baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008058775-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Ausheben von Stiften
Inventor: JULY RAINER
IPC: B25B31/00
Filed: 2008-11-24
Granted: 2015-01-29
Abstract: Werkzeug zum Ausheben eines Stiftes (2.1) mittels eines mit Längsschlitzen (8) versehenen Klemmrohrs (5.1), welches bezüglich seines Innendurchmessers an seinem unteren Ende (Greifende 15) zum Greifen des Stiftes (2.1) auf diesen abgestimmt ist, welches an seinem Greifende 15 einen nach oben konisch zulaufenden Konusbund (11) besitzt, der mit der unteren Kante (Wirkkante 14) einer Außenhülse (6.1), die das Klemmrohr (5.1) gleitend umschließt, bei axialer Relativbewegung (Klemmbewegung) der Außenhülse (6.1) zu dem Klemmrohr (5.1) derart zusammenwirkt, dass die Wirkkante (14) der Außenhülse (6.1) an den Konusbund (11) des Klemmrohrs (5.1) anschlägt und auf ihm gleitend das Greifende (15) des Klemmrohrs (5.1) im Sinne des Greifens und der Klemmung des Stiftes (2.1) zusammendrückt, wobei das Klemmrohr (5.1) an seinem von dem Greifende (15) abgewandten Ende durch eine Gewindeverbindung (17/18) mit der Stirnseite eines Haltestabs (20) verbunden ist, auf dem ein Schlagzylinder (29) gleitend bis zu einem an dem oberen Ende befestigten Anschlagbund (31) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Haltestab (20) oberhalb der Außenhülse (6.1) ein Halterohr (24) drehbar gelagert und mit dem Haltestab (20) durch eine Linksgewindeverbindung (22, 23) verbunden ist, dass das Halterohr (24) zu seiner Drehbetätigung eine Bohrung zum Eingriff eines Haltebolzens oder eine zweiseitige Anfasung (28) zum Eingriff eines Schraubenschlüssels besitzt, dass der Haltestab (20) oberhalb des Anschlagbundes (31) einen Haltegriff (27) besitzt, dass das Halterohr (24) sich mit seiner ringförmigen Stirnfläche (25) auf der ihr zugewandten Stirnfläche (26) der Außenhülse (6.1) abstützt, und dass durch Rechtsdrehung des Halterohrs (24) an dem Haltestab (20) in der Gewindeverbindung (22, 23) die axiale Relativbewegung zwischen Außenhülse (6.1) und Klemmrohr (5.1) erzeugt wird.
Patent DE-102008059204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Suchen eines Slave-Knotens in einem Kommunikationsnetz, Master-Knoten und Slave-Knoten für ein Kommunikationsnetz
Inventor: FURTNER WOLFGANG
IPC: H04L12/403
Filed: 2008-11-27
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Suchen einer Kennung (uid) oder Teilkennung eines Slave-Knotens (130, 150, 170; 130', 150', 170') in einem Kommunikationsnetz (100), wobei das Kommunikationsnetz einen Master-Knoten (110) und einen oder mehrere Slave-Knoten (130, 150, 170) aufweist, die über eine Kommunikationsverbindung (102) miteinander verbunden sind, wobei jeder Slave-Knoten einen Speicher aufweist, in dem eine mehrstellige Kennung (uid) gespeichert ist, die eine eindeutige Identifizierung des Slave-Knotens in dem Kommunikationsnetz ermöglicht, wobei jede Stelle einen vorbestimmten Wert aufweist;  wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Definieren (412, 422) einer Stelle der Kennung (uid), oder Teilkennung mittels eines Index (idptr) in dem Master-Knoten und in dem Slave-Knoten oder in einem der mehrere Slave-Knoten;  Senden (414) eines ersten Prüfbefehls (DIP0; DIPx) von dem Master-Knoten an den Slave-Knoten oder an die mehreren Slave-Knoten, wobei der erste Prüfbefehl an der durch den Index (idptr) definierten Stelle der Kennung (uid) oder Teilkennung einen ersten zu prüfenden Wert...
