baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19520979-B4 (DE)
Title: Spaltenredundanzvorrichtung für einen Halbleiterspeicher
Inventor: YUH JONG HAK
IPC: G11C29/00
Filed: 1995-06-08
Granted: 2005-09-15
Abstract: Spaltenredundanzvorrichtung
für einen
Halbleiterspeicher mit zumindest zwei Speicherblöcken, von denen jeder eine
Mehrzahl von Zellenarrayblöcken
und ein Redundanzzellenarray aufweist, und mit einer Eingabe-/Ausgabeeinrichtung
zum Durchführen
einer bidirektionalen Datenübertragung
mit den zumindest zwei Speicherblöcken, wobei die Spaltenredundanzvorrichtung umfaßt:  – eine Adresseneingabeeinrichtung
zum Eingeben eines ersten Zeilen-Adressensignals (RA89, RA/89, RA8/9, RA/8/9),
das zur Auswahl der Zellenarrayblöcke unabhängig von einer Auffrischgeschwindigkeit
des Halbleiterspeichers verwendet wird, eines zweiten Zeilen-Adressensignals (RA/A/B,
RAA/B, RA/AB, RAAB), das selektiv verwendet wird, um die Zellenarrayblöcke gemäß der Auffrischgeschwindigkeit
des Halbleiterspeichers auszuwählen,
eines ersten Spalten-Adressensignals (AY8, /AY8, AY9, /AY9), das
zum Auswählen
eines der zumindest zwei Speicherblöcke verwendet  wird, die an
die Eingabe-/ Ausgabe-einrichtung angeschlossen werden sollen, und
eines zweiten Spalten-Adressensignals
(AY0, /AY0,..., AY7, /AY7), das zum Auswählen von Bit-Zeilen verwendet
wird, die in den Zellenarrayblöcken
enthalten sind;  – eine
Blockprogrammiereinrichtung (20) zum Bestimmen, ob eine gewünschte Anzahl
der Mehrzahl von Zellenarrayblöcken
ausgewählt
ist, ansprechend auf das erste...
Patent DE-19616809-B4 (DE)
Title: Prüfmanipulator mit Drehtisch
Inventor: IGARASHI NORIYUKI
IPC: G01R31/26
Filed: 1996-04-26
Granted: 2005-06-09
Abstract: Prüfmanipulator
zum Manipulieren von IC-Bausteinen beim Prüfen der IC-Bausteine durch
einen IC-Prüfer
(110) mit:  einem Drehtisch (60) mit mehreren Öffnungen,
die jeweils einen gleichen Abstand voneinander haben, wobei mindestens
eine der Öffnungen
oberhalb einer an dem IC-Prüfer (110)
vorgesehenen Prüfbuchs
(90) positioniert ist;  mehreren Trägermodulen (70), die an den
entsprechenden Öffnungen
des Drehtisch (60) befestigt sind und von denen jedes eine Mittelöffnung hat,
um einen zu prüfenden IC-Baustein
aufzunehmen, und die Mittelöffnung
des Trägermoduls
(70) schräg
zulaufende Wände
an der Begrenzung hat, wobei ein oberer Abschnitt der Mittelöffnung breiter
als ein unterer Abschnitt der Mittelöffnung ist und mit einem Druckmechanismus
(80), der oberhalb der Prüfbuchse
(90) an dem IC-Prüfer
(110) vorgesehen ist und der den IC-Baustein in dem Trägermodul
(70) so nach unten drückt, daß die Stifte
des IC-Bausteins die Prüfbuchse
(90) kontaktieren.
