baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013789-U1 (DE)
Title: Pulsierender Motor
IPC: F02K7/02
Filed: 2009-10-09
Abstract: Pulsierendes Gasturbinentriebwerk, das eine Reihe kreisförmig angeordneter Kanäle mit der Möglichkeit einer Überdeckung seitens der Stirnseiten durch eine spezielle Einrichtung aufweist, die periodisch oder stetig an ein Brennstoff-, Luft- oder Brennstoff-Luft-Gemisch und an ein Zünd- und Lenkungssystem anschließbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass es ein ventiliertes oder hermetisches Gehäuse (1) aufweist, in dem ein drehbarer Kanalblock (2) mit mindestens zwei Kanälen angeordnet ist, die röhrenartige Verbrennungskammern (3) darstellen,  dass die Kanäle axial oder radial oder axial-radial oder radial-axial angeordnet sind,  dass von einer Seite mindestens ein Leitapparat (8) als Scheibe in axialer Richtung und als Zylinder in radialer Richtung locker an die Kanalstirnseiten mit düsenartigen Auslassöffnungen (5) stößt,  dass jeder Leitapparat (8) mindestens drei Öffnungen aufweist, die von einer Seite aus zu den Auslassöffnungen (5) hin auslaufen,  dass von der anderen Seite die erste Öffnung in Drehrichtung des Kanalblocks (2) als eine Düse (9) ausgebildet...
Patent DE-202009014453-U1 (DE)
Title: Fahrzeugwaage
IPC: G01G19/02
Filed: 2009-10-26
Abstract: Waage (10), deren Waageplatten von Fahrzeugen befahrbar sind,  – mit zumindest zwei parallelen, voneinander beabstandeten Waageplatten, die Spannbetonbalken (24, 26) sind oder Spannbetonbalken (24, 26) enthalten,  – wobei die Waageplatten lösbar oder unlösbar an zumindest zwei Grundplatten (56) befestigbar sind, die lösbar am Straßenbelag (22) befestigbar sind.
Patent DE-202009017583-U1 (DE)
Title: Objekthalterung für Lichtmikroskop
IPC: G02B21/26
Filed: 2009-12-28
Abstract: Objekthalterung für ein Lichtmikroskop, mit einer Grundplatte (1) mit einem Fenster (2) und einer das Fenster zumindest zum Teil umgebenden Vertiefung (3), in die ein Objektträger einsetzbar ist,  gekennzeichnet durch  auf der Grundplatte befindliche Haltemittel (6) zum lösbaren und ortsfesten Halten eines in die Vertiefung eingesetzten Objektträgers, sowie  Befestigungseinrichtungen (9) zur Befestigung der Objekthalterung an einem Objektträgertisch eines Lichtmikroskops.
Patent DE-202010000404-U1 (DE)
Title: Atemübungsgerät
IPC: A63B23/18
Filed: 2010-03-18
Abstract: Atemübungsgerät mit einer Atemmaske (1), Befestigungsriemen (2), einem ersetzbaren Beutel (3), einem Dosier- und Mischgerät (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Dosier- und Mischgerät (4) aus einem dünnwandigen Zylindergehäuse (5) mit Kehlen (6) an den Rändern besteht, wobei eine Öffnung im Unterteil des Dosier- und Mischgerätes (4) vorhanden ist, die durch elastische Segmente (7) sperrbar ist.
