baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10139413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Dispergieren von pulverförmigen feinst- bis grobkörnigen Substanzen mit mindestens einer Flüssigkeit
Inventor: SCHERTENLEIB PETER
IPC: B01F5/00
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Mischen und Dispergieren von pulverförmigen feinst- bis grobkörnigen Substanzen mit mindestens einer Flüssigkeit, bestehend aus einem Füllschacht (12), dem sich eine Mischeinrichtung mit einem Gehäuse (16) und einem kegelstumpfförmigen Rotor (22) anschließt und beide eine ringspaltförmige Dispergierkammer (24) bilden, die mit einem Materialauslaß (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberfläche des Rotors (22) mindestens im Bereich der Dispergierkammer (24) wenigstens zwei steg- oder paddelförmige Förderelemente (32) angeordnet sind, die im Bereich des Füllschachtes (12) eine größere Höhe aufweisen als im Dispergierkammer- und Auslaßbereich (24, 52).
Patent DE-10154660-B4 (DE)
Title: Zusammenschiebbare Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DUFFY PATRICK ANTHONY
IPC: B60R21/05
Filed: 2001-11-07
Granted: 2006-03-16
Abstract: Zusammenschiebbare
Lenksäulenanordnung
für ein
Fahrzeug, die einen Montageträger
(5) für die
Lenksäule
aufweist, der selbst an einem Teil des Fahrzeugkörpers zu befestigen ist, und
wobei eine verformbare Komponente (9) mit dem Montageträger (5)
verbunden ist und im Falle eines Fahrzeugcrashs sich zusammenschieben
kann, um dadurch Energie zu absorbieren, dadurch gekennzeichnet,
daß die
verformbare Komponente (9) in ihrer normalen Stellungsbeziehung
zu dem Montageträger (5)
durch wenigstens ein Lokalisierungsmittel (11, 12) gehalten ist.
Patent DE-10157694-B4 (DE)
Title: Glättzylinderanordnung
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21F3/02
Filed: 2001-11-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Glättzylinderanordnung
mit einem beheizten Glättzylinder
und einem Bahnlaufpfad für
eine Bahn aus Faserstoff, in dem die Bahn auf der Oberfläche des
Glättzylinders
aufliegt und ihn über
einen großen
Teil seines Umfangs umschlingt, mit einer Schuhwalze (11, 11a, 11b,
18), die in einem vorbestimmten Umfangsabschnitt am Glättzylinder
(2) anliegt und die einen umlaufenden, flexiblen Mantel (12) aufweist,
der unter der Wirkung einer Stützschuhanordnung
(14) gegen den Glättzylinder (2)
gepreßt
ist und mit dem Glättzylinder
(2) einen Breitnip (17, 20) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß am Ausgang mindestens
eines Breitnips (17, 20) ein Dampfdruckraum (26) angeordnet ist,
durch den der Bahnlaufpfad führt
und in dem eine Atmosphäre
mit Dampf oder gesättigter
Luft vorliegt, und mindestens einem Breitnip eine Kühlzone (30) nachgeschaltet
ist.
Patent DE-10202024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontaminationsarmen Schmelzen einer Substanz
Inventor: LEISTER MICHAEL
IPC: C03B5/20
Filed: 2002-01-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung (1, 101, 201, 301) zum Schmelzen einer Substanz, insbesondere zum Schmelzen von hochreinem, agressivem und/oder hochschmelzendem Glas oder Glaskeramik, umfassend  einen Einschmelztiegel (10),  eine Sendeeinrichtung (30) für elektromagnetische Strahlung, wobei mittels der Strahlung Energie in eine, in dem Einschmelztiegel (10) anordenbare Schmelze (40) einkoppelbar ist und  eine Mischeinrichtung oder Homogenisierungseinrichtung (50, 150, 250, 350, 350'), wobei die Mischeinrichtung oder Homogenisierungseinrichtung (50, 150, 250, 350, 350') dem Einschmelztiegel (10) zugeordnet ist, wobei die Mischeinrichtung oder Homogenisierungseinrichtung eine Einrichtung zum Einleiten von Gas oder Gasblasen (52) in die Schmelze (40) mit einer oder mehreren Gasdüsen (50) umfasst, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (58) zum Durchstoßen einer an der Tiegelwandung (12, 14) über einer Auslassöffnung (56) der Gasdüse(n) (50) befindlichen festen Skullschicht (42, 42a).
