baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008044919-B4 (DE)
Title: Vakuumbandförderer
Inventor: GIBSON PETER WILLIAM
IPC: B65G47/91
Filed: 2008-08-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vakuumbandförderer zum Transportieren von Furnierblättern unter einem Vakuumeffekt, wobei der Förderer ein längliches Vakuumgehäuse (3) sowie ein Mittel zum Erzeugen eines Vakuumeffekts innerhalb des Gehäuses (3) aufweist, wobei das Gehäuse (3) zumindest eine Perforation aufweist, die sich spurartig in Förderrichtung des Förderers entlang einer Oberfläche des Gehäuses (3) erstreckt, sowie Förderbänder (4), die so angeordnet sind, dass sie in einer umlaufenden Schleife außen an der einen Oberfläche des Gehäuses (3) an beiden Seiten der Perforationsspur laufen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mitnehmer (8, 10), der längs entlang der Richtung der Perforationsspur bewegbar ist und mit der Perforation in Kontakt steht, an der Perforationsspur angeordnet ist, um Abfall (9), der im Vakuum verblieben ist, zu einem Bereich zu schieben, den der Vakuumeffekt nicht erreicht.
Patent DE-102008062767-B4 (DE)
Title: Spanndorn zur achsparallelen Aufnahme von Geräten
Inventor: BILGER GERHARD
IPC: F16B7/14
Filed: 2008-12-18
Granted: 2014-10-02
Abstract: Spanndorn (1) zum Einspannen in einem Waffenrohr zur achsparallelen Aufnahme von Geräten, gekennzeichnet durch – wenigstens zwei Lagerstellen (2, 3), wobei – sich an den Lagerstellen (2, 3) jeweils eine 2-Punktauflage (4, 5) und eine bewegliche Abstützung (6) befinden, – eine im Spanndorn (1) eingebundenen Stange (7), die drehbar im Spanndorn (1) gehalten ist, – die Stange (7) weist im Bereich der beweglichen Abstützung (6) eine Exzentrizität (11) auf und – unterhalb der beweglichen Abstützung (6) ist ein federbetätigtes Druckstück (10) angeordnet, sodass – im eingefahrenen Zustand der beweglichen Abstützung (6) der Spanndorn bei Vermeidung von Kratzern im Waffenrohr in oder aus dem Waffenrohr gebracht oder gezogen werden kann.
Patent DE-102009001481-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit mehreren in Transportrichtung eines durch diese Druckmaschine führbaren Bedruckstoffs aneinandergereiht angeordneten Maschineneinheiten
Inventor: KUEMMET ANDREAS
IPC: B41F13/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Druckmaschine mit mehreren in Transportrichtung eines durch diese Druckmaschine führbaren Bedruckstoffs (24) aneinandergereiht angeordneten Maschineneinheiten, wobei mehrere dieser Maschineneinheiten jeweils ein Paar von sich gegenüber stehenden Seitengestellen (02) aufweisen, wobei jedes dieser Seitengestelle (02) eine in Transportrichtung des durch diese Druckmaschine führbaren Bedruckstoffs (24) gerichtete Längstraverse (17) aufweist, wobei die beiden Längstraversen (17) von einem Paar sich gegenüber stehender Seitengestelle (02) einen Fußraum (09) dieser Druckmaschine an zwei parallelen Seiten begrenzen, wobei die jeweiligen Paare von Längstraversen (17) von aneinandergereiht angeordneten Maschineneinheiten aneinandergereiht angeordnet sind und einen in der Druckmaschine durchgängigen Fußraum (09) ausbilden, wobei in dem in der Druckmaschine durchgängigen Fußraum (09) mehrere einer Medienversorgung der Maschineneinheiten dieser Druckmaschine dienende Rohrleitungen (11; 12; 13; 14) angeordnet sind, wobei das durch diese Rohrleitungen (11; 12; 13; 14) geleitete Medium flüssig oder gasförmig ist, wobei zumindest an einem Ende mehrerer aneinandergereiht angeordneter Maschineneinheiten dieser Druckmaschine ein Adapter (34) angeordnet ist, in welchem mehrere dieser Rohrleitungen (11; 12; 13; 14) gemeinsam gehalten sind, wobei der Adapter (34) eine Halterung (36) mit mehreren Anschlussstutzen (37) aufweist, an welche Anschlussstutzen (37) Leitungen eines firmeninternen und/oder öffentlichen Versorgungsnetzes anschließbar sind, wobei der Medienversorgung dienende Rohrleitungen (11; 12; 13; 14) jeweils mit den in der Halterung (36) angeordneten Anschlussstutzen (37) verbunden oder zumindest verbindbar sind, wobei die Anschlussstutzen (37) des Adapters (34) ungeachtet einer Ausbildung der innerhalb der jeweiligen Maschineneinheit verlegten Rohrleitungen (11; 12; 13; 14) und deren Verbindungselemente (33) und/oder Abzweigungen (31) entsprechend einem am Aufstellungsort der Druckmaschine geltenden Standard für Leitungen des firmeninternen und/oder öffentlichen Versorgungsnetzes ausgebildet sind.
