baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen einer Hutmanschette in eine Kanalabzweigung
IPC: E03F3/06
Filed: 2011-03-10
Abstract: Sanierungsvorrichtung (1) zum Setzen einer Hutmanschette (13) in eine Kanalabzweigung (20) eines Hauptkanals (6) mit einer axial darin verfahrbaren Setzvorrichtung (5), die ein Zentralrohr (9) enthält, das eine Seitenöffnung (11) aufweist, aus der ein Blähkörper (12) mittels eines Mediums gefüllt ausstülpbar ist, der mit einem Blähbalg (10) eine Einheit bildet, der das Zentralrohr (9) so umgibt, dass die einsatzbereite Hutmanchette (13) jeweils mit ihrer Hutkrempe (15) auf dem Blähbalg (10) die Seitenöffnung (11) umgebend aufgelegt ist und ihr Zylinderteil (14) am Blähkörper (12) angeordnet ist, wobei in der Setzvorrichtung (5) das Zentralrohr (9) mit einem winkelsteuerbaren Drehmotor (29) verschwenkbar gelagert ist und an ihr eine Kamera (19) als eine Sensoranordnung für eine Positionierung der Kanalabzweigung (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine radial ortende Kamera (19) oder eine Sensoranordnung seitlich gerichtet an dem Zentralrohr (9) gegenüber der Seitenöffnung (11) mit der sie umgebenden Hutkrempe (15) nur um einen Versatzwinkel (W)...
Patent DE-202011050150-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel umfassend eine oder mehrere Leuchtdioden, Anordnung mit dem Leuchtmittel und Notleuchte mit der Anordnung
IPC: F21V5/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Leuchtmittel umfassend eine oder mehrere Leuchtdioden und mit einem Leuchtkörper aus einem wenigstens teilweise lichtdurchlässigen Material, wobei der Leuchtkörper und die wenigstens eine Leuchtdiode so zueinander angeordnet sind, dass das von der wenigstens einen Leuchtdiode erzeugbare Licht in den Leuchtkörper einkoppelbar ist und der Leuchtkörper wenigstens eine Oberfläche aufweist, aus welcher das einkoppelbare Licht auskoppelbar ist, wobei das Leuchtmittel Kontaktelemente aufweist, die mit der wenigstens einen Leuchtdiode verbunden sind über welche eine elektrische Spannung an das Leuchtmittel anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der elektrischen Verbindung zwischen den Kontaktelementen und der wenigstens einen Leuchtdiode ein Zweiweggleichrichter eingesetzt ist.
Patent DE-202011100480-U1 (DE)
Title: Elektroverteilerkasten-Husse als Werbeträger
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Elektroverteilerkasten-Husse als Werbeträger, insbesondere eine bedruckte Husse (3) aus Kunststoff und/oder einem Gewebe, wobei die Husse (3) ein im Wesentlichen flächiges Schnittmuster aufweist und sich in die Gestalt einer im Wesentlichen quaderförmigen zumindest nach unten offenen Haube zusammenfügen lässt, wobei die Husse (3) in Haubengestalt durch einen Verteilerkasten (1) getragen werden kann, wobei mindestens ein Teil eines Frontteils (32) der Husse (3) lösbar und wiederverbindbar vorgesehen ist, so dass eine im Frontbereich des Verteilerkastens (1) angeordnete Tür durch Lösen des mindestens einen Teils des Frontteils (32) der Husse (3) zugänglich gemacht werden kann, wenn die Husse (3) als Haube an dem Verteilerkasten angebracht ist.
Patent DE-202011103044-U1 (DE)
Title: Knickschutz für Schläuche
IPC: F16L35/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Knickschutz für Schläuche (13), die im Bereich ihrer Einbindung mit Klemmschalen (16) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Knickschutz (11) als rohrförmige Hülse (12) ausgebildet ist, deren Innendurchmesser mindestens gleich groß wie oder  ist, und dass die Hülse (12) auf ihrer der Einbindung zugekehrten Seite einen sich axial in Richtung auf die Einbindung anschließenden Befestigungsbereich (21) unter Bildung wenigstens eines Klemmabschnitts (23, 24) aufweist, dessen Außendurchmesser geringer ist als der Außendurchmesser der Hülse (12) und der von der Klemmschale (16) in der montierten Lage erfasst wird.
