baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025373-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Kapazitätsbeschleunigungssensor
Inventor: YAMAGUCHI YASUO
IPC: G01P15/125
Filed: 2006-05-31
Granted: 2013-06-20
Abstract: Elektrostatischer Kapazitätsbeschleunigungssensor mit einem Substrat (1), das einen Beschleunigungsdetektor (3) enthält, der ein bewegliches Teil (6) zum Erfassen einer Beschleunigung aufweist, einem Bondrahmen (7), der aus einer Schichtung besteht, die polykristallines Silizium und eine Isolierschicht enthält, und der auf dem Substrat so befestigt ist, dass er den Beschleunigungsdetektor umgibt, einer Kappe (8), die auf dem Substrat bereitgestellt ist, wobei die Fläche der Kappe, die dem Substrat zugewandt ist, aus einem Randbereich, der an dem Bondrahmen befestigt ist, und zusätzlich zu dem Randbereich aus einem Mittelbereich aufgebaut ist, und einer leitenden Abschirmschicht (9), die zumindest auf der gesamten Oberfläche des Mittelbereichs der Kappe ausgebildet ist, wobei die Abschirmschicht elektrisch mit dem beweglichen Teil verbunden ist, wobei ein Teil der Abschirmschicht (9) so ausgebildet ist, dass er sich auf die Oberfläche des Randbereichs erstreckt, und der Teil der Abschirmschicht (9) entlang des gesamten Umfangs des Bondabschnitts des Bondrahmens (7) und der Kappe (8) zwischen den Bondrahmen (7) und die Kappe (8) gelegt ist.
Patent DE-102006025714-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Unterscheiden unter Lateralflussuntersuchungs-Testindikatoren
Inventor: PETRILLA JOHN FRANCIS
IPC: G01N33/58
Filed: 2006-06-01
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Analysieren eines Lateralfluss-Teststreifens (110) mit einer Mehrzahl von Typen von Markierern (120, 125) zum Binden an Analyten, die jeweils den Typen von Markierern (120, 125) entsprechen, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Emittern (130, 135), die jeweils der Mehrzahl von Typen von Markierern (120, 125) auf dem Lateralfluss-Teststreifen entsprechen, einen Detektor (250) zum Erfassen eines Vorliegens, einer Abwesenheit oder einer Konzentration eines Analyts gemäß einer Bewegung eines angeregten Markierers in eine Erfassungszone des Lateralfluss-Teststreifens (110) hinein oder aus derselben heraus, und eine Komponente (260) umfassend einen Filter, welcher angeordnet ist zwischen dem Detektor (250) und der Mehrzahl von Emittern (130, 135) einerseits und dem Lateralfluss-Teststreifen (110) und den Typen von Markierern (120, 125) andererseits, wobei der Filter optische Signale außerhalb eines Wellenlängenbereichs für die Typen von Markierern (120, 125), die durch den Detektor (250) erfasst werden sollen, dämpft, wobei jeder Emitter (130, 135) Licht in einem vorbestimmten Bereich nahe einer optimalen Absorptionswellenlänge für den entsprechenden Typ von Markierer (120, 125) zur Anregung des Markierers emittiert, wobei die Markierer (120, 125) fluoreszierende Farbstoffe sind.
Patent DE-102006027306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Glaskeramik mit einer Granatphase und Verwendung der danach hergestellten Glaskeramik
Inventor: SENESCHAL-MERZ KARINE DR
IPC: H01L33/50
Filed: 2006-06-06
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Glaskeramik mit den folgenden Schritten: – Erschmelzen eines Ausgangsglases, das (auf Oxidbasis) 5–50 Gew.-% SiO2, 5–50 Gew.-% Al2O3 und 10–80 Gew.-% mindestens eines Oxides enthält, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die durch Y2O3, Sc2O3 gebildet ist, sowie 0,1–30 Gew.-% mindestens eines Oxides enthält, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die durch B2O3 und Oxide der Lanthanoiden, außer Lu2O3, Gd2O3 und Yb2O3 gebildet ist, und das ferner 0,1 bis 80 Gew.-% eines Oxides enthält, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die durch Lu2O3, Gd2O3 und Yb2O3 gebildet ist; – Aufheizen zur Keramisierung mit einer Heizrate von mindestens 10 K/min, vorzugsweise mittels Infrarotheizung, auf eine Temperatur im Bereich von 1000°C bis 1400°C, bis sich Kristallite bilden, die eine Granatphase enthalten, – wobei die Aufheizung zur Keramisierung bis auf eine erste Temperatur T1 erfolgt, diese für eine erste Zeit t1 gehalten wird und dann auf Raumtemperatur abgekühlt wird.
