baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011054611-B4 (DE)
Title: Portabler Stuhl
Inventor: LAH JEH-KUN
IPC: A47C4/28
Filed: 2011-10-19
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ein portabler Stuhl, aufweisend:Verbindungsstücke (10), installiert jeweils an der linken und der rechten Seite des Stuhls;einen zentralen Tragrahmen (20), welcher das linke und das rechte Verbindungsstück (10) miteinander verbindet;vordere und hintere Rahmenbeine (30, 40), jeweils aufweisend Fußenden, die separat mit der unteren vorderen und hinteren äußeren Umfangsfläche des jeweiligen Verbindungsstücks (10) verbunden sind und jeweils freie Enden aufweisen, welche sich radial in Richtung der Bodenoberfläche erstrecken;vordere und hintere Rahmenstangen (50, 60) jeweils aufweisend Fußenden, welche separat mit der oberen vorderen und hinteren äußeren Umfangsfläche der jeweiligen Verbindungsstücke (10) verbunden sind und jeweils freie Enden aufweisen, welche sich radial in Richtung des Himmels erstrecken;eine Gewebebahn (100), welche mit den freien Enden der vorderen und hinteren Rahmenstangen (50, 60) verbunden ist; und wobei die vorderen und hinteren Rahmenbeine (30, 40) kürzer als die vorderen und hinteren Rahmenstangen (50, 60) ausgebildet sind, und eine oder mehrere der vorderen Rahmenstangen (50) und der hinteren Rahmenstangen (60) ausgebildet sind als zwei oder mehr miteinander in axialer Richtung verbundene Rahmenstangeneinheiten.
Patent DE-102011054687-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Verdampfungseinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Verdampfungseinrichtung
Inventor: BOLLMERS WOLFGANG
IPC: F24C1/00
Filed: 2011-10-21
Granted: 2018-04-05
Abstract: Gargerät (1) mit wenigstens einem beheizbaren Garraum (2), wenigstens einer den Garraum (2) verschließenden Tür (3) und wenigstens einer Verdampfungseinrichtung (4), wobei die Verdampfungseinrichtung (4) wenigsten einen Verdampfungsbehälter (5) und wenigstens eine Heizeinrichtung (6) umfasst, welche wenigstens als ein Durchlauferhitzer (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfungsbehälter (5) aus wenigstens zwei Teilen (7, 8) besteht, die derart ausgebildet und miteinander verbunden sind, dass die Heizeinrichtung (6) direkt wenigstens teilweise zwischen den wenigstens zwei Teilen (7, 8) des Verdampfungsbehälters (5) aufgenommen ist.
Patent DE-102011082631-B4 (DE)
Title: Intermittierendes Beschichten von bewegten Oberflächen
Inventor: HUTH ANDREAS
IPC: B05C5/00
Filed: 2011-09-13
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zum intermittierenden Beschichten einer bewegten Oberfläche mit einer Paste, die elektrochemisch aktive Partikel enthält, unter Verwendung einer Düse mit einer schlitzförmigen Austragsöffnung, wobei die Paste aus einem Pastenreservoir über einen Transportkanal (102) der Austragsöffnung zugeführt wird und die Pastenzufuhr zu der Austragsöffnung mit einem Steuermittel (100) reguliert wird, das in einer ersten Schaltstellung die Pastenzufuhr zu der Austragsöffnung freigibt und in einer zweiten Schaltstellung den Transportkanal (102) blockiert und einen bis zur Austragsöffnung reichenden Abschnitt des Transportkanals (103) von der Pastenzufuhr abschneidet, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Pastenzufuhr abgeschnittene Abschnitt des Transportkanals (103) mit Unterdruck beaufschlagt wird, wenn sich das Steuermittel (100) in der zweiten Schaltstellung befindet, wobei das Steuermittel (100) derart ausgebildet ist, dass es in der zweiten Schaltstellung den abgeschnittenen Teil des Transportkanals (103) mit einer Unterdruckquelle verbindet.
