baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10000171-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement mit Verbindungselementen zur akustisch entkoppelten Verbindungmit Bauteilen
Inventor: LINKE SANDER
IPC: E04F15/22
Filed: 2000-01-05
Granted: 2005-02-17
Abstract: Dämpfungselement
mit Verbindungselementen zur akustisch entkoppelte Verbindung mit
Bauteilen, wie Unterdecken, Wandschalen,  – bestehend aus einen zylindrischen,
aus einem dauerelastischen Material hergestellten Dämpfungskörper (1)
mit im Inneren allseitig geschlossenen Hohlräumen (4a, 4b) und mit einem
axial durchgehenden Hohlraum (6),  – wobei die beiden ebenen Begrenzungsflächen des
zylindrischen Dämpfungskörpers mit
Flansche (5) eingefasst sind, die starr miteinander durch eine Hülse (24)
im axial durchgehenden Hohlraum (6) verbunden sind und  – in die
Hülse (24)
ein Aufhängedraht
(11) einführbar
ist, sowie  – mit
einem radial im dauerelastischen Material des Dämpfungskörpers eingebetteten Ring (2),  – der umlaufend
eine Nut (3) zu Aufnahme von Verbindungselementen aufweist.
Patent DE-10001430-B4 (DE)
Title: Anordnung zur lösbaren Befestigung einer Abdeckung an einer Scheibe, insbesondere einer Wasserkastenabdeckung an einer Kraftfahrzeug-Frontscheibe
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: B60J10/70
Filed: 2000-01-15
Granted: 2013-02-28
Abstract: Anordnung zur lösbaren Befestigung einer Abdeckung an einer Scheibe, insbesondere einer Wasserkastenabdeckung an einer Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Clipverbindung mit scheibenfesten und abdeckungsfesten Bestandteilen und einer Abstützung zwischen einer Scheibenfläche und der Abdeckung zur Wahrung eines Spalts zwischen einem Rand der Abdeckung und der Scheibe, dadurch gekennzeichnet, daß der scheibenfeste Bestandteil und die Abstützung durch in einem Extrusions- oder Spritzvorgang auf die Scheibenfläche (9) aufgebrachte Kunststoffprofile (12, 13) gebildet sind.
Patent DE-10022848-B4 (DE)
Inventor: KAUFHOLD WOLFGANG
IPC: C08J5/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Thermoplastic polyurethane molded products with very low fogging values are obtained by reacting a diisocyanate with a polyol component containing a polyester-polyol with a content of less than 0.2 (preferably less than 0.15) wt.% of 1:1 cyclic esters of a dicarboxylic acid and a diol. Molded products with a condensate value of 2 mg/10 g, according to DIN 75201-B fogging test (16 hours at 120 degrees C), made from thermoplastic polyurethane (TPU) with a similar condensate value. The TPU is obtained from: (A) an organic diisocyanate; (B) a polyester-polyol (20-100, preferably 30-100 wt.%) with a number average molecular weight (Mn) of 600-10000, containing 0.2 (preferably 0.15) wt.% 1:1 cyclic esters of dicarboxylic acid and diol; and polyether-polyol or polycarbonate-diol (0-80 wt.%) with an Mn of 600-10000; (C) a diol or diamine chain extender with a molecular weight of 60-500; optionally with the addition of (D) catalysts; and (E) conventional additives. The TPU is produced with an equivalent ratio of (A):(B) = 1.5:1.0 to 10.0:1.0 and an NCO index of 95-105. An Independent claim is also included for the production of these molded products by processing the TPU by known methods.
Patent DE-10041984-B4 (DE)
Inventor: FRICK ALEXANDER
IPC: B60R25/02
Filed: 2000-08-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: So as to exclude unauthorized tampering by a third party, if a steering lock device's casing (3) has been forcibly opened and a locking pin (LP) (6) is located in its locked position, a spring-loaded security element (17) in a guiding part (12) on the LP is fixed in position by a locking element (20) fastened on the inner side of the casing.
