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Patent DE-102016005623-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Transportieren von Hohlkörper-Vorformlingen beim Streckblasen
Inventor: SOKOLOV DMITRY
IPC: B29C49/42
Filed: 2016-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Halten und Transportieren von Hohlkörper-Vorformlingen (4) beim Streckblasen, mit einem Grundkörper (2) und einem am Grundkörper (2) gelagerten Halteelement (3), das in eine Öffnung (7) des Hohlkörper-Vorformlings (4) einführbar ist, wobei das Halteelement (3) in radialer Richtung klemmend in der Öffnung (7) des Hohlkörper-Vorformlings (4) festlegbar ist. Um eine Vorrichtung (1) der eingangs genannten Art zu schaffen, die die bei einfacher Handhabung für verschiedene Hohlkörper-Vorformlinge (4) verwendbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Halteelement (3) mindestens zwei Klemmbacken (10) aufweist, die zwischen einer die Öffnung (7) des Hohlkörper-Vorformlings (4) freigebenden und einer die Öffnung (7) des Hohlkörper-Vorformlings (4) klemmend haltenden Position radial verstellbar sind.
Patent DE-102016009455-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Baugruppe
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug (60), mit wenigstens einer Instrumententafel (12) und mit wenigstens einer Haltevorrichtung (30) zur Kraftübertragung zwischen der Instrumententafel (12) und einer Fahrzeugkomponente (62) des Kraftfahrzeugs (60) bei einem eine Verformung (14) der Instrumententafel (12) bewirkenden Unfall (U), wobei die Haltevorrichtung (30) dazu ausgebildet ist, bei der Kraftübertragung eine unfallbedingte Relativbewegung (R) zumindest in einer auf einen Innenraum (66) einer Fahrgastzelle (64) des Kraftfahrzeugs (60) ausgerichteten Bewegungsrichtung, zwischen zumindest einem Teilbereich (16) der Instrumententafel (12) und der wenigstens einen Fahrzeugkomponente (62) auf einen vorbestimmten Maximalwert (M) zu begrenzen. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (60) mit einer Baugruppe (10).
Patent DE-102016011999-A1 (DE)
Title: Uv-led
Inventor: LICHT MICHAEL
IPC: H01L33/56
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die es gestattet im mittleren ultravioletten und oder nahen ultravioletten und oder sichtbaren und oder infraroten Spektralbereich eine von thermischen Einflüssen weitgehend unabhängige elektromagnetische Strahlung abzugeben.
Patent DE-102016100732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors eines Kraftfahrzeugs. Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S7/527
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem für den Ultraschallsensor (4) eine vorbestimmte, einen abstandsabhängigen Verlauf von Schwellwerten (S1, S2, S3) aufweisende Schwellwertkurve (10) bereitgestellt wird, mit welcher eine Amplitude (A) eines von dem Ultraschallsensor (4) zur Messung eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einem in einem Umgebungsbereich (8) des Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Objekt (9) empfangenen Empfangssignal verglichen werden, wobei zur Erhöhung einer Empfindlichkeit des Ultraschallsensors (4) zumindest ein Schwellwert (S1, S2, S3) der Schwellwertkurve (10) nach Erfassung des Vorhandenseins des Objektes (9) in dem Umgebungsbereich (8) herabgesetzt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Ultraschallsensorvorrichtung (3), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016102271-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Reduzierung und/oder Hemmung einer intestinalen Glucose-Resorption, Nahrungsergänzungsmittel, Verwendung der Zusammensetzung und Verfahren zur Herstellung des Nahrungsergänzungsmittels
Inventor: SORG ROLF
IPC: A61P3/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Reduzierung und/oder Hemmung einer intestinalen Glucose-Resorption, wobei die Zusammensetzung Guaijaverin (Quercetin-3-O-alpha-l-arabinopyranosid) enthält. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Nahrungsergänzungsmittel mit einer solchen Zusammensetzung, die Verwendung einer solchen Zusammensetzung zur Herstellung eines Nahrungsergänzungsmittels und ein Verfahren zum Herstellen des Nahrungsergänzungsmittels.
Patent DE-102016103575-A1 (DE)
Title: Kundenschranke für einen Kassenstand, Kassenstand mit einer solchen Kundenschranke sowie Verwendung einer Kundenschranke daran
Inventor: SCHROETER UWE
IPC: E06B11/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Zum Schutz der Privatsphäre der Kunden (4, 4‘) im Bereich eines Kassenstands (1) für Selbstbedienungsgeschäfte wie Supermärkte und dergleichen, wird erfindungsgemäß eine Kundenschranke (12) für einen Kassenstand (1) zur Separierung der Kunden (4, 4‘) in der Kundengasse (9) vorgesehen. Die Kundenschranke (12) umfasst eine längliche Schwenksperre (13) und einen am Kassenstand (1) befestigbaren Beschlag (20) an dem die Schwenksperre (13) an ihrem den freien Ende (16) gegenüberliegenden Gelenkende (17) über mindestens ein Drehgelenk (18, 19) freischwenkbeweglich gelagert ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen Kassenstand (1) für Selbstbedienungsgeschäfte wie Supermärkte und dergleichen mit einer solchen Kundenschranke. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Kundenschranke (12) zur Separierung von Kunden (4, 4‘) in der Kundengasse (9) eines Kassenstands (1).
Patent DE-102016104190-A1 (DE)
Title: Spender für die Ausgabe von flüssigen oder pastösen Substanzen
Inventor: BRUGGER GERHARD
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Bei einem Spender für den Austrag von wenigstens zwei flüssigen oder pastösen Substanzen aus Behältern zu einem Ausgabekopf sind Konstantmengenpumpen zwischengeschaltet, um Viskositätsschwankungen auszugleichen zum Zwecke einer Konstanthaltung eines vorgegebenen Mischungsverhältnisses.
Patent DE-102016107776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bilden von Portionen
Inventor: GARAEW SERGEJ
IPC: B26D7/32
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bilden von Portionen aus mittels einer Aufschneidevorrichtung, insbesondere eines Hochleistungsslicers, von Lebensmittelprodukten wie z.B. Wurst, Schinken oder Käse abgetrennten Scheiben, mit einer Portioniereinheit, die eine Ablagefläche aufweist, auf die während eines Portionierbetriebs abgetrennte Scheiben fallen, und mit wenigstens einer sich in einer Förderrichtung an die Portioniereinheit anschließenden Funktionseinheit, wobei zum Anpassen der Scheibenfallhöhe das Höhenniveau der Ablagefläche durch eine Höhenverstellung der Portioniereinheit relativ zu einer Basis veränderbar ist und zumindest teilweise fertiggestellte Portionen jeweils durch eine Transportbewegung der Ablagefläche an die Funktionseinheit übergebbar sind, wobei die Portioniereinheit und die Funktionseinheit an einer gemeinsamen Verstelleinheit angebracht und durch Bewegen der an der Basis gelagerten Verstelleinheit relativ zur Basis gemeinsam höhenverstellbar sind, und wobei die Verstelleinheit eine Mehrgelenkhebelanordnung umfasst.
Patent DE-102016110274-A1 (DE)
Title: Biometrisch basiertes Auslösen einer Nutzaktion mittels eines ID-Tokens
Inventor: BÖSCH CHRISTOPH
IPC: G06F21/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Verfahren für ein biometrisch basiertes Auslösen einer Nutzaktion mittels eines einem Nutzer zugeordneten ID-Tokens, welches unter einem personalisierungsbezogenen Erfassen und Abspeichern eines biometrischen Merkmals personalisiert wurde und welcher ID-Token unter einem aktivierungsbezogenen Erfassen des korrespondierenden Merkmals aktiviert wurde, umfassend: a) Vorlegen des aktivierten ID-Tokens einer Einrichtung zum Auslösen einer Nutzaktion; b) nutzaktionsbezogenes Erfassen des korrespondierenden biometrischen Merkmals des Nutzers; c) Vergleichen des nutzaktionsbezogen erfassten korrespondierenden biometrischen Merkmals des Nutzers mit dem personalisierungsbezogen abgespeicherten korrespondierenden biometrischen Merkmal des Nutzers; und d) im Fall, dass das Vergleichen ergibt, dass das nutzaktionsbezogen erfasste korrespondierende biometrische Merkmal des Nutzers hinreichend mit dem personalisierungsbezogen abgespeicherten korrespondierenden biometrischen Merkmal des Nutzers übereinstimmt: Auslösen der Nutzaktion.
