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Patent DE-102020103862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Wärmepumpe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Hybridelektrokraftfahrzeug oder Elektrofahrzeug, und Wärmepumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F25B30/02
Filed: 2020-02-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren (100) zur Regelung einer Wärmepumpe (13) für ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere Hybridelektrokraftfahrzeug oder Elektrofahrzeug (12), wobei die Wärmepumpe (13) einen als Wärmeübertrager (18) ausgebildeten Verdampfer (14), einen Verdichter (15), einen Kondensator (16) und eine Drossel (17) umfasst, umfassend die Schritte- Ermittlung des Werts eines Druckparameters der Wärmepumpe (13),- Vergleichen des ermittelten Werts des Druckparameters mit einem oberen Grenzwert,und,wenn der ermittelte Wert des Druckparameters größer oder gleich dem oberen Grenzwert ist:- Durchführen eines Enteisungsverfahrens für den Verdampfer (14),oder,wenn der ermittelte Wert des Druckparameters kleiner als der oberen Grenzwert ist:- Wiederholen des Verfahrens beginnend mit dem ersten Verfahrensschritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckparameter eine Saugdruckänderungsrate ist und dass die Saugdruckänderungsrate mit dem oberen Grenzwert verglichen wird, wobei der obere Grenzwert ein Saugdruckänderungsratengrenzwert ist.
Patent DE-102020112317-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Reinigung eines Filterkorbs in einem Feststofftank eines Bioreaktors
Inventor: HEINRICHS MARTIN
IPC: C02F3/00
Filed: 2020-05-06
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren (300) zur automatisierten Reinigung eines Filterkorbs (101) in einem Bioreaktor (100), wobei der Filterkorb (101) auslassseitig in Fluidverbindung mit einem Flüssigkeitstank (102) steht, und wobei der Filterkorb (101) bodenseitig und seitlich durch filternde Wände (201, 202) begrenzt wird, umfassend- Bestimmen (301) einer Durchlässigkeit des Filterkorbs (101), umfassend die Schritte:a. Ansteuern (310) einer Absaugeinheit (402) mittels einer elektronischen Steuerungseinheit (410) zum Absaugen einer Restflüssigkeit (208) aus dem Flüssigkeitstank (103) durch eine Abflussleitung (207),b. hierauffolgendes Ansteuern (314) einer Flüssigkeitsdosiereinheit (404) mittels der elektronischen Steuerungseinheit (410) zum Ausgeben einer Flüssigkeit mit einem vorbestimmten Flüssigkeitsvolumen (V0) in den Filterkorb (101) durch eine Spülleitung (203),c. Beenden (316) der Ausgabe der Flüssigkeit zu einem Filterstartzeitpunkt (tF),d. Ansteuern (320), nach Ablauf einer Dauer eines vorbestimmten Filterzeitintervalls (tZ), welches ab dem Filterstartzeitpunkt (tF) beginnt, der Absaugeinheit (402) mittels der Steuerungseinheit (410) zum Entleeren des Flüssigkeitstanks (103) mittels Absaugen eines gefilterten Flüssigkeitsvolumens (209) aus dem Flüssigkeitstank (103) durch die Abflussleitung (207),e. Messen (324) des Volumens (Vm) des in Schritt d) abgesaugten gefilterten Flüssigkeitsvolumens der gefilterten Flüssigkeit (209) in einer Messeinheit (406) und Senden (326) eines ein erstes Messergebnis repräsentierendes erstes Messsignal (SM1) von der Messeinheit (406) an die Steuerungseinheit (410),f. Bilden (328) eines ersten Durchlässigkeitsquotienten (QD1) aus dem Volumen (Vm) des in Schritt d) abgesaugten gefilterten Flüssigkeitsvolumen zu dem Volumen (V0) des in Schritt b) ausgegebenen vorbestimmten Flüssigkeitsvolumens in der Steuerungseinheit (410), undg. Vergleichen (330) des ersten Durchlässigkeitsquotienten (QD1) mit einem ersten vorbestimmten Durchlässigkeitsgrenzwert (DG1) durch die Steuerungseinheit (410); und- Ansteuern (302) einer Reinigungseinheit (412) zur Durchführung eines Reinigungsprozesses des Filterkorbs (101), falls der erste Durchlässigkeitsquotient (QD1) den ersten Durchlässigkeitsgrenzwert (DG1) unterschreitet.