Patent DE-202011108696-U1 (DE)
Title: Regenwasserbehälter
IPC: B65D8/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Regenwasserbehälter (R) zur oberirdischen Aufstellung, insbesondere im häuslichen Bereich, mit einem aus Kunststoff hergestellten Grundkörper (1) zur Bevorratung von Regenwasser, der zumindest an einem Teilbereich seiner frontalen Sichtseite (S) ein den Grundkörper (1) optisch zumindest teilweise kaschierendes Dekor (D) darbietet, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekor (D) als Druck auf einen Kunststoff-Folienzuschnitt (Z) aufgebracht ist, der den Grundkörper (1) an der Sichtseite (S) zumindest zum Teil umfasst und nachträglich daran festgelegt ist.
Patent DE-202012002302-U1 (DE)
Title: Sauger
IPC: A61J11/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Sauger mit einer Basis (2) und einem davon vorstehenden hohlen und weichelastischem Mundstück (3) mit einem Gaumenanlagebereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (3) einen den Gaumenanlagebereich ganz oder teilweise einnehmenden flächigen Verdünnungsbereich (15) hat, in dem das Mundstück (3) eine geringere Wandstärke als in seinen angrenzenden Bereichen aufweist.
Patent DE-202012100859-U1 (DE)
Title: Lamelle einer Jalousie
IPC: A47H23/05
Filed: 2012-03-09
Abstract: Lamelle einer Jalousie, die umfasst: ein Substrat (20), das eine Konvexfläche (21) und eine Konkavfläche (22) aufweist, und eine Umhüllungsschicht (30), die das Substrat (20) umhüllt und eine erste Umhüllungsfläche (31), eine zweite Umhüllungsfläche (32) und eine dritte Umhüllungsfläche (33) aufweist, wobei die zweite Umhüllungsfläche (32) und die dritte Umhüllungsfläche (33) der ersten Umhüllungsfläche (31) gegenüberliegen, wobei die erste Umhüllungsfläche (31) auf der Konvexfläche (21) des Substrats (20) liegt und die zweite Umhüllungsfläche (32) und die dritte Umhüllungsfläche (33) auf der Konkavfläche (22) liegen.
Patent DE-202013010302-U1 (DE)
Title: Transparente Zugangsluke für ein Silo
IPC: B65D90/10
Filed: 2013-11-15
Abstract: Montagebausatz für eine Siloluke zum nachträglichen Einbau in ein Silo, aufweisend einen Basisrahmen (1) mit einer Oberfläche (1a), die zum Anbringen an eine Siloaußenwand (2) geeignet ist, einen Verschlussdeckel (3), der so dimensioniert ist, dass eine Siloreinigungsvorrichtung durch die Zugangsluke hindurch in ein Silo eingebracht werden kann, und der entfernbar mit dem Basisrahmen (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (3) aus einem Polycarbonat besteht.
