baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104037-U1 (DE)
Title: Messkörper, Durchflussmesssystem und Computerprogramm dafür
IPC: G01F1/34
Filed: 2014-08-28
Abstract: Messkörper (1, 5, 7, 11, 12) eines Durchflussmesssystems (10) zur Messung eines Volumen- und/oder Massenstroms eines strömenden Fluids, wobei der Messkörper (1, 5, 7, 11, 12) wenigstens ein für eine Laminardurchströmung des strömenden Fluids ausgebildetes Messrohr (1) und wenigstens eine Zulaufkammer (5) aufweist, wobei die Zulaufkammer (5) in Strömungsrichtung des strömenden Fluids vor dem wenigstens einen Messrohr (1) angeordnet ist und eine Zulaufstrecke (4) für das strömende Fluid aufweist, wobei der Messkörper (1, 5, 7, 11, 12) wenigstens einen Sensor (11, 12) zur Messung wenigstens einer physikalischen Größe des strömenden Fluids aufweist, der zur Messung der wenigstens einen physikalischen Größe im Bereich der Zulaufkammer (5) eingerichtet ist.
Patent DE-202014104992-U1 (DE)
Title: Motorisierte Servoeinrichtung mit Lager zum Stützen einer Motorwelle
IPC: A63H30/04
Filed: 2014-10-20
Abstract: Motorisierte Servoeinrichtung (20) umfassend: Ein Gehäuse (30), bereitgestellt mit einer oberen Platte (31), die eine obere Oberfläche (311) und eine untere Oberfläche (312) aufweist, einem Installationssitz (33), der sich von der oberen Oberfläche (311) der oberen Platte (31) erstreckt, sowie einem Aufnahmeraum (34), der sich an der unteren Oberfläche (312) der oberen Platte (31) befindet; ein Lager (60), das in dem Installationssitz (33) des Gehäuses (30) befestigt vorliegt; und ein Motor (50), der in dem Aufnahmeraum (34) angeordnet ist und mit einer Spindel (544) bereitgestellt ist, die durch die obere Platte (31) des Gehäuses (30) und das Lager (60) reicht.
Patent DE-202015002211-U1 (DE)
Title: Flexible und wasserdichte Tasche zum Mitführen von Gegenständen und zur nicht-mechanischen Befestigung auf Snowboards oder Longboards
IPC: A45C13/00
Filed: 2015-03-21
Abstract: Es handelt sich um eine flexible, wasserdichte und wiederverschließbare Tasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierung und Arretierung auf dem knickfesten Untergrund [4] über Aufnahmen [6] mit einem konischen Steg [7] erfolgt, welche fest mit der Tasche [1] verbunden sind.
Patent DE-202015002541-U1 (DE)
Title: Türanordnung und Kühlmöbel
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Türanordnung (2) für ein Kühlmöbel (3), mit mindestens einer Tür (11) und mit einer Rahmeneinrichtung (12) zur Führung und/oder Halterung der Tür (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Türanordnung (2) eine Abstützeinrichtung (16) zur zumindest im Wesentlichen horizontalen Abstützung an dem Kühlmöbel (3) aufweist, wobei die Länge, Position und/oder Höhe der Abstützeinrichtung (16) veränderbar sind/ist, wobei die Rahmeneinrichtung (12) auf die Abstützeinrichtung (16) gehängt oder hängbar ist, und/oder wobei die Abstützeinrichtung (16) an oder in dem Kühlmöbel (3) eingehängt oder einhängbar bzw. eingeclipst oder einclipsbar ist.
