baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101856-U1 (DE)
Title: Faltverpackung aus formstabilem Material
IPC: B65D5/42
Filed: 2015-04-16
Abstract: Faltverpackung aus formstabilem Material, insbesondere Karton, bestehend aus zwei quaderartigen formähnlichen Halbteilen (1, 2) mit einem Boden (3, 4) und vom Boden (3, 4) abragenden Wandteilen (5, 6), wobei die Halbteile (1, 2) aus einer geöffneten Position, in der der jeweils umgebene Hohlraum zugänglich ist, in eine geschlossene Position verbringbar sind, in der sie einen geschlossenen quaderartigen Hohlkörper bilden, wobei die Faltverpackung zum Transport von Bekleidungsstücken wie Sakkos oder Hosen bestimmt ist, die samt Kleiderbügel in die Faltverpackung einlegbar sind, und an einem Wandteil (5) des ersten Halbteiles (3) Ausnehmungen (7) für den Haken mindestens eines Kleiderbügels ausgebildet sind und an einem dazu spiegelbildlich angeordneten Wandteil (6) des zweiten Halbteiles (2) mindestens ein Durchgriff (8) für den Schaft des Hakens des Kleiderbügels ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der beiden Halbteile (1, 2) mindestens ein bandartiges Haltemittel (12) fixiert ist, mittels dessen ein eingelegtes Bekleidungsstück in seiner Solllage gehalten wird.
Patent DE-202015102057-U1 (DE)
Title: Maschinenwerkzeug
IPC: B23B3/16
Filed: 2015-04-24
Abstract: Ein Maschinenwerkzeug, ausgestattet mit einer Spindel zum drehbaren Antreiben eines Werkstücks und einer Werkstückauflage mit einem Drehelement, das eine Vielzahl von Werkzeugen in einer indizierbaren Weise über eine horizontale Achse trägt, wobei die Werkstückauflage lösbar an einem Werkstückauflage-Installationsabschnitt installiert ist, der derart ausgebildet ist, um an einer Seite eines Benutzers positioniert zu sein, so dass die Werkzeuge an dem Drehelement zu einer Seite des von der Spindel eingespannten Werkstücks weisen.
Patent DE-202015105225-U1 (DE)
Title: Lüftungsanlage
IPC: F24F11/89
Filed: 2015-10-05
Abstract: Lüftungsanlage zur Belüftung von Gebäuden, die aus einem Saugabschnitt (5), einer Lüftungsleitung (4), einem Auslassteil (8), ggf. aus einer Spalte, einer selbstregelnden Klappe (18) oder aus einem oder mehreren Ventilatoren (17) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsleitung (4) zur Zuführung der Luft vom Außenraum in den Innenraum bzw. umgekehrt in einer Verbindungsspalte (2) des Fensters im Raum zwischen dem Fensterrahmen (3) und einem Anschlag (1b) der Wand (1a) geführt wird.
Patent DE-202016000536-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Rohrhalterung
IPC: F16L3/22
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Mehrfach-Rohrhalterung wird als Spritzgussteil aus einem Stück hergestellt.
Patent DE-202016000727-U1 (DE)
Title: Ballondrainage zur Entfernung von Wundflüssigkeiten
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ballondrainage zur Entfernung von Wundflüssigkeiten aus menschlichen und/oder tierischen Körperhöhlen, dadurch gekennzeichnet, dass ein mittels Luft (18) aufblasbarer Ballon (1), mit einer doppelten, perforierten Hülle (2) umgeben, zwischen den Hüllen (2) ein Labyrinth (3) bildet, das bei Vakuum (21) Sekret (4) absaugen kann.