Patent DE-102008061129-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Steuern eines Transistors
Inventor: HOELLINGER WERNER
IPC: H02M1/08
Filed: 2008-12-09
Granted: 2014-03-13
Abstract: System, umfassend einen Transistor (606; 706) mit einer Source, einem Gate (602; 702) und einem Drain, einen Komparator (604; 704), der mit dem Gate (602; 702) des Transistors (606; 706) gekoppelt ist, um eine Spannungskenngröße des Transistors (606; 706) zu überwachen und um eine Gatespannung an dem Gate (602; 702) des Transistors (606; 706) abhängig von der überwachten Spannungskenngröße zu steuern oder zu regeln, einen Schalter (616; 718) zum Umschalten zwischen einer Masse und einer Kernspannung (Vcore), und einen kapazitiven Spannungsteiler (617; 717), wobei der kapazitive Spannungsteiler einen ersten Kondensator (615), der mit dem Gate (602; 702) des Transistors (606; 706) und mit dem Komparator (604; 704) gekoppelt ist, und einen zweiten Kondensator (614), der mit dem Komparator (604; 704) und mit dem Schalter (616; 718) gekoppelt ist, umfasst.
Patent DE-102009006338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gasentladungslampe mit Gleichspannungsphasen und elektronisches Betriebsgerät zum Betreiben einer Gasentladungslampe sowie Projektor, welche dieses Verfahren nutzen
Inventor: BAIER MARKUS DR
IPC: H04N5/74
Filed: 2009-01-27
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Gasentladungslampe (LP) mit einem Gasentladungslampenbrenner und einer ersten und einer zweiten Elektrode (52, 54),wobei die Elektroden (52, 54) vor ihrer ersten Inbetriebnahme einen nominellen Elektrodenabstand im Gasentladungslampenbrenner aufweisen, der mit der Spannung der Gasentladungslampe korreliert ist,wobei der normale Betrieb der Gasentladungslampe (LP) von Gleichspannungsphasen unterbrochen wird,wobei während den Gleichspannungsphasen entweder Kommutierungen ausgelassen werden oder jeder Kommutierung gleich eine weitere Kommutierung folgt, was das Auslassen einer Kommutierung nachbildet und als Pseudokommutierung bezeichnet wird,wobei die Gleichspannungsphasen immer so platziert werden, dass in aufeinanderfolgenden Gleichspannungsphasen einmal die eine und einmal die andere Elektrode als Anode wirkt,folgende Schritte umfassend:a) Betreiben der Gasentladungslampe im normalen kommutierenden Betrieb, solange die Spannung der Gasentladungslampe innerhalb eines optimalen Bereichs zwischen zwei Schwellwerten liegt,b) periodisches Anlegen von Gleichspannungsphasen an die Gasentladungslampe, sobald der optimale Bereich der Spannung der Gasentladungslampe verlassen wird,wobei eine Gleichspannungsphase nach einer Zeitdauer (VT) beendet wird, nach der entweder die Spannung der Gasentladungslampe um einen vorbestimmten Wert angestiegen ist oder eine vorbestimmte Maximalzeit abgelaufen ist,wobei nach Beenden einer Gleichspannungsphase eine Sperrzeit mit normalem kommutierenden Betrieb der Gasentladungslampe vergeht bis eine weitere Gleichspannungsphase angelegt wird,wobei das periodische Anlegen so lange durchgeführt wird, bis die Spannung der Gasentladungslampe wieder im optimalen Bereich ist,wobei die Sperrzeit von der Spannung der Gasentladungslampe (LP) abhängt,und wobei das wiederholte Anlegen von Gleichspannungsphasen an die Gasentladungslampe (LP) unabhängig von der Spannung der Gasentladungslampe (LP) und der bisherigen Brenndauer erfolgt.
