baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10140468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Kontaktlöchern auf einer Metallisierungsstruktur
Inventor: HOEHNSDORF FALKO
IPC: H01L21/308
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Kontaktlöchern
(4) auf einer Metallisierungsstruktur (1) mit den Schritten:  – Bereitstellen
einer Metallisierungsstruktur mit mindestens einer Leiterbahn (1),
deren Oberfläche
mit einem Abschnitt einer Hartmasken-Schicht (2) bedeckt ist, auf
einer Substratoberfläche
(5),  –Aufbringen
einer dielektrischen Schicht (3), so daß zumindest die Oberfläche des
einen Abschnitts der Hartmasken-Schicht
von der dielektrischen Schicht (3) umgeben ist, wobei die dielektrische
Schicht (3) Kohlenstoff enthält
und ein anderes Material umfaßt
als die Hartmasken-Schicht (2),  – Ätzen von Kontaktlöchern (4)
durch die dielektrische Schicht (3) hindurch, während eines ersten Ätzschritts
unter Verwendung eines Ätzgasgemisches,
das C 4 F 8  enthält und Sauerstoff
mit einer ersten Konzentration enthält,  – Feststellen, daß die Hartmasken-Schicht
(2) erreicht ist, und Beenden des ersten Ätzschritts, sobald die Hartmasken-Schicht (2) erreicht
ist,  – nachfolgend
Durchführen
eines zweiten Ätzschritts
unter Verwendung eines Ätzgasgemisches,
das C 4 F 8  enthält und Sauerstoff
mit einer zweiten Konzentration enthält,  – selektives...
Patent DE-10153846-B4 (DE)
Title: Zünd- oder Einspritzmodul und zugehörendes Initialisierungsverfahren
Inventor: JUSTEN OLIVER
IPC: F02D37/02
Filed: 2001-11-02
Granted: 2004-11-25
Abstract: Zünd- oder
Einspritzmodul welches über
einen Zündbus
(CAN) mit weiteren Zünd-
oder Einspritzmodulen (ZEM1-ZEM4) verbunden ist und welches während einer
Initialisierungsphase durch Segmentierung des Zündbusses (CAN) adressierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zünd- oder Einspritzmodul (ZEM1-ZEM4)
einen Mikrocontroller (uC) aufweist, der über eine Bus-Schnittstelle
(3, 4) mit den Datenleitungen (CANH, CANL) des Zündbusses (CAN) verbunden ist,
wobei der Mikrocontroller (μC)
mit einer Unterbrecherschaltung (2) in Wirkverbindung steht und
mittels dieser Unterbrecherschaltung (2) die Kommunikationsstruktur
während einer
Initialisierungsphase in verkettete Bus-Segmente unterteilt ist,
das Zünd-
oder Einspritzmodul (ZEM1-ZEM4) einen ersten, eingangsseitigen,
seriellen Transceiver (3) aufweist, dem in Serie nachgeschaltet
die Unterbrecherschaltung (2) folgt, und dieser wiederum nachgeschaltet
ein zweiter, ausgangseitiger, serieller Transceiver (4) folgt und dass
durch die interbrecherschaltung (2) zur Segmentierung der Kommunikationsstruktur
während
einer Initialisierungsphase mindestens eine der Busleitungen unterbrechbar
ist, und dass die Unterbrecherschaltung (2) in das Zünd- oder
Einspritzmodul (ZEM1-ZEM4) integriert ist.
