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Patent DE-102013020633-A1 (DE)
Title: Dermale und/oder transdermale pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend eine terpenoide Verbindung
Inventor: THIEDE HANS-MICHAEL
IPC: A61K9/12
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inlösungbringung eines pharmazeutischen Wirkstoffes, die Verwendung dieses Verfahrens zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung in Form einer dermalen und/oder transdermalen Zubereitung, eine pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend diese Verbindung sowie zumindest einen pharmazeutischen Wirkstoff, einen Aerosolspender mit einer solchen Zusammensetzung und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Zusammensetzung.
Patent DE-102013101809-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: HOLZ DOMINIK
IPC: A47L9/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung ist ein Staubsauger (1), insbesondere ein beutelloser Staubsauger, mit einer Staubsammelvorrichtung (10), welche umfasst einen Staubsammelbehälter (12) mit einem den Staubsammelbehälter (12) auf einer ersten Seite abschließenden Deckel (14) sowie einer den Staubsammelbehälter (12) auf einer zweiten Seite abschließenden und zum Öffnen des Staubsammelbehälters (12) verschwenkbaren Bodenklappe (16), wobei sich im Inneren des Staubsammelbehälters (12) ein Grobschmutzabscheider (22) befindet, der an einer Führung (36) vertikal beweglich ist.
Patent DE-102013107826-A1 (DE)
Title: Luftfeder für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LIEBOLD JOCHEN
IPC: B60G17/04
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftfeder (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Deckel (2) zur Anbindung der Luftfeder (1) an den Aufbau des Kraftfahrzeugs, mit einem Abrollkolben (3) und einem Anschlusskolben (4) zur Verbindung der Luftfeder (1) mit einem Rad des Kraftfahrzeugs, wobei der Abrollkolben (3) und der Anschlusskolben (4) mit einem Abrollbalg (5) verbunden sind und einen Luftfederraum (6) bilden.  Zur Vermeidung von Druckspitzen im Luftfederraum (6), die den Abrollbalg (5) schädigen können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Anschlusskolben (4) ein Zusatzraum (7) ausgebildet ist, dessen veränderbares Volumen freigebbar ist.
Patent DE-102013108065-A1 (DE)
Title: Elastomerlager
Inventor: GRUNDMEIER HANS-GEORG
IPC: F16F1/38
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomerlager aufweisend ein zylindrisches Innenmetallteil (8), eine metallische Außenhülse (5), die in einem radialen Abstand um das Innenmetallteil (8) angeordnet ist, ein Elastomerteil (4), das zwischen dem Innenmetallteil (8) und der Außenhülse (5) angeordnet ist und an seiner äußeren Mantelfläche eine Kunststoffschicht (7) aufweist, wobei die Außenhülse (5) ein einstückiges Strangpressteil aus Leichtmetall ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenmantelfläche (15) der Außenhülse (5) eine Profilierung (12) aufweist, die formschlüssig in die Kunststoffschicht (7) eingreift.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102013108380-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung an einem Radträger einer Vorderachse bzw. Hinterachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZSCHOCKE SWEN
IPC: B60T5/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung an einem Radträger (4) einer Vorderachse bzw. Hinterachse eines Kraftfahrzeuges zum Zuführen von Luft zu einem Bremssattel (8) und zu einer Bremsscheibe (10) einer Fahrzeugbremse (6), wobei mindestens ein Luftleitorgan (14, 18) mit einem Luftleitkanal an mindestens einem Radlenker (16, 20) angeordnet ist, wobei der Luftleitkanal (14, 18) einen geschlossenen Querschnitt und einen in Fahrtrichtung weisenden Einlassbereich (22, 24) aufweist.
Patent DE-102013114416-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
Inventor: HABERSATTER MATHIAS
IPC: E05C9/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ein Fenster oder eine Tür umfasst einen Blendrahmen und einen gegenüber dem Blendrahmen beweglichen Flügel, wobei der Flügel durch eine Verschlussanordnung unter Ausbildung mehrerer Fixierstellen am Blendrahmen fixierbar ist. Die Verschlussanordnung weist zum wahlweisen Bewegen des Flügels gemäß einer von mehreren unterschiedlichen Bewegungsbahnen mehrere modulare Einzelverschlüsse auf, welche jeweils einer der mehreren Fixierstellen zugeordnet sind, wobei die modularen Einzelverschlüsse jeweils voneinander unabhängige Betätigungsabschnitte aufweisen, mittels derer die Fixierung des Flügels an der zugehörigen Fixierstelle jeweils lösbar ist.
