baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum messen des spulenstroms eines hydraulischen ventils
Inventor: SEO JUNG WOOK
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-05-21
Granted: 2020-02-06
Abstract: Vorrichtung (100; 600; 1000) zum Messen eines Spulenstroms eines hydraulischen Ventils (10), welche Vorrichtung aufweist:eine erste Spulenstrom-Messeinheit (102; 602; 1002), die konfiguriert ist zum Messen eines ersten Werts des durch eine Spule (10a) des hydraulischen Ventils (10) fließenden Stroms unter Verwendung eines ersten Schaltelements (SW1), das EIN zu schalten ist durch Empfangen eines ersten Spulenstrom-Steuersignals von einer Spulenstrom-Steuervorrichtung (30) während eines EIN-Betriebsabschnitts des hydraulischen Ventils (10) in Betriebsabschnitten des hydraulischen Ventils (10), das durch Empfangen von Energie einer Batterie (20) betätigt wird; undeine zweite Spulenstrom-Messeinheit (104; 604; 1004), die konfiguriert ist zum Empfangen eines zweiten Spulenstrom-Steuersignals von der Spulenstrom-Steuervorrichtung (30) während eines AUS-Betriebsabschnitts des hydraulischen Ventils (10) in den Betriebsabschnitten des hydraulischen Ventils (10), das durch Empfangen von Energie der Batterie (20) betätigt wird, und zum Messen eines zweiten Werts des durch die Spule (10a) des hydraulischen Ventils (10) fließenden Spulenstroms unter Verwendung eines zweiten Schaltelements (SW2), das EIN zu schalten ist,wobei die Spulenstrom-Steuervorrichtung (30) weiterhin aufweist:einen Multiplexierer (MUX) (32), der konfiguriert ist zum Empfangen eines analogen Signals des gemessenen ersten Spulenstromwerts oder des gemessenen zweiten Spulenstromwerts;einen Analog/Digital-Wandler (ADC) (34), der konfiguriert ist zum Umwandeln eines ersten Spulenstromwerts oder eines zweiten Spulenstromwerts des gelieferten analogen Signals in ein digitales Signal;eine Zielspulenstrom-Setzeinheit (36), die konfiguriert ist zum Setzen eines digitalen Signals des ersten Zielspulenstromwerts oder des zweiten Zielspulenstromwerts;eine Proportional-lntegral(PI)-Steuervorrichtung (38), die konfiguriert ist zum Empfangen des ersten Spulenstromwerts oder des zweiten Spulenstromwerts, die in das digitale Signal umgewandelt wurden, und des ersten Zielspulenstromwerts oder des zweiten Zielspulenstromwerts des digitalen Signals, und zum Berechnen eines ersten Zielspulenstromwerts oder eines zweiten Zielspulenstromwerts eines zu korrigierenden digitalen Signals; undeinen Impulsbreitenmodulations(PWM)-Generator (40), der konfiguriert ist zum Liefern des ersten Spulenstrom-Steuersignals zu der ersten Spulenstrom-Messeinheit (102; 602; 1002) oder zum Liefern des zweiten Spulenstrom-Steuersignals zu der zweiten Spulenstrom-Messeinheit (104; 604; 1004), und zum Erzeugen eines Zielspulenstromimpulses entsprechend dem ersten Zielspulenstromwert oder dem zweiten Zielspulenstromwert des korrigierten digitalen Signals, um den durch die Spule (10a) des hydraulischen Ventils (10) fließenden Spulenstrom zu korrigieren, um den Zielspulenstromimpuls zu der Spule (10a) des hydraulischen Ventils (10) zu liefern.
