baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012185-U1 (DE)
Title: Fahrzeuggestell mit Dachelement
IPC: B62D23/00
Filed: 2007-08-30
Abstract: Fahrzeuggestell,
insbesondere Gestell für
einen Autobus, mit einem Grundgerippe (12) aus Metall sowie einem
auf diesem festliegenden, für
die Montage aber modularen Dachelement (20) aus einem anderen Werkstoff,
wobei die beiden Komponenten (12, 20) durch Klebeverbindungen aneinander
angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Komponente
(12 bzw. 20) mit einem hervorstehenden Formelement (30 bzw. 80,
80 b ) in eine entsprechend geformte rinnen-
oder nutartige Einformung (42 bzw. 42 a ,
42 b ) der anderen Komponente (20 bzw. 12)
eingreift und zwischen diesen Teilen ein spaltartiger Raum (70)
gebildet ist, der eine entsprechend geformte Schicht als Klebekörper (72)
aus der Klebeverbindung enthält.
Patent DE-202007013403-U1 (DE)
Title: Brems- und Spannvorsatz für Elektromagnete
IPC: H01F7/06
Filed: 2007-09-25
Abstract: Brems-
und Spannvorsatz für
Elektromagnete, gekennzeichnet dadurch, dass eine axial bewegbare
Ankerspindel (2), die von einem Elektromagneten (1) angetrieben
wird, vorliegt und sie dabei in Wechselwirkung mit einem Federspeicher
steht, der aus den Bauteilen eines Federelementes (10), eines festen
und eines beweglichen Spannstückes
(4, 7) besteht und ein fest angebrachtes Führungsstück (3) vorhanden ist, welches
zur axialen Führung
eines Arbeitszylinders (6) dient, sodass letzterer bis an eine Arbeitsfläche (11)
verfahrbar ist sowie nach Anlage an die Arbeitsfläche (11)
eine sich verstärkende
Anpresskraft mittels weiteren Zusammendrückens des Federelements (10)
erzeugbar ist.
Patent DE-202007015257-U1 (DE)
Title: Mobiler Werbeträger
IPC: G09F27/00
Filed: 2007-10-31
Abstract: Mobiler
Werbeträger
(1) zur Anzeige von elektronischen Bildsignalen umfassend eine Trageinrichtung
(2) mit einem Trägergurtsystem
(3) und ein an der Trageinrichtung (2) angeordnetes elektronisches
Bildanzeigegerät
mit wenigstens einem Bildanzeigebereich (4) zur Anzeige der elektronischen
Bildsignale.
Patent DE-202007017597-U1 (DE)
Title: Rechtwinklig gebogener Kantenschutz für medizinische Notfallkoffer
IPC: A61F17/00
Filed: 2007-12-14
Abstract: Kantenschutz
aus Metall für
medizinische Notfallkoffer  – wobei der Kantenschutz einteilig
ist  – und
nicht nur Ecken und Kanten des Koffers, sondern auch die Kanten
der Profile umschließt  – und mit
dem oberen Rand des Profils abschließt.
Patent DE-202007017980-U1 (DE)
Title: Filterpatrone und Ölfilter eines Verbrennungsmotors
IPC: B01D27/08
Filed: 2007-12-20
Abstract: Filterpatrone (2) für einen Ölfilter (1) eines Verbrennungsmotors insbesondere für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterpatrone (2) ein derart an ihr befestigtes Filterumgehungsventil (3) aufweist, dass die Filterpatrone (2) zusammen mit dem Filterumgehungsventil (3) eine zum gemeinsamen Austausch vorgesehene Baueinheit bildet.
