baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10260009-B4 (DE)
Title: Schreib-/Lesekopf mit integriertem Mikroaktor
Inventor: GATZEN HANS-HEINRICH
IPC: G11B5/55
Filed: 2002-12-18
Granted: 2007-12-27
Abstract: Schreib-/Lesekopf
(1), mit  – einem
ersten Block (11), und  – einem
mit dem ersten Block (11) beweglich verbundenen Träger (14)
mit einem Schreib-/Leseelement (2), wobei der Träger (14) mit dem Block (11)
durch zwei Blattfedern (12, 13) federnd beweglich verbunden ist
und  – zwei
elektromagnetischen Aktuator-Einrichtungen mit jeweils zumindest
einem elektromagnetischen Element (8, 9) zur Erzeugung von magnetischen
Kräften,
die auf den Träger
(14) vermittelt werden, wobei durch Betätigung beider Aktuator-Einrichtungen
eine Höhen-Feinregulierung und durch
unterschiedliche Betätigung
eine Verkippung entlang einer parallel zur Schreib-Leserichtung verlaufenden Schwenkachse
ausübbar
ist.
Patent DE-10305746-B4 (DE)
Inventor: KRUG JOERG
IPC: D06F57/08
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: The invention relates to a laundry airer comprising a frame with at least two supporting legs (8, 9), which are configured to pivot about articulations (14) in order to assemble the laundry airer and comprising approximately horizontal drying bars (7) or laundry lines in the upper region of the frame for drying the laundry. The invention is characterised in that in addition to the drying bars and/or laundry lines, the laundry airer comprises at least one sock holder (10) and optionally a clothes-peg bag (16).
Patent DE-10309293-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Ankoppeln eines Gerätewagens an ein fahrbares Patientenbett
Inventor: HAMPE MARKUS
IPC: A61G7/05
Filed: 2003-03-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Kupplungsvorrichtung
zur Ankopplung eines Gerätewagens
an ein fahrbares Patientenbett, enthaltend ein Kupplungsteil (4)
und ein Gegenkupplungselement (6), welche längs einer Kupplungsachse (8)
in die eingekuppelte Position bringbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Kupplungsteil (4) und das Gegenkupplungselement (6) jeweils
an Schwenkachsen (3, 24) befestigt sind, welche eine Drehungsbewegung
senkrecht zur Kupplungsachse (8) ermöglichen und dass  zwischen
Kupplungsteil (4), Gegenkupplungselement (6) und den Schwenkachsen
(3, 24) Kugelrasten (26, 29) vorhanden sind.
Patent DE-10316624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stauchkräuseln eines Faserkabels
Inventor: RAVE HENNING
IPC: D02G1/12
Filed: 2003-04-11
Granted: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Stauchkräuseln eines Faserkabels mit zwei zusammenwirkend angetriebenen Kräuselwalzen (2, 3), die jeweils aus einem zylinderförmigen Walzenkörper (5) und einer in einem Maschinengestell (1) drehbar gelagerten Walzenachse (6) gebildet sind, und einer den Kräuselwalzen (2, 3) nachgeordneten Stauchkammer (4), wobei zwischen den Kräuselwalzen (2, 3) ein durch den Abstand der Walzenkörper (5) bestimmter Walzenspalt (7) gebildet ist und wobei zwischen den Kräuselwalzen (2, 3) und der Stauchkammer (4) mehrere Dichtspalte (9, 11) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Kräuselwalzen (2) ein Kompensationsmittel (14; 15; 20; 21) aufweist, welches an dem Walzenkörper (5) oder zwischen dem Walzenkörper und der Walzenachse (6) derart wirkt, daß bei Biegebelastung der Kräuselwalzen (2, 3) im wesentlichen konstante Spaltweiten der Spalte (7, 9, 11) über der Breite der Stauchkammer (8) einhaltbar sind.
