baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10232110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Feuchtmittelzuführung einer Offset-Druckmaschine
Inventor: CALLAHAN MARTIN JOHN
IPC: B41F33/10
Filed: 2002-07-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Feuchtmittelzuführung einer Offset-Druckmaschine mittels einer Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, – dass in einem ersten Verfahrensschritt für eine erste Kalibrierdruckform (47) mit bekanntem, minimalen Flächendeckungsgrad und für eine zweite Kalibrierdruckform (53) mit bekanntem, maximalen Flächendeckungsgrad bei einer Kalibriergeschwindigkeit (vEin) der erforderliche Feuchtmittelbedarf (m) jeweils ermittelt und in der Steuereinrichtung als Interpolations-Stützstellen (59, 61) hinterlegt werden, – dass in einem zweiten Verfahrensschritt der zwischen dem maximalen und dem minimalen Flächendeckungsgrad der Kalibrierdruckformen (47, 53) liegende Flächendeckungsgrad einer für einen anstehenden Druckauftrag zu verwendenden Druckform ermittelt und an die Steuereinrichtung weitergegeben wird, – dass in einem dritten Verfahrensschritt mittels der Steuereinrichtung der bei der Kalibriergeschwindigkeit (vEin) für den anstehenden Druckauftrag mit der dafür vorgesehenen Druckform erforderliche Feuchtmittelbedarf durch Interpolation zwischen den Interpolations-Stützstellen (59, 61) ermittelt wird, – dass in einem vierten Verfahrensschritt eine von der Druckgeschwindigkeit (v) abhängige charakteristische Kennlinie (65) des für den anstehenden Druckauftrag mit der dafür vorgesehenen Druckform erforderlichen Feuchtmittelbedarfs ermittelt wird, und – dass in einem fünften Verfahrensschritt während der Abarbeitung des Druckauftrags die Feuchtmittelzuführung entlang der charakteristischen Kennlinie (65) gesteuert wird.
Patent DE-10239826-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument für ein Fahrzeug
Inventor: WADA TOSHIKI
IPC: B60K37/02
Filed: 2002-08-29
Granted: 2012-11-15
Abstract: Anzeigeinstrument (1) für ein Fahrzeug, mit: einer Skalenplatte (10), die eine glänzende Oberfläche, die mit einem Muster verziert ist, und mindestens einen Anzeigeabschnitt (10d) aufweist; einem Lichtmodulationsteil (20) mit einer variablen Lichtübertragungsfähigkeit, das auf die gesamte Oberfläche einer Abdeckung, die die Frontfläche der Skalenplatte (10) abdeckt, aufgeklebt ist, und zwar gegenüber der Skalenplatte (10); und einer Steuereinrichtung (30) zum Steuern der Lichtübertragungsfähigkeit des Lichtmodulationsteiles (20); dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (30) das Lichtmodulationsteil (20) derart steuert, dass sich eine maximale Lichtübertragungsfähigkeit einstellt, so dass das Lichtmodulationsteil transparent wird, wenn das Fahrzeug nicht betrieben wird; und dass sich die Lichtübertragungsfähigkeit entsprechend der Ausgangssignale eines ersten Helligkeitssensors (7), der an der Frontfläche der Skalenplatte (10) befestigt ist, und eines zweiten Helligkeitssensors (9), der innerhalb der Passagierzelle des Fahrzeugs angeordnet ist, einstellt, wodurch die Reflexion eines Außenlichtes von der glänzenden Oberfläche verhindert wird, so dass der Anzeigeabschnitt...
