baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106959-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzumhangbefestigungsteil für eine Stirnschutzvorrichtung
IPC: A42B5/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Sonnenschutzumhangbefestigungsteil zur Verwendung mit einer Stirnschutzvorrichtung, wobei die Stirnschutzvorrichtung eine Struktur umfasst, die konfiguriert ist, um um den Kopf eines Benutzers zu passen, einschließlich eines vorderen Teils, der bei Gebrauch auf der Stirn des Kopfes des Benutzers sitzt, und eines hinteren Teils, der sich bei Gebrauch um einen hinteren Teil des Scheitels des Kopfes des Benutzers erstreckt, um so einen Raum über mindestens einen Teil des Scheitels des Kopfes des Benutzers zu definieren, wobei das Sonnenschutzumhangbefestigungsteil Folgendes umfasst:
 einen Rahmen, der konfiguriert ist, um in die Stirnschutzvorrichtung zu passen, und der Folgendes umfasst:
 einen Scheitelbereich, der so konfiguriert ist, dass er sich über den durch die Stirnschutzvorrichtung definierten Raum erstreckt,
 ein vorderes Verbindungsstück, das so konfiguriert ist, dass es in den vorderen Teil der Stirnschutzvorrichtung eingreift,
 ein hinteres Verbindungsstück, das so konfiguriert ist, dass es in den hinteren Teil der Stirnschutzvorrichtung eingreift; und
 eine hintere Spitze, die so konfiguriert ist, dass sie sich von der Rückseite des Scheitelbereichs nach hinten erstreckt, so dass sie bei Gebrauch über die Rückseite des Kopfes des Benutzers hinausragt; und 
 einen Sonnenschutzumhang, der aus einem biegsamen Gewebe gebildet ist und sich über den Rahmen erstreckt, umfassend einen Scheitelabschnitt, der den Scheitelbereich des Rahmens bedeckt, um bei Gebrauch den Kopf des Benutzers zu bedecken, und einen Halsabschnitt, der von der hinteren Spitze herabhängt, um bei Gebrauch den Hals des Benutzers zu bedecken.
Patent DE-202021003430-U1 (DE)
Title: Funktionsshirt mit Faszienaktivierungszonen und rumpfstabilisierenden Klett- und Tapebändern
IPC: A61H39/04
Filed: 2021-11-06
Abstract: Unterhemd oder Base Layer (1) mit eingearbeiteten Silikonnoppen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Noppen an der Innenseite des Shirts in bestimmten, anatomisch festgelegten Bereichen (Aktivierungszonen gemäß den Headschen Zonen) befinden.
Patent DE-202021101798-U1 (DE)
Title: Polsterung
IPC: A47C27/15
Filed: 2021-04-06
Abstract: Polsterung, insbesondere Matratze, mit einer unteren Lage (2.1,..., 2.5), einer oberen Lage (3.1,..., 3.5) und zwischen der unteren Lage (2.1,..., 2.5) und der oberen Lage (3,..., 3.5) angeordneten Mittelelementen (4.1,..., 4.n), wobei die Mittelelemente (4.1,..., 4.n) jeweils eine quer zur Polsterlängsrichtung (5) verlaufende Profilachse (6) aufweisen, wobei ein erstes Mittelelement (4.1,..., 4.n) in einem Querschnitt (7.1,..., 7.5) senkrecht zur Profilachse (6) eine erste Außenkontur (8.1,..., 8.5) entlang seines Umfanges und ein zweites Mittelelement (4.2) dieselbe Außenkontur wie das erste Mittelelement (4.1) oder eine zweite Außenkontur (9.1) entlang seines Umfanges aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Außenkontur (8.1,..., 8.5) einen zur oberen Lage (3.1,..., 3.5) oder zur unteren Lage (2.1,..., 2.5) weisenden ersten Konturabschnitt (10.1,..., 10.5) mit einem nichtlinearen Verlauf umfasst und dass an der ersten Außenkontur (8.1,..., 8.5) und/oder der zweiten Außenkontur (9.1) mindestens ein Gegenkonturbereich (11.1,..., 11.5) vorhanden ist, dessen Verlauf wenigstens zu einem Teil komplementär zu demjenigen des ersten Konturabschnitts (10.1,..., 10.5) ist.