Patent DE-10321796-B4 (DE)
Inventor: NIESTEGGE MICHAEL
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-05-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: The invention relates to a brake disk (2) comprising a friction ring (4) and a brake disk hub (6). Both the friction ring (4) and the brake disk hub (6) are provided with a ring land (8, 10) which overlap in a concentric manner. The ring land (8, 10) encompass recesses (14, 16) through which a joining arrangement (12) is guided in the form of a connecting pin (20). Also provided is a support ring (18) which encloses the ring land (8) of the friction ring (4) in a sandwich-type manner along with the ring land (10) of the brake disk hub (6). The support ring (18) comprises recesses (22) within which ends of the connecting pin (20) are supportingly mounted.
Patent DE-10326868-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: METZLER JUERGEN DIPL ING
IPC: B60K15/063
Filed: 2003-06-14
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug, der in einen Aufbau eingesetzt ist und einen in einem Aufprall relevanten Aufbaubereich liegenden, mittels einer durch eine Auffangvorrichtung geschützten, mit einer Leitung versehenen Einfüllstutzen aufweist, wobei von oben auf das Kraftfahrzeug gesehen die Auffangvorrichtung über die Leitung des Einfüllstutzens hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (11) unabhängig von der Leitung (10) und dem Einfüllstutzen (8) an einer festen Struktur (13) des Aufbaus (2) befestigt angeordnet ist, dergestalt, dass bei einem Aufprall eines Aufprallkörpers (Ak) auf den Aufbau (2) die die Leitung (10) und/oder den Einfüllstutzen (8) schützende Auffangvorrichtung (11) in erster Linie beaufschlagt wird.
Patent DE-10329344-B4 (DE)
Title: Transflektive Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: BAEK HEUM-LI
IPC: G02F1/1335
Filed: 2003-06-30
Granted: 2009-02-26
Abstract: Transflektive
Flüssigkristallanzeigevorrichtung
(100), mit:  einem ersten Substrat (200) und einem zweiten Substrat (300),
die einander gegenüberliegend
und mit Abstand voneinander angeordnet sind, wobei das erste Substrat (200)
und das zweite Substrat (300) einen reflektiven Abschnitt (r) und
einen transmissiven Abschnitt (t) aufweisen;  einem ersten Retardationsfilm
(204) mit einem Retardationswert von λ/2 auf einer Außenfläche des
ersten Substrats (200), wobei der erste Retardationsfilm (204) eine
erste optische Achse (204') aufweist;  einer ersten Polarisationsplatte
(206) auf dem ersten Retardationsfilm (204), wobei die erste Polarisationsplatte
(206) eine erste Transmissionsachse (206') aufweist;  einer
gemeinsamen Elektrode (202) auf einer Innenfläche des ersten Substrats (200);  einer
Pixelelektrode (302) auf einer Innenfläche des zweiten Substrats (300);  einem
zweiten Retardationsfilm (304) auf einer Außenfläche des zweiten Substrats (300),
wobei der zweite Retardationsfilm (304) eine zweite optische Achse
(304') aufweist;  einer zweiten Polarisationsplatte (306) auf
dem zweiten Retardationsfilm (304), wobei die zweite...
Patent DE-10332153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen eines schwenkbar gelagerten Anschlussteils
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: G05G1/46
Filed: 2003-07-15
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen eines mittels einer Lagereinrichtung (3) schwenkbar
gelagerten Anschlussteils (7), insbesondere eines Fußhebelwerks
(1) in einem Kraftfahrzeug, an das eine Übertragungseinheit (10) zum Übertragen
der Bewegung des Anschlussteils (7) mittels eines Übertragungselementes
(8) gekoppelt ist, umfassend einen Verstellmechanismus (5) zur Verstellung
der Position des Anschlussteils (7) und eine Ausgleichseinheit (14)
zur Kompensierung der durch die Positionsverstellung des Anschlussteils
(7) hervorgerufenen Abstandsänderung der Übertragungseinheit
(10) zum Anschlussteil (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichseinheit
(14) als eine in zwei Richtungen wirkende hydraulische Feststelleinrichtung
(15) ausgebildet ist, die zumindest einen Teil des Übertragungselements
(8) bildet.
