baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005277-A1 (DE)
Title: Trägereinrichtung für einen Kraftwagen und Verfahren zum Verstellen einer Trägereinrichtung
Inventor: OBERFELL RALF
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägereinrichtung (10) für einen Kraftwagen (100), mit wenigstens einem Sensor (80, 82, 84, 86), mit einem Träger (20), an welchem der wenigstens eine Sensor (80, 82, 84, 86) gehalten ist und welcher zur Montage an einem Chassis (102) des Kraftwagens (100) ausgebildet ist sowie mit einer Verstellvorrichtung (60), mittels welcher der Träger (20) verstellbar ist. Die Trägereinrichtung (10) umfasst eine Steuereinrichtung (50), welche dazu eingerichtet ist, die Verstellvorrichtung (60) zum Verstellen des Trägers (20) basierend auf wenigstens einer funktionalen Vorgabe des wenigstens einen Sensors (80, 82, 84, 86) anzusteuern. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen einer Trägereinrichtung (10).
Patent DE-102019100007-A1 (DE)
Title: Gleichtaktfilter
Inventor: ASAI YUGO
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-01-02
Abstract: Offenbart wird ein Gleichtaktfilter, der ein Wicklungskernteil und einen ersten und einen zweiten Draht aufweist, die in einer gleichen Richtung um das Wicklungskernteil gewickelt sind. Eine vorgegebene eine Windung des ersten Drahts kreuzt eine vorgegebene eine Windung des zweiten Drahts eine Vielzahl von Malen.
Patent DE-102019102912-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung einschliesslich Kurzschlussbeurteilungseinheit für einen Kondensator einer Gleichstromzwischenkreiseinheit
Inventor: GOTOU YUUTA
IPC: H02M5/42
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung 1 umfasst einen Wandler 11, der konfiguriert ist, Wechselstrom einer Wechselstromversorgung 2 in Gleichstrom umzuwandeln, und der den Gleichstrom ausgibt, eine Gleichstromzwischenkreiseinheit 12, die Kondensatoren umfasst, die zu dem Gleichstromausgang des Wandlers 11 parallelgeschaltet sind und miteinander in Reihe geschaltet sind, einen Wechselrichter 13, der zu der Gleichstromzwischenkreiseinheit 12 parallelgeschaltet und konfiguriert ist, den Gleichstrom der Gleichstromzwischenkreiseinheit 12 zum Antreiben eines Motors in Wechselstrom umzuwandeln, und der den Wechselstrom ausgibt, und eine Kurzschlussbeurteilungseinheit 14, die konfiguriert ist, zu beurteilen, dass mindestens einer der Kondensatoren in der Gleichstromzwischenkreiseinheit 12 kurzgeschlossen ist, in dem Fall, in dem der Wert einer Spannung, die an einem positiven und negativen bipolaren Anschluss der Gleichstromzwischenkreiseinheit 12 angelegt ist, kleiner ist als der erste Schwellenwert, der Wert eines Eingangsstroms, der von der Wechselstromversorgung 2 über den Wandler 11 in die Gleichstromzwischenkreiseinheit 12 fließt, größer ist als ein zweiter Schwellenwert.
Patent DE-102019104136-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHAUERTE REINHARD
IPC: H02H7/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für ein Fahrzeug (5), insbesondere für ein Bordnetz (6) eines Schienenfahrzeuges (5), vorzugsweise für ein Notstrom-Bahnbatteriesystem, aufweisend:- wenigstens einen Ladepfad (11) zur elektrischen Kopplung wenigstens eines elektrischen Energiespeichers (80) mit einer Ladevorrichtung (7), um eine Aufladung des Energiespeichers (80) bereitzustellen,- wenigstens einen Entladepfad (12) zur elektrischen Kopplung des Energiespeichers (80) mit wenigstens einer Last (8), um durch eine Entladung des Energiespeichers (80) eine Energieversorgung der Last (8) bereitzustellen,- wenigstens ein erstes Aktivierungsmittel (K1) für den Ladepfad (11), um die Aufladung zu aktivieren,- wenigstens ein zweites Aktivierungsmittel (K2) für den Entladepfad (12), um die Entladung zu aktivieren,- eine Kontrollanordnung (20) zur Bereitstellung einer Ansteuerung der Aktivierungsmittel (K1, K2) durch ein Batteriemanagementsystem (1), um die Aktivierung der Auf- und Entladung vorzunehmen,- eine Notversorgungsanordnung (30) des Entladepfads (12) für eine selbstständige Beibehaltung der aktivierten Entladung, um die Energieversorgung aufrechtzuerhalten, insbesondere unabhängig von der Ansteuerung durch das Batteriemanagementsystem (1) aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102019105254-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DJERMESTER ROMAN
IPC: B60N2/818
Filed: 2019-03-01
Abstract: Aus der DE 10 2012 012 867 A1 ist eine Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze an einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Sitzes bekannt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Sitz zu schaffen, an dem eine Kopfstütze über mindestens einer Kopfstützenstange an einer Rückenlehne in einfacher Weise in der Höhe verstellbar und verriegelbar angeordnet ist.Dies wird dadurch erreicht, dass an mindestens einer Führungshülse ein Deckel vorgesehen ist, bei dem ein vorderer Abschnitt des Verriegelungsbauteils an einer Innenfläche des jeweiligen Deckels vor der Ausnehmung angeordnet ist, dass mindestens eine Feder den vorderen Abschnitt des Verriegelungsbauteils in Richtung der Ausnehmung drückt, und dass vor einem hinteren Abschnitt des Verriegelungsbauteils beabstandet ein Sperrriegel ausgebildet ist.
Patent DE-102019106750-A1 (DE)
Title: Optischer Scanner
Inventor: ENGLER MICHAEL
IPC: G01S7/484
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein optischer Scanner umfasst einen Lichtsender zum Aussenden eines Lichtstrahls, eine Strahlablenkeinheit, die dazu ausgebildet ist, den ausgesendeten Lichtstrahl mit einer vorgegebenen Periodendauer periodisch variierend abzulenken, um einen Erfassungsbereich abzutasten, einen Lichtempfänger zum Empfangen von zurückgeworfenem Licht und eine elektronische Steuereinrichtung zum Ansteuern der Strahlablenkeinheit. Die elektronische Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, vor oder während des Betriebs des optischen Scanners die Periodendauer automatisch um einen Differenzbetrag gegenüber einem Nominalwert zu erhöhen oder zu verringern, um einem Übersprechen zwischen dem optischen Scanner und einen weiteren optischen Scanner entgegenzuwirken.
Patent DE-102019109882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen zumindest eines Korrekturwerts zur Korrektur eines Orientierungsfehlers einer Kamera für ein Kraftfahrzeug, elektronische Recheneinrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: KURUBA NAVEEN
IPC: G06T7/73
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen zumindest eines Korrekturwerts (K) zur Korrektur eines Orientierungsfehlers einer Kamera (6) für ein Kraftfahrzeug (1) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (9) eines Fahrerassistenzsystems (8), mit den Schritten:
 - Erfassen eines Bilds (B) einer Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) mit einem Kalibrierungsobjekt (18) des Kraftfahrzeugs (1) mittels der Kamera (6);
 - Erkennen des Kalibrierungsobjekt (18) im erfassten Bild (B) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (9);
 gekennzeichnet durch den Schritt:
 - Bestimmen des Korrekturwerts (K) durch eine homographische Matrixzerlegung (23) des Kalibrierungsobjekts (18) im Bild (B). Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Recheneinrichtung (9) sowie ein Fahrerassistenzsystem (8).
Patent DE-102019112128-A1 (DE)
Title: Ventiltriebsteuerungsvorrichtung mit einer Regeleinheit
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10) zur Steuerung eines einem Verbrennungsmotor zugeordneten variablen Ventiltriebs (12), der einen Ventilhub wenigstens eines Ventils des Verbrennungsmotors vorgibt und der ein schaltbares Hubübertragungselement (14) mit einer Hubschaltvorrichtung (16) aufweist, die eine Ventilhubsteuerung bewirken kann, wobei die Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10) eine zur Steuerung des Hubübertragungselements (14) ausgebildete und einen Aktor (20) mit einem Betätigungselement (22) zur Bewirkung wenigstens einer ersten und zweiten Betätigungsstellung und ein Schaltübertragungselement (24) aufweisende Schaltvorrichtung (18), die eine durch die Betätigungsstellung und die Schaltübertragungsstellung vorgegebene Schaltstellung einnehmen kann und eine Sensorvorrichtung (35) mit wenigstens einem Sensorelement (36) zur Erfassung der Schaltstellung (S1, S2) und Ausgabe eines von der Schaltstellung (S1, S2) abhängigen Sensorsignals (M) aufweist, wobei die Ansteuerung des Aktors (20) zur Veränderung der Betätigungsstellung über eine Regeleinheit (44) erfolgt, die ausgebildet ist, das Sensorsignal (M) als Eingangsgrösse aufzunehmen und über eine Regelung die Betätigungsstellung als Ausgangsgrösse abhängig von dem Sensorsignal (M) vorzugeben, wobei das Sensorelement (36) ausgebildet ist, die Schaltstellung (S1, S2) analog zu erfassen.
Patent DE-102019123300-A1 (DE)
Title: Intraokularlinse mit einem längenveränderlichen Bügel als Haptik
Inventor: MÜLLER STEPHANIE
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) mit einem optischen Teil (2) und mit einer Haptik (5), die mit dem optischen Teil (2) gekoppelt ist, und mit einer optischen Hauptachse (A), die eine Vorderseite (3) und eine Rückseite (4) des optischen Teils (2) durchdringt, wobei die Haptik (6) zumindest ein erstes Haptikteil (7) aufweist, welches als strangartiger Bügel (8) ausgebildet ist, wobei der strangartige Bügel (8) eine Längsachse (B) aufweist, wobei der strangartige Bügel (8) zumindest eine Längenveränderungsvorrichtung (11, 12) aufweist, mit welcher der strangartige Bügel (8) in Richtung seiner Längsachse (B) in seiner Länge definiert veränderlich ist.
Patent DE-102019124741-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines flüssigkeitsdichten kabels, verwendung eines lötverbinders hierzu und flüssigkeitsdichtes kabel
Inventor: EISENBERG JAN
IPC: H01B13/32
Filed: 2019-09-13
Abstract: Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, flüssigkeitsdichte Kabel herzustellen, indem zunächst ein Streifen einer Litzenummantelung herausgetrennt und in diesem Bereich dann eine Barriere aus einem Dichtmittel angeordnet wird. Diese Barriere wird dann von einem Überwurfelement abgedeckt, das mit der Barriere verbunden wird und die verbliebene Ummantelung überlappt. Als Dichtmittel wird im Stand der Technik mit einem Harz oder Flüssigkunststoff gearbeitet, der aber schwierig zu verarbeiten ist und einen zusätzlichen Arbeitsschritt erfordert.Die Erfindung sieht stattdessen vor, eine metallische Verbindung als Barriere herzustellen, bei der die Einzeldrähte der Litze mit dem verflüssigten Metall durchwirkt werden, so dass eine flüssigkeitsdichte Barriere gebildet wird. über diese Barriere wird ein Überwurfelement platziert, das auf zumindest einer Seite mit der Ummantelung der Litze verbunden wird.
Patent DE-102019125081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifikation und Zustandsüberwachung einer zu überwachenden Einrichtung
Inventor: STIER HELGE
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Identifikation und Zustandsüberwachung einer zu überwachenden Einrichtung (100), wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (2) aufweist, das eine Gehäusebasis (3) aufweist, das an der Einrichtung (100) festlegbar ist oder einstückig mit dieser verbunden ist, und wenigstens ein an die Gehäusebasis ansetzbares und von der Gehäusebasis abnehmbares Gehäusezweitteil (4), wobei die Vorrichtung ferner mit einer Identifikationskennzeichnung versehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Gehäusebasis (3) eine erste Identifikationskennzeichnung (IK-E) aufweist, welche eine Identifikationskennzeichnung der zu überwachenden Einrichtung ist und dass das Gehäusezweitteil wenigstens eine zweite Identifikationskennzeichnung (IK-Z) aufweist, welche das Gehäusezweitteil kennzeichnet. Es wird zudem ein korrespondierendes Überwachungsverfahren beschrieben.
Patent DE-102019128278-A1 (DE)
Title: Einrichtung sowie Ladesystem und Verfahren zur induktiven Ladung einer Batterie eines elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: THIELE DENNIS
IPC: H01F38/14
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung sowie ein Ladesystem zur induktiven Ladung einer Batterie eines elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur induktiven Ladung einer Batterie eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs.
