baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026660-B4 (DE)
Title: Aktives Geräuschsteuersystem
Inventor: NAKAMURA YOSHIO
IPC: G05D19/02
Filed: 2004-06-01
Granted: 2018-01-25
Abstract: Aktives Geräuschsteuersystem, das aufweist: einen Kosinuswellen-Erzeuger (2), der betrieben wird, um ein Kosinuswellen-Signal in Synchronisation mit einer Frequenz eines zyklischen Geräusches, das an einer Geräuschquelle erzeugt wird, zu erzeugen; einen Sinuswellen-Erzeuger (3), der betrieben wird, um ein Sinuswellen-Signal in Synchronisation mit der Frequenz des zyklischen Geräusches zu erzeugen; ein erstes, adaptives Einabzweig-Filter (5) mit einem ersten Filterkoeffizienten (W0), das betrieben wird, um ein Kosinuswellen-Referenzsignal, das von dem Kosinuswellen-Erzeuger (2) ausgegeben wird, zu empfangen; ein zweites, adaptives Einabzweig-Filter (6) mit einem zweiten Filterkoeffizienten (W1), das betrieben wird, um ein Sinuswellen-Referenzsignal, das von dem Sinuswellen-Erzeuger (3) ausgegeben wird, zu empfangen; einen ersten Addierer (7), der betrieben wird, um ein Ausgangssignal des ersten, adaptiven Einabzweig-Filters (5) und ein Ausgangssignal des zweiten, adaptiven Einabzweig-Filters (6) zu addieren; eine Sekundärgeräuscherzeugungseinrichtung (22, 23), die von einem Ausgangssignal des ersten Addierers (7) gespeist wird, und betrieben werden kann, um ein sekundäres Geräusch-Signal, zum Auslöschen des zyklischen Geräuschs, zu erzeugen; eine Restsignaldetektionseinrichtung (24), die betrieben wird, um ein Fehlersignal (e), das aus der Interferenz zwischen dem sekundären Geräusch-Signal und dem zyklischen Geräusch resultiert, zu erfassen; eine Simulationssignal-Erzeugereinrichtung, die betrieben wird, um das Kosinuswellen-Referenzsignal und das Sinuswellen-Referenzsignal zu empfangen, wobei die Simulationssignal-Erzeugungseinrichtung Simulationssignal-Übertragungselemente (9, 10, 11, 12) aufweist, um ein Kosinuswellen-Simulationssignal (r0) und ein Sinuswellen-Simulationssignal (r1) zu erzeugen, wobei die Simulationssignal-Übertragungselemente (9, 10, 11, 12) Einstellwerte (C0, C1, C0, –C1) umfassen, die die Übertragungseigenschaften zwischen der Sekundärgeräuscherzeugereinrichtung (22, 23) und der Restsignaldetektionseinrichtung nachbilden (24); eine Kompensationssignal-Erzeugungseinrichtung, die betrieben wird, um ein kompensiertes Signal (h; Kh) zu erzeugen, wobei das kompensierte Signal (h; Kh) ein Signal simuliert, dass mit den Eigenschaften des sekundären Geräusch-Signals und den Übertragungseigenschaften ...