Patent DE-202008000837-U1 (DE)
Title: Digitaler Kühlmitteldruckmesser
IPC: F25B49/00
Filed: 2008-01-21
Abstract: Digitaler
Kühlmitteldruckmesser,
umfassend ein Display (1), einen Hochdruck-/Niederdrucksensor (2),
zwei Steuerschalter (3), ein Hochdruck-/Niederdruckrohr (4) und
ein Kühlmittelrohr
(5), die in einem Gehäuse
(7) aufgenommen sind, das an den beiden Seiten jeweils einen Befestigungszapfen
(6) aufweist, wobei  das Display (1) über den Hochdruck-/Niederdrucksensor (2)
mit den Steuerschaltern (3) verbunden ist, durch die die Eintrittsmenge
des Kühlmittels
des Hochdruck-/Niederdruckrohrs (4) gesteuert werden kann, wobei
die beiden Steuerschalter (3) weiterhin mit dem Kühlmittelrohr
(5) verbunden sind;  der Hochdruck-/Niederdrucksensor (2) einen
Sensor (21) und ein Schraubelement (22) umfasst, wobei der Sensor (21)
eine Deckplatte (211) aufweist, auf deren Unterseite ein Chip (212)
und auf deren Oberseite mehrere digitale Signalpins (213) vorgesehen
sind, wobei das Schraubelement (22) ein Außengewinde (223), eine Ausnehmung (221)
und eine Bohrung (222) aufweist, wobei die Ausnehmung (221) mit
der Bohrung (222) verbunden ist, wobei die Deckplatte (211) des
Sensors (21) die Ausnehmung (221) verschließt, und wobei der...
Patent DE-202008001422-U1 (DE)
Title: Portalumsetzer für großflächige Glasplatten
IPC: B65G49/06
Filed: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Verändern
der Lage von ruhenden oder sich bewegenden großflächigen Glasplatten mit den
folgenden Merkmalen:  a) die in der Lage zu verändernden
Glasplatten (10) werden von einer oder mehreren, in einer ebenen
Fläche
angeordneten, Vorrichtung mit jeweils einer Anzahl von Saugern (12)
mittels Luft-Unterdruck verbunden,  b) die Vorrichtungen sind
mit einer Hubsäule
(4) drehbar und schwenkbar verbunden,  c) die Vorrichtungen
sind im zu erfassenden Lagebereich der Glasplatten (10) horizontal
verfahrbar,  d) die Hubsäule
(4) weist einen druckluftbeaufschlagten Gewichtsausgleich (5) zur
Kompensation des zu bewegenden Gewichts der Vorrichtungen auf,  e)
die Teller der Sauger (25) sind federbelastet in ihrer Halterung
nach allen Richtungen kippbar und mit einem Filterelement (27) versehen.
Patent DE-202008004401-U1 (DE)
Title: Mauerschneidfräse
IPC: B28D1/18
Filed: 2008-03-29
Abstract: Mauerschneidfräse (10), bestehend aus einer angetriebenen Welle (12) und einem Schaft (14) mit Fräsbesatz (16) dadurch gekennzeichnet, dass der Fräsbesatz (16) auf mindestens einem Teil des Schaftes (14) auf dem gesamten Umfang in etwa gleichmäßig verteilt angebracht ist.
Patent DE-202008004630-U1 (DE)
Title: Warenträger
IPC: A47F1/14
Filed: 2008-04-04
Abstract: Warenträger (1)
zur Aufnahme von im Wesentlichen Scheiben- oder tafelförmigen Produkten (9), wobei
der Warenträger
(1) zumindest einen Boden (3) und eine Rückwand (4) umfasst, und die
einen Stapel bildenden Produkte (9) in dem Warenträger (1)
auf dem Boden (3) stehend und mit einem hintersten Exemplar der
Produkte an der Rückwand
(4) angelehnt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der
Warenträger
(1) an der der Rückwand
(4) gegenüberliegenden
vorderen Seite (11) des Bodens (3) vollständig offen ist und der Boden
(3) zumindest in einem dieser Seite (11) benachbarten vorderen Bereich (12)
eine rutschhemmende Oberfläche
aufweist.
Patent DE-202008006507-U1 (DE)
Title: Navigationsgerät mit internen bzw. externen Videokameras
IPC: G01C21/26
Filed: 2008-05-13
Abstract: Hiermit
möchte
ich Gebrauchsmusterschutz für
ein Navigationsgerät
mit internen und externen Videokameras beantragen, dadurch gekennzeichnet, dass  1.
an der Front- (5) und an der Rückseite
(6) des Navigationsgerätes
Mini-Videokameras im Gehäuse
intergriert sind und so angebracht, dass der vor- und nachfließende Verkehr
per Video aufgezeichnet werden kann,  2. ein Anschluß für externe
Videokameras vorgesehen ist (3),  3. eine Vidoeaufzeichung mit
entsprechenden Videosoftware im Navigationsgerät intergriert ist (4) und  4.
eine externe Speichererweiterung (2) möglich ist.
