baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003481-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung verschleißfester, in der Fläche dichter, in der Gesamtfläche oder in Randbereichen abgedichteter und in der Fläche (homogen) aufgehelter Fahr-, Verkehrs-, Abstell-, Verkaufs- und Ausstellungsflächen in Gebäuden und Freiflächen in Verbindung von Gussasphalt mit mechanisch bearbeiteter Oberfläche.
IPC: E01C7/22
Filed: 2012-04-09
Abstract: – Gussasphalt in einer Körnung von 0–11 mm – Gussasphalt in unterschiedlicher Härteklassen von z. B. IC 10 0/5 bis MA 0/11 S – Körnung als Zuschlag für aufhellende Wirkung – Sonstige Zuschlagstoffe wie Farbpigmente, Oxyde oder Andere zur Aufhellung bzw. Durchfärbung des Gussasphaltes – Natürliches Bindemittel – Künstliches Bindemittel – Abdichtung auf der gesamten Fläche der Unterlage – Abdichtung in Randbereichen an aufgehenden bzw. angrenzenden Bauteilen – Mechanische Bearbeitung der Oberfläche durch Maschinen, Geräte oder Werkzeuge oder eine Kombination aus allen bzw. untereinander mit unterschiedlichem Abtrags Grad – Abdichtung durch bitumenhaltige Stoffe bzw. Materialien – Abdichtung durch flüssige Kunststoffe – Abdichtung durch eine Kombination von geeigneten bitumenhaltigen Stoffen und geeigneten flüssigen Kunststoffen. – Schutz der fertigen Oberfläche durch Imprägnieren, – Schutz der Oberfläche durch Versiegeln – Schutz der Oberfläche durch Beschichten – Ausführung des...
Patent DE-202012006043-U1 (DE)
Title: Buch-, E-Book und Zeitschriftenhalter für Fitnessgeräte
IPC: A47B23/00
Filed: 2012-06-19
Abstract: Aufhängbarer Buch-, E-Book und Zeitschriftenhalter zum Lesen verschiedener Medien während des Ausdauertrainings an Fitnessgeräten, der aus einer höhenverstellbaren Leiste/Schiene besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste/Schiene mindestens 3,0 cm breit ist und durch zwei ineinander verschiebbare Schienenteile in der Höhe verstellbar ist.
Patent DE-202012010360-U1 (DE)
Title: Servogehäuse
IPC: A63H30/04
Filed: 2012-10-27
Abstract: Servogehäuse (14) für eine Ansteuerungseinheit (2), mit einem Motorgehäuseteil (20), der einen Aufnahmeraum (22) für die Unterbringung eines Stellmotors (10) umschließt, einer Antriebsöffnung (27), durch die hindurch ein Stellglied (18) mittels des Stellmotors (10) antreibbar ist, und einem Gehäuselagerteil (24) mit einer Anlegefläche (26) und Befestigungsmittelaufnahmen (28) für die Aufnahme von Befestigungsmitteln (30), mittels denen das Servogehäuse (14) an einem Modell-Fahr/Fluggerät (4) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Befestigungsmittelaufnahmen (28) an Lagerarmen (36) vorgesehen sind, die in einer Draufsicht auf die Anlegefläche (26) über zwei zueinander senkrecht stehende Projektionsbereiche (P1; P2) des Motorgehäuseteils (20) hinaus ragen.
Patent DE-202012010776-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass Flachdrains (1) mit einer mikroperforierten Folie (3) ummantelt, durch eine Flachdraineinschweißung (8) fixiert, sternförmig mit einem Zentralschaum (4) eine Verbindung (20) zur Ableitung von Sekret (9) aus Bauchhöhlen (13) eingehen.
