baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-246633-A1 (DD)
Title: Verfahren zur substrierung fotografischer traegermaterialien
Inventor: KNABE GUENTER
Filed: 1986-01-30
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung, auf fotografische Traegermaterialien Haftschichten aufzubringen, die selbst bei hohen Luftfeuchten keinerlei Verklebeneigung zeigen, wird dadurch geloest, dass man in einem Haftschichtsystem, das aus mindestens einer Haftschicht mit synthetischen Polymeren und einer Haftschicht auf Basis eines hydrophilen Kolloids besteht, die zweite Haftschicht so herstellt, indem man das hydrophile Kolloid in ueblicher Weise in destilliertem Wasser quellt, eine Dispersion, erhalten durch Emulsionspolymerisation eines Homo- oder Copolymerisates auf Basis chlorhaltiger Monomerer mit einem Glasumwandlungspunkt 40C und einer Teilchengroesse von 100 nm, in einem Konzentrationsbereich von 10 bis 30 Gew.-%, bezogen auf das Trockengewicht des hydrophilen Kolloids, zusetzt, die dispersionshaltige Kolloidloesung mit methanolischer Phthalsaeure-Loesung oder waessriger Kalilauge stabilisiert und mit Methanol verduennt, aufbringt.
Patent DD-247454-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von acylhydrazonen formylsubstituierter benzokronenether
Inventor: HOLDT HANS-JUERGEN
IPC: C07D323/00
Filed: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Acylhydrazonen formylsubstituierter Benzokronenether, die durch Umsetzung von Carbonsaeurehydraziden mit formylsubstituierten Benzokronenethern in organischen Loesungsmitteln vorzugsweise in Gegenwart eines sauren Katalysators gewonnen werden. Ziel der Erfindung ist es, ein leicht zu realisierendes Verfahren zur Herstellung der Titelverbindungen zu finden, die sowohl als selektive Kationenextraktionsmittel als auch als Zwischenprodukte fuer die Gewinnung von Pflanzenschutzmitteln und Pharmaka Bedeutung besitzen koennen.
Patent DD-253496-A1 (DD)
Title: Eingabegeraet fuer steuerbefehle
Inventor: KOLLMEYER MARTIN
IPC: G06F3/033
Filed: 1986-10-20
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Eingabegeraet in Form eines Steuerhebels, das mit einem aeusserst geringen Teil an mechanischen Bauelementen auskommt und aus einem Steuerhebel, einer Aufnahme fuer selbigen und zwei magnetoresistiven Sensoren, die die Bewegung des Steuerhebels durch die Auslenkung eines Magneten im Steuerhebel aufnehmen, besteht. Die Erfindung findet Anwendung als Steuerhebel bei Videospielen und als grafisches Eingaberaet im computergestuetzten Entwurf. Fig. 3
Patent DD-257487-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum pruefen der richtqualitaet
Inventor: BEYER MANFRED
IPC: G01B11/30
Filed: 1986-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Pruefen der Richtqualitaet, um Aussagen ueber die Einhaltung von Grenzwerten der Richtqualitaet von Blechen und Blechbaendern beim Richten auf Rollenrichtmaschinen zu erhalten und bei nahezu ebenem Richtgut oertlich begrenzt auftretende Unebenheiten zu erkennen. Waehrend der Bewegung des Richtgutes auf dem der Richtmaschine zugeordneten Rollengang werden mittels eines mit Laserstrahl arbeitenden rotierenden Sender-Empfaenger-Systems entsprechend Figur 1 photoelektrische Impulse erfasst, diese in Winkelgroessen aufbereitet und einem Steuerrechner zugefuehrt, der auf der Grundlage der vorher eingegebenen Materialstaerke des Richtgutes und ihr entsprechenden Grenzwerte der Richtqualitaet zulaessige Winkelmasse errechnet, einen Soll-Ist-Vergleich so durchfuehrt und Ueberschreitungen dieser Grenzwerte registriert, anzeigt, speichert und dem Prozessrechner Richtwalzen als Eingabegroesse zum Entscheid ueber die weitere Einordnung des Richtgutes in den technologischen Prozess zur Verfuegung stellt. Der Anwendungsbereich der Erfindung umfasst die Walzwerkindustrie sowie den Maschinen- und Anlagenbau, insbesondere aber Bereiche des Stahlbaus, in denen Bleche und Blechbaender der Weiterverarbeitung in einer entsprechend tolerierten Richtqualitaet zugefuehrt werden muessen.
