baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum seriellen Verpacken von Stückgütern, insbesondere von Käseblöcken
IPC: B65B43/26
Filed: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung zum seriellen Verpacken von Stückgütern (1), insbesondere von Käseblöcken, in Kunststoffbeutel (B), mit a. einer Zufuhreinrichtung (20) zum seriellen Zuführen der Stückgüter (1), b. einer Einschubeinrichtung (30) zum Einschieben eines Stückguts (1) in einen geöffneten Kunststoffbeutel (B) mit einer Einfüllöffnung (B1), wobei die Einschubeinrichtung (30) eine in einer horizontalen Ebene in einer Einschubrichtung (E) verschiebbare Auflage (17) und einen Schieber (9) umfasst, c. einer Transporteinrichtung (13) zum Abtransport der mit einem Stückgut (1) befüllten Kunststoffbeutel (B) in einer Transportrichtung (T), d. und einer Vakuum- und Schweißstation (40) zum Evakuieren und zum Verschließen der Einfüllöffnung (B1) der befüllten Kunststoffbeutel (B), e. wobei ein von der Zufuhreinrichtung (20) zugeführtes Sückgut (1) an die Einschubeinrichtung (30) übergeben und auf der Auflage (10) abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (9) linear beweglich ausgebildet und unabhängig von der Bewegung der verschiebbaren Auflage (17) in Einschubrichtung (E) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung vor und zurück verschiebbar ist.
Patent DE-202016105585-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung pharmazeutischer Tabletten
IPC: B65G49/05
Filed: 2016-10-06
Abstract: Anlage (1) zur Herstellung von pharmazeutischen Tabletten, mit einer Tablettenpresse (2) und einem der Tablettenpresse (2) nachgeschalteten Coater (14), dadurch gekennzeichnet, dass dem Ausgang der Tablettenpresse (2) nachgeschaltet eine stückzahl- oder gewichtsbasierte Erfassungseinrichtung angeordnet ist, welche die aus der Tablettenpresse (2) abgegebenen Tabletten erfasst, und dass der Erfassungseinrichtung nachgeschaltet eine Weiche (5) angeordnet ist, welche den Strom gepresster Tabletten wahlweise in einen von zwei Abgabekanälen (6) leitet, und die beiden Abgabekanäle (6) jeweils zu einem Füllplatz (7) führen, wobei in jedem Füllplatz (7) ein Container (8) angeordnet ist, welcher eine automatisch wahlweise staubdicht zu schließende oder zu öffnende, sowie an einen Abgabekanal anschließbare Einlassöffnung aufweist, und dass die Anlage (1) ein Zwischenlager (10) aufweist, welches Lagerplätze (11) für wenigstens zwei Container (8) bereitstellt, und dass die Anlage (1) einen als Manipulator (9) bezeichneten Handhabungsroboter aufweist, welcher derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass er einen Container (8) aus einem Füllplatz (7) entnehmen und in einem Lagerplatz (11) lagern kann, und dass der Coater (14) eine automatisch wahlweise staubdicht zu schließende oder zu öffnende, sowie an einen Container anschließbare Einlassöffnung (12) aufweist, wobei der Manipulator (9) weiterhin derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass er einen gefüllten Container (8) aus einem Lagerplatz (11) entnehmen und an die Einlassöffnung (12) des Coaters (14) anschließen kann und einen entleerten Container (8) von der Einlassöffnung (12) des Coaters (14) entnehmen und an einem leeren Füllplatz (7) ablegen kann und dass die Anlage (1) eine elektronische Anlagensteuerung (17) aufweist, welche abhängig von den durch die Erfassungseinrichtung erfassten Tablettenmenge die Weiche (5) ansteuernd ausgestaltet ist.
Patent DE-202017000469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Heunetzen
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von Heunetzen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Werkstoff mit einer gewissen Materialsteifigkeit als flexibles elastisches Band ausgebildet ist, das in einem Verschlussstück ringförmig zusammengeführt und verschlossen wird und somit die Befüllöffnung des Heunetzes definiert.
