baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19823666-B4 (DE)
Title: Verschlüsselungs-Kommunikationssystem
Inventor: TAGUCHI TAKUYA
IPC: H04L12/46
Filed: 1998-05-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verschlüsselungs-Kommunikationssystem,
mit  einem Übertragungsquellen-Endgerät zum Übertragen
von Kommunikationsdaten über
ein Kommunikationsnetzwerk zu einem Bestimmungs-Endgerät,  einem
auf einem Kommunikationspfad zwischen den Endgeräten angeordneten ersten Verschlüsselungsgerät (11) enthaltend
eine erste Verschlüsselungs-Schlüsseltabelle (81),
welche verwendet wird zum Registrieren von Verschlüsselungs-Schlüsselinformationen
für die
Bestimmung eines Verarbeitungsverfahrens für Kommunikationsdaten in Übereinstimmung
mit einem Paar aus dem Übertragungsquellen-Endgerät und dem
Bestimmungs-Endgerät, einen
Kommunikationsdaten-Puffer (112) zum vorübergehenden Speichern der Kommunikationsdaten
und eine erste automatische Lern-Verarbeitungseinheit
(6) zum Speichern der empfangenen Kommunikationsdaten in dem Kommunikationsdaten-Puffer
(112) und zum Aufbereiten eines Schlüsselsuchpakets (31), das verwendet
wird zum Erwerb von Verschlüsselungs-Schlüsselinformationen
von Verschlüsselungsgeräten, über die
das Schlüsselsuchpaket
auf dem Kommunikationspfad zwischen den Endgeräten übertragen wird, um hierdurch
das aufbereitete Schlüsselsuchpaket
(31) in einem solchen Fall zu übertragen,
daß Verschlüsselungs-Schlüsselinformationen
zum Bestimmen des Verarbeitungsverfahrens für die Kommunikationsdaten zwischen
dem Übertragungsquellen-Endgerät und dem Bestimmungs-Endgerät nicht
in der ersten  Verschlüsselungs-Schlüsseltabelle
(81) registriert sind,  mindestens einem auf dem Kommunikationspfad
zwischen dem...
Patent DE-19830070-B4 (DE)
Title: Statorstruktur
Inventor: YAMAMOTO TAKESHI
IPC: F16H41/26
Filed: 1998-06-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Statorstruktur
(13, 23, 33, 43, 53), welche zwischen einem Turbinenläufer (4)
und einem Pumpen-Laufrad
(5) eines Drehmomentwandlers (2) angeordnet ist und welche mit einer
Vielzahl von Umfangs-Schaufelbereichen (14, 24, 34, 44, 54) mit
einer im Querschnitt gekrümmten
Stromlinienform versehen ist zur Erhöhung eines in ein Automatikgetriebe
eingegebenen Drehmoments durch Ausnutzen der Reaktionskraft, die
erzeugt wird, wenn eine Ölströmung innerhalb
des Drehmomentwandlers (2) in einem Blockierzustand auf vordere
Oberflächen (14a,
24a, 34a, 44a) der Schaufelbereiche (14, 24, 34, 44, 54) auftrifft,
wobei jeder der Schaufelbereiche (14, 24, 34, 44, 54) wenigstens
Vorsprung oder eine Vertiefung (17, 27, 37, 47, 48) in der Dickenrichtung
des Schaufelbereichs (14, 24, 34, 44, 54) aufweist zum Regulieren
der Strömung
von auf ihn auftreffendem Öl,
und  der Vorsprung oder die Vertiefung (17, 27, 37, 47, 48)
einen oberen oder unteren flachen Bereich (17a, 27a, 37a) sowie zwei
Seitenkanten (17b, 27b, 37b), hat  dadurch...
