baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Solarzellenstrings
Inventor: BUSSE HENNING
IPC: H01L31/18
Filed: 2018-12-03
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Solarzellenstrings (1) mit einer Solarzelle (3) und einer weiteren Solarzelle (4), die mittels eines Verbinders (5) elektrisch miteinander verbunden sind, der einen ersten Verbinderabschnitt (51), einen zweiten Verbinderabschnitt (52) und einen dritten Verbinderabschnitt (53) aufweist, aufweisend folgende Schritte:
 a) Verbinden des ersten Verbinderabschnitts (51) mit einem Kontakt der Solarzelle (3), der einen Querschnitt mit einem ersten Aspektverhältnis aufweist,
 b) Verbinden des zweiten Verbinderabschnitts (52) mit einem Kontakt der weiteren Solarzelle (4), der einen Querschnitt mit dem ersten Aspektverhältnis aufweist, und
 c) Verformen des dritten Verbinderabschnitts (53) derart, dass der dritte Verbindungsabschnitt (53) einen Querschnitt mit einem zweiten Aspektverhältnis aufweist, das kleiner ist als das erste Aspektverhältnis, wobei die Schritte a) und b) vor und/oder gleichzeitig mit dem Schritt c) durchgeführt werden.
Patent DE-102018201670-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängungsvorrichtung mit aktiver Spursteuerung eines Hinterrads eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B62D17/00
Filed: 2018-02-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Einzelradaufhängungsvorrichtung (10) eines Hinterrads (48) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend- einen Lenker (12), der mit einem innen- und aufbauseitigen Ende (14) an einem Fahrgestell des Kraftfahrzeugs anlenkbar und an einem radträgerseitigen Ende (18) mit einem Radträger verbindbar ist, und- einen ansteuerbaren Aktor (26), der mit einem aufbauseitigen Ende (28) an dem Fahrgestell befestigbar und mit einem fahrgestellabgewandten Ende (30) mit einem vorderen, außenseitigen Ende 16 des Lenkers (12) wirkverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (26) dazu vorgesehen ist, bei Ansteuerung eine Längenänderung auszuführen, die im Wesentlichen in einer Richtung parallel zu einer Geradeaus-Fahrtrichtung (46) ausgerichtet ist.
Patent DE-102018205029-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: AEGERTER MARKUS
IPC: B25J15/02
Filed: 2018-04-04
Granted: 2021-11-11
Abstract: Greifvorrichtung, mit einem Grundkörper (5) und mehreren an dem Grundkörper (5) um eine Zentrumsachse (4) herum verteilt angeordneten Greifelementen (8), wobei jedes Greifelement (8) einen relativ zu dem Grundkörper (5) um einen Schwenkbereich (17) verschwenkbaren Greifarm (18) aufweist und sämtliche Greifarme (18) durch eine permanentmagnetische Betätigungseinrichtung (26) der Greifvorrichtung (1) synchron wahlweise zu einer nach innen in Richtung zu der Zentrumsachse (4) orientierten Einwärts-Schwenkbewegung (22a) oder zu einer nach außen von der Zentrumsachse (4) weg orientierten Auswärts-Schwenkbewegung (22b) antreibbar sind, wobei die permanentmagnetische Betätigungseinrichtung (26) eine äußere Permanentmagnetanordnung (27) mit mehreren jeweils an einem der Greifarme (18) angeordneten äußeren Permanentmagneteinheiten (28) und eine damit zusammenwirkende, von den Greifarmen (18) umgebene innere Permanentmagnetanordnung (34) umfasst, wobei die innere Permanentmagnetanordnung (34) Bestandteil einer Antriebseinheit (35) ist, die durch Ausführung einer der Achsrichtung der Zentrumsachse (4) folgenden Arbeitshubbewegung (36) relativ zu dem Grundkörper (5) und zu den Greifarmen (18) in unterschiedlichen Arbeitsstellungen positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Greifelement (8) einarmig und mit dem Greifarm (18) als einzigen verschwenkbaren Arm ausgebildet ist, wobei der Greifarm (18) über einen den zugeordneten Schwenkbereich (17) definierenden, biegeflexiblen Längenabschnitt (24) verschwenkbar mit dem Grundkörper (5) verbunden ist und wobei sowohl die Einwärts-Schwenkbewegung (22a) als auch die Auswärts-Schwenkbewegung (22b) der Greifarme (18) durch das abhängig von der Arbeitsstellung der Antriebseinheit (35) entweder abstoßende oder anziehende Einwirken der inneren Permanentmagnetanordnung (34) auf die äußeren Permanentmagneteinheiten (28) erzeugbar ist, wobei die innere Permanentmagnetanordnung (34) als eine Ringmagnetanordnung ausgebildet ist und mindestens einen koaxial zu der Zentrumsachse (4) angeordneten permanentmagnetischen Ringmagnet (47, 47a, 47b) aufweist.
