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Patent DE-102019125154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Leistungsverzweigungsgetriebes
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16H47/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Ein Leistungsverzweigungsgetriebe umfasst: eine Antriebswelle; einen hydrostatischen Zweig, wobei der hydrostatische Zweig einen Variator mit stufenlos verstellbarer Übersetzung umfasst; einen mechanischen Zweig; ein Summiergetriebe; sowie eine Abtriebswelle. Dabei umfasst der Variator eine hydrostatische Verstellpumpe mit verstellbarem Fördervolumen, einen hydrostatischen Verstellmotor mit verstellbarem Schluckvolumen sowie einen hydrostatischen Konstantmotor mit konstantem Schluckvolumen, die über einen Fluidkreislauf miteinander verbunden sind, wobei der Verstellmotor und der Konstantmotor in einem definierten Drehzahlverhältnis zueinander stehen. Ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Leistungsverzweigungsgetriebes sieht vor, dass zum Erhöhen der Drehzahl des Verstellmotors das Schluckvolumen des Verstellmotors bei von null verschiedenem Fördervolumen der Verstellpumpe bis auf null reduziert wird. Das Leistungsverzweigungsgetriebe kann eine Steuereinheit aufweisen, die dazu ausgebildet ist, das Leistungsverzweigungsgetriebe gemäß dem Verfahren anzusteuern.
Patent DE-102019125542-A1 (DE)
Title: Batterietemperiereinrichtung
Inventor: LENZ MARTIN
IPC: H01M10/62
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterietemperiereinrichtung (100), mit einer ersten Platte (101-1) zum Auflegen einer Batteriezelle (103); einer zweiten Platte (101-2) zum Andrücken der Batteriezelle (103) auf die erste Platte (101-1); und einer Heizvorrichtung (105-1, 105-2) zum Heizen der ersten Platte (101-1) und/oder zweiten Platte (101-2) auf einen vorgegebenen Temperaturwert.
Patent DE-102019131310-A1 (DE)
Title: Heizgerät mit Notbetriebsregelung
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: F23N5/24
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes (100) zur Beheizung eines Gebäudes, umfassend folgende Schritte:a) Betreiben des Heizgerätes (100) mit einer primären Verbrennungsregelung,b) Erfassen einer Implausibilität und/oder Störung der primären Verbrennungsregelung,c) Betreiben des Heizgerätes (100) mit einer sich von der primären Verbrennungsregelung unterscheidenden, sekundären Verbrennungsregelung, wenn eine Implausibilität und/oder Störung der primären Verbrennungsregelung erfasst wurde.
Patent DE-102019132823-A1 (DE)
Title: Flugzeug zum Fracht- und Passagiertransport, Frachtcontainer und Verfahren zum Beladen eines Flugzeugs
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64C1/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flugzeug (10) für den Fracht- und Passagiertransport mit einem Rumpf (11), der sich in Längsrichtung erstreckt und ein oberes Deck (12), insbesondere Hauptdeck, und ein unteres Deck (13) aufweist, die durch einen Boden (14) voneinander getrennt sind, wobei der Rumpf (11) einen Tonnenabschnitt (15) mit einem Querschnittsprofil (16) zur Aufnahme von Frachtstücken (18) und/oder Passagieren aufweist, wobei das Querschnittsprofil (16) durch mehrere, insbesondere vier, Kreisbogenabschnitte (17), gebildet ist, die Radien (R1, R2, R3) mit voneinander abweichenden Mittelpunkten (M1, M2, M3', M3") aufweisen, sodass das Querschnittsprofil (16) derart ausgebildet ist, dass in das obere Deck (12) und das untere Deck (13) Frachtstücke (18) mit unterschiedlichen Größenmaßen, insbesondere Frachtcontainer (18) mit unterschiedlichen Höhen- und Breitenmaßen, aufnehmbar sind.