Patent DE-102011084190-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Kraftfahrzeugbremse mit einer Feststellbremsvorrichtung
Inventor: Balz Jürgen
IPC: F16D121/22
Filed: 2011-10-10
Granted: 2022-12-22
Abstract: Elektrisch betätigbare Kraftfahrzeugbremse mit einer Feststellbremsvorrichtung, die in einem Antriebsstrang der Kraftfahrzeugbremse integriert vorgesehen ist, und wobei die Feststellbremsvorrichtung dazu eingerichtet ist, die Kraftfahrzeugbremse stromlos in einer Feststellbremsstellung zu halten, die Feststellbremsvorrichtung wenigstens einen drehfest angeordneten Dauermagneten (35a,b) sowie wenigstens ein Joch (36) aufweist, das in dem Antriebsstrang der Kraftfahrzeugbremse drehbar angeordnet ist, wobei das Joch (36) einen magnetischen Kreis schließt, wobei der Dauermagnet (35a,b) für eine stromlose Feststellbremsfunktion im Wesentlichen berührungslos mit dem Joch (36) kooperiert und das Joch (36) Bestandteil einer Welle (41) ist, wobei die Welle (41) als Motorwelle von dem Elektromotor (7a), oder als Getriebewelle von einem Untersetzungsgetriebe, ausgebildet ist, und wobei zumindest ein Sensor (S1-Sx) sowie eine elektronische Steuereinheit (22, ECU(EPB)) vorgesehen ist.
Patent DE-102011087778-B4 (DE)
Title: Mobilfunkgerät mit Signalqualitätsanzeige und entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: SCHUMACHER ADRIAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2011-12-06
Granted: 2015-05-07
Abstract: Mobilfunkgerät (10) mit einer Hochfrequenz-Verarbeitungseinrichtung (21), einer Anzeigeeinrichtung (13) und einer Positions-Bestimmungseinrichtung (22), – wobei die Hochfrequenz-Verarbeitungseinrichtung (21) ausgebildet ist, um Parameter empfangener Hochfrequenzsignale zu vermessen, – wobei die Positions-Bestimmungseinrichtung (22) zumindest eine Sensoreinrichtung (34) und eine Vorverarbeitungseinrichtung (33) beinhaltet, die ausgebildet ist, um aus Messergebnissen der Sensoreinrichtung (34) Positionsveränderungen des Mobilfunkgeräts (10) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (20) vorhanden ist, die ausgebildet ist, um aus den bestimmten Positionsveränderungen tatsächliche Positionen bezogen auf eine Ausgangsposition (41) des Mobilfunkgeräts (10) zu approximieren, dass die Steuereinrichtung (20) ausgehend von den vermessenen Parametern jeweils die gegenwärtige Signalqualität ermittelt und dass die Anzeigeeinrichtung (1) ausgebildet ist, um mehrere der approximierten Positionen des Mobilfunkgeräts (10) und die örtlich zugehörigen gemessenen und ermittelten Parameter der empfangenen Hochfrequenzsignale mittels der Anzeigeeinrichtung (13) gleichzeitig anzuzeigen.