Patent DE-202021103473-U1 (DE)
Title: Babyschalen-Entriegelungseinrichtung, Babyschale und Kindersitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-06-29
Abstract: Babyschalen-Entriegelungseinrichtung (100), welche zum Entriegeln einer Babyschale (210) aus einem Gestell (301) dient und einen Entriegelungsteil (1), einen Gestängesatz (2) sowie einen Riegelteil (3) aufweist, wobei der Entriegelungsteil (1) gleitbar an der Babyschale angebracht ist und der Gestängesatz (2) in der Babyschale angebracht ist, wobei der Entriegelungsteil (1) an ein Ende des Gestängeorgans fest gekoppelt ist, während der Riegelteil (3) an das andere Ende des Gestängeorgans gekoppelt bzw. mit der Babyschale gelenkartig verbunden ist und ins Gestell (301) rasten kann, wobei der Entriegelungsteil (1) beim Schlüpfen den Gestängesatz (2) so mitnimmt, dass sich der Riegelteil (3) von dem Gestell (301) ablöst und die Babyschale daher relativ zu dem Gestell (301) entriegelt wird.
Patent DE-202021106798-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-12-14
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
 - mit einem eine Gehäusewandung (3) aufweisenden Gehäuse (2), in welchem elektrisch bestrombare Heizkomponenten (4) aufgenommen sind,
 - mit einer Leiterplatte (6), welche unter Ausbildung eines Zwischenraums (7) mittels mehrerer Abstandselemente (8) im Abstand zur Gehäusewandung (3) angeordnet ist,
 - mit mehreren im Zwischenraum (7) angeordneten und auf der Leiterplatte (5) befestigten und mit dieser verlöteten Leistungstransistoren (9) zum elektrischen Bestromen der Heizkomponenten (4),
 - mit mehreren im Zwischenraum (7) angeordneten Vorspannelementen (11) zum Ausüben einer Vorspannkraft, mittels welcher die Leistungstransistoren (9) gegen die Gehäusewandung (3) gedrückt werden,
 - mit einem Positionierrahmen (10).
Patent DE-202022103952-U1 (DE)
Title: Selbstangetriebenes Zaun-Wickel-Fahrgerät und zugehörige Zaun-Wickel-Trommel
IPC: E04H17/26
Filed: 2022-07-13
Abstract: Selbstangetriebenes Zaun-Wickel-Fahrgerät (1), aufweisend:
 - ein Fahrwerk (2) mit einem Fahrgestell (3), mehreren an dem Fahrgestell (3) drehbar gelagerten Rädern (4), die ausgebildet sind zum Fahren des selbstangetriebenen Zaun-Wickel-Fahrgeräts (1) auf einem Boden (5), wobei wenigstens eines der Räder (4) von einem Antrieb (6) des selbstangetriebenen Zaun-Wickel-Fahrgeräts (1) angetrieben ist, zum selbstangetriebenen Fahren des Zaun-Wickel-Fahrgeräts (1) auf dem Boden (5),
 - eine an dem Fahrgestell (3) angeordnete Zaun-Wickel-Trommel (7), die um eine zumindest im Wesentlichen vertikale Drehachse (D) auf dem Fahrgestell (3) drehbar gelagert ist, sowie
 - ein an dem Fahrgestell (3) angeordnetes Getriebe (8) mit einem Antriebsglied (10), das an den Antrieb (6) angekoppelt ist und einem ersten Abtriebsglied (9.1), das an die Zaun-Wickel-Trommel (7) angekoppelt ist, um die Zaun-Wickel-Trommel (7) mittels des Antriebs (6) anzutreiben, während sich das selbstangetriebene Zaun-Wickel-Fahrgerät (1) auf dem Boden (5) fortbewegt.
