baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105727-U1 (DE)
Title: Kommunikationsschaltung von S-BUS
IPC: H04L29/12
Filed: 2017-09-21
Abstract: Kommunikationsschaltung von S-BUS, umfassend einen Zweidrahtbus, welcher einen ersten Bus S+ und einen zweiten Bus S–, der Erde angeschlossen ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsschaltung noch eine mit dem Zweitdrahtbus angeschlossenen Bus-Schaltung von einem Host und einer Slave umfasst; dass der Stromkreis vom Bus-Host eine Stromversorgungsschaltung, eine Code-Sendeschaltung sowie Decodierschaltung vom Host umfasst; dass der Versorungsstromkreis eine Bus-Stromversorgung umfasst, wobei eine Linie der Bus-Stromversorgung mit einer Spannungsteilerschaltung angeschlossen und eine andere Linie hintereinander mit einem ersten Probenwiderstand sowie einem zweiten Probenwiderstand in Reihe geschaltet ist; dass die Code-Sendeschaltung vom Host einen ersten Schaltkreis mit Trioden umfasst, dessen Eingangsport mit der Bus-Stromversorgung und der Spannungsteilerschaltung angeschlossen ist, dessen Steuerport mit einer ersten IO-Schnittstelle angeschlossen ist, dessen Ausgangsport nacheinander durch einen Push-Pull Ausgangskreis sowie durch einen Überstrom- und Überspannung-Schutzbeschaltung mit dem ersten Bus S+ angeschlossen ist, wobei der erste Schaltkreis mit Trioden im Push-Pull Ausgangskreis eingesetzt ist, für den die Spannung vom Ausgangspannungsbus oder Spannungsteiler-Widerstand nach Hoch- und Tiefpegel der ersten IO-Schnittstelle gewählt ist, wobei der Push-Pull Ausgangskreis einen Ausgangsport und einen Eingangsleistungsport umfasst, dessen Eingangsleistungsport mit dem zweiten Probenwiderstand entfernt von einem Ende des ersten Probenwiderstandes angeschlossen ist, und dessen Ausgangsport durch die Überstrom- und Überspannung-Schutzbeschaltung mit dem ersten Bus S+ angeschlossen ist; dass die Decodierschaltung vom Host eine erste Triode und eine zweite Triode vom PNP Typ umfasst, wobei der e-Pol und c-Pol der ersten Triode jeweils mit den beiden Enden des ersten Probenwiderstandes angeschlossen sind, wobei der b-Pol durch den zweiten Schaltkreis mit Trioden mit einer zweiten IO-Schnittstelle angeschlosen, wobei der e-Pol und c-Pol der zweiten Triode jeweils mit den beiden Enden des zweiten Probenwiderstandes angeschlossen sind, und wobei der b-Pol durch einen dritten Schaltkreis mit Trioden mit einer dritten IO-Schnittstelle angeschlossen ist; dass die Bus-Schaltung der Slave eine Code-Sendeschaltung und eine Code-Rücksende-Schaltung der Slave umfasst; dass die Code-Sendeschaltung der Slave einen Spannungskomparator umfasst, dessen Eingangsport mit dem ersten Bus S+ angeschlossen ist, und dessen Ausgangsport mit einem Stellsignal-Ausgangsport angeschlossen ist; dass die Code-Rücksende-Schaltung der Slave einen Ausgangskreis mit Konstantstromquelle umfasst, dessen Eingangsport mit dem ersten Bus S+ angeschlossen ist, dessen Ausgangsport mit dem zweiten Bus S– angeschlossen ist, und dessen Steuerport mit einem Stellsignal-Eingangsport angeschlossen ist; dass der Stellsignal-Eingangsport und -Ausgangsport beide für den Eingang und Ausgang des Hoch- und Tiefpegels eingesetzt sind.
