baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004669-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: YAMADA YOJI
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-04-13
Abstract: Ein Motor weist einen Stator, einen Rotor, ein Gehäuse und Rückseitenoberflächen-Magnetabschnitte auf. Der Rotor weist einen ersten Rotorkern, einen zweiten Rotorkern und einen Feldmagneten auf. Die ersten und zweiten Rotorkerne weisen jeweils ein Kern-Basisteil und klauenförmige Magnetpole auf. Der Feldmagnet ist sandwichartig zwischen dem ersten Rotorkern und dem zweiten Rotorkern angeordnet und bewirkt, dass die klauenförmigen Magnetpole des ersten Rotorkerns und die klauenförmigen Magnetpole des zweiten Rotorkerns unterschiedliche Magnetpole bilden. Die Rückseitenoberflächen-Magnetabschnitte umfassen zweite und erste Rückseitenoberflächen-Magnetabschnitte, die jeweils an den Rückseiten-Oberflächen der klauenförmigen Magnetpole des zweiten Rotorkerns und des ersten Rotorkerns vorgesehen sind. Der zweite Rückseitenoberflächen-Magnetabschnitts weist eine von der Größe des ersten Rückseitenoberflächen-Magnetabschnitts unterschiedliche Größe auf.
Patent DE-102015010491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage, Windenergieanlage und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHÄFER TOBIAS
IPC: F03D7/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage (1), eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Windenergieanlage (1) sowie ein Computerprogrammprodukt. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage (1), bei der für den Anlagenstart Windenergieanlage (1) auf Anforderung wenigstens ein Messwert über einen vorgegebenen Überwachungszeitraum beobachtet wird und der Anlagenstart nur dann erfolgt, wenn der wenigstens eine Messwert in dem Überwachungszeitraum definierten Vorgaben entspricht, zeichnet sich dadurch aus, dass – der wenigstens eine Messwert in einem Datenspeicher kontinuierlich gespeichert wird, wobei der Speicherzeitraum im Datenspeicher wenigstens dem vorgegebenen Überwachungszeitraum entspricht; und – bei einer Anforderung für ein Anlagenstart anhand des Datenspeicher überprüft wird, ob der wenigstens eine Messwert in dem dem Überwachungszeitraum entsprechenden Zeitraum vor der Anforderung den definierten Vorgaben (16) entspricht. Die erfindungsgemäße Windenergieanlage (1) sowie das erfindungsgemäße Computerprogrammprodukt sind zur Durchführung dieses Verfahrens ausgebildet.
Patent DE-102015011535-A1 (DE)
Title: Trajektorie-Anzeigevorrichtung zum Anzeigen von Motorende- und Maschinenende-Trajektorien
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: G05B19/4068
Filed: 2015-09-02
Abstract: Trajektorie-Anzeigevorrichtung, durch die ein Bediener Ist-Trajektorien eines Motorendes und eines Maschinenendes visuell und einfach miteinander vergleichen und einen Grund für eine Abweichung zwischen den Trajektorien leicht bestimmen kann. Die Vorrichtung umfasst ein motorseitiges Positionsabrufteil, das Positionsinformationen eines Motors in vorgegebenen Abtastzeiträumen abruft, ein Motorende-Ist-Koordinatenberechnungsteil, das einen Ist-Koordinatenwert des Motorendes basierend auf mechanischen Informationen und den Positionsinformationen des Motors berechnet, ein Maschinenende-Datenabrufteil, das Punktfolgedaten auf einer Ist-Trajektorie des Maschinenendes abruft, und ein Anzeigeteil, das die Ist-Koordinate des Motorendes und die Punktfolgedaten des Maschinenendes als Ist-Trajektorien des Motorendes und des Maschinenendes anzeigt und derart überlagert, dass die zentralen Koordinaten der Trajektorien miteinander übereinstimmen.
Patent DE-102015014428-A1 (DE)
Title: Thermische Frühzündmittel
Inventor: HOSCHENKO ALEKSEJ
IPC: C06B25/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisches Frühzündmittel, welches als Komponenten 20 bis 50 Gew.-% Dinitrobenzofuroxan und 50 bis 80 Gew.-% eines Oxidationsmittels und einer stickstoffhaltigen Verbindung enthält.
