baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321962-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Simulieren einer Drehrate und Verwendung von simulierten Drehraten zur initialen Kalibrierung von Drehratensensoren oder zur In-Betrieb-Nachkalibrierung von Drehratensensoren
Inventor: BRAXMAIER MARKUS
IPC: G01C19/56
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zum Simulieren einer Drehrate, die auf einen Drehratensensor wirkt,
wobei der Drehratensensor eine Schwingeinrichtung (100), eine Primäranregungseinrichtung
(106) zum Antreiben der Schwingeinrichtung (100) zu einer Primärbewegung
(102), eine Sekundärerfassungseinrichtung
(108) zum Ausgeben eines Ausgangssignals, das von einer Sekundärbewegung (104)
der Schwingeinrichtung und von einer Drehrate des Drehratensensors
um eine sensitive Achse desselben abhängt, aufweist, mit folgenden
Merkmalen:  einer Einrichtung (24) zum Bereitstellen eines Werts
eines ersten Kompensationssignals (12a) und eines Werts eines zweiten
Kompensationssignals (12b), wobei die Werte des ersten und des zweiten
Kompensationssignals so gewählt sind,
dass eine Auslenkung der Schwingeinrichtung aufgrund einer ersten
Beschleunigung in Richtung der Primärbewegung kompensiert ist,
und dass eine Auslenkung der Schwingeinrichtung aufgrund einer zweiten
Beschleunigung in Richtung der Sekundärbewegung (104) kompensiert
ist, und zum Bereitstellen von Frequenzganginformationen (22) der
Schwingeinrichtung (100) aufgrund einer Anregung durch die Primäranregungseinrichtung
(106); und  einer Einrichtung (20) zum Erzeugen und Anlegen
eines Simulationssignals (109) an...
Patent DE-10329690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einführen einer Bahn, insbesondere einer Papier-oder Kartonbahn, in eine Rollenwickelvorrichtung und Rollenwickelvorrichtung
Inventor: HEHNER REINHARD
IPC: B65H19/22
Filed: 2003-07-02
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Einführen
einer Bahn (5), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, in eine Rollenwickelvorrichtung
(1), in der mindestens eine Wickelrolle (4, 4') auf mindestens einer
Tragwalze (2, 3) ruht, bei dem man einen Anfang der Bahn (5) durch
einen Nip (6) zwischen der Tragwalze (2) und der Wickelrolle (4,
4') und dann über
den Scheitelpunkt (14) der Wickelrolle (4, 4') führt, wobei man den Anfang der
Bahn (5) in einem unteren Bereich der Wickelrolle (4, 4') am Umfang
der Wickelrolle (4, 4') befestigt und die Wickelrolle (4, 4') mindestens
so lang weiterdreht, bis der Anfang der Bahn (5) den Scheitelpunkt
(14) der Wickelrolle (4, 4') erreicht, dadurch gekennzeichnet, daß man die
Bahn (15) nach Überschreiten
des Scheitelpunkts (14) von der Wickelrolle (4, 4') löst.
Patent DE-10332245-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine bildgebende medizintechnische Anlage mit online-Ermittlung von Nutzsignalen bei gleichzeitiger permanenter Speicherung von den Nutzsignalen zu Grunde liegenden Mess- bzw. Rohsignalen
Inventor: PEYERL MICHAEL
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Betriebsverfahren
für eine
bildgebende medizintechnische Anlage, z. B. eine Magnetresonanzanlage,
wobei die Anlage mindestens einen Sensor (1) und eine Steuereinrichtung
(4) mit einem Arbeits- und einem Massenspeicher (7, 8) aufweist,  – wobei
von dem Sensor (1) Messsignale eines Objekts (2) erfasst und der
Steuereinrichtung (4) zugeführt
werden, welche die Messsignale oder anhand der Messsignale ermittelte
Rohsignale online im Arbeitsspeicher (7) zwischenspeichert,  – wobei
jedes zwischengespeicherte Signal Anteile von mehreren Orten im
Raum enthält
und jeder Anteil von einem durch das Objekt (2) bestimmten ortsabhängigen Einflussfaktor
abhängig
ist,  – wobei
die Steuereinrichtung (4) anhand der zwischengespeicherten Signale
online Nutzsignale ermittelt, die jeweils einem der Einflussfaktoren
entsprechen, so dass die Nutzsignale eine dreidimensionale Rekonstruktion
des Objekts (2) bilden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Steuereinrichtung (4) vor dem Ermitteln der Nutzsignale die im Arbeitsspeicher
(7) zwischengespeicherten Signale online im Massenspeicher (8) permanent abspeichert,  – dass die
Steuereinrichtung...
