baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307132-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02B39/10
Filed: 2003-02-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Verdichter (5;15) zur Verdichtung der der Brennkraftmaschine (1) zugeführten Luft, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Diagnose der Verdichtung ein Istdruckverhältnis über dem Verdichter (5;15)gemessen wird, dass das gemessene Istdruckverhältnis mit einem vorgegebenen Wert verglichen wird und dass in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses ein Fehlerdetektiert wird, wobei als Verdichter (5;15)ein elektrisch betriebener Lader (5) gewählt wird, und dass der elektrisch betriebene Lader (5) für die Diagnose definiert angesteuert wird.
Patent DE-10309303-B4 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: B62D3/12
Filed: 2003-03-04
Granted: 2007-12-27
Abstract: Zahnstangenlenkung,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem Lenkungsgehäuse, in dem eine Zahnstange
längsverschieblich
gelagert ist, und mit einem Druckstück, das zum Andrücken der
Zahnstange an ein Ritzel in einem Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei das
Druckstück
im wesentlichen aus einer Gleithülse
und einem darin spielfrei angeordneten Druckstückkörper gebildet ist,  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  • der
Druckstückkörper (9)
weist Druckstückkörperringe (14)
auf,  • die
Gleithülse
(8) weist wenigstens einen Hülsenring
(13) auf,  • die
Druckstückkörperringe
(14) sind zu dem/den Hülsenring/en
(13) derart angeordnet, dass der/die Hülsenring/e (13) in Federräume (15)
zwischen den Druckstückkörperringen
(14) einfedern kann/können.
Patent DE-10323305-B4 (DE)
Inventor: NITSCHKE THOMAS
IPC: C23C22/18
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: A method for the treatment or pre-treatment of surfaces of metal objects by means of an acidic, aqueous solution containing zinc and phosphate. The phosphating solution contains between 0.1-10 g/L, zinc, 4-50 g/L phosphate calculated as PO4, between 0.03-3 g/L, of at least one guanidine compound comprising at least one nitro group calculated as nitroguanidine, and between 0.001-0.9 g/L hydrogen peroxide and has a temperature of less than 80° C. The corresponding acidic, aqueous composition and finished products are also disclosed.
Patent DE-10325931-B4 (DE)
Title: Reifentransportvorrichtung
Inventor: BERGMANN MARKUS
IPC: B62B1/26
Filed: 2003-06-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Reifentransportvorrichtung
für ein Fahrzeug,
bei der ein mit dem entsprechenden Reifendruck versehenes Komplettrad
aufgespannt, zentriert, drehbar gelagert und an einer Achse befestigt
wird, an der eine Zugstange mit Griff angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Kompletträder
jeweils über
das Mittelloch der Felge an der Reifentransportvorrichtung festgelegt
werden.
Patent DE-10342822-B4 (DE)
Title: Extruder zum Herstellen von syntaktischem Kunststoff
Inventor: KAPFER KLAUS
IPC: B29C48/38
Filed: 2003-09-17
Granted: 2014-09-04
Abstract: Extruder zur Durchführung eines Verfahrens zum Herstellen von syntaktischem Kunststoff durch Vermischen von Kunststoff und Mikro-Hohl-Kugeln, – mit einem Gehäuse (6), – mit zwei in dem Gehäuse (6) ausgebildeten, einander durchdringenden Gehäuse-Bohrungen (7, 8), – mit zwei in den Gehäuse-Bohrungen (7, 8) angeordneten, gleichsinnig drehantreibbaren Schnecken-Wellen (11, 12), – mit einer Zuführ-Einrichtung (14) für Kunststoff, – mit einer der Zuführ-Einrichtung (14) in einer Förderrichtung (13) nachgeordneten Aufschmelz-Zone (16) mit einer Heizung und Misch- und Knetelementen (25), – mit mindestens einer in eine der Aufschmelz-Zone (16) nachgeordnete Füllstoff-Zuführ-Zone (18) einmündenden, mit zwei Förderschnecken (36, 37) versehenen Beschickungs-Schneckenmaschine (32) zur Zuführung von Mikro-Hohl-Kugeln (42), die einen Füllstoff-Zuführ-Trichter (41) aufweist, der geteilt ausgebildet ist und ein Trichter-Abteil (43) zur Zugabe der Mikro-Hohl-Kugeln (42) und ein Trichter-Abteil (44) zur Entlüftung der Mikro-Hohl-Kugeln (42) aufweist, – mit in einer Füllstoff-Einmisch-Zone (19) vorgesehenen als Schulterscheiben ausgebildeten Misch-Elementen (28), – mit einer der Füllstoff-Einmisch-Zone (19) nachgeordneten, in eine Entgasungs-Zone (21) einmündenden, in diese fördernd und zur Vakuumentgasung ausgebildeten Rückhalte-Schneckenmaschine (45) und – mit einer nachgeordneten Druckaufbau-Zone.
