baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012006962-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Flüssigkristall-Glaspanel-Verpackungsbox
Inventor: KUO YICHENG
IPC: B65D85/48
Filed: 2012-10-19
Granted: 2017-06-29
Abstract: Zusammengesetzte Flüssigkristall-Glaspanel-Verpackungsbox, welche einen Boxkörper (2) und mehrere an dem Boxkörper (2) angebrachte Streben (4) aufweist, wobei der Boxkörper (2) einen Rahmen (22) und eine in dem Rahmen (22) angeordnete hohle Platte (24) aufweist, wobei der Rahmen (22) zwei einander gegenüberliegende erste Rahmenelemente (222), zwei einander gegenüberliegende zweite Rahmenelemente (224) und vier L-förmige Verbindungselemente (226) aufweist, welche die ersten Rahmenelemente (222) und die zweiten Rahmenelemente (224) miteinander verbinden, wobei die ersten und zweiten Rahmenelemente (222, 224) linear ausgebildet sind, wobei jedes der ersten Rahmenelemente (222) mehrere erste Rahmenelementeinheiten (230) und mehrere erste Verbinder (232) aufweist, die jeweils zwei erste Rahmenelementeinheiten (230) miteinander verbinden, wobei jedes der zweiten Rahmenelemente (224) mehrere zweite Rahmenelementeinheiten (250) und mehrere zweite Verbinder aufweist, die jeweils zwei zweite Rahmenelementeinheiten (250) miteinander verbinden, wobei mehrere wasserabweisende Pads (6) zwischen den ersten Verbindern (232) und den ersten Rahmenelementeinheiten (230) und zwischen den zweiten Verbindern und den zweiten Rahmenelementeinheiten (250) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (4) zwei erste Verstärkungsplatten (42), zwei zweite Verstärkungsplatten (44) und eine dritte Verstärkungsplatte (46) aufweist, wobei die ersten und zweiten Verstärkungsplatten (42, 44) jeweils den ersten und zweiten Rahmenelementen (222, 224) in der linearen Ausbildung entsprechen, wobei die dritte Verstärkungsplatte (46) eine kreuzförmige Ausbildung aufweist, wobei die ersten Verstärkungsplatten (42) an einem Ende der ersten Rahmenelemente (222) angebracht sind, das der hohlen Platte (24) benachbart ist, wobei die zweiten Verstärkungsplatten (44) an einem Ende der zweiten Rahmenelemente (224) angebracht sind, das der ...
Patent DE-112013003696-B4 (DE)
Title: Versiegelte Batterie
Inventor: HIRAKAWA YASUSHI
IPC: H01M50/655
Filed: 2013-05-23
Granted: 2021-03-25
Abstract: Versiegelte Batterie (10), die beinhaltet:einen Elektrodenkörper (12);ein Batteriegehäuse (18), das den Elektrodenkörper aufnimmt und eine offene Oberfläche aufweist;ein Deckelelement (19), das die offene Oberfläche des Batteriegehäuses (18) schließt;einen Flüssigkeitseinlass (25), der so ausgebildet ist, dass er das Deckelelement (19) penetriert; undein Versiegelungselement (31), das so konfiguriert ist, dass es den Flüssigkeitseinlass (25) versiegelt,wobei das Versiegelungselement (31) beinhaltet:eine Versiegelungsplatte aus Metall (32), die um den Flüssigkeitseinlass (25) herum an das Deckelelement (19) geschweißt ist, um ein äußeres offenes Ende (27a) des Flüssigkeitseinlasses (25) zu bedecken, um den Flüssigkeitseinlass zu versiegeln; undeinen ringförmigen beweglichen Abschnitt (38), der sich mit einer Oberfläche der Versiegelungsplatte (32) auf einer Innenseite des Batteriegehäuses (18) in Kontakt befindet und frei zwischen einer Kontaktposition, an der der bewegliche Abschnitt (38) einen gesamten Umfang des Flüssigkeitseinlasses (25) berührt, und einer Nichtkontaktposition, an der der bewegliche Abschnitt (38) nicht zumindest einen Teil des Flüssigkeitseinlasses (25) berührt, verschiebbar ist, wobei der bewegliche Abschnitt (38) so konfiguriert ist, dass er den Flüssigkeitseinlass (25) versiegelt, wenn sich der bewegliche Abschnitt (38) an der Kontaktposition befindet,wobei der bewegliche Abschnitt (38) so konfiguriert ist, dass er an die Nichtkontaktposition verschoben wird, wenn ein Druck in einem Innenbereich (41) im Inneren des Batteriegehäuses (18), das durch den beweglichen Abschnitt (38), der sich an der Kontaktposition befindet, versiegelt ist, im Verhältnis zu einem Druck in einem Außenbereich (42), auf einer dem Innenbereich (41) im Verhältnis zu dem beweglichen Abschnitt (38) entgegengesetzten Seite, über einen Grenzwert hinaus ansteigt.