Patent DE-202010002936-U1 (DE)
Title: Rutschsichere Treppenstufenabdeckung
IPC: E04G21/30
Filed: 2010-02-27
Abstract: Abdeckung für Treppenstufe dadurch gekennzeichnet das es sich um Papier handelt das beidseitig mit Antirutschmaterial wasserfest beschichtet ist
Patent DE-202010003906-U1 (DE)
Title: Ordner-Umschlag
IPC: B42D3/04
Filed: 2010-03-20
Abstract: Der klettbare Umschlag, Maße 47 × 29,7 cm, passt auf jeden Din A4 Ordner. Mittels eine Steckverschlusses wird er auf eine Ordnerseite, wie ein Buchumschlag aufgesteckt und um den Ordner herum gelegt. Auf der Rückseite/Innenseite des Ordners wird der Umschlag mit Kletthakenband (selbstklebend) durch Andrücken des Endes des Ordner-Umschlages auf dem Klettstreifen fixiert. So hält der Umschlag fest am Ordner.  1. Ordner-Umschlag gefertigt aus schwedischem Leder (klettendes Material) mit Steckverschluss auf der einen Seite und Kletthakenband auf der anderen Seite um den Umschlag zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung Steckverschluss und Kletthakenband eine Lösung bieten, diesen Umschlag auf breiten, wie auch schmalen Din A4 Ordnern zu fixieren.  2. Ordner-Umschlag, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Materials, das Anbringen von Symbolen oder Fotos, für Menschen die nicht oder nicht ausreichend sprechen können und ihre Sprache visualisieren müssen, erlaubt, da das Material klettend ist und so...
Patent DE-202010004011-U1 (DE)
Title: Teppichreinigungsanlage
IPC: A47L11/32
Filed: 2010-03-22
Abstract: Reinigungsanlage für Teppiche und Teppichfliesen dadurch gekennzeichnet, dass die Teppiche mit der Oberseite nach unten gereinigt werden.
Patent DE-202010007762-U1 (DE)
Title: Siebdruckschablone
IPC: B41F15/34
Filed: 2010-06-09
Abstract: Siebdruckschablone mit einer ersten Siebdruckschablonenlage, welche eine erste Oberseite und einer erste Unterseite aufweist, wobei die Schablone eine erste Ausnehmung aufweist, welche von der ersten Oberseite bis zur ersten Unterseite reicht, wobei die erste Ausnehmung an der ersten Oberseite eine Druckmedium-Eintrittsöffnung und an der ersten Unterseite eine Druckmedium-Austrittsöffnung aufweist, wobei die Fläche der Eintrittsöffnung bei einer Projektion senkrecht zu dieser Fläche maximal teilweise mit der Fläche der Austrittsöffnung übereinanderliegt, wobei die Siebdruckschablone eine zweite Siebdruckschablonenlage mit einer zweiten Oberseite und einer zweiten Unterseite aufweist, wobei die zweite Oberseite der zweiten Siebdruckschablonenlage mit der zweiten Unterseite der ersten Siebdruckschablonenlage verbunden ist, wobei die zweite Siebdruckschablonenlage eine zweite Ausnehmung aufweist, so dass ein Druckmedium von der ersten Oberseite der ersten Siebdruckschablonenlage durch die erste Ausnehmung und zweite Ausnehmung hindurch auf ein darunter platzierbares Substrat beförderbar ist.
Patent DE-202010008638-U1 (DE)
Title: Geländerpfostenfuß
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-09-27
Abstract: Geländerpfostenfuß zur Verbindung mit einem Geländerpfostenrohr, mit einer Bodenplatte (2) zur Befestigung des Pfostenfußes (1) auf dem Untergrund eines Baukörpers und mit einem an der Bodenplatte (2) angeordneten Stumpf (3) zum Einschieben des Pfostenfußes (1) in das Pfostenrohr, wobei der Stumpf (3) mit einem Teil seiner nach außen weisenden Oberfläche eine Kontaktfläche (5, 7) ausbildet, die bei bestimmungsgemäßem Zusammenbau mit dem Pfostenrohr mit der inneren Mantelfläche des Pfostenrohrs in Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stumpf (3) eine Mehrzahl von Stützstegen (6) aufweist, die mit zumindest einem Teilbereich (7) ihrer nach außen weisenden Oberflächen zumindest einen Teil der Kontaktfläche bilden, wobei die Stützstege (6) zwischen sich Freiräume (8) lassen, in die nach bestimmungsgemäßem Zusammenbau Montageelemente eindringen können, ohne einen Teil der Kontaktfläche (5, 7) durchdringen zu müssen.