Patent DE-102015015114-A1 (DE)
Title: Saugnapf mit einer Schnappscheibe oder Federstahlscheibe
Inventor: THOMAS GÖTZ
IPC: F16B47/00
Filed: 2015-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugnapf (10) zur lösbaren Befestigung an einem Untergrund (12), wobei der Saugnapf (10) ein gegen den Untergrund (12) anlegbares nachgiebiges Dichtungsmaterial (24) und einen gegen den Untergrund (12) anpressbaren elastisch verformbaren Betätigungsteil umfasst und eine elastische Rückverformung des Betätigungsteils zur Erzeugung eines Unterdrucks ausnutzt. Damit sich der Saugnapf (10) mit einem ästhetisch ansprechenden Erscheinungsbild, einer sehr geringen Dicke und einem guten Haftvermögen auch auf nicht ganz glatten Untergründen sehr preiswert fertigen lässt, umfasst der Betätigungsteil erfindungsgemäß eine Schnappscheibe (20), deren vom Dichtungsmaterial (26) abgewandte Vorder- oder Sichtseite (22) in einem stabilen Ruhezustand mindestens teilweise konvex gewölbt ist, die sich durch eine auf ihre Vorder- oder Sichtseite (22) ausgeübte Druckkraft mindestens teilweise in einen metastabilen oder instabilen Verformungszustand verformen lässt, in dem ihre Vorder- oder Sichtseite (22) mindestens teilweise konkav gewölbt ist, und die sich bei Entlastung der Druckkraft selbsttätig in Richtung des Ruhezustands zurückverformt.
Patent DE-102015015363-A1 (DE)
Title: Getriebeelement für ein Getriebe eines Kraftwagens
Inventor: GIRGAS KAUSTUBH
IPC: F16D1/10
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebeelement für ein Getriebe eines Kraftwagens, mit einem ersten Zahnrad (10), und mit einem zweiten Zahnrad (36), welches zumindest drehfest mit dem ersten Zahnrad (10) verbunden ist, wobei das eine als Innenverzahnung (20) ausgebildete erste Verzahnung aufweisende erste Zahnrad (10) mit dem eine als Außenverzahnung (22) ausgebildete zweite Verzahnung aufweisenden zweiten Zahnrad (36) über die Verzahnungen drehfest verbunden ist, wobei eine der Verzahnungen als gerade und parallel zur axialen Richtung der Zahnräder (10, 36) verlaufende Verzahnung ausgebildet ist und die andere Verzahnung einen helixförmigen Verlauf aufweist.
Patent DE-102015015659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln einer Bremsflüssigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: SPRANDEL GERNOT
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wechseln einer Bremsflüssigkeit eines Fahrzeugs (2), wobei alte Bremsflüssigkeit aus einer Bremsvorrichtung des Fahrzeugs (2) entfernt wird und die Bremsvorrichtung mit neuer Bremsflüssigkeit befüllt wird. Erfindungsgemäß wird mittels einer elektrisch betriebenen Pumpe einer Hydraulikeinheit (7) der Bremsvorrichtung die alte Bremsflüssigkeit aus der Bremsvorrichtung herausgepumpt und die in einen Ausgleichsbehälter (5) der Bremsvorrichtung eingefüllte neue Bremsflüssigkeit in der Bremsvorrichtung verteilt.
Patent DE-102015101411-A1 (DE)
Title: Verbesserter analog-digital-wandler und verfahren zum betreibeneines analog-digital-wandlers
Inventor: HURRELL CHRISTOPHER PETER
IPC: H03M1/34
Filed: 2015-01-30
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zum Korrigieren von Ladung bereit, welche von einem Abtastkondensator als Ergebnis einer durchgeführten Analog-Digital-Konvertierung verloren geht. Der Verlust von Ladung vom Abtastkondensator wirkt sich auf die Zeit für das Laden des Kondensators auf den korrekten Wert für eine nachfolgende Konvertierung aus. Folglich kann das Ergebnis einer Konvertierung durch das Ergebnis einer vorhergehenden Konvertierung beeinflusst sein, wenn Probleme im Zusammenhang mit Ladungsverlust nicht angesprochen werden. In einer Ausführungsform wird ein Verfahren zum Betreiben eines Analog-Digital-Wandlers bereitgestellt, umfassend wenigstens einen ersten Abtastkondensator, welcher verwendet wird, um ein Eingangssignal abzutasten, wobei das Verfahren einen Korrekturschritt zum Modifizieren der Spannung über dem wenigstens ersten Abtastkondensator umfasst, wobei der Korrekturschritt vor Beginn einer Erfassungsphase durchgeführt wird.
