baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10062718-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem verschieblichen Deckelelement
Inventor: TUERK ALEXANDER
IPC: B60J7/053
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-02-10
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem verschieblichen Deckelelement in einer Fahrzeugdachöffnung,
das in einem die Fahrzeugdachöffnung
seitlich begrenzenden Führungsrahmen
(4) zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
mittels einer Führungskinematik verstellbar
ist und bei der Überführung von
Schließstellung in Öffnungsstellung
in einer kombinierten Längs-
und Vertikalbewegung unter einen Heckabschnitt des Fahrzeugdaches
(1) abgesenkt wird, wobei die Führungskinematik
mindestens ein Kulissenteil (12 bzw. 13) mit zwei separaten, in Fahrzeuglängsrichtung
hintereinander angeordneten Kulissenbahnen (22 und 23) umfasst,
in die jeweils ein Kulissenstift (18 bzw. 19) eingreift und wobei
zumindest ein Abschnitt der der Fahrzeugvorderseite zugewandten,
vorderen Kulissenbahn (22) eine geringere vertikale Steigung und/oder
eine geringere vertikale Höhendifferenz
aufweist als zumindest ein Abschnitt der dem Fahrzeugheck zugewandten,
hinteren Kulissenbahn (23), dadurch gekennzeichnet , dass zumindest
einer der beiden in die Kulissenbahnen (22 und 23) eingreifenden
Kulissenstifte (18 und 19) an einem Längenausgleichselement (14)
gehalten ist, das bei der Überführungsbewegung
zwischen Schließ-
und Öffnungsstellung
eine Längenkompensation
zwischen den...
Patent DE-10142651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hoch homogenen strahlenbeständigen streufreien Einkristallen, eines damit erhaltenen Ingots sowie deren Verwendung
Inventor: SPEIT BURKHARD
IPC: G02B1/02
Filed: 2001-08-31
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kristallrohmasse mit einer hohen Strahlenbeständigkeit
und geringem Streuverhalten durch Aufschmelzen der Kristallrohmasse
in Gegenwart eines Reinigungsmittels und Verfestigen der geschmolzenen
Kristallrohmasse durch Abkühlen, dadurch
gekennzeichnet, dass als Reinigungsmittel ein Scavenger und ein
Reaktionsgas verwendet wird, das mindestens eine, reaktives Fluor
in Form eines C 1 -C 8 -Fluorkohlenstoffes
enthaltende Substanz umfasst und dass die Schmelze so lange mit
dem Reaktivgas behandelt wird, bis sie einen Gehalt von 0,01–1000 ppm
an Scavenger enthält.
Patent DE-10144081-B4 (DE)
Title: Ausfahrbare Scheibenwischervorrichtung
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60S1/16
Filed: 2001-09-09
Granted: 2008-02-14
Abstract: Scheibenwischervorrichtung,
insbesondere für
eine Windschutzscheibe eines Fahrzeugs, mit einem Wischerarm, der
von einer Wischerwelle antreibbar ist und in Achsrichtung der Wischerwelle
zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer angehobenen Betriebsstellung
zum Wischen der Windschutzscheibe verstellbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Wischerarm (4) von einem am Fahrzeug schwenkbar gelagerten Ausstellarm
(17) verstellbar und gegen eine Rückstellfeder (15) anhebbar
ist.
Patent DE-10147991-B4 (DE)
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: A61P1/04
Filed: 2001-09-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Methods for diagnosis, early diagnosis, differential diagnosis, assessment of the severity and therapy-accompanying monitoring and prognosis of chronically inflammatory intestinal diseases (Crohn's disease, Colitis ulcerosa), in which the presence and/or the amount of one or more antibodies which bind to ribosomal proteins, in particular P0 and L5, are determined in the serum, plasma, tissue samples and/or stool of a patient who is suffering from a chronically inflammatory intestinal disease or in whom such a disease is suspected. The blocking or removal of such antibodies and/or the influencing of antigen-presenting cells or specifically reactive T-cells which react to ribosomal proteins, such as P0 and L5, by suitable agents can be therapeutically utilized.
