baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125268-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Anzeige von omnidirektionalen Videosequenzen
Inventor: PUTTKAMER JESCO VON
IPC: H04N21/27
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Anzeige von omnidirektionalen Videosequenzen bei einer Mehrzahl von örtlich voneinander entfernten Betrachtern. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Übermitteln einer ersten omnidirektionalen Videosequenz von einer Zentraleinheit zu der Mehrzahl von örtlich voneinander entfernten Betrachtern;
 - Wiedergabe der ersten omnidirektionalen Videosequenz bei zumindest einem der Betrachter;
 - Erzeugen eines Datensatzes beim Betrachter und Übermitteln des Datensatzes an die Zentraleinheit;
 - Verarbeitung des Datensatzes in der Zentraleinheit;
 - Auswahl einer zweiten omnidirektionalen Videosequenz unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Verarbeitung des Datensatzes;
 - Übermitteln der zweiten omnidirektionalen Videosequenz an den Betrachter; und
 - Wiedergabe der zweiten omnidirektionalen Videosequenz bei dem Betrachter.
Patent DE-102016125302-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor (10), einem Abgasstrang und einer in den Abgasstrang integrierten Abgasturbine (38), bei der der Verbrennungsmotor (10) mindestens einen Brennraum (20) ausbildet, dem mindestens zwei mittels eines Ventiltriebs betätigbare Auslassventile (40, 42) zugeordnet sind, wobei ein dem Brennraum (20) zugeordnetes erstes Auslassventil (40) über eine erste Abgasflut (46) und ein dem Brennraum (20) zugeordnetes zweites Auslassventil (42) über eine zweite Abgasflut (48) des Abgasstrangs mit der Abgasturbine (38) in Abgas leitender Verbindung stehen, ist dadurch gekennzeichnet, dass in die erste Abgasflut (46) eine (erste) Abgasnachbehandlungseinrichtung (50) integriert ist und der Ventiltrieb derart ausgebildet ist, dass dieser das erste Auslassventil (40) und/oder das zweite Auslassventil (42) mit einem variablen Öffnungshub betätigen kann. Vorzugsweise kann zudem eine stromab der Abgasturbine (38) in den Abgasstrang integrierte, zweite Abgasnachbehandlungseinrichtung (52) vorgesehen sein. Bei einer solchen Brennkraftmaschine kann das Abgas in Abhängigkeit von deren Betriebszustand gezielt über nur die zweite Abgasnachbehandlungseinrichtung (52) oder, zumindest teilweise, auch über die erste Abgasnachbehandlungseinrichtung (50) geführt werden, wodurch in sämtlichen Betriebszuständen der Brennkraftmaschine eine möglichst gute Abgasnachbehandlung erreicht werden kann.
Patent DE-102016125499-A1 (DE)
Title: Konfiguration einer Freisprecheinrichtung für das Abhalten von Konferenzen
Inventor: HOUTCHENS STEVEN
IPC: H04R1/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Aspekte der vorliegenden Paarung betreffen eine Freisprecheinrichtungskonfiguration für das Abhalten von Audio- und/oder Videokonferenzen, die unterhalb der Freisprecheinrichtung, wo die Kabelanschlüsse angeordnet sind, einen Hohlraum beinhaltet. Die Kabelanschlüsse sind derart angeordnet, dass, wenn ein Stromanschluss in der Freisprecheinrichtung installiert wird, auch ein Kommunikationsanschluss blockiert wird und umgekehrt. Darüber hinaus versetzt die Anordnung des Anschlusses Kabel in die Lage, an gegenüberliegenden Wänden innerhalb des Hohlraums derart befestigt zu werden, dass die sich innerhalb des Hohlraums befindlichen Kabel parallel zueinander verlaufen. Die offenbarte Freisprecheinrichtung kann verkettet werden und als eine einzelne Einheit fungieren. Demzufolge kann eine Freisprecheinrichtung gemäß der Offenbarung entweder als eine Master-Einheit, eine Mitteleinheit oder eine Endeinheit innerhalb eines Strangs von Freisprecheinrichtungen fungieren, je nachdem, auf welche Art die Freisprecheinrichtung drahtgebunden ist. Die Anschlussanordnung innerhalb des Hohlraums verringert die Komplexität der Konfiguration und der Verkettung mehrerer Freisprecheinrichtungseinheiten.