Patent DE-112014000551-B4 (DE)
Title: Differentiallagersystem für ein Kraftübertragungsbauteil und Verfahren zum Zusammenbau eines Kraftübertragungsbauteils
Inventor: CHEMELLI DOUGLAS J
IPC: B60K17/16
Filed: 2014-01-22
Granted: 2023-12-14
Abstract: Kraftübertragungsbauteil (24) aufweisend:ein Gehäuse (54) mit einem Paar von Lagerhalterungsöffnungen (60) und einem Paar von Halteringnuten (62);ein Differentialgehäuse (70), das im Gehäuse (54) aufgenommen ist;ein Ringrad (36), das mit dem Differentialgehäuse (70) für eine gemeinsame Drehung gekoppelt ist;ein Ritzel (32), das in dem Gehäuse (54) angebracht ist und mit dem Ringrad (36) kämmt;ein Paar von Lagerhalterungen (38), wobei jede der Lagerhalterungen (38) in einer entsprechenden der Lagerhalterungsöffnungen (60) aufgenommen ist, so dass das Differentialgehäuse (70) zwischen den Lagerhalterungen (38) angeordnet ist;ein Paar von Differentiallagern (40), wobei jedes der Differentiallager (40) zwischen dem Differentialgehäuse (70) und einer entsprechenden der Lagerhalterungen (38) angeordnet ist; undein Paar von Halteringen (42), wobei jeder Haltering (42) in einer entsprechenden der Halteringnuten (62) aufgenommen ist, wobei die Halteringe (42) in einer Dicke bemessen sind, um ein Muster des Kämmens zwischen dem Ringrad (36) und dem Ritzel (32) zu steuern und um eine vorbestimmte Vorspannung auf die Differentiallager (40) aufrechtzuerhalten,wobei jedes der Differentiallager (40) eine Vielzahl von Lagerelementen (110) aufweist, die an einem inneren Lagerring (106) angebracht sind, der einstückig und integral mit einer entsprechenden der Lagerhalterungen (38) ausgebildet ist.
Patent DE-112014003547-B4 (DE)
Title: Zum Handhaben von Axial- und Radiallasten konfigurierte Lagerbaugruppe
Inventor: HILKER GREGORY J
IPC: F16H3/44
Filed: 2014-07-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Lagerbaugruppe (40, 40a), die konfiguriert ist, um Axial- und Radiallasten zu handhaben, wobei die Lagerbaugruppe (40, 40a) umfasst:ein erstes Lager (100) mit einem ersten inneren Lagerlaufring (110), einem ersten äußeren Lagerlaufring (112, 112a, 204) und einer Vielzahl von zwischen dem ersten inneren Lagerlaufring (110, 200) und dem ersten äußeren Lagerlaufring (112, 112a, 204) angeordneten sphärischen Lagerkugeln (114), wobei das erste Lager (100) ein Schräglager ist; undeine zweite Lagerbaugruppe mit einem zweiten inneren Lagerlaufring (130, 130a, 204), einem zweiten äußeren Lagerlaufring (132, 202) und einer Vielzahl von zwischen dem zweiten inneren Lagerlaufring (130, 130a, 204) und dem zweiten äußeren Lagerlaufring (132, 202) angeordneten Kegellagerrollen (134);wobei entweder der erste äußere Lagerlaufring (112, 112a, 204) fest mit dem zweiten inneren Lagerlaufring (130, 130a, 204) zur damit verbundenen Axial- und Drehbewegung gekoppelt ist oder der erste innere Lagerlaufring (110, 200) fest mit dem zweiten äußeren Lagerlaufring (132, 202) zur damit verbundenen Axial- und Drehbewegung gekoppelt ist,und wobei die beiden Lagerlaufringe (204), die zur damit verbundenen Axial- und Drehbewegung gekoppelt sind, freischwimmender Teil der Lagerbaugruppen (40, 40a) sind,und wobei das erste und zweite Lager (100, 102) konfiguriert sind, um Druckkraft in einer gemeinsamen Axialrichtung zu handhaben.