Patent DD-256386-A1 (DD)
Title: Haltevorrichtung fuer einen rotationsvorsatz
Inventor: KLEY WINFRIED
IPC: G12B5/00
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung fuer einen Rotationsvorsatz als nachtraeglich montierbare Hilfseinrichtung fuer in der Geodaesie verwendete Laserfluchtungsgeraete, wenn es darum geht, zu Messzwecken einen gerichteten Laserstrahl ueber Umlenkprismen in eine waagerechte Lichtebene aufzufaechern. Nach der Aufgabenstellung mit einer Haltevorrichtung eine hohe Klemmkraft zu realisieren, selbsttaetiges Loesen zu verhindern sowie die optische Praezision im Einsatzfall bei der Anbringung zusaetzlicher Bauelemente an einem Laserfluchtungsgeraet zu gewaehrleisten, wurde gefunden, ein Kastenprofil in seiner Form so auszubilden, dass ein Rahmen zur Aufnahme des geodaetischen Geraetes mit einer Druckplatte und Druckschraube verbunden ist und die weitere Formgestaltung es ermoeglicht, eine mit einem Antrieb versehene Rotationsachse mit einer Halterung fuer ein Umlenkprisma unterhalb des Strahlrohres des Fluchtungsgeraetes in der optischen Achse anzuordnen.
Patent DD-259924-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur geschwindigkeitsmessung, insbesondere von schiffen
Inventor: QUOSDORF GOTTFRIED
IPC: G01P3/481
Filed: 1987-04-20
Abstract: Mit Hilfe wegeabhaengiger Impulse eines Messgeraetes wird unter Zugrundelegen einer vorgewaehlten Impulsanzahl die Zeit, bis die wegeabhaengigen Impulse diese Anzahl erreicht haben, gemessen und in Abhaengigkeit dieser Zeit und einer Fehlerkurve eine Korrekturimpulszahl ermittelt. Aus der Gesamtimpulszahl, welche gleich Vorwahlimpulszahl  Korrekturimpulszahl ist, und aus der zu dieser gehoerenden Messzeit, wird die Geschwindigkeit ermittelt. Fig. 1
Patent DD-261968-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung des profilfuehrungsspiels in den klemmbacken von profilbiegemaschinen
Inventor: AUST INGO
IPC: B21D7/00
Filed: 1987-07-14
Abstract: Die Erfindung kommt in Profilbiegemaschinen mit einem beweglichen Biegestempel und zwei stationaeren Auflagern zum Einsatz, deren Arbeitsablauf schrittweise erfolgt. Das erfindungsgemaesse Merkmal besteht in der Messung des Verfahrweges des Biegestempels von der Maschinennullstellung bis zur spielfreien Anlage am Profil. Dieser Messwert wird als Korrekturfaktor fuer den Biegewert abgespeichert. Fig. 1
Patent DD-266175-A1 (DD)
Title: Pruefkoerper zur bestimmung des rissueberbrueckungsverhaltens von anstrichsystemen auf silikatischen untergruenden
Inventor: GOLDMANN WERNER
IPC: G01N33/32
Filed: 1987-11-18
Abstract: Die Erfindung dient der Eignungspruefung von Anstrichsystemen als dekorativer Anstrich, als Bautenschutz, als Waermeregulator oder dergleichen auf silikatischen Untergruenden. Unter praxisnahen Bedingungen sollen Anstrichsysteme auf silikatischen Untergruenden untersucht werden. Dazu soll mit einem Pruefkoerper das Rissueberbrueckungsverhalten von Anstrichsystemen auf nichtrissefreiem silikatischem Untergrund bis zu einer definierten Rissweite kurzzeitig, rhythmisch oder im Zeitstandversuch bestimmt werden koennen. Der erfindungsgemaesse Pruefkoerper ist ein aus silikatischem Baustoff bestehender prismatischer Pruefkoerper mit einem Verhaeltnis Laenge:Breite:Hoehe4:1:1, in dem mittig in Laengsrichtung ein zugbelasteter Betonstahlstab mit einem Durchmesser, der ein Fuenftel der Pruefkoerperbreite betraegt, eingebettet ist. Der Betonstahlstab hat in der Haelfte seiner Laenge querschnittsreduziert eine Dehnstrecke von 16% der Pruefkoerperlaenge, der im silikatischen Teil des Pruefkoerpers eine Sollbruchstelle zugeordnet ist. Die Durchmesserverminderung des Betonstahlstabes im Dehnstreckenbereich betraegt 8:3.
