baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013336-A1 (DE)
Title: Dekorationseinrichtung als 3D Spiegel mit Motiv
Inventor: BURHAN GÜNESLI
IPC: G09F13/12
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dekorationseinrichtung, insbesondere einen Spiegel, umfassend zumindest ein Rahmenelement 4, welches zur Aufnahme von Spiegelelementen vorgesehen ist, wobei von der Betrachtungsseite her ein hinteres Spiegelelement 1 reflektierend und ein vorderes Spiegelelement 2 zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgebildet ist. Um die Gestaltungsmöglichkeiten zu verbessern und eine vielseitige Verwendbarkeit herzustellen ist vorgesehen, dass zwischen dem vorderem Spiegelelement 2 und dem hinterem Spiegelelement 1 ein Flächenelement 3 angeordnet ist, welches zumindest ein Motiv 8 aufweist.
Patent DE-102016015259-A1 (DE)
Title: Ottomotor für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: F02B19/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ottomotor (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (14) zum Aufnehmen eines Kolbens (16), und mit wenigstens einer dem Brennraum (14) zugeordneten Vorkammerzündkerze (28) mit einer über mehrere Öffnungen mit dem Brennraum (14) verbundenen Vorkammer, in welcher mittels der Vorkammerzündkerze zumindest ein Zündfunke zum Zünden eines Kraftstoff-Luft-Gemisches erzeugbar ist, wobei der Ottomotor (10) wenigstens ein dem Brennraum (14) zugeordnetes Gaswechselventil (22) und einen Ventiltrieb umfasst, der einen ersten Nocken zum Bewirken eines ersten Hubs und einen zweiten Nocken zum Bewirken eines von dem ersten Hub unterschiedlichen zweiten Hubs des Gaswechselventils (22) umfasst.
Patent DE-102016100681-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines Türantriebs an einen Drehflügel einer Drehflügeltür, sowie Drehflügeltürantrieb und Drehflügeltür
Inventor: SCHÜTZ VIKTOR
IPC: E05F15/622
Filed: 2016-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (31) zum Anschließen eines Drehflügeltürantriebs (14) an einen Drehflügel (16) einer Drehflügeltür (12), mit einem Verlängerungssatz (210) zum Verlängern einer Abtriebswelle (54) und/oder zur Überbrückung eines Abstandes zwischen einer Antriebseinheit des Drehflügeltürantriebs (14) und einer Anschlusseinheit zur Kraftübertragung auf die Drehflügeltür (12). Es wird die Möglichkeit geschaffen, höchst unterschiedliche Innentüren mit einem möglichst einheitlichen Antriebskonzept, das kostengünstig erhältlich ist und universal einsetzbar ist, automatisch antreiben zu können.
Patent DE-102016101220-A1 (DE)
Title: Auslaufvorrichtung mit Beleuchtungseinrichtung für eine Heißgetränkemaschine und Heißgetränkemaschine
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslaufvorrichtung (120) für eine Heißgetränkemaschine (100), umfassend einen Tragkörper (121), eine oder mehrere Auslaufdüsen (122, 123, 124, 125, 126) zur Ausgabe eines Fluides und zumindest eine Beleuchtungseinrichtung (400) mit einem Leuchtmittel (450) zum Bereitstellen eines Lichtsignals zur Beleuchtung des Umgebungsbereichs der Auslaufdüsen (122, 123, 124, 125, 126). Zur Hervorhebung der Position der aktivierten Düse (126) ist die Beleuchtungseinrichtung (400) dazu ausgebildet, das Lichtsignal außenseitig an der Auslaufvorrichtung (120) bzw. an dem Tragkörper (121) in unmittelbarer Nähe oder benachbart zu einer Düse (126) bereitzustellen.