Patent DE-202016008590-U1 (DE)
Title: Tamper
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-12-14
Abstract: Tamper zum manuellen Pressen von Kaffeemehl oder Kaffeepulver mit
 einem Griff (1),
 einem Stempel (3) mit einer Pressfläche (5), und
 einem in einem Gehäuse (7) gelagerten Schaft (9), der den Stempel (3) mit dem Griff (1) verbindet, wobei der Stempel (3) durch Betätigen des Griffes (1) in einer orthogonal zu der Pressfläche (5) liegenden Pressrichtung (z) bewegbar ist,
 wobei
 der Griff (1) über ein senkrecht zu der Pressrichtung (z) wirkendes Formschlusselement (15, 17, 18) auf den Schaft (9) wirkt
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Schaft (9) an seinem dem Griff (1) zugewandten Ende in Form eines Rohrs (9a) ausgebildet ist, wobei ein Ende (1a) des Griffs innerhalb des Rohrs (9a) aufgenommen ist.
Patent DE-202016101517-U1 (DE)
Title: Stossfängertrittpolster für nicht selbsttragende Karosserie mit Dichtung zwischen Stossfängerträger und Kühlergrill
IPC: B62D65/16
Filed: 2016-03-18
Abstract: Vorderer Stoßfängertritt für ein Fahrzeug, das Folgendes umfasst: ein Trittteil; und eine Spaltdichtung, ausgelegt, um einen Luftstrom durch einen Spalt, der zwischen einer vorderen Stoßfängerverkleidung des Fahrzeugs und einer vorderen Grillanordnung des Fahrzeugs definiert ist, zu verhindern.
Patent DE-202016103080-U1 (DE)
Title: Tiefgezogene Dual-Retentionsplatte
IPC: E04D12/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Als Platte (1) bezeichnete, Wasser speichernde Retentionsplatte, wobei die Platte (1) als Tiefziehbauteil ausgestaltet ist, und die Platte (1) eine Vielzahl von Näpfen (2) aufweist, die von Wänden (4) begrenzt sind und voneinander beabstandet angeordnet sind, und die Platte (1) eine Scharnierlinie (7) aufweist, entlang welcher die Platte (1) auf sich selbst faltbar ist, derart, dass einerseits von der Scharnierlinie (7) die Näpfe (2) als nach oben offene Mulden und andererseits von der Scharnierlinie (7) die Näpfe (2) als nach unten offene Hauben angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (4) der Näpfe (2) gleichzeitig auch Wände (4) von doppelwandigen Trennstegen (5) bilden, welche zwischen den Näpfen (2) verlaufen, und dass die Trennstege (5) mit Einkerbungen (6) versehen sind, wobei einerseits von der Scharnierlinie (7) die Einkerbungen (6) tiefer ausgestaltet sind als andererseits von der Scharnierlinie (7), derart, dass im gefalteten Zustand der Platte (1) zwischen den oberen, nach unten offenen Näpfen (2), die sich auf einer bestimmten, ersten Seite von der Scharnierlinie (7) befinden, die Trennstege (5) erste Speicherbecken (11) für Wasser bilden, und dass diese ersten Speicherbecken (11) durch die um ein erstes Maß nach oben ragenden Einkerbungen (6) begrenzt sind und somit ein erstes Speichervolumen bereitstellen, und dass nach einer Drehung der Platte um 180° die Trennstege (5) zwischen den nun nach oben weisenden Näpfen (2), die sich auf der anderen, zweiten Seite von der Scharnierlinie (7) befinden, zweite Speicherbecken (11) für Wasser bilden, wobei diese zweiten Speicherbecken (11) durch die um ein zweites Maß nach oben ragenden Einkerbungen (6) begrenzt sind und somit ein zweites Speichervolumen bereitstellen.
Patent DE-202017000152-U1 (DE)
Title: Tropfschale und Getränkeautomat
IPC: A47J31/60
Filed: 2017-01-12
Abstract: Tropfschale (1) für einen Getränkeautomaten, die fluidisch mit zumindest einem Ablaufschlauch (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tropfschale (1) eine Aufnahme (2) für ein Reinigungsmittel (3) zur Reinigung des Ablaufschlauches (4) angeordnet ist.
Patent DE-202017001468-U1 (DE)
Title: Mono-Klett-Steigbügelriemen (stirrup straps) für Fellsättel
IPC: B68C1/16
Filed: 2017-03-08
Abstract: Steigbügelriemen (1) mit Einrichtung zur Längenänderung am unteren Ende dadurch gekennzeichnet, dass diese am oberen Ende mit einem Gurtband (2) verbunden oder einteilig ausgeführt sind.