Patent DE-102016200969-A1 (DE)
Title: Garnverbindungseinrichtung und Garnwickeleinrichtung
Inventor: SAWADA AKIRA
IPC: D01H15/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Eine Garnverbindungseinrichtung (10) beinhaltet, einen Körperabschnitt (20), der einen Zufuhrflusskanal (48) beinhaltet, um komprimierte Luft zuzuführen, und einen Garnverbindungsbereich (50), der lösbar an dem Körperabschnitt (20) angebracht ist. Der Garnverbindungsbereich (50) verbindet Garnenden durch aufprägen von Verdrehungen auf den Garnenden durch Einspritzen der komprimierten Luft, die von dem Zufuhrflusskanal (48) des Körperabschnitts (20) zugeführt wird. Der Garnverbindungsbereich (50) beinhaltet einen Änderungsmechanismus (132) für ein Ändern einer Einspritzposition, der dazu in der Lage ist, eine Einspritzposition von Luft zu ändern.
Patent DE-102016201340-A1 (DE)
Title: Konfigurierung serieller Geräte
Inventor: HARFERT DANIEL
IPC: G06F15/177
Filed: 2016-01-29
Abstract: Es werden Systems, Verfahren, Schaltungen, Geräte und computerlesbare Medien zur Konfigurierung von seriellen Geräten offenbart. In manchen Implementierungen umfasst ein Gerät: einen Eingang zum Empfangen einer ersten und einer zweiten Anforderung von einem seriellen Bus; einen Decoder, der mit dem Eingang gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, festzustellen, ob die erste oder die zweite Anforderung eine Konfigurationsmodusanforderung ist; eine Steuereinheit, die mit dem Decoder gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist: als Reaktion auf eine Feststellung, dass die erste Anforderung eine Konfigurationsmodusanforderung ist, einen Konfigurationsblock mit Konfigurationsdaten zu programmieren, die von dem seriellen Bus erhalten wurden, und ein Geräteverhalten gemäß den Konfigurationsdaten zu ändern; und als Reaktion auf eine Feststellung, dass die zweite Anforderung nicht eine Konfigurationsmodusanforderung ist, eine oder mehrere Anforderungen auf dem Gerät gemäß der zweiten Anforderung auszuführen.
Patent DE-102016204264-A1 (DE)
Title: Deformationsstruktur und Fußgängerschutzvorrichtung mit einer Deformationsstruktur
Inventor: AKIF ÖZTZAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine erfindungsgemäße Deformationsstruktur, die auch Energieabsorptionsstruktur genannt werden kann, hat zumindest eine erste Lage und eine zweite Lage, die in Deformationsrichtung bzw. Lastrichtung zueinander beabstandet und zueinander verlagerbar angeordnet sind. Die erste Lage und die zweite Lage weisen komplementäre Vorsprünge und Vertiefungen auf, die derart ausgebildet sind, dass die Vorsprünge der ersten Lage und Vertiefungen der zweiten Lage sowie die Vorsprünge der zweiten Lage und Vertiefungen der ersten Lage ineinander eintauchbar sind. Die erste Lage und die zweite Lage sind über verformbare Stege derart miteinander verbunden, dass bei einem hohen Impuls in Deformationsrichtung die Vorsprünge der ersten Lage in die Vertiefungen der zweiten Lage sowie die Vorsprünge der zweiten Lage in die Vertiefungen der ersten Lage eintauchen, so dass eine Verformung der Deformationsstruktur in Deformationsrichtung auf einem verhältnismäßig niedrigen Kraftniveau erfolgt, und bei einem niedrigen Impuls in Deformationsrichtung die Vorsprünge der ersten Lage auf die Vorsprünge der zweiten Lage treffen, so dass eine weitere Verformung der Deformationsstruktur in Deformationsrichtung auf einem verhältnismäßig hohen Kraftniveau erfolgt.