Patent DE-202008008464-U1 (DE)
Title: Gasfilteranlage
IPC: B01D46/04
Filed: 2008-06-25
Abstract: Gasfilteranlage
mit einer Vielzahl von mit einem Ende an einer Tragplatte in einen
gasdurchströmten
Filterraum abgehängten
Schläuchen
mit einer Mantelfläche
aus einem Filtermaterial, die von einem zu filternden Gas radial
von außen
nach innen durchströmt
werden und das so gefilterte Gas in einen oberhalb der Tragplatte
gebildeten Sammelraum leiten, wobei in der Tragplatte zur Aufnahme
von Schlauchenden ausgebildete Öffnungen
in einer Kreisfläche
der Tagplatte angeordnet sind.
Patent DE-202008008500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutze einer Bauwerkswand
IPC: E04F19/04
Filed: 2008-06-27
Abstract: Vorrichtung
streifenartiger Gestaltung zum Schutze einer Bauwerkswand (14, 16)
an deren Übergang
zu einer winkelig zu ihr verlaufenden Bodenfläche (11), dadurch gekennzeichnet,
dass ein Sockelprofil (20), dessen Querschnitt eine Frontwand (25,
26, 27) sowie einen zu dieser in einem Winkel (w 1 )
aufwärts
geneigten Dachstreifen (30) erfasst, mit letzterem an die Wandinnenfläche (15)
und mit einem Sockelabschnitt (25) der Frontwand an die Bodenfläche (11)
unter Bildung eines von letzterer, der Wandfläche sowie dem Sockelprofil
begrenzten Sockelraumes (35) angeschlossen ist, wobei zumindest
ein weiteres Profil (20, 50, 50 a , 60, 60 a ) an das Sockelprofil durch ein streifenartiges
Verbindungselement (70) angeschlossen ist, das die in Einbaulage
benachbarten Querkanten (21, 51) des Sockelprofils sowie des zugeordneten Profils
zusammenhält.
Patent DE-202008009350-U1 (DE)
Title: Schädlingsabschreckungsvorrichtung
IPC: A01M29/16
Filed: 2008-07-11
Abstract: Eine
Schädlingsabschreckungsvorrichtung, bestehend aus:  a.
einem länglichen dünnwandigen Gehäuse
mit einem zugespitzten und einem offenen Ende;  b. einer abnehmbaren
Batteriemanschette innerhalb besagtem Gehäuse;  c.
einem Schallwellengenerator, der in besagtem Gehäuse eng
neben der Manschette sitzt, um kontinuierlich mit Strom versorgt
zu werden und  d. einer abnehmbaren Abdeckung mit einem Versiegelungsmechanismus,
der das offene Ende des Gehäuses verschließt.
Patent DE-202008009655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Sport- und/oder Therapiegeräten
IPC: A63B71/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Sport- und/oder Therapiegeräten mit einem Rahmen aus mindestens
vier Ständern
(1), auf welchen horizontale Längs-
und Querträger
(3, 4) angeordnet sind, mit Kopfbändern (8), die zwischen jeweils
einem Ständer
(1) und einem Längs-
und/oder Querträger
(3, 4) bzw. zwischen einem Längs-
und einem Querträger
(3, 4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kopfband
(8) durch eine Strebe (8a) gebildet ist, die zwischen Befestigungssockeln (8b,
8c) angeordnet ist, wobei jeder Befestigungssockel (8b, 8c) eine
Auflagefläche
(15, 16) für
die Strebe (8a) aufweist, die komplementär zur betreffenden Auflagefläche (21,
22) der Strebe (8a) ist, wobei der Befestigungssockel (8b, 8c) und
die Strebe (8a) durch Befestigungsmittel miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008010368-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-08-01
Abstract: Halterung,
bestehend aus  einem Hauptkörper
(10),  einer Klemmeinheit (20), die mindestens ein Zahnrad (21), das
im Hauptkörper
(10) angeordnet ist, zwei Klemmarme (22) und eine Druckfeder (23)
zwischen den beiden Klemmarmen (22) enthält, wobei die beiden Klemmarme
(22) jeweils eine Verzahnung (24) aufweisen, die parallel zueinander
verlaufen und mit zwei Seiten des Zahnrads (21) in Eingriff stehen,
wobei einer der beiden Klemmarme (22) an der der Verzahnung (24)
gegenüberliegenden
Seite eine Schrägverzahnung
(25) besitzt, und  einer Steuereinheit (30), die eine Klinke
(32), die in die Schrägverzahnung
(25) eingreifen kann, und einen Druckknopf (34) enthält, der
die Klinke (32) mitbewegen kann, wodurch die Klinke (32) die Schrägverzahnung
(25) verläßt.
