baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101978-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Streugut
Inventor: BÄUMKER HERBERT
IPC: A01C17/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen von Streugut auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche (100) mittels eines landwirtschaftlichen Streugeräts (10) mit zwei rotierend antreibbaren Streuscheiben (12a, 12b), mit den Schritten: Ausbringen von Streugut mittels des landwirtschaftlichen Streugeräts (10) in einem Normalstreumodus des landwirtschaftlichen Streugeräts (10) während des Befahrens von Innenfahrspuren (104) innerhalb eines grenzfernen Innenbereichs der landwirtschaftlichen Nutzfläche (100), und Ausbringen von Streugut mittels des landwirtschaftlichen Streugeräts (10) in einem Grenzstreumodus des landwirtschaftlichen Streugeräts (10) während des Befahrens einer zumindest abschnittsweise parallel und benachbart zur Grenze (102) der landwirtschaftlichen Nutzfläche (100) verlaufenden äußeren Grenzfahrspur (106) innerhalb eines grenznahen Bereichs der landwirtschaftlichen Nutzfläche (100), wobei in dem Grenzstreumodus eine Grenzstreueinrichtung zum Umlenken zumindest eines Teils des abgeworfenen Streuguts verwendet und im Vergleich zum Normalstreumodus eine reduzierte Gesamtmenge an Streugut ausgebracht wird.
Patent DE-102019102614-A1 (DE)
Title: Bildschirm mit einem transparenten Basiskörper
Inventor: JUNGHANS MARC
IPC: G02B5/32
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es wird ein Bildschirm mit einem transparenten Basiskörper (6), der einer Vorderseite (7) und einer Rückseite (8) aufweist und einem Bildsensor (11) bereitgestellt,
 wobei der Basiskörper (6) einen Einkoppelbereich (4) und einen davon in einer ersten Richtung (R1) beabstandeten Auskoppelbereich (5) aufweist,
 wobei der Einkoppelbereich (4) eine diffraktive Struktur umfasst, die von einem zu detektierenden Objekt kommende und auf die Vorderseite (7) treffende Strahlung nur einen Teil so umlenkt, dass der umgelenkte Teil als eingekoppelte Strahlung im Basiskörper (6) durch Reflexionen bis zum Auskoppelbereich (5) propagiert und auf den Auskoppelbereich (5) trifft,
 wobei der Auskoppelbereich (5) von der auf ihn treffenden eingekoppelten Strahlung mindestens einen Teil so umlenkt, dass der umgelenkte Teil aus dem Basiskörper (6) über die Vorderseite (7) oder die Rückseite (8) austritt, um auf den Bildsensor (11) zu treffen.
Patent DE-102019106964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur strukturierung einer halbleiteroberfläche und halbleiterkörper mit einer halbleiteroberfläche, die zumindest eine struktur aufweist
Inventor: TAUTZ MARKUS
IPC: H01L21/306
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Strukturierung einer Halbleiteroberfläche (2) mit den folgenden Schritten angegeben:- Bereitstellen der Halbleiteroberfläche (2), wobei die Halbleiteroberfläche (2) Teil einer Halbleiterschicht (1) ist,- Bestrahlen der Halbleiteroberfläche (2) mit einem Elektronenstrahl (3) zur Erzeugung eines bestrahlten Abschnitts (4),- nasschemisches Ätzen der Halbleiteroberfläche (2), wobei- eine Ätzrate im bestrahlten Abschnitt (4) kleiner ist als in einem unbestrahlten Abschnitt (5) der Halbleiteroberfläche (2).Weiterhin wird ein Halbleiterkörper mit einer Halbleiteroberfläche (2), die zumindest eine Struktur aufweist, angegeben.
Patent DE-102019108372-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit verbesserter Luftzirkulation
Inventor: SACHS RALF
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (10) für ein Fahrzeug, insbesondere als Hauptscheinwerfer, mit einem Grundkörper (14) und einer Abdeckscheibe (16), die unter Bildung eines Hohlraums (18) zu einem Grundgehäuse (12) verbindbar sind, wobei in dem Hohlraum (18) ein Leuchtmittel angeordnet ist, dessen Licht durch die Abdeckscheibe (16) abstrahlbar ist, an dem Grundgehäuse (12) eine Lufteinlassöffnung (20) und eine Luftauslassöffnung ausgebildet sind, um einen Luftstrom (22) durch den Hohlraum (18) zu erzeugen, und der Scheinwerfer (10) ein Luftführungselement (32) aufweist, das in dem Hohlraum (18) angeordnet ist, um den Luftstrom zu leiten, wobei das Luftführungselement (32) als Zweikomponentenbauteil ausgeführt ist, das einen ersten Abschnitt (34) mit einer Hartkomponente und einen zweiten Abschnitt (36) mit einer Weichkomponente aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einem obigen Scheinwerfer (10), insbesondere als Hauptscheinwerfer.
