baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221697-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Oberflächenbeschaffenheit von Bauteiloberflächen
Inventor: WOLLMANN PHILIPP
IPC: G01N21/91
Filed: 2015-11-05
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bestimmung der Oberflächenbeschaffenheit von Bauteiloberflächen, insbesondere von Defekten, bei der mehrere Detektoren, die zur ortsaufgelösten spektralen Analyse elektromagnetischer Strahlung innerhalb eines Wellenlängenintervalls ausgebildet sind. Sie sind in einer Reihen oder einer Reihen- und Spaltenanordnung angeordnet und die Detektoren sind mit einer elektronischen Auswerteeinheit verbunden und so angeordnet, dass von einer breitbandigen Strahlungsquelle emittierte elektromagnetische Strahlung entweder nach einer Reflexion an der Oberfläche eines Bauteils, einer auf der Oberfläche eines Bauteils ausgebildeten Schicht und/oder nach dem Durchstrahlen eines für die elektromagnetische Strahlung transparenten Bauteils auf die Detektoren auftrifft Die Bestrahlung erfolgt so, dass auf einer Fläche, von der die elektromagnetische Strahlung reflektiert oder durch die Fläche transmittiert wird, eine lateral und zeitlich homogene Intensität der elektromagnetischen Strahlung eingehalten ist. Die elektronische Auswerteeinheit ist so ausgebildet, dass die orts- und wellenlängenaufgelöst erfassten Messsignale der Detektoren innerhalb eines Wellenlängenintervalls für einzelne Ortspunkte, die auf einer vorgebbaren Fläche des Bauteils angeordnet sind, erfassbar sind. Mit den für einzelne Ortspunkte erfassten Messsignalen wird eine mehrdimensionale Abbildung der jeweiligen bestrahlten Fläche erstellt. Allein oder zusätzlich sind an mehreren Positionen erfasste Messsignale jeweils einem Teilbereich der detektierten Fläche (Hypercube) zuordenbar. Für alle wellenlängenaufgelöst erfassten Messsignale der Teilbereiche der detektierten Fläche wird eine Datenreduzierung durchgeführt, bei der aussagekräftige Merkmale selektiert werden und anhand dieser selektierten Merkmale ist mit in einem elektronischen Speicher abgelegten vorab ermittelten Regressionsmodells, das anhand der in analoger Weise erhaltenen Merkmalssätzen von Bauteilen, deren Oberflächenbeschaffenheiten ermittelt worden sind, eine Aussage über eine dementsprechende Oberflächenbeschaffenheit erreichbar.
Patent DE-102016221578-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Takterkennung mittels eines Hörgerätes
Inventor: MÜLLER-WEHLAU MATTHIAS
IPC: G04F5/02
Filed: 2016-11-03
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, wobei ein akustisches Eingangssignal in einem Eingangswandler (14) in ein elektrisches Eingangssignal umgewandelt wird, wobei das elektrische Eingangssignal in einer Signalverarbeitungseinheit (16) in ein elektrisches Ausgangssignal verarbeitet wird, wobei das elektrische Ausgangssignal in einem Ausgangswandler (18) in ein Ausgabesignal umgewandelt wird, wobei durch eine Analyse des elektrischen Eingangssignals ein Takt erkannt wird, und wobei der erkannte Takt einem Hörsystemnutzer wahrnehmbar ausgegeben wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Hörsystem (10), mittels welchem im Eingangssignal ein Takt erkannt und wahrnehmbar ausgegeben wird.
Patent DE-102017106903-B3 (DE)
Title: Liner für eine Prothese
Inventor: FINKE LARS BENJAMIN
IPC: D04B1/22
Filed: 2017-03-30
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen Liner (14) für eine Prothese, wobei der Liner (14)- aus einem Linermaterial (16) hergestellt ist und- eine proximale Öffnung (18) zum Aufnehmen eines Amputationsstumpfes (24),- ein distales Ende (20) und- eine Längsrichtung aufweist, die sich von der proximalen Öffnung (18) zum distalen Ende (20) erstreckt,wobei der Liner (14) ein zwei-dimensional auxetisches Material (2) aufweist, das derart angeordnet ist, dass eine Verlängerung des Liners (14) in Längsrichtung zu einer Aufweitung eines Durchmessers der Liners (14) führt.
