baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2018101203-B4 (AU)
Title: Telecommunication system and method, and components therefor
Inventor: JEREMY ALASTAIR BRIAN
IPC: H04B3/54
Filed: 2018-08-20
Granted: 2019-04-18
Abstract: Disclosed is an electrical module (108) adapted to operatively connect to a transmission line (301). The electrical module (108) includes a connection point (306) adapted to 5 connect to a network device (110). The electrical module (108) is configured to receive a composite signal from the transmission line (301), the composite signal including a data component and a power component, and to separate the composite signal to extract the data component and the power component. The electrical module is further configured to transmit data to the network device (110) through the connection point (306), and to supply 10 power to the network device (110) through the connection point (306). Also disclosed is a telecommunication system and method. Figure 12
Patent AU-2019101113-B4 (AU)
Title: Systems and methods for delivering parasitic insects
Inventor: MADDEN STEVE
IPC: A01M99/00
Filed: 2019-09-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Capsules, systems and methods for delivering parasitic insects and/or predatory insects to agricultural crops are provided. In particular, the parasitic insects are parasitic wasps and the predatory insects are predatory mites and are contained in delivery capsules, which may degrade in the environment. The capsules comprise first orifices sized so that an insect cannot exit the capsules and second orifices sized so that an insect can exit the capsules. By creating the second orifices shortly before capsule delivery the number of insects reaching agricultural crops is increased.
Patent DE-102004001094-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärkeranordnung
Inventor: FENK JOSEF DR
IPC: H04B1/04
Filed: 2004-01-05
Granted: 2013-01-31
Abstract: Leistungsverstärkeranordnung, umfassend – einen Eingang (1) und einen Ausgang (2), – einen ersten Signalpfad, der den Eingang (1) mit dem Ausgang (2) koppelt und der einen ersten Verstärker (13) umfaßt, – einen zweiten Signalpfad, der den Eingang (1) mit dem Ausgang (2) koppelt und der einen zweiten Verstärker (15) umfaßt, – eine Steuereinrichtung (25), die mit dem ersten Signalpfad und dem zweiten Signalpfad zum Aktivieren und Deaktivieren des ersten und des zweiten Verstärkers (13, 15) in Abhängigkeit von einer gewünschten Verstärkung der Leistungsverstärkeranordnung gekoppelt ist, – zumindest einen Gleichspannungskonverter (36), der mit dem ersten und dem zweiten Verstärker (13, 15) zu deren Spannungsversorgung gekoppelt ist, zur Kopplung des ersten und des zweiten Verstärker (13, 15) mit dem Eingang (1) und/oder mit dem Ausgang (2) der Leistungsverstärkeranordnung ein transformatorischer Übertrager (6, 9) vorgesehen ist, und der dem ersten und/oder zweiten Verstärker (13, 15) zugeordnete...
Patent DE-102004001315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparaturschweißen einer Komponente und damit reparierte Komponente
Inventor: MURPHY JOHN THOMAS
IPC: B23K9/04
Filed: 2004-01-07
Granted: 2010-08-12
Abstract: Reparaturschweißverfahren, das die folgenden Schritte beinhaltet:  – Bestimmung der Entwicklung eines Schweißschmelzbades (26) einer Füll- oder Zusatzmetalllegierung in Abhängigkeit von der Zeit in einer Oberfläche (24) eines aus dieser Metalllegierung bestehenden Körpers (20), wobei die Schweißbadbreite, -tiefe und -gestalt für einen Satz Schweißparameter mit der Zeit korreliert werden;  – Entfernen eines Defekts (12) in einer Oberfläche (14) einer Komponente (10), die aus einer Metalllegierung besteht, welche die gleiche wie die Metalllegierung des Körpers (20) oder eine davon verschiedene Legierung sein kann, wobei die Entfernung des Defekts (12) einen Hohlraum (32) in der Oberfläche (14) mit einer Breite, Tiefe und Gestalt erzeugt, die gleich sind wie die Schmelzbadbreite, -tiefe und -gestalt, die während des Bestimmungsschrittes mit einer Zeitdauer korreliert worden ist;  – Einsetzen eines Füllmaterialeinsatzes (30) in den Hohlraum (32), der etwa die gleiche Breite, Tiefe und Gestalt wie der Hohlraum (32) aufweist, so dass die Außenoberfläche...
