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Patent DE-102020107418-A1 (DE)
Title: Elektroabscheider mit Rand-Gegenelektrode
Inventor: SCHMITZ OLIVER
IPC: B03C3/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Elektroabscheider (10), der von einem von Partikeln zu reinigendem Luftstrom in einer longitudinalen Richtung (28) durchströmt wird, weist wenigstens eine näherungsweise punktförmige, mit einem positiven Potential beaufschlagte Sprühionisationsquelle (18a-d), die beispielsweise durch die Spitzen eines Graphitfaserbüschels realisiert werden kann, und eine stromabwärts angeordnete Kollektoreinheit (12) zur Partikelabscheidung mit parallel angeordneten Kollektor- und Treiberplatten (38, 40) auf. Erfindungsgemäß wird der Ionenfluss aus der Koronazone durch wenigstens eine der Sprühionisationsquelle (18a-d) zugeordnete, zwischen Sprühionisationsquelle und Kollektoreinheit angeordnete und mit einem negativen Potential beaufschlagte Rand-Gegenelektrode (14a-d) vergleichmäßigt, wodurch hohe Partikelabscheidungsraten bei minimalen Ozonemissionen realisierbar sind.
Patent DE-102020107535-A1 (DE)
Title: Hohlwelleneinrichtung mit passiver Flüssigkeitsversorgung und Antriebsvorrichtung mit Hohlwelleneinrichtung
Inventor: KRANK BENJAMIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-03-19
Abstract: Hohlwelleneinrichtung (1) mit passiver Flüssigkeitsversorgung, aufweisend eine Innenhohlwelle (2) und eine Außenhohlwelle (3)wobei die Innenhohlwelle (2) und die Außenhohlwelle (3) drehfest miteinander verbunden sind undwobei in einem Bereich, in welchem die Innenhohlwelle (2) in der Außenhohlwelle (3) aufgenommen ist, in einer radialen Richtung (10) zwischen diesen beiden Hohlwellen ein Flüssigkeitsaußenraum (5) gebildet ist undwobei in der Innenhohlwelle (2) ein Flüssigkeitsinnenraum (4) angeordnet ist, so dass die Innenhohlwelle (2) an ihrem ersten axialen Ende (11) eine Flüssigkeitseintrittsöffnung (12) aufweist, durch welche Flüssigkeit in diese Innenhohlwelle (2) einführbar ist,wobei die Innenhohlwelle (2) wenigstens eine Flüssigkeitsdurchtrittsöffnung (13) aufweist, welche den Flüssigkeitsinnenraum mit dem Flüssigkeitsaußenraum fluidleitend verbindet und die Flüssigkeitsdurchtrittsöffnung (13) in einer axialer Richtung (9) zwischen dem ersten (11) und dem zweiten axialen Ende der Innenhohlwelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020108920-A1 (DE)
Title: Längsverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/07
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Längsverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einer Bodenschiene (1) zur Befestigung an einem Fahrzeugboden, wobei die Bodenschiene (1) eine Bodenwandung (3) zur Auflage auf dem Fahrzeugboden aufweist, mit einer gegenüber der Bodenschiene (1) verschiebbaren Sitzschiene (4), mit einer starr mit der Bodenschiene (1) gekoppelten Spindel (8), mit einem Getriebe (9), welches eine mit der Spindel (8) in Eingriff stehende Spindelmutter aufweist und axial starr mit der Sitzschiene (4) gekoppelt ist und mit Befestigungsmitteln, (22a, b) welche durch Befestigungsöffnungen (20a, b) an einer Befestigungswandung (5) der Sitzschiene (4) zur Befestigung des Getriebes (9) an der Sitzschiene (4) geführt sind. Die Längsverstellvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungswandung (5) winklig zur Bodenwandung (3) angeordnet ist und die Befestigungsmittel (22a, b) für die Getriebeumfassung durch die komplette Sitzschiene (4) reichen und zweischnittig die Crashkräfte mitabfangen.
