baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von verschiedenen Medien auf ein endlos umlaufendes Förderorgan
Inventor: KLITSCH EDGAR
IPC: B23Q3/155
Filed: 2003-01-15
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zum Übertragen
von verschiedenen Medien von einem Festpunkt (1) auf ein endloses
Förderorgan
(4) zur Versorgung von an diesem angebrachten Funktionseinheiten,
mit einer Anzahl von Kabeln oder Schläuchen, die sich zwischen einer
Drehdurchführung
(1) und einem Versorgungsanschluss erstrecken,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Drehdurchführung
(1) ortsfest innerhalb des Förderorgans
(4) angebracht ist und  der Versorgungsanschluss an einem festen
Punkt am Förderorgan
(4) angebracht und geführt
ist,  wobei die Kabel oder Schläuche in einer Energiezuführungskette
(2) geführt
sind und die Energiezuführungskette (2)
den wechselnden Abstand zwischen dem Teil der Energiezuführungskette
(2), der mit dem äußeren Teil
der Drehdurchführung
(1) verbunden ist, und dem mit dem umlaufenden Förderorgan (4) fest verbundenen
Befestigungspunkt der Energiezuführungskette
(2) ausgleicht dergestalt,  dass die Energiezuführungskette
(2) eine Schwenkbewegung (3) ausführt und sich zum Teil auf-
und abwickelt.
Patent DE-10306613-B4 (DE)
Inventor: FLEURY PIERRE-ALAIN
IPC: C08F20/10
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: A method for carrying out a mass polymerization of monomers and/or pre-polymers, which are at least partially soluble in their polymers, in particular methyl methacrylate (MMA) is provided. The method involves the addition of at least one monomer or pre-polymer in a reactor. Mass polymerization for amorphous polymers is carried out without solvents below the glass transition temperature and for crystalline polymers below the melting point, achieving a high degree of conversion of the monomers.
Patent DE-10307966-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD HOLGER
IPC: D21H25/06
Filed: 2003-02-24
Granted: 2005-08-11
Abstract: A pre-impregnate (I) is prepared by impregnation of a raw paper with a thermally cross-linkable combination (II) comprising a formaldehyde-free resin solution and a polymer dispersion in a mix ratio (solids:solids) of 45:55-10:90 with a residual moisture content of 2-3 wt.% whereby the dried pre-impregnate (I) has a degree of cross-linking of 10-85%. An independent claim is included for a process for the preparation of the preimpregnate (I) by impregnating raw paper with the combination (II) and drying.
Patent DE-10315462-B4 (DE)
Title: Bildkorrektursystem und -verfahren
Inventor: RUSSON VIRGIL KAY
IPC: G06T11/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: Bildkorrektursystem
(10), das folgende Merkmale aufweist:  eine Erfassungsanwendung
(20), die durch einen Prozessor (16) zugreifbar ist und angepaßt ist,
um Bilddaten (30) von einem Bild (130) eines Subjekts (132) zu ermitteln,
um unter Verwendung der Bilddaten (30) und von Vergleichsinformationen
(32), die einer Blickrichtung (110) eines Auges (134) zugeordnet
sind, die Blickrichtung (110) von zumindest einem Auge (134) des
Subjekts (132) in dem Bild (130) zu identifizieren;  eine Speicherungseinrichtung,
die die Vergleichsinformationen (32) aufweist, die eine Blickrichtung
(110) eines Auges (134) mit einer Form des Auges (134) korrelieren;
und  eine Rekonstruktionsanwendung (22), die durch den Prozessor
(16) zugreifbar ist und angepaßt
ist, um aus den ermittelten Bilddaten (30) Rekonstruktionsdaten
(34) für
das zumindest eine Auge (134) des Subjekts (132) zu erzeugen, um
das Bild (130) basierend auf den Rekonstruktionsdaten (34) automatisch
zu modifizieren, um die Blickrichtung (110) des zumindest einen
Auges (134) des Subjekts (132) zu modifizieren,...
