baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009010590-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: MIYATA DAISUKE
IPC: G01N27/403
Filed: 2009-02-25
Abstract: Ein Gassensor, welcher umfasst: ein Gasdetektionselement; einen sich in einer axialen Richtung erstreckenden Metallmantel; und einen sich in axialer Richtung erstreckenden Metallzylinder, wobei ein vorderer Endabschnitt des Metallzylinders einen Fußendabschnitt des Metallmantels umgibt und mittels eines rundnahtgeschweißten Abschnitts an dem Metallmantel befestigt ist. Der Metallmantel umfasst: Fe in einer Menge gleich oder mehr als 50,0 Masseprozent; C in einer Menge von 0,02 Masseprozent bis 0,15 Masseprozent; Cr in einer Menge von 11,5 Masseprozent bis 18,0 Masseprozent; und Nb in einer Menge gleich oder mehr als die doppelte Menge von C in Masseprozent.
Patent DE-102009011922-A1 (DE)
Title: Holding device for holding empty plastic bottle, has fixing section placed against inner surface of bottles in assembly position, so that bottles are held at holding element in form-fit and/or force-fit manner
Inventor: MICHEL HORST
IPC: B65D85/30
Filed: 2009-03-10
Abstract: The device (1) has holding elements (2) assigned to empty plastic bottles and detachably connected with the bottles. A carrier (4) is provided for the holding elements that are formed in such a manner that a fixing section of the holding elements is inserted into the bottles by an opening in an assembly position. The fixing section is placed against an inner surface of the bottles in the position, so that the bottles are held at the holding element in a form-fit and/or force-fit manner. An expanding region (9) is flexibly formed transverse to a longitudinal axis of the holding elements.
Patent DE-102009012058-A1 (DE)
Title: Body fluid-testing device for determining analytically detectable component in body fluid in system, has fluid-accumulative unit which accumulates fluids at place
Inventor: BOEHM NORBERT
IPC: G01N33/52
Filed: 2009-03-06
Abstract: The body fluid-testing device (1) has a fluid-accumulative unit (2) which accumulates fluids (3) at a place. An automatic carriage device is provided for fluids, which conveys and transports the fluids to a fluid-analysis unit (4) in an accurate manner. The fluid-analysis unit is equipped with a usage characterization (5), in which the fluid reacts with analyzed substances (6).
Patent DE-102009012155-A1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: CORNELIUS PETER
IPC: B23B47/28
Filed: 2009-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungseinrichtung zur Bearbeitung eines Werkstückes, wobei in einer Bearbeitungseinheit (2) ein rotierbar gelagertes Bearbeitungswerkzeug (2a) gehalten ist und das Bearbeitungswerkzeug (2a) mit seiner Drehachse (X) zu der zu bearbeitenden Werkstückoberfläche ausrichtbar ist, so dass die Drehachse (X) mit der geometrischen Normalen (N) im Bearbeitungspunkt der Werkstückoberfläche zusammenfällt. Die Bearbeitungseinrichtung umfasst eine über eine Lagereinrichtung (4) freibeweglich an der Bearbeitungseinrichtung gelagerte Druckplatte (6), sowie eine Messeinrichtung (8) zur Erfassung einer Positionsabweichung der Druckplatte (6). Gemäß der Erfindung weist die Lagereinrichtung (4) einen zumindest einen Kugeloberflächenbereich aufweisenden Lagerkörper (40b) und eine den Lagerkörper (40b) an den Kugeloberflächenbereichen formschlüssig umschließende Lageraufnahme (40a) auf.
Patent DE-102009016926-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Strömungsmesser
Inventor: KAWAKAMI HIROSHI
IPC: G01F1/58
Filed: 2009-04-08
Abstract: Ein elektromagnetischer Strömungsmesser umfasst eine Leitungseinheit (14) mit einem Rohr (50), durch welches ein zu messendes Fluid strömt, ein Paar von Elektroden (52a, 52b), die an dem Rohr (50) angebracht sind, und Substrathalter (64a, 64b), die Substrate halten und so angeordnet sind, dass sie die Elektroden (52a, 52b) abdecken. Die Leitungseinheit (14) wird durch eine erste Öffnung (28), die sich an einer Seite eines Grundkörpers (12) öffnet, in dem Grundkörper (12) aufgenommen. Eine Elektromagneteinheit (18) mit Spulen (94a, 94b) wird an der Leitungseinheit (14) angebracht, nachdem sie durch erste und zweite Öffnungen (28, 30) in das Innere des Grundkörpers (12) eingesetzt wurde.