Patent DE-102020112320-A1 (DE)
Title: Schichtsystem für ein organisches elektronisches Bauelement
Inventor: WALZER KARSTEN
IPC: C09K19/22
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtsystem für ein organisches elektronisches Bauelement, mit einer Elektrode, einer Gegenelektrode und mindestens einer photoaktiven Schicht, wobei die mindestens eine photoaktive Schicht zwischen der Elektrode und der Gegenelektrode angeordnet ist, und wobei die mindestens eine photoaktive Schicht mindestens ein Flüssigkristall-Additiv aufweist, ein elektronisches Bauelement mit einem solchen Schichtsystem mit mindestens einem Flüssigkristall-Additiv, sowie eine Verwendung eines solchen Schichtsystems mit mindestens einem Flüssigkristall-Additiv.
Patent DE-102020116025-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Klappenanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Klappenanordnung (1) eine aufschwenkbare Klappe (2), eine der Klappe (2) zugeordnete Antriebsanordnung (3) und eine Steueranordnung (4) zur Ansteuerung der Antriebsanordnung (3) aufweist, wobei der Klappenanordnung (1) ein Stellungssensor (7) zur Ermittlung einer Stellungsinformation betreffend die Stellung einer ausgewählten Komponente der Klappenanordnung (1) zugeordnet ist, wobei mittels der Steueranordnung (4), vorzugsweise basierend auf der Stellungsinformation, Bewegungsbefehle für die Antriebsanordnung (3) erzeugt werden, die Klappe (2) im Rahmen eines motorischen Schließvorgangs in eine aufrechte Schließstellung zu schließen und im Rahmen eines motorischen Öffnungsvorgangs in eine liegende Offenstellung zu öffnen, wobei die aufgeschwenkte Klappe (2) mit einem Objekt, insbesondere einer Person, belegbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass mittels der Steueranordnung (4) über den Stellungssensor (7) der Belegungszustand betreffend die Belegung der aufgeschwenkten Klappe (2) mit einem Objekt nach mindestens einem Belegungskriterium erfasst wird und in Abhängigkeit vom erfassten Belegungszustand eine Belegungsreaktion ausgelöst wird.
Patent DE-102020118244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Korrigieren von Formabweichungen eines Strukturbauteils von einer Soll-Geometrie
Inventor: THIEMANN THOMAS
IPC: B21D1/12
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Korrigieren von Formabweichungen eines Strukturbauteils (100) von einer Soll-Geometrie, mit einer Umformeinrichtung (12), in welche ein Strukturbauteil (100) einsetzbar ist und welche eine Untermatrize (14) und eine Obermatrize (16) zum Umformen des Strukturbauteils (100) aufweist, wobei die Untermatrize (14) und die Obermatrize (16) der Umformeinrichtung (12) dazu eingerichtet sind, das Strukturbauteil (100) zum Korrigieren einer Formabweichung des Strukturbauteils (100) von der Soll-Geometrie mittels eines mechanischen Pressvorgangs und mittels eines Richtvorgangs umzuformen.
Patent DE-102020120148-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reduzierung des Energieverbrauchs beim Heizen oder Kühlen von Sitzen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-07-30
Abstract: Bei einem Verfahren und einem System zur Reduzierung des Energieverbrauchs beim Heizen oder Kühlen von Sitzen (12, 13, 14, 15) eines Kraftfahrzeugs (11) wird zu jedem Sitz mit einer Sitzbelegungserfassungseinrichtung (26) die Dauer der Belegung und der Zeitpunkt der Beendigung der Belegung erfasst, und es wird mit einem Temperatursensor (17) die Außentemperatur erfasst. Für einen nächsten in das Kraftfahrzeug einsteigenden Fahrzeuginsassen (21) wird in Abhängigkeit von der Außentemperatur, der Dauer der Belegung der Sitze (12, 13, 14, 15) und des jeweiligen Zeitraums seit Beendigung der Belegung der Sitze (12, 13, 14, 15) ein Sitz ausgewählt, um für den nächsten Fahrzeuginsassen (21) entweder die aufgrund der vorhergehenden Belegung des Sitzes vorhandene Wärme des Sitzes zu nutzen oder einen bereits abgekühlten Sitz bereitzustellen. Der ausgewählte Sitz (13, 15) wird für den nächsten Fahrzeuginsassen (21) angezeigt und empfohlen.
