baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006002183-B4 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B62D12/00
Filed: 2006-08-17
Granted: 2010-11-11
Abstract: Lenksystem, das aufweist:  – ein gesteuertes Element, das auf Grund einer Lenkeingabe in einem neutralen Bereich mit einer Neutralposition und in Bereichen aus gegenüberliegenden Seiten des neutralen Bereiches bewegbar ist,  – einen Handgriff zur Anforderung einer gewünschten Position des gesteuerten Elements, wobei der Handgriff zwischen Vorgabepunkten in einer mittleren Zone, die einen mittleren Vorgabepunkt und Vorgabepunkten auf gegenüberliegenden Seiten der mittleren Zone bewegbar ist, und  – eine Lenkeinheit zum Empfang von Vorgabepunkten vom Handgriff und zur Bewegung des gesteuerten Elementes zu einer entsprechenden Position, wobei die Lenkeinheit zur Verände rung einer Geschwindigkeit vorgesehen ist, mit der das gesteuerte Element bewegt wird, wenn das gesteuerte Element im neutralen Bereich in Richtung der neutralen Position bewegt wird, wobei  die Lenkeinheit zum Wählen zwischen mindestens einer schnellen Rampenabwärtsgeschwindigkeit und einer langsamen Rampenabwärtsgeschwindigkeit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die langsame Rampenabwärtsgeschwindigkeit gewählt wird, wenn das gesteuerte Element im neutralen Bereich in...
Patent DE-112007000238-B4 (DE)
Title: Schablonendrucker zum Aufbringen von Lötpaste auf die Oberfläche eines elektronischen Substrates
Inventor: PRINCE DAVID P
IPC: G01N21/956
Filed: 2007-02-01
Granted: 2013-05-16
Abstract: Schablonendrucker zum Aufbringen von Lötpaste auf eine Oberfläche eines elektronischen Substrates (26),  aufweisend:  einen Rahmen (12);  eine mit dem Rahmen (12) gekoppelte Substrat-Haltevorrichtung (28), wobei die Substrat-Haltevorrichtung (28) konstruiert und angeordnet ist zum Halten eines elektronischen Substrats (26);  eine mit dem Rahmen (12) verbundene Schablone (18), wobei die Schablone eine Vielzahl von darin ausgebildeten Öffnungen aufweist;  eine mit dem Rahmen (12) verbundene Abgabevorrichtung (20), wobei die Schablone (18) und die Abgabevorrichtung (20) dazu eingerichtet und angeordnet sind, um Lötpaste auf das elektronische Substrat (26) abzugeben;  ein abbildendes System (32), welches eingerichtet und angeordnet ist, ein Bild des elektronischen Substrates (26) zu erfassen, wobei das abbildende System aufweist:  eine Kameravorrichtung (36, 38, 40, 42),  eine Auf-Achse-Beleuchtungsvorrichtung (44, 48), welche angepasst ist, Licht entlang einer ersten Achse (A) generell senkrecht zu der Oberfläche des elektronischen Substrates (26) zu erzeugen,  und  eine...
