baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121592-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils sowie Bauteil hierzu
Inventor: HEILMANN LENNERT
IPC: B29C70/00
Filed: 2019-08-09
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Bauteilmaterial, welches zumindest ein Kunststoffmaterial aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Bereitstellen eines Bauteilsubstrates, aus dem das Bauteil hergestellt werden soll;
 - Applizieren eines segmentierten textilen Flächengebildes auf das Bauteilsubstrat in zumindest einem Applikationsabschnitt, wobei das segmentierte textile Flächengebilde eine Mehrzahl von Segmenten aufweist;
 - Konsolidieren des in dem Bauteilsubstrat enthaltenen Kunststoffmaterials derart, dass das segmentierte textile Flächengebilde mit dem konsolidierten Kunststoffmaterial in dem Applikationsabschnitt verbunden wird; und
 - Abschälen der einzelnen Segmente von dem Bauteilsubstrat nach dem Konsolidieren des Kunststoffmaterials.
Patent DE-102019124466-B3 (DE)
Title: Verfahren zum vollautomatischen Beladen eines mobilen Regals
Inventor: JARR DANIEL
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-09-11
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum vollautomatischen Beladen eines mobilen Regals mit Packstücken in einem Verteillager zum späteren Beladen eines Transportfahrzeugs mit mindestens einem mobilen Regal, wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Zuführen von vorsortieren Packstücken an eine Beladestation;
 - Vermessen der Größe der Packstücke an der Beladestation und Kategorisieren anhand der Größe;
 - Zwischenlagern der Packstücke in einem Sequenzierpuffer nach Größenkategorien sortiert;
 - Vorhalten eines leeren mobilen Regals in der Beladestation, wobei das mobile Regal mehrere Ebenen und Fächer umfassen kann;
 - Auslagern der Packstücke aus dem Sequenzierpuffer in der gewünschten Reihenfolge auf eine Fördertechnik; und
 - Abschieben der Packstücke von der Fördertechnik in die gewünschten Positionen in Fächer des Regals zum optimierten Beladen der Fächer des mobilen Regals mit den Packstücken anhand der Größe.
Patent DE-102019128878-B3 (DE)
Title: Siebzylinder
Inventor: FUTTERER JÜRGEN
IPC: B07B1/46
Filed: 2019-10-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zylindrische Siebvorrichtung mit einer Vielzahl von Profilstäben (1), bei der mehrere ringförmige, senkrecht zur Zylinderachse (2) verlaufende und voneinander beabstandete Stabhalter (3,5) oder voneinander beabstandete Pakete von Stabhaltern (3,5) an der Innen- oder Außenseite mit randoffenen Aussparungen (4) versehen sind, deren Form den Stabfüßen der Profilstäbe (1) im Wesentlichen komplementär entspricht und bei der die Profilstäbe (1) parallel zueinander und parallel zur Zylinderachse (2) in die Aussparungen (4) eingesetzt sind, wobei jeweils ein äußerer Stabhalter (5) im Bereich eines jeweiligen stirnseitigen Endringes (6) der Siebvorrichtung angeordnet ist. Dabei soll die Befestigung des Endrings (6) dadurch vereinfacht werden, dass zumindest der jeweilige, äußere Stabhalter (5) mit dem jeweiligen Endring (6) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102020114285-B3 (DE)
Title: Laschenkette mit zweiteiligem, lastabhängigem Kontakt zwischen einer Lasche und einem Wiegedruckstück; sowie stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: FRITZ PASCAL
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-05-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein stufenloses Umschlingungsgetriebe (2), mit einer Vielzahl an Laschen (3) und mehreren in Löchern (4) der Laschen (3) aufgenommenen Wiegedruckstückpaaren (5), wobei jede Lasche (3) zwei zueinander beabstandete, in Zugrichtung ausgerichtete Längsbügel (6a, 6b) und zwei jeweils die Längsbügel (6a, 6b) an einem ihrer Enden (7a, 7b) miteinander verbindende, das Loch (4) zusammen mit den Längsbügeln (6a, 6b) umschließende Seitenbügel (8a, 8b) aufweist, wobei ein Wiegedruckstück (9a) unter Ausbildung einer ersten Kontaktstelle (10) mit einem ersten Schulterbereich (11) an einem, zwischen einem ersten Längsbügel (6a) und einem ersten Seitenbügel (8a) ausgebildeten, ersten Muldenbereich (12) der Lasche (3) abgestützt ist und ein Schulterradius (13) des ersten Schulterbereiches (11) kleiner oder gleich groß wie ein erster Muldenradius (15) des ersten Muldenbereiches (12) ist, wobei an den ersten Schulterbereich (11), in einer Richtung weg von dem ersten Längsbügel (6a), ein zweiter Schulterbereich (17) anschließt, welcher zweite Schulterbereich (17) unter Ausbildung einer zweiten Kontaktstelle (18) mit einem, an den ersten Muldenbereich (12) angrenzenden, zweiten Muldenbereich (19) in Kontakt bringbar ist, wobei ein zweiter Muldenradius (16) des zweiten Muldenbereichs (19) derart auf einen zweiten Schulterradius (14) des zweiten Schulterbereichs (17) abgestimmt ist, dass das Wiegedruckstück (9a) mit der Lasche (3) erst bei Überschreiten einer bestimmten zu übertragenden Zugkraft in der zweiten Kontaktstelle (18) in direktem Kontakt steht. Zudem betrifft die Erfindung ein stufenlos verstellbares Umschlingungsgetriebe (2) mit dieser Laschenkette (1).