Patent DE-102020121648-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachbearbeitung von spanend oder additiv gefertigten Bauteilen
Inventor: KLINGELHÖLLER CHRISTIAN
IPC: G05B19/4097
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Nachbearbeitung von Bauteilen, die durch einen Bearbeitungsprozess mit einem spanenden und/oder additiven Fertigungsverfahren erhalten werden, bei dem das jeweilige Bauteil mit einem Werkzeug nachbearbeitet wird, das bei der Nachbearbeitung auf einem vorab ermittelten Werkzeugweg geführt wird. Bei dem Verfahren wird durch eine Ab- und/oder Auftragssimulation auf Grundlage von Bearbeitungsdaten des Bearbeitungsprozesses, durch den das Bauteil erhalten wurde, ein virtuelles Abbild des Bauteils erzeugt. Die Ermittlung des Werkzeugwegs für die Nachbearbeitung erfolgt dann basierend auf diesem virtuellen Abbild des Bauteils. Das Verfahren ermöglicht eine automatisierte Nachbearbeitung auch ohne Vorliegen eines CAD-Modells des Bauteils.
Patent DE-102020124078-A1 (DE)
Title: Tankbehälter, Brennstoffzellenvorrichtung mit einem Tankbehälter und Verfahren zur Herstellung eines Tankbehälters
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: F17C1/02
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tankbehälter (13) mit einer Außenwand (21) und einer im Inneren ausgebildeten Kammerstruktur, bestehend aus einzelnen Kammern (22), die in Kammerlagen (23) zusammengefasst und durch Austauschöffnungen (24) miteinander strömungsverbunden sind, wobei mindestens die randseitigen Kammerlagen (24) mit einem Dichtungsmaterial (26) verfüllt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Tankbehälter (13) und ein Verfahren zur Herstellung eines Tankbehälters (13).
Patent DE-102020124237-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Behältereinrichtung eines Haushaltsgeräts
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: A61L2/08
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für eine Behältereinrichtung eines Haushaltsgeräts, insbesondere eine Waschmaschine, wobei in der Beleuchtungsvorrichtung zumindest eine Desinfektionsvorrichtung integriert ist, wobei die zumindest eine Desinfektionsvorrichtung eine erste Strahlungsquelleneinrichtung umfasst.
Patent DE-102020124873-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen hybridischen Antriebsstrang
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für einen hybridischen Antriebsstrang enthaltend eine Brennkraftmaschine (2), eine Elektromaschine (4) und eine zwischen einer Kurbelwelle (3) der Brennkraftmaschine (2) und einem Rotor (5) der Elektromaschine (4) radial innerhalb des Rotors (5) angeordneten Trennkupplung (6), wobei dem Rotor (5) eine Drehschwingungsisolationseinrichtung (8) nachgeschaltet ist, wobei die Drehschwingungsisolationseinrichtung (8) mittels einer Steckverbindung (22) drehschlüssig mit dem Rotor (5) verbunden ist und die Steckverbindung (22) aus einer dem Rotor (5) zugeordneten Innenprofilierung und einer an der Drehschwingungsisolationseinrichtung (8) komplementär ausgebildeten Außenprofilierung gebildet ist. Um Geräusche und übermäßigen Verschleiß an der Steckverbindung (22) zu vermeiden, enthält eine Vorspanneinrichtung (30) der Steckverbindung (22) zumindest ein an dem Rotor (5) befestigtes, eine Vorspannung in Umfangsrichtung gegenüber einer Abstützfläche (34) der Drehschwingungsisolationseinrichtung (8) einstellendes Vorspannelement (31).
Patent DE-102020125703-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit parallelen Source-Leitungen
Inventor: LIN KU-FENG
IPC: G11C7/18
Filed: 2020-10-01
Abstract: Eine Speichervorrichtung weist ein Speicherzellen-Array mit mehreren Speicherzellen auf, die in Reihen und Spalten angeordnet sind, wobei jede Reihe von Speicherzellen mit einer Wortleitung verknüpft ist, jede Spalte von Speicherzellen mit einer Bit-Leitung und einer Source-Leitung verknüpft ist. Jede Speicherzelle weist auf: eine Datenspeichervorrichtung, die an die Bit-Leitung gekoppelt ist, wobei die Datenspeichervorrichtung zwischen einem ersten Widerstandszustand und einem zweiten Widerstandszustand in Antwort auf ein Bit-Leitungssignal an der Bit-Leitung wählbar ist; und eine Auswahlvorrichtung, die in Reihe mit der Datenspeichervorrichtung verbunden ist und an die Source-Leitung gekoppelt ist, wobei die Auswahlvorrichtung konfiguriert ist, Zugang zu der Datenspeichervorrichtung in Antwort auf ein Wortleitungssignal an der Wortleitung bereitzustellen. Die Speichervorrichtung weist weiter einen Wortleitungstreiber und einen Bit-Leitungstreiber auf. Eine erste Anzahl der Source-Leitungen ist parallel verbunden.