 Die Einrichtung zur induktiven Ladung einer Batterie eines elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugs umfasst in einer Aufnahmeeinrichtung (1) ein Lademodul (50) mit einer Induktionsspule (60) zur Generierung eines elektromagnetischen Feldes, sowie ein Betonelement (100), welches zumindest zur Abdeckung der Induktionsspule (60) ausgestaltet ist und eine hinsichtlich des von der Induktionsspule (60) erzeugten Magnetfeldes eine magnetische Permeabilität mit der Permeabilitätszahl µr aufweist, wobei gilt: 0 < µr < 1.
Patent DE-102019203751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten einer Trajektorie für ein technisches System
Inventor: NGUYEN-TUONG THE DUY
IPC: G05B19/4061
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten einer Trajektorie (t) einer Größe bezüglich eines technischen Systems (1, 11), wobei die Bewertung der Trajektorie (t) an Diskretisierungspunkten erfolgt und ein Gesamtbewertungsmaß (S) anhand von Bewertungsmaßen an den Diskretisierungspunkten (s, ..., s,t*) gemäß einer vorgegebenen Bewertungsfunktion ermittelt wird, wobei das Bestimmen der Diskretisierungspunkte (s,...,s,t*) auf der Trajektorie (t) folgende Schritte umfasst:- Wiederholtes Bestimmen (S4) eines Diskretisierungspunktes (s,..., s,t*) an einem Ort der Trajektorie (t), so dass eine Wahrscheinlichkeit, dass das Bewertungsmaß (z) an dem betreffenden Diskretisierungspunkt (s, ..., s,t*) ein vorgegebenes Bewertungskriterium (z< z) an dem betreffenden Diskretisierungspunkt (t*) nicht erfüllt und die Bewertungsmaße (z, ..., z) aller bereits bestimmten Diskretisierungspunkte (s...,s) das vorgegebene Bewertungskriterium (z> z; ...; z> z) erfüllen, maximal wird; und- Beenden (S6) des Bestimmens von Diskretisierungspunkten (s, ..., s,t*), wenn die Wahrscheinlichkeit ein vorgegebenes Genauigkeitskriterium erfüllt.
Patent DE-102019204114-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO TOMOHARU
IPC: B60L53/20
Filed: 2019-03-26
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellen eines Stromversorgungssystems, das in der Lage ist, eine unerwünschte Entladung aus einem Kondensator in einem Pfad zu verhindern, der eine wiederaufladbare Stromversorgung im Inneren eines Fahrzeugs und einen Gleichstromversorgungs-Eingang untereinander verbindet:[Lösung] Ein Stromversorgungssystem beinhaltet: einen Schnellladeeingang (9), mit dem eine Gleichstromversorgung (10) verbunden werden kann; einen Kondensator (31, 32, 33) in einem Pfad, der einen Pluspol des Schnellladeeingangs (9) und einen Minuspol des Schnellladeeingangs (9) untereinander verbindet; eine elektrische Last (4), mit der eine wiederaufladbare Batterie (51) verbunden werden kann; einen ersten Schalter (11) in einem Pfad, der einen Pluspol des Schnellladeeingangs (9) und den Kondensator (31, 32, 33) untereinander verbindet; einen zweiten Schalter (12) in einem Pfad, der einen Minuspol des Schnellladeeingangs (9) und den Kondensator (31, 32, 33) untereinander verbindet; eine erste Diode (21), die so angeordnet ist, dass das Fließen eines Stroms nur in einer Richtung von dem Pluspol des Schnellladeeingangs (9) in Richtung zu dem Kondensator (31, 32, 33) hin zugelassen wird; sowie eine zweite Diode (22), die so angeordnet ist, dass das Fließen eines Stroms nur in einer Richtung von dem Kondensator (31, 32, 33) in Richtung zu dem Minuspol des Schnellladeeingangs (9) hin zugelassen wird. Die erste Diode (21) und der erste Schalter (11) sind parallel geschaltet. Die zweite Diode (22) und der zweite Schalter (12) sind parallel geschaltet.
