baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004039971-A1 (DE)
Title: Decorative double-sided adhesive film manufacture involves powder coating adhesive surface of one substrate and laminating onto similar substrate with powder coating facing second substrate
Inventor: ZIMMERMANN DIETER
IPC: C09J7/38
Filed: 2004-08-18
Abstract: First(1) and second(1') strip substrates are prepared, both having two adhesive coated surfaces(3,4;3',4'). A first adhesive surface(4) of the first adhesive substrate is powder coated(5) and latter is laminated with the second strip with the powder coated surface(5) of the first substrate covering one of the adhesive surfaces of the second substrate. The first adhesive surface(4') of the second strip substrate(1') may also be powder coated(5') and then the two substrates laminated together so that the powder coated surface(5) of the first substrate(1) covers the powder coated surface of the second substrate and a film(8) is formed with adhesive surfaces(3,3') on the outer surfaces. Both substrates are similar double sided adhesive tapes prior to powder coating. During lamination both substrates are brought together with the powder coated surface of the first substrate covering one of the adhesive surfaces of the second substrate and pressure and/or temperature applied. Alternatively where both substrates are powder coated the two powder coated surfaces are brought together and pressure and/or heat applied. In both cases the lamination may be achieved by passing both substrates between heated rolls. An independent claim is included for a decorative film with adhesive on both surfaces produced by the claimed method.
Patent DE-102004040896-A1 (DE)
Title: Cleaning device for aquariums has mounting attached to inner wall surface of aquarium, and whose outer edge gradually increases towards inside of mounting
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: A01K63/00
Filed: 2004-08-24
Abstract: A mounting (12) has a magnet (14) for attaching to the outer wall surface of an aquarium (10). Another mounting (16) has a magnet (18) for attaching to the inner wall surface of the aquarium. The magnets are arranged such that they attract each other. The mounting (16) has an outer edge (16a) that gradually increases towards the inside of the mounting (16).
Patent DE-102004041390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines digitalen Films unter Verwendung einer elektronischen Datenverarbeitungsvorrichtung und Datenverarbeitungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLEINE JOACHIM
IPC: H04N5/262
Filed: 2004-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden eines digitalen Films (1) unter Verwendung einer elektronischen Datenverarbeitungsvorrichtung (20) mit den Schritten: Setzen einer ersten Schnittmarkierung (5) zur Kennzeichnung des Beginns eines auszuschneidenden Filmabschnitts (3, 4), Setzen einer zweiten Schnittmarkierung (6) zur Kennzeichnung des Endes eines auszuschneidenden Filmabschnitts (3, 4) und Löschen des Filmabschnitts zwischen der ersten und der zweiten Schnittmarkierung (5, 6). Das Verfahren ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schnittmarkierung (5) automatisch an dem Anfang des Films (1) gesetzt wird, wenn zuerst die zweite Schnittmarkierung (6) gesetzt wird, oder automatisch an dem Ende des Films (1) gesetzt wird, wenn zuerst die erste Schnittmarkierung (5) gesetzt wird.
Patent DE-102004041427-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstarrachse mit integrierten Federkonsolen
Inventor: HENZE STEFFEN
IPC: B60B35/02
Filed: 2004-08-27
Abstract: Angetriebene Fahrzeugstarrachse aus einem Achskörper mit einem Differentialgehäuse, mit mindestens zwei auskragenden Federkonsolen und mit äußeren Achsendstücken in Form von Achszapfen, Radträgern, Fäusten oder Gabeln. Dazu hat der Achskörper einen Aufbau, bei dem die einzelnen zwischen dem Differentialgehäuse und den jeweiligen äußeren Achsendstücken gelegenen Federkonsolen pro Achshälfte integrale Achskörperbestandteile sind. DOLLAR A Mit der vorliegenden Erfindung wird eine angetriebene Fahrzeugstarrachse entwickelt, mit der der Fahrkomfort und die Fahrsicherheit bei minimalem Reifenverschleiß erhöht wird. Gleichzeitig soll der Aufbau der Achse eine einfache Anpassung an verschiedene selbstfahrende Fahrzeuge erleichtern.
