baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007196-B4 (DE)
Title: Verfahren und Brotschneidemaschine zum Schneiden von Brot
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: B26D1/16
Filed: 2013-04-25
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Schneiden von Brot in einer Brotschneidemaschine, die über ein umlaufendes oder schwenkbar gelagert angetriebenes Kreismesser und über einen den Schnittbereich des Kreismessers kreuzenden, einen Schnittspalt für das Kreismesser aufweisenden, aus einem Zuführkanal für das ungeschnittene Brot und einem Abführkanal für das in Scheiben geschnittene Brot bestehenden, in Transportrichtung des Brotes beidseitig geschlossenen Transportkanal verfügt und bei der der Querschnitt des Transportkanals als ungleichschenkliger Winkel ausgebildet ist, das Kreismesser beim Schneiden um eine ortsfest unterhalb des Transportkanals angeordnete Antriebswelle bewegt wird und das Brot im Transportkanal auf dem längeren Schenkel aufliegend und sich am kürzeren Schenkel seitlich abstützend dem Kreismesser getaktet zugeführt und vom Kreismesser in Scheiben aufgeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Brot (18) an eine sich zwischen einer von der Antriebswelle (2) ausgehenden Senkrechten (13) zum Transportkanal (7) und der Rückseite (12) der Brotschneidemaschine befindenden Anlage (21) in den Zuführkanal (4) eingelegt und danach das Brot (18) sich an der Anlage (21) abstützend getaktet zum Kreismesser (3) transportiert und in Scheiben aufgeschnitten wird.
Patent DE-102013007606-B4 (DE)
Title: Einbaufilter
Inventor: SCHUNK ANDREAS
IPC: B01D35/30
Filed: 2013-05-03
Granted: 2016-04-21
Abstract: Einbaufilter mit einem ersten, definiert festgelegten Gehäuseteil (15) und einem zweiten, demgegenüber axial bewegbaren Gehäuseteil (17), zwischen denen sich ein Energiespeicher (33) erstreckt, dessen Ausgangslänge kürzer gewählt ist als die Einbaulänge eines über die Gehäuseteile (15, 17) aufgenommenen Filterelements (1), bei dessen Einsatz das zweite Gehäuseteil (17) unter Längung des insoweit nachgiebigen Energiespeichers (33) seine an die Einbaulänge des Filterelements (1) angepasste Einbauposition einnimmt, wobei das Filterelement (1) ein sich zwischen Endkappen (5 und 7) erstreckendes Filtermedium (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (15) eine Öffnung umgibt, durch die das Filterelement (1) eingesetzt ist und die eine Führungsfläche (25) für die zugeordnete erste Endkappe (5) bildet, und dass das zweite Gehäuseteil (17) eine Anschlagfläche (19) aufweist, an der die andere Endkappe (7) bei der Einbauposition mit der vom gelängten Energiespeicher (33) erzeugten Anlagekraft anliegt.
Patent DE-102013010362-B4 (DE)
Title: Doppelritzel-Lenkgetriebe mit Hohlwellenmotor
Inventor: MAIER AKSEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-06-21
Granted: 2021-03-11
Abstract: Lenkgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit einem Lenkungsgehäuse (41), in dem eine Zahnstange (40) längsverschiebbar gelagert und zur Verschwenkung von lenkbaren Rädern mit diesen verbunden ist, wobei die Zahnstange (40) mit einem ersten Zahnsegment (38) versehen ist, welches mit einem ersten Ritzel (37) einer Ritzelwelle (6) kämmt und wobei die Ritzelwelle (6) über eine Eingangswelle (4) mittelbar mit einem Lenkrad verbunden ist, wobei die Zahnstange (40) ein zweites Zahnsegment (39) aufweist, das dem ersten Zahnsegment (38) bezüglich der Längsachse der Zahnstange (40) gegenüber liegt, und dass ein zweites Ritzel (36) vorgesehen ist, das mit dem zweiten Zahnsegment (38) in Eingriff steht, wobei ein Elektromotor vorgesehen ist, der das mit dem zweiten Ritzel (36) zu einer gegensinnigen Drehung mechanisch zwangsgekoppelte erste Ritzel (37) mittelbar antreibt, wobei der Elektromotor als ein Hohlwellenmotor (1) ausgebildet ist, der die Eingangswelle (4) und/oder die Ritzelwelle (6) zumindest in einem Wellenabschnitt teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlwellenmotor (1) eine Getriebewelle (25) antreibt, die die Ritzelwelle (6) umgibt und die über ein Getriebe (24) mit der Ritzelwelle (6) verbunden ist, wobei ein antriebsfernes Lager (48) des zweiten Ritzels (36) eine Lageranordnung zum Einstellen des Spiels des Eingriffs zwischen dem zweiten Ritzel (36) und der Zahnstange (40) aufweist.
