insbesondere zum Schutz von militärischen Fahrzeugen.
Patent DE-102016001990-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: F25D23/10
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum, in dem sich eine oder mehrere Ablagen zur Aufnahme des Kühl- bzw. Gefriergutes befinden, wobei eine oder mehrere der Ablagen und/oder der Korpus insgesamt oder ein oder mehr als ein Korpusteil ausgehend von einer geschlossenen Position, in dem der Korpus den gekühlten Innenraum umgibt, in vertikaler Richtung in eine offene Position bewegbar ist, in der gekühlten Innenraum oder ein Teil von diesem von außen zugänglich ist.
Patent DE-102016004525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der Schaltstellung eines Betriebsschalters zur Inbetriebnahme eines Elektromotors
Inventor: GURR KAY-STEFFEN
IPC: H02H11/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung der Schaltstellung eines Betriebsschalters (30) zur Inbetriebnahme eines Elektromotors (50), wobei der Elektromotor (50) über eine Ansteuerschaltung (40) mit einer Spannungsquelle (20) verbunden ist, und zwischen der Ansteuerschaltung (40) und der Spannungsquelle (20) der Betriebsschalter (30) angeordnet ist, der die Versorgungsspannung (U) der Spannungsquelle (20) als Eingangsspannung (U E ) auf die Ansteuerschaltung (40) schaltet. Erfindungsgemäß wird nach einem Abschalten des Elektromotors (50) die Eingangsspannung (U E ) der Ansteuerschaltung (40) überwacht und ein Gradient eines Spannungsanstiegs (dU/dt) der Eingangsspannung (U E ) ermittelt. Der ermittelte Gradient des Spannungsanstiegs (dU/dt) der Eingangsspannung (U E ) wird mit einem vorgegebenen Grenzwert verglichen und bei Überschreiten des vorgegebenen Grenzwertes der Betriebsschalter (30) als geschlossen erkannt sowie der Elektromotor (50) über die Ansteuerschaltung (40) erneut in Betrieb genommen.
Patent DE-102016006905-A1 (DE)
Title: Starres Endoskop mit einem Faserbildleiter
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: G02B23/26
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein starres Endoskop (1) mit einem Faserbildleiter (11), der längsverschiebbar im Endoskop (1) gelagert ist, der an seinem distalen Endbereich in distaler Richtung in Anlage (14) am Endoskop (1) liegt und der an seinem proximalen Endbereich mit einer Feder (15) gegenüber dem Endoskop (1) in distaler Richtung vorgespannt ist, wobei die Feder (15) an ihrem einen Ende gegen eine Federanlage (24) am Endoskop (1) und am anderen Ende gegen eine Federanlage (19) an einem Schiebestück (19) anliegt, das dem Endoskop (1) gegenüber längsverschiebbar, am distalen Endbereich des Faserbildleiters (11) befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als zum Faserbildleiter (11) achsparallele Schraubenfeder (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102016007019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silber-Nanodrähten, die ein hohes Seitenverhältnis aufweisen
Inventor: COLLINS RAYMOND M
IPC: B22F9/24
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Silber-Nanodrähten, die ein hohes Seitenverhältnis aufweisen, bereitgestellt, bei dem die hergestellten Silberfeststoffe Silber-Nanodrähte, die ein hohes Seitenverhältnis aufweisen, umfassen und in Bezug auf Silberteilchen, die ein niedriges Seitenverhältnis aufweisen, abgereichert sind.
Patent DE-102016007118-A1 (DE)
Title: Kohlenstoffdioxidmotor
Inventor: STRUNK HANS-ULLRICH
IPC: F01K25/10
Filed: 2016-06-11
Abstract: Benzin- und Dieselmotoren gibt es sehr viele. Aber heute gibt es keine Kohlendioxid-Motoren mehr, obwohl solche Motoren signifikante Vorteile aufweisen gegenüber allen Verbrennungsmotoren. So wird die Verbrennungswärme in Benzin- und Dieselmotoren immer noch vorwiegend aus fossilen Stoffen erzeugt mit all den bekannten Problemen. Der erfindungsgemäß neue Kolbendioxidmotor bezieht seine Wärme vorzugsweise aus der Umgebung, was dadurch möglich ist, dass Kohlendioxid (CO2) als Prozessmedium Verwendung findet. Die Wärmezufuhr für diesen erfindungsgemäß neuen Motor kann bereits bei sehr niedrigen Temperaturen beginnen, was diesem Kohlenstoffdioxid-Motor ein breites Anwendungsspektrum auch dadurch eröffnet, dass handelsübliche Viertakt-Hubkolbenmotoren eingesetzt werden können. Der Einsatz des erfindungsgemäß neuen Kohlendioxid-Motors ist in Fahrzeugen ebenso möglich wie auch zur Stromerzeugung in Blockheizkraftwerken.
Patent DE-102016007564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Flächenelements
Inventor: SCHMIDT ERIC
IPC: B60J3/04
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betrieb eines Flächenelements (2) mit einem veränderlichen Transmissionsgrad in einem Fahrzeug mit zumindest einem Lichtsensor (4). Erfindungsgemäß ist der Lichtsensor (4) zur Erfassung eines Helligkeitsverlaufs in einem Fahrzeuginnenraum und/oder in einer Fahrzeugumgebung ausgebildet und mit einer Steuereinheit (6) zur Steuerung des Transmissionsgrads des Flächenelements (2) gekoppelt, wobei bei Erfassung eines einen Lichtblitz (L) beschreibenden Helligkeitsverlaufs automatisch eine Verringerung des Transmissionsgrads des Flächenelements (2) erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Flächenelements (2) mit einem veränderlichen Transmissionsgrad in einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß wird ein Helligkeitsverlauf in einem Fahrzeuginnenraum und/oder in einer Fahrzeugumgebung erfasst und ausgewertet, wobei bei Erfassung eines einen Lichtblitz (L) beschreibenden Helligkeitsverlaufs automatisch der Transmissionsgrad des Flächenelements (2) verringert wird.
Patent DE-102016010618-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermehren von Pflanzen
IPC: A01C1/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Zier- und Nutzpflanzen werden zunehmend für industrielle Anwendungen benötigt. Um der erhöhten Nachfrage nachzukommen, werden Setzlinge dieser Pflanzen in Laboratorien unter sterilen Bedingungen als Klone über Gewebekulturen in hoher Stückzahl produziert. Dieses in vitro Verfahren ist sehr personalintensiv und somit mit sehr hohen Kosten verbunden. Durch die händische Bearbeitung an offenen Werkbänken entsteht eine laufende Kontaminationsgefahr mit Keimen, welche zum Verlust der Produktion führen kann. Die Erfindung schafft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung (10) zum Vermehren von Pflanzen (13), durch welche die Kontaminationsgefahr minimiert und die Kosten der Produktion von Pflanzen (13) gesenkt werden können. Das wird erreicht, indem die zu vermehrenden Pflanzen (13) automatisiert durch einen ersten Greifer (20) ergriffen und vereinzelt werden, die einzelnen Pflanzen (13) an dem ersten Greifer (20) hängend gezielt in mehrere Klone (14) zerschnitten und die einzelnen Klone (14) automatisiert durch einen zweiten Greifer (28) für die weitere Verarbeitung abtransportiert werden.
Patent DE-102016013293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen von Fahrzuständen eines Fahrzeuges
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen von Fahrzuständen eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß werden Fahrzustände in einen teilautonomen Fahrzustand, einen hochautonomen Fahrzustand und einen manuellen Fahrzustand eingeteilt, wobei die Fahrzustände in Abhängigkeit von deren Nutzungsgrad auf einer Fahrstrecke einem Nutzer im Fahrzeug (1) angezeigt werden.
Patent DE-102016101093-A1 (DE)
Title: Adaptives Fahrzeugklimaregelungssystem und -Verfahren
Inventor: MARANVILLE CLAY WESLEY
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-01-22
Abstract: Fahrzeugklimaregelungssysteme schließen Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechniksysteme (Heating, Ventilating and Air Conditioning, HVAC) zum Einstellen der Fahrzeugkabinentemperatur ein. Das HVAC-System kann erwärmte oder gekühlte Luft in den Fahrzeuginnenraum zum Erzielen einer gewünschten Temperatur innerhalb der Fahrzeugkabine liefern. Manche Fahrzeuge sind mit Sekundärkomfortmerkmalen wie beheizbaren oder kühlbaren Sitzen ausgestattet, um den Insassenkomfort weiter zu steigern. Diese Merkmale sind typischerweise alleinstehende Vorrichtungen, die getrennt vom HVAC-System arbeiten.
