baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027323-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: BENKLER OLAF
IPC: B60R21/231
Filed: 2007-06-14
Granted: 2022-09-08
Abstract: Fahrzeugaufbau eines Kraftfahrzeugs, mit Seitenteilen, wobei jedes Seitenteil Säulen (10), denen eine Säulenverkleidung (11) zugeordnet ist, aufweist, wobei die einer Säule (10) zugeordnete Säulenverkleidung (11) mit der jeweiligen Säule (10) über mindestens ein Verbindungselement (22) verbunden ist, wobei in einem Hohlraum (23) zwischen der einer Säule (10) zugeordneten Säulenverkleidung (11) und der jeweiligen Säule (10) ein Airbag (24) positioniert ist, der bei Auslösung auf die jeweilige Säulenverkleidung (11) trifft und dieselbe entlang einer durch eine Materialaussparung gebildeten Sollöffnungslinie (25) öffnet, wobei einem Abschnitt der jeweiligen Säulenverkleidung (11) ein Klemmelement (27) zugeordnet ist, um trotz der Sollöffnungslinie (25) einen formgenauen Sitz der Säulenverkleidung (11) zu gewährleisten, und wobei das Klemmelement (27) mit einem Halteelement (28) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (28) an einem ersten Ende (29) zusammen mit der Säulenverkleidung (11) über das Verbindungselement (22) an der jeweiligen Säule (10) befestigt ist, und dass das Halteelement (28) an einem dem ersten Ende (29) gegenüberliegenden zweiten Ende (30) einen ersten Abschnitt (31) mit einer Aussparung, in die das als Clip ausgebildete Klemmelement (27) mit einem Vorsprung eingreift, und einen zweiten Abschnitt (32), der eine Führung für den Airbag (24) ausbildet, aufweist, wobei das Klemmelement (27) im Bereich des Vorsprungs, mit dem dasselbe bei nicht ausgelöstem Airbag (24) in die Aussparung des ersten Abschnitts (32) des Halteelements (28) eingreift, verrundet ist, um zu verhindern, dass bei geöffneter Säulenverkleidung (11) der Airbag (24) nach dem Auslösen desselben am Klemmelement (27) verhakt.
Patent DE-102007028373-B4 (DE)
Title: Faserverbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung von Faserverbundwerkstoffen
Inventor: PAUL CHRISTIAN
IPC: D04H1/4218
Filed: 2007-06-11
Granted: 2012-12-20
Abstract: Faserverbundwerkstoff, bestehend aus einer Verstärkungsstruktur (4, 5), hergestellt aus – Mehrkomponenten-Hybridgarnen (1), die mindestens eine Verstärkungskomponente (2) und mindestens eine eigenschaftsmodifizierende Komponente (3) enthalten, und – einer Matrixkomponente (6) mit einem vorgegebenen Volumenanteil, wobei sich zwischen dem Material der Matrixkomponente (6), dem Material der Verstärkungskomponente (2) und dem Material der eigenschaftsmodifizierenden Komponente (3) eigenschaftsbestimmende Grenzflächenstrukturen ausbilden und die mechanischen Eigenschaften der Kategorie A und die mechanischen Eigenschaften der Kategorie B vorhanden sowie veränderbar sind und wobei als modifizierbare mechanische Eigenschaften der Kategorie A statische Eigenschaften, die einachsige Beanspruchungen darstellen und in der Regel in statischen Prüfungen ermittelt werden, und als modifizierbare mechanische Eigenschaften der Kategorie B dynamische Eigenschaften, denen eine mehrachsige Beanspruchung zugrunde liegt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstärkungskomponente (2) oder zur Verstärkungskomponente (2) und zur Matrixkomponente (6) des Mehrkomponenten-Hybridgarns (1) zusätzlich mindestens eine faser- oder filamentförmige, die Eigenschaften der Kategorie A und/oder der...
