baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102591-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung von Laserstrahlung
Inventor: BAGSCHIK KLAUS
IPC: G02B27/09
Filed: 2016-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Formung von Laserstrahlung (2), umfassend ein erstes Array (7) von optischen Elementen zur Ablenkung und/oder Abbildung und/oder Kollimation der Laserstrahlung (2), das eine Mehrzahl von in einer ersten Richtung (X) nebeneinander angeordneten optischen Elementen aufweist, sowie ein zweites Array (8) von optischen Elementen zur Ablenkung und/oder Abbildung und/oder Kollimation der Laserstrahlung (2), das eine Mehrzahl von in der zweiten Richtung (Y) nebeneinander angeordneten optischen Elementen aufweist, wobei die optischen Elemente mindestens eines der Arrays (7, 8) Spiegelelemente (9, 10) sind.
Patent DE-102016103058-A1 (DE)
Title: Hängender Wäschetrockner
Inventor: KUTTER SAMUEL
IPC: D06F57/12
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hängenden Wäschetrockner (20) sowie einen Rahmen (1) eines solchen Wäschetrockners, an welchem die Wäscheleine durch eine Tauklemme (18) lösbar befestigt ist. Der Rahmen (1) ist an Tragseilabschnitten (3a, 3b, 3c, 3d) aufgehängt, welche jeweils über eine oder mehrere Umlenkrollen (4, 5) geführt sind, um die Gewichtskraft des Rahmens auf einen Flaschenzug (6) zu übertragen, wobei der Rahmen durch Betätigung eines über den Flaschenzug geführten Zugseils (10) aus einer herabgelassenen Stellung in eine hochgezogenen Stellung bewegt werden kann. Das Zugseil (10) ist an beiden Enden an einer feststehenden Halterung (12) befestigt und dazwischen über eine Blockseilrolle (8) des Flaschenzugs (6) geführt. Ferner ist der Flaschenzug (6) durch einen lösbaren Mechanismus, insbesondere durch eine Seilschlaufe (9), an einer feststehenden Halterung (12) befestigbar.
Patent DE-102016108828-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: MENKE ANSGAR
IPC: B60P7/135
Filed: 2016-05-12
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau (1) mit einem oberhalb eines Laderaumbodens (2) vorgesehenen Laderaum, wobei mit Höhenabstand zu dem Laderaumboden (2) sich in Längsrichtung des Nutzfahrzeugaufbaus (1) zu beiden Seiten des Laderaumbodens (2) erstreckend jeweils ein Außenbaum (5) vorgesehen ist und der Laderaumboden (2) jeweils mit Befestigungsaufnahmen (4) versehene Befestigungsschienen (3) aufweist, die den Laderaumboden (2) seitlich begrenzen oder in diesen eingelassen sind und mit einer Ladungssicherungsanordnung, die zumindest ein Ladungssicherungselement (10) aufweist, das an zumindest einer der Befestigungsaufnahmen (4) einer Befestigungsschiene (3) festlegbar ist, wobei ein jeweiliger Außenbaum (5) seinerseits eine Befestigungsaufnahme (6) zur Festlegung eines sich von der Befestigungsschiene (3) zu dem Außenbaum (5) erstreckenden Ladungssicherungselementes (10) aufweist, so dass sich dieses Ladungssicherungselement (10) von der Befestigungsschiene (3) zu dem mit Abstand zu dem Laderaumboden (2) vorgesehenen Außenbaum (5) erstreckt, und das Ladungssicherungselement (10) an seinem dem Außenbaum (5) benachbarten Ende über ein eine Verlagerungsbewegung des Ladungssicherungselements (10) in die und/oder entgegen die Fahrtrichtung des Nutzfahrzeugaufbaus (1) sperrendes Arretierelement (30) mit dem Außenbaum (5) verbunden ist.