Patent DE-102009020212-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit zur Steuerung und/oder Überwachung eines Antriebs
Inventor: MUELLER PETER
IPC: G05B19/04
Filed: 2009-05-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Funktionseinheit zur Steuerung und/oder Überwachung eines Antriebs, mit einem Motorcontroller (10), der über eine Kommunikationsschnittstelle (40) mit einer Anzeige- und Bedieneinheit (20) verbunden ist, wobei die Konfiguration und/oder Bedienung des Motorcontrollers (10) über die Anzeige- und Bedieneinheit (20) ausführbar ist und die Anzeige- und Bedieneinheit (20) über eine weitere Schnittstelle (50) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung, auch als Konfigurations-PC (30) bezeichnet, verbunden ist. Der Konfigurations-PC (30) weist eine Softwarekomponente (SK) auf, welche über die weitere Schnittstelle (50) der Anzeige- und Bedieneinheit (20) mit dem Motorcontroller (10) kommuniziert und so eine Konfiguration und/oder Bedienung des Motorcontrollers (10) am Konfigurations-PC (30) ausführt.
Patent DE-102009024444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Entfernung zu einem anfliegenden Ziel
Inventor: LOEBEN BERND VON
IPC: G01C3/18
Filed: 2009-06-10
Abstract: Nach erfolgter Aufschaltung des ersten passiven Infrarot-Ortungsgeräts auf ein anfliegendes Ziel kann mit Hilfe eines in einer bestimmten Entfernung vom ersten passiven Infrarot-Ortungsgerät auf der nachführbaren Plattform montierten weiteren passiven Infrarot-Ortungsgeräts, welches ebenfalls auf das anfliegende Ziel ausgerichtet und diesem nachgeführt wird, die Entfernung zum anfliegenden Ziel aus der trigonometrischen Beziehung des Winkels α zwischen den Erfassungsrichtungen der beiden Infrarot-Ortungsgeräte zum Ziel und der azimutalen Entfernung a zwischen den beiden auf der Plattform angeordneten Infrarot-Ortungsgeräten bestimmt werden.
Patent DE-102009025121-A1 (DE)
Title: System zum Befestigen eines Panels
Inventor: COSTABEL SASCHA
IPC: F16B39/34
Filed: 2009-06-16
Abstract: Beschrieben ist ein System zum Befestigen eines Panels wie einem Sandwich-Bodenpanel auf einer Unterkonstruktion wie einer Sitzschiene eines Flugzeuges durch eine Schraubverbindung mit einer Sicherung der Schraubverbindung gegen Loslösen von Schraube (14) und Mutter (12) durch Vibration. Die Schraube (14) ist mit einem im Querschnitt unrunden Endbereich (16) versehen. Ein Sicherungselement (40) ist mit der Mutter (12) drehfest verbunden und elastisch federnd und formschlüssig mit dem unrunden Endbereich (16) in Eingriff. Bei diesem Befestigungssystem ist die Schraubensicherung von den Gewinden der Schraube (14) und der Mutter (12) entkoppelt und ermöglicht daher eine beträchtliche Anzahl von Fest- und Losschraubzyklen der Schraubenverbindung. Die Mutter (12) ist eine an der Unterkonstruktion befestigte Blindnietmutter. Die Schraubensicherung bringt nur geringes zusätzliches Gewicht mit sich, so dass das Befestigungssystem insgesamt ein geringes Gewicht aufweist und besonders zur Verwendung in Flugzeugen geeignet ist.
Patent DE-102009025304-A1 (DE)
Title: Personenbezogene Sprechblasen
Inventor: SCHROD DIRK
IPC: H04M1/72427
Filed: 2009-06-15
Abstract: Verfahren zur visuellen Darbietung einer Textnachricht auf dem Bildschirm 3 eines Endgerätes 1, wobei ein Absender die Textnachricht erzeugt und auf elektronischem Wege über ein Telekommunikationssystem an das Endgerät 1 eines Empfängers übermittelt, auf dessen Bildschirm 3 die Textnachricht dargestellt wird, wobei zusätzlich zu der empfangenen Textnachricht ein dem Absender zugeordnetes Bild 5 dargestellt wird, wobei die Textnachricht und das Bild 5 in optischem Bezug zueinander dargestellt werden.
