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Patent DE-102021214185-A1 (DE)
Title: Katalysator-beschichtete Membran sowie Verfahren zum Herstellen einer katalysator-beschichteten Membran
Inventor: DIRSCHERL FLORIAN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine katalysator-beschichtete Membran (100) für eine Membran-Elektroden-Einheit einer Brennstoffzelle, insbesondere eines Brennstoffzellenstapels, mit einer Membranschicht (110), die wenigstens einseitig oder beidseitig mit einer Katalysatorschicht (123/135) beschichtet ist, wobei die jeweilige Katalysatorschicht (123/135) ein Strömungsfeld (23/35) für ein Betriebsmedium (3/5) der katalysator-beschichteten Membran (100) begrenzt, und wenigstens eine Katalysatorschicht (123/135) in einem Bereich eines ersten Außenrands (111) des betreffenden Strömungsfelds (23/35) eine niedrigere Katalysatorbelegung (p) aufweist, als in einem Bereich eines dem ersten Außenrand (111) gegenüberliegenden zweiten Außenrands (119) des betreffenden Strömungsfelds (23/35).
Patent DE-102021214928-A1 (DE)
Title: Rollenbahnsystem und Verfahren zum Verbringen eines Rollenbahnsystems von einem Betriebszustand in einen Wartungszustand
Inventor: KIPPING TINO
IPC: B65G39/12
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rollenbahnsystem (1) zur Förderung von Fördergut umfassend ein Gestell (4) und an dem Gestell (4) angeordnete Rollenbahnen (2, 3). Das Rollenbahnsystem (1) ist ausgebildet, einen Betriebszustand (B) und einen Wartungszustand (W) einzunehmen, wobei wenigstens eine der Rollenbahnen (3) in dem Betriebszustand (B) in einer Betriebsposition (BP) angeordnet ist und die wenigstens eine Rollenbahn (3) in dem Wartungszustand (W) in einer von der Betriebsposition (BP) abweichenden Wartungsposition (WP) angeordnet ist. In der Wartungsposition ist dann vorteilhafterweise ein Bereich freigegeben, der zur Durchführung einer Wartung genutzt werden kann. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verbringen eines Rollenbahnsystems (1) von einem Betriebszustand (B) in einen Wartungszustand (W), wobei die Rollenbahnen (2, 3) in dem Betriebszustand (B) in einer Betriebsposition (BP) angeordnet sind, und eine der Rollenbahnen (3) von der Betriebsposition (BP) in eine von der Betriebsposition (BP) abweichende Wartungsposition (WP) verbracht wird.
Patent DE-102022001803-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung und Getriebemotor
Inventor: TEGELTIJA MIKI
IPC: F16D1/108
Filed: 2022-05-23
Abstract: Welle-Nabe-Verbindung, insbesondere Anordnung mit einer Welle und einer mit der Welle verbundenen Nabe,wobei ein Innenring eines Lagers auf die Welle aufgesteckt ist und gegen eine Wellenstufe angestellt ist,wobei die Welle mit der Nabe drehfest verbunden ist,wobei eine Kappe auf die Welle aufgesteckt ist,wobei die Kappe zwischen der Welle und der Nabe angeordnet ist,wobei die Kappe einen nach radial innen hervorragenden Innenkragen aufweist, welcher in eine Ringnut der Welle hineinragt, insbesondere zur axialen Sicherung und/oder Begrenzung der Kappe,wobei der Innenring des Lagers gegen die Kappe angestellt ist.
Patent DE-102022103725-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Gehäuse und Leiterplatte zum Herstellen einer Drehwinkelsensoreinheit
Inventor: SEVEN KERAMETTIN
IPC: G01B21/22
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Drehwinkelsensoreinheit, die eine Gehäuseeinheit mit einem Gehäuse (14), das ein Gehäusevolumen definiert, einem wenigstens teilweise im Gehäusevolumen positionierten Rotor (11) und einem durch den Rotor (11) rotierbaren Getrieberad (41), und eine im Gehäusevolumen positionierte Leiterplatte (16) umfasst, aufweisend die Schritte: Bereitstellen einer Ausrichtstruktur (40), Positionieren der Ausrichtstruktur (40) an der Gehäuseeinheit, und Positionieren der Leiterplatte (16) mittels einer Positioniereinheit (43) im Gehäusevolumen, wobei die Positioniereinheit (43), zum Positionieren der Leiterplatte (16) in einer vordefinierten Relativposition zum Rotor (11), mit Bezug auf die an der Gehäuseeinheit positionierte Position der Ausrichtstruktur (40) bewegt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein System (100), ein Gehäuse (14) sowie eine Leiterplatte (16) zum Herstellen der Drehwinkelsensoreinheit.
