baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102151-U1 (DE)
Title: Stellantrieb
IPC: A47C20/08
Filed: 2013-05-16
Abstract: Stellantrieb für Möbel mit elektromotorisch verstellbaren Möbelteilen, bestehend aus einem lang gestreckten etwa quaderförmigen Gehäuse (1), wobei in Montagesolllage die Oberseite (2) des Gehäuses den verstellbaren Möbelteilen zugewandt ist, die Unterseite (3) den verstellbaren Möbelteilen abgewandt ist, zwei Seitenflächen (4, 5) etwa parallel zueinander ausgerichtet sind, sowie zwei Stirnflächen (6, 7) zueinander ggf. parallel ausgerichtet sind, wobei das Gehäuse (1) an der Oberseite (2) nahe der Stirnfläche (6, 7) jeweils über eine Welle und daran anschließende Stellhebel mit den verstellbaren Möbelteilen koppelbar ist, wobei etwa mittig im Gehäuse (1) zwei Stellmotore mit Abtriebswelle angeordnet sind, wobei deren durch ihre Abtriebswellen gebildeten Mittellängsachsen in einem Winkel zu einer Mittellängsebene des Gehäuses (1) verlaufen, die parallel zu den Seitenflächen (4, 5) des Gehäuses (1) ausgerichtet ist und die Stellmotore den Wandungsbereich einer Seitenfläche (4 oder 5) des Gehäuses durchstoßen, wobei das Gehäuse (1) die durchstoßenden Stellmotore umkleidende Aufwölbungen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) in der gegenüber den Aufwölbungen (8) liegenden Seitenfläche (4 oder 5) Einbuchtungen oder Mulden (9) aufweist.
Patent DE-202013102644-U1 (DE)
Title: Ventilsack mit Entlüftungsvorrichtungen
IPC: B65D30/24
Filed: 2013-06-19
Abstract: Ventilsack mit Seitenwänden und einem Boden der eine schlauchförmig ausgebildete Einfüllvorrichtung und zusätzlich mindestens zwei Entlüftungsvorrichtungen (A) und (B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß – die zum Sackäußeren weisende Fläche der Einfüllvorrichtung teilweise mit der in das Sackinnere weisenden Fläche der Entlüftungsvorrichtung formschlüssig verbunden ist, so dass ein Teil der nach innen weisenden Fläche der Entlüftungsvorrichtung die innere Bodenfläche des Ventilsacks in diesem Bereich bildet und – die Entlüftungsvorrichtung (A) eine Entlüftungskammer entlang des Bodens bildet, wobei diese Entlüftungskammer auf der Seite der Einfüllvorrichtung geschlossen ist und – die Entlüftungsvorrichtung (B) in Form einer zum sackinneren geöffneten Tasche, die zwischen Bodeneinschlag und den beiden Laschen, gebildet aus den Seitenwänden des Sackes, angeordnet ist.