Patent DE-202023000210-U1 (DE)
Title: Griffheizung für Rollatoren
IPC: H05B1/02
Filed: 2023-02-01
Abstract: Griffheizung von Rollatoren, welche von einem Akkumulator (7) mit Strom versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeeinheit (12) mit Strom von Akkumulatoren (7) versorgt wird, die entweder fest am oder im Rollator (9) installiert sind oder mittels Adapter (16) leicht gewechselt werden können.
Patent DE-202023000944-U1 (DE)
Title: Topfpflanzen-Bewässerungsuntersatz
IPC: A01G27/02
Filed: 2023-04-18
Abstract: Topfpflanzen-Bewässerungsuntersatz, der im Wesentlichen aus einem Grundgehäuse (1), einem Blumentopf-Aufnahmetrichter (2), einem Feuchte-Sensor (3), einer elektrischen Wasserpumpe (24) und einer Steuerelektronik (14) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgehäuse (1) als Wasserreservoir dient, sowie daß der Blumentopf-Aufnahmetrichter (2) abnehmbar oben in das Grundgehäuse (1) eingesetzt ist, dabei mit seinem Aufnahmetrichter-Boden (36) auf im Grundgehäuse (1) bestehenden Aufnahmetrichter-Stützwänden (30) aufliegt, wobei der Blumentopf-Aufnahmetrichter (2) einen geschlossenen, wasserdichten Aufnahmetrichter-Boden (36) besitzt, sowie daß der Blumentopf-Aufnahmetrichter (2) an seiner Außenseite einen Unterbewässerungs-Wasserschlauch-Einsteckschacht (11) besitzt, der jedoch nicht bis zum Aufnahmetrichter-Boden (36) hinunter reicht, sondern etwas erhöht mit seiner Wasserausflußöffnung (34) am Einsteckschacht-Boden (35) endet, sowie daß der Blumentopf-Aufnahmetrichter (2) eine oder mehrere Überlauf-Öffnungen (10) in geeigneter Höhe besitzt,
Patent DE-202023100810-U1 (DE)
Title: Ökologisches Beleuchtungssystem bestehend aus einem Holzmast und einer bewegungsgesteuerten Solarleuchte
IPC: F21V21/00
Filed: 2023-02-21
Abstract: Ökologisches, solarbetriebenes Beleuchtungssystem bestehend aus einem Holzmast und einer bewegungsgesteuerten Solarleuchte dadurch gekennzeichnet, dass ein imprägnierter Holzmast als Träger für die bewegungsgesteuerte Beleuchtung dient.
Patent DE-202023102501-U1 (DE)
Title: Silo mit einem Traggestell
IPC: B65D90/12
Filed: 2023-05-09
Abstract: Silo (1) mit einem Traggestell (2) und einem Sack (3) zur Aufnahme von Schüttgut, wobei der Sack (3) von dem Traggestell (2) aufgenommen und getragen ist, wobei das Traggestell (2) eine Fußeinrichtung (4) zum Aufstellen auf einen Untergrund (5) aufweist und wobei das Traggestell (2) einen oberen Tragrahmen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Tragrahmen (6) mindestens ein erstes Profil (7) oder mehrere erste Profile (7) aufweist, wobei ein erstes Profil (7) als gebogene Metalllage (10) ausgestaltet ist.
Patent DE-202023103760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mindestens Waschen von Wäsche
IPC: D06F34/14
Filed: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung zum mindestens Waschen von Wäsche, mit einer Trommel (11) zur Aufnahme der Wäsche und Waschflüssigkeit, sowie einen einen Elektromotor aufweisenden Antrieb (23) zum Drehen der Trommel um eine mittig durch die Trommel verlaufende Drehachse (10), dadurch gekennzeichnet, dass dem Elektromotor eine Strommesseinrichtung zugeordnet ist, die ausgebildet ist, durch aufeinanderfolgende Messungen bei zunehmender Drehzahl des Elektromotors den aufgenommenen Strom desselben zu ermitteln, und dass eine Steuerung vorgesehen ist, der Messwerte des vom Elektromotor aufgenommenen und von der Strommesseinrichtung ermittelten Stromms zuführbar sind, wobei die Steuerung so ausgebildet ist, um die Drehzahl des Elektromotors zum Zeitpunkt eines gemessenen Maximalwerts des vom Elektromotor aufgenommenen Stroms beizubehalten.
