baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19916040-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung zum Heben und Senken von luftgefederten Anhänger-Fahrzeugen
Inventor: KARTHAEUSER KLAUS
IPC: B60G17/00
Filed: 1999-04-09
Granted: 2007-10-31
Abstract: Ventilvorrichtung
(20) zum Heben und Senken von luftgefederten Anhänger-Fahrzeugen, welche beiderseits einer
Anhänger-Fahrzeugachse
angeordneten Tragbälge
(1; 1') und eine mehrere elektrisch ansteuerbare Magnetventile (11;
12; 13) umfassende elektronische Luftfederungseinrichtung (10) zum
Be- und Entlüften der
Tragbälge
(1; 1') aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zur rein pneumatischen
Steuerung der elektronischen Luftfederungseinrichtung (10) abströmseitige
Druckanschlüsse (16,
16', 16''; 161, 162, 163) der Ventilvorrichtung (20) jeweils mit
pneumatischen Steueranschlüssen
der zur elektronischen Luftfederungseinrichtung (10) gehörenden Magnetventile
(11; 12; 13) pneumatisch verbindbar sind und die Ventilanordnung
(20) wenigstens zwei als pneumatische Ventile ausgebildete Betätigungselemente
(21, 22, 23; 37, 39) umfasst, mit denen selektiv die Druckanschlüsse (16, 16',
16''; 161, 162, 163) zwischen einem entlüfteten und einem belüfteten Druckzustand
schaltbar sind.
Patent DE-19948090-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anschliessen eines Endgerätes an eine Telekommunikationsanlage sowie zugehörige elektronische Baueinheiten
Inventor: ZIMMERMANN WERNER
IPC: H04M7/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Anschließen
eines Endgerätes
(12), bei dem es sich nicht um einen Vermittlungsplatz handelt,
an eine Telekommunikationsanlage (10),  bei dem das Endgerät (12) mindestens
ein Anzeigeelement (A2) zum Anzeigen der Zustände (Z2) einer Bedienfunktion hat,
in einem Speicher im Endgerät
(12) die zum Anzeigeelement (A2) gehörende Bedienfunktion gespeichert
ist,  das Endgerät
(12) an eine Telekommunikationsanlage (10) zum Vermitteln von Verbindungen
zwischen Teilnehmern in einem durchschaltevermittelten Telekommunikationsnetz angeschlossen
wird (Schritt 102),  und bei dem die zum Anzeigeelement (A2)
gehörende
Bedienfunktion beim Anschließen
des Endgerätes
(12) aus dem Speicher des Endgerätes
(12) an die Telekommunikationsanlage (10) übermittelt und dort gespeichert
wird (Schritte 104, 106).
Patent AU-2012101635-B4 (AU)
Title: Driver status indicator device
Inventor: PALMER ANDREW REGINALD
IPC: B60Q1/50
Filed: 2012-11-05
Granted: 2013-06-13
Abstract: A vehicle driver status indicator device (10) includes a bracket (12) with connection means (20, 22) for securing the device to a surface of a motor vehicle. A sign plate (24) is attached to the bracket and bears at least part of an indicium (27) for indicating a restricted licence status of a driver of the vehicle, such an "L" (learner), "P" (provisional) or "S" (senior) status. The sign plate has a line of weakness (30) which allows the plate to be folded in a bi fold manner so that one half of the plate covers the other half, to conceal the indicium when it is not required, and to be folded out again to expose the indicium when it is required.
Patent AU-2014101319-B4 (AU)
Title: A fertiliser product and method of producing a fertiliser product
Inventor: LAWRIE ADRIAN
IPC: C05G5/00
Filed: 2014-10-31
Granted: 2015-06-04
Abstract: The present invention comprises of a process for manufacturing a fertiliser product comprising: granulating one or more organic and inorganic/synthetic fertiliser components into granules having a desired size; coating the granules with powdered humic substances and liquid microbe solution; and applying a sealant coating. Figure 3
Patent DE-102004002418-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: HIRSCHMANN HARALD DR
IPC: C09K19/46
Filed: 2004-01-16
Granted: 2012-05-16
Abstract: Flüssigkristallines Medium, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der Formel A-2mindestens eine Verbindung der Formel B-1,mindestens eine Verbindung der Formel V-33,und mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln B-2 und IV-8enthält, worin Ra und Rb jeweils unabhängig voneinander H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-,-CH=CH-, -C≡C-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, R3a H, CH3, C2H5 oder n-C3H7, bedeuten.
Patent DE-102004005681-B4 (DE)
Title: Selbstausrichtungssystem für Komplementtakte
Inventor: ALEXANDER GEORGE
IPC: G06F1/12
Filed: 2004-02-05
Granted: 2009-04-30
Abstract: Selbstausrichtungssystem
für Komplementtaktsignale,
wobei das Selbstausrichtungssystem folgende Merkmale aufweist:  einen
ersten variablen Widerstand (114), der wirksam ist, um ein erstes
Taktsignal (CLK) zu leiten; und  einen zweiten variablen Widerstand
(116), der wirksam ist, um ein zweites Taktsignal (bCLK) zu leiten,  wobei
das erste Taktsignal (CLK) wirksam ist, um den Widerstandswert des
zweiten variablen Widerstands (116) zu variieren, und das zweite
Taktsignal (bCLK) wirksam ist, um den Widerstandswert des ersten
variablen Widerstands (114) zu variieren, um selektiv eine Verzögerung des
jeweiligen ersten und zweiten Taktsignals einzustellen.
Patent DE-102004025594-B4 (DE)
Title: Internes elektronisches System zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS) für ein Automatikgetriebe
Inventor: BERGER TODD R
IPC: F16H59/08
Filed: 2004-05-25
Granted: 2011-06-09
Abstract: Elektronisches System (20) zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS) zum Umschalten eines Getriebebereichs eines Getriebes (14), mit:  einem Park-Servoventil (22), das zwischen einer ersten Stellung, in der es einen ersten Strom eines unter Druck gesetzten Fluids verhindert, und einer zweiten Stellung bewegbar ist, in der es den ersten Strom eines unter Druck gesetzten Fluids ermöglicht;  einer hydraulischen Servoanordnung (28), die zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung auf der Basis des Vorhandenseins des ersten Stroms eines unter Druck gesetzten Fluids bewegbar ist; und  einem Stellgliedarm (82), der mit der hydraulischen Servoanordnung (28) verbunden ist, wobei der Stellgliedarm (82), wenn die hydraulische Servoanordnung (28) sich in die zweite Stellung bewegt, den Getriebebereich aus einer Parkstellung in eine Nicht-Parkstellung schaltet;  dadurch gekennzeichnet,  dass die hydraulische Servoanordnung (28) in ihrer zweiten Stellung durch Freigabe eines zweiten Ventils die Zufuhr eines unter Druck gesetzten Fluids zu den zu schaltenden...
Patent DE-102004027032-B4 (DE)
Inventor: HARWATH-SEYFRIED WOLFGANG
IPC: B23C5/08
Filed: 2004-06-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: The material removal tool (1), in particular, for opening laser-welded seams of bodywork sheet metal comprises at least one distance disk (3a, 3b) which is located at least on one side of the cutting disk (2), and has a smaller radius than the material removal element of the cutting disk.
Patent DE-102004037040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur quantifizierten Bewertung von Oberflächeneigenschaften
Inventor: LEX KONRAD
IPC: G01N21/41
Filed: 2004-07-30
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zur quantifizierten Bewertung von Oberflächeneigenschaften mit einer ersten Strahlungseinrichtung (23), welche unter einem ersten vorgegebenen Winkel gegenüber einer zu untersuchenden Oberfläche (1) angeordnet ist und Strahlung auf die zu untersuchende Oberfläche (1) richtet, wobei die auf die zu untersuchende Oberfläche (1) gerichtete Strahlung wenigstens eine Komponente mit Wellenlängen im infraroten Bereich aufweist, und einer unter einem zweiten vorgegebenen Winkel gegenüber der zu untersuchenden Oberfläche (1) angeordnete Detektionseinrichtung (32), welche die auf die zu untersuchende Oberfläche (1) eingestrahlte und von dieser zurückgeworfene Strahlung detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung (32, 31) eine erste Anzahl von in einer ersten im Wesentlichen geraden Linie angeordneten Detektoren (32a–32e) für infrarote Wellenlängenbereiche und eine zweite Anzahl von in einer zweiten im Wesentlichen geraden Linie angeordneten Detektoren (31a–31e) für sichtbare Wellenlängenbereiche aufweist.
Patent DE-102004044989-B4 (DE)
Title: Leitungsdurchziehvorrichtung mit Rückhalteeigenschaften
Inventor: KONEN BRUCE P
IPC: B66F3/00
Filed: 2004-09-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Leitungsdurchziehvorrichtungsanordnung, die eine Verkleidung aufweist, die dazu ausgebildet ist, in sich eine Leitungsdurchziehvorrichtung aufzunehmen, einen gleitbeweglich auf der Verkleidung angebrachten Handgriff, wobei der Handgriff eine obere Wand, eine untere Wand, einen ersten Pfeiler und einen zweiten Pfeiler aufweist, die zusammen einen Kanal durch den Handgriff festlegen, wobei der Kanal dazu ausgebildet ist, eine Leitungsdurchziehvorrichtung aufzunehmen, und eine Längsachse festzulegen, der erste Pfeiler quer von der Achse in einer ersten Richtung und der zweiten Pfeiler quer von der Achse in einer zweiten Richtung so angeordnet ist, dass eine Leitungsdurchziehvorrichtung, die sich durch den Kanal erstreckt, auf beiden Seiten der Leitungsdurchziehvorrichtung durch einen der Pfeiler festgelegt wird.
Patent DE-102004053591-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Drosselvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ARAI TSUYOSHI
IPC: B22D17/26
Filed: 2004-11-05
Granted: 2015-05-13
Abstract: Herstellungsverfahren einer Drosselvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, wobei die Drosselvorrichtung einen im Wesentlichen rohrförmigen Drosselkörper (2) und ein im Wesentlichen scheibenförmiges Drosselventil (3) aufweist, wobei das Drosselventil (3) eine Achse (5) hat, um die sich das Drosselventil (3) in dem rohrförmigen Drosselkörper (2) zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position dreht, wobei das Drosselventil (3) und der Drosselkörper (2) im Wesentlichen gleichzeitig in den selben Gussformen in derartiger Weise geformt werden, dass das Drosselventil (3) um einen vorbestimmten Winkel in Bezug auf eine gänzlich geschlossene Position gedreht ist, so dass das Drosselventil (3) nicht mit einer Innenbohrungsfläche des Drosselkörpers (2) in Kontakt kommend ausgebildet wird, wobei in der gänzlich geschlossenen Position das Drosselventil (3) und der Drosselkörper (2) einen minimalen Spalt zwischen ihnen definieren, wobei das Herstellungsverfahren der Drosselvorrichtung Folgendes aufweist: Klemmen eines Paares an Gussformen (61, 62) zum Ausbilden eines Körperhohlraums und eines Ventilhohlraums darin, wobei der Körperhohlraum zum Formen eines Drosselkörpers (2) vorgesehen ist und der Ventilhohlraum zum Formen eines Drosselventils (3) vorgesehen ist; im Wesentlichen gleichzeitiges Einspritzen eines Füllstoffs in den Körperhohlraum und den Ventilhohlraum; Wegbewegen einer der Gussformen (61, 62) von der anderen der Gussformen (61, 62); und Ausfahren eines Körperauswerferstifts (71) in den Körperhohlraum und eines Ventilauswerferstifts (72) in den Ventilhohlraum zum Auswerfen eines verfestigten Formteils.
Patent DE-102004060079-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für schlupfgeregelte Bremsanlagen
Inventor: HINZ AXEL
IPC: B60T8/32
Filed: 2004-12-14
Granted: 2013-05-29
Abstract: Hydraulikaggregat für schlupfgeregelte Bremsanlagen, – mit einem Aufnahmekörper (4), der in mehreren Ventilaufnahmebohrungen (2, 2') einer ersten und zweiten Ventilreihe (X, Y) Ein- und Auslaßventile aufnimmt, – mit einer außerhalb zu den beiden Ventilreihen (X, Y) im Aufnahmekörper (4) angeordneten Pumpenbohrung (5), die quer zur Einmündungsrichtung der Ventilaufnahmebohrungen (2, 2', 2'', 2''') in den Aufnahmekörper (4) gerichtet ist, – mit einer außerhalb zu den beiden Ventilreihen (X, Y) im Aufnahmekörper (4) angeordneten Motoraufnahmebohrung (3), die senkrecht auf die Pumpenbohrung (5) gerichtet ist, – mit einer außerhalb zu den beiden Ventilreihen (X, Y) in den Aufnahmekörper (4) einmündenden Speicheraufnahmebohrung (1), – mit mehreren die Ventil-, Pumpen- und Speicheraufnahmebohrungen verbindenden Druckmittelkanälen (6, 7), die eine hydraulische Verbindung zwischen einem Bremsdruckgeber und mehreren Radbremsen herzustellen vermögen, – sowie mit einer Pulsationsdämpferbohrung (12) im Aufnahmekörper (4), die mit einer in einer dritten Ventilreihe (Z) angeordneten Ventilaufnahmebohrung (2'') und einem Druckmittelkanal (11) hydraulisch verbunden ist, der zu einem in den Aufnahmekörper (4) einmündenden Bremsdruckgeberanschluss (B1, B2) führt, wobei sich der Druckmittelkanal (11) zwischen einem paar Ventilaufnahmebohrungen (2') der zweiten Ventilreihe (Y) innerhalb des Aufnahmekörpers (4) in Richtung auf die dritte Ventilreihe (Z) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Pulsationsdämpferbohrung (12) vom Druckmittelkanal (11) radial oder tangential durchdrungen ist, und daß der Bremsdruckgeberanschluss (B1, B2) zwischen einem paar Ventilaufnahmebohrungen der ersten Ventilreihe (X) in den Aufnahmekörper (4) einmündet, so daß sich der mit dem Bremsdruckgeberanschluss (B1, B2) verbundene Druckmittelkanal (11) fluchtend zur Einmündung des Bremsdruckgeberanschlusses (B1, B2) zwischen dem paar Ventilaufnahmebohrungen (2) der ersten Ventilreihe (X) und dem zweiten paar Ventilaufnahmebohrungen (2') der zweiten Ventilreihe (Y) innerhalb des Aufnahmekörpers (4) in Richtung auf die dritte Ventilreihe (Z) erstreckt.
Patent DE-102005005229-B4 (DE)
Title: Nasschemisches Ätzverfahren für MOS-Schichtstrukturen mit praseodymoxidhaltigen Dielektrikum
Inventor: MUESSIG HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-01-31
Granted: 2009-11-05
Abstract: Nasschemisches Ätzverfahren zur Herstellung elektronischer Bauelemente, mit den Schritten:  – Bereitstellen einer MOS-Schichtstruktur auf einem Substrat, mit  (i) einer ersten Schicht aus Silizium oder einer Siliziumlegierung,  (ii) einer auf der ersten Schicht abgeschiedenen, zweiten Schicht eines Dielektrikums auf Basis eines praseodymoxidhaltigen Materials und  (iii) einer dritten Schicht, die auf der zweiten Schicht abgeschieden ist und aus Polysilizium oder einer leitfähigen Siliziumlegierung besteht,  – einem ersten Ätzschritt, in dem die dritte Schicht geätzt wird, und  – einem zweiten Ätzschritt, in dem die zweite Schicht mit einer Ätzlösung geätzt wird, die aus wässriger Schwefelsäure besteht.
Patent DE-102005015580-B4 (DE)
Title: Spannmodul
Inventor: QUELL EWALD
IPC: B62D65/02
Filed: 2005-04-05
Granted: 2013-01-17
Abstract: Spannmodul für miteinander zu verbindende Fügeteile (5a; 5b), die in einer Produktionslinie an- und abgefördert werden, das Spannmodul (10) umfassend:  a) einen Spannrahmen (11–13) zum Spannen der Fügeteile (5a; 5b)  b) und einen Teile-Transporteur (16, 17), auf dem die Fügeteile (5a; 5b) in eine Förderrichtung (X) zwischen Seitenteilen (12) des Spannrahmens (11–13) hindurch förderbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) ein quer zu der Förderrichtung (X) verfahrbarer Modul-Transporteur (20) vorgesehen ist, mittels dem der Spannrahmen (11–13) und der Teile-Transporteur (16, 17) gemeinsam quer zu der Förderrichtung (X) bewegbar sind.
Patent DE-102005028569-B4 (DE)
Title: Profil und Anordnung zur Befestigung eines Bezugs an einem Trägerkörper, insbesondere einer Kopfstütze eines Kraftfahrzeugs sowie eine damit ausgestattete Kopfstütze
Inventor: HENNIG LARS
IPC: B68G7/05
Filed: 2005-06-21
Granted: 2008-11-13
Abstract: Mit
einem Bezug (4) verbindbares Profil (9) zur Befestigung des Bezugs
an einem Trägerkörper (2),
wobei das Profil (9) eine Ausnehmung (17) zur Aufnahme eines Verbindungsbereichs,
insbesondere einer Naht (6), von Bezugsegmenten (5.1, 5.2) eines
zumindest zweistückigen
Bezugs (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (9)
einen ersten, in einen Kanal (8) des Trägerkörpers (2) rastend einsetzbaren
Abschnitt (A), einen sich daran anschließenden Abschnitt (B) zum Vernähen des
Profils mit dem Bezug (4) und nachfolgend einen Abschnitt (C) mit
der Ausnehmung (17) aufweist.
Patent DE-102005029559-B4 (DE)
Title: Heckfensterrollo mit vollständiger Schlitzabdeckung durch das Auszugsprofil
Inventor: SCHLECHT WERNER
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-05-03
Abstract: Heckfensterrollo
(22) für
Kraftfahrzeuge (1),  mit einer drehbar gelagerten Wickelwelle
(23),  mit einer Rollobahn (19), die mit einer Kante an der
Wickelwelle (23) befestigt ist, eine abliegende Kante aufweist und die
durch einen Schlitz (12) ausziehbar ist,  mit seitlich der aufgespannten
Rollbahn (19) verlaufenden Führungsschienen
(16, 25),  mit einem Auszugsprofil (21), das an der abliegenden
Kante der Rollobahn (19) befestigt ist, das ein Mittelstück (39) und
zwei Endstücke
(41) aufweist, die gegenüber
dem Mittelstück
(39) verschiebbar sind,  wobei das Auszugsprofil (21) im Querschnitt
derart gestaltet ist, das Mittelstück (39) zusammen mit den Endstücken (41)
bei eingefahrenem Heckfensterrollo (22) den Auszugsschlitz (12)
verschließt,
und  jedes Endstück
(41) angenähert
die Form eines Bechers aufweist, mit einem Boden (48) und einem
daran angeformten Kragen (49), der einen in Längsrichtung des Endstücks (41)
verlaufenden Schlitz (51) aufweist, der von zwei Schlitzrändern (52,
53) begrenzt ist,  mit...
Patent DE-102005030667-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzlampe flachen Typs und Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung, dieselbe aufweisend
Inventor: KIM YOUNG MI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2005-06-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: Fluoreszenzlampe flachen Typs, aufweisend:  ein oberes und ein unteres Glassubstrat (40, 50), welche einander gegenüberliegen,  ein Abstandshalterglas (70) mit einer Zickzack-Form zwischen dem unterem und dem oberen Glassubstrat (40, 50) zum Bereitstellen mehrerer Entladungsbereiche,  ein erstes und ein zweites Elektrodenteil (60, 61) an beiden Enden des unteren und des oberen Glassubstrates (40, 50) entlang einer longitudinalen Richtung davon,  ein erstes und ein zweites Reflexionsblatt (71, 72), welche auf der oberen bzw. der unteren Oberfläche des Abstandshalterglases (70) gebildet sind, und  mehrere erste Fluoreszenzsubstanzen (41), welche auf dem oberen Glassubstrat (40) gebildet sind, und mehrere zweite Fluoreszenzsubstanzen (51), welche auf dem unteren Glassubstrat (50) gebildet sind.
Patent DE-102005053496-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement mit mehreren resistiv schaltenden Speicherzellen, insbesondere PCM-Speicherzellen
Inventor: GRUENING-VON SCHWERIN ULRIKE
IPC: G11C11/21
Filed: 2005-11-09
Granted: 2008-05-08
Abstract: Speicherbauelement
mit mehreren resistiv schaltenden Speicherzellen (1), denen zur
Ansteuerung jeweils mindestens eine Schalt-Einrichtung (13) zugeordnet
ist, sowie mit mehreren Strom-Zufuhr- und mehreren Strom-Abfuhr-Leitungen
(11, 12), wobei die Schalt-Einrichtungen (13) jeweils in einem aktiven
Bereich (17) angeordnet sind, welcher zumindest abschnittsweise winklig
zu den Strom-Zufuhr- und
Strom-Abfuhr-Leitungen (11, 12) verläuft, und wobei die Strom-Zufuhr-Leitungen (11) und
die Strom-Abfuhr-Leitungen (12) im Wesentlichen parallel zueinander
und auf unterschiedlichen ersten und zweiten Ebenen liegend verlaufen,
wobei eine Kontakt-Einrichtung (15) vorgesehen ist, die sich von
einer der Strom-Abfuhr-Leitungen
(12) der ersten Ebene aus – zwischen
zwei benachbarten Strom-Zufuhr-Leitungen
(11) der zweiten, unterschiedlichen Ebene hindurchgehend – zu einer
entsprechenden Schalt-Einrichtung (13) erstreckt, wobei die Kontakt-Einrichtung (15)
in Bezug auf die benachbarten Strom-Zufuhr-Leitungen (11) selbstjustierend
gefertigt ist.
Patent DE-102005055146-B4 (DE)
Title: Kreislaufverfahren zur Aufbereitung von Badewasser aus Schwimmbecken mit kombinierter Filtration sowie eine entsprechende Anlage
Inventor: HAGEN KLAUS DR
IPC: C02F1/44
Filed: 2005-11-18
Granted: 2015-10-15
Abstract: Kreislaufverfahren zur Aufbereitung von Badewasser (1) aus Schwimmbecken (2), wobei das aus einem Schwimmbecken (2) stammende Badewasser (1) in Abhängigkeit von hydraulischen und hygienischen Erfordernissen einer Filtration unterworfen und in das Schwimmbecken (2) zurückgeführt wird, wobei die Filtration eine Membranfiltration (5, 6) umfasst und ein Teilstrom der Kreislauf-Wassermenge im Bypass geführt wird, wobei in Abhängigkeit von hygienischen und hydraulischen Gegebenheiten der Teilstrom einer Partikelfiltration (11) unterworfen wird und die Mengenströme in Abhängigkeit von den hygienischen und hydraulischen Gegebenheiten festgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilstrom (12) des Filtrats (7) der Membranfiltration (5, 6) zum Spülen bei der Partikelfiltration (11) herangezogen wird.
Patent DE-102005059535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Nukleinsäure-Tests, sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: EHBEN THOMAS
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-12-13
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchführung eines Nukleinsäure-Tests, bei welchem eine Probe auf mehrere Zielsequenzen getestet werden soll, umfassend  – ein Substrat (4) und  – ein oder mehrere auf dem Substrat (4) angeordnete Gelpads (2), die dazu eingerichtet sind, dass in ihnen zumindest eine der für den Test erforderlichen biologischen oder chemischen Reaktionen stattfindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Substrat (4) ein Streifen aus Kunststoff, Pappe oder Verbundstoffen daraus ist.
Patent DE-102005059859-B4 (DE)
Title: Lichtschranke
Inventor: GOEHRIG MARTIN
IPC: F16P3/14
Filed: 2005-12-15
Granted: 2013-01-10
Abstract: Lichtschranke mit einem, eine Basis (2) sowie zwei im wesentlichen zueinander parallele Schenkel (3) aufweisenden U-förmigen Gehäuse (1), wobei die beiden Schenkel (3) des Gehäuses (1) jeweils eine Ausnehmung (4) sowie ausgehend von dieser Ausnehmung (4) jeweils eine durchgehende Durchbrechung (5) aufweisen und wobei der jeweiligen Ausnehmung (4) ein Verschlußdeckel (6) zugeordnet ist, mit einem, am einen Schenkel (3) angeordneten Sender und mit einem am anderen Schenkel (3) angeordneten Empfänger sowie mit im Gehäuse (1) angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen zum Betreiben der Lichtschranke, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige Verschlußdeckel (6) im Bereich der Durchbrechung (5) den Sender oder Empfänger sowie weiterhin gegebenenfalls weitere elektrische und/oder elektronische Bauelemente aufweist.
Patent DE-102006000116-B4 (DE)
Title: Baugruppe zum Anbringen einer Steuerungseinheit
Inventor: MORISE MASARU
IPC: F16H57/023
Filed: 2006-03-13
Granted: 2010-05-12
Abstract: Baugruppe zum Anbringen einer Steuerungseinheit für eine Energieübertragungsvorrichtung, mit:  einem Gehäuse (310), das ein Durchgangsloch (311) aufweist,  einer Verbindungseinrichtung (500), die in das Durchgangsloch (311) eingepasst ist, und  einer Steuerungseinheit (550), die in der Verbindungseinrichtung (500) untergebracht ist,  wobei, wenn die Verbindungseinrichtung (500) in das Durchgangsloch (311) eingepasst ist, die Steuerungseinheit (550) in dem Gehäuse (310) angeordnet ist,  die Steuerungseinheit (550) elektrisch mit einer hydraulischen Steuerungsvorrichtung (400) verbunden ist,  die hydraulische Steuerungsvorrichtung (400) einen unteren Ventilkörper (410), einen oberen Ventilkörper (420) auf dem unteren Ventilkörper (410) und einen zwischen dem unteren Ventilkörper (410) und dem oberen Ventilkörper (420) angeordneten Verbindungsabschnitt (440) aufweist, der von einem konkavförmigen Abschnitt des oberen Ventilkörpers (420) freigelegt ist und mit der Verbindungseinrichtung (500) verbunden ist, und  der Verbindungsabschnitt (440) durch den unteren Ventilkörper (410) und den oberen Ventilkörper (420) gehalten wird und bezüglich einer Bewegung eingeschränkt wird, wenn...