Patent DE-202013103356-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Pedalvorrichtung eines Musikinstruments
IPC: G05G1/30
Filed: 2013-07-25
Abstract: Zusammenklappbare Pedalvorrichtung eines Musikinstruments, wobei das Musikinstrument ein feststehendes Teil und ein bewegliches Teil aufweist, wobei die Pedalvorrichtung das bewegliche Teil bewegen kann, das somit das feststehende Teil schlägt, umfassend einen Befestigungsrahmen (1), der einen Unterschenkel (11) und an jedem der beiden Enden des Unterschenkels (12) einen Seitenschenkel (12) aufweist, einen Pedalhalter (2), der entsprechend den beiden Seitenschenkeln (12) zwei Stützstangen (21) aufweist, die jeweils einen horizontalen Abschnitt (211) und einen vertikalen Abschnitt (212) besitzen, wobei der horizontale Abschnitt (211) eine Höhe hat, die gleich wie die Höhe des Unterschenkels (11) ist, wobei sich der vertikale Abschnitt (212) von dem Ende des horizontalen Abschnitts (211) vertikal nach oben erstreckt, wobei das obere Ende des vertikalen Abschnitts (212) mit dem Seitenschenkel (12) gelenkig verbunden ist, wobei der Pedalhalter (21) an der Verbindungsstelle des horizontalen Abschnitts (211) und des vertikalen Abschnitts (212) ein erstes Sperrelement (213) aufweist, ein Pedal (3), das zwischen den beiden Stützstangen (21) angeordnet, an dem dem Befestigungsrahmen (1) abgewandten Ende mit dem Pedalhalter (2) gelenkig verbunden und an dem dem Befestigungsrahmen (1) zugewandten Ende über einen Mitnehmer (31) mit dem oberen Becken verbunden ist, und mindestens ein Positionierelement (4), das im Unterschenkel (11) eingehängt wird, in der Längsrichtung bewegt werden kann und mindestens ein zweites Sperrelement (41) aufweist, wobei, wenn der Unterschenkel (11) angehoben wird, die ersten Sperrelemente (213) der Stützstangen (21) an den zweiten Sperrelementen (41) vorbeikommen und über den Unterschenkel (11) verschoben werden können, und wenn der Unterschenkel (11) abgesenkt wird, die zweiten Sperrelemente (41) aus dem Unterschenkel (11) herausragen und die ersten Sperrelemente (213) der Stützstangen (21) sperren.
Patent DE-202013104619-U1 (DE)
Title: Baugruppe eines Bremsbelags mit Kühlkörper
IPC: F16D65/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: Eine Baugruppe eines Bremsbelags, bestehend aus: einer Grundplatte (1); einem Bremsbelag (3), der auf einer Seite der Grundplatte (1) gebildet ist; und einem Kühlkörper (2), der aus einer wärmeleitfähigen Platte (5) besteht, die an der Grundplatte (1) befestigt ist, während die Kühlrippenreihe (6) auf einer Seite der wärmeleitfähigen Platte (5) befestigt ist; die Kühlrippenreihe (6) aus einer langen Metallplatte besteht, die zum Bilden einer Reihe von Kühlrippenglieder (61) vor- und zurückgebogen ist.
Patent DE-202014003449-U1 (DE)
Title: Werkzeugbox
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Werkzeugbox (1) für Schraubendrehereinsätze (4), mit einzelnen Fächern (6)/Halterungen (5) für die einzelnen Bits (4) und einem Werkzeughalter (7), der an seiner Antriebsseite (8) in das Futter einer Antriebsmaschine einsetzbar und mit der gegenüberliegenden Seite (9) zur Aufnahme der Bits (4) dient dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den Bits (4) und dem Werkzeughalter (7) ein zur Werkzeugbox (1) gehörendes digitales Sprach-/Musikabspielgerät (10) vorgesehen ist, sowie eine elektrische Stromversorgungseinrichtung (11) hierfür.
Patent DE-202014004166-U1 (DE)
Title: Carbon Mode- Mode aus Carbon
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet: Carbonpfaserplatten 1. dass die Carbonfaserplatten (CFK Platten) geometrisch zugeschnitten werden 2. dass die Carbonfaserplatten durch ein spezielles Klebeband zusammengeklebt werden 3. dass die Carbonfaserplatten dauerhaft verbunden bleiben 4. das aus zugeschnittenen, geometrischen Carbonfaserplatten ein tragbares Kleidungsstück bzw. Accessoire hergestellt werden kann 5. dass Kleidungsstücke bzw. Accessoires aus Carbonfaserplatten am Körper und/oder auf dem Kopf bzw. an Armen, Beinen, Gesicht und um den Hals getragen werden können 6. dass die zugeschnittenen Carbonfaserplatten frei in ihrer Anordnung kombinierbar sind, um so verschiedenste Formen zu erzeugen. 7. dass die Kleidungsstücke aus Carbonfaserplatten, tragbar sind und als Kleidungsstücke bzw. Accessoires wahrgenommen und erkannt werden. Carbonfasern 8. dass die Carbonfasern zusammengeknüpft werden, 9. dass die Carbonfasern dauerhaft verbunden bleiben 10. dass die Carbonfasern im Kleidungsstück deutlich erkennbar sind 11. dass die Carbonfasern zu verschiedenartigen Kleidungsstücken bzw Accessoire geknüpft werden können 12. dass die Kleidungsstücke aus Carbonfasern, tragbar sind und als Kleidungsstück bzw. Accessoires wahrgenommen und erkannt werden. 13. das die Kleidungstücke bzw. Accessoires aus Carbonfasern am Körper bzw. an Armen, Beinen, Gesicht und um den Hals getragen werden.