Patent DE-202012012303-U1 (DE)
Title: "Windkraftanlage für LKW und Nutzfahrzeuge" (nachstehend"Mobile Windkraftanlage" genannt)
IPC: B60K16/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Folgende Konstruktionsmerkmale der „Windkraftanlage für LKW und Nutzfahrzeuge” (nachstehend „Mobile Windkraftanlage” genannt) sollen als Gebrauchsmuster geschützt werden: 1. Die Mobile Windkraftanlage besteht aus einem oder mehreren eingehausten horizontalen Rotoren, die über jeweils beiderseits angebrachte Drehstromgeneratoren Strom erzeugen. Die hierfür erforderliche Drehung der Rotoren wird dabei durch den über Lüftungsgitter in die Konstruktion eingeleiteten Fahrtwind erzeugt. Mobile Windkraftanlagen für LKW und Nutzfahrzeuge mit diesen Konstruktionsmerkmalen sollen als Gebrauchsmuster geschützt sein. 2. Die verwendeten Rotorelemente können aus Metall oder Kunststoff, beispielsweise verzinktem Stahlblech oder Fiberglas bestehen. Mobile Windkraftanlagen für LKW und Nutzfahrzeuge mit diesen Konstruktionsmerkmalen sollen als Gebrauchsmuster geschützt sein. 3. Das Gehäuse (die „Einhausung”) der Mobilen Windkraftanlagen soll aus lackiertem Metall (z. B. Stahlblech) oder Kunststoff (z. B. Fiberglas) bestehen. Diese Konstruktionsmerkmale sollen als Gebrauchsmuster geschützt sein. 4. Die Mobilen Windkraftanlagen können auf den LKW und Nutzfahrzeugen mit Schrauben oder Nieten befestigt, verschweißt oder...
Patent DE-202012012985-U1 (DE)
Title: Medizinische Anwendung zur Therapie lokaler Symptome
IPC: A61K9/70
Filed: 2012-08-27
Abstract: Pflaster mit Wirkstoffbeschichtung (wirkstoffhaltige Klebmasse), bestehend aus einer der folgenden Substanzgruppen, oder aber bestehend aus einer Kombination von a. lokal die Durchblutung fördernde, das Gefühl von Wärme vermittelnde, Arthrose lindernde, krampflösende oder/und antirheumatische Substanzen, insb. Capsaicin, andere Capsaicioide oder Nonivamid, die u.a. am TRPV1 Kanal wirken, oder Durchblutung fördernde, Wärme vermittelnde ätherische Öle und pflanzliche Extrakte, insb. Ackerminze, Angelika, Angelikawurzel, Anis, Arnika, Baldrian, Basilikum, Bay, Beifuss, Benzoe, Bergamotte, Bohnenkraut, Cajeput, Cananga, Cassia, Davana, Douglasie, Edeltanne, Estragon, Eukalyptus, Fenchel, Fichte, Fichtennadel, Galbanum, Geranie, Gingergrass, Guajakholz, Ingwer, Johanniskraut, Kamille, Kampfer, Kardamom, Kiefer, Kiefernadelöl, Koriander, Kümmel, Latschenkiefer, Lavendel, Lemongrass, Liebstöckel, Limette, Lorbeer, Mairose, Majoran, Mandarine, Manuka, Meerkiefer, Melisse, Minze, Muskatellersalbei, Muskatnuss, Myrte, Nelke, Niaouli, Orange, Oregano, Origanum, Pampelmuse, Pfeffer, Pfefferminze, Rainfarn, Rosenholz, Rosmarin, Römische Kamille, Salbei, Sandelholz, Sassafras, Schafgarbe, Schopflavendel, Sellerie, Tabak, Teebaum, Terpentin, Thuja, Thymian, Wacholder, Wacholderbeere, Weisstanne, Wermut, Wiesenkönigin, Wintergreen, Ysop, Zeder, Zirbelkiefer, Zitrone, Zitronenmelisse, Zypresse b. lokal das Gefühl von Kälte vermittelnde oder kühlende Substanzen, insb. Menthol, Minzöle, Campher, Methyl Salicylat (Wintergrünöl), andere ätherische Öle und pflanzliche Extrakte, die u.a. am Kälte-Menthol Rezeptor (TRPM8) wirken oder auf sonstige Weise das Gefühl von Kälte vermitteln c. lokal wirkende, nicht opioide oder auch opioide Analgetika, z.B. Diclofenac oder Lidocain, andere transkutan verwendbare Analgetika zur Behandlung von Schmerzen, insb. Schmerzen bedingt durch Verspannungen aller Art, Rheuma, Prellungen, Zerrungen, Arthrose oder Migräne, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflaster in einem oder mehr als einem Streifen quer oder längs zur Schmerzrichtung bzw. multilokal punktuell angebracht wird.
