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Patent DE-102019125777-A1 (DE)
Title: Wärmeaushärtbare biobasierte Gießmasse, hieraus hergestellter Formkörper sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Formkörpers
Inventor: ACHATZ OSKAR
IPC: C08J3/24
Filed: 2019-09-25
Abstract: Wärmeaushärtbare biobasierte Gießmasse, umfassend:(a) ein oder mehrere mono- und ein oder mehrere polyfunktionelle Acryl- und/oder Methacryl-Biomonomere pflanzlichen oder tierischen Ursprungs(b) ein oder mehrere Polymere oder Copolymere gewählt aus Polyacrylaten, Polymethacrylaten, Polyolen, Polyestern aus recyceltem Material oder pflanzlichen oder tierischen Ursprungs,(c) anorganische Füllstoffpartikel natürlichen Ursprungs, wobei der Anteil des oder der mono- und polyfunktionellen Acryl- und Methacryl-Biomonomere 10 - 40 Gew.-%, der Anteil des oder der Polymere oder Copolymere 1 - 16 Gew.-% und der Anteil der anorganischen Füllstoffpartikel 44 - 89 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102019129854-A1 (DE)
Title: Lagerbaueinheit zur Verschwenkung zweier an der Lagerbaueinheit festgelegten Tragarmauslegearme
Inventor: KUNITSCHKE UWE
IPC: F16C11/10
Filed: 2019-11-06
Abstract: Es wird eine Lagerbaueinheit zur Verschwenkung zweier an der Lagerbaueinheit festgelegten Tragarmausleger um eine definierte Drehachse mit einem ersten inneren Lagerteil und einem äußeren zweiten Lagerteil und einer die Drehung beider Lagerteile zueinander begrenzenden Anschlagvorrichtung, welche aus einem in unterschiedlichen Positionen am Außenumfang des inneren Lagerteiles festlegbaren Anschlagelement und einer am Innenumfang des das erste Lagerteil umschließenden zweiten Lagerteiles angeordneten festen Anschlagnase besteht, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß das Anschlagelement in eine Aufnahmebohrung aufgenommen an seinem vorderen, der Anschlagnase zugewandten Ende als Kugel ausgebildet ist, wobei auf dem Außenumfang des ersten Lagerteils eine Mehrzahl radial nebeneinander befindlicher Aufnahmebohrungen eingebracht sind und die Anschlagnase als ein in eine Bohrung am äußeren Lagerteil angeordnetes Schraubelement gestaltet ist.
Patent DE-102019131003-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: PLASSMEYER JÖRG
IPC: B60J7/20
Filed: 2019-11-16
Abstract: Es wird ein Cabriolet-Fahrzeug beschrieben, welches mit einem Verdeck, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Verdeckschließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Verdeckablagestellung verlagerbar ist, und mit wenigstens einem ersten Bauelement (8), welches bei einer Verdeckbewegung zwischen der Verdeckschließstellung und der Verdeckablagestellung bewegt wird, ausgebildet ist, wobei das erste Bauelement (8) mittels wenigstens eines Antriebs (15) um eine fahrzeugfeste Drehachse (A) zwischen einer ersten Position (P1) und wenigstens einer zweiten Position (P2) schwenkbar ist. Der Antrieb (15) ist zur Verschwenkung des ersten Bauelements (8) mittels einer Stellhebeleinrichtung (17) in einer ersten Drehrichtung (DR1) und einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (DR2) betreibbar. Bei Betrieb in gleichbleibender Drehrichtung (DR1, DR2) erfolgt ab einer definierten Stellhebelposition (HP2) eine Bewegungsrichtungsumkehr des ersten Bauelements (8) zwischen der ersten Position (P1) und der zweiten Position (P2).
