baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004041096-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen von Effektgarn an einer Ringspinnmaschine
Inventor: GRAULI REINHARD
IPC: D01H1/20
Filed: 2004-08-24
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
an einer Ringspinnmaschine zum Erzeugen von Effektgarnmit einstellbar
wechselnder Garnfeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die einstellbar
wechselnde Garnfeinheit über
die Länge
des erzeugten Effektgarnes gemittelt wird, derart, dass die Garnfeinheit
an den Dünnstellen
gegenüber
einem Nennwert vermindert und an den Dickstellen gegenüber dem
Nennwert erhöht
wird.
Patent DE-102004041168-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschiebedach
Inventor: FUCHS GERHARD
IPC: B60J7/047
Filed: 2004-08-25
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen/Schließen einer Öffnung in einem Fahrzeugdach mittels getrennt voneinander in Abhängigkeit einer manuellen Betätigung einer Bedieneinrichtung antreibbaren transparenten Schiebedachdeckels einerseits und eines lichtundurchlässigen Sonnenschutzdeckels andererseits, wobei aus einer vollständig geöffneten oder einer vollständig geschlossenen Stellung jeweils zuerst der Sonnenschutzdeckel in der Öffnung verschiebbar ist.
Patent DE-102004047153-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung eines Antennen-Diversity-Systems mit einer zugehörigen Empfangseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAPP AUREL
IPC: G01R31/02
Filed: 2004-09-29
Granted: 2013-07-25
Abstract: Schaltungsanordnung zur Steuerung eines Antennen-Diversity-Systems (2) mit einer zugehörigen Empfangseinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei ein Antennenmodul (4) des Antennen-Diversity-Systems (2) und die Empfangseinrichtung (3) über eine Zwischenfrequenz(ZF)-Verbindungsleitung (7), über die ein als Qualitätskriterium dienendes ZF-Signal von der Empfangseinrichtung (3) an das Antennen-Diversity-System (2) weitergeleitet wird und über die das Antennen-Diversity-System (2) mittels einer geschalteten Gleichspannung aktiviert wird, und eine Hochfrequenz(HF)-Verbindungsleitung (6), über die einerseits das Antennensignal zur Empfangseinrichtung (3) übertragen wird, während andererseits gleichzeitig ein Gleichstrom von der Empfangseinrichtung (3) zum Antennen-Diversity-System (2) fließt, miteinander verbunden sind, wobei das Antennenmodul (4) zur Übertragung einer Statusinformation mittels Absenkung des Gleichstroms der ZF-Verbindungsleitung (7) unter einen für eine Leitungsunterbrechung charakteristischen Schwellwert ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung (3) zum Erkennen einer Schwellwertunterschreitung durch Messung des Gleichstroms der ZF-Verbindungsleitung (7) und Prüfung auf Empfang der Statusinformation zur Unterscheidung von einer Leitungsunterbrechung ausgebildet sind, indem die Empfangseinrichtung (3) zur Prüfung auf Empfang der Statusinformation zur Messung des Gleichstroms der HF-Verbindungsleitung (6) bei aktivem Antennen-Diversity-System (2), zur Abschaltung der Spannung der ZF-Verbindungsleitung (7) für das Antennen-Diversity-System (2) sowie zur erneuten Messung des Gleichstroms der HF-Verbindungsleitung (6) und zum anschließenden Vergleich der beiden Werte des Gleichstroms der HF-Verbindungsleitung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102004048170-B4 (DE)
Title: Kanalinspektionsfahrzeug und Verfahren zur Kanalinspektion
Inventor: NIESEN JUERGEN
IPC: G01S13/935
Filed: 2004-10-02
Granted: 2006-10-05
Abstract: Kanalinspektionsfahrzeug
mit einem Georadarmesskopf (12), einem Aufnahmeelement (14) für den Georadarmesskopf
(12) und Mitteln zum translatorischen Bewegen (30, 32, 60) des Kanalinspektionsfahrzeugs
(10), und mit Antriebsmitteln (38) für das Aufnahmeelement (14)
zum Bewegen des Georadarmesskopfs (12) auf einer ebenen, geschlossenen
Bahn (77), die in einer Ebene liegt, die senkrecht zu der Richtung
der translatorischen Bewegung (79) verläuft, gekennzeichnet durch mindestens
einen Positionssensor (56) zur Bestimmung der Position des Georadarmesskopfs
(12) auf der ebenen, geschlossenen Bahn (77).