Patent DE-10346130-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Isolieren eines Teils einer Schicht biologischen Materials oder eines Präparats
Inventor: LECLERC NORBERT
IPC: G02B21/34
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Isolieren eines Teils einer Schicht biologischen Materials oder
eines Präparats mit:  a)
einem Greifer (28), der an den zu isolierenden Teil (22) der Schicht
biologischen Materials herangeführt
werden kann,  b) wobei der Greifer (28) derart ausgebildet ist,
dass er einen durchgängigen
Hohlkanal (34) mit einer präparatseitigen Öffnung (32)
hat, die kleiner ist als der zu isolierende Teil (22) des Präparats,  c)
Mitteln zum Fixieren des zu isolierenden Teils (22) durch eine Druckdifferenz
vor der präparatseitigen Öffnung (32) des
Greifers (28),  d) Mittel zum Ausschneiden des zu isolierenden
Teils (22) aus der Schicht (10) biologischen Materials, wodurch
ein Dissektat gebildet werden kann, und mit  e) Mittel zum Entfernen
des Greifers (28) vom Rest der Schicht (10) biologischen Materials,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Greifer (28) eine Mehrzahl von präparatseitigen Öffnungen
(32) aufweist, die kleiner sind als zu isolierende Teile (22) des
Präparats...
Patent DE-10347167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entnahme und zum Ablegen eines Paketes, bestehend aus flachen Produkten
Inventor: KIETZMANN UWE
IPC: B65G61/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Entnahme und zum Ablegen eines Paketes aus flachen Produkten
(17), insbesondere Faltschachteln (19) aus einer Stapelvorrichtung (12)
in eine Bündelvorrichtung
(16), insbesondere in einer Faltschachtelfertigungsmaschine, wobei
das Paket mittels eines an einem Roboterarm (20) befestigten Greifers
(18) in der Stapelvorrichtung (12) ergriffen und in der Bündelvorrichtung
(16) abgelegt wird, wobei ein vom Greifer (18) gegriffener Stapel
(21) vor dem Ablegen in der Bündelvorrichtung
(16) gedreht wird und ein nachfolgender Stapel (21) auf den zuvor
abgelegten Stapel (21) aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass mit dem Greifer (18) des Roboterarms (20) das Drehen eines
Stapels (21) nach dessen Aufnahme und vor dessen Ablage erfolgt
und dass der Greifer (18) aufgestapelte flache Produkte (17) in
der Stapelvorrichtung ergreift und in der Bündelvorrichtung (16) ablegt.
