baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004284-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung gegen Aushebeln von ein- oder zweiflügeligen, nach innen aufgehenden Fenstern
IPC: E06B5/11
Filed: 2010-03-27
Abstract: Einbruchsicherung an ein- oder zweiflügeligen, nach innen aufgehenden Fenstern, bei denen in der Beschlagsnut des Fensterflügels ein bekannter Stangenverschluss angeordnet ist, der an der Verriegelungsstelle vorstehende Zapfen oder Bolzen aufweist, die in an geeigneten Schließteilen im Blendrahmen eingreifen und dabei die Zapfen oder Bolzen nach links oder rechts bzw. oben oder unten bewegend das Fenster verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum zwischen dem Blendrahmen (4) und dem Fensterflügel (6) mindestens im Bereich der Verriegelungen mit einem Sicherheitsblock (1) ausgefüllt ist, wobei der Sicherheitsblock (1) den äußeren Spalt zwischen dem Blendrahmen (4) und dem Fensterrahmen (6) nahezu vollständig beseitigt, so dass eine Angriffsmöglichkeit von der Außenseite des Fensters zu den beweglichen Teilen des Fensterbeschlags verhindert wird.
Patent DE-202010004903-U1 (DE)
Title: Schweiß- oder Schneidgerät
IPC: B23K37/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Schweiß- oder Schneidgerät zum Schweißen oder Schneiden von elektrisch leitfähigen Werkstücken mit einem Zuleitungen aufnehmenden Rohr (12), mit einer an einem Ende (14) des Rohrs (12) angeordneten, mit ihrem freien Ende eine Gerätespitze (20) bildenden Düse (18) für den Austritt eines Schweiß- oder Schneidstrahls, wie beispielsweise einer Flamme, und mit einer induktiven Sensoreinrichtung (24) zur Messung des Abstands zwischen der Gerätespitze (20) und dem Werkstück, wobei die Sensoreinrichtung (24) mindestens eine Magnetspule (34) aufweist, deren Wicklungen um eine Gerätelängsachse (22) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (24) eine separate Baueinheit ist, die auf das Rohr (12) und/oder die Düse (18) aufgeschoben und lösbar mit dem Rohr (12) und/oder der Düse (18) verbunden ist.
Patent DE-202010006668-U1 (DE)
Title: Wickelbare Blutdruckmanschette
IPC: A61B5/022
Filed: 2010-05-10
Abstract: Eine wickelbare Blutdruckmanschette, bereitgestellt zum Umwickeln und Andrücken an einen Untersuchungsbereichs eines menschlichen Körpers und die wickelbare Blutdruckmanschette umfasst:  einen bandförmigen Körper;  eine aufblasbare Blase, die auf dem bandförmigen Körper installiert ist; und  eine flexible elastische Platte, die auf dem bandförmigen Körper befestigt ist und dies in Längsrichtung des bandförmigen Körpers;  wobei, falls eine externe Kraft auf die flexible elastische Platte angewendet wird, um die flexible elastische Platte aufzuwickeln und zu deformieren, so wickelt sich die flexible elastische Platte auf und kontrahiert sich elastisch und automatisch, um den bandförmigen Körper anzutreiben, damit dieser sich um den Untersuchungsbereich windet und sich dort positioniert.
Patent DE-202010007392-U1 (DE)
Title: Profilschiene, Indachgestell für gerahmte Solarmodule sowie Solarmodulanordnung
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-05-26
Abstract: Profilschiene (100) für die Lagerung gerahmter Solarmodule,  – die als ineinander stapelbares Strangprofil ausgebildet ist und in einer Querschnittansicht folgendes Profil aufweist:  a) beidseitig eines Mittelkamms (102) erstreckt sich auf einer Abstufung je eine erste Auflagefläche (104, 106) für je einen Solarmodulrahmen beziehungsweise, bei gestapelter Lagerung, für eine andere, gleich ausgebildete Profilschiene (200),  b) an die Auflageflächen (104, 106) schließt sich, bezüglich des Mittelkamms nach außen hin, jeweils eine Profilrinne (108, 110) an.