Patent DE-10253090-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von mit einer äußeren Schirmung versehenen Wellrohren
Inventor: FIEBER DIETER
IPC: H02G3/04
Filed: 2002-11-13
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen von mit einer äußeren Schirmung
(2) versehenen Wellrohren (3)  mit:  – einem metallischen, mindestens
ein innere konische Auflauffläche
(4) aufweisenden Gehäuse
(5) zur Aufnahme des Wellrohres (3);  – einem eine Öffnung (6)
zur Einführung
des Wellrohres (3) aufweisenden und mit dem Gehäuse (5) zu verschraubenden
Befestigungsteil (7);  – mindestens
einer beim kraftschlüssigen
Verschrauben des Gehäuses
(5) mit dem Befestigungsteil (7) zwischen der Schirmung (2) und
dem Befestigungsteil (7) einen mechanischen Kontakt herstellenden,
mittels einer Auflauffläche
(8a) auf die innere konische Auflauffläche (4) auflaufenden und mittels
eines radialen Vorsprungs (8b) in ein Wellental des Wellrohres (3)
eingreifenden Schiebemuffe (8),  – mit mindestens einer beim
kraftschlüssigen
Verschrauben des Gehäuses
(5) mit dem Befestigungsteil (7) einen flüssigkeitsdichten Kontakt durch
mechanisches Deformieren zwischen Gehäuse (5) und Wellrohr (3) herstellenden zweiten
Dichtung (9),  gekennzeichnet durch  mindestens eine beim
kraftschlüssigen
Verschrauben  des Gehäuses
(5) mit dem...
Patent DE-10290402-B4 (DE)
Title: Wiegesensor
Inventor: OPITZ RIGOBERT
IPC: G01G3/14
Filed: 2002-02-06
Granted: 2007-06-14
Abstract: Wiegesensor,
insbesondere zur statischen und dynamischen Wägung von Fahrzeugen bzw. deren
Rad- und Achslasten, mit einem Sensorgehäuse, umfassend eine Bodenplatte
(2) und eine Abdeckung (4), die unter Zwischenlage einer Meßanordnung
(6) feuchtigkeitsdicht miteinander verbunden sind, wobei die Meßanordnung
(6) wenigstens einen Modulträger
(7) mit Meßauslegern
(11) zur Aufnahme von Scherkräften
umfaßt
und die Meßausleger
(11) jeweils derart mit Dehnungsmeßstreifen (13) bestückt sind,
daß die über die
Meßausleger
(11) eingeleiteten Horizontalkräfte
erfaßt
werden dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (4) in Material
und Stärke
derart dimensioniert ist, daß die
Meßausleger
(11) zumindest weitgehend mechanisch voneinander entkoppelt sind
und jeder Meßausleger
(11) unter Last eine individuelle Auslenkung erfährt und ein der individuellen
Auslenkung jeweils proprortionales elektrisches Signal erzeugt.
Patent DE-10300248-B4 (DE)
Title: Gassensor mit einem Festelektrolytschichten und Aluminiumoxidsubstrat umfassenden Laminat
Inventor: ANDO MASASHI
IPC: G01N27/419
Filed: 2003-01-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Gassensor mit einem gemeinsam gebrannten Laminat (1a), welches Folgendes umfasst:
 ein Aluminiumoxidsubstrat (11) mit einem in dem Aluminiumoxidsubstrat (11) eingebetteten Heizwiderstand (115);
 eine erste sauerstoffionenleitende Festelektrolytschicht (131), welche Zirkoniumoxid und Aluminiumoxid enthält und zum Teil eine Sauerstofffeststellzelle (13) bildet und mit dem Aluminiumoxidsubstrat (11) laminiert ist;
 eine zweite sauerstoffionenleitende Festelektrolytschicht (121), welche Zirkoniumoxid und Aluminiumoxid enthält und zum Teil eine Sauerstoffpumpzelle (12) bildet;
 einen ionenaustrittverhindernden Keramiktrenneinsatz (143) zum Verhindern eines Austretens von Sauerstoffionen aus der zweiten sauerstoffionenleitenden Festelektrolytschicht (121) zur ersten sauerstoffionenleitenden Festelektrolytschicht (131), wobei der Trenneinsatz (143) zwischen den ersten und zweiten sauerstoffionenleitenden Festelektrolytschichten (131, 121) laminiert ist; und 
 einen zwischen einer Elektrode (133) der Sauerstofffeststellzelle (13) und einer Elektrode (126) der Sauerstoffpumpzelle (12) ausgebildeten Gasdiffusionsraum (141);
 wobei die ersten und zweiten sauerstoffionenleitenden Festelektrolytschichten (131, 121) Aluminiumoxidkörner enthalten,
 wobei die ersten und zweiten sauerstoffionenleitenden Festelektrolytschichten (131, 121) jeweils 10 - 80 Massenprozent Aluminiumoxid enthalten
 und wobei eine durchschnittliche Korngröße des in den ersten und/oder zweiten sauerstoffionenleitenden Festelektrolytschichten (131, 121) enthaltenen Aluminiumoxids unter 1 Mikrometer liegt,
 wobei die zweite sauerstoffionenleitende Festelektrolytschicht (121) Aluminiumoxid in einer Menge unter der der ersten sauerstoffionenleitenden Elektrolytschicht (131) enthält.
