baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016943-U1 (DE)
Title: Ein Flash-Laufwerk für die Rettung in einem Notfall
IPC: G06K19/00
Filed: 2007-12-04
Abstract: Ein
Flash-Laufwerk für
die Rettung in einem Notfall, aufgebaut aus:  einem schlauchförmigen Hauptkörper 10,
wobei beide Endflächen
der beiden Enden mit je einer Halterungskonkave 11, 12 ausgeführt sind;  einer
Flash-Laufwerk-Speichervorrichtung 20, ein Schaltbrett-Hauptkörper 21
an einem Ende der Flash-Speichervorrichtung 20 innerhalb eine der
Halterungskonkaven 11 positioniert ist, während eine USB-Anschlußstelle
(universeller serieller Bus) 23 am anderen Ende der Flash-Speichervorrichtung
20 nach außen
aus der Halterungskonkave 11 hervorsteht; in der Flash-Laufwerk-Speichervorrichtung
20 im voraus eine Anzahl von Daten über den Gesundheitszustand
und den ärztlichen
Hintergrund einer Einzelperson gespeichert sind; und  einer
Abdeckung 30, einem Umfang mit einem Außenschraubengewinde 311 versehen
ist, während
ein Innenumfang der anderen Halterungskonkave 12 des Hauptkörpers 10
mit miteinander passenden Innenschraubengewinden 121 versehen ist,
damit das Außenschraubengewinde 311
der Abdeckung 20 auf dieses Innenschraubengewinde 121 der Halterungskonkave
11, 12 aufgeschraubt werden kann, um einerseits das andere Ende
des Hauptkörpers
10 abzudecken und um andererseits...
Patent DE-202007019408-U1 (DE)
Title: Führungsschablone und Referenzvorrichtung
IPC: A61C13/38
Filed: 2007-12-11
Abstract: Führungsschablone, die durch ein Verfahren mit den folgenden Schritten hergestellt ist: Erstellen einer Basisschablone (1), die geeignet ist, um an einen Zahn oder mehrere Zähne des Zahnbogens gekoppelt zu werden; Verbinden der Basisschablone mit einer Referenzvorrichtung (10), um eine Referenzanordnung zu bilden; entfernbares Verbinden des Referenzsatzes mit dem Zahnbogen; Erhalten eines Modells des Referenzsatzes, welches mit dem Zahnbogen verbunden ist, mittels Scan-Vorrichtungen und mittels Verarbeitungsprogrammen, wobei das Modell das Modell des zumindest einen Teils des Zahnbogens (24), das Modell des zumindest einen Teils der Basisschablone (26) und das Modell des zumindest einen Teils der Referenzvorrichtung (28) aufweist, die aneinander gekoppelt sind; Bestimmen eines Modells von Konstruktionselementen (30), die sich auf eine Implantatsplanung auf dem Zahnbogenmodell beziehen; Erzeugen eines Volumenmodells (40); Koppeln des Volumenmodells (40) an das Referenzvorrichtungsmodell (28); Bestimmen eines Modells von Führungselementen (60) auf dem Volumenmodell (40), welches basierend auf dem...
Patent DE-202008001636-U1 (DE)
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-02-05
Abstract: The coffee machine (1) has a water tank (2) with a strip display (6) to show the water level. The display has a LED under the water tank to illuminate a float in the tank, with a reflective surface.