Patent DE-102004001680-B4 (DE)
Title: Dynamische Steuerung von Rechnerressourcen bei der Pipelineverarbeitung von Daten unter Verwendung von Anytime Algorithmen
Inventor: ILLMANN JOERG
IPC: G06F9/30
Filed: 2004-01-12
Granted: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dynamische Steuerung von Rechnerressourcen bei der Verarbeitung von Prozessdaten (10) in einer Pipeline (12). Die Pipeline (12) umfaßt eine Vielzahl von Pipeline-Prozessoren (Pi), die jeweils nach einem Anytime Ansatz arbeiten, und ein Ergebnis zu einem einstellbaren Zeitpunkt generieren können. Durch Erfassung des Laufzeitverhaltens der beteiligten Pipeline-Prozessoren (Pi) über einen IST-Wert kann unmittelbar und zur Laufzeit Einfluss auf die Ressourcenverteilung genommen werden, ohne dass die Verarbeitung der Prozessdaten (10) unterbrochen werden muss.
Patent DE-102004003144-B4 (DE)
Title: Längsverstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei Schienen
Inventor: BENEKER WILFRIED
IPC: B60N2/08
Filed: 2004-01-21
Granted: 2008-12-18
Abstract: Längsverstellvorrichtung
für einen Kraftfahrzeugsitz
mit zwei Schienen (20, 22), die gegeneinander in einer Verstellrichtung
(24) verschiebbar angeordnet sind und von denen eine Schiene mit
einer Arretiereinheit und die andere Schiene mit einer Rastenleiste
(40) verbunden ist, wobei die Arretiereinheit mindestens drei Sperrstifte
(26, 28, 30) hat,  – die
in Verstellrichtung (24) gleichabständig hintereinander angeordnet
sind,  – die
baugleich sind,  – die
einen Normalbereich (48) haben,  – die einen Schrägbereich
(50) aufweisen, der an einem freien Ende 52) beginnt und in den
Normalbereich (48) übergeht
und  – die
einzeln in Einrastrichtung federbelastet sind und gemeinsam durch
eine Lösevorrichtung
der Arretiereinheit in eine Nullstellung gezogen werden können, in
der sie ausser Eingriff der Rastenleiste (40) sind,  und wobei
die Rastenleiste (40) periodisch angeordnete Fenster und Raststege
hat, die jeweils den Sperrstiften (26, 28, 30) angepasst sind, wobei
die Rastenleiste (40) in abwechselnder Folge Langfenster (42) und...
Patent DE-102004006553-B4 (DE)
Title: Umrichter
Inventor: BRUCKMANN MANFRED
IPC: H02M5/452
Filed: 2004-02-10
Granted: 2006-09-14
Abstract: Umrichter
mit  – einem
netz- und lastseitigen Stromrichter (2, 10), von denen wenigstens
einer selbstgeführt
ist,  – einer
Regeleinrichtung (20, 22) mit nachgeschaltetem Modulator (16, 18),  – netzseitige
Kommutierungsdrosseln (4) sowie  – einen lastseitigen Ausgangsfilter
(12),  wobei  – jede
Drossel (4, 24) ein Drosselmodul (28) mit wenigstens zwei Standarddrosseln
(34) in mindestens einem Drosselzweig aufweist,  – jedem
Brückenzweig
des selbstgeführten
Stromrichters (2, 10) ein zweiter Brückenzweig elektrisch parallel
geschaltet ist,  – die
Drosselzweige an ihrem ersten Anschluss zusammengeschaltet sind
und an ihrem zweiten Anschluss mit dem Eingang jeweils eines Brückenzweiges
einer Phase (R, S, T, U, V, W) des selbstgeführten Stromrichters (2, 10) verbunden
sind,  – jedes
Drosselmodul (28) mit einer Einrichtung (30) zur Sättigungserfassung
versehen ist, die jeweils eine Einrichtung (38) zur Erfassung eines
Drossel-Zweigstromes (i D1 , i D2 )
mit nachgeschaltetem Differenzbildner zur Ermittlung eines Differenzwertes
zu einem Stromgrenzwert (I Lmax ) aufweist,
und...