Patent DE-202012103282-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Artikel der fisch- und fleischverarbeitenden Industrie
IPC: B65G47/29
Filed: 2012-08-29
Abstract: Fördervorrichtung (10) für Artikel der fisch- und fleischverarbeitenden Industrie, umfassend ein Transportband (11) zum Fördern der Artikel in eine Förderrichtung (F), mindestens eine sich zumindest entlang eines Teilabschnitts des Transportbandes (11) erstreckende Montagebasis (12) sowie mindestens eine zur Interaktion mit den Artikeln eingerichtete Funktionseinheit (13), wobei jede der Funktionseinheiten (13) an einem Haltemittel (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (16) derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass jede der Funktionseinheiten (13) mittels der Haltemittel (16) mit der Montagebasis (12) lösbar verbunden und zumindest in Förderrichtung (F) justierbar angeordnet ist.
Patent DE-202012104570-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Doppelsägeblättern
IPC: B23D47/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Vorrichtung mit Doppelsägeblättern, welche umfasst:  ein erstes Sägeblatt, das um eine Rotationsachse in einer ersten Richtung rotiert, welches einen ersten Blattkörper und ein erstes Schneidelement umfasst, das an einem Umfang des ersten Blattkörpers befestigt ist,  ein zweites Sägeblatt, das um die Rotationsachse in einer zweiten Richtung rotiert, wobei die zweite Richtung entgegen der ersten Drehrichtung ist, welches einen zweiten Blattkörper und ein zweites Schneidelement umfasst, das an einem Umfang des zweiten Blattkörpers befestigt ist, wobei das zweite Sägeblatt parallel und nahe dem ersten Sägeblatt angeordnet ist, um zu bewirken, dass das erste Schneidelement und das zweite Schneidelement gemeinsam schneiden können,  eine Antriebsvorrichtung, die mit dem ersten Sägeblatt und dem zweiten Sägeblatt axial verbunden ist und einen Antriebsdurchmesser aufweist, und  ein Sicherheitssystem, welches einen Sicherheitsabstand zwischen dem ersten Blattkörper und dem zweiten Blattkörper gewährleistet, wobei das Sicherheitssystem umfasst: eine erste Steifigkeitsverstärkung, die einen ersten Sägeadapter umfasst, der...
Patent DE-202013002815-U1 (DE)
Title: Elektrisches Getriebe für Sattelanhänger-Stützbeinen
IPC: B60D1/66
Filed: 2013-03-25
Abstract: Elektrisches Getriebe für Sattelanhänger-Stützbeinen, umfassend ein Getriebegehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein Antriebszahnrad, eine Kraftabgabewelle sowie ein Kupplung angeordnet werden, die das Antriebszahnrad und die Kraftabgabewelle antriebsmäßig verbindet oder abtrennt, und wobei außerhalb des Gehäuses ein Motor angeordnet wird, und wobei die Motorwelle und das Antriebszahnrad antriebsmäßig verbunden werden.