Patent DE-202014004238-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube für Abgasleitung
IPC: E04F17/02
Filed: 2014-05-21
Abstract: Abdeckhaube für Abgasleitung mit einer seitlichen Verbrennungsluftleitung dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) luftdicht mit der Bodenplatte (1) verbunden ist.
Patent DE-202014004839-U1 (DE)
Title: Mittels Spannstangen schraubenlos montierbares Plexiglas-Senkscheibensystem für Balkone und Loggias mit seitlicher Führung in Aluminium-Profilen mit Gegengewichten
IPC: E06B9/04
Filed: 2014-06-12
Abstract: Versenkbare Balkonscheiben dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (3) in Stärke 0,5 bis 0,8 cm im Maße 100×100 cm bis 200×100 cm in seitlichen U-Profilen (40×60×40 mm, 40×80×40 cm oder 60×80×60 cm) aus Aluminium (1) von 1,8 bis 2,2 Metern Höhe geführt werden und mittels einer oben angebrachten Rolle (4) von 3 bis 5 cm Durchmesser durch ein Gegengewicht (5) (30×30 mm) versenkbar gemacht werden.
Patent DE-202014007892-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/08
Filed: 2014-09-30
Abstract: Atemschutzmaske (10) für ein Kreislaufatemschutzgerät, wobei die Atemschutzmaske (10) eine Maskenscheibe (11) und einen Scheibenwischer (20) aufweist, wobei der Scheibenwischer (20) im Inneren der Atemschutzmaske (10) angeordnet ist, wobei der Scheibenwischer (20) einen Wischerarm (21) und ein Wischelement (22) aufweist und wobei das Wischelement (22) ein saugfähiges Material (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Atemschutzmaske (10) ein Reservoir (30) mit einem flüssigen Anti-Beschlagmittel aufweist, wobei das Reservoir (30) in Form eines Rohres ausgebildet ist und mehrere radial in dem Rohr angeordnete Öffnungen (31) aufweist, durch welche das Anti-Beschlagmittel hindurchtreten und in das saugfähige Material (23) gelangen kann, und wobei das Reservoir (30) zumindest zeitweise in direktem Kontakt mit dem saugfähigen Material (23) des Wischelements (22) steht.
Patent DE-202014008255-U1 (DE)
Title: Notebook/Laptop Kamera Abdeckung
IPC: H04N5/225
Filed: 2014-10-16
Abstract: Aluminiumblech/Eisenblech/Federstahl
Patent DE-202014010967-U1 (DE)
Title: Multi-Master-Auswahl in einem Software-basierten Netzwerk
IPC: H04L45/42
Filed: 2014-11-10
Abstract: Netzwerkvorrichtung umfassend eine Vielzahl von Netzwerkschnittstellenanschlüssen, Speicherkapazität-Konfigurationsdaten und mindestens einem Prozessor, konfiguriert zum: Empfangen einer ersten Verfügbarkeitsbenachrichtigung der Steuerung von einer ersten Steuerungsvorrichtung aus einer Vielzahl von Steuerungsvorrichtungen, wobei die Vielzahl von Steuerungsvorrichtungen mindestens eine zweite Steuerungsvorrichtung umfasst; Auswählen einer der ersten und der zweiten Steuerungsvorrichtungen als eine Steuerung für die Netzwerkvorrichtung, die mindestens auf der ersten Verfügbarkeitsbenachrichtigung der Steuerung basiert, die von der ersten Steuerungsvorrichtung empfangen wird; und Melden der Auswahl der Steuerungsvorrichtung für die Netzwerkvorrichtung an jede der mehreren Steuerungsvorrichtungen.
