baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Anti-Aliasing in elektronischen Schaltungen
Inventor: IVANOV EVGUENI
IPC: H03K5/135
Filed: 2016-03-23
Granted: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung (100a, 100b, 100c), aufweisend:ein Schaltnetzwerk (108), das zum Empfangen eines ersten Taktsignals und zum Erzeugen eines Ausgangssignals ausgebildet ist, wobei das Schaltnetzwerk (108) aufweist: einen ersten Schalter, der zum Empfangen des ersten Taktsignals ausgebildet ist, wobei das erste Taktsignal zur Steuerung eines Schaltvorgangs des Schaltnetzwerks (108) ausgelegt ist;eine Abtastschaltung (112), die zum Empfangen eines zweiten Taktsignals und des Ausgangssignals ausgebildet ist, wobei die Abtastschaltung (112) einen zweiten Schalter aufweist, der zum Empfangen des zweiten Taktsignals ausgebildet ist, wobei das zweite Taktsignal zur Steuerung eines Abtastvorgangs der Abtastschaltung (112) ausgelegt ist; undeine erste Taktänderungsschaltung (102a), die zum Empfangen eines ersten Eingangstaktsignals und zur Erzeugung eines ersten abgeänderten Taktsignals durch periodisches Umkehren einer Phase des ersten Eingangstaktsignals ausgebildet ist, wobei das erste abgeänderte Taktsignal entweder das erste Taktsignal oder das zweite Taktsignal aufweist.
Patent DE-102016112841-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: OGURI HARUKI
IPC: B60W20/11
Filed: 2016-07-13
Granted: 2024-02-08
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug anzuwenden ist, wobei das Fahrzeug eine regenerative Bremsvorrichtung (11, 12, 13, 51, 53) aufweist, die konfiguriert ist, um elektrische Energie durch ein Rad (19) zu erzeugen, das durch eine externe Kraft gedreht wird, und um die erzeugte elektrische Energie einem fahrzeuginternen Akkumulator (14) rückzuführen, um dadurch eine regenerative Bremskraft an das Rad (19) anzulegen; dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung aufweist:eine Positionseinstelleinrichtung (71), die konfiguriert ist, um, wenn basierend auf Positionsinformationen des Fahrzeugs ein Verzögern des Fahrzeugs vorhergesagt wird, eine Position, an der vorhergesagt wird, dass die Verzögerung zu beenden ist, als eine Zielverzögerungsendposition einzustellen;eine Regenerationsverbesserungssteuerungseinrichtung (72), die konfiguriert ist, um eine Regenerationsverbesserungssteuerung auszuführen, die eine Steuerung des Verwendens der regenerativen Bremsvorrichtung zum Verzögern des Fahrzeugs ist, sodass zu dem fahrzeuginternen Akkumulator (14) rückgeführte elektrische Energie, wenn ein Beschleunigerpedal gelöst ist, während einer Verzögerung des Fahrzeugs, bezüglich dessen die Zielverzögerungsendposition eingestellt ist, im Vergleich zu einer Verzögerung des Fahrzeugs, bezüglich dessen die Zielverzögerungsendposition nicht eingestellt ist, ansteigt;eine Lastwechselreaktionsunterbindungssteuerungseinrichtung (60), die konfiguriert ist, um eine Lastwechselreaktionsunterbindungssteuerung auszuführen, die eine Steuerung des Unterbindens einer Lastwechselreaktion ist, indem eine Verzögerung, mit der das Fahrzeug durch eine Zurücksetzoperation des Beschleunigerpedals in einem Fall verzögert, in dem zumindest die Fahrzeuggeschwindigkeit höher als eine vorbestimmte Geschwindigkeit ist und ein Lenkwinkel größer als ein vorbestimmter Winkel ist, verringert wird;eine Priorisierungseinrichtung (73), die konfiguriert ist, um die Lastwechselreaktionsunterbindungssteuerung über die Regenerationsverbesserungssteuerung zu priorisieren, sodass die Lastwechselreaktionsunterbindungssteuerung durch die Lastwechselreaktionsunterbindungssteuerungseinrichtung (60) und die Regenerationsverbesserungssteuerung durch die Regenerationsverbesserungssteuerungseinrichtung (72) nicht simultan ausgeführt werden, wobei die Priorisierungseinrichtung (73) konfiguriert ist, um die Regenerationsverbesserungssteuerungseinrichtung (72) zu hindern, die Regenerationsverbesserungssteuerung zu starten, wenn die Lastwechselreaktionsunterbindungssteuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102016121918-B4 (DE)
