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Patent DE-202010006687-U1 (DE)
Title: Gekapselte Probenahmestelle für chemische Flüssigkeiten
IPC: G01N1/10
Filed: 2010-05-11
Abstract: Gekapselte Probenahmestelle für chemische Flüssigkeiten, die es dem Anwender nicht ermöglicht in den Abfüllbereich der Flüssigkeit einzugreifen, mit der Chemie in Kontakt zu kommen, oder die Probe zu verunreinigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Probenahmeflasche (4) auf einem drehbaren 180° Drehteller (1) mit Trennwand (2) platziert ist. Und die gesamte Probenahme von einem Gehäuse (13) eingefasst ist. Zur Abfüllung der Chemie in die Probenahmeflasche (4) wird der Drehteller (1) über den Schwenkantrieb (10) um 180° gedreht, so dass die Probe im vom Anwender abgetrennten Bereich abgefüllt werden kann.
Patent DE-202010009003-U1 (DE)
Title: Durchflussmesser zur Erfassung eines Milchstroms
IPC: A01J5/01
Filed: 2010-11-10
Abstract: Thermischer Durchflussmesser zur Erfassung eines Milchstroms mit einer Messkammer (1), welcher einen Eintritt (2) und einen Austritt (3) aufweist und mit wenigstens zwei elektrisch leitenden Elementen (6), welche beabstandet zueinander in der Messkammer (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Messkammer (1) zwei thermoelektrische Messfühler (4, 5) angeordnet sind, von denen ein Messfühler (5) eine integrierte Heizung (7) aufweist, die über eine Steuerung verfügt und geeignet ist, eine vorgegebene Temperaturdifferenz zwischen dem unbeheizten Messfühler (4) und dem beheizten Messfühler (5) einzuregeln, wobei die momentane Heizleistung erfasst und als Maß der Strömungsgeschwindigkeit der Steuerung einer Melkanlage bereitgestellt wird, dass weiterhin in der Messkammer (1) ein Leitfähigkeitssensor vorhanden ist, dessen Messwerte als Maß des Luftanteils im Milchstrom ebenfalls der Steuerung einer Melkanlage bereitgestellt werden.
Patent DE-202010009045-U1 (DE)
Title: Bauteil für ein Gebäude, insbesondere Wand-, Decken- oder Dachelementbauteil
IPC: E04C1/40
Filed: 2010-06-14
Abstract: Bauteil, beispielsweise für ein Gebäude, vorzugsweise Fertigbauteil, insbesondere Wand-, Dach- oder Deckenelementbauteil, mit  a) zumindest einer ersten Schicht (10) zur Gebäudedämmung und/oder zur Abtragung von Gebäudelasten,  dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine erste Schicht (10)  b) ein Bindemittel (12), das ein Harz umfasst; und  c) ein Blähmaterial (11) und/oder Zuschlagteilchen (11) aufweist.
Patent DE-202010009485-U1 (DE)
Title: Vorlageeinrichtung zum Vorlegen einer Flüssigkeit und Dosiervorrichtung für Flüssigkeiten mit einer solchen Vorlageeinrichtung
IPC: G05D9/12
Filed: 2010-05-06
Abstract: Vorlageeinrichtung, insbesondere für eine Dosiervorrichtung (2) für Flüssigkeiten (8), zum Vorlegen einer Flüssigkeit (8) aus einem Vorratsbehälter (10), die einen Vorlagebehälter (4), eine Ansaugleitung (6), über die die Flüssigkeit (8) von dem Vorratsbehälter (10) in den Vorlagebehälter (4) ansaugbar ist, und eine Absaugleitung (12) aufweist, über die die Flüssigkeit (8) im Rahmen einer Flüssigkeitsabsaugprozedur aus dem Vorlagebehälter (4) unter Nachsaugen von Flüssigkeit (8) aus dem Vorratsbehälter (10) in den Vorlagebehälter (4) absaugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Erfassungseinrichtung (24) zum indirekten Erfassen des Flüssigkeitsniveaus innerhalb des Vorlagebehälters (4) vorgesehen ist, mittels derer eine für das Flüssigkeitsniveau repräsentative Messgröße erfassbar und ein Signal zum Beenden der Flüssigkeitsabsaugprozedur erzeugbar ist, wenn die erfasste Messgröße einen vorbestimmten Grenzwert erreicht, überschreitet oder unterschreitet.
