baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206042-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für eine Erdwärmesonde
Inventor: GAWRYCK HOLGER
IPC: F24J3/08
Filed: 2014-03-31
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) zum Bewegen einer Messsonde (3) in einem mit Flüssigkeit gefüllten und unter Druck stehenden, mittels einer Anschlussarmatur (7) gegenüber der Umgebung dicht verschlossenen Rohr (6a) einer Erdwärmesonde (6), ist gekennzeichnet durch die Anbringung der Messsonde (3) an einem durch die Anschlussarmatur (7) geführten und gegenüber dem unter Druck stehenden Rohr (6a) der Erdwärmesonde (6) abgedichteten, axial zum Rohr der Erdwärmesonde (6) in beide Richtungen verschiebbaren, biegesteifen Messkabel (4).
Patent DE-102014212558-A1 (DE)
Title: Sitz und Stuhl
Inventor: IMRICH HORST
IPC: A47C7/24
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz für einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, aufweisend einen Formkörper (12), welcher mit einem Gas gefüllt ist, wobei der Formkörper (12) aus einem flexiblen Material gebildet ist und wobei der Formkörper (12) bei Belastung durch eine darauf sitzende Person in einer vorbestimmbaren Weise verformbar ist und eine Formstabilität aufweist, derart, dass der Formkörper (12) sowohl bei Rücknahme der Belastung in seine Ausgangsform zurückkehrt als auch bei Belastung eine vorbestimmbare Verformung derart einnimmt, dass eine stabile Sitzposition herstellbar ist.
Patent DE-102014213048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Hammermühle
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: B02C13/282
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Hammermühle, enthaltend einen Stator, einen Rotor, ein Chassis und eine Antriebseinrichtung, wobei der Rotor eine Hauptwelle, eine auf der Hauptwelle befindliche Scheibenanordnung, bestehend aus Einzelscheiben und zwischen den Einzelscheiben angeordneten Distanzmitteln enthält, wobei die Scheibenanordnung zur Aufnahme mindestens einer Hammerkassette mit mehreren Mahlhämmern ausgebildet ist. Dabei ist durch die Scheibenanordnung eine beliebig vorgegebene Hammermühlenbreite in eine Mehrzahl von Segmenten mit einer jeweils festen Einbaubreite unterteilt, und die Hammerkassette ist jeweils als eine in ihrer Breite auf die Einbaubreite zwischen den Einzelscheiben angepasste, als Ganzes austauschbare Segmentkassette ausgebildet, wobei die Segmentkassette mindestens zwei auf den Distanzmitteln und/oder den Einzelscheiben befestigbare Haltehämmer, eine die Haltehämmer verbindende Haltewelle mit mindestens einem darauf befestigten Mahlhammer umfasst.
Patent DE-102014216436-A1 (DE)
Title: Ladegerät-Halterung zum Verringern einer Stossbelastung
Inventor: LEE SEUNG-GEUN
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-08-19
Abstract: Eine Ladegerät-Halterung zum Verringern einer Stoßbelastung kann einen Montageabschnitt umfassen, an welchem ein an einem Front-End-Modul (FEM) eines Fahrzeugs angeordnetes Ladegerät angebracht ist, um herauszuragen. Eine Mehrzahl von Montageschenkelabschnitten ist derart an dem Montageabschnitt vorgesehen, dass sie zu einem das FEM bildenden Karosserieteil gerichtet sind. Ein Gleitschlitz ist an jedem der mehreren Montageschenkelabschnitte gebildet und lösbar an einem in dem Karosserieteil gebildeten Befestigungsteil gekoppelt.
Patent DE-102014216912-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen, aus Fischen oder Vögeln isolierten Proteinen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, welches mindestens eine schweißhemmende Verbindung sowie mindestens ein spezielles, aus Fischen oder Vögeln isoliertes Protein enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Durch den Zusatz bzw. die Verwendung des mindestens einen speziellen Proteins kann die Menge der schweißhemmenden Verbindung reduziert werden, ohne die schweißhemmende Wirkung negativ zu beeinflussen.