Patent DE-102019131966-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: HONG SEUNGWOO
IPC: F02B39/10
Filed: 2019-11-26
Abstract: Abgaskrümmer, der ein erstes bis viertes Abgasrohr (210, 120, 130, 240) aufweist, die jeweils mit einem ersten bis vierten Zylinder (11, 12, 13, 14) verbunden sind, welche aufeinanderfolgend in einem Verbrennungsmotor (10) montiert sind, aufweisend einen ersten Abgaskrümmer (100), der das zweite Abgasrohr (120), das mit dem zweiten Zylinder (12) verbunden ist, und das dritte Abgasrohr (130) aufweist, das mit dem dritten Zylinder (13) verbunden ist, und einen zweiten Abgaskrümmer (200), der das erste Abgasrohr (210), das mit dem ersten Zylinder (11) verbunden ist, das vierte Abgasrohr (240), das mit dem vierten Zylinder (14) und dem ersten Abgasrohr (210) verbunden ist, und eine Rückführventilvorrichtung (300) aufweist, die in dem ersten Abgasrohr (210) montiert ist, wobei das zweite Abgasrohr (120) und das dritte Abgasrohr (130) mit einem Katalysatorgehäuse (51) zum Montieren eines Katalysators (55), welcher Abgas reinigt, fest verbunden sind, und wobei das vierte Abgasrohr (240) an einer Zuströmseite der Rückführventilvorrichtung (300) mit dem ersten Abgasrohr (210) verbunden ist, und das erste Abgasrohr (210) mit dem Katalysatorgehäuse (51) fest verbunden ist.
Patent DE-102019132597-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepp- oder Schwinghebel
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-12-02
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepp- oder Schwinghebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Primärhebel (1) und einem zu diesem schwenkbeweglich gelagerten Sekundärhebel (2), wobei der Sekundärhebel (2) eine Anlauffläche für einen Nocken einer Nockenwelle aufweist, während an einem Ende des Primärhebels (1) eine Anlagefläche für zumindest ein Gaswechselventil und an dessen anderem Ende ein Schwenklager für ein Abstützelement ausgebildet sind, mit einem Gehäuse (13), das einen Koppelbolzen (5) aufweist, wobei der Koppelbolzen (5) in einer Stellung den Sekundärhebel (2) vom Primärhebel (1) trennt und in einer anderen Stellung verbindet, wobei zum Bewegen des Koppelbolzens (5) ein mittels einer Aktuatorik betätigter Steuerschieber (7) vorgesehen ist, der in einer Führungsbohrung (4) im Gehäuse (13), von einer Feder abgestützt, angeordnet ist und mittels eines Führungsmittels zur Steuerung des Koppelbolzens (5) dient und wobei die Führungsmittel als am Koppelbolzen (5) oder alternativ am Steuerschieber (7) ausgebildete schräg zur Bewegungsrichtung ausgeführte Nut (9) und mit der Nut (9) in Wirkverbindung stehender Führungsstift (6) ausgebildet sind.
Patent DE-102019133209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungsvorrichtung zur automatischen Überwachung eines Head-Up-Displays
Inventor: SAAD MOHAMED
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung sowie ein, insbesondere computerimplementiertes, Verfahren zur automatischen Überwachung eines mittels einer Anzeigesteuerung angesteuerten Head-up-Displays, insbesondere eines Head-up-Displays für ein Fahrzeug. Das Verfahren weist auf: Erfassen, insbesondere Empfangen, von Anzeigebildinformationen, die der Anzeigesteuerung von einer Bildinformationsquelle zur Darstellung auf dem Head-up-Display zugeführt werden; Auswerten der Anzeigebildinformationen anhand zumindest eines darauf anwendbaren vorbestimmten Referenzkriteriums zur Erkennung einer ordnungsgemäßen Ansteuerung des Head-up-Displays dahingehend, ob die Anzeigebildinformationen das Referenzkriterium erfüllen; und (iii) falls gemäß dem Ergebnis der Auswertung keine ordnungsgemäße Ansteuerung des Head-up-Displays vorliegt, Ansteuern des Head-up-Displays so, dass: seine Bilddarstellung insgesamt oder zumindest für einen bestimmten von der Auswertung betroffenen Bildausschnitt deaktiviert wird, eine zumindest anteilige Farbänderung des auf dem Head-up-Display darzustellenden Bilds bewirkt wird, eine Änderung der auf dem Head-up-Display darzustellenden Informationen bewirkt wird; oder eine vom Head-up Display unabhängige Signalisierung bezüglich der Anzeigebildinformationen aktiviert wird.
