baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022118477-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit einer Dichtung versehenen Membran-Elektrodenanordnung
Inventor: STOLL SIMON
IPC: H01M8/1004
Filed: 2022-07-25
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mit einer Dichtung versehenen Membran-Elektrodenanordnung (2), umfassend die Schritte:a) Bereitstellen einer Rolle mit einem Rahmenmaterial,b) Bereitstellen einer Rolle mit einem Dichtungsmaterial,c) Aufbringen und Verbinden des Dichtungsmaterials auf das Rahmenmaterial in einem Rolle-Rolle-Prozess,d) Bereitstellen einer Rolle mit einer Catalyst Coated Membrane CCM und Auftragen der CCM auf das mit dem Dichtungsmaterial versehene Rahmenmaterial in einem Rolle-Rolle-Prozess-, wobei nach dem Schritt d) in einem Schritt e) eine Gasdiffussionslage GDL aufgebracht wird.
Patent DE-102022200918-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors und Ultraschallsensor
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: G01F23/296
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors (100) und einen Ultraschallsensor (100), der dazu ausgebildet ist, den Füllstand und/oder die Qualität eines Fluids zu erfassen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Trägerelements (110), ein Anordnen eines piezoelektrischen Elements (120) auf einer ersten Seite des Trägerelements (110), ein Anordnen von zumindest einem elektronischen Bauteil (130) auf dem Trägerelement (110), ein Anordnen eines Dämpfungselements (140) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Trägerelements (110), ein Anordnen des Trägerelements (110), piezoelektrischen Elements (120), zumindest einen elektronischen Bauteils (130) und des Dämpfungselements (140) in einem Werkzeug, und ein zumindest teilweises Einbetten des Trägerelements (110), des piezoelektrischen Elements (120), des zumindest einen elektronischen Bauteils (130) und des Dämpfungselements (140) in Kunststoff zum Formen eines Gehäuses (150).
Patent DE-102022206540-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung von drehzahlvariablen Fluidpumpen
Inventor: BECK SEBASTIAN
IPC: F04B49/06
Filed: 2022-06-28
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Pumpe mit einem drehzahlvariablen Antrieb, umfassend: Eingeben eines Soll-Druckwerts (pcmd) in eine kaskadierte Reglerstruktur, wobei die Reglerstruktur einen Druckregelkreis (210, 212, 214, 216) umfasst, wobei die Regelstrecke des Druckregelkreises einen Drehzahlregelkreis (220, 222, 224) umfasst, in welchen eine Soll-Drehzahl als Stellgröße eines Druckreglers (210) des Druckregelkreises eingegeben wird; wobei die Regelstrecke des Drehzahlregelkreises einen Antriebsregelkreis (230, 232) umfasst, in welchen ein Soll-Antriebsmoment als Stellgröße eines Drehzahlreglers (220) des Drehzahlregelkreises eingegeben wird; Bilden (250) eines Vorsteuerwerts (Mffcmd)für das Antriebsmoment als Ergebnis einer zeitlichen Differentialgleichung des Solldrucks; und Addieren des Vorsteuerwerts zu dem Soll-Antriebsmoment, welches in die Regelstrecke des Drehzahlregelkreises eingegeben wird.
Patent DE-4140689-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD KLAUS
IPC: A61K9/00
Filed: 1991-12-10
Granted: 2007-11-22
Abstract: PCT No. PCT/EP92/02814 Sec. 371 Date Aug. 15, 1994 Sec. 102(e) Date Aug. 15, 1994 PCT Filed Dec. 12, 1992 PCT Pub. No. WO93/11746 PCT Pub. Date Jun. 24, 1993.In order to control and optimize the amount of inhalable active substance released when drugs are administered as inhalation powders, the invention calls for the use of auxiliaries consisting of mixtures of coarser particles (average particle size>20  mu m) and finer particles (average particle size<10  mu m).
