baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004052863-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aufrechterhalten der Synchronisation einer Frequenzsprung-Funkverbindung im Energiesparmodus
Inventor: BOULTON PHILIP A
IPC: H04M1/72511
Filed: 2004-11-02
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Aufrechterhaltung der Synchronisation einer Basiseinheit (10) und einer tragbaren Einheit (20) in einem Energiesparmodus über einer Frequenzsprung-Funkverbindung umfassend: Überführen der Basiseinheit (10) und der tragbaren Einheit (20) von seinem Energiesparmodus in einen NEUSYNCHRONISIEREN-Modus in einer Neusynchronisationsperiode, worin die Neusynchronisationsperiode ein Produkt aus einer positiven Zahl und einer Zeitperiode des Frequenzsprungs auf jeden Kanal von multiplen Kommunikationskanälen ist, welche von der Basiseinheit (10) und der tragbaren Einheit (20) zur Kommunikation benutzt werden; Senden von wenigstens einer Verbindungssynchronisationsnachricht von der Basiseinheit (10) an die tragbare Einheit (20) in jeder Neusynchronisationsperiode; Einstellen eines Taktgebers der tragbaren Einheit (20) basierend auf wenigstens einer Synchronisationsnachricht, die von der Basiseinheit (10) empfangen wird; Ansprechen auf wenigstens eine Verbindungssynchronisationsnachricht, wenn dies durch die Basiseinheit (10) gefordert wird; und Überführen der Basiseinheit (10) und der tragbaren Einheit (20) von dem NEUSYNCHRONISIEREN-Modus in einen Energiesparmodus nach dem Empfang der Reaktion auf wenigstens eine Verbindungssynchronisationsnachricht.
Patent DE-102004054860-B4 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen von stab- oder rohrförmigen Walzgut
Inventor: POTTHOFF HEINRICH DR
IPC: B21B31/26
Filed: 2004-11-12
Granted: 2016-02-18
Abstract: Walzgerüst zum Walzen von stab- oder rohrförmigen Walzgut mit mindestens einer in einem Gehäuse angeordneten, eine Walze tragende Welle und in axialer Richtung auf beiden Seiten der Walze auf der Welle angeordnete Hülsen, die in Radiallagern gelagert sind, wobei die Radiallager in drehbar in dem Gehäuse angeordnete Lagerbuchsen gelagert sind, und einem Verbindungselement, das Drehbewegungen der einen Lagerbuchse relativ zum Gehäuse auf die andere Lagerbuchse überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Lagerbuchse gegenüber dem Verbindungselement in Achsrichtung der Welle verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102005003775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausschleusen von Behältern aus einem laufenden Abschnittsförderer
Inventor: ZIMMERMANN ARMIN
IPC: B65G47/71
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zum Ausschleusen von Behältern
(8) aus einem laufenden Abschnittsförderer (1), wobei sich seitlich
am Abschnittsförderer
(1) an jeder Ausschleusstelle eine die Behälter (8) abführende Transporteinrichtung
(4) befindet, wobei oberhalb des Abschnittsförderers (1) an jeder Ausschleusstelle
ein in annähernd
gleichem Höhenabstand,
der größer als
der höchste
Behälter (8)
ist, zum Abschnittsförderer
(1) kontinuierlich umlaufendes Transportsystem (5) angeordnet ist,
dessen Längsausrichtung
schräg
unter einem spitzen Winkel α zur
Transportrichtung des Abschnittsförderers (1) verläuft und
an dem Schubelemente (7) zum Verschieben der Behälter (8) auf die abführende Transporteinrichtung
(4) befestigt sind, wobei die Abstände der Schubelemente (7) der
n-fachen Teilung des Abschnittsförderers
(1), n => 1, dividiert
durch cosα entsprechen,
wobei eine Steuereinrichtung so ausgebildet ist, dass die Geschwindigkeit
des Transportsystems (5) mit den Schubelementen (7) stets der Geschwindigkeit des
Abschnittsförderers
(1) dividiert durch cosα entspricht, wobei
der Abschnittsförderer
(1) und das Transportsystem (5) so synchronisiert sind, dass die
Schubelemente (7) stets...