Patent DE-19619586-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen beweglichen Teil eines Scheinwerfers für Kraftfahrzeuge
Inventor: BESNAI ANDRE
IPC: B60Q1/068
Filed: 1996-05-15
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen (100, 200) der Position eine beweglichen Teils eines
Scheinwerfers von Kraftfahrzeugen mit einem Betätigungsstift (200) mit einer
X-Achse, von dem
ein Ende (201) dazu bestimmt ist, an den beweglichen Teil angeschossen
zu werden, sowie mit einem Übertragungsmittel
(100), das dazu geeignet ist, ein Drehmoment, das von Mitteln zur
Aufbringung des Drehmoments erzeugt wird, an den Betätigungsstift
(200) weiterzugeben, wobei das Übertragungsmittel
(100) elastische Zungen umfasst, die dazu geeignet sind, mit dem
Betätigungsstift
(200) zusammenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen
Zungen (130, 140, 150) an jedem ihrer beiden Enden (130', 130'',
140', 140'', 150', 150'') mit festen Teilen (111, 112, 113) des Übertragungsmittel
(100) verbunden sind.
Patent DE-19700177-B4 (DE)
Title: Vakuumelement von Vakuumspannvorrichtungen
Inventor: GOECKEL KARL
IPC: B25B11/00
Filed: 1997-01-04
Granted: 2004-07-29
Abstract: In eine Vakuumspannvorrichtung integrierbares, auf diese aufsetzbares oder an diese adaptierbares Vakuumelement (1), welches ein zu bearbeitendes Werkstück (2) an dessen Unterseite (3) durch Beaufschlagen mit einem Vakuumstrom ansaugt, wobei auf der zum Werkstück (2) weisenden Stirnseite (4) des Vakuumelementes (1) mindestens eine Rutschsicherung (5), die ein mit dem Werkstück (2) zusammenwirkendes Reibschlusselement (7) aufweist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutschsicherung (5) aus einem radiale Kräfte aufnehmenden Topf (8) zur Aufnahme des Reibschlusselementes (7) und einem axialen Federelement (9) besteht.
Patent DE-19708588-B4 (DE)
Title: Sägeaggregat für vertikale Plattensägen
Inventor: LORBER DENIS
IPC: B27B5/07
Filed: 1997-03-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Sägeaggregat
für vertikale
Plattensägen
mit einem elektromotorisch angetriebenen Sägeblatt und mit einem den einem
zu sägenden
Werkstück
zugewandten Abschnitt des Sägeblattrandes
umgebenden Druckschuh, welcher eine spaltförmige Öffnung für den Durchtritt des Sägeblattrandes
aufweist und welcher beim Sägen
mit einer Gleitfläche
auf dem Werkstück
gleitend aufliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitfläche des Druckschuhs
von einer streifenförmigen
Laufsohle aus einem biegeelastischen folienartigen Material gebildet
wird, welche mit einer vorgegebenen Vorspannung lösbar und ganzflächig am
Druckschuh anliegend befestigbar ist, daß sich die Laufsohle über die
Gleitfläche
des Druckschuhs hinaus erstreckt, welche von zwei Umlenkpunkten
begrenzt wird, und daß die
Laufsohle am Druckschuh außerhalb
der Gleitfläche,
jenseits der beiden Umlenkpunkte befestigbar ist.
Patent DE-19717036-B4 (DE)
Title: Meßeinrichtung
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/407
Filed: 1997-04-23
Granted: 2006-10-19
Abstract: Messeinrichtung,
insbesondere elektrochemischer Messfühler, mit einem an einer Messstelle angeordneten
Sensorelement, wobei das Sensorelement in einem Gehäuse angeordnet
ist und über
elektrische Verbindungsleitungen mit einer messstellenferneren Auswerteschaltung
verbunden ist, und die elektrischen Verbindungsleitungen zumindest
in der Nähe
der Messstelle in einer Schutzeinrichtung geführt sind und die Schutzeinrichtung
mit dem Gehäuse
einen Dichtsitz bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16)
im Bereich des Dichtsitzes (60) zumindest bereichsweise eine Beschichtung
(56) aufweist, die eine wasserabweisende Wirkung oder eine oberhalb
einer vorbestimmten Temperatur das Gehäuse (16) mit der Schutzeinrichtung
dicht verbindende Klebwirkung hat.