Patent DE-102016103818-A1 (DE)
Title: Schneidelement mit kühlmittelzufuhr
Inventor: MYERS NEAL S
IPC: B23B51/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Schneidelement mit Kühlmittelzufuhr, das einen Schneidelementkörper mit einem axial vorderen Ende und einem axial hinteren Ende hat. Der Schneidelementkörper hat einen Schaftabschnitt neben dessen axial hinteren Ende und einen Schneidabschnitt neben dem axial vorderen Ende. Der Schneidelementkörper enthält einen Kühlmittelzufuhr-Durchgang, wobei der Kühlmittelzufuhr-Durchgang einen primären Hohlraum im Schaftabschnitt und einen zentralen Kühlmitteldurchgang im Schneidabschnitt umfasst, sowie eine Vielzahl von seitlichen Kühlmitteldurchgängen im Schneidabschnitt. Die seitlichen Kühlmitteldurchgänge stehen durch den zentralen Kühlmitteldurchgang in Verbindung mit dem primären Hohlraum. Jeder der seitlichen Kühlmitteldurchgänge hat ein offenes Ende, durch das Kühlmittel aus dem Schneidelement austritt. Der Schneidabschnitt besteht aus Hartmaterial einer ersten Klasse, und der Schaftabschnitt besteht aus Hartmaterial einer zweiten Klasse, wobei sich das Hartmetall der ersten Klasse vom Hartmetall der zweiten Klasse unterscheidet.
Patent DE-102016107606-A1 (DE)
Title: Auffangbehälter für einen Staubsauger
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L9/16
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auffangbehälter für einen Staubsauger, insbesondere einen Zyklonabscheidestaubsauger, mit einem Abscheidebereich und einem Sammelbereich, wobei im Sammelbereich mindestens ein Beruhigungselement zur Entschleunigung der im Sammelbereich vorherrschenden Luftströmungen angeordnet ist.
Patent DE-102016110962-A1 (DE)
Title: Batteriesatzfiltervorrichtung und -Verfahren
Inventor: BALDWIN CHRISTOPHER STEVEN
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine beispielhafte Batteriesatzfiltervorrichtung enthält unter anderem einen Rahmen, der mindestens einen Durchgang zum Leiten von Luft durch den Rahmen zu einem Innenraum eines Batteriesatzes enthält, ein durch den Rahmen gehaltenes Trockenmittel und eine Membran, die dazu konfiguriert ist, Flüssigkeit daran zu hindern, durch den mindestens einen Durchgang zum Innenraum geleitet zu werden.
Patent DE-102016112341-A1 (DE)
Title: Anhängeeinheit und Attrappenträgeranordnung
Inventor: SIMADER JULIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-07-06
Abstract: Eine Anhängeeinheit zum Tragen einer mehrfach verwendbaren Kollisionszielattrappe im Rahmen nicht-destruktiver Kollisionsversuche, insbesondere zum Tragen einer Fahrzeugheckattrappe im Rahmen der Untersuchung autonomer Notbremssysteme, ist dazu ausgebildet, ausschließlich passiv angetrieben und zu diesem Zweck mit einer Antriebsvorrichtung, insbesondere einem fahrbaren und überfahrbaren Attrappenträger, verbunden zu werden. Dabei umfasst die Anhängeeinheit eine horizontal ausgerichtete, flache Trägerplatte, deren Unterseite dazu ausgebildet ist, räderlos über einen Untergrund zu gleiten, und deren Oberseite zur Anordnung der Kollisionszielattrappe ausgebildet ist.
Patent DE-102016117951-A1 (DE)
Title: Ultraviolettdurchlässiges, sichtbares Licht absorbierendes Glas sowie ultraviolettdurchlässiges, sichtbares Licht absorbierendes Filter
Inventor: KAWASAKI MAKOTO
IPC: C03C4/08
Filed: 2016-09-23
Abstract: Aufgabe: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein ultraviolettdurchlässiges, sichtbares Licht absorbierendes Glas, mittels welches die Umweltbelastungen reduziert werden, ein Durchlässigkeitsgrad im Wellenlängenbereich von 350 bis 370 nm selektiv hoch ist, und eine Degradation durch eine Solarisation unterdrückt wird. Lösung: Zur Lösung der Aufgabe wird erfindungsgemäß ein ultraviolettdurchlässiges, sichtbares Licht absorbierendes Glas bereitgestellt, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es Pb, As, Cd und Cr im Wesentlichen nicht aufweist und dass es 0,1 bis 2 Massenprozent CoO, 1 bis 5 Massenprozent NiO, 0 bis 1 Massenprozent TiO2 und 0,1 bis 10 Massenprozent Nb2O5 enthält, wobei die Summe der Massenprozente von TiO2 und Nb2O5 0,1 bis 10 Massenprozent beträgt.