Patent DE-102016111167-A1 (DE)
Title: S-Schlag-freie Antriebsvorrichtung für PKW-Verschattungseinrichtungen
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Antriebsvorrichtung für eine Verschattungseinrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für ein Heckfenster- oder Seitenfensterrollo eines PKW, mit einem Gleiter, welcher zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verfahrbar ist, mit einem Seil, an welchem der Gleiter festgelegt ist und mittels dessen der Gleiter zwischen der ersten und zweiten Stellung bewegt wird, mit einem am Gleiter festgelegten Stab, der vom Gleiter entlang einer Bewegungsbahn geführt ist, mit einer Umlenkeinrichtung, mittels dessen das dem Gleiter in einer ersten Richtung entspringende Seil in einer zweite, entgegengesetzte Richtung umgelenkt ist und welche seitlich der Bewegungsbahn des Stabes angeordnet ist, mit einem Gehäuse, in welchem die Umlenkeinrichtung angeordnet ist, mit einem Führungs- und/oder Schutzrohr, innerhalb dessen der Gleiter verfahrbar ist und welches am Gehäuse angeordnet ist und mit einer Rückführeinrichtung, mittels dessen das in die Gegenrichtung umgelenkte Seil in Richtung der Bewegungsbahn des Stabes verlagert ist, wobei das Seil zwischen einem Austrittspunkt aus der Umlenkeinrichtung und dem Eintrittspunkt in die Rückführeinrichtung über eine in einem spitzen Winkel zur Bewegungsbahn des Stabes gerichteten Rückführbahn geführt ist.
Patent DE-102016112085-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum aufschneiden von lebensmittelprodukten
Inventor: BAUER SIGFRID
IPC: B26D7/06
Filed: 2016-07-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungsslicer, umfasst eine an einer Basis angebrachte Aufschneideeinheit, die ein in einer Schneidebene rotierendes und/oder umlaufendes Schneidmesser umfasst, und eine an der Basis abgestützte Zuführvorrichtung, die in einer Arbeitsstellung wenigstens ein aufzuschneidendes Produkt einem Schneidbereich der Aufschneideeinheit in einer Zuführrichtung zuführt, wobei die Zuführvorrichtung mindestens einen Produkthalter, der mit einem hinteren Ende eines Produkts in Eingriff bringbar ist, eine Führung für den Produkthalter und eine Antriebseinheit für den Produkthalter aufweist, und wobei die Zuführvorrichtung relativ zur Basis zwischen der Arbeitsstellung und einer Wartungsstellung verstellbar ist.
Patent DE-102016112475-A1 (DE)
Title: Fritteuse
Inventor: ELSENDOORN PETER
IPC: A47J37/12
Filed: 2016-07-07
Abstract: Eine Durchlauffritteuse, die einen Behälter (Kessel) (11) enthält, durch den das Öl (13) in einer vorgegebenen Richtung (12) fließt. Ein Stromaufwärtsende des Kessels (11) ist eine Flusssteuervorrichtung (34), die zumindest darin unterstützt, den linearen Fluss durch den Behälter (11) in der vorgegebenen Richtung (12) aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102016113056-A1 (DE)
Title: Lage, Verfahren zur Herstellung einer Lage und Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands mit einer Lage
Inventor: KITTLESON JACOB JOHN
IPC: F01D9/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung einer Lage (100) offenbart. Das Verfahren enthält ein Drucken der Lage (100), wobei die Lage eine endkonturnahe Form (102) und einen Vliesstoff (104) aus keramischem Faserverbundstoff enthält. Es ist eine Lage (100) offenbart, wobei die endkonturnahe Form (102) eine vorbestimmte Schicht (108) eines Gegenstands ist. Ein Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands ist ebenfalls offenbart. Das Verfahren enthält ein Drucken einer ersten Lage (200) und einer zweiten Lage (206). Die erste Lage (200) enthält eine erste endkonturnahe Form (202) und einen ersten Vliesstoff (204) aus keramischem Faserverbundstoff, und die zweite Lage (206) enthält eine zweite endkonturnahe Form (208) und einen zweiten Vliesstoff (208) aus keramischem Faserverbundwerkstoff. Das Verfahren enthält ferner ein Aufbringen der zweiten Lage (206) auf die erste Lage (200) und Verfestigen der ersten Lage (200) und der zweiten Lage (206).
