baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118546-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Wellschlauch
Inventor: WERNER BJÖRN
IPC: F16L37/10
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Befestigungsvorrichtung (1), insbesondere eine Schlauchverschraubung, für einen Wellschlauch (2). Die Befestigungsvorrichtung (1) umfasst einen Basiskörper (5), in dem ein Endabschnitt (17) des Wellschlauchs (2) zumindest abschnittsweise aufnehmbar ist, zumindest einen Eingriffsabschnitt (18, 19, 42, 43), der dazu eingerichtet ist, formschlüssig in ein Wellental (4) des Wellschlauchs (2) einzugreifen und ein Befestigungselement (26), das mit Hilfe einer Kulissenführung (36, 37, 47) an dem Basiskörper (5) geführt und relativ zu dem Basiskörper (5) verlagerbar ist, um den zumindest einen Eingriffsabschnitt (18, 19, 42, 43) elastisch so zu verformen, dass dieser formschlüssig in das Wellental (4) eingreift.
Patent DE-102015205866-A1 (DE)
Title: Fernlichtmodul
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V9/08
Filed: 2015-04-01
Abstract: Vorgestellt wird ein Fernlichtmodul (12) für einen Scheinwerfer (10), mit einem Reflektor (18) und mit einer in dem Fokalbereich des Reflektors angeordneten ersten Halbleiterlichtquelle (22), aus der ein Lichtstrom aus Primärlicht mit Wellenlängen aus einem primären Wellenlängenbereich austritt, und mit einer Fluoreszenzschicht (26), die aus dem Primärlicht weißes Mischlicht erzeugt, und mit einer zweiten Halbleiterlichtquelle (28), die außerhalb des Fokalbereichs (20) angeordnet ist. Das Fernlichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite Halbleiterlichtquelle eine Leuchtdiode ist, aus der ein Lichtstrom austritt, der Primärlicht enthält und der mit Hilfe eines Lichtleiters auf die Fluoreszenzschicht gerichtet wird, so dass auch die Leuchtdiode die Fluoreszenzschicht zur Erzeugung von weißem Mischlicht anregt.
Patent DE-102015211245-A1 (DE)
Title: Baukastensystem
Inventor: HENTSCHEL VERENA
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Um ein gattungsgemäßes System mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Flexibilität bereitzustellen, wird ein Baukastensystem (10) zu einer Herstellung von Haushaltsgerätegriffen (12) mit unterschiedlichen Gestalten, mit zumindest einem Hauptgriffelement (14) vorgeschlagen, welches zumindest ein Hauptinterfaceelement (16) aufweist, und mit einer Gruppe (18) von Nebengriffelementen (20), die sich durch eine äußere Gestalt voneinander unterscheiden und die jeweils zumindest ein Nebeninterfaceelement (22) aufweisen, welches mit dem Hauptinterfaceelement zu einer wenigstens teilweisen Herstellung des Haushaltsgerätegriffs (12) kompatibel verbindbar ist.
Patent DE-102015211699-A1 (DE)
Title: Abbildendes optisches System sowie Verfahren zum optischen Design
Inventor: WABRA NORBERT
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein abbildendes optisches System (22), insbesondere ein Projektionsobjektiv, für die Mikrolithographie mit optischen Elementen (30, 32) zum Abbilden eines Musters (12) aus einer Objektebene (26) in eine Bildebene (28). Das optische System (22) enthält einen Alvarez-Manipulator (34) mit mindestens zwei Alvarez-Platten (36, 38) zur Korrektur von Abbildungsfehlern. Weiterhin weist das optische System (22) ein optisches Korrekturelement (32) mit einer zur Korrektur von durch den Alvarez-Manipulator (34) induzierten Wellenfrontfehlern ausgebildeten optischen Fläche (42) auf. Das optische Korrekturelement (32) ist derart im Strahlengang des optischen Systems (22) angeordnet, dass eine betragsmäßige Abweichung eines Mittelwerts der Quotienten aus Hauptstrahlhöhe zu Randstrahlhöhe von einander zugewandten Plattenoberflächen (44, 46) von zwei benachbarten Alvarez-Platten (36, 38) von einem Quotienten aus Hauptstrahlhöhe zu Randstrahlhöhe der zur Korrektur ausgebildeten optischen Fläche (42) weniger als 10% beträgt. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum optischen Design eines abbildenden optischen Systems für die Mikrolithographie.
