baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221306-A1 (DE)
Title: Verstellbare Radaufhängung
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: B60G17/016
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Radaufhängung (1) für ein Fahrzeug, welche eine zur Anbindung an einen Fahrzeugaufbau vorgesehene Schwinge (2), eine zur Verbindung mit einem Fahrzeugrad (3) vorgesehene Hubvorrichtung (4) und eine Antriebseinheit (5) umfasst, wobei auf der Schwinge (2) die Hubvorrichtung (4) mittels der Antriebseinheit (5) um einen Drehpunkt (D1) schwenkbar ist. Mit der vorgeschlagenen Radaufhängung kann eine Niveauregulierung als auch Wankstabilisierung erfolgen.
Patent DE-102017001516-A1 (DE)
Title: Befestigungsanker zum einfräsen für eine spreizdruckfreie Befestigung in Beton, Stein usw
IPC: F16B13/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Befestigungsanker zum einfräsen für eine spreizdruckfreie Befestigung in Beton, Stein usw.. dadurch gekennzeichnet, dass der Anker federnd gespreizte Rasten aufweist, die mit einem Mitnehmer durch Druck und Drehung eingefräst werden, bis sich ein konischer Hinterschnitt bildet, in den sich die Rasten dann einhaken und dadurch eine spreizdruckfreie Befestigung entsteht.(siehe schematische Darstellung BL. 1. und BL. 2.)
Patent DE-102017001680-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Bearbeitung optischer Linsen
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B65G37/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Es werden eine Anlage und ein Verfahren zur Bearbeitung optischer Linsen vorgeschlagen, wobei Transportträger und Blockstücke nach Benutzung jeweils zu einer Kommissioniervorrichtung oder Blockvorrichtung rückgefördert werden und die Linsenträger maschinell mit ungeblockten oder geblockten Linsen bestückt werden, um einen automatisierten und optimierten Verfahrensablauf zu ermöglichen.
Patent DE-102017007812-A1 (DE)
Title: Schwinghebeltriebwerk insbesondere für Ottomotor
Inventor: HENDEL HORST
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-08-15
Abstract: Der niedrige Wirkungsgrad an Verbrennungsmotoren resultiert hauptsächlich daraus, dass die Gaskräfte im geschlossenen Wirkraum nicht über die gesamte Fläche des Wirkraumes erfassbar sind, sondern lediglich anteilig über die Kolbenstirnseite auf eine Kurbelwelle zum Einsatz gebracht werden können.Folgerichtig kann daraus abgeleitet werden, dass in einem geschlossenen Raum durch Verbrennung freigesetzte Energie nahezu vollständig in Form der Drucksteigerung des heissen Gases enthalten ist und mit geeigneten technischen Maßnahmen als Kraftentfaltung entlang eines Weges (mechanische Energie) genutzt werden kann. Hierzu ist es notwendig, den Nachteil der parziellen Flächennutzung bei der Kraftentfaltung thermodynamischer Gase in einem geschlossenen Zylinder-KolbenSystem teilweise oder gar gänzlich mit einer geeigneten Triebwertkombination zu kompensieren.Der vorliegende Realisierungsweg soll dazu dienen, insbesondere beim Ottomotor, gleichgroßen oder grösseren Wirkungsgrad bzw. entsprechende Steigerungen des mittleren Drehmoments an der Kurbelwelle zu erzielen, wie sie bereits mit dem Dieselprinzip erreichbar sind, jedoch mit umweltverträglicheren Verdichtungsverhältnis. Vorraussetzung für eine Steigerung des mittleren Drehmoments an der Kurbelwelle ist die Entkopplung der Weglänge des Kolbenhubs von der Weglänge des Kurbelwellenhubs, was über eine wegmässige Gegenkopplung der Kolbenbewegung realisiert wird, die eine vorteilhafte Erweiterung zum vollen Kolbenhub erfordet.