Patent DE-102004052514-B4 (DE)
Title: Verfahren und Form zum Gießen von Glasblöcken
Inventor: REITER RALF
IPC: C03B5/43
Filed: 2004-10-21
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zum Gießen
von Glasblöcken
mit einer Masse von mindestens 500 kg im diskontinuierlichen Verfahren,
bei dem eine Glasschmelze mittels eines aus einem Speiser fließenden Glasstrahls
mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 kg/min in eine Metallform
(12) gegossen wird, die mit einer von der Metallform (26) lösbaren Keramikisolierung
(30) ausgekleidet ist, deren Wärmeleitfähigkeit
im Bereich zwischen 800 und 1400°C
zwischen 0,2 und 2,0 W·K –1 ·m –1  beträgt.
Patent DE-102004057444-B4 (DE)
Title: Schreib-, Mal-, Zeichen- oder Radiergerät
Inventor: DUERHAGER DEBORA
IPC: A46B5/02
Filed: 2004-11-28
Granted: 2007-07-12
Abstract: Schreib-,
Mal-, Zeichen- oder Radiergerät
(1) mit einem Schaft (2) und einer Schreibspitze (4), wobei der
Schaft (2) eine starre Komponente (3) aufweist, in deren erstem
Endbereich sich die Schreibspitze (4) befindet und die im zweiten
Endbereich unmittelbar in eine verformbare, im wesentlichen bandförmige Komponente (5),
wobei sich die verformbare Komponente (5) derart ausgestaltet ist,
dass sie unter Einwirkung einer von dem Material und dem Design
der verformbaren Komponente (5) abhängigen vorgegebenen Verformungskraft
beliebig verformbar ist, wobei die jeweilige Verformung erhalten
bleibt, wenn die auf die formbare Komponente (5) wirkende Kraft kleiner
als die vorgegebene Verformungskraft ist, und wobei die verformbare
Komponente (5) während
der bestimmungsgemäßen Nutzung
des Geräts
(1) einen Finger der Hand zumindest teilweise als offenen Ring umgibt.
Patent DE-102005006099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Einstellung der Regelparameter eines magnetischen Aufhängungssystems
Inventor: SUDA SHINICHI
IPC: G01M9/06
Filed: 2005-02-10
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur automatischen Einstellung von Regelparametern eines für ein magnetisches Aufhängungs- und Ausgleichssystem vorgesehenen Rückführungsregelsystems auf optimale Werte innerhalb eines gegebenen stabilen Suchbereichs, wobei ein als Stellglied wirksames und Magnetkräfte erzeugendes Spulensystem, ein die Regelstrecke bildendes Modell und ein als Messglied wirksamer Sensor einen Regelungsgegenstand bilden und die vom Sensor erfasste Regelgröße über eine Rückführung einem eine Regelabweichung bildenden und diese Regelabweichung entsprechend seiner Funktionsweise verarbeitenden Regler zugeführt wird, dessen Ausgangsgröße dann auf das als Stellglied wirksame Spulensystem einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Anwendung des sogenannten ”Iterative Feedback Tuning”-Verfahrens auf das Rückführungsregelungssystem, bei dem eine Proportional-Integral-Regelung und ein Doppel-Phasenvorverschieber gemeinsam verwendet werden, nur eine Proportionalverstärkung (k p ) der Proportional-Integral-Regelung und ein sich auch auf die Verstärkung beziehendes Zeitkonstantenverhältnis (n p ) des Zählers und Nenners des in der Rückführung arbeitenden Phasenvorverschiebers selektiv als die Regelparameter angenommen werden, die einen signifikanten Effekt auf die Regelgüte des Systems haben, so dass die Regelparameter auf optimale...