Patent DE-102006033718-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit schräg verlaufenden Magnetpolgrenzen
Inventor: VOLLMER ROLF
IPC: H02K1/27
Filed: 2006-07-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Elektrische Maschine mit – einer ersten Komponente, – einer zweiten Komponente, die mit der ersten Komponente magnetisch gekoppelt ist, und die in einer Bewegungsrichtung (B) gegenüber der ersten Komponente bewegbar ist, und – einer Magnetpolanordnung, die an der ersten Komponente ausgebildet ist und deren Pole in Bewegungsrichtung (B) alternierend zum einen in einer ersten Magnetfeldrichtung (N) und zum anderen in einer zu der ersten Magnetfeldrichtung (N) entgegengesetzten zweiten Magnetfeldrichtung (S) ausgerichtet sind, wobei – eine Grenze (G1 bis G11) zwischen Polen unterschiedlicher Magnetfeldrichtungen in einem ersten Bereich (A1) und einem dritten Bereich (A3) der ersten Komponente entsprechend einem ersten Schrägungswinkel (β1) und in einem mittleren zweiten Bereich (A2) der ersten Komponente entsprechend einem zweiten Schrägungswinkel (β2) relativ zu der Bewegungsrichtung (B) verläuft, wobei – der erste Schrägungswinkel (β1) einen größeren Betrag besitzt als der zweite Schrägungswinkel (β2), wobei – die Ausdehnung der Grenze (G1 bis G11) in dem ersten Bereich (A1) und in dem dritten Bereich (A3) in Bewegungsrichtung (B) jeweils größer ist als in dem zweiten Bereich (A2), dadurch gekennzeichnet, dass – die Grenze nur an den Bereichsgrenzen jeweils einen Sprung aufweist, und – die beiden Schrägungswinkel (β1, β2) unterschiedliche Vorzeichen besitzen.
Patent DE-102006038896-B4 (DE)
Title: Zeitsynchronisation und Beacon-Erzeugung für Mesh-Punkte, die in einem drahtlosen Mesh-Netz arbeiten
Inventor: EMEOTT STEPHEN P
IPC: H04L7/00
Filed: 2006-08-18
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Zeitsynchronisation und Beacon-Erzeugung für Mesh-Punkte, die in einem drahtlosen Mesh-Netz arbeiten, das umfasst: Übertragen einer Anzeige, ob der Mesh-Punkt die Synchronisation unterstützt (SynchSupp), in einem Synchronisationsfähigkeitsfeld von entweder einer Beacon- oder einer Probe-Antwort, Übertragen einer Anzeige, ob der Mesh-Punkt die Synchronisation von einem Peer-Mesh-Punkt anfordert (Synch-Req), in dem Synchronisationsfähigkeitsfeld, und Übertragen einer Anzeige, ob der Mesh-Punkt bereits mit einem oder mehreren Peers synchronisiert ist (Synch-Peers), in dem Synchronisationsfähigkeitsfeld.