Patent DE-102019201944-A1 (DE)
Title: Anlage zum Verarbeiten von pharmazeutischen Behältnissen
Inventor: HUMPFER STEFFEN
IPC: B65G47/14
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (100) zum Verarbeiten von pharmazeutischen Behältnissen (1), wobei zumindest eine Einrichtung (50) zum Einlegen jeweils wenigstens einer Mischkugel (2) in ein Behältnis (1), eine Fülleinrichtung (60) zum Füllen der Behältnisse (1) mit wenigstens einer Flüssigkeit und eine Verschließeinrichtung (70) zum Verschließen der befüllten Behältnisse (1) vorgesehen sind, wobei eine Vielzahl von Behältnissen (1) in Aufnahmen (16) eines Transportbehältnisses (10) angeordnet sind, sowie mit einer Fördereinrichtung (20) für das Transportbehältnis (10), wobei die Einrichtung (50) zum Einlegen jeweils wenigstens einer Mischkugel (2) in die Behältnisse (1) im Bereich der Fördereinrichtung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019202532-A1 (DE)
Title: Ablage- und/oder Servicefach sowie Fahrzeug mit einem derartigen Ablage- und/oder Servicefach
Inventor: SISMANOGLU AHMET
IPC: B60R7/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Vorgeschlagen wird u. a. ein Ablage- und/oder Servicefach (4), mit einem dasselbe verschließenden, flächig oder plattenförmig ausgebildeten verstellbaren Deckelelement (5), welches von einer Schließstellung (9) in eine Offenstellung (10) und zurück überführbar ist und zumindest ein Behältnis (15) zur Aufnahme wenigstens eines Gegenstandes (16) aufweist oder ausbildet. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das zumindest eine Behältnis (15) im Inneren des Deckelelements (5) angeordnet oder ausgebildet und über eine Öffnung (14) in einer Kantenfläche (12) des Deckelelements (5) zugänglich ist.
Patent DE-102019203515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieversorgung von Verbrauchern eines Bordnetzes für ein Fahrzeug sowie ein Bordnetz für ein Fahrzeug
Inventor: FRIEDERICH MARCO
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energieversorgung von Verbrauchern (26, 28) eines Bordnetzes (10) für ein Fahrzeug, sowie ein Bordnetz (10) für ein Fahrzeug.Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur Energieversorgung von Verbrauchern (26, 28) eines Bordnetzes (10) für ein Fahrzeug bereitgestellt wird. Solch ein Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte: Koppeln wenigstens einer elektrischen Energieversorgungsquelle (12) mit Verbrauchern (26, 28) in einem Fahrzeug, wobei zwischen der wenigstens einen elektrischen Energieversorgungsquelle (12) und den Verbrauchern (26, 28) eine zentrale Recheneinheit (16) geschaltet ist, sodass jegliche Zustände eines jeweiligen gekoppelten Verbrauchers (26, 28) zentral diagnostiziert werden und in Abhängigkeit der jeweiligen Diagnose situationsabhängig eine jeweilige Abschaltung eines jeweiligen Verbrauchers (26, 28) realisiert wird.
Patent DE-102019204109-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsstation geeignet zur Abgabe elektrischer Energie an einen Verbraucher
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H02J4/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieversorgungsstation, geeignet zur Abgabe elektrischer Energie an einen Verbraucher, wobei die Energieversorgungsstation mindestens eine stationäre Brennstoffzelle und einen stationären Brennstofftank und ein Steuergerät umfasst, und wobei die Energieversorgungsstation die elektrische Energie, die an den Verbraucher abgegeben wird, aus der Brennstoffzelle bezieht.
Patent DE-102019205487-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/417
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) für ein serielles Bussystem (100) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (100) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) hat eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) des Bussystems (100), eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) zum Senden eines von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) erzeugten Sendesignals (TX1; TX2; TX3; TX4) in einem Rahmen (450; 460) auf einen Bus (40) des Bussystems (100), und eine Zeitplanungseinheit (15; 25; 35) zur Planung eines zeitlichen Zugriffs der Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) auf den Bus (40) in mindestens einem Zeitschlitz (S1 bis S4) einer Runde (C) von zeitlich aufeinanderfolgenden Zeitschlitzen (S1 bis S4), wobei in einer Runde (C) für jede Teilnehmerstation (10; 20; 30; 1 bis 4) des Busses (40) zum Senden ihres Sendesignals (TX1; TX2; TX3; TX4) mindestens ein Zeitschlitz (S1 bis S4) vorgesehen ist und sich die Runde (C) zyklisch wiederholt, und wobei die Zeitplanungseinheit (15; 25; 35) ausgestaltet ist, mit den anderen Teilnehmerstationen (10; 20; 30; 1 bis 4) des Busses (40) im Betrieb des Bussystems (100) unter Verwendung einer Priorität des Sendesignals (TX1; TX2; TX3; TX4) festzulegen, welchen Zeitschlitz (S1 bis S4) der Runde (C) die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) zum Senden des Rahmens (450; 460) für das Sendesignal (TX1; TX2; TX3; TX4) auf den Bus (40) verwenden darf.
