baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2019100649-B4 (AU)
Title: A frame assembly
Inventor: ROBERTS ANTHONY GERARD
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-06-17
Granted: 2020-03-05
Abstract: An assembled base frame 50 for mounting to a support, the base frame 50 comprising a lower elongate member 11 having an upper mounting part 64 5 configured for engaging a lower elongate guide track of a retractable screen, an upper elongate member 42 configured to receive an upper elongate guide track of a retractable screen and two side elongate members 18 each having an upper part and a lower parts respectively fixed to the upper and lower elongate members, wherein one or both of the side elongate members are configured to receive a roller 10 housing for a retractable screen. Figure 4
Patent DE-102004012153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer eine Aussparung in einem Spoiler eines Kraftfahrzeugs verschließenden Abdeckkappe
Inventor: ECKHOFF GOETZ
IPC: B62D35/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2014-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer eine Aussparung in einem Spoiler (1) eines Kraftfahrzeugs verschließenden Abdeckkappe (2) am besagten Spoiler (1) mit zumindest einem Verriegelungselement (3), wobei das Verriegelungselement (3) durch einen fest am Spoiler (1) angeordneten Grundrahmen (4) mit wenigstens zwei an ihren freien Enden aufeinander zu gerichteten und in einem bestimmten Winkel ”α” aus einer Bezugsebene des Grundrahmens (4) heraus abgestellten federelastischen Armen (5) gebildet ist, wobei besagte Bezugsebene jener Ebene entspricht, die durch an die Knicklinien der federelastischen Arme (5) unmittelbar anschließende und von den federelastischen Armen (5) abgewandte plattenförmige Abschnitte des Grundrahmens (4) gebildet wird, und wobei die federelastischen Arme (5) ihrerseits an ihrem freien Ende jeweils über wenigstens eine radial nach außen gerichtete Rastnase (6) verfügen und in eine korrespondierende Durchgangsöffnung (7) der Abdeckkappe (2) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Arme (5) derart zueinander beabstandet sind, dass diese zum einen aufeinander zu bewegbar sowie durch Hinterrastung der Rastnasen (6) in der Durchgangsöffnung (7) fixierbar sind und zum anderen durch eine zur Bezugsebene des Grundrahmens (4) hin gerichtete Kraft ”F” auf die freien Enden der Arme (5), die Fixierung wieder lösend, aufeinander zu bewegbar und aus besagter Durchgangsöffnung (7) herausführbar sind, dass die maximale Beabstandung der freien Enden der Arme (5) durch ein Begrenzungsmittel (8) begrenzt ist, und dass das Begrenzungsmittel (8) durch ein die freien Enden der Arme (5) miteinander verbindendes biegeweiches, jedoch zugfestes Verbindungselement gebildet ist.
Patent DE-102004017341-B4 (DE)
Title: Anordnung,  aufweisend  einen  Türrahmen,  eine  Tür  und  ein  Scharnier mit eingebautem Trafo für kontaktlose Energieübertragung
Inventor: STAUDE WOLFGANG
IPC: H02J17/00
Filed: 2004-04-06
Granted: 2012-08-23
Abstract: Anordnung, aufweisend: einen Türrahmen, eine Tür und ein Scharnier mit einem ersten Teil, in welchen eine Primärspule (6) integriert ist und mit einem zweiten Teil, in welchen eine Sekundärspule (3) integriert ist, wobei a) der erste und der zweite Teil gemeinsam mit einem als Scharnierbolzen wirkenden Metallkern (5) als Scharnier zusammenwirken, b) die Primär- und die Sekundärspule (6, 3) auf dem Metallkern (5) angeordnet sind, und sich jeweils zumindest ein Teilbereich des Metallkerns (5) innerhalb der Primär- und der Sekundärspule (6, 3) befindet, c) die Primär- und Sekundärspule (6, 3) gemeinsam mit dem Metallkern (5) einen Transformator zur kontaktlosen Energieübertragung bilden, d) die in den ersten Teil integrierte Primärspule (6), der Metallkern (5) und die in den zweite Teil integrierte Sekundärspule (3) sich entlang einer gemeinsamen Schwenkachse des Metallkerns (5) erstrecken, e) der erste Teil des Scharniers mit einem Rohrstück (7) als Befestigungselement in dem...