Patent DE-102017127766-B3 (DE)
Title: Busklemme für ein automatisierungssystem und verfahren zum überwachen eines versorgungsstromnetzes
Inventor: ASSION FABIAN
IPC: H02H7/26
Filed: 2017-11-24
Granted: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Busklemme (101, 201, 301, 401) und ein Verfahren zum Überwachen eines Versorgungsstromnetzes (403, 601, 701) eines Automatisierungssystems (600, 700).Es ist vorgesehen, für das Versorgungsstromnetz (403, 601, 701) an bestimmten Orten mittels der Busklemme (101, 201, 301, 401) elektrische Größen des Versorgungsstromnetzes (403, 601, 701) zu messen und basierend darauf bestimmte Ereignisse (zum Beispiel Spannungsabfall, Nulldurchgang einer Spannung) zu ermitteln und die Ereignisse mit einem Zeitstempel zu versehen. Der Zeitstempel wird basierend auf einer synchronisierten internen Uhr (416) der Busklemme (101, 201, 301 401) und basierend auf einer für das gesamte Automatisierungssystem (600, 700) gültigen Referenzzeit ermittelt und ist mit den Messdaten zeitlich verknüpft. Hiermit ist eine zeitliche Ausbreitung eines Ereignisses in dem Versorgungsstromnetz mit einer Zeitauflösung von 1µs zugänglich.
Patent DE-102017222790-B3 (DE)
Title: Einspuriger Fahrradanhänger
Inventor: HERZBERGER GODEHARD
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-12-14
Granted: 2019-05-23
Abstract: Ein erfindungsgemäßer einspuriger Fahrradanhänger (1) umfasst ein Laufrad (2) und eine Haltevorrichtung (4) zur unmittelbaren oder mittelbaren Halterung von Gepäck. Die Haltevorrichtung (4) ist dabei innerhalb einer von dem Laufrad (2) begrenzten Radfläche (6) angeordnet und koaxial zu dem Laufrad (2) rotierbar mit dem Laufrad (2) gekoppelt.
Patent DE-102018205626-B3 (DE)
Title: Integral ausgebildete klappbare Hakenanordnung
Inventor: DRESEN-RAUSCH JOHANNES
IPC: B60R7/10
Filed: 2018-04-13
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine integrale Hakenanordnung (9) zur Aufhängung von Zubehör in einem Fahrzeuginnenraum, wobei die integrale Hakenanordnung (9) mindestens ein Hakenelement (1) und eine Integralhakenbasis (13) aufweist, wobei die Integralhakenbasis (13) einstückig mit dem oder jedem Hakenelement (1) ausgeführt, und über mindestens ein Biegescharnier (14) schwenkbar verbunden ist, sodass das oder jedes Hakenelement (1) von einer eingeklappten Aufbewahrungsstellung in eine ausgeklappte Betriebsstellung mit einem Öffnungswinkel (22) schwenkbar ist. Dabei weist die integrale Hakenanordnung (9) ein Stoppelement (16) auf, wobei ein lösbarer Anschlag und/oder Eingriff (18) zur Begrenzung des Öffnungswinkels (22) in der ausgeklappten Betriebsstellung zwischen der Integralhakenbasis (13) und dem oder jedem Hakenelement (1) ausgebildet oder ausbildbar ist.
Patent DE-102019112741-B3 (DE)
Title: Kraftstofftankanordnung mit mindestens zwei getrennten Tankkörpern
Inventor: DAVID FRITZ
IPC: B62J35/00
Filed: 2019-05-15
Granted: 2020-05-20
Abstract: Es ist eine Kraftstofftankanordnung (1) vorgesehen mit mindestens zwei getrennten Tankkörpern (2, 3) mit einem jeweiligen Tankkörperinnenraum (14, 15) und einem die Tankkörper (2, 3) zur Fluidkommunikation verbindenden Verbindungselement (9), wobei die Tankkörper (2, 3) mittels eines Kunststoffwerkstoffes gebildet sind und die Kraftstofftankanordnung (1) mit Aufnahmemitteln (5) zur Anordnung an einem Rahmenbauteil (48) eines Fahrzeugs (54) mit einem Fahrersattel (70) ausgebildet ist, wobei die Kraftstofftankanordnung (1) ein Verteilerelement (6) mit einer Kraftstoffeinfüllöffnung (16) aufweist und das Verteilerelement (6) mittels mindestens eines fluidleitenden Verbindungsmittels (11) mit den Tankkörpern (2, 3) fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-102020121934-B3 (DE)
Title: Gasbrennervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Gasbrennervorrichtung
Inventor: DZUBIELLA MANFRED
IPC: F23D14/00
Filed: 2020-08-21
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasbrennervorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb einer Gasbrennervorrichtung, umfassend eine Fördereinrichtung (1) zur Förderung eines gasförmigen Brennstoffs zu einem Brenner (2) und eine Rezirkulationseinrichtung (3) zur Rückführung einer bei einer Verbrennung des Brennstoffs entstandenen Abgasmenge zum Brenner (2). Nach der Erfindung ist gegenständlich vorgesehen, dass eine Sensoreinrichtung (4) zur Ermittlung einer Zusammensetzung des Brennstoffs vorgesehen und die Rezirkulationseinrichtung (3) in Abhängigkeit von der von der Sensoreinrichtung (4) erfassten Zusammensetzung des Brennstoffs gesteuert ausgebildet ist.