Patent DE-10338200-B4 (DE)
Title: Kupplungsbeläge aus faserverstärkten keramischen Werkstoffen
Inventor: KIENZLE ANDREAS
IPC: C04B35/80
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kupplungsbeläge aus faserverstärkten keramischen
Werkstoffen, die Fasern aus Kohlenstoff enthalten, und deren Matrixmaterial
ausgewählt
ist aus anorganischen Polymeren, oxidischen Keramiken, abgebundenen
Zementen, elementorganischen Polymeren und anorganischen dispersen
Feststoffen, die durch einen anorganischen oder organischen Binder
zusammengehalten sind, wobei die anorganischen dispersen Feststoffe
ausgewählt
sind aus Siliciumdioxid, Siliciumnitrid, Aluminiumoxid, Titandioxid,
Titancarbid, Wolframcarbid, Silicaten und Titanaten.
Patent DE-10343438-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von keramischen Partikelfiltern und keramischer Partikelfilter
Inventor: ADLER JOERG
IPC: B01D71/02
Filed: 2003-09-15
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von keramischen Partikelfiltern, bei dem auf ein
poröses
SiC-Material mit einem Porenvolumen von 20 bis 60 % eine Schicht
aufgebracht wird, die mindestens 5 Vol.-% pyrolysierbare Polymer-
und/oder Natur-Kurzfasern einer Faserlänge von 5-1000 μm und mit
einem Aspektverhältnis
von Breite zu Länge
von mindestens 1:4 enthält,
anschließend
die Kurzfasern unter Vakuum oder Schutzgasatmosphäre pyrolysiert
werden und nachfolgend eine Sinterung bei Temperaturen zwischen
2000 und 2500 °C
unter Vakuum oder Schutzgasatmosphäre durchgeführt wird, wobei die Schicht
in ein starres Netzwerk aus miteinander verwachsenen SiC-Partikeln
umgewandelt wird.
Patent DE-10353064-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtrichtungsanzeigesystem und Blinkgeberschaltung für dasselbe
Inventor: SUGIMOTO SHIGEKAZU
IPC: B60Q1/34
Filed: 2003-11-13
Granted: 2012-06-28
Abstract: Fahrzeugfahrtrichtungsanzeigesystem mit:  einer ersten Anzeigeleuchte (81a, 81b) bestehend aus einer Glühbirne;  einer zweiten Anzeigeleuchte (85a, 85b) bestehend aus Leuchtdioden (854a, 854b) und  einer Ausfallerfassungsschaltung (853a, 853b, 852a, 852b, 851a, 851b) zum Erfassen eines Ausfalls der Leuchtdioden (854a, 854b) und zum Ausgeben eines den Ausfall einer Leuchtdiode (854a, 854b) anzeigenden Ausfallsignals; und  einer Blinkgeberschaltung (10, 20, 30), welche die ersten und die zweiten Anzeigeleuchten (81a, 81b, 85a, 85b) intermittierend mit Strom versorgt, so daß die ersten und zweiten Anzeigeleuchten (81a, 81b, 85a, 85b) blinken, wobei die Blinkgeberschaltung (10, 20, 30) enthält:  eine Ansteuereinrichtung (110, 310a, 310b), welche die ersten und zweiten Anzeigeleuchten (81a, 81b, 85a, 85b) durch Stromzufuhr steuert,  einen Stromerfassungswiderstand (120), welcher mit einer Leistungsversorgungsleitung der ersten und der zweiten Anzeigeleuchten (81a, 81b, 85a, 85b) verbunden ist,  eine Blinkgebersteuerschaltung (100a), die die Blinkgebersteuerung der ersten und die zweiten Anzeigeleuchten (81a, 81b, 85a,...