Patent DE-102004028116-B4 (DE)
Title: Motorbetriebener Anlasser mit einem in einen Zahnkranz einer Verbrennungskraftmaschine einspurendes Ritzel
Inventor: KAJINO SADAYOSHI
IPC: F02N11/00
Filed: 2004-06-09
Granted: 2013-01-03
Abstract: Maschinenanlasser mit einem Elektromotor (2), einem Hauptschalter (29, 30) zum Zuführen einer elektrischen Leistung zu dem Elektromotor (2), einer Ausgangswelle (3), einem ersten Keilnutverbindungsteil (3a, 4c), das zwischen dem Elektromotor (2) und der Ausgangswelle (3) angeordnet ist, einem Ritzel (5), das an einem Ende der Ausgangswelle (3) zum Ein- bzw. Ausspuren mit einem Zahnkranz (20) einer Maschine angeordnet ist, einem zweiten Keilnutverbindungsteil (3b, 5b), das zwischen der Ausgangswelle (3) und dem Ritzel (5) angeordnet ist, einer Ritzelfeder (21), die zwischen der Ausgangswelle (3) und dem Ritzel (5) zum Ausüben einer Federkraft auf das Ritzel (5) in Richtung des Zahnkranzes (20) angeordnet ist, einem elektromagnetischen Schalter (7) zum Antreiben der Ausgangswelle in Richtung des Zahnkranzes (20), wenn er erregt wird und den Hauptschalter (29, 30) einschaltet, wenn ein Teil (6) des elektromagnetischen Schalters (7) sich in eine vorbestimmte Position bewegt, einer Antriebsfeder (27), die zwischen der Ausgangswelle (3) und dem elektromagnetischen...
Patent DE-102004029874-B4 (DE)
Title: Electrolytic process to reduce the quantity of grease and edible oils discharged as kitchen waste in effluent water
Inventor: LENTHE MICHAEL
IPC: C02F1/78
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-02-09
Abstract: In a process to reduce the quantity of grease and edible oils discharged as kitchen waste in effluent water, the grease and oil are partly or completely oxidised. - Following skimming of grease and oil the oxidation is effected by an electrolytic process using diamond-coated electrodes. The process takes place in an electrolysis cell with a constant batch throughput of effluent water under vortex conditions. The water has admixed oxygen, ozone or hydrogen peroxide.
Patent DE-102004033655-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Strickgarnwechseln bei einer kontinuierlichen arbeitenden Strickmaschine
Inventor: TAKEUCHI SHUNJI
IPC: D04B15/58
Filed: 2004-07-12
Granted: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Strickgarnwechseln bei einer Rundstrickmaschine, die Komponenten umfasst, die an einer Haupteinheit der Vorrichtung zum Garnwechseln agieren, umfassend: einen Aktuator (1) zum Wechseln der Strickgarne, welche in die Strickmaschine einführbar sind; Fingereinrichtungen (14) mit jeweils einer bewegbaren Klinge (14-2) und einem Strickgarngreifer (14-3); einen ersten Nocken (2), welcher mit der gleichen Geschwindigkeit wie die Strickmaschine rotiert und die ausgewählten Fingereinrichtungen (14) in eine Wechselposition bewegt; einen zweiten Nocken (3), welcher mit der gleichen Geschwindigkeit wie die Strickmaschine rotiert und die Fingereinrichtungen (14) von der Wechselposition in eine normale Position bewegt; einen dritten Nocken (4), welcher mit der gleichen Geschwindigkeit wie die Strickmaschine rotiert und die bewegbaren Klingen (14-2) und die Strickgarngreifer (14-3) sämtlicher Fingereinrichtungen (14) öffnet und schließt; und einen vierten Nocken (22), welcher mit der gleichen Geschwindigkeit wie die Strickmaschine rotiert und die Komponenten der Vorrichtung zum Strickgarnwechsel in die Positionen zurückstellt, in denen sich diese vor dem Wechsel der Strickgarne befanden; wobei weitere Komponenten vorgesehen sind: Zapfen (1-1), welche als Strickgarnzuführungsauswahlteile in dem Aktuator (1) ausgebildet sind; eine Auswahleinrichtung (21), welche die Bewegungen der Zapfen (1-1) auf die Innenseite der Vorrichtung zur Garnzuführung überträgt, um wenigstens zwei Strickgarne zu wechseln; erste Übertragungsteile (21, 11, 12, 13); Fingereinrichtungen (14), welche in die normale Position und die Wechselposition durch die Aktionen bewegt werden, welche durch die Auswahleinrichtung (21) über die erste Übertragungsteile (21, 11, 12, 13) übertragen werden; ...
