baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101281-U1 (DE)
Title: Sicherungsschrank und Abdeckelement
IPC: E05G1/026
Filed: 2018-03-07
Abstract: Sicherungsschrank, insbesondere quaderförmige ausgebildeter Safe oder Tresor, bestehend aus einem Gehäuse mit einem Boden, einer Decke, einer Rückwand, zwei, vorzugsweise zu dem Boden, der Decke und der Rückwand rechtwinklig angeordneten Seitenwänden und einer der Rückwand gegenüberliegend angeordneten Öffnung, die mit einer an einer Seitenwand, dem Boden oder der Decke schwenkbeweglich angeschlagenen Tür (1) verschließ- und verriegelbar ist, wobei das Gehäuse einen Außenmantel aus Metalltafeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Tür (1) eine Schale (2) aufgesetzt ist, dass die Schale (2) die aus einer Metalltafel ausgebildete Frontfläche der Tür (2) zumindest teilweise abdeckt, dass die Schale (2) aus einem Metall besteht und dass die Schale (2) eine Platte (5) mit daran im Wesentlichen rechtwinklig angeordneten Stegen (6) aufweist, wobei die Platte (5) die Frontfläche und die Stege (6) zumindest drei Seitenflächen (4) der Tür (1) zumindest teilweise abdecken.
Patent DE-202018102904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Raumluft
IPC: B01D46/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Filtern von Raumlauft, umfassend
 ein Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) zumindest eine Einlassöffnung (3) sowie eine Vielzahl von Auslassöffnungen (4) aufweist;
 einen Lüfter (5); und
 eine Vielzahl von Filterelementen;
 wobei der Lüfter (5) und die Vielzahl von Filterelementen derart angeordnet sind, dass Raumluft im Betrieb durch den Lüfter (5) über die Einlassöffnung (3) in die Vorrichtung (1) eingesaugt wird, die Vielzahl von Filterelementen durchströmt, und aus zumindest einer der Vielzahl von Auslassöffnungen (4) wieder aus der Vorrichtung (1) austritt; und
 wobei die Vorrichtung (1) im Betrieb aufrecht auf dem Boden eines Raumes steht, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Einlassöffnung (3) am unteren Ende des Gehäuses (2) angeordnet ist;
 die Vielzahl der Auslassöffnungen (4) am oberen Ende des Gehäuses angeordnet (2) sind; und
 zumindest ein erstes (6) der Vielzahl von Filterelementen Naturfasern umfasst, welche reaktive Aminosäureketten enthalten.
Patent DE-202018104159-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur individuellen Einstellung einer Handorthese
IPC: A61F5/10
Filed: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur individuellen Einstellung eines Anlagewinkels (12, 14) einer ersten Feder (16) und einer zweiten Feder (18) einer Handorthese (20) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein Mittelstück (22) umfasst, wobei die erste Feder (16) mit einem ersten Befestigungsmittel (24) an einer ersten Anlagefläche (26) des Mittelstücks (22) lösbar befestigbar ist und die zweite Feder (18) mit einem zweiten Befestigungsmittel (28) an einer zweiten Anlagefläche (30) des Mittelstücks (22) lösbar befestigbar ist, wodurch ein erster Anlagewinkel (12) zwischen der ersten Feder (16) und der ersten Anlagefläche (26) durch eine Drehbewegung des ersten Befestigungsmittels (24) einstellbar ist und ein zweiter Anlagewinkel (14) zwischen der zweiten Feder (18) und der zweiten Anlagefläche (30) durch eine Drehbewegung des zweiten Befestigungsmittels (28) einstellbar ist.
Patent DE-202018106070-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildstabilisierung in Fernrohren
IPC: G02B23/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Vorrichtung zur horizontalen und vertikalen Bildstabilisierung bei einem Fernrohr mit einem Bildumkehrsystem zwischen einem Objektiv (16) und einem Okular (18), wobei das Bildumkehrsystem in Lichtrichtung aus einem schräg im Abbildungsstrahlengang stehenden Planspiegel (1) und einem Dachkantprisma (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Planspiegel (1) um seine Längs- und Quer-Achse drehbar gelagert ist, wobei der Schnittpunkt der Drehachsen mit dem Auftreffpunkt der optischen Achse (2) des Objektivs (16) auf dem Planspiegel (1) zusammenfällt.