Patent DE-19835555-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nassmahlen und Dispergieren von Feststoffpartikeln in Flüssigkeiten
Inventor: NATER EDUARD
IPC: B02C17/16
Filed: 1998-08-06
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Nassmahlen und Dispergieren von Feststoffpartikeln in Flüssigkeiten
mittels einer Rührwerksmühle bestehend
aus mindestens einer Mahlkörper
(3) enthaltenden Mahlkammer (1), mindestens einem Rotor (2), wobei
die Mahlkammer (1) und der Rotor (2) mittels mindestens eines Antriebs
(8, 8') unabhängig voneinander
in Rotation versetzbar sind und das Mahlgut (4) über eine Hohlwelle (5, 5')
oder via Mahlkammer (1) von außen
in die Mahlkammer (1) eingeleitet wird, wobei die in der Mahlkammer
(1) befindlichen Mahlkörper
(3) durch die Rotation der Mahlkammer (1) komprimiert werden, dass der
Rotor (2) in Rotation versetzt wird, wobei die Drehrichtungen der
Mahlkammer (1) und des Rotors (2) gleichsinnig oder gegensinnig
verlaufen, und dass der Rotor (2) konstant schneller, konstant langsamer,
alternierend langsamer oder schneller dreht oder gleich schnell
dreht als die Mahlkammer (1), wobei das Mahlgut (4) einmalig von
innen nach außen
in die Mahlkörperschüttung (3)
eingeleitet wird, dann entgegengesetzt von außen nach innen die verbleibende...
Patent DE-19855499-B4 (DE)
Title: Sitzverstellgerät
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: A47C1/025
Filed: 1998-12-01
Granted: 2007-07-26
Abstract: Sitzverstellgerät für Fahrzeuge
mit:  einem unteren Arm (1), der daran angepasst ist, dass er
an einem Sitzpolsterrahmen (A) gehalten ist,  einem oberen Arm
(2), der an dem unteren Arm (1) drehbar gestützt ist, und an einem Rückenlehnenrahmen
(B) gehalten ist, und  einem Einrastmechanismus (4), der ein
Sperrzahnrad und zumindest eine Klaue (5) aufweist, die zwischen
dem unteren Arm (1) und dem oberen Arm (2) angeordnet sind und miteinander
derart in Eingriff stehen, dass eine Drehung des oberen Armes (2)
in Bezug auf den unteren Arm (1) eingeschränkt ist,  wobei entweder
der untere Arm (1) oder der obere Arm (2) mit einem Vertiefungsabschnitt
(22) in einer ausschnittartig eingedrückten Weise versehen ist, wobei
der Vertiefungsabschnitt (22) mit Lagerabschnitten (22b) und das
Sperrzahnrad bildenden Innenzahnabschnitten (22a) in seiner Innenumfangsfläche versehen
ist, und konvexe Abschnitte (11) in dem anderen Arm an einer ausschnittartig
eingedrückten
Weise ausgebildet sind und innerhalb des...
Patent DE-19882607-B4 (DE)
Title: Polypropylen, Verfahren zur Herstellung desselben und Anwendungen davon
Inventor: USHIODA TSUTOMU
IPC: D04H1/544
Filed: 1998-08-12
Granted: 2009-04-02
Abstract: Polypropylen,
wobei  (1) ein Gewichtsmittel des Molekulargewichts (Mw) 30000 bis
1000000 beträgt,  (2)
ein Verhältnis
an isotaktischer Pentade 0,900 bis 0,949 beträgt,  (3) die 2,1- und 1,3-Propyleneinheiten
in der Polypropylenkette 0,2 bis 0,7 Mol-% ausmachen,  (4) ein
Verhältnis
des Gewichtsmittels des Molekulargewichts (Mw) zu einem Zahlenmittel
des Molekulargewichts (Mn), d. h. (Mw)/(Mn), 1,5 bis 3,8 beträgt, und  (5)
im Fall der stufenweisen Erhöhung
der Temperatur von o-Dichlorbenzol von 0°C bis 140°C um 10°C bei 0 bis 50°C, um 5°C bei 50
bis 90°C
und um 3°C
bei 90 bis 140°C
zur Messung der Menge an eluiertem Polypropylen bei jeder Temperatur,
die Position des Hauptelutionspeaks bei mindestens 95°C liegt und
die Menge an Komponenten, die im Bereich von ±10°C des Hauptelutionspeaks liegt,
mindestens 90% der Gesamtmenge der bei einer Temperatur von höher als
0°C eluierten
Komponenten beträgt.
