baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer mobilen Werkzeugmaschine und mobile Werkzeugmaschine
Inventor: BROUWER DOMINIK
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-06-14
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Befestigen einer mobilen Werkzeugmaschine (10), die(i) eine Bearbeitungsvorrichtung (12) und(ii) zumindest einen Montagearm (14, 24), der- relativ zur Bearbeitungsvorrichtung (12) bewegbar ist und- mittels dem die Bearbeitungsvorrichtung (12) an einem Werkstück befestigbar ist, aufweist, in einer Soll-Winkellage (W) und an einer Soll-Position (P) relativ zu dem Werkstück, mit den Schritten:(a) Berechnen einer Positionier-Stellung des zumindest einen Montagearms (14) relativ zur Bearbeitungsvorrichtung (12) aus der Soll-Winkellage (W) und dem Massenschwerpunkt der Werkzeugmaschine (10),(b) Fixieren des zumindest einen Montagearms (14, 24) in der Positionier-Stellung relativ zur Werkzeugmaschine (10) und danach(c) Anheben der Werkzeugmaschine (10) an einem Lastaufnahmepunkt (22) des zumindest einen Montagearms (14, 24) und Bewegen der Werkzeugmaschine (10) zum Werkstück,(d) wobei für die Positionier-Stellung gilt, dass die Werkzeugmaschine (10) in der Soll-Winkellage ist (W), wenn sie am Lastaufnahmepunkt (22) hängt.
Patent DE-102016116502-B4 (DE)
Title: Babytrage
Inventor: TAYLOR ANDREW J
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-09-02
Granted: 2019-09-05
Abstract: Eine Babytrage (100), umfassend:
 einen Sitzkörper (102) zum Aufnehmen eines Kindes, wobei eine Seite des Sitzkörpers (102) einen Kupplungsabschnitt (126) hat;
 einen Tragegriff (104) mit einer verschwenkbar mit dem Kupplungsabschnitt (126) des Sitzkörpers (102) verbundenen Kupplungsschale (128), wobei der Tragegriff (104) relativ zu dem Sitzkörper (102) zu einer Mehrzahl von Winkelpositionen verstellbar ist, wobei die Winkelpositionen eine Trageposition, in der der Tragegriff (104) zum Ermöglichen des Transports der Babytrage (100) mit dem Tragegriff (104) über dem Sitzkörper (102) aufgerichtet ist, und mindestens eine Rücklageposition aufweisen, in der der Tragegriff (104) relativ zu der Trageposition geneigt ist;
 eine in der Kupplungsschale (128) des Tragegriffs (104) montierte Verriegelung (130, 170), wobei die Verriegelung (130, 170) relativ zu der Kupplungsschale (128) und zu dem Tragegriff (104) beweglich ist zum Kuppeln mit dem Kupplungsabschnitt (126) zum Blockieren einer Rotation des Tragegriffs (104) oder zum Entkuppeln von dem Kupplungsabschnitt (126) zum Zulassen einer Rotation des Tragegriffs (104); und
 einen Sicherheitsmechanismus (122, 168), der in einem inneren Hohlraum angeordnet ist, der zumindest teilweise durch die Kupplungsschale (128) und den Kupplungsabschnitt (126) festgelegt ist, wobei der Sicherheitsmechanismus (122, 168) mit der Verriegelung (130, 170) zusammenwirkt zum Zwingen des Tragegriffs (104) zum Stoppen in einer Zwischen-Sicherungsposition während der Verstellung des Tragegriffs (104) von der Trageposition in die Rücklageposition, wobei die Verriegelung (130, 170) mit dem Kupplungsabschnitt (126) zum Verriegeln des Tragegriffs (104) in der Sicherungsposition kuppelt.
