baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009059887-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: GMEINWIESER NIKOLAUS DR
IPC: H01S5/028
Filed: 2009-12-21
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform des optoelektronischen Halbleiterchips (1) beinhaltet dieser eine Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht (3). Weiterhin umfasst der Halbleiterchip (1) eine Lichtauskoppelschicht (4), die mindestens mittelbar auf einer Strahlungsdurchtrittsfläche (20) der Halbleiterschichtenfolge (2) aufgebracht ist. Ein Material der Lichtauskoppelschicht (4) ist von einem Material der Halbleiterschichtenfolge (2) verschieden und Brechungsindices der Materialien der Lichtauskoppelschicht (4) und der Halbleiterschichtenfolge (2) unterscheiden sich um höchstens 20% voneinander. Durch Ausnehmungen (44) in der Lichtauskoppelschicht (4) sind Facetten (40) gebildet, wobei die Ausnehmungen (44) die Lichtauskoppelschicht (4) nicht vollständig durchdringen. Außerdem weisen die Facetten (40) eine Gesamtfläche auf, die mindestens 25% eines Flächeninhalts der Strahlungsdurchtrittsfläche (20) entspricht.
Patent DE-102009060823-A1 (DE)
Title: Regelung von Seitenführungen eines Metallbandes
Inventor: TUSCHHOFF MATTHIAS DR
IPC: B21B39/16
Filed: 2009-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Seitenführung eines Metallbandes 1, insbesondere im Einlauf oder Auslauf von Walzgerüsten oder vor Treibapparaten, wobei die Seitenführung auf beiden Seiten des Metallbandes 1 jeweils ein seitlich zu dem Metallband 1 angeordnetes Lineal 2, 4 umfasst und die Lineale 2, 4 unabhängig voneinander bewegt werden können. Eines der Lineale 2 wird dabei positionsgeregelt betrieben und ein zweites der Lineale 4 kraftgeregelt betrieben, wobei Kräfte des Metallbandes 1, die auf das erste Lineal 2 und auf das zweite Lineal 4 wirken, gemessen werden. Die Sollkraft S2 für das zweite, kraftgeregelte Lineal 4 wird dabei abhängig von der gemessenen Kraft K1 auf das erste, positionsgeregelte Lineal 2 vorgegeben, wobei bei zunehmender Kraft auf das erste, positionsgeregelte Lineal 2 die Sollkraft S2 für das zweite, kraftgeregelte Lineal 4 reduziert wird. Durch diese Art der Regelung können insbesondere Schäden an den Linealen 2, 4 und an dem Metallband 1 verhindert oder zumindest reduziert werden.
Patent DE-102009061013-A1 (DE)
Title: Brenner für das Wolfram-Inertgas-Schweißen und ein Verfahren zum Betreiben des Brenners
Inventor: SCHUSTER HENNING
IPC: B23K9/167
Filed: 2009-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner für das Wolfram-Inertgas-Schweißen, eine Elektrodeneinheit für einen solchen Brenner und ein Verfahren zum Betreiben des Brenners. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Brenner zur Verfügung zu stellen, der bei hohen elektrischen Stromstärken mit reduziertem Verschleiß einsetzbar ist und bei dem Elektrodeneinheiten eingesetzt sind, die jeweils konstante Parameter aufweisen und die definiert an einem Brennergehäuse befestigt werden können. Ein erfindungsgemäßer Brenner weist ein Gehäuse, eine Elektrodeneinheit, die mittels eines Elektrodenhalters gehalten ist, auf. Die Elektrodeneinheit ist dabei von einer Inertgasdüse umgeben. Es ist auch eine Kühleinrichtung innerhalb des Gehäuses vorhanden, durch die flüssiges Kühlmedium geführt werden kann. Die Elektrodeneinheit ist mit mindestens zwei Teilen ausgebildet, wobei eine sich konisch verjüngende Elektrode in einem Schaftelement aus einem Metall mit einer thermischen Leitfähigkeit größer 270 W/mK kraft- und/oder stoffschlüssig fixiert ist. Die Elektrodeneinheit ist mit dem Elektrodenhalter in einer Aufnahme am Elektrodenhalter ausschließlich mittels einer Presspassung und/oder stoffschlüssig gehalten. Für eine definierte Positionierung ist am Schaftelement ein flanschförmiger Ansatz ausgebildet. Dies kann aber auch allein oder zusätzlich mit einer Stirnfläche des Schaftelementes erreicht werden.