Patent DE-19901205-B4 (DE)
Title: Teilnehmerseitiger Leitungsabschlußbaustein eines ISDN-Kommunikationssystems mit erweiterten Leistungsmerkmalen
Inventor: PRUECKLMAYER STEPHAN
IPC: H04M11/00
Filed: 1999-01-14
Granted: 2011-01-13
Abstract: Teilnehmerseitiger Leitungsabschlußbaustein (NT-Baustein) eines ISDN-Kommunikationssystems mit einer amtsseitigen Schnittstelle (U-Schnittstelle) (11), einer teilnehmerseitigen Schnittstelle (S-Schnittstelle) (12), einem Microcontroller (15) und gegebenenfalls einem analogen Anschlußteil (13) und einer Datenschnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzliche Kommunikationskomponenten für das Ausführen zusätzlicher Kommunikationsfunktionen enthält und eine der Kommunikationskomponenten eine Faxweiche verkörpert, die einlaufende Anrufe, wenn es sich um Faxanrufe handelt, an ein an den Leitungsabschlußbaustein angeschlossenes Faxgerät, und wenn es sich um normale Telefonanrufe handelt, an eines oder mehrere an den Leitungsabschlußbaustein angeschlossene Telefone oder an den internen Anrufbeantworter (16, 17) des Leitungsabschlußbausteins weiterleitet.
Patent DE-19921318-B4 (DE)
Title: Annelierte 2,2-Difluor-1,3-dioxane und 2,2-Difluor-1,3-dioxolane
Inventor: BREMER MATTHIAS DR
IPC: G02F1/13
Filed: 1999-05-08
Granted: 2015-05-28
Abstract: Annelierte 2,2-Difluor-1,3-dioxane und 2,2-Difluor-1,3-dioxolane der Formel I R1-(A1-Z1)m-A2-Z2-WIworinR1 einen unsubstituierten oder mit CN oder mit mindestens einem Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 12 C-Atomen, worin eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch einen Rest ausgewählt aus der Gruppe -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O- und -C≡C- ersetzt sein können, A1 und A2 jeweils unabhängig voneinander a) einen 1,4-Phenylenrest, worin eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, b) 1,4-Cyclohexylenrest, worin eine oder zwei nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- oder -S- ersetzt sein können, c) einen Piperidin-1,4-diyl-, einen 1,4-Bicyclo[2,2,2]-octylen- oder einen Naphthalin-2,6-diylrest d) einen Cyclohexenylenrest wobei die Reste a), b) und d) ein oder mehrfach durch Halogenatome, vorzugsweise F-Atome, Cyano- und/oder Methylgruppen substituiert sein können, Z1 und Z2 jeweils unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH2O-, -OCH2-, -CH2CH2-, -CH=CH-, -C≡C- oder eine Einfachbindung, L H oder F, m 0, 1 oder 2, und r 0 oder 1 bedeuten.
Patent DE-19923641-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Teile eines Kunststoffgehäuses
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: F16B2/22
Filed: 1999-05-22
Granted: 2009-02-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(BV) zum lösbaren
Verbinden zweier Teile (GT1, GT2) eines Kunststoffgehäuses, die
nach dem Feder-Nut-Prinzip
(F, N) ineinanderfügbar
sind, wobei an einem Gehäuseteil
(GT1) über
ein Filmscharnier (FS) ein mit einem Haken (H) versehener Clip (CL)
schwenkbar angeformt ist und an dem anderen Gehäuseteil (GT2) ein zu dem Haken
korrespondierender Eingriff (E) so angeordnet ist, dass bei einer Schwenkbewegung
des Clips in Richtung des Eingriffs der Haken in den Eingriff einschnappt,
dadurch gekennzeichnet, dass bei der auf der das Filmscharnier (FS)
tragenden Seite des einen Gehäuseteils
(GT1) zu beiden Seiten des Filmscharniers jeweils ein Gehäusevorsprung
(GV1, GV2) angeordnet ist und bei der der Clip (CL) mit Clipvorsprüngen (CV1,
CV2) versehen ist, die so angeordnet sind, dass diese beim Überführen des
Clips in die Befestigungsstellung mit den Gehäusevorsprüngen in Eingriff gelangen und die
beiden Gehäuseteile
zusammenhalten.
