baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005054156-B4 (DE)
Title: Justiervorrichtung und Verfahren zur Ausrichtung der Simulatorachse eines mit einer Waffe verbundenen Schusssimulators
Inventor: THOMAS MICHAEL
IPC: F41G1/54
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-09-11
Abstract: Justiervorrichtung
zur Ausrichtung der Simulatorachse eines mit einer Waffe verbundenen Schusssimulators
zur Visierlinie der Waffe, enthaltend nacheinander auf einem gemeinsamen
Träger
(10) angeordnet und einen optischen Kanal bildend:  – ein Fernrohr
(4), das eine integrierte Zielmarke (17) aufweist und das mit einer
Schwenkvorrichtung (18) zum Verschwenken des Fernrohres (4) um das
Zentrum der Zielmarke (17) ausgestattet ist, um die optische Achse
des Fernrohrs (4) und die Visierlinie gegenseitig auszurichten,  – Strahlumlenkmittel
(5), durch welche die Zielmarke (17) zur gleichzeitigen Sichtbarmachung
mit der Zielvorrichtung der Waffe in das Auge (16) eines Schützen abgebildet
werden kann,  – einen
Flächenempfänger (22)
mit einer Abbildungsoptik (6), welche zur Abbildung der Zielmarke
(17) und eines von dem Schusssimulator ausgehenden und durch das
Fernrohr (4) hindurchtretenden Simulatorstrahls als Spot auf den
Flächenempfänger (22)
ausgebildet ist  sowie ferner enthaltend auf dem gemeinsamen
Träger (10):  – eine Koppeleinrichtung
(9), die zum ausgerichteten Ankoppeln...
Patent DE-102005054672-B4 (DE)
Title: Hochvolt-Transistor mit niedriger Threshold-Spannung und einen solchen Hochvolt-Transistor umfassendes Bauelement
Inventor: KNAIPP MARTIN DR
IPC: H01L27/088
Filed: 2005-11-16
Granted: 2014-06-12
Abstract: Hochvolt NMOS-Transistor mit niedriger Threshold-Spannung, mit einem Halbleitersubstrat (10), in dem beiderseits eines unter einer Gate-Elektrode (18) angeordneten Kanalgebiets (KN) ein Source- und ein Draingebiet (12, 14) jeweils als n+ dotierter Bereich vorgesehen sind, bei dem das Kanalgebiet durch eine tiefe p-Wanne (15) im Halbleitersubstrat definiert ist, bei dem als Kanalstopper (KS) an den Transistorköpfen eine zusätzliche flache p-Dotierung vorgesehen ist, die im Halbleitersubstrat am vom Kanalgebiet wegweisenden Ende der tiefen p-Wanne (15) eingebracht ist, diese zumindest teilweise überlappt oder vollständig innerhalb der tiefen p-Wanne angeordnet ist und bis unter einen das aktive Gebiet (AG) umschließenden Feldoxidbereich (20) reicht.
Patent DE-102006003064-B4 (DE)
Title: Elektrischer Reihenklemmenblock
Inventor: BENTLER HARRY
IPC: H01R13/514
Filed: 2006-01-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Elektrischer Reihenklemmenblock bestehend aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Grundklemmen (3) und einer Mehrzahl von Anschlußsteckern (4, 5), wobei die einzelnen Grundklemmen (3) jeweils ein Klemmengehäuse (6), mindestens ein darin angeordnetes Leiteranschlußelement und mindestens einen mit dem Leiteranschlußelement elektrisch verbundenen Steckplatz oder mindestens zwei miteinander verbundene Steckplätze aufweisen, wobei die einzelnen Anschlußstecker (4, 5) jeweils ein Steckergehäuse (8), mindestens ein darin angeordnetes Leiteranschlußelement (9) und einen mit dem Leiteranschlußelement (9) elektrisch verbundenen Steckkontakt (10) aufweisen und wobei die einzelnen Anschlußstecker (4, 5) auf die einzelnen Klemmengehäuse (6) der Grundklemme (3) aufsteckbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß auf beiden Seiten der Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Grundklemmen (3) je eine Befestigungsgrundklemme (11) angeordnet ist, die ein Klemmengehäuse (12) mit mindestens einer Befestigungsvorrichtung aufweist, und  daß auf beiden Seiten der Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Anschlußsteckern (4, 5) je ein Befestigungsdeckel (13) angeordnet ist, der eine zur Befestigungsvorrichtung korrespondierende Befestigungseinrichtung aufweist,...
