baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19882877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Werkstücks durch Entladung sowie Grünlingelektrode
Inventor: INOUE TOORU
IPC: C23C26/00
Filed: 1998-03-11
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung einer Oberfläche
eines Werkstücks
durch Erzeugen einer Entladung zwischen dem Werkstück und einer
Grünlingelektrode
(10), die hergestellt worden ist durch Druckbeaufschlagen und Verdichten
von Metallpulver oder von Pulver einer Metallverbindung oder von
einer dieser beiden Arten von Pulver, welchem Keramikpulver hinzugefügt wurde,
in einer Kammer (12a) einer Metallform (12) zum Ausbilden eines Hauptkörpers (11)
der Grünlingelektrode
(10) in der Kammer (12a) der Metallform (12), wobei die Entladung
zwischen dem Werkstück
und der Grünlingelektrode
(10) erzeugt wird, ohne den Hauptkörper (11) aus der Metallform (12)
herauszunehmen.
Patent DE-19922173-B4 (DE)
Title: Automatische Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D15/02
Filed: 1999-05-12
Granted: 2007-02-08
Abstract: Automatische
Lenkvorrichtung für
ein Fahrzeug, umfassend:  ein Bewegungsortsetzmittel (23) zum
Speichern oder Berechnen einer Ortsbewegung des Fahrzeugs zu einer
Zielposition;  ein Stellglied (7) zum Lenken von Rädern (Wf)
des Fahrzeugs; und  ein Steuer-/Regelmittel (22) zum Steuern/Regeln
des Betriebs des Stellglieds (7) auf der Basis der von dem Bewegungsortsetzmittel
(23) gespeicherten oder berechneten Ortsbewegung, während das
Fahrzeug (V) zu der Zielposition fährt,  wobei die automatische
Lenkvorrichtung ein Lenkwinkelerfassungsmittel (S 1 )
zum Erfassen des Lenkwinkels (θ)
der Räder
(Wf) des Fahrzeugs aufweist, und wobei, wenn die Differenz (E) zwischen
dem von dem Lenkwinkelerfassungsmittel (S 1 )
erfaßten
Lenkwinkel (θ)
und dem der Ortsbewegung entsprechenden Soll-Lenkwinkel (θref) zumindest
einen vorbestimmten Winkel einnimmt, das Steuer-/Regelmittel (22)
den Betrieb des Stellglieds (7) auf der Basis der Ortsbewegung unterbricht,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Steuer-/Regelmittel (22) den Betrieb des
Stellglieds (7) auf der Basis der Ortsbewegung unterbricht, wenn
ein Zustand, in dem die Differenz (E)...
Patent DE-19922907-B4 (DE)
Title: Kalibrierverfahren zum Kalibrieren einer Ausgabezeit eines Prüfsignals, Kalibrierverfahren zum Kalibrieren einer Zeitverschiebung und Halbleiterprüfeinrichtung
Inventor: MATSUMURA SHIGERU
IPC: G01R31/319
Filed: 1999-05-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kalibrierverfahren
zum Kalibrieren einer Ausgabezeit eines Prüfsignals für eine Halbleiterprüfeinrichtung,
die einen Sockel (50) aufweist, auf dem eine Halbleiteranordnung
(20) montiertierbar ist, wobei der Sockel (50) einen ersten Sockelanschluß (12) besitzt,
der ausgebildet ist, das zu verwendende Prüfsignal zum Prüfen der Halbleiteranordnung
(20) zuzuführen,
und die Halbleiterprüfeinrichtung
einen Treiber (76) aufweist, der das Prüfsignal an den ersten Sockelanschluß (12) ausgibt,
mit folgenden Schritten:  einem Montageschritt, bei dem auf
den Sockel (50) eine Prüfplatine
(10) montiert wird, deren Anschlußanordnung einer Anschlußanordnung
der Halbleiteranordnung (20) entspricht;  einem Prüfsignal-Erzeugungsschritt,
bei dem das Prüfsignal
unter Verwendung des Treibers (76) erzeugt wird;  einem Prüfsignal-Erfassungsschritt,
bei dem das Prüfsignal erfaßt wird,
das die Prüfplatine
(10) erreicht hat; und  einem Ausgabezeit-Einstellungsschritt,
bei dem die Ausgabezeit des Prüfsignals
auf der Grundlage des im Prüfsignal-Erfassungsschritt
erfaßten
Prüfsignals
eingestellt wird, wobei bei der Kalibrierung mindestens ein erster
Pin der Prüfplatine
mit einem zweiten Pin der...
