baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10060005-B4 (DE)
Title: Umform-Werkzeug
Inventor: POTZNER BERNHARD
IPC: B21D37/00
Filed: 2000-12-02
Granted: 2007-03-15
Abstract: Umform-Werkzeug
zum Verformen von Blech (34)  – mit einer Umform-Matritzen-Einheit
(1) und  – mit
einer Umform-Stempel-Einheit (2),  – wobei die Einheiten (1) und
(2) relativ zueinander längs einer
gemeinsamen Mittel-Längs-Achse
(17) bewegbar sind,  – wobei
die Umform-Stempel-Einheit (2)  – ein Gehäuse-Unterteil (10),  – einen
gegenüber
dem Gehäuse-Unterteil
(10) über
Rückstell-Federn (18) abgestützten Auswerfer
(11) und  – einen
im Gehäuse-Unterteil
(10) angeordneten, den Auswerfer (11) durchsetzenden Umform-Stempel
(20)  aufweist  dadurch gekennzeichnet,  daß der Aufwerfer
(11) und der Umform-Stempel (20) als Teile eines Differential-Kolben-Systems
hydraulisch miteinander in der Weise gekoppelt sind, daß bei einer
Verschiebung des Auswerfers (11) in eine Richtung der Mittel-Längs-Achse
(17) der Umform-Stempel (20) in entgegengesetzter Richtung verschoben
wird.
Patent DE-10101767-B4 (DE)
IPC: E05D15/52
Filed: 2001-01-16
Granted: 2018-02-01
Abstract: The additional hinge strip fitting for the rotating/tilting panel of a window, which opens inwards, has a cover (4) for the hinge tab (6) at the window and a shrouding (5) for the locking bolt holder (11) at the window frame. The locking bolt (10) is held by a spring (12), which applies pressure in the opening direction. A holder keeps the bolt in the locked position, to be released manually, and which is also used to move the bolt manually back into the locked position.
Patent DE-10118486-B4 (DE)
Title: Spritzeinheit für Spritzgießmaschinen mit kontinuierlich arbeitender Plastifiziereinheit
Inventor: KOEHLER INGO
IPC: B29C48/48
Filed: 2001-04-12
Granted: 2009-08-13
Abstract: Spritzeinheit für Spritzgießmaschinen, mit einer kontinuierlich betreibbaren Plastifiziereinheit (8), mit einer Kolbeneinspritzeinheit (39), sowie mit Mitteln zum Zwischenspeichern und Austragen der Schmelze, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Plastifiziereinheit (8) und der Kolbeneinspritzeinheit (39) mehrere Schmelzespeicher (22, 23) vorgesehen sind, daß die Schmelzespeicher (22, 23) über Schmelzeeintrittsöffnungen (30, 31) verfügen, in die Schmelzeleitungen (19) münden, über die die Schmelzespeicher (22, 23) untereinander und mit der Plastifiziereinheit verbunden sind, und daß die Schmelzespeicher (22, 23) mit aktiv betätigbaren Arbeitskolben (22, 23) zum Austragen der Schmelze ausgestattet sind, mit denen zum Umlenken des Schmelzestroms die Schmelzeeintrittsöffnungen (30, 31) in den Schmelzespeichern (20, 21) verschließbar sind und die in diese Schließstellung verfahrbar sind.