Patent DE-10202780-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für ein Cabriolet-Verdeck
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verschlußvorrichtung (1) für ein Cabriolet-Verdeck, umfassend  einen Frontspriegel (2),  einen Frontscheibenrahmen (3),  einen an einem der beiden, Frontspriegel (2) und Frontscheibenrahmen (3) ausgebildeten Bügel (4) und  ein dem jeweils anderen der beiden, Frontspriegel (2) und Frontscheibenrahmen (3) zugeordnetes, bewegbar gehaltertes und mit dem Bügel (4) in Verbindung bringbares erstes Riegelelement (5a),  wobei das erste Riegelelement (5a) um eine erste Achse (6a) verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß zumindest ein zweites, mit dem Bügel (4) in Verbindung bringbares Riegelelement (5b) vorgesehen ist, und daß das zweite Riegelelement (5b) um eine zu der ersten Achse (6a) beabstandete zweite Achse (6b) verschwenkbar ist, wobei zumindest eines der Riegelelemente (5a, 5b) eine im wesentlichen schlitzförmige Ausnehmung (7a, 7b) aufweist, wobei der Bügel (4) in einem geschlossenen Zustand der Verschlußvorrichtung (1) in die schlitzförmige Ausnehmung (7a, 7b) eingreift.
Patent DE-10226344-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Zugreifen auf Rufnummernportabilitätsdaten
Inventor: BERG ANDREAS
IPC: H04M3/42
Filed: 2002-06-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Zugreifen auf in einem Mobile Number Portability-Speicher (MNP-Speicher,
1, 11) eines Mobilfunknetzes (MFN1) abgelegte MNP-Daten durch eine
netzexterne Datenverarbeitungseinrichtung (4, ZS2), bei dem  – von einer
signalflußbezogen
zwischen der netzexternen Datenverarbeitungseinrichtung (4, ZS2)
und dem MNP-Speicher (1, 11) angeordneten Netzschnittstelle (2, 12)
geprüft
wird, ob die netzexterne Datenverarbeitungseinrichtung (4, ZS2)
zum Zugriff auf die MNP-Daten berechtigt ist,  – bei Vorliegen
der Berechtigung  – ein
Kennzeichen eines Kommunikationsendgerätes (KEG) durch die Netzschnittstelle
(12) von der netzexternen Datenverarbeitungseinrichtung (ZS2) zu
dem MNP-Speicher (11) übertragen
wird,  – aus
dem MNP-Speicher (11) dem Kommunikationsendgerät (KEG) zugeordnete MNP-Daten
in Form einer Adresse einer Eintritts-Vermittlungsstelle (GMSC)
des Heimat-Mobilfunknetzes
(MFN1) des Kommunikationsendgerätes
(KEG) oder in Form von Zugangsdaten eines dem Kommunikationsendgerät (KEG)
zugeordneten Zahlungssystems (ZS1) des Heimat-Mobilfunknetzes (MFN1)
des Kommmunikationsendgerätes
(KEG) ausgelesen werden, und  – diese MNP-Daten über die
Netzschnittstelle (12) an die netzexterne Datenverarbeitungseinrichtung
(ZS2) übertragen
werden.