Patent DE-102013113844-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SHIN MIN-CHUL
IPC: H01L23/60
Filed: 2013-12-11
Granted: 2016-06-16
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung (200), die aufweist ein erstes und ein zweites Substrat (210, 260), die miteinander verbunden sind, derart dass das erste und das zweite Substrat (210, 260) einander zugewandt sind; einen Dünnschichttransistor (Tr), der auf einer Pixelbasis eines aktiven Bereichs (AA) auf dem ersten Substrat (210) gebildet ist; eine erste Entladungsleitung (214), die in einem nicht-aktiven Bereich (NA) auf dem ersten Substrat (210) gebildet ist, wobei die erste Entladungsleitung (214) den aktiven Bereich (AA) umgibt; eine Schutzschicht (240), die über die gesamte Oberfläche des ersten Substrats (210) gebildet ist, wobei die Schutzschicht (240) den Dünnschichttransistor (Tr) und die erste Entladungsleitung (214) bedeckt; eine zweite Entladungsleitung (258), die einen äußeren Bereich der ersten Entladungsleitung (214) in dem nicht-aktiven Bereich (NA) auf dem ersten Substrat (210) umgibt, wobei die zweite Entladungsleitung (258) auf der Schutzschicht (240) gebildet ist; eine Mehrzahl von Kontaktlöchern (244), die sich durch die Schutzschicht (240) erstrecken, um einen Teil der ersten Entladungsleitung (214) freizulegen, wobei die Kontaktlöcher (244) entlang der ersten Entladungsleitung (214) durch einen vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind; ein Verbindungsmuster (256), das von der zweiten Entladungsleitung (258) abzweigt, wobei das Verbindungsmuster (256) die jeweiligen Kontaktlöcher (244) bedeckt; und eine elektrostatische Entladungsschicht (266), die auf der äußeren Oberfläche des zweiten Substrats (260) gebildet ist.
Patent DE-102013211101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich von Positionsungenauigkeiten zwischen zwei Fügepartnern entlang einer Achse, Fügevorrichtung und Produktionsanlage
Inventor: DAMEROW FLORIAN
IPC: B23P19/10
Filed: 2013-06-14
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausgleich von Positionsungenauigkeiten zwischen zwei Fügepartnern (13, 17) entlang einer Achse (9), wobei die Vorrichtung (1) an einer Positioniervorrichtung (6) angebracht ist, die zur Positionierung des ersten Fügepartners (13) relativ zu dem zweiten Fügepartner (17) dient, und wobei die Vorrichtung (1) ein Flanschelement (2), ein Aufnahmeelement (3) und mindestens ein Rückstellelement (4) aufweist,
 - wobei das Flanschelement (2) erste Befestigungsmittel (5) zur Befestigung des Flanschelementes (2) an der Positioniervorrichtung (6) aufweist und das Aufnahmeelement (3) zweite Befestigungsmittel (11) zur Befestigung des ersten Fügepartners (13) an dem Aufnahmeelement (3) aufweist, und
 - wobei das Aufnahmeelement (3) mittels des mindestens einen Rückstellelements (4) federnd und entlang der Achse (9) auslenkbar an dem Flanschelement (2) gelagert ist.