Patent DE-102015220128-B4 (DE)
Title: Verdichtereinrichtung, Antriebsvorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: COELSCH STEFAN
IPC: F04C18/02
Filed: 2015-10-15
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verdichtereinrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer in einem Gehäuse (8) drehbar gelagerten Welle (7), die einen Exzenterabschnitt (6) aufweist, auf welchem eine bewegliche Luftführungsspirale (5) angeordnet ist, und mit einer gehäusefesten Luftführungsspirale (4), die zusammen mit der beweglichen Luftführungsspirale (5) einen Spiralverdichter (3) bildet, und mit zwei in dem Gehäuse (8) angeordneten Wälzkörperlagern (9,10) zur drehbaren Lagerung der Welle (7), wobei der Exzenterabschnitt (6) mit der beweglichen Luftführungsspirale (5) zwischen den zwei Wälzkörperlagern (9,10) auf der Welle (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle ein Rotor (13) einer elektrischen Maschine (11) für den Antrieb des Spiralverdichters (3) drehfest angeordnet ist, wobei die bewegliche Luftführungsspirale (5) und der Rotor (13) auf der Welle (7) zwischen den Wälzkörperlagern (9,10) angeordnet sind, und wobei ein weiteres Wälzkörperlager (15) zwischen dem Rotor (13) und der beweglichen Luftführungsspirale (5) auf der Welle (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015221120-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuersystem für einen Fahrzeugzug und Lenkungssteuerverfahren für einen solchen
Inventor: PUETZ CRAIG
IPC: B62D11/00
Filed: 2015-10-29
Granted: 2021-02-18
Abstract: Lenkungssteuersystem für einen Fahrzeugzug (40, 80) mit einem Zugfahrzeug (12), einem ersten gezogenen Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88) mit einem ersten und einem zweiten Bodeneingriffselement (16, 52, 92, 126) und einem zweiten gezogenen Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88), wobei das Lenkungssteuersystem Folgendes umfasst:eine Lenkanordnung mit einem ersten Motor (58, 60) zum Antreiben einer Bewegung des ersten Bodeneingriffselements (54a, 54b) des ersten gezogenen Fahrzeugs (10, 44, 46, 84, 88), um das erste gezogene Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88) zu bewegen, und einen zweiten Motor (58, 60) zum Antreiben einer Bewegung des zweiten Bodeneingriffselements (54a, 54b) des ersten gezogenen Fahrzeugs (10, 44, 46, 84, 88), um das erste gezogene Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88) zu bewegen, wobei das Anwenden der Lenkkorrektur das Steuern mindestens eines des ersten und des zweiten Motors (58, 60) beinhaltet, um das erste gezogene Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88) zu lenken, indem eine Drehzahldifferenz zwischen jeweiligen Bodeneingriffsdrehzahlen des ersten und des zweiten Bodeneingriffselements (54a, 54b) bewirkt wird,eine oder mehrere Sensorvorrichtungen, die konfiguriert sind, Ausrichtungsinformationen (202) für ein oder mehrere des Zugfahrzeugs (12), des ersten gezogenen Fahrzeugs (10, 44, 46, 84, 88) und des zweiten gezogenen Fahrzeugs (10, 44, 46, 84, 88) während des Betriebs des Fahrzeugzuges (40, 80) zu bestimmen (202); undeine Steuerung (62), die zu Folgendem konfiguriert ist:Bestimmen einer Lenkkorrektur (220) für das zweite gezogene Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88) basierend auf den bestimmten Ausrichtungsinformationen (202); undAnwenden der Lenkkorrektur (230) für das zweite gezogene Fahrzeug (10, 44, 46, 84, 88), indem die Lenkanordnung zum Lenken des ersten gezogenen Fahrzeugs (10, 44, 84) mindestens teilweise gesteuert wird,wobei das erste Bodeneingriffselement (54a, 54b) hangabwärts von dem zweiten Bodeneingriffselement (54a, 54b) in Bezug auf ein abschüssige Gelände angeordnet ist und das Anwenden der Lenkkorrektur das Steuern des ersten und des zweiten Motors (58, 60) beinhaltet, wobei das erste Bodeneingriffselement (54a, 54b) bei einer höheren Bodeneingriffsdrehzahl als das zweite Bodeneingriffselement (54a, 54b) betrieben wird.