Patent DE-102019108596-A1 (DE)
Title: Kennzeichenschild für ein Fahrzeug, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Schildautomat zur Herstellung eines Kennzeichenschilds
Inventor: KÖLSCH JÖRG
IPC: G09F7/06
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kennzeichenschild (30) für ein Fahrzeug, aufweisend eine aus einem Platinenmaterial hergestellte Schildplatine (31) und wenigstens ein an der Schildplatine (31) befestigbares, aus einem Beschriftungszeichenmaterial hergestelltes Beschriftungszeichen (32, 33, 34) zur Ausbildung einer individuellen Kennzeichenlegende auf der Schildplatine (31). Das Beschriftungszeichenmaterial weist eine gegenüber dem Platinenmaterial größere Härte derart auf, dass das Beschriftungszeichen (32, 33, 34) durch Ausüben eines vorherbestimmten Drucks gegen die Schildplatine (31) bei seiner Befestigung einen plastisch verformten, das Beschriftungszeichen (32, 33, 34) kennzeichnenden Abdruck (36) in der Schildplatine (31) ausbildet.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Kennzeichenschilds (30) sowie außerdem einen Schildautomaten (50) zur Herstellung eines Kennzeichenschilds (30).
Patent DE-102019109265-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Elektroantrieb
Inventor: FRANZ GREGOR
IPC: B60L7/18
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeug mit einem Elektromotor (3), dessen Drehmoment über ein stufenloses Getriebe (2, Continuous Variable Transmission, CVT) und eventuell über ein oder mehrere weitere Getriebe an ein Antriebsrad (3) geleitet wird, wobei beim Bremsen eine Energierückgewinnung dadurch erfolgen kann, dass der Elektromotor (3) als Generator eingesetzt wird. Zur Verbesserung der Rekuperation ist eine Steuerung vorgesehen, die beim Bremsen das Übersetzungsverhältnis des Getriebes (2) ändert.
Patent DE-102019109575-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit für Fahrzeuge
Inventor: COUFAL BOHUSLAV
IPC: G01W1/14
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (1) für Fahrzeuge zur Erfassung zumindest der Feuchtigkeit und/oder der Temperatur an der Innenseite einer Fahrzeugscheibe mittels zumindest eines Sensors (2), wobei die Sensoreinheit (1) anliegend an der Innenseite der Fahrzeugscheibe montierbar ist, die Sensoreinheit (2) ein Gehäuse (3) umfasst, wobei die Sensoreinheit durch das Gehäuse (3) teilweise umschlossen ist, wobei das Gehäuse (3) wenigstens eine Öffnung (12) in Richtung der Fahrzeugscheibe umfasst, durch die die Sensoreinheit (1) gegen die Fahrzeugscheibe andrückbar ist, die Sensoreinheit (1) eine Leiterplatte (4) umfasst, wobei die Leiterplatte (4) im montierten Zustand der Sensoreinheit (1) gegen die Innenseite der Fahrzeugscheibe gedrückt ist, wobei die Leiterplatte (4) zwischen dem Sensor (2) und der Fahrzeugscheibe angeordnet ist, die Leiterplatte (4) eine starr-flexible Leiterplatte (4) ist, wobei die starr-flexible Leiterplatte (4) zumindest in einem Teilbereich eine Biegung (13) umfasst, wobei die Biegung (13) der starr-flexible Leiterplatte (4) derart eingerichtet ist, eine elastische Rückstellkraft zu erzeugen, die die starr-flexible Leiterplatte (4) gegen die Fahrzeugscheibe drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die starr-flexible Leiterplatte (4) zumindest eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme eines Fixiermittels (7) umfasst, wobei die Ausnehmung (6) und das Fixiermittel (7) derart ausgelegt sind, die starr-flexible Leiterplatte (4) in einer bestimmten Form zu halten. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem mit einer Sensoreinheit (1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einer Sensoreinheit (1). Die Erfindung betrifft des Weiteren die Verwendung einer Sensoreinheit (1) in einer optoelektronischen Sensoreinheit (10) zur Erfassung der Benetzung einer Fahrzeugscheibe und/oder zur Erfassung des Umgebungslichts des Fahrzeugs.