Patent DE-102013225271-B4 (DE)
Title: Zündkerze für Brennkraftmaschinen
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: H01T13/20
Filed: 2013-12-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Zündkerze (1) für Brennkraftmaschinen, die folgendes aufweist:ein zylindrisches Gehäuse (2), das ausgebildet ist, um einen oberen Endabschnitt (21) zu haben, wobei das Gehäuse (2) eine Längsrichtung, die als eine Axialrichtung definiert ist, eine Umfangsrichtung, eine Radialrichtung aufweist und das Gehäuse (2) eine Spitzenendseite und eine Basisendseite in der Axialrichtung aufweist;ein zylindrisches Isolationsporzellan (3), das innerhalb des Gehäuses (2) gehalten ist;eine Mittelelektrode (4), die ausgebildet ist, um einen oberen Endabschnitt (41) zu haben, und die innerhalb des Isolationsporzellans (3) derart gehalten ist, dass der obere Endabschnitt (41) von dem Isolationsporzellan (3) vorragt;eine Masseelektrode (5), die von dem oberen Endabschnitt (21) des Gehäuses (2) derart vorragt, dass ein Funkenabgabespalt (G) zwischen der Masseelektrode (5) und der Mittelelektrode (4) verbleibt; undgenau drei Vorsprünge (22, 23, 24), die von Positionen an dem oberen Endabschnitt (21) des Gehäuses (2) zu der Spitzenendseite hin vorragen, und zwareinen ersten Vorsprung (23), der von einer ersten Position an dem oberen Endabschnitt (21) des Gehäuses (2) zu der Spitzenendseite hin vorragt, wobei die erste Position eingestellt ist, um der Masseelektrode (5) mit der Mittelelektrode (4) dazwischen gegenüberzuliegen,einen zweiten Vorsprung (22), der von einer zweiten Position an dem oberen Endabschnitt (21) des Gehäuses (2) zu der Spitzenendseite hin vorragt, wobei die zweite Position näher an der Masseelektrode (5) als an dem ersten Vorsprung (23) ist, undeinen dritten Vorsprung (24), der von einer dritten Position an dem oberen Endabschnitt (21) des Gehäuses (2) zu der Spitzenendseite hin vorragt, wobei die dritte Position näher an dem ersten Vorsprung (23) als an der Masseelektrode (5) ist, wobeisich der zweite und der dritte Vorsprung (22, 24) lediglich innerhalb einer Hälfte eines Bereichs des oberen Endabschnitts (21) des Gehäuses (2) befinden, wobei die Hälfte des Bereichs eine Hälfte eines axialen Seitenbereichs des oberen Endabschnitts (21) ist, der durch eine virtuelle Linie geteilt ist, die die Masseelektrode (5) und den ersten Vorsprung (23) passiert.