Patent DE-102013200364-A1 (DE)
Title: Karosserieteil
Inventor: SWOBODA TORSTEN
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-01-14
Abstract: Beschrieben wird ein Karosserieteil für ein Kraftfahrzeug vor, insbesondere in Form eines Stoßfängers oder einer Stoßleiste, wobei das Karosserieteil (SF) aus einem Kunststoff gefertigt ist und auf seiner Rückseite eine Fläche für einen rückseitig anbringbaren Sensor, vorzugsweise einen Radarsensor aufweist, wobei dieser Fläche eine Heizeinrichtung in Form einer elektrisch leitfähigen Schicht (HZ) zugeordnet ist.
Patent DE-102013200731-A1 (DE)
Title: Method for estimating accident e.g. alcohol accident, of vehicle i.e. motor car, on e.g. walking construction site, involves outputting indication of hazard when estimated value exceeds threshold value
Inventor: KOTZOR DANIEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-01-18
Abstract: The method involves receiving location information of a vehicle i.e. motor car. A database for entry of previously encountered damage to the vehicle is searched at specific location. The database is comprised of entries, information of the previously encountered damage to the vehicle and location and time of damage occurred. Value of threat of the vehicle is estimated based on determined location and information of damage occurred. Indication of a hazard is output when estimated value exceeds threshold value. Independent claims are also included for the following: (1) a device for estimating hazard of a vehicle (2) a motor car (3) a computer program comprising a set of instructions for estimating hazard of a vehicle.
Patent DE-102013201883-A1 (DE)
Title: Behandlungsflüssigkeit zur Reinigung eines Implantat-Teils
Inventor: BRODBECK URS
IPC: C11D7/26
Filed: 2013-02-05
Abstract: Eine Behandlungsflüssigkeit soll gezielt zur Reinigung von bakteriell verunreinigten Oberflächen von Knochenimplantaten, Dentalimplantaten oder anderen mit Biofilm verunreinigten Komponenten geeignet ausgeführt sein. Dazu umfasst die Behandlungsflüssigkeit erfindungsgemäß als einen ihrer Grundbestandteile eine wässrige Lösung einer Säure, die mit einem Metallsalz derart versehen ist, dass sich eine Leitfähigkeit von mindestens 30 mS/cm, vorzugsweise mindestens 75 mS/cm und besonders bevorzugt mindestens 150 mS/cm ergibt.
Patent DE-102013203660-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Kelch eines Glases zum Einsetzen in einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine
Inventor: ALLGÖWER HARALD
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-03-04
Abstract: Eine Haltevorrichtung (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) für den Kelch (11) eines Glases (12) zum Einsetzen in einen Geschirrkorb (3) einer Geschirrspülmaschine (1) umfasst mindestens zwei Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5), auf welche der Kelch (11) des Glases (12) derart aufgestülpt werden kann, dass die mindestens zwei Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) nach dem Aufstülpen des Kelches (11) zumindest teilweise in das Innere des Kelches (11) hineinragen und den Kelch (11) des Glases (12) jeweils am Kelchrand (14) berühren. Dabei sind alle Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) der Haltevorrichtung (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) derart ausgestaltet, dass die dem Kelch (11) des Glases (12) zugewandten und mit dem Kelchrand (14) in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) annähernd linienförmig ausgestaltet sind und glatt sind.
Patent DE-102013204477-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: KÖHNE MARTIN
IPC: C04B35/573
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundwerkstoffs, aufweisend die Verfahrensschritte: a) Bereitstellen einer Pulvermischung aufweisend Diamantpulver mit einer mittleren Korngröße D50 in einem Bereich von kleiner oder gleich 100nm, und aufweisend Siliziumpulver mit einer mittleren Korngröße D50 in einem Bereich von kleiner oder gleich 20nm; b) Sintern der Pulvermischung bei einer erhöhten Temperatur und einem erhöhten Druck. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Verbundwerkstoffs. Ein derartiges Verfahren erlaubt die Herstellung eines derartigen Verbundwerkstoffs aufweisend Diamant und Siliciumcarbid unter vergleichsweise milden Bedingungen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Verbundwerkstoff.
