baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104051-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer zum Zusammenwirken mit einer Heißvorrichtung zum Heißen und Fieren eines Bootes vorgesehenen Kopplungsvorrichtung
IPC: B63B23/40
Filed: 2018-07-13
Abstract: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung des Betriebszustandes einer zum Zusammenwirken mit einer Heißvorrichtung zum Heißen und Fieren eines Bootes vorgesehenen Kopplungsvorrichtung, wobei die Kopplungsvorrichtung ein wahlweise eine Öffnungsstellung oder eine Schließstellung einnehmendes Kopplungsmittel (4) für einen Eingriff mit einem, vorzugsweise als Seil ausgebildeten, Heißmittel (11), ein Auslösemittel (12), das wahlweise in eine erste Stellung, in der es das Kopplungsmittel (4) in der Schließstellung für den Eingriff mit dem Heißmittel (11) verriegelt, oder in eine zweite Stellung, in der es das Kopplungsmittel (4) für ein Lösen vom Heißmittel (11) freigibt, verbringbar ist, und eine Sicherungsvorrichtung aufweist, die ein wahlweise in eine erste oder eine zweite Stellung verbringbares erstes Arretierungsmittel (24) sowie ein zweites Arretierungsmittel (18) aufweist, wobei das erste Arretierungsmittel (24) mit dem Auslösemittel (12) derart gekoppelt ist, dass das erste Arretierungsmittel (24) und das Auslösemittel (12) gemeinsam ihre erste Stellung oder ihre zweite Stellung einnehmen, und das zweite Arretierungsmittel (18) in lösbaren Eingriff mit dem ersten Arretierungsmittel (24) bringbar ist, wenn sich das erste Arretierungsmittel (24) in seiner ersten Stellung befindet, um das erste Arretierungsmittel (24) und somit auch das Auslösemittel (12) in ihrer ersten Stellung zu arretieren, gekennzeichnet durcheinen ersten Sensor (S1), der ausgebildet ist, die Stellung des ersten Arretierungsmittels (24) zu erfassen und ein erstes Signal, das angibt, dass sich das erste Arretierungsmittel (24) vollständig in seiner ersten Stellung befindet, oder ein zweites Signal zu erzeugen, das angibt, dass sich das erste Arretierungsmittel (24) zumindest nicht vollständig in seiner ersten Stellung befindet,einen zweiten Sensor (S2), der ausgebildet ist, die Stellung des zweiten Arretierungsmittels (18) zu erfassen und ein erstes Signal, das angibt, das sich das zweite Arretierungsmittel (18) vollständig in Eingriff mit dem ersten Arretierungsmittel (24) befindet, und ein zweites Signal zu erzeugen, das angibt, dass sich das zweite Arretierungsmittel außer Eingriff vom ersten Arretierungsmittel (24) befindet, undeiner mit den Sensoren gekoppelten Auswertungseinrichtung (A), die ausgebildet ist, bei Erhalt des ersten Signals vom ersten Sensor (S1) und des ersten Signals vom zweiten Sensor (S2) ein die das Betreten des Bootes zu Test- oder Trainingszwecken freigebendes erstes Hinweissignal (L1) zu erzeugen und bei Erhalt des ersten Signals vom ersten Sensor (S1) und des zweiten Signals vom zweiten Sensor (S2) ein das Betreten des Bootes zum Heißen oder Fieren freigebendes zweites Hinweissignal (L2) zu erzeugen, jedoch ansonsten ein vor dem Betreten des Bootes warnendes Alarmsignal (L3) zu erzeugen.