Patent DE-202008001890-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E04F15/024
Filed: 2008-02-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zur variablen Befestigung einer Versorgungseinheit, insbesondere
in Universalbodendosen, in Installationskanälen, in Hohlraumböden, in
Doppelböden
sowie artverwandten Fußbodenarten,  mit
einer Schraube (20) zur Halterung der Befestigungsvorrichtung (10)
am Gehäuse
(50) der Versorgungseinheit,  mit einem Haltebügel (40),
der beweglich an der Schraube (20) gehalten ist und in Befestigungsposition
gegen die Unterseite eines Bodens oder gegen die Wand einer Ausnehmung
im Fußboden
verspannt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Haltebügel
(40) zur Erzielung einer gewünschten
Befestigungsposition vertikal und/oder horizontal verschiebbar und/oder
verschwenkbar an der Schraube (20) angeordnet ist,  wobei der
Haltebügel
(40) mindestens einen Haltearm (41) besitzt, mit welchem der Haltebügel (40)
in einer gewünschte
Befestigungsposition mittels einer Spannmutter (30) gegen die Unterseite
eines Bodens verspannt werden kann,  wobei zumindest am freien
Ende des Haltearms (41) ein Schneidezahn (43) vorgesehen ist, mit
welchem der Haltebügel
(40) in einer gewünschte
Befestigungsposition mittels einer Spannmutter (30) gegen und/oder...
Patent DE-202008003708-U1 (DE)
Title: Haftmagnete mit Permanentmagneten als Magnetsysteme, die mechanisch modifiziert sind
IPC: H01F7/02
Filed: 2008-03-15
Abstract: Haftmagnete
mit Permanentmagneten als Magnetsysteme, die mechanisch modifiziert
sind, ist ein System das dadurch gekennzeichnet ist, dass regeln und
schalten mit Permanentmagneten, Magneten erlaubt, dass unterschiedliche
Metallplatten 1, so wie Metallwinkeln 1a, mit einem Spalt 2, und
unterschiedliche mit Magnet, Magneten behaftete, Implantatplatten
9, in einem anziehendem Verhältnis
zueinander stehen, dass Metallplatten einen Spalt aufweisen, dass
Spalt mittels Bohrungen in einer Reihe für die Magnetfeldstreuungen
gebildet werden können,
dass Spalt auf den Metallplatten unterschiedliche Geometrische Formen
aufweisen, dass Spalt in den Metallplatten aus Metallen und Nichtmetallen
besteht, dass mit Magnet, Magneten implantierte Platten aus Nichtmetallen sein
kann, dass Metallplatten 1, und Metallwinkeln 1a, in mindestens
zwei unterschiedlichen Elementen zu einander stehen können, dass
Metallplatten alle Geometrisch mögliche
Formen aufweisen können,
dass Metallwinkelplatten unterschiedliche Schenkellängen aufweisen
können,
dass Implantatplatten 9, alle Geometrisch mögliche Formen aufweisen können, dass
Implantatplatten aus Buntmetallen sein können, dass Magnet, Magnete
in Implantatplatten durch vergießen und einpressen...
Patent DE-202008004769-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Beintrainer
IPC: A63B22/04
Filed: 2008-04-04
Abstract: Zusammenklappbarer
Beintrainer mit:  einem Grundrahmen (10), der eine vordere erste
Stange (11) und eine mittlere zweite Stange (12) enthält,
die senkrecht zu und in der Mitte der ersten Stange befestigt ist
und zwei beabstandete Gelenke (121) an jeder Seite und eine Seilscheibe
zwischen den beabstandeten Gelenken (121) aufweist; wobei der Grundrahmen
(10) ferner eine höhenverstellbare Senkrechte (13) enthält,
die an der Mitte der ersten Stange (11) befestigt ist;  linken
und rechten Stützvorrichtungen (20, 30), die sich von beiden
Seiten der zweiten Stange weg erstrecken, wobei jede der linken
und rechten Stützvorrichtungen eine Seitenstange (22, 32)
parallel zur zweiten Stange beinhaltet, wobei jede der linken und
rechten Stützvorrichtungen zwei parallele Verbindungsstangen
(21, 31) beinhaltet, die mit einem Ende drehbar an einem Gelenk
und mit dem anderen Ende an der Seitenstange befestigt sind, wobei
jede der linken und rechten Stützvorrichtungen eine Fußplatte
(23, 33) beinhaltet, die sich quer über den...