Patent DE-202017105779-U1 (DE)
Title: Truck-Ladeflächenverlängerung mit Band
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Verlängern einer Fahrzeug-Ladefläche, Folgendes umfassend: eine Heckklappe zum Herunterklappen, um eine Heckklappenöffnung zum Bereitstellen von Zugriff auf eine Fahrzeug-Ladefläche bereitzustellen, wobei die Heckklappe ein einziehbares Element enthält, das ausgelegt ist, um sich vertikal von der Heckklappe zu erstrecken, wenn sie heruntergeklappt ist; und ein einziehbares Band zum Verbinden mit dem einziehbaren Element und das ausgelegt ist, um sich in eine ausgefahrene Position zu bewegen, um die Heckklappenöffnung in einem heruntergeklappten Zustand mindestens teilweise zu überspannen.
Patent DE-202017105961-U1 (DE)
Title: Schnorchelmaske
IPC: B63C11/16
Filed: 2017-09-29
Abstract: Schnorchelmaske (1, 11) zum Schnorcheln und/oder Tauchen, umfassend: – eine Atemmaske (2, 12) zur isolierenden Abdeckung des Mundbereichs und Nasenbereichs einer Person unter Wasser, – eine Schnorchelvorrichtung (3, 13) mit wenigstens einem Schnorchel (3.1, 3.2, 13) zur Aufnahme und Abgabe von Luft oberhalb der Wasseroberfläche, • wobei die Atemmaske (2, 12) wenigstens eine Dichtungseinrichtung zur Abdichtung des mit der Schnorchelmaske bedeckten Raumes auf dem Gesicht der Person umfasst, • wobei der wenigstens eine Schnorchel (3.1, 3.2, 13) wenigstens eine Durchführungseinrichtung (4.1, 4.2, 14) mit wenigstens einem Kanal zur Luftdurchführung aufweist, wobei jeweilige die Durchführungseinrichtung (4.1, 4.2, 14) und/oder der Schnorchel (3.1, 3.2, 13) so geformt ist/sind, dass er/sie einen Rand ausbildet und die Atemmaske und das Sichtfeld (S) wenigstens teilweise, insbesondere vollständig umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnorchelmaske und/oder die Atemmaske dazu ausgebildet ist/sind, nur den Mundbereich und Nasenbereich abzudecken und den Sichtbereich (S) frei zu lassen.
Patent DE-202018006191-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung mit zumindest einem zugentlasteten elastischen Element
IPC: E05F1/08
Filed: 2018-10-05
Abstract: Zugvorrichtung (1) für eine bewegbare flächige Einheit (100) einer Gebäudeaußenhaut (200), wobei die Einheit (100) einen eine Durchbrechung der Außenhaut (200) zumindest teilweise umgrenzenden Rahmen (40) und zumindest ein verlagerbar abgestütztes Element (30) mit äußeren Kanten umfasst, das zwischen einer die Durchbrechung überdeckenden Schließstellung und einer die Durchbrechung zumindest teilweise freigebenden Offenstellung über wenigstens ein zumindest abschnittsweise parallel zur Rahmenebene sich erstreckenden Zugelement (2) verlagerbar ist, wobei mittels zumindest eines elastischen Elements (6,6.1), das mit dem Zugelement (2) zumindest kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist, das Zugelement (2) unter Vorspannung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Zugkrafteinwirkung auf das Zugelement (2) dieses unter Aufrechterhaltung der kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung mit dem elastischen Element (6,6.1) zugkrafttechnisch von dem elastischen Element (6,6.1) entkoppelt ist.
Patent DE-202018006356-U1 (DE)
Title: Rollstuhl-Sondersteuerung
IPC: G06F3/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Sondersteuerung für einen elektrischen Rollstuhl, umfassend ein Element zur Eingabe von Befehlen (Eingabeelement) und eine Adapterbox zur Übertragung von Daten des Eingabeelements an ein Input-/ Output-Modul des elektrischen Rollstuhls, dadurch gekennzeichnet, dass die Daten des Eingabeelements kabellos an die Adapterbox übertragbar sind und das Eingabeelement ein am Körper tragbares Computersystem (Wearable) umfasst.
Patent DE-202018006643-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit Trinkhalm
IPC: B65D77/28
Filed: 2018-11-15
Abstract: Getränkebehälter (1) mit flexiblen Seitenwänden (2, 3) und einem Trinkhalm (6), der mit einem Innenabschnitt durch eine Behälteröffnung (5) in das Innere des Behälters hineinreicht und mit einem Außenabschnitt (7) aus dem Behälter außen herausragt, dadurch gekennzeichnet,a) dass der Trinkhalm (6) mit dem Getränkebehälter (1) unlösbar verbunden ist,b) dass der Außenabschnitt (7) des Trinkhalms (6) von einer Abdeckung (8) vollständig überdeckt ist,c) dass die Abdeckung (8) gegenüber dem Behälter so weit von Hand beweglich ist, dass der Außenabschnitt (7) des Trinkhalms (6) unbedeckt einem Saugen zugänglich ist, undd) dass die Abdeckung (8) in ihrem den Trinkhalm (6) nicht bedeckenden Zustand über eine Materialverbindung (10) mit dem Behälter unlösbar verbunden ist.
