baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10359173-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung mit mehreren auf einem Substrat angeordneten potentiometrischen Elektrodenpaaren
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: G01N27/333
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-11-09
Abstract: Messvorrichtung
(1) zur Bestimmung des pH-Wertes von Flüssigkeiten mit mehreren auf
einem Substrat (2) angeordneten potentiometrischen Elektrodenpaaren
(3), wobei jeweils eine der Elektroden (3A) der Elektrodenpaare
(3) eine Referenzelektrode und die andere Elektrode (3B) eine pH-Wert-sensitive
Arbeitselektrode darstellt und die Elektrodenpaare (3) jeweils eine
Interdigitalstruktur (4) ausbilden, wobei das Substrat (2) derart
von einer Maske (5) bedeckt ist, dass die einzelnen Elektrodenpaare
(3) wenigstens im Bereich der Interdigitalstrukturen (4) der Elektrodenpaare
(3) voneinander separiert sind, und wobei die Referenzelektrode
(3A) und die Arbeitselektrode (3B) des jeweiligen Elektrodenpaares
(3) jeweils in einer gemeinsamen Öffnung (6) der Maske (5) positioniert
sind.
Patent DE-19602589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer verschleißfesten bruchsicheren Schneckenspitze
Inventor: DAETWYLER DANIEL
IPC: B29C48/03
Filed: 1996-01-25
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Schneckenspitze für eine Plastifiziereinheit
einer Kunststoffspritzmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft,
bestehend aus einem zähen
und hohe Festigkeit aufweisenden Werkstoff, mittels heissisostatischem
Pressen mit einem verschleiss- und korrosionsbeständigen Werkstoff
verbunden wird.
Patent DE-19614043-B4 (DE)
Title: Klappschachtel für eine Zigaretten-Gruppe oder dergleichen
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65D85/10
Filed: 1996-04-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Klappschachtel
für eine
Zigaretten-Gruppe oder dergleichen, bestehend aus einem Schachtelteil
(10) und einem mit diesem klappbar verbundenen Deckel (11), sowie
aus einem vorzugsweise aus einem gesonderten Zuschnitt gebildeten
Kragen (35) mit Kragen-Vorderwand (36) sowie Kragen-Seitenwänden (37, 38),
wobei der Kragen (35) mit einem Kragen-Oberteil (39) aus dem Schachtelteil
(10) herausragt, derart, dass das Kragen-Oberteil (39) in Schließstellung
durch den Deckel (11) umfasst ist, wobei weiterhin zur Stabilisierung
der Schließstellung
des Deckels (11) im Bereich der Außenseite mindestens einer der
Kragen-Seitenwände (37,
38) einerseits und im Bereich einer Innenseite einer Deckel-Seitenwand (19, 20)
andererseits Vorsprünge
(40, 43, 44) ausgebildet sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a)
die Vorsprünge
(40, 43, 44) bilden Stützflächen (41),
die quer zur Längserstreckung
der Klappschachtel gerichtet sind,  b) die Vorsprünge (40,
43) oder der Vorsprung (44) und eine Vertiefung (Loch 46) stehen
in Schließstellung
des Deckels (11) formschlüssig
miteinander in Eingriff.
Patent DE-19645878-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: HERZIG STEFAN
IPC: F16D25/12
Filed: 1996-11-07
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kupplungsbetätigungseinrichtung zum Verbinden und Lösen einer Kupplungseingangswelle mit bzw. von einer Kupplungsausgangswelle,  mit einer Tellerfeder, die über eine Druckplatte auf eine Kupplungsscheibe wirkt,  wobei die Tellerfeder mittels eines Stellsystems zur Durchführung einer Einrück- oder einer Ausrückbewegung in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  daß an dem radial nach innen weisenden Rand der Druckplatte (12) ein Ringkragen (16) mit einer Anschlagfläche (17) für die Tellerfeder (8) ausgebildet ist.
