baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19531340-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Siedlungsabfall oder anderen geeigneten Stoffen
Inventor: BERGK ERHARD
IPC: C10J3/57
Filed: 1995-08-25
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur thermischen Behandlung von Siedlungsabfall oder anderen geeigneten Stoffen oder Stoffgemischen mit einem Gehalt an organischen Bestandteilen, wobei die organischen Bestandteile zunächst teilentgast, unter Pfropfenbildung in einen Hochtemperaturreaktor überführt und in diesem vergast werden, dadurch gekennzeichnet, dass das teilentgaste Aufgabegut unmittelbar bei Eintritt in den Hochtemperaturreaktor mittels eines auf den Pfropfen gerichteten Schneidstrahles teilvergast und teilgeschmalzen wird.
Patent DE-19620845-B4 (DE)
Title: Navigationssystem zur Führung zu einem Ziel und für das Navigationssystem verwendetes Aufzeichnungsmedium
Inventor: AJIMA TAKUMI
IPC: G09B29/10
Filed: 1996-05-23
Granted: 2005-01-05
Abstract: Navigationssystem
mit  einem Aufzeichnungsmedium (12) zum Aufzeichnen von Stücken elektronischer
Information, wobei die elektronische Information komprimiert ist,  Eingabemitteln
(13) zum Eingeben einer gegenwärtigen Position
oder eines gewünschten
Informationstyps,  Informationslesemitteln (13) zum Lesen eines
Stückes
der gegenwärtigen
Position entsprechender, besonderer elektronischer Information,
die in das Eingabemittel (13) von dem Aufzeichnungsmedium (12) eingegeben
wird, oder zum Lesen eines Stückes
besonderer elektronischer Information, die dem in die Eingabemittel
(13) von dem Aufzeichnungsmedium (12) eingegebenen gewünschten
Informationstyp entspricht,  Informationsexpandiermitteln (16)
zum Expandieren der von den Informationslesemitteln (13) gelesenen
besonderen elektronischen Information,  Steuerungsmitteln (18)
zum Steuern der Informationslesemittel (13), um die besondere elektronische
Informa tion gemäß der gegenwärtigen Position
oder dem gewünschten Informationstyp,
die in die Eingabemittel (13) eingegeben werden, zu lesen, zum Vorbereiten
eines Landkartenbildes eines peripheren Bereiches der gegenwärtigen Position gemäß der von
den Informationsexpandiermitteln (16) expandierten besonderen elektronischen
Information, oder zum Vorbereiten eines Stückes gewünschter Information gemäß der...
Patent DE-19620847-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Texturabbildung
Inventor: EMMOT DAREL N
IPC: G06T15/04
Filed: 1996-05-23
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Zugreifen auf Texturdaten (S, T) in einem Texturabbildungs-Computergrafiksystem,
wobei das System einen Rostcomputer (15) mit einem Hauptspeicher
(17) aufweist, der Texturdaten speichert, die eine Mehrzahl von
Texeln einschließen,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Speichern zumindest
eines Teils der Texturdaten in einem Lokalspeicher (48) des Systems;  temporäres Speichern
einer begrenzten Anzahl von Texeln, auf die zuletzt aus dem Lokalspeicher
(48) zugegriffen wurde, in einem Texeldatenpuffer (214);  Lesen
von Texeln von vorbestimmten Orten (214A0-214D1) des Texeldatenpuffers; und  Zugreifen
auf Texel aus dem Lokalspeicher (48), nur wenn solche Texel nicht
verfügbar
sind, um aus dem Texeldatenpuffer erneut gelesen zu werden.