Patent DE-202010010865-U1 (DE)
Title: Brennraumadapter zur Gestaltung von Wirbelkammermotoren
IPC: F02B43/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Der Adapter dient als Zündkerzenhalterung um einen Wirbelkammer-Dieselmotor auf Gas (LPG/Erdgas) betrieb umzurüsten.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Geometrie und Topologie eine Zylindrischeform ergeben. In dem Adapter ist eine M10 × 1 Bohrung vorhanden die unter einem Winkel von ca. 14° gebohrt wird.  Oben auf der Kopfseite ist eine 25 mm große Bohrung die als Auflagefläche für die Abdichtung der Zündkerze und zum montieren bzw. demontieren der Zündkerze mit einem dafür vorgesehen Werkzeug dient.
Patent DE-202010010945-U1 (DE)
Title: Restrollen-Umwickelmaschine
IPC: B65H16/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Restrollen-Umwickelmaschine auf portablen Maschinentragwerk (9, 10), mit Schutzabdeckung (8), Maschinenschutzhaube (5), Schaltschrank mit Steuerung (7), drehzahlvariablen Wickeldorn-Antriebsmotor (3), Lichttaster (6), Spulendorn (2) und Wickeldorn (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Wickeldorn (1) spreizbar auf zwei unterschiedliche mittlere Wickeldorndurchmesser ist.
Patent DE-202010014272-U1 (DE)
Title: Eine Werkbank, dadurch gekennzeichent, dass sie durch Auflegen einer rückwärtig angebrachten Holzverblendung zum Schultisch umfunktioniert werden kann.
IPC: A47B39/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Bekannt sind herkömmliche, höhenverstellbare Werkbänke für Schulen.  Geschützt werden soll eine Werkbank, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Auflegen einer rückwärtig angebrachten Holzverblendung zum Schultisch umfunktioniert werden kann.
Patent DE-202010014505-U1 (DE)
Title: Gelenkorthese
IPC: A61F5/05
Filed: 2010-10-21
Abstract: Gelenkorthese zur Stabilisierung eines Knie- oder Ellenbogengelenkes mit einem oberen Teil, welches dafür vorgesehen ist, an dem Oberarm oder Oberschenkel fixiert zu werden, und einem unteren Teil, welches dafür vorgesehen ist, an dem Unterarm oder Unterschenkel fixiert zu werden, wobei das obere Teil und das untere Teil über ein Gelenk miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stützelement vorgesehen ist, welches am oberen Teil befestigt ist und dafür vorgesehen ist, am Oberarm oder Oberschenkel und am Condylus anzuliegen und eine Relativbewegung der Gelenkorthese zum Knie- oder Ellenbogengelenk in distaler Richtung zu verhindern.
Patent DE-202010015440-U1 (DE)
Title: Wärmedämmende Ummantelung für einen Speicherbehälter mit Rohranschlüssen
IPC: F16L59/02
Filed: 2010-11-17
Abstract: Wärmedämmende Ummantelung für einen Speicherbehälter mit Rohranschlüssen (1), umfassend eine wärmeisolierende Schicht (2) und eine diese umschließende Deckschicht (3), wobei benachbarte Ränder (4) der Deckschicht (3) jeweils eine Falz (5) bildend umgeknickt ausgebildet sind und wobei auf jede Falz (5) ein entlang dieser erstrecktes und diese formschlüssig umschließendes Halteelement (6) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Halteelementen (6) ein einen Durchgangsspalt (7) für die Rohranschlüsse (1) definierendes Verbindungsglied (8) angeordnet ist.