Patent DE-102009029443-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Hausgerät mit einer Dosiervorrichtung und einer Eingabeeinrichtung
Inventor: GREGER THORALF
IPC: D06F34/32
Filed: 2009-09-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Wasserführendes Hausgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche, miteinem Behandlungsbereich (12),einem Behandlungsmittelbehälter (7), der zum Bevorraten zumindest eines Behandlungsmittels dient,einer Dosiereinrichtung (9), die zum Zumessen des Behandlungsmittels für den Behandlungsbereich (12) dient,einer Steuerung (5), die dazu ausgestaltet ist, die Dosiereinrichtung (9) entsprechend einem Behandlungsprogramm anzusteuern, undeiner Eingabeeinrichtung (20),wobei die Eingabeeinrichtung (20) einem Benutzer die Eingabe von zumindest einer Behandlungsmittelangabe für das bevorratete Behandlungsmittel ermöglicht,wobei die Steuerung (5) dazu ausgestaltet ist, zumindest eine Dosiermenge für das Behandlungsmittel in Abhängigkeit von zumindest der Behandlungsmittelangabe zum Zumessen des Behandlungsmittels beim Ansteuern der Dosiereinrichtung (9) durch die Steuerung (5) entsprechend dem Behandlungsprogramm zu bestimmen, wobei, die Behandlungsmittelangabe ein Behandlungsmittelcode ist, der produktspezifisch für das Behandlungsmittel vorgegeben ist,wobei die Eingabeeinrichtung (20) eine manuelle Eingabe des Behandlungsmittelcodes durch den Benutzer ermöglicht, undwobei der Behandlungsmittelcode durch Buchstaben und/oder Ziffern gebildet ist.
Patent DE-102009031120-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER UDO
IPC: B60R21/205
Filed: 2009-06-30
Granted: 2017-07-27
Abstract: Airbageinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit – einem kraftfahrzeugseitigen Tragteil (4) und – einem an dem Tragteil (4) befestigten Airbagmodul (18) aus einem aufblasbaren, gefalteten Gassack (34) und einem Gasgenerator (36) zum Aufblasen des Gassacks (34), – wobei das Airbagmodul (18) über eine Kulissenführung (50) an einem Befestigungsabschnitt (48, 62) des Tragteils (4) lösbar befestigt ist – und das Tragteil (4) den Befestigungsabschnitt (48) auf einer Seite des Airbagmoduls (18) aufweist, – wobei die Kulissenführung (50) zwei Kulissen (52, 52) einerseits und zwei hervorstehende Ansätze (54, 54) andererseits aufweist, die in die Kulissen (52, 52) einführbar und entlang der Kulissen (52, 52) zwangsgeführt sind, – wobei die Kulissen (52, 52) jeweils einen Eingangsabschnitt (56), über den der hervorstehende Ansatz (54) in die Kulisse (52) einführbar ist, und einen darauf folgenden endseitigen Sackabschnitt (58) aufweisen, der winklig oder quer zu dem Eingangsabschnitt (56) verläuft, – wobei beide Sackabschnitte (58, 58) ausgehend von dem jeweiligen Eingangsabschnitt (56) in dieselbe Richtung verlaufen, – wobei das Tragteil (4) ein Schusskanalgehäuse (16) zur Ausbildung eines Schusskanals (32) zur zielgerichteten Entfaltung des Gassacks (34) in eine Austrittsrichtung (40) aufweist, in dem das Airbagmodul (18) zumindest teilweise angeordnet ist, und der Befestigungsabschnitt (48) als Teil des Schusskanalgehäuses (16) ausgebildet ist, – und wobei die Kulissenführung (50) an dem Gasgenerator (36) des Airbagmoduls (18) einerseits und dem Befestigungsabschnitt (48) des Tragteils (4) andererseits vorgesehen ist.
Patent DE-102009034075-B4 (DE)
Title: Rechts-Links-Antriebskraftsteuersystem
Inventor: YAMAMURA TAKUYA
IPC: F16H63/44
Filed: 2009-07-21
Granted: 2014-09-18
Abstract: Rechts-Links-Antriebskraftsteuersystem, das aufweist: eine Einstelleinheit (28), die die Verteilung einer Antriebskraft zwischen rechten und linken Rädern (4L, 4R, 6L, 6R) eines Fahrzeugs (1) einstellt; eine Begrenzungseinheit (30), die eine Differentialwirkungsbegrenzungskraft einstellt, die zwischen den rechten und linken Rädern (4L, 4R, 6L, 6R) angewendet werden soll, um eine Differentialwirkung zwischen den rechten und linken Rädern (4L, 4R, 6L, 6R) zu begrenzen; eine Detektionseinheit (42L, 42R, 44L, 44R), die Raddrehzahlen der rechten und linken Räder (4L, 4R, 6L, 6R) detektiert; eine Berechnungseinheit (68), die einen Steuerbetrag (T) gemäß eines Fahrzustands des Fahrzeugs (1) berechnet; eine Auswahleinheit (70), die: die Einstelleinheit (28) auswählt, wenn eine Verschiebungsrichtung, in die die Antriebskraft zwischen den rechten und linken Rädern (4L, 4R, 6L, 6R) verschoben wird und die mit dem Steuerbetrag (T) in Beziehung steht, dieselbe wie eine erste Richtung zu einem der rechten und linken Räder (4L, 4R, 6L, 6R) ist, das eine größere Raddrehzahl der rechten und linken Raddrehzahlen aufweist; die Begrenzungseinheit (30) auswählt, wenn die Verschiebungsrichtung dieselbe wie eine zweite Richtung zu einem der rechten und linken Räder (4L, 4R, 6L, 6R) ist, das eine kleinere Raddrehzahl der rechten und linken Raddrehzahlen aufweist, und eine Differenz (V) zwischen den rechten und linken Raddrehzahlen gleich oder größer als ein erster Schwellenwert (Va) ist; und die Einstelleinheit (28) oder die Begrenzungseinheit (30) beibehält, die ausgewählt worden ist, wenn die Verschiebungsrichtung dieselbe wie die zweite Richtung ist und die Differenz (V) zwischen den rechten und linken Raddrehzahlen kleiner als der erste Schwellenwert (Va) ist; und eine Steuereinheit, die die Einstelleinheit (28) oder die Begrenzungseinheit (30), die durch die Auswahleinheit (70) ausgewählt oder beibehalten wird, beruhend auf dem Steuerbetrag (T) steuert.
