baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015211033-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen betreffend ein Gateway, insbesondere ein selbstlernendes Gateway für Fahrzeug-(CAN)Bus-Systeme
Inventor: WIMMER HENDRIK
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft Verfahren, Kraftfahrzeug-Bussysteme und ein Gateway (G) für mehrere mit ihm (G) verbundene Bussysteme (CAN-B-1, CAN-B-2), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es dazu ausgebildet ist, jeweils eine von einem ersteren Steuergerät (1; 1–11) auf einem Bussystem (CAN-B-2; CAN-B-1) gesendete Anfrage-Nachricht (52m; 51a–51y; 52a–52w) dahingehend zu erfassen, dass danach nachfolgende Nachrichten (N1) weiterer Steuergeräte (7) an anderen Bussystemen (CAN-B-1) als dem Bussystem (CAN-B-2) des ersteren Steuergeräts (1) vom Gateway (G) an ein mit diesem ersteren Steuergerät (1) verbundenes, aufgrund der Anfrage-Nachricht (52m; 51a–51y; 52a–52w) identifiziertes Bussystem (CAN-B-2) gesendet werden.
Patent DE-102015212137-A1 (DE)
Title: Schaltdom für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FERREIRA DOS REIS PAULO HENRIQUE
IPC: F16H63/42
Filed: 2015-06-30
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Bestimmung eines eingelegten Gangs eines manuellen Schaltgetriebes, ist eine Schaltwelle mittels Stellmitteln verschiebbar und verschwenkbar gelagert. Zur Erfassung der Schaltwellenposition sind Sensormittel vorgesehen, die eine Position der Stellmittel erfassen. Durch logische Verknüpfungen der Sensorsignale wird der eingelegte Gang bestimmt.
Patent DE-102015215643-A1 (DE)
Title: Druckstück sowie Getriebe
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckstück für eine Synchronisiereinheit eines Fahrzeuggetriebes umfassend einen Grundkörper und ein im Grundkörper bewegliches Rastelement, wobei der Grundkörper einen Synchronisierabschnitt und einen Aufnahmeabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Synchronisierabschnitt in Umfangsrichtung wenigstens zwei unterschiedliche Höhen aufweist. Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe.
Patent DE-102015216184-A1 (DE)
Title: Rütteltisch-Adapter
Inventor: BERLING CLAUDE
IPC: G01N1/36
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Adapter zur Anbringung eines Prüflings auf einem Rütteltisch mit einer Rüttelplatte, die in eine lineare Schwingung versetzt werden kann, umfasst einen Adapterfuß zur Anbringung an der Rüttelplatte und eine Halteplatte zur Anbringung des Prüflings. Dabei steht die Halteplatte in einem vorbestimmten Winkel zum Adapterfuß, sodass die lineare Schwingung Komponenten einer ersten und einer zweiten Raumrichtung eines lokalen, auf die Halteplatte bezogenen kartesischen Koordinatensystems aufweist.
Patent DE-102015219404-A1 (DE)
Title: Schirm, insbesondere Standschirm
Inventor: MAYER ERICH
IPC: A45B23/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung überführbar Schirm weist eine Führungssäule (10) mit einem daran beweglichen Hebeschlitten (28) mit wenigstens einem Lagerelement (11) auf. Am Lagerelement (11) sind mehrere Arme (12) mit ihrem proximalen Ende beweglich angelenkt, die eine Bespannung (13) des Schirms tragen. Durch die Bewegung des Hebeschlittens (28) entlang der Führungssäule (10) sind die Arme (12) aufspreizbar und wird die Bespannung (13) durch einen Spannmechanismus gespannt. Dabei öffnet sich der Schirm bei der Öffnungsbewegung von oben nach unten, indem das distale Ende des Arms (12) von oben nach unten in die geöffnete Stellung gelangt. Dadurch, dass die Arme (12) am Lagerelement (11) entlang einer Richtung vom Mittelpunkt der Führungssäule (10) nach außen längsbeweglich gelagert sind und dass ein Spreizmechanismus vorgesehen ist, der im Zusammenwirken mit dem Lagerelement (11) beim Öffnen des Schirms die Entfernung des distalen Endes des Arms (12) vom Mittelpunkt der Führungssäule (10) vergrößert, wird eine zuverlässige Spreizung der Bespannung bei einem von oben nach unten öffnenden Schirm geschaffen.
