baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103414-U1 (DE)
Title: Dachträger für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Dachträger (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Rahmen (2), zwischen Rahmen (2) und Kraftfahrzeug angeordneten Verbindungsmitteln sowie mehreren in dem Rahmen (2) aufgenommenen, nebeneinander angeordneten, eine Ladefläche (11) bildenden Lastträgern (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) an dessen Längsseiten ein innenseitiges, längsseitig durchgehendes Nutprofil (8) zur Aufnahme von stirnseitigen Enden (12) der Lastträger (3) und außenseitig ein Airline-Schienenprofil (9) aufweist.
Patent DE-202014000770-U1 (DE)
Title: Betonpflasterstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2014-01-29
Abstract: Betonpflasterstein mit einer Grundfläche und einer dazu parallel verlaufenden Deckfläche und mit senkrechten Seitenflächen, die je Steinrasterstrecke im Bereich der Rastermitte mit zwei tiefliegenden Zähnen und einem Zahnzwischenraum ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass einseitig und in unmittelbarer Nähe zur Rastermitte (2) ein breiter Zahn (3) vorhanden ist, der entweder an der Seitenfläche eines benachbarten Betonpflastersteins (1) oder an einem Teilfugenverschluss (5) eines benachbarten Betonpflastersteins (1) lediglich ganz unten in Höhe der Grundfläche (6) linear anliegt und dass anderseitig zur Rastermitte (2), jedoch in Abstand dazu, ein schmaler Zahn (4) vorhanden ist, der eine Seitenfläche eines benachbarten Betonpflastersteins (1) zu mindest lediglich ganz unten in Höhe der Grundfläche (6) punktförmig berührt.
Patent DE-202014001090-U1 (DE)
Title: Neu entwickelter und konstruierter Abstandshalter, für die Verwendung - überwiegend - im Betonbau
IPC: E04C5/16
Filed: 2014-02-07
Abstract: Abstandshalter für die Verwendung – überwiegend – im Betonbau, dadurch gekennzeichnet, dass ein vertikales einreihiges Standbein, Schlangenförmig unter der darüber liegenden horizontalen Trägerplatte verläuft.
Patent DE-202014001658-U1 (DE)
Title: Heizsystem für ein Blasinstrument
IPC: G10D9/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Heizsystem (1) zur Beheizung von Dreh- oder Pumpventilen eines Blasinstruments, wobei das Heizsystem mehrere Heizeinheiten (5) aufweist, die mit jeweils einer Heizpatrone (14) bestückt sind und jeweils zur Anbringung an einem Ventildeckel (18) des Blasinstruments vorgesehen sind, wobei im Gebrauch des Heizsystems (1) eine Kontaktfläche (16) der Heizeinheit (5) an einer Kontaktfläche (17) am Ventildeckel (18) des Blasinstruments anliegt.
Patent DE-202014002509-U1 (DE)
Title: Anschlussbox für Lufteinlasselemente und Luftauslassventile
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Anschlussbox für Lufteinlasselemente oder Luftauslassventile gekennzeichnet durch zwei Anschlüsse, einer zur Aufnahme eines Lufteinlasselements oder eines Luftauslassventils, einer zur Aufnahme eines Lüftungsrohrs außen und einer Absperrvorrichtung innen.
Patent DE-202014009167-U1 (DE)
Title: Zentrierhilfe und Positionshilfe des Kopfes für Brillen mit Korrekturgläsern
IPC: G02C13/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Zentrierhilfe und Positionshilfe, welche mittels Rückseite mit doppelseitigen Klebeband auf handelsüblichen Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen, Arbeitschutzbrillen – fixiert wird.
Patent DE-202014100977-U1 (DE)
Title: Pflanzengefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-03-05
Abstract: Pflanzengefäß, das wenigstens aus einem Grundgefäß und einem den oberen Rand des Grundgefäßes verstärkenden Verstärkungsbauteil zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand des Grundgefäßes eine Stirnfläche aufweist und dass ein Spannmittel vorhanden ist, das eine Auflagefläche des Verstärkungsbauteils permanent gegen die Stirnfläche presst.