Patent DE-10042146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes
Inventor: NETZER WOLFGANG DIPL -ING
IPC: F16H61/68
Filed: 2000-08-26
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes eines Fahrzeugs, insbesondere eines Automatgetriebes oder eines automatisierten Handschaltgetriebes, mit hydraulisch betätigbaren Schaltelementen, wobei ein Drehzahlsignal (n_ab_ist, n_t_ist) des Abtriebsstranges mit vorherberechenbarem zeitlichem Verlauf (n_ab_soll, n_t_soll) ermittelt wird und zur Einstellung einer Soll-Befüllung der Schaltelemente ein Störsignal (P1, P2, P3, P4, PF1, PF2, PF3, PF4) aufgebracht wird, und bei einer nicht tolerierbaren Abweichung des Drehzahlsignals (n_ab_ist, n_t_ist) des Abtriebsstranges von ihrem vorherberechneten Verlauf eine Abweichung von der Soll-Befüllung des Schaltelements erkannt wird, wobei diese Information zur Ansteuerung der Schaltelemente verarbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehzahlsignal (n_ab_ist, n_t_ist) des Abtriebsstranges in einem definierten Zeitfenster überwacht wird und der vorherberechnete zeitliche Verlauf (n_ab_soll, n_t_soll) einen über ein Berechnungsmodell gemittelten Verlauf der zur Bestimmung dieses Sollwert-Verlaufs herangezogenen Istwerte des Drehzahlsignals (n_ab_ist, n_t_ist) des Abtriebsstranges darstellt, wobei zum Ausgleich einer Abweichung der Istwerte des Drehzahlsignals (n_ab_ist, n_t_ist) des Abtriebsstranges von dem Sollwert-Verlauf (n_ab_soll, n_t_soll) eine Schnellfüllzeit (t_sf) und/oder ein Fülldruck (p_f) einer Befüllphase eines Schaltelementes adaptiert wird, wobei die Schnellfüllzeit (t_sf) und/oder der Fülldruck (p_f) zur Einstellung einer optimalen Befüllung des Schaltelementes schrittweise um einen Offsetwert (T_TSFHAINC, T_ZWTSFINC, T_TSFRAUBINC, T_TSFRAINC bzw. P_PFHAINC, P_ZWPFINC, P_PFRAUEBINC, P_PFRAINC) adaptiert wird.
Patent DE-10044318-B4 (DE)
Title: Gerät zur Bestimmung des Kettendurchhanges bei motorisierten Zweirädern
Inventor: APPEL ANDREAS
IPC: G01B21/02
Filed: 2000-09-07
Granted: 2004-02-12
Abstract: Gerät zur Bestimmung des Kettendurchhanges bei motorisierten Zweirädern, mit:  – einer Drehhülse (1),  – einer entlang der Drehhülsenachse geführten und durch Drehen der Drehhülse (1) mittels einer innen liegenden Wendel ausfahrbaren Stange (4) und  – einer durch einen Knopf (2) aktivierbaren elektronischen Anzeige (3), die derart ausgebildet ist, dass sie den von der Stange (4) zur Messung des Kettendurchhanges zurückgelegten Weg anzeigt und bei Zurückdrehen der Drehhülse (1) dessen Maximalwert gespeichert hält.
Patent DE-10054954-B4 (DE)
Title: Garofen mit Auszugsvorrichtung für Gargutträger
Inventor: MEISTER HORST
IPC: F24C15/16
Filed: 2000-11-06
Granted: 2004-10-21
Abstract: Garofen
umfassend einen Garraum (1) mit einer Garraumwandung und eine Auszugsvorrichtung
für wenigstens
einen in dem Garraum anordenbaren Gargutträger (5, 5') mit Führungen
(4), mittels der der Gargutträger
aus dem Garraum wenigstens teilweise herausziehbar ist, und Rastverbindungsmitteln
zum lösbaren
Befestigen der Führungen
an der Garraumwandung, wobei  – wenigstens ein Teil der Führungen
Führungsschienen
(4) und darin oder darauf mittels Kugellagern oder Rollenlagern
oder Gleitlagern geführten
und aus dem Garraum wenigstens teilweise herausziehbaren Teleskopschienen
(6), auf oder an denen ein Gargutträger auflegbar bzw. befestigbar
ist, umfasst und  – die
Führungsschienen
jeweils an der zugehörigen
Seitenwandung über
die Rastverbindungsmittel lösbar
befestigbar und nach dem Lösen
der Rastverbindungsmittel zusammen mit den in den Führungsschienen
befindlichen Teleskopschienen aus dem Garraum herausnehmar sind.
Patent DE-10103764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung von Wellen, Lagern oder dgl.
Inventor: HYMER KARL
IPC: B65G45/26
Filed: 2001-01-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung (11) zur Abdeckung von Wellen (5) od. Lagern (6), die einer Trommel (2) zugeordnet sind, insbesondere zur Abdeckung der Wellen (5) einer mit rotierenden Trommeln (2) versehenen Transporteinrichtung (1), mittels der auf einem über die Trommel (2) geführten Förderband (3) Restmüll transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung durch mindestens eine Kammleiste (12, 12', 12'', 12''') zur Aufnahme von von dem Förderband (3) der Transporteinrichtung (1) herabhängenden Müllresten gebildet ist, die sich in Achsrichtung der Welle (5) oder horizontal und/oder vertikal geneigt zu dieser erstrecken und mit Abstand zur Welle (5) angeordnet sind.
Patent DE-10114608-B4 (DE)
Title: Honmaschine
Inventor: LANG ERNST
IPC: B24B33/00
Filed: 2001-03-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Honmaschine
mit einer in einem Honkopf (6) angeordneten Spindel (37) zur Aufnahme
eines Honwerkzeugs (9), wobei der Honkopf (6) an einem freien Ende
eines Gehäusearms
(3) ausgebildet und in dem Honkopf (6) die Spindel (37) in einem
orthogonal zur Längsrichtung
des Gehäusearms
(3) verlaufenden Winkel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Honkopf (6) in eine Ausnehmung (11, 21) eines Werkstücks (10,
20) und das Honwerkzeug (9) in eine quer zur Richtung der Tiefe der
Ausnehmung (11, 21) verlaufenden Sacklochbohrung (12, 22) einführbar ist,
so dass sich die Rotationsachse (R) der Spindel (37) parallel zu
einer Oberfläche
(F) der Ausnehmung (11, 21) des Werkstücks (10, 20) erstreckt.
Patent DE-10146084-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen Schreiben eines vorgegebenen Datenmusters in eine als Speicherbaustein ausgebildete integrierte Schaltung sowie Speicherschaltung
Inventor: MORGAN ALAN
IPC: G11C29/34
Filed: 2001-09-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum schnellen Schreiben eines vorgegebenen Datenmusters in einen DRAM-Speicherbaustein
mit einer Vielzahl von Speicherzellen (4), die in Zellenfeld-Segmenten
(2) in Form eines adressierbaren Zellenfeldes (1) angeordnet sind,  wobei
die Speicherzellen (4) über
Wortleitungen (WL) und Bitleitungen (BL) anzusprechen sind und  wobei
durch sukzessive Aktivierung von Wortleitungen (WL) ein vorgegebenes
Datenmuster mit Hilfe von den Bitleitungen (BL) zugeordneten Sense
Amplifier (5) entlang einer Wortleitung (WL) in die entsprechende
Zeile von Speicherzellen (4) eines Zellenfeld-Segmentes (2) übertragen wird,
in dem  (a) das an den Sense Amplifier (5) anliegende Datenmuster entlang
einer ersten Wortleitung (WL) in die entsprechende Zeile von Speicherzellen
(4) geschrieben wird,  (b) ein Zurücksetzen der Sense Amplifier
(5) unterdrückt wird,
und  (c) die nächste
Wortleitung (WL) aktiviert und das an den Sense Amplifier (5) anliegende
Datenmuster in die entsprechende Zeile von Speicherzellen (4) der
nächsten
Wortleitung (WL) kopiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10148461-B4 (DE)
Title: Kugelspindel mit einem Kugelkäfig
Inventor: HSU SLADY
IPC: F16H25/22
Filed: 2001-10-01
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kugelspindel
mit  einer Spindel (1), die an ihrem Außenumfang eine Gewinderille
(11) aufweist;  einer Schraubenmutter (2), die als Hohlkörper ausgebildet und