Patent DE-102016110063-A1 (DE)
Title: Schaltschrank für Abgasmessanlagen
Inventor: DICKOW ACHIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Schaltschrank für Abgasmessanlagen mit einem Schrankkörper (12), der sich aus vier seitlich begrenzenden Wänden (14, 16, 18, 20), von denen eine als Decke (20), eine als Boden (18) und zwei als Seitenwände (14, 16) dienen, sowie einer Rückwand (22) zusammensetzt und durch eine an der Frontseite (24) angeordnete Tür (26) verschließbar ist, wobei im Schrankkörper (12) Messgeräte (28, 30, 32) und Gasanschlüsse (40, 42) angeordnet sind, wobei sich die Gasanschlüsse (40, 42) durch die Wände des Schrankkörpers (12) erstrecken und jeweils mit mindestens einem innerhalb des Schrankkörpers (12) angeordneten Ventil (62) zusammenwirken. Problematisch an derartigen Schaltschränken ist, dass die Schaltschränke kompakt und bauraumsparend ausgeführt sein sollen, wodurch jedoch die im Schaltschrank angeordneten Komponenten, wie beispielsweise die Messgeräte, die Ventile und die Gasanschlüsse nicht ausreichend gut zugänglich sind, um insbesondere die Wartung des Schaltschranks zu erleichtern. Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, dass mindestens ein erster Gasanschluss (40) in einer ersten Horizontalebene und einer ersten Vertikalebene angeordnet ist und mindestens ein zweiter Gasanschluss (42) in einer zur ersten Horizontalebene versetzten zweiten Horizontalebene und einer zur ersten Vertikalebene versetzten zweiten Vertikalebene angeordnet ist.
Patent DE-102016111554-A1 (DE)
Title: Funktionale Komponente
Inventor: Müller Peter
IPC: F28F27/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine funktionale Komponente (10), insbesondere eine Leistungselektronik, ein Elektromotor, eine Batterie für ein Kraftfahrzeug, beispielsweise ein Hybrid- oder vollelektrisches Kraftfahrzeug, oder dergleichen, mit einer Kommunikationsschnittstelle (16) zur Datenübertragung von und/oder zu der Komponente (10), einer Hardware (15) zum Steuern und/oder Regeln der Komponente (10), und einer Kühlleitung (11) zum Kühlen der Komponente (10). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Differenzdrucksensor (13) vorgesehen ist, um einen Differenzdruck innerhalb der Kühlleitung (11) zu messen, wobei der Differenzdrucksensor (13) in der Komponente (10) funktional integriert ist, um den Betrieb der Kühlleitung (11) zu überwachen.
Patent DE-102016112483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Störsignalen in einem Draufsichtbild, das ein Kraftfahrzeug und einen Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs zeigt, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GUO HUANQING
IPC: G06T5/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren von Störsignalen (17) in einem Draufsichtbild (14), das ein Kraftfahrzeug (1) und einen Umgebungsbereich (4) des Kraftfahrzeugs (1) zeigt, wobei das Draufsichtbild (14) auf der Basis von Rohbildern (11a, 11b, 11c, 11d) bestimmt wird, die durch mindestens zwei fahrzeugseitige Kameras (5a, 5b, 5c, 5d) aufgenommen werden, mit mindestens einem der folgenden Schritte a) bis c): a) Unterdrücken oder Abschwächen einer Kontrastschärfung und/oder einer Kantenschärfung für die aufgenommenen Rohbilder (11a, 11b, 11c, 11d) im Fall von Kameras, die mit integrierten Schärfungsfunktionen (5a, 5b, 5c, 5d) ausgestattet sind, und Bestimmen des Draufsichtbildes (14) auf der Basis der Rohbilder (11a, 11b, 11c, 11d) ohne die Kontrastschärfung und/oder Kantenschärfung, b) Erzeugen von Fokussierversätzen innerhalb der aufgenommenen Rohbilder (11a, 11b, 11c, 11d) und Bestimmen des Draufsichtbildes (14) auf der Basis der Rohbilder (11a, 11b, 11c, 11d) mit den Fokussierversätzen, c) Identifizieren von mindestens einem mit Störsignalen (17) behafteten Bildbereich (16) in dem Draufsichtbild (14) und Reduzieren der Störsignale (17) durch Anwenden eines Filters auf mit diesem Bildbereich (16) korrespondierende Bildelemente des Draufsichtbildes (14) und/oder der Rohbilder (11a, 11b, 11c, 11d). Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016113206-A1 (DE)