Patent DE-10302771-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Herstellung von Mikrobauteilen
Inventor: BINGEL ULRICH
IPC: B81C3/00
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: Positionieranlage
zur Erstellung einer für
die Galvanoformung von Mikrobauteilen (8) verwendbaren Negativform
aus Systemteilen (3) eines Satzes von Systemteilen, mit  einem
Mikrogreifer (1) zum formschlüssigen
und/oder kraftschlüssigen
Greifen und Anordnen der Systemteile aus dem Satz von Systemteilen,  einer
Positioniervorrichtung zum Positionieren des Mikrogreifers (1)  einem
als Auflage für
die zu der Negativform anzuordnenden Systemteile (3) dienendes Positionierfeld
(22),  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Wandung (92) das
Positionierfeld (22) abdichtend umfasst oder abdichtend auf diesem
angeordnet ist, wobei die durch Wandung (92) und Positionierfeld
(22) entstandene Wanne eine galvanische Flüssigkeit (99) aufnehmen und auf
dem Positionierfeld (22) halten kann.
Patent DE-10305631-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: DOPFER HERBERT
IPC: G08G1/095
Filed: 2003-02-11
Granted: 2012-10-04
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (10) mit einer Mehrzahl von nebeneinander und übereinander angeordneter Lichtquellen (12, 14, 16, 18) wie LEDs, die auf einer gemeinsamen Lagerplatte (20) gelagert sind, und mit einer Maskenplatte (22), die vor den Lichtquellen (12, 14, 16, 18) gelagert ist und für jede Lichtquelle oder Gruppe von Lichtquellen eine Maskenöffnung (24) aufweist. Den Lichtquellen (12, 14, 16, 18) benachbart ist eine Lochmaske (30) vorgesehen, an der die Lichtquellen (12, 14, 16, 18) abgestützt sind, und zwischen Maskenplatte (22) und der Lochmaske (30) ist eine transparente Scheibe (26) angeordnet.
Patent DE-10306565-B4 (DE)
Title: Koppelbalg, Stoßwellen-Therapiekopf und Stoßwellen-Therapiegerät
Inventor: EIZENHOEFER HARALD
IPC: A61B17/22
Filed: 2003-02-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Koppelbalg
(1) für
eine therapeutische Stoßwellenquelle
mit einer Ultraschallquelle zum Abstrahlen von Ultraschall in einer
Ebene, die durch die Richtung der Abstrahlintensitätsmaxima
der Hauptabstrahlrichtung (10) und einer Side-Lobe (7) gegeben wird,  wobei
der Koppelbalg(1) von der Ebene geschnittene Wandungsbereiche umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Wandungsbereiche Falten (2) und/oder
ein Wellenprofil aufweisen, so dass die Oberfläche der Wandungsbereiche schräg zu der
Ebene angeordnet ist.
