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Patent DE-102011003264-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung eines Antriebsstrangs zum Verteilen des Antriebsmomentes zwischen zwei Antriebswellen
Inventor: ROSEMEIER THOMAS DR
IPC: B60K17/34
Filed: 2011-01-27
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung eines Antriebsstrangs zum Verteilen des Antriebsmomentes zwischen zwei Abtriebswellen (7, 8) vorgeschlagen, umfassend einen ersten Planetenradsatz (2), einen zweiten Planetenradsatz (3) und einen dritten Planetenradsatz (11), wobei jeweils ein erstes Element (4, 5) der Planetenradsätze (2, 3) mit einer Antriebswelle (6) verbunden ist, wobei zwei jeweils mit einem zweiten Element (9, 10) der Planetenradsätze (2, 3) verbundene Wellen (7, 8) die Abtriebswellen der Getriebevorrichtung (1) darstellen, wobei ein drittes Element (13) des ersten Planetenradsatzes (2) einerseits mit einem ersten Element (12) des dritten Planetenradsatzes (11) und andererseits über eine erste Bremse (14) an das Gehäuse (15) der Getriebevorrichtung (1) ankoppelbar ist, wobei ein drittes Element (16) des zweiten Planetenradsatzes (3) einerseits über eine zweite Bremse (17) an das Gehäuse (15) ankoppelbar und andererseits über ein Klauenschaltelement (18) mit einem zweiten Element (19) des dritten Planetenradsatzes (11) verbindbar ist und ein drittes Element (20) des dritten Planetenradsatzes (11) über eine Welle (21) an das Gehäuse (15) gekoppelt ist, bei dem den Innenlamellenträgern (22, 23) der als Lamellenbremsen ausgeführten Bremsen (14, 17) jeweils ein Klauenschaltelement (24, 25) vorgeschaltet ist, welches bei geöffneter Bremse (14, 17) ebenfalls geöffnet ist, wobei bei Betätigung einer Bremse (14, 17) zuerst der jeweilige Innenlamellenträger (22, 23) mittels der Betätigung des dem Innenlamellenträger (22, 23) vorgeschalteten Klauenschaltelementes (24, 25) mit der jeweiligen mit dem dritten Element (13) des ersten Planetenradsatzes (2) bzw. mit dem dritten Element (16) des zweiten Planetenradsatzes (3) momentübertragenden Welle lösbar verbunden wird und wobei anschließend die jeweilige Bremse (22, 23) geschlossen wird.
Patent DE-102011004460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von in Schwaden enthaltenen organischen Inhaltsstoffen und deren Umwandlungsprodukten und zur Wärmerückgewinnung aus Schwaden und eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: GERMAN HEINER DR ING
IPC: A21B1/24
Filed: 2011-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Schwaden, insbesondere Backschwaden, zur Anwendung in Anlagen, die Wasserdampf und organische Bestandteile und deren Umwandlungsprodukte enthaltende Schwaden freisetzen, insbesondere in Backöfen, wobei der in den Schwaden enthaltene Wasserdampf durch direkte Kühlung der Schwaden durch Kontaktierung der Schwaden mit einem Kühlmedium in mindestens einem Kondensationsraum auskondensltenen organischen Bestandteile und deren Umwandlungsprodukte abgeschieden werden. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102011004478-A1 (DE)
Title: Antenne vom Substrattyp
Inventor: KANEKO TUTOMU
IPC: H01Q5/10
Filed: 2011-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Antenne vom Substrattyp zur Verfügung, die dazu in der Lage ist, eine große Verbesserung der Verstärkung und eine große Verstärkung der Bandbreite in einer einfachen Konstruktion zu verwirklichen. Bei der Antenne vom Substrattyp wird eine schleifenartige erste verbundene bzw. geteilte Struktur, deren Anschlussfläche unterteilt ist, auf einer Substratoberfläche eines Substrates ausgebildet, das mittels eines dielektrischen Materials hergestellt ist. Antennen werden jeweils an beiden Endanschlüssen der ersten verbundenen Struktur an einer Stelle angeschlossen, wo die erste verbundene Struktur unterteilt bzw. aufgeteilt ist. Eine schleifenartige zweite verbundene Struktur, die an einer Stelle entsprechend zu der ersten verbundenen Struktur ausgebildet ist, und deren Anschlussfläche aufgeteilt ist, ist an einer anderen Substratoberfläche des Substrats ausgebildet. Eine schleifenartige dritte verbundene bzw. aufgeteilte Struktur, die im Wesentlichen konund welche an einer Stelle ausgebildet ist, die zu der der zweiten verbundenen Struktur korrespondiert, und deren Anschlussfläche unterteilt ist, ist in bzw. auf der einen Substratoberfläche des Substrats ausgebildet. Andere Antennen sind jeweils an beiden Endanschlüssen der dritten verbundenen Struktur an einer Stelle angeschlossen, wo die dritte verbundene Struktur unterteilt ist.
