baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039824-B4 (DE)
Title: Registerstegeinrichtung für eine Bogendruckmaschine
Inventor: REINER FRANZ
IPC: B41F27/00
Filed: 2007-08-23
Granted: 2009-05-20
Abstract: Registerstegeinrichtung
für eine
Bogendruckmaschine mit einem Verankerungsabschnitt (2) zur Verankerung
der Registerstegeinrichtung (1) an einem Plattenzylinder oder einer
mit dem Plattenzylinder umlaufenden Struktur, und einem Registerkopfabschnitt
(3), der als solcher nach Aufsetzen einer Druckplatte (D) in eine Registeraussparung
(A) der Druckplatte (D) eintaucht, wobei der Registerkopfabschnitt
(3) in einem Mittenbereich (3c) mit einem Tastorgan (4) versehen
ist, zur Erfassung der Anlage der Druckplatte (D), dadurch gekennzeichnet, dass
der Registerkopfabschnitt (3) einen linken und einen rechten Seitenflankenbereich
(3a, 3b) sowie den zwischen diesen Seitenflankenbereichen liegenden,
das Tastorgan (4) aufnehmender Mittenbereich (3c) aufweist und dass das
Tastorgan (4) als Taststempel (4) ausgebildet über Federgelenkstrukturen (5a,
5b, 5c, 5d) an den Registerkopfabschnitt (3) angebunden ist.
Patent DE-102007044781-B4 (DE)
Title: Bohrerpositionier- und Messeinrichtung
Inventor: NILIUS MANFRED DR DR
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-09-19
Granted: 2015-10-15
Abstract: Bohrerpositionier- und Messeinrichtung zur Positionierung eines Bohrers bei der Einbringung von Bohrungen im Ober- und/oder Unterkiefer und/oder zur Bestimmung einer geeigneten Bohrerlänge zur Einbringung von Bohrungen im Ober- sowie Unterkiefer und/oder zur Bestimmung einer geeigneten Implantatlänge für im Jochbein/Jochbogen zu fixierende dentale Zygoma-Implantate oder paranasal eingebrachte dentale Implantate, umfassend – einen Positionierstift (1), einen Messstab (2) und eine Brücke (3), wobei – die Brücke (3) eine Bohrerhülsenaufnahme (12) und eine Führung (10) aufweist, wobei die Bohrerhülsenaufnahme (12) zur Aufnahme einer Bohrerhülse oder einer Schleimhautstanze und zur intraoralen Auflage auf Höhe des ersten Molaren geeignet ist und die Führung (10) zur verschiebbaren Aufnahme des Messstabes (2) eingerichtet ist, wobei zwischen der Bohrerhülsenaufnahme (12) und der Führung (10) ein Distanzelement (11) angeordnet ist, wobei – der Messstab (2) verschiebbar in der Führung (10) der Brücke (3) aufgenommen ist und der Positionierstift (1) endseitig des Messstabes (2) angeordnet ist, wobei – der Positionierstift (1) mindestens zur Auflage auf der seitlichen Begrenzung der gleichseitigen Augenhöhle, 0,5 bis 1,5 Zentimeter oberhalb der knöchernen basalen Begrenzung der Augenhöhle geeignet ist, wobei – die Bohrerhülsenaufnahme (12) mit einer Rändelschraube (13) zur Fixierung einer in der Bohrerhülsenaufnahme (12) aufgenommenen Bohrerhülse (14) ausgestattet ist.
