baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005002-U1 (DE)
Title: Möbelknauf
IPC: A47B95/02
Filed: 2015-07-16
Abstract: Möbelknauf zur manuellen Betätigung eines beweglichen Möbelelements, insbesondere einer Tür, Schublade oder dergleichen, mit: • einem Befestigungsabschnitt (11), über den der Möbelknauf (10) an dem Möbelelement lösbar befestigbar ist; und • einem auf der dem Befestigungsabschnitt (11) abgewandten Seite befindlichen Trägerabschnitt (12) für einen flächigen Motivträger (15); • wobei der Trägerabschnitt (12) eine plane Aufnahmefläche (14) für den Motivträger (15) und einen diese Aufnahmefläche (14) umgebenden und als Führung beim Aufbringen des Motivträgers (15) dienenden hervorstehenden Randabschnitt (13) aufweist, wobei der Randabschnitt (13) eine abgerundete Außenkontur aufweist.
Patent DE-202015005090-U1 (DE)
Title: Klappbarer Stehtisch mit der Option zur Aufnahme einer Getränkekiste
IPC: A47B37/04
Filed: 2015-07-16
Abstract: Stehtisch mit der Option zur Aufnahme einer Getränkekiste, dadurch gekennzeichnet, dass er die Möglichkeit bietet eine Getränkekiste (5) einzustellen, so dass die Getränke von oben durch eine Tischplattenöffnung entnommen werden können. Eine weitere Eigenschaft ist, dass er eigenständig ist, und auch ohne Getränkekiste als vollwertiger Stehtisch nutzbar ist.
Patent DE-202015009580-U1 (DE)
Title: Anordnung, insbesondere Druckschalter oder Strömungswächter
IPC: H01H36/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Anordnung (1), insbesondere Druckschalter, mit einem auf eine Fluidströmung oder einen Fluiddruck ansprechenden Steuerelement (5) und einem Schalter (12), wobei zur magnetischen Kopplung des Steuerelements (5) und Schalters (12) dem Steuerelement (5) ein Steuermagnet (8) und dem Schalter (12) ein Schaltmagnet (13) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltmagnet (13) nur linear bewegbar ist, wobei der Steuermagnet (8) als Ringmagnet ausgeführt ist.
Patent DE-202015103764-U1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenkereinheit (2), welche einen wenigstens teilweise aus faserverstärktem Kunststoff gefertigten Lenkerabschnitt (2.1) umfasst, der eine Rad-Anbindungsstelle (3) für einen Radträger und wenigstens eine Aufbau-Anbindungsstelle (4, 5) für einen Fahrzeugaufbau (30), zur schwenkbaren Lagerung um eine Schwenkachse (S), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkereinheit (2) einen wenigstens teilweise aus faserverstärktem Kunststoff gefertigten, starr mit dem Lenkerabschnitt (2.1) verbundenen, in sich elastischen Federabschnitt (2.2) umfasst, der eine von der Schwenkachse (S) beabstandete Feder-Anbindungsstelle (6) zur Anbindung an den Fahrzeugaufbau (30) aufweist.
Patent DE-202015103972-U1 (DE)
Title: Montageplatte mit Rasthaken
IPC: E01B9/38
Filed: 2015-07-29
Abstract: Montageplatte (1) zur Verwendung im Gleisoberbau, aufweisend: eine Auflagefläche (2) zur Anbindung an zumindest eine Tragstruktur, wobei die Auflagefläche (2) mindestens eine Öffnung (3a) zur Aufnahme eines Dübelkopfes (5a) eines Dübels (4) aufweist; und mindestens ein federgelagertes Haltemittel, angeordnet in der mindestens einen Öffnung (3a) und das angepasst ist zum Halten des Dübelkopfes (5a) in der mindestens einen Öffnung (3a).
Patent DE-202016002533-U1 (DE)
Title: Reflektierender Allzwecktragegurt
IPC: A45F3/14
Filed: 2016-04-20
Abstract: Allzwecktragegurt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schulterriemen mit zwei in der Länge verstellbaren Trageschlaufen vernäht werden.
