baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004025595-B4 (DE)
Title: Park-Solenoidanordnung für ein internes elektronisches System zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS)
Inventor: POWELL STEPHEN W
IPC: F16H63/38
Filed: 2004-05-25
Granted: 2011-06-09
Abstract: Solenoidanordnung (32) zur Verriegelung eines Arretierhebels (62) eines elektronischen Systems (20) zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS) in einer Nicht-Parkstellung, mit:  einem Auslegerarm (108), der gegen ein Element (78) des Arretierhebels (62) vorgespannt ist, wobei der Auslegerarm (108) in eine ausgefahrene Stellung bewegbar ist, um den Arretierhebel (62) in seiner Nicht-Parkstellung zu halten; und  einem Solenoid, das mit dem Auslegerarm (108) verbunden ist, wobei das Solenoid betreibbar ist, um den Auslegerarm (108) selektiv zwischen der ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung zu bewegen, um den Arretierhebel (62) selektiv in der Nicht-Parkstellung zu halten.
Patent DE-102004038526-B4 (DE)
Title: Verfahren zum formschlüssigen Verbinden von einer Einpressmutter mit einem Hohlprofil
Inventor: SCHAEFER KARL-HEINZ
IPC: F16B37/04
Filed: 2004-08-07
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zum formschlüssigen Verbinden von einer Einpressmutter (17) mit einem Hohlprofil (1), wobei  – die Einpressmutter (17) von außen mittels eines an einer flexiblen Welle (21) befestigten Magneten (8) durch eine Zuführöffnung (2) in den Innenraum (6) des Hohlprofils (1) eingebracht und unter einer Montageöffnung (3) positioniert wird und dann  – von außen ein Hilfswerkzeug (9) durch die Montageöffnung (3) hindurch mit der Einpressmutter (17) verbunden wird und dann  – auf dem Hilfswerkzeug (9) ein Prägestempel (11) von außen solange auf einen aus dem Innenraum (6) ragenden Hals (19) der Einpressmutter (17) gepresst wird, bis dieser sich aufweitet und  – die Einpressmutter (17) mit dem Hohlprofil (1) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102004056943-B4 (DE)
Title: Zündspule mit Magnetflussverringerndem Innenaufbau
Inventor: FUJIYAMA NORIHITO
IPC: H01F3/14
Filed: 2004-11-25
Granted: 2012-10-25
Abstract: Zündspule (1) mit:  einem Mittelkern (20, 20a, 20b), der aus einem magnetisierbaren Material hergestellt ist, wobei der Mittelkern (20, 20a, 20b) einen magnetischen Durchgang definiert,  einer Primärspule (25), die koaxial um eine Außenumfangsseite des Mittelkerns (20, 20a, 20b) gewickelt ist,  einer Sekundärspule (23), die koaxial in Bezug auf die Primärspule (25) gewickelt ist, und  einem Außenumfangkern (27), der koaxial bei einer Außenumfangsseite sowohl der Primärspule (25) als auch der Sekundärspule (23) angeordnet ist, wobei der Außenumfangkern (27) aus einem magnetisierbaren Material gebildet wird, wobei der Außenumfangkern (27) einen magnetischen Durchgang definiert,  wobei die Zündspule (1) gekennzeichnet ist durch:  zumindest ein hochmagnetoresistives Element (5a, 5b), wobei jedes hochmagnetoresistive Element (5a, 5b) zwischen einem axial äußeren Endabschnitt des Mittelkerns (20, 20a, 20b) und einem axial äußeren Endabschnitt des Außenumfangkerns (27) auf einer axial gleichen Seite angeordnet ist, wobei das hochmagnetoresistive Element (5a, 5b) einen magnetischen Widerstand...