Patent DE-102007046955-B4 (DE)
Title: Mobiler Roboter und seine Steuerungsvorrichtung
Inventor: SAITO YOKO
IPC: H04L12/28
Filed: 2007-10-01
Granted: 2021-10-14
Abstract: Mobiler Roboter, der über eine oder mehrere an einen Organisationscomputer (3) gekoppelte Funkbasisstationen (1) über Funk mit dem Organisationscomputer (3) kommuniziert und sich unter Verwendung von Kartendaten eines Bewegungsbereichs autonom in dem Bewegungsbereich bewegt, umfassend:Funkkommunikationsmittel (150), um über Funk mit jeder der Funkbasisstationen zu kommunizieren;Funkumgebungs-Detektionsmittel (163), um mehrere Typen von Funkumgebungsdaten einschließlich der Funkintensität eines von den Funkkommunikationsmitteln (150) erhaltenen Signals bei der Funkkommunikation mit der Funkbasisstation zu detektieren, wobei die Daten den Gütegrad einer Funkumgebung der Funkkommunikation anzeigen;Gesamtfunkumgebungsdaten-Berechnungsmittel (141) zum Wichten der mehreren Typen von Funkumgebungsdaten mit vorbestimmten Gewichten und zum Berechnen von Gesamtfunkumgebungsdaten aus den Ergebnissen des Wichtens;Eigenpositions-Detektionsmittel (201) zum Detektieren einer Position des Roboters im Bewegungsbereich;Speichermittel (140) zum Speichern von Kartendaten des Bewegungsbereichs; undGesamtfunkumgebungskarten-Erzeugungsmittel (142) zum Erzeugen einer Gesamtfunkumgebungskarte für jede der Funkbasisstationen, indem die berechneten Gesamtfunkumgebungsdaten in Zuordnung zu der von den Eigenpositions-Detektionsmitteln (201) beim Detektieren der Funkumgebungsdaten detektierten Position in die in den Speichermitteln (140) gespeicherten Kartendaten geschrieben werden.
Patent DE-102007056245-B4 (DE)
Title: Klopfsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: INADA TAKAHIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-11-22
Granted: 2015-02-26
Abstract: Klopfsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend: eine Klopferfassungssektion (6), die einen Ionenstrom evaluiert, der bei Verbrennung eines Gemischs um eine Zündkerze (1) des Verbrennungsmotors herum generiert wird, und ein Klopferfassungssignal ausgibt; eine Schwelleneinstellungssektion (7), die eine Klopfbestimmungsschwelle für das Klopferfassungssignal einstellt; eine Klopfbestimmungssektion (8), die das Vorhandensein oder Fehlen von Klopfen basierend auf der Schwelle und dem Klopferfassungssignal bestimmt; eine Einstellungssektion eines erforderlichen Korrekturbetrags (10), die einen Betrag von Korrektur für einen Steuerparameter einschließlich mindestens einer Zündzeitsteuerung basierend auf einem Bestimmungsergebnis der Klopfbestimmungssektion (8) setzt; eine Steuerparameter-Korrektursektion (11), die einen Steuerparameter-Korrekturbetrag basierend auf dem erforderlichen Korrekturbetrag einstellt und den Steuerparameter korrigiert; eine Rauschbestimmungssektion (12), die das Vorhandensein oder Fehlen von Rauschen basierend darauf bestimmt, ob das Klopferfassungssignal und/oder der Steuerparameter-Korrekturbetrag innerhalb eines eingestellten Pegelbereiches ist; und eine Rauschentfernungsperiodeneinstellungssektion (13), die eine Rauschentfernungsperiode basierend auf einem Bestimmungsergebnis der Rauschbestimmungssektion (12) einstellt; wobei die Rauschentfernungsperiodeneinstellungssektion (13) einen Rauschentfernungsperiodentimer startet, wenn bestimmt wird, dass das Klopferfassungssignal und/oder der Steuerparameter-Korrekturbetrag innerhalb des eingestellten Pegelbereiches ist; und die Rauschentfernungsperiodeneinstellungssektion (13) eine Korrekturverarbeitung der Steuerparameterkorrektursektion (11) für eine Zeitperiode sperrt, in der ein Timerwert des Rauschentfernungsperiodentimers kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, und die Korrekturverarbeitung gestattet, wenn der Timerwert den vorbestimmten Wert erreicht.
Patent DE-102007059733-B4 (DE)
Title: Polynitrone und deren Verwendung zur Vernetzung ungesättigter Polymere
Inventor: CINAR HAKAN
IPC: C08F20/36
Filed: 2007-12-12
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verwendung von Polynitron terminierten Polyurethanen oder von Polynitronen gemäß der allgemeinen Formel I,  in der x 2 ist, und R 1   ist, wobei y = 1 bis 12, bevorzugt 9 bedeutet und R 2  und R 3  unabhängig voneinander Wasserstoff oder C 1 -C 16  Alkylruppen sind, zur Vernetzung ungesättigter Polymere.