Patent DE-102015219752-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse
Inventor: KNIE DANIEL
IPC: B21B31/07
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (100) für ein Einbaustück (200) zum drehbaren Lagern eines Walzenzapfens (310) einer Walze in einem Walzgerüst. Die Lagerbuchse weist wenigstens eine Bohrung (110) für eine Ölzufuhr in einen von der Lagerbuchse aufgespannten Innenraum (120) zur Aufnahme des Walzenzapfens auf. Um die Tragfähigkeit der Lagerbuchse bzw. des Einbaustücks mit der Lagerbuchse zu erhöhen, sieht die vorliegende Erfindung vor, dass die Bohrung für die Ölzufuhr nur in einem einzigen Umfangswinkelbereich von 70° < α < 110°, vorzugsweise von 80° < α < 110° in Drehrichtung (R) der Walze (300) bezogen auf eine Halbebene, in welcher im Lastfalle die maximale Walzkraft wirkt, vorgesehen ist. Weiterhin sieht die vorliegende Erfindung vor, dass die Innenseite der Lagerbuchse in einem Umfangswinkelbereich (β) in Drehrichtung der Walze bezogen auf die Halbebene glatt ausgebildet ist.
Patent DE-102015220679-A1 (DE)
Title: Hydraulikantrieb
Inventor: COELHO ARMANDO
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikantrieb, insbesondere zum Antreiben einer Pumpvorrichtung (24) einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (10), mit einem Gehäuse (27), das einen Antriebsraum (38) umschließt, mit einem Turbinenrad (36), das um eine Drehachse (39) drehbar in dem Antriebsraum (38) des Gehäuse (27) gelagert ist, mit mindestens einer, einen Freistrahl (34) einer Hydraulikflüssigkeit (32) auf das Turbinenrad (36) leitenden Düse (30). Um den Wirkungsgrad zu verbessern wird vorgeschlagen, dass der Hydraulikantrieb (28) eine Flüssigkeitsableiteinrichtung (44) aufweist, die an einer den Antriebsraum (38) begrenzenden Antriebsraumbegrenzungswand (40) angeordnet ist und die Hydraulikflüssigkeit (32), welche auf die Flüssigkeitsableiteinrichtung (44) fällt, zumindest teilweise aufnimmt und ableitet.
Patent DE-102015220858-A1 (DE)
Title: Vorlastfeder für einen Nehmerzylinder
Inventor: MEROLA MASSIMO
IPC: F16F1/366
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorlastfeder für einen Nehmerzylinder, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei erfindungsgemäß die Vorlastfeder in Form einer Schraubenfeder ausgebildet ist und aus Kunststoff besteht.
Patent DE-102015221061-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TETSUO
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-10-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung ist so angeordnet, dass der Abstand zwischen dem Trench-Gate in dem IGBT und dem Trench-Gate in der Diode reduziert ist oder eine p-Wannenschicht zwischen dem Trench-Gate in dem IGBT und dem Trench-Gate in der Diode vorgesehen ist.
Patent DE-102015223459-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung eines hydraulischen Steuergeräts sowie Verfahren zum Befüllen und Entleeren einer Kupplung
Inventor: STAETTER FLORIAN
IPC: F15B13/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (4) eines hydraulischen Steuergeräts für ein Automatikgetriebe. Die Ventilanordnung (4) umfasst ein Rückschlagventil (5), einen Ventilkolben (6), eine Blende (7), eine gemeinsame, Druckmittel führende Eingangsleitung (8) für das Rückschlagventil (5), den Ventilkolben (6) und die Blende (7) sowie eine gemeinsame, Druckmittel führende Ausgangsleitung (9) für das Rückschlagventil (5), den Ventilkolben (6) und die Blende (7). Die Ventilanordnung (4) ist dazu eingerichtet, das Rückschlagventil (5) und den Ventilkolben (6) in eine geschlossene Schaltstellung und in eine geöffnete Schaltstellung zu bewegen, wobei das Rückschlagventil (5) und der Ventilkolben (6) in der geschlossenen Schaltstellung jeweils abschnittsweise eine Verbindung zwischen der Eingangsleitung (8) und der Ausgangsleitung (9) trennen und in der geöffneten Schaltstellung jeweils abschnittsweise eine Verbindung zwischen der Eingangsleitung (8) und der Ausgangsleitung (9) herstellen. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zum Befüllen bzw. Entleeren einer Kupplung (12), welche an die Ausgangsleitung (9) der Ventilanordnung (4) angeschlossen sein kann.
