baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301264-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperaturbestimmung des Kraftstoffs in einem Speicher-Einspritzsystem
Inventor: FRITSCH JUERGEN
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-01-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Temperaturbestimmung von Kraftstoff in einem Speicher-Einspritzsystem, insbesondere
in einem Common-Rail Einspritzsystem (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei
der Kraftstoff über
einen Hochdruckbehälter
(Common Rail) (2) zu angeschlossenen Injektoren (5) des Einspritzsystems
(1) fließt,
die von entsprechenden Aktoren (3) steuerbar sind, und wobei der
Druck des Kraftstoffs im Hochdruckbehälter (2) von einem Drucksensor
(4) erfasst wird, wobei die Schallgeschwindigkeit (V) einer Druckwelle
des Kraftstoffs ermittelt wird, die beim Einspritzen von Kraftstoff
an einem der Injektoren (5) ausgelöst und von dem Drucksensor
(4) erfasst wird, wobei die Temperatur (T) des Kraftstoffs mit Hilfe
der Schallgeschwindigkeit (V) der Druckwelle bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schallgeschwindigkeit (V) aus der Periodendauer der stehenden
Druckwelle bestimmt wird.
Patent DE-10307972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Ortung von niederohmigen und hochohmigen Erdschlüssen in elektrischen Versorgungsnetzen
Inventor: DRUML GERNOT
IPC: G01R31/08
Filed: 2003-02-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Erkennung und Ortung von niederohmigen und hochohmigen Erdschlüssen in elektrischen
Energieversorgungsnetzen gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  A)
Zum Zeitpunkt t 1  erfolgt je Abgang eine
Messung und Berechnung der Summenadmittanz gegen Erde sowie eine Aufteilung
der Unsymmetrie auf die einzelnen Leiter-Erde Admittanzen bestehend
aus den folgenden Schritten:  a) Einspeisen eines zusammengesetzten
Stromes in das Nullsystem des gelöschten Netzes.  b) Wobei
sich der Strom aus der Überlagerung
des Stromes mit der Amplitude I f1  und der
Frequenz f 1  und des zweiten Stromes mit
der Amplitude I f2  und der Frequenz f 2  zusammensetzt.  c) Messen der Verlagerungsspannungen  U   0_f1_x  und  U   0_f2_x  nach
bekannten Verfahren für
die beiden Frequenzen je Abgang x oder an der Sammelschiene mit
eindeutiger Zuordnung zum Abgang x.  d) Messen der Summenströme  I   Σ_f1_x  und  I   Σ_f2_x  nach
bekannten Verfahren nach Betrag und Winkel für die beiden Frequenzen je
Abgang x. Der Winkel bezieht sich auf die...
Patent DE-10309361-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel
Inventor: HEYDER JOHANN
IPC: F16M11/20
Filed: 2003-03-03
Granted: 2006-06-22
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren von Lasten (2), insbesondere von geflanschten
Bauteilen, die ein Lastaufnahmemittel (1) zur reversiblen Aufnahme
eines Anschlagmittels (3) ausbildet, wobei das mindestens eine Lastaufnahmemittel
(1) mindestens ein Befestigungsmittel (4) aufweist, in dem das mindestens
eine mit der Last (2) verbundene Anschlagmittel (3) ohne externe
Energiezufuhr befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Befestigungsmittel (4) federbelastete Klemmbacken (13) sind.
Patent DE-10313427-B4 (DE)
Title: Hydrophiler vernetzter Chitosan-Schaum
Inventor: TAKASUGI MASANOBU
IPC: C08J9/28
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Hydrophiler
vernetzter Chitosan-Schaum, der durch ein Verfahren gebildet wird,
die die folgenden Schritte umfaßt:  Hinzufügen verdünnter Salzsäure oder
einer geruchlosen organischen Säure
zu einer Suspension von in Wasser dispergiertem Chitosan, um das
Chitosan in einem pH-Wert-Bereich
von 5,0 bis 6,0 zu lösen,
wodurch eine Lösung
erhalten wird;  Unterwerfen der Lösung einer Vernetzungsbehandlung
mit einer aliphatischen Diepoxidverbindung, um ein wasserhaltiges
Gel zu erhalten; und Gefriertrocknen des wasserhaltigen Gels.
