baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005054241-B4 (DE)
Inventor: VOELKL THOMAS
IPC: A22C21/00
Filed: 2005-11-14
Granted: 2008-04-03
Abstract: A cutting apparatus (1) comprises a knife (2) and a mould for meat to be cut, a lower mould plate (16a) and an upper mould plate (16b). Two lateral stampers are located on opposite sides of the knife in the mould sections. The stampers are located in the horizontal upper and lower wall, and side pushing members are located at the upper and lower mould plate height. The upper mould plate is open at the top and can be closed using an upper closure plate. The upper closure plate has openings, which can be closed using a closure block.
Patent DE-102005054268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils mit mindestens einem Halbleiterchip
Inventor: BAUER MICHAEL DIPL ING
IPC: H01L21/50
Filed: 2005-11-11
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils (1) mit mindestens einem Halbleiterchip (2), das folgende Schritte umfasst: – Bereitstellen eines Halbleiterchips (2) mit einer aktiven Oberseite (3) mit einer Vielzahl von elektrischen Kontakten; – Bereitstellen eines Montagesubstrats (4) mit einer Vielzahl von elektrischen Kontakten (5); – Aufbringen des Halbleiterchips (2) auf das Montagesubstrat (4) und herstellen von elektrischen Verbindungen zwischen den elektrischen Kontakten auf der aktiven Oberseite (3) des Halbleiterchips (2) und dem Montagesubstrat (4) über Bonddrähte (6); – Abscheiden einer lötbaren Zwischenschicht (7) auf die aktive Oberseite (3) des Halbleiterchips (2) unter Auslassen der elektrischen Kontakte; – Umhüllen des Halbeiterchips (2) und zumindest von Teilen des Montagesubstrats (4) mit einem Kunststoffgehäuse (8), wobei in dem Kunststoffgehäuse (8) eine Öffnung für einen Kühlkörper (9) freigehalten wird; – danach Auflöten eines Kühlkörpers (9) auf die Zwischenschicht (7), wobei der Kühlkörper (9) elektrisch mit dem Halbleiterchip (2) verbunden...
Patent DE-102006004738-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLÄGER THOMAS
IPC: F02D41/12
Filed: 2006-02-02
Granted: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei zum Einspritzen einer vorbestimmten Kraftstoffmenge in wenigstens einen Brennraum wenigstens ein Einspritzventil für eine vorbestimmte Ansteuerzeit angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass• stationär als Kenngröße des Verlaufes des Druckes in dem Brennraum ein indizierter Mitteldruck (pmi) oder eine umgesetzte Wärmemenge (Q) in Abhängigkeit von der Kraftstoffeinspritzmenge bei einem definiertem Brennbeginn und einer definierten Motordrehzahl ermittelt, und bei einer einzelnen Einspritzung pro Arbeitsspiel und konstantem Brennbeginn sowie einer festen Motordrehzahl bestimmte Einspritzmengen-Stützstellen eingestellt und erfasst werden,• wonach aus dem zugehörigen Zylinderdrucksignal Abweichungen von dem indizierten Mitteldruck (pmi) oder der umgesetzten Wärmemenge (Q) ermittelt und in ein Kennfeld eingetragen werden, aus dem sich durch Invertierung dieses Kennfeldes aus dem Zylinderdrucksignal bei gegebener Motordrehzahl und festem Brennbeginn jederzeit bei einer einzelnen Einspritzung pro Arbeitsspiel die eingespritzte Kraftstoffmasse des wenigstens einen Einspritzventils ermitteln lässt,• wobei während des Betriebs der Brennkraftmaschine in einem vorbestimmten Betriebszustand, der durch die Motordrehzahl und den Brennbeginn definiert ist, ein einzelnes zu adaptierendes Einspritzventil für eine vorbestimmte Prüfzeit angesteuert wird, und• aus dem Verlauf des Druckes in dem diesem Einspritzventil zugeordneten Brennraum, die von diesem Einspritzventil tatsächlich eingespritzte Kraftstoffmenge bestimmt wird; und• aus dem Kennfeld für dieses Einspritzventil eine für die vorbestimmte Prüfzeit erwartete Kraftstoffmenge bestimmt wird; und• eine Differenz zwischen der erwarteten Kraftstoffmenge und der tatsächlich eingespritzten Kraftstoffmenge bestimmt wird; und• ein Korrekturwert für die Ansteuerzeit dieses Einspritzventils derart bestimmt wird, dass diese Differenz null oder nahezu null ist; und• dass bei zukünftigen Ansteuerungen dieses Einspritzventils die Ansteuerzeit um den Korrekturwert verändert wird.
