baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392609-B4 (DE)
Title: Kühleinheit eines Motorrades
Inventor: OKUNO YOSHIHISA
IPC: F01P3/18
Filed: 2003-05-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: Motorrad
(1), wobei ein Abschnitt einer Motorradkarosserie (2) zwischen einem
Handgriff (9) zum seitlichen Lenken eines Vorderrads und einem Vorderabschnitt
eines Fahrersitzes (14) nach unten etwa in einer U-Form abgewinkelt
ist, um einen Fußbewegungsraum
zu schaffen, welcher sich in der Breitenrichtung der Motorradkarosserie
(2) erstreckt, wobei untere Fußtrittbretter
(17), auf welchen die Füße des Fahrers
ruhen, an seitlichen unteren Abschnitten des U-förmigen Raumes ausgebildet sind,
wobei ein Bodentunnel (19) an einem seitlichen Mittenabschnitt der
Fahrerfußtrittbretter
(17) so ausgebildet ist, dass er sich in der Längsrichtung der Motorradkarosserie
(2) erstreckt und nach oben auskragt, wobei ein wassergekühlter Motor
(20) an einem unteren Abschnitt der Motorradkarosserie (2) zwischen
dem Handgriff (9) und dem Fahrersitz (14) montiert ist, wobei der
Motor (20) eine Zylinderbaugruppe (24) besitzt mit einer horizontalen
Achse (23) und einem Vorderabschnitt, welcher nach oben vorwärts schräg geneigt
ist, und wobei eine Übertragungseinheit
(22) an einem hinteren Abschnitt des Motors...
Patent DE-19515015-B4 (DE)
Title: Verglasungsscheibe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: VANDIEST KAREL
IPC: C03C17/34
Filed: 1995-04-24
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verglasungsscheibe, umfassend ein Substrat und darauf durch Pyrolyse aufgeschichtet:  (A) eine absorbierende Beschichtungslage, umfassend wenigstens ein Metalloxid ausgewählt aus den Oxiden von Chrom, Kobalt und Eisen, und  (B) eine nicht-absorbierende Beschichtungslage in Kontakt mit Lage (A), umfassend ein Material mit einem Brechungsindex n(λ) im Bereich von 1,4 bis 3,0,  wobei diese Verglasungsscheibe die folgenden Merkmale zeigt:  (i) eine Farbreinheit von mehr als 16% gemessen durch Reflexion von der beschichteten Seite und  (ii) einen Solarfaktor von weniger als 70%.
Patent DE-19547716-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln bzw. Begrenzen der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: FREY THOMAS
IPC: G05D13/52
Filed: 1995-12-20
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Regeln bzw. Begrenzen der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, wobei über ein die
Geschwindigkeit des Fahrzeugs beeinflussendes Stellelement im stationären Betriebszustand
die Geschwindigkeit durch einen Geschwindigkeitsregler eingestellt
wird, im dynamischen Betriebszustand die Beschleunigung des Fahrzeugs
geregelt wird und unter vorbestimmten Bedingungen vom Beschleunigungs-
auf den Geschwindigkeitsregler umgeschaltet wird, wobei beim Umschalten
vom Beschleunigungsregler auf den Geschwindigkeitsregler ein Adaptionswert
ermittelt wird, der auf die vom Geschwindigkeitsregler bestimmte
Einstellgröße zur Ansteuerung
des Stellelements aufgeschaltet wird, so dass die Einstellung des
Stellelements vor und nach dem Umschalten der Regler im wesentlichen
gleich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adaptionswert aus der
Einstellgröße des Beschleunigungsreglers
und dem Produkt aus der Gesamtverstärkung des Reglers und der Regelabweichung
des Geschwindigkeitsreglers gebildet wird.