Patent DE-19928767-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: YOSHIDA SOUICHIROU
IPC: G11C7/10
Filed: 1999-06-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
(100, 200) mit:  einer Speicherelementmatrix (102, 202) mit
mehreren Speicherelementen, die in einer vorbestimmten Anzahl von Zeilen
und einer vorbestimmten Anzahl von Spalten angeordnet sind;  einer
Registermatrix (104, 204) mit mehreren Registern, die in einer vorbestimmten
Anzahl von Registerzeilen und einer vorbestimmten Anzahl von Registerspalten
angeordnet sind, welche zumindest einem Teil der Zeilen und Spalten
der Speicherelementmatrix (102, 202) entsprechen;  mehreren Übertragungsbusleitungen
(108-1T, 108-1N, 108-mT,
108-mN, 208-1T, 208-1N, 208-mT, 208-mN, 308-1T, 308-1N, 308-mT, 308-mN,
408-1T, 408-1N, 408-mT, 408-mN), die Speicherelementspalten mit
entsprechenden Registern verbinden; und  wenigstens einem Datenschreibmittel
(118, 222, 300, 400) zum gleichzeitigen Schreiben von Daten in mehrere
Speicherelemente und entsprechende Register.
Patent DE-19955998-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Sattelanhänger
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60D1/66
Filed: 1999-11-20
Granted: 2007-05-24
Abstract: Höhenverstellbare
Stütze
für Sattelanhänger mit
einem ortsfest angebrachten und verstrebten Aussenrohr, einem im
Aussenrohr längsverschiebbar angeordneten
Innenrohr an dessen äusserem
Ende sich ein schwenkbeweglich befestigter Fuss befindet, wobei
das Stützen-Aussenrohr
(11) und das Stützen-Innenrohr (12) rechteckige
Querschnitte aufweisen, deren jeweils größere Breite X bzw. x sich in
Längsrichtung
des Sattelanhängers erstreckt,
und wobei sich der Befestigungsbereich (14a, 16a) des Fusses (14,
16) innerhalb des Stützen-Innenrohres (12)
befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuss (14, 16) mittels
einer horizontal im Stützen-Innenrohr
(12) angeordneten und nicht über
die Aussenkontur des Stützen-Innenrohres
(12) überstehende
Achse (13), in mindestens einer Ebene schwenkbeweglich im Stützen-Innenrohr (12)
befestigt ist.
Patent DE-19962143-B4 (DE)
Title: Wirkmaschine, insbesondere Kettenwirkmaschine
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: D04B27/08
Filed: 1999-12-22
Granted: 2009-02-19
Abstract: Wirkmaschine,
insbesondere Kettenwirkmaschine, mit mindestens einer mit Wirkwerkzeugen (1;
3; 13; 14; 16; 18; 20; 23) besetzten Barre (2; 4; 12; 15; 17; 19;
21; 22), dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Barren
(2; 4; 12; 15; 17; 19; 21; 22) mit einem nur dieser Barre (2; 4;
12; 15; 17; 19; 21; 22) zugeordneten Servoantrieb (5.xx) mit gleichbleibender
Drehrichtung verbunden ist.
Patent AU-2011101045-B4 (AU)
Title: Method and apparatus for monitoring a condition of a meter
Inventor: TORPY KEITH
IPC: G01D3/00
Filed: 2011-08-16
Granted: 2012-04-12
Abstract: A method of monitoring the condition of a utility meter comprising the steps of: obtaining a temperature value 5 associated with the meter, determining whether the temperature value crosses a threshold, triggering an action if the threshold value is crossed. In another form the temperature can be used as a fault parameter to determine the condition of a utility meter.