Patent DE-102006006561-B4 (DE)
Title: Flip-Chip-Modul und Verfahren zum Austauschen eines Halbleiterchips eines Flip-Chip-Moduls
Inventor: WEISBACH ERNST-A
IPC: H01L21/60
Filed: 2006-02-13
Granted: 2009-03-05
Abstract: Flip-Chip-Modul
umfassend  – zumindest
einen Halbleiterchip (2), der an einer Oberfläche (3) etwa senkrecht zur
Oberfläche
(3) angeordnete Kontaktsäulen
(4) aufweist, die an ihren freien Enden Stirnflächen (9) aufweisen,  – ein Substrat
(8), das an einer Oberfläche
Kontaktstellen (7) aufweist, die mit jeweils einer der Stirnflächen (9)
einer der Kontaktsäulen
(4) mittels jeweils einer Lötverbindung verbunden
sind, wobei  die Stirnflächen
der Kontaktsäulen
die jeweilige Kontaktstelle vollständig überdecken, wobei die Stirnflächen der Kontaktsäulen größer als
die jeweilige Fläche
der entsprechenden Kontaktstellen sind, so dass die Stirnflächen am Rand
der Kontaktstellen ein Stück überstehen.
Patent DE-102006009716-B4 (DE)
Title: Lithotripsiegerät
Inventor: HERRMANN NORBERT
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-03-02
Granted: 2009-09-17
Abstract: Lithotripsiegerät (2) umfassend ein Röntgensystem (3) mit einem in einer Mittelebene des Röntgensystems (3) angeordneten Isozentrum (I) und einen auf das Isozentrum (I) ausrichtbaren Stoßwellenkopf (6), der an einer Tragvorrichtung (8) gelagert ist, bei dem der Stoßwellenkopf (6) in einem kartesischen Koordinatensystem für eine Höhenverstellung entlang einer z-Achse und für eine horizontale Verstellung entlang einer y-Achse ausgebildet ist,  eine Drehbeweglichkeit des Stoßwellenkopfes (6) um eine Drehachse, die parallel zur x-Achse des Koordinatensystems verläuft, vorgesehen ist,  die Tragvorrichtung (8) eine erste linearverfahrbare Verstelleinheit (20) zur horizontalen Verstellung des Stoßwellenkopfs (6) entlang der y-Achse, eine zweite linearverfahrbare Verstelleinheit (24) zur Höhenverstellung des Stoßwellenkopfs (6) entlang der z-Achse und eine rotatorische Verstelleinheit (22) für eine Rotation des Stoßwellenkopfs (6) um die Drehachse aufweist, und die erste linearverfahrbare Verstelleinheit (20) aus zwei Verstellarmen ausgebildet ist, zwischen denen der Stoßwellenkopf (6) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102006029970-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Alkoholkonzentration von der Verbrennung zuführbarem Kraftstoff in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ROESEL GERD
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-06-29
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Alkoholkonzentration von der Verbrennung zuführbarem Kraftstoff in einem Kraftfahrzeug nach dem Betanken mit entweder einer ersten Kraftstoffsorte einer vorgegebenen Alkoholkonzentration oder einer zweiten Kraftstoffsorte einer anderen Alkoholkonzentration, bei dem aus Änderungen des von einem Lambda-Sensor gemessenen Lambda-Wertes auf eine jeweils getankte Kraftstoffsorte geschlossen wird, um in Abhängigkeit von der Alkoholkonzentration der getankten Kraftstoffsorte, der Alkoholkonzentration eines Tank-Kraftstoffes vor dem Betanken und den Volumina eines Tank-Kraftstoffes vor und nach dem Betanken die Alkoholkonzentration des Tank-Kraftstoffes nach dem Betanken ermitteln zu könne, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Zeit nach dem Betanken in Abhängigkeit von den Volumina des Tank-Kraftstoffs vor und nach dem Betanken ein von einer oberen und unteren Schwelle (6, 8) begrenzter erster Korridor (2) möglicher Lambda-Werte für das Betanken mit der ersten Kraftstoffsorte und ein von einer oberen und unteren Schwelle (10, 12) begrenzter zweiter Korridor (4) möglicher Lambda-Werte für das Betanken mit der zweiten Kraftstoffsorte...