Patent DE-102017008281-A1 (DE)
Title: Reversible Windkraftanlage mit linearer Turbine
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: F03D5/02
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht auch den Betrieb als Gebläse für eine Windkraftanlage mit linearer Turbine. Die normale Funktionalität als Windkraftanlage für die Umwandlung der Windkraft in elektrische Energie bleibt ohne Einbuße erhalten. Dabei sind insbesondere einige neue Elemente die den reversiblen Betrieb ermöglichen. So ist der Elektrogenerator so konzipiert, dass er auch als Motor betrieben werden kann. Von dem Motor angetriebenen Flügel verdrängen die Luft nach außen, wobei diese Luft durch seitliche und jetzt geöffnete Ansaugöffnungen angesaugt wird, wobei die Einlaßseite durch speziell vorgesehen Klappen für den Gebläsebetrieb geschlossen sind. Dadurch kann die ausgestoßene Luft nur auslaßseitig nach außen fließen.
Patent DE-102017101920-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: SCHIERMANN STEFAN
IPC: A01B59/06
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät, mit einem Koppelelement, welches zwischen einer Kuppelposition und einer Arbeitsposition bewegbar und dazu eingerichtet ist, mit einem Oberlenker einer Dreipunkt-Kupplung einer Zugmaschine gekoppelt zu werden, und einem Verriegelungssystem mit einer beweglichen Verriegelungseinrichtung, welche in einer Verriegelungsposition die Bewegung des in der Arbeitsposition befindlichen Koppelelements zumindest in eine Richtung begrenzt, und einer beweglichen Sicherungseinrichtung, welche in einer Sicherungsposition gemeinsam mit der in der Verriegelungsposition befindlichen Verriegelungseinrichtung das Koppelelement in der Arbeitsposition belastbar arretiert, wobei die Sicherungseinrichtung unabhängig von einer Bewegung des landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts von einer Passivposition in die Sicherungsposition verbringbar ist.
Patent DE-102017102747-A1 (DE)
Title: Stator eines Elektromotors
Inventor: KINOSHITA SHINICHI
IPC: H02K3/34
Filed: 2017-02-13
Abstract: Es handelt sich um einen Stator, bei dem eine Verschiebung von Isolatoren verhindert werden kann und die Isolatoren sicher an gegebenen Positionen positioniert werden können. Ein Stator weist einen Statorkern, der mit Schlitzen ausgeführt ist; eine Spule, die um den Statorkern gewickelt ist, wobei die Spule eine Spulenseite und ein Spulenende umfasst, wobei das Spulenende außerhalb des Schlitzes angeordnet ist; und Isolatoren, die in den Schlitzen bereitgestellt sind, auf. Jeder Isolator weist einen Spulenseiten-Isolationsteil, der zwischen Wandflächen eines Schlitzes und einer ersten Spulenseite angeordnet ist und die Wandflächen elektrisch von der ersten Spulenseite isoliert; und einen Spulenenden-Isolationsteil, der einstückig mit dem Spulenseiten-Isolationsteil gebildet ist und außerhalb des ersten Schlitzes angeordnet ist, auf. Der Spulenenden-Isolationsteil ist zwischen einem ersten Spulenende und einem zweiten Spulenende angeordnet und isoliert das erste Spulenende elektrisch von dem zweiten Spulenende.
Patent DE-102017103803-A1 (DE)
Title: Eine Integrierte-Schaltung-Vorrichtung und eine Vorrichtung zum Schutz einer Schaltung
Inventor: SIMBUERGER WERNER
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Integrierte-Schaltung-Vorrichtung umfasst mindestens eine nichtlineare Schaltung. Ferner umfasst die Integrierte-Schaltung-Vorrichtung mehrere mit der nichtlinearen Schaltung gekoppelte Anschlussschaltungen. Jede Anschlussschaltung umfasst einen zugehörigen Anschluss und ein induktives Element, das mit dem zugehörigen Anschluss und der mindestens einen nichtlinearen Schaltung gekoppelt ist. Eine Schutzvorrichtung zum Schutz einer Schaltung umfasst ein Elektrostatische-Entladung-Schutzelement, das dafür ausgelegt ist, mit einem Schaltungsanschluss verbunden zu werden, und ein induktives Element, gekoppelt mit dem Elektrostatische-Entladung-Schutzelement und dafür ausgelegt, mit der Schaltung verbunden zu werden. Das induktive Element weist eine geringe Güte auf.