Patent DE-102016116163-A1 (DE)
Title: System zur Gewinnung von Solar- und/oder Umweltwärme
Inventor: SCHUSTER MANFRED
IPC: F24S50/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Gewinnung von Solar- und/oder Umweltwärme mit einer Wärmepumpe (17), welche eine Verdichtervorrichtung (19), eine Kondensatorvorrichtung (21), eine Drosselvorrichtung (23) und eine Verdampfervorrichtung aufweist, wobei die Verdampfervorrichtung einem Wärmeträgermedium durch Verdampfen des Wärmeträgermediums Wärmeenergie auf einem niedrigeren Temperaturniveau entzieht und nach dem Komprimieren des verdampften Wärmeträgermediums mittels der Kondensatorvorrichtung (21) Wärmeenergie auf einem höheren Temperaturniveau zur Nutzung bereitstellt. Erfindungsgemäß ist die Verdampfervorrichtung als wenigstens einen Wärmeenergiekollektor (3, 5) aufweisende Wärmeenergie-Kollektorvorrichtung (25) ausgebildet. Ein Vorlaufanschluss (27) der Wärmeenergie-Kollektorvorrichtung (25) ist mit der Drosselvorrichtung (23) und ein Rücklaufanschluss (29) der Wärmeenergie-Kollektorvorrichtung (25) ist mit der Verdichtervorrichtung (19) der Wärmepumpe (17) verbunden, wobei die Wärmeenergie-Kollektorvorrichtung (25) mit den übrigen Komponenten (19, 21, 23) der Wärmepumpe (17) einen geschlossenen Kreislauf für das Wärmeträgermedium bildet.
Patent DE-102016117729-A1 (DE)
Title: Stromversorgung für Fahrzeuge und Fehlfunktion-Diagnoseverfahren
Inventor: ISHII KENTARO
IPC: B60L3/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Stromversorgung (10) für Fahrzeuge, die eine Stromspeicher-Einheit (13) umfasst, weist Folgendes auf: einen Eingang (18), der über ein Ladekabel (19) mit einer externen Stromversorgung (11) verbunden ist, wenn die Stromspeicher-Einheit (13) unter Verwendung der externen Stromversorgung (11) geladen wird; einen Ausgang (25), der mit einer externen Einheit (20) verbunden ist, wenn der externen Einheit (20) ein Strom von der Stromspeicher-Einheit (13) zugeführt wird; einen ersten Stromwandler (16), der zwischen dem Eingang (18) und der Stromspeicher-Einheit (13) ausgebildet ist und eine Wechselstrom(AC)-Energie in eine Gleichstrom(DC)-Energie umwandelt; einen zweiten Stromwandler (23), der zwischen dem Ausgang (25) und der Stromspeicher-Einheit (13) ausgebildet ist und einen Gleichstrom in einen Wechselstrom umwandelt; sowie eine Fehlfunktion-Diagnose-Einheit (46), die eine Fehlfunktion eines Stromversorgungspfads in einem Zustand diagnostiziert, in dem der Eingang (18) und der Ausgang (25) unter Verwendung des Ladekabels (19) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016118444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Spritzvorrichtung zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Fläche
Inventor: KLEMANN TIMO
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Spritzvorrichtung zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit auf einer insbesondere landwirtschaftlichen Fläche. Die Spritzvorrichtung, insbesondere Feldspritze (10), weist wenigstens ein Spritzgestänge (11) mit wenigstens einer, vorzugsweise mehreren Spritzdüsen (12) für die Spritzflüssigkeit auf, wobei ein als Spritzhöhe (20) bezeichneter Abstand der wenigstens einen Spritzdüse (12) vom Untergrund (14), insbesondere Erdboden, beziehungsweise vom Pflanzenbewuchs (15) mittels wenigstens einer Höhenverstellungseinrichtung (21) eingestellt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Spritzhöhe (20) automatisch in Abhängigkeit von Eigenschaften der wenigstens einen aktiven Spritzdüse (12) eingestellt wird.