Patent DE-202008005354-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit gerahmter Tür
IPC: E05D11/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Kältegerät,
insbesondere Haushaltskältegerät mit einem Korpus
(1), einer an den Korpus (1) angelenkten Tür (2) und einem
an dem Korpus (1) befestigten, Ränder der Tür
(2) umgebenden Rahmen (8, 9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass ein
blattartiges Klemmschutzelement (17), das sich von der Tür
(2) aus zu einer gelenkseitigen Seitenwand (11) des Korpus (1) erstreckt, eine
Aussparung (12) des Rahmens (8, 9, 10) quert.
Patent DE-202008007945-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und/oder Transportieren von Bremsen, insbesondere von Nutzfahrzeugscheibenbremsen, sowie Schale einer solchen Vorrichtung
IPC: B65D1/36
Filed: 2008-06-13
Abstract: Vorrichtung
zum Lagern und/oder Transportieren von Bremsen (98), insbesondere
Nutzfahrzeugscheibenbremsen, mit  einem Boden (10) und  zwei
Seitenbegrenzungen (12, 14), die verschwenkbar sind und mindestens
zwei Betriebsstellungen einnehmen können, nämlich
eine Arbeitsstellung, in der sie zusammen mit dem Boden einen Raum
für die Bremsen begrenzen, und eine Ruhestellung, in der
sie nach innen eingeklappt sind,  gekennzeichnet durch  Steckkoppeleinrichtungen
(28, 30, 32, 34) zum Halten der Seitenbegrenzungen (12, 14) in der
Arbeitsstellung und zum Halten einer auf die Vorrichtung aufgestapelten
weiteren Vorrichtung bei eingeklappten Seitenbegrenzungen.
Patent DE-202008011698-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
IPC: B63C13/00
Filed: 2008-09-03
Abstract: Wasserfahrzeug,
insbesondere Boot oder Schiff, dadurch gekennzeichnet, dass das
Wasserfahrzeug (1) als Anhänger
mit mindestens zwei zum Befahren einer Straße ausgebildeten Rädern (3)
und mit zum Zusammenwirken mit einer Kraftfahrzeuganhängerkupplung ausgebildeten
Kupplungsmitteln (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202008014492-U1 (DE)
Title: Abdichtung von Kanälen
IPC: E02B3/16
Filed: 2008-09-12
Abstract: Kanalarbeitsplattform
zum Abdichten von Kanälen
(12) und anderen Wasserläufen
in wasserführendem
Zustand, mit  – einer
Tragstruktur und  – einer
Arbeitsfläche
(26), die eine Arbeitsebene aufweist, die von der Tragstruktur gehalten
ist;  wobei die Arbeitsfläche
(26) oberhalb des Wasserspiegels (22) anordenbar ist und ausgebildet
ist, wenigstens einen Teil des wasserführenden Bereichs des Kanals
(12) zu überspannen;  wobei
die Arbeitsfläche
(26) derart ausgebildet ist, dass bahnenförmiges Dichtungsmaterial (32)
zum Abdichten des Kanals (12) ausbringbar und auf der Arbeitsfläche (26) miteinander
verbindbar ist.
Patent DE-202008014691-U1 (DE)
Title: Fremdstromanodensystem zum kathodischen Korrosionsschutz einer Schutzeinheit
IPC: C23F13/00
Filed: 2008-11-05
Abstract: Fremdstromanodensystem zum kathodischen Korrosionsschutz einer Schutzeinheit (4), umfassend:  eine Anode (6);  eine Elektronikeinheit (3) umfassend einen Potentiostaten (2) zum Messen eines Signals und eine Ersatzschaltung (1),  wobei der Potentiostat (2) über einen elektrischen Anschluss (8) mit der Schutzeinheit (4) kontaktierbar ist, und  wobei die Ersatzschaltung (1) eine der Impedanz der Schutzeinheit (4) entsprechende Impedanz und einen Schaltungsanschluss aufweist, mit dem die Ersatzschaltung (1) mit einem Ausgang des Potentiostaten (2) verbindbar ist.