Patent DE-10156143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von photolithographischen Masken
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F1/00
Filed: 2001-11-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer photolithographischen Maske umfassend die
Schritte:  a) ein strahlungsdurchlässiges Substrat (11), auf dem
zumindest eine teildurchlässige,
die Phase der Strahlung verschiebende Schicht (15) und über dieser
eine Schutzschicht (24) aufgebracht ist, wird bereitgestellt,  b)
die teildurchlässige,
die Phase der Strahlung verschiebende Schicht (15) und die Schutzschicht
(24) werden strukturiert, so daß zumindest
zwei Öffnungen
(13, 14, 16, 17) in der teildurchlässigen, die Phase der Strahlung
verschiebenden Schicht (15) gebildet werden,  c) eine Resistschicht
(22) wird aufgebracht und derart strukturiert, dass zumindest eine
der beiden Öffnungen
(13, 14, 16, 17) in der teildurchlässigen, die Phase verschiebenden
Schicht (15) freiliegt,  d) das strahlungsdurchlässige Substrat
wird geätzt,
wobei die Schutzschicht die teildurchlässige, die Phase der Strahlung
verschiebende Schicht (15) vor einem Ätzabtrag schützt,  e)
die Resistschicht (22) wird entfernt, und  f) die Schutzschicht
(24) wird im abbildenden Bereich vollständig entfernt.
Patent DE-10162960-B4 (DE)
Title: Melanozyten-Kulturmedium und Verwendung desselben
Inventor: WOLFF ARMIN
IPC: C12N5/071
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-03-18
Abstract: Melanozyten-Kulturmedium, enthaltend ein für die Kultur von primären human Zellen geeignetes Basismedium, das einen Gehalt an Ca 2+  von nicht unter 0,6mMol/l aufweist und mit Transferrin, Albumin und Glutamin supplementiert ist, welches Melanozyten-Kulturmedium zusätzlich enthält: 0 05 – 10,0mMol/l cAMP, 0,5 – 50 ng/ml bFGF, 0,1 – 100mMol/l α-MSH und 0,1 – 100mMol/l Endothelin-1.
Patent DE-10208737-B4 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für Speichermodule
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: H05K1/11
Filed: 2002-02-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Adaptervorrichtung
zum Anpassen von Speichersteuersignalen einer ersten Spezifikation
an Speichersteuersignale einer zweiten Spezifikation, wobei die
Adaptervorrichtung Speichermodule aufnimmt, und wobei jedes der
Speichermodule eine Mehrzahl von Datenanschlüssen und eine Mehrzahl von
Steueranschlüssen
umfaßt,
mit folgenden Merkmalen:  ersten Datenanschlüssen (20, 22; 106) und ersten
Steueranschlüssen
(24; 106), wobei die ersten Steueranschlüsse (24; 106) Speichersteuersignale
der ersten Spezifikation empfangen;  einem ersten Sockel (26)
zur Aufnahme eines ersten Speichermoduls mit zweiten Datenanschlüssen (40)
und zweiten Steueranschlüssen
(44), wobei die zweiten Datenanschlüsse (40) den Datenanschlüssen des
ersten Speichermoduls zugeordnet sind, wobei die zweiten Steueranschlüsse (44)
den Steueranschlüssen
des ersten Speichermoduls zugeordnet sind, wobei die zweiten Steueranschlüsse (44)
Speichersteuersignale der zweiten Spezifikation empfangen;  einem
zweiten Sockel (28) zur Aufnahme eines zweiten Speichermoduls mit
dritten Datenanschlüssen
(52) und dritten Steueranschlüssen
(54), wobei die dritten Datenanschlüsse (52) den Datenanschlüssen des
zweiten Speichermoduls zugeordnet sind, wobei die dritten Steueranschlüsse (54)
den Steueranschlüssen
des zweiten Speichermoduls...
Patent DE-10217420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Scheinwerfers mit einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: B60Q1/04
Filed: 2002-04-18
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung eines Scheinwerfers mit einer Fahrzeugkarosserie,
wobei der Scheinwerfer über
Haltemittel verfügt,
sodass er in einem zu einem von außen sichtbaren Rand einer Abschlussscheibe
des Scheinwerfers nahen Bereich mit einem zu der Abschlussscheibe
benachbarten von außen
sichtbaren Karosserieteil verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschlussscheibe (3, 12) einstückig mit dem Befestigungsabschnitt
(4, 21) verbunden ist, wobei der Befestigungsabschnitt (4, 21) als
Haltemittel ein Halteelement (14) mit einer Anlagefläche (15,
25) aufweist, auf die das elastisch ausgebildete Karosserieteil
(8, 26) flächig
anlegbar und befestigbar ist.