Patent DE-102016119383-A1 (DE)
Title: Schnelltrennkopfstütze
Inventor: LINE JONATHAN ANDREW
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Kopfstützenbaugruppe umfasst ein Gelenksystem mit einem ersten Einstellmechanismus, der dazu konfiguriert ist, eine Vorwärts- und Rückwärtsbewegung einer Befestigungsplatte anzutreiben. Ein Kopfstützenpolster ist mit der Befestigungsplatte verschiebbar gekoppelt und über einen zweiten Einstellmechanismus senkrecht einstellbar. Eine teleskopische Abdeckungskonfiguration ist zwischen einer Stau- und einer Einsatzposition betätigbar und dazu konfiguriert, um das Gelenksystem im Wesentlichen zu verdecken, wenn sich das Gelenksystem zwischen der ausgefahrenen und der eingezogenen Position bewegt. Eine Trennklemme umfasst einen ersten Abschnitt, der auf einem oder mehreren Stützträger(n) angeordnet ist, der dazu konfiguriert ist, um die Kopfstützenbaugruppe zu stützen, und einen zweiten Abschnitt, der auf dem Sitzrückenlehnenrahmen angeordnet ist. Leistung wird an den ersten und den zweiten Einstellmechanismus bereitgestellt, wenn der erste Abschnitt der Trennklemme mit dem zweiten Abschnitt der Trennklemme elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102016119386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kondensatnutzung zur Verbesserung der Motoreffizienz
Inventor: HOARD JOHN
IPC: F02M26/36
Filed: 2016-10-12
Abstract: Es werden Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugmotors zum Verbessern der Motoreffizienz durch Benutzen von Wasserkondensat an Bord bereitgestellt. In einem Beispiel wird Kondensat aus der Kühlluft gesammelt, die in einen Motor geleitet wird, und an einer mehrerer Stellen basierend auf den Motorbetriebsbedingungen eingespritzt, um NOx in Verbrennungsgasen unterhalb gewünschter Mengen zu halten und ein Zündklopfen des Motors zu vermeiden. Auf diese Weise wird ein Ansammeln von Kondensat im CAC vorteilhaft genutzt, die Motorleistung und -effizienz können verbessert und schädliche Emissionen reduziert werden.
Patent DE-102016123699-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Messunsicherheit eines Messwerts eines Feldgeräts
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: G01D18/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere computerimplementiertes Verfahren, zur Bestimmung zumindest einer Messunsicherheit (ΔP) für zumindest einen Messwert (p) eines Feldgeräts (1) bei welchem ein Berechnungs-Parametersatzes (B), welcher Berechnungs-Parametersatz (B) zumindest alle Standard-Parameter (S-S) eines Standard-Parametersatzes (S) in Form eines jeweils korrespondieren Berechnungs-Parameters (B-B) enthält erstellt wird und die zumindest einen Messunsicherheit (ΔP) und/oder ein Messunsicherheitsbudget anhand zumindest eines Berechnungs-Parameterwerts (b-b) zumindest eines Berechnungs-Parameters (B-B) berechnet und/oder angegeben wird . Jeder Standard-Parameter (S-S) des zumindest einen Standard-Parameter (S-S) umfassenden Standard-Parametersatzes (S) repräsentiert eine die Messunsicherheit verursachende (ΔP) Einflussgröße (E-E). Jedem Berechnungs-Parameter (B-B) wird wiederum zumindest ein Berechnungs-Parameterwert (b-b) in Form zumindest eines Standard-Parameterwerts (s-s) eines jeweils korrespondierenden Standard-Parameters (S-S), eines Geräte-Parameterwerts (g-g) eines jeweils korrespondierenden Geräte-Parameters (G-G) eines Geräte-Parametersatzes (G), welcher aus einer Teilmenge (G,G) des Standard-Parametersatzes (S) besteht, wobei jeder der Geräte-Parameter (G,G) zumindest eine Einflussgröße (E,E) repräsentiert, welche für das Feldgerät (1) spezifisch ist, und/odereines Applikations-Parameterwerts (a-a) eines jeweils korrespondierenden Applikations-Parameters (A-A) eines Applikations-Parametersatzes (A), welcher aus einer Teilmenge (G, G) des Standard-Parametersatzes (S) besteht, wobei jeder der Applikations-Parameter (A-A) zumindest eine Einflussgröße (E, E) repräsentiert, welche für eine Applikation des Feldgeräts (1) spezifisch ist, zugeordnet. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Computerprogrammprodukt, auf welchem zumindest das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102016125286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von biokohle
Inventor: SCHLEGEL MATHIAS
IPC: C10L5/44
