baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008052781-B4 (DE)
Title: Fehlererkennung in differentiellen Bussystemen
Inventor: LANGER STEFAN-NIELS
IPC: H04L43/00
Filed: 2008-10-22
Granted: 2024-02-08
Abstract: Bussystem zur Übertragung von digitalen Datennachrichten mit wenigstens zwei parallel geführten Busleitungen (1, 2), auf denen die Datennachrichten mit zueinander inversen Signalpegeln übertragbar sind, mit mehreren Busknoten (3, 4) zur Datenübertragung, wobei nur ein einziger der Busknoten (3, 4) als Signalsteuergerät (4) ein Fehlererkennungsmittel (5) zur Überwachung der Busleitungen (1, 2) aufweist.
Patent DE-102008057792-B4 (DE)
Title: Crashaktive Kopfstütze mit einem sperrenden Druckknopf
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-11-17
Granted: 2013-08-14
Abstract: Crashaktive Kopfstütze (1) eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Kopfteil (2), das zumindest teilweise zu Komfort- und/oder Sicherheitszwecken in Richtung des Kopfes eines Sitzinsassen bewegbar und in dieser Stellung mit einem Form- und/oder Kraftschlussmittel (3) verrastbar ist, wobei sie ein Mittel (4) aufweist, das das Form- und/oder Kraftschlussmittel (3) von einer verriegelnden in eine entriegelnde, Position überführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (4) zusätzlich eine ungewollte Entriegelung des Form- und/oder Kraftschlussmittels (3) verhindert.
Patent DE-102009008837-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDHAMMER WERNER
IPC: B62D7/20
Filed: 2009-02-13
Granted: 2013-02-21
Abstract: The vehicle has a piston (16) dividing piston housing (12) into two areas (18, 20) filled with hydraulic fluid. The areas are connected with each other by a line (22) with a controllable single solenoid valve (24) that is controlled by a control unit (28). A force sensor (26) is coupled with the control unit in order to supply measured values. The fluid is pressed from one of the areas to the other area over the line under effect of force acting on one of tie rod parts (10, 14) of a tie rod and relative motion takes place between the piston and the housing by changing the rod overall length. An independent claim is also included for a method for adjusting a wheel track of a motor vehicle.
Patent DE-102009013049-B4 (DE)
Title: Explosionsgeschützter elektrischer Motor
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2009-03-16
Granted: 2017-09-21
Abstract: Explosionsgeschützter elektrischer Motor mit einer in einem Gehäuse (12) gelagerten Welle (14), welche durch eine abtriebsseitige Wellendurchführung (16) des Gehäuses (12) hindurchgeführt ist und die abtriebsseitige Wellendurchführung (16) zwischen Welle (14) und Gehäuse (12) einen zünddurchschlagsicher ausgebildeten Spalt (18) aufweist, wobei das Gehäuse (12) topfartig mit einem Boden (20) und einem Deckel (22) ausgebildet ist und ein Anschlusskastenaufsatz (30) zur Kabeldurchführung einer Statorwicklung an dem deckelseitigen Endbereich (44) des topfartigen Gehäuses (12) angeformt ist, wobei der Boden (20) eine Ausstülpung (32) aufweist, in welcher eine Lageraufnahme (34) zur Gehäuseaußenseite hin und ein in das Gehäuse (12) ragender, die Welle (14) umgebender Abschnitt (36) ausgeformt sind, wobei der die Welle (14) umgebende Abschnitt (36) mit der Welle (14) den zünddurchschlagsicher ausgebildeten Spalt (18) bildet, wobei auf der Ausstülpung (32) ein Flansch (38) aufgeschoben ist.