Patent DE-102019206408-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil
Inventor: KAISER TILMAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuseteil (1) für ein mehrteiliges Gehäuse (2) einer Batterieeinheit. Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, in einer Seitenwandstruktur (4) des Gehäuseteils (2) eine fachwerkartige Hohlraumstruktur (9) auszubilden, die sich bei einer äußeren mechanischen Einwirkung verformt und somit zu einer Dämpfung und/oder Abschwächung der mechanischen Einwirkungen führt.
Patent DE-102019207609-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERAUD DAVID
IPC: B62D1/20
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1), insbesondere Steer-by-Wire Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem hohlzylindrischen Kolben (10); einer in eine Öffnung (10a) des hohlzylindrischen Kolbens (10) eingefügte und mit dem hohlzylindrischen Kolben (10) zumindest abschnittsweise drehfest verbundene Lenkwelle (12), wobei der hohlzylindrische Kolben (10) zu einer Rotationsachse (A) der Lenkwelle (12) konzentrisch angeordnet ist, und wobei der hohlzylindrische Kolben (10) zumindest eine erste Scheibe (14; 114) und zumindest eine zu der ersten Scheibe (14; 114) benachbart angeordnete zweite Scheibe (16; 116) aufweist, wobei die erste Scheibe (14; 114) zumindest eine an einer ersten Seite (14a; 114a) ausgebildete erste bahnförmige Nut (51; 151) aufweist, wobei die zweite Scheibe (16; 116) zumindest eine an einer ersten Seite (16a; 116a) ausgebildete zweite bahnförmige Nut (52; 152) aufweist, wobei zumindest die erste Seite (14a; 114a) der ersten Scheibe (14; 114) und die erste Seite (16a; 116a) der zweiten Scheibe (16; 116) identische Abmessungen aufweisen; und zumindest einem ersten Rollelement (81; 181), welches an einer Lauffläche der ersten bahnförmigen Nut (51; 151) und einer Lauffläche der zweiten bahnförmigen Nut (52; 152) anliegt.
Patent DE-102019209649-A1 (DE)
Title: Monolithischer Pulskompressor
Inventor: BAUER DOMINIK
IPC: H01S3/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Bei einem Pulskompressor (1) mit mehreren optischen Komponenten (2-4), von denen mindestens eine ein Beugungsgitter (3) ist, ist erfindungsgemäß mindestens eine der optischen Komponenten (2-4) des Pulskompressors (1) an einer Grundplatte (6) unmittelbar laserverschweißt oder mittels mindestens eines Zwischenelements (5a-5c) befestigt, das mit der mindestens einen optischen Komponente (2-4) und/oder mit der Grundplatte (6) laserverschweißt ist. Dabei sind zumindest die laserverschweißten Fügeflächen der mindestens einen optischen Komponente (2-4), des mindestens einen Zwischenelements (5a-5c) und der Grundplatte (6) aus Materialien gebildet, bei denen die Differenz ihrer Wärmeausdehnungskoeffizienten kleiner als 10e-6/Kist.