Patent DE-202018100176-U1 (DE)
Title: Digital gesteuertes LED-Dimming-System und LED für die künstliche Anzucht des Wachstums der Pilze
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-01-14
Abstract: Digital gesteuertes LED-Dimming-System für die künstliche Anzucht des Wachstums der Pilze, dadurch gekennzeichnet, dass es ein miteinander verbundenes Beleuchtungsstärke-Einstellmodul (1) und Steuermodul (2) umfasst; wobei das Steuermodul (2) ein Computer-Terminal (3), eine Steuerschaltung (4) und ein Antriebselement (5) umfasst; und wobei das Computer-Terminal (3) durch eine Schnittstelle mit der Steuerschaltung (4) verbunden ist, und wobei die Steuerschaltung (4) mit dem Antriebselement (5) verbunden ist; und wobei anhand der durch das Beleuchtungsstärke-Einstellmodul (1) ausgegebenen Daten über die benötigte Beleuchtungsstärke für die aktuelle Wachstumszeit der Pilze das Computer-Terminal (3) ein Digitalsignal generiert und das Digitalsignal an die Steuerschaltung (4) ausgibt; und wobei die Steuerschaltung (4) das Digitalsignal in ein Analogsignal umwandelt und auf das Antriebselement (5) lädt, und wobei anhand des Analogsignals das Antriebselement (5) ein Dimming für LED durchführt.
Patent DE-202018100961-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Pflanzengebinde
IPC: B65D85/52
Filed: 2018-02-21
Abstract: Transportvorrichtung für Pflanzengebinde (10), insbesondere für Blumensträuße,
 mit einem wasserdichten Aufnahmeelement (40) für das Pflanzengebinde (10),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein eine ebene Aufstandsfläche (21) bildendes Element (20) aus einem formstabilen Material vorgesehen ist, welches so ausgebildet ist, dass es einer Kippbewegung der auf der Aufstandsfläche (21) aufgestellten Transportvorrichtung entgegenwirkt,
 dass von der Aufstandsfläche (21) ein sich nach oben verjüngendes Kegelstumpfelement (30) aus einem formstabilen Material aufragt,
 dass das Kegelstumpfelement (30) in einer Ebene unterhalb einer gedachten Kegelspitze (32) endet und in dieser Ebene einen umlaufenden Kragen (33) ausbildet,
 dass das wasserdichte Aufnahmeelement (40) vasenartig ausgebildet ist, und dass sich von dem umlaufenden Kragen (33) innerhalb der von dem Kragen (33) umschlossenen Fläche (34) das wasserdichte Aufnahmeelement (40) in Richtung der Aufstandsfläche (21) erstreckt, jedoch nicht über sie hinausragt.
Patent DE-202018102252-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: B65D25/22
Filed: 2018-04-23
Abstract: Flaschenhalter (1) umfassend eine Aufnahme (2) zur Aufnahme einer Flasche sowie einen Klemmbügel (6) zur Befestigung an einem Handlauf, die Aufnahme (2) umfassend eine Öffnung (5) zum Einbringen der Flasche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbügel (6) im Querschnitt kreisbogenfömig ausgebildet ist und unmittelbar mit einem die Öffnung (5) begrenzenden Rand (8) verbunden ist.
Patent DE-202018102608-U1 (DE)
Title: Spitztüte aus einem flachen Karton-, Papp- oder Papierzuschnitt
IPC: B65D30/28
Filed: 2018-05-09
Abstract: Eine aus einem flachen Karton-, Papp- oder Papierzuschnitt (2) durch Falten oder Falzen hergestellte, insbesondere abgestumpfte Spitztüte (1), wobei ein erster Abschnitt (10) der Spitztüte (1) einer Einfüllöffnung (16) eines im Inneren der Spitztüte (1) gebildeten Aufnahmeraumes (19) und ein zweiter Abschnitt (12) der Spitztüte (1) einem verjüngten Endbereich (11) der Spitztüte (1) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (12) der Spitztüte (1) entlang einer den Aufnahmeraum (19) begrenzenden Falt- oder Falzlinie (13) abgewinkelt ist und dass der Endbereich (11) des zweiten Abschnittes (12) gegen eine Außenseite des ersten Abschnittes (10) anliegt und mit diesem verbunden ist, sodass zwischen dem Endbereich (11) und der Falt- oder Falzlinie (13) eine Durchgangsöffnung (18) begrenzende Haltelasche (17) gebildet ist.