Patent DE-102006031650-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verminderung von Stickoxiden in Abgasen
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-07-08
Granted: 2014-11-20
Abstract: Anordnung zur Verminderung von Stickoxiden im Abgas von Brennkraftmaschinen mit Hilfe von dem Abgasstrom beigegebenem Ammoniak und/oder dem Abgasstrom beigegebenen Reduktionsmitteln, die im Abgasstrom Ammoniak freisetzen, bestehend aus einem ersten Katalysatorelement (5) mit SCR-Aktivität zum Bewirken einer selektiven katalytischen Reduktion und einem nachgeordneten zweiten Katalysatorelement (6) mit NH3-Oxidationsaktivität, wobei das erste Katalysatorelement (5) und das zweite Katalysatorelement (6) zu einem Bauteil zusammengefasst sind und das zweite Katalysatorelement (6) als Aktivkomponente Iridium und/oder Iridiumoxid und/oder Iridium-Titan-Oxid enthält.
Patent DE-102007003003-B4 (DE)
Title: System und Basistation zum Transportieren von Daten
Inventor: SCHMIDT JÖRG DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-01-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: System zum Transportieren von Daten von und zu einem mit einem Bussystem gekoppelten Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, mit: – einem Steckmodul, welches zumindest ein Stromspeicherelement (10), eine mit diesem gekoppelte Mikroprozessoreinheit (12) mit zugeordnetem Speichermodul (16) zum Speichern der Daten, eine mit der Mikroprozessoreinheit (12) gekoppelte Schnittstelleneinheit (14) zum Senden und Empfangen der Daten sowie eine Steuersoftware zum Betreiben des Steckmoduls umfasst und – einer Basisstation, welche zumindest ein Rechnersystem (22), insbesondere ein eingebettetes System, eine mit diesem gekoppelte Kontaktierungseinrichtung (24) zum Senden und Empfangen der Daten sowie eine Steuersoftware zum Betreiben der Basisstation umfasst, wobei das Steckmodul zum Transportieren der Daten zwischen dem Steuergerät und dem Rechnersystem (22) sowohl mit dem Bussystem als auch mit der Kontaktierungseinrichtung (24) koppelbar ist, wobei die Basisstation eine Ladeeinrichtung (26) umfasst, mittels welcher das Stromspeicherelement (10) des Steckmoduls aufladbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeeinrichtung (26) mit der Kontaktierungseinrichtung (24) der Basisstation gekoppelt und das Stromspeicherelement (10) des Steckmoduls über die Schnittstelleneinheit (14) aufladbar ist, wobei die Ladeeinrichtung (26) mittels des Rechnersystems (22) derart steuerbar ist, dass ein Überladen des Stromspeicherelements (10) des Steckmoduls vermieden wird.