Patent DE-202017105861-U1 (DE)
Title: Peripheriemodus für konvertierbare Laptops
IPC: G06F3/14
Filed: 2017-09-26
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die, bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren eines Computergeräts, den einen oder die mehreren Prozessoren zur Durchführung eines Verfahrens veranlassen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bestimmen, durch das Computergerät, das einen Deckelabschnitt und einen Basisabschnitt, der mit dem Deckelabschnitt mechanisch gekoppelt ist, beinhaltet, basierend auf einer Ausrichtung des Deckelabschnitts in Bezug auf den Basisabschnitt, dass sich das Computergerät in einem Peripheriebetriebsmodus befindet, wobei die Ausrichtung einen Zugang zu einem oder mehreren Eingabegeräten ermöglicht, die in einem im Basisabschnitt beinhalteten Eingabebereich beinhaltet sind;Eintreten, durch das Computergerät, in einen Übertragungssuchmodus, wenn sich das Computergerät im Peripheriebetriebsmodus befindet;Verbinden des Computergeräts mit einem Anzeigesystem, das nach Übertragungen sucht, wobei das Verbinden eine drahtlose Kommunikation zwischen dem Computergerät und dem Anzeigesystem ermöglicht;Senden, an das Anzeigesystem, von Netzwerkanmeldeinformationen und Benutzeranmeldeinformationen, die dem Computergerät zugeordnet sind;Empfangen, durch das Computergerät von einem Computersystem, einer Anforderung zur Bestätigung der Verbindung zwischen dem Computergerät und dem Anzeigesystem; undBereitstellen, durch das Computergerät für das Computersystem, einer Bestätigung der Verbindung zwischen dem Computergerät und dem Anzeigesystem.
Patent DE-202018006170-U1 (DE)
Title: Binning-Widerstand zur Detektion des LED-Binnings einer abgesetzten Platine und der Platinen-Temperatur
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-04-03
Abstract: Vorrichtung
 - mit einem Hauptschaltungsträger (PCB1) und
 - mit einem abgesetzten Schaltungsträger (PCB 2 , PCB 3 ) und
 - mit einem Binning-Widerstand (R 13 , R 14 ) und
 - mit einem anschließbaren LED-Strang und
 - mit einer Spannungsmesseinrichtung und
 - mit einem LED-Treiber (LEDDRV) und
 - ggf. mit einem Mikrorechner (MCU) und
 - wobei der LED-Treiber (LEDDRV) einen Stromquellenausgang (k 5 , k 6 ) aufweist und
 - wobei der Stromquellenausgang (k 5 , k 6 ) des LED-Treibers (LEDDRV) zur Ansteuerung des anschließbaren LED-Stranges geeignet und vorgesehen ist, der sich auf einem Hauptschaltungsträger (PCB 1 ) befindet, und
 - wobei der Hauptschaltungsträger (PCB 1 ) und der abgesetzte Schaltungsträger (PCB 2 , PCB 3 ) voneinander mechanisch abgesetzt sind und
 - wobei die Spannungsmesseinrichtung dem Stromquellenausgang (k 5 , k 6 ) zugeordnet werden kann und
 - wobei die Spannungsmesseinrichtung zur Überwachung der LED-Funktion des betreffenden, anschließbaren LED-Stranges vorgesehen und 
 - wobei die Spannungsmesseinrichtung zur Bestromung des Binning-Widerstands (R 13 , R 14 ) geeignet ist und
 - wobei der Binning-Widerstands (R 13 , R 14 ) sich auf dem abgesetzten Schaltungsträger (PCB 2 , PCB 3 ) befindet, und
 - wobei die Spannungsmesseinrichtung ein Wert des Spannungsabfalls in Form eines Werts der Binning-Spannung (V bin2 , V bin3 ) über den Binning-Widerstand (R 13 , R 14 ) während der Bestromung ermittelt und
 - wobei der der LED-Treiber und/oder der Mikrorechner (MCU) diesen Wert, der durch die Spannungsmesseinrichtung während der Bestromung des Binning-Widerstands (R 13 , R 14 ) ermittelt wurde, zumindest in Zeiten, in denen die besagte Bestromung nicht stattfindet, speichert und
 - wobei der LED-Treiber (LEDDRV) den Mittelwert eines elektrischen Stromes (i 2 , i 3 ) zur Versorgung eines betreffenden LED-Stranges (LEDS 2 , LEDS 3 ) mittels eines weiteren Stromquellenausgangs (k 2 , k 3 ) des LED-Treibers (LEDDRV), der mit dem betreffenden LED-Strang (LEDS 2 , LEDS 3 ) verbunden ist, in Abhängigkeit von dem ermittelten Wert des Spannungsabfalls über den Binning-Widerstand (R 13 , R 14 ) einstellt und
 - wobei sich der betreffende LED-Strang (LEDS2, LEDS3) auf dem abgesetzten Schaltungsträger (PCB2, PCB3) befindet und
 - wobei der Binning-Widerstand gekennzeichnet ist durch
 - eine Reihenschaltung, die aus einem ersten Widerstand und einem zweiten Widerstand besteht, gebildet wird und
 - wobei der Temperaturkoeffizient des ersten Widerstands größer ist als der des zweiten Widerstands oder
 - wobei der Temperaturkoeffizient des ersten Widerstands negativ und der des zweiten Widerstands positiv ist.