Patent DE-102019110888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Absolutumdrehungen eines sich drehenden Bauteiles und eine Aktoranordnung
Inventor: KÜNZIG RAPHAEL
IPC: H02K11/21
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Absolutumdrehungen eines sich drehenden Bauteils. Bei einer Vorrichtung, bei welcher die Absolutumdrehung unter Verzicht auf eine Referenzierungsposition des sich drehenden Bauteiles bestimmt werden kann, sind zwei Kondensatorschleifen (13, 14) zueinander beabstandet ineinander geschoben, wobei ein Ende jeder der beiden Kondensatorschleifen (13, 14) an dem sich drehenden Bauteil (3) zur Veränderung eines räumlichen Abstandes zwischen den beiden Kondensatorschleifen (13, 14) während der Drehbewegung des Bauteiles (6) zueinander befestigt sind und das jeweilige andere Ende jeder der beiden Kondensatorschleifen (13, 14) unbeweglich fixiert ist und beide Kondensatorschleifen (13, 14) elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102019111808-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Herstellung eines Elementes
Inventor: SCHWÖRENDT TORSTEN
IPC: B29C65/20
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Herstellung eines insbesondere kreuzartigen Elementes aus mindestens drei, an den Kontaktflächen ihrer Enden miteinander verbundenen Kunststoff-Profilstäbe. Die Vorrichtung umfasst mindestens eine Aufspannvorrichtung, ein winkelig ausgebildetes Heizelement und mindestens ein Bearbeitungswerkzeug.
Patent DE-102019115271-A1 (DE)
Title: Druckmesseranordnung für eine extrakorporale Blutbehandlungsmaschine
Inventor: RITTER KAI-UWE
IPC: G01L7/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckmessanordnung zur Messung des Leitungsinnendrucks eines Leitungssystems einer extrakorporalen Blutbehandlungsmaschine mit einem Drucksensor (7), der über eine starre, biegesteife Fluidleitung (10) mit einem an das Leitungssystem angeschlossenen oder anschließbaren Druckabnehmer (9) verbindbar ist und ein Fluiddrucksignal aus der starren, biegesteifen Fluidleitung (10) in ein elektrisches Signal wandelt, mit einer elektrische Leitung die dazu dient, den Drucksensor (7) mit einer Elektronik zu verbinden, um das elektrische Signal zu verarbeiten, sowie mit einer Halterung (5) zum direkten oder indirekten Halten des Drucksensors (7), wobei die Halterung (5) zumindest abschnittsweise einen Innenkanal ausbildet, in welchem die elektrische Leitung in vor der Umgebung geschützter Weise geführt ist, oder wobei die Halterung (5) als ein im Wesentlicher plastisch abkrümmbarer Stab ausgebildet ist, der an einem Axialendabschnitt eine Befestigungsvorrichtung zur Montage an einem ortsfesten Untergrund und an dem anderen Axialendabschnitt eine Anlenkstelle für den Drucksensor (7) oder den Druckabnehmer (9) aufweist.
Patent DE-102019116269-A1 (DE)
Title: Videobild-Übertragungseinrichtung, Verfahren zur Live-Übertragung und Computerprogramm
IPC: H04N5/222
Filed: 2019-06-14
Abstract: 1. Videobild-Übertragungseinrichtung zur Live-Übertragung von Videobildsequenzen mittels Streaming, aufweisend:a) einen Eingang, der zur Zuführung zu übertragender Videobildsequenzen von einer Videobildquelle zu einer Verarbeitungseinrichtung der Videobild-Übertragungseinrichtung eingerichtet ist,b) eine Verarbeitungseinrichtung, die zur Live-Umwandlung der über den Eingang empfangenen Videobildsequenzen in auszugebende Videobildsequenzen eingerichtet ist,c) einen Ausgang, der zur Ausgabe der auszugebenden Videobildsequenzen an ein Videobildsequenz-Anzeigegerät eingerichtet ist,d) wobei der Ausgang für die Ausgabe der auszugebenden Videobildsequenzen auf einer Augmented Reality-, Virtual Reality- oder Mixed Reality-Anzeigeeinrichtung (9) eingerichtet ist.