Patent DE-202018105157-U1 (DE)
Title: Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2018-09-10
Abstract: Biogasanlage (1) zur Herstellung von Biogas aus Abfällen und organischen Stoffen, wie beispielsweise Nebenprodukten der Landwirtschafts- und Lebensmittelindustrie und/oder organischen Abfällen aus Anlagen zur Behandlung von Abwasser oder von organischen städtischen Abfällen, um Biogas für die Herstellung von Graphen und/oder Diamantfilmbeschichtungen zu erzeugen, die mindestens einen anaeroben Faulbehälter (2) zur Gewinnung des Biogases aus diesen organischen Abfallstoffen (3) aufweist, gekennzeichnet durch:
 - mindestens einen Reaktor (4) für die Graphensynthese (20), und
 - eine Zuleitung (5) für das aus dem Faulbehälter (2) kommende Biogas als Kohlenstoffquelle für diesen Reaktor (4), wobei:
 - der Reaktor (4) einen Tunnelofen (40) mit einer Abscheidungskammer (41) auf einem Substrat (42), mindestens eine Gasquelle (43) und eine Zuleitung (5) für Biogas aufweist, wobei das von der Quelle (43) gelieferte Gas ein oder mehrere Gase ausgewählt aus Wasserstoff und Argon ist,
 - weiterhin Durchflussregler (45) vorgesehen sind, die vor dem Eingang zum Reaktor (4) in die Zuleitung (5) für Biogas und die Gasquelle (43) eingesetzt werden.
Patent DE-202018107065-U1 (DE)
Title: Filterkorb für Regenwassertanks
IPC: E03B3/03
Filed: 2018-12-11
Abstract: Filterkorb (1) zur Verwendung in einer Regenwassersammelvorrichtung, wobei der Filterkorb (1) ein zumindest bodenseitig und/oder seitlich wasserdurchlässiges Auffangvolumen (9) für Laub oder andere Festkörperbestandteile bildet, wobei der Filterkorb (1) zumindest eine seitliche und/oder oberseitige Zulauföffnung (13) aufweist, durch die das Ende eines Zulaufes (11) der Regenwassersammelvorrichtung von außen in das Auffangvolumen (9) ragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkorb (1) mindestens drei flexible Aufhängeelemente (3) und ein Deckelelement (15) aufweist, wobei das Auffangvolumen (9) mittels der mindestens drei Aufhängeelemente (3) in der Regenwassersammelvorrichtung aufhängbar ist, wobei die Aufhängeelemente (3) jeweils durch Durchführungen (19) im Deckelelement (15) geführt sind und vom Auffangvolumen (9) aus nach oben hin aufeinander zu laufen.
Patent DE-202019000244-U1 (DE)
Title: Draht-Vorrichtung zum Einschrauben in Weichplastik-Angelköder, welche den aufrechten Lauf des Angelköders garantiert und eine Rotation des Angelköders um die Längsachse ausschließt.
IPC: A01K85/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Montage von Weichplastik-Angelködern auf eine Drahtspirale, welche durch Winkel und/oder Gewichtsplatzierung auf dem Draht-System das Rotieren des Angelköders um die Längsachse unterbindet.
Patent DE-202019002339-U1 (DE)
Title: Halterung zur lösbaren Befestigung von Zubehörteilen an einer Längsstange eines Zweirades
IPC: B62J7/08
Filed: 2019-05-29
Abstract: Halterung (1) zur lösbaren Befestigung von Zubehörteilen an einer Längsstange eines Zweirades, insbesondere zur Aufnahme eines Fahrradkorbes, umfassend zumindest einen Montagekörper (2) mit zwei Traversen (3, 4) und jeweils einem Befestigungsmittel (7, 8) für die Längsstange sowie eine Halteeinrichtung mit Verriegelungselement (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Montagekörper (2) zwei vertikal ausgerichtete Vorsprünge (11, 12) aufweist, welche zum Einhängen des Zubehörteils dienen und ein vertikal bewegliches Verriegelungselement (5), welches mit einer Haltekralle (16) das Zubehörteil teilweise umgreift, wobei eine Bewegung des Verriegelungselementes (5) durch eine drehbar gelagerte Betätigungseinrichtung erfolgt.
Patent DE-202019004428-U1 (DE)
Title: Tafel für Paketbenachrichtigungen
IPC: G09F15/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Tafel zum Anbringen von Paketbenachrichtigungskarten, welche mithilfe der vorhandenen Klammer (2) oder durch aufkleben auf die Trägerplatte (1) befestigt werden.
