baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007041992-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schrägwalzen von rohr- oder stabförmigem Walzgut
Inventor: POTTHOFF HEINRICH DR
IPC: B21B19/02
Filed: 2007-09-05
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Schrägwalzen von rohr- oder stabförmigem Walzgut mit zwei oder mehr angetriebenen und um die Walzgutlängsachse (3) umlaufenden Walzen (2), deren Walzenachsen (4) sich unter einem Neigungswinkel geneigt zur Walzgutlängsachse (3) erstrecken, wobei zum Erzeugen eines Walzgutvorschubes die Walzenachsen (4) in solchen Ebenen geneigt verlaufen, die in oder gegen die Walzgutlängsachse (3) betrachtet sich mit einem radialen Abstand (E) parallel neben der Walzgutlängsachse (3) erstrecken, und dass ein die jeweilige Walzenachse (4) umgebendes Antriebsrad (9) über eine Kegelradverzahnung (11) mit einem die Walzgutlängsachse (3) umgebenden Sonnenrad (10) kämmt, wobei die Mittelachse des Antriebsrads (9) in einer Ebene verläuft, in der auch die Walzgutlängsachse (3) liegt und wobei das mit dem Sonnenrad (10) kämmende Antriebsrad (9) im Nabenbereich eine Hohlverzahnung (40) besitzt, in welche eine Außenverzahnung (41) einer die jeweilige Walze (2) tragenden Welle (8) eingreift, welche achsversetzt zur Mittelachse des Antriebsrads (9) so gelagert ist, daß sie in solchen Ebenen geneigt verläuft, die in oder gegen die Walzgutlängsachse (3) betrachtet sich mit einem radialen Abstand (E) parallel neben der Walzgutlängsachse (3) erstrecken.
Patent DE-102007055401-B4 (DE)
Title: Abluftschalldämpfer für pneumatische Einrichtungen
Inventor: BRETZLER MARKUS
IPC: G10K11/162
Filed: 2007-11-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Abluftschalldämpfer für pneumatische Einrichtungen, insbesondere Ventile, mit einem bis auf eine Einlassöffnung (15) an einer Stirnseite (12) und eine Auslassöffnung (17) an der gegenüberliegenden Stirnseite (13) geschlossenen Gehäuse (11), wobei die Einlassöffnung (15) über einen linearen Luftführungskanal (20) mit der Auslassöffnung (17) verbunden ist und Schalldämpfungsmittel (19) zur Bedämpfung von höherfrequentem Luftschall und von Körperschall zwischen dem Luftführungskanal (20) und der Gehäusewandung des Gehäuses (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Luftführungskanals (20) wenigstens dem 10-fachen der Querschnittsfläche der Einlassöffnung (15) entspricht, so dass niederfrequente Druckschwankungen bedämpft werden.
Patent DE-102007057374-B4 (DE)
Title: Laser-Multisensorsystem zur selektiven Spurenanalyse organischer Stoffe
Inventor: GOEBEL JOHANN
IPC: G01N21/64
Filed: 2007-11-27
Granted: 2010-12-16
Abstract: Laser-Multisensorsystem (1) zur selektiven Spurenanalyse organischer Stoffe einer Probe (10), wobei das Multisensorsystem zumindest ein Laser-Ionen-Mobilitätsspektrometer (2), ein Absorptionsspektrometer (3) und eine Fluoreszenz-Messeinrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zum Erzeugen eines gemeinsamen Multi-Laserpulses (14) aus der Überlagerung einzelner Laserpulse unterschiedlicher Wellenlänge und unterschiedlicher Dauer zum gleichzeitigen Betrieb des Laser-Ionen-Mobilitätsspektrometers (2), des Absorptionsspektrometers (3) und der Fluoreszenz-Messeinrichtung (4) ausgestaltet ist.
Patent DE-102008007079-B4 (DE)
Title: Behälter zur diskontinuierlichen Herstellung von geschäumtem Material
Inventor: HULAND KLAUS-WERNER
IPC: C08J9/00
Filed: 2008-01-31
Granted: 2011-05-26
Abstract: Behälter zur diskontinuierlichen Herstellung von geschäumtem Material, umfassend einen horizontal angeordneten Boden (1) zur Aufnahme eines expandierenden schaumbildenden Reaktionsgemisches sowie an den Boden (1) angrenzend vier vertikal angeordnete Seitenwände (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem expandierenden Schaum in Kontakt tretende Oberfläche mindestens einer Seitenwand (4) in vertikaler Richtung beweglich ist und dass diese mindestens eine Seitenwand (4) ein flexibles Flächenelement (6) umfasst, welches zwischen Walzen (7, 7') aufgespannt ist.