Patent DE-102016204806-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erkennen eines Schaltungszustands an einem Schaltungspunkt
Inventor: FUCHS STEFAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100) zum Erkennen eines Schaltungszustands an einem Schaltungspunkt (110), wobei der Schaltungspunkt (110) über eine Stromquelle (120) mit einem Masseanschluss zum Verbinden der Schaltungsanordnung (100, 100') mit Masse verbunden ist, der Schaltungspunkt (110) über ein Schaltungsteil (130) mit einem Potentialanschluss (133) zum Verbinden der Schaltungsanordnung (100) mit einer Spannungsquelle verbunden ist, und der Schaltungspunkt (110) mit einem ersten Eingang (141) eines Komparators (140) verbunden ist, wobei ein zweiter Eingang (142) des Komparators (140) mit einer Referenzspannungsquelle (143) verbunden ist.
Patent DE-102016205871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeugs und Lokalisierungsmodul
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G01C23/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeugs (100) mit einem Lokalisierungsmodul (102) zum Ausführen zumindest eines Lokalisierungsverfahrens zum Lokalisieren des Fahrzeugs (100). Hierbei wird zunächst ein Landmarkendichtewert (108), der eine Dichte von Landmarken (106) im Bereich eines dem Fahrzeug (100) zugeordneten Streckenabschnitts (104) repräsentiert, eingelesen. In einem weiteren Schritt wird unter Verwendung des Landmarkendichtewerts (108) ein erster Teil einer Rechenkapazität des Lokalisierungsmoduls (102) zu einem ersten Lokalisierungsverfahren zugewiesen. Zusätzlich oder alternativ wird dabei ein zweiter Teil der Rechenkapazität zu einem von dem ersten Lokalisierungsverfahren abweichenden zweiten Lokalisierungsverfahren zugewiesen. Schließlich wird das erste Lokalisierungsverfahren unter Verwendung des ersten Teils bzw. das zweite Lokalisierungsverfahren unter Verwendung des zweiten Teils ausgeführt, um das Fahrzeug (100) zu lokalisieren.
Patent DE-102016206876-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Kraftstoffminderverbrauchs
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-04-22
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Kraftstoffminderverbrauchs eines segelfähigen Kraftfahrzeugs gegenüber einem äquivalenten, nicht-segelfähigen Kraftfahrzeug, bei dem während einer erkannten Segelphase ein tatsächlicher Kraftstoffverbrauch ermittelt wird, wobei während der erkannten Segelphase ein geschätzter Kraftstoffverbrauch des äquivalenten Kraftfahrzeugs ermittelt wird, und der Kraftstoffminderverbrauch abhängig von einer Differenz aus ermitteltem Kraftstoffverbrauch und geschätztem Kraftstoffverbrauch ermittelt wird.
Patent DE-102016214609-A1 (DE)
Title: Optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ROTHENHÖFER GERALD
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage (10), mit einem Facettenspiegel (72) weist eine Tragstruktur (90, 98) und mehrere davon getragene und individuell verstellbare Spiegelfacetten (73) auf, wobei jede Spiegelfacette (73) ein Substrat (100) und eine von dem Substrat (100) getragene reflektierende Beschichtung (102) aufweist, die dafür eingerichtet ist, Licht (PL) zu reflektieren, dessen Mittenwellenlänge zwischen 1 nm und 30 nm liegt. Hierbei ist jede Spiegelfacette (73) derart über ein Festkörpergelenk (96) mit der Tragstruktur (90, 98) verbunden, dass sie um zwei orthogonale Achsen verkippbar ist. Ferner ist jede Spiegelfacette (73) starr mit einem Betätigungsstab (106) verbunden, so dass durch Auslenken des Betätigungsstabes (106) durch einen Aktuator (89) die Spiegelfacette (73) um mindestens eine der zwei Achsen verkippt wird. Jedes Festkörpergelenk (96) umfasst mindestens drei um den Betätigungsstab (106) herum angeordnete Gelenkbeine (112), die eine Längsachse aufweisen und an einem Ende an der Tragstruktur (98) und an dem anderen Ende an der Spiegelfacette (73) oder einem starr damit verbundenen Teil (104) befestigt sind. Erfindungsgemäß sind die Gelenkbeine im Ruhezustand des Festkörpergelenks (96) mit einer Zugkraft vorgespannte Seile (111) oder mit einer Druckkraft im Bereich der Knicklast vorgespannte Druckstäbe (113).