Patent DE-102004034466-B4 (DE)
Inventor: BOBINGER GEORG
IPC: B60T7/20
Filed: 2004-07-16
Granted: 2010-08-26
Abstract: The control module, for the brakes of a truck trailer, has a compressed air control input (1-1) to deliver a compressed air supply. A number of compressed air outlets (21,22) are connected to the brakes. Electrically controlled magnet valves (110,112,114,116) work with relay valves (118,120) so that the compressed air outlets are charged with compressed air according to the switched state of the magnet valves. Further magnet valves (130,132) control the compressed air feed to additional outlets (126,128) for other pneumatic systems e.g. to raise/lower floors, tailgates, axles, etc.
Patent DE-102004038999-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung, insbesondere für einen Sitz und Verfahren zur Montage einer Verstellvorrichtung für einen Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIENKE INGO
IPC: G05G5/24
Filed: 2004-08-10
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verstellvorrichtung, insbesondere für einen Sitz und insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Beschlagteil (1), und mit einem zweiten Beschlagteil (2), wobei das zweite Beschlagteil (2) und das erste Beschlagteil (1) relativ zueinander durch Drehung um eine gemeinsame Drehachse (3) verstellbar sind, wobei eine Rastklinke (4) vorgesehen ist, die das erste Beschlagteil (1) und des zweiten Beschlagteils (2) relativ zueinander in einer Verriegelungsposition verriegelt und in einer Freigabeposition freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastklinke (4) eine Abstützfläche (5) aufweist, die im wesentlichen an einer korrespondierenden Gegenstützfläche (6) anliegt, wobei die Abstützfläche (5) und die Gegenstützfläche (6) im wesentlichen durch eine Gerade und einen Kreisbogen aufgespannt sind, und wobei die Rastklinke (4) durch Verstellen der Abstützfläche (5) entlang der Gegenstützfläche (6) um eine virtuelle Achse (3') von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition verdrehbar ist, wobei der Mittelpunkt des durch den Kreisbogen der Abstützfläche (5) bestimmten Kreises auf der virtuellen Achse...
Patent DE-102004049249-B4 (DE)
Title: Elektronikmodul, Waferprodukt und Herstellungsverfahren
Inventor: BAEK SEUNG-DUK
IPC: H01L23/482
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Elektronikmodul
mit einem monolithischen mikroelektronischen Substrat (401), das
mehrere integrierte Schaltkreiseinzelchips (110a bis 110h) und eine Umverteilungsstruktur
(510) beinhaltet, die einen mit wenigstens einem der integrierten
Schaltkreischips (110a bis 110h) gekoppelten, an einer Kante des
monolithischen Substrats angeordneten, externen Katenverbinderkontakt (230a)
bereitstellt und sich über
die integrierten Schaltkreiseinzelchips hinweg erstreckt.
Patent DE-102004051554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von pigment- und/oder effektstoffhaltigen Minen
IPC: A61K31/22
Filed: 2004-10-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von pigment- und/oder effektstoffhaltigen Minen mit den folgenden Stufen: a) Pigmente und/oder Effektstoffe werden zumindest teilweise mit einem fließfähigen Benetzungsmittel vermischt, so dass eine knetbare Masse entsteht, b) weitere Inhaltsstoffe und ggf. restliche Pigmente und/oder Effektstoffe werden zugemischt und die entstehende Masse gegebenenfalls homogenisiert; corbestimmtem Durchmesser extrudiert und d) die extrudierten Stränge werden gegebenenfalls nach Einstellung der Stranglänge bis zur Gewichtskonstanz getrocknet.
Patent DE-102004052612-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbaustein, Halbleiterspeichermodul und Verfahren zur Übertragung von Schreibdaten zu Halbleiterspeicherbausteinen
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C7/10
Filed: 2004-10-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Halbleiterspeicherbaustein
(11–14) mit
einer Interfaceschaltung (1–4),
die wenigstens zum Empfang von Schreibdaten sowie zur Erkennung
eines Übertragungsfehlers
in den empfangenen Schreibdaten eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Interfaceschaltung (1–4),
wenn sie einen Übertragungsfehler erkannt
hat, dazu eingerichtet ist, über
einen separaten Anforderungssignalweg (5–8; 311–314; 401, 411, 402, 412, 403,
413, 404, 414) ein Wiederholungsanforderungssignal (rReq) zur wiederholten Übertragung
eines als fehlerhaft erkannten Schreibdatums auszugeben.
Patent DE-102004057947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines kraftfahrzeugseitig integrierten Fahrerassistenzsystems
Inventor: BOCK THOMAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-11-30
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur Funktionsprüfung eines in einem Kraftfahrzeug integrierten, in Abhängigkeit eines von wenigstens einem Sensor, der die Verkehrssituation im Fahrzeugumfeld überwacht, gegebenen Sensorsignals über ein Steuergerät betriebenen Fahrerassistenzsystems, dadurch gekennzeichnet, dass dem Fahrer während der Fahrt eine in Abhängigkeit eines oder mehrerer kontinuierlich erfasster, die Fahrzeugbewegung beschreibender Fahrzeugparameter erzeugte und kontinuierlich angepasste optische Simulationsdarstellung einer virtuellen Verkehrssituation in sein zum Fahrzeugumfeld gerichtetes Blickfeld eingeblendet wird, während der Fahrer nach wie vor das reale Fahrzeugumfeld erfassen kann, und dass zur jeweiligen Simulationsdarstellung ein das wenigstens eine Sensorsignal in Abhängigkeit von der simulierten Verkehrssituation simulierendes Sensorsignal erzeugt wird, wobei das simulierte Sensorsignal einem den Betrieb des Fahrerassistenzsystems steuernden Steuergerät gegeben wird.
Patent DE-102004058765-B4 (DE)
Title: Elektronisches Nanobauelement mit einer Tunnelstruktur und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FINK DIETMAR
IPC: H01L21/335
Filed: 2004-12-01
Granted: 2007-01-11
Abstract: Elektronisches
Nanobauelement (NB) mit einer Tunnelstruktur in integriertem Mehrschichtaufbau (MSA)
auf einem Substrat mit einer Isolatorgrundschicht (IGS), in die
zumindest ein bis auf das Substrat (S) durchgängiges vertikales Nanoloch
(NL) mit hohem Aspektverhältnis
eingebracht ist, und mit zumindest einer in dem vertikalen Nanoloch
(NL) als laterale Begrenzung angeordneten Nanoelektrode (NE) zwischen
zwei Tunnelbarrieren (TB) zu angrenzenden Leitschichten (LS), von
denen die obere eine Deckkontaktschicht bildet, wobei jedes Nanoloch
(NL) mit einem maximalen Neigungswinkel von ± 1° bis ± 3° vertikal ausgerichtet ist und
alternierend Isolatorschichten (IS) und weitere Leitschichten (LS)
auf der Isolatorgrundschicht (IGS) angeordnet sind, die im Bereich
des Nanolochs (NL) um den Betrag der Schichtdicke (D) der Isolatorgrundschicht
(IGS) genau vertikal versetzt sind und dort scheibenförmige Leitschicht-
und Isolator-Nanopartikel (LNP, INP) bilden, und die weiteren Leitschichten
(LS) nur eine solche Schichtdicke (d) geringer als die Schichtdicke (D)
der Isolatorgrundschicht (IGS) aufweisen, dass die versetzten Leitschicht-Nanopartikel
(LNP) als Nanoelektroden...