Patent DE-19717113-B4 (DE)
Title: Bremskraft-Regelsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: WATANABE TAKASHI
IPC: B60T8/32
Filed: 1997-04-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Bremsregelsystem für ein Fahrzeug mit:  (a) einer Bremsflüssigkeitsdruck-Erzeugungsvorrichtung (16) zum Erzeugen eines Bremsflüssigkeitsdrucks entsprechend einer Bremsoperation eines Fahrers des Fahrzeugs;  (b) einer Bremskraft-Erzeugungsvorrichtung (11 bis 14) zum Erzeugen einer auf ein Rad (1 bis 4) des Fahrzeugs wirkenden Bremskraft in Abhängigkeit von dem von der Bremsflüssigkeitsdruck-Erzeugungsvorrichtung (16) gelieferten Bremsflüssigkeitsdruck;  (c) einer Radgeschwindigkeits-Bestimmungsvorrichtung (5 bis 8) zum Bestimmen einer Geschwindigkeit des Rades;  (d) einer Rutschbedingung-Bestimmungsvorrichtung (40) zum Bestimmen eines vorgegebenen Rutschparameters, der eine Rutschbedingung des Rades in einem Zyklus auf der Grundlage der von der Radgeschwindigkeits-Bestimmungsvorrichtung (5 bis 8) bestimmten Radgeschwindigkeit anzeigt; und  (e) einer Druck-Reguliervorrichtung (21 bis 24) zum Regulieren des von der Bremsflüssigkeitsdruck-Erzeugungsvorrichtung (16) der Bremskraft-Erzeugungsvorrichtung (11 bis 14) zugeführten Bremsflüssigkeitsdrucks, wodurch eine auf das Rad wirkende Bremskraft optimiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rutschbedingung-Bestimmungsvorrichtung (40) einen Summenwert aus dem Rutschparameter und mindestens einem vorherigen Rutschparameter bestimmt,  die Druckreguliervorrichtung (21 bis...
Patent DE-19721032-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenkodierung
Inventor: BERNERS-LEE CHARLES PETER
IPC: G06T9/00
Filed: 1997-05-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Datenkodiervorrichtung
mit einem ersten Speicher zum Speichern einer Datendarstellung eines
Eingangsbildes und einem zweiten Speicher zum Speichern einer Datendarstellung
eines Ausgangsbildes, mit einem Analysator zum Vergleichen der Daten
in den beiden Speichern und zum Durchführen einer Vielzahl von verschiedenen
Arbeitsschritten mit den Daten, um eine Vielzahl von Datenpaketen
zu erzeugen, von denen jedes eine unterschiedliche auf das Ausgabebild
anzuwendende Veränderung
darstellt, und um jedem Paket eine auf das Ausmaß, mit dem sich das Paket bei
Anwendung auf das Ausgabebild verbessert, hinweisende Wertung zuzuordnen, mit
Vorrichtungen zum Auswählen
des Pakets, dessen Wertung dem Paket entspricht, das die bedeutsamste
Verbesserung bereitstellt, und mit Vorrichtungen zum Bewirken, daß das ausgesuchte
Paket die Veränderung,
die es für
die in dem zweiten Speicher gespeicherten Daten darstellt, durchführt, wobei
die Daten in dem zweiten Speicher als Folge von aufeinanderfolgenden
Zyklen fortschreitend gegen die in dem ersten Speicher gespeicherten
Daten konvergieren.
Patent DE-19748503-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsgerät und Projektionsbelichtungsverfahren
Inventor: KAMON KAZUYA
IPC: H01L21/027
Filed: 1997-11-03
Granted: 2005-10-06
Abstract: Projektionsbelichtungsgerät, das eine Photomaske
(20) mit Beleuchtungslicht von einer Lichtquelle (11) beleuchtet
und einen gebeugten Lichtstrahl von der beleuchteten Photomaske
auf ein freigelegtes Substrat (21) durch ein optisches Projektionssystem
(6) derart fokussiert, daß ein
Schaltungsmuster projiziert wird,  bei dem das optische Projektionssystem
(6)  einen ersten halbdurchlässigen
Spiegel (1), einen ersten konkaven Spiegel (2) zum Reflektieren
eines von dem ersten halbdurchlässigen
Spiegel (1) reflektierten Lichtstrahles oder durchgelassenen Lichtstrahles,  einen
zweiten halbdurchlässigen
Spiegel (3), der separat von dem ersten halbdurchlässigen Spiegel
(1) vorgesehen ist, und einen zweiten konkaven Spiegel (4) zum Reflektieren
eines von dem zweiten halbdurchlässigen
Spiegel (3) reflektierten Lichtstrahles oder durchgelassenen Lichtstrahles
aufweist und  bei dem der erste und zweite halbdurchlässige Spiegel
(1, 3) bezüglich
einer Normalen (Q-Q) zu einer optischen Achse (OA) des gebeugten
Lichtstrahles, der von dem ersten halbdurchlässigen Spiegel (1) zu dem zweiten
halbdurchlässigen
Spiegel (3) gerichtet ist, symmetrisch oder ähnlich symmetrisch angeordnet...
