baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004579-A1 (DE)
Title: Valve train for operation of valves of four cylinders of combustion engine, has camshaft with carriers having rotary driving units at front ends, respectively, where driving units of adjacent carriers are engaged in axially movable manner
Inventor: CLOS RICHARD
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-01-14
Abstract: The valve train (2) has a camshaft (1) with cam carriers (3-6) associated with cylinders of a combustion engine. Each carrier comprises rotary driving units (15, 16) at front ends. The driving units are formed in such a manner that the driving units of the adjacent carriers are engaged in an axially movable manner. Each driving unit is provided as an axial recess (20) and/or an axial projection (19). The driving units are designed as tooth profiles or claw profiles (17, 18). Peripheral side edges of the adjacent driving units are aligned parallel to an axis of rotation of the camshaft.
Patent DE-102010004657-A1 (DE)
Title: Frischgasversorgungsvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine und Verfahren zum Betrieb einer solchen Frischgasversorgungsvorrichtung
Inventor: GERUM EDUARD DR
IPC: F02D37/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Eine Frischgasversorgungsvorrichtung (20) für eine Verbrennungsmaschine (1) mit Abgasturbolader (2) umfasst einen Ladelufteinlass (9) zum Einlass einer verdichteten Ladeluftströmung (28) aus dem Abgasturbolader (2); einen Auslass (10), der mit dem Ladelufteinlass (9) über einen Ventilabschnitt (17) verbunden ist, wobei der Ventilabschnitt (17) durch zumindest ein, vorzugsweise um eine Klappendrehachse (24) verschwenkbares Klappenventil (23) in einer Verschlussstellung verschließbar ist; eine Verstelleinrichtung (22), welche mit dem zumindest einen Klappenventil (23) zur Verstellung desselben in die Verschlussstellung gekoppelt ist; und einen Drucklufteinlass (11) zum Einlass von Druckluft in den Auslass (10), wobei der Drucklufteinlass (11) so angeordnet ist, dass die Druckluft in einer Druckluftströmung (30) in Richtung auf den Ventilabschnitt (17) hin auf das zumindest eine Klappenventil (23) hin ausgerichtet ist; und ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb der Frischgasversorgungsvorrichtung (20).
Patent DE-102010007769-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: KOZAI HIROHIKO
IPC: H01L21/301
Filed: 2010-02-12
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Waferschleifschritt zum Schleifen der Rückseite eines Wafers in einem Bereich, der einem an der Vorderseite des Wafers ausgebildeten Bauelementbereich entspricht, um dadurch die Dicke des Bauelementbereichs auf eine vorgegebene Dicke zu verringern und gleichzeitig einen ringförmigen Verstärkungsabschnitt an der Rückseite des Wafers in einem Bereich auszubilden, der einem Umfangsrandbereich entspricht, der den Bauelementbereich umgibt, einen Waferteilungsschritt zum Halten des an einem Zerteilungsrahmen gehaltenen Wafers an einem Einspanntisch und weiter zum Schneiden des Wafers entlang jeder Straße durch Verwenden einer Schneidklinge, um dadurch den Bauelementbereich in einzelne Bauelemente zu teilen, und einen Entfernungsschritt für den ringförmigen Verstärkungsabschnitt zum Schneiden des Wafers entlang der Grenze zwischen dem Bauelementbereich und dem Umfangsrandbereich durch Verwenden der Schneidklinge, während der Einspanntisch gedreht wird, wodurch der ringförmige Verstärkungsabschnitt von dem Wafer entfernt wird.
Patent DE-102010009669-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Werkzeug
Inventor: FIEDLER HARALD DIPL ING
IPC: B23B27/16
Filed: 2010-02-27
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (1) mit wenigstens einem Werkzeugrevolver (2) und einer dazugehörigen Werkzeugscheibe (3) weist an dieser Aufnahmestellen (4) für Werkzeuge (5) auf. Zur Befestigung der Werkzeuge (5) und/oder ihrer Gehäuse (6) an der Werkzeugscheibe (3) ist wenigstens ein seitlich zustellbares Maschinenelement (9, 91) vorgesehen. Dieses Maschinenelement (9, 91) verbindet das Werkzeug (5) und/oder sein Gehäuse (6) gegebenenfalls über eine Adapterplatte (14) mit der Werkzeugscheibe (3), indem eine durch die seitliche Zustellung des Maschinenelements (9, 91) eingeleitete Kraft über Schrägflächen (6a, 8b, 10, 15, 17a, 17b) an Halteköpfen (8) vorhandener Befestigungsschrauben (7) und/oder am Gehäuse (6) und/oder an der Adapterplatte (14) so umgelenkt wird, dass sie als Haltekraft zwischen Werkzeug (5) und Werkzeugscheibe (3) wirken kann.