Patent DE-102009016418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klimatisierung eines Raumes sowie dafür vorgesehene Vorrichtung
Inventor: PLÜTH STEFAN
IPC: F24F11/00
Filed: 2009-04-04
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zur Klimatisierung eines Raumes (1), wobei ein einen zumindest durch Erwärmung oder Abkühlung aufbereiteten Luftzustand definierendes Zuluftvolumen (V') von außen in den Raum (1) eingefördert wird und für dieses Zuluftvolumen (V') die Temperatur als eine Regelungsbasis in Form eines Sollwertes (W) für das Raumklima vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Zuluftvolumen (V) in einer Aufbereitungsphase vor oder unmittelbar während dem Einfördern zwangsweise jeweiligen von einer Regelung (7') definierbaren Änderungen des Luftzustandes ausgesetzt und damit dieses jeweilige Zuluftvolumen (V) als ein von einem vorgegebenen Sollwert (W) definiert abweichendes Zuluftvolumen (V') mit unterschiedlich aufgeprägten Luftzuständen in den Raum (1) eingefördert wird, derart, dass die Änderung der Parameter des Luftzustandes des Zuluftvolumens (V) nach einer periodischen und/oder stochastischen Anregungsfunktion erfolgt und damit das Zuluftvolumen (V') mit permanent um den Sollwert schwankenden Zuständen dem Raum (1) zugeführt und ein schichtungsfreier Luftzustand im Raum (1) erzeugt wird.
Patent DE-102009026162-B4 (DE)
Title: Kanal zur Leitungsführung
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-07-13
Granted: 2011-06-01
Abstract: Kanal (1) zur Leitungsführung mit einem Grundkörper (10) und einem Deckkörper (20),  wobei der Grundkörper (10) wenigstens eine Grundkörperbefestigungsvorrichtung (11) zur Befestigung an einem ersten Befestigungselement, eine Grundkörperwand und einen durch die Grundkörperwand festgelegten Grundkörperaufnahmeraum (13) aufweist;  wobei der Deckkörper (20) eine Deckkörperbefestigungsvorrichtung (21), eine Deckkörperwand und einen durch die Deckkörperwand festgelegten Deckkörperaufnahmeraum (23) aufweist;  wobei die Grundkörperwand eine Grundkörperseitenwand (16) und die Deckkörperwand eine Deckkörperseitenwand (26) umfasst,  wobei sich ein Grundkörpermittelbereich (17) von der Grundkörperseitenwand (16) weg erstreckt, sich ein Deckkörpermittelbereich (27) von der Deckkörperseitenwand (26) weg erstreckt; und die untere Seite des Grundkörpermittelbereichs (17) eine Grundkörperbodenfläche (14) und der Deckkörper (20) eine an einem unteren Ende der Deckkörperseitenwand angeordnete Deckkörperauflage (24) aufweist, und  der Grundkörper (10) derart ausgebildet ist, dass er im Deckkörperaufnahmeraum (23) angeordnet werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Deckkörperaufnahmeraum (23) über eine äußere seitliche Zuführöffnung (61) zugänglich ist...
Patent DE-102009050990-B4 (DE)
Title: Flächiges Karosseriebauteil aus einem Kohlefaser-verstärkten Kunststoff
Inventor: SCHMIED PHILIPP
IPC: B62D27/00
Filed: 2009-10-28
Granted: 2020-09-17
Abstract: Flächiges Karosseriebauteil (1, 1', 1") aus einem Kohlefaser-verstärkten Kunststoff, das aus zumindest eine Lage aus Kohlefasern besteht, die in Epoxydharz eingebettet sind, wobei das flächige Karosseriebauteil (1, 1', 1") zumindest einen Steg (3, 3', 3") aufweist, der von dem flächigen Karosseriebauteil (1, 1', 1") nach oben absteht, und der nur aus Epoxydharz besteht, wobei ein Montageteil (4, 4', 4") kraftschlüssig den Steg (3, 3', 3") zumindest teilweise umgreift, sodass es auf dem Steg (3, 3', 3") festgeklemmt ist, wobei das Montageteil (4, 4', 4") zumindest ein Loch (9, 9', 9") aufweist, das zur Befestigung eines anderen Bauteils verwendbar ist.