Patent DE-202014102884-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsschöpfvorrichtung
IPC: F04B9/14
Filed: 2014-06-24
Abstract: Eine Art von Flüssigkeitsschöpfvorrichtung, beinhaltend: Eine Pumpe (10), beinhaltend einen Pumpenkörper (11), einen Kolben und (12) eine Kletterstange (13), wobei besagter Pumpenkörper (11) an seiner Oberseite eine Wellenbohrung (111) und ein Lüftungsloch (112) aufweist, und wobei der Kolben (12) verschiebbar im Pumpenkörper (11) angebracht ist, und wobei besagte Kletterstange (13) an einer Seite mit besagtem Kolben (12) verbunden ist, und an der anderen Seite durch die besagte Wellenbohrung (111) des besagten Pumpenkörpers (11) nach außen steht, um eine Möglichkeit zum Schieben zund Ziehen bereitzustellen, und wobei besagter Pumpenkörper (11) and seiner Unterseite eine Öffnung (113) hat, und wobei besagte Öffnung (113) über ein erstes Verbindungsteil (114) verfügt; und wobei es bei der Anschlussvorrichtung (20) so ist, dass diese in ihrem Inneren über eine Kammer (21), einen Zulaufkanal (22) und einen Ausflusskanal (23) verfügt, und wobei der Zulaufkanal (22) und besagter Ausflusskanal (23) jeweils unabhängig sind und separat mit der besagten Kammer (21) verbunden sind, wobei die besagte Kammer (21) an der Stelle der Öffnung nach außen über ein zweites Verbindungsteil (211) verfügt, das eine Verbindung zu dem ersten Verbindungsteil (114) herstellt, was dazu führt, dass die besagte Kammer (21) und der besagte Pumpenkörper (11) über ihre Öffnungen (113) verbunden sind, und besagter Zulaufkanal (22) über ein erstes Rückschlagventil verfügt, und das erste Rückschlagventil Flüssigkeit nur von außen nach innen in den Zulaufkanal (22) laufen lässt, wobei es unmöglich ist, dass das Wasser aus besagten Zulaufkanal nach außen laufen kann, und wobei besagter Ausflusskanal (23) über ein zweites Rückschlagventil verfügt, und wobei das zweite besagte Rückschlagventil dafür sorgt, dass die Flüssigkeit vom Ausflusskanal (23) nur nach außen fließen kann, wenn die besagte Kletterstange (13) den besagten Kolben (12) in Richtung des Oberteils des besagten Pumpenkörpers (11) in Bewegung versetzt, wodurch die Flüssigkeit von außen durch den besagten Zulaufkanal (22) in den besagten Pumpenkörper (11) gepumpt werden kann, wobei wenn die besagte Kletterstange (13) den besagten Kolben (12) schiebend in Richtung des Bodenteils des Pumpenkörpers (11) bewegt, die Flüssigkeit im Pumpenkörper 11 durch den besagten Ausflusskanal (23) nach außen ausgegeben werden kann.
Patent DE-202014103858-U1 (DE)
Title: Präformiertes Implantat zur Reposition und Fixation einer zentrolateralen Mittelgesichtsfraktur
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-04-11
Abstract: Implantat (1, 10) zur Reposition und Fixation einer zentrolateralen Mittelgesichtsfraktur, dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (1, 10) mehrere präformierte Segmente, vorzugsweise drei oder mehr präformierte Segmente umfasst, wobei die Form eines ersten Segments (2) derart ausgebildet ist, dass wenigstens seine am Knochen anliegende Unterseite (9) mit der anatomischen Struktur zumindest eines Teilbereiches der Außenseite eines Oberkieferknochens vollständig oder teilweise komplementär ist, wobei die Form eines zweiten Segments (3) derart ausgebildet ist, dass wenigstens seine am Knochen anliegende Unterseite (9) mit der außenseitigen anatomischen Struktur eines Stegbereichs zwischen Oberkiefer und Jochbein vollständig oder teilweise komplementär ist, und wobei die Form eines dritten Segments (4) derart ausgebildet ist, dass wenigstens seine am Knochen anliegende Unterseite (9) mit der anatomischen Struktur zumindest eines außenseitigen Teilbereiches eines Jochbeins vollständig oder teilweise komplementär ist.