Patent DE-202010008033-U1 (DE)
Title: Schneidgerät zum Schneiden von Dämmstoffbahnen
IPC: B26D1/157
Filed: 2010-07-12
Abstract: Schneidgerät zum Schneiden von Dämmstoffbahnen,  – wobei das Schneidgerät eine Scheibe (1) aufweist, die in einer Lagerung (4) gelagert ist,  – wobei die Scheibe (1) an ihrem Umfang geschliffen ist, so dass sie als Schneidkante wirkt,  – wobei von der Lagerung (4) ein Stiel (2) ausgeht, der eine Stiellängsachse (3) definiert,  – wobei die Stiellängsachse (3) mit der Scheibe (1) einen Winkel (α) von maximal 6° bildet,  – wobei der Stiel (2), gemessen von der Lagerung (4) der Scheibe (1) bis zum Ende des Stiels (2), eine Länge (l) von mindestens 60 cm aufweist,  – wobei die Scheibe (1) einen Durchmesser (d) von mindestens 20 cm und eine Materialstärke (s) von mindestens 2 mm aufweist.
Patent DE-202010008464-U1 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere mit elektromechanischem Antrieb
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-09-06
Abstract: Aktuator, insbesondere mit elektromechanischem Antrieb und einem Gehäuse, wobei das durch einen Elektromotor bereitgestellte Antriebsmoment mittels eines Getriebes auf zwischen zwei, mit den beiden Hälften eines Stabilisators verbundene, Abtriebe des Aktuators übertragen wird, und das Getriebe in Form eines Exzentergetriebes ausgebildet ist, dessen Antriebswelle mit dem Elektromotor antreibbar ist, wobei auf der Antriebswelle ein Exzenter angeordnet ist, auf dem umfangsseitig ein Antriebsrad mit zwei unterschiedlichen Außenprofilierungen angeordnet ist und dass die Abtriebe eine Innenprofilierung aufweisen und zwischen den Außenprofilierungen des Antriebsrades und den Innenprofilierungen der Abtriebe das Drehmoment übertragende Wälzkörper angeordnet sind.
Patent DE-202010010599-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmegewinnung
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Wärmegewinnung, wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Boiler (2) aufweist, der eine temperaturgeschichtete Flüssigkeit (3) enthält, wobei der Boiler (2) eine unten liegende Kaltseite (8) und eine oben liegende Warmseite (7) aufweist, wobei der Boiler (2) einen der Kaltseite (8) zugeordneten Zulauf (4) und einen der Warmseite (7) zugeordneten Ablauf (5) aufweist und mit einer Sekundärseite (11) mindestens eines ersten Wärmetauschers (10) einen Kreislauf bildet, wobei eine Primärseite (12) des ersten Wärmetauschers (10) von einem unter Wärmeabgabe kondensierenden Wärmetransport-Medium (14) durchströmt ist, welches Wärme aus einer Wärmequelle (21) mit geringerer Temperatur als die Warmseite (7) des Boilers (2) entnimmt und dabei verdampft, wobei der Wärmequelle (21) mindestens ein Kompressor (23) nachgeordnet ist, der das Wärmetransport-Medium (14) auf eine Temperatur bringt, die über der der Warmseite (7) des Boilers (2) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Wärmetauscher (10) primärseitig ein zweiter Wärmetauscher (10') nachgeordnet ist, der ebenfalls primärseitig vom...
Patent DE-202010011863-U1 (DE)
Title: Hundeleine mit sich selbst fixierendem Halsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Leine dadurch gekennzeichnet, dass das Leinenende durch einen mit 2 entsprechenden Bohrungen versehenen Kunststoff- oder Metallschieber (1), geschoben werden kann, und die dadurch entstehende Schlaufe 7 beliebig verkleinert oder vergrößert werden kann.