Patent DE-102014218393-A1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B60H3/06
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem eine Luftaustrittsöffnung (3) aufweisenden Luftströmungskanal (2) sowie mit einer Filtereinrichtung (4), die im Bereich der Luftaustrittsöffnung (3) am Luftströmungskanal (2) angeordnet ist. Die Lüftungseinrichtung (1) dient zum Reinigen der durch die Luftaustrittsöffnung (3) aus dem Luftströmungskanal (2) austretenden Luft und umfasst hierzu einen separat zum Luftströmungskanal ausgebildeten Luftausströmer (5). Der Luftausströmer (5) verlängert den Luftströmungskanal (2) von der Luftaustrittsöffnung (3) weg.
Patent DE-102014219425-A1 (DE)
Title: Behälter zur kryogenen Speicherung von Kraftstoff
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F17C5/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Behälter zur tiefkalten, kryogenen Speicherung von Kraftstoff, gebildet von einem Außenbehälter und einem Innenbehälter zylindrischen Querschnitts mit domförmigen Enden, mit einem Zwischenraum zwischen Außenbehälter und Innenbehälter in dem wenigstens eine Superisolation und eine Einrichtung zum Befüllen und Entnehmen und Abblasen gasförmigen Kraftstoffs in den und aus dem Behälter vorgesehen ist, die wenigstens aus einem von außerhalb des Behälters im Bereich eines Domes durch den Außenbehälter und die Superisolation hindurch in den Innenbehälter führenden Rohr besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr am Innenumfang des Außenbehälters über eine Befestigungseinrichtung, an diesem wenigstens teilweise entlang verlaufend, so befestigt ist, dass sich, während eines Abblasvorgangs, das Rohr durchströmender, abzublasender Kraftstoff durch Wärmeleitung vom Außenbehälter her über die Befestigungseinrichtung so erwärmt, dass der Kraftstoff einem Verwertungssystem außerhalb des Behälters zugeführt werden kann, das wenigstens Leitungen besitzt, die für tiefkalten Kraftstoff nicht geeignet sind.
Patent DE-102014219630-A1 (DE)
Title: Elektrodynamischer Schallwandler
Inventor: EPPING HEINZ
IPC: H04R7/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Es wird ein elektrodynamischer Schallwandler mit einem Chassis (400, 1400) und mindestens einer schwingfähigen Membran (100, 1100) vorgesehen, die an ihrem Rand (1101) mindestens zwei sich gegenüberliegende Befestigungsabschnitte (1101) zur Befestigung der Membran (100, 1100) an dem Chassis (400, 1400) aufweist. Der Rand (1105) der Membran (100, 1100) ist zwischen den Befestigungsabschnitten (1101) nicht mit dem Chassis (400, 1400) verbunden, sodass die Membran (100, 1100) an diesen Stellen frei schwingen kann.
Patent DE-102014219920-A1 (DE)
Title: Faltverdeck für Kraftfahrzeuge
Inventor: KLEIN BERTHOLD
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-10-01
Abstract: Faltverdeck (1) für Kraftfahrzeuge, wobei das Faltverdeck (1) zwischen einer einen Fahrgastinnenraum überspannenden Schließstellung und einer in einem Aufbewahrungsraum abgelegten Offenstellung verstellbar ist, umfassend eine Vielzahl von quer zur Fahrtrichtung angeordneten Dachspriegeln (5.1, 5.2, 5.3, 5.4), wobei die Dachspriegel (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) jeweils mit Gleitelementen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 104.1, 104.2, 104.3, 104.4) zum Verschieben in Fahrzeuglängsrichtung verbunden sind, wobei die Gleitelemente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 104.1, 104.2, 104.3, 104.4) in einem karosseriefesten Bauteil (6, 106) angeordnet sind, wobei an jedem Gleitelement (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 104.1, 104.2, 104.3, 104.4) ein Riegelstein (8.1, 8.2, 8.3, 8.4, 108.1, 108.2, 108.3, 108.4) angeordnet ist, wobei die Riegelsteine (8.1, 8.2, 8.3, 8.4, 108.1, 108.2, 108.3, 108.4) mit dem karosseriefesten Bauteil (6, 106) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102014220340-A1 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Verfahren zum Steuern eines Antriebsmoments eines Fahrzeugs
Inventor: VOLLMER MARKUS
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-10-08
Abstract: Fahrzeug, mit – einem Antriebsmotor, – einem Gaspedal, – einem Bremspedal, – einer Drehmomentwandlereinrichtung, – einem Automatikgetriebe, – einer Steuerelektronik des Automatikgetriebes, welche mindestens die Zustände Vorwärtsfahren, Rückwärtsfahren und Neutral einnehmen kann und – mindestens einem reibschlüssigen Schaltelement, wobei der Antriebsmotor über die Drehmomentwandlereinrichtung mit einer Eingangswelle des Automatikgetriebes gekoppelt ist, wobei • bei stehendem Fahrzeug und gleichzeitig • unbetätigtem Gaspedal und gleichzeitig • unbetätigtem Bremspedal und gleichzeitigem • Vorliegen des Zustands Vorwärtsfahren oder Rückwärtsfahren der Steuerelektronik das mindestens eine Schaltelement geöffnet ist, wodurch der Drehmomentfluss zwischen dem Antriebsmotor und einer Ausgangswelle des Automatikgetriebes unterbrochen ist, so dass ein Kriechen des Fahrzeugs vermieden wird.