Patent DE-202019004675-U1 (DE)
Title: Rigg für ein Paddelboard
IPC: B63H9/08
Filed: 2019-11-18
Abstract: Rigg für ein Paddelboard dadurch gekennzeichnet, dass eine obere Segelhälfte (1) mit einer unteren Segelhälfte (2), die durch ein Band (3) verbunden sind und auf einem teilbaren Mast (4) durch Laschen (5) oder eine Masttasche befestigt sind und an dessen Schothorn (6) mit den Versteifungen (7) eine Tasche (8) aufgenäht ist, in die ein mehrteiliges SUP Paddel (9) mit seinem Paddelblatt (10) eingeschoben und dessen vorderes Ende am Mast drehbar angeschlagen ist.
Patent DE-202019100205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schnelldrehen eines Schraubenschlüssels und Schraubenschlüssel mit derselben
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Schnelldrehen eines Schraubenschlüssels, die insbesondere zum schnellen Drehen eines in einem Schlüsselkörper (10) angebrachten Knarrenkopfs (12) dient, aufweisend:einen Befestigungssitz (20), der mit dem Knarrenkopf (12) gekoppelt ist, wobei der Befestigungssitz (20) eine vorgesehene Höhe besitzt; undeinen Betätigungsbügel (30), der mit dem Befestigungssitz (20) einstückig gefertigt oder beweglich verbunden ist, wobei der Betätigungsbügel (30) aus einer Seite des Befestigungssitzes (20) herausfährt und außerhalb des Befestigungssitzes (20) den Befestigungssitz (20) antreibt.
Patent DE-202019105589-U1 (DE)
Title: Vakuum-Zwischenschichtstruktur für einen Becherdeckel
IPC: B65D81/38
Filed: 2019-10-10
Abstract: Vakuum-Zwischenschichtstruktur für einen Becherdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Zylinder aus Edelstahl und einen Zwischenschicht-Oberdeckel umfasst, welcher Zwischenschicht-Oberdeckel den Zylinder abdeckt, konkav ausgebildet ist und durch Laserschweißen mit dem Zylinder fest und dicht verbunden ist, wobei der Zwischenschicht-Oberdeckel und der Zylinder einen Vakuumhohlraum bilden, in dem ein Entgaser vorgesehen ist, wobei an dem Zwischenschicht-Oberdeckel eine obere Kunststoffabdeckungsschicht vorgesehen ist, während die Außenfläche des Zylinders mit einer unteren Kunststoffabdeckungsschicht umhüllt ist, wobei die obere Kunststoffabdeckungsschicht und die untere Kunststoffabdeckungsschicht miteinander kombiniert sind, um den Oberdeckel und den Zylinder fest zu umhüllen.
Patent DE-202020000869-U1 (DE)
Title: Insektenfalle
IPC: A01M1/14
Filed: 2020-03-03
Abstract: Insektenfalle zum Aufhängen,dadurch gekennzeichnet, dassdiese die Gestalt eines rechteckigen Rohrs hat,und dadurch gekennzeichnet, dassdie Oberseite des Rohrs länger, als die Unterseite ist,gekennzeichnet dadurch, dassdie rechten und linken Seitenkanten des Rohrs abgeschrägt sind und zwar verjüngend von oben nach unten verlaufendund dadurch gekennzeichnet, dasssich in der Innenseite des Rohrs oben und unten Lauf- und Halteschienen für Klebefolien befinden,und dadurch gekennzeichnet, dassdas Rohr an der Oberseite mit mindestens einem Loch versehen ist.
Patent DE-202020003795-U1 (DE)
Title: Silicium-Photomultiplier mit geteilten Mikrozellen
IPC: H01L31/107
Filed: 2020-09-07
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend:
 ein Substrat;
 eine Vielzahl von Mikrozellen in dem Substrat, wobei jede der Mikrozellen erste und zweite Einzelphoton-Avalanche-Dioden umfasst, die durch Mikrozellen-Innenisolationsstrukturen getrennt sind; und
 Mikrozellen-Zwischenisolationsstrukturen, die zwischen den benachbarten Mikrozellen gebildet sind.
Patent DE-202020003873-U1 (DE)
Title: Bithalter, Bitscheibe, Drehgriff, Drehvorrichtung für Bithalter und Bits
IPC: B25B23/00
Filed: 2020-09-12
Abstract: Drehgriff, Bithalter, Bitscheibe mit 4,6,8 Kant oder die Scheibe rund mit Rändel und Feststellschraube für Bithalter und Bits.