Patent DE-102015212028-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: BOECK CORNELIUS
IPC: B24B23/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bedienvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (12a; 12b; 12c), mit einer Bedienerschnittstelle (14a; 14b; 14c), welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine Bedieneingabe zumindest eines Benutzers zur Steuerung der Handwerkzeugmaschine (12a; 12b; 12c) zu erfassen. Es wird vorgeschlagen, dass die Bedienerschnittstelle (14a; 14b; 14c) dazu vorgesehen ist, die zumindest eine Bedienereingabe kontaktfrei zu erfassen.
Patent DE-102015215135-A1 (DE)
Title: WC-Stein und WC-Körbchen
Inventor: REICHERT CHRISTIAN
IPC: C11D17/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen WC-Stein (1), der aus mindestens einem Mantel (2) und einen Kern (3) besteht, und WC-Körbchen umfassend einen solchen WC-Stein (1). Der Mantel (2) umfasst eine erste Zusammensetzung und der Kern (3) umfasst eine zweite Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich die erste und die zweite Zusammensetzungen durch mindestens eines der folgenden Merkmale: unterschiedliche Wirkstoffe, unterschiedliche Konzentration eines gleichen Wirkstoffes, unterschiedliche Viskosität. Der Mantel (2) umschließt teilweise den Kern (3), und der Kern (3) ragt auf mindestens einer Seite des WC-Steins (1), als ein Pol (4) bis zur Oberfläche und ist dabei exponiert.
Patent DE-102015217749-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Kathodenaktivmaterial für eine Batteriezelle
Inventor: ENGEL CHRISTINE
IPC: H01M10/056
Filed: 2015-09-16
Abstract: Es wird ein Kathodenaktivmaterial (42) für eine Batteriezelle (2) beschrieben, wobei auf dem Kathodenaktivmaterial (42) zumindest teilweise eine Schutzschicht (52) aufgebracht ist, und wobei die Schutzschicht (52) aus einer Lithium-Ionen leitenden Festelektrolytschicht besteht, welche mindestens eine der nachfolgenden Verbindungen umfasst: a) LiTiCoO4; b) LiPON (Lithium-Phosphoroxynitrid) oder Li3PO4 (Lithiumphosphat); c) LiFePO4 (Lithium-Eisenphosphat); d) Li4Ti5O12 (Lithium-Titanat); e) Granate der allgemeinen Formel LiyA3B2O12 in vorwiegend kubischer Kristallstruktur, wobei A aus mindestens einem Element aus der Gruppe La, K, Mg, Ca, Sr und Ba ausgewählt ist, B aus mindestens einem Element aus der Gruppe Zr, Hf, Nb, Ta, W, In, Sn, Sb, Bi und Te ausgewählt ist, und 3 < y < 7 ist; f) Perowskite der allgemeinen Formel Li3xLa2/3-xTiO3, wobei 2/3 ≥ x ≥ 0 ist; g) Verbindungen vom NASICON-Typ, dargestellt durch die allgemeine Formel Li1+xRxM2-x(PO4)3, wobei M aus mindestens einem Element aus der Gruppe Ti, Ge und Hf ausgewählt ist, R aus mindestens einem Element aus der Gruppe Al, B, Sn und Ge ausgewählt ist und 0 ≤ x < 2 ist; h) Lithium-Ionen leitende sulfidische Gläser der allgemeinen Formel x(Li2S)·y(P2S5)·z(MnSm), wobei MnSm die Bedeutung SnS2, GeS2, B2S3 oder SiS2 hat und x, y und z jeweils unabhängig voneinander einen Wert von 0 bis 100 einnehmen können, mit der Maßgabe, dass x + y + z = 100 ist; i) Argyrodite der Formel Li6PS5X, wobei X ausgewählt sein kann aus Cl, Br und I; j) Polymerelektrolyte auf Basis von Polyethylenoxid (PEO).
Patent DE-102015218927-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem Führerraum und einer Anzeigeeinheit
Inventor: HENSELMEYER CHRISTIAN
IPC: B61L25/08
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Führerraum (38) und einer im Führerraum (38) angeordneten Anzeigeeinheit (22). Um ein Schienenfahrzeug bereitzustellen, bei welchem ein hoher Nutzungskomfort mit geringem konstruktivem Aufwand erreicht werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Anzeigeeinheit (22) zumindest ein Anzeigemittel (36) zur Darstellung von Informationen aufweist, das elektronisches Papier umfasst.
