baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003588-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J1/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (A), insbesondere Erdgas, beschrieben, bei dem – die Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion (A) gegen wenigstens einen Gemischkältekreislauf abgekühlt, verflüssigt und unterkühlt wird (E1, E2, E3), – das verdichtete Kältemittel in eine erste höhersiedende (3) und eine erste tiefersiedende Kältemittelfraktion (2) aufgetrennt wird (D3), und – die erste höhersiedende Kältemittelfraktion (3) der Vorkühlung und die erste tiefersiedende Kältemittelfraktion (2) der Verflüssigung und Unterkühlung der Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (A) dient. Erfindungsgemäß erfolgen Vorkühlung, Verflüssigung und Unterkühlung der Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (A) in separaten gewickelten Wärmetauschern (E1, E2, E3), wobei die gegen die Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion (A, B, C) zu verdampfenden Kältemittelfraktionen in den gewickelten Wärmetauschern (E1, E2, E3) mantelseitig geführt werden.
Patent DE-102016003793-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoffgemisches in einem Brennraum
Inventor: WOLLITZER MICHAEL
IPC: F02P23/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoffgemisches in einem Brennraum, insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einer Zündkerze, die eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode aufweist, mit einer Hochspannungsquelle zum Erzeugen eines elektrischen Hochspannungsimpulses an einem Ausgang der Hochspannungsquelle und mit einer Hochfrequenzspannungsquelle zum Erzeugen einer elektrischen Hochfrequenz-Wechselspannung an einem Ausgang der Hochfrequenzspannungsquelle, wobei der Ausgang der Hochspannungsquelle mit der ersten Elektrode der Zündkerze über einen ersten elektrischen Leitungspfad derart elektrisch verbunden ist, dass der Hochspannungsimpuls an der ersten Elektrode anliegt, wobei der Ausgang der Hochfrequenzspannungsquelle mit der zweiten Elektrode über einen zweiten elektrischen Leitungspfad derart elektrisch verbunden ist, dass die Hochfrequenz-Wechselspannung an der zweiten Elektrode anliegt.
Patent DE-102016003988-A1 (DE)
Title: Baugruppe
Inventor: HAMMA ANDREAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Baugruppe (1) mit einer Leiterplatte (2) und mit einem elektrischen Widerstandselement (3), insbesondere in der Art eines Shunts zur Strommessung. Das Widerstandselement (3) steht mit der Leiterplatte (2) in elektrischer und/oder mechanischer Verbindung. Zwischen dem Widerstandselement (3) und der Leiterplatte (2) ist ein in etwa U-förmiges Adapterelement (4) zur elektrischen und/oder mechanischen Verbindung des Widerstandselements (3) mit der Leiterplatte (2) angeordnet, wobei vorzugsweise das Adapterelement (4) mittels SMD-Löten mit einer Kontaktstelle (5) der Leiterplatte (2) verlötet ist. In einer anderen Ausführung ist das Widerstandselement (3) in die Leiterplatte (2) integriert angeordnet.
Patent DE-102016005247-A1 (DE)
Title: Gitterverbinder
Inventor: HAAS KARL-HANS
IPC: F16S3/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Gitterverbinder (1) für eine lösbare stirnseitige Verbindung von aneinander anstoßenden Drahtgitterelementen (7a, 7b, 7c, 7d), deren Verbindung mit einem Verbindungsstab (10, 13) arretierbar ist, wobei der Gitterverbinder (1) als separates Teil etwa platten- oder gitterförmig ausgebildet ist, dass an dessen vertikalen Seitenkanten schlaufenförmige Umkantungen (2, 3) zur Aufnahme des Verbindungsstabs (10, 13) angeordnet sind und dass die stirnseitigen Enddrähte (17, a, b, c, d) der zu verbindenden Drahtgitterelemente (7a, 7b, 7c, 7d) in die schlaufenförmigen Umkantungen (2, 3) des Gitterverbinders (1) eingreifen und dort von dem Verbindungsstab (10, 13) arretiert sind.