Patent DE-10309250-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler für mit Oberflächenwellen arbeitendes Bauelement
Inventor: RÖSLER ULRIKE DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2003-03-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Elektroakustischer Wandler für ein mit Oberflächenwellen arbeitendes Bauelement, enthaltend – eine erste Elektrode, die an einer ersten Stromschiene (3) angeschlossene Finger (3b) aufweist, – eine zweite Elektrode, die an einer zweiten Stromschiene (13) angeschlossene Finger (13b) aufweist, – wobei die Finger der ersten und der zweiten Elektrode ineinander greifen, – wobei freie Enden der Finger jeweils an ein Gap (4, 14) grenzen, – wobei eine akustische Welle der Wellenlänge λ anregbar ist, die einerseits ein longitudinales und ein transversales Anregungsprofil und andererseits ein longitudinales und ein transversales Energiedichteprofil aufweist, – wobei die transversale Position der in der Nähe der jeweiligen Stromschiene (3, 13) angeordneten Gaps (4, 14) zur Einstellung des transversalen Anregungsprofils über die verschiedenen Gaps variiert, – wobei das longitudinale Anregungsprofil konstant ist und nach außen hin vom longitudinalen Energiedichteprofil abweicht, – wobei die Finger in longitudinaler Richtung in mehrere Fingergruppen (G1, G2) aufgeteilt sind, die jeweils ein Muster bezüglich der Anordnung der transversalen Positionen ihrer Gaps aufweisen, – wobei die relative transversale Position der Mitten der in der Nähe der jeweiligen Stromschiene (3, 13) angeordneten Gaps (4, 14) in einer Fingergruppe (G1, G2) eine Anzahl M von unterschiedlichen Werten aufweist, wobei gilt: M ≥ 3, – wobei das transversale Anregungsprofil und das transversale Energiedichteprofil übereinstimmen – wobei zur Reduktion der Anregungsstärke zur Einstellung des transversalen Anregungsprofils in den Gaps (4, 14) jeweils zumindest eine floatende Metallstruktur (2, 2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-10314560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer elektrischen Eigenschaft einer Probe
Inventor: GRABOW JENS-UWE
IPC: G01N22/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Bestimmen einer elektrischen Eigenschaft einer schichtförmigen Probe
(5), welche sich auf einem Substrat befindet, aufweisend mindestens
einen Mikrowellenresonator (2) mit  – mindestens einem Außenleiter
(3), der einen Hohlzylinder (31) mit einem Innenraum (32) aufweist,
wobei der Innenraum (32) von einer Mantelwandung (33) des Hohlzylinders (31)
mit einem Innendurchmesser (34) und von einer Stirnwandung (35)
des Hohlzylinders (31) mit einer Öffnung (36) begrenzt ist, und
mit  – mindestens
einem im Innenraum (32) des Hohlzylinders (31) des Außenleiters
(3) angeordneten und mit dem Außenleiter
(3) elektrisch leitend verbundenen Innenleiter (4), der einen Innenzylinder
(41) mit einem Außendurchmesser (42)
und eine mit dem Innenzylinder (41) verbundene Spitze (43) zum Aussenden
eines elektrischen Wechselfeldes mit einer Resonanzfrequenz des
Mikrowellenresonators (2) aufweist, wobei  – die Spitze (43) des Innenleiters
(4) derart in der Öffnung (36)
der Stirnwandung (35) des Hohlzylinders (31) angeordnet ist, dass
eine in einem Probenabstand...