Patent DE-102011005917-A1 (DE)
Title: Medizinischer Arbeitsplatz
Inventor: BERKE RALPH
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischen Arbeitplatz, der ein medizinisches Instrument (K), welches vorgesehen ist, fur eine Behandlung eines Lebewesens zumindest teilweise in dessen Innere eingeführt zu werden, eine bildgebende Vorrichtung (2), die eingerichtet ist, wahrend der Behandlung Bilddatensatze vom Inneren des Lebewesens (P) zu erstellen, und einen Roboter (R) aufweist. Der Roboter (R) umfasst einen mehrere, hintereinander angeordnete Glieder aufweisenden Roboterarm (M), an dem die bildgebende Vorrichtung (2) oder das medizinische Instrument (K) anordbar ist, und eine zum Bewegen des Roboterarms (M) vorgesehene Steuervorrichtung (S), die eingerichtet ist, den Roboterarm (M) derart zu bewegen, sodass die am Roboterarm (M) befestigten bildgebenden Vorrichtung (2) einer Bewegung des medizinischen Instruments (2) folgt oder das am Roboterarm (M) befestigte medizinische Instrument (K) einer Bewegung der bildgebenden Vorrichtung (2) folgt.
Patent DE-102011006680-A1 (DE)
Title: Blechpaketanordnung
Inventor: LENSCHOW GERHARD
IPC: H02K3/32
Filed: 2011-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blechpaketanordnung eines elektrischen Generators insbesondere eines Generators einer getriebelosen Windenergieanlage. Dabei umfasst die Blechpaketanordnung wenigstens ein Blechpaket, wenigstens eine um das Blechpaket angeordnete Wicklung und ein zwischen dem Blechpaket und der Wicklung angeordnetes elektrisches Isolationsmittel, wobei das Isolationsmittel zum Leiten der in der Wicklung entstehenden Wärme einen Verbundwerkstoff aufweist.
Patent DE-102011008220-A1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
Inventor: OKUYAMA TOMOMI
IPC: F28F9/02
Filed: 2011-01-10
Abstract: Bei einem Wärmeaustauscher mit einer Vielzahl von Rohren (111) umfasst ein Sammlertank (120) eine Kernplatte (121), die mit den Rohren verbunden ist, sowie einen Tankkörper (122), der an der Kernplatte fixiert ist, sowie ein elastisches Element (123), das zwischen einem Bodenteil eines Nutenteils (121a), der an einem Außenumfangsteil der Kernplatte vorgesehen ist, und einem Kopfendteil (122a) des Tankkörpers angeordnet ist und elastisch hierzwischen verformbar ist. Das elastische Element ist mit einem positionsbestimmenden Teil (123a, 123b) versehen, das in etwa parallel zu einer Innenbodenfläche des Bodenteils des Nutenteils vorsteht. Weiterhin ist der die Position bestimmende Teil im elastischen Element so konfiguriert, dass sich ein Spalt zwischen dem die Position bestimmenden Teil und der Bodenfläche des Bodenteils des Nutenteils, und ein Spalt zwischen dem die Position bestimmenden Teil und dem Kopfendteil des Tankkörpers entsteht, ergibt.
Patent DE-102011009546-A1 (DE)
Title: Four-stroke internal combustion engine of power transmission, sucks and fills gas and/or fuel gas mixtures in one pair of compression/suction chambers, in respective pair of compression/combustion chambers in primary stage by pistons
Inventor: KIEPER ADALBERT
IPC: F02B33/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: The engine has cylinder units (1,2) with double pistons (13-16) connected respectively to form double piston units (11,12). The pistons are set in respective compression/suction chambers (7-10) and compression/combustion chambers (3-6). The gas and/or fuel gas mixtures in one pair of compression/suction chambers are sucked and filled in respective pair of compression/combustion chambers in primary stage and mixtures in other pair of compression/suction chambers are sucked and filled in respective other pair of compression/combustion chambers in secondary stage by pistons.