Patent DE-10334180-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PIEP THOMAS
IPC: B60R25/04
Filed: 2003-07-26
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Diebstahlsicherungssystem, mit einem Steuergerät (10) für den Fahrzeugmotor, welches mit der Funktion einer elektronischen Wegfahrsperre versehen und mittels einer Steckerverbindung (12) mit dem Fahrzeugmotor verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die mit dem Steuergerät (10) verbundene Steckerverbindung (12) im eingebauten Zustand des Steuergeräts derart nah an einer Wandung des Wasserkastens (24) angeordnet ist, dass die Steckerverbindung nicht von dem Steuergerät trennbar ist, und
 dass das Steuergerät (10) außerhalb des Wasserkastens (24) angeordnet ist.
Patent DE-10337531-B4 (DE)
Title: Torblatt für ein Sektionaltor
Inventor: JANNACK LARS
IPC: E06B3/48
Filed: 2003-08-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Torblatt
für ein
Sektionaltor aus gelenkig verbundenen Paneelen (2), die jeweils
eine Blechschale (3) mit einer torblattaußenseitigen Frontfläche (4)
aufweisen, wobei die Blechschale (3) an der Ober- und der Unterseite
nach innen gerichtete, das Paneel (2) versteifende Formabschnitte
(5) aufweist, an die endseitig parallel zum Torblatt (1) verlaufende
torblattinnenseitige Lappen (6) angeformt sind, so dass die Blechschale
(3) und die Lappen (6) an der Ober- und der Unterseite des Paneels (2)
jeweils eine Tasche (7) bilden, wobei an den Lappen (6) Kräfte aufnehmende
Scharniere (8) zur Verbindung des Paneels (2) mit einem Nachbarpaneel
(2) befestigt sind, wobei in Krafteinleitungsbereichen (9), deren
Breite mindestens der Breite (B) der die Taschen (7) begrenzenden
Lappen (6) entspricht, eine Ausschäumung (10) des Paneels (2)
mit Hartschaum vorgesehen ist, während
ein im Querschnitt mittlerer Bereich (11) der Blechschale (3) keine
Ausschäumung aufweist,
und wobei an die Lappen (6) die Taschen (7) schließende Blechabschnitte
(13) angeschlossen...
Patent DE-10341836-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Testen von elektrischen Schaltungen sowie Verfahren zum parallelen Testen von elektrischen Schaltungen
Inventor: MATTES HEINZ
IPC: G01R31/3193
Filed: 2003-09-09
Granted: 2013-05-29
Abstract: Testvorrichtung (2) zum Testen von elektrischen Schaltungen (21, 22, 23), wobei die Testvorrichtung (2) die folgenden Merkmale aufweist: – wenigstens zwei Eingangskontakte (211, 221, 231), die zum Anschluss an die elektrischen Schaltungen (21–23) bestimmt sind, wobei an den Eingangskontakten (211, 221, 231) verschiedene elektrische Schaltungen anschließbar sind, – für jeden Eingangskontakt (211, 221, 231) ist je eine elektrische Kurzschlussschutz-Schaltung (506, 516, 526) vorhanden, – der Ausgang jeder elektrischen Kurzschlussschutz-Schaltung (506, 516, 526) ist mit dem zugehörigen Eingangskontakt (211, 221, 231) verbunden, – einen Signalgenerator (201), der zum Generieren eines Testsignals bestimmt ist und der über je eine Anschlussleitung (409) mit jedem Eingang der elektrischen Kurzschlussschutz-Schaltungen (506, 516, 526) verbunden ist, – durch jede Kurzschlussschutz-Schaltung (506, 516, 526) ist der jeweilige Eingangskontakt (211, 221, 231) von der vor dem Eingang der elektrischen Kurzschlussschutz-Schaltung (506, 516, 526) liegenden Anschlussleitung (409) entkoppelbar, wobei jede elektrische Kurzschlussschutz-Schaltung (506, 516, 526) über einen Trennschalter (51) sowie über einen parallel zum Trennschalter (51) geschalteten Trennverstärker (52) verfügt, wobei die Eingänge des Trennschalters (51) und des Trennverstärkers (52) an den Signalgenerator (201) und die Ausgänge des Trennschalters (51) und des Trennverstärkers (52) an den jeweiligen Eingangskontakt (211, 221, 231) angeschlossen sind.