Patent DE-19710849-B4 (DE)
Title: Luftfeder für Luftfederachsen
Inventor: EBERT JOERG
IPC: F16F9/05
Filed: 1997-03-15
Granted: 2009-04-09
Abstract: Luftfeder
für Luftfederachsen
mit einem fahrgestellfesten Deckel (6) und einem auf einem rückwärtigen Ende
eines Längslenkers
(3) festgelegten Tauchkolben (8) sowie einem zwischen Deckel (6)
und Tauchkolben (8) angeordneten Rollbalg (7), wobei der Tauchkolben
(8) nach unten offen, eine dünnwandige
Mantelfläche
(8a) aufweisend direkt auf dem Längslenker
(3) festlegbar ist und der Tauchkolben (8) mindestens einen zentralen,
sich über
die gesamte Höhe
des Tauchkolbens (8) erstreckenden Stützkörper (8c) zur Aufnahme der
Gewichtskräfte
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tauchkolben (8) aus einem
Grundkörper,
der als Strangpressprofil aus einem beidseitig offenen Profil, das
in seiner Längsrichtung
gleichbleibende Querschnitte aufweist, gebildet ist, und dass der
Tauchkolben (8) auf dem rollbalgseitigen Ende mit einem Deckel (13)
verschlossen ist.
Patent DE-19714595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Zweistufenauswerfer einer Kunststoff-Verformungsmaschine
Inventor: MUELLER HANS
IPC: B29C33/44
Filed: 1997-04-09
Granted: 2011-04-14
Abstract: Vorrichtung (1, 101) an einem Zweistufenauswerfer (2, 102) einer Kunststoff-Verformungsmaschine;  1.1 mit einer Kolben-Zylinder-Einheit (3, 103), die zum Verschieben separat beweglicher Auswerferplatten (5, 6; 105, 106) stufenweise verschiebbar Kolben-Zylinder-Elemente aufweist;  mit folgenden Merkmalen  1.2 ein Kolben (7, 107) greift an einer vorderen Platte (5, 105) an;  1.3 in einem der vorderen Platte (5, 105) gegenüberliegenden hinteren Bereich (24) greifen mehrere radial bewegbare Kupplungselemente (9, 109) in Aussparungen (10, 110) ein;  1.4 der Kolben (7, 107) ist von einer Hülse (11, 111) umschlossen, die Aussparungen (12, 112) zur Aufnahme von Kolbenteilen (13, 113) sowie Aussparungen (14, 114) zur Aufnahme des betreffenden Kupplungselementes (9, 109) aufweist;  1.5 die Hülse (11, 111) ist von einem Gehäuse (15, 115) umschlossen, in welchem Kolben (7, 107) und Hülse (11, 111) axial verschiebbar sind;  1.6 das Gehäuse (15, 115) weist Aussparungen (17, 117) auf, die derart gestaltet und angeordnet...
Patent DE-19719112-B4 (DE)
Title: Straßenleitpfosten
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: E01F9/673
Filed: 1997-05-06
Granted: 2011-07-21
Abstract: Straßenleitpfosten, mit einem im Boden zu verankernden Bodenanker (20) und einem auf diesen aufgesteckten oder aufsteckbaren Pfosten (10), bestehend aus einem unten offenen stabförmigen Hohlkörper mit über seine ganze Höhe im Wesentlichen gleich bleibend angenähert dreieckiger Außenkontur, deren Ecken gerundet oder abgeschrägt sind, wobei der Pfosten (10) einen oberen Kopfabschnitt (12), einen daran nach unten anschließenden Reflektorabschnitt (16) und einen an diesen angrenzenden und bis zum unteren Ende des Pfostens (10) reichenden Distanzabschnitt (18) aufweist, wobei dem Kopfabschnitt (12) des Pfostens (10) ein Halter (24) zugeordnet ist, der zum Halten einer Markierungsstange (26, 27) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (24) an einem auf den Kopfabschnitt (12) des Pfostens (10) aufsetzbaren, den Umfang des Kopfabschnittes umgreifenden Tragelement (22) in Form einer Kappe mit umfangsgeschlossener Umfangswand und einer einstückig angeformten Deckenwand angeordnet ist, wobei der Halter (24) rohrförmig mit zur Längsachse des Pfostens (10) paralleler Achse ausgebildet und an der...