Patent DE-112014005501-B4 (DE)
Title: Kommunikation von Gerät zu Gerät mit Carrier-Aggregation
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W88/04
Filed: 2014-10-06
Granted: 2021-12-30
Abstract: Erste kabellose Benutzerausrüstungs- (user equipment, UE)-Vorrichtung (106A), umfassend:eine Funkvorrichtung (330), die eine oder mehrere Antennen (335) umfasst, die für eine drahtlose Kommunikation ausgelegt sind;ein Verarbeitungselement (300), das funktionsmäßig mit der Funkvorrichtung gekoppelt ist;wobei die Funkvorrichtung (330) und das Verarbeitungselement (300) die folgenden Schritte ausführen:Einrichten (702, 704) einer primären Zelle für Steuer- und Datenkommunikation mit einer Basisstation (102), wobei die primäre Zelle einen ersten Kanal als Carrier verwendet;Empfangen, über die primäre Zelle, von Steuerinformationen zum Kommunizieren mit der Basisstation (102) unter Verwendung der primären Zelle, wobei die Steuerinformationen zum Kommunizieren mit der Basisstation (102) unter Verwendung der primären Zelle mit einem ersten Cell Radio Network Temporary Identifier, C-RNTI, kodiert sind;Empfangen (706, 708) von Informationen, die eine sekundäre Zelle für direkte Kommunikationen zwischen der ersten UE-Vorrichtung (106A) und einer zweiten UE-Vorrichtung (106B) konfigurieren, wobei die sekundäre Zelle einen zweiten Kanal als Carrier verwendet, wobei der zweite Kanal ein anderer ist als der erste Kanal;Empfangen (706, 708), über die primäre Zelle, von Scheduling-Informationen, umfassend eine Zuweisung von Ressourcen zum direkten Kommunizieren mit der zweiten UE-Vorrichtung (106B) unter Verwendung der sekundären Zelle, wobei die Zuweisung von Ressourcen zum direkten Kommunizieren mit der zweiten UE-Vorrichtung (106B) unter Verwendung der sekundären Zelle mit einem zweiten Cell Radio Network Temporary Identifier, C-RNTI, kodiert sind; unddirektes Kommunizieren (710) mit der zweiten UE-Vorrichtung (106B) unter Verwendung der sekundären Zelle gemäß der Zuweisung von Ressourcen zum direkten Kommunizieren mit der zweiten UE-Vorrichtung (106B) unter Verwendung der sekundären Zelle.
