baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012315-U1 (DE)
Title: Flexible Folienbahnen mit Glaskugeln und anderen Materialien
IPC: B32B27/14
Filed: 2009-09-11
Abstract: Flexible Folienbahnen mit Glaskugeln oder ähnlichen Materialien zur Verkleidung von Fassaden innen wie außen und andere Anwendungsgebiete  (1) dadurch gekennzeichnet,  dass auf der Ober- und Unterseite oder nur einer von beiden Seiten Glaskugeln oder andere Formen aus Glas oder ähnlichen Materialien aufgebracht werden.  (2) dadurch gekennzeichnet,  dass es sich um eine flexible Folie handelt, die für Laminierungen geeignet ist.
Patent DE-202009013512-U1 (DE)
Title: Mastercut
IPC: B26B27/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Block, um Kartuschenspitzen auf Länge zu bringen und um an der Kartusche die Austrittsöffnung aufzuschneiden.
Patent DE-202009013988-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung
IPC: A61J9/00
Filed: 2009-07-31
Abstract: Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung mit  – einem unteren Verschlussring (30), der ein im Wesentlichen zylindrisches unteres Mantelteil (31) mit einem Innengewinde (33) hat, das auf ein Außengewinde (14) einer Flasche (10) aufschraubbar ist, und eine oberhalb des Innengewindes (33) randseitig mit dem unteren Mantelteil (31) verbundene und seinen Querschnitt versperrende untere Trennwand (37) mit einer ersten Oberseite (38) und einer ersten Unterseite (39) und mindestens einem einerseits in der ersten Oberseite (38) und andererseits in der ersten Unterseite (39) mündenden, unteren Durchflussloch (40, 41) aufweist,  – einem oberen Verschlussring (60), der ein im Wesentlichen zylindrisches oberes Mantelteil (61) mit einem Außengewinde (63) zum Verbinden mit einem Schraubring (90) zum Befestigen eines Trinksaugers (100) am oberen Rand des oberen Mantelteiles (61) und eine randseitig mit dem oberen Mantelteil (61) verbundene und seinen Querschnitt versperrende obere Trennwand (70) mit einer zweiten Oberseite (71) und einer auf der...
Patent DE-202009014942-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: F24F5/00
Filed: 2009-06-22
Abstract: Klimaanlage zur Anordnung in einem Raum, der einen Boden (4) mit Öffnungen (8) und einen darunter liegenden Hohlraum (5) aufweist, mit einem Oberhalb des Bodens (4) angeordneten Wärmetauscher (10) und eine Ventilatoreinrichtung (16), die vom Wärmetauscher abfließende Kühlluft durch den Hohlraum (5) zu den Öffnungen (8) fördert, dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmetauscher (10) gehäuselos ist und mindestens einen Teilbereich einer Begrenzungswand des Raumes (1) bildet.
Patent DE-202009016660-U1 (DE)
Title: Adapter zur Behandlung von KEGs
IPC: B67D1/08
Filed: 2009-12-10
Abstract: Adapter zur Verwendung bei der Behandlung, insbesondere beim Füllen von KEGs (1) mit einem nur reduziert belastbaren und/oder dünnwandigen, einen KEG-Innenraum (3) umschließenden KEG-Körper (2), der mit einem eine KEG-Körperöffnung bildenden und über eine KEG-Körperaußenfläche vorstehenden KEG-Hals (4) versehen ist, sowie mit einem in die KEG-Körperöffnung dicht eingesetzten KEG-Fitting (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (7) eine Aufnahme bildet, in der das jeweilige KEG (1) an seinem KEG-Hals oder an einem dort gebildeten Halsring (4.1) fixierbar ist, und dass der Adapter (7) einen Adapterbereich (9) für das Einwirken einer Anpresskraft aufweist, mit der das im Adapter (7) aufgenommene KEG (1) ohne Belastung des KEG-Körpers (2) mit seinem KEG-Fitting (5) gegen einen Behandlungskopf anpressbar ist.
Patent DE-202009018674-U1 (DE)
Title: Schaukel sowie Bausatz hierfür
IPC: H01R12/58
Filed: 2009-05-13
Abstract: Schaukel mit – einer Tragvorrichtung (3, 3') zur Aufnahme eines Rollstuhls (100), – wenigstens einem Aufhängepunkt (25) sowie – Mitteln (3, 6) zum Anheben des Rollstuhls (100) aus einer Ruheposition in eine Schaukelposition, wobei die Mittel (3, 6) zum Anheben arretierbar sind, – und wobei der Rollstuhl (100) in der Ruheposition von der Tragvorrichtung (3, 3') aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (3, 6) zum Anheben des Rollstuhls (100) diesen unterseitig umfassen.