Patent DE-202009000525-U1 (DE)
Title: Elektronisch regelbare Mischvorrichtung für Leitungswasser
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-01-16
Abstract: Mischvorrichtung für Leitungswasser, umfassend ein Mischventil und ein Mengenventil, welche jeweils über eine Spindel betätigbar sind und die hintereinander geschaltet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Sensoren (21, 22) zur Ermittlung von Wassermengenstrom und -temperatur angeordnet sind, die mit einer Steuer- und Regelvorrichtung verbunden sind, über welche die Durchflussmenge und Temperatur des Wassermengenstroms einstellbar ist.
Patent DE-202009000548-U1 (DE)
IPC: F16B47/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: The mechanism has a plastic rocker arm (6) with a handle plate (63) projecting away from the arm, and two brackets (61, 62) with transverse holes (65) accommodating ends of transversal pins. A suction membrane is in-curved in a suction base housing such that the transverse holes are formed as blind holes closed by a wall (66). Each blind hole is formed in a radially running insertion hole (67) that is configured by an insertion bevel. The brackets of the rocker arm are clipped on the ends of the transversal pins.
Patent DE-202009003715-U1 (DE)
Title: Schnellverschlusstür für Vakuumanwendungen
IPC: B01J3/03
Filed: 2009-03-16
Abstract: Schnellverschlusstür für Vakuumanwendungen, insbesondere Schleusensysteme, umfassend einen mit der Vakuumeinrichtung verbindbaren Rahmen sowie eine am Rahmen gelenkig angeschlagene Luke, wobei die Luke im geschlossenen Zustand abdichtend am Rahmen anliegt und unter Flächenpressung mittels Spannelement gehalten ist, weiterhin für die Ausbildung der Flächenpressung am Rahmen umfangsseitig eine erste Auskragung sowie komplementär umfangsseitig an der Luke eine zweite Auskragung vorgesehen ist, zwischen welchen dann das Spannelement eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das das Anschlagelement der Luke in radialer Richtung zur Gelenkachse spielbehaftet ist sowie mehrere erste Auskragungen mit zugehörigen komplementären zweiten Auskragungen ausgebildet sind, wobei bis zu einem vorgegebenen ersten Innendurchmesser oder einer ersten lichten Weite des Rahmens die ersten Auskragungen gegenüberliegend mit Abstand zum Anschlaggelenk und ab dem Erreichen oder dem Überschreiten eines zweiten vorgegebenen Innendurchmessers oder einer zweiten lichten Weite des Rahmens die ersten Auskragungen mit einer Anzahl größer 2 gleichverteilt am Rahmen befindlich sind.
Patent DE-202009004028-U1 (DE)
Title: Musterbücher für Tapetenmuster und Muster von Wandbelägen aller Art
IPC: G09F5/00
Filed: 2009-03-21
Abstract: Musterbücher zur Präsentation von Tapeten und anderen Muster von Wandbelägen aller Art, bestehend aus mehrerer individuell gestalteten Seiten mit Tapetenmustern unterschiedlichster Formate auf jeder einzelnen Seite, dadurch gekennzeichnet, dass ein spezieller Kleber verwandt wird, der anders als herkömmliche und handelsübliche Kleber das Aufkleben der Muster auf dem Karton sicherstellt und damit das Ablösen der Muster beim Umblättern der Seiten verhindert.
Patent DE-202009004241-U1 (DE)
Title: Zug-Druckverschluss mit Schrägausguss
IPC: B65D47/20
Filed: 2009-03-26
Abstract: Zug-Druckverschluss (11) mit Schrägausguss für einen Behälter für flüssige Produkte mit  – einem ersten Verschlussteil (15)  – mit einem dichtend auf eine Behälteröffnung aufsetzbaren kappenförmigen Bereich (17),  – einen an den kappenförmigen Bereich (17) angeformten rohrförmigen, eine Austrittsöffnung (23) aufweisenden Stutzen (19) mit  – zwei am Aussenmantel des Stutzens ausgebildeten, vorzugsweise ringförmigen ersten und zweiten Absätzen (27, 29),  – einem Dichtkörper (35), welcher innerhalb der Austrittsöffnung (23)  angeordnet ist und mit  – einem zweiten Verschlussteil (17), welches auf den rohrförmigen Stutzen (19) des ersten Verschlussteils (13) aufsetzbar ist, mit  – einer zylindrischen Ausnehmung (37), mit einer Deckfläche (39 und einer durch eine Öffnung definierte Grundfläche (41)  – einer Aussparung (43) in der Deckfläche (39) der zylindrischen Ausnehmung (37) zur Aufnahme des Dichtkörpers (35),  – einer Auslassöffnung (47), welche an einem zylindrischen Austrittskanal (45) vorgesehen ist, welcher zylindrische Austrittskanal (45) die...