Filed: 2016-12-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Biokohle durch hydrothermale Karbonisierung von Biomasse werden Zerfallsprodukte des laufenden hydrothermalen Karbonisierungsprozesses enthaltende Gase oder Flüssigkeiten entnommen. Eine erfindungsgemäße Einrichtung (2) zur Herstellung von Biokohle ist für die Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet und eingerichtet. Vorzugsweise weist die erfindungsgemäße Einrichtung eine Leitung (8) auf, die einen Prozessbehälter (4) der Einrichtung (2) mit einem Analysator (10) verbindet zur Zuleitung von aus dem Prozessbehälter (4) entnommenen, Zerfallsprodukten des hydrothermalen Karbonisierungsprozesses enthaltenden Gasen oder Flüssigkeiten, wobei in der Leitung (8) wenigstens ein durch eine Steuerungseinrichtung (6) ansteuerbares Ventil (12) angeordnet ist. (Figur)
Patent DE-102016125771-A1 (DE)
Title: Herstellung von Luftspaltbereichen in Mehrkomponenten-Linsensystemen
Inventor: NEGRETE OMAR
IPC: G03F7/26
Filed: 2016-12-28
Abstract: Ausführungsformen betreffen die Herstellung von Luftspaltbereichen in Mehrkomponenten-Linsensystemen. Eine Ausführungsform einer Vorrichtung beinhaltet eine erste Linse, wobei die erste Linse ein Muster aus Photoresistmaterial beinhaltet; eine zweite Linse, die durch das Photoresistmaterial mit der ersten Linse verbunden ist; und einen Luftspaltbereich zwischen der ersten Linse und der zweiten Linse. Das Photoresistmuster definiert den Luftspaltbereich zwischen der ersten Linse und der zweiten Linse.
Patent DE-102016200055-A1 (DE)
Title: Flussfeldplatte und Bipolarplatte sowie Brennstoffzelle
Inventor: VOIGT SEBASTIAN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flussfeldplatte für eine Bipolarplatte und eine Bipolarplatte sowie eine Brennstoffzelle. Die Flussfeldplatte (300) ist gewellt. Auf beiden Seiten (356) der Flussfeldplatte (300) sind durch Wellentäler der gewellten Flussfeldplatte (300) offene Kanäle (347, 357) ausgebildet. Zwischen benachbarten Kanälen (347, 357) sind Öffnungen (900) ausgebildet, wodurch die benachbarten Kanäle (347, 357) in Kommunikation stehen. Die Flussfeldplatte (300) ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Öffnungen durch Materialausnahmen (900) in der Flussfeldplatte (300) gebildet ist. Die Öffnungen in Form von Materialausnahmen können ohne Einfluss auf die Kanalgeometrie und auf unterschiedliche Art in einer gewellten, gering aufbauenden Flussfeldplatte gebildet werden, sodass die Vorteile verbesserter Massenstromzuführung neutral bezüglich einer Bipolarplattengeometrie bleiben. Sie ermöglichen daher insbesondere einfach herstellbare Geometrien mit für den Feuchteaustrag vorteilhaften Kanalgeometrien bei geringer Aufbauhöhe.
Patent DE-102016202166-A1 (DE)
Title: Sitzplatzoptimierte Entertainmentwiedergabe für autonomes Fahren
Inventor: CSONKA IMRE
IPC: H04R5/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Fahrzeug mit einem Fahrgastraum mit wenigstens einer vorderen Sitzposition in einer vorderen Audiozone und mit wenigstens einer hinteren Sitzposition in einer hinteren Audiozone, wobei die hintere Audiozone in Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs hinter der vorderen Audiozone angeordnet ist, wobei das Fahrzeug aufweist: bezogen auf die Vorwärtsrichtung, wenigstens jeweils einen linken Front-Lautsprecher und einen rechten Front-Lautsprecher, die vor der vorderen Sitzposition angeordnet sind; jeweils einen linken mittleren Lautsprecher und einen rechten mittleren Lautsprecher, die vor der hinteren Sitzposition angeordnet sind; und einen zentralen Front-Lautsprecher, der mittig vor der vorderen Sitzposition angeordnet ist; und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, Signalanteile einzelner Kanäle eines Mehrkanal-Audiosignals derart auf die Lautsprecher zu routen, dass das Mehrkanal-Audiosignal in der vorderen und in der hinteren Audiozone räumlich wiedergegeben wird; wobei die vordere Sitzposition um 180 Grad drehbar ist, und die Steuereinheit weiter eingerichtet ist, wenn die vordere Sitzposition in Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs gedreht ist, den linken Kanal nur auf den linken mittleren Lautsprecher, den rechten Kanal nur auf den rechten mittleren Lautsprecher, den mittleren Kanal nicht mehr auf den zentralen Front-Lautsprecher, den linken Surround-Kanal auf den linken Front-Lautsprecher, und einen rechten Surround-Kanal auf den rechten Front-Lautsprecher zu routen.