Patent DE-102016118887-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHARPENTIER PIERRE
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-10-05
Granted: 2020-09-10
Abstract: Luftleitvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug, die in einem Heckbereich des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, mit einem Luftleitelement (21), welches zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Betriebsstellung verlagerbar ist, wobei das Luftleitelement (21) in Querrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen unter Ausbildung von Luftleitelementabschnitten (23, 24, 26) derart geteilt ist, dass bei der Verlagerung des Luftleitelements zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung seitliche Luftleitelementabschnitte (23, 24) gekoppelt an diese Verlagerung des Luftleitelements (21) zusätzlich quer zur Längsrichtung des Kraftfahrzeugs verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dasseine Kopplungseinrichtung (28, 28') zur Zwangskopplung der quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs gerichteten Bewegung der seitlichen Luftleitelementabschnitte (23, 24) an die Verlagerung des Luftleitelements (21) zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung einen in einem Zylinder (29) geführten Kolben (30) aufweist, wobei der Kolben (30) im Zylinder (29) derart geführt ist, dass der Kolben (30) beim einer linearen Verlagerung im Zylinder (29) zusätzlich eine Drehbewegung ausführt,die Kopplungseinrichtung (28, 28') weiterhin eine über ein Kardangelenk (31, 31') an dem Kolben (30) angreifende Drehwippe (32, 32') aufweist, welche die Drehbewegung des Kolbens (30) mit ausführt und dieselbe in die Bewegung der seitlichen Luftleitelementabschnitte (23, 24) quer zur Längsrichtung des Kraftfahrzeugs umsetzt.
Patent DE-102016200636-B4 (DE)
Title: Komforteinrichtung
Inventor: SEIDLER JONAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-01-19
Granted: 2022-12-08
Abstract: Komforteinrichtung (2), mit einem an einer Basis (3) einendig verschwenkbar gelagerten Komfortelement (4), das zwischen einer zumindest horizontal aufgestellten Gebrauchsstellung und einer zumindest vertikal abgelegten Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar ist, mit einer Hebeeinrichtung (11), die eine Torsionsfeder (12) aufweist, die einen Federdraht (13) mit einem ersten Schenkel (14) und einem zweiten Schenkel (15) aufweist, und einer Kopplungseinrichtung (22), die einen der Schenkel (14, 15) mit dem Komfortelement (4) oder mit der Basis (3) in einem ersten Schwenkbereich (a) des Komfortelements (4) koppelt, sodass die Torsionsfeder (12) das Komfortelement (4) mit einer Federkraft in Richtung der Nichtgebrauchsstellung beaufschlagt, und in einem zweiten Schwenkbereich (β) des Komfortelements (4) von dem Komfortelement (4) entkoppelt, wobei das Komfortelement (4) einen Mitnehmer (18) aufweist, der beim Verschwenken in die Gebrauchsstellung gegen den zweiten Schenkel (15) der Torsionsfeder (12) drückt, und wobei die Basis (3) eine Führungsfläche (17) aufweist, entlang welcher der zweite Schenkel (15) durch den Mitnehmer (18) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) wenigstens eine Vertiefung (20) in der Führungsfläche (17) aufweist, in welcher der zweite Schenkel zum Entkoppeln der Torsionsfeder (12) zumindest bereichsweise aufnehmbar ist.
Patent DE-102016206001-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: LEE KYU IL
IPC: B60L50/71
Filed: 2016-04-11
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellenfahrzeugs, aufweisend:Bestimmen, durch eine Steuerung (100), eines Fahrmusters eines Fahrers auf der Grundlage von Fahrinformationen einschließlich Beschleunigungs- und Verzögerungsinformationen, wobei das Bestimmen des Fahrmusters umfasst:Erhalten, durch die Steuerung (100), eines Mittelwerts von Absolutwerten von Geschwindigkeitsänderungen für ein Fahren mit Beschleunigung und Verzögerung;Vergleichen, durch die Steuerung (100), des Mittelwerts der Absolutwerte der Geschwindigkeitsänderungen mit einem ersten Referenzwert, der durch die Steuerung (100) voreingestellt wird; undBestimmen, durch die Steuerung (100), dass das Fahrmuster ein erstes Fahrmuster ist, wenn der Mittelwert der Absolutwerte der Geschwindigkeitsänderungen größer als der erste Referenzwert ist;Einstellen, durch die Steuerung (100), einer Bedingung für eine Aktivierung eines Leerlaufstopps einer Brennstoffzelle auf der Grundlage des bestimmten Fahrmusters; undStoppen, durch die Steuerung (100), der Erzeugung von elektrischer Energie der Brennstoffzelle, wenn die Bedingung zur Aktivierung des Leerlaufstopps erfüllt wird.