Title: Strahlung emittierende Vorrichtung
Inventor: LINKOV ALEXANDER
IPC: H01L33/64
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es wird eine Strahlung emittierende Vorrichtung (1) angegeben umfassend – mehrere Strahlung emittierende Halbleiterbauelemente (2), die jeweils eine Oberfläche, die sich aus mehreren Teilflächen (2A, 2B, 2C, 2D, 2E, 2F) zusammensetzt, und jeweils ein an der Oberfläche angeordnetes erstes und zweites, Anschlusselement (3, 4) aufweisen, wobei die Strahlung emittierenden Halbleiterbauelemente (2) an einer Mehrzahl ihrer Teilflächen (2A, 2B, 2C, 2D, 2E, 2F) Strahlung emittieren, – einen Träger (6) aufweisend – eine dreidimensionale Gestalt, die durch eine entlang einer ersten Achse (A1) bestimmbare erste Ausdehnung (B), eine entlang einer senkrecht zur ersten verlaufenden zweiten Achse (A2) bestimmbare zweite Ausdehnung (T) und durch eine entlang einer senkrecht zur ersten (A1) und zweiten Achse (A2) verlaufenden dritten Achse (A3) bestimmbare dritte Ausdehnung (H) gekennzeichnet ist, wobei die dritte Ausdehnung (H) größer ist als die erste (B) und die zweite Ausdehnung (T), – mindestens ein elektrisches Kontaktmittel (7A, 7B), wobei jedes Anschlusselement (3, 4) mit einem elektrischen Kontaktmittel (7A, 7B) des Trägers (6) elektrisch verbunden ist, und die Halbleiterbauelemente (2) mittels des Trägers (6) mechanisch miteinander verbunden sind, wobei höchstens 50 % jeder Teilfläche (2A, 2B, 2C, 2D, 2E, 2F) eines einzelnen Halbleiterbauelements (2) von dem Träger (6) bedeckt sind.
Patent DE-102016114753-A1 (DE)
Title: Extrudierte Komponente einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: BOGACHUK VLADIMIR VLADIMIROVICH
IPC: B29C48/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Es wird eine Komponente einer Fahrzeugkarosserie bereitgestellt. Die Komponente einer Fahrzeugkarosserie umfasst ein extrudiertes, langgestrecktes Element, welches einen sich longitudinal erstreckenden Querschnitt besitzt. Das langgestreckte Element umfasst einen ersten Abschnitt, welcher sich entlang einer ersten Achse erstreckt, einen zweiten Abschnitt, welcher sich von dem ersten Abschnitt entlang einer zweiten Achse erstreckt, und einen dritten Abschnitt, welcher sich von dem zweiten Abschnitt entlang einer dritten Achse erstreckt, wobei die erste Achse und die dritte Achse nicht planparallel in Bezug zueinander sind.
Patent DE-102016117553-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: OGAWA TATSUYA
IPC: D05B27/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Eine Nähmaschine 100 ist ausgestattet mit einem Nadelvertikalbewegungsmechanismus, einem Hauptmotor 16, einem Transporttisch 32, welcher Transporteure 31 haltert, einem Horizontaltransportmechanismus 40, welcher Antriebsleistung von dem Hauptmotor empfängt und eine horizontale Hin- und Herbewegung auf den Transporttisch überträgt, und mit einem Vertikaltransportmechanismus 60B, welcher dem Transporttisch eine vertikale Hin- und Herbewegung erteilt. Der Horizontaltransportmechanismus umfasst einen Transporteinstellmotor 57, welcher die Teilung der von dem Hauptmotor auf den Transporttisch zu übertragenden horizontalen Hin- und Herbewegung einstellt (variiert). Der Vertikaltransportmechanismus umfasst einen Vertikaltransportmotor, welcher als eine Antriebsquelle für die dem Transporttisch zu erteilende vertikale Hin- und Herbewegung dient. Die Nähmaschine ist ferner mit einer Steuereinrichtung 90 ausgestattet, welche durch Steuern des Transporteinstellmotors und des Vertikaltransportmotors bewirkt, dass die Transporteure ein Näh-Zielobjekt transportieren.