Patent DE-102016006124-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FISCHER MARCEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10a; 10b; 10c) für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einer Nockenwelle (11a; 11b; 11c), mit zumindest einem mehrspurigen Nockenelement (12a–c, 12'a; 12'c, 12''a; 12''c, 12'''a; 12'''c), das für eine Ventilhubumschaltung drehfest und axial verschiebbar mit der Nockenwelle (11a; 11b; 11c) verbunden ist, mit einer versetzt zu der Nockenwelle (11a; 11b; 11c) angeordneten Verstellwelle (13a; 13b; 13c), mit zumindest einem mit dem Nockenelement (12a–c, 12'a; 12'c, 12''a; 12''c, 12'''a; 12'''c) gekoppelten Kulissenträger (14a–c, 14'a; 14'c, 14''a; 14''c, 14'''a; 14'''c), der drehfest und axial verschiebbar mit der Verstellwelle (13a; 13b; 13c) verbunden ist und der eine Schaltkulisse (15a–c, 15'a; 15'c, 15''a; 15''c, 15'''a; 15'''c) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Drehbewegung der Verstellwelle (13a; 13b; 13c) in eine axiale Verschiebung umzusetzen, und mit einem axial gegenüber der Verstellwelle (13a; 13b; 13c) verschiebbarem Schubelement (20a; 20b; 20c), das dazu vorgesehen ist, den zumindest einen Kulissenträger (14a–c, 14'a; 14'c, 14''a; 14''c, 14'''a; 14'''c) axial auf der Verstellwelle (13a; 13b; 13c) zu verschieben, wobei die Ventiltriebvorrichtung (10a; 10b; 10c) zumindest ein Federelement (22a–c, 22'a; 22'c, 22''a; 22''c, 22'''a; 22'''c) umfasst, das dazu vorgesehen ist, das Schubelement und den Kulissenträger (14a–c, 14'a; 14'c, 14''a; 14''c, 14'''a; 14'''c) bewegungstechnisch zu koppeln.
Patent DE-102016009221-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHREIBER ROLAND
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung (2) für ein Fahrzeug mit zumindest einem Tank (2.1) zum Aufnehmen eines zum Binden von Fluoridionen und/oder zur Umwandlung von Fluorwasserstoff in eine andere chemische Verbindung ausgebildeten Fluids und ein Sprühelement (2.2) zum Versprühen des Fluids. Erfindungsgemäß ist das Sprühelement (2.2) in einem zur Zuführung von Luft in einen Fahrzeuginnenraum vorgesehenen Belüftungskanal (1) einer Belüftungsanlage angeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Sprühvorrichtung (2).
Patent DE-102016009560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des ohmschen Kontaktverhaltens zwischen einem Kontaktgitter und einer Emitterschicht einer Siliziumsolarzelle
Inventor: ZHAO HONGMING
IPC: H01L31/0224
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung des ohmschen Kontaktverhaltens zwischen einem Kontaktgitter und einer Emitterschicht einer Siliziumsolarzelle. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Verbesserung des Kontaktverhaltens zwischen dem Kontaktgitter und der Emitterschicht von Siliziumsolarzellen vorzuschlagen, welches nach der Kontaktierung dieser Solarzellen angewendet wird und damit der Ausschuss an Solarzellen mit mangelhafter Kontaktierung reduziert wird. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verfahren vorgeschlagen, welches die folgenden Verfahrensschritte aufweist. Zunächst wird eine Siliziumsolarzelle (1) mit der Emitterschicht, dem Kontaktgitter (5) und einem Rückkontakt (3) bereitgestellt. Dann werden das Kontaktgitter (5) von einer mit einem Pol einer Stromquelle verbundenen Kontaktstift-Matrix (8) oder Kontaktplatte elektrisch kontaktiert und der Rückkontakt (3) von einer mit dem anderen Pol der Stromquelle verbundenen Kontaktiereinrichtung elektrisch verbunden. Mit der Stromquelle wird dann mindestens ein Strompuls mit einer Pulslänge von 1 ms bis 100 ms und einer Stromstärke, die dem 10- bis 30-fachen der Kurzschlussstromstärke der Siliziumsolarzelle (1) entspricht, entlang der Vorwärtsrichtung der Siliziumsolarzelle (1) induziert. Weiterhin werden zwei alternative Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102016010073-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CAESAR ROLAND
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (12), in welchem wenigstens ein Ejektor (14) angeordnet ist, dem das Kältemittel über einen ersten Eingang (16) und einen zweiten Eingang (18) zuführbar ist, mit  – einem von dem Kältemittel durchströmbaren ersten Kältemittelzweig (26), in welchem der Ejektor (14) und stromab des Ejektors (14) ein von dem den ersten Kältemittelzweig (26) durchströmenden Kältemittel durchströmbares Kühlelement (30) zum Kühlen eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs angeordnet sind; und  – einem von dem Kältemittel durchströmbaren zweiten Kältemittelzweig (28), in welchem der Ejektor (14) und stromauf des Ejektors (14) ein von dem den zweiten Kältemittelzweig (28) durchströmenden Kältemittel durchströmbarer und zum Verdampfen des den zweiten Kältemittelzweig (28) durchströmenden Kältemittels ausgebildeter Verdampfer (32) angeordnet sind, wobei dem Ejektor (14) über den ersten Eingang (16) das Kältemittel aus dem ersten Kältemittelzweig (26) als Treibmedium und über den zweiten Eingang (18) das Kältemittel aus dem zweiten Kältemittelzweig (28) als Saugmedium zuführbar ist.