Patent DE-202016002960-U1 (DE)
Title: Rahmen für ein mit Muskelkraft anzutreibendes Landfahrzeug, das in einem Rahmenabschnitt Bauteile zumindest eines Hilfsantriebs aufgenommen hat
IPC: B62M6/40
Filed: 2016-05-10
Abstract: Rahmen für ein mit Muskelkraft anzutreibendes Landfahrzeug, das in einem Rahmenabschnitt Bauteile zumindest eines Hilfsantriebes aufgenommen hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) in einem Abschnitt in Fahrzeugfahrrichtung vor der Bauteilaufnahme (6) und in einem Abschnitt in Fahrzeugfahrrichtung nach der Bauteilaufnahme (6) jeweils zumindest einen Durchbruch hat.
Patent DE-202016006379-U1 (DE)
Title: Pumpenbaugruppefür eine Pumpe und Pumpe
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-10-14
Abstract: Pumpenbaugruppe (1) für eine Pumpe, insbesondere für eine Miniaturpumpe, mit einem Elektromotor (2) und mit einer Gehäuseeinheit (3), wobei der Elektromotor (2) eine durch ein Motorgehäuse des Elektromotors (2) freistehende Motorwelle (5) aufweist und das Motorgehäuse mit der Gehäuseeinheit (3) verbunden ist und wobei die Motorwelle (5) im Motorgehäuse mit einem axialen Wellenspiel gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein außerhalb des Motorgehäuses angeordnetes Stabilisierungselement (6, 13, 14, 16) zur Verringerung oder zur Beseitigung des axialen Wellenspiels der Motorwelle (5) vorgesehen ist, wobei die Motorwelle (5) durch das Stabilisierungselement (6, 13, 14, 16) mit einer auf die Motorwelle (3) wirkenden axialen Druckkraft oder axialen Zugkraft beaufschlagt wird.
Patent DE-202016101209-U1 (DE)
Title: Dünnwandige Magnesiumdruckguss-Stossdämpferbrücke zur Verwendung in einem Fahrzeug
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-03-07
Abstract: Stoßdämpferbrückenbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend: einen gegossenen Stoßdämpferbrückenkörper, zusammengesetzt aus einem Material, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Magnesium und Magnesiumlegierung; eine Stahl-Überbrückungshalterung; eine Haftschicht, gebildet zwischen dem Körper und der Halterung; und ein mechanisches Befestigungsteil zum Befestigen des Körpers und der Halterung.
Patent DE-202016103008-U1 (DE)
Title: Medizinische Handgriffvorrichtung
IPC: B25G3/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Medizinische Handgriffvorrichtung mit einer Handgriffeinheit (10), die zu einer händischen Betätigung durch einen Benutzer vorgesehen ist, und mit einer Kopplungseinheit (12), die zu einer Kopplung eines Werkzeugteils (14) mit der Handgriffeinheit (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinheit (12) zumindest ein Arretierungsmittel (16, 18) umfasst, das zu einer unlösbaren Arretierung des Werkzeugteils (14) mit der Handgriffeinheit (10) durch den Benutzer vorgesehen ist.
Patent DE-202016103579-U1 (DE)
Title: Positionsstütze
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-07-05
Abstract: Winkelstützelement (1) zur Ausbildung einer Ganzkörperorthese, mit wenigstens einem ersten Schenkel (2) mit einer Anlagefläche (3) und wenigstens einem zweiten Schenkel (4) mit einer Auflagefläche (5), wobei die beiden Schenkel (2) und (4) über eine Biegekante (6) miteinander verbunden sind und einen Winkel (X) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (X) zur individuellen Anpassung der Ganzkörperorthese an eine Körperfehlstellung eines Patienten von einschließlich 40 Grad bis einschließlich 100 Grad eingestellt werden kann, und dass zumindest die Anlagefläche (3) wenigstens eine Aussparung (7) aufweist.