Patent DE-102011107508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren der Datenbestände von Datenbanken
Inventor: DONNER ANTON
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-07-15
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren der Datenbestände von Datenbanken in einem verteilten Datenbanksystem, wobei die Datenbänke über nicht ständig verfügbare Netzwerkverbindungen miteinander verbunden sind, mit den Schritten: Überwachen der Netzwerktopologie, um Änderungen derselben festzustellen, wobei eine Änderung dann festgestellt wird, wenn die Verbindung zu einem der Netzwerkteilnehmer abbricht, wenn eine solche Verbindung wiederhergestellt wird, wenn ein neuer Netzwerkteilnehmer hinzukommt oder wenn ein Netzwerkteilnehmer seinen Ort in der Netzwerktopologie ändert, dadurch gekennzeichnet, dass beim Feststellen einer Änderung der Netzwerktopologie durch erstmaliges oder erneutes Herstellen einer Verbindung zwischen einem festen oder mobilen Netzwerkteilnehmer und einem mobilen Netzwerkteilnehmer durch folgende Schritte automatisch zwischen verschiedenen Synchronisations- und Replikationsverfahren umgeschaltet wird: a) Abfrage, ob der mobile Netzwerkteilnehmer eine Verbindung mit dem Netzwerk hat, b) sofern dies der Fall ist, Abfragen, ob dieser mobile Netzwerkteilnehmer erstmalig mit einem festen Knoten der verteilten Datenbank verbunden ist, c) sofern dies der Fall ist erfolgt eine Synchronisierung der Datenbestände durch vollständiges Umkopieren und ein anschließender Wechsel in den Replikator-Modus, d) sofern die Abfrage gemäß Verfahrensschritt b) ein negatives Ergebnis liefert, Abfrage, ob es bereits vorher eine Verbindung zu diesem Knoten des verteilten Datenbanksystems bestanden hat, e) sofern dies nicht der Fall ist, Synchronisieren des mobilen Netzwerkteilnehmers mit diesem festen Netzwerkteilnehmer unter Verwendung eine Synchronisierungsverfahrens und anschließender Wechsel in einen Replikations-Modus, f) sofern die Abfrage gemäß Verfahrensschritt d) ein positives Ergebnis liefert, Abfrage, ob die Dauer der Unterbrechung der Verbindung zwischen diesem mobilen Netzwerkteilnehmer und dem Netzwerkteilnehmer einen definierten Schwellwert überschreitet, ...
Patent DE-102011107545-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-07-15
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Setzgerät (1) für Befestigungselemente (11) zur mechanischen Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien (51, 52) auf Flachdächern (54), wobei die Befestigungselemente (11) jeweils aus einer Schraube (12) und einem großflächigen Lastverteilteller (13) bestehen, welche bereits vormontiert in einem am Setzgerät (1) befindlichen Magazin (21) vorgelagert sind, wobei sich der Lastverteilteller (13) jeweils unmittelbar unterhalb des Schraubenkopfes (14) einer jeweiligen Schraube (12) befindet oder dieser zumindest teilweise in einer Mulde (15) des Lastverteiltellers (13) aufliegt und der im Magazin (21) annähernd horizontal ausgerichtete Schraubenschaft (16) frei unterhalb des Lastverteiltellers (13) ausragt und wobei am unteren Ende (22) des Magazins (21) ein Vereinzeler (31) angeordnet ist, welcher gegenüber den im Magazin (21) aufgenommenen und übereinander drängelnde Befestigungselemente (11) von einer Sperrposition in eine Freigabestellung bewegbar ist, wobei unterhalb des Vereinzelers (31) Auflagemittel (41) angeordnet sind, auf denen die vereinzelten Befestigungselemente (11) jeweils nach einer Schwenkbewegung um etwa 90° mit nahezu vertikal ausgerichteter Schraubenlängsachse (17) zum Setzen in den Dachuntergrund (56) in die Einschraubachse (3) des Setzgerätes (1) vorgelegt werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Auflagemittel (41) zum Vorlegen eines vereinzelten Befestigungselementes (11) in die Einschraubachse (3) um eine von dieser parallel versetzten Drehachse (61) rotierbar sind, wobei in Höhe des Schraubenschaftes (16) des Befestigungselementes (11) ein die Bewegungsbahn des Schraubenschaftes (16) begleitendes Leitelement (71) angeordnet ist. Durch die Erfindung wird es möglich jedes Befestigungselement (11) exakt koaxial in der Einschraubachse (3) auszurichten, so dass eine korrekte und dauerhaft haltbare Verschraubung sichergestellt wird.