Patent DE-202014102257-U1 (DE)
Title: Dichtleiste mit integrierter Dichtlippe
IPC: E06B9/52
Filed: 2014-02-05
Abstract: Dichtleiste (1) zur Befestigung an einer Rahmenstruktur, beispielsweise einem Gitterspannrahmen, mit einer Dichtlippe (2) und einer Befestigungsstruktur (3) zur Verbindung mit der Rahmenstruktur (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleiste (1) einstückig ausgebildet ist, wobei die Dichtlippe (2) unlösbar mit der Befestigungsstruktur (3) verbunden ist.
Patent DE-202014104124-U1 (DE)
Title: Mikrometer
IPC: G01B3/18
Filed: 2014-09-03
Abstract: Mikrometer, das ein Gestell mit einem Amboss an einem Ende und einer Spindel an dem anderen Ende aufweist, wobei sich die Spindel näher an den Amboss oder weiter von ihm weg bewegt, umfassend: einen Wärmeabschirmdeckel, der das Gestell bedeckt, wobei der Wärmeabschirmdeckel einen ersten Antirutschteil aufweist.
Patent DE-202014105661-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit multi-direktionaler Kabel-Einbau-Möglichkeit
IPC: H01R13/58
Filed: 2014-11-25
Abstract: Elektrischer Verbinder, der aufweist: einen Verbinderkörper mit einer Vorder- und einer Rückseite, einer Steckeröffnung in der Vorderseite zur Aufnahme eines externen komplementären elektrischen Verbinders und einer Vielzahl von Schneid-Kontaktelementen, die in dessen Rückseite angeordnet sind; eine obere und eine untere Kabelschutzabdeckung, die jeweils schwenkbar mit dem Verbinderkörper verbunden und zwischen einer Offen- und einer Schließlage relativ zum Verbinderkörper beweg- bzw. vorspannbar sind, wobei die obere und die untere Kabelschutzabdeckung, wenn in der Schließlage, in der oberen, unteren, linken und rechten Fläche um die Rückseite des Verbinderkörpers herum eine Kabelzuführöffnung bilden; und eine Endkappe, die an der oberen und der unteren Kabelschutzabdeckung abnehmbar befestigbar ist und mindestens eine Öffnung enthält, die wahlweise mit der einen der Kabelschutzabdeckungen eine Kabeldurchlass bildet, durch den ein an die Schneidkontakte anzuschließendes Kabel zu- bzw. abführbar ist.
Patent DE-202015000943-U1 (DE)
Title: Farbrollenhalter für eine, zwei oder drei Rollen
IPC: B05C17/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Der Farbrollenhalter für eine, zwei oder drei Rollen, der durch die Zerlegungsfunktion in einen dreifachen (für drei Rollen), zweifachen (für zwei Rollen) oder einfachen (für eine Rolle) Rollenhalter umgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Handgriff (A) die Haltebrücke (B) befestigt ist, an der die Einheit für die erste und zweite Rolle (C) auf einer Seite und die Befestigung für dritte Stange (D) mit der dritte Stange (E) auf der andere Seite durch die Befestigungen mit Druckknopf (G) befestigt sind.