Patent DE-102020126278-A1 (DE)
Title: Lagersystem
Inventor: MOSSAL MATTHIAS
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem (1) mit einem Gehäuse (2) und in dessen Innenraum angeordneten Aufnahmen zur Lagerung von Gegenständen. Das Gehäuse (2) weist wenigstens eine mit Zugangskontrollmitteln (6) gesicherte Tür (3) auf und besteht aus Beton.
Patent DE-102020131827-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufkonzentrierung korrosiver Flüssigkeiten
Inventor: PEREZ FABIEN
IPC: B01D1/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Aufkonzentrierung korrosiver Flüssigkeiten, umfassend ein Fluidsystem mit einem regenerativen Wärmetauscher zum Vorwärmen der verdünnten Flüssigkeit und eine Dampfleitung aufweist, um der warmen Seite des regenerativen Wärmetauscher Lösungsmitteldampf als Wärmequelle zuzuführen, der in einem Hauptabscheider aus der erhitzten Flüssigkeit abgetrennt wurde. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur kontinuierlichen Aufkonzentrierung korrosiver Flüssigkeiten, wobei der Systemdruck größer 1 bar beträgt.
Patent DE-102020133394-A1 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: ILCH HARTMUT
IPC: B25J9/10
Filed: 2020-12-14
Abstract: Es wird ein Industrieroboter vorgeschlagen mit einer seriellen Kinematik oder einer Parallelkinematik, welche eine Roboterbasis (2), mindestens einen Roboterarm (3) mit Armantrieb und eine einen Effektor aufnehmende Effektorhalterung (4) umfasst: Dabei bewegt der mindestens eine Roboterarm (3) die Effektorhalterung (4) relativ zu der Roboterbasis (2) in mindestens zwei Dimensionen im Raum. Mindestens zwei Effektor-Antriebsachsen dienen dazu, einen an der Effektorhalterung (4) angeordneten Effektor zu bewegen. Dabei umfasst eine erste Effektorantriebsache einen ersten Effektorantriebsmotor (13) und ein erstes Effektorantriebsgetriebe mit einer an den ersten Effektorantriebsmotor (13) gekoppelten ersten Eingangswelle (17) und mit einer ersten Abgangswelle (20). Eine zweite Effektorantriebsachse umfasst einen zweiten Effektorantriebsmotor (14) und ein zweites Effektorantriebsgetriebe mit einer an den zweiten Effektorantriebsmotor (14) gekoppelten zweiten Eingangswelle (27) und mit einer zweiten Abgangswelle (30). Dabei ist die zweite Abgangswelle (30) an der ersten Abgangswelle (20) drehbar angeordnet, derart dass die erste Abgangswelle (20) bei ihrer Rotation die zweite Abgangswelle (30) mitnimmt.
Patent DE-102020134232-A1 (DE)
Title: Thermische Behandlungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der thermischen Behandlungsvorrichtung
Inventor: DEPNER CHRISTIAN
IPC: B65G47/68
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermische Behandlungsvorrichtung (43), wie ein Pasteur, Kühler, oder Wärmer, mit mindestens einer Behälterzuführvorrichtung (1, 25) zum Zuführen von Behältern (40) zu je einem Massenstromförderer (18), der von der thermischen Behandlungsvorrichtung umfasst ist. Die Behandlungsvorrichtung ist anschließend an die mindestens eine Behälterzuführvorrichtung angeordnet. Die Behälterzuführvorrichtung umfasst: einen einspurigen Einlaufförderer (2), der in eine erste Richtung (16) antreibbar und ausgebildet ist, Behälter in die erste Richtung zu fördern; parallel anschließend an den einspurigen Einlaufförderer (2) eine erste Gruppe (8) von mehreren parallel angeordneten ersten Förderern (3-7), die in die erste Richtung antreibbar und ausgebildet sind, Behälter in die erste Richtung zu fördern; parallel anschließend an die erste Gruppe eine zweite Gruppe (14) von mehreren parallel angeordneten zweiten Förderern (9-13), die in eine zweite Richtung (17) antreibbar und ausgebildet sind, Behälter in die zweite Richtung zu fördern, die entgegengesetzt zur ersten Richtung ist. Die Behälter sind von der zweiten Gruppe quer zur zweiten Richtung in Richtung (22) zu einem Massenstromförderer (18) abgebbar. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der thermischen Behandlungsvorrichtung mit der mindestens einen Behälterzuführvorrichtung.