Patent DE-102017105552-A1 (DE)
Title: Rollstuhlrückhaltevorrichtung
Inventor: SCHNIERLE MARTIN
IPC: A61G3/08
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollstuhlrückhaltevorrichtung (1) mit einem über eine Verstelleinrichtung (2) in der Länge verstellbaren Haltegurt (3), der an seinem einen Ende eine Halterung (4) zur Fixierung des Haltegurts (3) an einem Fahrzeug und an seinem anderen Ende ein Halteelement (5) zur lösbaren Befestigung des Haltegurts (3) an einem Rollstuhl enthält. Zur Erhöhung der Sicherheit ist zwischen dem am Rollstuhl befestigbaren Halteelement (5) und der am Fahrzeug fixierbaren Halterung (4) ein zusätzlicher Sicherungsgurt (18) angeordnet.
Patent DE-102017109104-A1 (DE)
Title: Rotierend angetriebenes Filterelement mit berührungsloser Dichtung
Inventor: WILLIMEK NORMANN
IPC: F02M35/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein rotierend angetriebenes Filterelement (1) sowie auf eine selbstfahrende Arbeitsmaschine mit einem rotierend angetriebenen Filterelement (1) zur Filterung anströmender Luftmengen, das einem Ansaugraum (22) eines Kühlsystems (20) oder einer Verbrennungsluftverteilvorrichtung eines Verbrennungsmotors einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine vorgeordnet ist, mit einem Randbereich, in dem es zu benachbarten starren Maschinenteilen (7) nur einen geringen Abstand aufweist, wobei zwischen dem Randbereich des Filterelements (1) und den benachbarten starren Maschinenteilen (7) ein Luftspalt (S1, S2) ausgebildet ist, der eine Abdichtung gegen eine ungehinderte Einströmung von Umgebungsluft aufweist.Um eine Abdichtungsvorrichtung im Anstoßbereich eines rotierend angetriebenen Filterelements zu angrenzenden starren Maschinenteilen zu schaffen, die gut abdichtet, verschleiß- und wartungsfrei betreibbar, kostengünstig herstellbar ist und keine Verletzungsgefahren schafft, wird vorgeschlagen, dass das Filterelement (1) in seinem Randbereich einen umlaufenden Abschnitt (4) aufweist, in dem in den Ansaugraum (22) gerichtete Luftleitelemente (6) angeordnet sind, die zur Abdichtung gereinigte Zuluft aus dem Ansaugraum (22) in den Bereich des Luftspaltes (S1, S2) leiten.
Patent DE-102017110049-A1 (DE)
Title: Verschiebungserkennungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA YUSUKE
IPC: G01D5/38
Filed: 2017-05-10
Abstract: Es wird eine Verschiebungserkennungsvorrichtung bereitgestellt, die einen Messfehler auch dann reduzieren kann, wenn ein Beugungsgitter in einer anderen Richtung als die Messrichtung verschoben und/oder geneigt wird. Eine Verschiebungserkennungsvorrichtung 1 enthält eine Lichtquelle 2, einen Lichtstrom-Aufspaltungsabschnitt 3, ein Beugungsgitter 4, einen Beugungslicht-Reflexionsabschnitt 6, eine Korrekturlinse 7, einen Lichtstrom-Kopplungsabschnitt 9 und einen Lichtempfangsabschnitt 8. Der Beugungslicht-Reflexionsabschnitt 6 reflektiert einen ersten Lichtstrom L1 und einen zweiten Lichtstrom L1 so, dass sie senkrecht zu einer der Messebenen des Beugungsgitters 4 und parallel zueinander sind. Die Korrekturlinse 7 ist zwischen dem Beugungslicht-Reflexionsabschnitt 6 und dem Beugungsgitter 4 angeordnet.
