baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19743532-B4 (DE)
Title: Einschachtelvorrichtung
Inventor: ROMAGNOLI ANDREA
IPC: B65B5/06
Filed: 1997-10-01
Granted: 2009-01-08
Abstract: Einschachtelvorrichtung
(3) zum Verpacken von in Reihen angeordneten Produkteinheiten (4) in
Sammelverpackungsschachteln (2) mit einer Zuführstraße (5) zur Zuführung der
Sammelverpackungsschachteln (2), welcher Greif- und Verstellmittel
(23, 24, 25) für
die Sammelverpackungsschachteln (2) zugeordnet sind, die zwischen
einer Aufnahmestation (6) und einer Füllstation (7) für die Sammelverpackungsschachteln
(2) getaktet, mit in Länge
veränderbaren
Schritten verschiebbar sind; einer Förderstraße (8) zur Förderung
der Sammelverpackungsschachteln (2) zwischen der Füllstation
(7) und einer Ausstoßstation
(9) zum Ausstoß der
Sammelverpackungsschachteln (2) aus der Einschachtelvorrichtung
(3), wobei die Förderstraße (8) eine Übergabestraße (10)
umfasst, die eine erste Verschiebung der Sammelverpackungsschachteln
(2) aus der Füllstation
(7) zu einer vertikal gegenüber der
Zuführstraße (5) versetzten
Nachbearbeitungsstation (11) durchführt, wobei Ausstoßstation
(9) und Aufnahmestation (6) auf derselben Seite der Einschachtelvorrichtung
(3) in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-19749585-B4 (DE)
Title: Insassen-Rückhaltesystem und Kraftfahrzeug mit Beifahrer-Rückhaltesystem
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/215
Filed: 1997-11-10
Granted: 2010-06-10
Abstract: Insassen-Rückhaltesystem für Kraftfahrzeuge, mit einem in einem Gassackbehälter im unteren Bereich einer Instrumententafel untergebrachten, durch einen Gasgenerator aufblasbaren Gassack, der bei einer Aktivierung des Gasgenerators sowohl einer Vorwärtsbewegung von Kopf und Oberkörper eines Beifahrers als auch einer Vorwärtsbewegung von dessen Beinen entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack (12) in einem im Abstand vor einer innenraumseitigen Verkleidung (6) der Instrumententafel (4) angeordneten, entgegen der Fahrtrichtung in den Innenraum des Kraftfahrzeugs überstehenden Gassackbehälter (16) untergebracht ist.
Patent DE-19846432-B4 (DE)
Title: Verwendung von Hopfenextrakt als Antibiotikum
Inventor: JOHNSON ERIC A
IPC: A61K36/00
Filed: 1998-10-08
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verwendung von Hopfenextrakt oder von Bestandteilen von Hopfenextrakt zur Hemmung des Wachstums von Clostridium difficile.
Patent DE-19850933-B4 (DE)
Title: Notausstiegsgerät für Schienenfahrzeuge
Inventor: WILLNER EBERHARD
IPC: B61D23/02
Filed: 1998-11-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Notausstiegsgerät für Schienenfahrzeuge
mit Trittplatten (7), die zwischen zwei Holmen (1, 2) angeordnet
und um jeweils einen Drehpunkt (8) zwischen einer ersten und einer
zweiten Endlage verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Trittplatte
(7) auf beiden Seiten mit einer ersten und zweiten Trittfläche versehen
ist und daß die
Holme (1; 2) durch winkelförmige Traversen
(3, 4, 5, 6) verbunden und an den Holmen (1, 2) winkelförmige Anschläge (9) für die Endlagen
angeordnet sind, wobei die Anschläge (9) und die Traversen (3,
4, 5, 6) so ausgebildet sind, daß sie jeweils einen ersten
in Längsrichtung
der Holme (1, 2) ausgerichteten Schenkel aufweisen, auf dem sich
jede in der ersten Endlage befindliche Trittplatte (7) mit ihrer
dem jeweiligen Drehpunkt (8) entfernt liegenden Längskante
und ihrer zweiten Trittfläche
so abstützt,
daß die
Trittplatten (7) bei einer Verwendung des Notausstiegsgerätes als
Rampe mit ihren ersten Trittflächen
eine ebene Laufbahn bilden, und daß die...