Patent DE-102015223123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hydrostatischen Fahrantriebs
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: F16H61/42
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines hydrostatischen Fahrantriebs mit einer Hydraulikpumpe, die ein verstellbares Fördervolumen aufweist und mit zumindest einem Hydromotor, der ein verstellbares Schluckvolumen aufweist. Dabei sind die Hydraulikpumpe und der Hydromotor in einem hydraulischen Förderkreis fluidisch miteinander verbunden und die Hydraulikpumpe ist mit einem Antriebsmotor und der Hydromotor mit einem anzutreibenden Antriebsrad verbunden oder verbindbar. Es ist vorgesehen, dass eine maximale Schluckvolumenverstellgeschwindigkeit in Abhängigkeit von einer Hydrauliköltemperatur, einer gewünschten Dynamik beim Beschleunigen des Fahrzeugs und einer Differenz zwischen einer angeforderten Abtriebsdrehzahl und einer aktuellen Abtriebsdrehzahl ermittelt wird, und dass die maximale Schluckvolumenverstellgeschwindigkeit einen einstellbaren Schluckvolumenverstellwert begrenzt. Ferner werden ein hydrostatischer Fahrantrieb und ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, die sich zur Durchführung des Verfahrens eignen.
Patent DE-102015223286-A1 (DE)
Title: Motorhaubenscharniervorrichtung brechbarer art
Inventor: KIM SANG IL
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Motorhaubenscharniervorrichtung brechbarer Art ist an einem Fahrzeugkörper zum Öffnen und Schließen eines Motorraums bereitgestellt und verringert die Verletzung eines Fußgängers durch Verringern des durch die Kollision mit einer Motorhaube verursachten Aufpralls. Die Scharniervorrichtung umfasst eine Scharnierhalterung, die an dem Motorraum angeordnet ist und an dem Fahrzeugkörper befestigt ist und einen Scharnierarm, der an der Motorhaube befestigt ist, um drehbar bezüglich der Scharnierhalterung zu sein. Ein Absenkhebel verbindet eine Seite des Scharnierarms und eine Seite der Scharnierhalterung. Ein brechbarer Bolzen verbindet einen Verbindungsabschnitt des Absenkhebels und die Scharnierhalterung auf klappbare Weise und ist dazu konfiguriert, den Aufprall wahrzunehmen, der verursacht wird, wenn der Fußgänger mit der Motorhaube kollidiert und gleichzeitig derart zu brechen, dass die Motorhaube und der Scharnierarm abfallen, wodurch der Aufprall des Fußgängers gedämpft wird.
Patent DE-102016007794-A1 (DE)
Title: Unterputz-Baugruppe
Inventor: LOBERMEIER HANS
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterputz-Baugruppe, insbesondere Unterputz-Sanitärarmatur, zum Verbau an einer Installationswand (11), mit einem, die Unterputz-Baugruppe umschließenden, insbesondere aus Kunststoff gefertigten Unterputz-Gehäuse (7), das bei einer Unterputz-Montage in einer Bautiefenrichtung (y) in eine Montagevertiefung (9) der Installationswand (11) einsetzbar ist. Erfindungsgemäß weist das Unterputz-Gehäuse (7) eine Ausgleichseinheit (37) auf, mit der die Bauhöhe (h) des Unterputz-Gehäuses (7) in der Bautiefenrichtung (y) einstellbar ist, so dass bei der Unterputz-Montage die Bauhöhe (h) des Unterputzgehäuses (7) an eine Einbautiefe (Δy) der Montagevertiefung (9) der Installationswand (11) anpassbar ist.
Patent DE-102016009705-A1 (DE)
Title: Chipset mit NFC Controller und NFC-Anwendung
Inventor: GÖTZE FRANK
IPC: G06K19/073
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung schafft eine Chipset-Anordnung für ein Endgerät (ME), umfassend ein Chipset und ein Secure Element, das Chipset umfassend zumindest: – einen NFC Controller (NFC-C1,2,3) für eine NFC-Schnittstelle des Endgeräts (ME); und – eine im Secure Element gespeicherte und vom NFC-Controller aus kontaktierbare NFC-Applikation (NFC-App), dadurch gekennzeichnet, dass: – das Chipset weiter einen Secure Processor (SP) umfasst; – das Secure Element als integriertes Secure Element (iUICC) in den Secure Processor (SP) integriert ist, so dass auch die NFC-Applikation (NFC-APP) in den Secure Processor (SP) integriert ist; – der NFC Controller (NFC-C) an den Secure Processor (SP) angekoppelt ist, so dass die NFC-Applikation (NFC-APP) vom NFC-Controller aus kontaktierbar ist.
