baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4431037-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitssammeleinrichtung mit Zwei-Kammer-Auffangbehälter
Inventor: HAEGER KLAUS
IPC: F16N31/00
Filed: 1994-09-01
Granted: 2004-11-25
Abstract: Sammeleinrichtung
mit einem Auffangbehälter
(10) für
umweltverträglich
zu entsorgende Flüssigkeiten,
insbesondere Kühl-
und Bremsflüssigkeiten, von
Kraftfahrzeugen mit einer trichterförmigen, (Trichter 15)im Tiefsten
(21) einen verschließbaren
Auslauf (22) aufweisenden Auffangkammer (13) und damit verbundener, eine
Einheit bildenden verschließbaren
Transportkammer (14), die ihrerseits über einen mit Verschluss versehenen Auslauf
(9) verfügt,
dadurch gekennzeichnet,  dass der Auslass (9) der Transportkammer
(14) mit einer als Schnellkupplung (8) ausgebildeten Kupplung (8)
zur Verbindung mit einem Sammelbehälter (2) ausgerüstet ist,  dass
der Auslass (9) in eine der Seitenwände (26) oder Stirnwände (25)
bodennah eingeelassen ist und im nicht gekuppelten Zustand der Schnellkupplung
(8) über
ein verschlossenes System verfügt,  dass
der Auffangbehälter
(10) und der zugeordnete Trichter (15) die Bauhöhe von Kraftfahrzeugen mit
Spoilern berücksichtigend
extrem niedrig ausgebildet sind,  dass der Auffangbehälter (10)
und damit die Auffangkammer (13) und die verschließbare Transportkammer
(14) mit dem seitlich sie überragenden,
flachen Trichter (15) eine Baueinheit...
Patent DE-10003623-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-01-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung
an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug,  mit
einer mittels wenigstens einer Scharnieranordnung am Fahrzeug schwenkbar
angelenkten Fronthaube, die aus einem Oberblech und einem Unterblech
aufgebaut ist, die in Randbereichen miteinander verbunden sind,  mit
einem Deformationsabstand zwischen der Fronthaubenunterseite und
einer Federbeinaufnahme, und  mit zwei am Unterblech von der
Fronthaubenunterseite nach unten abstehenden Versteifungssicken,
die an der Fronthaubenunterseite dergestalt angeordnet sind, dass sie
bei geschlossener Fronthaube um die Federbeinaufnahme herumgeführt sind,
wobei eine erste Versteifungssicke randseitig ausgebildet und eine
zweite Versteifungssicke beabstandet dazu nach innen zur Fronthaubenmitte
hin versetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Abstand
der ersten und zweiten Versteifungssicke (19, 20) so ausgebildet
ist, dass diese unter Ausbildung eines Federbeinfreiraums (22) im
Bereich oberhalb der Federbeinaufnahme (21) um diese herumgeführt sind.
Patent DE-10017526-B4 (DE)
Title: Standardprotein
Inventor: UHLENKUEKEN JOCHEN
IPC: C12N15/12
Filed: 2000-04-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Standardprotein mit mindestens einer Antikörperbindungsdomäne aus Protein G, die mindestens einen nicht-konservativen Austausch einer Aminosäure aufweist.
