baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3131604-C2 (DE)
Title: Filter für Zigaretten oder dergl.
IPC: A24D3/04
Filed: 1981-08-10
Granted: 1984-02-09
Abstract: Filter für Zigaretten (1) mit Tabakteil (3) und zwei Papierfiltern (4, 5) sowie einem Düsenfilter (6), das zwischen die Papierfilter (4, 5) eingeschachtelt ist. Das Düsenfilter (6) enthält eine Düsenscheibe (8) und zwei Düsen (13, 14), deren Rauchstrahlen unter einem Winkel von ca. 90 ° aufeinanderprallen und dadurch in einem Rauchabzugsraum (9) Schadstoffe ablagern. Eine trichterförmige Ausbildung der Düsen (13, 14) und ein enger Rauchabzugsspalt (11) ergeben hohe Wirksamkeit. Das Düsenfilter (6) ist einfach herstellbar und leicht in die Zigarette (1) einsetzbar.
Patent DE-3200505-C2 (DE)
Title: Verankerung für eine ungespleißte Litze aus Stahldrähten als Bewehrungselement für Spannbeton
IPC: E04C5/12
Filed: 1982-01-11
Granted: 1986-06-12
Abstract: Das Litzenende ist etwa in Form eines etwa U-förmigen Hakens (3) mit zwei annähernd parallel zueinander verlaufenden Schenkeln (3a, 3b) und einem gekrümmten Verbindungsstück (3c) gebogen, wobei die Symmetrieachse S-S des Hakens (3) schräg zur Litzenachse L verläuft und der Haken (3) über einen Bereich (4) mit entgegengesetzter Krümmung in den anschließenden Teil der Litze (1) übergeht. Damit wird eine einfache und wirtschaftliche Alternative zu einer Keilverankerung geschaffen, die noch den Vorteil hat, daß ein Großteil der zu verankernden Kraft schon in dem Bereich (4) der entgegengesetzten Krümmung, die einen größeren Krümmungsradius als das Verbindungsstück (3c) des Hakens (3) aufweist, auf den Beton übertragen wird, so daß der Bereich des Hakens (3), in dem der geringere Krümmungsradius des Verbindungsstückes ansetzt, nur noch mit einem geringen Teil der Last beansprucht wird.
Patent DE-3205119-C2 (DE)
Title: Heizungskessel für flüssige oder gasförmige Brennstoffe
IPC: F24H1/26
Filed: 1982-02-12
Granted: 1985-04-04
Abstract: Der Heizungskessel für flüssige oder gasförmige Brennstoffe besteht aus einem wasserführenden Gehäuse, in dem, dessen Vorder- und Rückwand durchgreifend, ein die Flamm- und Rauchgase führender, rohrförmiger Einsatz angeordnet ist. Um einen derartigen Heizungskessel mit gleitenden Temperaturen bzw. als Tieftemperaturkessel betreiben zu können und kondensatsicher zu machen, ist der Einsatz (1) im kondensatkritischen Bereich (2) doppellagig ausgebildet. Die Doppellage hat die Form einer Schale, insbesondere Halbschale (3) mit Drei-, Viereck-, Halbkreiszuschnitt o.dgl. Die Schale bzw. Halbschale (3) verläuft mit einer Basisseite parallel zur Ebene der Rückwand (5) und mit ihrer Mittellinie unten in der senkrechten, mittigen Schnittebene des Einsatzes (1). Die Schale erstreckt sich von der Rückwand (5) aus mindestens bis zur halben Länge des Einsatzes (1).
Patent DE-3207107-C2 (DE)
Title: Optische Projektions-Formen-Schleifmaschine
IPC: B24B17/04
Filed: 1982-02-27
Granted: 1986-07-31
Abstract: Um bei einer optischen Präzisions-Formen-Schleifmaschine mit einem das zu bearbeitende Werkstück aufnehmenden Werkstückhalter, einer in ihrer Relativposition zum Werkstück verfahrbaren Schleifscheibe, einer Projektionseinrichtung zur gegebenenfalls vergrößerten Abbildung der Eingriffsstelle zwischen Werkstück und Schleifscheibe auf einem Projektionsschirm und mit einer auf dem Projektionsschirm angeordneten Sollformlinie die Bearbeitung von Werkstücken mit geschlossener Kontur zu erleichtern, wird vorgeschlagen, daß das Werkstück um die optische Achse der Projektionseinrichtung drehbar und in verschiedenen Winkelstellungen fixierbar ist, daß der Projektionsschirm mit der Sollformlinie oder ein die Sollformlinie aufnehmender, auf dem Projektionsschirm angeordneter Träger ebenfalls um die optische Achse der Projektionsrichtung drehbar ist und daß das Werkstück einerseits und der Projektionsschirm bzw. der Träger andererseits synchron und mit gleicher Winkelgeschwindigkeit verdrehbar sind.
