baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104932-U1 (DE)
Title: Auslösehilfe für eine Dichtungseinrichtung einer Drehtür
IPC: E06B7/21
Filed: 2016-09-07
Abstract: Dichtungseinrichtung (10), insbesondere für eine Drehtür mit einer durch das Türblatt (11) verlaufenden Drehachse (21), mit einem Dichtungsgehäuse (12), einer Dichtungsleiste (13) und einem Mechanismus zum Verschieben der Dichtungsleiste (13) relativ zum Dichtungsgehäuse (12), wobei der Mechanismus ein Auslöseelement (14) umfasst, bei dessen Beaufschlagung mit einer äußeren Kraft der Mechanismus die Dichtungsleiste (13) relativ zum Dichtungsgehäuse (12) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslöseelement (14) ein Übertragungselement (16) zugeordnet ist, welches das Auslöseelement (14) in dessen Auslöserichtung teilweise oder vollständig abdeckt und eine rampenförmige Auflauffläche bildet, sowie die von außen wirkende Kraft auf das Auslöseelement (14) überträgt.
Patent DE-202017001829-U1 (DE)
Title: Nicht manipulierbarer Getränkeverschluß für Sekt, Champagner, Wein, Bier, Säfte und Wasser
IPC: B65D45/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Flaschenverschluss (4) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss Pfropfen zusammenziehbar ist (Balgausbildung).
Patent DE-202017001941-U1 (DE)
Title: Geräucherte Senfsaat, Senfkörner und Senfpulver
IPC: A23L27/18
Filed: 2017-04-12
Abstract: Geräucherte Senfsaat, Senfkörner und Senfpulver, dadurch gekennzeichnet, dass es durch Kalträuchern von Senfsaat, Senfkörner und Senfpulver in einem an sich bekannten Räucherofen kalt geräuchert wird.
Patent DE-202017002717-U1 (DE)
Title: Rutschhemmend beschichtetes Tragelement
IPC: E01C19/52
Filed: 2017-05-22
Abstract: Tragelement (1) zum Halten und Heben von Gegenständen (2) wie Platten, Pflanz- und Randsteinen, Holz-, und Metallelementen oder sonstigen Gegenstände, die schwer von Hand zu halten, heben und transportieren sind, wobei der Kontakt zwischen dem Tragelement (1) und den zu hebenden Gegenständen (2) mittels einer angebrachten Beschichtung (3) an dem Tragelement (1) mit Diamanten, Kunstdiamanten oder ähnliche festen Werkstoffen so rutschhemmend ausgelegt ist, dass das Heben, Transportieren und Positionieren der Gegenstände (2) ohne ein Lösen und Abrutschen der Teile von dem Tragelement (1) ermöglicht ist.
Patent DE-202017004986-U1 (DE)
Title: Durchreiche zum festen Einbau in medizinischen Einrichtungen zur Übergabe von Proben (z. B. Urin) ins Labor
IPC: E06B5/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Urindurchreiche zum nachträglichen Einbau in Wandöffnung zum beidseitigen öffnen, einstellen und entnehmen von Bechern mit Urin- und anderen Proben, dadurch gekennzeichnet, dass zwei baugleiche Blendrahmen (1) passgenau auf einen Korpus (2) gesteckt und durch ein doppelseitiges Klebeband (3) dauerhaft fixiert werden. In die Blendrahmen (1) sind zwei Fräsungen (4) zur Aufnahme der Metallblechbänder (5) eingelassen, sowie gegenüberliegend eine Griffmulde (6) ausgebildet. Die Verbindung von Blendrahmen (1) und Korpus (2) erfolgt durch eine umlaufende Fälzung (7) die nach der Montage eine Nut (8) für die Aufnahme der Türdichtung (9) bildet. Die zwei Türblätter (10) aus Acrylwerkstoff sind mit jeweils einem Metallblechband (5) verklebt und in der Blendrahmenfräsung (4) durch vertikale Stifte (11) verbunden.
Patent DE-202017005800-U1 (DE)
Title: Portables Muskeltrainingsgerät inkl. Blootooth Verbindung zu einer Trainings-APP
IPC: A63B24/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme bzw. Halterung für ein Smartphone (Fig. 1a).