Patent DE-202014105699-U1 (DE)
Title: Maisofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-11-26
Abstract: Maisofen, welcher einen quadratischen Boxkörper aufweist, wobei der Boxkörper voneinander isolierte Kohlenkanäle und mehrere zueinander parallele und versetzt angeordnete quadratische Backfächer aufweist, im Kohlenkanal eine Kohlenschubeinrichtung angeordnet ist, an der Außenwand des Boxkörpers des Backfachs mehrere Paare von Rundlöchern vorgesehen sind, jedes Paar von Rundlöchern zwei Rundlöcher aufweist, die vorne und hinten koaxial angeordnet sind, jedes Paar von Rundlöchern dem zylinderförmigen Backlager passt, die Kohlenschubeinrichtung mehrere versetzt einreihend angeordnete Spiralschubeinrichtungen ist, und die Spiralschubeinrichtungen an einer horizontalen Stelle des Kohlenkanals angeordnet sind.
Patent DE-202015001910-U1 (DE)
Title: Schutzrosette mit integriertem Profilzylinderlängenausgleich für Haustüren
IPC: E05B15/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Schutzrosette mit integriertem Profilzylinderlängenausgleich für Haustüren, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd gelagerte Innere Ring (Ring innen) Maßtoleranzen des Profilzylinders von +3,5 mm bis –3,5 mm auffängt.
Patent DE-202015004549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Panorama-Fotografie
IPC: G03B37/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Vorrichtung für Panorama-Fotografie, anwendbar für ein tragbares elektronisches Gerät, wobei die Vorrichtung folgende Elemente umfaßt: ein Dreibein (1), einen drehbaren Lagerkopf (2) und eine Klemm-Vorrichtung (3), und der drehbare Lagerkopf (2) auf dem Dreibein (1) sitzt; ferner umfassend eine Aufwickelbewegungs-Vorrichtung (23), die im Inneren des drehbaren Lagerkopfes (2) angeordnet ist, und eine Antriebsachse der Aufwickelbewegungs-Vorrichtung (23) mit dem Dreibein (1) verbunden ist, so daß dann, wenn der drehbare Lagerkopf (2) von Hand gedreht wird, die Aufwickelbewegungs-Vorrichtung (23) eine Energie speichert und dann, wenn die Aufwickelbewegungs-Vorrichtung (23) Energie abgibt, der drehbare Lagerkopf (2) sich auf dem Dreibein (1) dreht, und wobei die Klemm-Vorrichtung (3) auf dem drehbaren Lagerkopf (2) so angeordnet ist, daß ein tragbares elektronisches Gerät (5) festgeklemmt wird.
Patent DE-202015005270-U1 (DE)
Title: Verdeckte Bedruckung des eingekrempelten Lippen- bzw. Trinkrandes von Einweg-Trinkbechern für Kalt- und Warmgetränke
IPC: B65D3/30
Filed: 2015-07-24
Abstract: Einweg-Trinkbecher für Kalt- und Warmgetränke, dadurch gekennzeichnet, dass der Lippen- bzw. Trinkrand durch Krempeln/Einrollen/Umschlagen/Einfalten des Bechermaterials hergestellt wird.