Patent DE-102016105785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dachelements eines Kraftfahrzeuges und Dachelement mit Formabschnitt
Inventor: RAUCH MARKUS
IPC: B29C44/00
Filed: 2016-03-30
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dachelements eines Kraftfahrzeuges, umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen eines Polymergemischs;- Versetzen des Polymergemischs mit einer Organosiloxan-Verbindung;- Mischen des mit der Organosiloxan-Verbindung versetzten Polymergemischs mit einer Isocyanat-Verbindung zu einem Polyurethan-Werkstoff und Einbringen des Polyurethan-Werkstoffs in einen Formhohlraum (7) eines Schäumwerkzeugs (6), so dass der Polyurethan-Werkstoff ausreagiert und in dem Formhohlraum (7) ein Formabschnitt des Dachelements ausgeformt wird, der an seiner Oberfläche mit der Organosiloxan-Verbindung angereichert ist; und- Entformen des Dachelements aus dem Schäumwerkzeug (6).
Patent DE-102016114319-B4 (DE)
Title: Flächige Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: F21S4/15
Filed: 2016-08-03
Granted: 2019-02-28
Abstract: Flächige Beleuchtungsvorrichtung, mit einer Vielzahl von auf einer textilen Struktur angeordneten Lichtquellen (1), wobei jede Lichtquelle (1) mindestens eine lichtemitierende Diode aufweist und die Stromversorgung der Lichtquelle (1) durch ein entlang der textilen Struktur verlaufendes Netz elektrischer Leitungen (5) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die textile Struktur eine netzartige Struktur aus zwei sich unter Bildung einer Vielzahl von Kreuzungspunkten (2) kreuzenden Scharen textiler Bänder (3, 4) ist, welche in ihren Kreuzungspunkten miteinander vernäht sind..
Patent DE-102016215627-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Verwaltung eines Fahrzeugs
Inventor: DECKE HENDRIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Kommunikationssystem (10) zur Verwaltung eines Fahrzeugs (12), mit- einem fahrzeuginternen Kommunikationsmodul (14a, 14b);- einem mobilen Endgerät (16), und- einem elektronischen Fahrzeugschlüssel (18), welcher dazu eingerichtet ist, mit dem fahrzeuginternen Kommunikationsmodul (14a, 14b) und mit dem mobilen Endgerät (16) zu kommunizieren; dadurch gekennzeichnet, dass auf dem elektronischen Fahrzeugschlüssel (18) und/oder dem mobilen Endgerät (16) eine Fahrzeugverwaltungsanwendung installiert ist, welche dazu eingerichtet ist, dem elektronischen Fahrzeugschlüssel (18) zur Verfügung stehende Informationen auf dem mobilen Endgerät (16) anzuzeigen;dass das mobile Endgerät (16) dazu eingerichtet ist, dem elektronischen Fahrzeugschlüssel (18) ein geräteinternes Kommunikationsmodul freizugeben, wobei der elektronische Fahrzeugschlüssel (18) dazu eingerichtet ist, das freigegebene geräteinterne Kommunikationsmodul des mobilen Endgeräts (16) zu nutzen, wobei sich der elektronische Fahrzeugschlüssel direkt auf einem Zentralrechner (20) anmeldet; unddass über das mobile Endgerät und den elektronischen Fahrzeugschlüssel ein Benutzer sein Benutzerkonto auf dem Zentralrechner (20) oder Nutzungsberechtigungen auf dem Zentralrechner (20) modifiziert.