Patent DE-19730419-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Bearbeiten von Druckprodukten sowie Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: REIST WALTER
IPC: B65G47/52
Filed: 1997-07-16
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern
und Bearbeiten von Druckprodukten mit mindestens einer Bearbeitungsstation
(7, 8, 12, 14, 15, 18, 22, 24, B1 bis B3) zur Bearbeitung von Ausgangsprodukten
(A) und/oder Zwischenprodukten (E) und Transportorganen zum Fördern von
Produkteströmen
(PS) entlang vorgegebener, voneinander unabhängiger Förderpfade (1 bis 3) zu der
mindestens einen Bearbeitungsstation und von der mindestens einen
Bearbeitungsstation weg, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mindestens
eine Sequenzwandelstation (S1, S2, 4, 5, 6, 10, 13, 16, 17, 19,
20, 21, 23, 25, 30 bis 38) aufweist, zu der mindestens ein Förderpfad
zur Zuführung
eines Produktestromes (PS) führt
und von der weg mindestens ein Förderpfad
zur Wegförderung
eines Produktestromes (PS) führt,
wobei in der Sequenzwandelstation (S1, S2, 4, 5, 6, 10, 13, 16,
17, 19, 20, 21, 23, 25, 30 bis 38) mehrere voneinander unabhängig bewegbare
Transportorgane zum Einschleusen (ES) von einzelnen Produkten oder
von Produktegruppen in einen Produktestrom (PS) oder zum Ausschleusen
(AS)...
Patent DE-19808898-B4 (DE)
Title: Lippenventil für eine Flüssigkeit
Inventor: BLEICH BERNHARD
IPC: F16K15/14
Filed: 1998-03-03
Granted: 2013-08-22
Abstract: Bei einem als Wasserablaufventil in Kraftfahrzeugen dienenden Lippenventil (1) sind die Lippen (7, 8) innerhalb des Ventilgehäuses (9) angeordnet, damit sie bei Anordnung des Lippenventils (1) an einem Türspalt (5) nicht störend vorstehen. Aus optischen Gründen kann dort in das Ventilgehäuse (9) eine Abdeckung (15) eingeclipst sein.
Patent DE-19815548-B4 (DE)
Title: Begasungsbrutschrank
IPC: C12M1/00
Filed: 1998-04-07
Granted: 2004-01-08
Abstract: Begasungsbrutschrank mit einem von einem Innenkessel (10) umschlossenen Innenraum (12), in welchem eine Innenatmosphäre aus einem Luft-Gas-Gemisch aufrechterhalten wird, wobei Gas durch eine als Injektor-Düse ausgebildete Gasdüse (24) dem Innenraum (12) zugeführt wird und sich mit der Innenatmosphäre vermischt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdüse (24) ein Düsenrohr (36) und ein Mischrohr (34) aufweist, dass das Gas als Gasstrahl aus dem Düsenrohr (36) koaxial in das Mischrohr (34) austritt und dass das Mischrohr (34) wenigstens eine Ansaugöffnung (38) aufweist, welche sich im Innenraum (12) befindet und durch welche die Innenatmosphäre durch die Injektor-Wirkung des Gasstrahles in das Mischrohr (34) angesaugt wird.
