baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005045583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vereinzelung von gestapelten, scheibenförmigen Elementen und Vereinzelungsvorrichtung
Inventor: BUHL MATHIAS
IPC: B65G59/12
Filed: 2005-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vereinzeln von gestapelten, scheibenförmigen Elementen (3, 3', 3'') aus einem Stapel (2) sowie eine Vereinzelungsvorrichtung. Die Vereinzelungsvorrichtung (1) weist eine Zuführungsvorrichtung (4) auf, mit der ein Stapel (2) von scheibenförmigen Elementen (3, 3', 3'') zu einer Beschleunigungsvorrichtung (5) zugeführt wird. Durch die Beschleunigungsvorrichtung (5) wird ein Teil einer Umfangskante (9') eines ersten Elements (3) des Stapels (2) beschleunigt und so die Fördergeschwindigkeit des ersten Elements (3) des Stapels (2) erhöht. Das so einseitig an seiner Umfangskante (9) beschleunigte Element (3) wird auf einer Transportvorrichtung (32) abgelegt. Durch die Transportvorrichtung (32) wird das abgelegte Element (3) abgefördert.
Patent DE-102005046729-A1 (DE)
Title: Power supply system for e.g. aircraft, has fuel cell, which is coupled with condenser by electrically conductive connection such that condenser is recharged by fuel cell, and inverter to convert electrical energy
Inventor: STOLTE RALF-HENNING
IPC: H02J4/00
Filed: 2005-09-29
Abstract: The system (100) has a fuel cell (101) and energy storage such as a condenser (103). The fuel cell is coupled with the condenser by an electrically conductive connection (104) such that the condenser is recharged by the fuel cell. An inverter (106) is arranged to convert the electrical energy, which is produced by the fuel cell and the condenser. A control unit is provided for controlling the energy storage. Independent claims are also included for the following: (1) an aircraft comprising a power supply system (2) a usage of the energy supply system in an aircraft (3) a method for operating an energy supply system in an aircraft.
Patent DE-102005048231-A1 (DE)
Title: Schraubenschlüsselverlängerung
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/00
Filed: 2005-10-07
Abstract: Schraubenschlüsselverlängerung mit einem Körper (10), der ein Ende (11) mit einem Verbindungsabschnitt (14) zum lösbaren Verbinden mit einem offenen Ende (32) eines Handgriffs (31) von einem Schraubenschlüssel (30) aufweist, welcher einen einstellbaren Kopf hat, der schwenkbar mit dem anderen Ende des Handgriffs verbunden ist. Die Schraubenschlüsselverlängerung weist ferner ein Halteelement (20) auf, das an dem Ende des Körpers zum sicheren Klemmen des offenen Endes von dem Schraubenschlüssel an dem Ende des Körpers montiert ist. Das Haltelement ist relativ zu dem Körper bewegbar, um ein Verbinden der Schraubenschlüsselverlängerung mit Schraubenschlüsseln mit verschiedenen Maulschlüsselgrößen zu ermöglichen.
Patent DE-102005048752-A1 (DE)
Title: Method for interactive picture and sound transmission in telemedicine, involves picture presentation and bi-directional audio connection which are enabled by means of standard browser software of computer attached to computer network
Inventor: BOEDDICKER ANDREAS
IPC: H04N7/14
Filed: 2005-10-10
Abstract: Interactive picture and sound transmission method involves video signal of a source picture and bi-directional audio signals of a headset (41) which is supplied by an audio-video encoder (17) in the hospital's own computer network inside the operating room of a hospital. Picture presentation and a bi-directional audio connection are enabled by means of standard browser software of the computer attached to the computer network. An independent claim is also included for the interactive picture and sound transmission device.