Patent DE-19801187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: LOEHR DIETHARD
IPC: F02D41/22
Filed: 1998-01-15
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, mit einer elektrisch betätigbaren
Verstelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Austausch
der Verstelleinrichtung und/oder bei einer erstmaligen Inbetriebnahme
nach Abklemmen der Spannungsversorgung entgegen einer Anforderung
eines Fahrers zum Starten der Brennkraftmaschine für eine bestimmte
Zeit keine Einspritzimpulse ausgegeben werden.
Patent DE-19825275-B4 (DE)
Title: Prüfstation mit einer Umgebungsschutzkammer mit orthogonal flexibler, seitlicher Wandanordnung
Inventor: PETERS RON A
IPC: G01R1/06
Filed: 1998-06-05
Granted: 2012-01-26
Abstract: Prüfstation zum Untersuchen eines Testelements, wobei die Prüfstation Folgendes umfaßt: (a) eine Spannanordnung mit einer sich seitlich erstreckenden Tragfläche zum Tragen des Testelements während dessen Prüfung; (b) eine Umgebungsschutzverkleidung (52, 58), die die Tragfläche (42a) umschließt, wobei die Spannanordnung (14) bezüglich der Umgebungsschutzverkleidung (52, 58) seitlich bewegbar ist; (c) die Spannanordnung weiterhin ein X-Achsen-Stellwerk (16), ein Y-Achsen-Stellwerk (24) sowie ein Z-Achsen-Stellwerk (30) mit einer Kolbenanordnung (30b) umfasst, wobei mit dem Z-Achsen-Stellwerk (30) eine Spannvorrichtungsabschirmung (36), ein Spannvorrichtungsschutzelement (40) sowie ein Spannelement (42), das die Tragfläche 42a) umfasst, gekoppelt sind; (d) die Umgebungsschutzverkleidung (52, 58). Folgendes umfasst: – eine äußer Abschirmungsverkleidung, die eine äußere Verkleidung (12) sowie die Gehäuse (16a, 24a, 30a) des X-Achsen-Stellwerks (16), des Y-Achsen-Stellwerks (24) sowie des Z-Achsen-Stellwerks (30) umfasst, sowie – eine innere Verkleidung, die die Spannvorrichtungsabschirmung (36), das Spannvorrichtungsschutzelement (40) sowie das Spannelement (42) einschließlich der Tragfläche (42a) umschließt, wobei...
Patent DE-19854452-B4 (DE)
Title: Zusammenfügbare Profilschienen zur Abdeckung, Überbrückung und/oder Einfassung der Ränder von Boden- und/oder Wandbelägen
Inventor: HUPPERTZ ULRICH
IPC: A47G27/04
Filed: 1998-11-25
Granted: 2007-05-31
Abstract: Zusammenfügbare Profilschienen
zur Abdeckung, Überbrückung und/oder
Einfassung der Ränder
von Boden- und/oder
Wandbelägen,
bestehend aus einem Basisprofil (1) mit mindestens einem L-förmigen Profilabschnitt,
dessen einer Schenkel (7) eine Unterlage für den Belag bildet und an dessen
anderem Schenkel (5) ein Abdeckprofil (3) mit mindestens einer einen
Rand des Belages übergreifenden
Lippe (20, 21) befestigbar ist, wobei das Abdeckprofil (3) über ein
einen Aadapter bildendes Zwischenprofil (2) mit dem Basisprofil
(1)) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisprofil (1) einen U-förmigen Querschnitt
besitzt, dessen die U-Schenkel
(5, 6) verbindender Stegteil (4) über einen U-Schenkel (5) hinaus zur Bildung des
die Unterlage bildenden Schenkels (7) verlängert ist, daß das Zwischenprofil
(2) einen gleichen U-förmigen
Querschnitt aufweist und mit Mitteln zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung
zwischen den U-Schenkeln des Basisprofils versehen ist und daß das Abdeckprofil
(3) auf seiner Unterseite mit zwei zueinander parallelen Haltestegen
(17, 18) versehen ist, deren Außenseiten
kraft- und/oder...