Patent DE-10125584-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung
Inventor: JEONG KIE-YOUN
IPC: C08L23/16
Filed: 2001-05-25
Granted: 2006-11-16
Abstract: Thermoplastische
Harzzusammensetzung, die umfasst:  A) 5-45 Gew.-% statistisches
Polypropylenharz;  B) 5-80 Gew.-% hochkristallines Polyolefinharz,
das ein isotaktisches oder syndiotaktisches Propylen-Monopolymer oder
ein Block eines α-Olefin-Monomers
und Propylen ist;  C) 5-80 Gew.-% Ethylen-Propylen-Dien-ternärer Copolymer-Gummi;  D) 5-30
Gew.-% Weichmacheröl;  E)
1-15 Gew.-% Polyethylenharz mit niedriger Dichte, welches ein Copolymer
von Ethylen mit einem α-Olefin-Monomer ist, wobei
das α-Olefin-Monomer
aus der Gruppe ausgewählt
wird, die aus 1-Buten, 1-Penten und 1-Hexen besteht;  F) 2-15
Gew.-% anorganischen Füllstoff;  G)
0,02-5 Gew.-% Peroxid-Vernetzungsmittel auf 100 Gew.-% der Summe
der Komponenten (A)-(F); und  H) weniger als 5 Gew.-% Vernetzungshilfsstoff
auf 100 Gew.-% der Summe der Komponenten (A)-(F).
Patent DE-10126585-B4 (DE)
Title: Auf Strahlung basierendes, berührungsloses Positions-Referenzsystem für Aufzüge sowie Verfahren hierfür
Inventor: SKALSKI CLEMENT ALEXANDER
IPC: B66B1/34
Filed: 2001-05-31
Granted: 2013-11-14
Abstract: Positions-Referenzsystem für eine Aufzugkabine, umfassend: eine Emissions- und Detektionseinrichtung (10) zum Emittieren von elektromagnetischer Strahlung (12) von einer Quelle und einen Reflektor (20) oder einen Transponder zum Reflektieren bzw. Zurücksenden elektromagnetischer Strahlung, wenn die elektromagnetische Strahlung auf den Reflektor (20) bzw. den Transponder auftrifft; eine Modulationseinrichtung zum Modulieren der elektromagnetischen Strahlung (12) mit zwei verschiedenen Frequenzen, von denen die eine eine höhere Modulationsfrequenz ist und die andere eine niedrigere Modulationsfrequenz ist; eine Einrichtung zum Bestimmen, ob die Aufzugkabine (30) stationär ist; eine Kalibriereinrichtung, die bei stationärer Aufzugkabine (30) und unter Verwendung der Modulationsfrequenzen der Modulationseinrichtung dazu ausgelegt ist, das System zu kalibrieren, wenn die Aufzugkabine stationär ist, um eine Ausgangsposition der Aufzugkabine zu bestimmen; eine Grobpositionseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, unter Verwendung der Ausgangsposition der Aufzugkabine (30) sowie einer die höhere Modulationsfrequenz verwendenden Feinmessung eine Grobposition der Aufzugkabine zu bestimmen, wenn die Aufzugkabine in Bewegung ist; eine Feinpositionseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, unter Verwendung der höheren Modulatidnsfrequenz eine Feinposition der Aufzugkabine zu bestimmen, wenn die Aufzugkabine in Bewegung ist; und eine Einrichtung, die dazu ausgelegt ist, auf der Basis der Grobposition und der Feinposition eine Absolutposition der Aufzugkabine zu bestimmen, wenn die Aufzugkabine in Bewegung ist.
Patent DE-10135569-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: F04B43/04
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: Mikromechanisches
Bauteil (2) mit einem Hohlraum (22h) für ein gasförmiges und/oder flüssiges Medium,  gekennzeichnet
durch:  – das
Bauteil (2) umfaßt
im Wesentlichen eine erste Schicht (21) aus einem Material mit einem
ersten Elastizitätskoeffizienten und
eine zweite Schicht (22) aus einem Material mit einem zweiten Elastizitätskoeffizienten,  – der erste
Elastizitätskoeffizient
ist sehr viel größer als
der zweite Elastizitätskoeffizient,  – der Hohlraum
(22h) ist in der zweiten Schicht (22) ausgebildet,  – die erste
und die zweite Schicht sind benachbart übereinander angeordnet  und
derart miteinander gekoppelt, daß die erste Schicht (21) der
zweiten Schicht (22) eine für
den Einsatz des Bauteils (2) geeignete Stabilität verleiht,  – das Bauteil
(2) umfasst eine dritte Schicht (23) aus einem Material mit einem
Elastizitätskoeffizienten
in der Größenordnung
des ersten  Elastizitätskoeffizienten,
und die zweite Schicht (22) ist sandwichartig zwischen der ersten
(21) und der dritten Schicht (23) angeordnet, und...