Patent DE-102004059971-B4 (DE)
Title: Lasermaske und Kristallisationsverfahren unter Verwendung derselber sowie Display und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YOU JAESUNG
IPC: H01L21/268
Filed: 2004-12-13
Granted: 2015-02-26
Abstract: Lasermaske mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Block (580', 580'', 580'''), von denen jeder über ein periodisches Muster (575A, 575B, 575C) mit einer Anzahl von Transmissionsbereichen (573A, 573B, 573C) und einem Ausblendbereich (574A, 574B, 574C) verfügt, wobei das periodische Muster (575A) des ersten Blocks (580') über eine erste Position verfügt, das periodische Muster (575B) des zweiten Blocks (580'') über eine zweite Position verfügt und das periodische Muster (575C) des dritten Blocks (580'') über eine dritte Position verfügt, wobei die erste, zweite und dritte Position so voneinander verschieden sind, dass dann, wenn die drei periodischen Muster (575A, 575B, 575C) in einen Block projiziert werden, die benachbarten drei Transmissionsbereiche (573A, 573B, 573C) ein gleichseitiges Dreieck bilden und sechs gleichseitige Dreiecke ein regelmäßiges Sechseck bilden, und wobei die Transmissionsbereiche (573A, 573B, 573C) kreisförmig sind.
Patent DE-102004059983-B4 (DE)
Title: Unterdrückung einer Gleichkanal-Interferenz-Störung mittels einer digitalen Störfilteranordnung
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04B1/10
Filed: 2004-12-13
Granted: 2009-05-07
Abstract: Digitale
Störfilteranordnung
für einen Mobilfunkempfänger zur
Unterdrückung
einer Interferenz-Störung
in einem empfangenen komplexwertigen Signal (x), umfassend:  – eine Mehrzahl
von digitalen Störfiltern
als Teilfilter,  – ein
Verzögerungsmittel
(4.i), welches die einzelnen Teilfilter verzögert zueinander mit dem komplexwertigen
empfangenen Signal (x) ansteuert, und  – ein Summationsmittel (5.i),
welches die einzelnen Ausgangssignale der Teilfilter überlagert,  wobei
die digitalen Störfilter
jeweils umfassen:  – einen
Phasenschieber (1.i), welcher  – das empfangene komplexwertige
Signal (x) entgegennimmt und  – in Abhängigkeit von der Interferenz-Störung die
Phase des komplexwertigen Signals (x) um einen bestimmten Phasenwinkel
(β i ) verschiebt, wobei ein phasenverschobenes
Signal (x') generiert wird,  – ein Projektionsmittel (2.i),
welches  – das
phasenverschobene Signal (x') entgegennimmt und  – das phasenverschobene
Signal auf eine erste Richtung in der komplexen Ebene projiziert,
wobei ein projiziertes Signal (s) generiert wird, und  – ein FIR-Filter
(3.i), das dem Projektionsmittel (2.i) nachgeschaltet...
Patent DE-102004063625-B4 (DE)
Title: Kolbenmotor
Inventor: SONG GYE-YOUNG
IPC: H02K33/18
Filed: 2004-12-27
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kolbenmotor, umfassend:  einen äußeren und einen inneren Ständer (111, 112), einen zylindrischen Magneten (122), der als einzelner Körper ausgebildet ist, einen Rahmen (121), dem der Magnet angebracht ist und der zwischen den Ständern angeordnet ist und sich mit dem Magneten linear hin- und herbewegt, wobei der Magnet mehrere Schlitze (122a) aufweist, die sich über mehr als die Hälfte der Breite des Magneten erstrecken und die zu jeweils beiden Seiten des Magneten offen sind, wobei die Schlitze, die zu einer Seite der beiden Seiten des Magneten geöffnet sind, und die Schlitze, die zu einer anderen Seite geöffnet sind, abwechselnd ausgebildet sind.
Patent DE-102005019278-B4 (DE)
Title: LED-Lampeneinheit
Inventor: MOON JEONG MIN
IPC: G09G3/32
Filed: 2005-04-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: LED-Lampeneinheit,
mit:  – einer
optischen Linse (102) mit einem zentralen, nach innen ausgehöhlten Aussparungsteil
und einem Rand, der in Form einer konvexen Linse ausgebildet ist,  – mehreren
LED-Chips (103), die mit festen Intervallen an der unteren Innenseite
der optischen Linse (102) angeordnet sind,  – einer unteren, flachen Reflexionslage
(104), die an der Unterseite der optischen Linse (102) und unter
den LED-Chips (103) im Bereich unterhalb des Aussparungsteils der
optischen Linse (102) angeordnet ist, und  – einer oberen Reflexionslage
(101) auf der Oberfläche
der optischen Linse (102), die das von den LED-Chips (103) nach
oben emittierte Licht in seitlicher Richtung reflektiert.