Patent DE-19857812-B4 (DE)
Title: Getränkprodukt mit einem verformbaren, standfesten Behälter
Inventor: O'REILLY DETLEV
IPC: B65D77/28
Filed: 1998-12-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: Getränkprodukt
mit einem verformbaren, standfesten Behälter (1), der mehrere Kammern
(5, 8) für
verschiedene, zur Fertigstellung eines Getränks mischbare Komponenten aufweist,
wobei eine (5) größere Kammer
(5, 8) als Mischkammer (5) vorgesehen und unter Belassung eines
Luftvolumens (7) mit der Getränkflüssigkeit gefüllt ist
und zwischen den Kammern (5, 8) eine Durchgangsverbindung (10),
insbesondere eine Verbindungsbruchstelle (10) durch Quetschverformung
des Behälters (1),
herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus
einem beschichteten Kartonmaterial hergestellt und keilförmig ausgebildet
und eine kleinere Kammer (8) am spitzen Keilende des Behälters (1)
angeordnet ist, derart, dass der Behälter mit einer Hand gefasst
und zum Mischen der Komponenten geschüttelt werden kann.
Patent DE-19922102-B4 (DE)
Title: Faser-Bragg-Gitter-Sensoranordnung zur Ermittlung physikalischer Größen
Inventor: GEISLER ULRICH
IPC: G01L11/02
Filed: 1999-05-17
Granted: 2004-05-13
Abstract: Faser-Bragg-Gitter-Sensoranordnung zur Messung physikalischer Größen, bei der ein Lichtleiter, in den das Faser-Bragg-Gitter eingeschrieben ist, im unmittelbaren Bereich des Faser-Bragg-Gitters zwischen zwei Einspannelementen vorgespannt befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitfaser (5) in Richtung ihrer Längsachse im Bereich der Einspannstellen derart fest mit einem balken- oder membranartigen Teil (2) verbunden ist, dass eine Kraftübertragung in Längsrichtung auf die Lichtleitfaser (5) möglich ist, dass das balken- oder membranartige Teil (2) auf Biegung beansprucht wird und dass im Bereich wenigstens einer Einspannstelle ein Halterungselement angeordnet ist, das die Lichtleitfaser (5) in einem vorgegebenen Abstand zur Oberfläche des balkenartigen Teils (2) hält.
Patent DE-19932944-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer Last
Inventor: CHRISTOPH AXEL
IPC: H03K17/16
Filed: 1999-07-14
Granted: 2005-10-20
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Last vorgeschlagen, die eine Schaltvorrichtung aufweist, die seriell mit der Last zwischen einem ersten und einem zweiten Versorgungspotentialanschluß verschalten ist. Eine Steuervorrichtung steuert die Schaltvorrichtung leitend oder sperrend. Die Schaltvorrichtung weist dabei einen ersten und zumindest einen zweiten Halbleiterschalter auf, die mit ihrer Laststrecke parallel verschalten sind und deren Steueranschlüsse miteinander gekoppelt sind. Durch ein verzögertes Schalten des ersten und des zweiten Halbleiterschalters findet eine Flankenverrundung im Stromverlauf statt, so daß die elektromagnetische Abstrahlung verringert ist.
Patent DE-19939711-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektierung von Fremdkörpern in einem längsbewegten Faden
Inventor: HENZE HERBERT
IPC: G01N21/898
Filed: 1999-08-21
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Detektierung von Fremdkörpern in einem längsbewegten Faden (1), wobei Licht auf den Faden (1) gerichtet und von dessen Oberfläche reflektiert wird, vom Faden (1) reflektiertes Licht von einem Sensor (5) detektiert und in Signale umgewandelt wird sowie anschließend eine Auswertung der Signale stattfindet und abhängig vom Ergebnis dieser Auswertung eine Fadenunterbrechung ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Signal einen Fremdkörper anzeigt, dass eine Einstufung vorgenommen wird, ob der Fremdkörper tolerierbar ist oder nicht, dass Kriterien vorgegeben werden, die typische Eigenschaften von tolerierbaren Fremdkörpern zur Unterscheidung von anderen Fremdkörpern charakterisieren, dass bei der Signalauswertung ein Vergleich der Signale mit den vorgebbaren Kriterien erfolgt und in Abhängigkeit von der Erfüllung dieser Kriterien entschieden wird, ob eine Fadenunterbrechung unterdrückt oder durchgeführt wird.