Patent DE-10348344-B4 (DE)
Inventor: GAUS BRUNO
IPC: A61G9/02
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Process for cooling a disinfected cleaned product comprises subjecting the product contained in a chamber (1) to a final cleaning with water containing additives before a thermal disinfection step. After this disinfection step, air (29) is forcibly introduced into the closed chamber and outgoing air is discharged into an outlet (2) from the closed chamber with the door (5) closed. An independent claim is also included for a device for carrying out the above process.
Patent DE-10349933-B4 (DE)
Title: Auswerteschaltung und Verfahren zum Feststellen und/oder zum Lokalisieren fehlerhafter Datenworte in einem Datenstrom
Inventor: SATTLER SEBASTIAN
IPC: G01R31/3183
Filed: 2003-10-24
Granted: 2008-03-27
Abstract: Auswerteschaltung
zum Feststellen und/oder zum Lokalisieren fehlerhafter Datenwörter in
einem Datenstrom T n  mit den folgenden Merkmalen:  – eine erste
lineare Automatenschaltung (L1) sowie eine parallel geschaltete
zweite lineare Automatenschaltung (L2) mit jeweils einer Menge von
Zuständen
z(t),  – die
erste lineare Automatenschaltung (L1) und die zweite lineare Automatenschaltung
(L2) weisen eine gemeinsame Eingangsleitung zur Aufnahme eines Datenstroms
T n  aus n aufeinanderfolgenden, jeweils k
Bit breiten Datenwörtern y(i),
..., y(n) auf,  – die
erste lineare Automatenschaltung (L1) ist durch folgende Gleichung
beschreibbar,  z(t + 1) = Az(t) ⊕ y(t) – die zweite
lineare Automatenschaltung (L2) ist durch folgende Gleichung beschreibbar,  z(t + 1) = Bz(t) ⊕ y(t) wobei A und B die
Zustandsmatrizen der linearen Automatenschaltungen (L1, L2) darstellen,
wobei die Zustandsmatrizen A und B invertierbar sind und wobei die
Dimension L der Zustandsvektoren ≥ k
ist,  – die
erste lineare Automatenschaltung (L1) und die zweite lineare Automatenschaltung
(L2)...
Patent DE-10351317-B4 (DE)
Title: Zugriffsverfahren für ein Bildretrievalsystem in einem nach dem Client/Server-Prinzip organisierten Datenübertragungsnetz, sowie Bildretrievalsystem
Inventor: BECKER DETLEF
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-10-31
Granted: 2009-08-27
Abstract: Zugriffsverfahren für ein Bildretrievalsystem (100) in einem nach dem Client/Server-Prinzip organisierten Datenübertragungsnetz (104) zur Ermöglichung des Zugriffs auf Bilddaten (112), die in einem Datenarchiv (106a) eines in Bezug auf den geografischen Ort eines auf diese Bilddaten (112) zugreifenden Client-Terminals (102b) räumlich entfernten Dateiservers (106b) gespeichert sind, wobei zumindest auf einen durch das Client-Terminal (102b) von einem Netzserver (102a) angeforderten Teil (112') der Bilddaten (112) durch Übersendung (S0) eines vom Netzserver (102a) an das Client-Terminal (102b) übersendeten Zugriffsschlüssels (110) zur indirekten Adressierung dieses Teils (112') an den Dateiserver (106b) wahlfrei zugegriffen wird,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Übersenden (S1) einer Suchanfrage des Client-Terminals (102b) an einen Netzserver (102a) zur Anforderung eines Teils (112') einer in dem Datenarchiv (106a) gespeicherten Bilddatensequenz (112),  – Übertragen (S2) eines formatierten Datenstroms (108) vom Netzserver (102a) an das Client-Terminal (102b), bestehend aus einem Header zur Übertragung von Adressdaten mit einem zusätzlichen Datenfeld...