Patent DE-202015005388-U1 (DE)
Title: Gerät für Verkehrsregelung mobiler Baustellen
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: System für die Verkehrsregelung von Baustellen 1
Patent DE-202015008788-U1 (DE)
Title: Einstellmechanismus für eine Rückschauvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: G02B7/182
Filed: 2015-12-23
Abstract: Einstellmechanismus (1) für eine Rückschauvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein Spiegeleinstellmechanismus (1) für eine Außenspiegelvorrichtung, umfassend: einen Grundrahmen (10), der an einem Kraftfahrzeug befestigt werden kann; und eine Rückschauelementhalterung (11) zum Haltern eines Rückschauelements, insbesondere eines Spiegelelements, wobei die Rückschauelementhalterung (11) mittels einer Scharnierkonstruktion (10A, 11A) schwenkbar mit dem Grundrahmen (10) verbunden ist, um mindestens um eine erste Schwenkachse (4) verschwenkt zu werden, wobei der Grundrahmen (10) mit einer Mehrzahl von elektrischen Leitern (8) ausgestattet ist, wobei der elektrische Leiter (8) eine erste Klemme für die elektrische Verbindung mit einer Klemme einer elektrischen oder elektronischen Komponente des Einstellmechanismus (1) und eine zweite Klemme für die elektrische Verbindung mit einer Stromquelle und/oder einer Steuerung, die außerhalb des Einstellmechanismus (1) angeordnet sind, aufweist, und wobei der Grundrahmen (10) einen ersten Teil (10'), der schwenkbar mit der Rückschauelementhalterung (11) verbunden ist, und einen zweiten Teil (10'') umfasst, der eine Abdeckung (10C) zum mindestens teilweise Abdecken einer oder mehrerer Öffnung (7) in dem ersten Teil (10') des Grundrahmens ausbildet, wobei die elektrischen Leiter (8) in dem zweiten Teil (10'') des Grundrahmens (10) integriert oder assimiliert sind.
Patent DE-202015100395-U1 (DE)
Title: Stiftköcher zur Aufbewahrung eines Stifts
IPC: B65D85/28
Filed: 2015-01-28
Abstract: Stiftköcher (1) zur Aufbewahrung eines Stifts, mit einem hohlen hülsenartigen Grundkörper (2), der einen entlang einer Längsachse (16) langgestreckten, in einer Einstecköffnung (8) mündenden Innenraum (4) zur teilweisen Aufnahme des Stifts aufweist, wobei in dem Innenraum (4) ein separat von dem Grundkörper (2) gefertigtes und im Vergleich zu dem Grundkörper (2) flexibles Klemmelement (22) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, den Stift durch Klemmwirkung an dem Grundkörper (2) zu halten.
Patent DE-202015104991-U1 (DE)
Title: Reinigungsset
IPC: B08B17/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Reinigungsset für die professionelle manuelle und/oder maschinenunterstütze Reinigung von Gebäuden, Einrichtungen oder anderen Objekten, mit mehreren Reinigungsmitteln, die jeweils separat in Entnahmebehältnissen aufbewahrt sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Entnahmebehältnisse zusammen mit einer Zuordnungstabelle in einem verschließbaren kofferartigen Transportbehälter aufgenommen sind, wobei die Gesamtanzahl der Reinigungsmittel hierbei unterschiedliche Reinigungsmittel für alle in Gebäuden vorkommenden Oberflächen aus Metall, aus Leder, aus Kunststoff, aus Holz, aus Naturstein oder aus Glas, nämlich für alle Verschmutzungsarten, umfasst, wobei die Zuordnungstabelle angibt, welches Reinigungsmittel bei welcher Verschmutzungsart hilfreich ist sowie bei welchem Material der Oberfläche des Objektes verwendbar ist.