Patent DE-102009008743-B4 (DE)
Title: Heizkreislauf zum Aufheizen einer Ammoniakspeichervorrichtung bei stillstehender Brennkraftmaschine
Inventor: MOSER JOACHIM
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-02-12
Granted: 2023-06-07
Abstract: Heizkreislauf zum Aufheizen einer Ammoniak in gebundener Form speichernden, von Kühlmittel eines Kühlmittelkreislaufs einer eine Kühlmittelförderpumpe (4) aufweisenden Brennkraftmaschine (3) durchströmten Vorrichtung (2), wobei der Heizkreislauf eine Förderpumpe (9) zur Kühlmittelförderung zur Vorrichtung (2) hin aufweist und mittels der von der Brennkraftmaschine (3) abgegebenen Wärme die Vorrichtung (2) aufheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkreislauf ein Rückschlagventil (6) aufweist, welches derart betätigbar ist, dass mittels der Förderpumpe (9) bei stillstehender Brennkraftmaschine (3) erwärmtes Kühlmittel zur Vorrichtung (2) hin und durch Wärme der Brennkraftmaschine (3) an das Kühlmittel abgebende Mittel hindurch förderbar ist.
Patent DE-102009018056-B4 (DE)
Title: Wasser-/Wärmezähler mit einem Gebergehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Gebergehäuses
Inventor: DOBENECK WOLFGANG
IPC: G01K17/06
Filed: 2009-04-21
Granted: 2011-01-20
Abstract: Wasser-/Wärmezähler (2) mit einem Gebergehäuse (6) und einer Messeinrichtung (10), wobei die Messeinrichtung (10) einen Geber umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebergehäuse (6) ein Verbundteil aus einem Kunststoffteil (7) und einem teilweise darin eingegossenen Metallrohr (1) ist.
Patent DE-102009025012-B4 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
Inventor: OKADA IZURU
IPC: B60N2/42
Filed: 2009-06-16
Granted: 2017-07-06
Abstract: Seitenairbagvorrichtung, die in einer Sitzlehne (21b) eines Fahrzeugsitzes (21) vorgesehen ist, mit – einem in einem gefalteten Zustand an einem Sitzrahmen (24) der Sitzlehne (21b) befestigten Airbag (27), wobei der Airbag (27), wenn er durch den Druck eines Gases aufgeblasen und entfaltet wird, weiter als der Sitzrahmen (24) zu der Fahrzeugvorderseite hin vorsteht und in den Raum zwischen einem karosserieseitigen Fahrzeugteil und einem in dem Fahrzeugsitz (21) sitzenden Insassen eintritt, und – einem Führungsglied (30), das zwischen dem Sitzrahmen (24) und dem Airbag (27) positioniert ist, wobei das Führungsglied (30) den Airbag (27) derart führt, dass der sich aufblasende und entfaltende Airbag (27) zu der Fahrzeugvorderseite hin entfaltet wird, wobei das Führungsglied (30) aufweist: – einen Führungsabschnitt (30c), der sich in dem Fahrzeug weiter innen als der Airbag (27) befindet und längs der Richtung angeordnet ist, in der der Airbag (27) aufgeblasen wird, – einen ersten Biegeabschnitt (30a), der so ausgebildet ist, dass er zu der Fahrzeugaußenseite hin gebogen wird, wenn er eine Last (f1) aus dem Fahrzeuginneren erfährt, – ein Gelenk (30d) an der Grenze zwischen dem Führungsabschnitt (30c) und dem ersten Biegeabschnitt (30a), das als ein Hebelpunkt wirkt, wenn der erste Biegeabschnitt (30a) zu der Fahrzeugaußenseite hin gebogen wird, – und einen zweiten Biegeabschnitt (30b), der als ein Kontaktabschnitt dient, indem er einen in Fahrzeuglängsrichtung gesehen vorderen Teil des Sitzrahmens (24) kontaktiert, und der eine Last aufnimmt, die erzeugt wird, wenn das Führungsglied (30) die durch das Aufblasen und Entfalten des Airbags (27) verursachte Kraft (f2) aufnimmt.
