baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10200845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zitterkorrektur und optisches Gerät mit Zitterkorrekturfunktion
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G02B23/18
Filed: 2002-01-11
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Zitterkorrektur eines fokussierten Bildes, mit einer Korrekturoptik zum Korrigieren des Zitterns einer optischen Achse in einem optischen Gerät,  einem Antriebsrahmen, der die Korrekturoptik hält und in einer zur optischen Achse senkrechten Ebene längs einer vorbestimmten Richtung bewegbar ist, einem Antriebsmechanismus, der eine Spindel mit einer zu der vorbestimmten Richtung parallelen Mittelachse enthält und die Spindel längs ihrer Mittelachse linear antreibt,  einem Übertragungsmechanismus, der die lineare Bewegung der Spindel auf den Antriebsrahmen überträgt, wobei  der Übertragungsmechanismus ausgebildet ist, die Spindel an ihren beiden Enden zu stützen, und versehen ist mit zwei Vorsprüngen, die von dem Antriebsrahmen so längs der optischen Achse abstehen, dass sie den ihnen zugeordneten Enden der Spindel zugewandt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Übertragungsmechanismus versehen ist mit einem an mindestens einem der beiden Vorsprünge vorgesehenen Andrückelement, das durch Drücken der Spindel gegen den anderen der beiden Vorsprünge dafür sorgt, dass die...
Patent DE-10229912-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Hydraulikventil, insbesondere Proportionalventil zur Steuerung einer Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILHELM KLAUS DR
IPC: F01L1/46
Filed: 2002-07-04
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Hydraulikventil (1), welches zum einen aus einem Elektromagnet (2) mit einem Magnetgehäuse (3) besteht, in dem eine Spulenwicklung (4), ein Magnetanker (5) sowie ein erster Polschuh (6) und ein zweiter Polschuh (7) angeordnet sind und welches zum anderen ein Ventilteil (8) mit einem hohlzylindrischen Ventilgehäuse (9) aufweist, in dessen Hohlzylinder (10) ein vom Magnetanker (5) des Elektromagneten (2) gegen die Kraft einer Feder (12) axial verschiebbare Steuerkolben (13) aufgenommen ist. Das Ventilgehäuse (9) ist in eine axiale Aufnahmebohrung (14) im zweiten Polschuh (7) des Elektromagneten (2) eingesteckt, so dass der Elektromagnet (2) und das Ventilteil (8) des Hydraulikventils (1) radial und axial zueinander lagefixiert sind. Die Verbindung des Elektromagneten (2) mit dem Ventilteil (8) erfolgt erfindungsgemäß durch unmittelbar neben der Umfangsfläche (11) des Ventilgehäuses (9) keilförmig in die ventilseitige Stirnseite (15) des zweiten Polschuhs (7) eingepresste örtliche Einkerbungen (16), mit denen punktförmig Material aus der Stirnfläche (15) des zweiten Polschuhs (7) in die Aufnahmebohrung (14) für das Ventilgehäuse (9) verdrängt wird.
Patent DE-10239319-B4 (DE)
Title: Zweikomponenten Kunstoffbehälter
Inventor: OSTER HEINZ
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-08-27
Granted: 2007-04-19
Abstract: Kunststoffbehälter, insbesondere
Flaschenkasten, mit einem Boden (4) und/oder Behälterwänden (3), welche mindestens
aus einem ersten Kunststoff gebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Boden (4) und/oder den Behälterwänden (3) mindestens ein Bereich
(5) aus einem zweiten Kunststoff stoffschlüssig mit dem ersten Kunststoff
verbunden ist, wobei der zweite Kunststoff auf den ersten Kunststoff
auf- oder angespritzt ist und zwar in einem Bereich (5), der durch
eine entweder durch eine hervorstehende Dichtlippe oder eine in
den ersten Kunststoff hineinragende Dichtnut gebildete Dichtleiste (7)
begrenzt ist.