Patent DE-102011107802-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine mit äußerer Verbrennung oder der Nutzung von Solarenergie
IPC: F02F1/18
Filed: 2011-07-11
Granted: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmekraftmaschine mit äußerer Verbrennung oder von außen zugeführter Wärmeenergie, bei der die Wärmeenergie von außen nach innen durch eine für Infrarotstrahlung im wesentlichen durchlässige Wand in das Arbeitsgas eingestrahlt wird. Die Dauer der Einstrahlung wird dabei durch eine steuerbare Schicht geregelt. Bei der zugeführten Wärmeenergie kann es sich auch um solar erzeugte Energie handeln.
Patent DE-102012001269-B4 (DE)
Title: Solarzellenpaneel
Inventor: HONG JONGKYOUNG
IPC: H01L31/05
Filed: 2012-01-23
Granted: 2023-01-05
Abstract: Solarzellenpaneel, aufweisend:- eine Mehrzahl Solarzellen (10), wobei jede Solarzelle ein Substrat (11), eine an einer Lichtempfangsfläche des Substrats angeordnete und zusammen mit dem Substrat einen p-n-Übergang bildende Emitterschicht (12) sowie eine Mehrzahl vorderer Elektroden (13) aufweist, die mit der Emitterschicht elektrisch verbunden sind und sich parallel zueinander in einer ersten Richtung erstrecken, wobei jede Solarzelle ferner eine Antireflexionsschicht (14) auf der Emitterschicht in Bereichen derselben aufweist, wo keine vordere Elektrode liegt,- einen Zwischenverbinder (20), der dazu ausgestaltet ist, benachbarte der Mehrzahl Solarzellen elektrisch miteinander zu verbinden, wobei der Zwischenverbinder in einer zweiten Richtung angeordnet ist, welche die Mehrzahl vorderer Elektroden kreuzt,- einen leitfähigen Klebefilm (60), der ein Harz (62) sowie eine Mehrzahl in dem Harz verteilter leitfähiger Partikel (64) aufweist, wobei der leitfähige Klebefilm zwischen der Mehrzahl vorderer Elektroden und dem Zwischenverbinder in der zweiten Richtung angeordnet ist, um die Mehrzahl vorderer Elektroden mit dem Zwischenverbinder elektrisch zu verbinden, und- eine auf dem Substrat angeordnete Ausrichtmarkierung (13a) zum Anzeigen einer Klebestelle des leitfähigen Klebefilms, wobei der leitfähige Klebefilm die vorderen Elektroden sowie in Bereichen zwischen den vorderen Elektroden die Antireflexionsschicht berührt.
Patent DE-102012020455-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsüberwachungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G05D13/00
Filed: 2012-10-17
Granted: 2019-09-19
Abstract: Geschwindigkeitsüberwachungsvorrichtung (8) zum Überwachen einer Geschwindigkeit eines sich bewegenden Elements (1), das von einer numerischen Steuervorrichtung (5) gesteuert wird, basierend auf Positionsdaten (P(t)), die von einem Positionserfasser (4) alle konstanten Zyklen T ausgegeben werden, die Geschwindigkeitsüberwachungsvorrichtung (8) umfasst:
 - eine Speichereinheit (11), die zumindest einen zugelassenen Bewegungsspielraum PM, einen Vergleichsabstand VC, der einem maximalen Bewegungsabstand entspricht, der für das sich bewegende Element (1) innerhalb eines Zyklus zugelassen ist, und Positionsdaten P(t-nT) (n ist eine natürliche Zahl gleich oder kleiner als M) des sich bewegenden Elements (1) speichert, die von der aktuellen Zeit t bis M Zyklen davor erhalten sind; und
 - eine Geschwindigkeitsbestimmungseinheit (10),
 -- die bestimmt, dass die Geschwindigkeit die Geschwindigkeitsbeschränkung überschreitet, wenn |P(t) - P(t-nT)|> VC * n + PM für zumindest eine aller ganzen Zahlen n von 1 bis M erfüllt ist, und
 -- die ein Geschwindigkeitsüberschreitungssignal (OV) an die numerische Steuervorrichtung (5) ausgibt, wenn eine Geschwindigkeitsüberschreitung bestimmt wird.
