baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012012293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines Werkstücks
Inventor: ESPOSITO MICHAEL
IPC: F16C13/02
Filed: 2012-06-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen eines Werkstücks, umfassend eine um eine Drehachse (a) drehbare Antriebswelle (2) und ein an dieser befestigtes Werkzeug (3), insbesondere eine Walze, wobei eine formschlüssige Verbindung (4), insbesondere eine Zahnwellenverbindung, zwischen der Antriebswelle (2) und dem Werkzeug (3) vorhanden ist, mit der ein Drehmoment von der Antriebswelle (2) auf das Werkzeug (3) übertragen werden kann, wobei sich die formschlüssige Verbindung (4) über einen ersten axialen Abschnitt (5) erstreckt, wobei außerhalb des ersten axialen Abschnitts (5) ein zweiter axialer Abschnitt (6) vorhanden ist, in dem die Antriebswelle (2) und das Werkzeug (3) zusammenwirkende erste zylindrische Passflächen (7, 8) aufweisen, die zur Übertragung radialer Kräfte ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des ersten axialen Abschnitts (5) und außerhalb des zweiten axialen Abschnitts (6) ein dritter axialer Abschnitt (9) vorhanden ist, in dem die Antriebswelle (2) und das Werkzeug (3) zusammenwirkende zweite zylindrische Passflächen (10, 11) aufweisen, die zur Übertragung radialer Kräfte ausgebildet sind; dass die zweite zylindrische Passfläche (11) des Werkzeugs durch eine Hülse (12) gebildet wird, die im Werkzeug (3) angeordnet ist; und dass die Hülse (12) mit Presspassung in einer Bohrung (13) des Werkzeugs (3) sitzt, wobei die Presspassung insbesondere durch einen Schrumpfvorgang hergestellt ist.
Patent DE-102012012446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Fahrzeugsitzes an Karosserieteilen eines Fahrzeuges
Inventor: GILMANN ALEXANDER
IPC: B60N2/015
Filed: 2012-06-25
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Fahrzeugsitzes an Karosserieteilen eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens zwei an den Karosserieteilen einer Karosseriestruktur über einen Zwischenraum beabstandet zueinander ausgebildeten Lageraugen und wenigstens einem in den Lageraugen gehaltenen Schlossbolzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbolzen (6) aus wenigstens einem plastisch verformbaren Material ausgebildet ist, und dass der Schlossbolzen (6) ein Längenmaß aufweist, welches größer als das zwischen den Lageraugen (7, 8) ausgebildete Abstandsmaß ist.
Patent DE-102012020829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundbauteilen
Inventor: SCHOLL ROLAND
IPC: C04B35/622
Filed: 2012-10-16
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung gesinterter poröser Verbundbauteile bei denen ein Bereich eines Bauteils mit plättchenförmigen Partikeln einer Fraktion B und ein Bereich des Bauteils mit Partikeln einer Fraktion A gebildet werden und die beiden Fraktionen aus unterschiedlichen Werkstoffen gebildet sind; dabei wird ein Bereich mit keramischen Werkstoff und der andere Bereich mit metallischem Werkstoff oder es werden beide Bereiche mit unterschiedlichen keramischen Werkstoffen gebildet; wobeieine Fraktion A die aus überwiegend regulär oder sphärisch geformten Partikeln, und mindestens eine weitere Fraktion B, die aus plättchenförmigen Partikeln eines metallischen und/oder keramischen Werkstoffs gebildet ist, eingesetzt werden; unddie Fraktion A und B aus Werkstoffen gebildet sind, die wegen ihrer nicht zueinander passenden Sintertemperaturen und Verdichtungs- und Schwindungseigenschaften auf herkömmlichem Weg nicht durch ein Sinterverfahren zu einem Verbundbauteil verarbeitet werden können;und/oderdie Fraktionen A und B aus einem Werkstoff gebildet sind, der jeweils eine unterschiedliche Schwindung aufweist.