Patent DE-102019117457-A1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem, Rundschalttisch mit einem solchen Schnellwechselsystem, sowie Verwendung
Inventor: VOLK WOLFGANG
IPC: B23P21/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellwechselsystem (1, 1') umfassend mindestens ein Aufnahmeteil (2) und mindestens ein Wechselwerkzeug (3, 3'), wobei- das Aufnahmeteil (2) mindestens eine Aufnahmeöffnung (4) zur Aufnahme je eines Wechselwerkzeugs (3) aufweist, wobei mindestens ein Kugeldruckstück (5) zur temporären Fixierung des Wechselwerkzeugs (3, 3') am Aufnahmeteil (2) vorgesehen ist, wobei das Kugeldruckstück (5) eine einseitig geschlossene Hülse (6) umfasst, in welcher eine gefedert gelagerte Druckkugel (7) angeordnet ist, und wobei die Druckkugel (7) in eine Kugelaufnahmeöffnung (8) am Wechselwerkzeug (3, 3') manuell einrastbar und wieder ausrastbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Rundschalttisch (100) mit mindestens einem solchen Schnellwechselsystem (1, 1') und dessen Verwendung.
Patent DE-102019118772-A1 (DE)
Title: Haartrockner
Inventor: WANG YANAN
IPC: A45D20/12
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haartrockner (1) mit einem Gehäuse (16), das einen Griffabschnitt (2) und einen Haarbehandlungsabschnitt (3) mit ersten Luftauslassöffnungen (10) und zweiten Luftauslassöffnungen (12) zur Abgabe von Warm- und/oder Kaltluft für die Trocknung von in den Haarbehandlungsabschnitt (3) eingeführten Haaren umfasst, wobei der Haarbehandlungsabschnitt (3) einen ersten inneren Arm (7) mit einer ersten inneren Oberfläche (9) und einen zweiten inneren Arm (8) mit einer zweiten inneren Oberfläche (11) umfasst, wobei sich der erste und der zweite innere Arm (7, 8) längs der Längsachse des Gehäuses (16) erstrecken, wobei die erste innere Oberfläche (9) und die dieser gegenüberliegenden zweite innere Oberfläche (11) des Haarbehandlungsabschnittes (3) einen Spalt (13) bilden, wobei die Spaltbreite geeignet ist zur Aufnahme der Haare und zum Entweichen der Warm- und/oder Kaltluft, sodass die in den Spalt (13) eingelegten Haare frei in dem Haarbehandlungsabschnitt (3) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste innere Arm (7) und der zweite innere Arm (8) drehbar innerhalb des Gehäuses (16) um die Längsachse des Gehäuses (16) angeordnet sind, wobei sich der erste und der zweite innere Arm (7, 8) längs der Längsachse des Gehäuses (16) erstrecken, wobei in einer ersten Drehposition des ersten inneren Arms (7) und des zweiten inneren Arms (8), in der der erste innere Arm (7) kongruent zu einem ersten äußeren Arm (14) und der zweite innere Arm (8) kongruent zu einem zweiten äußeren Arm (15) angeordnet sind und wobei der erste äußere Arm (14) den ersten inneren Arm (7) und der zweite äußere Arm (15) den zweiten inneren Arm (8) formschlüssig umgibt, der Spalt (13) maximal geöffnet ist, und in einer zweiten Drehposition, die von der ersten Drehposition abweicht, wobei der Winkel zwischen der ersten Drehposition und der zweiten Drehposition kleiner oder gleich 90 Grad ist, der Spalt (13) zumindest teilweise geschlossen ist.
Patent DE-102019121106-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer dreidimensionalen Struktur mit wenigstens einem flächigen Teilbereich
Inventor: HOUBERTZ RUTH
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Erzeugen einer dreidimensionalen Struktur mit wenigstens einem flächigen, unebenen Teilbereich (30) in einem durch Einstrahlung eines Lasers (18) in einem Fokus (18a) des Lasers ortsaufgelöst polymerisierbaren Lithografiematerial (16). Die Position des Fokus (18a) innerhalb des Lithografiematerials (16) ist durch einen ersten Mechanismus (20) zum Verstellen des Fokus (18a) entlang einer parallel zu einer Strahlachse des Lasers (18) verlaufenden Z-Richtung und durch einen zweiten Mechanismus (22) zum Verstellen des Fokus' (18a) in einer transversal zur Strahlachse des Lasers (18) verlaufenden XY-Ebene verstellbar. Das Verfahren umfasst das Bestimmen einer Reihe von aneinander angrenzenden Bahnkurven (24) für eine Bewegung des Fokus (18a) abhängig von Daten zu der dreidimensionalen Struktur (28) und das Erzeugen der dreidimensionalen Struktur (28) durch Bewegen des Fokus' (18a) des Lasers entlang der Bahnkurven (24).Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens diejenigen Teilstücke der Bahnkurven (24), die zur Erzeugung des flächigen, unebenen Teilbereichs (30) bestimmt werden, in einer Projektion auf die XY-Ebene zumindest im Wesentlichen parallel verlaufen.