Patent DE-10049514-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeugsteuervorrichtung mit einer Einrichtung zum Synchronisieren von Reibungselementen von einer von zwei Kupplungen, die einem von zwei verschiedenen Leerlaufzuständen entsprechen
Inventor: HOSHIYA KAZUMI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-10-06
Granted: 2005-09-08
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung
zum Steuern eines Hybridfahrzeugs von einem Typ mit einer ersten
Antriebskraftquelle (14), einer zweiten Antriebskraftquelle (16)
und einem Kraftübertragungssystem,
das ein Getriebe (20) und eine Planetengetriebeeinrichtung (18) aufweist
mit einem ersten drehenden Bauteil (24), das mit der ersten Antriebskraftquelle
verbunden ist, einem zweiten drehenden Bauteil (28), das mit der
zweiten Antriebskraftquelle verbunden ist und des weiteren über eine
erste Kupplung (C1) mit dem Getriebe (20) verbunden ist, und einem
dritten drehenden Bauteil (32), das über eine zweite Kupplung (C2)
mit dem Getriebe verbunden ist, wobei die erste Kupplung ein Paar
von Reibungselementen aufweist, die mit dem zweiten drehenden Bauteil
bzw. mit dem Getriebe verbunden sind, die zweite Kupplung ein Paar
von Reibungselementen aufweist, die mit dem dritten drehenden Bauteil
bzw. mit dem Getriebe verbunden sind, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung
dadurch gekennzeichnet ist, daß sie
des weiteren aufweist:  ein bediener-gesteuertes Element (90)
mit zumindest einer Fahrzeugantriebsposition (B, D, R), in...
Patent DE-10052204-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindelvorrichtung
Inventor: OHKUBO TSUTOMU
IPC: F16C33/37
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kugelumlaufspindelvorrichtung
mit:  einer Schraubenwelle (1), die eine wendelförmige Schraubennut
(3) an ihrer äußeren Umfangsfläche aufweist;  einem
Mutternelement (2), das eine wendelförmige Schraubennut (4) an ihrer
inneren Umfangsfläche
aufweist, wobei die wendelförmigen
Schraubennuten (3, 4) jeweils einander gegenüber liegen und einen wendelförmigen Schraubennut-Umlaufdurchgang
bilden,  einem Rücklaufdurchgang,
der in dem Mutternelement (2) ausgebildet ist und durchgängig mit
dem wendelförmigen Schraubennut-Umlaufdurchgang
verbunden ist,  einer Mehrzahl von Lastkugeln (5), die in dem
wendelförmigen
Schraubennut-Umlaufdurchgang und dem Rücklaufdurchgang angeordnet
sind, wobei die aus dem Schraubennut-Umlaufdurchgang herausgenommenen
Lastku geln (5) durch den Umlaufdurchgang wieder in den Schraubennut-Umlaufdurchgang zurückführbar sind,  einer
Mehrzahl von Halteelementen (10), die jeweils zwischen zwei angrenzenden
Lastkugeln (5) angeordnet sind, wobei die Halteelemente (10) jeweils
zwei konkave Flächen
(11) aufweisen, die jeweils den beiden Lastkugeln (5) gegenüberliegen,
ein Außendurchmesser
(ds) des Halteelements (10) im Bereich des 0,5 bis 0,9-fachen des
Außendurchmessers
(Dw) der Lastkugel (5) ist, und ein...
Patent DE-10054896-B4 (DE)
Inventor: WINKER ALEXANDER
IPC: F16B39/26
Filed: 2000-11-06
Granted: 2007-03-01
Abstract: The nut (1) has a widened collar (15) and a washer (20) pushed on the nut body and fixed by locking means formed as a bead (26) set on the nut body so that the washer is attached between the collar and bead. The bead can be formed by compression. The nut body can have a base body (11) and neck attachment (17) so that the washer fits on the neck attachment. Independent claim describes method for manufacturing same by forming the bead integral in the nut body
Patent DE-10061630-B4 (DE)
Title: Vollkeramischer Zahnersatz mit einem Gerüst aus einem Cerstabillisierten Zirkonoxid
Inventor: HORNBERGER HELGA
IPC: A61K6/06
Filed: 2000-12-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vollkeramischer Zahnersatz mit einem Gerüst, das aus einem Gerüstmaterial aus einem Cer-stabilisierten Zirkonoxid (Ce-ZrO 2 ) mit einem Anteil von bis zu 25 Gew% Aluminiumoxid (Al Z O 3 ) bezogen auf den Anteil an ZrO 2  aufgebaut ist und einem Infiltrationsglasanteil im Gerüst von 0-40 Vol% bezogen auf das Volumen des Gerüsts sowie einer auf das Gerüstmaterial abgestimmten Verblendkeramik.