Patent DE-102016202524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Programmierung eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Programmierung eines Steuergeräts (121, 122, 123) eines Kraftfahrzeugs (100), wobei ein erstes Steuergerät (110) des Kraftfahrzeugs (100) wenigstens ein zweites Steuergerät (121, 122, 123) des Kraftfahrzeugs (100) anweist, in einen abgesicherten Modus überzugehen, wobei, wenn das wenigstes eine zweite Steuergerät (121, 122, 123) in den sicheren Zustand übergegangen ist, von dem ersten Steuergerät die Programmierung durchgeführt wird.
Patent DE-102016207017-A1 (DE)
Title: Pumplichtanordnung, Scheibenlaser damit und Verfahren zum Pumpen eines laseraktiven Mediums
Inventor: SCHAD SVEN-SILVIUS
IPC: H01S3/09
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumplichtanordnung für einen Scheibenlaser, umfassend: eine Fokussiereinrichtung, insbesondere einen Hohlspiegel, mit einer Reflexionsfläche zur Fokussierung eines Pumplichtstrahls auf ein laseraktives Medium, sowie eine Umlenkanordnung (15) zur Umlenkung des Pumplichtstrahls zwischen an der Reflexionsfläche gebildeten Reflexionsbereichen (B1 bis B36), die in unterschiedlichen Winkelbereichen um eine Mittelachse der Reflexionsfläche in mindestens einem ersten Ringbereich (RB1) und einem zweiten Ringbereich (RB2) angeordnet sind, wobei die Umlenkanordnung (15) ausgebildet ist, mindestens eine Umlenkung des Pumplichtstrahls zwischen zwei Reflexionsbereichen (B8, B9; B16, B17; B24, B25) des ersten Ringbereichs (RB1) und mindestens eine Umlenkung zwischen zwei Reflexionsbereichen (B4, B5; B12, B13; B20, B21) des zweiten Ringbereichs (RB2) vorzunehmen. Die Umlenkanordnung (15) ist auch ausgebildet, eine Anzahl (NR) von Umlenkungen zwischen zwei Reflexionsbereichen (B2 bis B28) der beiden Ringbereiche (RB1, RB2) mit einer Bildumkehr des Pumplichtstrahls (8) in radialer Richtung zur Mittelachse vorzunehmen, die mindestens einem Drittel, bevorzugt mindestens der Hälfte der Gesamtzahl (NR + NA) von Umlenkungen zwischen zwei Reflexionsbereichen (B2 bis B28) der beiden Ringbereiche (RB1, RB2) entspricht. Die Erfindung betrifft auch einen Scheibenlaser mit einer solchen Pumplichtanordnung sowie ein zugehöriges Verfahren zum Pumpen eines laseraktiven Mediums.
Patent DE-102016212152-A1 (DE)
Title: Schlüssel für einen Schließzylinder und Schließzylinder für einen solchen Schlüssel
Inventor: RECKMANN GEORG
IPC: E05B27/04
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein Schlüssel (4) mit einer Schließausnehmung (18) in einem Schaft (14) zur Aufnahme eines Abtastkörpers (13) eines Schließzylinders hat eine im Querschnitt trapezförmige Stützrippe (15). Eine Flanke der Stützrippe (15) und eine daran angrenzende Fläche (16) weisen jeweils eine Stützfläche (19, 20) zur Abstützung eines Abtastkörpers (13) des Schließzylinders auf. Die beiden Stützflächen (19, 20) stellen eine zuverlässige Abstützung des Abtastkörpers (13) sicher. Weiterhin werden hierdurch enge Toleranzen vermieden.