Patent DE-10317274-B4 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung
Inventor: MACKEL WILFRIED DIPL ING
IPC: B01D63/16
Filed: 2003-04-14
Granted: 2011-07-28
Abstract: Filtrationsvorrichtung (1) mit einem Behälter (2) mit einem Zulauf, in dem wenigstens eine Spindel (8) angeordnet ist, auf welche axial zueinander versetzte Filterteller, insbesondere Membranteller (11), aufgesetzt sind, wobei im zumindest abschnittsweise zylindrischen Behälter (2) mehr als zwei der mit den Filtertellern (11) versehenen Spindeln (8) verteilt ist und dass die Spindeln (8) relativ zum Behälter (2) drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf tangential in den zumindest abschnittsweise zylindrischen Behälter mündet und dass der Behälter (2) den zylindrischen Abschnitt (3) und einen sich verjüngenden, konischen Abschnitt (5) aufweist, welcher in einen Auslaß (6) für eine Feststoffphase mündet.
Patent DE-10326425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlichen Bilderfassung
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G03B35/08
Filed: 2003-06-10
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur räumlichen
Bilderfassung zweier Raumteile (10, 20) mit zumindest zwei reflektierenden
Flächenteilen
(11cL, 11cR, 11dL, 11dR) und mit zumindest einem Bildsensor (12c,
12d), wobei die reflektierenden Flächenteile (11cL, 11cR, 11dL,
11dR) derart ausgestaltet und zu den Raumteilen (10, 20) ausgerichtet
sind, dass die einfallenden Lichtstrahlen (13a, 13b) aus der Richtung
des einen Raumteils (10) derart an zumindest einem Flächenteil
(11cR, 11dR) reflektiert werden, dass sie den einen Raumteil (10)
in Form von zwei Bildern auf vorgegebene Bereiche (12cR, 12dR) des
zumindest einen Bildsensors (12c, 12d) abbilden und dass die einfallenden
Lichtstrahlen (14a, 14b) des anderen Raumteils (20) derart an zumindest
einem Flächenteil
(11cL, 11dL) reflektiert werden, dass sie den anderen Raumteil (20)
in Form von zwei Bildern auf vorgegebene Bereiche (12cL, 12dL) des
zumindest einen Bildsensors (12c, 12d) abbilden, wobei die reflektierenden
Flächenteile
(11cL, 11cR, 11dL, 11dR) zu zumindest einem lichtdurchlässigen optischen
Körper
(11c, 11d) gehören,
der in etwa...
Patent DE-10330754-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Schaltung
Inventor: MUENZBERG ROLAND
IPC: H05K3/42
Filed: 2003-07-07
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer flexiblen, semi-flexiblen oder starr-flexiblen
ein- oder mehrlagigen
elektrischen Schaltung mit mindestens einer ein- oder beidseitig
mit Metall, insbesondere Kupfer, beschichteten oder mit Leiterbahnen
versehenen flexiblen oder semi-flexiblen Einzellage, wobei die elektrische
Schaltung im fertigen Zustand an mindestens einer Seite voneinander
getrennte im wesentlichen parallel zueinander verlaufende, abstehende
Kontaktpins aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß zunächst zumindest
in einem Randbereich der elektrischen Schaltung im wesentlichen
parallel zueinander angeordnete Langlöcher erzeugt werden, wobei
die zwischen den Langlöchern
angeordneten Bereiche auf der einen Seite unmittelbar mit den Leiterbahnen
und auf der anderen Seite zunächst
noch untereinander über
einen Quersteg miteinander verbunden sind,  daß anschließend die
Ränder
der Langlöcher
metallisiert werden, und  daß schließlich bei der Konturbearbeitung
der flexiblen Schaltung der Quersteg entfernt wird,  so daß eine flexible
Schaltung mit voneinander getrennten Kontaktpins zum elektrisch
leitenden Verbinden der einzelnen Leiterbahnen der elektrischen
Schaltung mit externen Schaltungskreisen oder...
Patent DE-10336701-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen
Inventor: ANDREES GERHARD
IPC: B22F5/04
Filed: 2003-08-09
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Bauteilen durch pulvermetallurgisches Spitzgießen, wobei
zuerst ein Metallpulver mit zumindest einem Bindemittel zu einer homogenen
Masse vermischt und anschließend
aus der homogenen Masse durch Spritzgießen mindestens ein Formkörper gefertigt
wird und wobei der oder jeder Formkörper darauffolgend einem Entbinderungsprozess
unterzogen, und im Anschluss durch Sintern der oder jeder Formkörper zu
mindestens einem Bauteil mit gewünschten geometrischen
Eigenschaften verdichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach
dem Entbinderungsprozess und vor dem Sintern ein Vorsintern des
oder jeden Formkörpers erfolgt,
wobei das Vorsintern unter einer Atmosphäre mit mindestens einem Halogen
und/oder mindestes einer Halogenverbindung durchgeführt wird.
Patent DE-10337241-B4 (DE)
Title: Verzeichnungskorrigierte Magnetresonanzmessung und Magnetresonanzgerät
Inventor: CANDA VALER
IPC: G01R33/565
Filed: 2003-08-13
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer verzeichnungskorrigierten Magnetresonanzuntersuchung mit einem
Magnetresonanzgerät
(31) mittels eines Verzeichnungskorrekturalgorithmus (9), der Koeffizienten
(11) zur Beschreibung eines in der Messung verwendeten Magnetfeldes
verwendet, mit folgenden Verfahrensmerkmalen:  – Auswählen eines
Untersuchungsbereichs (39, 39', 39A),  – Bestimmen eines zur Korrektur
benötigten
Messbereichs (27, 49) unter Einbezug der Koeffizienten (11) zur
Beschreibung des Magnetfeldes und des Verzeichnungskorrekturalgorithmus
(9),  – Durchführen einer
Magnetresonanzmessung im Messbereich (27, 49),  – Erzeugen
eines verzeichnungskorrigierten Magnetresonanzbildes des Untersuchungsbereichs
(39, 39', 39A).
Patent DE-10340367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung des Schalldruckpegels eines Schallgebers
Inventor: SHRESTHA PRAKASH
IPC: B06B1/02
Filed: 2003-09-02
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Schalldruckpegels eines Schallgebers (12),
wobei der Schallgeber (12) mit einem Signal variierender Frequenz (F)
angesteuert und eine charakteristische Schalldruckkurve (SPLN) in
Abhängigkeit
von der Frequenz (F) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
ein mittlerer Schalldruckpegel (SPLM) der charakteristischen Schalldruckkurve
(SPLN) bestimmt wird und diejenigen gemessenen Schalldruckpegel,
die vom mittleren Schalldruckpegel (SPLM) abweichen, an diesen angeglichen
werden.
Patent DE-10344020-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbaustein mit Bitleitungsspannungsausgleich
Inventor: SIM JAE-YOON
IPC: G11C11/4094
Filed: 2003-09-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Halbleiterspeicherbaustein mit  – wenigstens einem Speicherblock (110, 120) mit wenigstens zwei Bitleitungen (BL, BLB),  – einem Detektor (910) für eine externe Spannung (VEXT) zum Erzeugen eines Freigabesignals (EN1) durch Vergleichen der externen Spannung (VEXT) mit einer Referenzspannung (VREF),  – einem Bitleitungsausgleichsspannungsgeneratoraufbau (900) mit einer Einheit (920, 930, 940) zur Erzeugung einer Bitleitungsausgleichsspannung (VEQ) in Reaktion auf das Freigabesignal,  – einem Bitleitungsausgleichssignalgenerator (501, 502), der zur Erzeugung eines Bitleitungsausgleichssignals (PEQi, PEQj) in Reaktion auf eine Speicherblockinformation unter Verwendung der Bitleitungsausgleichsspannung eingerichtet ist, und  – einer Bitleitungsausgleichsschaltung (112, 122) zum Ausgleichen der wenigstens zwei Bitleitungen basierend auf dem Bitleitungsausgleichssignal.
Patent DE-10353018-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine
Inventor: STRAUCHMANN RUEDIGER
IPC: F01B9/02
Filed: 2003-11-13
Granted: 2008-12-18
Abstract: Hubkolbenmaschine
mit wenigstens einem Zylinder (1), einem in dem Zylinder verschieblichen Kolben
(2), einer Kurbelwelle (5) und einer einerseits mit dem Kolben (2)
und andererseits mit der Kurbelwelle (5) gelenkig verbundenen Pleuel
(3, 4), der aus einem Zylinderpleuel (3) und einem mit diesem über ein
Kolbenpleuelgelenk (13) verbundenen Kurbelpleuel (4) besteht, einem Pleuelführungsglied
(6), das einerseits mit dem Pleuelgelenk (13) und anderseits mit
einem verschwenkbaren Basisführungsglied
(7) verbunden ist, und einer das Basisführungsglied (7) verschwenkenden
Verstelleinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Basisführungsglied
(7) um einen dem Kolbenpleuelgelenk (13) benachbarten Fixpunkt (17)
verschwenkbar ist.
Patent DE-10353791-B4 (DE)
Title: Horizontales Seitenlauftor mit Unterflur-Führungs- und Antriebskanal
Inventor: WILDNER SVEN
IPC: E05D15/12
Filed: 2003-11-17
Granted: 2007-07-19
Abstract: Horizontales
Seitenlauftor im Außenbereich,
mit einem Torblatt aus einzelnen, gelenkig verbundenen Torfeldern
(12), wobei auf einer vertikal angeordneten Lauf- und Führungsschiene
(4) mehrere Rollenfahrwerke, die mittels angebrachter Feldträger (11)
mit den einzelnen Torfeldern (12) verbunden sind, vorgesehen sind
und wobei ein Kurventeil eine seitliche Umlenkung des Torblattes
in einem Winkel größer/gleich
90° ermöglicht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  sich alle Führungs- und Antriebselemente,
die für
den Lauf des Tores benötigt
werden, in einem Kanal (1), der im Unterflurbereich eingebaut ist,
befinden und  in dem Kanal (1) in bestimmten Abständen Stempel
(3) angeordnet sind, an denen die Lauf- und Führungsschiene (4) mittels Einstellschrauben
befestigt ist und die ein Überfahrprofil
(7) tragen, das mit der gegenüberliegenden
Außenschale
des Kanals einen Spalt (8) bildet.
Patent DE-10354219-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung und -verfahren für ein Gas sowie Nachweiseinrichtung für ein Gas
Inventor: PAULING HANS JUERGEN
IPC: B01D57/02
Filed: 2003-11-20
Granted: 2007-08-16
Abstract: Transportvorrichtung
für ein
Gas, insbesondere zur Durchführung
des Verfahrens nach einem der Ansprüche 8 oder 9,  – mit einer
ersten Elektrode (12) mit einem ersten Katalysator, an der aus einer
Umgebungsatmosphäre
(14) der ersten Elektrode (12) aufgenommene Teilchen eines zu transportierenden
Gases zumindest zu Ionen einer ersten Ionenspezies umsetzbar sind,  – mit einer
zweiten Elektrode (16) mit einem zweiten Katalysator, an der die
Ionen der ersten Ionenspezies zumindest zu Teilchen des zu transportierenden
Gases, die in eine Umgebungsatmosphäre (18) der zweiten Elektrode (16)
abgebbar sind, umsetzbar sind,  – mit einem Elektrolyten (20),
der zumindest für
die Ionen der ersten Ionenspezies leitfähig ist und der mit der ersten Elektrode
(12) und der zweiten Elektrode (16) in Kontakt steht, und  – mit einer
Spannungsquelle (22), die mit der ersten Elektrode (12) und der
zweiten Elektrode (16) verbunden ist, zur Bereitstellung der für die elektrochemischen
Umsetzungen an der ersten...
Patent DE-10359906-B4 (DE)
Title: Drahtloses Telefonsystem und Verfahren
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: H04L12/66
Filed: 2003-12-19
Granted: 2019-05-29
Abstract: Drahtloses Telefonsystem, das zusammengesetzt ist aus:einem Adapter (200), der eine betriebsmäßige Verbindung mit einem Mobiltelefon (250), das einen Kommunikationsanschluss hat, zur Verfügung stellt,wobei der Adapter (200) umfasst:eine Adapter-Basiseinheit-Verbindungseinrichtung (205), die in der Lage ist, eine Vielzahl von elektrischen Signalen zu übertragen;eine Adapter-Mobiltelefon-Verbindungseinrichtung (210), die konfiguriert ist, um an einer Mobiltelefon-Adapter-Verbindungseinrichtung (251) des Mobiltelefons (250) anzugreifen, wobei die Adapter-Mobiltelefon-Verbindungseinrichtung (210) auch betriebsmäßig mit der Adapter-Basiseinheit-Verbindungseinrichtung (205) verbunden ist, welche die Übertragung der elektrischen Signale zwischen der Adapter-Mobiltelefon-Verbindungseinrichtung (210) und der Adapter-Basiseinheit-Verbindungseinrichtung (205) zur Verfügung stellt;einen digitalen Adapterspeicher (215), der elektrisch mit der Adapter-Basiseinheit-Verbindungseinrichtung (205) verbunden ist, wobei der Adapterspeicher (215) einen Treiber-Core-Schnittstellencode (520) und den Treibercode (530) enthält;einer Basiseinheit (100), die zusammengesetzt ist aus:einer Basiseinheit-Adapter-Verbindungseinrichtung (105), die konfiguriert ist, um elektrisch an der Adapter-Basiseinheit-Verbindungseinrichtung (205) anzugreifen;einen digitalen Basiseinheit-Speicher (120) mit einem Core-Anwendungscode (500), einem Core-Treiber-Schnittstellencode (510), einem Speicherbereich für den Treiber-Core-Schnittstellencode (520) und einem Speicherbereich für den Treibercode (530), wobei der Core-Treiber-Schnittstellencode (510) und der Treiber-Core-Schnittstellencode (520) jeweils an vorgegebenen Positionen innerhalb des digitalen Basiseinheit-Speichers (120) angeordnet sind;einen Mikroprozessor (110), der betriebsmäßig mit der Adapterschnittstellenverbindung (210) und dem digitalen Basiseinheit-Speicher (120) verbunden ist, wobei der Mikroprozessor (110) konfiguriert ist, um den Treiber-Core-Schnittstellencode (520) von dem digitalen Adapterspeicher (215) auszulesen und den Treiber-Core-Schnittstellencode (520) in dem Bereich des Treiber-Core-Schnittstellencodes (520) des digitalen Basiseinheit-Speichers (120) abzuspeichern; wobei der Mikroprozessor (110) des Weiteren konfiguriert ist, um den Treibercode (530) aus dem digitalen Adapterspeicher (215) auszulesen und den Treibercode (530) in den Bereich des Treibercodes (530) des digitalen Basiseinheit-Speichers (120) abzuspeichern.
Patent DE-10360513-B4 (DE)
Title: Integrated semiconductor circuit chip with DMOS power transistor structure has thick high current heat conductive metal layers between transistor and metal rails on chip surface
Inventor: STECHER MATTHIAS
IPC: H01L23/367
Filed: 2003-12-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: An integrated semiconductor circuit chip comprises at least one DMOS power transistor whose electrodes pass vertically to contact thick conductive metal rails (6,7) on the surface and comprise metallization planes giving thick high-current heat-conductive, HS-WL, layers (10-12) with large surface contact regions (A1-A3).
Patent DE-10362237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Installation eines Leiterelements in einer Formplatte aus Harz und Vakuumformwerkzeug
Inventor: KISU NAOMI
IPC: H05K7/02
Filed: 2003-04-25
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Installation eines Leiterelements (92, 118, 139, 158) in einer Formplatte (94, 123, 141) aus Harz, die folgenden Schritte umfassend:einen ersten Schritt, bei dem das Leiterelement (92, 118, 139, 158), das installiert werden soll, auf einer ebenen Fläche (99, 72) eines Basisformwerkzeugs (95, 112, 132, 152) eines Vakuumformwerkzeugs (91, 111, 131, 151), eine Ausnehmung (96, 68, 114, 134), die in der ebenen Fläche (99, 72) des Basisformwerkzeugs (95, 112, 132, 152) ausgebildet ist, überdeckend über der Ausnehmung (96, 68, 114, 134) angeordnet wird,einen zweiten Schritt, bei dem, nachdem der erste Schritt abgeschlossen ist, ein erwärmtes und weiches Ausgangsmaterial zur Bildung der Formplatte (94, 123, 141) auf der ebenen Fläche (99, 72) des Basisformwerkzeugs (95, 112, 132, 152) derart angeordnet wird, daß es das Leiterelement (92, 118, 139, 158) abdeckt, undeinen dritten Schritt, bei dem, nachdem der zweite Schritt abgeschlossen ist, die Luft zwischen dem Ausgangsmaterial zur Bildung der Formplatte (94, 123, 141) und dem Basisformwerkzeug (95, 112, 132, 152) durch die Ausnehmung (96, 68, 114, 134) und eine Luftabsaugbohrung (97, 69, 115, 135), die in dem Basisformwerkzeug (95, 112, 132, 152) ausgebildet ist und mit der Ausnehmung (96, 68, 114, 134) in Verbindung steht, abgesaugt wird,wodurch das Leiterelement (92, 118, 139, 158) in der Formplatte (94, 123, 141) aus Harz installiert wird, während die Formplatte (94, 123, 141) aus Harz vakuumgeformt wird.
Patent DE-10394200-B4 (DE)
Title: Gewindeschneid-Steuerverfahren und System dafür
Inventor: MIZUKAMI YUJI
IPC: G05B19/416
Filed: 2003-03-28
Granted: 2013-08-08
Abstract: Gewindeschneid-Steuerverfahren zum Durchführen eines Gewindeschneid-Betriebs, indem entweder eine Schneideeinrichtung oder ein Werkstück in einer Zuführungs-Spindelrichtung synchronisiert zu der Drehung einer Hauptspindel bewegt werden, wobei das Verfahren umfasst: einen Schritt zum Ausgeben eines Gewindesteigungs-Befehlswerts und einer programmierten Hauptspindel-Drehfrequenz mittels eines Bearbeitungsprogramms, einen Schritt zum Berechnen einer ersten Servo-Zufuhrrate auf der Grundlage des Gewindesteigungs-Befehlswerts und der programmierten Hauptspindel-Drehfrequenz, einen Schritt zum Berechnen einer zweiten Servo-Zufuhrrate auf der Grundlage des Gewindesteigungs-Befehlswerts, der programmierten Hauptspindel-Drehfrequenz und einer Hauptspindel-Übersteuerung, die von außerhalb eingegeben wird, einen Schritt zum Berechnen einer Hauptspindel-Gewindeschneid-Startzeitgebungsverschiebung auf der Grundlage der ersten Servo-Zufuhrrate, der zweiten Servo-Zufuhrrate und einer Servospindel-Beschleunigungszeitkonstante für die Zuführungsspindel in einer Situation, in welcher das identische Werkstück entweder bei einer Zufuhrrate unterschiedlich von einer vorherigen Zufuhrrate oder auf einer Maschine unterschiedlich von einer vorher verwendeten Maschine mit einem Gewinde versehen wird einen Schritt zum Ändern der Gewindeschneid-Startzeitgebung um die Hauptspindel-Gewindeschneid-Startzeitgebungsverschiebung.
