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Patent DE-102010029740-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines SCR-Katalysators
Inventor: BASTOREALA ARTHUR
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines SCR-Katalysators (12) bereitgestellt, bei dem die NH3-Speicherfähigkeit des SCR-Katalysators überwacht wird. Der SCR-Katalysator (12) wird zunächst mit einer überstöchiometrischen Reduktionsmitteldosierung bis zur maximalen NH3-Speicherfähigkeit in einer Überdosierungsphase gefüllt. Anschließend wird der Katalysator mit einer gegenüber einer Normaldosierung verminderten oder ausgeschalteten Reduktionsmitteldosierung in einer Unterdosierungsphase beaufschlagt. Während der Unterdosierungsphase wird die NH3-Speicherfähigkeit indirekt durch Ermittlung wenigstens eines von der NOx-Konvertierungsrate abhängigen Kennwerts ermittelt. Erfindungsgemäß wird zur Erkennung eines NH3-Schlupfes (25), der den Übergang von der Überdosierungsphase zu der Unterdosierungsphase anzeigt, eine den NOx-Umsatz charakterisierende Größe während der Überdosierungsphase kontinuierlich erfasst und bei einem Abfall des NOx-Umsatzes darauf geschlossen, dass ein NH3-Schlupf (25) vorliegt.
Patent DE-102010030103-A1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsmaschine mit Energierückgewinnung
Inventor: MATHES ANTON DR
IPC: A47J31/56
Filed: 2010-06-15
Abstract: Eine Heißgetränkezubereitungsmaschine mit einem Wasservorratstank (10; 30) zur Bevorratung von Vorratswasser, mit einer Wasserpumpe (12) stromab des Tanks (10), mit einem Durchlauferhitzer (14) zum Erhitzen des Vorratswassers, mit einem Leitungsstrang (16), der den Tank (10), die Pumpe (12) und den Durchlauferhitzer (14) miteinander verbindet, mit einem Leitungsabschnitt (18), der vom Tank (10; 30) ausgehend parallel zum Leitungsstrang (16) verläuft und stromab des Durchlauferhitzers (14) an einem T-Stück (20) in den Leitungsstrang (16) mündet, wird weitergebildet durch ein ansteuerbares Drei-Wege-Ventil (22) im T-Stück (20), das eine Passage des Wassers aus dem Durchlauferhitzer (14) durch den Leitungsabschnitt (18) zurück in den Tank (10) ermöglicht. Es wird außerdem ein Verfahren zum Betreiben und insbesondere zum Kühlen einer Heißgetränkezubereitungsmaschine beschrieben.
Patent DE-102010032114-A1 (DE)
Title: Vehicle, particularly passenger car, electric vehicle, and motorcycles, has electric motor which is driven by electric current, where electric current is generated by two generators and generators are driven by two separate drive shafts
Inventor: BAHM HARRY
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-07-06
Abstract: The vehicle has an electric motor which is driven by electric current, where the electric current is generated by two generators (3,4). The generators are driven by two separate drive shafts (8,9). The electrical power supply required for the driving operation duration initially takes place by externally charged batteries (1,2). An additional drive train is installed on the rear chassis near the rear wheel of the vehicle. An independent claim is included for a method for operating a vehicle.
Patent DE-102010033080-A1 (DE)
Title: Polymere mit Struktureinheiten, die Elektronen-Transport-Eigenschaften aufweisen
Inventor: HEUN SUSANNE DR
IPC: C08G61/12
Filed: 2010-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Polymer, das mindestens eine Struktureinheit enthält, die Elektronen-Transport-Eigenschaften aufweist, Verfahren zu deren Herstellung sowie Mischungen (Blends), Lösungen und Formulierungen, die diese Polymere enthalten. Desweiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung dieser Polymere in elektronischen Vorrichtungen, insbesondere in organischen Elektrolumineszenzvorrichtungen, sogenannten OLEDs (OLED = Organic Light Emitting Device), sowie diese organischen Elektrolumineszenzvorrichtungen selbst. Die erfindungsgemäßen Polymere zeigen eine verbesserte Effizienz, insbesondere bei Verwendung in OLEDs.
