baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003182-U1 (DE)
Title: Duscheinrichtung für ein Dusch-WC mit einem Durchlauferhitzer
IPC: E03D9/08
Filed: 2012-03-29
Abstract: Duscheinrichtung (7) für ein Dusch-WC (1) oder ein Bidet mit einer Duschdüse für einen Duschwasseraustritt zu einem Benutzer, einem Duschwasseranschluss (20) zur Versorgung der Duscheinrichtung (7) mit Wasser und einem Durchlauferhitzer (9) zum Erwärmen des Wassers vor dem Austritt aus der Duschdüse, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlauferhitzer ein Thermoblock (9) ist.
Patent DE-202012004683-U1 (DE)
Title: Landmaschine
IPC: A01B73/04
Filed: 2012-05-04
Abstract: Landmaschine, insbesondere Kreiselzettwender (1), die dazu ausgelegt ist, im Betrieb in einer Arbeitsrichtung (20) bewegt zu werden, umfassend einen Werkzeugausleger (2) mit einer quer zur Arbeitsrichtung (20) ausgerichteten Auslegermittelachse (3), mit einer Mehrzahl von entlang der Auslegermittelachse (3) angeordneten Werkzeugen (4, 4', 4''), und mit einem Antriebsstrang (5) mit Antriebsgetrieben (6, 6', 6'') für die Werkzeuge (4, 4', 4''), wobei der Werkzeugausleger (2) in einen Zentralabschnitt (7) und mindestens einen in Richtung der Auslegermittelachse (3) außenseitig an den Zentralabschnitt (7) angrenzenden ersten Klappabschnitt (8) aufgeteilt ist, wobei der erste Klappabschnitt (8) mittels eines ersten Klappgelenks (9) um eine erste Klappachse (10) gegenüber dem Zentralabschnitt (7) aufklappbar ist, und wobei der Zentralabschnitt (7) und der mindestens eine Klappabschnitt (8) jeweils mindestens ein Werkzeug (4, 4', 4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugausleger (2) zusätzlich zum ersten Klappabschnitt (8) mindestens einen zweiten Klappabschnitt (11) mit mindestens einem Werkzeug (4'') und einem zugeordneten...
Patent DE-202012004875-U1 (DE)
Title: Arm eines Scherenhebers, insbesondere eines Scherenhebers für Automobile
IPC: B66F3/08
Filed: 2012-05-16
Abstract: Arm eines Scherenhebers, insbesondere eines Scherenhebers für Automobile, der ein Paar oberer Arme (1) und ein Paar unterer Arme (2) hat, wobei die oberen Arme (1) an drehbar mit einer Kopfplatte (5) verbundenen Enden Verzahnungen (12) haben, die gemeinsam im Eingriff sind, und die unteren Arme (2) an drehbar mit einer Fußplatte (4) verbunden Enden Verzahnungen (12) haben, die gemeinsam im Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (1, 2) aus gefüllten Polymeren besteht und die Verzahnungen (12), die an seinen Seitenteilen (11) angeordnet sind, mit ihm in einem Stück gebildet sind.
Patent DE-202012006800-U1 (DE)
Title: Unter UV-Licht leuchtendes Getränk
IPC: A23D9/007
Filed: 2012-07-16
Abstract: Leuchtendes Getränk, dadurch gekennzeichnet, dass das Getränk Sirupe und/oder Fruchtsäfte und/oder Flüssigkeiten, die Fruchtsäfte enthalten oder wässrige Flüssigkeiten sind, die zusätzlich Aromen und/oder Zucker und/oder Säuren und/oder Farbstoffe enthalten, wobei auch Alkohol ein Bestandteil der Getränke sein kann und/oder dass das Getränk ein Öl ist und wobei diesen Getränken ein Vitamin B2 E 101 (Riboflavin) und/oder ein mit und/oder ohne Farbe versetzter Zusatzstoff wie z. Bsp. Gummiarabikum E 414 und/oder ein mit und/oder ohne Farbe versetztes Zitronentrübungsaroma und/oder Chinin beigemischt wird.