Patent DE-202008011250-U1 (DE)
Title: Wickeltrommel mit Drucksensor
IPC: B65H18/26
Filed: 2008-08-22
Abstract: Wickeltrommel
(11) zum Aufwickeln einer Papier- oder Kartonbahn, wobei mindestens
ein druckempfindlicher Sensor (41; 42; 43) an der zylindrischen
Wickeltrommel (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202008011758-U1 (DE)
Title: Dichtungsband mit Stabilisierungselement
IPC: E04B1/684
Filed: 2008-09-03
Abstract: Dichtungsband
mit seitlichen Dichtungslippen (2, 3) zur Verwendung als Fugendichtung,
insbesondere für den Sanitärbereich und für
Feuchträume, das aus einem hochelastischen Material besteht
und wenigstens ein in Längsrichtung wirksames Stabilisierungselement
hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement als
wenigstens ein auf der Rückseite des Dichtungsbandes (1)
befindlicher Klebestreifen (4, 5) ausgebildet ist.
Patent DE-202008011964-U1 (DE)
Title: Rollbares Hochbeet für Therapiearbeit mit unterschiedlichen Therapieinhalten bei dementen oder behinderten Menschen
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-09-09
Abstract: „Rollbares
Hochbeet für
Therapiearbeit mit unterschiedlichen Therapieinhalten bei dementen oder
behinderten Menschen" dadurch gekennzeichnet, dass das rollbare
Hochbeet im nahen Wohnumfeld der Patienten und bei jedem Wetter
eingesetzt werden kann und durch einfaches Wechseln der Wanneneinsätze (A),
ausgestattet mit einem Ablaufventil, für unterschiedliche Therapieinhalte
nutzbar ist, dass der Therapieplatz durch die offene Konstruktion
unterhalb der Wannenaufnahmemulde mit lichter Unterfahrhöhe von min.
65 cm und einer lichten Weite zwischen den Füßen (F) des Unterbaus von mindestens
80 cm mit einem Rollstuhl vorwärts
angefahren und bis zu den Armauflagen des Rollstuhls unterfahren
werden kann.
Patent DE-202008011977-U1 (DE)
Title: Durchlaßventil mit Schwimmer
IPC: F16K31/20
Filed: 2008-09-09
Abstract: Das
Durchlaßventil
mit Schwimmer (13) mit dem Durchlaufrohr (10) ist ein Sicherheitsventil,
sofern selbsttätig
schließende
Auslaßventile
(11) versagen.
Patent DE-202008012079-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung eines Objekts - hier zur Schuhleistenherstellung
IPC: A43D1/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Manuelles
System zur Schuhleisten und Objektherstellung dadurch gekennzeichnet,
dass es aus geeignetem Material, wie z. B. Weichschaum besteht.