Patent DE-102016010351-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Daten an ein Fahrzeug
Inventor: HAGENMEYER FELIX
IPC: H04B13/00
Filed: 2016-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung von Daten (D) an ein Fahrzeug mit zumindest einer Übertragungseinheit (2), welche ausgebildet ist, bei Hautkontakt eines Nutzers mit dem Fahrzeug Daten (D) unter Nutzung des menschlichen Körpers als elektrischer Leiter an das Fahrzeug zu übermitteln, wobei die Daten (D) zumindest Fahrberechtigungsdaten und einen Gesundheitszustand des Nutzers beschreibende Gesundheitsdaten umfassen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Übertragung von Daten (D) an ein Fahrzeug.
Patent DE-102016011962-A1 (DE)
Title: Airbagmodulanordnung für ein Fahrzeug, Verfahren zur Montage eines Airbagmoduls und eines Verkleidungsteils an einem Karosserieabschnitt für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Airbagmodulanordnung
Inventor: JENNY THOMAS
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-10-07
Abstract: Airbagmodulanordnung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Airbagmodul 2, mit einem Karosserieabschnitt 4 und mit einem Verkleidungsteil 3 zur Verkleidung des Karosserieabschnitts 4 zu einem Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs hin, wobei das Verkleidungsteil 3 eine Vertiefung 31 mit einem Bodenabschnitt 34 aufweist, wobei das Airbagmodul 2 in der Vertiefung 31 anordbar und/oder angeordnet ist, sodass der Bodenabschnitt 34 zwischen dem Airbagmodul 2 und dem Karosserieabschnitt 4 anordbar und/oder angeordnet ist.
Patent DE-102016103320-A1 (DE)
Title: System zur intraoralen Messung von Kieferverlagerungen
Inventor: HANSSEN NILS
IPC: A61C19/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Verfahren und System zur Erfassung von patientenindividuellen Bewegungen des Unterkiefers in Relation zum Oberkiefer in mehreren Freiheitsgraden, wobei im Mundraum des Patienten zumindest ein optisches Sensorsystem umfassend eine Intraoralkamera und ein im Bild der Intraoralkamera befindliches definiertes Objekt vorgesehen sind, wobei die Intraoralkamera in eine feste Verbindung mit dem Unterkiefer oder mit dem Oberkiefer gebracht wird und wobei das von der Intraoralkamera erfasste Objekt in definierter Relation zu dem gegenüberliegenden Oberkiefer oder Unterkiefer steht, wobei bei Bewegung des Unterkiefers eine Abfolge von Raumpunkten des Objektes von der Intraoralkamera aufgezeichnet und als eine mehrdimensionale Bewegungslinie in einem Bewegungsdatensatz gespeichert werden.