Patent DE-202018102434-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung einer Gabione oder eines Zauns
IPC: E04H17/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: System zur Herstellung einer Gabione (3) oder eines Zauns, umfassend- eine erste Gittermatte (1) mit ersten Querstreben (4),- eine zweite Gittermatte (2) mit zweiten Querstreben (5), sowie umfassend- ein erstes Verbindungselement (6) zur Herstellung einer Verbindung zwischen der ersten Gittermatte (1) und der zweiten Gittermatte (2), wobei in einer Montageposition des ersten Verbindungselementes (6) zumindest eine der ersten Querstreben (4) sowie zumindest eine der zweiten Querstreben (5) das Verbindungselement (6) durchragen, um eine Verbindung zwischen der ersten Gittermatte (1) und der zweiten Gittermatte (2} herzustellen, wobei das erste Verbindungselement (6) in der Montageposition längs der ersten Querstreben (4) bzw. der zweiten Querstreben (5) verschiebbar und mit einer ersten Längsstrebe (9) der ersten Gittermatte (1) und/oder mit einer zweiten Längsstrebe (10) der zweiten Gittermatte (2), vorzugsweise mittels Schrauben oder Nieten, verbindbar ist, um das erste Verbindungselement (6) in eine Befestigungsposition zu bringen, in welcher Befestigungsposition die erste Gittermatte (1) mittels des Verbindungselementes (6) an der zweiten Gittermatte (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Längsstrebe (9) und/oder die zweite Längsstrebe (10) ein U-förmiges Querschnittsprofil aufweist und dass das erste Verbindungselement (6) in der Befestigungsposition mit einem ersten Abstandselement (11) in einen durch das Querschnittsprofil ausgebildeten Aufnahmeabschnitt der ersten Längsstrebe (9) und/oder der zweiten Längsstrebe (10) hineinragt.
Patent DE-202018102739-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung mit Reinigungsvorrichtung für Etikettentransfermittel
IPC: B65C9/12
Filed: 2018-05-16
Abstract: Etikettiervorrichtung (100) umfassend wenigstens ein Etikettentransfermittel (101), welches mit wenigstens einer Haftoberfläche (102) zur Aufnahme und zur Handhabung von Etiketten (107) ausgestattet ist, wobei die Haftoberfläche (102) wenigstens teilweise mit einer Folie mit funktioneller Mikrostruktur mit Haftwirkung versehen ist, sowie umfassend wenigstens eine Reinigungsvorrichtung (103) die wenigstens ein Reinigungsmittel (104) umfasst, welches dazu konfiguriert ist, die Haftoberfläche (102) des Etikettentransfermittels (101) zu reinigen.