Patent DE-102019203085-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Betätigen einer Last und Verfahren zum Betreiben eines solchen Steuergeräts
Inventor: DAN BOGDAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät zum Betätigen einer Last mit einem ersten Versorgungsanschluss (VBD) und einem zweiten Versorgungsanschluss (V_SW), wobei die Verbindung entweder des ersten Versorgungsanschlusses (VBD) des Steuergeräts mit einem hohen Versorgungsspannungspotential oder des zweiten Versorgungsanschlusses (V_SW) des Steuergeräts mit einem niederen Versorgungsspannungspotential (VGND) über die Last erfolgt, mit einem steuerbaren Schaltelement (SSE), das zwischen dem ersten Versorgungsanschluss (VBD) und dem zweiten Versorgungsanschluss (V_SW) verschaltet ist, mit einer Steuereinheit (MC), die einen Steuersignalausgang (AMC) aufweist, der mit dem Steuereingang des steuerbaren Schaltelements (SW) verbunden ist, und die einen Steuersignalanschluss (SSA) aufweist, mit einem Steuersignaltransceiver (TRC), der mit einem ersten Anschluss (A1) mit dem ersten Versorgungsanschluss (VBD) und mit einem zweiten Anschluss (A2) mit dem Steuersignalanschluss (SSA) der Steuereinheit (MC) verbunden ist, und der einen Steuerausgang (SA1) aufweist, mit einer ersten Spannungsversorgungseinheit (SVE1), die mit dem Steuersignaltransceiver (TRC) zu dessen Spannungsversorgung verbunden ist, und die einen ersten Versorgungsanschluss (VA1) und einen zweiten Versorgungsanschluss (VA2), der mit dem zweiten Versorgungsanschluss (V_SW) des Steuergeräts verbunden ist, aufweist, mit einer zweiten Spannungsversorgungseinheit (SVE2), die mit einem Energiespeicherelement (C) gebildet ist, die mit der Steuereinheit (MC) zu deren Spannungsversorgung verbunden ist, und die einen ersten Versorgungsanschluss (VA3), einen zweiten Versorgungsanschluss (VA4), der mit dem zweiten Versorgungsanschluss (V_SW) des Steuergeräts verbunden ist, und einen Steuereingang (SE_SVE2) aufweist, der mit dem Steuerausgang (SA1) des Steuersignaltransceivers (TRC) verbunden ist, mit einer Spule (L), die zwischen dem ersten Versorgungsanschluss (VBD) und dem steuerbaren Schaltelement (SSE) verschaltet ist und mit einer Diode (D1), die mit ihrer Anode mit dem Verbindungspunkt der Spule (L) und des steuerbaren Schaltelements (SSE) und mit ihrer Kathode mit dem Versorgungsanschluss (VA1) der ersten Spannungsversorgungseinheit (SVE1) und dem Versorgungsanschluss (VA3) der zweiten Spannungsversorgungseinheit (SVE2) verbunden ist.
Patent DE-102019204253-A1 (DE)
Title: Partikelsensor
Inventor: GLANZ UWE
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein Partikelsensor (10) umfasst eine Partikelaufladeeinrichtung (12) zum Aufladen von Partikeln (14) in einem Fluidstrom (16), wobei die Partikelaufladeeinrichtung (12) mindestens eine Koronaelektrode (18) zur Erzeugung einer Koronaentladung (20) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Koronaelektrode (18) in einer einseitig oder beidseitig offenen fensterartigen Aussparung (52) eines Trägerelements (32) angeordnet ist.