Patent DE-102007060331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines vorgegebenen Sauerstoffbefüllungswertes eines Sauerstoffspeichers eines Katalysators für ein Kraftfahrzeug sowie zugehörige Einrichtung und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N3/08
Filed: 2007-12-14
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines vorgegebenen Sauerstoffbefüllungswertes eines Sauerstoffspeichers eines Katalysators (17) für ein Kraftfahrzeug (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Sauerstoffbefüllungswert unter Berücksichtigung eines in Abhängigkeit von ermittelten oder zu ermittelnden Rohemissionswerten für seitens des Katalysators (17) zu oxidierende und zu reduzierende Abgasbestandteile bestimmten Verbrennungsluftverhältnisses eingestellt wird.
Patent DE-102008023872-B4 (DE)
Title: Dichtlage einer einlagigen oder mehrlagigen Dichtung aus Metall
Inventor: STECHER FRIEDHELM
IPC: F16J15/10
Filed: 2008-05-16
Granted: 2015-10-22
Abstract: Dichtlage einer einlagigen oder mehrlagigen Dichtung aus Metall, wobei die Dichtung bzw. Dichtlage zumindest eine Dichtungskufe (1) aufweist, die durch einen Prägevorgang hergestellt wurde, bei dem das Material der Dichtungskufe (1) in der Breite gestaucht wurde und dadurch die Dichtungskufe (1) eine größere Materialdicke (h + Δh) als die umliegende Dichtung aufweist, wobei die Dichtungskufe (1) in der Breite gekrümmt ist, durch relativ dünne Verbindungsstege (4) mit der restlichen Dichtung bzw. Dichtlage verbunden ist und die Dichtungskufe (1) auf einer Seite der Dichtung bzw. Dichtlage abgeschrägte Seitenflächen aufweist.
Patent DE-102008028365-B4 (DE)
Title: Rotorfluggerät mit einer Steuereinrichtung zum Generieren von Steuerbefehlen
Inventor: WILKE BASTIAN
IPC: B64C27/56
Filed: 2008-06-13
Granted: 2012-12-13
Abstract: Rotorfluggerät mit einer Steuereinrichtung zum Generieren von Steuerbefehlen an Antriebs- und Lenkeinrichtungen des Rotorfluggeräts, wobei die Steuereinrichtung einen Handgriff aufweist, der aus einer gegenüber dem Rotorfluggerät definierten Grundstellung translatorisch und in allen drei rotatorischen Richtungen auslenkbar ist, wobei die Steuereinrichtung bei jeder Auslenkung des Handgriffs den Bewegungszustand des Rotorfluggeräts in der Richtung der Auslenkung verändert, wobei das Maß der Veränderung mit dem Maß der Auslenkung zunimmt und wobei Gegenkräfte auf den Handgriff wirken, deren Maß mit dem Maß der Auslenkung des Handgriffs aus der Grundstellung zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) aus seiner gegenüber dem Rotorfluggerät definierten Grundstellung in allen drei translatorischen Richtungen (4, 6, 7) auslenkbar ist und dass die Gegenkräfte auf den Handgriff (1) von dem aktuellen Flugszustand des Rotorfluggeräts abhängig sind.