Patent DE-102007031803-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen des Neigungswinkels einer Rückenlehne
Inventor: NIKOLIC JOSKO
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-07-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen des Neigungswinkels einer Rückenlehne (2) eines Sitzes für ein Fahrzeug, mit einer teleskopierbaren Einrichtung (4), die einen Anbindungspunkt (8) für die Rückenlehne (2) des Sitzes hat, der mit einem Koppelpunkt (6) an der Rückenlehne (2) lösbar verbunden werden kann, und einer Führungskulisse (14), die mit einem Führungselement (16) der teleskopierbaren Einrichtung (4) zusammenwirkt, wobei die Führungskulisse (14) derart geformt ist, dass beim Verstellen der teleskopierbaren Einrichtung (4) der Anbindungspunkt (8) auf derjenigen Kurvenbahn (12) geführt wird, die der Koppelpunkt (6) beim Verschwenken der Rückenlehne (2) beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die teleskopierbare Einrichtung (4)- entweder einen Führungszylinder (18), einen Kolben (20) und eine Ummantelung (22) aufweist, wobei der Führungszylinder (18) den Kolben (20) umgibt, die Ummantelung (22) den Führungszylinder (18) umgibt und die Ummantelung (22) mit dem Kolben (20) verbunden ist, so dass sich Kolben (20) und Ummantelung (22) bei einer Aus- oder Einfahrbewegung der teleskopierbaren Einrichtung (4) synchron bewegen- oder einen geschlitzten Führungszylinder (18) ohne Ummantelung (22) aufweist, bei dem unmittelbar am Kolben (20) ein Führungselement (16) nach außen ragt, um in die Führungskulisse (14) einzugreifen.
Patent DE-102007031928-B4 (DE)
Title: Mikrocomputer und Steuerungssystem, das diesen enthält
Inventor: KOBAYASHI CHIKARA
IPC: G06F1/06
Filed: 2007-07-09
Granted: 2010-12-02
Abstract: Mikrocomputer, mit:  einem Hauptoszillator (2) zur Erzeugung und Ausgabe eines Haupttaktsignals mit einer ersten Frequenz;  einem Nebenoszillator (24) zur Erzeugung und Ausgabe eines Nebentaktsignals mit einer zweiten Frequenz, die niedriger als die erste Frequenz ist;  einer Zentralverarbeitungseinheit (22), die auf der Grundlage des Haupttaktsignals arbeitet;  einer Signalausgabeschaltung (25, 26, 27), die auf der Grundlage des Nebentaktsignals arbeitet und in einem vorbestimmten Intervall ein sich zyklisch wiederholendes Zeitsteuerungssignal ausgibt;  einer Spannungsüberwachungsschaltung (8, 31), die auf der Grundlage entweder des Nebentaktsignals oder des Haupttaktsignals arbeitet und während der durch das Zeitsteuerungssignal der Signalausgabeschaltung (25, 26, 27) vorgegebenen Zeitspanne intermittierend eine Spannungsüberwachungsfunktion ausübt, wobei die Spannungsüberwachungsfunktion eine Versorgungsspannung überwacht; und  einer Stoppschaltung (3), die verhindert, dass das Haupttaktsignal während eines Energiesparmodus des Mikrocomputers an der Zentralverarbeitungseinheit (22) anliegt;  wobei dann, wenn die Spannungsüberwachungsschaltung (8, 31) mit dem Haupttaktsignal arbeitet, das Haupttaktsignal auch im Energiesparmodus während der...
Patent DE-102007035435-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einziehen von Flachmaterialstücken und registergenauen Transportieren der Flachmaterialstücke
Inventor: BLUEMLE MARTIN
IPC: B41F21/05
Filed: 2007-07-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zum Einziehen von Flachmaterialstücken (B) und registergenauen
Transportieren der Flachmaterialstücke (B) in eine Arbeitsstation
einer Maschine zur Bearbeitung der Flachmaterialstücke (B),
wobei die Vorrichtung  • eine
Greifereinrichtung (2) zum Ergreifen der Vorderkante eines Flachmaterialstückes (B)
und Beschleunigen des Flachmaterialstückes (B), und  • wenigstens
eine Bogenübernahmewalze
(3) zur Übernahme
des beschleunigten Flachmaterialstückes (B) von der Greifereinrichtung
(2) umfasst, wobei die Bogenübernahmewalze
(3) wenigstens einen an ihrem Umfang wirksamen Walzengreifer (4)
zum Ergreifen des beschleunigten Flachmaterialstückes (B) aufweist, der zwischen
einer Schließstellung,
in welcher er das Flachmaterialstück (B) festhält, und
einer Öffnungsstellung,
in welcher er das Flachmaterialstück (B) freigibt, bewegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  • die
Bogenübernahmewalze
(3) in einem sich in ihrer Rotationsrichtung (R) hinter dem Walzengreifer
(4) anschließenden
Teil ihres Umfangs mehrere mit Saugluft beaufschlagbare Sauglöcher (5)
aufweist, und  • eine
Saugbandtransporteinrichtung (6) mit wenigstens einem mit Saugluft
beaufschlagbaren Saugband (7) vorgesehen ist,...