Patent DE-102019206006-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine mit tauschbarem Temperatursensor
Inventor: ROHWER THORSTEN
IPC: H02K11/25
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator (2) einer elektrischen Maschine (1), aufweisend eine Statorachse (100), eine elektrische Leiter (16, 21) aufweisende elektrische Wicklung (8), die an Stirnseiten des Stators (2) jeweils einen Wickelkopf (9) bildet, und eine Sensorhalterung (10) mit einem metallischen Aufnahmebereich (11) zur Aufnahme eines Temperatursensors (14) und einem metallischen Befestigungsbereich (12), wobei der Befestigungsbereich (12) an zumindest einem elektrischen Leiter (16, 21) des Wickelkopfs (9) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (11) gegenüber dem Wickelkopf (9) in bezüglich der Statorachse (100) axialer Richtung vorsteht.
Patent DE-102019210225-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse dienste-orientierter Kommunikation
Inventor: GRAMM JENS
IPC: H04L29/06
Filed: 2019-07-10
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Analyse dienste-orientierter Kommunikation in einem Kommunikationsnetz (100), wobei ein Datenpaket einen Header für dienste-orientierte Kommunikation umfasst, wobei für das Datenpaket abhängig von Information über wenigstens zwei Datenfelder des Headers analysiert wird, ob das Datenpaket ein Kriterium erfüllt oder nicht, wobei das Kriterium einen Sollwert für im Kommunikationsnetz (100) erlaubte Werte aus den wenigstens zwei Datenfeldern oder eine im Kommunikationsnetz (100) erlaubte Kombination der Information aus den wenigstens zwei Datenfeldern definiert.
Patent DE-102019211439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines induktiven Bauteils sowie induktives Bauteil
Inventor: PATEL ARPANKUMAR
IPC: H01F41/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines induktiven Bauteils (1) wird ein Grundkörper, der ein magnetisches Material umfasst, gesintert und anschließend zerkleinert. Durch das Zerkleinern entstehen gesinterte Partikel (P 1 , P 2 ), die mit einem Bindemittel (B 1 , B 2 ) zu mindestens einer Mischung gemischt werden. Die mindestens eine Mischung und mindestens eine Spule (2) werden in einer Form angeordnet und anschließend das Bindemittel (B 1 , B 2 ) aktiviert, so dass die gesinterten Partikel (P 1 , P 2 ) mit dem Bindemittel (B 1 , B 2 ) mindestens einen magnetischen Kern (3, 4) ausbilden, der die mindestens eine Spule (2) zumindest teilweise umgibt. Das Verfahren ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung des induktiven Bauteils (1) mit verbesserten elektromagnetischen Eigenschaften.
Patent DE-102019212443-A1 (DE)
Title: Elektrischer Lastwiderstand
Inventor: KACHELHOFFER PATRICK
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Lastwiderstand mit einem zumindest eine U-förmige Aufnahmetasche aufweisenden Gehäuse, in dem zumindest ein PTC-Element aufgenommen ist, das wenigstens ein PTC-Element und wenigstens ein mit dem PTC-Element elektrisch leitend verbundenes Kontaktblech zur Bestromung des PTC-Elements aufweist, wobei das Kontaktblech eine Anschlussfahne zur Steckkontaktierung des PTC-Elements aufweist, das PTC-Heizelement wärmeleitend zumindest an sich gegenüberliegenden Hauptseitenflächen der Aufnahmetasche anliegt und die Anschlussfahne der Aufnahmetasche überragt. Zur Verbesserung des Wärmeaufnahme- bzw. Wärmeabgabevermögens des elektrischen Lastwiderstands ist das Gehäuse des elektrischen Lastwiderstands geschlossen, weist also keine Einlass- oder Auslassöffnungen für ein zu erwärmendes Medium auf. In nebengeordneten Aspekten gibt die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung mit einem elektrischen Lastwiderstand zur Verkürzung der Anlaufzeit eines Verbrennungsmotors, ein Verfahren zur Verkürzung der Anlaufzeit eines Verbrennungsmotors, sowie eine Verwendung einer an sich bekannten PTC-Heizvorrichtung als elektrischer Lastwiderstand zur Verkürzung der Anlaufzeit eines Verbrennungsmotors an.