Patent DE-212005000066-U1 (DE)
Title: Multifunktionseinbandgerät mit einem demontierbaren PDA-Gerät
IPC: B42D3/18
Filed: 2005-12-05
Abstract: Multifunktionseinband
mit einem montierbaren PDA (40), einer Einbandplatte (10a) und einer
Rückseite
(20),  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest eine drehbare
Zusatzplatte (30a) drehbar auf einer abgesenkten Fläche (11)
der Einbandplatte (10a) angeordnet ist, wobei die Zusatzplatte (30a)
an einer beliebigen Seite der Einbandplatte (10a) angelenkt und
aus der abgesenkten Fläche
(11) der Einbandplatte (10a) um 180° bis zur Außenseite der Einbandplatte
(10a) drehbar ist und somit eine nach außen verlängerte Einbandplatte bildet,
und  dass eine drehbare Beleuchtungseinheit (50) sowie der lösbare PDA
(40) mit der Zusatzplatte (30a) verbunden sind und Vorsprungsbereiche
der Beleuchtungseinheit (50) und des PDA (40) in einem geschlossenen
Zustand der Zusatzplatte (30a) jeweils in einem Fenster (12, 13)
der Einbandplatte (10a) angeordnet sind.
Patent DE-212016000041-U1 (DE)
Title: Elektrisches Körperpflegegerät mit Stauraum für Zubehör
IPC: B26B19/38
Filed: 2016-01-13
Abstract: Einheit (10) zur Behandlung von Körperhaaren mit: – einem tragbaren elektrischen Gerät (1) zur Behandlung von Haaren, welches im Wesentlichen länglich ist und mindestens eine Bearbeitungseinheit 11 aufweist, die von einer elektrischen Stromquelle gespeist wird, – einer Einheit (2) zur mindestens teilweisen Aufnahme des Geräts (1), welches eine Seite (29) aufweist, – mindestens einem Zubehörteil (4, 5), das zur Reinigung der Bearbeitungseinheit (11) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (2) auf der besagten Seite (29) Mittel (24, 24', 25, 25') zum Verstauen des mindestens einen Zubehörteils (4, 5) aufweist.
Patent DE-212018000046-U1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung
IPC: H01Q9/26
Filed: 2018-04-20
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung zum Senden/Empfangen eines Hochfrequenzsignals mit einer vorbestimmten Kommunikationsfrequenz, die folgende Merkmale aufweist:
 eine Antennenstruktur mit einer Induktivitätskomponente;
 ein RFIC-Element, das elektrisch mit der Antennenstruktur verbunden ist; und
 einen Kapazitivkopplungsabschnitt, der spezifische gegenüberliegende Regionen, die einander zugewandt sind, der Antennenstruktur an einer Mehrzahl von Punkten auf der Antennenstruktur kapazitiv koppelt, um eine LC-Parallel-Resonanzschaltung auszumachen.