Patent DE-4438566-B4 (DE)
Title: Linearwälzlager
Inventor: HANTKE STEFAN
IPC: F16C29/06
Filed: 1994-10-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Linearwälzlager
mit einem Tragkörper (2),
der über
umlaufende Wälzkörper an
Laufbahnen (3) einer Führungsschiene
(1) längsverschieblich
gelagert ist und an dessen Stirnseiten hintereinander jeweils ein
Kopfstück
(4) und für
die Führungsschiene
(1) eine Abstreiferplatte (8) befestigt sind, wobei jeder Wälzkörperumlauf
eine Tragzone und einen Rücklaufkanal
in dem Tragkörper
(2) sowie zwei Umlenkkanäle
in den Kopfstücken
(4) aufweist und zwischen dem Kopfstück (4) und der Abstreiferplatte (8)
jeweils ein zusätzliches
Kopfstück
(6) zur Aufnahme von Schmierstoff angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das zusätzliche
Kopfstück
(6) einen die Führungsschiene
(1) umgebenden Hohlraum aufweist, in welchem Hohlraum Fett aufnehmbar
ist, wobei zwischen den beiden Kopfstücken (4, 6) eine die Führungsschiene
(1) umgebende Lippendichtung (5) mit an der Oberfläche der
Führungsschiene
(1) entlanggleitenden Abstreiferlippen sowie zwischen dem zusätzlichen
Kopfstück
(6) und der Abstreiferplatte (8) eine die Führungsschiene (1) umgebende
weitere Lippendichtung (7) mit an der Oberfläche der Führungsschiene (1) entlanggleitenden
Abstreiferlippen angeordnet ist.
Patent DE-10008485-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Anpassnetzwerk
Inventor: WEILER MANFRED
IPC: H05H1/46
Filed: 2000-02-24
Granted: 2008-01-24
Abstract: Hochfrequenz-Anpaßnetzwerk
zur Plasmaanregung mit  – einem
primären
Schaltkreis (1) aus einem festen oder variablen (7) und einem variablen
Kondensator (8) und einer Hochfrequenz-Luftspule (9), der derart
dimensioniert ist, daß hohe
Spannungsamplituden erreicht werden, sowie  – einem sekundären Schaltkreis
(2) mit einem festen oder variablen Kondensator (5, 17), einer Hochfrequenz-Luftspule
(6) und mindestens einer Plasma erzeugenden Anregungselektrode (3),
der derart dimensioniert ist, daß hohe Stromamplituden erreicht
werden,  wobei die Schaltkreise (1, 2) über den induktiven Fluß der Hochfrequenz-Luftspulen (6, 9)
und durch einen Differential-Trimmer (10) kapazitiv gekoppelt sind.
Patent DE-10036979-B4 (DE)
Title: Einstückig geformte Radlaufblendenabdeckung und Trittbrett für Nutzfahrzeuge
Inventor: NISHIO JUN
IPC: B62D25/16
Filed: 2000-07-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Geformter
Körper
für die
Verwendung in einem Nutzfahrzeug, der eine Radlaufblendenbedeckung
(2) zum Bedecken einer Radlaufblende (41) und ein Trittbrett (3)
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Radlaufblendenbedeckung (2) und
das Trittbrett (3) einstückig
ausgebildet sind.
Patent DE-10084486-B4 (DE)
Title: Ausrichtung der Lager der Kurbelwelle eines Spiralverdichters
Inventor: WEBER JEAN-FRANCOIS
IPC: G01B5/25
Filed: 2000-04-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Montieren und Ausrichten der Lager der Kurbelwelle eines Spiralverdichters, dadurch
gekennzeichnet, daß es
folgende Arbeitsschritte umfaßt:  Montieren
eines Tragkörpers
(14) des Verdichters und von Verdichtungselementen (7, 15, 16) im
Gehäuse
(2) des Verdichters, unter Abstützung
des Tragkörpers
(14) oder einer feststehenden Spirale (15) an dem einen Ende eines Mantels
eines Gehäuses
(2), und das nachfolgende Anschweißen einer Haube am Mantel des
Gehäuses
(2),  Montieren der Kurbelwelle, wobei die Kurbelwelle (10)
mit einem ersten Lager (17), das zu dem beweglichen Teil der Spiralverdichtungsstufe
gehört,
und mit einem zweiten Lager (13), das zu dem Tragkörper (14)
gehört,
in Eingriff gebracht wird, und wobei die Kurbelwelle (10) weiterhin
mit ihrem der Spiralverdichtungsstufe abgekehrten freien Ende (54)
in einem dritten Lager (12; 120) montiert wird, das seinerseits
in einer Lagerstütze
(27; 127) montiert ist, die der Befesti gung des dritten Lagers (12;
120) am Gehäuse
(2) des...