Patent DE-10154402-B4 (DE)
Inventor: TRATZKY STEPHAN
IPC: F24S23/74
Filed: 2001-10-10
Granted: 2008-08-07
Abstract: Process for forming reflecting surface on glass tube comprises: sealing both ends of tube; placing in a horizontal position; introducing sensitizer solution to partially fill the inner space; removing the solution after a certain time; introducing a reflecting solution into the inner space so that the whole of the inner surface of the tube is wetted; and removing the consumed reflecting solution. <??>Preferred Features: The glass tube is preheated before being treated and rinsed with different solutions between treatments. The inner space of the tube is dried with hot air after the reflecting solution has been applied. The sensitizer solution is applied for 1-6, preferably 10-30 seconds. The reflecting solution is applied for 2-5 minutes.
Patent DE-10164981-B4 (DE)
Title: Zyklus-Nähmaschine
Inventor: YAMAMOTO HIROSHI
IPC: D05B37/04
Filed: 2001-02-27
Granted: 2019-01-17
Abstract: Nähmaschine mit programmgesteuertem Arbeitsablauf mit:einem Nähguthalteglied (14) zum Halten des Nähguts derart, dass es entlang wenigstens einer Richtung (Y) beweglich ist;einer Nähmaschinennadel (9), die zu einer Nadelschwenkbewegung in einer Richtung (X) quer zur Richtung (Y) befähigt ist; undeinem Nähgutschneidmesser (16), das nahe der Nadel (9) vertikal beweglich vorgesehen ist;wobei die Nähmaschine Steuermittel (100, 110, 200) zur Ausübung einer Steuerung umfasst, um durch die Nadelschwenkbewegung der Nähmaschinennadel (9) und die Bewegung des Nähguthalteglieds (14) wenigstens eine Naht (300), die eine bestimmte Länge aufweist, zu bilden unddas Nähgut durch vertikales Bewegen des Nähgutschneidmessers (16) entlang dieser Naht zu schneiden,wobei die Steuermittel (100, 110, 200) einen Knopflochmodus zur Ausbildung eines Knopfloches und einen Spezialmodus zum Schneiden des Nähguts aufweisen,wobei in dem Knopflochmodus ein Schneiden des Nähguts in einer Richtung durch einen Leervorschub zum Schneiden des Nähguts in einem die Länge der Stichbildung nicht übersteigenden Bereich durch einen Vorschub des Nähguts mittels einer Bewegung des Nähguthalteglieds (14) ohne Ausbildung von Nähten erfolgt, in einem Zustand, in welchem die Nähmaschinennadel (9) nicht angetrieben wird, undwobei in dem Spezialmodus ein Schneiden des Nähguts in einer Richtung durch einen Leervorschub zum Schneiden des Nähguts in einem die Länge der Stichbildung übersteigenden Bereich durch einen Vorschub des Nähguts mittels einer Bewegung des Nähguthalteglieds (14) ohne Ausbildung von Nähten erfolgt, in einem Zustand, in welchem die Nähmaschinennadel (9) nicht angetrieben wird.
Patent DE-10196172-B4 (DE)
Title: Mehrpoliger Pinsel
Inventor: WILENSKY GREGG D
IPC: G06T5/00
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: Computerprogrammprodukt,
das real auf einem von einer Maschine lesbaren Medium gespeichert
ist, und Befehle umfasst, die ausgeführt werden können, um
einen programmierbaren Prozessor zu veranlassen:  ein Bild anzuzeigen,
das einen oder mehrere Kanäle
aufweist;  einen Teil des Bildes in Erwiderung auf die Betätigung eines
mehrpoligen Pinsels durch den Nutzer auszuwählen, wobei der Pinsel zwei
oder mehr Regionen aufweist, wobei sich jede Region über einen
bestimmten Teil der Pinselfläche
erstreckt, wobei die Regionen eine erste Region, welche einem ersten
Pol entspricht und eine zweite Region, welche einem zweiten Pol
entspricht, der von dem ersten Pol verschieden ist, umfassen, wobei
die erste und die zweite Region durch eine Linie trennbar sind,
welche durch ein Zentrum der Pinselfläche läuft;  den Wert von einem
oder mehreren der Kanäle
zu erhöhen, welche
durch die erste Region abgedeckt sind; und  den Wert von einem
oder mehreren Kanälen
zu erniedrigen, welche durch die...