Patent DE-102019210211-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Graphenfasern
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: D01F9/12
Filed: 2019-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Graphenfasern umfassend die Schritte:a. Bereitstellen von ein-oder mehrlagigen Graphen- oder Graphenoxidplättchen auf Basis von Graphen bzw. Graphenoxid,b. Anlagern eines Übergangsmetalls oder eines Übergangsmetalloxids auf den Graphen- oder Graphenoxidplättchen mittels eines Abscheideverfahrens,c. Spinnen, insbesondere Nassspinnen oder Trockenspinnen, einer Graphenfaser bzw. Graphenoxidfaser durch Eindüsen einer Spinnlösung, in der die aus Schritt b) erhaltenen Graphen- bzw. Graphenoxidplättchen dispergiert sind,d. Behandeln, insbesondere Reduktion, der Graphenfaser bzw. der Graphenoxidfaser in einer ein Reduktionsmittel, insbesondere Wasserstoff, enthaltenden Prozessatmosphäre bei einer bestimmten Behandlungstemperatur, wobei bei Vorliegen einer Graphenoxidfaser diese zu einer Graphenfaser reduziert wird, wobei die Graphenfaser bzw. Graphenoxidfaser derart behandelt wird, dass das Übergangsmetalloxid im Schritt d) nur teilweise reduziert oder dass das Übergangsmetall in einem auf den Schritt d) folgenden Schritt teilweise oxidiert wird, wobei die Teilreduktion bzw. Teiloxidation insbesondere derart erfolgt, dass in der fertigen Graphenfaser ein bestimmter Anteil des Übergangsmetalloxids vorliegt, der kleiner ist als der Anteil des Übergangsmetalls und der insbesondere kleiner als 10 Gew.% ist.
Patent DE-102019210272-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit Korbrückführung
Inventor: SIMUNDIC MARIJAN
IPC: A47L15/24
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von in mindestens einem Reinigungskorb (114) aufgenommenem Reinigungsgut (112) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (116) und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (118) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid in der Reinigungskammer (116). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist eine Einlaufseite (128) auf einer ersten Seite der Reinigungskammer (116) und eine Auslaufseite (132) auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Reinigungskammer (116) auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist eine Korbführungsvorrichtung (142) auf, welche einen auf der Einlaufseite (128) angeordneten Eingabebereich (138) zum Aufsetzen des Reinigungskorbs (114) auf die Korbführungsvorrichtung (142) und einen auf der Auslaufseite (132) angeordneten Auslaufbereich (146) zum Abnehmen des Reinigungskorbs (114) von der Korbführungsvorrichtung (142) aufweist. Die Korbführungsvorrichtung (142) ist eingerichtet, um den Reinigungskorb (114) von dem Eingabebereich (138) in die Reinigungskammer (116) und aus der Reinigungskammer (116) zu dem Auslaufbereich (146) zu führen. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindestens eine Korbrückführungsvorrichtung (148) auf, welche eingerichtet ist, um den Reinigungskorb (114) unabhängig von der Korbführungsvorrichtung (142) von der Auslaufseite (132) zurück in Richtung der Einlaufseite (128) zu führen.
Patent DE-102019214958-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen aufweisend eine Kontraststrukturfläche
Inventor: JURCO JURAJ
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Fahrzeugreifen (1) mit Seitenwänden (2) und einem Laufstreifen (3) und mit zumindest einer auf seiner äußeren Oberfläche, bevorzugt auf einer Seitenwand (2) und/oder dem Laufstreifen (3), ausgebildeten Kontraststrukturfläche (4), wobei die Kontraststrukturfläche (4) eine Vielzahl an Kontraststrukturrippen (5) mit zwei einander gegenüberliegenden äußeren Flanken (6,7) aufweist.Aufgabe ist es, eine verbesserte Kontrastwirkung der Kontraststrukturfläche zu ermöglichen.Dies wird erreicht, indem jeweils zumindest eine äußere Flanke (6) der zwei einander gegenüberliegenden äußeren Flanken (6,7), im Querschnitt betrachtet, mit einem Hinterschnitt (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102019215938-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mit Bornitrid beschichteter Verstärkungsfasern und/oder mit Bornitrid beschichteter Verstärkungsfaserbündel, mit dem Verfahren herstellbare Verstärkungsfasern oder Verstärkungsfaserbündel sowie deren Verwendung
Inventor: NÖTH ANDREAS
IPC: C04B41/85
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mit Bornitrid beschichteter Verstärkungsfasern und/oder mit Bornitrid beschichteter Verstärkungsfaserbündel, bei welchem mindestens eine Verstärkungsfaser und/oder mindestens ein Verstärkungsfaserbündel bereitgestellt wird, die mindestens eine Verstärkungsfaser und/oder das mindestens eine Verstärkungsfaserbündel mit mindestens einer Precursor-Beschichtung versehen wird, die mindestens ein Edukt zur Herstellung von Bornitrid enthält, und die mindestens eine Precursor-Beschichtung in mindestens eine Bornitrid-Beschichtung umgewandelt wird, indem die mit der mindestens einen Precursor-Beschichtung versehene mindestens eine Verstärkungsfaser und/oder das mit der mindestens einen Precursor-Beschichtung versehene mindestens eine Verstärkungsfaserbündel einer Pyrolyse in einer Prozessatmosphäre, die elementaren Wasserstoff enthält, unterzogen wird.