Patent DE-102004029807-B4 (DE)
Title: Umwandler der kartesischen Koordinaten in Polarkoordinaten
Inventor: LERNER ZINOVIY
IPC: G06G7/22
Filed: 2004-06-19
Granted: 2007-03-01
Abstract: KPK-Analogumwandler
von kartesischen Koordinaten (X, Y) in Polarkoordinaten (R, φ) mit zwei
Eingängen
X und Y für
die Werte der kartesischen Koordinaten sowie zwei Ausgängen R und φ für die Werte
der entsprechenden Polarkoordinaten einschließend:  a) einen ersten
Analogumwandler mit zwei Eingängen
X und Y für
die Werte der kartesischen Koordinaten, sowie einem Ausgang R für den Wert
des Radius in den entsprechenden Polarkoordinaten, wobei der erste
Analogumwandler die Koordinaten X und Y in den Radius R transformiert,  b)
einen zweiten Analogumwandler mit zwei Eingängen A und B und einem Ausgang
C, wobei der zweite Analogumwandler die Werte an seinen Eingängen A und
B in den Wert C an seinem Ausgang gemäß der Beziehung C = 2 arctan(B/A)
transformiert,  c) einen Analog-Summator mit den Eingängen D und
E sowie einem Ausgang F, wobei die Werte an den Eingängen D und
E summiert am Ausgang F anliegen,...
Patent DE-102004029826-B4 (DE)
Title: Schwenkbremse für Sonnenblende
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: F02B39/10
Filed: 2004-06-19
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur Verstellung einer in einem Rahmen (4) verstellbar angeordneten
Sonnenblende (1) für
ein Kraftfahrzeug um eine erste Schwenkachse (13, Y-Achse) aus einer
mit Bezug auf die Standfläche
des Kraftfahrzeugs in etwa horizontalen Lage in eine in etwa vertikal
oder geneigt verlaufende Lage (B), wobei der Antrieb entweder mechanisch
und/oder mittels einer Antriebsvorrichtung erfolgt, wobei die Sonnenblende
(1) aus der annähernd
vertikalen oder geneigt verlaufenden Lage um eine weitere Schwenkachse
(14, Z-Achse) in den Bereich eines Seitenfensters des Kraftfahrzeugs
verschwenkbar und zumindest in dieser Position mittels einer Form- und/oder
Kraftschlussverbindung (15) festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Form- und/oder Kraftschlussverbindung (15) zumindest in
Eingriff bringbare Verzahnungselemente (6.1, 6.3) aufweist, wobei
das eine Verzahnungselement (6.1) mit einem die Sonnenblende (1) aufnehmenden
Blendenträger
(2) und das zweite Verzahnungselement (6.3) mit einem im Rahmen
(4) verschiebbar aufgenommenen Lager bzw. Gleitstück (6) für den Blendenträger (2)
zusammenwirkt.
Patent DE-102004040615-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: DIOSI GABOR DIPL ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-08-21
Granted: 2015-11-26
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, drei Planetensätze (P1, P2, P3), sieben drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 16, 46, 47, 57), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (16, 46, 47, 57), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der als Antriebswelle ausgebildeten ersten Welle (1) und der als Abtriebswelle ausgebildeten zweiten Welle (2) bewirkt, so dass mindestens acht Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Antriebswelle (1) ständig mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine erste Kupplung (16) mit der sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) und dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über die zweite Kupplung (46) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, welche über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar, ständig mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine dritte Kupplung (47) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, wobei die siebte Welle (7) ständig mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine vierte Kupplung (57) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, und wobei die dritte Welle (3) ständig mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und die Abtriebswelle (2) ständig mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist.