Patent DE-19824406-B4 (DE)
Title: Anlage zum Trocknen von Artikeln
Inventor: SCHARNAGL FRANZ
IPC: F26B15/18
Filed: 1998-05-30
Granted: 2008-03-13
Abstract: Anlage
zum Trocknen von Artikeln (44) wie Blumentöpfe o.dgl. mit einem Trockner
(12), durch welchen die zu trocknenden Artikel (44) entlang einer Trocknungsbahn
hindurchbewegt werden, wobei der Trockner (12) übereinander zwei Trocknungskanäle (18, 20)
aufweist, wobei sich entlang jedes Trocknungskanales (18, 20) eine
Linearführung
(30) für
Kassetten (32) erstreckt, jede Kassette (32) unterseitig offen bügelförmig mit einer
Anzahl sich seitlich gegenüberliegenden
Auflagerorganen (40) für
Paletten (42) ausgebildet ist, und an der einen Stirnseite (50)
mit mindestens einem Hakenelement (52) und an der zweiten Stirnseite
(54) mit mindestens einem daran angepaßten Ösenelement (56) versehen ist,
mit welchem die Kassetten (32) entlang den beiden übereinander
vorgesehenen Trocknungskanälen
(18, 20) miteinander verhakt sind, dem Trockner (12) eine Aufzugeinrichtung (14)
zum Hochheben der jeweiligen, mit zu trocknenden Artikeln (44) bestückten Kassette
(32) zu einem Eingang (22) des unteren ersten  Trocknungskanales
(18) und zum Absenken der jeweiligen, mit getrockneten Artikeln
(44) bestückten
Kassette (32) von...
Patent DE-19839754-B4 (DE)
Inventor: GAISER GERD
IPC: B01F5/06
Filed: 1998-09-01
Granted: 2007-05-24
Abstract: The invention relates to a device for purifying exhaust gases, especially motor vehicle exhaust gases, comprising a catalytic converter which contains a gas permeable supporting material and which can be flown through by the exhaust gases. At least one delivery pipe which supplies the exhaust gas, and at least one inlet pipe connected thereto are assigned to said catalytic converter. The inventive device also comprises at least one guide element which is arranged in the delivery pipe and/or inlet pipe and which is provided for affecting the flow of the exhaust gases. The exhaust gas purification device (1) is characterized in that the guide element (13) is constructed in such a way that it does not affect or it only slightly affects the flow of the exhaust gases in the central area thereof, and causes a swirling movement in the radial area surrounding the center.
Patent DE-19841381-B4 (DE)
Title: Kolbenbrennkraftmaschine mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis
Inventor: YAPICI KURT IMREN
IPC: F01M1/06
Filed: 1998-09-10
Granted: 2012-02-16
Abstract: Kolbenbrennkraftmaschine mit in Reihe in einem Motorblock angeordneten Zylindern und darin geführten Kolben (6), die über Pleuel (5) mit einer Kurbelwelle (1) verbunden sind, deren Lager in Exzenterringen (3) angeordnet sind, die ihrerseits in Traglagergehäusen (4) im Motorblock verdrehbar gelagert sind und von denen alle jeweils mit einer Verdreheinrichtung (7) versehen sind, die als Verstellhebel ausgeführt sind, und mit einem alle Verdreheinrichtungen (7) verbindenden Koppelelement (8), das mit einem Stellantrieb (10) in Verbindung steht zur synchronen Verdrehung der Exzenterringe (3), wobei die Verstellhebel mit Zahnelementen versehen sind, die mit dem Koppelelement (8) in Form einer Stellwelle mit Ritzeln kämmen.
Patent DE-19847679-B4 (DE)
Title: Verfahren, Mobilfunkgerät und bedienender GPRS-Unterstützungsknoten in Zusammenhang mit einem teilnetzabhängigen Konvergenzprotokoll für ein Mobilfunknetz
Inventor: HAEMAELAEINEN JARI
IPC: H04L12/56
Filed: 1998-10-15
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Mobilfunknetzes, in dem Daten durch eine erste
Konvergenzprotokollschicht vor dem Übertragen der Daten an eine
zweite Konvergenzprotokollschicht auf derselben Protokollebene (Peer-Konvergenzprotokollschicht)
zu Einheiten zusammengesetzt werden, wobei die Daten durch einen
von mehreren Nutzern der Konvergenzprotokollschicht an die erste Konvergenzprotokollschicht
geliefert werden, gekennzeichnet durch:  – Zuordnen mindestens einer
Zugriffspunktkennung zu jedem Teilnehmer; und  – Austauschen
einer oder mehrerer Kompressionssteuerungsmeldungen zwischen der
ersten und der zweiten Schicht, wobei jede Meldung Folgendes enthält:  • eine Kennung
zum Daten-Kompressions/Entkompressions-Algorithmus;  • einen Satz
von Parametern für
den gekennzeichneten Algorithmus und  • eine Identifizierung mindestens
einer Zugriffspunktkennung, die den gekennzeichneten Algorithmus
nutzen soll.