Patent DE-10125034-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
Inventor: HIGUCHI HITOSHI
IPC: B60R21/20
Filed: 2001-05-22
Granted: 2005-06-09
Abstract: Airbag-Vorrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend:  – einen
aufgefalteten Airbag (21), der in einer Modulabdeckung (16) für ein Airbag-Modul
(18) untergebracht ist, wobei ein Umfangsrand einer Öffnung in
dem Airbag (21) an einem einen Inflator (201 des Airbag-Moduls (18)
tragenden Halter (19) befestigt ist, so dass dann, wenn der Airbag (21)
durch von dem Inflator (20) generiertes Gas expandiert wird, sich
der Airbag (21) durch eine Öffnung
in der Modulabdeckung (16) in einen Fahrzeuginnenraum entfaltet,  – ein Entfaltungs-Begrenzungsblatt
(24), das in einem stationären
Ende desselben entlang eines Unterrands des Halters (19) befestigt
ist und sich vom Unterrand des Halters (19) entlang des aufgefalteten
Airbags (21) zwischen diesem und einer Innenfläche der Modulabdeckung (16)
erstreckt und den Airbag (21) von einer Rückseite des Fahrzeugs zu einer
Vorderseite des Fahrzeugs abdeckt und dessen freies Ende sich zusammen
mit dem Airbag (21) in den Fahrzeuginnenraum entfaltet, wobei das
Entfaltungs-Begrenzungsblatt (24) in...
Patent DE-10125407-B4 (DE)
Title: Verbesserte elektronische Sicherungen durch die lokale Verschlechterung der schmelzbaren Verbindung
Inventor: KORHANDARAMAN CHANDRASEKARAN
IPC: H01L23/525
Filed: 2001-05-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Sicherungsstruktur
in einem integrierten Schaltkreis, die umfasst:  eine Polysiliciumschicht
(102);  eine leitende Schicht (104), die auf der Polysiliciumschicht (102)
aufgetragen ist; und  eine Abdeckschicht, die auf der leitenden
Schicht (104) aufgetragen ist, wobei die Abdeckschicht einen Bereich
(110) mit einem ersten Material und einen Füllmaterialbereich (111) umfasst,
wobei der Füllmaterialbereich
(111) ein vom ersten Material verschiedenes Füllmaterial umfasst und in dem
Bereich (110) mit dem ersten Material untergebracht ist, und wobei
das Füllmaterial
sich in Kontakt mit der leitenden Schicht (104) befindet.
Patent DE-10213758-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Umstellen eines Betätigungsorgans
Inventor: ROSENBERGER KARLHEINZ
IPC: F16K37/00
Filed: 2002-03-26
Granted: 2004-03-04
Abstract: Anordnung zum Umstellen eines Betätigungsorgans von zumindest einer ersten in zumindest eine zweite Position, wobei das Betätigungsorgan zum Umstellen in der ersten Position einem Zwangshub unterworfen, sodann durch Drehbewegung in die zweite Position verstellt und in dieser der Zwangshub aufgehoben wird, wobei das Betätigungsorgan von einer in Drehbewegung mittels eines Drehelementes versetzbaren Aufnahme aufgenommen ist und das Drehelement in einem Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Drehelement (12) eine Spindel (22) ausgeht, über die die Aufnahme (18) mit dem Drehelement (12) verbunden ist, dass bei Drehen des Drehelementes in eine erste Richtung die Aufnahme in Richtung des Drehelementes zur Durchführung des Zwangshubs verstellbar ist, dass der Zwangshub durch einen von der Spindel durchsetzte und gegenüber dem Drehelement drehbar gelagerten Anschlag (24) begrenzt ist, dass bei weiterem Drehen in die erste Richtung das Drehelement die Aufnahme mitdreht und dass bei Drehung des Drehelementes in zu der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung die Aufnahme von dem Anschlag zum Aufheben des Zwangshubs wegbewegbar ist.
