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Patent DE-102017120295-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage und Verfahren zur Erfassung von Laufeigenschaften einer Rolle an einer Hubkurve einer solchen Behälterbehandlungsanlage
Inventor: KURSAWE ANDREAS
IPC: B67C3/24
Filed: 2017-09-04
Abstract: Es sind eine Behälterbehandlungsanlage (1) und ein Verfahren zur Erfassung von Laufeigenschaften einer Rolle (161) an einer Hubkurve (14; 24; 34; 54; 64) einer solchen Behälterbehandlungsanlage (1) bereitgestellt. Die Behälterbehandlungsanlage (1) umfasst mindestens ein Behandlungselement (17, 18; 26, 27; 36 bis 39; 162) zum Behandeln mindestens eines Behälters (2), eine Hubkurve (14; 24; 34; 54; 64) zum Verstellen des mindestens einen Behandlungselement (17, 18; 26, 27; 36 bis 39; 162) und/oder des mindestens eines Behälters (2) relativ zueinander, und eine Erfassungseinrichtung (15) zur selektiven Erfassung der Laufeigenschaften einer einzelnen Rolle (161) an der Hubkurve (14; 24; 34; 54; 64).
Patent DE-102017123198-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Navigieren eines Flugzeugs in einer Halle
Inventor: KAPPELHOFF MISHA
IPC: G08G5/06
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System 10 zum Navigieren eines Flugzeugs 12 in einer Halle, mit mindestens einem mit dem Flugzeug 12 fest verbundenen optischen Sensor 16, 18, wobei mittels des Sensors 16, 18 fortlaufend Umgebungskonturdaten relativ zum Flugzeug 12 erfassbar sind, und mit einer mit dem Sensor 16, 18 verbundenen Datenverarbeitungsvorrichtung 20, die einen Datenspeicher 22 aufweist auf dem Referenzdaten gespeichert sind, wobei mittels der Datenverarbeitungsvorrichtung 20 durch fortlaufendes Abgleichen erfasster Umgebungskonturdaten mit den Referenzdaten eine Flugzeug-Kollisionsgefahr detektierbar ist.
Patent DE-102017125084-A1 (DE)
Title: Druckbeaufschlagung einer Dichtung in einem kastenartigen Mantelelement
Inventor: MAUD KAREN KOKAL
IPC: F01D11/10
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein Mantelsegment (300) ist radial außen in Bezug auf einen Gasströmungspfad einer Gasturbine angeordnet. Das Mantelsegment enthält einen Körper (310) mit Wänden, die eine Innentasche (318) zur Aufnahme einer Luftzufuhr definieren. Mehrere Druckbeaufschlagungsöffnungen (350) sind durch eine der Wände hindurch ausgebildet, um eine Innentasche des Körpers mit einem Umgebungsbereich des Körpers strömungsmäßig zu verbinden. Ein Dichtungsschlitzabschnitt (340) ist in der Wand an einer Position radial innen in Bezug auf die Druckbeaufschlagungsöffnungen ausgebildet, um eine Dichtung aufzunehmen, um das Mantelsegment mit einem benachbarten Mantelsegment zu verbinden. Die Druckbeaufschlagungsöffnungen sind derart angeordnet, dass Teile der Luftzufuhr eingerichtet sind, um durch die Druckbeaufschlagungsöffnungen und durch den Dichtungsschlitzabschnitt hindurch als eine Leckage (375) in den Gasströmungspfad hinein zu strömen, wodurch eine Fluidaufnahme aus dem Gasströmungspfad in die Innentasche des Mantelsegmentes reduziert wird.
Patent DE-102017128054-A1 (DE)
Title: Expansionskammer eines Fehlerstrom-Schutzschalters und mit dieser ausgestatteter Schutzschalter
Inventor: BRUNETTI EGIDIO
IPC: H01H9/34
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lichtbogenexpansionskammer (1) für ein elektrisches Unterbrechungsgerät vom Typ elektrischer Schutzschalter mit Gehäuse aus Isolierformmaterial, wobei die Expansionskammer (1) quer durch Seitenwände (3) des Gehäuses begrenzt ist und ein System von trennbaren beweglichen Kontakten (4, 5) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Expansionskammer (1) ein Paar aufgesetzte Isolierwangen (7, 7') umfasst, von denen mindestens ein Teil ihrer Enden (8, 8') mindestens im Bereich der zusammengefügten beweglichen Kontakte (4, 5) und mit den Seitenwänden (3) des Gehäuses Seitentaschen (9) bilden, die dazu bestimmt sind, die Schadstoffpartikel, die bei der Bildung des Lichtbogens erzeugt werden, wenn sich die beweglichen Kontakte trennen, aufzufangen. Sie betrifft auch einen Schutzschalter, der mit einer solchen Expansionskammer (1) ausgestattet ist.