Patent DE-202015003213-U1 (DE)
Title: Hochbeet
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-05-04
Abstract: Hochbeet (1), umfassend einen Aufnahmeraum (2) für Erde, wobei der Aufnahmeraum (2) seitlich durch Seitenwände (3, 4, 5, 6) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3, 4, 5, 6) zumindest teilweise unter einem Winkel (α) zur Vertikalen (V) angeordnet sind, der zwischen 5° und 45° liegt, wobei die unter dem Winkel angeordnete Seitenwand (3, 4, 5, 6) so angeordnet ist, dass sich mit zunehmender vertikaler Höhe die Größe des durch die Seitenwand (3, 4, 5, 6) begrenzten Aufnahmeraus (2) vergrößert.
Patent DE-202015005317-U1 (DE)
Title: Faltbare Badewanne
IPC: A47K3/06
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine faltbare Badewanne (1), wobei vorgesehen sind: – ein Rahmen (2); – eine zumindest abschnittweise flexible, flüssigkeitsdichte Begrenzung (3); – eine Mehrzahl an Stützelementen (4); wobei der Rahmen (2) eine Rückstellkraft aufweisendes Rahmenfaltelement (7) umfasst, mittels welchem der Rahmen (2) von einem zusammengefalteten Zustand in einen entfalteten Zustand und umgekehrt überführbar ist und die Wannenbegrenzung (3) mit dem Rahmen (2) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202015005629-U1 (DE)
Title: Information-Retrievalsystem nach dem Prinzip eines assoziativen Matrixspeichers, dessen Lösung eine kompakte Tabellenorganisation auf BIT-Ebene beinhaltet
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-08-14
Abstract: Transformationsregeln für die Zerlegung der Dokumentenadresse (Doku-Adresse) – Lernprozess:– vekSize = 2^vekPot Zweierpotenz von Exponent vekPot (3) – bj = DIV(Doku-Adresse, vekSize) math. ganzzahlige Division von vekSize – wj = REST(Doku-Adresse, vekSize) math. MODULO von vekSize (4) – inx-tab = DIV(bj, lt) math. ganzzahlige Division von lt (6) – vj = REST(bj, lt) math. MODULO von lt (7) – lt = Länge einer Tabellenzeile 64 bit-Feld Tabellenfeld (wj, inx-tab, vj) wird auf 1 gesetzt! Transformationsregel für das Auslesen der Dokumentenadresse (Doku-Adresse) – Suchprozess:– Positionsfaktor = inx-tab·lt + vj (10) – Doku-Adresse = Positionsfaktor·vekSize + wj Die Dokumentenadresse wird dann ausgelesen, wenn der ausgelesene Schwellenwert mit dem Schwellenwert der N-Gramme des Suchmusters übereinstimmt.vekPot = Exponent vekSize = Matrixvektor (Anzahl der Speichermatrizen) bj = Basisfaktor einer Dokumentenadresse wj = Referenzwert der Dokumentenadressen inx-tab = Tabellenindex einer Speichermatrix vj = Verschiebefaktor von rechts nach links innerhalb einer Tabellenzeile lt = Länge einer Tabellenzeile (64 bit-Feld) ...
Patent DE-202015007146-U1 (DE)
Title: Gleitring oder Gegenring für eine Gleitringdichtung
IPC: F16J15/34
Filed: 2015-10-14
Abstract: Gleitring (10) für eine Gleitringdichtung, mit einem sich in einer axialen Richtung (12) erstreckenden metallischen Ringkörper (14), wobei der Ringkörper (14) an mindestens einer axialen Endfläche (16, 18) eine Hartmetallschicht (20) mit einer Gleitfläche (22, 24) aufweist.