Patent DE-102010003211-B4 (DE)
Title: Flachstrickvorrichtung und-verfahren
Inventor: ABOUNAIM M SC MD
IPC: D04B1/22
Filed: 2010-03-24
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachstrickverfahren zur Herstellung von mehrlagigen, mehraxial verstärkten, dreidimensionalen Abstandsstrukturen und eine mehrlagige, mehraxial verstärkte, dreidimensionale Abstandsstruktur. Das Flachstrickverfahren zur Herstellung einer mehrlagigen, mehraxial verstärkten, dreidimensionalen Abstandsstruktur (1) unter Verwendung einer Flachstrickvorrichtung mit zwei Nadenbetten innerhalb des Strickbereiches umfasst die folgenden Verfahrensschritte I bis VI: I Einbinden von jeweils einem Teil einer Gesamtzahl von zugeführten Kettfadengruppen (4a, 4b, 4c, 4d) und der entsprechend gleichen Anzahl an zugeführten Schussfäden (6a, 6b, 6c, 6d) in jedem Nadelbett durch jeweils einen Maschenfaden (7a, 7b), sodass daraus jeweils eine mehrlagige, mehraxial gestrickte Grundstruktur (10a, 10b) entsteht, wobei diese zwei mehrlagigen, getrennt mehraxial gestrickten Grundstrukturen (10a, 10b) auf beiden Nadelbetten als Oberflächenebenen (2) der geplanten Abstandsstruktur (1) vorgesehen sind; II Abschalten von jeweils einem Teil der Kettfadengruppensysteme (4a, 4d) und von jeweils einem Teil der Schussfadensysteme (6a, 6d) auf jedem Nadelbett und Beginn der Konstruktion eines Verbindungsstegs (3) durch Stricken jeweils einer Mehraxialstruktur (11a, 11b) für den Verbindungssteg (3) auf jedem Nadelbett, wobei die Mehraxialstruktur (11a, 11b) gegenüber der Grundstruktur (10a, 10b) auf dem gleichen Nadelbett um mindestens eine Lage reduziert ist, mittels Einbinden der verbleibenden aktiven einzelnen Kettfadengruppensysteme (4b, 4c) und der verbleibenden aktiven Schussfadensysteme (6b, 6c) einzeln auf dem jeweiligen Nadelbett durch den jeweils zuvor verwendeten Maschenfaden (7a, 7b), wobei zwei sich zur Gesamtlänge des Verbindungsstegs (3) ergänzende Mehraxialstrukturen (11a, 11b) für den Verbindungssteg (3) in der Längsrichtung auf den beiden Nadelbetten gestrickt werden; III Einbinden und Zusammenführen der beiden Mehraxialstrukturen (11a, 11b) für den Verbindungssteg (3) der beiden Nadelbetten durch einen oder beide Maschenfäden (7a, 7b); IV nochmaliges getrenntes Stricken beider Mehraxialstrukturen (11a, 11b) für den Verbindungssteg (3) in der Längsrichtung in der Weise, dass sich die jeweiligen Längen der beiden getrennten Teile (12a, 12b) der Mehraxialstrukturen (11a, 11b) für den Verbindungssteg (3) zur Gesamtlänge des Verbindungsstegs (3) ergänzen, unter Verwendung der jeweiligen Kettfäden (4b, 4c), Schussfäden (6b, 6c) und Maschenfäden (7a, 7b) der zwei Nadelbetten; V Errichtung des Verbindungsstegs (3) durch Umformen der gestrickten Abstandsstruktur (1) in eine U-Form durch Zurückziehen der äußeren Kettfadengruppen (4a, 4d) in Richtung Nadelbetten bis zur vollen Länge des Verbindungsstegs (3); VI Entwicklung der mehrlagigen, mehraxial verstärkten, dreidimensionalen Abstandsstrukturen (1) durch Wiederholung der Verfahrensschritte 1 bis V.
Patent DE-102010003413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines optischen Positionsmesssystems, optisches Positionsmesssystem und Beschichtungsanlage
Inventor: MUCHAMEDJAROW DAMIR
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-03-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines in einer Beschichtungsanlage angeordneten optischen Positionsmesssystems (1) mit einem Ausleger (11) und an dessen Ende einem Strahlungsein- und/oder -ausgang (3) in einem Sensorkopf (2) zur Aufnahme und/oder Aussendung eines optischen Signals, dadurch gekennzeichnet, dass eine lokale Wärmeregulierung zur Temperierung des Sensorkopfs (2) auf eine Temperatur zumindest oberhalb der Kondensationstemperatur des Beschichtungsmaterials in Abhängigkeit von der Wärmeleitfähigkeit des Materials zumindest des Sensorkopfs (2) und in Abhängigkeit von der Sekundärwärme in der Beschichtungsanlage durch Heizung mittels eines Heizelements (5) und durch Kühlung erfolgt, und dass die Regulierung der Heizleistung des Heizelements (5) über einen Temperatursensor (4) erfolgt, wobei der Temperatursensor (4) über einen Regelkreis mit dem Heizelement (5) verbunden ist.
Patent DE-102010004974-B4 (DE)
Title: Fördersystem zum Transport von Gegenständen und Tauchbehandlungsanlage mit einem solchen
Inventor: SCHURBA ALEXANDER
IPC: B65G49/02
Filed: 2010-01-18
Granted: 2021-06-10
Abstract: Fördersystem zum Transport von Gegenständen (8), insbesondere zum Transport von Fahrzeugkarosserien (8), in einer Tauchbehandlungsanlage (2) mita) mindestens einem Transportwagen (18), welcheraa) ein Fahrwerk (22) umfasst, das mindestens ein lastabtragendes Laufrad (40) lagert, welches um eine Drehachse (44) verdrehbar ist;ab) eine um eine Schwenkachse (36) verschwenkbare Befestigungseinrichtung (84) umfasst, an welcher wenigstens ein Gegenstand (8) befestigbar ist;b) einer Führungsschiene (14), auf welcher das wenigstens eine lastabtragende Laufrad (40) abläuft;c) Antriebsmitteln (64) zum Verfahren des Transportwagens (18) entlang der Führungsschiene (14); wobeid) die Drehachse (44) des wenigstens einen lastabtragenden Laufrads (40) und die Schwenkachse (36) der Befestigungseinrichtung (84) koaxial zueinander angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dasse) das lastabtragende Laufrad (40) angetrieben ist.
Patent DE-102010008899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überdecken des Betriebsgeräusches eines elektrischen Kältemittelverdichters und Steuergerät
Inventor: MAHLO PEER
IPC: B60H1/32
Filed: 2010-02-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum zumindest teilweisen Überdecken eines Betriebsgeräusches eines einen Elektromotor umfassenden und akustisch auffälligen elektrischen Kältemittelverdichters (2) einer Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug in Form eines Hybridfahrzeugs oder eines Elektrofahrzeugs mit einem Lüfter (7), wobei der Lüfter ein Motorlüfter ist, mit den Schritten:
 - Entgegennehmen einer mit der Leistung oder Motordrehzahl des elektrischen Kältemittelverdichters (2) im Zusammenhang stehenden ersten Größe (12), wobei das Betriebsgeräusch des elektrischen Kältemittelverdichters von der Leistung oder Motordrehzahl des elektrischen Kältemittelverdichters abhängig ist, und
 - Ansteuern des Lüfters (7) in Abhängigkeit von der ersten Größe (12), wobei der Lüfter derart in Abhängigkeit von der ersten Größe (12) angesteuert wird, dass das Betriebsgeräusch des elektrischen Kältemittelverdichters (2) durch das Betriebsgeräusch des Lüfters (7) zumindest teilweise überdeckt wird und der elektrische Kältemittelverdichter (2) als weniger akustisch auffällig empfunden wird.
Patent DE-102010016722-B4 (DE)
Title: Schaltschranksockel
Inventor: EISE MARTIN
IPC: H02B1/50
Filed: 2010-04-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Sockelelement (10) für einen Schaltschrank (1), der aus vertikalen und horizontalen Rahmenprofilen (30) zusammengesetzt ist, an die Türelemente, Wandelemente (40) und Deckenelemente montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelelement (10) einstückig aus Kunststoff gefertigt ist und eine ebene Aufstandsfläche (11) für den Schaltschrank (1) aufweist und dass die Aufstandsfläche (11) als Rahmen ausgebildet ist, wobei an die Aufstandsfläche (11) mehrere Versteifungsrippen (13) angeformt sind.