Patent DE-102016210872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rohlingen für Sinterglaskörper für Glasdurchführungen
Inventor: HUMMEL WOLF-JOACHIM
IPC: C03C3/108
Filed: 2016-06-17
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Rohlingen für Sinterglaskörper für Glasdurchführungen, bei dem mit einem 3D-Druck-Verfahren eine Reihe von Schichten übereinander angeordnet werden, wobei in einem ersten Schritt eine erste Schicht aus einem Glaspulver auf einer Oberfläche ausgebreitet wird, ein computergesteuerter Strahl einer Druckflüssigkeit auf ausgewählte Flächen der ersten Schicht in einem von dem Computer vorgeschriebenen Muster gelenkt wird, in einem zweiten Schritt eine weitere Schicht aus dem Glaspulver über der ersten Schicht ausgebreitet wird und darauf ein computergesteuerter Strahl von Druckflüssigkeit auf ausgewählte Flächen der zweiten Schicht in einem von dem Computer vorgeschriebenen Muster gelenkt wird und die beiden Schritte wiederholt werden, bis der Rohling gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Glaspulver Bestandteile aus SiONaO, KO, CaO, MgO,BO, BaO, AlO, PbO, LiO und SrO sowie ein festes Bindemittel aus Dextrin enthält,- das Glaspulver eine Korngrößenverteilung mit einer maximalen Korngröße von 165 µm aufweist und- die Druckflüssigkeit aus einer wässrigen Lösung eines Polymers 2-Pyrrolidon besteht.
Patent DE-102016216833-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkaußenbauteil
Inventor: SCHOTTENLOHER MICHAEL
IPC: B21K1/76
Filed: 2016-09-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gleichlaufgelenkaußenbauteils (1), aufweisend die folgenden Schritte:
 • Bereitstellen eines Gleichlaufgelenkaußenbauteils (1) mit einer Längsachse (L), aufweisend:
 ◯ einen Bodenbereich (2), und
 ◯ einen sich axial erstreckenden Mantel (3), welcher einen im Wesentlichen zylindrischen Hohlraum (4) seitlich umgibt,
 ◯ wobei der Hohlraum (4)
 ■ an einem axialen Ende (41) eine Öffnung (40) aufweist, um ein Gleichlaufgelenkinnenbauteil axial verschieblich aufzunehmen, und
 ■ an dem der Öffnung (40) gegenüberliegenden axialen Ende durch den Bodenbereich (2) verschlossen ist,
 ◯ wobei der Mantel (3) auf seiner den Hohlraum (4) begrenzenden inneren Oberfläche (30) wenigstens zwei sich zwischen der Öffnung (40) und dem Bodenbereich (2) erstreckende Kugellaufbahnen (31, 32) zur Führung von zwischen dem Gleichlaufgelenkaußenbauteil (1) und dem Gleichlaufgelenkinnenbauteil radial angeordneten Kugeln aufweist,
 ◯ wobei die Kugellaufbahnen (31, 32) jeweils zwei sich längs der Kugellaufbahn (31, 32) erstreckende und zum Hohlraum (4) vorstehende längliche Vorsprünge (33) aufweisen,
 • Kalibrieren der Vorsprünge (33) durch Umformung mit einem Kalibrierwerkzeug (100) derart, dass die Vorsprünge (33) flächige Kugellaufflächen (34) bilden, welche sich in Längsrichtung (L1) gesehen im Querschnitt auf dem Umfang desselben Kreises (K) mit definiertem Radius (r) erstrecken, wobei der Kreis (K) entlang der Kugellaufbahn (31, 32) von dem Mantel (3) nicht geschnitten wird.
Patent DE-102017000222-B4 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel, insbesondere Drehmomentschlüssel für dentale Anwendungen
Inventor: PETRAWITZ RALF
IPC: B25B23/142
Filed: 2017-01-13
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentschlüssel, insbesondere Drehmomentschlüssel für dentale Anwendungen, der einen Kopfbereich (10) mit einem daran anschließenden Griffbereich (30) besitzt, wobei im Kopfbereich (10) des Drehmomentschlüssels (1) eine Aufnahmeöffnung (11) angeordnet ist, in welche ein Eindrehinstrument (E) einsetzbar ist, und wobei im Kopfbereich (10) des Drehmomentschlüssels (1) eine in einem Freiraum (14) des Drehmomentschlüssels (1) angeordnete Schaltklinke (15) vorgesehen ist, deren Frontpartie zur Aufnahmeöffnung (11) weist, welche bei Betätigung des Drehmomentschlüssels (1) in einer ersten Bewegungsrichtung mit einer Außenkontur (65) des Eindrehinstruments (E) in mitnehmenden Eingriff tritt und bei einer Betätigung des Drehmomentschlüssels (1) in einer hierzu entgegengesetzten zweiten Bewegungsrichtung den mitnehmenden Eingriff zwischen Schaltklinke (15) und Außenkontur (65) löst.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Drehmomentschlüssel (1) eine Durchtrittsöffnung (17) aufweist, durch die ein stabförmiges Werkzeug hindurchführbar ist, durch welches die Schaltklinke (15) auslenkbar ist, derart, dass durch eine Beaufschlagung der Schaltklinke (15) durch das durch die Durchtrittsöffnung (17) hindurchgeführte Werkzeug der Wirkeingriff zwischen Schaltklinke (15) und der Außenkontur (65) des Eindrehinstruments (E) aufhebbar ist.