Patent DE-202015007623-U1 (DE)
Title: Wasserzuführvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Werkzeug und elektrisch betriebenes Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Wasserzuführvorrichtung (30; 30A; 30B; 30C) für ein elektrisch betriebenes Werkzeug (1), wobei an einem Gehäuse (31), das an dem elektrisch betriebenen Werkzeug (1) anbringbar ist, eine Wasserzuführöffnung (40) zu einem Vorderendwerkzeug (11) des elektrisch betriebenen Werkzeugs (1) vorspringend vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wassertank (43) zum Aufnehmen eines Kühlmediums und eine Pumpe (45) angeordnet sind und dass das Kühlmedium im Wassertank (43) durch die Pumpe (45) der Wasserzuführöffnung (40) zugeführt wird.
Patent DE-202015101276-U1 (DE)
Title: Handschalter-Anordnung für ein Bett und Bett
IPC: H02B1/04
Filed: 2015-03-12
Abstract: Handschalterhalter-Anordnung (10) zum Halten eines elektrischen Handschalters (9) eines Betts (1) am Bett (1), – mit einem am Bett (1) zu befestigenden Bettteil (11), – mit einer Tasche (12) zum Halten des Handschalters (9), die mittels einer Schnellverbindung (13) lösbar am Bettteil (11) anbringbar ist.
Patent DE-202015101748-U1 (DE)
Title: Aufgeladene selbstzündende Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-04-10
Abstract: Aufgeladene selbstzündende Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem Zylinderkopf (10a) mit mindestens vier gemäß einer Zündfolge betriebenen Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder (1, 2, 3, 4) via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens vier Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4) bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers (11a, 11b) jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Turbine (5), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (6) auf einer drehbaren Welle (8) gelagertes Laufrad (7) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der beiden Fluten (5a, 5b) der Turbine (5) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5a, 5b) in Richtung des mindestens einen Laufrades (7) zumindest abschnittsweise – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – mittels Gehäusewandung (9) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, dadurch gekennzeichnet, dass – die mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Gruppe räumlich benachbarte Zylinder (1, 2, 3, 4) sind.
Patent DE-202015102611-U1 (DE)
Title: Kreislaufanlage zur Hälterung von Wasserlebewesen
IPC: A01K63/04
Filed: 2015-05-21
Abstract: Kreislaufanlage (1) zum Hältern von Fischen oder anderen im Wasser lebenden Arten mit mindestens einem Hälterungsbecken (2), mindestens einem biologischen Filter (3) sowie ggf. weiteren Wasserbehandlungseinheiten (4) z. B. zum Eintragen von Sauerstoff (5), zum Entkeimen (6), zum Entschäumen (7), zum mechanischen Filtern (8) etc. dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Becken (2) und/oder das biologische Filter (3) einen Boden (9) und/oder Wandungen (10) und/oder eine Abdeckung (11) aufweist, die aus geschäumten Material (12) mit verstärkter Oberfläche (13) bestehen.
Patent DE-202015105240-U1 (DE)
Title: Verteiler-Steckverbinderanordnung für einen Geräteträger einer Lichtbandleuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: Verteiler-Steckverbinderanordnung (10; 10‘) für einen Geräteträger (100) einer Lichtbandleuchte, umfassend:  – erste Anschlussmittel (11; 11‘) zum Anschluss erster Leitungen eines ersten Stromversorgungskreises und zweiter Leitungen eines zweiten Stromversorgungskreises eines Geräteträgers (100), wobei zwischen dem ersten Stromversorgungskreis und dem zweiten Stromversorgungskreis eine Konverter-Einheit (120) zur elektrischen Kopplung des ersten und zweiten Stromversorgungskreises vorgesehen ist;  – zweite Anschlussmittel (15; 15‘), die mit einer Versorgungs-Steckverbinderanordnung (50) in Eingriff bringbar sind, um die ersten Leitungen mit einer externen Stromversorgung zu verbinden;  – dritte Anschlussmittel (17; 17‘), die mit einer Brücken-Steckverbinderanordnung (60) eines weiteren Geräteträgers in Eingriff bringbar sind, die mit ersten und/oder zweiten Leitungen des weiteren Geräteträgers verbunden sind, um die ersten und/oder zweiten Leitungen des Geräteträgers (100) mit den ersten und/oder zweiten Leitungen des weiteren Geräteträgers zu verbinden.