Patent DE-202010000287-U1 (DE)
Title: Leinenmaterial und Leine
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Leinenmaterial, insbesondere für eine Hundeleine, mit einem einstückig gewebten Schlauch (1) und einem im Schlauchinneren aufgenommenen Polstermaterial (2), wobei in den Schlauch (1) ein Licht reflektierendes Material eingewebt ist, derart, dass auf der Schlauchaußenseite (4) Licht reflektierende Elemente (3) gebildet sind.
Patent DE-202010000593-U1 (DE)
Title: Gleisgebundene Transporteinheit
IPC: B61D3/08
Filed: 2010-01-04
Abstract: Gleisgebundene Transporteinheit mit einem muldenförmigen Aufnahmebehälter zur Aufnahme von zu transportierenden Gütern und einem Transportrahmen mit Laufrädern zum Verfahren der Transporteinheit entlang eines Gleises, wobei in einer Arbeitsstellung der Transporteinheit der Aufnahmebehälter auf dem Transportrahmen angeordnet und mit diesem zusammen verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter und der Transportrahmen derart ausgebildet sind, dass in einer Ruhestellung der Transporteinheit der Transportrahmen in dem muldenförmigen Aufnahmebehälter aufnehmbar ist.
Patent DE-202010001282-U1 (DE)
Title: Galvanikgestell
IPC: C25D17/08
Filed: 2010-01-20
Abstract: Galvanikgestell (1) mit mehreren Gestellstangen (3; 30) und daran befestigte Drahthalterungen (9) zur Kontaktierung und Halterung von zu galvanisierenden Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestellstangen (3; 30) an einem Ende mit einem im Wesentlichen orthogonal zu den Gestellstangen verlaufenden Grundhalter (2; 12; 23, 25) verbunden sind, der eine leitende Verbindung zu den Gestellstangen (3) herstellt, wobei die Gestellstangen nur an dem mit dem Grundhalter (2; 12; 23, 25) verbundenen Ende elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-202010001904-U1 (DE)
Title: Planierhobel, Abziehhobel, Abziehbrett, in Breite und Höhe stufenlos verstellbar, mit einstellbarem Dachprofil, für jede Breite und jede Pflasterstärke
IPC: E01C19/12
Filed: 2010-02-04
Abstract: Bei dem Schutzanspruch handelt es sich um eine Abziehlatte, Planierhobel, welcher in der Breite, in der Tiefe und auch im Winkel, (Dachprofil) verstellbar ist. Somit kann die Abziehlatte auf jede Gehwegbreite, Pflasterstärke und jedem Dachprofil angepasst werden.
Patent DE-202010004297-U1 (DE)
Title: Schild
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: Schild zur Anbringung an einem Kanülenrohr einer Tracheostomiekanüle, das eine proximale Seite mit einer proximalen Fläche, die im Gebrauch zum Hals des Patienten weist, und eine distale Seite mit einer distalen Fläche und eine die distale und proximale Fläche verbindende Kantenfläche aufweist, wobei das Schild einen zentralen Bereich mit einer zentralen Öffnung, durch die das Kanülenrohr verläuft, sowie sich an beiden Seiten in Längsrichtung an den zentralen Abschnitt anschließende seitliche Bereiche aufweist, die jeweils eine Öse zur Befestigung eines Haltebandes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die proximale Fläche in den seitlichen Bereichen jeweils einen in Längsrichtung konvex gekrümmten Abschnitt aufweist und/oder der zentrale Bereich der proximalen Fläche einen senkrecht zur Längsrichtung konvex gekrümmten Abschnitt aufweist.
Patent DE-202010007272-U1 (DE)
Title: Urnenbehälter mit Abdeckung und Diebstahlsicherung
IPC: A61G17/08
Filed: 2010-05-27
Abstract: Urnenbehälter mit Abdeckung und Diebstahlsicherung. dadurch gekennzeichnet, dass dieser Urnenbehälter in eine Grabplatte eingebaut wird und zur Aufnahme von einer oder zwei Urnen dient.
Patent DE-202010009235-U1 (DE)
Title: Universelle Lichtschutzblende für Zielfernrohre
IPC: G02B23/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Lichtschutzb lende für Zielfernrohre, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schirm das Okular des Zielfernrohres umschließt.