Patent DE-102005026751-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsanlage zum Einfügen, Suchen, Auffinden und Verteilen von Datenelementen in Endgeräten
Inventor: ANGERMANN MICHAEL
IPC: G06F15/173
Filed: 2005-06-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Datenverarbeitungsanlage
zum Einfügen
und Verteilen von Datenelementen, z. B. Digitalphotodateien, Notizdateien,
Video- und Musikdateien, in ein Endgerät, z. B. Personal Computer,
Server, Mobiltelefon, Digitalkamera und Organiser, oder in ein oder
mehrere mittels Datennetz angebundene, derartige Endgeräte und zum
Suchen und Auffinden von bereits in einem oder mehreren der Endgeräte eingefügten Datenelementen
mittels in einem oder mehr Endgeräten eingegebenen Suchparametern,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Einfügen und Suchen der Datenelemente
zumindest in einem Endgerät (3;
4, 5, 6) ein in Form von Software realisierbarer Informationsraum-Server vorgesehen
ist, welcher Datenstrukturen zur Ablage und Suche über verschiedene
Attribute der Datenelemente verwaltet, die Attribute jeweils mit
einem Zeiger auf das eigentliche Nutz-Datenelement verknüpft, bei der
Suche von Datenelementen die Attribute mit eingegebenen Suchparametern
vergleicht und die Suchergebnisse als Liste liefert, dass zur Darstellung
der eigentlichen Anwendung für
Nutzer zumindest in einem Endgerät
eine Client-Anwendung (1, 2; 1, ..., N) vorgesehen ist, die mit
einem oder...
Patent DE-102005026876-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung
Inventor: TANIGUCHI FUMINORI
IPC: G06T1/00
Filed: 2005-06-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung,
umfassend:  eine Infrarotbildaufnahmeeinrichtung (2R, 2L), die
ein Bild aufnimmt;  eine Binärisiertes-Objekt-Extraktionseinrichtung
(S4 – S7), die
durch Binärisierung
des Bildes ein binärisiertes
Objekt (100) extrahiert;  eine Extraktionsbereichsetzeinrichtung
(S41 – S46),
die als Extraktionsbereich einen Bereich setzt, der einem Oberende
oder einem Unterende des durch die Binärisiertes-Objekt-Extraktionseinrichtung
(S4 – S7)
extrahierten binärisierten
Objekts (100) benachbart ist;  eine Suchbereichsetzeinrichtung
(S41 – S46),
die eine Mehrzahl von Suchbereichen in der Aufwärts- und/oder Abwärtsrichtung
des Extraktionsbereichs setzt;  eine Ähnliches-Objekt-Extraktionseinrichtung
(S41 – S46), die
dann, wenn sich in den Suchbereichen weitere Objekte mit einer Form
befinden, die jener des Objekts in dem Extraktionsbereich ähnlich ist,
und das extrahierte Objekt und die weiteren Objekte eine durchgehend
gleiche Form in der Aufwärtsrichtung
und in der Abwärtsrichtung
haben, die weiteren Objekte in dem Suchbereich als ähnliche
Objekte extrahiert; und  eine Identisches-Objekt-Bestimmungseinrichtung
(S41 – S46),
die bestimmt, ob das Objekt in dem Extraktionsbereich...