Patent DE-202010017284-U1 (DE)
Title: Aktuator zur Erzeugung von Stellbewegungen
IPC: F16K31/64
Filed: 2010-04-17
Abstract: Aktuator zur Erzeugung von Stellbewegungen mittels Formgedächtniselementen, umfassend ein Gehäuse, an dem ein Betätigungselement angeordnet ist, das in Kopplung mit Formgedächtniselementen Stellbewegungen ausführt und Mittel zur Einstellung und Veränderung der Stellbewegungen des Aktuators, dadurch gekennzeichnet, dass ein modular ausgebildeter Aktuator ein an einem Gehäuse (1) angeordnetes und längsgeführte Stellbewegungen ausführendes Betätigungselement (2) aufweist, das mit zwei Formgedächtniselementen (7, 8) so gekoppelt ist, dass das erste Formgedächtniselement (7) bei Überschreiten einer Umwandlungstemperatur eine translatorische oder rotatorische Stellbewegung des Betätigungselementes (2) und das zweite Formgedächtniselement (8) eine einstellbare Rückstellbewegung des Betätigungselementes (2) erzeugt.
Patent DE-202010018174-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur inkrementellen Umformung von Profilrohren, insbesondere von Profilrohren mit über die Längsachse variierenden Querschnitten
IPC: B21D15/02
Filed: 2010-06-27
Abstract: Vorrichtung (12) zur Umformung von Profilrohren (2), insbesondere von Profilrohren (2) mit über die Längsachse variierenden Querschnitten, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (12) eine Spannvorrichtung (17) für das inkrementell umzuformende Rohr (2) sowie mindestens eine Werkzeugstation (13) mit mindestens einem Werkzeug (3) aufweist, wobei die Spannvorrichtung (17) und damit das eingespannte Rohr (2) und die Werkzeugstation (13) relativ zueinander verschiebbar (4) und/oder verdrehbar (23) angeordnet sind und ein einzelnes oder jedes Werkzeug (3) in der Werkzeugstation (13) mindestens eine Relativbewegung (8) relativ zu der Werkzeugstation (13) ausführen kann, bei der das eingespannte Rohr (2) inkrementell umgeformt wird.
Patent DE-202010018453-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung eines Bechers
IPC: B31B50/59
Filed: 2010-07-22
Abstract: Maschine (1) zur Herstellung eines Bechers (100) aus Verbundmaterial, nämlich aus einer Außenhülle (101) und einem Innenbecher (102), umfassend: – mehrere erste Haltevorrichtungen (2), welche auf einem ersten drehbar gelagerten stern- oder radartigen Haltevorrichtungsträger (3) angeordnet sind, – mehrere zweite Haltevorrichtungen (4), welche auf einem zweiten drehbar gelagerten stern- oder radartigen Haltevorrichtungsträger (5) angeordnet sind, und die zweiten Haltevorrichtungen (4) als Hülsen oder Ringe ausgeführt sind, – zumindest eine im Bereich der ersten Haltevorrichtungen (2) angeordnete erste Arbeitsstation zur Ausführung zumindest eines der Schritte: Bereitstellen (A1) einer Abwicklung zur Bildung der Außenhülle (101), Aufwickeln (A2) der Abwicklung auf oder in eine erste Haltevorrichtung (2), Verpressen und/oder Verkleben (A3) der Enden der auf oder in eine erste Haltevorrichtung (2) gewickelten Abwicklung, – eine Übergabestation (6) zur Übergabe (A4, B1) einer fertigen Außenhülle (101) von einer ersten Haltevorrichtung (2) an eine zweite Haltevorrichtung (4), – zumindest eine im Bereich der zweiten Haltevorrichtungen (4) angeordnete zweite Arbeitsstation zur Ausführung zumindest eines der Schritte: Eindrücken (B2) der Außenhülle (101) in eine zweite Haltevorrichtung (4), Einsetzen (B3) und Eindrücken (B4) eines fertigen Innenbechers (102) in die fertige