Patent DE-19925707-B4 (DE)
Inventor: HIBY WALTER
IPC: E04G7/30
Filed: 1999-06-07
Granted: 2007-04-12
Abstract: The connector element is disc or plate shaped and projects as a circumferential collar from the frame rods (2) and is intended for attaching connecting wedges (8) which fit in wedge sockets (7). At least one wedge socket contains a further wedge socket defined by radially acting structured recesses or flat concave curvature. The structured surface can have teeth projecting inwards into the socket.   Each one wedge socket can be divided into several e.g. three similar width compartments by teeth arranged equidistant.
Patent DE-19934513-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für eine technische Anlage
Inventor: EYERMANN PAUL
IPC: G05B9/03
Filed: 1999-07-22
Granted: 2006-05-24
Abstract: Eine technische Anlage (1) ist über eine Vielzahl von Rechnereinheiten (5, 5') steuerbar. Jede zumindest einen Teil (4a) der technischen Anlage (1) steuernde Steuereinheit (5a) und mindestens zwei Überwachungseinheiten (5c, 5d) überwachen sich gegenseitig auf Funktionsfähigkeit. Im Falle eines Fehlers in der Steuereinheit (5a) wird diese durch eine Ersatzeinheit (5b) und im Falle eines Fehlers in einer der Überwachungseinheiten (5c, 5d) die fehlerhafte Überwachungseinheit (5c, 5d) bezüglich ihrer Überwachungsfunktion durch eine Reserveüberwachungseinheit (5e) ersetzt.
Patent DE-19946610-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem und Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: FLEINER WOLFGANG
IPC: F02M37/00
Filed: 1999-09-29
Granted: 2009-09-10
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einer Mengenregeleinrichtung, die den von einer Vorförderpumpe gelieferten Kraftstoffstrom den einzelnen Pumpenelementen zumisst, mit einer in die Hochdruckpumpe integrierten Notaus-Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Notaus-Einrichtung (7) zwischen der Mengenregeleinrichtung und den einzelnen Pumpenelementen angeordnet ist, dass die einzelnen Pumpenelemente über jeweils einen Kraftstoffzuführkanal (4, 5) mit Kraftstoff versorgt werden, dass die Kraftstoffzuführkanäle (4, 5) durch eine Bohrung (6) miteinander in Verbindung stehen, und dass in der Bohrung (6) eine Abstellstange (7) hin- und herbewegbar aufgenommen ist.
Patent DE-19947201-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: MERKLEIN HARALD
IPC: F16C1/14
Filed: 1999-10-01
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verstellvorrichtung
von einem Bauteil relativ zu einem zweiten Bauteil, insbesondere
an einem Schaltseilzug in der Schaltbetätigung eines Kraftfahrzeuges,
wobei das eine Bauteil ein Langloch aufweist, das von einem Verstellelement
durchgriffen ist, wobei zusätzlich
an einem Bauteil federnde Rastmittel mit einer Klinke vorgesehen
sind, die mit einer Verzahnung am anderen Bauteil in zumindest einer
der Verstellrichtungen formschlüssig
zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement
eine Klemmschraube (20) ist, dergestalt, dass das Langloch (18)
von der Klemmschraube (20) im zweiten Bauteil durchgriffen ist und
die beiden Bauteile mittels der Klemmschraube längenverstellbar aneinander
befestigt sind.