Patent DE-10239829-B4 (DE)
Title: Steuersystem für die optische Achse von Fahrzeugscheinwerfern
Inventor: HORII YASUTOSHI
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-08-29
Granted: 2015-07-23
Abstract: Steuersystem für die optische Achse von Fahrzeugscheinwerfern, das eine Lampe (11R, 11L) mit einer optischen Achse zum Vorsehen eines Ausleuchtungsbereichs vor dem Fahrzeug aufweist, wobei das Steuersystem aufweist: eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (18R, 18L) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit; eine Lenkwinkelerfassungseinrichtung (16) zum Erfassen eines Lenkwinkels des Lenkrades (15); eine Berechnungseinrichtung (20) für einen Fahrerbeobachtungspunkt zum Vorsehen einer zukünftigen Position eines Fahrerbeobachtungspunktes entsprechend dem Fahrzeuggeschwindigkeitssignal und dem Lenkwinkelsignal; und eine Steuereinrichtung (12R, 12L) zum Steuern der optischen Achse entsprechend der zukünftigen Position des Fahrerbeobachtungspunktes, wodurch der Ausleuchtungsbereich zum Abdecken des Fahrerbeobachtungspunktes bewegt wird, wobei die Berechnungseinrichtung (20) für einen Fahrerbeobachtungspunkt einen Standardschwenkwinkel für den Fahrerbeobachtungspunkt durch Multiplizieren des Standardschwenkwinkels mit einem vorbeschriebenen Steuerkoeffizienten, der proportional zu dem Lenkwinkel und einem anderen vorbestimmten Steuerkoeffizienten ist, der eine Funktion einer Lenkwinkelveränderung ist, korrigiert, falls der Lenkwinkel sich von einem Standardlenkwinkel unterscheidet.
Patent DE-10252032-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sphärischen Partikeln und sphärische Partikel
Inventor: TELLER JOACHIM
IPC: A61K47/48
Filed: 2002-11-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von sphärischen
Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Schritt aus amphiphilen
Aminen und/oder Ammoniumverbindungen der allgemeinen Formeln R 1 R 2 R 3 N
bzw. R 1 R 2 R 3 R 4 N+X n   – ,
in denen R 1  und R 2  für gleiche
oder verschiedene Alkyl- oder Heteroalkylreste, die gegebenenfalls C-C-Mehrfachbindungen
enthalten und wenn n = 1 ist, R 3  und R 4  für
gleiche oder verschiedene Kohlenwasserstoff- oder heteroanaloge Kohlenwasserstoffreste,
die keine, eine oder mehrere C-C-Mehrfachbindungen
und/oder funktionelle Gruppen enthalten und X für ein ein- oder mehratomiges
Anion, das gegebenenfalls polymerisierbare Mehrfachbindungen enthält stehen
und im Falle, das n = 0 ist, R 4  einen Kohlenwasserstoff-
oder heteroanalogen Kohlenwasserstoffsubstituenten, der über mindestens
eine anionische Sequenz verfügt,
bedeutet und Nanoteilchen Vesikeln geformt werden, die die Nanoteilchen
einschließen
und im zweiten Schritt die Vesikeln intern oder unter Zuhilfenahme eines
weiteren Vinyl-Monomers
polymerisiert werden.
Patent DE-10253264-B4 (DE)
Title: Decentralized air conditioning system, to heat/cool a room space, takes in a primary external air flow to be combined with a secondary air flow from the room space, to pass together through a heat exchanger
Inventor: WAGNER RALF
IPC: F24F1/0059
Filed: 2002-11-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: The decentralized air conditioning system, for heating/cooling a space, has a primary air supply unit and especially from external air (10). All the primary air is combined with a secondary air flow (12) which is wholly or partially air taken from the conditioned room space (16). All or part of the combined air flow (13) passes through a heat exchanger (3) to raise or lower its temperature to be delivered into the space. The primary/external air in the combined air flow is set to deliver fresh air at a rate of at least 40 m3/hour per person or at least 5 m3/hour per m2 of the surface area. The temperature of the combined air flow is at least 0 deg. C before it enters the heat exchanger.