Patent DE-202010014243-U1 (DE)
Title: Solarluftkollektor mit Abluftwärmespeicher
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Solarluftkollektor mit Abluftwärmespeicher zur dezentralen Beheizung, Kühlung- und Lüftung mit Wärmerückgewinnung von Gebäuden.
Patent DE-202010017197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Betätigung eines Schließelements eines Fahrzeuges
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines Schließelements (1) eines Fahrzeugs (10), wobei die Vorrichtung (20) einen Mechanismus (14) zur Betätigung des Schließelements (1), ein Steuergerät (15), einen Speicher (16) und mindestens einen Sensor (17) umfasst, wobei die Vorrichtung (20) derart ausgestaltet ist, dass das Steuergerät (15) mit Hilfe des mindestens einen Sensors (17) eine Bewegung eines Objektes in einem Umgebungsbereich des Fahrzeugs (10) erfasst, dass das Steuergerät (15) den Mechanismus (14) zur Betätigung des Schließelements (1) ansteuert, wenn das Steuergerät (15) erkennt, dass die erfasste Bewegung mindestens einem in dem Speicher (16) gespeicherten Bewegungsprofil entspricht, und dass das Steuergerät (15) ein weiteres von der erfassten Bewegung abhängiges Bewegungsprofil in dem Speicher (16) abspeichert, wenn das Steuergerät (15) erkennt, dass die erfasste Bewegung nicht dem mindestens einen gespeicherten Bewegungsprofil entspricht.
Patent DE-202010018271-U1 (DE)
Title: Körper, insbesondere Möbelkörper
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-01-11
Abstract: Körper, insbesondere Möbelkörper mit einem Grundkörper (3) und einer den Grundkörper zumindest teilweise umgebenden Verkleidung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (5) einzelne plattenförmige Elemente (110.1, 110.2, 110.3, 110.4, 110.5, 110.6, 110.7, 400.1, 400.2, 400.3, 400.4) mit einer Plattenstärke umfasst, wobei zwischen den einzelnen plattenförmigen Elementen Fugen (112, 402.1, 402.2, 402.3) mit einer Fugenbreite ausgebildet werden und die Plattenstärke im Bereich 2 bis 8 mm, insbesondere 3 bis 6 mm, bevorzugt im Bereich 5 bis 6 mm liegt.
Patent DE-202011001280-U1 (DE)
Title: Universelles Hochtemperaturelement
IPC: G01K1/12
Filed: 2011-01-10
Abstract: Thermoelektrischer Temperaturfühler (1) mit einem Thermoelement (3), umfassend eine temperaturbeständige und mechanisch flexible Mantelleitung (2) mit Thermoleitern (2.3, 2.4), welche an einer Messseite zu einer temperatursensitiven Thermoperle (2.5) verschweißt sind und an der Messseite von einem Schutzelement (6) umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schutzelement (6) ein aus Keramik gebildetes Schalenelement (7) angeordnet ist, welches eine zu der Thermoperle (2.5) korrespondierende Aussparung (7.1) umfasst, in welche die Thermoperle (2.5) zumindest teilweise hineinragt.
Patent DE-202011004043-U1 (DE)
Title: WC-Becken-Papier
IPC: A47K13/16
Filed: 2011-03-16
Abstract: WC-Becken-Papier
Patent DE-202011100562-U1 (DE)
Title: Rasiermesser
IPC: B26B21/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: Rasiermesser (10) mit einem Griffstück (11) und einer Schale (12), in der eine längsaxiale Nut (17) mit begrenzenden Nutwänden (18, 18') ausgebildet ist, wobei kongruente Bohrungen (21, 21', 21'') in den Nutwänden (18, 18') und dem Griffstück (11) ausgebildet sind, die von einem Befestigungsmittel und einer Lagerbuchse (26, 26') durchgriffen werden, so dass das Griffstück (11) und die Schale (12) von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder der Bohrungen (21, 21'), die in den Nutwänden (18, 18') ausgebildet sind, in die Nut (17) hineinragen, so dass eine die Bohrungen (21, 21') umgebende Ringfläche (24, 24') von den Nutwänden (18, 18') beabstandet ist, wobei die Ringfläche (24, 24') und die Lagerbuchse (26, 26') eine gemeinsame Anlage- und Führungsfläche für das Griffstück (11) bilden.