Patent DE-10234882-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder dermatologische Zubereitung und deren Verwendung
Inventor: DIEC KHIET HIEN
IPC: A61K8/894
Filed: 2002-07-31
Granted: 2004-09-09
Abstract: Kosmetische und/oder dermatologische Zubereitung in Form von Emulsionen dadurch gekennzeichnet, dass  (a) sie Desodorantien enthält,  (b) lineare Polydimethylsiloxane R 2 -(Si(CH 3 ) 2 O) n-1 -Si(CH 3 ) 2 -R 2 , enthalten sind,  (c) Polydimethylsiloxane R 2 -(Si(CH 3 ) 2 O) n-2 -Si(CH 3 )R 2 O-Si(CH 3 ) 2 -R 2 , enthalten sind,  (d) wobei  (d1) R 2  die Gruppierung -(CH 2 ) i -(O-CH 2 -CH 2 ) k -(O-C 3 H 6 ) l -OH repräsentiert,  (d2) wobei i 2 bis 4 , k und l 12 bis 20 betragen,  (d3) n Werte von 60–100 aufweist und  (d4) die Polydimethylsiloxane (b) und (c) im Verhältnis 80:120 bis 120:80 stehen,  (e) der Anteil der Emulgatoren weniger als 10 Gew.% beträgt und  (f) der Anteil der Ölkomponenten kleiner als 15 Gew.% ist.
Patent DE-10235549-B4 (DE)
Title: Adaption einer Menüliste mit Betriebsfunktionen, basierend auf einem Benutzerverhalten
Inventor: PUGLIESE PIERLUIGI
IPC: H04M1/72472
Filed: 2002-08-03
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Zugriffs auf auswählbare Betriebsfunktionen (Fi) einer in einem Sender/Empfänger-Gerät eines Übertragungssystems, insbesondere in einem Sender/Empfänger-Benutzergerät eines mobilen Übertragungssystems, implementierten Betriebsmenüeinrichtung, umfassend den Schritt – Adaptieren wenigstens einer Betriebsfunktionen-Menüliste (ML) durch Übernehmen einer ausgewählten Betriebsfunktion (Fx) in Abhängigkeit von der entsprechenden Auswahlhäufigkeit dieser Betriebsfunktion (Fx), gekennzeichnet, durch – Zuweisen zu einer solchen ausgewählten Betriebsfunktion (Fx) eines entsprechenden Referenzwertes (V(Fx)Vact(Fx)), welcher die Anzahl von Auswahlereignissen der Betriebsfunktion (Fx) repräsentiert, und/oder einen Bezugspunkt bezüglich der letzten Auswahl der Betriebsfunktion (Fx) aufweist, und – Aktualisieren eines entsprechenden Referenzwertes zumindest jedesmal dann, wenn die zugeordnete, ausgewählte Betriebsfunktion in die mindestens eine Betriebsfunktionen-Menüliste (ML) bereits übernommen worden ist oder übernommen wird, durch Gleichsetzen des Referenzwertes (V(Fx)) zu einem globalen Zählerwert (Cact), der als Reaktion auf jede Auswahl einer Betriebsfunktion inkrementiert wird.
Patent DE-10244041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung von Ziehgut und Vorrichtung zum Umformen
Inventor: WOERNER GUNDOLF
IPC: C03B23/047
Filed: 2002-09-21
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Umformung von transparenten oder semitransparenten Gläsern ausgenommen Quarzglas
in Form von Ziehgut (6; 6.3a; 6.3b; 6.3c; 6.3d; 6.4; 6.5; 6.6; 6.7)
im Ziehprozess;  1.1 bei welchem das Ziehgut (6; 6.3a; 6.3b;
6.3c; 6.3d; 6.4; 6.5; 6.6; 6.7) erwärmt wird,  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  1.2 das Ziehgut (6; 6.3a; 6.3b;
6.3c; 6.4; 6.5; 6.6; 6.7) wird mittels einer Formgebungseinheit
(33), umfassend wenigstens ein Formgebungswerkzeug (4; 4.1, 4.2;
4.51; 4.52) umgeformt;  1.3 das Ziehgut (6; 6.3a; 6.3b; 6.3c;
6.3d; 6.4; 6.5; 6.6; 6.7) wird über
eine vordefinierbare Länge
in Vorschubrichtung mittels Infrarotstrahlung mit einer Wellenlänge im Bereich von
einschließlich
760 nm bis 1 mm erwärmt;  1.4
zum Umformen wird ein Formgebungswerkzeug (4; 4.1, 4.2; 4.51; 4.52)
verwendet, das wenigstens mit dem auf das Ziehgut einwirkenden Teil
aus Quarzglas besteht;  1.5 die Formgebungseinheit (33) wirkt
während
des Erwärmungsvorganges
auf das Ziehgut (6; 6.3a;...