Patent DE-19854845-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Erfassung von mindestens einer Druckplattenkante
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: B41F27/12
Filed: 1998-11-27
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur automatischen Erfassung der Druckplattenvorder- und -hinterkante (1, 2) in einer Vorderkanten- und Hinterkantenspanneinrichtung (3, 4) eines Plattenzylinders (5) einer Druckmaschine, wobei die An- oder Abwesenheit einer Druckplattenkante (1, 2) in der jeweiligen Spanneinrichtung (3, 4) durch mindestens je einen Sensor (6, 7) erfasst wird, wobei auch die Position einer Druckplattenkante (1, 2) in der jeweiligen Spanneinrichtung (3, 4) mittels des Sensors (6, 7) erfasst werden kann.
Patent DE-19859776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aminen
Inventor: MEYER GERALD
IPC: C07C215/14
Filed: 1998-12-23
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Aminen durch Umsetzung von primären oder
sekundären
Alkoholen, Aldehyden oder Ketonen mit Stickstoffverbindungen, ausgewählt aus
der Gruppe Ammoniak, primäre
und sekundäre
Amine, bei erhöhten
Temperaturen und Drücken
in Gegenwart von Wasserstoff und eines Katalysators enthaltend Kupfer
und sauerstoffhaltige Verbindungen des Titans, dadurch gekennzeichnet,
dass man den Katalysator in Form von Formkörpern einsetzt, die unter Zusatz
von metallischem Kupferpulver hergestellt wurden.
Patent DE-19861325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Siliziumstabs unter Steuern des Ziehgeschwindigkeitsverlaufs in einem Heißzonenofen
Inventor: PARK JEA-GUN
IPC: H01L21/322
Filed: 1998-02-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Siliziumstabs in einem Heißzonenofen, wobei der Siliziumstab aus einer Siliziumschmelze in axialer Richtung gezogen wird, das Verfahren aufweisend die Schritte:  Ziehen eines Referenzstabs mit gitterlückenreichen, zwischengitterteilchenreichen und perfekten Bereichen bei einem Referenz-Ziehgeschwindigkeitsverlauf mit über die Stablänge hin unterschiedlichen Ziehgeschwindigkeiten;  Identifizieren von Axialpositionen in dem Referenzstab durch  Axiales Schneiden des Referenzstabs und  Ermitteln von mehreren derartigen Axialpositionen in dem axial geschnittenen Referenzstab, an denen der Referenzstab frei von Fehlstellen-Agglomeraten und Zwischengitterplatz-Agglomeraten ist; oder  Radiales Schneiden des Referenzstabs in mehrere Wafer und  Ermitteln von Axialpositionen mehrerer Wafer, die frei von Fehlstellen-Agglomeraten und Zwischengitterplatz-Agglomeraten sind;  und  Berechnen eines ersten kritischen Verhältnisses von Ziehgeschwindigkeit zu Temperaturgradient, das nicht unterschritten werden darf, damit das Entstehen von Zwischengitterplatz-Agglomeraten verhindert wird und eines zweiten kritischen Verhältnisses von Ziehgeschwindigkeit zu Temperaturgradient, das nicht überschritten werden darf, damit das Entstehen von Fehlstellen-Agglomerate verhindert wird, aus den ermittelten...