Patent DE-102017003243-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung an einem Einkaufsbehälter, System und Verfahren zur Überwachung eines Einkaufsbehälters
Inventor: WÄCHTER KLAUS
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-04-04
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung (100) zur Befestigung an einem Einkaufsbehälter (210) mit einem Datenübertragungsmodul (110), wobei das Datenübertragungsmodul (110) zumindest ein Datenkabel (111) zur kommunikativen Verbindung der Vorrichtung (100) mit einer weiteren Vorrichtung (100) und/oder einer Rückgabestation (220) für den Einkaufsbehälter (210) umfasst, wobei ein erstes Ende des Datenkabels (111) mit der Vorrichtung (100) verbunden ist, und ein zweites Ende des Datenkabels (111) einen ersten Steckverbinder (112) umfasst, wobei das Datenübertragungsmodul (110) einen zu dem ersten Steckverbinder (112) komplementären zweiten Steckverbinder (113) aufweist, wobei die Vorrichtung (100) zumindest ein Arretierelement (120) zur mechanisch stabilen Arretierung eines der Steckverbinder (112, 113) an einem damit verbundenen weiteren der Steckverbinder (112, 113) umfasst, wobei das Arretierelement (120) zumindest ein Auslösemittel (121) zum Lösen der Arretierung umfasst.
Patent DE-102017007145-B4 (DE)
Title: Spoileranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-07-27
Granted: 2021-12-16
Abstract: Spoileranordnung (10, 10A, 10B, 10C) für ein Fahrzeug, mit einem Luftleitelement (12) und mindestens einem Aktuator (14, 18B), welcher das Luftleitelement (12) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer abgelegten Stellung bewegt, wobei das Luftleitelement (12) über mindestens ein elastisches Mittel (18) mit einem Karosserieelement (20) gekoppelt ist, wobei das Luftleitelement (12) als Tilgermasse (32) wirkt und mit dem mindestens einen elastischen Mittel (18) einen auf das Karosserieelement (20) abgestimmten Schwingungstilger (30, 30A, 30B, 30C) ausbildet, wobei das mindestens eine elastische Mittel (18) eine an die Eigenschwingungen des Karosserieelements (20) angepasste Elastizität aufweist.
Patent DE-102017009128-B4 (DE)
Title: Projektionsmustererstellungsvorrichtung und dreidimensionale Messvorrichtung
Inventor: TAKIZAWA SHOUTA
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-09-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Projektionsmustererstellungsvorrichtung (4), die konfiguriert ist, ein Projektionsmuster zu erstellen, das von einer dreidimensionalen Messvorrichtung (101) verwendet wird, die eine Musterprojektionseinrichtung (1) und ein oder mehrere Abbildungseinrichtungen (2) umfasst und konfiguriert ist, ein Bild eines Projektionsmusters durch die eine oder die mehreren Abbildungseinrichtungen (2) zu erfassen, das von der Musterprojektionseinrichtung (1) auf ein Objekt projiziert wurde, und eine dreidimensionale Position und/oder eine Form des Objekts zu messen, wobei die Projektionsmustererstellungsvorrichtung (4) umfasst:eine Projektionsmusterdeformationseinheit (5), die konfiguriert ist, eine Deformation auf Grundlage der Merkmale eines optischen Systems der Musterprojektionseinrichtung (1), der Merkmale eines optischen Systems der einen oder mehreren Abbildungseinrichtungen (2) und/oder einer Positionsbeziehung zwischen der Musterprojektionseinrichtung (1) und der einen oder den mehreren Abbildungseinrichtungen (2) zu reproduzieren, wenn das Projektionsmuster, das von der Musterprojektionseinrichtung (1) zu einer Auswertungsoberfläche (3) hin projiziert wurde, die in einem Projektionsbereich der Musterprojektionseinrichtung (1) vorgesehen ist, in einem von der einen oder den mehreren Abbildungseinrichtungen (2) erfassten Bild enthalten ist, um ein Deformationsprojektionsmuster zu generieren; undeine erste Projektionsmusterverbesserungseinheit (6), die konfiguriert ist, ein zweites zu projizierendes Projektionsmuster zu generieren, das durch Verbessern eines ersten Projektionsmusters auf Grundlage von mehreren ersten Deformationsprojektionsmustern erhalten wird, die generiert werden, wenn das erste Projektionsmuster mit verschiedenen Positionen und Neigungen für die Musterprojektionseinrichtung (1) oder die eine oder mehreren Abbildungseinrichtungen (2) von der Musterprojektionseinrichtung (1) zu einer oder mehreren Auswertungsoberflächen (3) hin projiziert wird.