Patent DE-19628149-B4 (DE)
Title: Einrichtung an einem Kraftfahrzeug mit Heckklappe
Inventor: GOETZEN KLAUS
IPC: E05B85/02
Filed: 1996-07-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Einrichtung
an einem Kraftfahrzeug (1) mit Heckklappe (2), welche Einrichtung  ein
Heckklappenschloss (3) mit Drehfalle (4) und Sperrklinke (5),  eine
elektromotorische Betätigungseinrichtung
(6) mit einem Abtrieb (7), der über
ein Schloss-Stellglied auf das Heckklappenschloss (3) arbeitet und  eine
Fernsteuereinrichtung für
die elektromotorische Betätigungseinrichtung
aufweist,  wobei die Heckklappe (2) über einen Schlosshalter (8)
mit der Drehfalle (4) des Heckklappenschlosses (3) wechselwirkt,
wobei über
die Fernsteuereinrichtung die Funktionsstellungen "Heckklappenschloss
(3) geschlossen/Heckklappe (2) geschlossen" und "Heckklappenschloss
(3) geöffnet/Heckklappe
(2) frei" einrichtbar sind, wobei die elektromotorische Betätigungseinrichtung
(6) einen zweiten Abtrieb (9) aufweist, der mit dem ersten, auf
das Heckklappenschloss (3) wirkenden Abtrieb (7) zusammenwirkt,
und wobei der zweite Abtrieb (9) auf ein Heckklappen-Stellglied (13)
arbeitet, welches bei mit Hilfe des ersten Abtriebes (9) in Offenstellung
bewegtem Heckklappenschloss (3) unmittelbar oder mittelbar zumindest über ein
Teilstück
des Öffnungshubes
der Heckklappe (2) in die Stellung "Heckklappe (2) angehoben" bewegt.
Patent DE-19758860-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Pyrolysereinigungsvorganges
Inventor: BERKENKOETTER HERBERT
IPC: F24C14/02
Filed: 1997-02-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Pyrolysevorganges in einem Backofen mit  – einem
Garraum, welcher mindestens einen Garraumheizkörper, einen Temperatursensor
und eine Abluftöffnung aufweist,  – einem
Katalysator, der in der oder in Verbindung mit der Abluftöffnung angeordnet
ist und einen Katalysatorheizkörper
und einen Temperatursensor aufweist,  – einer elektronischen Steuer-
und Auswerteeinrichtung mit einer Schaltungsanordnung zur Rauchbegrenzung,  wobei  – mit dem
Beginn des Pyrolysereinigungsvorganges der Garraum und der Katalysator
beheizt und Garraumtemperatur und Katalysatortemperatur separat
geregelt werden,  –die
momentane Katalysatorheizleistung PK ist  gemessen und
mit einer abgespeicherten Katalysatorschwellheizleistung PK sch , der eine maximal zulässige Rauchmenge entspricht,
verglichen wird und  – für den Fall,
dass die momentane Katalysatorheizleistung PK ist  unter
den Katalysatorschwellheizleistungswert PK sch  fällt und
somit die maximale Rauchmenge überschritten wird,
wird die Rauchmenge durch Ausschalten der Garraumheizung begrenzt,
bis die momentane Katalysatorheizleistung PK ist  den
Katalysatorschwellheizleistungswert PK sch  wieder übersteigt.
Patent DE-19803778-B4 (DE)
Title: Hüftgelenksprothese
Inventor: BREUSCH STEFFEN
IPC: A61F2/34
Filed: 1998-01-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Hüftgelenksprothese mit einer in eine Aussparung (17) im Hüftknochen (18) einzementierbarenGelenkpfanne (1, 1') und einem am öffnungsseitigen Rand (5) der Gelenkpfanne (1, 1') angeordneten, ringförmig umlaufenden Flansch (2), der einen an die Gelenkpfanne (1, 1') angrenzenden Überbrükkungsbereich (2.1) umfaßt, der radial zur Gelenkpfanne (1, 1') eine zum Überbrücken des Spaltes (15) zwischen dem öffnungsseitigen Rand (5) der Gelenkpfanne (1, 1') und dem öffnungsseitigen Rand (16) der Aussparung (17) im Hüftknochen (18) ausreichende Ausdehnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (2) durch Befestigungsmittel (10.1, 10.2) lösbar mit der Gelenkpfanne (1, 1') verbunden ist und nach Einsetzen der Gelenkpfanne (1, 1') in die mit Zement (20) versehene Aussparung (17) im Hüftknochen (18) von der Gelenkpfanne (2) entfernbar ist.
