baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106604-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät wie besipielsweise ein Wäschetrockner mit einer Wärmepumpeneinheit
Inventor: HOLLENHORST MATTHIAS
IPC: D06F58/20
Filed: 2014-05-12
Granted: 2017-03-30
Abstract: Haushaltsgerät wie beispielsweise ein Wäschetrockner, ein Geschirrspüler oder ein Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinheit, deren Kompressor (1) einen Rollkolbenkompressor umfasst, der schwingungsgedämpft mittels Elastomerlagern (2.1, 2.1, 2.3) an einer Bodenwanne (3) oder einem Bodenmodul des Gerätes befestigt ist, wobei das einzelne Elastomerlager (2.1, 2.2, 2.3) mit zwei Abschnittsbereichen (5) und (6) gebildet ist, welches eine werkzeuglose Einbindung des Formteils (4) an der Bodenwanne (3) einerseits und die Einbindung einer Bodenplatte (7) des Kompressors (1) andererseits bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomerlager (2.1, 2.2, 2.3) aus einem einstücken Formteil (4) gebildet ist, dessen unterer geformter Abschnitt (5) zur Festlegung der Bodenplatte (7) des Kompressors (1) an der Bodenwanne (3) und dessen oberer geformter Abschnitt (6) zur Festlegung des Schwingungstilgers (8) bestimmt ist, wobei der untere geformte Abschnitt (5) hülsenartig ausgebildet ist, an dem ein domartiger Abschnitt (6) angeformt ist und am unteren hülsenartigen Abschnitt (5) im unteren Bereich sowie im oberen Bereich jeweils eine umlaufende Nut (9) und (10) eingeformt ist und die untere und die obere Nut (9) und (10) mit Sicherungselementen (14) zusammenwirken, die steck- und/oder klemmbar an das Formteil (4) ansetzbar sind.
Patent DE-102014106624-B4 (DE)
Title: Getriebefluidpumpen-Drehzahlsteuerverfahren
Inventor: BARTH MINDY L
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-05-12
Granted: 2022-02-24
Abstract: Getriebefluidpumpen-Steuerverfahren für ein Fahrzeug, umfassend:
 Bestimmen einer Testpumpendrehzahl (252) für eine elektrische Getriebefluidpumpe (116) auf der Grundlage eines Leitungsdrucks (264) des Getriebefluids und einer Pumpendrehzahl (260) der elektrischen Getriebefluidpumpe (116);
 Verringern der Pumpendrehzahl (260) und Überwachen des Leitungsdrucks (264);
 Einstellen der Testpumpendrehzahl (252) als die Pumpendrehzahl (260), wenn eine Verringerung des Leitungsdrucks (264) auftritt, die größer ist als ein vorgegebener Betrag;
 Bestimmen der Effizienz (240) der elektrischen Getriebefluidpumpe (116) auf der Grundlage der Testpumpendrehzahl (252) und der vorgegebenen Drehzahl (248) für Getriebefluidpumpen, die die vorgegebene maximal zulässige Menge des Leckverlusts (232) aufweisen;
 Bestimmen einer Solldrehzahl (228) der elektrischen Getriebefluidpumpe (116) auf der Grundlage eines Solldurchflusses (208) der elektrischen Getriebefluidpumpe (116), der vorgegebenen maximal zulässigen Menge des Leckverlusts (232) von Getriebefluidpumpen und der Effizienz (240) der elektrischen Getriebefluidpumpe (116); und
 Anlegen von Leistung an die elektrische Getriebefluidpumpe (116) auf der Grundlage der Solldrehzahl (228).