Patent DE-102020133736-B3 (DE)
Title: Einzelkontaktierungseinrichtung für eine prüfvorrichtung zum durchgangsprüfen eines steckverbinders und prüfvorrichtung
Inventor: REITER MAGDALENA
IPC: G01R1/02
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einzelkontaktierungseinrichtung (100) für eine Prüfvorrichtung (500) zum Durchgangsprüfen eines Steckverbinders (200), wobei die Einzelkontaktierungseinrichtung (100) einen Kontaktstift (102) zum Aufsetzen auf ein zu kontaktierendes Kontaktelement (400) des Steckverbinders (200) und eine vorauseilende Zentrierhilfe (104) für den Kontaktstift (102) aufweist, wobei der Kontaktstift (102) elektrisch leitend und in einer Aufsetzrichtung federgelagert ist und die Zentrierhilfe (104) koaxial zum Kontaktstift (102) beweglich federgelagert ist.
Patent DE-102020205039-B3 (DE)
Title: Bereitstellen eines dynamischen Maskenbildes
Inventor: MANHART MICHAEL
IPC: G06T15/00
Filed: 2020-04-21
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen eines dynamischen Maskenbildes, umfassend:S1.1) Empfangen von Projektionsabbildungen, die einen Untersuchungsbereich aufweisend zumindest ein Gefäß aus zumindest zwei verschiedenen Projektionsrichtungen abbilden,S1.2) Empfangen eines statischen Maskenbildes,S1.3) Initialisieren des dynamischen Maskenbilds,S3) Bestimmen von Exklusivstrahlen, die jeweils parallel zu einer der Projektionsrichtungen verlaufen und mit jeweils einem Bildwert in der zugehörigen Projektionsabbildung korrespondieren,wobei die Exklusivstrahlen jeweils durch genau einen der unmaskierten Bildbereiche des statischen Maskenbildes verlaufen,S4.1) und S4.2) Identifizieren und Maskieren von kontrastierten und unkontrastierten Gefäßen im statischen Maskenbild,S4.3) Annotieren der kontrastierten und unkontrastierten Gefäße im dynamischen Maskenbild,S5) Bestimmen und Maskieren einer Abbildung der kontrastierten Gefäße in den Projektionsabbildungen, Wiederholen der Schritte S3) bis S5) bis zum Eintreten einer Abbruchbedingung,S7) Bereitstellen des dynamischen Maskenbildes.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bereitstellungseinheit, ein medizinisches Bildgebungsgerät und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102021129103-B3 (DE)
Title: Verfahren und System für eine robuste Identifizierung eines Fahrzeuginsassen
Inventor: BETHGE DAVID
IPC: G06V10/82
Filed: 2021-11-09
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine robuste Identifizierung eines Fahrzeuginsassen. Zeitgleiche Datenpaare von Innenraumsensoren (111, 121) bzw. Erfassungselementen werden als Trainingsdatensatz für ein globales Anlernen einer Deep-Canonical-Correlation-Analysis-Architektur (100) mit zwei neuronalen Netzen (113, 123) verwendet, wobei bei einem ersten Schritt eine Authentifizierung der jeweiligen Fahrzeuginsassen aus der Gruppe von Fahrzeugnutzern als eine Initialisierung erfolgt. Bei einem zweiten Schritt bzw. einer nachfolgenden Benutzung ist dann lediglich eines der beiden Erfassungselemente zur Identifizierung des jeweiligen Fahrzeuginsassen erforderlich. Zusätzlich wird ein System beansprucht, durch welches die robuste Identifizierung mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens bereitgestellt ist.