Patent DE-102008033206-B4 (DE)
Title: Mikroblasenerzeuger
Inventor: KAWAMATA NORIYUKI
IPC: B01F3/04
Filed: 2008-07-15
Granted: 2012-04-26
Abstract: Mikroblasenerzeuger (10) umfassend: eine Pumpe (112) zum Abpumpen einer Flüssigkeit; ein Einführrohr (114) zum Einführen der Flüssigkeit in einen Einlass der Pumpe (112); ein Luftrohr, dessen eines Ende mit dem Einführrohr (114) verbunden ist und dessen anderes Ende als Lufteinlass (102b) offen ist; und eine Mikroblasenerzeugungseinheit (130), die in einem Ausgangsseitenrohr (128) der Pumpe (112) angeordnet ist, worin die Pumpe (112) und die Mikroblasenerzeugungseinheit (130) zueinander benachbart angeordnet sind, worin die Mikroblasenerzeugungseinheit (130) eine Düse (130) mit einer konischen Gestalt ist, die einen sich von einer Eingangsseite zu einer Ausgangsseite verringernden Durchmesser aufweist, und worin in dem Mikroblasenerzeuger (10) eine Luftmengeneinstelldüse (132) an einer Verbindung zwischen dem Luftrohr und Einführrohr (114) angeordnet ist und worin die Flüssigkeit als Kraftstoff für einen Verbrennungsmotor verwendet wird und in einem Kraftstofftank (28) gelagert ist; die Pumpe (112) eine Kraftstoffpumpe (112) ist; und die Pumpe (112) und...
Patent DE-102008045533-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ändern der Struktur einer Halbleiterschicht
Inventor: BURGHARDT BERTHOLD DR DIPL PHYS
IPC: H01L21/268
Filed: 2008-09-03
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Ändern der Struktur einer Halbleiterschicht durch – Aufteilen eines Laserstrahls (21) in zwei Laserstrahlanteile (25, 33) mit unterschiedlichen Strahlungsintensitäten und – Fokussieren der zwei Laserstrahlanteile (25, 33) zu dem ersten (35) und dem zweiten (27) Laserlicht, – Bestrahlen mindestens eines Bereichs der Halbleiterschicht (30) mit einem ersten Laserlicht (35) und – Bestrahlen des mindestens einen Bereichs der Halbleiterschicht (30) mit mindestens einem zweiten Laserlicht (27), wobei das erste (35) und das zweite (27) Laserlicht mit einem vorbestimmten zeitlichen und räumlichen Abstand zueinander in einer Richtung nur einmal nacheinander den mindestens einen Bereich der Halbleiterschicht (30) überstreichen, das erste Laserlicht (35) eine geringere Strahlungsintensität als das zweite Laserlicht (27) aufweist.
Patent DE-102008045618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung von Sensoren eines Fahrzeuges
Inventor: KRUEGER LARS
IPC: G01S5/00
Filed: 2008-09-03
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von Sensoren (3) eines Fahrzeuges (1), bei dem während einer Fahrt des Fahrzeuges (1) Sensorpositionsdaten (DP S ) mittels zumindest eines zu kalibrierenden Sensors (3) erfasst und Modellpositionsdaten (DP M ) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Modellpositionsdaten (DP M ) mittels einer oder mehrerer von Fahrzeugsensoren (2.2) ermittelter Fahrzustandsgrößen (Z) des Fahrzeuges (1) gebildet und einem Fahrzeugmodell (4) zugeführt werden, wobei die Modellpositionsdaten (DP M ) zu einer Ermittlung einer Sensorposition (P S ) des zu kalibrierenden Sensors (3) herangezogen werden.
Patent DE-102008054313-B4 (DE)
Title: Kartusche und Vorrichtung zur Untersuchung biologischer Proben mit temperaturgesteuerten biologischen Reaktionen
Inventor: GOEHRING JENS
IPC: B01J19/00
Filed: 2008-11-03
Granted: 2012-12-13
Abstract: Kartusche zur Untersuchung biologischer Proben mit – einer Reaktionskammer (22) und einem in der Reaktionskammer (22) angeordneten Biochip (30), – einem Einfüllstutzen (10) der kommunizierend mit der Reaktionskammer (22) verbunden ist, und – einem Ausgleichsraum (24), der kommunizierend mit der Reaktionskammer (22) verbunden ist, wobei die Reaktionskammer (22), der Ausgleichsraum (24) und alle hiermit verbundenen Leitungen einen bis auf am Einfüllstutzen (10) abgeschlossenen Raum bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllstutzen (10) einen freien Durchgang von außerhalb der Kartusche (1) zur Reaktionskammer (22) bildet, und ein Stöpsel (15) vorhanden ist, der formschlüssig und dicht derart im Einfüllstutzen (10) aufgenommen wird, dass er beim Eindrücken über einen bestimmten Weg Fluid aus dem Einfüllstutzen (10) in Richtung zur Reaktionskammer (22) verdrängt und diese verschließt, wobei der Einfüllstutzen (10) einen Einfüllabschnitt (11) aufweist, der ein Einfüllen der biologischen Probe von außen ermöglicht, der in einen zylindrisch ausgebildeten Verdichtungsabschnitt...
