baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008207-U1 (DE)
Title: Lebensmittelfördervorrichtung
IPC: B65G15/16
Filed: 2012-08-28
Abstract: Lebensmittelfördervorrichtung zur Förderung von insbesondere strangförmigen, pastösen Lebensmitteln, mit einem auf einem ersten Niveau liegenden Aufgabeabschnitt (2), einem auf einem zweiten Niveau liegenden, oberhalb oder unterhalb des Aufgabeabschnitts (2) angeordneten Entnahmeabschnitt (3) und einer zwischen Aufgabeabschnitt und Entnahmeabschnitt (3) angeordneten Hubfördervorrichtung (1), welche dazu ausgelegt ist, dass sie das geförderte Lebensmittel (4) über eine Hubförderstrecke (S) in einer Vorschubrichtung (X) bewegt und dabei das Lebensmittel vom ersten Niveau auf das zweite Niveau anhebt oder absenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubfördervorrichtung (1) einen unteren ersten Bandförderer (1a), dessen Obertrum (12a) zur Auflage einer Unterseite des zu fördernden Lebensmittels ausgelegt ist, und einen oberen zweiten Bandförderer (1b) aufweist, dessen Untertrum (11b) dieselbe Laufrichtung (X) aufweist wie der Obertrum (12a) des ersten Bandförderers und wobei das Band des Untertrums (11b) des zweiten Bandförderers (1b) über zumindest einen Teil der Hubförderstrecke (S) so angeordnet ist, dass es durchhängt und das zu fördernde Lebensmittel...
Patent DE-202012008485-U1 (DE)
Title: Einsatz für Transportwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-09-05
Abstract: Einsatz (1) für einen Transportwagen (50) mit einem nach oben offenen Rahmen (51) an seiner Oberseite umfassend ein, eine Ablagefläche (3) bildendes Ablageelement (2) mit einem ersten Aufhängeelement (4) und wenigstens einem weiteren Aufhängeelement (5), wobei die Aufhängeelemente (4, 5) zum Aufhängen des Ablageelementes (2) an dem nach oben offenen Rahmen (51) derart ausgebildet sind, dass die Ablagefläche (3) des Ablageelementes (2) in einem Einsatzzustand horizontal angeordnet ist, und das erste Aufhängeelement (4) so ausgebildet ist, dass das Ablageelement (2) um eine Achse parallel zur Kante des nach oben offenen Rahmens (51), an der das erste Aufhängelement (4) aufgehängt ist, verschwenkbar ist.
Patent DE-202012010935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen von Randfehlern einer Faserstoffbahn
IPC: D21F7/04
Filed: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen von Randfehlern einer feuchten Faserstoffbahn (12) in einer Faserbahnmaschine (100), wobei die feuchte Faserstoffbahn (12) wenigstens auf einer Seite auf ihrem Laufweg bis zu dem Ende einer Trockenpartie (108) unterstütz ist, mit einem Randfehler-Detektor (20), der wenigstens zwei Infrarot-Lichtquellen und einen Infrarot-Sensor (24) zur Überwachung wenigstens eines Rands (15) der Faserstoffbahn (12) aufweist, – um die Faserstoffbahn (12) durch Infrarotmessung mit wenigstens zwei verschiedenen Wellenlängen zu überwachen, und – um aus der Infrarotmessung die Veränderung der Absorptionsdifferenz der Wellenlänge des Bahnträgers und der Wellenlänge der Faserstoffbahn (12) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Randfehler-Detektor (20) seitlich des Rands außerhalb der Faserstoffbahn (12) angeordnet und dafür vorgesehen ist, einen Randfehler (42) der Faserstoffbahn (12) durch die Veränderung von zwei unterschiedlichen Wellenlängen festzustellen, wobei nur ein phasenstarrer Infrarot-Sensor (24) zur Messung der beiden unterschiedlichen Wellenlängen vorgesehen ist.