Patent DE-10230113-B4 (DE)
Title: Ausrichtung einer entfernbaren Unteranordnung
Inventor: MIKSCH EUGENE A
IPC: G06F1/26
Filed: 2002-07-04
Granted: 2007-09-06
Abstract: System
zum Ausrichten von zwei Einheiten eines modularen Systems, das folgende
Merkmale umfaßt:  einen
Vorsprung, der sich von einer Basisregion (120) einer ersten Einheit
(102) erstreckt, wobei der Vorsprung einen ersten planaren Abschnitt
(124) und einen zweiten planaren Abschnitt (125) umfaßt, wobei
der erste planare Abschnitt (124) und der zweite planare Abschnitt
(125) in einem Winkel in einem Bereich von 10°-170° zueinander stehen und an einer
Schnittkante aufeinander stoßen,
so dass diese (124, 125) einen Falz (123) miteinander bilden, wobei sich
der Vorsprung in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu einer
Basisplatte in der Basisregion erstreckt, wobei der Vorsprung (122)
ein Basisende (130) in der Nähe der
Basisregion (120) und ein Spitzenende (131) aufweist, das von der
Basisregion (120) entfernt ist, wobei das Spitzenende abgeschrägt ist,
so daß das
Basisende (130) größere Abmessungen
aufweist als das Spitzenende (130);  ein Aufnahmeelement (152)
in einer Befestigungsregion einer zweiten Einheit, wobei...
Patent DE-10230158-B4 (DE)
Title: Klemm-Mechanismus für eine Lenksäule
Inventor: PEEL RICHARD JAMES
IPC: B62D1/184
Filed: 2002-07-04
Granted: 2009-09-17
Abstract: Klemm-Mechanismus für eine einstellbare Lenksäule mit einem im Wesentlichen zylindrischen Klemmbolzen (1), an dessen einem Ende zum Aufbringen einer Primärlast ein vorgespanntes Paket (3) aus Federscheiben oder Tellerfedern angeordnet ist, wobei die Anordnung so getroffen ist, dass, wenn der Klemmbolzen (1) festgeklemmt und unter Zug gesetzt ist, das Federpaket (3) eine im Wesentlichen konstante sekundäre Lastfunktion bietet, um Zugkraftverluste am Klemmbolzen (1) zu kompensieren, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme des Federpakets (3) der Klemmbolzen (1) mit einem Abschnitt (2) mit vermindertem Durchmesser versehen ist, und dass sich das Federpaket (3) gegen eine Schulter (4) zwischen dem Abschnitt (2) und dem benachbarten Teil des Klemmbolzens (1) abstützt.
Patent DE-10230443-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Dachmodul
Inventor: STOKLOSINSKI ROBERT
IPC: B62D65/06
Filed: 2002-07-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kraftwagen
mit einem Dachmodul, das auf eine Karosserie aufsetzbar und an dieser
befestigbar ist, wobei das Dachmodul eine durchsichtige Windschutzscheibe
und einen einstückig
daran anschließenden Dachbereich
umfasst, wobei die Karosserie zur Befestigung des Dachmoduls einen
Rahmen aufweist, der zumindest seitliche A-Säulen und daran anschließende Dachholme
umfasst und wobei eine Abschirmung des Dachbereichs gegen einfallendes
Licht vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachbereich
(10, 10a; 100, 100a) des Dachmoduls (8, 8a; 108, 108a) zumindest
bereichsweise aus durchsichtigem Material besteht, wobei zur Abschattung
unterhalb des Dachmoduls (8, 8a; 108, 108a) mindestens eine verschiebbare
Abdeckung (15, 15a, 15b) angeordnet ist.