Patent DE-102008060325-B4 (DE)
Title: Fenster, insbesondere Dachschiebefenster, mit einer Klemmschutzeinrichtung
Inventor: SPANG GEORG
IPC: E05F15/20
Filed: 2008-12-03
Granted: 2012-03-01
Abstract: Fenster, insbesondere Dachschiebefenster, mit mindestens einem Fensterelement, das mittels zumindest eines elektrischen Antriebs zum Freigeben oder Verschließen einer Fensteröffnung bewegbar ist, und mit mindestens einer Klemmschutzeinrichtung zum Abschalten des Antriebs, wenn sich ein Gegenstand im Bewegungsweg des Fensterelements befindet, wobei die Klemmschutzeinrichtung (14) wenigstens einen berührungsfrei arbeitenden Sensor (9) zum Überwachen des Bewegungswegs des Fensterelements (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (9) aktiviert ist, wenn die Fensteröffnung (6) freigegeben ist und das Fensterelement (4) nicht bewegt wird, wobei die Klemmschutzeinrichtung (14) und/oder der Sensor (9) mit einer Alarmanlage verbunden sind, sodass bei Erfassen eines Gegenstands in der Fensteröffnung (6) die Alarmanlage ausgelöst wird.
Patent DE-102009001829-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine mit wenigstens einem Druckwerk
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F27/00
Filed: 2009-03-25
Granted: 2012-12-27
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit wenigstens einem Druckwerk, das wenigstens einen Formzylinder (01) sowie wenigstens eine Plattenwechselvorrichtung aufweist, wobei die Plattenwechselvorrichtung mindestens eine verfahrbare Fördervorrichtung (32) zum Abplatten einer Druckplatte (08) von dem wenigstens einen Formzylinder (01), mindestens eine verfahrbare Vorschubeinrichtung (37) zum Aufplatten einer Druckplatte (08) auf den wenigstens einen Formzylinder (01) sowie wenigstens ein relativ zu dem wenigstens einen Formzylinder (01) anhebbares und absenkbares Speicherfach (22; 23; 24) zur Aufnahme einer oder mehrerer Druckplatten (08) aufweist, wobei eine Steuervorrichtung vorgesehen ist, durch die in einer ersten Betriebsweise zum Zwecke des Aufplattens sowie des Abplattens der Druckplatte (08) ein automatischer Bewegungsablauf zumindest der Fördervorrichtung (32), der Vorschubeinrichtung (37) sowie des Speicherfaches (22; 23; 24) bewirkt wird, wobei in einer zweiten Betriebsweise der durch die Steuervorrichtung bewirkte automatische Bewegungsablauf deaktiviert ist und eine schrittweise Freigabe einzelner Arbeitsschritte erfolgt, wobei das Druckwerk wenigstens eine Andrückrolle (16) zum Andrücken der Druckplatte (08) auf eine...
Patent DE-102009003938-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsleitung, Verwendung einer Flüssigkeitsleitung und Flugzeug mit mindestens einer Flüssigkeitsleitung
Inventor: BRUENING TIMO
IPC: B64C13/40
Filed: 2009-01-05
Granted: 2011-02-03
Abstract: Flüssigkeitsleitung, aufweisend  – mindestens ein erstes umfangsseitig unterbrochenes Umhüllungselement (6) und  – mindestens ein zweites umfangsseitig unterbrochenes Umhüllungselement (12),  wobei das erste Umhüllungselement (6) bündig einen Bereich der Flüssigkeitsleitung umschließt,  wobei das zweite Umhüllungselement (12) das erste Umhüllungselement bündig umschließt und  wobei die umfangsseitige Unterbrechung des ersten Umhüllungselements versetzt zu der umfangsseitigen Unterbrechung des zweiten Umhüllungselements angeordnet ist, so dass die umfangsseitigen Unterbrechungen sich nicht überlappen.