Patent DE-102004044948-B4 (DE)
Title: Kopfschutzairbag
Inventor: INOUE MICHIO
IPC: B60R21/237
Filed: 2004-09-16
Granted: 2017-03-30
Abstract: Kopfschutzairbag (20), der an oberen Rändern von Seitenfenstern (W1, W2) gefaltet und aufgenommen ist und bei einer Einströmung von Aufblasgas (G) nach unten entfaltbar ist, wobei der Kopfschutzairbag (20) folgendes aufweist: einen Schutzabschnitt (24), der an einer Seite eines Passagierkopfs (C) gelegen ist; und eine bezüglich des Fahrzeugs (V) nach innen weisende Wand (21a) und eine bezüglich des Fahrzeugs (V) nach außen weisende Wand (21b), die an der inneren Seite bzw. der äußeren Seite des Schutzabschnitts (24) gelegen sind, wobei Aufblasgas (G) zwischen die Wände (21a, 21b) geleitet wird; wobei eine zeitweilige Verbindung (31, 32) an dem Schutzabschnitt (24) gelegen ist; und wobei die zeitweilige Verbindung (31, 32) die nach innen weisende Wand (21a) und die nach außen weisende Wand (21b) miteinander verbindet und diese voneinander trennt, wenn ein Innendruck des Schutzabschnitts (24) ansteigt, nachdem der Schutzabschnitt (24) seine Entwicklung beendet hat, wobei die zeitweilige Verbindung (31, 32) einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt (31d, 32d) aufweist; und wobei die zeitweilige Verbindung (31, 32) die nach innen weisende Wand (21a) und die nach außen weisende Wand (21b) ausgehend von ihren unteren Enden trennt.
Patent DE-102004047762-B4 (DE)
Title: Kondensatormodul
Inventor: GOESMANN HUBERTUS
IPC: H01G4/38
Filed: 2004-09-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Kondensatormodul,
aufweisend:  ein Modulgehäuse
(1), in dem mindestens zwei Kondensatoren (2) angeordnet sind, wobei  – das Modulgehäuse einen
porösen
Filter (3) enthält,
der dem Innendruck des Modulgehäuses
ausgesetzt ist, und  – der
Filter zumindest teilweise aus einem Material besteht, welches bis
zu einer Reaktion mit einem von einem Kondensator abgegebenen, anderen
Material gasdurchlässig ist
und nach der Reaktion gasundurchlässig wird.
Patent DE-102004047937-B4 (DE)
Title: Hand grip for application on tool or instrument e.g. medical holding instrument has flexible compressible grip area, which can be guided in compressed position through transverse opening of tension rod whereby hand grip also has catch area
Inventor: QUADEN RENE
IPC: A61B17/02
Filed: 2004-10-01
Granted: 2006-08-10
Abstract: The hand grip (7) has flexible compressible grip area (10), which can be guided into the compressed position through the transverse opening of the tension rod. The hand grip has a catch area (8) whose edge is formed larger than the edge of transverse opening. The edge of the transverse opening of tension rod is incorporated between the catch area and the compressible grip area. - The edge is right angled to the tension rod in the set position of the hand grip into the transverse openings of the tension rod.
Patent DE-102004050088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Signalen
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: H04B1/64
Filed: 2004-10-14
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Signalen, bei dem  a) ein Eingangssignal (A) wenigstens einem Dynamikkompressor (12) zugeführt wird und die Dynamik des Signals von dem Dynamikkompressor (12) mit einem Kompressionsgrad komprimiert wird,  b) das komprimierte Signal (B) anschließend in seiner Frequenzbandbreite abhängig von dem Kompressionsgrad oder einer mit dem Kompressionsgrad in eindeutigem Zusammenhang stehenden Bezugsgröße angepasst wird,  c) die zu übertragenden Signale Magnetresonanzsignale sind oder diesen proportional sind.
Patent DE-102004060970-B4 (DE)
Title: Armbandcomputer
Inventor: NIKKOLA ARI
IPC: G08B1/08
Filed: 2004-12-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren im Zusammenhang mit einem Armbandcomputer, in dem – eine gewünschte Variable mittels einer Messeinheit (1) gemessen wird, – die gemessene Variable mit mindestens einem digitalen Codewort (15) versehen wird und schnurlos über einen Übertragungskanal (3) an einen Empfänger (4) übertragen wird, und – am anderen Ende des Übertragungskanals (3) das übertragene Signal anhand des mindestens einen digitalen Codeworts (15) identifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das mindestens eine digitale Codewort (15) zusammen mit der gemessenen Variable zum Empfänger (4) übertragen wird, wobei die gemessene Variable in Form von Zeitperioden (t1 oder t3) dargestellt und analog übertragen wird.