Patent DE-10201645-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Codierung und Authentifizierung von Halbleiterschaltungen
Inventor: BREDERLOW RALF
IPC: G06K19/073
Filed: 2002-01-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Codierung und Authentifizierung von Halbleiterschaltungen anhand
eines Identifizierungsmerkmals, das als elektrisch messbare Eigenschaft
einer Materialschicht (3) oder zumindest Anteilen einer Materialschicht
oder schichtartigen Materialstruktur zukommt,  bei dem eine
Materialschicht oder eine schichtartige Materialstruktur auf einer
Grundgesamtheit von IC-Chips vorgesehen wird, die für jeden
IC-Chip eine Mehrzahl von Messbereichen oder Anschlusskontakten
(5, 6; 11, 12, 13, 14, 15, 21, 22, 23, 24, 25, 31, 32, 33, 34, 35,
41, 42, 43, 44, 45) umfasst, die in einem Raster oder in einer bestimmten
Anordnung über
die Materialschicht oder Materialstruktur verteilt sind, und die
elektrisch messbare Eigenschaft zwischen den Messbereichen oder
Anschlusskontakten der Materialschicht oder Materialstruktur gemessen
und aus dem so gewonnenen Ergebnis zu jedem IC-Chip ein digitales
Wort zur Identifizierung des betreffenden Chips gebildet wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  von einem jeweiligen Wert ein über die
Grundgesamtheit genommener Mittelwert dieser Messung subtrahiert
wird.
Patent DE-10207923-B4 (DE)
Title: Annäherungssensor, insbesondere für die Zündauslösung des Gefechtskopfes einer Abwehrgranate gegen ein anfliegendes Projektil
Inventor: STEUER RAIMAR
IPC: F42C13/02
Filed: 2002-02-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Annäherungssensor
(11), insbesondere für
die Zündauslösung des
Gefechtskopfes einer Abwehrgranate gegen ein anfliegendes Projektil,
mit einer positiven Linse vor einem koaxial zu ihrer Systemachse
(13) angeordneten Detektorelement (12), dadurch gekennzeichnet,
dass das Detektorelement (12) in der Bildfokusebene hinter einer
langen Zylinderlinse (14) mit konvexen Eingangs- und Ausgangsstirnflächen (16,
17) angeordnet ist, durch die ein unter Neigung gegenüber der
Systemachse (13) eintretendes paralleles Strahlenbündel (18)
auf einen randnahen Ausgangsbereich konzentriert und auf das Detektorelement
(12) fokussiert ist.
Patent DE-10208106-B4 (DE)
Title: Baugruppe für eine Fahrzeugtür
Inventor: MERSCH GERHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-02-26
Granted: 2013-04-11
Abstract: Baugruppe bestehend aus einer Fahrzeugtür mit einer Trennwand (18), die einen Naßbereich von einem Trockenbereich trennt, einem Türsteuermodul (10), einem Modulstecker (12), einem Kabelstecker (16) und einem Adapter (22) zum Anschließen eines Türsteuermoduls (10) in der Tür eines Kraftfahrzeugs, mit einer Aufnahme für einen Modulstecker (12), einer Aufnahme für einen Kabelstecker (16) und einer Anlagefläche (24), die zur Abdichtung an einer Trennwand in der Fahrzeugtür dient, wobei der Modulstecker (12) in die Modulstecker-Aufnahme und der Kabelstecker (16) in die Kabelstecker-Aufnahme eingesteckt ist, und wobei die Modulstecker-Aufnahme und die Kabelstecker-Aufnahme getrennt voneinander ausgeführt sind, wobei eine Schürze (26) vorgesehen ist, die sich ausgehend von der Anlagefläche (24) erstreckt und einen Innenraum umgibt.
