baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101075-U1 (DE)
Title: Stützstruktur mit verbesserten Führungen für einen Förderer mit Gelenkgliedern
IPC: B65G21/16
Filed: 2019-02-25
Abstract: Stütz- und Führungsstruktur (10) für einen Kreisförderer (12) mit Gelenkgliedern, wobei die Stütz- und Führungsstruktur (10) Folgendes umfasst:- mindestens zwei gesonderte Führungen (14, 16, 18), die voneinander in einem vorherbestimmten Abstand angeordnet sind, wobei die Führungen (14, 16, 18) entsprechend jeweiligen Verlaufsachsen (X, Y, Z) ausgerichtet sind und jeweilige Gleitflächen für einen Hinweg des Förderers (12) mit Gelenkgliedern definieren;- einen Stützteil (20), der Folgendes umfasst:- mindestens eine erste Fläche (22) und mindestens eine zweite Fläche (24, 26), die zueinander entgegengesetzt sind, wobei die Führungen (14, 16, 18) an der ersten Fläche (22) befestigt sind, um mindestens einen Gleitkanal (28, 30) zu definieren, der von den Führungen (14, 16, 18) und von mindestens einem Teil der ersten Fläche (22) begrenzt wird, wobei der mindestens eine Gleitkanal (28, 30) erlaubt, mindestens einen Teil der Gelenkglieder des Förderers (12) auf dem jeweiligen Hinweg aufzunehmen,- mindestens zwei Wände (32, 34, 36), die sich von der zweiten Fläche (24, 26) erstrecken und die jeweilige Rillen (38, 40) umfassen, die entsprechend jeweiligen Verlaufsachsen (X', Y', Z') ausgerichtet sind, die im Wesentlichen parallel zu den Verlaufsachsen (X, Y, Z) der Führungen (14, 16, 18) sind, wobei die Rillen (38, 40) die gleitende Stützung des Förderers (12) mit Gelenkgliedern auf seinem Rückweg durchführen, wobei die erste Fläche (22), die zweite Fläche (24, 26) und die Wände (32, 24, 36) in einem Stück aus einem ersten Material erzeugt sind, und- mehrere Vertiefungen (42), die jeweils zur Unterbringung von einem oder mehreren Magneten (44) vorgesehen sind, wobei die Vertiefungen (42) im Stützteil (20) geschaffen, an der zweiten Fläche (24, 26) offen und mit jeweiligen Schließplatten (46) versehen sind, wobei die Stütz- und Führungsstruktur (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass die mindestens zwei Führungen (14, 16, 18) mit reversiblen und im Hinblick auf die erste Fläche (22) abnehmbaren Befestigungsmitteln (48, 50) versehen und aus einem zweiten Material erzeugt sind, das unterschiedlich zum ersten Material ist, aus dem die erste Fläche (22), die zweite Fläche (24, 26) und die Wände (32, 34, 36) in einem Stück erzeugt sind.
Patent DE-202019101389-U1 (DE)
Title: Sockelplatte
IPC: A61C13/34
Filed: 2019-03-12
Abstract: Sockelplatte (1) zur Anordnung eines Zahnkranzes (2) mit auf ihrer Unterseite angeordneten Zentrierelementen (5) und zumindest einem angeordneten Haftelement (9), wobei die Sockelplatte (1) Bohrungen (4) zur Aufnahme von Führungsstiften (8) aufweist, die der Befestigung des Zahnkranzes (2) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (4) einen Absatz (10) aufweisen, der ausgebildet ist, als Widerlager für mit den Führungsstiften (8) zusammenwirkenden Führungshülsen (6) zu dienen.