Patent DE-10220899-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung der An-/Abwesenheit eines Verschlußelementes
Inventor: WEITH RUDOLF
IPC: B60Q9/00
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung der An-/Abwesenheit eines Verschlußelementes (8), welches an
einer Einfüllöffnung 16
eines Einfüllstutzens
(15) befestigbar ist, wobei dem Einfüllstutzen (15) ein schwenkbar aufgenommenes
Flächenelement
(1) zur Abdeckung des Einfüllstutzens
(15) zugeordnet ist und wobei zwischen dem um eine Schwenkachse
(3) bewegbaren Flächenelement
(1) und einer Öffnung
(16) des Einfüllstutzens
(15) ein eine Anschlagfläche
für das
Verschlußelement
(8) bildender, stiftförmiger
Körper
(20) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung (22)
des stiftförmigen Körpers (20)
am Einfüllstutzen
(15) ausgebildet ist und ein Überstehen
(24) des stiftförmigen
Körpers
(20) über
einen Rand (18) der Öffnung
(16) des Einfüllstutzens
(15) ein Verschwenken des Flächenelementes
(1) um seine Schwenkachse (3) bei Anlage des stiftförmigen Körpers (20)
am in einer Halterung (7) des Flächenelementes
(1) aufgenommenen Verschlusselement (8) verhindert.
Patent DE-10225206-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit zwei starren Stützbereichen für eine Sperrklinke
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2002-06-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Schraubenschlüssel mit  einem
Griff (10, 50, 70) und einem Kopf (11, 55, 70a), der sich von dem
Griff (10, 50, 70) erstreckt und eine Kammer (12, 57, 73) aufweist,
in der ein Antriebsglied (20, 56, 75) drehbar aufgenommen ist, welches
eine Umfangsverzahnung (76) an seiner äußeren Umfangsfläche aufweist,  einer
Sperrklinke (30, 60, 80), die in einem an die Kammer (12, 57, 73)
angrenzenden Hohlraum (14, 52, 72) des Griffs (10, 50, 70) angeordnet
ist und deren dem Antriebsglied (20, 56, 75) zugewandte Seite eine
mit dessen Umfangsverzahnung (76) zusammenwirkende Klinkenverzahnung aufweist
und die in dem Hohlraum (14, 52, 72) des Griffs (10, 50, 70) in
Umfangsrichtung des Antriebsglieds (20, 56, 75) in eine Schaltstellung
bewegbar ist, und  einem feststehenden Abstützvorsprung, der in den Hohlraum
(14, 52, 72) vorsteht und in eine Ausnehmung eingreift, die in der
dem Antriebsglied (20, 56, 75) abgewandten Seite (31, 63, 84) der...
Patent DE-10229114-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verwaltung von Abteilungen in einem vertrauenswürdigen Betriebssytem
Inventor: LEERSSEN SCOTT ALAN
IPC: G06F9/46
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Verwalten eines prozessorbasierten Systems (400), wobei das
System durch Etikettieren einzelner Betriebssystemkern-Betriebsmittel
in mehrere Abteilungen (401, 402, 403), die in zumindest einer Konfigurationsdatei
definiert sind, aufgeteilt wird, wobei die Abteilungen (401, 402,
403) jene Betriebsmittel bezeichnen, auf die in den Abteilungen
enthaltene Prozesse zugreifen dürfen,
wobei die Betriebsmittel Netzwerkschnittstellen und/oder Prozesse
aufweisen, wobei die in den Abteilungen (401, 402, 403) enthaltenen
Prozesse auf das Zugreifen auf Systembetriebsmittel gemäß den Regeln,
die in einer Regeldatenbank (416) gespeichert sind, beschränkt sind,
wobei das Verfahren den Schritt des Bereitstellens von zumindest
einem Dienstprogramm (404) aufweist, das ausführbar ist, um zumindest eine
Abteilung (401, 402, 403) zu verwalten.