Patent DE-102014113146-B4 (DE)
Title: Ballträgerstruktur
Inventor: CHEN BENJAMIN
IPC: A63B47/02
Filed: 2014-09-11
Granted: 2017-09-07
Abstract: Ballträgerkonstruktion, die mehrere Bälle aufnehmen kann, mit: einer Bindeplatte (10), an der mehrere erste Schwenkteile (11) und mehrere erste Lehnteile (12) vorgesehen sind, wobei die Anzahl an ersten Schwenkteilen (11) mindestens drei beträgt, wobei jedes Lehnteil (12) mit jedem entsprechenden ersten Schwenkteil (11) durchgängig verbunden ist, wobei das erste Lehnteil (12) eine durchgängige schräge Nut ist, wobei es gleich viele erste Lehnteile (12) wie erste Schwenkteile (11) gibt, wobei an der anderen Seite des ersten Lehnteils (12) ein zweites Lehnteil (13) vorgesehen ist, wobei das zweite Lehnteil (12), das erste Lehnteil (12) sowie das erste Schwenkteil (11) durchgängig verbunden sind, und wobei das zweite Lehnteil (13) eine gerade Nut ist und das erste Lehnteil (12) eine schräge Nut ist, die einen ersten Winkel (14) aufweist, mehreren Stützstangen (20), wobei die Anzahl an Stützstangen (20) gleich der Anzahl an ersten Schwenkteilen (11) der Bindeplatte (10) ist, wobei die Stützstangen (20) an die jeweiligen ersten Lehnteile (12) der Bindeplatte (10) angelehnt und kreuzend radial angeordnet sind und stabil auf einer Ebene oder einem Boden abgestellt werden können, wobei an den Stützstangen (20) jeweils ein zweites Schwenkteil (21) vorgesehen ist, wobei das zweite Schwenkteil (21) und das erste Schwenkteil (11) einander entsprechend gegenüberstehen, wobei das zweite Schwenkteil (21) mit dem ersten Schwenkteil schwenkbar verbunden ist, sodass die Stützstangen (20) jeweils um das erste Schwenkteil (11) als Mittelpunkt schwenken können, wobei das zweite Schwenkteil (21) ein durchgängiges rundes Loch ist, wobei an jeder Stützstange (20) ein Verbindungsteil (22) vorgesehen ist, das sich über dem zweiten Schwenkteil (21) befindet, wobei am oberen Ende der Stützstange (20) jeweils ein zweites Verbindungsteil (23) vorgesehen ist und das erste Verbindungsteil (22) sich zwischen dem zweiten Verbindungsteil (23) und dem ersten Schwenkteil (21) befindet, einem Ballsack (30), in dem mehrere verschiedene Bälle aufgenommen werden können, wobei an dem Ballsack (30) mehrere dritte Verbindungsteile (31) vorgesehen sind, die sich mit dem zweiten Verbindungsteil (23) klemmend verbinden lassen, sodass der Ballsack (30) an den Stützstangen (20) angebracht werden kann, einem Gürtel (40), an dem mehrere vierte Verbindungsteile (41) vorgesehen sind, wobei die vierten Verbindungsteile (41) jeweils mit den ersten Verbindungsteilen der Stützstange (20) verbunden sind, wobei der Gürtel (40) mit der Bodenseite des Ballsacks (30) in Kontakt steht, sodass das Gewicht des Ballsack (30) von den zweiten Verbindungteilen (23) der jeweiligen Stützstangen (20) und dem Gürtel (40) getragen werden, wobei der Anwender an dem ...
Patent DE-102014119090-B4 (DE)
Title: In-line-Nassbankvorrichtung und Verfahren für die nasschemische Bearbeitung von Halbleiterwafern
Inventor: WEIHRAUCH ANIKA
IPC: H01L21/306
Filed: 2014-12-18
Granted: 2022-12-01
Abstract: In-line-Nassbankvorrichtung für die nasschemische Bearbeitung von Halbleiterwafern (2) aufweisend eine Mehrzahl jeweils um eine Rotationsachse (R) rotierbarer Förderrollen (1) für den in-line-Transport von Halbleiterwafern (2) entlang einer Förderrichtung (F), wobei die Rotationsachsen (R) parallel zueinander und senkrecht zur Förderrichtung (F) angeordnet sind und die Förderrollen (1) einen zylinderförmigen Förderabschnitt aufweisen, der sich entlang der jeweiligen Rotationsachse (R) axial erstreckt und eine zylindermantelförmige Förderoberfläche (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderoberfläche (10) in axialer Richtung betrachtet mindestens einen Glattbereich (11) mit Oberflächenrauigkeiten von weniger als 10 µm und axial benachbart zum Glattbereich (11) Raubereiche (12) mit Oberflächenrauigkeiten von mehr als 100 µm aufweist, so dass die Halbleiterwafer (2) während des Transports jeweils in den Raubereichen (12) aufliegen, derart, dass ein verdrehungsfreier Transport der Halbleiterwafer auf den Förderrollen gewährleistet ist.
