Patent DE-102017201743-B4 (DE)
Title: Steuerventil für eine Ventilsteuerzeiteneinstellvorrichtung für einen inneren Verbrennungsmotor
Inventor: JANG KOUN YOUNG
IPC: F15B13/02
Filed: 2017-02-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Hydraulisches Steuerventil (8) für eine Ventilsteuerzeiteneinstellvorrichtung (100) für einen inneren Verbrennungsmotor zum selektiven Zuführen von Arbeitsfluid zu oder zum Abführen von der Ventilsteuerzeiteneinstellvorrichtung (100), mit:einem Gehäuse (10) mit einem inneren Raum (15);einem Rotor (20), der in dem inneren Raum (15) des Gehäuses (10) installiert ist und dazu geeignet ist, gemeinsam mit einer Nockenwelle (1) zu arbeiten, wobei der Rotor (20) eine Mehrzahl von Flügeln (22) aufweist, die jeweils eine Frühkammer (15b) in einer Richtung einer Einstellung eines Frühphasenwinkels und eine Spätkammer (15a) in einer Richtung einer Einstellung eines Spätphasenwinkels aufweisen, wobei der Rotor (20) aufweist:einen Frühfluiddurchgang (21b), der zum in Verbindung stehen mit der Frühkammer (15b)geeignet ist;einen Spätfluiddurchgang (21a), der zum in Verbindung stehen mit der Spätkammer (15a)geeignet ist; undeinen Sperrfluiddurchgang (22b), der zum mit in Verbindung stehen mit einer Sperrkammer (26) geeignet ist; undeinem Verriegelungsstiftelement (40), das bei der Sperrkammer (26) elastisch installiert ist, die bei der Mehrzahl von Flügeln (22) ausgebildet ist, um eine Ventilsteuerzeit in einer Mittelposition zwischen einer frühesten Position und einer spätesten Position des Rotors (20) einzustellen, um eine Relativbewegung des Rotors (20) in Bezug auf das Gehäuse (10) zu hemmen oder zu verhindern; mit:einem Ventilkörper (2), der mit der Nockenwelle (1) verbunden ist und eine Mehrzahl von Anschlüssen und einen darin ausgebildeten Schieberraum (2A) aufweist;einem äußeren Schieber (61), der in dem Schieberraum (2A) des Ventilkörpers (2) installiert ist und eine Mehrzahl von Verteilungsanschlüssen aufweist, die durch einen Außenumfang desselben ausgebildet sind, um selektiv in Verbindung zu stehen mit oder getrennt zu sein von der Mehrzahl von Anschlüssen des Ventilkörpers (2); undeinem inneren Schieber (62), der bei einer Innenseite des äußeren Schiebers (61) integral gekoppelt ist und dazu geeignet ist, jeweils gemeinsam mit dem äußeren Schieber (61) einen Arbeitsfluidzuführdurchgang (62a) auszubilden, der mit einer Arbeitsfluidpumpe (P) verbunden ist, und einen Ablaufdurchgang (62b), der mit einem Ablauftank (T) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische Steuerventil (8) aufweist:einen Einlassanschluss (2a), zu welchem Arbeitsfluid zugeführt wird;einen Frühanschluss (2c), der dazu geeignet ist, mit dem Frühfluiddurchgang (21b) in Verbindung zu stehen;einen Spätanschluss (2d), der dazu geeignet ist, mit dem Spätfluiddurchgang (21a) in Verbindung zu stehen;einen Sperranschluss (2e), der dazu geeignet ist, mit dem Sperrfluiddurchgang (22b) in Verbindung zu stehen; undeinen Abführanschluss (2b), der dazu geeignet ist, das Arbeitsfluid abzuführen, undwobei das hydraulische Steuerventil (8) ein 5-Anschluss-5-Positions-Solenoidventil bildet, welches dazu geeignet ist, sequentiell aus einem Selbstsperrzustand zu einem Füllzustand, einem Frühsteuerzustand, einem Haltezustand, und einem Spätsteuerzustand, auszuwählen auf Basis einer Bewegung des Schiebers (6) entgegen einer elastischen Kraft einer Feder (7), die zwischen einer Innenwand des Schieberraums (2A) und zumindest einem aus dem inneren Schieber (62) oder dem äußeren Schieber (61) angeordnet ist.