Patent DE-102010009876-A1 (DE)
Title: Vernetzer für Hydrogele
Inventor: WURST HELMUT DR
IPC: C07K14/435
Filed: 2010-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft biokompatible Hydrogele und stellt neuartige peptidische Vernetzer in Form eines linearen Moleküls bereit, welches eine Molekülmasse von 3 bis etwa 60 kDa besitzt, zur Vernetzung von funktionalisierten Polymeren zu zwei- oder mehrkomponentigen Hydrogelen. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zu Herstellung solcher neuartiger Vernetzer sowie neuartiger Hydrogele.
Patent DE-102010012202-A1 (DE)
Title: Partition wall element for use in partition wall, particularly for mobile partition wall, comprises internal layer, which runs in extension level that has frame structure, and external layer, which runs corresponding to frame structure
Inventor: BEHRENS JAN-GERD
IPC: E04B1/86
Filed: 2010-03-19
Abstract: The partition wall element (1) comprises an internal layer (1a), which is running in an extension level (E) that has a frame structure (2). An external layer (1b,1b') is provided, which is running corresponding to the frame structure and parallel to the extension level, and has a sheeting (3,3'). The sheeting comprises an acoustic board (6,6'), which is perforated with multiple integrated openings (5).
Patent DE-102010013604-A1 (DE)
Title: CT-System mit Flüssigkeitskühlung
Inventor: FREUDENBERGER JOERG DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein CT-System (1), mit einer im Betrieb um eine Systemachse (11) rotierbaren Rotorseite (14) einer Gantry auf der mindestens eine Röntgenröhre (3) angeordnet ist, wobei zur Kühlung der mindestens einen Röntgenröhre (3) ein Flüssigkeitskühlsystem vorliegt, welches mit einem mit Kühlflüssigkeit gefülltem Flüssigkeitsvolumen, das sich über verschieden große Abstände von der Systemachse (11) erstreckt, ausgestattet ist, und das Flüssigkeitsvolumen sich auf der, der im Betrieb der Fliehkraft ausgesetzten Rotorseite (14) der Gantry befindet. Zur Druckerhöhung im Kühlsystem ist ein mit der Gantry mitrotierendes flexibles Ausgleichsvolumen (24) und ein bewegliches Masseelement (16) vorgesehen, wobei das Masseelement (16) derart angeordnet ist, dass die im Betrieb auf das Masseelement (16) wirkende Fliehkraft Druck auf die Kühlflüssigkeit ausübt.
Patent DE-102010014319-A1 (DE)
Title: Dämpfungsmasse für Ultraschallsensor, Verwendung eines Epoxidharzes
IPC: G10K11/16
Filed: 2010-04-09
Abstract: Durch die Erfindung wird erstmals eine Dämpfungsmasse angegeben, die eine Temperaturstabilität bei den im Motor vorherrschenden Temperaturen sowie die über den gesamten Temperaturbereich erforderliche Stabilität zeigt. Erstmals ist eine Dämpfungsmasse verfügbar, die einen Dauereinsatz bei Temperaturen von ungefähr 150°C erlaubt und gleichzeitig eine sehr gute Ultraschalldämpfung bei tiefen Temperaturen besitzt.