Patent DE-10323401-B4 (DE)
Title: Verfahren und Netzwerkanordnung zur Diensterbringung für nicht im Netzwerk angemeldete Teilnehmerendgeräte eines Telekommunikationsnetzwerkes
Inventor: BRUMM THOMAS
IPC: H04M7/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Diensterbringung für ein
Teilnehmerendgerät
(TE), das mit einem Telekommunikationsnetzwerk (N) verbunden ist,
wobei das Teilnehmerendgerät
eingehende Verbindungsanforderungen von einem Vermittlungselement
(S) entgegennimmt, falls das Teilnehmerendgerät im Telekommunikationsnetzwerk
angemeldet ist,  demgemäß  – durch
ein Netzelement (SP) der Anmeldezustand des Teilnehmerendgeräts (TE) überwacht
wird,  – durch
das Netzelement (SP) an das Vermittlungselement (S) signalisiert
wird, daß an
das Teilnehmerendgerät
gerichtete Verbindungsanforderungen an das Netzelement (SP) zu leiten
sind, falls das Teilnehmerendgerät
(TE) nicht im Telekommunikationsnetzwerk (N) angemeldet ist und  – durch
das Netzelement (SP) an das Teilnehmerendgerät gerichtete Verbindungsanforderungen
entgegengenommen werden, falls das Teilnehmerendgerät nicht
im Telekommunikationsnetzwerk angemeldet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Signalisierung
vom Netzelement (SP) an das Vermittlungselement (S), daß an das
Teilnehmerendgerät
(TE) gerichtete Verbindungsanforderungen an das Netzelement (SP)
zu leiten sind, erfolgt, indem sich das Netzelement (SP) anstelle
des Teilnehmerendgeräts
(TE) beim Vermittlungselement registriert.
Patent DE-10324049-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Betreiben der integrierten Schaltung
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G06F5/01
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Integrierte
Schaltung mit folgenden Merkmalen:  – zumindest zwei kaskadisch
verschaltene Multiplexoren (Mux1, Mux2, Mux4), welche jeweils eine
Mehrzahl an Dateneingängen
(ar, arq; a0, a0q; al, alq), einen Datenausgang (z,zq) und einen
Steuereingang (sr, s0, sl) aufweisen, wobei durch das an dem Steuereingang
anliegende Signal (shj<2:0>, j = 1, 2, 4) festgelegt
wird, welcher der Dateneingänge
mit dem Datenausgang verbunden wird,  – der Datenausgang (z, zq)
eines Multiplexors ist mit einem der Dateneingänge (a0, a0q) des nachgeschalteten
Multiplexors verbunden, wodurch ein durch die Kaskade führender
Datenpfad gebildet ist,  – jeder
Dateneingang und jeder Datenausgang weist zwei Anschlüsse zum
Anlegen eines Dual-Rail-Signals auf, und  – es ist zumindest eine mit
einem Steuersignal (PrShQ) ansteuerbare Vorladeeinheit (VE) vorgesehen,
die mit dem Datenausgang oder dem Dateneingang eines der Multiplexoren
(Mux1, Mux2, Mux4) verbunden ist, und  – eine mit den Multiplexoren
(Mux1, Mux2, Mux4) und der Vorladeeinheit (VE) verbundene Ansteuerschaltung...
Patent DE-10329882-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: HORIKI TOSHIYUKI
IPC: A47C1/032
Filed: 2003-07-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Stuhl,
mit  einer ersten Achse (X1), die sich nach rechts und links
erstreckt und einen Sitz (6) und einen Trägerkörper (3) verbindet, der unter
dem Sitz in einer drehbaren Weise an einem vorderen Endabschnitt
des Sitzes angeordnet ist,  einer zweiten Achse (X2), die den
Sitz (6) und eine Rückenlehne
(7) auf eine drehbare Weise hinter der ersten Achse (X1) verbindet,
wodurch eine Schaukelbewegung zwischen einer aufrechten Stellung
und einer nach hinten gekippten Stellung unter Synchronisieren des
Sitzes und der Rückenlehne
möglich
ist, und  einer dritten Achse (X3), die die Rückenlehne
und den Trägerkörper (3)
auf eine drehbare Weise verbindet,  wobei die erste Achse (X1)
mit der Schaukelbewegung der Rückenlehne
(7) und des Sitzes (6) in einer Gleitführung in dem Trägerkörper (3)
bewegt wird, und  der Gleitbereich der ersten Achse (X1) durch
ein Beschränkungselement
(B1), das in den Gleitbereich der ersten Achse (X1) schwenkbar ist,
stufenweise...