Patent DE-102022106403-A1 (DE)
Title: Werkzeugaggregat für eine vertikale plattensäge
Inventor: GINES STEFAN
IPC: B23D47/00
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugaggregat (10; 90) für eine vertikale Plattensäge zum Bearbeiten plattenförmiger Werkstücke, mit einem um eine Werkzeugdrehachse (20) drehend antreibbaren scheibenförmigen Werkzeug (16) und mit einem an das zu bearbeitende Werkstück (12) gleitend anlegbaren Druckschuh (24; 102; 110), der relativ zum Werkzeug (16) zwischen einer Grundstellung und einer Arbeitsstellung hin und her verschiebbar und federbelastet in die Ruhestellung vorgespannt ist und der eine Druckschuhöffnung (32; 104; 118) aufweist, die in der Arbeitsstellung des Druckschuhs (24; 102; 110) von einem dem Werkstück (12) zugewandten Teilbereich des Werkzeugs (16) durchgreifbar ist. Um für eine Bedienperson das Risiko einer unbeabsichtigten Berührung des sich drehenden Werkzeugs (16) zu verringern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Werkzeugaggregat (10; 90) eine Abdeckeinrichtung (40; 92) mit mindestens einem Abdeckglied (42, 44; 94, 96) aufweist, das zwischen einer Abdeckstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbar ist, wobei das Abdeckglied (42, 44; 94, 96) einen dem Werkstück (16) zugewandten Randabschnitt des Werkzeugs (16) in der Abdeckstellung zumindest teilweise abdeckt und in der Freigabestellung freigibt.
Patent DE-102022108344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Zahnzwischenräumen
Inventor: UNGER HEINZ-DIETER
IPC: A61C15/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Reinigen von Zahnzwischenräumen. Sie weist ein in einen Zahnzwischenraum einführbares Reinigungselement (12) zum Entfernen von Fremdkörpern aus dem Zahnzwischenraum auf. Es zeichnet sich dadurch aus, dass das Reinigungselement (12) in den Zahnzwischenraum hineinschiebbar ist. Des Weiteren wird noch ein Verfahren zur Bedienung einer Vorrichtung zum Reinigen eines Zahnzwischenraums diskutiert.
Patent DE-102022110517-A1 (DE)
Title: Hybridwirkendes 3/2-Wege-(Magnet-)Ventil mit einem Eingang und zwei Ausgängen und Thermo- / Wärme-Management-Modul mit Ventil
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K11/048
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares 3/2-Wege-Sitzventil (1), mit einem Gehäuse (2), das einen hydraulischen Eingang (3) und einen ersten hydraulischen Ausgang (4) sowie einen zweiten hydraulischen Ausgang (5) festlegt, wobei ein erster Wirkkolben (6) zum schaltbaren Öffnen / Verschließen des ersten hydraulischen Ausgangs (4) vorbereitet ist und ein zweiter Wirkkolben (7) zum schaltbaren Öffnen / Verschließen des zweiten hydraulischen Ausgangs (5) vorbereitet ist, wobei ein erstes Schließteil (10) zum gezielten Zuleiten von unter Staudruck im Eingang (3) befindlichen Fluids zum ersten Wirkkolben (6) vorhanden ist und ein zweites Schließteil (11) zum gezielten Zuleiten von unter Staudruck im Eingang (3) befindlichen Fluid zum zweiten Wirkkolben (7) vorhanden ist, wobei die Anordnung derart ist, dass über einen auf die beiden Schließteile 10 und 11 wirkender Magnethubkolben (21) ein gezieltes Öffnen / Verschließen der beiden Ausgänge (4 und 5) bewirkbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Thermo-/ Wärme-Management-Modul mit einem solchen Sitzventil (1).
Patent DE-102022112807-A1 (DE)
Title: Hausdurchführung zum Durchführen mindestens einer Leitung durch eine Bodenplatte und Bodenplatte mit selbiger
Inventor: KESMANN ALEXANDER
IPC: F16L5/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hausdurchführung (1) zum Durchführen mindestens einer Leitung durch eine Bodenplatte (100), wobei die Bodenplatte (100) zumindest eine Betonschicht (102) aufweist.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Hausdurchführung (1) einen Installationskasten (20) aufweist, der einen mit der Betonschicht (102) in Kontakt bringbaren Fußabschnitt (22) und einen gegenüberliegenden Kopfabschnitt (24) aufweist, wobei der Kopfabschnitt (24) Kopplungsmittel (28, 30) fürwenigstens ein mit dem Installationskasten (20) zu verbindendes Schutzrohr (4) aufweist, wobei das Schutzrohr (4) dazu eingerichtet ist, mit seinem rohbauseitigen Ende (6) ortsfest in einer zumindest die Betonschicht (102) ausbildenden aushärtenden Vergussmasse eingebettet zu werden, wobei die Kopplungsmittel (28, 30) wenigstens eine sich bis zum Fußabschnitt (22) erstreckende Haltehülse (36) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, das Schutzrohrende (6) aufzunehmen und mit einem unteren Ende (38) in der aushärtenden Vergussmasse eingebettet zu werden.
Patent DE-102022116579-A1 (DE)
Title: Tragbare bandsäge
Inventor: OKUHIRA YUTA
IPC: B23D53/12
Filed: 2022-07-04
Abstract: Eine tragbare Bandsäge reduziert die Gesamtgrößenzunahme, wenn eine größere Steuerung vorhanden ist. Eine tragbare Bandsäge (1) weist ein erstes Sägerad (27), ein zweites Sägerad (28), ein Bandsägeblatt (2), das auf dem ersten und zweiten Sägerad (27, 28) platziert ist, einen Motor (23), der das erste Sägerad (27) antreibt und eine Drehachse (AX) in einer Vorder-Rück-Richtung aufweist, eine Steuerung (37), die den Motor (23) steuert, und ein Gehäuse (3) auf, das ein erstes Gehäuse (19), das das erste Sägerad (27) aufnimmt, ein zweites Gehäuse (20), das das zweite Sägerad (28) aufnimmt, und ein Brückengehäuse (21) zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse (19, 20) aufweist, das den Motor (23) aufnimmt. Das Bandsägeblatt (2) befindet sich zumindest teilweise in einer Öffnung (22) unterhalb des Brückengehäuses (21). Die Steuerung (37) ist in dem Brückengehäuse (21) mit ihrer maximalen Oberfläche (37E) nach oben zeigend aufgenommen.
Patent DE-102022116953-A1 (DE)
Title: Formteil
Inventor: WEIH PHILIPP
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10) umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), und einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (14).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an oder im Formteil (10) ein oder mehrere CMUT-Sensor- und/oder Bedienelemente (15) angeordnet sind, wobei das oder die CMUT-Sensor- und/oder Bedienelemente (15) zur Detektion einer Berührung der oder einer Näherung hin zur Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) durch einen Bediener vorgesehen sind.
Patent DE-102022119098-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vollumfänglichen Umhüllen eines menschlichen oder tierischen Körpers sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung
Inventor: HAUSMANN THOMAS
IPC: A61F7/00
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum vollumfänglichen Umhüllen eines menschlichen oder tierischen Körpers (12), umfassend zumindest ein textiles Flächengebilde (14), mit welchem ein menschlicher Körper (12) bezogen auf seine Längsachse (L) vollumfänglich umhüllt werden kann, eine im textilen Flächengebilde (14) integrierte oder am textilen Flächengebilde (14) angeordnete Temperierungseinrichtung (18) zum Temperieren des textilen Flächengebildes (14), zumindest eine Temperaturmesseinheit (36) zum Bestimmen der Temperatur des textilen Flächengebildes (14) und eine Steuerungseinheit (41) zum Steuern oder Regeln der Temperatur des textilen Flächengebildes (14). Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren und zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung (10) sowie ein Computerprogrammprodukt zum Ausführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102022119736-A1 (DE)
Title: Kühlrohr zur Kühlung eines Rundzellhochvoltspeichers an den Zellmänteln
Inventor: LAASCH FELIX
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rundzellenhochvoltspeicher mit Rundzellen in versetzt zueinander angeordneten Zellreihen und wenigstens einem Kühlrohr, das zwischen zwei der versetzten Zellreihen angeordnet ist, mit wenigstens einem Abstandshalter an einem Teil des Umfangs jeder Rundzelle der beiden Zellreihen anliegt, der sich über die Kühlbreite hinaus erstreckt, sowie ein entsprechendes Kühlrohr.