Patent DE-102019130312-A1 (DE)
Title: Einbaueinheit
Inventor: KÖNIG FERDINAND
IPC: B60D1/64
Filed: 2019-11-11
Abstract: Um eine Einbaueinheit für eine an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs angebaute Trägereinheit, umfassend ein Gehäuse mit einem sich auf einer Seite der Trägereinheit abstützenden ersten Gehäuseabschnitt und einem eine Aufnahme in der Trägereinheit durchgreifenden zweiten Gehäuseabschnitt sowie einen dem ersten Gehäuseabschnitt gegenüberliegenden und sich an der Trägereinheit an einer dem ersten Gehäuseabschnitt abgewandten Seite abstützenden Montagekörper, der bei an der Trägereinheit montierter Einbaueinheit durch Rastelemente fixiert ist, wobei der Montagekörper einen Basiskörper aufweist, mit welchem die zweiten Rastelemente verbunden sind, und der Montagekörper mit Stützelementen zusammenwirkt, welche sich an der Trägereinheit abstützen, derart zu verbessern, dass die Verbindung zwischen den Rastelementen einerseits dauerhaft stabil ist und andererseits leicht gelöst werden kann, wird vorgeschlagen, dass die zweiten Rastelemente durch Rastelementträger mit dem Basiskörper verbunden sind, und dass die Rastelementträger auf einer dem zweiten Gehäuseabschnitt zugewandten Seite Druckflächen aufweisen, über welche die Rastelementträger derart beaufschlagbar sind, dass die zweiten Rastelemente mit den ersten, am zweiten Gehäuseabschnitt vorgesehenen Rastelementen außer Eingriff kommen.
Patent DE-102019132512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entsperren einer secure digital-speichervorrichtung, die in einem secure digital-betriebsmodus gesperrt ist
Inventor: SASIDHARAN VINOD
IPC: G06F21/78
Filed: 2019-11-29
Abstract: Eine Speichervorrichtung, die sowohl in einem Secure Digital-Betriebsmodus als auch in einem NVMe-Betriebsmodus betreibbar ist, schließt eine Passwortkonvertierungslogik ein, um zu ermöglichen, dass auf die Benutzermodus-Speicherblöcke der Speichervorrichtung in dem NVMe-Betriebsmodus nach dem Sperren der Speichervorrichtung in dem Secure Digital-Betriebsmodus zugegriffen werden kann.
Patent DE-102019132950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04828
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (2), der mindestens eine Brennstoffzelle mit einer Feuchte bedürftigen Membran aufweist, mit einem Verdichter (6), der einem Luftversorgungspfad (3) des Brennstoffzellenstapels (2) zugeordnet ist, mit einem in dem Luftversorgungspfad (3) stromab des Verdichters (6) angeordneten Befeuchter (4) und mit einem dem Luftversorgungspfad (3) zugeordneten Bypass (7) zur Umgehung des Befeuchters (4), umfassend die Schritte der Durchströmung des Befeuchters (4), wenn im Brennstoffzellenstapel (2) die erforderliche Feuchte der Membran nicht gegeben ist und Umgehung des Befeuchters (4) durch Durchströmung des Bypasses (7), wenn im Brennstoffzellenstapel (2) die erforderliche Feuchte der Membran gegeben ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019133331-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur optimierten Erhöhung der Sicherheit in einem E/E-System
Inventor: SCHRECKLING DANIEL
IPC: G06F21/85
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System und zur Optimierung der Gewährleistung der Sicherheit in einem E/E, elektrisch-elektronischem, System im Fahrzeug. Das System umfasst eine Recheneinheit, die eingerichtet ist zumindest eine Sicherheitsrichtlinie mit Bezug auf den Datenaustausch zwischen einer Mehrzahl an E/E-Komponenten umzusetzen, wobei jede E/E-Komponente Datenquelle und/oder Datensenke sein kann. Die Recheneinheit ist zudem eingerichtet, aus einer Vielzahl an möglichen Datenflüssen zwischen zumindest zwei E/E-Komponenten einen Datenfluss zu identifizieren, die die Sicherheitsrichtlinie verletzt und für den identifizierten Datenfluss der die Sicherheitsrichtlinie verletzt eine ressourcenoptimierte Lösung bereitzustellen.