Patent DE-202013005790-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung von elektronisch steuerbaren Geräten und Systemen in öffentlichen und privaten Gebäuden
IPC: G05B15/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Einrichtung (1) zur Steuerung von elektronisch steuerbaren Geräten (33, 35, 37, 59a, 59b, 59c) und Systemen in öffentlichen und privaten Gebäuden (3, 31), umfassend mindestens ein dem Gebäude (3, 31) zugeordnetes Gerät (33, 35, 37, 59a, 59b, 59c) und/oder System und Steuerungsmittel (23, 25, 27, 41) zur Abgabe von Befehlen (17, 53a, 53b, 53c, 57a, 57b, 57c, 57d, 57e) zur Steuerung der Funktion des Gerätes (33, 35, 37, 59a, 59b, 59c) und/oder Systems, wobei das Gerät (33, 35, 37, 59a, 59b, 59c) oder System zur selektiven Änderung seines Zustands in Abhängigkeit von den Steuerungsbefehlen der Steuerungsmittel (23, 25, 27, 41) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Aufzeichnung (23, 25, 39) der Steuerungsbefehle (17, 53a, 53b, 53c, 57a, 57b, 57c, 57d, 57e) des Steuerungsmittels (23, 25, 27, 41) vorgesehen sind und Mittel zur Zuordnung (23, 25, 39) vorgesehen sind, mit denen ein Benutzer (45) einen oder mehrere der aufgezeichneten Steuerungsbefehle (17, 53a, 53b, 53c, 57a, 57b, 57c, 57d, 57e) einer auswählbaren Steuerungsroutine (15, 51, 55) zuordnen kann.
Patent DE-202013006007-U1 (DE)
Title: Einsatzkörper für einen Brennraum einer Heizeinrichtung
IPC: F24B1/189
Filed: 2013-07-05
Abstract: Einsatzkörper (4a, 4b) für einen Brennraum (1) einer Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzkörper (4a, 4b) wenigstens einen Hohlraum ausbildet, der zumindest abschnittsweise als wenigstens ein Strömungskanal (9) zur Leitung von Gasströmungen ausgebildet ist und wobei der Strömungskanal wenigstens eine Einlassöffnung (5a, 5b) und eine Auslassöffnung (6a, 6b) aufweist.
Patent DE-202013007170-U1 (DE)
Title: Behältnis für biologisch abbaubare Materialien
IPC: B65D65/46
Filed: 2013-08-05
Abstract: Behältnis aus biologisch abbaubarem Papier oder Karton für biologische abbaubare Materialien, wie Blumen oder Pflanzen, mit oder ohne Wurzelballen, Obst- oder Gemüseabfälle und sonstiges kompostierbares Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Papier (4) auf mindestens einer Seite mit einer biologisch abbaubaren, gleichwohl aber bei Kontakt mit Feuchtigkeit mindestens während der Dauer von zwei Tagen Feuchtigkeit abweisenden Schicht (5) versehen ist.
Patent DE-202013008678-U1 (DE)
Title: Programmgesteuertes Anzeigegerät zur Zusammenstellung individueller Gesamtanzeigeeinheiten
IPC: G09F9/30
Filed: 2013-10-02
Abstract: Programmgesteuertes Anzeigegerät zur Zusammenstellung individueller Gesamtanzeigeeinheiten ist dadurch gekennzeichnet, dass Magnete (2) innerhalb des Gerätegehäuses (1) und der Signal- und Elektronikeinheit (3) so platziert sind, dass magnetische Verbindungen (4) zwischen zwei oder mehreren dieser Anzeigegeräte hergestellt werden können, eine vorteilhafte Ausrichtung der einzelnen Geräte stattfindet und eine größere programmgesteuerte Gesamtanzeigeeinheit (5) entsteht.
Patent DE-202013009946-U1 (DE)
Title: Zündeinrichtung für eine Gasfackel
IPC: F23Q9/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Zündeinrichtung für eine mobile Gasfackel, bestehend aus einem Ständer (1), einer Zuleitung (2), mittels welcher das abzufackelnde Gas über einen Verdampfer (3) zum Brenner (4) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Zündvorrichtung (5), welche eine Flamme oder einen Funken erzeugt, mit einer geeigneten Halterung am Ständer (1) der Fackel so befestigt ist, dass die Flamme oder der Funken der Zündeinrichtung (5) in den Bereich des Brenners (4) strahlt.