Patent DE-102009025609-A1 (DE)
Title: Transmission unit i.e. motor vehicle transmission unit, has power output unit rotationally and fixedly connected to planet carrier of planetary gear transmission and internal gear of another planetary gear transmission
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-06-18
Abstract: The unit has planetary gear transmissions (P1-P4) arranged along a main axis of rotation (10), and coupling units (S1-S6) allowing forward gears (V1-V9) to be engaged. A drive unit (11) is rotationally and fixedly connected to a sun gear (P21) of one of the planetary gear transmissions. A power output unit (12) is rotationally and fixedly connected to a planet carrier (P32) of the other planetary gear transmission and an internal gear (P43) of the third planetary gear transmission. Another planet carrier (P42) and a coupling element (S62) are connected with each other in a torque-proof manner.
Patent DE-102009027266-A1 (DE)
Title: Interferometrische Weg- und/oder Drehmessvorrichtung
Inventor: DRABAREK PAWEL
IPC: G01D5/347
Filed: 2009-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine interferometrische Weg- und/oder Drehmessvorrichtung mit einer Gittermittel aufweisenden Gebereinheit (14), die zum Erfassen einer Linear- und/oder Drehbewegung der Gittermittel mit einer Lichtführungseinheit sowie einer Lichtaufnahmeeinheit so zusammenwirkt, dass zwei auf die Gittermittel gerichtete Teilstrahlen (20, 22) der Lichtführungseinheit ein von der Lichtaufnahmeeinheit detektierbares, von der Linear- bzw. Drehbewegung und/oder einer Position der Gittermittel abhängiges Überlagerungssignal erzeugen, wobei der Lichtführungseinheit eine Modulations-Interferometereinheit (10) vorgeschaltet ist, die Modulations-Inferferometereinheit (10) Mittel zur Strahlenteilung in die zwei Teilstrahlen (20, 22) sowie erste Mittel zur optischen Verzögerung für einen der zwei Teilstrahlen (20, 22) aufweist, die eine optische Verzögerungsstrecke länger als eine optische Kohärenzlänge der Teilstrahlen (20, 22) bewirken, die Modulations-Inferfereometereinheit (10) über einen faseroptischen, gemeinsam mit den zwei Teilstrahlen (20, 22) beaufschlagten Lichtleiter (12) mit der Gebereinheit (14) verbunden ist und die Lichtaufnahmeeinheit an der Gebereinheit (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102009027396-A1 (DE)
Title: Autonome mobile Plattform zur Flächenbearbeitung und Verfahren zur Flächenbearbeitung
Inventor: BIBER PETER
IPC: G05D1/02
Filed: 2009-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autonome mobile Plattform zur Flächenbearbeitung mit einem selbststeuernden Fahrzeug, das zum autonomen Fortbewegen auf einer Fläche (20) und als Träger für eine Arbeits- und/oder Funktionseinheit (14) zur Bearbeitung der Fläche in einem ersten Bearbeitungsmodus ausgebildet ist, wobei das Fahrzeug Navigationsmittel (18, 19) zur Bestimmung einer Position des Fahrzeugs in der Fläche aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Navigationsmittel eine Bestimmungseinheit (10) für eine ausgewählte oder auswählbare Teilfläche (22) in der Fläche (20) aufweisen und das Fahrzeug so eingerichtet ist, dass es die Bearbeitung der Teilfläche in einem zweiten, vom ersten Bearbeitungsmodus verschiedenen Bearbeitungsmodus durchführt.