Patent DE-102017102229-B4 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Temperierung von Infusionsflüssigkeiten
Inventor: MATHEIS PHILIPP
IPC: A61M39/08
Filed: 2017-02-06
Granted: 2019-01-03
Abstract: Mobile Vorrichtung (1) zur Temperierung von Infusionsflüssigkeiten umfassend einen durch eine exotherme oder endotherme chemische Reaktion, die durch ein manuell betätigbares Element auslösbar ist, temperierenden Kern (3), um den in mehreren Wicklungen der Infusionsflüssigkeit führende Infusionsschlauch (2) geführt ist, wobei der Infusionsschlauch (2) in lückenlos enger, den Außenmantel des Kerns (3) möglichst vollständig abdeckender Wicklung (4) um den Kern (3) angeordnet ist, und diese Wicklung (4) und der Kern (3)von einer zumindest isolierenden Außenhülle (5) vollständig umschlossen sind.
Patent DE-102017108409-B4 (DE)
Title: Universelles Gerät zur Zubereitung von Speisen und seine Verwendung
Inventor: JADID RADWAN
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-04-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Universelles Gerät zur Zubereitung von Speisen, umfassend eine Gewindespindel (1), eine Ascheauffangvorrichtung (8), einen Anzünderhalter (10u), eine Verbrennungskammer (14) und einen Topfhalter (21), dadurch gekennzeichnet, dass der Anzünderhalter (10u), die Verbrennungskammer (14) und der Topfhalter (21) auf der Gewindespindel (1) verstellbar ausgebildet sind, seitlich zu der Verbrennungskammer (14) ein innerer Hitzerückweiser (25) und ein äußerer Hitzerückweiser (31) angeordnet sind, zwischen denen ein Abzugskanal (30) ausgebildet ist, eine multifunktionale Höhenverstellbare Topfmanschette (34) vorgesehen ist, die an der Außenseite des inneren Hitzerückweisers (25) oder der Außenseite des äußeren Hitzerückweisers (31) fixierbar ist, in der Verbrennungskammer (14) ein weiterer Hitzerückweiser (19) angeordnet ist, zwischen dem und dem inneren Hitzerückweiser (25) ein Luft-/Abgaskanal (28) ausgebildet ist, die Ascheauffangvorrichtung (8) doppelwandig ausgebildet ist, derart, dass außenseits eine Hitzerückweisungsschüssel (6) angeordnet ist und zwischen Ascheauffangvorrichtung (8) und Hitzerückweisungsschüssel (6) ein Luftzufuhrkanal (7) ausgebildet ist, wobei durch Höhenverstellung der Ascheauffangvorrichtung (8) die Luftführung in den Kanälen (7, 28 und 30) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102017129378-B4 (DE)
Title: Hohlradanordnung für ein Umlaufrädergetriebe
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-12-11
Granted: 2020-01-16
Abstract: Hohlradanordnung mit:- einem Hohlrad (HR), das einen mit einer Zahnrad-Innenverzahnung (HZ) versehenen Innenumfangsbereich aufweist,- einem Hohlradträger (HC), der das Hohlrad (HR) umsäumt, und- einer Koppelverzahnung (K), zur Koppelung des Hohlrades (HR) mit dem Hohlradträger (HC) derart, dass zwischen dem Hohlrad (HR) und dem Hohlradträger (HC) ein Drehmoment übertragbar ist, wobei- die Koppelverzahnung (K) einen ersten Verzahnungsabschnitt (K1) mit ersten Zähnen (Z1) aufweist der an dem Hohlrad (HR) ausgebildet ist und einen zweiten Verzahnungsabschnitt (K2) mit zweiten Zähnen (Z2) aufweist, der an dem Hohlradträger (HC) ausgebildet ist,- die ersten und zweiten Zähne (Z1, Z2) derart ausgebildet sind, dass benachbarte erste und zweite Zähne (Z1,Z2) in radialer Richtung zumindest geringfügig gegeneinander verlagerbar sind,- an dem Hohlrad (HR) eine Außenumfangsfläche (HR1) ausgebildet ist und an dem Hohlradträger (HC) eine Innenumfangsfläche (HC3) ausgebildet ist, welche die Außenumfangsfläche (HR1) des Hohlrades (HR) unter Belassung eines Ringraumes (RS) zumindest teilweise axial übergreift, und- in den Ringraum (RS) ein Ringelement (SR) eingesetzt ist, das die radiale Bewegbarkeit des Hohlrades (HR) relativ zum Hohlradträger (HC) auf ein durch die radiale Dicke (t) des Ringelements (SR) definiertes Maß begrenzt.