Patent DE-10151976-B4 (DE)
Title: Sportgerät für Skydance, Sattelgelenk, Sattel, flexibler Stab, Befestigungsvorrichtungen sowie Sportschuhe dafür
Inventor: BAECKE MARTIN DR
IPC: A63B22/00
Filed: 2001-10-22
Granted: 2015-10-08
Abstract: Sportgerät für Skydance mit: einem flexiblen Stab (1); einen Sattel (4), der mittels eines Sattelgelenks an einem Ende des flexiblen Stabs (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sattelgelenk durch ein Kardangelenk (61, 62, 66) und die Lagerung des Stabendes in Wälzlagern (69) in einem hülsenartigen Ende (67) des Kardangelenks (61, 62, 66) gelagert ist.
Patent DE-10155085-B4 (DE)
Inventor: MEYER BRIGITTE
IPC: A47J27/21
Filed: 2001-11-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: The fill indicator has a ball float (7) and a bar (8) passing through the fill duct (11) so that the head (9) shows at the entry when enough water is present. A guide (12) controls the ball end to float and indicate the level at whatever position the iron (4) is placed.
Patent DE-10158182-B4 (DE)
Title: Doppeltwirkender hydraulischer Druckverstärker
Inventor: HANSEN LEIF
IPC: F04B9/113
Filed: 2001-11-28
Granted: 2005-06-02
Abstract: Doppeltwirkender
hydraulischer Druckverstärker
mit einem Versorgungsanschluß,
einem Rücklaufanschluß, einem
Hochdruckanschluß,
einer Verstärkerkolbenanordnung,
die einen Niederdruckkolben in einem Niederdruckzylinder und zwei
mit dem Niederdruckkolben verbundenen Hochdruckkolben in je einem
Hochdruckzylinder aufweist, und einer Umschaltventilanordnung, die
ein verlagerbares, hydraulisch gesteuertes Ventilelement aufweist,
das auf seinen beiden in Verlagerungsrichtung gegenüberliegenden
Seiten Steuerdruckkammern mit unterschiedlich großen Druckangriffsflächen, nämlich eine
erste Steuerdruckkammer mit einer kleineren Druckangriffsfläche und
eine zweite Steuerdruckkammer mit einer größeren Druckangriffsfläche, aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Blende (23) zwischen der zweiten Steuerdruckkammer (12) und dem
Versorgungsanschluß (IN)
angeordnet ist.
Patent DE-10159896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken
Inventor: ZIMMER MALTE-MATTHIAS DR
IPC: C25D17/06
Filed: 2001-12-06
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken (5), mit Elementen zur lösbaren Befestigung des Werkstückes (5) an der Vorrichtung, einer Einrichtung zur Stromzuleitung zu der Vorrichtung (1) sowie einem Kontaktmittel (16) zur Herstellung des elektrischen Kontaktes mit dem Werkstück (5), wobei in der Vorrichtung (1) eine Aufnahme (4) für einen an dem Werkstück (5) angeordneten Adapter (100) zur angepaßten Befestigung des Werkstückes (5) an der Vorrichtung (1) vorhanden ist gemäß DE 101 24 251 B4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung (1) zumindest eine Öffnung (60) zur Belüftung oder Entlüftung eines zwischen der Vorrichtung (1) und dem Werkstück (5) befindlichen Hohlraumes eingearbeitet ist.