Patent DE-102012103838-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Ventileinrichtung mit einer Steuereinrichtung und Fluidausbringungsvorrichtung mit einer solchen Ventileinrichtung
Inventor: DUFFNER DANIEL
IPC: F16K11/22
Filed: 2012-05-02
Granted: 2015-01-22
Abstract: Steuereinrichtung (10) für eine Ventileinrichtung (100), mit wenigstens einem ersten Steuerkörper (20) und einem zweiten Steuerkörper (30), wobei die wenigstens ersten und zweiten Steuerkörper (20, 30) in einer Steuerrichtung (40) relativ zueinander innerhalb eines orthogonalen Koordinatensystems bewegbar sind, um in vorgegebenen Steuerpositionen (50) wenigstens einen, einer Ventilöffnung (110, 112, 114, 116) der Ventileinrichtung (100) zugeordneten Durchgang (60, 62, 64, 66), durch die wenigstens ersten und zweiten Steuerkörper (20, 30) zu öffnen oder zu sperren, wobei jeder der Steuerkörper (20, 30) Öffnungen (26, 36) und Sperren (28, 38) in einer Matrix-Anordnung mit Spalten (20c, 30c) und Zeilen (20r, 30r) aufweist, deren Anzahl von Spalten (20c, 30c) oder Zeilen (20r, 30r) einer Zahl der zu schaltenden Durchgänge (60, 62, 64, 66) entspricht, und die Durchgänge (60, 62, 64, 66) übereinander und senkrecht zur Steuerrichtung (40) angeordneten Ventilöffnungen (110, 112, 114, 116) entsprechen, und deren Anzahl von Zeilen (20r, 30r) oder Spalten (20c, 30c) so gewählt ist und die Öffnungen (26, 36) und Sperren (28, 38) so angeordnet sind, dass zumindest alle möglichen, nicht-identischen Kombinationen von geöffneten und gesperrten Durchgängen (60, 62, 64, 66) erzeugbar sind, einschließlich der Kombinationen, dass alle Durchgänge (60, 62, 64, 66) entsprechend Ventilöffnungen (110, 112, 114, 116) gleichzeitig geöffnet sind und alle Durchgänge (60, 62, 64, 66) entsprechend Ventilöffnungen (110, 112, 114, 116) gleichzeitig geschlossen sind.
Patent DE-102012206067-B4 (DE)
Title: Anlasserbetriebszahlspeichersystem und elektronische steuereinheit
Inventor: KURA KANAME
IPC: G07C5/10
Filed: 2012-04-13
Granted: 2022-11-17
Abstract: Anlasserbetriebszahlspeichersystem, um eine Anzahl von Malen des Einsatzes eines Anlassers (3), der eine Brennkraftmaschine (1) eines Fahrzeugs anlässt, als eine Betriebszahl zu zählen und zu speichern, wobei das System Folgendes umfasst:drei oder mehr unterschiedliche Einheiten (1 bis 17), die eine Master-Einheit (11) und Slave-Einheiten (12 bis 17) umfassen und über einen Übertragungsweg (27) verbunden sind, um miteinander zu kommunizieren, wobei jede Einheit eine Speichereinrichtung (21a, 23) zum Speichern der Betriebszahl des Anlassers (3) umfasst;wobei die Master-Einheit (11) die Betriebszahl des Anlassers (3) zählt und die Betriebszahl in der Speichereinrichtung (21a, 23) speichert und eine Betriebszahlinformationsübertragungseinrichtung (21), eine Betriebszahlprüfeinrichtung (21), eine Betriebszahlwiederherstellungseinrichtung (21) und eine Anlasserverschlechterungsprüfeinrichtung (21) umfasst,die Betriebszahlinformationsübertragungseinrichtung (21) Betriebszahlinformation, welche die Betriebszahl anzeigt, an die Slave-Einheiten (12 bis 17) überträgt,die Betriebszahlprüfeinrichtung (21) prüft, ob ihre Speichereinrichtung (21a, 23) die Betriebszahl speichert,die Betriebszahlwiederherstellungseinrichtung (21) eine Betriebszahlanfrage an die Slave-Einheiten (12 bis 17) überträgt, um die Übertragung der Betriebszahl anzufordern, wenn die Betriebszahlprüfeinrichtung (21) bestimmt, dass ihre Speichereinrichtung (21a, 23) keine Betriebszahl speichert, und eine maximale Betriebszahl unter den Betriebszahlen, die