Patent DE-102007015222-B4 (DE)
Title: Bearbeitung von Werkstücken zur Verbesserung der Materialeigenschaften
Inventor: HIRSCHVOGEL MANFRED DR
IPC: B23P15/14
Filed: 2007-03-29
Granted: 2017-08-31
Abstract: Werkstück, welches zur Herstellung eines Zahnrades (4, 5) mit Schrägverzahnung (40) oder Bogenverzahnung (50) vorgesehen ist und durch einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen Körper aus Metall oder einer Metalllegierung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (2, 3) vor dem Einbringen der Verzahnung zumindest über einen Teil (LT) seiner axialen Länge (L) hinweg tordiert ist.
Patent DE-102007026832-B4 (DE)
Title: Mehrschichtlager
Inventor: ZIDAR JAKOB
IPC: F16C33/12
Filed: 2007-06-06
Granted: 2010-12-30
Abstract: Mehrschichtlager (1) mit einer Stützmetallschicht (2), gegebenenfalls einer darüber angeordneten Lagermetallschicht (3), einer darüber angeordneten Laufschicht (4) sowie einer darüber angeordneten Verschleißschicht (5), wobei die Verschleißschicht (5) durch Bismut oder eine Bismutlegierung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschicht (4) durch eine Kupfer-Bismut- oder Silber-Bismut-Legierung oder durch Silber gebildet ist.
Patent DE-102007036625-B4 (DE)
Title: Dichtelement
Inventor: KURTH JUERGEN
IPC: F16J15/32
Filed: 2007-08-02
Granted: 2013-10-17
Abstract: Dichtelement zum Abdichten einer bestimmungsgemäß zum Drehen vorgesehenen Welle an einer Durchtrittsöffnung eines Gehäuseteils für die Welle, beinhaltend folgende Merkmale: – Ein Versteifungsteil (2) und ein mit dem Versteifungsteil (2) verbundenes Elastomerteil (5), – das Elastomerteil (5) umfasst einen ersten Dichtbereich (10) für ein statisch abdichtendes Anliegen am Gehäuseteil und – das Elastomerteil (5) umfasst einen zweiten Dichtbereich (20) mit einem zum abdichtenden Anliegen an der Welle ausgebildeten und vorgesehenen Dichtabschnitt (22), der für ein Rückfördern eines Leckagefluids in einen abzudichtenden Raum eine gewindeartige Rückförderstruktur umfasst und der bei bestimmungsgemäß an der Welle anliegendem Dichtabschnitt (22) an seinem freien axialen Ende mit einer auf einem Kreiszylindermantel verlaufenden, in Umfangsrichtung in sich geschlossenen Linie (26) ausgebildet ist, die wenigstens bei sich nicht drehender Welle zum abdichtenden Anliegen an der Welle vorgesehen ist, wobei der Gewindegang der Rückförderstruktur mit einer Breite zwischen 0,4 und 0,9 mm ausgebildet ist.
Patent DE-102007038172-B4 (DE)
Title: Hybrid-Brennstoffzellensystem
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-08-13
Granted: 2012-10-25
Abstract: Hybrid-Brennstoffzellensystem, mit: einem Brennstoffzellenstapel (12); einer wiederaufladbaren Leistungsquelle (14); und einem Controllersubsystem, das einen Zellenspannungscontroller (52), einen Controller (70) für gedämpfte Fahrerleistungsanforderung und einen Leistungsausgleichs- und Begrenzungscontroller (82) aufweist, wobei der Zellenspannungscontroller (52) auf ein Ladezustandssignal der wiederaufladbaren Leistungsquelle (14) anspricht und eingerichtet ist, um mittels einer ersten Nachschlagetabelle (54) auf Grundlage des Ladezustandes einen Zellenspannungssollwert zu bestimmen und ein Zellenspannungssollwertsignal zu liefern, wobei der Zellenspannungscontroller (52) ferner eine Subtraktionseinrichtung (60) zur Subtraktion des Zellenspannungssollwertsignals von einem Ist-Zellenspannungssignal aufweist, wobei der Zellenspannungscontroller (52) ferner einen Proportionalcontroller (56) aufweist, der auf das subtrahierte Signal anspricht und eingerichtet ist, um ein proportionales Zellenspannungsverstärkungssignal zu liefern, wobei der Controller (70) für gedämpfte Fahrerleistungsanforderung das Ladezustandssignal und ein Fahrerleistungsanforderungssignal aufnimmt, wobei der Controller (70) für gedämpfte Fahrerleistungsanforderung ein Filter (74) aufweist, das eingerichtet ist, um das Fahrerleistungsanforderungssignal auf Grundlage des Ladezustandssignals zu dämpfen, wobei das Controllersubsystem eingerichtet ist, um das...