Patent DE-202019000681-U1 (DE)
Title: Kastenwand eines Schienenkastens für ein Stromschienensystem, Schienenkasten mit einer entsprechenden Kastenwand und ein Stromschienensystem mit entsprechenden Schienenkästen
IPC: H02G5/06
Filed: 2019-02-01
Abstract: Zweite Kastenwand (3) eines Schienenkastens (1) für ein Stromschienensystem zum Transport von elektrischer Energie mittels eines Schienenstrangs, der aus hintereinander angeordneten, erste und zweite Kastenwände (2, 3) aufweisenden Schienenkästen (1) gebildet ist, deren unmittelbar aufeinanderfolgende Stirnseiten einander zugewandt sind und in denen schienenförmige Stromleiter (8, 8a) jeweils parallel zueinander angeordnet sind, die in Stromleiter-Längsrichtung verlaufende Breitseiten (8b) und Schmalseiten aufweisen, welche mit einer elektrischen Isolierung (9) bedeckt sind, wobei die Breitseiten (8b) aneinander anliegen, so dass die schienenförmigen Stromleiter (8, 8a) jeweils ein Schienenpaket bilden,
 wobei das Schienenpaket von den ersten und zweiten Kastenwänden (2, 3) umschlossen ist und wobei die ersten Kastenwände (2) quer zu den zweiten Kastenwänden (3) angeordnet sind, wobei die Breitseiten (8b) der beiden außenliegenden schienenförmigen Stromleiter (8a) an den ersten Kastenwänden (2) Wärme ableitend anliegen,
 wobei die zweite Kastenwand (3) sich auf zumindest einer Seite über eine erste Kastenwand (2) hinaus nach außen erstreckt und an ihrem Rand angeordnet eine Längsnut (7) aufweist, die sich in Stromleiter-Längsrichtung des Schienenkastens (1) erstreckt und im Querschnitt C-förmig und nach außen hin geöffnet ist,
 wobei in die Längsnut (7) Befestigungsmittel (13a) einbringbar und von den beiden einander zugewandten Schenkeln (11) der Längsnut (7) gehalten sind, und
 wobei die Befestigungsmittel (13a) in der Längsnut (7) längsverschieblich und feststellbar sind.
Patent DE-202019000953-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Prüfung der Autorisierung einer Person
IPC: G06F21/32
Filed: 2019-02-27
Abstract: Einrichtung zur automatischen Prüfung der Autorisierung einer Person, die sich vor der Prüfeinrichtung befindet, einschließend
 - eine Einrichtung zur Aufnahme des Gesichtes der Person
 - einen Speicher der Bilder des Gesichtes der Personen, die autorisiert werden sollen
 - eine Einrichtung zum Vergleichen des aufgenommenen Bildes mit den früher gespeicherten Bildern des Gesichtes der Personen, die autorisiert werden sollen dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich enthält:
 - eine Einrichtung zur Aufnahme des Gesichtes der Person in Infrarotstrahlen
 - eine Einrichtung zum Feststellen der Positionen die Positionen von Nase, Augen, Lippen, Wangen und Stirn auf dem aufgenommenen Bild
 - eine Einrichtung zum Bestimmen der Temperatur sowohl von Nase, Augen und Lippen als auch der mittleren Temperatur von Wangen und Stirn
 - eine Einrichtung zum Bestimmen einer Differenz zwischen der Temperatur von Nase, Augen und Lippen und der mittleren Temperatur von Wangen und Stirn
 - eine Einrichtung zum Vergleichen der festgestellten Differenz mit einer im Voraus gegebenen Größe.