Patent DE-10104854-B4 (DE)
Title: Messkapsel zur Produktionsüberwachung von Kunststoffschäumen
Inventor: HOFMANN ERLAND
IPC: B29C44/60
Filed: 2001-02-03
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung, Speicherung und/oder Übertragung physikalischer und/oder
chemischer Messgrößen von
Kunststoffschäumen,
die im direkten Kontakt zum Schaum in einer Produktionseinrichtung erfasst
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung gekapselt ausgeführt ist
und während
des Schäumprozesses
teilweise oder vollständig
vom Schaum eingeschlossen wird.
Patent DE-10105805-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Beeinflussung des Schaltverhaltens eines automatisch schaltenden Stufengetriebes in Kraftfahrzeugen
Inventor: KLOESEL RAINER DIPL ING
IPC: F16H61/02
Filed: 2001-02-08
Granted: 2012-03-01
Abstract: ns eines automatisch schaltenden Stufengetriebes in Kraftfahrzeugen, umfassend eine Getriebesteuerungsvorrichtung mit Schaltkennfeldern, in denen Schaltkennlinien, die in Abhängigkeit vom relativen Radantriebsmoment oder Fahrleistungswunsch und einer Fahrgeschwindigkeit stehen, abgelegt sind, welche vorgeben, wann von einem Getriebegang in einen anderen geschaltet werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Blickfeld eines Fahrers eine Anzeige einer aktuellen Fahrpedalstellung durch einen Fahrpedalstellungszeiger (4) auf einem analogen Fahrpedalweg vorgesehen ist, wobei auf dem analogen Fahrpedalweg ein jeweils von der aktuellen Schaltkennlinie abhängiger und sich mit Fahrzuständen verschiebender Hochschaltbereich (2) bzw. Rückschaltbereich (5) durch eine Markierung dargestellt ist.
Patent DE-10108892-B4 (DE)
Inventor: RAU HARALD
IPC: B01J19/00
Filed: 2001-02-23
Granted: 2005-08-18
Abstract: The present invention relates to a synthesis apparatus, especially for use in combinatorial chemistry (e.g., solid phase synthesis) as well as a method of manufacturing the same. The synthesis apparatus according to the present invention comprises essentially a vessel, e.g., a microtiterplate, with wall and/or bottom sections as well as a solid phase support, e.g., membranes, which are suitable for use in solid phase synthesis. By thermal effects in an area, preferably a very limited area, of the solid phase support the support is fixed to at least one section of the vessel.
Patent DE-10116739-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschließvorrichtung mit Welle als Kupplungsmittel
Inventor: REINERT JOERG
IPC: E05B83/36
Filed: 2001-04-04
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kraftfahrzeugschließvorrichtung  mit
einem Kraftfahrzeugschloß (1)
mit einer Schloßmechanik
und mit einer Anschlußkupplung
(2),  mit einer vom Kraftfahrzeugschloß (1) getrennt angeordneten
Schloßbetätigungseinheit
(3) mit einer Anschlußkupplung
(5) und  mit einer Welle (7) als Kupplungsmittel zwischen der
Anschlußkupplung
(2) des Kraftfahrzeugschlosses (1) und der Anschlußkupplung
(5) der Schloßbetätigungseinheit
(3),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Welle (7) einen zwischen
den Anschlußkupplungen (2,
5) durchgehenden Außenmantel
(8) aufweist,  daß der
Außenmantel
(8) in der Anschlußkupplung
(2) des Kraftfahrzeugschlosses (1) im Normalzustand nicht drehbar
ist,  daß der
Außenmantel
(8) mit einem Blockierelement (9) gekuppelt ist und  daß bei gewaltsamer
Drehung des Außenmantels
(8) um seine Längsachse
das Blockierelement (9) ein mit der Welle (7) verbundenes oder daran
angebrachtes Kraftübertragungselement
(10) der Anschlußkupplung
(2) blockiert, bevor eine Betätigung
der Schloßmechanik
des Kraftfahrzeugschlosses (1) durch die Welle (7) erfolgen kann.