Patent DE-202009005684-U1 (DE)
Title: Faltbox zum Aufbewahren von Gegenständen
IPC: B65D5/12
Filed: 2009-04-16
Abstract: Eine erfindungsgemäße Faltbox zum Aufbewahren von Gegenständen, insbesondere mit einem Kasten und einem Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass  – der erfindungsgemäße Kasten mit einem Boden versehen ist;  – aus der Verlängerung der Seiten des vorhergehend erwähnten Bodens jeweils eine Seitenwand nach oben geformt ist;  – sich aus vorhergehend erwähntem Boden und den Seitenwänden ein Aufnahmeraum ergibt;  – der Boden des erfindungsgemäßen Kastens über eine Öffnung verfügt;  – der erfindungsgemäße Deckel über eine Oberseite und die aus der nach unten streckenden Verlängerung dieser Oberseite entstandenen Seitenwände verfügt.
Patent DE-202009007681-U1 (DE)
Title: Ablationskatheter
IPC: A61B18/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: Ablationskatheter (1),  – mit einer Zuführschleuse (2), die eine Betätigungsvorrichtung aufweist, und  – mit einem Ablationskopf (4)  – der einen faltbaren Ballon (3) mit einer Anlagefläche (6) und  – der eine Injektionskanüle (5) aufweist, und  – der in der Zuführschleuse (2) führbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Anlagefläche (6) dreieckförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202009007698-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem
IPC: B65D5/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: Verpackungssystem (10; 100) umfassend zumindest ein Fußbodenpaneel (20) und zumindest eine Fußbodenleiste (30), wobei das zumindest eine Fußbodenpaneel (20) und die zumindest eine Fußbodenleiste (30) in einer gemeinsamen Verpackung (40) angeordnet sind und die Verpackung (40) einen Karton umfasst, der einen Boden (45) und vier davon abstehende, im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnete Seitenwände (41, 42, 43, 44) aufweist.
Patent DE-202009008021-U1 (DE)
Title: Hubeinrichtung für Handgabelhubwagen, zum Transport von Flachpaletten
IPC: B66F9/06
Filed: 2009-06-09
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass die Hubbewegung der Lastgabeln durch zwei gegenläufig wirkende Druckstangen (7 + 8) und einem als Abstützpunkt dienendem Rollenwagen (6) erzeugt wird.
Patent DE-202009009097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von Zugschwankungen und/oder zur Einstellung der Zugspannung an einem geförderten flexiblen Materialstrang
IPC: B65H23/18
Filed: 2009-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Kompensation von Zugschwankungen und/oder zur Einstellung der Zugspannung an einem geförderten flexiblen Materialstrang (M), insbesondere einem Metallband, mit wenigstens einer von dem Materialstrang umschlingbaren beweglichen Tänzerrolle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Tänzerrolle (2) entlang einer zur Vertikalen neigbaren Bahn (4) verlagerbar ist, wobei der Neigungswinkel (φ) der Bahn einstellbar ist.
Patent DE-202009011754-U1 (DE)
Title: Schwebender Werbekörper
IPC: G09F21/06
Filed: 2009-08-29
Abstract: Der Grundkörper des Werbekörpers ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem steckbaren, schraubbaren oder klickbaren System besteht, das die Möglichkeit bietet den Grundkörper zu zerlegen und wieder zusammen zu bauen.