Patent DE-212019000098-U1 (DE)
Title: Schüttelvorrichtung für Reaktionsgefäß und ein Chemiluminometer
IPC: G01N33/48
Filed: 2019-06-14
Abstract: Schüttelvorrichtung für Reaktionsgefäß, umfassend
 einen Rahmen, wobei der Rahmen eine erste Befestigungsplatte, eine gegenüberliegende zweite Befestigungsplatte und eine Führungssäule umfasst, wobei die Führungssäule zwischen der ersten Befestigungsplatte und der zweiten Befestigungsplatte verbunden ist,
 eine Hebeanordnung, wobei die Hebeanordnung zwischen der ersten Befestigungsplatte und der zweiten Befestigungsplatte angeordnet ist, und wobei die Hebeanordnung entlang der Führungssäule zwischen der ersten Befestigungsplatte und der zweiten Befestigungsplatte bewegbar ist, und
 eine Schüttelanordnung, wobei die Schüttelanordnung fest mit der Hebeanordnung verbunden ist und die Schüttelanordnung durch die erste Befestigungsplatte durchläuft, wobei die Schüttelanordnung einen Schüttelsitz für Reaktionsgefäß zum Platzieren des Reaktionsgefäßes und einen Drehmechanismus aufweist, wobei der Schüttelsitz drehbar mit dem Drehmechanismus verbunden ist.
Patent DE-212020000152-U1 (DE)
Title: Faltbare Linienzeichnungsvorrichtung fi.ir die Stoffe
IPC: A41H3/015
Filed: 2020-08-26
Abstract: Faltbare Linienzeichnungsvorrrichtung für die Stoffe, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Sitze, einen Einstellmechanismus, einen rotierenden Mechanismus, ein erstes Führungslineal und ein zweites Führungslineal umfasst, wobei der Sitz als eine quaderförmige Struktur ausgebildet ist, und wobei die beiden Sitze durch ein Scharnier gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei an einem Ende eines Sitzes ein Eckverbindungsblock fest angeordnet ist; und wobei beim Entfalten die beiden Sitze zueinander vertikal ausgerichtet und L-förmig ausgebildet sind, und wobei eine Endfläche des anderen Sitzes eng an der Endfläche des Eckverbindungsblocks anliegt; und wobei der Einstellmechanismus einen Schlitten und einen rotierenden Block umfasst, und wobei der Schlitten schiebbar an dem Sitz angeordnet ist, und wobei der rotierende Block horizontal drehbar an dem Schlitten angeordnet ist, und wobei an dem rotierenden Block ein durchgehendes, mit dem ersten Führungslineal passendes erstes Führungsloch radial vorgesehen ist; und wobei der Einstellmechanismus getrennt auf den beiden Sitzen angeordnet ist, und wobei das erste Führungslineal einen Linealkörper und einen an einem Endabschnitt des Linealkörpers angeordneten, sich auf eine Seite hin erstreckenden Verbindungsabschnitt umfasst, und wobei die Verbindungsabschnitte der beiden ersten Führungslineale gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei die beiden ersten Führungslineale jeweils schiebbar in dem ersten Führungsloch an den beiden Sitzen angeordnet sind; und wobei der rotierende Mechanismus an einem ersten Führungslineal angeordnet ist, und wobei das zweite Führungslineal schiebbar an dem rotierenden Mechanismus angeordnet und mittels der mit der Hand festzudrehenden Schraube befestigt ist, und wobei an einem Ende des zweiten Führungslineals ein Zeichnungsabschnitt angeordnet ist, an dem ein Zeichnungsloch zum Einführen des Zeichnungsstifts vorgesehen ist.