Patent DE-10315430-B4 (DE)
Title: Schneidmesser und Scherkopf für einen Nasenhaartrimmer
Inventor: COCCHIARELLA NICO
IPC: B26B19/14
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Schneidmesser
(3) für
einen Nasenhaartrimmer,  das im Wesentlichen U-förmig ausgebildet
ist und an den beiden freien Enden der Schenkel (35) des U jeweils
einen ersten, zweiten und dritten Schneidbereich (31, 32, 33) aufweist,  wobei
zwischen dem ersten und zweiten Schneidbereich (31, 32) ein Biegewinkel
(α) ausgebildet
ist und die beiden Schneidbereiche (31, 32) über einen gerundeten dritten Schneidbereich
(33) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10337620-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Pre-Safe-System
Inventor: ARDUC SENOL
IPC: G01P15/00
Filed: 2003-08-16
Granted: 2017-09-28
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Pre-Safe-System, welches wenigstens eine Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung (25) und eine Federungs- und Dämpfungseinrichtung (7), welche zwischen einem Fahrwerk und einer Karosserie angeordnet und in Abhängigkeit der von der Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung (25) aufgenommenen und in einer Datenauswerteeinrichtung (30) ausgewerteten Signale ansteuerbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenauswerteeinrichtung (30) der Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung (25) mit einem Steuergerät (8) einer die Federungs- und Dämpfungseinrichtung (7) ansteuernden aktiven Fahrwerkregelung (9), mittels der eine für die jeweilige Aufprallsituation vordefinierte, wenigstens annähernd hubartige Fahrzeugniveauverstellung zur Vergrößerung oder zur Verringerung des Abstands zur Fahrbahn durchgeführt wird, verknüpft ist.
Patent DE-10339877-B4 (DE)
Title: Schloss mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: E05B77/54
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Schloss
(S) mit einer Drehfalle (1) und einer Sperrklinke (2), wobei die
Drehfalle (1) mit einem Schließbügel (3)
zusammenwirkt, wobei weiter die Sperrklinke (2) in eine Sperrausnehmung
(8) der Drehfalle (1) im Verschlusszustand eingreift und der Schließbügel (3)
den die Sperrausnehmung (8) aufweisenden Abschnitt der Drehfalle
(1) übergreift,
unter Ausbildung eines zweiten, hinter der Drehfalle (1) im Schließzustand
sich erstreckenden Vertikalabschnitts (5) während der erste Vertikalabschnitt
in dem Fallenmaul (7) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
bei in die Sperrausnehmung (8) eingreifender Sperrklinke (2) in Öffnungsrichtung
der Drehfalle (1) rückseitig
des Sperrvorsprunges (13) der Sperrklinke (2) und zugewandt dem
zweiten Vertikalabschnitt (5) des Schließbügels (3) ein Blockiervorsprung
(11) der Drehfalle ausgebildet ist.
Patent DE-10343587-B4 (DE)
Inventor: LOEWEN JAKOB
IPC: E05D11/10
Filed: 2003-09-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: The invention relates to a door hinge with a holder for motor vehicle doors, wherein the door hinge comprises a pillar bracket attachable at a motor vehicle and a door bracket connectable with the motor vehicle door, said door bracket being connected with said pillar bracket via a hinge pin arranged at one bracket in an anti-rotational manner and rotatably arranged in the other bracket, said holder comprising a stop member carrier connected in an anti-rotational manner with the hinge pin and an engagement element supported so as to be rotatable together with the other bracket relative to said stop member carrier, said engagement element having at least one stop mark on a surface facing the stop member carrier, wherein at least one stop member biased by a spring element is arranged on the stop member carrier in such a way that it can be brought into engagement with the surface of the engagement element facing the stop member carrier. In order to provide a door hinge wherein the spring force acting on the stop members is essentially the same in all opening positions, the holder comprises at least two spring biased stop members, wherein the spring element presses at its ends on two neighboring or opposite stop members arranged on the stop member carrier.