Patent DE-102019105249-B4 (DE)
Title: Integrierte schaltung
Inventor: MISSONI ALBERT
IPC: H01L27/105
Filed: 2019-03-01
Granted: 2020-11-05
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine integrierte Schaltung bereitgestellt mit einer Vielzahl von Feldeffekttransistoren, wobei zumindest ein Teil der Feldeffekttransistoren eine Vielzahl von Logik-Zellen implementieren, einem Substrat, einer in dem Substrat angeordnete Wanne und einer Versorgungsschaltung, die eingerichtet ist, die Wanne mit einem Versorgungspotential zu verbinden, wobei die Versorgungsschaltung durch ein oder mehrere Feldeffekttransistoren der Vielzahl von Feldeffekttransistoren gebildet ist.
Patent DE-102019119240-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: PALT MATTHIAS
IPC: B64C25/26
Filed: 2019-07-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) zur Verriegelung eines beweglichen Bauteils (1), umfassend ein Haltemittel (12), welches von einer Sicherungsposition, in der das Bauteil (1) durch das Haltemittel (12) reversibel verriegelbar ist, in eine Freigabeposition und umgekehrt verbringbar ist, einen Verriegelungsmechanismus, mittels welchem das Haltemittel (12) in der Sicherungsposition verriegelbar ist, eine Erfassungseinheit (14), mittels welcher feststellbar ist, ob das Haltemittel (12) in der Sicherungsposition verriegelt ist, und ein Detektionselement (16), welches durch das Bauteil (1) von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei mittels der Erfassungseinheit (14) auf Grundlage der Position des Detektionselements (16) feststellbar ist, ob in der Sicherungsposition das Bauteil (1) durch das Haltemittel (12) verriegelt ist, und wobei der Verriegelungsmechanismus ein Verriegelungselement (20) umfasst, welches sich in einer Verriegelungsposition und in einer Entriegelungsposition befinden kann und dazu ausgelegt ist, in der Verriegelungsposition das in der Sicherungsposition befindliche Haltemittel (12) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektionselement (16) ein Entriegelungselement (24) umfasst, welches dazu ausgelegt ist, in der ersten Position das Verriegelungselement (20) zu kontaktieren und unabhängig von der Position des Haltemittels (12) außerhalb der Verriegelungsposition zu halten sowie in der zweiten Position eine Bewegung des Verriegelungselements (20) in die Verriegelungsposition zu ermöglichen.