Patent DE-202020005438-U1 (DE)
Title: Pneumatische Verteilmaschine
IPC: A01C7/08
Filed: 2020-04-08
Abstract: Pneumatische Verteilmaschine (1) für körniges Material, mit- zumindest einem Vorratsbehälter (4) für das körnige Material;- zumindest einem Fördergebläse (3) zur Erzeugung einer Luft-Material-Hauptströmung;- zumindest einem Verteilerkopf (6), welcher dazu eingerichtet ist, die dem Verteilerkopf (6) zugeleitete Luft-Material-Hauptströmung in mehrere Luft-Material-Einzelströmungen aufzuteilen;- einer langen, das Fördergebläse (3), den Vorratsbehälter (4) und den Verteilerkopf (6) verbindenden Hauptförderleitung (2); und- zumindest einer Rückführeinrichtung (77), welche ein bewegliches Umlenkelement (8) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, in einer Ausbringstellung eine in einen Einströmbereich (9) der Rückführeinrichtung (7) einströmende Luft-Material-Einzelströmung einem mit einer Ausbringleitung (10) verbundenen Ausbringbereich (11) der Rückführeinrichtung (7) zuzuleiten und in einer Absperrstellung eine in den Einströmbereich (9) der Rückführeinrichtung (7) einströmende Luft-Material-Einzelströmung einem mit einer Rückführleitung (12) der Rückführeinrichtung (7) verbundenen Rückführbereich (14) zuzuleiten; wobei die Rückführeinrichtung (7) eine den Rückführbereich (14) der Rückführeinrichtung (7) und den Ausbringbereich (11) der Rückführeinrichtung (7) verbindende Bypassleitung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die lange Hauptförderleitung (2) einen durchströmten Querschnitt mit einem Durchmesser (d1) und eine durchströmte Länge (L) aufweist, dass das Verhältnis von Länge (L) zu Durchmesser (d1) der Hauptförderleitung (2) zumindest 30 beträgt..
Patent DE-202020101520-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-03-20
Abstract: Elektrisch angetriebenes Arbeitsgerät mit einem Antriebsabschnitt (12), der unter Verwendung von Versorgungsleistung von einer Leistungsversorgungsquelle (8) angetrieben wird, und einem Erfassungsabschnitt (17), der entsprechend einem Zustand des Antriebsabschnitts (12) ein Erfassungssignal ausgibt, umfassend
 einen Antriebssteuerabschnitt (25), der den Antriebsabschnitt (12) steuert,
 einen Zustandsbeurteilungsabschnitt (23), der auf Grundlage des Erfassungssignals vom Erfassungsabschnitt (17) den Zustand des Antriebsabschnitts (12) beurteilt, eine Leistungsversorgungsquelle für die Antriebssteuerung (44), die die Spannung der Versorgungsleistung von der Leistungsversorgungsquelle (8) umwandelt und dem Antriebssteuerabschnitt (25) Leistung für die Antriebssteuerung zuführt,
 eine Leistungsversorgungsquelle für die Zustandsbeurteilung (42), die die Spannung der Versorgungsleistung von der Leistungsversorgungsquelle (8) umwandelt und dem Zustandsbeurteilungsabschnitt (23) Leistung für die Zustandsbeurteilung zuführt und
 einen Leistungszuführweg, der Versorgungsleistung von der Leistungsversorgungsquelle (8) der Leistungsversorgungsquelle für die Antriebssteuerung (44) und der Leistungsversorgungsquelle für die Zustandsbeurteilung (42) zuführt,
 wobei der Leistungszuführweg einen ersten Verzweigungsweg (L2a) und einen zweiten Verzweigungsweg (L2b) aufweist, die an einem Verzweigungspunkt auf dem Weg von der Leistungsversorgungsquelle (8) zur Leistungsversorgungsquelle für die Antriebssteuerung (44) und zur Leistungsversorgungsquelle für die Zustandsbeurteilung (42) abzweigen, und die Leistungsversorgungsquelle für die Zustandsbeurteilung (42) am ersten Verzweigungsweg (L2a) vorgesehen ist und die Leistungsversorgungsquelle für die Antriebssteuerung (44) am zweiten Verzweigungsweg (L2b) vorgesehen ist.