Patent DE-102014119641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: CHEN DE-FANG
IPC: H01L21/76
Filed: 2014-12-27
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren (3000) zur Bildung vertikaler Strukturen, umfassend:Bereitstellen (3002) einer Trägerschicht (100);Bilden (3004) einer ersten Oxidschicht (102) über der Trägerschicht (100);Bilden (3006) einer Flachgrabenisolation (502) zur Teilung der Trägerschicht (100) in eine erste Region (904) und eine zweite Region (914);Bilden (3008) einer ersten Opferschicht (802) über der ersten Oxidschicht (102) und der Flachgrabenisolation (502);Ätzen (3010) der ersten Oxidschicht (102) und der ersten Opferschicht (802) zur Bildung einer ersten Vertiefung (902) in der ersten Region (904) und einer zweiten Vertiefung (912) in der zweiten Region (914);Bilden (3012) einer zweiten Opferschicht (1002) in der ersten Vertiefung (902) und der zweiten Vertiefung (912);Entfernen (3014) der ersten Opferschicht (802);Entfernen (3016) der ersten Oxidschicht (102);Ätzen (3018) eines Teils der Flachgrabenisolation (502); undÄtzen (3020) der Trägerschicht (100), so dass die Trägerschicht mit einer Oberseite (1406) der Flachgrabenisolation (502) ausgerichtet ist, und zur Bildung einer ersten vertikalen Struktur (1402) in der ersten Region (904) und einer zweiten vertikalen Struktur (1104) in der zweiten Region (914).
Patent DE-102014202206-B4 (DE)
Title: Mehrfachsicht-Flüssigkristallanzeige
Inventor: NAGANO SHINGO
IPC: G02B30/30
Filed: 2014-02-06
Granted: 2019-06-13
Abstract: Mehrfachsicht-Flüssigkristallanzeige, welche mindestens zwei Bilder in voneinander verschiedenen getrennten Richtungen anzeigt, wobei die Anzeige Folgendes umfasst:ein Flüssigkristallfeld (10) in einem normalerweise schwarzen Modus, welches eine schwarze Matrix (7) mit Pixelöffnungsabschnitten (70) zwischen Lichtabschirmungsabschnitten (71, 72) zum Definieren eines Bereichs jedes Pixels (PR, PL) umfasst; undeine Parallaxenbarriere (8), die auf einer vorderen Oberfläche des Flüssigkristallfeldes (10) vorgesehen ist,wobei die Parallaxenbarriere (8) ein Lichtabschirmungsfilm mit Öffnungsabschnitten zum Durchlassen des Lichts von jedem Pixel (PR, PL) in eine entsprechende Richtung der getrennten Richtungen in den mindestens zwei Bildern ist,wobei das Pixel (PR, PL) des Flüssigkristallfeldes (10) einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich umfasst, die voneinander verschiedene Spannungs-Durchlassgrad-Charakteristiken aufweisen;der erste Bereich ein Ende des Pixels (PR, PL) umfasst und unter dem Lichtabschirmungsabschnitt (71, 72) der schwarzen Matrix (7) angeordnet ist,der zweite Bereich einen mittleren Teil des Pixels (PR, PL) umfasst, undder erste Bereich eine Spannungs-Durchlassgrad-Charakteristik mit einem höheren Durchlassgrad als jenem im zweiten Bereich aufweist, wenn eine Anzeige mit niedriger Leuchtdichte ausgeführt wird.