Patent DE-102019202581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug und Fahrerinformationssystem
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-02-26
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug (1), bei demein in Fahrtrichtung vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegender Fahrbahnverlauf einschließlich eines Krümmungsradius' einer Kurve detektiert wird;eine Fahrerinformationsanzeige erzeugt und ausgegeben wird; wobeidie Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Fahrspurobjekt (30) umfasst, das den erfassten Fahrbahnverlauf repräsentiert; wobeidas grafisches Fahrspurobjekt (30) den detektierten Krümmungsradius der Kurve in einer perspektivischen Darstellung umfasst; wobeiBewegungsdaten des Ego-Fahrzeugs (1) erfasst werden;anhand der erfassten Bewegungsdaten und des detektierten Krümmungsradius' eine Kritikalität bestimmt wird; unddas grafische Fahrspurobjekt (30) ein Hervorhebungsmerkmal aufweist, das in Abhängigkeit von der bestimmten Kritikalität gebildet wird;dadurch gekennzeichnet, dassdie Kritikalität von einem Lenkmoment abhängt, das aufgebracht werden muss, um die Kurve mit einer aktuellen Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs (1) sicher zu durchfahren.
Patent DE-102019206784-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Zustandsbestimmung einer Batterievorrichtung
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-05-10
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Zustandsbestimmung einer Batterievorrichtung (BV) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs mit einer Anzahl von im Inneren eines Batteriegehäuses (GH) angeordneten Batteriezellen (BZ), mit Schritten:- erstes Erfassen (SA1) eines ersten Druckwertes (d1) im Inneren des Batteriegehäuses (GH) mittels einer ersten Druckerfassungseinheit (D1);- zweites Erfassen (SA2) eines zweiten Druckwertes (d2) im Inneren des Batteriegehäuses (GH) mittels einer zweiten Druckerfassungseinheit (D2);- erstes Ermitteln (SA3) eines ersten Druckgradients (g1) basierend auf dem ersten Druckwert (d1);- zweites Ermitteln (SA4) eines zweiten Druckgradients (g2) basierend auf dem zweiten Druckwert (d2);- erstes Vergleichen (SC1) des ersten (d1) und des zweiten (d2) Druckwertes mit einer ersten vorgegebenen Druckwertschwelle (ds1);- zweites Vergleichen (SC2) des ersten (g1) und des zweiten (g2) Druckgradients mit einer ersten vorgegebenen Druckgradientschwelle (gs1);- erstes Erkennen (SC3) eines kritischen Zustandes bei den Batteriezellen (BZ), wenn mindestens einer des ersten (d1) und des zweiten (d2) Druckwerts die erste Druckwertschwelle (ds1) überschreitet, oder mindestens einer des ersten (g1) und des zweiten (g2) Druckgradients die erste Druckgradientschwelle (gs1) überschreitet;- Ändern (SC4) mindestens eines Betriebsparameters bei der Batterievorrichtung (BV) beim Erkennen des kritischen Zustandes, sodass die Batterievorrichtung (BV) bzw. die Batteriezellen (BZ) den kritischen Zustand verlassen und in einen nicht-kritischen Zustand übergehen;- drittes Vergleichen (SC5) des ersten (d1) und des zweiten (d2) Druckwertes mit einer zweiten vorgegebenen Druckwertschwelle (ds2);- viertes Vergleichen (SC6) des ersten (g1) und des zweiten (g2) Druckgradients mit einer zweiten vorgegebenen Druckgradientschwelle (gs2);- zweites Erkennen (SC7) eines gefährlichen Zustandes bei den Batteriezellen, wenn der erste (d1) und der zweite (d2) Druckwert die zweite Druckwertschwelle (ds2) überschreiten und der erste (g1) und der zweite (g2) Druckgradient die zweite Druckgradientschwelle (gs2) überschreiten;- Abschalten (SC8) der Batterievorrichtung (BV) beim Erkennen des gefährlichen Zustandes.