Patent DE-102007054703-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: WUELLNER CHRISTIAN
IPC: F28D1/00
Filed: 2007-11-14
Granted: 2012-04-19
Abstract: Wärmetauscher, der in mehreren übereinander liegenden Reihen (R, R1, R2) nebeneinander angeordnete Austauscherrohre (2, 3, 4) aufweist, die innen mit einem zu kühlenden Produkt (P) beaufschlagt und von unten im Gegenstrom zu dem zu kühlenden Produkt (P) mittels Kühlluft (KL) angeströmt sind, wobei mindestens die Austauscherrohre (2) in der von der Kühlluft (KL) zunächst angeströmten unteren Rohrreihe (R) mit von einem Heizmedium (HM) beschickbaren Innenrohren (10) versehen sind, wobei das zu kühlende Produkt (P) im Gegenstrom zum Heizmedium (HM) strömt.
Patent DE-102007056691-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUDOLPH STEFAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-11-24
Granted: 2016-05-04
Abstract: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Frontklappe, welche in ihrem vorderen und hinteren Bereich jeweils mittels wenigstens einer Verbindungseinrichtung zumindest mittelbar mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden ist, wobei die hintere Verbindungseinrichtung mit einer Auslöseeinrichtung verbunden ist, mittels welcher die Frontklappe gegenüber der Karosserie anhebbar ist, wobei die wenigstens eine vordere Verbindungseinrichtung (3b) derart zumindest mittelbar mit der Karosserie verbunden ist, dass bei einem Auslösen der hinteren Verbindungseinrichtung (3a) und der sich dadurch ergebenden Anhebebewegung der Frontklappe (2) die Frontklappe (2) in ihrem vorderen Bereich eine Relativbewegung gegenüber der Karosserie (4) ausführt, wobei die wenigstens eine vordere Verbindungseinrichtung (3b) einen mit der Karosserie (4) zumindest mittelbar verbundenen Abschnitt (6) und einen mit der Frontklappe (2) verbundenen Abschnitt (7) aufweist, welche über eine Drehachse (8) drehbar miteinander verbunden sind, und wobei der mit der Karosserie (4) zumindest mittelbar verbundene Abschnitt (6) der vorderen Verbindungseinrichtung (3b) als Lagerbock (6a) ausgebildet ist, der eine Führungseinrichtung (10) aufweist, auf welcher der mit der Frontklappe (2) verbundene, einen Gleitschlitten (7a) aufweisende Abschnitt (7) der vorderen Verbindungseinrichtung (3b) verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-102008024172-B4 (DE)
Title: Anschlussadapter
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R9/24
Filed: 2008-05-19
Granted: 2010-04-22
Abstract: Anschlussadapter (1) mit einem oberen Gehäuseteil (2), das relativ zu einem unteren Gehäuseteil (3) beweglich an dem unteren Gehäuseteil (3) gelagert ist und zusammen mit dem oberen Gehäuseteil (2) verschiebbare Adapterkontakte (15) aufnimmt und mit einer relativ zu den Adapterkontakten (15) derart verschiebbar gelagerten Schutzplatte (18) mit Durchtrittsöffnungen für die Adapterkontakte (15), dass die Adapterkontakte (15) in einer Ruhestellung, in der der Anschlussadapter (1) von einer korrespondierenden Geräteanschlussklemme (23) getrennt ist, durch die Schutzplatte (18) verdeckt in dem oberen Gehäuseteil (2) versenkt sind, und in einer Klemmstellung, bei der der Anschlussadapter (1) mindestens teilweise auf die korrespondierende Geräteanschlussklemme (23) aufgesetzt ist, durch die Durchtrittsöffnungen der Schutzplatte (18) in Klemmstellen der Geräteanschlussklemme (23) hineinragt, wobei die Schutzplatte (18) im unteren Gehäuseteil (3) gelagert ist und in dem oberen Gehäuseteil (2) mindestens eine Steckkontaktanordnung (4a, 4b) integriert ist, die jeweils eine Gruppe von mit zugeordneten Adapterkontakten (15) elektrisch leitend verbundene Anschlusskontakte...
Patent DE-102008034318-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Auswertung der Messwerte eines Messwertwandlers
Inventor: BUND GERHARD
IPC: H02P23/14
Filed: 2008-07-23
Granted: 2019-08-29
Abstract: Anordnung zur Auswertung der Messwerte eines Messwertwandlers (12) mit Auswertemittel (13) und mit Verbindungsmittel (18) zur Anbindung des Auswertemittels (13) an den Messwertwandler (12), dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verbindungsmittel (18) Mittel (11, 14, 15, 16, 17a,b) umfasst, welche zumindest teilweise derart elektrisch konfigurierbar sind, dass eine Anbindung des Auswertemittels (13) an sich bezüglich der Messwertdatenübertragung unterscheidende Messwertwandler (12) realisierbar ist,
 wobei eine Umschaltmöglichkeit zwischen zumindest einer asynchronen und einer synchronen Messwertdatenübertragung vorgesehen ist und,
 für die Realisierung der asynchronen Messwertdatenübertragung ein erstes Datenübertragungsmittel (17a) vorgesehen ist, welches zwischen Sendebetrieb und Empfangsbetrieb umschaltbar ist.
Patent DE-102008039293-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer in ein Radhaus integrierten Kühlvorrichtung
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: B60K11/04
Filed: 2008-08-22
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kraftwagen (10) mit einer Kühlvorrichtung zum Kühlen eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, mit einer Radhausverkleidung und einem Wärmetauscherelement (12), wobei zumindest ein Bereich einer Wandung des Wärmetauscherelements als Außenwandung (20) der Radhausverkleidung ausgebildet ist, wobei das Wärmetauscherelement (12) zwei Strömungskanäle (16, 18) umfasst, welche durch eine Trennwand (22) getrennt sind und die Kühlvorrichtung Mittel (40) zum Zuführen von Umgebungsluft zu einem ersten Strömungskanal (16) des Wärmetauscherelements (12) sowie Mittel (24) zum Zuführen von zu kühlendem Medium zu einem zweiten Strömungskanal (18) des Wärmetauscherelements (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Strömungskanal (18) als Medieneintrittsöffnung ausgebildete Mittel (24) zum Zuführen von zu kühlendem Medium aufweist, welche mit einer Kraftstoffrückführleitung des Kraftwagens (10) verbunden ist, und eine Medienaustrittsöffnung (30) umfasst, welche mit einem Kraftstofftank des Kraftwagens (10) verbunden ist.
Patent DE-102008046168-B4 (DE)
Title: Axialkolbenpumpe und Umkehrosmoseeinrichtung
Inventor: LARSEN ASGER MENG
IPC: F16J1/02
Filed: 2008-09-06
Granted: 2010-06-24
Abstract: Axialkolbenpumpe mit einer Zylindertrommel, die mindestens zwei Zylinder aufweist, einem Kolben in jedem Zylinder, der mit einer Gleitfläche an einer Schrägscheibe anliegt, einer Ventilanordnung, die ein stationäres Anschlusselement und ein mit der Zylindertrommel rotierendes Ventilelement aufweist, wobei das Anschlusselement eine mit einem Einlassanschluss verbundene Pumpeneinlassöffnung und eine mit einem Hochdruckanschluss verbundene Pumpenauslassöffnung aufweist, wobei die Axialkolbenpumpe durch einen Motor antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (29, 43) eine als Motoreinlass dienende Öffnung (32) aufweist, die mit einem Hochdruckrücklaufanschluss (12) verbunden ist und mit jedem Zylinder (19) über einen vorbestimmten ersten Drehwinkelbereich der Zylindertrommel (18) in Verbindung steht.
Patent DE-102008064667-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Detektionskonjugats
Inventor: BARCIKOWSKI STEPHAN
IPC: B82Y5/00
Filed: 2008-07-17
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Detektionskonjugats zur Verwendung bei der Analyse von Zellen auf das Vorliegen eines Analyten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metall in einer wässrigen Zusammensetzung, die ein für einen Analyten spezifisches Bindemolekül enthält, durch Ultrakurzpulslaserstrahlung abgetragen wird.