Patent DE-202010008904-U1 (DE)
Title: Sicherung für eine in ein Schlitzprofil einhängbare Konsole
IPC: A47B57/42
Filed: 2010-10-26
Abstract: Sicherung (2) für eine in ein Schlitzprofil (9) einhängbare Konsole (1), wobei:  a) das Schlitzprofil (9) ein Raster von Schlitzen (90) aufweist und somit eine alternierende Folge von Schlitzen (90) und jeweils dazu benachbarten Stegen (91) vorhanden ist;  b) die Konsole (1) einen Steckabschnitt (11) hat, der eine obere abwärts weisende Nase (13) und eine untere abwärts weisende Nase (15) besitzt;  c) der oberen Nase (13) ein oberer Einschnitt (12) und der unteren Nase (15) ein unterer Einschnitt (14) zugeordnet ist;  d) die Sicherung (2) an der Konsole (1) angeordnet ist;  e) der Steckabschnitt (11) in einen Anschluss (10) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass  f) die Sicherung (2) einen zwischen einer offenen und einer arretierten Stellung schaltbaren Riegel (3) umfasst, der ein Blockierorgan (35) aufweist, das in der arretierten Stellung zum Eingriff eines Schlitzes (90) bestimmt ist.
Patent DE-202010010748-U1 (DE)
Title: Eine Bierzapfanlage wird unsichtbar in eine klassische Zapfsäule integriert
IPC: B67D1/02
Filed: 2010-07-28
Abstract: Der Schutzanspruch besteht in der Verbindung einer klassischen Zapfsäule mit der Funktion der Zapfanlage  1. Die gesamten Komponenten sind von außen nicht sichtbar in der Zapfsäule verbaut.  2. Die Zapfpistole der Zapfsäule übernimmt die Funktion des Zapfhahnes.
Patent DE-202010013598-U1 (DE)
Title: Modulare Femurschaft Revisions Zentrierhilfe nach Stotz
IPC: A61B17/17
Filed: 2010-09-24
Abstract: Kanüliertes Stabinstrumente mit Handgriff (ähnlich eines Schraubendrehers) in der Länge von 400 mm bis 500 mm, optimal 460 mm incl. Schraubolive. Der Handgriff hat einen Anteil der Länge von 80 mm bis 160 mm, optimal 120 mm.
Patent DE-202010015058-U1 (DE)
Title: Deckel für eine Waschanlage, insbesondere für eine Radwaschanlage
IPC: B08B3/12
Filed: 2010-11-03
Abstract: Deckel für eine Waschanlage, insbesondere für eine Radwaschanlage, bestehend aus einem Deckelrahmen und einer mit diesem Deckelrahmen verbundenen Deckelplatte, die ein Becken abdeckt, gekennzeichnet dadurch, dass der Deckelrahmen im geschlossenen Zustand umlaufend, bis auf die Scharnierseite, einen Mindestabstand vom Beckenrahmen aufweist, der so groß ist, dass ein Einklemmen zwischen Deckelrahmen und Beckenrahmen nicht möglich ist und die mit dem Deckelrahmen verbundene Deckelplatte durch Wahl von Materialstärke, Materialart und Lage der Verbindungen zwischen Deckelplatte und Deckelrahmen so ausgeführt ist, dass sich eine hohe Nachgiebigkeit zwischen Deckelplatte und Beckenrand ergibt, die so groß ist, dass Körperteile, die sich im geschlossenen Zustand zwischen Deckelplatte und Beckenrand befinden, nicht verletzt werden.
Patent DE-202010016112-U1 (DE)
Title: Schuheinlegesohle
IPC: A01N59/16
Filed: 2010-03-11
Abstract: Schuheinlegesohle enthaltend eine Trägerschicht, eine wärmeisolierende, atmungsaktive, antimikrobiell ausgerüstete Zwischenschicht mit einem RET-Wert von 0,2 bis 20 m 2 Pa/W und einem MVTR-Wert von 500 bis 5000 g/m 2 /24 h, welche eine Dicke im Bereich von 5 bis 50 μm aufweist und eine hydrophile Oberschicht, die keine bakterizide und/oder fungizide Ausrüstung enthält.