Patent DE-102016216308-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TRAGESER HUBERT
IPC: H05K1/09
Filed: 2016-08-30
Abstract: Leiterplatte (10, 10‘, 10‘‘) mit mindestens einer isolierenden Substratlage (SL1, SL2, SL3, Sl4, SL5) und einer Mehrzahl von auf der mindestens einen isolierenden Substratlage (SL1, SL2, SL3, Sl4, SL5) angeordneten elektrisch leitenden Kupferschichten (C1, C2, C3), wobei mindestens eine der elektrisch leitenden Kupferschichten (C1, C2, C3) zumindest beidseitig mit einer Schicht (HS1, HS2, HS3) aus einem Material zur Hemmung von Elektromigration beschichtet ist.
Patent DE-102016220380-A1 (DE)
Title: Dichtung mit Füllblock
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16J15/3236
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) zum Abdichten zweier sich um eine Achse relativ zueinander drehender Dichtbauteile, wobei die Dichtungsanordnung (1) ein erstes Dichtbauteil (2) und ein zweites Dichtbauteil (3) umfasst, wobei das erste Dichtbauteil (2) einen ersten Dichtungsbereich (20) zum Abdichten, einen mittleren Bereich (30), und einen zweiten Dichtungsbereich (40) zum Abdichten umfasst, wobei der mittlere Bereich (30) zwischen dem ersten und dem zweiten Dichtungsbereich (20, 40) angeordnet ist, wobei die Dichtungsbereiche (20, 40) des ersten Dichtbauteils (2) das zweite Dichtbauteil (2) berührend kontaktieren, um einen ringförmig geschlossenen Raum (4) zwischen dem ersten und zweiten Dichtbauteil (2, 3) zu bilden, und wobei innerhalb des ringförmig geschlossenen Raumes (4) ein Volumenverringerungselement (5) zur Verringerung des Raumvolumens (V) angeordnet ist.
Patent DE-102016223520-A1 (DE)
Title: Zentralventil für einen Nockenwellenversteller einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F16K1/06
Filed: 2016-11-28
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zentralventil für einen Nockenwellenversteller einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (1) und einem innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Steuerkolben (3), der durch einen maschinenfesten Aktor gegen die Kraft eines Federelements verschiebbar ist, wobei das Gehäuse (1) zumindest teilweise in einer Nockenwelle und/oder dem Nockenwellenversteller angeordnet ist und einen Zuflussanschluss (P) für das Hydraulikmittel, mehrere Arbeitsanschlüsse (A, B) und einen Tankanschluss (T) im Bereich des Steuerkolbenkopfes (5) aufweist, wobei zur Begrenzung des Verschiebeweges des Steuerkolbens (3) im Gehäuse (1) ein Druckring (6) fixiert ist und wobei der Druckring (6) eine zum Gehäuseende hin sich erweiternde Phase (7) auf seiner Innenseite aufweist.
Patent DE-102016224364-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes
Inventor: VRANA JOHANNES
IPC: G01N29/40
Filed: 2016-12-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes (1) mittels Ultraschall vorgeschlagen, das wenigstens die folgenden Schritte umfasst:Durchführen einer ersten Ultraschallprüfung wenigstens eines Bereiches des Objektes basierend auf einem ersten Prüfraster; undDurchführen einer zweiten Ultraschallprüfung eines Teilbereiches (100) des Bereiches basierend auf einem in Bezug auf das erste Prüfraster feineren zweiten Prüfraster, falls bei der ersten Ultraschallprüfung innerhalb des Teilbereiches (100) wenigstens ein Amplitudensignal (101) mit einem Wert oberhalb eines festgelegten Schwellenwertes (102) erfasst wird.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102017002688-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung von Bilddaten
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufzeichnung von Bilddaten in kritischen Fahrsituationen eines Fahrzeugs (1), wobei mittels wenigstens einer Innen- und/oder Außenkamera (5', 5) des Fahrzeugs (1) Bilddaten erfasst werden, wobei die Bilddaten gespeichert und/oder an einen Server (8) übermittelt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass, die kritischen Fahrsituationen mittels Pre-Crash-Sensoren vor einem stattfindenden Unfall erfasst werden.