Patent DE-102016118504-A1 (DE)
Title: Gebläserad einer Gebläseanordnung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung des Gebläserades
Inventor: KLEIN TORSTEN
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläserad (4, 4a, 4b, 4c) einer Gebläseanordnung (1) für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs. Das Gebläserad (4, 4a, 4b, 4c) weist dabei zueinander beabstandet angeordnete Schaufelelemente (5, 5a, 5b, 5c) zum Fördern des Fluids, ein Grundelement (9) und einen Mantelring (12) auf. Die sich zwischen dem Grundelement (9) und dem Mantelring (12) erstreckenden sowie auf dem Grundelement (9) angeordneten Schaufelelemente (5, 5a, 5b, 5c) sind mit einer Anströmkante (7) und einer Abströmkante (8) ausgebildet. Dabei sind die Anströmkanten (7) in einem Anströmwinkel (β1), einen inneren Durchmesser (D1) beschreibend und die Abströmkanten (8) in einem Abströmwinkel (β2), einen äußeren Durchmesser (D2) des Gebläserades (4, 4a, 4b, 4c) beschreibend angeordnet. Die Schaufelelemente (5, 5a, 5b, 5c) sind mit dem Grundelement (9) und dem Mantelring (12) derart beweglich verbunden, dass die Stellung der Anströmkanten (7) abhängig von der Drehzahl des Gebläserades (4, 4a, 4b, 4c) zwischen zwei Endstellungen variiert und die Anordnung der Abströmkanten (8) am äußeren Durchmesser (D2) unverändert bleibt. Der innere Durchmesser (D1) wird dabei mit größer werdender Drehzahl vergrößert und der äußere Durchmesser (D2) bleibt konstant. Die Erfindung betrifft zudem Verfahren zum Herstellen des Gebläserades.
Patent DE-102016118699-A1 (DE)
Title: Variables Leitblech zur Ölreduzierung beim Zahneingriff
Inventor: VARDA DAVID J
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-10-03
Abstract: Ein variables Leitblech zur Steuerung einer Strömung von Öl beim Zahneingriff mit einem ersten Blechelement das nahe der Verzahnung des ersten rotierenden Zahnrades angebracht ist. Ein zweites Blechelement ist drehbar mit dem ersten Blechelement verbunden. Ein drittes Blechelement ist in der Nähe des zweiten rotierenden Zahnrades angebracht und fluchtet mit dem zweiten Blechelement, wenn sich dieses in der geschlossenen Position befindet. Ein Drehelement verbindet das zweite Blechelement drehbar mit dem ersten Blechelement. Das zweite Blechelement kann sich aus der geschlossenen Position in eine offene Position bewegen, wenn die Kraft der Flüssigkeit, die von der Verzahnung des ersten rotierenden Zahnrades weggeschleudert wird die Kraft übersteigt, die das Drehelement normalerweise ausübt, um das zweite Blechelement in der geschlossenen Position zu halten.
Patent DE-102016118748-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: WEYERS JOACHIM
IPC: H01L23/60
Filed: 2016-10-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) umfasst einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Oberfläche (101) und einer der ersten Oberfläche (101) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (102). Ferner umfasst die Halbleitervorrichtung (10) eine Transistorstruktur (1000) in dem Halbleiterkörper (100). Eine Source-Kontaktstruktur (700) überlappt die Transistorstruktur (1000), wobei die Source-Kontaktstruktur (700) mit Sourcegebieten (150) der Transistorstruktur (1000) elektrisch verbunden ist. Eine Gate-Kontaktstruktur (500) weist einen Teil auf, der von der Source-Kontaktstruktur (700) durch einen longitudinalen Spalt (G) innerhalb einer lateralen Ebene getrennt ist. Eine Struktur (310) zum Schutz gegen elektrostatische Entladung überbrückt den longitudinalen Spalt (G) und ist zwischen die Gate-Kontaktstruktur (500) und die Source-Kontaktstruktur (700) elektrisch gekoppelt. Eine Gate-Verbindungsstruktur (320) überbrückt den longitudinalen Spalt (G) und ist zwischen die Gate-Kontaktstruktur (500) und eine Gateelektrode (330) der Transistorstruktur (1000) elektrisch gekoppelt. Vertikale Projektionen eines Teils der Gate-Verbindungsstruktur (320) und der Struktur (310) zum Schutz gegen elektrostatische Entladung auf der lateralen Ebene überlappen miteinander.