Patent DE-10393139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein tragbares Arbeitsgerät
Inventor: OSSIANSSON MATTIAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2003-08-18
Granted: 2018-11-29
Abstract: Motorgetriebenes tragbares Arbeitsgerät, welches ein Bearbeitungswerkzeug umfasst, das sich auf einem Werkzeugträger befindet, der an ein Gerätegehäuse (10) angeklemmt ist, welches mindestens ein Kurbelgehäuse (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugträger an einen vorspringenden Teil (20) des Kurbelgehäuses (12) angeklemmt wird, wobei das Kurbelgehäuse (12) wenigstens im Bereich des vorspringenden Teils (20) teilweise aus einem Material mit einem höheren E-Modul hergestellt ist, und wobei der Teil des Kurbelgehäuses (12) aus dem Material mit dem höheren E-Modul ein Bauteil (16) ist, das in die Wandung des Kurbelgehäuses (12) eingebettet wird, wenn das Kurbelgehäuse (12) aus dem Material mit dem niedrigeren E-Modul gegossen und auf diese Weise fertig konfektioniert wird.
Patent DE-19650723-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Fahrzeugantriebseinheit sowie ein dazugehöriges Verfahren
Inventor: OMOTE KENJI
IPC: B60L50/16
Filed: 1996-12-06
Granted: 2016-02-04
Abstract: Steuersystem für eine Fahrzeugantriebseinheit mit: einem Motor-Generator (2), einem Getriebe (4), einem Planetengetriebe (30), das ein erstes Rad (32) enthält, welches über eine Anfahrkupplung (31) mit einem Triebwerk (1) verbunden ist, ein zweites Rad (33) enthält, welches mit dem Motor/Generator (2) verbunden ist und ein drittes Rad (34) enthält, welches mit dem Getriebe (4) verbunden ist, einer Anfahrkupplung-Steuereinrichtung zum Schalten der Anfahrkupplung (31), und einer Motorantriebseinrichtung, die den Motor-Generator (2) vor dem Einrücken der Anfahrkupplung (31) durch die Anfahrkupplung-Steuereinrichtung in eine vorbestimmte Drehrichtung ansteuert, so dass die Drehzahl des ersten Rades (32) mit der Triebwerkdrehzahl synchronisiert werden kann.
Patent DE-19739949-B4 (DE)
Title: Durchflußdetektor
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01F1/69
Filed: 1997-09-11
Granted: 2005-07-14
Abstract: Durchflussdetektor
umfassend:  – ein
Tragelement (41), das in einem Fluidkanal (21) vorgesehen ist, wobei
das Tragelement (41) einen Sensorhalteabschnitt (41b) und zumindest
einen sich verbreiternden Abschnitt (41c) besitzt, wobei der Sensorhalteabschnitt (41b)
eine vorbestimmte Breite hat und in einer Seitenfläche mit
einer Ausnehmung (41a) vorgesehen ist und wobei der sich verbreiternde
Abschnitt (41c) an einem Ende des Sensorhalteabschnitts (41b) liegt,
wobei weiterhin die Breite des sich verbreiternden Abschnitts (41c)
von dessen vom Sensorhalteabschnitt (41b) beabstandetem Ende zu dem
Sensorhalteabschnitt (41b) hin zunimmt, und  – einen
wärmeempfindlichen
Durchflußsensor
(42), der in der Ausnehmung (41a) eingebaut ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Durchflußsensor
(42) gegenüber
der Seitenfläche des
Sensorhalteabschnitts (41b) zurückversetzt
ist
Patent DE-19802668-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlungserzeuger
Inventor: GEUS GEORG
IPC: H01J35/16
Filed: 1998-01-24
Granted: 2013-10-17