Patent DE-102004061294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Programmierung eines Betriebsgerätes für Leuchtmittel, Schnittstelle für ein Betriebsgerät für Leuchtmittel und Betriebsgerät für Leuchtmittel
Inventor: JUEN REINHOLD
IPC: H05B47/175
Filed: 2004-12-20
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zur Programmierung eines Betriebsgeräts (1) für Leuchtmittel (LA), wie bspw. eines Elektronischen Vorschaltgeräts (EVG) für Gasentladungslampen, wobei das Betriebsgerät (1) eine Schnittstelle (5, 9) zum Empfangen externer Steuerbefehle für den Betrieb der Leuchtmittel (LA) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass über an die Schnittstelle (5, 9) übermittelte zusätzliche Informationen eine wenigstens teilweise Programmierung einer Firmware des Betriebsgeräts (1) und/oder der Schnittstelle (5, 9) ausgeführt wird,wobei die Programmierung der Firmware ohne Unterbrechung der Funktion eines Beleuchtungssystems in einer Phase ausgeführt wird, während der das Betriebsgerät (1) an das Beleuchtungssystem angeschlossen ist und während der das Betriebsgerät (1) in Betrieb oder in einem Standby-Zustand ist.
Patent DE-102005000982-B4 (DE)
Title: Uhr und Verfahren zur Steuerung eines Elements an der Uhr
Inventor: BRAITMAYER SVEN-ERIK
IPC: G04B47/06
Filed: 2005-01-07
Granted: 2006-08-24
Abstract: Uhr
(1) mit einer Anzeigeeinrichtung; mit mindestens einem Sensor (6)
zur Messung der Feuchtigkeit, der Temperatur, des Alkoholgehalts
und/oder von Geruchsstoffen; mit einem vom Sensor (6) gesteuerten Schalter
und einem Auswurf-Schalter; und mit einer Lichtquelle bzw. einem
Sprachchip (7) oder einer Abdeckeinrichtung, die mit dem Schalter
verbunden sind, und einem Fach (8, 9), das vom Auswurf-Schalter
geöffnet
wird, wobei der Sensor (6) den Schalter und den Auswurf-Schalter
erst ab einem vorgebbaren Grenzwert steuert; und mit einem Auswurfmechanismus
für einen
Körper,
bspw. ein Bonbon, der mit dem Auswurf-Schalter verbunden ist.
Patent DE-102005012437-B4 (DE)
Title: Druckmittlereinheit mit einem Verlängerungsstück und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SUNDET PAUL CURTIS
IPC: F16J15/14
Filed: 2005-03-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Druckmittlereinheit zur Verwendung mit einem mit einem Kapillarrohr verbundenen Drucktransmitter, mit:  einem Dichtungskörper, der einen Hohlraum definiert und eine Trennmembran aufweist, die den Hohlraum von einem Prozessmedium abdichtet; und  einem wärmeisolierenden Verlängerungsstück, das an einem ersten Ende mit dem Hohlraum des Dichtungskörpers verbunden und so konfiguriert ist, dass es an einem zweiten Ende mit einem Kapillarrohr verbindbar ist, wobei das Verlängerungsstück eine sich vom ersten Ende zum zweiten Ende erstreckende Öffnung definiert;  wobei eingeschlossene Gase von einem Volumen der Materialien in dem wärmeisolierenden Verlängerungsstück und Dichtungskörper eliminiert sind; und  wobei das zweite Ende des wärmeisolierenden Verlängerungsstücks eine Temperatur hat, die unter einen Ausgastemperatur-Schwellwert abgesenkt ist.
Patent DE-102005014307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems
Inventor: VOGT WILHELM
IPC: G01C21/28
Filed: 2005-03-30
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (9) oder mehrerer Fahrerassistenzsysteme (9), bei dem Basisdaten für eine Funktionssteuerung des Fahrerassistenzsystems (9) aus einem Datenspeicher (6) abgerufen und verarbeitet werden, wobei Sensoren (2, 3, 4) zur Erfassung fahrzeugspezifischer und/oder verkehrsspezifischer und/oder situationsspezifischer Daten im Fahrzeug vorhanden sind und deren Daten streckenbezogen erfasst, abgespeichert und zur Funktionssteuerung des Fahrerassistenzsystems (9) eingesetzt werden und wobei die Sensordaten auch beim Befahren von bislang noch nicht befahrenen Strecken mit gleichen Profilen eingesetzt werden.