Patent DE-102004042247-A1 (DE)
Title: Compensator bellow for movemental admission of piping for transport of gaseous or liquid medium, has filling hole provided for adhering tube ends, inserted into connecting ends, in one of patterns
Inventor: RATTAY UDO
IPC: F16L51/02
Filed: 2004-09-01
Abstract: The bellow has connecting ends (2, 3), forming a unit with a corrugated bellow, formed in an elongated manner and provided with a profile (4) directed radially outwards for connecting ends of pipelines. A filling hole (7) is provided for adhering tube ends (5, 6), inserted into the connecting ends, in one of the patterns. The profile of the connecting ends consists of two flat, wave-like elevations that are arranged one after the other.
Patent DE-102004043886-A1 (DE)
Title: Gleichstromenergiereserve
Inventor: CRUSIUS STEVEN CARL
IPC: H02J9/06
Filed: 2004-09-10
Abstract: Eine stufenweise Pressvorrichtung weist eine Vielzahl von Pressstufen auf, die jeweils einen torförmigen Abstützrahmen beinhalten, auf dem Pressensätze entfernbar angeordnet sind. Die Position jedes Pressensatzes ist einstellbar. Die Vorrichtung beinhaltet des Weiteren Schienen oberhalb der Pressstufen. Jeder Abstützrahmen ist entlang der Schienen beweglich und beinhaltet einen hydraulischen Zylinder, der eine Presskraft auf den korrespondierenden Pressensatz aufbringt, während er sich in vertikaler Richtung erstreckt. Zwei gegenüberliegende obere Endabschnitte jedes Abstützrahmens sind mit Rollrädern versehen, die in der Lage sind, entlang der oberen Oberflächen der Schienen zu rollen. Jeder Abstützrahmen beinhaltet ein Paar von Pfeilern. Jedes Paar von Pfeilern ist jeweils mit einem Paar von Absicherungseinheiten versehen. Jedes Paar von Absicherungseinheiten sichert den korrespondierenden Abstützrahmen in solch einem Zustand an einer Basis ab, dass die Rollräder des korrespondierenden Abstützrahmens nicht in Kontakt mit den Schienen stehen.
Patent DE-102004044834-A1 (DE)
Title: Dachträger für Kraftfahrzeuge
Inventor: NAEGELE KARL
IPC: B60R9/04
Filed: 2004-09-14
Abstract: Um einen Dachträger für Kraftfahrzeuge mit einer Dachträgeraufnahme, umfassend einen Querträger und endseitig des Querträgers angeordnete Haltevorrichtungen, die relativ zueinander von einer Freigabestellung in eine Fixierstellung und umgekehrt bewegbare Halteelemente aufweisen und die durch die Halteelemente an der Dachträgeraufnahme fixierbar sind, derart zu schaffen und daß dieser mit einer möglichst einfach aufgebauten und einfach betätigbaren Haltevorrichtung gehalten wird, wird vorgeschlagen, daß ein Verschlußmechanismus vorgesehen ist, mit welchem die Halteelemente relativ zueinander in die Fixierstellung bringbar sind, und daß der Verschlußmechanismus einen bewegbaren Verschlußhebel aufweist, welcher mindestens mit einem der Halteelemente derart zusammenwirkt, daß der Verschlußhebel in einer Lösestellung die Freigabestellung der Halteelemente zuläßt und daß der Verschlußhebel über eine labile Totpunktstellung in eine neben dieser labilen Totpunktstellung liegende stabile Übertotpunktstellung bringbar ist, in welcher der Verschlußhebel derart mindestens mit dem einen der Halteelemente zusammenwirkt, daß diese in ihrer Fixierstellung festgelegt sind.