Patent DE-19732173-B4 (DE)
Title: Neigungsmesser, Maske und Halter
Inventor: SHIJO YOSHIHISA
IPC: G01C9/18
Filed: 1997-07-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Neigungsmesser mit einem Behälter (A), der ein Behältergehäuse (2) und eine Deckplatte (3) zum Schließen des Behältergehäuses (2) hat, die an einer gegen das Behältergehäuse (2) gerichteten Fläche eine Vertiefung (3c) hat, deren Tiefe vom Rand zur Mitte allmählich zunimmt, mit einer in dem Behälter (A) eingeschlossenen Flüssigkeit (D), in der sich eine Luftblase (B) befindet, und mit einer Halterung (7) zum Halten des Behälters (A), die an einem Objekt befestigbar ist, dessen Neigungswinkel zu bestimmen ist, gekennzeichnet durch einen Positioniermechanismus, der derart ausgebildet ist, daß die Deckplatte (3) nur unter einem vorbestimmten, um die Mittelachse (L) ihrer Vertiefung (3c) gemessenen Winkel relativ zur Halterung (7) ausgerichtet in die Halterung (7) einpaßbar ist.
Patent DE-19828461-B4 (DE)
Title: Enossales Einzelzahnimplantat mit Dichtring
Inventor: SAGER DAVID R
IPC: A61C8/00
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Enossales
Einzelzahnimplantat für
einen festsitzenden Zahnersatz, mit einem im wesentlichen zylindrischen,
in eine in einen Kieferknochen eingebrachte Bohrung einsetzbaren
Grundkörper
(10), der eine zu seinem koronalen Ende offene Blindbohrung aufweist,
und einem an den koronalen Stirnrand (22) des Grundkörpers (10)
verdrehgesichert ansetzbaren Aufsatz (32), der einen zervikalen
Zentrierbund (44), welcher in eine am koronalen Ende des Grundkörpers vorgesehene
hohlzylindrische Ringausnehmung (14) einsetzbar ist, eine weiter
koronal als der Zentrierbund (44) angeordnete, auf den koronalen Stirnrand
(22) des Grundkörpers
(10) aufsetzbare  Schulter sowie einen Befestigungskopf (33) für den Zahnersatz
aufweist und mit einer vorzugsweise durchgehenden Zentralbohrung
zur Aufnahme eines in die Blindbohrung des Grundkörpers (10)
direkt oder indirekt einsetzbaren, den Aufsatz (32) vorzugsweise
durchsetzenden Implantatpfostens versehen ist, wobei eine Verbindungseinrichtung
zum verdrehgesicherten Verbinden des Aufsatzes (32) mit dem Grundkörper (10)
dadurch gebildet ist, daß die
Ringausnehmung (14) in einem Formschlußbereich (24) mindestens ein
in Umfangsrichtung wirksames Grundkörper-Formschlußelement
(26) und der Zentrierbund...
Patent DE-19858707-B4 (DE)
Title: Bremszylinder für eine Scheibenbremse
Inventor: BIEKER DIETER
IPC: F16D65/14
Filed: 1998-12-18
Granted: 2004-12-09
Abstract: Bremszylinder
(2) für
eine Scheibenbremse (1) für
eine pneumatisch betätigte
Scheibenbremse für
Nutzfahrzeuge, mit  a) einem eine Hauptsymmetrieachse aufweisenden
Gehäuse,
in dem eine Kolbenstange (3) verschieblich geführt ist, und  b) einem
an dem Gehäuse
(11) ausgebildeten Anbauflansch (11a') zum Anbringen des Bremszylinders
(2) an der Scheibenbremse (1),  dadurch gekennzeichnet, daß  c)
der Anbauflansch (11a') winklig zur Senkrechten auf der Hauptsymmetrieachse
des Bremszylinders (2) ausgerichtet ist,  d) daß die Kolbenstange
(3) lösbar
und gelenkig an einem Kolbenteller (14) des Membranzylinders (2)
angeordnet ist, wobei der Kolbenteller (14) mit einer halbkugelartigen
Erhebung (6) und die Kolbenstange (3) an ihrem dem Kolbenteller
(14) zugewandten Ende mit einer entsprechend ausgelegten halbkugelartigen
Ausnehmung (17) versehen ist.