Patent DE-202010009664-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für pillenförmige Medikamente
IPC: A61J1/03
Filed: 2010-06-30
Abstract: Dosiervorrichtung für pillenförmige Medikamente mit Kleinboxen (1) für Medikamente (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung in Kombination eine Mehrzahl von Kleinboxen (1) sowie eine Spalteinrichtung (2) mit einem gemeinsamen Boxenunterteil (3) aufweist.
Patent DE-202010011937-U1 (DE)
Title: Flügelfixierverpackung
IPC: B65D5/50
Filed: 2010-08-28
Abstract: Flügelfixierverpackung mit einem Aufnahmeabschnitt (6) zum Auflegen eines zu verpackenden Gegenstandes (4a, 4b) und wenigstens einem Flügelabschnitt (2a, 2b), welcher gegenüber dem Aufnahmeabschnitt (6) verschwenkt werden kann, wobei ein erstes flächiges Fixierelement (1) vorgesehen ist, welches so angeordnet ist, dass es bei Verschwenken des wenigstens einen Flügelabschnitts (2a, 2b) gespannt wird und so einen auf dem Aufnahmeabschnitt (6) liegenden Gegenstand (4a, 4b) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Fixierelement (1) und dem Aufnahmeabschnitt (6) ein zweites flächiges Fixierelement (5) angeordnet ist, welches so angeordnet ist, dass es bei Verschwenken des wenigstens einen Flügelabschnitts (2a, 2b) gespannt wird und so einen auf dem Aufnahmeabschnitt (6) liegenden Gegenstand (4a, 4b) fixiert.
Patent DE-202010012272-U1 (DE)
Title: Modulanordnung aus Solarmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Modulanordnung, die folgendes aufweist:  a. wenigstens eine oder mehrere Doppelmodulanordnungen aus jeweils zwei winklig zueinander ausgerichteten Solarmodulen;  dadurch gekennzeichnet, dass  b. die voneinander abgewandten Kanten (3) jeder Doppelmodulanordnung nicht miteinander über eine Stützstrebe verbunden sind, und/oder  c. benachbarte Doppelmodulanordnungen über wenigstens eine oder mehrere Koppeleinrichtungen miteinander verbunden sind, die Gleitsicherungseinrichtungen (4) aufweisen, die auf einem Untergrund aufliegen und dort über eine ggf. vorhandene Klebeschicht hinaus nicht mit Befestigungsmitteln festgelegt sind, wobei an jeder Gleitsicherungseinrichtung (4) mindestens zwei Kanten (3) zweier benachbarter Doppelmodulanordnungen angeordnet bzw. festgelegt sind, vorzugsweise vier der Kanten (3), so dass zueinander benachbarte, aneinander grenzende Doppelmodulanordnungen im Bereich der aneinander grenzenden unteren Kanten (3) über die als Gleitsicherungseinrichtungen ausgebildeten Kopplungseinrichtungen bzw. -elemente miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010012903-U1 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-11-16
Abstract: Schaltbare Kupplung (1) zwischen einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3), mit einem Kupplungssystem (4) für eine reib- oder/und formschlüssige Verbindung zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) sowie einem vorzugsweise elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch aktuiertem Betätigungssystem (5), wobei ein Schaltglied (6) zwischen einer Schaltstartstellung (7) und einer Schaltendstellung (9) bewegbar ist und das Schaltglied (6) in der Schaltendstellung (9) das Kupplungssystem (4) zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) schließt, und wobei das Kupplungssystem (4) mindestens ein elastisches energiespeicherndes Betätigungselement (10) aufweist, das mit dem Schaltglied (6) in Eingriff steht, und durch das Betätigungssystem (5), wenn dieses mit einer Hilfsenergie aktiviert wird, über dessen Schaltglied (6) zum Schalten des Kupplungssystems (4) in der Schaltendstellung (9) gespannt und dabei mit Schaltenergie geladen wird, und dass beim Abschalten des Betätigungssystems (5) das Schaltglied (6) und das damit in Eingriff stehenden elastischen Betätigungselement (10) mittels der zuvor darin gespeicherten Energie...