Patent DE-102009004263-B4 (DE)
Title: Parksperre für Automatikgetriebe und automatisierte Schaltgetriebe
Inventor: SCHALLA HOLGER
IPC: F16H63/38
Filed: 2009-01-07
Granted: 2014-07-10
Abstract: Parksperre (1) für Automatikgetriebe und automatisierte Schaltgetriebe von Kraftfahrzeugen, mit – einem zwischen einer das Automatikgetriebe blockierenden Sperrstellung und einer das Automatikgetriebe freigebenden Betriebsstellung verstellbaren Sperrhebel (4), – einer mit einem Wählhebel des Automatikgetriebes verbindbaren Betätigungseinheit (26) zur Verstellung des Sperrhebels (4) zwischen der Sperrstellung und der Betriebsstellung und – einer Rastierungseinheit (18) zur Arretierung der Betätigungseinheit (26) in mindestens ihrer der Sperrstellung des Sperrhebels (4) entsprechenden Position, wobei – die Rastierungseinheit (18) mindestens einen in Richtung auf eine, eine Rastmarke (25) aufweisende Rastierungsfläche vorgespannten Rastkörper (20) aufweist, wobei – die Rastierungseinheit (18) derart mit der Betätigungseinheit (26) verbunden ist, dass eine Verstellung der Betätigungseinheit (26) eine Verstellung des Rastkörpers (20) relativ zur mit dem Rastkörper (20) in Eingriff befindlichen Rastierungsfläche bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (20) an einer Innenfläche (24) einer Rastierungshülse (14) anliegend an einem in der Rastierungshülse (14) drehbar gelagerten Verbindungsstift (13) angeordnet ist.
Patent DE-102009010062-B4 (DE)
Inventor: CVJETKOVIC IVICA
IPC: A47B5/02
Filed: 2009-02-21
Granted: 2011-07-21
Abstract: The device has a guide rail (1) with counter plates for a balcony rail (3). Table supports (8, 9) are provided, where each table support includes a c-shaped hook section and support surfaces. Total weight of a table top is supported on the support surfaces of the table support. A sunshade support (11) includes a c-shaped hook section and support surfaces, where total weight of the sunshade is supported on the support surfaces of the sunshade support. The surfaces of the table and sunshade supports are arranged on top of each other on the rail and transverse to a longitudinal direction (L).
Patent DE-102009012205-B4 (DE)
Title: Endoskopische Trokarhülse mit Dichtkappe
Inventor: EHLERS ANGELA
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: Endoskopische Trokarhülse (1) mit an ihrer proximalen Endöffnung (20) anbringbarer Dichtkappe (6, 8), die über ein elastisch biegbares Band (11, 11') an der Trokarhülse (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (11, 11') über seine Länge abwechselnd elastischere (12, 12') und steifere Abschnitte (13, 13') aufweist, wobei das Band (11) aus dem Material (15) der elastischeren Abschnitte (12) besteht, in das an den steiferen Abschnitten (13) Platten (14) aus steifem Material eingebettet sind.
Patent DE-102009015303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines kosmetischen Puders auf einem Schwamm
Inventor: GUENTHER CHRISTIANE
IPC: A45D33/00
Filed: 2009-03-19
Granted: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung (10; 110) zur Aufbringung eines kosmetischen Puders (90; 190) auf einen Schwamm (92; 192) mit – einem Gehäuse (12, 14; 112, 114), – einer am Gehäuse (12, 14; 112, 114) vorgesehenen und von außen zugänglichen Aufnahmeschale (50, 50', 50''; 150) zur Aufnahme des Schwamms (92; 192), – einem im Gehäuse (12, 14; 112, 114) vorgesehenen Puderreservoir (70; 170) zur Lagerung des Puders (90; 190) vor der Aufbringung und – einer im Gehäuse (12, 14; 112, 114) vorgesehenen Fördereinrichtung (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180), wobei – die Fördereinrichtung (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) dafür ausgebildet ist, den Puder vom Puderreservoir (70; 170) bis zur Aufnahmeschale (50, 50', 50''; 150) zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (16, 60, 74, 80; 116, 160, 174, 180) zur Erzeugung eines Luftstroms ausgebildet ist, wobei ein Strömungspfad (1, 2,...