Patent DE-102011012553-A1 (DE)
Title: Stationäre Führung für ein Getriebe
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: F16H7/08
Filed: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationäre Führung (100), aufweisend einen Führungsbereich (110) und einen Trägerbereich (120), wobei der Trägerbereich (120) zwei Halteöffnungsbereiche (121 und 122) zum Anbringen des Trägerbereichs (120) an einer Wand (B) eines Motorblocks mittels Einpassens entsprechender Montagestifte (P), die von der Wand (B) vorstehen, in besagte Halteöffnungsbereiche (121 und 122), aufweist, wobei wenigstens einer der Halteöffnungsbereiche (121) einen verschlussartigen Wandbereich (123) aufweist, um zu verhindern, dass die stationäre Führung (100) fehlerhaft durch ein Verwechseln der beiden Halteöffnungsbereiche (121 und 122) an der Wand (B) des Motorblocks angebracht werden kann.
Patent DE-102011014632-A1 (DE)
Title: Plug-on intermediate toothbrush for electrical toothbrush, has support comprising bristles arranged perpendicular to longitudinal extension of support, and shaft rotating or executing reciprocating movement over pitch circle
Inventor: BALTZER SIEGFRIED
IPC: A46B9/04
Filed: 2011-03-21
Abstract: The toothbrush (1) has a support (8) comprising bristles (4) arranged perpendicular to the longitudinal extension of the support. The bristles does not have a convex- or concave curvature with respect to a shaft (2), and have different degrees of hardness such as hard and soft, where the rotation direction of the shaft is alterable. The shaft rotates or executes a reciprocating movement over a pitch circle. The support is plug-on in and engageable with a toothbrush shaft (3) of an electrical toothbrush (9).
Patent DE-102011052381-A1 (DE)
Title: Sammelschienenadapter mit einer Tragschiene für die Befestigung eines Schaltgeräts
Inventor: KAYMA JOERG
IPC: H02B1/04
Filed: 2011-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelschienenadapter (1), mit einer Tragschiene (2) für die Befestigung eines Schaltgeräts auf dem Sammelschienenadapter (1), wobei die Tragschiene (2) in unterschiedlichen Positionen auf dem Sammelschienenadapter (1) befestigbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelschienenadapter (1) Durchlässe (3) aufweist, durch die jeweils ein Beinelement (4) der Tragschiene (2) mit mindestens einer Klinke (5) so weit von einer ersten Begrenzungsfläche (6) der Durchlässe (3), auf der die Tragschiene (2) aufliegt, zu einer zweiten Begrenzungsfläche (7) der Durchlässe (3) hindurchragt, dass jeweils eine der Klinken (5) der Beinelemente (4) mit einer Haltefläche (8) in einem Abstand zu der zweiten Begrenzungsfläche (7) angeordnet ist, der einer Abmessung eines Schiebers (9) entspricht, der formschlüssig zwischen der Haltefläche (8) der Klinke (5) und der zweiten Begrenzungsfläche (7) einschiebbar ist.
Patent DE-102011052530-A1 (DE)
Title: Strukturmessgerät und Strukturmessverfahren
Inventor: MATSUMOTO JUN
IPC: G01B15/00
Filed: 2011-08-09
Abstract: Es wird ein Strukturmessgerät und ein Strukturmessverfahren bereitgestellt, die in der Lage sind, eine Linienstruktur und eine Zwischenraumstruktur leicht voneinander zu unterscheiden, ohne von der Leuchtdichte der Struktur beeinträchtigt zu werden. Das Strukturmessgerät enthält: eine Bestrahlungseinheit zur Bestrahlung einer Probe mit einem Ladungsteilchenstrahl, einen ersten Elektronendetektor und einen zweiten Elektronendetektor, die mit der optischen Achse dazwischen angeordnet sind, einen Bildprozessor zum Erzeugen von Bilddaten der Struktur, einen Linienprofilgenerator zum Erzeugen eines Linienprofils der Struktur und eine Steuerung, um den Bildprozessor zu veranlassen, die Bilddaten der Struktur auf der Grundlage einer Elektronenmenge zu erzeugen, die der Differenz zwischen einem vom ersten Elektronendetektor erfassten Signal und einem vom zweiten Elektronendetektor erfassten Signal entspricht. Die Steuerung kann das Ansteigen und Abfallen in der Struktur durch das Linienprofil bestimmen, das auf der Grundlage der der Differenz zwischen dem vom ersten Elektronendetektor erfassten Signal und dem vom zweiten Elektronendetektor erfassten Signal erzeugt wird, und die Linienbreite der Struktur messen.
