baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10008570-B4 (DE)
Title: Kompensations-Halbleiterbauelement
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/06
Filed: 2000-02-24
Granted: 2006-05-04
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  (a) einer Anodenregion (1), die sich von einer ersten Oberfläche (2)
des Halbleiterbauelements aus in das Halbleiterbauelement erstreckt,  (b)
mindestens einer Kathodenregion (3), die sich von einer zweiten
Oberfläche
(4) des Halbleiterbauelements aus in das Halbleiterbauelement erstreckt,  (c)
einer dritten Region (5), die zwischen der Anodenregion (1) und
der Kathodenregion (3) angeordnet ist und zur Aufnahme von Sperrspannungen
zwischen der Anodenregion (1) und der Kathodenregion (3) ausgebildet
ist,  (d) wobei die dritte Region (5) Gebiete (6, 7, 8) ersten
Leitungstyps und Gebiete (9, 10, 11) zweiten Leitungstyps aufweist,
die einander benachbart sind und so ausgebildet sind, daß sie sich
beim Anlegen einer Sperrspannung zumindest teilweise gegenseitig
ausräumen,  dadurch
gekennzeichnet,  (e) daß die
dritte Region (5) mehrere Ebenen (13a, 13b, 13c) umfaßt, wobei
jede Ebene Gebiete (6, 7, 8) ersten Leitungstyps und Gebiete (9,
10, 11) zweiten Leitungstyps aufweist, die einander benachbart sind...
Patent DE-10011104-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Amorphen Ni-Legierungsmembran zur Abtrennung/Dissoziation von Wasserstoff
Inventor: HARA SHIGEKI
IPC: B01D53/22
Filed: 2000-03-09
Granted: 2009-01-22
Abstract: Es ist eine Membran zur Abtrennung und Dissoziation von Wasserstoff offenbart, welche eine amorphe Legierung umfasst, umfassend wenigstens eines, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus Zr und Hf, und Ni. Die Membran besitzt eine hohe Permeabilität nur hinsichtlich Wasserstoff, ausreichende mechanische Festigkeit und strukturelle Stabilität in einer Wasserstoffatmosphäre, und sie bedarf im Wesentlichen keiner Edelmetalle, wie Pd und dergleichen.
Patent DE-10021257-B4 (DE)
Title: Lautsprecherrahmen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MORI SEIYI
IPC: H04R1/02
Filed: 2000-04-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Bei der Herstellung eines geformten Gegenstandes (25) durch Papiermasseformen wird Papiermasse zwischen einer Patrize (30) und einer Matrize (31) angeordnet und Wärme wird durch einen Heizabschnitt (32) zugeführt. Ein durch Scherung zu behandelnder Abschnitt, wie ein Befestigungsloch oder dergleichen, des geformten Gegenstands wird aufgekohlt. Eine Scherbehandlung wird in dem aufgekohlten Abschnitt durchgeführt und der Lautsprecherrahmen ist fertiggestellt. Der scherbehandelte Abschnitt wird befestigt und eine sehr kleine Struktur wird in dem Scherquerschnitt erhalten. Hierdurch wird die Genauigkeit des Rahmens verbessert. Da weiterhin die Behandlung verbessert ist, wird die Abnutzung des Werkzeugs verringert und die Produktivität erhöht.
Patent DE-10021627-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vaskularisierten bioartifiziellen Gewebes und zugehöriger Versuchsreaktor
Inventor: HAVERICH AXEL
IPC: C12M3/00
Filed: 2000-05-04
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen bioartifiziellen Gewebes, bei welchem lebensfähige Zellen mit Ausnahme humaner embryonaler Stammzellen in oder auf einer Matrix kultiviert werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die lebensfähigen Zellen mit einem Matrixmaterial vermischt werden,  oder dass die lebensfähigen Zellen auf oder in eine schicht- oder netzförmige Matrix aus Polymer oder auf oder in eine azellularisierte Kollagenmatrix auf- oder eingebracht werden,  – dass hierein zu Beginn der Kultur wenigstens ein poröses oder seitlich abgehende Öffnungen aufweisendes Gefäß eingelegt wird,  – dass dieses Gefäß mit Blut oder einem Kulturmedium perfundiert wird, wobei der Kultur oder dem Kulturmedium wenigstens ein die Angiogenese fördernder Stoff zugesetzt wird oder in dem Matrixmaterial der Kultur enthalten ist, und  – dass die Gewebekultivierung fortgesetzt wird bis eine Gefäßsprossung in das Gewebe hinein erfolgt und ein vaskularisiertes bioartifizielles Gewebe erhalten wird.