Patent DE-202018105878-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Lagerhaltungsprofil aus Kunststoff
IPC: G09F7/18
Filed: 2018-10-15
Abstract: Mehrlagiges Lagerhaltungsprofil (10) aus Kunststoff, wenigstens umfassend:
 - eine Rückwand (11);
 - eine transparente Vorderwand (12) und
 - einen Klemmprofilschenkel (13) mit einer gegenüber der Vorderwand (12) reduzierten Höhe,
 welche über einen Steg (17) miteinander verbunden sind, wobei:
 - die Vorderwand (12) vom Steg (17) ausgehend zumindest über einen Teil ihrer Länge in einem Winkel größer 0° gegenüber der Rückwand (11) angestellt ist und ein Spalt (15) zwischen Vorder- und Rückwand (11, 12) ausgebildet ist;
 - die Vorderwand (12) und die Rückwand (11) in einem Klemmbereich (10.2) oberhalb des Basisbereichs (10.1) parallel zueinander angeordnet sind und aneinander anliegen;
 - der Klemmprofilschenkel (13) vom Steg (12) wenigstens über einen Teil seiner Länge in einem Winkel größer 0° gegenüber der Vorderwand (11) angestellt ist und ein Spalt (16) zwischen dem Klemmprofilschenkel (13) und der Vorderwand (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202019000866-U1 (DE)
Title: Ausbläser - Anschlußflansch zum Ausblasen von gasförmigen Medien, speziell "Erdgas" an erdverlegten Gasleitungen aus Stahl
IPC: F16L23/036
Filed: 2019-02-24
Abstract: Ausbläseranschlußflansch Figur 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschweißflansch (1) mit Gewindelöchern (2) gebohrt ist (ISO-metrisch oder ASME zöllig)
Patent DE-202019003263-U1 (DE)
Title: Schlüssel- und stromlose Schließvorrichtung mit mechanischer Hand- und Fingerabtastung.
IPC: G01B3/30
Filed: 2019-08-05
Abstract: Schlüssel- und stromlose Schließvorrichtung mit mechanischer Hand- und Fingerabtastung, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließeinrichtung schlüssellos und stromlos mechanisch ‚Konturen oder Abmessungen einer Hand beziehungsweise von Finger‘ vornimmt.
Patent DE-202019005820-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung, Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-04-30
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung mit einer Absaugöffnung (20) und einem unter der Absaugöffnung (20) angeordneten Gebläse, über das die Primärluft (P) über die Absaugöffnung (20) nach unten abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (2) mindestens eine Ausblasöffnung (21) aufweist, die zu der Absaugöffnung (20) benachbart ist und über die ein gerichteter Sekundärluftstrom (S) ausgeblasen wird.
Patent DE-202019100874-U1 (DE)
Title: Schlossrahmen für elektronische Tablet-Geräte
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-02-15
Abstract: Ein Schlossrahmen für elektronische Tablet-Geräte, der zum Verriegeln eines elektronischen Tablet-Geräts dient und umfasst:
 ein Schlossgehäuse, das mit einem Schlüsselloch versehen ist;
 eine Eckbefestigungsbaugruppe, die ein erstes Halteelement und ein zweites Halteelement, die im Eingriff stehen und mit dem Schlossgehäuse schwenkbar verbunden sind, umfasst, wobei das erste und das zweite Halteelement jeweils mit einem ersten unteren Verriegelungsabschnitt und einem zweiten unteren Verriegelungsabschnitt versehen sind, um jeweils die zwei unteren Ecken des elektronischen Tablet-Geräts zu halten und mit diesen in Eingriff zu bringen; und
 eine bewegliche Druckstange, die in das Schlossgehäuse eingesetzt und mit einem oberen Verriegelungsabschnitt versehen ist, wobei die bewegliche Druckstange so bewegbar ist, dass der obere Verriegelungsabschnitt mit dem oberen Rand des elektronischen Tablet-Geräts in Eingriff bringbar und verriegelbar ist.