Patent DE-212021000264-U1 (DE)
Title: Ein wirbelnder fliegender Ball
IPC: A63H27/127
Filed: 2021-04-08
Abstract: Das Gebrauchsmuster betrifft einen wirbelnden fliegenden Ball, der sich darauf charakterisiert, dass es aus einer Hauptkörperschale(10), der inneren Halterung(20), dem Paddelblatt(30), der Hauptsteuerplatine(40), der Stromversorgung(50), dem Motor(60) und der Lichtleiste(70) zusammengesetzt ist; die Hauptkörperschale(10) ist kugelförmig, innerhalb der Hauptschale(10) gibt es einen Raum(101) für die Unterbringung, und die kugelförmige Oberfläche der Hauptschale(10) ist mit einer Vielzahl von Schlitzen(102) versehen, die den Raum(101) verbinden; die innere Halterung(20) ist im Raum befestigt, die innere Halterung(20) ist mit einem Wellenelement(81) versehen, die Mitte des Wellenelementes(81) stimmt mit der Mitte der Hauptschale(10) überein; das Paddelblatt(30) kann gedreht auf die Welle(81) gesetzt werden, und das Paddelblatt(30) befindet sich innerhalb dieses Raums; die Hauptsteuerplatine(40), die Stromversorgung(50), der Motor(60) und die Lichtleiste(70) sind an der inneren Halterung(20) befestigt, die Stromversorgung(50), der Motor(60) und die Lichtleiste(70) sind elektrisch mit der Hauptsteuerplatine(40) verbunden, und der Motor(60) treibt das Paddelblatt(30) zum Drehen an; Die innere Halterung(20) hat außerdem einen Befestigungsrahmen, sein Ende ist mit der Stopfbüchse(24) befestigt. Die beiden Enden der Welle(81) sind separat an der Ober- und Unterseite des Hauptgehäuses(10) installiert und befestigt, und die beiden Enden des Befestigungsrahmens(25) sind an beiden Enden der Welle(81) angebracht, die Lichtleiste(70) ist auf der Außenseite des Befestigungsrahmens(25) befestigt.
Patent AT-16113-U2 (AT)
Title: Verfahren und System zum Empfangen eines Poststücks, Pakets oder dgl. in einem Depotboxensystem
Inventor: PETER ZEHETNER
IPC: A47G29/122
Filed: 2018-07-31
Abstract: Bei einem Verfahren und einem System zum Empfangen eines Poststücks, Pakets oder dgl. in einem Depotboxensystem (12), welches mit wenigstens einer Depotbox (16) mit einer elektrischen oder elektronischen Steuereinheit (15) zum Entriegeln und Verriegeln einer Tür bzw. Klappe der Depotbox (16) für eine Aufnahme des Poststücks, Pakets oder dgl. versehen ist, ist vorgesehen, dass die Steuereinheit (15) des Depotboxensystems (12) mit einer Kommunikations- bzw. Gegensprechanlage (25) koppelbar ist, über welche direkt oder indirekt, beispielsweise durch eine weitere Kopplung (8) mit einem durch die Kornmunikations- bzw. Gegensprechanlage (25) verbindbaren mobilen Endgerät (7), wie beispielsweise Smartphone, Tablet oder dgl. des Empfängers des Poststücks, Pakets oder dgl., ein Signal an die Steuereinheit (15) zum Öffnen bzw. Entriegeln der Klappe bzw. Tür der Depotbox (16) übertragbar ist, wodurch eine Zustellung von Poststücken oder Paketen vereinfacht werden kann.
Patent BR-MU8801743-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em sifão ajustável com copo removìvel
Inventor: RAMOS NOGUEIRA JOSE LUIZ
IPC: E03F5/20
Filed: 2008-07-14
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM SIFãO AJUSTáVEL COM COPO REMOVìVEL. Possibilita o ajuste da altura entre o corpo principal (5) e o bocal de saída de duas cubas ou similar, sem que haja a necessidade de procedimentos ou dispositivos especiais. Apenas utilizando as características de expansão e retração garantidas pela tecnologia que permite aos condutos sanfonados (2) realizarem tais movimentos, luva escalonada (3) de conexão com a parede rígida e que permite a conexão com diferentes medida de tubulações de redes de esgoto mantendo o corpo principal (5) na posição horizontal, realizando a sifonagem. Corpo principal (5) possui uma derivação (9) em "Y" cuja extensão é formada pelos dois condutos flexíveis e sanfonados (2) para o ajuste e ligação até as duas cubas das pias. O copo de sifão removível (4) é composto por uma peça cilíndrica com determinada altura e apenas uma abertura superior onde se encontra, em toda a borda externa, a rosca para o encaixe com o corpo principal (5), envolvendo o tubo (11) de saida e armazenando certa quantidade de água. Um pequeno nível de água é formado e necessário para se fazer a sifonagem.