Patent DE-19900325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Senden und Empfangen von Daten in eine und aus einer universellen seriellen Buseinrichtung
Inventor: BRIEF DAVID
IPC: H04L12/403
Filed: 1999-01-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Abbilden von Endpunktkanälen
zwischen mehreren logischen Knoten in einer universellen seriellen
Buseinrichtung mit folgenden Verfahrensschritten:  Konfigurieren
mehrerer Endpunkte, die jeweils eine Endpunktnummer und eine zugehörige Funktionsadresse
haben,  Einrichten mehrerer Endpunktkanäle,  Definieren einer Abbildung
zwischen den mehreren Endpunktkanälen und den mehreren Endpunkten,  Empfangen
eines Tokens über
einen ersten Endpunktkanal von den mehreren Endpunktkanälen, wobei
der Token eine Endpunktnummer aufweist, und  Verbinden des ersten
Endpunktkanals mit einem ausgewählten
Endpunkt durch Anwenden der Abbildung auf die Endpunktnummer des
Tokens, wobei die Endpunktnummer des Tokens sich von der Endpunktnummer
des ausgewählten
Endpunktes unterscheidet.
Patent DE-19902559-B4 (DE)
Title: Stromzuführung für einen Türflügel
Inventor: REUFF THEO
IPC: E05F15/63
Filed: 1999-01-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: Elektrische Einrichtung zum Einbau in oder an einem Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, z. B. elektrische Feststelleinrichtung, elektrischer Antrieb, elektrische Verriegelungseinrichtung oder elektrische Sensoreinrichtung, mit einer flügelseitig angeordneten, elektrischen Komponente, und mit einer elektrischen Stromzuführungseinrichtung für diese elektrische Komponente, wobei die Stromzuführungseinrichtung eine Stromschiene und einen Schleifkontakt aufweist, wobei die Stromschiene ortsfest oder flügelfest und der Schleifkontakt flügelfest bzw. ortsfest angeordnet sind, und/oder wobei die Stromzuführungseinrichtung zumindest abschnittsweise im Bereich eines kraftübertragenden Gestänges angeordnet ist, welches zum Antrieb des Flügels dient und welches sich auf seiner einen Seite ortsfest und auf seiner anderen Seite flügelfest abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzuführeinrichtung eine auf einer Scheibe des Flügels aufgedampfte oder aufgeklebte Leiterbahn aufweist.
Patent DE-19913757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nietverbindung
Inventor: DONHAUSER CHRISTIAN
IPC: B21J15/36
Filed: 1999-03-26
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Nietverbindung, bei dem ein von einem Werkzeug beaufschlagtes Niet flächig aufeinanderliegende Werkstücke, insbesondere Bleche, beaufschlagt und das Blechmaterial in den Formhohlraum einer Matrize drängt, wobei die Matrize im Verlaufe des Niet-Setzvorganges eine das Werkstückmaterial an eine Niet-Mantelfläche andrückende Querkraft ausübt, dadurch gekennzeichnet, daß die Querkraft über ein in die Matrize (8) einleitbares, unter hohen Druck P i  setzbares Fluid erzeugt wird.