Patent DE-102014219780-B4 (DE)
Title: Bestimmung von Zeitfenstern in einer Messsequenz
Inventor: BENNER THOMAS
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-09-30
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Zeitfenstern in einer Messsequenz, in welchen Werte von Einstellparametern einer Messung bei laufender Messung geändert werden können, ohne die mit der Messung erhaltenen Messdaten negativ zu beeinflussen, umfassend die Schritte:  – Laden einer Messsequenz,  – Bestimmen der Zeitfenster in der Messsequenz, in welchen Werte von Einstellparametern bei laufender Messung geändert werden können, auf Basis einer Analyse von Nutzkohärenzen in der Messsequenz,  – Speichern und/oder Weiterverarbeiten der bestimmten Zeitfenster,  wobei das Bestimmen der Zeitfenster eine Abfrage nach einer Daten-Auslesetätigkeit (105.5) in der Messsequenz und eine Abfrage einer gewünschten Weiterverwendung einer durch eine Daten-Auslesetätigkeit ausgelesenen Nutzkohärenz (105.6) umfasst.
Patent DE-102014220895-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: KLEINE BÜNING GEORG
IPC: B60W20/16
Filed: 2014-10-15
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zur Motorsteuerung für ein Fahrzeug (10),wobei das Fahrzeug (10) einen Verbrennungsmotor (1) und einen Elektromotor (2) zum Antrieb des Fahrzeugs (10) sowie einen Energiespeicher (3) für den Elektromotor (2) umfasst,wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Bestimmen der aktuellen Ladekapazität (13) des Energiespeichers (3) als eine Vorgabe, undEinstellen einer Emissionseffizienz des Verbrennungsmotors (1) abhängig von der Vorgabe, damit von dem Verbrennungsmotor (1) ausgestoßene Emissionen unterhalb eines vorgegebenen Emissionsschwellenwerts bleiben,wobei das Einstellen der Emissionseffizienz umfasst, die Emissionseffizienz mit abnehmender Ladekapazität (13) des Energiespeichers (3) zu verbessern, dadurch gekennzeichnet,dass zusätzlich am Lebensanfang des Energiespeichers (3) ein Nutzungsbereich des Energiespeichers eingeschränkt wird, unddass der Nutzungsbereich mit sich verringerndem dem Energiespeicher entnehmbaren Energieinhalt vergrößert wird.
Patent DE-102015008995-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nicht-invasiven Ermittlung der Strömungsgeschwindigkeit, des Volumenstroms oder der elektrischen Leitfähigkeit eines strömenden Fluids
Inventor: EBERT RESCHAD JOHANN
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-07-10
Granted: 2017-02-09
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein universell einsetzbares, kostengünstiges Verfahren und eine dazugehörige Vorrichtung bereitgestellt werden, mit denen die Strömungsgeschwindigkeit, der Volumenstrom oder die elektrische Leitfähigkeit eines in einer Rinne, Kanal, Röhre oder dgl. strömenden Fluids unabhängig von dessen Opazität und nicht-invasiv ermittelt werden kann. Erfindungsgemäß wird die Strömungsgeschwindigkeit, der Volumenstrom oder die elektrische Leitfähigkeit eines strömenden Fluids mit Hilfe der Messung des durch Wirbelströme induzierten magnetischen Sekundärfeld mit einem geeigneten Magnetfeldsensor ermittelt.