Patent DE-202018104601-U1 (DE)
Title: Scharnierstruktur eines Toilettendeckels
IPC: A47K13/12
Filed: 2018-08-09
Abstract: Scharnierstruktur eines Toilettendeckels, die ein Gehäuse (1), einen Knopf (2), einen Schieber (3), einen Verbinder (4), einen Befestigungsstift (6) und ein Basiselement (7) umfasst, wobei der Kopf (2) beweglich in der Mitte des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei der Schieber (3) beweglich im Gehäuseinnenraum (10) angeordnet ist, an einem Ende mit dem Knopf (2) verbunden ist und am anderen Ende einen Begrenzungsstab (33) aufweist, der beweglich in den Verbinder (4) hineinragen kann, wobei der Verbinder (4) beweglich am Ende des Gehäuseinnenraums (10) angeordnet ist, wobei ein Ende des Befestigungsstifts (6) in den Verbinder (4) eingeführt wird und das andere Ende an dem Basiselement (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehkörper (5) vorgesehen ist, der drehbar in den Verbinder (4) eingeführt wird und eine Begrenzungsausnehmung (51) für den Begrenzungsstab (33) aufweist, wobei der Befestigungsstift (6) mit dem Drehkörper (5) verbunden ist.
Patent DE-202018104772-U1 (DE)
Title: Schmutzwassersammel- und -detektionsmechanismus und Reinigungsvorrichtung
IPC: G01F23/26
Filed: 2018-08-20
Abstract: Schmutzwassersammel- und -detektionsmechanismus, umfassend:
 einen Rückgewinnungstank, wobei eine Oberseite des Rückgewinnungstanks offen ist und der Rückgewinnungstank eine Tankmittelachse senkrecht zu einer horizontalen Ebene aufweist;
 ein Schmutzwassereinlassrohr, das an einem Boden des Rückgewinnungstanks vorgesehen ist; und
 einen Wasserstandsdetektor, der in dem Rückgewinnungstank vorgesehen ist, wobei der Wasserstandsdetektor eine Detektionssonde aufweist und die Detektionssonde auf der Tankmittelachse des Rückgewinnungstanks angeordnet ist.
Patent DE-202018106010-U1 (DE)
Title: Modularer Tisch
IPC: A47B1/04
Filed: 2018-10-19
Abstract: Modularer Tisch (1,100) mit einem Basismodul (10,110) und mindestens einem Erweiterungsmodul (30,130),wobei das Erweiterungsmodul (30,130) eine Tischplatte (31,131) aufweist, die an ihrer bestimmungsgemäß dem Basismodul (10,110) zugewandten Seite ein oder mehrere vorspringende Verbindungselemente (32,132) hat und wobei das Erweiterungsmodul (30,130) ferner wenigstens ein Tischbein (33,133) aufweist, wobei die Tischbeine (33,133) des Erweiterungsmoduls (30,130) lediglich die bestimmungsgemäß vom Basismodul (10,110) abgewandte Seite der Tischplatte (31,131) unterstützen,wobei das Basismodul (10,110) eine Tischplatte (11,111) aufweist, in der oder an der auf der bestimmungsgemäß dem Erweiterungsmodul (30,130) zugewandten Seite eine der Anzahl der vorspringenden Verbindungselemente (32,132) angepasste Anzahl von Ausnehmungen (13,113) zur Aufnahme der vorspringenden Verbindungselemente (32,132) des Erweiterungsmoduls (30,130) angeordnet sind, und wobei das Basismodul (10,110) ferner Tischbeine (12,112) aufweist, die die Tischplatte (11,111) bei bestimmungsgemäßer Aufstellung des Basismoduls (10,110) in einer stabilen Position parallel zum Erdboden abstützen,wobei diejenigen Tischbeine (12,112) des Basismoduls (10,110), die die Tischplatte (11,111) des Basismoduls (10,110) auf der bestimmungsgemäß dem Erweiterungsmodul (30,130) zugewandten Seite abstützen, derart relativ zu den Ausnehmungen (13,113) angeordnet sind, dass sie in den Ausnehmungen (13,113) zur Aufnahme der vorspringenden Verbindungselemente (32,132) aufgenommene vorspringende Verbindungselemente (32,132) des Erweiterungsmoduls (30,130) in vertikaler Richtung mittelbar oder unmittelbar abstützen, so dass die Tischplatte (31,131) eines über die vorspringenden Verbindungselemente (32,132) mit dem Basismodul (10,110) verbundenen Erweiterungsmoduls (30,130) durch Zusammenwirken der Tischbeine (33,133) des Erweiterungsmoduls (30,130) und der Tischbeine (12,112) des Basismoduls (10,110), die die Tischplatte (11,111) des Basismoduls (10,110) auf der bestimmungsgemäß dem Erweiterungsmodul (30,130) zugewandten Seite abstützen, bei bestimmungsgemäßer Aufstellung des Basismoduls (10,110) und des damit verbundenen Erweiterungsmoduls (30,130) in einer stabilen Position parallel zum Erdboden abgestützt ist.