Patent DE-202012010548-U1 (DE)
Title: Holzschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2012-11-06
Abstract: Holzschraube, aufweisend: einen Schraubenkopf (2), in dem eine Ausnehmung (21) für einen Schraubenschlüssel ausgebildet ist; und einen Schaft (3), der zylindrisch ausgebildet ist und sich ausgehend vom Boden des Schraubenkopfs (2) nach unten erstreckt, wobei der Schaft (3) endseitig mit einer kegelförmigen Zuspitzung (31) versehen ist, und wobei am Umfang des Schafts (3) ein Gewindeabschnitt (32) ausgebildet ist, der als isometrisches Gewinde ausgeführt ist, und wobei die Summe von Symmetriewinkeln des isometrischen Gewindes 40 Grad beträgt und eine Toleranz von ±5 aufweist, und wobei der Außendurchmesser des isometrischen Gewindes im Bereich von 6 bis 14 mm liegt, und wobei der Gewindeabschnitt (32) umfangsseitig über eine bestimmte Axiallänge mit Schneidkanten (324) versehen ist, und wobei der Schaft (3) an seinem freien Ende mit einem Schneideabschnitt (33) versehen ist, die aus drei Spiralzähnen (331) besteht, und wobei die Spiralzähne (331) von unten nach oben in derselben Wendelrichtung wie bei dem...
Patent DE-202012010833-U1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung
IPC: B23D45/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Werkzeugvorrichtung, insbesondere Gehrungssägenvorrichtung, mit wenigstens einer Sensoreinheit (12), welche wenigstens einen optischen Sensor (16, 18) und zumindest eine Auswerteeinheit (20) umfasst, die dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Kenngröße des wenigsten einen optischen Sensors (16, 18) zur Ermittlung wenigstens einer Winkelstellung von zumindest einem Werkzeugmaschinenvorrichtungselement (22, 24) relativ zu wenigstens einem Referenzelement (26, 28) zu nutzen.
Patent DE-202012012718-U1 (DE)
Title: Glaskeramikartikel umfassend ein leuchtendes Farbdisplay
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-06-14
Abstract: Artikel, der wenigstens einen farbigen Leucht-, insbesondere Anzeigebereich aufweist, wobei der Artikel wenigstens ein Glaskeramiksubstrat, das eine Lichtdurchlässigkeit von 0,8% bis 40% sowie eine optische Transmission von wenigstens 0,1% für wenigstens eine Wellenlänge im Bereich zwischen 420 und 780 nm aufweist, wenigstens eine Lichtquelle sowie wenigstens ein Filter umfasst, um wenigstens einen farbigen Leucht-, insbesondere Anzeigebereich in wenigstens einem Bereich der Platte auszubilden.
Patent DE-202012013083-U1 (DE)
Title: Naturdarm-Hülle mit einem gleichmäßigen Kaliber und Wurstwaren, die solche Naturdarm-Hüllen enthalten
IPC: A23L13/60
Filed: 2012-10-26
Abstract: Ein Naturdarm mit einem im Wesentlichen gleichmäßigen Kaliber, dadurch erhältlich, dass man a) einen Naturdarm mit einer wässrigen Säurelösung behandelt, b) den im Schritt a) erhaltenen Naturdarm mit einer wässrigen alkalischen Lösung behandelt, und c) den im Schritt b) erhaltenen Naturdarm auf einem zylindrischen Träger, welcher aus einem flexiblen und aufblasbaren Material besteht, trocknet.