Patent DE-202015106291-U1 (DE)
Title: Umhüllungs-Vorrichtung für Toilettenbürsten
IPC: A47K11/10
Filed: 2015-11-19
Abstract: Umhüllungs-Vorrichtung (100) zum Schutz vor pathogenen Keimen, anzubringen an einer herkömmlichen Toilettenbürste (120) mit einem von Hand ergreifbaren Bürstenstiel (110) mit einem ersten freien Ende und einem zweiten Ende, an dem ein Bürstenkopf fest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllungs-Vorrichtung (100) von einem aus einem leicht verformbaren Material hergestellten Hohlkörper gebildet ist, der eine erste Öffnung sowie eine der ersten Öffnung gegenüberstehende zweite Öffnung aufweist, um für ein indirektes Ergreifen des Bürstenstiels (110) einer Toilettenbürste (120) zum Zweck eines Durchführens einer Toilettenreinigung mit Hilfe der Toilettenbürste (120) den Hohlkörper von Hand über den Bürstenstiel (110) zu schieben.
Patent DE-202016000872-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Standzeitkontrolle von Druckgieß- und Kunststoffformen
IPC: B22D17/20
Filed: 2016-02-08
Abstract: Hauptanspruch auf einen Keramikkopf mit zwei eingebauten Metallstiften, welcher in eine Metallgießform, speziell in eine Druckgießform, eingebaut werden kann und bei einer Überschwemmung von Flüssigmetall einen elektrischen schließenden Kontakt bewirkt.
Patent DE-202016001827-U1 (DE)
Title: Dichtung für Milchaufschäumer
IPC: B65D23/04
Filed: 2016-03-18
Abstract: Gerät zur Zubereitung einer Nahrungsmittel-, vorzugsweise milchbasierten Flüssigkeit, mit einem innerhalb eines Behältnisses liegenden, mit Magneten versehenen Rührer (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Getränkezubereitungsbehältnis aus 2 Komponenten, dem Behältnissmantel (1) und dem Behältnisboden (2) besteht, wobei entweder der Behältnismantel (2) elastisch ausgeprägt ist oder der Behältnisboden einen radial umlaufenden, kraftschlüssigen Verbindungsbereich (3) aufweist, wodurch der Behältnismantel mit dem Behältnisboden in Verbindung gesetzt wird.
Patent DE-202016008316-U1 (DE)
Title: Biegsames LED Lichtmodul
IPC: F21S4/24
Filed: 2016-06-02
Abstract: Biegsames LED Lichtmodul, umfassend: eine biegsame Umhüllung (1), und eine lichtemittierende Komponente (2) die innerhalb der biegsamen Umhüllung (1) angeordnet werden kann, wobei die lichtemittierende Komponente (2) eine Vielzahl an biegsamen LED Lichtbändern (21) und eine Zuleitungsleiste (22) für die elektrische Verbindung der LED Lichtbänder (21) umfasst, und eine Form der Vielzahl von biegsamen LED Lichtbänden (21) durch die biegsame Umhüllung (1) vorgegeben ist.
Patent DE-202016008556-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul und Beleuchtungslampe
IPC: F21V29/70
Filed: 2016-04-26
Abstract: Beleuchtungsmodul, das aufweist:
 ein Lichtquellenmodul, das eine Lichtquellenplatte und eine Vielzahl von Lichtemittierdioden- (LED-) Lichtquellen aufweist;
 ein Ansteuerungsmodul; und
 ein optisches Element, wobei austretendes Licht der LED-Lichtquelle emittiert wird, nachdem es durch das optische Element gelaufen ist, und das optische Element einen Lichteinfallteil und einen Lichtaustrittsteil aufweist; und
 wobei das Ansteuerungsmodul und die LED-Lichtquelle jeweils an der Lichtquellenplatte angebracht sind und in die Lichtquellenplatte integriert sind, der Lichteinfallteil des optischen Elements eine Abdeckung über der Lichtquellenplatte bildet, das austretende Licht der LED-Lichtquelle empfängt und eine optische Konfiguration an dem austretenden Licht der LED-Lichtquelle durchführt und das Ansteuerungsmodul am Umfang des Lichteinfallteils des optischen Elements angeordnet ist.