Patent DE-102006019581-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Türvorrichtung zur manuellen und automatischen Türbetätigung
Inventor: GENSLER FRANK
IPC: E05F15/20
Filed: 2006-04-27
Granted: 2014-11-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Türvorrichtung, umfassend – eine schwenkbar gelagerte Fahrzeugtüre, – eine Aktuatorik zum Antrieb der Fahrzeugtüre, – eine Logikeinheit zur Ansteuerung der Aktuatorik zur Steuerung beziehungsweise Regelung der Öffnungs- beziehungsweise Schließgeschwindigkeit der Fahrzeugtüre, wobei die Logikeinheit derart ausgebildet ist, dass die Steuerung bzw. Regelung der Öffnungs- bzw. Schließgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Art der Türbetätigung durch einen Bediener erfolgt, derart, dass i) eine Regelung bzw. Steuerung auf eine vorbestimmte erste Geschwindigkeit erfolgt, für die Dauer, während der eine auf der Türinnenseite und/oder auf der Türaußenseite angeordnete Berührungssensorik betätigt ist, und/oder ii) eine Regelung bzw. Steuerung auf eine vorbestimmte zweite Geschwindigkeit erfolgt, für den Fall, dass ein Aufwerfen oder ein Zuwerfen der Fahrzeugtüre detektiert wird, und/oder iii) eine Regelung bzw. Steuerung auf eine vorbestimmte dritte Geschwindigkeit erfolgt, für den Fall, dass ein an der Fahrzeugtüre angeordnetes Betätigungsmittel – welches keine Berührungssensorik umfasst – oder ein der Fahrzeugtüre zugeordnetes Betätigungsmittel einer Fernbedienung betätigt wird, und/oder iv) eine Regelung bzw. Steuerung auf die Geschwindigkeit Null (Türstop) erfolgt, für den Fall, – dass eine auf der Türinnenseite und/oder auf der Türaußenseite angeordnete Berührungssensorik für eine vorbestimmte Zeitdauer nicht betätigt ist, oder – die Berührungssensorik erneut oder ein anderes der Fahrzeugtüre zugeordnetes Betätigungsmittel nachfolgend betätigt wird, oder – eine an der Fahrzeugtür angeordnete und den Schwenkbereich der Fahrzeugtüre überwachenden Hinderniserkennungssensorik ein Hindernis detektiert.
Patent DE-102006022817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kostengünstigen Probenhandhabung im Labor
Inventor: ZIPPERER MANFRED
IPC: G01N35/10
Filed: 2006-05-13
Granted: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung zur kostengünstigen Probenhandhabung im Labor mit einem Arbeitsbereich für Racks, Flüssigkeitsgefäße, Mikrotiterplatten der verschiedensten Abmessungen, Ausprägungen oder andere spezielle Probenaufnahmevorrichtungen und einem (dem menschlichen Arm nachgebildeten) mindestens zweigliedrigen, horizontale Bewegungen ausführenden Schwenkarm (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke dieser Vorrichtung von Servos (10 und 11), in Art und Ausführung wie im Modellbau verwendet, gebildet und durch diese Servos angetrieben werden und die Positionswerte dieser Servomotoren nach der einfachen Pulsbreiten-Modulation gesteuert und wiederholbar angefahren und gehalten werden können.
Patent DE-102006023781-B4 (DE)
Inventor: KLOPPENBURG HANS-JOSEF
IPC: B65G69/28
Filed: 2006-05-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: The bridge has a ramp (10), and a load bridge (12) swivelably is held in the ramp over a horizontally aligned swivel joint (14). The load bridge has a load bridge plate (13) designed as an accessible surface, where a ramp plate (11) is provided in the ramp, and the swivel joint is directly arranged underneath a load bridge plate and/or the ramp plate. The ramp plate and the load bridge plate reach up to the swivel joint such that a gap (15) formed between the ramp plate and the load bridge plate is arranged over a middle of the swivel joint.