Patent DE-202017002051-U1 (DE)
Title: Verschließbare Ausgießhilfe
IPC: B65D47/12
Filed: 2017-04-19
Abstract: Verschließbare Ausgießhilfe dadurch gekennzeichnet, dass, diese an einer Verpackung nachträglich angebracht werden kann und am Ausgießer – Auslauf bei Bedarf verschlossen werden kann.
Patent DE-202017007614-U1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Computerspeichermedium, Computerprogrammprodukt und Kommunikationssystem
IPC: H03M13/13
Filed: 2017-07-13
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, umfassend:
 eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, um einen Hubfaktor Z zu bestimmen; und
 eine Verarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Eingangssequenz basierend auf einer Low-Density-Parity-Check (LDPC)-Matrix H zu codieren, um eine codierte Sequenz zu erhalten, wobei die Eingangssequenz K Bits umfasst;
 wobei die LDPC-Matrix H gemäß einer Basismatrix und dem Hubfaktor Z erhalten wird;
 wobei die Basismatrix m Zeilen und n Spalten umfasst, m und n ganze Zahlen sind, 5 ≤ m ≤ 46, 27 ≤ n ≤ 68, und die Basismatrix Nicht-Null-Elemente in den folgenden Zeilen und Spalten umfasst, i einen Zeilenindex darstellt, j einen Spaltenindex darstellt, 0 ≤ i < m, 0 ≤ j < n, und andere Elemente in den folgenden Zeilen Null-Elemente sind:
 i = 0, j = 0, 1, 2, 3, 5, 6, 9, 10, 11, 12, 13, 15, 16, 18, 19, 20, 21, 22 oder 23;
 i = 1, j = 0, 2, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 11, 12, 14, 15, 16, 17, 19, 21, 22, 23 oder 24;
 i = 2, j = 0, 1, 2, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 13, 14, 15, 17, 18, 19, 20, 24 oder 25;
 i = 3, j = 0, 1, 3, 4, 6, 7, 8, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 20, 21, 22 oder 25;
 i = 4,j = 0, 1, 26.
Patent DE-202017100301-U1 (DE)
Title: System zum Stützen von Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2017-01-20
Abstract: System (1) zum Stützen von Pflanzen (2), umfassend mindestens zwei Verankerungselemente (3a, 3b, 3c) zum Verankern des Systems in einem Untergrund, insbesondere im Erdboden (4) sowie mindestens ein formstabiles Verbindungselement (5) zum Verbinden der mindestens zwei Verankerungselemente, wobei das mindestens eine Verbindungselement an unterschiedlichen Stellen der mindestens zwei Verankerungselemente lösbar fixierbar ist.
Patent DE-202017101085-U1 (DE)
Title: Eine LED-Beleuchtungslampe für Grünanlagen
IPC: F21S8/00
Filed: 2017-02-26
Abstract: Eine LED-Beleuchtungslampe für Grünanlagen, umfassend ein Podest (1), eine Grundsäule (2), eine Stützplatte (3), einen Schutzschirm (4) und einen Lampenschirm (5), wobei die Grundsäule (2) auf dem Podest (1) steht und auf dem oberen Ende der Grundsäule (2) ein Flanschlager (6) angebracht ist. Auf dem Flanschlager (6) ist ein Stützsockel (7) angebracht. Oben mit dem Stützsockel (7) ist eine Stützsäule (8) gewindemäßig verbunden. Die Stützsäule (8) trägt die Stützplatte (3), auf der ein Birnensockel (9) angebracht ist, in welchem eine Beleuchtungsbirne (10) steckt. Auf der Stützplatte (3) ist ferner der Lampenschirm (5) gesetzt, der die Beleuchtungsbirne (10) umgibt. Außerhalb des Lampenschirms (5) ist ein Lampenkäfig (11) angeordnet, der durch den Rand der Stützplatte (3) steckt und an der Unterseite der Stützplatte (3) mit Schraubenmuttern (101) befestigt ist. Oben am Lampenkäfig (11) ist ein Deckel (12) vorgesehen, der in der Form eines Schussels ausgeführt ist und aus durchsichtigem Glasmaterial besteht. Der Schutzschirm (4) besitzt ein Mittelloch (13), an dessen Innenrand eine ringförmige Erhebung (14) vorgesehen ist, die in die Gewinderille (15) des Stützsockels (7) einrastet. Auf der Oberfläche des Podests (1) ist eine ringförmige Einsteckrille (16) vorgesehen, in der der untere Rand des Schutzschirms (4) steckt. An der unteren Seite des Podests (1) ist ein Fuß (17) mit Spitze angebracht, die zur Einpflanzung der Beleuchtungsanlage im Erdboden steckt.