Patent DE-102005050140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerätschaft zur Bereitstellung einer optimierten Lastverteilung und Schadstoffsteuerung
Inventor: CHENG XU
IPC: H02J3/00
Filed: 2005-10-19
Abstract: Ein wirtschaftliches Dispatch-Programm teilt eine Lastanforderung und eine Emmissionszuteilung eines Stromerzeugungssystems auf verschiedene Kraftwerke auf, um die betrieblichen Sollwerte und Schadstoffsteuerungs-Sollwerte für jedes der Kraftwerke auf eine Weise zu bestimmen, die die gesamten Betriebskosten des Stromerzeugungssystems einschließlich der Schadstoffsteuerungskosten minimiert. Das wirtschaftliche Dispatch-Programm verwendet die Schadstoffsteuerungs-Sollwerte und die Last-Sollwerte der verschiedenen Kraftwerke als Entscheidungsvariablen und berücksichtigt die Schadstoffsteuerungskosten der verschiedenen Kraftwerke bei der Aufteilung der Lastanforderung. Während des Betriebs berücksichtigt das wirtschaftliche Dispatch-Programm die für die verschiedenen Kraftwerke verfügbaren Emmissionsgutschriften bei der Aufteilung der Lastanforderung und der Schadstoffsteuerungs-Stufe zur Bestimmung der optimalen betrieblichen Lösung für die Kraftwerke.
Patent DE-102005050994-A1 (DE)
Title: A method for fabricating a motor vehicle body shell has cable ducting incorporated which provides a significant stiffness to the shell
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-10-25
Abstract: In the central region of the motor vehicle body the floor pan (12) has door thresholds (21) and tunnel (11) supported over the underside air resistance cladding (14) with supports (18). Housed between the door threshold sections and the floor pan are provided cable ducts (22) running the length of the body shell.
Patent DE-102005052406-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Ansteuerung eines CMOS Bildsensors
IPC: H04N5/335
Filed: 2005-10-31
Abstract: Bei einer Schaltung und einem Verfahren zur Ansteuerung eines CMOS Bildsensors erfolgt die Ansteuerung der in Reihen und Spalten angeordneten Elemente des Bildsensors durch Schieberegister, durch welche binäre Zahlenmuster hindurch geschoben wrden. Dabei ist ein erstes Schieberegister vorgesehen, welches erste Schaltmittel zum Zurücksetzen in einen definierten Zustand ansteuert. Ein zweites Schieberegister steuert zweite Schaltmittel an, um die in einer Reihe angeordneten Elemente des Bildsensors mit jeweiligen Spaltenleitungen schaltbar zu verbinden. Die Spaltenleitungen ermöglichen das Auslesen von dem Lichteinfall entsprechenden Signalen aus den Elementen des Bildsensors. Über die Spaltenleitungen gelangen die Werte an weitere Schaltungen zur Bearbeitung der Signale. Ein drittes Schieberegister ist vorgesehen, welches ebenfalls die zweiten Schaltmittel ansteuert. Mittels des dritten Schieberegisters können die Elemente des Bildsensors unabhängig von der Dauer einer Bild- oder Halbbildperiode ein zweites Mal ausgelesen werden. Die Schieberegister haben vorzugsweise eine der Anzahl der Reihen des Bildsensors entsprechende Anzahl von Registerzellen.
Patent DE-102005060674-A1 (DE)
Title: Positionssensor in Stabbauweise sowie Verfahren zum Austausch
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B7/14
Filed: 2005-12-19
Abstract: Positionssensoren in Stabform zum Einbau in z.B. Hydraulikzylinder lassen sich leckagefrei warten und austauschen, indem das Sensor-Kopfgehäuse einen montierbaren und demontierbaren stark aufgewölbten, kappenartigen Sensorkopf-Deckel besitzt, der ohne Entnahme des restlichen Gehäuses aus der Kolbenzylindereinheit geöffnet werden kann und den Zugang zu den Funktionsteilen des Sensors freilegt.