Patent DE-202010017961-U1 (DE)
Title: Steuersystem für hydraulische Gesenkbiegepresse
IPC: B21D5/02
Filed: 2010-09-20
Abstract: Steuersystem für eine Gesenkbiegepresse, umfassend eine Steuerung von Mitteln zum Bewegen eines beweglichen ersten Werkzeuges (4) gegen ein ortsfestes zweites Werkzeug (7), eine Steuerung von Mitteln zum Abgriff der Position des ersten Werkzeuges (4) und der vom ersten Werkzeug (4) gegen ein auf dem zweiten Werkzeug (7) aufliegendes Werkstück ausgeübten Kraft, und einen Rechner mit Speichereinheit, welcher Positions- und Kraftsignale mit Hilfe von messtechnisch auswertbaren Formeln verarbeitet und entsprechende Steuergrössen für die Bewegung des ersten Werkzeuges (4) generiert, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Werkzeug (4) – insbesondere zur Kompensation des Nachfederns des durch den Biegevorgang gebogenen Werkstückes – über ein Hydrauliksystem (H) durch einen, von dem Rechner geregelten Antrieb angesteuert ist.
Patent DE-202011000117-U1 (DE)
Title: Aufdopplungsprofil
IPC: E04F13/07
Filed: 2011-01-17
Abstract: Aufdopplungsprofil zur bedarfsweisen Erhöhung der Träger eines Tragwerks, insbesondere der Dachsparren (30) eines Dachstuhls oder der Dachbalken eines Flachdachs, in Abhängigkeit von der Dicke des jeweils eingesetzten Wärmestoffs, mit einem im Wesentlichen L-förmigen oder im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, bei dem ein zur Befestigung an einem Träger vorgesehenen Montagesteg (2) und ein diesen Träger zumindest annähernd, dem Auftrag des Aufdopplungsprofils (1) gegenüber dem Tragwerk entsprechenden Abstand, diesen Träger zumindest teilweise untergreifenden, Beplankungsflansch (4), an dem eine Decken- oder Wandverkleidung befestigbar ist, vorgesehen sind, wobei dieser Montagesteg (2) und der Beplankungsflansch (4) unter Einschluss eines zumindest annähernd rechten Winkels angeordnet sind, wobei an der dem Montagesteg (2) abgewandten Stirnseite des Beplankungsflanschs (4) ein, sich vorzugsweise zu dessen Offenseite hin verjüngendes, Trogprofil (7) derart angeformt ist, dass die dem Tragwerk abgewandte Offenseite des Trogprofils (7) zumindest im Wesentlichen plan mit der Unterkante des Beplankungsflanschs (4) abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (4) und/oder...
Patent DE-202011000604-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Frontleuchte
IPC: B62J6/02
Filed: 2011-03-16
Abstract: Fahrrad-Frontleuchte (2) mit einem flächigen Rückstrahler (6), der von außen einfallendes Licht reflektiert, und einem Lampenreflektor (8), der das von einer Lichtquelle (12) in der Fahrrad-Frontleuchte (2) kommende Licht nach außen richtet, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Fahrrad-Frontleuchte (2) so ausgerichtet ist, dass der Rückstrahler (6) mit seiner Fläche senkrecht zur Horizontalen steht, der Lampenreflektor (8) so ausgerichtet ist, dass der abgestrahlte Lichtstrahl gegenüber der Horizontalen nach unten gerichtet ist.