Patent DE-102010033141-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: BURMEISTER JENS
IPC: F21V9/08
Filed: 2010-08-03
Abstract: Eine Leuchte weist zumindest ein Leuchtengehäuse und eine transparente beziehungsweise transluzente Schutzwanne/-abdeckung auf. Im Leuchtengehäuse sind Leuchtmittel und zugehörige elektrische oder elebdeckung ist insbesondere lösbar mit dem Leuchtengehäuse verbunden. Um in einfacher konstruktiver und variabler Weise eine Begrenzung des abgegebenen Lichts sowohl in spektraler Hinsicht, als auch in räumlicher Hinsicht zu ermöglichen, ist der Schutzwanne/-abdeckung eine Filtereinrichtung zur spektralen Filterung des von dem Leuchtmittel abgegebenen Lichts und/oder eine Blendbegrenzungseinrichtung zugeordnet.
Patent DE-102010033627-A1 (DE)
Title: Geformtes Kunststoff-Mehrschicht-Bauteil mit endlosverstärkten Faserlagen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DAUNER WILLY
IPC: B29C70/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein geformtes Kunststoff-Mehrschicht-Bauteil (1) mit endlosverstärkten Faserlagen (2, 2') bereit, das einen Sandwichaufbau aus einer zwischen zumindest zwei Faserverbundkunststoff-Decklagen eingebetteten Innenstruktur (3) aus einem Schaummaterial aufweist. Das Bauteil (1) weist umfänglich um die eingebettete Innenstruktur (3) einen geschlossenen Rand aus dem Faserverbundkunststoff auf, der durch ein umlaufendes Übermaß (2'') zumindest einer der Faserlagen (2, 2') in Bezug auf die Innenstruktur (3) gebildet wird. Ferner werden zwei alternative Fertigungsverfahren zur Herstellung des Kunststoff-Mehrschicht-Bauteils (1) offenbart.
Patent DE-102010036076-A1 (DE)
Title: Rotating device for, e.g. motor, has rotary component which is coupled with rotor by spiral torsion spring which is arranged with respect to rotational axis of rotary component
Inventor: MATTHIESEN JALMAR
IPC: F16F15/30
Filed: 2010-08-23
Abstract: The rotating device has a rotary component (1) such as a wheel, which is coupled with a rotor (8) by a spiral torsion spring (7). The torsion spring arranged with respect to rotational axis of rotary component, comprises a coil. The torsion spring stretches around a shaft (6), with the increase of rotational speed.
Patent DE-102010036180-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenchip
Inventor: HOEPPEL LUTZ DR
IPC: H01L33/48
Filed: 2010-09-02
Abstract: Es wird ein Leuchtdiodenchip angegeben, mit – einem Halbleiterkörper (1), der einen strahlungserzeugenden aktiven Bereich (13) umfasst, – zumindest zwei Kontaktstellen (2a, 2b) zum elektrischen Kontaktieren des aktiven Bereichs, – einem Träger (3), und – einem Verbindungsmittel (4), das zwischen dem Träger (3) und dem Halbleiterkörper (1) angeordnet ist, wobei – der Halbleiterkörper (1) an seiner dem Träger (3) zugewandten Außenflächen eine Aufrauung (15) aufweist, – der Halbleiterkörper (1) mittels des Verbindungsmittels (4) mechanisch mit dem Träger (3) verbunden ist, – das Verbindungsmittel (4) stellenweise in direktem Kontakt mit dem Halbleiterkörper (1) und dem Träger (3) steht, und – die zumindest zwei Kontaktstellen (2a, 2b) an der dem Träger (3) abgewandten Oberseite des Halbleiterkörpers (1) angeordnet sind.