Patent DE-202017103487-U1 (DE)
Title: Osmolyt in Kombination mit lipophiler Grundlage
IPC: A61P27/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Zubereitung zur Anwendung am Auge bestehend aus einer Lipidschicht in Verbindung mit einer wäßrigen Phase, die eine oder mehr Osmolyten und/oder Feuchthaltemittel enthält, wobei die Osmolyten und/oder Feuchthaltemittel bevorzugt in der natürlichen Tränenflüssigkeit zu detektieren sind.
Patent DE-202017104857-U1 (DE)
Title: Wellness-Armband
IPC: A61M21/02
Filed: 2017-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Reizen auf einen menschlichen oder tierischen Körper umfassend ein erstes und ein zweites Reizelement (1a, b), wobei das erste und das zweite Reizelement (1a, b) räumlich voneinander getrennt am Körper anbringbar sind und jedes Reizelement (1a, b) mindestens ein Festlegungsmittel zur Befestigung des Reizelements (1a, b) am Körper, eine Energieversorgung und mindestens einen Reizgenerator (2a, b) umfasst und der Reizgenerator (2a, b) geeignet ist, einen Reiz auf die Stelle des Körpers zu erzeugen, an der er befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reizgeneratoren (2a, b) über ein Steuerelement (3) steuerbar sind.
Patent DE-202018001828-U1 (DE)
Title: Integrierte Kleinwindanlage für Gebäude
IPC: F03D9/00
Filed: 2018-04-07
Abstract: Gebäudeintegrierte Kleinwindanlage zur Umwandlung von mechanischer Windenergie in Elektroenergie mittels einer Windturbine, dadurch gekennzeichnet, dass ein feststehender, gekapselter Wandlerbereich (C) über ein koaxiales Rohr-in-Rohr-System (B) mit einer für die Ausrichtung frei drehbaren Haube mit Strömungsein- und Auslasseinheit (A) kombiniert ist.
Patent DE-202018004117-U1 (DE)
Title: Gewebekörper mit einem einteilig ausgebildeten dreidimensionalen Muster
IPC: D03D15/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Gewebekörper mit einem einteilig ausgebildeten dreidimensionalen Muster, der durch eine Vielzahl von Garnen (11) gewebt ist, wobei jedes der Garne (11) aus einer Vielzahl von Monofilamenten (111) gezwirnt ist, wobei jedes der Monofilamente (111) an der Mantelseite eine thermoplastische Polymerschicht (112) besitzt, wobei, nachdem der Gewebekörper (10) in einer Heißpressform mit einem dreidimensionalen Muster heißgepresst wird, auf der Oberfläche des Gewebekörpers (10) durch Druck oder Heißschmelzen der thermoplastischen Polymerschicht (112) ein entsprechendes dreidimensionales Muster (12) gebildet ist.