Patent DE-202008013618-U1 (DE)
Title: Universaltransportwagen, insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeheime oder ähnliche Einrichtungen
IPC: B62B3/02
Filed: 2008-10-14
Abstract: Universaltransportwagen
für Krankenhäuser, Altenheime
oder ähnliche
Einrichtungen mit auf einem Fahrwerk angeordneten schrankförmigen Gehäuse, dessen
Seitenwände
auf den Innenseitenflächen
längliche Führungen
für einschiebbare
Fachböden
aufweisen und dessen vordere Öffnung
durch mindestens eine Tür
verschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die parallel übereinander auf den Innenseitenoberflächen (11,
13) angeordneten Führungen
(15) aus Führungsstangen
(23) bestehen, die mit Abstand parallel zu den Innenseitenflächen (11,
13) angeordnet und mit abgebogenen Enden (25, 27) nahe der vorderen Öffnung (21)
und nahe der Rückwand (19)
an den Innenseitenflächen
(11, 13) befestigt sind und dass die Fachböden (17) mit an den Seitenkantenflächen (29)
angeordneten Einhängehaken
(31, 33) wahlweise waagerecht oder senkrecht in einer Abklappstellung
an den Führungsstangen
(23) einhängbar
sind.
Patent DE-202008018609-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Haarfärbemittel
IPC: A61Q5/10
Filed: 2008-10-24
Abstract: Zweiteiliges Haarfärbemittel, umfassend einen ersten Teil, der ein Alkalisierungsmittel enthält, einen zweiten Teil, der Wasserstoffperoxid enthält, sowie ein nicht-aerosolartiges Schaumbildnergefäß, um ein Flüssigkeitsgemisch des ersten und zweiten Teils in Schaumform abzugeben, wobei das Flüssigkeitsgemisch ein Ethercarbonsäuresalz; ein nicht-ionisches Tensid; einen höheren Alkohol mit einer C14-C22-Alkyl- oder Alkenylgruppe; und ein nicht-flüchtiges hydrophiles Lösungsmittel umfasst.
Patent DE-202009000367-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D1/08
Filed: 2009-01-09
Abstract: Bekleidungsstück, insbesondere zum direkten Tragen auf der Haut, aus wasser- und/oder winddichtem Gewebe, bestehend aus einer Klimamembran und einem Trägermaterial, wobei das Trägermaterial der Haut zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Trägermaterial (12) Kanäle (13) ausgebildet sind.
Patent DE-202009004417-U1 (DE)
Title: Universal Einkaufswagen-Chip für den Schlüsselbund
IPC: G07F1/06
Filed: 2009-03-30
Abstract: Der Universal Einkaufswagen Chip besteht aus ein Teil, dadurch gekennzeichnet, dass der Chip (1) mit der Öffnung (2) durch die Winkel (3) und (4) und den Griff (5), fest verbunden ist.
Patent DE-202009007310-U1 (DE)
Title: Handbetätigbares Wasser-Spar-Ventil
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-05-20
Abstract: Handbetätigbares Wasser-Spar-Ventil, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Ausflussöffnung eines Wasserhahns anzuordnende Hülse (1) an ihrem freien Ende einen Hülsenboden (2) mit planer Innenfläche (2a) und mit einer zentralen Durchflussöffnung (3) hat, dass in der Hülse (1) ein Ventilstift (6) lose angeordnet ist, dessen Stiftabschnitt (6a) einen kleineren Durchmesser als die Durchflussöffnung (3) hat und aus der Durchflussöffnung herausragt, und dass der Ventilstift (6) an Innenende einen Ventilteller (7) hat, der sich unter Wasserdruck an die Innenfläche (2a) des Hülsenbodens (2) die Durchflussöffnung (3) abdichtend anlegt.
Patent DE-202009007652-U1 (DE)
Title: Bewohnbare Photovoltaikanlage in Pyramidenform
IPC: E04H1/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: Bewohnbare Photovoltaikanlage in Pyramidenform  dadurch gekennzeichnet  das durch das ausgeklügelte Photovoltaiksystem deutlich weniger Energie für die Pyramide benötigt wird als sie erzeugt.  dadurch gekennzeichnet  dass Glas in dieser Form so hoch wärmeisolierend (ca. U = 0,39) verwendet werden kann. Somit bietet die Pyramide durch den dadurch entstanden Energieüberschuss das gesunde Wohnklima und das besondere wohnen den umweltfreundlichsten und sogleich zukunftsweisenden Wohnraum unserer Zeit.  dadurch gekennzeichnet  dass auch das nanobeschichtete Photovoltaikglas, welches eine schutzabweisende Wirkung aufzeigt, im Inneren die Eigenschaften eines normalen Fensterglases hat, jedoch von außen blickdicht ist.  dadurch gekennzeichnet  dass die Form der bewohnbaren Photovoltaikanlage in Pyramidenform selbst auf der kleinsten Grundfläche eine größtmögliche Oberfläche bietet, um somit die Brauchwasserversorgung mehr als ausreichend zu sichern.