Patent DE-10255957-B4 (DE)
Title: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungssystem
Inventor: KLINGENBECK-REGN KLAUS
IPC: A61B6/12
Filed: 2002-11-29
Granted: 2010-09-09
Abstract: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungssystem, umfassend:  – ein Röntgenbildaufnahmesystem (3) zur Überwachung der Katheterbewegung, umfassend eine Strahlungsquelle (5), einen Strahlungsempfänger (5) sowie eine diese steuernde Steuerungs- und Verarbeitungseinrichtung (6) mit einer Bilderzeugungseinrichtung,  – ein Kathetersystem (7) mit zugeordnetem Bildaufnahmesystem zur optischen Kohärenztomographie, umfassend einen Katheter (8) mit einer optischen Faser, über die Licht geführt und im Bereich der in einen Untersuchungsbereich eingeführten Katheterspitze abgestrahlt wird, und über die Reflexionslicht aus dem beleuchteten Untersuchungsbereich zu einer Steuerungs- und Verarbeitungseinrichtung mit Bilderzeugungseinrichtung des Bildaufnahmesystems zur Bilderzeugung geführt wird,  – wenigstens ein in der Katheterspitze (18) integriertes, ein Magnetfeld erzeugendes Element (19) und eine Einrichtung (9) zur Erzeugung eines der Bewegung, insbesondere einer Schiebebewegung, des in einen Patienten eingeführten Katheters (8) durch ein Gefäß des Patienten dienenden externen Magnetfelds, wobei das externe Magnetfeld zum Bewegen des Katheters (8) in seiner Position bezüglich des Patienten änderbar ist,  – sowie wenigstens einen...
Patent DE-10297617-B4 (DE)
Title: Pulsierungsfreie Fahrtreppe
Inventor: COPELAND GEORGE SCOTT
IPC: B66B23/14
Filed: 2002-12-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Auslegen eines pulsierungsfreien Fahrtreppensystems (10), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Auslegen jedes Wendebereichs (22, 24), wobei der Schritt des Auslegens die Auswahl einer Bewegungslinie zum Verbinden von zwei linearen Abschnitten, das Bestimmen einer Anzahl von Verbindungsgliedern (16), die zu der ausgewählten Bewegungslinie passen, das Bestimmen einer Ausgangskonfiguration für die Verbindungsglieder (16), wobei eine, einem ersten der Verbindungsglieder (16) zugeordnete, erste Verbindungsstelle in einer linearen Richtung läuft und eine, einem Letzten der Verbindungsglieder (16) zugeordnete, zweite Verbindungsstelle (46) in einer linearen Richtung läuft, sowie das Bestimmen einer Bewegungslinie einer zwischen der ersten und der zweiten Verbindungsstelle (44, 46) positionierten dritten Verbindungsstelle (42) beim Durchlaufen der dritten Verbindungsstelle (42) durch den Wendebereich (22, 24) umfasst; wobei jede Verbindungsgliedanordnung (14) mindestens vier Verbindungsglieder (16) in jedem Wendebereich (22, 24) aufweist und die mindestens vier Verbindungsglieder (16) mindestens fünf zugeordnete Verbindungsstellen (44, 46, 48, 50, 52) aufweisen, wobei die Krümmung des pulsierungsfreien Abschnitts einer Bewegungslinie einer ausgewählten ...
Patent DE-10320313-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von metallischen Körpern mit einer Phosphatierungslösung, Phosphatierungslösung und die Verwendung des beschichteten Gegenstandes
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: C23C22/36
Filed: 2003-05-06
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Oberflächen
metallischer Gegenstände,
dadurch gekennzeichnet, dass die metallischen Gegenstände mit
einer wässerigen,
sauren, Phosphat enthaltenden Zusammensetzung beschichtet werden,
die  8 bis 50 g/L Phosphat berechnet als PO 4 ,  0,5
bis 30 g/L Zinkionen,  0 bis 8 g/L Kalziumionen,  0 bis
5 g/L Magnesiumionen,  wobei zumindest 0,1 g/L an Kalzium- oder/und
Magnesiumionen vorhanden sind,  0,1 bis 5 g/L Nitroguanidin,  0,1
bis 10 g/L insgesamt an Chlorat- oder/und Peroxidionen,  insgesamt
0 bis 16 g/L Komplexfluorid (MeF 4  oder/und McF 6 ) von Me = B, Si, Ti, Hf oder/und Zr und  0
bis 5 g/L Fluoridionen,  wobei der Gesamtgehalt an Komplexfluorid
und Fluoridionen im Bereich von 0,1 bis 18 g/L liegt,  enthält.