Patent DE-102005031587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer gegossenen Sprengladung
Inventor: LANG JOSEF
IPC: C06B21/00
Filed: 2005-07-06
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer gegossenen Sprengladung, bei welchem die Sprengstoffmasse in eine Ladungshülle gegossen wird und anschließend ein ein- oder mehrteiliges Formteil in die noch flüssige Sprengstoffmasse gepresst wird, wobei sich das Formteil gegenüber der Sprengstoffmasse an einem Deckel oder an der Ladungshülle abstützt, dadurch gekennzeichnet,  – dass das zumindest in Teilbereichen der Trennfläche (1) zwischen dem Formteil (2) und der Sprengstoffmasse (3) mit einem oder mehreren Teilen (4) aus einem porösen und für die flüssige Sprengstoffmasse (3) undurchlässigen Material ausgerüstete oder verstärkte Formteil (2) bis zum Erreichen der gewünschten Form in die noch flüssige Sprengstoffmasse (3) eingedrückt wird, und  – dass nach dem Aushärten der Sprengstoffmasse (3) die Trennfläche (1) über die Teile (4) aus porösem Material gleichmäßig verteilt mit Druckluft zum Trennen der gegossenen Sprengladung (3) von dem Formteil (2) beaufschlagt wird.
Patent DE-102005036997-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H01R13/52
Filed: 2005-08-05
Granted: 2012-08-23
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Reduktion in einer Handhabbarkeit zum Zeitpunkt eines Einsetzens von Anschlußpaßstücken und Drähten durch einen einstückigen Gummistopfen zu vermeiden und eine Abdichtbarkeit zwischen einem Verbindergehäuse und dem Gummistopfen sicherzustellen.  Die rückstellfähige Deformation eines Gummistopfens 13 kann durch eine gehäuseseitige Rille 28A und eine halterseitige Rille 28B aufgenommen werden, welche ausgebildet sind, um alle Drahteinsetzlöcher 24 zu umgeben, wodurch die Verschiebungen der Drahteinsetzlöcher 24 verhindert werden. Somit kann eine Reduktion in der Handhabbarkeit bzw. Betätigbarkeit zum Zeitpunkt eines Einsetzens von Buchsen-Anschlußpaßstücken 12 und Drähten 20 durch den Gummistopfen 13 vermieden werden. Darüber hinaus kann, da ein gehäuseseitiger drückender Abschnitt 22A und ein halterseitiger drückender Abschnitt 22B in die gehäuseseitige Rille 28A und die halterseitige Rille 28B über den gesamten Umfang gedrückt bzw. gepreßt sind bzw. werden, um den Gummistopfen 13 in Kontakt mit der inneren Umfangsoberfläche einer Aufnahmevertiefung 21 zu drücken, eine Abdichtbarkeit zwischen einem Verbindergehäuse 11 und dem Gummistopfen 13 sichergestellt werden.
Patent DE-102005048799-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kraftstoffregelung
Inventor: WHITE VINCENT A
IPC: F02D41/14
Filed: 2005-10-12
Granted: 2006-12-21
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Steuern der Kraftstoffeingabe in einen Motor eines Fahrzeugs. Von einem Sensor, der das Motorabgas abtastet, wird ein Rückführsignal empfangen. Auf ein Kraftstoffsteuersignal, das den Kraftstoff für den Motor steuert, wird ein Zittersignal angewendet, das dieselbe Frequenz wie das Rückführsignal besitzt. Das Kraftstoffsteuersignal wird auf der Grundlage der Frequenz einer Proportional-Integral-Korrektur unterzogen.