Patent DE-102009030386-B4 (DE)
Title: Schnellwechselsystem für Werkzeugträger
Inventor: SAHM DETLEF DIETER DR
IPC: B23B31/20
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-07-14
Abstract: Schnellwechselsystem für Werkzeugträger (8,18), die mittels eines Anlagekonus (6) in Anlage mit einem korrespondierenden Aufnahmekonus (4) einer antreibbaren Spindel (2) bringbar und mittels einer Festlegeeinrichtung (16, 20, 22) im Aufnahmekonus (4) gehalten sind, wobei eine Spannzangeneinrichtung (8) gegen einen Adapter (18) und umgekehrt in der Aufnahme der Spindel (2) tauschbar gehalten sind, wobei der Adapter (18) mittels einer Adapter-Spanneinrichtung (20) als Teil der Festlegeeinrichtung an der Spindel (2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Adapter-Spanneinrichtung (20) und dem Adapter (18) mindestens eine Klemmspanneinrichtung (22) vorhanden ist.
Patent DE-102009040799-B4 (DE)
Title: Endplatte eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: RAINVILLE JOSEPH D
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: Endplatte eines Brennstoffzellenstapels, umfassend: – eine Stirnseite (18), – eine Mündung (34), die in die Stirnseite (18) eingebracht ist, – einen Durchlass für ein Fluid, der sich von der Mündung (34) aus durch die Endplatte erstreckt, – einen Diffusor (12) zur Druckbeaufschlagung und Zirkulation des Fluids in Zusammenarbeit mit einem Schaufelrad, wobei der Diffusor (12) in der Stirnseite (18) um die Mündung (34) herum ausgebildet ist und einen Arbeitsbereich (36) aufweist, der sich benachbart der Mündung (34) befindet und eine ringförmige Fläche bildet, die sich radial und axial von der Mündung (34) erstreckt, wobei der Diffusor (12) ferner eine spiralförmige, in die Stirnseite (18) eingebrachte Vertiefung (30) aufweist, die den Arbeitsbereich (36) umgibt, und – eine ringförmige Verstärkung (16), die über dem Arbeitsbereich (36) angebracht ist und den Arbeitsbereich (36), aber nicht die spiralförmige Vertiefung (30) bedeckt.
Patent DE-102009043098-B4 (DE)
Title: Schließventil für eine Körperflüssigkeiten führende Strömungsleitung
Inventor: SCHWEITZER TOM
IPC: A61M39/24
Filed: 2009-09-25
Granted: 2018-10-11
Abstract: Schließventil für eine Körperflüssigkeiten führende Strömungsleitung mit einem einen Zufluss und einen Abfluss aufweisenden, in die Strömungsleitung einsetzbaren Gehäuse (6), mit einer einen Ventilsitz ausbildenden, mindestens eine Durchlassöffnung (19) aufweisenden und den Innenraum des Gehäuses (6) in eine stromabwärts gelegene Kammer (14) und eine stromaufwärts gelegene Kammer (13) unterteilenden Trennwand (12) und mit einem in der stromabwärts gelegenen Kammer (14) angeordneten tellerförmigen Ventilkörper (17) aus einem flexiblen Werkstoff, der in einer Schließstellung an der Trennwand (12) anliegt und die mindestens eine Öffnung (19) in der Trennwand (12) abdichtend überdeckt und in einer Offenstellung unter elastischer Verformung von der Trennwand (12) abgehoben ist und dadurch die mindestens eine Öffnung (19) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass in der stromabwärts gelegenen Kammer (14) ein Gewicht (20) in einer quer zur Ebene des tellerförmigen Ventilkörpers (17) verlaufenden Verschieberichtung verschieblich gelagert ist, das sich den tellerförmigen Ventilkörper (17) belastend auf dessen der Trennwand (12) abgewandte Seite auflegt und dadurch die Verformung des Ventilkörpers (17) von der Schließstellung in die Offenstellung erschwert, wenn das Gehäuse (6) so orientiert ist, dass die Verschieberichtung von einer Horizontalen abweicht.