Außenhülle (101) oder Aufdrücken einer fertigen Außenhülle (101) auf den fertigen Innenbecher (102), Kontrolle (B5) der fertigen Becher (100), Aussortieren (B6) von mangelhaften Bechern (100), Entfernen (B7) des fertigen Bechers (100) aus der zweiten Haltevorrichtung (4), – mehrere dritte Haltevorrichtungen (8), welche auf einem dritten drehbar gelagerten stern- oder radartigen Haltevorrichtungsträger (9) angeordnet sind, – zumindest eine im Bereich der dritten Haltevorrichtungen (8) angeordnete dritte Arbeitsstation zur Ausführung zumindest eines der Schritte: Vereinzeln (C1) der fertigen Innenbecher (102) von einem Stapel, Auftragen (C2) von Klebstoff auf die Außenseite des Innenbechers (102), und – eine Übergabestation zur Übergabe (B3, C3) eines fertigen Innenbechers (102) von einer dritten Haltevorrichtung (8) an eine zweite Haltevorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, – dass die Übergabestation zur Übergabe (B3, C3) eines fertigen Innenbechers (102) von einer dritten Haltevorrichtung (8) an eine zweite Haltevorrichtung (4) ein Transfermittel (41) umfasst, und – dass das Transfermittel (41) stangenförmig ausgebildet ist und an seinem einem Boden des fertigen Innenbechers (102) zuwendbaren Ende eine Unterdruckhalterung angeordnet ist.
Patent DE-202010018539-U1 (DE)
Title: Leichte, strapazierfähige Kleidung und Laminate zu deren Herstellung
IPC: A41D31/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Oberbekleidungsstück (1) mit einer abriebfesten Außenschicht-Oberfläche (2), das eine textile Lage (12) und eine poröse Membran (13) aufweist; wobei die poröse Membran eine gefärbte Außenschicht-Oberfläche (11) aufweist; wobei die textile Lage (12) und die poröse Membran (13) ein Laminat (10) bilden, das eine Außenschicht-Oberfläche (11) und eine innere textile Oberfläche (12) aufweist, wobei das Oberbekleidungsstück (1) aus dem Laminat (10) derart gebildet ist, dass die gefärbte Außenschicht-Oberfläche (11) die Außenschicht-Oberfläche (2) des Oberbekleidungsstücks bildet und die innere textile Oberfläche (12) sich auf einer Seite gegenüber von der Außenschicht-Oberfläche des Oberbekleidungsstücks befindet; wobei das Laminat (10) eine Wasserdampfdurchlässigkeit von größer als 4000 g/m2/24 h aufweist und das Laminat (10) getestet unter Verwendung des hierin beschriebenen Testverfahrens ASTM D4966 abriebfest ist sowie getestet unter Verwendung einer Suter-Testvorrichtung in der hierin beschriebenen Weise nach einer Abriebprüfung an der Außenschicht-Oberfläche dauerhaft flüssigkeitsdicht ist.
Patent DE-202011000153-U1 (DE)
Title: Verbessertes Gerät für die Zubereitung von Nahrungsmitteln
IPC: A47J27/04
Filed: 2011-01-21
Abstract: Verbessertes Gerät für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, das einen Behälter (6) umfasst, der während der Zubereitung der Nahrungsmittel mit einem Deckel (29) verschlossen werden kann, auf dem ein beweglicher Teil (32) drehbar angebracht ist, wobei auf dem beweglichen Teil (32) und auf dem Behälter (6) entsprechende erste und zweite Verbindungsmittel (41, 42) angeordnet sind, die sich gegenseitig und selektiv durch eine Drehung des beweglichen Teils (32) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (6) und der Deckel (29) entsprechende Abdichtungsränder (33, 37) umfassen, welche sich bei der geschlossenen Konfiguration des Deckels (29) gegenseitig berühren und die Trennung zwischen Deckel (29) und Behälter (6) verhindern.