Patent DE-102005027025-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Maßstab
Inventor: PUCHER WOLFGANG DR
IPC: G01B21/02
Filed: 2005-06-11
Granted: 2015-04-30
Abstract: Halterung für einen Maßstab (2, 2.1) mit – einem Trägerkörper (4, 4.1, 4.2) und – in Messrichtung X auslenkbaren Festkörpergelenken (20, 20.1, 20.2) als Verbindung zwischen einer ersten Längsseite (L1) des Maßstabs (2, 2.1) und dem Trägerkörper (4, 4.1, 4.2), über welche der Maßstab (2, 2.1) in Messrichtung X verschiebbar am Trägerkörper (4, 4.1, 4.2) lagerbar ist, gekennzeichnet durch – weitere in Messrichtung X auslenkbare Festkörpergelenke (20, 20.1, 20.2) als Verbindung zwischen einer zweiten Längsseite (L2) des Maßstabs (2, 2.1) und dem Trägerkörper (4, 4.1, 4.2), über welche der Maßstab (2, 2.1) in Messrichtung X verschiebbar am Trägerkörper (4, 4.1, 4.2) lagerbar ist, wobei die zweite Längssseite (L2) und die erste Längsseite (L1) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und weiter dadurch gekennzeichnet, dass – die Festkörpergelenke (20, 20.1, 20.2) jeweils ein Befestigungselement (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4) aufweisen, wobei zwischen jeweils einem der Befestigungselemente (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4) und dem Trägerkörper (4, 4.1, 4.2) eines der Festkörpergelenke (20, 20.1, 20.2) angeordnet ist, über welches das Befestigungselement (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4) in Messrichtung X auslenkbar ist, und dass – das Befestigungselement (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4) zum kraftschlüssigen Halten des Maßstabs (2, 2.1) ausgebildet ist, indem es eine Auflage (11, 11.1) für den Maßstab (2, 2.1) sowie ein Gegenelement (12, 12.1, 15) zum Andrücken des Maßstabs (2, 2.1) an diese Auflage (11, 11.1) aufweist.
Patent DE-102005029472-B4 (DE)
Title: Einspritzventil zum Einspritzen von Dieselkraftstoff in eine Brennkraftmaschine
Inventor: MARZAHN GABRIEL
IPC: F02M47/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2009-09-17
Abstract: Einspritzventil zum Einspritzen von Dieselkraftstoff in eine Brennkraftmaschine, das umfasst  – eine Ausnehmung (4), die einen Steuerraum (7) umfasst,  – ein Steuerventil (9), das hydraulisch zwischen dem Steuerraum (7) und einem Fluidablauf (3) angeordnet ist und das einen Schließkörper (12) aufweist, der axial beweglich in der Ausnehmung (4) zwischen dem Steuerraum (7) und einem Ventilsitz (14) des Steuerventils (9) angeordnet ist und der in einer Schließstellung des Steuerventils (9) mit einer Sitzfläche (11) auf dem Ventilsitz (14) des Steuerventils (9) aufsitzt und so einen Fluidfluss (Φ) von dem Steuerraum (7) in den Fluidablauf (3) unterbindet und diesen ansonsten freigibt, und  – einen Hubaktor (15), der mit dem Steuerventil (9) gekoppelt ist, und  der Schließkörper (12) so ausgebildet ist, dass zwischen dem Schließkörper (12) steuerraumseitig der Sitzfläche (11) und einer Wandung der Ausnehmung (4) steuerraumseitig des Ventilsitzes (14) ein Spalt (16) gebildet ist, der eine Drossel bildet,...
Patent DE-102005034540-B4 (DE)
Title: Kleinkläranlage und Verfahren zum Betreiben derselben
IPC: C02F3/12
Filed: 2005-07-23
Granted: 2009-10-01
Abstract: Kleinkläranlage mit wenigstens einem Schlammspeicher (18) und einem Behandlungsbecken (19), wobei im Behandlungsbecken (19) eine Belüftungseinrichtung (1) und eine Tauchpumpe (15) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckseite der Tauchpumpe (15) zum einen über eine Drossel (17) mit einem Ablauf (21) zum Abziehen von Klarwasser verbunden ist und andererseits mit einer durch Fluiddruck aktivierbaren Sperreinrichtung (11) zusammenwirkt, die mit einem eine Luftzufuhr (2) aufweisenden Steigrohr (12) und einer daran angeschlossenen, zum Schlammspeicher (18) führenden Verbindungsleitung (4) verbunden ist, wobei die Sperreinrichtung (11) über einen durch diese absperrbaren Durchgang (22) mit einer vom Durchgang (22) durch ein Ventil (8, 9) trennbaren Sammeleinrichtung (10) für Belebtschlamm verbunden ist.