Patent DE-202019001946-U1 (DE)
Title: Längsanschlag für Modellbaukreissäge
IPC: B27B27/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Längsanschlag für Kleinkreissägen, insbesondere Kleinkreissägen für Bastler, der quer zum Sägeblatt eingestellt und geklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagleiste (7) mit einem Halteklotz durch wenigstens eine, vorzugsweise aber zwei, Schraubverbindungen verbunden ist, und bedingt durch die Größe der Schraubendurchgangsbohrungen (10) in der Anschlagleiste (7) in einem Winkel von etwa bis zu ±2 Grad einstellbar ist und genau parallel zum Sägeblatt (6) eingerichtet werden kann und der kompl. Längsanschlag (2) durch eine Klemmung (5), spielfrei auf die Tischpatte geklemmt wird.
Patent DE-202019005826-U1 (DE)
Title: Nassbremssystem und Fahrzeug, das dieses Bremssystem umfasst
IPC: B60T5/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Nassbremssystem (1), umfassend:
 ein Gehäuse (2), das einen Bremsraum (5) umschließt, der zur Aufnahme einer Flüssigkeit (15) ausgelegt ist,
 mindestens eine Reibplatte (8), die drehbar innerhalb des Bremsraums (5) angeordnet ist,
 mindestens eine innerhalb des Bremsraums (5) angeordnete Trennplatte (9), die an das Gehäuse (2) gekoppelt und ausgelegt ist, mit der mindestens einen Reibplatte (8) reibschlüssig in Eingriff zu kommen, um die mindestens eine Reibplatte (8) zu bremsen, wobei die mindestens eine Reibplatte (8) und die mindestens eine Trennplatte (9) ausgelegt sind, um mindestens teilweise in einer Flüssigkeit (15) eingetaucht zu sein, die innerhalb des Bremsraums (5) enthalten ist und
 einen Flüssigkeitsbehälter (10), der über einen Ablaufkanal (11) in Fluidverbindung mit dem Bremsraum (5) steht, wobei der Ablaufkanal (11) in einer in dem Bremsraum (5) angeordneten Ablauföffnung (12) endet,
 wobei die Ablauföffnung (12) so angeordnet ist, dass die mindestens eine Reibplatte (8) beim Drehen dazu ausgelegt ist, innerhalb des Bremsraums (5) enthaltene Flüssigkeit (15) über die Ablauföffnung (12) und den Ablaufkanal (11) an den Flüssigkeitsbehälter (10) zu leiten, um den Bremsraum (5) zu entleeren.
Patent DE-202019100250-U1 (DE)
Title: Für angetriebene Werkzeuge bestimmte ausgesparte Antriebswelle
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Für angetriebene Werkzeuge bestimmte ausgesparte Antriebswelle, wobei das angetriebene Werkzeug (20) mit einem Aufnahmeraum (21) mit einer durchgehenden Öffnung (22) versehen ist und die für angetriebene Werkzeuge bestimmte ausgesparte Antriebswelle folgende Bauteile aufweist:• eine Antriebswelle (30), welche in dem Aufnahmeraum (21) installiert ist und mit einem Triebsegment (31) sowie einem Koppelsegment (32) ausgebildet ist, wobei das Triebsegment (31) in Querrichtung (X) bis zum Koppelsegment (32) erstreckt ist und an eine Triebquelle des angetriebenen Werkzeugs (20) angekoppelt wird, während das Koppelsegment (32) mit einer von der Querrichtung (X) heraus geöffneten Rille (321) ausgeformt ist, und• eine Buchse (40), welche mit einer durch die Öffnung (22) in die Rille (321) steckbaren Passsäule (42) versehen ist.
Patent DE-202019101733-U1 (DE)
Title: Entmanteler für Koaxialkabel
IPC: H02G1/12
Filed: 2019-03-27
Abstract: Entmanteler (1) für Koaxialkabel (2) mit einem Gehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Entmanteler (1) mindestens ein Rückstreifelement (4) für den Außenleiter (5) des Koaxialkabels (2) aufweist.