Patent DE-102016103375-A1 (DE)
Title: Trolley und System zum Sammeln von Abfällen in einem Fahrzeug
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trolley (2) zum Sammeln von Abfällen in einem Fahrzeug, aufweisend: ein Trolleygehäuse (4) mit einer oberseitigen Gehäuseöffnung (6), einen in das Trolleygehäuse (4) eingehängten, auswechselbaren Abfallbeutel (8) (8) mit einer oberseitigen Beutelöffnung (10), wobei die Beutelöffnung (10) und die Gehäuseöffnung (6) derart zueinander angeordnet sind, dass Abfall durch die Gehäuseöffnung (6) und die Beutelöffnung (10) in einen Innenraum (12) des Abfallbeutels (8) beförderbar ist, und einen dem Trolleygehäuse (4) zugeordneten, ersten Sauganschluss (22) zum Anschließen an einen zweiten Sauganschluss (24) einer Andockstation (26) für den Trolley (2), wobei der Abfallbeutel (8) eine Beutelhülle (30) mit einem starren Beutelboden (32) und einer sich zwischen dem Beutelboden (32) und der Beutelöffnung (10) erstreckenden, verformbaren Beutelwandung (34) aufweist, die Beutelöffnung (10) fluiddicht verschließbar ist, ein Rückschlagventil (40) in die Beutelhülle (30) integriert ist, das Rückschlagventil (40) einen Fluidstrom aus dem Innenraum (12) des Abfallbeutels (8) heraus zulässt und einen Fluidstrom in entgegengesetzter Richtung verhindert, und wobei das Rückschlagventil (40) zum Absaugen eines Fluids aus dem Innenraum (12) des Abfallbeutels (8) mittels einer Fluidleitung (42) mit dem ersten Sauganschluss (22) lösbar gekoppelt ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Abfallkompaktierungssystem mit einem derartigen Trolley (2) sowie ein Kabinenmonument für ein Fahrzeug mit einem derartigen Trolley. Schließlich betrifft die Erfindung ein Flugzeug mit einem derartigen Abfallkompaktierungssystem oder mit einem derartigen Kabinenmonument.
Patent DE-102016104050-A1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung für Metallblech
Inventor: LLINICH ANDREY M
IPC: G01K7/04
Filed: 2016-03-07
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform wird ein Metallzuschnitt bereitgestellt, der ein Metallblech mit einer Oberfläche aufweist, die mindestens ein Paar darin definierte Kanäle aufweist. Jeder Kanal kann einen ersten Abschnitt, der sich von einer Kante des Zuschnitts erstreckt, und einen zweiten Abschnitt in einem Innenraum des aufweisen. Der zweite Abschnitt kann breiter als der erste Abschnitt sein. Der Zuschnitt kann mindestens ein Paar Thermoelementdrähte aufweisen, wobei ein Draht an jedem zweiten Abschnitt befestigt ist. Ein Klebematerial kann in jedem zweiten Abschnitt angeordnet sein. Die Drähte können durch Schweißen befestigt sein und das Klebematerial kann ein Metallkompositklebstoff sein. Der offenbarte Zuschnitt kann verwendet werden, um einen Prozess, in dem der Zuschnitt erwärmt oder abgekühlt wird, wie der Aluminiumheißprägung, zu kalibrieren oder anderweitig zu beurteilen.
Patent DE-102016105503-A1 (DE)
Title: System zum Aufnehmen von Fracht oder Passagieren in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit einem derartigen System
Inventor: EHLERS BERND
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft System (8) zum Aufnehmen von Fracht oder Passagieren in einem Fahrzeug (2), aufweisend: einen Bodenträger (10) und mehrere Funktionseinheiten (12), wobei jede Funktionseinheit (12) ein Bodensegment (20) und eine an dem Bodensegment (20) befestigte Sitzreihe (22) mit mehreren Passagiersitzen (24) aufweist, und wobei jeder Funktionseinheit (12) eine Schwenkeinrichtung (28) zum Verschwenken der Funktionseinheit (12) relativ zum Bodenträger (10) zugordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem derartigen System (8).
Patent DE-102016107153-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: YLTCHEV-EDELMANN GEORGY
IPC: G01V8/14
Filed: 2016-04-18
Abstract: Optoelektronischer Sensor zur Erkennung von Objekten (2) innerhalb eines Überwachungsbereichs (3), mit einer Sendereinheit (4) mit einem Sendeelement (5) zur Aussendung von Sendelichtstrahlen (6) in den Überwachungsbereich (3) und/oder einer Empfängereinheit (7) mit einem Empfangselement (8) zum Empfang von Empfangslichtstrahlen (9) des Objektes (2), wobei die Empfängereinheit (7) und/oder die Sendereinheit (4) mindestens ein Spiegelelement (10) aufweist zur Umlenkung der Lichtstrahlen (6, 9), wobei das Spiegelelement (5) aus amorphem Metall (11) gebildet ist.