Patent DE-102016213484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich freier Massenkräfte einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KUEPPER KLAUS
IPC: F16F15/24
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zum Ausgleich freier Massenkräfte einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (2) mit mindestens zwei Kolben (10a, 10c), umfassend zumindest zwei jeweils zwischen zwei Endlagen (E1, E2) verlagerbaren Gegengewichten (6a, 6b), denen jeweils ein Elektromagnet (8a, 8b) zum Verlagern des entsprechenden Gegengewichtes (6a, 6b) zugeordnet ist, wobei die Gegengewichte (6a, 6b) den ihnen jeweils in axialer Richtung einer Kurbelwellen (12) der Hubkolbenbrennkraftmaschine (2) benachbarten Kolben (10a, 10c) zugeordnet sind und ein Steuergerät (18) vorhanden ist, welches die Gegengewichte (6a, 6b) mittels der zugeordneten Elektromagneten (8a, 8b) gegenphasig zu dem jeweils zugeordneten Kolben (10a, 10c) verlagert.
Patent DE-102016213738-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnrad-stufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E, E1, E2) vorgesehen sind, sodass zumindest sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden oder verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit einem ersten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem ersten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) sowie mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbindbar ist, und wobei die zweite Welle (2) mit einem dritten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbunden ist.
Patent DE-102016221368-A1 (DE)
Title: Intraokulares Implantat
Inventor: OSTERMEIER MAX
IPC: A61F2/16
Filed: 2016-10-28
Abstract: Um ein Implantat (4, 10, 17, 18, 19, 30, 37, 43, 48, 54, 56, 62) zum Implantieren in einem und/oder an einem Auge (2) mit Fixierungsmitteln (5, 11, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 32, 39, 57, 63, 64) anzugeben, welches eine verbesserte Fixierung, insbesondere hinsichtlich der natürlich vorkommenden Variabilität der anatomischen Gegebenheiten des Auges (2), zulässt, wird vorgeschlagen, dass die Fixierungsmitteln (5, 11, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 32, 39, 57, 63, 64) mindestens ein in Richtung quer zur optischen Achse (1) des Auges (2) an einer Gewebestruktur (7) lagerbares Anlageelement (8, 15, 33, 65, 66) aufweisen.
Patent DE-102016222988-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FRIES VOLKMAR
IPC: D02G3/48
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen linienförmiger Festigkeitsträger (1) für eine Verstärkungslage von Fahrzeugluftreifen, wobei der Festigkeitsträger (1) dieser Verstärkungslage etwa in Umfangsrichtung des Fahrzeugluftreifens angeordnet ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Festigkeitsträger (1) über seine Längserstreckung aus quer zu seiner Längserstreckung geteilten Abschnitten (2) besteht, dass es zwei Typen von Abschnitten gibt, einen ersten Typ von Abschnitt (3) mit einer hohen Steifigkeit und einen zweiten Typ von Abschnitt (4) mit einer niedrigen Steifigkeit und dass zwischen zwei ersten Typen von Abschnitten (3) ein zweiter Typ von Abschnitt (4) angeordnet ist, wobei der zweite Typ von Abschnitt (4) eine Steifigkeit aufweist, welche maximal 20% der Steifigkeit des ersten Typs von Abschnitt (3) entspricht.
Patent DE-102016223744-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit einem Verbindungselement
Inventor: MEISE PHILIPP
IPC: F16L41/08
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Bremssattel (50) und wenigstens eine Bremsleitung (40) für die fluidleitende Verbindung des Bremssattels (50) mit einem Druckaggregat, wobei im Bremssattel (50) eine Bohrung (51) vorgesehen ist, in welche ein Verbindungselement (10) eingebracht ist, das einen hohlen Bolzen (11) mit einem Innenkanal (16) aufweist. Auf der Außenseite des Bolzens (11) ist wenigstens eine Ringnut (12) ausgebildet, in welcher sich ein Dichtring (30) befindet, der dichtend an der Innenfläche des Innenkanals (16) anliegt, wobei der Außendurchmesser des Bolzens (11) an einem Ende vergrößert ist und so eine Verdickung (13) bildet. Die Bremsleitung (40) ist an dieser Verdickung (13) über eine Anschlussstelle (14) mit dem Innenkanal (16) des Bolzens (11) verbunden.