Abstract: Röntgenstrahlungserzeuger (1, 15) mit einer Röntgenröhre (1'), wobei der Röntgenstrahlungserzeuger (1) zwei Anoden (5, 6) sowie eine erste Kathode (2) und eine von dieser ersten Kathode (2) elektrisch unabhängige zweite Kathode (3) aufweist, wobei an das durch die erste Anode (5) und erste Kathode (2) gebildete erste System eine von einer ersten Hochspannungsquelle (HT1) gelieferte erste Hochspannung und an das durch die zweite Anode (6) und der zweiten Kathode (3) gebildete zweite System eine von einer zweiten Hochspannungsquelle (HT2) gelieferte zweite, von der ersten Hochspannungsquelle (HT1) verschiedene Hochspannung angelegt sind, um zwei unterschiedliche Röntgenstrahlungen (FX1, FX2) mit unterschiedlichen Energiespektren zu erzeugen, die beiden Anoden (5, 6) sich in einem Anodenkopf (4) befinden, um den Anodenkopf (4) eine Haube (9) angebracht ist, die Spalte (10, 11) über einem Fokuspunkt (f1, f2) der jeweiligen Anode (5, 6) aufweist, in der Haube (9) zwei weitere sich gegenüberliegende Bohrungen (12, 13) vorhanden sind, die senkrecht weisend zu den Spalten (10, 11) angeordnet sind, so dass durch die Spalte (10, 11) die Röntgenstrahlen (FX1, FX2) parallel zueinander austreten.
Patent DE-19807537-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer Netzschnittstellenschaltung in einer Telefonreihenanlage des dienstintegrierten digitalen Fernmeldenetzes
Inventor: KIM JONG-II
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-02-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Konfiguration einer Netzschnittstellenschaltung (100) in einer
Telefonreihenanlage eines dienstintegrierten digitalen Fernmeldenetzes, wobei
die Netzschnittstellenschaltung (100) einen Nur-Lese-Speicher (106)
umfasst, der verschiedene Funktionsprogramme zum Betreiben der Netzschnittstellenschaltung (100)
in verschiedenen Ländern
und für
verschiedene Protokolle des dienstintegrierten digitalen Femmeldenetzes speichert,  wobei
das Verfahren die folgende Schritte umfasst:  Auswählen eines
der gespeicherten Funktionsprogramme bei der Initialisierung der
Netzschnittstellenschaltung (100) entsprechend dem jeweiligen Land
und dem im jeweiligen dienstintegrierten digitalen Fernmeldenetz
zu verwendenden Protokoll, und  Festlegen des ausgewählten Funktionsprogramms
als Ausführungsfunktionsprogramm.
Patent DE-19809522-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: SIEM JANG TIK
IPC: H04H20/55
Filed: 1998-03-05
Granted: 2007-11-08
Abstract: Rundfunkempfänger mit
einem Lautstärkeeinstellorgan
(36) zum manuellen Einstellen einer Wiedergabelautstärke des
Rundfunkempfängers,
wobei eine Vorrichtung (24, 26, 28, 30) zum automatischen Einblenden
von Verkehrsfunkdurchsagen mit einer vorbestimmten Lautstärke vorgesehen
ist,  gekennzeichnet durch  – eine Lautstärkeabtast-
und -speichervorrichtung (38), welche eine am Ende einer automatisch
eingeblendeten Verkehrsdurchsage manuell am Lautstärkeeinstellorgan (36)
eingestellte Lautstärke
abtastet, abspeichert und bei einer erneuten automatischen Einblendung
einer Verkehrsdurchsage diese abgespeicherte Lautstärke als
vorbestimmte Lautstärke
der Vorrichtung (24, 26, 28, 30) zum automatischen Einblenden von
Verkehrsfunkdurchsagen zuführt,
und  – einen
Stellmotor zum Verstellen des Lautstärkeeinstellorgans (36) in eine
der vorbestimmten Lautstärke
entsprechende Stellung bei einer automatischen Einblendung einer
Verkehrsdurchsage.