Patent DE-202019104224-U1 (DE)
Title: Radmontagegerät
IPC: B60B29/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Radmontagegerät (1) zur Montage und Demontage eines Rades (R) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, mit
 a) einem eine x-Richtung definierenden ersten Lagerschenkel (11) und einem zweiten Lagerschenkel (12), welche jeweils eine Auflagereinheit (17, 18) zur Abstützung des Rades (R) aufweisen,
 b) wenigstens einem eine y-Richtung definierenden dritten Schenkel (13), welcher sich zwischen den beiden Lagerschenkeln (11, 12) erstreckt und dessen Länge einstellbar ist,
 c) wenigstens einen eine z-Richtung definierenden ersten Pfosten (21), welcher vom ersten Lagerschenkel (11) absteht,
 d) wenigstens einem zweiten Pfosten (22), welcher vom zweiten Lagerschenkel (12) absteht, wobei die vorgesehenen Pfosten (21, 22) der Anlage an das Rad (R) dienen, gekennzeichnet durch
 e) einen dem ersten Lagerschenkel (11) zugeordneten ersten Haltearm (25), welcher in x-Richtung verschieblich gelagert ist,
 f) einen dem zweiten Lagerschenkel (12) zugeordneten zweiten Haltearm (26), welcher in x-Richtung verschieblich gelagert ist, wobei
 g) die beiden Haltearme (25, 26) der Anlage an das Rad (R) dienen, so dass das Rad (R) in x-Richtung zwischen die Pfosten (21, 22) einerseits und die Haltearme (25, 26) andererseits klemmbar ist.
Patent DE-202020000545-U1 (DE)
Title: Alternativer Kochbeutel für Reis ohne Verwendung von Kunststoffen
IPC: B65D85/816
Filed: 2020-02-10
Abstract: Alternativer Reiskochbeutel hergestellt aus Backpapier (1) und aus Baumwollgarn (2).
Patent DE-202020001874-U1 (DE)
Title: Klappbarer Gymnastik-Reifen, gefertigt aus mit Drehgelenken festverbundenen Einzelsegmenten für den leichten Transport und das bequeme Verstauen
IPC: A63B19/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Zusammenklappbarer Gymnastik-Reifen, der aus fest verbundenen einzelnen Segmenten besteht und so in seinen Abmessungen zum handlichen Transport und bequemen Verstauen deutlich reduziert werden kann (Hauptanspruch),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Gymnastik-Reifen ein flaches und kein rundes Profil (Fig. 3) aufweist und die klappbaren Segmente mit Drehgelenken versehen sind, wodurch sich der Gymnastik-Reifen scherenartig zusammenklappen lässt (Fig. 1a, 1b, 1c). Dabei werden die klappbaren Segmente höhenversetzt durch die Drehgelenke fest miteinander verbunden (Fig. 2).
 Anmerkung: Die Zeichnungen zeigen hier ein Beispiel mit 7 Drehgelenken (plus 1 Verschluss) bei 90cm Durchmesser. Die Erfindung ist aber unabhängig von der Größe des Gymnastik-Reifens anwendbar. So können z.B. auch nur 3 Drehgelenke (plus 1 Verschluss) bei einem Durchmesser von 45 cm verbaut werden.
Patent DE-202020005093-U1 (DE)
Title: Klettergerät für die Deckenbefestigung Variante 1
IPC: A63B9/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Klettergerät zur Fixierung von Kletterutensilien (Griffe, Fingerboards, Holzleisten, Stangen, etc...), welches an der Decke befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Seitenplatten (1+2) aus gebogenem, beschichtetem Stahlblech mit einer Dicke von mindestens 2mm, maximal 4mm, vorzugsweise t = 3mm bestehen.
Patent DE-202020100267-U1 (DE)
Title: Selbstansaugende Pumpe und Vorrichtung
IPC: F04D9/04
Filed: 2020-01-20
Abstract: Selbstansaugende Pumpe (P) insbesondere selbstansaugende Kreiselpumpe (1) für mehrphasige Fluide, mit einer normalsaugenden Kreiselpumpe (1) und einer als Saugstufe vorgeschalteten, rotierenden Flüssigkeitsring-Verdrängerpumpe (4) in kommunizierenden Pumpenkammern (15a, 15b) eines Gehäuses, wobei von der Druckseite der Kreiselpumpe (1) eine Flüssigkeits-Rückführleitung (13) zu einer Mündung (14) in einer Wand (16) der Pumpenkammer (15b) der Verdrängerpumpe (4) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung (14) in der Pumpenkammer (15b) eine dem Vorsatzläufer (5) zugewandte, zur Rückführleitung (13) im Wesentlichen konzentrische Aufweitung (19) ist, deren Innendurchmesser (D) und deren in Strömungsrichtung gesehene Länge (L) derart gewählt sind, dass in dem aus der Rückführleitung (13) in die Saugstufe eintretenden Freistrahl eine Diffusorwirkung entsteht.