Patent DE-19882897-B4 (DE)
Title: Kopfschutz
Inventor: LAMPE JOHN K
IPC: A63B71/10
Filed: 1998-12-11
Granted: 2013-02-07
Abstract: Kopfschutz mit: einem mittleren Polsterelement zum Bedecken eines Abschnitts der Stirn eines Trägers, wobei das mittlere Polsterelement eine erste, linke Seite und eine zweite, rechte Seite aufweist; wobei sich von der ersten, linken Seite des mittleren Polsterelement mindestens ein erstes und ein zweites gepolstertes Stegelement aus erstrecken, wobei sich von der zweiten, rechten Seite des mittleren Polsterelement mindestens ein erstes und ein zweites gepolstertes Stegelement aus erstrecken, wobei distale Enden der ersten und zweiten gepolsterten Stegelemente an jeder Seite unmittelbar aneinander verbunden sind, um Seitenabschnitte zu bilden, die sich vom mittleren Polsterelement nach hinten erstrecken, um Seiten des Kopfes des Trägers zu bedecken; einem hinteren Polsterelement zum Bedecken eines Hinterhauptbeins des Trägers; und einem Einstellbandsystem zum Sichern der Seitenabschnitte am hinteren Polsterelement.
Patent DE-19900526-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsüberprüfung von Shuntsystemen bei Patienten mit Hydrocephalus
IPC: A61B5/03
Filed: 1999-01-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur unblutigen Funktionsüberprüfung von
implantierten flexiblen Shuntsystemen bei Hydrocephaluspatienten,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Shuntsystem mittels mindestens
eines elektromechanischen Wandlers definierte Druckwellen erzeugt
werden, die Druckwellen von mindestens einem Sensorelement aufgezeichnet
und mit Hilfe von Signalanalysealgorithmen die Reaktionen des Shuntsystems
bewertet und mögliche Funktionsstörungen abgeleitet
werden.
Patent DE-19918596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Straffen eines Sicherheitsgurtes
Inventor: CHICKEN DAVID ERIC
IPC: B60R21/01
Filed: 1999-04-23
Granted: 2004-01-08
Abstract: Vorrichtung zum Straffen eines Sicherheitsgurtes mit einem eine nach innen gerichtete Materialverformung aufweisenden und am Fahrzeugaufbau abgestützten Rohr (6) zur Führung eines von einem Treibgas antreibbaren Kolbens (7), einem im Rohr (6) angeordneten Gasgenerator (9), welcher das Treibgas liefert, wenigstens einem Zugkabel (8), welches am Kolben (7) und an einem mit dem Sicherheitsgurt verbindbaren Gurtschloss (1) befestigt ist, einem Gasgeneratorgehäuse (10, 11), das wenigstens einen längs verlaufenden Kanal (12) für das am Gasgenerator (9) vorbeigeführte Zugkabel (8) aufweist, und einer am Fahrzeugaufbau befestigten Seilumlenkung (19) zur Führung des Zugkabels (8) zwischen dem Kolben (7) und dem Gurtschloss (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (6) über ein zylindrisches dem Innendurchmesser des Rohres (6) angepasstes und mit dem Fahrzeugaufbau fest verbundenes Teil (28), welches mit dem Gasgeneratorgehäuse (10, 11) axial ausgerichtet ist, geschoben ist und durch die wenigstens eine Materialverformung (42) das Rohr (6) mit Formschluss mit dem Teil (28) fest verbunden ist.