Patent DE-202011105366-U1 (DE)
Title: Befestigung eines Kühlelements
IPC: H01L23/40
Filed: 2011-09-01
Abstract: Befestigung eines Kühlelements, einen Hauptkörper (1), der einen Hohlraum (11), eine erste Seite (12) und eine zweite Seite (13) aufweist, wobei im Hohlraum (11) eine Vielzahl von Stützelementen (14), ein Arbeitsmedium (3) und mindestens eine Kapillarstrukturschicht (15) vorgesehen sind, wobei die Stützelemente (14) mit der ersten und zweiten Seite (12, 13) verbunden sind, und eine Vielzahl von Befestigungselementen (2), die jeweils ein Loch (21) aufweisen, durch die erste Seite (12) in die Stützelemente (14) des Hauptkörpers (1) eingesetzt werden und mit dem Hauptkörper (1) verbunden sind.
Patent DE-202011105796-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C4/18
Filed: 2011-09-16
Abstract: Polstermöbel als Sessel, 2- oder Mehrsitzer dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Gestell aus Metallrohren und T-Stücken und kreiszylinderörmig geschnittenen Schaumstoffteilen für Armlehnen und Rückenlehne aufgebaut sind.
Patent DE-202011108965-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung, Patienten-Zuführeinrichtung und Injektionssystem daraus
IPC: A61M5/142
Filed: 2011-11-15
Abstract: Injektionsvorrichtung mit wenigstens einem Einleitungsabschnitt zur Einleitung einer Injektionsflüssigkeit aus einem Behälter und mit wenigstens einem Abgabeabschnitt zur Abgabe der Injektionsflüssigkeit, wobei an den Abgabeabschnitt eine Patienten-Zuführeinrichtung anschließbar ist und wobei der Einleitungsabschnitt und/oder der Abgabeabschnitt ein Rückschlagventil zur Vermeidung eines jeweiligen Rückflusses der Injektionsflüssigkeit enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabeabschnitt abgabeseitig über ein sich in einem anschlussfreien Zustand selbsttätig schließendes Ventil (32) abschließbar ist.
Patent DE-202011109153-U1 (DE)
Title: Kalendereinrichtung mit Tonträgern
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-12-15
Abstract: Kalendereinrichtung mit Tonträgern, welche in den Vertiefungen der ausreichend formstabil ausgebildeten Rückenschicht untergebracht sind und beim Berühren des Tonträgers nach dem Öffnen der Fenster/Türen die hinterlegte Musik abspielen.
Patent DE-202012003515-U1 (DE)
Title: Breiter Aufsatz für Multi-Cutter Geräte
IPC: B44C7/02
Filed: 2012-04-05
Abstract: Aufsatz für Multi-Cutter Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere breite Arbeitsfläche (5) eine „gerade” Hubbewegung ausführt, durch die Anordnung des Einschnittes (3) auf der Brücke (2), sowie des Aufnahmezylinders (4), welcher auf der breiten Arbeitsfläche (5) befestigt ist.
Patent DE-202012009134-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen, Lagern und Transportieren von Spulen
IPC: B65D19/44
Filed: 2012-09-24
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) zum Aufnehmen, Lagern und Transportieren einer Spule (20), ferner umfassend: ein Grundgestell, das aus einem bodenseitigen Stützelement (2) und seitlichen Stützelementen (4) ausgebildet ist und das geeignet ist, die Spule aufzunehmen; eine Lagereinrichtung (6) zum Lagern der Spule (20), die am bodenseitigen Stützelement (2) angeordnet ist, wobei die Lagereinrichtung (6) zumindest ein Lagerelement (5) aufweist, auf dem die Spule in der Aufnahmevorrichtung ablegbar ist und das an die Form der Spule angepasst ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassung der Lagerelemente an die Form der Spulen verschiedener Ausmaße einstellbar ist.