Patent DE-102016102395-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betreiben eines fahrzeuggetriebes
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W30/20
Filed: 2016-02-11
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugtriebstrangs, der eine Kraftmaschine und einen Motor enthält, dargelegt. In einem Beispiel enthalten die Systeme und Verfahren einen oder mehrere Drehzahlsteuermodi, wobei die Drehmomentabgabe eines Motors als Reaktion auf verschiedene Steuerparameter in den verschiedenen Steuermodi eingestellt wird.
Patent DE-102016106351-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bonden zweier Substrate
Inventor: FEHKÜHRER ANDREAS
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bonden zweier Substrate.
Patent DE-102016106870-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkamerareinigungssystem
Inventor: RICHARDSON ANDREW
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein Fahrzeugkamerareinigungssystem beinhaltet eine Luftquelle und eine Computerverarbeitungseinheit, die dazu ausgelegt ist, mit der Luftquelle zu kommunizieren. Die Luftquelle ist dazu ausgelegt, einen Luftstrom auf einer Linse einer Kamera einzusetzen. Die Kamera beinhaltet einen aufeinander folgenden und wiederholten betriebsbereiten Modus und nicht betriebsbereiten Modus. Die Computerverarbeitungseinheit beinhaltet ein nichtflüchtiges computerlesbares Medium, mit Anweisungen, um die Computerverarbeitungseinheit dazu zu bringen, ein Signal zu der Luftquelle zu übertragen, um den Luftstrom auf Grundlage dessen, dass sich die Kamera in dem nicht betriebsbereiten Modus befindet, zu betätigen.
Patent DE-102016107086-A1 (DE)
Title: Volumen- und Überlauferkennung
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Heißgetränkeautomaten mit mindestens zwei oder mehr Leuchtmitteln zum Beleuchten eines Auslassbereiches in Fließrichtung unterhalb eines Getränkeauslasses eines Heißgetränkeautomaten, wobei die Leuchtmittel zum Ausleuchten des Auslassbereiches aus verschiedenen Leuchtrichtungen vorgesehen sind, mit mindestens einer Kamera zum Aufnehmen von Bildern eines im Auslassbereich angeordneten Behälters, und mit einer Gerätesteuerung die dazu eingerichtet ist, eine Auslassmenge und/oder Auslasszusammensetzung eines Heißgetränkes in Abhängigkeit von zumindest zwei mit der Kamera erfassten Bildern zu steuern, wobei der Auslassbereich für jedes Bild mit zumindest einem anderen Leuchtmitteln beleuchtet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Steuern einer Auslassmenge eines Heißgetränkes und/oder mehrerer Teilauslassmengen verschiedener Getränkezusätze des Heißgetränkes beim Befüllen eines in einem Auslassbereich eines Heißgetränkeautomaten angeordneten Behälters.
Patent DE-102016107692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Information
Inventor: TASCHL MARTIN
IPC: H04L5/22
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Information auf mindestens zwei als elektrische Leitungen zur gemultiplexten Stromversorgung und Datenübertragung ausgeführten Gleich- oder Wechselstromleitungen zwischen mindestens einem Client in Masterfunktion und mindestens einem Client in Slavefunktion, wobei der Client in Masterfunktion mit einem Koppler elektrische Leitungen zur gemultiplexten Stromversorgung und Datenübertragung entweder mit elektrischen Leitungen zur Energieversorgung oder zur Datenübertragung koppelt.