Patent DE-102009052663-B4 (DE)
Title: Anti-Panik-Zylinder
Inventor: PLATH MATTHIAS
IPC: E05B65/00
Filed: 2009-11-12
Granted: 2016-11-10
Abstract: Digitaler Anti-Panik-Zylinder (10) mit – einem Zylindergehäuse (20), – einem vom Zylindergehäuse (20) aufgenommenen, im Zylindergehäuse (20) drehbar angeordneten Zylinderkern (30), – einer drehbar angeordneten Schließnase (40), – einer bei Vorliegen der Schließberechtigung den Zylinderkern (30) mit der Schließnase (40) verbindenden Kupplung, und – einem die Schließnase (40) bei Nichtbetätigung des Anti-Panik-Zylinders (10) in eine vorbestimmte Position stellenden Rückstellmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückstellmechanismus aus – einer vom Zylindergehäuse (20) aufgenommenen, drehbar angeordneten Hülse (50), die einen sich in axialer Richtung erstreckenden Abschnitt des Zylinderkerns (30) umgibt, auf ihrer einen Seite mit der Schließnase (40) verbunden ist und eine schräg um die Langsachse der Hülse (50) verlaufende Nut (80) aufweist, und – einem vom Zylindergehäuse (20) aufgenommenen, in diesem axial verschieblich angeordneten Stellelement (60), das gegen die Kraft einer Feder (70) gelagert ist, in die Nut (80) der Hülse (50) eingreift und die Schließnase (40) in die vorbestimmte Position drehend auf die Hülse (50) einwirkt, gebildet ist.
Patent DE-102009053487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer pneumatischen Zentralausrückeranordnung
Inventor: KECIC SUAD
IPC: F16J1/02
Filed: 2009-11-16
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zentralausrückeranordnung mit einem Kolbenteil (2), das zwei axial verlaufende, radial voneinander beabstandete ringförmige Kolbenbereiche (3, 4) umfasst, wobei die ringförmigen Kolbenbereiche (3, 4) zwischen sich einen Druckraum (5) bilden, wobei das Kolbenteil (2) zumindest im Bereich seiner Gleitdichtflächen der Kolbenbereiche (3, 4) mit einer reibungsvermindernden, eine Tauchlackierung und einen darauf angeordneten Gleitlack umfassende Kombinationsbeschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tauchlackierung durch Eintauchen des Kolbenteiles (2) in einen elektrisch leitfähigen Tauchlack eines Tauchbades durch Anlegen eines Gleichspannungsfeldes zwischen dem Kolbenteil (2) und einer Gegenelektrode des Tauchbades erzeugt wird und dass auf den Gleitlack zur weiteren Reibungsreduzierung und zum Korrosionsschutz ein Gleitfett aufgetragen wird.
Patent DE-102009056956-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement für ein Treibstoffzufuhr-Leitungssystem eines Raumfahrtantriebssystems
Inventor: GARUS ADAM DR
IPC: F16L55/04
Filed: 2009-12-07
Granted: 2019-02-14
Abstract: Dämpfungselement (10) für ein Treibstoffzufuhr-Leitungssystem (21) eines Raumfahrtantriebssystems, umfassend:- ein Gehäuse (11) mit einem Aufnahmeraum (22), der mit einer Leitung (19) des Treibstoffzufuhr-Leitungssystems (21) gekoppelt ist, welche einen Treibstofftank mit einem Triebwerk verbindet; und- einen in dem Aufnahmeraum (22) angeordneten elastischen Körper (12), der beim Öffnen eines Tankabsperrorgans des Treibstoffzufuhr-Leitungssystems (21) durch den durch das Einströmen von Treibstoff in das Treibstoffzufuhr-Leitungssystem (21) entstehenden Stoß definiert verformbar ist, wodurch der Stoß gedämpft wird,wobei der elastische Körper (12) die Gestalt eines Balgs aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Körper (12) eine oder mehrere Aussparungen aufweist, durch die während der Verformung des elastischen Körpers (12) Treibstoff in das Innere des elastischen Körpers (12) gelangt, wobei der Aufnahmeraum (22) des Dämpfungselements (10) nach dem Ende des Stoßes vollständig mit Treibstoff gefüllt ist.