Patent DE-102004045235-A1 (DE)
Title: Drosselvorrichtung mit Axialverschiebungsbeschränkungsstruktur
Inventor: MAKINO ISAO
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-09-17
Abstract: Eine Drosselwelle (4), erste und zweite Lager (6), (7) werden in ein Bohrungswandteil (10) des Drosselkörpers (2) eingesetzt und darin ausgebildet, wenn der Drosselkörper (2) in den gleichen Formen ausgebildet wird. D. h., wenn der Drosselkörper (2) in einer vorbestimmten Gestalt ausgebildet ist, sind die Drosselwelle (4), das erste und das zweite Lager (6), (7) in dem Bohrungswandteil (10) des Drosselkörpers (2) aufgenommen. Erste und zweite Stufenabschnitte (21), (22) sind an der Drosselwelle (4) ausgebildet und sind durch erste und zweite Stützabschnitte (35), (36), die jeweils an dem ersten bzw. dem zweiten Lager (6), (7) ausgebildet sind, von beiden axialen Enden der Drosselwelle (4) in Achsrichtung eingesetzt. Daher kann die Drosselwelle (4) darin beschränkt werden, sich in Achsrichtung zu bewegen, ohne dass zusätzliche Achsschubbeschränkungsmittel, wie z. B. ein E-Ring und ein C-Ring, erforderlich wären.
Patent DE-102004050302-A1 (DE)
Title: Verbindung zweier Rohre und Dichtung für die Verbindung
Inventor: HARTIG GUENTHER
IPC: F16L23/04
Filed: 2004-10-15
Abstract: Eine Verbindung zweier Rohre (1, 2), von denen ein erstes Rohr (1) einen mit einer ersten Wand (5) am Rohrumfang angeschweißten ersten Flansch (4) aus Blech aufweist und ein zweites Rohr (2) einen als zweiter Flansch (10) geformten Endabschnitt aufweist, hat ferner eine die Flansche (4, 10) übergreifende, spannbare Schelle (3) mit konischen Seitenwänden (11, 12), durch die die Flansche (4, 10) beim Spannen der Schelle (3) axial zueinander hin gedrückt werden, und einen Dichtring (22) zwischen den Flanschen (4, 10). Um die Schelle (3) einer geringeren thermischen Belastung auszusetzen, begrenzt der erste Flansch (4) einen zur Längsmittelachse des ersten Rohres (1) koaxialen, geschlossenen Ringraum mit dem ersten Rohr (1). Dabei stützt sich eine zweite Wand (6) des ersten Flansches (4) am freien Ende des ersten Rohres (1) gleitend ab. Der Dichtring (22) besteht aus Federstahlblech mit am Rand umgebogenen Laschen (23) und einer umlaufenden Sicke (25), die über die Laschendicke hinausragt und zur Verringerung der durch thermische Dehnung der Rohre bedingten Belastung der Schelle beiträgt.
Patent DE-102004051992-A1 (DE)
Title: Access delay method for multiprocessor system involves clocking processors differently to enable both processors to access memory at different times
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: G06F11/16
Filed: 2004-10-25
Abstract: A single memory is assigned to the processors of a multiprocessor system. The processors are clocked differently and can thereby access the memory at different times. An independent claim is also included for a multiprocessor system.
Patent DE-102004052049-A1 (DE)
Title: Diesel fuel supply system for diesel engine of motor vehicle, has by-pass line which leads fuel from fuel tank to fuel injector, through fuel filter but without passing through prime pump
Inventor: JIN JEONG-SIK
IPC: F02M37/22
Filed: 2004-10-26
Abstract: The system includes fuel supply lines (5-1,5-2,5-3) which lead fuel from a fuel tank (1) to a fuel injector (4) through a prime pump (2) and a fuel filter (3). A fuel return line (6) returns residual fuel from within the fuel injector to the fuel tank. A by-pass line (9) leads fuel from the fuel tank to the fuel injector, through the fuel filter but without passing through the prime pump. An independent claim is also included for a diesel engine motor vehicle.