Patent DE-202010014523-U1 (DE)
Title: Outdoor Gartenkamin aus Metall, dreieckig / konisch / verschraubt
IPC: F24B3/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Gartenkamin dreieckig aus Metall konisch (oben verjüngt) (dadurch gekennzeichnet) drei konische Seitenwände, die jeweils an den Kanten um 30° Grad angekantet sind. (dadurch gekennzeichnet) Fügt man nun die drei Metallplatten mit den Abkantungen gegeneinander, ergibt sich aus den 6 × 30° Grad ein dreieckiger Hohlkörper. Durch die unterschiedlichen Breitenmaße oben u. unten ergibt sich das konische Objekt. Durch diesen Materialzuschnitt im Zusammenhang mit dem kanten u. verschrauben ergibt sich mit einer Feuerungsöffnung u. einer Bodenplatte ein Gartenkamin. Bei einer Höhe von 1900 mm wirkt die kl. Öffnung oben als Schornstein.
Patent DE-202010014862-U1 (DE)
Title: Leiterplatte mit integriertem RFID-Mikrochip
IPC: H05K1/02
Filed: 2010-10-28
Abstract: Leiterplatte (10), die ein Trägermaterial umfasst und auf einer oberen Fläche (14) Leiterbahnen (16) aufweist, wobei die Leiterplatte (10) in dem Trägermaterial eine Ausnehmung (20) aufweist, welche sich in eine an die Oberfläche (14) angrenzende Seitenfläche (18) hinein öffnet und in die ein RFID-Mikrochip eingebracht ist.
Patent DE-202011000042-U1 (DE)
Title: Handtacker für Heftklammern verschiedener Formate
IPC: B25C5/11
Filed: 2011-01-07
Abstract: Handtacker für Heftklammern verschiedener Formate, umfassend:  – einen Hauptkörper (10);  – ein Magazin (20), das im Hauptkörper (10) angeordnet ist, wobei am Magazin (20) Heftklammern (25, 25', 26) angeordnet sind; und  – ein Klammerschiebeelement (30), das gleitbar am Magazin (20) angeordnet ist und zum Verschieben der Heftklammer (25, 25', 26) nach vorne dient, wobei das Klammerschiebeelement (30) eine erste und eine zweite Seite (31, 32) aufweist, von denen jeweils sich ein Schrägführungsteil (311, 321) nach außen und nach vorne erstreckt, wobei die beiden Schrägführungsteile (311, 321) der ersten und der zweiten Seite (31, 32) zwei entgegenstehende Schrägführungsflächen (312, 322) aufweisen, die zum Richtigstellen der Π-förmigen Heftklammern (25, 25') dienen, damit die Mitte der Π-förmigen Heftklammern (25, 25') verschiedener Größe an die gleiche Position fällt.
Patent DE-202011000482-U1 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer
IPC: F21V13/02
Filed: 2011-03-03
Abstract: Projektionsscheinwerfer mit einem vorzugsweise um wenigstens eine Schwenkachse schwenkbaren Scheinwerferkopf mit einer Lichtquelle, einer Bündeloptik, einer Projektionsoptik sowie einer zwischen Bündeloptik und Projektionsoptik eingefügten, innerhalb einer Blendenfläche flächig strukturierten Blende, wobei die Lichtquelle Teillichtquellen mit Leuchtdioden unterschiedlicher Emissionsfarbe enthält, welche aus unterschiedlichen Strahlrichtungen Lichtbeiträge auf die Bündeloptik einstrahlen, und wobei die Bündeloptik wenigstens eine Spiegelanordnung mit einer farbselektiv für den Lichtbeitrag einer ersten Teillichtquelle spiegelnd wirkenden Spiegelfläche aufweist, welche vom Lichtbeitrag einer an deren Teillichtquelle durchstrahlbar ist, und wobei die Strahlrichtungen der Teillichtquellen und die wenigstens eine Spiegelfläche so aufeinander abgestimmt sind, dass die Lichtbeiträge der Teillichtquellen sich nach der Spiegelfläche im Bereich der Blendenfläche zu einem einheitlichen Gesamtstrahl ergänzen.
Patent DE-202011004065-U1 (DE)
Title: Online- Simultanmessgerät für Atome und Moleküle
IPC: G01N21/63
Filed: 2011-03-16
Abstract: Simultanmessgerät für Atome und Moleküle, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messsignal sowie der zur Korrektur des Messsignals notwendige Hintergrund gleichzeitig in einer einzigen Messapparatur generiert wird.
