baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010325-U1 (DE)
Title: Registerblätter mit oben oder seitlich parallel angeordneten Indexleistenfeldern zur Schaffung kombiniert lateral und vertikal geordneter Register
IPC: B42F21/00
Filed: 2010-07-17
Abstract: Lateral und vertikal baumstrukturiertes Register bestehend aus Registerblättern gemäß (5.1 bis 5.5  2 ) mit oben oder seitlich in beliebiger Anzahl parallel gestaffelt angeordneten Indexleistenfeldern.
Patent DE-202010015048-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zum Transport von Fördergütern
IPC: B65G43/08
Filed: 2010-11-05
Abstract: Fördereinrichtung zum Transport von Fördergütern, mit mehreren, vorzugsweise parallel angeordneten und drehbar gelagerten Tragrollen (2), die drehantreibbar ausgebildet sind und gemeinsam einen Rollenförderer bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der Rollenförderer mit mehreren, in seiner Längsrichtung voneinander beabstandeten Sensoren (3) zur Detektion (1) der Fördergüter versehen ist, und daß eine Steuereinheit für den Antrieb der Tragrollen (2) vorgesehen ist, die den Vorschub der Fördergüter (1) so steuert, daß sich zwischen zwei Fördergütern (1) jeweils wenigstens ein die vorhandene Lücke detektierender Sensor (3) befindet.
Patent DE-202010015220-U1 (DE)
Title: Aufweitbarer Gegenstand
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Aufweitbarer Gegenstand (1), z. B. Bodenaufsteller, Tischaufsteller, Anzeigesäule oder dergleichen, wobei der aufweitbare Gegenstand (1) zumindest eine erste Mantelfläche (10) und eine zweite Mantelfläche (20) zur Ausbildung eines Mantels umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Mantelfläche (10) zumindest abschnittsweise relativ zu der zweiten Mantelfläche (20) verschiebbar ist und/oder die zweite Mantelfläche (20) zumindest abschnittsweise relativ zu der ersten Mantelfläche (10) verschiebbar ist, wenn der Mantel zusammengeklappt und/oder aufgeklappt wird.
Patent DE-202011001006-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für eine Sanitärwanne
IPC: A47K3/17
Filed: 2011-04-28
Abstract: Montageanordnung für eine Sanitärwanne (1), insbesondere Duschwanne, wobei die Sanitärwanne (1) an einer Unterseite auf einem Montagerahmen (7) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagerahmen (7) der Sanitärwanne (1) wahlweise über eine Auflagefläche auf einem Untergrund (81, 82) fixierbar ist oder über an dem Montagerahmen (7) festlegbare Stützfüße (5) beabstandet von einem Untergrund (80) montierbar ist.
Patent DE-202011002600-U1 (DE)
Title: Schneckenabweisprofil als Aufsteckelement
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Schneckenabweisprofil als Aufsteckelement, dadurch gekennzeichnet, dass dieses vorzugsweise aus Kunststoff oder Stahlblech besteht, und auf Rasenkanten aus Beton oder Naturstein, auf Beton oder Natursteinpalisaden, L-Steinen aus Beton, oder Mauern aufgesteckt werden kann.. (Skizze 2)
Patent DE-202011003233-U1 (DE)
Title: Thermisch isolierte Einfassung von Brandschutzglasscheiben in Brandschutzfenstern, Brandschutztüren oder Brandschutzwänden
IPC: E04B1/94
Filed: 2011-02-24
Abstract: Thermisch isolierte Einfassung von Brandschutzglasscheiben (1) in Brandschutzfenstern, Brandschutztüren oder Brandschutzwänden in Verbindung mit metallischen Rahmen- und Deckelementen sowie in diesen integrierte Brandschutzplatten, gekennzeichnet dadurch, dass eine Brandschutzglasscheibe (1) eine Fixierung in einer Kombination von Brandschutzplatten (15, 16, 17 bzw. 14) erhält, indem sie an ihren Außenkanten durch ein mehrfach abgewinkeltes Glashalteprofil (7) am inneren Türblatt (2) sowie durch ein Profil in Form eines Winkelanschlages (6) mit dessem langen Schenkel, der nach außen aus dem Brandschutzfüllmaterial in Richtung des Brandschutzglases (1) führt, gehalten ist und, welcher dabei auf der Verlängerung des äußeren Türblattes (3) aufliegt und die Brandschutzglasscheibe (1) sich in thermischer Trennung von den aus metallischen Materialien bestehenden Türblattinnen- bzw. Türblattaußenseiten (2 bzw. 3), den Winkelanschlägen (5 bzw. 6) sowie dem Glashalteprofil (7) dadurch befindet, dass die Außenkante des Brandschutzglases (1) von einer umlaufenden, aufschäumenden Dichtung (10) und im Bereich seiner Randbereiche an Vorder- und Rückseite durch ein Vorlegeband...