Patent DE-102010040494-A1 (DE)
Title: Streckentrenneinrichtung für eine Stromschienen-Oberleitungsanlage
Inventor: HAHN GUNTER
IPC: B60M1/18
Filed: 2010-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Streckentrenneinrichtung (1) für eine Stromschienen-Oberleitungsanlage zur Energieeinspeisung in ein elektrisches Triebfahrzeug. Dabei sind eine erste Stromschiene (2) eines ersten Speiseabschnittes und eine zweite Stromschiene (2') eines zweiten, vom ersten elektrisch getrennten Speiseabschnittes in einem Überbrückungsabstand (1) hintereinander linienflüchtig angeordnet. Zwischen den Stromschienen (2, 2') ist ein elektrischer Isolator (4) angeordnet. Zur Führung eines Stromabnehmers des Triebfahrzeugs zwischen den Stromschienen (2, 2') sind Schleifkufen (9) vorgesehen. Funkenhörnern (14, 15) dienen zur Lichtbogenableitung. Indem der Isolator (4) derart biegesteif ausgebildet und an den Stromschienen (2, 2') befestigt ist, dass die Biegesteifigkeit im Bereich des Überbrückungsabstandes (1) derjenigen der Stromschienen (2, 2') entspricht, wird die Befahrungsgüte einer Streckentrenneinrichtung für Stromschienen-Oberleitungsanlangen verbessert.
Patent DE-102010043492-A1 (DE)
Title: Control method for stator and rotor in electric machine that is utilized in pure electric car and hybrid vehicles, involves reducing reference torque by torque value if one of reference values reaches or exceeds corresponding maximum values
Inventor: JASZCZAK KRZYSZTOF
IPC: H02P21/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: The method involves making reference values for stator and rotor currents (Is.ref, If.ref), where the reference value for the stator current and the reference value for the rotor current or an auxiliary parameter representing the reference value of the stator current and an auxiliary parameter representing the reference value of the rotor current is dependent on predefined reference torque (Tref). The reference torque is reduced by a torque value if one of the reference values reaches or exceeds corresponding maximum values (Is.max, If.max). An independent claim is also included for a control device comprising a memory unit.
Patent DE-102010044435-A1 (DE)
Title: Antrieb
IPC: B63H5/125
Filed: 2010-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb (2), insbesondere für ein Wasserfahrzeug (22), mit mindestens einer Energievorrichtung (4), insbesondere Verbrennungsmaschine oder Elektromaschine, die motorisch oder generatorisch antreibbar ist, und mit mindestens einer einen Vortrieb erzeugenden Schubvorrichtung (6) oder mindestens einer Schubvorrichtung (6), mit der ein Vortrieb erzeugbar ist, die mindestens eine erste Kreiselmaschine (8), durch die eine ihr zugeordnete axiale Anströmung mit Drall beaufschlagbar und als erste Abströmung in eine erste Abströmungsrichtung (12) umlenkbar ist, und mindestens eine zweite Kreiselmaschine (10), durch die eine ihr zugeordnete axiale Anströmung mit Drall beaufschlagbar und als zweite Abströmung in eine zweite Abströmungsrichtung (14) umlenkbar ist, aufweist, wobei mehrere, insbesondere mindestens zwei, Kreiselmaschinen (8, 10) derselben mindestens einen Energievorrichtung (4) zugeordnet sind oder jeweils eine Kreiselmaschine (8, 10) einer eigenen Energievorrichtung (4) zugeordnet ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die erste und zweite Kreiselmaschine (8, 10) gegenläufig betreibbar sind, dass bei der mindestens einen Schubvorrichtung (6) zumindest eine der mindestens einen ersten Kreiselmaschine (8) und zumindest eine der mindestens einen zweiten Kreiselmaschine (10) einen Abstand, bezüglich ihrer Drehachsen, zueinander aufweisen, und dass bei gegenläufig betriebenen ersten und zweiten Kreiselmaschinen zusätzlicher Vortrieb aus dem Drall gewinnbar ist bzw. gewonnen wird.
Patent DE-102010044497-A1 (DE)
Title: Apparatus for connecting power supply modules to electrical device, has primary and secondary direct current (DC)/DC transducers that are connected to respective power supply modules through respective electrical device contacts
Inventor: LANZENBERGER HEINZ
IPC: H02J1/10
Filed: 2010-09-06
Abstract: The apparatus (1) has primary direct current (DC)/DC transducers (4a-4c) that are connected to power supply modules (2a-2c) through electrical device contacts (5a-5c) and secondary DC/DC transducers (4d-4f) that are connected to power supply modules (2d-2f) through electrical device contacts (5d-5f) respectively. The primary and secondary DC/DC transducers are connected to a power connection (7) of electrical device (3). Independent claims are included for the following: (1) electrical device; and (2) electric vehicle.