Patent DE-202016100406-U1 (DE)
Title: Luftausgangsvorrichtung eines Lüftungssystems für ein Fahrzeug
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-01-28
Abstract: Luftausgangsvorrichtung (1) eines Lüftungssystems für ein Fahrzeug, umfassend: – einen Kanal (2), der sich gemäß einer Hauptachse (X) erstreckt und in eine Mündung (4) ausmündet, die einen Außenrand (26) aufweist, wobei die Mündung (4) eine gemäß einer Mündungsachse (E) geneigte Ausgangsebene (P) aufweist, die sich von der Hauptachse (X) unterscheidet, – mindestens einen ersten Lamellenhalter (6), der um eine erste, zur Hauptachse (X) senkrechte Rotationsachse (A1) rotierend beweglich ist, wobei der erste Lamellenhalter (6) mindestens zwei Lamellen (30; 32, 34) umfasst, die jeweils eine Luftdeflexionsfläche (36) aufweisen, und – mindestens einen zweiten Lamellenhalter (8), der um eine zweite, zur ersten Rotationsachse (A1) parallele Rotationsachse (A2) rotierend beweglich ist, wobei der zweite Lamellenhalter (8) mindestens zwei Lamellen (40; 42, 44) umfasst, die jeweils eine Luftdeflexionsfläche (36) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftausgangsvorrichtung (1) ferner umfasst: – eine Antriebsvorrichtung (10) der zwei Lamellenhalter (8), welche die zwei Halter (6, 8) in Rotation fest verbindet, so dass die Rotation einer der Halter (6, 8) die Rotation des anderen Halters (6, 8) bewirkt.
Patent DE-202016102439-U1 (DE)
Title: Montagekomponente mit eingebauter mehrstufiger Einsatzöffnung
IPC: F16B5/12
Filed: 2016-05-06
Abstract: Montagekomponente, die Folgendes umfasst: einen Körper; und eine mehrstufige Einsatzöffnung, die auf dem Körper getragen wird, wobei die mehrstufige Einsatzöffnung eine Schlüssellochöffnung enthält, die mehrere Stiftrückhaltepositionen aufweist.
Patent DE-202016104716-U1 (DE)
Title: Behälter für die Aufbewahrung von Raucherartikeln
IPC: A24F15/18
Filed: 2016-08-26
Abstract: Behälter für die Aufbewahrung von Raucherartikeln mit einem kastenartigen Unterteil (11) mit einem etwa quaderförmigen Umriss sowie einem an dem Unterteil angebrachten aufklappbaren Deckel (12), wobei das Unterteil (11) mindestens eine vertikale Trennwand (15, 16a, 16b) aufweist, die dessen Innenraum in Fächer unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel (12) des Behälters (10) eine Beleuchtung (21) vorgesehen ist.
Patent DE-202016106787-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem für eine Echtzeit-Überwachung einer Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine und Sende- und Empfangsmodul hierfür
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-12-06
Abstract: Überwachungssystem für eine Echtzeit-Überwachung einer Werkzeugmaschine (1), umfassend ein tragbares, für eine drahtlose Kommunikation geeignetes Datenverarbeitungsgerät (7) und ein Sende- und Empfangsmodul (4), das mit einer Schnittstelle einer elektronischen Maschinensteuerung (2) der Werkzeugmaschine (1) verbunden ist, um bestimmte Zustandsparameter der Werkzeugmaschine (1) auszulesen, und das eine Kommunikationsverbindung mit einem Intranet (5) herstellt, eine drahtlose Kommunikationsverbindung bereitstellt und/oder ein Kommunikationsnetzwerk erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sende- und Empfangsmodul (4) einen App-Server oder einen Webserver beinhaltet, der die aus der elektronischen Maschinensteuerung (2) ausgelesenen Parameter für ein Anwendungsprogramm (App) oder für einen Webbrowser des tragbaren Datenverarbeitungsgeräts (7) verfügbar und darstellbar macht.