Patent DE-19935899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Betreiben eines Bremskraftverstärkersystems, Bremskraftverstärkersystem und Diagnosevorrichtung dafür zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: WILD ERNST
IPC: B60T17/22
Filed: 1999-07-30
Granted: 2010-12-02
Abstract: Bekannt sind Verfahren zum sicheren Betreiben eines Bremskraftverstärkersystems für eine Bremsanlage eines Fahrzeuges, bei dem mittels eines Drucksensors ein in dem Bremsdruckspeicher des Bremskraftverstärkersystems herrschender Druckwert erfaßt wird. Es soll das bekannte Verfahren und das genannte Bremskraftverstärkersystem verbessert werden, damit es auch dann sicher betrieben werden kann, wenn ein Fehler auftritt, insbesondere wenn der Drucksensor defekt ist. Es wird nun vorgeschlagen, daß die Betätigung der Bremse überwacht wird und daß ein in dem Bremskraftverstärkersystem (BKS) auftretender Fehler (F) erkannt wird, indem der von dem Drucksensor (DS) im Bremsspeicher (S) erfaßte Druckwert (P) in Abhängigkeit von der Betätigung der Bremse (BRN, BR, BRL) ausgewertet wird. Dazu hat das erfindungsgemäße Bermskraftverstärkersystem eine mit dem Drucksensor und mit dem Betätigungsmechanismus (M) der Bremse verbundene und nach dem erfindungsgemäßen Verfahren arbeitende Diagnoseschaltung (1). Die Erfindung geht davon aus, daß ein funktionstüchtiger Drucksensor in Abhängigkeit von der Betätigung der Bremse bestimmte charakteristische Druckwerte oder Druckwertverläufe im Bremsdruckspeicher messen muß, ansonsten liegt ein Defekt in dem Bremskraftverstärkersystem vor und die Bremsdruckregelung kann nicht korrekt arbeiten. Die Erfindung hat den Vorteil, daß während des Betriebs des Bremskraftverstärkersystems Fehler, insbesondere ein defekter Drucksensor sowie Leckagen im ...
Patent DE-19938515-B4 (DE)
Title: Synthesizer für ein Kommunikationsgerät
Inventor: HEINEN STEFAN
IPC: H03L7/06
Filed: 1999-08-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Synthesizer
für ein
drahtlos arbeitendes bidirektionales Kommunikationssystem, mit einem
frequenzgeregelten Sendeoszillator (1) zur Erzeugung der Sendefrequenz,
dessen Frequenzsteuereingang mit einem ersten Schleifenfilter (8)
verbunden ist, das von einer Regelschleife (1, 5, 4, 6) gesteuert
wird, die den Sendeoszillator (1) enthält, und mit einem Empfangsoszillator
(10) zur Erzeugung einer für
den Empfangsvorgang verwendeten Frequenz, dessen Frequenzsteuereingang
mit einem zweiten Schleifenfilter (11) verbunden ist, das von der
Regelschleife (1, 5, 4, 6), die den Sendeoszihlator (1) enthält, gesteuert
wird.
Patent AU-2008100432-B4 (AU)
Title: A system for weighing product and monitoring use of said product and methods of use thereof
Inventor: MACQUET CHRISTOPHER THOMAS JULES
IPC: G06K7/10
Filed: 2008-05-12
Granted: 2013-03-07
Abstract: WEIGHING APPARATUS AND METHODS OF USE THEREOF A system for weighing product and monitoring use of the product comprising: a scale for measuring the weight of a product; a product identifier selected from a barcode reader adapted to read a barcode applied to said product or a container containing said product 10 and/or an RFID tag reader adapted to read an RFID tag applied to said product or a container containing said product and thereby identify a product ID associated with said product; a data transfer module adapted to communicate with the scale and the product identifier, the data transfer module being adapted to receive information on the weight of the product and the product ID associated with the product; and a data storage module 15 adapted to communicate with the data transfer module and to store product usage information based on the weight of the product and the product ID. 20 The most illustrative drawing is FIG. 1
Patent AU-2014100740-B4 (AU)
Title: Processes and products thereof
Inventor: MANCINELLI DANIELE
IPC: A61K35/60
Filed: 2014-06-27
Granted: 2014-11-20
Abstract: Abstract Disclosed and described are new phospholipid compositions characterized by having high amounts of phospholipids and methods of producing such compositions.
Patent AU-2015100711-B4 (AU)
Title: Message user interfaces for capture and transmittal of media and location content
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: H04W4/12
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-01-14
Abstract: MESSAGE USER INTERFACES FOR CAPTURE AND TRANSMITTAL OF MEDIA AND LOCATION CONTENT A device provides user interfaces for capturing and sending media, such as audio, video, or images, from within a message application. The device detects a movement of the device and in response, plays or records an audio message. The device detects a movement of the device and in response, sends a recorded audio message. The device removes messages from a conversation based on expiration criteria. The device shares a location with one or more message participants in a conversation.
Patent DE-102004013574-B4 (DE)
Title: Drahtloser RF-Fernsteuerzonenverbinder und zugehöriges System
Inventor: KOWTUN PETER
IPC: H01R13/66
Filed: 2004-03-19
Granted: 2007-07-19
Abstract: System
(10) für
das Fernsteuern mehrerer Geräte
in einem Fahrzeug (12), welches eine Vielzahl von Fernsteuerzonen
aufweist, die jeweils mehrere durch das Steuermodul (20) anzusteuernde,
elektronische Geräte
(28, 99, 100, 101, 102) umfassen, sowie eine Fernsteuerzonenverbinderschaltung
(16, 38') mit:  zumindest einem Fernsteuerzonenverbinder-Sende/Empfangsgerät (27),
und  zumindest einem Fernsteuerzonenverbinder (26), der elektrisch
an zumindest ein elektronisches Gerät (28, 99, 100, 101, 102) und
an das zumindest eine Fernsteuerzonenverbinder-Sende/Empfangsgerät (27) angeschlossen
ist,  gekennzeichnet durch  ein elektrisches Steuermodul
(20), das elektrisch an ein Steuermodul-Sende/Empfangsgerät (25) angeschlossen ist, wobei
der zumindest eine Fernsteuerzonenverbinder (26) drahtlos Signale
zu und von dem Steuermodul-Sende/Empfangsgerät (25) des Steuermoduls (20)
sendet und empfängt,  wobei
ferner der Fernsteuerzonenverbinder (26) eine integrierte Schaltung
(44') aufweist, die ein fernzusteuerndes Gerät über eine Energieversorgungsleitung
(48, 55, 82) mit Energie versorgt, und wobei der Energieversorgung
des fernzusteuernden Gerätes über die
Energieversorgungsleitung (48, 55, 82) ein Kommunikationssignal überlagert
ist.
Patent DE-102004024939-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KAO YING-SHOU
IPC: B01D46/52
Filed: 2004-05-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Filtervorrichtung, die ein mehrfach gefaltetes Filterelement umfasst, das einen Träger umschließt, welcher aus einer Mehrzahl von Stäben gebildet ist, wobei der Träger (1) eine Mehrzahl von Verstrebungen (3) aufweist, die das Filterelement (2) stützen, wobei die beiden Enden des Trägers (1) mit zwei Formelementen (4, 5) und jeweils mit einer oberen und einer unteren Abdeckung (6, 7) zum Fixieren und Abdichten montiert sind; und die obere Abdeckung (6) eine Luftaustrittsöffnung (61) zum Anschließen an einen externen Luftabzug aufweist, wobei alle Verstrebungen (3) gezahnt ausgebildet sind und an ihrer Außenseite eine Mehrzahl gleich beabstandeter gezahnter Spitzen (31, 341) und entsprechender Vertiefungen (32) aufweisen, an deren Innenseite sich eine verbindende Basis (342) befindet, wobei die Spitzen (31, 341) jeweils an ihrer Oberseite einen Klemmschlitz (311) zum Einführen eines Stabes (11) aufweisen, so dass die Verstrebungen (3) jeweils in einem Kreis angeordnet sind, der durch die Stäbe (11) des Trägers (1) gebildet ist;...