Patent DE-102013204827-A1 (DE)
Title: Feinfilter für strömende Flüssigkeiten und damit ausgestatteter Vorratsbehälter
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: B01D29/11
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feinfilter für strömende Flüssigkeiten, insbesondere Hydrauliköl, der in einem Gehäuse (14) mit einem Einlaß (15) zur Aufnahme der Flüssigkeit und einem Auslaß zur Abgabe der Flüssigkeit angeordnet ist, umfassend einen, einen Filterinnenraum (4) begrenzenden Filterkorb (3) mit einem Einlaß (8) zur Aufnahme der Flüssigkeit in den Filterinnenraum (4), mit wenigstens einer durch ein Filterelement (7) gebildeten ersten Wandung zur Abgabe der Flüssigkeit aus dem Filterinnenraum (4) nach dem Durchströmen des Filterelements (7). Vorgeschlagen wird, dass der Filterkorb (3) einen Boden (5) aufweist, auf dem in den Filterinnenraum (4) hineinragende Wandabschnitte (12) zur Ausbildung von Auffangtaschen (13) ausgebildet sind, wobei der Einlaß (8) des Feinfilters (1) fluiddicht mit dem Einlaß (15) des Gehäuses (14) verbunden ist, sowie einen in dem Boden (5) des Filterkorbs (3) vorgesehenen, ein Umgehungsventil (10) aufweisenden Umgehungskanal (11) zum Umgehen des Filterelements (7), wobei der Umgehungskanal (9) derart ausgebildet ist, dass dieser sich von dem Boden (5) in den Filterinnenraum (4) hinein erstreckt.
Patent DE-102013205208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen mehrerer Magnetresonanz-Bilder und Magnetresonanz-Anlage
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-03-25
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen Techniken zum Bestimmen mehrerer Magnetresonanz-Bilder jeweils für unterschiedliche Echo-Zeitpunkte. Der k-Raum (210) wird segmentweise mit mindestens zwei rechtecksförmigen k-Raum-Segmenten (200-1–200-6) abgetastet, wobei diese zeilenweise mit jeweils zueinander parallel orientierten k-Raum-Zeilen (220) abgetastet werden. Eine kurze Seite der rechtecksförmigen k-Raum-Segmente ist parallel zu den k-Raum-Zeilen (220) orientiert. Ein erstes und eine zweites Gradientenecho werden jeweils auf einen eingestrahlten Hochfrequenz-Puls für jede k-Raum-Zeile (220) erfasst.
Patent DE-102013207728-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Mehrzahl von bildaufnehmenden Medizingeräten
Inventor: GINTER KLAUS
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (4) mit einer Halterung (6) mit mehreren Aufnahmen (8) für mehrere bildaufnehmende Medizingeräte (10; 38, 40, 42), ein Steuergerät (12), eine Sensoreinheit (14) und elektrische Anschlüsse (18) für die bildaufnehmenden Medizingeräte (10; 38, 40, 42), sowie eine Signalleitung (24) oder einen Signalleitungsanschluss (26) zum Verbinden der Steuereinheit (4) mit einem als Bildwiedergabeeinrichtung konfigurierten Gerät (2). Die Sensoreinheit (14) kann die Entnahme eines bildaufnehmenden Medizingerätes (10; 38, 40, 42) erfassen und ein gerätespezifisches Sensorsignal an das Steuergerät (12) senden. Das Steuergerät (12) kann über die Signalleitung (24) oder den Signalleitungsanschluss (26) Steuersignale und ggf. Bildsignale an ein als Bildwiedergabeeinrichtung konfiguriertes Gerät (2) ausgeben. In Reaktion auf das gerätespezifische Sensorsignal kann das Steuergerät (12) ein gerätespezifisches Steuersignal generieren und dieses zusammen mit einem vom bildaufnehmenden Medizingerät (10; 38, 40, 42) stammenden Bildsignal an das als Bildwiedergabeeinrichtung konfigurierte Gerät (2) ausgeben. Das als Bildwiedergabeeinrichtung konfigurierte Gerät (2) kann das Bildsignal in der durch das Steuersignal spezifizierten Weise verarbeiten.
Patent DE-102013212529-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHERMAT GAEL
IPC: B60S1/42
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Die Scheibenwischvorrichtung Die Scheibenwischvorrichtung beinhaltet eine Federschiene (112), die für das Andrücken einer Wischlippe (102) an die Scheibe angepasst ist, ein Anschlusselement (116), das zum Verbinden eines Wischarms an die Scheibenwischvorrichtung angepasst ist, zwei drehbar an dem Anschlusselement montierten Verbindungsarme (122), und zwei Drehgelenke (130), wobei jeweils einer der zwei Verbindungsarme mit einem zugehörigen Drehgelenk der zwei Drehgelenke mit der Federschiene verbunden ist, und wobei zumindest eines der zwei Drehgelenke verschiebbar ist.