Patent DE-102018111876-B4 (DE)
Title: Eimer
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: A47L13/58
Filed: 2018-05-17
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eimer mit einer Wandung (1) und mit zumindest einem, mit der Wandung (1) schwenkbar in Henkelanlenkungen (6) verbundenen Henkel (2) zum Tragen des Eimers, wobei die Wandung (1) eine, von einer Schmalseite zu einer gegenüberliegenden Schmalseite verlaufende Erstreckung in eine Längsrichtung sowie eine, von einer Breitseite zu einer gegenüberliegenden Breitseite der Wandung (1) verlaufende Erstreckung in eine Querrichtung aufweist und die Erstreckung in Längsrichtung größer als die Erstreckung in Querrichtung ist und wobei der Henkel (2) mit einem vom Benutzer zu greifenden Anfassbereich in Längsrichtung verläuft.Die bekannten Eimer weisen zum Entleeren eine unter einer der Henkelanlenkungen (6) vorgesehene Ausschüttöffnung auf, was aber den Nachteil hat, dass die Füllhöhe begrenzt ist und der Bereich der Henkelanlenkungen (6) vergleichsweise massiv ausgebildet sein muss. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass der Henkel (2) derart ausgebildet ist, dass wenigsten an einem Ende des Henkels (2) in dem Henkel (2) eine Ausschüttöffnung (3) vorgesehen ist, durch die eine Auslaufströmung bei gekipptem Eimer zu strömen vermag oder dass eine Ausschüttöffnung (3) von Abschnitten zweier, auf der Schmalseite der Wandung in benachbarten Henkelanlenkungen (6) gelagerten Henkeln (2) und einem oberen Eimerrand (7) begrenzt ist, wobei der obere Rand der Wandung (1) im Bereich der Ausschüttöffnung (3) in Richtung eines Eimerbodens abgesenkt ist, so dass die Auslaufströmung über den Rand der Wandung (1) zu strömen vermag.
Patent DE-102018114591-B4 (DE)
Title: Transistorbauelement
Inventor: BOIANCEANU CRISTIAN MIHAI
IPC: H01L23/488
Filed: 2018-06-18
Granted: 2021-09-02
Abstract: Transistorbauelement, das aufweist:einen Halbleiterkörper (100);einen Source-Leiter (21) auf dem Halbleiterkörper (100);einen Source-Clip (31), der sich auf dem Source-Leiters (21) befindet und mit dem Source-Leiter (21) elektrisch verbunden ist,ein erstes aktives Bauelementgebiet (110), das in dem Halbleiterkörper (100) angeordnet ist, durch den Source-Leiter (21) und den Source-Clip (31) bedeckt ist und zumindest eine Bauelementzelle (10) aufweist; undein zweites aktives Bauelementgebiet (120), das in dem Halbleiterkörper (100) angeordnet ist, durch Bereiche des Source-Leiters (21), die nicht durch den Source-Clip (31) bedeckt sind, bedeckt ist und zumindest eine Bauelementzelle (10, 10') aufweist,wobei das erste aktive Bauelementgebiet (110) einen ersten flächenspezifischen Ein-Widerstand aufweist,wobei das zweite aktive Bauelementgebiet (120) einen zweiten flächenspezifischen Ein-Widerstand aufweist,wobei der zweite flächenspezifische Ein-Widerstand größer als der erste flächenspezifische Ein-Widerstand ist undwobei der das erste aktive Bauelementgebiet (110) und das zweite aktive Bauelementgebiet (120) bedeckende Source-Leiter (21) ein zusammenhängender Source-Leiter (21) ist.