Patent DE-102014220906-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung und Abgasrückführung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/10
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2) umfasst, wobei der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2b) auf einer drehbaren Welle (2e) gelagerten Laufrad (2c) ausgestattet ist, und – einer Abgasrückführung umfassend eine Rückführleitung, die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (2c) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes in das Ansaugsystem (1) mündet. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, mit der hohe Abgasrückführraten mittels Niederdruck-AGR realisiert werden können und mit der insbesondere der Kondensatbildung im Rahmen der Niederdruck-AGR entgegen gewirkt werden kann. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – eine Vorrichtung (3) zum Einbringen von Ladeluft in das Ansaugsystem (1) vorgesehen ist, die mindestens eine zum Ansaugsystem (1) hin offene und stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (2c) angeordnete Öffnung (5) umfasst, an die sich eine Versorgungsleitung (4) anschliesst, wobei zumindest ein sich an die Öffnung (5) anschließendes Mündungsteilstück (4a) dieser Versorgungsleitung (4) mit der Welle (2e) einen spitzen Winkel α bildet, so dass eine eingebrachte Ladeluftströmung auf das mindestens eine Verdichterlaufrad (2c) hin ausgerichtet ist.
Patent DE-102014225305-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: STRASSER MARKUS
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kraftstofftank (2), einer Kraftstofförderpumpe (8), einer Saugstrahlpumpe (6), welche Kraftstoff in einen Förder- oder Schwalltopf (4) fördert und einem Steuermittel (10), welches die Kraftstoffförderung durch die Saugstrahlpumpe (6) steuert. Das Steuermittel (10) steuert die Kraftstoffförderung in Abhängigkeit des Kraftstoffpegels im Kraftstofftank (2).
Patent DE-102015000604-A1 (DE)
Title: Schlosseinrichtung für eine Tür oder ein Fenster
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: E05B63/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlosseinrichtung (1) für eine Tür oder ein Fenster mit mindestens einem in einem Rahmen (12) gelagerten Flügel (11). An dem Flügel ist ein Aktivflügelschloss (2) montierbar, welches einen Riegel (22) aufweist, der in einen Riegelaufnahmeraum (31) eines Gegengehäuses (3) eingreift, der an einer Türzarge oder einem Passivflügel montierbar ist. Um eine universelle Anwendung der Schlosseinrichtung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass in dem Gegengehäuse (3) eine Riegelauswerfer- und Riegelholereinrichtung (4) angeordnet ist, welche mindestens ein Riegelelement (22) aus dem Riegelaufnahmeraum in das Schlossgehäuse (21) des Aktivflügelschlosses (2) verbringt und das mindestens eine Riegelelement aus dem Schlossgehäuse des Aktivflügelschlosses in den Riegelaufnahmeraum (31) des Gegengehäuses (3) verbringt.
Patent DE-102015003761-A1 (DE)
Title: Flanschverbindung
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flanschverbindung (100) mit Profilen (12, 13), wobei zwischen den Profilen (12, 13) ein zumindest teilweise mit einem Abdichtmittel (15) versehener Eckbereich eines Eckwinkels (11) angeordnet ist, wobei das Abdichtmittel (15) aus einem erkalteten heißviskosen Acrylat gebildet ist. Ein Profilrahmen besteht dabei aus vier Einzelprofilen (12, 13), die in vier Ecken vorzugsweise eines Lüftungskanals jeweils ein Paar bilden. Um die die Dichtigkeit einer derartigen Flanschverbindung (100) weiter zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass zumindest teilweise auf dem Abdichtmittel (15) ein weiteres Abdichtmittel (16) in Form eines elastischen Kunststoffs aufgebracht ist.
