baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108216-B4 (DE)
Title: Folienaufbau mit Schutz vor Manipulation
Inventor: WALTER MARK
IPC: G09F3/03
Filed: 2016-05-03
Granted: 2023-11-02
Abstract: Folienaufbau mit Schutz vor Manipulation, umfassend:
 - eine Oberfolie (10),
 - eine laserbeschriftbare Schicht (20), die auf der Unterseite (U10) der Oberfolie (10) angeordnet ist,
 - eine Unterfolie (40), die als eine Schicht aus Kunststoff ausgebildet ist,
 - eine Verbindungsschicht (30) zum Verbinden der Unterfolie (40) mit der Oberfolie (10) und der laserbeschriftbaren Schicht (20), wobei die Verbindungsschicht (30) zwischen der laserbeschriftbaren Schicht (20) und der Unterfolie (40) derart angeordnet ist, dass die Verbindungsschicht (30) unmittelbar unter der laserbeschriftbaren Schicht (20) und unmittelbar über der Unterfolie (40) angeordnet ist,
 - wobei der Folienaufbau (100) in dem Bereich, in dem die laserbeschriftbare Schicht (20) an der Unterseite (U10) der Oberfolie (10) angeordnet ist, einen beschrifteten Bereich (101) und einen unbeschrifteten Bereich (102) aufweist,
 - wobei die Oberfolie (10) im beschrifteten Bereich (102) mit der Unterfolie (40) verschmolzen ist.
Patent DE-102016113156-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung für eine Energieleitung und Verfahren zur Trennung einer Energieleitung
Inventor: CACCIATORE DAVID
IPC: B60K6/22
Filed: 2016-07-18
Granted: 2021-10-07
Abstract: Trennvorrichtung für eine Energieleitung (1) umfassend- zumindest ein in einem geschlossenen Zustand der Trennvorrichtung räumlich zwischen einem ersten und einem zweiten Anschlussteil (2, 4) angeordnetes Trennmittel (6),- wobei das Trennmittel (6) zumindest ein im geschlossenen Zustand der Trennvorrichtung eine elektrische Verbindung zwischen den Anschlussteilen (2, 4) bildendes Verbindungselement (8) aufweist,- wobei das Verbindungselement (8) im geschlossenen Zustand der Trennvorrichtung über eine erste Kontaktstelle (10a) mit dem ersten Anschlussteil (2) und über eine zweite Kontaktstelle (10b) mit dem zweiten Anschlussteil (6) elektrisch verbunden ist, wobei- das Trennmittel (6) derart angeordnet ist, dass eine Durchschlagsspannung zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussteil (2, 4) in einem geöffneten Zustand der Trennvorrichtung größer ist, als zwischen dem ersten Anschlussteil (2) und der ersten Kontaktstelle (10a) des Verbindungselements (8) und/oder zwischen dem zweiten Anschlussteil (4) und der zweiten Kontaktstelle (10b) des Verbindungselements (8), dadurch gekennzeichnet, dass- das Trennmittel (6) zumindest ein Widerstandselement (18a, b) aufweist, welches unmittelbar nach dem Trennen, die Anschlussteile (2, 4) elektrisch verbindend, zwischen den Anschlussteilen (2, 4) angeordnet ist.