Patent DE-102012022636-B4 (DE)
Title: Querdifferential mit elektromechanischer Reibkupplung zur Sperrung
Inventor: SCHÄTZLE EBERHARD
IPC: F16H25/22
Filed: 2012-11-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Querdifferential (24) für ein Kraftfahrzeug, das eine Antriebseinheit (16) zum Antreiben von zwei Antriebsrädern (14) aufweist, wobei das Querdifferential (24) aufweist:- ein Eingangsglied (26), das mit einem Ausgang (30) der Antriebseinheit (16) koppelbar ist,- ein erstes und ein zweites Ausgangsglied (32, 34), die mit jeweils einem der Antriebsräder (14) koppelbar sind,- eine Reibkupplung (40), die mit den Ausgangsgliedern (32, 34) verbunden ist, und- einen Aktuator (42), der dazu ausgebildet ist, die Reibkupplung (40) zu betätigen, um eine Quersperre zwischen den Antriebsrädern (14) einzurichten oder aufzuheben,wobei der Aktuator (42) ein elektromechanischer Aktuator (42) ist und der Aktuator (42) einen elektrischen Motor (48) und eine Kurvenscheibenanordnung (56) aufweist, die mittels einer Steuerwelle (52) mit dem elektrischen Motor (48) gekoppelt istund wobei die Kurvenscheibenanordnung (56) eine mittels des elektrischen Motors (48) antreibbare Kurvenscheibeneinheit (60) und eine Andruckeinheit (62) aufweist, die mit der Reibkupplung (40) gekoppelt ist und die derart zu der Kurvenscheibeneinheit (60) angeordnet ist, dass in Abhängigkeit einer rotatorischen Bewegung der Kurvenscheibeneinheit (60) eine translatorische Bewegung der Andruckeinheit (62) zum Betätigen der Reibkupplung (40) ausgeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibeneinheit (60) wenigstens ein Übertragungselement (64) als Blechbiegeteil aufweist, das auf einer der Andruckeinheit (62) zugewandten Oberfläche der Kurvenscheibeneinheit (60) angeordnet ist und das dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit der rotatorischen Bewegung der Kurvenscheibeneinheit (60) eine Kraft auf die Andruckeinheit (62) auszuüben,und wobei das Übertragungselement (64) einen keilförmigen Abschnitt (74) aufweist.
Patent DE-102012105269-B4 (DE)
Title: Datenerfassungssystem und Verfahren zur zentralisierten Erfassung von Daten
Inventor: PLASS SIMON
IPC: H04B7/26
Filed: 2012-06-18
Granted: 2015-01-08
Abstract: Datenerfassungssystem (10) zum zentralisierten Erfassen von objektspezifischen Daten einer Vielzahl von zu überwachenden Objekten (11a––11c), wobei für die zu überwachenden Objekte (11a–11c) jeweils mindestens eine Funksendeeinheit (12a–12c) vorgesehen ist, die – zum asynchronen Aussenden von Funksignalen (13) mit den objektspezifischen Daten der jeweiligen Objekte (11a–11c) im Broadcast-Verfahren und – zum Aussenden der Funksignale (13) in einem definierten Frequenzbereich im Frequenzspreizverfahren eingerichtet sind, wobei der definierte Frequenzbereich der internationale UKW-Flugfunk-Frequenzbereich ist, und wobei Relaisstationen (1) an einer Mehrzahl von Flugzeugen (14) vorgesehen sind, die – jeweils eine Funkempfangseinheit (2) zum Empfang der von den Funksendeeinheiten (12a–12c) der Objekte (11a–11c) asynchron ausgesendeten Funksignale (13) aufweisen, wenn das jeweilige Flugzeug (14) im Empfangsbereich der ausgesendeten Funksignale (13) fliegt, – jeweils eine Auswerteeinheit (5) aufweisen, die zum Extrahieren der objektspezifischen Daten aus den empfangenen und im Frequenzspreizverfahren ausgesendeten Funksignalen (13) eingerichtet sind, und – jeweils eine Übertragungseinheit (7) haben, die zum Übertragen der extrahierten objektspezifischen Daten an mindestens eine zentrale Datenerfassungs-Bodenstation (15) ausgebildet sind.