Patent DE-202018106046-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/28
Filed: 2018-10-23
Abstract: Eine Palette (1) mit einer Auflagefläche (2) für ein Ladegut aus insbesondere parallelen Holmen (3) und einem mehrere Holme (3) verbindenden Bodenträger (4), wobei die Auflagefläche (2) durch zumindest einen in einer Arbeitsposition gegenüber der Auflagefläche (2) vorspringenden, mittels eines Haltemittels (8) an einem Endabschnitt zumindest eines Holms (3) fixierten Anschlag (5) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Palette (1) eine Aufnahme (7) zur drehfesten Fixierung des Haltemittels (8) in zumindest zwei unterschiedlichen Positionen aufweist, wobei das Haltemittel (8) in der Arbeitsposition in einer ersten Winkelstellung mit der Aufnahme (7) derart verbunden ist, dass der Anschlag (5) gegenüber der Ebene der Auflagefläche (2) hervortritt und in einer Nicht-Gebrauchsposition in einer zweiten Winkelstellung so angeordnet ist, sodass der Anschlag (5) weder gegenüber der Ebene der Auflagefläche (2) noch in Längsrichtung des Holms (3) gegenüber dessen Stirnfläche (11) hervortritt.
Patent DE-202018106109-U1 (DE)
Title: Hohlrad eines Planetenradsatzes eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs mit direkter Anbindung an ein Lamellenschaltelement umfassend ein Lamellenmitnahmeprofil
IPC: F16D13/68
Filed: 2018-10-25
Abstract: Hohlrad (1) eines Planetenradsatzes eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs mit direkter Anbindung an ein Lamellenschaltelement umfassend ein Lamellenmitnahmeprofil (2), dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (4) vorgesehen sind, mittels denen bei geöffnetem Lamellenschaltelement der Abstand (9) zwischen dem Lamellenmitnahmeprofil (2) und der jeweiligen Lamellenverzahnung (7) der auf dem Hohlrad (1) gelagerten Lamellen (3) um den Umfang betrachtet an jeder Stelle gleich ist, wodurch ein Achsversatz der Lamellen (3) zum Hohlrad (1) bei geöffnetem Lamellenschaltelement vermieden wird, wobei der Abstand (9) zwischen dem Lamellenmitnahmeprofil (2) und der jeweiligen Lamellenverzahnung (7) durch radial wirkende Kräfte, die einen Schwellenwert überschreiten, verändert werden kann, wobei im dezentrierten Zustand des Hohlrads (1) und somit auch der auf dem Hohlrad (1) gelagerten Lamellen (3) bezogen auf die Mittelachse des Planetenradsatzes bei geschlossenem Lamellenschaltelement die radialen Zwangskräfte/Verzahnungskräfte größer sind als der Schwellenwert, wobei durch das Kräftegleichgewicht das Hohlrad (1) zentriert wird.