Patent DE-102016119619-A1 (DE)
Title: Dosierroboter sowie werkzeughalter dafür
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B25J9/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dosierroboter zur Abgabe flüssiger und/oder pastöser Medien mit drei senkrecht zueinander orientierten Bewegungsfreiheitsgraden, mit einer Basis mit zwei parallel zueinander beabstandeten ersten Linearführungen; einer Portalbrücke, die auf den beiden ersten Linearführungen verfahrbar gelagert ist und eine senkrecht zu den beiden ersten Linearführungen orientierte zweite Linearführung aufweist; und einer dritten Linearführung zur beweglichen Führung eines Wagens zur Aufnahme einer Dosiereinheit, die senkrecht zu der ersten und der zweiten Linearführung orientiert ist und entlang der zweiten Linearführung verfahrbar ist. Der Dosierroboter weist einen Arbeitsraum auf, der sich in einem Bereich erstreckt, der sich in Längsrichtung der beiden ersten Linearführungen in Fortsetzung des Bereichs befindet, der sich unmittelbar zwischen den beiden ersten Linearführungen erstreckt.
Patent DE-102016123959-A1 (DE)
Title: Fingerkuppenpflaster
Inventor: ORLOVAC SVJETLANA
IPC: A61F13/10
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflaster für eine Fingerkuppe eines Fingers, wobei das Pflaster (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) einen mit Bezug auf eine Pflasterfläche (3) des Pflasters (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) zentralen Auflagebereich (4) zum Auflegen auf die Fingerkuppe aufweist, und wobei das Pflaster (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) weiterhin eine die Pflasterfläche (3) begrenzende Kontur (5) und einen den zentralen Auflagebereich (4) bis zur Kontur (5) umgebenden Haftbereich (6) zur Befestigung des Pflasters (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) am Finger aufweist. Weiterhin weist zumindest der Haftbereich (6) mehrere in Richtung vom Auflagebereich (4) zur Kontur (5) verlaufende Trennlinien (8, 16) mit einer jeweiligen vorbestimmten Länge auf, wobei jede der Trennlinien (8, 16) mindestens eine Durchtrennung aufweist, so dass an eine jeweilige gleiche Trennlinie (8, 16) angrenzende Abschnitte (6a, 6b) des Haftbereichs (6) ausgehend von der Kontur (5) und für die jeweilige vorbestimmte Länge entlang der jeweiligen Trennlinie (8, 16) zumindest voneinander trennbar sind.
Patent DE-102016200978-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung und Aktuator mit einer Schraubverbindung
Inventor: VORTMEYER JENS
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung (9) zwischen einem ersten, ein Außen- oder Bolzengewinde (5) aufweisenden Bauteil (4a) und einem zweiten, ein Innen- oder Muttergewinde aufweisenden Bauteil (10), wobei das Muttergewinde als Muttersperrgewinde (16) mit einer Keilrampe (17) ausgebildet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Bolzengewinde als Bewegungsgewinde (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102016202971-A1 (DE)
Title: Ellipsometervorrichtung und Ellipsometrieverfahren zur Untersuchung einer Probe
Inventor: RICHTER UWE
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ellipsometervorrichtung zur Untersuchung einer Probe (20), insbesondere einer Probe (20) mit mindestens einer Beschichtung (21), wobei die Ellipsometervorrichtung eine monochromatische Lichtquelle (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (1) im Einzelschussbetrieb betrieben wird und diese einen ersten Lichtstrahl (2) auf die Probe (20) abstrahlt, wobei der erste Lichtstrahl (2) mindestens eine Polarisationsvorrichtung (8) passiert und der von der Probe (20) reflektierte erste Lichtstrahl (2) als zweiter Lichtstrahl (3) über mindestens einen Strahlteiler () und mindestens eine Polarisationsvorrichtung (9, 10) auf mindestens zwei Detektorvorrichtungen (6, 7) zur Messung mindestens eines ellipsometrischen Winkels der Probe (20) trifft. Die Erfindung betrifft auch ein Ellipsometrieverfahren.