Patent DE-102017111008-A1 (DE)
Title: Roboter, der ein Werkzeug mit einem stossdämpfenden Element aufweist
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Roboter teilt sich einen Arbeitsbereich mit einer Person, um einen Arbeitsvorgang auszuführen. Der Roboter schließt ein stoßdämpfendes Element, das die Außenseite von mindestens einem Basisteil eines Arbeitswerkzeugs, das am Roboterarm angebracht ist, bedeckt, einen Detektor, der für den Roboterarm vorgesehen ist, um eine externe Kraft zu erfassen, die über das stoßdämpfende Element eingegeben wird, und eine Robotersteuervorrichtung ein, die den Roboter anhält, wenn sie auf Basis von Informationen über die erfasste externe Kraft feststellt, dass das Arbeitswerkzeug mit der Person kollidiert. Die externe Kraft wird vom Arbeitswerkzeug auf den Roboterarm übertragen und vom Detektor erfasst.
Patent DE-102017111167-A1 (DE)
Title: Gleitende nockenwelle
Inventor: BOYLE BRAD B
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Es ist eine gleitende Nockenwelle vorgesehen, die eine Basiswelle, ein umspritztes Geberrad und eine distale axial verschiebbare Struktur aufweisen kann. Die distale axial verschiebbare Struktur kann ferner einen distalen Lagerzapfen zusätzlich zu mindestens einem Standard-Lagerzapfen und Nockenpakete aufweisen. In der distalen axial verschiebbaren Struktur ist eine Steuerkurve definiert. Das umspritzte Geberrad ist auf der distalen axial beweglichen Struktur montiert. Das umspritzte Geberrad ist betriebsmäßig so konfiguriert, um sich zwischen mindestens einer ersten Position und einer zweiten Position zusammen mit der distalen axial beweglichen Struktur über einen Eingriff zwischen der Steuernut und einem Stellglied zu bewegen. Das umspritzte Geberrad kann auf eine distale axial bewegliche Struktur pressgepasst werden und ist angepasst, um unabhängig von der Position der distalen axial beweglichen Struktur, exakt mit einem Sensor verbunden zu sein.
Patent DE-102017111190-A1 (DE)
Title: Drehgestell für Schienenfahrzeug
Inventor: THOMAS MOSBACHER
IPC: B61F5/52
Filed: 2017-05-23
Abstract: Drehgestell (1,1') für ein Schienenfahrzeug, insbesondere als angetriebenes Drehgestell ausgeführt, aufweisend zumindest zwei Radsätze (5) mit Rädern (6) und Radsatzwelle (7), einen Rahmen mit zumindest zwei Längsträgern (2,2') und zumindest einem Querträger (2a,2a'), sowie erste Primärfederungen (13,13'), geeignet die Radsätze (5) gegenüber dem Rahmen abzufedern, und Radsatzlagerungen (12,12'), die die Radsätze (5) im Rahmen lagern, wobei die Längsträger jeweils als selbsttragendes Gehäuse (2,2') ausgebildet sind, von dem die jeweiligen ersten Primärfederungen (13,13') und die jeweiligen Radsatzlagerungen (12,12') der beiden Radsätze (5) umschlossen sind, und wobei zumindest eine, bevorzugt je Radsatz (5) mindestens eine der ersten Primärfederungen (13,13') derart ausgestaltet ist, dass im Betrieb darüber Antriebsdrehmoment übertragen werden kann.