Patent DE-102004053172-A1 (DE)
Inventor: PASQUALE PABLO
IPC: B21D26/00
Filed: 2004-11-01
Abstract: Device for impact absorption of motor vehicle by deformation element (1), which are hollow tubular (2) in construction that takes an impact in the axial direction (7). Hollow tubular elements have corrugations (5) and impact deformation structure (3). Device has electromagnetic pulse generation to signal impact.
Patent DE-102004054961-A1 (DE)
Title: Device for foaming a metal powder useful in mobile units, e.g. automobiles has a propellant including site of a metal semifinished product with one or more large metal sites above and/or below the foamed site
Inventor: KISSING KRISTIAN
IPC: B22F7/04
Filed: 2004-11-13
Abstract: Device (1) for foaming a metal powder with a propellant including site of a metal semifinished product (2) with one or more large metal sites above and/or below the foamed site. The device includes a screen (3) with energy sources (4,4a) for heating the foamed site which can be controlled individually in groups (sic).
Patent DE-102004055553-A1 (DE)
Title: Mess- und Betriebsschaltung für einen Coriolis-Massedurchflussmesser mit drei Messkanälen
Inventor: MATT CHRISTIAN
IPC: G01F1/84
Filed: 2004-11-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung des Massedurchflusses mit Hilfe eines Coriolis-Massedurchflussmesser, bei dem aus der Phasendifferenz zweier Sensorsignale X17, X18 der Massedurchfluss DOLLAR I1 gewonnen wird, sind für die beiden Sensorsignale X17, X18 drei Messkanäle K1, K2 und K3 vorgesehen. Durch Umschalten der Sensorsignale X17, X18 auf die Messkanäle K1, K2 bzw. K3 kann der durch die verschiedenen Signalwege bedingte Phasenfehler bestimmt und bei der Berechnung des Massedurchflusses DOLLAR I2 berücksichtigt werden.
Patent DE-102004056557-A1 (DE)
Title: Dimensionsoptimierte Vorrichtung zum Austausch von Wärme und Verfahren zur Optimierung der Dimensionen von Vorrichtungen zum Austausch von Wärme
Inventor: BEN-SALHA MOURAD
IPC: F28D1/00
Filed: 2004-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Austausch von Wärme, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Vielzahl von Druchflussrohren zur Weiterleitung eines Fluids, wobei die Vorrichtung eine vorgegebene Tiefe T aufweist und einige Durchflussrohre wenigstens abschnittsweise mit einem vorgegebenen Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Tiefe und der vorgegebene Abstand in einem Verhältnis V zueinander stehen.
Patent DE-102004056709-A1 (DE)
Title: Method for determination of length by means of comparison gauge involves snuggling of comparison gauge with pathway of device and signal is applied to comparison gauge and it receives response signal from comparing gauge
Inventor: KIRMA SAFA
IPC: G01B11/02
Filed: 2004-11-24
Abstract: The method involves snuggling of comparison gauge (8) with the pathway of device. The signal is applied to the comparison gauge and it receives a response signal from the comparison gauge. The response signal is produced when the signal passes from the comparison gauge. The length is determined on the basis of response signal. Independent claims are also included for the following: (A) length measuring device; (B) and use of measuring device.
Patent DE-102005001533-A1 (DE)
Title: Dashboard for motor vehicle e.g. sporting motor vehicle, has projections formed at edge of recess, act as tick marks for dial in built in condition of indicating instrument and fix dial in recess of front plate
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60K37/02
Filed: 2005-01-13
Abstract: The dashboard (1) has a front plate (2) with a recess in which an indicating instrument (3) e.g. tachometer is inserted, where the instrument encloses a dial. Projections (4) are formed at the edge of the recess. The projections act as tick marks for the dial in a built in condition of the instrument and fix the dial in the recess. The front plate and the projections are formed as a single piece plastic injection molding part.