Patent DE-202016106162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Eismaschinen
IPC: F25C5/16
Filed: 2016-11-03
Abstract: Vorrichtung (2) zur Desinfektion von Eismaschinen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) einen Vorratsbehälter (3) für Desinfektionsmittel, eine Dosierpumpe (4) und eine Desinfektionsmittelleitung (5) aufweist.
Patent DE-202017000924-U1 (DE)
Title: Smartphone-Bett aus Kunststoff mit Aussparungen im Kopf- und Fußteil für das Durchführen von Kabeln (vom Smartphone-Ladegerät oder z. B. eines optionalen Qi-Ladegerätes). Das Smartphone-Bett ist ein Bett für Smartphones.
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-02-21
Abstract: Das Smartphone-Bett ist dadurch gekennzeichnet, 1) dass es aus Kunststoff ist 2) dass es eine Aussparung im Kopfteil für das Durchführen von Kabeln (vom Smartphone-Ladegerät oder z. B. eines optionalen Qi-Ladegerätes) hat 3) dass es eine Aussparung im Fußteil für das Durchführen von Kabeln (vom Smartphone-Ladegerät oder z. B. eines optionalen Qi-Ladegerätes) hat 4) dass es ein Bett für Smartphones ist
Patent DE-202017001947-U1 (DE)
Title: Umschaltweiche für eine Induktionsschleife bzw. einer Begrenzungsschleife (z. B. Rasenroboter)
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: Umschaltweiche für eine Induktionsschleife, bzw. einer Begrenzungsschleife, wie sie z. B. bei einem Rasenrobotor eingesetzt werden. Bestehend aus einem Gehäuse (8), Erdspieß (10), Gelenk (9), Solarzelle (7), Akkumulator (6), Umschaltkontakt (11), Wifi Modul (12), Microcontroller (13), Anschlussklemmen (14) dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltweiche zum gezielten zeitgesteuerten Ausgrenzen eines oder auch mehrerer Bereiche innerhalb einer Induktionsschleife verwendet wird.
Patent DE-202017002097-U1 (DE)
Title: Kompaktheck an Nutzfahrzeugen mit ausfahrbarem Heck
IPC: B62D21/14
Filed: 2017-04-21
Abstract: Nutzfahrzeugchassis (1) mit einem Radachsen mit zugeordneten Rädern (2) Längstraversen (4) und Quertraversen (5) umfassenden Fahrgestellrahmen, von denen eine den Fahrgestellrahmen heckseitig abschließenden Heckquertraverse (5.1) Teil eines Fahrgestellrahmenhecks (7) ist und die Heckquertraverse (5.1) und zumindest eine weitere Quertraverse (5) Verriegelungselemente (5.2) zur Verriegelung einer Nutzlast (10), insbesondere eines Containers, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das die Hecktraverse (5.1) umfassende Fahrgestellrahmenheck (7) als Kompaktheck mit einem unterhalb der Heckquertraverse (5.1) angeordneten, einen Balken (9) aufweisenden Unterfahrschutz ausgebildet ist, wobei sich die Hecktraverse (5.1) mit ihren Verriegelungen (5.2) zumindest bereichsweise oberhalb von heckseitigen Rädern (2) und/oder von heckseitigen Rädern (2) zugeordneten Radabdeckungen (3) erstreckt und dass der Balken (9) des Unterfahrschutzes bereichsweise unmittelbar hinter heckseitigen Rädern (2) und/oder hinter den heckseitigen Rädern (2) zugeordneten Radabdeckungen (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017100043-U1 (DE)
Title: Einstückige Schürze mit integriertem Energieaufnehmer
IPC: B60R19/02
Filed: 2017-01-06
Abstract: Einstückige Fahrzeugschürze, umfassend: einen Schürzenkörper; und einen integral mit dem Schürzenkörper ausgebildeten Energieaufnehmer, der einen offenen Gitterteil enthält, dem mindestens eine sich von einem Vorderteil des Schürzenkörpers nach hinten erstreckende Gitterwand, die mindestens an zwei offene Zellen angrenzt, enthält.