Patent DE-202017006396-U1 (DE)
Title: Clip zur Verbindung von Teilen mit einem dünnen Rand
IPC: F21V1/22
Filed: 2017-12-13
Abstract: Clip aus einem flachen Grundelement zur Verbindung von mehreren Teilen dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorrichtung mindestens 2 gebogenen Laschen angebracht sind.
Patent DE-202017100176-U1 (DE)
Title: Tür- und/oder Torantriebsperipheriegerät
IPC: E05F15/77
Filed: 2017-01-13
Abstract: Tür- und/oder Torantriebsperipheriegerät (12) zur Kommunikation mit einem Tür- und/oder Torantriebseinheit (14) und/oder zur Ansteuerung eines Tür- und/oder Torantriebs, umfassend eine Sensoreinrichtung (32) zum Erfassen wenigstens eines Umweltbedingungsparameters sowie wenigstens ein Bedienelement (18) zum Steuern der Tür- und/oder Torantriebseinheit.
Patent DE-202017102092-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für einen Vorhang sowie Aufhänger
IPC: A47H1/04
Filed: 2017-04-07
Abstract: Aufhängevorrichtung (2) für einen Vorhang, welche eine sich in eine Längsrichtung (6) erstreckende Vorhangschiene (4) und innerhalb der Vorhangschiene (4) angeordnete Aufhänger (8) zur Befestigung des Vorhangs sowie eine Schnur (18) aufweist, mit der die Aufhänger (8) untereinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Aufhänger (8) einen Korpus (14) sowie zumindest einen beweglichen Schnurheber (12) aufweist, der bei einem Zusammenschieben der Aufhänger (8) in einen Freiraum (10) der Vorhangschiene (4) nach oben ausweicht und die Schnur (18) anhebt.
Patent DE-202017102164-U1 (DE)
Title: Leuchtende Strebe für eine Trennwand
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Strebe (1) für eine Trennwand (2), umfassend einen Grundkörper (3), gekennzeichnet durch mit diesem verbundene Beleuchtungsmittel.
Patent DE-202017106621-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit einer im Boden vorhandenen Öffnung
IPC: B65D25/02
Filed: 2017-11-01
Abstract: Trinkgefäß (1) mit einer im Boden (2) vorhandenen Öffnung (3), die von einem Ring (4) umgeben ist, und mit einem Bodenverschluss (5) zum Verschließen der Öffnung (3) in dem Trinkgefäß (1), wobei zwischen dem Ring (4) und dem Bodenverschluss (5) eine magnetische Anziehungskraft besteht. dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Trinkgefäßes (1) ein Verschlussrückhalteeinsatz (6, 6‘, 6‘‘) angeordnet ist, der einen Käfig für den Bodenverschluss (5) ausbildet und eine mögliche Bewegung des Bodenverschlusses (5) innerhalb des Trinkgefäßes (1) begrenzt.
Patent DE-202018002228-U1 (DE)
Title: System zur zuverlässigen Erkennung einer Bettbelegung und Alarmierung bei möglichen Gefahrensituationen, die aufgrund der Analyse der Bettbelegungsdaten erkannt werden
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-05-04
Abstract: System, bei dem eine Bettbelegung zuverlässig erkannt wird, indem die Schwankungen der Messwerte von Drucksensoren, die unter der Matratze positioniert sind, durch einen Computer, hier Bettcontroller genannt, ausgewertet werden.