Patent DE-102017112934-A1 (DE)
Title: Dichtrinnenanordnung
Inventor: SEIDEL WOLFGANG
IPC: E03C1/22
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtrinnenanordnung 1 umfassend eine Ablaufrinne 2, eine Dichtmanschette 3 sowie zumindest einen Standfuß 4, wobei die Ablaufrinne 2 einen sich horizontal flächig erstreckenden Rinnenboden 21 mit einer Ober- und einer Unterseite aufweist, wobei an der Oberseite des Rinnenbodens 21 Rinnenwände 22 angeordnet sind, die sich von dem Rinnenboden 21 vertikal nach oben weg erstrecken unter Ausbildung eines umfänglich geschlossenen, muldenförmigen Rinnenkörpers, wobei an der Unterseite des Rinnenbodens 21 ein Ablaufstutzen 23 angeordnet ist, der sich von dem Rinnenboden 21 vertikal nach unten weg erstreckt und der eine in dem Rinnenboden 21 vorgesehene Ablauföffnung 230 umfänglich geschlossen umschließt, wobei der zumindest eine Standfuß 4 an der Unterseite des Rinnenbodens 21 angeordnet und zum Tragen der Ablaufrinne 2 ausgebildet ist, wobei insbesondere die Ablaufrinne 2 horizontal langgestreckt ausgebildet ist und eine Länge in einer Längsrichtung X aufweist, die mindestens das Fünffache, insbesondere mindestens das Zehnfache ihrer Breite beträgt. Die Dichtmanschette 3 ist als eine Membran ausgebildet, die an der Unterseite des Rinnenbodens 21 angeordnet ist und eine Durchführung 30 aufweist, in der der Ablaufstutzen 23 wasserdicht gegen die Membran abgedichtet angeordnet ist, wobei die Membran eine wasserdichte Dichtwanne ausbildet, in der der Rinnenkörper liegt, wobei die Membran sich jeweils um mindestens 10 cm über sämtliche horizontale Enden des Rinnenbodens 21 hinaus erstreckt.
Patent DE-102017113665-A1 (DE)
Title: Innere Kühlkonfigurationen für Turbinenlaufschaufeln
Inventor: MASON JOHN ROGERS
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-06-21
Abstract: Eine Turbinenlaufschaufel enthält eine innere Kühlkonfiguration, die eine Abschnittskonfiguration aufweist, die enthält: einen Hauptkanal, der in drei einander nicht überlappende Segmente unterteilt ist, worin ein stromaufwärtiges Segment mit einem stromabwärtigen Segment über ein dazwischen positioniertes Übergangssegment verbunden ist; und einen oder mehrere Abzweigkanäle, die sich von dem Hauptkanal aus über Verbindungen, die jeder mit dem Übergangssegment herstellt, erstrecken. Das Übergangssegment enthält eine variable Strömungsquerschnittsfläche, die eine Hauptkanalströmungsflächenreduktion aufnimmt, die zwischen dem stromaufwärtigen Segment und dem stromabwärtigen Segment auftritt. Der eine oder die mehreren Abzweigkanäle weisen eine gesamte Abzweigkanalströmungsfläche auf. Die Abschnittskonfiguration ist entsprechend einem Abschnittskanalverhältnis eingerichtet, das als die durch die gesamte Abzweigkanalströmungsfläche dividierte Hauptkanalströmungsflächenreduktion definiert ist, wobei der Wert des Abschnittkanalverhältnisses entsprechend einer gewünschten Kühlmittelströmungscharakteristik eingerichtet ist.
Patent DE-102017114426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements, das eine nichtflüchtige Speicherzelle aufweist, und Halbleiter-Bauelement mit einer nichtflüchtigen Speicherzelle
Inventor: WU YUN-CHI
IPC: H01L27/11563
Filed: 2017-06-29
Abstract: Eine NVM-Zelle (NVM: nichtflüchtiger Speicher) weist einen Halbleiterdraht mit einem Ansteuer-Gate-Teil und einem Steuer-Gate-Teil auf. Die NVM-Zelle weist einen Ansteuertransistor, der an dem Ansteuer-Gate-Teil hergestellt ist, und einen Steuertransistor auf, der an dem Steuer-Gate-Teil hergestellt ist. Der Ansteuertransistor weist eine dielektrische Gate-Schicht, die um den Ansteuer-Gate-Teil angeordnet ist, und eine Ansteuer-Gate-Elektrode auf, die auf der dielektrischen Gate-Schicht angeordnet ist. Der Steuertransistor weist eine dielektrische Stapelschicht, die um den Steuer-Gate-Teil angeordnet ist, eine dielektrische Gate-Schicht, die auf der dielektrischen Stapelschicht angeordnet ist; und eine Steuer-Gate-Elektrode auf, die auf der dielektrischen Gate-Schicht angeordnet ist. Die dielektrische Stapelschicht weist eine erste Siliciumoxidschicht, die auf dem Steuer-Gate-Teil angeordnet ist, eine Ladungseinfangschicht, die auf der ersten Siliciumoxidschicht angeordnet ist, und eine zweite Siliciumoxidschicht auf, die auf der Ladungseinfangschicht angeordnet ist.