Patent AU-2019100243-B4 (AU)
Title: A Food Cup
Inventor: MATTO JOE
IPC: B65D21/02
Filed: 2019-03-06
Granted: 2019-09-19
Abstract: A food cup for foods such as yoghurt including typically a cylindrical wall that extends and converges downwardly. At the top of the wall is a radially extending lip and a floor extends internally within the wall to define a chamber. The floor is located at a distance above the bottom end of the wall defining a skirt and whereby a plurality of cups can be nestled within each other with the skirt of an upper cup engaging the floor of the lower cup.
Patent DE-102004004840-B4 (DE)
Title: Schutzschaltvorrichtung mit Differenzstromauslöser
Inventor: NOERL GERALD
IPC: H01H71/40
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Schutzschaltvorrichtung
mit  – einem
Auslösehebel
(5) zum Betätigen
eines Schaltmechanismus,  – einer
thermischen Auslöseeinrichtung
(2) zur Überstromauslösung, die
mit Hilfe eines Mitnehmerelements (4) an den Auslösehebel
(5) angreift, und  – einer
Differenzstromauslöseeinrichtung
(8), mit der der Auslösehebel
(5) ebenfalls betätigbar
ist, wobei die Differenzstromauslöseeinrichtung (8) an das Mitnehmerelement (4)
zum Betätigen
des Auslösehebels
(5) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Differenzstromauslöseeinrichtung
(8) einen magnetisch betriebenen Stößel (10) aufweist, der mit
einem Koppelelement (9) an das Mitnehmerelement (4) gekoppelt ist,
wobei das Koppelelement (9) eine Nut (91) aufweist, in der das Mitnehmerelement
(4) bei thermischer Auslösung
geführt ist.
Patent DE-102004008572-B4 (DE)
Title: Reinigungskopf und Reinigungsvorrichtung für Stromschienen einer Schleifleitung
Inventor: DUFKE ALFRED
IPC: B60L5/39
Filed: 2004-02-19
Granted: 2012-11-15
Abstract: Reinigungskopf (1) zur Reinigung einer Stromschiene (S) einer Schleifleitung (SL), wobei der Reinigungskopf (1) einen eingreifenden Bereich (1d) aufweist, welcher beim Reinigen der Stromschiene (S) in die Stromschiene (S) eingreift, und der Reinigungskopf (1) mindestens einen innenliegenden Kanal (1a) aufweist, welcher mit seinem einen Ende (1a') im Bereich mindestens einer Öffnung (1b) einer Wand des eingreifenden Bereichs endet, und der eingreifende Bereich (1d) zwei seitliche Wandungen (1k) und eine dazwischenliegende schmale Stirnwandung (1h) aufweist und mindestens eine der seitlichen Wandungen (1k) die mindestens eine Öffnung (1b) mit darin endendem Kanal (1a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der eingreifende Bereich (1d) mindestens eine elektrische Kontaktfläche zur Strom- und/oder Datenübertragung hat.
Patent DE-102004012979-B4 (DE)
Title: Kopplungssubstrat für Halbleiterbauteile, Anordnungen mit dem Kopplungssubstrat, Kopplungssubstratstreifen, Verfahren zur Herstellung dieser Gegenstände und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls
Inventor: POHL JENS
IPC: H05K3/28
Filed: 2004-03-16
Granted: 2009-05-20
Abstract: Kopplungssubstrat
für Halbleiterbauteile
(1, 2) mit einer strukturierten Metallschicht (4) auf der Oberseite
(5) eines isolierenden Trägers
(6), wobei Metallbahnen (7) der strukturierten Metallschicht (4) über die
Seitenkanten (8, 9) des Trägers
(6) hinausragen und rechtwinklig zur Oberseite (5) in Richtung auf
die Unterseite (10) des Trägers
(6) abgewinkelt sind und über
die Unterseite (10) hinausragen, wobei die Metallbahnen (7) eine
Metallbeschichtung (11) aufweisen und mit der Metallbeschichtung
(11) eine derartige Dicke (D) des Querschnitts aufweisen, dass sie
formstabile Flachleiteraußenkontakte
(12) des Kopplungssubstrats (3) sind, über welche eine elektrische
Kopplung des Kopplungssubstrats (3) mit einem Halbleiterbauteil
(1), das unter dem Kopplungssubstrat (3) und innerhalb der Flachleiteraußenkontakte
(12) anzuordnen ist, erfolgen soll.