Patent DE-102020133920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Fügen thermoplastischer Kunststoffe
Inventor: PFEFFER HARALD
IPC: B23K5/20
Filed: 2020-12-17
Granted: 2023-06-07
Abstract: Fügeverfahren zum thermischen Fügen wenigstens eines ersten, wenigstens an seiner Fügefläche (21) thermoplastischen Werkstücks (2) mit wenigstens einem zweiten, wenigstens an seiner Fügefläche (31) thermoplastischen Werkstück (3), bei dem das erste Werkstück (2) von einer ersten Werkstückaufnahmeeinrichtung (4) und das zweite Werkstück (3) von einer zweiten Werkstückaufnahmeeinrichtung (5) gehalten werden, in einem Zwischenraum (6) zwischen dem ersten und dem zweiten Werkstück (2, 3) wenigstens eine Erwärmungseinrichtung (7) angeordnet wird, mit der in einem Anwärmschritt miteinander zu fügende Fügeflächen (21, 31) des ersten und des zweiten Werkstückes (2, 3) mindestens bis auf eine Fügetemperatur erwärmt werden, die Erwärmungseinrichtung (7) nachfolgend in einem Herausfahrschritt aus dem Zwischenraum (6) herausgefahren wird, danach in einem Zufahrschritt das erste und/oder das zweite Werkstück (2, 3) aufeinander zu bewegt werden, bis die Fügeflächen (21, 31) einander kontaktieren, und direkt daran anschließend in einem Fügeschritt die erwärmten Fügeflächen (21, 31) verbunden werden, wobei mit wenigstens einem mit einer der Werkstückaufnahmeeinrichtungen (4, 5) mechanisch gekoppelten und von Führungen (11, 12, 13) und Antrieben (14, 15, 16) entkoppelten Kraftsensor (10) Kraftmessungen während des Fügeverfahrens vorgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zu fügenden, noch nicht erwärmten Werkstücke (2, 3) vor dem Anwärmschritt aufeinander zu bewegt werden, bis sie einander kontaktieren, woraufhin die Position der Werkstücke (2, 3) bei Kontakt zueinander gemessen wird und beim Fügeschritt als Referenz zur Ermittlung des Fügeweges verwendet wird.
Patent DE-102020134701-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Fahrzeuggetriebe
Inventor: TAKENAKA HIROMITSU
IPC: F16H57/031
Filed: 2020-12-22
Granted: 2023-05-17
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (61) für ein Fahrzeuggetriebe (4), mit:einem Schaltgehäuse (62), undeiner Schalt- und Wählwelle (51), die relativ zu dem Schaltgehäuse (62) in einer Axialrichtung beweglich und um eine Axiallinie (51L) relativ zu dem Schaltgehäuse (62) drehbar installiert ist, und die zwischen Schaltbereichen schaltet, wobeidas Schaltgehäuse (62) an einem Getriebegehäuse (5,7) angebracht ist, das eine Öffnung (7a) aufweist, die bezüglich der Axiallinie (51L) der Schalt- und Wählwelle (51) geneigt ist,das Schaltgehäuse (62) eine Grundplatte (63) aufweist, die eine geneigte Oberfläche (63a) aufweist, die sich bezüglich der Axiallinie (51L) der Schalt- und Wählwelle (51) geneigt erstreckt und mit einem äußeren Umfangsrand (7b) der Öffnung (7a) in Kontakt ist,ein Tragabschnitt (63d), der die Schalt- und Wählwelle (51) an einem Abschnitt trägt, der näher an einem Axialrichtungsende (51a) der Schalt- und Wählwelle (51) liegt, an einem Neigungsrichtungsende (63b) der Grundplatte (63) vorgesehen ist,ein vorstehender Abschnitt (67), der von einem anderen Neigungsrichtungsende (63c) der Grundplatte (63) zu der Schalt- und Wählwelle (51) vorsteht und die Schalt- und Wählwelle (51) an einem Abschnitt näher bei einem anderen Axialrichtungsende (51b) der Schalt- und Wählwelle (51) trägt, an dem anderen Neigungsrichtungsende (63c) der Grundplatte (63) vorgesehen ist, undzumindest ein Teil (51U) der Schalt- und Wählwelle (51) innerhalb des Getriebegehäuses (5,7) installiert ist, wobei die geneigte Oberfläche (63a) in Kontakt mit dem äußeren Umfangsrand (7b) ist.