Patent AU-2011100936-B4 (AU)
Title: Tactile marker
Inventor: HARWARD BRIAN
IPC: E01F9/529
Filed: 2011-07-29
Granted: 2012-03-15
Abstract: - 12 Abstract The present disclosure provides a tactile marker that is formed at least predominantly from a plastics material and 5 which comprises a head portion that is arranged in use to sit on a walkway surface and a depending stem that is formed integrally with the head portion and is arranged in use to locate as a press fit within a hole in the walkway. The depending stem is formed along at least a portion of 10 its length with a plurality of barbs, and each barb has a generally annular land and a generally conical portion formed integrally with the land. The generally conical portion has a cross-section that reduces in diameter in a direction away from the head portion.
Patent AU-2012100884-B4 (AU)
Title: Low dust gypsum wallboard
Inventor: YU QIANG
IPC: B32B13/00
Filed: 2012-06-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: This invention provides low dust low density gypsum wallboard products having high total core void volumes corresponding to low densities in the range of about 10 to 30 pcf. The wallboards have a set gypsum core formed between two substantially parallel cover sheets, t e set gypsum core preferably having a total void volume from about 80% to about 92%, and made from a slurry including stucco, pregelatinized starch, and a naphthalenesulfonate dispersant. The combination of the pregelatinized starch and the naphthalenesulfonate dispersant also provides a glue-like effect in bir ding the set gypsum crystals together. The wallboard formulation, along with srr all air bubble voids (and water voids) provides dust control during cutting, sawing, outing, snapping, nailing or screwing down, or drilling of the gypsum-containing products. This invention also provides a method of making the low dust low density g psum products including the introduction of soap foam in an amount sufficient to form a total void volume, including air voids, preferably from about 80% to about 22% in the set gypsum core, corresponding to a set gypsum core density from about 10 pcf to about 30 pcf. The wallboards produced by the method generate significantly less dust during working.
Patent AU-2012101415-B4 (AU)
Title: Overvoltage Protection Circuit
Inventor: VANDERZON JAMES
IPC: H02H3/20
Filed: 2012-09-13
Granted: 2012-12-06
Abstract: An overvoltage protection circuit for protecting a DALI bus against inadvertent connection of the mains comprising a current source switched in response to a voltage monitor. The circuit switches off rapidly and on slowly to prevent partial mains supply during fault conditions.
Patent AU-2013100265-B4 (AU)
Title: A safety system for a high performance vehicle
Inventor: VALENTINO MAURICE
IPC: B60R21/02
Filed: 2013-03-07
Granted: 2013-05-16
Abstract: The present invention relates to a safety system for a vehicle such as a racing car, sports car or motorcycle and the like. More particularly the present invention relates to a safety system for substantially improving safety of a person or persons when driving a racing vehicle based on real time measurement and display of information regarding static or moving objects insitu. jItI me~g1
Patent AU-2018101369-B4 (AU)
Title: Vent valve, vent vale insert and method of operation of a vent valve
Inventor: RUTHERFORD RINIAN CHARLES
IPC: F16L55/07
Filed: 2018-09-18
Granted: 2019-06-06
Abstract: A vent valve assembly 10 mounts to and above a vent valve body 12 housing a float 14. The float is coupled to an actuator 16. The vent valve body 12 has a lower coupling 26 for connection to a pipeline or other installation to supply fluid to the vent valve body via a vent valve body inlet opening 28. The float moving to this upper end of its travel, via the actuator, in turn causes a first valve sealing member 48 of the vent valve assembly to lift, which closes the first valve member seal 50 (e.g. a seal at the end of the first valve member 'needle valve') against the first valve seat 29 to seal the first valve seat orifice 54. The first valve seat 29 is provided in a housing 32 of a valve device 30. A second valve sealing member 34 is provided externally at an end of the housing. The second valve sealing member 34 has a second valve seal 36 arranged to seat/unseat with a respective second valve seat 38. The second valve provided by the second valve member seating/unseating on the second valve seat is urged upwards by movement of the housing of the valve device 30 to close off the second valve seat when the float rises sufficiently. The vent valve is fully closed with both first and second valves seated. The first valve and the second valve seal can move up or down as a total unit, but the first valve member can move relative to the first valve seal to 'break' (open) the first valve before the second valve opens.