Patent DE-102005001967-B4 (DE)
Title: Tretdeckeldämpfung für einen Sammler von Wertstoff und/oder Abfall
IPC: B65B67/12
Filed: 2005-01-15
Granted: 2014-07-17
Abstract: Tretdeckeldämpfung für einen Sammler von Wertstoff und/oder Abfall mit – einem nach oben in einem offenen Öffnungsrand endenden Gehäuse oder mit einem Gestell mit einem Tragring für oben offene Behälter, – einem Klappdeckel für das Gehäuse bzw. für den Tragring, – einer im Bodenbereich des Sammlers gelagerten Fußhebelvorrichtung mit einem Fußhebel, der als zweiarmiger Hebel mit einem ersten Hebelarm zur Fußauftrittsseite und mit einem zweiten Hebelarm im Bodenbereich des Gehäuses bzw. des Gestelles gelagert ist, einer über die Höhe des Gehäuses bzw. des Gestelles reichenden – Verbindungsstange, die mit dem Klappdeckel und dem zweiten Hebelarm des Fußhebels verbunden ist, – sowie mit einer mit der Fußhebelvorrichtung zusammenwirkenden Dämpfungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung aus einem Dämpfungsaggregat (42) besteht, welches sich als kompakte Baueinheit in dem vom Boden offenen Freiraum (46) eines Fußhebelträgerunterteils (29) befindet, welcher im Bodenbereich des Sammlers an dessen Gehäuse bzw. an dessen Gestell befestigt ist, und dass in dem Gehäuseteil (43) des Dämpfungsaggregates (42) eine stoßdämpfende Vorrichtung mit einem axial verschiebbaren Dämpfungskolben (44) zusammenwirkend gelagert ist, dessen freies Ende (45) als Übertragungselement aus dem Gehäuseteil (43) herausragbar gelagert und durch den fußauftrittseitigen Hebelarm (30) des Fußhebels (18) zur Dämpfung der Schließbewegung des Klappdeckels (11) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102005006582-B4 (DE)
Title: Etikett, Verpackung mit einem Etikett und Verfahren zur Herstellung eines Etiketts
Inventor: JOOSTEN COR
IPC: G09F3/10
Filed: 2005-02-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Etikett
zur Aufbringung auf und/oder zum Verschließen einer Verpackung, mit einer
Papierschicht als Träger,
einer zu der Seite der Verpackung hin vorgesehenen, flüssig aufgebrachten
Beschichtung und einer Heißsiegelschicht
als zu der Verpackung gerichtete Haftschicht.
Patent DE-102005034342-B4 (DE)
Title: Parkleitvorrichtung für große Fahrzeuge
Inventor: LI SHIH HSIUNG
IPC: B60W50/08
Filed: 2005-07-22
Granted: 2007-05-10
Abstract: Parkleitvorrichtung,
die in Fahrzeugen, insbesondere in Lastkraftwagen, Anhängern, Bussen und
Gelenkfahrzeugen, installiert werden kann, mit einer Fahrerkabine,
mindestens einer Stoßstange,
wobei die Parkleitvorrichtung umfasst  eine waagerechte Leiste
(11), die hohl ist, die an der Stoßstange montiert ist und eine
Vorderfläche
aufweist; und mindestens ein Schauloch an der Vorderseite;  eine
Datenerfassungsbaugruppe (10), die in der waagerechten Leiste (11)
installiert ist, und umfasst:  eine Baugruppensteuerung (20),
die mehrere Eingänge und
mehrere Ausgänge
aufweist, und Entfernungs- und Bilddaten zur Übertragung verarbeitet;  eine
Speichervorrichtung (21), die an die Baugruppensteuerung (20) angeschlossen
ist und Identifikationscodes und parametrische Daten des kombinierten
Ultra-Schallsender- und Detektormoduls speichert;  mehrere kombinierte
Ultraschall-Sender- und Detektormodule (30), die in der waagerechten
Leiste (11) montiert sind, um Gegenstände durch das Schauloch zu
erfassen, denen sich das  Fahrzeug nähert, die jeweils an Eingänge der
Baugruppensteuerung (20) angeschlossen sind und aufweisen  eine
Ultraschall-Sender- und Empfängereinheit
(32);  einen Signalverarbeitungsschaltkreis,...