Patent DE-102016107901-A1 (DE)
Title: Regal für ein Personentransportmittel
Inventor: WRONSKI PHILIPP
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Regal für ein Personentransportmittel, wobei das Regal mindestens eine erste Seitenbegrenzung und mindestens eine zweite Seitenbegrenzung umfasst, die mittels mindestens eines Verbindungselements mit einander verbunden sind, und wobei das Regal innerhalb des Personentransportmittels befestigt ist und mindestens eine rückseitige Begrenzung sowie mindestens ein bewegliches raumteilendes Element aufweist. Um ein Regal zu schaffen, das die Unterbringung verschiedenartiger Gegenstände ermöglicht und gleichzeitig baulich flexibel ist, umfasst ein einzelner Innenraum des Regals einen Mehrzweckbereich, der in mindestens zwei getrennten Zeiträumen für mindestens zwei den jeweiligen Zeiträumen zugehörige verschiedene Nutzungsarten vorbereitet ist, und bei dem eine Änderung der Anordnung des raumteilenden Elements eine Änderung der Nutzungsart ermöglicht.
Patent DE-102016108255-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: HAHN UWE
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-05-03
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend einen Haubenkörper (2) und eine Wrasenleiteinrichtung (5). Der Haubenkörper (2) weist einen Ansaugabschnitt (3) mit einer Einlassöffnung (4) auf, über welche aufsteigender Wrasen angesaugt wird. Die Wrasenleiteinrichtung (5) umfasst zwei Schirmeinrichtungen (6, 7, 8), welche übereinander an dem Haubenkörper (2) angeordnet sind.
Patent DE-102016110417-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und bildverrbeitungsverfahren
Inventor: ENDO HIROAKI
IPC: H04N19/124
Filed: 2016-06-06
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Beschaffungseinrichtung zum Beschaffen eines Kodierzielblocks mit einer Vielzahl von Gruppen von Pixeln, die jeweils eine vorbestimmte Anzahl von Pixeln aufweisen, eine Entscheidungseinrichtung zum Entscheiden, für jede Gruppe von Pixeln, eines Quantisierungsparameters, der zum Quantisieren von Bilddaten der Gruppe von Pixeln verwendet wird, und eines Kodierschemas, so dass eine Kodelänge des Kodierzielblocks einen vorbestimmten Wert entsprechend einem Zielkodebetrag des Kodierzielblocks nicht überschreitet, und eine Kodiereinrichtung zum Erzeugen kodierter Daten durch Kodieren von Bilddaten des Kodierzielblocks gemäß den Quantisierungsparametern und den Kodierschemata, die für entsprechende Gruppen von Pixeln durch die Entscheidungseinrichtung entschieden wurden.
Patent DE-102016113069-A1 (DE)
Title: Lenkrolle mit einem Laufrad
IPC: B60B33/02
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrolle (1) mit einem Laufrad (6), einer Gabel (2) und einem Montagezapfen (3), wobei die Gabel (2) relativ zu dem Montagezapfen (3) verschwenkbar ist und weiter in der Gabel (2) eine Bremseinrichtung angeordnet ist, die durch einen über einen Schaltnocken (8) betätigten Stößel (13) in die Bremsstellung verlagerbar ist, wobei weiter eine Richtungsfeststellung ohne Bremseinwirkung auf das Laufrad (6) einstellbar ist. Um eine solche Lenkrolle handhabungstechnisch in vorteilhafter Weise weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass zwei Stößel (12, 13) vorgesehen sind, die unabhängig voneinander bewegbar sind, wobei über einen der Stößel (12) nur die Richtungsfeststellung ohne Bremseinwirkung einstellbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Lenkrolle (1) mit einem Laufrad (6), einer Gabel (2) und einem Montagezapfen (3), wobei in der Gabel (2) eine Bremseinrichtung vorgesehen ist, die bevorzugt über einen Schaltnocken (8) in die Bremsstellung verlagerbar ist, wobei die Bremseinrichtung ein erstes Bremsteil (41) zur Reibschlusseinwirkung auf das Laufrad (6) aufweist. Um eine solche Lenkrolle hinsichtlich der Bremseigenschaften verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass die Bremseinrichtung ein zweites Bremsteil (46) zur Formschlussfeststellung des Laufrades (6) aufweist.