Patent DE-102017129828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BERCHTOLD FLORIAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei das Fahrzeug (1) einen Antriebsstrang (3) mit einem, insbesondere als Brennkraftmaschine ausgebildeten, Antriebsmotor (5) aufweist, wobei das Fahrzeug (1) eine Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (33) aufweist, mittels der das, insbesondere innermotorische, Antriebsdrehmoment des Antriebsmotors (5) auf einen definierten Drehmoment-Grenzwert begrenzt wird, insbesondere dergestalt, dass die weiteren Komponenten des Antriebsstrangs (3) mechanisch nicht überlastet werden. Erfindungsgemäß weist das Fahrzeug eine Berechnungseinrichtung (35) auf, mittels der der Drehmoment-Grenzwert unter Berücksichtigung wenigstens eines ermittelten aktuellen Betriebsparameters des Fahrzeugs (1) regelmäßig, insbesondere in einem definierten Zeitintervall, berechnet wird, und dass das Antriebsdrehmoment des Antriebsmotors (5) mittels der Drehmoment-Begrenzungseinrichtung (33) auf den berechneten aktuellen Drehmoment-Grenzwert begrenzt wird.
Patent DE-102017200819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs und Bremsanlage
Inventor: BESIER MARCO
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem Primärbremssystem (10, 20; 110) mit einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (292, 190) zur Bereitstellung eines Bremsdrucks zur Betätigung hydraulisch betätigbarer Radbremsen (151a, 151b, 151c, 151d), einer ersten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (146) und einer ersten Druckerfassungseinrichtung (187), welche einen von dem Primärbremssystem bereitgestellten Bremsdruck misst, sowie mit einem Sekundärbremssystem (30) mit einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (4) zur Bereitstellung eines Bremsdrucks zur Betätigung zumindest eines Teils der hydraulisch betätigbaren Radbremsen (151b, 151d), einer zweiten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (9), und zumindest einer zweiten Druckerfassungseinrichtung (22, 21), deren Signale in der zweiten elektronischen Steuer- und Regeleinheit verarbeitet werden, wobei das Sekundärbremssystem hydraulisch zwischen dem Primärbremssystem (12, 20; 110) und dem Teil der Radbremsen (151b, 151d) angeordnet ist, wobei das Sekundärbremssystem das Primärbremssystem anhand der Signale der zweiten Druckerfassungseinrichtung (22, 21) und einer vorgegebenen Bremsdruckanforderung (Psoll) bezüglich der Funktionsfähigkeit des Primärbremssystems zum Aufbau eines Bremsdruckes entsprechend der vorgegebenen Bremsdruckanforderung überwacht, sowie Bremsanlage.
Patent DE-102017202680-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf einer Fahrzeugklimaanlage mit einer Wärmepumpenfunktion
Inventor: ANZENBERGER THOMAS
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf (1) einer Fahrzeugklimaanlage mit einer Wärmepumpenfunktion, umfassend einen Kältemittelverdichter (2), einen Wärmeübertrager (5), mit welchem Wärme aus der Umgebungsluft des Fahrzeugs und/oder Abwärme wenigstens einer elektrischen Komponente (9) des Fahrzeugs auf das Kältemittel des Kältemittelkreislaufs (1) übertragen wird, ein dem Wärmeübertrager (5) zugeordnetes Expansionsorgan (4), einen in einem Klimagerät (1.0) angeordneten und mit dem Kältemittelkreislauf (1) thermisch gekoppelten Heizungswärmeübertrager (6) zur Übertragung der Wärme aus der Umgebungsluft (L1) und/oder der Abwärme der elektrischen Komponente (9) auf einen dem Klimagerät (1.0) zugeführten Zuluftstrom (L2), und einen in dem Klimagerät (1.0) angeordneten elektrischen Zuheizer (7), wobei der Zuheizer (7) derart angeordnet ist, dass der von dem Heizungswärmeübertrager (6) erwärmte Zuluftstrom (L2) anschließend von dem Zuheizer (7) erwärmt wird.