Patent DE-19861333-B4 (DE)
Inventor: FESSEL THEODOR
IPC: B05B15/50
Filed: 1998-02-23
Granted: 2005-08-18
Abstract: A metering cylinder (11) has a piston (18) to pump fluid from a container to an output channel (2) in a delivery cannula. (11) is connected to a valve block (7) which connects with a suction valve system (22) for drawing fluid into the cylinder and an outflow valve (30) for conveying fluid out of the cylinder into (2). (7) is injection molded in one piece with (11) in a plastic with high chemical resistance.  The output valve (30) has a plastic valve seat (33) between the valve block (7) and the ball (32) of the output valve. The valve seat acts in conjunction with valve balls (23,32) of the suction (22) and/or outflow valves. Suction valve ball travel is limited by a sleeve (27) in the valve block (7). A delivery nozzle mounted on the free end of the cannula body (1) has an outlet nozzle with an outlet angled relative to the output channel (2). Swiveling of the nozzle around the cannula axis allows fluid to flow back to the container via a return channel (3) running adjacent to the latter in the cannula. The valve block may have a skeletal construction comprising spaced ribs. Cannula mounting on the valve block is in the region of the outflow valve (30). Connection between the valve block and a fluid container is via a nut (34). Cannula and valve block are joined by press fitting the former into a recess in the latter. The metering cylinder and valve block may be an integral unit or the cylinder can be screwed into the valve block. The cylinder may form an insert which is located, in an external jacket (16) and is preferably injection molded into the latter. Cannula, valve block and metering cylinder may also be injection molded as a single item.  Independent claims are included for: (a) a cannula for a fluid dispenser with an output channel and a return channel which can be connected near the outlet end to allow fluid to be transferred from one to the other;  (b) an injection molding tool comprising two or more parts forming a cavity for molding a valve block and metering cylinder as a one piece unit in a thermoplastic plastic; and (c) a process for manufacturing a fluid dispenser with a one piece valve block and metering cylinder in a chemically resistant plastic.
Patent DE-19908521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompaktifizieren einer Folge von Testvektoren zum Testen eines Systems
Inventor: BOMMU SURENDRA K
IPC: G01R31/3183
Filed: 1999-02-26
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Kompaktifizieren einer Folge von Testvektoren zum Testen eines
Systems, wobei das System eine Menge von Störungen besitzt, die durch die
Folge von Testvektoren erfaßt
werden können,
wobei eine Teilmenge der Menge der Störungen als Zielstörungen gewählt wird,
wobei das Verfahren eine Wiederherstellungsphase und eine Segmentmanipulationsphase
umfaßt,  wobei  die
Wiederherstellungsphase Segmente der Vektoren identifiziert, wovon
jedes eine Zielstörung
erfaßt
und  die Segmentmanipulationsphase ferner das Umordnen, Kürzen und
Mischen der Segmente umfaßt.
Patent DE-19912472-B4 (DE)
Title: Künstliches Harnableitungssystem
Inventor: WASSERMANN HELMUT
IPC: A61F2/04
Filed: 1999-03-19
Granted: 2011-03-17
Abstract: Künstliche Harnableitungseinrichtung, bestehend aus zumindest einem ersten Bereich mit zumindest einem Ausgang, einem zweiten Bereich und einem dritten Bereich mit zumindest einem Zugang zur Aufnahme einer Harnblase dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich zwischen dem ersten und dem dritten Bereich angeordnet ist und die senkrecht zur Axialausrichtung der Harnableitungseinrichtung angeordnete Querschnittsfläche des ersten und/oder zweiten Bereichs kleiner als die Querschnittsfläche des dritten Bereichs ist, und die Querschnittsfläche des ersten Bereichs größer als die Querschnittsfläche des zweiten Bereichs ist, und eine Fluidführung vorgesehen ist, welche sich von der Harnblase von dem dritten Bereich über den zweiten Bereich durch den ersten Bereich erstreckt.
Patent DE-19928194-B4 (DE)
Title: Bewegungsdämpferanordnung mit integriertem Tastschalter insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WILLNER WILFRIED
IPC: B60Q3/06
Filed: 1999-06-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: Beschrieben wird eine Bewegungsdämpferanordnung mit einem Bewegungsdämpfer (1), der ein im wesentlichen ortsfest einzubauendes, eine Dämpfungseinrichtung umfassendes Gehäuse (2) und ein gegenüber diesem bewegliches Verbindungsglied (6) aufweist. Dieses ist mit einem in seiner Bewegung zu dämpfenden, beweglichen Teil verbindbar. Es ist ferner ein Tastschalter (7) mit dem Gehäuse (2) verbunden. Am Verbindungsglied (6) ist das Betätigungsglied (11) für den Tastschalter (7) vorgesehen. Somit ist die Schaltungsanordnung für die Beleuchtung in den Bewegungsdämpfer integriert (Figur 1).
Patent DE-19931118-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Handwerkzeuggerät
Inventor: ADAMS PAUL
IPC: B27C1/10
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Motorbetriebenes Handwerkzeuggerät zur spanabhebenden Bearbeitung von flächenhaften Werkstücken zum Herstellen von im wesentlichen planaren Oberflächen oder Oberflächenbereichen, mit einem Stirnfräswerkzeug (12), dessen Umdrehungsachse (6) im Betrieb senkrecht zu der zu bearbeitenden Oberfläche orientiert ist und das außer stirnseitigen Schneidkanten (18) über seinen radialen Umfang vorstehende Schneidkanten (38) aufweist und mit diesen über wenigstens eine, das gesamte Handwerkzeuggerät nach einer Seite hin begrenzende Fluchtebene (50, 52, 54) übersteht, und mit einer werkstückzugewandten ersten Auflagefläche (14); um eine definierte Schnitttiefe zu erreichen, ist das Gerät erfindungsgemäß so ausgebildet, dass die erste Auflagefläche (14) in Bearbeitungsrichtung (16) dem Stirnfräswerkzeug (12) nachgeordnet ist, dass eine zweite werkstückzugewandte Auflagefläche (22) vorgesehen ist, die in Bearbeitungsrichtung (16) dem Stirnfräswerkzeug (12) vorgeordnet ist, und dass die zweite Auflagefläche (20) bezüglich der ersten Auflagefläche (14) in Richtung der Umdrehungsachse (6) des Stirnfräswerkzeugs (12) höhenverstellbar ist.