Patent DE-202017101569-U1 (DE)
Title: Schalungssystem
IPC: F16B13/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: Schalungssystem, vorzugsweise für Beton, mit zumindest zwei Schalelementen (2), die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und zwischen denen ein Hohlraum (4) zur Aufnahme des Betons ausgebildet ist, und mit zumindest einer Verbindungseinrichtung (3) zum Verbinden der Schalelemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (3) mittels zumindest eines wenigstens teilweise aus Kunststoff, vorzugsweise vollständig aus Kunststoff, gefertigten Stifts (7) mit zumindest einem der Schalelemente (2) verbunden ist und der Stift (7) sich durch eine Öffnung (5) im Schalelement (2) erstreckt.
Patent DE-202017102244-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: H01L23/427
Filed: 2017-04-13
Abstract: Kühlmodul mit • einer Kühleinheit (3), die einen ersten Hauptkörper (31) und einen zweiten Hauptkörper (32) beinhaltet, wobei der erste Hauptkörper (31) eine erste Oberfläche (311) und eine zweite Oberfläche (312) aufweist, wobei der zweite Hauptkörper (32) eine dritte Oberfläche (321) und eine vierte Oberfläche (322) aufweist, wobei die beiden Enden eines Rohrs (33) mit der ersten und dritten Oberfläche (311, 321) verbunden sind, wobei der erste und zweite Hauptkörper (31, 32) und das Rohr (33) einen Aufnahmeraum (34) bilden, • einer ersten Kühlrippengruppe (21), die im Aufnahmeraum (34) angeordnet ist und mindestens einen Vorsprung (214) aufweist, wobei der Vorsprung (214) eine erste Schrägfläche (2141) und eine zweite Schrägfläche (2142) besitzt, und • einer zweiten Kühlrippengruppe (22), die im Aufnahmeraum (34) angeordnet ist und sich an einer Seite der ersten Kühlrippengruppe (21) befindet, wobei die zweite Kühlrippengruppe (22) entsprechend dem Vorsprung (214) eine Ausnehmung (224) aufweist, wobei die Ausnehmung (224) eine dritte Schrägfläche (2241) und eine vierte Schrägfläche (2242) besitzt, wobei die dritte Schrägfläche (2241) mit der ersten Schrägfläche (2141) in Kontakt steht, wobei zwischen der vierten Schrägfläche (2242) und der zweiten Schrägfläche (2142) ein Spalt (226) vorhanden ist, wodurch zwischen der ersten und zweiten Kühlrippengruppe (21, 22) ein Freiraum (227) gebildet ist, der mit dem Spalt (226) verbunden ist.
Patent DE-202017102503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwickeln eines Leitungssatzes mit einem Band
IPC: H01B13/012
Filed: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umwickeln eines Leitungssatzes (2) mit einem Band (3), umfassend – eine Wickeleinrichtung (4) mit einer Aufnahme (5) für das aufgewickelte Band (3), wobei die Wickeleinrichtung (4) zum Umwickeln des Leitungssatzes (2) mit dem Band (3) um eine Drehachse rotierbar gelagert ist; – eine Schneideinrichtung (7) zum Durchtrennen eines von der Aufnahme (5) abgewickelten Bandabschnitts (8); dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Greifeinrichtung (9) mit einem Halter (10) und einem relativ zu diesem bewegbaren Gegenhalter (11) zum Ergreifen und Anlegen des von der Aufnahme (5) abgewickelten Bandabschnitts (8) an den Leitungssatz (2) aufweist.
Patent DE-202017103301-U1 (DE)
Title: Automobilfensterverglasungen
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-05-31
Abstract: Fahrzeugfensterverglasung, umfassend: ein transparentes Substrat, das eine erste Fläche definiert; eine Dekorationsschicht, die auf der ersten Fläche angeordnet ist und eine Angabe definiert; eine Lichtquelle, die auf der Dekorationsschicht angeordnet ist; einen leitfähigen Draht, der elektrisch an die Lichtquelle gekoppelt ist und sich entlang der ersten Fläche des Substrats weg von der Lichtquelle erstreckt, wobei der wenigstens eine leitfähige Draht im Wesentlichen transparent ist; und eine transparente Schicht, die über der Dekorationsschicht und dem Substrat angeordnet ist.