Patent DE-102005049010-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von Werkstücken mit einem Laserstrahl
Inventor: ROTHE RUEDIGER
IPC: B23K26/38
Filed: 2005-10-11
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Schneiden von Werkstücken, bei dem ein Laserstrahl auf ein Werkstück gerichtet wird, der das Werkstückmaterial in den fluiden Zustand überführt, wobei das fluide Material zur Fugenbildung durch einen Schneidstrahl aus einem Gas bzw. Gasgemisch ausgetragen wird, wobei das Gas oder Gasgemisch des Schneidstrahls (40, 48) vor dem Auftreffen des Schneidstrahls auf das Werkstück (42) mittels einer Modulationseinrichtung insbesondere periodisch druckmoduliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gas/Gasgemisch des Schneidstrahls (40, 48) mittels aus einer Schallquelle stammender Schallwellen druckmoduliert wird oder mittels einer insbesondere periodischen, elektrischen Gasentladung.
Patent DE-102005052683-B4 (DE)
Title: Mehrkanalflachrohr für Wärmeübertrager
Inventor: ANTONIJEVIC DRAGI DR
IPC: F16L9/19
Filed: 2005-10-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: Mehrkanalflachrohr für hochdruckkältemitteltaugliche Wärmeübertrager, welches mindestens zwei sich entlang seiner Länge erstreckende und entlang seiner Breite im Wesentlichen nebeneinander angeordnete und von Fluid durchströmbare Kanäle (2) oder mindestens zwei aus einem oder mehreren dieser Kanäle (2) gebildeten Kanalsektionen (7) aufweist, wobei zwischen den Kanälen (2) oder den Kanalsektionen (7) über die Länge des Flachrohres (1) jeweils ein Bereich mit vermindertem Wärmedurchgang (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich mit vermindertem Wärmedurchgang (9) durch einen Verbindungssteg (6) und beidseitig des Verbindungssteges (6) angeordnete Isolationskanäle (3) gebildet wird.
Patent DE-102005062151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrzeugführers bei der Passage von Fahrwegverengungen
Inventor: FRANKE UWE
IPC: G08G1/16
Filed: 2005-12-22
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Unterstützung
eines Führers
eines Fahrzeuges (2) bei der Passage von Fahrwegverengungen,  bei
welchem mittels wenigstens einer Kamera Bilddaten von dem in Fahrtrichtung
vor dem Fahrzeug befindlichen Verkehrsumfeld erfasst werden,  bei
welchem zumindest von einigen in diesem Verkehrsumfeld erkannten
Objekten (3) deren Position und Ausmaße bestimmt werden,  bei
welchem in Kenntnis der Abmessungen des Fahrzeuges (2) festgestellt
wird, ob und mit welcher Sicherheit eine im Fahrweg des Fahrzeuges
liegende Fahrwegsverengung kollisionsfrei passiert werden kann,  bei
welchem ausgehend von augenblicklichen Fahrzeugparametern zukünftige Positionen
des Fahrzeuges (2), insbesondere dessen zukünftige Fahrspur, geschätzt und dem
Fahrzeugführer
den Kamerabilddaten überlagert
dargestellt werden,  und bei welchem die Art der Darstellung
(10, 20, 21, 30, 31, 32) der zukünftigen
Positionen des Fahrzeuges (2) abhängig von dem Maß an Sicherheit
mit der eine Fahrwegsverengung passiert werden kann variiert,  dadurch
gekennzeichnet,   dass dann wenn sich ausgehend von augenblicklichen Fahrzeugparametern
eine...