Patent DE-10209161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Energieregelung von gepulst betriebenen, gasentladungsgepumpten Strahlungsquellen
Inventor: KLEINSCHMIDT JUERGEN
IPC: H01S3/134
Filed: 2002-02-26
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Energieregelung von gepulst betriebenen, gasentladungsgepumpten Strahlungsquellen, die im kontinuierlichen Betrieb quasi-stationäre Impulsfolgen mit Anregung eines Arbeitsgases durch Gasentladung generieren, insbesondere von Excimerlasern, F 2 -Lasern und EUV-Strahlungsquellen, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Messen der Impulsenergie (E i ) für jeden einzelnen Impuls (i = 1...n),  – Messen von mindestens der Ladespannung (U i ) als einer zugehörigen Einflussgröße auf die Impulsenergie (E i ) für jeden einzelnen Impuls (i = 1...n),  – Bestimmen eines Fehlers der gemessenen Impulsenergie (E i ) für jeden Impuls (i = 1...n) gegenüber einem vorbestimmten Zielwert der Impulsenergie, der Set-Energie (E S ),  – Errechnen einer mittleren quadratischen Abweichung (σ n   2 ) der gemessenen Impulsenergie (E n ) für jeden Impuls bezüglich der Set-Energie (E S ), wobei die Mittelung über eine große Anzahl von Impulsen erfolgt,  – Regeln der Impulsenergie (E n ) durch Einstellen von wenigstens der Ladespannung (U n ) als einer Einflussgröße für den jeweils nächsten Impuls (i = n) durch eine Proportionalregelung auf Basis des...
Patent DE-10209846-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: NAGASAKA CHIKAO
IPC: F16H59/08
Filed: 2002-03-06
Granted: 2018-07-19
Abstract: Schalteinrichtung, welche auf einem Installationsteil (51) in einem Fahrgastraum eines Fahrzeuges platziert ist, wobei die Schalteinrichtung ein Gehäuse (12), einen Manipulationskörper (16), welcher zum Auswählen eines Verbindungszustands eines Getriebes (17) manipuliert wird, und ein erstes Detektierglied (28) zum Detektieren des Verbindungszustandes, welcher durch den Manipulationskörper (16) ausgewählt wurde, hat, wobei der Manipulationskörper (16) so angeordnet ist, dass er zwischen einer ersten Position, in welcher der Manipulationskörper (16) aus dem Gehäuse (12) herausragt, und einer zweiten Position, in welcher der Manipulationskörper 16) in dem Gehäuse (12) aufgenommen ist, bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung ferner Folgendes aufweist:ein zweites Detektierglied (81) zum Detektieren, dass der Manipulationskörper (16) sich in der zweiten Position befindet;eine Steuerung (11) zum Freigeben der Manipulation des Manipulationskörpers (16) auf der Basis der Detektionssignale von dem ersten und dem zweiten Detektierglied (28, 81), wobei, wenn der an der ersten Position angeordnete Manipulationskörper (16) manipuliert wird, um den Verbindungszustand des Getriebes (17) auszuwählen, und anschließend in die zweite Position bewegt wird, dann schaltet die Steuerung (11) den Verbindungszustand des Getriebes (17) in den ausgewählten Verbindungszustand.