Patent DE-102006041237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Servolenksystems
Inventor: REINELT WOLFGANG
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-09-02
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer Lenkhandhabe (2) ein Lenkradwinkel (δ S ) als Maß für einen gewünschten Radlenkwinkel (δ Fm ) für wenigstens ein lenkbares Rad (5a, 5b) des Kraftfahrzeugs vorgegeben wird, bei welchem zur Realisierung eines variablen Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Lenkradwinkel (δ S ) und dem Radlenkwinkel (δ Fm ) als Nutzfunktion, ein Zusatzwinkel (δ M ) generiert und ein Eingangswinkel (δ G ) eines Lenkgetriebes (4) des elektronischen Servolenksystems (1) aus einer Überlagerung des Lenkradwinkels (δ S ) mit dem Zusatzwinkel (δ M ) erzeugt wird, bei welchem der Eingangswinkel (δ G ) des Lenkgetriebes (4) in einen Radlenkwinkel (δ Fm ) für das wenigstens eine lenkbare Rad (5a, 5b) des Kraftfahrzeugs umgesetzt wird, wobei die Überlagerung des Zusatzwinkels (δ M ) mechanisch sperrbar ist, wobei  – nach einem Neustart (t 0 ) der Nutzfunktion, bei Vorliegen einer Differenz zwischen einem gewünschten Soll-Zusatzwinkel (δ Md ) und einem momentanen Ist-Zusatzwinkel (δ M ), die Überlagerung des Zusatzwinkels (δ M ) entsperrt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – nach...
Patent DE-102006046736-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Magnetfeldsensors und zugehöriger Magnetfeldsensor
Inventor: JEDLICSKA ISTVAN
IPC: G01R15/20
Filed: 2006-09-29
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Magnetfeldsensors gebildet aus wenigstens einem
GMR- oder einem TMR-Element, wobei das GMR- oder TMR-Element eine hysteresebehaftete
Kennlinie mit Remanenzwerten R max  und R min  aufweisen, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Die hysteresebehaftete
Kennlinie des wenigstens einen GMR-, TMR- oder Spin-Valve-basierten
Elementes wird durch Vorgabe eines magnetischen Steuerfeldes beeinflusst,  – die Beeinflussung
des magnetischen Steuerfeldes erfolgt derart, dass durch pulsförmige Steuerbefehle
wiederholt kurzzeitig Remanenzwerte von R max  und/oder
R min  erreicht werden,  – durch
Messung und Weiterverarbeitung der im Zeitintervall zwischen den
pulsförmigen
Steuerbefehlen gewonnenen Messwerte wird ein von materialintrinsischen
Eigenschaften befreites hystereseunabhängiges Magnetfeldmesssignal
gewonnen.
Patent DE-102006048213-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für ein Display sowie Verfahren zum Ansteuern des Displays
Inventor: LIM KYOUNG MOON
IPC: G09G3/20
Filed: 2006-10-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Treiberschaltung für ein Display, mit: mindestens einer Datenübertragungsleitung (DT1, DT2) zum Empfangen analoger Datensignale mit Information hinsichtlich eines Bilds; einer ersten Positiv-Pufferschaltung (PL1) zum sequentiellen Abtasten positiver und negativer analoger Datensignale, wie sie von der Datenübertragungsleitung (DT1, DT2) übertragen werden, und zum sequentiellen Abspeichern der abgetasteten positiven und negativen analogen Datensignale, wobei die erste Positiv-Pufferschaltung (PL1) in einem Spannungsbereich zwischen einer minimalen und einer maximalen Graupegelspannung der positiven analogen Datensignale arbeitet; einer zweiten Positiv-Pufferschaltung (PL2) zum gleichzeitigen Ausgeben der durch die erste Positiv-Pufferschaltung (PL1) abgetasteten positiven und negativen analogen Datensignale; einer ersten Negativ-Pufferschaltung (NL1) zum sequentiellen Abtasten der positiven und negativen analogen Datensignale, wie sie von der Datenübertragungsleitung (DT1, DT2) übertragen werden, und zum sequentiellen Abspeichern der abgetasteten positiven und negativen analogen Datensignale, wobei die erste Negativ-Pufferschaltung (NL1) in einem Spannungsbereich zwischen einer minimalen und einer maximalen Graupegelspannung der negativen analogen Datensignale arbeitet; einer zweiten Negativ-Pufferschaltung (NL2) zum gleichzeitigen Ausgeben der durch die erste Negativ-Pufferschaltung (NL1) abgetasteten positiven und negativen analogen Datensignale; und einem Selektor (603) zum Auswählen der positiven der von der zweiten Positiv-Pufferschaltung (PL2) ausgegebenen abgetasteten positiven und negativen analogen Datensignale, zum Auswählen der negativen der von der zweiten Negativ-Pufferschaltung (NL2) ausgegebenen abgetasteten positiven und negativen analogen Datensignale und zum gleichzeitigen Liefern der ausgewählten Signale an ein Display.