auf die Spindel (1) aufgebracht ist und an ihrem Innenumfang eine
Gewinderille (21) aufweist, welche der Gewinderille (11) der Spindel
(1) entspricht; und mit  einem hülsenförmigen Kugelkäfig (4),
der zwischen der Spindel (1) und der Schraubenmutter (2) derart
angeordnet ist, dass der Kugelkäfig
(4) gemeinsam mit der Spindel (1) in der Schraubenmutter (2) wendelförmig rotieren
kann, wobei der Kugelkäfig
(4) eine größere axiale
Länge als
die Schraubenmutter (2) und mehrere Sperrnuten (41) aufweist, in
welcher jeweils eine Kugel (3) aufgenommen ist, und die Sperrnuten
(41) derart ausgebildet sind, dass sich die jeweils einander benachbarten
Kugeln (3) nicht berühren,
wobei am Außenumfang
des Kugelkäfigs
(4) Schwellungen (42) ausgebildet sind, die entlang der Gewinderille (21)
der Schraubenmutter (2) und jeweils zwischen zwei in Längsrichtung
der Gewinderille (21) der...
Patent DE-10151352-B4 (DE)
Title: Formschließeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/76
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-05-25
Abstract: Formschließeinheit
für eine
Spritzgießmaschine
zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderen plastifizierbaren
Massen mit  – einem
stationären
Formträger
(10), der gemeinsam mit einem beweglichen Formträger (11) einen Formspannraum (R)
zur Aufnahme einer Spritzgießform
(M) bildet,  – wenigstens
einer Schließeinrichtung
(12) zum zyklischen Öffnen,
Zufahren und Schließen
der Spritzgießform
(M) unter Bewegung des beweglichen Formträgers (11) und zur Aufbringung
der Schließkraft,  – einer
Abstützung
für die
Schließeinrichtung
(12),  – Sensormitteln
zum Erfassen der Werkzeugsicherungskraft und zumindest der beim
Schließen
der Spritzgießform auftretenden
Schließkräfte, dadurch
gekennzeichnet, dass das Sensormittel zur Erfassung sowohl der Werkzeugsicherungskraft
als auch der Schließkräfte wenigstens
ein hoch auflösender
Oberflächendehnungssensor
(Sensor 13) ist, der an der Abstützung
der Schließeinrichtung
(12) angeordnet ist.
Patent DE-10152508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren eines Systems zur Steuerung und/oder Regelung von Betriebsabläufen in einem Kraftfahrzeug mit mehreren gleichberechtigten Steuergeräten
Inventor: HECKMANN HANS
IPC: B60T8/172
Filed: 2001-10-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Aktivieren eines Systems (1) zur Steuerung und/oder Regelung
von Betriebsabläufen
in einem Kraftfahrzeug mit mehreren im Normalbetrieb gleichberechtigten
Steuergeräten
(SG1, SG2, ..., SGn) zur Steuerung und/oder Regelung bestimmter
Funktionen in dem Kraftfahrzeug, wobei die Steuergeräte (SG1, SG2,
..., SGn) jeweils einen flüchtigen
Speicher (4) und einen ein Ladeprogramm enthaltenden nichtflüchtigen
Speicher (5) aufweisen und über
ein zeitgesteuertes Kommunikationssystem (3) miteinander in Verbindung
stehen, gekennzeichnet durch die nachfolgenden Verfahrensschritte:  – das System
(1) wird eingeschaltet;  – nach
dem Einschalten des Systems (1) übernimmt
wahlweise eines der Steuergeräte
(SG1, SG2, ..., SGn) für
die Dauer des Aktivierungsvorgangs vorübergehend die Funktion eines
Mastersteuergeräts;  – mindestens
eines der Steuergeräte
(SG1, SG2, ..., SGn) weist einen Zentralspeicher (6) auf, in dem
für die
zeitgesteuerte Kommunikation während
des Normalbetriebs erforderliche Daten für alle Steuergeräte (SG1,
SG2, ..., SGn) abgelegt sind, wobei das Mastersteuergerät während des Aktivierungsvorgangs
des Systems (1) die Anmeldung...