Patent DE-202019101258-U1 (DE)
Title: Handtaschenlicht
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Handtaschenlicht aufweisend ein Gehäuse (1), darin angeordnet eine Stromversorgung (2) sowie eine erste und zweite Schaltung, wobei in der ersten Schaltung Leuchtmittel (3) angeordnet sind und in der zweiten Schaltung ein akustischer Signalgeber (4) angeordnet ist, wobei ein akustisches Signal des akustischen Signalgebers (4) über Bedienmittel (5) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schaltung einen Sensor (6) aufweist, der eine Leuchtfunktion der Leuchtmittel (3) schaltend ist und dass die Leuchtmittel (3) das Gehäuse (1) mehrseitig durchleuchtend sind.
Patent DE-202019101493-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
IPC: F15B15/28
Filed: 2019-03-15
Abstract: Hydraulikzylinder (1) mit
 einem Gehäuse (2), das einen hohlen ersten Gehäuseabschnitt (2a) aufweist, einem Kolben (3), der in dem ersten Gehäuseabschnitt (2a) hin und her bewegbar ist, und
 einem Positionssensor (4), der eine Position des Kolbens (4) innerhalb des ersten Gehäuseabschnittes (2a) erfasst und an einem Ende des ersten Gehäuseabschnittes (2a) angeordnet ist,
 wobei der Positionssensor (4) auf einer ersten Seite (S1), die zu dem Kolben (3) zugewandt ist, eine mit einem Positionssensorgehäuse (4a) verbundene Signaleinheit (5) zum Erzeugen eines Positionssignals des Kolbens (3) und auf einer zweiten Seite (S2), die vom Kolben (3) abgewandt ist, eine Auswerteeinheit zum Auswerten des Positionssignals aufweist, und
 wobei das Positionssensorgehäuse (4a) auf der zweiten Seite (S2) mittels eines Verschlussdeckels (6) verschlossen ist, der die Auswerteeinheit hermetisch abdeckt und zumindest zwei gegeneinander gepressten und druckbeständigen Scheiben (7, 8) aufweist, und
 wobei zumindest ein durch die beiden Scheiben (7, 8) hindurchgehender Kontaktstift (9.1; 9.2) angeordnet ist, zur Durchführung elektrischer Signale des Positionssensors (4), und
 wobei die beiden Scheiben (7, 8) den zumindest einen Kontaktstift (9.1; 9.2) zwischen einander einklemmen.
Patent DE-202019101608-U1 (DE)
Title: Systeme zur Positionsbestimmung mit einer Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: System zur Positionsbestimmung mit einer Energieführungskette zur Führung von Versorgungsleitungen, wobei die Energieführungskette ein erstes Trum, das endseitig an einem Anschlusspunkt festgelegt ist, und ein bewegliches zweites Trum umfasst, das endseitig an einem Mitnehmer festgelegt ist, wobei der Mitnehmer entlang einer Fahrstrecke hin- und her fahrbar ist; umfassend
 eine Führungsanordnung mit entlang der Fahrstrecke angeordneten Führungsbauteilen zur seitlichen Führung der Energieführungskette beim Verfahren; und
 eine Sensorvorrichtung zur Positionsbestimmung, welche am Mitnehmer angebracht ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest einige Führungsbauteile mindestens eine daran als Positionsreferenz dienende Referenzkomponente aufweisen, und dass die Sensorvorrichtung mit einzelnen Referenzkomponenten zusammenwirkt zur Positionsbestimmung.
Patent DE-202019103284-U1 (DE)
Title: Decken-Luftheizgerät
IPC: F24H3/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Decken-Luftheizgerät (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Lufteintrittsöffnung (3) und einer Luftaustrittsöffnung (4), wobei zwischen Lufteintrittsöffnung (3) und Luftaustrittsöffnung (4) eine mit einem Elektromotor (5) betriebene Lüftereinheit (6) und mindestens ein mit Wasser betriebener Wärmetauscher (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (7) von mindestens einer Lage (71, 72) aus Wellrohr gebildet ist, die spiralförmig in dem Gehäuse (2) verlaufen.