Patent DE-19948172-B4 (DE)
Title: Aussteuerungsregelung in einer Signalverarbeitungseinheit
Inventor: BENZ CHRISTOPH
IPC: H03G11/04
Filed: 1999-10-07
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zur Aussteuerungsregelung eines Eingangssignals (E) in einem oder
in mehreren Kanälen
einer Signalverarbeitungseinheit, mit einer zwischen einem Signaleingang
(1) und einem Signalausgang (6) liegenden Übertragungsstrecke (3), wobei
in jedem Kanal ein Pegel des Eingangssignals (E) in einer Pegelabsenkungseinheit
(2) abgesenkt wird, danach einem Signalprozessor (4) zugeführt wird
und anschließend
in einer Pegelanhebungseinheit (5) wieder angehoben wird, dadurch gekennzeichnet,
dass in mindestens einem der Kanäle mindestens
ein Pegeldetektor (7, 8, 9) vorgesehen ist, der ein Signal (E, S',
A') auf der Übertragungsstrecke
(3) abgreift und in Abhängigkeit
von der Amplitude des Signals (E, S', A') die Pegelabsenkung und/oder
die Pegelanhebung regelt.
Patent DE-19956833-B4 (DE)
Title: Winkelmeßsystem
Inventor: BOEGE LUDWIG
IPC: G01B5/24
Filed: 1999-11-12
Granted: 2009-04-23
Abstract: Winkelmeßsystem
mit  – einem
spannbaren Maßband,
das eine mittels einer Abtasteinheit abtastbare Messteilung aufweist
und das zur Winkelmessung ringartig angeordnet wird, und  – einer
Spannvorrichtung, die mit mindestens einem Ende des Maßbandes
verbunden ist und mit der das Maßband zur Festlegung der Position
des Endes spannbar ist,  gekennzeichnet durch  einen Übersetzungsmechanismus
(3), über
den ein Betätigungselement
(41, 42) der Spannvorrichtung (2) mit mindestens einem Ende (11,
12) des Maßbandes
(1) derart gekoppelt ist, dass durch Einwirken auf die Spannvorrichtung (2)
mittels des Betätigungselementes
(41, 42) eine durch die Übersetzung
festgelegte Änderung
der Position des entsprechenden Endes (11, 12) des Maßbandes
(1) bewirkt werden kann, wobei der Übersetzungsmechanismus (3)
einen um ein Gelenk (36, 37) verschwenkbaren Hebel (31, 32) mit
zwei Hebelarmen (33, 34) umfasst, von denen der erste dem Betätigungselement
(41, 42) und der zweite dem Ende (11, 12) des Maßbandes (1) zugeordnet ist,
und wobei...
Patent AU-2017100340-B4 (AU)
Title: Refurbishing Drill Rods
Inventor: HAINES TODD ANDREW
IPC: F16L15/00
Filed: 2017-03-23
Granted: 2017-09-14
Abstract: A method of refurbishing a pin tool joint with a single shoulder includes the step of carrying out a manufacturing process on the pin tool joint to form a pin tool joint with a proximal shoulder, a distal shoulder and a tapered thread interposed between the proximal and distal shoulders, and a projection that extends coaxially from and with respect to a distal end of the tapered thread.
Patent AU-2018101692-B4 (AU)
Title: Splash shield for a wall mounted tap
Inventor: BANKS JAIMIE
IPC: E03C1/181
Filed: 2018-11-14
Granted: 2020-02-13
Abstract: A shield adapted for attachment to a wall mounted tap in order to form a protective barrier and prevent splash against the wall when the tap is in use.
Patent DE-102004003151-B4 (DE)
Title: Federlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUTH STEFFEN
IPC: B60G7/00
Filed: 2004-01-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Federlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend:- eine Federlenkerschale (2) mit einem ersten Endabschnitt (3) zur fahrzeugaufbauseitigen Anbindung und einem zweiten Endabschnitt (4) zur radseitigen Anbindung, wobei zwischen beiden Endabschnitten (3, 4) ein erweiterter Abschnitt (5) zur Abstützung einer Feder vorgesehen ist, der zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (7, 8) aufweist, und- ein Schließblech (15), das in den erweiterten Abschnitt (5) der Federlenkerschale (1) eingesetzt ist und diesen aussteift, wobei sich das Schließblech (15) an Kanten (9, 10) der Seitenwände (7, 8) abstützt dadurch gekennzeichnet, dass der erweiterte Abschnitt (5) ferner einen Boden (6) aufweist und das Schließblech (15) sich an dem Boden (6) des erweiterten Abschnitts (5) abstützt.