Patent DE-102021104268-B3 (DE)
Title: Lageranordnung und Roboterarm
Inventor: KIRIHARA DAISUKE
IPC: F16H49/00
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) umfassend ein Schrägnadellager (2), dessen Wälzkörper (4) auf zugehörigen Laufbahnen (6) zwischen einen Außenring (7) und einem Innenring (8) abwälzen und ein Spannungswellengetriebe (9), mit einem eine nicht-kreisförmige Scheibe (10) umfassenden Wellengenerator (11), einem starren, eine Innenverzahnung (12) aufweisenden, Außenring (13) und einem elastischen Übertragungselement (14), wobei auf dem elastischen Übertragungselement (14) eine Außenverzahnung (15) ausgebildet ist, die mit der Innenverzahnung (12) des Außenringes (13) zumindest teilweise im Eingriff steht, wobei der Innenring (8) des Schrägnadellagers (2) an seiner radial inneren Mantelfläche (16) ein Wälzlager (17) aufweist, dessen Außenring (18) mit dem Innenring (8) des Schrägnadellagers (2) drehfest verbunden ist und dessen Innenring (19) an seiner radial inneren Mantelfläche (20) eine Dichtung (21) aufweist, die an dem elastischen Übertragungselement (14) anliegt.
Patent DE-102021116173-B3 (DE)
Title: Bajonettverschluss
IPC: B65D51/22
Filed: 2021-06-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung, wobei die Verschlussvorrichtung ein Basiselement umfasst, wobei das Basiselement einen sich entlang einer Verschlussachse erstreckenden Ausgießkanal mit einer Eingangsöffnung und einer Ausgießöffnung aufweist, wobei die Verschlussvorrichtung eine Verschlusskappe umfasst, wobei die Verschlusskappe einen Kappendeckel und einen sich umfangseitig an den Kappendeckel anschließenden und axial erstreckenden Kappenmantel aufweist, wobei die Verschlusskappe und das Basiselement derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass die Verschlusskappe die Ausgießöffnung in einem verschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung verschließt und in einem geöffneten Zustand der Verschlussvorrichtung freigibt. Um die Umwelt vor einem Vermüllen durch Plastikteile zu schützen und gleichzeitig eine geringen Materialaufwand zu ermöglichen, wirf erfindungsgemäß vorgeschlagen die Verschlussvorrichtung als Verschlussvorrichtung zum bajonettartigen Verschließen eines Behälters auszubilden, wobei die Verschlussvorrichtung einen Ankerring und ein Verbindungselement umfasst, wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe verbindet, wobei der Ankerring sowohl in dem verschlossenen Zustand als auch in dem offenen Zustand der Verschlussvorrichtung derart in Eingriff mit dem Basiselement ist, dass die Verschlusskappe auch in dem offenen Zustand mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an das Basiselement angebunden ist.