Patent DE-102017000149-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: H01R13/447
Filed: 2017-01-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verbinderanordnung (A), umfassend:
 ein Steckergehäuse (10), welches zumindest ein Stecker-Anschlusspassstück (13) darin montiert aufweist;
 eine Aufnahme (12), welche an dem Steckergehäuse (10) ausgebildet ist und wenigstens teilweise zumindest einen Flachstecker (14) des zumindest einen Stekker-Anschlusspassstücks (13) umgibt;
 eine sich bewegende Platte (30), welche wenigstens teilweise in der Aufnahme (12) aufgenommen ist während sie den zumindest einen Flachstecker (14) positioniert und zwischen einer Ausgangsposition (IP) und einer Verbindungsposition (CP) bewegbar ist;
 zumindest einen rückhaltenden Vorsprung (21), welcher auf einer inneren Wand der Aufnahme (12) ausgebildet und konfiguriert ist, eine Verlagerung der sich bewegenden Platte (30) an der Ausgangsposition (IP) in einer Richtung zu beschränken, in der die sich bewegende Platte (30) aus der Aufnahme (12) trennbar ist;
 ein Buchsengehäuse (50), welches konfiguriert ist, mit dem Steckergehäuse (10) verbunden und von diesem getrennt zu werden, indem es sich parallel zu der sich bewegenden Platte (30) in der Aufnahme (12) bewegt;
 zumindest ein rückstellfähiges verriegelndes Stück (34), welches auf der sich bewegenden Platte (30) ausgebildet ist, um im Wesentlichen parallel zu einer Bewegungsrichtung der sich bewegenden Platte (30) vorzuragen, und rückstellfähig verformbar ist; und
 zumindest einen verriegelnden Abschnitt (55), welcher in dem Buchsengehäuse (50) ausgebildet ist und welcher dem Buchsengehäuse (50) ermöglicht, die sich bewegende Platte (30) an der Verbindungsposition (CP) zurück zu der Ausgangsposition (IP) zu ziehen, indem er an dem rückstellfähigen verriegelnden Stück (34) verriegelt ist und von einer Position, wo der zumindest eine verriegelnde Abschnitt (55) an dem zumindest einen rückstellfähigen verriegelnden Stück (34) verriegelt ist, zu einer Position verlagerbar ist, wo der verriegelnde Abschnitt (55) nicht an dem rückstellfähigen verriegelnden Stück (34) verriegelt ist, indem das verriegelnde Stück (34) rückstellfähig verformt ist;
 wobei die sich bewegende Platte (30) fähig ist, rückstellfähig gekrümmt und verformt zu sein, um eine vorragende Richtung des rückstellfähigen verrie-gelnden Stücks (34) zu neigen.
Patent DE-102017101329-B4 (DE)
Title: Werkzeughalterahmen
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/04
Filed: 2017-01-24
Granted: 2022-09-29
Abstract: Werkzeughalterahmen, umfassend:eine Fahrwegbasis (10), die ein langerstreckter Sitz ist und aufweistein Bodenelement (11), das langerstreckt ist und eine obere Oberfläche aufweist; undzwei Schienen (12), die jeweils auf zwei Seiten der oberen Oberfläche des Bodenelements (11) angeordnet sind, wobei jede der zwei Schienen (12) einen Gleitkanal (14) aufweist, der eine Öffnung hat, und die zwei Öffnungen der zwei Gleitkanäle (14) der zwei Schienen (12) sich gegenüber stehen;eine Positionierungsplatte (20), die auf der Fahrwegbasis(10) angeordnet ist und aufweistzwei lange gegenüber liegende Seiten;eine Mitte;eine obere Oberfläche;mehrfache Positionierungsabschnitte (24), die auf der oberen Oberfläche der Positionierungsplatte (20) in beabstandeten Abständen angeordnet sind und in einer geraden Linie ausgerichtet sind, wobei jeder Positionierungsabschnitt (24) eine gekrümmte Positionierungsnut aufweist; undmehrfache erste Eingriffsabschnitte (26), die an der oberen Oberfläche der Positionierungsplatte (20) ausgebildet sind und von dieser hervorstehen, in einer geraden Linie angeordnet sind, und wechselweise mit den Positionierungsabschnitten (24) angeordnet sind; undwenigstens ein Positionierungslager (30), das gleitend und rotierbar auf der Fahrwegbasis (10) montiert ist, wobei jedes der Positionierungslager (30) aufweisteinen Gleitsitz (31), der gleitend und rotierbar in den Gleitkanälen (14) der Schienen (12) montiert ist und der aufweisteinen Boden,eine Oberseite, undeinen ringförmigen Positionierungsflansch (311), der auf dem Boden des Gleitsitzes (31) ausgebildet ist und von diesem nach unten hervorragt, und einen gekrümmten Teil aufweist, der selektiv mit der gekrümmten Eingriffsnut eines der Positionierungsabschnitte (24) auf der Positionierungsplatte (20) in Eingriff steht;mehrere zweite Eingriffsabschnitte (312), die auf dem Boden des Gleitsitzes (31) in beanstandenden Abständen ausgebildet sind und ringförmig angeordnet sind, wobei zwei benachbarte der mehreren zweiten Eingriffsabschnitte (312) selektiv mit einem der mehrfachen ersten Eingriffsabschnitte (26) auf der Positionierungsplatte (20) in Eingriff stehen; undeine Führungsnut (314), die in einem Boden des ringförmigen Positionierungsflansches (311) des Gleitsitzes (31) definiert ist und sich diametral durch diesen erstreckt; undein Erweiterungselement (32), das auf der Oberseite des Gleitsitzes (31) ausgebildet ist und von diesem nach oben hervorragt.