Patent DE-102019218075-A1 (DE)
Title: Hybridisierter Antriebsstrang
Inventor: GÜLTLINGER JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hybridisierten Antriebsstrang (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor, einer elektrischen Maschine (EM) und einer Getriebeanordnung (5), wobei die Getriebeanordnung (5) zumindest einen ersten Planetengetriebesatz (PGS1) aufweist und als Summiergetriebe ausgebildet ist, wobei- ein erstes Element des ersten Planetengetriebesatzes (PGS1) mit dem Verbrennungsmotor drehverbindbar und gegen ein Gehäuse direkt oder indirekt feststellbar ist,- ein zweites Element des ersten Planetengetriebesatzes (PGS1) mittels einer Kupplung C mit der elektrischen Maschine (EM) drehverbindbar und gegen das Gehäuse direkt oder indirekt feststellbar ist,- ein drittes Element des ersten Planetengetriebesatzes (PGS1) mit einem Abtrieb (4) verbunden ist, wobei das erste Element ferner mittels einer Kupplung D mit der elektrischen Maschine (EM) verbindbar ist.
Patent DE-102019220182-A1 (DE)
Title: Schaltwalzenanordnung für eine Schaltvorrichtung einer Getriebeeinheit sowie Getrie-beeinheit für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRISTOFCSAK ANDRAS
IPC: F16H63/16
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltwalzenanordnung (32) für eine Schaltvorrichtung (30) einer Getriebeanordnung (16), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Schaltwalzenkörper (34), und einem Schaltelement (55), wobei der Schaltwalzenkörper (34) um eine Schaltwalzenachse (36) drehbar ist und eine am Umfang der Außenfläche verlaufende zweite umlaufende Schaltkontur aufweist, wobei die Schaltkontur in einer axialen und/oder radialen Richtung ausgebildet ist, in welche das Schaltelement (55) eingreift, welche durch Drehen des Schaltwalzenkörpers (34) mittels der Schaltkontur in axialer Richtung des Schaltwalzenkörpers verschiebbar ist, und mit einem Parksperrensystem (80) mit einem Parksperrenrad (81), einer Parksperrenklinke (84) und einem Betätigungsmechanismus, wobei der Betätigungsmechanismus mit dem zweiten Schaltelement (55) derart gekoppelt ist, dass bei einem vorbestimmten Schaltwinkel eine Verstellung der Parksperrenklinke (84) von einer Freigabeposition (FP) in die Sperrposition (SP), in der eine Immobilisierung des Kraftfahrzeugs erreicht wird, bewirkbar ist. Des Weiteren umfasst die Schaltwalzenanordnung ein schaltbares Rückhaltesystem, welches zwischen einer Arretierposition (AP) in der die Parksperrenklinke in der Freigabeposition (FP) arretiert und einer entriegelten Arretierposition (eAP) verstellbar ist.
Patent DE-102020000482-A1 (DE)
Title: Suchoptik, Suchkopf und Lenkflugkörper
Inventor: MÖLLER JENS
IPC: F41G7/26
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere eine Suchoptik (4) für einen Flugkörpersuchkopf (1), insbesondere für einen Lenkflugkörpersuchkopf, einen entsprechenden Suchkopf, sowie einen Flugkörper, insbesondere Lenkflugkörper. Die Suchoptik (4) umfasst ein optisches System (5) mit zumindest einem bezüglich einer optischen Achse (O) positioniert ausgerichteten, in zumindest einer Optikfassung (12) gehalterten optischen Element (9, 10). Die Optikfassung (12) umfasst einen aktiv formveränderbaren Werkstoff (13, P), durch welchen die Lage (Pi) des zumindest einen optischen Elements (9, 10) im optischen System (5) relativ zur optischen Achse (O) veränderbar ist und/oder durch welchen die Form des optischen Elements (9, 10) adaptiv veränderbar ist.