Patent DE-10234835-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Strangpressprofiles
Inventor: SCHEDLBAUER KARL
IPC: B29C48/05
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Strangpressprofils aus einem aus pflanzlichen
Kleinteilen bestehenden Gemenge, bei welchem:  – jene pflanzlichen
Kleinteile in einen Reaktor geschoben werden,  – in diesem
Reaktor mit Dampf- oder Heißwasser
beaufschlagt und hierdurch erwärt
werden, an jenem Strang ein Vakuum im Bereich von 0,2–0,8 Bar
angelegt wird,  – wobei
das Vakuum an jenem Strang im Bereich des Heizkanals angelegt wird,  – und die
Vakuumerzeugung unter Einbindung eines Kondensators und  – unter
Einbindung einer Hilfspumpeneinrichtung erfolgt, wobei  – über jene
Hilfspumpeneinrichtung Gase abgesaugt werden, die aus dem Strang
austreten.
Patent DE-10249904-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzmikroskop
Inventor: STUDER HEINZ
IPC: G08C17/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2006-04-06
Abstract: Fluoreszenzmikroskop
mit mindestens einem Magazin (30, 40) mit Aufnahmebereichen (42) zur
Aufnahme von Filtern (44), dadurch gekennzeichnet, dass den Filtern
(44) Transponder (48) zugeordnet sind sowie eine Leseeinheit zum
Lesen von in den Transpondern (48) abgelegten Daten und ein elektrisch
betätigbarer
Shutter (28) vorgesehen ist, der erst dann geöffnet werden kann, wenn sich
das richtige Filter im Strahlengang befindet.
Patent DE-10253668-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: HIRTL ANTON
IPC: B25C1/14
Filed: 2002-11-19
Granted: 2015-03-05
Abstract: Brennkraftbetriebenes Setzgerät mit einem hülsenartigen Gehäuseteil (11), einer Zündeinheit (12), die in dem Gehäuseteil (11) axial versetzbar geführt ist, mit einer Kolbenführung (13) für einen Treibkolben (15), und mit einem Kartuschenlager (18), welches zwischen Kolbenführung (13) und Zündeinheit (12) angeordnet ist, wobei die Zündeinheit (12) einen Kartuschenlagerboden (19) zur Kammerung einer Treibladung (25) im Kartuschenlager (18) und ein Zündelement (22) zur Initiierung einer Zündung der Treibladung (25) aufweist, wobei eine Sperreinrichtung (30) vorgesehen ist, die in einer Sperrstellung (38) die Zündeinheit (12) in einer, gegen wenigstens einen Kraftspeicher (23) vorgespannten Stellung (28) hält, in der das Kartuschenlager (18) offen ist, und wobei die Zündeinheit (12) in einer Freigabestellung (39) der Sperreinrichtung (30) über den oder jeden Kraftspeicher (23) in eine Zündstellung (29) überführbar ist, in der das Kartuschenlager (18) durch den Kartuschenlagerboden (19) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement (33) an dem Setzgerät vorgesehen ist, das in einer, aus dem Bewegungsweg der Zündeinheit (12) ausgerückten Freigabestellung (49) eine Bewegung der Zündeinheit (12) in Richtung des Kartuschenlagers (18) zulässt, und das in einer zweiten, in den Bewegungsweg der Zündeinheit (12) eingerückten Sperrstellung (38) eine, vom Kartuschenlager (18) wegführende Bewegung der Zündeinheit (12) zulässt, aber eine Bewegung der Zündeinheit (12) in Richtung des Kartuschenlagers (18) sperrt.
Patent DE-10258353-B4 (DE)
Inventor: CAPELLE GERD
IPC: B29C48/07
Filed: 2002-12-12
Granted: 2007-07-26
Abstract: A calendering system, especially for producing webs of steel cable carcass, comprises two extruders for feeding plasticized material, a device for delivering steel cables, a calender that is provided with two pairs of rollers which rotate in opposite directions, each of said pairs encompassing a working roller and a sheeting roller. The calendering system further includes slot dies which are disposed between the extruders and the pairs of rollers and extend into sheeting gaps located between the pairs of rollers. A working gap is embodied between the working rollers so as to receive calendered webs released by the pairs of rollers and the steel cables fed by the steel cable delivering device as well as to discharge the web of steel cable carcass.