Patent DE-102010044747-A1 (DE)
Title: Verpackungseinheit sowie Verfahren und Verpackungsvorrichtung zum Herstellen von Verpackungseinheiten
Inventor: OSTER WERNER
IPC: B65B9/02
Filed: 2010-09-08
Abstract: Verpackungseinheit mit einem aus einem Flachmaterial gebildeten Träger mit einer aus wenigstens zwei Einzelverpackungen gebildeten Verpackungsgruppe auf dem Träger sowie mit wenigstens einem Schrumpffolienzuschnitt, der durch Aufschrumpfen den Träger sowie die Verpackungsgruppe zu der stabilen Verpackungseinheit verbindet.
Patent DE-102010048626-A1 (DE)
Title: Mixing device for mixing two fluid streams, particularly for exhaust system of internal combustion engine, comprises primary pipeline for primary fluid stream, and secondary pipeline for secondary fluid stream
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-10-15
Abstract: The mixing device (10) comprises a primary pipeline (12) for a primary fluid stream (I), and a secondary pipeline (24) for a secondary fluid stream. A displacement body (14) is provided, which is arranged in the primary pipeline to form a gap (18). An outlet opening (20) is arranged, such that the secondary fluid stream flows through the gap.
Patent DE-102010049876-A1 (DE)
Title: Miteinander verbundene verschiedene Materialien
Inventor: SLININGER TODD W
IPC: F16B7/22
Filed: 2010-11-01
Abstract: Ein Draht umfasst ein erstes Drahtsegment mit einem Endbereich und ein zweites Drahtsegment mit einem Endbereich. Ein Koppelsegment ist den Endbereichen des ersten und des zweiten Drahtsegments benachbart. Das Koppelelement ist mit einer Vielzahl von Einkerbungen ausgelegt, die in das erste und/oder das zweite Drahtsegment eindringen.
Patent DE-102010052860-A1 (DE)
Title: Device for drive distributions within machine, has main drive setting parallel and consecutively running processes within machine based on chain like drive line, and drive elements providing relative machine function or shafts
Inventor: WENIGER HEINZ
IPC: F16H31/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: The device has a selector switch (1) displaced with a switching eccentric unit (3) at a lifting ring (5) and drive elements (16) e.g. toothed wheels, by a lifting roller. An actuator (2) at the drive elements is guided into an actuator free space at the switch. The drive elements provide a relative machine function or shafts (12) with devices for transmission of drive forces at the machine function using a developed mechanical force flow. A main drive sets parallel and consecutively running processes within a machine based on a chain like drive line.
Patent DE-102010055452-A1 (DE)
Title: Flow guide device for use in manhole of sloping fluid channel of fluid distributor for wound heat exchanger for guiding fluid flow, has flow breaker dividing fluid flow into fluid flows so that fluid flows unblock passage opening for gas
Inventor: ALZNER GERHARD
IPC: F28F9/22
Filed: 2010-12-21
Abstract: The device has inner and outer flow guide pipes (10, 20) directing fluid, which flows into a circular inlet opening of a fluid channel (2), in a longitudinal direction of the channel. A flow breaker (45) divides a fluid flow, which flows towards or along the pipes, into fluid flows so that the fluid flows unblock a passage opening for gas advancing in the channel. The flow breaker includes two planar rectangular plates (43), which are arranged relative to each other at an acute angle and lie at joint edges. The joint edges are arranged parallel to longitudinal axis (5) of the channel.