Patent DE-10247132-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Liefern von Informationen an Benutzer
Inventor: RUDD MICHAEL L
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-10-09
Granted: 2013-01-24
Abstract: Identifikationsdienstsystem (10) zum Liefern von Informationen an einen Benutzer, wobei das Identifikationsdienstsystem folgende Merkmale aufweist: ein Dienstesystem (110); und eine erste Identifikationsvorrichtung (100), die einen Lokalisierer (220) und einen Sender (230) aufweist, wobei der Lokalisierer konfiguriert ist, um das Bestimmen einer Position der ersten Identifikationsvorrichtung zu ermöglichen, wobei die erste Identifikationsvorrichtung ferner konfiguriert ist, um Identifikationsinformationen zu speichern, wobei die Identifikationsinformationen einem ersten Benutzer entsprechen, wobei der Sender konfiguriert ist, um Informationen, die der Position der ersten Identifikationsvorrichtung zugeordnet sind und Identifikationsinformationen, die dem ersten Benutzer entsprechen, an das Dienstesystem (110) zu senden, derart, daß das Dienstesystem Informationen an den ersten Benutzer über die erste Identifikationsvorrichtung zumindest teilweise basierend auf der Position der ersten Identifikationsvorrichtung liefert, wobei das Dienstesystem (110) konfiguriert ist, um mit der ersten Identifikationsvorrichtung (100) zu kommunizieren, wobei das Dienstesystem ferner konfiguriert ist, um Informationen, die der Position der ersten Identifikationsvorrichtung zugeordnet sind und...
Patent DE-10250398-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erfassung des Zustandes mindestens eines elektrischen Schalters
Inventor: ILG JOHANNES
IPC: H02J13/00
Filed: 2002-10-29
Granted: 2016-11-10
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erfassung des Zustandes mindestens eines elektrischen Schalters a) mit wenigstens einer, jeweils einem elektrischen Schalter zugeordneten Schaltungseinheit (3), b) welche einen Set-Eingang (Set1, Set2, Set3) und einen Sensor-Ausgang (Sensor1, Sensor2, Sensor3) aufweist, welche dem betreffenden elektrischen Schalter (S1, S2, S3) zugeordnet sind, c) wobei die Schaltungseinheit (3) den Sensor-Ausgang (Sensor1, Sensor2, Sensor3) bei Anliegen eines Signals mit dem Wert logisch ”1” am Set-Eingang (Set1, Set2, Set3) über einen ersten Strompfad mit einem ersten Potenzial und bei Anliegen eines Signals mit dem Wert logisch ”0” am Set-Eingang (Set1, Set2, Set3) über einen zweiten Strompfad mit einem zweiten Potenzial verbindet, und d) mit einer Strom-Detektoreinheit zur Erfassung des Stroms im ersten und zweiten Strompfad, wobei die Strom-Detektoreinheit an einem Wake-up-Signalausgang (wakeup) der Schaltungsanordnung (1) ein Wake-up-Signal erzeugt, wenn im ersten oder zweiten Strompfad ein Strom detektiert wird, der größer als ein vorbestimmter Schwellenstrom ist, e) wobei die mindestens eine Schaltungseinheit (3) eine Gegentaktausgangsstufe (9) umfasst, deren Eingang (7) unmittelbar oder mittelbar mit dem Seteingang (Set1, Set2, Set3) verbunden ist und deren Ausgang (11) unmittelbar oder mittelbar mit dem Sensorausgang (Sensor1, Sensor2, Sensor3) verbunden ist, wobei der Ausgang (11) der Gegentaktausgangsstufe (9) bei Anliegen eines Signals am Set-Eingang (Set1, Set2, Set3) mit dem Wert logisch ”1” mit dem ersten Potenzial und bei Anliegen eines Signals am Set-Eingang (Set1, Set2, Set3) mit dem Wert logisch ”0” mit dem zweiten Potenzial verbunden ist, f) wobei die Strom-Detektoreinheit im ersten und zweiten Strompfad jeweils einen Widerstand (R2, R3) umfasst, dessen Spannungsabfall bei Stromfluss jeweils zur Erzeugung des Wake-up-Signals verwendet wird, und g) wobei die Widerstände (R2, R3) jeweils in für mehrere Schaltungseinheiten (3) gemeinsam verwendeten Strompfaden liegen.