Patent DE-10024537-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für eine Rückenlehne
Inventor: UEMATSU NOBORU
IPC: E05B83/00
Filed: 2000-05-18
Granted: 2007-08-30
Abstract: Arretiervorrichtung
(3) für
eine schwenkbare Rückenlehne
(1), aufweisend:  eine Grundplatte (6), die an der Rückenlehne
(1) angebracht ist;  einen Arretierstift (7), der durch die
Grundplatte (6) gehalten ist, wobei der Arretierstift (7) axial
beweglich zwischen einer Arretier- und einer Entriegelungsstellung
bewegbar ist;  eine erste Vorspanneinrichtung (12) zum Vorspannen
des Arretierstifts (7) in Richtung der Arretierstellung;  eine
Arretierplatte (5), die an einer Seitenwand (50) eines Fahrzeugskörpers angebracht
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierplatte (5) mehrere
Arretieröffnungen (5d)
aufweist, mit welchen der Arretierstift (7) in Eingriff bringbar
ist, wenn der Arretierstift (7) die Arretierstellung einnimmt; und
weiterhin vorgesehen sind:  eine Anhebeplatte (10), die schwenkbar
durch die Grundplatte (6) gehalten ist, wobei die Anhebeplatte (10)
den Arretierstift (7) in die Entriegelungsstellung anhebt, wenn
die Anhebeplatte (10) in eine Anhebestellung aus einer Haltestellung
schwenkt;  einen Anhebehebel (11), der schwenkbar durch die
Grundplatte (6) gehalten ist, wobei der Anhebehebel...
Patent DE-10039234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Filterung von zwischen einer Anzeige und wenigstens einer Datenquelle übertragenen Daten, Datenquelle und Datensenke
Inventor: SCHOLZ MAIK
IPC: H04H40/18
Filed: 2000-08-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Filterung von zwischen einer Datensenke (1) und wenigstens einer
Datenquelle (3) übertragenen
Daten, wobei die Datensenke (1) Daten aus einer Liste von der wenigstens
einen Datenquelle (3) abfragt, dadurch gekennzeichnet, dass die
abgefragten Daten mit einem Datenfilter gefiltert werden, dass die
Datensenke (1) der wenigstens einen Datenquelle (3) eine erste Meldung überträgt, wobei
in der ersten Meldung ein Datenfiltertyp, eine Anzahl von Filterparametern
und die Filterparameter angegeben werden, wobei die Filterparameter zum
Filtern der Daten verwendet werden und wobei die wenigstens eine
Datenquelle (3) durch Auswertung der ersten Meldung den Datenfilter
erzeugt, und dass die wenigstens eine Datenquelle (3) dem Datenfilter
eine Identifikation zuordnet und die Identifikation der Datensenke
(1) mitteilt.