Patent DE-102004026231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bereichs mit reduzierter elektrischer Leitfähigkeit innerhalb einer Halbleiterschicht und optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: ILLEK STEFAN DR
IPC: H01S5/06
Filed: 2004-05-28
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mindestens einem Bereich (8) mit reduzierter elektrischer Leitfähigkeit innerhalb einer elektrisch leitfähigen III-V-Halbleiterschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf einen ersten Bereich (8) der Halbleiterschicht (3) eine erste ZnO-Schicht (1) und auf einen zweiten Bereich der Halbleiterschicht (3) eine zweite ZnO-Schicht (6) aufgebracht und anschließend getempert wird, wobei die Abscheidtemperatur der zweiten ZnO-Schicht (6) gegenüber der Abscheidtemperatur der ersten ZnO-Schicht (1) derart erhöht ist, dass bei dem Tempern die Leitfähigkeit des zweiten Bereichs der Halbleiterschicht (3) zumindest weniger reduziert wird als die Leitfähigkeit des ersten Bereichs der Halbleiterschicht (3).
Patent DE-102004042235-B4 (DE)
Title: Lageranordnung einer Windenergieanlage
Inventor: GOEBEL WERNER
IPC: F03D11/00
Filed: 2004-09-01
Granted: 2013-06-06
Abstract: Lageranordnung einer Windenergieanlage zum Lager einer Welle der Windenergieanlage, mit folgenden Merkmalen:  – Ein Wälzlager zum Lager der Welle,  – Mittel zum Lager des Wälzlagers, die im Wesentlichen an den beiden Durchtrittsstellen einer im Wesentlichen durch einen Durchmesser des Wälzlagers verlaufenden ersten Achse, außen am Wälzlager angreifend angeordnet sind und mit denen das Wälzlager wenigstens um die erste Achse schwenkbar ist,  – die Mittel umfassen an den Durchtrittsstellen jeweils einen sich in Richtung der ersten Achse erstreckenden, mit dem Wälzlager verbundenen Zapfen und  – der Zapfen ist in Richtung einer zweiten, im Wesentlichen durch einen Durchmesser des Wälzlagers verlaufenden, zur ersten im Wesentlichen senkrechten Achse mit einer höheren Steifigkeit mit dem Wälzlager verbunden als in Richtung der Welle.
Patent DE-102004052055-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: BLACH JOSEF
IPC: B29C48/43
Filed: 2004-10-26
Granted: 2014-11-20
Abstract: Extruder zum kontinuierlichen Bearbeiten und/oder Verarbeiten von fließfähigen Stoffen, mit wenigstens zwei parallelen, gleichsinnig drehenden Wellen, die mit ineinander greifenden Förderschneckensegmenten und Arbeitssegmenten versehen sind und in zu den Wellen parallelen kreissegmentförmigen Ausnehmungen des Extrudergehäuses geführt sind, wobei die Arbeitssegmente durch ein Schneckensegment mit einer größeren Steigung als die Förderschneckensegmente, ein Schneckensegment mit entgegengesetzter Steigungsrichtung, einen Knetblock, einen Blister oder eine Zahnscheibe gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitssegmente (16, 18, 26, 27) mit wenigstens einem Förderschneckensegment (15, 24, 25) und/oder wenigstens einem weiterem Arbeitssegment kombinierte einstückige Elemente (12, 14, 22, 23, 36) bilden.