Patent DE-102012108213-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Bohrvorrichtung
Inventor: HENTSCHEL ANDREAS
IPC: E21B7/04
Filed: 2012-09-04
Granted: 2017-03-02
Abstract: Bohrvorrichtung (1) zum Einbringen einer richtungsgesteuerten Bohrung in einen Boden, umfassend ein Mantelrohr (2) und eine rotierbar in dem Mantelrohr (2) geführte Förderschnecke (3) mit einem Bohrkopf (4), wobei die Förderschnecke (3) in Richtung einer Längsachse (x) des Mantelrohrs (2) verlagerbar angeordnet ist und einen hinteren Förderschneckenabschnitt (3a) sowie einen mit dem Bohrkopf (4) verbundenen vorderen Förderschneckenabschnitt (3b) besitzt, wobei die beiden Förderschneckenabschnitte (3a, 3b) gelenkig miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Förderschneckenabschnitt (3b) über eine innerhalb des Mantelrohrs (2) angeordnete Pendelstütze (18) abgestützt ist, so dass der vordere Förderschneckenabschnitt (3b) durch eine mittels axialer Verlagerung der Förderschnecke (3) bewirkte Veränderung der Neigung der Pendelstütze (18) gegenüber der Längsachse (x) des Mantelrohrs (2) verschwenkbar ist.
Patent DE-102012202809-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für hohle Kohlenstofffasern unter Verwendung eines superkritischen Fluides
Inventor: CHOI CHI HOON
IPC: D01D5/24
Filed: 2012-02-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen von hohlen Kohlenstofffasern, wobei das Verfahren umfasst:Schmelzspinnen eines Acrylnitril-basierten Polymers durch Verwenden eines superkritischen Fluides als einen Weichmacher;Ziehen gesponnener Fasern, um hohle Precursor-Fasern herzustellen; undStabilisieren und Karbonisieren der hohlen Precursor-Fasern, um die hohlen Kohlenstofffasern herzustellen.
Patent DE-102012209891-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine gesteuerte Entfernung einer Halbleiterelementschicht von einem Grundsubstrat
Inventor: BEDELL STEPHEN W
IPC: H01L21/304
Filed: 2012-06-13
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Entfernen einer Halbleiterelementschicht von einem Grundsubstrat, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen einer Opferstruktur auf einer oberen Fläche eines Grundsubstrats (10), wobei die Opferstruktur von unten nach oben eine erste Einschlussschicht (24), eine Rissausbreitungsschicht (12) und eine zweite Einschlussschicht (26) umfasst, wobei das Bereitstellen der Opferstruktur das Auswählen einer ersten Materialzusammensetzung der ersten Einschlussschicht (24) und einer zweiten Materialzusammensetzung der zweiten Einschlussschicht (26), wobei die erste und die zweite Materialzusammensetzung Bruchzähigkeitswerte aufweisen, die höher als diejenigen deren jeweiliger angrenzender Schichten sind, wobei die Rissausbreitungsschicht (12) an die erste (24) und die zweite (26) Einschlussschicht direkt angrenzt;Bilden einer Halbleiterelementschicht (14) mit mindestens einem Halbleiterelement auf der zweiten Einschlussschicht (26) der Opferstruktur;Ätzen von Endabschnitten der Rissausbreitungsschicht (12), um einen Riss in der Rissausbreitungsschicht (12) der Opferstruktur auszulösen;Spalten der geätzten Rissausbreitungsschicht (12), um einer Oberfläche der zweiten Einschlussschicht (26), die sich auf einer Oberfläche der Halbleiterelementschicht (14) befindet, einen gespaltenen Abschnitt der Rissausbreitungsschicht (12) sowie einer Oberfläche der ersten Einschlussschicht (24), die sich auf der oberen Fläche des Grundsubstrats (10) befindet, einen anderen gespaltenen Abschnitt der Rissausbreitungsschicht (12) bereitzustellen;Entfernen des gespaltenen Abschnitts der Rissausbreitungsschicht (12) von der Oberfläche der zweiten Einschlussschicht (26), die sich auf der Oberfläche der Halbleiterelementschicht (14) befindet, und des anderen gespaltenen Abschnitts der Rissausbreitungsschicht (12) von der Oberfläche der ersten Einschlussschicht (24), die sich auf der oberen Fläche des Grundsubstrats (10) befindet; undEntfernen der ersten Einschlussschicht (24) von der oberen Fläche des Grundsubstrats (10) und Entfernen der zweiten Einschlussschicht (26) von der Oberfläche der Halbleiterelementschicht (14).