Patent DE-202013012140-U1 (DE)
Title: Aerosolbehälter-Fixierplatte
IPC: B65D83/14
Filed: 2013-11-13
Abstract: Eine Fixierplatte für einen Aerosolbehälter, die an einem Aerosolbehälter mit zwei Schäften montiert ist, um ein Abdeckelement zur Abdeckung einer Montagekappe des Behälters in Eingriff zu nehmen und zu halten, wobei die Fixierplatte umfasst: eine Außenwand, die die Montagekappe mit Ausnahme einer Öffnung zur Freilegung der beiden Schäfte abdeckt und sich an einer oberen Fläche eines ringförmigen Rands der Montagekappe abstützt; eine zylindrische Wand, die integral mit der Außenwand an einer unteren Seite davon verbunden ist und den ringförmigen Rand umgibt; und eine Eingriffsklaue, die an einer Innenumfangsfläche der zylindrischen Wand vorhanden ist, um mit dem ringförmigen Rand in Eingriff zu gelangen, um dabei die Fixierplatte zu verankern, wobei die Außenwand eine Positionierwand mit einer Innenumfangsform aufweist, die einer Außenumfangsform eines von der Montagekappe hervorstehenden Vorsprungs folgt, wobei die beiden Schäfte eingefasst sind, und die eine nicht-kreisförmige Querschnittsform mit langen Seiten und kurzen Seiten aufweist.
Patent DE-202013101641-U1 (DE)
Title: Aktives Bauteil
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-04-17
Abstract: Aktives Bauteil für optische Versuchsaufbauten, aufweisend eine aktive Komponente (32; 44; 48), ein Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) die aktive Komponente (32; 44; 48) zumindest teilweise umschließt, und einen Halter (14) zur Befestigung des aktiven Bauteils (10) an einer Führung eines optischen Versuchsaufbaus, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (14) einstückig am Gehäuse (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202013102505-U1 (DE)
Title: Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B65/12
Filed: 2013-06-11
Abstract: Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeugtürschloss (1), mit einer Antriebseinheit (2) und einem Übertragungselement (3), und mit einem Kraftfahrzeugtürschlossgehäuse (5, 6) mit darin befindlichem Gesperre (14, 15) sowie auf das Gesperre (14, 15) arbeitendem Zuziehelement (4), wobei das Übertragungselement (3) das Zuziehelement (4) nach Maßgabe der Antriebseinheit (2) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass ein manuell beaufschlagbarer Steuerhebel (8) zur Unterbrechung eines Zuziehvorganges im Sinne einer Notöffnung vorgesehen ist, welcher eine Antriebsklinke (4a) je nach seiner Stellung in eine aktive respektive inaktive Position steuert.
Patent DE-202013104092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Besäumen eines vorgefertigten Halbzeugs
IPC: B26F1/38
Filed: 2013-09-09
Abstract: Vorrichtung (6) zum Besäumen eines dreidimensional vorgeformten Halbzeugs (3) aus Fasermaterial (4) und einem geringen Anteil an Bindemittel, mit 1.1 einer Aufnahmeeinrichtung (2), welcher im Wesentlichen der Kontur des Halbzeugs (3) folgend ausgebildet ist, 1.2 einem Beschnittrahmen (7), welcher der späteren Umfangsform des Halbzeugs (3) folgend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass 1.3 die Aufnahmeeinrichtung (2) im bestimmungsgemäßen Gebrauch in Richtung der Schwerkraft (g) unterhalb des Halbzeugs (3) angeordnet ist; 1.4 eine Schneideinrichtung (10) vorgesehen ist, welche entlang der Umfangsform des Halbzeugs (3) umlaufend bewegbar zum Beschnitt des überstehenden Materials (x) des Halbzeugs (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202014000280-U1 (DE)
Title: Bausystem
IPC: A47B45/00
Filed: 2014-01-13
Abstract: Bausystem, bestehend aus streifen- und plattenförmigen Bauelementen in verschiedenen Abmessungen und Verbindungswürfel, dadurch gekennzeichnet, dass diese Elemente in einem genau festgelegten maßlichen Bezug zueinander stehen.