Patent DE-102006027291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Schichtenfolge auf einem Substrat
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: H01L21/208
Filed: 2006-06-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Schichtenfolge auf einem Substrat (10), wobei auf dem Substrat (10) voneinander beabstandete erste Elektroden (14) aufgebracht werden, in einem anschließenden Verfahrensschritt partiell eine Lift-Off-Lackschicht (20) gedruckt wird, in einem daran anschließenden Verfahrensschritt nach dem Trocknen der partiellen Lift-Off-Lackschicht (20) das Substrat (10) ganzflächig mit einer Aktivschicht (26) aus einem niedrigviskosen und leicht verlaufenden Schichtmedium bedruckt wird, und in einem daran anschließenden Verfahrensschritt nach dem Trocknen der Aktivschicht (26) das Substrat (10) mit einer ersten Metallschicht (28) bedeckt wird, wonach die partiell gedruckte Lift-Off-Lackschicht (20) vom Substrat (10) entfernt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass nach dem Anbringen der ersten Elektroden (14) und vor dem partiellen Drucken der Lift-Off-Lackschicht (20) an einem ersten Randabschnitt (16)  jeder der ersten Elektroden (14) eine Kontaktsperre (18) gedruckt wird,  dass die Lift-Off-Lackschicht (20) derartig gedruckt wird, dass sie sich von der jeweiligen Kontaktsperre (18) über einen freien Flächenbereich...
Patent DE-102006036738-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für Zerkleinerungsmaschinen
Inventor: HACKL HERBERT
IPC: B29B17/04
Filed: 2006-08-05
Granted: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen und Weiterleiten von Produkt aus einer Zerkleinerungsmaschine bestehend aus einer Absaugwanne (6) mit Luftansaugstutzen (8) und Luftabsaugrohr (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Gesamt-Absaugluftvolumenstrom in axialer Richtung durch Einbauten (11) in mindestens zwei Teilluftströme aufgeteilt und einseitig über das Absaugrohr (7) aus der Absaugwanne (6) abgesaugt wird, wobei die Einbauten (11) sowohl in die Absaugwanne (6) als auch in das Absaugrohr (7) hineinragen.
Patent DE-102006037787-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit modularer Verstell- und Führungsanordnung
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B60J7/02
Filed: 2006-08-11
Granted: 2009-03-12
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem Deckel (12), der ausgehend von einer Schließstellung
( 2 ), in welcher der Deckel (12) eine Dachöffnung verschließt, zum Öffnen durch
Ausstellmittel an seiner Hinterkante in eine Lüftungsstellung anhebbar und
anschließend
durch Verschiebemittel über
mindestens einen Teil seiner Längserstreckung über einen
hinteren Dachabschnitt (32) nach hinten in eine Öffnungsstellung ( 3 ,  4 )
verschiebbar ist,  wobei die Ausstellmittel einen mit dem Deckel
(12) gekoppelten Ausstellhebel (14) umfassen, der zum Anheben der Deckelhinterkante
um eine Querachse verschwenkt wird,  und wobei die Verschiebemittel
einen mit einem vorderen Deckelbereich gekoppelten Gleiter umfassen,
der in einer fahrzeugfesten, in Längsrichtung unterhalb der Dachkontur sich
erstreckenden Führungsschienenanordnung
(18, 20, 22) verschiebbar geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Führungsschienenanordnung
(18, 20, 22) ein Profilteil (20) umfasst und die Ausstellmittel
in einer hinteren Baueinheit (22) untergebracht sind, welche separat
von dem Profilteil (20) ausgebildet und in Längsrichtung hinter dem Profilteil
(20) angeordnet...
Patent DE-102006044436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiespeicherung und Energietransformierung
Inventor: STEINBERGER WERNER
IPC: H01F38/12
Filed: 2006-09-21
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Energiespeicherung und Energietransformierung, insbesondere eine Zündspule einer Zündanlage eines Fahrzeugs, umfassend einen magnetisch wirksamen I-Kern (3), einen ersten Spulenkörper (5), welcher eine mit einer Versorgungsspannung verbundene erste Wicklung (6) aufnimmt, einen zweiten Spulenkörper (7), welcher eine mit einer Hochspannungsanschluss verbundene zweite Wicklung (8) aufweist, einen Umfangskern (2) mit einem geschlossenen Querschnitt, welcher den I-Kern (3), die erste Wicklung (6) und die zweite Wicklung (8) umschließt, und einen Permanentmagneten (9), welcher an einem Ende (3b) des I-Kerns (3) angeordnet ist, wobei der Umfangskern (2) mehrteilig aus einem ersten Teil (2a) und einem zweiten Teil (2b) gebildet ist, welche zusammen den geschlossenen Querschnitt bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (2a) des Umfangskerns (2) relativ gegenüber dem zweiten Teil (2b) des Umfangskerns (2) in Längsrichtung (Y-Y) des I-Kerns (3) bewegbar ist.
Patent DE-102006052140-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahl-Schreibverfahren und Ladungsteilchenstrahl -Schreibvorrichtung
Inventor: YOSHITAKE SHUSUKE
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-11-06
Granted: 2019-01-17
Abstract: Ladungsteilchenstrahl-Schreibverfahren zum Schreiben eines Musters auf eine Vorderseite eines Substrats (101) unter Verwendung eines Ladungsteilchenstrahls in einer Ladungsteilchenstrahl-Schreibvorrichtung (100), wobei das Ladungsteilchenstrahl-Schreibverfahren die folgenden Schritte aufweist:
 Messen (S102) einer Topografie einer Rückseite eines Substrats (101) ohne einen Einfluss eines Schwerkraftdurchhangs;
 Berechnen (S108) eines ersten Positionsabweichungsmaßes eines auf eine Vorderseite des Substrats (101) geschriebenen Musters basierend auf der Rückseitentopografie des Substrats (101), in einem Fall, in dem die Rückseite des Substrats (101) derart korrigiert wurde, dass sie eben ist;
 Berechnen (S110) eines ersten Koeffizienten einer ersten Approximationsgleichung, die ein Positionsabweichungskorrekturmaß zum Korrigieren des ersten Positionsabweichungsmaßes anzeigt, basierend auf dem ersten Positionsabweichungsmaß;
 Addieren (S112) des ersten Koeffizienten zu einem zweiten Koeffizienten einer zweiten Approximationsgleichung,
 wobei die zweite Approximationsgleichung ein Positionsabweichungskorrekturmaß zum Korrigieren eines zweiten Positionsabweichungsmaßes des auf die Vorderseite des Substrats (101) geschriebenen Musters anzeigt, welches zweite Positionsabweichungsmaß eine Positionsabweichung aufgrund einer Deformation durch den Schwerkraftdurchhang sowie eine den Koordinaten der Ladungsteilchenstrahl-Schreibvorrichtung (100) eigene Positionsabweichung ist; und
 Schreiben (S114) des Musters auf die Vorderseite des Substrats (101) unter Verwendung eines Ladungsteilchenstrahls (200), basierend entweder auf einem Positionsabweichungskorrekturmaß, das durch eine dritte Approximationsgleichung ermittelt wurde, das ein Positionsabweichungskorrekturmaß unter Verwendung eines dritten Koeffizienten anzeigt, der als ein Ergebnis der Addition ermittelt wurde, oder auf dem Positionsabweichungskorrekturmaß, das durch die zweite Approximationsgleichung erzielt wurde.
Patent DE-102006062728-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OZAKI SHIROU
IPC: H01L23/552
Filed: 2006-06-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit einer mehrschichtigen Verbindungsstruktur, enthaltend  einen ultraviolettes Licht blockierenden Film (36, 40, 52, 56, 60, 78);  einen porösen Isolierfilm (38, 54, 58); und  eine Verbindungsschicht (50, 76a),  worin der ultraviolettes Licht blockierende Film gebildet ist durch Verwendung eines Materials zum Ausbilden eines ultraviolettes Licht blockierenden Films, welcher wenigstens eine umfasst von:  einer Siliziumverbindung, ausgedrückt durch die folgende Strukturformel (1); und  einer Siliziumverbindung, ausgedrückt durch die folgende Strukturformel (2),  (worin R 1  und R 2  gleich oder verschieden sein können und jeder eines aus einem Wasserstoffatom, einer Alkylgruppe, Alkenylgruppe, Cycloalkylgruppe und Arylgruppe repräsentiert und n eine ganze Zahl von 2 oder größer ist)  (worin R 1 , R 2  und R 3  gleich oder verschieden sein können, wenigstens eines von R 1 , R 2  und R 3  ein Wasserstoffatom repräsentiert und die anderen eines aus einer Alkylgruppe, Alke nylgruppe, Cycloalkylgruppe und Arylgruppe repräsentieren und n eine ganze Zahl von 2 oder größer ist),...
Patent DE-102007009785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von beschichtetem Glas mit erhöhter Festigkeit, sowie verfahrensgemäß hergestelltes Glaserzeugnis
Inventor: KRZYAK MARTA DR
IPC: C03C17/25
Filed: 2007-02-27
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Natrium-haltigen Glases, bei welchem das Glas mit einer Sol-Gel-Beschichtung in Form einer mehrlagigen Interferenzschicht versehen und das Glas mit der Sol-Gel-Beschichtung zur Aushärtung der Beschichtung bei einer Temperatur von mehr als 200°C getempert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das so beschichtete Glas nach dem Tempern der Sol-Gel-Beschichtung chemisch vorgespannt wird, indem das beschichtete Glas in einem Kalium-haltigen Medium gelagert wird, so daß Natrium-Ionen des Glases an der Oberfläche und in oberflächennahen Bereichen zumindest teilweise durch Kalium-Ionen ausgetauscht werden, wobei der Ionenaustausch durch die getemperte mehrlagige Sol-Gel-Beschichtung hindurch erfolgt.
Patent DE-102007018971-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Herstellen von Wulstkernpaketen
Inventor: KRAFFT CHRISTIAN
IPC: B29D30/48
Filed: 2007-04-21
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Herstellen von Wulstkernpaketen bestehend aus einem Wulstkernring (25) und einem an dessen äußeren Umfang sitzenden im Querschnitt im Wesentlichen dreieckigen Rohprofil (15), unter Verwendung folgender Vorrichtungskomponenten,einem Extruder (1) zur simultanen Herstellung einer Anzahl von zusammenhängenden Rohprofilen (15),einer Kühleinrichtung (5) zum Abkühlen der Rohprofile (15),eine Ausgleichseinrichtung (6) mit einer Anzahl von Ausgleichsschleifen (6a),einer ersten Schneideinrichtung (7) zum Trennen der Rohprofile (15) in Längsrichtung,einer zweiten Schneideinrichtung (9) zum Ablängen der Rohprofile (15),einer rotierbaren Aufbautrommel (10), auf welche die Wulstkerne (25) positioniert werden,und eine Applikationseinrichtung (20) zum Aufbringen der abgelängten Rohprofile (15) auf der auf die Aufbautrommel (10) positionierten Wulstkerne (25), gekennzeichnet durch,eine Aufbautrommel (10) mit aus- und einfahrbaren Segmenten (22), die eine zylindrische Außenfläche zum Positionieren einer größeren Anzahl von Wulstkernringen (25) aufweist,eine Transfereinrichtung (12) zum gleichzeitigen Positionieren der vorgesehenen Anzahl von Wulstkernen (25) auf der Aufbautrommel (10),eine Greifeinrichtung (20) mit Greifelementen (21), welche die vorderen Enden der abgelängten Rohprofile (15) erfassen, von oben auf die auf der Aufbautrommel (10) positionierten Wulstkerne (25) auflegen und während des Aufbringens halten,eine Einrichtung (28, 29) zum Anpassen des Querschnittes der Rohprofile (15) während ihres Auflegens auf die Wulstkerne (25) undeine Transfereinrichtung (12) zur Entnahme der fertigen Kernpakete.
Patent DE-102007041768-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung des Zugriffs auf eine Werkzeugmaschine
Inventor: HAHN RUDOLF
IPC: G06F21/62
Filed: 2007-09-04
Granted: 2010-03-04
Abstract: System zur Steuerung des Zugriffs auf eine Werkzeugmaschine umfassend eine Werkzeugmaschine und eine Berechtigungsdatenbereitstellungsvorrichtung (301), wobei die Werkzeugmaschine  – eine Mehrzahl von Betriebsfunktionen,  – eine Auswahleinrichtung (113a–113d) zur Auswahl einer oder mehrerer Betriebsfunktionen durch einen Nutzer,  – eine Empfangseinrichtung (112) zum Empfangen von Daten von einem mobilen Datenträger (311),  – eine Feststelleinrichtung (120) zum Feststellen aufgrund der empfangenen Daten, welche Betriebsfunktionen vom Nutzer ausgeführt werden dürfen, und  – eine Zugriffssteuereinrichtung (130) umfasst, die dazu eingerichtet ist, den Zugriff auf die Werkzeugmaschine bezüglich der ausgewählten mindestens einen Betriebsfunktion zu steuern und dem Nutzer den Zugriff nur für diejenigen ausgewählten Betriebsfunktionen zu gewähren, zu deren Ausführung der Nutzer berechtigt ist,  und die Berechtigungsdatenbereitstellungsvorrichtung (301) einen mobilen Datenträger (311) umfasst, der dazu eingerichtet ist, mit der Werkzeugmaschine zu interagieren, und Speichermittel (312) aufweist zum Speichern von Nutzeridentifikationsdaten, anhand derer feststellbar ist, welche Betriebsfunktionen vom Nutzer ausgeführt werden...