Patent DE-19922439-B4 (DE)
Title: Flexible Form auf Silikonbasis für die Nahrungsmittelindustrie
Inventor: VINCENT JACQUES
IPC: A21B3/13
Filed: 1999-05-06
Granted: 2005-11-03
Abstract: Flexible
Form für
die Lebensmittelindustrie, insbesondere für das Backen von gezuckerten oder
gesalzenen Konditorwaren und Küchenprodukten,
die einem sehr großen
Temperaturbereich zwischen ungefähr -50° C und +300°C widerstehen
kann und im Gießverfahren
aus Elastomeren hergestellt ist, die insbesondere aus Silikonen
in Gestalt eines reaktiven Öls
(kaltvulkanisierende Elastomere –) oder in Gestalt eines Gummis
(heißvulkanisierende
Elastomere –)
und insbesondere aus Polymethylsiloxanen hohen Molekulargewichts
bestehen, die bei 150 bis 160°C
vulkanisieren, dadurch gekennzeichnet, daß die Form aus einer Platte
(1 1 , 1 2 , 1 3 , 1 4 ) mit einer
mittleren Dicke in der Größenordnung
von mindestens 1,5 bis 2,5 mm besteht, die mit über eine erste Seite (3 1 , 3 2 , 3 3 ,
3 4 ) gleichmäßig verteilten Formhohlräumen (2 1 , 2 2 , 2 3 ,
2 4 ) versehen ist, die über die zweite, der ersten
Seite gegenüberliegenden
Seite (4 1 , 4 2 , 4 3 , 4 4 ) der Platte
(1 1  1 2 , 1 3 , 1 4 ) vorspringen
und untereinander in diesem Bereich durch Versteifungsstege (5 1 , 5 2 , 5 3 ,
5 4 ) verbunden sind.
Patent DE-19957266-B4 (DE)
Title: Übergangsteleskop für Gurtförderer
Inventor: KROHM REINHOLD
IPC: B65G21/14
Filed: 1999-11-28
Granted: 2008-01-24
Abstract: Übergangsteleskop
zur Verlängerung der
Intervallzeiten bei der Bandverlängerung
oder -verkürzung,
das mit dem Ende (3) des Bandtraggerüstes (2) und vertikal schwenkbar
mit dem Übergabebock
(4) des Streckenkratzerförderers
(5) verbunden ist, wobei der die den Übergabebock (4) zugeordnete
Bandumkehre (17) aufweisende Gurtförderer (22) mit einer Speicherbandschleife ausgerüstet ist
und auch auf dem gegenüber
einem beidseitig vorgeordneten Aufnahmerohr (25) ausziehbaren, beidseitig
vorgesehenen Teleskopteil (26) über
Rollenböcke
(29, 30) verfügt
und wobei das Aufnahmerohr (25) am Übergabebock (4) angeordnet
ist und von einem Justierzylinder (31) vertikal zu verschwenken
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmerohr (25) in den Übergabebock
(4) integriert und mit mindestens zwei teleskopierbaren Teilen (26,
27, 28) ausgerüstet
ist und dass der Justierzylinder (31) vertikal angesetzt ist.
Patent AU-2011100528-B4 (AU)
Title: Formulations
Inventor: PETER STEIN
IPC: A61K33/06
Filed: 2011-05-10
Granted: 2011-08-25
Abstract: The invention relates to solid formulations for oral administration comprising polyethylene glycol, mannitol, magnesium stearate and flavouring and use of the formulation for treating gastrointestinal disorders or maintaining gastrointestinal health.
Patent AU-2012100985-B4 (AU)
Title: Optically variable colour image
Inventor: JOLIC KARLO IVAN
IPC: B41M3/14
Filed: 2012-06-29
Granted: 2012-11-15
Abstract: A security element including a plurality of focusing elements, a plurality of image regions where each image region is associated with a focusing element, each image region is printed with at least two layers, the first layer is offset by a first 5 predetermined amount from a reference axis in the image region, the second layer is offset by a second predetermined amount from a reference axis in the image region, each layer being in different colours, and each image region includes at least a first and second sub-region, wherein a first image is formed in a first range of viewing angles from the first sub-region and a second image is 10 formed in a second range of viewing angles from the second sub-region.