Patent DE-102020207841-B4 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: NAKAMURA KEIGO
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-06-24
Granted: 2023-11-30
Abstract: Eine Motoreinheit (1), umfassend:einen Motor (2) mit einer um eine Motorachse (J2) drehenden Welle (21);ein Untersetzungsgetriebe (4), das mit der Welle (21) verbunden ist und ein um die Vorgelegeachse (J4) drehendes Vorgelegerad (42) aufweist;ein Differentialgetriebe (5), das mit dem Untersetzungsgetriebe (4) verbunden ist und ein um eine Differentialachse (J5) drehendes Zahnrad (51) aufweist;ein Gehäuse (6), das mit einer Getriebekammer (82) zur Aufnahme des Untersetzungsgetriebes (4) und des Differentialgetriebes (5) versehen ist; undÖl (O), das in einem unteren Bereich der Getriebekammer (82) gespeichert ist,wobei entlang der horizontalen Ebene senkrecht zueinanderstehende Richtungen als erste Richtung und zweite Richtung angesehen werden,wobei sich die Motorachse (J2), die Vorgelegeachse (J4) und die Differentialachse (J5) in die erste Richtung erstrecken,wobei ein unterer Endabschnitt (64c) des Vorgelegerads (42) unterhalb eines unteren Endabschnitts (64c) des Zahnrads (51) positioniert und in das Öl (O) eingetaucht ist,und wobei das Gehäuse (6) umfasst:einen oberhalb des Vorgelegerads (42) liegenden Auffangbehälter (93), dessen axiale Position mit dem Vorgelegerad (42) überlappt und der nach oben offen ist; undeine Öltropfenführung (60), deren axiale Position mit dem Vorgelegerad (42) überlappt, die sich entlang eines Seitenteils des Vorgelegerads (42) bezüglich der zweiten Richtung erstreckt und die zu dem Auffangbehälter (93) hin geneigt ist, wobei das Gehäuse (6) eine Eintauchführung (62a) umfasst, deren axiale Position mit dem Vorgelegerad (42) überlappt, und wobei die Eintauchführung (62a) sich an der Unterseite des Vorgelegerads (42) entlang der Zahnspitzen des Vorgelegerads (42) erstreckt und bogenförmig gekrümmt ist, wobei die Motoreinheit (1) eine Pumpe (96) zur Förderung unter Druck und somit zur Zirkulation des Öls (O) umfasst, wobei eine Saugöffnung (96c) der Pumpe (96) in einem unteren Bereich der Getriebekammer (82) des Gehäuses (6) angeordnet ist, und die Eintauchführung (62a) in axialer Richtung betrachtet zwischen einer Zahnspitze des Vorgelegerads (42) und der Saugöffnung (96c) angeordnet ist.
Patent DE-102021104270-B4 (DE)
Title: Klauenpol-Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: DAJAKU GURAKUQ
IPC: H02K1/272
Filed: 2021-02-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Klauenpol-Rotor (10) für eine elektrische Maschine (11), der Klauenpol-Rotor (10) umfassend:- eine erste Klauenpolkomponente (13) mit einer ersten Joch-Schaft-Komponente (12), mit welcher mindestens zwei erste Klauenpolfinger (15) verbunden sind, und- eine zweite Klauenpolkomponente (14) mit einer zweiten Joch-Schaft-Komponente (17), mit welcher mindestens zwei zweite Klauenpolfinger (16) verbunden sind, wobei- sich die ersten Klauenpolfinger (15) von einer ersten Seite (18) des Klauenpol-Rotors (10) in Richtung einer zweiten Seite (19) des Klauenpol-Rotors (10) erstrecken,- sich die zweiten Klauenpolfinger (16) von der zweiten Seite (19) in Richtung der ersten Seite (18) erstrecken,- zwischen der ersten Joch-Schaft-Komponente (12) der ersten Klauenpolkomponente (13) und der zweiten Joch-Schaft-Komponente (17) der zweiten Klauenpolkomponente (14) ein Magnet (20) angeordnet ist,- mindestens eine Magnetschicht (25) zwischen der ersten Joch-Schaft-Komponente (12) und der zweiten Joch-Schaft-Komponente (17) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Magnetschicht (25) in einem Querschnitt durch den Klauenpol-Rotor (10) an einer anderen radialen Position angeordnet ist als der Magnet (20), und- die Magnetisierungsrichtung des Magneten (20) in einem Querschnitt durch den Klauenpol-Rotor (10) entlang einer radialen Richtung (r) in die entgegengesetzte Richtung im Vergleich zur Magnetisierungsrichtung mindestens einer der mindestens einen Magnetschicht (25) verläuft.