Patent DE-102004017218-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmotor
Inventor: FOERNSEL PETER
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-04-05
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Hubkolbenmotors mit einem Kolben (3), der in
einem einen Brennraum (2.2) bildenden Zylinder (2; 2'; 2'') zwischen
einem ersten Totpunkt (OT) und einem zweiten Totpunkt (UT) längsbeweglich
angeordnet ist und der über
eine schwenkbeweglich an dem Kolben (3) angeordnete Pleueleinrichtung
(4) mit einer Kurbelwelleneinrichtung (5) verbunden ist, bei dem  – in einem
Verdichtungsschritt (6.3) ein in dem Brennraum (2.2) befindliches
Arbeitsmedium durch den Kolben (3) bis zu einem Kompressionsenddruck
im ersten Totpunkt (OT) verdichtet wird und  – in einem
nachfolgenden Arbeitsschritt (6.4) durch Verbrennung eines in das
Arbeitsmedium eingeführten
Kraftstoffes (8) Arbeit am Kolben (3) geleistet wird, wobei  – die Auslösung der
Verbrennung in einem Auslösepunkt (5.7)
mit einer ersten Verzögerung
nach dem Durchfahren des ersten Totpunktes (OT) erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Motor nach dem Diesel-Prinzip arbeitet und  – der Kompressionsenddruck
derart erhöht
gewählt
wird, dass der Kompressionsdruck...
Patent DE-102004019641-B4 (DE)
Title: FET-basierter Gassensor
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: G01N27/414
Filed: 2004-04-22
Granted: 2009-10-01
Abstract: FET-basierter Gassensor mit einem Gaskanal für die Diffusion eines Messgases zu einer gassensitiven Schicht, die mit einem FET zur Signalauslesung in Wirkverbindung steht, bei dem innerhalb des Gaskanals zur elektrochemischen Umwandlung von Störgasen und/oder zur Aktivierung von Zielgasen ein elektrochemisches Element, umfassend mindestens zwei zusätzliche, nicht zum FET gehörende aktive Elektroden, and die eine äußere Spannung angelegt ist, zumindest teilweise eingebracht ist, wobei die Anordnung für das Zielgas durchlässig ist.
Patent DE-102004026789-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung
Inventor: VOICU MARINA
IPC: F16L13/14
Filed: 2004-06-02
Granted: 2008-11-06
Abstract: Anschlusseinrichtung
(1) zum Anschließen
eines Schlauches (2) an fluidführende
Leitungen oder Aggregate (3),  mit einem Anschlussnippel (5),
der einen Fluidkanal eine zylindrische oder kegelstumpfförmige Mantelfläche (6)
aufweist, an der eine ringsumlaufende, gerundete Ringwulst (7) mit
zwei Flanken ausgebildet ist, wobei beide Flanken der Ringwulst
(7) mit der Mantelfläche
(6) einen Winkel von 30° bis
50° einschließen,  mit
einer Presshülse
(15), die einen Schlauchfassungsabschnitt (17) und einen der Ringwulst
(7) zugeordneten, Sicherungsabschnitt (16) aufweist, der die Ringwulst
(7) übergreift,
um die Presshülse
(15) axial an dem Anschlussnippel (15) zu sichern, wobei der Sicherungsabschnitt
(16) einen plastisch verformten Bereich aufweist, der stirnseitig mit
der Ringwulst (7) bündig
abschließt,
so dass die Presshülse
(15) in verpresstem Zustand in einer Ebene abschließt, die
den Beginn der Ringwulst markiert.