Patent DE-202017107848-U1 (DE)
Title: Seitenspoiler für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Seitenspoiler für ein Kraftfahrzeug mit
 - einem schalenartigen, die Außenkontur bildenden Spoilerelement (1), wobei das Spoilerelement (1) eine Sichtseite (20) und eine dieser gegenüberliegende Innenseite (2) aufweist,
 - einem auf der Innenseite (2) angeordneten und mit dem Spoilerelement (1) verbindbaren Trägerelement (3) zur Befestigung an der Karosserie oder einem weiteren Anbauteil des Kraftfahrzeuges,
 wobei das Spoilerelement (1) und das Trägerelement (3) länglich ausgebildet sind, wobei das Spoilerelement (1) entlang seiner Längsseiten (4a, 4b) einen ersten Seitenrand (5) und einen diesem gegenüberliegenden zweiten Seitenrand (6) aufweist, wobei der erste Seitenrand (5) zumindest abschnittsweise durch einen Umbug (5a) gebildet ist, der mit der Innenseite (2) eine Hinterschneidung (7) bildet, und wobei der zweite Seitenrand (6) durch einen von der Innenseite (2) abstehenden Flansch (8) gebildet ist und,
 wobei sich das Trägerelement (3) im verbundenen Zustand zumindest abschnittsweise von dem ersten Seitenrand (5) zu dem zweiten Seitenrand (6) erstreckt, wobei das Trägerelement (3) hierbei mit wenigstens einem Anlagebereich (9) über die Hinterschneidung (7) formschlüssig mit dem ersten Seitenrand (5) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Trägerelement (3) zusätzlich formschlüssig mit dem zweiten Seitenrand (6) verbunden ist, wobei hierfür wenigstens ein Fixierelement (10), das von dem Flansch (8) absteht und mit der Innenseite (2) einen Kanal (11) bildet, und wenigstens ein an dem Trägerelement (3) ausgebildetes und in dem Kanal (11) aufgenommenes Fixiergegenelement (10') vorgesehen ist, wodurch das Spoilerelement (1) und das Trägerelement (3) in einer einzigen Fügerichtung miteinander verbindbar sind und, das an einem zwischen dem ersten Seitenrand (5) und dem zweiten Seitenrand (6) des Spoilerelements (1) befindlichen dritten Seitenrand (30) ein von der Innenseite (2) des Spoilerelements (1) abstehender Abschlussflansch (31) vorgesehen ist, wobei der Abschlussflansch (31) ein Rastgegenelement (10b) für ein an dem Trägerelement (3) ausgeformtes Rastelement (10a) bildet oder dieses aufweist, sodass über die durch das Rastelement (10a) und das Rastgegenelement (10b) gebildete Rastverbindung (10) das Trägerelement (3) in dem Spoilerelement (1) fixiert ist.
Patent DE-202018001053-U1 (DE)
Title: Bauelement zum Verschliessen einer Öffnung in einem Bauwerk, insbesondere Fensterelement
IPC: E06B3/58
Filed: 2018-02-27
Abstract: Bauelement (15) zum Verschliessen einer Öffnung in einem Bauwerk, insbesondere Fensterelement, umfassend einen Rahmen (1, 7, 11), eine in dem Rahmen (1, 7, 11) aufgenommene Füllung (2), insbesondere Verglasung (2), sowie an dem Rahmen (1, 7, 11) befestigte Halteleisten (3), welche entlang dem Rahmen (1, 7, 11) verlaufen und dabei die Randbegrenzungen der Füllung (2) übergreifen, wobei die Halteleisten (3) aus einem Profilmaterial aus Metall und/oder Kunststoff gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Halteleisten (3) über eine Rastverbindung, welche bei der Montage der Halteleiste (3) durch Aufrasten der Halteleiste (3) in einer im Wesentlichen senkrecht zu der von der Füllung (2) gebildete Fläche verlaufenden und auf die Füllung (2) zeigenden Richtung (S1) hergestellt worden ist oder herstellbar ist, an dem Rahmen (1, 7, 11) befestigt ist.
Patent DE-202018002577-U1 (DE)
Title: Container, insbesondere Sammelbehälter, und Brandschutzeinrichtung für einen Container
IPC: B65F1/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Container (10), insbesondere Sammelbehälter, mit einem rechteckigen Bodenteil (15), zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (12, 13), einer Rückwand (19), einer Vorderwand (11), bei der es sich insbesondere um eine Tür (16) handelt und einem Deckelteil (14) mit einer Klappe (18), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Seitenwände (12, 13) und die Rückwand (13) aus mehreren einzelnen Wandelementen aufgebaut sind, wobei diese Wandelemente in ihrer Breite und Länge nicht größer, vorzugsweise kleiner, als das rechteckigen Bodenteil (15) sind.
Patent DE-202018006593-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und elektrisches Antriebssystem mit einer derartigen Ladevorrichtung
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-10-08
Abstract: Ladevorrichtung zum Laden einer Batterie (7) eines mit einem elektrischen Antriebsmotor (2) ausgebildetem Kraftfahrzeugs, mit
 - einer Induktivität,
 - einem Antriebsumrichter (3), der im Antriebsbetrieb des Kraftfahrzeugs die Gleichspannung der Batterie (7) für den elektrischen Antriebsmotor (2) wandelt und einen Zwischenkreismittelpunkt (5) aufweist, wobei die Induktivität zusammen mit dem Antriebsumrichter (3) für einen Ladebetrieb der Batterie (7) als Hochsetzsteller dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenkreismittelpunkt (5) über einen Ausgleichsleiter (9) mit einer Eingangsspannung einer Ladungsquelle (8) und/oder der Induktivität permanent oder temporär verschalten ist.
Patent DE-202018102718-U1 (DE)
Title: Der formaldehydfreie, benzolfreie und lackfreie mehrschichtige lamellierte Holzboden
IPC: E04F15/04
Filed: 2018-05-16
Abstract: Ein formaldehydfreier, benzolfreier und lackfreier mehrschichtiger lamellierter Holzboden umfasst: die Holzschichten, die sich im innersten von formaldehydfreiem, benzolfreiem und lackfreiem mehrschichtigem lamelliertem Holzboden befinden; die integrierten Heißschmelzharzbindeschichten, die zwischen jeder Holzschicht im Inneren angeordnet sind; die gehobene dekorative Oberflächenschicht, die außerhalb der Holzschichten gesetzt ist; die Mattpolierschicht, die sich außerhalb der gehobenen dekorativen Oberflächenschicht befindet; und die Polierschicht, die sich außerhalb der Mattpolierschicht befindet.
Patent DE-202019102512-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Aufprall-Sicherheitssystem
IPC: B61D1/04
Filed: 2019-05-04
Abstract: Personenbeförderungs-Fahrzeug (1), aufweisend mindestens einen Passagiersalon oder Zugwaggon (1) mit mindestens einem Sitz (42) und/oder einer Schlafliege (450, 451, 452), dadurch gekennzeichnet, dass alle oder im Wesentlichen alle Sitze (42) und/oder Schlafliegen (450, 451, 452) für Passagiere in rückwärtiger zur Bewegungsrichtung des Personenbeförderungs-Fahrzeugs (1) Richtung angeordnet sind, sodass bei einem Aufprallunfall die Passagiere durch Massenträgheit gegen Sitzlehnen (420) oder eine Liegenwand (4510) gedrückt sein können und keine Person auf eine andere Person geschleudert sein kann.
Patent DE-202019103132-U1 (DE)
Title: Trennschleifgerät zum Durchtrennen einer Schiene eines Gleises
IPC: B24B27/06
Filed: 2019-06-04
Abstract: Trennschleifgerät (1) zum Durchtrennen einer Schiene eines Gleises mit
 - einem Grundkörper (2),
 - einem Trennschleifscheiben-Halter (3) zum Anbringen einer Trennschleifscheibe (5) und
 - einem Antrieb (4) zum Drehantreiben des Trennschleifscheiben-Halters (3) um eine Drehachse (A 2 ), wobei der Antrieb (4) direkt mit dem Trennschleifscheiben-Halter (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) einen elektrischen Antriebsmotor (15) umfasst.
Patent DE-202019103486-U1 (DE)
Title: Atmungsaktiver Wohnaufsatz
IPC: B60P3/32
Filed: 2019-06-24
Abstract: Wohnaufsatz (1) aus Naturmaterial, insbesondere Holz, für handelsübliche Anhänger und Pritschenwagen, dadurch gekennzeichnet, dass aus wenigstens zwei Seitenwänden (2), welche bevorzugt jeweils aus einer Schichtholzplatte bestehen, sowie mit wenigstens einer Schalung (3), bevorzugt einer Naturholzschalung, welche jeweils auf der eingefrästen Innenkante (4) der jeweiligen Seitenwand (2) aufliegt und bevorzugt mittels Verleimung und/oder Tackernadeln befestigbar ist, wodurch ein atmungsaktiver Wohnaufsatz (1), bevorzugt aus Naturmaterial, insbesondere Holz, herstellbar ist, welcher insbesondere auf einer Anhängerplattform oder einem Pritschenwagen aufbringbar ist.
Patent DE-202019106068-U1 (DE)
Title: Fahrradgarage für ein Fahrzeug
IPC: B60P3/363
Filed: 2019-10-31
Abstract: Fahrradgarage (100) für ein Fahrzeug, insbesondere Heckgarage für einen Camper, mit:
 - einem relativ zu einem Rahmen des Fahrzeugs feststehenden Boden (102) zur Aufnahme eines Hinterrades eines in der Fahrradgarage aufgenommenen Fahrrades,
 - einer Seitenwand,
 - einer Ladeklappe (110), welche zum Be- und Entladen zwischen einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand bewegbar ist,
 - wobei die Ladeklappe (110) in dem geschlossenen Zustand eine gegenüber dem Boden (102) vertiefte Mulde zur Aufnahme eines Vorderreifens eines Fahrrades zumindest teilweise ausbildet.
Patent DE-202019106408-U1 (DE)
Title: Verpackung, Umhüllung für eine Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Umhüllung
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-11-18
Abstract: Verpackung zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten, Rauchprodukten mit Filtereinsätzen, Rauchprodukten mit Tabaksticks und dergleichen, umfassend eine Innenschachtel (12) mit mindestens einem behälterartigen ersten Aufnahmebereich (14) zur Aufbewahrung der Waren und eine Umhüllung (16) zur Aufnahme der Innenschachtel (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (16) mindestens eine Öffnung (18) oder Ausnehmung (102) zur Aufnahme von weiteren Gegenständen in mindestens einem durch die Umhüllung (16) ausgebildeten und durch eine Bodenwand (20) der Innenschachtel (12) von dem ersten Aufnahmebereich (14) getrennten zweiten Aufnahmebereich (22) aufweist.
Patent DE-202020000520-U1 (DE)
Title: Nachträglich montier- und demontierbarer Grundrahmen/Transportrahmen zum Transport eines ganzen Fallensystems zur Raubwildbejagung
IPC: A01M23/10
Filed: 2020-02-07
Abstract: Nachträglich montier- und demontierbarer Grundrahmen/Transportrahmen zum Transport eines ganzen Fallensystems zur Raubwildbejagung. dadurch gekennzeichnet, dass der nachträglich montier- und demontierbare Grundrahmen/Transportrahmen zum Transport eines ganzen Fallensystems, zu jeder Zeit an die Fallensysteme an und abgebaut werden kann, ohne das die Funktion der Falle beeinträchtigt wird.