Patent DE-202020100284-U1 (DE)
Title: Beladevorrichtung für ein Bestattungsfahrzeug
IPC: A61G21/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Beladevorrichtung (16) für ein Bestattungsfahrzeug (15) zur Aufnahme eines Überführungsfahrgeräts (25) mit einer Liege (26) und einem in einer Höhenrichtung (H) ein- und ausfahrbaren Fahrgestell (28), wobei die Beladevorrichtung (16) aufweist:
 - eine Führungseinrichtung (17) aufweisend zwei sich in einer Querrichtung (Q) mit Abstand gegenüberliegende und sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende Führungsschienen (18), wobei in oder an jeder Führungsschiene (18) eine Auszugsschiene (19) in Längsrichtung (L) verschiebbar gelagert ist und zwischen einer eingefahrenen Position (E) und einer ausgefahrenen Position (A) verschiebbar ist, wobei die Oberseiten (19a) der Auszugsschienen (19) zur Aufnahme einer Liege (26) des Überführungsfahrgeräts (25) eingerichtet sind,
 - eine Hubeinrichtung (21), die die dazu eingerichtet ist, die Führungseinrichtung (17) in der Höhenrichtung (H) zwischen einer oberen Position (O) und einer unteren Position (U) zu bewegen, wobei die Oberseite (19a) der Auszugsschienen (19) gegenüber einem Untergrund (30) einen geringeren Abstand hat als die maximal angehobene Position der Liege (26) des Überführungsfahrgeräts (25) bei vollständig ausgefahrenem Fahrgestell (28) .
Patent DE-202020100346-U1 (DE)
Title: Separatorplattenanordnung für ein elektrochemisches System
IPC: H01M8/0276
Filed: 2020-01-23
Abstract: Separatorplattenanordnung (100) für ein elektrochemisches System mit einem ersten Metallblech (100a) und mit einem zweiten Metallblech (100b), die sich entlang ihrer einander zugewandten Flachseiten wenigstens bereichsweise berühren,
 wobei das erste Metallblech (100a) eine erste umlaufende Dichtstruktur (12d) zum Abdichten eines elektrochemisch aktiven Bereichs (18), eine außerhalb der ersten umlaufenden Dichtstruktur (12d) angeordnete erste Ausnehmung (30a) sowie eine außerhalb der ersten umlaufenden Dichtstruktur (12d) angeordnete erste Prägestruktur (32a) aufweist,
 wobei das zweite Metallblech (100b) eine zweite umlaufende Dichtstruktur (12d) zum Abdichten eines elektrochemisch aktiven Bereichs, eine außerhalb der zweiten umlaufenden Dichtstruktur (12d) angeordnete zweite Ausnehmung (30b) sowie eine außerhalb der zweiten umlaufenden Dichtstruktur (12d) angeordnete zweite Prägestruktur (32b) aufweist,
 wobei die zweite Prägestruktur (32b) zumindest abschnittsweise in einem Bereich des zweiten Metallblechs (100b) angeordnet ist, der durch eine senkrechte Projektion der ersten Ausnehmung (30a) auf das zweite Metallblech (100b) gegeben ist, so dass die zweite Prägestruktur (32b) durch die erste Ausnehmung (30a) hindurch sichtbar ist, und
 wobei die erste Prägestruktur (32a) zumindest abschnittsweise in einem Bereich des ersten Metallblechs (100a) angeordnet ist, der durch eine senkrechte Projektion der zweiten Ausnehmung (30b) auf das erste Metallblech (100a) gegeben ist, so dass die erste Prägestruktur (32a) durch die zweite Ausnehmung (30b) hindurch sichtbar ist.