Patent DE-112015002089-B4 (DE)
Title: Taumelscheiben-Flüssigkeitsdruck-Drehvorrichtung - vorzugsweise Axialkolbenmaschine, mit schwingungsfähiger Gleitschuh-Halteplatte, die von einer verschiebbaren sphärischen Laufbuchse beaufschlagt ist, welche bezüglich der Antriebswelle einen lagerseitig einstellbaren Bewegungsbeschränkungsmechanismus aufweist – und ein Verfah-ren zu deren Herstellung
Inventor: FUNASAKA ARATA
IPC: F04B27/20
Filed: 2015-03-31
Granted: 2019-08-01
Abstract: Eine Taumelscheiben-Flüssigkeitsdruck-Drehvorrichtung enthält einen Bewegungsbeschränkungsmechanismus (einen ersten Bewegungsbeschränkungsmechanismus 80), der dafür konfiguriert ist, eine Bewegung einer sphärischen Laufbuchse 8 relativ zu einer Drehwelle 3 in einer axialen Richtung zu einer ersten Seite zu beschränken. Der Bewegungsbeschränkungsmechanismus 80 ist z. B. ein Beschränkungselement, das bei der Drehwelle 3 in der Weise vorgesehen ist, dass ein Abschnitt der sphärischen Laufbuchse 8, wobei sich der Abschnitt in der axialen Richtung auf der ersten Seite befindet, mit dem Beschränkungselement in Kontakt steht. Ferner enthält die Taumelscheiben-Flüssigkeitsdruck-Drehvorrichtung: einen Anschlag 35, der in der Weise an der Drehwelle 3 befestigt ist, dass er in der axialen Richtung außerhalb des Gehäuses 2 dem Lager 26 zugewandt ist; und ein Zwischenraumeinstellelement 36, das zwischen dem Lager 26 und dem Zwischenraumeinstellelement 36 vorgesehen ist. Das Zwischenraumeinstellelement 36 ist in einen Zwischenraum G3 eingeführt, der zwischen dem Anschlag 35 und dem Lager 26 gebildet ist, wenn die sphärische Laufbuchse 8, die Halteplatte 7, der Gleitschuh 6 und die Taumelscheibe 5 in der axialen Richtung in engem Kontakt miteinander stehen. Das Zwischenraumeinstellelement 36 beschränkt die Bewegung der Drehwelle 3 relativ zu dem Gehäuse 2 in der axialen Richtung zu der ersten Seite.
Patent DE-112015004765-B4 (DE)
Title: Zylinderblock und damit bereitgestellter Motor
Inventor: SHUTO YASUHIRO
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-08-25
Granted: 2022-02-17
Abstract: Zylinderblock (3), umfassend:eine Zylinderwand (2), welche einen Zylinder zum Aufnehmen eines Kolbens (6) definiert, derart, dass der Kolben (6) hin- und her bewegbar ist; undeine Zylinderblockaußenwand (3a), welche bereitgestellt ist, um einen Wassermantel (12) an einer Außenseite der Zylinderwand (2) zu definieren und die Zylinderwand (2) zu umgeben,wobei:Teile einer äußeren Fläche eines Abschnitts der Zylinderblockaußenwand (3a), welche sich in einer Richtung einer Kurbelachse (CR) erstrecken, in welcher die Teile jeweiligen Enden der Zylinderwand (2) in der Richtung der Kurbelachse (CR) entsprechen, mit Vorsprüngen (15) bereitgestellt sind, von denen jeder nach außen ragt, um einen Ölkanal (16) darin derart zu definieren, dass sich die Vorsprünge (15) in einer Richtung einer Zylinderachse (CY) erstrecken;zwei Rippen (21) derart zwischen den Vorsprüngen (15) bereitgestellt sind, dass sich die zwei Rippen (21) schräg bezüglich der Richtung der Kurbelachse (CR) erstrecken, so dass sie einander an einem Kreuzungsteil (21a) kreuzen und jede Rippe (21) eine Brücke zwischen den Vorsprüngen (15) bildet; undder Kreuzungsteil (21a) an einer Position bereitgestellt ist, welche einem untersten Teil eines Kolbenmantels (6a) gegenüberliegt, wenn sich der Kolben (6) an einem oberen Totpunkt befindet.