Patent DE-102005028435-B4 (DE)
Title: Kokille mit Antihaftbeschichtung ihr Herstellungsverfahren und ihre Verwendung
Inventor: MUELLER ARMIN
IPC: C30B11/00
Filed: 2005-06-17
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Behälters zum Schmelzen und/oder Kristallisieren von Nichteisenmetallen umfassend die folgenden Schritte:  a) Bereitstellen eines Behälter-Rohlings mit einer Innenwand und einer Außenwand und  b) Aufbringen einer Schicht aus einem Gemisch aus Siliziumnitridpulver und einem anorganischen Bindemittel zumindest auf die Innenwand des Behälter-Rohlings, wobei das anorganische Bindemittel das Siliziumnitridpulver an die Innenwand des Behälters bindet und wobei das anorganische Bindemittel  i) weniger als 1 Gew.-% metallisches Silizium aufweist, und  ii) im Wesentlichen aus Siliziumdioxid besteht, das feindispers vorliegt.
Patent DE-102005045900-B4 (DE)
Title: Sekundärteil einer linearen elektrischen Maschine und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: H02K41/03
Filed: 2005-09-26
Granted: 2010-12-09
Abstract: Sekundärteil (2, 3) einer linearen elektrischen Maschine (5), wobei das Sekundärteil (2, 3) Permanentmagnete (11) und einen Träger (13) aufweist, wobei die Permanentmagnete (11) auf dem Träger (13) angeordnet sind, und wobei das Sekundärteil (2, 3) wärmeleitende Distanzelemente (9) aufweist, welche eine Einbauhöhe (19) des Sekundärteils (2, 3) mitbestimmen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Distanzelemente (9) an einer Seite des Trägers (13) angeordnet sind, welche von den Permanentmagneten (11) abgewandt ist, und  dass das Sekundärteil (2, 3) einen Verguss (15) aufweist, wobei die Distanzelemente (9), der Träger (13) und die Permanentmagnete (11) miteinander vergossen sind, derart,  dass die Permanentmagnete (11) in einem Verguss (15) eingebettet sind und der Verguss (15) im Bereich der Permanentmagnete (11) eine Oberfläche des Sekundärteils (2, 3) ausbildet, und die Distanzelemente (9) auf der den Permanentmagneten (11) abgewandten Seite derart aus dem Verguss (15) ragen,  dass auch durch die Distanzelemente (9) ein...
Patent DE-102005047242-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-10-01
Granted: 2013-08-29
Abstract: Belüftungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Luftkanal, der durch eine zweischenklige Luftklappe drosselbar ist, wobei die Luftklappe schwenkbar im Strömungsquerschnitt des Luftkanals angeordnet ist und in ihrer Schließstellung einen Spalt zwischen der Klappenkante am Außenumfang eines Klappenschenkels und der entsprechend gegenüber liegenden Kanalwand ausbildet, wobei der andere Klappenschenkel mit einer Anlagekante am Außenumfang dieses Klappenschenkels an einem entsprechend gegenüber liegenden Vorsprung der Kanalwand dichtend anliegt, wobei der Spalt nur bereichsweise ausgebildet sein kann und der restliche Teilbereich als Anlagekante ausgebildet ist und an einem Vorsprung der Kanalwand anliegt, wobei die Anlagekanten der Klappe, sowie die entsprechend gegenüber liegenden Vorsprünge der Kanalwand jeweils eine vollständig umlaufende Einheit bilden, wobei die Anlagekanten mit einer elastomeren Dichtung versehen sind, die derart ausgebildet ist, dass ein am Außenumfang ausgeformter Teilbereich in Schließstellung der Klappe derart verformbar ist, so dass für eine dichtende Anlage an den Vorsprung der Kanalwand nur geringe Antriebskräfte notwendig sind.