Patent DE-202011004389-U1 (DE)
Title: Stapelkorbanordnung
IPC: A47F1/14
Filed: 2011-03-24
Abstract: Stapelkorbanordnung, mit wenigstens einem Grundgestell (1a), und mit zumindest einem an das Grundgestell (1a) anschließbaren oder angeschlossenen Stapelkorb (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (1a) zur wahlweisen Aufnahme beispielsweise eines Aufsteckgestells (1b), von Aufsteckblenden etc. eingerichtet ist.
Patent DE-202011005231-U1 (DE)
Title: Rückprall-/Splitter- und Emissionsschutzvorhang für den Geschossfang
IPC: F41J13/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Der Rückprall-/Splitter- und Emissionsschutzvorhang für den ökologischen, ökonomischen und leicht zu handhabenden sicheren Abschluss von allen Kugelfanganlagen, die konstruktiv über keinen oder keinen ausreichenden Rückprall-/Splitter- und Emissionsschutz von Geschossen und Geschossfragmenten, Geschossmaterial-Aerosolen und Schallemissionen auf der dem Schützen zugewandten Seite in In- und Outdoor-Schießanlagen für Kurz- und Langwaffen aller Kaliber und ballistischer Werte verfügen, ist gekennzeichnet durch eine hochreißfest armierte Spezialfolie mit multifunktionalen Eigenschaften.
Patent DE-202011052248-U1 (DE)
Title: Betonkerntemperierungselement sowie Betonkerntemperierungssystem, das ein derartiges Betonkerntemperierungselement umfasst
IPC: E04C2/06
Filed: 2011-12-09
Abstract: Betonkerntemperierungselement (1), das in Richtung seiner Dicke durch eine raumzugewandten Außenseite (2) und eine raumabgewandten Außenseite (3) begrenzt ist, umfassend:  eine raumzugewandten Bewehrungslage (4);  eine raumabgewandte Bewehrungslage (5);  eine aus einer Mehrzahl von Gitterträgermatten (6, 7) gebildete Gitterträgerlage (8), die zwischen der raumzugewandten Bewehrungslage (4) und der raumzugewandten Außenseite (2) des Betonkerntemperierungselements (1) angeordnet ist;  eine mit Temperierungsfluid durchströmbare Verrohrung (9), die zwischen der Gitterträgerlage (8) und der raumzugewandten Außenseite (2) des Betonkerntemperierungselement (1) angeordnet ist und mit den Gitterträgermatten (6, 7) der Gitterträgerlage (8) verbunden ist; und  eine die raumzugewandten Bewehrungslage (4), die raumabgewandte Bewehrungslage (5), die Gitterträgerlage (8) und die Verrohrung (9) zumindest teilweise umgebende Betonschicht (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Gitterträgermatten (6, 7) der Gitterträgerlage (8) ohne stoffschlüssige Verbindung einander überlappend oder ohne stoffschlüssige Verbindung unter Ausbildung einer Fuge voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202011106185-U1 (DE)
Title: Befestigungshalter für ein tragbares elektronisches Gerät, sowie entsprechendes Armaturenbrett und Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-09-29
Abstract: Halter (10) zum Befestigen eines tragbaren elektronischen Geräts (12), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, von der Art umfassend: – eine feste Basis (18) zur Aufnahme des elektronischen Geräts (12), die ein oberes Teil (24) umfasst; und – ein unteres Teil (26), welches das obere Teil (24) verlängert, wobei das untere Teil (26) auf dem oberen Teil (24) gleitend gelagert ist, um die Höhe (H) des Aufnahmeplatzes (32) des elektronischen Geräts (12) einzustellen; dadurch gekennzeichnet, dass er ein Rückhalteorgan (20), das auf der Basis (18) zwischen einer Ruhestellung, um das elektronische Gerät (12) auf der Basis (18) anzuordnen, und einer aktiven Stellung, um das elektronische Gerät (12) auf der Basis (18) zurückzuhalten, bewegbar gelagert ist, und einseitig wirkende Feststellmittel (22), die dazu geeignet sind, um eine Bewegung des Rückhalteorgans (20) von seiner Ruhestellung in seine aktive Stellung zu ermöglichen und dabei eine Bewegung des Rückhalteorgans (20) von seiner aktiven...