Patent DE-102007042137-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: B60T7/10
Filed: 2007-09-05
Granted: 2020-02-20
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse an Kraftfahrzeugen, mit einem schwenkbeweglich gelagerten Handbremshebel (5), der seinerseits mittels einer Arretiervorrichtung, bestehend aus einem ortsfest angeordneten Zahnsegment (6), in welches eine auf einem fest mit dem Handbremshebel (5) verbundenen Lagerbolzen (7) schwenkbeweglich gelagerte Sperrklinke (8) einenends kraft- und formschlüssig eingreift und in einer vorbestimmten Schwenkstellung fixierbar ist, die anderenends mit einer Betätigungsstange (9) wirkverbunden ist, wobei Sperrklinke (8) und Lagerbolzen (7) zur Verbindung derselben zueinander korrespondierende Verbindungsmittel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander korrespondierenden Verbindungsmittel einen Bajonettverschluss (10) realisieren.
Patent DE-102007043813-B4 (DE)
Title: Umstellventil mit Dämpfung
Inventor: KÖRFGEN HARALD
IPC: F16F11/00
Filed: 2007-09-13
Granted: 2015-10-01
Abstract: Ventil (1) für Sanitärarmaturen zum Umschalten des ausfließenden Wassers zu verschiedenen Ausläufen (103, 104) mit – einem zwischen Ventilsitzen (201, 105) bewegbaren Ventilverschlusskörper (202) – einer linear beweglichen Betätigungseinrichtung (7) und – einer Dämpfungseinheit (3, 4) dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (3, 4) einen drehbar auf der Betätigungseinrichtung (7) angeordneten Gewindebolzen (4) und ein dem Gewindebolzen (4) entsprechendes Innengewinde umfasst, so dass die lineare Bewegung der Betätigungseinrichtung (7) durch eine rotatorische Bewegung der Dämpfungseinheit (3, 4) gebremst wird.
Patent DE-102007045043-B4 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: UHRNER KLAUS-JÜRGEN
IPC: F16J15/32
Filed: 2007-09-13
Granted: 2015-07-16
Abstract: Dichtring mit einem rotationssymmetrisch ausgebildeten Dichtelement, das wenigstens ein Befestigungsteil und wenigstens einen Dichtteil aufweist, der mit einer Dichtkante versehen ist, die zumindest über einen Teil ihres Umfanges, in der Projektion auf eine Axialebene des Dichtringes gesehen, unter einem von 90° abweichenden Winkel zur Dichtachse liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtkante (10) durch die Stirnseite des Dichtteiles (9) gebildet ist und ein wellenförmiges Profil hat, und dass wenigstens ein Wellenberg des Profils zur Bildung einer axial vorstehenden Zunge (11) verlängert ist.
Patent DE-102007057333-B4 (DE)
Title: Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C15/14
Filed: 2007-11-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln, welches einen durch Wände (4 bis 7) begrenzten und mit einer Beschickungsöffnung (8) versehenen Zubereitungsraum (2) aufweist, und eine Tür (9) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (8) umfasst, welche relativ zu einem die Beschickungsöffnung (8) begrenzenden Rahmen (17) bewegbar ist, und welche eine sich zwischen der Tür (9) und dem Rahmen (17) erstreckende Dichtung (21) aufweist, die mit der Tür (9) verbunden ist, und welche eine Auffangrinne (24) umfasst, wobei die Dichtung (21) fest mit der Tür (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (21) mit einer Innenscheibe (20) der Tür (9) fest verbunden ist, wobei die Dichtung (21) zumindest teilweise an der Unterkante (26) der Tür (9) anliegt.