Patent DE-102009003005-B4 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: DEVLIN ANTHONY
IPC: B65G21/12
Filed: 2009-05-11
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fördersystem für mobile Siebanlagen (1), umfassend:einen Basis-Rahmenabschnitt (10), einen mittleren Rahmenabschnitt (12), der beweglich mit dem Basis-Rahmenabschnitt (10) verbunden ist, und einen oberen Rahmenabschnitt (14), der beweglich mit dem mittleren Rahmenabschnitt (12) verbunden ist;eine erste Betätigungseinrichtung (20), die den mittleren Rahmenabschnitt (12) betätigt, und eine zweite Betätigungseinrichtung (22), die den oberen Rahmenabschnitt (14) betätigt, wobei die erste und die zweite Betätigungseinrichtung (20; 22) so wirken, dass sie den mittleren und den oberen Rahmenabschnitt (12; 14) zwischen einer Betriebsposition, in der sie im Wesentlichen in einer Reihe zueinander und zum Basis-Rahmenabschnitt (10) liegen, und einer Ruheposition bewegen, in welcher der mittlere und der obere Rahmenabschnitt (12; 14) bezüglich des Basis-Rahmenabschnitts (10) versetzt sind;wobei die erste Betätigungseinrichtung (20) so wirkt, dass der mittlere Rahmenabschnitt (12) bezüglich des Basis-Rahmenabschnitts (10) um eine erste Schwenkachse (41) geschwenkt wird, und die zweite Betätigungseinrichtung (22) so wirkt, dass der obere Rahmenabschnitt (14) bezüglich des mittleren Rahmenabschnitts (12) um eine zweite Schwenkachse (62) geschwenkt wird, wobei die erste und die zweite Schwenkachse (41; 62) in der Betriebsposition schrägwinklig zueinander stehen und bei dem eine Trägereinrichtung beweglich an ihrem ersten Ende mit dem Basis-Rahmenabschnitt (10) und an ihrem zweiten Ende mit dem mittleren Rahmenabschnitt (12) verbunden ist und bei dem die Trägereinrichtung mindestens zwei Trägerelemente (16, 18) enthält und die Trägerelemente (16, 18) ihre Länge um denselben oder einen unterschiedlichen Betrag ändern, während sich der mittlere Rahmenabschnitt (12) um die erste Schwenkachse (41) dreht.
Patent DE-102009003987-B4 (DE)
Title: Flossenantrieb und aktive Lenkung für ein Wasserfahrzeug
Inventor: SCHROEDER BRUNO
IPC: B63H1/36
Filed: 2009-01-07
Granted: 2013-09-26
Abstract: Flossenantrieb und aktive Lenkung für ein Wasserfahrzeug mit zwei vertikal stehenden Flossen (21) aus elastischem Material, die hinter dem Heck des Wasserfahrzeuges zu beiden Seiten der mittigen Fahrzeuglängsachse mit Abstand zueinander angeordnet sind, unabhängig voneinander arbeiten und nach Bedarf für Antriebs- oder Lenkzwecke eingesetzt werden können, wobei die Flossen (21) jeweils an einem Ende eines Flossenarms (14) angebracht sind, dessen anderes Ende um eine Vertikalachse (16) am Heck des Wasserfahrzeuges schwenkbar gelagert ist und der Flossenarm (14) mit einem um 90 Grad zu diesem zur mittigen Fahrzeuglängsachse gerichteten Hebelarm (15) fest verbunden ist, an dessen freien Ende eine Zug- und Schubstange (8, 13) angelenkt ist, und mit einem Fahrersitz (12), von dem aus die Flossen (21) bedienbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Fahrtrichtung des Wasserfahrzeuges vorderer zweiseitiger Hebel (5) vorgesehen ist, der mittig um eine vertikale Achse (4) drehbar ist und an dessen einen Endbereich die eine Zug- und Schubstange (8) angelenkt ist, wobei der Hebel (5) an seinen Enden Fußrasten (6) zur Übertragung der Muskelkraft der Beine auf die eine Flosse (21) aufweist, ein hinter dem vorderen Hebel (5) weiterer, erhöht angebrachter hinterer zweiseitiger Hebel (11) angeordnet ist, der mittig um eine vertikale Achse (4') drehbar ist und an dessen einen Endbereich die andere Zug- und Schubstange (13) angelenkt ist, wobei der Hebel (11) an seinen Enden Handgriffe (10) zur Übertragung der Muskelkraft der Arme auf die andere Flosse (21) aufweist, der Fahrersitz (12) so angeordnet ist, dass von ihm aus mit Blick in Fahrtrichtung die Fußrasten (6) und Handgriffe (10) aus bequemer und angelehnter Sitzposition bedienbar sind und eine Spannvorrichtung (7, 18, 19) zur Regulierung des Anstellwinkels der Flossen (21) mittels Feder- oder Gummispannung vom Fahrersitz (12) aus vorgesehen ist.