Patent DE-102014009639-B4 (DE)
Title: System zum Darstellen mindestens eines Berechtigungszertifikats
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G07B15/00
Filed: 2014-06-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: System zum Darstellen mindestens eines Berechtigungszertifikats (123) für ein Kraftfahrzeug (2), wobei das System (4) ein Anzeigegerät (6) mit einem Anzeigefeld (8), das an dem Kraftfahrzeug (2) nach außen hin sichtbar anzuordnen ist, und ein im Kraftfahrzeug (2) anzuordnendes Kontrollgerät (12) aufweist, wobei das mindestens eine Berechtigungszertifikat (123) zu einem Aufenthalt des Kraftfahrzeugs (2) in einer bestimmten Gegend berechtigt und in dem Kontrollgerät (12) elektronisch abgelegt ist, wobei das Kontrollgerät (12) mit einem Positionsbestimmungsgerät (14) des Kraftfahrzeugs (2) zusammenwirkt, wobei dem Kontrollgerät (12) von dem Positionsbestimmungsgerät (14) eine Information über eine aktuelle Position des Kraftfahrzeugs (2) bereitzustellen ist, wobei von dem Kontrollgerät (2) zu überprüfen ist, ob sich die aktuelle Position in der bestimmten Gegend, für die das mindestens eine Berechtigungszertifikat (123) vorgesehen ist, befindet, wobei das mindestens eine Berechtigungszertifikat (123) auf dem Anzeigefeld (8) automatisch darzustellen ist, wenn sich die Position des Kraftfahrzeugs (2) in der bestimmten Gegend befindet, wobei für eine erste Gegend mindestens ein erstes Berechtigungszertifikat (123) für den Aufenthalt des Kraftfahrzeugs in der ersten Gegend und für eine zweite Gegend mindestens ein zweites Berechtigungszertifikat (123) für den Aufenthalt des Kraftfahrzeugs in der zweiten Gegend vorgesehen ist, wobei bei Aufenthalt des Kraftfahrzeugs in der ersten Gegend das mindestens eine erste Berechtigungszertifikat (123) und bei Aufenthalt des Kraftfahrzeugs in der zweiten Gegend das mindestens eine zweite Berechtigungszertifikat (123) auf dem Anzeigefeld (8) darzustellen ist, wobei auf dem Anzeigefeld (8) zwischen dem mindestens einen ersten Berechtigungszertifikat (123) und dem mindestens einen zweiten Berechtigungszertifikat (123) automatisch zu wechseln ist, wenn das Kraftfahrzeug (2) von der ersten Gegend in die zweite Gegend bewegt wird.
Patent DE-102014019022-B4 (DE)
Title: Düsenkörper
Inventor: RUOFF ILONA
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-12-18
Granted: 2017-05-24
Abstract: Düsenkörper (1) für einen Kraftstoffinjektor, aufweisend: – eine axiale Düsenventilglied-Aufnahme (5) mit einem trichterförmigen Abschnitt (11), welcher einen Abströmquerschnitt (a) in einer Radialebene aufweisend in ein durch den Düsenkörper (1) gebildetes Sackloch (13) mündet; – eine Mehrzahl von Spritzlöchern (19), welche von dem Sackloch (13) abmünden; wobei – das Sackloch (13) gegenüber dem Abströmquerschnitt (a) radial einen erweiterten Querschnitt (b) aufweist, wobei der erweiterte Querschnitt (b) zwischen dem Abströmquerschnitt (a) und jeweiligen Spritzlochabmündungen (21) gebildet ist.
Patent DE-102014109550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstückes
Inventor: KNETSCH ROGER
IPC: B23K26/10
Filed: 2014-07-08
Granted: 2016-02-18
Abstract: Eine bekannte Vorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels Laserstrahl, ist ausgestattet mit einer Strahlführungseinrichtung zur Führung eines Laserstrahls zu einem Bearbeitungsbereich des Werkstücks, welche eine um eine Rotationsachse rotierbare Hohlwelle und eine Umlenkeinheit umfasst, einer Halteeinrichtung zur Halterung des Werkstücks oder eines Teils davon, welche ein Spannelement umfasst, und mit einer Bewegungseinrichtung zur Erzeugung einer Relativbewegung des Laserstrahls entlang des Bearbeitungsbereichs, welche eine Rotationseinheit zur Rotation der Hohlwelle und mindestens eines Teils der Umlenkeinheit um die Rotationsachse umfasst. Um hiervon ausgehend eine Laserbearbeitungsvorrichtung bereitzustellen, die eine zuverlässige stationäre oder rotierbare Halterung des zu bearbeitenden Werkstücks oder eines Teils davon ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Halteeinrichtung ein Getriebe umfasst, mit einem ersten Getriebeteil, mit einem zweiten Getriebeteil, das von dem ersten Getriebeteil unter Belassung eines Freiraumes für den Laserstrahl beabstandet ist und das mit dem Spannelement verbunden ist, und mit einem Getriebeverbindungselement, das mit dem ersten Getriebeteil und mit dem zweiten Getriebeteil unter Überbrückung des Freiraums derart in Wirkverbindung steht, dass es einen Bewegungszustand des ersten Getriebeteils auf das zweite Getriebeteil überträgt.