Patent DE-202011002664-U1 (DE)
Title: Zapfpistole zur Betankung von Fahrzeugtanks mit wässriger Harnstofflösung AUS32 (AdBlue) oder ähnlichen leitfähigen Flüssigkeiten
IPC: B67D7/38
Filed: 2011-02-11
Abstract: Zapfpistole (1) zur Betankung von Fahrzeugtanks mit wässriger Harnstofflösung AUS32 (AdBlue) oder ähnlichen leitfähigen Flüssigkeiten, aufweisend einen Medienauslauf (2) aus zwei zueinander konzentrischen Röhren (3, 4), von denen eine der Röhren (3) zur Leitung von AdBlue dient, eine Ventileinrichtung (13) zu Abschaltung eines Medienflusses von AdBlue von einer Medienzuführung aus einem Tank zu dem Medienauslauf (2) sowie einen pistolenartig ausgebildeten Handgriff (9) zur Betätigung der Zapfpistole (1), dadurch gekennzeichnet, dass die zwei vorzugsweise zueinander konzentrischen Röhren (3, 4) des Medienauslaufs (2) zueinander elektrisch isoliert angeordnet und während des Zapfvorgangs Teil eines elektrischen Stromkreises sind, der bei Erreichen eines definierten Füllzustandes des Fahrzeugtanks durch die Benetzung der Röhren (3, 4) mit dem AdBlue kurzgeschlossen und dadurch der Zapfvorgang elektromagnetisch unterbrochen wird, wobei an dem Medienauslauf (2) eine Sicherheitseinrichtung (23) angeordnet ist und mit dem Tankstutzen (19) des Fahrzeugs in eine definierte räumliche Zuordnung gebracht und/oder gehalten werden muss, um den Zapfvorgang...
Patent DE-202011100156-U1 (DE)
Title: Gleitbarer Antrieb eines Ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-04-27
Abstract: Gleitbarer Antrieb eines Ratschenschlüssels, der in einem Aufnahmeraum des Ratschenschlüssels angeordnet ist und in die Ausnehmung einer Stecknuß gleiten kann, wodurch die Verbindung des Ratschenschlüssels mit der Stecknuß erleichtert wird, umfassend ein Antriebselement (11), das in die Ausnehmung einer Stecknuß gesteckt werden kann, eine axiale Durchgangsbohrung (111) und ein seitliches Rundloch (112) aufweist, das mit der axialen Durchgangsbohrung (111) verbunden ist, und Vorsprünge (113) bildet, einen Steuerstift (12), der an einer Seite eine Kerbe (121) aufweist, mit einem Ende durch die axiale Durchgangsbohrung (111) geführt ist und am anderen Ende mit einem Kopf (122) versehen ist, eine Sperrkugel (13), die teilweise aus dem Rundloch (112) des Antriebselements (11) herausragt und in die Kerbe (121) des Steuerstifts (12) eingreifen kann, eine Feder (14), die um den Steuerstift (12) gelegt ist und sich zwischen dem Kopf (122) des Steuerstifts (12) und den Vorsprüngen (113) des Antriebselements (11) befindet,...
Patent DE-202011102340-U1 (DE)
Title: Grablaterne
IPC: F21L19/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: Grablaterne mit einem Boden (12), einem Deckel (14) und wenigstens zwei sich zwischen dem Boden (12) und dem Deckel (14) erstreckenden Seitenwänden (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (12) und der Deckel (14) jeweils wenigstens eine Schiebeführung aufweisen, wobei sich die Schiebeführung am Boden (12) und die Schiebeführung am Deckel (14) gegenüberliegen, und dass wenigstens eine der Seitenwände (20) verschiebbar in den Schiebeführungen am Boden (12) beziehungsweise am Deckel (14) angeordnet ist.
Patent DE-202011102828-U1 (DE)
Title: Variabel einsetzbare Blumenkastenhalterung
IPC: A47H27/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Variabel einsetzbare Blumenkastenhalterung bestehend aus mehreren separaten, der jeweiligen Querschnittsform des Blumenkastens angepassten Tragbügeln (1) und jeweils jedem Tragbügel (1) mittels an beiden Elementen angeordneten Bohrungen und Verbindungsschraube (4) zuordenbaren Klemmplatten (2), dadurch gekennzeichnet, dass jede Klemmplatte (2) aus zwei weitestgehend parallel zueinander verlaufenden Plattenebenen (2.1, 2.2) besteht, welche mittels einer aus diesen Ebenen heraus abgewinkelten Verbindungsebene (2.3) fest miteinander verbunden sind, dass die Plattenebene (2.1) mindestens eine zweifache Länge der Plattenebene (2.2) aufweist, dass die Plattenebene (2.1) eine rechtwinklig zu dieser Plattenebene abgewinkelt und entgegengesetzt zur Anordnung der Plattenebene (2.2) angeordnete Abstandslippe (2.4.) aufweist und dass beide Plattenebenen (2.1, 2.2) eine der Aufnahme der Abstandsschraube (3) dienende und im letzten Drittel der Plattenebenenlänge angeordnete Bohrung aufweisen.