Patent DE-102015003788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur exkorporalen Entwicklung von Organstrukturen eines nicht-humanen Säugers, insbesondere unter Verwendung von Embryo-Co-Kulturen
Inventor: FUHR GÜNTER R
IPC: C12N5/07
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren, Kulturen und Vorrichtungen zur exkorporalen Entwicklung von Organstrukturen eines nicht-humanen Säugers, insbesondere unter Verwendung von Embryo-Co-Kulturen. Die erfindungsgemäßen Verfahren und Kulturen sind dadurch gekennzeichnet, dass zur Versorgung und Ernährung der Organstrukturen eines nicht-humanen Säugers, bei denen es sich insbesondere um einen nicht humanen-Säugerembryo handeln kann, das Kreislaufsystem und/oder Gewebe eines lebenden Donor-Embryos einer anderen taxonomischen Klasse verwendet wird. In einer spezielleren Ausführungsform der Erfindung geschieht die Entwicklung des Sängerembryos parallel zur Entwicklung eines Donor-Embryos einer anderen taxonomischen Klasse in einem gemeinsamen Kulturgefäß. Das Kulturgefäß kann beispielsweise ein geöffnetes Ei, ein Glas- oder Kunststoffgefäß oder ein beschichteter, vorzugsweise kunststoffbeschichteter, Stahlgitterbehälter sein. Dieses Kulturgefäß kann sich im Inkubatorraum einer erfindungsgemäßen Kulturvorrichtung zur exkorporalen Entwicklung eines nicht-humanen Säugers befinden. Der Donor-Embryo ist vorzugsweise ein Vogel- oder Reptilienembryo, besonders bevorzugt ein Vogelembryo.
Patent DE-102015007930-A1 (DE)
Title: Trägereinheit, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: GEIERMANN ULRICH
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägereinheit (5) zur Befestigung einer Insassenschutzvorrichtung (1) an einem Rahmenbauteil eines Fahrzeugsitzes. Erfindungsgemäß umfasst die Trägereinheit (5) in einem Befestigungsbereich zwei achsensymmetrisch angeordnete Befestigungsstrukturen zur Befestigung der Insassenschutzvorrichtung (1), wobei die Befestigungsstrukturen derart ausgebildet sind, dass die Insassenschutzvorrichtung (1) sowohl an der einen Befestigungsstruktur als auch an der weiteren Befestigungsstruktur befestigbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer solchen Trägereinheit (5) und ein Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102015010312-A1 (DE)
Title: Schraubenlose Klemmvorrichtung für elektrische Leiter
Inventor: SCHROLLINGER ANDREAS
IPC: H01R4/66
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schraubenlose Klemmvorrichtung für elektrische Leiter, insbesondere Blitzschutz- oder Erdungsleiter mit gleicher oder unterschiedlicher Querschnittsfläche, bestehend aus mindestens zwei gegenüberliegenden Federschenkeln aus elektrisch leitfähigem Material, die ein Federschenkelpaar bilden und welche eine Formgebung zum Aufnehmen und Kontaktieren eines Abschnitts des jeweiligen elektrischen Leiters besitzen, sowie mit einem Verbindungsabschnitt zwischen den Federschenkeln. Erfindungsgemäß sind ein erstes Klemmenteil mit mindestens zwei Federschenkeln und ein zweites Klemmenteil mit mindestens zwei Federschenkeln vorgesehen, wobei die jeweiligen Verbindungsabschnitte zwischen den Federschenkeln Rücken an Rücken liegend verbindbar angeordnet sind.
Patent DE-102015012356-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer Senkrechter/Waagerecht mit Reinigungskammern sowie Hebe/Senkvorrichtung der Reinigungseinheit, für Fahrzeuge aller Art
Inventor: RICHTER HARALD
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-09-17
Abstract: 1 zeigt den Scheibenwischer als gesamtes, während der Scheibenwischer als hier bezeichnet (Wischerarm) dargestellt wird, mit seiner Wischereinheit und den Wischerlippen (Reinigungskammersystem) abgebildet mit den Einspritzdüsen zu 2. Der komplette Scheibenwischer läuft auf ein Laufschienensystem zu 3. angetrieben durch einen Antrieb im Scheibenwischer integriert, zu 1.