Patent DE-10117350-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TAKAHASHI SHIGEKI
IPC: H01L27/02
Filed: 2001-04-06
Granted: 2015-04-02
Abstract: Halbleiteranordnung mit: einem Substrat, welches eine Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps (1) aufweist; einem Basisgebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps (7), welches auf der Halbleiterschicht (1) gebildet ist; einem Sourcegebiet des ersten Leitfähigkeitstyps (8), welches auf dem Basisgebiet (7) gebildet ist; einem Draingebiet des ersten Leitfähigkeitstyps (5), welches derart angeordnet ist, dass es von dem Basisgebiet (7) auf der Halbleiterschicht (1) getrennt ist; einer Gateisolierschicht (10), welche auf einem Kanalgebiet des Basisgebiets (7) gebildet ist, das zwischen dem Sourcegebiet (8) und dem Draingebiet (5) positioniert ist; einer Gateelektrode (11), welche auf der Gateisolierschicht (10) gebildet ist; einer Sourceelektrode (13), welche mit dem Sourcegebiet (8) verbunden ist; einer Drainelektrode (14), welche mit dem Draingebiet (5) verbunden ist; einem Gebiet des ersten Leitfähigkeitstyps (6), welches auf der Halbleiterschicht (1) derart vorgesehen ist, dass es das Draingebiet (5) umgibt; und einem Gebiet des zweiten Leitfähigkeitstyps (9), welches mit dem unteren Teil des Sourcegebiets (8) in Kontakt steht und eine Störstellenkonzentration aufweist, die größer als diejenige des Basisgebiets (7) ist, und welches gleichzeitig als Kontaktgebiet für das für das Basisgebiet (7) dient und mit der Sourceelektrode (13 verbunden ist; wobei das Gebiet des ersten Leitfähigkeitstyps (6) eine Störstellenkonzentration aufweist, die größer als diejenige der Halbleiterschicht (1) ist, wobei die Störstellenkonzentration allmählich von der Halbleiterschicht (1) aus bis zu dem Draingebiet (5) ansteigt, und eine vorbestimmte Störstellenkonzentration eines Teils des Gebiets des ersten Leitfähigkeitstyps (6) nahe dem Draingebiet (5) etwa zwischen 5 × 1016 und 2 × 1017 cm–3 liegt, und wobei das Gebiet des zweiten Leitfähigkeitstyps (9), das sich unter dem n+-Typ Sourcegebiet (8) erstreckt, nicht das Kanalgebiet erreicht.
Patent DE-10121397-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Werkstücks und/oder eines Werkzeugs
Inventor: KNORR SVEN
IPC: G05B19/409
Filed: 2001-05-02
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Werkstücks
(1) und/oder eines Werkzeugs (2) an einer Bearbeitungsschnittstelle
(3) einer Werkzeugmaschine, wobei durch den Bearbeitungsvorgang
des Werkstücks
(1) durch das Werkzeug (2) hervorgerufene Parameter erfasst werden;
die erfassten Parameter in einer Aufbereitungseinheit (54) umgeformt
werden; und eine Verarbeitungseinheit (41) aus den umgeformten Parametern
Steuerbefehle für
eine Steuerung (4) bereitstellt, die das Werkstück (1) und/oder das Werkzeug
(2) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Parametererfassung
durch Betätigen
von Eingabeelementen (5) erfolgt.
Patent DE-10127269-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Computertomographie sowie Computertomographie (CT)-Gerät
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61B6/03
Filed: 2001-06-05
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren für die Computertomographie, aufweisend die Verfahrensschritte a) zur Abtastung eines Objekts mit einem von einem Fokus ausgehenden konusförmigen Strahlenbündel und mit einem matrixartigen Detektorarray zum Detektieren des Strahlenbündels wird der Fokus relativ zu dem Objekt auf einer Spiralbahn um eine Systemachse bewegt, wobei das Detektorarray der empfangenen Strahlung entsprechende Ausgangsdaten liefert, b) die jeweils während der Bewegung des Fokus auf einem Spiralsegment mit zur Rekonstruktion eines CT-Bildes ausreichender Länge gelieferten Ausgangsdaten werden in Ausgangsdaten bezüglich Untersegmenten aufgeteilt, wobei die Länge der Untersegmente jeweils geringer als die zur Rekonstruktion eines CT-Bildes ausreichende Länge ist, c) für die Untersegmente werden Segmentbilder mit bezüglich der Systemachse geneigter Bildebene rekonstruiert, d) die jeweils zu einem Untersegment gehörigen Segmentbilder werden zu einem Teilbild bezüglich einer Zielbildebene zusammengefasst, und e) die Teilbilder werden zu einem resultierenden CT-Bild bezüglich der Zielbildebene zusammengefasst.