Patent DE-102010003279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur In-situ-Messung der Verankerungsfestigkeit von Endoprothesen
Inventor: BADER RAINER
IPC: A61B5/07
Filed: 2010-03-25
Abstract: Die Vorrichtung und das Verfahren dienen zur In-situ-Messung der Verankerungsfestigkeit von Endoprothesen. Aufgabe der Erfindung ist es, den Zustand der Verankerung von Endoprothesen mit Hilfe von Sensoren In-situ zu erfassen und die Information ex-vivo zu übertragen. Weiterhin ist es die Aufgabe der Erfindung ein nicht-invasives Messverfahren zu entwickeln, mit welchem die knöcherne Verankerung von Endoprothesen zuverlässig und strahlungsfrei ermittelt werden kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Lockerungssensor innerhalb der Endoprothese in-situ angeordnet ist und eine Membran, die an der Implantat-Knochen Grenzschicht angeordnet ist, zum Schwingen anregt. Eine Messeinrichtung greift ex-vivo das Schwingungsverhalten ab. Für das erfindungsgemäße Verfahren regt ein Lockerungssensor innerhalb der Endoprothese eine Membran, die an der Implantat-Knochen Grenzschicht angeordnet ist, zum Schwingen an. Eine Messeinrichtung greift ex-vivo das Schwingungsverhalten ab, wobei die gemessene Schwingungsdämpfung der Indikator für die Verankerungsfestigkeit der Endoprothese ist.
Patent DE-102010006156-A1 (DE)
Title: Dry masonry wall for massive construction on supporting base, has components arranged on carrier element in brick course, where carrier element is fixed on base
Inventor: MORITZ BARBARA
IPC: E04B2/06
Filed: 2010-01-25
Abstract: The dry masonry wall (1) has components (13) arranged on a carrier element (6) in a brick course, where the carrier element is fixed on a base (2). Multiple brick courses are arranged one above the other. The carrier element is assigned between the respective brick courses. The carrier element fixes and supports the components.
Patent DE-102010008611-A1 (DE)
Title: Disposable applicator for use with flexible insertion for receiving different endoscopes for purpose of vaginal examination, has cylindrical hollow body which has different openings at both ends
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: The disposable applicator has a cylindrical hollow body (1) which has different openings at the both ends (2,3). The cylindrical hollow body has an inwardly concave curve (4) at an end and an outer thread (5) at another end. The disposable applicator is closed with a rotating- or snap closure (6) which has a loop in its mirror.
Patent DE-102010008763-A1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit Ausgangsleistungsverzweigung, zwei Planetenradsätzen und zwei Motoren/Generatoren
Inventor: CONLON BRENDAN M
IPC: B60K6/448
Filed: 2010-02-22
Abstract: Ein elektrisch verstellbares Getriebe zur Verwendung mit einer Maschine umfasst ein Eingangselement, das für eine Wirkverbindung mit der Maschine ausgestaltet ist, ein Ausgangselement und ein feststehendes Element. Es sind ein erster und zweiter Motor/Generator und ein erster und ein zweiter Planetenradsatz enthalten, die jeweils ein erstes, zweites und drittes Element aufweisen. Es sind ein erster, ein zweiter und ein dritter selektiv einrückbarer Drehmomentübertragungsmechanismus enthalten. Das Eingangselement ist zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Element des ersten Planetenradsatzes entweder ständig oder selektiv durch Einrückung des dritten Drehmomentübertragungsmechanismus verbindbar. Das Ausgangselement ist zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes verbindbar. Die Motoren/Generatoren sind steuerbar und die Drehmomentübertragungsmechanismen sind selektiv einrückbar, um zumindest einen nur elektrischen Modus, einen Reihenmodus, einen Modus mit Ausgangsleistungsverzweigung und zumindest einen neutralen Modus herzustellen.