Patent DE-10162734-B4 (DE)
Inventor: GROSS CHRISTIAN
IPC: D06F81/02
Filed: 2001-12-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: An ironing board is made of a single piece molding (4) of a foamed plastic with closed cells. It can be produced by expanding during molding or by pressing and sintering granules. The upper surface has a heat-reflecting layer under the fabric covering. The underside of the molding includes recesses (5, 6, 7, 8, 9) for the folding table legs and mounting points (28) for the leg mechanism. An ironing board is made of a single piece molding (4) of a foamed plastic with closed cells. It can be produced by expanding during molding or by pressing and sintering granules. The upper surface has a heat-reflecting layer under the fabric covering. The underside of the molding includes recesses (5, 6, 7, 8, 9) for the folding table legs and mounting points (28) for the leg mechanism. The leg mechanism has guide rails and is spring-loaded with torsion springs. Recesses (23, 24) are provided to facilitate carrying.
Patent DE-10163820-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-12-22
Granted: 2004-03-11
Abstract: Sicherheitseinrichtung zum Schutz von Fußgängern und Zweiradfahrern beim Aufprall auf eine Fronthaube (9) eines Personenkraftwagens, wobei die Fronthaube (9) von Hubvorrichtungen (5, 6, 14) von einer Ruheposition in eine Aufprallposition verlagerbar ist, dadurch ge kennzeichnet, dass die Fronthaube (9) von einer zumindest mittelbar zwischen der Fronthaube (9) und der Karosserie (12) des Pkw wirkenden Magnetkraft (F) in die Aufprallposition verlagerbar ist.
Patent DE-10207692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Qualität einer Haft- oder Klebeverbindung in einer Mehrschichtanordnung
Inventor: STURM VOLKER
IPC: G01N19/04
Filed: 2002-02-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Qualität einer Haft- oder Klebeverbindung in einer Mehrschichtanordnung (14), bei der eine erste Schicht (2) über eine Verbindungsschicht (3) mit einer Oberfläche verbunden ist und die erste Schicht (2) oder eine darüber befindliche Deckschicht (1) starr ausgebildet sind, mit folgenden Schritten:  – Einstrahlen eines kurzen Laserpulses mit einer vorbestimmten Intensität und Wellenlänge in einen Bereich in die erste Schicht (2) und/oder die Verbindungsschicht (3), die zu einer bleibenden Deformation der ersten Schicht (2) und/oder der Verbindungsschicht (3) in dem Bereich führt;  – Erfassen einer Fläche und/oder eines Durchmessers einer durch die Deformation hervorgerufenen optischen Veränderung (7) und/oder einer optischen Emission (10, 12) in oder aus dem Bereich; und  – Vergleichen der erfassten optischen Veränderung (7) und/oder der optischen Emission (10, 12) mit zumindest einer Referenzgröße und/oder zumindest einer aus einem anderen Bereich erfassten optischen Veränderung und/oder optischen Emission.