Patent DE-10200077-B4 (DE)
Title: Kommissioniersystem mit Entkopplungspuffer
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65G1/137
Filed: 2002-01-03
Granted: 2010-04-29
Abstract: Kommissioniervorrichtung mit:  – einer Lagereinrichtung (10) zum Lagern von Gegenständen in Lager-Ladehilfsmitteln (Lager-LHMs) (15),  – einer Fördereinrichtung (20) zum Fördern der Lager-LHMs (15) zwischen der Lagereinrichtung (10) und einem Kommissionierplatz, und  – einer Puffereinrichtung (30) für Auftrags-LHMs, welche aufweist:  – mehrere Bereitstellplätze (32, 33) am Kommissionierplatz zum Bereitstellen von Auftrags-LHMs (35) zum Beladen derselben  – ein Regal (36) mit mehreren, von den Bereitstellplätzen (32, 33) separierten Pufferplätzen (31) zum Puffern leerer und teilgefüllter Auftrags-LHMs (35), und  – ein Bediengerät (34) zur automatisierten Umsetzung einzelner Auftrags-LHMs (35) zwischen Pufferplätzen (31) und Bereitstellplätzen (32, 33).
Patent DE-10202472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Brüden und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BETHGE DANIEL
IPC: B01D53/04
Filed: 2002-01-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von Brüden, bei
dem jedes von mehreren Molekularsiebbetten (A1-3, B1-3, C1-2) abwechselnd
entweder im Adsorptionsbetrieb mit feuchten, zu trocknenden Brüden oder
im Desorptionsbetrieb bei Unterdruck mit Regenerationsgas beschickt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Molekularsiebbetten
(A1-3, B1-3, C1-2) im Adsorptionsbetrieb für die zu trocknenden Brüden in Serie
und im Desorptionsbetrieb für
das Regenerationsgas ausgangsseitig parallel geschaltet werden.
Patent DE-10215799-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Spänen
Inventor: PAPE RALF
IPC: B08B3/04
Filed: 2002-04-10
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von Spänen
mit einer nach unten flüssigkeitsdichten
Förderrinne mit
einer darin drehbar gelagerten Transportschnecke, einer Zuführeinrichtung
für Späne in die
Förderrinne,
einem Zufluss und einem Abfluss für eine Reinigungsflüssigkeit und
einem Auswurf für
die Späne,
dadurch gekennzeichnet, dass die Förderrinne als allseitig geschlossenes
Förderrohr
(1) ausgebildet ist und unterhalb eines Flüssigkeitsspiegels der Reinigungsflüssigkeit
am Förderrohr
(1) ein Ultraschallerzeuger (7) angeordnet ist, dass oberhalb des Zuflusses
(4) im Förderrohr
(1) Flansche (11) zu Einleitung von Trocknungsgas angeordnet sind
und der Vorrichtung ein Gebläse
zugeordnet ist und dass am oder im Förderrohr (1) im Bereich der
Zuführeinrichtung
(3) eine Vorwärmzone
(16) für
die Späne
ausgebildet ist.
Patent DE-10225304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Bauteilkonturen
Inventor: HOPF WILHELM
IPC: B24C1/10
Filed: 2002-06-07
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere Entgraten, Verrunden und/oder Verfestigen, von innenliegenden Bohrungsverschneidungen bei Bohrungen mit einem kleinen Querschnitt, umfassend ein Gehäuse (22, 80) einen Druckluftkanal (32, 98) zur Zufuhr von Druckluft, einen Abrasivkanal (24, 82) zur Zufuhr von Abrasivmaterial (26) und eine Ejektordüse (34, 62, 114) zur Ejektion des Abrasivmaterials (26), dadurch gekennzeichnet, daß der Druckluftkanal (32, 98) und der Abrasivkanal (24, 82) in Längsrichtung des Gehäuses (22, 80) verlaufen, die Ejektordüse (34, 62, 114) mit ihrer Achse im wesentlichen quer zur Längserstreckung des Druckluftkanals (32, 98) und des Abrasivkanals (24, 82) angeordnet ist und die Beschleunigung des Abrasivmaterials (26) im wesentlichen in der Ejektordüse (34, 62, 114) erfolgt.