Patent DE-102010012423-A1 (DE)
Title: Lumineszenzdiodenanordnung, Hinterleuchtungsvorrichtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: KUNZ THORSTEN
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-03-23
Abstract: Es wird eine Lumineszenzdiodenanordnung (1) mit einem ersten Lumineszenzdiodenchip (2), einem zweiten Lumineszenzdiodenchip (3) und einem Lumineszenzkonversionselement (4, 4a, 4b) angegeben. Der erste Lumineszenzdiodenchip (2) ist zur Emission blauen Lichts ausgebildet. Der zweite Lumineszenzdiodenchip (3) enthält eine Halbleiterschichtenfolge, die zur Emission grünen Lichts ausgebildet ist. Das Lumineszenzkonversionselement (4, 4a, 4b) ist zur Konversion eines Teils des vom ersten Lumineszenzdiodenchip (2) emittierten blauen Lichts in rotes Licht ausgebildet. Die Lumineszenzdiodenanordnung (1) ist zur Abstrahlung von Mischlicht ausgebildet, das blaues Licht des ersten Lumineszenzdiodenchips (2), grünes Licht des zweiten Lumineszenzdiodenchips (3) und rotes Licht des Lumineszenzkonversionselements (4) enthält. Weiter wird eine Hinterleuchtungsvorrichtung (10) und eine Anzeigevorrichtung angegeben.
Patent DE-102010016270-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit einem Kraftstoffdrucksensor, sowie Verfahren zur elektrischen Zwischenverbindung derselben
Inventor: FUJINO TOMOKI
IPC: F02M51/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: In einem Kraftstoffinjektor hat ein Körper (14) einen darin ausgebildeten Düsenaustritt (11) und einen Kraftstoffversorgungskanal (6). Kraftstoff, welcher dem Kraftstoffversorgungskanal zur Verfüngung gestellt wird, wird dem Düsenaustritt (11) zugeführt. Ein Kraftstoffdrucksensor (50) erzeugt ein Signal, welches einen Kraftstoffdruck anzeigt. Erste Anschlüsse (54b–54e) sind an dem Kraftstoffdrucksensor (50) angebracht und weisen einen Anschluss zur Ausgabe des Signals auf. Der Kraftstoffdrucksensor (50) wird in dem Körper (14) geschraubt installiert, während die Vielzahl von ersten Anschlüssen (54b–54e) um eine vorbestimmte Achse gedreht werden. Ein Verbinder (60) weist ein Gehäuse (61), welches an dem Körper (14) angebracht ist und zweite Anschlüsse (63b–63d) zur externen elektrischen Verbindung des Kraftstoffdrucksensors (50) auf, welche durch das Gehäuse abgestützt werden. Elektroden (71b–71e) sind angeordnet, um sich um die vorbestimmte Achse in einem Kreisbogen zu erstrecken. Jede der Elektroden (71b–71e) verbindet elektrisch einen entsprechenden der ersten Anschlüsse (54b–54e) mit einem der zweiten Anschlüsse (63b–63d).
Patent DE-102010017777-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Umfangsgeschwindigkeit an Rotorflügelspitzen
Inventor: KINZIE KEVIN W
IPC: F03D7/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Geschaffen ist eine Windkraftanlage (10), die einen Rotor (18), einen elektrischen Generator (26), der mit dem Rotor (18) verbunden ist, Sensoren (46, 48, 50, 52, 54, 55) zum Erfassen von Bedingungen der Windkraftanlage (10) und ein Steuerungssystem (40) aufweist, das mit den Sensoren (46, 48, 50, 52, 54, 55) verbunden ist. Das Steuerungssystem (40) ist dazu eingerichtet, eine Geschwindigkeit einer Spitze (25) des Flügels (24) des Rotors (18) durch Ermitteln einer Windgeschwindigkeit in der Nähe der Windkraftanlage (10) und Vergleichen der ermittelten Windgeschwindigkeit mit einer ersten programmierten nominalen Windgeschwindigkeit und einer zweiten programmierten nominalen Windgeschwindigkeit zu regulieren.
Patent DE-102010020673-A1 (DE)
Title: Display device i.e. alphanumeric display device, for hybrid vehicle, has indicator controlled by driving parameter and displaying current value of vehicle parameters at hybrid modes on display regions
Inventor: GOEHRING MARKUS DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-05-15
Abstract: The device has display areas (230, 240) respectively representing two hybrid modes of a hybrid vehicle. An indicator i.e. pointer, is controlled by a driving parameter, and displays current pedal value (233) of vehicle parameters at the hybrid modes on the display regions. The hybrid vehicle is removed from a hybrid changing mode. A display device (10) comprises an additional display mode that includes an energy flow diagram of the hybrid vehicle. The display regions of the display device are executed as closed-up circle segments.