Patent DE-10130956-B4 (DE)
Title: Durchgangsventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K31/122
Filed: 2001-06-27
Granted: 2005-02-03
Abstract: Durchgangsventil
mit  einem Verbindungsabschnitt (14), der einen ersten Anschluss
(20a) an einem Ende, einen zweiten Anschluss (20b) an dem anderen
Ende und einen Fluiddurchgang (22) zur Verbindung des ersten Anschlusses
(20a) mit dem zweiten Anschluss (20b) aufweist,  einer Kappe
(32), die eine Öffnung
(30) des Grundkörpers (24)
verschließt,  einem
Ventilmechanismus (16), der einen Verschiebungsmechanismus (40)
mit einem Ventilstopfen (46) zum Öffnen und Schließen des
Fluiddurchgangs (22) unter der Wirkung eines Steuerdruckes aufweist,
und  einem Steuerdruckzufuhrabschnitt (18) mit einem Pilotabschnitt
(76), dem der Steuerdruck zugeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Pilotanschluss (76)
an einem Ringelement (74) ausgebildet ist, das zwischen dem Grundkörper (24)
und der Kappe (32) angeordnet ist, wobei der Pilotanschluss (76)
einstückig
mit dem Ringelement (74) ausgebildet ist und gemeinsam mit dem Ringelement (74)
in Umfangsrichtung drehbar ist,  dass eine Vielzahl von Vorsprüngen (84)
an einem Kantenabschnitt des Ringelements (74) ausgebildet ist,
wobei...
Patent DE-10131276-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TEMMLER DIETMAR
IPC: H01L29/423
Filed: 2001-06-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Feldeffekttransistor
mit isoliertem Gate mit:  a) zumindest einer auf einem Halbleitersubstrat
(1) angeordneten stegförmigen
Erhebung (2), die eine obere Oberfläche (2a) und seitliche Oberflächen (2b)
aufweist,  b) einer ersten Gateoxidschicht (4), die auf der
oberen Oberfläche
(2a) der stegförmigen
Erhebung (2) angeordnet ist,  c) einer ersten Gateelektrode
(5), die auf der ersten Gateoxidschicht (4) angeordnet ist, wobei
die erste Gateelektrode eine obere Oberfläche und seitliche Oberflächen aufweist,  d)
einer zweiten Gateoxidschicht (6), die zumindest auf einem Teil
der seitlichen Oberflächen
(2b) der stegförmigen Erhebung
(2) und der ersten Gateelektrode (4) angeordnet ist,  e) einer
zweiten Gateelektrode (7), die auf der zweiten Gateoxidschicht (6)
und der oberen Oberfläche
der ersten Gateelektrode (5) angeordnet ist, und  f) Source-
und Draingebiete, die auf der stegförmigen Erhebung (2) angeordnet
sind.
Patent DE-10135977-B4 (DE)
Title: Drucksteuervorrichtung
Inventor: MIZUTANI YASUJI
IPC: F15B21/08
Filed: 2001-07-24
Granted: 2006-01-12
Abstract: Eine
Hydraulikdrucksteuervorrichtung zur Verwendung mit einem manuell
betätigbaren
Betätigungsbauteil
(12), wobei die Hydraulikdrucksteuervorrichtung dadurch gekennzeichnet
ist, daß sie
aufweist:  a) eine Hydraulikdruckquellenvorrichtung (10; 298)
(10; 298) mit einem Drucksteuerstellglied (70; 312; 302, 306), welches
gemäß einem
Steuerbetrag (I) betreibbar ist, wobei die Hydraulikdruckquellenvorrichtung
(10; 298) betreibbar ist, um einen Ausgangsdruck (P 1 )
hiervon auf der Grundlage eines Fluiddruckes entsprechend einer
Betätigungskraft
(F P ) des manuell betätigbaren Betätigungsbauteiles
(12) und auf der Grundlage eines durch das Drucksteuerstellglied
(70; 312; 302, 306) gesteuerten Steuerdruckes (P 3 )
zu erzeugen; und  b) eine Stellgliedsteueranordnung (190, 204–206; 190, 320,
322) mit einem Endsteuerwertbestimmungsabschnitt (S9), mit dem ein
Endwert (I L ) des Steuerbetrages (I) bestimmt
werden kann, wobei die Stellgliedsteueranordnung (190, 204–206; 190,
320, 322) das Drucksteuerstellglied (70; 312; 302, 306) gemäß dem Endwert
(I L ) steuert, der von dem Endsteuerwertbestimmungsabschnitt
(S9) bestimmt wurde, wobei  der Endsteuerwertbestimmungsabschnitt
(S9) den Endwert (I L ) des Steuerbetrages
(I) auf der Grundlage von...