Patent DE-102022119779-A1 (DE)
Title: Mehrflügelige Tür mit Indizierung
Inventor: STORCK III PHILLIP C
IPC: E06B3/46
Filed: 2022-08-05
Abstract: Eine mehrflügelige Tür mit Indizierung beinhaltet ein vorderes Türblatt, das auf einer ersten Schiene gelagert und zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbar ist, einem hinteren Türblatt, das auf einer zweiten Schiene gelagert und zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbar ist, einer Bewegungssteuerungsschiene, die an einem der Türblätter angebracht ist, einem Folger, der an dem anderen der Türblätter angebracht ist, wobei der Folger ein erstes distales Ende aufweist, das in der Bewegungssteuerungsschiene aufgenommen ist, die Bewegungssteuerungsschiene Merkmale aufweist, um mit dem ersten distalen Ende reibschlüssig in Eingriff zu kommen, wobei, wenn die vordere Tür zwischen der offenen und der geschlossenen Position bewegt wird, der Eingriff zwischen dem ersten distalen Ende und den Merkmalen das hintere Türblatt zusammen mit dem vorderen Türblatt bewegt und ein Gleiten ermöglicht, wobei sich das vordere und das hintere Türblatt relativ zueinander bewegen, wenn das vordere und das hintere Türblatt zwischen der offenen und der geschlossenen Position bewegt werden.
Patent DE-102022129817-A1 (DE)
Title: Techniken zum ermöglichen einer flip-chip-unterfüllungsausschlusszone
Inventor: SPREITZER RONALD
IPC: H01L21/56
Filed: 2022-11-10
Abstract: Beispielhafte Techniken zum Ermöglichen einer Flip-Chip-Unterfüllungsausschlusszone beinhalten die Verwendung von Kontakthügelbarrieren, Filmen oder geätzten Substrathohlräumen, um zu verhindern, dass eine Unterfüllung die Flip-Chip-Unterfüllungsausschlusszone erreicht.
Patent DE-102022201174-A1 (DE)
Title: Steuerbare Vakuumschaltröhre und Anordnung sowie Verfahren zum Absteuern von Vakuumschaltröhren
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: H01H33/662
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumschaltröhre (1) zum Schalten von Spannungen, mit wenigstens einer Hülle (2) und mit wenigstens zwei Kontaktstücken (3, 4), wobei die wenigstens eine Hülle (2) wenigstens ein Isolatorsegment (6) umfasst. Das wenigstens eine Isolatorsegment (6) ist als Steuerelement ausgebildet. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Anordnung (10) mit wenigstens zwei der zuvor beschriebenen Vakuumschaltröhren (1), welche elektrisch in Reihe geschaltet sind, und ein Verfahren zum Absteuern von Vakuumschaltröhren (1), wobei ein elektrisches Absteuern mittels Isolatorsegmenten (6) als Steuerelementen erfolgt.
Patent DE-102022202604-A1 (DE)
Title: Ionenleitfähige anorganische Plättchen und ihre Produktion
Inventor: FREEMAN CRAIG
IPC: H01M10/0562
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf mehrere ionenleitfähige anorganische Plättchen, die eine lonenleitfähigkeit bei Raumtemperatur von zumindest 10-6S/cm umfassen, wobei die Plättchen eine durchschnittliche Dicke zwischen 50 nm und 100 µm aufweisen und ein Aspektverhältnis der Mindest- bzw. Höchstquerabmessung zu der Dicke im Bereich von 10:1 bis 25.000:1 liegt.