Patent DE-202012101115-U1 (DE)
Title: Linearer Rollengleitblock
IPC: F16C29/04
Filed: 2012-03-28
Abstract: Linearer Rollengleitblock, der ein Grundelement, zwei Umlauf-/Führungsblöcke, die mit zwei gegenüberliegenden Enden des Grundelements gekoppelt sind, und mehrere Rollen, die vom Grundelement aufgenommen werden, umfasst, wobei das Grundelement eine Gleitnut in Übereinstimmung mit der linearen Gleitschiene und ein Paar lasttragende Rillen, die an beiden Seiten der Gleitnut ausgebildet sind, aufweist; wobei das Grundelement im Gießverfahren mit einem Deckelglied ausgebildet ist, das Deckelglied ein Paar nicht lasttragende Rillen neben dem Paar lasttragender Rillen und ein Paar Aufnehmer an beiden Seiten der lasttragenden Rillen umfasst; jeder der Umlauf-/-Führungsblöcke ein inneres Umlaufglied, das einstückig mit einem Ende des Deckelglieds des Grundelements ausgebildet ist, ein Abstandsstück, das mit dem inneren Umlaufglied gekoppelt ist, und ein äußeres Umlaufglied umfasst, wobei das Abstandsstück und das äußere Umlaufglied mit der Außenseite des inneren Umlaufglieds in Serie verbunden ist, das innere Umlaufglied mit dem Abstandsstück zusammenwirkt, um ein erste Umlaufrille zu bilden, wobei das Abstandsstück mit...
Patent DE-202012101875-U1 (DE)
Title: Bar und Einsatzstück
IPC: A63H27/08
Filed: 2012-05-22
Abstract: Bar für einen Kite, dessen Steuerleinen an Endabschnitten der Bar befestigbar sind, die ein Center Hole (20, 22) hat, durch das zumindest eine Leine hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Center Hole (20, 22) in einem Einsatzstück (10) ausgebildet ist, das auswechselbar in der Bar (1) aufgenommen ist.
Patent DE-202012102216-U1 (DE)
Title: Dichtung, die auf Verschraubungen verwendet wird
IPC: F16J15/00
Filed: 2012-06-15
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf eine Dichtung, die die Dichtung am Innengewinde des Ventils (1) ermöglicht, dessen Innengewindeteil (1.1) mit dem Außengewindeteil (2.1) des Verbindungsteils (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Dichtung-1-Kanal (1.2), Dichtung-1 (3) oder Dichtung-2-Kanal (1.3), Dichtung-2 (4) oder Dichtung-3-Kanal (1.4), Dichtung-3 (5) oder Dichtung-4-Kanal (1.5), Dichtung-4 (6) oder Dichtung-5-Kanal (1.6), Dichtung-5 (7) oder Dichtung-6-Kanal (1.7), Dichtung-6 (8) oder Dichtung-7-Kanal (1.8), Dichtung-7 (9) oder Dichtung-8-Kanal (1.9), Dichtung-8 (10) oder Dichtung-9-Kanal (1.10), Dichtung-9 (11) oder Dichtung-10-Kanal (1.11), Dichtung-10 (12) oder Dichtung-11-Kanal (1.12), Dichtung-11 (13) oder Dichtung-12-Kanal (1.13), Dichtung-12 (14) oder Dichtung-13-Kanal (1.14), Dichtung-13 (15) oder Dichtung-14 Kanal (1.15), Dichtung-14 (16) oder Dichtung-15-Kanal (1.16) und Dichtung-15 (17) beinhaltet.
Patent DE-202012104938-U1 (DE)
Title: Bett und Matratzenauflage für ein Bett
IPC: A47C23/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Bett (1), insbesondere Boxspringbett, mit: – einem Bett-Unterteil (2), – einer Matratze (3), die auf dem Bett-Unterteil (2) angeordnet ist, und – einer auf der Matratze (3) angeordnete Matratzenauflage (4), wobei die Matratzenauflage (4) mehrteilig mit Auflageteilen (5, 6) ausgeführt ist, die über eine lösbare Verbindung (9) eine Gesamtfläche der Matratzenauflage (4) bildend miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013002603-U1 (DE)
Title: Mechanische Hinsetz- und/oder Aufsteh-Unterstützung für und/oder in Sitzgelegenheiten
IPC: A47C7/00
Filed: 2013-03-16
Abstract: Stuhl mit mechanischer Hinsetz- und/oder Aufsteh-Unterstützung
Patent DE-202013002696-U1 (DE)
Title: Kondensationswärmetauscher für Blockheizkraftwerke
IPC: F24D18/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Kondensationswärmetauscher für Blockheizkraftwerke, gekennzeichnet dadurch, dass das für die Aufnahme eines rechteckigen Luft-Wasser-Wärmetauschers konzipierte Gehäuse des Kondensationswärmetauschers eine für die Abgas-Durchströmung vorteilhafte Ausformung der Innenwände besitzt, so dass eine gleichmäßige Strömungsverteilung mit geringem Widerstand entsteht.
Patent DE-202013003027-U1 (DE)
Title: Hufrehekeil
IPC: A01L5/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Hufbesohlung zur Befestigung unter dem Huf eines Tieres, insbesondere Pferdes, wobei die Hufbesohlung (1) eine gleichmäßig ansteigende Höhe aufweist, so dass ein Bereich der Hufbesohlung (1) geringer Höhe unterhalb des vorderen Bereichs des Hufes und ein Bereich größerer Höhe unterhalb des hinteren Bereichs des Hufes anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hufbesohlung (1) aus einem Verbundwerkstoff aus Gummigranulat und Bindemittel aufgebaut ist.
Patent DE-202013010196-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpenrotor-System
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Vakuumpumpenrotor-System zur Herstellung eines Vakuumpumpenrotors, mit  mindestens zwei unterschiedlichen Typen an scheibenförmigen Rotorelementen (12, 16, 22) und  mindestens einer Rotorwelle (10, 28), auf die zur Herstellung des Vakuumpumpenrotors mehrere Rotorelemente (12, 16, 22) unterschiedlicher Typen aufsteckbar sind, wobei  die unterschiedlichen Typen an Rotorelementen (12, 16, 22) ein vorzugsweise zylindrisches Innenteil (14, 15) aufweisen, das auf die Welle 10, 28 aufsteckbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Innenteil (14, 15) unterschiedlicher Typen dieselbe Höhe oder ein ganzzahliges Vielfaches der kleinsten Höhe aufweist.
Patent DE-202013100496-U1 (DE)
Title: Applikator zum insbesondere handgesteuerten Applizieren eines lichtaushärtenden Verbundmaterials
IPC: B05C17/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Applikator (100), zum insbesondere handgesteuerten Applizieren eines in dem Reservoir (100) enthaltenen lichtaushärtenden Verbundmaterials, wobei das Reservoir (1) zumindest bereichsweise verformbar ist und in dem Reservoir das lichtaushärtende Verbundmaterial vorliegt, sowie mit einer eine Austrittsöffnung (3.1) aufweisenden Ausgabeeinrichtung (A) für das lichtaushärtende Material und einer LED-Lampe (9) zum Aushärten des lichtaushärtenden Materials, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lampe (9) an dem Applikator (100) so angeordnet ist, dass die LED-Lampe (9) bei deren Betätigung in Richtung zur Austrittsöffnung (3.1) der Ausgabeeinrichtung (A) leuchtet.
Patent DE-202013103786-U1 (DE)
Title: Möbelbauteil
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-08-21
Abstract: Möbelbauteil (1) mit wenigstens einem Einlageelement (3), wobei das Einlageelement (3) in wenigstens einer Öffnung (10) des Möbelbauteils (1) sowie an wenigstens einem Rahmenelement (2) angeordnet ist, wobei das Einlageelement (3) an wenigstens einer, in der Öffnung (10) des Möbelbauteils (1) angeordneten, Haltevorrichtung (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (4) wenigstens ein Halteelement (5) sowie ein daran angeordnetes erstes Distanzelement (7) aufweist, wobei im Eckbereich (22) des Rahmenelements (2) wenigstens ein Halteelement (5) von der Stirnseite (20) des Rahmenelements (2) über eine Distanz (D) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202013104462-U1 (DE)
Title: Hängemattenaufhängungsvorrichtung
IPC: A45F3/24
Filed: 2013-10-01
Abstract: Hängemattenaufhängsvorrichtung (1) zur Führung eines Halteseils (4) umfassend einen Grundkörper (11), in dem Durchbrechungen (6 und 7) sowie eine Aufnahme (2) zum Einhängen einer aus dem Halteseil (4) gebildeten Halteschlaufe (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß – zwei Durchbrechungen in Längsrichtung der Hängemattenaufhängsvorrichtung (1) übereinander angeordnet sind, – wobei die obere, zum Befestigungspunkt des Halteseiles (4) hin ausgerichtete Durchbrechung (6) einen Führungskanal (5) zur Einführung des Halteseils (4) in die Hängemattenaufhängsvorrichtung (1) aufweist, – der eine Umlenkung des Halteseiles in diesem Bereich in etwa aus der Längsrichtung der Hängemattenaufhängsvorrichtung (1) bis in etwa in deren Querrichtung ermöglicht.
Patent DE-202013104593-U1 (DE)
Title: Schnellkupplungsvorrichtung zum Aufnehmen und Trennen eines Bremsseils
IPC: B62L3/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Schnellkupplungsvorrichtung zum Aufnehmen und Trennen eines Bremsseils, aufweisend eine Bremseinrichtung (A), eine Positionseinstelleinrichtung (3) und ein Bremsseil (4), wobei die Bremseinrichtung (A) ein Aufnahmeloch (11) zum Aufnehmen der Positionseinstelleinrichtung (3) besitzt, wobei ein Ende oder die beiden Enden des Bremsseils (4) in der Positionseinstelleinrichtung (3) hindurchgehend gehalten werden, wobei die Positionseinstelleinrichtung (3) umfasst: – eine Außenbuchse (31), die aus einem kreisförmigen Hohlrohr mit einem ersten Endabschnitt (311) und einem zweiten Endabschnitt (312) ausgebildet ist und die eine sich vergrößernde axial verlaufende kegelförmige Bohrung (315) von dem ersten Endabschnitt (311) zu dem zweiten Endabschnitt (312) hin aufweist; – eine Schieberstange (32), die in der kegelförmigen Bohrung (315) der Außenbuchse (31) hindurch angebracht ist, wobei in der Schieberstange (32) eine axial verlaufende Durchgangsbohrung (321) vorgesehen ist, wobei diese Schieberstange (32) an einem Ende eine Mehrzahl von Vertiefungen (324) in Verbindung mit der axial verlaufenden Durchgangsbohrung (321) besitzt und am anderen Ende ein Gewindeabschnitt (323) teilweise entlang dem Außenumfang der Schieberstange (32) angebracht ist; – eine Mehrzahl von Kugelkörper (33), die jeweils in einer der Mehrzahl von Vertiefungen (324) aufnehmbar sind; und – ein Federelement (35), das in der axial verlaufenden kegelförmigen Bohrung (315) der Außenbuchse (31) angeordnet ist, damit die Schieberstange (32) im Normalzustand durch die Wirkung des Federelements (35) in Richtung des ersten Endabschnitts (311) der Außenbuchse (31) anliegt.
Patent DE-202013105874-U1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
IPC: B26D3/18
Filed: 2013-12-20
Abstract: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung mit einem Betätigungsteil und mit einem Basisteil, das ein Schneidteil aufweist, wobei das Basisteil und das Betätigungsteil derart gelenkig verbunden sind, dass das Betätigungsteil zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut aus einer Einlegestellung gegen das Schneidteil in eine Schließstellung und anschließend von der Schließstellung wieder in die Einlegestellung schwenkbar ist, wobei die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung wenigstens eine Antriebseinrichtung, insbesondere einen Federantrieb, zum Unterstützen oder Bewirken der Schwenkbewegung von der Schließstellung in die Einlegestellung und/oder von der Einlegestellung in die Schließstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung wahlweise zuschaltbar oder abschaltbar ist und/oder dass die Unterstützungskraft der Antriebseinrichtung einstellbar ist.
