baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-272117-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum absperren von rohrleitungen oder kanaelen
Inventor: MOEWS HARALD
IPC: F16L55/12
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absperren von Rohrleitungen oder Kanaelen im Nieder- und Mitteldruckbereich, insbesondere Gasrohrleitungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die auch bei hohen Differenzdruecken und/oder hohen Stroemungsgeschwindigkeiten innerhalb kurzer Zeit ein sicheres und dauerhaftes Absperren ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die durch ein Bohrloch in die Rohrleitung oder den Kanal einzufuehrende Absperrvorrichtung aus einem gasundurchlaessigen Gewebe, dessen Flaeche groesser als der Rohr- bzw. Kanalinnenquerschnitt ist, besteht, das an seinem Aussenumfang von einem aufblasbaren pneumatischen Reifen gasdicht umschlossen ist und mit einem Traeger, der das Gewebe mittig durchdringt, zusammenwirkt. Der als Einfuehr- und Stabilisiereinrichtung fungierende Traeger fixiert die Abdichteinrichtung in drei Punkten. Neben der Durchdringungsstelle am Gewebe bestehen, diametral gegenueberliegend, zwei Verbindungen zum pneumatischen Reifen, von denen zumindest die im Betriebszustand dem Bohrloch zugewandte Verbindungsstelle biegesteif ausgebildet ist. Fig. 2
Patent DD-273647-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von l-lysin auf mikrobiellem wege
Inventor: HILLIGER MATTHIAS
IPC: C12P13/08
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der essentiellen Aminosaeure L-Lysin auf mikrobiellem Wege, die zur Herstellung von medizinischen Infusionsloesungen, Aufwertung von Nahrungsguetern und Futtermitteln verwendet wird. Erfindungsgemaess wird die diesem Ziel zugeordnete Aufgabe durch die Verwendung L-Lysin-bildender Staemme der Gattung Oerskovia, vorzugsweise der Art Oerskovia turbata, in Fermentationsverfahren geloest. In verschiedenen Varianten des Verfahrens werden insbesondere die Oerskovia turbata-Staemme ZIMET 11 283, ZIMET 11 284 und ZIMET 11 285 eingesetzt. Nach Abschluss der Fermentation werden hierbei Kulturloesungen erhalten, die gegenueber der des Ausgangsstammes einen erhoehten Gehalt an L-Lysin aufweisen.
Patent DD-274081-A1 (DD)
Title: Verfahren zur wirbelschichttrocknung von schwer wirbelfaehigen guetern
Inventor: LIEBISCH GUENTER
IPC: F26B3/08
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Wirbelschichttrocknung von schwer wirbelfaehigen Guetern. Die Erfindung betrifft die Trocknung von im nassen Zustand schwer wirbelfaehigen Guetern, insbesondere solcher, die sich nicht ausreichend zerkleinern lassen. Zur Verbesserung der Wirbelfaehigkeit von pastoesen, dickfluessigen pumpbaren oder mahlbaren Guetern in einer Wirbelschichttrocknungsanlage schlaegt die Erfindung vor, den Feinkornanteil in der Wirbelschicht durch Zufuehrung von bereits getrocknetem Staub des zu trocknenden Gutes zu erhoehen. Die Zufuehrung des Staubes (Feinkornanteil) in die Wirbelschicht erfolgt unmittelbar ueber den Wirbelboden. Der Staub wird aus dem Wirbelabdampf und/oder aus dem Trockengut abgeschieden. Figur
Patent DD-275146-A1 (DD)
Title: Schrittmotoransteuerung
Inventor: HELLWIG HANS-PETER
IPC: H02P8/00
Filed: 1988-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuerung von mehreren Linearschrittmotoren mittels Mikrorechnern oder Impulsgeneratoren. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ansteuermuster fuer die Linearschrittmotoren durch eine Hardware erzeugbar ist, die mit der veraenderlichen Impulsfolge getaktet wird, wobei eine Richtungsumkehr der Motoren erreichbar ist. Figur
Patent DD-276693-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer g-streptokinase
Inventor: WALTER FRIEDRICH