Patent DE-102009029587-A1 (DE)
Title: Rotor einer Turbomaschine
Inventor: TILMANN RAIBLE
IPC: F01D5/22
Filed: 2009-09-18
Abstract: Rotor einer Turbomaschine, mit einem Rotorgrundkörper und mehreren Laufschaufeln, wobei jede Laufschaufel ein Schaufelblatt (11) und ein Koppelelementsegment (10) aufweist und wobei in Umfangsrichtung eine Breite des Koppelelementsegments durch sich im Wesentlichen in Axialrichtung erstreckende Kanten definiert ist. Erfindungsgemäß ist in Blickrichtung von radial außen das jeweilige Koppelelementsegment an einer ersten Seite (16) derart konturiert, dass strömungseintrittsseitig benachbart zu ein die sich in Axialrichtung erstreckende radial äußere Kante (18) gegenüber der sich in Axialrichtung erstreckenden radial inneren Kante (20) in Umfangsrichtung vorsteht, wohingegen an dieser ersten Seite strömungsaustrittsseitig abgewandt von einer Strömungsaustrittskante (13) des Schaufelblatts die radial innere Kante (20) gegenüber der radial äußeren Kante (18) vorsteht, wobei das Koppelelementsegment an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite (17) derart konturiert ist, dass strömungsaustrittsseitig benachbart zu der Strömungsaustrittskante (13) die sich in Axialrichtung erstreckende radial äußere Kante (19) gegenüber der sich in Axialrichtung erstreckenden radial inneren Kante (21) in Umfangsrichtung vorsteht, wohingegen an dieser zweiten Seite strömungseintrittsseitig abgewandt von der Strömungseintrittskante (12) der jeweiligen Laufschaufel die radial innere Kante (21) gegenüber der radial äußeren Kante (19) ...
Patent DE-102009029964-A1 (DE)
Title: Child safety-pillion jacket system for use during riding on motor-bike, has connector for connection between drive and child/pillion, and airbag breakage line fitted with receiver in safety belt
Inventor: SEEWALD THOMAS
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-06-23
Abstract: The system has a connector for connection between a driver and a child/pillion. An airbag breakage line is fitted with a receiver in a safety belt and present at a hip level on left and right sides between the driver and the pillion. A fall sensor integrated in jackets sends a signal to the receiver during collision. The jackets are separated at the breakage line by an airbag. The airbag is activated while strapping the safety belt, and indicated by illuminating a blue LED. A battery provides a required power supply to the airbag and the LED. The battery is connected with red and green LEDs.
Patent DE-102009030819-A1 (DE)
Title: Künstliche Lunge
Inventor: LUX FLORIAN
IPC: A62B27/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine künstliche Lunge zur Simulation der Belastung durch einen Benutzer bei der Prüfung eines Atemschutzgerätes, insbesondere Druckluftatemschutzgerät, aus einem einen Lungenraum für die Atemluft umfassenden Gehäuse mit einem Anschluss zur Zufuhr der Atemluft zum Atemschutzgerät. Um den Volumenstrom zur Erzeugung einer bestimmten Atemkurve veränderlich steuern zu können, ist das den Lungenraum (3) für die Atemluft umfassende Gehäuse (2) mit einem Eingang (5) und mit einem Ausgang (6) für die Atemluft versehen, an den Eingang und Ausgang (5, 6) ist je ein Gebläse (7, 8) zur Zu- bzw. Abfuhr der Atemluft angeschlossen und im Gehäuse (2) ist eine über einen Antrieb (16) betätigbare, den Lungenraum (3) umfassende Blende (13) angeordnet, die zur Erzeugung einer Atemkurve den Volumenstrom der Atemluft zwischen dem Eingang (5) für die Atemluft und dem Anschluss (4) zur Zufuhr der Atemluft zum Atemschutzgerät bzw. zwischen dem Anschluss (4) und dem Ausgang (6) zur Abfuhr der Atemluft steuert.
Patent DE-102009035083-A1 (DE)
Title: Drive train, particularly parallel hybrid drive train for motor vehicle, has internal combustion engine and vehicle gearbox which is mechanically connected with internal combustion engine by crank shaft of internal combustion engine
Inventor: ANTONY PETER
IPC: B60K6/442
Filed: 2009-07-28
Abstract: The drive train (1) has an internal combustion engine (2) and a vehicle gearbox which is mechanically connected with the internal combustion engine by a crank shaft (3) of the internal combustion engine and a connecting element. A driving power of the internal combustion engine is transferred from the crank shaft by the connecting element and the vehicle gearbox to a motor vehicle drive (6). An electric machine is arranged on a side of the internal combustion engine opposite to the connecting element and the vehicle gearbox.
Patent DE-102009038360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entwässerung von Biomasse und diese verwendendes Erntefahrzeug
Inventor: ANSORGE DIRK
IPC: B30B9/20
Filed: 2009-08-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Entwässerung von halm- oder blattartiger pflanzlicher Biomasse verläuft eine Förderstrecke für die Biomasse durch einen von einem ersten Walzenpaar (4, 5) begrenzten ersten Spalt (7) und im Anschluss an diesen durch wenigstens einen von einem zweiten Walzenpaar (10, 11) begrenzten zweiten Spalt (13).