Patent DE-112008004238-B4 (DE)
Title: Kollisionsbestimmungsvorrichtung
Inventor: TSUNEKAWA JUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-12-24
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kollisionsbestimmungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug angebracht ist und ein Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Möglichkeit einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug bestimmt, wobei die Kollisionsbestimmungsvorrichtung aufweist: einen Möglichkeitsbestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob es eine Möglichkeit einer Kollision mit dem anderen Fahrzeug gibt oder nicht; einen Fahrtrichtungsbestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob zumindest eines eines eigenen Fahrzeugs oder des anderen Fahrzeugs auf einem kurvenförmigen Pfad fährt oder nicht; einen Bedingungsänderungsabschnitt, der eine Kollisionsbestimmungsbedingung, die eine Bedingung für den Möglichkeitsbestimmungsabschnitt ist, um zu bestimmen, dass es eine Möglichkeit einer Kollision gibt, ändert, so dass diese streng ist, wenn der Fahrtrichtungsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass eine Fahrt auf einem kurvenförmigen Pfad im Gange ist, und einem Bewegungsbahnschätzabschnitt, der eine Fahrtbewegungsbahn schätzt, die eine Bewegungsbahn ist, die zukünftig durch einen Darstellungspunkt des anderen Fahrzeugs zurückzulegen ist, wobei der Möglichkeitsbestimmungsabschnitt bestimmt, ob es eine Möglichkeit einer Kollision mit dem anderen Fahrzeug gibt oder nicht, in Abhängigkeit davon, ob das andere Fahrzeug das eigene Fahrzeug schneidet oder nicht, wenn sich das andere Fahrzeug, das eine vorkonfigurierte Fahrzeugbreite und Fahrzeuglänge aufweist, auf der Fahrtbewegungsbahn bewegt, die durch den Bewegungsbahnschätzabschnitt geschätzt wird, und wobei der Bedingungsänderungsabschnitt die Kollisionsbestimmungsbedingung ändert, so dass diese streng ist, durch Reduzieren von zumindest einem einer Fahrzeugbreite und einer Fahrzeuglänge des anderen Fahrzeugs.
Patent DE-112009004365-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Naturkautschuk
Inventor: MATSUDA TAKASHI
IPC: C08C1/02
Filed: 2009-12-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Naturkautschuk, das Folgendes aufweist: Hinzufügen mindestens einer Art von Sulfonsäure, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Dodekyl-Sulfonsäure, Dodekyl-Benzolsulfonsäure und Polyoxyethylenlaurylethersulfonsäure zu einem Naturkautschuklatex und anschließendes Trocknen und Entfernen von Feuchtigkeit aus der Mischung aus Naturkautschuklatex und Sulfonsäure durch Sprühen der Naturkautschuklatex-Mischung in eine durch pulsierende Verbrennung erzeugte Schockwellenatmosphäre.
Patent DE-112010005834-B4 (DE)
Title: Steckerverbinder mit CPA - Element
Inventor: BENES KEVIN
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-09-01
Granted: 2017-04-06
Abstract: Steckerverbinder (1) zum Zusammenwirken mit einem Buchsenverbinder (9), aufweisend: – ein Steckergehäuse (2) zum Aufnehmen von Anschlussmitteln (3), – eine Abdeckung (4) zum Schließen des Steckergehäuses und – ein CPA-Element (5) zum Verriegeln des Steckerverbinders (1) mit dem Buchsenverbinder (9), wenn diese gepaart sind, wobei das Steckergehäuse (2) ausgebildet ist mit: – einem Korpusabschnitt (20), – einem zylindrischen Steckervorsprung (21) und – zwei Verrastungsarmen (22), – wobei der Korpusabschnitt (20) eine Auflagefläche (20a) für das CPA-Element (5) aufweist, – wobei der zylindrische Steckervorsprung (21) einen Hohlraum (23) zum Aufnehmen von Abschnitten des CPA-Elements (5), zwei Ausnehmungen (24) gegenüber den Verrastungsarmen (22) und zwei Querrippen (26) aufweist, – wobei die Verrastungsarme (22) an ihren Enden jeweils einen Vorsprung (29) zum Zusammenwirken mit einer entsprechenden Nut (95) in dem Buchsenverbinder (9) aufweisen, – wobei das CPA-Element (5) aufweist: – zwei Verriegelungsschenkel (50) und – zwei Federarme (53), die jeweils einen Vorsprung (54) mit Endfläche (54a) am freien Ende und eine Nase (55) aufweisen, die nach innen ragt und in einem vorgegebenen Abstand von der Endfläche (54a) des zugehörigen Federarms (53) angeordnet ist, – so dass, wenn sich das CPA-Element (5) und das Steckergehäuse (2) in der Vorverriegelungsstellung befinden, die Vorsprünge (54) an den freien Enden der Federarme (53) jeweils auf einer der Querrippen (26) aufliegen und die Nase (55) in einem geringen Abstand (d) zu der Auflagefläche (20a) des Korpusabschnittes (20) angeordnet ist, wenn jedoch in dieser Vorverriegelungsstellung eine übermäßige, die Paarungskraft übersteigende Kraft auf das CPA-Element (5) wirkt, die Nasen (55) an die Auflagefläche (20a) des Korpusabschnittes (20) stoßen, um das CPA-Element (5) in der Vorverriegelungsstellung zu halten.
