Patent DE-102014106527-B4 (DE)
Title: Parksperrklinken-Betätigungsanordnung für ein Getriebe
Inventor: LANDINO CHRISTOPHER J
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-05-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Parksperrklinken-Betätigungsanordnung (10) für ein Getriebe, wobei die Anordnung (10) umfasst:eine Welle (12), die ein erstes und ein zweites Ende (12A, 12B) aufweist, wobei das zweite Ende (12B) durch ein Gehäuse des Getriebes drehbar gestützt ist;ein Nabenelement (14), das ein erstes und ein zweites Ende (14A, 14B) aufweist, wobei das Nabenelement (14) durch die Welle (12) drehbar gestützt ist, wobei das erste Ende (14A) des Nabenelements (14) in der Nähe des ersten Endes (12A) der Welle (12) angeordnet ist und das zweite Ende (14B) des Nabenelements (14) in der Nähe des zweiten Endes (12B) der Welle (12) angeordnet ist;eine Nockenscheibe (16), die durch das Nabenelement (14) drehbar gestützt ist und in der Nähe des zweiten Endes (14B) des Nabenelements (14) angeordnet ist;eine Hebelscheibe (18), die durch das Nabenelement (14) drehbar gestützt ist und benachbart zu der Nockenscheibe (16) angeordnet ist;ein erstes federndes Element (20), das zwischen der Nockenscheibe (16) und der Hebelscheibe (18) angeordnet ist und wobei das federnde Element (20) auf die Nockenscheibe (16) eine Drehkraft in einer ersten Drehrichtung ausübt, wenn die Hebelscheibe (18) in der ersten Drehrichtung gedreht wird;einen Aktuator (40), der dafür konfiguriert ist, die Hebelscheibe (18) wahlweise in eine von mehreren Positionen zu drehen;ein Parksperrklinkenelement (42), das ein erstes Ende (42A) und ein zweites Ende (42B) aufweist und wobei das erste Ende (42A) des Parksperrklinkenelements (42) durch das Getriebegehäuse schwenkbar gestützt ist und das zweite Ende (42B) des Parksperrklinkenelements (42) einen ersten Abschnitt (42D), der für den Eingriff der Nockenscheibe (16) konfiguriert ist, und einen zweiten Abschnitt (42F), der für den Eingriff eines Parkrads (44) des Getriebes konfiguriert ist, aufweist;eine Federscheibe (22), die zur gemeinsamen Drehung mit dem Nabenelement (14) befestigt ist und benachbart zu der Hebelscheibe (18) angeordnet ist;ein zweites federndes Element (24), das zwischen dem Getriebegehäuse und der Federscheibe (22) angeordnet ist, wobei das zweite federnde Element (24) ein erstes und ein zweites Ende (24A, 24B) aufweist, wobei das erste Ende (24A) für den Eingriff der Federscheibe (22) konfiguriert ist und das zweite Ende (24B) für den Eingriff des Gehäuses des Getriebes konfiguriert ist und wobei das zweite federnde Element (24) auf die Federscheibe (22) eine Sperrkraft ausübt, wenn die Federscheibe (22) gedreht wird, undein Löseelement (30), das an der Welle (12) in der Nähe des ersten Endes (12A) der Welle (12) angeordnet ist und wobei das Löseelement (30) für den Eingriff der Welle (12) zur gemeinsamen Drehung konfiguriert ist; undwobei die Welle (12) und das Nabenelement (14) zur gemeinsamen Drehung befestigt sind, wobei die Federscheibe (22) für den Eingriff der Hebelscheibe (18) zur gemeinsamen Drehung konfiguriert wird, wenn die Federscheibe (22) in einer zweiten Drehrichtung, die zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, gedreht wird, und wobei die Hebelscheibe (18) für den Eingriff der Nockenscheibe (16) zur gemeinsamen Drehung konfiguriert wird, wenn die Hebelscheibe (18) in der zweiten Drehrichtung gedreht wird.