Patent DE-102006018348-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für die verschmolzene PET-CT-Visualisierung zum Entfalten des Herzens
Inventor: MOREAU-GOBARD ROMAIN
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-04-19
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Verschmelzen von zwei digitalisierten Bilddatensätzen für die zweidimensionale Visualisierung des Herzens mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines ersten digitalisierten Bilds und eines zweiten digitalisierten Bilds, wobei jedes Bild von einer unterschiedlichen Bildgebungsmodalität erhalten wird und eine Mehrzahl von Intensitäten entsprechend einem Punktebereich auf einem dreidimensionalen Gitter aufweist, und wobei das erste und das zweite Bild registriert wurden;  Segmentieren der Oberfläche des Herzens in einem der digitalisierten Bilder zum Erstellen einer 3D-Maske des Herzens, in der Pixel als Objekt und Hintergrund gekennzeichnet werden.  Modellieren der Herzoberfläche mit einem dreidimensionalen Ellipsoid und Ausbilden einer zweidimensionalen Projektion des modellierten Ellipsoids der Herzoberfläche auf jedem der digitalisierten Bilder zur Bildung einer entfalteten Ansicht.  Verschmelzen der Bilder durch Überlagern einer zweidimensionalen Projektion der Oberfläche über die andere zweidimensionale Projektion der Oberfläche.
Patent DE-102006019154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung einer Oberfläche
IPC: G01B11/24
Filed: 2006-04-21
Granted: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Darstellung von Unregelmäßigkeiten einer Oberfläche (20) eines Gegenstands (11), insbesondere einer lackierten Oberfläche eines Kraftfahrzeugs, mit lösbar miteinander verbindbaren Vorrichtungsteilen, umfassend ein Gestell (2), das zumindest eine Wandung (3–5) aufweist, wobei die Wandung (3–5) eine Stoffbahn oder Plane umfasst, die eine Linienanordnung (7) mit zumindest bereichsweise voneinander beabstandeten Linien (8) aufweist, wobei die Bereiche zwischen den Linien (8) lichtdurchlässig sind.
Patent DE-102006033326-B4 (DE)
Title: Kulturgefäß
Inventor: PLETTENBERG HOLGER DIPL ING
IPC: C12M1/24
Filed: 2006-07-19
Granted: 2012-03-22
Abstract: Kulturgefäß zur Aufzucht von Mikroorganismen oder Zellen bestehend aus einem von Gefäßwänden allseitig umschlossenen Behälter mit mindestens einer verschließbaren Öffnung, wobei in den Gefäßwänden, diese durchragende Lichtleiter angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Kulturgefäßes auf oder in den Gefäßwänden mindestens eine Lichtleiterstruktur mit einer im Kulturgefäß befindlichen Lichtaustritts- oder Lichteintrittsfläche ausgebildet ist, wobei die Lichtleiterstrukturen die Gefäßwände einstückig nach außen durchdringen und auch in ihrer Längserstreckung einstückig an oder in den Gefäßwänden ausgebildet sind.
Patent DE-102006039556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Diagnose eines Ventilhub-Verstellsystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: SIKORA SVEN
IPC: G01M15/00
Filed: 2006-08-23
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit einer Gaswechsel-Ventilhub-Verstellung eines Verbrennungsmotors (10) in Abhängigkeit von einem Maß (M1, M2, M2_alt, M_VH_groß, M_VH_klein) für Drehschwingungsamplituden einer Nockenwelle (24), dadurch gekennzeichnet, dass  – das Maß für die Drehschwingungsamplituden wiederholt gebildet wird,  – in einer Situation, in der die Gaswechsel-Ventilhub-Verstellung den Ventilhub ändern soll, überprüft wird, ob eine Änderung des Maßes (M1, M2, M2_alt, M_VH_groß, M_VH_klein) der Drehschwingungsamplituden auftritt, und  – die Gaswechsel-Ventilhub-Verstellung als funktionsfähig beurteilt wird, wenn die Änderung größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102006042155-B4 (DE)
