baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109969-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren eines Füllprodukts in einen zu befüllenden Behälter
Inventor: GOLDBRUNNER CHRISTIAN
IPC: B65B3/32
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Dosieren eines Füllproduktes in einen zu befüllenden Behälter (100), umfassend eine Dosiereinheit (3) mit einem Dosierzylinder (30) und einem darin zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt (TU) verschiebbar angeordneten Dosierkolben (32), sowie einem Ansaugventil (4) mit einem Ventilsitz (40) zum Ansaugen des Füllproduktes aus einem rotierbaren Produktvorhaltebehälter (2), wobei der Ventilsitz (40) im Betrieb auf einer Ebene (E1) oberhalb der durch den Boden (320) des Dosierkolbens (32) am unteren Totpunkt (TU) ausgebildeten Ebene angeordnet ist.
Patent DE-102013111040-A1 (DE)
Title: Direction-reversible ratchet spanner, has toothed ring arranged in retaining chamber of key body, and including toothed ring surface at outer side, where ring surface is engaged with toothed segment of ratchet pawl
Inventor: CHEN WEI-CHU
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-10-05
Abstract: The spanner has a ratchet pawl (30) arranged in a retaining opening (14) of a key body (10), and including a toothed segment (31) and a limiting part (32). The limiting part lies at a limiting surface of the opening. A round pin presses a spring (25) of a switch (20). A toothed ring (40) is arranged in a retaining chamber (12) of the body, and includes a toothed ring surface (43) at an outer side, where the ring surface is engaged with the segment. The spring is limited at both sides by a U-shaped part, which limits the pin. The pawl includes an arc-shaped space at a location of the pin.
Patent DE-102013203009-A1 (DE)
Title: Belt drive device for drive arrangement for connecting starter-generator with internal combustion engine, has housing and planetary gear with rotatably arranged planetary carrier
Inventor: SUDAN CHRISTOPH
IPC: F02B67/04
Filed: 2013-02-25
Abstract: The belt drive device (1) has a housing (2) and a planetary gear (3) with a rotatably arranged planetary carrier (7). The planetary carrier is formed for torque proof connection with a crankshaft (4) of the internal combustion engine. Multiple planetary wheels (8) are arranged on the planetary carrier. A hollow wheel (10) is provided, in which the planetary wheels roll. A sun wheel unit (14) comprises a sun wheel (9) and on which planetary wheels roll. A belt pulley (5) is connected with the sun wheel and with the starter-generator by a belt (6). The belt drive device also comprises a freewheel assembly (11) between the sun wheel unit and the hollow wheel or between the sun wheel unit and the planetary carrier. A connecting arrangement (12) is provided between the hollow wheel and the housing. An independent claim is included for a drive arrangement with a control device.
Patent DE-102013209460-A1 (DE)
Title: Desodorierende Wirkstoffkombination
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Kosmetische Mittel, enthaltend a) 0,1 bis 1,0 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Bakterizids A mit einem Siedepunkt oberhalb 120°C b) 0,1 bis 1,0 Gew.-% mindestens eines Riechstoffesters B zeichnen sich durch eine unerwartet lange desodorierende Wirkung aus.
Patent DE-102013210643-A1 (DE)
Title: Elektrischer Mehreingangs-H-Brücken-Leitungssatz mit Chassismontage
Inventor: BOUCHER WILLIAM J
IPC: H02P8/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Integrierter elektrischer H-Brücken-Leitungssatz zum Steuern eines Aktors, wie etwa eines Schrittmotors, wobei der Leitungssatz einen Signalumsetzer in elektrischer Kommunikation mit einer ECU, einen Treiber in elektrischer Kommunikation mit dem Signalumsetzer und eine Vielzahl von Verbindern umfasst. Mindestens einer der Verbinder stellt eine Verbindung mit der ECU bereit und ein anderer der Verbinder stellt eine Verbindung mit einem Aktor bereit. Der Signalumsetzer empfängt eine erste Art von Signal (wie etwa ein impulsbreitenmoduliertes Signal) von der ECU und setzt die erste Art von Signal in eine zweite Art von Signal um und der Signalumsetzer sendet die zweite Art von Signal zu dem Treiber. Der Treiber sendet eine dritte Art von Signal (wie etwa ein Doppel-Rechtecksignal) zu dem Aktor, um den Aktor zu steuern.