Patent DE-202020101025-U1 (DE)
Title: Torblatt und Tor
IPC: E06B9/13
Filed: 2020-02-25
Abstract: Torblatt (1), welches sich in einer Schließrichtung (x) und in einer zu der Schließrichtung (x) senkrecht stehenden Querrichtung (y) erstreckt und zumindest einen Querholm (2) und zumindest einen mit dem Querholm (2) verbundenen Abschnitt (3) eines flexiblen Behangs umfasst, wobei in dem Querholm (2) ein in der Querrichtung (y) verlaufender und durch einen Schlitz (5) zugänglicher Hohlraum (4) ausgebildet ist, in den eine gegenüber dem Schlitz (5) ein Übermaß aufweisende Verdickung (6) des Abschnitts (3) hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (4) endseitig ein in der Querrichtung (y) ausgerichtetes Befestigungselement (7) angeordnet ist, durch welches ein Klemmsitz zwischen der Verdickung (6) und einer Innenfläche (4a) des Hohlraums (4) besteht.
Patent DE-202020101279-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe für ein Head-up-Display
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-03-09
Abstract: Verbundscheibe (10) mit einer Oberkante (O) und einer Unterkante (U), umfassend mindestens eine Außenscheibe (15) und mindestens eine Innenscheibe (20), wobei die Außenscheibe (15) und die Innenscheibe (20) mittels einer thermoplastischen Zwischenschicht (25) miteinander verbunden sind, wobei die Dicke (D) der thermoplastischen Zwischenschicht (15) im vertikalen Verlauf (V) von der Unterkante (U) zur Oberkante (O) veränderlich ist.
Patent DE-202020101307-U1 (DE)
Title: Lebensmittelumverpackung sowie Zuschnitt dafür
IPC: B65D5/50
Filed: 2020-03-10
Abstract: Lebensmittelumverpackung (1) zur Aufnahme von in Einzelverpackung (3) verpackten und/oder losen Lebensmitteln mit einem Verpackungsboden (11), Seitenwänden (12, 13, 14, 15) und einem öffenbaren Deckel (16), die einen Innenraum (17) aufspannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verpackungsboden (11) wenigstens einen Einschnitt (21) aufweist, der in Laschenform ausgeschnitten und in den Innenraum (17) hochgefaltet als Trennelement (2) ausgebildet ist, wobei das oder die Trennelemente (2) wenigstens ein loses Lebensmittel (31) oder eine Einzelverpackung (3) an seinem Platz in der Lebensmittelumverpackung (1) halten.
Patent DE-202020101593-U1 (DE)
Title: Aquariummattenfilter
IPC: A01K63/04
Filed: 2020-03-25
Abstract: Aquariummattenfilter (1, 17) mit wenigstens einer flüssigkeitsdurchlässigen Filterschaumstoffmatte (2, 18, 28) und einer die Filterschaumstoffmatte (2, 18, 28) haltenden Halteeinheit (3, 19), dadurch gekennzeichnet, dass eine Großseite (4, 25, 31) der Filterschaumstoffmatte (2, 18, 28) seitlich beanstandet voneinander und durchgehend an der Großseite (4, 25, 31) angeordnete, quer zu einer Höhenrichtung (H) des Aquariummattenfilters (1, 17) verlaufende Erhebungen (5, 26, 29) aufweist, wobei wenigstens ein Abschnitt der Großseite (4, 25, 31) über die Erhebungen (5, 26, 29) an einer in der Höhenrichtung (H) des Aquariummattenfilters (1, 17) verlaufenden Hauptwand (7, 20) der Halteeinheit (3, 19) anliegt.
Patent DE-202020102287-U1 (DE)
Title: Speicherzelle mit drei Ports und Array für In-Memory-Computing
IPC: G11C11/41
Filed: 2020-04-24
Abstract: Speicherzelle, umfassend:
 einen Wahr-Speicherknoten;
 einen ersten Lese-Pass-Gate-Transistor und einen ersten Lese-Pull-down-Transistor, die zwischen einer gemeinsamen Lese-Bitleitung und einer ersten Spannungsschiene in Reihe geschaltet sind;
 einen Komplementär-Speicherknoten; und
 einem zweiten Lese-Pass-Gate-Transistor und einem zweiten Lese-Pull-down-Transistor, die zwischen der gemeinsamen Lese-Bitleitung und der ersten Spannungsschiene in Reihe geschaltet sind,
 wobei Gates des ersten Lese-Pass-Gate-Transistors und des ersten Lese-Pull-down-Transistors entsprechend mit einer ersten Lese-Wortleitung und mit dem Wahr-Speicherknoten verbunden sind, und
 wobei Gates des zweiten Lese-Pass-Gate-Transistors und des zweiten Lese-Pull-down-Transistors entsprechend mit einer zweiten Lese-Wortleitung und mit dem Komplementär-Speicherknoten verbunden sind.