Patent DE-19829734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, bei der ein rahmenloser Glasflügel einer Dretür oder eines Fensters schwenkbar in einem ortsfesten Glaselement angeordnet ist
Inventor: HOFMANN OLIVER
IPC: E06B3/66
Filed: 1998-07-03
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung,
bei der ein rahmenloser Glasflügel
einer Drehtür
oder eines Fensters schwenkbar in einem ortsfesten Glaselement angeordnet
ist, wobei der Glasflügel
und das ortsfeste Glaselement jeweils zumindest zwei Scheiben aus
Glas aufweisen, mit einem zwischen den Scheiben umlaufenden Abstandshalter,
mit einem im Randbereich der Scheiben angeordneten Trage- und/oder Randabschlußelement,
welches von mindestens einer der Scheiben in Blickrichtung senkrecht
auf die Flügelebene
zumindest teilweise überlappt
wird, wobei der Abstandshalter und das Trage- und/oder Randabschlußelement
separat oder verbunden ausgebildet sind, und mit einer Befestigungsvorrichtung
zur Befestigung eines Beschlagteils, welches den rahmenlosen Glasflügel schwenkbar
am ortsfesten Glaselement lagert, wobei die Befestigungsvorrichtung
mit dem Beschlagteil einerseits und mit dem Trage- und/oder Randabschlußelement
andererseits verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ortsfeste Glaselement
(22) ein von dem Glasflügel
(1) auskragendes Ende des Beschlagteils (4) zumindest von einer
Seite überlappt,
und dass das Beschlagteil (4) zwei Befestigungsvorrichtungen (8)
mit einem Nutenstein (81) aufweist, welche in eine...
Patent DE-19838146-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NARITA SATORU
IPC: F16D48/06
Filed: 1998-08-21
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die zwischen einem Motor (E) und Antriebsrädern (Wf, Wr) ein Getriebe (T) sowie zwischen dem Motor (E) und dem Getriebe (T) eine Getriebekupplung (39) aufweist, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung ein elektrisches Stellglied (58) und eine davon drehend angetriebene Schaltwelle (51) aufweist, durch die die Getriebekupplung (39) auf der Basis von Befehlssignalen von vom Fahrer zu bedienenden Bedienungselementen (26, 27) aus- und eingerückt und dabei auch die Gangschaltung des Getriebes (T) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schaltwelle (51) ein Kupplungsarm (68) zum Ein- und Ausrücken der Getriebekupplung (39) sowie ein Verbindungsarm (92) für die Gangschaltung befestigt sind, wobei der Verbindungsarm (92) mit einem vorbestimmten Leerweg mit einem die Gangschaltung betätigenden Schaltarm (87) in Eingriff steht, welcher über einen Kragen (86) auf der Schaltwelle (51) frei drehbar gelagert ist, so dass im Bereich des Leerwegs, trotz Drehung des Verbindungsarms (92) und Ausrückbetätigung der...
Patent DE-19844914-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines in einem Fahrzeug angeordneten Beschleunigungssensors
Inventor: KOHLER ROLF
IPC: B62D6/00
Filed: 1998-09-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
eines in einem Fahrzeug angeordneten Beschleunigungssensors (101),
mit dem eine Beschleunigungsgröße (aq),
die eine auf das Fahrzeug wirkende Beschleunigung beschreibt, erfaßt wird,
insbesondere handelt es sich bei dem Beschleunigungssensor um einen
Querbeschleunigungssensor, wobei die Vorrichtung  Bestimmungsmittel
(102) enthält,
mit denen eine Änderungsgröße (daq),
die die zeitliche Änderung
der Beschleunigungsgröße beschreibt,
ermittelt wird, und  Überwachungsmittel
(104) enthält,
in denen zur Überwachung
des Beschleunigungssensors ein Vergleich der Änderungsgröße (daq) mit einem Schwellenwert
(S2, S4) für die Änderungsgröße durchgeführt wird,  wobei
bei dem Vergleich ermittelt wird, ob der Betrag der Änderungsgröße kleiner
als der oder gleich dem Schwellenwert (S2) für die Änderungsgröße ist,  wobei in Abhängigkeit
dieses Vergleiches der Wert eines Zählers (taq) verändert wird,
wobei in Abhängigkeit
des Wertes des Zählers
festgestellt wird, ob der Beschleunigungssensor fehlerhaft ist oder
nicht,  und zur Feststellung, ob der Beschleunigungssensor fehlerhaft
ist oder nicht, der Wert des...
Patent DE-19858375-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur HF-Koagulation biologischer Gewebe mittels flexibler Endoskopie
Inventor: FARIN GUENTER
IPC: A61B18/00
Filed: 1998-12-17
Granted: 2008-07-03
Abstract: Einrichtung
zur HF-Koagulation biologischer Gewebe mittels eines flexiblen Endoskops,
wobei in einem Arbeitskanal des Endoskops ein bezüglich des distalen
Endes des Endoskops beweglicher Applikator mit einer Stromzuführungs-Verbindungsleitung
zu einer aktiven Elektrode am distalen Ende des Applikators sowie
zur Zuführung
von ionisierbarem Gas angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die aktive
Elektrode relativ bezogen auf das distale Ende des Endoskopkatheters
(1) in dieses zur Nichtkontaktkoagulation hinein und aus diesem
zur Kontaktkoagulation heraus bewegbar ist, wobei der jeweilige
Lagezustand der aktiven Elektrode oder einer an der Elektrode befestigten
Elektrodenspitze (5) mittels eines Sensors (6) überwacht wird und auf der Basis
eines Sensorsignals beim Erreichen der zurückgezogenen Position der Elektrode
oder der Spitze (5) ein Freigabesignal für die Zündung einer Plasmaentladung
erzeugt wird.