Patent DE-102005008486-B4 (DE)
Title: Insektenschutzrollo
Inventor: KLOSE WERNER
IPC: E06B9/54
Filed: 2005-02-24
Granted: 2011-08-18
Abstract: Insektenschutzrollo (1) für Fenster, Türen oder dgl., mit einer axial beidseits in einem Rollogehäuse drehbar gelagerten Wickelwelle (2), die über eine manuell betätigbare Wickeleinrichtung zum Auf- bzw. Abwickeln eines Insektenschutzgitters verdrehbar ist, wobei die Wickelwelle (2) als Hohlwelle ausgebildet und in ihr eine zumindest bei deren Verdrehen in Aufwickelrichtung an ihr laufend wirksame Bremseinrichtung zugeordnet ist, die einen drehfesten, koaxial zur Längsachse (4) der Wickelwelle (2) angebrachten Lagerzapfen (8) umfaßt, der einen Zapfeninnenraum (9) und eine im Inneren der Wickelwelle (2) liegende Öffnungsseite (10) aufweist, wobei der Lagerzapfen (8) an einem mit dem Rollogehäuse verbundenen Halter (7) befestigt ist und in seinen Zapfeninnenraum (9) von der dem Halter (7) abgewandten Öffnungsseite (10) her ein zylindrischer Schaft (12) eines Drehkörpers (11) koaxial und verdrehbar unter Ausbildung eines Spaltes (14) zwischen den Mantelflächen von Schaft (12) und Zapfeninnenraum (9) hineinragt, der Spalt (14) vollständig von einer viskosen Masse ausgefüllt ist, aus der...
Patent DE-102005012942-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KASSNER UWE
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-03-21
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Stellglied (5) in einem Abgasstrang (10) der Brennkraftmaschine (1) und mit Signalerzeugungsmitteln (15, 20) zur Erzeugung eines Signals in Abhängigkeit einer Einstellung des Stellgliedes (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Wert für eine charakteristische Eigenschaft des Signals mit einem vorgegebenen Wert verglichen wird und dass abhängig von einer Abweichung des Wertes für die charakteristische Eigenschaft des Signals vom vorgegebenen Wert in einem befeuerten Betrieb der Brennkraftmaschine (1) ein Fehler erkannt wird, wobei Signal auf Signalschwankungen als charakteristische Eigenschaft des Signals ausgewertet wird und dass für den Fall, in dem in einem befeuerten Betrieb der Brennkraftmaschine (1) eine Amplitude der Signalschwankungen einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, ein Fehler erkannt wird.
Patent DE-102005018848-B4 (DE)
Title: Trägerwelle für die Aufnahme der Wickelkernhülsen von Tuchrollen
Inventor: PFITZMAIER THOMAS
IPC: B41F35/00
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-12-13
Abstract: Trägerwelle
für die
Aufnahme der Wickelkernhülsen
(12) von Tuchrollen (10), wobei die Wickelkernhülse (12) drehfest auf der Trägerwelle
(14) sitzt, wobei die Trägerwelle
(14) an einem Ende ein sich zum Achsenende hin konisch erweiterndes
Kopfstück
(18) mit unrundem Querschnitt aufweist und wobei am anderen Ende
ein werkzeuglos lösbares
Endstück
(22) vorgesehen ist, welches mit einem Rastkugelmechanismus gehalten
ist und wobei der Rastkugelmechanismus mithilfe einer axial aus einem
Schaftabschnitt (24) austretenden Druckstange (32) entriegelbar
ist.
Patent DE-102005023642-B4 (DE)
Title: Klärbecken
Inventor: GLASER BERND
IPC: C02F11/00
Filed: 2005-05-18
Granted: 2017-03-09
Abstract: Klärbecken mit einem Zulauf für die zu klärende Trübe, einem Reinwasserabzug für das geklärte Abwasser, einem Bodenschlammabzug für auf den Beckenboden des Klärbeckens abgesetzten Bodenschlamm und einen Schwimmschlammabzug für Schwimmschlamm an der Wasseroberfläche, der eine parallel zur Wasseroberfläche (7) erstreckte, um eine Achse (6) schwenkbare Rinne (1) mit einer Überlaufkante (4) und Auftriebsvolumina im Innenraum der Rinne (1) auf beiden Seiten der Achse (6), deren Volumina mit zunehmendem Höhenabstand vom Rinnenboden (2) unterschiedlich anwachsen, einen bis unter den Rinnenboden (2) reichenden Pumpenkasten (9), der mit der Rinne (1) an einem Ende oder zwischen ihren Enden verbunden ist und mit dieser mitschwenkt und eine Verschiebeeinrichtung zum relativen Parallelverschieben von Rinne (1) und Wasseroberfläche (7) aufweist, wobei Rinne und Pumpenkasten so gestaltet sind, dass die auf den Pumpenkasten (9) wirkenden Auftriebskräfte bei Schwankungen des Wasserspiegels sich entweder in gleichem Maße verändern oder ein Drehmoment auf den Pumpenkasten erzeugen, das gleichlaufend zu dem Drehmoment ist, das von den auf die Rinne wirkenden Auftriebskräften erzeugt wird, oder ein gegenläufiges Drehmoment des Pumpenkastens so klein gehalten wird, dass es das Drehmoment der Rinne unterschreitet.