Patent DE-202012012132-U1 (DE)
Title: Möbel und Befestigungselement für ein Frontelement eines Möbels
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Befestigungselement für ein Frontelement (13) eines Möbels (1), wobei das Frontelement (13) über einen Möbelausschub (6, 7), der an einem Möbelkorpus des Möbels (1) über Führungsmittel (8, 12) verschieblich gelagert ist, mit dem Befestigungselement befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Adaptermittel vorgesehen sind, mit einem an dem Frontelement (13) anbringbaren Anlageteil (26, 37b, 43, 50), wobei in einem Montagezustand das Frontelement (13) über eine dem Möbel (1) zugehörige Lagerstelle am Möbel (1) aufgenommen ist und das Anlageteil (26, 37b, 43, 50) gegen einen Blendenabschnitt (6d, 7d, 32, 33, 53) des Möbelausschubs (6, 7) derart in Anlage bringbar und anschließend fixierbar ist, dass das Frontelement (13) zur Entlastung der Lagerstelle über das Anlageteil (26, 37b, 43, 50) an dem Möbelausschub (6, 7) abstützbar ist.
Patent DE-202012013656-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K11/00
Filed: 2012-02-08
Abstract: Bedienteil für einen Elektromotor, wobei das Bedienteil eine Signaleinrichtung (5) zur Anzeige von mindestens zwei unterschiedlichen Betriebszuständen des Motors aufweist, mit mindestens einem elektrischen Leuchtmittel (A1 - A6), das bei laufendem Motor blinkend geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Leuchtmittel (A1 - A6) vorgesehen sind, welche bei laufendem Motor synchron zueinander jedoch zeitlich versetzt blinkend geschaltet sind.
Patent DE-202012102054-U1 (DE)
Title: Universal-Adapterelement
IPC: B25B13/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: Adapterelement (10; 20; 50; 60; 70) zur kraftschlüssigen Verbindung eines greifenden länglichen Werkzeugs (1), insbesondere eines Ringschlüssels, Gabelschlüssels, Hakenschlüssels oder Zapfenschlüssels, mit einem Drehmomentschlüssel (2'; 2''), dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (10; 20; 50; 60; 70) ein Aufnahmeelement (11; 21; 51; 61; 71) mit zwei bezüglich einer Mittelachse einander gegenüber liegenden Aufnahmebacken (12', 12''; 22', 22''; 52', 52''; 62', 62''; 72', 72'') umfasst, die zwischen sich ein Ende des länglichen Werkzeugs (1) aufnehmen können, dass mindestens eine Stellschraube (13a', 13b', 13c', 13d', 13a'', 13b'', 13c'', 13d''; 23a', 23b', 23c', 23d', 23a'', 23b'', 23c'', 23d''; 53a', 53b', 53c', 53d', 53a'', 53b'', 53c'', 53d''; 63; 73) vorgesehen ist, die quer zur Mittelachse durch eine Bohrung eines Aufnahmebackens (12',12''; 22', 22''; 52', 52''; 62', 62''; 72', 72'') hindurch greift und mittels der das aufgenommene Ende des länglichen Werkzeugs (1) derart verschraubt werden kann, dass die beiden Aufnahmebacken (12', 12'';...
Patent DE-202012102481-U1 (DE)
Title: Reise-Säckchen
IPC: A47G9/08
Filed: 2012-07-05
Abstract: Reise-Säckchen (1) für Kinder,  mit einem Vorderteil (2) und einem Rückenteil (3) sowie einem zwischen Vorderteil (2) und Rückenteil (2) zur Aufnahme eines Kindes vorgesehenen Innenraum,  wobei an das Rückenteil (3), über das Vorderteil (2) hinausragend, ein Kopfteil (4) anschließt,  und wobei das Rückenteil (3) wenigstens eine von außen zum Innenraum führende, zur Durchführung eines Sicherheitsgurtes dienende Gurtdurchgangsöffnung (11, 19) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Rückenteil (3) eine Pflegeklappe (9) vorgesehen ist,  die sich über wenigstens die halbe Breite sowie wenigstens über die halbe Länge des Rückenteils (3) erstreckt  und eine im Rückenteil (3) vorgesehene Rückenöffnung (18) verdeckt.