Patent DE-202019001142-U1 (DE)
Title: Bodenablauf zum Abführen von Wasser von einem begehbaren Boden in eine Abwasserleitung
IPC: E03C1/22
Filed: 2019-03-11
Abstract: Bodenablauf (1) zum Abführen von Wasser von einem begehbaren Boden in eine Abwasserleitung, mit
 - einem Einlaufkanalstutzen (2),
 - einem ersten Aufnahmekörper (3) für den Einlaufkanalstutzen (2),
 - einem zweiten Aufnahmekörper (4) für den ersten Aufnahmekörper (3) und
 - einem dem zweiten Aufnahmekörper (4) in Wasserabführrichtung nachfolgenden Ablaufgehäuse (5), das vorzugsweise als Geruchverschluss ausgeführt ist, wobei der erste Aufnahmekörper (3) einen schalenförmigen Abschnitt (3.1) aufweist, an dessen Außenrand eine flexible Dichtungsmatte (3.2) flüssigkeitsdicht angeschlossen ist und dessen Boden in einen ersten Ablaufstutzen (3.3) übergeht, der in den zweiten Aufnahmekörper (4) einsetzbar ist,
 wobei der zweite Aufnahmekörper (4) einen schalenförmigen Abschnitt (4.1) aufweist, an dem ein nach außen vorstehender Flansch (4.2) angeformt oder angebracht ist, und wobei der schalenförmige Abschnitt (4.1) des zweiten Aufnahmekörpers (4) in einen zweiten Ablaufstutzen (4.3)übergeht.
Patent DE-202019001208-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Sammeln und Verarbeiten von Verkehrssignalen einer oder mehrerer Sensorstationen (Masterstationen) und zum Weiterleiten an eine oder mehrere Slavestationen
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-03-13
Abstract: Einrichtung zum Sammeln, Verarbeiten und Weiterleiten von Verkehrssignalen dadurch gekennzeichnet, dass Verkehrsdaten von einem oder mehreren Sensorstationen erfasst und an einen oder mehrere zentrale Orte gesammelt und verarbeitet werden.
Patent DE-202019004755-U1 (DE)
Title: Automatische Glasbrecher
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die erfindung betrifft einen automatische Glasbrecher,der üblicheweise im öffentlichen Verkehr und in einigen Innenräumen eingesetzt wird und dadurch gekennzeichnet ist,dass mindestens ein Körper (100) mit mindestens einer durch die Kraft der Feder (700) gedrückten Kiefer (200) versehen ist,dadurch gekennzeichnet,das es mindestens eine Breakerspitzer (400) umfasst,die das Glas durch anstossen gegen das Glas bricht und mindestens einen Grift (300) umfasst,der den Mechanismus freigabe den Kiefer (200) durch die Kraft der Feder (700) freigibt.
Patent DE-202019005226-U1 (DE)
Title: Uhr mit schwebendem Drehkörper durch magnetische Kopplung
IPC: G04C15/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Drehkörper mit einer magnetischen Kopplung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Körper (z.B. Drehkörper mit Kugelform - auch abgeflachte Kugelform oder ovalisierte Kugelform) durch ein geregeltes Magnetfeld in einem schwebenden Zustand gehalten und mit Hilfe eines Antriebes (Motor) in eine Drehbewegung um die eigene Achse mit definierter Umlaufzeit versetzt wird, entsprechend den Fig. 1 bis 5.
Patent DE-202020001389-U1 (DE)
Title: Silver Line Mund-Nasen-Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-06
Abstract: Mund-Nasen-Schutzmaske bestehend aus einem mit Silberfäden durchwirkten Material, welches antibakteriell wirkt, was bedeutet, dass die Vermehrung von Krankheitserregern gehemmt wird.
Patent DE-202020001781-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Dämmsystem zur Dämmung eines Gebäudes
IPC: E04B1/76
Filed: 2020-04-27
Abstract: Mehrschichtiges Dämmsystem (14) zur Dämmung eines Gebäudes, mit inneren Trägern (5,13), einer äußeren Dämmschicht (8,9) und einer inneren Schicht innerer Luftkammern (16), wobei auf den inneren Trägern (5,13) eine mit den inneren Trägern (5,13) zumindest teilweise die inneren Luftkammern (16) ausbildende Dämmfolie (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass voneinander beabstandete, aus gepresstem Isoliermaterial gebildete Dämmstreifen (6) zur mittelbaren Befestigung der äußeren Dämmschicht (8,9) an den inneren Trägem (5,13) vorgesehen sind und zusammen mit der Dämmschicht (8,9) und der Dämmfolie (4) eine äußere Schicht äußerer Luftkammern (15) ausbilden.