Patent DE-202019101860-U1 (DE)
Title: Verriegelbare Dachzubehörteil-Montageschnittstelle
IPC: B60R9/058
Filed: 2019-04-01
Abstract: Zubehörhalterung für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse, das Öffnungen beinhaltet;
 zumindest ein Lager;
 einen Verriegelungszylinder, der innerhalb des Gehäuses beweglich ist und der das zumindest eine Lager in einer verriegelten Position, in der es sich durch die Öffnungen erstreckt, und einer entriegelten Position hält, wobei das zumindest eine Lager nicht innerhalb der Öffnungen gehalten ist; und
 eine Halterung, die eine Nut beinhaltet, die das zumindest eine Lager in der verriegelten Position aufnimmt.
Patent DE-202019102384-U1 (DE)
Title: Schubladenausziehführung mit weichem Endanschlag
IPC: A47B88/473
Filed: 2019-04-29
Abstract: Schubladenausziehführung mit
 einer ersten Schiene (12) und einer zu dieser verschiebbaren zweiten Schiene (22),
 wenigstens einem zwischen der ersten Schiene (12) und der zweiten Schiene (22) verfahrbar gelagerten Laufwagen (30), welcher wenigstens einen Rollkörper (33, 34, 35, 36) aufweist, der sowohl mit der ersten Schiene (12) als auch mit der zweiten Schiene (22) in rollendem Kontakt ist,
 wenigstens einer zwischen der ersten Schiene (12) und dem Laufwagen wirkenden ersten Auszugs-Begrenzungseinheit, welche einen sich von der ersten Schiene (12) erstreckenden schienenseitigen Anschlag (14) und einen sich vom Laufwagen erstreckenden laufwagenseitigen Anschlag (37), welcher elastisch deformierbar ist und/oder elastisch mit dem Laufwagen verbunden ist, aufweist, wobei bei Erreichen einer ersten Auszugslänge der laufwagenseitige Anschlag (37) in Anlage mit dem schienenseitigen Anschlag (14) kommt, und
 wenigstens einer zusätzlichen Auszugs-Begrenzungseinheit, welche erst wirksam wird, wenn die erste Auszugslänge überschritten wird, wobei die wenigstens eine zusätzliche Auszugs-Begrenzungseinheit einen sich von einer Schiene (12, 22) erstreckenden weiteren schienenseitigen Anschlag (16, 26) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine weitere schienenseitige Anschlag (16, 26) bei Wirksamwerden der zusätzlichen Begrenzungseinheit mit einer Stirnseite (32a, 32b) des Laufwagens (32) in Anlage kommt.
Patent DE-202019106251-U1 (DE)
Title: Aufnahme für einen Ultraschallsensor und Anordnung
IPC: B60R19/48
Filed: 2019-11-11
Abstract: Aufnahme für einen Ultraschallsensor (10) für ein Fahrzeug zur Anbringung an einer durchgängigen Aussparung (21) eines Fahrzeug-Verkleidungsteils (20), umfassend:ein Halteelement (1) zum Aufnehmen und Halten des Ultraschallsensors (10), das ausgelegt ist, um an einer inneren Oberfläche (A) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) im Bereich der Aussparung (21) befestigt zu werden,wobei der vorgesehene Ultraschallsensor (10) ein Gehäuse (11) mit einer in einem Bodenbereich davon ausgebildeten Ultraschallmembran (12), sowie ein Entkopplungselement (13) aufweist, wobei das Entkopplungselement (13) in Einbaulage zwischen dem Fahrzeug-Verkleidungsteil (20) und dem Gehäuse (11) und/oder zwischen dem Fahrzeug-Verkleidungsteil (20) und der Ultraschallmembran (12) positioniert ist, wobei die Ultraschallmembran (12) ausgelegt ist, um abschnittsweise oder vollständig in die Aussparung (21) eingefügt zu werden und mit ihrem Ende (12a) bündig mit der Außenoberfläche (AA) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) abzuschließen, dadurch gekennzeichnet, dassdas Halteelement (1) wenigstens ein einstückig ausgebildetes Kompensationselement (2) aufweist, das zwischen der inneren Oberfläche (A) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) und dem Entkopplungselement (13) oder zwischen der inneren Oberfläche (A) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) und dem Gehäuse (11) vorgesehen ist und eine Dicke (t) aufweist, die eine gegenüber einer Standard-Wanddicke verringerten Wanddicke (T) des Fahrzeug-Verkleidungsteils (20) kompensiert, sodass ein eigentlich für ein Fahrzeug-Verkleidungsteil mit einer Standard-Wanddicke vorgesehener Ultraschallsensor (10) oder ein entsprechendes Entkopplungselement (13) weiterhin verwendbar ist.