Patent DE-202011052381-U1 (DE)
Title: Pfostenträger
IPC: E04H12/22
Filed: 2011-12-20
Abstract: Pfostenträger (100; 100'; 100''), wenigstens umfassend ein Bodenelement (10; 10') und ein Stützelement (20; 20'', 30, 30''), welche durch ein Gelenk miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das Bodenelement (10; 10') eine Kugelkalotte (12; 12') aufweist, die an ihrer nach außen weisenden Oberfläche konvex ausgebildet ist und die wenigstens eine Öffnung (13) aufweist, – dass das Stützelement (20, 30; 20'', 30'') zumindest im Bereich seiner Unterkante (24; 24'') rohrförmig ausgebildet ist und dort eine konkave Randkontur oder einen Zylinderrohrabschnitt aufweist, der auf der Kugelkalotte (12; 12') aufliegt, und – dass das Gelenk als Kugelgelenk ausgebildet ist, wobei zwischen den Ausnehmungen (13, 25) in der Kugelkalotte (12; 12') und dem Stützelement (20; 20'') eine Schraubverbindung (15, 16, 17) ausgebildet ist, durch welche das Stützelement (20, 30; 20'', 30'') mit dem Bodenelement (10; 10') verspannbar und/oder am Untergrund (2) verankerbar ist.
Patent DE-202011104227-U1 (DE)
Title: Schallpegelmessgerät mit Signalfunktion
IPC: G01D7/04
Filed: 2011-08-10
Abstract: Schallpegelmessgerät mit Messfunktion und Signalfunktion, aufweisend – eine erste analoge oder digitale Schallpegelanzeige (1), – eine zweite Anzeige (2) zum Signalisieren der Überschreitung mindestens einer Schallpegelschwelle und – eine Elektronik, welche ausgestaltet ist, die erste und die zweite Anzeige anzusteuern, wobei mindestens die zweite Anzeige so ausgeführt ist, dass sie aus Entfernung gut sichtbar ist, und wobei die mindestens eine Schallpegelschwelle einstellbar ist.
Patent DE-202011104721-U1 (DE)
Title: Verband
IPC: A61F13/00
Filed: 2011-08-19
Abstract: Verband (10), insbesondere Abdominalverband, mit einem Polsterabschnitt (11) und beidseitig daran anschließenden Bandagenabschnitten (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Polsterabschnitt (11) und/oder die Bandagenabschnitte (12) aus Silber gefertigte Fäden und/oder die Fäden eine Silberummantelung aufweisen.