Patent DE-102016217627-B4 (DE)
Title: Klappvorrichtung
Inventor: PAPENDORF MARCUS
IPC: B60J7/20
Filed: 2016-09-15
Granted: 2019-06-19
Abstract: Klappvorrichtung (10) zum Freigeben und Verdecken eines Stauraums für ein Fahrzeugdach, umfassendeine Verdeckabdeckung (12) zum Abdecken des Stauraums;zumindest zwei Lenkeranordnungen (14), wobei die Lenkeranordnungen (14) an zwei gegenüberliegenden Seiten der Verdeckabdeckung (12) angeordnet sind;dadurch gekennzeichnet, dasseine Lenkeranordung (14) ein Vier-Gelenk (16) und ein Ein-Gelenk (18) umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei das Vier-Gelenk (16) karosserieseitig befestigt ist und mehrere Streben (20, 21, 22, 23) umfasst, die über vier Gelenkpunkte verbunden sind, wobei die Streben eine Basisstrebe (20), zwei sich von der Basisstrebe (20) im Wesentlichen parallel nach oben erstreckende Seitenstreben (21, 22) und eine die Seitenstreben (21, 22) über Gelenkpunkte verbindende obere Strebe (23) aufweisen, und wobei das Vier-Gelenk (16) eine Sperreinrichtung (15) mit einem Sperrhaken zum Fixieren des Vier-Gelenks (16) aufweist, und wobei das Ein-Gelenk (18) am hinteren Ende der oberen Strebe (23) an einem Gelenkpunkt (27) verschwenkbar befestigt ist, und wobei die Verdeckabdeckung an dem Ein-Gelenk (18) befestigt ist.
Patent DE-102016217706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bidirektionalen Datenübertragung zwischen einem IO-Link Device und einem IO-Link Master über eine Zwischeneinheit
Inventor: HACKENSTRASS KAI
IPC: G08C19/02
Filed: 2016-09-15
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur bidirektionalen Datenübertragung zwischen einem IO-Link Device (D) und einem IO-Link Master (M) über eine Zwischeneinheit (Z), wobei das IO-Link Device (D) und der IO-Link Master (M) über ein 3-Leiterkabel, das eine Signalleitung C/Q und zwei Versorgungsleitungen L+, L– aufweist, miteinander verbunden sind und die jeweils einen Mikrocontroller mit UART-Schnittstelle C/Q aufweisen und wobei die Datenübertragung nach dem Master/Slave-Prinzip erfolgt und im IO-Link-Standard definiert ist wobei eine datentransparente Zwischeneinheit (Z) vorgesehen ist, die aus einem generischen Device (D') und einem Sekundär-Master (M') besteht, mit folgenden Verfahrensschritten: A. Konfiguration des Sekundär-Masters (M') für einen zyklischen Prozesswerteabruf B. Bei einer Systeminitialisierung Abfrage der Konfigurations-Parameterliste vom IO-Link Device (D) durch den Sekundär-Master (M') und Übertragung der Konfigurations-Parameterliste an das generische Device (D') C. Im Betrieb zyklischer Austausch der Prozesswerte zwischen Sekundär-Master (M') und IO-Link-Device (D) und ständiger konsistenter Abgleich der Prozesswerte zwischen generischem Device (D') und dem Sekundär-Master (M'). D. Bei einem Eventereignis Abfrage der Diagnosedaten vom IO-Link Device (D) durch den Sekundär-Master (M') und Übertragung der Diagnosedaten an das generische Device (D') E. Bei der Systeminitialisierung gegebenenfalls mehrfache Anfrage nach der Konfigurations-Parameterliste beim generischen Device (D') durch den IO-Link Master (M), bis diese Parameterliste im generischen Device (D') zur Verfügung steht F. Im Betrieb zyklischer Austausch der Prozesswerte zwischen generischen Device (D') und dem IO-Link Master (M) G. Bei einem Eventereignis Abfrage der Diagnosedaten vom generischen Device (D') durch den IO-Link Master (M)
Patent DE-102016219834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Tankinhalts eines Vorratstanks eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: G01N29/024
Filed: 2016-10-12