Patent DE-102017111904-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Phasenstromschätzung in halbresonanten Spannungswandlern
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-05-31
Granted: 2023-06-15
Abstract: Spannungswandler (100;200), welcher eine variable Schaltfrequenz verwendet, wobei der Spannungswandler umfasst:eine erste Phaseneinrichtung (130), die einen Synchrongleichrichter-Schalter (QSR) umfasst, durch den ein Synchrongleichrichter-Strom (ISR) mit einer sinusähnlichen Halbzyklusform geleitet wird, wenn der Synchrongleichrichter-Schalter (QSR) aktiv ist;einen Pulsweitenmodulations-Generator (116), der betreibbar ist, ein zyklusweises Schalten des Synchrongleichrichter-Schalters (QSR) zu steuern, indem ein Pulsweitenmodulations-Steuersignal (SR; SR1) an den Synchrongleichrichter-Schalter (QSR) geliefert wird, wobei die Frequenz des Pulsweitenmodulations-Steuersignals (SR; SR1) auf einer ersten Schätzung (IPH_EST_F2) des Synchrongleichrichter-Stroms (ISR) basiert; undeinen Stromschätzer (118; 218), umfassend:eine digitale Schätzschaltung (550), die eingerichtet ist,die erste Schätzung (IPH_EST_F2) des Synchrongleichrichter-Stroms (ISR) unter Verwendung eines Modells von Strom durch den Synchrongleichrichter-Schalter (QSR) und eines Fehlersignals (error_d) zu erzeugen, und eingerichtet ist,die erste Schätzung (IPH_EST_F2) des Synchrongleichrichter-Stroms (ISR) bei einer ersten Frequenz (f1) zu aktualisieren;undeine analoge Wandlerschaltung (540), die eingerichtet ist,einen gemessenen Strom (IPH_SENSE), der dem Synchrongleichrichter-Strom (ISR) entspricht, als Eingang zu empfangen, um Umwandlungen bei einer zweiten Frequenz zu liefern, und um das Fehlersignal (error_d) auf der Basis des gemessenen Stroms (IPH_SENSE)und der ersten Schätzung (IPH_EST_F2) des Synchrongleichrichter-Stroms (ISR) zu erzeugen.
Patent DE-102017118622-B4 (DE)
Title: Parkstellglied-baugruppe für ein automatgetriebe
Inventor: SINGH GURDEEP
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-08-15
Granted: 2023-01-12
Abstract: Parkstellgliedbaugruppe für ein Automatikgetriebe, umfassend:eine Stellgliedstange (818);ein Stellglied (810), axial verschiebbar an der Stellgliedstange (818); undeine Stellgliedrückstellfeder (838), umschlossenen im Stellglied (810) an der Stellgliedstange (818);dadurch gekennzeichnet, dassdas Stellglied (810) Stellgliedlaschen (864) an einem Ende des Stellglieds (810) umfasst, die eine Vorspannung an einem Ende der Stellgliedrückstellfeder (838) bereitstellen.