Patent DE-202014002707-U1 (DE)
Title: Mobile Bewässerungsanlage
IPC: A01G25/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Mobile Befeuchtungs- und Bewässerungsvorrichtung zum Transport von flüssigem Schüttgut und anderen Flüssigkeiten (1), dadurch gekennzeichnet, daß diese eine Aufnahmevorrichtung (2) für einen Aufnahmebehälter für flüssiges Schüttgut und/oder Flüssigkeit (4), eine Pumpe (5) zur Beförderung des flüssigen Schüttgutes oder der Flüssigkeit, einen Auslaß (6) für das flüssige Schüttgut oder die Flüssigkeit, vorzugsweise einen Schlauch durch welchen das flüssige Schüttgut oder die Flüssigkeit gepumpt wird, aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung (2) mit Rädern und/oder Rollen (7) versehen ist, die so angeordnet sind, dass die mobile Befeuchtungs- und Bewässerungsvorrichtung (1) auf diesen Rädern und/oder Rollen (7) bewegt werden kann.
Patent DE-202014004826-U1 (DE)
Title: Verankerung von Treppenstufen
IPC: E04F11/035
Filed: 2014-06-16
Abstract: Modulare Treppen (1) mit zwei tragenden Holmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die aus Metall bestehenden Holme (2) durch ein Laserverfahren hergestellt und durch selbiges mit Langlöchern (3) versehen werden.
Patent DE-202014006437-U1 (DE)
Title: Werbekugelschreiber
IPC: B43K29/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Werbeschreibgerät, dadurch gekennzeichnet, dass einem Schreibstift an seinem der Schreibspitze entgegen gesetzten Ende ein Behälter angeformt ist, der einen Boden und einen Deckel besitzt.
Patent DE-202014008144-U1 (DE)
Title: Solar-Bohrmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Technisch Neu ist die Solarbohrmaschine mit folgenden Merkmalen: Eine Hochleistungssolarzelle die in dem Bohrmaschinengehäuse sichtbar Integriert ist und mit einer ebenfalls integrierten Hochleistungsbatterie verbunden wird und die Batterie ohne Verlust der Leistung immer aufgeladen ist.
Patent DE-202014009317-U1 (DE)
Title: Lesevorrichtung für eine elektrische Zutrittskontrolle und Zutrittskontrolle mit einer solchen Lesevorrichtung
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Lesevorrichtung (10; 110) für eine elektronische Zutrittskontrolle, mit einer Platine (12), einer auf der Platine (12) angeordneten Steuereinheit (14) und einer auf derselben Platine (12) angeordneten und mit der Steuereinheit (14) zusammenwirkenden Antenne (16), dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschirmelement (20) zur magnetischen Abschirmung der Steuereinheit (14) vorgesehen ist, dass das Abschirmelement (20; 120) einen ersten Abschnitt (24; 124) aufweist, der auf einer ersten, die Antenne (16) tragenden Platinenseite (26) angeordnet ist und die Steuereinheit (14) bedeckt, wobei die Antenne (16) nicht bedeckt ist, und dass das Abschirmelement (20) mindestens einen zweiten Abschnitt (28; 128) aufweist, der auf einer zweiten Platinenseite (30) in einem der Antenne (16) gegenüberliegenden Bereich (32) angeordnet ist.