Patent DE-202020103584-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: B60K15/035
Filed: 2020-06-22
Abstract: Ventil (100), insbesondere für einen Kraftstofftank, umfassend
 - ein Ventilgehäuse,
 - einen innerhalb des Ventilgehäuses entlang einer in Axialrichtung (A) verlaufenden Mittellängsachse (M) des Ventilgehäuses bewegbar gelagerten Schwimmer (3) zum Verschließen einer Entlüftungsöffnung (5a),
 - einen wenigstens einem unteren, der Entlüftungsöffnung (5a) abgewandten Abschnitt des Schwimmers (3) zugewandten Gehäuseteil (2a) des Ventilgehäuses,
 - wenigstens ein Federelement (oder: elastisches Element) (1), welches zumindest teilweise in oder an dem Gehäuseteil (2a) angeordnet und/oder zumindest teilweise von dem Gehäuseteil (2a) gebildet ist und welches zumindest bei einer Abwärtsbewegung des Schwimmers (3) mit diesem zusammenwirkt.
Patent DE-202020107104-U1 (DE)
Title: Möbelantrieb
IPC: E05F1/10
Filed: 2020-12-09
Abstract: Möbelantrieb (1) zum Bewegen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles (34a, 34b), umfassend:
 - wenigstens ein Zugseil (4) zum Antreiben des bewegbar gelagerten Möbelteiles (34a, 34b),
 - wenigstens eine Seiltrommel (22) zum Auf- und Abwickeln des wenigstens einen Zugseiles (4),
 - eine Federvorrichtung (23) zur Vorspannung der wenigstens einen Seiltrommel (22),
 - eine Einstellvorrichtung (6) zur Einstellung einer Vorspannung der Federvorrichtung (23) auf die Seiltrommel (22), dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Einstellvorrichtung (6) gekoppelte Begrenzungsvorrichtung (17) vorgesehen ist, durch welche die Vorspannung der Federvorrichtung (23) begrenzbar ist.
Patent DE-202021001173-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung von elektrisch leitfähigen Werkstücken (3), insbesondere von Prägematrizen oder Präge-, Umform- oder Rollwerkzeugen, wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken (3) und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode (1, 6) eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten (2) ein Materialabtrag erfolgt, wobei durch den Materialabtrag eine Struktur, Kontur und/oder ein Profil in eine Werkstückoberfläche (4) einbringbar ist, wobei die mittels ECM oder PECM zu bearbeitende Struktur, Kontur und/oder Profil in Kombination mit einem weiteren Prozess eingebracht wird, wobei das PECM-Verfahren sowohl als finale Struktur- oder Konturgebung als auch als vorgeschaltete Schruppbearbeitung einsetzbar ist.
Patent DE-202021001861-U1 (DE)
Title: Rutschfeste Treppen Schutzmatte mit neuartiger Antirutschbeschichtung auf der Oberseite
IPC: A47G27/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Geschützt werden sollen:
 1) Die Gesamtfläche von 64cm × 23 cm
 2) Die Abgewinkelte Fläche von 4cm × 64cm
 3) Die Materialstärke von 3mm
Patent DE-202021002422-U1 (DE)
Title: Fassadengerüst sowie Konsolenverbreitungseinrichtung für ein Fassadengerüst
IPC: E04G5/06
Filed: 2021-07-16
Abstract: Fassadengerüst (1) mit Gerüstständern (10, 11), Konsolen, wie Innenkonsolen (14), und/oder Traversen (12) und Belagbohlen (13a, 13b, 15, 16, 19a, 19b), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Konsolenverbreiterungseinrichtung (2) vorgesehen ist zum Verbreitern einer Konsolenbelagfläche (F) zumindest einer der Konsolen (14) auf eine vorgebbare Gesamtbreite (B 1 ) und zur Reduzierung einer Spaltbreite (b) zwischen dem Fassadengerüst (1) und einer Fassade (30) eines Gebäudes (3), wobei die Konsolenverbreiterungseinrichtung (2) an einem der Gerüstständer (11) über der an diesem befestigbaren oder befestigten Konsole (14) montierbar oder montiert ist, wobei die Konsolenverbreiterungseinrichtung (2) über die Längserstreckung der Konsole (14) hinausragt.