Patent DE-102005015101-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Anschaltzeit eines Magnetventils in einem hydraulischen System
Inventor: FEHN ACHIM
IPC: F15B21/00
Filed: 2005-04-01
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Anschaltzeit eines Magnetventils in einem hydraulischen System, wobei die Anschaltzeit (T_ON) aus der geforderten Öffnungszeit (T_eff) unter Berücksichtigung von Verzugszeiten (T_11, T_21) und/oder Hubzeiten (T_12) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschaltzeit (T_ON) als Summe aus einer Anzugsverzugszeit (T_11), einer Hubzeit (T_12) sowie der geforderten Öffnungszeit (T_eff) abzüglich einer Abfallverzugszeit (T_21) ermittelt wird.
Patent DE-102005030548-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur spanabhebenden Bearbeitung von stangenförmigen Werkstücken
Inventor: FEINAUER ACHIM
IPC: B23B23/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2007-10-04
Abstract: Werkzeugmaschine
zur spanabhebenden Bearbeitung von stangenförmigen Werkstücken (38),
mit einer Werkzeugspindel (12) zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs
(24) und mit einer Werkstückspindel
(30) zur Aufnahme eines zu bearbeitenden Werkstücks (38), wobei die Werkzeugspindel
(12) eine erste Spindelachse (26) definiert und wobei die Werkstückspindel
(30) eine zweite Spindelachse (36) definiert, wobei die Werkzeugspindel
(12) und die Werkstückspindel
(30) relativ zueinander verfahrbar sind, um ein an der Werkstückspindel (30)
eingespanntes Werkstück
(38) mit einem an der Werkzeugspindel (12) eingespannten Bearbeitungswerkzeug (24)
zu bearbeiten, und wobei die Werkstückspindel (30) um eine erste
Raumachse (32) verschwenkbar ist, die senkrecht zur zweiten Spindelachse
(36) liegt, gekennzeichnet durch zumindest einen Reitstockdorn (66;
66a, 66b) zum endseitigen Abstützen
des eingespannten Werkstücks
(38), wobei der Reitstockdorn (66; 66a, 66b) in einer zweiten Raumachse
(62) verschiebbar ist, die parallel zu der ersten Spindelachse (26)
liegt, so dass der Reitstockdorn (66; 66a, 66b) einer Schwenkbewegung
der Werkstückspindel
(30) um die erste...
Patent DE-102005034203-B4 (DE)
Title: Behälter zum Herstellen von Tee oder ähnlichem
Inventor: SHEN TZU-YUAN
IPC: A47G19/16
Filed: 2005-07-21
Granted: 2012-01-12
Abstract: Behälter, mit:  einem Körper (1) mit einem Hohlraum (2) und einer ersten kreisrunden Öffnung (21) und einer zweiten kreisrunden Öffnung (22) auf gegenüberliegenden Seiten des Hohlraums (2), wobei sich die erste Öffnung (21) oben auf dem Körper (1) und die zweite Öffnung (22) im Normalzustand unten am Körper (1) befindet, wobei der Durchmesser der ersten Öffnung (21) geringer ist als der der zweiten Öffnung (22);  einer ersten Kappe (3), die abnehmbar am Körper (1) angebracht ist, um die erste Öffnung (21) zu verschließen, und die mit einer Einlage (32) aus einem weichen Material für die wasserdichte Abdichtung versehen ist und ein Innengewinde (311) und eine Scheibe (33) mit einer Öffnung (331) zum Ausströmen von Gas und einer Wand (312) zur Befestigung einer oberen Kappe (34) aufweist,  einer Filterkappe (5), die abnehmbar im Hohlraum (2) des Körpers (1) nahe der zweiten Öffnung (22) montiert ist, eine Öffnung...