Patent AU-2017100070-B4 (AU)
Title: User interface for payments
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: H04B5/00
Filed: 2017-01-20
Granted: 2017-09-28
Abstract: The present disclosure relates to making payments with a mobile device. In one example process, the mobile device receives and stores information for one or more payment accounts on the mobile device. The mobile device is used to make payments using the payment accounts. In some examples, authorization to proceed with a payment is performed before each purchase made by the user. The authorization process can include receiving a verification of the user, such as a fingerprint scan or passcode. In some examples, a payment account is selected from among available payment accounts. In some examples, an indication is displayed of a digital item associated with a purchased item. In some examples, a payment transaction is initiated with participants of an ongoing communication. In some examples, an application of a retailer is invoked based on the availability of the application. In some examples, a purchase recommendation is provided.
Patent DE-102004001540-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem umfassend eine Reibungskupplungseinrichtung und eine Betätigungseinrichtung
Inventor: PETERSEIM MICHAEL DIPL ING
IPC: F16F1/32
Filed: 2004-01-10
Granted: 2014-11-27
Abstract: Kupplungssystem, umfassend eine Reibungskupplungseinrichtung (12) zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs und zur Übertragung von Drehmoment in einem eingerückten Zustand der Kupplungseinrichtung durch Anpressung wenigstens einer Anpressplatte (16) an wenigstens eine Kupplungsscheibe (18), wobei die Anpressplatte (16) über ein Kupplungsgehäuse (20) in Drehmitnahmeverbindung mit einer ersten Drehwelle steht oder bringbar ist und die Kupplungsscheibe (18) in Drehmitnahmeverbindung mit einer zweiten Drehwelle steht oder bringbar ist, wobei die Kupplungseinrichtung (12) gegen in Ausrückrichtung wirkende mechanische Rückstellkräfte einrückbar ist, und eine Betätigungseinrichtung (14) zum Einleiten von im Einrücksinne gegen die Rückstellkräfte wirkenden Einrückkräften in die Kupplungseinrichtung (12), wobei die Anpressplatte (16) drehfest, jedoch axial verlagerbar mit dem Kupplungsgehäuse (20) verbunden ist und zwischen dem Kupplungsgehäuse und der Anpressplatte eine mechanisch wirkende Anpresskraftverstärkungseinrichtung (50) vorgesehen ist, die im eingerückten Zustand der Kupplungseinrichtung (12) und abhängig von dem Ausmaß der Anpressung eine zusätzliche Anpressung im Einrücksinne bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung zur Übertragung von Drehmoment im eingerückten Zustand der Kupplungseinrichtung die Anpressung mehrfach paarweise zwischen einer Mehrzahl von drehfest mit der ersten Drehwelle verbundenen Kupplungskomponenten (16, 20, 78), einschließlich der Anpressplatte (16), und einer Mehrzahl von drehfest mit der zweiten Drehwelle verbundenen Kupplungsscheiben (18, 18') vorsieht, und wobei die Betätigungseinrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass ein Verschleiß von an der Kupplungsscheibe (18) angeordneten Reibbelägen (74, 76) wenigstens teilweise ausgeglichen wird durch eine Veränderung eines Betätigungsstellbereichs der Betätigungseinrichtung (14) und ein mit dem Ein- und Ausrücken der Kupplungseinrichtung (12) verbundener Axialkraftfluss innerhalb der Kupplungseinrichtung geschlossen ist.
Patent DE-102004009339-B4 (DE)
Title: Therapiegerät
Inventor: ABE HANS JOACHIM
IPC: F16M11/20
Filed: 2004-02-26
Granted: 2013-01-03
Abstract: Therapiegerät mit einem Untergestell (1) zur Lagerung eines Therapiemoduls (3), gekennzeichnet durch eine Adapterplatte (2), die fest mit dem Untergestell (1) verbunden ist, wobei die Adapterplatte (2) an ihren Außenkanten Führungsflächen (6) aufweist, und durch eine an der Unterseite des Therapiemoduls (3) ausgebildete Aussparung (4), welche durch eine Führungsfläche (8) festgelegt ist, wobei die Aussparung (4) zum einen Ende des Therapiemoduls (3) geöffnet ist und in ihrer Ausmessung der Größe und Form der Adapterplatte (2) entspricht, wobei die Führungsflächen (6, 8) der Adapterplatte (2) einerseits und die Aussparung (4) im Therapiemodul (3) andererseits aufeinander abgestimmt sind, derart, dass die Führungsfläche (8) am Therapiemodul (3) die Adapterplatte (2) hintergreift, sobald das Therapiemodul (3) vollständig auf die Adapterplatte (2) aufgeschoben ist.