Patent DE-102019214995-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Verbindungsqualität
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08C25/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Überprüfung einer Verbindungsqualität zwischen einem zumindest teilautomatisierten Roboter, insbesondere einem zumindest teilautomatisierten Fahrzeug (100), und einem Fernunterstützungssystem. Sie umfasst die folgenden Schritte: Ermitteln, ob sich der Roboter in einem Unterstützungsmodus befindet, in welchem der Roboter zumindest teilweise basierend auf Signalen des Fernunterstützungssystems betrieben (100) wird und/oder der zumindest teilweise automatisierte Betrieb mittels des Fernunterstützungssystems (100) überwacht wird;
 - Übertragen von Kontrolldaten (K) zwischen dem Roboter und dem Fernunterstützungssystem (100), wenn die Ermittlung ergibt, dass sich der Roboter in einem Unterstützungsmodus befindet;
 - Überprüfen der Verbindungsqualität basierend auf den übertragenen Kontrolldaten.
Patent DE-102019219237-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreinigungsroboter und Fahrzeug mit einem Fahrzeugreinigungsroboter
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: A47L7/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugreinigungsroboter (10a; 10b) zum autonomen Reinigen eines Interieurbauteils (11) eines Fahrzeugs (12), aufweisend ein Gehäuse (13) mit einem Unterbodenabschnitt (14), einen Saugabschnitt (15) mit einer Saugöffnung (16) zum Einsaugen von Schmutz auf dem Interieurbauteil (11), und eine Betätigungseinheit (17) zum Bewegen des Saugabschnitts (15) einschließlich von wenigstens einem Teil der Saugöffnung (16) relativ zum Unterbodenabschnitt (15) während eines Funktionsbetriebs des Fahrzeugreinigungsroboters (10a; 10b). Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (12) mit einem erfindungsgemäßen Fahrzeugreinigungsroboter (10a; 10b).
Patent DE-102020001718-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Winkelgetriebestufe und Gehäuse
Inventor: HANNET STEFAN
IPC: F16H57/038
Filed: 2020-03-12
Abstract: Getriebe mit Winkelgetriebestufe und Gehäuse,
 wobei ein erstes Verzahnungsteil der Winkelgetriebestufe mit einer Welle drehfest verbunden ist,
 wobei die Welle zusammen mit dem ersten Verzahnungsteil über ein erstes Lager und über ein zweites Lager drehbar gelagert ist,
 wobei das erste Lager im Gehäuse aufgenommen ist und das zweite Lager im Gehäuse aufgenommen ist,
 wobei das Gehäuse einen ersten Innengewindeabschnitt und einen davon axial beabstandeten zweiten Gewindeabschnitt aufweist,
 wobei eine in den ersten Innengewindeabschnitt eingeschraubte Gewindemutter, insbesondere in axialer Richtung, auf den Außenring des ersten Lagers drückt,
 wobei der Innenring des ersten Lagers gegen eine Stufe der Welle angestellt ist,
 wobei eine in den zweiten Innengewindeabschnitt eingeschraubte Gewindemutter, insbesondere entgegen der axialen Richtung, auf den Außenring des zweiten Lagers drückt,
 wobei der Innenring des zweiten Lagers gegen das erste Verzahnungsteil, insbesondere gegen eine Stufe des ersten Verzahnungsteils, oder gegen eine Stufe der Welle angestellt ist.