Patent DE-102021122390-B3 (DE)
Title: Teilchenstrahlgerät, Verfahren zum Betreiben des Teilchenstrahlgeräts und Computerprogrammprodukt
Inventor: GAMM BJÖRN
IPC: H01J1/52
Filed: 2021-08-30
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Teilchenstrahlgerät (1) mit einer Teilchenquelle (11), einer eine Extraktionsblende (13), einer Anodenblende (14) und einem Strahlrohr (23). Ein Treibersystem des Teilchenstrahlgeräts (1) ist konfiguriert, ein elektrisches Extraktionsblendenpotenzial (φExt) an die Extraktionsblende (13) anzulegen, ein variabel einstellbares elektrisches Anodenblendenpotenzial (φA) an die Anodenblende (14) anzulegen und ein elektrisches Strahlrohrpotenzial (φL) an das Strahlrohr (23) anzulegen. Eine Steuerung des Teilchenstrahlgeräts (1) ist konfiguriert, das Treibersystem so zu steuern, dass eine elektrische Spannung zwischen der Extraktionsblende (13) und der Anodenblende (14) variabel einstellbar ist, wodurch eine Stromstärke des durch die Apertur (14') der Anodenblende (14) verlaufenden Teilchenstrahls (3) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102022100133-B3 (DE)
Title: Radlagereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2022-01-04
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend: eine Radlagernabe (5) mit einer ersten Stirnverzahnung (6), eine Gelenkglocke (3) eines Antriebsgelenks mit einer zweiten Stirnverzahnung (7), ein radial vorspannbares Element (10), das derart in einer Vertiefung (9) aufgenommen ist, dass es in einem elastisch unbeanspruchten Zustand zumindest teilweise in radialer Richtung (R) aus der Vertiefung (9) vorsteht, und eine konische Umfangsfläche (15), die in einem zumindest teilweise montierten Zustand der Radlagereinheit (1) dem radial vorspannbaren Element (10) in radialer Richtung (R) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das radial vorspannbare Element (10) und die konische Umfangsfläche (15) beim Zusammenbau der Radlagereinheit (1) derart zusammenwirken, dass eine axial wirkende Kraft (18, 27) erzeugt wird, die die Radlagernabe (5) und die Gelenkglocke (3) gegeneinander verspannt. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Zusammenbauen einer erfindungsgemäßen Radlagereinheit (1).
Patent DE-102022129825-B3 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zu deren Überwachung
Inventor: KIRSCHNER REGINA
IPC: G01R31/396
Filed: 2022-11-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Überwachen einer Batterie mit den folgenden Merkmalen bereit: Von elektrischen Ladungsträgern (10) innerhalb der Batterie gebildete Ströme werden gemessen, indem die Ladungsträger (10) in einem elektrischen Feld (E) vorübergehend gespeichert und gezielt entlassen werden.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102022204950-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Kurzschlusses in einem Gleichspannungssystem sowie elektrische Anlage
Inventor: BATRA SHIVANSH
IPC: G01R31/50
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines Kurzschlusses in einem Gleichspannungssystem (100), wobei das Gleichspannungssystem eine Gleichspannungsleitung (104) und mindestens zwei Komponenten (110, 120, 130, 140) aufweist, die jeweils eine Kapazität aufweisen und die jeweils mittels eines elektronischen Schutzschalters (111, 121, 131, 141) mit der Gleichspannungsleitung trennbar verbunden sind. Die elektronischen Schutzschalter weisen jeweils Strommessmittel zum Messen des durch den jeweiligen Schutzschalter fließenden Stroms auf. Gemäß des Verfahrens wird ein erster Zeitpunkt ermittelt, zu welchem der durch den zuerst aufgrund eines Kurzschlusses in der Gleichspannungsleitung ausschaltende elektronische Schutzschalter fließende Strom einem Referenzstromwert entspricht. Ferner wird ein zweiter Zeitpunkt ermittelt, zu welchem der durch den aufgrund des Kurzschlusses in der Gleichspannungsleitung als zweites ausschaltende elektronische Schutzschalter fließende Strom dem Referenzstromwert entspricht, und der ungefähre Abstand des Kurzschlusses von einem der beiden elektronischen Schutzschalter wird aus den ermittelten Zeitpunkten berechnet.
Patent DE-4019854-B4 (DE)
Title: Flügelzellen-Vakuumpumpe
Inventor: HERTELL SIEGFRIED
IPC: F04C29/12
Filed: 1990-06-22
Granted: 2004-09-16
Abstract: Flügelzellen-Vakuumpumpe für Servoverbraucher in Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse (1) das einen Pumpenstirnwände (11) aufweisenden Pumpeninnenraum aufweist, mit einem im Pumpeninnenraum angeordneten, eine Rotorstirnwand aufweisenden Rotor (2), mit einem durch ein erstes Auslassventil verschließbaren ersten Auslasskanal (17), der vor dem unteren Totpunkt, in welchem der Rotor (2) das Gehäuse (1) berührt, vorgesehen und als Loch ausgebildet ist, und mit einem durch ein zweites Auslassventil verschließbaren zweiten Auslasskanal (18), der dem ersten Auslasskanal (17), in Drehrichtung des Rotors (2) gesehen, vorgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der zweite Auslasskanal (18) als Loch ausgebildet ist, welches in eine der Pumpenstirnwände in einem Bereich eingebracht ist, welcher von der Rotorstirnwand überdeckt wird;  – die Löcher des ersten Auslasskanals (17) und des zweiten Auslasskanals (18) jeweils über eine Ausnehmung (19, 20) der Pumpenstirnwand (18) mit dem Pumpeninnenraum verbunden sind, die sich von der Mündung des Lochs bis in den nicht von der Rotorstirnwand...