Patent DE-202009008455-U1 (DE)
Title: Führungsschiene sowie Vorrichtung zum Abdecken von Gebäudeöffnungen
IPC: E06B9/58
Filed: 2009-06-19
Abstract: Führungsschiene für eine Vorrichtung zum Abdecken von Gebäudeöffnungen, insbesondere für einen Rollladen, ein Rolltor oder dergleichen, mit zumindest einem über ihre Länge durchgehenden Führungskanal (2) zur Aufnahme der seitlichen Randbereiche eines heb- und senkbaren Rollladenpanzers, gekennzeichnet durch ein Basisprofil (4, 54) und ein mit diesem verbindbares Aufsatzprofil (6, 56), wobei das Aufsatzprofil (6, 56) mit dem Basisprofil (4, 54) den Führungskanal (2) und zumindest einen benachbarten Kabelkanal (8, 58) begrenzt.
Patent DE-202009011043-U1 (DE)
Title: Platte oder Pflasterstein aus Beton oder Naturstein
IPC: E01C5/02
Filed: 2009-09-23
Abstract: Platte oder Pflasterstein aus Beton oder Naturstein mit einer Oberseite und einer Unterseite, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (3) wenigstens ein Aufdruck (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009011638-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Notebook-Computer
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-08-28
Abstract: Schutzvorrichtung umfassend  eine einklappbare und aufklappbare Stützhalterung (2);  eine elastische Schutzhülle (1), die entfernbar an der Stützhalterung angebracht ist, um in Übereinstimmung mit der Stützhalterung eingeklappt und aufgeklappt zu werden.
Patent DE-202009012324-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B45/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: Regal mit wenigstens vier Vertikalstützen (12, 14, 16, 18) sowie mit wenigstens drei Ebenen von jeweils zwei Horizontalverstrebungen (20a, 20b, 20c, 20d, 22a, 22b, 22c, 22d), die jeweils zwischen zwei Vertikalstützen (12, 14, 16, 18) befestigbar sind, wobei die jeweils auf einer Ebene liegenden Horizontalverstrebungen (20a, 20b, 20c, 20d, 22a, 22b, 22c, 22d) durch Funktionsleisten (24) miteinander verbindbar sind, wobei die Vertikalstützen (12, 14, 16, 18) jeweils Aufnahmenuten (26) aufweisen, die jeweils auf der gleichen Ebene angeordnet sind und zur Aufnahme der Stirnseiten der Horizontalverstrebungen (20a, 20b, 20c, 20d, 22a, 22b, 22c, 22d) mit diesen korrespondierend ausgestaltet sind, und wobei die Aufnahmenuten (26) der Vertikalstützen (12, 14, 16, 18) jeweils im wesentlichen im gleichen Maße voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, das die Vertikalstützen (12, 14, 16, 18) jeweils wenigstens eine Zwillingsnuteinheit (36, 36a, 36b, 36c, 36d) aufweisen, die zwischen zwei Aufnahmenuten (26) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Zwillingsnuteinheit...
Patent DE-202009016460-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: LED-Leuchtvorrichtung mit  einem oberen Deckel mit einer oberen Fläche und einer unteren Fläche, mehreren Wärmeableitungsöffnungen, die durch die obere Fläche und die untere Fläche des oberen Deckels führen;  einem LED-Leuchtmodul, das an der unteren Fläche des oberen Deckels befestigt ist;  einem unteren Deckel, der mit der unteren Fläche des oberen Deckels bedeckt ist, um das LED-Leuchtmodul zu bedecken, wobei der untere Deckel mit einer Leuchtöffnung versehen ist, die mit dem LED-Leuchtmodul übereinstimmt, und  zwei Enddeckeln, die die zwei Enden des oberen Deckels und des unteren Deckels bedecken.