IPC: C12N15/00
Filed: 1988-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gentechnisch-mikrobielles Verfahren zur Herstellung einer G-Streptokinase (Kurzwort: SKG), wobei als rekombinante Mikroorganismen heterologe Bakterienstaemme herangezogen werden. Die Erfindung verfolgt das Ziel, das genannte Protein, ein potentielles Therapeutikum, mit erhoehter Effektivitaet zu produzieren. Die diesem Ziel zugeordnete Aufgabe wird in ihrem Grundzug in der Weise geloest, dass heterologe Mikroorganismen-Zellen, vorzugsweise E. coli-Zellen nach Transformation mit jeweils einem verfahrensgemaess hergestellten Expressionsplasmid, welches seinerseits in einem Insert eine von ihrer nativen Expressionseinheit regulierte, fuer die Aminosaeuresequenz einer G-Streptokinase kodierende DNS, (Gen skg aus dem Donorstamm Streptococcus G 19908) traegt, in einem fluessigen Naehrmedium unter aeroben Bedingungen kultiviert werden und anschliessend das Genprodukt aus der Kulturfluessigkeit isoliert wird. Im Ergebnis des Verfahrens sind unter anderem das Expressionsplasmid pMW1 und der Produzentenstamm E. coli TG1(pMW1) verfuegbar geworden.
Patent DD-277783-A1 (DD)
Title: Anker und dessen anordnung in einem wechselspannungserregten magnetkreis
Inventor: WEIS WOLFGANG
IPC: H01F7/12
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anker und dessen Anordnung in einem wechselspannungserregten Magnetkreis, wie sie beim Aufbau von Hubmagneten, Relais usw. zur Anwendung kommen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist ein Anker und dessen Anordnung, die rationell herstell- und montierbar sind. Durch die Verwendung von wenig Einzelteilen soll der Platzbedarf reduziert und eine Minimierung der betr. Bauelemente ermoeglicht werden. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass der Anker schwenkbeweglich im Ankerlager eines Jochteiles gelagert ist und dieser an der dem Ankerlager gegenueberliegenden Seite mit Schlitzen, die eine gespaltene Polflaeche bilden und den Kurzschlussring aufnehmen, versehen ist und die Ankerrueckstellfeder an einem oder mehreren feststehenden Teilen des Magnetkreises befestigt ist und am Kurzschlussring angreifend, diesen und den Anker im Ankerlager unverlierbar haltert. Auch kann der Anker aus mehreren ferromagnetischen Flachteilen mit aufgestecktem Kurzschlussring bestehen. Fig. 1
Patent DD-278448-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer eine kassette fuer knopffoermige ueberspannungsableiter
Inventor: BASALLA ROLAND
IPC: H01T4/06
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer eine Kassette fuer knopffoermige Ueberspannungsableiter. Vorgesehen zur Aufnahme einer Vielzahl von Ueberspannungsableitern, wie sie in Leitungsverteilern ueblich zwischen einer Leitungsader und Masse geschaltet sind. Angestrebt werden eine bessere Funktionssicherheit sowie eine Vergroesserung des Einsatzbereiches bei verringertem Montageaufwand. Aufgabengemaess ist ein Adapter zu finden, mit dem gleichzeitig die gesamte Kassette an eine kleinere Ueberspannungsableiterausfuehrung angepasst wird, wobei die Kassette als kastenfoermiges Plastteil mit Bohrungen zur Aufnahme der groessten einzusetzenden Ueberspannungsableiter ausgefuehrt ist. Erfindungsgemaess ist eine Platte 4 mit rohrfoermigen Ansaetzen 5 vorgesehen, die an dem Plastteil 1 anliegt und deren Ansaetze 5 den Bohrungen 2 des Plastteils 1 und den Abmessungen der einzusetzenden Ueberspannungsableiter 3 sowie der Schmelzelemente 6 angepasst sind und in die Bohrungen 2 hineinragen. Fig. 2
Patent DD-279824-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur unterdrueckung des bewachsens der inneren wandung submers arbeitender bioreaktoren
Inventor: GROSSE HANS-HELMUT
IPC: B08B9/08
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterdrueckung des Bewachsens der Innenwand submers arbeitender Bioreaktoren, insbesondere von Laborfermentoren. Sie verfolgt das Ziel, bei solchen Reaktoren Bewuchsfreiheit der inneren Wandung durch eine automatisch arbeitende Abstreifvorrichtung zu erreichen, die mit der ungestoerten Funktion des Ruehrersystems und der mechanischen Schaumbekaempfung vertraeglich ist. Die diesem Ziel zugeordnete Aufgabe wird geloest, indem die Traegerwelle des mechanischen Schaumzerstoerers zusaetzlich das Abstreiforgan sowie eine drehrichtungsselektive Kupplung traegt. Durch eine zusaetzliche Steuerelektronik wird in periodischen Abstaenden bei Beruecksichtigung der Prioritaet des Reglers der mechanischen Schaumbekaempfung der Drehsinn des Antriebsmotors der mechanischen Schaumbekaempfung umgeschaltet, seine Drehzahl auf einen vorgewaehlten Wert reduziert und auf diese Weise der Abstreifvorgang der inneren Wandung mittels mehrfachen Umlaufs der wandanliegenden Wischerblaetter des Abstreiforgans realisiert. Fig. 1
Patent DD-280583-A1 (DD)
Title: Regeleinrichtung fuer zwangsentlueftete raeume mit hohen luftwechselzahlen
Inventor: THORWARTH BERND
IPC: F24F11/04
Filed: 1989-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Regelung der Zuluft in zwangsentluefteten Raeumen mit hohen Luftwechselzahlen und eignet sich vorrangig fuer den Einsatz in Gesellschaftsbauten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zuluftregleeinrichtung fuer Raeume mit hohen Luftwechselzahlen zu entwickeln, bei der mit einfachen Mitteln ohne den Einsatz von Gewichten, Federn oder Daempfungsgliedern ein konstanter Volumenstrom gewaehrleistet wird. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass ein Volumenstrombegrenzer eine gekruemmte, bogenfoermige, bei Erhoehung des Zuluftstromes den Querschnitt des Zuluftstromes verringernde Gestalt aufweist und in Ruhelage im wesentlichen parallel zur Stroemungsrichtung angeordnet ist. Die konvexe Flaeche des Volumenstrombegrenzers ist in der Naehe einer Seitenwand des Zuluftkanals positioniert, wobei im der Anstroemseite zugewandten kuerzeren Teil des Volumenstrombegrenzers eine Punktmasse ausgebildet ist.
Patent DD-280507-A1 (DD)
Title: Bremsdruckregelventil zur regelung des hydraulischen bremsdruckes
Inventor: MUELLER MANFRED
IPC: B60T8/32
Filed: 1989-03-16
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Bremsdruckregelventil zur Regelung des hydraulischen Bremsdruckes. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Kraftfahrzeugtechnik. Objekte der Anwendung sind Einrichtungen zur Regelung des Bremsdruckes vorzugsweise an Vorderachsen von Kraftfahrzeugen. Eine optimale Dosierbarkeit sowohl beim Betaetigen als auch beim Loesen wird durch den ueber einen Zusatzhub bei geschlossenem Dichtsitz in Verbindung mit am Kolben angreifenden Druckfedern exakt definierten Hystereseverlauf beim Loesen realisiert. Gleichzeitig wird ueber die am Kolben angreifenden Druckfedern ein Schaltpunkt von 2,0 MPa zur Gewaehrleistung der Restbremswirkung bei Kreisausfall im Bereich des Steuerdruckes realisiert, wobei Steuerkolben und Stufenkolben eine getrennte Einheit bilden und die Entlueftung der Kammer zwischen den Bremskreisen durch ein Rueckschlagventil vor Eindringen von Schmutz geschuetzt ist. Fig. 1
Patent DE-10003055-A1 (DE)
Title: Steuereinheit einer Ventilmechanik
Inventor: GELTSCH HANS-OTTO
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-01-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Steuereinheit einer Ventilmechanik mit einer elektromagnetischen Spule (1), wobei die elektromagnetische Spule (1) über einen elektrisch leitenden federnd ausgeführten Verbindungssteg (10) an die Spule (1) angeschlossen ist.