Patent DE-202013011714-U1 (DE)
Title: Einhandküchenzange mit Verschlussmechanismus
IPC: A47G21/10
Filed: 2013-12-20
Abstract: Einhandküchenzange (10) umfassend einen ersten Schenkel (12), der an einem Ende einen ersten Greiferbereich (20) und an einem anderen Ende einen ersten Abschlussbereich (16) aufweist, einen zweiten Schenkel (14), der an einem Ende einen zweiten Greiferbereich (22) und an einem anderen Ende einen zweiten Abschlussbereich (18) aufweist, und einen Federmechanismus, wobei der Federmechanismus eine Federkraft ausübt, die die Greiferbereiche (20, 22) auseinander treibt, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Drehachse (28) für die Schenkel (12, 14) zwischen den Greiferbereichen (20, 22) und den Abschlussbereichen (16, 18) angeordnet ist, – an dem ersten Schenkel (12) eine frei schwenkbar befestigte Verschlussklappe (24), die an ihrem nicht befestigten Ende eine erste Klemmfläche (40) und eine erste Anschlagfläche (42) aufweist, und an dem zweiten Schenkel (14) eine zweite Klemmfläche (44) und eine zweite Anschlagfläche (36) für die Verschlussklappe (24) vorgesehen sind, wobei – die Verschlussklappe (24) von der Drehachse (28) aus im abschlussbereichseitigen Teil des ersten Schenkels (12) befestigt ist, – in einer Anlageposition der Verschlussklappe (24) die erste Klemmfläche (44) an der zweiten Klemmfläche (40) anliegt, die erste Anschlagfläche (36) an der zweiten Anschlagfläche (42) anliegt, und die Schenkel (12, 14) durch die Federkraft über die Verschlussklappe (24) kraftschlüssig in einem geschlossenen Zustand gehalten werden, und – durch eine schwerkraftbedingte Veränderung der Lage der Verschlussklappe (24) und eine Veränderung der Lage der Schenkel (12, 14) zueinander unter Überwindung der Federkraft die Anlageposition der Verschlussklappe (24) an der zweiten Anschlagfläche (36) erreicht und wieder gelöst werden kann, wobei – die schwerkraftbedingte Veränderung der Lage der Verschlussklappe (24) durch Veränderung der Lage der Einhandküchenzange (10) im Raum bewirkt wird.
Patent DE-202013012235-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen eines flächigen Bauelements bezüglich Beständigkeit gegenüber Druckeinwirkung
IPC: G01N3/307
Filed: 2013-08-21
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum Testen eines flächigen Bauelements (2) bezüglich Beständigkeit gegenüber einer Druckeinwirkung, umfassend a) einen Halterahmen (3), in dem das Bauelement (2) in kraftübertragender Weise befestigbar ist; b) eine Wand (5), an der der Halterahmen (3) so montierbar ist, dass zwischen Rahmenschenkeln des Halterahmens (3), dem Bauelement (2) und der Wand (5) eine gegenüber der Umgebung abgegrenzte Druckkammer (6) gebildet ist; c) einen Druckbehälter (13), der mit einem kompressiblen Medium bis zu einem Druck pB, der größer als der Umgebungsdruck PU ist, befüllbar ist; d) mindestens eine Verbindungsleitung (12), die von dem Druckbehälter (13) zu der Druckkammer (6) führt, und e) eine ein Absperrelement (14) aufweisende Absperreinrichtung, die in einer Schließstellung des Absperrelementes (14) den Druckbehälter (13) und die Druckkammer (6) druckmäßig von einander trennt und in einer Öffnungsstellung des Absperrelements (14) einen Verbindungsquerschnitt zwischen dem Druckbehälter (13) und der Druckkammer (6) frei gibt, dadurch gekennzeichnet, dass f) das Absperrelement (14) zerstörungsfrei von der Schließstellung in die Öffnungsstellung und umgekehrt überführbar ist und die Absperreinrichtung in der mindestens einen Verbindungsleitung (12) angeordnet ist, g) wobei mindestens eine die Druckkammer (6) mit der Umgebung verbindende Entlastungsöffnung (15) vorhanden ist.