Patent DE-202012009742-U1 (DE)
Title: Verriegelbare Geräteaufhängung
IPC: F16B45/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Aufhängebeschlagsatz zur lösbaren Gerätebefestigung an einer Wand oder Decke, mit zwei an der Wand oder Decke befestigbaren Aufhängehalterungen (1, 27) und mit jeweils einem den Aufhängehalterungen (1, 27) zugeordneten, an dem Gerät anbringbaren Eingriffshalteelement (15), die jeweils zur beabstandeten Montage neben- und/oder übereinander vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängehalterungen (1, 27) unterschiedlich ausgebildet sind, wobei an einer Aufhängehalterung (1) eine aktive Aushängesicherungseinrichtung (2) und an der anderen Aufhängehalterung (27) eine vereinfachte passive Aushängesicherung (28) für das zugeordnete Eingriffshalteelement (15) angeordnet ist.
Patent DE-202013002622-U1 (DE)
Title: Befestigungs- und Trägervorrichtung für Solarmodule zur Befestigung auf mobilen und immobilen glatten Flächen
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Befestigungs- und Trägervorrichtung für Solarmodule zur Befestigung auf mobilen und immobilen glatten Oberflächen dadurch gekennzeichnet dass Saugteller eines vakuumbasierten Haftsaugers mit einer tragenden glatten Oberfläche auf der einen Seite und Saugteller eines zweiten vakuumbasierten Haftsaugers auf der anderen Seite mit einem Solarmodul verbindbar sind.
Patent DE-202013007968-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalübermittlung an Personen
IPC: G08C23/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Vorrichtung zur Signalübermittlung an Personen, umfassend mindestens eine Steuereinheit, mindestens ein Thermoelement und eine Energieversorgung, wobei sowohl Steuereinheiten als auch Thermoelemente von der Energieversorgung mit Energie versorgt werden und mindestens eine der Steuereinheiten die Funktion mindestens eines der Thermoelemente zur Übermittlung des betreffenden Signals steuert.
Patent DE-202013012684-U1 (DE)
Title: Elektroheizgerät
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-05-13
Abstract: Elektroheizgerät, umfassend
 eine Heizeinheit (1), die ein Flüssigkeitsrohr (11) aufweist, das eine Eintrittsöffnung (111) und eine Austrittsöffnung (112) besitzt, wobei zwischen der Eintrittsöffnung (111) und der Austrittsöffnung (112) des Flüssigkeitsrohrs (11) eine Vielzahl von Heizzonen (A) vorgesehen sind, wobei in jeder Heizzone (A) ein elektrischer Heizstab (12) angeordnet ist, wobei in jeder Heizzone (A) eine Spiralnut (113) vorgesehen ist, wobei nahe an der Eintrittsöffnung (111) des Flüssigkeitsrohrs (11) ein erstes Temperatursensorelement (13) angeordnet ist, und
 eine Steuereinheit (2), die eine Steuerschaltungsplatte (21) aufweist, die mit einer Vielzahl von Steuerelementen (22) elektrisch verbunden ist, wobei jedes Steuerelement (22) mit einem elektrischen Heizstab (12) elektrisch verbunden ist, um diesen zu steuern, wobei jedes Steuerelement (22) auf einem Kühlrohr (23) haftet, das zwei Enden besitzt, wobei ein Ende mit der Eintrittsöffnung (111) des Flüssigkeitsrohrs (11) und das andere Ende mit einem Flüssigkeitsschalter (24) verbunden ist, wobei der Flüssigkeitsschalter (24) mit der Steuerschaltungsplatte (21) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202014003076-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit mindestens einer Optik
IPC: F21V17/16
Filed: 2014-04-10
Abstract: Vorrichtung mit mindestens einer Optik (1; 1', 3, 4) und einem Halter (2; 5) für die mindestens eine Optik (1; 1', 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Optik (1; 1', 3, 4) oder der Halter (2; 5) aus Silikon besteht und die mindestens eine Optik (1; 1', 3, 4) durch eine Rastverbindung am Halter (2; 5) fixiert ist.