Patent DE-112016005653-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur
Inventor: SATO AKIRA
IPC: H01R13/56
Filed: 2016-12-07
Granted: 2023-06-01
Abstract: Eine Verbindungsstruktur (1000) miteinem ersten Verbindergehäuse (200);einem zweiten Verbindergehäuse (300), das das erste Verbindergehäuse (200) aufnimmt; undeiner Abdeckung (100), die ein aus dem ersten Verbindergehäuse (200) herausgeführtes Kabel (410) in einer Herausführrichtung ausrichtet,wobei das erste Verbindergehäuse (200), das zweite Verbindergehäuse (300) und die Abdeckung (100) zusammenfügbar sind,wobei die Abdeckung (100) einen Abdeckungsflansch (130), eine Abdeckungshaube (140), die auf einer ersten Seite des Abdeckungsflansches (130) ausgebildet ist, Abdeckungsarme (110), die von einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Abdeckungsflansches (130) hervorstehen und an einander gegenüberliegenden Positionen vorgesehen sind, und einen Abdeckungsvorsprung (120) aufweist, der von der zweiten Seite des Abdeckungsflansches (130) hervorsteht und einem Abschnitt der Abdeckungsarme (110) zugewandt ist,wobei das erste Verbindergehäuse Rippen (210), die an zwei Außenflächen des ersten Verbindergehäuses (200) ausgebildet sind, Rippennuten (220), die als Einkerbungsabschnitte in den Rippen (210) gebildet sind, und eine Eingriffsverriegelung (230) aufweist, die auf einer Außenfläche des ersten Verbindergehäuses (200) ausgebildet ist,wobei das zweite Verbindergehäuse (300) eine Eingriffsverriegelungsnut (330), mit der die Eingriffsverriegelung (230) in Eingriff ist, einen Rippen (210) aufnehmenden Einkerbungsbereich (320), der die Rippen (210) aufnimmt, und einen Abdeckungsarme (110) aufnehmenden Einkerbungsbereich (310) aufweist, der an den Rippen (210) aufnehmenden Einkerbungsbereich (310) angrenzt und die Abdeckungsarme (110) aufnimmt, undwobei in einem Zustand, in welchem die Abdeckung (100) an dem ersten Verbindergehäuse (200), das in dem zweiten Verbindergehäuse (300) aufgenommen ist, montiert ist, die Rippen (210) in dem Rippen aufnehmenden Einkerbungsbereich (320) aufgenommen sind, die Eingriffsverriegelung (230) mit der Eingriffsverriegelungsnut (330) in Eingriff ist, die Abdeckungsarme (110) in dem Abdeckungsarme (110) aufnehmenden Einkerbungsbereich (320) aufgenommen sind, die Rippen (210) jeweils zwischen dem Abdeckungsflansch (130) und einem der Abdeckungsarme (110) angeordnet sind, und der Abdeckungsvorsprung (120) in einer der Rippennuten (220) angeordnet ist.
Patent DE-112017002847-B4 (DE)
Title: Optische Informationsdetektionsvorrichtung und Mikroskopsystem
Inventor: KOZAWA YUICHI
IPC: G01N21/17
Filed: 2017-06-07
Granted: 2022-06-02
Abstract: Optische Informationsdetektionsvorrichtung, die umfasst:ein Nadelförmiger-Lichtspot-Bestrahlungsteil, das konfiguriert ist, um einen nadelförmigen Lichtspot zu generieren, der entlang der ersten optischen Achse über eine Längendimension konzentriert ist, die größer als eine Breitendimension ist, konzentriert in einer Richtung orthogonal zu der ersten optischen Achse, und ein Detektionsobjekt mit dem nadelförmigen Lichtspot zu bestrahlen;ein Verschiebungs-Lichtspot-Konversionsteil, das konfiguriert ist, um Emissionslicht, das aus einer Position auf der ersten optischen Achse innerhalb eines Bestrahlungsbereichs des nadelförmigen Lichtspots in dem Detektionsobjekt emittiert wird, in einen Verschiebungs-Lichtspot zu konvertieren, das sich verschiebt, so dass eine Fokussier-Position auf einer lichtempfangenden Ebene, die eine zweite optische Achse schneidet, in Entsprechung zu der Position, aus der das Emissionslicht emittiert wird, auf der ersten optischen Achse in dem Detektionsobjekt, gemäß einer Bewegung des Emissionslichts entlang der zweiten optischen Achse, variiert;ein Verschiebungs-Lichtspot-Empfangsteil, das konfiguriert ist, um den Verschiebungs-Lichtspot entlang der lichtempfangenden Ebene zu empfangen; undein Optische-Information-Erfassungsteil, das konfiguriert ist, um optische Informationen der Emissionsposition des Emissionslichts aus dem Verschiebungs-Lichtspot, der von dem Verschiebungs-Lichtspot-Empfangsteil empfangen wird, zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verschiebungs-Lichtspot-Konversionsteil ein Emissionslicht-Modulationsteil umfasst, das konfiguriert ist, um das Emissionslicht durch Modulation des Emissionslichts in den Verschiebungs-Lichtspot zu konvertieren.