Patent DE-19900491-B4 (DE)
Inventor: ZOLLER WOLFRAM
IPC: B65D25/28
Filed: 1999-01-08
Granted: 2006-11-23
Abstract: The invention relates to a packing which has at least one holding and carrying handle consisting of at least one strap, whereby the handle is attached to one of the surfaces of the packing such that it is arranged in a manner which is off-center along an axis of symmetry (2) of the surface which is parallel (1) or perpendicular to the direction of the strap(s).
Patent DE-19909394-B4 (DE)
Title: Lösbare Steckverbindung für den Anschluß von Rohrleitungen
Inventor: FUNK HANS GEORG
IPC: F16L41/08
Filed: 1999-03-04
Granted: 2010-09-23
Abstract: Steckverbindung für den Anschluß von Rohrleitungen mit einem Innenteil (1) und einem Außenteil (2), die miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können, wobei das Außenteil (2) in einer Bohrung eines Gehäuseteils lösbar befestigt ist und das Innenteil (1) mit einem Steckzapfen (5) in eine Öffnung des Außenteils (2) einsteckbar und dort über ein in radialer Richtung elastisch verformbares Halteelement (3) verriegelbar ist, das in einer Ausnehmung (8) in der Mantelfläche des Steckzapfens (5) angeordnet und beim Steckvorgang durch radiale elastische Verformung in diese Ausnehmung (8) verdrängbar ist und das in der Verriegelungsstellung des Steckzapfens (5) im Außenteil (2) durch elastisches Zurückverformen in eine Ausnehmung (23) in der Öffnung des Außenteils (2) derart eingreift, daß der Steckzapfen (5) gegen Herausziehen aus der Öffnung durch das Halteelement (3) verriegelt ist, wobei die Ausnehmung (23) in der Öffnung des Außenteils (2) sich bis zu der in Steckrichtung vorderen Begrenzungsfläche des Außenteils (2) erstreckt,...
Patent DE-19917144-B4 (DE)
Title: Kombinationswirksystem
Inventor: MUTHIG HELMUT
IPC: F42C19/095
Filed: 1999-04-16
Granted: 2004-09-23
Abstract: Kombinationswirksystem mit einer wahlweise auszulösenden Hohlladungs-, Penetrator- oder Splitterbetriebsart, das in einem fliegenden Trägersystem in Zielnähe verbracht wird, wobei Zündlogik, Zündsensoren, sowie Sicherungs- und Ausstoßeinrichtung im Trägersystem untergebracht sind und die Betriebsart vor dem Ausstoß des Wirksystems festgelegt wird.
Patent DE-19929859-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Trenchkondensator
Inventor: ENDERS GERHARD
IPC: H01L21/8242
Filed: 1999-06-30
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Trenchkondensators mit folgenden Schritten:  (a)
Bereitstellen eines Substrates (12);  (b) Erzeugen eines Grabens
(37) in dem Substrat;  (c) Abscheiden eines ersten Opfermaterials
(27) auf die Seitenwände
des Grabens (37);  (d) Abscheiden eines ersten leitenden Materials
(20) auf das erste Opfermaterial (27), um einen ersten leitenden
Bereich (20) zu bilden;  (e) Entfernen von Abschnitten des ersten
Opfermaterials (27), um einen ersten offenen Bereich (33) zwischen
den Seitenwänden
des Grabens und den Seitenwänden
des ersten leitenden Bereiches (20) zu erzeugen;  (f) Aufbringen
eines zweiten Opfermaterials (27 1 ) auf die Seitenwände des
Grabens (37) und die Seitenwände
des ersten leitenden Bereichs (20) zur Herstellung eines zweiten
offenen Bereiches (60) zwischen den Abschnitten des auf die Seitenwände des
Grabens (37) abgeschiedenen zweiten Opfermaterials (27 1 )
und den Abschnitten des auf die Seitenwände des ersten leitenden Bereiches
(20) abgeschiedenen zweiten Opfermaterials (27 1 );  (g)
Einbringen eines zweiten...