Patent DE-10350274-B4 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: THOMAR WOLFGANG
IPC: B60S1/38
Filed: 2003-10-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Es wird ein Wischblatt vorgeschlagen, das zum Reinigen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugen dient. Das Wischblatt ist mit einer gummielastischen Wischleiste (24) an der einen Bandfläche (22) eines bandartig langgestreckten, federelastischen Tragelements (12) angeordnet und an der zu wischenden Scheibe (14) anlegbar. Die andere Bandfläche (16) des Tragelements (12) ist durch ein weiteres Bauteil (40) des Wischblatts (10) zumindest abschnittsweise überdeckt und dieses Abdeckteil (40) ist mit in Längsrichtung des Wischblatts angeordneten krallenartigen Ansätzen (54) versehen, welche Haltekanten (38) des Tragelements (12) untergreifen. Ein besonders spannungsneutrales und leicht montierbares Wischblatt wird erreicht, wenn das aus einem elastischen Kunststoff gefertigte Abdeckteil (40) im Bereich seiner Ansätze (54) mit einer Armierung (60) versehen ist, deren Festigkeit größer ist als die Festigkeit des für das Abdeckteil (40) verwendeten Kunststoffs.
Patent DE-10357630-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: SPERLING THOMAS
IPC: B60N2/34
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-10-05
Abstract: Sitzanordnung
eines Fahrzeuges, mit  einem Lehnenrahmen (2), der um eine Lehnenschwenkachse
(S) nach vorne klappbar ist,  einem hinter dem Lehnenrahmen
(2) angeordneten, fahrzeugfesten Bauteil (8), und  einer Abdeckplatte
(3) zum Verschließen
eines zwischen dem Lehnenrahmen (2) und dem fahrzeugfesten Bauteil
(8) ausgebildeten Zwischenraums (9),  wobei die Abdeckplatte
(3) in einem oberhalb der Lehnenschwenkachse (8) angeordneten Gelenk
(6) mit einer Achse (A, B) an dem Lehnenrahmen (2) angelenkt ist
und bei Vorklappen des Lehnenrahmens (2) über das Gelenk (6) mit veränderlicher
Achse (A, B) nach vorne mitgeschleppt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Gelenk (6) mindestens eine vordere Achse (A) und eine
hintere Achse (B) aufweist, deren Positionen bei Vorklappen des
Lehnenrahmens (2) veränderlich
sind, und die Abdeckplatte (3) bei Vorklappen des Lehnenrahmens
(2) über
sowohl die vordere Achse (A) als auch die hintere Achse (B) mitgeschleppt
wird, wobei die vordere Achse (A) in einer...
Patent DE-10359093-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Klangübertragung in den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGE CHRISTIAN
IPC: G10K11/22
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Einrichtung
zur Klangübertragung
in den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges mit einem Luftfiltergehäuse, welches
einen rohluftseitigen Lufteingang und einen reinluftseitigen, mit
einem Motor kommunizierenden Luftausgang aufweist, wobei an das
Luftfiltergehäuse
eine Leitung angeschlossen ist, die n den Fahrgastraum führt und
in der zur Schallübertragung
eine Membran angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran
(20) an dem dem Luftfiltergehäuse
(10) zugeordneten Ende der Leitung (18) angeordnet ist und dass
hinter der Membran (20) in der Leitung (18) ein verstellbares Klappenelement (22)
vorgesehen ist.
Patent DE-19500188-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Bremsanlage
Inventor: MATTERN KLAUS-PETER
IPC: B60T8/1761
Filed: 1995-01-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Schaltungsanordnung
für ein
Fahrzeug mit  – Eingangsschaltkreisen
zur Aufbereitung von Sensorsignalen, die das Drehverhalten der einzelnen
Fahrzeugräder wiedergeben,  – Ausgangsschaltkreisen
zur Ausgabe von Steuersignalen,  – Regelungsschaltkreisen  – zur Verarbeitung
der aufbereiteten Sensorsignale und  – zur Erzeugung der Steuersignale,  – Überwachungsschaltkreisen,
welchen die aufbereiteten Sensorsignale zuführbar sind, zur Abarbeitung
eines eine vereinfachte Nachbildung des Regelalgorithmus darstellenden
Modellalgorithmus,  – Vergleicherschaltkreisen
zum Vergleich der Signale der Regelungsschaltkreise mit den entsprechenden
Signalen der Überwachungsschaltkreise
und  – Schaltkreisen
zur Abschaltung der Regelung im Störfalle,  dadurch gekennzeichnet,  – dass sowohl
die Regelungsschaltkreise (16), als auch die Überwachungsschaltkreise (17)  – Kontrollschaltkreise
(23, 24) zur kontinuierlichen Abarbeitung eines die Funktion der
Regelungs- und Überwachungsschaltkreise
(16, 17) prüfenden
Kontrollalgorithmus,  wobei die Abarbeitung des Kontrollalgorithmus
mit Daten erfolgt, die dem Kontrollalgorithmus unabhängig vom
Eingangschaltkreis zugeführt
werden, und  – Vergleicherschaltkreise
(25, 26) zum Vergleich der Resultate der abgearbeiteten...