Patent DE-202009012060-U1 (DE)
Title: Leitungssystem zum Transport einer Flüssigkeit
IPC: F16L1/028
Filed: 2009-09-07
Abstract: Leitungssystem zum Transport einer Flüssigkeit von einem Wärmeerzeuger zu einem Nutzer, insbesondere zur Verlegung im Erdreich, mit einem Hüllrohr, in dem wenigstens eine Flüssigkeitstransportleitung aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Enden des Hüllrohrs (8) eine Lagerungsvorrichtung (16) angeordnet ist, welche ein in dem Hüllrohr (8) angeordnetes, aus einem verformbaren Material bestehendes, wenigstens eine Bohrung (20) zur Aufnahme der Flüssigkeitstransportleitung (9, 10) aufweisendes Dichtelement (17) aufweist, welches durch Aufbringen einer Kraft derart verformbar ist, dass das Dichtelement (17) mit seinem Außenumfang (18) an der Innenwandung (19) des Hüllrohrs (8) und im Bereich  der wenigstens einen Bohrung (20) an dem Außenumfang der Flüssigkeitstransportleitung (9, 10) kraftschlüssig und/oder dichtend anliegt.
Patent DE-202009015773-U1 (DE)
Title: Durch Biegen formbare beschichtete Kunststoffplatten
IPC: B29C53/04
Filed: 2009-11-17
Abstract: Bei Raumtemperatur oder erhöhter Temperatur bis zu maximal 15 K unterhalb der Glasübergangstemperatur des verwendeten Kunststoffs durch Biegen um eine in ihrer Ebene oder parallel zu dieser liegender Achse formbare beschichtete Kunststoffplatte, gekennzeichnet durch eine in der Richtung senkrecht zur Achse der Biegung unterschiedliche Dicke der Kunststoffplatte, wobei die Dicke der Platte an der Biegestelle von dem Biegeradius an der Biegestelle derart abhängt, dass bei kleinem Biegeradius die Dicke der Kunststoffplatte an der Biegestelle klein, und bei größerem Biegeradius größer ist.
Patent DE-202009016133-U1 (DE)
Title: Detektionssystem zum Erkennen elektromagnetisch detektierbarer Fördergutteile und Sortiervorrichtung mit einem solchen System
IPC: B07C5/344
Filed: 2009-11-30
Abstract: Detektionssystem zum Erkennen elektromagnetisch detektierbarer Fördergutteile (15, 16), bestehend aus einer Sensorvorrichtung (14) mit mehreren Sensoren, mit einer zugeordneten Fördergut (13) in einer Förderebene und in einer Bewegungsrichtung an den Sensoren vorbeibewegenden Fördereinrichtung (12), mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines elektromagnetischen Wechselfeldes, wobei die Sensoren jeweils Detektorspulen aufweisen, die an eine Auswert- und Steuereinrichtung (20) zur Auswertung des Sensorsignals angeschlossen sind zum Erfassen von Fördergutteilen (15), die aufgrund ihrer Materialeigenschaften das Wechselfeld verformen, und weiterhin bestehend aus einer Bedien- und Anzeigeeinrichtung (50) zur Bedienung des Systems durch eine Bedienperson, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedien- und Anzeigeeinrichtung (50) einen für den Bediener im laufenden Sortierbetrieb zugänglichen und betätigbaren Regler (55, 57, 60, 73, 82) aufweist, mit dem ein Wert für eine für eine magnetische Eigenschaft des Materials indikative Größe des Sensorsignals oder ein daraus errechenbarer Wert einstellbar ist, wobei die  Auswert- und Steuereinrichtung (20) ausgebildet ist, im laufenden Betrieb und unmittelbar...
