baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014105839-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/60
Filed: 2014-04-25
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement (100) umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip (10), eine erste Kontaktfläche (31) und eine zur ersten Kontaktfläche lateral versetzte und von dieser elektrisch isolierte zweite Kontaktfläche (32), und ein Gehäuseelement (40).  Die die erste Kontaktfläche (31) ist elektrisch leitend mit der ersten Halbleiterschicht (21) und die zweite Kontaktfläche (32) ist elektrisch leitend mit der zweiten Halbleiterschicht (22) des optoelektronischen Halbleiterchips verbunden. Die erste Kontaktfläche (31) und die zweite Kontaktfläche (32) überragen den optoelektronischen Halbleiterchip jeweils seitlich. Das Gehäuseelement (40) ist in Bereichen, in welchen die erste Kontaktfläche (31) und die zweite Kontaktfläche (32) den optoelektronischen Halbleiterchip jeweils seitlich überragen, an der ersten Kontaktfläche (31) und der zweiten Kontaktfläche (32) befestigt. Das Gehäuseelement umgibt den optoelektronischen Halbleiterchip zumindest teilweise. Eine dem optoelektronischen Halbleiterchip zugewandte Oberfläche des Gehäuseelements ist zumindest in Teilbereichen reflektierend ausgebildet ist. Eine Wand des Gehäuseelements weist eine Aussparung (61) auf.
Patent DE-102014115279-A1 (DE)
Title: Mehrstufig kombinierbares Schneidwerkzeug
Inventor: CHEN PETER
IPC: B23C5/16
Filed: 2014-10-20
Abstract: Mehrstufig kombinierbares Schneidwerkzeug, das zweiteilig ausgeführt und in das Grundteil (10) und das Schneideteil (20) unterteilt ist, zwischen denen ein oder mehrere Verbindungsteile (30) optional vorgesehen sind. Auf diese Weise kann eine Gesamtlänge je nach Bedarf durch Zunahme oder Abnahme von Verbindungsteilen (30) erreicht werden.
Patent DE-102014117924-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Betriebszustände von Bluetooth-Schnittstellen oder einem Bluetooth-Modul
Inventor: HRABAK ROBERT
IPC: H04L12/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Ein erstes Bluetooth-Gerät umfasst eine Schnittstellensteuerung, eine Nähe zwischen einem ersten Bluetooth-Modul und einem zweiten Bluetooth-Modul eines zweiten Bluetooth-Geräts ermittelt und aufgrund der Nähe zwischen dem ersten Bluetooth-Modul und dem zweiten Bluetooth-Modul die Übergänge zwischen einer ersten Reihe von Betriebszuständen einer klassischen Bluetooth-Schnittstelle des ersten Bluetooth-Moduls steuert, wobei diese Reihe von Betriebszuständen einen aktivierten Zustand und einen deaktivierten Zustand umfassen.
Patent DE-102014118070-A1 (DE)
Title: Mobilgerät und Mehrband-Antennenstruktur darin
Inventor: TSAI TIAO-HSING
IPC: H04W88/02
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Mobilgerät umfasst eine Massefläche, einen Erdungsarm, ein Verbindungselement, einen ersten Strahlungsarm und einen zweiten Strahlungsarm. Der Erdungsarm ist mit der Massefläche gekoppelt. Ein erster offener Spalt wird durch den Erdungsarm und die Massefläche gebildet und wird von diesen im Wesentlichen umgeben. Der erste Strahlungsarm ist durch das Verbindungselement mit dem Erdungsarm gekoppelt. Ein zweiter offener Spalt wird durch den ersten Strahlungsarm und den Erdungsarm gebildet und wird von diesen im Wesentlichen umgeben. Der zweite Strahlungsarm ist in dem zweiten offenen Spalt angeordnet und ist mit dem Erdungsarm gekoppelt. Eine Mehrband-Antennenstruktur wird durch den Erdungsarm, das Verbindungselement, den ersten Strahlungsarm und den zweiten Strahlungsarm gebildet.
Patent DE-102014118641-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehleridentifikation und Datensammlung
Inventor: ELLIOTT DORON M
IPC: G06Q10/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, Identifikation einer zu verfolgenden Fahrzeugdatenverarbeitungs-Prozessbenutzung zu empfangen. Der Prozessor ist auch dafür ausgelegt, Verfolgung einzuleiten, wenn der identifizierte Prozess angefordert wird, und Erfolgsdaten in Bezug auf erfolgreiche Benutzungen des identifizierten Prozesses aufzuzeichnen. Ferner ist der Prozessor dafür ausgelegt, Misserfolgsdaten in Bezug auf sich aus Benutzungen des identifizierten Prozesses ergebende Misserfolge aufzuzeichnen und aufgezeichnete Daten an einen entfernten Server zu melden.