Patent DE-102004016110-B4 (DE)
Title: Presshebel für ein Verpressgerät sowie Verfahren zur Überprüfung der Vollständigkeit einer Verpressung
IPC: B25B27/10
Filed: 2004-04-01
Granted: 2017-03-30
Abstract: Presshebel (2) für ein Verpressgerät, insbesondere zum Verpressen von Fittings auf Rohren, wobei die Presshebel (2) ein Pressmaul (8) ausbilden mit vorderen und hinteren Anschlagflächen (10, 10') und/oder mit in dem Pressmaul (8) angeordneten Presseinsätzen (25), die in gleicher Weise vordere und hintere Anschlagflächen (10, 10') ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflächen (10, 10') jeweils eine starre positive und/oder negative Ausformung (11) aufweisen, zur bleibenden Verformung eines Indikatorteiles.
Patent DE-102004024438-B4 (DE)
Inventor: JAHNS MARCUS
IPC: A22C11/02
Filed: 2004-05-14
Granted: 2008-07-24
Abstract: The invention relates to a method for producing foodstuff products with pasty feedstock (4), particularly sausages, during which a tubular casing (10) that is closed at its starting end is filled with the feedstock, and this casing draws another casing material (10) moving, in a direction of filling (18), away from the filling position. Markings are placed on the casing (10) at intervals, and over the course of the movement of the casing (10) in the direction of filling (18) reach an activation position in which, after the filling of a final filling amount is completed, closes the end (34) of the casing (10) that has just been filled whereby closing the beginning (12) of the next casing (10) to be filled. When the marking (16) reaches the activation position, the drawing of the tubular casing (10) is stopped and the filling process is continued until a predeterminable filling amount is reached, whereby the predeterminable filling amount corresponds to the final filling amount or portions thereof. The invention also relates to a device for carrying out this method, which has an immobilizing brake (24) that can occupy a stop position that completely prevents the drawing of the casing (10), and a first connection (22) between the sensor device (20) and the immobilizing brake (24), via which that immobilizing brake (24) is activated by the activation signal, causes the immobilizing brake to occupy the stop position until the filling device (6) informs, by means of an end signal over a second connection (32), the immobilizing brake (24) of the completion of the filling of a predeterminable filling amount, whereby the predeterminable filling amount corresponds to the final filling amount or portions thereof.
Patent DE-102004046916-B4 (DE)
Title: Schnapp-Befestigungseinrichtung innerhalb eines Kanals, insbesondere eines Dachgrabens eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUERKLEN HEINZ
IPC: B60R13/04
Filed: 2004-09-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Schnapp-Befestigungseinrichtung
mit zwei voneinander getrennten Halteelementen (7, 8) innerhalb
eines Kanals, insbesondere eines Dachgrabens eines Kraftfahrzeuges,
für eine
diesen Kanal abdeckende Blende (6), gekennzeichnet durch die Merkmale  – der Kanal
besteht aus in Kanallängsrichtung
quer zu dieser Längsrichtung
aneinandergesetzten zwei Kanalbereichen (1, 2),  – von den
beiden Halteelementen (7, 8) ist ein erstes (7) an einem ersten
(1) und das zweite (8) an dem zweiten (2) der beiden Kanalbereiche
vorgesehen,   eines der beiden Halteelemente (7, 8) ist in Kanalquerrichtung
in einem der beiden Kanalbereiche (1, 2) fest und das andere Halteelement
(8, 7) in dem anderen Kanalbereich (2, 1) verschiebbar gelagert,
wobei die verschiebbare Lagerung des einen der beiden Halteelemente
(7, 8) vor und bei der Montage der Blende (6) gleichbleibend gegeben
ist.