Patent DE-102015223891-A1 (DE)
Title: Blickrichtungsverfolgungseinrichtung und Verfahren zum Verfolgen einer Blickrichtung
Inventor: KIM SEON A
IPC: A61B3/113
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Blickrichtungsverfolger und ein Verfahren zur Verfolgung einer Blickrichtung bereit. Der Blickrichtungsverfolger weist auf: eine Bildgabeeinrichtung, um Bilder eines Auges eines Benutzers unter Verwendung von zwei oder mehr Kameras und zwei oder mehr Beleuchtungen zu erhalten und einen Berechner einer Blickrichtung, der einen Reflexionspunkt einer Beleuchtung von jedem Bild eines Auges erfasst, um einen zentralen Punkt einer Hornhaut zu extrahieren, der einen zentralen Punkt einer Pupille von jedem Bild eines Auges erfasst und der einen Blickrichtungsvektor berechnet. Insbesondere berechnet, wenn Reflexionspunkte der Beleuchtung von jedem Bild eines Auges erfasst werden, der Blickrichtungsberechner Vektoren zur Verbindung zwischen jeder Beleuchtung und einem entsprechenden Reflexionspunkt der Beleuchtung und erfasst einen Schnittpunkt zwischen den berechneten Vektoren. Wenn nur ein Reflexionspunkt einer Beleuchtung erfasst wird, extrahiert der Blickrichtungsberechner den zentralen Punkt der Hornhaut unter Verwendung von Abstandsdaten zwischen einem vorher aufgezeichneten Reflexionspunkt der Beleuchtung und dem zentralen Punkt der Hornhaut und dem einen Reflexionspunkt der Beleuchtung.
Patent DE-102015225429-A1 (DE)
Title: Feste Duftstoff-haltige Zusammensetzung
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: D06M15/643
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine feste, partikuläre Zusammensetzung auf Basis von wasserlöslichen Trägerpolymeren, insbesondere Polyethylenglykol (PEG), enthaltend mindestens einen Duftstoff in Form von schuppenförmigen Partikeln sowie deren Verwendung und Herstellung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das die feste Zusammensetzung enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen sowie entsprechende Verfahren zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels.
Patent DE-102016008690-A1 (DE)
Title: Handapplikationspistole für ein Klebeauftragssystem
Inventor: PFEFFER DIETMAR
IPC: B05C17/015
Filed: 2016-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handapplikationspistole (1) für ein Klebeauftragssystem, umfassend, – einen in einem Pistolenkopf (2) angeordneten und translatorisch verstellbaren Ventilkörper (7), insbesondere eine Schließnadel, die mit einem Ventilsitz, insbesondere einer Dichtkante (9), zusammenwirkt, – einem Kolben (6) zum Verstellen des Ventilkörpers (7), und – einen Handgriff (3) mit einem Handschalter (13) zur Betätigung des Kolbens (6). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der pneumatisch betriebene Kolben (6) und darüber der Ventilkörper (7) in zumindest zwei vordefinierte Öffnungsstellungen (15, 16) verstellbar sind.
Patent DE-102016012168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges (2). Erfindungsgemäß wird anhand erfasster Bilddaten einer Bilderfassungseinheit (3) des Fahrzeuges (2) eine Tunneleinfahrt (1.1) des Fahrzeuges (2) erkannt, wobei geöffnete Fahrzeugfenster (2.1) automatisch geschlossen werden und eine Umluftfunktion einer Temperiervorrichtung (4) eines Fahrzeuginnenraumes automatisch aktiviert wird.