Patent DE-202011105281-U1 (DE)
Title: 2-teiliges Kantenschutzprofil für Fliesen, Platten und Mosaike mit wasserableitender Funktion
IPC: E04F19/02
Filed: 2011-09-02
Abstract: 2-teiliges Kantenschutzprofil für Fliesen, Platten und Mosaike mit wasserabführender Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass beim Grundprofil (2) die der Auflage dienende und mit einem unterseitig angeordneten Anschlagsteg (4) ausgestattete Bodenplatte (3) mit parallelen, Öffnungen zur Wasserabführung aufweisenden und der Halterung des Deckprofils (1) dienenden Stegen (5) versehen ist.
Patent DE-202011105886-U1 (DE)
Title: Arbeitspodest aus verstärktem Kunststoff und Aluminium mit werkzeuglosem Modulsystem zur schnellen Montage auf leichten Stützständern
IPC: E04G5/08
Filed: 2011-09-19
Abstract: Das Arbeitspodest aus verstärktem Kunststoff und Aluminium, bestehend aus zwei symmetrischen parallel zueinander liegenden geöffneten Aluminiumprofilen (B), die mit Modulformteilen angefertigt aus verstärktem Kunststoff (A) verbunden sind, charakterisieren sich dadurch, dass die geöffneten Aluminiumprofile (B) an der inneren Seite des oberen und unteren Armes mit außen geformtem Gleitkamm (6), mit Öffnungen der Querblockade (7) und mit Öffnungen der horizontalen Blockade (8) ausgestattet. Die Modulformteile hingegen (A) wurden an ihren Seitenrändern mit Gleitschienen ausgestattet mit geformter Vertiefung (2), die in der Form dem Gleitkamm (6) entspricht in den geöffneten Aluminiumprofilen (B). An den Fronträdern der Formteile (A) wurden abwechselnd an ihren beiden Seiten – der Schaft (4) und die Öffnung (5)/die Öffnung (5) und der Schafft (4) angebracht.
Patent DE-202011109242-U1 (DE)
Title: Universalhalter für einen Zahnseidenspender
IPC: A61C15/04
Filed: 2011-12-19
Abstract: Universalhalter für einen Zahnseidenspender mit einem Grundelement zur Aufnahme des Zahnseidenspenders und zur Positionierung des Zahnseidenspenders an einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (3) einen ersten Teilabschnitt (5) aufweist, der in Richtung eines zweiten Teilabschnitts (7) vorgespannt ist und mit dem zweiten Teilabschnitt (7) einen Aufnahmebereich (9) zur Aufnahme des Zahnseidenspenders bildet.
Patent DE-202011110365-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Konditionieren einer Bespannung
IPC: D21F1/32
Filed: 2011-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Konditionieren einer Maschinenbespannung, wie etwa einer Filzbespannung (1) in einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, mit wenigstens einer traversierenden Sensorvorrichtung (7), mit der Daten hinsichtlich der Eigenschaften der Maschinenbespannung ermittelbar sind, und einer Reinigungsdüse (5), zur Reinigung und Konditionierung der Bespannung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsdüse (5) zusammen mit der Sensorvorrichtung (7) auf einer Haltevorrichtung (4) angeordnet und quer zur Laufrichtung der Bespannung (1) bewegbar ist und mittels der von der Sensoreinrichtung (7) gemessenen Daten gesteuert oder geregelt werden kann.
Patent DE-202012001808-U1 (DE)
Title: Sicherungsöse und Sicherungssystem
IPC: A62B35/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Sicherungsöse (1) mit einem Bolzen (3) und einem mit dem Bolzen (3) verbundenen Sicherungsring (4), gekennzeichnet durch Mittel zur Indikation einer einen Grenzwert überschreitenden Belastung der Sicherungsöse (1).