Patent DE-102009009205-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein stabförmiges Maschinenelement
Inventor: ROSINK APPARATE- UND ANLAGENBAU GMBH
IPC: F23J3/00
Filed: 2009-02-17
Granted: 2012-05-24
Abstract: Antrieb für ein stabförmiges Maschinenelement, insbesondere für das Blasrohr eines Rußbläsers, welches axial vor- und zurückbewegt und gleichzeitig in Rotation versetzt werden soll, wobei ein langgestrecktes, flexibles Zugelement (2; 29) vorgesehen ist, welches mit mehreren Windungen (3) schraubenlinig um das stabförmige Maschinenelement (1) geführt und in beiden Richtungen antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steigungswinkel der Windungen des Zugelements (2; 29) auf dem stabförmigen Maschinenelement (1) veränderbar ist, indem bei gleicher Windungsanzahl der Abstand zwischen dem Zu- und Ablaufbereich des Zugelements (2; 29) auf dem stabförmigen Maschinenelement variierbar ist.
Patent DE-102009043385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Optimieren einer Fahrzeugkollisions-Vorbereitungsreaktion
Inventor: ZAGORSKI CHAD T
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-09-29
Granted: 2015-12-24
Abstract: Fahrzeug (10), das umfasst: einen Satz von Straßenrädern (12F); mehrere Sensoren (13, 17, 30, 32, 33, 36), die zum Erzeugen eines Eingangsdatensatzes betreibbar sind, wobei die mehreren Sensoren (13, 17) umfassen: einen ersten Sensor (13), der dazu ausgelegt ist, ein Hindernis auf einer Straßenoberfläche (16) in einer ersten Weise zu detektieren, wobei der erste Sensor (13) ferner dazu ausgelegt ist, eine Grenze (18) der Straßenoberfläche (16) kontinuierlich zu überwachen, um festzustellen, wenn der Satz von Straßenrädern (12F) die Grenze (18) überquert; einen zweiten Sensor (17), der dazu ausgelegt ist, das Hindernis in einer zweiten Weise zu detektieren; und mindestens einen zusätzlichen Sensor (30, 32, 33, 36), der dazu ausgelegt ist, einen Satz von Trägheitsdaten des Fahrzeugs (10) zu bestimmen; und einen Controller (28) in Kommunikation mit dem ersten Sensor (13), dem zweiten Sensor (17) und dem mindestens einen zusätzlichen Sensor (30, 32, 33, 36); wobei der Controller (28) zum Vergleichen des Eingangsdatensatzes mit einem entsprechenden Satz von kalibrierten Schwellenwerten und zum Bestimmen einer geeigneten autonomen Steuerung auf der Basis der Ergebnisse des Vergleichs betreibbar ist; wobei der Controller (28) derart ausgestaltet ist, dass er ein autonomes Bremsen des Fahrzeugs (10) aktiviert, wenn der Satz von Straßenrädern (12F) die Grenze (18) nicht überquert hat und sowohl der erste Sensor (13) als auch der zweite Sensor (17) ein Hindernis auf der Straßenoberfläche (16) detektieren; wobei der Controller (28) ferner derart ausgestaltet ist, dass er ein autonomes Bremsen des Fahrzeugs (10) aktiviert, wenn der Satz von Straßenräderrn (12F) die Grenze (18) überquert hat und der zweite Sensor (17) ein Hindernis auf der Straßenoberfläche (16) detektiert, wobei die Aktivierung des autonomen Bremsens unabhängig davon ist, ob der erste Sensor (13) das Hindernis auf der Straßenoberfläche (16) detektiert; und wobei der Controller (28) ferner derart ausgestaltet ist, dass er ein autonomes Bremsen des Fahrzeugs (10) deaktiviert, wenn eine Grenze (18) auf der Straßenoberfläche (16) nicht identifiziert werden kann, wobei die Deaktivierung des autonomen Bremsens unabhängig davon ist, ob der erste Sensor (13) und/oder der zweite Sensor (17) ein Hindernis auf der Straßenoberfläche (16) detektieren.
Patent DE-102009046870-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schaltgerät mit Anschlusskabel
Inventor: PREISEGGER HARTWIG
IPC: H02G15/013
Filed: 2009-11-19
Granted: 2017-05-24
Abstract: Bei einem elektronischen Schaltgerät wird ein zusätzliches Leiterplattenelement zwischen dem Anschlusskabel und der Elektronikeinheit eingefügt. Die Litzen des Anschlusskabels werden in einem Arbeitsgang sowohl mit der Elektronikeinheit als auch mit dem Leiterplattenelement verlötet. Anschließend wird das Gerät mit einem Gehäuse aus Kunststoffmaterial umspritzt. Dadurch wird die Montage wesentlich vereinfacht und die Zugentlastung verbessert.