Patent DE-102021122495-B4 (DE)
Title: Isolator
Inventor: HEUBES STEFAN
IPC: B21J9/08
Filed: 2021-08-31
Granted: 2023-05-04
Abstract: Stützkörper zur gegenseitigen Abstützung zweier im Abstand voneinander angeordneter Abschlussplatten (15, 16) einer Pressenanordnung (32), mit- einem ersten scheibenförmigen Übertragungselement (2) mit einer ersten Kontaktfläche (5) und einer parallel zu der ersten Kontaktfläche (5) angeordneten ersten Stirnfläche (6),- einem koaxial und in Längsachsenrichtung beabstandet zu dem ersten scheibenförmigen Übertragungselement (2) angeordneten zweiten scheibenförmigen Übertragungselement (3) mit einer der ersten Kontaktfläche (5) zugewandten und parallel zu dieser angeordneten zweiten Kontaktfläche (7) und einer parallel zu der zweiten Kontaktfläche (7) angeordneten zweiten Stirnfläche (8) und- einem sich zwischen den Übertragungselementen (2, 3) erstreckenden säulenförmigen Stützelement (4) mit zwei an gegenüberliegenden Enden angeordneten und parallel zueinander ausgerichteten Auflageflächen (9), wobei- die Auflageflächen (9) des Stützelements (4) jeweils an einer der beiden einander zugewandten Kontaktflächen (5, 7) der Übertragungselemente (2, 3) anliegen und die Übertragungselemente (2, 3) einen größeren Durchmesser (DÜ) als das Stützelement (4) aufweisen gekennzeichnet durch eine dreiteilige Ausbildung, wobei die Übertragungselemente (2, 3) und das Stützelement (4) einstückig gefertigt worden sind.
Patent DE-112006000869-B4 (DE)
Title: Radiographievorrichtung mit Übersichtsbildfunktion
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: H05G1/02
Filed: 2006-04-11
Granted: 2017-10-19
Abstract: Medizinische Radiographievorrichtung umfassend eine Lagereinrichtung, die einen Röntgengeneratorabschnitt (12) und einen Röntgendetektorabschnitt (13) lagert, wobei beide Abschnitte (12, 13) einander zugewandt sind, und eine Bewegungseinrichtung (11), die die Lagereinrichtung (11a) relativ zu einem zu untersuchenden Objekt bewegt, das durch eine Objekthalteeinrichtung gehalten ist, wobei die Bewegungseinrichtung (11) eine der folgenden Bewegungen ausführt, während ein Röntgenstrahl von dem Röntgengeneratorabschnitt (12) abgestrahlt wird: (a) Drehen des Röntgengeneratorabschnitts (12) und des Röntgendetektorabschnitts (13) relativ zu dem Objekt (b) Bewegen des Röntgengeneratorabschnitts (12) und des Röntgendetektorabschnitts (13) synchron und in gleicher Richtung relativ zu dem Objekt, und (c) Bewegen des Röntgendetektorabschnitts (13) relativ zu dem Objekt, während der Röntgengeneratorabschnitt (12) festgelegt ist, wobei: der Röntgengeneratorabschnitt eine Beleuchtungsfeld-Steuereinrichtung, die durch mehrere Schlitze (SL1, SL2) zum Einstellen eines Röntgenstrahles gebildet ist, hat und wahlweise einen Röntgenschlitzstrahl oder einen breiten Röntgenstrahl durch eine Umschaltsteuerung erzeugt, worin der Röntgendetektorabschnitt (13) eine erste Abbildungseinrichtung, die ein Röntgenbild in Antwort auf den Röntgenschlitzstrahl erzeugt, und eine zweite Abbildungseinrichtung, die ein Röntgenbild in Antwort auf den breiten Röntgenstrahl erzeugt, aufweist, und worin die medizinische Radiographievorrichtung (M) umfasst: eine Beleuchtungsfeld-Änderungseinrichtung (12b) zum Ändern der Position des Beleuchtungsfeldes des breiten Röntgenstrahles in einer Richtung parallel zu einer Drehachse der Lagereinrichtung (11a), ...