Patent DE-102005062793-A1 (DE)
Title: Coloring of polyolefin compositions containing a polar group-modified polyisobutene involves use of an aqueous dispersion of an organic UV absorber as additive
IPC: C09B69/10
Filed: 2005-12-28
Abstract: Use is claimed as an auxiliary in the coloring of compositions containing a polyolefin and polar group-modified polyisobutene of number average molecular weight (M w) 150-50000 of an aqueous dispersion of an organic UV absorber comprising a benzotriazole, benzophenone, cyanoacrylate and/or hydroxyphenyltriazine. Independent claims are also included for coloring of the above polymer composition by treatment with an aqueous dye liquor containing the above UV absorber and a surfactant; and #an aqueous dye liquor containing the polymer composition and the aqueous dispersion.
Patent DE-102006002265-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Rundfunk-basierten Ausstrahlen eines Videosignals
Inventor: LUCAS CARLOS
IPC: H04N7/173
Filed: 2006-01-17
Abstract: Von
einem mobilen Kommunikationsgerät
(10) wird eine Verbindung zu einer Koordinierungseinrichtung (20) über eine
erste Mobilfunkverbindung (12, 21) aufgebaut. Darüber wird
eine Anforderung für
eine Teilnahme an einem Rundfunk-basierten Videochat angemeldet.
Das mobile Kommunikationsgerät
(10) empfängt eine
Teilnahmebestätigung
und nimmt ein Videosignal auf. Dieses wird an einen Videoserver
(30) über
eine zweite Mobilfunkverbindung (13) zur Speicherung übertragen. Schließlich wird
von dem mobilen Kommunikationsgerät (10) eine Nachricht an die
Koordinierungseinrichtung (20) übermittelt,
wobei die Nachricht eine Referenz auf das auf dem Videoserver (30)
gespeicherte Videosignal beinhaltet. Diese Referenz wird an eine
Sendestation (40) weitergeleitet, von der aus das Videosignal als
Rundfunksignal (45) ausgestrahlt wird.
Patent DE-102006002469-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung für eine Scheibenbremse
Inventor: TSURUMI HIDETOSHI
IPC: F16D65/095
Filed: 2006-01-18
Abstract: Erste bis dritte innere Sperrteile sind an beiden Enden einer inneren Beilagplatte in einer Radialrichtung eines Rotors vorgesehen, um jeweils zu dem Bremsbelag gebogen zu werden. Erste bis dritte äußere Sperrteile sind an beiden Enden einer äußeren Beilagplatte in der Radialrichtung des Rotors vorgesehen, um in derselben Richtung wie die Sperrteile gebogen zu werden. Eine innere Beilagplatte ist auf einer Druckplatte montiert, und die ersten bis dritten äußeren Sperrteile sind auf die ersten bis dritten inneren gelagert, sodass die Hauptkörperteile der entsprechenden Beilagplatten in der Axialrichtung des Rotors an dem Bremsbelag gesperrt sind.
Patent DE-102006002563-A1 (DE)
Title: Artificial sandstone element for constructing house facades, walls, staircases, fountains and the like comprises a binder and a major amount of sand
Inventor: MOLAEI JAHANGIR
IPC: C04B14/06
Filed: 2006-01-09
Abstract: Artificial sandstone element for constructing house facades, walls, staircases, fountains and the like comprises a binder and at least 90% sand. An independent claim is also included for producing an artificial sandstone element by mixing sand with a binder, compressing the mixture in a mould and drying the product outside the mold.
Patent DE-102006004452-A1 (DE)
Inventor: PREIMES HANS-JOERG
IPC: A01B49/06
Filed: 2006-01-31
Abstract: Fitted to run in front of sowing elements (10), a fluted roller (8) compacts the ground (22) and introduces sowing channels into the ground, into which seeds can be deposited by the sowing elements. A final compacting roller (12) follows the sowing elements. The fluted roller precedes and introduces sowing channels in the ground.