Patent DE-102013213597-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrüsten eines Fahrzeugs mit einem Steuergerät
Inventor: KESSELS JOOST
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Ausrüsten eines Fahrzeugs (10) mit einem Steuergerät (12). Das Steuergerät (12) umfasst eine erste Verbindungsvorrichtung (70), welche mit einer zweiten Verbindungsvorrichtung (40) des Fahrzeugs koppelbar ist, um mehrere elektrische Leitungen (30–34) des Fahrzeugs (10) mit dem Steuergerät (12) elektrisch zu koppeln. Die zweite Verbindungsvorrichtung (40) umfasst mehrere elektrische Kontakte (50–54), welche jeweils mit einer elektrischen Leitung (30–34) der mehreren elektrischen Leitungen verbunden sind. Bei dem Verfahren (100) wird eine fahrzeugseitige Zuordnung bestimmt, welche definiert, welche elektrische Leitung (30–34) mit welchem elektrischen Kontakt (50–54) der zweiten Verbindungsvorrichtung (40) verbunden ist. In Abhängigkeit von der fahrzeugseitigen Zuordnung wird das Steuergerät (12) bereitgestellt.
Patent DE-102013214662-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: MEKOTA MIRKO
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe mit einem Pumpeneinlass, einem Pumpenauslass, einem um eine Rotationsachse drehbaren Rotor, wenigstens einer Prozessgaspumpstufe zur Förderung eines an dem Pumpeneinlass anstehenden Prozessgases von dem Pumpeneinlass zu dem Pumpenauslass, einem Motorraum und einem in dem Motorraum angeordneten und zum drehenden Antreiben des Rotors ausgebildeten Antriebsmotor, welcher einen Motorstator umfasst, wobei wenigstens ein Gasweg für das Prozessgas von dem Pumpeneinlass zu dem Pumpenauslass vorgesehen ist, der durch den Motorraum führt und zumindest abschnittsweise an dem Motorstator entlang oder durch den Motorstator hindurch führt.
Patent DE-102013216958-A1 (DE)
Title: Transfervorrichtung
Inventor: KATHAN PHILIPP
IPC: B65G17/20
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transfervorrichtung, umfassend ein bewegbares Element (2), eine feststehende Laufschiene (3), und eine Linearmotor-Antriebsvorrichtung (4) zum Antreiben des bewegbaren Elements (2)., wobei das bewegbare Element (2) Abstützelemente (5) aufweist, welche mit der Laufschiene (3) in Kontakt bringbar sind, und wobei wenigstens eines der Abstützelemente einen Kontaktbereich aufweist, welcher in einem Winkel (α) ungleich 90° zu einer Hochachse (H) des bewegbaren Elements (2) und in einem Winkel (β) ungleich 90° zu einer Querachse (Q) des bewegbaren Elements (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013218228-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: YU ZHE
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-09-11
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen einen Gleichspannungswandler mit einem ersten Gleichspannungstor, einem zweiten Gleichspannungstor und einer Speicherdrossel. Die Speicherdrossel ist mittels elektrischer Schaltelemente zwischen dem ersten Gleichspannungstor und dem zweiten Gleichspannungstor gekoppelt. Der Gleichspannungswandler ist so ausgelegt, dass sich eine Richtung eines Stromflusses durch die Speicherdrossel während einer Schaltperiode der elektrischen Schaltelemente zumindest einmal umdreht. Der Gleichspannungswandler ist ferner ausgelegt, um bei einer Veränderung von Betriebsparametern des Gleichspannungswandlers eine Schaltfrequenz der elektrischen Schaltelemente derart nachzuführen oder nachzuregeln, dass ein Richtungswechsel des Stromflusses durch die Speicherdrossel während einer Schaltperiode der elektrischen Schaltelemente gewährleistet wird.
Patent DE-102013218525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Isolationswiderstandes in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem
Inventor: HAUB DENNIS
IPC: G01R27/18
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung eines Isolationswiderstandes in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem, welches mit einer bestimmten Netzfrequenz betrieben wird. Das Verfahren und die dieses Verfahren umsetzende Vorrichtung beruhen auf den Maßnahmen Erzeugen einer harmonischen Wechselspannung als Messspannung mit einer einstellbaren Messfrequenz, Einkoppeln der Messspannung zwischen mindestens einem Leiter des Stromversorgungssystems und Erdpotential, Erfassen eines einem komplexwertigen Isolationswiderstand proportionalen Messstroms zwischen dem Leiter des Stromversorgungssystems und Erdpotential durch Abtastung der an einem reellen Messwiderstand abfallenden Spannung, wobei die Abtastwerte eine Folge von Spannungs-Messwerten mit einer Abtastperiode bilden und Verwenden der Spannungs-Messwerte zur Bestimmung des komplexwertigen Isolationswiderstands. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Synchronisation der Messfrequenz auf die Netzfrequenz durchgeführt wird und eine Signalperiode der Spannungs-Messwerte gespeichert und einer diskreten Fourier-Transformation unterworfen wird.