Patent DE-202012103547-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und Weiterbearbeitung eines Glaskörpers mit wenigstens einem Glaskörper
IPC: B25J11/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung und/oder Weiterbearbeitung eines Glaskörpers mit wenigstens einer zu seiner Formung und/oder seiner Weiterbearbeitung dienenden Einrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einrichtung (1) wenigstens einen Roboter (50) umfasst.
Patent DE-202013001013-U1 (DE)
Title: Rollladenpanzer aus mehreren Profilstäben
IPC: E06B9/15
Filed: 2013-01-31
Abstract: Rollladenpanzer aus mehreren Profilstäben (1), die aus einem Kunststoffhohlprofil bestehen, wobei jeder Profilstab (1) entlang einer Schulter (2) einen in Längsrichtung des Profilstabs (1) laufenden Aufhängehaken (4) aufweist und mit einem an einer unteren Profilwand (3) in Längsrichtung des Profilstabs (1) verlaufenden Einhängehaken (5) versehen ist, und zwischen dem Einhängehaken (5) und einem unteren Ende einer konvex gewölbten Profilseite (9) ein Schlitz (7) gebildet ist, wobei der Aufhängehaken (4) eines Profilstabs (1) durch den Schlitz (7) in den Einhängehaken (5) des nächsten darüber befindlichen Profilstabs (1) greift und in diesem eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf die Längserstreckung der Profilstäbe (1) mindestens ein quer zur Längsrichtung des Profilstabs (1) verlaufender Stift (11) vorgesehen ist, der an mindestens einem Ende mit einer Spitze (13) versehen ist und sich durch den Aufhängehaken (4) und die Schulter (2) erstreckt, und in diesen reibschlüssig gehalten ist und dass der Stift (11) durch eine...
Patent DE-202013001252-U1 (DE)
Title: Brotmaschine
IPC: A47J37/08
Filed: 2013-02-12
Abstract: Toaster, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse umfasst, wobei im Gehäuse eine Arbeitskammer und eine Heizkammer versehen werden, und wobei auf der Seitenfläche des Gehäuses eine erste Öffnung versehen wird, und wobei im Boden des Gehäuses zumindest eine zweite Öffnung versehen wird, und wobei die Arbeitskammer und die Heizkammer miteinander verbunden sind, und wobei Längsnuten der gleichen Anzahl der zweiten Öffnung sich im Gehäuse befinden, und wobei die Längsnuten sich von der zweiten Öffnung nach oben streckt, und wobei wenigstens eine bewegliche transparente Trennwand versehen wird, die vom Boden des Gehäuses von unten nach oben verschiebbar und mit den Längsnuten verbunden ist, und wobei ein Teil der Seitenfläche der beweglichen Trennwand enthüllt in der ersten Öffnung ist, und wobei wenigstens eine Positionierungsvorrichtung versehen wird, die das Gehäuse sperrt und verbindet oder die bewegliche Trennwand unterstützt.
Patent DE-202013005016-U1 (DE)
Title: Verschluss-Stopfen für Katheter
IPC: A61D19/02
Filed: 2013-05-28
Abstract: Verschluss-Stopfen (1) für Katheter (2), dadurch gekennzeichnet, dass er einen röhrenförmigen, hohlen Hauptkörper (3) mit zwei sich gegenüberliegenden, offenen Enden aufweist, wobei das erste (3.1) dieser Enden für die Ankopplung an das Ende des Katheters (2) vorgesehen ist, und wobei der Innendurchmesser des Hauptkörpers (3) identisch ist mit dem Außendurchmesser des Endes des Katheters 2, sowie einen röhrenförmigen und hohlen Nebenkörper (4) mit einem ersten, offenen Ende 4.1 zur Ankopplung an das zweite Ende (3.2) des Hauptkörpers (3) und einem zweiten, dem ersten Ende (4.1) gegenüberliegenden geschlossenen Ende (4.2).