Patent DE-102011053621-A1 (DE)
Title: Haspel zum Auf- und Abwickeln von langgestreckten Materialien und Haspelanlage mit zumindest einer solchen Haspel oder für zumindest eine solche Haspel
Inventor: WOCKEN HEINRICH
IPC: B65H49/32
Filed: 2011-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haspel (10) zum Auf- und Abwickeln von langgestreckten Materialien, mit einem Mittelteil (14) und jeweils einem seitlich am Mittelteil (14) angeordneten Seitenteil (16, 18), wobei das Mittelteil (14) zur Aufnahme des jeweiligen langgestreckten Materials vorgesehen ist und wobei sich die Haspel (10) dadurch auszeichnet, dass eine entlang einer Rotationsachse der Haspel (10) gemessene Breite der Haspel (10) durch eine Änderung einer Konfiguration des Mittelteils (14) beeinflussbar ist.
Patent DE-102011055934-A1 (DE)
Title: Transporttrommel, ausgebildet und eingerichtet zum queraxialen Transport stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: KLEINE WAECHTER MICHAEL
IPC: A24C5/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporttrommel (10), ausgebildet und eingerichtet zum queraxialen Transport stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine rotierend antreibbare Antriebswelle (11) sowie einen der Antriebswelle (11) zugeordneten Trommelkörper (16), wobei der Trommelkörper (16) auf seiner äußeren Mantelfläche M Aufnahmen (21) mit Saugöffnungen (35) zum Aufnehmen und Halten der stabförmigen Artikel aufweist und der zum Halten der stabförmigen Artikel erforderliche Unterdruck mittels einer Unterdruckversorgung (43) erzeugbar und über einen Steuerflansch (13) an mindestens einen Teil der Aufnahmen (21) anlegbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass der Trommelkörper (16) über eine Unterdruckversorgung (43) mit der Antriebswelle (16) wirkverbunden ist.
Patent DE-102011075817-A1 (DE)
Title: Bolzenführung für eine Nagelvorrichtung und eine Vorrichtung, welche die Bolzenführung aufweist
Inventor: HERELIER PATRICK
IPC: B25C1/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Die Bolzenführung (8) weist eine Bohrung (13) zur Aufnahme eines Nagels (9) auf, welcher einen Kopf (11) und einen Schaft (12) aufweist, auf welchen eine Schürze (14) geschoben ist, wobei die Bohrung (13) einen Durchgangsabschnitt hat, welcher so festgelegt ist, dass der Kopf (11) und die Schürze (14) des Nagels bewirken, dass er darin geführt wird, wobei eine Ausnehmung (15) im vorderen Teil (30) der Bolzenführung (8) vorgesehen ist zum Ausstoßen und Expandieren der Führungsschürze (14). Die Ausnehmung (15) weist mindestens eine radiale Ausbauchung (17) auf, welche nach innen vorragt, um so die Wand der Bohrung (13) der Bolzenführung zu verlängern und um eine Verengung (35) zur Führung des Nagels zu bilden. Diese Erfindung betrifft ferner eine Befestigungsvorrichtung, welche die Bolzenführung aufweist.
Patent DE-102011078531-A1 (DE)
Title: Gips-haltige Baustoffmassen
Inventor: HAGEN WOLFGANG
IPC: C04B11/28
Filed: 2011-07-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Gips-haltige Baustoffmassen enthaltend Gips, gegebenenfalls ein oder mehrere Polymere, gegebenenfalls ein oder mehrere Zuschläge und gegebenenfalls ein oder mehrere Zusatzstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass die Gips-haltigen Baustoffmassen ein oder mehrere Zemente und ein oder mehrere Puzzolane enthalten.
Patent DE-102011079785-A1 (DE)
Title: Synergistische scr-/doc-konfigurationen zur verringerung von dieselemissionen
Inventor: KATARE SANTHOJI RAO
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-07-26
Abstract: Ein Kraftfahrzeugmotorsystem umfasst einen ersten DOC, der konfiguriert ist, Abgas von einem Motor zu erhalten, und eine hinter dem ersten DOC in einer Strömungsrichtung des Abgases gekoppelte SCR-Einrichtung. Das System umfasst weiterhin einen hinter der SCR-Einrichtung gekoppelten zweiten DOC. Das System nutzt die Kohlenwasserstoffsorption in dem SCR-Katalysator aus, die eine Funktion der Temperatur ist, um reduzierte Kohlenwasserstoffemissionen über Oxidation bei dem zweiten DOC zu ermöglichen.