Patent DE-102006004818-A1 (DE)
Title: Mold for producing rigid foam components, e.g. polyurethane foam sockets, has freely shaped regions of the mold cavity lowered to facilitate deaeration of mold and give smooth product surface
Inventor: WIECZOREK JUERGEN
IPC: B29C44/58
Filed: 2006-01-26
Abstract: A mold for producing rigid foam components has freely shaped regions of the internal wall (mold cavity) of the mold at least partially lowered relative to the surrounding internal wall surface.
Patent DE-102006009076-A1 (DE)
Title: Damage prevention method for device, involves recognizing free fall of device by comparing temporal change in pressure variable with pre-determined threshold value
Inventor: LAMMEL GERHARD
IPC: G01P15/00
Filed: 2006-02-28
Abstract: The method involves recognizing free fall of the device and a measure is accomplished by recognition of the free fall. The free fall is recognized depending on a pressure variable (120), which represents the ambient pressure. The device has fixed disk and consists of measure to lock the reading and writing head. The temporal change in pressure variable is compared with pre-determined threshold value and the free fall is recognized, if the threshold value exceeds. An independent claim is also included for a device for prevention of damage of a device, has medium for determining free fall of the device.
Patent DE-102006009361-A1 (DE)
Title: Loudspeaker waveguide for rendition of music and speech signals and in transmission of acoustic waves, has loudspeaker diaphragms, where inner cross section of waveguide in closed form are specified to efficiency of loudspeaker driver unit
Inventor: SCHURAWITZKI WERNER
IPC: H04R1/02
Filed: 2006-03-01
Abstract: The loudspeaker waveguide has loudspeaker diaphragms, where an inner cross section of the waveguide in closed form are specified to efficiency of a loudspeaker driver unit at the place of occurence of a quarter wave of an appropriate frequency and adapted by using the reflection factor computation of the articulatory phonetics. The sound outlet openings of the waveguide in open layout are specified to the efficiency of the loudspeaker driver unit, after the proportion of measured free oscillation and adapted by using the reflection factor computation of the articulatory phonetics. Independent claims are also included for the following: (1) a closed waveguide-housing (2) Multiple resonator of measured waveguide of open layout.
Patent DE-102006009510-A1 (DE)
Inventor: BOITEN HERMAN
IPC: A61F2/60
Filed: 2006-02-27
Abstract: A hip joint prosthesis includes connection means for securing the hip joint prosthesis to a securing device and to an artificial leg, and a control unit for controlling an extension movement in the hip joint and for controlling the step length of the artificial leg.
Patent DE-102006010110-A1 (DE)
Title: Testing device for tracks of roller coasters, has car, which is displaceable on tracks, where tracks carry multi-axial-robot provided with one test element
Inventor: DE-GOL GINO
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-02-28
Abstract: The device has a car (2) , which is displaceable on the tracks (1). The tracks carry a multi-axial-robot (4), which is provided with one test element (S1-SN). The robot has six axles (A1,A7). The robot has three adjustable arms (6), which are arranged at right angles to each other.
Patent DE-102006010514-A1 (DE)
Title: Chip e.g. money card, for e.g. mobile phone, has current consumption device activated to cause current consumption additional to current consumption of operation unit such that operations are independent of additional consumption
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06K19/07
Filed: 2006-03-07
Abstract: The chip (15) has an operation unit (41) for performing logical operations in connection with a terminal meeting and implemented as a security controller. A current consumption device (43), e.g. load transistor, is activated through a terminal to cause a current consumption additional to a current consumption of the operation unit, such that the logical operations are independent of the additional current consumption. Authenticity of the chip is determined based on the additional current consumption. Independent claims are also included for the following: (1) a system comprising a chip (2) a method for operating an electrical circuit (3) a method for operating a terminal (4) a digital storage medium for performing a method for operating a terminal and an electrical circuit (5) a computer program product comprising program code to perform a method for operating a terminal and an electrical circuit (6) a computer program comprising program code to perform a method for operating a terminal and an electrical circuit.