Patent DE-202013007393-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für einen Zapfhahn
IPC: B67D1/07
Filed: 2013-08-20
Abstract: Reinigungseinrichtung für einen Zapfhahn, die einen Pumpenball (1) aufweist, der zwei Anschlussöffnungen (2, 3) besitzt, an denen jeweils ein Ventil (5) mit einem Ventilgehäuse (6) und einem Ventilverschlusskörper (12) angeordnet ist, wobei jedes Ventilgehäuse (6) ein Anschlussende (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine und/oder das andere Ventilgehäuse (6) aus mindestens zwei Ventilgehäuseteilen (7) aufgebaut ist, die lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013010494-U1 (DE)
Title: Transportbehältnis (Flasche) die auch als Trinkglas dient .
IPC: B65D1/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Flasche zur Aufnahme von Getränken ist dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) der Flasche als deren Standfuß als Trinkglas (4) verwendet werden kann.
Patent DE-202013010583-U1 (DE)
Title: Scharnierklemmhülse für die Lüftungssteuerung eines Fensters
IPC: E05F15/12
Filed: 2013-11-22
Abstract: Klemmhülse Pos 17 (3) mit Kupplungsbolzen Pos 11 und Befestigungsschrauben Pos 14 zum klemmen mit Spannschraube Pos 16 (2) an ein vorhandenes Fensterflügelscharnier, damit ein nicht verriegelter Fensterflügel bewegt werden kann. dadurch gekennzeichnet, daß eine Nut von 9 max 11 mm das Scharnier aufnehmen kann.
Patent DE-202013100595-U1 (DE)
Title: Zuschnitt und daraus hergestellte dreidimensionale Struktur
IPC: B65D5/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: Zuschnitt (10) zur Herstellung einer dreidimensionalen Struktur aus Papier, Karton oder Kunststoff, insbesondere einer Verpackung, eines Displays oder dergleichen, umfassend mehrere Faltkanten (50, 52, 54, 56, 58, 60, 70, 72, 74, 76, 78), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Faltkante (50, 52, 54, 56, 58, 60) als Faltfläche bestehend aus einer Anordnung einer Vielzahl von Öffnungen (94) ausgebildet ist, wobei die Öffnungen (94) als voneinander beabstandete geometrische Formen ausgebildet sind.
Patent DE-202013101191-U1 (DE)
Title: Kabelpflug und/oder Zugfahrzeug für einen Kabelpflug und/oder Kabeltransporter
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Kabelpflug (1) und/oder Zugfahrzeug (2) für einen Kabelpflug und/oder Kabeltransporter mit zwei oder drei oder mehreren, vorzugsweise vier, Reifen (3), gekennzeichnet durch eine Reifendruckregelanlage (12), an die ein oder mehrere der Reifen (3) angeschlossen oder anschließbar sind.
Patent DE-202013104347-U1 (DE)
Title: Steuerbares Insektenschutzrollo
IPC: E06B9/54
Filed: 2013-09-24
Abstract: Steuerbares Insektenschutzrollo (I), wobei das Insektenrollo einer Tür oder einem Fenster (7) zugeordnet ist, aufweisend: • ein Insektenschutzrollo (I) mit einem Antrieb (3), dadurch gekennzeichnet, dass • weiterhin ein Sensor (S1) bereitgestellt ist, der das Öffnen des zugeordneten Fensters oder der zugeordneten Tür (7) erkennt, und wenn das Öffnen des zugeordneten Fensters oder der zugeordneten Tür (7) erkannt wird, das Insektenschutzrollo (I) sofern es nicht schon ausgerollt ist, mittels des Antriebs (3) ausrollt, um die Öffnung des zugeordneten Fensters oder der zugeordneten Tür (3) im Wesentlichen insektendicht zu verschließen.