Patent DE-102009041745-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit mechanischer Blende
Inventor: HUMMEL BENJAMIN
IPC: B60Q1/14
Filed: 2009-09-16
Granted: 2013-05-16
Abstract: Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug,  welche wenigstens ein Leuchtmittel (12), ein Abblendelement (10) und zumindest ein erstes und ein zweites Lager (24, 24', 25, 25') aufweist, wobei  – mit dem wenigstens einen Leuchtmittel (12) Licht abstrahlbar ist und  – ein Strahlengang von abgestrahltem Licht in der Scheinwerferanordnung durch das Abblendelement (10) bestimmbar ist und  – das Abblendelement (10) mindestens von den beiden Lagern (24, 24', 25, 25') gehalten ist, wobei ein den Strahlengang bestimmender Bereich (30) des Abblendelements (10) zwischen dem ersten Lager (25, 25') und dem zweiten Lager (24, 24') angeordnet ist, und  – eine Stellung des Abblendelements (10) bezüglich des ersten Lagers (25, 25') einstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden Lager (24, 24', 25, 25'), falls die Scheinwerferanordnung in ein Fahrzeug eingebaut ist, in Fahrzeuglängsrichtung (R) hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102009061014-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Dünnschnitten einer Probe mittels eines Mikrotoms
Inventor: WALTER ROLAND
IPC: G01N1/06
Filed: 2009-05-20
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Dünnschnitten einer Probe (16) mittels eines Mikrotoms (10), bei dem eine Kamera (24) mindestens ein Bild einer durch Schneiden der Probe (16) erzeugten Oberfläche (17) aufnimmt, eine Auswerteeinrichtung (26) ein Bildverarbeitungsprogramm (34) umfasst, die das Bild der Oberfläche hinsichtlich vorgegebener Kenngrößen einer Schnittqualität auswertet, wobei in einer Einlernphase der Auswerteeinrichtung durch eine Bedienperson mitgeteilt wird, welche Schnitte der Probe (16) akzeptabel oder nicht akzeptabel sind, wobei die Schnitte vorher durch die Bedienperson subjektiv in Klassen „gut” oder „schlecht” unterteilt werden, wobei die Auswerteeinrichtung die zu den Schnitten zugehörigen Bilder auswertet und zugehörige Kenngrößen ermittelt, wobei als Kenngröße für die Dünnschnittqualität die Anzahl von Längsriefen je Dünnschnitt entlang der Schneiderichtung verwendet wird, wobei bei einer Anzahl kleiner einem in der Einlernphase ermittelten Wert der zugehörige Dünnschnitt akzeptiert wird, und/oder wobei als Kenngröße für die Dünnschnittqualität die Anzahl von Querrillen je Dünnschnitt quer zur...
Patent DE-102010002064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung einer Erdreich-Bohrung
Inventor: RUCH CLEMENS DR
IPC: E21B33/13
Filed: 2010-02-17
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Sanierung einer Erdreich-Bohrung, in der zumindest ein Rohr (4) eingelassen ist, wobei zwischen dem zumindest einen Rohr (4) und der Bohrung (2) ein Ringraum (8) gebildet ist, mit den folgenden Verfahrensschritten: Einbringen zumindest einer Öffnung (15) in einen ersten Teilabschnitt (L1) des Rohres (4) mittels einer in das zumindest eine Rohr (4) eingeführten Vorrichtung (13, 14); Einbringen eines Bindemittels (17) in das zumindest eine Rohr (4), wobei das Bindemittel (17) durch die zumindest eine Öffnung (15) des Rohres (4) in den Ringraum (8) gelangt; und Ausspülen des Bindemittels (17) aus dem zumindest einen Rohr (4).