Patent DE-102005053058-B4 (DE)
Title: Warm austauschbares bzw. im laufenden Betrieb austauschbares Lüftermodul
Inventor: LU JA-JENG
IPC: F04D29/40
Filed: 2005-11-04
Granted: 2013-01-24
Abstract: Warm austauschbares bzw. im laufenden Betrieb austauschbares Lüftermodul (10) für einen Lüfterkäfig (72) mit: einem Lüfter (12); und einem Abziehergebilde (14), das auf einer Seite des Lüfters vorgesehen ist und eine Basis (18), einen Halter (22) und ein Befestigungsgebilde (24) aufweist, wobei ein erstes Ende (18a) der Basis (18) auf dem Lüfter (12) schwenkbeweglich ist und sich der Halter (22) und das Befestigungsgebilde (24) an einem dem ersten Ende (18a) gegenüber liegenden zweiten Ende der Basis (18) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Abziehergebilde (14) aus einem elastischen oder flexiblen Material ausgebildet ist, wobei an dem zweiten Ende der Basis (18) ein gekrümmter Abschnitt (20a, 20b) ausgebildet ist, wobei an einer Rückseite des gekrümmten Abschnitts (20a, 20b) das Befestigungsgebilde (24) vorgesehen ist und an einer Vorderseite des gekrümmten Abschnitts (20a, 20b), welche dem ersten Ende (18a) der Basis (18) zugewandt ist, der Halter (22) vorgesehen ist, wobei bei...
Patent DE-102006001824-B4 (DE)
Title: Falzapparat
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B41F13/62
Filed: 2006-01-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Falzapparat
mit wenigstens einem drehbaren Falzzylinder (01), der wenigstens
eine bewegbare Zylinderarmatur (07; 08; 09; 10; 11, 07'; 08'; 09';
10'; 11', 13; 14; 15; 16; 17) trägt,
und einer dem Falzzylinder (01) zugeordneten Kurvenscheibe (33;
33'), die von einer an einem Tastarm (22; 22') befestigten Laufrolle
(23; 23') der Zylinderarmatur (07; 08; 09; 10; 11, 07'; 08'; 09';
10'; 11', 13; 14; 15; 16; 17) abtastbar ist, um die Bewegung der
Zylinderarmatur (07; 08; 09; 10; 11, 07'; 08'; 09'; 10'; 11', 13; 14;
15; 16; 17) zu steuern, wobei die Zylinderarmatur (07; 08; 09; 10;
11, 07'; 08'; 09'; 10'; 11', 13; 14; 15; 16; 17) in einer Sperrstellung
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sperrstellung
die Laufrolle (23; 23') des Tastarms (22; 22') auf einer vollständigen Umdrehung
des Falzzylinders (01) von der Kurvenscheibe (33; 33') beabstandet ist.
Patent DE-102006012381-B4 (DE)
Title: Formschließvorrichtung für Spritzgießmaschinen
Inventor: HOLL HORST-JUERGEN
IPC: B29C45/64
Filed: 2006-03-17
Granted: 2009-10-08
Abstract: Formschließvorrichtung für Spritzgießmaschinen, insbesondere Kunststoff-Spritzgießmaschinen, mit  zwei relativ zueinander bewegbaren Formschließplatten (10, 12),  einer einen elektromotorischen Antrieb (26) aufweisenden Verfahreinrichtung (22) zum Verschließen der Formschließplatten (10, 12) und  einer hydraulischen Halteeinrichtung (24) zum Erzeugen einer Haltekraft auf die Formschließplatten (10, 12),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verfahreinrichtung (22) einen Spindeltrieb (20) aufweist, dessen Spindel (38) über eine Kolbenstange (49) mit einer beweglichen Formschließplatte (10) verbunden ist.
Patent DE-102006024302-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Fahrzeug
Inventor: RANFT DETLEV
IPC: B60J7/12
Filed: 2006-05-24
Granted: 2021-04-01
Abstract: Faltverdeck für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Personenkraftfahrzeug, mit einem Verdeckgestänge (12) und einem Verdeckbezug (13), wobei eine Spannung des Verdeckbezugs (13) in Anhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannung des Verdeckbezugs (13) in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit derart einstellbar ist, dass mit zunehmender Fahrgeschwindigkeit die Spannung des Verdeckbezugs (13) abnimmt, um die Entstehung und/oder Übertragung unerwünschter Geräusche in einen Fahrzeuginnenraum zu minimieren, wobei zur Verringerung der Spannung des Verdeckbezugs (13) mindestens ein Spriegel des Verdeckgestänges (12) und ein auf mindestens einen Spriegel des Verdeckgestänges (12) einwirkender Verdeckkastendeckel (15) fahrgeschwindigkeitsabhängig betätigbar ist.