Patent DE-10253060-B4 (DE)
Title: Doppelachse
Inventor: WEILAND MAX
IPC: B60G3/18
Filed: 2002-11-11
Granted: 2005-03-31
Abstract: Doppelachsanordnung
für ein
gezogenes Fahrzeug, mit zwei Achsen, die jeweils mindestens ein
Rad tragen und die gemeinsam um eine zwischen ihnen liegende Pendelachse
verschwenkbar sind, mit einem Lenkerrahmen, der um eine in Zugrichtung
vor den Achsen liegende horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar
an einem Hauptrahmen des Fahrzeugs gelagert ist, und mit einem weiteren
Lenkerrahmen, der um eine in Zugrichtung hinter den Achsen liegende
horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar an dem Hauptrahmen
des Fahrzeugs gelagert ist, wobei die eine Achse an dem einen Lenkerrahmen
und die andere Achse an dem anderen Lenkerrahmen gelagert ist und
wobei die beiden Lenkerrahmen über
ein Seitenführungselement
miteinander verbunden sind, das seitliche Kräfte in Richtung der Pendelachse
zwischen den Lenkerrahmen abstützt
und das an beiden Lenkerrahmen um jeweils eine horizontale Schwenkachse
verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen
dem Hauptrahmen (2) und der Pendelachse (23) wirkende Höheneinstellvorrichtung
(20) vorgesehen ist, um die relative Höhe der Achsen...
Patent DE-10255180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Anfahrens eines aufgeladenen Motors
Inventor: BECK RALF DIPL ING
IPC: F16H61/64
Filed: 2002-11-27
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Anfahrens eines aufgeladenen Motors, insbesondere eines kleinvolumigen hoch aufgeladenen Motors, dem ein Automatikgetriebe mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Starten des Motors und nach dem Durchschalten des Getriebes in den ersten Gang bei Leerlaufdrehzahl sowie bei Beaufschlagung des Motors in Richtung Volllast der Innendruck des Wandlers auf einen Wert abgesenkt wird, bei dem im Wandler gezielt Kavitation auftritt, sodass in diesem Zustand die Kennung des Wandlers zu einem niedrigeren Pumpenaufnahmemoment verschoben ist und dass bei Erreichen der Drehzahl, bei der ein ausreichender Ladedruck vom Turbolader aufgebaut wird, um nahezu die Drehzahl für die Volllast zu erreichen, der Innendruck des Wandlers wieder auf den normalen Wert erhöht wird.
Patent DE-10260233-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Werkstücks mit einem Feststoff an einem Werkstückträger und Werkstückträger
Inventor: KRÖNINGER WERNER
IPC: B25B11/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (52), bei dem ein zu bearbeitendes Werkstück (52) mit Hilfe eines Feststoffes (62) an einem Werkstückträger (10) befestigt wird, wobei der Werkstückträger (10) den Umriss des Werkstücks (52) hat, wobei der Werkstückträger (10) ein poröses Material enthält oder aus einem porösen Material besteht, wobei ein gasdurchlässiger Werkstückträger (10) verwendet wird, wobei zum Befestigen ein Unterdruck (64) am Werkstückträger (10) erzeugt wird, wobei Werkstück (52) und Werkstückträger (10) auf Grund der Adhäsionskräfte zwischen dem Feststoff (62) und dem Werkstück (52) zusammengehalten werden, wobei das Werkstück (52) und der Werkstückträger (10) auch aufgrund der Adhäsionskräfte zwischen dem Feststoff (62) und dem Werkstückträger (10) zusammengehalten werden, wobei der Feststoff (62) Wachs oder Klebstoff oder ein beidseitig klebendes Klebeband enthält oder aus einem dieser Materialien besteht, und wobei der Werkstückträger (10) zum Erleichtern des Haltens, Transportierens und/oder Handhabens des Werkstücks dient.