Patent DE-202014009236-U1 (DE)
Title: Sende-Empfangs-Antennenanordnung, insbesondere Mobilfunkantenne
IPC: H01Q21/24
Filed: 2014-11-20
Abstract: Sende- und Empfangs-Antennenanordnung, insbesondere Mobilfunkantenne, mit folgenden Merkmalen: – die Antennenanordnung ist als Multi-Band-Antennenanordnung aufgebaut, die in zumindest zwei Frequenzbändern (FB1, FB2, ...) betreibbar ist und dazu in zumindest zwei zugehörigen Sendebändern (FB1-TX, FB2-TX, ...) sendet und in zumindest zwei zugehörigen Empfangsbändern (FB1-RX, FB2-RX, ...) empfängt, – die Antennenanordnung umfasst zumindest zwei Antennenspalten (C; C1, C2, ...), in denen jeweils zumindest eine dualpolarisierte Strahleranordnung (103) vorgesehen ist, – die Antennenanordnung ist ferner so aufgebaut, dass das Empfangsband (FB1-RX, FB2-RX, ...) und das Sendeband (FB1-TX, FB2-TX, ...) zumindest zweier Frequenzbänder (FB1, FB2, ...) über Strahleranordnungen (103) gesendet bzw. empfangen werden, die in verschiedenen Antennenspalten (C1, C2, ...) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Antennenanordnung ferner so aufgebaut ist, dass in einer Antennenspalte (C; C1, C2, ...), in der zumindest eine Strahleranordnung (103) im Empfangs-Modus unter Empfang eines Empfangsbandes (FB1-RX, FB2-RX, ...) betrieben wird a) alle weiteren in der gleichen Antennenspalte (C; C1, C2, ...) angeordneten Strahleranordnungen (103) ebenfalls nur im Empfangs-Modus unter Empfang weiterer Empfangsbänder (FB1-RX, FB2-RX, ...) betrieben werden, oder b) die zumindest eine weitere oder die mehreren weiteren Strahleranordnungen (103), die in der gleichen Antennenspalte (C; C1, C2, ...) angeordnet sind, im Sende-Modus unter Aussendung eines Sendebandes (FB1-TX, FB2-TX, ...) derart betrieben werden, dass die hierüber gemäß der Formel fn + m = |n·fTX1 ± m·fTX2|erzeugten Intermodulationsprodukte zweiter und/oder dritter und/oder vierter und/oder fünfter Ordnung außerhalb des zumindest einen weiteren Empfangsbandes (FB1-RX, FB2-RX, ...) der in der gleichen Antennenspalte (C; C1, C2, ...) vorgesehenen und im Empfangs-Modus betriebenen zumindest einen weiteren Strahleranordnung (103) liegen, wobei n und m ganze Zahlen größer 0 sind.
Patent DE-202014010516-U1 (DE)
Title: Simulationsschrank
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Simulationsschrank (1) mit zwei Seitenwänden (2, 3), einer Bodenwand (4), einer Deckenwand (5), einer Außenwand (6) und einem Innenraum (7), mit einer in dem Innenraum (7) in einem Abstand (d1) zur Außenwand (6) angeordneten Rückwand (8), und wenigstens einen zwischen Rückwand (8) und Außenwand (6) angeordneten Lüfter (11), wobei die Rückwand (8) zum Ansaugen von Luft aus dem Innenraum (7) mittels des Lüfters (11) Lüfteröffnungen (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (8) wenigstens eine Öffnung (21) aufweist und dass zwischen der Rückwand (8) und der Außenwand (6) an diesen jeweils anliegend wenigstens eine erste Drosselblende (31) derart angeordnet ist, dass die von dem Lüfter (11) durch die Lüfteröffnungen (12) der Rückwand (8) angesaugte Luft nach Durchströmen der Drosselblende (31) durch die Öffnung (21) in den Innenraum (7) leitbar ist.