Patent DE-102010020090-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Formung von Artikeln aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: LICHTENAUER ANDREAS
IPC: B29C33/04
Filed: 2010-05-10
Granted: 2013-07-18
Abstract: Werkzeug zur Formung von Artikeln aus thermoplastischem Kunststoff durch Extrusions- oder Streckblasformen, wobei das Werkzeug wenigstens zwei zueinander komplementäre Formen umfasst, die wenigstens eine Kavität zur Ausformung eines Kunststoffartikels bilden, wobei jede Form aus wenigstens zwei Formteilen zusammengesetzt ist und einen Formgrundkörper (5) und wenigstens einen, wenigstens eine Teilkavität (8) aufweisenden Formaufbau (6) umfasst, wobei das Werkzeug wenigstens eine Leitung (10) für den Umlauf eines Kühl- oder Heizmittels aufweist, wobei die Leitung (10) mindestens einen im Bereich einer Trennebene (14) zwischen dem Formgrundkörper (5) und dem Formaufbau (6) verlaufenden Nutkanal (13, 13a, 13b) umfasst, der zumindest teilweise eine Kontaktfläche (15a, 15b) des Formgrundkörpers (5) oder des Formaufbaus (6) parallel zu der Trennebene (14) oder in der Trennebene (14) durchsetzt und wobei in einer Ebene verlaufende, sich in einem Winkel zueinander erstreckende Abschnitte eines Nutkanals (13, 13a, 13b) oder mehrerer Nutkanäle durch Flächenpressung der Kontaktflächen (15, 15a, 15b) des Formgrundkörpers (5) und des Formaufbaus (6) gegeneinander teilweise abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung so beschaffen ist, dass ein Leckstrom des Kühl- oder Heizmediums zwischen Abschnitten des Nutkanals (13, 13a, 13b) oder verschiedener Nutkanäle auftritt.
Patent DE-102010020332-B4 (DE)
Title: Ausrücker mit einem Nehmerzylinder und Drehmomentabstützung
Inventor: PANTHER URBAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2010-05-14
Granted: 2019-09-05
Abstract: Ausrücker mit einem Nehmerzylinder (4) und mit einer Drehmomentabstützung (21), die in ein gehäusefestes Lager (22) eingreift, das die Drehmomentabstützung (21) in tangentialer Richtung um eine Längsachse (23) gegen ein Verdrehen um die Längsachse (23) abstützt beziehungsweise lagert, wobei die Drehmomentabstützung (21) in radialer Richtung begrenzt bewegbar und fixierbar ist und die Drehmomentabstützung (21) einen Lagerträger (24;34;74) umfasst, von dem sich ein Lagerarm (38;78) radial nach außen erstreckt, der in einem Abstützelement (42;82) so eingeklemmt ist, dass sich der Lagerträger (24;34;74) im Betrieb in radialer Richtung begrenzt bewegen kann, wobei der Lagerarm (38;78) durch mindestens eine Federeinrichtung (52;92) in tangentialer Richtung beaufschlagt ist wobei der Lagerarm (38;78) durch mindestens ein Reibelement (55,56;95,96) in tangentialer Richtung beaufschlagt ist und das Reibelement (55,56;95,96) durch die Federeinrichtung (52;92) gegen den Lagerarm (38;78) vorgespannt ist und wobei das Reibelement (55,56;95,96) an einem Schieber (50;90) vorgesehen ist, der in tangentialer Richtung bewegbar in dem Abstützelement (42;82) geführt ist, wobei die Federeinrichtung (52) als Schraubendruckfeder (54) ausgeführt ist, die gegen den Schieber (50) vorgespannt ist, oder wobei die Federeinrichtung (92) als Blattfeder (94) ausgeführt ist.