Patent DE-102010016809-A1 (DE)
Title: Geldkassette
Inventor: DIETZ OLIVER
IPC: E05G1/14
Filed: 2010-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geldkassette (10), die eine Entwertungseinheit (14) zum Ungültigmachen von in der Geldkassette (10) aufgenommenen Wertscheinen und mindestens einen Manipulationssensor (16) zur Detektion von Manipulationsversuchen der Geldkassette (10) umfasst. Ferner hat die Geldkassette (10) eine Steuereinheit (18) zur Steuerung der Entwertungseinheit (14) sowie eine Bestandsermittlungseinheit (20) zur Ermittlung des Bestandes der Geldkassette (10) an Wertscheinen. Die Bestandsermittlungseinheit (20) übermittelt den Ist-Bestand der Geldkassette (10) an die Steuereinheit (18), die diesen mit einem voreingestellten Grenzwert vergleicht. Ist der Ist-Bestand größer als der Grenzwert, so stellt die Steuereinheit (18) einen aktivierten Modus ein, in dem die Steuereinheit (18) die Entwertungseinheit (14) auslöst, wenn der Manipulationssensor (16) einen Manipulationsversuch detektiert hat. Ist der Ist-Bestand dagegen kleiner als oder gleich dem Grenzwert, so stellt die Steuereinheit einen deaktivierten Modus ein, indem die Steuereinheit (18) die Entwertungseinheit (14) nicht auslöst, wenn der Manipulationssensor (16) einen Manipulationsversuch detektiert hat.
Patent DE-102010018260-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SABATHIL MATTHIAS DR
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-04-26
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung angegeben. Gemäß zumindest einem Aspekt weist die Beleuchtungsvorrichtung einen vorderseitigen Träger (1), eine rückseitigen Träger (2) und eine Mehrzahl von Leuchtdiodenchips (3) auf, die im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht emittieren und Verlustwärme abgeben. Der rückseitige Träger (2) ist zumindest stellenweise von dem vorderseitigen Träger (1) bedeckt. Die Leuchtdiodenchips (3) sind zwischen dem rückseitigen Träger (2) und dem vorderseitigen Träger (1) angeordnet und von diesen mechanisch arretiert. Sie sind mittels des rückseitigen und/oder des vorderseitigen Trägers (1, 2) elektrisch kontaktiert. Der vorderseitige Träger (1) ist wärmeleitend mit den Leuchtdiodenchips (3) gekoppelt und weist eine von den Leuchtdiodenchips (3) abgewandte Lichtauskoppelfläche (101) auf, die zur Abgabe eines Teils der von den Leuchtdiodenchips (3) erzeugten Verlustwärme an die Umgebung ausgebildet ist.
Patent DE-102010020933-A1 (DE)
Title: Matrix-assisted laser desorption/ionization time-of-flight mass spectrometry-target for the sample analysis, comprises a matrix-assisted laser desorption/ionization time-of-flight plate, a graphene layer, and a metal layer or silicon layer
Inventor: CHO DONG HYUN
IPC: G01N27/62
Filed: 2010-05-19
Abstract: The matrix-assisted laser desorption/ionization time-of-flight mass spectrometry-target (10) for the sample analysis, comprises a matrix-assisted laser desorption/ionization time-of-flight (MALDI-TOF) plate (11), a graphene layer (13) applied on the MALDI-TOF plate, and a metal layer or a silicon layer (15), which is present between the MALDI-TOF plate and the graphene layer. The graphene layer has a thickness of 5-50 nm, and contains chemical functional groups (17) such as hydrogen group, amino group, carboxyl group, alcohol group and sulfhydryl group. An independent claim is included for a matrix-assisted laser desorption/ionization time-of-flight mass spectrometer.