Patent DE-102008027392-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Betrieb einer Schaltung
Inventor: FERCHLAND TILO DR -ING
IPC: G11C11/4193
Filed: 2008-06-09
Granted: 2019-03-21
Abstract: Schaltung,
 - mit einer Teilschaltung (300), die eine Anzahl von Speicherelementen (311, 312, 313) aufweist,
 - mit einem aktivierbaren und deaktivierbaren ersten Spannungsregler (100), der dazu eingerichtet ist, eine Versorgungsspannung für einen Betriebsmodus für die Teilschaltung (300) auszugeben,
 - mit einem zweiten Spannungsregler (200), der dazu eingerichtet ist, eine Versorgungsspannung für einen Ruhemodus für die Teilschaltung (300) auszugeben, um eine in den Speicherelementen (311, 312, 313) enthaltenen Information zu erhalten,
 - mit einer Schaltvorrichtung (400), die ausgebildet ist, einen Steuereingang des ersten Spannungsreglers (100) mit der Teilschaltung (300) zu verbinden, um eine Aktivierung und Deaktivierung des ersten Spannungsreglers (100) durch die Teilschaltung (300) freizuschalten,
 - mit einer Rücksetzeinrichtung (500), die ausgebildet ist, den ersten Spannungsregler (100) bei einem erstmaligen Anlegen einer Eingangsspannung (VB) an die Schaltung zu aktivieren und nachfolgend die Schaltvorrichtung (400) anzusteuern, um die Aktivierung und Deaktivierung des ersten Spannungsreglers (100) durch die Teilschaltung (300) unabhängig von der zuvor erfolgten Aktivierung freizugeben, und
 - wobei die Teilschaltung (300) ausgebildet ist, die Deaktivierung und Aktivierung des ersten Spannungsreglers (100) nach erfolgter Freigabe durch die Rücksetzeinrichtung (500) zu steuern.
Patent DE-102008036513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport eines Flachglasbandes sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Flachglas
Inventor: BUELLESFELD FRANK
IPC: C03B35/18
Filed: 2008-08-05
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Transport eines Flachglasbandes mit wenigstens einer, im Bereich der Unterseite des Flachglasbandes angeordneten Rolle und wenigstens einer, im Bereich der Unterseite des Flachglasbandes und neben der Rolle angeordneten Levitationseinheit,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Rolle im laufenden Betrieb durch eine Levitationseinheit ersetzt werden kann und  dass die Rolle entlang deren Längsachse eine Durchbiegung D R  und die Levitationseinheit entlang deren Längsachse eine Durchbiegung D LM  aufweist, wobei D R  und D LM  weniger als +/–20% voneinander abweichen.
Patent DE-102008058488-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von kombinierten MR-Emissionstomographieaufnahmen
Inventor: MARTINEZ-MÖLLER AXEL
IPC: G01R33/50
Filed: 2008-11-21
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der effektiven Zählrate von Photonen in einer kombinierten MR-Emissionstomographieaufnahme, das die Schritte umfasst:a) Erfassen von MR-Signalen mit einer MR-Vorrichtung (5) in einem MR-Emissionstomographiegerät zum Erzeugen einer MR-Aufnahme (16; 26) von einem Untersuchungsobjekt (1) mit mehreren Gewebearten (12 - 15; 19 - 21), die jeweils einen spezifischen MR- Parameter aufweisen;b) Zuordnen von mehreren Emissionstomographiedämpfungskoeffizienten (24) zu den mehreren Gewebearten (12 - 15; 19 - 21) in Abhängigkeit von dem MR-Parameter durch eine Zuordnungseinheit, so dass jeweils ein Emissionstomographiedämpfungskoeffizient wenigstens einer der Gewebearten in dem Untersuchungsobjekt entspricht;c) Erfassen von Photonen in dem Untersuchungsobjekt mit einer Emissionstomographievorrichtung in dem MR-Emissionstomographiegerät zum Erzeugen einer Emissionstomographieaufnahme (31; 34) undd) Wichten der Emissionstomographieaufnahme mit den Emissionstomographiedämpfungskoeffizienten durch eine Korrekturvorrichtung zum Ermitteln der effektiven Zählrate in den mehreren Gewebearten und zum Erzeugen einer korrigierten Emissionstomographieaufnahme (35), wobei vier MR-Parameter berücksichtigt werden, die jeweils einer Klasse für Lunge (12; 19), weiches Gewebe (14; 20), Fettgewebe (13; 21), Hintergrund (11; 18) entsprechen, und Knochengewebe vernachlässigt wird.