Patent DE-102015011228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines mit UV-Strahlung beaufschlagten flüssigen Mediums auf ein Substrat
Inventor: DRESS PETER
IPC: H01L21/67
Filed: 2015-08-27
Granted: 2017-06-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufbringen eines mit UV-Strahlung beaufschlagten flüssigen Mediums auf ein Substrat wird offenbart, die Folgendes aufweist: ein Gehäuse, mit einer langgestreckten Kammer, wenigstens einer Einlassöffnung, die sich zur Kammer hin öffnet und einer der wenigstens einen Einlassöffnung gegenüberliegenden, schlitzförmigen Auslassöffnung, die sich über die Länge der Kammer erstreckt, ein sich in Längsrichtung durch die Kammer erstreckendes Rohrelement, das wenigstens teilweise für UV-Strahlung transparent ist, wobei das Rohrelement derart in der Kammer angeordnet ist, dass zwischen dem Rohrelement und der Wand der Kammer ein Strömungsraum gebildet wird, der bezüglich einer Längsmittelebene der Kammer, die die Auslassöffnung mittig schneidet, symmetrisch ist, und dass sich das Rohrelement in die schlitzförmige Auslassöffnung im Gehäuse erstreckt und dabei zwei sich in Längsrichtung erstreckende Austrittsschlitze zwischen Rohrelement und Gehäuse bildet, und wenigstens eine UV-Strahlungsquelle im Rohrelement, die angeordnet ist, um UV-Strahlung in Richtung des Strömungsraumes und durch die Auslassöffnung aus dem Gehäuse heraus zu emittieren. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ferner Mittel vorgesehen sind, die bewirken, dass UV-Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich durch einen ersten Abschnitt des Rohrelements in den Strömungsraum emittiert wird und dass UV-Strahlung in einem zweiten Wellenlängenbereich durch einen zweiten Abschnitt des Rohrelements durch die Austrittsöffnung des Gehäuses und optional in einen Endbereich des Strömungsraums benachbart zu den Austrittsschlitzen, emittiert wird. Die ersten und zweiten Wellenlängenbereiche unterscheiden sich und für wenigstens einen der Abschnitte gilt, dass maximal 20%, bevorzugt maximal 5% der durch den jeweiligen Abschnitt emittierten Strahlungsleistung aus dem anderen Wellenlängenbereich stammt.
Patent DE-102015016079-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Falten eines Zuschnittes aus Hüllmaterial für die Herstellung eines Einsatzes für eine steife Rauchwarenverpackung
Inventor: FERRARI MICHELE
IPC: B31B70/26
Filed: 2015-12-10
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Falten eines Zuschnittes aus Hüllmaterial für die Herstellung eines Einsatzes für eine steife Rauchwarenverpackung, wobei der Zuschnitt (1; 19; 21) mit einer Vielzahl von Schwächungslinien (3, 4, 4") versehen ist, die ein rechteckiges Feld (5') definieren, das eine mittlere Wand (5) des Einsatzes (2; 20; 26) bildet, und der Zuschnitt (1; 19; 21) zumindest eine seitliche Wand (6', 6", 8') beinhaltet, die über eine primäre Schwächungslinie (3, 4, 4") mit einer Seite des Feldes (5') verbunden ist; wobei mit zumindest einem Endabschnitt der zumindest einen seitlichen Wand (6', 6", 8') des Zuschnittes (1; 19; 21), über eine sekundäre Schwächungslinie (10, 10"), die relativ zur seitlichen Wand (6', 6", 8') orthogonal zu der primären Schwächungslinie (3, 4, 4") ist, eine Lasche (9', 9") verbunden ist, die eine Verlängerung der seitlichen Wand (6', 6", 8') bildet; wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es die folgenden Verfahrensschritte beinhaltet: Anordnen, gegen ein Falteisen (11) anliegend, eines Zuschnittes (1; 19; 21) in ausgebreitetem Zustand, wobei ein mittleres Feld (5') davon einer durchgehenden Öffnung (15) des Falteisens (11) zugewandt und zwischen einem Schieber (13) und einem Gegenschieber (14) angeordnet ist, die jeweils entlang entsprechenden gegenüberliegenden Oberflächen davon verlaufen; und Ausführen einer Translationsbewegung des Schiebers (13), des Gegenschiebers (14) und des Zuschnittes (1; 19; 21) durch die Öffnung (15), um, infolge des Ineingrifftretens des Zuschnittes (1; 19; 21) mit Randbereichen der Öffnung (15), eine Drehung um einen Winkel von 90° der zumindest einen seitlichen Wand (6', 6", 8') um die entsprechende primäre Schwächungslinie (3, 4, 4") zu bewirken; wobei mit dem Falteisen (11) zumindest ein Faltelement (17) starr verbunden ist, um eine 90°-Drehung einer entsprechenden Lasche (9', 9") um die entsprechende sekundäre Schwächungslinie (10, 10") während der Translationsbewegung des Zuschnittes (1; 19; 21) durch die Öffnung (15) zu bewirken; und nach der Drehung der zumindest einen seitlichen Wand (6', 6", 8') und der Lasche (9', 9"), die mit zumindest einem Endabschnitt der zumindest einen seitlichen Wand (6', 6", 8') des Zuschnittes (1; 19; 21) verbunden ist, die weiteren Schritte des Bewirkens einer Translationsbewegung des Falteisens (11) parallel zu einer Ebene, die orthogonal zu der Translationsbewegung des Schiebers (13) und des Gegenschiebers (14) ist, sowie des Faltens einer weiteren Anschlagwand (7') des Zuschnittes (1; 19; 21), die mit einer seitlichen Wand (6') des Zuschnittes (1; 19; 21) verbunden ist, mittels eines feststehenden Faltelements (18), das mit der Anschlagwand (7') während der Translationsbewegung des Falteisens (11) in Eingriff treten kann.
Patent DE-102015106137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer auf unterschiedliche Wanddicken einstellbaren Türzarge aus Holz oder Holzwerkstoffen
Inventor: HEGEMANN ELMAR
IPC: E06B1/10
Filed: 2015-04-22
Granted: 2017-04-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer auf unterschiedliche Wand- bzw. Mauerdicken einstellbaren Türzarge aus Holz oder Holzwerkstoffen, bei welchem Verfahren ein mit einer Dekorbeschichtung versehenes Futterbrett (1) und zwei Bekleidungsleisten (3, 4) zugeschnitten werden, die mit dem Futterbrett verleimt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass – die Bekleidungsleisten (3, 4) zu Bekleidungswinkeln (3a; 4a) umgeformt werden, – die dem Futterbrett (1) zugewandten Enden der Bekleidungswinkel (3a; 4a) mit dem Futterbrett (1) zu einem U-Profil verleimt werden, – die an den Außenseiten der Bekleidungswinkel (3a; 4a) liegenden Kanten in einer Kantenbearbeitungsanlage durch Abrunden oder Anfasen gebrochen werden, – auf die nach außen gerichteten Flächen der Bekleidungswinkel (3a; 4a) in einer Kantenbearbeitungsanlage eine Dekorbeschichtung aufgebracht wird, – dass in die eine Stirnfläche des Futterbretts (1) eine Nut (8) eingefräst und der dieser Stirnfläche zugewandte Schenkel (3a.1) des Bekleidungswinkels (3a) von dem Futterbrett getrennt wird, und – dass dieser Schenkel (3a.1) des Bekleidungswinkels (3a) in die Nut (8) eingeschoben wird.
Patent DE-102015107634-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Entlüftung und PCV-Steuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-05-15
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren (300), das Folgendes umfasst:selektives Entleeren von Kraftstoffdämpfen aus einem oder mehreren von einem Kraftstoffsystembehälter und einem Kurbelgehäuse (114), um nur eine dedizierte EGR-Zylindergruppe einer Mehrzylindermaschine anzureichern, undZurückführen von Abgas von der dedizierten EGR-Zylindergruppe zu jedem der restlichen Maschinenzylinder und der dedizierten Zylindergruppe.