Patent DE-102010022282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Funksystem zur Warnung von bewegten Personen und Objekten im Straßenverkehr
Inventor: WIETFELD CHRISTIAN DR
IPC: G08B13/181
Filed: 2010-05-31
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und Verfahren, mit dem Fahrzeugführern im Straßenverkehr auch ohne direkten Sichtkontakt die Anwesenheit von bewegten Objekten, speziell Kindern, die sich potentiell unvorhersehbar auf die Fahrbahn bewegen könnten, im Fahrzeug angezeigt wird. Die Erfindung sieht vor, dass die Kleidung und/oder Ausrüstung und/oder der vor Kollisionen zu schützenden Personen/Objekten mit einer Funkeinrichtung (1) ausgestattet wird, die bei einer Bewegung regelmäßig Funksignale aussendet (2). Mittels einer Funkeinrichtung im Fahrzeug (3), die die von den bewegten Objekten ausgesendeten Funksignale innerhalb einer konfigurierbaren Reichweite (4) empfangen kann, werden die bewegten Objekte detektiert und ein fahrzeugseitiges optisches und/oder akustisches Warnsignal (5)en, Feldstärke und Phasenlage kann die Distanz und der Winkel zum bewegten Objekt bestimmt werden. Zur Optimierung des Energieverbrauchs, zur Minimierung der abgestrahlten Funkenergie und zur Vermeidung von unnötigen Warnvorgängen, wenn sich die Personen/Objekte nicht bewegen, sind die mobilen Funkeinrichtungen optional mit einem Beschleunigungssensor (6) ausgestattet. Um eine wartungsfreie Energieversorgung zu gewährleisten, können die Funksysteme mit einer Energiegewinnungseinrichtung (7), die die Bewegung des Trägers in elektrische Energie umwandelt, ausgestattet werden. Neben Kleidungsstücken können auch Schultaschen, Kleidung und Spielgeräte (wie z. B. Bälle) mit den Funksendern ausgestattet werden. Der Typ des bewegten Objektes wird implizit in den Kommunikationsprozess kodiert und beeinflusst die Warneinheit (5) entsprechend. Über eine Kontrollfunktion (8) wird den Nutzern angezeigt, dass die Warnfunktion aktiviert ist.
Patent DE-102010025351-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrzeugführers
Inventor: POPKEN MARKUS
IPC: G06V10/56
Filed: 2010-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugführers eines Kraftwagens (1) mit den Schritten – Erfassen mindestens eines visuellen Merkmals eines Objekts (4, 5, 6, 7, 9, 10); – Zuordnen des Objekts (4, 5, 6, 7, 9, 10) zu einer von mindestens zwei Objektkategorien gemäß einer ersten vorgegebenen Bewertung anhand des mindestens einen visuellen Merkmals, wobei für eine erste der mindestens zwei Objektkategorien ein Unterstützen des Fahrzeugführers als notwendig eingestuft ist und für eine zweite der mindestens zwei Objektkategorien ein Unterstützen des Fahrzeugführers als nicht notwendig eingestuft ist; – Zuordnen des Objekts (10) der zweiten Objektkategorie auf Grundlage seines mindestens einen visuellen Merkmals in eine Unterkategorie nach einer zweiten vorgegebenen Bewertung; und – Unterstützen des Fahrzeugführers gemäß der Unterkategorie. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrzeugführers.
Patent DE-102010029137-A1 (DE)
Title: Pivot arrangement, particularly ball joint for wheel support in chassis of motor vehicle, comprises pivot pin, pivot shell and housing part, where guiding channel is formed in close area of closed border as recess
Inventor: PAPE KLAUS
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-05-19
Abstract: The pivot arrangement comprises a pivot pin (3), a pivot shell (4) and a housing part (5). A guiding channel (10) is formed in a close area of a closed border (11) as a recess extending between an inner side (9) and an outer side (8). The guiding channel is provided as a groove-shaped cavity in the inner side of the pivot shell.
Patent DE-102010030676-A1 (DE)
Title: Strip system for water-bearing household appliance, has multiple rectangular laths filled in space between resolution cover of furniture leaf and door panel of household appliance and provided on front side of household appliance
Inventor: EGGER GERHARD
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: The system has multiple rectangular laths (2) filled in a space formed between a resolution cover of a furniture leaf and a door panel of a water-bearing household appliance. The laths are provided on a front side of the household appliance. A clamping device (10) clamps the laths to provide a unitary alignment of surfaces (4) of the laths. Printing ink (11) is applied between the laths. A printing device (7) i.e. screen printer, forms designs on the surface by performing lacquer finish operations. An independent claim is also included for a method for facilitating surface coating on a front side of a household appliance.
Patent DE-102010031401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anreicherung von Bakterien, Viren sowie Zellen und zur nachfolgenden Nukleinsäureisolierung
Inventor: HILLEBRAND TIMO DR
IPC: C12N15/10
Filed: 2010-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anreicherung von Bakterien, Zellen oder Viren aus biologischen Proben, dadurch gekennzeichnet, dass die Probe in eine flüssige Probe überführt und mit magnetischen Partikeln versetzt und anschließend diese magnetischen Partikel mit den adsorbierten Bakterien, Zellen oder Viren aus der flüssigen Probe entfernt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur nachfolgenden Isolierung von Nukleinsäuren aus den angereicherten Bakterien, Zellen oder Viren aus biologischen Proben, dadurch gekennzeichnet, dass die angereicherten Bakterien, Zellen oder Viren nach bekannten Verfahren lysiert und die Nukleinsäuren nach einem bekannten Verfahren isoliert wird.