Title: Ladebordwand für ein Transportfahrzeug
Inventor: WÜLLHORST HEINRICH
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-09-06
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ladebordwand für ein Transportfahrzeug (2), einen Anhänger o. dgl., mit einem eine im wesentlichen plattenförmige Ladebordwand (1) mittels zweier Tragarme (3, 4) untergreifenden Tragwerk (6), an dem zumindest ein Hydraulikzylinder (7, 9, 10) als Stellantrieb (S) vorgesehen ist, so dass die Ladebordwand (1) aus ihrer vertikal am Fahrzeugaufbau (13) anliegenden Schließstellung in zumindest eine bodenparallel in der Nutzebene (E) des Fahrzeugaufbaus (13) verlaufende Öffnungsstellung schwenkbar und aus dieser in die Schließstellung rückverlagerbar ist, wobei die jeweilige Öffnungs- bzw. Schließstellung durch eine einen Sensor (P) aufweisende Steuerung (11) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (11) des Stellantriebes (S) eine bei der Rückverlagerung (Pfeil A) der Ladebordwand (1) zusätzlich aktivierbare und deren verwindungsfreie Anlage am Fahrzeugaufbau (13) bewirkende Steuerfunktion (F) aufweist, wobei diese zusätzliche Steuerfunktion (F) von einem im Bereich des Tragwerkes (6) und/oder der Ladebordwand (1) vorgesehenen Sensor (P) auslösbar ist, wobei dieser bereits vor Erreichen der vertikalen Schließstellung bzw. der Anlagestellung am Fahrzeugaufbau (13) aktivierbar ist, derart, dass an der Ladebordwand (1) beginnend mit der zur Nutzfläche (E) parallelen Öffnungsstellung eine maximale Stellkraft des hydraulischen Stellantriebes (S) wirksam ist und dieser vor Erreichen der 90°-Schließstellung auf einen geringeren Förderdruck oder geringere Geschwindigkeit (H) im Bereich einer Hydraulikpumpe (14) umschaltbar ist.
Patent DE-102006045172-B4 (DE)
Title: Optische Pegelregelungsvorrichtung, Verfahren zum Steuern derselben und Laseranwendungsvorrichtung
Inventor: NAGANO TSUYOSHI
IPC: H01S3/10
Filed: 2006-09-25
Granted: 2017-07-06
Abstract: Optische Pegelregelungsvorrichtung, die beliebig einen Lichttransmissionsgrad jeder von zwei Lichtwellen mit verschiedenen Wellenlängen variieren kann, die in derselben optischen Achse gekoppelt werden; wobei die optische Pegelregelungsvorrichtung umfasst: eine wellenlängenabhängige erste Wellenlängenplatte (3), die als eine Halbwellenplatte in Bezug zu einer ersten Lichtwelle und als eine Vollwellenplatte in Bezug zu einer zweiten Lichtwelle wirkt; und einen Polarisationsstrahlteiler (4) zum weiteren Übertragen der beiden durch die erste Wellenlängenplatte übertragenen Lichtstrahlen, eine getrennte wellenlängenabhängige zweite Wellenlängenplatte (6) aufweist, die an einer Stufe vor der ersten Wellenlängenplatte (3) vorgesehen ist und die als eine Viertelwellenplatte in Bezug zu einer ersten Lichtwelle und als eine Vollwellenplatte oder eine Halbwellenplatte in Bezug zu einer zweiten Lichtwelle von zwei Lichtwellen mit verschiedenen Wellenlängen wirkt, wobei die erste Wellenlängenplatte (3) und der Polarisationsstrahlteiler (4) um die optische Achse gedreht werden können; und ein Drehwinkel der ersten Wellenlängenplatte (3) und des Polarisationsstrahlteilers (4) angepasst wird, um den Transmissionsgrad der beiden linear durch den Polarisationsstrahlteiler übertragenen Lichtwellen einzustellen.