Patent DE-102017203416-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: REHM KARLHEINZ
IPC: D06F39/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Spülgut, einem ersten Behälter (20) und einem zweiten Behälter (30) zur Aufnahme von Wasser, wobei zwischen dem ersten Behälter (20) und dem Spülbehälter (2) ein thermisches Isolationsmittel (21) angeordnet ist, der zweite Behälter (30) in einem Wärmekontakt (31) mit dem Spülbehälter (2) angeordnet ist, und ein Mittel (40) zum Umfüllen des Wassers von dem ersten Behälter (20) in den zweiten Behälter (30) zum Trocknen des Spülguts vorgesehen ist.
Patent DE-102017204582-A1 (DE)
Title: Brennerkopf zur Anordnung im Kopf eines Vergasers zur Primäroxidation gasförmiger Vergasungsstoffe in Vergasern nach dem Prinzip der autothermen Reformierung (ATR) oder der nichtkatalytischen Partialoxidation (POX)
Inventor: MEYER BERND
IPC: F23D23/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Brennerköpfe zur Anordnung im Kopf eines Vergasers zur Primäroxidation gasförmiger Vergasungsstoffe in Vergasern. Die Brennerköpfe sind bis zu größten Leistungseinheiten ökonomisch günstig bereitstellbar. Dazu ist der in Richtung des Reaktionsraums des Vergasers weisende Bereich des Brennerkopfes kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei die kleinere Kreisfläche des Kegelstumpfes als Stirnfläche in Richtung des Reaktionsraums des Vergasers weist. Der Brennerkopf weist einen mittleren Hohlraum als Sackloch zur Zuführung von Vergasungsmittel und wenigstens einen den mittleren Hohlraum ringförmig umgebenden Hohlraum als Nut zur Zuführung von Vergasungsstoff auf. Weiterhin besitzt der Brennerkopf an der Mantelfläche des Kegelstumpfes endende und mit dem mittleren Hohlraum verbundene erste Querdüsen für Vergasungsmittel und mit dem zweiten Hohlraum verbundene zweite Querdüsen für Vergasungsstoff, so dass Vergasungsmittel über die ersten Querdüsen in unterschiedlichen Richtungen von der Brennerachse weg in den Reaktionsraum des Vergasers eindüsen und die Strahlen des Vergasungsmittels einen kreiskegelförmigen Raum im Reaktionsraum des Vergasers ausbilden.
Patent DE-102017206978-A1 (DE)
Title: Deckel zum elektrischen Koppeln mehrerer Speicherzellen eines elektrischen Energiespeichermoduls
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: H01M50/529
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (1) zum elektrischen Koppeln mehrerer Speicherzellen (2) eines elektrischen Energiespeichermoduls, mit in ein elektrisch isolierendes Material (7) des Deckels (1) eingebetteten, elektrisch leitfähigen, sich auf ihren Innenseiten nach Innen verjüngenden Kontaktbuchsen (5; 15), in welche Pole (4) der Speicherzellen (2) elektrisch kontaktierend einsteckbar sind; zwei Anschlüssen (13, 14), von denen einer einen Pluspol und der andere einen Minuspol der elektrisch gekoppelten Speicherzellen (2) bilden, und mehreren Leiterbahnen (6; 16) zum elektrischen Koppeln der Speicherzellen (2), insbesondere zum seriellen Koppeln der Speicherzellen (2), in einer vordefinierten Weise, wobei die Leiterbahnen (6; 16) vollständig innerhalb des Deckels (1) aufgenommen sind, wobei der Deckel (1) zerstörungsfrei lösbar auf den Speicherzellen montierbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein elektrisches Energiespeichermodul mit einer Vielzahl von Speicherzellen (2), die mit einem solchen Deckel (1) gekoppelt sind sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Energiespeichermodul.
Patent DE-102017211880-A1 (DE)
Title: Förderaggregat sowie Wassereinspritzvorrichtung
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F04C3/08
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Förderaggregat (1) für ein Fluid (2), vorzugsweise Wasser, umfassend ein Gehäuse (3), eine Antriebswelle (4), die in dem Gehäuse (3) drehbar um eine Antriebsachse (5) angeordnet ist, und einen Rotor (8) mit einer Rotorachse (9), wobei die Antriebswelle (4) mit dem Rotor (8) zusammenwirkt und das Fluid (2) von einem Zulaufbereich (10) zu einem Ablaufbereich (11) fördert, und wobei mindestens ein Verbindungskanal (12) in dem Förderaggregat (1) vorgesehen ist, durch den ein Hochdruckbereich (31) mit einem Niederdruckbereich (32) verbunden ist.
Patent DE-102017212164-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Abgasmesssystem
Inventor: MAI HANS
IPC: G01M15/10
Filed: 2017-07-17
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung (8) zum Verbinden einer Abgassonde (4) mit einem Abgasmessgerät (6), um eine Abgasströmung von der Abgassonde (4) zu dem Abgasmessgerät (6) zu ermöglichen, umfasst wenigstens ein Filterelement (10, 12), das in die Verbindungsvorrichtung (8) integriert ist. Wenigstens ein in die Verbindungsvorrichtung (8) integriertes Filterelement (12) enthält ein HEPA-Feinfilter (20).
Patent DE-102017214593-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpenaggregat für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: F04B53/14
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolbenpumpenaggregat (1) für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit einem Elektromotor (2), einem Planetengetriebe (3), einem Schraubgetriebe (4) und einem in einem Zylinder (7) verschieblichen Kolben (5). Zu einer Drehsicherung des Kolbens (5) im Zylinder (7) weist der Kolben (5) einen durch Formschluß mit ihm drehfesten und durch Umformen mit ihm verbunden Ring (15) mit halbkreisförmigen Nuten an seinem Außenumfang auf, in die Zylinderstifte (13) greifen, die fest achsparallel im Zylinder (7) angeordnet sind.
Patent DE-102017215543-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung, Verfahren zum Fördern von Feststoffen und Verfahren zum Reinigen einer Verteilervorrichtung
Inventor: PAASCHE CHRISTIAN KARL
IPC: B65G53/56
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung (1) zum Fördern von Feststoffen, insbesondere pharmazeutische, partikuläre Feststoffe, aufweisend- ein Gehäuse (2) mit wenigstens einer Einlassöffnung (3) und wenigstens zwei Auslassöffnungen (6),- ein einen Prozessraum (20) ausbildendes Verteilermodul (15), wobei sich das Verteilermodul (15) von der Einlassöffnung (5) zu den Auslassöffnungen (6) durch das Gehäuse (2) erstreckt und das Verteilermodul (15) zu jeder Auslassöffnung (6) eine Abzweigung (17) aufweist, und- entsprechend der Anzahl an Abzweigungen (17) Mittel (9) zur Unterbrechung einer Feststoffförderung in den Abzweigungen (17).
Patent DE-102017220552-A1 (DE)
Title: Anodenbetriebsmittel für ein Brennstoffzellensystem, Verfahren zum Aufbereiten eines Anodenbetriebsmittels für ein Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BELLERIVE JULIE
IPC: H01M8/0668
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anodenbetriebsmittel für ein Brennstoffzellensystem, aufweisend Wasserstoff mit einem Stoffmengenanteil von zumindest 99,97%, eine maximale Konzentration Kohlenstoffmonoxid von 0,2 ppm sowie ein Oxidationsmittel für Kohlenstoffmonoxid mit zumindest der stöchiometrischen Konzentration in Bezug auf die Oxidationsreaktion. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbereiten eines Anodenbetriebsmittels für ein Brennstoffzellensystem, ein Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems (100) und die Verwendung eines aufbereiteten Anodenbetriebsmittels in einem Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102017222612-A1 (DE)
Title: Stator für einen Antriebsmotor
Inventor: HAN DONGYEON
IPC: H02K3/12
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht einen Stator eines Antriebsmotors vor, der aufweist: eine Statorspule mit drei Phasen (U, V, W) und vier Parallelen (U1  ~  U4, V1  ~  V4, W1  ~  W4); einen Statorkern mit acht Polen und 48 Nuten, wo die Statorspule in eine Nut eingesetzt ist, die durch vier Teilungen entlang einer Uhrzeigersinnrichtung im Statorkern konfiguriert ist; eine erste Nut, wobei die erste Nut als eine Nut festgelegt ist, in welche die U1-Phase eingesetzt ist; eine sechste Nut, wobei die sechste Nut als eine Ausziehnut der U-Phase festgelegt ist; eine neunte Nut, wobei die neunte Nut als eine Ausziehnut der V-Phase festgelegt ist; eine zwölfte Nut, wobei die zwölfte Nut als eine Ausziehnut der W-Phase eingestellt ist; U1-, U3-, V1-, V4-, W1- und W4-Phasen, wobei eine Wicklungsausziehrichtung der U1-, U3-, V1-, V4-, W1- und W4-Phasen eine Uhrzeigersinnrichtung ist; und U2-, U4-, V2-, V3-, W2- und W3-Phasen, wobei eine Wicklungsausziehrichtung der U2-, U4-, V2-, V3-, W2- und W3-Phasen eine Gegenuhrzeigersinnrichtung ist.