Patent DE-10331096-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiteranordnung und Verfahren
Inventor: KEMPE VOLKER
IPC: G01R33/07
Filed: 2003-07-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Neue Patentansprüche 1 bis 15 – Integrierte Halbleiteranordnung, umfassend – ein erstes Bauteil von einem ersten Leitfähigkeitstyp (1) mit druckabhängiger elektrischer Eigenschaft, – ein zweites Bauteil vom ersten Leitfähigkeitstyp (2) mit druckabhängiger elektrischer Eigenschaft, das im rechten Winkel zum ersten Bauteil vom ersten Leitfähigkeitstyp angeordnet und mit diesem in einer Serienschaltung verschaltet ist, – ein erstes Bauteil von einem zweiten Leitfähigkeitstyp (3) mit druckabhängiger elektrischer Eigenschaft, – ein zweites Bauteil vom zweiten Leitfähigkeitstyp (4) mit druckabhängiger elektrischer Eigenschaft, das im rechten Winkel zum ersten Bauteil vom zweiten Leitfähigkeitstyp angeordnet und mit diesem in einer Serienschaltung verschaltet ist, und – eine Auswerteschaltung (5), die mit den Serienschaltungen der Bauteile vom ersten und vom zweiten Leitfähigkeitstyp (1, 2; 3, 4) gekoppelt und so ausgelegt ist, daß an einem Ausgang der Auswerteschaltung ein temperaturunabhängiges Drucksignal und/oder ein druckunabhängiges Temperatursignal abgegeben wird, wobei ...
Patent DE-10340830-B4 (DE)
Inventor: GRADTKE RALF
IPC: C10M129/24
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: The invention relates to a microbicidal composition which comprises a) at least one formaldehyde donor compound and b) at least one antioxidant chosen from L-ascorbic acid, and salts and derivatives thereof, and tocopherols and derivatives thereof, and to the use thereof for the preservation of technical products, for example fuels and lubricants.
Patent DE-19500655-B4 (DE)
Title: Chipträger-Anordnung zur Herstellung einer Chip-Gehäusung
Inventor: ZAKEL ELKE
IPC: H01L23/12
Filed: 1995-01-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: Chipträger-Anordnung mit einem Chipträger und einem Chip zur Herstellung einer Chip-Gehäusung, wobei der Chipträger eine Trägerfolie aufweist, die auf ihrer vom Chip abgewandten Rückseite mit Leiterbahnen versehen ist, die im Bereich von Ausnehmungen in der Trägerfolie auf der dem Chip zugewandten Vorderseite der Trägerfolie mit Kontaktflächenmetallisierungen des Chips verbunden sind und die auf der Rückseite der Trägerfolie mit ihren freien Enden eine flächig verteilte, durch eine Lochmaske definierte Anschlussflächenanordnung zur Verbindung der Chipträger-Anordnung mit einem elektronischen Bauelement oder einem Substrat bilden, wobei die Dicke der Trägerfolie kleiner oder im Wesentlichen gleich der Höhe (h) der Kontaktflächenmetallisierungen auf der Chipoberfläche ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die vereinzelte Chipträger-Anordnung eine Anordnung der zur Verbindung mit den Kontaktflächenmetallisierungen (40) vorgesehenen Kontaktabschnitte (25) der Leiterbahnen (21, 52) aufweist, derart, dass die Kontaktabschnitte die Ausnehmungen (28) in der Trägerfolie (20, 50) überbrücken und mit ihren freien Enden auf einem äußeren Folienrahmen (29)angeordnet sind.