Patent DE-102016012336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten von zueinander winkelig angeordneten Flächen
Inventor: ANSELM CHRISTIAN
IPC: F21V13/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beleuchten zweier zueinander winkelig angeordneter Flächen, insbesondere Wand- und Bodenflächen, mit zumindest einem Strahler, der zumindest eine Lichtquelle und eine Umlenkoptik umfassend einen Reflektor und/oder eine Linse aufweist, wobei die Umlenkoptik von der Lichtquelle abgegebenes Licht einfängt und in Form eines Strahlenbündels auf beide Flächen abstrahlt, so dass auf beiden Flächen jeweils ein Flächenstück beleuchtet ist, wobei das Strahlenbündel einen von der Umlenkoptik reflektierten Indirektlichtanteil und einen von der Umlenkoptik unreflektierten Direktlichtanteil umfasst, die einander teilweise überlagern. Erfindungsgemäß ist die Umlenkoptik dazu ausgebildet, den unreflektierten Direktlichtanteil so zu begrenzen, dass der genannte Direktlichtanteil nur auf eine der beiden zueinander winkeligen Flächen fällt und sich ein Rand des vom Direktlicht bestrahlten Flächenstücks entlang des winkeligen Übergangs zwischen den beiden Flächen erstreckt.
Patent DE-102016015269-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PETERSDORFF HEIKO
IPC: B60N2/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1) weist einen Sitzkörper (2) und eine wenigstens eine Antriebseinrichtung (12,13,14) aufweisende Verstelleinrichtung (5) zum Verstellen des Sitzkörpers (2) auf, die einerseits an dem Sitzkörper (2) und andererseits an einem Strukturteil (6) eines Kraftfahrzeugs angebunden ist. Die Verstelleinrichtung (5) ist als in wenigstens zwei Freiheitsgraden beweglicher Aktuatorarm (5a) ausgebildet.
Patent DE-102016015370-A1 (DE)
Title: Medizingerät mit Eingabeeinheit
Inventor: ABELL JOSHUA
IPC: G06F21/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Medizingerät, welches wenigstens eine Teilvorrichtung aufweist, deren Betriebszustand durch Vorgeben eines Vorgabewertes für einen Betriebsparameter kontrollierbar ist, sowie ferner eine Datennetzwerkschnittstelle zum Empfangen wenigstens einer Datennachricht von einer zentralen Netzwerkinstanz, wobei die Datennachricht indiziert, ob die zentrale Netzwerkinstanz hinsichtlich potentieller Nutzereingaben in eine Eingabeeinheit der Netzwerkinstanz in einem gesperrten Zustand ist. Das Medizingerät weist ferner eine Eingabeeinheit zur potentiellen Eingabe eines Eingabewertes sowie wenigstens eine Steuereinheit, welche ausgebildet ist zum Vorgeben des Vorgabewertes in Abhängigkeit des Eingabewertes an die Teilvorrichtung sowie zum Sperren der Eingabeeinheit für Eingaben eines Nutzers. Ferner ist die Steuereinheit ausgebildet, die Eingabeeinheit für die Eingabe des Eingabewertes in Abhängigkeit des indizierten Zustandes der zentralen Netzwerkinstanz zu sperren.
Patent DE-102016105712-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für ein Laborgestell
Inventor: GREINER MICHAEL JÜRGEN
IPC: B01L9/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Baukastensystem für ein Laborgestell, das gekennzeichnet ist durch folgende Module: eine Grundplatte (1, 1a), eine an der Grundplatte (1, 1a) fixierbare Tragsäule (2), sowie eine variable Anzahl an der Tragsäule (2), insbesondere ohne Werkzeuge, dreh- und höhenverstellbar anordenbare Modulelemente wie Rundplatten (3), Abtropfplatten (4), Aufnahmeplatten (5), Trichteraufnahmen (6) und Reduziereinsätze (8).
Patent DE-102016105970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen des Sprach- und/oder Hörtrainings nach einer Cochlear Implantation
Inventor: VOGEL UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Unterstützen des Sprach- und/oder Hörtrainings nach einer Cochlea Implantation, umfassend mindestens einen ersten Prozessor (22) zum Umwandeln eines eine Sprachinformation enthaltenden ersten Signals in ein die Sprachinformation enthaltendes visuelles Signal und ein Anzeigeelement (32), mit welchem der Text der Sprachinformation nach Zugang des visuellen Signals abbildbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ferner auf  a) ein Cochlea-Modul (10), umfassend ein Mikrofon (11) zum Erfassen eines eine Sprachinformation enthaltenden akustischen Signals; einen zweiten Prozessor (12) zum Umwandeln des die Sprachinformation enthaltenden akustischen Signals in ein die Sprachinformation enthaltendes digitales Signal und einen ersten Sender (13) zum Senden des die Sprachinformation enthaltenden digitalen Signals;  b) einen ersten Empfänger (21) zum Empfangen des die Sprachinformation enthaltenden digitalen Signals, welches dem ersten Prozessor (22) als erstes Signal zuführbar ist.