Patent DE-102005036101-B4 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: NOWAK STEFAN
IPC: H01G2/14
Filed: 2005-08-01
Granted: 2009-03-05
Abstract: Kondensator
(K), umfassend:  – ein
Gehäuse
(1) mit einer Membran (2),  – mindestens einen Kondensatorwickel
(4), welcher im Gehäuse
angeordnet ist und mittels mindestens einem elektrisch leitenden
Kontakt (6, 6a) mit der Membran elektrisch leitend verbunden ist,
wobei in einem nach Außen
gewölbten
Zustand der Membran der Kontakt zum Kondensatorwickel unterbrochen
ist.
Patent DE-102005037794-B4 (DE)
Title: Erdungssystem für Gebäude
Inventor: HECK WILFRIED
IPC: A61N1/14
Filed: 2005-08-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Erdungsgerät zur Erdung
von Gebäuden
bestehend aus einem an einer Erdleitung angeschlossenen Kupferrohrsystem,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei zu erdende Rohrleitungen
(1, 2) im Erdreich angeordnet und beide derart konisch geformt sind, dass
jede eine sich kegelförmig
verjüngende
Spirale bildet, wobei eine der Rohrleitungen (1) um ihre Achse (6)
zu ihrer Spiralspitze (5) hin linksdrehend, die andere Rohrleitung (2)
um ihre Achse (8) zu ihrer Spiralspitze (10) hin rechtsdrehend verläuft, und
dass beide Rohrleitungen (1, 2) miteinander so verbunden sind, dass
beide Basisflächen
(4, 9) der sich kegelförmig
verjüngenden
Rohrleitungsspiralen (1, 2) aneinander grenzen und die Spiralspitzen
(5, 10) in entgegengesetzte Richtungen zeigen.
Patent DE-102005042436-B4 (DE)
Title: Ophthalmo-Operationsmikroskop mit Messeinrichtung
Inventor: GAIDA GERHARD
IPC: A61B3/10
Filed: 2005-09-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: Stereoskopisches
Operationsmikroskop (100) für
ophthalmologische Operationen mit einer Messeinrichtung (110) zum
Bestimmen von wenigstens einer optischen Kenngröße eines Patientenauges,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Messeinrichtung (110) mit einer Rechnereinheit
(120) verbunden ist, welche aufgrund der bestimmten optischen Kenngrößen ein
Modell (200) für
das Patientenauge (104) errechnet; und  eine Anzeigevorrichtung
(130, 140) zum Anzeigen des errechneten Modells (200) des Patientenauges
(104) oder zum Anzeigen von einer oder mehreren aus dem errechneten
Modell (200) abgeleiteten charakteristischen Größen des Patientenauges (104)
in Form von Augenlänge
des Patientenauges und/oder Durchmesser der Augenlinse des Patientenauges
und/oder Position der Cornea und/oder Verlauf der Außenoberfläche der
Cornea und/oder Verlauf der zur Augenlinse weisenden Oberfläche der
Cornea und/oder Verlauf der zur Cornea weisenden Fläche der
Augenlinse und/oder Verlauf der zum Glaskörper weisenden Fläche der
Augenlinse vorgesehen ist.