Patent DE-102017223263-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Flüssigkeitseinbringung in den oberen Bereich
Inventor: OBLINGER ANTON
IPC: A47L15/48
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Spülgut (21), wie etwa Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem, und mit zumindest einer Einrichtung (17) zur Einbringung von Spülflüssigkeit (18) in den oberen Bereich des Spülbehälters (2), wird so ausgebildet, dass dem Spülbehälter (2) eine oder mehrere im Spülbehälter (2) rotierbare Lüfterräder (L1,L2,L3,L4) zugeordnet sind, mit denen Spülgut (21) mit Luft beaufschlagbar ist, und dass von der Einrichtung (17) zur Einbringung von Spülflüssigkeit (18) das eine Lüfterrad oder die mehreren rotierenden Lüfterräder (L1,L2,L3,L4) mit Spülflüssigkeit (18) beaufschlagbar ist oder sind und diese darüber verteilbar ist.
Patent DE-102018004611-A1 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zum Messen eines Strömungsprofils
Inventor: FELDMANN HANNAH
IPC: G01F7/00
Filed: 2018-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren und ein Messsystem (1) zur Messung eines Strömungsprofils einer Flüssigkeit über eine Querschnittsfläche, die in wenigstens zwei Kompartimente (14) unterteilt ist, das jeweils einen Füllstandsbehälter (3) senkrecht unter jedem Kompartiment (14) der Querschnittsfläche zum Sammeln von Flüssigkeit aufweist, wobei jeder Füllstandsbehälter (3) zwei Sensoren (32, 33) in zwei verschiedenen Höhen des Füllstandsbehälters (3) aufweist, mit denen jeweils eine Füllstandshöhe erfassbar ist, wobei weiterhin wenigstens eine Zeitdifferenz des Erreichens der zwei Füllstandshöhen für jeden Füllstandsbehälter (3) erfassbar ist, und an einem unteren Ende jedes Füllstandsbehälters (3) ein Rückschlagventil angeordnet ist, und unterhalb der Füllstandsbehälter (3) ein Entleerungsbehälter (4) angeordnet ist, wobei das Rückschlagventil derart konfiguriert ist, dass es sich ab einer vorgegebenen Füllstandshöhe des Entleerungsbehälters (4) verschließt und unterhalb der vorgegebenen Füllstandshöhe des Entleerungsbehälters (4) öffnet.
Patent DE-102018007687-A1 (DE)
Title: Schweißstromquelle mit einer Kühleinrichtung
IPC: B23K9/10
Filed: 2018-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißstromquelle (1)zur Versorgung eines elektrischen Schweißstromkreises mit elektrischem Strom und elektrischer Spannung zur Durchführung eines elektrischen Schweißverfahrens, wobei die Schweißstromquelle (1) mit einer Stromaufbereitungseinrichtung zur Aufbereitung von der Schweißstromquelle zugeführten elektrischen Strom für eine Eignung bei einem elektrischen Schweißverfahren versehen ist, ferner an einem Gehäuse (4) der Schweißstromquelle (1) zwei Polkontakteinrichtungen (5, 6) vorgesehen sind, welche jeweils aus dem Gehäuse (4) herausragen, und die Schweißstromquelle mit einer Kühleinrichtung versehen ist, mit welcher durch die Schweißstromquelle (1) freigesetzte thermische Verlustwärme abführbar ist. Bei einer solchen Schweißstromquelle soll trotz einer ausreichenden Kühlung der elektrischen Komponenten die Möglichkeit gegeben sein, daß das Gehäuse der Schweißstromquelle auch kleiner als bisher gestaltet sein kann. Zur Lösung wird eine zumindest einen Transformator aufweisende Induktivitätseinrichtung vorgeschlagen, die in einem Kühlkörper angeordnet ist, wobei der Kühlkörper zusammen mit der Induktivitätseinrichtung (26) auf einer Gehäuseaußenseite des Gehäuses (4) angeordnet ist.