Patent DE-102015105238-A1 (DE)
Title: System zur präemptiven und approximativen verknüpfung in industrienetzwerken
Inventor: RAJAKARUNANAYAKE YASANTHA
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-04-07
Abstract: Ein vorübergehendes Arbeitsgruppensystem kann eine oder mehrere Netzwerkeinrichtungen und eine oder mehrere Arbeitseinrichtungen umfassen. Die Netzwerkeinrichtung kann einen Zugangspunkt in einem Netzwerk zuweisen, um Netzwerkzugang zu einer vorübergehenden Arbeitsgruppe bereitzustellen. Arbeitseinrichtungen können selektiv durch die Netzwerkeinrichtung als für eine Aufnahme in die vorübergehende Arbeitsgruppe verfügbar identifiziert werden, basierend auf ersten vorbestimmten Kriterien, die eine Nähe zu dem Zugangspunkt und eine Authentifizierung von jeder der Arbeitseinrichtungen umfassen. Selektive identifizierte Arbeitseinrichtungen können mit der vorübergehenden Arbeitsgruppe basierend auf zweiten vorbestimmten Kriterien verknüpft werden, die einen entsprechenden relativen Aufenthaltsort der Arbeitseinrichtungen und eine entsprechende Funktionalität der Arbeitseinrichtungen umfassen. Das System kann Arbeitseinrichtungen von einer Verknüpfung mit der Arbeitsgruppensitzung ausschließen, bis solche Einrichtungen sowohl die ersten vorbestimmten Kriterien als auch die zweiten vorbestimmten Kriterien erfüllen.
Patent DE-102015107159-A1 (DE)
Title: Antennen-Einheit, Verfahren zum Montieren der Antennen-Einheit sowie Adapter-Satz hierfür
Inventor: GRAF VON HARDENBERG JULIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Um bereits vorhandene Telekommunikations-Verteilerschränke (100), die meist auf öffentlichen Grund stehen, mit einer Mobilfunkantenne (2) nachzurüsten, wird erfindungsgemäß eine säulenförmige Antennen-Einheit (50) vorgeschlagen, in der sich eine solche Mobilfunkantenne (2) befindet, um diese Antennen-Einheit (50) an der Schmalseite, also der Seitenfläche, eines bereits bestehenden Verteilerschrankes (100) zu montieren und damit den Verteilerschrank mit einer Mobilfunkantenne (2) auf einfache und kostengünstige Weise nachzurüsten.
Patent DE-102015107437-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spalten von Zuschnitten aus biegeschlaffem Material
Inventor: ULLMER TILO HELMUT
IPC: C14B1/18
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Spalten von Zuschnitten (34) aus biegeschlaffem Material, insbesondere aus Leder, Kunstleder, Gummi oder Kunststoffen, offenbart, mit einer Spalteinrichtung (12) zum Spalten der Zuschnitte (34), mit einer Zuführung (14, 16, 18) zur Zufuhr von zu spaltenden Zuschnitten (34), mit einer Handhabungseinrichtung (26), an der ein Greifer (30) aufgenommen ist, um Zuschnitte (34) aufzunehmen, zur Spalteinrichtung (12) zu überführen und an die Spalteinrichtung (12) zum Spalten mittels eines Spaltmessers zu übergeben, mit einer Steuereinheit (32) zur Steuerung der Vorrichtung (10), und mit Mitteln zur automatischen Einstellung der Einstellparameter der Spalteinrichtung (12) über die Steuereinheit (32).
Patent DE-102015107899-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors
Inventor: FOESSEL JOCHEN
IPC: G01S15/93
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (4) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer topfförmigen Membran (8) aufweisend einen Membranboden (10) und eine Membranmantelwand (9), wobei der Membranboden (10) eine in eine Senderichtung (11) des Ultraschallsensors (4) weisende Vorderseite (12) und eine der Vorderseite (12) gegenüberliegende Rückseite (13) aufweist und der Ultraschallsensor (4) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen über den Membranboden (10) ausgebildet ist, wobei in dem Membranboden (10) auf der Rückseite (13) oder auf der Vorderseite (12) des Membranbodens (10) eine Vielzahl von Einprägungen (15) ausgebildet ist, durch welche eine Dicke (16) des Membranbodens (10) an Positionen der Einprägungen (15) reduziert ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors (4).