Patent DE-202020001345-U1 (DE)
Title: Lichtabschirmungsstuhl mit Schutzvorhang
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-03-25
Abstract: Lichtabschirmungsstuhl mit Schutzvorhang, dadurch gekennzeichnet, durch Schutzvorhang (Pos.1), Lichtabschirmung (Pos.2) und Stuhl (Pos.3) mit Mensch (Pos.4) .
Patent DE-202020003186-U1 (DE)
Title: Rotorkonstruktion für eine Vertikalachs-Windkraftanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-07-24
Abstract: Rotorkonstruktion für eine Vertikalachs-Windturbine, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Flügel auf einem Tragarm von innen nach außen nacheilend oder voreilend montiert sind.
Patent DE-202020004381-U1 (DE)
Title: Gerät zur Messung der Elastizität und Rückprallelastizität von Elastomeren
IPC: G01N3/04
Filed: 2020-10-17
Abstract: Messgerät zur Messung der Elastizität und Rückprallelastizität von Elastomeren, aufweisend eine nivellierbare Grundplatte () aus einem ersten Werkstoff mit einem doppelten, vertikalen Stangenaufbau aus einem zweiten Werkstoff, der dem ersten gleichen kann, sowie einer Messkammer (), welche von zwei parallelen Zangen () umschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Teilbereiche von zwei Messaufnehmern () für Zug und Druck und einem Messaufnehmer () für Höhenunterschiede verbunden werden.
Patent DE-202020100203-U1 (DE)
Title: Detektorträger zur Rasterpositionierung
IPC: A61B90/10
Filed: 2020-01-16
Abstract: Detektorträger (2) zum Positionieren eines Rasters (4.1, 4.2, 4.3), umfassend:
 - einen Detektor (3);
 - ein erstes Raster;
 - eine erste Parkposition (7.1, 7.2, 7.3) für das erste Raster außerhalb des Detektionsbereiches (10) des Detektors;
 - eine erste Nutzposition (6.1, 6.2, 6.3) für das erste Raster innerhalb des Detektionsbereiches und
 - eine Positioniervorrichtung ausgebildet, das erste Raster in die erste Parkposition oder die erste Nutzposition zu positionieren.
Patent DE-202020101060-U1 (DE)
Title: Adaptive Türdichtung unter Verwendung einer Leistungcinchverriegelung
IPC: E05F15/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Vorrichtung in einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch:einen Türrahmen, der eine Öffnung definiert;eine Türbaugruppe, die zum selektiven Bewegen zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand in Bezug auf die Öffnung beweglich angebracht ist;eine Dichtung, die an einem von dem Türrahmen oder der Türbaugruppe angebracht ist und zwischen dem Türrahmen und der Türbaugruppe in dem geschlossenen Zustand zusammengedrückt wird;eine Türverriegelung, die konfiguriert ist, um die Türbaugruppe aufzunehmen, und einen Leistungscinchmodus aufweist, um die Türbaugruppe in den geschlossenen Zustand zu ziehen; undeine Steuerung, die konfiguriert ist, um eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs und einen Schwingungsparameter des Fahrzeugs zu überwachen, und wobei die Steuerung an die Türverriegelung gekoppelt ist, um den Leistungscinchmodus selektiv zu aktivieren; wobei die Türverriegelung einen nominalen Verriegelungszustand aufweist, in dem sich die Türbaugruppe in einem bündigen Zustand in Bezug auf die Öffnung befindet, und diese einen teilweise bündigen Verriegelungszustand aufweist, in dem der Leistungscinchmodus die Türbaugruppe in einen teilweise bündigen Zustand mit erhöhtem Zusammendrücken der Dichtung zieht; undwobei die Steuerung den teilweise bündigen Verriegelungszustand aktiviert, wenn eine überwachte Geschwindigkeit größer als ein Schwellenwert für eine niedrige Geschwindigkeit ist und der Schwingungsparameter größer als eine Schwingungsschwelle ist, undwobei die Steuerung den teilweise bündigen Zustand deaktiviert, wenn die überwachte Geschwindigkeit kleiner als der Schwellenwert für eine niedrige Geschwindigkeit ist.