Patent DE-102006060733-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit vom direkten Typ und Verfahren zum Bilden eines Diffusors in der Hintergrundbeleuchtungseinheit vom direkten Typ
Inventor: LEE HYUN-SU
IPC: G02F1/13357
Filed: 2006-12-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit vom direkten Typ, aufweisend:eine Vielzahl von Lampen (33), die in einer Ebene bezüglich eines Anzeigebereichs angeordnet sind;eine Diffusionsfolie (37) und einen Diffusor (35), die hintereinander über den Lampen (33) angeordnet sind;einen Haupt-Punktmusterbereich (I, III) auf dem Diffusor (35) und/oder der Diffusionsfolie (37), der der Vielzahl von Lampen (33) gegenüber liegt und in dem erste Punktmuster (35P1, 37P1) ausgebildet sind, die den jeweiligen Lampen so gegenüberliegen, dass sie einen Teil des Lichts von den Lampen reflektieren;einem Unter-Punktmusterbereich (II, IV) auf dem Diffusor (35) und/oder der Diffusionsfolie (37), der Grenzbereichen zwischen den Lampen (33) gegenüber liegt und in dem zweite Punktmuster (35P2, 37P2) so ausgebildet sind, dass Licht vom Haupt-Punktmusterbereich (I, III) durchgelassen und damit die Lichtmenge erhöht wirdwobei die ersten Punktmuster (35P1, 37P1) Mustergrößen (A) und Musterabstände (C) haben, die relativ zu denen der zweiten Punktmuster (35P2, 37P2) größer sind,wobei die ersten und zweiten Punktmuster durch eine Mischung aus einer weißen Tinte undeiner transparenten Tinte gebildet sind,wobei das Mischungsverhältnis der weißen Tinte und der transparenten Tinte im Bereich von 2:1 bis 3:1 liegt.
Patent DE-102007001155-B4 (DE)
Title: Fahrradkabelverbindungsanordnung
Inventor: KAWAKAMI TATSUYA
IPC: F16B17/00
Filed: 2007-01-05
Granted: 2012-03-29
Abstract: Fahrradkabelverbindungsanordnung umfassend: einen Wickelmechanismus (42) mit einem drehbaren Drahtaufnehmerelement (46), das eine Kabelfestleghaltestruktur (58) enthält; und ein Kabelendfestlegeelement (54) umfassend eine Kabelaufnahmestruktur (62) und eine Gegenmontagestruktur (64), konfiguriert und angeordnet, um an der Kabelfestleghaltestruktur (58) des Drahtaufnehmerelements (46) bezüglich einer ersten Orientierung gehalten zu sein und um von der Kabelfestleghaltestruktur (58) des Drahtaufnehmerelements (46) bezüglich einer zweiten Orientierung lösbar zu sein, wobei das Kabelendfestlegelement (54), das Kabelende und das Drahtaufnehmerelement (46) als separate Teile ausgeführt sind.