Patent DE-202013104535-U1 (DE)
Title: Spotgetränk mit Algenpulver
IPC: A23L33/15
Filed: 2013-09-17
Abstract: Sportgetränk, oder Pulver bzw. Konzentrat zum Anrühren eines solchen, umfassend – mindestens eine Kohlenhydratkomponente zur Energieversorgung, – ein Algenpulver zur Verbesserung der Sauerstoffaufnahme, – eine Vielzahl von Mineralstoffen, sowie ggf. Vitaminen, in vorbestimmter Menge.
Patent DE-202014001263-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Öffnungswinkels eines Türblatts und optischer Sensor
IPC: E05F15/12
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen eines Öffnungswinkels (1) eines Türblatts (2) einer insbesondere automatischen Drehflügeltür (3), die zumindest einen Türrahmen (4) und ein darin drehbeweglich angeordnetes Türblatt (2) aufweist, mit einem Winkelaufnehmer (5), der zum ortsfesten Anbringen an dem Türblatt (2) oder an dem Türrahmen (4) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontakthebel (6) vorhanden ist, der zum Übertragen des Öffnungswinkels (1) des Türblatts (2) mit dem Winkelaufnehmer (5) zusammenwirkt, und dass Vorspannmittel (7) vorhanden sind zum Bereitstellen eines kraftschlüssigen Eingriffs des Kontakthebels (6) mit dem Türrahmen (4) oder dem Türblatt (2).
Patent DE-202014001528-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung
IPC: A47C7/68
Filed: 2014-02-18
Abstract: Schwenkvorrichtung (1) – mit einem Basislager (10); – mit einem zum Basislager (10) beabstandeten Kopflager (11); – mit einem Rahmen (1'); • der ein erstes Rahmenteil (5) aufweist, das ein erstes Rahmenteilende (5A) umfasst, das mittels eines ersten Gelenkzapfens (8, 8') am Basislager (10) gelenkig angebracht ist, und das ein zweites Rahmenteilende (5B) umfasst, das mittels eines zweiten Gelenkzapfens (9) am Kopflager (11) gelenkig angebracht ist; • der ein zweites Rahmenteil (3) aufweist, das ein erstes Rahmenteilende (3A) umfasst, das mittels eines dritten Gelenkzapfens (7) am Basislager (10) gelenkig angebracht ist, und ein zweites Rahmenteilende (3B) aufweist, das mittels eines vierten Gelenkzapfens (6) an einem ersten Rahmenteilende (2A) eines dritten Rahmenteils (2) gelenkig angebracht ist; und – mit einem der Gesperre (12), • das eine erste Sperrscheibe (14) aufweist, die auf dem zweiten Gelenkzapfen (9) des Kopflagers (11) drehbar gelagert ist und die mit einem zweiten Rahmenteilende (2B) des dritten Rahmenteils (2) fest verbunden ist, • das eine zweite Sperrscheibe (15) aufweist, die auf dem zweiten Gelenkzapfen (9) des Kopflagers (11) drehbar gelagert und benachbart zur ersten Sperrscheibe (14) angeordnet ist, und die fest mit dem zweiten Rahmenteilende (5B) des ersten Rahmenteils (5) verbunden ist, und • das eine Sperrriegelanordnung (16; 16A, 16B) aufweist, die in eine Sperrstellung in Eingriff mit zumindest einer der Sperrscheiben (14, 15) vorgespannt ist, und die in eine Losstellung außer Eingriff mit zumindest einer der Sperrscheiben (14, 15) im Kopflager (11) verschieblich geführt ist.
Patent DE-202014010272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Milchschaum
IPC: A47J43/12
Filed: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Milchschaums, mit a) einer von Milch durchflossenen Milchleitung (3), b) wenigstens einer Einrichtung zur Erzeugung einer Milch-Luft-Emulsion als kalter Milchschaum – KMS – mit einer ersten Temperatur T1, c) einer Dampfquelle (22) zur Injektion von Heißdampf in eine Milch-Luft-Emulsion erster Temperatur T1 auf eine heiße Temperatur T3 > T1 zum Erzeugen eines heißen Milchschaums-HMS- mit der Temperatur T3, gekennzeichnet durch d) einen Wärmeüberträger (20) zum Erwärmen einer Milch-Luft-Emulsion erster Temperatur T1 auf eine warme Temperatur T2 zum Erzeugen eines warmen Milchschaums – WMS – mit der Temperatur T2, wobei gilt: T1 < T2 < T3.