Patent DE-102016106696-A1 (DE)
Title: Koordinatenmesssystem
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01C11/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Messung von räumlichen Koordinaten eines Messobjekts (14), mit einem mobilen Computergerät (20), welches einen ersten optischen Sensor (22) zur Erfassung von Bilddaten des Messobjekts (14) aufweist; einer Positions- und Lageerfassungseinheit (30), welche einen externen Trackingsensor (32) aufweist, welcher separat zu dem mobilen Computergerät (20) ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, Daten bezüglich der Position und Lage des mobilen Computergeräts (20) zu erfassen; und einer Auswerte- und Steuerungseinheit (38), welche dazu eingerichtet ist, die räumlichen Koordinaten des Messobjekts (14) basierend auf den Bilddaten des Messobjekts sowie den Daten bezüglich der Position und Lage des mobilen Computergeräts (20) zu bestimmen.
Patent DE-102016109278-A1 (DE)
Title: Möbelgleiter
Inventor: STRUVE FRIEDRICH-WILHELM
IPC: A47B91/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Offenbart ist ein Möbelgleiter, insbesondere ein Stuhlgleiter mit einer Signalschicht.
Patent DE-102016111330-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es wird eine Licht emittierende Vorrichtung angegeben, die eine erste Lichtquelle (101) und eine als refraktives Element ausgebildete zweite Lichtquelle (102) mit einer refraktiven Schicht (11) und einer elektrolumineszierenden Schichtenfolge (10) aufweist.
Patent DE-102016112037-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analog-Digital-Umwandlung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03M1/46
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umwandeln eines analogen Signals in ein digitales Signal umfasst eine erste Verarbeitungseinheit, die dazu ausgelegt ist, innerhalb eines ersten Wertebereichs einen ersten Approximationswert auf Basis des analogen Signals zu bilden, und eine zweite Verarbeitungseinheit, die dazu ausgelegt ist, innerhalb eines zweiten Wertebereichs einen zweiten Approximationswert auf Basis des analogen Signals zu bilden. Der zweite Wertebereich ist kleiner als der erste Wertebereich. Ein Verfahren zum Umwandeln eines analogen Signals in ein digitales Signal wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102016114841-A1 (DE)
Title: Chargenofen für Glühgut und Verfahren zur Wärmebehandlung
Inventor: EHMANN RAINER
IPC: C21D9/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Chargenofen für Glühgut, insbesondere Einkammerofen oder Ein-Coil-Ofen, mit einem Ofengehäuse (10), das eine verschließbare Beschickungsöffnung (11), einen Aufnahmeraum (12) für Ofengut und eine Einrichtung zur konvektiven Wärmeübertragung (13) auf das Ofengut durch ein Wärmeübertragungsmedium aufweist. Der Chargenofen weist folgende Elemente auf: – wenigstens einen Ventilator (14), der im Ofengehäuse (10) angeordnet ist, – wenigstens eine Beheizungseinrichtung (15) für das Wärmeübertragungsmedium und/oder wenigstens einen Einlass für ein extern erwärmtes Wärmeübertragungsmedium, wobei die Beheizungseinrichtung (15) und/oder der Einlass direkt vor der Saugseite (16) oder direkt hinter der Druckseite (17) des Ventilators (14) oder umlaufend in einem Ringspalt (21) zwischen dem Ventilator (14) und dem Ofengehäuse (10) angeordnet ist, und – einen Aufnahmeraum (12) für das Ofengut, der auf der Druckseite (17) des Ventilators (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016118536-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Luftabfuhr aus einem Fahrzeuginnenraum sowie Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: LA PORTE MICHAEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abführen von Luft aus einem Fahrzeuginnenraum eines mindestens eine Fahrzeugtür und eine Heckscheibe und/oder eine Seitenscheibe und/oder eine Dachluke aufweisenden Fahrzeugs, insbesondere einer Baumaschine oder eines Traktors. Die Vorrichtung weist eine Einrichtung zum Öffnen und Schließen der Heckscheibe und/oder der Seitenscheibe und/oder der Dachluke auf. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung eine Steuereinrichtung mit der die Einrichtung zum Öffnen und Schließen derart steuerbar in Verbindung steht, dass beim Öffnen einer ersten Fahrzeugtür die Heckscheibe und/oder die Seitenscheibe und/oder die Dachluke um einen bestimmten Betrag geöffnet wird und erst nach dem vollständigen Schließen der letzten Fahrzeugtür die Heckscheibe und/oder die Seitenscheibe und/oder die Dachluke geschlossen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Abführen von Luft aus einem Fahrzeuginnenraum eines mindestens eine Fahrzeugtür und eine Heckscheibe und/oder eine Seitenscheibe und/oder eine Dachluke aufweisenden Fahrzeugs, insbesondere einer Baumaschine oder eines Traktors. Bei dem Verfahren wird erfasst, wenn eine erste Fahrzeugtür geöffnet wird. Anschließend wird die Heckscheibe und/oder die Seitenscheibe und/oder die Dachluke um einen bestimmten Betrag geöffnet. Sobald die letzte geöffnete Fahrzeugtür vollständig geschlossen worden ist, wird die Heckscheibe und/oder die Seitenscheibe und/oder die Dachluke geschlossen.
Patent DE-102016120106-A1 (DE)
Title: Befestigungselement mit wellengewinde
Inventor: HÖRLER YVES
IPC: F16B39/30
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ein Befestigungselement 1 weist einen Kopf 2, eine Spitze 3 und einen dazwischen angeordneten Schaft 4 auf. Der Schaft trägt mindestens in einem Teilbereich einen Gewindeabschnitt 6 mit einem Gewindeprofil 7, welches um einen im Querschnitt stets kreisförmigen Kern spiralig umläuft. Das Gewindeprofil in jenem Gewindeabschnitt 6 weist einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt ABC mit einer kopfseitigen Flanke a, einer spitzenseitigen Flanke b und einer Basis c auf. Für mindestens einen Gewindeabschnitt gilt, dass über einen Winkelbereich von 360° das Gewinde als reine Abfolge von Dreiecken ABC - A'B'C' - ABC... darstellbar ist, wobei die Länge mindestens einer der Dreiecksseiten a, b, c im Vergleich zu einem anderen Dreieck A'B'C' mit Dreiecksseiten a', b', c' verändert wird. Die technischen Flanken, angenähert oder umrissen durch die Geometrie der beschriebenen Dreiecke bzw. die Flanken a, a' b, b' weisen dabei keine Knicke auf. Die Länge jeder der Dreiecksseiten a, b, c, a', b', c' bzw. der technischen Flanken ist jeweils grösser 0.
Patent DE-102016120818-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nähwirkvliesstoffes
Inventor: SCHUMANN ANJA
IPC: D04H1/541
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Nähwirkvliesstoffes auf der Basis einer homogenen Fasermischung, enthaltend Polyesterfasern und eine niedrigschmelzende Faserkomponente, aus welcher mittels Krempel ein Faserflor erzeugt wird, Legen des Faserflors in mehreren Lagen zu einem Vlies sowie anschließendes Verfestigen des Vlieses mittels Nähwirken. Erfindungsgemäß besteht der Faseranteil aus niedrigschmelzenden Polymeren aus Bindefasern mit Kern-Mantel-Struktur, die unterschiedliche Schmelztemperaturen von Kern und Mantel aufweisen. Verfahrensseitig erfolgt in einem ersten Temperaturbehandlungsschritt ein Auslösen der Bindefasern durch Schmelzen des Mantels, wobei hierbei die Polyesterfasern fixiert werden. In einem zweiten Temperaturbehandlungsschritt erfolgt eine Dickeneinstellung und gleichzeitige Oberflächen-Glanzerzeugung, wobei der zweite Temperaturbehandlungsschritt unter einem vorgegebenen hohen Druckwert vorgenommen wird.