Patent DE-102011080537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Asphalt
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: C10C3/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Asphalt umfasst die Verfahrensschritte Bereitstellen von Altasphalt-Granulat (3), Messen eines Feuchtegehalts des bereitgestellten Altasphalt-Granulats (3) mittels mindestens einem Feuchte-Sensor (10), Ermitteln einer zulässigen Zuführ-Menge des Altasphalt-Granulats (3) in Abhängigkeit des gemessenen Feuchtegehalts des Altasphalt-Granulats (3), Zuführen der zulässigen Zuführ-Menge des Altasphalt-Granulats (3) zu einer Misch-Vorrichtung (15) und Mischen des zugeführten Altasphalt-Granulats (3) mit Rohasphalt-Granulat in der Misch-Vorrichtung (3).
Patent DE-102011081246-A1 (DE)
Title: Spülmaschine sowie Verfahren zum automatischen Reinigen einer Spülmaschine
Inventor: BRAUN HARRY
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine, welche als Programmautomat mit einer Behandlungskammer oder als Transportspülmaschine (50) mit mindestens einer Behandlungszone ausgebildet ist und ein der Behandlungskammer bzw. der mindestens einen Behandlungszone zugeordnetes Waschsystem (10-1, 10-2, 10-3) aufweist. Das Waschsystem (10-1, 10-2, 10-3) weist einen Waschtank (14-1, 14-2, 14-3) zum Aufnehmen von Waschflüssigkeit, eine Vielzahl von in mindestens einem Waschrohr (15-1, 15-2) ausgebildeten Sprühdüsen (13-1, 13-2) zum Versprühen von Waschflüssigkeit auf das zu reinigende Spülgut, und eine über ein Leitungssystem (12-1, 12-2, 12-3) mit dem mindestens einen Waschrohr (15-1, 15-2) verbundene Waschpumpe (11-1, 11-2, 11-3) auf zum Zuführen von Waschflüssigkeit aus dem Waschtank (14-1, 14-2, 14-3) zu den in dem mindestens einen Waschrohr (15-1, 15-2) ausgebildeten Sprühdüsen (13-1, 13-2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mindestens eine Waschrohr (15-1, 15-2) eine zentrale Reinigungsöffnung (8-1, 8-2) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass in einem Reinigungsbetrieb der Spülmaschine zumindest ein Teil der von der Waschpumpe (11-1, 11-2, 11-3) zu dem Waschrohr (15-1, 15-2) zugeführten Waschflüssigkeit über die zentrale Reinigungsöffnung (8-1, 8-2) in den Waschtank (14-1, 14-2, 14-3) zurückfließt.
Patent DE-102011083741-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: BUCHSTALLER DOMINIC
IPC: H02J1/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung zur variablen Verschaltung von Energiequellen und Energieverbrauchern angegeben, aufweisend: – einen bidirektionalen AC/DC-Wandler, – einen DC/DC-Wandler, – wenigstens vier elektrische Schalter, – eine Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Schalter und der Wandler, wobei – der AC/DC-Wandler auf seiner DC-Seite über einen ersten der elektrischen Schalter mit einer ersten Seite des DC/DC-Wandlers verbunden ist, – der AC/DC-Wandler auf seiner DC-Seite über einen zweiten der elektrischen Schalter mit einer zweiten Seite des DC/DC-Wandlers verbunden ist, – die erste Seite des DC/DC-Wandlers mit einem dritten der elektrischen Schalter verbunden ist und über diesen mit einer Energiespeichereinrichtung verbindbar ist, – die zweite Seite des DC/DC-Wandlers mit einem vierten der elektrischen Schalter verbunden ist und über diesen mit einer Energieerzeugereinrichtung verbindbar ist, – der AC/DC-Wandler auf seiner AC-Seite mit dem elektrischen Versorgungsnetz verbindbar ist.