Patent DE-202011002312-U1 (DE)
Title: Fahrzeug Innenraum Brandmelder
IPC: A62C3/07
Filed: 2011-02-03
Abstract: Der Rauchmelder wird im vorderen Dachholm, oberhalb der Frontscheibe eingesetzt. (sh. Abb. 2). Die Ausführung wird mit Bimetall oder eines Thermofühlers, wie im Kühl-Klimasystems vorhanden, ausgelöst. Die Sprühdüsen (sh. Abb. 3) werden seitlich an den Dach-Längsholmen, in Höhe der Insassen eingebaut. Der Wassertank (sh. Abb. 4), ca. 5–10 Liter, kann je nach Fahrzeugtyp, mit integrierter Pumpe (sh. Abb. 1), wie bei einer Scheibenwaschanlage untergebracht werden
Patent DE-202011002824-U1 (DE)
Title: Schienenverbinder
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-02-16
Abstract: Schienenverbinder, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein elastisches, zug- und reißfestes Formteil mit Widerlager am einen Ende, abgerundeter Spitze am anderen Ende und Verbindungssteg handelt.
Patent DE-202011100771-U1 (DE)
Title: Stomabandage
IPC: A61F5/445
Filed: 2011-05-17
Abstract: Stomabandage zur Abdeckung eines Abdominalstomas, dadurch gekennzeichnet, dass die Stomabandage 1 aus einem elastischen Gewebe besteht und im Bauchbereich ein extrem verstärktes Segment 2 aus einem nicht dehnbarem Material aufweist.
Patent DE-202011107060-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Stromerzeugung, insbesondere Fahrraddynamo, Fahrzeugbeleuchtungsanlage und Fahrrad
IPC: H02K51/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Stromerzeugung, insbesondere Fahrraddynamo, an einem drehbaren Gegenelement, insbesondere Radfelge, mit zumindest einem bewegbar gelagerten, wenigstens einen Magneten (3) aufweisenden Rotorelement (2), und zumindest einer Spule (7), in deren wenigstens einer Wicklung durch den mit dem Rotorelement (2) bewegten Magneten (3) ein Strom induzierbar ist, der zum Betrieb eines Verbrauchers verwendbar ist, wobei das Rotorelement (2) durch magnetische Wechselwirkung mit dem Gegenelement (1) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotorelement (2) und das Gegenelement (1) unterschiedliche Achsenverläufe aufweisen und das Rotorelement (2) in einer Wirkposition zur Erzeugung zumindest eines wirbelstrombasierten Magnetfelds (6a, 6b) in dem eine ununterbrochene Kreisbahn ausbildenden und leitfähigen Gegenelement (1) ausgebildet ist, dergestalt, dass durch kontinuierliche Relativbewegung zwischen Gegenelement (2) und Rotorelement (1) kontinuierlich zueinander gegenläufige Wirbelstromfelder mit zueinander gegenpoligen Magnetfeldern (6a, 6b) in m Gegenelement induziert werden und so das Rotorelement (2) unter Ausbildung eines Wirbelstromgetriebes mit dem Gegenelement (1) bewegt wird.
Patent DE-202011107747-U1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für einen Sonnenschirm und dergleichen
IPC: A45B1/04
Filed: 2011-11-12
Abstract: Sonnenschirm mit einem Tragrohr sowie ein am Tragrohr angebrachten Schirm, gekennzeichnet durch eine Zusatzeinrichtung, die Befestigungsmittel sowie zumindest ein den Sonnenschirm mit einer weiteren Funktion versehenden Funktionsmittel, wobei die Befestigungsmittel zur Anbringung des Funktionsmittels am Tragrohr vorgesehen sind, die Befestigungsmittel zumindest einen Flansch aufweisen, der zur Anordnung um das Tragrohr vorgesehen ist, wobei das Funktionsmittel mittels zumindest einem Träger mit dem zumindest einen Flansch lastabtragend verbindbar ist.