Patent DE-10354273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleißerkennung bei Extrudermaschinen
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: B29C48/96
Filed: 2003-11-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Verschleißermittlung bei
Extrusionsmaschinen, das die Schritte umfasst:  a) Ermittlung
mindestens des Massedurchsatzes als Parameter einer Extrusionsmaschine
als Referenzpunkt (R), wobei mit einem definierten Material unter
definierten Prozeßbedingungen
die Anlage gefahren wird und der Maschinenparameter bestimmt wird,  b)
Definieren einer Masterkurve (1) aus diesem Referenzpunkt (R) mit
einer Steigung gleich Null,  c) erneutes Ermitteln dieses Maschinenparameters
(M 1 ) gemäß dem Verfahrensschritt
a), wobei die Ermittlung nach einer vorbestimmten Anzahl von Betriebsstunden
und unter gleichen Bedingungen erfolgt wie bei der Ermittlung der Referenzpunkte
(R),  d) Ermitteln einer Vergleichskurve (2) aus dem Referenzpunkt
(R) und dem gemäß Schritt
c) ermittelten Maschinenparameter (M),  e) Bestimmung der Abweichung
der ermittelten Vergleichskurve (2) zur Masterkurve (1),  f)
Wiederholen der Verfahrensschritte d) bis f), bis eine vorbestimmte
Abweichung ermittelt wird.
Patent DE-10356356-B4 (DE)
Title: Austauschbares Walzenteil
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B29C48/85
Filed: 2003-11-28
Granted: 2014-11-13
Abstract: Planetwalzenextruder mit mindestens einem Walzenteil (1), wobei das Walzenteil (1) aus einem Außensegment (2), einem innenverzahnten Walzenzylinder (3), einer angetriebenen Hauptspindel (4) sowie mehreren um die Hauptspindel (4) angeordneten Planetspindeln (5) gebildet wird, wobei das Walzenteil (1) beidseitig Anschlußbereiche (6) aufweist, an denen ein Verbindungsring (9) zur Anlage kommt, wobei die Anschlussbereiche (6) eines Walzenteils (1) zueinander um eine einen rechten Winkel zur Extrusionsrichtung (8) bildende Symmetrieachse (7) symmetrisch sind, und die kompletten Walzenteile (1) des Planetwalzenextruders austauschbar und/oder drehbar sind.
Patent DE-19512518-B4 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung von Tumoren
Inventor: FUJISHIMA AKIRA
IPC: A61B1/07
Filed: 1995-04-04
Granted: 2008-07-03
Abstract: Gerät zum Behandeln
von Tumoren, mit  einer Lichtquelle (1), die ein Bündel ultravioletter,
sichtbarer und infraroter Strahlung abgibt,  einem ersten Filter
(3), das die infrarote Strahlung aus dem abgegebenen Bündel ausfiltert,  einem
zweiten Filter (4), das die sichtbare Strahlung aus dem abgegebenen
Bündel
ausfiltert,  einem dritten Filter (33F), das nur die sichtbare
Strahlung des abgegebenen Bündels
durchläßt, und  Mitteln
zum Übertragen
der von den Filtern (3, 4, 33F) durchgelassenen Strahlung auf einen
zu behandelnden Bereich (100),  wobei das erste Filter (3) fest
in dem Strahlengang des abgegebenen Bündels angeordnet ist, während das
zweite (4) und das dritte Filter (33F) so bewegbar sind, daß wahlweise
eines von ihnen in den Strahlengang eingesetzt und gleichzeitig
das jeweils andere aus dem Strahlengang entfernt ist.