Patent DE-102006017042-A1 (DE)
Title: Zuleitungsrahmen für ein Halbleiterbauteil
Inventor: KANG SUNG-IL
IPC: H01L23/50
Filed: 2006-04-11
Abstract: Zuleitungsrahmen für ein Halbleiterbauteil mit nicht nur einem hohen Gießharzhaftvermögen und einem niedrigen Schichtablösungsproblem unter einer stark Feuchtigkeit absorbierenden Atmosphäre, sondern auch einem hohen Grenzflächenhaftvermögen und einer hohen Lötmittelbenetzbarkeit eines Au-Drahtes sowie Verfahren zum Herstellen des Zuleitungsrahmens. Der Zuleitungsrahmen weist eine Grundmetallschicht, die aus einem Metall gebildet ist, und mehrere Galvanisierungsschichten mit verschiedenen Bestandteilen auf, die wenigstens auf der Oberfläche der Grundmetallschicht ausgebildet sind, wobei die Galvanisierungsschichten eine Ni-Galvanisierungsschicht, die wenigstens auf der Oberfläche der Grundmetallschicht ausgebildet ist und aus Ni oder einer Ni-Legierung besteht, eine Pd-Galvanisierungsschicht, die wenigstens auf der Oberfläche der Ni-Galvanisierungsschicht ausgebildet ist und aus Pd oder einer Pd-Legierung besteht, und eine Schutzgalvanisierungsschicht umfassen, die wenigstens über der Oberfläche der Pd-Galvanisierungsschicht ausgebildet ist und aus Au oder einer Au-Legierung besteht, wobei die Ni-Galvanisierungsschicht so gebildet ist, dass sie eine bestimmte Stärke und eine bestimmte Oberflächenrauigkeit hat.
Patent DE-102006017578-A1 (DE)
Inventor: PICK ROLF
IPC: B65D25/06
Filed: 2006-04-13
Abstract: The arrangement has a contacting element (30) for contacting to a corresponding side wall (14,16,18,20) of the container (10), is flexibly positioned on the opposite ends of the dividing elements (26,28). The contacting element extends along the length of the appropriate end of the dividing element. An independent claim is included for the container has a base.
Patent DE-102006019985-A1 (DE)
Title: Orthopedic measures executing device for endoscopic surgery treatment, has part of magnetic body executing periodic translative movement and introducing impact forces on tool e.g. nail, where body is designed as single-piece
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-04-26
Abstract: The device (10) has a magnetic coil system (1) arranged outside a body (5) and provided for generating gradient fields. A magnetic body (2) is movable through the gradient fields in an inner side of the body. A part of the magnetic body executes a periodic translative movement and introduces impact forces on a tool (3) e.g. nail, where the forces ensure a propulsion of the tool. The magnet body is designed as a single-piece. An independent claim is also included for a wirelessly magnetic body navigatable by a magnetic coil system.
Patent DE-102006021442-A1 (DE)
Title: Color point detecting or emitting and quadratic image grid generating or calculating method, involves aligning color grid and image grid with another color grid and image grid by rotation, shearing and parallel stretching of former grids
Inventor: BALOUI THOMAS
IPC: H04N9/07
Filed: 2006-05-09
Abstract: The method involves generating or calculating two image points for each of multiple color grid points, where the image points are shifted about plus or minus 0.5 unit length in Y-direction for each of the multiple color grid points. The brightness values of multiple corner points are interpolated, where the brightness values are assigned to basic colors e.g. red, green and blue. The colour grid and an image grid are aligned with another color grid and image grid by the application of the operational rotation, shearing and parallel stretching of the former grids. An independent claim is also included for a device for detecting or emitting a colour point from three basic colours and for generating or calculating an quadratic image grid.