Patent DE-102005036605-B4 (DE)
Title: Schnelle Universalrechnerarchitektur mit automatischer Programmvariantenauswahl
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: G06F9/46
Filed: 2005-08-01
Granted: 2008-11-06
Abstract: Universalrechner,
Mikroprozessor oder Mikrocontroller – im folgenden allgemein als
Computer bezeichnet – zur
Ausführung
von Datenverarbeitungsprogrammen, mit mindestens einer Zentraleinheit
zur Ausführung
von Programmsequenzen, wobei  (1) mindestens eine zentrale Verarbeitungseinheit
existiert, welche beim Aufruf einer Programmsequenz aus mindestens
einem Wert mindestens eines Prozedur-, Funktions-, Typbestimmungs-,
Objekt- oder Initialisierungsparameters oder mindestens einer Variablen – im folgenden
allgemein als Parameterwert bezeichnet –, der von der aufzurufenden Programmsequenz
verwendet werden soll, ein Suchmuster erzeugt und dieses Suchmuster
zunächst
an einen inhaltsadressierbaren Speicher (CAM) übergibt,  (2) zu dieser
aufzurufenden Programmsequenz mindestens zwei unterschiedliche Maschinencode-Sequenzen
in mindestens einem Programmspeicher abgelegt sind, welche in ihrer
Funktion jeweils eine – auf
mindestens einen bestimmten Parameterwert selber oder andere Eigenschaften
des Parameterwertes optimierte – Variante
der aufzurufenden Programmsequenz darstellen,  (3) der inhaltsadressierbare
Speicher anhand des von der Verarbeitungseinheit bereitgestellten
Suchmusters einen Speichereintrag auswählt, der die zu diesem Parameter
optimale Maschinencode-Variante der Programmsequenz repräsentiert,...
Patent DE-102005048238-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bündeln von Stahlbunden sowie Bindeband hierfür und dessen Verwendung
Inventor: DORNINGER FRANZ
IPC: B65D63/10
Filed: 2005-10-07
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zum Bündeln
oder Umreifen von Bunden aus aufgerolltem Metall, wie Aluminium-, Kupfer-
oder Stahlbunden, wobei ein Bindeband aus einem Verbundwerkstoff
aus Endlosfasern und einem thermoplastischen Kunststoffmaterial
mit einer Breite von 10 bis 50 mm und einer Dicke von 100 bis 300 μm um den
Bund gelegt wird, sich überlappende
Enden des Bindebands gebildet werden und im Bereich der sich überlappenden
Enden Wärme
derart auf die übereinander
liegenden Bindebandenden aufgebracht wird, dass der thermoplastische Kunststoff
erweicht und anschließend
auf den erweichten Bereich flächig
Druck derart ausgeübt
wird, dass die Bindebandenden ineinander gedrückt werden.
Patent DE-102005056666-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: G06T7/00
Filed: 2005-11-28
Granted: 2010-09-30
Abstract: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung, die einen in der Umgebung eines Fahrzeugs (10) vorhandenen Körper auf Grundlage eines mittels einer Infrarotabbildungseinrichtung (2R, 2L) aufgenommenen Graustufenbildes als ein Objekt extrahiert, umfassend:  eine Extraktionseinrichtung, die durch Binärisieren von Bilddaten des Graustufenbildes ein binärisiertes Objekt (OB) extrahiert,  eine Bereichseinstelleinrichtung, die eine horizontale Breite (Wb) in dem Graustufenbild festlegt, die das extrahierte binärisierte Objekt (OB) enthält,  eine Luminanzstatusgrößen-Berechnungseinrichtung; die eine horizontale durchschnittliche Luminanz (F(J)) für jede Vertikalposition (J) innerhalb der durch die Bereichseinstelleinrichtung festgelegten Breite (Wb) als Luminanzstatusgröße berechnet,  eine Luminanzverteilungs-Bestimmungseinrichtung, die auf Grundlage der Luminanzstatusgröße bestimmt, ob in der vertikalen Richtung des Graustufenbilds innerhalb einer vorbestimmten Höhe vom oberen Rand des Graustufenbilds eine Mehrzahl von Maximalbereichen (Hi1, Hi2) der horizontalen durchschnittlichen Luminanz (F(J)) vorhanden ist oder nicht,  und  eine Objekttyp-Bestimmungseinrichtung, die einen Objekttyp in Abhängigkeit davon bestimmt, ob die Anzahl der Maximalbereiche (Hi1, Hi2) eine vorbestimmte Anzahl unterschreitet.