Patent DE-102022114372-B3 (DE)
Title: Kopplungseinheit zum Koppeln und Entkoppeln zweier Antriebselemente eines Antriebsstrangs
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16D25/061
Filed: 2022-06-08
Granted: 2023-10-26
Abstract: Kopplungseinheit zum Koppeln und Entkoppeln zweier zur Übertragung eines Drehmoments vorgesehener Antriebselemente (7) eines Antriebsstrangs (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Aktuierungselement, das mit einem Kolben (16) derart bewegungsgekoppelt ist, dass ein mittels einer Aktuierungskraft (34) bewirktes Überführen des Kolbens (16) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung ein Überführen des Aktuierungsselements von einer Entkopplungsstellung, in der die Antriebselemente (7) entkoppelt sind, in eine Kopplungsstellung, in der es die Antriebselemente (7) koppelt, bewirkt und umgekehrt, wobei wenigstens ein mit dem Aktuierungselement und dem Kolben (16) gekoppeltes Übertragungselement (39) vorgesehen ist, mittels dem die Aktuierungskraft (34) von dem Kolben (16) auf das Aktuierungselement unter einer federartigen Verformung des Übertragungselements (39) übertragbar ist, wobei die mechanische Steifigkeit des Übertragungselements (39) bei zunehmender Aktuierungskraft (34) zunimmt.
Patent DE-102022211278-B3 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Anpassen des Soll-Dickenwertes für eine Regelung der Dicke eines neu zu walzenden Bandes für mindestens ein Walzgerüst
Inventor: SIEGHART JÖRN
IPC: B21B37/18
Filed: 2022-10-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Anpassen des Soll-Dickenwertes für eine Regelung der Dicke eines neu zu walzenden Bandes, insbesondere eines Metallbandes, mit Hilfe mindestens eines Walzgerüstes. Gemäß dem Verfahren wird zunächst der Dickenverlauf D von mindestens einem bereits in der Vergangenheit gewalzten Band an einer ersten Breitenposition B1 im Hinblick auf den Maximalwert hMax und/oder den Minimalwert hMin über mindestens einem Längenabschnitt I analysiert und es wird ein Mittelwert hpa ermittelt. Damit nach dem Warm- oder Kaltwalzen des neu zu walzenden Bandes ein höherer Ausbringungsanteil mit 1A-Qualität als im Stand der Technik resultiert, wird erfindungsgemäß auf Basis der analysierten und ermittelten Werte ein prognostizierter Dickenverlauf DP für das neu zu walzende Band ermittelt. Sodann wird geprüft, ob für den prognostizierten Dickenverlauf DP der Abstand dAct zwischen seinem prognostizierten Maximalwert hpmx und seinem prognostizierten Minimalwert hpmi kleiner ist als der Abstand dRef zwischen einer Soll-Obergrenze Vo und einer Soll-Untergrenze Vu eines vorgegebenen Toleranzbandes ist. Falls ja, wird der Mittelwert hp des prognostizierten Dickenverlaufs entweder in Richtung der Soll-Obergrenze VO angehoben oder in Richtung der Soll-Untergrenze Vu abgesenkt und der so veränderte Mittelwert hpn wird dann als der angepasste Soll-Dickenwert für das neu zu walzende Band 20 über dem Längenabschnitt I' festgelegt.
Patent DE-3930473-B4 (DE)
Title: Färbemittel für keratinische Fasern, die Prekursoren von Oxidationsfarbstoffen und Indol-Kuppler enthalten, sowie Verfahren zu deren Herstellung und Färbeverfahren unter Verwendung dieser Mittel
Inventor: JUNINO ALEX
IPC: A61K8/40
Filed: 1989-09-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Färbemittel
für keratinische
Fasern, dadurch gekennzeichnet, daß es in einem zur Färbung dieser
Fasern geeigneten Medium mindestens einen Prekursor eines Oxidationsfarbstoffes
vom para-Typ in Kombination mit mindestens einem heterocyclischen
Kupplungsstoff entsprechend der Formel:  worin der OH-Rest die Stellungen
6 oder 7 des aromatischen Kerns einnimmt und R 1  ein
Wasserstoffatom, einen Alkylrest mit C 1 -C 4  darstellt; R 2  oder
R 3 , die gleich oder verschieden sind, ein
Wasserstoffatom, einen Niedrigalkylrest mit C 1 -C 4 , einen Carboxylrest oder einen C 1 -C 4 -Alkoxycarbonylrest
bedeutet, sowie dessen Salze, umfasst, wobei die Prekursoren der
Oxidationsfarbstoffe vom para-Typ ausgewählt sind aus den Paraphenylendiaminen,
den Paraaminophenolen, und den heterocyclischen para-Prekursoren.