Patent DE-102014200754-A1 (DE)
Title: Fluidisches System und Verfahren zum Ansteuern einer Kupplungseinrichtung
Inventor: Müller Bruno
IPC: F15B7/06
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches System zum Ansteuern einer Kupplungseinrichtung, mit mindestens einem Arbeitszylinder, der zur Betätigung der Kupplungseinrichtung über Ventile angesteuert wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass dem Arbeitszylinder ein Einlassventil und ein Auslassventil zugeordnet sind, die beide als leckagearme oder leckagefreie Ventile ausgeführt sind.
Patent DE-102014202251-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung mit Haltering aus Metall sowie Verfahren zur Demontage der Radlageranordnung
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-02-07
Abstract: Bei der Montage oder Demontage von Wälzlagern kann sich das Problem ergeben, dass das Wälzlager nicht selbsthaltend ausgebildet ist und somit entweder bei der Montage erst aus Einzelteilen zusammengesetzt werden muss oder – falls vormontiert – versehentlich in seine Einzelteile zerfällt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Radlageranordnung vorzuschlagen, welche die Demontage verbessert. Hierzu wird eine Radlageranordnung mit mindestens einem Wälzlager 2a, b vorgeschlagen, wobei das Wälzlager 2a, b mindestens einen Haltering 6a, b aufweist, wobei der Haltering 6a, b einen Befestigungsabschnitt 7a, b und einen Sicherungsabschnitt 8a, b aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt 7a, b mit einem ersten Ring 3a, b des Wälzlagers 2a, b fest verbunden ist, wobei der Sicherungsabschnitt 8a, b eine Verschiebesicherung und/oder einen axialen Anschlag für den zweiten Ring 4a, b des Wälzlagers 2a, b in axialer Richtung als eine Sicherungsrichtung S bildet, wobei der Haltering 6a, b aus Metall ausgebildet ist und mit dem ersten Ring 3a, b in der Sicherungsrichtung S unlösbar verbunden ist.
Patent DE-102014204315-A1 (DE)
Title: Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-03-10
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung bereitgestellt. Eine Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung (1) weist auf: einen rechten Hüftgurt (51R) und einen linken Hüftgurt (51L), die gegen den Hüftknochen eines Insassen drücken; einen rechten Schultergurt (61R) und einen linken Schultergurt (61L), die gegen beide Schultern drücken; eine rechte Gurtaufrolleinrichtung (21R), eine linke Gurtaufrolleinrichtung (21L), eine obere rechte Gurtaufrolleinrichtung (31R) und eine obere linke Gurtaufrolleinrichtung (31L) zum Zurückziehen des rechten Hüftgurts (51R), des linken Hüftgurts (51L), des rechten Schultergurts (61R) und des linken Schultergurts (61L); eine Eingriffserfassungseinheit (54) zum Erfassen, dass der rechte Hüftgurt (51R), der linke Hüftgurt (51L), der rechte Schultergurt (61R) und der linke Schultergurt (61L) über ein Gurtschloss (53) in Eingriff stehen, und eine Erfassungseinheit zum Erfassen, dass der rechte Hüftgurt (51R) und der linke Hüftgurt (51R) nicht mit dem Insassen in Kontakt stehen. Die Gurtaufrolleinrichtungen ziehen den rechten Hüftgurt (51R) und den linken Hüftgurt (51L) zurück, nachdem die Erfassungseinheit (54) einen Eingriff erfasst hat und die Erfassungseinheit erfasst, dass der rechte Hüftgurt (51R) und der linke Hüftgurt (51L) nicht mit dem Insassen in Kontakt stehen.
Patent DE-102014206081-A1 (DE)
Title: Filter
Inventor: PAUL MANFRED
IPC: B01J20/22
Filed: 2014-03-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Filter zum Binden von Bestandteilen eines Gasstroms, mit einem Trägerkörper und einer auf die Oberflächen des Trägerkörpers aufgebrachten Filterschicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Filterschicht folgende Komponenten aufweist: a) eine Komponente zur Physisorption von Bestandteilen, b) eine Komponente zur Chemisorption von Bestandteilen, c) eine Komponente zur Lösung von Ölbestandteilen, die ionische Flüssigkeiten enthält.