Patent DE-202020005854-U1 (DE)
Title: Klammer für die Fixierung von Rohren auf einem Substrat, entsprechender Klammerpack und entsprechende Klammervorrichtung
IPC: F16B2/20
Filed: 2020-01-23
Abstract: Klammer (2; 2.1; 2.2; 2.3) für die Fixierung von Rohren auf einem Substrat, umfassend
 - einen Scheitelabschnitt (10), der ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist und einen Scheitel (12) bildet,
 - zwei Klammerabschnitte (14, 16), die durch den Scheitelabschnitt verbunden sind, wobei der Scheitelabschnitt eine erste und eine zweite Stirnseite (18, 20) aufweist, wobei die Klammer eine Frontalebene FE und eine Mittelebene ME aufweist und sich die zwei Klammerabschnitte auf unterschiedlichen Seiten der Mittelebene befinden,
 wobei der Scheitelabschnitt eine Zentralachse ZA definiert, die in der Mittelebene ME liegt und sich in Richtung vom proximalen zum distalen Ende erstreckt,
 wobei die Klammer mindestens ein oder mehrere mit dem Scheitelabschnitt stoffschlüssig verbundenes Verbindungselement(e) (4) aufweist, mit dem die Klammer mit einer weiteren, insbesondere gleichartigen, Klammer (2.2), die an die erste Stirnseite angrenzt, lösbar verbindbar ist, lösbar verbunden ist oder lösbar verbunden gewesen ist,
 wobei das oder die Verbindungselement(e) in Zentralachsrichtung einen Verbindungselementbereich (22) der Klammer definiert/definieren,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer einen Ausgleichsbereich (24) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer an der ersten Stirnseite ein Ausgleichselement (8) aufweist, das dazu ausgebildet ist, einem, durch das Verbindungselement hervorgerufenen, Winkelversatz der Klammer bezüglich der weiteren Klammer (2.2) entgegenzuwirken, und
 dadurch, dass das Ausgleichselement im Ausgleichsbereich angeordnet ist.
Patent DE-202020100732-U1 (DE)
Title: Heckklappenöffnungshöhensteuerung
IPC: E05F15/40
Filed: 2020-02-11
Abstract: Fahrzeugeinrichtung, gekennzeichnet durch:ein Heckklappensystem mit einer sich senkrecht öffnenden Heckklappe und einem Leistungsaktor, der auf einen Benutzeröffnungsbefehl zum Öffnen der Heckklappe auf eine veränderliche Öffnungshöhe reagiert;ein aktiver Sensor, der ausgelegt ist, Objekte und entsprechende Entfernungen zu Objekten innerhalb eines Erfassungsbereichs zu erfassen;eine Kamera, die ausgelegt ist, um ein Suchbild aufzunehmen, wobei ein Sichtfeld Objekte im Erfassungsbereich zeigt; undeine Steuerung, die an das Heckklappensystem gekoppelt ist, ein aktiver Sensor und eine Kamera, wobei als Reaktion auf den Benutzeröffnungbefehl die Steuerung Folgendes unternimmt: 1) sie führt eine Gesichtserkennung auf dem Suchbild durch, um Bildstandorte zu erfassen, die ein Gesicht jeder entsprechenden im Suchbild sichtbaren Person enthält, 2) sie identifiziert Entfernungen für jede entsprechende Person gemäß der Übereinstimmung mit den erfassten Objekten, 3) sie bestimmt eine Benutzergröße gemäß dem entsprechenden Bildstandort und der Entfernung von mindestens einer entsprechenden in Suchbild sichtbaren Person, und 4) stellt die veränderliche Öffnungshöhe als Reaktion auf die Benutzergröße ein.