Patent DE-10226393-B4 (DE)
Title: Strombegrenzereinrichtung vom resistiven Typ mit supraleitender Leiterbahn und Shuntteil
Inventor: NEUMUELLER HEINZ-WERNER
IPC: H01L39/16
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-07-01
Abstract: Strombegrenzereinrichtung (20) vom resistiven Typ mit einem Supraleiteraufbau zur Führung eines elektrischen Stromes (I) in einer vorbestimmten Richtung, welche Einrichtung einen Trägerkörper (3) enthält, auf dem sich wenigstens eine elektrisch leitende Leiterbahn (21) befindet, die zumindest einen entsprechenden Supraleitungsschichtteil (2a) aus einem Supraleitermaterial und einen dem Supraleitungsschichtteil zugeordneten Shuntteil aus elektrisch normalleitendem Material aufweist, wobei der Shuntteil aus einem streifenförmigen, metallischen Shuntelement (22) mit einer sich in Stromführungsrichtung ausbreitenden Wellen- oder Zickzackform besteht mit einer senkrecht zur Oberfläche des Supraleitungsschichtteils (2a) gerichteten Wellenhöhe (h), so dass das Element nur in schmalen, quer zur Stromführungsrichtung verlaufenden Zonen (Z j ) an dem Supraleitungsschichtteil (2a) anliegt.
Patent DE-10228267-B4 (DE)
Inventor: MENDE INGO
IPC: F16H61/46
Filed: 2002-06-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: A hydraulic pump (7) driven by the main diesel motor (1) provides the hydraulic power to operate the brakes (11). The diesel motor also drives a variable displacement pump (3) which supplies a hydraulic motor (5). When braking this motor is controlled according to the machine speed to retard directly the motion of the agricultural machine (6).
Patent DE-10235154-B4 (DE)
Title: Vorspannbares Schichtsystem für Glasscheiben
Inventor: SCHICHT HEINZ
IPC: C03C17/36
Filed: 2002-08-01
Granted: 2005-01-05
Abstract: Thermisch
hoch belastbares Low-E-Schichtsystem für Glasscheiben, mit einer Silberschicht
als Funktionsschicht und folgender Schichtenfolge oberhalb der Silberschicht:  – eine unmittelbar
auf die Funktionsschicht folgende chemisch gebundenen Wasserstoff
enthaltende Opfermetallschicht aus Ti oder einer Legierung aus Ti
und Zn und/oder Al;  – eine
Schicht aus ZnO, die gegebenenfalls mit Al und/oder In dotiert ist;  – eine dielektrische
Entspiegelungsschicht, die gegebenenfalls aus mehreren Teilschichten
besteht, und  – eine
Deckschicht aus ZnO:Al/TiO 2 , ZnO:Al/Ti,
Zn x Sn y O z /TiO 2 , Zn x Sn y O z /Ti, Zn x Ti y Al z O r ,
Ti x Al y O z ,
Ti x Al y , Ti x Al y N z , Ti x Al y O z N r , TiN, Ti, Zn x Sn y Sb z O r /TiO 2 , Zn x Sn y Sb z O r /Ti oder Zn x Sn y Al z O r /TiO 2 .
Patent DE-10248440-B4 (DE)
Title: Luftführung im Vorbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECKER DIRK
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-10-17
Granted: 2008-09-18
Abstract: Luftführung im
Vorbau eines Kraftfahrzeugs, das eine Stoßfängereinheit (21) und ein Kühlmodul
(22) umfasst, mit Aussparungen (28, 31) in einer den Vorbau (20)
begrenzenden Bugwand (24), durch die Kühlluft in einen Motorraum einströmt, wobei
Luftleitkanäle
(2, 3) vorgesehen sind, die die Kühlluft im wesentlichen entgegen
der Fahrtrichtung in den Motorraum zuführen und die durch etwa parallel
zur Luftströmungsrichtung
verlaufende Begrenzungswände
(7, 19) gebildet sind, wobei die Begrenzungswände (7, 19) in ein Formteil
(1) integriert sind, das sich im Motorraum etwa quer zur Luftströmungsrichtung
erstreckt und zumindest teilweise im Überdeckungsbereich der Aussparungen
(28, 31) Durchtrittsöffnungen
(6, 10, 11, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil
(1) an dem Kühlmodul
(22) befestigt ist und die etwa rechtwinklig von den die Durchtrittsöffnungen
(6, 18) begrenzenden Randbereichen abstehenden Begrenzungswände (7,
19) an ihren freien Enden mit umlaufenden Dichtlippen (39, 41, 44)
versehen sind.