Patent DE-112011101129-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Bondsysteme und Verfahren zu ihrer Verwendung
Inventor: LUECHINGER CHRISTOPH BENNO
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-03-30
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ein Ultraschall-Bondsystem, umfassend:eine Bondkopfanordnung (200; 200'; 300; 700);ein bandförmiges leitfähiges Bondmaterial, welches dazu ausgebildet ist, an ein Substrat (100; 210; 500) gebondet zu werden;ein Bondwerkzeug (708) zum Bonden des bandförmigen leitfähigen Bondmaterials an das Substrat (100; 210; 500), wobei das Bondwerkzeug (708) von der Bondkopfanordnung (200; 200'; 300; 700) gehalten ist;ein Drückglied (204; 204'; 304; 304'; 304", 304'''; 304''''; 704), welches eine Mehrzahl von Drückelementen (310'; 310"; 310''' ; 310''''; 312; 312'; 312"; 512; 514; 612a; 612b; 712; 714) umfasst und dazu ausgebildet ist, gegen das bandförmige leitfähige Bondmaterial zu drücken, wenn das bandförmige leitfähige Bondmaterial in Kontakt mit dem Substrat (100; 210; 500) ist, wobei das Drückglied (204; 204'; 304; 304'; 304", 304'''; 304""; 704) von der Bondkopfanordnung (200; 200'; 300; 700) gehalten ist und unabhängig von dem Bondwerkzeug (708) bezüglich der Bondkopfanordnung (200; 200'; 300; 700) beweglich ist; undeinen Aktuator (202; 202'; 302; 402; 702), der dazu ausgebildet ist, das Drückglied (204; 204'; 304; 304'; 304'', 304'''; 304''''; 704), welches die Mehrzahl von Drückelementen (310'; 310''; 310'''; 310''''; 312; 312'; 312"; 512; 514; 612a; 612b; 712; 714) umfasst, in und außer Kontakt mit dem bandförmigen leitfähigen Bondmaterial zu bewegen.
Patent DE-112012006792-B4 (DE)
Title: Elektrisches Speichersystem und Verfahren zum Ermitteln eines Zustands von elektrischen Speicherblöcken
Inventor: TAKAHASHI KENJI
IPC: H02J7/02
Filed: 2012-08-09
Granted: 2019-11-21
Abstract: Elektrisches Speichersystem, mit:einer Vielzahl von elektrischen Speicherblöcken (11), die seriell verschaltet sind, wobei jeder der Vielzahl von elektrischen Speicherblöcken (11) eine Vielzahl von elektrischen Speicherelementen (12) beinhaltet, die parallel verschaltet sind;einer Vielzahl von Stromunterbrechern (12b), wobei jeder der Vielzahl von Stromunterbrechern (12b) für jedes der Vielzahl von elektrischen Speicherelementen (12) bereitgestellt ist und dazu konfiguriert ist, einen Strompfad in dem elektrischen Speicherelement (12) zu unterbrechen;einem Spannungssensor, der dazu konfiguriert ist, eine Offenschaltkreisspannung des elektrischen Speicherblocks (11) zu erfassen; undeiner Steuereinrichtung (40), die dazu konfiguriert ist, einen Betriebszustand des in dem elektrischen Speicherblock (11) enthaltenen Stromunterbrechers (12b) zu ermitteln,wobei in jedem der Vielzahl von elektrischen Speicherblöcken (12) eine Einzelelektroden-Kapazitätsretentionsrate (k1, k2) durch Dividieren der Kapazität der Einzelelektrode (122,125) in einem verschlechtertem Zustand durch die Kapazität der Einzelelektrode (122,125) in einem Anfangszustand definiert wird und eine Variation einer Kapazität des elektrischen Speicherblocks (11) durch Multiplizieren der Kapazität der negativen Elektrode (122) in dem verschlechtertem Zustand mit einem Verschiebeausmaß einer Kompositionsachse der negativen Elektrode (122) relativ zu einer Kompositionsachse der positiven Elektrode (125) definiert wird, unddie Steuereinrichtung (40) ermittelt, dass der Stromunterbrecher (12b) betätigt ist, wenn eine erste Spannungskennlinie (θ) gegenüber einer zweiten Spannungskennlinie (θ) verschoben ist, wobei die erste Spannungskennlinie (θ) von de Spannungssensor erfasst wird und eine Änderung in der Offenschaltkreisspannung in Bezug auf die Kapazität des elektrischen Speicherblocks (11) angibt, und die zweite Spannungskennlinie aus der Kapazitätsretentionsrate (k1, k2) und der Variation der Kapazität berechnet wird und eine Änderung in der Offenschaltkreisspannung in Bezug auf die Kapazität des elektrischen Speicherblocks (11) angibt.