Patent DE-102010003376-B4 (DE)
Title: Untersuchungsverfahren
Inventor: KIM HEE-TAE
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-03-29
Granted: 2021-04-01
Abstract: Untersuchungsverfahren, umfassend:Festlegen (S210) eines Messbereichs (FOV) auf einer Platine;Einholen (S220) von Referenzdaten (RI) für den Messbereich (FOV);Gewinnen (S230) von Messdaten (PI) für den Messbereich (FOV);Festlegen (S240) mindestens eines Merkmalsblocks (FBI, FB2) durch Bestimmen eines Blocks in dem Messbereich (FOV);Vergleichen (S250) von ersten Forminformationen des Merkmalsblocks (FB1, FB2) in den Referenzdaten (RI) mit zweiten Forminformationen des Merkmalsblocks (FB1, FB2) in den Messdaten (PI), um eine Konvertierungsbeziehung zwischen den Referenzdaten (RI) und den Messdaten (PI) zu gewinnen; undKompensieren der Verzerrung durch Verwendung der Konvertierungsbeziehung, um einen Untersuchungsbereich zum Untersuchen eines Messobjekts (10) festzulegen (S260),wobei Festlegen mindestens eines Merkmalsblocks (FB1, FB2) für vorbestimmte Forminformationen in dem Messbereich (FOV) durch einen Block Folgendes umfasst:Festlegen eines Vergleichsmerkmalsblocks, um die Forminformationen zu vergleichen; undFestlegen eines Verifizierungsmerkmalsblocks, um die Gültigkeit des festgelegten Untersuchungsbereichs des Messobjekts (10) zu verifizieren, undwobei das Verfahren ferner umfasst, durch Verwendung des Verifizierungsmerkmalsblocks zu beurteilen, ob der festgelegte Untersuchungsbereich des Messobjekts (10) gültig ist oder nicht,wobei das Beurteilen, ob der festgelegte Untersuchungsbereich des Messobjekts (10) gültig ist, Folgendes umfasst:Konvertieren (S272) des Verifizierungsmerkmalsblocks durch Verwendung der Konvertierungsbeziehung;Messen des Verifizierungsmerkmalsblocks;Vergleichen des konvertierten Merkmalsblocks und des gemessenen Verifizierungsmerkmalsblocks, um zu beurteilen (S272), ob sich der Ortsunterschied zwischen dem konvertierten Merkmalsblock und dem gemessenen Verifizierungsmerkmalsblock innerhalb einer Toleranz befindet; undRücksetzen der Konvertierungsbeziehung, wenn sich der Ortsunterschied außerhalb der Toleranz befindet.
Patent DE-102010004297-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen eines Haftklebers
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B05C11/04
Filed: 2010-01-11
Granted: 2011-06-30
Abstract: Eine Abgabevorrichtung zum Auftragen eines Klebers auf ein Material umfasst eine Kleberquelle und ein Abgabeteil. Das Abgabeteil ist bewegbar an der Kleberquelle befestigt. Eine Abgabedüse ist an dem Abgabeteil angeordnet, um Kleber auf eine Komponente abzugeben. Es ist auch ein Heizelement auf dem Abgabeteil angeordnet, um die Komponente zu erwärmen. Schließlich ist ein Rollenelement auf dem Abgabeteil angeordnet, um Druck auf den Kleber anzuwenden.
Patent DE-102010012600-B4 (DE)
Title: Elektronische Zigarette
Inventor: PAN GUOCHENG
IPC: A24F40/51
Filed: 2010-03-24
Granted: 2014-11-27
Abstract: Eine elektronische Zigarette umfassend einen rohrförmigen elektronischen Inhalator und einen rohrförmigen elektronischen Verdampfer (22), wobei der Verdampfer (22) ein integriertes und austauschbares Teil ist, wobei der elektronische Inhalator (10) eine elektrische Stromquelle (5) umfasst, die einen elektrischen Strom für den elektronischen Verdampfer (22) bereitstellt, eine integrierte Leiterplatte (14), die einen Einzelchip Micyoco (3) aufweist, der die Verdampfung einer flüssigen Lösung steuert, einen elektrischen Luftstromsensor (6), der dazu verwendet wird, durch Detektion eines Luftstroms und Senden eines Signals zu dem Einzelchip Micyoco (3) die elektrische Stromquelle (5) zu verwenden, wobei der Einzelchip Micyoco (3) das Signal vom elektrischen Luftstromsensor (6) empfängt und ein Signal an die elektrische Stromquelle (5) sendet, um einen elektrischen Strom zum elektronischen Verdampfer (22) für einen bestimmten Zeitabschnitt und eine Menge von elektrischem Strom bereitzustellen, wobei der elektrische Luftstromsensor (6) ein Mikrofon mit Membran ist, und eine LED-Anzeige (12), die in den elektronischen Inhalator integriert ist, wobei die LED-Anzeige (12) mit dem Einzelchip Micyoco (3) und der elektrischen Stromquelle (5) verbunden ist und die Einschaltzeit der LED-Anzeige (12) durch den Einzelchip Micyoco (3) gesteuert wird.