Patent DE-10003261-B4 (DE)
Title: Aluminium-Elektrolyt-Kondensator
Inventor: MARUYAMA TAKAAKI
IPC: H01G9/00
Filed: 2000-01-26
Granted: 2006-08-03
Abstract: Aluminium-Elektrolyt-Kondensator mit  einer
Anode (14) mit einem Anodenblech (11) aus Aluminium, das eine aufgerauhte
Oberfläche
mit einem durch anodische Oxidation auf ihr gebildeten Oxidfilm
aufweist, und mit einem auf der aufgerauhten Oberfläche des
Anodenbleches (11) angeordneten Anodenanschlussabschnitt (12), und  einer
Kathode (24) mit einem Kathodenblech (21) aus Aluminium mit einer
aufgerauhten Oberfläche,
auf der spontan oder elektrochemisch ein Oxidfilm gebildet ist,
und einem auf der aufgerauhten Oberfläche des Kathodenbleches (21)
angeordneten Kathodenanschlussabschnitt,  wobei die Anode (14)
und die Kathode (24) mit einem zwischen ihnen angeordneten Trennelement
(1) aufeinandergeschichtet sind und diese erste Schichtung mit einer
elektrolytischen Lösung
imprägniert
ist;  und wobei eine weitere Schichtung aus einem aus dünnem Aluminiumblech
geformten Kathoden-Leiterstreifen (30) und einem über diesem
Streifen (30) liegenden Auflage-Aluminiumblatt (26) elektrisch und
mechanisch mit dem Kathodenblech (21) verbunden ist;  der Kathodenanschlussabschnitt
den über
dem Kathodenblech (21) liegenden Teil des Kathoden-Leiterstreifens
(30) und das Auflage-Aluminiumblatt...
Patent DE-10003469-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erzeugen eines schaltbaren Ansteuerpotentials
Inventor: CHRISTOPH AXEL
IPC: H02M3/07
Filed: 2000-01-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Erzeugen eines schaltbaren Ansteuerpotentials, welches bezogen auf
ein Bezugspotential (4) höher
als ein Versorgungspotential (3) ist, mit  – einer Ladungspumpe (1; 14
bis 20, 45 bis 49) zum Erzeugen des Ansteuerpotentials an ihrem
Ausgang (5) aus dem am Eingang (2) anliegenden Versorgungspotential
(3), die mindestens zwei zwischen ihren Eingang (2) und ihren Ausgang
(5) in Durchlassrichtung hintereinander geschaltete erste Dioden
(14, 15, 16; 45, 46) aufweist, deren dazwischen liegende Knotenpunkte
in einer bestimmten Reihenfolge jeweils mittels eines Umschalters
(19, 20; 49) unter Zwischenschaltung eines ersten Kondensators (17,
18; 47, 48) auf das Bezugspotential (4) oder das Versorgungspotential
(3) aufgeschaltet werden,  – einem
ersten Transistor (21; 39), der zwischen den Ausgang (5) der Ladungspumpe
(14 bis 20, 45 bis 49) und einem Steuerausgang (7) geschaltet ist,
und  – einem
zweiten Kondensator (22; 44), der zwischen den Steueranschluss des
ersten Transistors (21; 39) und den dem jeweiligen...