Patent DE-10211125-B4 (DE)
Inventor: TRAUTWEIN HERBERT
IPC: B29C51/04
Filed: 2002-03-14
Granted: 2004-09-30
Abstract: Moulding tool for deep drawing containers from a heated film of thermoplastic material, consists of upper and a lower sections. The lower section carries the mould inserts and the upper section has a unit which holds down, and a movable stretching unit. A piston is located between the stretching unit rod and a bore in the hold down unit. The piston is connected to a drive unit via a shaft. A moulding tool for deep drawing containers (6) from a heated film (7) of thermoplastic material, consists of an upper section (1) and a lower section (2).  The lower section carries the mould inserts (5) and the upper section has a unit which holds down, and a movable stretching unit (15).  A piston is located between the stretching unit rod (16) and a bore in the hold down unit (14). The piston is connected to a drive unit via a shaft.  Bore holes are located in the holder and the intermediate plate, which allow air to escape.
Patent DE-10226996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Fundaments, insbesondere für einen Turm einer Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D1/00
Filed: 2002-06-18
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Fundamentes für ein mehrere Segmente aufweisendes Bauwerk, insbesondere für einen Turm (2) einer Windenergieanlage, mit den folgenden Schritten: a) Ausheben eines Fundamentbetts (13), b) Erstellung einer stabilen, im Wesentlichen eben und horizontal verlaufenden Sauberkeitsschicht (12) in dem Fundamentbett (13), c) Aufsetzen eines Fundamentsegmentes (4) des Bauwerkes auf der Sauberkeitsschicht (12), wobei an dem Fundamentsegment (4) verteilt mindestens drei hohenverstellbare Stützstangen (11, 21) fest mittels jeweils eines am Ende der Stützstangen (11, 21) angebrachten Stützfußes (110) derart angebracht sind, dass nur die Stützstangen (11, 21) auf vorgegebenen Stützpunkten (14) der Sauberkeitsschicht (12) abgestellt werden, d) Herstellen einer Bewehrung auf der Sauberkeitsschicht, e) Aufgießen des restlichen Fundamentbetts mit Fundamentmasse, insbesondere Beton, bis über den unteren Rand des Fundamentsegments (4) hinaus.
Patent DE-10230284-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung von Bauteilen an umfänglich geschlossensn Hohlprofilen
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B21D26/035
Filed: 2002-07-05
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Befestigung von Bauteilen an umfänglich geschlossenen Hohlprofilen
(3), wobei von Bauteil (2) und Hohlprofil (3) Wandungen (4, 5) formschlüssig miteinander
verbunden werden, welche aneinander liegen und lokal von einem äußeren Druck
beaufschlagt werden, so dass dort die Wandungen (4, 5) in das Innere (12)
des Hohlprofiles (3) unter Bildung einer doppelwandigen Einbuchtung
(10) eingedrückt
werden, wobei die Wandungen (4, 5) miteinander verklemmt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass an den Wandungen (4, 5) unter Beaufschlagung
eines vom Inneren (12) des Hohlprofils (3) aus ausgeübten fluidischen
Gegendruckes Hinterschnitte (13, 14) ausgeformt werden.
Patent DE-10241228-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAYER RAINER
IPC: F01P7/16
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kühlsystem
für ein
Kraftfahrzeug mit:  – einem
Kühler
(30; 3), der dazu vorgesehen ist, von aus einem mit Öl geschmierten
Antriebsmotor (10; 1) des Kraftfahrzeuges austretendem Kühlmittel
durchströmt
zu werden, und  – einem
parallel zu dem Kühler
(30; 3) vorgesehenen Leitungszweig (90; 9), durch den Kühlmittel
an dem Kühler (30;
3) vorbeigeleitet werden kann, wobei die durch den Leitungszweig
(90; 9) an dem Kühler
(30; 3) vorbeigeleitete Kühlmittelmenge
durch eine Ventileinrichtung (50; 5, 7; 5', 7; 5, 7; 10; 5, 7, 10';
5, 7, 10'') variierbar ist, und  – wobei der parallele Leitungszweig
(9) zumindest während einer
Warmlaufphase des Antriebsmotors mit einer variierbaren Kühlmittelmenge
beaufschlagt wird,   dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungszweig
(9) der einzige parallele Leitungszweig ist, in den die Ventileinrichtung
(5) die Kühlmittelmenge,
die zur Einregelung der Temperatur des zum Antriebsmotor zurückfließenden Kühlmittels
notwendig ist, am Kühler
vorbeileitet und dass in diesem Leitungszweig ein...