Patent DE-102010016114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Muxen von Stichlöchern
Inventor: VONDRUSKA HANS
IPC: C21B7/12
Filed: 2010-03-24
Granted: 2020-10-08
Abstract: Rohrstutzen (1) für ein Ansetzen an die vordere Öffnung des Stichlochkanals eines Schachtofens, umfassendein erstes Rohrende (7), bemessen und ausgelegt, am Stopfrohr (12) einer Stichlochstopfmaschine montiert zu werden;ein zweites Rohrende (8), gegenüberliegend dem ersten Rohrende (7), bemessen und ausgelegt, an die Öffnung (19) des Stichlochkanals (13) eines Schachtofens dicht angesetzt zu werden;einen oder mehrere Schlauchansätze (5) auf dem Rohrstutzen (1), bemessen und ausgelegt für die Zufuhr einer Muxmasse unter Muxdruck über den Rohrstutzen (1) in die Öffnung (19) des Stichlochkanals (13) des Schachtofens; undeine eingeschweißte Stahlplatte (23) im Inneren des Rohrstutzens (1) nahe am zweiten Ende (8) und ein Winkelrohr (21), bemessen und ausgelegt, dass ein erstes Ende des Winkelrohrs (21) den Schlauchansatz (5) bildet und ein zweites Ende (22) des Winkelrohrs (21) aus dem zweiten Ende (8) des Muxstutzens (1) herausragt, und dass das Winkelrohr (21) durch eine Öffnung in der Stahlplatte (23) verläuft.
Patent DE-102010019502-B4 (DE)
Title: Pumpe mit integriertem elektronisch kommutierten Gleichstrommotor
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: F04D13/06
Filed: 2010-05-06
Granted: 2023-03-23
Abstract: Pumpe (1) mit integriertem elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (2) mit permanentmagnetischem in einem Nassraum angeordneten Innenrotor, der mit einem Kreiselpumpenlaufrad (22) eine kompakte Pumpenrotorbaueinheit (3) bildet, in einem Trockenraum (4) angeordnete Klauenpolbleche (6, 6') aus weichmagnetischem Werkstoff, eine ringförmige Wicklung (12) und einen auf die Klauenpolbleche (6, 6') montierten und um die Wicklung (12) herum angeordneten weichmagnetischen Rückschlussring (13) umfassenden Klauenpolstator (9) und einem Spalttopf (10), der den Trockenraum vom Nassraum (5) trennt, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:a) der Klauenpolstator (9) hat vier Klauenpolbleche (6, 66), die jeweils mehrere sich parallel zur Pumpenachse (11) erstreckende und an einen rechtwinklig zur Pumpenachse angeordneten Ring (8, 88) anschließende Klauenpole (7, 77) umfasst;b) zwei gleichpolige Klauenpolbleche (6, 66) und zwei gegenpolige Klauenpolbleche (6', 66') wirken mit derselben Wicklung zusammen;c) die gleichpoligen sowie die gegenpoligen Klauenpolbleche bestehen jeweils aus zwei unterschiedlich ausgebildeten Klauenpolblechen (6, 66, 6', 66') die ineinandergeschachtelt sind, so dass die Klauenpole (7, 77, 7', 77') zweier gleichpoliger Klauenpolbleche radial unterschiedlich weit von der Pumpenrotorbaueinheit entfernt aber in demselben Winkelsektor angeordnet sind, wobei der radiale Unterschied der Blechdicke der klauenpole entspricht, die der Pumpenrotorbaueinheit näher sind;d) die Länge der Klauenpole (7, 7') in achsparalleler Richtung, die radial näher an der Pumpenrotorbaueinheit angeordnet sind, ist größer als der Radius eines einbeschriebenen Kreises der von denselben Klauenpolen (7, 7') begrenzt wird;e) die Biegeradien (R1, R2) der ineinandergeschachtelten Klauenpolbleche (6, 66 bzw. 6', 66') im Übergangsbereich zwischen dem Ring (8, 88 bzw. 8', 88') und den Klauenpolen (7, 77 bzw. 7', 77') sind zumindest annähernd gleich groß, so dass zwischen den Klauenpolblechen (6, 66 bzw. 6', 66') im Übergangsbereich ein Spalt (32) entsteht.