Patent DE-102017115005-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
Inventor: TAKAHASHI SAYURI
IPC: H02S40/30
Filed: 2017-07-05
Abstract: In einem Fall, in welchem bestimmt wird, dass eine erzeugte elektrische Leistung eines Solarpaneels (11) niedriger als ein vorbestimmter Wert ist, ist eine Steuerungseinheit (16) einer Photovoltaikanlage derart konfiguriert, dass diese eine Solarbatterie (14) von ersten und zweiten Umwandlungseinheiten (12, 13) für elektrische Leistung trennt, eine Leistungszuführung hin zu der ersten Umwandlungseinheit (12) für elektrische Leistung stoppt, um eine Leistungseinsparsteuerung auszuführen, und eine Leerlaufspannung (Referenzspannung) des Solarpanels (11) nach der Ausführung der Leistungseinsparsteuerung speichert. In einem Fall, in welchem die Leerlaufspannung des Solarpanels (11) eine Referenzspannung für eine vorbestimmte Zeit nach der Ausführung der Leistungseinsparsteuerung kontinuierlich überschreitet, ist die Steuerungseinheit (16) derart konfiguriert, dass diese die Solarbatterie (14) mit den ersten und zweiten Umwandlungseinheiten (12, 13) für elektrische Leistung verbindet und die Leistungszuführung hin zu der ersten Umwandlungseinheit (12) für elektrische Leistung startet, um die Leistungseinsparsteuerung aufzuheben.
Patent DE-102017115344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen gefüllter und versiegelter Packungen an einen Applikator
Inventor: BÜHRER JOACHIM
IPC: B65G47/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Zuführen gefüllter und versiegelter Packungen (P), insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackungen für gießfähige Produkte, an einen Applikator (A) für Ausgießelemente, Trinkhalme oder dergleichen, mit einer linearen Zuführung von aufrecht stehenden, dicht aufeinander folgenden Packungen (P) und einer Vereinzelungseinrichtung (3) für die aufgestauten Packungen (P), wobei die Packungen (P) einzeln mittels einer Übergabeeinrichtung (4) an den Applikator (A) übergeben werden. Um auch bei einer kleiner bauenden Vorrichtung einen störungsfreien Betrieb auch bei hohen Maschinengeschwindigkeiten zuverlässig zu realisieren ist vorgesehen, dass die Übergabeeinrichtung (4) eine Mehrzahl von Aufnahmezellen für die Packungen (P) aufweist, deren Abstände relativ zueinander variierbar sind. Dies erfolgt mit den folgenden Schritten:
 - Beschleunigung der an die Übergabeeinrichtung (4) übergebenen Packung (P) in einem Packungshalter (12) entlang einer Kreisbahn um den Führungsteller (9) der Übergabeeinrichtung (4),
 - Übergabe der Packung (P) an den Applikator (A),
 - Verlangsamung der Packungshalter (12) und
 - erneutes Aufnehmen einer Packung (P).