Patent DE-19532726-B4 (DE)
Title: Sägeaggregat für Unterflurkreissägemaschinen
Inventor: POESCHL WOLFGANG
IPC: B27B5/29
Filed: 1995-09-05
Granted: 2006-12-28
Abstract: Sägeaggregat
für Unterflurkreissägemaschinen
mit einem unterhalb des Auflagetisches (1) der Unterflurkreissägemaschine
verfahrbaren Wagen (3) mit zumindest einem mit einem Hubmechanismus
höhenverstellbaren
Schlitten (8), an dem das Kreissägeblatt
(13) gelagert ist und zum Antrieb des Kreissägeblattes (13) ein mit dem
Wagen (3) verfahrbarer Antriebsmotor (4) vorgesehen ist und zwischen
dem Antriebsmotor (4) und dem Kreissägeblatt (13) zumindest ein über an der
Motorwelle (5) und an der Sägeblattwelle
(11) angeordneten Riemenscheiben (6, 12) geführter endloser Antriebsriemen
(17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor
(4) mit dem Wagen (3) fest verbunden ist und am unteren Ende des
höhenverstellbaren
Schlittens (8) eine Riemenscheibe (14) gelagert ist und zwischen
der Führungsbahn
(7) des Schlittens (8) und dem Antriebsmotor (14) am Wagen (3) zumindest
zwei weitere Riemenscheiben (15, 16) vorgesehen sind und die vom
Antriebsmotor (4) kommenden Trume (171, 172) des Antriebsriemens
(17) über
einander benachbart liegende Seiten der am Wagen (3) angeordneten
Riemenscheiben...
Patent DE-19541825-B4 (DE)
Title: Heizungsanordnung mit wiedereinstellbarer Temperatursicherung in Heißwasserspeichern
Inventor: STOLLE WOLFGANG
IPC: H01H37/34
Filed: 1995-11-10
Granted: 2005-03-17
Abstract: Heizungsanordnung
für Heißwasserspeicher
mit einem Flansch (2); einem Rohrheizkörper (3), der mit den unbeheizten
Längen
(28, 29) seiner Heizungsrohrenden im Flansch (2) gehaltert ist;
und mit einer wiedereinstellbaren Temperatursicherung (4), die ebenfalls
im Flansch (2) gehaltert ist und einen elektrischen Schaltbereich
(36) sowie einen Befestigungsstift (13) besitzt, der wärmeleitend
an eine Bimetallscheibe (51) gekoppelt ist, die bei Erwärmung einen
elektrisch mit dem Rohrheizkörper
in Reihe geschalteten Kontakt (20) betätigt, wobei zwischen dem beheizten
Abschnitt (9) des Rohrheizkörpers (3)
und dem Befestigungsstift ein Wärmeleitbereich
(37, 33, 19) ausgebildet ist, der zumindest einen den Befestigungsstift
(13) umhüllenden
Mantel (19) mit einem zum Rohrheizkörper gewandten Deckel (33)
sowie zwischen Mantel (19) und Befestigungsstift (13) befindliche
Wärmeleitpaste
(6) aufweist, um die Wärme
vom beheizten Abschnitt (9) des Rohrheizkörpers (3) zum Befestigungsstift
(13) und von diesem an die Bimetallscheibe (51) zu leiten.
Patent DE-19633115-B4 (DE)
Title: Baugruppenträger für Glasfaser-Spleißverbindungen
Inventor: NEUMANN GUENTER
IPC: G02B6/44
Filed: 1996-08-16
Granted: 2005-03-03
Abstract: Baugruppenträger für Glasfaser-Spleißverbindungen
für den
Einbau in Gestellen dadurch gekennzeichnet, daß er aus einer Schubladenaufhängung (A)
mit ausziehbarer und abschließbarer
Schublade (C) besteht, daß die
Schubladenaufhängung
(A) als rechteckiger flacher Kasten mit luftdurchlässigem Boden und
luftdurchlässiger
Abdeckung ausgebildet ist, welche in das Gestell eingeschoben und
mit diesem über
Befestigungswinkel (B) fest verbunden ist, daß die Seitenteile der Schubladenaufhängung (A)
Langlöcher
(H) zur Durchführung
von Kabeln aufweisen, daß die
mit den Seitenteilen rechtwinklig zur Kastenform verbundene Rückseite
der Schubladenaufhängung
(A) ebenfalls Langlöcher
(H) aufweist, und daß die
vordere Seite der Schubladenaufhängung
(A) eine Aussparung entsprechend den Maßen der einzuführenden
Schublade (C) besitzt, daß die
Schublade (C) als rechteckiger flacher Kasten mit geschlossener Frontseite
und Boden ausgebildet ist, daß die
Rückwand und
die Seitenwände
der Schublade (C) ebenfalls Langlöcher (H) für die Kabeldurchführung aufweisen,
welche im eingeschobenen Zustand der Schublade (C) deckungsgleich
mit den Langlöchern
(H) der Schubladenaufhängung (A)
sind, daß beidseitig...
Patent DE-19635690-B4 (DE)
Title: Magnetventil für eine schlupfgeregelte, hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MEGERLE FRIEDRICH
IPC: B60T13/68
Filed: 1996-09-03
Granted: 2006-07-06
Abstract: Magnetventil
zum Einsetzen in eine Aufnahmebohrung eines Hydraulikblocks einer
blockierschutzgeregelten, hydraulischen Fahrzeugbremsanlage,  – mit einem
eine Durchgangsbohrung (12) aufweisenden Ventilträger (14),
der in die Aufnahmebohrung (18) des Hydraulikblocks (20) einsetzbar
ist,  – mit
einem Ventildom (26), der koaxial zur Durchgangsbohrung (12) am
Ventilträger
(14) angebracht, in dem ein Anker (24) axial verschiebbar aufgenommen
und der von einer Spule (32) umgriffen ist,  – mit einem
Ventilstößel (28)
zur Betätigung
eines axialbeweglichen Ventilschließkörpers (30), der am Anker (24)
angeordnet ist und in die Durchgangsbohrung (12) des Ventilträgers (14)
hineinragt und  – mit
einem Ventilsitzteil (36, 96), das an einer dem Anker (24) abgewandten
Stirnseite in die Durchgangsbohrung (12) des Ventilträgers (14)
eingesetzt ist, das eine Bohrung (38) aufweist, die von der dem
Anker (24) abgewandten Stirnseite zu einem Ventilsitz (49) des Ventilsitzteils
(36, 96) führt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Magnetventil (10) mindestens einen
Abströmkanal
(44) aufweist,...
Patent DE-19651248-B4 (DE)
Title: Betriebsmodussetzschaltung in einer Halbleitereinrichtung
Inventor: SAWADA SEIJI
IPC: G11C7/22
Filed: 1996-12-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Betriebsmodussetzschaltung
zum Erzeugen eines einen Betriebsmodus in einer Halbleitereinrichtung
anzeigenden internen Signals (MODE), welche eine Einrichtung (10,
20) zum Ändern
einer Entsprechung zwischen einem Zustand eines von außen gelieferten
externen Signals (EXT) und einem Zustand des internen Signals (MODE)
als Reaktion auf ein Betriebsmoduswechselsignal umfaßt.
Patent DE-19653083-B4 (DE)
Title: Strömungsgünstige UV-Desinfektionsvorrichtung
Inventor: WEDEKAMP HORST
IPC: A61L2/10
Filed: 1996-12-19
Granted: 2005-09-08
Abstract: UV-Desinfektionsvorrichtung
für strömende Fluide,
mit einem Rahmen (1) sowie mit einer Anzahl von UV-Lampen aufweisenden
Lampeneinheiten (3), die über
jeweils wenigstens einen elektrischen Anschluß verfügen und die von dem Rahmen
(1) im wesentlichen parallel und im Abstand voneinander gehalten
sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Halterung der Lampeneinheiten (3)
Klammern (10) vorgesehen sind.