Patent DE-202011109109-U1 (DE)
Title: Soft-Sleep-System
IPC: A61B5/024
Filed: 2011-12-15
Abstract: Herzpuls-gesteuerte Dimmung einer audiophonen Hintergrundsuntermalung (akustisch „schwebende” Geräusch-Kulisse – z. B. Radio), die durch die in den verschiedenen Schlafphasen variierende Herzfrequenz gesteuert wird dadurch gekennzeichnet, dass sanftes Ein- und Durchschlafen sowie Aufwachen ermöglicht wird.
Patent DE-202011109231-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2011-12-19
Abstract: Matratze, mit einer Mehrzahl nachgiebiger, in einem gemeinsamen Aufnahmeraum (7) angeordneter Kugeln (6), dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Kugeln (6) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202011110148-U1 (DE)
Title: Druckluftförderanlage für Schüttgut
IPC: B65G53/60
Filed: 2011-12-21
Abstract: Granulatabscheider (1) für Druckluftförderer mit  – einem Filter (2), welcher von der Luft (3), aber nicht von Staub und Förderergut, insbesondere Granulat, durchdrungen werden kann,  – einem dem Filter (2) vorgelagerten Sieb (5), welches von der Förderluft (3) und dem Staub (11) durchdrungen werden kann,  – wobei der Filter (2) in einem Staub-Sammelbehälter (12) abseits des Granulat-Sammelbereiches des Abscheiders (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  nur stromabwärts des Siebes (5), insbesondere im Anfang der vom Sieb (5) wegführenden Staubleitung (20), ein Transportejektor (21) angeordnet ist.
Patent DE-202011110922-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/72427
Filed: 2011-06-07
Abstract: Mobiles Endgerät, das umfasst: einen berührungssensitiven Bildschirm, der konfiguriert ist, einen ersten Bildschirmhintergrund aus mehreren Bildschirmhintergründen anzuzeigen, wobei der erste Bildschirmhintergrund wenigstens ein Symbol enthält; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, den berührungssensitiven Bildschirm zu steuern, um: den ersten Bildschirmhintergrund aus den mehreren Bildschirmhintergründen in einer verkleinerten Größe auf dem berührungssensitiven Bildschirm anzuzeigen in Reaktion auf eine Eingabe zum Hinzufügen eines weiteren Symbols; wobei der erste Bildschirmhintergrund in der verkleinerten Größe zusammen mit Bildschirmhintergrundindikatoren angezeigt wird, wobei die Bildschirmhintergrundindikatoren jeweils den mehreren Bildschirmhintergründen entsprechen; einen neuen Bildschirmhintergrund zum Anzeigen des weiteren Symbols anzuzeigen, wenn die mehreren Bildschirmhintergründe keinen freien Platz zum Hinzufügen des weiteren Symbols aufweisen.
Patent DE-202012003219-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung, insbesondere Klimatisierungseinrichtung für eine Computeranlage
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-01-20
Abstract: Kühleinrichtung, insbesondere Klimatisierungseinrichtung für eine elektrische Einrichtung, insbesondere eine Computeranlage, wobei die elektrische Einrichtung, insbesondere Computeranlage in einem geschlossenen bzw. umschlossenen Raum (5) untergebracht ist und die elektrische Einrichtung, insbesondere Computeranlage wenigstens ein Gestell (7), insbesondere ein 19''-rack umfasst, dass wenigstens ein elektrisches Bauelement, insbesondere einen Computer (9) aufnimmt, wobei  die Kühleinrichtung wenigstens ein Verdampfer (20), einen Verdichter und einen Verflüssiger umfasst;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verdichter und der Verflüssiger außerhalb des geschlossenen bzw. umschlossenen Raumes bevorzugt in einem Außengerät (22, 22.1, 22.2) angeordnet ist und  der Verdampfer (20) innerhalb des Gestelles (7), insbesondere 19''-Rackes, bevorzugt in einer Seitenwand (2000) angeordnet ist und der Verdampfer (20) in einer redundanten Bauform in einem einzigen Gehäuse (1000) ausgeführt ist.