Patent DE-102004031110-B4 (DE)
Title: Sicherungsschalter
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H01H85/143
Filed: 2004-06-28
Granted: 2008-02-14
Abstract: Sicherungsschalter
mit einem Gehäuse
(1) zur Aufnahme von Kontakten und einem Sicherungshalter (2), welcher
eine Aufnahme (8) für
ein Sicherungselement (9) aufweist, und welcher schwenkfähig zwischen mindestens
einer ersten und einer zweiten Betriebsposition im Gehäuse (1)
gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (1)
ein Codierungselement (15) aufnimmt, welches zumindest teilweise
im Schwenkbereich des Sicherungshalters (2) vorgesehen ist, und  dass
das Codierungselement (15) ein flexibles Sperrglied (15a, 15a')
trägt,
welches sich in Richtung auf den Sicherungshalter (2) erstreckt
und das Sicherungselement (9) hinsichtlich eines Außendurchmessers
abtastet.
Patent DE-102004039209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer n-dotierten Feldstoppzone in einem Halbleiterkörper und Halbleiterbauelement mit einer Feldstoppzone
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2004-08-12
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer n-dotierten Feldstoppzone in einem Halbleiterkörper (100),
das folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Durchführen eines Diffusionsprozesses
zum Eindiffundieren von Schwefel, Wasserstoff oder Selen ausgehend
von einer Seite (101; 101') in den Halbleiterkörper (100), um eine erste n-dotierte
Halbleiterzone (11; 11') zu erzeugen,  – Herstellen einer zweiten
n-dotierten Halbleiterzone (32; 33) in der ersten Halbleiterzone
(11; 11'), die höher
als die erste Halbleiterzone (11; 11') dotiert ist, wobei der Halbleiterkörper (100)
nach dem Diffusionsprozess und vor Herstellen der zweiten Halbleiterzone
(32; 33) ausgehend von der einen Seite (101; 101') teilweise entfernt
wird, um die erste Halbleiterzone (11) teilweise zu entfernen, und
wobei der Diffusionsprozess so gewählt ist, dass die Dotierung
in dem nach Herstellen der zweiten Halbleiterzone (32; 33) verbleibenden
Abschnitt der ersten Halbleiterzone (11; 11') kleiner ist als die
Durchbruchsladung.
Patent DE-102004055281-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: YOSIYASU SHOHEI
IPC: G01N27/26
Filed: 2004-11-16
Granted: 2013-06-20
Abstract: Gassensor, welcher umfasst: ein Detektierelement mit einer Hohlzylinderform, welches ein geschlossenes vorderes Ende umfasst, wobei das Detektierelement einen hohlen Teil und eine Elektrodenschicht an mindestens einer Innenwandfläche des hohlen Teils aufweist; ein Klemmenanschlussstück mit einem zylinderförmigen, leitenden Teil, wobei der zylinderförmige, leitende Teil in dem hohlen Teil angeordnet ist, wenn dieser in den hohlen Teil geschoben wird, um mit der Elektrodenschicht elektrisch verbunden zu werden; und ein stabförmiges Heizelement für das Erhitzen des Detektierelements, wobei das stabförmige Heizelement im Inneren des zylinderförmigen hohlen Teils angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der leitende Teil des Klemmenanschlussstücks eine Zylinderform aufweist, wobei die Zylinderform eine Schnittöffnung in einem Seitenteil der Zylinderform aufweist, die Schnittöffnung in axialer Richtung des leitenden Teils vorgesehen ist, und dass der zylinderförmige leitende Teil des Klemmenanschlussstücks mindestens einen das Heizelement schiebenden Teil für das Schieben des stabförmigen Heizelements in eine die Mittelachse des hohlen Teils schneidende Richtung umfasst, wobei der das Heizelement schiebende Teil sich an einer tieferen Position als das Endteil des zylinderförmigen leitenden Teils befindet, welcher neben einer tiefen Seite des hohlen Teils positioniert ist, und dass das Klemmenanschlussstück linke und rechte Seitenendteile beidseits der Schnittöffnung umfasst, wobei die linken und rechten Seitenendteile jeweilige Wellungen mit mindestens einer Vertiefung und mindestens einer Erhöhung an jedem linken und rechten Seitenendteil aufweisen, wobei die Wellungen im Allgemeinen symmetrisch quer über die Schnittöffnung angeordnet sind.