Patent DE-102005042889-B4 (DE)
Title: Gasturbogruppe
Inventor: ALTHAUS ROLF DR
IPC: F02C7/12
Filed: 2005-09-09
Granted: 2019-05-09
Abstract: Gasturbogruppe, umfassend einen Verdichter (1), eine erste Brennkammer (3), eine erste Turbine (4), eine zweite Brennkammer (5), und eine zweite Turbine (6), wobei die erste Brennkammer stromab des Verdichters angeordnet ist, die erste Turbine stromab der ersten Brennkammer angeordnet ist, die zweite Brennkammer stromab der ersten Turbine angeordnet ist, und die zweite Turbine stromab der zweiten Brennkammer angeordnet ist, bei welcher Gasturbogruppe die zweite Brennkammer eine konvektiv gekühlte Wand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühlluftzuführung (8) für die zweite Brennkammer stromab des Verdichters und stromauf der ersten Brennkammer aus dem Hauptströmungsweg der Gasturbogruppe abzweigt, und dass eine Rückführung (10) für erwärmte Kühlluft von der zweiten Brennkammer stromauf der ersten Turbine in den Hauptströmungsweg mündet.
Patent DE-102005054251-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2005-11-11
Granted: 2015-01-15
Abstract: Elektromotor, umfassend einen Lüfter mit Lüfterrad, das von einer Lüfterhaube zumindest teilweise umgeben ist, wobei das Lüfterrad an seinem einen axialen Endbereich mit einer Signalscheibe verbunden ist, die mit Sensoren eines Moduls zusammenwirkt, das an der Lüfterhaube vorgesehen ist, wobei das Modul Sensoren und ein mit der Lüfterhaube lösbar verbindbares Elektronikgehäuse aufweist, das die Sensoren umfasst, wobei das Elektronikgehäuse auf der axial vom Motor abgewandten Seite des Lüfterrads vorgesehen ist, wobei die Signalscheibe in Umfangsrichtung aufeinander folgende Materialbereiche und Ausnehmungen aufweist, wobei das Modul drei Positionen zur Aufnahme von Sensoren umfasst, wobei nur an zwei der drei Positionen Sensoren vorgesehen sind, die derart gewählt sind, dass, wenn der erste der beiden Sensoren sich über der Mitte eines Materialbereichs befindet, der zweite der beiden Sensoren den Beginn eines Materialbereichs zu erkennen beginnt.
Patent DE-102005061181-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HOGE FRIEDRICH
IPC: B60P7/14
Filed: 2005-12-21
Granted: 2019-07-18
Abstract: Kraftfahrzeug (1), mit einer durch eine Heckklappe (2) oder eine Hecktüre verschließbaren Ladeöffnung, in die eine im Wesentlichen ebene Ladefläche (3) frei ausläuft, mit einer Laderaumbegrenzung (5) zur Sicherung eines Ladeguts, die bezüglich der Fahrtrichtung (6) hinten quer angeordnet ist und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der sie im wesentlichen fluchtend zur Ladefläche (3) angeordnet ist und einer Gebrauchsstellung, in der sie nach oben aus der Ladefläche (3) herausgefahren ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laderaumbegrenzung (5) mit der Heckklappe (2) oder der Hecktüre derart zusammenwirkt, dass sie sich beim Öffnen der Heckklappe (2) oder der Hecktür selbständig in ihre Gebrauchstellung verstellt, während sie sich beim Schließen der Heckklappe (2) oder der Hecktür in ihre Nichtgebrauchstellung verstellt, wobei eine Federeinrichtung (8) vorgesehen ist, welche die Laderaumbegrenzung (5) in ihre Gebrauchsstellung vorspannt dass die Laderaumbegrenzung (5) um ihren hinteren Längsrand (7) zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar ist, oder dass die Laderaumbegrenzung (5) senkrecht zur Ladefläche (3) zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung verfahrbar ist.