Patent DE-102010005912-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Geräuschgestaltung bei einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: REINHARDT MICHAEL
IPC: F01N1/16
Filed: 2010-01-27
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Geräuschgestaltung bei einer Verbrennungskraftmaschine (1), welche einen Abgasturbolader (4) mit einem Verdichter (6) und mit einer zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Position verstellbare Leitschaufeln (8) aufweisenden Turbine (5) aufweist, wobei die Leitschaufeln (8) zur Erhöhung des der Verbrennungskraftmaschine (1) zugeführten Ladedrucks bei einer hohen von der Verbrennungskraftmaschine (1) angeforderten Last in Richtung ihrer eingefahrenen Position bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer niedrigen von der Verbrennungskraftmaschine (1) angeforderten Last zur Erhöhung des von der Verbrennungskraftmaschine (1) erzeugten Abgasgeräuschs die Leitschaufeln (8) in Richtung ihrer ausgefahrenen Position bewegt werden.
Patent DE-102010012239-B4 (DE)
Title: Bedienungs- und Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BENDEWALD LENNART
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-03-22
Granted: 2023-11-30
Abstract: Bedienungs- und Anzeigevorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens eine in einem Kraftfahrzeug angeordnete Bedienungseinrichtung (2), wobei wenigstens einem Teil der Bedienungseinrichtung (2) eine virtuelle Bedienungseinrichtung (3, 3') in einer Anzeigeeinrichtung (8) zugeordnet ist und die virtuelle Bedienungseinrichtung (3,3') auf wenigstens eine durch die Bedienungseinrichtung (2) aktivierbare Funktion hinweist, dadurch gekennzeichnet, dass die virtuelle Bedienungseinrichtung (3, 3') erst bei Annäherung eines Bedienungsmittels an die Bedienungseinrichtung (2) und/oder bei Berührung derselben (2) in der Anzeigeeinrichtung (8) angezeigt wird und die Bedienungseinrichtung (2) wenigstens eine mit mehreren Funktionen belegbare Funktionstaste (20,21,22,23) aufweist, die nicht mit einer auf die jeweils aktivierbare Funktion hinweisenden Beschriftung bzw. Markierung versehen ist, jedoch die entsprechend nachgebildete Funktionstaste (30,31,32,33) der virtuellen Bedienungseinrichtung (3) in der Anzeigeeinrichtung (8) eine solche hinweisende Beschriftung bzw. Markierung aufweist..
Patent DE-102010013038-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fotovoltaikzelle
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: H01L21/283
Filed: 2010-03-26
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Fotovoltaikzelle (100), umfassend: – Bereitstellen eines Substrats (101) mit mindestens einer Materialeigenschaft, das eine Oberfläche (102) aufweist, – Bereitstellen eines Gemisches (200), das ein brennbares Gas (210) enthält, – Zumischen mindestens eines Zusatzstoffes (230) zu dem Gemisch (200), – Beflammen der Oberfläche (102) mit dem Gemisch (200), und dabei – Verändern der mindestens einen Materialeigenschaft zumindest in einem Bereich (103) des Substrats, der an die Oberfläche (102) angrenzt, in Abhängigkeit des mindestens einen Zusatzstoffes (230), – Aufbringen mindestens einer elektrisch leitfähigen Schicht (104) auf die Oberfläche (102), nachdem die mindestens eine Materialeigenschaft verändert – Aufbringen von Schichten (105, 109, 110) auf die mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (104) zum Fertigstellen der Fotovoltaikzelle.