Patent DE-202018003502-U1 (DE)
Title: Schlauchnetzpakethalter
IPC: B65D85/52
Filed: 2018-07-27
Abstract: Schlauchnetzpakethalter mit einem schlauchförmigen Körper (11), um den herum ein Schlauchnetz (20) angeordnet ist, wobei beide Enden des schlauchförmigen Körpers (11) Flügel (12) oder vergleichbare vorspringende Teile, die es gestatten, dass ein Flügel (12) eines Endes und der des anderen miteinander verbunden werden, um das zusammengeraffte Schlauchnetz (20) zu umhüllen und festzuhalten, aufweisen, zumindest eine Aufreißzone (13) in den verbundenen Flügeln oder Vorsprüngen (12) aufweisend und ferner ein Aufreiß-Erleichterungselement (14) in der Nähe der eigentlichen Aufreißzone, um die Öffnungswirkung des Halters (10) zu erleichtern, aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (10) in dem Aufreißerleichterungselement (14) ein Ende (21) des Netzes (20), das mit dem Aufreißerleichterungselement (14) wirkfest verbunden ist, aufweist, wobei das Ende (21) dasjenige ist, das dem Netz (20), das das komprimierte Paket bildet, Anfang verleiht.
Patent DE-202018102934-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Schublade
IPC: A47B88/90
Filed: 2018-05-25
Abstract: Schließvorrichtung (10, 36) für eine Schublade (9, 30-32), wobei die Schließvorrichtung (10, 36) ein Anbringelement (1, 7, 8, 43-45) zur Anbringung an eine Schubladenzarge (13) der Schublade (9, 30-32) und ein am Anbringelement (1, 7, 8, 43-45) abstehend angeordnetes Sperrelement (6, 40-42) zum Eingriff einer Sperrkontur (22) der Schließvorrichtung (10, 36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbringelement (1, 7, 8, 43-45) eine Montageöffnung (2, 3) aufweist, wobei die Schließvorrichtung (10, 36) ein selbstschneidendes Montageelement (23, 24) aufweist, welches im angeordneten Zustand des Anbringelements (1, 7, 8, 43-45) an der Schubladenzarge (13) die Montageöffnung (2, 3) durchgreift und in die Schubladenzarge (13) einschneidend vorhanden ist.
Patent DE-202018103208-U1 (DE)
Title: Parkplatzmanagementsystem
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-06-08
Abstract: Parkplatzmanagementsystem, umfassend eine Datenbank und ein Kontrollzentrum, dadurch gekennzeichnet, dass das Verwaltungssystem noch ein ZigBee-Gateway, einen Terminal-Modul für Autostellplätze, einen Modul für Eingangsüberwachung und einen Leitmodul; wobei das Kontrollzentrum mit der Datenbank, dem ZigBee-Gateway, dem Modul für Eingangsüberwachung und dem Leitmodul elektrisch angeschlossen ist; wobei das ZigBee-Gateway mit dem Terminal-Modul für Autostellplätze drahtlos angeschlossen ist; wobei der Terminal-Modul für Autostellplätze einen dritten Mikroprozessor umfasst und mit einem ZigBee-Knoten, einer Sensorgruppe, einer Anzeigeleute für Autostellplätze sowie mit einer zweiten RFID-Abfrageeinrichtung elektrisch angeschlossen ist; wobei der Modul für Eingangsüberwachung einen ersten Mikroprozessor umfasst und mit einem RFID Lese- und Schreibgerät, einer Einrichtung für Kennenzeichenerkennung, einem Eingangstorkontroller sowie mit einer LED-Anzeige elektrisch angeschlossen ist; wobei der Leitmodul einen zweiten Mikroprozessor umfasst und mit einer Parkleitanzeige, einer ersten RFID-Abfrageeinrichtung sowie mit einer Alarmanlage elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-202018103579-U1 (DE)
Title: Textiles Gewebe für Oberbekleidung mit retroreflektierender Eigenschaft
IPC: D03D15/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Textiles Gewebe für Oberbekleidung, das aus miteinander verkreuzten Kett- und Schussfäden gebildet ist, wobei in das Gewebe in Kett- und/oder in Schussrichtung ein oder mehrere Bändchen oder Fäden mit retroreflektierender Eigenschaft eingebracht ist oder sind und das Gewebe in Kett- und/oder Schussrichtung eine Elastizität von wenigstens 8% aufweist.
Patent DE-202018104630-U1 (DE)
Title: Sicherung für eine Schusswaffe
IPC: F41A17/00
Filed: 2018-08-11
Abstract: Abzugsmechanik (1) für eine Schusswaffe, aufweisend einen Abzug (3) mit einem Abzugselement (31, 39), eine Schlagbolzen- oder eine Hammermechanik zum Auslösen eines Schusses, mit einer kinematischen Betätigungs-Elemente-Kette, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherung der Schusswaffe durch Entkopplung eines Elementes in der kinematischen Betätigungs-Elemente-Kette ausgeführt ist, sodass eine Betätigung des Abzugs (3) im entkoppelten Zustand keinen Schuss auslösen kann.
Patent DE-202018107178-U1 (DE)
Title: Schraubzwinge mit der Möglichkeit zum einfachen Einlegen, Positionieren und Festhalten von Werkstücken
IPC: B25B5/10
Filed: 2018-12-14
Abstract: Schraubzwinge mit der Möglichkeit zum einfachen Einlegen, Positionieren und Festhalten von Werkstücken, aufweisend:ein Befestigungselement (10), das aus einem Spannarm (11) und einer an einem Ende des Spannarms (11) gebogenen Führungsschiene (12) besteht, wobei der Spannarm (11) und die Führungsschiene (12) im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind;einen Gleitarm (20), der ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) besitzt, welche beide weit voneinander entfernt angeordnet sind, wobei das erste Ende (21) des Gleitarms (20) beweglich an der Führungsschiene (12) angeordnet ist, was ermöglicht, dass der Gleitarm (20) sich in einem Längenbereich der Führungsschiene (12) beliebig verschieben lässt, um einen Abstand zwischen dem Gleitarm (20) und dem Spannarm (11) einzustellen;ein Spannelement (30), das beweglich an dem zweiten Ende (22) des Gleitarms (20) angeordnet ist und einen Halteabschnitt aufweist, der dem Spannarm (11) zugewandt ist, wobei sich der Halteabschnitt mit dem Spannelement (30) an dem zweiten Ende (22) mitbewegt, um zusammen mit dem Spannarm (11) ein Werkstück (A) festzuhalten; undein Druckelement (40), das an dem ersten Ende (21) des Gleitarms (20) befestigt ist, wobei das Druckelement (40) gegen die Führungsschiene (12) drückbar ist und eine Gegenkraft (F) erzeugt, und wobei, nachdem der Gleitarm (20) auf der Führungsschiene (12) verschoben ist, das erste Ende (21) durch die Gegenkraft (F) abgestützt und provisorisch an der Führungsschiene (12) positioniert wird, sodass das zweite Ende (22) in seinem normalen Zustand weg vom Spannarm (11) neigt, und wobei zwischen einem weit von der Führungsschiene (12) entfernten Ende des Spannarms (11) und dem zweiten Ende (22) eine Öffnung (14) ausgebildet ist, die offen gehalten werden kann und nicht abnimmt, weil das zweite Ende (22) herunterhängt.
Patent DE-202019005537-U1 (DE)
Title: Lastenträger
IPC: B60R9/058
Filed: 2019-06-28
Abstract: Dachträgerfuß (1) zum Befestigen eines Querträgers (2) an einem Dach eines Fahrzeugs, wobei der Querträger (2) eine untere Wandung (7.2) mit einer Nut (10), welche sich entlang der Längsrichtung (LC) des Querträgers (2) erstreckt, und einen Hohlraum (9) zum Ausbilden einer Anschlagsfläche (11) innerhalb des Querträgers (2) aufweist, wobei der Dachträgerfuß (1) aufweist: eine Auflagefläche (5) zum darauf Tragen der unteren Wandung (7.2) des Querträgers (2), einen ersten Klemmabschnitt (3) und einen zweiten Klemmabschnitt (4) zum Klemmen des Dachträgerfußes (1) an das Dach des Fahrzeugs, bevorzugt zum dazwischen Einklemmen einer Dachreling, wobei der zweite Klemmabschnitt (4) einen Ankerabschnitt (6) aufweist; wobei der zweite Klemmabschnitt (4) eingerichtet ist, um sich durch die Nut (10) in den Hohlraum (9) zu erstrecken und den Querträger (2) an der Auflagefläche (5) des Dachträgerfußes (1) durch einen Eingriff des Ankerabschnitts (6) mit der Anschlagsfläche (11) des Querträgers (2) festzusetzen; wobei der zweite Klemmabschnitt (4) eine Orientierungsfläche (40) aufweist; wobei, in einem Betriebszustand des Dachträgerfußes (1), bei dem ein Einbringen des Ankerabschnitts (6) in den Hohlraum (9) des Querträgers (2) erlaubt ist, die Orientierungsfläche (40) gegen eine Ausrichtungsfläche (16) des Dachträgerfußes (1) und/oder des Querträgers (2) anschlägt, um die Winkelorientierung des Ankerabschnitts (6) in Bezug auf die Auflagefläche (5) zu fixieren, um das Einbringen des Ankerabschnitts (6) in den Hohlraum (9) zu vereinfachen.
Patent DE-202019103068-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung für Reinraumanwendungen
IPC: F16L3/015
Filed: 2019-05-29
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (1) für Leitungen (10), wie z.B. Kabel, Schläuche oder dergleichen, in einer Reinraumanwendung, umfassend
 eine längliche, flexible Umhüllung (11) die hin- und hergehend, insbesondere unter Bildung eines Umlenkbogens (4) zwischen zwei Trumen (2, 3), zwischen einer ersten Anschlussstelle (7) und einer dazu relativbeweglichen zweiten Anschlussstelle (5) verfahrbar ist;
 wobei die Umhüllung (11) mindestens einen lösbaren und wiederverschließbaren Verbindungsbereich (14A, 14B) aufweist, zum Einfügen bzw. Herausnehmen einer Leitung (10) bei geöffnetem Verbindungsbereich; und wobei die Umhüllung im geschlossenen Zustand einen Innenraum (15) zum Aufnehmen einer oder mehrerer Leitung staubdicht umgibt; dadurch gekennzeichnet, dass
 innerhalb der Umhüllung (11) ein Funktionsmaterial (101; 201; 301; 401) zum Reduzieren der Anzahl freier Partikel im Innenraum (15) vorgesehen ist, wobei das Funktionsmaterial insbesondere betriebsbedingt im Innenraum freigesetzte Partikel festhält und/oder dem betriebsbedingten Freisetzen von Partikeln im Innenraum entgegenwirkt.
Patent DE-202019103099-U1 (DE)
Title: Rohrsedimentationsanlage
IPC: E03F5/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Rohrsedimentationsanlage (1), mit einem von oben zugänglichen Schacht (8),
 und mit einer liegend angeordneten, als Rohr ausgestalteten Sedimentationskammer (4),
 einer Einlassöffnung (11), die innerhalb des Schachtes (8) und nahe einem ersten Ende der Sedimentationskammer (4) in diese mündet,
 einer Austrittsöffnung (15), die nahe einem zweiten Ende der Sedimentationskammer (4) in deren oberer Umfangshälfte angeordnet ist,
 wobei der Sedimentationskammer (4) eine Vorkammer (3) vorgeschaltet ist,
 die einen Rohwassereinlass (5) aufweist und mittels einer Trennwand (10) von der Sedimentationskammer (4) abgetrennt ist,
 wobei ein Strömungskanal über der Trennwand (10) zu der Einlassöffnung (11) der Sedimentationskammer (4) verläuft und die Einlassöffnung (11) mittels einer Klappe (12) wahlweise verschließbar ist,
 und wobei die Klappe (12) mit einem Schwimmer (14) versehen ist, derart, dass sie bei einem ansteigenden Wasserpegel automatisch ihre Schließstellung einnimmt.
Patent DE-202020005890-U1 (DE)
Title: Glasartikel
IPC: C03C3/102
Filed: 2020-09-29
Abstract: Glasartikel, hergestellt in einem Verfahren umfassend die folgenden Schritte:
 Bereitstellen einer Läuterwanne (12), die einer Tauchverbrennungsschmelzwanne (10) nachgeschaltet ist, wobei die Läuterwanne über eine Einhausung (76) verfügt, die eine Läuterkammer (78) definiert und ein Glasschmelzbad (22) in der Läuterkammer enthält, wobei die Einhausung weiter jeweils einen Glaseinlass (88), einen Glasauslass (90) und einen Hilfszugangskanal (92) definiert, und wobei das Glasschmelzbad in einer Strömungsrichtung (F) vom Glaseinlass zum Glasauslass fließt;
 Einleiten von in der Tauchverbrennungsschmelze (10) erzeugtem ungeläuterten geschmolzenen Glas (18) in die Läuterkammer einer Läuterwanne durch den Glaseinlass, wobei das ungeläuterte geschmolzene Glas über einen Volumenanteil an Gasblasen und eine Dichte verfügt und sich beim Einleiten in die Läuterkammer mit dem Glasschmelzbad (22) verbindet;
 Einbringen von Additivpartikeln (26) in die Läuterkammer der Läuterwanne durch den Hilfszugangskanal, wobei die Additivpartikel ein Glasreaktionsmaterial (140) und ein oder mehrere Läutermittel (142) umfassen, wobei das eine oder die mehreren Läutermittel bei Verbrauch der Additivpartikel in dem Glasschmelzbad in das Glasschmelzbad freigesetzt werden, um dadurch die Entfernung von Blasen aus dem Glasschmelzbad zu beschleunigen;
 Abgeben von geläutertem geschmolzenen Glas (24) aus dem Glasauslass der Läuterwanne, wobei das geläuterte geschmolzene Glas über einen Volumenprozentsatz an Gasblasen verfügt, der geringer ist als der Volumenprozentsatz an Gasblasen in dem ungeläuterten geschmolzenen Glas und ferner eine Dichte aufweist, die größer ist als die Dichte des ungeläuterten geschmolzenen Glases; und
 Formen eines Glasartikels aus dem geläuterten geschmolzenen Glas.
Patent DE-202020100085-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Matratze (10, 20) umfassend einen Bezug (11, 22) und einen elastischen Kern (12), wobei der Bezug eine Außenseite (13) der Matratze ausbildet, wobei der Bezug zumindest eine erste Schicht (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (14) ein gewebtes Material aufweist, wobei die Schicht einen Materialanteil von >30% Hanf aufweist.
Patent DE-202020104458-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
IPC: A61L9/14
Filed: 2020-08-03
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (1) zur Desinfektion von Schuhen (10), wobei die Desinfektionsvorrichtung (1) ein Gehäuse (2) mit wenigstens einer Gehäuseöffnung, mehrere, in dem Gehäuse (2) angeordnete UV-Strahler (3) und eine mit den UV-Strahlern (3) verbundene Steuer- und/oder Regeleinrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der wenigstens einen Gehäuseöffnung wenigstens eine mit der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (4) gekoppelte Verriegelungseinrichtung (5) und/oder wenigstens ein mit der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (4) gekoppelter Verriegelungsdetektor (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202020105624-U1 (DE)
Title: Heckklappensteuerung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-10-01
Abstract: Heckklappensteuerung für Fahrzeuge, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer wannenförmigen Wand (2), angeordnet in der Heckklappe, eine Abdeckung (3) zum Schließen des Gehäuses (1), angeordnet an der Umfangskante (4) des Gehäuses (1) und eine Kamera (9), angeordnet im Gehäuse (1) und verbunden durch einen Stromkreis mit dem Mechanismus zum Öffnen und Schließen der Heckklappe des Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet dadurch, dass die flache Abdeckung (3) mit der Umfangskante (4) fest verbunden ist und kompressible oder in der Umfangskante (4) verschiebbar angeordnet ist und in die zylindrische Wand (2) des Gehäuses (1) gegen die Kraft der Feder einschiebbar ist, um den im Gehäuse (1) angeordneten Mikroschalter (10) des Stromkreises des Mechanismus zum Schließen und zum Öffnen der Heckklappe des Fahrzeugs einzuschalten, wobei die Abdeckung (3) zumindest in ihrem Teil (8) aus lichtdurchlässigem oder halbdurchlässigem Glas oder Kunststoff besteht und an der Innenseite des lichtdurchlässigen oder halbdurchlässigen Teiles (8) der Abdeckung (3) eine Kamera (9) des elektrischen Überwachungssystems des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-202020105881-U1 (DE)
Title: Teleskopformwerkzeug für zusammengebaute Brückendecksystembauteile der Brücken
IPC: E04G13/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Teleskopformwerkzeug für zusammengebaute Brückendecksystembauteile der Brücken, umfassend einen Schablonensitz (1), eine Bodenschablone (2) und eine Seitenschablone (3), wobei auf der linken Seite der oberen Oberfläche des Schablonensitzes (1) die Bodenschablone (2) angeordnet ist, und wobei auf der rechten Seite der Bodenschablone (2) die Seitenschablone (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenschablone (2) und die Seitenschablone (3) jeweils durch einen Trägermechanismus mit dem Schablonensitz (1) verbunden sind, wobei auf einer Seite der Seitenschablone (3) weiterhin ein Winkeleinstellmechanismus zum Einstellen des Neigungswinkels der Seitenschablone (3) angeordnet ist.