Patent DE-19847046-B4 (DE)
Title: Klappbare Schlafliege im Fahrerhaus eines Lastkraftwagens
Inventor: HAEBERLE HARTMUT
IPC: B62D33/06
Filed: 1998-10-13
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schlafliege im Fahrerhaus eines Lastkraftwagens, die in einem freien Raum zwischen Fahrersitz/Beifahrersitz (7) und einer Fahrerhausrückwand (5) quer zur Fahrtrichtung angeordnet ist, wobei die einstückig und im Wesentlichen rechteckig ausgebildete Schlafliege (1) um an dieser stirnseitig angeordnete, je in einer Fahrerhausseitenwand (6) vorgesehene Lager (4) aus einer vertikalen Staulage in eine horizontale Gebrauchslage schwenkbar ist, wobei die Schlafliege (1) zwecks Verbreiterung ihrer Liegefläche im Bereich eines zwischen Schlafliege (1) und Fahrerhausrückwand (5) befindlichen Freiraumes durch ein in Niveauhöhe der Schlafliege (1) angeordnetes, an einer Innenseite des Fahrerhauses befestigtes und sich quer zur Fahrtrichtung erstreckendes Füllstück (2) ergänzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass das Füllstück (2) unterseitig von einem fahrerhausfesten, etwa U-förmigen Profil (10) aufgenommen ist und das U-förmige Profil (10) über eine Verschraubung (9) an der Fahrerhausrückwand (5) befestigt ist.
Patent DE-19852662-B4 (DE)
Title: Informationsträger für eine Navigationsvorrichtung und Verfahren zur Navigation eines Fahrzeugs in einem Straßennetz
Inventor: PETZOLD BERND
IPC: G01C21/34
Filed: 1998-11-16
Granted: 2007-05-31
Abstract: Informationsträger, insbesondere eine
CD-ROM, für
eine Navigationsvorrichtung in einem Fahrzeug, wobei auf dem Informationsträger eine
digitale Straßenkarte
aufgebracht ist, wobei Daten, insbesondere Bezeichnungen und/oder
Beschreibungen von markanten Objekten in der Umgebung des Straßennetzes
auf dem Informationsträger
gespeichert sind, wobei den markanten Objekten Positionen in dem
Straßennetz
zugeordnet sind und wobei die Bezeichnungen und/oder die Beschreibungen
der markanten Objekte akustisch in Abhängigkeit von der Position des
Fahrzeugs ausgebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ansichten
eines markanten Objektes auf dem Informationsträger zur optischen Ausgabe gespeichert
sind und in Abhängigkeit
von der Position des Fahrzeugs eine der gespeicherten Ansichten
des markanten Objekts ausgebbar ist.
Patent DE-19854338-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Nierenersatztherapie
Inventor: SAUERESSIG ULRICH
IPC: A61M1/34
Filed: 1998-11-25
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Nierenersatztherapie mittels Hämofiltration, bei welchem das
dem Patienten kontinuierlich entnommene Blut in einem Blutleitungsystem mittels
einer Blutpumpe über
einen Hämofilter
gepumpt und in den Patienten zurückgeführt wird,
wobei die in dem Hämofilter
aus dem Blut abgetrennte, wäßrige Phase
und zu entfernende Stoffe enthaltende Menge des Filtrats des Hämofilters
einem Sekundärfilter
zugeleitet und das in dem Sekundärfilter
gereinigte Filtrat dem Patientenblut vor dem Eintritt in den Hämofilter
als Substituat wieder zugemischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Zumischung des Substituates in Strömungsrichtung des Blutes vor
der Blutpumpe erfolgt.