Patent DE-10355912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergasen von Brennstoffballen
Inventor: WIEBE JOERG
IPC: C10J3/02
Filed: 2003-11-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Vergasen von Brennstoffballen (1), insbesondere von komprimierten
Brennstoffballen aus organischen Materialien, mit den folgenden Schritten:  – Fördern der
Brennstoffballen (1) entlang einer Zuführbahn (2,3) zu einer Schleuse
(7);  – kontinuierliches
Durchführen
der Brennstoffballen (1) durch die Schleuse (7) in einen Vergasungsraum
(10), wobei  – die
Brennstoffballen (1) über
Schieber (4) durch die Schleuse bewegt werden, und  – Zuführen von
Sauerstoff zum Vergasen des gerade in den Vergasungsraum (10) sich
hineinbewegenden Brennstoffballen (1).
Patent DE-10362096-B4 (DE)
Title: Elevator vibration reducing device, has control portion with detection signal comparing portion for comparing detection value obtained from vibration detection signal with previously set value
Inventor: UTSUNOMIYA KENJI
IPC: B66B1/44
Filed: 2003-07-29
Granted: 2008-04-30
Abstract: The device has a vibration sensor for detecting horizontal vibration of a cage, and an actuator (13) for displacing the cage horizontally. A control portion has a computing portion (22) for computing a vibration reduction control signal. The control portion has a detection signal comparing portion for comparing a detection value obtained from the vibration detection signal with a previously set value.
Patent DE-19541899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen und Laserstrahlschweißen von Dünnblechen
Inventor: STEIN HANS
IPC: B23K26/26
Filed: 1995-11-10
Granted: 2005-01-13
Abstract: Vorrichtung
zum Spannen und Laserstrahlschweißen von unterschiedlich dicken
oder gleich dicken Dünnblechen,
insbesondere für
Karosserien von Kraftfahrzeugen mit einer an der Vorrichtung zum
Spannen parallel zur Schweißfuge
befestigten Führung,
auf der ein oder mehrere Laserstrahlschweißgeräte verfahrbar gelagert sind,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – zwei parallel zueinander
angeordnete, feststehende, miteinander verbundene Gegenhalterwangen
(6;7), die jeweils sich mit geringem Abstand gegenüberliegende Spannschienen
(14) tragen,  – mehrere
unterhalb der Gegenhalterwangen (6;7) angeordnete bewegliche Spannbacken
(10), die jeweils einzeln, durch Druckmittelzylinder (9) angetrieben,
die Spannkräfte in
Richtung auf die Gegenhalterwangen (6;7) ausüben,  – eine an der oberen Schmalseite
einer oder beider Gegenhalterwangen (6;7) befestigten Führung (15;16),
auf der ein oder mehrere Laserstrahlschweißgeräte (18) verfahrbar gelagert
sind,  – Anordnung
des oder der Laserstrahlschweißgeräte (18) in
dem durch beide Gegenhalterwangen (6;7) umschlossenen Hohlraum,  – Anordnung
einer oder mehrerer Rauchabsaugdüsen (22;23)
in dem durch beide Gegenhalterwangen (6;7) umschlossenen Hohlraum;  – Anordnung...
Patent DE-19544125-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Beugungsgitters, Lichtleiterbauteil sowie deren Verwendungen
Inventor: EDLINGER JOHANNES
IPC: B23K26/06
Filed: 1995-11-27
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Beugungsgitterstruktur zum Ein/Auskoppeln von Licht an mindestens einer hochbrechenden, nicht Ge-dotierten, dielektrischen Schicht auf einem Trägersubstrat, wobei man die hochbrechende, nicht Ge-dotierte, dielektrische Schicht und/oder das Trägersubstrat einer gleichzeitig, örtlich periodisch intensitätsmodulierten Bestrahlung mit UV-Laserlicht aussetzt, und zwar mit einer Energiedichte des modulierten Strahls, die unter der Ablationsschwelle des Schichtmaterials liegt, und wobei man dabei die Periode der Intensitätsmodulation entsprechend der gewünschten Gitterperiode wählt, wodurch der Brechungsindex der Schicht und/oder am nicht eigens als photosensitiv bekannten Substrat und/oder an der Grenzfläche zwischen Substrat und Schicht durch den modulierten Strahl örtlich moduliert wird.