Patent DE-102010062567-A1 (DE)
Title: Verfahren, Sensormodul und System zur Datenübertragung
Inventor: WAIBLE HANS-PETER
IPC: G06F5/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Übertragung eines Datenelements von einem Sensordaten erzeugenden Sensormodul zu einer Anwendungseinheit vorgeschlagen, wobei das Datenelement in einem Ringspeicher im Sensormodul gespeichert wird, wobei in einer Auswerteschaltung aus den Sensordaten eine korrespondierende Ereignisinformation erzeugt wird, wobei das Datenelement die Sensordaten und die Ereignisinformation umfasst, wobei das Datenelement auf Anforderung der Anwendungseinheit vom Ringspeicher an die Anwendungseinheit übertragen wird.
Patent DE-102010064050-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil mit hydraulisch gedämpftem Steuerventil
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-12-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Gehäuse (1), in dem ein Steuerraum (37) ausgebildet ist, der über ein Steuerventil (15) mit einem Leckölraum (12) im Kraftstoffeinspritzventil verbindbar ist, wobei das Steuerventil (15) einen Steuerventilkolben (20) mit einer im wesentlichen konischen Ventildichtlben (20) mit einem Steuerventilsitz (52) zusammenwirkt. Zwischen dem Steuerventilsitz (52) und der Ventildichtfläche (50) des Steuerventilkolbens (20) ein Dämpfungsspalt (55) ausgebildet ist, der das Aufsetzen des Steuerventilkolbens (20) auf der Ventildichtfläche (50) dämpft.
Patent DE-102011001840-A1 (DE)
Title: Kniegelenkendoprothesensystem
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: A61F2/38
Filed: 2011-04-06
Abstract: Um ein Kniegelenkendoprothesensystem mit einem Tibiateil, einem am Tibiateil rotierbar lagerbaren Meniskusteil und einem mit dem Meniskusteil zusammenwirkenden Femurteil zur Ausbildung einer Kniegelenkendoprothese, so zu verbessern, dass eine Rotation des Meniskusteils relativ zum Tibiateil nur in einem beschränkten Umfang ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass das System eine Rotationsbegrenzungseinrichtung zum Begrenzen einer Rotationsbewegung des Meniskusteils relativ zum Tibiateil umfasst und dass die Rotationsbegrenzungseinrichtung mindestens teilweise mit dem Tibiateil und/oder dem Meniskusteil lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102011003211-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: FRIEDRICH PETER
IPC: F16C33/46
Filed: 2011-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager mit einem Wälzlagerkäfig (1) mit einer Mehrzahl von in wenigstens einer Reihe angeordneten Wälzkörpertaschen (2) zur Aufnahme von wenigstens einer Reihe von Wälzkörpern, wobei der Wälzlagerkäfig (1) aus zwei Seitenringen (3) und einer Mehrzahl von diese verbindenden Querstegen (4) besteht, zwischen denen die Wälzkörpertaschen (2) gebildet sind, und mit wenigstens einer Leertasche (5). Um eine kostengünstige Fertigung des Wälzlagerkäfigs (1) mit möglichst wenig Veränderungen gegenüber einem vollständig mit Wälzkörpern bestückten Wälzlagerkäfig zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Wälzlagerkäfig (1) in einer Reihe mit weniger Wälzkörpern bestückt ist, als es der Anzahl der Wälzkörpertaschen (2) entspricht, und der Wälzkörperkäfig (1) somit in der wenigstens einen Reihe Wälzkörpertaschen (2) Leertaschen (5) ohne Wälzkörper aufweist. Die Leertaschen (5) lassen sich auf einfache Weise durch Weglassen eines oder mehrerer Wälzkörper realisieren, wodurch Vorratsräume für Schmier-mittel geschaffen sind. Des Weiteren lassen sich die Leertaschen (5) durch eine gezielte Formgebung dahingehend ausbilden, dass eine Förder- bzw. Pumpwirkung wenigstens in einer Drehrichtung erzeugt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Wälzlagerkäfigs.