Patent DE-10249199-B4 (DE)
Title: Futtereinrichtung für Miniaturwerkzeugbits
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25B23/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2007-12-06
Abstract: Futtereinrichtung
für ein
Miniaturwerkzeugbit (50) mit einer Anzahl von Kanten (53), wobei die
Futtereinrichtung folgendes umfasst:  – eine Hülse (10) mit einer von dieser
umschlossenen ersten Kammer (11) und mit zwei Bohrungen (12) in
der Hülsenwand,  – zwei Kugeln
(14), die in den Bohrungen (12) zum Eingriff mit jeweils einem,
in jeweils einer Kante (53) des Miniaturwerkzeugbits (50) definierten
Rücksprung
(52) aufgenommen sind, wobei die erste Kammer (11) zur Aufnahme
des Miniaturwerkzeugbits (50) eine Anzahl von Schlitzen (18) zur
Aufnahme von dessen Kanten (53) aufweist und jede Bohrung (12) mit
einem Schlitz (18) in Verbindung steht,  – einen ersten Ring, der um
die Hülse
(10) herum ausgebildet ist,  – ein elastisches Element (24),
welches auf der Hülse
(10) montiert ist,  – eine
Muffe (20) mit einer ringförmigen
Nut (21), die in einer inneren Oberfläche definiert ist und einer
ringförmigen Rippe
(23), die auf der inneren...
Patent DE-10257120-B4 (DE)
Title: Rastermikroskop zum Abbilden eines Objekts
Inventor: KNEBEL WERNER DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2002-12-05
Granted: 2020-01-16
Abstract: Rastermikroskop zum Abbilden eines Objekts (1), mit einer Lichtquelle (2), einem nahezu stufenlos variabel einstellbaren spektral selektiven Element (8), einer nahezu stufenlos variabel einstellbaren spektral selektiven Detektionseinrichtung (4), einem von der Lichtquelle (2) bis zum Objekt (1) verlaufenden Beleuchtungsstrahlengang (3), einem vom Objekt (1) zur Detektionseinrichtung (4) verlaufenden Detektionsstrahlengang (5), wobei mit dem spektral selektiven Element (8) Licht der Lichtquelle (2) zur Objektbeleuchtung selektierbar ist, wobei mit dem spektral selektiven Element (8) das am Objekt (1) reflektierte und/oder gestreute selektierte Licht der Lichtquelle (2) aus dem Detektionsstrahlengang (5) ausblendbar ist, wobei zumindest ein Wellenlängenbereich des im Detektionsstrahlengang (5) verlaufenden Lichts mit der spektral selektiven Detektionseinrichtung (4) detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Beleuchtungsstrahlengang (3) eine Beleuchtungsspaltblende (11) vorgesehen und dazu ausgelegt ist, in einem Bereich des Objekts (1) ein linienförmiges Beleuchtungsmuster zu erzeugen, dass im Detektionsstrahlengang (5) eine Detektionsspaltblende (13) vorgesehen und dazu ausgelegt ist, von dem linienförmigen Beleuchtungsmuster in einer Fokalebene herrührendes Licht zu empfangen, um einen konfokalen Spaltscanner bereitzustellen, dass die Spaltlänge und/oder die Spaltbreite der Beleuchtungsspaltblende (11) und/oder der Detektionsspaltblende (13) variabel einstellbar ist, und dass die spektral selektive Detektionseinrichtung (4) Mittel (23) zur spektralen Zerlegung des im Detektionsstrahlengang (5) verlaufenden Lichts, Mittel (24, 40) zum Selektieren eines ersten Spektralbereichs (25) zur Detektion mit einem ersten Detektor (6) und Mittel (24, 40) zur Reflexion zumindest eines Teils des nicht selektierten Spektralbereichs zur Detektion mit einem zweiten Detektor (7) aufweist.