Patent DE-202014100659-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung von Gegenständen an einem, eine Durchtrittsöffnung aufweisenden plattenförmigen Element
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung von Gegenständen an einem, eine Durchtrittsöffnung aufweisenden plattenförmigen Element mit einer in die Durchtrittsöffnung wenigstens bereichsweise einsetzbaren Hülse und einem in die Hülse einsteckbaren stiftförmigen Element, an dessen an der Hülse abgewandten Ende ein Gegenstand anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) am den Einführende (4a, 4a') für das stiftförmige Element (4, 4') abgewandten Ende eine Querbohrung (5) aufweist, durch welche ein Sicherungsstift hindurchgesteckt ist und dass das Einführende (4a, 4a') des stiftförmigen Elementes (4, 4') so ausgebildet ist, dass es vom Sicherungsstift in der Hülse (3) form- und/oder kraftschlüssig verdrehsicher gehalten ist.
Patent DE-202014101111-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2014-03-12
Abstract: Auf einem Rahmen, nämlich einem Fenster- oder Türrahmen, in einem Gebäude aufgesetzten Rollladenkasten mit einer Raumseite und einer Außenseite, wobei der Rollladenkasten an seiner Raumseite, bevorzugt oberseitig, einer Gebäudedecke zugeordnet ist und der Fenster- oder Türrahmen (14) mittels eines den Rollladenkasten durchsetzenden metallischen Statikteils (1) mit der Gebäudedecke verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rollladenkasten und der Gebäudedecke ein sich an der Gebäudedecke und dem Statikteil (1) abstützendes Zwischenteil (8, 9, 10) angeordnet ist, das von einem das Statikteil (1) mit der Gebäudedecke verbindenden, das Statikteil (1) gegen die Gebäudedecke verspannenden Anker (5, 6) durchsetzt ist.
Patent DE-202014101373-U1 (DE)
Title: Entzerrer zur Entzerrung  eines Tongemischs und Audioanlage mit einem solchen Entzerrer
IPC: H04S7/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Entzerrer zur gehörrichtigen Entzerrung eines Tongemischs aus Tönen unterschiedlicher Frequenzen (f) gemäß einer Entzerrungskurve (P(f)), die eine frequenzabhängige Änderung von Schallpegeln (P) der Töne zeigt und bei Frequenzen = kn·f0 Extrema (P(n) ≡ P(f(n))) und bei Frequenzen = k(n-1/2)·f0 Nullpunkte (N(n) ≡ N(f(n)) besitzt, mitf0 einer Frequenz eines vorbestimmten Extremums (P(0)) und 1,52 ≤ k ≤ 1,82.
Patent DE-202014102771-U1 (DE)
Title: Gleitplatte für ein Verkaufsregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-06-16
Abstract: Gleitplatte (4) für ein Verkaufsregal, mit einer auf einem Regalboden (2) ablegbaren Unterseite und einer zum Abstützen von Waren geeigneten Oberseite (6), wobei die Waren auf der Oberseite (6) durch schräge Positionierung der Gleitplatte (4) durch Eigengewicht verschiebbar bis zu einem Anschlag sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitplatte (4) eine Vielzahl parallel zur Schieberichtung ausgebildete Rippen aufweist, deren Oberseite zumindest bereichsweise eine Auflagefläche an der Oberseite (6) für die Waren ausbildet.
Patent DE-202014105200-U1 (DE)
Title: Sägehilfsvorrichtung für eine Kettensäge
IPC: B27B17/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Sägehilfsvorrichtung für eine Kettensäge (52), mit einem entlang einer Holzoberfläche (76) führbaren Grundelement (10), an welchem eine Halterungsvorrichtung (18) vorgesehen ist, an welcher die Kettensäge (52) schnell-lösbar festlegbar ist.