Patent DE-102017119242-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Punktschweißen, die den Schweißzustand beurteilt
Inventor: AOKI TOSHIMICHI
IPC: B23K11/11
Filed: 2017-08-23
Granted: 2021-12-02
Abstract: Punktschweißvorrichtung (10, 11), umfassend eine Punktschweißpistole (14), die ein Paar von einander gegenüberliegend angeordneten Elektroden (30, 32) und einen Elektrodenantriebsmotor (34), der wenigstens eine Elektrode aus dem Paar von Elektroden (30, 32) antreibt, umfasst, und eine Schweißpistolensteuervorrichtung (18), die die Punktschweißpistole (14) steuert,wobei die Schweißpistolensteuervorrichtung (18) eine Druckkraftsteuereinheit (68), die eine Druckkraft steuert, eine Druckkraftdetektionseinheit (66), die die Druckkraft, die das Paar von Elektroden (30, 32) auf ein Element ausübt, detektiert, eine Positionssteuereinheit (69), die die Position der Elektroden (30, 32) steuert, eine Beurteilungseinheit (70), die während des Zeitraums der Bestromung der Elektroden (30, 32) beurteilt, ob der Schweißzustand normal ist oder nicht, und eine Speichereinheit (62), die Informationen bezüglich des Schweißens speichert, umfasst,wobei die Druckkraftsteuereinheit (68) den Elektrodenantriebsmotor (34) so steuert, dass die vor der Bestromung auf die Elektroden (30, 32) ausgeübte Druckkraft eine vorab festgelegte Anfangsdruckkraft erreicht, wobei die Positionssteuereinheit (69) den Elektrodenantriebsmotor (34) so steuert, dass er die Elektroden (30) nach der Bestromung an Positionen hält, an welchen vor der Bestromung die Anfangsdruckkraft erreicht wird, wobei die Beurteilungseinheit (70) die durch dieDruckkraftdetektionseinheit (66) detektierte Druckkraft erlangt und auf Basis einer Veränderungstendenz, die wenigstens eines aus der Steigung der Druckkraft zur Zeit der Zunahme der Druckkraft und der Steigung der Druckkraft zur Zeit der Abnahme der Druckkraft beurteilt, ob der Schweißzustand normal ist oder nicht, und wobei, wenn die Beurteilungseinheit (70) das Abweichen der Steigung der Druckkraft von dem vorab festgelegten Beurteilungsbereich detektiert, die Positionssteuereinheit (69) die Steuerung zur Beibehaltung der Position der Elektroden (30, 32) nach der Bestromung anhält, und die Druckkraftsteuereinheit (68) den Elektrodenantriebsmotor (34) so steuert, dass der Absolutwert der Steigung der Druckkraft klein wird.
Patent DE-102017209937-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum gewaltfreien Öffnen einer Tür durch die Feuerwehr
Inventor: KRUPKE IVO
IPC: G08B25/14
Filed: 2017-06-13
Granted: 2020-09-17
Abstract: System (10) zum gewaltfreien Öffnen einer Tür (12) durch hilfeleistende Kräfte, wobei das System (10) folgende Komponenten aufweist:a. Eine ansteuerbare Verriegelung (34) für die Tür (12);b. eine Gefahrenmeldeanlage (18) in Form einer Brandmeldeanlage;c. eine Auswerteeinheit (26);d. eine Identifikationseinheit (30);wobei die Auswerteeinheit (26) ein erstes Signal empfangen kann, welches von der Gefahrenmeldeanlage (18) übermittelt werden kann, und die Auswerteeinheit (26) ein zweites Signal empfangen kann, welches von der Identifikationseinheit (30) übermittelt werden kann, und die Auswerteeinheit (26) dazu ausgebildet ist, bei Vorliegen des ersten Signals und des zweiten Signals die ansteuerbare Verriegelung (34) zu entriegelnund das System (10) ein Freischaltelement (46) aufweist,wobei das Freischaltelement (46) ein drittes Signal an die Auswerteeinheit (26) senden kann, wobei die Auswerteeinheit (26) dazu ausgebildet ist, bei Vorliegen des dritten Signals und des zweiten Signals die ansteuerbare Verriegelung (34) zu entriegeln und/oder wobei das Freischaltelement (46) direkt oder indirekt ein Signal an die Gefahrenmeldeanlage (18) senden und die Gefahrenmeldeanlage (18) daraufhin das erste Signal an die Auswerteeinheit (26) senden kann,und wobei die Tür (12) als Gehäusetür einer Feuerwehrinformationszentrale ausgebildet ist.
Patent DE-102017218314-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors und Dieselmotor mit Prüfung der NH3-Konzentration
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02M26/06
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors (1) mit einem im Abgasstrang (2) des Dieselmotors (1) angeordneten SCR-kombinierten Dieselpartikelfilter (4), bei dem eine wässrige Harnstofflösung in den Abgasstrang (2) eingeführt wird, und einer Abgasrückführeinrichtung mit einer stromab vom SCR-kombinierten Dieselpartikelfilter (4) abzweigenden Abgasrückführleitung (11) zur Durchführung einer Niederdruckabgasrückführung mit den folgenden Schritten:
 - Messen der NH 3 -Konzentration im Abgas stromab des SCR-kombinierten Dieselpartikelfilters (4),
 - bei Überschreiten eines Schwellenwertes der gemessenen NH 3 -Konzentration Reduzieren der Niederdruckabgasrückführrate in Abhängigkeit von der gemessen NH 3 -Konzentration,
 - und dass bei einem Abgasstrang (2), bei dem eine erste Harnstofflösungsdosis stromauf und eine zweite Harnstofflösungsdosis stromab des SCR-kombinierten Dieselpartikelfilters (4) in den Abgasstrang (2) eingeführt wird, die NH 3 -Konzentration gemessen und für die Entscheidung benutzt wird, wann und wie viel die Abgabe der zweiten Harnstofflösungsdosis aktiviert wird.