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Tankinhalts eines Vorratstanks (103) eines auf selektiver katalytischer Reduktion basierenden Systems (100) zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs, wobei über eine Leitung (108) und eine Dosiervorrichtung (110) des Systems (100) eine Flüssigkeit (101) aus dem Vorratstank (103), die eine Konzentration (K) bezüglich eines Reduktionsmittels aufweist, in einen Abgasstrang (102) des Fahrzeugs eingebracht wird, aufweisend die Schritte:
 Ermitteln (S701) eines aktuellen Konzentrationswertes (K neu ) für das Reduktionsmittel,
 Berechnen (S703) einer Konzentrationsänderung (ΔK) des Reduktionsmittels, anhand des aktuellen Konzentrationswertes (K neu ) im Vergleich zu einem gespeicherten Konzentrationswert (K alt ),
 Bestimmen (S704) eines aktuellen Betriebszustands des Fahrzeugs, zur Unterscheidung, ob ein Betriebszustand, in dem eine Betankung durchgeführt werden kann, vorliegt oder nicht, und
 Durchführen (S708) einer Plausibilitätsprüfung der berechneten Konzentrationsänderung (ΔK), falls die berechnete Konzentrationsänderung (ΔK) einen vorbestimmten Schwellenwert (th1) überschreitet und ein Betriebszustand vorliegt, in dem eine Betankung nicht in Betracht kommt,
 wobei für die Plausibilitätsprüfung ein Ermitteln (S702) des aktuellen Tankfüllstands (h neu ) der Flüssigkeit (101) verwendet wird.
Patent DE-102017113291-B4 (DE)
Title: Achsendanordnung
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60L50/00
Filed: 2017-06-16
Granted: 2021-04-08
Abstract: Achsendanordnung, insbesondere zum Einsatz in Nutzfahrzeugen, aufweisend eine Statoreinheit und eine Rotoreinheit, wobei die Statoreinheit gegen Rotation um eine Stummelachse relativ zu einem Achsstummel gesichert festlegbar ist, wobei die Rotoreinheit mittelbar oder unmittelbar an einer Nabe festlegbar ist, wobei die Statoreinheit eine Spulenanordnung aufweist in welcher bei Rotation der Rotoreinheit eine Spannung erzeugt wird, wobei die Rotoreinheit einen senkrecht zur Stummelachse gemessenen maximalen Außenradius aufweist, der kleiner ist als der kleinste Abstand eines Befestigungsbereiches für ein Fahrzeugrad an der Nabe von der Stummelachse.
Patent DE-102017121182-B4 (DE)
Title: Werkstückträger für eine Rotations-Farbhärtungsvorrichtung
Inventor: FAN HUA-TZU
IPC: B65G49/00
Filed: 2017-09-13
Granted: 2022-05-19
Abstract: Werkstückträger (10, 110, 210), umfassend:einen Grundrahmen (14, 114, 214);eine Halterungsbasis (18, 118, 218), die am Grundrahmen (14, 114, 214) befestigt ist;eine Vielzahl von Spannvorrichtungen (20, 120, 244, 246), wobei jede aus der Vielzahl von Spannvorrichtungen (20,120, 244, 246) an einem ersten Ende an der Halterungsbasis (18, 118, 218) und an einem zweiten Ende an einem Werkstück (12, 112, 212) befestigt ist; undeine Antriebsquelle (24, 224) in Verbindung mit der Halterungsbasis (18, 118, 218), um die Halterungsbasis (18, 118, 218) gegenüber dem Grundrahmen (14, 114, 214) rotierend anzutreiben; dadurch gekennzeichnet , dassmindestens eine aus der Vielzahl von Spannvorrichtungen (20, 120, 244, 246) eine schwenkbare Spannvorrichtung (244) mit einem unteren und einem oberen Trägerabschnitt (248, 252) ist, die schwenkbar aneinander befestigt sind; und/oder dassmindestens eine aus der Vielzahl von Spannvorrichtungen (20, 120, 244, 246) eine Exzenter-Spannvorrichtung (246) mit einem oberen Trägerabschnitt und einem unteren Trägerabschnitt (266, 262) mit einem Exzenternocken (272) ist, der drehbar damit verbunden ist, und wobei der obere Trägerabschnitt (266) dem Exzenternocken (272) folgt, sodass die Drehung des Exzenternockens (272) eine Bewegung des Werkstücks (12, 112, 212) hin zur und fort von der der Halterungsbasis (18, 118, 218) bewirkt.