Patent DE-10050701-B4 (DE)
Title: Antriebs- und Spannstation eines Kettenkratzförderers für Bergbaubetriebe
Inventor: KLABISCH ADAM
IPC: B65G23/44
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-02-10
Abstract: Antriebs-
und Spannstation eines Kettenkratzförderers für Bergbaubetriebe, mit einer
an einen Rinnenstrang des Kettenkratzförderers anschließbaren, Seitenwangen
und einen Fördererboden
aufweisenden Maschinenrahmenbasis, mit einem in Rinnenstrangrichtung
verschieblichen Spannrahmenkopf, in dessen Seitenwangenplatten die
Kettentrommel für
die Kratzerkette lagerbar ist, und mit einem wenigstens einen Spannzylinder aufweisenden
Spannantrieb zum Verschieben des Spannrahmenkopfes relativ zur stationären Maschinenrahmenbasis,
wobei der Spannrahmenkopf (50) eine über die Seitenwangenplatten
(51) rinnenanschlußseitig
hinausragende kastenartige Lade (60) aufweist, die zur Führung des Spannrahmenkopfes
an der Maschinenrahmenbasis in einer Art Schubladenführung (26)
an der Maschinenrahmenbasis (20) geführt ist, und wobei an dem Spannrahmenkopf (50)
eine ein Schleppblech im Obertrum (4) bildende Obertrumwanne (70)
lösbar
befestigbar ist, die einen Wannenboden (72) und Seitenprofile (73)
aufweist, an deren Profilinnenflächen
(74) die Kratzer der Kratzerkette geführt sind, und die an oberen
Längsleisten
(33) geführt
ist, die an den Seitenwangen (21) der Maschinenrahmenbasis (20)
ausgebildet sind.
Patent DE-10051644-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: H01L29/861
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-03-25
Abstract: Halbleiterbauelement (101 bis 103), das folgendes aufweist:  – eine erste Halbleiterschicht (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer ersten Oberfläche (S1), mit einer zweiten Oberfläche (S2), die die erste Oberfläche (S1) umgibt und mit der ersten Oberfläche (S1) verbunden ist, und mit einer dritten Oberfläche (S3), die der ersten Oberfläche (S1) und der zweiten Oberfläche (S2) gegenüberliegt;  – eine zweite Halbleiterschicht (22) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die in der ersten Oberfläche (S1) gebildet ist; und  – eine dritte Halbleiterschicht (23) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die die zweite Halbleiterschicht (22) in kontaktloser Beziehung zu der zweiten Halbleiterschicht (22) umgibt, wobei die dritte Halbleiterschicht (23) in der ersten Halbleiterschicht (1) und in Kontakt mit der zweiten Oberfläche (S2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Oberfläche (S2) mit der ersten Oberfläche (S1) einen anderen Winkel (?) als einen rechten Winkel einschließt, und daß sich die dritte Halbleiterschicht (23) näher an die dritte...
Patent DE-10054945-B4 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2000-11-06
Granted: 2006-09-14
Abstract: Präsentationsvorrichtung
zur Präsentation
von Objekten in variabler Höhe,
wobei die Präsentationsvorrichtung
(10) jeweils modular aufgebaut und wieder zerlegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Präsentationsvorrichtung
(10) selbststehend ist und weiterhin aufweist:  – mindestens
zwei im wesentlichen L-förmig
ausgebildete Standfußelemente
(12) mit senkrecht stehenden Holmen, die mit einer Vielzahl von
Bohrungen versehen sind,  – eine
Rückwand
(14), die mit einer Vielzahl von Ausnehmungen (20) versehen ist
und die zumindest in jeweils einem vertikalen Schenkel (24) der
Standfußelemente
(12) eingreift,  – mit
einer Schraubverbindung, mittels der die Rückwand (14) höheneinstellbar
in ausgewählten
der Vielzahl von Bohrungen an den Standfußelementen (12) befestigbar
ist, und  – zumindest
einen Einsteckrahmen (16, 26), der in entsprechende Ausnehmungen
(20) der Rückwand
(14) eingreift und damit in der Präsentationsvorrichtung (10)
höhenverstellbar
befestigt ist.
Patent DE-10118050-B4 (DE)
Title: Feinfilter für eine Kraftstofffördereinheit
Inventor: WEHRUM BERND
IPC: F02M37/50
Filed: 2001-04-11
Granted: 2004-11-18
Abstract: Feinfilter
für eine
Kraftstofffördereinheit
(2) eines Kraftfahrzeuges mit einem Filterelement (11, 17), mit
Mitteln (15, 19, 20, 21) zur Befestigung des Filterelementes (11,
17) an der Kraftstofffördereinheit
(2) und an einem die Kraftstofffördereinheit
(2) umgebenden Schwalltopf (1), dadurch gekennzeichnet, dass das
Filterelement (11; 17) ringförmig
gestaltet, und die Befestigungsmittel (15, 19, 20, 21) jeweils zur
Befestigung an Mantelflächen der
Kraftstofffördereinheit
(2) und des Schwalltopfes (1) vorgesehen sind, und dass das Filterelement
(11; 17) zumindest zwei im Wesentlichen axial ausgerichtete, konzentrisch
zur Symmetrieachse angeordnete Abschnitte (12, 13, 18) hat.
Patent DE-10122065-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Flüssigkeitströpfchen mit einer in Schwingungen versetzten Membran
Inventor: ACHTZEHNER WOLFGANG
IPC: B05B17/06
Filed: 2001-05-07
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Flüssigkeitströpfchen mit  – einer
Membran (1) zur Erzeugung von Flüssigkeitströpfchen aus
einer auf der einen Seite der Membran während des Vernebelns anstehenden
Flüssigkeit,  – einer
Schwingungserzeugungseinrichtung (2, 3, 4), die mit der Membran
(1) derart verbunden ist, dass die Membran in Schwingungen versetzt
wird, wenn die Schwingungserzeugungseinrichtung (2, 3, 4) zu Schwingungen
angeregt wird,  – einer
Ansteuereinrichtung (5), die mit der Schwingungserzeugungseinrichtung
(2, 3, 4) verbunden ist, um die Schwingungserzeugungseinrichtung
(2, 3, 4) anzusteuern und bei einer vorgegebenen Frequenz (f B ) zu Schwingungen anzuregen,  – einer
Sensoreinrichtung (6), die mit der Ansteuereinrichtung (5) verbunden
ist und von der ein Signal (U m ) erhältlich ist,
das der Schwingungsintensität
entspricht, und  – einer
Steuereinrichtung (7, 8, 9), der das Signal der Sensoreinrichtung
(6) zugeführt
wird und die ein Stellsignal (U(f)) an die Ansteuereinrichtung (5)
abgibt, durch das die vorgegebene Frequenz (f B )
derart festgelegt wird, dass...
Patent DE-10132342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Strukturen
Inventor: DOEHLE GUENTER
IPC: B29C70/48
Filed: 2001-07-04
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von faserverstärkten
Kunststoff-Strukturen, bei dem  – zunächst wenigstens zwei ebenflächige Schichten,
die aus einem Filament-Gebilde einer gelege- oder gewebeartigen
Verstärkungstextilie
bestehen, zu beiden Seiten mit einem Textilbinder beschichtet werden,  – dann mit
den binderbeschichteten Schichten ein Schichtenpaket gebildet wird,
die im trockenen Zustand lagenweise übereinander angeordnet werden,  – danach
die einheitlich ausgerichteten übereinander
gestapelten Schichten des Schichtenpaketes unter auf ihnen lastenden
mechanischen Druck und Beaufschlagung von Wärme einer Vorkompaktierung
unterzogen wird, nach deren Abschluss ein vorkompaktierter Vorformling
vorliegen wird,  – anschließend der
Vorformling in einer Kavität
eines wenigstens zwei Öffnungen
aufweisenden Formwerkzeuges positioniert wird,  – darauffolgend
dem Formwerkzeug über
wenigstens eine erste Öffnung
die eingeschlossene Luft evakuiert wird und gleichzeitig über wenigstens
eine zweite Öffnung
ein flüssiges
Harz injiziert wird, bis dass nach vollständiger Füllung des Formwerkzeuges mit
dem Harz eine luftporenfreie Harzimprägnierung des Vorformlings mit
einer möglichst porenfreien
Harzbenetzung aller Filamente...