Patent DE-102005063519-B4 (DE)
Title: Implantierbare Vorrichtung zur Erfassung von intracraniellen Drücken
Inventor: MIETHKE CHRISTOPH
IPC: A61B5/07
Filed: 2005-04-30
Granted: 2015-03-12
Abstract: Implantierbare Vorrichtung zur Erfassung von intracraniellen Drücken mittels intraventriculärer Messung, mit einer Druckmesseinrichtung, die in Wirkverbindung mit einem Sensor steht für eine telemetrische Messwertübertragung, wobei die Druckmesseinrichtung ein Mikrochip (4) ist und der Mikrochip (4) in der Spitze eines starren, rohrförmigen Gehäuses (7) endständig angeordnet ist, wobei zur Druckübertragung ein Fenster in dem starren Gehäuse (7) vorgesehen ist und das Fenster mit einer dünnen, metallischen und biokompatiblen Membran (11) verschlossen ist und wobei die Membran (11) über ein zwischenliegendes gekammertes Gasvolumen auf den Sensor drückt und wobei das Gasvolumen 0,1 bis 1 Kubikmillimeter ist.
Patent DE-102006000367-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrsteuerungsvorrichtung zum Fahren mit einer extrem niedrigen Geschwindigkeit bis zu einem Halt
Inventor: MORI YUKIO
IPC: B60W10/184
Filed: 2006-07-25
Granted: 2017-06-01
Abstract: Fahrzeugfahrsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug (VL), das Räder aufweist, mit einer ersten Berechnungseinheit (110, 210) zur Berechnung einer Antriebskraft, die an die Fahrzeugräder (4FL bis 4RR) in einer Fahrrichtung des Fahrzeugs (VL) anzulegen ist, und zur Berechnung einer ersten Bremskraft, die an die Fahrzeugräder (4FL bis 4RR) anzulegen ist, um das Fahrzeug (VL) gegen die Antriebskraft gestoppt zu halten, einer Erfassungseinheit (135, 145, 235, 245) zur Erfassung einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer zweiten Berechnungseinheit (130, 230) zur Berechnung eines ersten Steuerungsdrehmoments, das der ersten Bremskraft entspricht, und einer Drehmomentanwendungseinheit (130, 230) zum Anlegen eines zweiten Steuerungsdrehmoments, das berechnet wird, indem ein drittes Steuerungsdrehmoment, das in einem vorbestimmten Zyklus oszilliert, zu dem ersten Steuerungsdrehmoment addiert wird, an die Fahrzeugräder (4FL bis 4RR), so dass die Antriebskraft relativ größer als eine zweite Bremskraft wird, die an die Fahrzeugräder (4FL bis 4RR) angelegt wird, und das Fahrzeug (VL) sich in die Fahrrichtung bewegt, wobei die zweite Berechnungseinheit (130, 230) das zweite Steuerungsdrehmoment variiert, wenn das Fahrzeug (VL) durch ein Anlegen des zweiten Steuerungsdrehmoments bewegt wird, indem zumindest eines des ersten Steuerungsdrehmoments und des dritten Steuerungsdrehmoments auf der Grundlage der Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch die Erfassungseinheit (135, 145, 235, 245) berechnet wird, variiert wird, so dass die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines vorbestimmten Geschwindigkeitsbereichs ist.