Patent DE-202018005828-U1 (DE)
Title: Segmentelles Messsystem für Kleidungsstücke zur Passformbeurteilung mit Datenausgabe Koppelbar mit APP zur Passformbeurteilung durch Consumer
IPC: G01B13/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Es eine weiche, formbare Hülle aus beliebigen Material zur Definition einer Körperregion wie Oberkörper und Unterkörper aufweist dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202018006362-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage von Photovoltaikanlagen
IPC: H02S20/10
Filed: 2018-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Montage einer Modulbaugruppenkonstruktion (1) aus zumindest zwei parallel verlaufenden Längsträgern (11, 12), die an einem Untergrund (10) fixiert sind, und einer Vielzahl an den Längsträgern (11, 12) zu montierenden Modulbaugruppen (20), wobei sich eine an den Längsträgern (11, 12) montierte Modulbaugruppe (20) jeweils diese miteinander verbindend quer zu den Längsträgern (11, 12) erstreckt, wobei zumindest eine Modulbaugruppe (20) der Vielzahl von Modulbaugruppen an einer an den Längsträgern (11, 12) positionierten Vormontageposition (X1) in einer vorbestimmten Anordnung an den Längsträgern (11, 12) ausgerichtet und auf zumindest einer an den Längsträgern (11, 12) und entlang einer Längsrichtung (X) der Längsträger (11, 12) verschiebbaren Verschiebevorrichtung angeordnet ist und die zumindest eine Modulbaugruppe (20) in eine Endmontageposition bewegbar ist und in der Endmontageposition (X3) an den Längsträgern (11, 12) fixiert ist.
Patent DE-202018103492-U1 (DE)
Title: Integrierte Lageflächenluftmatraze für zweite Reihe
IPC: B60P3/38
Filed: 2018-06-20
Abstract: Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend:einen Sitz, der zwischen einer lateralen Gebrauchsposition und einer vertikalen Lagerungsposition betreibbar ist;eine Matratze, die unter dem Sitz angeordnet ist, wenn sich der Sitz in der lateralen Gebrauchsposition befindet, und durch Sicherungsmerkmale dort festgehalten ist, wobei die Matratze zwischen einem ausgerollten Zustand und einem verstauten Zustand betreibbar ist; undeine Fluidleitung, die unter einem Vordersitz angeordnet und mit einem HLK-System des Fahrzeugs in Fluidverbindung steht, wobei die Fluidleitung dazu konfiguriert ist, Luft in die Matratze zu befördern, um den ausgerollten Zustand der Matratze zu bewirken.
Patent DE-202018105258-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem Rahmengestell aus über einen Eckverbinder verbundenen Rohrrahmen
IPC: F16B12/44
Filed: 2018-09-13
Abstract: Möbel (1) mit einem Rahmengestell (2) aus mehreren Rohr- oder Profilrahmen (3), von denen mindestens zwei Rohr- oder Profilrahmen (3) in einem Eckbereich des Rahmengestells (2) über einen mehrteiligen Eckverbinder (4) miteinander verbunden sind, wobei der Eckverbinder (4) ein erstes und ein zweites Teil (6, 7) aufweist, die lösbar miteinander verbunden und zwischen denen die mindestens zwei Rohr- oder Profilrahmen (3) gehalten sind, und wobei eines von erstem und zweitem Teil (6, 7) an einer von dem Rahmengestell (2) abgewandten Seite eine mechanische Schnittstelle (29) für die Befestigung eines Anbauteils (5) aufweist.
Patent DE-202018105348-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Bildqualität von digitalen Heimkinoprojektoren
IPC: G03B11/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Optimierung der Bildqualität von digitalen Heimkinoprojektoren, umfassend einen ringförmigen Rahmen, der vor die Projektionsoptik des Heimkinoprojektors befestigbar, insbesondere auf diese aufsteckbar oder aufschraubbar ist und der einen Farbkorrekturfilter aufnimmt, der derart ausgebildet ist, dass die Helligkeit der Grundfarben Rot, Grün, Blau des Heimkinoprojektors auf den geringsten Helligkeitswert dieser Grundfarben reduzierbar sind.