Patent DE-10231504-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage mit einem Skidfördersystem
Inventor: HERWIG GERNOT
IPC: B65G17/32
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Anlage
zum Beschichten von Gegenständen
(5, 6, 7, 8) mit  a) einer Beschichtungskabine (1), in welcher
mindestens eine Applikationseinrichtung (9, 10) angeordnet ist;  b)
einer der Beschichtungskabine (1) nachgeschalteten Trocknerkabine
(21);  c) einer Mehrzahl von Skids (2, 2'), welche zwei parallel
zur Bewegungsrichtung verlaufende Skidkufen (13, 14, 13', 14') aufweisen
und jeweils mindestens einen zu beschichtenden Gegenstand (5, 6,
7, 8) tragen;  d) einem Skidfördersystem, auf welchem die
Skidkufen (13, 14, 13', 14') der Skids (2, 2') aufliegen und welches
die Skids durch die Beschichtungskabine (1) und die Trocknerkabine
(21) führt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  e)
benachbarte Skids (2, 2') mit ihren Skidkufen (13, 14, 13', 14')
in dem Sinne ineinander fahrbar sind, daß sie sich in Bewegungsrichtung
teilweise überlappen.
Patent DE-10232440-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KLEUKER CHRISTOPH DIPL -ING (FH)
IPC: H02K7/108
Filed: 2002-07-17
Granted: 2018-06-07
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug, umfassend:- eine Elektromaschine (12) mit einer Statoranordnung (14) und einer zur gemeinsamen Drehung mit einem Antriebsorgan koppelbaren Rotoranordnung (16),- eine Drehmomentübertragungsanordnung (18), mit einem vermittels einer wahlweise einrückbaren und ausrückbaren Kupplungsanordnung (20) zur Drehmomentübertragung mit dem Antriebsorgan koppelbaren Eingangsbereich (22; 102), wobei die Kupplungsanordnung (20) umfasst:- eine bezüglich der Rotoranordnung (16) drehfest gehaltene und durch einen Kraftspeicher (62) auf eine Widerlageranordnung (24) zu beaufschlagbare Anpressplatte (46), wobei der Kraftspeicher (62) bezüglich der Rotoranordnung (16) abgestützt ist und die Widerlageranordnung (24) mit dem Eingangsbereich (22; 102) der Drehmomentübertragungsanordnung verbunden oder verbindbar ist oder/und einen Teil davon bildet, wobei- der Eingangsbereich (22, 102) der Drehmomentübertragungsanordnung (18) und die Widerlageranordnung (24) der Kupplungsanordnung (20) auf derselben axialen Seite eines Trägerbereichs (40) der Rotoranordnung (16) angeordnet sind- eine Kupplungsscheibenanordnung (84), welche mit dem Antriebsorgan verbunden oder verbindbar ist und bei eingerückter Kupplungsanordnung (20) zwischen der Anpressplatte (46) und der Widerlageranordnung (24) zur Drehmomentübertragung eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Anpressplatte (46) einen an einer ersten axialen Seite (50) des Trägerbereichs (40) der Rotoranordnung (16) angeordneten ringartigen Anpressplattenkörper (48) aufweist und dass von dem Anpressplattenkörper (48) eine Mehrzahl von den Trägerbereich (40) der Rotoranordnung (16) durchsetzenden Abstützabschnitten (52) ausgeht, welche der an der zweiten axialen Seite (58) des Trägerbereichs (40) der Rotoranordnung (16) angeordnete Kraftspeicher (62) beaufschlagt.
Patent DE-10236118-B4 (DE)
Title: Armatur
Inventor: MARTIN WERNER
IPC: F27D9/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-03-24
Abstract: Regelung
für ein
Kühlkreislaufsystem mit
mehreren parallel geschalteten Kühlkreisläufen, in
denen Mittel zur Querschnittsverringerung der das Kühlmittel führenden
Rohre vorgesehen sind, wobei die parallel geschalteten Kühlkreisläufe über einen
gemeinsamen Vorlauf verfügen,
dadurch gekennzeichnet, daß in
jedem Kühlkreislauf
eine Drossel für
das Kühlmittel
eingebaut ist, die derart ausgebildet ist, daß eine an das jeweilige Rohr
(3) anzuschweißende,
eine seitlich in das Rohr (2) eingebrachte Öffnung umgebende Muffe (2)
vorgesehen ist, deren Außendurchmesser ≤ dem Rohraußendurchmesser
ist und in deren vom Rohr (3) abgewandten Ende eine Verschlußschraube
(7, 7') angeordnet ist, wobei das Element (4, 4') in der Muffe (2)
in Muffenlängsachsenrichtung
durch die Öffnung
hindurch verschiebbar und feststellbar ausgebildet ist.