Patent DE-102008064631-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23C5/06
Filed: 2008-03-26
Granted: 2012-03-08
Abstract: Fräswerkzeug, das als Planfräser ausgebildet ist, und einen rotationssymmetrischen, drehantreibbaren Werkzeuggrundkörper (2) aufweist, in dem am Umfang taschenartige Ausnehmungen (5) angebracht sind, mit in den Ausnehmungen (5) eingesetzten Schneidkörpern (6, 6'), die radial und/oder axial am Werkzeuggrundkörper (2) vorstehen und die durch jeweils zugeordnete Spannelemente (7) gehalten sind, wobei außenumfangsseitig jeweils eine Späneführungskammer (11) mit Spanleitflächen (13) für einen kontrollierten Späneabtransport weg von der zu bearbeitenden Werkstückfläche (10) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Späneführungskammer (11) jeweils einen stirnseitigen Späneführungssteg (13) aufweist, so dass die Späneführungskammer (11) zur Werkstückoberfläche (10) hin weitgehend abgeschlolos und nach radial außen offen ist für eine gezielte Späneabführung weg von der Werkstückfläche (10).
Patent DE-102009000154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Führen und/oder Formen eines Kunststoffstranges
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/90
Filed: 2009-01-12
Granted: 2014-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Führen und/oder Formen eines Kunststoffstranges und/oder eines Kunststoffprofiles, vorzugsweise eines Kunststoffrohres, die einen Bereich mit veränderbarem Querschnitt und Mittel zum Verändern des Bereiches mit veränderbarem Querschnitt aufweist, wobei der Bereich mit veränderbarem Querschnitt aus einem gewickelten Flachmaterial (8) gebildet wird, wobei das gewickelte Flachmaterial (8) in Teilbereichen überlappt und im überlappenden Bereich das Flachmaterial eng aneinander liegt, wobei das gewickelte Flachmaterial (8) trichterförmig gewickelt ist und sich der Trichter in Extrusionsrichtung (6) verjüngt und einen Durchlassquerschnitt (X) für das Kunststoffprofil bildet, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere trichterförmig gewickelte Flachmaterialien (8) zu einander beabstandet hintereinander und ineinander gestapelt angeordnet sind, wobei mittels Distanzringen (9) ein Mindestabstand zwischen den trichterförmig gewickelten Flachmaterialien (8) sichergestellt wird, wobei die gewickelten Flachmaterialien (8) mit Führungsstangen (12) in Verbindung stehen und die Führungsstangen durch sichelförmige Ausschnitte (13) und ein Langloch (14) hindurch in den gewickelten Flachmaterialien (8) angeordnet sind.
Patent DE-102009019364-B4 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ROTHER HEINZ DIPL -ING (FH)
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-04-29
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Innenraum zur Aufnahme des Kühl- bzw. Gefriergutes sowie mit wenigstens einer Tür, mittels derer der Innenraum verschließbar ist, wobei die Tür auf Ihrer zum Innenraum gewandten Innenseite ein oder mehrere Fixierungselemente zur Halterung wenigstens eines an der Tür angeordneten Türabstellers aufweist, wobei die Fixierungselemente eine Wandung aufweisen, deren Außenseite zumindest bereichsweise im montierten Zustand des oder der Türabsteller mit diesen in Verbindung steht, wobei im Bereich der Innenseite der Wandung der Fixierungselemente und/oder in einem oder mehreren dazu benachbarten Bereichen ein oder mehrere Verstärkungselemente zur mechanischen Stabilisierung des Fixierungselementes und/oder des oder der benachbarten Bereiche angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Verstärkungselemente durch eine formschlüssige Verbindung durch Verrasten fixiert sind.