Patent DE-112006002010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlmitteleinspeisung in einen Schaft eines Rundlaufwerkzeugs sowie ein Rundlaufwerkzeug, insbesondere Bohrer
Inventor: KAMMERMEIER DIRK
IPC: B23B51/06
Filed: 2006-10-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Kühlmitteleinspeisung in einen Schaft (10) eines Rundlaufwerkzeuges mit einem Stellelement (12), das einen rückwärtigen Teilbereich (12A) mit einem zentralen Kühlmittelkanal (14) sowie einen dem Rundlaufwerkzeug zugewandten vorderen Teilbereich (12B) mit einer endseitigen kegelmantelförmigen Dichtfläche (30) für den Schaft (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Aufnahme (16) des vorderen Teilbereichs (12A) ein separates Verteilerelement (18) vorgesehen ist, das eine Eintrittsöffnung (20) sowie mehrere von dieser abzweigende Zweigkanäle (22) für eine Verteilung des Kühlmittels aufweist, und dass die Dichtfläche (30) als ein umlaufender stirnseitiger Rand der Aufnahme(16) ausgebildet ist und eine axiale Höhe (h3) aufweist, die an eine am Schaftende des Rundlaufwerkzeugs angebrachte Fase (32) angepasst ist und mit dieser im zusammengesetzten Zustand zur Abdichtung zusammenwirkt.
Patent DE-112006003292-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verwendung des Brennstoffzellelsystems in einem beweglichen Gegenstand
Inventor: ISHIKAWA NORIMASA
IPC: H01M8/04223
Filed: 2006-12-05
Granted: 2021-01-07
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem ist offenbart, welches eine Brennstoffzelle, ein Brennstoffzufuhrsystem zur Zuführung eines Brennstoffgases zu der Brennstoffzelle, einen Injektor, welcher ein Gasstadium an einer stromaufwärtigen Seite des Brennstoffzufuhrsystems einstellt, um das Gas zu einer stromabwärtigen Seite zu führen, und eine Steuereinheit umfaßt, welche den Injektor in einem vorher festgelegten Antriebszyklus antreibt und steuert. Die Steuereinheit stellt den Antriebszyklus des Injektors in Übereinstimmung mit einem Betriebsstadium der Brennstoffzelle ein.
Patent DE-112009003645-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: TANIGUCHI TAKUYA
IPC: G10L15/00
Filed: 2009-08-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eine Navigationsvorrichtung beinhaltet ein Kommunikationsmodul (11) zum Senden und Empfangen eines Signals zu und von externer Kommunikationsausrüstung, eine Tonsignal-Identifikationseinheit (42) zum Identifizieren eines daran über das Kommunikationsmodul (11) aus der externen Kommunikationsausrüstung gesendeten Drücktonsignals und eine Spracherkennungseinheit (41) zum Durchführen von Spracherkennung an einem daran über das Kommunikationsmodul (11) aus der externen Kommunikationsausrüstung gesendeten Sprachsignal unter Verwendung von durch die Tonsignal-Identifikationseinheit (42) identifizierten Informationen.