Patent DE-202018107311-U1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/427
Filed: 2018-12-20
Abstract: Sitz (1), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Sitzlehnenrahmen (2) und einem Sitzflächenrahmen (3) und einem Lehnenversteller (4), der zwischen Sitzflächenrahmen (3) und Sitzlehnenrahmen (2) zum Verstellen einer Position des Sitzlehnenrahmens (2) relativ zum Sitzflächenrahmen (3) angeordnet ist, wobei der Sitzflächenrahmen (3) jeweils seitlich einer Sitzfläche des Sitzes (1) ein Rahmenseitenteil (3.1) aufweist, welches an einem Ende (3.4) im Bereich des Sitzlehnenrahmens (2) in Form eines Verlängerungsarms (3.2) abgewinkelt ist, welcher mindestens eine Deformationszone (5) aufweist, welche zusätzlich mittels eines Absorptionselements (6) abgestützt ist, wobei der Verlängerungsarm (3.2) des jeweiligen Rahmenseitenteils (3.1) eine Abdeckung oder ein Beschlagunterteil des Lehnenverstellers (4) bildet.
Patent DE-202019000255-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher für Gülle
IPC: A01C3/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Wärmetauscher (1) für Gülle zur Entnahme von thermischer Energie in Höhe einer Wärmemenge von wenigsten 20.000 kWh pro Jahr aus einer mit Gülle (1.4) gefüllten Güllegrube (1.4.1), wobei der Gülle-Wärmetauscher (1) mobil und flexibel ausgeführt wird, mit einfachen Mitteln schnell in einer mit Gülle (1.4) gefüllten Güllegrube (1.1.4) eingesetzt und wieder entnommen werden kann, insbesondere ein- oder mehrsträngige flüssigkeitsführende Leitung(en), Rohr(e) oder Schlauch(e), aufweist, wobei dieser(e) insbesondere als Wärmeträgerflüssigkeits-Schlauch (1.1) ausgeführt wird, und ständig in Gülle (1.4) eingetaucht ist,insbesondere im oberen Bereich der Gülle (1.4) flächenparallel zur Gülleoberfläche (1.1.11), in konstanter Eintauchtiefe (1.1.10) unabhängig vom Füllstand (1.1.13) der Güllegrube (1.4.1) in schwebender Eintauchposition (1.1.16) in der Gülle (1.4) schwimmt, wobei der Wärmeträgerflüssigkeits-Schlauch (1.1) von der Wärmeträgerflüssigkeit (1.1.19) durchströmbar ist, und von der warmen Gülle erwärmt (1.4) wird,und wobei der Gülle-Wärmetauscher (1) folgende Bauteile aufweist:- einen Wärmeträgerflüssigkeits-Schlauch (1.1),insbesondere aus flexiblem Kunststoff der eine gewellte, dünne Wandung aufweist, wobei dieser ein- oder mehrsträngig ausgeführt wird, insbesondere zwei- oder dreidimensional zu einer zusammenhängenden großflächiger Baugruppe verbunden wird, vornehmlich eine parallel zueinander verlaufende, mäanderförmige Linienführung aufweist, und mindestens einen Zulaufleitung (1.1.2) und mindestens eine Ablaufleitung (1.1.1) aufweist,- ein Träger-Gittergewebe (1.2) welches mit dem Wärmeträgerflüssigkeits-Schlauch (1.1) stellenweise verbunden wird, insbesondere Schlauchbefestigungen (1.3) aufweist,- mehrere Schwimmkörper (1.1.5) mit vertikal nach oben gerichteter Auftriebskraft (1.1.18) verbunden mittels mehrerer Aufhängungen (1.1.15) mit dem Gülle-Wärmetauscher (1),- mehrere Beschwerungsgewichte (1.1.12) mit vertikal nach unten gerichteter Gewichtskraft (1.1.17) verbunden mit dem Wärmetauscher (1),- mehrere vertikal angeordnete Führungen (1.1.14) welche durch Fixierung (1.1.9) mit dem Wärmetauscher (1) lösbar verbunden sind, um diesen in der Güllegrube (1.4.1) horizontal auszurichten und zu fixieren,- eine Druckluft-Reinigung (1.1.3) welche mehrere Druckluftaustrittsdüsen aufweist, durch welche anhaftende Verschmutzungen (1.1.4) vom Wärmeträgerflüssigkeits-Schlauch (1.1) entfernt werden.