Patent DE-202015006817-U1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbare oder regelbare Wasserarmatur oder Wasseraufbereitungsvorrichtung und Bedieninterface
IPC: E03C1/05
Filed: 2015-09-30
Abstract: Bedienerinterface (10) eines elektronischen Steuergeräts einer elektronisch steuerbaren oder regelbaren Wasserarmatur oder Wasseraufbereitungsvorrichtung, mit einem Display (11) zur Anzeige von Betriebsparametern und mit Bedienelementen (12, 13, 14), wobei über Betätigung der Bedienelemente (12, 13, 14) Betriebsparameter für den Betreib der Wasserarmatur oder Wasseraufbereitungvorrichtung gezielt eingebbar und/oder veränderbar und/oder zur Anzeige auf dem Display (11) aufrufbar sind, gekennzeichnet durch mindestens drei Bedienelemente (12, 13, 14), die derart eingerichtet sind, dass bei gleichzeitiger Betätigung von zwei Bedienelementen derselben Betriebsparameter gezielt zurücksetzbar sind, bei gleichzeitiger Betätigung von drei Bedienelementen derselben Betriebsparameter gezielt aktivierbar und/oder deaktivierbar sind.
Patent DE-202015008507-U1 (DE)
Title: Fassadenunterkonstruktionselement
IPC: E04F13/21
Filed: 2015-12-11
Abstract: Fassadenunterkonstruktionselement, aufweisend einen Stützbolzen (1), wobei ein erstes Ende (2) des Stützbolzens (1) spitz zuläuft, und aufweisend eine Auflagescheibe (3), wobei die Auflagescheibe (3) mit einem zweiten Ende (4) des Stützbolzens (1) verbunden ist, eine Planebene der Auflagescheibe (3) rechtwinklig zu einer Längsachse des Stützbolzens (1) angeordnet ist, die Auflagescheibe (3) eine Mehrzahl von Durchsetzungen (5) aufweist und an einer Oberseite (6) der Auflagescheibe (3) ein Fassadenpaneel befestigbar ist, sowie aufweisend eine Helixstruktur (7), wobei die Helixstruktur (7) den Stützbolzen (1) zumindet teilweise umgibt, die Helixstruktur (7) und der Stützbolzen (1) in fester Lagebeziehung zueinander stehen, und aufweisend einen Aussteifungsabschnitt (8), wobei der Aussteifungsabschnitt (8) sowohl mit dem Stützbolzen (1) als auch mit einer Unterseite (9) der Auflagescheibe (3) verbunden ist.
Patent DE-202015106072-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variablem Ventiltrieb
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, wobei jeder Zylinder mindestens zwei Einlassöffnungen zum Zuführen von Verbrennungsluft via Ansaugsystem und mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, bei der – eine Kurbelwelle vorgesehen ist, die mit mindestens einer Nockenwelle (3) zumindest antriebsverbindbar ist, – je Einlassöffnung ein Ventiltrieb (1a, 1b) vorgesehen ist mit einem Ventil, das zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung bewegbar ist, um die Einlassöffnung freizugeben und zu versperren, mit einem Ventilfedermittel, um das Ventil in Richtung Ventilschließstellung vorzuspannen, und mit einer Betätigungseinrichtung (2a, 2b), um das Ventil entgegen der Vorspannkraft des Ventilfedermittels zu öffnen, wobei die Betätigungseinrichtung (2a, 2b) einen auf einer Nockenwelle (3) angeordneten Nocken (4a, 4b) umfasst, der bei umlaufender Nockenwelle (3) mit einem Nockenfolgeelement in Eingriff bringbar ist, wodurch das Ventil betätigbar ist, – der Ventiltrieb (1a, 1b) mindestens einer Einlassöffnung je Zylinder zumindest teilweise variabel ist in der Art, dass der Nocken (4a, 4b) relativ zur Kurbelwelle verdrehbar ist, – die Nocken (4a, 4b) der Betätigungseinrichtungen (2a, 2b) der mindestens zwei Einlassöffnungen jedes Zylinders auf einer zumindest zweiteiligen Nockenwelle (3) angeordnet sind, die mindestens zwei gegeneinander verdrehbare Nockenwellenabschnitte umfasst, wobei mindestens ein Nocken (4a) auf einem ersten Nockenwellenabschnitt angeordnet ist und mindestens ein Nocken (4b) auf einem zweiten Nockenwellenabschnitt angeordnet ist und die zumindest zweiteilige Nockenwelle (3) als ersten Nockenwellenabschnitt eine äußere hohle Nockenwelle (3a) und als zweiten Nockenwellenabschnitt eine in der hohlen Nockenwelle (3a) drehbar angeordnete innere Nockenwelle (3b) umfasst, – ein erster Nockenwellenversteller (5) vorgesehen ist, um die innere Nockenwelle (3b) gegenüber der äußeren hohlen Nockenwelle (3a) zu verdrehen, und – ein Positionsgeber (6) vorgesehen ist, um die Verdrehposition der inneren Nockenwelle (3b) gegenüber der äußeren hohlen Nockenwelle (3a) messtechnisch zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Positionsgeber (6) in den ersten Nockenwellenversteller (5) integriert ist.