Patent DE-102018000371-B4 (DE)
Title: Presswerkzeug zur Bearbeitung eines Blechbauteils und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHNEID JÖRG
IPC: B21D37/00
Filed: 2018-01-18
Granted: 2019-12-19
Abstract: Presswerkzeug zur Bearbeitung eines Blechbauteils (1), mit einem Werkzeug-Oberteil (3) und einem Werkzeug-Unterteil (5), wobei in einem Belastungsfall das Werkzeug-Oberteil (3) von einem Pressenstößel (11) mit einer Pressenkraft (F) sowie unter Zwischenlage des Blechbauteils (1) gegen das Werkzeug-Unterteil (5) gepresst ist, und wobei eine Werkzeugkomponente aufgeteilt ist in eine kraftübertragende Tragstruktur (21), über die die Pressenkraft (F) geleitet wird, und in einen presskraftmäßig entlasteten Grundkörper (23), in dem die Tragstruktur (21) integriert ist, wobei die Tragstruktur (21) in der Pressenkraftrichtung einen Sandwichaufbau aufweist mit zumindest einer stößelseitigen Stützplatte (25) und einer werkzeugseitigen Stützplatte (27, 29), die in der Pressenkraftrichtung über zumindest ein Kraftübertragungselement (35) kraftübertragend verbunden sind, das den Grundkörper (23) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die werkzeugseitige Stützplatte (27, 29) einen Montageabschnitt (31) aufweist, an dem ein Bearbeitungswerkzeug (7) zur Bearbeitung des Blechbauteils (1) befestigt ist, und das Bearbeitungswerkzeug (7) ein Schnittmesser, ein Präge- oder ein Falzwerkzeug ist.
Patent DE-102018001319-B4 (DE)
Title: Aktiver Kühlanzug sowie Verfahren zu dessen Anwendung
Inventor: TANDON RAMAN
IPC: F24F7/06
Filed: 2018-02-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Aktiver Kühlanzug ein Gebläse, ein Schlauchsystem und eine zu kühlende Zone aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass- das Gebläse ein leistungsoptimiertes Radialgebläse ist,- das Schlauchsystem sich verzweigt und Querschnitte des Schlauchsystems mit zunehmendem Verzweigungsgrad abnehmen,- die zu kühlende Zone von einem flexiblen Rahmenelement begrenzt wird.
Patent DE-102018004924-B4 (DE)
Title: Steuerung
Inventor: MASASHI YASUDA
IPC: B23Q15/013
Filed: 2018-06-20
Granted: 2020-03-26
Abstract: Eine Steuerung führt eine hochgenaue Oszillationssteuerung aus, bei der eine durch einen Motor angetriebene Achse entsprechend der Rotation eines Spindelmotors zum Antrieb einer Hauptspindel geschwungen wird. Die Steuerung bestimmt eine Referenzgeschwindigkeit der Schwingbewegung auf Basis einer im Voraus eingestellten Referenzgeschwindigkeit, einer Hauptspindelreferenzrotationsgeschwindigkeit des Spindelmotors und einer momentanen Hauptspindelrotationsgeschwindigkeit und berechnet eine Schwingbewegungsgeschwindigkeit für jede Steuerperiode auf Basis der ermittelten Referenzgeschwindigkeit der Schwingbewegung. Die berechnete Schwingbewegungsgeschwindigkeit für jede Steuerperiode wird zu einem Befehl addiert, der durch die Steuerung ausgegeben wird zum Steuern der Position des Motors für jede Steuerperiode.
Patent DE-102018104877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Trocknung von Feststoff- Flüssigkeits- Gemischen
Inventor: MAIER CLEMENS
IPC: F26B19/00
Filed: 2018-03-03
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Trocknung von Feststoff- Flüssigkeits-Gemischen. Dazu sind in einer Trockenkammer (T), beheizbare Wannen (W1-W4) angeordnet, die mit dem Feststoff- Flüssigkeits- Gemisch befüllt werden. Der Trocknungsprozess findet unter Vakuum statt. Der getrocknete Feststoff wird über eine Vakuumschleuse (K1, K2, SK, V) ausgeschleust.