Patent DE-102020002913-A1 (DE)
Title: Haltesystem für eine als Schirmkappe ausgebildete Kopfbedeckung, Halteeinrichtung, Halteelement und Kopfbedeckung mit einem Halteelement
IPC: A47G25/10
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haltesystem (1) für eine als Schirmkappe (C) ausgebildete Kopfbedeckung, mit einer wenigstens einen Magneten (3) umfassende Halteeinrichtung (2) und einem Halteelement (4), das dazu ausgebildet ist, mit dem wenigstens einen Magneten magnetisch zur Ausbildung einer magnetischen Haltekraft wechselzuwirken, wobei das Halteelement (4) ferner dazu ausgebildet ist, an einer Schirmkappe (C) lösbar befestigt zu werden, wobei die Halteeinrichtung (2) und das Halteelement (4) derart ausgestaltet sind, dass diese bei magnetischem Zusammenwirken eine maximale magnetische Haltekraft ausbilden, die größer ist, als die Summe der Gewichtskraft der Schirmkappe (S) und des daran befestigten Halteelements (4), wobei die Halteeinrichtung (2) zusätzlich wenigstens ein Fixiermittel (24) aufweist, mittels welchem die Halteeinrichtung (2) an einem körperlichen Gegenstand befestigbar ist. Hierdurch wird ein kompaktes, für Schirmkappen nachrüstbares, flexibles und insbesondere mobil einsetzbares Haltesystem bereitgestellt.
Patent DE-102020005781-A1 (DE)
Title: Radialbürste
Inventor: SCHULZ MARKUS
IPC: A46B9/02
Filed: 2020-09-22
Abstract: RadialbürsteAufgabe der Erfindung ist es eine kostengünstig und fertigungstechnisch einfache, mit minimalem Verschnitt (Haar-Verlusten) herstellbare Radialbürste zu entwickeln, die gegenüber den einen „Pulsationseffekt“ bewirkenden „Zacken-Bauformen“ des Standes der Technik, eine deutlich erhöhte Nutzungsdauer mit deutlich geringeren Verschleiß, bei einem wesentlich verbesserten Bearbeitungswirkungsgrad gewährleistet, so dass eine vorgegebene Oberflächenqualität in einer deutlich kürzeren Bearbeitungszeit erzielt werden kann.Der erfindungsgemäße Radialbürste (1) mit über den Umfang verteilt angeordneten Bürstenbüscheln (9), die mit ihren Bürstenbüschelböden (10) von der Mittenachse (11) der Radialbürste (1) in einem Bürstenkern (2) verankert sind, und die den Bürstenkern (2) in radialer Richtung um ihre Besatzlänge (13) so überragen, dass diese einen kreisrunden Bürstenaußenaußenumfang (15) mit einem Bürstenaußenradius (BAR) ausbilden, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zentralkörper, der Bürstenkern (2), einen von einem kreisrunden Querschnitt abweichenden, unrunden, polygonen, mehreckigen Querschnitt, mit einem Bürstenkerngrößtradius (KGR) und einem Bürstenkernkleinstradius (KKR) aufweist.Die Erfindung betrifft eine Radialbürste mit einem scheiben- oder walzenförmigen Zentralkörper an dem eine Vielzahl von „Borsten/Haaren“ als Besatz angeordnet sind, und die sich in radialer Richtung von dem Zentralkörper wegerstrecken.