Patent DE-19547353-B4 (DE)
Title: Führungsschiene mit einem Ölzufuhrkanal
Inventor: MICHELS WINFRIED
IPC: B27B17/12
Filed: 1995-12-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Führungsschiene
für eine
Sägekette mit
einem schwertförmigen
Grundkörper
(16), in dessen Umfang (17) eine umlaufende Führungsnut (11) eingebracht
ist, mit einem Ölzufuhrkanal
(22), der im Bereich des Nutbodens (23) in die Führungsnut (11) mündet und
von einem unterhalb des Nutbodens (23) liegenden Querkanal (21)
gespeist ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Eintrittsöffnung (20)
des Querkanals (21) auf einer Außenseite (9.1, 9.2) des Grundkörpers (16)
liegt, daß der
Querkanal (21) in einem vom Grundkörper (16) getrennten Einsatzteil (25)
ausgebildet ist, welches den Ölzufuhrkanal
(22) begrenzt, daß das
Einsatzteil (25) ineiner zumindest zu einer Außenseite (9.1, 9.2) des Grundkörpers (16)
offenen Aussparung (24) des Grundkörpers (16) angeordnet ist,
und sich die Aussparung (24) im wesentlichen unterhalb des Nutbodens
(23) erstreckt.
Patent DE-19639314-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zum Herstellen einer Mischung aus Alkoxyacyloxysilan und Alkyltriacyloxysilan
Inventor: TOLENTINO LUISITO ALVAREZ
IPC: C07F7/04
Filed: 1996-09-25
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kontinuierliches Verfahren zum Herstellen einer Mischung, die brauchbar ist als ein Härtungs-Katalysator für eine mittels Feuchtigkeit härtbare Einkomponenten-Silicon-RTV-Zusammensetzung, wobei das Verfahren umfaßt:  (1) Bilden einer stationären Mischung im Nachverdampfer eines Destillationssystems, das einen Nachverdampfer, eine Destillationssäule und einen Kühler umfaßt, wobei die stationäre Mischung eine aliphatische Carbonsäure und eine Silanmischung umfaßt, die etwa 60 bis 80 Gew.-% Alkylpolyacyloxysilan und etwa 15 bis etwa 40 Gew.-% Alkoxyacyloxysilan umfaßt, bezogen auf das Gewicht der Silanmischung,  (2) Einführen von (a) eines C 1–8 -Alkohols und (b) Reaktanten, die aus der Destillationssäule stammen und eine Mischung von C 1–8 -Alkyltrichlorsilan und Siliciumtetrachlorid und eine aliphatische Carbonsäure umfassen, in den Nachverdampfer, während die stationäre Mischung am Rückfluß erhitzt wird,  (3) Abziehen von Chlorwasserstoff, der aus der Mischung von (2) gebildet wird, aus dem Kühler,  (4) Gewinnen einer Mischung, umfassend Alkylpolyacyloxysilan, Alkoxyacyloxysilan und aliphatische Carbonsäure, aus dem Nachverdampfer,  (5) Destillieren der aliphatischen Carbonsäure aus der...