Patent DE-3209760-C2 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28F9/22
Filed: 1982-03-17
Granted: 1985-07-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Wärmetauscherelement mit einer Anzahl von parallelen Röhren, die aufeinandergestapelt sind. Die Röhren haben einen geringen hydraulischen Durchmesser und bestehen aus anfänglich runden oder rechteckigen Röhren, die in eine im wesentlichen rechteckige Querschnittsgestalt mit vorbestimmter Höhe und Breite zusammengedrückt sind. In bestimmten Abschnitten entlang der Röhren ist die Zusammendrückung etwas geringer, wodurch die Höhe in diesen Abschnitten größer ist als in anderen Teilen der Röhren. Die Abschnitte mit größerer Höhe bilden Abstandshaltemittel zwischen den gestapelten Röhren. Die Röhren sind an beiden Enden mit Verteilern mit Anschlüssen für das Kühlmittel verbunden. Das Röhrenpaket ist in einem äußeren Gehäuse mit Anschlüssen für das Wärmeträgermedium angeordnet. Das Wärmeträgermedium kann so zwischen den zusammengedrückten Röhren hindurchtreten, es handelt sich um das kühlende Medium (Kühlmedium, Sole), wenn das Wärmetauscherelement Teil eines Verdampfers ist, und um das erwärmende Medium (Heizmedium), wenn das Element Teil eines Kondensors ist. Die Strömungsdurchlässe des Wärmeträgermediums sind im wesentlichen rechteckig und haben ebenfalls einen geringen hydraulischen Durchmesser.
Patent DE-3210934-C2 (DE)
Title: Hochspannungskabel mit hochpolymerer Feststoffisolierung
IPC: H01B7/29
Filed: 1982-03-25
Granted: 1985-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Hochspannungskabel mit hochpolymerer Feststoffisolierung, insbesondere Polyäthylen. Derartige Hochspannungskabel werden im Erdreich verlegt und auch in Rohren gelagert, die von Kühlwasser durchströmt werden. An diesen, feuchter Umgebung ausgesetzten Kabeln sind lokale, mikroskopische Veränderungen in der Isolierung festgestellt worden, die als "water treeing" bezeichnet werden und die auf aus der feuchten Umgebung oder dem Kühlwasser stammende mikroskopisch kleine Salzteilchen in der Isolierung zurückzuführen sind. Aufgabe der Erfindung ist es, bei nach üblichen Verfahren hergestellten Hochspannungskabeln der eingangs genannten Art eine bei elektrischer Belastung in feuchter Umgebung auftretende Bildung von water trees zu verhindern oder zu mindern. Dies wird erreicht, indem das Kabel im Betrieb von einer wäßrigen Lösung umgeben ist, deren Dampfdruck unter dem des reinen Wassers ist.
Patent DE-3221719-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur dosierten Abgabe von Tabletten
IPC: B65D83/04
Filed: 1982-06-09
Granted: 1985-06-13
Abstract: Vorrichtung zur dosierten Abgabe von Tabletten mit einem Gehäuse und einem Tablettenvorratsbehälter. Der Tablettenvorratsbehälter ist im Gehäuse verstellbar gelagert und mit einer Behälterabgabeöffnung vor eine Gehäuseabgabeöffnung stellbar. Das Gehäuse ist als Schieberhülse mit Hülsenboden ausgeführt, in welcher Schieberhülse der Tablettenvorratsbehälter hin- und herbewegbar und gegen eine Rückstellfeder eindrückbar ist. Die Gehäuseabgabeöffnung befindet sich im Bereich des Hülsenbodens neben einer vom Hülsenboden vorstehenden Dosierschneide. Die Dosierschneide ist beim Eindrücken des Tablettenvorratsbehälters in einen Schlitz am Tablettenvorratsbehälter einführbar und teilt am Boden des Tablettenvorratsbehälters eine Dosierkammer ab.