Patent DE-102005043047-B4 (DE)
Title: Gerät mit Bedienschalter
Inventor: CAMUS ESTELLE
IPC: H01H3/14
Filed: 2005-09-09
Granted: 2009-02-12
Abstract: Gerät (1, 20)
mit einem Bedienschalter (5h, 5f, 21), das wenigstens ein von einem
Benutzer mittels eines Gegenstands oder Körperteils betätigbares
Betätigungsmittel
(6) umfasst, das insbesondere mit einem Fuß des Benutzers betätigbar ist,
wodurch wenigstens eine Gerätefunktion
auslösbar
ist, wobei ein Sensor (7) zur Erfassung einer Annäherung eines
Gegenstands oder Körperteils
an das Betätigungsmittel
(6) und/oder einer zur Auslösung
der Gerätefunktion
benötigten
Position des Gegenstands oder Körperteils
vorhanden ist, wobei bei einer erfassten Annäherung und/oder bestimmten
Position ein für den
Benutzer wahrnehmbares Signal durch eine Signalerzeugungseinrichtung
(9', 9'') derart erzeugbar ist, dass das Signal zeitlich vor der
Betätigung
des Betätigungsmittels (6)
wahrnehmbar ist, wobei die Signalerzeugungseinrichtung (9', 9'')
zur Erzeugung eines optischen Signals in Form von einer Anzeige
für Lichtzeichen
ausgebildet ist, die derart an einer jeweiligen Gerätekomponente
(3; 4) des Geräts (1,
20) angebracht ist, dass das optische Signal aus einer jeden Raumposition
des Benutzers nahe dem Gerät
vom...
Patent DE-102005048289-B4 (DE)
Title: Innenausbaumodul für Deckenbereiche von Fahrzeugen, insbesondere von Schienenfahrzeugen für den Personenverkehr
Inventor: ALBRECHT UWE
IPC: B61D17/18
Filed: 2005-10-08
Granted: 2007-07-05
Abstract: Innenausbaumodul
für Deckenbereiche
von Fahrzeugen, insbesondere von Schienenfahrzeugen für den Personenverkehr,
aufweisend einen Grundrahmen, der an geeigneten Tragelementen im
Dachbereich festgelegt und zur Befestigung von Teilen der Innendeckenverkleidung
sowie von Baugruppenteilen, wie von der Beleuchtung, geeignet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen als ein Adapterrahmen
(2) mit an die jeweiligen Tragelemente (6) anpassbaren Anschlagmitteln
(3) ausgebildet ist und dem ein schwenkbar befestigter Deckentragrahmen
(4) zugeordnet ist, der die sich über die nahezu gesamte Fahrzeugbreite
erstreckende Innendeckenverkleidung (9) trägt, wobei die Innendeckenverkleidung
(9) aus einem mittleren Teil (9.1) und mindestens zwei Endteilen
(9.2) besteht und die Endteile (9.2) in ihrer Position zum mittleren
Teil (9.1) um nahezu 180° verstellbar ausgebildet
sind.
Patent DE-102005049924-B4 (DE)
Title: Transpondersystem
Inventor: JAEGER THOMAS
IPC: H02J17/00
Filed: 2005-10-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Transpondersystem
zur kontaktlosen induktiven Energieübertragung von einer stehenden
Seite mit mindestens einer am Stator (1) angeordneten Lesespule
(2) auf eine rotierende Seite mit mindestens einer auf einem Rotor
(11) angeordneten Transponderspule (4), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Lesespule (2) als um einen Kern (7) gewickelte Spule (8) ausgebildet
ist, daß die
Umgebung (5) der Lesespule (2) und der Stator (1) aus einem elektrisch
gut leitfähigen
Material geringer magnetischer Permeabilität, vorzugsweise aus Aluminium
gefertigt ist, daß im
Bereich der Transponderspule (4) im inneren Umfang (9) des Stators
(1) eine bandförmige
Schicht (18) aus einem magnetisch hochpermeablen Material vorgesehen ist,
welches im Bereich der Lesespule (2) unterbrochen ausbildet ist,
daß die
Transponderspule (4) als Flachspule außen auf einem zylindrischen
Umfang (10) des Rotors (11) angeordnet ist und daß zwischen
der Transponderspule (4) und dem Rotor (11) eine Schicht (17) eines
magnetisch hochpermeablen Materials angeordnet ist.