Patent DE-102005056998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Rotationskörpers
Inventor: HILDEBRAND CARSTEN
IPC: B24B19/12
Filed: 2005-11-30
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung eines drehbar in der Vorrichtung gelagerten Rotationskörpers (3), der
eine Welle mit zumindest einem Wellenabschnitt (5) ist, dessen Durchmesser
größer als
der Wellendurchmesser ist, mit zumindest einem Entgratwerkzeug (15),
das in einem Entgratvorgang in Kontakt mit einer zwischen einer Stirnseite
(9) und einer Umfangsfläche
(11) des Wellenabschnitts (5) gebildeten Übergangskante (7) ist, wobei
das Entgratwerkzeug (15) als eine um eine Werkzeugachse (19) drehbare
Entgratscheibe ausgebildet ist, und der Rotationskörper (3)
zur Erzeugung einer Drehbewegung durch eine Antriebseinrichtung
angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (3) über eine
Anlagestelle mit der Entgratscheibe (15) die Drehbewegung auf die
Entgratscheibe (15) überträgt.
Patent DE-102005063364-B4 (DE)
Title: Regallager mit einem Regalbediengerät
Inventor: WIEGRAEBE MATTHIAS
IPC: B66F9/14
Filed: 2005-08-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Regallager
(1) mit einem Regalbediengerät
(3) zum Ein- und Auslagern von Langgutkassetten (5), wobei das Regallager
(1) an aufrechten Regalständern
(7) in mehreren Etagen (9) in regelmäßigen Abständen Regalfächer (11) mit Auflagen für die Langgutkassetten
(5) enthält
und das Regalbediengerät
(3) stirnseitig horizontal und vertikal vor den Regalfächern (11)
verfahrbar ist und mindestens eine in Erstreckungsrichtung (13)
der Kassetten (5) gerichtete horizontale Kassettenaufnahme (15)
enthält,
die einen in einer Führungsbahn
(17) mittels eines Umlaufförderers
(51) verschieblichen Kassettenhund (19) mit einer Greifeinrichtung
(21) für
jeweils eine der Langgutkassetten (5) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Kassettenhund
mit zwei Förderelementen
(51) verbunden ist, die antriebsmäßig mit derselben Abtriebswelle (43)
eines positionierenden Antriebsmotors (45) verbunden sind und jeweils
abtriebsseitig von einer Spanneinrichtung (47) in entgegengesetzte
Spannrichtungen (491, 492) gespannt sind, wobei das Förderelement
(51) eine  Förderkette
ist und auf der Abtriebswelle (43) ein Zahnrad (53) mit zwei Zahnreihen
(531, 532) angeordnet ist, wobei je...
Patent DE-102006001454-B4 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug
Inventor: KELPE HANS-RUDOLF
IPC: B29C45/30
Filed: 2006-01-10
Granted: 2007-10-25
Abstract: Spritzgießwerkzeug
(10) großer
Masse M mit M ≥ 7
t zum Spritzen von insbesondere Kraftfahrzeugteilen oder Möbeln, umfassend
ein feststehendes erstes Werkzeugteil (12) als Düsenteil und ein zu diesem verstellbares
zweites Werkzeugteil (14) als Auswerferteil, wobei das erste Werkzeugteil
ein die Außengeometrie
des Formteils (76) vorgebendes Werkzeugformteil (28, 54, 56, 58,
60, 62) mit vorzugsweise zumindest abschnittsweise bogenförmig verlaufender,
schalen- oder kappenförmiger Innengeometrie
ist und einen zumindest eine Düse
(24, 26) aufweisenden Heißläufer (18)
umfasst, und das zweite Werkzeugteil einen Kern (80) aufweist, wobei
in der Spritzstellung das Werkzeugformteil den Kern (80) zur Bildung eines
Formhohlraums umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende
erste Werkzeugteil (12) ein Basiswerkzeugteil (28), das in seiner
Innengeometrie einem Abschnitt der Außengeometrie des Formteils
(76) angepasst ist, sowie das Basiswerkzeugteil umgebende Grundbacken (72,
74) aufweist, mit denen in Längsrichtung
dieser verschiebbare Gleitbacken (64, 66) verbunden sind, auf denen den
Seitenumfangsbereich des Formteils begrenzende Konturbacken (54,...