Patent DE-19642542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Erzeugung von Überlängen eines Lichtwellenleiters gegenüber einem metallischen Röhrchen
Inventor: WICHMANN FRANZ JOSEF
IPC: G02B6/44
Filed: 1996-10-15
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Überlängen mindestens eines Lichtwellenleiters (LB) gegenüber einem ihn einschließenden, metallischen Röhrchen (RO5) unter Verwendung einer Stauchvorrichtung (STV) zum plastischen, axialen Verkürzen des durch sie hindurchgeführten, metallischen Röhrchens (RO5), dadurch gekennzeichnet, dass die Stauchvorrichtung (STV) entlang einer vorgebbaren Stauchstrecke (STB) eine Profilrollenbahn (GPR, SPR) aufweist, welche eine Vielzahl von Rollenpaaren mit Rollen (OR, UR) aufweist, die beidseitig der Längserstreckung des durchlaufenden Röhrchens (RO5) an dessen Außenumfang abrollen und das Röhrchen (RO5) so von außen abstützen, dass ein radiales Ausbrechen aus seiner axialen Transportrichtung entlang der Stauchstrecke (STB) vermieden ist, wobei die Rollenpaare jeweils eine Durchgangsöffnung vorgebbaren Querschnitts für das hindurchlaufende Röhrchen (RO5) derart zwischen sich einschließen, dass die Rollen (OR, UR) mit ihren Außenflächen in einer Randzone teils aufeinander selbst, teils am Außenumfang des durchlaufenden Röhrchens (RO5) abrollen.
Patent DE-19644200-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Karosserie
Inventor: TESKE LOTHAR
IPC: B62D25/04
Filed: 1996-10-24
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kraftfahrzeug-Karosserie, welche an beiden Längsseiten jeweils eine Türöffnungen aufweisende Seitenwand hat, die als ein von der A-Säule über die B-Säule bis zur C-Säule und vom Dachrahmen bis zum Schweller reichendes einstöckiges Blechteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Seitenwand (1) im Bereich der A-Säule (6) und/oder B-Säule (7) von außen her ein nach unten hin über den Schweller (5) greifendes Verstärkungsprofil (10, 11) aufgeschweißt ist, das im unteren Bereich, mit dem es über den Schweller (5) greift, wenigstens einen teilweise in Fahrzeuglängsrichtung entlang des Schwellers (5) verlaufenden Fortsatz (12, 13, 14) hat.
Patent DE-19700465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Lenkern, Hebeln, Streben oder Zugstangen
Inventor: SCHUPPLER HELMUT
IPC: B21D35/00
Filed: 1997-01-09
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von mit Lageraugen versehenen Werkstücken, insbesondere Lenker, Hebel, Streben oder Zugstangen als Serienteile im Kraftfahrzeugbau, aus einem von einer Vorratswalze abgewickelten Blechband, mit einem Vorstanzen oder Vorschneiden von abwechselnd hintereinander liegenden Oberteilen und Unterteilen des herzustellenden Teiles, wobei ein Streifenband des Bleches verbleibt, und mit einem Formen von Oberteil und Unterteil in einer Formstation, gekennzeichnet durch folgende im taktweisen Vorschub durchgeführten Schritte:  1. Heraustrennen des Unterteiles (7) aus dem Streifenband (2) nach dem Formen von Oberteil (6) und Unterteil (7) durch Stanzschneiden und Einlegen des Unterteils (7) in eine Dreheinrichtung (12),  2. Drehen des Unterteiles (7) in der Dreheinrichtung (12) um 180°,  3. Verbinden des Unterteiles (7) mit dem in Pro zeßrichtung hinter dem Unterteil (7) folgenden und an dem Streifenband (2) noch haftenden Oberteil (6) durch Ineinanderfügen der Lageraugenteile (18) von Oberteil (6) und Unterteil (7) ,  4. Ausschneiden des Oberteiles (6) aus dem Streifenband (2) und Abführen des aus einem Oberteil (6) und einem Unterteil (7) gebildeten Werkstückes (5).