Patent DE-202015106226-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2015-11-17
Abstract: Flüssigkeitskühlvorrichtung, umfassend  einen Flüssigkeitsbehälter (11), der eine Eintrittsöffnung (111), eine Austrittsöffnung (112), einen Aufnahmeraum (113), Seitenwände (115) und eine Wärmeaustauschkammer (114) aufweist, wobei die Wärmeaustauschkammer (114) mit dem Aufnahmeraum (113), der Eintrittsöffnung (111) und der Austrittsöffnung (112) verbunden ist, wobei durch die Wärmeaustauschkammer (114) die Kühlflüssigkeit durchfließt,  eine Pumpe (13), die zum Befördern der Kühlflüssigkeit dient und einen Stator (131) und einen Rotor (133) aufweist, wobei sich der Stator (131) durch Umspritzen im Flüssigkeitsbehälter (11) befindet, wodurch der Stator (131) von dem Aufnahmeraum (113) und der Wärmeaustauschkammer (114) isoliert wird, wobei der Rotor (133) mit einer Schaufelgruppe (134) verbunden ist, wobei der Rotor (133) und die Schaufelgruppe (134) im Aufnahmeraum (113) und der Wärmeaustauschkammer (114) angeordnet sind und in der Kühlflüssigkeit tauchen, und  ein Wärmeaustauschelement (14), das mit dem Flüssigkeitsbehälter (11) verbunden ist und eine Wärmekontaktfläche (141) und eine Wärmeaustauschfläche (142) aufweist, wobei die Wärmeaustauschfläche (141) mit der Kühlflüssigkeit in der Wärmeaustauschkammer (114) in Kontakt steht.
Patent DE-202016002075-U1 (DE)
Title: Seitenmarkise zum nachträglichen Anbau an eine vorhandene Gelenkarm-Markise als Sichtschutz und Sonnenschutz
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Seitenmarkise zum einfachen nachträglichen Anbau an eine bestehende Gelenkarm-Markise als Sicht- und Sonnenschutz, wobei der Tragarm 2 und das Ausfallprofil 4 der vorhandenen Gelenkarm-Markise als Befestigung für die Seitenmarkise 8 genutzt wird und durch Anbindung eines Drahtseiles 7 mit einem Gewicht 9 wird die Seitenmarkise 8 an die Gelenkarm-Markise angehängt somit ist eine einfache Bedienung beider gleichzeitig möglich. (Aus-Einfahren)
Patent DE-202016006990-U1 (DE)
Title: Starter - Generator mit angeschlossenem Planetengetriebe
IPC: F16H1/28
Filed: 2016-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Starten eines Verbrennungsmotors über einen Riemengetriebenen Starter-Generator mit nachgeschaltetem Planetengetriebe dadurch gekennzeichnet, dass an einem Starter-Generator ein Planetengetriebe verbaut ist, an dem die Generatorriemenscheibe (4) mit integriertem Freilauf (5) verbunden ist.
Patent DE-202016008122-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Montagevorrichtung für eine Markise, umfassend – eine an einem Gebäudeteil (2, 33) anbringbare Befestigungskonsole (7, 7’), und – ein der Markise (1) zugeordnetes Tragteil (8), das an der Befestigungskonsole (7, 7’) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Befestigungskonsole (7, 7’) ein Basiselement (9, 34) zur Befestigung am Gebäudeteil (2, 33) und einen vom Basiselement (9) abstehenden Lagerbolzen (12) aufweist, und – das Tragteil (8) eine Aufnahmeführung (21) aufweist, mit der das Tragteil (8) auf den Lagerbolzen (12) unter Querspiel aufsetzbar und fixierbar ist.