Patent DE-102007056875-B4 (DE)
Title: Affinitätsstrukturen zur spezifischen Bindung von Substanzen durch nicht-kovalente Interaktionsformen
Inventor: ANDRESEN HEIKO DIPL ING
IPC: C07K17/00
Filed: 2007-11-26
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Affinitätsbindern mit affinen oder hochaffinen Bindestrukturen für nicht-kovalente Interaktionsformen, umfassend a) Kontaktieren einer Zielsubstanz mit mindestens einem Peptidliganden, der zur nicht-kovalenten Bindung an die Zielsubstanz in der Lage ist, für einen ausreichenden Zeitraum, dass sich der mindestens eine Peptidligand spezifisch an die Zielregionen der Zielsubstanz anlagern kann und einen Peptidligand-Zielsubstanz-Komplex bildet; b) Einbetten des Komplexes in eine strukturgebende Komponente und Fixierung über eine Bindung des/der Peptidliganden des Komplexes an die strukturgebende Komponente; c) Entfernen der Zielsubstanz, sodass eine Struktur mit definierter räumlicher Anordnung des/der Peptidliganden entsteht, welche die Kapazität besitzt, die betreffende Zielsubstanz wieder spezifisch zu binden.
Patent DE-102008009265-B4 (DE)
Title: Optimierte Durchführung von Service-Funktionsmessungen bei CT-Geräten
Inventor: KROPFELD HELMUT
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-02-15
Granted: 2014-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf die Computertomographie (CT) wie sie in der Medizin zur Untersuchung von Patienten Anwendung findet. Dabei bezieht sich die vorliegende Erfindung insbesondere auf ein Verfahren zur Modellierung von Abhängigkeiten der Messmodi unterschiedlicher Funktionsmessungen zur Optimierung von Service-Einsätzen an CT-Geräten, aufweisend die Schritte – Erstellen einer Funktionsliste die zum sukzessiven Aufruf von Funktionsdiagnose-Modulen geeignet ist – Bilden einer Datenstruktur, welche alle möglichen für eine beliebige Funktionsmessung relevanten Messparameter-Konfigurationen oder Messmodi enthalten kann, in Form eines erweiterten Scanprotokolls mit jeweiligem Referenzzeitpunkt als Zeitpunkt, wann die Funktionsmessung im jeweiligen Messmodus zuletzt durchgeführt worden ist, – Erstellen von jeweils zu einer Funktionsmessung zugehörigen Funktionsdiagnose-Modulen, wobei ein jedes Funktionsdiagnose-Modul obige Datenstruktur gemäß einer spezifischen Funktionsmessung füllt – Erstellen von Modecheck-Modulen für Funktionsmessungen und Ersatzteile von denen Funktionsmessungen von Funktionsdiagnose-Modulen abhängig sind – Bilden eines Universellen Entscheiders als Bindeglied zwischen den Funktionsdiagnose-Modulen und den Modecheck-Modulen.