Title: Anomalieerfassungsvorrichtung für Feuchtigkeitssensor
Inventor: ITO HIRONORI
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-11-15
Granted: 2020-01-16
Abstract: Anomalieerfassungsvorrichtung (1) für einen Feuchtigkeitssensor (76), aufweisend:einen Feuchtigkeitssensor (76), der in einer Ansaugleitung (12) eines Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist und ein Sensorsignal ausgibt, das einer relativen Feuchtigkeit von Ansaugluft in der Ansaugleitung (12) entspricht;einen Temperatursensor (74), um eine Ansauglufttemperatur, bei der es sich um eine Temperatur der Ansaugluft handelt, zu erfassen; undeine Steuereinrichtung (701), die dafür ausgelegt ist, das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Anomalie des Feuchtigkeitssensors (76) auf Basis des Sensorsignals und der Ansauglufttemperatur zu erfassen,wobei die Steuereinrichtung (701) aufweist:eine Sensorsignalerfassungseinrichtung (710), die dafür ausgelegt ist, ein erstes Sensorsignal, bei dem es sich um das Sensorsignal des Feuchtigkeitssensors (76) zu einer Zeit handelt, wenn die Ansauglufttemperatur eine erste Ansauglufttemperatur ist, sowie ein zweites Sensorsignal, bei dem es sich um das Sensorsignal des Feuchtigkeitssensors (76) zu einer Zeit handelt, wenn sich die Ansauglufttemperatur ausgehend von der ersten Ansauglufttemperatur verändert und eine zweite Ansauglufttemperatur erreicht, zu erfassen und das erste Sensorsignal sowie das zweite Sensorsignal an eine Recheneinrichtung (720) auszugeben, die dafür ausgelegt ist, aus dem ersten Sensorsignal und dem zweiten Sensorsignal Werte, aus denen ein Einfluss eines Temperaturunterschieds zwischen der ersten Ansauglufttemperatur und der zweiten Ansauglufttemperatur eliminiert ist, als einen ersten Feuchtigkeitsindexwert bzw. einen zweiten Feuchtigkeitsindexwert zu berechnen, undeine Erfassungseinrichtung (730), die dafür ausgelegt ist, das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Anomalie des Feuchtigkeitssensors (76) aufgrund dessen zu erfassen, ob oder ob nicht ein Abweichungsgrad des ersten Feuchtigkeitsindexwerts und des zweiten Feuchtigkeitsindexwerts größer ist als ein vorgegebener Grad.
Patent DE-102016122678-B4 (DE)
Title: Werkstückpositions-/-Stellungsberechnungssystem und Handhabungssystem
Inventor: ANDO TOSHIYUKI
IPC: G06T7/70
Filed: 2016-11-24
Granted: 2021-03-04
Abstract: Werkstückpositions-/-stellungsberechnungssystem (6) zum Berechnen von Positionen und Stellungen von Werkstücken (5), das Werkstückpositions-/- stellungsberechnungssystem umfassendein 3D-Messgerät (4), das zumindest ein Werkstück, das in einem 3D-Raum angeordnet ist, misst und Messdaten (60) erfasst, die Informationen zu der 3D-Position des zumindest einen Werkstücks enthalten,ein 3.D-Modellspeicherteil (61), das ein 3D-Modell (5A) des Werkstücks speichert,ein Positions-/Stellungsberechnungsdaten-Erstellungsteil (62), das zumindest einen Satz Positions-/Stellungsberechnungsdaten (63) erstellt, die beim Berechnen der Position und Stellung des Werkstücks benutzt werden sollen,ein Werkstückpositions-/-stellungsberechnungsteil (64), das die individuellen Positions-/Stellungsberechnungsdaten zum Vergleichen der Messdaten mit dem 3D-Modell zum Berechnen der Position und Stellung des Werkstücks benutzt, undein Messdatenausschlussteil (65), das einen Teil der Messdaten, die bei der anschließenden Berechnung von Positionen/Stellungen weiterer Werkstücke durch das Werkstückpositions-/-stellungsberechnungsteil benutzt werden sollen, auf Grundlage der Position und Stellung des Werkstücks, die durch das Werkstückpositions-/-stellungsberechnungsteil berechnet wurden, ausschließt, wobei die Positions-/Stellungsberechnungsdaten ferner Informationen bezüglich der Messdaten beinhalten, die nicht durch das Messdatenausschlussteil ausgeschlossen werden sollen.