Patent DE-102006017502-B4 (DE)
Title: Formschließeinheit
Inventor: KOIKE JUN
IPC: B22D17/20
Filed: 2006-04-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: Formschließeinheit (11, 61, 81), umfassend:  eine stationäre Formaufspannplatte (13);  Führungsholme (14, 75, 82), die an der stationären Formaufspannplatte (13) angebracht sind;  eine bewegliche Formaufspannplatte (16), die entlang der Führungsholme (14, 75, 82) in Bezug auf die stationäre Formaufspannplatte (13) vor und zurück bewegbar ist;  einen ersten Servomotor (15, 62, 85), durch den die bewegliche Formaufspannplatte (16) von der stationären Formaufspannplatte (13) beim Kern-Rückzug wegbewegbar ist;  und  einen zweiten Servomotor (17), durch den die bewegliche Formaufspannplatte (16) zum Öffnen und Schließen des Werkzeugs vor und zurück bewegbar ist,  wobei die Einheit dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:  eine Steuerungsvorrichtung (20, 63, 86), die den ersten Servomotor (15, 62, 85) so steuert, dass er die bewegliche Formaufspannplatte (16) von der stationären Formaufspannplatte (13) wegbewegt, und die den zweiten Servomotor (17) so steuert, dass während des Kern-Rückzugs eine Kraft auf die bewegliche Formaufspannplatte (16) in eine Richtung auf die stationäre Formaufspannplatte (13) hin aufgebracht wird.
Patent DE-102006021876-B4 (DE)
Title: Bördelvorrichtung
Inventor: POMMERENING RENÉ
IPC: B23Q7/04
Filed: 2006-05-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Blechen durch Bördeln, insbesondere Karosserieblechen im Fahrzeugbau, wobei das bezüglich der Bördelung äußere und innere Blech ineinander gelegt werden, und von einer Transportvorrichtung erfasst werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die ineinandergelegten Bleche von der Transportvorrichtung gemeinsam mit dem Bördelbett erfasst werden, zu einer das Vorbördelwerkzeug enthaltenden Vorbördelstation transportiert werden, an das Vorbördelwerkzeug angenähert und nach Annäherung arretiert werden, anschließend der Arbeitshub des Vorbördelwerkzeugs durchgeführt wird, die vorgebördelten Bleche von der Transportvorrichtung gemeinsam mit dem Bördelbett zu einer räumlich getrennten Fertigbördelstation transportiert werden, an das Fertigbördelwerkzeug angenähert und nach Annäherung arretiert werden, und anschließend der Arbeitshub des Fertigbördelwerkzeugs durchgeführt wird.
Patent DE-102006033569-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Bremseinrichtung
Inventor: SAILER WOLFGANG
IPC: B60T11/04
Filed: 2006-07-20
Granted: 2010-07-22
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Bremseinrichtung (1) für Fahrzeuge, insbesondere eine Feststellbremse für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Gehäuse (5), aus einem axial beweglich gelagerten Antrieb (6) und aus einer Spanneinrichtung (7) mit mehreren relativ zueinander beweglichen Spannelementen (8, 9), die mit Bremszügen (3, 4) der Bremseinrichtung (1) verbindbar sind und sich längs einer Spannachse (10) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (6) seitlich versetzt neben der Spannachse (10) angeordnet und parallel zur Spannachse (10) im Gehäuse (5) beweglich gelagert ist.