Patent DE-102016108238-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: GROH JONAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, die eine Feststellbremse (10) und eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse (30) aufweist, wobei die Feststellbremse (10) als hydraulisch lösbare Federspeicherbremse (11) ausgebildet ist. Die Feststellbremse (11) ist durch eine Federeinrichtung (12) in eine Bremsstellung und mittels eines Betätigungskolbens (14) in eine Lösestellung beaufschlagbar. Die hydraulisch betätigbare Betriebsbremse (30) weist eine hydraulisch betätigbare Bremskolbeneinrichtung (31) auf. Zur Erzeugung des die Bremskolbeneinrichtung (31) beaufschlagenden Bremsdruckes ist ein durch ein Bremspedal (35) betätigbarer Geberzylinder (36) vorgesehen. Die Federspeicherbremse (11) und die Betriebsbremse (30) weisen entgegengesetzte Wirkrichtungen auf. Erfindungsgemäß bildet die Betriebsbremse (30) eine Notlüfteinrichtung (40) der Federspeicherbremse (11), indem durch Betätigen des Bremspedals (35) über die von dem Bremsdruck betätigte Bremskolbeneinrichtung (31) der Betätigungskolben (14) in die Lösestellung betätigbar ist. Es ist eine Nachsaugeeinrichtung (45) vorgesehen, mittels der während des Notlüftens der Federspeicherbremse (11) ein Nachsaugen von Druckmittel aus einem Behälter (25) in den Bremslösedruckraum (15) erzielbar ist. Es ist eine Absperreinrichtung (50) vorgesehen, mittels der nach dem Notlüften der Federspeicherbremse (11) die Verbindung des Bremslösedruckraums (15) mit dem Behälter (25) absperrbar ist.
Patent DE-102016108614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zumindest partiell durchleuchtbaren Bauteils und Bauteil
Inventor: VÖLKER JÜRGEN
IPC: B44F1/06
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zumindest partiell durchleuchtbaren Bauteils. Das Bauteil weist eine Frontseite und eine Rückseite auf und wird mit folgenden Verfahrensschritten hergestellt: lit a) herstellen des Bauteils aus lichtdurchlässigem Kunststoff mit einer in die Rückseite eingebrachten oder auf der Rückseite angeordneten Kontur oder Struktur mittels eines Kunststoffspritzgießverfahren; lit b) beschichten der Rückseite mit einem lichtundurchlässigen Material.
Patent DE-102016109212-A1 (DE)
Title: Entpulvern eines Rapid-Prototyping-Bauteils
Inventor: FRUTH CARL
IPC: B33Y40/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung (1) zum Entpulvern eines Bauteils (2), das mit einem pulverbasierten Rapid-Prototyping-Verfahren hergestellt wurde. Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Verwendung eines Vibrationsgebers (3). Um das Entpulvern eines Bauteils (2), das mit einem pulverbasierten Rapid-Prototyping-Verfahren hergestellt wurde, zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, das Bauteil (2) zu Vibrationen im Ultraschallbereich anzuregen.
Patent DE-102016109602-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und Aufbau eines einstückig ausgebildeten Metallkorbs
Inventor: CHIANG A-MING
IPC: B65D6/08
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindnung betrifft ein Herstellungsverfahren und den Aufbau eines einstückig ausgebildeten Metallkorbs. Das Herstellungsverfahren umfasst die folgenden Arbeitsschritte: Bereitstellung der Ausgangsmaterialien, Durchführung eines ersten Schweissprozesses, Durchführung eines Biegungsprozesses und Durchführung eines zweiten Schweissprozesses, wobei zunächst eine plattenförmige Vorstufe des Korbkörpers (1A) aus einer Vielzahl von ersten Drahtstäben (11) und einer Vielzahl von zweiten Drahtstäben (12) in dem ersten Schweissprozess durch kreuzweises Übereinanderlegen und Zusammenschweißen ausgebildet wird, wobei dabei gleichzeitig wenigstens zwei Rahmenstücke (21) an dieser Vorstufe des Korbkörpers (1A) angeschweißt werden, wobei diese Vorstufe des Korbkörpers (1A) anschließend durch eine Biegebearbeitung zu einem dreidimensionalen Korbkörper (1) umgeformt wird, wobei danach die wenigstens zwei Rahmenstücke (21) so verbunden werden, dass ein Korbrahmen (2) ausgebildet wird, und wobei schließlich die Verbindungsstellen des Korbrahmens (2) in dem zweiten Schweissprozess aneinander geschweißt und fest miteinander verbunden werden. Dadurch wird erreicht, dass sowohl die Anzahl spezifischer und aufwendiger Herstellungsverfahren als auch der Aufwand für die Herstellung reduziert wird.