Patent DE-202013100293-U1 (DE)
Title: Intergral ausgebildete hocheffiziente mehrschichtige lichtemittierende Vorrichtung
IPC: H01L23/28
Filed: 2013-01-22
Abstract: Integral ausgebildete hocheffiziente mehrschichtige lichtemittierende Vorrichtung, aufweisend: einen Hitzeabfuhrsitz (1), der eine Kammer (11), die einen Aufnahmeraum hat und die an einer Oberseite des Hitzeabfuhrsitzes (1) ausgebildet ist, und eine Nut (111) aufweist, die in einem Boden der Kammer (11) ausgebildet ist und die zwei geneigte innere Seitenwände (1111) aufweist, so dass Licht mittels der zwei geneigten inneren Seitenwände (1111) aus der Kammer (11) heraus reflektiert wird, wobei der Hitzeabfuhrsitz (1) mindestens ein durchgehendes Loch (15) hat, das longitudinal darin ausgebildet ist; eine Mehrzahl von lichtemittierenden Chips (3), die in der Nut (11) angeordnet sind, wobei die lichtemittierenden Chips (3) voneinander beabstandet angeordnet sind und die lichtemittierenden Chips (3) mittels Drahtbondens unter Verwendung von Metalldrähten elektrisch miteinander verbunden sind; und einen Leiterrahmen (5), der in dem mindestens einen durchgehenden Loch (15) angeordnet ist, wobei ein oberer und ein unterer Abschnitt des mindestens einen durchgehenden Lochs (15) mittels...
Patent DE-202013101264-U1 (DE)
Title: Dreh-Sprühkopfkomponente mit Lastbauteil
IPC: B05B3/02
Filed: 2013-03-25
Abstract: eine Dreh-Sprühkopfkomponente mit einem Lastbauteil (5), welches für ein Sprühen einer Luft hoher Geschwindigkeit und einer Flüssigkeit genutzt wird, aufweisend: eine Luftstromröhre (10), welche einen Luftstromkanal (100) aufweist, wobei die Luft hoher Geschwindigkeit durch den Luftstromkanal (100) hindurchtritt; ein drehbares Bauteil (20) welches drehbar auf die Luftstromröhre (10) geschoben ist; ein Strahlrohr (30), welches fest auf dem drehbaren Bauteil (20) montiert ist, wobei das Strahlrohr (30) einen Strahlkanal (300) aufweist, wobei das Strahlrohr (30) mit der Luftstromröhre (10) verbunden ist, der Luftstromkanal (100) mit dem Strahlkanal (300) verbunden ist, der Strahlkanal (300) ein Strahl-Auslassende (302) aufweist, der Strahlkanal (300) einen Ausstoßpfad an dem Strahl-Auslassende (302) aufweist, und der Ausstoßpfad und die Achse der Luftstromröhre einen spitzen Winkel aufweisen; und eine Flüssigkeitsstromröhre (40) welche ein Flüssigkeitseinlassende (400) und ein Flüssigkeitsauslassende (410) aufweist, welche einander entgegengesetzt sind, wobei das Flüssigkeitseinlassende (400) außerhalb der Luftstromröhre (10) angeordnet ist und das Flüssigkeitsauslassende (410) durch die Luftstromröhre (10) hindurchtritt, in den Luftstromkanal (100) eintritt und sich entlang des Luftstromkanals (100) zu dem Strahl-Auslassende (302) des Strahlkanals (300) erstreckt; und ein Lastbauteil (30), welches auf dem drehbaren Bauteil (20) montiert ist, welches dafür genutzt wird, dem drehbaren Bauteil (20) eine Last hinzuzufügen und das Drehmoment des drehbaren Bauteils (20) zu erhöhen; wobei die Luft hoher Geschwindigkeit aus dem Luftstromkanal (100) zu dem Strahl-Auslassende (302) ausgestoßen wird, so dass das Strahl-Auslassende (302) des Strahlrohrs (30) sich wegen einer exzentrischen Last relativ zu der Achse dreht, die Flüssigkeit von dem Flüssigkeitseinlassende (400) zu dem Flüssigkeitsauslassende (410) durch eine Druckdifferenz, welche durch die Luft hoher Geschwindigkeit verursacht wird, gesogen wird, und die Flüssigkeit und die Luft hoher Geschwindigkeit dann gemischt und vernebelt werden, um aus dem Strahl-Auslassende (302) ausgestoßen zu werden.