Patent DE-202009016674-U1 (DE)
Title: Pack- und Klebeband in Rollen mit unterbrochener Klebeseite
IPC: C09J7/20
Filed: 2009-12-08
Abstract: Klebebandrollen mit unterbrochener Klebeseite nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klebeseite in bestimmten Abständen von z. B. 20, 40, 60 cm oder beliebigem Abstand für eine kurze Strecke von z. B. 0,5 bis 2 cm ohne Klebewirkung hergestellt ist, entweder durch Aufkleben einer Lasche oder durch fehlendes Klebematerial.
Patent DE-202009016721-U1 (DE)
Title: Teilbarer Verpackungsbeutel aus Kunststofffolie
IPC: B65D85/07
Filed: 2009-12-08
Abstract: Beutel (1) aus Kunststofffolie zur Verpackung von innerhalb des Beutels beiderseits zumindest einer Teilungsebene (9, 10) anzuordnenden Waren (2), wobei die Teilungsebene (9, 10) quer zu zwei zueinander parallelen Hauptwänden (3, 4) des Beutels (1) verläuft und zumindest in einer Hauptwand (3, 4) und zwei angrenzenden Schmalwänden (5, 6) durch eine Schwächungslinie (11, 12) markiert ist, gekennzeichnet durch zumindest eine neben der Teilungsebene (9, 10) verlaufende Zwischenwand (13, 14, 15, 16) aus Kunststofffolie die zumindest an den beiden Hauptwänden (3, 4) innen befestigt ist.
Patent DE-202009018243-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur agglutinationsbasierten Erkennung von spezifischen Erkrankungen über einen Bluttest
IPC: G01N33/86
Filed: 2009-02-17
Abstract: Vorrichtung zur agglutinationsbasierten Erkennung von spezifischen Erkrankungen über einen Bluttest dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung aus einer Temperier- und Probenaufnahmestation (28), einem Spektrophotometer (8) und einer Embedded-Control-Unit (10) mit spezifischen Speichereinheiten besteht, wobei die Temperier- und Probenaufnahmestation (28) mit einem Heizer (4) einem Peltierkühler (3) und einem Drehfeldgeber (6) mit einer quarzstabilisierten Steuerung (7) bestückt ist, dass zur definierten Lokalisierung sowie Fixierung einer transparenten Messküvette (2) eine Aufnahme vorgesehen und in die Messküvette (2) ein Magnetrührer (5) eingelegt ist, dass die Temperier- und Probenaufnahmestation (28) über eine Dosiervorrichtung mit drei Kanälen die jeweils eine Mikropumpe (26) und ein Mikroventil (27) für die Zuführung bzw. Absaugung von Pufferlösung, Blutprobenpuffergemisch und Lektin verfügt, dass eine Lichtquelle (1) des Spektrophotometers (8) derart angeordnet ist, dass sie während des Messprozesses die Messküvette (2) durchstrahlt, dass in Zeitschritten über das Spektrophotometer (8) selektiv Messwerte einer spezifischen Lichtwellenlänge der Blutprobe abgetastet und im Speicher des...
Patent DE-202010000239-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/38
Filed: 2010-02-23
Abstract: Verpackung (10) umfassend einen zumindest eine offene Seite (18, 20) aufweisenden vorzugsweise quaderförmigen Umkarton (12) und einen von diesem verschiebbar aufgenommenen Schiebeeinsatz (14), wobei von dem Schiebeeinsatz ein Halteelement (60, 62) ausgeht, das mit einem ein vollständiges Herausziehen aus dem Umkarton verhinderndes und von diesem ausgehendes Rückhalteelement (46, 48) wechselwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (46, 48) ein auf einer ersten Innenseite des Umkartons (12) zumindest abschnittsweise flächig aufliegender erster Abschnitt des Umkartons ist und dass das Halteelement ein von einer die Öffnung (23) des Schiebeeinsatzes (14) begrenzenden Wandung ausgehender und in von der Öffnung aufgespannter Ebene verlaufender zweiter Abschnitt (60, 62) ist, der beim Verschieben des Schiebekartons entlang der ersten Innenseite des Umkartons gleitet.