Patent DE-102017005373-A1 (DE)
Title: Verfahren und Umformwerkzeug zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbund-Werkstoff
Inventor: KEMPEL ANTON
IPC: B29C70/56
Filed: 2017-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbund-Werkstoff, mit folgenden Schritten: Anordnen eines Faserverbund-Halbzeugs (5) in einem Umformwerkzeug (1); Halten des Faserverbund-Halbzeugs (5) in dem Umformwerkzeug (1) durch eine Klemmeinrichtung (7); Umformen des Faserverbund-Halbzeugs (5) in dem Umformwerkzeug (1), und Fixieren des Faserverbund-Halbzeugs (5) in dem Umformwerkzeug (1) während des Umformens mittels einer Fixiereinrichtung (9); Beeinflussen eines Materialeinzugs des Faserverbund-Halbzeugs (5) während des Umformens mittels einer Niederhalteeinrichtung (11), wobei die Fixiereinrichtung (9) eine erste Klemmkraft in das Faserverbund-Halbzeug (5) einleitet, wobei die Niederhalteeinrichtung (11) eine zweite Klemmkraft in das Faserverbund-Halbzeug (5) einleitet, und wobei die Klemmeinrichtung (7) eine dritte Klemmkraft in das Faserverbund-Halbzeug (5) einleitet, wobei die erste Klemmkraft größer ist als die zweite Klemmkraft, und wobei die zweite Klemmkraft größer ist als die dritte Klemmkraft.
Patent DE-102017007582-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe eines simulierten Betriebsgeräusches eines Antriebsstrangs für ein Fahrzeug
Inventor: KÜPPERS THOMAS
IPC: G10K15/04
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiedergabe eines simulierten Betriebsgeräusches eines Antriebsstrangs für ein Fahrzeug, mit den Schritten:Auswerten einer die Längsdynamik des Fahrzeugs charakterisierenden Last-Zustandskurve (10) während eines Betriebs des Fahrzeugs;wenn die Last-Zustandskurve (10) wenigstens einen Schwellenwert (12, 14, 16, 18) übersteigt: Wiedergabe des Betriebsgeräusches;zeitliches Beschränken der Dauer (20, 26, 34, 40) der Wiedergabe; und
Patent DE-102017011985-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Trägerelemente eines Dachrahmens
Inventor: STEINBACH ALEKSEJ
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Verbindung zweier Trägerelemente (3) eines Dachrahmens (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem die beiden Trägerelemente (3) verbindenden Versteifungselement (5). In dem Versteifungselement (5) ist eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme eines Halteelements (7) einer Dachreling (8) angeordnet.
Patent DE-102017100180-A1 (DE)
Title: Kondensatabscheider für Abgasmessanlagen
Inventor: GARTHE CHRISTOPHER
IPC: F16T1/00
Filed: 2017-01-06
Abstract: Kondensatabscheider für Abgasmessanlagen, mit einem Gehäuse (12) mit einer Kondesatablauföffnung (22), einer gekühlten Einlassleitung (30) zum Einleiten eines Fluids in das Gehäuse (12), wobei die Einlassleitung (30) in einer im Gehäuse (12) ausgebildeten Einlassöffnung (28) mündet, und einem Gasauslassstutzen (35), welcher einen Gaseintritt (38) und einen Gasaustritt (40) aufweist, wobei der Gasauslassstutzen (35) in einer Gasauslassleitung (50) mündet, sind bekannt.Problematisch an derartigen Kondensatabscheidern ist, dass der durch den Gasauslassstutzen (35) abströmende Gasvolumenstrom durch seine hohe Strömungsgeschwindigkeit das bereits abgeschiedene Kondensat mitreißt und zu den Messgeräten mittransportiert.Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, dass die Querschnittsfläche des Gaseintritts (38) des Gasauslassstutzens (35) größer als die Querschnittsfläche des Gasaustritts (40) des Gasauslassstutzens (35) ist.