Patent DE-102016214273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G06F3/14
Filed: 2016-08-02
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug (1, 18) mittels eines Steuergeräts, bei dem eine Darstellung (8, 25, 26) einer Information (7) auf einer Anzeigefläche (4, 21, 22) der Anzeigevorrichtung in Abhängigkeit von einer verfügbaren Größe (6) der Anzeigefläche (4, 21, 22) gesteuert wird und eine Anordnung und/oder Größe der Darstellung (8, 25, 26) der Information (7) durch das Steuergerät verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Anzeigefläche für die Darstellung (8, 25, 26) der Information relativ zu einem Innenverkleidungselement (3) des Fahrzeugs (1, 18) beweglich gelagert ist,- bei einer physischen Bewegung der Anzeigefläche (4, 21, 22) ein erster Teilbereich der Anzeigefläche (4, 21, 22) aus Sicht eines Fahrgastraum des Fahrzeugs (1, 18) verdeckt wird und ein übriger, aus Sicht des Fahrgastraums weiterhin sichtbarer Teilbereich (6) der Anzeigefläche (4, 21, 22) die verfügbare Größe (6) der Anzeigefläche (4, 21, 22) definiert, und- die Anordnung und/oder Größe der Darstellung (8, 25, 26) der Information (7) durch das Steuergerät in Abhängigkeit von der physischen Bewegung der Anzeigefläche (4, 21, 22) und einer damit einhergehenden Größenveränderung des sichtbaren Teilbereiches (6) derart verändert wird, dass die Information (7) auf dem sichtbaren Teilbereich (6) dargestellt wird.
Patent DE-102016218414-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs in einer fahrdynamischen Grenzsituation
Inventor: ZEGELAAR PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-26
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs in einer fahrdynamischen Grenzsituation, wobei in einer fahrdynamisch kritischen Grenzsituation ein Lenkmoment mittels einer Lenkunterstützungseinrichtung auf eine Lenkeinrichtung zum Lenken des Kraftfahrzeugs derart aufgebracht wird, dass der Fahrer erkennen kann, in welche Richtung er lenken muss, um das Kraftfahrzeug in der fahrdynamisch kritischen Grenzsituation kontrolliert halten zu können, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkmoment durch die Lenkunterstützungseinrichtung in der fahrdynamisch kritischen Grenzsituation zum Halten des Kraftfahrzeugs in dieser fahrdynamisch kritischen Grenzsituation erst aufgebracht wird, nachdem eine Funktion für ein sportliches Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs manuell aktiviert wurde und/oder nachdem ein sportliches Fahrverhalten des Fahrers des Kraftfahrzeugs automatisch mittels einer Fahrstilerkennungseinrichtung des Kraftfahrzeugs ermittelt wurde.
Patent DE-102016224976-B4 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur einer Ventilsteuerzeiteinstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: JANG KOUN YOUNG
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-12-14
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verriegelungsstruktur einer Ventilsteuerzeiteinstellvorrichtung (100) für einen Verbrennungsmotor, wobei die Verriegelungsstruktur umfasst:ein Gehäuse (10), das einen Raum mit einer Verriegelungsplatte (5) definiert, die operativ mit einer Kurbelwelle (3) verbunden ist;einen Rotor (20), der eine Vielzahl von Flügeln (22) aufweist und dazu eingerichtet ist, durch einen Druck eines Arbeitsfluids sich relativ zu dem Gehäuse (10) innerhalb eines voreingestellten Winkelbereichs zu drehen, wobei der Rotor (20) in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, um mit einer Nockenwelle (1) zu operieren, undeinen Antirotationsmechanismus (30), der dazu eingerichtet ist, eine Positionsänderung zwischen dem Rotor (20) und dem Gehäuse (10) durch Hemmen oder Verhindern einer relativen Drehung des Rotors (20) zu dem Gehäuse (10) zu hemmen oder zu verhindern,wobei der Antirotationsmechanismus (30)ein Verriegelungsstiftelement (40) aufweist, umfassend:einen Außenstift (43), der elastisch in einer Passbohrung (25), die in mindestens einem Flügel (22A) der Vielzahl von Flügeln (22) ausgebildet ist, vorgesehen ist, undeinen Innenstift (45), der elastisch innerhalb des Außenstifts (43) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antirotationsmechanismus (30) ferner aufweist:eine Vielzahl von Verriegelungsnuten (50), die auf der Verriegelungsplatte (5) mit unterschiedlichen Tiefen ausgebildet sind und miteinander verbunden sind; undeinen Heberring (47), der mit einem oberen Abschnitt des Außenstifts (43) gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, an einer Innenseite der Passbohrung (25) zu gleiten,wobei , der Rotor (20) mit dem Gehäuse (10) verriegelbar ist, indem der Außenstift (43) und der Innenstift (45) nacheinander in die Vielzahl von Verriegelungsnuten (50) eingesetzt werden.