Patent DE-202016103148-U1 (DE)
Title: Verbesserter Wärmetauscher
IPC: F28F1/42
Filed: 2016-06-14
Abstract: Latentwärmespeicher, aufweisend: – ein Gehäuse; – eine Wärmequelle und/oder eine Wärmesenke, die in dem Gehäuse angeordnet ist; – ein Phasenwechselmaterial, das um die Wärmequelle oder Wärmsenke in dem Gehäuse angeordnet ist; und – ein wärmeleitendes Modul, das in dem Phasenwechselmaterial angeordnet ist; wobei das wärmeleitende Modul zumindest ein einlagiges Geflecht aus einem wärmeleitenden Material umfasst.
Patent DE-202016106741-U1 (DE)
Title: Kontaktstift
IPC: B65D90/48
Filed: 2016-12-02
Abstract: Kontaktstift (1) für einen Behälter (50), insbesondere einen Kühlwasserbehälter, wobei der Kontaktstift (1) einen Hauptkörper (2) mit einer Längsachse, ein erstes Ende (20) und ein zweites Ende (30) aufweist, wobei das erste Ende (20) zur Abnahme von Messsignalen und das zweite Ende (30) als Messelektrode ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktstift (1) zwischen dem ersten Ende (20) und dem zweiten Ende (30) wenigstens ein Element zur Befestigung und/ oder Sicherung (221, 222) des Kontaktstifts (1) an einem Behälter (50), wenigstens ein Positionierelement (55) und wenigstens eine Dichtung (54) aufweist, wobei das Element zur Befestigung und/ oder Sicherung (221, 222) zum Einhaken bzw. Verkrallen des Kontaktstifts (1) in einer bestimmten Position am Kühlwasserbehälter (50) ausgebildet ist und wenigstens einen Widerhaken aufweist, und wobei das Positionierelement (55) zur sicheren Anordnung der Dichtung (54) ausgebildet ist.
Patent DE-202017000971-U1 (DE)
Title: Wandtresormodul für Bad, Ankleide- oder Schlafzimmer zur sicheren Ablage der täglich getragenen Wertgegenstände
IPC: E05G1/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Wandtresormodul für Bad, Ankleide- oder Schlafzimmer zur sicheren Ablage der täglich getragenen Wertgegenstände dadurch gekennzeichnet, dass ein entsprechendes Wandrohr (3) bzw. ein Wandschacht (5) im Mauerwerk von Bad, Ankleide- oder Schlafzimmer angebracht wird, die mit entsprechenden Verschlussmodulen (1 bzw. 4) verschlossen werden können
Patent DE-202017004118-U1 (DE)
Title: Faserhaltiges Trägermaterial für Korrosionsschutzverpackungen
IPC: B65D81/26
Filed: 2017-08-05
Abstract: Faserhaltiges Trägermaterial für Korrosionsschutzverpackungen von Eisenmetallen und nicht passivierbaren Nichteisenmetallen, wie Kupfer, Silber, Magnesium und deren Legierungen gegen atmosphärische Korrosion dadurch gekennzeichnet, dass das synthetische faserhaltige Trägermaterial aus wenigstens einem Dampfphasen-Korrosionsschutzinhibitor und wenigstens einer weiteren, schwefelabsorbierenden Komponente, besteht.