Patent DE-102011003266-A1 (DE)
Title: Ceiling mounting type LED lamp has end cap terminal which is coupled with port of main end, and another end cap terminal which is coupled with port of auxiliary end
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21V23/06
Filed: 2011-01-27
Abstract: The lamp (32) has a LED retrofit lamp unit (10) that is provided with LED having main end (14) and auxiliary end (16). The main end having two ports is provided for a power supply. The auxiliary end is provided with two terminals that are electrically connected with each other. End caps (34,36) are provided for closing main and auxiliary ends of LED retrofit lamp unit. The end cap is provided with terminals for coupling a voltage source. The end cap terminal is coupled with port of main end and another end cap terminal is coupled with port of auxiliary end. An independent claim is included for lamp kit.
Patent DE-102011004851-A1 (DE)
Title: System for monitoring condition of door, has door, open door alarm system for signaling open condition of door, where motion detector system is provided
Inventor: MEIER WERNER
IPC: G07C9/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: The system (1) has a door (2), an open door alarm system (3) for signaling an open condition of the door. A motion detector system (4) is designed such that it is suppressed after detecting movement of an object by the door through signaling of the open condition of the door by the open door alarm system in a time period according to the detected movement. An independent claim is also included for a method for operating a monitoring system.
Patent DE-102011006566-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum automatischen Einstellen eines Verstärkungs- bzw. Dämpfungsfaktors
Inventor: KUHWALD THOMAS DR
IPC: H03G3/20
Filed: 2011-03-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum automatischen Einstellen eines Verstärkungs- bzw. Dämpfungsfaktors (G; ATT) von mehreren in Kaskade verschalteten Verstärkungs- oder Dämpfungsgliedern (1; 2; 3) besteht aus jeweils einem Detektor (8; 9; 10) zum Messen eines Signalpegels eines am Eingang des jeweiligen Verstärkungs- oder Dämpfungsgliedes (1; 2; 3) anliegenden Signals und jeweils einer nachfolgenden Kontroll-Einheit (14; 14'; 14'') zur Ermittlung des zum jeweiligen Verstärkungs- oder Dämpfungsglied (1; 2; 3) jeweils gehörigen Verstärkungs- bzw. Dämpfungsfaktors (G; ATT). Die Kontroll-Einheit (14; 14'; 14'') ist eine Vorwärtssteuerungs-Einheit zur Ermittlung des zum jeweiligen Verstärkungs- oder Dämpfungsglied (1; 2; 3) jeweils gehörigen Verstärkungs- bzw. Dämpfungsfaktors (G; ATT) in Abhängigkeit einzig des gemessenen Signalpegels des am Eingang des jeweiligen Verstärkungs- oder Dämpfungsgliedes (1; 2; 3) anliegenden Signals.
Patent DE-102011006800-A1 (DE)
Title: Compressor for compressing gas for refrigerant circuit of household refrigerator, has outer casing wall that forms tribological system during operation of compressor with inner casing wall of working chamber
Inventor: RUNKEL STEFAN
IPC: F04B39/02
Filed: 2011-04-05
Abstract: The compressor (5) has a working chamber provided with an inner casing wall, an inlet and an outlet. A piston, particularly reciprocating piston, is axially adjusted for changing the volume of the working chamber. An outer casing wall forms a tribological system during the operation of the compressor with the inner casing wall of the working chamber. The outer casing wall of the reciprocating piston has a structure, which is formed to prevent demolishing of a lubricant film between the inner casing wall of the working chamber and the outer casing wall of the reciprocating piston. An independent claim is included for a household refrigerator, which has an inner space.
Patent DE-102011008316-A1 (DE)
Title: Resealable aperture integrated spray gun tin, has color cup comprising bottom and lid, which includes connection portion for spray gun or adaptor, where bottom is formed as additional lid with having flat cap-inner surface
Inventor: RUDA MARTIN
IPC: B05B7/24
Filed: 2011-01-11
Abstract: The tin (1) has a resealable aperture (9) and a color cup comprising a bottom (3) and a lid (4) i.e. slip lid, which includes a connection portion (5) for a spray gun or an adaptor. The bottom is formed as an additional lid (8) with a flat cap-inner surface (13). A conic or cylindrical case (2) is arranged between the lid and the additional lid. The case exhibits a screw thread (14), and is made from transparent material such as plastic. A membrane wire is arranged in the bottom or the case. The case has a large diameter at a side facing the lid than another side facing the additional lid.