baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Manipulatorsystems
Inventor: KAILING BENEDIKT
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-01-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Manipulatorsystems (100), welches zumindest einen Manipulator (110) umfasst, der einen Endeffektor (120) führt, welcher zum Setzen von Bauteilen (150), insbesondere zum Setzen von Stopfen, eingerichtet ist, und wobei das Manipulatorsystem (100) weiterhin zumindest eine Lichtquelle (131) und eine Digitalkamera (135a, 135b) umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Projizieren zumindest einer Lichtlinie (132) mittels der Lichtquelle (131) auf ein gesetztes Bauteil (150), wobei die zumindest eine Lichtlinie (132) das gesetzte Bauteil (150) schneidet;Aufnehmen eines Bildes (435a-c, 535a-e) mittels der Digitalkamera (135a, 135b), welches die projizierte Lichtlinie (432, 532) zeigt, undBestimmen der Setzqualität des gesetzten Bauteils (150) mittels des Bildes (435a-c, 535a-e), undDefinieren eines ersten Bereichs (436a-c, 536) des Bildes (435a-c, 535a-e), welcher das gesetzte Bauteil (451a-c, 551) zeigen soll, und eines zweiten Bereichs (438a-c, 538) des Bildes (435a-c, 535a-e), der kein gesetztes Bauteil zeigen soll;Definieren von Bildzeilen, welche parallel zu der projizierten Lichtlinie (432, 532) verlaufen, undBerechnen des Grauwertdurchschnitts, wobei der Grauwertdurchschnitt jeweils für den ersten und den zweiten Bereich (536, 538) separat für jede Bildzeile berechnet wird, um die Setzqualität beim Setzen des Bauteils zu überwachen.
Patent DE-102016211620-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Lokalisierung von Kraftfahrzeugen in Gebäuden bei Verdeckung von Landmarken
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G08G1/133
Filed: 2016-06-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung (130) eines ersten automatisch betriebenen Kraftfahrzeugs (180a) auf einer digitalen Karte, bei dem eine zur Lokalisierung vorgesehene Landmarke (230) für das erste automatisch betriebene Kraftfahrzeug (180a) zur Detektion verdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste automatisch betriebene Kraftfahrzeug (180a) ein zweites auf der Karte lokalisiertes, stehendes Kraftfahrzeug (180b, 180d) detektiert (120) und zur Lokalisierung (130) auf der Karte verwendet.
Patent DE-102016216796-B4 (DE)
Title: Lenkreaktionskraftsteuervorrichtung für fahrzeug
Inventor: KUDO YOSHIO
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-09-06
Granted: 2023-10-26
Abstract: Lenkreaktionskraftsteuervorrichtung für ein Fahrzeug, die für ein Fahrzeug einsetzbar ist, das eine elektrische Servolenkvorrichtung und eine Fahrunterstützungsvorrichtung aufweist, die dazu aufgebaut ist, die elektrische Servolenkvorrichtung so zu steuern, dass ein Einschlagwinkel gelenkter Räder einen Solleinschlagwinkel erreicht,wobei die Lenkreaktionskraftsteuervorrichtung eine Steuerung aufweist, die dazu aufgebaut ist, die elektrische Servolenkvorrichtung und die Fahrunterstützungsvorrichtung zu steuern; die Steuerung dazu aufgebaut ist, einen Lenkindikationswert aufzunehmen, der eine tatsächliche Lenkbetätigungsgröße durch einen Fahrer wiedergibt; eine Solllenkreaktionskraft zu berechnen, die eine Solllenkabschwächungskraft umfasst, die auf einer Ableitung des Lenkindikationswerts nach der Zeit basiert; und die elektrische Servolenkvorrichtung so zu steuern, dass eine Lenkreaktionskraft die Solllenkreaktionskraft erreicht; und wobei die Steuerung dazu aufgebaut ist, die Solllenkabschwächungskraft auf der Grundlage einer Ableitung des Lenkindikationswerts nach der Zeit zu berechnen, wenn die Fahrunterstützungsvorrichtung nicht arbeitet, und die Solllenkabschwächungskraft auf der Grundlage entweder einer Ableitung des Lenkindikationswerts nach der Zeit oder eines korrigierten Lenkindikationswerts nach der Zeit zu berechnen, der durch Korrektur des Lenkindikationswerts mit einem Solllenkindikationswert aufgenommen wird, der dem Solleinschlagwinkel entspricht, wenn die Fahrunterstützungsvorrichtung arbeitet; dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung dazu aufgebaut ist, die Solllenkabschwächungskraft so zu berechnen, dass eine Größe der Solllenkabschwächungskraft, wenn die Fahrunterstützungsvorrichtung arbeitet, im Vergleich zu dem Fall kleiner wird, in dem die Fahrunterstützungsvorrichtung nicht arbeitet, falls eine Größe des einen aus den nach der Zeit abgeleiteten Werten des Lenkindikationswerts kleiner als ein Referenzwert ist.