Patent DE-102013216755-A1 (DE)
Title: Steuerungsstrategie für eine fahrzeug-elektromaschine
Inventor: ISAYEVA RIMMA
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Ein Fahrzeug enthält wenigstens eine Elektromaschine und einen Wechselrichter, um selektiv Energie zur Elektromaschine zu übertragen. Der Wechselrichter enthält ein Leistungsteil. Wenigstens eine Steuerung steuert die Elektromaschine und den Wechselrichter. Die Steuerung schaltet wenigstens zeitweise den Wechselrichter während eines Leistungszeitraums ab, so dass Energiefluss zur Elektromaschine verhindert wird. Als Reaktion auf das Abschalten des Wechselrichters setzt die Steuerung die Tastgradanweisungen für das Leistungsteil zurück und schaltet den Wechselrichter während des gleichen Leistungszeitraums wieder ein.
Patent DE-102013217577-A1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Fahrzeug
Inventor: WERTHESSEN BORIS
IPC: H04N5/225
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem für ein Fahrzeug umfassend eine Bildaufnahmeeinheit (1), insbesondere einen Bildsensor(-chip), Imager, CMOS-/CCD-Chip, und mindestens eine erste Bildauswertungseinheit, wobei die erste Bildauswertungseinheit als System-on-a-Chip in der Bildaufnahmeeinheit (1) ausgeführt ist. Die erste Bildauswertungseinheit ist Bestandteil des Sensorchips zur Bildaufnahme und kann damit aufgenommene Bilder auswerten.
Patent DE-102013220313-A1 (DE)
Title: Stapelscheiben-Wärmetauscher
Inventor: DRÄNKOW ANDREAS
IPC: F28F3/02
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelscheiben-Wärmetauscher, mit mehreren aufeinander gestapelten und miteinander verbundenen länglichen, ein Wellenprofil (4) aufweisenden Scheiben (2, 3), die einen Hohlraum zum Durchführen eines zu kühlenden Mediums in Längsrichtung der Scheiben (2, 3) aufweisen und einen weiteren Hohlraum zum Durchführen eines Kühlmittels begrenzen, wobei annähernd in den Endbereichen jeder länglichen Scheibe (2, 3) Durchführungsöffnungen (6, 7, 8, 9) zum Zuführen oder Abführen des zu kühlenden Mediums bzw. des Kühlmittels ausgebildet sind und jede längliche Scheibe (2, 3) von einem abgekröpften Rand (10) umgeben ist. Bei einem Stapelscheiben-Wärmetauscher, bei dem unterschiedliche thermodynamische Bedingungen an den beiden Fluidseiten eingestellt werden, ist eine n-te Wellung des Wellenprofil (4) jeder Scheibe (2, 3) nahe zum Rand (10), vorzugsweise in den Rand, gezogen, während die anderen Wellungen das Wellenprofils (4) der Scheibe (2, 3) vor dem Rand (10) enden.
Patent DE-102013221486-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Füllstands einer Hydrospeichereinrichtung
Inventor: TRACHTE ADRIAN
IPC: G01F23/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Füllstands einer Hydrospeichereinrichtung, die eine Gasfüllung mit einer Gastemperatur und mit einem Gasdruck und ein davon getrenntes Hydraulikvolumen mit einem Füllstand umfasst, der in Abhängigkeit von einem zugeführten oder abgeführten Volumenstrom variiert. Um die Erfassung des Füllstands von Hydrospeichereinrichtungen zu vereinfachen und/oder zu verbessern, wird ein geschätzter Volumenstrom integriert und mit Hilfe einer gemessenen Gastemperatur und mit einem gemessenen Druck korrigiert.
Patent DE-102013224824-A1 (DE)
Title: Steuer- und Erfassungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Erkennung eines Bild-Codes mittels einer in einem Kraftfahrzeug verbauten Erkennungseinheit
Inventor: NIEWELS FRANK
IPC: B60W30/09
Filed: 2013-12-04
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Steuer- und Erfassungseinrichtung (40) für ein Kraftfahrzeug (100) zur Verfügung gestellt. Ferner wird ein Verfahren zur Erkennung eines Bild-Codes (10) mittels einer in einem Kraftfahrzeug (100) verbauten Steuer- und Erfassungseinrichtung (40) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102013225799-A1 (DE)
Title: Bediensystem mit einem Drehsteller
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: B60W50/16
Filed: 2013-12-12
Abstract: Bei einem Bediensystem mit Drehsteller zur An- und/oder Auswahl von Geräten, Funktionen und/oder Werten in Kraftfahrzeugen durch einen Kraftfahrer, ist vorgesehen, dass der Drehsteller ausgebildet ist, bei einer erfassten Gefahrensituation für das Kraftfahrzeug, seine Insassen oder Personen und Gegenstände außerhalb des Kraftfahrzeuges eine haptische Rückmeldung abzugeben.