Patent DE-202012003556-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Lenticular Druckerzeugnis in Verbindung mit einer neutralen Klappkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2012-04-11
Abstract: Selbstklebendes Lenticular Druckerzeugnis, dass dadurch gekennzeichnet ist, dass es selbstklebend ist. Die selbstklebende 3-D Karte mit beschreibbarer Rückseite wird in Verbindung mit einer neutralen Klappkarte und einem passenden Briefumschlag angeboten. Innovativ ist insbesondere die Verbindung von einer neutralen Glückwunsch-, Gruß- oder Klappkarte inklusive passendem Umschlag mit einer selbstklebenden Lenticular-Deckkarte/Postkarte zu einer echten Lenticular-Glückwunsch-, Gruß- oder Klappkarte.
Patent DE-202012004752-U1 (DE)
Title: Bodenführung für Glasschiebetüren
IPC: E05D15/06
Filed: 2012-05-14
Abstract: Bodenführung (1) für Glasschiebetüren mit mindestens einer drehbar angeordneten Führungsrolle (7), die zur Führung der Glasschiebetür an einer ersten Seite der Glasschiebetür anordenbar ist, und einem Führungselement (9), das zur Führung der Glasschiebetür an einer zweiten Seite der Glasschiebetür anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrolle (7) und das Führungselement (9) in einem gemeinsamen Gehäuse (3) aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (3) eine Führungsbahn (5) für die Glasschiebetür bildet, in die die Führungsrolle (7) und das Führungselement (9) hineinragen, und wobei die Führungsrolle (7) in dem Gehäuse (3) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202012007028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur genauen Abwasseraufteilung aus einer Verteilerrinne in mehrere Klärbecken
IPC: E03F5/10
Filed: 2012-07-20
Abstract: Vorrichtung zur genauen Wasserverteilung von einer Verteilerrinne in mindestens 2 Klärbecken, bestehend aus Anstauwänden mit Durchbrüchen, die am Übergang von der Verteilerrinne zu den Klärbecken angeordnet sind.
Patent DE-202012009026-U1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung
IPC: G16H10/60
Filed: 2012-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer ärztlichen, insbes. zahnärztlichen, Diagnose und/oder Funktionsanalyse, vorzugsweise zur Untersuchung von Patienten mit Symptomen der craniomandibulären Dysfunktion, mit einer Einrichtung zum Eingeben patientenbezogener Patientendaten und einer Einrichtung zum Analysieren der Patientendaten, dadurch gekennzeichnet, daß die Analyseeinrichtung zum Erzeugen von Empfehlungen für die weitere Behandlung und/oder Untersuchung und/oder von die Diagnose darstellenden Ergebnisdaten betreibbar ist.
Patent DE-202012013755-U1 (DE)
Title: Nikotinhaltige pharmazeutische Zusammensetzung
IPC: A61P25/34
Filed: 2012-09-20
Abstract: Eine nikotinhaltige pharmazeutische Zusammensetzung, umfassend:
 a. eine nikotinische Verbindung;
 b. einen Zuckerersatz in einer Menge von mindestens etwa 80 Gew.-%; und
 c. einen Zuckeralkoholsirup, ausgewählt aus Maltitolsirup oder Xylitolsirup, in einer Menge, die ausreicht, um die Rekristallisation des Zuckerersatzes in geschmolzener Form zu verlangsamen, wobei die Zusammensetzung transluzent und in einer pharmazeutisch verträglichen Form vorliegt, die zur oralen Abgabe der Zusammensetzung geeignet ist; und wobei die Zusammensetzung von etwa 0,1 Gew.-% bis etwa 2 Gew.-% Zuckeralkoholsirup umfasst.
Patent DE-202012101616-U1 (DE)
Title: Drehtrommelofen
IPC: F27B7/02
Filed: 2012-05-02
Abstract: Drehtrommelofen, insbesondere Metallschmelz-Drehtrommelofen zum Auf- und/oder Umschmelzen von Metallen, vorzugsweise Aluminium, mit einer um eine Längsachse (2) drehbar gelagerten Ofentrommel (1), gekennzeichnet durch eine nachträglich angebrachte und im Vergleich zur Längsachse (2) radial über die ursprüngliche Ofentrommel (1) hinaus erstreckte Trommelerweiterung (6).