Patent DE-10005001-A1 (DE)
Title: Drive system for IC engine comprises drive shaft fitted with twin mass flywheel, both primary and secondary masses being disk-shaped and having outside gearing which cooperates with pinions on starter motor
Inventor: BRUNS ANDREAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2000-02-04
Abstract: The drive system for an IC engine comprises a drive shaft fitted with a twin mass flywheel (10). Both the primary (12) and secondary (14) masses are disk-shaped and have outside gearing (28, 30) which cooperates with pinions (20, 22) on the starter motor.
Patent DE-10010038-A1 (DE)
Title: Fastening system comprises bolt and thin-walled nut with first resilient section which fits into bore in components to be fastened together and second which is bent back as bolt is tightened and lies against surface of component on nut side
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: F16B5/02
Filed: 2000-03-02
Abstract: The fastening system comprises a bolt (2) which has a constriction (8) in its shaft above the thread (6). It is fastened in place by a thin-walled nut (1) which has two resilient sections (3, 4) at the top. The first of these (3) fits into the bore in the components (BK, BM) to be fastened together. The second (4) is bent back as the bolt is tightened and lies flat against the surface of the component (BM) on the nut side.
Patent DE-10010785-A1 (DE)
Title: Data carrier for visually readable data has data applied using laser beam through covering layer that is opaque in visible wavelength range
Inventor: KLOSE DIETER
IPC: G06K19/06
Filed: 2000-03-04
Abstract: The data carrier consists of a card-like carrier (2) with a data region for visually readable data. A covering layer (3) that is opaque at least in a visible wavelength range is applied to the data region, and is removable only by destroying itself, irreversibly changing itself or irreversibly changing the card-like carrier. The data are applied to the card-like carrier using a laser beam (LS) which passes through the covering layer.  An Independent claim is included for a method of manufacturing a data carrier for visually readable information.
Patent DE-10012033-A1 (DE)
Title: Vehicle seat has at front of frame part a detachable pouch fixed on holder on frame
Inventor: STEPHAN JOERG
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-03-03
Abstract: The seat has at the front (26) of a frame part (22) a soft trim element (30) such as a pouch detachably fixed on a holder (28). The frame part is length adjustable.  The trim is made from leather or textile and is preferably designed as a bag or other storage pouch which can be fixed by press studs, touch and close fasteners etc
Patent DE-10013097-A1 (DE)
Title: Coal grinder with reduction gearing with air cooling provided by cooling blower in input shaft set upstream of cooler which cools lubricating oil
Inventor: TAKAHASHI TAKEO
IPC: B02C15/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: The coal grinder has several fine grinding rollers and grinding ring and an associated reduction gearing (100) which transfers the rotational power from a motor to the grinding ring. A cooling blower (110) is provided in an input shaft (1) of the reduction gearing connected to the motor whilst a cooler (111) for cooling the lubricating oil of the gearing is mounted downstream of the blower. The reduction gearing has a cooler section, oil pump section and filter section divided into blocks connected together through flexible tubing.
Patent DE-10013685-A1 (DE)
Title: Pneumatische Steuerungsvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: ZOTZ RAINER
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur pneumatischen Steuerung eines Endoskops, wobei die Vorrichtung als Manschette ausgebildet ist, die um das Endoskop gelegt wird, und die Manschette mindestens eine Kammer zur Aufnahme eines Fluids sowie eine Zufuhr für das Fluid aufweist.
Patent DE-10016402-A1 (DE)
Title: Mains supply circuit with rectifier and switched output quantities for coupling up to current and voltage, e.g. for gas discharge lamp, has two synchronous phase-locked alternating sources connected to bridge rectifiers wired in parallel.