Patent DE-10211982-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung eines Datensatzes
Inventor: KOCH ECKHARD
IPC: H04N1/32
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Markierung eines vorzugsweise binär codierten Datensatzes, wobei aus dem Datensatz wenigstens ein Block (1) mit einer Mehrzahl von Bildpunkten zur Einbettung wenigstens einer zusätzlichen Information in den Datensatz ausgewählt wird und wobei der Farbwert wenigstens eines Bildpunktes des Blocks (1) modifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß einem Block (1), der lediglich Bildpunkte eines ersten Farbwertes aufweist, ein erster 1-Bit-Schaltzustand zugewiesen wird, daß einem Block (1), der lediglich Bildpunkte eines anderen Farbwertes aufweist, ein zweiter 1-Bit-Schaltzustand zugewiesen wird, daß ein zur Einbettung vorgesehener Block (1), der Bildpunkte mit wenigstens zwei unterschiedlichen Farbwerten aufweist, in jedem Fall so modifiziert wird, daß der Block (1) nach der Modifikation lediglich Bildpunkte eines Farbwertes aufweist und daß die Zuordnung eines 1-Bit-Schaltzustandes zu einem Block nur dann erfolgt, wenn dieser Block lediglich Bildpunkte desselben Farbwertes aufweist.
Patent DE-10212911-B4 (DE)
Title: Elektroendoskopsystem mit Elektroendoskopen mit verschiedenen Pixelanzahlen
Inventor: ABE KAZUNORI
IPC: H04N5/335
Filed: 2002-03-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: Elektroendoskopsystem
mit verschiedenen Elektroendoskopen (10), die Bildaufnahmeelemente (15)
mit verschiedenen Pixelanzahlen aufweisen, und einem Prozessor (12),
an den die Elektroendoskope anschließbar sind, wobei der Prozessor
(12) folgendes aufweist:  – eine
Signalverarbeitungsschaltung (20)  – zum Ansteuern der Bildaufnahmeelemente
mit den verschiedenen Pixelanzahlen mit einer für eine Bezugspixelanzahl vorgegebenen
Frequenz und  – zum
Ausführen
einer Videoverarbeitung auf Grundlage dieser Frequenz, wobei die
Signalverarbeitungsschaltung (20) das Bildaufnahmeelement (15) auf
Grundlage des NTSC-Systems ansteuert;  – eine Wandlerschaltung (31)
zum Umsetzen eines Videosignals gemäß dem NTSC-System in ein solches
gemäß einem
anderen Fernsehstandard mit einer Informationsmenge-Wandelschaltung
(31a)  – zum
Ergänzen
unzureichender Pixelinformation und  – zum Erzeugen eines Videobilds
mit einem vorbestimmten Seitenverhältnis, wenn ein Elektroendoskop
(10) mit einem Bildaufnahmeelement mit einer anderen Pixelanzahl
als der Bezugspixelanzahl angeschlossen ist;  – einen
Hauptspeicher (erster und zweiter Speicher 32a, 32b) zum aufeinanderfolgenden
Speichern von mit dem Timing gemäß dem NTSC-System
erfassten...
Patent DE-10221833-B4 (DE)
Title: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein
Inventor: BECK HUBERT
IPC: B60G17/044
Filed: 2002-05-16
Granted: 2006-03-09
Abstract: Selbstpumpendes,
hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung, mit einem
mit Dämpfungsmittel
gefüllten,
unter dem Druck von Gaspolstern stehenden Arbeitszylinder und einem
im Arbeitszylinder verschiebbar angeordneten Kolben. Dabei ist der
den Arbeitszylinder in zwei Arbeitsräume unterteilende Kolben am
Ende einer Kolbenstange angeordnet, wobei der Hohlraum der Kolbenstange
als Pumpenzylinder einer am Arbeitszylinder befestigten Pumpenstange
zur Bildung einer Pumpe dient und durch Federbewegungen Dämpfungsmittel
von einer Niederdruckkammer in eine Hochdruckkammer fördert, um
einen Fahrzeugaufbau auf Niveau zu halten, dadurch gekennzeichnet,
dass der durch die Pumpe (12) erzeugten, die Kolbenstange (2) auswärts bewegenden
Kraft, eine Federkraft entgegengerichtet ist, und dass die die Federkraft
erzeugende Einrichtung im Federbein (1) integriert ist, wobei die
Federkraft unabhängig
von der Kolbenbewegung permanent auf die Kolbenstange (2) wirkt.