Patent DE-102012212572-B4 (DE)
Title: Wärmetherapiegerät
Inventor: LISCHINSKI ROBERT
IPC: A61G11/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2018-02-08
Abstract: Wärmetherapiegerät, das folgende Merkmale aufweist: eine Therapieeinheit (2), die eine von Seitenwänden umrandete Liegefläche und ein die Liegefläche umfassendes oberes, nach unten offenes Gehäuseteil umfasst, eine Heizeinrichtung (7) zum Erwärmen der Therapieeinheit (2) im Bereich der umrandeten Liegefläche, eine die Therapieeinheit tragende Trägereinrichtung (8) mit einer fest verbundenen Bodenwandanordnung (10), die als unteres Gehäuseteil in geschlossener Stellung das obere Gehäuseteil der Therapieeinheit zu einem geschlossenen Gehäuse ergänzt und abschließt, in dem Komponenten zum Betrieb des Wärmetherapiegeräts angeordnet sind, wobei die Therapieeinheit an einer Seite der Bodenwandanordnung (10) schwenkbar gelagert ist, sodass die Therapieeinheit von der Bodenwandanordnung so weit weg geschwenkt werden kann, dass die Komponenten im Inneren des Gehäuses zugänglich sind.
Patent DE-102012220317-B4 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: KRÖGER DIRK
IPC: B60G11/27
Filed: 2012-11-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Luftfeder (1) für Fahrzeuge mit einem zwischen einem Luftfederdeckel (3) und einem Luftfederabrollkolben (2,14,24) luftdicht eingespannten Luftfederbalg (4) aus elastomerem Material, welcher mit dem Luftfederdeckel (3) und dem Luftfederabrollkolben (2,14,24) einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum (5) begrenzt und der unter Ausbildung einer Rollfalte (6) am Luftfederabrollkolben (2,14,24) abrollt und unter Ausbildung einer zweiten Falte (7) am Luftfederdeckel (3) befestigt ist, und mit wenigstens einem weiteren Arbeitsraum (25), welcher mittels einer Trennwand und eines Schaltventils (26) von dem Arbeitsraum (5) abgetrennt vorgesehen ist, sowie mit einem Elastomerelement (8,21), welches als Anti-Rauhigkeitslager vorgesehen ist, wobei das Elastomerelement (8,21) zwischen einem ersten Kolbenteil (11,15,27) und einem dazu koaxialen zweiten Kolbenteil (12,16,28) des Luftfederabrollkolben (2,14,24) angeordnet ist, wobei an dem ersten Kolbenteil (11,15,27) die Abrollfläche für den Luftfederbalg (4) vorgesehen und der Luftfederbalg (4) mittels eines Klemmelements (13) befestigt ist und wobei das zweite Kolbenteil (12,16,28) an einer Montagefläche einer Fahrzeugkarosserie (9) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kolbenteil (28) dreiteilig ausgebildet ist, wobei das Schaltventil (26) zwischen einem ersten, als Trennwand vorgesehenes Bauteil (29) und einem zweiten Bauteil (30) angeordnet ist, welche abgedichtet miteinander verbunden sind, und wobei ein drittes Bauteil (31), welches mit dem zweiten Bauteil (30) verbunden ist, zur Befestigung an der Montagefläche der Fahrzeugkarosserie (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102013001093-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anlassen eines Verbrennungsmotors eines Kraftwagens