Patent DE-10258397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die lösbare Anordnung einer Transporteinrichtung an einem Menschen
Inventor: JANSEN PAUL
IPC: B62B5/06
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
für die
lösbare
Anordnung einer Transporteinrichtung (2), insbesondere eines Kinderwagens,
an einem Menschen (1), bestehend aus einer Trageeinrichtung (4),
einer Anschlußeinrichtung
(3) und einem die Trageeinrichtung (4) mit der Anschlußeinrichtung
(3) verbindenden Koppelelement (10), wobei Trageeinrichtung (4)
und Anschlußeinrichtung
(3) relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, und wobei die Trägereinrichtung
(3) ein vom Mensch zu tragendes Gurtsystem ist, und wobei die Anschlußeinrichtung
(3) stangenförmig
nach Art einer Deichsel ausgebildet ist, und wobei die Deichsel
ein Trennmittel (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelelement
(10) eine Aufnahme (11) für
die lösbare
Anordnung der Trageeinrichtung (4) einerseits und eine Aufnahme
(15) für
die lösbare
Anordnung der Anschlußeinrichtung
(3) andererseits aufweist, wobei das Koppelelement (10) in Längsrichtung
(14) längenvariabel
ausgebildet ist.
Patent DE-10297645-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Lastteilen und zur Datenverteilung in Servern
Inventor: WILLEHADSON STEFAN
IPC: G06F15/16
Filed: 2002-06-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Ein Verfahren und eine Einrichtung zur Lastverteilung zwischen einer Vielzahl von Servern zum Behandeln kommender Diensteanfragen in einem Serversystem 200. Wenn eine Diensteanfrage in einem Zugangsknoten 202 empfangen wird, wird ein erster Server aus einem Satz von ersten Servern 204 unter Verwendung eines ersten Dispositionsalgorithmus zum Ausführen eines Verarbeitungsauftrags für die empfangene Diensteanfrage zugewiesen. Der erste Dispositionsalgorithmus ist imstande, irgendeinen Primärserver auszuwählen. Ferner wird ein zweiter Server aus einem Satz zweiter Server 206 unter Verwendung eines zweiten Dispositionsalgorithmus zum Ausführen einer Speicheraufgabe für die empfangene Diensteanfrage zugewiesen. Der zweite Dispositionsalgorithmus ist imstande, eine spezifischen zweiten Server für die Speicheraufgabe auszuwählen.
Patent DE-10302426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Hindernissen für Fenster mit elektrisch reguliertem Scheibenheber
Inventor: NAKAMURA YASUSHI
IPC: G05B9/02
Filed: 2003-01-22
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren eines Hindernisses für ein Fenster mit elektrisch reguliertem Scheibenheber zum Öffnen und Schließen mittels eines Motors, welche aufweist:  Strommessmittel zum Messen eines Wertes des Laststroms, welcher durch den Motor fließt;  Referenzwert-Erzeugungsmittel zum Erzeugen eines Referenzwertes, der gemäß einer Zeitkonstanten in Abhängigkeit von der aktuellen Motordrehzahl variiert, wobei bei einer Verringerung der aktuellen Motordrehzahl die Zeitkonstante verlängert wird; und  Vergleichsmittel zum Entscheiden durch Vergleichen des gemessenen Wertes des Laststroms des Motors mit dem erzeugten Referenzwert, ob der gemessene Wert des Laststroms des Motors den erzeugten Referenzwert überschreitet,  wobei die Existenz des Hindernisses durch das Ergebnis des Vergleichs festgestellt wird.