Patent DE-102016118579-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Durchflussrichtung von Fluiden
Inventor: HORTMANNS JOHANNES
IPC: F15D1/14
Filed: 2016-09-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1') zur Steuerung der Durchflussrichtung von Fluiden, insbesondere von fließfähigen Nahrungsmitteln, umfassend: ein Gehäuse (2) mit wenigstens drei Anschlüssen (3A, 3B, 3C), wobei es sich bei den Anschlüssen (3A, 3B, 3C) um Einlässe und/oder Auslässe für die Fluide handelt, wobei der erste Anschluss (3A) auf einer ersten Achse (A) angeordnet ist, wobei der zweite Anschluss (3B) auf einer zweiten Achse (B) angeordnet ist, und wobei der dritte Anschluss (3C) auf einer dritten Achse (C) angeordnet ist, die winklig zu der ersten Achse (A) und der zweiten Achse (B) verläuft. Um unter Vermeidung bestimmter Nachteile zu erreichen, dass die Strömungsrichtung des in die Vorrichtung (1') einströmenden Fluids verändert wird, ist ein Leitelement (5) zur Aufteilung der in das Gehäuse (2) einströmenden Strömung (S) in wenigstens zwei Teilströmungen (S1, S2) vorgesehen. Dargestellt und beschrieben sind zudem die Verwendung einer derartigen Vorrichtung (1') zur Abfüllung von Nahrungsmitteln sowie eine Anlage (8) zur Abfüllung von Nahrungsmitteln mit einer derartigen Vorrichtung (1').
Patent DE-102016119055-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Oberfläche eines Zylinders einer Druck- und/oder Kopiermaschine
Inventor: GÖBEL CHRISTIAN
IPC: B41F35/06
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für eine Oberfläche eines Zylinders einer Druck- und/oder Kopiermaschine, wobei die Reinigungsvorrichtung ein zylindrisches, durch wenigstens einen Antrieb in eine Drehbewegung versetzbares und an seinem Außenumfang einen Reinigungsbesatz aufweisendes Reinigungselement und eine wenigstens ein Absaugmedium führbare Absaugung mit wenigstens einem auf den Außenumfang des Reinigungselementes ausgerichteten und sich entlang der Längsausrichtung des Reinigungselementes erstreckenden Absaugkanal aufweist. Um neben einem guten Reinigungsergebnis und einem zuverlässigen Schmutzabtransport auch einen einfachen technischen Aufbau und einen geringen Wartungsaufwand zu erreichen, schlägt die vorliegende Erfindung eine gattungsgemäße Reinigungsvorrichtung vor, bei der in den Absaugkanal ein sich längs des Absaugkanals erstreckender, auf das Reinigungselement ausgerichteter Ansaugschlitz tangential zum Absaugkanalquerschnitt mündet.
Patent DE-102016119233-A1 (DE)
Title: Laufzeug für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: KUNZELMANN BJÖRN
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufzeug für einen Abgasturbolader, umfassend eine Welle (2), ein Verdichterrad (4) und ein Turbinenrad, wobei die Welle (2) drehfest mit dem Verdichterrad (4) und dem Turbinenrad verbunden Ist, und wobei das Verdichterrad (4) mit der Welle (2) mit einem Sicherungselement (5) drehfest verbunden ist, und wobei das Verdichterrad (4) aus einem ersten Werkstoff und die Welle (2) aus einem zweiten Werkstoff ausgebildet sind. Erfindungsgemäß Ist das Sicherungselement (5) aus dem ersten Werkstoff oder einem einen vergleichbaren Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisenden Werkstoff ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abgasturbolader mit einem Laufzeug.