Patent DE-202013101629-U1 (DE)
Title: Halteprofil für ein Rahmenprofil sowie rahmenintegrierte Absturzsicherung
IPC: E04F11/18
Filed: 2013-04-17
Abstract: Halteprofil (1) für ein Rahmenprofil (2) mit einer zwei Schenkel (7a, 7b) aufweisenden Aufnahmenut (7) zur Befestigung im äußeren Bereich eines Blendrahmens (3) einer Türe (16) oder eines Fensters mittels Dreh- (12) oder/und Clipshalter, umfassend ein Basisteil (1a) zur Anlage an dem äußeren Bereich des Blendrahmens (3), mindestens ein Durchgangsloch (6) im Basisteil (1a) für den Durchgriff einer Schraube (5), mittels der das Montageprofil (1) am Blendrahmen (3) befestigbar ist, ein Halteteil (1b), welches insbesondere einstückig vom Basisteil (1a) wegragt und mit dem Blendrahmen (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (2) an dessen Aufnahmenut (7) mit dem Halteprofil (1) verbindbar ist und das Durchgangsloch (6) am Basisteils (1a) so positioniert ist, dass es sich innerhalb der bei verbundenem Halteprofil (1) und Rahmenprofil (2) gebildeten Hohlkammer (8) befindet.
Patent DE-202013103841-U1 (DE)
Title: Ratsche mit Feinverzahnung
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-08-26
Abstract: Ratschenwerkzeug (10) zum Anziehen oder Lösen von Schraubverbindungen, enthaltend a) ein Antriebsgehäuse (12), welches mit einem Gehäuseabdeckung (18) verschließbar ausgebildet ist, b) einen Betätigungshebel (14) an dem Antriebsgehäuse (12), c) einen Antrieb (28), welcher in dem Antriebsgehäuse (12) angeordnet ist, wobei der Antrieb (28) ein Drehteil (26) mit einer Verzahnung (78) aufweist, welches in dem Antriebsgehäuse (12) drehbar gelagert ist, d) eine Steckverbindung (20) zur Aufnahme von Aufsteck- oder Einsteckwerkzeugen, wobei die Steckverbindung (20) an dem Drehteil (26) vorgesehen ist, e) eine Sperrklinke (62), welche in dem Antriebsgehäuse (12) beweglich angeordnet ist, wobei die Sperrklinke (62) eine Verzahnung (68) aufweist, welche in die Verzahnung (78) des Drehteils (26) zur Übertragung eines Drehmoments in einer Drehrichtung eingreift, f) einen von außen betätigbaren Umschalter (38, 54), mit welchem die Drehrichtung und der Eingriff der Verzahnung (68) der Sperrklinke (62) in die Verzahnung (78) des Drehteils (26) zur Übertragung des Drehmoments eingestellt wird, g) eine Gelenkverbindung (64), welches die Sperrklinke (62) mit dem Umschalter (38, 54) verbindet, wobei der Umschalter (38, 54) einen in dem Antriebsgehäuse (12) drehbar gelagerten Schaltzapfen (54) mit einem Vorsprung (58) aufweist, welcher in eine Ausnehmung (60) der Sperrklinke (62) zum Umschalten eingreift, h) einen Rastmechanismus (82, 94), mit dem der Umschalter (38, 54) in einer Position rastbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass i) in dem Schaltzapfen (54) des Umschalters (38, 54) eine diametrale Bohrung (70) mit einer Feder (72) vorgesehen ist, wobei – in der diametralen Bohrung (70) zur einen Seite eine federbelastete Rastkugel (82), welche zum Rasten in eine entsprechende Rasten (94) des Antriebsgehäuses (12) greift, und – zur anderen Seite der diametralen Bohrung (70) ein federbelasteter Gelenkstift (80) vorgesehen ist, welcher durch den Vorsprung (58) des Schaltzapfens (54) in die Ausnehmung (60) der Sperrklinke (62) führt.