Patent DE-102015120131-B4 (DE)
Title: Lenksystem zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: HOFMANN FALK
IPC: B62D5/065
Filed: 2015-11-20
Granted: 2023-06-01
Abstract: Lenksystem (1) für eine Nachlaufachse (An) eines Kraftfahrzeuges (F), mit einem elektrischen Motor (M) zum Antreiben einer hydraulischen Pumpe (P), welche mit einem Arbeitszylinder (10) zum Anlenken von Laufrädern (Rn) der Nachlaufachse (An) verbunden ist, wobei der Arbeitszylinder (10) eine Mittenbohrung (11) aufweist, und wobei in eine Fluidverbindung zwischen der Mittenbohrung (11) und der Pumpe (P) ein hydraulisch ansteuerbares erstes Ventil (12) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (12) mit der Pumpe (P) derart fluidisch verbunden ist, dass dieses bei einer Druckerzeugung der Pumpe (P) einen Fluidfluss zwischen der Mittenbohrung (11) des Arbeitszylinders (10) und der Pumpe (P) sperrt, und in einem drucklosen Zustand der Pumpe (P) einen Fluidfluss zwischen der Mittenbohrung (11) des Arbeitszylinders (10) und der Pumpe (P) zum Abführen von Hydraulikfluid aus dem Arbeitszylinder (10) über die Mittenbohrung (11) des Arbeitszylinders (10) durch eine adhäsionsgetriebene Rückbewegung eines in dem Arbeitszylinder (10) angeordneten Kolbens (14) in eine Mittenstellung (G) freigibt.
Patent DE-102015200542-B4 (DE)
Title: Zentralventil für eine Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: HOPPE JENS
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-01-15
Granted: 2020-10-22
Abstract: Zentralventil für eine Nockenwellenverstellvorrichtung mit einem Umformteil als Ventilgehäuse (3), mit einem koaxial innerhalb des Ventilgehäuses (3) axialbeweglich geführten Steuerkolben (4) und mit einem Kolbenanschlag, der die Beweglichkeit des Steuerkolbens (4) in einer axialen Richtung begrenzt, wobei der Kolbenanschlag eine Kolbenanschlagscheibe (5) ist und wobei die Kolbenanschlagscheibe (5) und das Ventilgehäuse (3) gefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (3) im Bereich des Kolbenanschlags eine oder mehrere Ausklinkungen (24) aufweist, wobei die Kolbenanschlagscheibe (5) eine oder mehrere an die eine oder mehrere Ausklinkungen (24) angepasste radiale Erweiterungen (23) zeigt, mittels derer die Kolbenanschlagscheibe (5) und das Ventilgehäuse (3) im Bereich der Ausklinkungen (24) nicht lösbar gefügt sind, und wobei die Kolbenanschlagscheibe (5) im Bereich einer radialen Erweiterung (23) einen größeren Radius aufweist als das Ventilgehäuse (3) (Überstand 25).
Patent DE-102015210834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer "Brake-by-Wire"-Bremsanlage sowie Steuervorrichtung
Inventor: JURKIW TIM
IPC: B60T8/1755
Filed: 2015-06-12
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, bei der im Regelbetrieb eine zentrale Bremsfluiddruckerzeugung elektrisch und im Wesentlichen mechanisch entkoppelt von der Bewegung eines Bremsbetätigungselementes erfolgt, und bei der im Rahmen eines Antiblockiersystems und/oder eines elektronischen Stabilitätsprogramms der Bremsdruck einzelner Räder selektiv abhängig von fahrdynamischen Parametern durch Aktivierung hydraulischer Sperr- und Ablassventilelemente modifiziert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass bei Bremsereignissen bereits vor Erreichen von Stabilitäts- und/oder Schlupfgrenzen, die den Einsatz des Antiblockiersystems und/oder Stabilitätsprogramms erforderlich machen würden, die elektrische Bremsdruckerzeugung derart reduziert wird, dass der Einsatz der hydraulischen Ventilelemente für das Antiblockiersystem und/oder das Stabilitätsprogramm zeitlich verzögert und/oder Zustände mit gesperrtem Bremsfluidzufluss zu Einzelrädern oder Druckabbauzustände für Einzelräder zeitlich minimiert werden.