Patent DE-102006001874-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Strom- und Temperaturmessung in einer leistungselektronischen Schaltung
Inventor: BAYERER REINHOLD DR
IPC: G01R19/32
Filed: 2006-01-13
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur Strom- und Temperaturmessung in einer leistungselektronischen Schaltung, – wobei an einer ersten Sensorkomponente und mindestens einer zweiten Sensorkomponente der leistungselektronischen Schaltung jeweils ein erster Strom- und Temperaturwert oder eine davon eindeutig abhängige erste Messgröße und mindestens ein zweiter Strom- und Temperaturwert oder eine davon eindeutig abhängige zweite Messgröße erfasst werden, – wobei die erste und die mindestens eine zweite Sensorkomponente so gewählt werden, dass ihre Spannungs-Strom-Temperaturcharakteristiken voneinander linear unabhängig sind und wenigstens eine der Sensorkomponenten eine parasitäre Komponente der leistungselektronischen Schaltung ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kalibrierung der an der ersten Sensorkomponente gemessenen Größe auf der Grundlage der Messung an der wenigstens einen zweiten Sensorkomponente bei mindestens zwei unterschiedlichen Temperaturen und unterschiedlichen Stromwerten durch einen in einer Auswerteeinheit während des Herstellungsprozesses der leistungselektronischen Schaltung ablaufenden Kalibrierungsprozess stattfindet und ein Auswertealgorithmus die im aktuellen Betrieb der leistungselektronischen Schaltung an der ersten Sensorkomponente erfassten Messwerte mit...
Patent DE-102006002900-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem dreisträngigen Wicklungssystem
Inventor: VOLLMER ROLF
IPC: H02K3/28
Filed: 2006-01-20
Granted: 2007-12-20
Abstract: Elektrische
Maschine mit einem Ständer,
der sechsunddreißig
Nuten (6) und sechsunddreißig Zähne (7)
in abwechselnder Reihenfolge sowie ein zumindest teilweise in den
Nuten (6) angeordnetes Wicklungssystem (10) mit drei Wicklungssträngen (34,
35, 36) umfasst, wobei  a) das Wicklungssystem (10) insgesamt
achtzehn in jeweils zwei Nuten (6) verlegte Teilspulen (11–28) enthält, sodass zwischen
den beiden einer der Teilspulen (13, 14, 15, 19, 20, 21, 25, 26,
27) zugeordneten Nuten (6) eine einer anderen der Teilspulen (11,
12, 16, 17, 18, 22, 23, 24, 28) zugeordnete Nut (6) liegt,  b)
jeweils zwei der Teilspulen (11–28)
eine von neun verschachtelten Teilspulengruppen (29) bilden, wobei
von den vier benachbarten und zu einer Teilspulengruppe (29) gehörigen Nuten
(6) die erste und die dritte Nut (6) der einen Teilspule (13, 14,
15, 19, 20, 21, 25, 26, 27) und die zweite und die vierte Nut (6)
der anderen Teilspule (11, 12, 16, 17,...
Patent DE-102006005728-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HAVERKAMP MICHAEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-02-08
Granted: 2010-01-07
Abstract: Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz mit wenigstens einem ersten Lehnenteil und einem zweiten vorklappbaren Lehnenteil, das über einen Verriegelungsbolzen (4) mit einem Verriegelungselement des benachbarten Lehnenteils lösbar verriegelbar ist, wobei der Verriegelungsbolzen (4), der bei vorgeklapptem zweiten Lehnenteil vom benachbarten, in der Gebrauchsstellung befindlichen ersten Lehnenteil in den freigegebenen Raum vorsteht, um klappbar ausgebildet ist, wobei der Verriegelungsbolzen (4) einstückig ausgebildet und in einem lehnenrahmenfesten Gehäuse (2) gelagert ist, der Verriegelungsbolzen (4) mit seinem gehäuseseitigen, bolzenkopfabgewandten Ende (5) schwenkbar um eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Schwenkachse (6) in Funktionsstellung vorgespannt gelagert ist und durch eine im Gehäuse (2) angeordnete Verriegelungsvorrichtung (8) im eingeklappten Außerfunktionszustand lösbar verriegelt ist.