Patent DE-102022204240-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors für ein Fahrerassistenzsystem und Steuergerät
Inventor: DOERR ALFONS
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors (110) für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Ausgebens (705) eines Kalibriersignals (215) durch den Sensor (110) des Fahrzeugs (100) im stehenden Betriebszustand umfasst, wenn ein Referenzobjekt (105) in einer Position vor dem Fahrzeug (100) platziert wurde, wobei im Schritt (705) des Ausgebens ein Referenzkalibrierwert (220) abgespeichert wird, der einem kalibrierten Zustand des Sensors (110) entspricht. Weiterhin umfasst das Verfahren (700) einen Schritt des Ausführens (710) einer Kalibrierung des Sensors (110) und/oder eines weiteren Sensors bei dem Fahrzeug (100) im stehenden Betriebszustand, wobei die Kalibrierung des Sensors (110) und/oder eines weiteren Sensors unter Verwendung einer Kenntnis der Position des Referenzobjekts (105) und dem Referenzkalibrierwert (220) erfolgt.
Patent DE-102022211512-A1 (DE)
Title: Verbesserungen in einem umschaltenden rekurrenten kalman-netz
Inventor: QIU CHEN
IPC: G01D1/02
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung enthält das Empfangen von Daten von einem ersten Sensor, das Codieren der Daten über Parameter eines Codierers, um eine latente Beobachtung (wt) für die Daten und einen Unsicherheitsvektor (σWt) für die latente Beobachtung zu erhalten, das Verarbeiten der latenten Beobachtung mit einem rekurrenten neuronalen Netz, um eine Umschaltvariable (st), die Gewichte (αt) eines lokal linearen Kalman-Filters bestimmt, zu erhalten, das Verarbeiten der latenten Beobachtung und des Unsicherheitsvektors mit dem lokal linearen Kalman-Filter, um einen aktualisierten Mittelwert der latenten Repräsentation (µzt) und eine Kovarianz der latenten Repräsentation (Σzt) des Kalman-Filters zu erhalten, das Decodieren der latenten Repräsentation, um einen Mittelwert (µxt) und eine Kovarianz einer Rekonstruktion der Daten (Σxt) zu erhalten, und das Ausgeben der Rekonstruktion zu einer Zeit t.
Patent DE-102023102235-A1 (DE)
Title: Sitzinterne Airbagvorrichtung
Inventor: OHNO MITSUYOSHI
IPC: B60R21/2338
Filed: 2023-01-31
Abstract: Eine Sitzinterne Airbagvorrichtung umfasst: einen Airbag-Hauptkörper mit einer Front-Heck-Kammer, die sich aufgrund des von einer Aufblasvorrichtung ausgestoßenen Gases an einer Seite eines Kopfes eines Insassen vorbei zu einer Sitzvorderseite ausdehnt und an der Seite des Kopfes des Insassen angeordnet ist, und eine distale Endkammer, die sich von einem sitzvorderseitigen Endabschnitt der Front-Heck-Kammer zu einer Sitzbreitenrichtung-Innenseite ausdehnt und an einer Sitzvorderseite eines Gesichts des Insassen angeordnet ist, wobei der Airbag-Hauptkörper in einem Zustand untergebracht ist, in dem er einen nach außen gewickelten Abschnitt aufweist, der nach außen in Form einer Rolle gewickelt ist, deren axiale Richtung eine vertikale Sitzrichtung ist, nachdem ein distaler Endabschnitt der distalen Endkammer zu einer einer Insassenseite gegenüberliegenden Seite umgefaltet ist.
Patent DE-102023106465-A1 (DE)
Title: Sitzinterne Airbagvorrichtung
Inventor: OHNO MITSUYOSHI
IPC: B60R21/2338
Filed: 2023-03-15
Abstract: Eine sitzinterne Airbagvorrichtung mit einem Airbag-Hauptkörper, der umfasst: einen Außenseiten-Airbagabschnitt mit einer Front-Heck-Kammer, die sich an einer Seite eines Kopfes eines Insassen vorbei zu einer Sitzvorderseite ausdehnt, eine Links-Rechts-Kammer, die sich von einem Sitzvorderseiten-Endabschnitt der Front-Heck-Kammer zu einer Sitzbreitenrichtung-Innenseite ausdehnt und an einer Sitzvorderseite eines Gesichts des Insassen angeordnet ist, eine distale Endkammer, die sich von einem Sitzbreitenrichtungs-Innenseiten-Endabschnitt der Links-Rechts-Kammer zu einer Sitzrückseite ausdehnt und an einer anderen Seite des Kopfes des Insassen angeordnet ist, und einen Haltegurt, der die Front-Heck-Kammer und die distale Endkammer verbindet; sowie einen Innenseiten-Airbagabschnitt, der sich ausdehnt und zwischen der Front-Heck-Kammer, der Links-Rechts-Kammer und der distalen Endkammer angeordnet ist.