Patent DE-202011105505-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere zum Be- und/oder Ausleuchten von Arbeitsplätzen
IPC: F21V14/02
Filed: 2011-09-09
Abstract: Leuchte (1, 1'), insbesondere zum Be- und/oder Ausleuchten von Arbeitsplätzen in Labors, in Werkstätten und mit erhöhten Sehanforderungen, wobei die Leuchte (1, 1') vorteilhafterweise zumindest eine erste Leuchtstoffröhre (5) umfasst, wobei die Leuchte (1, 1') eine erste LED sowie eine erste Abbildungsoptik zum Fokussieren von von der ersten LED emittierten Lichts in einem ersten Brennpunkt umfasst, wobei die Leuchte (1, 1') zumindest eine zweite LED sowie zumindest eine zweite Abbildungsoptik zum Fokussieren von von der zweiten LED emittierten Lichts in einem zweiten Brennpunkt umfasst, und wobei  – der zweite Brennpunkt im ersten Brennpunkt liegt oder durch Schwenken der ersten LED und/oder der ersten Abbildungsoptik und/oder durch Schwenken der zweiten LED und/oder der zweiten Abbildungsoptik auf den ersten Brennpunkt ausrichtbar ist, und/oder  – der zweite Brennpunkt weniger als 10 cm vom ersten Brennpunkt entfernt liegt oder durch Schwenken der ersten LED und/oder der ersten Abbildungsoptik und/oder durch Schwenken der...
Patent DE-202012000405-U1 (DE)
Title: Touchscreen-Protektor
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Touchscreen-Protektor (10) für ein elektronisches Handheld-Gerät, das eine Vorderseite hat, die einen Touchscreen-Teil und eine äußere Begrenzung hat, mit: einer Kunststofffolie (30), die eine Vorder- und eine Rückseite, eine äußere Begrenzung, die der des Geräts entspricht, und ein transparentes Fenster (20) hat, dessen Größe der des Touchscreen-Teils entspricht; und einem Abstandshalter (40), der auf der Rückseite der Kunststofffolie (30) entlang der äußeren Begrenzung der Kunststofffolie (30) vorgesehen ist, die das transparente Fenster (20) umlaufend umgibt, wobei der Abstandshalter eine Dicke von etwa 0,05 bis etwa 1 mm hat, die ausreichend ist, um die Kunststofffolie (30) in einem geringen Abstand von dem Touchscreen-Teil zu haften, aber sie nicht in Kontakt mit diesem kommen zu lassen, und einen freiliegenden Klebstoff (50) zum abnehmbaren Anbringen des Protektors (10) an der äußeren Begrenzung des Touchscreen-Teils auf der Vorderseite hat, sodass ein umschlossener Luftraum zwischen dem transparenten Fenster (20) der Kunststofffolie (30), dem...
Patent DE-202012004973-U1 (DE)
Title: Alkoholfreies Mixgetränk bestehend aus vier Komponenten
IPC: A23L2/02
Filed: 2012-05-19
Abstract: Rezeptur eines aus vier Komponenten bestehenden alkoholfreien Mixgetränkes dadurch gekennzeichnet, dass aus: 45% handelsüblichem „Tonic-Water” (chininhaltige Limonade) 45% Cola® (koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk) 6–8% roter Traubensaft (direkt gepresst, Saftgehalt 100%) 2–4% reiner Zitronensaft ein neuartiges alkoholfreies Erfrischungsgetränk hergestellt wird.
Patent DE-202012007426-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Freilandsystem für landwirtschaftliche Nutzflächen
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Photovoltaik-Freilandsystem, bestehend aus einer Mehrzahl elektrisch miteinander verschalteter feststehender oder drehbarer Modultische, welche einzeln stehend oder zu Modultischreihen unterschiedlicher Länge gruppiert, auf Freilandflächen aufgeständert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufständerungssystem eingesetzt wird, in welchem sich die Unterkante der Modultische mindestens 4,30 m über dem Erdboden befindet und das zum Abfangen von Windlasten Verspannungen oberhalb von 2,50 m im Freiraum zwischen den Modultischreihen und zwischen einzeln stehenden Modultischen enthält.
Patent DE-202012007682-U1 (DE)
Title: Maßschnur mit markierten Längenmaßeinheiten
IPC: G01B3/11
Filed: 2012-08-08
Abstract: Maßschnur mit markierten Längenmaßeinheiten – dadurch gekennzeichnet, dass die verwendeten Längenmaßeinheiten aus einem gleichen Maßsystem entstammen (z. B. römisch oder metrisch oder anders systemeinheitlich, z. B. anglo-amerikanisch, etc.).