Patent DE-102017106862-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit in einer Passagierkabine, bestehend aus einer Trägereinheit sowie einem Passagiersitzsystem
Inventor: JACOBSEN SOENKE
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-03-30
Abstract: Eine Funktionseinheit (100) in einer Passagierkabine (1) besteht aus einer Trägereinheit (10) sowie einem Passagiersitzsystem (20). Erfindungsgemäß ist das Passagiersitzsystem (20) zweiteilig ausgebildet ist und weist eine obere (21) und eine untere (22) Baueinheit auf. Die obere und untere Baueinheit (21, 22) sind jeweils separate Bauteile, wobei die obere Baueinheit (21) an der Trägereinheit (10) angeordnet ist und zumindest eine Rückenlehne (23) enthält und die untere Baueinheit (22) ein Sitzgestell (24), mindestens ein Sitzelement (25) sowie Sicherungsmittel für den Passagier am Sitz enthält. Das Sitzgestell (24) ist an Sitzschienen (31) am Fußboden einer Passagierkabine (1) befestigbar ist. Die obere und untere Baueinheit (21, 22) werden für die Nutzposition so positioniert, dass ein Passagiersitz (20) gebildet ist. In dieser Nutzposition ist für die auf den Sitzen befindlichen Personen der persönliche Komfort möglichst nicht beeinträchtigt und die Zweiteilung des Sitzsystems ist für den Nutzer nicht erkennbar
Patent DE-102017107792-A1 (DE)
Title: Aktivpolster mit T-förmiger warmgeschweisster Verbindung einer Blase mit einem Verkleidungsteil
Inventor: ROYCHOUDHURY RAJ S
IPC: B60R21/215
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Aktivpolster ist an einer Innenverkleidungsfläche eines Kraftfahrzeugs montiert, um bei einem Aufprallereignis als Abfederung zu wirken. Das Polster hat eine aus Kunststoff geformte ausdehnbare Blasenwand mit konzentrischen Falten, die mit einer Schürze enden. Ein zweiseitiger Schweißflansch erstreckt sich ganzheitlich von der Schürze. Eine aus Kunststoff geformte Verkleidungswand überdeckt die Blasenwand. Der zweiseitige Schweißflansch bildet eine Warmschweißverbindung mit der Verkleidungswand, um einen aufblasbaren Hohlraum zum Empfangen eines Aufblasgases während eines Aufprallereignisses bereitzustellen. Der zweiseitige Schweißflansch beinhaltet ein Plattenelement, das so geformt ist, dass es sich von der Schürze radial nach außen erstreckt, und ein Bundelement, das so geformt ist, dass es sich im Wesentlichen parallel zu der Schürze erstreckt. Die Warmschweißverbindung lenkt das Bundelement so ab, dass es sich von der Schürze radial nach innen erstreckt, sodass das Bundelement dem aufblasbaren Hohlraum ausgesetzt ist, wodurch ein Druck durch das Aufblasgas das Bundelement gegen die Verkleidungswand drückt.
Patent DE-102017109882-A1 (DE)
Title: Servicestation für mobile Roboter
Inventor: ZELL SIMON
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Servicestation (6) für mobile Roboter (4) mit Möglichkeit zur elektrischen Ladung der Akkumulatoren, wobei diese Vorkehrungen zur Lokalisierungsunterstützung und/oder Vorkehrungen zum Ausgleich der Restpositionierungenauigkeiten aufweist.
Patent DE-102017114391-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: STEVANOVIC ZARKO
IPC: B23D77/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Offenbart ist ein Schneidwerkzeug mit einem Schneidkopf, der zumindest einen Schneidkeil hat. Benachbart um Schneidkeil ist in den Schneidkopf ein Spanleitelement eingesetzt, das eine nach außen geschlossene Spanführungskammer umfasst. Die Spanführungskammer weist dann eine Spaneinführöffnung und eine Spanausführöffnung auf, um von dem Schneidkeil erzeugte Späne von diesem über die Spanführungskammer abzuführen.