Patent DE-202020102107-U1 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor
IPC: F02M53/08
Filed: 2020-04-16
Abstract: Rotationskolbenmotor umfassend ein Gehäuse (2) mit einem im Querschnitt kreisförmigen Gehäuseinnenraum (2.1) und einen in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Drehkolben (3), wobei am Drehkolben (3) umfangsseitig verteilt mehrere Schieber (3.1, 3.2) vorgesehen sind, die zumindest mit einer Bewegungsrichtungskomponente in radialer Richtung im Drehkolben (3) verschiebbar geführt sind und mittels denen in einem Zwischenraum zwischen Drehkolben (3) und dem Gehäuse (2) mehrere umfangsseitig um den Drehkolben (3) herum verteilt angeordnete Motorzellen (4) begrenzt werden, wobei ein erster Teil der Motorzellen (4) als Arbeitszellen (4.1) ausgebildet sind, innerhalb denen zeitweise eine Verbrennung eines Treibstoff-Luft-Gemisches erfolgt und dass ein zweiter Teil der Motorzellen (4) als Gebläsezellen (4.2) ausgebildet ist, mittels denen den Arbeitszellen (4.1) Luft für ein Spülen eines Verbrennungsraums der Arbeitszellen (4.1) und für einen nachfolgenden weiteren Verbrennungsvorgang zuführbar ist.
Patent DE-202020102393-U1 (DE)
Title: Schutzwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-04-29
Abstract: Schutzwand zur Raumteilung in geschlossenen Räumen, umfassend wenigstens zwei Trennwände (2) und wenigstens eine Rückwand (3), die jeweils zumindest ein von Profilschienen (6, 7) seitlich eingefasstes Flächenelement (4) aufweisen, wobei zwischen je einer Trennwand (2) und einer Rückwand (3) zwei einander zugewandte Profilschienen (6, 7) entlang einer senkrechten Gelenkachse (5) miteinander gelenkig verbunden sind und wobei die Trennwände (2) wenigstens eine freie Profilschiene (6) aufweisen und die wenigstens eine Rückwand (3) von zwei Profilschienen (6, 7) seitlich eingefasst ist, welche beiderseits über eine senkrechte Gelenkachse (5) mit benachbarten Trennwänden (2) verbunden sind.
Patent DE-202020105069-U1 (DE)
Title: Tischgestell und Tisch
IPC: A47B13/02
Filed: 2020-09-02
Abstract: Tischgestell (10) aufweisend ein Tischbein (16) mit einem Gehäuseteil (18), einen Längsträger (12) und einen Querträger (14) mit zwei einander gegenüberliegenden Randabschnitten (48a, 48b), wobei an einem der Randabschnitte (48a) ein Längsträgerfortsatz (32) des Längsträgers (12) und an dem anderen Randabschnitt (48b) ein Gehäusefortsatz (34) des Gehäuseteils (18) unter Vorspannung zur Anlage bringbar sind.