Patent DE-202012100052-U1 (DE)
Title: Anordnung einer beheizbaren Elektrode in einem Kamin oder einem Abgaskanal
IPC: B03C3/70
Filed: 2012-01-06
Abstract: Anordnung einer mit einer Widerstandsheizung (5) beheizbaren Elektrode (1) einer Elektrofilterabgasreinigungsanlage in einem Kamin (2) oder einem Abgaskanal (2) für Verbrennungsanlagen mit im Abgas vorhandenen Feinstaub für die Selbstreinigung des Isolators zur Vermeidung von elektrischen Überschlägen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale, – dass die Elektrode (1) mit mindestens einem Isolator (4) in einer den Kamin (2) oder den Abgaskanal (2) im Querschnitt verschließenden Deckplatte (3) mittig oder konzentrisch angeordnet ist, – dass die Elektrode (1) oberhalb der Deckplatte (3) an einer zur Deckplatte (3) beabstandete Haltebrücke (9) befestigt ist und – dass unterhalb der den Kamin (2) oder den Abgaskanal (2) im Querschnitt verschließenden Deckplatte (3) seitlich eine Abgasöffnung (10) vorhanden ist.
Patent DE-202012100637-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Filtern von zu reinigenden Fluid
IPC: B01D29/44
Filed: 2012-02-24
Abstract: Einrichtung zum Filtern von zu reinigenden Fluid mit wenigstens einem – Behälterteil (1), – Förderer (3), – Rückspülfilter (4), – Pumpenadapter für wenigstens eine Pumpe als Fördereinrichtung für Fluid in Verbindung mit dem Rückspülfiltermodul (4) und – Seitenteilen (5) oder – Steigteiladaptern (2) oder – sowohl Seitenteil (5) als auch Steigteiladapter (2) für das Behälterteilmodul (1) jeweils als Modul, wobei Endenbereiche des Behälterteil- (1) und des Steigteiladaptermoduls (2) unter Ausbildung von Flanschen für eine dicht- und lösbare Verbindung abgekantet sind und wenigstens die Module – Behälterteil (1) in Verbindung mit Seitenteilmodulen (5) oder – Behälterteil (1) in Verbindung mit Steigteiladaptern (2) oder – Behälterteil (1) in Verbindung sowohl mit einem Seitenteil (5) als auch mit einem Steigteiladapter (2) ein Behälter für zu reinigendes Fluid sind.
Patent DE-202013003032-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung zur Fahrradsattelsicherung
IPC: E05B71/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Schließvorrichtung zur Fahrradsattelsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung aus einer Schelle (1) besteht, welche am Sattelrohr (E) des Fahrrads angebracht wird und von welcher ein Sicherungsseil (2) abgeht, welches mit dem Sattel (A) verbunden wird.
Patent DE-202013003314-U1 (DE)
Title: Positionsmesssystem
IPC: E02F3/42
Filed: 2013-04-08
Abstract: Positionsmesssystem für Arbeitsmaschinen, insbesondere für Radlader, wobei das Positionsmesssystem wenigstens einen Hydraulikzylinder und wenigstens einen Sensor zur Erfassung der Position des Hydraulikzylinders aufweist, wobei der Hydraulikzylinder einen kolbenseitigen Abschnitt aufweist, in dem der Kolben hin- und her bewegbar angeordnet ist und eine Kolbenstange, die in und aus dem kolbenseitigen Abschnitt ein- und ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionsmesssystem des Weiteren wenigstens ein Schutzelement aufweist und dass sich der Sensor zumindest bereichsweise in wenigstens einer Position des Hydraulikzylinders zwischen dem Hydraulikzylinder und dem Schutzelement befindet.