Patent DE-102010035950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nagelverbindung zwischen wenigstens zwei Fügeteilen
Inventor: HUSMANN DOMINIK DR ING
IPC: B21D39/03
Filed: 2010-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Nagelverbindung zwischen wenigstens zwei Fügeteilen (1, 2) in einem Fügebereich (3) mittels eines Nagels (4), der einen Nagelkopf (4a), einen Nagelschaft (4b) und eine Nagelspitze (4c) aufweist, indem der Nagel (4) in die aufeinanderliegenden Fügeteile (1, 2) getrieben wird, wobei die Nagelspitze (4c) beide Fügeteile (1, 2) vollständig durchdringt; erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Fügebereich (3) wenigstens des nagelkopfseitigen Fügeteils (1) eine Nagelführungshülse (5, 8) eingebracht und der Nagel (4) in die Nagelführungshülse (5, 8) eingetrieben wird.
Patent DE-102010037104-A1 (DE)
Title: Device, useful for producing wort for beer products, comprises at least one brewing kettle comprising a heatable mash and/or wort kettle in a housing, in which a heater is integrated
Inventor: WENGERT ANDREAS
IPC: C12C13/02
Filed: 2010-08-23
Abstract: Device comprises at least one brewing kettle comprising a heatable mash and/or wort kettle (1), where the mash and/or wort kettle is in a housing (2), in which a heater (3) is integrated. An independent claim is also included for producing wort for beer products, comprising directly heating the mash and/or wort kettle surrounding the heatable medium.
Patent DE-102010039306-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe mit Lichtlenkelement und Reflektor
Inventor: KLOEDEN BURKHARD VON
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Ein Anordnung (1) zur Lichtabgabe weist zumindest eine im Wesentlichen punktförmige Lichtquelle (5), ein der Lichtquelle (5) in Abstrahlrichtung vorgeordnetes Lichtlenkelement (10) aus einem transparenten Material sowie einen das Lichtlenkelement (10) umgebenden Reflektor (5) auf. Das Lichtlenkelement (10) ist im Wesentlichen zylinderartig ausgebildet, wobei eine Stirnseite des Zylinders eine Lichteintrittsfläche (11) bildet, die der Lichteintrittsfläche gegenüberliegende Seite des Zylinders zumindest teilweise gegenüber einer Längsachse (I) des Zylinders derart geneigt ist, dass sie für einen Teil des Lichts durchlässig und für einen anderen Teil des Lichts reflektierend ist, und die Mantelfläche (18) des Zylinders mit Strukturen (19) zur Lichtauskopplung versehen ist.
Patent DE-102010039662-A1 (DE)
Title: Control device for e.g. washing machine for use by visually impaired user to maintain clothes, has material projections formed opposite to surface of front cover for haptic detection of information and provided with specific dimension
Inventor: PIETRUSKA RALPH
IPC: D06F34/32
Filed: 2010-08-24
Abstract: The device has material projections (11-14) formed opposite to a surface (7) of a front cover for haptic detection of information (8, 9), where dimension of each projection is between 1 mm and 1.5 mm. Specific operating positions of a household appliance are haptically detected. The operating positions are adjusted by movable and/or tangible operating elements (6). The material projections are made of a material comprising acrylate, or a UV-cured material. The material projections are arranged on a contact-sensitive control panel.
Patent DE-102010040228-A1 (DE)
Title: Knochenverankerungs- oder Verbindungseinrichtung die einen Dehnungsreiz induziert
Inventor: HEUER FRANK DR
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-09-03
Abstract: Verbindungen zwischen Implantat und Knochen weisen oft ungenügende Haltbarkeit auf. Die Erfindung betrifft eine Knochenverankerungseinrichtung bzw. eine Knochenüberbrückungseinrichtung die einerseits eine hohe Steifigkeit und damit hohe eigene Festigkeit besitzt, andererseits aufgrund ihrer besonderen Ausgestaltung einen relativ großen Dehnungsreiz an der Implantatoberfläche erzeugt und damit das umgebende Gewebe zum Knochenwachstum stimuliert. Die Verbindung zwischen dem erfindungsgemäßen Implantat und der knöchernen Struktur ist dadurch wesentlich belastbarer. Außerdem können durch die besondere Oberflächengestaltung größere Knochendefektstellen überbrückt werden.