IPC: H05B41/16
Filed: 2000-04-01
Abstract: Two synchronous phase-locked alternating sources (4,5) with the same attributes are connected to bridge rectifiers (2,3) wired in parallel. If a switch (1) opens, the alternating sources connect in parallel; if it closes, diodes (9,10) rectify voltages (U1,U2) in series in an AC half cycle. Voltage on a load (8) goes from single to double rectified voltage and maximum current through the load drops from double to single maximum current value for an alternating source.
Patent DE-10017796-A1 (DE)
Title: Animal transporter for vehicle attachment has frame fitting on main frame of vehicle in saddle bag fashion with section lower than main frame
Inventor: MENATH WOLFGANG
IPC: B62D21/00
Filed: 2000-04-10
Abstract: The transporter attachment comprises a frame (36) for attaching to the main frame (30) of the vehicle so that it fits in saddle bag fashion. A secondary frame has a section (38) which is set lower than the main frame.  Independent claim describes horsebox attachment where at least one box is mounted in region of lowered section. This section can be behind the rear axle of the vehicle. A living area (32) extends in one area between the driver cab and at least one box.
Patent DE-10021373-A1 (DE)
Inventor: MOSIS TORSTEN
IPC: G01C21/00
Filed: 2000-05-02
Abstract: The invention relates to a position determination method according to which, when travelling along a curve (K), the center of gravity (Cd) of this curve is determined from measured values of a direction sensor. The center of gravity (Cm) of the curve (K) of the digitized road (511) is determined from the orientation of street segments (S) of a digitized road, which correspond to positions (Pd) determined by means of dead reckoning navigation. The positions determined by means of dead reckoning navigation are corrected based on the difference between the determined centers of gravity (Cd; Cm) of the curve.
Patent DE-10022051-A1 (DE)
Title: Swing/sliding door for passenger service vehicles has a two-part structure where one carries the door drive and guide systems and the other part has a portal frame in the door frame with the door panel
IPC: B61D19/02
Filed: 2000-05-06
Abstract: The invention relates to a swinging-sliding door for vehicles for transporting persons, comprising at least one door leaf (1'), this door leaf being connected to a supporting member (5') which can be displaced on a horizontal guiding element (6') extending in the longitudinal direction of the vehicle. The longitudinal movement of the door leaf (1') is co-ordinated with the lateral movement by a guide rail (9'). The negative lift force of a drive device (7) acts on the supporting member (5'). The swinging-sliding door is made up of two assembly units (M1, M2) which are installed and fixed in the door frame (2) one after the other. The first assembly unit (M1) comprises the drive and guide system, while the second assembly unit (M2) has a closed portal frame (3) which can be introduced into the door frame (2) and to which at least one door leaf (1') is fixed with detachable fixing means.
Patent DE-10025338-A1 (DE)
Inventor: RUTZ JOSEF
IPC: A47B3/00
Filed: 2000-05-23
Abstract: The folding table has a carrier arm (15) mounted at the table leg (5) so that, when the table top (1) is moved from the working to the stowed position, the foot lever section (7) is wholly or partially swung with it. The carrier arm has or is a part of the two-part locking mechanism, where both parts lie against each other without play when the table top is in the working setting.
Patent DE-10032550-A1 (DE)
Title: Material for reversible hydrogen storage comprises ultra-fine powder of carbon having specified particle size and possessing inner energy increased by an energy input
Inventor: HERMANN HELMUT
IPC: C01B31/02
Filed: 2000-06-28
Abstract: A material for reversible hydrogen storage comprises an ultra-fine powder of carbon having a particle size of 1-20 nm. The powder particles possess an inner energy increased by an energy input. The particles have a layer composition. Within each layer the atoms are arranged at the corners of a regular hexagonal lattice extended at the ends or in a two-dimensional random network.  AN Independent claim is also included for the production of the above material comprising grinding graphite powder in a high-energy milling process to form an ultra-fine powder with a particle size in the region of 1-20 nm and applying energy. Preferred Features: The edge atoms of the layers are partially saturated with hydrogen and/or are partially in the sp state and/or the edge atoms of adjacent layers are chemically bound.