Patent DE-202014000895-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem
IPC: F16S1/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Verbindungssystem, das ein zweiteiliges Verbindungselement 5, das eine spiegelsymmetrische Form aufweist, wobei sich bei einem zweiteiligen Verbindungselement 5 zwei Spiegelachsen im 90° Winkel in der geometrischen Mitte des Verbindungselements schneiden oder ein einteiliges Verbindungselement 2 und ein Verbindungsprofil 1, in die sowohl das einteilige als auch das zweiteilige Verbindungselement, vorzugsweise formschlüssig passt, aufweist.
Patent DE-202014002211-U1 (DE)
Title: Kerzenständer
IPC: F21V35/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Kerzenständer, insbesondere aus Edelstahl, mit einer Bodenplatte (1), einem Ständerrohr (2) und Rundrohren (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Rundrohre (3) zu einer geometrischen Form verbunden sind.
Patent DE-202014010037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass Drainagevorrichtungen mit scharfkantigen Materialien nach einem Schnitt (7) zur Wundgrößenanpassung, mit einer perforierten Schutzhülle (1) umhüllt, Organe und Wunden schützen und durch eine Verbindung (5) als ein Produkt in der Wunde platziert und entfernt werden.
Patent DE-202014010692-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-09-17
Abstract: Zusammenklappbares Grillgerät, umfassend einen abnehmbaren Fleischrost (10) zur Auflage von zu grillenden Speisen sowie wenigstens eine Längswand 20 und damit mittels jeweils eines Scharniers (30) gekoppelte Teil-Querwände (41, 42), die in Richtung der Längswand (20) eingeklappt sind oder einklappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (30) einen derartigen Abstand zur Ebene der Längswand (20) aufweist, dass im eingeklappten Zustand der Teil-Querwände (41, 42) bei im Wesentlichen paralleler Ausrichtung der Teil-Querwände (41, 42) in Bezug zur Längswand (20) ein Zwischenraum (50) zwischen den Teil-Querwänden (41, 42) und der Längswand (20) besteht, in dem der Fleischrost (10) aufnehmbar oder aufgenommen ist.
Patent DE-202014010799-U1 (DE)
Title: System zur Übermittlung von taktilen Anweisungen an einen menschlichen Körper
IPC: G08B6/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung, ausgebildet zum Tragen am menschlichen Körper, mit Befestigungsmitteln, die die Vorrichtung unmittelbar an ein Köperteil legen, und mindestens einem Funktionsmodul, das mit dem Befestigungsmittel verbunden ist, wobei das Funktionsmodul einen drahtlosen Empfänger und mindestens ein taktiles Reizmodul umfasst; wobei das Reizmodul ist ausgebildet ist, um taktile Reize an das Körperteil, an dem es befestig ist, weiterzugeben, und wobei der drahtlose Empfänger ausgebildet ist, um Instruktionen zu empfangen und um das Reizmodul anzusteuern.
Patent DE-202014103409-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Nachrüsten von Leiterplatten und Leiterplatte
IPC: H04B1/03
Filed: 2014-07-24
Abstract: Anordnung zum Nachrüsten von Leiterplatten (110), bei denen mehrere defekte elektrische Bauteile (18, 18, 20, 22) durch mehrere intakte elektrische Bauteile (116, 118, 120, 122) mit unterschiedlichem Kontaktlayout ersetzt werden, gekennzeichnet durch (a) einen Halter (126) zum Halten mehrerer intakter elektrischer Bauteile (116, 118, 120, 122) in einer definierten Lage zueinander, derart, dass Kräfte auf ein Bauteil auf den Halter (126) übertragen werden; wobei (b) langgestreckte Kontaktdrähte (124) als Kontakte zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung mit den Kontakten der Leiterplatte (110) vorgesehen sind, derart, dass der Halter mit den elektrischen Bauteile (116, 118, 120, 122) beabstandet zur Leiterplatte montierbar ist.