Patent DE-10303357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung aus einem Feld von Meereswellen
Inventor: GABRIEL RICHARD
IPC: F03B13/14
Filed: 2003-01-29
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Energiegewinnung aus Meereswellen mit einer wellenbewegten aktiven
Boje und einer über
ein Seil mit dieser verbundenen passiven Boje, wobei das Seil ein
fest verankertes Drehteil umschlingt, um ein Getriebe und ein Schwungrad
anzutreiben,  dadurch gekennzeichnet,  – dass mehrere aktive Bojen
(AB) und passive Bojen (PB) jeweils Drehteile antreiben,  – dass jedes
Drehteil ein kleines Zahnrad (Z) ist,  – dass das Getriebe ein Zahnradgetriebe
(ZG) mit einem großen
Zahnrad ist,  – dass
das Getriebe einen Leerlaufkranz (L) aufweist,  – dass sich
das Schwungrad (SCHR) und eine Kreiselpumpe (KP) auf einer Achse
befinden,  – dass
unterhalb der Meeresoberfläche
ein Hauptrohr angeordnet ist,  – dass jede Kreiselpumpe (KP)
saugseitig mit dem Hauptrohr verbunden ist,  – dass im
oberen Bereich des Hauptrohres eine Turbine (T) mit einem Turbineneinlass
angeordnet ist, über
die Meereswasser in das Hauptrohr fließt,  – dass die Turbine (T)...
Patent DE-10309188-B4 (DE)
Title: Steif-flexible Leiterplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KONDO KOJI
IPC: H05K3/46
Filed: 2003-03-03
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte, das umfasst: Bilden einer Mehrzahl von bedruckten Filmen (21, 21a, 21b, 21c, 25), in dem auf jeweils einem thermoplastischen Plastikfilm (23) ein leitender Schaltkreis (22) auf wenigstens einer Seite ausgebildet wird; Herstellen von Löchern (24) in den bedruckten Filmen (21, 21a, 21b, 21c, 25); Füllen eines Zwischenschicht-Verbindungsmaterials (50) in die Löcher zum elektrischen Verbinden der leitenden Schaltkreise (22) zwischen benachbarten bedruckten Filmen (21, 21a, 21b, 21c, 25); Stapeln der bedruckten Filme (21, 21a, 21b, 21c, 25); Herstellen eines Schlitzes (30, 31) an einer gewünschten Position wenigstens in einem Teil der zu stapelnden bedruckten Filme (21, 21a, 21b, 21c, 25) vor dem Stapeln; Herstellen einer mehrschichtigen Leiterplatte (100) durch beiderseitiges Verbinden der bedruckten Filme (21, 21a, 21b, 21c, 25) und Erwärmen und Druckbeaufschlagen der gestapelten bedruckten Filme (21, 21a, 21b, 21c, 25) mit einer Heißdruckplatte; und Schneiden eines Produktbereiches...
Patent DE-10311917-B4 (DE)
Title: Kupplung zur reibschlüssigen Drehverbindung von Maschinenteilen
IPC: F16D1/095
Filed: 2003-03-17
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kupplung
(10) zur reibschlüssigen Drehverbindung
von Maschinenteilen (12, 23) aus Metall, wie z.B. einer Nabe (23)
und einer Welle (12), bei welcher mittels einer durch Spannmittel
(18) erzeugten Spannkraft mindestens eine kreiszylindrische Innenmantelfläche (16) mindestens
eines ersten Maschinenteils (23) radial von außen gegen mindestens eine kreiszylindrische
Außenmantelfläche (11)
mindestens eines zweiten Maschinenteils (12) gepresst wird, um einen
Reibschluss zwischen dem ersten Maschinenteil (23) und dem zweiten
Maschinenteil (12) zu erzeugen, wobei zwischen der kreiszylindrischen Außenmantelfläche (11)
des zweiten Maschinenteils (12) und der kreiszylindrischen Innenmantelfläche (16)
des ersten Maschinenteils (23) eine kreiszylindrische Gleithülse (13)
angeordnet ist, und wobei drehmomentbegrenzende Mittel gewährleisten,
dass bei Überschreiten
des durch die Spannkraft der Spannmittel (18) vorgegebenen Drehmoments
eine Relativdrehung nur zwischen dem ersten Maschinenteil (23) und
der Gleithülse
(13), nicht aber zwischen Gleithülse
(13) und dem zweiten Maschinenteil (12) stattfinden kann, dadurch
gekennzeichnet, dass der Gleithülse
(13) Mittel (27; 30) zugeordnet sind, welche zwischen der...