Patent DE-102017106217-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optoelektronischen Entfernungsmessung
Inventor: BLÖHBAUM FRANK
IPC: G01C3/00
Filed: 2017-03-22
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zur optoelektronischen Entfernungsmessung, bei welchem die Entfernung über eine Position von unterscheidbaren Lichtpunkten (6, 7) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Paar von Lichtpunkten (6, 7) auf einem sich entlang einer optischen Achse (4) einer Lichtquelle (1) bewegenden Objekt (5) abgebildet wird, wobei aus einem Rotationswinkel (θ) der Lichtpunkte (6, 7) des Punktepaares zueinander die Entfernung des sich bewegenden Objektes (5) bestimmt wird, wobei eine Wellenlänge eines die Lichtpunkte (6, 7) erzeugenden Lichtstrahls mindestens einmal verändert wird, wobei für jede Wellenlänge der Rotationswinkel (θ) für das mindestens eine Punktepaar der Lichtpunkte (6, 7) bestimmt wird.
Patent DE-102017116550-B4 (DE)
Title: Anschlussklemmenblock
Inventor: LIN CHIH-MING
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-07-21
Granted: 2020-08-13
Abstract: Anschlussklemmenblock, angepasst, um mit einem Draht (6) verbunden zu werden, der Anschlussklemmenblock umfassend einen isolierenden Sockelsitz (2) umfassend einen ersten Sitzabschnitt (21) und einen zweiten Sitzabschnitt (22), der mit dem ersten Sitzabschnitt (21) verbunden ist und mit dem ersten Sitzabschnitt (21) zusammenwirkt, um einen Durchlass (23) zu definieren, der für das Einführen des Drahtes (6) durch diesen angepasst ist, und einen Aufnahmeraum (24), der mit dem Durchlass (23) in Verbindung steht und für die Aufnahme eines Endsegments des Drahtes (6) angepasst ist, wobei der Anschlussklemmenblock ferner Folgendes umfasst:eine Klemmeinheit (3) einschließlicheinem Positionierelement (31), das mit dem ersten Sitzabschnitt (21) verbunden ist und eine obere Presszone (311) aufweist, undeinem Federelement (32), daseinen Sockelabschnitt (321) in der Nähe des zweiten Sitzabschnitts (22) aufweist, undeinem federnden Armabschnitt (324), der mit dem Sockelabschnitt (321) verbunden ist und eine untere Presszone (327) aufweist, die sich entfernt vom Sockelabschnitt (321) befindet und sich in Richtung des Positionierelements (31) erstreckt, wobei die obere Presszone (311) des Positionierelements (31) und die untere Presszone (327) des Armabschnitts (324) des Federelements (32) so angepasst sind, dass sie das Endsegment des Drahtes (6) gemeinsam und federnd zwischen sich einklemmen, wobei das Federelement (32) ferner einen gebogenen Abschnitt (323) aufweist, der zwischen dem Armabschnitt (324) und dem Sockelabschnitt (321) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (32) weiterhin eine Vielzahl von Stegabschnitten (325) und eine Vielzahl von Muldenabschnitten (326) aufweist, die abwechselnd in einer Anordnungsrichtung (X) angeordnet sind,wobei jeder der Muldenabschnitte (326) des gebogenen Abschnitts (323) des Federelements (32) eine höhere Dichte aufweist als die eines jeden Stegabschnitts (325).