Patent DE-102013220206-A1 (DE)
Title: Sliding contact device for transferring current to sliding surface between moving units of X-ray image providing system, has first contact elements with specific Mohs hardness and second contact elements with preset electrical conductivity
Inventor: FRIESNER HORST
IPC: H01R39/20
Filed: 2013-10-07
Abstract: The device has a holding device (10) arranged to transmit power to a sliding surface (9). A set of contact elements (11) is formed on the sliding surface, where Mohs hardness of the elements is greater than 4. Another set of contact elements (12) is arranged in the holding device to transmit power to the sliding surface, and has electrical conductivity 30 x 106 S/m. A carrier unit is arranged at end of the holding device. The carrier unit is provided with a plate spring (14), parallel rocker plate springs or a pressure spring case.
Patent DE-102013223083-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontaktlosen Überprüfung der Beschaffenheit eines metallurgischen Gießproduktes
Inventor: GUSAROVA TAMARA
IPC: G01N29/44
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontaktlosen Überprüfung der Beschaffenheit eines in einer Produktionslinie in Förderrichtung (F) transportierten metallurgischen Gießprodukts in Form eines kontinuierlichen Strangs (1), wobei die Überprüfung des Gießprodukts (1) auf Ultraschalltechnik basiert bzw. die Vorrichtung (2) eine Ultraschalleinrichtung (3) aufweist, mittels der die Beschaffenheit des Gießprodukts (1) kontaktlos überprüft werden kann.
Patent DE-102013223736-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung und Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes
Inventor: WIEDENMANN MATTHIAS
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen wärmeisolierten Korpus (10) mit einem, mehrere Wände (2a, 2b, 2c) aufweisenden Innenbehälter (2), der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (3), ein Türblatt (4), welches vorgesehen ist, im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum (3) zu verschließen und im geöffneten Zustand zugänglich zu machen, und eine Innenraumbeleuchtung (9) auf, die vorgesehen ist, den kühlbaren Innenraum (3) bei geöffnetem Türblatt (4) zumindest teilweise zu beleuchten. Die Innenraumbeleuchtung (9) ist in einer Vertiefung (21) einer der Wände (2a, 2b, 2c) des Innenbehälters (2) befestigt und umfasst eine flächenhafte organische Leuchtdiode (51, 71) und eine für Licht zumindest teilweise durchlässige Abdeckung (23), welche die flächenhafte organische Leuchtdiode (51, 71) umlaufend überlappend abdeckt und mit ihrem die organische Leuchtdiode (51, 71) überlappenden Bereich in der Vertiefung (21) befestigt ist.
Patent DE-102013224394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zum Überprüfen eines leitfähigen Körpers
Inventor: Krüger Michael
IPC: G01N27/04
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines elektrisch leitfähigen Körpers (2), wobei an den Körper (2) eine elektrische Spannung angelegt wird, so dass zumindest durch einen Teilabschnitt (7) des Körpers (2) ein elektrischer Strom fließt, wobei der Teilabschnitt (7) mit einer Biegefrequenz zeitlich wiederholt umgebogen wird, wobei beim Umbiegen des Teilabschnitts (7) ein erster Seitenbereich (13) des Teilabschnitts (7) gedehnt und gleichzeitig ein zweiter Seitenbereich (14) des Teilabschnitts (7) gestaucht wird oder der erste Seitenbereich (13) gestaucht und gleichzeitig der zweite Seitenbereich (14) des Teilabschnitts (7) gedehnt wird, wobei ein zeitlicher Verlauf einer Messgröße, die sich in Abhängigkeit von einem momentanen elektrischen Widerstand des Teilabschnitts (7) verändert, gemessen wird und auf zeitliche Schwankungen hin, welche der Biegefrequenz entsprechen, untersucht wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Messanordnung (1) zum Durchführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102013225208-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-06
Abstract: Getriebe (G) mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei die Getriebe-Eingangswelle (GW1) über zumindest ein Schaltelement (A, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit dem Rotor (R) ständig verbunden ist, und wobei die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der ersten Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, und wobei die dritte Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ständig mit der zweiten, dritten oder vierten Welle (W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist.