baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084059-B4 (DE)
Title: Steuerventil mit integriertem Filter und Nockenwellen-Phasensteller mit dem Steuerventil
Inventor: Bohner Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-10-05
Granted: 2016-12-08
Abstract: Steuerventil zum Steuern eines Druckfluids, das Steuerventil umfassend: (a) ein Ventilgehäuse (10) mit einem Ventileinlass (P) für das Druckfluid, einem Steueranschluss (A, B) für einen Anschluss an ein mit dem Druckfluid zu betreibendes Aggregat und einem Ventilauslass (TA, TB), (b) einen im Ventilgehäuse (10) längs einer Achse (R) beweglichen Ventilkolben (20) mit einem Hohlraum (21), durch den das Druckfluid vom Ventileinlass (P) zu dem Steueranschluss (A, B) strömen kann, (c) und eine im Steuerventil angeordnete Filtereinrichtung (30) mit einem Filterquerschnitt (35), bei dessen Durchströmung das Druckfluid gefiltert wird, dadurch gekennzeichnet, dass (d) sich die Filtereinrichtung (30) mit zumindest einem Teil des Filterquerschnitts (35) im Hohlraum (21) des Ventilkolbens (20) befindet.
Patent DE-102011113270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von digitalen Radiosignalen
Inventor: ELENES JAVIER
IPC: H04L27/32
Filed: 2011-09-13
Granted: 2016-09-01
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Empfängereingangsschaltung (30) zum Empfangen und Verarbeiten eines ersten und eines zweiten gewünschten Radiofrequenzsignals und zum Ausgeben von herunterkonvertierten Signalen, die dem ersten und dem zweiten gewünschten Radiofrequenzsignal entsprechen; einen ersten Signalprozessor (35), der mit der Empfängereingangsschaltung (30) gekoppelt ist, um die herunterkonvertierten Signale zu empfangen und um die herunterkonvertierten Signale zu verarbeiten, um ein erstes Signal auszugeben, das aus dem Inhalt des ersten gewünschten Radiofrequenzsignals erhalten wird; einen zweiten Signalprozessor (45), der mit der Empfängereingangsschaltung (30) gekoppelt ist, um die herunterkonvertierten Signale zu empfangen und um die herunterkonvertierten Signale zu verarbeiten, um ein zweites Signal auszugeben, das aus dem Inhalt des zweiten gewünschten Radiofrequenzsignals erhalten wird; und eine Detektionsschaltung (55, 800), die mit der Empfängereingangsschaltung (30) gekoppelt ist, um ein Vorhandensein von wenigstens dem zweiten Signal zu detektieren und um den zweiten Signalprozessor (45) in Reaktion auf das detektierte Vorhandensein freizuschalten, wobei die Detektionsschaltung (55, 800) umfasst: einen Filter (810) zum Filtern der herunterkonvertierten Signale gemäß einer Pulsformungsfunktion, die zum Codieren eines digitalen Signals in das zweite gewünschte Radiofrequenzsignal verwendet wird; einen Peakdetektor (860) zum Detektieren von Peaks in der Filterausgabe; und einen Controller (880) zum Detektieren eines Vorhandenseins eines gültigen digitalen Signals in dem zweiten gewünschten Radiofrequenzsignal wenigstens teilweise basierend auf den detektierten Peaks.
Patent DE-102011117230-B4 (DE)
Title: Startermotor mit mehreren Übersetzungsverhältnissen
Inventor: ROBINETTE DARRELL LEE
IPC: F02N15/06
Filed: 2011-10-28
Granted: 2015-02-05
Abstract: Ein Starter für eine Brennkraftmaschine umfasst ein feststehendes Glied und ein Ausgangsglied, das zum Starten der Kraftmaschine geeignet ist. Der Starter umfasst außerdem einen. ersten und einen zweiten Planetenradsatz. Der erste und der zweite Planetenradsatz umfassen jeweils ein erstes, ein zweites und ein drittes Zahnradglied, und der erste und der zweite Planetenradsatz sind jeweils funktional mit dem Ausgangsglied verbunden. Der Starter umfasst außerdem einen Motor, der zum Antreiben des Ausgangsglieds funktional mit dem ersten Zahnradsatz und mit dem zweiten Zahnradsatz verbunden ist. Außerdem wird ein Kraftfahrzeug geschaffen, das den offenbarten Starter verwendet.
Patent DE-102011121777-B4 (DE)
Title: Doppeltwirkender Hydraulikzylinder mit integrierten Kolbenspeichern
Inventor: EVESQUE CHRISTIAN
IPC: F15B15/22
Filed: 2011-12-21
Granted: 2018-11-08
Abstract: Doppeltwirkender Hydraulikzylinder (1) mit einem Zylindergehäuse (4), in dem ein mit einer stirnseitig aus dem Zylindergehäuse (4) herausgeführten Kolbenstange (3) verbundener Kolben (2) axial verschiebbar geführt ist, der innerhalb des Zylindergehäuses (4) zwei gegensinnig volumenveränderliche Druckräume (20) hydraulisch voneinander abtrennt, welche jeweils mit einer Hydraulikflüssigkeit beaufschlagbar und über hydraulische Leitungen (19) jeweils mit einem separaten Kolbenspeicher (15) verbunden sind,wobei jeder Kolbenspeicher (15) jeweils einen Trennkolben (16) aufweist, welcher einen mit dem zugehörigen Druckraum (20) des Hydraulikzylinders (1) hydraulisch verbundenen Speicherraum (18) von einer mit einem kompressiblen Medium füllbaren Federkammer (17) trennt,wobei das Zylindergehäuse (4) zumindest abschnittsweise doppelwandig mit einer innenseitig den Kolben (2) führenden Innenwand (11) und einer diese außenseitig in einem Abstand umgebenden und durch die beiden Stirnseiten (5, 6) des Zylindergehäuses (4) damit verbundenen Außenwand (12) ausgeführt ist,wobei die Trennkolben (16) der beiden Kolbenspeicher (15) jeweils zwischen der Innenwand (11) und der Außenwand (12) des Zylindergehäuses (4) axial beweglich geführt sind,und wobei die die beiden Druckräume (20) des Hydraulikzylinders (1) mit den Speicherräumen (18) der beiden Kolbenspeicher (15) verbindenden hydraulischen Verbindungsleitungen (19) innerhalb des Hydraulikzylinders (1) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Trennkolben (16) der beiden Kolbenspeicher (15) ringförmig ausgebildet sind,und dass die beiden Kolbenspeicher (15) jeweils mit ringförmigen Speicherräumen (18) und ringförmigen Federkammern (17) axial hintereinander und axial zwischen den beiden Stirnseiten (5, 6) in dem Zylindergehäuse (4) angeordnet sind.
Patent DE-102011122434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bewegung von mechanischen Vorrichtungen unter Verwendung nacheinander interpolierter Verfahrsätze
Inventor: MAGALHAES REBOREDO JOSE PEDRO
IPC: G05B19/416
Filed: 2011-12-24
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bewegung einer mechanischen Vorrichtung unter Verwendung nacheinander interpolierter Verfahrsätze, mittels einer durch eine Steuerungseinrichtung durchgeführten Bahnplanung zur Sicherstellung der Einhaltung der in jedem Verfahrsatz gültigen Beschränkungen und zum Abbau einer Geschwindigkeit und einer Beschleunigung bis zu einer vorgegebenen Endposition der Bewegung unter Verwendung zumindest einer ersten Verfahrensanweisung, welche zumindest in einer Phase einer Verfahrsatzvorbereitung für jeden Verfahrsatz eine noch erlaubte Endgeschwindigkeit berechnet, bei welcher ein Anhalten bis zum Streckenende garantiert wird, wobei in der Phase einer Verfahrsatzabarbeitung die berechnete Endgeschwindigkeit zum Ermitteln des eigentlichen Geschwindigkeitsverlaufes verwendet wird, und wobei ausgehend von den aktuellen Werten der Position (s), Geschwindigkeit (v), und Beschleunigung (a), mittels der ersten Verfahrensanweisung der maximale Ruck (j) gesetzt und dadurch neue Werte der Position (s), Geschwindigkeit (v) und Beschleunigung (a) durch Interpolation ermittelt werden; sowie mittels zumindest einer zweiten Verfahrensanweisung, welche eine Gültigkeit von zumindest während einer Verfahrsatzabarbeitung durch die erste Verfahrensanweisung ermittelten Werte verifiziert, indem mit Hilfe der zweiten Verfahrensanweisung geprüft wird, ob die neuen Werte der Position (s), der Geschwindigkeit (v) und der Beschleunigung (a) gültig sind, und mittels zumindest einer dritten Verfahrensanweisung, welche beim Überschreiten einer Beschränkung und/oder bei unzureichendem Bremsweg eines Verfahrsatzes, einen Bremsvorgang einleitet, indem für die verbliebene Strecke bis zum Verfahrsatzende Sektionen gebildet werden, welche für den Abbau der Beschleunigung und das Abbremsen auf den durch die erste Verfahrensanweisung ermittelten Endgeschwindigkeitswert benötigt werden, wobei die Bewegung mit einer Anfangsgeschwindigkeit und einer Anfangsbeschleunigung beginnt und an einem Endpunkt anhält.
Patent DE-102011122688-B4 (DE)
Title: Verfahren und Transporteinheit zur Durchführung des Verfahrens zum Ölwechsel in Getrieben und anderen Einrichtungen in Windenergieanlagen im Offshorebereich.
Inventor: SCHLEEDE SVEN
IPC: F03D80/00
Filed: 2011-12-30
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Ölwechsel in Getrieben und anderen Einrichtungen in Windenergieanlagen im Offshorebereich, in dem in einer Transporteinheit, insbesondere einem Schiff, angeordnete Tanks für Altöl, Spülöl und Frischöl über Schläuche nacheinander mit der jeweiligen Einrichtung in der WEA verbunden werden, das Altöl abgezogen, mit Spülöl gespült sowie danach Frischöl zugeführt wird, und die Schläuche von den Einrichtungen der WEA getrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dassdie Transporteinheit mindestens zwei transportable Behälter (1, 2) trägt, die jeweils einen Anteil der Ausrüstung zum autarken Ölwechsel enthalten, nämlich der Behälter (1) die Versorgungstechnik und der Behälter (2) die Öltanks,die Behälter (1, 2) von der Transporteinheit mit einem eigenen Kran oder dem Hilfskran der WEA auf eine Plattform am Turmschaft der WEA übergeben und dort gesichert werden, anschließend die Ausrüstungen in den Behältern (1, 2) miteinander verbunden werden, dann die Schläuche (9) für Altöl/Spülöl und Frischöl sowie die Altölpumpe (7), aus dem Behälter (1) von der Haspel bis zur Gondel hochgezogen und mit der jeweiligen Einrichtung der WEA verbunden werden und das Öl ausgetauscht und bei Erfordernis das Getriebe nach dem Absaugen des Altöls mit Spülöl gespült wird, danach die Schlauchverbindungen eingezogen, sowie die Ausrüstungen der Behälter (1, 2) voneinander getrennt und diese wieder an die Transporteinheit übergeben, bzw. von dieser übernommen werden.
Patent DE-102012001560-B4 (DE)
Title: Steckkontaktbuchse
Inventor: MUELLER BENNO
IPC: H01R13/187
Filed: 2012-01-27
Granted: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckkontaktbuchse mit einer Hülse und zumindest einer Feder. Die Feder verläuft teilweise innerhalb der Hülse und ist über das vordere Ende der Hülse auf die Außenseite der Hülse umgebogen, wobei zumindest ein innerhalb der Hülse verlaufender Abschnitt der Feder derart beabstandet von der Innenseite der Hülse ist, dass dieser Abschnitt beim Einführen eines Kontaktsteckers in die Hülse radial aufgebogen wird, wobei der Kontaktstecker dabei in zumindest einem Kontaktpunkt mit der Feder zur Anlage kommt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Feder in einem Befestigungspunkt auf der Außenseite der Hülse befestigt ist und dass im Bereich des vorderen Endes der Hülse ein radiales Spiel zwischen der Innenseite der Hülse und der Feder und/oder ein axiales Spiel zwischen dem vorderen Ende der Hülse und der Feder vorgesehen ist, wobei der gesamte Abschnitt der Feder zwischen dem Kontaktpunkt und dem Befestigungspunkt zur Federung beiträgt.
Patent DE-102012017115-B4 (DE)
Title: Fahrradvorderradnabe mit Torsionsrohr
Inventor: ROSE RUSSELL L
IPC: B62K25/00
Filed: 2012-08-29
Granted: 2021-09-30
Abstract: Nabenanordnung (18) zum Anbringen an einem Fahrradrahmen, aufweisend:einen Nabenkörper (20);ein in dem Nabenkörper (20) angeordnetes Torsionsrohr (38);ein erstes Anschlusselement (44), das an einem ersten Ende des Torsionsrohrs (38)angeordnet ist; undein zweites Anschlusselement (46), das an einem zweiten Ende des Torsionsrohrs (38) angeordnet ist, und das erste Anschlusselement (44) und das zweite Anschlusselement (46) jeweils ein an dem Fahrradrahmen anbringbares Anti-Drehnabenmerkmal (56) umfassen, und wobei das Torsionsrohr (38) ein Drehmoment zwischen dem ersten Anschlusselement (44) und dem zweiten Anschlusselement (46) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anti-Drehnabenmerkmale (56) nach axial außen weisen.
Patent DE-102012018153-B4 (DE)
Title: Umluftkühltheke und Verfahren zum Betrieb einer Umluftkühltheke
Inventor: HERTEL GüNTHER
IPC: A47F3/04
Filed: 2012-09-14
Granted: 2023-11-09
Abstract: Umluftkühltheke (1), bei welcher ein Luftstrom (2) durch einen Warenraum (3) und durch einen Umluftkanal (4) zirkuliert und über einen in dem Warenraum (3) angeordneten Warenboden (8, 31) streicht, wobei in dem Umluftkanal (4) ein Ventilator (19) und in Zirkulationsrichtung hinter dem Ventilator (19) eine Kaltstelle (18) eines Kühlaggregats angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Ventilators (19) und unterhalb der Kaltstelle (18) ein Tropfschutz (27, 30) angeordnet ist.
Patent DE-102012019497-B4 (DE)
Title: Rotorflügel für Windkraftmaschinen
Inventor: BAUMANN KARL
IPC: F03D3/06
Filed: 2012-10-04
Granted: 2014-08-14
Abstract: Gestützt durch die bildliche Darstellung zeigt sich ein neues System zur Gewinnung von Drehkraft aus Windkraft. Damit ermöglicht die Erfindung den Bau von Windkraftanlagen, die mit ihren Rotorflügeln als Arbeitsfläche die Figur eines Zylindermantels überstreichen. Als Walzenrotoren drehen und schwenken sie in der Horizontalen. Das System entspringt aus den erfindungsgemäßen Bauteilen der Strömungs-Leitschaufeln (2.1 + 2.2) und den aus diesen Kernbauteilen gebildeten Flügel-Profilen. Von dieser neuartigen Bauweise kommt der wesentliche Beitrag zur Energiegewinnung. Dazu besitzen diese Flügel auf der ganzen Länge beidseits und gegenständig zueinander verlaufende Reihen von Strömungs-Leitschaufeln (2.1 + 2.2), eingeformt zwischen Flügel-Nasenprofile (1.0) und abschließende Endflügel (3.0). Die dadurch erreichbaren guten aerodynamischen Eigenschaften bleiben den Walzenrotoren netto erhalten, weil keine Welle im Innenbereich des Rotors die Durchströmung stört. Mit der Verfügbarkeit von Walzenrotoren muß die Errichtung einer Windkraftanlage nicht mehr am Boden in einer Baugrube beginnen. In den Metropolen der Erde und Großstädten ohne Zahl wird in immer größere Höhen gebaut. Dort entsteht ein unerschöpfliches Potential von Aufstellorten für besonders dafür entwickelte Windkraftmaschinen. Horizontal ausgelegte Windkraftanlagen über Hochbauten erfordern nur geringe Bauhöhen über Plafond und können statisch wie dynamisch sehr stabil und sicher ausgelegt werden. Insbesondere ist auch eine Anordnung der Rotorwalzen in 2–3 Höhenstufen übereinander möglich. Diese Aggregation bietet eine verläßliche Gewähr für den wirtschaftlichen Ertrag der Anlage. Neben der bereits im Modellbetrieb absehbaren, verhaltenen Geräuschentfaltung sind auch eindeutig nur vorteilhafte optische Signale vonseiten der Anlage zu vermuten (Minimierung der 'Vogelschlag-Gefahr', kein 'Schlagschatten'). Die mit dieser neuen Rotortechnik mögliche Intensivierung der Energiegewinnung verdient ihre Verwirklichung durch ihre Verbreitung. Die bildliche Darstellung zur Zusammenfassung zeigt folgende Systemgruppe: 1 Rotor-Ausleger-Stern – 2 Flügelansicht – 3 Flügel-Profilquerschnitt
Patent DE-102012110911-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für die Überwachung des Energiebedarfs einer Extrusionsanlage
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: G05B23/02
Filed: 2012-11-13
Granted: 2015-12-31
Abstract: Überwachungsverfahren für die Überwachung des Energiebedarfs einer Extrusionsanlage (10), aufweisend die folgenden Schritte: – Setzen einer Bilanzierungsgrenze (20), in deren Bilanzraum (22) sich die Extrusionsanlage (10) befindet, – Überwachen zumindest eines Energiestroms (30) in den Bilanzraum (22) hinein, – Überwachen eines Zufuhrstroms (40) an Granulat in die Extrusionsanlage (10), – Bestimmen der Relation zwischen dem zumindest einen Energiestrom (30) und dem Zufuhrstrom (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Abwärme der Extrusionsanlage (10) über die Bestimmung der Relation der durchgeführten mechanischen Arbeit in der Extrusionsanlage (10) und des zumindest einen überwachten Energiestroms (30) in Form von elektrischem Strom (30c) überwacht wird, so dass die Abwärme als zusätzlicher Grad für die Effizienz bei dem Betrieb der Extrusionsanlage (10) dient.
Patent DE-102012110951-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung der Spannkraft einer Werkzeugspannvorrichtung
Inventor: BONERZ STEFAN
IPC: G01L5/00
Filed: 2012-11-14
Granted: 2015-06-11
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Messung der Spannkraft einer Werkzeugspannvorrichtung (2) einer Arbeitsspindel, insbesondere in einer Bearbeitungsmaschine, mit einem in der Werkzeugspannvorrichtung (2) spannbaren Spannabschnitt (6), mit einer Kraftsensoreinheit zur Erfassung einer im gespannten Zustand auf den Spannabschnitt (6) wirkenden Kraft, mit einer Messelektronik zur Verarbeitung der durch die Kraftsensoreinheit erfassten Messwerte, und mit einer Einstellvorrichtung zur Einstellung eines Maßes des Spannabschnitts (6) in mindestens einer Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionssensoreinheit zur Erfassung des einstellbaren Maßes des Spannabschnitts (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102012204579-B4 (DE)
Title: Intelligente Beleuchtungseinrichtung mit mehreren Leuchten, insbesondere Stehleuchten oder Tischaufbauleuchten, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Beleuchtungseinrichtung
Inventor: STOCKBURGER MARC
IPC: G05D25/02
Filed: 2012-03-22
Granted: 2014-01-09
Abstract: Intelligente Beleuchtungseinrichtung mit mehreren in einem Gebäude oder Raum angeordneten Leuchten (L1 ... L24), die mit einer Kommunikationseinrichtung zumindest teilweise untereinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine drahtlose Kommunikationseinrichtung vorgesehen ist, über welche die Leuchten (L1 ... L24) zumindest teilweise untereinander kommunizieren, wobei jede der Leuchten (L1 ... L24) mindestens folgende Betriebsmodi aufweist: – Leuchte ist aus (Aus), – Leuchte ist mit einer Grundbeleuchtung an (Grundniveau), – Leuchte ist mit maximal vorgegebener Beleuchtungsstärke an (Arbeitsniveau) und dann, wenn eine der Leuchten (3) in oder aus dem aktuellen Betriebsmodus „Arbeitsniveau” wechselt eine erste der anderen Leuchten (L1, L2, L4, L5, L6) in oder aus ihrem Betriebsmodus „Grundniveau” wechselt und mindestens eine zweite der anderen Leuchten (L1, L2, L4, L5, L6) in ihrem Betriebsmodus „Aus” verbleibt oder diesen einnimmt.
Patent DE-102013007735-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gussgeeigneten Salzkerns
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: B22C9/10
Filed: 2013-05-07
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines kunststoffgussgeeigneten Salzkerns, bei dem eine Salzmischung unter hohem Druck verdichtet und zu einem Salzkern verfestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt eine bindemittelfreie Salz-Pulvermischung so befeuchtet wird, dass diese einen vorgegeben Feuchtegehalt von 15 bis 35 Gew.-% entsprechend einem Feuchtigkeitsmassenanteil von 15 bis 35% aufweist, und dass anschließend wenigstens ein Teil dieser feuchten Salz-Pulvermischung (10a) in eine Form eingebracht und dort für eine vorgegebene Zeitdauer mit einem vorgegebenen hohem Druck von 10 MPa bis 500 MPa und ohne Temperaturbehandlung oder unter Temperaturbeaufschlagung bis maximal 150°C dergestalt verpresst und/oder verdichtet wird, dass am Ende des Pressvorgangs ein eine definierte Restfeuchte von 0,5 bis 5 Gew.-% entsprechend einem Feuchtigkeitsmassenanteil von 0,5 bis 5% aufweisender Salzkern (10) zur Verwendung in einem Kunststoffgussverfahren erhalten wird.
Patent DE-102013014091-B4 (DE)
Title: Fahrwerksteuerung für ein Zweirad und Verfahren
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B62K25/04
Filed: 2013-08-27
Granted: 2023-05-11
Abstract: Fahrwerksteuerung (300) für ein wenigstens teilweise muskelbetriebenes Zweirad (200) mit wenigstens einer steuerbaren Dämpfereinrichtung (1) mit wenigstens einem steuerbaren Dämpfungsventil (8), wobei die Dämpfereinrichtung (1) zur Dämpfung einer Relativbewegung (80) zwischen einer ersten und einer zweiten Komponente (101, 102) dient, wobei eine elektrische Steuereinrichtung (60) zur Steuerung der Dämpfereinrichtung (1) vorgesehen ist, und wobei wenigstens zwei unterschiedlich komplexe Bedieneinrichtungen (150) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei unterschiedlich komplexen elektrische Bedieneinrichtungen (150) gleichzeitig vorgesehen sind, nämlich eine einfache Betätigungseinrichtung (151) zur Befestigung an einem Lenker (116) des Zweirads und eine komplexe Einstelleinrichtung (152), wobei beide elektrische Bedieneinrichtungen (150) dazu geeignet und eingerichtet sind, unabhängig voneinander wenigstens eine Dämpfereigenschaft der Dämpfereinrichtung (1) zu verändern, sodass wenigstens eine mit der Betätigungseinrichtung (151) gewählte Dämpfereigenschaft auch mit der Einstelleinrichtung (152) veränderbar ist, und wobei die Betätigungseinrichtung (151) robuster und stoßfester ausgebildet ist als die Einstelleinrichtung (152).
Patent DE-102013020820-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung und Werkzeugmaschine
Inventor: GEBHARDT ANDREAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-12-17
Granted: 2018-12-20
Abstract: Absaugvorrichtung (1, 20, 40) zur Absaugung von Partikeln (8, 29) wie Spänen und/oder Stäuben aus dem Bearbeitungsbereich bei der Zerspanung von Holz-, Faser- oder Verbundwerkstoffen oder Kunststoffen und/oder bei der Trockenbearbeitung von metallischen Werkstoffen mit einem Absaugkanal (9, 27, 47, 56, 66) zur Abführung von Luft zusammen mit den abzusaugenden Spänen und/oder Stäuben aus dem Bearbeitungsbereich, wobei ein Zuführkanal (17, 28, 46, 57, 65) zur Zuführung von Luft in den Bearbeitungsbereich vorgesehen ist und der Absaugkanal und der Zuführkanal miteinander gekoppelt sind, sodass wenigstens ein Teil der über den Absaugkanal abgesaugten Luft in den Zuführkanal zur Rückführung der Luft in den Bearbeitungsbereich geleitet wird und der Zuführkanal dazu ausgebildet ist, ein Werkzeug (5, 24, 45, 53, 64) und/oder Werkstück (7, 26, 41, 55, 67) im Bearbeitungsbereich (50) unmittelbar anzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Vorseparator (11, 33, 36, 37) zur Filterung, insbesondere zur Grobfilterung, der über den Absaugkanal (9, 27, 47, 56, 66) abgesaugten Luft vorgesehen ist,
 wobei ein Abzweigkanal (15, 38') mit einer Feinfiltervorrichtung zur Feinfilterung vorgesehen ist, um wenigstens einen Anteil der Luft in die Feinfiltervorrichtung zu leiten,
 und wobei der Abzweigkanal (15, 38') dem Vorseparator nachgeschaltet ist,
 um die Differenz zwischen der zum Anstrahlen verwendeten Luft und der abgesaugten Luft herzustellen und einen Teil der verunreinigten Prozessluft fein gefiltert an die Umwelt abzugeben.
Patent DE-102013106043-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verschließen einer Dachöffnung und Fahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/04
Filed: 2013-06-11
Granted: 2014-12-31
Abstract: Eine Anordnung zum Verschließen einer Dachöffnung (101) eines Fahrzeugs (102) umfasst: – einen flächig ausgedehnten Deckel (103) mit einer Hauptfläche (104), – eine in eine Längsrichtung (105) länglich ausgedehnte erste Führungsschiene (106), – eine in der Längsrichtung (105) länglich ausgedehnte zweite Führungsschiene (107), die in der Längsrichtung (105) versetzt zu der ersten Führungsschiene (106) angeordnet ist, – ein Ausstellhebel (109) zum Anheben des Deckels (103) relativ zu der ersten (106) und/oder der zweiten (107) Führungsschiene, wobei – der Ausstellhebel (109) mit der ersten Führungsschiene (106) in Eingriff ist, – der Ausstellhebel (109) mit der zweiten Führungsschiene (107) in Eingriff bringbar ist, – der Ausstellhebel (109) mittels eines Drehgelenks (112) mit dem Deckel (103) gekoppelt ist und der Ausstellhebel (109) relativ zum Deckel (103) um eine Drehachse (113) drehbar ist, die quer zur Hauptfläche (104) des Deckels (103) ausgerichtet ist.