Patent DE-102014207261-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds
Inventor: ZARCONE CARMELO
IPC: H05B6/12
Filed: 2014-04-15
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldfläche und eine Vielzahl von darunter angeordneten Heizeinrichtungen auf, wobei in einem Vorderbereich mehrere Bedienelemente nebeneinander in einer Reihe angeordnet sind. Die Bedienelemente können Kochzonen zuordnet werden, die aus mindestens einer Heizeinrichtung bestehen und mit denen jeweils ein Kochgefäß auf der Kochfeldfläche beheizbar ist. Es sind längliche Markierungs-Leuchtmittel unter der Kochfeldfläche vorgesehen, die jeweils entlang eines Außenrandes der Heizeinrichtungen angeordnet sind, wobei Zuordnungs-Leuchtmittel an den Bedienelementen oder direkt auf diese weisend vorgesehen sind für eine beleuchtete Zuordnung eines Bedienelements zu einer damit verbundenen und von diesem gesteuerten Kochzone. Dabei ist die Kochzone durch diejenigen Markierungs-Leuchtmittel markiert, die die Kochzone bzw. die die Kochzone bildenden Heizeinrichtungen umgeben oder beleuchten.
Patent DE-102014208349-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur wenigstens teilweisen Steuerung der Längs- und/oder Querdynamik des Kraftfahrzeugs mit der Hand
Inventor: SEMMLER CARSTEN
IPC: B60W50/10
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung (1) zur wenigstens teilweisen Steuerung der Längs- und/oder Querdynamik des Kraftfahrzeugs mit der Hand. Die Vorrichtung ist zur Steuerung eines ersten Parameters in einem ersten Freiheitsgrad (F1) bewegbar. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung zur Steuerung eines zweiten Parameters in einem zweiten Freiheitsgrad (F2) bewegbar ist. Auf diese Weise kann das Kraftfahrzeug sehr einfach und intuitiv mit der Hand gesteuert werden.
Patent DE-102014208992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Nacheinspritzungen in einem Kraftstoff-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHENK MICHAEL
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung von Nacheinspritzungen in einem einen Kraftstoffspeicher aufweisenden Kraftstoff-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem insbesondere vorgesehen ist, dass die Kalibrierung wenigstens einer Nacheinspritzung anhand des durch die Kraftstoffeinspritzung verursachten Druckabfalls (120) in dem Kraftstoffspeicher erfolgt.
Patent DE-102014210166-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Kraftniveaus eines von einer Person in einem Fahrzeug benutzten Sicherheitsgurts bei einem Aufprall des Fahrzeugs
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (700) zum Ansteuern eines von einer Person (102) in einem Fahrzeug benutzten Sicherheitsgurts (106) bei einem Aufprall des Fahrzeugs. Das Verfahren (700) weist einen Schritt (702) des Verlängerns auf, in dem der Sicherheitsgurt (106) unter Verwendung eines in einem Druckbehälter (418) vorgespannten Gases verlängert wird, wenn eine Zugkraft an dem Sicherheitsgurt (106) während des Aufpralls einen Grenzwert überschreitet. Dadurch wird eine auf die Person (104) wirkende Kraft begrenzt. Der Grenzwert wird abhängig von einer Situation stufenlos verstellt.
Patent DE-102014210589-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzanordnung, Ladevorrichtung sowie Verfahren zum Überprüfen einer Fehlerstromschutzeinrichtung
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H02H3/33
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fehlerstromschutzanordnung (1) mit einer Fehlerstromschutzeinrichtung (2), die einen Kern (3) und eine Auswertespule (4) aufweist, und mit einer Steuereinrichtung (6), die eine Erfassungseinheit (10) zum Erfassen eines durch die Auswertespule (4) fließenden elektrischen Stroms (iA) aufweist, wobei die Fehlerstromschutzanordnung (1) eine Prüfwicklung (5) aufweist, die über den Kern (3) induktiv mit der Auswertespule (4) gekoppelt ist und wobei die Steuereinrichtung (6) eine Prüfeinheit (8) zum Einprägen eines vorbestimmten Prüfstroms (iP) in die Prüfwicklung (5) aufweist.