von dem Slave-Einheiten (12 bis 17) als Antwort auf die Betriebszahlanfrage übertragen werden, in ihrer Speichereinrichtung (21a, 23) speichert; unddie Anlasserverschlechterungsprüfeinrichtung (21) eine Verschlechterung des Anlassers durch Vergleich der in der Speichereinrichtung (21a, 23) gespeicherten Betriebszahl mit einem vorab festgelegten Referenzwert prüft; undwobei jede der Slave-Einheiten (12 bis 17) eine Sicherungsaktualisierungseinrichtung (21) und eine Betriebszahlantworteinrichtung (21) umfasst,die Sicherungsaktualisierungseinrichtung (21) die Betriebszahl, die in der Speichereinrichtung (23) derselben gespeichert ist, auf der Grundlage der Betriebszahlinformation aktualisiert, die von der Master-Einheit (11) übertragen wird, unddie Betriebszahlantworteinrichtung (21) die Betriebszahl, die in der Speichereinrichtung (23) derselben gespeichert ist, an die Master-Einheit überträgt, welche die Betriebszahlanfrage überträgt.
Patent DE-102012212192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hochseilgartens und Hochseilgarten
Inventor: BÖHRINGER DANIEL
IPC: A63B9/00
Filed: 2012-07-12
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hochseilgartens umfassend mehrere Anschlagpunkte (11, 13, 15, 33, 61-67), wobei jeder Anschlagpunkt(11, 13, 15, 33, 61-67) mindestens bereichsweise elektrisch leitend ist, wobei jeder Anschlagpunkt (11, 13, 15, 33, 61-67) mit einem elektrischen Signal beaufschlagt wird, wobei das Signal zur Identifikation und/oder zur Klassifizierung des jeweiligen Anschlagpunkts (11, 13, 15, 33, 61-67) und/oder zur Datenübertragung dient, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Routen (71-77) des Hochseilgartens durch Einschalten und/oder Ändern des oder der Signale der zugehörigen Anschlagpunkte (33, 61-67) aktiviert oder deaktiviert werden, um die Anschlagpunkte (33, 61-67) in verschiedene Schwierigkeitsgrade derart zu unterteilen, dass jeder Nutzer nur die Routen begehen kann, deren Anschlagpunkte (33, 61-67) einen den Fähigkeiten des Nutzers entsprechenden Schwierigkeitsgrad haben.
Patent DE-102012213799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbauen eines Leitweglenkungspfades in einem drahtlosen Netz und  mobiles drahtloses Netzsystem zum Identifizieren eines Leitweglenkungspfades
Inventor: BAI FAN
IPC: H04W88/04
Filed: 2012-08-03
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zum Aufbauen eines Leitweglenkungspfades (204) in einem mobilen drahtlosen Netz, wobei das Verfahren umfasst: Rundsenden (112) einer anfänglichen Leitweglenkungsanforderung für einen Leitweglenkungspfad (204) von einem Quellenknoten (202) zu einem Zielknoten (206); erneutes Rundsenden der anfänglichen Leitweglenkungsanforderung von jedem von mehreren Zwischenknoten (212) zum Zielknoten (106), wobei jeder der Zwischenknoten (212) die anfängliche Leitweglenkungsanforderung empfangen hat; Nachführen von Dienstqualitäts-Metrikwerten (QoS-Metrikwerten) für jeden der Zwischenknoten (212); Empfangen einer Leitweglenkungsantwort, die vom Zielknoten (206) ausgeht, am Quellenknoten (202), wobei die Leitweglenkungsantwort entlang Zwischenknoten (212) mit günstigsten QoS-Metrikwerten gelenkt wird, um einen Leitweglenkungspfad (204) zu definieren, und wobei jeder der Knoten (202, 206, 212) einem separaten Fahrzeug (202) zugeordnet ist, und Aktualisieren des QoS-Metrikwerts basierend auf einem Leitwegqualitätsvektor, während Multimediadaten (208) über den Leitweglenkungspfad (204) gestreamt werden, wobei der Leitwegqualitätsvektor in den Multimediadaten (208) enthalten ist.