Patent DE-10312092-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: AMEND HELMAR DIPL ING
IPC: F02B75/02
Filed: 2003-03-19
Granted: 2013-10-10
Abstract: Zweitaktmotor, mit einem Zylinder (2) und einem in dem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abgehenden Kolben (5, 30, 40, 50, 60) begrenzt ist, wobei der Kolben (5, 30, 40, 50, 60) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, und der Brennraum (3) in vorgegebenen Stellungen des Kolbens (5, 30, 40, 50, 60) über mindestens zwei Überströmkanäle (11, 13) mit dem Kurbelgehäuse (4) verbunden ist und mindestens ein Luftkanal (15) vorgesehen ist, der am Zylinder (2) im Bereich des Kolbens (5, 30, 40, 50, 60) an einem Luftkanalfenster (16) mündet und der in vorgegebenen Kolbenstellungen über ein im Kolben (5, 30, 40, 50, 60) ausgebildetes Kolbenfenster (21, 31, 41, 51, 61) mit mindestens zwei Überströmkanälen (11, 13) verbunden ist, wobei am Kolbenfenster (21, 31, 41, 51, 61) konstruktive Mittel zur gezielten Aufteilung der Luft auf die Überströmkanäle (11, 13) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur gezielten Aufteilung der Luft in einem Bereich angeordnet sind, der in Strömungsrichtung (75) etwa auf einer Höhe zwischen einem auslaßnahen Überströmkanal (11) und einem auslaßfernen Überströmkanal (13) liegt.
Patent DE-10312445-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Schneidgerät für eine CNC-Werkzeugmaschine
Inventor: MAYER MAX
IPC: B23Q37/00
Filed: 2003-03-20
Granted: 2005-07-14
Abstract: Ultraschall-Schneidgerät (20) zum automatischen
oder manuellen Einwechseln in das mit einer Frässpindel (18) ausgerüstete voll
gesteuerte Werkzeugaggregat (16) einer CNC-Werkzeugmaschine, die
mit einem Werkzeug-Wechselsystem
ausgerüstet
ist,  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – das Ultraschall-Schneidgerät (20),
bestehend aus Ultraschall-Prozessor (38) und Ultraschallmesser (34)
ist mit einem Drehlager (32) um die Messerachse (36) drehbar in
einem Adapterrahmen (26) gelagert;  – der Adapterrahmen (26) weist
Mittel zur drehfesten Verbindung mit dem Werkzeugaggregat der Werkzeugmaschine
und einen Werkzeug-Aufnahmeanschluss
(22) auf, der mit der Frässpindel
(18) kuppelbar ist;  – der
Werkzeug-Aufnahmeanschluss (22) ist getrieblich mit dem Drehlager
(32) verbunden, so dass nach dem Einwechseln des Ultraschall-Schneidgerätes (20)
die Bahnführung
des Ultraschallmessers (34) über
die numerische Steuerung der Drehstellung der Frässpindel (18) des Werkzeugaggregates
(16) erfolgen kann.
Patent DE-10316016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: BIESTER JUERGEN
IPC: F02D41/04
Filed: 2003-04-07
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, bei dem Verlustmomente in einem Schub- und in einem Zugbetrieb der Antriebseinheit stationär kompensiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die stationäre Kompensation der Verlustmomente im Schubbetrieb mit einem ersten Wichtungsfaktor gewichtet wird und dass der erste Wichtungsfaktor mit betragsmäßig abnehmendem Schleppmoment linear bis zum Erreichen des Zugbetriebes angehoben wird.