Patent DE-202020102418-U1 (DE)
Title: Ventilpatronenanordnung
IPC: F16K31/64
Filed: 2020-04-30
Abstract: Ventilpatronenanordnung, umfassend:
 ein Ventilstellglied, aufweisend einen Stellgliedkörper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, und einen sich entlang einer Längsachse vom ersten Ende des Stellgliedkörpers erstreckenden Kolben, wobei der Kolben entlang der Längsachse aus- und einfahrbar ist;
 ein am zweiten Ende des Stellgliedkörpers vorgesehenes erstes Ventilelement;
 ein am ersten Ende des Stellgliedkörpers vorgesehenes zweites Ventilelement;
 ein erstes Federelement mit einem am zweiten Ende des Stellgliedkörpers befestigten Ende; und
 eine Ventilkappe, aufweisend:
 (i) eine Ventilverschlusskappe, dazu angepasst, gegen eine Innenwand des Ventilgehäuses abzudichten, wobei die Ventilverschlusskappe ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist;
 (ii) ein zentraler, sich längs erstreckender Hülsenabschnitt, dazu angepasst, ein distales Ende des Kolbens aufzunehmen, wobei der Hülsenabschnitt ein offenes Ende, einen hohlen Innenraum und eine allgemein zylindrische Innenwandfläche aufweist;
 wobei das distale Ende des Kolbens formschlüssig im Hülsenabschnitt aufgenommen ist.
Patent DE-202020103065-U1 (DE)
Title: Aufnahmehülse
IPC: A45C11/34
Filed: 2020-05-28
Abstract: Aufnahmehülse (1) für einen Stift (5)
 gekennzeichnet
 durch eine den Stift (5) mit seiner gesamten Länge zumindest teilweise aufnehmende Aufnahmekammer (3) und
 durch eine oder mehrere Desinfektionsmittel emitierende Emissions- oder Strahlungsquellen (13).
Patent DE-202021105024-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2021-09-17
Abstract: Ein Schraubenschlüssel (1), welcher umfasst:
 einen Schraubenschlüsselgriff (10), der sich von einer imaginären Mittellinie (W) zu zwei Enden hin erstreckt und mit einem Öffnungsverbindungsabschnitt (12) und einem Ratschenverbindungsabschnitt (14) versehen ist;
 ein Öffnungsbetätigungsende (20), das an einer Außenseite des Öffnungsverbindungsabschnitts (12) des Schraubenschlüsselgriffs (10) angebracht ist;
 ein Ratschenbetätigungsende (30), das an einer Außenseite des Ratschenverbindungsabschnitts (14) des Schraubenschlüsselgriffs (10) angebracht ist;
 wobei der Schraubenschlüssel (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 der Schraubenschlüsselgriff (10) ein langgestrecktes Durchgangsloch (16) aufweist, das zwischen dem Öffnungsverbindungsabschnitt (12) und der gedachten Mittellinie (W) angeordnet ist.
Patent DE-202022100487-U1 (DE)
Title: Stativkopf
IPC: F16M11/06
Filed: 2022-01-28
Abstract: Stativkopf (10a-10d), mit einem Basiselement (12) und einem Instrumententräger (14), der über ein feststellbares Gelenk (16) mit dem Basiselement (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (16) ein Klemmrollenfreilauf mit einem durch einen Hebel (24) betätigbaren Löseelement (22) ist.
Patent DE-202022100534-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifenkopf zum Aufsatz und/oder zur Anordnung an einer Wasserpfeife, insbesondere zur Anordnung und/oder zum Aufsatz auf einer Rauchsäule der Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2022-01-31
Abstract: Wasserpfeifenkopf (1) zum Aufsatz und/oder zur Anordnung an einer Wasserpfeife, insbesondere zur Anordnung und/oder zum Aufsatz auf einer Rauchsäule der Wasserpfeife, wobei der Wasserpfeifenkopf (1) mindestens einen Aufnahmebereich (2) zur Aufnahme und/oder Lagerung eines rauchbaren Materials (3), insbesondere von Tabak (3a), und mindestens einen Aufsatz- und/oder Befestigungsbereich (4) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (2) einen Bodenbereich (2a) und der Aufsatz- und/oder Befestigungsbereich (4) einen Luftkanal (4a) aufweist, und wobei der Aufnahmebereich (2) und der Aufsatz- und/oder Befestigungsbereich (4) luftströmungstechnisch wirksam miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Bodenelement (5) vorgesehen und/oder vorhanden ist, wobei das Bodenelement (5) im Bodenbereich (2a) derart anordenbar und/oder angeordnet und/oder derart ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass ein Luftdurchlass und/oder eine Luftströmung vom Aufnahmebereich (2) zum Luftkanal (4a) des Aufsatz- und/oder Befestigungsbereiches (4) ermöglicht ist.
Patent DE-202022102353-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung und Verwendung von verbrauchtem Dampf durch eine Speisewasserpumpenturbine
IPC: F01K9/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Eine Vorrichtung zur Rückgewinnung und Verwendung von verbrauchtem Dampf durch eine Speisewasserpumpenturbine, bestehend aus einem Hoch- und Mitteldruckzylinder (1) der Hauptturbine, einem Niederdruckzylinder (3) und einer Speisewasserpumpenturbine (5), wobei die Speisewasserpumpenturbine (5) ein Dampfeinlassende und ein Dampfauslassende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie auch ein erstes Umleitungsventil des Hoch- und Mitteldruckzylinders (14) aufweist, das an einem Ende mit dem Hoch- und Mitteldruckzylinder (1) verbunden ist, ein Dampfauslassventil (18) der Speisewasserpumpenturbine, das mit dem Dampfauslassende der Speisewasserpumpenturbine (5) in Verbindung steht; ein Hochgeschwindigkeits-Vorsteuerventil, das mit dem Dampfauslassende der Speisewasserpumpenturbine (5) in Verbindung steht; eine Heißpresse (6), die mit dem anderen Ende des Hochgeschwindigkeits-Vorsteuerventils (17) verbunden ist, ein drittes Umleitungsventil des Hochdruckzylinders (16), das an einem Ende mit dem Hochdruckzylinder (1) verbunden ist; ein zweites Umleitungsventil des Hochdruckzylinders (15), das an einem Ende mit dem Hochdruckzylinder (1) verbunden ist; ein Wärmenetzerhitzer (7), die mit der Heißpresse (6) verbunden ist;
 das erste Umleitungsventil des Hoch- und Mitteldruckzylinders (14), das am anderen Ende mit dem Dampfeinlass der Speisewasserpumpenturbine (5) verbunden ist;
 das zweite Umleitungsventil des Hoch- und Mitteldruckzylinders (15), das am anderen Ende mit der Heil presse (6) verbunden ist;
 das dritte Umleitungsventil des Hoch- und Mitteldruckzylinders (16), das am anderen Ende mit dem Niederdruckzylinder (3) verbunden ist.