Patent DE-19781519-B4 (DE)
Title: Plattenwechsler
Inventor: MIYOSHI SEIZO
IPC: G11B17/26
Filed: 1997-11-17
Granted: 2010-09-30
Abstract: Plattenwechsler, in den mehrere Platten geladen werden und der eine beliebige der mehreren Platten für eine Tonaufzeichnung oder Tonwiedergabe auswählt, mit  einer Plattenhalteeinrichtung zum lösbaren Halten mehrerer Abstandshalter (40, 71) an einem Paar Spindeln (19, 25, 64, 65) unter Verwendung einer Halteklaue (27, 70);  einer Vertikalantriebseinrichtung zum Antreiben der Abstandshalter (40, 71) in vertikaler Richtung, um eine beliebige Position der mehreren Platten (12, 79), die von den Abstandshaltern (40, 71) gehalten werden, zu wählen;  einer Spindelantriebseinrichtung zum Antreiben der Halteklaue (27, 70), um die mehreren Abstandshalter (40, 71) mit einer oberen Spindel (25, 64) in Eingriff zu bringen und von dieser zu lösen;  einer Horizontaltransporteinrichtung zum Transportieren der auf einem Nebenfach (11) getragenen Platte (12, 79);  einer Plattenklemmeinrichtung zum Festklemmen der Platte (12, 79) an einer Tonaufzeichnungs- und Tonwiedergabeposition, wobei  die Halteklaue (27, 70), die in der oberen Spindel (25, 64) der Plattenhalteeinrichtung vorgesehen...
Patent DE-19807894-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Verdichtungseinrichtung
Inventor: MALINA LUDEK
IPC: D01H5/72
Filed: 1998-02-25
Granted: 2006-08-31
Abstract: Spinnmaschine
mit einer grösseren Anzahl
nebeneinanderliegender Spinnstellen (12), welche jeweils ein Streckwerk
(20), eine Verdichtungseinrichtung (22) und eine Drehungserteilungseinrichtung
(24) aufweisen, welche in einer Laufrichtung eines Faserverbandes (11)
hintereinander angeordnet sind, wobei die Verdichtungseinrichtung
(22) an eine Absaugeinrichtung (32) angeschlossen ist, und mit einer
Steuerung (1), welche eine Schalteinrichtung (2) für verschiedene
Schaltungszustände der
Spinnmaschine (10) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass mit der Schalteinrichtung (2) Mittel
(32b, 3, 32a) verbunden sind, mit welchen die Absaugeinrichtung
(32) unabhängig
vom jeweiligen Schaltungszustand der Spinnmaschine (10) aktivierbar
und/oder deaktivierbar ist, und dass die Schalteinrichtung so ausgebildet
ist, dass die Absaugeinrichtung (32) unabhängig von anderen Maschinenfunktionen
ein- oder ausschaltbar ist.
Patent DE-19812395-B4 (DE)
Title: Schlauchschleppvorrichtung
Inventor: ERNST ALEXANDER
IPC: A62C33/00
Filed: 1998-03-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Es handelt sich um eine Schlauchschleppvorrichtung zum U-förmigen Auslegen von Schläuchen, insbesondere Feuerwehrschläuchen, in eine Schlauchprüfwanne mittels einer in einer Führungsschiene geführten Ziehvorrichtung und einem mit dieser verbundenen Greifer. Die Führungsschiene ist um den Rand der Schlauchprüfwanne U-förmig geführt und die Ziehvorrichtung folgt der Führungsschiene beim Schlauchausziehvorgang.
Patent DE-19824169-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von elektrischen Haushaltgeräten
Inventor: KNOPP LOTHAR
IPC: G01M99/00
Filed: 1998-05-29
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
von elektrischen Haushaltgeräten,
insbesondere Wäschepflegegeräten wie
Waschmaschinen oder Wäschetrockner,
bei dem die Haushaltgeräte
an eine Stromversorgungsleitung angeschlossen werden, ein Prüfprogramm
ausführen
und dabei Prüfergebnisse
gewonnen werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – Daten
bezüglich
der Ausführung
des Prüfprogramms über die
Stromversorgungsleitung (3) durch Veränderung der Stromversorgung
zu dem Haushaltgerät
(1) übertragen werden,
und  – im
Haushaltgerät
(1) die Veränderungen
der Stromversorgung erfasst und daraus die Daten bezüglich der
Ausführung
des Prüfprogramms
ermittelt werden.