Patent DE-102010046394-A1 (DE)
Title: Offshore-Windpark Beleuchtung
Inventor: QUELL PETER
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Offshore-Windparks mit mindestens einer Windenergieanlage (OWEA 1, OWEA 2, OWEA 3, OWEA 4) und einer Befeuerungseinrichtung, die in einem Normalmodus betrieben wird, wobei ein Gefahrensignal durch eine Empfangseinrichtung (100) empfangen wird, das empfangene Gefahrensignal einer Steuerungseinrichtung (200) zugeführt wird, die die Befeuerungseinrichtung vom Normalmodus in einen Notbefeuerungsmodus schaltet.
Patent DE-102010047913-A1 (DE)
Title: System of intelligent heating circuit distributor or control for distribution of heating power of heating system during heating rooms of e.g. building, has electrical and/or electronic bus system for communication and/or data distribution
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-10-11
Abstract: The system has an electronic processor unit, a data memory, an operating or programming device, connections (8) for room and/or heating line temperature measuring devices, control terminals for control devices, and an electrical and/or electronic bus system for communication and/or data distribution, where the system is connected with a control and/or processor unit of a heating system (1) via a bus. Control valves are connected with the system. The system is operable and/or programmable by a web browser. An independent claim is also included for a method for operating an intelligent heating circuit distributor for distribution of heating power of a heating system during heating rooms or areas of buildings and objects.
Patent DE-102010048983-A1 (DE)
Title: Battery unit e.g. lead battery, for e.g. electric wheel chair, has band-shaped fleece movably arranged relative to electrodes and circularly movable by mechanical adjusting unit, where pathway of fleece encloses interior of storage tank
Inventor: WESTERFELD PETER DIPL ING
IPC: H01M10/04
Filed: 2010-10-20
Abstract: The unit has a galvanic element for providing an electrical voltage. A storage tank (1) is filled with an electrolyte (2). Each of electrodes (3a, 3b) is attached to an electrical positive terminal (14) and/or an electrical negative terminal (13). The electrodes are movably arranged relative to the electrolyte over a mechanical adjusting unit (16). A band-shaped fleece (15) is movably arranged relative to the electrodes and circularly movable by the adjusting unit. A pathway of the band-shaped fleece encloses an interior of the storage tank.
Patent DE-102010050306-A1 (DE)
Title: Stromsteuergerät für eine elektrische Last
Inventor: TANIHARA HIROAKI
IPC: H01F7/18
Filed: 2010-11-03
Abstract: Eine Anfangskalibrierung wird nur unter Normaltemperaturumgebung ausgeführt, und eine akkurate Stromsteuerung wird unter einer Temperaturumgebung einer praktischen Verwendung ausgeführt. Ein Temperatursensor 171 ist nahe an einem Stromdetektionswiderstand 126 mit vorbestimmten Temperaturcharakteristika angeordnet. Widerstandswerte werden in einer Kalibrierungsumgebung und einer Umgebung eines praktischen Verwendung geschätzt, ein tatsächlich gemessener Laststrom in der Kalibrierungsumgebung, was einem Ziellaststrom entspricht, wird gespeichert als Steuereigenschaftsdaten, ein korrigierter Zielstrom, was dem Ziellaststrom entspricht, wird berechnet, und ein umgewandelter Zielstrom wird auf Grundlage eines Änderungsverhältnisses des Stromdetektionswiderstands gesteuert als ein Zielstrom für eine Stromsteuerung. Ein Widerstandsänderungsbetrag durch Hitzeerzeugung des Stromdetektionswiderstands 126, der nicht vollständig detektiert werden kann durch den Temperatursensor 171, wird korrigiert in Steuereigenschaftsdaten, so dass eine Linearität der Steuereigenschaften verbessert wird.