Patent DE-102014210660-A1 (DE)
Title: Eingangsschaltung zur Verarbeitung eines analogen Eingangssignals in Form eines analogen Messsignals mit einem aufmodulierten Zusatzsignal und Verfahren zum Betrieb einer solchen Eingangsschaltung
Inventor: SCHLARB EBERHARD
IPC: H03M3/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Angegeben werden eine Eingangsschaltung (10) zur Verarbeitung eines analogen Eingangssignals (18) in Form eines analogen Messsignals mit einem aufmodulierten Zusatzsignal und zur Umwandlung des Eingangssignals (18) in einen seriellen Bitstrom (38) mit einer zum Eingangssignal (18) proportionalen Häufigkeitsverteilung von High-Pegeln sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Eingangsschaltung (10), wobei die Eingangsschaltung (10) Mittel (26) zum Vergleich eines momentanen Spannungswerts des Eingangssignals (18) mit einem veränderlichen Vergleichswert und Mittel (28, 36) zur Anpassung des Vergleichswerts an einen Momentanwert des generierten Bitstroms (38) umfasst.
Patent DE-102014216932-A1 (DE)
Title: Leiterplatte zum Montieren eines Überbrückungsmoduls und Leiterplatten-Anordnung
Inventor: KITAJO TAKANORI
IPC: H05K1/14
Filed: 2014-08-26
Abstract: Eine Leiterplatte (1) zum Montieren eines Überbrückungsmoduls enthält eine Leiterplatte (40), sowie ein Überbrückungsmodul (10), das einen isolierenden Hauptkörper (30) aufweist, der mit leitenden elektrischen Verbindungsteilen (20) versehen ist, mit denen Verbindung zwischen Verbindungsstrukturen (51) hergestellt wird, um elektrischen Durchgang zwischen ihnen zu schaffen, indem jedes der Kontaktteile (21) an beiden Enden der leitenden elektrischen Verbindungsteile (20) mit den Verbindungsstrukturen (51) verbunden wird, die voneinander beabstandet an der Leiterplatte (40) ausgebildet sind. Das Überbrückungsmodul (10) ist auf der Leiterplatte (40) so montiert, dass es Verbindung zwischen den Kontaktteilen (21) und den Verbindungsstrukturen (51) herstellt, die voneinander beabstandet ausgebildet sind. Die Leiterplatte (40) enthält einen Abschnitt (50), in dem sich Verbindungsstrukturen konzentrieren und der ausgebildet wird, indem die Verbindungsstrukturen (51) entsprechend einer Vielzahl von Verdrahtungs-Spezifikationen an einer Montageposition (P) des Überbrückungsmoduls (10) konzentriert werden.
Patent DE-102014217177-A1 (DE)
Title: Schaltbereich-Umschaltvorrichtung
Inventor: ONO TAKAHIKO
IPC: F16H61/28
Filed: 2014-08-28
Abstract: Es wird eine Schaltbereich-Umschaltvorrichtung bereitgestellt, die eine zweckgemäße ausfallsichere Störung durchführen kann, wenn eine an eine elektronisch gesteuerte Schaltbereich-Umschaltvorrichtung gelieferte Energiequelle augenblicklich unterbrochen wird. Wenn aufgrund einer augenblicklichen Unterbrechung einer an die Schaltbereich-Umschaltvorrichtung gelieferten Energiequelle die Schaltbereich-Umschaltvorrichtung reaktiviert wird, wird ein Soll-Schaltbereich auf Grundlage einer Drehungsposition einer Arretierungsplatte (3) bestimmt, die durch einen Arretierungspositionssensor (14) unmittelbar nach der Reaktivierung erfasst worden ist, und die Drehungsposition der Arretierungsplatte (3) wird gesteuert.