Patent DD-264894-A1 (DD)
Title: Laengsbewegliche lenksaeule fuer kraftfahrzeuge
Inventor: MAUL KARLERNST
IPC: B62D1/18
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine laengsbewegliche Lenksaeule fuer Kraftfahrzeuge, die die Verletzungsgefahr fuer den Fahrzeugfuehrer im Falle einer Kollision vermindert und darueber hinaus durch gewollte Verstellung des Lenkrades eine Ein- bzw. Aussteighilfe bietet. Nach der Erfindung weist diese Lenksaeule in Verbindung mit einem teleskopartig verschieblichen Fuehrungsrohr einen Zylinderraum auf, der mit Hydraulikfluessigkeit gefuellt ist. Ein vom Lenkrad verstellbarer Kolben verfuegt ueber Drosselblenden und teilt den Zylinderraum in einen oberen und unteren Daempfungsraum, so dass im Falle einer vorliegenden Laengskraft durch das Ueberstroemen der Hydraulikfluessigkeit die Bewegungsenergie vernichtet wird. Eine Rueckstellfeder bringt das System selbsttaetig in seine Ausgangslage zurueck, wobei dieser Vorgang durch den umgekehrten Fluessigkeitsaustausch ebenfalls gedaempft ablaeuft. Figur
Patent DD-272879-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur verhinderung von verockerungserscheinungen an metallteilen
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: C23F13/02
Filed: 1988-06-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Anordnung zur Verhinderung von Verockerungserscheinungen an Metallteilen zum Einsatz von Rohrleitungssystemen, an Pumpen, Steigleitungen, Messeinrichtungen und Brunnenfiltern bei der Foerderung neutraler, eisenhaltiger Waesser. Nach der Aufgabenstellung, Verockerungserscheinungen an elektrisch leitenden Materialien in stationaeren und dynamischen Systemen zu verhindern, ohne Substanzen in diese Systeme einzubringen oder aufwendige Zusatzvorrichtungen einzusetzen, wurde gefunden, den zu schuetzenden Objekten eine spezifische Spannung aufzupraegen und sie somit kathodisch zu polarisieren.
Patent DD-273567-A1 (DD)
Title: Verstellbares leitblech fuer pflugkoerper
Inventor: KRAUSE RAINER
IPC: A01B15/08
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Leitblech fuer Pflugkoerper, insbesondere fuer Mehrscharpfluege und wird zur Bodenbearbeitung eingesetzt. Aufgabe der Erfindung ist es, das Leitblech so am Streichblech anzuordnen, dass keine Verstopfungen von organischem Material zwischen Streichblech und Leitblech auftreten koennen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass das Leitblech mit seiner vorderen Stirnseite an einer von Verschleissteil und Streichblech aufgrund deren unterschiedlicher Materialstaerke gebildeten Kante anliegt, mit dem Verschleissteil einen glatten Uebergang bildet und entlang der Kante verschiebbar am Pflugkoerper angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-275434-A1 (DD)
Title: Gasdruckverfahren zum entformen von gussstuecken
Inventor: WOWK WLADIMIR T
IPC: B29D29/00
Filed: 1988-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasdruckverfahren zum Entformen von Gussstuecken mittels eines Brenngasgemisches. Dieses Brenngasgemisch wird in eine Kammer (1), in der sich das mit Formstoff (3) behaftete Gussstueck (2) befindet, so eingeleitet, dass es auch die Poren (5) des Formstoffes (3) fuellt. Bei Erreichen eines Ueberdruckes wird es gezuendet. Unmittelbar nach dieser exothermen Reaktion wird die Kammer (1) ploetzlich frei entspannt und sofort evakuiert. Anschliessend wird der Druck in der Kammer (1) wieder kurzzeitig erhoeht. Die Ueberwindung der Kohaesionskraefte des Formstoffes (3) sowie der Haltekraefte des Formstoffes (3) am Gussstueck (2) wird durch die Initiierung der exothermen Reaktion in den Poren (5) des Formstoffes (3) sowie die sich unmittelbar anschliessende freie Entspannung und kurzzeitige Druckerhoehung erreicht und somit eine hohe Entsandequalitaet gewaehrleistet. Fig. 1