Patent DE-202014105651-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
IPC: G01D11/24
Filed: 2014-11-24
Abstract: Elektronisches Gerät, welches ein Gehäusebauteil (1), ein Gehäuseteil (2) und eine Leiterplatte (3) enthält, wobei die Leiterplatte (3) zwischen dem Gehäusebauteil (1) und dem Gehäuseteil (2) angeordnet ist und die Leiterplatte (3) einen Sensor enthält, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäusebauteil (1) eine Kammer (4) ausgebildet ist, wobei die Leiterplatte (3) die Kammer (4) auf einer Seite abschliesst, der Sensor zum Messen mindestens einer Eigenschaft eines Fluids auf einer der Kammer (4) zugewandten Seite der Leiterplatte (3) angeordnet ist und das Gehäusebauteil (1) eine Öffnung (11) enthält, zum Eintreten des mit dem Sensor zu messenden Fluids in die Kammer (4).
Patent DE-202015001313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Empfang vom EMG-Signalen und/oder übermitteln von EMS-Signalen an einen menschlichen Körper um ihn zu trainieren
IPC: A61N1/18
Filed: 2015-02-18
Abstract: Vorrichtung und System zum Empfang von EMG-Signalen und/oder übermitteln von EMS-Signalen an einen menschlichen Körper um ihn zu trainieren.
Patent DE-202015002319-U1 (DE)
Title: Toilettenbrille mit Aufstehfunktion
IPC: A47K13/10
Filed: 2015-03-28
Abstract: Elektrisch verstellbare Toilette dadurch gekennzeichnet, dass an einer brückenförmigen Konstruktion 1 alle zu Verstellung notwendigen Bauteile wie Hubarme 2 und 3, Verstellantriebe 6, Synchronisirungsrohre 4 und 5, Befestigungsblech 7 mit Toilettenbrille 9 angeordnet sind und diese Konstruktion 1 als Ersatz für eine herkömmliche Toilettenbrille in den Befestigungslöchern 15 befestigt werden kann.
Patent DE-202015003259-U1 (DE)
Title: Polster, insbesondere Krankentragen-Kopfkissen
IPC: A61G1/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Poster für Sitz- und/oder Liegemöbel, insbesondere Kopfkissen, Sitz- oder Rückenlehnenpolster oder Auflagepolster für Krankentransportgeräte, mit – einem nachgiebigen Polsterelement (20), das eine Oberseite (28) und eine zur Anordnung an oder auf einer Tragkonstruktion (10) vorgesehene Unterseite (26) aufweist, – wobei das Polsterelement (20) einen Schaumstoffkern (22) und eine flüssigkeitsdichte, abwaschbare Kunststoff-Außenhaut (24) aus insbesondere PU aufweist, – Entlüftungsöffnungen in dem Polsterelement (20) für einen Gasaustausch zwischen dem Innern des Polsterelements (20) und dessen Umgebung, – einer Fixiervorrichtung mit Fixierelementen (82) zur Fixierung des Polsterelements (20) an der Tragkonstruktion (10) und – einem Plattenelement (68), das an der Unterseite (26) des Polsterelements (20) zwischen dessen Schaumstoffkern (22) und der Außenhaut (24) angeordnet ist und einen nicht von der Außenhaut (24) überdeckten Mittenbereich aufweist, – wobei das Plattenelement (68) in seinem Mittenbereich Durchgangslöcher als Entlüftungsöffnungen (70) aufweist, – wobei die Durchgangsöffnungen von einer für Gas durchlässigen und für Flüssigkeit, insbesondere Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit undurchlässigen und/oder hydrophoben Membran (72) überdeckt ist, – wobei die Außenhaut (24) die Membran (72) an deren umlaufenden Randbereich flüssigkeitsdicht überdeckt und – wobei die Fixierelemente die Außenhaut (24) unter Abdichtung gegen Flüssigkeit durchdringen und an dem Plattenelement befestigt sind.
Patent DE-202015005526-U1 (DE)
Title: Sparrenkopfhaube
IPC: E04B7/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Sparrenkopfhaube ist eine Verkleidung um Sparrenköpfe zu ummanteln. Sie besteht aus einem festen Material, dadurch gekennzeichet, das die Sparrenkopfhaube aus 1–6 mm dickem UV und witternungsbeständigem Kunststoff besteht.