Patent DE-19951816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Detektion des den größten bzw. kleinsten Wert von k Datenworten mit jeweils n Bits repräsentierenden Datenwortes
Inventor: STOFFEL GERARD
IPC: G06F7/02
Filed: 1999-10-27
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Detektion des den größten Wert
von k Datenworten mit jeweils n Bits repräsentierenden Datenwortes, gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  – die k Datenworte stehen in
den Spalten eines n·k-Schieberegisters;  – in der
ersten Zeile eines n·k-Schieberegisters
stehen die most significant bits der k Datenworte;  – in der
n-ten Zeile des n·k-Schieberegisters
stehen die last significant bits der k Datenworte;  – wenn in
der ersten Zeile mindestens eine logische 1 steht, wird eine logische
1 als Zeilenergebnis erzeugt und alle Spalten mit einer logischen
0 werden vom weiteren Verfahrensablauf ausgeschlossen;  – wenn in
der ersten Zeile nur logische Nullen stehen, wird als Zeilenergebnis
eine logische 0 erzeugt;  – wenn
in der jeweils nächstfolgenden
Zeile mindestens eine logische 1 steht, wird als Zeilenergebnis
eine logische 1 erzeugt und alle Spalten mit einer logischen 0 werden vom
weiteren Verfahrensablauf ausgeschlossen;  – wenn in der jeweils...
Patent DE-19963576-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Glasscheibe
Inventor: BISPING FRANZ
IPC: E06B3/58
Filed: 1999-12-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Haltevorrichtung für eine Glasscheibe an einem Fenster- oder Türflügel mit Rahmenprofilen (6, 7) zur Halterung der Glasscheibe an einem aus Holz bestehenden Flügelrahmen (10), wobei jedes Rahmenprofil (6, 7) mit einem Befestigungsschenkel (2a, 3a) am Flügelrahmen (10) festlegbar ist und eine Stützplatte (4a, 5a) aufweist, die eine sich senkrecht zur Ebene der Stütz platte (4a, 5a) erstreckende Anlagekante (8, 8a) zur Halterung der Glasscheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung einen anlagekantenlos ausgebildeten Glaseckwinkel (1) mit zwei im rechten Winkel zueinander stehenden Befestigungsschenkeln (2, 2a) und mit diesen verbundenen, im rechten Winkel zueinander stehenden Stützplatten (4, 5) aufweist, wobei dessen Befestigungsschenkel (2, 3) mittels Halteelementen am Flügelrahmen (10) festlegbar sind und daß die Rahmenprofile (6, 7) im Bereich, in dem sie mit dem Glaseckwinkel (1) zusammenwirken, stützplattenlos ausgebildet sind und daß die Anlagekanten (8, 8a) der Rahmenprofile sich über den Bereich der Stützplatten (4, 5) des Glaseckwinkels (1) hinaus bis in...
Patent DE-19981968-B4 (DE)
Title: Getriebe mit zumindest zwei Wellen und einer Elektromaschine oder einer automatisierten Scheibenkupplung
Inventor: HIRT GUNTER
IPC: B60K6/40
Filed: 1999-09-23
Granted: 2012-07-26
Abstract: Getriebe (1), mit einer von einer Brennkraftmaschine (2) mittels einer Kurbelwelle (2a) antreibbaren Getriebeeingangswelle (4) und einer Getriebeausgangswelle (5, 6) und mit einer Mehrzahl von Zahnradpaaren, und mit einer Elektromaschine (45) mit zumindest einem Rotor (29) und einem Statur (90), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromaschine (45) mittels einer ersten Kupplung (101) mit der Abtriebswelle (5, 6) des Getriebes verbindbar ist, und dass die Elektromaschine (45) mittels einer zweiten Kupplung (100) mit der Antriebswelle (4) des Getriebes verbindbar ist.
Patent AU-2016100917-B4 (AU)
Title: Panel
Inventor: ALAGIC ABID
IPC: E04C2/288
Filed: 2016-06-22
Granted: 2017-02-09
Abstract: Abstract The invention relates to panels for defining building structures and fence structures. The panels 12 are adapted to be joined together to define wall sections 10 to erect, for example, a building structure. The wall section 10 may also be used for defining partitions within the inside of building structures. In other arrangements, the panels 12 may be used for defining sections other than wall section used for defining a building structure; for example, the panels 12 may be used for assembling floor section or roof sections. Furthermore, the panels 12 may be used for defining fences; in particular, the panels 12 may be used for defining a fence structure as well as a plinth assembly of a fence structure. Fig 4