Patent DE-10238928-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung eines Nutzers eines Kommunikationsendgerätes bei Nutzung eines Dienstnetzes
Inventor: MATT STEFAN
IPC: H04W12/06
Filed: 2002-08-22
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Authentifizierung eines Nutzers eines Kommunikationsendgerätes (UE)
bei Nutzung eines einen Dienst organisierenden Dienste-Server in einem
zweiten Dienstnetz, bei dem  – dem Nutzer bei einer Anmeldung
bei einem Betreiber eines ersten Dienstnetzes (IMS) und/oder bei
Registrierung in dem ersten Dienstnetz (IMS) ein Kennzeichen (Token) und
eine öffentliche
Kennung (User-ID) zugeordnet wird,  – das dem Nutzer zugeordnete
Kennzeichen (Token) und die ihm zugeordnete öffentliche Kennung (USER-ID)
an den Dienste-Server
in dem zweiten Dienstnetz übertragen wird,  – von dem
Kommunikationsendgerät
(UE) eine erste Zufallszahl (RAND1) und die öffentliche Kennung (USER-ID) mit
einer Authentifizierungs-Aufforderungsnachricht (Authentication-Request) an den Dienste-Server
in dem zweiten Dienstnetz gesendet wird,  – in dem Dienste-Server in
dem zweiten Dienstnetz aus der ersten Zufallszahl (RAND1) und dem
dem Dienste-Server in dem zweiten Dienstnetz für den Nutzer des Kommunikationsendgerätes (UE)
zugesendeten Kennzeichen (TOKEN) gemäß eines ersten funktionalen
Zusammenhangs (f1) ein erster Wert berechnet wird und zusammen mit...
Patent DE-10255573-B4 (DE)
Title: Türaußengriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ADAMS STEFAN
IPC: E05B65/20
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-03-24
Abstract: Türaußengriffanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem eine Griffschale aufweisenden Gehäuse, mit
einem Betätigungsgriff,
der zwei die Griffschale durchgreifende, beabstandet zueinander
liegende Lagerarme besitzt, welche Lagerarme an dem Gehäuse schwenkbar
in jeweils einem Lagerblock gelagert sind, und mit einer Rückstellfeder
für den
Betätigungsgriff,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (15, 16) in den Lagerblöcken (9,
10) einen Höhenversatz
(Abstand AB) und/oder einen Winkelversatz (α) zueinander aufweisen, wodurch beim
Verschwenken des Betätigungsgriffs
(6) in eine Öffnungsstellung
der Betätigungsgriff
(6) und/oder das Gehäuse
(4) elastisch verformt wird.
Patent DE-10301638-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Ringoszillator
Inventor: BERROTH MANFRED
IPC: H03K3/012
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-01-27
Abstract: In
Halbleitertechnologie realisierter mehrstufiger Ringoszillator,
an dem eine Versorgungsspannung (U_DD) anliegt, wobei der Ringoszillator  a)
mehrere zu einem Inverterring in Reihe verschaltete erste Inverterschaltungen
(1.1, 1.2, 1.3, 1.4); und  b) mehrere zusätzliche Inverterschaltungen
(2.1, 2.2, 2.3, 2.4) zur Vorwärtskopplung
und zur Sicherstellung einer stabilen Oszillation des Ringoszillators
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Ringoszillator  c)
mindestens ein Steuerglied (3, 4) aufweist, wobei sämtliche
positiven Versorgungsspannungsanschlüsse der ersten Inverterschaltungen
(1.1, 1.2, 1.3, 1.4) und der zusätzlichen
Inverterschaltungen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) oder sämtliche negativen Versorgungsspannungsanschlüsse der
ersten Inverterschaltungen (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) und der zusätzlichen
Inverterschaltungen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) an das mindestens eine
Steuerglied (3, 4) angeschlossen sind.