Patent DE-102009016274-B4 (DE)
Title: Messung und Diagnose einer Kraftstoffeinspritzung
Inventor: KWEON CHOL-BUM M
IPC: F02D41/30
Filed: 2009-04-03
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass: ein Motor (12) während eines ersten Zyklus so betrieben wird, dass ein Kolben in einem Zylinder (40) angetrieben wird, ohne dass ein Kraftstoffeinspritzventil (42) des Zylinders (40) eingeschaltet wird; erste Druckdaten des Zylinders (40) während des ersten Zyklus für ein vorbestimmtes Kurbelwinkelfenster beschafft werden; das Kraftstoffeinspritzventil (42) während eines zweiten Zyklus eine Einschaltzeitspanne lang eingeschaltet wird; zweite Druckdaten des Zylinders (40) während des zweiten Zyklus für das vorbestimmte Kurbelwinkelfenster beschafft werden; ein Druckverhältnisdifferenzmittelwert (PRDA) aus den ersten Druckdaten und den zweiten Druckdaten berechnet wird, der einen Mittelwert einer Differenz zwischen diesen Druckdaten darstellt; und der Betrieb des Kraftstoffeinspritzventils (42) auf der Grundlage des PRDA-Werts modifiziert wird; ermittelt wird, ob der PRDA-Wert, welcher der Einschaltzeitspanne zugeordnet ist, die einer Piloteinspritzung des Kraftstoffeinspritzventils entspricht, im Vergleich mit vorherigen PRDA-Werten in ein vorbestimmtes Muster fällt; die Einschaltzeitspanne verringert wird; und das Einschalten, das Beschaffen zweiter Druckdaten und das Berechnen wiederholt wird, bis der PRDA-Wert für die verringerte Einschaltzeitspanne im Vergleich mit den vorherigen PRDA-Werten aus dem vorbestimmten Muster herausfällt.
Patent DE-102009023211-B4 (DE)
Title: Dämpfungsbecher
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01F23/296
Filed: 2009-05-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Dämpfungsbecher (1) für eine Ölstandsmesseinrichtung für einen Motor, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei der Dämpfungsbecher (1) eine Entlüftungseinrichtung aufweist, die eine innere Entlüftungsöffnung (20), eine äußere Entlüftungsöffnung (6) und einen die innere und die äußere Entlüftungsöffnung (6) verbindenden Entlüftungsweg aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entlüftungsweg einen der äußeren Entlüftungsöffnung (6) zugeordneten Abschnitt (16), einen der inneren Entlüftungsöffnung (20) zugeordneten Abschnitt (15) und einen zwischen diesen Abschnitten (15, 16) angeordneten weiteren Abschnitt aufweist, der tiefer liegt als die den Entlüftungsöffnungen (6, 20) zugeordneten Abschnitte (15, 16).
Patent DE-102009043203-B4 (DE)
Title: Detektion eines Luft-Kraftstoff-Ungleichgewichts auf der Basis von Nullphasenfilterung
Inventor: WANG ZHONG
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-09-28
Granted: 2015-02-19
Abstract: Steuersystem, das umfasst: ein Filtermodul, das ein gefiltertes Signal auf der Basis eines Sauerstoffsignals bestimmt, das auf einem Sauerstoffkonzentrationspegel in einem Abgas eines Motors basiert; und ein Luft-Kraftstoff-Ungleichgewichts-Detektionsmodul, das ein Luft-Kraftstoff-Ungleichgewicht in dem Motor auf der Basis des Sauerstoffsignals und des gefilterten Signals detektiert.