Patent DE-4242557-B4 (DE)
Title: Integriertes monolithisches Gyroskop/Beschleunigungsmesser mit logischen Schaltkreisen
Inventor: DUNN WILLIAM C
IPC: G01C19/5719
Filed: 1992-12-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Trägheitsführungssystem
mit einer Gyroskopvorrichtung (24, 26), die Gyroskopausgänge um drei
orthogonale Achsen liefert, wobei die Vorrichtung auf einem Halbleitersubstrat
(20) ausgebildet ist, mit einer Steuerschaltung (30), die auf demselben
Halbleitersubstrat ausgebildet und elektrisch mit der Gyroskopvorrichtung verbunden
ist, um diese zu steuern und die Gyroskopausgänge entgegenzunehmen; und mit
einer Beschleunigungsmesservorrichtung (28), die auf dem einzigen
Substrat (20) ausgebildet ist und Beschleunigungsausgänge liefert,
die für
die Beschleunigung längs
der drei zueinander senkrechten Achsen kennzeichnend sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Beschleunigungsmesservorrichtung ein einziger
Drei-Achsen-Beschleunigungsmesser (28) ist.
Patent DE-4317297-B4 (DE)
Title: Stromversorgung für Normal- und Bereitschaftsbetrieb
Inventor: DINWIDDIE AARON HAL
IPC: H04N3/185
Filed: 1993-05-25
Granted: 2008-07-31
Abstract: Stromversorgungssystem
mit:  – ersten
Spannungsregelungsmitteln (45) zur Speisung einer ersten variablen
Last (32) mit einem ersten Spannungspegel (V STBY )
und zur Erzeugung eines ersten Steuerstroms (I 1 ),
der sich mit der ersten variablen Last ändert;  – einer
Quelle (80) für
einen Bezugsspannungspegel (V Z ), die mit
den ersten Spannungsregelungsmitteln (45) verbunden ist, um den
ersten Spannungspegel (V STBY ) zu errichten,
wobei der Bezugsspannungspegel (V Z ) durch
den ersten Steuerstrom (I 1 ) vorgespannt
wird,  – zweiten
Spannungsregelungsmitteln (55) zur Speisung einer zweiten variablen
Last (52) mit einem zweiten Spannungspegel (V RUN )
und zur Erzeugung eines zweiten Steuerstroms (I 2 ),
der sich mit der zweiten variablen Last ändert,  wobei jeder der
beiden geregelten Spannungspegel (V STBY , V RUN ) Änderungen
des jeweils anderen geregelten Spannungspegels folgt, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Quelle (80) für
den Bezugsspannungspegel (V Z ) auch mit den
zweiten Spannungsregelungsmitteln (55) verbunden ist, um den zweiten
Spannungspegel (V RUN ) zu errichten, und
dass der Bezugsspannungspegel (V Z ) auch durch...
Patent DE-10012902-B4 (DE)
Title: Atmungsfreie Membraneinspannung
Inventor: SCHLUECKER EBERHARD
IPC: F04B43/067
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Membranpumpe mit einem Pumpendeckel (26), einem Pumpengehäuse (28) und einer zwischen diesen angeordneten hydraulisch angetriebenen Membran (10), welche einen Hydraulikraum (14) von einem Förderraum (12) abgrenzt und an einem umlaufenden Rand (30) eingespannt ist, wobei zwischen Pumpendeckel (26) und Pumpengehäuse (28) ein pumpendeckelseitiges Einsatzteil (34), welches den Förderraum (12) begrenzt, und/oder ein pumpengehäuseseitiges Einsatzteil (32), welches den Hydraulikraum (14) begrenzt, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (10) an ihrem umlaufenden Rand (30) zwischen dem Einsatzteil (34 bzw. 32) und dem Pumpengehäuse (28) bzw. dem Pumpendeckel (26) oder zwischen den Einsatzteilen (32, 34) derart eingespannt ist, daß die Pressung im Bereich der Membraneinspannung (30) unterhalb der Fließgrenze des Membranwerkstoffes liegt, daß die Einsatzteile (32, 34) zusammen mit dem Pumpendeckel (26) bzw. dem Pumpengehäuse (28) Dichtstellen (42) ausbilden, deren Durchmesser in Relation zum Durchmesser der Einspannstelle (30) gleich oder größer ist, und daß zwischen den Einsatzteilen (32, 34) und dem Pumpendeckel (26) bzw. dem Pumpengehäuse (28) Kanäle oder Freidrehungen derart angeordnet sind, daß sich der Druck bis zu den Dichtstellen (42) ausbreitet.