Patent DE-10156733-B4 (DE)
Inventor: GESLER ANDREAS
IPC: B64C13/28
Filed: 2001-11-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: The aerodynamic profile, with an adjustable landing flap, has an upper (5) and lower (4) skin covering the leading profile and the trailing profile (3) sections. The upper and lower skins taper to a pointed edge (6) at the trailing end. A swing flap (7) is at the under side (4a) of the lower skin, and is flush with it when at rest. When the flap is lowered, it forms an included angle with the lower skin. An airtight joint (10) for the flap is integrated into the lower skin to give an improved eddy system in the flow ratios in the lee of the flap.
Patent DE-10202792-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren zur Ermittlung von Beschichtungsfehlern an beschichteten Bauteilen
Inventor: GERGELY SIMON
IPC: G01N25/72
Filed: 2002-01-25
Granted: 2009-03-19
Abstract: Prüfverfahren
zur Ermittlung von Beschichtungsfehlern an beschichteten Bauteilen,
die aus einem Trägerbauteil
als Beschichtungsträger
und einer zumindest teilweise darauf angebrachten Beschichtung bestehen,
wobei ein beschichtetes Bauteil auf eine hohe Anfangstemperatur
erhitzt und anschließend
während
einer Abkühlzeit
auf eine dagegen niedrigere Endtemperatur abgekühlt wird, und wobei mittels
einer Wärmebildkamera Wärmebilder
erfasst und zur Auswertung von Beschichtungsfehlern auf einem Bildschirm
zur Anzeige gebracht werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
mit der Wärmebildkamera
(2) in einem ersten Verfahrensschritt ein erkannt fehlerfrei beschichtetes
Bauteil (3) wenigstens in einem bestimmten Zeitabschnitt der Abkühlzeit zumindest
im Bereich der Beschichtung erfasst und als Soll-Wärmebild
(8) festgelegt wird, wobei die Daten des Soll-Wärmebildes (8) in einem elektronischen
Speicher einer elektronischen Daten- und Bildverarbeitungseinrichtung
(5) abgelegt werden, und wobei in der Daten- und Bildverarbeitungseinrichtung
(5) Abweichungsgrenzwerte für vom
Soll-Wärmebild
(8) abweichende Bildabweichungen festgelegt werden,  dass in
einem zweiten Verfahrensschritt von einem zu prüfenden, baugleichen Bauteil
(3) unter gleichen...
Patent DE-10203809-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: EISERT DOMINIK
IPC: H01L33/38
Filed: 2002-01-31
Granted: 2010-05-27
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einem einen Nitrid-Verbindungshalbleiter enthaltenden Halbleiterkörper (1),  – auf dessen p-seitige Oberfläche (2) eine für die von dem Halbleiterbauelement emittierte Strahlung durchlässige Kontaktmetallisierung (3) angeordnet ist, die zumindest teilweise mit einer für die von dem Halbleiterbauelement emittierte Strahlung durchlässigen, elektrisch leitfähigen Kontaktschicht (4) bedeckt ist,  – der eine Mehrzahl von Halbleiterschichten (6, 7, 8) umfaßt, die mittels eines Epitaxieverfahrens hergestellt sind, wobei das für das Epitaxieverfahren verwendete Substrat von dem Halbleiterkörper abgelöst ist, und  – der auf einem Träger (12) befestigt ist,  wobei  die Kontaktschicht (4) zwischen dem Träger (12) und der Kontaktmetallisierung (3) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Träger (12) und der Kontaktschicht (4) eine reflektierende Grenzfläche ausgebildet ist.
Patent DE-10210787-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Deformation und Schallwellen in Festkörpern
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: G01N29/24
Filed: 2002-03-12
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zur Messung von Deformation und Schallwellen in Festkörpern mit
einem oder mehreren an oder im Festkörper angeordneten Lichtwellenleitern
mit mindestens einem eingeschriebenen Faser-Bragg-Gitter und einer
Kontrolleinheit dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit
geeignet ist, mit demselben Faser-Bragg-Gitter im Festkörper sowohl
Schallwellen aus Intensitätsschwankungen
eines von dem Faser-Bragg-Gitter reflektierten oder transmittierten
schmalbandigen Lichtsignals, welches während der Messung der Schallwellen
eine konstante Wellenlänge
aufweist, als auch Deformationen des Festkörpers zu bestimmen.