Patent DE-202017103603-U1 (DE)
Title: Schnittschutz zur Verwendung im Feucht- oder Nassbereich eines Gebäudes und Gebäudebereich mit einem solchen Schnittschutz
IPC: E04F15/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Schnittschutz (10) zur Verwendung im Feucht- und Nassbereich eines Gebäudes, wobei der Schnittschutz (10) umfasst: – mindestens einen Schnittschutzstreifen (10.1, 10.2) aus einem ersten Material (5), das schnittfest ist, wobei der Schnittschutzstreifen (10.1, 10.2) zwei Längskanten (22.1, 22.2) hat, die sich entlang einer Streifenlänge (Lx) des Schnittschutzstreifens (10.1, 10.2) erstrecken, und eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, und – mindestens zwei zusätzliche Schichten (11, 12, 14, 15), aus einem Material, das flexibel ist, wobei die beiden Schichten (11, 12, 14, 15) mindestens einen Teil der Vorderseite und mindestens einen Teil der Rückseite des Schnittschutzstreifens (10.1, 10.2) überdecken.
Patent DE-202018002278-U1 (DE)
Title: Stiftleiste zur Anordnung in einer Wandöffnung
IPC: H01R31/08
Filed: 2018-05-08
Abstract: Stiftleiste (1) zum Anordnen in oder an einer Öffnung (11) in einer Wand (10), mit einer ersten Steckseite (7) zum Aufstecken eines ersten Steckverbinders (14)in einer ersten Steckrichtung (S1) und einer zweiten Steckseite (9) zum Aufstecken eines zweiten Steckverbinders (15) in einer zweiten Steckrichtung (S2), aufweisend:
 - ein Isolierstoffgehäuse (2) und
 - eine Mehrzahl von Stiftkontakten (3), welche jeweils von der ersten Steckseite (7) und von der zweiten Steckseite (9) zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Isolierstoffgehäuse (2) zumindest einen ersten Aufnahmeschacht (20, 22; 24, 32) zur Aufnahme eines zumindest zwei Stiftkontakte (3) elektrisch miteinander verbindenden Querverbinders (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aufweist,
 - dass der zumindest eine erste Aufnahmeschacht (20, 22, 24, 32) sich von einer Querverbindereinführöffnung (19, 20, 23, 31) an einer Oberfläche des Isolierstoffgehäuses (2) bis in zumindest einen ersten Kontaktraum (27, 28), welcher von zumindest einem der Stiftkontakte (3) durchquert wird, erstreckt, und
 - dass eine Erstreckungsrichtung des zumindest einen ersten Aufnahmeschachts (20, 22, 24, 32) von der Oberfläche des Isolierstoffgehäuses (2) zu dem zumindest einen Stiftkontakt (3) nach Art einer Senkrechten zur Längserstreckungsrichtung der Stiftkontakte (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202018005303-U1 (DE)
Title: Schublade
IPC: A47B88/60
Filed: 2018-11-14
Abstract: Schublade mit einer Frontblende für einen Schank, eine Kommode oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (1) der Frontblende (2) ein Schwenkbeschlag (5) festgelegt ist und dass an den Schwenkbeschlag (5) ein Flachbildschirm (6) angeschlossen ist, der aus einer Nichtgebrauchslage in der Schublade in eine vertikale Gebrauchslage oberhalb der Frontblende (2) verschwenkbar ist.
Patent DE-202018103367-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erwärmen eines Waschfluids
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-06-14
Abstract: Heizanordnung für ein Waschfluid, umfassend:eine äußere Schicht über einer inneren Schicht eines Schlauches, wobei die innere Schicht eine äußere Grenze eines Fluidströmungspfads bereitstellt; undmindestens ein Heizelement, das von der inneren Schicht gehalten wird.
Patent DE-202018104643-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Bereifung eines Fahrzeugs
IPC: G06V20/13
Filed: 2018-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Bereifung eines Fahrzeugs (12) zur Feststellung, ob an einer Achse (36, 38, 40) eine Einfach- oder Zwillingsbereifung vorliegt, mit einem optischen Sensor (20, 24), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (20, 24) wenigstens einen Bereich einer Felge (46, 48), auf der eine zu bestimmende Bereifung montiert ist, erfasst und dass eine Auswerteeinheit (26) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, aus den Sensorsignalen eine Form des Bereichs der Felge (46, 48) zu ermitteln und in Abhängigkeit der ermittelten Form ein Signal erzeugt, das die Art der Bereifung repräsentiert.