Patent DE-10307753-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Verlegen von Rohrfernleitungen
Inventor: KUNZEWITSCH FELIX
IPC: F16L1/036
Filed: 2003-02-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Verlegen von Rohrfernleitungen (6) in einen Rohrgraben (9) oder auf Stützen (5), bei dem von einer Schienenfahrzeugeinheit (3) aus mindestens ein Transport- und Verlegegleis (2) neben der projektierten Rohrfernleitung (1) montiert wird, von einer auf dem Transport- und Verlegegleis (2) in Verlegerichtung fahrenden Schienenfahrzeugeinheit (3) aus die Montage der Stützenfundamente und Stützen (5) oder der Aushub des Rohrgrabens (9) erfolgt, auf einer auf dem Transport- und Verlegegleis (2) in Verlegerichtung fahrenden Schienenfahrzeugeinheit (3) die Vorfertigung der Rohrfernleitung (6) kontinuierlich unter Zuführung einzelner Rohre (12) vorgenommen wird und gleichzeitig das Verlegen von der Schienenfahrzeugeinheit (3) aus ebenfalls kontinuierlich erfolgt, indem auf der Schienenfahrzeugeinheit (3) angeordnete Zugstempel (14) die gefertigte Rohrfernleitung (6) bei Bewegung der Schienenfahrzeugeinheit (3) von der Plattform (13) der Schienenfahrzeugeinheit in Richtung Rohrgraben (9) oder Stützen (5) drücken, von einer auf dem Transport- und Verlegegleis (2) in Verlegerichtung fahrenden Schienenfahrzeugeinheit (3) bei vorhandenem Rohrgraben (9) aus das Verfüllen des Rohrgrabens (9) erfolgt und nach Abschluss einer projektierten Trassenlänge das Transport- und Verlegegleis (2) wieder aufgenommen wird, wobei während des Aufnehmens von einer auf dem Transport- und Verlegegleis (2) in Verlegerichtung fahrenden Schienenfahrzeugeinheit (3) aus oder durch eine mit einer Schienenfahrzeugeinheit (3) zusammenwirkenden Baumaschineneinheit mindestens eine Rekultivierung oder anderweitige Erschließung der Trassenführung der Rohrfernleitung (6) und/oder des Transport- und Verlegegleises (2) erfolgt.
Patent DE-10317111-B4 (DE)
Inventor: DIETZ KLAUS
IPC: A47L9/19
Filed: 2003-04-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: The vacuum cleaner has a pressure difference sensor (11) and a connected level measurement tube (10) that extends into the interior of the dirt container (1) to close to the floor. At least the lower region of the level measurement tube is enclosed by a protective tube (18) that carries circulated air. The lower opening of the protective tube extends axially beyond the end opening of the level measurement tube.
Patent DE-10319543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G01B11/06
Filed: 2003-04-30
Granted: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften mit:  wenigstens einer ersten Strahlungseinrichtung mit wenigstens einer Strahlungsquelle, welche im wesentlichen kollimierte Strahlung unter einem vorbestimmten Winkel auf die Messfläche richtet;  wenigstens einer zweiten Strahlungseinrichtung mit wenigstens einer Strahlungsquelle, welche im wesentlichen nicht kollimierte, nämlich diffuse Strahlung auf die Messfläche wirft;  wenigstens einer Strahlungsdetektoreinrichtung, welche wenigstens einen Teil der von der Messfläche reflektierten und/oder gestreuten Strahlung aufnimmt und wenigstens ein Messsignal ausgibt, das für die reflektierte und/oder gestreute Strahlung charakteristisch ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Raum über der Messfläche im wesentlichen strahlungsabsorbierende Eigenschaften aufweist.