Patent DE-10232272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung fü ein Sicherheitssystem
Inventor: STARK JUERGEN
IPC: E05B65/10
Filed: 2002-07-16
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Vorrichtung für
ein Sicherheitssystem (1) für
die Steuerung von Türen,
wobei die Vorrichtung besteht  – aus einer Türzentrale
(2), die ein Türsteuerungsmodul
(6) aufweist,   aus Teilnehmern (4, 5), in Form von Aktoren
und/oder Sensoren, und  – aus
einer Datenleitung (3), über
die die Türzentrale
(2) und die angeschlossenen Teilnehmer (4, 5) miteinander verbunden
sind und Daten austauschen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Türzentrale
(2) ein redundantes Fluchtwegmodul (7) aufweist, welches bei Ungleichheit
der vom Türsteuerungsmodul
(6) und vom redundanten Fluchtwegmodul (7) empfangenen Daten innerhalb
einer programmierbaren Zeit eine funktionssichernde Maßnahme der
Tür auslöst,  – wobei
das Sicherheitssystem (1) zwischen den Teilnehmern (4, 5) und dem
Türsteuerungsmodul
(6) bzw. dem Fluchtwegmodul (7) eine zweimalige Datenübertragung
mit serieller Redundanz gewährleistet.
Patent DE-10235432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Diagnose eines Betriebszustandes eines elektromagnetischen Antriebssystems
Inventor: INGENBLEEK ROBERT
IPC: F16H59/72
Filed: 2002-08-02
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Diagnose eines Betriebszustandes eines elektromagnetischen Antriebssystems (1), insbesondere eines elektrischen Aktuators, mit einer Spule und einem über ein magnetisches Feld der Spule längsbeweglich betätigbaren Anker, wobei ein Istwert (i_ist) eines Spulenstromes, ein theoretischer Wert (i_theo) eines Spulenstromes und eine Spulenstromdifferenz (i_res) zwischen dem Istwert (i_ist) und dem theoretischen Wert (i_theo) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß  – Änderungen des theoretischen Wertes (i_theo), die beispielsweise in Folge einer Gegeninduktion (L_g) im elektrischen Aktuator auftreten, einem Detektor (3) zugeführt werden und/oder  – Änderungen des theoretischen Wertes (i_theo), die insbesondere durch Temperatureinflüsse hervorgerufen werden, mittels einem Beobachterregler (8) ausgeglichen werden.
Patent DE-10241367-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf für eine Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GEIGER HARY
IPC: B60R21/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2018-11-22
Abstract: Kältemittelkreislauf für eine Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, wobei der Kältmittelkreislauf eine Vorrichtung aufweist, die bei einem Unfall den Kältemittelkreislauf öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass
 • das Kraftfahrzeug eine Fahrgastzelle aufweist,
 • der Kältemittelkreislauf zumindest abschnittsweise außerhalb der Fahrgastzelle angeordnet ist, wobei die Vorrichtung in diesem Abschnitt angeordnet ist und
 • die Vorrichtung zumindest ein pyrotechnisches Element umfasst.
Patent DE-10253369-B4 (DE)
Title: Auf einem menschlichen Sichtmodell basierende Interpolation einer langsamen Bewegung
Inventor: FERGUSON KEVIN M
IPC: H04N5/44
Filed: 2002-11-15
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung eines gleichmäßigen interpolierten Videosignals mit einer gewünschten Rate von einem Videosignal mit langsamerer Rate mit:  – einer Einrichtung (12) zum Aufwärtsabtasten des Videosignals mit langsamer Rate auf die gewünschte Rate; und  – einer Einrichtung (14) zum adaptiven Filtern des aufwärts abgetasteten Videosignals mit langsamerer Rate unter Verwendung eines menschlichen Sichtmodells zum Erzeugen des gleichmäßigen interpolierten Videosignals,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung weiterhin eine Einrichtung (16) zum Wiederherstellen eines Gleichstrompegels für das gleichmäßige interpolierte Videosignal umfasst.