Patent DE-102013226087-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOLEYKO FILIPP
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-12-16
Abstract: Kupplungsscheibe (10) für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Torsionsdämpfer (26), der zwei Eingangsteile (24, 28), welche als Haupteingangsteil (24) und Nebeneingangsteil (28) ausgebildet sind, ein Ausgangsteil (32) und zumindest ein Federelement (30) aufweist, wobei das Haupteingangsteil (24) und das Nebeneingangsteil (28) mit Abstand axial zueinander angeordnet sind und das Haupteingangsteil (24) einen ersten Verbindungsabschnitt (50) und das Nebeneingangsteil(28) einen zweiten Verbindungsabschnitt (52) aufweist, die zur Herstellung einer drehfesten Verbindung ineinander eingreifen und die drehfeste Verbindung ein auf das Haupteingangsteil (24) einwirkendes Eingangsdrehmoment zumindest teilweise auf das Nebeneingangsteil (28) überträgt, wobei das Ausgangsteil (32) axial zwischen dem Haupteingangsteil (24) und dem Nebeneingangsteil (28) angeordnet ist und das Haupteingangsteil (24) und das Nebeneingangsteil (28) gegenüber dem Ausgangsteil (32) konzentrisch und begrenzt drehbar zueinander um eine Rotationsachse (A) angeordnet sind und das Haupteingangsteil (24) und das Nebeneingangsteil (28) über das Federelement (30) mit dem Ausgangsteil (32) wirkverbunden sind indem das Federelement (30) in Wirkrichtung an Steuerabschnitten (29, 31) des Haupteingangsteils (24), des Nebeneingangsteils (28) und des Ausgangteils (32) in Anlage steht, wobei zumindest der erste Verbindungsabschnitt (50) in einem Bereich des Haupteingangsteils (24) ausgebildet ist, der unterbrechungsfrei mit Material ausgeführt ist.
Patent DE-102013226113-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Applizieren von Dispersionsklebstoffen
Inventor: BABAR MUHAMMAD
IPC: C08F2/22
Filed: 2013-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zum Applizieren von Dispersionsklebstoffen enthaltend ein oder mehrere Polyvinylester und gegebenenfalls ein oder mehrere Zusatzstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Polyvinylester mittels radikalisch initiierter, kontinuierlicher Emulsionspolymerisation von a) einem oder mehreren Vinylestern und gegebenenfalls b) einem oder mehreren weiteren ethylenisch ungesättigten Monomeren hergestellt werden und die Dispersionsklebstoffe mittels maschineller Auftragsverfahren auf ein Substrat aufgetragen werden.
Patent DE-102014001431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Hochwasser
Inventor: BRINKEMPER KLAUS
IPC: E04H9/14
Filed: 2014-01-31
Abstract: Zum Schutz von ortsfesten Objekten, insbesondere von Gebäuden, vor Hochwasser bekannt sind Schutzwände, welche feste Elemente oder Folien nutzen, die im Bedarfsfall aufgestellt werden. Ferner bekannt sind Vorrichtungen, die in einer Rinne abgelegt sind und die nach Entfernung einer Schutzabdeckung entnommen und mit Halterungen gegen den Wasserdruck aufgestellt werden. Ein Nachteil bekannter Lösungen besteht darin, dass sie menschliche Kräfte oder sonstige Hilfsenergien erfordern, die im Bedarfsfall oft nicht zur Verfügung stehen. Die neue Vorrichtung ermöglicht die Aktivierung ausschließlich durch die Kraft des Auftriebs, welcher durch einen Auftriebskörper erzeugt wird, der die Vorrichtung zuverlässig und ohne Unterstützung menschlicher Kräfte oder Hilfsenergien aktiviert. Die Vorrichtung besteht aus einem Auftriebskörper ➀, in den ein Folienwickel ➁ in direkter Nähe zur Gebäudewand ➂ eingelegt ist. Die Folie ➃ ist unterhalb der Vorrichtung im Erdreich ➉ über eine Klebestelle ➄ mit dem Fundament oder der Kellerwand verbunden und umschließt das Gebäude ringförmig zu allen Seiten. Der Auftriebskörper ➀ ist in Längsrichtung in Module unterteilt, welche über den Folienwickel ➁ und über eine flexible Verbindung ➆ miteinander verbunden sind. Die Auftriebskörper ➀ sind derart geformt, dass der stärkere Auftrieb im Bereich des Folienwickels ➁ wirksam wird und eine optimierte Überwindung von Hindernissen erreicht wird. Die Vorrichtung ist in einem Schacht ➇ im Erdreich ➉ abgelegt und auf Höhe des Bodenniveausdurch Abdeckgitter ➅, welche über Scharnierebeweglich mit dem Schacht ➇ verbunden sind, geschützt. Der Schacht ➇ ist über Rohre ➈ entwässert, die Rohre ➈ sind wie auch die Abdeckgitter durch Filtergegen Schmutz und Tiere geschützt. Die Vorrichtung gewährleistet zuverlässigen Schutz von Objekten, insbesondere Gebäuden, vor Hochwasser ohne den Einsatz menschlicher Kräfte oder Hilfsenergien.
Patent DE-102014006464-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung beispielsweise für eine Brennstoffzelle
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-05-06
Abstract: Eine Befeuchtungseinrichtung weist eine in einem Gehäuse angeordnete wasserdurchlässige Membran auf, die faltenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102014008831-A1 (DE)
Title: Motorisch betriebene Werkzeugmaschine
Inventor: REINHARD NAPIERSKI
IPC: B25F3/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine motorisch angetriebene Werkzeugmaschine (10) mit einer Antriebseinheit, bestehend aus einem Elektromotor (16), einem angekoppelten Getriebe (18) und einem Werkzeugwechselmagazin (26), dessen Werkzeugkammern (28) jeweils in eine Übergabelage auf eine zu bestückende Werkzeugaufnahme (24) verstellbar sind, wobei eine Werkzeugwechseleinrichtung (32) vorgesehen ist, die ein in Werkverbindung mit einem Werkzeug und in Längsrichtung mit einer Antriebsachse der Werkzeugaufnahme angeordnetes Schiebeelement (34, 62) aufweist, das von einem Ladehebel (36, 64) in zumindest einer ersten Position zur Übernahme und Übergabe eines Werkzeugs aus einer der jeweiligen Werkzeugkammern (28) in eine zweite Position verstellbar ist, wobei die zweite Position eine Betriebsstellung des Werkzeugs ist. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass das Laden eines Werkzeugs (12) aus mindestens zwei Bewegungen einer Ladebewegung und einer Verriegelung besteht, wobei der Ladehebel (36, 64) nach einer Ladebewegung längs der Ladeachse (44, 78) in einem Verregelungsweg quer zur Ladeachse (44, 78) bewegbar ist.
Patent DE-102014014395-A1 (DE)
Title: Drucksensor-Einheit zum Detektieren des Belegungszustands eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: HOSENFELD MATHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucksensor-Einheit zum Detektieren des Belegungszustands eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer im Wesentlichen formstabilen Trägerplatte, auf deren Oberseite ein Foliendrucksensor, der mindestens eine Trägerfolie und mindestens ein Sensorelement umfasst, angeordnet ist, wobei die Trägerfolie mindestens ein Positionierungsmittel aufweist, das einem korrespondierenden Positionierungsmittel an der Trägerplatte zugeordnet ist. Das mindestens eine Positionierungsmittel umfasst eine sich von einer Seitenkante der Trägerfolie erstreckende Haltelasche mit einem Steg, der an seinem freien Ende mindestens einen Halteabschnitt aufweist, der sich an dem korrespondierenden Positionierungsmittel der Trägerplatte verhakt.