Patent DE-102017115487-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs basierend auf einem Vorhersagen eines Fahrtzieles
Inventor: KIM BOGEUN
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-07-11
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs basierend auf einem Vorhersagen eines Fahrtziels, das vorhergesagt wird, wenn ein Fahrer des Fahrzeuges kein spezifisches Fahrtziel in ein Navigationssystem des Fahrzeuges eingibt. Ein Fahrmuster wird durch Verwenden einer Fahrinformation eines Fahrzeuges ermittelt. Ein Fahrmodell, das zu dem Fahrmuster korrespondiert, wird aus vorgespeicherten Fahrmodellen ermittelt. Ein Fahrtziel des ermittelten Fahrmodells wird als ein Vorhersage-Fahrtziel identifiziert. Ein Steuersignal, dass zu dem Vorhersage-Fahrtziel korrespondiert, zum Steuern von mindestens einer Eigenschaft des Fahrzeuges wird erzeugt zum Ausführen eines Fahrzeugbetriebes entsprechend der Fahrzeugsteuerinformation.
Patent DE-102017115780-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenbauteil, Leuchtdiodenanordnung und Verfahren zur Herstellung eines Leuchtdiodenbauteils
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H05K1/16
Filed: 2017-07-13
Abstract: Ein Leuchtdiodenbauteil (1) weist einen Träger (2) und eine Leuchtdiode (4) auf, die auf einer ersten Außenseite (3) des Träger (2) angeordnet ist, wobei der Träger (2) mehrere Schichten (5) aufweist, und weist einen ersten und zweiten Außenkontakt (10, 11) auf, wobei das Leuchtdiodenbauteil (1) eine Montageseite (14) aufweist, die zur Anordnung auf einer Leiterplatte (18) ausgebildet ist, wobei die erste Außenseite (3) nicht parallel zur Montageseite (14) verläuft.
Patent DE-102017116027-A1 (DE)
Title: Messgerät zur kapazitiven Messung eines Dielektrizitätswertes
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01N27/72
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) zur kapazitiven Messung eines Dielektrizitätswertes eines in einem Behälter-Inneren (2) befindlichen Mediums (3). Im Unterschied zu herkömmlichen kapazitiven Messgeräten zeichnet sich das erfindungsgemäße Messgerät (1) durch einen zweiten Kondensator (11, 14) aus, der sich aus der ersten Elektrode (11) des eigentlichen Messkondensators (11, 12), und einer dritten Elektrode (14), die in etwa in der Fläche (10) der ersten Elektrode (11) angeordnet ist, zusammensetzt. Dabei wird der zweite Kondensator (11, 14) erfindungsgemäß durch eine Steuerschaltung (15) in Abhängigkeit einer am ersten Kondensator (11, 12) anliegenden Spannung (V 1 ) angesteuert. Durch den zweiten Kondensator (11, 14) wird bewirkt, dass sich das elektrische Feld (E 1 ) des ersten Kondensators (11, 12) auch abseits von dessen zwei Elektroden in das Behälter-Innere (2) erstreckt. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass das Messgerät (1) zum Behälter-Innern (2) hin planar realisiert werden kann, so dass das keine Komponente des Messgerätes (1) in das Behälter-Innere (2) überstehen muss.
Patent DE-102017117758-A1 (DE)
Title: Ösen-Einsatz, Wand mit eingebautem Ösen-Einsatz sowie Verfahren zum Montieren des Ösen-Einsatze
Inventor: DÖNNEBRINK ANDREAS
IPC: F16B45/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Um bei einem Ösen-Einsatz (1) Biege-Belastungen durch die angreifende Zugkraft (111) zu vermeiden, ist die Öse (2) einerseits gegenüber der sie tragenden Ösen-Basis (3) um eine Schwenkachse (2') schwenkbar und andererseits die Ösen-Basis (3) um eine dazu windschiefe Drehachse (3') drehbar, so dass sich die Öse (2) vorzugsweise selbsttätig entsprechend der Richtung der angreifenden Zugkraft (111) ausrichten kann. Für eine einfache Montage und Bedienbarkeit besteht der Ösen-Einsatz (1) nur aus wenigen einfach herzustellenden Einzelteilen.