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-01-23
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Anlassen eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftwagens (12), bei welchem der Verbrennungsmotor (10) durch eine erste Anlassereinheit (14), mittels welcher der Verbrennungsmotor (10) über eine Zahnradpaarung (20) antreibbar ist, und durch eine zweite Anlassereinheit (16), mittels welcher der Verbrennungsmotor (10) antreibbar ist, angelassen wird, wobei:
 - mittels einer Steuereinrichtung (18) die erste Anlassereinheit (14) zum Antreiben des Verbrennungsmotors (10) angesteuert wird;
 - währenddessen mittels der Steuereinrichtung (18) überprüft wird, ab wann zumindest ein vorgegebenes Kriterium erfüllt wird;
 - sobald das Kriterium erfüllt ist, mittels der Steuereinrichtung (18) das Antreiben des Verbrennungsmotors (10) mit der ersten Anlassereinheit (14) gestoppt und die zweite Anlassereinheit (16) zum Antreiben des Verbrennungsmotors (10) angesteuert wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Kriterium in Abhängigkeit von einer Umgebungstemperatur verändert und/oder das Kriterium in Abhängigkeit von einer Temperatur des Verbrennungsmotors (10) angepasst wird.
Patent DE-102013004543-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Vernebelungsvorrichtung
Inventor: DONG BINJIE
IPC: B05B17/06
Filed: 2013-03-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verneblungsvorrichtung (100), insbesondere zur Verneblung einer Flüssigkeit (1) für Reinigungszwecke, umfassend:- einen Behälter (10) zur Aufnahme der Flüssigkeit (1),- eine Ultraschallquelle (11), die angeordnet ist, die Flüssigkeit (1) im Behälter (10) mit Ultraschall zur Erzeugung eines Nebels (2) mit einer bestimmten Verneblungscharakteristik im Halbraum über der Oberfläche der Flüssigkeit (1) zu beaufschlagen, und- eine Spritzschutzeinrichtung (20) mit einer Abschirmplatte (21), die mit einem Abstand von der Ultraschallquelle (11) zum Auffangen von Flüssigkeitsspritzern innerhalb der Verneblungscharakteristik angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Spritzschutzeinrichtung (20) eine Blendenplatte (22) aufweist, die zwischen der Ultraschallquelle (11) und der Abschirmplatte (21) angeordnet ist und eine Begrenzung der Verneblungscharakteristik und für eine bei Betrieb der Ultraschallquelle (11) erzeugte Strömung des Nebels (2) bildet.