Patent DE-202019001553-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Anschluss
IPC: B60R22/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Sicherheitsgurt-Anschluss zur Befestigung von Haustieren und vor allem von Hunden im Auto, der einen Befestigungskarabiner (2), ein auf ihm angeschlossenes Stielteil (4) mit verstellbarer Länge, einen, die Längenverstellung des Stielteils (4) sichernden Verstellschieber (3), des Weiteren ein, auf dem Rücksitz des Autos fest befestigtes Anschlussstück (10) hat, das mit einer Aufnahmeöffnung (9a) und mit einen Öffnungselement (9b) des Aufnahmegehäuses (9) versehen ist, welches Anschlussstück (10) mit seinem einrastenden Teil (12), und mit auf ihm gestalteten, in die Richtung der Achsenlinie (15) dehnenden einrastenden Öffnung (7) in dem Aufnahmegehäuse (9) auslösbar einrasten kann, auf dessen hervorstehendem Teil (13) mindestens eine Gurtschloss-Öffnung (6) gestaltet wird, durch die das Stielteil (4) durchgeführt und mit dem, auf sich selbst zurückgefalteten Stielteil (4a) in der Stielteil-Befestigung (8) fest angeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsgurt-Anschluss (1) ein, mit einer Öffnung des Deckungselements (11) versehenes Deckungselement (5) hat, das zwischen der Stielteil-Befestigung (8) und dem einrastenden Teil (12) des Anschlussstückes (10), die Stielteil-Befestigung (8) von dem einrastenden Teil (12) trennend, das hervorstehende Teil (13) von der Seite der Stielteil-Befestigung (8) deckend, in der, das Öffnungselement (9a) des Aufnahmegehäuses (9) überdehnenden Breite direkt auf dem Stielteil (4) gestaltet wird, wodurch die, auf die Achsenlinie (15) gemessene größte Breite des Deckungselements (5) größer ist als die, in die Richtung der Achsenlinie (15) gemessene Länge der einrastenden Öffnung (7) des Anschlussstückes (10); des Weiteren wird das Stielteil (4) mindestens durch eine Öffnung des Deckungselements (11) in der Stielteil-Befestigung (8) einlaufend durchgeführt.
Patent DE-202019004219-U1 (DE)
Title: Kugelbahn
IPC: A63F7/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Kugelbahn mit einer Aufstellmöglichkeit, auf der sich eine Halteeinrichtung in Form von paarweise angeordneten Stegen für dazwischen montierte schienenförmige Laufbahnen für Laufteile befindet, wobei die Laufbahnen ein Gefälle aufweisen und an mindestens einem Ende mit einem Stopper versehen sind und die Stege kopfseitig durch eine waagerechte Leiste mit mindestens einem Langloch zur Ablage von Laufteilen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stegpaare (1) zueinander geneigt angeordnet sind, mindestens die oberen schienenförmigen Laufbahnen (2) auf einer Seite mit der Außenkante der Stegpaare (1) abschließen und die Stopper (3) durch Drehteile gebildet werden.
Patent DE-202019005503-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung eines haptischen Signals
IPC: H02N2/18
Filed: 2019-09-09
Abstract: Anordnung zur Erzeugung eines haptischen Signals aufweisend
 einen piezoelektrischen Aktuator (1) und
 eine Struktur (2),
 wobei die Struktur (2) eine Innenseite (2b) aufweist, die zum piezoelektrischen Aktuator (1) weist,
 wobei der piezoelektrische Aktuator (1) mit der Innenseite (2b) der Struktur (2) verklebt ist, und wobei die Innenseite (2b) der Struktur (2) flach ist.
Patent DE-202019100909-U1 (DE)
Title: Ladungs-Management-System
IPC: B60P7/13
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ladungs-Management-System, gekennzeichnet durch:einen Träger mit einer Vielzahl von Aufnahmen;einen Schlüssel mit einer Zunge, die in eine Aufnahme der Vielzahl von Aufnahmen eingeführt wird; undeinen Verriegelungsmechanismus, der den Schlüssel am Träger und die Zunge in der einen Aufnahme lösbar sichert.