Patent DE-102009039572-A1 (DE)
Title: Etikett zum Anbringen an einem Spritzenkörper und Spritzenkörper
Inventor: MOOSHEIMER ULRICH
IPC: G09F3/10
Filed: 2009-09-01
Abstract: Es wird ein Etikett (10) zum Anbringen an einem Spritzenkörper (20) vorgeschlagen, wobei das Etikett (10) Folgendes aufweist: - einen ersten Folienteil (11), der um einen Spritzenkörper (20) umwickelbar ist, - eine Nadelaufnahmeeinrichtung (15) für eine Spritzennadel (19) zum Schutz vor Verletzungen durch die Spritzennadel (19), wobei die Nadelaufnahmeeinrichtung (15) zumindest einen zweiten Folienteil (12) und ein Kunststoffformteil (14), das gegen die Spritzennadel (19) seitlich andrückbar ist, aufweist, und - einen Übergangsbereich (13), durch den die Nadelaufnahmeeinrichtung (15) schwenkbar mit dem ersten Folienteil (11) verbunden ist, wobei der Übergangsbereich (11) in einer ersten Richtung (z) seitlich über den ersten Folienteil (11) hinausragt und wobei das Etikett (10) in dem Übergangsbereich (13) eine oder mehrere Folien (1, 2) aufweist, wobei im Übergangsbereich (13) des Etiketts (10) in mindestens einer Folie (1, 2) zumindest ein erstes Schwächungselement (3) vorgesehen ist, wobei das zumindest eine erste Schwächungselement (3) eine von der ersten Richtung (z) abweichende Orientierung besitzt.
Patent DE-102009040775-A1 (DE)
Title: Frequency converter for use in mobile communication system during waveform analysis and spectrum analysis of broadband analog signal, has playback part regenerating signal of preset frequency area as digital signal of frequency domain
Inventor: FUSE MASAAKI
IPC: H03D7/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: The converter (20) has a signal part wave part (21) extracting and outputting a signal component of each divided band. A frequency conversion part (26) converts a signal of an intermediate frequency band into a digital signal sequence. A frequency conversion processing is performed with respect to each digital signal sequence output from the frequency conversion part. A signal playback part (50) regenerates a signal of a predetermined frequency area as a digital signal of a frequency domain including width equal to the predetermined frequency area.
Patent DE-102009044743-A1 (DE)
Title: Centrifugal-type fertilizer distributor has frame and storage container, under which driven centrifugal disks are arranged, where protective element, for example safety bar is provided, which is formed as conductor element in partial areas
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: The centrifugal-type fertilizer distributor has a frame (2) and a storage container (1), under which driven centrifugal disks are arranged. A protective element (7), for example a safety bar is provided, which is formed as conductor element (8) in partial areas. The safety bar forms a conductor frame (9) such that the conductor frame determines other conductor frames (10,11) of the conductor element above or below the safety bar. The conductor element is fixed at the storage container and at the safety bar.
Patent DE-102009044834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings für ein Faserverbundbauteil
Inventor: ROTH EKKEHARD
IPC: D04H3/04
Filed: 2009-12-09
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das bekannte Herstellungsverfahren für Vorformlinge für Faserverbundwerkstoffe zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings für ein Faserverbundbauteil mit den Schritten gelöst:  – Bilden einer Faserverstärkungsschicht (Schritt 10);  – Aufbringen von Bindemittel durch Aufsprühen des Bindemittels als Gespinst (Schritt 12);  – Kaltumformen der mit Bindemittelgespinst versehenen Faserverstärkungsschicht (Schritt 14);  – Erwärmen und anschließendes Abkühlen der umgeformten, mit Bindemittel versehenen Faserverstärkungsschicht (Schritt 16).
Patent DE-102009046517-A1 (DE)
Title: Getriebeantriebseinheit
Inventor: ALBRECHT SUSANNE
IPC: F16H57/021
Filed: 2009-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeantriebseinheit (10; 40; 50; 70) mit einem aus Kunststoff bestehenden Adapterelement (22; 22a; 53; 73), über das ein Drehmoment von einem Eingangselement (29) eingeleitet wird und einem aus Metall bestehenden Antriebselement (12; 12a; 51; 72) zur Weiterleitung des Drehmoments, wobei das Adapterelement (22; 22a; 53; 73) und das Abtriebselement (12; 12a; 51; 72) unmittelbar miteinander gekoppelt und starr verbunden sind, wobei das Adapterelement (22; 22a; 53; 73) ein Spritzgussteil ist, das durch zumindest teilweises Umspritzen des Abtriebselements (12; 12a; 51; 72) gebildet ist und wobei das Abtriebselement (12; 12a; 51; 72) als Lagerelement dient.