Patent DE-112013002115-B4 (DE)
Title: Orientierung eines Ultraschallsignals
Inventor: WULFF THOMAS E
IPC: G01S3/80
Filed: 2013-03-19
Granted: 2022-12-15
Abstract: System zum Orientieren eines Ultraschallsignals (140), das Folgendes umfasst:
 ein mobiles Gerät (100), umfassend mindestens zwei Sender (106), die betreibbar sind, um ein Ultraschallsignal (140) auszusenden und wobei das mobile Gerät (100) außerdem einen Orientierungssensor (150) umfasst, der betreibbar ist, um eine Orientierung des mobilen Geräts (100) zu bestimmen, und eine Ortungsmaschine, die betreibbar ist, um einen Standort des mobilen Geräts (100) in einer Umgebung des Systems festzustellen;
 einen Empfänger (110) mit mindestens zwei Mikrofonen (116), der betreibbar ist, um das Ultraschallsignal (140) zu empfangen, wobei sich der Empfänger (110) an einem festen bekannten Punkt in der Umgebung des Systems befindet;
 wobei das mobile Gerät (100) betreibbar ist, um als Reaktion auf den Standort und die Orientierung zumindest einen Sender der mindestens zwei Sender (106) anzusteuern, um das Ultraschallsignal (140) zu dem Empfänger (110) hin zu orientieren.
Patent DE-112013004338-B4 (DE)
Title: T-Düse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HONMA SHUHEI
IPC: B29C48/30
Filed: 2013-08-30
Granted: 2021-12-09
Abstract: T-Düse (1), umfassend einen Düsenhauptkörper (2), wobei der Düsenhauptkörper (2) darin mit einem Fließkanal (5) für ein Fluidmaterial versehen ist, und wobei der Düsenhauptkörper (2) einen Lippenbereich (9) hat, der einen schlitzförmigen Entnahmebereich (8) an einem spitzen Ende des Fließkanals (5) für das Fluidmaterial aufweist, worinder Lippenbereich (9) eine Verkleidungsschicht (10) enthält, gebildet an zumindest einem Kantenbereich (9e, 10e) davon, wobei die Verkleidungsschicht (10) durch Laser-Auftragsschweißen an einem Düsenmaterial (4A) mit einem Pulver aus einer korrosionsresistenten und abriebsresistenten Legierung, umfassend eine Legierung auf Nickel-Basis oder Cobalt-Basis, gebildet ist und worindie Verkleidungsschicht (10) gebildet ist, unter Erhalt einer ersten Breite (W1) innerhalb eines Bereiches von 0,2 bis 1,7 mm von der Kante des Lippenbereiches (9e) entlang einer Lippensteckfläche (4b) und einer zweiten Breite (W2) innerhalb eines Bereiches von 0,2 bis 2,4 mm von der Kante des Lippenbereiches (9e) entlang einer Lippenendfläche (4c) .