Patent DE-19524258-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für einen Zweitaktmotor
Inventor: GEYER WERNER
IPC: F02M59/10
Filed: 1995-07-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, insbesondere für einen Zweitaktmotor (50)
in einem handgeführten
Arbeitsgerät
wie einer Motorkettensäge,
einem Freischneidegerät,
einem Trennschleifer oder dgl., mit einer Kraftstoffpumpe (2), deren Sauganschluß (3) mit
einem Kraftstofftank (1) und deren Druckanschluß (8) mit einem Saugventil
(12) in der Saugleitung (10) zu einer Pumpenkammer (11) einer Einspritzpumpe
(20) verbunden ist, die über
eine an die Pumpenkammer (11) angeschlossene Druckleitung (25) mit
einem Druckventil (26) eine Einspritzdüse (27) speist, wobei der mit
der Pumpenkammer (11) zusammenwirkende Pumpenkolben (24) der Einspritzpumpe
(20) von der Druckdifferenz an einer Membran (34) angetrieben ist,
die einen Antriebsraum (35) begrenzt, der über eine Impulsleitung (139)
mit dem Kurbelgehäuse
(55) des Verbrennungsmotors (50) verbunden ist und dem auf der anderen
Seite der Membran (34) ein mit einer Ausgleichsleitung (38) verbundener Rückraum (36)
gegenüberliegt,
dadurch gekennzeichnet, daß in
der Impulsleitung (139) zum Antriebsraum (35) eine ihren Querschnitt
temperaturabhängig ändernde
Drossel (40) angeordnet ist.
Patent DE-19534136-B4 (DE)
Title: Externer oder interner Fixateur zur Wiederherstellung des Skeletts bei Brüchen oder Arthroplastiken
Inventor: TORNIER ALAIN
IPC: A61B17/60
Filed: 1995-09-14
Granted: 2007-12-13
Abstract: Externer
oder interner Fixateur zur Wiederherstellung des Skeletts bei Brüchen oder
Arthroplastiken mit Schrauben (2), die in den Knochen implantiert sowie
untereinander durch ein starres System verbunden sind, wobei jede
Schraube (2) einen Halter (3) besitzt, dessen Winkelstellung bezüglich des
Kopfes (2b) der Schraube (2) einstellbar ist und der mit einer Aussparung
(3c) zur Aufnahme einer Verbindungsstange (4) ausgestattet ist, während eine
Klemmschraube (5) mit dem Kopf (2b) der Schraube (2) zusammenwirkt,
um einerseits den Halter (3) bezüglich
seiner Rotation um den Kopf (2b) und andererseits die Verbindungsstange
(4) bezüglich
ihrer Rotation und Translation um ihre Achsen zu immobilisieren,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Aussparung (3c) einen kreisabschnittsförmigen Querschnitt
besitzt,  dass der Boden bzw. die Wand der Aussparung (3c) mit kreisabschnittsförmigem Querschnitt
mit einem Gewinde (3d) und die Verbindungsstange (4) mit einem Gewinde (4a)
versehen sind, dass die Ganghöhen
des Gewindes (3d) der Aussparung (3c) und des Gewindes...