Patent DE-102017118844-B4 (DE)
Title: Stufenloses Automatikgetriebe sowie System und Verfahren zur Steuerung mit auf Null gestelltem Radschlupf
Inventor: BARATH ALEXANDER S
IPC: F16H59/46
Filed: 2017-08-17
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Steuern eines stufenlosen Automatikgetriebes (CVT) (140) für ein Fahrzeug (101) einschließlich einer Variatoranordnung (30) für ein KFZ, das Verfahren umfassend:das Bestimmen einer gemessenen Raddrehzahl eines ersten angetriebenen Rads (160c);das Bestimmen einer gemessenen Raddrehzahl eines zweiten angetriebenen Rads (160d);das Bestimmen einer gemessenen Raddrehzahl eines ersten Antriebsrads (160a);das Berechnen einer ersten erwarteten Drehzahl eines ersten Antriebsrads (160a) basierend auf den gemessenen Raddrehzahlen des ersten und zweiten angetriebenen Rads (160c, 160d), einer Spurweite (T) und eines Radstands (L);das Berechnen einer tatsächlichen Raddrehzahldifferenz zwischen der gemessenen Raddrehzahl des ersten Antriebsrads (160a) und einer gemessenen Raddrehzahl eines zusätzlichen Rads, wobei das zusätzliche Rad eines der folgenden ist: das erste angetriebene Rad (160c), das zweite angetriebenen Rad (160d) und ein zweites Antriebsrad (160d);das Berechnen einer theoretischen Raddrehzahldifferenz zwischen der erwarteten Drehzahl des ersten Antriebsrads (160a) und der gemessenen Raddrehzahl des zusätzlichen Rads;das Berechnen eines auf null gestellten Radschlupfes aufgrund der Differenz zwischen der tatsächlichen Raddrehzahldifferenz und der theoretischen Raddrehzahldifferenz; unddas Bestimmen, ob der auf null gestellte Radschlupf einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102017123559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Zylindersensors an einem Hygienezylinder
Inventor: SELINGER ANDREAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2017-10-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Zylindersensors an einem Hygienezylinder, bei welchem der Sensor (14) in einem hygienetauglichen Gehäuse (9) angeordnet ist, wobei das den Sensor (14) enthaltende hygienetaugliche Gehäuse (9) als separates Bauteil sich neben dem Hygienezylinder (1) erstreckend an diesem befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das zylinderförmige als Edelstahlrohr (9) ausgebildete hygienetaugliche Gehäuse beidseitig mit je einer Zylinderbefestigungseinheit (3, 4) verschlossen ist, wobei in eine Zylinderbefestigungseinheit (3) eine Kabelverschraubung (7) zur Anbindung einer elektrischen Leitung (15) an den Sensor (14) eingefügt ist und die andere Zylinderbefestigungseinheit (4) mit einem Dichtelement (8) verschlossen ist.