Patent DE-102020134336-A1 (DE)
Title: Mehrere Verspannungszustände in epitaktischem Transistorkanalmaterial durch Einbau von Spannungsentlastungsdefekten in ein zugrunde liegendes Keimmaterial
Inventor: LILAK AARON
IPC: H01L29/04
Filed: 2020-12-21
Abstract: Mehrere Verspannungszustände in epitaktischem Transistorkanalmaterial können durch Einbau von Spannungsentlastungsdefekten in ein Keimmaterial erreicht werden. Die selektive Anwendung von Verspannung kann die Kanalmobilität eines Trägertyps verbessern, ohne die Kanalmobilität des anderen Trägertyps zu behindern. Eine Transistorstruktur kann eine heteroepitaktische Finne aufweisen, die eine erste Schicht aus kristallinem Material direkt auf einer zweiten Schicht aus kristallinem Material aufweist. Innerhalb der zweiten Schicht sind eine Anzahl defekter Bereiche mit einer Schwellenminimaldimension vorhanden, wodurch die erste Schicht aus kristallinem Material veranlasst wird, sich in einen Zustand geringerer Verspannung zu entspannen. Die defekten Bereiche können selektiv eingeführt werden, beispielsweise durch eine maskierte Verunreinigungsimplantation, so dass die defekten Bereiche in einigen Transistorstrukturen fehlen können, in denen ein Zustand mit höherer Verspannung in der ersten Schicht aus kristallinem Material erwünscht ist.
Patent DE-102020134947-A1 (DE)
Title: Lampensteuerungsverknüpfungssystem eines Frontscheinwerfers mit eingebauter Kamera und Verfahren hierfür
Inventor: LIM JUNG SUB
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-12-28
Abstract: Ein Lampensteuerungsverknüpfungssystem für einen Frontscheinwerfer mit eingebauter Kamera nach den erfindungsgemäßen Konzepten weist auf: ein mit einer Kamera und einer Lichtquelle integriertes Frontscheinwerfermodul; eine Kamerasteuerung, die dazu ausgebildet ist, eine Einzelbildaufnahme zu erzeugen, indem sie ein in einem Kurzzeitbelichtungsabschnitt, in welchem eine Verschlussöffnungszeit der Kamera relativ kurz ist, erfasstes Bild und ein in einem Langzeitbelichtungsabschnitt, in welchem eine Verschlussöffnungszeit der Kamera relativ lang ist, erfasstes Bild zusammensetzt; und eine Lampensteuerung, welche dazu ausgebildet ist, die Lichtquelle derart zu steuern, dass diese synchron mit der relativ langen Verschlussöffnungszeit des Langzeitbelichtungsabschnitts und relativ kurzen Verschlussöffnungszeit des Kurzzeitbelichtungsabschnitts der Kamera in dem Langzeitbelichtungsabschnitt mehr Licht emittiert als in dem Kurzzeitbelichtungsabschnitt.
Patent DE-102020203100-A1 (DE)
Title: Pigmentsuspension und kosmetisches Mittel, hergestellt unter Einsatz der Pigmentsuspension
Inventor: HIPPE THOMAS
IPC: A61K8/37
Filed: 2020-03-11
Abstract: Pigmentsuspension, umfassend a) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und b) einen Ester von Glycerin mit einer aliphatischen C2-C6-Carbonsäure.Die Anmeldung offenbart auch ein kosmetisches Mittel, erhältlich durch Kombination der Pigmentsuspension mit einem oder mehreren organischen C1-C6-Alkoxysilanen und/oder deren Kondensationsprodukten.