Patent DE-102016119147-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: FLÖGEL RUPERT
IPC: B33Y99/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (1) wird das Werkstück (1) mit mindestens einem Verbindungselement (4) auf einem Trägerelement (2) festgelegt oder mit einem generativen Herstellungsverfahren erzeugt. In einem Einbettungsschritt wird das Werkstück (1) in eine das Werkstück (1) umgebende Vergussform (10) eingebracht und ein das Werkstück (1) umgebendes aushärtendes Trägermaterial (16) in die Vergussform (10) eingebracht, sodass das Werkstück (1) in dem Trägermaterial (16) eingebettet und fixiert ist. In einem Freilegungsschritt wird das Trägerelement (2) von dem Werkstück (1) abgetrennt und das Werkstück (1) von einer dem Trägerelement (2) zugewandten Seite (19) freigelegt, um in einem nachfolgenden zweiten Bearbeitungsschritt das teilweise in das Trägermaterial (16) eingebettete Werkstück (1) bearbeiten zu können. Das Werkstück (1) kann durch ein generatives Herstellungsverfahren auf dem Trägerelement (2) hergestellt werden, wobei mindestens ein das Werkstück (1) mit dem Trägerelement (2) verbindendes Verbindungselement (4) mit hergestellt wird. An dem Trägerelement (2) sind vorspringende Positionierungselemente (6) angeordnet, die bei dem Einbringen des Werkstücks (1) in die Vergussform (10) mit daran angepassten Ausnehmungen (11) in der Vergussform (10) in Eingriff treten, um eine Positionierung des Trägerelements (2) mit dem darauf festgelegten Werkstück (1) relativ zu der Vergussform (10) vorzugeben und eine nachfolgende Referenzierung des Werkstücks (1) zu ermöglichen.
Patent DE-102016120819-A1 (DE)
Title: Trachealkanüle mit einer Abdichteinrichtung
Inventor: SCHNELL RALF
IPC: A61M25/10
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trachealkanüle, insbesondere eine Tracheostomiekanüle mit einem Tubus, wobei der Tubus ein proximales Ende mit einer proximalen Öffnung, ein distales Ende mit einer distalen Öffnung und eine an seinem äußeren Umfang nahe des distalen Ende angeordnete Abdichteinrichtung aufweist. Um eine Trachealkanüle mit einer Abdichteinrichtung bereitzustellen, die keinen oder nur einen geringen Wartungsaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Abdichteinrichtung eine ringförmig umlaufende und trichterförmig nach außen und zum proximalen Ende gewölbte Ringmanschette ist, deren distales Ende den Tubus dicht umfasst und deren freies, proximales Ende als umlaufender, elastisch nachgiebiger Dichtrand ausgebildet ist.
Patent DE-102016121655-A1 (DE)
Title: Scheibenschlitzeinheit für eine Gülleausbringvorrichtung
Inventor: FLIEGL SEN JOSEF
IPC: A01C23/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenschlitzeinheit (16) für eine Gülleausbringvorrichtung (12), umfassend ein Federelement (20), welches mit einem ersten Längsende an der Gülleausbringvorrichtung (12) befestigbar ist; eine im Bereich eines zweiten Längsendes des Federelements (20) angebrachte Halterung (24), an welcher eine Schlitzscheibe (26) zum Schneiden einer Furche (28) in den Boden drehbar gelagert ist; einen entlang der Längsrichtung des Federelements (20) an diesem angeordneten Auslaufschlauch (34), an welchem eine Gülledüse (36) angebracht ist, deren Austrittsöffnung auf einen Gülleeinbringpunkt (38) gerichtet ist, welcher bezogen auf eine bestimmungsgemäße Bewegungsrichtung der Scheibenschlitzeinheit (16) hinter einem Aufstandspunkt (40) der Schlitzscheibe (26) angeordnet ist.