Patent DE-102004002452-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Fehleranalyse
Inventor: SZEKELY SANDOR
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-01-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Darstellung von mindestens einer aus einem, insbesondere aus
einem oder mehreren Datenpaketen gebildeten, Datenstrom extrahierten
Dateninformation, mit einem Dekodiermodul (DM) zur Extrahierung
von Protokolltypen (PT), Nachrichtentypen (NT) und Identifikationsdaten
(ID),  einem Zeitextrahierungsmodul (CM) zur Extrahierung von Zeitstempeln,  einem
Richtungsdetektionsmodul (RM) zur Erkennung von empfangenen und
gesendeten Daten,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Populationsmodul
(PM) vorgesehen ist, dass dieses ein Zuordnungsmodul (ZM) aufweist,
dass jeweils für gleiche
Nachrichtentypen (NT) von einer Vielzahl von Verbindungsanforderungen
oder Datenströme
ein Nachrichtentyprepräsentant
verwendet und dass ein dem jeweiligen Nachrichtentyp (NT) zugeordneter
Zeitstempel diesem Nachrichtentyprepräsentanten zugeordnet wird und
dass ein Populationsdiagrammmodul (PD) vorgesehen ist, dass die
jeweiligen Nachrichtentyprepräsentanten
mit den zugehörigen
Zeitstempeln (t) sichtbar gesteuert anzeigt werden.
Patent DE-102004010149-B4 (DE)
Title: Brausekopf
Inventor: WOESTHOFF WULF
IPC: B05B1/08
Filed: 2004-02-27
Granted: 2009-12-03
Abstract: Brausekopf zur Erzeugung von pulsierenden Wasserstrahlen mit wenigstens einer umlaufenden Kugel (3) zur periodischen Abdeckung von Wasseraustrittsöffnungen (21) im Brauseboden (2), wobei die wenigstens eine Kugel (3) in einem im Bereich des Brausebodens (2) angeordneten Ringkanal (20) vorgesehen ist und am stromaufwärts gelegenen Ende des Ringkanals wenigstens zwei Düsen (16) für den Wassereintritt ausgebildet sind,  – die mit ihren Eintrittsöffnungen (160) in einer Wasserkammer (15) angeordnet sind,  – wobei in der Wasserkammer (15) eine Verteilplatte (150) vorgesehen ist,  – die von der Wasserkammer (15) eine Vorkammer (151) für die Eintrittsöffnungen (160) abteilt,  – in die das zuströmende Brausewasser von der Verteilerplatte gleichmäßig verteilt über den Querschnitt eingeführt wird,  – wobei in der Verteilerplatte eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen (1500) ausgebildet sind,  – die eine gleichmäßige Anströmung der Eintrittsöffnungen (160) von dem zuströmenden Brausewasser sichern.