Patent DE-202021003516-U1 (DE)
Title: Autarke Energieversorgung mit lautlosen Windturbinen, Luftzerlegungseinheit und Null-Emissions-Antrieb incl. CO2 Abscheidung
IPC: F03D9/17
Filed: 2021-11-16
Abstract: Autarke Energieversorgung beinhaltet im wesentlichen:
 - Lautlose Windturbinen (1) zur Stromgewinnung
 - Lautlose Windturbinen (2) zur Pressluftherstellung
 - Photovoltaikanlage (3) zur Stromherstellung
 - Luftzerlegungseinheit (11) zur Herstellung u.a. von flüssigem Stickstoff
 - Null-Emissions-Antrieb (12) (Stickstoff angetriebene Hydraulikeinheit) sowie wenigstens einen Druckluftenergiespeicher (5) in den die von den Windturbinen hergestellte Pressluft geleitet wird.
Patent DE-202021100842-U1 (DE)
Title: Methoden und Reagenzien zur Diagnose einer SARS-CoV-2-Infektion
IPC: G01N33/569
Filed: 2021-02-19
Abstract: Kit umfassend ein Polypeptid umfassend SEQ ID NO1 oder eine Variante davon, bevorzugt vorliegend als Beschichtung auf einem diagnostisch nützlichen Träger, und ein oder mehr als ein Reagenz, bevorzugt alle Reagenzien aus der Gruppe umfassend einen Antikörper gegen SEQ ID NO1, einen Waschpuffer, ein Mittel zum Nachweisen der Anwesenheit eines Antikörpers gegen SEQ ID NO1, bevorzugt der Immunglobulin-Klasse IgA, bevorzugt einen sekundärer Antikörper, der spezifisch an Antikörper der Immunglobulin-Klasse IgA bindet, bevorzugt umfassend eine nachweisbare Markierung, und einen Verdünnungspuffer.
Patent DE-202021100970-U1 (DE)
Title: Transport- und Displaybox
IPC: B65D85/36
Filed: 2021-02-26
Abstract: Transport- und Displaybox (1) zum Transport sowie zur Präsentation von Donuts, wobei die Transport- und Displaybox (1) zur Verwendung in zwei Konfigurationsmodi ausgeführt ist, von denen ein erster ein Transport-Konfigurationsmodus und ein zweiter eine Präsentations-Konfigurationsmodus ist,
 wobei in dem Transport-Konfigurationsmodus durch die Transport- und Displaybox (1) ein aufklappbar geschlossenes quaderförmiges Behältnis ausbildbar ist, welches eine quaderförmige Unterschale (2) und eine quaderförmige Oberschale (3) aufweist, welche über eine jeweilige (24), (34) und/oder gemeinsame Rückwand (4) klappbar miteinander verbunden sind,
 wobei in dem Präsentations-Konfigurationsmodus die quaderförmige Unterschale (2) der Transport- und Displaybox (1) in einer geneigte Präsentationsstellung positionierbar ist, in welcher sie durch wenigstens eine Halterung fixierbar ist,
 wobei die Halterung durch die Oberschale (3) sowie einen aus der Oberschale (3) herausklappbaren Steg (5) ausgeführt ist und der herausklappbare Steg (5) mit der Unterschale (2) verbindbar ist.
Patent DE-202021102396-U1 (DE)
Title: Übergangskonstruktion
IPC: E01F15/08
Filed: 2021-05-04
Abstract: Übergangskonstruktion (1) für ein Fahrzeugrückhaltesystem (2) zum Verbinden eines ersten Abschnittes (3) des Fahrzeugrückhaltesystems (2) mit einem zweiten Abschnitt (4) des Fahrzeugrückhaltesystems (2), wobei der erste Abschnitt (3) wenigstens ein Schallschutzelement (5) umfasst und der zweite Abschnitt (4) kein Schallschutzelement (5) umfasst, wobei die Übergangskonstruktion (1) eine Betonleitwand (6) und zum Ausgleich des Höhenunterschiedes zwischen dem ersten Abschnitt (3) und dem zweiten Abschnitt (4) auf der Betonleitwand (6) eine keilförmig ausgebildete und im Wesentlichen stetig ansteigende Rampe (7) aufweist, und wobei die Rampe (7) auf einer Oberseite (8) der Betonleitwand (6) befestigt ist.