Patent DE-102016119878-A1 (DE)
Title: Bremsscheiben-/Nabenverbindung
Inventor: SCHROPP JOSEF
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine Bremsscheiben/Nabenverbindung, bei der eine Nabe (2) Mitnehmer (5) an ihrer Umfangsfläche aufweist, die zwischen am inneren Umfang einer Bremsscheibe (1) angeordnete Stützelemente (4) zahnartig eingreifen, wobei in zwischen den Mitnehmern (5) und den Stützelementen (4) vorgesehenen Zwischenräumen in Achsrichtung der Bremsscheibe (1) eingefügte Zwischenelemente (3) mit zwei aneinander liegenden Schenkeln (6, 7) angeordnet sind, wobei an voneinander abgewandten Auflageflächen (15, 16) ein zugeordneter Mitnehmer (5) bzw. ein zugeordnetes Stützelement (4) anliegen, wobei wenigstens eine der voneinander abgewandten Auflageflächen (15, 16) der Schenkel (6, 7) mit wenigstens einer Vertiefung (10, 11) versehen ist und auf wenigstens einer der einander zugewandten Flächen (14, 17) der Schenkel (6, 7) Vorsprünge (12, 13) ausgebildet sind.
Patent DE-102016202501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Kalibrierstrompulses
Inventor: SCHRÖPPEL RALF
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Kalibrierstrompulses bei Überlagerung durch einen Nutzstrompuls, wobei der Kalibrierstrompuls rechnerisch nach Messung über mehrere Messwiderstände einer Messwiderstandsgruppe ermittelt wird.
Patent DE-102016203448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer P-Kanal-FET-Vorrichtung mit einem SiGe-Kanal
Inventor: MOLL HANS-PETER
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung bereitgestellt, umfassend ein Bereitstellen eines Halbleiter-auf-Isolator(SOI)-Wafers umfassend eine erste Halbleiterschicht mit einer ersten Materialkomponente, die auf einer vergrabenen Oxid(BOX)-Schicht gebildet ist, und ein Bilden eines Kanalbereichs einer P-Kanal-Transistorvorrichtung, umfassend ein Bilden einer zweiten Halbleiterschicht lediglich über einem ersten Gebiet der ersten Halbleiterschicht, wobei die zweite Halbleiterschicht die erste Materialkomponente und eine von der ersten Materialkomponente verschiedene zweite Materialkomponente umfasst, ein Bilden einer Öffnung in der ersten Halbleiterschicht außerhalb des ersten Gebiets, und ein nachfolgendes Durchführen eines thermischen Ausheizens, um die zweite Materialkomponente aus der zweiten Halbleiterschicht in die erste Halbleiterschicht zu treiben.
Patent DE-102016207244-A1 (DE)
Title: Sichtfeldanzeigegerät für eine Anzeige in einem Sichtfeld eines Fahrers eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Sichtfeldanzeigegeräts
Inventor: SZEGEDI GABOR
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sichtfeldanzeigegerät (1000) für eine Anzeige in einem Sichtfeld eines Fahrers eines Fahrzeugs. Das Sichtfeldanzeigegerät (1000) weist ein Gehäuse (1010) mit einer Öffnung (1115) zum Ausfahren und Einfahren einer bewegbaren optischen Einrichtung des Sichtfeldanzeigegeräts (1000) auf. Auch weist das Sichtfeldanzeigegerät (1000) ein Abdeckelement (1020) zum Abdecken der Öffnung (1115) auf. Dabei ist das Abdeckelement (1020) innerhalb des Gehäuses (1010) zwischen einer Öffnungsposition, in der die Öffnung (1115) durch das Abdeckelement (1020) geöffnet ist, und einer Schließposition, in der die Öffnung (1115) durch das Abdeckelement (1020) verschlossen ist, relativ zu dem Gehäuse (1010) bewegbar.