Patent DE-102014117062-B4 (DE)
Title: Federkraftklemme
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-11-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Federkraftklemme mit- einem Strombalken (1),- einer Klemmfeder (2),- einem Klemmbereich (27) der Klemmfeder (2), mit dem ein elektrischer Leiter gegen den Strombalken (1) klemmbar ist,- mindestens einem Betätigungsbereich (26a, 26b) der Klemmfeder (2), welcher mit dem Klemmbereich (27) in Verbindung steht, so dass durch Einwirkung auf den Betätigungsbereich (26a, 26b) der Klemmfeder (2) deren Klemmbereich (27) von dem Strombalken (1) abhebbar und ein zwischen dem Klemmbereich (27) und dem Strombalken (1) geklemmter elektrischer Leiter freigebbar ist, und- einem schwenkbar gelagerten Betätigungselement (3) zur Einwirkung auf den Betätigungsbereich (26a, 26b) der Klemmfeder (2),- wobei die Klemmfeder (2) einen Lagerbereich (28) aufweist, auf dem das Betätigungselement (3) schwenkbar gelagert ist, indem ein Lagerabschnitt (38) des Betätigungselementes (3) den Lagerbereich (28) der Klemmfeder (2) umgreift und sich an diesem abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Betätigungsabschnitt (36) des Betätigungselementes (3) mindestens ein abgewinkelter Stützabschnitt (39, 39`) anschließt, der einem außer Eingriff Treten des Betätigungsabschnittes (36) bezüglich des Betätigungsbereiches (26a, 26b) der Klemmfeder (2) entgegenwirkt.
Patent DE-102014206375-B4 (DE)
Title: Reibschweiß-Vorrichtung zum Fügen von Bauteilen, von denen wenigstens eines aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist
Inventor: FORSTER ANDREAS
IPC: B29C65/06
Filed: 2014-04-03
Granted: 2024-01-18
Abstract: Reibschweiß-Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Fügen von Bauteilen (12, 14), von denen wenigstens eines aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist und die durch Reibschweißen unter Verwendung eines anfänglich separaten Reibelements (20) zu einem Bauteilverbund gefügt werden, wobei das Reibelement (20) im Zuge des Reibschweißens zu einem festen Bestandteil des Bauteilverbunds wird, wobei die Vorrichtung einen Niederhalter (16) zur Fixierung der Bauteile (12, 14) und einem Antrieb (18) zum Drehen und Niederdrücken des Reibelements (20) umfasst, wobei die vom Niederhalter (16) auf die Bauteile (12, 14) ausgeübte Kraft unabhängig von der vom Antrieb (18) auf das Reibelement (20) ausgeübten Kraft einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (16) über eine aktive Regelung zur Einstellung der auf die Bauteile (12, 14) ausgeübten Kraft verfügt.