Patent DE-102018100225-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, verfahren zum ansteuern desselben, anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: WEN LIANG
IPC: H01L29/786
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Offenlegung beschreibt ein Arraysubstrat, ein Verfahren zum Ansteuern desselben, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung, wobei eine Steuerelektrode (130) auf der von einer Gate-Elektrode (120) abgewandten Seite einer aktiven Schicht (110) eines Dünnfilmtransistors (100) angeordnet ist, und die Dicke einer Pufferschicht (150) zwischen der Steuerelektrode (130) und der aktiven Schicht (110) so reguliert ist, dass die Pufferschicht (150) dicker als die Gate-Isolationsschicht (140) zwischen der Gate-Elektrode (120) und der aktiven Schicht (110) ist, um den Abstand zwischen der Steuerelektrode (130) und der aktiven Schicht (110) größer als den Abstand zwischen der Gate-Elektrode (120) und der aktiven Schicht (110) einzustellen, und zumindest, wenn eine Gate-Aus-Spannung an die Gate-Elektrode (130) angelegt wird, sodass der Dünnfilmtransistor ausgeschaltet wird, wird eine erste Steuerspannung an die Steuerelektrode (130) angelegt, um die Spannung Vg des Dünnfilmtransistors zu verändern.
Patent DE-102018101035-A1 (DE)
Title: Bildstabilisierungsvorrichtung und steuerverfahren dafür, bildaufnahmevorrichtung und speichermedium
Inventor: TAKAYANAGI WATARU
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-01-18
Abstract: Eine Bildstabilisierungsvorrichtung enthält eine Beschaffungseinrichtung zur Beschaffung von Informationen über ein Objektiv, eine Bewegungsvektorerfassungseinrichtung zur Erfassung eines Bewegungsvektors aus einer Vielzahl von durch eine Bildaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Objektbildes aufgenommenen Bildern und eine Berechnungseinrichtung zur Berechnung eines Bildunschärfekorrekturausmaßes zur Korrektur einer Bildunschärfe auf der Grundlage des durch die Bewegungsvektorerfassungseinrichtung erfassten Bewegungsvektors und eines Wackelns einer Bildaufnahmevorrichtung, das durch eine Wackelerfassungseinrichtung zur Erfassung des Wackelns der Bildaufnahmevorrichtung erfasst wird. Die Berechnungseinrichtung ändert Gewichte, mit denen der Bewegungsvektor beaufschlagt wird, und das Wackeln der Bildaufnahmevorrichtung zur Berechnung des Bildunschärfekorrekturausmaßes auf der Grundlage von Informationen hinsichtlich einer Perspektive des Objektivs, die durch die Beschaffungseinrichtung beschafft werden.
Patent DE-102018102548-A1 (DE)
Title: Reinigungsautomat und Reinigungsverfahren
Inventor: KUKOLJA JANKO
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungsautomaten (1) zur Reinigung von Spülgut mithilfe einer Reinigungsflüssigkeit, wobei die Reinigungsflüssigkeit innerhalb eines Spülkreislaufs zumindest zeitweise mit Druckluft beaufschlagbar ist. Der Reinigungsautomat (1) zeichnet sich aus durch eine mit Wasserdruck betriebene Kompressoreinheit (10) zur Bereitstellung der Druckluft mithilfe des Wasserdrucks von Wasser, das über einen Wasserzulauf (W) zuführbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Reinigungsverfahren für einen Reinigungsautomaten (1) zur Reinigung von Spülgut mithilfe einer Reinigungsflüssigkeit in einem Spülkreislauf.
Patent DE-102018105720-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HOSSFELD WOLFGANG
IPC: F21V13/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer ersten Halbleiterlichtquelle, einer ersten Primäroptik, einer zweiten Halbleiterlichtquelle, einer zweiten Primäroptik, einer Blende und einer Sekundäroptik. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Sekundäroptik einstückig ist und ein erstes Teilvolumen und ein zweites Teilvolumen aufweist, wobei eine Lichteintrittsfläche des ersten Teilvolumens hindurchtretendes Licht in horizontaler Richtung stärker bündelt als in vertikaler Richtung, wobei eine Lichtaustrittsfläche der Sekundäroptik für beide Teilvolumina das aus der Lichtaustrittsfläche austretende Licht der ersten Halbleiterlichtquelle und der zweiten Halbleiterlichtquelle in vertikaler Richtung stärker bündelt als in horizontaler Richtung, und wobei das zweite Teilvolumen insgesamt das Licht der zweiten Halbleiterlichtquelle in horizontaler Richtung weniger stark bündelt als in vertikaler Richtung.