Patent DE-102020001722-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aromabeladenen Gases, aromabeladenes Gas und Verwendung des aromabeladenen Gases
Inventor: HARMSEN BRAM
IPC: B01D15/40
Filed: 2020-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aromabeladenen Gases, die folgende Schritte umfasst:(a) Bereitstellen einer flüssigen Phase, die ein Lösungsmittel und einen oder mehrere Aromastoffe enthält,(b) Durchleiten durch eine Festphasenextraktions-Kolonne (SPE-Kolonne) der in Schritt (a) bereitgestellten flüssigen Phase unter Erhalt der mit einem oder mehreren Aromastoffen beladenen festen Phase,(c) Abtrennen eines oder mehrerer Aromastoffe(s) von der beladenen festen Phase mit einem Gas in einem flüssigen oder überkritischen Zustand,(d) Sammeln des mit einem oder mehreren Aromastoffen beladenen Gases.
Patent DE-102020005052-A1 (DE)
Title: Gerät zur kontinuierlichen Aufbereitung von Flüssigmist aus landwirtschaftlichen Viehhaltungsbetrieben und Flüssigabstoffe aus Biogasanlagen zur bedarfsgerechten Verwertung der Inhaltsstoffe
IPC: C05F3/06
Filed: 2020-08-20
Abstract: Anlage zur kontinuierlichen täglichen Aufbereitung von in Tierställen anfallendem Flüssigmist (Gülle), bestehend aus einer kombinierten Fällungs- und Flockungsstufe zur Separierung der organischen Feststoffanteile zusammen mit den Düngewertstoffen (N, P, K) durch Chemikalienzugabe. Das Gerät arbeitet vollautomatisch SPSgeregelt.2.) Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils anfallende Tagesmenge von 4m3- 20 m3mit eine Zwischenlagerungsdauer von wenigen Tagen in Tagesportionen verarbeitet wird. Die Lagerungsdauer ist erforderlich, um chemische und biochemische Vorgänge abzuschließen.3.) Anlage nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass eine kontinuierliche Prozessüberwachung mit computergestützter Aggregatsteuerung für Umwälz- und Dosierpumpen, Rührwerke und aller elektrisch betriebenen Komponenten stattfindet.4.) Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass automatisch beschickbare Sammelbehälter zur Produktentnahme für die Verwertung vorhanden sind.5.) Anlage nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Prozessüberwachung alle Havariefälle wie das Eindringen von nicht behandelter Gülle in den Anlagenablauf verhindert.
Patent DE-102020006749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Transportsicherung
Inventor: DONNERHAK WALTER
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportsicherung in Form eines hoch belastbaren Unterlegklotzes der beim Transport von schwerem Transportgut zwischen dem Transportgut und der Transportfläche anbringbar ist, wobei der Unterlegklotz sandwichartig aus Lagen von Materialien mit unterschiedlichen Materialeigenschaften aufgebaut ist, mindestens eine der Lagen ein elastisches Material ist und die weiteren Lagen eine rutschhemmende Eigenschaft haben.
Patent DE-102020100038-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Seitenscheibe sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: DAVY ELSA
IPC: B60J3/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Zum Zwecke einer inhomogenen Ausleuchtung eines Fahrzeuginnenraumes ist eine Kraftfahrzeug-Seitenscheibe (5) vorgesehen, die eingerichtet ist, in einem Kraftahrzeug (1) eingebaut zu werden und ihrerseits mindestens eine transparente Glasfläche (10) sowie eine Anzahl von mit der transparenten Glasfläche (10) wirkverbundenen Flächen (15-1, 15-2, 15-3) aufweist, die jeweils unter Ausbildung eines von der Glasfläche (10) gebildeten Durchsichtsbereiches (20-1, 20-2, 20-3 , 20-4) voneinander beabstandet sind, wobei die Flächen (15-1, 15-2, 15-3) jeweils eine geringere Transparenz als die Glasfläche (10) aufweisen und sich die Flächen (15-1, 15-2, 15-3) geringerer Transparenz im eingebauten Zustand der Kraftfahrzeug-Seitenscheibe (5) in Längsrichtung (L) und/oder Querrichtung der Kraftfahrzeug-Seitenscheibe (5) erstrecken.