Patent DE-10141142-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur reaktiven Plasmabehandlung von Substraten und Verfahren zur Anwendung
Inventor: POLL HANS-ULLRICH
IPC: C23C16/54
Filed: 2001-08-24
Granted: 2004-11-11
Abstract: Einrichtung
zur reaktiven Plasmabehandlung von Substraten (4), bestehend aus
einer Vakuumkammer (1) mit mindestens einer Substratanordnung, einer
Plasmaquelle, einem Reaktivgaseinlass (15) und einer Substrat-Heizeinrichtung (14),
dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumkammer (1) aus einem ersten
Raum (6) und einem zweiten Raum (7) besteht, die mittels einer Trennwand
(5) aus Glas oder Keramik voneinander getrennt sind, dass im ersten
Raum (6) die Substratanordnung sowie der Reaktivgaseinlass (15)
und im zweiten Raum (7) die Elektroden (8, 9) der Plasmaquelle und
die Substrat-Heizeinrichtung
(14) angeordnet sind.
Patent DE-10145216-B4 (DE)
Title: Berechtigungsvorrichtung für einen Automaten
Inventor: JUENGST FRITZ
IPC: G07F17/32
Filed: 2001-09-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
für einen
elektronischen Spielautomaten (12) mit einer elektronischen Berechtigungsvorrichtung
(10), mit folgenden Verfahrensschritten:  – Prüfen des Guthabens eines Spielers
durch eine Prüf- und
Zähleinrichtung
(24),  – Verbinden
des elektronischen Spielautomaten (12) mit dem Internet (42) und/oder
Intranet (32);  – Auswahl
einer berechtigungspflichtigen Internet- (42) und/oder Intranetseite
(32);  – Automatisches
Erstellen der Zugangsberechtigung durch die elektronische Berechtigungsvorrichtung
(10) des Spielautomaten  – Übermitteln
eines Berechtigungscodes und eines einzusetzendes Guthabens an die
ausgewählte
Internet- (42) oder Intranetseite (32);  – Zugang zu der ausgewählten Internet-
(42) und/oder Intranetseiten (32), auf denen Spiele angeboten werden,  – Ermitteln
der Werte der Berechtigungselemente bzw. Weiterspielwerte,  – Sperren
des Zugangs zum Internet (42) und Intranet durch die Berechtigungsvorrichtung
(10), sobald das Guthaben aufgebraucht ist.
Patent DE-10158565-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Meßdaten eines Straßensimulators, Computerprogramm, Computerprogramm-Produkt, Verwendung des Verfahrens, Vorrichtung zur Auswertung von Meßdaten eines Straßensimulators sowie Straßensimulator mit derselben
Inventor: RITTER THOMAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2001-11-29
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Meßdaten eines Straßensimulators, das die folgenden Schritte umfaßt:  – Bereitstellen von mindestens zwei Paaren von mindestens 1-dimensionalen Meßdatenkurven aus von einem Straßensimulator aufgenommenen Meßdaten,  
 – Berechnen mindestens eines Parameters zur Charakterisierung der Abweichung zwischen den Meßdatenkurven eines jeweiligen Paares für jedes Paar und  – gleichzeitiges Darstellen des mindestens einen Parameters bzw. mindestens eines der Parameter von mindestens zwei Paaren, wobei mindestens vier Paare von mindestens 1-dimensionalen Meßdatenkurven bereitgestellt werden und die Parameter in einer Matrix dargestellt werden.
Patent DE-10158908-B4 (DE)
Title: Riechstoffe auf Basis von 5-Methyl-5-(1-methylpropyl)-1,3-dioxanen, ein Verfahren zu deren Herstellung, 5-Methyl-5-(1-methylpropyl)-1,3-dioxane als solche sowie diese enthaltende Riechstoffkompositionen
Inventor: LAPPE PETER
IPC: C07D319/06
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-08-18
Abstract: Riechstoffe
auf Basis von 5-Methyl-5-(1-methylpropyl)-1,3-dioxanen, die Produkte
der Umsetzung von 2-Methyl-2-sec.butyl-1,3-propandiol als Alkoholkomponente
mit ein- oder mehrcyclischen aliphatischen Formylverbindungen als
Aldehydkomponente, wobei die Formylverbindungen 7 bis 10 Kohlenstoffatome
im Ring enthalten und gegebenenfalls eine oder mehrere aliphatische
Seitenketten mit bis zu 5 Kohlenstoffatomen aufweisen.