Patent DE-102009030998-B4 (DE)
Title: Nähmaschine zum Steppen eines Freisteppmusters
Inventor: KONGO TAKESHI
IPC: D05B19/00
Filed: 2009-06-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Nähmaschine zum Steppen eines Freisteppmusters, das auf einer rechteckigen Sticksteppfläche abgebildet werden soll, die umfasst:einen Speicher (2) zum Speichern von Stichdaten zum Steppen eines Freisteppmusters darin,eine Steppeinrichtung (7) zum Steppen des Freisteppmusters,eine Steuereinrichtung (100) zum Steuern des Betriebs der Steppeinrichtung (7), um dadurch das Freisteppmuster entsprechend den in dem Speicher (2) gespeicherten Stichdaten zu steppen,wobei die Stichdaten, die in dem Speicher (2) zum Steppen des Freisteppmusters gespeichert sind, bereitgestellt werden, um konvexe Abschnitte zu bilden, wie sie jeweils im Wesentlichen in Berührung mit einer Vielzahl von Punkten einer ersten Gruppe abgebildet sind, wobei die Punkte der ersten Gruppe auf einer der entgegengesetzten Seiten der rechteckigen Sticksteppfläche bereitgestellt sind, und die Stichdaten ferner bereitgestellt werden, um konkave Abschnitte zu bilden, wie sie jeweils mit einem vorgegebenen Zwischenraum weg von einer Vielzahl von Punkten einer zweiten Gruppe bereitgestellt abgebildet sind, wobei die Punkte der zweiten Gruppe auf der genannten einen der entgegengesetzten Seiten der rechteckigen Sticksteppfläche bereitgestellt sind,wobei die Stichdaten bereitgestellt werden, um konkave Abschnitte zu bilden, wie sie jeweils mit einem vorgegebenen Zwischenraum weg von einer Vielzahl von Punkten der ersten Gruppe bereitgestellt abgebildet sind, wobei die Punkte der ersten Gruppe auf der anderen der entgegengesetzten Seiten der rechteckigen Sticksteppfläche bereitgestellt sind und die Stichdaten ferner bereitgestellt werden, um konvexe Abschnitte zu bilden, wie sie jeweils im Wesentlichen in Berührung mit einer Vielzahl von Punkten der zweiten Gruppe angeordnet abgebildet sind, wobei die Punkte der zweiten Gruppe auf der anderen der entgegengesetzten Seiten der rechteckigen Sticksteppfläche bereitgestellt sind.
Patent DE-102009036621-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: WEIDNER KARL
IPC: H01L33/52
Filed: 2009-08-07
Granted: 2023-12-21
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil mit- einer Vielzahl von optoelektronischen Halbleiterchips (2) mit jeweils einer Oberseite (2a), einer Unterseite (2b) und Seitenflächen (2c),- elektrischen Kontaktstellen (4a, 4b) der optoelektronischen Halbleiterchips (2), und- einem elektrisch isolierenden Formkörper (3), wobei- die Seitenflächen (2c) der Halbleiterchips (2) von dem Formkörper (3) bedeckt sind,- die Halbleiterchips (2) Flip-Chip-Halbleiterchips sind, die die elektrischen Kontaktstellen (4a, 4b) jeweils nur an ihrer Oberseite (2a) aufweisen,- der Formkörper (3) frei von Durchkontaktierungen (6) durch den Formkörper (3) ist, und- die optoelektronischen Halbleiterchips (2) mittels elektrisch leitender Verbindungen (7), die sich an der Oberseite (3a) des Formkörpers (3) erstrecken, elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009041425-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spiroergometriesystems und Spiroergometriesystem
Inventor: JUNG GUNNAR
IPC: A61B5/22
Filed: 2009-09-16
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Spiroergometriesystems zur Bestimmung des Energiestoffwechsels während körperlicher Belastung, wobei das Spiroergometriesystem – eine im Strom der Inspirations- und Expirationsluft eines Probanden angeordnete Anwendereinheit ausgebildet zur Entnahme einer Atemgasprobe des Probanden, – wenigstens eine Analyseeinheit zur Messung der Atemgaszusammensetzung und/oder des Atemflussvolumens und zur Bestimmung physiologischer Parameter der Ventilation und/oder des Gasaustausches des Probanden, – wenigstens eine Messeinrichtung zur Messung der Herzfrequenz des Probanden, – wenigstens eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Spiroergometriesystems und – eine Cardiogeräteeinheit zur körperlichen Belastung des Probanden aufweist, – wobei bei stufenweise ansteigender Belastung des Probanden bei Betätigung der Cardiogeräteeinheit lediglich über einen bestimmten zeitlichen Bereich vor dem zeitlichen Ende einer Belastungsstufe vor einer Belastungssteigerung eine Messung der Atemgaszusammensetzung und/oder des Atemflussvolumens und die Bestimmung der physiologischen Parameter erfolgt und wobei die Messung der Atemgaszusammensetzung und/oder des Atemflussvolumens und die Bestimmung der physiologischen Parameter automatisch und, insbesondere diskontinuierlich, über einen Zeitraum von weniger als 40 Sekunden vor dem Ende der Belastungsstufe erfolgt.