Patent DE-102020203375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustandes eines Werkzeuges und Vorrichtung hierfür
Inventor: WERTHWEIN GUSTAV
IPC: B23C5/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustands eines Werkzeugs (2) und/oder zumindest einer Schneide (3), insbesondere eines Werkzeugs (2), welches/welche zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks (4) dient, wobei in einem Neuzustand des Werkzeugs (2) oder der zumindest einen Schneide (3) an zumindest einem Opferwerkstück (11) eine Testmessung mit einer Testbearbeitung durchgeführt wird, wobei mittels zumindest einer Messeinrichtung mit zumindest einem Sensor (12) die Testbearbeitung überwacht wird und Messwerte der Testmessung in einem Speicher (13) speicherbar sind, wobei nach einer definierten Bearbeitung von Werkstücken (4) mittels des Werkzeugs (2) oder mittels der zumindest einen Schneide (3) zumindest eine weitere Testmessung mit einer Testbearbeitung an dem Opferwerkstück (11) durchgeführt wird, welche ebenso von der Messeinrichtung mit dem zumindest einen Sensor (12) überwacht wird und Messwerte der Testmessung speicherbar sind, wobei anhand der ermittelten Messwerte ein Verschleißzustand des Werkzeugs (2) und/oder der zumindest einen Schneide (3) bestimmt wird. Auch betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) hierfür.
Patent DE-102020208356-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät und Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Geräts
Inventor: SEGRET MICKAEL
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-07-03
Abstract: Elektrisches Gerät und Verfahren zum Betrieb des elektrischen Geräts wobei das elektrische Gerät ein Gehäuse mit einem ersten außenliegenden Kontakt (2) und einem zweiten außenliegenden Kontakt (2) zur Energieversorgung des elektrischen Geräts aufweist, wobei das elektrische Gerät im Gehäuse einen ersten Leiter (4), einen zweiten Leiter (5) und eine Auswerteeinrichtung umfasst, wobei der erste Leiter (4) mit einem ersten Kontakt (2) für ein erstes Potential elektrisch verbunden ist, wobei der zweite Leiter (5) mit einem zweiten Kontakt (2) für ein zweites, vom ersten Potential verschiedenes Potential elektrisch verbunden ist, wobei der erste Leiter (4) und der zweite Leiter (5) mit der Auswerteeinrichtung elektrisch verbunden sind, wobei der erste Leiter (4) und der zweite Leiter (5) derart angeordnet sind, dass eine elektrische Verbindung des ersten Leiters (4) und des zweiten Leiters (5) durch Schmutz oder Feuchtigkeit im Gehäuse mittels der Auswerteeinrichtung detektierbar ist.
Patent DE-102020209603-A1 (DE)
Title: Elektronische steuervorrichtung
Inventor: KONDOH MITSUAKI
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Gelmaterial (16) hoher Wärmeleitfähigkeit befindet sich an einer Position zwischen einem IC (4) und einem Abdeckelement (2), wenn eine Oberfläche einer gedruckten Leiterplatte (5), auf der der IC montiert ist, durch das Abdeckelement abgedeckt ist. Ein Sperrelement (18, 22, 23, 24) ist an einer Position zwischen einem Außenumfangsabschnitt des auf der Leiterplatte gebildeten IC und einer Anschlusselektrode des IC vorgesehen, um zu verhindern, dass ein Teil des Gelmaterials in das Innere eines IC-Montagebereichs (a) eindringt. Das Sperrelement ist aus einem Lötmittelabschnitt aufgebaut.
Patent DE-102020211276-A1 (DE)
Title: Hinterschnittbohrer
Inventor: QIU XIAO
IPC: B28D1/14
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Hinterschnittbohrer (10a-g) mit einem Hinterschnittbohrschaft (12a-g) und mit einem mit dem Hinterschnittbohrschaft (12a-g) verbundenen Hinterschnittbohrkopf (14a-g).Es wird vorgeschlagen, dass der Hinterschnittbohrkopf (14a-c) einen Grundkörper (16a-c) und eine an dem Grundkörper (16a-c) befestigte Oberflächenschicht (18a-c) aus Grit, insbesondere Hartmetall- und/oder Keramikgrit, aufweist, welche den Grundkörper (16a-c) zumindest teilweise bedeckt.
Patent DE-102020212989-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe mit Schraubgetriebe als Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, eine Mutter (15) eines Schraubgetriebes (13) einer Kolbenpumpe (3) einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit einem Kunststoffkörper (19) auszubilden, der mit einer Metallhülse (20) ummantelt ist. Der Kunststoffkörper (19) weist ein Durchgangsloch mit einem Mutterngewinde auf.