Patent DE-202013104298-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ventiltriebschmierung
IPC: F01L1/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem mit einem Kurbelgehäuse verbindbaren Zylinderkopf (7) und – mindestens einem Zylinder (7a), der mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem und mindestens eine Einlassöffnung (8a) zum Zuführen der Ladeluft via Ansaugsystem aufweist, und – einem Ventiltrieb (1) umfassend ein Hubventil (2a) für jede Öffnung (8a) und eine Ventilbetätigungseinrichtung zur Betätigung der Hubventile (2a), die mindestens eine Nockenwelle umfasst, bei der – jedes Hubventil (2a) über einen Ventilschaft (4) verfügt, an dessen dem Zylinder (7a) zugewandten Ende ein zur Öffnung (8a) korrespondierender Ventilteller (5) angeordnet ist und dessen anderes Ende der Ventilbetätigungseinrichtung zugewandt ist und der in einer buchsenartigen Ventilschaftführung (4a) translatorisch verschiebbar gelagert ist, so dass das Ventil (2) bei Betätigung und umlaufender Nockenwelle eine oszillierende Hubbewegung zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung in Richtung seiner Längsachse (3) vollzieht, um die Öffnung (8a) freizugeben und zu versperren, dadurch gekennzeichnet, dass – bei mindestens einem Ventil (2) ein um den Ventilschaft (4) herum verlaufender Ringkanal (10) vorgesehen ist, der via einer Leitung (9) mit einer Entlüftungsleitung (12) zumindest verbindbar ist.
Patent DE-202013104532-U1 (DE)
Title: Tischvorrichtung
IPC: A47B21/06
Filed: 2013-10-07
Abstract: Tischvorrichtung (1) umfassend eine Tischplatte (2) mit einer Oberseite (3) und einer Unterseite (4) sowie wenigstens ein mit der Tischplatte (2) verbundenes Tischbein (5), wobei in Höhenrichtung (H) zwischen Oberseite (3) und Unterseite (4) der Tischplatte (2) mindestens eine induktive Ladevorrichtung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Höhenrichtung (H) zwischen Oberseite (3) und Unterseite (4) der Tischplatte (2) eine Steuereinheit (20) angeordnet ist, die mit wenigstens einem Touchfeld (21) auf der Oberseite (3) der Tischplatte (2) kommunizierend verbunden ist, wobei von der Steuereinheit kabellose Steuersignale (S) an externe elektrische Geräte ausgebbar sind.
Patent DE-202013104859-U1 (DE)
Title: Verlegeelement mit Verbindungsmitteln
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-10-30
Abstract: Matten- oder plattenförmiges Verlegeelement aus Kunststoff oder aus einem Kunststoff enthaltenden Kompositmaterial, welches an mindestens zwei seiner Außenkanten ein Verbindungsmittel aufweist, mittels welchem das Verlegeelement mit gleichartigen Verlegeelementen zur Ausbildung eines Flächenbelags verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel als eine Kombination aus einem Stufenfalz (1) und mindestens einem mit einem komplementären Teil (3) in Eingriff zu bringenden Teil (2) eines Nut-Feder-Systems (2, 3) ausgebildet sind.
Patent DE-202013105275-U1 (DE)
Title: Infrarotlichtprojektionsgerät für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: Infrarotprojektionsgerät für Fahrzeuge umfassend einen Gerätekörper (11), ein Infrarotlichtquellenmodul (12) und eine Halteklammer (13), wobei:  im Gerätekörper (11) eine Aussparung (111) gebildet und in dieser Aussparung (111) eine Stromkreisplatine (112) installiert ist, wobei in der Vorderseite des Gerätekörpers (11) eine Projektionsöffnung (113) gebildet ist;  das Infrarotlichtquellenmodul (12) elektrisch mit der Stromkreisplatine (112) verbunden ist, wobei das Infrarotlichtquellenmodul (12) in der Aussparung (111) im Gerätekörper (11) installiert ist, wobei das Infrarotlichtquellenmodul (12) mindestens eine Infrarotlichtquelle (121) umfasst und die Projektionsrichtung der Infrarotlichtquelle (121) der Richtung der Projektionsöffnung (113) im Gerätekörper (11) entspricht;  mit der Halteklammer (13) der Gerätekörper (11) unterhalb (22) oder oberhalb (23) des Nummernschildträgers (21) befestigt werden kann, wobei die Halteklammer (13) auf einer Platte in einer festen Position angebracht und das Nummernschild außen an dieser Platte befestigt ist.