Patent DE-202015106340-U1 (DE)
Title: Mit einem Geräuschdämpfungssystem versehener Elektromagnet mit bistabilem Antrieb
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Mit einem Geräuschdämpfungssystem versehener Elektromagnet, wobei der Elektromagnet insbesondere vorgesehen ist, um Teil eines Elektroventils zu sein, welches einen unbeweglichen Kern (2) und einen beweglichen Kern (3), welcher durch die Wirkung eines Magnetfelds, welches durch eine Spule erzeugt wird, welche um den beweglichen Kern herum gelegen ist, axial bezüglich des unbeweglichen Kerns (2) verschoben werden kann, umfasst, wobei der bewegliche Kern (3) einstückig mit einer Antriebsachse (6) verbunden ist, wobei der unbewegliche Kern und der bewegliche Kern (3) im Inneren einer umgebenden Hülle (7) aufgenommen sind, wobei der bewegliche Kern (3) einen Durchgangskanal (32) enthält, welcher vom unteren Ende zum oberen Ende des beweglichen Kerns (3) hindurch verläuft, zur Fluidverbindung eines Dämpfungsfluids (100) während des Verschiebens des beweglichen Kerns, so dass das Fluid zwischen einer ersten Kammer, welche im vorhandenen Raum zwischen dem unbeweglichen Kern und dem beweglichen Kern bestimmt ist, und einer zweiten Kammer, welche zwischen dem beweglichen Kern und einem Ende der umgebenden Hülle (7) bestimmt ist, zirkuliert, wobei Dichtungsmittel zwischen dem Äußeren des Elektroventils und den beiden Kammern (11, 12), welche das Dämpfungsfluid aufnehmen, bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest einen Permanentmagneten (17) enthält, welcher in einer Region in der Nähe der Spule und des beweglichen Kerns angeordnet ist, so dass der bewegliche Kern zwei unbewegliche Betriebsstellungen einnimmt, welche nicht mit elektrischem Strom versorgt werden.
Patent DE-202016003565-U1 (DE)
Title: Gürtelhalterung für Brillendose
IPC: A45C11/04
Filed: 2016-06-03
Abstract: Brillendose, auf deren Rückseite mittels dort angebrachter Metallschlaufe ein Hosengürtel beliebiger Grösse gezogen werden kann.
Patent DE-202016005902-U1 (DE)
Title: INPUT-Gebisse für Trensen und Kandaren
IPC: A01K15/00
Filed: 2016-09-24
Abstract: Durch dem Schutzanspruch soll die Möglichkeit das Befüllens von Hohlräumen in Gebissen von Trensen und Kandaren und der ”Salzsteuerer Effekt” bei diesen Gebissen geschützt werden.
Patent DE-202016006841-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung mit Aufweitung
IPC: B65B69/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Schneidvorrichtung zur Anbringung einer Entnahmeöffnung in Verpackungen mit schüttfähigem Gut, durch Einschub/Einstechen der Vorrichtung in die Verpackung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung auf dem in Einschubrichtung betrachtet letzten Stück eine geringfügige Vergrößerung ihres Innenmaßes aufweist, so dass die von ihr auf der vorherigen Einschubstrecke eingeschnittene Lasche bzw. das komplett herausgeschnittene Verpackungsstück nach dem Kompletteinschub der Vorrichtung nicht mehr unmittelbar an der Schneidvorrichtung anliegt und ggf. festgeklemmt wird, sondern so dass sie/es einen kleinen Abstand zur Schneidvorrichtung hat und vom Gut durch dessen Gewicht bei entsprechender Neigung der Verpackung (Schüttbewegungen) nach außen gedrückt werden kann, so dass das Gut ohne weitere Maßnahmen entnehmbar ist.