Patent DE-102006022991-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine operating method, involves determining actual value for fuel amount injected into cylinder based on two extremes of pressure signal of pressure sensor, where extremes are formed within crank angle interval
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-05-17
Abstract: The method involves determining a cylinder-specific actual value for a fuel amount injected into a cylinder based on two extremes of a pressure signal of a pressure sensor (180), where the extremes are formed within a crank angle interval. The pressure sensor is arranged in an exhaust gas section (120) of an internal combustion engine (100), and actuators (151-154) e.g. piezoactuators, are provided for controlling a fuel delivery control phase in the cylinder of the engine. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program for executing a method for operating an internal combustion engine (2) an electronic memory for storing a computer program (3) a control device for an internal combustion engine.
Patent DE-102006023001-A1 (DE)
Title: Polyurethane-based thickener, for use e.g. in paints and cosmetic preparations, obtained by reacting polyisocyanate with hydrophilic polyol and multi-branched monohydric alcohol
Inventor: SCHIEFERSTEIN LUDWIG
IPC: C08L75/08
Filed: 2006-05-17
Abstract: Thickening agents (I) based on aqueous preparations of non-ionic, water-dispersible or water-soluble polyurethanes obtained by reacting (a) hydrophilic polyols, (b) monohydric alcohols, (c) polyisocyanates and optionally (d) polyhydric alcohols with no functional groups other than hydroxyl, in which component (b) is a multi-branched monohydric alcohol. An independent claim is included for thickener concentrates containing water, thickener (I) as above and optionally organic solvents and/or non-ionic surfactants of the ethoxylated and/or propoxylated 8-18C alcohol type.
Patent DE-102006024408-A1 (DE)
Title: Device for calculating a geometric characteristic of a spiral spring comprises a unit for receiving images to receive images of the spring at different height positions and a calculating unit for measuring the position of reference regions
Inventor: CALAFA GIAMPAOLO
IPC: G01B11/24
Filed: 2006-05-24
Abstract: Device for calculating a geometric characteristic of a spiral spring (S) comprises a unit for receiving images (2) to receive a first image of the spring at the height of a first angle position and a second image of the spring at the height of a second position and a calculating unit for measuring the position of a first reference region of a winding in the first image and the position of a second reference region of the winding in the second image and calculating the geometric characteristic of the spring from the positions. An independent claim is also included for a method for calculating a geometric characteristic of a spiral spring using the above device. Preferred Features: The unit for receiving images comprises a telecentric lens and is preferably a digital camera.
Patent DE-102006025604-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum selbsttätigen Abschalten oder Schalten eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: SCHINDLER ANDREAS
IPC: H02H3/32
Filed: 2006-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum selbsttätigen Abschalten oder Schalten eines elektrischen Verbrauchers (10), wobei die Vorrichtung (1) ein in Reihe mit einer Lastleitung (38) des elektrischen Verbrauchers (10) geschaltetes elektronisches Stellelement (36) sowie eine Steuereinheit (40) aufweist, die anhand einer Auslösecharakteristik einen über die Lastleitung (38) fließenden Strom i(t) auswertet und das elektronische Stellelement (36) ansteuert, insbesondere den elektrischen Verbraucher (10) abschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbraucher (10) mindestens zweipolig, vorzugsweise allpolig, an der Vorrichtung (1) anschließbar ist.
Patent DE-102006029222-A1 (DE)
Title: Auftriebsmasse
Inventor: LINDNER JUERGEN
IPC: C08J9/22
Filed: 2006-06-26
Abstract: Eine Auftriebsmasse zur Erzeugung eines Auftriebs an einem Unterwassergerät besteht zur gezielten Einstellung eines von der Tauchtiefe des Unterwassergeräts unabhängigen Auftriebs aus einem wasserdichten Grundwerkstoff mit einer spezifischen Dichte, die deutlich kleiner ist als die des Wassers, und aus dem Grundwerkstoff zugesetzten Hohlkörpern, deren Anzahl und Größe abhängig von einem gewünschten Auftrieb und einer vorgegebenen minimalen Druckfestigkeit gewählt sind.