Patent DE-202014003506-U1 (DE)
Title: Liege
IPC: A47C17/70
Filed: 2014-04-29
Abstract: Liege mit einem Grundgestell und einem darauf um eine horizontale Achse kippbar angeordneten, einen Sitzteil (2) sowie einen Lehnenteil (3) umfassenden, mit einer Bespannung versehenen, zweiteiligen Rahmen, wobei der Sitzteil (2) den einen Rahmenteil und der Lehnenteil (3) den anderen Rahmenteil bildet und die beiden Rahmenteile mittels jeweils mit Anschlag versehenen Gabelgelenken um eine horizontale Achse gegeneinander verschwenkbar sind, wobei ein Gabelgelenk (1) aus einer Gelenkgabel (4) des einen Rahmenteils und einem in die Gabel eingreifenden Zapfen (5) des anderen Rahmenteils gebildet ist und die Gelenkgabel (4) und der Zapfen (5) zueinander fluchtende Bohrungen aufweisen, die von einem Gelenkbolzen (7) durchsetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (G) und der darauf angeordnete zweiteilige Rahmen aus einem korrosionsbeständigem Material gebildet ist und dass am Boden der Gabel (4) des einen Rahmenteils eine Anschlagfläche (9) vorgesehen ist, an der in einer Schwenkendstellung des anderen Rahmenteils eine am Ende des Zapfens (5) vorgesehene Anschlagfläche (10) anliegt.
Patent DE-202014009496-U1 (DE)
Title: Bikopfschraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Hiermit wird Anspruch erhoben auf das Funktionsprinzip, mittels eines Mechanismus einen Schraubendreheraufsatz ein- und/oder auszufahren, wodurch die Verwendung zwei oder mehr Aufsätze in einem Schraubendreher ohne die Entnahme und/oder Wechsels des Schraubendreherkopfes möglich ist.
Patent DE-202014010274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis der Beständigkeit von Polymerfolien
IPC: G01N31/02
Filed: 2014-01-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Nachweis der Beständigkeit von Polymerfolien (3) gegen die Ausbildung metallischer Nanopartikel, mit zumindest einem Bad (10), welches zur Aufnahme einer wässrigen Lösung (2) zumindest eines Metallsalzes vorgesehen ist, und zumindest einer Haltevorrichtung, mit welcher eine Polymerfolie (3) aufnehmbar und in das Bad absenkbar ist, und zumindest einer Nachweiseinrichtung (8), mit welcher eine Verfärbung der Polymerfolie (3) nachweisbar ist.
Patent DE-202014010571-U1 (DE)
Title: Gerät für Küchen und Ausgabeanlagen
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-08-29
Abstract: Gerät für Küchen und Ausgabeanlagen, insbesondere zur thermischen Behandlung und zur Präsentation von Speisen, mit – einem mit thermischem Gerät ausgestatteten Arbeitsplatz (12) und – einer in einem Unterbau (14) des Arbeitsplatzes (12) angeordneten Wrasenerfassungseinrichtung (20), die ein Kanalsystem (21) umfasst, das von einer Absaugöffnung (22) an dem Arbeitsplatz (12) zu einer Abluftöffnung (24) führt, ein Sauggebläse (26) sowie eine Filtereinrichtung enthält und im Bereich der Absaugöffnung (22) mit einer Hutze (32) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsplatz (12) mit einer Heiz- und Kühlplatte (18) ausgerüstet ist, dass die Hutze (32) durch Herstellung aus Glas oder durch Verkleidung mit Glas als eine erste Absaughaube (40) ausgebildet ist und dass eine zweite Absaughaube (42) aus Glas vorgesehen ist zum Ergänzen der ersten Absaughaube (40) zu einem vollständigen Vitrinenaufsatz (44).