Patent DE-10253051-B4 (DE)
Inventor: RICHTER GEROLF
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-11-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Method for determining the charging rate of a battery based on an initial charge state at the beginning of charging. The charging rate is determined from an exponential function with a given time constant. The time constant depends on the battery type and the battery or electrolyte temperature (TE).  The invention also relates to a corresponding monitoring device with a battery thermometer and computing means for implementation of the inventive method and a corresponding computer program.
Patent DE-10297999-B4 (DE)
Title: Messwerkzeug zur Verwendung  beim Zuschneiden von Verblendungslei-sten und ein Verfahren zum Zuschneiden
Inventor: ANSØ BO
IPC: E04F19/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2016-06-23
Abstract: Gehrungslade (31) zur Verwendung beim Zuschneiden von Verblendungsleisten (8, 9, 10, 11), wobei die Gehrungslade (31) eine Bodenfläche (32) mit einer oberen Oberfläche zur Anlage einer Verblendungsleiste (8, 9, 10, 11) und einer unteren Oberfläche, die eine erste Anlagefläche (22) bildet, wobei die obere Oberfläche und die untere Oberfläche in einer Längsrichtung der Gehrungslade (31) zwischen einem ersten Endrand und einem zweiten Endrand verlaufen, mindestens einen Flansch (33), der von der oberen Oberfläche der Bodenfläche (32) hochsteht und angepasst ist, um die Verblendungsleiste (8, 9, 10, 11) so zu führen, dass sie in der Längsrichtung der Gehrungslade (31) verläuft, ein Teil (21), das von der unteren Oberfläche der Bodenfläche (32) ausgeht und eine zweite Anlagefläche (23) bildet, die rechtwinklig zu der Bodenfläche (32) und in der Längsrichtung der Gehrungslade (31) verläuft, und einen Schneidanzeiger (27) aufweist, der durch einen Anschlag gebildet wird, der in der Gehrungslade in einem Abstand von dem ersten und dem zweiten Endrand in der Längsrichtung der Gehrungslade (31) ausgebildet und in der Lage ist, eine Säge in einem Winkel in Bezug auf die Längsrichtung der Gehrungslade (31) zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehrungslade (31) integral mit einem Messwerkzeug (19) ist, das einen Messpunkt (26) in der Form eines Anschlags aufweist, der unter der unteren Oberfläche der Bodenfläche (32) in einem Abstand von der unteren Oberfläche und in einem Abstand von dem ersten und dem zweiten Endrand in der Längsrichtung der Gehrungslade (31) angeordnet ist.
Patent DE-10302432-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/42
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-01-05
Abstract: The finger prosthesis for a tubular bone stump (20) of a finger comprises a shank (1) which is implantable into the bone stump, and can be coupled to an extracorporal replacement element (2).
Patent DE-10309997-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Isolationsschichtstruktur und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SHIN HWA-SOOK
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-03-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  – einem
Halbleitersubstrat (50),  – einer
Epitaxieschicht (56) eines ersten Leitfähigkeitstyps, welche das Halbleitersubstrat
ganzflächig
bedeckt,  – einer
Bauelementisolationsschicht (90) zur Definition eines Bauelementbereichs
mit einem entsprechenden Teil des Halbleitersubstrats und der Epitaxieschicht
und  – einer
doppelt diffundierten MOS-Transistorstruktur (70 bis 82) im Bauelementgebiet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Bauelementisolationsschicht (90) eine Doppelstruktur aus einer diffundierten
Isolationsschicht (63) und einer Grabenisolationsschicht (64) aufweist,
wobei die diffundierte Isolationsschicht durch eine Zusatzimplantation
(52, 62) im Inneren des Halbleitersubstrats (50) gebildet ist und
einen Bodenteil sowie einen unteren Seitenwandteil des Bauelementbereichs
umgibt und sich die Grabenisolationsschicht vertikal durch die Epitaxieschicht
(56) hindurch erstreckt und einen oberen Seitenwandteil des Bauelementbereichs umgibt.