Patent DE-102006007959-B4 (DE)
Title: System mit Fahrzeug-Einbaumodul und Steuersystem
Inventor: BOHRER LORENZ
IPC: B60R16/023
Filed: 2006-02-21
Granted: 2020-02-13
Abstract: System umfassend:ein Fahrzeug-Einbaumodul (1) zum Einsetzen in eine Fahrzeugkabineneinrichtung (10), wobei das Fahrzeug-Einbaumodul (1) zur Zusammenwirkung mit einem räumlich getrennt angeordneten Steuersystem (2) zur Steuerung einer Fahrzeugkomponente (3,4) ausgelegt ist, mit- mindestens einem Bedienelement (5a,5b,5c) für eine manuelle Betätigung durch einen Benutzer und- einer ersten Signalübertragungseinrichtung (6) zur Ausgabe eines Eingabesignals (7) in Abhängigkeit einer Betätigung des mindestens einen Bedienelements (5a,5b,5c) an das Steuersystem (2), unddas Steuersystem (2) zur Steuerung der Fahrzeugkomponente (3,4), wobei das Steuersystem (2) zur Zusammenwirkung mit dem räumlich getrennt angeordneten Fahrzeug-Einbaumodul (1) ausgelegt ist, mit- einer zweiten Signalübertragungseinrichtung zum Empfang des von dem Fahrzeug-Einbaumodul (1) bereitgestellten Eingabesignals (7) und zur Bereitstellung eines entsprechenden Steuersignals (8,9) an die Fahrzeugkomponente (3,4), wobei die Fahrzeugkomponente (3,4) in Abhängigkeit des Steuersignals (8,9) steuerbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass- das von der zweiten Signalübertragungseinrichtung bereitgestellte Steuersignal (8,9) sowohl ein Ultraschallsignal oder ein elektromagnetisches Signal, insbesondere ein Bluetooth-Signal (8), als auch ein kabelgebundenes Signal umfasst.
Patent DE-102006024752-B4 (DE)
Title: Versandumschlag mit zusätzlichen Klebestellen für den Versand von Datenträgern
Inventor: MOECKEL FLORIAN
IPC: B65D27/06
Filed: 2006-05-26
Granted: 2010-07-01
Abstract: Umschlag (2) für den Versand von insbesondere kreisförmigen Datenträgern (500) wie CDs, DVDs, HD-DVDs oder BDs, aufweisend:  einen rechteckigen, zwei Langseiten (102, 103) und zwei Kurzseiten (104) aufweisenden Rückseitenabschnitt (100),  einen rechteckigen, zwei Langseiten (202, 203) und zwei Kurzseiten aufweisenden Vorderseitenabschnitt (200),  der mit einer Langseite (202) an der einen Langseite (102) des Rückseitenabschnitts (100) mit diesem verbunden ist, und  mit dem Rückseitenabschnitt (100) an jeweils beiden Kurzseiten (104, 204) verbunden ist und so mit diesem eine Tasche bildet,  einen rechteckigen, zwei Langseiten (302, 303) und zwei Kurzseiten (304) aufweisenden Verschlusslaschenabschnitt (300),  der mit einer Langseite (303) an der anderen Langseite (103) des Rückseitenabschnitts (100) mit diesem verbunden ist,  und der versehen ist mit:  einem ersten Klebemittel (310), das sich parallel zu der Langseite (302) des Verschlusslaschenabschnitts erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verschlusslaschenabschnitt (300) entlang mindestens einer seiner beiden Kurzseiten...
Patent DE-102006044448-B4 (DE)
Title: Gelartiges Basenpräparat zur Supplementierung von Spurenelementen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HELMS MANFRED
IPC: A23L29/294
Filed: 2006-09-14
Granted: 2013-06-20
Abstract: Gelartiges Basenpräparat zur Supplementierung von Spurenelementen sowie zur Entsäuerung im menschlichen und tierischen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass es eine organische Säure, eine basische Komponente, bis zu drei Gewichtsprozent eines Gelbinders, der mindestens zwei Substanzen aus der Gruppe der Polymere ausgewählt aus Agar Agar, Carrageen, Johannesbrotkernmehl, Guarmehl, Stärke und Stärkederivate, Cellulose und Cellulosederivate, Alginsäure und Alginate sowie Xanthan Gum und/oder Kieselsäure umfasst, und mindestens ein Spurenelementsalz umfasst.
Patent DE-102006045939-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit verbesserter Temperaturwechselstabilität
Inventor: TSCHIRBS ROMAN
IPC: H01L23/13
Filed: 2006-09-28
Granted: 2021-06-02
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einer Bodenplatte (2) und einem Schaltungsträger (5), der mittels einer Verbindungsschicht (72) mit der Bodenplatte (2) fest verbunden ist, wobei die Bodenplatte (2)- eine Verbindungsfläche (2b) aufweist, die durch eine gemeinsame Grenzfläche zwischen der Verbindungsschicht (72) und der Bodenplatte (2) gegeben ist,- jeweils eine in einem von vier Eckbereichen der Bodenplatte (2) angeordnete Befestigungsstelle (3) für Befestigungsmittel (8) umfasst, mittels der die Bodenplatte (2) mit einem Kühlkörper (4) kraftschlüssig verbindbar ist, sowie- einen Einschnitt (9) aufweist, der in einer lateralen Richtung (r1, r2) zwischen jeder der Befestigungsstellen (3) und der Verbindungsfläche (2b) angeordnet ist und der sich ausgehend von der dem Schaltungsträger (5) zugewandten Seite (2a) der Bodenplatte (2) in diese hinein erstreckt, wobei der Einschnitt (9) ringförmig geschlossen um die Verbindungsfläche (2b) herum angeordnet ist.