Patent DE-102017114881-B4 (DE)
Title: Ladungsträger für die Lagerung und den Transport eines Radsatzes
Inventor: RINGLER RALF
IPC: B62B3/10
Filed: 2017-07-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Ladungsträger (10) für die Lagerung und den Transport eines Radsatzes (300) mit wenigstens zwei Rädern (310) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem offenen Ladungsbereich (30) zur Aufnahme des Radsatzes (300) in einer stehenden Lagerposition (LP), wobei der Grundkörper (20) eine Wagenschnittstelle (24) für eine reversible Lagerung auf einem Fahrwagen (100) und eine Aufnahmeschnittstelle (22) für die reversible Aufnahme des Grundkörpers (20) mit einem Bewegungshilfsmittel (400) in einer Aufnahmerichtung (AR) aufweist, welche entlang einer Einfahrrichtung (ER) der Wagenschnittstelle (24) für die Lagerung auf dem Fahrwagen (100) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladungsträger (10) derart beschaffen ist, dass er zusammen mit dem Bewegungshilfsmittel (400) in eine U-förmige Aufnahmemöglichkeit des Fahrwagens (100) eingefahren werden kann.
Patent DE-102017117003-B4 (DE)
Title: Speicherbehältnis für eine Formgebungsmaschine
Inventor: KLAMMER GÜNTHER
IPC: B29C45/50
Filed: 2017-07-27
Granted: 2019-12-05
Abstract: Speicherbehältnis (1), insbesondere Plastifiziereinheit oder Shot-Pot-Aggregat, für eine Formgebungsmaschine (13), mit
 - einem Zylinder (2), welcher eine Längsachse (L) aufweist,
 - einem im Zylinder (2) drehbar gelagerten Kolben (3), und
 - einer Einstellvorrichtung (4) zum Einstellen der Position (x) des Kolbens (3) relativ zum Zylinder (2) entlang der Längsachse (L) des Zylinders (2),
 - einer Spaltmesseinrichtung (5) zum Messen eines zwischen dem Zylinder (2) und dem Kolben (3) vorhandenen Spaltes (s), wobei die Position (x) des Kolbens (3) über die Einstellvorrichtung (4) in Abhängigkeit des von der Spaltmesseinrichtung (5) gemessenen Spaltes (s) einstellbar ist, und
 wobei die Spaltmesseinrichtung (5) einen Messsensor (8) und eine Auswerteeinheit (9) aufweist, wobei der Messsensor (8) auf die sich verjüngende Kolbenspitze (6) gerichtet ist und die Distanz zwischen Oberfläche der Kolbenspitze (6) und Innenwandung des Zylinders (2) messbar ist.
Patent DE-102017201533-B4 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: DOTZEL CARSTEN
IPC: H02K3/50
Filed: 2017-01-31
Granted: 2023-05-25
Abstract: Stator für eine elektrische Maschine umfassenda. ein ringförmiges Blechpaket (2) mit einer Längsachse (3) und mit mehreren, sich jeweils entlang der Längsachse (3) erstreckenden Nuten (4),b. mindestens drei elektrische Phasen (U, V, W), die jeweils zwei Teilstränge (13) aufweisen,c. mehrere Kränze (20, 21, 22), die in Reihe geschalten jeweils einen Teilstrang (13) bilden,d. mehrere Verbindungsdrähte (5), die jeweils unter Bildung eines Kranzes (20, 21, 22) in den Nuten (4) angeordnet sind, die jeweils an einer Kontaktierseite (8) des Blechpakets (2) zum Verbinden benachbarter Lagen an Kontaktierbereichen (6) paarweise verbunden sind und die jeweils an einer der Kontaktierseite (8) gegenüberliegenden Gegenkontaktierseite (11) geschlossen sind,e. einen Leistungsanschluss (9) zum elektrischen Anschließen des Stators (1), der an der Kontaktierseite (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- jeweils an der Innenseite der Nuten (4) eine Isolierschicht angeordnet ist,- die Isolierschicht durch ein Isolierpapier (23) ausgeführt ist, dessen Enden kragenfrei ausgeführt sind,- Endstücke (24) des Isolierpapiers (23) in Form eines B oder eines S angelegt sind.