Patent DE-102015109111-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine zur mobilen Reinigung
Inventor: BUDICH RENE
IPC: E01H1/08
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine zur mobilen Reinigung von im Wesentlichen horizontalen Flächen, umfassend wenigstens eine heb- und senkbare Kehreinrichtung und eine Saugeinrichtung als Nebeneinrichtungen sowie eine Fahreinrichtung, wobei die Saugeinrichtung und die Fahreinrichtung von wenigstens einer Batterie gespeiste elektrische Antriebe umfassen. Aufgabe der Erfindung ist es, Möglichkeiten zum Betreiben einer Kehrmaschine vorzuschlagen, um eine intelligente und umweltschonende maschinelle Reinigung von innerstädtischen Oberflächen, insbesondere in sensiblen Bereichen, durch sicheren und leiseren Betrieb zu realisieren. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Kehreinrichtung ebenfalls einen elektrischen Antrieb umfasst, dass ein Energiemanagementsystem vorgesehen ist und die Kehreinrichtung, die Saugeinrichtung und die Fahreinrichtung sowie ein Bordnetz und eine Klimatisierungseinrichtung mit dem Energiemanagementsystem steuerungstechnisch verbindbar sind, dass ein Reinigungsmanagementsystem vorgesehen ist und die Kehreinrichtung, die Saugeinrichtung und die Fahreinrichtung mit dem Reinigungsmanagementsystem steuerungstechnisch verbindbar sind, dass ein Sicherheitsmanagementsystem vorgesehen ist und die Kehreinrichtung, die Saugeinrichtung und die Fahreinrichtung sowie das Bordnetz mit dem Sicherheitsmanagementsystem steuerungstechnisch verbindbar sind.
Patent DE-102015110562-A1 (DE)
Title: Plasmaquelle, Prozessanordnung und Verfahren
Inventor: HARTUNG JOHANNES
IPC: H05H1/24
Filed: 2015-07-01
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Plasmaquelle (100a, 200a, 600) Folgendes aufweisen: einen Plasmaerzeugungsbereich (111); und eine Elektrode (102) zum Versorgen des Plasmaerzeugungsbereichs (111) mit elektrischer Energie; wobei die Elektrode (102) zumindest eine Vertiefung (104) aufweist, in welche der Plasmaerzeugungsbereich (111) zumindest teilweise hinein erstreckt ist; wobei die Vertiefung (104) entlang einer ersten Richtung eine größere Ausdehnung (101d) aufweist als entlang einer zweiten Richtung, die quer zu der ersten Richtung ist; und wobei die Vertiefung (104) entlang der ersten Richtung abgeschrägt ist.
Patent DE-102015116588-A1 (DE)
Title: Bausatz für einen Spannrahmen
Inventor: BÜDENBENDER ARND
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bausatz für einen Spannrahmen einer Insektenschutzvorrichtung, umfassend mindestens vier Profilleistengruppen (1) mit jeweils mindestens einer Außenprofilleiste (2) und einer teleskopierbar in die Außenprofilleiste (2) einschiebbaren Innenprofilleiste (3) und mindestens vier Eckverbinder zum Verbinden von jeweils zwei Profilleisten (2, 3) unterschiedlicher Profilleistengruppen (1), welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest eine Außenprofilleiste (2) oder eine Innenprofilleiste (3) jeder Profilleistengruppe (1) an zumindest einem Ende einen Gehrungsschnitt (4) aufweist und dass eine den Gehrungsschnitt (4) aufweisende Profilleiste (2, 3) einer ersten Profilleistengruppe (1) mit einer den Gehrungsschnitt (4) aufweisenden Profilleiste (2, 3) einer zweiten Profilleistengruppe (1) über einen vormontierten Eckverbinder zu einem vormontierten Profilleistenpaar (5) verbunden ist, welches entweder ausschließlich zwei Außenprofilleisten (2) oder ausschließlich zwei Innenprofilleisten (3) umfasst, deren Gehrungsschnitte (4) aneinander anliegen.