Patent DE-10301257-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einer Abdeckscheibe mit verringerter Reflexion
Inventor: BELLONI PAOLA
IPC: F21V3/04
Filed: 2003-01-15
Granted: 2012-12-13
Abstract: Leuchte mit einem Reflektor, mit mindestens einer Lichtquelle (5) und einer Lichtaustrittsfläche, über welche Licht, das von der Lichtquelle (5) abgegeben wird, austritt, wobei in dem Lichtweg von der Lichtquelle bis zu der besagten Lichtaustrittsfläche mindestens eine lichtdurchlässige Scheibe (7) angeordnet ist, aus welcher zumindest ein Teil des von der Lichtquelle (5) abgegebenen Lichts austritt, das an der Lichtaustrittsfläche abgegeben wird, wobei der Reflektor teilweise gerichtet und teilweise angerichtet reflektierend ausgebildet ist, die Lichtquelle in der Nähe des seitlichen Randes des Reflektors angeordnet ist, die lichtdurchlässige Scheibe (7) auf der dem Hohlraum zugewandten Oberfläche antireflektierend behandelt oder mit einer antireflektierenden Beschichtung versehen ist und wobei die Leuchte eine Lichtstärkeverteilungskurve mit einem Maximum bei einem Winkel in einem Bereich von 30° bis 85°, gemessen zu einer Senkrechten auf die Lichtaustrittsfläche aufweist, wobei die antireflektierende Beschichtung eine oder mehrere Schichten aus porösem SiO2 aufweist.
Patent DE-10302271-B4 (DE)
Title: Einbaustück zur Aufnahme eines Walzenzapfens
Inventor: KELLER KARL
IPC: F16C33/10
Filed: 2003-01-22
Granted: 2014-06-18
Abstract: Einbaustück (1) zur Aufnahme eines Walzenzapfens einer in der Stahl- und Nichteisenmetallbearbeitung verwendeten Walze, mit mindestens einem Schmiermittelaufnahmeraum (7, 20, 21) auf der Ballenseite (3) und mit mindestens einem Schmiermittelaufnahmeraum (8) auf der Ablaufseite (4), welche unterhalb des tiefsten Lagerpunktes (9) angeordnet sind, sowie Verbindungsbohrungen (10) zwischen den Schmiermittelaufnahmeräumen (7, 8, 20, 21) auf der Ballen- und der Ablaufseite (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Schmiermittelaufnahmeräume (12, 15, 16) zum Auffangen von Schmiermittel (2) auf der Ballenseite (3) des Einbaustückes (1) vorgesehen sind; und dass die zusätzlichen ballenseitigen Schmiermittelaufnahmeräume (12, 15, 16) durch separate Bohrungen (13) mit Schmiermittelaufnahmeräumen (8) auf der Ablaufseite (4) verbunden sind.
Patent DE-10303859-B4 (DE)
Title: Düsenbaugruppe zur Einspritzung und Verwirbelung von Kraftstoff
Inventor: XU MIN
IPC: F02M61/18
Filed: 2003-01-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: Kraftstoff-Einspritzdüsenbaugruppe (10)
mit einem Einspritzkörper
(12) mit einem Ventilsitz (16) mit einer Zuführungspassage (18), durch welche
Kraftstoff im wesentlichen entlang einer Zuführungsachse (14) fließt, einer
Düsenplatte
(24) mit einer Oberfläche
(26) und einer Unterfläche
(28), die auf dem Ventilsitz (16) befestigt ist, wobei die Oberfläche (26)
aufweist:  – eine
erste Vertiefung (30) die derart ausgeführt ist, dass Kraftstoff von
der Zuführungspassage
(18) in diese fließen kann,  – eine Vielzahl
Wirbelkammern (32) mit jeweils einer konischen Düsenöffnung (34), wobei sich die
konischen Düsenöffnungen
(34) von den Wirbelkammern (32) zur Unterfläche (28) der Düsenplatte
(24) derart erstrecken, dass sie mit ihrem engeren Ende mit den
Wirbelkammern (32) verbunden sind,  – eine Vielzahl an Kanälen (38),
die die Wirbelkammern (32) mit der rsten Vertiefung (30) verbinden,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Düsenöffnungen (34) gleichmäßig entlang
eines ovalförmigen
Schemas (44) angeordnet ist.