Patent DE-102014223477-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfereinheit
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: F16F15/123
Filed: 2014-11-18
Abstract: Es ist eine Schwingungsdämpfereinheit, insbesondere eine Kupplungsscheibe (18) für eine Reibungskupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, vorgesehen mit einer Nabe (20), insbesondere zur drehfesten Verbindung mit der Getriebeeingangswelle, einem Dämpfersystem, insbesondere Scheibendämpfer (22), zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem eingeleitetem Drehmoment, wobei das Dämpfersystem (22) einen mit der Nabe (20) drehfest verbundenen Hauptflansch (26) und einen relativ zu dem Hauptflansch (26) zumindest begrenzt verdrehbaren Nebenflansch (28) aufweist, wobei der Nebenflansch (28) über ein Rampensystem (32) zur axialen Verlagerung des Nebenflanschs (28) relativ zum Hauptflansch (26) durch eine Änderung der axialen Erstreckung des Rampensystems (32) an dem Hauptflansch (26) abgestützt ist, einem an der Nabe (20) relativ verdrehbar gelagerten Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere Fliehkraftpendel (24), zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten durch Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (24) in einer geschlossenen Stellung des Rampensystems (32) durch eine von dem Nebenflansch (28) aufgeprägte Reibungskraft reibschlüssig mit der Nabe (20) gekoppelt und in einer offenen Stellung des Rampensystems (32) von der Nabe (20) abgekoppelt ist. Durch das Abkoppeln des Torsionsschwingungsdämpfers (24) bei einer geringen Anpresskraft des Nebenflanschs (28) bei einem geringen Drehmoment und einem reibschlüssigen Ankoppeln des Torsionsschwingungsdämpfers (24) bei einer hohen Anpresskraft des Nebenflanschs (28) bei einem hohen Drehmoment kann das Massenträgheitsmoment des Torsionsschwingungsdämpfers (24) bei einem Schaltvorgang einer mit der Schwingungsdämpfereinheit drehfest gekoppelten Getriebeeingangswelle abgetrennt werden, so dass bei einem geringen Verschleiß und einem geringen Bauraumbedarf ein Dämpfen von Drehschwingungen in einem Antriebstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102014223734-A1 (DE)
Title: Korrektur von bildgebenden Verfahren in einer Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: KÖHLER MICHAEL
IPC: G01R33/58
Filed: 2014-11-20
Abstract: In einem Verfahren (S1–S12) werden mittels einer Magnetresonanzvorrichtung (MR) eine Sende-B1-Feldkarte für einen Bereich bestimmt (S3), mehrere MR-Bilder (M1, M2) zumindest eines Teils dieses Bereichs mit zueinander unterschiedlichen Sendereinstellung (U1, U2, U3) aufgenommen (S1, S2) und mittels der MR-Bilder (M1, M2) gemessene Signalintensitäten (Imess) einzelner Bildpunkte mittels der Sende-B1-Feldkarte interpoliert (S6). Eine Korrektur der Signalintensitäten kann auch dadurch erfolgen, dass eine Empfangs-B1-Korrektur mittels einer räumlichen Spiegelung der Sende-B1-Feldkarte an einer Symmetrieebene eines gemessenen Objekts durchgeführt wird. Eine Magnetresonanzvorrichtung (MR) dient zur Durchführung des Verfahrens (S1–S12). Die Erfindung ist insbesondere anwendbar in der medizinischen Diagnostik.
Patent DE-102014224472-A1 (DE)
Title: Personenbeförderungsvorrichtung
Inventor: ISCHGANEIT RONNY
IPC: B66B23/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenbeförderungsvorrichtung (200), insbesondere eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, mit zu einem umlaufenden Band (250) verbundenen Beförderungselementen (251) und einem Antrieb (230) für die Beförderungselemente (251), wobei der Antrieb (230) wenigstens einen Motor (231), ein Getriebe (233) und eine über das Getriebe (233) mit dem Motor (231) in Wirkverbindung stehende Antriebswelle (240) aufweist, und wobei die zu einem umlaufenden Band (250) verbundenen Beförderungselemente (251) über die Antriebswelle (240) geführt sind und mittels der Antriebswelle (240) bewegbar sind, mit einem ersten Träger (210), in dem die zu einem umlaufenden Band (250) verbundenen Beförderungselemente (251) führbar angeordnet sind, und einem zweiten Träger (220), in dem der Antrieb (230) angeordnet ist, wobei die Personenbeförderungsvorrichtung (200) keine mechanische Verbindung zwischen dem ersten Träger (210) und dem zweiten Träger (220) aufweist, welche einen Hauptteil der Kräfte, die während des Betriebs durch die zu einem umlaufenden Band (250) verbundenen Beförderungselemente (251) auf den Antrieb (230) wirken, auf den ersten Träger (210) überträgt, sowie ein Verfahren zum Anordnen einer Personenbeförderungsvorrichtung, insbesondere einer Fahrtreppe oder eines Fahrsteigs, an einem Einsatzort.