Patent DE-102020200861-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems
Inventor: GUENTHER CHRISTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-01-24
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems (10), insbesondere eines Steer-by-Wire-Lenksystems, wobei das Lenksystem (10) wenigstens ein Lenkeingabeelement (12), wenigstens ein mit dem Lenkeingabeelement (12) wirkverbundenes Lenkungsstellelement (14), zumindest einen ersten Endanschlag (16) zur mechanischen Begrenzung einer Bewegung des Lenkungsstellelements (14) in eine erste Bewegungsrichtung (18) und zumindest einen zweiten Endanschlag (20) zur mechanischen Begrenzung einer Bewegung des Lenkungsstellelements (14) in eine zweite Bewegungsrichtung (22) umfasst, und wobei eine Lenkübersetzung zwischen dem Lenkeingabeelement (12) und dem Lenkungsstellelement (14) derart angepasst wird, dass eine maximale Auslenkung des Lenkeingabeelements (12) in eine erste Lenkrichtung (24), bei welcher das Lenkungsstellelement (14) den ersten Endanschlag (16) erreicht, und eine maximale Auslenkung des Lenkeingabeelements (12) in eine zweite Lenkrichtung (26), bei welcher das Lenkungsstellelement (14) den zweiten Endanschlag (20) erreicht, zumindest im Wesentlichen identisch sind.
Patent DE-102021200921-B4 (DE)
Title: Fahrzeugladeschaltung mit Strombegrenzungswiderstand und Vorladediode und Fahrzeugbordnetz mit einer Fahrzeugladeschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M1/36
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-12-15
Abstract: Fahrzeugladeschaltung mit einer Eingangsstufe (EI), die über eine Vorladeschaltung (VN) mit einer Zwischenkreisschaltung (ZK) verbunden ist, welche mindestens einen Zwischenkreiskondensator (C1, C2) aufweist, wobei die Vorladeschaltung (VN)
 - einen Ladeschalter (SL1) aufweist, über den ein erstes Gleichspannungspotential (U+) der Eingangsstufe (EI) schaltbar mit einem ersten Gleichspannungspotential (U+') der Zwischenkreisschaltung (ZK) verbunden ist;
 - einen Strombegrenzungswiderstand (R) und eine Vorladediode (DV) aufweist, die in einer Reihenschaltung über einen Vorlade-Verbindungspunkt (VP) miteinander verbunden sind, wobei diese Reihenschaltung parallel an den Ladeschalter angeschlossen ist, wobei die Durchlassrichtung der Vorladediode (DV) als Diodenbauelement ausgebildet ist oder als ein Transistorbauelement realisiert ist, welches von außen nicht angesteuert wird wobei die Vorladediode (DV) derart eingerichtet ist, dass die Vorladediode (DV) leitend ist, wenn zwischen den Gleichspannungspotentialen (U+, U-) der Eingangsstufe (EI) eine höhere Spannung als zwischen den Gleichspannungspotentialen (U+`, U-,) der Zwischenkreisschaltung (ZK) besteht und wobei ferner die Fahrzeugladeschaltung eine Steuereinheit (C) aufweist, die ansteuernd mit dem Ladeschalter (SL1) und einem Entladeschalter (SE), über den der Vorlade-Verbindungspunkt (VP) schaltbar an das zweite Potential (U-) der Eingangsstufe (EI) angeschlossen ist, verbunden ist, wobei die Steuereinheit (C) eingerichtet ist, in einem Lademodus den Ladeschalter (SL1) in einem geschlossenen Zustand vorzusehen und eingerichtet ist, in einem Vorlademodus den Ladeschalter (SL1) und den Entladeschalter (SE) jeweils in einem offenen Zustand vorzusehen und wobei die Steuereinheit (C) ansteuernd mit einem Leistungsfaktorkorrekturfilter (PFC) der Eingangsstufe (PFC) verbunden ist, und eingerichtet ist, in dem Vorlademodus den Leistungsfaktorkorrekturfilter (PFC) in einem Gleichrichtermodus zu betreiben, und in einer darauffolgenden Direkt-Vorladephase den Leistungsfaktorkorrekturfilter (PFC) in einem Boostmodus zu betreiben, in dem dieser, bei gleicher Eingangswechselspannung, zwischen den Potentialen (U+, U-) der Eingangsstufe (EI) eine höhere Spannung als im Gleichrichtermodus erzeugt, wobei die Steuereinheit (C) eingerichtet ist, in der Direkt-Vorladephase den Ladeschalter (SL1) geschlossen anzusteuern.
Patent DE-112006001185-B4 (DE)
Title: Poröse, elektrisch leitende Fluidverteilungsplatte für Brennstoffzellen, Verfahren zur Herstellung einer Fluidverteilungsplatte, und eine Brennstoffzelle
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: H01M8/0202
Filed: 2006-03-31
Granted: 2018-07-19
Abstract: Elektrisch leitende Fluidverteilungsplatte, mit:
 einem Plattenkörper, der einen Satz von Fluidströmungskanälen definiert, die derart ausgebildet sind, um eine Strömung eines Fluides über zumindest eine Seite der Platte zu verteilen; und
 einer porösen leitenden Polymerschicht unmittelbar anschließend an den Plattenkörper, wobei die poröse leitende Schicht eine Porosität besitzt, die ausreichend ist, um einen Wasserkontaktwinkel der Oberfläche von weniger als 40° zu bewirken;
 wobei der Plattenkörper aus einem Metall, einer Metalllegierung oder einem Kompositmaterial ausgebildet ist und eine leitende Kompositpolymerbeschichtung umfasst, die von der porösen leitenden Beschichtung verschieden ist.
Patent DE-112008000877-B4 (DE)
Title: Einkristall-Zuchtverfahren und Ziehvorrichtung für Einkristalle
Inventor: MIYAHARA YUUICHI
IPC: C30B30/02
Filed: 2008-02-28
Granted: 2017-08-10
Abstract: Ein Siliziumeinkristall-Zuchtverfahren zum nach oben Ziehen und Züchten eines Einkristalls aus einer Schmelze eines Siliziumrohmaterials in einem Quarztiegel auf der Grundlage eines Czochralski-Verfahrens, wobei der Quarztiegel aus einer Außenwand, die aus natürlichem Quarz gefertigt ist, welcher Alkalimetallionen enthält, und einer Innenwand, die aus synthetischem Quarz gefertigt ist, welcher einen Alkalimetallionengehalt aufweist, der niedriger ist als der des natürlichen Quarzes, aufgebaut ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: das Anlegen einer DC-Spannung zwischen einer Außenwand des Quarztiegels, als eine positive Elektrode fungierend, und einem Ziehdraht oder Ziehstab zum nach oben Ziehen des Siliziumeinkristalls, als eine negative Elektrode fungierend; und das Beibehalten eines konstanten elektrischen Stroms, welcher durch den Siliziumeinkristall fließt, innerhalb eines Bereichs zwischen 0,1 mA und 15 mA über einen Zeitraum zum nach oben Ziehen des Einkristalls, um den Einkristall zu züchten.
Patent DE-112009005274-B4 (DE)
Title: Regelungs-/Steuerungsvorrichtung für inverspendelartiges Fahrzeug
Inventor: TAKENAKA TORU
IPC: G05D1/08
Filed: 2009-09-23
Granted: 2015-09-24
Abstract: Steuergerät für ein Inverspendel-artiges Fahrzeug, mit einer Fahrbewegungseinheit (5), die auf einer Bodenfläche bewegbar ist, einem Aktuator (7), welcher die Fahrbewegungseinheit (5) antreibt, einem Grundkörper (9), an dem die Fahrbewegungseinheit (5) und der Aktuator (7) montiert sind, und einem Nutzlast-Trägerteil (3) für den Benutzer, der an dem Grundkörper (9) befestigt ist, dass er bezüglich einer zu einer Bodenfläche senkrechten Richtung kippbar ist, umfassend: ein Neigungswinkelmesselement (52), das so eingestellt ist, dass es eine Ausgabe generiert, die dem Ist-Neigungswinkel des Nutzlast-Trägerfeiles entspricht; ein Repräsentativpunkt-Geschwindigkeitsmesselement (72), das so eingestellt ist, dass es eine Ausgabe generiert, die der Fahrgeschwindigkeit eines vordefinierten Repräsentativpunktes des Fahrzeugs entspricht; und eine Fahrbewegungseinheit-Steuerung (80), die so konfiguriert ist, dass sie eine Regelungs-/Steuerungs-Stellgröße ermittelt, die eine Antriebskraft definiert, welche auf die Fahrbewegungseinheit (5) einzuwirken hat, indem zumindest ein vom Neigungswinkel-Messelement (52) gemessener Wert eines Neigungswinkels des Nutzlast-Trägerteiles (3), ein vordefinierter Wert eines Soll-Neigungswinkels, ein vom Repräsentativfunktion-Geschwindigkeits-Messelement (72) gemessener Wert einer Fahrgeschwindigkeit des Repräsentativpunktes, ein vordefinierter Wert einer Soll-Bewegungsgeschwindigkeit, und eine variabel haltbare Justierstellgröße benutzt werden; und dass sie die Fahrbewegung der Fahrbewegungseinheit (5) über den Aktuator (7) gemäß der ermittelten Regelungs-/Steuerungs-Stellgröße regelt; ...
Patent DE-112010001447-B4 (DE)
Title: Horizontale Werkzeugmaschine
Inventor: HIROSHIMA KOJI
IPC: B23Q1/56
Filed: 2010-03-12
Granted: 2019-09-05
Abstract: Horizontale Werkzeugmaschine (1), die aufweist:
 einen Grundrahmen (10);
 einen X-Achsensattel (20), der durch einen X-Achsenbewegungsmechanismus (50) verschiebbar an einem Rückseitenabschnitt des Grundrahmens (10) angebracht ist, wobei der X-Achsenbewegungsmechanismus (50) ausgebildet ist, den X-Achsensattel (20) in einer Links-Rechtsrichtung verschiebbar zu führen;
 einen Y-Achsensattel (30), der durch einen Y-Achsenbewegungsmechanismus (60) verschiebbar an dem X-Achsensattel (20) angebracht ist, wobei der Y-Achsenbewegungsmechanismus (60) ausgebildet ist, den Y-Achsensattel (30) in einer Oben-Untenrichtung, die senkrecht zur Links-Rechtsrichtung ist, verschiebbar zu führen; und
 eine Spindelvorrichtung (40), die durch einen Z-Achsenbewegungsmechanismus (70) verschiebbar an dem Y-Achsensattel (30) angebracht ist, wobei der Z-Achsenbewegungsmechanismus (70) ausgebildet ist, die Spindelvorrichtung (40) in einer Vom-Hintenrichtung, die senkrecht zur Links-Rechtsrichtung und zur Oben-Untenrichtung ist, verschiebbar zu führen,
 wobei Werkstückauflageflächen (11c) zum Tragen eines Werkstücks an Vorderabschnitten des Grundrahmens (10) ausgebildet sind,
 wobei die Spindelvorrichtung (40) in einer Draufsicht der horizontalen Werkzeugmaschine (1) gesehen den X-Achsenbewegungsmechanismus (50) kreuzt, und
 wobei ein unterster Teil der Spindelvorrichtung (40) über einem obersten Teil des X-Achsenbewegungsmechanismus (50) angeordnet ist.
Patent DE-112011101170-B4 (DE)
Title: Sonnenenergiesystem und Steuersystem
Inventor: KAKUYA HIROMU
IPC: H01L31/042
Filed: 2011-02-21
Granted: 2016-06-02
Abstract: Sonnenenergiesystem mit: Solarzellen; einer Spannungssteuereinheit zum Steuern einer Ausgangsspannung der Solarzellen; einer Spannungserfassungseinheit (11b) zum Erfassen der Ausgangsspannung der Solarzellen; einer Stromerfassungseinheit (12b) zum Erfassen eines Ausgangsstroms der Solarzellen; einer ersten Steuereinheit (MPPT-Steuereinheit 1), die die Spannungssteuereinheit veranlasst, die Ausgangsspannung innerhalb einer ersten Variationsbreite zu variieren, und die Ausgangsspannungen vor und nach der Variation vergleicht; einer zweiten Steuereinheit (MPPT-Steuereinheit 2), die die Spannungssteuereinheit veranlasst, die Ausgangsspannung innerhalb einer zweiten Variationsbreite zu variieren, die größer als die erste Variationsbreite ist, und die Ausgangsspannungen vor und nach der Variation vergleicht; und einer Vergleichseinheit zum Vergleichen eines Absolutwerts eines Änderungsbetrags pro Zeiteinheit des Stroms, der von der Stromerfassungseinheit (12b) erfasst wird, mit einem vorgegebenen Schwellwert; wobei, wenn die Vergleichseinheit bestimmt, dass der Absolutwert des Änderungsbetrags kleiner als der Schwellwert ist, die erste Steuereinheit (MPPT-Steuereinheit 1) ausgewählt wird, und wenn die Vergleichseinheit bestimmt, dass der Absolutwert des Änderungsbetrags größer als der Schwellwert ist, die zweite Steuereinheit (MPPT-Steuereinheit 2) ausgewählt wird.
Patent DE-112013000260-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: YAMASHITA HIROSHI
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-12-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Arbeitsfahrzeug (1), umfassend: eine Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung (25), die in dem Antriebsmaschinenraum (10) angeordnet ist und die konfiguriert ist für die Einspritzung eines für die Abgasreinigung verwendeten Reduktionsmittels in das Abgas; einen für die Speicherung des Reduktionsmittels konfigurierten Reduktionsmittelbehälter (23); eine Reduktionsmittelpumpe (24), die konfiguriert ist für das Ansaugen des Reduktionsmittels aus dem Reduktionsmittelbehälter (23) und für die Zuführung des Reduktionsmittels zur Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung (25); eine erste Leitung (32), die den Reduktionsmittelbehälter (23) mit der Reduktionsmittelpumpe (24) verbindet und die konfiguriert ist für die Zuleitung des Reduktionsmittels aus dem Reduktionsmittelbehälter (23) zur Reduktionsmittelpumpe (24); und eine zweite Leitung (33), die die Reduktionsmittelpumpe (24) mit der Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung (25) verbindet und die einen kleineren Innendurchmesser (r1) als die erste Leitung (32) aufweist, wobei die zweite Leitung (33) konfiguriert ist für die Zuführung des Reduktionsmittels von der Reduktionsmittelpumpe (24) zur Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung (25).
Patent DE-112013004685-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-(HF-)Ionenführung für verbesserte Leistungsfähigkeit in Massenspektrometern bei hohem Druck
Inventor: PERELMAN GERSHON
IPC: H01J49/10
Filed: 2013-08-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein Massenspektrometer mit einem Einlass, der bei einem ersten Druck gehalten wird, und einer Region (211), die bei einem zweiten Druck gehalten wird, der geringer ist als der erste Druck, wobei der Einlass konfiguriert ist, um eine Ionenführung (102, 200, 300, 400, 804) aufzunehmen, wobei die Ionenführung (102, 200, 300, 400, 804) folgende Merkmale aufweist:zumindest zwei sich gegenüberliegende Substrate (201, 203, 301, 303, 1001), die einander gegenüberliegende Längsseiten der Ionenführung begrenzen und jeweils eine Mehrzahl von Elektroden (202, 302, 304, 1003) aufweisen, die auf denselben angeordnet sind, wobei eine erste Öffnung (806) an einem ersten Ende (209) der Substrate (201, 203, 301, 303, 1001) gebildet ist und eine zweite Öffnung (807) an einem zweiten Ende (210) der Substrate (201, 203, 301, 303, 1001) gebildet ist, wobei die erste Öffnung (806) konfiguriert ist, um Ionen (802) bei dem ersten Druck aufzunehmen;eine Mehrzahl von Gräben (1004), die in jedem der Substrate (201, 203, 301, 303, 1001) vorgesehen sind, wobei jeder Graben (1004) zwischen einem jeweiligen benachbarten Paar der Mehrzahl von Elektroden (202, 302, 304, 1003) vorgesehen ist;eine Einrichtung zum Anlegen einer Hochfrequenz- (HF-) Spannung zwischen benachbarten Paaren der Mehrzahl von Elektroden (1003), wobei die HF-Spannung ein Feld in einer Region (211) erzeugt, die durch die Substrate (201, 203, 301, 303, 1001) definiert ist; undeine Einrichtung zum Anlegen eines Gleichspannungsabfalls entlang einer Länge von jeder der Mehrzahl von Elektroden (202, 1003) oder zum Anlegen einer Gleichspannung an die Mehrzahl von Elektroden (302, 304), um eine Gleichspannungspotentialdifferenz zwischen einem ersten Ende (209) und einem zweiten Ende (210) der Ionenführung (102, 300, 400, 804) zu erzeugen.
Patent DE-112014005995-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine viereckige Batterie und viereckige Batterie
Inventor: KOBAYASHI KEIICHIRO
IPC: H01M50/159
Filed: 2014-12-12
Granted: 2021-09-30
Abstract: Herstellungsverfahren für eine viereckige Batterie, wobei die viereckige Batterie einen Gehäusekörper (21) und einen Deckelkörper (22) aufweist, der an den Gehäusekörper (21) geschweißt wird, wobei das Herstellungsverfahren folgendes aufweist:einen ersten Prozess, in dem ein Außenanschluss (460) und ein Außenseitenharzbauteil (60), das den Außenanschluss (460) und eine Außenfläche (22A) des Deckelkörpers (22) trennt, an dem Deckelkörper assembliert werden;einen zweiten Prozess, in dem ein Laserstrahl von der Außenflächenseite des Deckelkörpers (22) aus ausgestrahlt wird, um den Deckelkörper (22) an dem Gehäusekörper (21) durch einen Laser nach dem ersten Prozess zu schweißen;und einen dritten Prozess, in dem das Außenseitenharzbauteil (60) nach dem zweiten Prozess expandiert wird.