Patent DE-10304725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer externen Gewinnausgabe für Geldspielgeräte über ein separates Bonusgerät
Inventor: PAWLAS AXEL F
IPC: G07F17/32
Filed: 2003-02-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer externen Gewinnausgabe für Geldspielgeräte über ein separates Bonusgerät, wobei Geldspielgerät (1) und separates Bonusgerät (7) jeweils eine Lese-/Schreibvorrichtung (2, 8) zum Lesen und Beschreiben einer von außen steckbaren Speichervorrichtung (4) aufweisen und hierzu die zentrale Steuereinheit des Geldspielgerätes (1) ausgangsseitig mit einer separaten Zusatzvorrichtung (2) in Wirkverbindung steht, welche die Vorrichtung zur Aufnahme, zum Lesen und zum Beschreiben der von außen steckbaren Speichervorrichtung (4) umfasst, wobei in einem ersten Schritt die zentrale Steuereinheit des Geldspielgerätes (1) an die separate Zusatzvorrichtung (2) Daten überträgt, welche nachfolgend auf die von außen steckbare Speichervorrichtung (4) übertragen werden, dass in einem nächsten Schritt diese von außen steckbare Speichervorrichtung (4) in die Lese-/Schreibvorrichtung (8) des Bonusgerätes (7) überführt wird und dort über dessen zentrale Steuereinheit (9) die auf ihr gespeicherten Daten ausgelesen und verarbeitet werden, dass das Bonusgerät (7) nach dem auslesen der Daten von der von außen steckbaren Speichervorrichtung (4) den Dateninhalt nach einer Transformation in geldwerte Informationen zur Anzeige bringt und dass der angezeigte Geldwert im Ergebnis eines Bonusspiels mit der Möglichkeit der Erhöhung oder Verringerung des Geldwertes nachfolgend zur Auszahlung gebracht wird.
Patent DE-10307771-B4 (DE)
Title: Hügelbeet mit Teich
IPC: A01G9/28
Filed: 2003-02-14
Granted: 2013-12-05
Abstract: Hügelbeet (1), das einen Teich (2) ringförmig umgibt und mit Nutz- und/oder Zierpflanzen (3) bepflanzt ist, und eine aus dem Teich (2) gespeiste Bewässerungseinrichtung (7) aufweist, wobei das Hügelbeet (1) aus einem mit organischem Füllmittel aufgefülltem Graben (20) und einer Aufschüttung aus dem Erdaushub (22) für den Teich (2) in Form eines den Teich umgebenden Ringwalls gebildet wird.
Patent DE-10308636-B4 (DE)
Title: Verbinder, welcher ein betätigbares Glied aufweist
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-02-27
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verbinder (1) umfassend einen Verbinderhauptkörper (10) und ein betätigbares Glied (20), welches ein Paar von Armabschnitten (22) beinhaltet und bewegbar an dem Verbinderhauptkörper (10) mittels der Armabschnitte (22) abgestützt ist, wobei jeder Armabschnitt (22) mit Nockenmitteln (24) ausgebildet ist, welche mit entsprechenden Nockenmitteln (43) in Eingriff bringbar sind, welche an einem zusammenpassenden Verbinder (2) vorgesehen sind, wobei die zwei Verbinder (1, 2) zueinandergezogen werden, um durch die Nockenwirkung des Eingriffs der Nockenmittel (24) und der entsprechenden Nockenmittel (43) verbunden zu werden, wenn das betätigbare Glied (20) von einer ursprünglichen Position (2) zu einer Verbindungsposition (6) bewegt wird, wobei ein detektierendes Glied (30) in dem betätigbaren Glied (20) montiert ist und einen verschiebenden Abschnitt (31) umfaßt, welcher adaptiert ist, um das detektierende Glied (30) von einer Warteposition zu einer detektierenden Position zu verschieben, wobei das detektierende Glied (3), wenn das betätigbare Glied (20) die Verbindungsposition erreicht, an der Warteposition...