Patent DE-102010033105-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrische Sepsisdiagnose ohne Blutkultur
Inventor: KOSTRZEWA MARKUS
IPC: G01N27/62
Filed: 2010-08-02
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren für die Identifizierung von Mikroben in Körperflüssigkeit mit den Schritten: a) Auflösen der Humanpartikel in der Körperflüssigkeit durch ein Tensid oder Zerstörung der Humanpartikel durch destilliertes Wasser derart, dass die Mikroben in der Körperflüssigkeit vermehrungsfähig bleiben, b) Abtrennen der Mikroben von der Flüssigkeit, c) Vermehren der Mikroben in einer Nährbouillon, die nicht die antimikrobiellen Bestandteile der Körperflüssigkeit enthält, d) Abtrennen der Mikroben von der Nährbouillon, e) Identifizieren der Mikroben durch Ähnlichkeitsvergleich eines Massenspektrums der Mikrobenproteine mit Referenzspektren.
Patent DE-102010045439-B4 (DE)
Title: Rundtisch
Inventor: SCHENK MICHAEL
IPC: B23Q1/25
Filed: 2010-09-15
Granted: 2014-04-24
Abstract: Rundtisch (1) mit einem Aufbau (2), einem dem Aufbau (2) zugeordneten Gehäuse (3) und einer auf dem Gehäuse (3) angeordneten Aufspannplatte (4) für ein Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau (2) in einem Schwenkbett (5) entlang von Bahnen (6) geführt und durch einen Antrieb (7) verschwenkbar ist.
Patent DE-102010053642-B4 (DE)
Title: Schwimmende Textilstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: A01G7/00
Filed: 2010-12-02
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die erfindungsgemäße schwimmende Textilstruktur ist als kreisrunde Scheibe aus Schwimmseilen und voluminösen, gut durchwurzelfähigen, Textilseilen so gewickelt, dass die Lagen der unterschiedlichen Materialien immer abwechselnd aneinander liegen. Je nach Anzahl der Windungen und Seildurchmesser kann die Textilstruktur unterschiedliche Durchmesser besitzen. Die Wickellagen sind durch Nähte, Klebepunkte oder Klips verbunden. Die nicht durch Nähte, Klebepunkte oder Klips verbundenen Bereiche können für das Bepflanzen genutzt werden. Durch die abwechselnde Lage von Textil- und Schwimmseil sind günstige Bedingungen für eine intensive Durchwurzelung vorhanden.
Patent DE-102010060696-B4 (DE)
Title: Gasisolierter Spannungswandler
Inventor: OSUMI MASANORI
IPC: H02B13/065
Filed: 2010-11-22
Granted: 2015-11-05
Abstract: Gasisolierter Spannungswandler mit Spannungswandlungseinheiten, die zu je einer von drei Phase gehören und in einem mit einem elektrisch isolierenden Gas befüllten Behälter (10) untergebracht sind, wobei zum gasisolierten Spannungswandler für jede der drei Phasen gehören: ein erstes feststehendes Kontaktelement (13), das an einer Primärwicklung (12) einer jeweiligen Spannungswandlungseinheit befestigt ist; ein Leiter (23), der so angeordnet ist, dass er sich von der Innenseite zur Außenseite des Behälters (10) erstreckt und dabei vom Behälter elektrisch isoliert ist; eine zweites feststehendes Kontaktelement (14), das an einem ersten Endabschnitt des in dem Behälter (10) angeordneten Leiters (23) befestigt ist; ein bewegliches Kontaktelement (16), das sich von einer Antriebswelle (18) in einer radialen Richtung erstreckt; ein Schalter (1), der an einen Hochspannungsschaltkreis angeschlossen ist, wobei er das bewegliche Kontaktelement (16) in und außer Kontakt mit dem ersten feststehenden Kontaktelement (13) und dem zweiten feststehenden Kontaktelement (14) bringt; und ein Antrieb (26), der an einem Ende der Antriebswelle (18) befestigt ist und bewirkt, dass sich ein freies Ende des beweglichen Kontaktelements (16) dreht.