Patent DE-102006057599-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Aufbau
Inventor: LIMA JOACHIM
IPC: B60P3/20
Filed: 2006-12-06
Granted: 2014-11-20
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau mit einem Luft- oder Gasfördermittel (10), das einen Eintrittsbereich (11a) und einen Austrittsbereich (11b) aufweist, wobei dem Austrittsbereich (11b) ein Luftverteiler (12) und diesem eine im Bereich des Daches (25) vorgesehene Luftaustrittseinrichtung (14) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftverteiler (12) mehrere Verteilerkanäle (15) aufweist, die mit der Luftaustrittseinrichtung (14) verbunden sind, wobei die Verteilerkanäle (12) in Form eines Fächers mit sich ändernden Kanalquerschnitten angeordnet sind.
Patent DE-102007008275-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Signalisierung eines duchzuführenden Gangwechselvorgangs an einen Fahrer eines Kraftfahrzeug
Inventor: SCHELL INGMAR DR
IPC: F16H63/50
Filed: 2007-02-20
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Signalisierung eines durchzuführenden Gangwechselvorgangs an einen Fahrer eines ein vom Fahrer aktiv betätigtes Getriebe und einen Antriebsmotor aufweisenden Kraftfahrzeugs mittels eines haptisch wahrnehmbaren Signals, dadurch gekennzeichnet, dass zur Signalisierung ein Triebstrang des Kraftfahrzeugs für eine vorbestimmte Zeitdauer entlastet wird.
Patent DE-102007027349-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Stromerzeugung aus Wärme
Inventor: WIMMER FRANZ
IPC: F24J2/00
Filed: 2007-06-14
Granted: 2009-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zur Stromerzeugung aus Wärme, mit einem Generator und einer die Dynamik eines bewegten Mediums aufnehmenden Turbine, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1 und 15. Um hierbei zu erreichen, dass die Kopplung zwischen Turbine und Generator frei von genannten mechanischen Nachteilen ist, und die Energieaufnahme und letztlich die Energieumwandlung aus dem Medium effektiver nutzbar ist, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Turbine (3) bzw. das Turbinenrad (11) und der Generator (4) auf einer gemeinsamen und/oder gemeinsam gelagerten Achse (A) angeordnet sind.
Patent DE-102007037760-B4 (DE)
Title: Kolben/Zylinder-Einheit mit einem Zylindergehäuse, einem Kolben und einer Kolbenstange
Inventor: HERWIG KARL-WILHELM
IPC: F15B15/20
Filed: 2007-08-10
Granted: 2016-03-24
Abstract: Kolben/Zylinder-Einheit (1), mit einem Zylindergehäuse (2), einem eine Durchbrechung (13) aufweisenden Kolben (7), und einer eine Achse (9) aufweisenden Kolbenstange (18), wobei der Kolben (7) mindestens eine Kolbendichtung (11) aufweist und über ein in der Durchbrechung (13) angeordnetes Innengewinde (15) mit einem auf einem Fortsatz (21) der Kolbenstange (18) vorgesehenen Außengewinde (23) verbunden ist, wobei auf dem Fortsatz (21) ein sich im Wesentlichen in Richtung der Achse (9) erstreckendes und das Losdrehen des Kolbens (7) verhinderndes axial wirkendes Sicherungselement (20) mit einem Gewinde (24/27) mit einem Drehmoment im Bereich zwischen 20 Nm und 50 Nm gegen den Kolben (7) aufgeschraubt ist, das Gewinde (15/23) zwischen dem Kolben (7) und der Kolbenstange (18) und das Gewinde (24/27) zwischen dem axial wirkenden Sicherungselement (20) und der Kolbenstange (18) gegenläufig ausgebildet sind, und der Kolben (7) und das Sicherungselement (20) unter zumindest teilweiser axialer Überdeckung angeordnet sind.