Patent DE-19931143-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: SOERENSEN OLE VINCENTZ
IPC: B62D5/09
Filed: 1999-07-06
Granted: 2004-10-14
Abstract: Es wird eine hydraulische Lenkeinrichtung (1) angegeben mit einem Lenkhandrad (2), das mit einer hydraulischen Lenkeinheit (3) verbunden ist, und einem Lenkmotor (8), der über ein Lenkventil (7) mit einer Pumpe (12) in Verbindung steht. DOLLAR A Bei einer derartigen Lenkeinrichtung möchte man den Lenkkomfort verbessern können. DOLLAR A Hierzu ist eine Versorgungsleitung (32) zwischen der Lenkeinheit (3) und der Pumpe (12) angeordnet, in der ein Druckminderventil (33) angeordnet ist.
Patent DE-19938082-B4 (DE)
Title: Verbindungsbereich zweier beschichteter Metallbleche
Inventor: DREHER KLAUS
IPC: B23K26/244
Filed: 1999-08-12
Granted: 2005-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verbindung zweier beschichteter Metallbleche mit Hilfe des Laserstrahl-Schweißens. Mindestens eines der beiden Metallbleche weist einen Flansch auf, mit dessen Hilfe dieses Metallblech auf dem anderen befestigt wird. In Zusammenbaulage der beiden Metallbleche ragt der Flansch um einen Keilwinkel vom zweiten Metallblech ab und wird mit Hilfe von Spannmitteln so auf dem zweiten Metallblech fixiert, daß zwischen Flansch und zweitem Metallblech ein flacher Freiraum entsteht. Dieser Freiraum gestattet das schnelle Entweichen der Schweißdämpfe aus der Schmelzzone des Schweißlasers. Andererseits ist der Freiraum so flach, daß - auch bei Abweichungen des Schweißlasers von der idealen Schweißbahn - ein annähernd gleicher Abstand zwischen Flansch und zweitem Metallblech vorliegt; somit gewährleistet diese Gestaltung des Verbindungsbereiches zwischen den beiden Metallblechen eine weitgehende Unabhängigkeit des Schweißergebnisses von Bauteilungenauigkeiten und Abweichungen in der Laserführung.
Patent DE-19938921-B4 (DE)
Inventor: SCHEIBE WOLFGANG
IPC: F02M47/02
Filed: 1999-08-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: The invention relates to an injection valve for a combustion engine with a control valve that can be actuated in an electromagnetic manner. The valve actuator comprises an actuator stop face (12a) and an actuator sealing surface (16a) which are separated from each other. Said separation results in a control valve that is useful for extremely high working pressures and guarantees exact control as well as a long service life.
Patent DE-19952892-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit elektrisch betätigbarer Bremse
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: B60Q9/00
Filed: 1999-11-03
Granted: 2008-02-28
Abstract: Fahrzeug,
mit elektrisch betätigbarer Bremse
und mit Abstandssensoren (12, 14), die zur Bestimmung des Abstands
von vor und/oder hinter dem Fahrzeug (13) befindlichen Fahrzeugen über eine
Abstandselektronik (8) an eine Steuerung (S) angeschlossen sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
elektrisch betätigbare Bremse
die Feststellbremse (2) des Fahrzeugs (13) ist, und daß die Steuerung
(S) die Feststellbremse (2) in Abhängigkeit von der jeweiligen
Verkehrssituation betätigt,
wobei bei aktivierter Feststellbremse (2) und Betätigung des
Gaspedals (5) die Feststellbremse (2) von der Steuerung (S) gelöst wird,
wenn die Abstandssensoren (12, 14) über die Abstandselektronik
(8) in der beabsichtigten Fahrtrichtung einen ausreichend großen Freiraum
an die Steuerung (S) melden.