Patent DE-102016105511-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: KLEIN PAUL PATRICK
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung und ein Herstellungsverfahren zur Fertigung von Dichtungen für fluidführende Systeme. Um eine Dichtungsvorrichtung sowie ein Herstellungsverfahren dafür zu schaffen, durch die bekannte Vorrichtungen hinsichtlich ihrer Dichtheit und Effizienz in einem Fertigungsverfahren verbessert werden, wird vorgeschlagen, eine Dichtungsvorrichtung mit Dichtungsbereich an einem Körper als Bestandteil dieser Dichtungsvorrichtung dadurch zu schaffen, dass ein Abschnitt eines thermoplastischen Schlauchs den Körper mindestens teilweise umgreifend auf diesen aufgeschrumpft wird.
Patent DE-102016108009-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B64D13/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es wird ein Luftausströmer beschrieben, der mindestens zwei zueinander beabstandete, einem Fahrgastraum zu konkav gekrümmte Luftleitelementen (12, 14; 16) aufweist, wobei zwischen die mindestens zwei Luftleitelemente (12, 14; 16) über eine Zuführeinrichtung (20) Luft einbringbar ist.
Patent DE-102016109087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung und Steuerung von Rohrextrusionsanlagen
Inventor: BÖHM ROLAND
IPC: B29C48/09
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung und Steuerung von Rohrextrusionsanlagen unter Einbeziehung von Messdaten eines produzierten Rohres (4), wobei ein aus einem Ringspalt (11) einer Extrudereinheit (1) austretender Schmelzeschlauch (4') mit Übermaß in eine nachfolgende Kalibriervorrichtung (6) einläuft. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein derartiges Verfahren zur Verfügung zu stellen, welches mit Messwerten arbeitet, die eine optimale Fahrweise der Extrusionsanlage auch bei einem Dimensionswechsel gewährleisten. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass zwischen Extrusionswerkzeug (3) und Kalibriervorrichtung (6) an mehreren Stellen exakt der Durchmesser, die Wandstärke, etwaige Formabweichungen und das Durchhängen des Schmelzeschlauches (4') ermittelt wird, und diese Messwerte bzw. daraus berechnete Daten zur Regelung und Steuerung der Extrusionsanlage herangezogen werden.
Patent DE-102016112268-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Positionierung einer Flachglaseinheit
Inventor: ROTERMUND CHRISTIAN
IPC: C03B33/03
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (E) und ein Verfahren zur Positionierung einer Flachglaseinheit (GS) für den Zuschnitt in einer glasverarbeitenden Anlage, wobei die Flachglaseinheit (GS) gemäß einer für den Zuschnitt vorgegebenen, geraden Schnittlinie (SL) positioniert wird. Um insbesondere auch für schräge Zuschnitte die Flachglaseinheit (GS) möglichst automatisch zu positionieren weist die Einrichtung (E) folgende Vorrichtungen bzw. Hilfsmittel auf: – eine Markierungsvorrichtung (MK), die einen ersten Endpunkt (E1) der Schnittlinie (SL) auf einer Oberfläche der Flachglaseinheit (GS) markiert; – eine Beförderungsvorrichtung, die die Flachglaseinheit (GS) in Förderrichtung (V) hin zu einer Schneidvorrichtung (BR) befördert, die entlang einer Schnittachse (A) bewegbar ist; – einen ersten Manipulator (MP; MP'), der die Flachglaseinheit (GS) an einem Punkt der Schnittlinie (SL), insbesondere an einem zweiten Endpunkt (E2) der Schnittlinie (SL), gegen translatorische Verschiebungen fixiert, aber rotatorische Bewegungen der Flachglaseinheit (GS) in ihrer Ebene zulässt, wobei durch die Fixierung sich ein Drehpunkt (DP) ausbildet, der sich in einer deckungsgleichen Position mit einem Punkt auf der Schnittachse (A) der Schneidvorrichtung (BR) befindet; – eine opto-elektrische Vorrichtung (KAM), mittels der zum Beenden einer Drehbewegung (D) der Flachglaseinheit (GS) um den Drehpunkt (DP) festgestellt wird, ob das markierte Ende (E1) sich ebenfalls in einer deckungsgleichen Position mit einem Punkt auf der Schnittachse (A) der Schneidvorrichtung (BR) befindet.