Patent DE-102019135469-A1 (DE)
Title: Türflügel für eine Türanordnung und Betriebsverfahren für einen Türflügel mit einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: MAYER BERND
IPC: E06B7/28
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türflügel (30) für eine Türanordnung (300), wobei der Türflügel (30) eine erste Flügelfläche (32) und eine zweite Flügelfläche (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel (30) an der ersten Flügelfläche (32) mit einer ersten elektronischen Anzeigeeinrichtung (36) verblendet ist, die die erste Flügelfläche (32) nahezu vollständig bedeckt, insbesondere zu 80 Prozent bis 100 Prozent.
Patent DE-102019201279-A1 (DE)
Title: Unterstützungssystem zur Zahnbehandlung, insbesondere durch Verändern der Zahnfarbe
Inventor: RAUH WOLFGANG
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ein Unterstützungssystem zur Zahnbehandlung insbesondere durch Veränderung der Zahnfarbe weist ein Messgerät (10) zur Bestimmung von Zahndaten (12) auf. Die ermittelten Daten werden von dem Messgericht (10) an eine Datenverarbeitungseinrichtung (16) übertragen. Die Verarbeitungseinrichtung (16) weist ferner eine Kamera (18) zur Aufnahme eines Zahnbildes (20) auf. Mit Hilfe einer Auswähleinrichtung wird ein Farbveränderungsgrad für das Zahnbild bzw. die Zähne bestimmt und anschließend mit Hilfe einer Anpassungseinrichtung das Zahnbild auf Basis des ausgewählten Farbveränderungsgrades angepasst. Hierdurch kann der Patient eine Farbveränderung in Relation zu seinem Gesicht beurteilen. Dem Patienten kann somit die Farbveränderung seiner Zähne durch die Zahnbehandlung im Verhältnis zum Erscheinungsbild seines Gesichts bildlich dargestellt werden.
Patent DE-102019204696-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit Akku als tragendes Rahmenteil des Fahrradrahmens
Inventor: DANIEL ULRICH
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Fahrrad, mit einem Fahrradrahmen (R), mindestens einem an dem Fahrradrahmen (R) festgelegten Elektromotor (E) und einem Akku (1) zur Versorgung des mindestens einen Elektromotors (E) mit elektrischer Energie.Der Akku (1) bildet ein tragendes Rahmenteil des Fahrradrahmens (R) und weist hierfür ein Gehäuse (1a) mit zwei Schnittstellen (10, 11) auf, über die der Akku (1) an zwei einander zuwandten Verbindungsbereichen (20a, 20b) des Fahrradrahmens (R) fixiert ist, zwischen denen ohne den hieran fixierten Akku (1) eine Lücke in dem Fahrradrahmen (1) vorhanden wäre.
Patent DE-102019206445-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltvorrichtung
Inventor: MA YUN
IPC: B62M9/121
Filed: 2019-05-06
Abstract: Eine Fahrradschaltvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein bewegliches Element, eine Kettenführung und eine Widerstandsaufbringungsstruktur. Die Kettenführung ist um eine Schwenkachse herum drehbar mit dem beweglichen Element gekoppelt. Die Widerstandsaufbringungsstruktur beinhaltet eine Einwegdrehkupplung und einen elastischen Abschnitt. Die Einwegdrehkupplung beinhaltet ein erstes Eingriffselement und ein zweites Eingriffselement. Das erste Eingriffselement weist eine erste axial ausgerichtete Fläche und ein erstes Eingriffsprofil auf, das der ersten axial ausgerichteten Fläche zugeordnet ist. Das zweite Eingriffselement weist eine zweite axial ausgerichtete Fläche und ein zweites Eingriffsprofil auf, das der zweiten axial ausgerichteten Fläche zugeordnet ist. Der elastische Abschnitt ist an mindestens einer der ersten axial ausgerichteten Fläche des ersten Eingriffselements und der zweiten axial ausgerichteten Fläche des zweiten Eingriffselements vorgesehen.