Patent DE-102009049431-B4 (DE)
Title: Ophthalmochirurgische Druckmessvorrichtung
Inventor: KUEBLER CHRISTOPH
IPC: A61F9/007
Filed: 2009-10-14
Granted: 2018-12-06
Abstract: Ophthalmochirurgische Messvorrichtung zum Ermitteln eines Druckunterschiedes, aufweisend:
 - einen ersten komprimierbaren Schlauch zum Transport eines Irrigationsfluides mit einem ersten Druck;
 - einen zweiten komprimierbaren Schlauch zum Transport eines Aspirationsfluides mit einem zweiten Druck;
 - ein Verbindungselement, welches die Wand des ersten Schlauches und die Wand des zweiten Schlauches berührt, wobei der erste Druck im ersten Schlauch und der zweite Druck im zweiten Schlauch über die jeweiligen Schlauchwände auf das Verbindungselement einwirken und dessen Lage beeinflussen,
 - ein erstes Widerlager zum Kontaktieren der Außenwand des ersten Schlauches,
 - ein zweites Widerlager zum Kontaktieren der Außenwand des zweiten Schlauches, wobei das erste Widerlager zum zweiten Widerlager in einem vorbestimmten und konstanten Abstand so zueinander positionierbar ist, dass auf den ersten Schlauch zusammen mit dem Verbindungselement und dem zweiten Schlauch eine Einspannkraft wirkt, und
 - einen Sensor zum Erfassen der Lage des Verbindungselementes oder der durch das Verbindungselement auf den Sensor ausgeübten Kraft als Reaktion des auf das Verbindungselement einwirkenden ersten Druckes und zweiten Druckes, um einen relativen Unterschied zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck zu ermitteln.
Patent DE-102009055269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Relativbewegung mittels einer HDR-Kamera
Inventor: ROUS MARTIN
IPC: G06T5/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren für die Erfassung einer Bewegung eines Objekts mit einem einen Bildsensor umfassenden Bildaufnahmesystem, wobei während der Belichtung des Bildsensors ein erster (Full Reset) und ein zweiter Reset (Reset 1) mit einem zeitlichem Abstand ausgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Abbild eines Objekts (1.1) eine Ausdehnung (d1) eines Bereichs konstanter Helligkeit gemessen und aus einem Verhältnis der Ausdehnung (d1) zu dem zeitlichen Abstand des ersten und zweiten Resets die Bewegung des Objekts ermittelt wird.
Patent DE-102009056249-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Wandöffnung mit einem motorisch angetriebenen, verschieblichen Schließelement
Inventor: HISLEITER ECKEHARDT
IPC: E05F15/56
Filed: 2009-12-01
Granted: 2013-09-12
Abstract: Schließvorrichtung für eine Wandöffnung mit einem motorisch angetriebenen, verschieblichen Schließelement, insbesondere mit einer ein- oder zweiflügligen Schiebetür, das in einem spitzen Winkel zur Lotrechten ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schließelement (1) im Bereich seiner oberen Abschlusskante eine motorische Antriebseinheit (7) zugeordnet ist und dass das Schließelement (1) im Bereich seiner unteren Abschlusskante zumindest ein Verfahrelement hat, wobei die motorische Antriebseinheit (7) ein in der Ebene des Verschiebeweges des Schließelementes angeordnetes profilförmiges Anlageelement für zumindest ein an der oberen Abschlusskante des Schließelementes (1) angeordnetes Verfahrelement aufweist.
Patent DE-102010002802-B4 (DE)
Title: Feldspritzsystem
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: A01C23/04
Filed: 2010-03-12
Granted: 2011-12-22
Abstract: Feldspritzsystem (1) mit einem Ventil (6) zur Steuerung des Flusses eines Fluids, wobei das Ventil (6) pneumatisch betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einen Ventilkörper (24) des Ventils (6) als pneumatischer Druck in einer Betriebsstellung des Ventils (6) der Umgebungsdruck wirkt und in einer anderen Betriebsstellung ein gegenüber dem Umgebungsdruck reduzierter Druck wirkt.