Patent DE-102010020653-B4 (DE)
Title: Schlittenarretierung und Greifeinrichtung mit Schlittenarretierung
Inventor: YALCIN ÜMIT
IPC: F16B2/12
Filed: 2010-05-06
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schlittenarretierung (10) zur Arretierung eines Schlittens (12) auf einem Führungsprofil (14), mit einem in den Schlitten (12) einschraubbaren Klemmbolzen (16), dessen freies Ende (18) in einer Arretierungslage den Schlitten (12) gegen das Führungsprofil (14) arretiert, mit einem Betätigungselement (28) zum Verdrehen des Klemmbolzens (16), und mit einem Federmittel (26), das ein zwischen dem Schlitten (12) und dem Betätigungselement (28) vorgesehenes Keilsicherungsscheibenpaar (30) zur Drehsicherung des Betätigungselements (28) beaufschlagt.
Patent DE-102010021304-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Arretiermechanismus einer verstellbaren Fahrzeuglenksäule
Inventor: CAESAR THOMAS
IPC: B62D1/184
Filed: 2010-05-22
Granted: 2014-01-09
Abstract: Betätigungsvorrichtung (20) für einen Arretiermechanismus (10) einer verstellbaren Fahrzeuglenksäule (1), aufweisend: eine Stelleinrichtung (30), die mit dem Arretiermechanismus (10) der Fahrzeuglenksäule (1) verbindbar ist, so dass der Arretiermechanismus (10) durch Betätigen der Stelleinrichtung (30) entriegelbar und verriegelbar ist, und die einen ersten Kuppelabschnitt (30a) aufweist, und ein Griffstück (40) mit einem zweiten Kuppelabschnitt (40a), der über eine formschlüssige Verbindung mit dem ersten Kuppelabschnitt (30a) verbunden ist, so dass die Stelleinrichtung (30) über das Griffstück (40) drehbetätigbar ist, wobei die formschlüssige Verbindung so ausgebildet ist, dass bei Überschreiten von für eine Drehmomentübertragung zwischen Griffstück (40) und Stelleinrichtung (30) vorgegebenen Grenzdrehmomentbedingungen ausschließlich eine Materialstruktur des zweiten Kuppelabschnitts (40a) verändert wird, so dass eine Verlagerung des zweiten Kuppelabschnitts (40a) relativ zu dem ersten Kuppelabschnitt (30a) ermöglicht wird, wobei der erste Kuppelabschnitt (30a) einen kreisförmigen ersten Umfangsabschnitt (31) und der zweite Kuppelabschnitt (40a) einen kreisförmigen zweiten Umfangsabschnitt (41) aufweist und die formschlüssige Verbindung als Vorsprung-Ausnehmung-Verbindung ausgebildet ist, bei der der erste Umfangsabschnitt (31) und der zweite Umfangsabschnitt (41) formschlüssig zusammengepasst sind, und die Vorsprung-Ausnehmung-Verbindung so ausgebildet ist, dass bei Überschreiten der Grenzdrehmomentbedingungen ausschließlich Vorsprungsmaterial des zweiten Umfangsabschnitts (41) abgeschert wird, so dass eine Rotation des zweiten Umfangsabschnitts (41) relativ zu dem ersten Umfangsabschnitt (31) ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Umfangsabschnitt (31) rotationshindernisfrei ausgebildet ist und wenigstens eine Ausnehmung (32, 33) aufweist, und wobei der zweite Umfangsabschnitt (41) wenigstens einen in die wenigstens eine Ausnehmung (32, 33) eingreifenden Vorsprung (42, 43) aufweist.
Patent DE-102010027303-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: ERDT KARL
IPC: B65D85/00
Filed: 2010-07-16
Granted: 2012-08-09
Abstract: Ein im Wesentlichen aus Birkenholz hergestellter Behälter hat im Querschnitt die Form eines regelmäßigen Fünfecks und enthält in seinem Inneren einen Sockel, auf dem ein aus Silber bestehendes Gefäß in Form eines nach unten geschlossenen und oben offenen Kreiszylinders steht, wobei in dem Gefäß, wenigstens ein einem Tier oder Mensch individuell zugeordneter Gegenstand angeordnet ist.