Patent DE-102017126726-B4 (DE)
Title: Halter-Vorrichtung und Stollenkörper eines Erdbohrers
Inventor: SELG HOLGER
IPC: E21B10/62
Filed: 2017-11-14
Granted: 2020-01-09
Abstract: In die untere Stirnfläche einer hohlzylindrischen Wandung eines Erdbohrers einzubringende Halter-Vorrichtung (100) zum lösbar festen Anbringen eines Stollenkörpers (120) zum Schneiden von Erdreich, mit einem im Wesentlichen U-förmig ausgebildeten Halter (110), dessen zwei über einen Verbindungssteg (111) miteinander verbundene Schenkel (112, 113) im Bereich der sich jeweils gegenüberstehenden Innenflächen (114, 115) mit einer Führungsnut (116, 116') zur Aufnahme eines Zentrierungssteges (121, 121') eines Stollenkörpers (120) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Innenfläche (117) des Verbindungssteges (111) ein Verankerungszapfen (118) vorgesehen ist, der mit einer Bohrung (119) zum Einführen eines Sicherungsstiftes (130) versehen ist, mit dem ein auswechselbarer Stollenkörper (120) lösbar fest an dem Halter (110) verankerbar ist, und die im Bereich der sich jeweils gegenüberstehenden Innenflächen (114, 115) der beiden Schenkel (112, 113) des Halters (110) vorgesehenen Führungsnute (116, 116') in einem spitzen Winkel zueinander stehend ausgebildet sind, wobei der Stollenkörper (120) zwei zueinander parallele Seitenflächen (141, 142) und daran angrenzend jeweils zwei in einem vorgegebenen Winkel zueinander angeordnete Frontflächen (143, 144) aufweist.
Patent DE-102017127235-B4 (DE)
Title: Spurhaltefahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KATAOKA HIROAKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-11-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Spurhaltefahrunterstützungsvorrichtung, aufweisend:einen Elektromotor (21) zum Aufbringen eines Lenkunterstützungsmoments auf einen Lenkmechanismus mit einem Lenkrad eines eigenen Fahrzeugs; undeine Steuerungseinheit (10) zum selektiven Durchführen einer Steuerung aus:einer Spurhalteunterstützungssteuerung zum Aufbringen eines Lenkunterstützungsmoments auf den Lenkmechanismus unter Verwendung des Elektromotors (21), um eine Fahrposition des eigenen Fahrzeugs in der Umgebung einer Ziel-Fahrlinie zu halten, undeiner Spurabweichungsverhinderungssteuerung zum:Bestimmen eines Lenkunterstützungsmoments, um zu verhindern, dass das eigene Fahrzeug von einer Fahrspur abweicht, durch Multiplizieren eines Parameters mit einer Steuerverstärkung, wobei der Parameter einen Absolutwert besitzt, der größer wird, wenn eine Wahrscheinlichkeit, dass das eigene Fahrzeug von der Fahrspur abweicht, zunimmt, wenn eine spezifische Fahrsituation auftritt, bei welcher es wahrscheinlich ist, dass das eigene Fahrzeug von der Fahrspur nach außen abweicht; undAufbringen des bestimmten Lenkunterstützungsmoments auf den Lenkmechanismus unter Verwendung des Elektromotors (21),wobei die Steuerungseinheit (10) derart konfiguriert ist, dass diese:einen Betriebsmodus aus einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus gemäß einer Fahrsituation des eigenen Fahrzeugs auswählt,wobei der erste Betriebsmodus einem Betriebsmodus entspricht, bei welchem die Durchführung der Spurhalteunterstützungssteuerung und der Spurabweichungsverhinderungssteuerung zugelassen ist, und die Spurabweichungsverhinderungssteuerung anstelle der Spurhalteunterstützungssteuerung durchgeführt wird, wenn die spezifische Fahrsituation auftritt, während die Spurhalteunterstützungssteuerung durchgeführt wird, undwobei der zweite Betriebsmodus einem Betriebsmodus entspricht, bei welchem lediglich die Durchführung der Spurabweichungsverhinderungssteuerung aus der Spurhalteunterstützungssteuerung und der Spurabweichungsverhinderungssteuerung zugelassen ist, und die Spurabweichungsverhinderungssteuerung durchgeführt wird, wenn die spezifische Fahrsituation auftritt; undunter dem ausgewählten Betriebsmodus arbeitet,wobei die Steuerungseinheit (10) derart konfiguriert ist, dass diese durch Einstellen eines Absolutwerts der Steuerverstärkung, die bei der unter dem ersten Betriebsmodus durchgeführten Spurabweichungsverhinderungssteuerung verwendet wird, auf einen größeren Wert als ein Absolutwert der Steuerverstärkung, welche bei der unter dem zweiten Betriebsmodus durchgeführten Spurabweichungsverhinderungssteuerung verwendet wird, ein Ansprechverhalten der Spurabweichungsverhinderungssteuerung unter dem ersten Betriebsmodus im Vergleich zu einem Ansprechverhalten der Spurabweichungsverhinderungssteuerung unter dem zweiten Betriebsmodus erhöht.