Patent DE-102015013203-A1 (DE)
Title: Reinigungseinheit für eine zur Umgebungserfassung vorgesehene Bilderfassungseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHULZ INGO
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinheit (10, 10', 10'') für eine zur Umgebungserfassung vorgesehene Bilderfassungseinheit (11, 11', 11'') eines Fahrzeugs, mit zumindest einer Wischwasserdüse (12, 12'), die dazu vorgesehen ist, Wischwasser auf eine transparente Abdeckfläche (13, 13') der Bilderfassungseinheit (11, 11', 11'') zu sprühen, mit zumindest einem Wischer (14, 14'), der dazu vorgesehen ist, die Abdeckfläche (13, 13') der Bilderfassungseinheit (11, 11', 11'') mechanisch zu trocknen, und mit zumindest einer Druckluftdüse (15, 15'), die dazu vorgesehen ist, die Abdeckfläche (13, 13') der Bilderfassungseinheit (11, 11', 11'') mit Druckluft zu beaufschlagen, ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Reinigungseinheit (10, 10', 10'') und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Reinigungseinheit (10, 10', 10'').
Patent DE-102015013627-A1 (DE)
Title: Blutbehandlungsgerät und Verfahren zur Erstellung einer Verschreibung
Inventor: GRIESSMANN ERIK
IPC: G16H20/40
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blutbehandlungsgerät mit wenigstens einem Touchscreen zur Eingabe von Daten durch den Nutzer des Blutbehandlungsgerätes sowie mit wenigstens einem Speicher zum Speichern einer Verschreibung, wobei das Blutbehandlungsgerät über wenigstens einen Prozessor verfügt, der mit dem Touchscreen sowie mit dem Speicher in Verbindung steht und der ausgebildet ist, anhand eines durch den Nutzer auf dem Touchscreen gezeichneten Verlaufes eine Verschreibung zu bestimmen, wobei der Prozessor des Weiteren ausgebildet ist, diese Verschreibung ausschließlich anhand des durch den Nutzer gezeichneten Verlaufes und ohne Verwendung von vorab in dem Speicher abgelegten Werten der Verschreibung zu bestimmen.
Patent DE-102015013704-A1 (DE)
Title: Exponentielle Spiralen als Schaufelkontur für Standard-Gebläse und Gebläse mit Rinnenring
Inventor: KOPPENWALLNER GEORG EMANUEL
IPC: F04D29/30
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Anpassung und Verbesserung der Schaufelkontur bzw. der Skelettlinie einer profilierten Gebläseschaufel. Die Eintrittsströmung in ein Gebläse-Laufrad unter Drallzuströmung etwa durch Ansaugung über einen Rinnenring, wird durch aerodynamische Maßnahmen wie Änderung der Schaufelwinkels oder Anpassung der Schaufelgeometrie im Vergleich zur bisherigen Ausführung des Gebläses verbessert. Dazu wird die Verwendung von exponentiellen Spiralen oder kombinierten Konturen vorgeschlagen. Der Kreisbogen 1 stellt einen Speziallfall der exponentiellen Spiralen dar.