Patent DE-102004013907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leistungsregelung in einem Speicherkraftwerk
Inventor: NIGSCH JOSEF HERMANN
IPC: F03B15/00
Filed: 2004-03-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Leistungsregelung in einem Speicherkraftwerk, bei dem die Leistungsanforderung
eines Stromnetzes (33) überwacht
wird, wobei bei Netz-Leistungsbedarf
mit Hilfe wenigstens einer Turbine (8) und eines damit gekuppelten
Motorgenerators (9) erzeugter Strom unter Leistungsregelung an das
Stromnetz (33) geliefert und bei Leistungsüberschuß im Stromnetz (33) Strom aus
dem Stromnetz bezogen und zumindest einer Pumpe (10) zum Pumpen
von Wasser aus einem Unterbecken (12) in ein Oberbecken (2) zugeführt wird,
wobei bei Leistungsüberschuß auch die
Turbine (8) in einem hydraulischen Kurzschluß mit der Pumpe (10) betrieben
und hinsichtlich ihrer Leistungsabgabe geregelt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß bei
Erkennen eines Absinkens der Leistungsanforderung des Stromnetzes
(33) auf einen vorgegebenen Wert, z.B. Null, die Pumpe (10) übergangsfrei auf
volle Leistung eingeschaltet wird und die Turbine (8) auf Voll-Last
gefahren sowie danach entsprechend den Schwankungen der sich bei
der mit voller Leistung laufenden Pumpe (10) aufgrund der Netz-Schwankungen
ergebenden Summen-Leistungsanforderung
in der Leistung geregelt wird,...
Patent DE-102004013945-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auftriebs- und Lagesicherung für Leitungen aller Art, insbesondere im Tiefbau beim Verfüllen oder Wiederverfüllen von Gräben oder Kanälen
Inventor: KIRMSE JULIANE
IPC: F16L1/06
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Auftriebs- und Lagesicherung für Leitungen aller Art, insbesondere
im Tiefbau beim Verfüllen
oder Wiederverfüllen
von Gräben
oder Kanälen
mit Bau-, Boden- oder sonstigem verflüssigten Mörtel sowie gegebenenfalls nachfolgender
Endverfüllung
mit Aushubmaterial oder Austauschbodenmaterial, dadurch gekennzeichnet,
dass  entlang der Leitungstrasse im Graben- oder Kanalboden
in vorgegebenen Abschnitten erdankerförmige Eintreibteile eingebracht
werden;  in, auf oder an dem jeweiligen Eintreibteil eine Leitungsauflage
befestigt wird, wobei diese jeweiligen Auflagen in einer nivellierten
Position befindlich sind, welche jeweils einstellbar ist;  die
Leitungen oder Rohre unter Nutzung der vorpositionierten Auflager
verlegt und anschließend
an der jeweiligen Leitungsauflage kraft- und/oder formschlüssig befestigt werden, wobei  im
Anschluss hieran der verflüssigte
Mörtel
in den Graben oder Kanal eingefüllt
wird, ohne dass eine Positionsveränderung, insbesondere ein Aufschwimmen
der verlegten Leitungen oder Rohre eintritt.
Patent DE-102004015899-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein PCM-Speicherelement
Inventor: SHUM DANNY
IPC: H01L21/82
Filed: 2004-03-31
Granted: 2009-01-02
Abstract: Herstellungsverfahren
für ein PCM-Speicherelement
mit den Schritten:  Bilden von einer ersten und einer zweiten
Leitungseinrichtung (Ma, Mb) unter einer Isolationsschicht (10)
in Form zweier paralleler Streifen;  Bilden eines Lochs (5a,
5b) in der Isolationsschicht (10), welches die erste und die zweite
Leitungseinrichtung (Ma, Mb) abschnittsweise freilegt;  Bilden
eines ersten streifenförmigen
Widerstandselements (20; 20'; 20'') an der Wand des Lochs (5a, 5b),
welches die freigelegte erste Leitungseinrichtung (Ma) elektrisch
kontaktiert, als erste untere Elektrode;  Bilden eines zweiten
streifenförmigen
Widerstandselements (20; 20'; 20'') an der Wand des Lochs (5a, 5b),
welches die freigelegte zweite Leitungseinrichtung (Mb) elektrisch
kontaktiert, als zweite untere Elektrode;  Bilden einer Füllung (30)
aus einem Isolationsmaterial in dem Loch (5a, 5b) zwischen den beiden
streifenförmigen Widerstandselementen
(20; 20'; 20'');  Bilden einer Schicht (35) aus einem PCM-Material
in dem Loch (5a, 5b), welche die beiden streifenförmigen Widerstandselemente
(20; 20'; 20'') an ihrer Oberseite elektrisch...