Patent DE-102004040228-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Elektroantrieb
Inventor: GOETZ GEORG
IPC: B60L50/15
Filed: 2004-08-18
Granted: 2011-04-14
Abstract: Fahrzeug mit Elektroantrieb, aufweisend eine Gleichspannungsquelle, einen an die Gleichspannungsquelle angeschlossenen Wechselrichter, welcher mit einem dem Elektroantrieb des Fahrzeugs dienenden Elektromotor in Verbindung steht und zur Ansteuerung des Elektromotors im Dreiphasen-Drehstrombetrieb geeignet ist, und eine zusätzliche Wechselspannungsquelle, welche zum Anschluss elektrischer Wechselstrom-Verbraucher geeignet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  Komponenten des Elektromotors zur Transformation der an den Ausgängen des Wechselrichters verfügbaren Spannungen auf die Wechselspannung der Wechselspannungsquelle dienen,  wobei eine Statorwicklung des Elektromotors mit zwei Spannungsausgängen des Wechselrichters in Verbindung steht, die beiden anderen Statorwicklungen des Elektromotors in einer Reihenschaltung verbunden sind und die Wechselspannung der Wechselspannungsquelle an den beiden in Reihenschaltung verbundenen Statorwicklungen des Elektromotors abgegriffen ist.
Patent DE-102004042761-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung eines Kapazitätstyps für eine dynamische Grösse
Inventor: GOTO KEISUKE
IPC: G01P15/18
Filed: 2004-09-03
Granted: 2020-02-20
Abstract: Sensoranordnung eines Kapazitätstyps für eine dynamische Größe mit:einem Sensorchip (100), welcher bewegliche Elektroden (24), die in vorbestimmten Richtungen entsprechend einer aufgebrachten dynamischen Größe verschoben werden können, und an der Sensorchipseite befindliche feste Elektroden (30, 40) aufweist, welche gegenüberliegend den beweglichen Elektroden (24) in einer Richtung horizontal zu einer Oberfläche eines Substrats (10) des Sensorchips (100) angeordnet sind, wobei die beweglichen Elektroden (24) und die an der Sensorchipseite befindlichen Elektroden (30, 40) auf einer Oberflächenseite des Substrats (10) angeordnet sind; undeinem Schaltungschip (200), welcher ein Ausgangssignal von dem Sensorchip (100) verarbeitet, wobei die beweglichen Elektroden (24) mit dem Substrat durch Federabschnitte (22) verbunden sind, welche einen Freiheitsgrad sowohl in einer Richtung horizontal zu einer Oberfläche des Substrats (10) als auch in einer Richtung vertikal zu der Oberfläche des Substrats (10) besitzen, wobei die beweglichen Elektroden (24) in der Richtung horizontal zu der Oberfläche des Substrats (10) und in der Richtung vertikal zu der Oberfläche des Substrats (10) verschiebbar sind, welche den vorbestimmten Richtungen entsprechen, wobei eine Oberfläche des Substrats (10) des Sensorchips (100) und eine Oberfläche des Schaltungschips (200) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei eine an der Schaltungschipseite befindliche feste Elektrode (210) an einer Stelle entsprechend den beweglichen Elektroden (24) auf einer gegenüberliegenden Oberfläche des Schaltungschips (200) zu dem Substrat (10) vorgesehen ist, wobei der Sensorchip (100) und der Schaltungschip (200) durch Bondhügelelektroden (300) miteinander elektrisch verbunden sind und wobei die dynamische Größe auf der Grundlage einer Kapazitätsänderung zwischen den beweglichen Elektroden (24) und den an der Sensorchipseite befindlichen festen Elektroden (30, 40) und einer Kapazitätsänderung zwischen den beweglichen Elektroden (24) und der an der Schaltungschipseite befindlichen festen Elektrode (210) erfasst wird, welche durch Aufbringung der dynamischen Größe hervorgerufen werden, wobei die beweglichen Elektroden (24) in einer kammförmigen Anordnung angeordnet sind und die an der Sensorchipseite befindlichen festen Elektroden (30, 40) ebenfalls in einer kammförmigen Anordnung derart angeordnet sind, dass die kammförmigen beweglichen Elektroden (24) in Lücken zwischen den jeweiligen kammförmigen an der Sensorchipseite befindlichen festen Elektroden (30, 40) eingesetzt sind und die an der Schaltungschipseite befindliche feste Elektrode (210) eine Kammform entsprechend der kammförmigen Anordnung der beweglichen Elektroden (24) besitzt.