Patent DE-10214985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Erweiterung von Personenbereichsnetzwerken
Inventor: SAINT-HILAIRE YLIAN
IPC: H04L12/28
Filed: 2002-04-04
Granted: 2015-04-30
Abstract: Ein Verfahren zur Erweiterung von Personenbereichsnetzwerken enthaltend: Auflisten einer Vielzahl von in einem ersten Hochfrequenznetzwerk (22) enthaltenen Geräten (24, 26, 28), mit Hilfe eines ersten Geräts (20) aus dem ersten Hochfrequenznetzwerk, wobei Verzeichnisinformationen über das erste Hochfrequenznetzwerk erstellt werden, Auflisten einer Vielzahl von in einem zweiten Hochfrequenznetzwerk (14) enthaltenen Geräten (12), mit Hilfe eines zweiten Geräts (16) aus dem zweiten Hochfrequenznetzwerk, wobei Verzeichnisinformationen über das zweite Hochfrequenznetzwerk erstellt werden, wobei zwischen dem erstem und dem zweitem Gerät eine Datenübertragung über ein Nicht-Hochfrequenznetzwerk (18) erfolgt, wobei die Verzeichnisinformationen übertragen werden und die Verzeichnisinformationen durch das empfangende Gerät dem jeweils anderen Netz zur Verfügung gestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem erstem Gerät (20) und dem zweitem Gerät (16) eine Sprachverbindung als Verbindung über das Nicht-Hochfrequenznetzwerk initiiert wird, wobei durch das erste (20) und das zweite (16) Gerät paketisierte Sprachdaten zusammen mit den paketisierten Verzeichnisinformationen oder Sprachdaten parallel zu den Verzeichnisinformationen übertragen werden, wobei das erste Gerät (20), welches die Sprachverbindung zu dem zweiten Gerät (16) initiiert, als Master für das kombinierte Netzwerk, bestehend aus den über das Nicht-Hochfrequenznetzwerk verbundenen ersten und zweiten Hochfrequenznetzwerk, eingerichtet wird und das die Sprachverbindung empfangende zweite Gerät als Slave eingerichtet wird.
Patent DE-10220840-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Öffnen und Schliessen von Klappen, insbesondere von Lichtkuppeln oder Licht- oder Dunkelklappen
Inventor: PETRAS FRANZ
IPC: E05F15/20
Filed: 2002-05-08
Granted: 2010-08-26
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Überführen einer an einen Rahmen anscharnierten Klappe, beispielsweise einer Lichtkuppel oder einer Licht- oder Dunkelklappe an einen in einem Flachdach eingesetzten Rahmen, aus einer Klappenstellung ”Geschlossen” in eine Klappenstellung ”Offen” und umgekehrt mittels eines an eine Schwinge angelenktes längenänderbares Hubelement, dessen Schubstange mit der Klappe zusammenwirkend deren Überführung bewirkt, wobei die Schwinge um eine an einem Schwingenhalter von der Vertikalebene der Anscharnierung beabstandet angeordnete gestellfeste Schwingenachse von einer der Klappenstellung ”Geschlossen” entsprechenden ”Geschlossen”-Position in eine der Klappenstellung ”Offen” entsprechende ”Offen”-Position und zurück umschwenkbar ist, und wobei die ”Offen”-Position durch einen Anschlag ”Offen” und die Position ”Geschlossen” durch je einen Anschlagsbolzen bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass nahe dem Boden (27) des an die Schwinge (20) angelenkten Hubelements (25) eine Sperrvorrichtung (30: 35) mit Kralle (32; 37) vorgesehen ist, in deren Krallenhöhlung (32.1; 37.1) in Klappenstellung ”Geschlossen” der Anschlagbolzen ”Geschlossen” (16) oder ein Sperrbolzen (17) liegend von der Kralle...