Patent DE-10025832-B4 (DE)
Title: Selektiver Leitungsschutzschalter mit Sperrelement
Inventor: OLBRICH UWE
IPC: H01H71/10
Filed: 2000-05-25
Granted: 2006-07-06
Abstract: Selektiver
Leitungsschutzschalter mit einem Gehäuse (800), einem Hauptstromkreis
und einem Parallelstromkreis mit jeweils trennbaren Kontaktpaaren (100,
200), die durch Betätigung
eines Knebels (9) geschlossen oder getrennt werden können, gekennzeichnet durch
ein mit einem bewegbaren Hauptstromkreiskontakt (101) wirkverbundenes,
in Führungen
(805, 807, 809) am Gehäuse
mindestens abschnittsweise geführtes
und linear verlagerbares Sperrelement (7), das mit dem Überführen des
Hauptstromkreiskontaktpaars in die Schließlage in einen Bewegungspfad
des Knebels (9) gelangt und bei Blockieren des Hauptstromkreiskontaktpaars
(100) in der Schließlage
in dem Bewegungspfad des Knebels (9) verharrt und die Bewegung des
Knebels (9) beschränkt.
Patent DE-10028725-B4 (DE)
Title: Primärstruktur des HNA-2a (ehemals NB1)-Antigens
Inventor: BUX JUERGEN DR
IPC: C07K14/74
Filed: 2000-06-09
Granted: 2013-03-21
Abstract: Nucleotidsequenz umfassend eine Nucleotidsequenz SEQ ID NO 1, die ein HNA-2a-Antigen codiert, zur Verwendung als Diagnostikum, welches mit Alloantikörpern reagiert, die HNA-2a spezifisch sind.
Patent DE-10039075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befüllung und zur Überwachung einer Entleerung eines Arbeitsbehälters in einem wasserführenden Haushaltsgerät
Inventor: VOGEL JÜRGEN
IPC: A47L15/46
Filed: 2000-08-10
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Befüllung und zur Überwachung einer Entleerung eines Arbeitsbehälters in einem wasserführenden Haushaltsgerät nach dem Patent Nr. 100 08 318, in dem ein Flügelradzähler zu einem früheren Zeitpunkt eine dem Arbeitsbehälter zugeführte Frischwassermenge und zu einem späteren Zeitpunkt die Menge einer aus dem Arbeitsbehälter abtransportierte Arbeitsflüssigkeit misst und die Messwerte an eine Auswerteelektronik abgibt, wobei während eines ersten Füllvorgangs eines Arbeitsprogrammes des Haushaltsgerätes die Differenzmenge zwischen zulaufender und abgepumpter Flüssigkeitsmenge gemessen wird und bei einem besonders geringen Wert dieser Differenzmenge die Zulaufmenge in einem folgenden Füllvorgang des Arbeitsprogrammes reduziert wird.
Patent DE-10054664-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken von Postsendungen
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-11-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Drucken von Postsendungen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Computer Entwürfe für Schreiben erstellt werden, dass anhand der Entwürfe Angaben ermittelt werden, die für eine Sortierung, Beförderung oder eine Entgeltabrechnung der Postsendungen von Bedeutung sind, dass in einem für die Übernahme von Funktionen ausgestatteten Modul 10 die Daten nach Sortierkriterien sortiert, mit weiteren Daten angereichert und als bearbeitete versandspezifische Daten (45) ausgegeben werden, und dass eine Druckaufbereitungseinheit (47) einen Ausdruck der Daten steuert.