Patent DE-102014018116-A1 (DE)
Title: Informations-Unterhaltungs-System für einen Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: KLAUCKE CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Informations-Unterhaltungs-System für einen Kraftwagen, mit einer Anzeigeeinheit (1) zum Anzeigen von zumindest einer durch eine Bedienperson aktivierbaren oder aktivierten Funktion (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) und/oder einem Inhalt des Informations-Unterhaltungs-Systems an einen Insassen des Kraftwagens, mit einer Steuereinheit zum Steuern der Anzeigeeinheit (1) und der durch die Bedienperson aktivierbaren oder aktivierten Funktion (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10), mit einer Schnittstelle zum informationstechnischen Koppeln eines tragbaren weiteren Geräts mit der Steuereinheit, wobei die Steuereinheit ausgelegt ist, nach dem Koppeln des weiteren Geräts die auf der Anzeigeeinheit (1) angezeigte Funktion (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) um eine Umschalt-Funktion (3) zu ergänzen und auf ein Aktivieren der Umschalt-Funktion (3) hin eine durch die Bedienperson aktivierbare oder aktivierte Funktion (4', 6', 7', 11, 12, 13, 14) des weiteren Geräts mittels der Anzeigeeinheit (1) anzuzeigen, wobei zumindest die Umschalt-Funktion (3) als übergeordnete Funktion darstellbar ist, welche andere auf der Anzeigeeinheit (1) angezeigte Inhalte unabhängig von deren Natur überdeckt, um die Integration eines Informations-Unterhaltungs-Systems eines Drittherstellers in einen Kraftwagen zu vereinfachen.
Patent DE-102014101003-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine drehbare Spindel einer Auswuchtmaschine
Inventor: PEITER DIETER
IPC: G01M1/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Aufnahmevorrichtung (6) weist eine Aufnahmeöffnung (8) mit einer zur Drehachse (3) koaxialen, kreisrunden Innenzentrierfläche (10) auf, die zur Anlage von radial äußeren Hochpunkten (24) des Polygonprofils eines Haltezapfens (23) dient. Der Innenzentrierfläche ist eine Positionierscheibe (14) benachbart, die eine zur Drehachse (3) koaxiale Öffnung (15) von einer solchen polygonalen Form und Größe aufweist, dass das in die Öffnung (15) eingreifende Polygonprofil des Haltezapfens (23) drehfest in der Öffnung (15) abgestützt ist.
Patent DE-102014101934-A1 (DE)
Title: Elektronisches Maschinen-Management-System für landwritschaftliche Arbeitsmaschinen
Inventor: KÜHN CHRISTOPH
IPC: A01B69/04
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Maschinen-Management-System zum Einleiten von Schalt- und/oder Stellvorgängen bei landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen, wobei das System ein geographisches Modul, das geographische Informationen über den Ort der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine in Echtzeit ermitteln kann, und ein maschinenspezifisches Modul, das Komponenten der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine steuern kann, umfasst, wobei das geographische Modul in Abhängigkeit der geographischen Informationen vor Eintreten eines geplanten Ereignisses ein für dieses Ereignis indikatives Signal an das maschinenspezifische Modul übertragen kann und wobei das maschinenspezifische Modul in Abhängigkeit von diesem Signal wenigstens eine der Komponenten in einen Stand-by-Zustand, in dem die Komponente in einen zumindest teilweise arbeitsbereiten Zustand gebracht wird, versetzen kann und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102014101981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen eines Elementes in einer Maschine im Bereich der Getränke-, Getränkeabfüll- oder Getränkeverpackungsindustrie
Inventor: EICHHAMMER TOBIAS
IPC: H05B3/14
Filed: 2014-02-17
Abstract: Verfahren zum Beheizen eines Elementes in einer Maschine im Bereich der Getränke-, Getränkeabfüll- oder Getränkeverpackungsindustrie in dem das Element unter Verwendung eines Heizlacks beheizt wird, Maschine im Bereich der Getränke-, Getränkeabfüll- oder Getränkeverpackungsindustrie mit einem beheizbaren Element, das unter Verwendung eines Heizlacks beheizbar ist und eine Leimwalze und/oder ein Element einer Leimheizvorrichtung zur Verwendung in einer Maschine im Bereich der Getränke-, Getränkeabfüll- oder Getränkeverpackungsindustrie, die unter Verwendung eines Heizlacks beheizbar ist.