Patent DE-202020105586-U1 (DE)
Title: Mobiles Sicherungssystem für Fahrzeuganhänger
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Mobiles Sicherungssystem für Fahrzeuganhänger (11), wobei eine am oder um das Zugmaul (1) und/oder die Deichsel (1) anordbare Schlossanordnung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossanordnung (3) mittels eines elektromechanischen Schlosses (4) oder Schließsystems (4) für den Berechtigten entsperrbar und/oder sperrbar ist, wobei ein Schließriegel (18) des Schlosses (4) oder des Schließsystems (4) zumindest in Schließstellung blockierbar ist..
Patent DE-202020106680-U1 (DE)
Title: Zaunbefestigungssystem und Zaunanlage
IPC: E04H17/24
Filed: 2020-11-20
Abstract: Zaunbefestigungssystem (100) zur Befestigung wenigstens einer Gitterstabmatte (210) an wenigstens einem Zaunpfosten (220), umfassend eine Mehrzahl an Halteeinheiten (110) und wenigstens eine Fixiereinheit (130),
 wobei wenigstens eine Halteeinheit (110) an dem Zaunpfosten (220) aufnehmbar ist,
 wobei die Halteeinheit (110) wenigstens einen Aufnahmebereich (111) aufweist, an dem wenigstens ein Querstab (211) der Gitterstabmatte (210) anordnenbar ist,
 und wobei die aufnehmbare Gitterstabmatte (210) durch die Fixiereinheit (130) an dem Zaunpfosten (220) sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Aufnahmebereich (111) der Halteeinheit (110) muldenförmig und nach oben hin offen ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Querstab (211) der Gitterstabmatte(210) in den Aufnahmebereich (111) einhängbar ist,
 und dass die Fixiereinheit (130) an dem Zaunpfosten (220) ansteckbar ist,
 wobei sich wenigstens ein Abdeckabschnitt (131) der Fixiereinheit (130) über die eingehängte Gitterstabmatte (210) erstreckt, sodass die Gitterstabmatte (210) zwischen dem Aufnahmebereich (111) und der Fixiereinheit (130) sicherbar ist.
Patent DE-202021101152-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Armbrust
IPC: F41B5/12
Filed: 2021-03-08
Abstract: Eine Armbrust, umfassend:
 einen Lauf (1) mit einer Flugrille (11), während ein Bogen (12) an einem Ende der Flugrille (11) vorgesehen ist;
 ein Magazin (2), das am Lauf (1) und über der Flugrille (11) montiert ist; ein Durchgang (21) durch eine Ober- und Unterseite des Magazins (2) definiert ist; mehrere Pfeile (22) im Durchgang (21) gestapelt und vorgesehen sind; zwischen dem Magazin (2) und der Flugrille (11) ein Schlitz (23) gebildet ist; sich eine Sehne (122) des Bogens (12) beweglich durch den Schlitz (23) erstreckt, und
 ein Arm (3) schwenkbar im Durchgang (21) vorgesehen ist und ein Hakenende (31) aufweist, das üblicherweise auf einen obersten Pfeil der im Magazin (2) befindlichen Pfeile (22) drückt; ist kein Pfeil (22) im Magazin (2), wird das Hakenende (31) in den Schlitz (23) eingeführt; beim Ziehen der Sehne (122) in eine Richtung entgegen einer Schussrichtung der Armbrust das Hakenende (31) die Sehne (122) des Bogens (12) einhakt.
Patent DE-202021101482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Zusatzeinrichtung auf einer Schusswaffe, insbesondere einer Jagd- oder Sportwaffe
IPC: F41G1/387
Filed: 2021-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Zusatzeinrichtung auf einer Schusswaffe, insbesondere einer Jagd- oder Sportwaffe, mit einem Grundkörper (01), wobei der Grundkörper (01) eine Fixiereinrichtung zur lösbaren Befestigung einer Zielvorrichtung an der Vorrichtung aufweist, und wobei der Grundkörper (01) zumindest eine Montagevorrichtung zur lösbaren Montage der Vorrichtung an der Schusswaffe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (01) anhand eines Datenmodels mit einem generativen Herstellungsverfahren in additiver Fertigung hergestellt ist.