Patent DE-102007006417-B4 (DE)
Title: Tilgeranordnung
Inventor: DUERRE MARKUS
IPC: F16F15/126
Filed: 2007-02-05
Granted: 2012-03-29
Abstract: Tilgeranordnung, umfassend einen zumindest teilweise zylindrisch ausgebildeten Anschlussflansch (1) und ein Gleichlaufgelenk (2), wobei das Gleichlaufgelenk (2) den Anschlussflansch (1) aufnimmt und wobei an dem Gleichlaufgelenk (2) ein Dichtungsbalg (3) anschlussflanschseitig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anschlussflansch (1) eine Tilgermasse (4) zugeordnet ist, die dichtungsbalgseitig angeordnet ist.
Patent DE-102007019201-B4 (DE)
Inventor: KALHOFF JOHANNES
IPC: H04L12/24
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: The method involves creating system models with a transfer function for modeling a control and/or data transmission system with system elements. The system elements are configured for manufacturing of the control and/or data transmission system based on the system models. Activation and integration of the system elements are checked in a partially manufactured control and/or data transmission system by analyzing the system elements. A result of the system element analysis is adjusted with the transfer function in a computer-aided manner. An independent claim is also included for a data processing device comprising a system element.
Patent DE-102007021759-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren einer Brennstoffdosierpumpe eines Fahrzeugheizgerätes
Inventor: SAUTER OLIVER
IPC: F04B49/06
Filed: 2007-05-09
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zum Identifizieren einer Brennstoffdosierpumpe (14) eines Fahrzeugheizgerätes, welche Brennstoffdosierpumpe (14) ein zum Fördern von Brennstoff getaktet zu bewegendes Pumporgan (30) und eine elektromagnetische Antriebsanordnung (32) für das Pumporgan (30) umfasst, wobei zum Betreiben der Brennstoffdosierpumpe (14) eine Ansteuervorrichtung (28) eine Betriebsspannung (U) getaktet in Intervallen (t-t) an eine Spulenanordnung (34) der Antriebsanordnung (32) anlegt, wobei das Verfahren die Maßnahmen umfasst:a) während des Anlegens der Betriebsspannung (U), Ermitteln des durch die Spulenanordnung (34) fließenden elektrischen Stroms (I),b) Überprüfen, ob der bei der Maßnahme a) ermittelte durch die Spulenanordnung (34) fließende elektrische Strom (I) in einem definierten Zeitfenster (t-t) innerhalb eines Intervalls (t-t) in einem Soll-Strombereich (S-S) liegt,c) Erzeugen einer die Brennstoffdosierpumpe (14) als ungeeignet identifizierenden Information, wenn der durch die Spulenanordnung (34) fließende elektrische Strom (I) im Zeitfenster (t-t) nicht im Soll-Strombereich (S-S) liegt.
Patent DE-102007039631-B4 (DE)
Title: Brezelformmaschine mit Schlingeinrichtung
Inventor: VRANYOCZKY ATTILA
IPC: A21C3/08
Filed: 2007-08-22
Granted: 2011-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlingeinrichtung für eine Brezelformmaschine mit einem um eine Schlingachse (S) drehbaren Grundkörper (38), welcher einen Auflagebereich (44) für einen zugeordneten Brezelbereich aufweist, und mit einer aus einer Offenstellung in eine Haltestellung bewegbaren Halteeinrichtung (46), mittels welchem der Brezelbereich an dem Grundkörper (38) lösbar zu halten ist, wobei die Halteeinrichtung einen in der Haltestellung dem Auflagebereich (44) des Grundkörpers (38) gegenüberliegenden Niederhalter (46) umfasst, mittels welchem der Brezelbereich an dem Auflagebereich (44) des Grundkörpers (38) zu halten ist.
Patent DE-102007039867-B4 (DE)
Title: Auslassvorrichtung zum Beschichten eines Substrats mit einer Flüssigkeit
Inventor: DURST FRANZ
IPC: B05C5/02
Filed: 2007-08-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Auslassvorrichtung zum Beschichten eines Substrats mit einer Flüssigkeit, mit zumindest einer Schlitzdüse zum Erzeugen eines Flüssigkeitsfilms mit einer vorgegebenen Dicke, wobei ein Düsenschlitz (4) in seiner Schlitzweite durch zwei in einander gegenüberliegender Anordnung angeordnete Schlitzdüsenelemente (1, 2) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Schlitzdüsenelemente (1, 2) als Leichtbauelement ausgebildet ist, bei dem eine dem Düsenschlitz (4) zugewandte erste Düsenschlitz-Platte (3) über eine Gerüststruktur (7) mit einem Trägerelement (8) verbunden ist.