Patent DE-202010002097-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Verpackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2010-02-09
Abstract: Verpackung zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten und dergleichen, umfassend eine Vorderwand (12) und eine Rückwand (14), die Vorder- und Rückwand (12, 14) verbindende Seitenwände (16, 18) sowie eine Bodenwand (20) zur Ausbildung von mindestens einem behälterartigen Aufnahmebereich (24) und mindestens einen Verschluss (22) zum Verschließen des Aufnahmebereichs (24), wobei die Verpackung (10) in Form eines prismatischen Körpers entlang ihrer Längsachse ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (22) mindestens zwei Verschlusskappen (26, 28) umfasst, wobei die erste Verschlusskappe (26) gelenkig mit der Vorderwand (12) und die zweite Verschlusskappe (28) gelenkig mit der Rückwand (14) über entsprechende Biegelinien (30, 32) in einem oberen, nach oben offenen Ende des Aufnahmebereichs (24) verbunden sind.
Patent DE-202010003176-U1 (DE)
Title: Wasserklangmassageliege
IPC: A61H23/00
Filed: 2010-03-04
Abstract: Wasserklangmassageliege dadurch gekennzeichnet, dass eine Wassermatratze gleichzeitig zur Lagerung und Klangübertragung von nicht elektronisch erzeugten Klängen auf Arbeitshöhe von mehr als 40 cm eingesetzt wird.
Patent DE-202010008147-U1 (DE)
Title: Halteelement als Verbindungsteil zwischen einer Gardinenleiste und einer Halteleiste
IPC: A47H13/12
Filed: 2010-07-23
Abstract: Halteelement (1) mit einem obenseitig angebrachten Verbindungselement (2), an dem ein Gleitelement (3) zum verschiebbaren Lagern in einem C-Profil (4) mit einem Längsschlitz (5) mit seitlichen Schienenrandstegen (6, 7) angebracht ist, welches Gleitelement (3) schmaler ausgebildet ist als die lichte Weite des Längsschlitzes (5) und in diesen mit einem längsseitig und beidseitig an dem Verbindungselement (2) vorgesehenen Überstand (8) eingreift und in einer Drehstellung zur Längsrichtung des C-Profils (4) mit den Unterseiten auf die Schienenrandstege (6, 7) aufgreift, wobei das Halteelement (1) derart ausgebildet ist, das daran und an einem benachbarten weiteren Halteelement (1) eine Halteleiste (9) achsparallel zum Längsschlitz (5) befestigbar ist, die mindestens zwei solche Halteelemente (1) verbindet, wobei die Drehausrichtung des zweiseitigen Überstandes (8) und die Positionierung über den Schienenrandstegen (6, 7) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2) über ein federndes Scharnier (10) mit vertikaler Schwenkachse an dem Halteelement (1) befestigt ist und durch seitliche...
Patent DE-202010008318-U1 (DE)
Title: Regelventil, insbesondere Eckregelventil als auch Gerad- und Schrägsitzventil, für extreme Regelanwendungen
IPC: F16K25/04
Filed: 2010-08-20
Abstract: Regelventil (1), insbesondere Eckregelventil als auch Gerad- und Schrägsitzventil, für extreme Regelanwendungen mit erosiven und korrosiven Medien bei Temperaturen über 500°C und Druckabfälle über 100 bar, vorzugsweise zum Ablassen bzw. Herunter-regulieren für Hochdruck-Heißabscheider, Mitteldruck-Heißabscheider und Vakuumdestillationskolonnen, insbesondere für Hydrierung und davon insbesondere für die Kohleverflüssigung, im Wesentlichen mit einem Einlasstrichter (3), einem mit Wolframcarbid ausgekleideten Auslasstrichter (8), dazwischen angeordneten Ventilsitzen (6, 7) und einem mit einem Regelventilkopf versehenen Ventilkolben, wobei die Ventilsitze (6, 7) und der Ventilkopf (13) aus massivem Wolframcarbid bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Ventilkolben (12) und der Ventilkopf (13) einteilig aus Wolframcarbid ausgebildet sind,  - der Ventilkopf (13) eine verkürzte, also etwa halbkreisförmige Kugelregelkontur besitzt oder  – der Ventilkopf (13) eine Tassenform mit einem oder mehreren Schlitzen (21) aufweist, wobei der hohle Innenteil stromabwärts gerichtet ist,  – mittig im Übergang vom Einlasstrichter (3) zum inneren Ventilsitz (6) eine Wandung (19) um den...