Patent DE-102017213423-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Lastenträger und Lastenträger mit einer solchen Kupplungsvorrichtung
Inventor: ROGLER HARALD
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-08-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Kupplungsvorrichtung (12) für einen Lastenträger (1) zum Anschluss an eine Kugelkopfanhängerkupplung (K) eines Fahrzeugs mit einem beweglich gelagerten Betätigungselement (16), einer relativ zu der Kugelkopfanhängerkupplung (K) beweglichen Spanneinrichtung (15), die dazu vorgesehen ist, in einer an der Kugelkopfanhängerkupplung (K) verspannten Spannposition eine Spannkraft auf diese zu bewirken, und einer Koppeleinrichtung (19, 20), die eine mechanische Kopplung zwischen dem Betätigungselement (16) und der Spanneinrichtung (15) bewirkt, so dass eine Betätigungsbewegung des Betätigungselements (16) in eine Spannbewegung der Spanneinrichtung (15) umsetzbar ist, wobei die Koppeleinrichtung (19, 20) eine drehfest mit dem Betätigungselement (16) verbundene Exzenterwelle (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (19, 20) ein zwischen wenigstens zwei Stellpositionen verlagerbares Stellelement (20) aufweist und derart einstellbar gestaltet ist, dass die Spannbewegung in Abhängigkeit der Stellposition des Stellelements (20) beeinflussbar ist und somit verschleiß- und/oder toleranzbedingte Abweichungen der Spannposition und/oder der Spannkraft ausgleichbar sind, und dass das Stellelement in Form einer lösbar drehfest an der Spanneinrichtung (15) festgelegten Exzenterbuchse (20) ausgebildet ist, in der die Exzenterwelle (19) relativ zu der Spanneinrichtung (15) drehbar gelagert ist, wobei eine Drehwinkellage der Exzenterbuchse (20) gegenüber der Spanneinrichtung (15) einstellbar ist, und dass wenigstens ein Fixierelement (36) vorgesehen ist, mittels dessen die Exzenterbuchse (20) gegenüber der Spanneinrichtung (15) kraft- und/oder formschlüssig drehfest fixierbar ist.