Patent DE-102014221519-B4 (DE)
Title: Flexibler Schlauch für ein Abgasrohr eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIM KYEONG JUNG
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-10-23
Granted: 2018-08-16
Abstract: Flexibler Schlauch für ein Abgasrohr eines Kraftfahrzeugs, umfassend:
 ein Balgelement (10), das aus einem Metallwerkstoff in Form eines Hohlzylinders gefertigt ist und Wellen hat, welche sich wiederholend in einer Wellenform gebildet sind;
 ein Verriegelungselement (20), das in dem Balgelement (10) mit einem vorbestimmten Abstand von dem Balgelement (10) angeordnet ist und eine Spiralnut aufweist, die spiralförmig an dem Verriegelungselement (20) gebildet ist, um eine Verformung zu absorbieren; und
 ein äußeres Abdeckelement (30), das die Außenseite des Balgelements (10) umgibt und aus einem äußeren Netz mit einer Netzstruktur gebildet ist; Kappenelemente (40) zum Koppeln mit dem äußeren Abdeckelement (30), so dass das äußere Abdeckelement (30) mit den äußeren Abschnitten der beiden Enden des Balgelements (10) befestigt ist;
 wobei das Balgelement (10) Vorsprungsabschnitte (12), einen mittleren Abschnitt (C) und beide Endabschnitte (U) derart hat, dass die Vorsprungsabschnitte (12) einen einheitlichen Außendurchmesser haben und der mittlere Abschnitt (C) einen maximalen Vertiefungsinnendurchmesser (D3) hat, der größer ist als ein minimaler Vertiefungsinnendurchmesser (D1) der beiden Endabschnitte (U), dadurch gekennzeichnet,
 dass Zwischenelemente (50), die in Form eines Rings ausgebildet sind, vorhanden sind, deren eines Ende mit dem Balgelement (10) befestigt ist und deren anderes Ende jeweils mit dem Verriegelungselement (20) befestigt ist, indem es innen mit dem Verriegelungselement (20) überlappt, und dass das aus dem äußeren Netz gebildete, äußere Abdeckelement (30) weiterhin auf seiner Außenseite von einem Geflechtelement (80) oder von einem elastischen Element (70), welches in Form eines Ringes gebildet und in Wellenform ausgebildet ist, umgeben ist.
Patent DE-102014221621-B4 (DE)
Title: Verstärker
Inventor: MIWA SHINICHI
IPC: H01L23/66
Filed: 2014-10-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Ein Verstärker (10), der enthält:
 einen Transistorchip (30), in dem ein Mehrzellentransistor gebildet ist,
 einen Anpassungschip (16), der für jede Transistorzelle des Transistorchips (30) eine Kondensatorgruppe (24) mit einer Mehrzahl von MIM-Kondensatoren enthält, wobei jeder der MIM-Kondensatoren (18, 20, 22) aus einer unteren Elektrode (18a, 20a, 22a), einem Dielektrikum (18b, 20b, 22b) und einer oberen Elektrode (18c, 20c, 22c) gebildet ist,
 einen Bonddraht (42) für jede Transistorzelle des Transistorchips (30), der die entsprechende Transistorzelle und die obere Elektrode eines beliebigen der MIM-Kondensatoren (18, 20, 22) der entsprechenden Kondensatorgruppe (24) verbindet und ein Hochfrequenzsignal überträgt, und
 ein Gehäuse (12), das den Transistorchip (30) und den Anpassungschip (16) aufnimmt,
 wobei die unteren Elektroden (18a, 20a, 22a) der Mehrzahl von MIM-Kondensatoren (18, 20, 22) mit Masse verbunden sind und
 Kapazitätswerte der MIM-Kondensatoren (18, 20, 22) der Kondensatorgruppe (24) voneinander verschieden sind.
Patent DE-102015013488-B4 (DE)
Title: Mobilkran mit Ballastaufnahmevorrichtung
Inventor: BITZ MARKUS
IPC: B66C23/76
Filed: 2015-10-16
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran mit einem Unterwagen und einem gegenüber dem Unterwagen um eine Drehachse drehbaren Oberwagen, sowie einer am Oberwagen angeordneten Ballastaufnahmevorrichtung mit mindestens einem Ballastierzylinder zur Aufnahme eines Ballastes. Erfindungsgemäß wird die Lage der den Ballast aufnehmenden Ballastierzylinder in der Ballastaufnahmevorrichtung derart verändert, dass der Ballast in Positionen unterschiedlichen Abstands zur Drehachse des Oberwagens aufnehmbar ist.