Patent DE-10236700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung und Fixierung einer Sensorvorrichtung in einem Gleichstrommotor
Inventor: KREIENSEN ULLRICH
IPC: H02K5/173
Filed: 2002-08-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung und Positionierung einer Sensorvorrichtung (46) relativ
zu einem Signalgeber in einem Gleichstrommotor, wobei der Gleichstrommotor
eine Rotorbaugruppe (18), eine Statorbaugruppe (12), die Sensorvorrichtung
(46) und einen Flansch (10) oder eine Grundplatte zur Montage des
Gleichstrommotors aufweist, gekennzeichnet durch  a) eine Trägerplatte
(70) aus Blech, auf der die Sensorvorrichtung (46) montiert ist
und die als ein Rückschluß für die Sensorvorrichtung
dient, und  b) eine Aufnahmeeinrichtung (76, 76') zur Aufnahme
der Trägerplatte
(70),  c) wobei die Aufnahmeeinrichtung (76,76') eine Nut oder Tasche
umfaßt,
die an dem Flansch (10) oder der Grundplatte ausgebildet ist und
die eine feste räumliche
Zuordnung zu dem Signalgeber hat,  d) die Sensorvorrichtung
(46) mit einem Flachbandkabel (50) verbunden ist, das an der Trägerplatte
(70) befestigt ist, und  e) die Trägerplatte (70) mit der Sensorvorrichtung
(46) und dem Flachbandkabel (50) darauf in die Nut oder Tasche eingepreßt ist.
Patent DE-10246925-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung einer Spritzgiessmaschine
Inventor: MOERWALD RUPERT
IPC: G05B19/409
Filed: 2002-10-08
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Spritzgießmaschine
und gegebenenfalls mindestens eines dieser zugeordneten Handlinggerätes, bei
dem in einer den Bediener führenden
Form die für
den Ablauf eines Spritzzyklus erforderlichen Betriebsparameter über eine
Eingabeeinheit in eine diese Betriebsparameter speichernde Datenverarbeitungseinheit
eingegeben werden und anschließend
ein oder mehrere Spritzzyklen gemäß den gespeicherten Betriebsparametern
durchgeführt
werden, wobei vor Spritzbeginn zum Schutz von Maschinenteilen Sicherheitsbedingungen
festgelegt werden, mit denen bestimmte Bewegungsabläufe der
Spritzgießmaschine
bzw. des Handlinggerätes
verboten bzw. erlaubt werden, dadurch gekennzeichnet, daß auf einem
Bildschirm eine Eingabemaske zur Verfügung gestellt wird, auf der
aus mehreren vorzugsweise graphisch dargestellten Bewegungsgrundbausteinen
jeweils einer ausgewählt
wird und auf der anschließend
für jeden
ausgewählten
Bewegungsgrundbaustein eine Sicherheitsbedingung in Form von logischen, vorzugsweise
boolschen Verknüpfungen
vom Zustand eines oder mehrerer anderen Bewegungsgrundbausteine verstellt
oder übernommen
und schließlich
abgespeichert wird.
Patent DE-10250452-B4 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: LAMBOV PETER
IPC: B65D77/12
Filed: 2002-10-30
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verpackung
(1) für
Produkte, die bei Erhöhung
ihrer Temperatur über
ihren Erstarrungspunkt im Bereich zwischen 20°C und 50°C fließfähig sind, wobei  – die Verpackung
(1) aus zwei flüssigkeitsdicht
miteinander verbundenen Formteilen (2, 2') besteht,  – mindestens
ein Formteil (2 oder 2') eine einen Hohlraum (5) bildende Vertiefung
aufweist und  – der
gebildete Hohlraum (5) über
eine verschweißte
Einfüllöffnung (4)
in mindestens einem der Formteile (2, 2') verfügt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Hohlraum (5) mit Ausnahme der Einfüllöffnung (4) durch eine umlaufende
klemmende Nut-Federverbindung der Formteile (2, 2') abgedichtet
ist und  – eine
Aufziehlasche (7) am der verschweißten Einfüllöffnung (4) gegenüberliegenden
Rand der Verpackung (1) angeordnet ist.