Patent DE-102017130445-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, Datentreiber und Verfahren zum Ansteuern des Datentreibers
Inventor: JANG SUHYUK
IPC: G09G3/3275
Filed: 2017-12-19
Granted: 2023-04-06
Abstract: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:eine organische lichtemittierende Anzeigetafel (100), die mehrere Gate-Leitungen (GL), mehrere Datenleitungen (DL) und mehrere darin angeordnete Unterpixel enthält;einen Gate-Treiber (120), der konfiguriert ist, Scansignale an die mehreren Gate-Leitungen (GL) auszugeben;einen Datentreiber (130), der konfiguriert ist, Datenspannungen an die mehreren Datenleitung (DL) auszugeben, undeine Steuereinheit (140), die konfiguriert ist, das Ansteuern des Gate-Treibers (120) und des Datentreibers (130) zu steuern,wobei der Datentreiber (130) konfiguriert ist, einen Pulsbreitenmodulationswert zu empfangen, gemäß einem Pulsbreitenmodulationsdimmfreigabesignal den Pulsbreitenmodulationswert in einen Pulsbreitenmodulationsdimmwert zu ändern, der einen Leuchtdichtepegel angibt, der höher ist als der, der durch den Pulsbreitenmodulationswert angegeben wird, und auf der Basis des Pulsbreitenmodulationswerts oder des Pulsbreitenmodulationsdimmwerts Datenspannungen auszugeben,wobei die Steuereinheit (140) konfiguriert ist, innerhalb eines Blank-Intervalls eines Bildrahmenintervalls ein internes Datenfreigabesignal auszugeben, das innerhalb eines Intervalls ausgegeben wird, in dem ein Eingabedatenfreigabesignal ausgegeben wird.
Patent DE-102017211389-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum zumindest teilweise automatisierten Einparken eines Fahrzeugs
Inventor: HERRERO MARIANO
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-07-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Fahrerassistenzsystem zum zumindest teilautomatisierten Einparken für ein zumindest teilautomatisiert fahrendes Fahrzeug (100), aufweisend eine Steuereinheit (1), die dazu eingerichtet ist, ein Fahrtziel zu bestimmen, und basierend auf dem Fahrtziel eine Wahrscheinlichkeit zu berechnen, dass zumindest ein Insasse des Fahrzeugs (100) nach Beenden der aktuellen Fahrt Zugang zum Kofferraum (101) benötigt, und
 wenn eine vorgegebene Wahrscheinlichkeit erreicht oder überschritten ist, ab der bestimmt ist, dass der Kofferraum (101) zugänglich sein soll,
 die Steuereinheit (1) dazu eingerichtet ist, die Einparkausrichtung des Fahrzeugs (100) am Fahrtziel derart zu bestimmen und das Einparken derart durchzuführen, dass der Kofferraum (101) zugänglich ist.
Patent DE-102017216662-B4 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für einen Schwingungsdämpfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOLLER ROBERT
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-09-20
Granted: 2023-11-02
Abstract: Dämpfungsanordnung (1) für einen Schwingungsdämpfer (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend:- einen innerhalb eines Dämpferzylinders (3) verschiebbar angeordneten, an einer Kolbenstange (4) festgelegten Dämpfungskolben (5), welcher den Dämpferzylinderinnenraum in einen Druckraum (6) und einen zweiten Zylinderraum (7) unterteilt,- mit einem Dämpfungsventil (8) mit mindestens einem ersten, in dem Dämpfungskolben (5) ausgeführtem Durchflusskanal (10) für ein Dämpfungsfluid, wobei dieser von mindestens einer Ventilscheibe (9) abgedeckt ist- mindestens einen konstant wirkenden, funktional parallel zu dem ersten Durchflusskanal (10) ausgeführten zweiten Durchflusskanal (11), wobei beide Durchflusskanäle (10, 11) von einem Dämpfungsfluid durchströmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsanordnung (1) eine innerhalb des Druckraums (6), angrenzend an dem Dämpfungskolben (5) angeordnete Verschlussanordnung (12) umfasst, wobei die Verschlussanordnung (12) derart ausgeführt ist, dass diese bei einem stark ansteigendem Dämpfungsfluiddruck in dem Druckraum (6), den zweiten Durchflusskanal (11) zumindest teilweise verschließt.