Patent DE-202013003656-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Sensorsystem mit der Sensorvorrichtung
IPC: G01B7/14
Filed: 2013-04-18
Abstract: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Positionen und Bewegungen eines Objekts (7), wobei die Sensorvorrichtung (V) in Wirkverbindung mit dem Objekt (7) angeordnet ist, mit – einer Mehrzahl von auf einer Grundplatte (1) angeordneten ebenen Spulen (S1 bis S5, M1 bis M5), und – einer Steuerungseinheit (5) zur Ansteuerung zumindest eines Teils der Spulen (S1 bis S5, M1 bis M5) mit einem elektrischen Signal zur Bildung eines jeweiligen Magnetfelds, wobei – die Steuerungseinheit (5) ferner ausgebildet ist zur Erfassung von Änderungen der Magnetfelder zumindest des angesteuerten Teils der Spulen (S1 bis S5, M1 bis M5) durch das Objekt (7) und Bestimmen der Position und der Bewegung des Objekts (7) aus den erfassten Änderungen der jeweiligen Magnetfelder.
Patent DE-202013007716-U1 (DE)
Title: Lenkmodul zur Lenkung von Gespannkombinationen
IPC: A61G3/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Lenkmodul zur Lenkung einer aus einem Fahrmittel und einem Transportmittel über eine Kupplungsvorrichtung gebildeten Gespannkombination dadurch gekennzeichnet, dass ein lenkbares Leitrad so an den Holmen und/oder am Gestänge eines Fahrmittels reversibel oder irreversibel fixiert wird, dass sich das lenkbare Leitrad im zentralen Lenkmittelpunkt einer aus Fahrmittel und Transportmittel gebildeten Gespannkombination befindet.
Patent DE-202013010688-U1 (DE)
Title: Tragbares Handdosiergerät für die Abgabe des fließfähigen Mediums aus einer üblichen Plastikflasche.
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-11-28
Abstract: Ein tragbares Handdosiergerät mit einer pneumatischen Pumpe (3) und einem Schlauch-Quetschventil (9) in einem Kunststoffgehäuse (1) für die Abgabe kontrollierbarer Dosiermenge des fließfähigen Mediums aus einer üblichen Plastikflasche (11), dadurch gekennzeichnet, dass er mittels einer eingebauten manuell betätigten Luftpumpe (3) wird Luft in die Flasche (11) gepumpt, wobei der Kolben (7) der Luftpumpe (3) axial beweglich ist, damit der Kolben (7) entgegen der Wirkung einer Feder (5.1) mittels eines Knopfes (4) verschieben kann und der innere Raum der Luftpumpe (3) über den Kanal (14) und den Rückschlagventil (6) mit dem Innern der Flasche verbunden ist, zum Auspressen über Tauchrohr (8) und Dosierkanal (13) einer Flüssigkeitsmenge, wobei im Dosierkanal (13) ein Schlauch-Quetschventil (9) vorgesehen ist, damit mittels eines Steuerknopfes (2) dreht der Kanal (13) auf oder zu.
Patent DE-202013011835-U1 (DE)
Title: Schwungmassenfahrrad
IPC: B62M1/10
Filed: 2013-08-22
Abstract: Schwungmassenfahrrad mit mehreren Schwungmassen (1, 2), welche jeweils am Vorderrad und Hinterrad angeordnet sind, mit einer Antriebsvorrichtung (3) dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schwungmasse (1, 2) jeweils im Felgenbereich des Vorder- und des Hinterrads angeordnet ist, und die Antriebsvorrichtung (3) als kettenlose Antriebsvorrichtung ausgebildet ist, welche jeweils ein, in der Radnabe (4) des Vorderrads und des Hinterrads angeordnetes Kegelradgetriebe (5) aufweist, welche beide mit einen ebenfalls als Kegellagergetriebe ausgebildeten Tretlagergetriebe (6) über eine Antriebswelle (9) zur Kraftübertragung verbunden sind.