Patent DE-10333109-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit einem Seitenkanalbrennluftgebläse
Inventor: FALGER ALFRED
IPC: F04D23/00
Filed: 2003-07-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: Heizgerät mit einem
Seitenkanalbrennluftgebläse
(10), das einen Seitenkanalläufer
(12) aufweist, und mit einem Motor (16), der einen Rotor (18) zum
Antreiben des Seitenkanalläufers
(12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (16) als elektronisch kommutierter
Elektromotor mit einem zylindrischen Stator (22) gestaltet und sein
Rotor (18) in den Seitenkanalläufer (12)
derart integriert ausgebildet ist, dass der Seitenkanalläufer (12)
den Stator (22) becherförmig
umgibt.
Patent DE-10333721-B4 (DE)
Title: Kraftstoffverteilerleiste mit einem Anschlussstück
Inventor: WENKE VOLKER
IPC: F02M55/02
Filed: 2003-07-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Kraftstoffverteilerleiste
für Benzinmotoren
mit einem dünnwandigen
Rohr (2) mit mindestens einer Durchgangsbohrung (5) in der Rohrwand,
wobei das Rohr (2) umfangsseitig mit mindestens einem der Rohrwand
angepassten Anschlussstück
(7) mit einer Zugangsbohrung (8) derart fluidleitend verbunden ist,
dass die Durchgangs- bohrung (5) und die Zugangsbohrung (8) passgenau
aufeinandertreffen, dadurch gekennzeichnet, dass zur genauen Positionierung
des Rohres (2) und des Anschlussstückes (7) im Fügeprozess
eine Hülse
(12, 12') mit einem axialen Durchlass (13, 14) in die Durchgangsbohrung
(5) im Rohr (2) und die auf den Außendurchmesser der Hülse (12,
12') erweiterte Zugangsbohrung (8) im Anschlussstück (7) eingepresst
ist, wobei am Anschlussstück
(7) umfangsseitig der Hülse
(12, 12') ein Spalt (11) vorgesehen ist, in den ein Lotring (110)
eingelegt ist, so dass das Rohr (2) mit dem Anschlussstück (7) durch
Löten verbunden
ist.
Patent DE-10336726-B4 (DE)
Title: Leicht montierbare Struktur einer elektrischen Servolenkungsvorrichtung
Inventor: HAYAKAWA HIDEYUKI
IPC: H02K11/04
Filed: 2003-08-11
Granted: 2014-01-23
Abstract: Eine elektrische Servolenkungsvorrichtung (1), welche aufweist: einen Elektromotor (4); ein Steuergerät (3), welches einen Schalttransistor (32), welcher arbeitet, um einen Arbeitszyklus eines Stroms zu steuern, und ein Steuersubstrat (31), mit welchem der Schalttransistor (32) elektrisch verbunden ist, aufweist, wobei das Steuergerät (3) ein von dem Elektromotor (4) auszugebendes Hilfslenkmoment als eine Funktion eines einer Lenkwelle (51, 52, 53) aufgebrachten Lenkmoments bestimmt; einen Drehmomentübertragungsmechanismus (5), welcher arbeitet, um das von dem Elektromotor (4) ausgegebene Hilfslenkmoment an die Lenkwelle (51, 52, 53) zu übertragen; eine Umhüllung (6, 7), innerhalb deren der Drehmomentübertragungsmechanismus (5) angeordnet ist; und ein Stützelement (8), welches arbeitet, um die Lenkwelle (51, 52, 53) und das Steuergerät (3) zu unterstützen, wobei das Stützelement (8) innerhalb der Umhüllung (6, 7) befestigt ist.
Patent DE-10337550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Regenerierung von Sorptionsmittel bei der Wasserreinigung
Inventor: ECKER MICHAEL
IPC: C02F1/28
Filed: 2003-08-14
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Regenerierung von Sorptionsmittel bei der Wasserreinigung,
dadurch gekennzeichnet dass,  a) das zu reinigende Wasser vertikal
von unten nach oben einen mit Sorptionsmittel gefüllten Reaktor
durchströmt,  b)
das Sorptionsmittel im unteren Bereich des Reaktors kontinuierlich
mit Hilfe einer pneumatischen Fördereinrichtung
aus dem Reaktor in eine Regeneriereinheit gefördert wird,  c) das Sorptionsmittel
in der Regeneriereinheit biologisch regeneriert wird,  d) das
regenerierte Sorptionsmittel in einem Wäscher gewaschen wird,  e)
das regenerierte Sorptionsmittel mit Hilfe einer pneumatischen Fördereinrichtung
in den oberen Bereich des Reaktors gefördert wird.