Patent DE-102023118805-A1 (DE)
Title: Eine packtasche, beispielsweise zur befestigung an einem fahrrad
Inventor: BROADBENT NICHOLAS
IPC: A45F3/00
Filed: 2023-07-17
Abstract: Es wird eine Packtasche 14 beschrieben, die einen flexiblen Behälter mit einer rohrförmigen Außenwand 16 umfasst, die an einem Ende mit einer Öffnung versehen ist. Die Öffnung ist durch eine Verschlussanordnung verschließbar, die eine Schnalle 26 umfasst, die am Ende der Außenwand 16 angebracht ist. Die Außenwand 16 weist eine Reihe von Haken 24 auf, die sich in der von der Öffnung wegweisenden Richtung erstrecken. Die Haken 24 können ausgewählt mit der Schnalle 26 in Eingriff gebracht werden, um die Verschlussanordnung in einem geschlossenen Zustand zu halten. Es wird auch ein Fahrrad beschrieben, das mit einer Packtasche 14 ausgestattet ist.
Patent CH-717089-A2 (CH)
Title: Ensemble échappement et régulateur, mouvement de pièce d'horlogerie et pièce d'horlogerie.
Inventor: YUICHI MORI
IPC: G04B17/06
Filed: 2021-01-29
Abstract: L'inevention concerne un ensemble échappement et régulateur, un mouvement de pièce d'horlogerie et une pièce d'horlogerie ayant une excellente durée de marche. L'ensemble (13) comprend un spiral; un balancier-spiral (40) qui pivote alternativement dans un premier sens de rotation (M1) et dans un deuxième sens de rotation (M2) autour d'un premier axe (O1); un échappement (14) comprenant une ancre (70) qui pivote autour d'un deuxième axe (02) et un mobile d'échappement (60) ; et un plateau (45) qui transmet un couple de l'échappement (14) au balancier-spiral (40). L'échappement (14) transmet un couple au balancier-spiral (40) au moyen d'au moins deux impulsions pendant un cycle du balancier-spiral (40). Le solde de couple du balancier-spiral (40) est défini comme étant la différence obtenue en soustrayant le couple du spiral du couple reçu par le balancier-spiral (40) depuis l'échappement (14). Le plateau (45) est prévu de telle manière que le solde de couple du balancier-spiral à l'instant final de chaque impulsion de l'échappement (14) est identique.
Patent ES-157293-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1942-05-28
Abstract: Motor de explosión especialmente un motor Diesel provisto en la cámara de combustión de un trayecto de chispas eléctricas como dispositivo auxiliar de encendido caracterizado por ser mandada por un distribuidor la corriente de encendido de modo que se produce una cadena de chispas sólo cuando el émbolo del motor de explosión se mueve en proximidad de su punto muerto interior y respectivamente superior.
Patent ES-475053-A2 (ES)
Title: Aqueous dispersions of spherules
IPC: A61Q19/04
Filed: 1978-11-14
Abstract: An aqueous dispersion of spherules is disclosed consisting essentially of ordered molecular layers enclosing an aqueous phase containing at least one active substance, said layers consisting of at least one lipid having the general formula: X-Y in which Y represents a lipophilic group and X represents either a non-ionic hydrophilic group, in which case the diameter of the spherules is from 100 to 50,000 ANGSTROM , or an ionic hydrophilic group, in which case the diameter of the spherules is from 1,000 to 50,000 ANGSTROM , the lipid having a lipophilic/hydrophilic balance such that it swells in the aqueous phase thereby forming a lamellar phase, the composition containing at least two different said spherules, the spherules differing in the active substance present and/or in the lipid or mixture of lipids. The active substance may be pharmaceutical or cosmetic agents.