Patent DE-102008000972-B4 (DE)
Title: Gurtaufrolleinheit sowie Verfahren zum Aufrollen von mindestens einem Gurtband sowie Gurtsystem für ein Insassenschutzsystem in einem Fahrzeug mit mindestens einer solchen Gurtaufrolleinheit
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R22/28
Filed: 2008-04-03
Granted: 2017-06-22
Abstract: Gurtaufrolleinheit für mindestens ein Gurtband (12, 12a, 12b, 12c, 12d) mit mindestens einem in einer Befestigungseinheit (14b, 14c, 14d) gelagerten, korrespondierenden Aufrollmodul (16, 16b, 16c, 16d) mit einer drehbar gelagerten Spindel (18a, 18b, 18c, 18d), auf der das Gurtband (12, 12a, 12b, 12c, 12d) aufrollbar ist, wobei eine im Crashfall in dem mindestens einen Gurtband (12, 12a, 12b, 12c, 12d) wirkende Kraft (F) begrenzbar ist, gekennzeichnet durch eine im Bereich der Gurtaufrolleinheit (10, 10a, 10b, 10c, 10d) angeordnete Sensoreinheit (27), die die in dem mindestens einen Gurtband (12, 12a, 12b, 12c, 12d) wirkende Kraft (F) ermittelt, wobei in Abhängigkeit von der ermittelten in dem mindestens einen Gurtband (12, 12a, 12b, 12c, 12d) aktuell wirkenden Kraft (F) mindestens ein Schwächungswerkzeug (20, 20a, 20b, 20c, 20d) die Gesamtstruktur des mindestens einen Gurtbandes (12, 12a, 12b, 12c, 12d) zur Begrenzung der im Gurtband (12, 12a, 12b, 12c, 12d) wirkenden Kraft (F) im Crashfall schwächt, wodurch ein verlängerter Auszug des Gurtbandes (12, 12a, 12b, 12c, 12d) erzeugbar ist.
Patent DE-102008014334-B4 (DE)
Inventor: JUNGER STEPHAN
IPC: G01J4/00
Filed: 2008-03-14
Granted: 2009-12-17
Abstract: The sensor has a polarizing filter structure (32) provided with two structured metal layers (33-1, 33-2). The filter structure and an optoelectronic sensor (31) e.g. photodiode, are integrated on a semiconductor substrate (36). The metal layers include two lateral arrangements of two openings with large lateral dimensions in horizontal and vertical directions, respectively, where one of the openings is arranged at a distance to another opening. The metal layers include lateral arrangements of non-convex openings having different sizes in the directions. Independent claims are also included for the following: (1) a method for producing a polarization sensor (2) a method for polarizing an electromagnetic radiation.
Patent DE-102008016893-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbare Ventilhubvorrichtung
Inventor: KONG JIN KOOK
IPC: F01L1/12
Filed: 2008-04-02
Granted: 2017-02-09
Abstract: Stufenlos verstellbare Ventilhubvorrichtung, aufweisend: eine Nockenwelle (100, 101); einen Einlassnocken (200, 201), der an der Nockenwelle (100, 101) angeordnet ist; einen verstellbaren Hebel (300, 301), der auf der Nockenwelle (100, 101) drehbar gelagert ist und einen ersten Arm (310, 311) mit einer ersten Verbindungsachse (330, 331) und einen zweiten Arm (320, 321) mit einer zweiten Verbindungsachse (340, 341) aufweist; einen ersten Hebel (500, 501, 503), der durch den Einlassnocken (200, 201) um die erste Verbindungsachse (330, 331) verschwenkt wird; einen Auslassnacken (700, 701, 702, 703), der um die Nockenwelle (100, 101) schwenkt; eine Ventileinheit (800, 801, 802, 803), die durch eine Schwenkbewegung des Auslassnockens (700, 701, 702, 703) geöffnet wird; und einen Verbindungshebel (600, 601) für die Betätigung des Auslassnockens (700, 701, 702, 703), der von dem ersten Hebel (500, 501, 503) betätigt wird, wobei der erste Hebel (500, 501, 503) an seinem einen Ende eine den Einlassnocken (200, 201) kontaktierende erste Rolle (510, 511) und an seinem anderen Ende eine den Verbindungshebel (600, 601) kontaktierende zweite Rolle (520, 521) aufweist, und wobei der Verbindungshebel (600, 601) um die zweite Verbindungsachse (340, 341) schwenkt.