Patent DE-19957373-B4 (DE)
Title: Aktivspeichenrad
Inventor: POST MICHAEL
IPC: F15B15/10
Filed: 1999-11-29
Granted: 2009-07-23
Abstract: Aktivspeichenrad an einer Baueinheit mit folgenden Merkmalen:  ein Radreifen (1), der eine zentrale Radachse (4) definiert; eine Radnabe (3), die eine exzentrische Stellung zur Radachse (4) einnehmen kann; wenigstens eine Aktivspeiche (2, 40) mit wenigstens einem Element (41, 42, 43), welche die Radnabe (3) mit dem Radreifen (1) verbindet; Mittel zur Zufuhr oder Abfuhr von Schubenergie zu bzw. von der wenigstens einen Aktivspeiche (2, 40); eine gesteuerte Ventileinrichtung (25) zur Veränderung von Zufuhr oder Abfuhr von Schubenergie zu bzw. von der wenigstens einen Aktivspeiche (2, 40), um ein am Radreifen (1) bei exzentrischer Stellung der Radnabe (3) auftretendes Drehmoment fortlaufend auftreten zu lassen,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine an der Baueinheit (70) gerätefeste Führung (71) sowie eine Verschiebeeinrichtung (72) für die Radnabe (3) am Aktivspeichenrad vorgesehen sind, um die exzentrische Stellung der Radnabe (3) einzustellen, wobei sich die Radnabe (3) an der Führung (71) abstützt, wenn die wenigstens...
Patent DE-19963515-B4 (DE)
Title: Kontaktteil einer Lichtbogenlöschkammer eines elektrischen Ausschalters
Inventor: CHOI YOUNG KIL
IPC: H01H77/10
Filed: 1999-12-28
Granted: 2005-10-06
Abstract: Feststehendes
Kontaktteil (30) einer Lichtbogenlöschkammer eines elektrischen
Ausschalters  mit einem Anschlussabschnitt (35) zum Anschluss
des feststehenden Kontaktteils (30) an einen zu unterbrechenden Stromkreis,  mit
einem Kontakt (10) zur Kontaktierung durch ein bewegliches Kontaktteil
(20), sowie  mit zwei mit dem Anschlussabschnitt (35) verbundenen, elektrisch
leitenden Seitenteilen (15), die zusammen einen Innenraum für die Bewegungsbahn
des beweglichen Kontaktteils (20) begrenzen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Anschlussabschnitt (35) am oberen Ende des Kontaktteils
(30) angeordnet ist,  der Kontakt (10) im unteren Bereich des
Kontaktteils (30) mit einem Kontaktschenkel (32) verbunden ist,
und  jedes elektrisch leitende Seitenteil (15) mehrere Schenkel (34,
36, 38) aufweist, die im wesentlichen parallel zueinander verlaufen
und derart miteinander und mit. dem Kontaktschenkel (32) verbunden
sind, dass das Kontaktteil (30) in Seitenansicht mehrfach abgewinkelt
ist und aus mehreren miteinander verbundenen, im wesentlichen C-förmigen Abschnitten
besteht, wobei die Öffnungen
aufeinanderfolgender C-förmiger
Abschnitte jeweils entgegengesetzt ausgerichtet...
Patent AU-2014100036-B4 (AU)
Title: Lock fitting for a circuit protection device
Inventor: BARRON PAUL
IPC: H01H9/24
Filed: 2014-01-14
Granted: 2014-08-21
Abstract: Abstract A lock fitting for a circuit protection device having an actuator moveable between an OFF position and an ON position, the lock fitting comprising a body mountable to the actuator and 5 a locking member pivotably mounted to the body and movable between a first and a second position, wherein, when in the first position the locking member is arranged to prevent movement of the actuator from the OFF position and in the second position the actuator is allowed to move from the OFF to the ON position.
Patent AU-2015100261-B4 (AU)
Title: A method of gaming, a gaming system and a game controller
Inventor: NGUYEN HUNG NGOC
IPC: G07F17/34
Filed: 2015-03-05
Granted: 2015-06-18
Abstract: Abstract A gaming system comprising a display for symbols to be displayed in a set of display positions to a player and 5 a game controller. The game controller comprises a symbol selector for selecting in each game round a plurality of symbols for display to the player in the set of display positions , wherein subsets of the display positions correspond to respective ones of a plurality of 10 reels set side by side, each subset comprising a plurality of visible reel positions on spinning reels, a cloned symbol controller arranged to implement a clone reel during a plurality of cloned symbol game rounds which follow the occurrence of a trigger event, wherein all 15 symbols at visible positions of a clone reel are the same as all the symbols at visible positions of another reel, and non-visible symbols of the clone reel also correspond to non-visible positions on the other reel, and wherein the clone reel is laterally displaced from the other reel, 20 the game controller being arranged to restrict the symbol selection in the cloned symbol game rounds so that the reel positions of the clone reel and the other reel are fixed relative to each other so that the reels show the same symbols in each visible reel position in each cloned 25 symbol game round, and an outcome generator arranged to determine an outcome based on the selected symbols and a player selection of win lines in each cloned symbol game round. 6264471 1 (GHMatters) P74139.AU.4 NICK 5/03/15