Patent DD-275659-A1 (DD)
Title: Fahrwerk fuer hebezeuge
Inventor: JAKSZTAT KLAUS
IPC: B66C9/14
Filed: 1988-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk fuer Hebezeuge, dessen Herstellung eines geringen Material- und Fertigungsaufwandes bedarf, das geringere Antriebskraefte erfordert und das verschleiss- und stoerunanfaellig ist. Aufgabe ist ein Fahrwerk mit Friktionsantrieb, das im Aufbau wesentlich vereinfacht einen Reibschluss zwischen den Antriebselementen unabhaengig von der jeweils angehaengten Last sichert. Erfindungsgemaess sind die auf einem Fahrbahntraeger frei drehbar abrollenden und kraftschluessig an der Antriebsrolle angreifenden Laufrollen an Streben angeordnet, welche mit dem die Antriebsrolle tragenden Antriebssteg oder mit die Lasttraverse aufnehmenden Stellplatten bzw. Stellrohren unter elastischer Vorspannung mit Wirkrichtung Antriebsrolle fest verbunden sind.
Patent DD-276658-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur betaetigung hydraulischer steuerorgane bei fahrzeugen mit kippbarem fahrerhaus
Inventor: STEPHANOW JUERGEN
IPC: B62D33/06
Filed: 1988-11-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur mechanischen Betaetigung von mehreren Schaltstellungen aufweisenden Steuerorganen von hydraulisch gesteuerten An- und Aufbaugeraeten insbesondere bei Fahrzeugen mit kippbarem Fahrerhaus, bei denen das Steuerorgan im Fahrgestell angebracht ist und die Bedienung vom Fahrersitz aus erfolgt. Im Fahrerhaus ist im unteren Bereich ein Umlenkhebel gelagert, dessen oberer Teil ueber eine gelenkig gelagerte Koppelstange mit dem Bedienhebel, welcher durch die nach oben abschliessende Konsole ragt, verbunden ist und dessen unterer Teil durch die in zwei Gelenkpunkten gelagerte Schaltstange mit dem Rasthebel verbunden ist, so dass bei der Betaetigung des Bedienhebels eine kraftuebertragende und beim Kippen des Fahrerhauses auf Grund der Winkelaenderung zwischen Schaltstange und Umlenkhebel eine laengenausgleichende Wirkung erzielt wird.
Patent DE-10004132-A1 (DE)
Title: Coating composition, comprising (semi)metal alkoxides, organosilanes, fluorinated polyethers and fluorinated organosilanes
Inventor: AUER FRIEDRICH
IPC: C09D183/04
Filed: 2000-01-31
Abstract: Coating composition comprises: (A) 0-90 mol.% metal and/or semi-metal alkoxides of formula M(OR1>)n (R1> = 1-10C alkyl, aryl, acyl or alkoxyalkyl, M = B, Al, Si, Ti or Zr, and n = 2-4); (B) 10-99 mol.% organosilanes of formula R2>aSi(R3>)4-a (R2> = optionally substituted 1-20C alkyl, alkenyl or aryl, R3> = 1-10C alkoxy, aryloxy, alkoxyalkoxy or Cl, and a = 1-3), their hydrolysis or condensation products or their condensation products with (A); (C) 0.05-10% fluorinated polyether(s) with a polymer chain of tetrafluoroethylene or hexafluoropropylene oxide chains with at least one OH-bound silyl group, their hydrolysis or condensation products or their condensation products with (A) and (B); and (D) 0-3% organosilane(s) with fluorine-containing side chains, their hydrolysis or condensation products or their condensation products with (A), (B) and (C).