Patent DE-102004005386-B4 (DE)
Title: Baukasten
Inventor: KRETZSCHMAR MICHAEL DR
IPC: A63H33/04
Filed: 2004-02-03
Granted: 2013-09-12
Abstract: Baukasten mit: – ferromagnetischen Kugeln (10) und – Stabkreuz-Bauelementen (1), die mit einander kreuzend angeordneten Stäben (2) gebildet sind, wobei – die Stäbe (2) in einer Ebene oder in zwei oder mehreren, einander kreuzenden Ebenen angeordnet sind, – die Stäbe (2) in einem Kreuzungsbereich (3) der Stabkreuz-Bauelemente (1) fest miteinander verbunden sind, – an den freien, vom Kreuzungsbereich (3) entfernten, Enden der Stäbe (2) Magnetelemente (7) angeordnet sind und – die ferromagnetischen Kugeln (10) zwischen die Magnetelemente (7) aneinander gesetzter Stabkreuz-Bauelemente (1) und/oder stabförmiger und/oder flächiger und/oder flexibler und/oder räumlicher Bauelemente setzbar sind, um die Bauelemente durch magnetische Haftung miteinander zu verbinden.
Patent DE-102004016673-B4 (DE)
Title: Recto sheet or reprint printing press gap is separated from transport mechanism by a gap that is longer than length of rubber cylinder field length
Inventor: SCHAEDE JOHANNES
IPC: B41F21/10
Filed: 2004-04-05
Granted: 2006-06-29
Abstract: A recto sheet or reprint printing press has a second form cylinder, a second rubber cylinder, a first form cylinder and a first rubber cylinder with at least two fields. Together the second and first rubber cylinders form a print gap. A transport mechanism receives the printed sheet from the first rubber cylinder. The distance covered by the printed sheet from the print gap to transport mechanism is greater than the field length on the first rubber cylinder.
Patent DE-102004031664-B4 (DE)
Title: Rotationswinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: KURITA KAZUHISA
IPC: G01B7/00
Filed: 2004-06-30
Granted: 2014-03-27
Abstract: Eine Rotationswinkelerfassungsvorrichtung, umfassend: einen rotierenden Hauptkörper (50), der fest an einem rotierenden Element (9, 30) anbringbar ist, so dass die Mittelachse des rotierenden Hauptkörpers (50) mit der Mittelachse des rotierenden Elementes (9, 30) zusammenfällt, wodurch der rotierende Hauptkörper (50) in einer einfachen und simplen Art und Weise in das rotierende Element (9, 30) eingebaut werden kann; wobei der rotierende Hauptkörper (50) geformt wird durch: ein erstes Führungselement (22a), welches einen im Wesentlichen bogenförmigen Abschnitt besitzt, wenn er entlang der Achse des rotierenden Elements (9, 30) betrachtet wird, und einen hakenförmigen Abschnitt mit Spitzenende (22a1) besitzt, der sich in Richtung der genannten Achse vom bogenförmigen Abschnitt aus erstreckt; ein zweites Führungselement (22b) von der gleichen Gestalt wie das erste Führungselement (22a), wobei dessen Spitzenende (22b1) gegenüberliegend zum Spitzenende (22a1) des ersten Führungselementes (22a) angeordnet ist, und Endflächen des bogenförmigen Abschnitts des ersten Führungselements Endflächen des bogenförmigen Abschnitts des zweiten Führungselements gegenüber liegen; einen ersten Permanentmagneten (21a) und einen zweiten Permanentmagneten (21b), die jeweils zwischen zwei entsprechenden Endflächen des ersten (22a) und zweiten (22b) Führungselementes positioniert sind, so dass die Endflächen des bogenförmigen Abschnitts des ersten Führungselements (22a) fest an der jeweiligen S-Pol-Seitenfläche der Permanentmagneten (21a, 21b) angebracht sind und die Endflächen des bogenförmigen Abschnitts des zweiten Führungselements (22b) fest an der jeweiligen N-Pol-Seitenfläche der Permanentmagneten (21a, 21b) angebracht sind; wobei die Rotationswinkelerfassungsvorrichtung weiter ein erstes und zweites magnetwiderstandsbeständiges Element (12a, 12b) umfasst, die ausfallsicher in einem Raum angeordnet sind, der zwischen dem Spitzenende (22a1) des ersten Führungselementes (22a) und dem Spitzenende (22b1) des zweiten Führungselementes (22b) gebildet ist, wobei die magnetwiderstandsbeständigen Elemente (12a, 12b) fest an einem nicht rotierenden Element (14) angebracht sind ...