Patent DE-102008023792-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Foliengießen
Inventor: RESCH KARSTEN
IPC: B29C48/08
Filed: 2008-05-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: Anordnung zum Foliengießen mit einer Schlitzdüse, einer rotierenden Gießwalze und einer Abzugswalze, die entgegen der Umfangs-Laufrichtung der rotierenden Gießwalze in einem kurzen Umfangs-Abstand vor der Schlitzdüse angeordnet ist, wodurch ein im laufenden Gießbetrieb frei bleibender Bereich der Gießwalzen-Umfangsfläche gegeben ist, während der durch den verbleibenden langen Umfangs-Abstand zwischen Schlitzdüse und Abzugswalze verbleibende größere Bereich der Gießwalzen-Umfangsfläche im laufenden Betrieb von der entstehenden Folie umschlungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Merkmale vorgesehen sind: a) in dem frei bleibenden Bereich der Gießwalzen-Umfangsfläche (6) ist mindestens ein auf dieser aufliegendes bewegliches Reinigungswerkzeug in der Form eines flexiblen Lineargliedes (11; 21a, b; 22a, b) als Band, Seil oder Schnur aus mit Reinigungsflüssigkeit tränkbarem Material angeordnet; b) die Längsrichtung (12) des beweglichen Lineargliedes (11; 21a, b; 22a, b) verläuft quer zu der Umfangs-Laufrichtung (4) der rotierenden Gießwalze (2); c) das flexible Linearglied (11; 21a, b; 22a, b) ist in seiner Längsrichtung (12) beweglich geführt und derart angetrieben, dass es bis über den seitlichen Rand der Gießwalzen-Umfangsfläche (6) hinaus bewegt wird; d) das flexible Linearglied (11; 21a, b; 22a, b) ist in seiner Längsrichtung an einem stationären leistenartigen Führungsteil (10) geführt, wobei seine seitliche Anlage an dem Führungsteil (10) dadurch zustande kommt, dass es von der bewegten Gießwalzen-Umfangsfläche (6) durch Reibung mitgenommen wird; e) das leistenartige Führungsteil (10) weist eine offene Längsnut (23) zur Aufnahme des flexiblen Lineargliedes (11; 21a, b; 22a, b) auf.
Patent DE-102008024561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WINKELMANN KARLHEINRICH DIPL-ING TH
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-05-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, welche unter anderem einen Kraftstofftank (1), einen Kraftstoffniederdruckkreislauf (1–13), ein elektrisches System und eine Batterie zur Versorgung desselben aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Starten der Verbrennungskraftmaschine folgende Schritte ausgeführt werden: a) Detektieren eines durch einen elektrischen Verbraucher induzierten Signals durch Detektieren eines Signals, welches für einen Abfall der an der Batterie anliegenden Spannung aufgrund der Aktivierung des elektrischen Verbrauchers repräsentativ ist, b) Beginn einer Kraftstoffumwälzung im Kraftstoffniederdruckkreislauf (1–13) im Ansprechen auf das detektierte Signal, wobei dieses als Startimpuls für den Beginn der Kraftstoffumwälzung eingesetzt wird