Patent DE-102010031079-B4 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: STREIFLER ROLF
IPC: H03K17/955
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-04-26
Abstract: Steuergerät (1) für ein Haushaltsgerät, umfassend: ein Gehäuse (2) mit einer Frontseite (3) mit mindestens einer Öffnung, eine Leiterplatte (4), die senkrecht zur Frontseite innerhalb des Gehäuses gehalten ist und die mindestens eine Sensorkontaktfläche (5) aufweist, und mindestens einen berührungsempfindlichen Sensor mit einem elektrisch leitfähigen Kunststoffformkörper (6), der einen Sensorflächenabschnitt (7) aufweist, der auf einer einem Benutzer zuzuwendenden Seite der Frontseite des Gehäuses angeordnet ist, einen streifenförmigen Verbindungsabschnitt (8) aufweist, einen Durchtrittsabschnitt (9) aufweist, der durch die Öffnung der Frontseite des Gehäuses hindurchtritt, und einen Kontaktabschnitt (10) aufweist, der elektrisch mit der Sensorkontaktfläche der Leiterplatte kontaktiert ist.
Patent DE-102010031979-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Verfahren zu dessen Herstellung, Verwendung des Halbleiterbauelementes und Inverter mit zwei Halbleiterbauelementen
Inventor: LESSMANN RUDOLF DR
IPC: H01L51/40
Filed: 2010-07-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend eine Schichtanordnung mit:  – einer Elektrode (20a; 20b; 32) aus einem Elektrodenmaterial,  – einer organischen Halbleiterschicht (22; 30) aus organischem Material,  – einer Injektionsschicht (21; 31), welche  – zwischen der Elektrode (20a; 20b; 32) und der organischen Halbleiterschicht (22; 30) angeordnet ist und  – aus einem molekularen Dotierungsmaterial besteht, das ein elektrischer Dotand für das organische Material der organischen Halbleiterschicht (22; 30) ist, und  – einer Zusatzschicht (25; 33), welche  – auf der der Elektrode (20a; 20b; 32) zugewandten Seite der Injektionsschicht (21; 31) an der Injektionsschicht (21; 31) angeordnet ist und  – aus einem Zusatzmaterial besteht, welches bei Kontakt mit dem molekularen Dotierungsmaterial dessen Dotierungsaffinität bezüglich des organischen Materials der organischen Halbleiterschicht (22; 30) verändert,  wobei in der Injektionsschicht (21; 31) ein Schichtbereich (28) mit einer ersten Dotierungsaffinität des molekularen Dotierungsmaterials bezüglich des organischen Materials und ein weiterer Schichtbereich (29) mit einer zweiten, im Vergleich zur ersten Dotierungsaffinität kleineren Dotierungsaffinität des molekularen Dotierungsmaterials bezüglich des organischen Materials gebildet sind.
Patent DE-102010038114-B4 (DE)
Title: Mehrfachwinkel-Handwerkzeug
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25B23/16
Filed: 2010-10-12
Granted: 2019-12-24
Abstract: Mehrfachwinkel-Handwerkzeug, das einen Griff (10) mit einem Griffkörper (11) und einem in dem Griffkörper (11) ausgebildeten Aufnahmeraum (12) aufweist. Eine Betätigungsanordnung (20) weist einen Verbindungsendabschnitt (21) mit einem Eingriffsabschnitt (212) auf. Eine Führungsanordnung (30) ist in den Aufnahmeraum (12) eingebaut und weist einen Einbindungsabschnitt (34) mit einer Mehrzahl von Zähnen auf. Zwischen der Betätigungsanordnung (20) und der Führungsanordnung (30) ist eine Verbindungsvorrichtung (40) angeordnet, mittels welcher die Betätigungsanordnung (20) mit der Führungsanordnung (30) gekuppelt ist. Das Mehrfachwinkel-Handwerkzeug stellt eine Mehrzahl von Betätigungsmodi bereit, wobei in jedem der Betätigungsmodi die Betätigungsanordnung (20) gegen ein Drehen und Verschieben relativ zu dem Griffkörper (11) durch den Eingriff des Eingriffsabschnitts (212) in den Einbindungsabschnitt (34) gesperrt ist. Die Längsachse des Griffkörpers (11) und die Längsachse der Betätigungsanordnung (20) können entweder parallel zueinander verlaufen, einen rechten Winkel zwischen sich einschließen, oder einen von 90° verschiedenen Winkel zwischen sich einschließen.