Patent DE-19610170-B4 (DE)
Title: Lambda-Regelungsverfahren
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: G05B13/02
Filed: 1996-03-15
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Regelung des Kraftstoff/Luft-Gemisches einer Drennkraftmaschine (1), bei dem das Kraftstoff/Luft-Gemisch in Abhängigkeit von einer- Luftzahl Lambda, die eine Abgassonde (8) erfasst, mittels einer Regelstellgröße (FR) geregelt wird, bei dem periodische Schwingungen des Regel-Istwertes und der Regelstellgröße (FR) auftreten, und bei dem der Mittelwert der Schwingungen über eine Veränderung von Verzögerungszeiten (tv) beeinflusst wird, mit denen eine Vorzeichenumkehr einer Änderung der Regelstellgröße (FR) verzögert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Totzeit (tt) der Regelung aus dem Verhalten der Regelstellgröße (FR) ermittelt wird und dass die ermittelte Totzeit (tt) bei der den Mittelwert beeinflussenden Veränderung der Verzögerungszeiten (tv) berücksichtigt wird.
Patent DE-19646836-B4 (DE)
Title: Zubereitung, bestehend aus einer flächenhaften, film- oder oblatenartigen Darreichungsform
Inventor: LUDWIG KARIN
IPC: A61K9/70
Filed: 1996-11-13
Granted: 2006-06-14
Abstract: Film-,
folien- oder oblatenartige Zubereitung, mit einer Codierung durch
Schrift- und/oder
graphische Zeichen bzw. Muster zur Kennzeichnung der bei Anwendung
freisetzbaren geschmacks- oder geruchswirksamen und/oder pflegenden
bzw. heilenden Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierung
durch Flächenbereiche
mit unterschiedlicher Dicke und Transluzenz ausgebildet ist.
Patent DE-19706624-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Arretierung einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ESLINGER BERTHOLD
IPC: B60N2/20
Filed: 1997-02-20
Granted: 2010-07-22
Abstract: Einrichtung zur Arretierung einer neigungsverstellbaren und/oder umklappbaren Rückenlehne (2) eines Fahrzeugsitzes (1) mit einem wenigstens einen Lehnendrehpunkt (4) aufnehmenden Beschlagteil (3), dem wenigstens ein Betätigungselement (10) zur Bewegung eines Sperrgliedes (14) zugeordnet ist, das zur Erzeugung einer Sperrwirkung in eine lehnenfeste Rastgeometrie (14a) hinein und zur Aufhebung der Sperrwirkung wieder aus dieser herausbewegbar ist, wobei dem Betätigungselement (10) wenigstens ein Zusatzbetätigungselement (15) zugeordnet ist, das aus einer durch die Kontur des Fahrzeugsitzes bestimmten Ruhestellung heraus über einen vorgegebenen Leerweg hinweg in eine von der Kontur beabstandete Wirkstellung verstellbar ist, bei der eine auf das Zusatzbetätigungselement (15) ausgeübte Betätigungskraft auf das Betätigungselement (10) übertragen wird.
Patent DE-19711278-B4 (DE)
Title: Gerätegehäuse
Inventor: JOUPPIEN THEA
IPC: G03B17/08
Filed: 1997-03-18
Granted: 2009-06-04
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme von Komponenten elektronischer oder feinmechanischer Geräte, stoßgeschützt, wasserdicht und schwimmfähig ausgeführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus der Kombination einer inneren festen Hülle (2), in der die Komponenten des Gerätes angeordnet sind, einer auf der inneren Hülle (2) angeordneten Schaumstoffschicht (4) und einer porenfreien, elastischen und gegen chemische Einflüsse resistenten Außenhülle (5), die die Schaumstoffschicht (4) umhüllt, besteht.