Patent DE-102017217598-B4 (DE)
Title: Federbaugruppe
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: F16F1/20
Filed: 2017-10-04
Granted: 2021-05-27
Abstract: Federbaugruppe (1) mit einer sich entlang der Fahrzeug-Längsachse (X) erstreckenden Blattfeder (2), die eine Fahrzeugachse (20) trägt und die an einem vorderen Ende (2.2) sowie an einem hinteren Ende (2.3) wenigstens indirekt mit einem Fahrzeugaufbau verbunden ist, wobei in die Blattfeder (2) wenigstens ein wenigstens teilweise flüssigkeitsgefüllter Dämpfungsbereich (15) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungsbereich (15) eine Mehrzahl von entlang einer Erstreckungsrichtung (A) der Blattfeder (2) aufeinander folgender, wenigstens teilweise flüssigkeitsgefüllter Ausnehmungen (16) aufweist, wobei wenigstens ein Teil der Ausnehmungen (16) zwei endseitige aufgeweitete Reservoirbereiche (16.1, 16.3) aufweist, die durch einen wenigstens abschnittsweise verengten Verbindungskanal (16.2) verbunden sind.
Patent DE-102018108296-B4 (DE)
Title: Schienenabdeckung für eine Gleitsitzschiene zwischen zwei Passagiersitzen in einer Kabine eines Fahrzeugs, ein Passagiersitzsystem und ein Fahrzeug
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-04-09
Granted: 2022-04-21
Abstract: Schienenabdeckung (2) für eine Gleitsitzschiene (62) mit zwei ausgebuchteten Längsseiten (64, 66) zwischen zwei Passagiersitzen in einer Kabine (78) eines Fahrzeugs (76), aufweisend ein erstes längliches Abdeckelement (4) und ein zweites längliches Abdeckelement (6),wobei das erste Abdeckelement (4) und das zweite Abdeckelement (6) komplementär zueinander ausgebildet sind, so dass das erste Abdeckelement (4) teleskopierbar mit einer Unterseite (14) des zweiten Abdeckelements (6) in Eingriff bringbar ist,wobei das erste Abdeckelement (4) an einer Unterseite (10) zumindest bereichsweise ein erstes Führungsmittel (16) aufweist, das dazu ausgebildet ist, das erste Abdeckelement (4) an der Gleitsitzschiene (62) entlang ihrer Haupterstreckungsrichtung (x) verschiebbar zu haltern, undwobei das zweite Abdeckelement (6) ein stirnseitig angeordnetes offenes Ende (28) aufweist und an einem entgegengesetzt stirnseitig angeordneten Ende an der Unterseite (14) ein zweites Führungsmittel (32) aufweist, das dazu ausgebildet ist, das zweite Abdeckelement (6) an der Gleitsitzschiene (62) entlang ihrer Haupterstreckungsrichtung (x) verschiebbar zu haltern,wobei das Führungsmittel (16, 32) zwei stegartige, voneinander beabstandete Vorsprünge (18) aufweist, die entlang einer Längsachse (20, 30) des betreffenden Abdeckelements (4, 6) angeordnet sind und in zu einer Oberseite der Gleitsitzschiene (62) gewandten Bereichen quer zu ihrer Haupterstreckungsrichtung (x) zum Umschließen der Gleitsitzschiene (62) nach außen ausgewölbt sind.