Patent DE-102015103471-B4 (DE)
Title: Adaptive steuerung eines linearaktors
Inventor: MOORMAN STEVEN P
IPC: F16H61/06
Filed: 2015-03-10
Granted: 2023-03-23
Abstract: System, das umfasst:Hydraulikfluid;eine betätigbare Vorrichtung, die einen Linearaktor (30) enthält, wobei der Linearaktor (30) über das Hydraulikfluid beweglich ist, um dadurch die betätigbare Vorrichtung zu betätigen;einen Positionssensor (SP), der zum Messen einer Position des Linearaktors (30) und zum Ausgeben der gemessenen Position als ein Positionssignal (PX) betreibbar ist; undeinen Controller (20) in elektrischer Kommunikation mit der betätigbaren Vorrichtung und mit dem Positionssensor (SP), wobei der Controller (20) programmiert ist zum:Senden einer Reihe zunehmender bzw. abnehmender Druckstufenbefehle an den Linearaktor (30);Erzeugen einer zunehmenden bzw. einer abnehmenden Position-zu-Druck-Kurve (PTP-Kurve) bei einem vorgegebenen Zeitpunkt unter Verwendung der gemessenen Position in Ansprechen auf das Senden der Reihe zunehmender bzw. abnehmender Druckstufenbefehle;Einstellen der zunehmenden und der abnehmenden PTP-Kurve unter Verwendung eines kalibrierten Satzes von Versätzen;Ermitteln eines PTP-Punkts in einem Hysteresebereich zwischen der eingestellten zunehmenden und einer abnehmenden PTP-Kurve; undSteuern der betätigbaren Vorrichtung unter Verwendung des ermittelten PTP-Punkts.
Patent DE-102015104171-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung mit Funktion zur Erkennung einer Kontaktverschmelzung in einem elektromagnetischen Kontaktschalter
Inventor: KUROKI WATARU
IPC: H02M1/32
Filed: 2015-03-20
Granted: 2021-08-19
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung (20), welche einen AC/DC-Wandler (2), der eine Wechselspannung, welche von einer dreiphasigen Wechselstromversorgung (1) zugeführt wird, in eine Gleichspannung umwandelt, eine Erfassungsschaltung (5) der Eingangsspannung und eine Erfassungsschaltung (6) des Eingangsstroms umfasst, wobei in der Motorsteuerungsvorrichtung (20) der AC/DC-Wandler (2) eine dreiphasige Brückenschaltung umfasst, welche eine Schaltvorrichtung (8) und eine Diode (9) umfasst, und wobei die Erfassungsschaltung (5) einer Eingangsspannung und die Erfassungsschaltung (6) eines Eingangsstroms einen zwischen ihnen sitzenden elektromagnetischen Kontaktschalter (7A) aufweisen, welcher die Eingangsstromleitung ein-/aus-schaltet, wobei die Motorsteuerungsvorrichtung (2) mit den folgenden Elementen ausgestattet ist:- einer Abschaltschaltung (21) eines elektromagnetischen Kontaktschalters zum Abschalten des elektromagnetischen Kontaktschalters (7A) in dem Zustand, in dem ein Gleichstromkondensator (3) durch die Gleichspannung des AC/DC-Wandlers (2) geladen ist;- einem Teilregler (23) der dreiphasigen Brückenschaltung zum Einschalten des oberen Arms einer Phase der dreiphasigen Brückenschaltung für die Phase mit der geringsten Eingangsspannung und zum Einschalten des unteren Arms einer Phase der dreiphasigen Brückenschaltung für die Phase mit der höchsten Eingangsspannung in den Zustand, in dem der Gleichstromkondensator (3) geladen ist und die Abschaltschaltung (21) des elektromagnetischen Kontaktschalters den elektromagnetischen Kontaktschalter (7A) abschaltet;- einem Stromdetektor (22) zum Erkennen, ob Strom fließt oder nicht fließt in dem Zustand, wo der Teilregler (23) der dreiphasigen Brückenschaltung den oberen Arm der Phase und den unteren Arm der Phase eingeschaltet hat; und- einem Kontaktverschmelzungsdetektor (24), wobei der Stromdetektor (22) erkennt, dass der elektromagnetische Kontaktschalter (7A) normal ist, wenn kein Strom erfasst wird, und der Stromdetektor (22) erkennt, dass ein verschmolzener Kontakt vorliegt, wenn er Strom in dem Zustand erfasst, wo der Teilregler (23) der dreiphasigen Brückenschaltung den oberen Arm der Phase und den unteren Arm der Phase einschaltet.