Patent DE-202021002533-U1 (DE)
Title: Schutzblech zur mittelbaren Befestigung an dem Unterrohr eines Zweirads
IPC: B62J15/02
Filed: 2021-07-30
Abstract: Schutzblech (3) zur mittelbaren Befestigung an dem Unterrohr (2) eines Zweirads (1) zum Schutz vor dem vom Vorderrad aufgewirbelten Schmutz und/oder Wasser, umfassend einen lang gestreckten, flächigen, mit einer im wesentlichen gekrümmten Querschnittsform ausgebildeten Grundkörper (6), wobei am vorderen und am hinteren Ende des Grundkörpers (6) jeweils wenigstens ein Halteabschnitt (5) zum anbringen des Befestigungsmittels (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzblech (3) mit dem Befestigungsmittel (4) das Unterrohr (2) eines Zweirads (1) an mindestens zwei voneinander beabstandeten Stellen umschließt und somit das Schutzblech (3) in eingespanntem Zustand lösbar in seiner Lage sichert.
Patent DE-202021002612-U1 (DE)
Title: Schlauch für Reifen
IPC: B60C17/00
Filed: 2021-08-07
Abstract: Selbst-abdichtender Schlauch für Reifen mit einer Beschichtung, die das Ventil nicht beschädigt. Dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung viskos genug ist, um sich selbst zu schließen und fest genug um das Ventil nicht zu beschädigen
Patent DE-202021102557-U1 (DE)
Title: Abluftklappe aus Aluminium mit doppelter, verstellbarer Tür
IPC: F24F13/14
Filed: 2021-05-11
Abstract: Eine Abluftklappe aus Aluminium mit doppelter, verstellbarer Tür, einschließlich eines festen Rahmens, dadurch gekennzeichnet, dass ein Karton (2) um die Innenseite des festen Rahmens (1) vorgesehen ist; ein beweglicher Rahmen (3) innerhalb des festen Rahmens (1) angeordnet ist; ein Montagerahmen (4) innerhalb des beweglichen Rahmens (3) angeordnet ist; vier Ecken der Innenwand des Montagerahmens (4) mit Befestigungsteilen (5) versehen sind; die Innenwand des Montagerahmens (4) mit einer beweglichen Platte (6) versehen ist; die äußeren vier Ecken des beweglichen Rahmens (3) mit beweglichen Stiften (7) versehen sind; die vier Ecken der Innenwand des festen Rahmens (1) mit beweglichen Nuten (8) versehen sind; der bewegliche Schlitz (8) beweglich mit dem beweglichen Stift (7) verbunden ist; montageplatten (10) an beiden Enden der Außenwand auf beiden Seiten des Montagerahmens (4) vorgesehen sind; ein Begrenzungsloch (11) an der Innenseite der Montageplatte (10) geöffnet; ist das Begrenzungsloch (11) beweglich mit dem beweglichen Stift (7) verbunden ist; eine Zugstange (12) an einem Ende des beweglichen Stifts (7) von der beweglichen Nut (8) entfernt vorgesehen ist; eine Zugfeder (13) zwischen der Innenwand der Montageplatte (10) und der Außenwand der Zugstange (12) angeordnet ist.