Patent DE-102017205258-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: B60G3/18
Filed: 2017-03-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Radaufhängung (10) für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs, bei der ein Radträger über einen Querlenker (12) schwenkbeweglich am Kraftfahrzeugaufbau (16) gelagert ist, und der Querlenker (12) über eine Druckstange (18) und einen über eine karosserieseitige Lagerstelle (24) schwenkbar am Kraftfahrzeugaufbau (16) gelagerten Umlenkmechanismus (20) an einem horizontal liegenden, am Kraftfahrzeugaufbau (16) gelagerten Federelement (22-1) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkmechanismus (20) fluchtend zur Druckstange (18) längenveränderlich ausgebildet ist.
Patent DE-102017208843-B4 (DE)
Title: Sitzverstellung und Fahrzeugsitz
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-05-24
Granted: 2021-02-25
Abstract: Sitzverstellung (2) für einen Fahrzeugsitz (11), wobei der Fahrzeugsitz (11) ein Sitzpolster (13) und eine Lehne (14) umfasst, die schwenkbar gelagert ist, um relativ zum Sitzpolster (13) drehbar zu sein, und wobei die Sitzverstellung (2) Folgendes umfasst:einen Drehmechanismus (20), der ein Drehteil (20b) umfasst, wobei das Drehteil (20b) entweder mit dem Sitzpolster (13) oder der Lehne (14) gekoppelt ist und relativ zu einem Ziel drehbar ist, mit dem das Drehteil (20b) gekoppelt ist;eine Drehantriebsvorrichtung (37), die das Drehteil (20b) des Drehmechanismus (20) dreht;ein Eingriffszielteil (21), das mit dem Drehteil (20b) des Drehmechanismus (20) gekoppelt ist und dazu aufgebaut ist, integriert mit dem Drehteil (20b) drehbar zu sein, wobei das Eingriffszielteil (21) Eingriffszielabschnitte (23, 24, 25) umfasst, die entlang einer Drehrichtung des Eingriffszielteils (21) und in gleichen Winkelintervallen (θ) entlang der Drehrichtung des Eingriffszielteils (21) gebildet sind; undein Eingriffsteil (41), das mit dem anderen aus dem Sitzpolster (13) und der Lehne (14) gekoppelt ist und dazu aufgebaut ist, in einer Richtung näher hin zum Eingriffszielteil (21) und in einer Richtung weg vom Eingriffszielteil (21) bewegbar zu sein, wobei das Eingriffsteil (41) so aufgebaut ist, dass das Eingriffsteil (41), wenn einer der Eingriffszielabschnitte (23, 24, 25) in einer festgelegten eingriffsfähigen Position mit Bezug auf das Eingriffsteil (41) angeordnet ist, in der Richtung hin zum Eingriffszielteil (21) bewegt wird, um in den einen der Eingriffszielabschnitte (23, 24, 25) eingriffsfähig zu sein, der in der festgelegten eingriffsfähigen Position angeordnet ist, wobeidas Eingriffszielteil (21) Nichteingriffszielabschnitte zwischen den Eingriffszielabschnitten (23, 24, 25) umfasst und jeweils ein Eingriffszielabschnitt (23, 24, 25) und ein Nichteingriffszielabschnitt ein Winkelintervall (θ)definieren,die Lehne (14) dazu aufgebaut ist, mit Bezug auf das Sitzpolster (13) innerhalb eines Drehwinkels von einer festgelegten am weitesten nach vorn gekippten Position zu einer festgelegten am weitesten nach hinten gekippten Position drehbar zu sein, undjedes der Winkelintervalle (θ)größer als der Drehwinkel der Lehne (14) ist.