Patent DE-19533389-B4 (DE)
Title: In Fertigungslinien für Kraftfahrzeuge einsetzbare Spannvorrichtung für Rohkarossen
Inventor: QUELL EWALD
IPC: B62D65/00
Filed: 1995-09-09
Granted: 2007-01-25
Abstract: In
Fertigungslinien für
Kraftfahrzeuge einsetzbare Spannvorrichtung für Rohkarossen (19), welche
zwei auf Schienen (25, 26) verfahrbare Längsträger mit vier Pfosten (2, 3)
hat, von denen jeweils zwei Pfosten (2, 3) an ihrem oberen Ende
durch jeweils einen Querträger
(4) zu einem Portal geschlossen sind, welches Spanneinheiten (20,
21) zum Spannen einer Rohkarosse (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die jeweils ein Portal bildenden Pfosten (2, 3) an ihrem unteren
Ende durch jeweils einen unteren Querträger (4) zu einem die Rohkarosse
(19) umschließenden
Rahmen geschlossen sind, dass die unteren Querträger (4) auf ihrer Oberseite
in Längsrichtung
verlaufende Stützschienen
(13, 14) zum Abstützen
von Laufrollen (15, 16) eines Fahrwagens (17) einer bei Fertigungslinien üblichen
Transportvorrichtung (18) für
die Rohkarossen (19) aufweisen und dass zwischen den Pfosten (2,
3) oberhalb des unteren Querträgers
(4) Platz für
das Durchfahren der eine Rohkarosse (19) tragenden Transportvorrichtung
(18) vorgesehen ist.
Patent DE-19623145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes mit einer über eine Programmiervorrichtung programmierbaren Speichereinrichtung
Inventor: WERNER ANDREAS
IPC: G06F21/79
Filed: 1996-06-10
Granted: 2004-05-13
Abstract: verfahren zum Betreiben eines Steuergerätes (10) mit einer über eine Programmiervorrichtung (20) programmierbaren Speichereinrichtung (14), wobei das Löschen und das Überschreiben des Inhalts der Speichereinrichtung jeweils unter Ausführung eines Datenverarbeitungsprogrammabschnittes und unter Verwendung von Daten durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens entweder der Datenverarbeitungsprogrammabschnitt oder die Daten derart bereitgestellt werden, daß sie vor deren Verwendbarkeit zur Herbeiführung eines Löschens oder eines Überschreibens einer Modifikation bedürfen, und daß diese Modifikation erst durchgeführt wird, wenn festgestellt wird, daß ein Einsprung in den Datenverarbeitungsprogrammabschnitt bestimmungsgemäß erfolgt ist oder erfolgen wird oder erfolgen kann.
Patent DE-19636351-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständige Bismaleimidharze
Inventor: LEISTNER ANIELA
IPC: C08F222/40
Filed: 1996-09-02
Granted: 2008-10-16
Abstract: Hochtemperaturbeständiges Bismaleimidharz
bestehend aus mindestens einem Bismaleimid, einem Alkenylphenol
und mindestens einem Acrylsäureester,
gekennzeichnet dadurch, daß der
Acrylsäureester mindestens
eine der folgenden Verbindungen der allgemeinen Formel I bis VI
darstellt,  wobei  R1, R2, R3 = jeweils
Methacryloyl, Acryloyl oder H-Atom,  R4 = H-Atom,  R5 =
Hydroxyethyl, Hydroxypropyl, 2-Ethylhexyl, Glycidyl oder einen C 1 - bis C 18 -Alkyl,  R6 =
H-Atom oder Methyl,  x, y = 0, 1, 2 oder 3, außer x =
y = 2,  n = 1 oder 3   bedeuten und in Gegenwart von üblichen
radikalischen Polymerisationsinitiatoren, Inhibitoren, Haftvermittlern,
Füllstoffen
bzw. Verstärkungsfasern
ausgehärtet
ist.