Patent DE-102004044771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bildbasierten Fahreridentifikation in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WEIDHAAS STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-09-16
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur bildbasierten Fahreridentifikation in einem Kraftfahrzeug durch
die Aufnahme mindestens eines zweidimensionalen Fahrergesichtsbilds mittels
einer Kamera, die Zwischenspeicherung aufgenommener Fahrergesichtsbilder
und den Vergleich zwischengespeicherter Fahrergesichtsbilder mit
zweidimensionalen Referenzbildern jeweils eines möglichen
Fahrers aus einer Vielzahl möglicher
Fahrer des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der aktuelle
Aufnahmewinkel zwischen der Kamera und der Gesichtsnormalen des
Fahrers durch eine ansonsten nicht der bildbasierten Fahreridentifikation dienende
Einrichtung bestimmt und an das Verfahren zur bildbasierten Fahreridentifikation
weitergegeben wird und die Aufnahme eines Fahrergesichtsbilds ausgelöst wird, wenn
der aktuelle Aufnahmewinkel einen bestimmten Vorgabewert erreicht.
Patent DE-102004051059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer Ölspritzdüse
Inventor: KLANN HORST
IPC: B23P19/04
Filed: 2004-10-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zur Montage einer Ölspritzdüse (30),
welche einen in eine Ölbohrung
(46) eines Motorgehäuses
(47) eines Verbrennungsmotors einsetzbaren Montageabschnitt (31)
aufweist, und welche ein zu diesem Montageschnitt (31) abgewinkelt
verlaufendes Düsenrohr
(33) aufweist, welches über
einen bogenförmigen
Verbindungsabschnitt (34) einstückig
mit dem Montageabschnitt (31) in Verbindung steht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Führungsrohr
(3) vorgesehen ist, in welchem ein Preßdorn (2) axial verstellbar
geführt
ist, und dass der Preßdorn
(2) an seinem einen Ende einen Aufnahmeabschnitt (10) mit einer
quer zur Längsmittelachse
(49) des Preßdornes
(2) und stirnseitig offenen Aufnahmenut (13) aufweist, und dass
der Preßdorn
(2) mit seiner Aufnahmenut (13) aus einer in das Führungsrohr
(3) zurückgezogenen
Ausgangslage axial soweit aus dem Führungsrohr (3) heraus verstellbar
ist, dass die Ölspritzdüse (30)
mit ihrem Verbindungsab schnitt (34) und ihrem Düsenrohr (33) in die Aufnahmenut
(13) seitlich einsetzbar ist, und  dass der Preßdorn (2)
in seiner zurückgezogenen
Ausgangslage mit seinem...
Patent DE-102005001181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transponieren von Daten
Inventor: KIM CHANG HYUN
IPC: H04N9/44
Filed: 2005-01-10
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zur Transponierung von Daten umfassend  ein Paar Zeilenspeicher
zum horizontalen Lesen von Bilddaten, deren Frame aus K × L Byte
Daten (Reihenlänge:
K Bytes, Zeilenlänge:
L Bytes) besteht, und abwechselnden Speichern von Datenfeldern mit
jeweils einer K × N
Byte Größe (N ≥ 2);  ein
Paar Speicher zum abwechselnden Lesen der Bilddaten aus den Zeilenspeichern
auf einer Basis von N Bytes pro Zeiteinheit und jeweils Speichern
eines Datenfeldes, welches einem Frame entspricht, und  Ausgabeeinheiten
zum vertikalen Adressieren der in den Speichern gespeicherten Datenfelder
auf einer Basis von N Bytes pro Zeiteinheit und Ausgeben der adressierten
Datenfelder.