Patent DE-202019106617-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Stützrolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Schwenkbare Stützrolle (1, 1') zur zumindest teilweisen Anordnung innerhalb einer Öffnung (13, 13') zumindest einer Bodenplatte (15, 15'), umfassend zumindest ein zumindest indirekt mit der Bodenplatte (15, 15') verbindbares Lagerelement (3, 3'), zumindest eine mit dem Lagerelement (3, 3') verbundene, um zumindest eine Schwenkachse (5, 5') relativ zu dem Lagerelement (3, 3') drehbare Gabel (7, 7') und zumindest ein in der Gabel (7, 7') um eine Rollachse (R, R') drehbar gelagertes Rad (9, 9'), wobei die Stützrolle (1, 1') ferner zumindest eine drehmitnahmesicher um die Schwenkachse (5, 5') mit der Gabel (7, 7') und/oder dem Rad (9, 9') in Wirkverbindung stehende Schürze (11, 11') aufweist, gekennzeichnet durch zumindest eine zumindest bereichsweise an zumindest einer Außenkante der Schürze (11, 11') angeordnete Ablenkvorrichtung (19, 19').
Patent DE-202020002924-U1 (DE)
Title: Brillenablage zur Wandmontage
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-07-09
Abstract: Brillenablage zur Wandmontage, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Innern einteilig ausgefräst (1) ist.
Patent DE-202020004595-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutzmasken-Haltepunkt für Brillengestelle
IPC: G02C11/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Den Befestigungsort am Brillengestell bzw. dem Brillenbügel
Patent DE-202020101481-U1 (DE)
Title: Zubereitungsvorrichtung, Zubereitungsbehälter und System
IPC: A47J43/27
Filed: 2020-03-18
Abstract: Zubereitungsvorrichtung (1), die zum Lagern wenigstens eines Zubereitungsbehälters (3) eingerichtet ist, und so konstruiert ist, dass eine dem Zubereitungsbehälter (3) aus einem Zutatenbehälter (4, 4') zugegebene Menge einer Zutat erfasst werden kann.
Patent DE-202020102058-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: A47K13/26
Filed: 2020-04-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz umfassend wenigstens zwei im Umriss etwa zylindrische Elemente (103), die in zwei voneinander beabstandeten Vertiefungen eines Toilettenbeckens aufnehmbar sind, sowie umfassend mindestens zwei voneinander beabstandete Stifte (102), an denen jeweils Scharniere des Toilettensitzes befestigbar sind., dadurch gekennzeichnet, dass die im Umriss etwa zylindrischen Elemente (103), die in jeweils einer Vertiefung des Toilettenbeckens aufnehmbar sind, an einer gemeinsamen Halterung befestigt sind und die voneinander beabstandeten Stifte (102) an der gleichen Halterung angebracht sind.
Patent DE-202020105298-U1 (DE)
Title: Positionstablett zum Vorsortieren und Transportieren von Gewichtsstücken
IPC: G01G23/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Positionstablett (10) zum Vorsortieren und Transportieren von Gewichtsstücken, umfassend mindestens zwei Behälterreihen (12) mit mehreren seitlich aneinander gereihten Vertiefungen (121) zur Aufnahme einzelner Gewichtsstücke, dadurch gekennzeichnet, dass jede Behälterreihe (12) von der oder den übrigen Behälterreihen (12) separierbar ist.
Patent DE-202020106487-U1 (DE)
Title: Druckadapter für ein Fahrzeuggetriebe
IPC: F16L55/04
Filed: 2020-11-11
Abstract: Druckadapter für ein Fahrzeuggetriebe, mit einem sich in einer axialen Richtung (x) erstreckenden Rohrstück (2), welches eine um eine sich in axialer Richtung (x) erstreckende Längsachse (3) herum verlaufende Außenumfangsfläche (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (2) aus Kunststoff besteht und an seiner Außenumfangsfläche (4) mehrere um die Längsachse (3) herum verlaufende und in axialer Richtung (x) im Abstand zueinander angeordnete ringförmige Rippen (5), mehrere in oder im Wesentlichen in axialer Richtung (x) verlaufende und rings der Längsachse (3) im Abstand zueinander angeordnete axiale Rippen (6), die sich mit den ringförmigen Rippen (5) schneiden, und mehrere Vertiefungen (7) aufweist, die in axialer Richtung (x) durch die ringförmigen Rippen (5) und in Umfangsrichtung (u) durch die axialen Rippen (6) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202020106703-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2020-11-23
Abstract: Trampolin (1) mit einem in einem Rahmen (4) gelagerten Sprungtuch (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) an einem Bodenteil neigungsverstellbar gelagert ist, und dass das Trampolin (1) in einer Transportstellung verfahrbar ist.