Patent DE-102014102330-A1 (DE)
Title: Tragfedereinheit für ein Fahrzeugfahrwerk
Inventor: LECHNER DIETER
IPC: F16F1/366
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragfedereinheit (1) für ein Fahrzeugfahrwerk, die zwischen einem Fahrzeugaufbau und einem Radträger anordbar ist und einen Bestandteil des Fahrzeugfahrwerkes bildet, ausgebildet mit Federkörpern aus einem Faserverbundwerkstoff. Erfindungsgemäß sind wenigstens zwei in Reihe angeordnete Ringkörper (10) aus einem Faserverbundwerkstoff mit einer jeweils geschlossenen Kontur vorgesehen, die über wenigstens ein Verbindungselement (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014104346-A1 (DE)
Title: Dreifach-exzenterventil mit symmetrischem dichtring, das keine normalkraft auf den ventilsitz ausübt
Inventor: FAN YI-MING
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-03-27
Abstract: Ein Dreifach-Exzenterventil mit einem symmetrischen Dichtring besteht aus einem Ventilkörper (1), einer Spindel (2), einem Ventilteller (31), einer wasserdichten Unterlegscheibe (33) und aus einem Dichtring (32). Der Ventilteller (31) weist eine asymmetrische Kegelform auf. Als Dichtring (32) wird ein Runddichtring verwendet, der in einer abgestuften Ausnehmung (311) des Ventiltellers (31) eingesetzt ist, um die wasserdichte Unterlegscheibe (33) abzudichten. Der Dichtring (32) ist symmetrisch zur Achse des Rings geformt. Beim Zusammenbau widersteht eine Peripherie des Dichtrings (32) einer Innenwand des ringförmigen Sitzes (30). Der Dichtring (32) weist eine symmetrische Form auf. Eine Innenseite oder ein Teil des ringförmigen Sitzes (30) weist eine Form auf, die einer Streifspur eines äußersten Punktes des Dichtrings (32) entspricht, so dass beim Bewegen des Dichtrings (32) am ringförmigen Sitz (30) entlang nur die Kraft an der Innenseite des ringförmigen Sitzes (30) entlang vom Dichtring (32) auf den ringförmigen Sitz (30) ausgeübt wird.
Patent DE-102014106431-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung, Werkstückbehandlungsvorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Werkstücks
Inventor: KINCSES MICHAEL
IPC: B65G49/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Um eine Handhabungsvorrichtung für ein Werkstück, beispielsweise eine Fördervorrichtung für Fahrzeugkarosserien, zu schaffen, mittels welcher das Werkstück sicher und zuverlässig handhabbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Handhabungsvorrichtung Folgendes umfasst: eine Bewegungsvorrichtung zum Bewegen und/oder Fördern des Werkstücks; eine Werkstückaufnahmevorrichtung zum lösbaren Festlegen des Werkstücks an der Bewegungsvorrichtung; eine Detektionsvorrichtung zur Durchführung eines Detektionsvorgangs, mittels welchem das Vorhandensein eines an der Werkstückaufnahme angeordneten Werkstücks und/oder ein Zustand eines an der Werkstückaufnahmevorrichtung angeordneten Werkstücks und/oder ein Lösen eines Werkstücks von der Werkstückaufnahmevorrichtung ermittelbar ist.
Patent DE-102014108469-A1 (DE)
Title: Verschluss mit einem Schlagwerk und einer Schlagbolzensicherung
Inventor: SCHWEIZER MARKUS
IPC: F41A19/29
Filed: 2014-06-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verschluss (1) mit einem Verschlussträger (2) und einem Verschlusskopf (3) sowie mit einem separaten Schlagwerk (4) zum Auslösen eines im Verschlusskopf (3) eingebundenen Schlagbolzens (5). Das Schlagwerk (4) weist wenigstens einen, bevorzugt zwei Hebel (12, 14) zur Unterstellung eines federgespannten Schlagstücks (13) auf. Eine hintere Spannrampe (17) und eine vordere Rampe (18) am Verschlussträger (2) dienen zum Spannen die Feder (15) des Schlagstück (13) im Schlagwerk (4) sowie und dazu, den wenigstens einen Hebel (12, 14) aus der Unterstellung mit dem Schlagstück (13) zur Freigabe des Schlagstücks (13) zu drücken. Im Verschlusskopf (3) ist zudem eine Schlagbolzensicherheit (8) im Schlagbolzen (5) eingebunden. Diese macht eine Schlagbolzenfeder überflüssig.