Patent DE-10005971-A1 (DE)
Title: Faucet assembly e.g. for filling water into bucket, has controller coupled to proximity detector, position detecting switch subassembly, and servovalve set on conduit of faucet housing
Inventor: PHILIPPS-LIEBICH HARTWIG
IPC: E03C1/05
Filed: 2000-02-09
Abstract: A controller (4) is electrically connected to a proximity detector (5) under the outlet (15) of a faucet housing (1), a position detecting switch subassembly (21) in the housing, and to a servovalve (3) in the conduit (11,12) of the housing. A lever-mounted control element (20) connects the disk type manual valve (2) in the conduit. When the control element moves to a fully closed position, the controller deactivates the proximity detector and closes the servovalve. When the control element moves to an intermediate, partly open position, and the proximity detector senses the presence of an object under the outlet, the controller opens the servovalve. When the control element is moved to a fully open position, the controller deactivates the proximity detector and opens the servovalve.
Patent DE-10006790-A1 (DE)
Title: Electronic interface for serial bus system, has reed relay which is maintained in disconnect condition, when unwanted voltage is generated
Inventor: ZIMMERMANN BERNWARD
IPC: G06F13/40
Filed: 2000-02-15
Abstract: A reed relay is provided in bus connection line (3). A comparator determines the voltage of bus line and maintains the relay in disconnect condition, when unwanted voltage is generated.
Patent DE-10007642-A1 (DE)
Title: Separating substrate with defined preferred break points involves applying separating blade to preferred break points with substrate held on rubber mat by suction
Inventor: MASSBERG CHRISTIAN
IPC: B28D5/00
Filed: 2000-02-19
Abstract: The method involves applying a bending moment to the large substrate to separate individual substrates on the underside of the large substrate separated by preferred break points. The large substrate is laid on a rubber mat with the break points facing the mat below a separating blade and is only held on the mat by suction at the end region next to the break point. The substrate is separated by pressing the blade along the break point. The method involves applying a bending moment to the large substrate to separate individual substrates mounted on the underside of the large substrate and divided by preferred break points. The large substrate (30) is laid on a rubber mat (20) with the preferred break points (31) facing the mat below a separating blade (40) above the large substrate, which is only held on the mat by suction at the end region next to the break point. The substrate is separated by pressing the blade along the break point.
Patent DE-10009461-A1 (DE)
Inventor: MIESCHER STEFAN
IPC: E04F13/04
Filed: 2000-02-28
Abstract: The system has an at least partly open tube element (3) to fix in a hole through the plate material (1) and in the sub-construction formed by a drilling tool (9). A mushroom-shaped element (5) to fix the plate material has an axial opening (6) in its end to hold the tube element. The mushroom-shaped element has a temporary shape-locking device, which temporarily prevents the tube from sliding axially through the opening. An Independent claim is included for a method for fixing plate material to a sub-construction.
Patent DE-10010726-A1 (DE)
Title: Twisted and supertwisted liquid crystal display, e.g. matrix display, has liquid crystal mixture containing fluoro-cyanopyrimidinyl-benzene and phenyl-cyclohexyl-cyclohexane compounds
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: C09K19/42
Filed: 2000-03-04
Abstract: In (super)twisted nematic liquid crystal (LC) displays, the nematic LC mixture contains 1-substituted 3-mono- or 3,5-difluoro-4-(2-cyano-pyrimidin-5-yl)-benzene compound(s) (I) and 1-substituted or 1-(4-substituted phenyl)-trans-4-(trans-4-alkenyl-cyclohexyl)-cyclohexane compound(s) (II).  (Super)twisted nematic liquid crystal (LC) displays contain a nematic LC mixture, having positive dielectric anisotropy, a tilt of 0-30 Grad and twist of 22.5-600 deg , consisting of: (a) 15-80 wt.% LC component A of compound(s) with a dielectric anisotropy of over +1.5; (b) 20-85 wt.% LC component B of compound(s) with a dielectric anisotropy between -1.5 and +1.5; (c) 0-20 wt.% LC component D of compound(s) with a dielectric anisotropy less than -1.5; and (d) optionally optically active component C in such an amount that the ratio between the film thickness (between the carrier plates) and natural pitch of the chiral nematic LC mixture is about 0.2-1.3. The novelty is that the LC mixture contains 1-substituted 3-mono- or 3,5-difluoro-4-(2-cyano-pyrimidin-5-yl)-benzene compound(s) of formula (I) and 1-substituted or 1-(4-substituted phenyl)-trans-4-(trans-4-alkenyl-cyclohexyl)-cyclohexane compound(s) of the formula (II).   R<1>, R<4>  = 1-12 carbon (C) alkyl, alkoxy or alkenyl, in which 1 or 2 non-adjacent CH2 groups may be replaced by oxygen (-O-), -CH=CH-, -CO-, -OCO- or -COO- without directly linked O atoms;  R<3>  = 2-7 C alkenyl;  L  = hydrogen (H) or fluorine (F);  a = 0 or 1. An Independent claim is also included for the LC mixtures per se.