Patent DE-102019204396-A1 (DE)
Title: Lüfter für ein Steuergerät für ein Fahrzeug, Steuergerät zur Ansteuerung eines Lüfters und Verfahren zur Ansteuerung eines Lüfters
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: F04D29/70
Filed: 2019-04-20
Abstract: Es wird ein Lüfter für ein Steuergerät für ein Fahrzeug vorgeschlagen mit einem ersten hohlzylindrischen Element als ein Stator, der mehrere Spulen aufweist. Weiterhin ist ein zweites hohlzylindrisches Element als ein Rotor vorgesehen, der mehrere Magnete aufweist und das innerhalb des ersten hohlzylindrischen Elements angeordnet ist und von diesem durch einen Luftspalt beabstandet ist. Das zweite hohlzylindrische Element weist an seiner Außenseite wenigstens eine Reinigungslippe auf, die an einer ersten Seite am zweiten hohlzylindrischen Element befestigt ist, wobei die Reinigungslippe an der zweiten Seite ab einer ersten Drehzahl abhebt. Weiterhin ist wenigstens eine Schaufel vorgesehen, die mit einer Innenseite des zweiten hohlzylindrischen Elements derart verbunden ist, dass eine Drehung des Rotors auch die Schaufel dreht. Weiterhin wird ein Steuergerät zur Ansteuerung des Lüfters vorgeschlagen, wobei das Steuergerät einen Prozessor aufweist, der den Lüfter in Abhängigkeit von einem Temperaturwert eines zu kühlenden Objekts derart ansteuert, dass die wenigstens eine Reinigungslippe ab der ersten Drehzahl an der zweiten Seite abhebt. Ebenso wird ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102019205015-A1 (DE)
Title: Modulares Head-up-Display
Inventor: HAEFNER MARCUS
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-04-08
Abstract: Es wird ein Head-up-Display (4) für eine Windschutzscheibe (1) eines Fahrzeugs (40) als Projektionsfläche beschrieben, welches eine bildgebende Einheit (7) und mindestens ein Optikmodul (8) umfasst und zur Anordnung in einem Armaturenbrett (2) unterhalb der Windschutzscheibe (1) ausgelegt ist, wobei das Optikmodul (8) mindestens ein optisches Bauteil (11, 12, 13) umfasst. Das Head-up-Display (4) umfasst mindestens zwei separat voneinander in dem Armaturenbrett (2) montierbare Komponenten, wobei eine erste Komponente (31) die bildgebende Einheit (7) und eine zweite Komponente (32) mindestens ein optisches Bauteil (11, 12, 13) des Optikmoduls (8) umfasst.
Patent DE-102019205957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kontrollierten Befahren einer Gegenfahrbahn
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-04-25
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum kontrollierten Befahren einer Gegenfahrbahn durch ein Fahrzeug, wobei ein Umfeld des Fahrzeugs von einer Umfeldsensorik erfasst und die Messdaten der Umfeldsensorik von einem Steuergerät empfangen werden und wobei das Steuergerät anhand der empfangenen Messdaten Straßenverläufe und andere Verkehrsteilnehmer im Umfeld des Fahrzeugs erkennt, wobei die Messdaten für eine Trajektorienplanung verwendet werden, wobei ein Fahrbahnabschnitt durch das Steuergerät erfasst wird, wobei bei einem Befahren des Fahrbahnabschnitts die Gegenfahrbahn durch das Fahrzeug geschnitten wird und wobei eine Halteposition des Fahrzeugs vor dem Einfahren in den erfassten Fahrbahnabschnitt ermittelt und eine ungehinderte Befahrbarkeit der Gegenfahrbahn geprüft werden. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019207839-A1 (DE)
Title: Lackverbrauchs-Vorhersage
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-05-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (10) durch einen Rechner (6), welches die Schritte Erfassung von Druckauftragsparametern von Druckaufträgen für die Bedruckstoffe verarbeitende Maschine (10) und von Maschinenparametern durch den Rechner (6), Auswertung der erfassten Parameter zur Ermittlung des Maschinenzustandes durch den Rechner (6), Anforderung und Bereitstellung von fluiden Verbrauchsmaterialien (8) zur Optimierung des Betriebs der Maschine (10) auf Basis des ermittelten Maschinenzustandes durch den Rechner (6) und Durchführen von auf Basis des ermittelten Maschinenzustandes optimierten Wartungsmaßnahmen an der Maschine (10) durch den Rechner (6), umfasst.