Patent DE-112016003164-B4 (DE)
Title: On-chip-stromerkennung mit spannungsentfaltung in einem stromverteilernetz
Inventor: TURULLOLS SEBASTIAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-05-20
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren (300) zum Erkennen eines Stromsignals, umfassend:
 in einem System-on-Chip-Gerät (100):
 Messung (310) eines Spannungssignals auf einem Spannungsfeld (103) des System-on-Chip-Geräts (100) während des Betriebs des System-on-Chip-Geräts (100), wobei das Spannungssignal aus einem Stromverteilernetz abgeleitet wird, und
 Entfaltung (320) des Spannungssignals, das wenigstens teilweise auf den aus dem Stromverteilernetz abgeleiteten inversen Faltungskoeffizienten besteht, um das vom System-on-Chip-Gerät (100) aus dem Stromverteilernetz verbrauchte Stromsignal wiederherzustellen, wobei die inversen Faltungskoeffizienten, das Spannungssignal und ein Faltungsoperator verwendet werden, um das Stromsignal zu bestimmen, wobei die Entfaltung (320) umfasst:
 Umwandlung des Stromsignals von einer ersten Taktdomäne, in der das Stromsignal ausgegeben wurde, in eine zweite Taktdomäne, um das Stromsignal mit der zweiten Taktdomäne zu synchronisieren;
 Bestimmung einer verbrauchten elektrischen Energiemenge des System-on-Chip-Gerätes (100) basierend auf dem Stromsignal; und
 Anpassung (330, 340) in Reaktion auf das umgewandelte Stromsignal eines oder mehrerer von Betriebsfrequenz des System-on-Chip-Gerätes (100) oder einer Versorgungsspannung, die vom Stromverteilernetz zum Spannungsfeld (103) des System-on-Chip-Gerätes (100) bereitgestellt wird, um eine elektrische Energiemenge, die das System-on-Chip-Gerät (100) verbraucht, zu reduzieren.
Patent DE-112018005207-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungssystem für einen Sitz
Inventor: YAMAMOTO SATOSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-06-28
Granted: 2023-03-02
Abstract: Leistungsversorgungssystem (10) für einen Sitz (40), der in Bezug auf eine Schiene (12) gleitbeweglich ist, die auf einem Bodenabschnitt (11) einer Karosserie vorgesehen ist, wobei das Leistungsversorgungssystem (10) umfasst:
 eine auf dem Bodenabschnitt (11) vorgesehene Leistungsübertragungseinheit (20A - 20H);
 eine Leistungsempfangseinheit (30), die an dem Sitz (40) befestigt ist und die an einer Normalposition, welche der Leistungsübertragungseinheit (20A - 20H) gegenüberliegt, Leistung aus der Leistungsübertragungseinheit (20A - 20H) empfangen kann; und
 ein Bewegungsmittel (33) zum Bewegen der Leistungsempfangseinheit (30) an die Normalposition, wenn die Leistungsempfangseinheit (30) nicht an der Normalposition ist.