Patent DE-102005006849-A1 (DE)
Inventor: MARIOTTI FABIO
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-02-15
Abstract: The device has a steering angle transmitter in active contact with a steering shaft that is in active contact with an electrical steering signal transmitter. A steering force device has lifting cams (15a, 15b) in active contact with the shaft and pistons loaded by springs in a direction of the cams. The cams are formed in such a manner that constant steering and reset forces are produced at the steering angle in the angle transmitter.
Patent DE-102005007711-A1 (DE)
Inventor: DIXON RODERICK
IPC: F21V21/28
Filed: 2005-02-18
Abstract: The invention relates to a lamp (1) comprising a projector (3) and an adjustable holding device (5), by means of which the projector (3) is joined to a base part (2) of the lamp (1). The holding device (5) is provided with an elongate support element (6), a holding element (7) at least for part of the projector (3), a joint (8) between the support element (6) and the holding element (7), and a clamping device (9) for locking the joint (8). The joint (8) and the clamping device (9) are disposed in a projector housing (11). In order to ensure that the projector (3) is easy to handle for adjustment purposes, a removing mechanism (41), with the aid of which the clamping force of the clamping device (9) can be reduced or canceled, is arranged in the projector housing (11). Said removing mechanism (41) is accessible from outside the projector housing (11) in order to be manually manipulated while being provided with a manually actuated actuating element (42) which is located at a distance next to a supporting element (49) that is fixed to the housing. The actuating element (42) can be moved towards the supporting element (49) by having two fingers of an operator's hand engage over both elements (42, 49).
Patent DE-102005008979-A1 (DE)
Title: Organ pipe tuning device, has tuning body that is formed such that tone of organ pipe is changed by moving tuning body using actuator that is controlled by computer program, where body is fully/partially arranged within air column of pipe
IPC: G10B3/00
Filed: 2005-02-28
Abstract: The device has a movable tuning body (SK) to control variation of tuning of an organ pipe (OP). The body is fully or partially arranged within an air column of the pipe and is movable parallel to their central axis. The cross section of the body is smaller than an inner cross section of the pipe. The body is formed such that tone of the pipe is changed by moving the body using an actuator (M) that is controlled by a computer program.
Patent DE-102005011040-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen und Auftragen eines elastischen Strangmaterials
Inventor: PUFFE WOLFGANG
IPC: B29C41/32
Filed: 2005-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Stranges oder eines Foliensubstrates, umfassend die Schritte: Abgeben eines flüssigen, aushärtbaren, vorzugsweise thermoplastischen Materials (30) aus einer Auftragsöffnung (21); Aufbringen des Materials auf die Umfangsfläche (12) einer drehbaren Trommel (10); Entfernen des Materials (30) von der Umfangsfläche der Trommel. Die Erfindung umfasst weiterhin eine Vorrichtung mit mindestens einer Auftragsöffnung (21) zum Aufbringen eines flüssigen, aushärtbaren Materials (30) auf die Umfangsfläche (12) einer drehbaren Trommel (10) und eine Vorrichtung (10, 40) zum Entfernen des Materials von der Umfangsfläche der Trommel.
Patent DE-102005013269-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Flüssigkeitsstandes einer flüssigen Phase über eine Ultraschall-Laufzeitmessung
Inventor: SALZBURGER HANS-JUERGEN
IPC: G01F23/296
Filed: 2005-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Flüssigkeitsstandes einer flüssigen Phase über eine Ultraschall-Laufzeitmessung. Bei dem Verfahren werden ein erster Wellenleiterabschnitt und ein zweiter Wellenleiterabschnitt von oben teilweise in die flüssige Phase eingetaucht und voneinander beabstandet ortsfest positioniert. Mit einem Ultraschall-Sender wird ein in Richtung der flüssigen Phase laufender Ultraschallimpuls als geführte elastische Welle im ersten Wellenleiterabschnitt erzeugt und mit einem Ultraschall-Empfänger ein im zweiten Wellenleiterabschnitt zurücklaufender Anteil des Ultraschallimpulses empfangen. Die Laufzeit des Ultraschallimpulses zwischen Ultraschall-Sender und Ultraschall-Empfänger wird gemessen, um aus der Laufzeit den Flüssigkeitsstand zu bestimmen. DOLLAR A Das vorliegende Verfahren kommt ohne mechanisch bewegliche Teile aus und ermöglicht eine genaue Bestimmung der Füllhöhe einer Flüssigkeit unabhängig von den Eigenschaften der Flüssigkeitsoberfläche.