Patent DE-102004057255-B4 (DE)
Title: Motorgetriebener Roots-Verdichter
Inventor: SHIROMARU KATSUTOSHI
IPC: F04C29/04
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-09-18
Abstract: Motorgetriebener
Roots-Verdichter, der eine Antriebswelle (2), die durch einen Motor
(12) angetrieben ist, eine angetriebene Welle (3), die durch ein Synchronisiergetriebe
(7) mit der Antriebswelle (2) verbunden ist, wobei ein Paar Rotoren
(9, 10) jeweils an der Antriebswelle (2) und der angetriebenen Welle
(3) fixiert ist, wobei die Rotoren (9, 10) gedreht werden, so dass
der Verdichter Arbeitsfluid ansaugt und abgibt, und ein Gehäuse (1)
hat, das einen Einlassanschluss und einen Auslassanschluss aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (1) ein Motorgehäuse, das
eine Motorkammer (11) zum Aufnehmen des Motors hat, ein Getriebegehäuse, das
eine Zahnradkammer (6) zum Aufnehmen des Synchronsiergetriebes (7)
hat, und ein Rotorgehäuse
aufweist, das eine Rotorkammer (8) zum Aufnehmen des Paars Rotoren
(9, 10) hat, und dass  zumindest ein Kühldurchgang den Einlassanschluss
oder den Auslassanschluss mit der Rotorkammer (8) verbindet und
zum darin Strömen
von Arbeitsfluid ausgebildet ist,  wobei der Kühldurchgang
in dem...
Patent DE-102005002686-B4 (DE)
Title: Hinter einer Scheibe eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, vorgesehenes Gehäuse
Inventor: GEIGER UWE
IPC: B60R11/02
Filed: 2005-01-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Hinter einer Scheibe (3) eines Fahrzeuges, vorgesehenes Gehäuse (1) für elektrische/elektronische Bauteile (6 - 9) mit mindestens einer Aufnahme für das Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gehäuse (1) aus einem als U-förmige Wanne ausgebildeten ersten Gehäuseteil (4) und einem als Klappe (5) ausgebildeten zweiten Gehäuseteil besteht, wobei die Klappe (5) und/oder das erste Gehäuseteil (4) jeweils mindestens ein elektrisches/elektronisches Bauteil (6 - 9) aufnehmen,
 dass in Schließstellung der Klappe (5) des hinter der Scheibe (3) befestigten Gehäuses ein Rand (23) der Klappe (5) an einem benachbarten Rand (12) des ersten Gehäuseteils (4) anliegt,
 dass die Klappe (5) gehäuseartig ausgebildet ist und in der Schließstellung das erste Gehäuseteil (4) zum Gehäuse (1) ergänzt, und
 dass die Klappe (5) aus dieser Schließstellung in eine von der Scheibe (3) weg gerichtete Offenstellung bewegbar und in dieser Lage gehalten ist.