Patent DE-202013102899-U1 (DE)
Title: Wandcontainerhalter
IPC: A47G29/087
Filed: 2013-07-02
Abstract: Ein Wandcontainerhalter verfügt über – ein Saugglied (10), das an einer Befestigungsfläche (90) festgehalten wird und umfasst – eine Saugscheibe (11) mit – einem Außenumfang (111); – einer Saugoberfläche (112), die auf einer Seite der Saugscheibe (11) gebildet und davon nach innen eingesenkt ist, wobei sich die Saugscheibe (11) auf der gegenüberliegenden Seite des Außenumfangs (111) befindet; und – einem saugenden Raum (113), der von der Saugoberfläche (112) definiert ist; und – eine Kupplungsanordnung (15), die fest an dem Außenumfang (111) der Saugscheibe (11) montiert ist, und mit einem männlichen Einrastteil (153); – ein Halteelement (20), das elastisch ist, lösbar auf dem Außenumfang (111) des Saugglieds (10) montiert ist, angepasst wird, um umlaufend um einen Container (80) montiert zu werden, und umfasst – einen röhrenförmigen Abschnitt (21) mit einem Bindungsloch (210), das axial durch den rohrförmigen Abschnitt (21) gebildet ist; und – ein weibliches Einrastteil (22), das radial an einem Umfang des röhrenförmigen Abschnitts (21) gebildet ist, und mit einem Einrastloch (220), das durch das weibliche Einrastteil (22) gebildet ist und das männliche Einrastteil (153) der Kupplungsanordnung (15) lösbar einrastet.
Patent DE-202014000758-U1 (DE)
Title: Mobiler Hochsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Mobiler Hochsitz mit einem Fahrzeuganhänger (1) und einer Kanzel (5), die auf dem Fahrzeuganhänger (1) höhenverfahrbar montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Höhenverstellung der Kanzel (5) ein wenigstens zweistufiges Hubgerüst (6) seitlich der Kanzel (5) auf dem Fahrzeughänger (1) angeordnet ist.
Patent DE-202014002353-U1 (DE)
Title: Medizinische Funktionswäsche
IPC: A41D1/06
Filed: 2014-03-04
Abstract: Hose (lang- und kurzbeinig) als Ober-sowie Unterbekleidung tragbar, jeweils mit beliebigen Formschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Leiste (wobei es links, rechts oder beidseits liegen kann) mittels einer Öffnung von 25 cm bis 55 cm langen Reisverschlusses, Klettverschlusses, Knopfleiste, oder Druckknopfleiste versehen ist und so die Leistenpartie des Kleidungsstücks (Hose) im maßgeblichen Bereich geöffnet, weggeklappt und fixiert werden kann. Die Länge zwischen L1 und L2 liegt zwischen 25 cm und 55 cm. Wobei sich der auf dieser Linie liegende Punkt A zwischen 20 und 80 bewegen kann. Der Punkt L1 liegt auf der Linie h zwischen 30 und 70. Der Punkt L2 befindet sich auf der Kreuzung der Linien s und m. Der Punkt M befindet sich auf der Kreuzung der Linie t und m.
Patent DE-202014004929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Werkzeugen, insbesondere Bohrwerkzeugen, an Wänden und Decken von Gebäuden
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Werkzeugen, insbesondere Bohrwerkzeugen, an Wänden und/oder Decken (1) von Gebäuden, mit – einer Befestigungseinrichtung (9) zum Befestigen der Vorrichtung (7) an einer Wand oder Decke (1), die wenigstens eine Klemmeinrichtung aufweist, welche eingerichtet ist, in haltende Klemmwirkung mit einer Ausnehmung (3, 3', 3'') in oder einem in der Ausnehmung eingesetzten Verankerungsmittel an der Wand oder Decke (1) gebracht zu werden, – einem Aufnahmeabschnitt (11) für eine Lichtquelle (13, 13'), und – einer an dem Aufnahmeabschnitt (11) angeordneten oder anordenbaren Lichtquelle (13, 13'), vorzugsweise eine Laserlichtquelle, welche eingerichtet ist, einen oder mehrere Lichtstrahlen (15, 15', 15'') zumindest in Richtung der Wand oder Decke (1) abzugeben, wenn die Vorrichtung (7) an der Wand oder Decke (1) befestigt ist.