Patent DE-102008013165-B4 (DE)
Title: Optisches Weitwinkelsystem
Inventor: JUNG PHIL HO
IPC: G02B13/06
Filed: 2008-03-07
Granted: 2020-10-08
Abstract: Optisches Weitwinkelsystem, welches aufweist:
 eine erste Linsengruppe umfassend eine oder mehrere nicht rotationssymmetrische Linsenflächen, die von einer Objektseite betrachtet hintereinander angeordnet sind und insgesamt eine negative Brechkraft aufweist;
 einen Blendenstopp zum Abfangen nicht erforderlichen Lichts; und
 eine zweite Linsengruppe umfassend eine oder mehrere nicht rotationssymmetrische Linsenflächen, die insgesamt eine positive Brechkraft aufweist, wobei der folgende Konditionalausdruck 1 erfüllt wird:
       1,5   <   FOVX/FOVY   <   2,0         wobei FOVX den Sichtwinkel der X-Achse und FOVY den Sichtwinkel der Y-Achse angibt, wobei die X-Achse, die Y-Achse und die Längsachse des optischen Weitwinkelsystems orthogonal sind.
Patent DE-102008014416-B4 (DE)
Inventor: STAUSBERG WOLFGANG
IPC: F16N39/06
Filed: 2008-03-14
Granted: 2014-12-18
Abstract: The suction oil filtering device (100) has a fine filter medium (4), which is placed at oil inlet (1) or oil outlet (6). The fine filter medium is arranged in a bypass flow area of the filter housing and in the flow direction before a fine filter medium such that the oil passes through a fine filter medium (3) and then through other fine filter medium in the bypass flow area.
Patent DE-102008040150-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparaturschweißen eines in einer Faserbahnmaschine anzuwendenden Stahlbandes
Inventor: VILJANMAA MIKA
IPC: B23K31/02
Filed: 2008-07-03
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Reparaturschweißen von Rissen eines in einer Faserbahnmaschine (1) anzuwendenden Stahlbandes (4), in welchem Verfahren ein von Leitwalzen (2) unterstütztes beweglich angeordnetes endloses Metallband (4) gestoppt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zu schweißende Stelle des Metallbandes (4) in Laufrichtung des Metallbandes (4) an der Fläche einer Leitwalze (2) gestoppt wird, das Metallband (4) in Laufrichtung zumindest an der zu schweißenden Stelle von der Leitwalze (2) unterstützt wird, und dass die Reparaturschweißung des Metallbandes (4) von der entgegengesetzten Seite der gegen die Leitwalze (2) kommenden Fläche (4b) aus durchgeführt wird.
Patent DE-102008047392-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren für die Regeneration eines induktiv beheizten Partikelmaterialfilters
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-09-16
Granted: 2021-12-30
Abstract: System (11) umfassend:einen Partikelmaterial-Filter (34, 104), der ein stromaufwärts befindliches Ende (108) zum Aufnehmen von Abgas, ein stromabwärts befindliches Ende (110) und mehrere Zonen (Z1, Z2, Z3) umfasst; undein Steuermodul (44); dadurch gekennzeichnet , dassder Partikelmaterial-Filter (34, 104) mehrere Heizelemente (35, 102) umfasst, wobei das Steuermodul (44) eingerichtet ist, selektiv eines der mehreren Heizelemente (35, 102) zu aktivieren, um eine der Zonen (Z1, Z2, Z3) induktiv zu beheizen,wobei die Aktivierung des einen der mehreren Heizelemente (35, 102) nur während der Dauer eines Heizzeitraums erfolgt, der auf Grundlage zumindest eines Parameters aus der Gruppe von Parametern bestehend aus Aktivierungsspannung, Aktivierungsstrom, Abgasstrom und Abgastemperatur geschätzt wird; undwobei das Steuermodul (44) eingerichtet ist, zunächst ein Heizelement (35, 102) am nächsten zu dem stromabwärts befindlichen Ende (110) vor Aktivierung anderer Heizelemente (35, 102) zu aktivieren und nacheinander Heizelemente (35, 102) von dem stromabwärts befindlichen Ende (110) zu dem stromaufwärts befindlichen Ende (108) zu aktivieren.