Patent DE-102005003860-B4 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung
Inventor: FONROBERT BENNO
IPC: B29C48/90
Filed: 2005-01-27
Granted: 2011-04-28
Abstract: Kalibriervorrichtung für eine Einrichtung zur Herstellung von Rohren, Schläuchen, Folien oder dergleichen aus Kunststoff durch Extrusion, umfassend mindestens zwei Kalibrierwerkzeuge mit bogenförmigen Abschnitten zur mindestens teilweisen Anlage am Umfang des zu kalibrierenden Gegenstands,  wobei mindestens ein bogenförmiger Abschnitt (10) mindestens eines Kalibrierwerkzeugs (11) einen von einer Kreisbogenform abweichenden Kurvenverlauf mit sich änderndem Krümmungsradius aufweist  und wobei die Kalibriervorrichtung geeignet ist zur Schaffung eines im Durchmesser variablen Durchgangs für den im Durchmesser annähernd zylindrischen Gegenstand,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kalibrierwerkzeuge (11) mindestens zwei Lochblenden umfassen, die zur Veränderung des Durchmessers des Durchgangs gegeneinander verschiebbar oder verschwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-102005006149-B4 (DE)
Title: Gaswegnahmesteuerung
Inventor: HSIEH TUNG-MING
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-02-10
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Festsetzen eines Steuerungsterms des Ausgangsdrehmoments bei
der Steuerung eines Kraftübertragungsstrangs
(11), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:  Bereitstellen
eines ersten Beitragsterms zum Ausgangsdrehmoment, der einem eine
Gasdrehmomentanforderung enthaltenden ersten Drehmomentanforderungssignal
entspricht,  Verringern des ersten Beitragsterms zum Ausgangsdrehmoment
in Übereinstimmung
mit einem im Voraus bestimmten Faktor; und  Kombinieren des
verringerten ersten Beitragsterms zum Ausgangsdrehmoment mit wenigstens
einem weiteren Beitragsterm zum Ausgangsdrehmoment, der einem zweiten Drehmomentanforderungssignal
entspricht, zu einem resultierenden Steuerungsterm des Ausgangsdrehmoments,  wobei
der im Voraus bestimmte Faktor eine Funktion des ersten und des
zweiten Drehmomentanforderungssignals ist.
Patent DE-102005027426-B4 (DE)
Title: Elektronischer Hochfrequenzschalter mit Galliumarsenid-Feldeffekttransistor
Inventor: BERANEK JAROSLAV
IPC: H03K17/687
Filed: 2005-06-14
Granted: 2008-12-11
Abstract: Elektronischer
Hochfrequenzschalter mit einem Galliumarsenid-Feldeffekttransistor,
der durch eine zwischen Positiv und Negativ umschaltbare Steuergleichspannung
(U) ein- und ausschaltbar ist und bei dem die umschaltbare Steuergleichspannung über einen Gate-Widerstand (R1) mit
parallel dazu angeordnetem Kondensator (C) dem Gate-Anschluss (G)
zugeführt
wird, wobei der Kondensator (C) über
eine Diode (D) und eine Vorspannungsquelle (V3) an Bezugspotential
(M) liegt und die Diode (D) so gepolt ist, dass sie bei positiver
Steuergleichspannung (U) gesperrt und bei negativer Steuergleichspannung
(U) leitend ist.
Patent DE-102005048618-B4 (DE)
Inventor: STEINHARDT UWE
IPC: A61F2/18
Filed: 2005-10-11
Granted: 2008-08-21
Abstract: An ossicle prosthesis (10) that replaces or bridges component(s) or parts of a component of the ossicular chain, comprises a rotary joint between two fastening elements (11, 12) comprising a silicone or polytetrafluoroethylene receiving part (13) in which a metal rotary element (14) fixedly connected with a metal longitudinal shank (16) that connects the two fastening elements is hingedly supported. The elastic plastic receiving part is rigidly connected with first fastening element. It comprises a cavity that encloses at least half of the surface of the rotary element in its installed state. An ossicle prosthesis that replaces or bridges component(s) or parts of a component of the ossicular chain, comprises a first fastening element at one end designed as a top plate for mechanical connection with the tympanic membrane; a second fastening element at the other end for mechanical connection with a component or parts of the ossicular chain or with the inner ear; and a rotary joint between the two fastening elements comprising a silicone or polytetrafluoroethylene receiving part in which a metal rotary element fixedly connected with a metal longitudinal shank that connects the two fastening elements is hingedly supported. The receiving part is made of an elastic plastic. It is rigidly connected with the first fastening element, and comprises a cavity shaped in such a way that when in an installed state, it encloses at least half of the surface of the rotary element.