Patent DE-19910781-B4 (DE)
Title: Kolbenbrennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: F02M26/19
Filed: 1999-03-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kolbenbrennkraftmaschine
für Kraftfahrzeuge,  – mit einer
Frischluftzuführung
(3),  – mit
einer Abgasabführung
(7) und  – mit
einer Abgasrückführung (11),
mit der Abgas aus der Abgasabführung
(7) in die Frischluftzuführung
(3) einleitbar ist,  – wobei
ein Mischerbauteil (14) vorgesehen ist mit einer Abgaseinlassöffnung (15),
die an die Abgasrückführung (11)
angeschlossen ist und durch die Abgas in das Mischerbauteil (14)
eintritt, mit einer Frischlufteinlassöffnung (18), die an die Frischluftzuführung (3)
angeschlossen ist und durch die Frischluft in das Mischerbauteil
(14) eintritt, mit Mischmitteln (21, 22, 24), die im Mischerbauteil
(14) eine Zwangsdurchmischung der rückgeführten Abgase mit der zugeführten Frischluft
bewirken, und mit einer Luftauslassöffnung (19), die an die Frischluftzuführung (3)
angeschlossen ist und durch die mit Abgas vermischte Frischluft
aus dem Mischerbauteil (14) austritt,  – wobei die Mischmittel eine
zylindrische Mischkammer (21), die von der Frischluft axial durchströmt ist,
und eine Ringkammer (22) aufweisen, die koaxial zur...
Patent DE-19926728-B4 (DE)
Inventor: GASSER OSWALD DR
IPC: A61K6/90
Filed: 1999-06-11
Granted: 2011-08-18
Abstract: The invention relates to deformable, curable or film-forming support materials which contain diagnostically useful additives for locus- and substance-specific intraoral diagnostics, and processes for the preparation of images for intraoral locus- and substance-specific diagnostic purposes, in which diagnostically useful additives are applied to deformable, curable or film-forming support materials containing no diagnostically useful additives, in such a quantity that a diagnostic signal can be observed, the diagnostic result being obtained without a cultivation step.
Patent DE-19941183-B4 (DE)
Title: Pseudo-Halbton-Bildausdrucksverfahren
Inventor: SATOH TAKESHI
IPC: G06T5/00
Filed: 1999-08-30
Granted: 2008-10-02
Abstract: Pseudo-Halbton-Bild-Ausdruckverfahren
zum Ausdrucken von Grauniveaus von n × n/m durch Variieren der Anzahl
innerhalb einer Matrix von n × n Punkten
gebildeter Punkte auf einer m-Punktbasis (wobei n eine ganze Zahl
von 8 oder mehr bezeichnet und m irgendeine ganze Zahl bezeichnet),
welches aufweist:  eine erste Stufe entsprechend jedem Grauniveau
innerhalb der Matrix in einem niedrigen Graubereich unter Benutzung einer
ersten Punkt-Bilde-Regel;
und  eine zweite Stufe entsprechend jedem Grauniveau innerhalb
der Matrix in einem hohen Graubereich unter Benutzung einer zweiten
Punkt-Bilde-Regel,
wobei  in einer ersten Stufe Punkte zufällig und in Dispersion angeordnet
werden, um einen Punkt von jedem anderen durch die erste Punkt-Bilde-Regel
z7u trennen; und  in einer zweiten Stufe Punkte in zufälligen Richtungen
der Reihe nach ausgedehnt werden, um zu verhindern, dass Inseln
aufeinanderfolgender Punkte sich miteinander verbinden, wobei die
Punkte, welche bei der ersten Stufe angeordnet wurden, von der zweiten
Punkt-Bilde-Regel als ein Kern...
Patent DE-19945945-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung für wenigstens ein kapazitives Stellglied
Inventor: GERKEN HARTMUT
IPC: F02D41/20
Filed: 1999-09-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: Schutzschaltung
für wenigstens
ein kapazitives Stellglied (P, P1 bis Pn), insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzventil
einer Brennkraftmaschine, zum Schutz des Stellgliedes vor Zerstörung durch
Kurzschluß,  wobei
zumindest im Entladestromkreis des kapazitiven Stellgliedes (P,
P1 bis Pn) ein strombegrenzendes Element (L) oder eine strombegrenzende
Schaltung (S) in Reihe mit dem Stellglied (P, P1 bis Pn) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß das strombegrenzende Element
(L) oder die strombegrenzende Schaltung (S) im Stellgliedgehäuse (G)
angeordnet ist.