Patent DE-202014005447-U1 (DE)
Title: Isolator für Elektrofilter mit integrierter Heiz- und Glüheinheit für die Rußoxidation
IPC: B03C3/70
Filed: 2014-07-04
Abstract: Isolator aus Keramik (5) für Elektrofilter mit integriertem elektrischen Heiz- und Glühelement dadurch gekennzeichnet, dass durch Beheizung des Isolators auf ca. 100–120°C eine Abscheidung von Feuchtigkeit aus Verbrennungsabgasen sicher vermieden werden kann.
Patent DE-202014006037-U1 (DE)
Title: Hundehalsband und Verbindungsplatte hierfür
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Hundehalsband, insbesondere Dressurhalsband, mit einer Anzahl beweglich aneinander gehaltener Stachelglieder (38), wobei ein erstes, äußeres Stachelglied als Anfangsstachelglied (28) ausgebildet ist und/oder wobei ein anderes, zweites Stachelglied als Endstachelglied (30) fungiert, und mit einer an dem Anfangsstachelglied (28) und/oder an dem Endstachelglied (30) gehaltenen Verbindungsplatte (10; 50) zur Anbringung eines Bandes (22), dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindungsplatte (10; 50) eine Aussparung (12; 52) zur Aufnahme sowohl des Bandes (22), als auch des Anfangs- (28) oder Endstachelgliedes (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202014006060-U1 (DE)
Title: Mobiltelefonhalter mit Ladefunktion
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-07-21
Abstract: Mobiltelefonhalter mit Ladefunktion, der als Tischständer oder in anderer Weise ausgebildet ist und einen Trägerkörper (1) aufweist, der einen Einstellbereich für das Mobiltelefon mit einer Anlagefläche (14) zum Anlehnen des Mobiltelefons mit seiner Rückenfläche und einer untere Stützfläche (15) zum Abstützen der Unterkantenfläche des Mobiltelefons aufweist, und der für den Einbau eines Ladesteckers (3) mit Ladekabel (5) ausgebildet ist, so dass der Ladestecker (3) bei eingestelltem Mobiltelefon in die Ladebuchse des Mobiltelefons eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (2) ein mindestens zweiteiliges Gehäuse bildet, von dem das eine Gehäuseteil (11) den Einstellbereich für das Mobiltelefon aufweist, und der durch Abnehmen des anderen Gehäuseteils (12) vom einen Gehäuseteil (11) geöffnet werden kann, und der Mittel (16) zur Aufnahme und zum Fixieren eines herausnehmbaren und austauschbaren Steckeraufnahmeblocks (4) aufweist, wobei der Steckeraufnahmeblock (4) mit einer hinsichtlich Lage, Konfiguration und Größe an den Ladestecker (3) eines bestimmten Mobiltelefon-Ladekabels (5) angepaßten Aufnahmeöffnung (41) für den Ladestecker (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202014009452-U1 (DE)
Title: Sensor, der auf oder unter der Haut getragen werden und permanent den Blutzucker ermitteln kann
IPC: A61B5/145
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Idee ist es einen Sensor zu fertigen, der permanent unter oder auf der Haut getragen werden kann. Ähnlich der für Hunde entwickelte Chip, der zur Identifizierung dient und unter die Haut gespritzt wird oder wie ein Pflaster bzw. Saugnapf wie beim EKG auf der Haut fixiert wird. Der Sensor misst sekündlich den Blutzuckerwert und überträgt diesen per Funk auf den Empfänger der ähnlich wie eine Uhr zu lesen und bedienen ist. Die durch dieses Verfahren erhaltenen Informationen über den augenblicklichen Blutzuckerwert kann man sehr schnell und genau korrigieren bzw. darauf reagieren. Das korrigieren kann manuell per Insulinpen erfolgen oder man erweitert dieses Verfahren und präpariert eine Insulinpumpe so, das sie die empfangenen Werte gleich in die dementsprechende Dosierung umrechnet und verabreicht.