Patent DE-19513395-B4 (DE)
Title: Wasserzähler
Inventor: DOBENECK WOLFGANG
IPC: G01F1/06
Filed: 1995-04-08
Granted: 2005-03-24
Abstract: Wasserzähler mit
einem Geber mit einem Flügelrad
(4), mit einem Zählergehäuse (1),
mit einer wasserdichten Abdeckplatte (2) und mit einem Lagerstift (3),
der sich durch die Abdeckplatte (2) hindurch erstreckt, wobei das
Flügelrad
(4) mit einer Lagerbuchse (6) mit einer nach oben offenen Sacklochbohrung
zur Aufnahme des Lagerstiftes (3) versehen ist und Magnete (5) aufweist,
welche die Drehbewegung des Flügelrades
(4) auf ein ebenfalls mit Magneten (10, 11; 10a, 11a; 10b, 11b)
versehenes erstes Zahnrad (9) eines Zählwerkgetriebes übertragen, wobei
in oder an dem ersten Zahnrad (9) die Magnete (10, 11; 10a, 11a;
10b, 11b) mit gleichen Abständen
um die Drehachse versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Teil dieser Magnete (10, 11) axial verschiebbar
und festlegbar in oder an dem ersten Zahnrad (9) angeordnet ist.
Patent DE-19517564-B4 (DE)
Title: Behältnis, insbesondere für Speisen
Inventor: PAPPLER ROBERT
IPC: B65D81/38
Filed: 1995-05-12
Granted: 2005-02-03
Abstract: Aus
zwei Schalen bestehendes Behältnis
insbesondere für
Speisen, bei dem die Schalen deckungsgleich übereinander anordenbar und
miteinander lösbar
verriegelbar sind, indem am umlaufenden Einfassungsrand der einen
Schale über
ein Materialscharnier zumindest eine Lasche einstückig angeformt
ist, die mit einem Hakenabschnitt in Hintergriff mit dem Einfassungsrand
der anderen Schale bringbar ist und einen Betätigungsabschnitt hat, dadurch
gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt
(34) schräg
nach außen
verläuft,
wobei die Lasche (14) sich mit einem Stegabschnitt (32) vom Einfassungsrand
(16) der einen Schale in Richtung auf die andere Schale zu erstreckt
und in Höhe
des Hakenabschnitts (28) einen Knick hat und wobei der Stegabschnitt
(32) zur Ausbildung eines Materialscharnierpaares (38) einen Durchbruch
(36) in Form eines Langlochs hat, so dass das Materialscharnierpaar
(38) als Federeinrichtung zum Verriegeln der beiden Schalen wirkt.
Patent DE-19524912-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von verschiedenartigen Druckprodukten aus verschiedenen, bedruckten Druckprodukteteilen
Inventor: MEIER JACQUES
IPC: B42C19/00
Filed: 1995-07-08
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer im wesentlichen kontinuierlichen, vorgegebenen Aufeinanderfolge von verschiedenartigen Druckprodukten (Sog. Ausgangssequenz) wobeijedes der Drucprodukte durch Zusammentragen einer Mehrzahl von verschiedenen, bedruckten Druckprodukteteilen hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch getaktete Übernahmen (70) von einzelnen Druckprodukteteilen von einer Mehrzahl von Vorratseinheiten (50) für je eine Art von Druckprodukteteilen mindestens ein im wesentlichen kontinuierlicher Zuführungsstrom von einzelnen, verschiedenartigen Druckprodukteteilen erstellt wird und dass dieser mindestens eine Zuführungsstrom von einzelnen, verschiedenartigen Druckprodukteteilen einer Zusammentragstrecke (80, 80') zugeführt wird, auf welcher Zusammentragstrecke (80, 80') Druckprodukteteile zu Druckprodukten zusammengetragen werden, wobei die Übernahmen (70) der Druckprodukteteile von den Vorratseinheiten (50) derart gesteuert sind, dass die verschiedenen Druckprodukteteile in dem mindestens einen erstellten Zuführungsstrom in einer durch die vorgegebene Ausgangssequenz und durch die Anordnung der Zusammentragstrecke (80, 80') bestimmten Vorsequenz geordnet sind.