Patent DE-102018124708-B4 (DE)
Title: Schaltelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KINPARA HIROMICHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-10-08
Granted: 2020-08-13
Abstract: Schaltelement (10, 10a, 10b) mit:einem Halbleitersubstrat (12);einem Graben (22), der in einer oberen Fläche (12a) des Halbleitersubstrats (12) angeordnet ist;einem Gate-Isolationsfilm (24), der eine innere Fläche des Grabens (22) bedeckt; undeiner Gate-Elektrode (26), die in dem Graben (22) angelegt ist und durch den Gate-Isolationsfilm (24) von dem Halbleitersubstrat (12) isoliert ist, wobeidas Halbeiterelement (12) umfasst:eine Source-Region eines ersten Leitfähigkeitstyps (30), die an der oberen Fläche (12a) des Halbleitersubstrats (12) angeordnet ist und in Kontakt mit dem Gate-Isolationsfilm (24) ist;eine Body-Region eines zweiten Leitfähigkeitstyps (32), die unter der Source-Region (30) in Kontakt mit dem Gate-Isolationsfilm (24) ist;eine Drift-Region eines ersten Leitfähigkeitstyps (34), die unter der Body-Region (32) in Kontakt mit dem Gate-Isolationsfilm (24) ist und durch die Body-Region (32) von der Source-Region (30) separiert ist;eine Boden-Region eines zweiten Leitfähigkeitstyps (36), die an einer Bodenfläche des Grabens (22) in Kontakt mit dem Gate-Isolationsfilm ist (24); undeine Verbindungs-Region eines zweiten Leitfähigkeitstyps (38), die an einer Seitenfläche (23) des Grabens (22) in Kontakt mit dem Gate-Isolationsfilm (24) ist und die Body-Region (30) mir der Boden-Region (36) verbindet;wobeidie Seitenfläche (23) des Grabens (22) derart geneigt ist, dass eine Breite des Grabens (22) von einer unteren Seite bis zu einer oberen Seite des Grabens zunimmt,die Seitenfläche (23) des Grabens (22) eine erste Seitenfläche (23a) und eine zweite Seitenfläche (23b, 23c) umfasst, die unter der ersten Seitenfläche (23a) positioniert ist,die zweite Seitenfläche (23b, 23c) sich von einem unteren Ende der ersten Seitenfläche (23a) zu einer Bodenfläche des Grabens (22) erstreckt,ein Neigungswinkel der zweiten Seitenfläche (23b, 23c) größer als ein Neigungswinkel der ersten Seitenfläche (23a) ist, undeine Grenzschicht zwischen der Body-Region (32) und der Drift-Region (34) in Kontakt mit dem Gate-Isolationsfilm (24) an der ersten Seitenfläche (23a) ist.
Patent DE-102018200142-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für einen motorisch verstellbaren Sitz
Inventor: ARAKAWA YUJI
IPC: B60N2/06
Filed: 2018-01-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung für einen motorisch verstellbaren Sitz (6), die aufweist:einen Motor (41);einen ersten Einstellmechanismus (Ms) des motorisch verstellbaren Sitzes (6); undein Kraftübertragungskabel (16), das so konfiguriert ist, dass es die Kraft des Motors (41) zum ersten Einstellmechanismus (Ms) des motorisch verstellbaren Sitzes (6) überträgt, und aufweist:ein Außenkabel (16a); undein Innenkabel (16b), das im Außenkabel (16a) drehbar ist;wobei der Motor (41) an einem ersten Element (20) und der erste Einstellmechanismus (Ms) an einem zweiten Element (2) befestigt ist,wobei ein erstes Ende des Innenkabels (16b) des Kraftübertragungskabels (16) mit einer Ausgangswelle des Motors (41) und ein zweites Ende des Innenkabels (16b) des Kraftübertragungskabels (16) mit einer Eingangswelle des ersten Einstellmechanismus (Ms) verbunden ist, undwobei ein erstes Ende des Außenkabels (16a) des Kraftübertragungskabels (16) mit einem Lagerelement (51) zum Stützen der Ausgangswelle des Motors (41) und ein zweites Ende des Außenkabels (16a) des Kraftübertragungskabels (16) mit einem Lagerelement (13a) zum Stützen der Eingangswelle des ersten Einstellmechanismus (Ms) verbunden ist;gekennzeichnet durcheinen zweiten Einstellmechanismus (Ml) des motorisch verstellbaren Sitzes (6), der vom ersten Einstellmechanismus (Ms) unabhängig ist,wobei das erste Element (20) und das zweite Element (2) so konfiguriert sind, dass sie durch den zweiten Einstellmechanismus (Ml) relativ zueinander beweglich sind,wobei das erste Ende des Außenkabels (16a) mit dem Lagerelement (51) zum Stützen der Ausgangswelle des Motors (41) so verbunden ist, dass es während einer Betätigung des zweiten Einstellmechanismus (Ml) in Axialrichtung des ersten Endes des Außenkabels (16a) beweglich ist, oder das zweite Ende des Außenkabels (16a) mit dem Lagerelement (13a) zum Stützen der Eingangswelle des ersten Einstellmechanismus (Ms) so verbunden ist, dass es während der Betätigung des zweiten Einstellmechanismus (Ml) in Axialrichtung des zweiten Endes des Außenkabels (16a) beweglich ist, undwobei das erste Ende des Innenkabels (16b) mit der Ausgangswelle des Motors (41) so verbunden ist, dass es während der Betätigung des zweiten Einstellmechanismus (Ml) in Axialrichtung des ersten Endes des Innenkabels (16b) beweglich ist, oder das zweite Ende des Innenkabels (16b) mit der Eingangswelle des ersten Einstellmechanismus (Ms) so verbunden ist, dass es während der Betätigung des zweiten Einstellmechanismus (Ml) in Axialrichtung des zweiten Endes des Innenkabels (16b) beweglich ist.