Patent DE-3238699-C2 (DE)
Title: Federdruckanschluß für elektrische Leiter
IPC: H01R4/50
Filed: 1982-10-19
Granted: 1986-02-06
Abstract: Bei diesem Federdruckanschluß ist eine etwa U-förmig von einem Gegenlagerstück (1) abgebogene Kontaktfeder (2) unterhalb eines an ihrem freien Ende befindlichen Kontaktsteges (3) ausgespart und zwischen ihr und dem Gegenlagerstück ein drehsymmetrisches Betätigungselement (5) drehbar gelagert, in dem eine in seiner Längsachse orientierte Leiteraufnahme (12) vorgesehen ist, die von einem Querschlitz (9) für den Kontaktsteg (3) durchquert wird. Nach Einstecken des festzulegenden Leiters kann man durch Drehen des Betätigungsstückes auf engstem Raum den Kontaktsteg und den Leiter in Wirkverbindung bringen.
Patent DE-3247723-C2 (DE)
Title: Spritzgießform
IPC: B22D17/22
Filed: 1982-12-23
Granted: 1986-12-18
Abstract: Bei einer Spritzgußmaschine, insbesondere zum Herstellen von Kraftfahrzeugstoßfängern aus Kunststoff, mit einer, insbesondere aus zwei relativ zueinander bewegbaren Formhälften mit relativ zu der (den) Formhälfte(n) verschiebbaren, mehrteiligen Formbacken für die Innen- und Außenkontur eines Spritzgußteiles bestehenden, Spritzgußform, wird eine Verringerung der Auffahrwege beim Entformen der Spritzgußteile dadurch erreicht, daß alle Formbacken auf einer Formhälfte, quer zur üblichen Bewegungsrichtung der Formhälften, verschiebbar angeordnet sind. In der die Formbacken tragenden Formhälfte ist eine das Spritzgußteil, quer zur üblichen Bewegungsrichtung der Formhälften, auswerfende Entformungsvorrichtung angeordnet.
Patent DE-3303478-C2 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe
IPC: F16H48/08
Filed: 1983-02-02
Granted: 1984-10-31
Abstract: Ein Ausgleichsgetriebe umfaßt ein Paar Sonnenräder (28), von denen jedes eine teilkugelige Endwand (28a) aufweist, über welche es an einer entsprechend gestalteten Innenwand (12bΔ) eines Ausgleichsgetriebe-Gehäuses (12) abgestützt ist. Jede Endwand (28a) bildet Teil einer Kugelfläche, deren Mitte (30) auf der Achse des Gehäuses (12) liegt und gegenüber der Gehäusemitte derart versetzt ist, daß eine Kammer (16) des Ausgleichsgetriebes in axialer Richtung des Gehäuses (12) kürzer als in Richtung der Drehachse der Planetenräder (24) wird.
Patent DE-3305948-C2 (DE)
Title: Überfahrbrücke für Rampen
IPC: B65G69/28
Filed: 1983-02-21
Granted: 1985-09-12
Abstract: Die Erfindung geht von Überfahrbrücken für Rampen aus, deren schwenkbare Brückenplatte sich unten auf einem Querträger abstützt, und zwar über einen Hubzylinder, der zum Hochschwenken der Brückenplatte dient.  Um festigkeitsmäßig günstige Querträger mit geringem Gewicht anwenden zu können, werden rohrförmige Querträger verwendet, die der Belastung des sich in seiner Winkelstellung verändernden Hubzylinders praktisch stets das gleiche Biegewiderstandsmoment entgegensetzen. Um eine weitere Entlastung der Querträger herbeizuführen, kann dieser durch Zuganker gehalten sein, die sich nach hinten zum Ende der Brückenausnehmung hin erstrecken. Diese Zuganker verhindern unerwünschte Durchbiegungen der Querträger.