Patent DE-202014101595-U1 (DE)
Title: Süßungsmittel
IPC: C13B50/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Süßungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Süßungsmittel ein geräucherter Zucker ist.
Patent DE-202014102196-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung und Gebäude mit einer solchen
IPC: E04B2/88
Filed: 2014-05-12
Abstract: Brandschutzvorrichtung (22) für eine Vorhangfassade (14) eines Gebäudes (10) zum Unterteilen eines Hohlraums (20) zwischen einer Fassade (12) und der Vorhangfassade (14) im Brandfall, um mehrere Brandschutzabschnitte (26, 28) zu schaffen.
Patent DE-202014105891-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: E06B1/60
Filed: 2014-12-05
Abstract: Befestigungselement (1) zur absturzsichernden und/oder einbruchshemmenden Anbringung eines Bauelements, insbesondere eines Fenster oder einer Türe, an einem Baukörper, insbesondere einer Fenster- oder Türlaibung, umfassend: eine Lasche (10) zur Anbringung am Baukörper, sowie eine bewegbar, insbesondere drehbar und/oder verschiebbar, mit der Lasche (10) verbundene Buchse (20), welche Buchse (20, 20‘) eine Durchgangsöffnung (24) zur Aufnahme eines Verbindungselement, wie einer Schraube, aufweist.
Patent DE-202015002325-U1 (DE)
Title: 3-züngige Abgreif- und Kontaktklemme für hohe Ströme zur maschinellen Kontaktierung von Flachkontakten
IPC: H01R4/28
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Abgreifklemme, welche maschinell auf den zu prüfenden Kontakt geschoben werden kann, ohne die Oberfläche des kontaktierten Materials nennenswert zu beschädigen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abgreifklemme (1) aus zwei identischen Teilen (4) besteht, welche lediglich mit einem Stift (5) zusammengehalten und gespannt werden, ohne dass es eine zusätzliche Feder bedarf.
Patent DE-202015002499-U1 (DE)
Title: Offene Abscheidevorrichtung zum Säubern verunreinigter Flüssigkeiten
IPC: C02F1/40
Filed: 2015-04-07
Abstract: Offene Abscheidevorrichtung zum Säubern verunreinigter Flüssigkeiten, bestehend aus einem Boden, einer Ölscheidewand, einer Überlaufwand, zwei Seitenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Seitenwänden (14) der Boden (3) in Höhe eines Abflusses (9) an der Rückwand (7) ansetzt und mit einem Gefälle bis zur Überlaufwand (4) reicht, vor der die Ölscheidewand (5) so ausgeführt ist, dass zwischen ihr und dem Boden (3) und der Überlaufwand (4) ein ausreichend großer Spalt verbleibt, der einen Durchfluss von Flüssigkeit erlaubt.
Patent DE-202015004044-U1 (DE)
Title: Türsicherung aus Metall für Türschlösser in bestimmter Bauform "Türsicherung Elefant 3"
IPC: E05C19/18
Filed: 2015-06-06
Abstract: Türsicherung Elefant aus ausgearbeitetem Edelstahlblech welches mit Bohrung, Schlitzen und einer besonderen Form versehen ist und durch die asymetrische Form Ihren Schwerpunkt auf der Seite mit der Bohrung hat Die Türsicherung weist eine Aussparung mit einer Tiefe von 35 mm und einer Breite von 12 mm auf. Sie ist genau mit einem Winkel von 65 angebracht