Patent DE-102005037149-B4 (DE)
Title: Frontstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAITER RALF
IPC: B62D35/00
Filed: 2005-08-06
Granted: 2016-01-21
Abstract: Frontstruktur (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem bodennahen, frontseitigen Spoilerelement (14), das bei einer in das Spoilerelement (14) eingeleiteten Aufprallkraft (58) durch ein rückwärtiges Abstützelement, welches als Motorraumverkleidung (24) ausgebildet ist, abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Spoilerelement (14) ein Anschlagelement (36) für die Motorraumverkleidung (24) aufweist, – dass das Anschlagelement (36) in Fahrzeughochrichtung (8) oberhalb des frontseitigen Endes der Motorraumverkleidung (24) angeordnet ist, – dass die Motorraumverkleidung (24) einen sich in Fahrzeughochrichtung (8) bis unterhalb des Anschlagelements erstreckenden Anschlagabschnitt (48) aufweist, – dass die Motorraumverkleidung (24) an ihrem dem Spoilerelement (14) zugewandten Endbereich – in Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen – nach vorne und dabei ansteigend verläuft und – dass das Anschlagelement (36) und der Anschlagabschnitt (48) im unbelasteten Zustand des Spoilerelements (14) voneinander beabstandet sind und durch eine aufprallkraftbedingte Rückverlagerung des Spoilerelements (14) in Anlagekontakt kommen.
Patent DE-102005049303-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Höhen- und/oder Neigungsverstellvorrichtung und Verriegelungsmitteln
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/433
Filed: 2005-10-12
Granted: 2015-11-05
Abstract: Fahrzeugsitz (10), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Verstellvorrichtung (30) zur Höhen- und/oder Neigungsverstellung einer Sitzstruktur (20) relativ zu einem Sitzunterbau (50), wobei die Verstellvorrichtung (30) wenigstens einen Lenker (31) umfasst, der zur Durchführung der Höhen- und/oder Neigungsverstellung relativ zum Sitzunterbau (50) und/oder relativ zur Sitzstruktur (20) schwenkbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) ein erstes Verriegelungsmittel (45) an einem zweiten Verriegelungsmittel (56, 26, 36) vorbeigleitet, wobei das erste Verriegelungsmittel bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) eine schlangenlinienförmige Bahn durchfährt, wobei ein Hebel (40) mit einem Befestigungsmittel (42) fest, jedoch um eine Drehachse (42') drehbar mit dem Sitzunterbau (50) verbunden ist, wobei der Hebel (40) zu einer Überlastverriegelung der Verstellvorrichtung (30) das erste Verriegelungsmittel (45) aufweist, wobei der Hebel (40) bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) um die Drehachse (42') des Befestigungsmittels (42) schwenkend beidseitig ausgelenkt wird, wobei der Lenker (31) oder die Sitzstruktur (20) das zweite Verriegelungsmittel (56, 26, 36) aufweist oder wobei ein Hebel (40) mit einem Befestigungsmittel (42) fest, jedoch um eine Drehachse (42') drehbar mit der Sitzstruktur (20) verbunden ist, wobei der Hebel (40) zu einer Überlastverriegelung der Verstellvorrichtung (30) das erste Verriegelungsmittel (45) aufweist, wobei der Hebel (40) bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) um die Drehachse (42') des Befestigungsmittels (42) schwenkend beidseitig ausgelenkt wird, wobei der Lenker (31) oder der Sitzunterbau (50) das zweite Verriegelungsmittel (56, 26, 36) aufweist oder wobei ein Hebel (40) mit einem Befestigungsmittel (42) fest, jedoch um eine Drehachse (42') drehbar mit dem Lenker (31) verbunden ist, wobei der Hebel (40) zu einer Überlastverriegelung der Verstellvorrichtung (30) das erste Verriegelungsmittel (45) aufweist, wobei der Hebel (40) bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) um die Drehachse (42') des Befestigungsmittels (42) schwenkend beidseitig ausgelenkt wird, wobei der Sitzunterbau (50) oder die Sitzstruktur (20) das zweite Verriegelungsmittel (56, 26, 36) aufweist.