Patent DE-19749219-B4 (DE)
Title: Nicht-wiederabnehmbare Befestigungsvorrichtung
Inventor: DURAN JOHN A
IPC: F16B5/02
Filed: 1997-11-07
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zum andauernden festen Aneinanderhalten eines Paares von aneinanderliegenden Verkleidungen (11, 12), die durch diese hindurchgehende, in Ausrichtung stehende Öffnungen (19, 21) aufweisen, gekennzeichnet durch einen Bolzen (13), der an einem Ende einen erweiterten Kopf (14) und am anderen Ende einen mit einem Gewinde versehenen Schaftabschnitt (15) und zwischen diesen beiden Teilen einen diese verbindenden Hauptkörperabschnitt (16) aufweist;  eine geschlitzte Hülse (22), die den Hauptkörperabschnitt (16) des Bolzens (13) umrundet;  eine erste Mutter (25), die einen Hauptkörperabschnitt (31) aufweist, der mit einer durchgehenden, mit einem Gewinde (32) versehenen Bohrung versehen ist, wobei die Mutter (25) auf den mit einem Gewinde versehenen Schaftabschnitt (15) des Bolzens (13) aufdrehbar ist, wobei die erste Mutter (25) mit dieser verbundene Gewindeverformungsmittel aufweist, und zwar benachbart zu dem Gewinde des Schaftabschnitts (15) des Bolzens (13), wenn die erste Mutter (25) auf diesen Schaftabschnitt (15) aufgeschraubt ist, wobei die erste Mutter (25) auf der...
Patent DE-19749275-B4 (DE)
Title: Dosierhochdrucksetzpistole
Inventor: VOS RICHARD
IPC: E21D15/59
Filed: 1997-11-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Dosierpistole
zum Setzen von Hydraulikstempeln, insbesondere von Einzelstempeln
(2) im untertägigen
Berg- und Tunnelbau mit einer in das Pistolengehäuse (5) integrierten Steuereinheit
(10), die über
ein Durchgangsventil (20) mit federbelastetem Dichtkegel (21), ein
Entlüftungsventil
(28) mit Abdichtkörper
(29) und von außen
beeinflussbarem Druckstift (13) sowie einem den Abdichtkörper (29)
und den Dichtkegel (21) verbindenden und im Pistolengehäuse (5)
verschiebbaren Stößel (40), der
als Steuerhülse
(41) mit im Abstand zum Dichtkegel (21) bzw. der Austrittsbohrung
(18, 45) vorgesehenen Steuerbohrungen (43, 44, 46) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkegel (21) und der Abdichtkörper (29)
aus Kunststoff bestehen, dass der Stößel (40) als durchgehendes
Röhrchen
(42) ausgebildet ist, dass abdichtend auf den Dichtflächen (25,
30) von Dichtkegel (21) und Abdichtkörper (29) von diesen abhebbar
aufsitzt und dass den Verschiebeweg des Röhrchens (42) in Richtung Abdichtkörper (29)
begrenzende Stopper (48, 49) vorgesehen sind.
Patent DE-19749575-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine mit elektrischen Aggregaten
Inventor: SCHLERF GUENTER
IPC: F02F1/24
Filed: 1997-11-10
Granted: 2008-04-24
Abstract: Zylinderkopf
einer Brennkraftmaschine mit einer Vielzahl von elektrisch betätigten und
elektronisch angesteuerten Aggregaten (3–9), wobei am Zylinderkopf
(1) ein elektronisches Steuergerät
(10) befestigt ist, welches alle am Zylinderkopf (1) befestigten
Aggregate (3–9)
in jeweils erforderlicher Weise mit elektrischer Energie versorgt
und dabei Signale von auch am Zylinderkopf (1) befestigten Messwertaufnehmern
(12) berücksichtigt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Einheit aus den elektrisch betätigten und
elektronisch angesteuerten Aggregaten (3–9) mit dem Steuergerät (10),
mit dem Messwertaufnehmern (12), sowie mit den erforderlichen Leitungsverbindungen
(11) als Vormontageeinheit ausgebildet ist.