Patent DE-102006055842-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SEO KANG SOO
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-11-27
Granted: 2013-06-13
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe eines Fahrzeuges, mit einem ersten und einem zweiten Schaltabschnitt (T1, T2) und einer Mehrzahl von Reibelementen, wobei: der erste Schaltabschnitt (T1) ein erstes und ein zweites Planetengetriebe (PG1, PG2) aufweist, wobei das erste Planetengetriebe (PG1) ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenradträger (PG1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, und das zweite Planetengetriebe (PG2) ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, wobei das erste Sonnenrad (S1) mit dem zweiten Sonnenrad (S2) direkt verbunden ist, und das erste Hohlrad (R1) mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) direkt verbunden ist; der zweite Schaltabschnitt (T2) ein drittes und ein viertes Planetengetriebe (PG3, PG4) aufweist, wobei das dritte Planetengetriebe (PG3) ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenradträger (PG3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, und das vierte Planetengetriebe (PG4) ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Planetenradträger (PC4) und ein viertes Hohlrad (R4) aufweist, wobei das dritte Hohlrad (R3) mit dem vierten Planetenradträger (PC4) direkt verbunden ist, und das dritte und das vierte Sonnenrad (S3, S4) variabel miteinander verbunden sind; eine Antriebswelle (IS) mit dem zweiten Hohlrad (R2) direkt verbunden ist, und der dritte Planetenradträger (PG3) mit einer Abtriebswelle (OS) direkt verbunden ist; und die Mehrzahl der Reibelemente eine erste, eine zweite sowie eine dritte Kupplung (C1, C2, C3) und eine erste, eine zweite, eine dritte sowie eine vierte Bremse (B1, B2, B3, B4) aufweist, wobei: die erste Kupplung (C1) zwischen der Antriebswelle (IS) und dem dritten Hohlrad (R3) angeordnet ist; die zweite Kupplung (C2) zwischen der Antriebswelle (IS) und dem ersten Hohlrad (R1) und ferner zwischen der Antriebswelle (IS) und dem vierten Hohlrad (R4) angeordnet ist, wobei das erste Hohlrad (R1) mit dem vierten Hohlrad (R4) direkt verbunden ist; die dritte Kupplung (C3) zwischen dem dritten und dem vierten Sonnenrad (S3, S4) angeordnet ist; die erste Bremse (B1) zwischen dem ersten Planetenradträger (PC1) und einem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist; die zweite Bremse (B2) zwischen dem dritten Sonnenrad (S3) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist; die dritte Bremse (B3) zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist; und die vierte Bremse (B4) zwischen dem vierten Planetenradträger (PC4) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.
Patent DE-102006057403-B4 (DE)
Title: Tubenverpackung
Inventor: WIEDERER THOMAS
IPC: B65D35/46
Filed: 2006-12-04
Granted: 2008-09-04
Abstract: Tubenverpackung,
insbesondere Tube mit einem einen Tubeninnenraum begrenzenden Tubenkörper (2)
mit einem Nippel (7) mit Nippelöffnung
(8), mit einem am Nippel (7) drehbar vorgesehenen Tubenkopf (3)
sowie mit wenigstens einer Abgabeöffnung (18) am Tubenkopf (3)
zum Ausbringen eines im Tubeninnenraum (4) aufgenommenen Produktes,
wobei die wenigstens eine Abgabeöffnung
(18) durch Drehen des Tubenkopfes (3) relativ zum Tubenkörper (2)
ganz und/oder teilweise verschließbar ist und hierfür wenigstens
ein der Abgabeöffnung
(18) zugeordneter und mit dem Tubeninnenraum (4) in Verbindung stehender
Durchlass vorgesehen ist, der durch Drehen des Tubenkopfes (3) relativ
zum Tubenkörper
(2) über
ein Steuerfenster (17, 18) ganz und/oder teilweise verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkopf (3) mit einem zapfenartigen
Abschnitt (16) in die Nippelöffnung
(8) eingreift, dass der wenigstens eine Durchlass ein von einer
Nut (12) an der Innenfläche
(13) der Nippelöffnung
(8) gebildeter Kanal ist, und dass dem Kanal (12) wenigstens ein
Steuerfenster (17, 18) an einer...