Patent BR-MU8802696-U2 (BR)
Title: equipamento para formação de sacos de ráfia, com corte especial de sua boca feito de forma inclinada
Inventor: VACCARO MARCIO
IPC: B65D30/10
Filed: 2008-11-14
Abstract: o presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo uma disposição construtiva em equipamento de corte e formação de saco de ráfia, cujo resultado produz um corte da boca inclinado (não paralelo) ao fundo do mesmo. Este sistema é responsável, além do corte do fundo do saco, pelo fechamento do mesmo, que é feito por costura ou colagem, ou seja, pelo sistema de corte efechamento do fundo (01). Automaticamente este corte já forma a boca do saco que será confeccionado a seguir, porem o mesmo é paralelo ao fundo, ou seja, perpendicular ao eixo principal. Para efetuar-se o corte inclinado desejado, adicionou-se um sistema de corte inclinado (02), podendo o mesmo ser efetuado por lâmina de corte, faca, fio aquecido, disco rotativo, laser ou ultra som.
Patent BR-MU8802765-U2 (BR)
Title: pino
Inventor: VOGEL REINHARD MARIO
IPC: F16B15/06
Filed: 2008-11-27
Abstract: PINO. O presente modelo de utilidade refere-se, de uma maneira geral, a um pino para a fixação de uma peça à outra. De acordo com uma realização do presente modelo de utilidade, o pino compreende uma base (21) a partir de um lado da qual, em sua porção substancialmente mediana, se estende um prolongamento (22) e, na extremidade oposta deste prolongamento, se estende um arco convexo (23), caracterizado pelo fato de que em pelo menos uma das extremidades (24) do arco, é previsto um elemento de ligação (25, 26) entre a dita extremidade (24) do arco e a dita base (21) do pino.
Patent BR-MU8803199-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento do processo para conexão de um duto com uma unidade flutuante de produção de petróleo e/ou gás, entre dois trechos de duto e entre um duto e um equipamento submerso, para eliminar fadiga nos dutos
Inventor: PETRUCIO BENONI ORLANTI
IPC: E21B19/16
Filed: 2008-08-06
Abstract: Aperfeiçoamento do processo para conexão de um duto com uma unidade flutuante de produção de petróleo e/ou gás, entre dois trechos de duto e entre um duto e um equipamento submerso, para eliminar fadiga nos dutos. Visa obter uma solução simples para o aumento da vida útil do duto, reduzindo a fadiga numa região crítica da sua estrutura, causada por agentes naturais ou não, e absorver todos os movimentos angulares do duto de forma a eliminar os esforços conjugados de dobramento e tração nos dutos. O "aperfeiçoamento do processo para conexão de um duto com uma unidade flutuante de produção de petróleo e/ou gás, entre dois trechos de dutos e entre um duto e um equipamento submerso, para eliminar fadiga nos dutos" contempla o uso de um dispositivo constituído por cinco elementos principais: dois carretéis com dois braços opostos em cada carretel e um olhal na extremidade de cada braço, dois anéis com quatro furos defasados de 90 graus e um segmento de tubo flexível. A montagem dos cinco elementos dá-se pela fixação, através de eixos, dos braços dos dois carretéis aos anéis, e o tubo flexivel, uma vez posicionado no eixo central do dispositivo, tem as suas extremidades fixadas nos carretéis através de parafusos.
Patent BR-MU8901668-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em pino trava para portas em geral
Inventor: FUJII RODOLFO LUIS
IPC: E05F11/34
Filed: 2009-02-18
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM PINO TRAVA PARA PORTAS EM GERAL. O presente Modelo de Utilidade diz respeito à Disposição Técnica Introduzida em Pino Trava para Portas em Geral, (1), caracterizada por ser constituída por pino cilíndrico (2); base sextavada (3); rosca (4), conjunto previsto para ser rosqueado ou soldado ou até mesmo por processo mecânico similar, no batente (5) ou na lateral da porta (6), mais especificamente o mais próximo a região na qual são fixadas as dobradiças (7).