Patent CZ-279163-B6 (CZ)
Inventor: CHABERA TOMAS
IPC: F04B43/04
Filed: 1991-03-25
Abstract: Vzduchové vibrační čerpadlo je tvořeno vrchním  tělesem (6) a spodním tělesem (5), v prostoru  mezi nimiž je upevněna po obvodu pružná membrána  (4). Ke spodnímu tělesu (5) čerpadla je  připevněn permanentní magnet (1) s pólovým  nástavcem (2) opatřeným kmitací cívkou (3),  která je umístěna kolmo na pružnou membránu (4)  a je s ní pevně spojena.ŕ
Patent CZ-281805-B6 (CZ)
Inventor: SICK GEORG DR ING
IPC: B22D19/14
Filed: 1991-03-26
Abstract: Blok (1) bezvložkového spalovacího motoru s jedním nebo několika válci z hliníkové slitiny má v hliníkové matrici zakotveny zrnité částice, křemíková zrna (5), která vystupují nad kluznou vodicí plochu válce do jeho vnitřního prostoru.Pro dosažení výrazného omezení potřeby mechanického opracování celé povrchové plochy bloku (1) spalovacího motoru s nejméně jedním válcem, je kluzná plocha válců tvořena tvarovým tělesem (3) z keramických vláken (4), obsahujícím zapuštěné zrnité částice, zejména křemíková zrna (5) a penetrovaným hliníkovou slitinou.ŕ
Patent CZ-282277-B6 (CZ)
Inventor: HAAGE MANFRED DIPL ING
IPC: F16B13/14
Filed: 1995-02-02
Abstract: Kotevní svorník (1) má pro ukotvení ve vyvrtané díře (7) stavebního prvku (8) prostřednictvím spojovací hmoty (9) přes část své plášťové plochy uspořádané upevňovací prvky a na svém zadním konci pro upevnění předmětu závit (2). Upevňovací prvky jsou vytvořeny jako radiálně odstávající výstupky (5), které jsou na plášťové ploše kotevního svorníku (1) uspořádány po obvodu a v osovém směru vzájemně v odstupech. Výstupky (5) jsou v osovém směru kotevního svorníku (1) uspořádány vzájemně přesazené.ŕ
Patent CZ-286926-B6 (CZ)
Title: Sulfonamidocarboxamides, their use, intermediates for their preparation and pharmaceutical preparation based thereon
Inventor: ACKERMANN JEAN
IPC: C07D413/12
Filed: 1993-03-05
Abstract: In the present invention there are disclosed sulfonamidocarboxamides of the general formula I, in which X represents the group of the general formula Xe1 or Xe2 and A, M, Q and Y have specific meaning, as well as their hydrates or solvates. The above-specified compounds are substances inhibiting aggregation of blood platelets induced by thrombin a coagulation of fibrinogen in blood plasma. In the present invention there are also claimed the use of these compound for preparing medicaments, intermediates for their preparation as well as pharmaceutical preparations based thereon.
Patent CZ-282260-B6 (CZ)
Inventor: PENNIG DIETMAR
IPC: G01N30/60
Filed: 1993-09-11
Abstract: Pomocný prostředek je určen zejména pro fixaci pánve a sestává ze dvou hřebových nebo šroubových přidržovacích svorek (2, 3). Na tyto hřebové nebo šroubové přidržovací svorky (2, 3) jsou připojeny kulové klouby (4, 5), k nimž jsou zase připojena fixační zařízení (6, 7), pomocí nichž je upevněno střední těleso  (1). Toto střední těleso (1) sestává ze dvou třmenů (8, 9), které jsou opatřeny podélnými otvory (10, 11), kterými prochází aretační zařízení (30), které slouží jako kloubové a upevňovací zařízení třmenů (8, 9).
ŕ
Patent SK-277775-B6 (SK)
Title: Travelling machine for track building
Inventor: MOHR IN STAINVILLE PIERE
IPC: E01B27/06
Filed: 1991-02-21
Abstract: Machine for track building for work up of gravel ballast of track (5) with cleaning or sweeping of gravel and with another gears for depositing of gravel into track, or for levelling of gravel at which gear for sweeping consists of in mediation of drives (14, 20, 21) mutually independently high adjustable or rotatable sweeping cylinders (15, 17), which are arranged in transverse direction of track beside and have elastic radial put aside wipes (22) at which their axis of rotation (23,24) are regulated a cross the direction of track (5). Totally are configured three tracks in transverse direction of track after each other arranged and in all transverse area of track (5) arranged sweeping cylinders (15, 17), at which axis of rotation (24) of both external sweeping cylinders (17) are arranged, or adjustable are independently in angle with regard on axis (23) of middle sweeping cylinder (15) or on level of track (5).
Patent SK-284147-B6 (SK)
Title: Separation cutter, in particular for rape
Inventor: SCHRATTENECKER FRANZ
IPC: A01D34/13
Filed: 1997-12-09
Abstract: A separation cutter, in particular for rape, has a separator holder (1) which is equipped with two knife guides (5) fitted with knives (7, 8), which are movably guided with relation to each other. In order to improve such a separation cutter, several guide holders (10) are fitted to the separation holder (1), for guiding the knife guides (5).