Patent DE-102017217178-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: YAMANAKA SATOSHI
IPC: H01L21/67
Filed: 2017-09-27
Granted: 2022-06-30
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung, aufweisend:einen Haltetisch (41), der ein Substrat (W2) eines plattenförmigen Werkstücks (W) unter einem Saugen hält, das einen Wafer (W1) und das Substrat (W2) aufeinander gestapelt beinhaltet, wobei ihre Zentren übereinstimmen, das Substrat (W2) größer als der Wafer (W1) in seiner Fläche ist, das Substrat (W2) über dem Äußeren eines äußeren Umfangs des Wafers (W1) hervorsteht, sodass ein hervorstehender Abschnitt (Wa) ausgebildet ist;ein Bearbeitungsmittel (51) zum Bearbeiten einer oberen Oberfläche des Wafers (W1) des plattenförmigen Werkstücks (W), das durch den Haltetisch (41) gehalten ist;ein Reinigungsmittel (26, 46) zum Reinigen einer bearbeiteten Oberfläche des Wafers (W1), der durch das Bearbeitungsmittel (51) bearbeitet wurde; undeinen Trägermechanismus (31, 36), der den Wafer (W1) von dem Haltetisch (41) zu dem Reinigungsmittel (26, 46) trägt,wobei der Trägermechanismus (31, 36) einen Halteabschnitt (82) der den hervorstehenden Abschnitt (Wa) hält, ein Trägerpad (33, 38), das eine untere Oberfläche aufweist, die dazu bestimmt ist, der oberen Oberfläche des Wafers (W1) des plattenförmigen Werkstücks (W), das durch den Halteabschnitt (82) gehalten ist, zugewandt zu sein, wobei die untere Oberfläche des Trägerpads (33, 38) gleich oder größer als die obere Oberfläche des Wafers (W1) in ihrer Fläche ist, und ein Zufuhrmittel für Wasser zum Zuführen von Wasser via der unteren Oberfläche des Trägerpads (33, 38) beinhaltet, undein Spalt zwischen der oberen Oberfläche des plattenförmigen Werkstücks (W), das durch den Halteabschnitt (82) gehalten ist, und der unteren Oberfläche des Trägerpads (33, 38) bereitgestellt ist, Wasser in den Spalt durch das Zufuhrmittel für Wasser zugeführt wird und dann, wenn der Spalt mit Wasser gefüllt ist, die Zufuhr von Wasser von dem Zufuhrmittel für Wasser eingestellt wird und das plattenförmige Werkstück (W) von dem Haltetisch (41) zu dem Reinigungsmittel (26, 46) getragen wird, wobei der Spalt mit dem Wasser gefüllt bleibt.
Patent DE-102018006429-B4 (DE)
Title: Brems-Regel- bzw. Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern einer Bremsvorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: TAKEMURA KAZUHIRO
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-08-14
Granted: 2021-12-23
Abstract: Brems-Regel- bzw. -Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:ein ein Betätigungsausmaß detektierendes Teil (8), welches konfiguriert ist, um ein Betätigungsausmaß eines Bremspedals (2) zu detektieren;ein eine Reaktionskraft gebendes Teil (6), welches konfiguriert ist, um eine Reaktionskraft des Bremspedals (2) basierend auf dem Betätigungsausmaß des Bremspedals (2) zu erzeugen;ein eine Bremskraft erzeugendes Teil (5), welches konfiguriert ist, um eine Bremskraft für Räder zu erzeugen; undeine elektronische Regel- bzw. Steuereinheit (ECU), welche elektrisch mit dem das Betätigungsausmaß detektierenden Teil (8), dem die Reaktionskraft gebenden Teil (6) und dem die Bremskraft erzeugenden Teil (5) verbunden ist, wobei die ECU einen Prozessor (10c) beinhaltet, welcher konfiguriert ist, um auszuführen, oder umfasst:ein Regel- bzw. Steuermodul (10a), um das die Reaktionskraft gebende Teil (6) und das die Bremskraft erzeugende Teil (5) zu regeln bzw. zu steuern; undein eine Bremscharakteristik einstellendes Modul (10b), welches konfiguriert ist, um eine Bremscharakteristik einzustellen, in welcher die Reaktionskraft gemäß einer niedertretenden Kraft des Bremspedals (2) und eine Verlangsamung des Fahrzeugs eine logarithmische Beziehung aufweisen, und, wenn die Reaktionskraft über einer gegebenen Reaktionskraft liegt, das Regel- bzw. Steuermodul (10a) das die Bremskraft erzeugende Teil (5) basierend auf dem die Bremscharakteristik einstellenden Modul (10b) regelt bzw. steuert, während die Verlangsamung für die Reaktionskraft höher als die logarithmische Beziehung gemacht wird.