Patent DE-102015014502-A1 (DE)
Title: Hilfstragflügeleinrichtung
Inventor: MAIER FRANZ
IPC: F42B15/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Hilfstragflügeleinrichtung zur Verwendung mit einem unbemannten Flugkörper (1), der einen Rumpf (10) mit einem Feststoffantrieb (11) sowie am Rumpf (10) angeordnete Flügel (12, 13, 14, 15) und Steuerflächen (16, 17, 18, 19) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Hilfstragflügeleinrichtung (2; 102) zumindest eine aerodynamischen Auftrieb erzeugende Tragfläche (23, 24; 121, 122, 123, 124) aufweist und dass die Hilfstragflügeleinrichtung (2) einen Rumpfadapter (20; 120) aufweist, der zur Aufnahme zumindest eines Abschnitts des Rumpfs (10) des unbemannten Flugkörpers (1) oder eines Abschnitts eines den Flugkörper (1) aufnehmenden Startrohrs (100) für den Flugkörper (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102015015409-A1 (DE)
Title: Spülungsanordnung, Tankentlüftungsanordnung mit Spülungsanordnung, Verwendung der Spülungsanordnung sowie Verfahren zum Spülen
Inventor: KARACIC NIHAD
IPC: B01D46/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Offenbart wird eine Spülungsanordnung (10; 110) zum Spülen einer an eine Gas emittierende Kraftfahrzeug-Komponente (40) anschließbaren Filteranordnung (50) mit Gas, mit: einer Verbindungsleitung (2.3) zum Anschließen der Spülungsanordnung (10; 110) an die auf einem ersten Druckniveau (p1) betreibbare Filteranordnung (50) sowie an eine auf einem zweiten Druckniveau (p2) betreibbare Armatur (5) des Kraftfahrzeugs; einem Spülventil (3) zum Öffnen und Schließen der Verbindungsleitung (2.3); einer an das Spülventil (3) gekoppelten Steuerungseinrichtung (9); wobei die Steuerungseinrichtung (9) zum Schalten der Spülungsanordnung (10; 110) zum Spülen über die Verbindungsleitung (2.3) bei relativem Unterdruck auf dem zweiten Druckniveau (p2) unter dem ersten Druckniveau (p1) sowie zum Schalten der Spülungsanordnung (10; 110) zum Spülen über einen Spülbypass (12) bei relativem Überdruck auf dem zweiten Druckniveau (p2) höher als das erste Druckniveau (p1) oder als ein Druck (pT) in der Kraftfahrzeug-Komponente (40) eingerichtet ist. Ferner wird ein Verfahren zum Spülen der Filteranordnung (50) offenbart.
Patent DE-102015016266-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: BLECKMANN BJÖRN
IPC: B60T8/32
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung für eine Luftfederanlage eines Fahrzeugs, mit einem Niveauregelventil, wobei letzteres einen Luftvorratsanschluss zum Anschluss eines Luftvorrats aufweist, mit mindestens einem Balganschluss zum Anschluss von einem oder mehreren Luftfederbälgen und mit mindestens einem Magnetventil zum Sperren oder Öffnen einer Verbindung zwischen dem Luftvorratsanschluss des Niveauregelventils und dem Balganschluss, wobei das Magnetventil zwischen dem Niveauregelventil und dem Balganschluss angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Balgdrucksensor vorgesehen. Außerdem ist das Magnetventil in Abhängigkeit vom Balgdruck steuerbar.
Patent DE-102015016496-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Protokolldatenverwaltung und zugehöriges Verfahren
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit zumindest einer Datenspeichereinrichtung (5, 9), die durch zumindest eine Fahrzeugkomponente (6) erzeugte fahrzeugeigene Daten (15) und/oder über zumindest eine Kommunikationsschnittstelle (5, 10) empfangende fahrzeugfremde Daten (13) speichert. Einem Benutzer soll ermöglicht werden, sich effizient einen Überblick über die gespeicherten Daten (13, 15) zu verschaffen. Die Erfindung sieht vor, dass eine Protokolliereinrichtung (16) zu den gespeicherten Daten (13, 15) zusätzlich auch Protokolldaten (17) erzeugt, durch welche die gespeicherten Daten (13, 15) jeweils in Bezug auf zumindest eine Dateneigenschaft (20) beschrieben sind.
Patent DE-102015101964-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Anzeigen eines Freiraums für eine Fahrzeugtür
Inventor: DE ALMEIDA FREITAS RENATO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-11
Abstract: Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung wird ein Fahrzeugwarnsystem bereitgestellt. Das System umfasst ein Fahrzeug mit einer Tür, die zwischen einer geschlossenen Position und einer vollständig offenen Position bewegbar ist, und eine Außenzone, die der Tür zugeordnet ist. Die Außenzone definiert einen Bereich, der einen ausreichenden Freiraum bereitstellt, um die Tür in die vollständig offene Position zu bewegen. Das System umfasst ferner ein aktives Sicherheitssystem, das die Außenzone überwacht und ein Warnsignal erzeugt, wenn sich ein Objekt innerhalb der Außenzone derart befindet, dass die Tür nicht über genügend Freiraum verfügt, um sie in die vollständig offene Position zu bewegen.