Patent DE-19948622-B4 (DE)
Title: Stellungs-Sensorvorrichtung für die Wäschetrommel einer Maschine zur Wäschebehandlung
Inventor: STERPELLONE SERGIO
IPC: D06F37/30
Filed: 1999-10-08
Granted: 2007-08-23
Abstract: Stellungs-Sensorvorrichtung
für die Waschtrommel
(5) einer von oben zu befüllenden
Maschine zur Wäschebehandlung
(1), bei der die Trommel (5) in einer der Behandlung dienenden Kammer
oder Wanne (3) drehbar gelagert und mit einer Welle (6) verbunden
ist, die sich durch eine Wand (3a) dieser Kammer oder Wanne (3) erstreckt
und durch eine an dem Ende der sich in den Raum außerhalb
dieser Kammer oder Wanne (3) erstreckenden Welle (6) befestigten
Riemenscheibe (7) in Umdrehung versetzbar ist,  wobei die Vorrichtung
enthält:  einen
Magnetfeldsensor (19), der außerhalb
dieser Kammer oder Wanne (3) in der Nähe der Riemenscheibe (7) befestigbar
ist und ein Umschaltsignal zu liefern vermag als Folge einer Änderung
des Magnetfelds in dem von ihm eingenommenen Bereich,  einen
in der Nähe
der Riemenscheibe (7) an der Kammer oder Wanne (3) befestigten Permanentmagneten
(26) auf der bezogen auf die Riemenscheibe (7) dem Sensor (19) entgegengesetzten
Seite, der ein magnetisches...
Patent DE-19949540-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von geräte- und/oder kundenspezifischen Daten
Inventor: HOLDERRIED HARRY
IPC: H04M1/2757
Filed: 1999-10-14
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von in einer ersten Kommunikations-Endeinrichtung (10) gespeicherten
Geräte- und/oder kundenspezifischen
Daten zu wenigstens einer zweiten Kommunikations-Endeinrichtung (50)
mit folgenden Verfahrensschritten:  Herstellen einer Verbindung
zwischen der ersten und der zweiten Kommunikations-Endeinrichtung;  die
in der ersten Kommunikations-Endeinrichtung (10) gespeicherten Geräte- und/oder
kundenspezifischen Daten werden zur zweiten Kommunikations-Endeinrichtung
(50) übertragen
und zur weiteren Benutzung gespeichert,  wobei die erste und
zweite Kommunikations-Endeinrichtung ein Telefongerät sind,
und  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Übertragung der Geräte- und/oder
kundenspezifischen Daten eine Verbindungsleitung (40) zwischen den
Höreranschluß (15) der
ersten Kommunikations-Endeinrichtung (10) und den Höreranschluß (15) der
zweiten Kommunikations-Endeinrichtung
(50) geschaltet wird, wobei ein Modem (160) dem Höreranschluß der jeweiligen
Kommunikations-Endeinrichtung
(50) vorgeschaltet wird.
Patent DE-19951182-B4 (DE)
Title: Felgenwaschvorrichtung
Inventor: CHRIST OTTO
IPC: B60S3/06
Filed: 1999-10-23
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Felgen, insbesondere zur Verwendung in einer Fahrzeugwaschanlage, bestehend aus einer um eine Achse rotierenden Bürste, angetrieben von einem Antriebsmotor, wobei die Bürste während des Waschens gegen die Felge anstellbar ist, wobei die Bürste (2, 2') während des Waschvorgangs eine oszillierende Bewegung in Richtung Felge (4) ausführt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Steuerungssystem (7) vorgesehen ist, das die oszillierende Bewegung der Bürste (2, 2') regelt und das Steuerungssystem (7) über eine Drehmomentüberwachung des Antriebsmotors (6, 6') geregelt wird.