Patent DE-19706763-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen einer Metallschicht
Inventor: HATTORI KEI
IPC: H01L21/302
Filed: 1997-02-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Plasmachemisches Verfahren zum Ätzen einer Metallschicht (13) aus Wolfram oder einer Wolframlegierung, die auf einer Schicht (11, 12) vorhanden ist, die aus Titan und einer Titanverbindung besteht, auf einer Isolationsschicht (10), die durch Ätzen gebildete Durchgangslöcher aufweist, wobei die Metallschicht (13) die Isolationsschicht (10) abdeckt und die Durchgangslöcher auffüllt,  die Metallschicht (13) selektiv über dieser Schicht (11, 12) mit Ausnahme der Teile, die in den Durchgangslöchern niedergeschlagen sind, weggeätzt wird,  als Ätzgas ein reaktives Mischgas aus einem aus CF 4 , C 2 F 6  und C 3 F 8  ausgewählten Gas mit Fluoratomen, einem Gas mit Chloratomen und Sauerstoffgas verwendet wird, und  das selektive Ätzen in einer Ätzkammer (2) durchgeführt wird, die stromabwärts eines Plasma-Entladungsrohres (6) angeordnet ist, mit einer aktiven Spezies, die Fluorradikale als Hauptbestandteil enthält.
Patent DE-19717665-B4 (DE)
Title: Blasvorrichtung
Inventor: BUECHELE NORBERT
IPC: A01M7/00
Filed: 1997-04-26
Granted: 2009-11-19
Abstract: Blasvorrichtung zum Kehrblasen von Laub, Abfällen und anderen lose auf Untergründen liegenden Belägen, sowie nach Umrüstung geeignet zum Versprühen oder Zerstäuben von Spritz- oder Düngemitteln, in Form einer zumindest von einer Bedienungsperson getragenen Vorrichtung, ausgerüstet mit mindestens einem Verbrennungsmotor als Arbeitsluftstrom-Gebläseantrieb und einem Gebläsegehäuse und einem daran anschließenden, bei der Verbrennungsabgase des Verbrennungsmotors durch eine Blaslufteinrichtung geleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduzierung der Abgas- und Lärmemission die Verbrennungsabgase (9) vor Austritt in die Atmosphäre in den Arbeitsluftstrom (6) im Gebläsegehäuse der Vorrichtung eingeleitet werden.
Patent DE-19727077-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone, Tintenpatronen-Befestigungsvorrichtung, Detektionsplatten eines Tintenende-Detektors und Verfahren zum Befestigen einer Tintenpatrone
Inventor: KOBAYASHI TAKAO
IPC: B41J2/21
Filed: 1997-06-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Tintenpatrone
für eine
Aufzeichnungsvorrichtung, umfassend:  eine Tintenkammer (13–15);  einen
Tintenzufuhrabschnitt (17), der in der Tintenkammer (13–15) ausgebildet
ist;  ein poröses
Element (16), das in der Tintenkammer (13–15) zur Aufnahme von Tinte
enthalten ist, wobei das poröse Element
(16) in einem Bereich neben dem Tintenzufuhrabschnitt (17) zusammengepresst
wird;  ein Paar von Elektroden (1024, 1025), die in der Tintenkammer
(13–15)
für den
Nachweis der Entleerung von Tinte aus der Tintenkammer (13–15) angeordnet
sind; und  einen Filter (171; 1023), der an einem oberen Teil
des Tintenzufuhrabschnitts angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Filter (171; 1023) eine stärkere Kapillarkraft als eine Kapillarkraft
erzeugt, die von dem porösen
Element (16) erzeugt wird, und dass   eine des Paars von Elektroden
(1024, 1025) elektrisch an den Filter (171; 1023) angeschlossen
ist, der aus einem leitenden Material gebildet ist.
Patent DE-19758660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Brennstoffdurchflusses von Bauteilöffnungen für Einspritzventile
Inventor: FRANKL HERBERT
IPC: G05D7/06
Filed: 1997-01-08
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Einstellung des Durchflusses von Bauteilöffnungen, insbesondere von Einspritzventilen für Verbrennungsmotoren. Das Ventil mit Ventilöffnung wird in einer Meßvorrichtung angeordnet und mit einem Fluid beaufschlagt, das Material abträgt. Das Fluid wird dabei mit einem bestimmten Volumenstrom durch das Ventil geleitet und der sich einstellende Druck in der Meßvorrichtung wird ermittelt und dient als ein Maß zur Einstellung der Bauteilöffnung.