Patent DE-102015000862-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuscherzeugung
Inventor: REIFF ROUVEN
IPC: G10K3/00
Filed: 2015-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Geräuscherzeugung, die aus einem Materialbogen (2) hergestellt ist, welcher (2) entlang zumindest einer zwischen gegenüberliegenden Längsseiten (4, 5) angeordneten ersten Falt- oder Knifflinie (3) gefaltet und anschließend fächerartig entlang einer Mehrzahl von, zwischen gegenüberliegenden Querseiten (9, 10) des Materialbogens (2) angeordneten zweiten Falt- oder Knifflinien (8) in abwechselnder Richtung gefaltet ist, wobei die von einer Hand ergriffene Vorrichtung durch Aufschlagen eines fächerartig aufgespreizten Endbereichs der Vorrichtung (1) beispielsweise auf die Handinnenfläche einer anderen Hand akustische Laute erzeugt. Für die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist kennzeichnend, dass der Materialbogen (2) zumindest entlang einer ersten Falt- oder Knifflinie (3) derart umgeschlagen ist, dass die anschließend fächerartig gefaltete Vorrichtung (1) einen Teilbereich mit zumindest einer Materiallage (6) und einen anderen Teilbereich (7) mit demgegenüber mehr Materiallagen hat.
Patent DE-102015001252-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestücken von Kraftfahrzeugen mit Energiespeichern, Energiespeicher und Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichers
Inventor: LANDGRAF JOHANNES
IPC: H01M2/02
Filed: 2015-01-31
Abstract: Verfahren zum Bestücken von Kraftfahrzeugen (10, 10a) mit Energiespeichern (1, 1a, 1b, 1c) unterschiedlicher, für jedes Kraftfahrzeug (10, 10a) gemäß einer Vorgabe (12) bestimmter Art, wobei jeder Energiespeicher (1, 1a, 1b, 1c) ein definiert ausgebildetes, für alle Energiespeicher (1, 1a, 1b, 1c) wenigstens bezüglich der Ausdehnung und der Befestigungsvorrichtungen gleiches, zylinderförmiges Gehäuse (2) und jedes Kraftfahrzeug (10, 10a) wenigstens eine auf das Gehäuse (2) abgestimmte Verbauposition (11) aufweisen, wobei für ein zu bestückendes Kraftfahrzeug (10, 10a) wenigstens ein Energiespeicher (1, 1a, 1b, 1c) gemäß der Vorgabe (12) ausgewählt und in der wenigstens einen Verbauposition (11) des Kraftfahrzeugs (10, 10a) verbaut wird.
Patent DE-102015007688-A1 (DE)
Title: Zahnkupplung
Inventor: HÄHNEL THOMAS
IPC: F16D3/18
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnkupplung (30) mit zwei in Verbindung stehenden Zahnkupplungshälften (27, 28), wobei jede der Zahnkupplungshälften (27, 28) zumindest ein Außenverzahnungsteil (3, 4) und ein Innenverzahnungsteil (5, 6) aufweist, die in der jeweiligen Zahnkupplungshälfte (27, 28) eine bombierte Mitnahmeverbindung (13, 14) bilden, wobei der Mitnahmeverbindung (13, 14) mindestens ein elastisches Abdichtelement (18, 47) zugeordnet ist. Es soll eine verbesserte Dämpfung, eine elektrische Isolation und eine modifizierbare Steifigkeit innerhalb der Zahnkupplung (30) erreicht werden. Dabei ist mindestens in einem Bereich (56), in dem die Zahnkupplungshälften (27, 28) in Verbindung stehen, und/oder in mindestens einem Bereich des Innenverzahnungsteils (5, 6) und/oder des Außenverzahnungsteils (3, 4) mindestens ein Elastikelement (35) angeordnet.
Patent DE-102015009144-A1 (DE)
Title: Konstruktionselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: F16B4/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konstruktionselement mit reibungserhöhender Oberflächenstruktur. Um ein kostengünstiges Element verwenden zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Konstruktionselement Bohrungen, insbesondere mehr als fünf Bohrungen und ganz insbesondere mehr als zwanzig Bohrungen, aufweist, welche auf einer Seitenfläche oder insbesondere auf beiden Seitenflächen Materialaufwürfe aufweisen, wobei diese Materialaufwürfe (46) zumindest im Wesentlichen aus dem gleichen Material wie das Konstruktionselement (40) bestehen. Weiterhin wird eine Fügeverbindung unter Verwendung des Konstruktionselements vorgeschlagen sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.