Patent DE-3316074-C2 (DE)
Title: Abdeckung für ein Scheibenfriktionsaggregat
IPC: D02G1/08
Filed: 1983-05-03
Granted: 1986-09-04
Abstract: Um bei einer Abdeckung für ein Scheibenfriktionsaggregat das Absaugen von Avivagestaub zu ermöglichen und die Scheiben vor Wickelbildung zu schützen und für unterschiedliche Scheibenreihen eine kostengünstige Abdeckung zu schaffen, ist jeder Scheibenreihe ein diese völlig abdeckendes Segment zugeordnet und weitere Scheibenreihen durch baugleiche Segmente baukastenförmig abgedeckt.
Patent DE-3418087-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Ortho-Alkylierung von Phenolen
IPC: B01J23/00
Filed: 1984-05-16
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung ortho-alkylierter Phenole durch Umsetzen eines Alkylalkohols und einer phenolischen Verbindung in der Dampfphase in Gegenwart eines Alkylierungskatalysators, der als Calcinierungsrückstand einer, ein Magnesium enthaltendes Material und Manganhydroxid enthaltenden Mischung, formiert als Niederschlag durch Zusammenbringen einer wässerigen Lösung eines Mangansalzes und einer wässerigen Lösung von Ammoniumhydroxid in Gegenwart des Magnesium enthaltenden Materials, erhalten wird.
Patent DE-3438610-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bügeln von Kleidungsstücken, insbesondere zum Bügeln der RÜmpfe von Oberhemden und Kitteln
IPC: D06F71/00
Filed: 1984-10-20
Granted: 1986-11-13
Abstract: Das Verfahren zum Bügeln von Kleidungsstücken mit aufblasbaren Blähhüllen besteht darin, daß die oberen Enden der Blähhüllen während des Aufziehens des Bügelgutes durch Federkraft einwärtsgezogen sind und daß die Blähhüllen durch eine die Federkraft überwindende Druckmittelbeaufschlagung gespannt werden. Die Vorrichtung enthält mindestens einen Formkörper (11) mit seitlichen Blähhüllen (14, 15), die durch Federn (16, 17) im nicht aufgeblasenen Zustand nach innen gegen den Grundkörper (13) gedrückt werden. Hierdurch wird erreicht, daß die Blähhüllen (14, 15) faltenfrei gehalten werden und beim Aufblähen in einer abrollenden Bewegung sich der Kontur von Bügel-Preßplatten (40, 41) anpassen.
Patent DE-3543021-C2 (DE)
IPC: C07B31/00
Filed: 1985-12-05
Granted: 1988-04-14
Abstract: 1. Process for the preparation of thiamphenicol (I) from D,L-threo-1-(p-methylsulphonylphenyl)-2-amino-propane-- 1,3-diol hydrochloride (V), characterized in that it comprises the following steps :   see diagramm : EP0224902,P5,F1     see diagramm : EP0224902,P5,F2     see diagramm : EP0224902,P5,F3   thiamphenicol.
Patent DE-3617560-C2 (DE)
Inventor: SCHNELL KARL
IPC: A22C11/02
Filed: 1986-05-24
Granted: 1996-08-14
Abstract: A machine for filling pasteous media, particularly sausage stuffing, into a hose-shaped sleeve, comprises a filling pump having a pressure side, a filling pipe for receiving a sausage sleeve and connected with the pressure side of the filling pump and having a free end, a braking ring arranged so that a medium is pulled through the sleeve between the braking ring and the free end of the filling pipe, an electrically controlled motor which intermittently drives at least the pump, and a microcomputer which controls the motor.
Patent DE-4102116-C2 (DE)
IPC: E03C1/084
Filed: 1991-01-25
Granted: 1999-07-08
Abstract: A jet regulator (1) for connection to sanitary fittings has a jet-splitting device (2) which is essentially formed by two perforated plates (7, 8). The perforated plates (7, 8) are connected to one another and also supported both at the outer edge and in the central region. In these connecting regions, provision is also made, at the same time, for position-fixing means, through which the perforated plates (7, 8) can be positioned in a predetermined position relative to one another in the connected position. The through-flow holes present in the perforated plates are thereby positioned in a position offset relative to one another. The connection and support of the perforated plates (7, 8) one against the other avoids vibrations and hence increased noise formation. <IMAGE>
Patent DE-4115662-C2 (DE)
Inventor: HOG NORBERT
IPC: G06F11/14
Filed: 1991-05-14
Granted: 2000-09-14
Abstract: The control system has at least two processors (12,14) coupled by two buses (20,22) to a common memory (16). Both buses connect with an I/O unit (18) that handles inputs from sensors (42-44) and outputs to output stages (50-52). A power on logic unit (32) connects with filters (28,30) provides start up inputs for the processors. During the processing of the user programme the system watchdog runs continuously and generates resets when required. The filter stages eliminate the possibility of a false reset condition. ADVANTAGE - Improves performance of vehicle control units.