Patent DE-10036671-A1 (DE)
Title: New nucleic acid encoding mitochondrial transporter, useful for preparing transgenic plants with e.g. altered protein content and improved germination
Inventor: CATONI ELISABETTA
IPC: C12N1/21
Filed: 2000-07-27
Abstract: Nucleic acid (I) that encodes a plant or animal transporter (II) of the inner mitochondrial membrane (IMM), is new. New nucleic acid (I) that encodes a plant or animal transporter (II) is: (i) a sequence selected from a gene bank from its ability to complement a MCF (mitochondrial carrier family) defect, or its fragment; (ii) sequences (S1) or (S3), of 891 and 930 base pairs, respectively, given in the specification, or their fragments; (iii) sequences that encode proteins (S2) or (S4), of 296 and 309 amino acids, respectively, given in the specification, or their fragments; (iv) complements of (i) - (iii), or their fragments; (v) derivatives of (i) - (iv) with substitution, addition, inversion and/or deletion of at least one base; and (vi) equivalents of (i) - (v) within the degeneracy of the genetic code. Independent claims are also included for the following: (1) fragments (Ia) of (I) that, when expressed in the antisense orientation, inhibit a plant MCF member; (2) a construct containing (I) or (Ia), under control of expression-regulating elements; (3) a host cell containing (I), (Ia) or the construct of (2); (4) transgenic plants containing (I), (Ia) or the construct of (2); (5) protein (II) produced by expressing (I) in the cells of (3); (6) antibodies that react with (II); (7) preparation of transgenic plants by incorporation of (I); (8) altering metabolite contents of plants by incorporating (I) or the construct of (2); and (9) isolating a gene that encodes (II).
Patent DE-10037947-A1 (DE)
Title: Polarisierender Lichtstrahl-Kombinierer sowie Vorrichtungen mit polarisierenden Lichtstrahl-Kombinierern
Inventor: FLECK ADOLF
IPC: H04N1/48
Filed: 2000-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen polarisierenden Lichtstrahl-Kombinierer mit zwei entlang der jeweiligen Hypotenusefläche miteinander verbundenen Dreiecksprismen, wobei das erste Dreiecksprisma eine Lichteintrittsfläche und das zweite Dreiecksprisma sowohl eine Lichteintrittsfläche als auch Lichtaustrittsfläche aufweist. Erfindungsgemäß ist der Winkel (alpha) zwischen den beiden Schenkelflächen eines jeden Dreiecksprismas ungleich 90 DEG .
Patent DE-10039090-A1 (DE)
Inventor: GEBER MICHAEL
IPC: F02N11/08
Filed: 2000-08-10
Abstract: The invention relates to an electronic starter and a steering lock device for a motor vehicle, comprising a steering lock device containing a steering lock device control unit and an actuating unit controlled by said control unit for locking and unlocking a steering element in a motor vehicle, a motor vehicle starter unit for starting and turning off the motor vehicle, and a power supply unit. According to the invention, the lock steering device remains connected to the power supply unit irrespective of the operating condition of the vehicle, while the steering lock actuating unit is connected to the power supply unit via interruption switching means, which are reversible according to the operating condition of the starter unit and/or the switching position of a drive train gear selector lever.  Said inventive device can be used, for example, in motor vehicles.
Patent DE-10049325-A1 (DE)
Title: Cleaning appliance for sun-shades has two vertically rotating facing roller brushes with bristles, and dirt-carrying medium spray
Inventor: EHMANN THOMAS
IPC: A47L4/00
Filed: 2000-10-05
Abstract: The cleaning appliance (for sun-shades such as outer shutters, inner blinds and awnings) has at least two vertically rotating, facing roller-brushes (5, 5') which have bristles touching the surfaces of the slatted elements being cleaned. The complete sun-shade (3) is slid between the roller-brushes, or the roller brushes are moved along the slatted elements.  Dirt-carrying medium is sprayed onto the surfaces of the slatted elements and or on the adjustable roller brushes.