Patent DE-102008060313-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung eines Zylinders einer Druckmaschine
Inventor: FRIEDL WOLFGANG
IPC: B41F13/26
Filed: 2008-12-03
Granted: 2012-10-04
Abstract: Wälzlageranordnung eines Zylinders (2) einer Druckmaschine, mit – einem Satz erster Wälzkörper, – einem Satz zweiter Wälzkörper, wobei – der Satz erster Wälzkörper zwei axial nebeneinander angeordnete Reihen von Kegelrollen (13, 14) aufweist, – der Satz zweiter Wälzkörper mehrere Kugeln (22) aufweist und – wenigstens je zwei Kugeln (22) wenigstens zeitweise in einem berührenden Kontakt zueinander stehen.
Patent DE-102008061334-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von schweren Gegenständen
Inventor: SCHRAEDER WOLFGANG
IPC: B66C19/02
Filed: 2008-12-11
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von schweren plattenförmigen Gegenständen, wie Grabsteinen oder Statuen, umfassend: – eine Quertraverse (10), – ein Trägerfahrzeug (1) mit einer darauf angebrachten Tragsäule (5), auf die sich die Quertraverse (10) stützt, – einen Seitenständer (14) zur weiteren Abstützung der Quertraverse (10) im Abstand zur Tragsäule (5) auf dem Trägerfahrzeug, – eine an der Quertraverse (10) gehaltene und an dieser in Längsrichtung der Quertraverse (10) bewegliche Laufkatze (15), – eine an der Laufkatze (15) gehaltene Hebevorrichtung, mit der die zu bewegenden Gegenstände anhebbar und absenkbar getragen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die entlang der Quertraverse (10) bewegliche Laufkatze (15) in verschiedenen Hebepositionen an der Quertraverse (10) arretierbar ist, und dass die mit der Laufkatze (15) verbundene Hebevorrichtung mithilfe eines einzigen Seiles (22) zu betätigen ist, das im Bereich der Bewegung der Laufkatze (15) an der Quertraverse (10) gehalten ist und das mit...
Patent DE-102009003543-B4 (DE)
Title: Schmiersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAWAMURA HIROSHI
IPC: F01M1/04
Filed: 2009-02-26
Granted: 2014-02-06
Abstract: Ein Brennkraftmaschinenschmiersystem, das Öl aus einem unteren Abschnitt einer Mehrzylinderbrennkraftmaschine (1) mit Pumpen (22, 23) entnimmt, das Öl vorübergehend in einem Ölspeicherabschnitt (21) speichert, der getrennt von der Brennkraftmaschine untergebracht ist, und das Öl in dem Ölspeicherabschnitt an einen zu schmierenden Abschnitt der Brennkraftmaschine bereitstellt, wobei die Anzahl der zu verwendenden Pumpen mindestens eins und kleiner als die Anzahl von Kurbelwellenkammern (11, 12, 13, 14) der Brennkraftmaschine ist, die durch Kurbelwellenlagerabschnitte unterteilt sind, Ölsammeldurchlässe (25, 26) jeweils für die Kurbelwellenkammern vorgesehen sind, eine bezeichnete Anzahl der Ölsammeldurchlässe zusammenzuführen ist und mit mindestens einem der Sauganschlüsse der Pumpen verbunden ist, und eine Druckvariationsunterdrückungseinrichtung zwischen dem Sauganschluss der Pumpe und der bezeichneten Anzahl der zusammenzuführenden Kurbelwellenkammern vorgesehen ist, wobei die Druckvariationsunterdrückungseinrichtung Druckvariationen in den Kurbelwellenkammern unterdrückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwellenkammern als die bezeichnete Anzahl der zusammenzuführenden Kurbelwellenkammern ausgewählt sind, zwischen welchen der Druckunterschied minimal ist, oder die Kurbelwellenkammern als die bezeichnete Anzahl der zusammenzuführenden Kurbelwellenkammern ausgewählt sind, in welchen Druckvariationen in derselben Phase sind.