Patent DE-202017003758-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konditionierung von Tieren
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Hilfsmittel zur Konditionierung von Tieren, das es dem Menschen erleichtert, seinem Hund (oder anderen Haustieren) anhand positiver Verstärkung beizubringen, in der Nähe seines Menschen zu bleiben bzw. „bei Fuß” zu laufen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bauteil (Sender) am Halsband oder Geschirr des Hundes und ein zweites Bauteil (Empfänger) am Bein des Menschen befestigt wird.
Patent DE-202017004916-U1 (DE)
Title: Rückenwalzentrainingsgerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Rückenwalzentrainingsgerät, das einen Zentral-Rahmen 1 aufweist, der eine Rückenwalze 2 aufweist, die aus dem Zentral-Rahmen 1 so herausragt, dass die Rückenwalze 2 eine Auflagefläche für einen menschlichen Rücken bildet, wobei der Zentral-Rahmen 1 zumindest so lang ist, dass er einen Menschen aufnehmen, Platz bietet kann und wobei der Zentral-Rahmen 1 in seinem unteren Teil Vorrichtungen 8 aufweist, in denen die Füße eines Menschen sich abstützen können, so dass er die Beine einziehen und ausstrecken kann, wobei er mit seinem Rücken auf der Rückenwalze 2 rollt.
Patent DE-202017006574-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Verkleidungsteils eines Kraftfahrzeugs mit einer Sensoraufnahme
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Verkleidungsteils (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer Sensoraufnahme (2), umfassend
 - ein dünnwandiges Verkleidungsteil (1) des Kraftfahrzeuges aus einem polymeren Werkstoff, wobei das Verkleidungsteil (1) eine, bei bestimmungsgemäßer Verwendung, von außen sichtbare Sichtseite (3) und eine der Sichtseite (3) gegenüberliegende Innenseite (4) aufweist, und
 - eine Sensoraufnahme (2) zur Befestigung eines Sensors an dem Verkleidungsteil, wobei die Sensoraufnahme (2) auf der Innenseite (4) im Bereich eines Befestigungsabschnitts (5) angeordnet ist,
 wobei die Sichtseite (3) zumindest im Bereich vor dem dahinterliegenden Befestigungsabschnitt (5) eine wabenförmige Strukturierung (6) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 auf der Innenseite (4) im Bereich des Befestigungsabschnitts (5) ein Teil der Kreuzungslinien (7, 7', 7") der wabenförmigen Strukturierung (6) derart von der Innenseite (4) abstehend fortgesetzt und einstückig mit dem Verkleidungsteil (1) ausgebildet sind, dass diese eine asymmetrische Kontur (8) bilden, die mit einer dazu korrespondierenden, eine Gegenkontur (9) bildenden, Ausnehmung (9') in der Sensoraufnahme (2) zusammenwirkt, wobei ein sogenanntes Poka-Yoke-Prinzip verwirklicht ist, welches eine Falschmontage der Sensoraufnahme (2) auf der Innenseite (4) des Verkleidungsteils (1) verhindert.
Patent DE-202017007209-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kämmen und Konditionieren von Kunstrasen
IPC: A46B13/02
Filed: 2017-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Kämmen und Konditionieren von Kunstrasen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Griff (1), eine Stange (2), ein Kopfteil (3), das einen Elektromotor (4) aufnimmt, und zwei von dem Elektromotor (4) angetriebene Bürsten (5) umfasst, wobei die Bürsten (5) zum Kämmen und Konditionieren des Kunstrasens ausgebildet sind.
Patent DE-202017100949-U1 (DE)
Title: Schutzelement für ein Mobilgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-02-21
Abstract: Schutzelement (10) für ein Mobilgerät, insbesondere Smartphone, mit einer umlaufenden Schutzseitenwand (12), welche das Mobilgerät zumindest teilweise umgreift, und mit einer Schutzrückwand (26), welche eine Rückseite des Mobilgeräts zumindest überwiegend überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzseitenwand (12) zumindest bereichsweise aus einem reversibel verformbaren Material gebildet ist.