Patent DE-10259885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Beurteilung des Schädigungsgrades von reinen Nukleotiden oder reinen nukleotidhaltigen Verbindungen
Inventor: POPOV IGOR
IPC: G01N33/483
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur quantitativen Beurteilung des Schädigungsgrades von reinen Nukleotiden
oder reinen nukleotidhaltigen Verbindungen, dadurch gekennzeichnet,
dass deren antiradikale Aktivität
gemessen wird.
Patent DE-10303318-B4 (DE)
Title: Gleisanlageteil zum Anlegen an ein Bauteil eines Gleises für ein gleisspurgeführtes Fahrzeug
IPC: E01B21/02
Filed: 2003-01-28
Granted: 2009-11-26
Abstract: Gleisanlageteil zum Anlegen an ein Bauteil eines Gleises für spurgeführte Fahrzeuge,  dadurch gekennzeichnet,  dass es aus einem Schienenkammerfüllprofil (1, 2, 6, 7) und einem Wärmeschutzprofil (8, 9) besteht,  dass das Schienenkammerfüllprofil (1, 2, 6, 7) aus einem expandierten Polyolefin gefertigt ist, dass das Wärmeschutzprofil (8, 9) aus einem hitzebeständigen Material besteht, und  dass mit dem Wärmeschutzprofil (8, 9) das Schienenkammerfüllprofil (1, 2, 6, 7) wenigstens vom Schienenkopf (10) einer Schiene (4) isoliert angeordnet ist.
Patent DE-10304405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kernbohrmaschine
Inventor: KOSLOWSKI OLIVER
IPC: B28D1/04
Filed: 2003-02-01
Granted: 2012-10-04
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung und eine Kernbohrmaschine (1) mit einem Elektromotor (2) zum drehenden Antrieb einer Kernbohrkrone (3) mit axial zu einem Werkstück (4) orientierten Schneiden (5), einem Vorschubmittel (6) zur Erzeugung des Vorschubs der Kernbohrkrone (3) gegen das Werkstück (4) und mit einem Regler (7) zur Regelung entsprechend, eines mit einem Sensor (8, 8') erfassten, zur elektrischen Leistungsaufnahme (P) bzw. dem Drehmoment (M) eindeutigen, ersten Regelparameters, wobei zusätzlich ein Kraftsensor (9, 9') zur Erfassung der Anpresskraft (FN) der Kernbohrkrone (3) als zweiten Regelparameter mit dem Regler (7) verbunden ist.
Patent DE-10308619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen eines Riech- bzw. Duftstoffs
Inventor: HOSER HEINO
IPC: A61L9/03
Filed: 2003-02-27
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Austragen einer Substanz, mit einem Tank (12) zur Befüllung mit
der Substanz und mit einer dem Tank (12) zugeordneten Austrageinrichtung
(14), die eine Mikro-Peristaltikpumpe (20) zum Befördern der
Substanz in ein Umgebungsmedium aufweist, wobei der Tank (12) und
dessen Austrageinrichtung (14) als eine nach jedem Austrag gegenüber dem
Umgebungsmedium geschlossene Einheit ausgebildet sind, um ein Kontaktieren
des Umgebungsmediums mit der im Tank aufgenommenen Substanz zu verhindern,
und die Mikro-Peristaltikpumpe ein Einlassventil (21a) und ein Auslassventil
(21b) und mindestens eine Pumpenkammer (22) aufweist, wobei eine
jeweilige Ventilwand bzw. die Pumpenkammerwand durch eine verformbare
Membran (23) gebildet ist, auf der dem Einlassventil (21a), dem
Auslassventil (21b) und der mindestens einen Pumpenkammer (22) zugeordnete
Aktuatoren (24) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der
Tank (12) zumindest teilweise eine verformbare Wandung aufweist,
die sich beim Evakuieren an eine unverformbare Tankwandung anlegt.