Patent DE-102013101672-B4 (DE)
Title: Gasgrillgerät
Inventor: GLOGER MICHAEL
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-02-20
Granted: 2023-02-16
Abstract: Gasgrillgerät mit einer Brennerkammer (4), einer gasbetriebenen Brennereinheit, deren Flammen abgebendes Brennerteil (8, 8.,1) in der Brennerkammer (4) angeordnet ist, einem über dem Brennerteil (8, 8.1) und mit Abstand zu diesem angeordneten Rost (7) zum Auflegen des zu garenden Gutes und mit einer schildartig das Brennerteil (8, 8.1) vor von dem Rost (7) herabtropfenden Flüssigkeiten und/oder herabfallenden Gargutstückchen schützenden, Durchbrechungen aufweisende Flammabdeckung (12, 12.1, 12.2) aus Metall, welche Flammabdeckung (12, 12.1, 12.2) zwischen dem Brennerteil (8, 8.1) und dem Rost (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flammabdeckung (12, 12.1, 12.2) einen formgebenden, die Durchbrechungen (14, 14.1) aufweisenden Grundkörper (13, 13.1), wobei die Längsachse der Durchbrechungen (14, 14.1) weniger als 90 Grad gegenüber der Vertikalen geneigt ist, und ein innerhalb und/oder in der Flucht der Durchbrechungen (14, 14.1) befindliches Füllmaterial (15, 15.1) aus einem hitzebeständigen Material mit einem gegenüber dem Raumgewicht des Grundkörpers (13, 13.1) erheblich geringeren Raumgewicht umfasst, das bei einem Betrieb des Gasgrillgerätes (1) als heller Infrarotstrahler dient.
Patent DE-102013112713-B4 (DE)
Title: Spülmaschine
Inventor: SHIN GAPSU
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-11-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Spülmaschine (1), umfassend:eine Spülwanne (4), die einen Raum definiert, in welchem Geschirr gespült wird;einen Korb (100), der Geschirr aufnimmt, wobei der Korb (100) mit einem Paar von Sperrvorsprüngen (105) versehen ist;einen in der Spülwanne (4) angeordneten Rahmen (120), um den Korb (100) aufzunehmen; undeinen Einstellungsteil (130), der an dem Rahmen (120) angeordnet ist, um die Höhe mindestens einer Seite des Korbs (100) durch eingreifendes Führen einer vertikalen Bewegung des Sperrvorsprungs (105) einzustellen,wobei der Einstellungsteil (130) umfasst:ein Paar von Schnappriegeln (131), die in einer horizontalen Richtung beweglich sind, wobei das Paar von Schnappriegeln (131) eingerichtet ist, um das Paar von Sperrvorsprüngen (105) zu stützen;einen Druckknopf (140), der in einer vertikalen Richtung beweglich ist, wobei der Druckknopf (140) eingerichtet ist, um durch ein aufeinander zubewegen des Paares von Schnappriegeln (131), wenn sich der Druckknopf (140) nach unten bewegt, das Paar von Sperrvorsprüngen (105) freizugeben; undein elastisches Element (133), das das Paar von Schnappriegeln (131) verbindet, und das das Paar von Schnappriegeln (131) voneinander wegbewegt, wenn sich der Druckknopf (140) nach oben bewegt,wobei der Druckknopf (140) ein Paar von Druckteilen (141) umfasst, die nach unten vorstehen,wobei ein erstes Ende eines jeden des Paares von Schnappriegeln (131) einen Einsatzteil (135) umfasst, in das das jeweilige Druckteil (141) eingesetzt ist, wenn sich der Druckknopf (140) nach unten bewegt,wobei mindestens einer von dem Druckteil (141) und dem Einsatzteil (135) eine erste Neigungsfläche aufweist, die in Kontakt mit dem anderen von dem Druckteil (141) und dem Einsatzteil (135) ist,wobei ein zweites Ende eines jeden des Paares von Schnappriegeln (131) eine zweite Neigungsfläche an einem Kontaktbereich mit dem jeweiligen Sperrvorsprung (105) aufweist, so dass sich das Paar von Schnappriegeln (131) durch einen Kontakt zwischen dem Sperrvorsprung (105) und der zweiten Neigungsfläche aufeinander zubewegt, wenn sich der Druckknopf (140) nach unten bewegt.