Patent DE-112019001713-B4 (DE)
Title: Verfolgung und rangeinstufung von desinfektionsverhalten
Inventor: BAARMAN DAVID W
IPC: A61L2/10
Filed: 2019-03-25
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines UV-Desinfektionssystems zum Desinfizieren einer Berührungsoberfläche, umfassend die folgenden Schritte:
 Bereitstellen eines UV-Desinfektionssystems mit einem UV-Quellentreiber, der so eingerichtet ist, dass er den Betrieb einer UV-Quelle mit mehreren unterschiedlichen UV-Leistungsintensitäten steuert;
 Betreiben einer UV-Quelle über einen ersten Zyklus bei einer ersten Quellenintensität über eine erste Dauer;
 Unterbrechen des Betriebes der UV-Quelle während des Zyklus in Reaktion auf eine auf der Berührungsoberfläche erfasste Berührung;
 Verfolgen mindestens eines der Häufigkeit von Unterbrechungen, der Anzahl von Unterbrechungen und der Anzahl von Berührungen; und
 in Reaktion auf mindestens eines der Häufigkeit von Unterbrechungen, der Anzahl von Unterbrechungen und der Anzahl von Berührungen, Betreiben einer UV-Quelle über einen zweiten Zyklus mit einer zweiten Quellenintensität, die größer als die erste Quellenintensität ist.
Patent CZ-278764-B6 (CZ)
Title: Public telephone set
Inventor: IBANEZ PALOMEQUE FRANCISCO
IPC: H04M17/00
Filed: 1990-01-05
Abstract: The essence of said telephone resides on a modular structure, on the basis of two superposed bodies, 1 and 2, respectively containing the telephone mechanisms and a coin collecting moneybox, the door 3 of the top body 1 being provided with a plurality of windows through which different modules are coupled and fixed, specifically the card insertion 12, the coin insertion 11, the data display 13, the keypad 14, the coin return 15 and the handset hanging 16 modules, some of which may optionally be eliminated and replaced by corresponding lids.
Patent CZ-287951-B6 (CZ)
Title: Device to block weft yarn associated with a measuring weft feeder
Inventor: COVELLI MARCO
IPC: B65H63/08
Filed: 1996-09-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a device to block weft yarn (F) associated with a measuring weft feeder for fluid jet looms. The device is located downstream of the outlet yarn guide and/or of the antiballoon device of the feeder, and comprises a single elongated body (1) which includes: an inlet cone (3) and a cylindrical channel (4) crossed by the weft yarn (F), the common axis of which is the longitudinal axis (2) of the body (1); a core (6) to block the weft yarn (F), movable into a guide (6) perpendicularly to the longitudinal axis (2) and adapted to penetrate into the cylindrical channel (4) through an opening (7) thereof; electromagnetic elements acting on the core (5) against a return spring (9); and a bush (11) associated to the cylindrical channel (4), in correspondence of the opening (7), to form a contrast surface (10) onto which the core (5) engages in order to block the weft yarn (F).