Patent DE-202014009913-U1 (DE)
Title: Flügelzellen-Verbrennungsmotor
IPC: F01C1/344
Filed: 2014-12-15
Abstract: Flügelzellen-Verbrennungsmotor im Wesentlichen bestehend aus mindestens einem Läufer, auf einer Welle drehbar im Gehäuse gelagert, und mehreren im Wesentlichen radial beweglichen Flügeln zur Abtrennung der einzelnen Kammern, von mindestens einem fest stehenden Gehäuse eingeschlossen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur der Gehäuseinnenwand, im Schnitt normal zu Achse zwischen oberer und unterer Gehäuseinnenwand betrachtet, deren Verlauf die Flügel dichtend anliegend folgen, einer mathematisch berechenbaren Kurve entspricht, deren Verlauf hinsichtlich der kinematischen Kriterien Beschleunigung und Hub der Flügel und verschiedenen thermodynamischen Kriterien optimiert ausgelegt ist.
Patent DE-202014010849-U1 (DE)
Title: System zum Bestimmen einer Kompassausrichtuno von Bilder
IPC: G06T7/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessor(en); und Speicher, der Anweisungen speichert, wobei die Anweisungen durch den Prozessor ausführbar sind, worin die Anweisungen Folgendes umfassen: Identifizieren einer Position eines Merkmals in einem Bild basierend auf der visuellen Ähnlichkeit des Merkmals mit einem Schatten; Bestimmen einer Kompasspeilung basierend auf der Position des Merkmals in dem Bild; und Assoziieren eines Teils des Bildes mit der bestimmten Kompasspeilung.
Patent DE-202014100464-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G01S7/481
Filed: 2014-02-04
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (18), insbesondere Laserscanner, der einen Lichtsender (20) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (24), eine Sockeleinheit (14) und eine zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (18) mit dem Sendelichtstrahl (24) gegenüber der Sockeleinheit (14) drehbare Abtasteinheit (12) mit einer ersten Leiterkarte (34), einen Lichtempfänger (32) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (18) remittierten Licht (28) und eine Auswertungseinheit (34, 42, 50, 52) zur Erfassung von Informationen über Objekte in dem Überwachungsbereich (18) anhand des Empfangssignals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockeleinheit (14) ein Lager (40) aufweist, in dem die erste Leiterkarte (34) an ihrem Außenumfang gegenüber der Sockeleinheit (14) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202014101140-U1 (DE)
Title: Fahrzeugladeflächenaufbau
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ladeflächenaufbau für ein Fahrzeug, umfassend: eine Rückenlehne, die zwischen einer aufrechten Position und einer verstauten Position schwenkbar ist; eine Frachtfläche, die sich hinter der Rückenlehne erstreckt; und eine Lastplatte, die mit der Frachtfläche gekoppelt ist und zwischen einer hinteren Position und einer vorderen Position, die sich über wenigstens einen unteren Abschnitt der Rückenlehne in der verstauten Position erstreckt, beweglich ist.
Patent DE-202014101393-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement eines Fahrzeugdachs mit Glasträger
IPC: B60J7/043
Filed: 2014-03-25
Abstract: Flächiges Verkleidungselement eines Fahrzeugdachs, umfassend eine Trägerplatte (12) aus einer Glastafel, die mit einer Splitterschutzfolie (14) versehen ist, die eine Verbundfolienanordnung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundfolienanordnung eine erste Kunststofffolie (22) und eine zweite Kunststofffolie (24) umfasst, die miteinander verbunden sind und von denen mindestens eine an der Fläche, die der anderen der beiden Kunststofffolien (22, 24) zugewandt ist, eine klebstofffrei und direkt aufgebrachte Beschichtung (26, 28) zur Absorption und/oder Reflektion von Infrarotstrahlung und/oder UV-Strahlung aufweist.
Patent DE-202014103289-U1 (DE)
Title: Einlippenbohrer
IPC: B23B51/02
Filed: 2014-07-16
Abstract: Einlippenbohrer umfassend einen Schaft (110) und einem mit diesem verbundenen Bohrkopf (120), wobei Schaft (110) und Bohrkopf (120) aus einem Hartmetall bestehen, gekennzeichnet durch einen Schaft (110) und einen mit dem Schaft (110) lösbar verbindbaren Bohrkopf (120).