Patent DE-202021105629-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Bahnsteig mit Bahnsteigplatte, Auflager und Zwischenlager
IPC: E01F1/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Mehrteiliger Bahnsteig (1), mit wenigstens einer einen Weg bereitstellenden Bahnsteigplatte (2), und einem die Bahnsteigplatte (2) tragenden Unterbau (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau (3) ein Auflager (5) und ein separat vom Auflager (5) ausgebildetes Zwischenlager (6) aufweist, wobei das Zwischenlager (6) in vertikaler Richtung zwischen dem Auflager (5) und der Bahnsteigplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021106029-U1 (DE)
Title: Schnuraufwickelaufbau mit Feineinstellung und Korrektur und Fensterjalousie mit diesem Aufbau
IPC: E06B9/322
Filed: 2021-11-04
Abstract: Schnuraufwickelaufbau (30, 30A, 30B, 30C), welcher umfasst:
 einen plattenförmigen Körper (40, 40A, 40B, 40C) mit einem äußeren Abschnitt (41, 41A, 41B, 41C), einem inneren Abschnitt (42, 42A, 42B, 42C), der dem äußeren Abschnitt (41, 41A, 41B, 41C) abgewandt ist, und einem Einstellloch (43, 43A, 43B, 43C), das den äußeren Abschnitt (41, 41A, 41B, 41C) und den inneren Abschnitt (42, 42A, 42B, 42C) durchdringt, wobei der innere Abschnitt (42, 42A, 42B, 42C) hervorsteht, um einen festen Abschnitt (44, 44A, 44B, 44C) auszubilden, der feste Abschnitt (44, 44A, 44B, 44C) eine durch ihn hindurch gehende Perforation (441, 441A, 441B, 441C) aufweist, und die Öffnungsrichtung der Perforation (441, 441A, 441B, 441C) die Öffnungsrichtung des Einstelllochs (43, 43A, 43B, 43C) überschneidet; und
 eine Einstellsäule (50, 50A, 50B, 50C), die ein Ende (51, 51A, 51B, 51C) mit kleinem Durchmesser und ein Ende (52, 52A, 52B, 52C) mit großem Durchmesser aufweist, wobei das Ende (52, 52A, 52B, 52C) mit großem Durchmesser ein distales Ende aufweist, das in Richtung des Endes (51, 51A, 51B, 51C) mit kleinem Durchmesser mit einer Aussparung versehen ist, um einen Einstellschlitz (54, 54A, 54B, 54C) auszubilden, wobei die Einstellsäule (50, 50A, 50B, 50C) an dem Einstellloch (43, 43A, 43B, 43C) des plattenförmigen Körpers (40, 40A, 40B, 40C) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-202021106759-U1 (DE)
Title: Turbolader-Aktuatoranordnung
IPC: F16K31/44
Filed: 2021-12-13
Abstract: Turbolader-Aktuatoranordnung umfassend
 einen bewegbaren Aktuator-Betätigungshebel (7),
 eine an ein Stellglied (5) eines Turboladers (1) koppelbare Steuerstange (11), die mittels eines Bolzens (9) mit dem Aktuator-Betätigungshebel (7) verbunden ist, sodass die Steuerstange (11) drehbar zum Aktuator-Betätigungshebel (7) angeordnet ist, und
 eine Wellenfeder (17),
 wobei der Bolzen (9) sich vom Aktuator-Betätigungshebel (7) durch eine durchgehende Aussparung in einem Endbereich der Steuerstange (11) und durch die Wellenfeder (11) erstreckt, sodass die Steuerstange (11) und die Wellenfeder (17) zwischen dem Aktuator-Betätigungshebel (7) und einer Bolzen-Sicherung (19), die an einem vom Aktuator-Betätigungshebel (7) abgewandten Endbereich (25) des Bolzens (9) angeordnet ist, angeordnet sind.