Patent DE-202011106332-U1 (DE)
Title: Sektionalküchenspiegel
IPC: A47G1/04
Filed: 2011-10-05
Abstract: Sektionalküchenspiegel (1) aus Spanplatten unterschiedlicher Dicke mit beidseitiger Beschichtung und einseitigem Dekor zum Einbau in die aus den Oberschränken (3) und den Unterschränken (4) gebildete Nische (5) einer Küchenmöbelzeile (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Sektionalküchenspiegel (1) aus zwei oder mehreren Sektionen gleicher oder unterschiedlicher Breite (7, 8, 9) besteht und diese den Sektionalküchenspiegel (1) bilden, der mit handelsüblichem Nischenwandprofil oder Wandanschlussprofil (10) in der Nische (5) der Küchenmöbelzeile (6) positioniert und befestigt wird, wobei die einzelnen Sektionen (7, 8, 9) an ihren vertikalen Rändern durch ein Kunststoffprofil mit T-förmigen Querschnitt (11) getrennt sind.
Patent DE-202011106474-U1 (DE)
Title: Fingerhandschuh mit Innen- und Außennaht
IPC: A41D19/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Genähter, konfektionierter Fingerhandschuh (1), insbesondere aus Textilmaterial, Leder oder Kunststoff, mit einem Handschuhkörper und Handschuhfingern (5), wobei der Handschuh (1) eine vorderseitige Innenhandfläche (2) und einen rückseitigen Handschuhrücken (3) aufweist, welche an ihren äußeren Konturlinien mit Ausnahme eines Einsteckbereichs zum Einschieben der Hand in den Handschuh (1) mittels Nähten (4a, 4i) zusammengenäht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nähte (4a, 4i) im Bereich der Fingerspitzen der Handschuhfinger (5) als Innennähte (4i) und überall sonst als Außennähte (4a) ausgeführt sind.
Patent DE-202012001747-U1 (DE)
Title: Tür eines verschließbaren Behälters und Kühlschrank
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Tür eines verschließbaren Behälters, insbesondere eines Kühlschranks, mit einer Anzeigevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung ein LED-Display (4) ist, und eine Aufnahme innerhalb der Tür für die Anzeigevorrichtung ausgestaltet ist, in die die Anzeigevorrichtung eingesetzt ist.
Patent DE-202012004751-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Futterproduktions- und Darreichungs-Behältnissystem zur Tierernährung
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Kombiniertes Futterproduktions- und Darreichungs-Behältnissystem zur Tierernährung in frei wählbarer, geometrischer Gestaltung und Größe, in welches vor Verfestigung eine Futtermittelmasse direkt nach ihrer vorbereitenden Zubereitung portioniert eingefüllt und in der Form = Behältnisunterschale verteilt wird.
Patent DE-202012007457-U1 (DE)
Title: Sauerstoffbeatmungsgerät
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-08-02
Abstract: Sauerstoffbeatmungsgerät (10), mit einer an mindestens einen Sauerstoffvorrat (11) anschließbaren Leitung (13) für die Sauerstoffzuführung zu einer daran angeschlossenen Gesichtsmaske (14), mit zumindest einem betätigbaren, in einer Ausgangsstellung geschlossenen Absperrventil (20) im Leitungsweg zwischen dem Sauerstoffvorrat (11) und der Gesichtsmaske (14) und mit einer einstellbaren Steuereinrichtung (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (30) mit einer Betätigungseinrichtung (40), vorzugsweise Fernbetätigungseinrichtung, in Wirkverbindung steht, mittels deren Betätigung die Steuereinrichtung (30) das Absperrventil (20) zu einer Bewegung aus seiner geschlossenen Ausgangsstellung in eine den Mediumdurchlass freigebende Öffnungsstellung steuert, und dass die Steuereinrichtung (30) das Absperrventil (20) nach einer eingestellten Zeit zu dessen Bewegung in seine den Mediumdurchlass sperrende Schließstellung steuert.
Patent DE-202012009334-U1 (DE)
Title: USB-Anschlussvorrichtung für ein Motorrad
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-09-28
Abstract: USB-Anschlussvorrichtung (2) für die Stromversorgung einer an einem Motorrad verwendbaren Verbrauchereinheit über einen USB-Stecker, die ein am Motorrad festlegbares USB-Gehäuse (4) aufweist, in dem eine USB-Steckerbuchse (6) aufgenommen ist, die über einen Spannungswandler (8) mit einem Versorgungskabel (10) für den Anschluss an einer Versorgungsbatterie (12) des Motorrads verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das USB-Gehäuse (4) einen konkaven Anlegebereich (20) für ein flächiges Anlegen an einem rohrförmigen Lenkerabschnitt (24) aufweist.