Patent DE-102015117013-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: STEIN TONY
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 101) zum Abscheiden von Flüssigkeit aus einem Volumenstrom (2, 102) eines Gas-Flüssigkeitsgemisches, mit einem Abscheideelement (3, 103) und einer Umlenkungsanordnung (4, 104) zum Umlenken des Volumenstroms (2, 102) in Richtung auf das Abscheideelement (3, 103), um Flüssigkeit an dem Abscheideelement (3, 103) niederzuschlagen und auf diese Weise aus dem Volumenstrom (2, 102) abzuscheiden, wobei die Umlenkungsanordnung (4, 104) mindestens einen Strömungskanal (5, 105) mit einem Volumenstrom-Einlass (6, 106) aufweist, wobei sich der Strömungskanal (5, 105) axial von dem Volumenstrom-Einlass (6, 106) weg erstreckt und eine Öffnungsfläche (7, 107) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsfläche (7, 107) axial verlaufend am dem Strömungskanal (5, 105) angeordnet ist, die Öffnungsfläche (7, 107) von einem relativ zu ihr beweglichen Abdeckmittel (11, 111) zumindest teilweise überdeckt ausgebildet ist, dass das Abdeckmittel (11, 111) an zwei voneinander axial beabstandeten Orten unterschiedlich stark beweglich ausgebildet ist, um einen Teilvolumenstrom (12, 112) des an einem axialen Ort aus dem Strömungskanal (5, 105) durch die Öffnungsfläche (7, 107) strömenden, umgelenkten Gas-Flüssigkeitsgemisches größenmäßig anders zu beeinflussen als denjenigen an einem anderen axialen Ort.
Patent DE-102015117162-A1 (DE)
Title: Elektrodenkatalysator
Inventor: NITTA IWAO
IPC: H01M4/96
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Elektrodenkatalysator beinhaltet einen Kohlenstoff(C)-Träger; einen Perovskit-Typ Oxidkatalysator, der Lantan (La), Mangan (Mn) und Sauerstoff (O) Elemente enthält; und einen Metallkatalysator, der ein Silber (Ag) Element enthält. Der Perovskit-Typ Oxidkatalysator ist auf dem Träger angeordnet und der Metallkatalysator ist auch auf dem Träger angeordnet.
Patent DE-102015117810-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit Multi-Host-Umschaltung
Inventor: CHAZOT PHILIPPE
IPC: G06F13/14
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Verfahren und ein System zum Umschalten einer drahtlosen Verbindung zwischen einer Vielzahl von Eingabevorrichtungen und einer ersten Host-Vorrichtung zu mindestens einer zweiten Host-Vorrichtung bereit. Ausführungsformen der Erfindung richten sich auf Systeme und Verfahren zum gemeinsamen Umschalten mehrerer unabhängig verbundener Dateneingabevorrichtungen von einer ersten Host-Rechenvorrichtung zu einer zweiten Host-Rechenvorrichtung auf der Basis eines einzelnen Befehls oder einer einzelnen Operation.
Patent DE-102015118355-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: GEBBEKEN MARTIN
IPC: A01C7/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Es wird eine Dosiereinrichtung für eine Landwirtschaftliche Verteilmaschine vorgeschlagen, bei der durch die liegende Anordnung von Förderschnecken eine Materialentnahme über einen Großteil der Behälterbodenausdehnung erfolgt, ich wodurch mehr Bauraum oder mehr nutzbarer Behälterraum entsteht. Durch die Anordnung gegenläufiger Schneckenwenden auf einer Förderschneckenwelle erfolgt eine gleichmäßigere Materialabgabe in eine gemeinsame Auslassöffnung unterhalb der Förderschnecke.
Patent DE-102015121543-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren für eine Brennstoffzelle
Inventor: NORIMOTO Michito
IPC: H01M8/04537
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine MEA wird in einen Zustand versetzt, in dem ein Wasserstoffgas kontinuierlich sowohl einer anodenseitigen Elektrode (52) als auch einer kathodenseitigen Elektrode (53) zugeführt wird. In diesem Zustand wird ein Strom von einer externen Stromversorgungseinheit (110) an die anodenseitige Elektrode (52) und die kathodenseitige Elektrode (53) derart angelegt, dass die kathodenseitige Elektrode (53) ein höheres Potential hat und dass sich der Stromwert allmählich erhöht. Bei Anlegen des Stroms auf diese Weise werden die gemessenen Spannungen zwischen beiden Elektroden, die von einer Spannungsmessungseinheit (120) gemessenen werden, in Zeitreihen aufgezeichnet, wodurch der Spannungsübergang in dem Prüfobjekt MEA gemessen wird. Eine Stromerzeugungsleistungsprüfung des Prüfobjekts MEA wird basierend auf dem gemessenen Spannungsübergang ausgeführt.