Patent DE-19638311-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Leiten eines Bogens in Druckmaschinen mit einer Leitereinrichtung dafür
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Leiten eines Bogens (18) in Druckmaschinen zur Unterstützung der
Bogenführung
in unmittelbarer Nähe
bogenführender
Zylinder (4,1), wobei zwei benachbarte Zylinder (4,1) einen gemeinsamen Tangentenpunkt
(t) aufweisen und in Drehrichtung dem Tangentenpunkt (t) die Druckzone
(26) folgt, wobei  – unterhalb
des Tangentenpunktes (t) von Druck- und vorgeordnetem Bogenführungszylinder
(4,1) mittels eines direkt in Richtung Tangentenpunkt (t) gerichteten
Saugtrichters (10) permanent eine eine Saugluftströmung (25)
erzeugende Saugwirkung erzeugt wird,  – die Saugluftströmung (25)
einen Unterdruck im Bereich des Tangentenpunktes (t) und Kontaktpunktes
(K) zwischen Druckzylinder (4) und Bogen (18) direkt erzeugt.
Patent DE-19641309-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: STEINMÜLLER HARALD DIPL ING
IPC: D06F33/02
Filed: 1996-10-08
Granted: 2014-07-31
Abstract: Trommelwaschmaschine, mit einer den Spülbetrieb steuernden Programmsteuerung, einer in einem Laugenbehälter drehbar angeordneten Wäschetrommel, wenigstens einer Einspüleinrichtung für Frischwasser in den Trommelbereich, wenigstens einer Einsprüheinrichtung zum Einsprühen von Frischwasser in das Trommelinnere, und einem den Frischwasserzulauf steuernden Mittel, wobei der Spülbetrieb in wenigstens zwei nacheinander ablaufenden Spülgängen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Programmsteuerung wenigstens zwei für wenigstens einen Teil der Spülgänge wählbare, mit spezifischen Auswahlparametern belegte unterschiedliche Spülprogramme abgelegt sind, die den jeweiligen Spülgängen zuordbar sind, wobei die Auswahl in Abhängigkeit der beladenen Wäschemenge und/oder -art und der numerischen Zahl wenigstens des nachfolgend anstehenden Spülgangs erfolgt und nach Auswahl der Spülbetrieb entsprechend des gewählten Programms steuerbar ist und wobei ein erstes der mindestens zwei vorgesehenen Spülprogramme derart ausgebildet ist, dass ein Teil des einzubringenden Frischwassers mittels der Einsprüheinrichtung (12) direkt auf die mit hoher Geschwindigkeit rotierende, an der Trommelwandung haftende Wäsche (13) eingebracht wird, und dass nach Einbringen eines Teils des Frischwassers das restliche Frischwasser nach Reduzierung der Drehzahl auf eine niedrige Waschdrehzahl über die Einsprüheinrichtung (12) oder die Einspüleinrichtung (8, 10) zur Bildung einer freien Flotte eingebracht wird und ein zweites der mindestens zwei vorgesehenen Spülprogramme derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Teil des einzubringenden Frischwassers mittels der Einsprüheinrichtung (12) direkt auf die mit niedriger Waschdrehzahl rotierende Wäsche (13) ohne Ausbildung einer freien Flotte eingebracht wird.
Patent DE-19725060-B4 (DE)
Title: Tragprofil für ein Büromöbel
Inventor: KORB DANIEL
IPC: A47B13/00
Filed: 1997-06-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Tragprofil
für ein
Büromöbel mit
in der Außenseite
vorgesehenen U-förmigen
oder V-förmigen,
in Längsrichtung
parallel zueinander verlaufenden Nuten (1.1), dadurch gekennzeichnet,
dass das Tragprofil eine Außenquerschnittskontur
(1.2) in Form eines Vollkreises aufweist, in die zwei sich diametral
gegenüberliegende
Nutpaare hineinragen.