Patent DE-202012011242-U1 (DE)
Title: Rückbeleuchtetes Keramikelement, umfassend eine Leuchttafel
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Rückbeleuchtetes Keramikelement, dadurch gekennzeichnet, dass es an einem Teil seiner Oberfläche ein transparentes Element (3), ein transparentes Führungsprofil (5) und eine OLED- oder ELB-Leuchttafel (4) umfasst, welche innerhalb des durch den Raum zwischen dem Führungsprofil und der Halterung geschaffenen Kanals angebracht ist, der derart ausgebildet ist, damit die aus der Leuchte austretende Beleuchtung das transparente Führungsprofil (5) und das transparente Element (3) durchquert.
Patent DE-202012103071-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung für eine kontaktlose Strommessung
IPC: G01R15/20
Filed: 2012-08-14
Abstract: Messeinrichtung für mindestens eine kontaktlose Strommessung an einem stromdurchflossenen elektrischen Leiter (1), wobei mindestens ein magnetfeldempfindlicher Magnetfeldsensor als Strommesssensor mit einer entsprechenden elektronischen Auswerteeinrichtung in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, das ein erstes Gehäuseteil (3) und ein damit über mindestens ein Schwenkgelenk (4) an korrespondierenden Längswänden verbundenes zweites Gehäuseteil (5) aufweist und das in den Stirnwänden (6) Durchbrüche (8, 9) für die Durchführung des Leiters (1) aufweist, welche Durchbrüche (8, 9) durch die Stoßflächen (10) der Stirnwände (6, 7) der Gehäuseteile (3, 5) durchtrennt sind, so dass beim relativen Aufschwenken der Gehäuseteile (3, 5) der Leiter (1) in die jeweiligen stirnseitigen Durchbruchhälften einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Gehäuseteil (3, 5) an einer Seite im Inneren mindestens je eine im Wesentlichen halbzylinderförmige Lagerschale (11, 12) aufweisen, die bei geschlossenem Gehäuse (2) den Leiter (1) im Wesentlichen konzentrisch umschließen, dass die Lagerschalen (11, 12) einen gegenüber dem...
Patent DE-202012103724-U1 (DE)
Title: Musikinstrumentenständer
IPC: G10D3/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Musikinstrumentenständer, insbesondere für ein Saiteninstrument, mit zwei Seitenwangen (3, 4) und zumindest einer die Seitenwangen (3, 4) miteinander verbindenden Querstrebe (5, 6), wobei die jeweilige Seitenwange (3, 4) einen unteren Stützbereich (31''') und einen sich im Winkel zu diesem erstreckenden hinteren Stützbereich (33'') für das Musikinstrument (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Seitenwangen (3, 4) seitlich voneinander beabstandet sind, – dass an der jeweiligen Seitenwange (3, 4) ein oberer Schulterabschnitt (35) ausgebildet ist, der sich vom hinteren Stützbereich (33'') nach vorn erstreckt, und – dass der Schulterabschnitt (35) einen zur jeweils anderen Seitenwange (4, 3) weisenden seitlichen Stützbereich (35''') für das Musikinstrument (2) aufweist.
Patent DE-202013000307-U1 (DE)
Title: Haustürflügel mit Klipsverbindung
IPC: E06B3/72
Filed: 2013-01-12
Abstract: Haustürflügel mit einem Flügelrahmen aus Metall oder Kunststoff, einer flügelüberdeckenden Haustürfüllung, die fest und dicht am Flügelrahmen anliegt und mit einem Befestigungsmittel zum Befestigen der Haustürfüllung, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (7) eine Klipsverbindung mit drehfestem oder zentrisch drehendem Klipskörper (9) ist.
Patent DE-202013001787-U1 (DE)
Title: Reitgerte für Reitbegleithund
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-02-23
Abstract: Reitgerte die dadurch gekennzeichnet ist, dass am Ende ihres Griffes ein offener Haken angebracht ist und ihre Spitze in Form einer Schlaufe ausgeführt ist.