Patent DE-10016025-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von großvolumigen Hohlkörpern
Inventor: GEISLER STEFAN
IPC: B21D26/041
Filed: 2000-03-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Herstellung von großvolumigen Hohlkörpern zumindest teilweise durch hydrostatische Umformung von kaltumformbarem Metall innerhalb einer Formhöhlung eines Gesenks. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, ein neues Verfahren zur Herstellung von großvolumigen Hohlkörpern zu schaffen, welches bei geringerem Materialeinsatz sowie geringen Kosten eine höhere Prozesssicherheit aufweist. DOLLAR A Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich insbesondere durch folgende Verfahrensschritte: DOLLAR A a. Zuschnitt eines Bleches DOLLAR A b. Umformung des Blechzuschnitts sowie Verschweißung der gegenüberliegenden Stoßflächen zur Schaffung eines dreidimensionalen druckdichten Körpers mit mindestens einer Öffnung DOLLAR A c. hydrostatische Aufweitung des Körpers innerhalb eines Gesenks DOLLAR A d. Anschweißen eines Verschlussstücks.
Patent DE-10019029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen und/oder Temperieren von Öl
Inventor: FRUNZETTI BARBU
IPC: F01M5/00
Filed: 2000-04-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Temperieren von Getriebeöl ist ein flanschartig an einem Wärmetauscher (14) anbringbares Bauteil (10) vorgesehen, das einen an einen Ölaustritt des Wärmetauschers anschließbaren Ölkanal (18) enthält, in welchen ein Gehäuse (21) des thermostatischen Arbeitselementes (22) ragt, dessen Arbeitskolben (26) mit einem in dem Bauteil (10) untergebrachten Ventil (27, 28) verbunden ist, das zwischen wenigstens einem Zulauf (29) für Kühlmittel und einem Eintritt (37) zu dem Wärmetauscher angeordnet ist.
Patent DE-10021862-A1 (DE)
Title: Dynamic resource allocation in radio communications system involves each station determining its own current transmission power and transmitting it to resource allocation device
Inventor: GESSNER CHRISTINA
IPC: H04B7/005
Filed: 2000-05-05
Abstract: The method involves taking into account the current transmission power of at least one base station (Node B) and/or one user station (MS) in allocating resources for connections between stations. Each station determines its own current transmission power and transmits it to a resource allocation device. The mean power can be determined over a number of measurement periods and transmitted.  Independent claims are also included for the following: a device for dynamic resource allocation in a radio communications system.
Patent DE-10021958-A1 (DE)
Title: Oil supply system with burner pump and intermediate tank has burner pump demand circuit and main feed pump control circuit coupled so burner pump, main feed pump run simultaneously
Inventor: LOEFFELD HERMANN JUN
IPC: F23K5/20
Filed: 2000-05-05
Abstract: The system has a burner pump controlled by a demand circuit, an oil return line via which the oil not used by the burner nozzle can flow to an intermediate tank, a main oil storage tank connected to a main feed pump, with which oil can be pumped from the main tank to the temporary tank and that is controlled by a control circuit. The demand circuit and the control circuit are coupled so the burner and main feed pumps always run simultaneously.  The system has a burner pump (13) that takes in oil under control of a demand circuit, an oil return line (8) via which the oil not used by the burner nozzle can flow back to the intermediate tank (6), a main oil storage tank (1) connected to a further pump (main feed pump (16)), with which oil can be pumped from the main tank to the temporary tank and that is controlled by a control circuit. The burner pump demand circuit and the main feed pump control circuit are coupled so that the burner pump and the main feed pump always run simultaneously. Independent claims are also included for the following: an assembly for installation of an oil supply system for an oil burner.