Patent DE-10058866-B4 (DE)
Title: Einspritzaggregat für eine Spritzgiessmaschine
Inventor: KNAUFF AXEL
IPC: B29C45/50
Filed: 2000-11-27
Granted: 2005-02-10
Abstract: Einspritzaggregat
für eine
Spritzgießmaschine
zur Verarbeitung von thermoplastischem Material, wobei die Spritzgießmaschine
eine in einem Zylinder geführte
Schnecke aufweist, deren Axialbewegung mittels einer mit einem ersten
Motor als Einspritzmotor in Form eines Direktantrieb drehbaren Spindelmutter
auf einer mit einem Gewinde versehenen, mit der Schnecke gekuppelten ersten
Welle auslösbar
ist und/wobei die Drehbewegung der Schnecke durch einen zweiten
Motor als Dosiermotor erfolgt, der über ein untersetzendes Getriebe
mit einer zweiten mit der Schnecke verbundene Welle gekuppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Welle zu einer gemeinsamen
durchgängigen
Welle (SP) vereinigt sind und dass beim Drehen der Schnecke (SCH) mittels
des Dosiermotors (DM) die Spindelmutter (SM) über den Einspritzmotor (EM)
dergestalt ebenfalls überlagernd antreibbar
ist, dass nur die dosierende Bereitstellung das thermoplastische
Materials mit dem gewünschten
Systemdruck erfolgt.
Patent DE-10100998-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett mit Halterungssystem
Inventor: ELLIS MICHAEL GOUSOTTI
IPC: B60N2/70
Filed: 2001-01-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: Armaturenbrett-Halterungssystem (12)
für ein
Fahrzeug (10), bestehend aus einer sich quer erstreckenden Schiene
(16) mit einem ersten Steg (18) und einem zweiten Steg (20), die
parallel und voneinander beabstandet verlaufen, und mindestens einem
Zubehörteil, das
an der Schiene (16) gehalten wird, wobei das Zubehörteil mit
einer C-förmigen
Befestigungsklammer (30), die sich mit einem der Stege (18, 20)
in Eingriff befindet, an der Schiene (16) gehalten wird.
Patent DE-10110954-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Werkstücken, insbesondere von Leitwerken für Flugkörper
Inventor: WEISSHAUPT HERBERT
IPC: C21D1/76
Filed: 2001-03-07
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Werkstücken, insbesondere von Leitwerken für Flugkörper, aus legiertem Stahl mit einem Chromgehalt < 13 Gew.-%, der einer Vergütungswärmebehandlung ausgesetzt wird, welche die Verfahrensschritte: Härten, Austenitisieren, Abschrecken und Anlassen umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ofenatmosphäre beim Anlassen des jeweiligen Werkstückes Sauerstoff zugeführt wird, wobei der Sauerstoffpartialdruck in der Ofenatmosphäre ≤ 500 Pa beträgt, und daß die Anlaßdauer mindestens so lange gewählt wird, bis sich an der Oberfläche (4) des Werkstückes (1) eine vollständig geschlossene Oberflächenschicht (6) aus Chromoxid ausgebildet hat.
Patent DE-10111112-B4 (DE)
Inventor: OEHMEN WILFRIED
IPC: B26D7/20
Filed: 2001-03-08
Granted: 2005-12-22
Abstract: The lower cutter shaft has at least a number of lower cutters (3) on it, in fact an above-average number of them. The lower cutters are set out at a regular spacings. The spacings between these cutters provide a wide selection of strip width from which to select the one most appropriate for the strip required to be cut.
Patent DE-10125725-B4 (DE)
Title: Ball-Grid-Array-Packung
Inventor: SONG HO-SUNG
IPC: H01L23/12
Filed: 2001-05-18
Granted: 2007-08-23
Abstract: Ball-Grid-Array-(BGA-)Packung
mit  – einem
Substrat (40) mit einer Öffnung
(49),  – mehreren
Kontaktstellen (42), die an einer Oberseite des Substrats (40) angebracht
sind,  – einem
an der Unterseite des Substrats (40) angebrachten Halbleiterchip
(30),  – mehreren
Bondkontaktstellen (35, 37A, 37B, 39A, 39B), die in einer Reihe
an der Oberseite des Halbleiterchips (30) angeordnet und über die Öffnung (49)
im Substrat (40) zugänglich
sind und eine erste Gruppe von Bondkontaktstellen (35) zum Eingeben/Ausgeben
von Signalen und eine zweite Gruppe von Bondkontaktstellen (37A,
37B, 39A, 39B) für
eine jeweils zugehörige
interne Spannung umfassen,  – einer internen Leitungsführungskonfiguration
(41) zum elektrischen Verbinden wenigstens einer der Bondkontaktstellen
mit wenigstens einer der an der Oberseite des Substrats (40) angebrachten
Kontaktstellen (42) über
die Öffnung
(49) im Substrat (40),  – einem
Füllmaterial
zum Füllen
der Öffnung
(49) im Substrat (40), um die Bondkontaktstellen (35, 37A, 37B,
39A, 39B) und die...