Patent DE-112011104522-B4 (DE)
Title: Kältemittelkompressor
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B39/16
Filed: 2011-11-17
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine Verkleinerung eines Ölrückführmechanismus, der ein von einem ausgestoßenen Kältemittel getrenntes Öl zu einem Ansaugdruckbereich zurückführt, und verbessert eine Produktivität. Der Ölrückführmechanismus enthält einen Ölabtrennabschnitt (Abtrennkammer 104b2 und ein Abtrennrohr 130) zum Trennen von Öl von dem ausgestoßenen Kältemittel, eine Ölaufbewahrungskammer 132 zum Aufbewahren des getrennten Öls, eine Ölrückführpassage, durch die die Ölaufbewahrungskammer 132 mit der Ansaugkammer 119 verbunden ist, und eine Blende 136 mit einem Filter. Die Ölaufbewahrungskammer 132 erstreckt sich in einer Richtung genau gegenüber von einem Kompressorgehäuse und hat ein offenes Ende an einer äußeren Fläche des Gehäuses, und das offene Ende ist durch ein Verschließelement verschlossen. Einen Trennwand (gewölbter Abschnitt 132a), der die Ölaufbewahrungskammer 132 von der Ansaugkammer 119 trennt, ist in einem Bereich angeordnet, der weiter innen als die Öffnung des offenen Endes ist. Eine Ölrückführpassage ist durch die Trennwand geradlinig gebildet, und die Blende 136 mit einem Filter ist in der Ölrückführpassage aufgenommen und positioniert.
Patent DE-112012002848-B4 (DE)
Title: Temperaturschalter
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01R4/72
Filed: 2012-05-25
Granted: 2017-08-03
Abstract: Temperaturschalter (1) mit einem Gehäuse (2), das von einer Dichtung (3) abgedichtet ist und aus einem Isolierharz besteht, mit einem Basisteil (4), das in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist, und einem elektrischen Strompfad, der mit dem Basisteil (4) einstückig geformt und integriert ist und von dem Basisteil (4) gehalten wird, wobei der Temperaturschalter (1) eingerichtet ist, einen elektrischen Kontakt eines zu einem Elektrogerät Strom führenden Schaltkreises zu öffnen, wenn eine Temperatur des Elektrogeräts eine spezifizierte Temperatur übersteigt, wobei: das Basisteil (4) einen Anschlussfixierteil (4a) zum Versperren der gesamten Fläche eines offenen Teils des Gehäuses (2) an einer Stelle aufweist, die weiter innen als ein offenes Ende (2a) des Gehäuses (2) gelegen ist, wenn das Basisteil (4) in das Gehäuse (2) eingesetzt ist; die Dichtung (3) aus einem aushärtbaren flüssigen Harz hergestellt ist und die Öffnung des Gehäuses (2) an einer Stelle abdichtet, die weiter innen liegt als das offene Ende (2a) des Gehäuses (2), indem sie die gesamte Oberfläche des Anschlussfixierteils (4a) des Basisteils (4) abdeckt; und der Strompfad umfasst: einen ersten Außenverbindungsanschluss (5), ein festes Leiterteil (9) einer festen Seite, das durchgängig mit dem ersten Außenverbindungsanschluss (5) einstückig ausgebildet ist, einen ersten Elektrodenteil, gebildet durch einem ersten horizontalen Teil (9a), der ein Endbereich zweier gebogener Stufen ist, die sich zusammensetzen aus dem ersten horizontalen Teil (9a), einem vertikalen Teil (9c) und einem zweiten horizontalen Teil (9b), und konfiguriert durch Biegen eines Abschnitts eines Teils des festen Leiterteils (9) der festen Seite, der kontinuierlich ausgebildet ist mit dem ersten Außenverbindungsanschluss (5), in einer Richtung rechtwinklig zu einer durchgängigen Richtung, einen Festkontakt (11), der an dem ersten Elektrodenteil befestigt ist, einen beweglichen Kontakt (12), der gegenüber dem Festkontakt (11) angeordnet ist, um bei einer spezifizierten Temperatur oder darunter eine Berührung mit ...