Patent DE-102010022679-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkombination zum Transport von Schienen
Inventor: HECHENBERGER PETER
IPC: E01B29/16
Filed: 2010-06-04
Abstract: Eine Fahrzeugkombination (1) dient zum Transport von Schienen (2) sowie deren Ablage auf ein Gleis (6), wobei die Schienen auf einer Ladeplattform (8) eines einen Lastkran (9) aufweisenden ersten Fahrzeuges (3) gelagert sind und die Schienenablage auf einem angekuppelten zweiten Fahrzeug (4) durchgeführt wird. Jedem Fahrzeug (3, 4) ist ein als – bezüglich einer Vertikalen – obere Begrenzung dienender und bezüglich einer Fahrzeugquerrichtung mittig positionierter, in einer Fahrzeuglängsrichtung (10) verlaufender und bezüglich dieser ein erstes und zweites Trägerende (16, 17) aufweisender Lastenträger (11, 12) zugeordnet. An jedem Lastenträger ist eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Kranschiene (19) zur Verschiebung des Lastkranes (9) vorgesehen, wobei zwischen den beiden aneinandergrenzenden Lastenträgern (11, 12) eine Kranschienenbrücke (20) zur Verbindung der beiden Kranschienen (19) angeordnet ist. Die Kranschienenbrücke (20) ist bezüglich einer in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Brückenlänge (21) veränderbar ausgebildet. Der Lastenträger (11) des ersten Fahrzeuges (3) ist am ersten und zweiten Trägerende (16, 17) jeweils durch einen Rahmenträger (18) mit dem Fahrzeugrahmen (13) verbunden, wobei die beiden Rahmenträger (18) in einem wenigstens einer Länge (b) der zu transportierenden Schienen (2) entsprechenden Abstand (a) voneinander distanziert sind.
Patent DE-102010029211-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG DR
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Relativposition einer Abtasteinheit sowie einer Maßverkörperung; die Abtasteinheit und die Maßverkörperung sind entlang einer gekrümmten Messrichtung gegeneinander beweglich angeordnet. Die Abtasteinheit weist mindestens eine Reflektoreinheit und eine Detektoreinheit auf, wobei die Reflektoreinheit aus einem ersten Wellenfrontkorrektor, einem Strahlrichtungsinverter und einem zweiten Wellenfrontkorrektor besteht. Die Reflektoreinheit ist in der Abtasteinheit dergestalt angeordnet und/oder ausgebildet, dass Strahlenbündel zunächst eine erste Kombination aus Maßverkörperung und erstem Wellenfrontkorrektor durchlaufen, anschließend über den Strahlrichtungsinverter eine Rückreflexion von Teilstrahlenbündeln in Richtung Maßverkörperung erfolgt und die Teilstrahlenbündel dann eine zweite Kombination aus Maßverkörperung und zweitem Wellenfrontkorrektor durchlaufen, bevor die Teilstrahlenbündel anschließend auf die Detektoreinheit treffen. Über die Reflektoreinheit ist sichergestellt, dass die Wellenfrontdeformationen der Teilstrahlenbündel, die über die erste Beugung an der Maßverkörperung resultieren, in Wellenfrontdeformationen umgesetzt werden, die die resultierenden Wellenfrontdeformationen der Teilstrahlenbündel bei der zweiten Beugung an der Maßverkörperung kompensieren.
Patent DE-102010030427-A1 (DE)
Title: Tank für Flüssigkeiten
Inventor: LANDES EWGENIJ
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank (1) für Flüssigkeiten, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, mit einer ein Tankvolumen begrenzenden Tankwand, mit einem in den Tank (1) hineinragenden Befüllrohr (6) und/oder Befüllentlüftungsrohr (6) sowie mit einer wenigstens ein Filterelement (8) umfassenden Entlüftung (7). Dabei ist vorgesehen, dass die Entlüftung (7) und das Befüllrohr und/oder das Befüllentlüftungsrohr (6) in einem eine Tanköffnung (4) an der Oberseite (3) des Tanks (1) verschließenden Tankdeckel integriert als Entlüftungseinheit (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102010032856-A1 (DE)
Title: Method for production of bipolar plate for e.g. direct methanol-fuel cell, involves locally removing portion of corrosion protection layer to expose regions of metallic plate, and depositing noble metal on exposed regions of metallic plate
Inventor: STOLLENWERK JOCHEN DR
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-07-30
Abstract: The method involves providing a metallic plate (1) with a surface structure consisting of projections and recesses on a surface of the metallic plate. One side of the metallic plate is provided with a corrosion protection layer (4) before or after deformation, where the protection layer is applied by a deposition process such as chemical vapor deposition, physical vapor deposition or wet chemical process. A portion of the corrosion protection layer is locally removed by laser ablation to expose regions of the metallic plate, and a noble metal is deposited on the exposed regions. An independent claim is also included for a bipolar plate comprising an aperture.
Patent DE-102010034829-A1 (DE)
Title: Vehicle drive control system has internal combustion engine, gearbox and electric motor which is provided in position for transferring drive power on gearbox, if it is connected with internal combustion engine
Inventor: HORI YASUYOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-08-19
Abstract: The vehicle drive control system has an internal combustion engine (1), a gearbox (14) and an electric motor (10) which is provided in the position for transferring the drive power on the gearbox, if it is connected with the internal combustion engine. A required torque-calculating unit is provided for calculating the required torque based on a requirement of a driver, where the required torque is transmitted to the gear box.
Patent DE-102010036444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dimmen eines Leuchtmittels mithilfe eines Mikrocontrollers
Inventor: CERNEK MARKUS
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Dimmen einer Lampe (11). Zur Vorgabe des gewünschten Helligkeitsniveaus der Lampe (11) wird ein Dimmeingangssignal (UD) in Form einer Gleichspannung vorgegeben. Aus dem Dimmeingangssignal (UD) wird ein digitales Dimmausgangssignal (AS) erzeugt. Hierzu wird eine Dimmkennlinie (KL) aus einer Mehrzahl von Dimmkennlinien ausgewählt. Bei Spannungswerten die höchstens einem ersten Spannungsschwellenwert (U1) entsprechen, wird ein pulsbreitenmoduliertes Dimmausgangssignal (AS) mit einem festen ersten Tastgrad (G1) erzeugt. Bei Spannungswerten des Dimmeingangssignals (UD) die mindestens einem zweiten Spannungsschwellenwert (U2) entsprechen, der größer ist als der erste Spannungschwellenwert (U1), weist das dem Ausgangssignal (AS) einen festen zweiten Tastgrad (G2) auf. Zwischen dem ersten Spannungsschwellenwert (U1) und dem zweiten Spannungsschwellenwert (U2) dem Dimmeingangssignals (UD) wird ein Dimmausgangssignal (AS) gebildet, das einen sich vom Gleichspannungswert ändernden Tastgrad (G) aufweist. Das Dimmausgangssignal (AS) wird über eine erste galvanische Trenneinrichtung (24) an die Sekundärseite (26) der Vorrichtung (10) übermittelt.
Patent DE-102010036743-A1 (DE)
Title: Bipolares Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: NIEDERNOSTHEIDE FRANZ JOSEF
IPC: H01L21/328
Filed: 2010-07-29
Abstract: Es werden ein bipolares Halbleiterbauelement (100) und ein Verfahren bereitgestellt. Eine Ausführungsform stellt ein bipolares Halbleiterbauelement (100) bereit, das eine erste Halbleiterregion (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer ersten Dotierungskonzentration, eine zweite Halbleiterregion (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die einen pn-Übergang (11) mit der ersten Halbleiterregion (1) bildet, und mehrere dritte Halbleiterregionen (3) des ersten Leitfähigkeitstyps, die mindestens teilweise in der ersten Halbleiterregion (1) angeordnet sind und eine Dotierungskonzentration aufweisen, die höher als die erste Dotierungskonzentration ist, umfasst. Jede der dritten Halbleiterregionen (3) ist mit mindestens einer jeweiligen Übergangsabschlussstruktur (12, 18, 19, 95) versehen.