Patent SK-282100-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical composition and its production method in the form of tablets
Inventor: BECHARD SIMON R
IPC: A61K9/20
Filed: 1993-11-17
Abstract: Prepn. of a tablet contg. a bisphosphonic acid deriv. (BP), comprises (a) forming a mixt. contg. the BP, anhydrous or fast flow lactose, dry binder and disintegrant; (b) opt. adding compression aids, flavours, flavour enhancers, sweeteners, and preservatives; (c) lubricating with a lubricant; and (d) compressing to the desired tablet form. The (BP) are chosen from 4-amino-1-hydroxybutylidene-1,1-bisphosphonic acid; and its N-methyl and N,N-dimethyl analogues, 3-amino-1-hydroxypropylidene-1,1-bisphosphonic acid and its N,N-dimethyl and N-methyl-N-pentyl analogues; 1-hydroxy-2-(3-pyridyl)ethylidene-1,1-bisphosphonic acid and 4-hydroxymethylene-1,1-bisphosphonic acid piperidine; or their salts. More pref. is 4-amino-1-hydroxybutylidene -1,1-bisphosphonic acid (BP-1) partic. as monosodium salt trihydrate (BP-2). The dry binder is microcrystalline cellulose (MC). The disintegrant is modified starch or cellulose polymer, croscarmellose sodium (CC-Na) or a mixt. esp. CC. The lubricant is Mg stearate. Compsn. range is basic BP 0.5-25, lactose 30-70, MC 30-50, CC-Na 0.5-5 and mg stearate 0.1-2, all %. Closer limits, for BP-2 are BP-2 1-25, lactose 40-60, MC 35-45, CC-Na 0.5-2, and Mg stearate 0.1-1 all %.
Patent SK-280969-B6 (SK)
Title: Powder cleaning process and device
Inventor: SCHUH LOTHAR
IPC: B22F9/04
Filed: 1995-12-13
Abstract: In a process for mechanically cleaning a powder (25), the powder is projected at a predetermined speed and at a determined frequency during a defined time against at least one surface in order to separate therefrom particles of impurities (35) that adhere to its surface. The thus obtained powders (30, 31 and 35) are then sorted according to size. A cleaning device (1) for carrying out the process has a separator (2) mounted upstream of a wind sifter (3) or cyclone (4). A simplified embodiment of the cleaning device (1) has only a wind sifter (3).
Patent CZ-279141-B6 (CZ)
Inventor: ADAMEC PETR ING
IPC: B65C9/26
Filed: 1992-10-29
Abstract: Zařízení sestává z rámu (1), na němž jsou pevně uloženy zásobník (2) etiket, zásobník (3) lepidla, mechanické dorazy (13) pro rotaci nosičů etiket a mechanické dorazy (4) pro rotaci vnitřních přítlačných segmentů a otočně uložen vnější přítlačný segment (11), který je mechanicky spojen s hlavním ramenem (6) otočně uloženým v rámu (1) a opatřeným jednak mechanismem (7) pro natáčení nosičů etiket, spojený s otočnými nosiči (9) etiket a jednak mechanismem (8) pro natáčení vnitřních přítlačných segmentů, který je spojen s otočnými vnitřními přítlačnými segmenty (10).
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Patent CZ-286801-B6 (CZ)
Title: Device for marking a target destroyed by a shell
Inventor: BOYER LYNN
IPC: F42B12/46
Filed: 1995-05-03
Abstract: At least one housing is carried by a missile. The housing is separate and distinct from the warhead. A semi-permanent target marking material is carried in the housing. It adheres to the target responsive to impact of the warhead and the housing with the target. The target marking material serves as an indication that the target has been destroyed as a result of the warhead impact therewith and that no further munitions need to be expended at the target.
Patent CZ-300525-B6 (CZ)
Title: Method for preparation of inorganic particles with modified surface, composition and product comprising thereof
Inventor: HIRAISHI WATARU
IPC: C08K5/09
Filed: 1999-04-09
Abstract: The present invention relates to a method for the preparation of inorganic particles with modified surface, said method comprising surface treatment of particles by unsaturated fatty acid, consisting in adding ester of phosphoric acid in the volume of 0.001 to 0.5 percent by weight with respect to inorganic particle weight. The invention also relates to a synthetic resin composition comprising the above-indicated particles and a molded product manufactured by molding this synthetic resin composition.