Patent DE-102019006180-B4 (DE)
Title: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut
Inventor: SCHNIEDERS FELIX
IPC: A01F15/07
Filed: 2019-08-31
Granted: 2022-03-24
Abstract: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut mit einer Mehrzahl von eine Ballenkammer (4) umgrenzenden und im Betrieb umlaufenden Presselementen (6, 8, 10), wobei zwischen jeweils zwei Presselementen (6, 8, 10) ein erster Spalt (12) und ein zweiter Spalt (14) vorgesehen ist, und mit einer Bindeeinrichtung (16), die von einer Ausgangsstellung in eine Bindestellung überführbar ist, in der die Bindeeinrichtung (16) zur Führung eines Bindemittels (18) durch den ersten Spalt (12) in die Ballenkammer (4) ausgebildet ist, wobei zumindest ein Trennelement (20), in einer Trennstellung einen an den zweiten Spalt (14) angrenzenden Aufnahmeraum (22) zur Aufnahme von durch den zweiten Spalt (14) und/oder an den umlaufenden Presselementen (6, 8, 10) hindurchgetretenem Erntegut von der Bindeeinrichtung (16) in der Bindestellung abgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (20) in der Trennstellung an einem relativ zur Ballenkammer (4) ortsfest und benachbart zu einem der den zweiten Spalt (14) mitausbildenden Presselemente (8) angeordneten Abstreifelement (30) anliegt.
Patent DE-102019114323-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Feldgerät
Inventor: TANNER LUKAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-05-28
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Vorrichtung (1) umfassend:ein Funkmodul (11) eingerichtet zum Austausch von Informationen;eine Schnittstellenvorrichtung (12) eingerichtet zur Aufnahme einer SIM-Karte (77), wobei die Schnittstellenvorrichtung eine Datenschnittstelle (12.1), eine Taktschnittstelle (12.2), eine Reset-Schnittstelle (12.3) und eine Versorgungschnittstelle (12.4) eingerichtet zur Energieversorgung der SIM-Karte aufweist;eine Platine (10), auf welcher das Funkmodul und die Schnittstellenvorrichtung angeordnet und elektrisch miteinander verbunden sind;dadurch gekennzeichnet, dassdas Funkmodul eine Spannungsvorgabeschaltung (11.1) und einen zugehörigen Spannungsausgang (11.2) aufweist, welche Spannungsvorgabeschaltung dazu eingerichtet ist, der SIM-Karte eine Betriebsspannung vorzugeben,wobei eine vierte elektrische Verbindung eine Entkopplungsschaltung (13) mit leistungsbegrenztem Ausgang (13.1) zur Versorgungsschnittstelle aufweist, welche Entkopplungsschaltung dazu eingerichtet ist, Spannungsvorgabe und Energieversorgung der SIM-Karte voneinander zu entkoppeln.