Patent DE-102020101122-A1 (DE)
Title: Schnell auswechselbare Toilettenbürste
Inventor: YANG TSUNG-HAN
IPC: A47K11/10
Filed: 2020-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schnell auswechselbare Toilettenbürste, bei der hauptsächlich beim Auswechseln eines beschädigten Reinigungsbürstenkopfes eine Kraft auf ein Steuerrohr (2) aufgebracht werden kann, sodass eine Betätigungsstange (4) durch eine Vorschubeinheit (3) in Gegenrichtung zum Reinigungsbürstenkopf (6) so gezogen wird, dass der beschädigte Reinigungsbürstenkopf von der Betätigungsstange (4) getrennt wird. Dann wird ein neuer Reinigungsbürstenkopf (6) genommen, woraufhin eine Kraft auf das Steuerrohr (2) so aufgebracht wird, dass die Betätigungsstange (4) durch die Vorschubeinheit (3) in Richtung des Reinigungsbürstenkopfs (6) hingeschoben wird, wodurch ein Eingriffskopf (422) der Betätigungsstange (4) in die Aufsatzhülse (61) des Reinigungsbürstenkopfs (6) eingeführt und mit diesem verbunden wird. Auf diese Weise muss der Benutzer, wenn der Reinigungsbürstenkopf (6) ausgetauscht wird, den verschmutzten Reinigungsbürstenkopf nicht mit der Hand berühren, wodurch sich der Reinigungsbürstenkopf schnell auswechseln lässt.
Patent DE-102020102871-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von viskosem Material auf Werkstücke
Inventor: BITZEL HEIKO
IPC: B05C5/00
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Auftragen von viskosem Material auf Werkstücke mit einer in einer Halteeinrichtung (12) um eine in einer Längsrichtung (16) verlaufende Drehachse drehbar angeordneten Drehlanze (14), die mindestens einen Materialauslass (18) aufweist, wobei jedem Materialauslass (18) ein Nadelventil (22) zugeordnet ist, mittels dessen sich in der Längsrichtung (16) erstreckender Ventilnadel (24) der jeweilige Materialauslass (18) an einem Ventilsitz verschließbar ist, und wobei jeder Ventilnadel (24) ein Zylinder (26) zugeordnet ist, in dessen Kolbenkammer (28) ein Kolben (30) durch Druckbeaufschlagung mittels eines Fluids beweglich ist, mit dem die Ventilnadel (24) fest verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit jedem Kolben (30) ein Stößel (52) verbunden ist, der auf der dem mindestens einen Ventilsitz abgewandten Oberseite abgedichtet aus der betreffenden Kolbenkammer (28) herausgeführt ist, dass die Drehlanze (14) ein mittels der Stößel (52) beaufschlagbares, in Längsrichtung (16) verschiebliches Messelement (36) aufweist und dass die Halteeinrichtung (12) einen Sensor (34) zur Bestimmung der Position des Messelements (36) aufweist.
Patent DE-102020106227-A1 (DE)
Title: Flugzeug mit Thrustfoils
Inventor: SCHWARZE MALTE
IPC: B64C3/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein zumindest abschnittsweise ausgeführter Ringflügel (RF), der mit Abstand (D) zur Rumpfanordnung (R) an dieser befestigt ist und diese Rumpfanordnung (R), zumindest abschnittsweise umgebend, in einem Bereich angeordnet ist, in dem sich der Luftmassenstrom im Flug durch das Stromlinienfeld aufgrund der Verdrängungs- und Richtungswirkung der Rumpfanordnung (R) zumindest abschnittsweise richtungsverschieden zur Flugrichtung (FR) bewegt, und dieser zumindest eine zumindest abschnittsweise ausgeführter Ringflügel (RF) unter der lokalenAnströmung (A) dieses von der Flugrichtung (FR) richtungsverschiedenen Luftmassenstroms eine resultierende Luftkraft (LK) erzeugen kann, die von ihrer Wirkrichtung in Flugrichtung (FR) geneigt ist, und die daher eine in Flugrichtung (FR) wirksame Kraftkomponente (VOR) umfasst so, dass die in Flugrichtung (FR) wirksame Kraftkomponente (VOR) auf die Rumpfanordnung (R) entgegen ihrer Widerstandskraft (W) vortriebswirksam wirkt.