Patent DE-102016113356-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung für eine Fritteuse sowie Gargerät in Form einer Fritteuse
Inventor: WOYDT OLIVER
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung (1), geeignet für den Dunstabzug eines Gargeräts (3) in Form einer Fritteuse, mit einem Filter-Gehäuse (33), mit einer Bodenwand (35), einer Deckenwand (37), zwei Seitenwänden (39), einer Rückwand (41) sowie einer Vorderwand (43), in die das zu reinigende Gas, gebildet aus einem ein Gemisch aus Abluft der Fritteuse und Umgebungsluft einströmbar ist, einer zwischen Bodenwand (35) und Vorderwand (43) im Wesentlichen schräg angeordneten Eintrittsöffnung (45), hinter der eine erste Filteranordnung (47) zum Filtern bzw. Abscheiden von Fett und Partikeln angeordnet ist, einer zweiten Filteranordnung (59), welche sich im Strömungsweg des zu reinigenden Gases hinter der ersten Filteranordnung (47) befindet, einem Lüfter (63), der in der Lage ist, einen Gas-Volumenstrom zu erzeugen und zur Ansaugung des zu reinigenden Gases und dessen Ausbringung nach dem Reinigen aus der Dunstabzugsvorrichtung (1) dient, und einem Auslasskanal (67) des gereinigten Gases, wobei die erste Filteranordnung (47) als Filterblock oder Filterpaket aus drei Komponenten gebildet ist und aufweist, eine erste Komponente, die als Flammenschutzfilter (49) ausgebildet ist, eine zweite Komponente, die als Sorptionsabscheider, insbesondere als Schwammfilter (51) ausgebildet ist, und eine dritte Komponente, die als Filter für feine Verunreinigungen, insbesondere als Taschenfilter (53) ausgebildet ist, wobei die zweite Filteranordnung (59) aus einem Aktivkohle-Filter gebildet ist, der sowohl eine große Oberfläche als auch eine gute Durchströmbarkeit aufweist, und insbesondere aus einzelnen Aktivkohle-Filterelementen (82) aufgebaut ist, welche eine Wabenstruktur (92) aufweisen, und wobei ein Einströmen der Abluft in die erste Filteranordnung (47) zusammen mit der Umgebungsluft erfolgt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Gargerät in Form einer Fritteuse, das eine darin integrierte Dunstabzugsvorrichtung aufweist.
Patent DE-102016115367-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für ein Getriebe mit einem Schaltassistenzsystem
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungsvorrichtung (10) für ein Getriebe mit einem Schaltassistenzsystem, aufweisend einen Schalthebelanschluss (20) für die Aufnahme einer Schaltkraft und einen Getriebeanschluss (30) für die Weitergabe der Schaltkraft an das Getriebe, die relativ zueinander entlang einer Translationsrichtung (T) translatorisch bewegbar sind, wobei im Kraftpfad zwischen dem Schalthebelanschluss (20) und dem Getriebeanschluss (30) wenigstens eine Federvorrichtung (40) mit zumindest einem Federelement (46), einem ersten Federanschlag (42) und einem zweiten Federanschlag (44) angeordnet ist und die beiden Federanschläge (42, 44) translatorisch relativ zum Getriebeanschluss (30) und relativ zum Schalthebelanschluss (20) bewegbar sind, und wobei der Getriebeanschluss (30) einen ersten Getriebeanschlag (32) und einen zweiten Getriebeanschlag (34) aufweist, die in Translationsrichtung (T) voneinander einen Getriebeanschlagsabstand (G) aufweisen, und der Schalthebelanschluss (20) einen ersten Schalthebelanschlag (22) und einen zweiten Schalthebelanschlag (24) aufweist, die in Translationsrichtung (T) voneinander einen Schalthebel-anschlagsabstand (S) aufweisen, und wobei der Schalthebelanschlagsabstand (S) und der Getriebeanschlagsabstand (G) größer als die gemeinsame Erstreckung der beiden Federanschläge (42, 44) in Translationsrichtung (T) ist, und wobei das Federelement (40) den ersten Federanschlag (42) gegen den ersten Getriebeanschlag (32) und den ersten Schalthebelanschlag (22) sowie den zweiten Federanschlag (44) gegen den zweiten Getriebeanschlag (34) und den zweiten Schalthebelanschlag (24) mit einer Kraft beaufschlagt.