Patent DE-102011000881-B4 (DE)
Title: Lagerbock und Ausstelleinrichtung
Inventor: ROLF HANS-JÜRGEN
IPC: E05F15/627
Filed: 2011-02-23
Granted: 2021-06-24
Abstract: Lagerbock (6, 6', 6'') einer Ausstelleinrichtung (4) zum Bewegen eines Flügels (3) eines Fensters (1), einer Fenstertür, einer Lüftungsklappe oder dergleichen relativ zu einem feststehenden Rahmen (2) des Fensters (1), der Fenstertür, der Lüftungsklappe oder dergleichen, mit einem Anschlussstück (63, 65) zur Fixierung eines den Flügel (3) mit dem Rahmen (2) koppelnden Verbindungselementes (5), insbesondere einer Kette, wobei der Lagerbock (6, 6', 6'') eine Nase (66, 66', 66'') zur Klemmfixierung des Lagerbocks (6, 6', 6'') an oder in einer Profilnut (31, 32) des Flügels (3) aufweist und aus einem Grundkörper (61) besteht, mit einer Aussparung (65) zur Aufnahme eines Koppelteils (52) des Verbindungselementes (5) und mit Aufnahmebohrungen (63) für einen das Koppelteil (52) fixierenden Lagerbolzen (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (61) mindestens eine weitere Aufnahmebohrung (67) zur Aufnahme mindestens eines den Lagerbolzen (8) in seiner Wirkposition fixierenden Sperrstiftes (7) aufweist.
Patent DE-102011005576-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Erzeugung eines Laserdiodenansteuerungssignals
Inventor: SEIDEL JUERGEN
IPC: H01S5/042
Filed: 2011-03-15
Granted: 2023-04-27
Abstract: Projektor, insbesondere Bildprojektor (4), mit reduzierter Specklebildung, wobei der Projektor eine Laserdiodenaufnahme (1) in Form eines Aufnahmesockels oder eines Laserdiodengehäuses mit einer Schaltung (100) zur Erzeugung eines modulierten Laserdiodenansteuerungssignals (51) aus einem Laserdiodenansteuerungssignal (5) aufweist, wobei das Laserdiodenansteuerungssignal (5) ein Bildatensignal ist, wobei die Schaltung (100) einen HF-Modulator (6) zur Modulation des Laserdiodenansteuerungssignals (5) mit einem Modulationssignal aufweist, wobei die Schaltung (100) ein Anpassmittel (9) zur Anpassung des HF-Modulators (6) aufweist, wobei das Anpassmittel (9) in Abhängigkeit mindestens einer Laserdiodenbetriebsinformation konfiguriert oder konfigurierbar ist, wobei die Laserdiodenbetriebsinformation eine Laserdiodenbetriebsstromstärke I und/oder eine Laserdiodenbetriebsspannung U umfasst.
Patent DE-102011052261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle, Solarzelle und Solarmodul
Inventor: WEBER TORSTEN
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-07-28
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle aus einem Silizium-Substrat (102, 202), mit einer lichtempfangenden Vorderseite und einer Rückseite, wobei das Verfahren aufweist:
 • Bilden einer dielektrischen Schicht (112, 212) auf der Vorderseite der Solarzelle;
 • Bilden einer dielektrischen Schicht (114, 214) auf der Rückseite der Solarzelle;
 • Aufbringen einer Aluminium aufweisenden Metallisierung (122, 222) auf der dielektrischen Schicht (114, 214) auf der Rückseite der Solarzelle;
 • Bilden von Laser-gefeuerten Rückseitenkontakten (132, 232) durch die Aluminium-Metallisierung und die dielektrische Schicht (114, 214) auf der Rückseite der Solarzelle hindurch;
 • Anschließendes Bilden einer Metallisierung (142, 242) auf der Vorderseite der Solarzelle;
 • Anschließendes Erhitzen der Solarzelle, wobei das anschließende Erhitzen auf mindestens 750°C erfolgt, so dass Vorderseitenkontakte (152, 252) durch die dielektrische Schicht (112, 212) auf der Vorderseite der Solarzelle hindurch gebildet werden, wobei zugleich die gebildeten Rückseitenkontakte (132, 232) zumindest teilweise aufgeschmolzen und verstärkt werden.