Patent DE-202022105559-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Klebebandapplikatoren
IPC: B65H35/07
Filed: 2022-09-30
Abstract: Schneidvorrichtung (10) zum Schneiden von Klebeband (12), umfassend:
 a) eine Schneidanordnung mit einem flächigen Schneidelement (14) und einer mit dem flächigen Schneidelement (14) verbundenen Betätigungseinheit (16), und
 b) ein Gehäuse (18), umfassend:
 i) einen sich entlang einer Aufnahmerichtung A erstreckenden Aufnahmebereich (20) zur Aufnahme eines Klebebandes (12),
 ii) eine Klingenaufnahme (22) zur Aufnahme des flächigen Schneidelementes (14), und
 iii) eine Eingriffsausnehmung (24),wobei die Klingenaufnahme (22) und die Eingriffsausnehmung (24) entlang einer quer zur Aufnahmerichtung A liegenden Schneidrichtung S auf verschiedenen Seiten des Aufnahmebereichs (20) angeordnet sind,
 wobei die Schneidanordnung so im Gehäuse (18) aufgehangen ist, dass das flächige Schneidelement (14) in der Klingenaufnahme (22) angeordnet ist,
 wobei die Schneidanordnung dazu eingerichtet ist, bei Betätigung der Betätigungseinheit (16) reversibel und zerstörungsfrei eine Schneidbewegung entlang der Schneidrichtung S durch den Aufnahmebereich (20) auszuführen und in die Eingriffsausnehmung (24) des Gehäuses (18) einzugreifen, sodass ein durch den Aufnahmebereich (20) geführtes Klebeband (12) zumindest teilweise durchtrennt wird.
Patent DE-202023103709-U1 (DE)
Title: Halterung für Photovoltaikpanel eines auf Wasser schwimmenden Kraftwerks
IPC: H02S20/30
Filed: 2023-07-04
Abstract: Halterung für Photovoltaikpanel eines auf Wasser schwimmenden Kraftwerks, die eine obere Halterung und eine untere Halterung umfasst, wobei die obere Halterung eine obere U-förmige Klemmnut (2), in der das obere Ende des Photovoltaikpanels (1) geklemmt ist, ein oberes Gelenk (3), das mit der oberen U-förmigen Klemmnut (2) gelenkig verbunden ist, und eine obere Hubstange aufweist, die fest mit dem oberen Gelenk (3) verbunden ist, und die untere Halterung eine untere U-förmigen Klemmnut (10), in der das unteren Ende des Photovoltaikpanels geklemmt ist, ein unteres Gelenk (11), das mit der unteren U-förmigen Klemmnut (10) gelenkig verbunden ist, und eine untere Hubstange aufweist, die fest mit dem unteren Gelenk (11) verbunden ist.
Patent DE-212009000089-U1 (DE)
Title: Lastzustandsgesteuerte Leistungsschaltung
IPC: H01R13/70
Filed: 2009-06-09
Abstract: Eine Mehrfachsteckdose, die ausgebildet ist, um während eines Leerlaufbetriebs eines elektronischen Geräts eine Leistung zu verringern, wobei die Mehrfachsteckdose folgende Merkmale aufweist:  einen Wechselstromleitungseingang (AC-Leitungseingang), der einen Stecker und ein Kabel aufweist, die ausgebildet sind, um mit einer externen Steckdose verbunden zu werden;  eine Mehrzahl von Steckdosen, die ausgebildet sind, um Leistung an ein elektronisches Gerät zu übertragen, wobei die externe Steckdose von der Mehrzahl von Steckdosen verschieden ist; und  eine Steckdosenschaltung, die ausgebildet ist, um von dem AC-Leitungseingang Leistung zu empfangen und an eine erste Steckdose der Mehrzahl von Steckdosen Leistung zu übertragen, wobei die Steckdosenschaltung die Leistungsübertragung an die erste Steckdose ansprechend darauf abkoppelt, dass die erste Steckdose im Wesentlichen keine Leistung zieht.
Patent DE-212012000055-U1 (DE)
Title: Eintrittspunkt-Deaktivierung
IPC: G08B13/24
Filed: 2012-02-17
Abstract: Deaktivierungssystem, umfassend: einen Sicherungsetikettdeaktivator, der an einem oder in der Nähe eines Eingangs eines Geschäftsbetriebs angeordnet und orientiert ist, um ein elektromagnetisches Feld in dem Eingang des Geschäftsbetriebs zu erzeugen; wobei das elektromagnetische Feld ein Sicherungsetikett, das eine Person bei oder in der Nähe des Eingangs begleitet, deaktivieren kann; und wobei der Sicherungsetikettdeaktivator wenigstens eine Antenne und wenigstens einen Stromgenerator umfasst, der mit der wenigstens einen Antenne gekoppelt ist.