Patent DE-202019001146-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit integriertem Warnmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2019-03-11
Abstract: Leuchtmittel mit integrierten Warnmelder, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Auswerteeinheit (1) und (2) für Partikel in dem Leuchtmittel befindet.
Patent DE-202019001848-U1 (DE)
Title: Zahnpastatubenverschlusssicherung
IPC: B65D35/42
Filed: 2019-04-26
Abstract: Zahnpastatubenverschlusssicherung dadurch gekennzeichnet, dass ein 5 mm breiter und 5 cm langer Plastikverbindungsstreifen an einem Ende fest mit der Zahnpastatube verbunden ist.
Patent DE-202019004025-U1 (DE)
Title: Miniatur-HiHat (mit realistischem HiHat-Sound) für Cajon
IPC: G10D13/065
Filed: 2019-10-01
Abstract: Miniatur-HiHat (mit realistischem HiHat-Sound) für Cajondadurch gekennzeichnet, dass auf einer Strebe (Holz oder Metall o.ä.) 2 Schelleneinheiten (eine Einheit Schellen aus Aluminum, eine Einheit Schellen aus Stahl) und ein Shaker befestigt sind und diese den Klang eines handelsüblichen HiHats erzeugen.Die Strebe wird auf einem herkömmlichen Galgen eines Crash-Beckenständers befestigt und zwar so, dass diese noch mitschwingen kann.
Patent DE-202019005587-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für einen Luftkompressor eines Fahrzeugs
IPC: F16F9/04
Filed: 2019-10-15
Abstract: Luftkompressor (20) eines Fahrzeugs mit einer Lagervorrichtung (76), wobei die Luftkompressor (20) durch die Lagervorrichtung (76) mit einer Karosserie (44) eines Fahrzeugs schwingungsisolierend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (76) zumindest eine Luftfeder (48) mit einem elastischen Luftbalg (58) umfasst, wobei die Lagervorrichtung (76) zwischen dem Luftkompressor (20) und der Karosserie (44) angeordnet ist und der Luftbalg (58) an eine Druckluftleitung des Luftkompressors (20) zur Druckluftbefüllung angeschlossen ist.
Patent DE-202019101896-U1 (DE)
Title: Backblech mit Motiv bzw. Hintergrundemaille
IPC: A21B3/15
Filed: 2019-04-02
Abstract: Emailliertes Backblech mit einem auf der Emailleschicht angebrachten und eingebrannten Motiv.
Patent DE-202019101964-U1 (DE)
Title: Entkopplungsvlies für einen Fußbodenbelag und Fußbodenanordnung
IPC: E04F15/18
Filed: 2019-04-04
Abstract: Entkopplungsvlies, zur Entkopplung eines Fußbodenbelags von einem Untergrund, wobei das Entkopplungsvlies Polyesterfasern aufweist, wobei die Polyesterfasen, zumindest teilweise, durch Verschmelzungen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Entkopplungsvlies Polyesterfasern eines ersten Typs Polyesterfasern aufweist, die aus wiederverwertetem Polyethylenterephthalat (PET) bestehen.
Patent DE-202019102069-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Fahrzeuge mit Hohlachse
IPC: B60P3/075
Filed: 2019-04-10
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Fahrzeuges mit Hohlachse, bestehend aus zwei baugleichen Grundkörpern (1), jeweils gliederbar in die Teilbereiche Achskappe (3) und Zylinder (4) dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Achskappe (3) größer als der des Zylinders (4) ist und in den koaxialen Durchgang (6) des Grundkörpers (1) ein Zugbolzen (2) angeordnet und an diesem ein Zugband (7) befestigt ist.