Patent NL-1011726-C2 (NL)
Title: Profiled tray for carrying spools of textile material, has support means for ensuring a restricted contact between cooperating tray surfaces when the trays are stacked
Inventor: LOVATT RONALD FRANK
IPC: B65D71/70
Filed: 1999-04-23
Granted: 2000-04-26
Abstract: Support means are provided at a distance from the tray periphery (3) to ensure a restricted contact between cooperating surfaces in adjacent trays (1) when they are stacked. A tray for carrying spools has several dome-shaped protrusions (2) sticking up from its base (4), which are used to support the spools. Support means are provided at a distance from the tray periphery to ensure a restricted contact between cooperating surfaces in adjacent trays when they are stacked.
Patent NL-1013222-C2 (NL)
Title: Cover for central socket in wall or ceiling, has non visible contact side provided with surface region having specific geometry
Inventor: WAL ALLE VAN DER
IPC: H02G3/14
Filed: 1999-10-06
Granted: 2001-04-09
Abstract: The non-visible contact side (2) of the cover (1) for placing against the wall or ceiling is provided with an elongated surface region (O) having a width (B) which is greater than the diagonal of the socket being concealed. The contact side is also provided with a guide system (3, 6) for part of the electric cable connected to the socket.
Patent NL-1024414-C2 (NL)
Title: Swimming pool cover lamella comprises elongated hollow profile with at least one open outer end, couplings for connection to another lamella and devices for closure of open outer end
Inventor: HAKKERS BEREND
IPC: E04H4/08
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-03-31
Abstract: The swimming pool cover lamella (1) comprises an elongated hollow profile (2) with at least one open outer end, couplings (3,4) for connection to another lamella. The lamella elongated hollow profile limits an undivided compartment. The profile is closed, with the exception of two open outer ends. Along two diametrically opposed long sides of the hollow profile extend coupling devices, respectively a female coupling rail (3) and a male coupling rail (4). The male coupling rail can engage in the female coupling rail of an adjacent swimming pool covering lamella.
Patent NL-1025745-C2 (NL)
Title: Grab for lifting and lowering objects in e.g. warehouses, has movable grippers with guides for lifting wire used to form tackle
Inventor: SCHUT PAUL ROBERT
IPC: B66C1/44
Filed: 2004-03-16
Granted: 2005-09-19
Abstract: Grippers (3A, 3B) mounted on a frame (2) can be moved between a gripping position in which the object is clamped tightly between them and an open position to release the object. One gripper has at least one wire guide (6A-6E) and another gripper has at least one additional wire guide or a fastener for a lifting wire (5) in order to form a tackle allowing the grippers to be pulled together in response to a tensile force being applied to the wire. This wire is used to raise and lower the gripper. A fastener unit provides an adjustable connection between the gripper and wire. An independent claim is also included for a lifting device with the grab and at least one lifting wire.
Patent NL-1027182-C2 (NL)
Title: Service providing system for mobile phone users with wireless smart or SIM card, for e.g. paying at gas station by mobile phone, uses wireless card and terminals with UWB receivers
Inventor: GADZO MUJO
IPC: F16L41/04
Filed: 2004-10-05
Granted: 2006-04-27
Abstract: The wireless card (8.1-8.3) and terminals (2.1-2.5) each include an Ultra Wide Band (UWB) transmitter and receiver (14, 16). The user terminal optionally forms part of a computer network and includes a terminal receiver capable of wireless communication with a card receiver in the wireless card. An independent claim is also included for a wireless smart or SIM card with a microprocessor (10), memory (12) and UWB receiver all connected to each other.
Patent NL-2009180-C2 (NL)
Title: Low residual volume syringe/conduit combination and syringe for such a syringe/conduit combination.