Patent DE-102013002509-B4 (DE)
Title: Zahnmedizinische Behandlungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA SEIICHIRO
IPC: A61C1/02
Filed: 2013-02-13
Granted: 2023-09-14
Abstract: Zahnmedizinische Behandlungsvorrichtung, mit:einem Handstück (1) zum antreibbaren Haltern eines Abtragungswerkzeugs (5) an einer Kopfeinheit (2),eine Antriebsquelle (7) zum Antreiben des Abtragungswerkzeugs (5),einer Antriebseinheit (13) zum Antreiben des Abtragungswerkzeugs (5), wenn eine Rotationsrichtung, bei welcher das Abtragungswerkzeugs (5) ein abzutragendes Objekt abträgt, definiert ist als normale Rotation und eine Rotationsrichtung entgegengesetzt zur normalen Rotation definiert ist als umgekehrte Rotation, mit einem Twistantrieb, bei welchem die normale Rotation und die umgekehrte Rotation wiederholt werden,einer Antriebszustandsdetektionseinheit (13d, 12) zum Bestimmen eines Antriebszustands des Abtragungswerkzeugs (5), undeiner Steuerung (11) zum Ändern mindestens eines Rotationswinkels bei der normalen Rotation, einer Rotationswinkelgeschwindigkeit bei der normalen Rotation, eines Rotationswinkels bei der umgekehrten Rotation und einer Rotationswinkelgeschwindigkeit bei der umgekehrten Rotation, sodass der Rotationswinkel bei der umgekehrten Rotation größer ist als der Rotationswinkel bei der normalen Rotation gemäß dem durch die Antriebszustandsdetektionseinheit (13d, 12) detektierten Antriebszustand des Abtragungswerkzeugs, oder sodass die Rotationswinkelgeschwindigkeit in der umgekehrten Rotation größer ist als die Rotationswinkelgeschwindigkeit in der normalen Rotation, gemäß dem durch die Antriebszustandsdetektionseinheit (13d, 12) detektierten Antriebszustand des Abtragungswerkzeugs (5).
Patent DE-102013009671-B4 (DE)
Title: Kollisionsschutzvorrichtung für eine Fahrzeugtür und Fahrzeug mit einer Kollisionsschutzvorrichtung
Inventor: SCHATKE SILVIO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2013-06-08
Granted: 2022-05-12
Abstract: Kollisionsschutzvorrichtung (13) für eine Fahrzeugtür (3,4) eines Fahrzeugs (1), wobei die Fahrzeugtür (3,4) mittels eines Stellmotors (32) reversibel zwischen einer Schließstellung (5) und einer Offenstellung (7) verstellbar ist, mit einem Kollisionsschutzsensor (14) zur Erzeugung eines Messsignals, das für den Abstand zwischen der Fahrzeugtür (3,4) und einem zu der Fahrzeugtür (3,4) nächstliegenden Objekt (42) charakteristisch ist, wobei der Kollisionsschutzsensor (14) in eine Blendleiste (18) zur Begrenzung einer Fahrzeugseitenscheibe (9) integriert oder an einer Innenseite der Blendleiste (18) montiert oder zur Integration in bzw. Montage an einer solchen Blendleiste (18) eingerichtet ist.