Patent DE-102015121827-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: WOLBECK MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere eine Kaffeemaschine, mit einem Gehäuse (2), mit einer, bevorzugt einen Getränkeauslass aufweisenden, Gehäusevorderseite (3) und einer winklig zu dieser angeordneten Gehäuseunterseite (6) sowie mit mehreren, gemeinsam eine Aufstellebene (E) definierenden Standfüßen (7, 8, 9, 10) zum Aufstellen der Getränkezubereitungsvorrichtung (1) auf einem Untergrund (11), wobei die Standfüße (7, 8, 9, 10) die Gehäuseunterseite (6) von der Aufstellebene in einer Hochrichtung (H) beabstanden, wobei mindestens einen Gleitfuß (17, 18), aufweisend eine Gleitfläche (19, 20), die bei auf den Standfüßen (7, 8, 9, 10) aufstehender Getränkezubereitungsvorrichtung (1) in der Hochrichtung (H) sowohl von der Gehäuseunterseite (6) als auch von der Aufstellebene (E) beabstandet ist und die durch Kippen der Getränkezubereitungsvorrichtung (1) um eine Kippachse (K) und dabei Abheben zumindest eines der Standfüße (8, 10) von dem Untergrund (11) zum gleitenden Verschieben der Getränkezubereitungsvorrichtung (1) auf dem Untergrund (11) mit diesem in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102015121871-A1 (DE)
Title: Alarmvorrichtung
IPC: G08B21/22
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine Alarmvorrichtung für eine Einbruchmeldeanlage umfasst einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Alarmvorrichtung an einer Gebäudewand; eine Detektionseinrichtung zum Detektieren einer Bewegung in einer Überwachungszone, die einen vertikal unterhalb der Alarmvorrichtung befindlichen Bereich umfasst, wobei die Detektionseinrichtung dazu angepasst ist, bei Detektion einer Bewegung in der Überwachungszone ein Bewegungsfeststellungssignal zu erzeugen; einen Signalausgang zum Ausgeben des Bewegungsfeststellungssignals an eine Alarmzentrale der Einbruchmeldeanlage; einen Signaleingang zum Empfangen eines Sirenensteuersignals von der Alarmzentrale der Einbruchmeldeanlage; und eine Sirene zum Erzeugen eines akustischen Alarmsignals in Ansprechen auf das empfangene Sirenensteuersignal. Dabei ist die Alarmvorrichtung als Einheit ausgebildet, in welcher die Detektionseinrichtung und die Sirene integriert sind.
Patent DE-102015203672-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur verbesserten Erkennung eines etwaigen mechanischen Fahrzeugschadens
Inventor: FIDORRA MARKUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-03-02
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur verbesserten Erkennung eines etwaigen mechanischen Schadens eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen einer Bewegungsgröße eines Teils des Fortbewegungsmittels (10) mittels eines Sensors (1, 2, 3, 4), und/oder einer elektrischen oder elektronischen Fehlfunktion an einem Teil (11) des Fortbewegungsmittels (10) mittels eines Sensors (12), – automatisches Erfassen einer Anwenderinteraktion, – Vergleichen der Bewegungsgröße bzw. der Fehlfunktion sowie der erfassten Anwenderinteraktion mit einer vordefinierten Referenz, und – Erkennen eines etwaigen mechanischen Schadens aus einem Ergebnis des Vergleiches.
Patent DE-102015212761-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugschiebetür
Inventor: CHOI JAE HONG
IPC: B60J5/06
Filed: 2015-07-08
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugschiebetür weist eine Schiene, die an der Fahrzeugschiebetür angebracht ist; eine zentrale Stützstruktur, die mit der Schiene gekoppelt und an dem Fahrzeugkörper angebracht ist und dazu geeignet ist, die Fahrzeugschiebetür mit dem Fahrzeugkörper zu verbinden und zu erlauben, dass die Fahrzeugschiebetür verschwenkbar und verschiebbar ist; und einen Haken auf, der an der zentralen Stützstruktur angeordnet und dazu geeignet ist, die zentrale Stützstruktur in Bezug auf die Schiene gemäß einer Bewegung der Fahrzeugschiebetür zu verriegeln.