Patent DE-102010005935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung eines Profilschleifprozesses
Inventor: GEISER HANSJÖRG DR -ING
IPC: B24B49/16
Filed: 2010-01-26
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur Auslegung eines Profilschleifprozesses, dadurch gekennzeichnet, – dass für jeden Profilpunkt s der Abwicklung der aktiven Fläche (15) des Werkzeugs (10) aus dem in Normalenrichtung (7) orientierten Abtrag des Aufmaßes (35) des Werkstücks (30) ein erforderlicher, auf das Werkzeug (10) und/oder auf das Werkstück (30) bezogener Leistungsbedarf ermittelt wird, – dass der so ermittelte Wert mit einem technologischen Grenzwert verglichen wird und – dass der Zustellbetrag und die relative Vorschubgeschwindigkeit zwischen dem Werkzeug (10) und dem Werkstück (30) in Abhängigkeit der Werkstück- und/oder der Werkzeuggeometrie so gewählt werden, dass der sich hieraus ergebende Leistungsbedarf kleiner oder gleich dem technologischen Grenzwert ist.
Patent DE-102010006493-B4 (DE)
Title: Behälter für einen strahlgetriebenen Flugkörper
Inventor: HOEHN STEFAN DIPL ING
IPC: F41F3/042
Filed: 2010-02-02
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem für Startvorrichtungen mit Strahlabweiser vorgesehenen Behälter für strahlgetriebene Flugkörper. Zur Ermöglichung einer aufwandsgünstigen Umlenkung eines Antriebsstrahles des Flugkörpers wird vorgeschlagen, den Behälter für den strahlgetriebenen Flugkörper mit einer Strahlumlenkvorrichtung zu versehen, die eine Strahleintrittsöffnung und eine Strahlaustrittsöffnung aufweist, welche über einen Strömungskanal miteinander verbunden sind, und in dem Strömungskanal wenigstens eine Ablenkvorrichtung anzuordnen.
Patent DE-102010018881-B4 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für eine Prüfvorrichtung, Computerprogrammprodukt zur Durchführung eines solchen Verfahrens und Reinigungsvorrichtung
Inventor: DAHLBERG MARTIN
IPC: B08B9/08
Filed: 2010-04-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Reinigungsverfahren für eine Prüfvorrichtung (1) mit Schaltmitteln (11, 12, 13, 14, 15, 16), externen Anschlüssen (21, 23, 25, 27, 29) internen Volumina (35, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15), welche mit einem Fluid aus einem zu prüfenden Filter (5) oder einem zu prüfenden Behälter (7) in Kontakt kommen können, wobei das Reinigungsverfahren die folgenden Schritte umfaßt: – Auswählen eines oder mehrerer zu reinigenden internen Volumina (35, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15); – Reinigen der ausgewählten internen Volumina (35, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15) mit einem Reinigungsfluid (63) durch entsprechendes Schalten der Schaltmittel (11, 12, 13, 14, 15); – zumindest partielles Auslassen des nach dem Reinigen in den ausgewählten internen Volumina (35, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15) verbliebenen Reinigungsfluids (63); – Spülen der ausgewählten internen Volumina (35, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15) mit einem von dem Reinigungsfluid (63) verschiedenen Spülfluid (65), dadurch gekennzeichnet, daß das Spülfluid (65) aus entmineralisiertem Wasser besteht, der Schritt des Auslassens des Reinigungsfluids (63) und/oder des Spülfluids (65) einen Schritt des zumindest partiellen Trocknens der gereinigten und/oder gespülten internen Volumina (35, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15) umfaßt, das Reinigungsverfahren weiter die Schritte umfaßt: – Auffangen des aus den ausgewählten internen Volumina (35, 49, 51, 43, 47, 45, 37, 39, 41, 55, 33, V11, V12, V13, V14, V15) austretenden Reinigungsfluids (63) und/oder Spülfluids (65); – Trennen des aufgefangenen Reinigungsfluids (63) und/oder Spülfluids (65) in eine flüssige Phase und eine gasförmige Phase, wobei die flüssige Phase in einem Sammelbehälter (89) aufgefangen wird und die gasförmige Phase in die Umgebung entweicht, und das Entweichen der gasförmigen Phase über eine Bakterienrückhaltevorrichtung (101) und/oder über eine Virenrückhaltevorrichtung (101) erfolgt.