Patent CS-276001-B6 (CS)
Inventor: KRUCEK ZDENEK ING CSC
IPC: B04C5/08
Filed: 1988-03-07
Abstract: -Zařízení sestává z válcové části (1), kůže-'
lové výsypky (2), víka (3), odtahového potrubí
(4) a vstupního potrubí (5). Nízké
tlakové ztráty je dosaženo tím, že v části
víka (3) přilehlé k vnitřní stěně (6) vstupního
potrubí (5) je vytvořen klínový prostor
(7), usměrňující proud tekutiny a pevných
částic do tvaru šroubovice klesající do kuželové
výsypky (2), čímž je vyloučeno střetávání
proudů tekutiny v místě zaústění
vstupního potrubí (5) do válcové části (1).
Patent CZ-283581-B6 (CZ)
Title: Process for preparing taxol and oxazinone as intermediate for this preparation
Inventor: HOLTON ROBERT A DR
IPC: C07D413/00
Filed: 1990-11-14
Abstract: Process for the preparation of a taxol intermediate comprising contacting an alcohol with an oxazinone having the formula: <CHEM> wherein R1 is aryl, heteroaryl, alkyl, alkenyl, alkynyl or OR7 wherein R7 is alkyl, alkenyl, alkynyl, aryl or heteroaryl; R2 and R5 are independently selected from hydrogen, alkyl alkenyl, alkynyl, aryl, heteroaryl, and OR8 wherein R8 is alkyl, alkenyl, alkynyl, aryl, heteroaryl, or hydroxyl protecting group; and R3 and R6 are independently selected from hydrogen, alkyl, alkenyl, alkynyl, aryl and heteroaryl.
Patent CZ-283441-B6 (CZ)
Inventor: TURNER GEORGE F
IPC: A41B11/00
Filed: 1996-04-25
Abstract: Ponožka s dopředným sklonem, zejména pro snowboarding, sestávající z hadicovitého tělesa ponožky /20/, majícího holení část /28/ a chodidlovou část /30/, z paty /32/, z přední klenby /34/ mezi holenní částí /28/ a chodidlovou částí /30/, z uzavřené špičky /36/ na chodidlové části /30/ na opačném konci proti patě /32/ a z bříškové části /44/, uspořádané u špičky /36/. Těleso ponožky /20/ zahrnuje alespoň jednu vycpávku prvního typu a alespoň jednu vycpávku druhého typu, kde vycpávka prvního typu má větší měrnou hmotnost než vycpávka druhého typu. Pata /32/ má vačkovou konstrukci, zahrnující zvětšenou kapsu materiálu v místě paty /32/.ŕ
Patent CZ-292222-B6 (CZ)
Title: Process for producing one-piece wheel from hardenable aluminium alloy and employment of such process
Inventor: KLEIN HORST
IPC: B21D53/26
Filed: 1994-01-22
Abstract: The present invention relates to a process for producing one-piece wheel of hardenable aluminium alloy by extrusion or rolling from a forging, whereby the process is characterized in that the extrusion or rolling is carried out after homogenization annealing at temperatures of about 530 degC in dependence on the alloy type with subsequent quenching and age-hardening at temperatures ranging from about 150 to about 200 degC. Further characteristic feature of the present production process is that after the homogenization annealing the forging is quenched, in dependence on the alloy type, to the temperature of about 200 degC, extruded, or rolled at this temperature to final product, whereupon it is hardened. The invented manufacturing process can be used for the manufacture of a one-piece wheel of light metal being represents by the AlMgSi alloy type.
Patent CZ-283241-B6 (CZ)
Inventor: IMWINKELRIED RENE DR
IPC: C07D209/34
Filed: 1993-05-12
Abstract: Je popsán nový způsob výroby alkylesterů kyseliny chlornitrofenyloctové z chlornitrobenzenu. Na chlornitrobenzen vzorce II se působí alkylesterem kyseliny chloroctové obecného vzorce III v přítomnosti báze za vzniku alkylesteru kyseliny chlornitrofenyl octové obecného vzorce I.ŕ