Patent DE-102019209911-A1 (DE)
Title: Wasserumhüllung eines motors und motorkühlungssystem mit einem solchen
Inventor: JUNG IL
IPC: F02F1/36
Filed: 2019-07-05
Abstract: Eine Wasserumhüllung eines Motors kann umfassen: eine blockseitige Wasserumhüllung, die in einem Zylinderblock des Motors ausgebildet ist und einen Zylinder des Zylinderblocks umgibt; und eine kopfseitige Wasserumhüllung, die in einem Zylinderkopf des Motors ausgebildet ist und eine Brennkammer und eine Auslassöffnung des Zylinderkopfes umgibt. Insbesondere umfasst die kopfseitige Wasserumhüllung: einen ersten Kühlmittelkanal, der die Brennkammer des Zylinderkopfes umgibt, und einen zweiten Kühlmittelkanal, der die Auslassöffnung des Zylinderkopfes umgibt, und den zweiten Kühlmittelkanal, der vom ersten Kühlmittelkanal fluidisch getrennt ist.
Patent DE-102019211350-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Leitungsdurchführung
Inventor: KOCH ALEXANDER
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, hat einen Innenbehälter (1) und eine Leitung (7), die sich durch eine Öffnung (8) des Innenbehälters (1) erstreckt. Ein Abschnitt (15) der Leitung (7) liegt an einer Oberfläche des Innenbehälters (1) an. Die Öffnung (8) ist durch eine verformbare Schicht (19) abgedichtet, die in Bereichen (11) der Oberfläche beiderseits des anliegenden Abschnitts (15) und entlang eines sich um die Öffnung (8) erstreckenden, die Bereiche (11) verbindenden Bogens (20, 27) am Innenbehälter (1) verklebt ist.
Patent DE-102019211666-A1 (DE)
Title: Messgerät mit Begrenzungseinrichtung für ein Anzugsdrehmoment
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01L5/24
Filed: 2019-08-02
Abstract: Messgerät (10, 20) zur Erfassung einer Messgröße, umfassend: zumindest ein Drehbefestigungselement (12, 22), eingerichtet, um das Messgerät (10, 20) an einem Einbauort zu befestigen; und zumindest eine mechanische und/oder elektronische Begrenzungseinrichtung (12, 22) zur Begrenzung und/oder Überwachung eines Anzugsdrehmoments des Drehbefestigungselements (12, 22).
Patent DE-102019212750-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung der Fahrdynamik eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: YILDIRIM FEVZI
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung der Fahrdynamik eines einspurigen Kraftfahrzeugs, bei dem- die Ausgangssignale eines am Kraftfahrzeug angebrachten Ultraschallsensors, dessen Schallkegel auf die Berührfläche zwischen dem Vorderrad und der Fahrbahn gerichtet ist, ausgewertet werden und- abhängig von den Ausgangssignalen wenigstens ein fahrerunabhängiger Eingriff durch einen die Fahrdynamik des Kraftfahrzeugs beeinflussenden Steller erfolgt.
Patent DE-102019216026-A1 (DE)
Title: Zahnschiene und Zahnschienensystem zur funktionellen Leistungssteigerung sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HAHN RAINER
IPC: A63B71/10
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnschiene (12, 14, 16,) sowie ein Zahnschienensystem (10) mit mehreren solcher Zahnschienen (12, 14, 16) zur funktionellen Leistungssteigerung, insbesondere im Sport, deren Aufbissbereiche (28) unterschiedliche E-Modulen aufweisen und sich zwecks einer unterschiedlich großflächigen Kontaktierung durch die Gegenzähne des nicht mit der jeweiligen Zahnschiene (12, 14, 16) Kiefers in der Ausgestaltung ihrer okklusionsseitigen, d. h. aufbissseitigen Oberfläche voneinander unterscheiden, um so eine differenzierte Erregung von Ruffini-Körperchen in der dentalen Wurzelhaut zu bewirken. Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Verwendung einer oder mehrerer Zahnschienen zum Auftrainieren bzw. Abrufen einer gesteigerten Leistungsfähigkeit sowie ein Verfahren zum Herstellen solcher Zahnschienen.