Patent DE-102011084065-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: ITO TAKAHIRO
IPC: B60T8/17
Filed: 2011-10-06
Abstract: Es wird eine Scheibenbremse zur Verfügung gestellt, die eine erforderliche Schubkraft halten und einen Stoppzustand eines Fahrzeugs aufrechterhalten kann, ohne die Komplexität der Scheibenbremse zu erhöhen, selbst wenn die Scheibenbremse in einem Hochtemperaturzustand eines Bremsbelags betätigt und dann die Temperatur des Bremsbelags gesenkt wird. In der Scheibenbremse 1 wird ein Elektromotor 8 angesteuert, um einen Kolben 6 anzustoßen, der Kolben 6 drückt den Bremsbelag gegen einen Scheibenrotor 2 und der Kolben 6 wird in der gedrückten Position gehalten, der Elektromotor 8 wird nach einer vorbestimmten Zeit vom Beginn des Haltens des Kolbens 6 erneut angesteuert und einen Ansteuerungszustand des Elektromotors 8 nach dem erneuten Ansteuern wird auf der Grundlage der Änderung des Werts eines dem Elektromotor 8 durch das erneute Ansteuern zugeführten Stroms bestimmt.
Patent DE-102011085199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, Antriebsstrang und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/387
Filed: 2011-10-26
Abstract: Vorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, mit einem die Elemente Steg (9), Sonnenrad (10) und Hohlrad (11) aufweisenden Planetengetriebe (8), wobei ein erstes Element dieser Elemente (9, 10, 11) des Planetengetriebes der festen Anbindung einer ersten Getriebeeingangswelle (6) eines ersten Teilgetriebes (4) eines Getriebes dient, und wobei ein zweites Element dieser Elemente (9, 10, 11) des Planetengetriebes der festen Anbindung einer elektrischen Maschine (2) eines Hybridantriebs dient, mit einem ersten Schaltelement (12), über welches ein drittes Element dieser Elemente (9, 10, 11) des Planetengetriebes in einer ersten Schaltstellung (A) des ersten Schaltelements (12) an eine zweite Getriebeeingangswelle (7) eines zweiten Teilgetriebes (5) des Getriebes, an welche ferner ein Verbrennungsmotor (1) des Hybridantriebs koppelbar ist, und in einer zweiten Schaltstellung (B) des ersten Schaltelements (12) an ein anderes dieser Elemente (9, 10, 11) des Planetengetriebes koppelbar ist, und mit einem zweiten Schaltelement (13), über welches bei geschlossenem zweiten Schaltelement (13) beide Getriebeeingangswellen (6, 7) beider Teilgetriebe (4, 5) aneinander koppelbar und bei geöffnetem zweiten Schaltelement (13) beide Getriebeeingangswellen (6, 7) beider Teilgetriebe (4, 5) voneinander trennbar sind.
Patent DE-102011085480-A1 (DE)
Title: Behältersystem zur endlagerung von radioaktivem abfall und/oder giftmüll
Inventor: GRAEF VOLKMAR
IPC: A62D5/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältersystem zur Endlagerung von radioaktivem Abfall und/oder Giftmüll und ein Verfahren zum Transport und zur Endlagerung von radioaktivem Abfall und/oder Giftmüll. Das Behältersystem 3 umfasst einen ersten Behälter 1 und einen zweiten Behälter 2, wobei der erste Behälter 1 wenigstens teilweise den zweiten Behälter 2 umgibt, derart dass beide Behälter 1, 2 wenigstens teilweise ineinander verschachtelt sind, wobei der zweite Behälter 2 ein radioaktives und/oder giftiges Material umfasst und zwischen dem ersten Behälter 1 und dem zweiten Behälter 2 ein Zwischenraum 4 vorgesehen ist, in dem Füllstoff 5 eingegossen und erhärtet werden kann. Somit wird ein Behältersystem zur Endlagerung von radioaktivem Abfall und/oder Giftmüll bereitgestellt, das geeignet ist, den radioaktiven Abfall und/oder den Giftmüll zu isolieren bzw. abzuschirmen und gleichzeitig die langfristige Bergung bzw. Rückholbarkeit zu gewähren.
Patent DE-102011088394-A1 (DE)
Title: Metallsensor
Inventor: ZIBOLD TOBIAS
IPC: G01V3/11
Filed: 2011-12-13
Abstract: Ein Metallsensor umfasst ein erstes Trägersubstrat, ein zweites Trägersubstrat, eine erste Spule, eine zweite Spule und einen Magnetfeldsensor. Die Trägersubstrate sind als dünne Schichten ausgebildet und in einem Stapel angeordnet. Die erste Spule umfasst einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Die zweite Spule umfasst einen dritten Abschnitt und einen vierten Abschnitt. Der erste Abschnitt und der dritte Abschnitt sind auf dem ersten Trägersubstrat angeordnet. Der zweite Abschnitt und der vierte Abschnitt sind auf dem zweiten Trägersubstrat angeordnet.