Patent DE-10005777-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Kompaktaggregat
Inventor: DWORAK WILHELM
IPC: H02K7/14
Filed: 2000-02-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: Hydraulisches
Kompaktaggregat (10) mit einem Anbauflansch (12), einem daran verankerten Vorratsbehälter (16)
zur Speicherung von Druckmittel, einen über eine Eingangsquelle (24)
extern antreibbaren Druckerzeuger (14), einer lösbar am Anbauflansch (12) befestigbaren
Antriebseinheit (18) mit einer Ausgangswelle (20) und einer in einem
Einbauraum des Anbauflansches (12) angeordneten Kupplung (22), zur Übertragung
des Antriebsdrehmoments von der Ausgangsquelle (20) der Antriebseinheit
(18) auf die Eingangswelle (24) des Druckerzeugers (14), dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kupplung (22) mit wenigstens einer Hilfseinrichtung (42) ausgestattet ist,
die bei abgenommener Antriebseinheit (18) die Kupplung (22) unverlierbar
am Kompaktaggregat (10) festlegt und die zur Vermeidung axial gerichteter
Stöße auf die
Eingangswelle (24) des Druckerzeugers (14) zwischen der Kupplung
(22) und der Eingangswelle (24) ein Axialspiel einstellt.
Patent DE-10007833-B4 (DE)
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: B65H19/26
Filed: 2000-02-21
Granted: 2004-09-30
Abstract: Device and process for severing a material web. The process includes winding the material web onto a reel and severing the material web using an expanding device. The device includes an expandable device for severing the material web, wherein the device is adapted to sever the material web after the material web is wound onto the reel.
Patent DE-10034350-B4 (DE)
Title: System zum Betrieb eines motorangetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: MOERGELIN MATTHIAS
IPC: B60R25/24
Filed: 2000-07-14
Granted: 2004-04-01
Abstract: System zum Betrieb eines motorangetriebenen Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,  daß eine im Kraftfahrzeug (10) angeordnete Aufnahmevorrichtung (1) zur Aufnahme eines vom Bediener des Kraftfahrzeugs (10) mitzuführenden ID-Gebers (3) vorgesehen ist,  und daß eine Verriegelungseinheit (4) im Kraftfahrzeug (10) angeordnet ist, durch die wechselseitig der ID-Geber (3) in der Aufnahmevorrichtung (1) und ein Bedienelement (2, 9) des Kraftfahrzeugs (10) verriegelt wird.
Patent DE-10036048-B4 (DE)
Title: Federbein mit einem Achsschenkel
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: B60G13/00
Filed: 2000-07-25
Granted: 2010-04-22
Abstract: Federbein mit Achsschenkel, wobei das Federbein einen Rohrkörper aufweist, auf dem der Achsschenkel mittels einer Schraubverbindung befestigt ist, wobei der Achsschenkel einen durchgehenden Schlitz aufweist, der zusammen mit Befestigungsmitteln eine Klemmverbindung zum Rohrkörper bildet, wobei zwischen dem Rohrkörper und dem Achsschenkel eine Positionierungsverbindung vorliegt, die aus einem Vorsprung und einer Ausnehmung besteht und die eine exakte Zuordnung der die Klemmverbindung bildenden Bauteile in Umfangsrichtung ermöglicht, wobei der Rohrkörper einen Anschlag aufweist, der die Positionierung des Achsschenkels entlang der Längsachse des Federbeins vornimmt, wobei der Vorsprung der Positioniereinrichtung und der Anschlag für die Positionierung des Achsschenkels entlang der Längsachse von einem einteiligen Bauteil gebildet wird.
Patent DE-10036393-B4 (DE)
Title: Fußstützenanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OEHLSCHLAEGER HORST
IPC: B60N3/06
Filed: 2000-07-26
Granted: 2010-12-09
Abstract: Fussstützenanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer plattenartigen Fussstütze (1) und diese gewollt lageveränderbar abstützenden, nachgiebige Wände aufweisenden, mit einer fließfähigen Substanz gefüllten Behältern (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (5) über Fließwiderstände (3) in Fließverbindung stehen und mit einer gelartigen Substanz solcher Viskosität gefüllt sind, dass die Fließwiderstände (3) erst oberhalb vorgegebener anormaler Druckunterschiede zwischen den Behältern (5) durchflossen werden.
Patent DE-10038069-B4 (DE)
Inventor: SCHELLHAAS WERNER
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-08-04
Granted: 2011-06-16
Abstract: A terminal device (20) has an analog or digital interface (22) for connecting to a standard telephone connection. A keyboard (23) accepts input of alphanumeric characters encoded by an encoding device (24) according to a preset data-recording format. In order to be able to transmit an SMS message, the terminal device has a converter device (25) for converting encoded characters into a signal generated by a preset signaling method for a standard telephone connection.