Patent DE-102009047178-A1 (DE)
Title: Elastischer Befestigungsrahmen
Inventor: DORSCH NIKO
IPC: H01M50/291
Filed: 2009-11-26
Abstract: Elastischer Befestigungsrahmen (10) für ein Folienzellen-Batteriemodul (50), erklärt am Beispiel von Figur 3, einschließlich einer Wärmeleitplatte (20), eines elastischen Befestigungsrahmens (10), Führungsstiften (18) und eines elektrischen Kontaktierbereiches (16). Mehrere elastische Befestigungsrahmen (10) werden ohne mechanische Hilfsmittel übereinander geschichtet. Während des Zusammenpressens der Endplatten (58, 60) werden die elektrischen Kontakte (62, 64) der Folienzelle (54) selbsttätig mit dem im elastischen Befestigungsrahmen (10) integrierten elektrischen Kontaktierbereich (16) zusammengebracht.
Patent DE-102009048847-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung mit einer Dosierpipette
Inventor: LONIEN BIRGIT
IPC: B01L3/02
Filed: 2009-10-09
Abstract: Eine verbesserte Dosiervorrichtung umfasst eine Dosierpipette (1) und einen Dosieraufsatz (2). Die Dosierpipette (1) umfasst einen Dosierkörper (3) und einen Kolben (4), der in dem Dosierkörper (3) längsverschieblich geführt ist. Der Dosieraufsatz (2) ist mit der Dosierpipette (1) verbunden oder verbindbar. Er umfasst einen Anschlagkörper (16) mit einem Anschlag (17) für den Kolben (4) (Fig. 2).
Patent DE-102009050372-A1 (DE)
Title: Lifting device for use as bathtub lift for handicapped person, has filling port attached to water supply port, where support cushion outlet lies in and opens out on bathtub and has outlet cross-section adjustable in size
Inventor: EBINGER GUENTHER
IPC: A61G7/10
Filed: 2009-10-22
Abstract: The device (2) has a water supply port (5) that opens out on a bathtub (1), where the device is formed by a support cushion (3) that is placed in the bathtub. A filling port (4) is attached to the water supply port, and a support cushion outlet (9) lies in and opens out on the bathtub and has outlet cross-section (11) adjustable in size. The filling port is formed by hose connection (6) to the water supply port. The supply port is formed by a bathtub armature and is connected with the filling port by screw connection. The support cushion is formed as a seat cushion and a ring cushion.
Patent DE-102009050780-A1 (DE)
Title: Störschallunterdrückender Kopfhörer
Inventor: CHIN KAH CHUN
IPC: H04M1/58
Filed: 2009-10-27
Abstract: Ein störschallunterdrückender Kopfhörer ist beschrieben. Der störschallunterdrückende Kopfhörer nutzt eine eine niedrige Leistung verbrauchende Störschallunterdrückungsschaltung, bei der ein Audioeingangssignal (120) ohne die Verwendung eines zusätzlichen Kopfhörerverstärkers (114) direkt in den Kopfhörer gespeist wird. Die störschallunterdrückende Schaltung verwendet ein Mikrofon (102), um einen Umgebungsstörschall aufzunehmen, und erzeugt ein Signal, das hinsichtlich der Amplitude gleich, jedoch hinsichtlich der Polarität entgegengesetzt zu dem Umgebungsstörschallsignal (130) ist. Das resultierende Signal wird mit dem Audioeingangssignal gemischt und in die Lautsprecher des Kopfhörers (116) gespeist. Dieses Verfahren ist vorteilhaft, da dasselbe weniger Komponenten als herkömmliche Störschallunterdrückungsschaltungen verwendet und dasselbe ferner, aufgrund der Verwendung von weniger Komponenten, weniger Leistung verbraucht. Die Verzerrung des Audioeingangssignals wird ebenfalls reduziert, da keine Verstärkung an dem Audioeingangssignal an Bord der Störschallunterdrückungsschaltung durchgeführt wird.