Inventor: ZUIDEMA TJEERD
IPC: A61M5/34
Filed: 2012-07-12
Granted: 2014-01-14
Abstract: Syringe/conduit combination with a syringe part (1) and a conduit part (2). The parts have a male slip fitting (4) and a female slip fitting (5) for press fitted connection. The syringe part (1) has a hollow barrel (22) and a plunger (23) inserted into the barrel (22). The plunger (23) and the hollow barrel (22) have abutments (25, 27) defining a maximally inserted position of the plunger (23). The male slip fitting (4) fits in the female slip fitting (5) such that the male slip fitting (4) is at an axial distance of less than 0.1 mm from an internal end of the female slip fitting (5). The plunger (23) in its maximally inserted position is then at an axial distance from an opposite one of the slip fittings (5) that is equal to or less than the axial distance between the male slip fitting (4) and the internal end (9) of the female slip fitting (5).
Patent NL-2011108-C2 (NL)
Inventor: BELKOM ARNOLDUS
IPC: E01B3/44
Filed: 2013-07-05
Granted: 2015-01-06
Abstract: A railroad tie assembly for use in a railroad (50) comprises a railroad tie (2) and at least two tie supporting elements (103A, 103B). The railroad tie is manufactured from at least plastic and is hollowed-out at its underside at least in the form of two respective cavities. One cavity is situated in one tie longitudinal half and the other cavity is situated in the other tie longitudinal half. The two respective cavities are accessible for inserting therein, from below, the two respective tie supporting elements. At least one of the tie supporting elements, when in its maximum insertion condition, projects at the underside of the tie, downwards with respect to the railroad tie.
Patent SE-517159-C2 (SE)
Inventor: LINDHOLT CLAUS
IPC: A61N2/02
Filed: 2000-07-07
Abstract: Magnetic field generator for an electromedical treatment apparatus for treatment of biological tissue incorporating at least one solenoid (3) substantially coaxially arranged with an opening defined in a main core and a magnetic lens system (9) including an even number of lens elements (12-15) arranged inside said opening of said main core, where each magnetic lens includes a lens core element having two free ends and a lens solenoid arranged on said lens core element, field generator including such magnetic field generator and an electromedical treatment apparatus for treatment of biological tissue. <IMAGE>
Patent SE-516200-C2 (SE)
Inventor: PERSSON AXEL
IPC: B62B1/10
Filed: 2000-10-06
Abstract: A bottom construction for an erectable cardboard or paperboard or paperboard box includes in addition to two mutually opposite foldable bottom sheets (5, 8) a zig-zag pleated portion (10) which is supported from the under part of the side walls (3, 4) of the cart. An axle (20) carrying cart wheels (21) extends through the side walls (3, 4) and through the pleated portion (10) such as to allow the pleated portion (10) to suport the bottom sheets (5, 8) in the erected state of the box. The box can be laid flat, by folding down the wall panels (1-4) of the cart around panel-joining fold lines.
Patent SE-519453-C2 (SE)
Inventor: FREDRIKSSON ROGER
IPC: E05C19/00
Filed: 2001-12-05
Abstract: A locking arrangement for a container (3) comprising a wall opening which can be closed by two first and second doors (1, 2) pivotally mounted on a respective vertical edge of said opening, said arrangement further including a locking bar (12) which is carried by the first door (1) and extends across to the second door (2) and which can be secured to the second door by means of a padlock (40). Mounted on the inner surface of the door (2) is a locking bar receiving sleeve (10), said locking bar being situated on the inside of said doors. The locking bar (12) is removably mounted in the sleeve (10). The first door (1) has a through penetrating opening (20) for receiving an eyebolt (15) which projects out laterally from the locking bar (12) and passes through the through-penetrating opening (20) in the door (1) when the doors (1, 2) are closed. The eyebolt carries an eye (16) at its outwardly projecting end. A protective box-like element (30) is fitted over the through-penetrating opening (20) of the door (1), so as to protect at least parts of the padlock secured to the eye of the eyebolt (15).
Patent SE-523875-C2 (SE)
Inventor: HELLER ALEXANDER
IPC: B60J7/185
Filed: 2003-04-08
Abstract: A closing system for a cabriolet motor vehicle hood comprises a drive (12) which operates at least two locking elements (14,16) and a drive cable (18,20) which comprises a rope to transmit the pushing and pulling forces. Independent claims are also included for the following: (a) a ring bearing for the above; (b) a roof construction for the above; and (c) a cabriolet comprising the above system