Patent DE-202015004120-U1 (DE)
Title: Sicherheitssteuersystem für Verpackungsmaschine
IPC: G05B19/048
Filed: 2015-06-12
Abstract: Sicherheitssteuerungssystem zur Überwachung einer Anlage, insbesondere einer Verpackungsmaschine zum Verpacken von rauchbaren Artikeln, wie etwa Zigaretten, mit einer Sicherungssteuerung (19) als Master, mit einem vorzugsweise mit der Master-Sicherheitssteuerung (19) verbundenen Signalgeber (17, 18, 20) zur Erzeugung von Gefährdungssignalen bei Auftreten von Gefährdungsereignissen, sowie mit mindestens einer weiteren Sicherungsteuerung (24) als Slave die mit einem Antrieb (13b) zum Antreiben eines bewegbaren Organs (12) der Anlage (10) verbunden ist, wobei sowohl die Master- als auch die Slave-Sicherheitsteuerung (19, 24) derart ausgebildet sind, dass sie Sicherheitsfunktionen ausführen können, wie etwa eine sichere Abschaltung eines Antriebs (13a, 13b), und wobei die Master-Sicherheitssteuerung (19) einerseits und die Slave-Sicherheitssteuerung (24) anderseits über ein identisches gemeinsames oder mehrere verschiedene Feldbussysteme (21, 23) miteinander verbunden sind, wobei die Master-Sicherheitssteuerung (19) und die Slave-Sicherheitssteuerung (24) jeweils über einen Kommunikationsbaustein (26, 27) verfügen, und wobei die Kommunikationsbausteine (26, 27) derart ausgebildet sind, dass der Kommunikationsbaustein (26) der Master-Sicherheitssteuerung (19) mit dem Kommunikationsbaustein (27) der Slave-Sicherheitssteuerung (24) über das oder die Feldbussysteme (21, 23) bidirektional Datenpakete austauschen kann, indem die Kommunikationsbausteine (26, 27) von ihnen erzeugten Datenpakte mit dem jeweiligen Feldbusprotokolldatensatz (28a, 28b) verknüpfen, insbesondere jeweils in diesen integrieren.
Patent DE-202015005344-U1 (DE)
Title: Multi-Klemme Express (MKE)
IPC: F16B2/06
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Multi-Klemme Express (MKE) für Gehkrücken und Gehstöcke zum anklemmen an Tischkanten, Rollstühle, Krankenbetten usw, desweiteren für Haushalt, Werkstatt usw geeignet ist. dadurch gekennzeichnet, dass durch die Besonderheit der zwei Magnete (2, 8. und 9.) oder Metallscheibe (2, 9.), läßt sich die MKE (1) stufenlos um 360° verdrehn.
Patent DE-202015005671-U1 (DE)
Title: Kupplungskopf
IPC: B61G7/00
Filed: 2015-08-08
Abstract: Kupplungskopf (1) für Schienenfahrzeuge, mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Kupplungskopfgehäuse (2) und mit einer das Kupplungskopfgehäuse (2) stirnseitig abschließenden Stirnplatte (3), die mit dem Kupplungskopfgehäuse (2) lösbar verbunden ist, wobei die Stirnplatte (3) eine Vorder- und eine Rückseite aufweist, die über den Außenumfang der Stirnplatte (3) beschreibende Seitenflächen (8, 20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnplatte (3) an zumindest einer Seitenfläche (8, 20) zumindest eine randoffene Aussparung und/oder Anfräsung (7) aufweist.
Patent DE-202015007390-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Hilfsmittel in Form modularer Aufsätze zur physikalischen Beeinflussung myofaszialer Strukturen am menschlichen Körper auf einem Handschuh als Träger basiert
IPC: A61H39/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Instrumentenbasiertes therapeutisches Hilfsmittel zur physikalischen Beeinflussung myofaszialer Strukturen am menschlichen Körper, das in Form eines Handschuhs ausgeführt ist.