Patent DE-102010038479-A1 (DE)
Title: Transmission device for transmitting optical signals, has optoelectronic circuit comprising multiple photo diodes and amplifiers, and designed such that output signals of amplifiers are added in switching technical manner
Inventor: CZYLWIK ANDREAS PROF DR
IPC: H04B10/112
Filed: 2010-07-27
Abstract: The device has a transmission unit transmitting optical signals, and a receiving unit receiving the optical signals. The receiving unit comprises a broad band photo detector, which is provided with an integrated optoelectronic circuit. The optoelectronic circuit comprises multiple photo diodes (1) and amplifiers (2, 4), which are attached to the photo diodes. The optoelectronic circuit is designed such that output signals of the amplifiers are added in a switching technical manner. The photo diodes and the amplifiers are arranged as pairs in form of matrix.
Patent DE-102010038797-A1 (DE)
Title: Turning fitting for swingable adjusting of two vehicle parts, has first winding portion crossed with second winding portion such that first winding portion runs along axis behind second winding portion in axial direction
Inventor: BLINZLER ANDRE
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-08-02
Abstract: The fitting has a spring element (42) whose first spring end (420) is connected with one of two eccentric cam elements and a second spring end (421) is connected with the other eccentric cam element. The first spring end is extended to a first winding portion (422), and the second spring end is extended to a second winding portion (424). The first winding portion is crossed with the second winding portion such that the first winding portion runs along an axis (A) behind the second winding portion in an axial direction.
Patent DE-102010039735-A1 (DE)
Title: Katalysator und Verfahren zur Herstellung von Chlor durch Gasphasenoxidation
Inventor: WOLF AUREL
IPC: B01J23/62
Filed: 2010-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Katalysator zur Herstellung von Chlor durch katalytische Gasphasenoxidation von Chlorwasserstoff mit Sauerstoff, worin der Katalysator kalziniertes Zinndioxid als Träger und mindestens eine Halogen enthaltende Ruthenium-Verbindung umfasst, und dessen Verwendung.
Patent DE-102010044490-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aromatisierung von Honig
Inventor: THOMA SIEGFRIED
IPC: A23L21/25
Filed: 2010-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Aromatisieren von Honig. Hierbei wird ein Reaktionsgefäß, das eine Einfüllöffnung (2) und eine Auslassöffnung (3) aufweist, wobei die Auslassöffnung (3) stromabwärts der Einfüllöffnung (2) angeordnet ist, mit Extraktionsgut befüllt. Danach erfolgt das reifen Lassen der Mischung aus dem Extraktionsgut und dem Honig das zumindest so lange andauern muss bis über den Auftrieb der pflanzlichen Feststoffe eine ausreichende Trennung von Honig und Extraktionsgut statt gefunden hat. Das Reifen kann durch optionale Mischvorgänge effizienter gestaltet werden. Schließlich wird nach Abschluss der Reifezeit und Trennungsphase der Honig durch die Auslassöffnung (3) in ein Auffanggefäß (4) ausfließen gelassen. Der Vorgang kann bis zum Erschöpfen des Extraktionsguts durch Nachfüllen von Honig wiederholt werden.
Patent DE-102010045647-A1 (DE)
Title: Aufschiebbare Schachtel für Tabakartikel und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: BERTUZZI IVANOE
IPC: B31B50/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Eine aufschiebbare Schachtel für Tabakartikel besitzt einen inneren Behälter (4) in Form eines Parallelepipeds, der eine Gruppe (2) von Tabakartikeln aufnimmt und zwei gegenüberliegende parallele Hauptseitenwände (8) besitzt; einen äußeren Behälter (5) in Form eines Parallelepipeds, der zwei gegenüberliegende parallele Hauptseitenwände (14) besitzt und den inneren Behälter (4) aufnimmt, um es dem inneren Behälter (4) zu erlauben, zwischen einer geschlossenen Position, in der der innere Behälter (4) in das Innere des äußeren Behälters (5) eingefügt ist, und einer offenen Position, in der der innere Behälter (4) wenigstens teilweise aus dem äußeren Behälter (5) herausgezogen ist, zu gleiten; und wenigstens einen Coupon (19), der sich zwischen einer ersten Hauptseitenwand (8) des inneren Behälters (4) und einer Hauptseitenwand (14) des äußeren Behälters (5) befindet.