Patent DE-19808294-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: PEINEMANN BERND
IPC: F16F15/12
Filed: 1998-02-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere
für eine
Kupplungsscheibe, ein Zwei-Massen-Schwungrad oder dergleichen, zum
Dämpfen
von Torsionsschwingungen im Antriebsstrang einer Brennkraftmaschine,
umfassend:  – ein
erstes Dämpferteil
(12),  – ein
bezüglich
des ersten Dämpferteils
(12) um eine Achse (A) drehbares zweites Dämpferteil (20),  – eine Torsionsfedereinrichtung
(36) mit wenigstens einer Torsionsfedereinheit (36), wobei die wenigstens
eine Torsionsfedereinheit wenigstens zwei in Umfangsrichtung im wesentlichen
aufeinanderfolgend angeordnete Federn (38, 40) umfaßt und wobei
die wenigstens eine Torsionsfedereinheit (36) im Bereich ihrer in
Umfangsrichtung entgegengesetzten Enden (52, 54) mit dem ersten
Dämpferteil
(12) und dem zweiten Dämpferteil
(20) zur Torsionsschwingungsdämpfung
betriebsmäßig zusammenwirkt,  – wenigstens
ein bezüglich
des ersten Dämpferteils
(12) und des zweiten Dämpferteils
(20) um die Achse (A) in Umfangsrichtung verlagerbares Zwischenelement
(30) mit einem Federanlageabschnitt (34) für die wenigstens eine Torsionsfedereinheit
(36), wobei der Federanlageabschnitt (34) in Umfangrichtung zwischen
einander zugewandten Enden (56, 58) der wenigstens zwei Federn (38,
40) der wenigstens...
Patent DE-19821113-B4 (DE)
Title: Münzweiche
IPC: G07D9/00
Filed: 1998-05-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: Münzprüfer mit einer Münzweiche (1), die einen  eine Mehrzahl von Münzschächten aufweisenden Grundkörper (2) umfasst und mit einer Kontrollund Steuervorrichtung zum Zuordnen von Münzen (9) in einzelne Münzschächte (5, 6, 7, 8), wobei der Grundkörper (2) aus mehreren Teilen (10, 11, 12, 13) zusammengesetzt ist und Außenteile (10, 12, 13), mindestens ein zwischen den Außenteilen (10, 12, 13) liegendes Zwischenteil (11) sowie ein rastbares Verspannelement (14) aufweist, wobei  mindestens zwei der mit dem Verspannelement (14) in Eingriff stehenden Außenteile (10, 12) komplementäre Fixierelemente (15, 16) zum formschlüssigen Verbinden der Außenteile miteinander aufweisen, und das Zwischenteil (11) sowie mindestens eines der Außenteile (10, 12, 13) komplementäre Positionierelemente (17, 18) enthalten und  zwischen den mindestens zwei Außenteilen (10, 12) und dem mindestens einen Zwischenteil (11) jeweils im Wesentlichen starre Abstützelemente (19, 20) zur Einhaltung eines definierten Abstandes nach dem Vergasten des Verspannelements (14) unter Bildung der Mehrzahl von...
Patent DE-19835877-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfenster
Inventor: OAMI KOTARO
IPC: E06B3/00
Filed: 1998-08-07
Granted: 2006-03-09
Abstract: Fahrzeugfenster,
welches aufweist:  einen Verstärkungsrahmen (42) mit mindestens
einem Durchgangsloch (46);  ein Harzfensterpaneel (41) mit wenigstens
einem zapfenförmigen
Vorsprung (43; 55; 65), der durch das Durchgangsloch (46) des Verstärkungsrahmens
(42) ragt; und  einen Abstandshalter (43a) zwischen dem Verstärkungsrahmen
(42) und dem Harzfensterpaneel (41);  wobei an dem freien Ende
des zapfenförmigen
Vorsprungs (43; 55; 65) nach dem Einsetzen in den Verstärkungsrahmen
(42) ein Kopf (45a) ausgebildet ist;  ein Metallstück (57)
mit einem zylindrischen Abschnitt (57a), welches in das Durchgangsloch
(46) des Verstärkungsrahmens
(42) eingesetzt ist und mit der Abstützfläche des Abstandshalters (43a)
in Anlage steht.