Patent DE-10329565-B4 (DE)
Inventor: SCHRAMM BRUNO
IPC: F24D10/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-04-06
Abstract: A method for controlling a district heating system which provides optimum heat transfer for each user without lowering the temperature of the water circuit unduly. The process control (2) monitors the ambient temperature and the supply and return feed temperatures and progressively adjusts the control valves (7, 10, 11) in a control algorithm to approach the optimum settings without lowering the circuit temperature to levels which favor Legionnaire's Disease. The adjustment is in steps with time delay monitoring of the results.
Patent DE-10340047-B4 (DE)
Title: Plattenelement
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: A47B96/20
Filed: 2003-08-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Rechteckförmiges Plattenelement (10)
zur Verwendung im Innenausbau, insbesondere als Türelement
oder als verschwenkbare Klappe, welches einen rechteckigen Rahmen
(11) aus Massivholz, Schichtholz, Sperrholz, Pressspan oder einem
anderen holzhaltigen Material umfasst, der eine hohlraumförmige Ausnehmung
(12) umspannt, sowie ein die vom Rahmen (11) umspannte Ausnehmung
(12) abdeckendes plattenförmiges Füllelement
(13), wobei der Rahmen (11) fugenlos und stoßkantenfrei aus einer massiven,
ebenen Platte gefertigt ist, wobei die vom Rahmen (11) umspannte
Ausnehmung (12) aus der massiven Platte ausgefräst oder ausgesägt ist, wobei
das plattenförmige
Füllelement
(13) allseitig jeweils einen größeren Außenumfang
aufweist als der maximale Außenumfang
der vom Rahmen (11) umspannten Ausnehmung (12) an der jeweiligen
Stelle, und wobei das Füllelement
(13) im montierten Zustand eben auf einer umlaufenden Fläche des
Rahmens (11) derart aufliegt, dass es die vom Rahmen (11) umspannte
Ausnehmung (12) vollständig
abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein federndes Spannprofil
(24 vorgesehen ist, in welches das Füllelement (13) fest eingespannt...
Patent DE-10342499-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Portionieren von Lebensmitteln
Inventor: HENNIG UWE
IPC: G01N23/06
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Portionieren von Lebensmitteln mit einer definierten Masse,
bei dem eine Produktstange (9) bekannter Masse durch einen Strahl
einer Durchleuchtungseinheit hindurchgeführt und das sich ergebende
Durchleuchtungsbild durch Integration der Dichte ausgewertet wird,
um die Schnittbreite einer nachgeschalteten Portionsschneidemaschine
(3) zu steuern, wobei die Produktstange (9) in Richtung ihrer axialen
Erstreckung durch einen die gesamte Breite der Produktstange (9) durchsetzenden
Röntgenstrahl
(11) hindurchgefördert
wird, dass die Grauwertverteilung (20, 27) des Röntgenstrahls (11) jenseits
der durchleuchteten Produktstange (9) mit einer Zeilenkamera (12)
erfasst wird, und dass von der Zeilenkamera (12) über die
Transportlänge
ermittelte Grauwertbild (20) über
die Wegachse integriert wird und dass aus den Teilintegralen des
integrierten Grauwertverlaufes (27) der Vorschub für die Portionsschneidemaschine
(3) errechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Masse der Produktstange
(9) vor dem Röntgen
mit der Stangenwaage (1) festgestellt wird, dass aus Kenntnis der
Stangenmasse und der Summe der gemessenen Grauwerte ein Vorschub auf
der Portionsschneidemaschine...