Patent DE-102013214150-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine sowie Maschinenbett für eine Werkzeugmaschine
Inventor: GARBER THOMAS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2013-07-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: Eine Werkzeugmaschine mit einem Maschinenbett (1'), das eine Mehrzahl von Aufstellelementen (3, 3') aufweist, die an einer Unterseite (2) des Maschinenbetts (1') vorgesehen sind, weist auf: erste Aufstellelemente (3), deren relative Ausrichtung bezüglich der Unterseite (2) des Maschinenbetts (1') während der Betrieb der Werkzeugmaschine fixiert, und deren Eigensteifigkeit konstant ist; und zweite Aufstellelemente (3'), die bezüglich der Unterseite (2) des Maschinenbetts (1') höhenverstellbar ausgestaltet sind, und deren Eigensteifigkeit einstellbar ist.
Patent DE-102013219173-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgung für elektrische Fokussierung von Elektronenstrahlen
Inventor: DEURINGER JOSEF
IPC: H05G1/26
Filed: 2013-09-24
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schnell regelbare Hochspannungsversorgung zum elektrischen Fokussieren eines Elektronenstrahls mit einer Hochspannungsendstufe. Die Hochspannungsendstufe weit eine Mehrzahl an Verstärkerelementen auf, die in Serie geschaltet mit einem ersten Hochspannungsanschluss in Verbindung stehen, eine Spannungsteilerkette mit einer Serie von Spannungsteilergliedern, die mit dem ersten Hochspannungsanschluss verbunden ist und mit den Verstärkerelementen in Signalverbindung stehen, sodass bei Anliegen einer Spannung über die Spannungsteilerkette eine Differenz von Spannungen zwischen dem Signaleingang eines Verstärkerelements und dem Signaleingang des jeweils nächsten Verstärkerelements jeweils gleiches Vorzeichen aufweist.
Patent DE-102014101650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode und organische Leuchtdiode
Inventor: NIEDERMEIER ULRICH
IPC: H01L51/54
Filed: 2014-02-11
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode (1) mit den Schritten:- Bereitstellen eines Trägers (3) für die organische Leuchtdiode (1),- Aufbringen einer Lösung (S) umfassend mehrere verschiedene Emittermaterialien (E) auf den Träger (3), wobei die Emittermaterialien (E) je durch eine bestimmte Sorte organischer Moleküle gebildet sind und voneinander verschiedene elektrische Ladungen aufweisen,- Anlegen eines elektrischen Feldes (F), sodass sich die Lösung (S) in dem elektrischen Feld (F) befindet, und- Trocknen der Lösung (S) zu mehreren Emitterschichten (20) in einem organischen Schichtenstapel (2) während das elektrische Feld (F) angelegt ist, sodass die Emittermaterialien (E) voneinander getrennt je in einer bestimmten Emitterschicht (20) des organischen Schichtenstapels (2) untergebracht sind.
Patent DE-102014101996-B4 (DE)
Title: Mittelarmlehne zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: HENKE HANS
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-02-18
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelarmlehne zur Verwendung bei einem Fahrzeug mit einem Konsolenteil und mit einer zwischen einer unteren Nutzstellung und einer oberen Ruhestellung um eine Schwenkachse schwenkbar am Konsolenteil gelagerten Armlehne (03) und mit einer Verriegelungsvorrichtung. Diese umfasst ein Widerlager (07) sowie ein zwischen Eingriffsposition und Nichteingriffsposition verstellbares mit dem Widerlager in Wirkbeziehung stehendes Riegelelement (12), wobei das Widerlager (07) oder das Riegelelement (12) eine Riegelerhebung (08, 47) und das Riegelelement (12) respektive das Widerlager (07) eine Riegelvertiefung (17) aufweist, welche (17) eine erste Anlagefläche (18) und eine zweite Anlagefläche (19) und einen zwischen den Anlageflächen (18) liegenden Riegelgrund (20) umfasst. Ein Spiel in der Verriegelung wird vorteilhaft dadurch vermieden, indem in der Eingriffsposition des Riegelelements (12) ein Freiraum zwischen dem Riegelgrund (20) und der Riegelerhebung (08, 47) vorhanden ist, wobei sich die Anlageflächen (18, 19) ausgehend vom Riegelgrund (20) aufweiten.