Patent DE-10345068-B4 (DE)
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: F16C29/12
Filed: 2003-09-26
Granted: 2019-10-24
Abstract: The movable bearing point is for the supporting of a first component (1) on a third component (4), whereby the third component is detachably and/or permanently connected to a second component (3). The first and third components have reciprocal contact faces, whereby the first component is pressed onto the third by the second and with corresponding force action the first component is movable in a first direction relative to the third component. A force directed perpendicularly to the first direction is transmitted with little free play from the first component to the third. The first component is a housing, the second a slide block, and the third a guide carriage. An independent claim is included for a rail-mounted vehicle which has at least one guide carriage for each rail.
Patent DE-10348341-B4 (DE)
Inventor: STOTZEM HANS-GEORG
IPC: B68B1/04
Filed: 2003-10-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: The head harness has a closed halter (11) and cheek straps (7) along both sides, attached by an angle point (8) to an under-head strap (9), running over the cheek muscles below the under-throat bone. The under-head strap angles the cheek straps at the angle point. The closed halter and the under-head strap are connected along the throat line.
Patent DE-10351657-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: DOLL REINHOLD
IPC: B65G23/44
Filed: 2003-11-05
Granted: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zum Spannen eines über Umlenkelemente
(3) in einem Gehäuse
(1) geführten
Förderelements
mit zumindest einem Federelement (8), welches auf eines der Umlenkelemente
(3) eine Federkraft entgegen der Spannkraft des Förderelements
ausübt,
wobei das Federelement (8) zwischen einem gehäuseseitigen Flansch (5) und
einer ein Widerlager für
das Federelement (8) bildenden Anlageplatte (6) angeordnet ist,
welche auf einer an dem Umlenkelement (3) angreifenden und den gehäuseseitigen
Flansch (5) frei beweglich durchsetzenden Gewindestange (9) axial
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageplatte (6)
mittels Führungsbolzen (7),
welche parallel zu beiden Seiten der Gewindestange (9) angeordnet
sind, gegenüber
dem gehäuseseitigen Flansch
(5) verschieblich geführt
ist und dass die Führungsbolzen
(7) jeweils von Federelementen (8) koaxial umgeben sind.
Patent DE-19539346-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: YOSHINO MIE
IPC: G03G15/06
Filed: 1995-10-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung,
mit  einem Latentbildträger
(1), der ein auf ihm erzeugtes latentes Bild trägt,  Entwicklungseinrichtungen
(52, 54, 55) zum Entwickeln des auf dem Latentbildträger (1)
erzeugten latenten Bilds, wobei ein Tonerbild dadurch erzeugt wird,
dass das latente Bild mit Hilfe einer Entwicklungsflüssigkeit
(c) entwickelt wird, die einen flüssigen Träger und ein in dem Träger feinst verteilten
Toner enthält,  einer
Entfernungseinrichtung (57, 58), um eine überschüssige Menge flüssigen Trägers auf
dem Latentbildträger
(1) nach der Erzeugung des Tonerbilds auf diesem Latentbildträger (1)
zu entfernen,  einer ein elektrisches Feld erzeugenden Einrichtung
(60), um ein elektrisches Feld zu erzeugen, um so zu bewirken, dass
ein Strom zwischen der das elektrische Feld erzeugenden Einrichtung
(60) und dem Latentbildträger
(1) fließt, und  einer Übertragungseinrichtung
(7), die das Tonerbild von dem Latentbildträger (1) auf ein Aufzeichnungsmaterial
(6) überträgt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  nur ein Luftspalt zwischen dem flüssigen Träger auf
dem...