Patent DE-102005055856-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Weiterverarbeitung von Bogen zur Herstellung mehrblättriger Druckerzeugnisse
Inventor: WETZEL HAGEN
IPC: B42C19/02
Filed: 2005-11-23
Granted: 2007-09-13
Abstract: Bei dem Verfahren und mit der Vorrichtung zur Weiterverarbeitung von Bogen zur Herstellung mehrblättriger Druckerzeugnisse werden mehrere Ausgangsbogen (19) jeweils zu einem Falzbogen (20) gefalzt und anschließend so übereinander zusammengetragen, dass die Falzbereiche oben liegen und die Falzbogen (20) nach unten öffnen. In jedem Ausgangsbogen (19) wird vor der Falzung eine Rilllinie (30) ausgebildet, um die der Ausgangsbogen (19) anschließend gefalzt wird, wobei die Tiefe und die Breite der Rilllinie (30) Ausgangsbogen (19) für Ausgangsbogen (19) um einen vorher bestimmten Weg vergrößert wird.
Patent DE-102006005056-B4 (DE)
Title: Laufschaufelkörper
Inventor: TOMITA YASUOKI
IPC: F01D5/22
Filed: 2006-02-03
Granted: 2007-02-15
Abstract: Laufschaufelkörper mit
einer Rotorscheibe (2), die zur Drehung mit einer Hauptwelle in
integrierter Weise vorgesehen ist, und mehreren Laufschaufeln (1),
die so eingebaut sind, dass sie sich von einem Außenumfang
der Rotorscheibe (2) in einer radialen Struktur erstrecken,  wobei
Spalte bzw. Zwischenräume
zwischen Plattformabschnitten (11) von Laufschaufeln (1), die in
der Umfangsrichtung aneinandergrenzen, mit zylindrischen Dichtungsstiften
(3) versehen sind, welche sich in der Richtung der Drehachse erstrecken,
und  wobei die Dichtungsstifte (3) mit einem Loch (3a) versehen sind,
das die Dichtungsstifte (3) von einer Endfläche derselben zur anderen Endfläche axial
durchsetzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Dichtungsstifte
(3) durch Aufbohren einer massiven Achse oder eines Materialrohrs
hergestellt sind.
Patent DE-102006025609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Bildes und Gabor-Filter
Inventor: JANG WON-CHURL
IPC: G06K9/40
Filed: 2006-05-24
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Bildes, mit den Schritten:  – Erzeugen einer modifizierten Gabor-Maskenfunktion aus einer originalen Gabor-Maskenfunktion; und  – Ausführung einer Faltung des Bildes mit der modifizierten Gabor-Maskenfunktion zur Erzeugung eines ersten gefilterten Bildes,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Modifizieren der originalen Gabor-Maskenfunktion in die modifizierte Gabor-Maskenfunktion bewirkt, dass eine Anzahl von Berechnungen während der Faltung reduziert wird, indem die modifizierte Gabor-Maskenfunktion einen Nullwert für im Wesentlichen wenigstens die Hälfte von Koordinatenpunkten aufweist, wobei für die Nullwerte der modifizierten Gabor-Maskenfunktion während der Faltung keine Berechnungen durchgeführt werden.
Patent DE-102006045435-B4 (DE)
Inventor: AMON BERND
IPC: F01N13/04
Filed: 2006-09-26
Granted: 2008-06-05
Abstract: The system has parallel lines (2, 3) connected with an engine and a selective catalytic reduction (SCR) catalytic converter (5). An injection device (9) is provided at the line (2) for a reducing agent, and a mixing device (10) is connected upstream of the converter, where the lines end in the device. The device is configured for mixing an exhaust gas stream with the agent from the line (2), and reducing agent-free exhaust gas stream from the line (3). The mixing device has a housing attached to the converter, and a perforated hollow body i.e. tubing section, arranged in the housing.