Patent DE-19810688-B4 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Entfärbung von Haaren sowie Mehrkomponenten-Kit zur Färbung und Entfärbung von Haaren
Inventor: KUNZ MANUELA
IPC: D06L4/30
Filed: 1998-03-12
Granted: 2005-04-07
Abstract: Mittel
zur reduzierenden Entfärbung von
mit Oxidationsfarbstoffen oder einer Kombination von Oxidationsfarbstoffen
und Nitrofarbstoffen gefärbten
Haaren, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Kombination aus a 1 ) einem Redukton oder a 2 )
einem Redukton und einem Thiol oder a 3 )
einem Redukton und einem Sulfit oder a 4 )
einem Redukton und einem Sulfit und einem Thiol und b) mindestens
einer α-Oxocarbonsäure oder
deren physiologisch verträgliches
Salz enthält,
wobei das Redukton in einer Menge von 1 bis 50 Gewichtsprozent,
das Thiol in einer Menge von 0,1 bis 10 Gewichtsprozent, das Sulfit
in einer Menge von 0,001 bis 5 Gewichtsprozent und die α-Oxocarbonsäure oder
deren physiologisch verträgliches
Salz in einer Menge von 0,1 bis 10 Gewichtsprozent eingesetzt wird.
Patent DE-19823583-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Halbleiterspeicher- und -logikbauelement sowie Speichertest-Steuerschaltung und Speichertestverfahren hierfür
Inventor: WON JONG-HAK
IPC: H01L21/822
Filed: 1998-05-27
Granted: 2013-07-18
Abstract: Halbleiterbauelement mit Speicher-Logik-Kombination, mit folgenden Elementen: – einer Mehrzahl von Speichern (17, 19), – einer Kontaktstelle (8), die Speichersteuersignale (PC) zur Steuerung der mehreren Speicher empfängt, – einer weiteren Kontaktstelle (7), an die Speicherdatensignale (DQI) angelegt werden, die von den mehreren Speichern empfangen oder erzeugt werden, – einem Logikschaltkreis (15) zur Steuerung der mehreren Speicher und – einer mit der weiteren Kontaktstelle, dem Logikschaltkreis und den mehreren Speichern verbundenen Speichertest-Steuerschaltung (13) zur Übertragung der Speichersteuersignale und der Speicherdatensignale zu den mehreren Speichern, wenn die mehreren Speicher getestet werden, in Abhängigkeit von einem Teststeuersignal (TESTMD0, TESTMD1) sowie zur Übertragung der Speichersteuersignale und der Speicherdatensignale zum Logikschaltkreis während eines Normalbetriebs.
Patent DE-19842654-B4 (DE)
Title: Verbesserter Verbundisolator
Inventor: HILL ROBERT J
IPC: H01B17/04
Filed: 1998-09-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verbundisolator,
mit einem Stab, der aus einem Isolationsmaterial gebildet ist und
der erste und zweite Enden aufweist, ersten und zweiten Anschlussstücken, die
an den ersten und zweiten Stabenden befestigt sind, und einer Vielzahl
von Schirmen, wobei jeder dieser Schirme eine Buchse und ein Dach
aufweist, das sich radial nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass für die
Anwendung bei Spannungen von 66.000 bis 765.000 Volt eine Beschichtung
aus Elastomermaterial vorgesehen ist, die eine Hülle (18, 118) über dem
Stab (12, 112) bildet, die sich zwischen den Anschlussstücken (13,
113; 14, 114) erstreckt, dass die Schirme (20, 120) mit ihren Buchsen (22,
122) an der Hülle
(18, 118) befestigt sind, und dass die Vielzahl der Schirme (20,
120) eine erste und eine zweite Reihe von Schirmen (20A, 120A; 20B,
120B) umfasst, wobei sich die erste Reihe von Schirmen (20A, 120A)
neben dem ersten Anschlussstück
(13, 113) befindet und mit ihren Buchsen...