Patent DE-102005017870-A1 (DE)
Title: A door lock for domestic appliances has a locking bolt which is moved into a locking and an unlocking state by an electromagnet and permanent magnet
Inventor: MUELLER HEINRICH
IPC: D06F37/42
Filed: 2005-04-19
Abstract: The lock (1) has a permanent magnet (7) by which the locking bolt (4) is moved into a first position engaging the door catch from which it is released by the electromagnetic coil (5) when safe to do so. An emergency release lever (12) is provided for electrical supply failures.
Patent DE-102005018546-A1 (DE)
Inventor: NOBBE LUDGER
IPC: B65H19/18
Filed: 2005-04-20
Abstract: The invention relates to a device for connecting the ends of two flat tubular webs (3, 6), the one end of the tubular webs (6), in its lateral sections, being provided with cuts which separate the upper (14) and the lower (15) wall of the end of said tubular web from each other. The inventive device comprises the following features: means for guiding (16, 17) the upper and lower wall of the end of the one tubular web, with which the upper and the lower wall can be brought into contact with sections of the walls of the end of the other tubular web (3); and means for connecting the upper and lower wall of the end of the one tubular web (6) with sections of the walls of the end of the other tubular web (3). The means for guiding (16, 17, 31, 32, 34, 35) can at least be partially moved in the direction of the longitudinal axis of the tubular webs.
Patent DE-102005019218-A1 (DE)
Title: Mounting system for rotary windrowers comprises tow bar with rotary rake at far end, second rake being mounted on arm in front of wheels which allows it to swivel from position on one side of tow bar to position on other side
Inventor: AUER KURT
IPC: A01D78/12
Filed: 2005-04-25
Abstract: The mounting system for rotary windrowers comprises a tow bar (3) for attaching to a tractor (2) with a rotary rake (6) at the far end, optionally with support wheels (4) in front of it. A second rake (5) is mounted on an arm (7) in front of the wheels which allows it to swivel from a position on one side of the tow bar to a position on the other side.
Patent DE-102005020651-A1 (DE)
Inventor: MOHR PETER
IPC: E02B3/16
Filed: 2005-05-03
Abstract: The invention relates to a waterproof seal for surfaces in hydraulic and civil engineering, especially for traffic routes, tunnels, embankments, bottoms, channels, dykes, dams, tubs, basins, basements, and underground parking garages. Said waterproof seal comprises a surface seal (3) which is particularly made of swelling fleece and lies on the surface (1) that is to be sealed. A cell structure (5) whose cell walls are provided with strips (5a) that have a sealing effect and are made especially of swelling fleece is arranged on top of the surface seal (3). The cell walls, above all the fleece strips, stand upright and/or at an angle on the surface seal (3) and are fixed to each other in a contacting, particularly an intersecting manner, while the cells (7) are filled with concrete or mortar.
Patent DE-102005022092-A1 (DE)
Title: Method for transporting of module of process plant on transporting vehicle entails connecting module to vehicle by means of support device which absorbs forces arising during oscillating movements of vehicle
Inventor: MOELLER STEFAN
IPC: B60P3/00
Filed: 2005-05-12
Abstract: The method for the transporting of a module of a process plant on a transporting vehicle entails connecting the module to the vehicle by means of a support device which absorbs forces arising during oscillating movements of the vehicle. The statics of the support device are planned by computed methods which can be used even for the calculating of earthquake resistance during the setting up of the process plant. The support device has a transporting frame which during oscillations of the transporting vehicle deflects forces from the module to the side.