Patent DE-102018105566-B4 (DE)
Title: Flexibles Auslassventil
Inventor: GROSCHOPF THOMAS
IPC: B05B1/30
Filed: 2018-03-12
Granted: 2023-03-23
Abstract: Auslassventil (10) mit zwei in Durchflussrichtung (12) aufeinander zulaufenden Seitenwänden (14, 16), wobei
 die beiden Seitenwände (14, 16) an einem in Durchflussrichtung (12) vorderen Ende (18) gelagert sind,
 die beiden Seitenwände (14, 16) an einem in Durchflussrichtung (12) hinteren Ende (20) eine Auslassöffnung (22) zwischen sich bilden,
 die beiden Seitenwände (14, 16) elastisch ausgeführt sind, und
 wenigstens ein kraftübertragender Verbindungssteg (26, 28) zwischen Innenseiten (30, 32) der beiden Seitenwände (14, 16) angelenkt ist, um die beiden Seitenwände (14, 16) nach dem Fin-Ray Prinzip zu koppeln,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens ein erster kraftübertragender Verbindungssteg (26) derart an den beiden Seitenwänden (14, 16) angelenkt ist, dass die beiden Seitenwände (14, 16) bei einer Kraftbeaufschlagung (34, 36) an der einen oder der anderen Seitenwand (14, 16) eine Verformung erfahren, bei der sich die Auslassöffnung (22) vergrößert oder verkleinert.
Patent DE-102018108792-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit gemeinsam verstellbaren Schaltkonsolen
Inventor: HALLER THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-04-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug (V) mit einem Sitzteil (2), umfassend einen Sitzteilrahmen (2b), mit einem Rückenlehnenteil (3) und mit einem ersten (4) und einem zweiten Schaltkonsolenelement (7), welche jeweils mindestens ein Steuerelement (5) zur Ansteuerung mindestens einer Funktion eines Aktorelements (6) des Fahrzeugs (V) umfassen, wobei das erste Schaltkonsolenelement (4) auf einer ersten Seite des Sitzteils (2) und das zweite Schaltkonsolenelement (7) auf einer zweiten Seite des Sitzteils (2) sich in Längsrichtung (1x) des Fahrzeugsitzes (1) erstreckend angeordnet sind, wobei das Sitzteil (2) und/ oder das Rückenlehnenteil (3) hinsichtlich eines Neigungsgrades verstellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Veränderung einer Relativposition eines ersten Abschnitts (4a) des ersten Schaltkonsolenelements (4) gegenüber dem Fahrzeugsitz (1) durchführbar ist, wobei mittels eines Übertragungssystems (10), welches frei von elektronischen Komponenten ist, die Veränderung der Relativposition des ersten Abschnitts (4a) des ersten Schaltkonsolenelements (4) in eine Veränderung einer Relativposition eines ersten Abschnitts (7a) des zweiten Schaltkonsolenelements (7) gegenüber dem Fahrzeugsitz (1) übertragbar ist.
Patent DE-102018129448-B4 (DE)
Title: Dämpferanordnungen
Inventor: BIVENS STEVEN L
IPC: E05F5/00
Filed: 2018-11-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein System weist einen feststehenden Körper und eine beweglich am feststehenden Körper befestigte Abdeckung auf. Die Abdeckung ist ausgelegt, zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung im Verhältnis zum feststehenden Körper bewegt zu werden. Das System weist auch ein Dämpfersystem auf, das eine Dämpferanordnung mit einem Dämpfungsmechanismus aufweist, der mit dem feststehenden Körper und der Abdeckung gekoppelt ist. Der Dämpfungsmechanismus ist ausgelegt, die Bewegung zwischen der Abdeckung und dem feststehenden Körper zu dämpfen. Die Dämpferanordnung weist ferner ein Gehäuse auf, das mit dem Dämpfungsmechanismus und einem Schalter gekoppelt ist. Die Dämpferanordnung weist ferner eine Stromquelle und einen Schalter auf. Eine Beleuchtungsvorrichtung ist mit der Stromquelle gekoppelt. Ein Teil des Dämpfungsmechanismus ist so ausgelegt, dass er mit dem Schalter zusammenwirkt, um die Beleuchtungsvorrichtung zu aktivieren und zu deaktivieren.