Patent DE-202019103651-U1 (DE)
Title: Kathetersystem zur Charakterisierung einer Stenose
IPC: A61M25/16
Filed: 2019-07-03
Abstract: Kathetersystem aufweisend
 a. eine Auswerteeinheit sowie
 b. einen Katheter aufweisend
 i. ein proximales und ein distales Katheterende,
 ii. mindestens einen Katheterschaft welcher mindestens ein erstes Lumen aufweist,
 iii. mindestens zwei im ersten Lumen auf einem jeweils zugehörigen Halter angeordnete Elektroden, wobei die Halter aus einem Formgedächtnismaterial und selbstexpandierend ausgeführt sind,
 iv. wobei die Elektroden und die jeweils zugehörigen Halter gegenüber dem Lumen axial beweglich ausgeführt sind und durch das Lumen in einem komprimierten Zustand gehalten werden und
 v. wobei die Elektroden derart konfiguriert und elektrisch mit einer Auswerteeinheit verbunden sind, dass der Widerstand zwischen mindestens zwei Elektroden in einer Elektrolytlösung gemessen werden kann.
Patent DE-202019105086-U1 (DE)
Title: Überwachen einer Endeffektorgeschwindigkeit eines Robotermanipulators
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-09-13
Abstract: Robotersystem (1) zum Überwachen einer Geschwindigkeit an einem Endeffektor (3) oder an einer Last (5) des Endeffektors (3), aufweisend einen Robotermanipulator (7), eine mit dem Robotermanipulator (7) verbundene Steuereinheit (9), und eine mit der Steuereinheit (9) verbundene Eingabeeinheit (11), wobei die Eingabeeinheit (11) dazu ausgeführt ist, eine visuelle Darstellung des Endeffektors (3) und/oder der Last (5) am Endeffektor (3) anzuzeigen und eine Eingabe eines Anwenders zu erfassen und die Eingabe des Anwenders an die Steuereinheit (9) zu übermitteln, wobei die Steuereinheit (9) dazu ausgeführt ist, zum Vorgeben eines Orts des Endeffektors (3) oder der Last (5) des Endeffektors (3) die Eingabe des Anwenders einem Punkt des Endeffektors (3) oder der Last (5) zuzuordnen, und eine Geschwindigkeit am vorgegebenen Ort des Endeffektors (3) oder der Last (5) während des Betriebs des Robotermanipulators (7) auf Basis eines Produkts einer Jacobimatrix mit einem Vektor von Gelenkwinkelgeschwindigkeiten zu ermitteln.
Patent DE-202020001826-U1 (DE)
Title: Bedienelement
IPC: G06F3/0354
Filed: 2020-04-20
Abstract: Bedienelement (1) zur Betätigung von Bedienknöpfen und/oder Tastaturen und/oder Touchscreen-Oberflächen, aufweisend einen Träger (10), einen Schaft (20) sowie eine Spitze (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10) eine Form einer Schlüsselreide besitzt, wobei der Träger (10) und/oder der Schaft (20) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen, wobei der Träger (10) an einem ersten Ende des Bedienelements (1) und die Spitze (30) an einem zweiten Ende des Bedienelements (1) angeordnet sind und wobei die Spitze (30) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Elastomer besteht.
Patent DE-202020004189-U1 (DE)
Title: Atem-Headset für Passagiere
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-10-06
Abstract: Atem-Headset für Passagiere, dadurch gekennzeichnet, dass das Set an die Versorgung mit gefilterten Zuluft und abzuführender Abluft eines Passagiertransportmittels angeschlossen ist.
Patent DE-202020100485-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-01-29
Abstract: Höhenverstellbarer Grill, umfassend
 - einen Glutbehälter (2, 202) aus hitzebeständigem Material, und
 - ein Auflagerost (3, 203) für Grillgut, wobei
 - an dem Glutbehälter (2, 202) wenigstens zwei parallel zueinander im Wesentlichen senkrecht ausgerichtete Hohlprofile angeordnet sind, und
 - das Auflagerost (2, 202) an wenigstens zwei parallel zueinander ausgerichteten Führungselementen (10, 110) befestigt ist, welche in den Hohlprofilen parallel zu deren Längsachse verschiebbar aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (10, 110) kraftschlüssig wirkende Arretierelemente (20, 130, 131) umfassen, welche einem Verschieben der Führungselemente (10, 110) in den Hohlprofilen entgegenwirken.