Patent DE-102016203859-A1 (DE)
Title: PIN-Modulator mit ineinandergreifenden p- und n-dotierten Fingern, gesteuerter Kapazität und vollständiger Verarmung
Inventor: GILL DOUGLAS M
IPC: G02F1/025
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Modulieren eines optischen Eingangssignals mithilfe eines Hochfrequenzsignals (HF-Signal), eines Modulators mit ineinandergreifenden p- und n-dotierten Fingern und eines elektrooptischen Modulators beschrieben, zu dem der Modulator mit ineinandergreifenden p- und n-dotierten Fingern zählt. Das Verfahren beinhaltet ein Teilen des optischen Eingangssignals in ein erstes optisches Eingangssignal und ein zweites optisches Eingangssignal, ein Durchlaufen eines ersten Gebiets mit dem ersten optischen Eingangssignal und entsprechend eines zweiten Gebiets mit dem zweiten optischen Eingangssignal, und ein Modulieren des ersten optischen Eingangssignals mithilfe des HF-Signals in dem ersten Gebiet. Das Verfahren beinhaltet außerdem ein Steuern einer Ausbreitungsgeschwindigkeit des HF-Signals in dem ersten Gebiet, ein Steuern einer HF-Leitungsimpedanz in dem ersten Gebiet und ein Steuern einer optischen Dämpfung des ersten optischen Eingangssignals in dem ersten Gebiet.
Patent DE-102016207226-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es wird ein Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise vorgeschlagen, umfassend eine erste und eine zweite Getriebeeingangswelle (EW1, EW2) und eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (VW1, VW2), wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) oder auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) ein erstes Losrad (L1) angeordnet ist, welches zur Bildung einer Radstufe (i1) mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) bzw. auf einer der beiden Vorgelegewellen (VW1, VW2) angeordneten ersten Festrad (F1) kämmt, wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein drittes Losrad (L3) angeordnet ist, welches zur Bildung einer Radstufe (i3) mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten dritten Festrad (F3) kämmt, wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein zweites und ein viertes Losrad (L2, L4) angeordnet sind, die zur Bildung einer Radstufe (i2, i4) jeweils mit einem auf der zweiten Getriebeeingangswelle (EW2) angeordneten zweiten und vierten Festrad (F2, F4) kämmen, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein fünftes Losrad (L5) angeordnet ist, welches zur Bildung einer Radstufe (i5) mit dem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten dritten Festrad (F3) kämmt, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein sechstes Losrad (L6) angeordnet ist, welches zur Bildung einer Radstufe (i6) mit dem auf der zweiten Getriebeeingangswelle (EW2) angeordneten vierten Festrad (F4) kämmt, wobei auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) ein siebtes Losrad (L7) angeordnet ist, welches zur Bildung einer Radstufe (i7) mit einem auf der ersten oder der zweiten Vorgelegewelle (VW1, VW2) angeordneten fünften Festrad (F5) kämmt und wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein achtes Losrad (LR) angeordnet ist, welches zur Bildung einer Radstufe (iR) mit dem zweiten Losrad (L2) oder mit einem mit dem zweiten Festrad (F2) kämmenden Zwischenrad (Z1) kämmt.
Patent DE-102016208067-A1 (DE)
Title: Stanznietvorrichtung und Fertigungsvorrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanznietvorrichtung (10') zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12), mit einer Sonotrode (15), einem Gegenhalter (18) und einem Schwingungserzeuger (30), wobei die Sonotrode (15) und der Gegenhalter (18) derart zueinander angeordnet sind, dass die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) zwischen der Sonotrode (15) und dem Gegenhalter (18) anordenbar sind, wobei zwischen der Sonotrode (15) und einem der Sonotrode (15) zugewandten Bauteil (11) ein Niet (20) anordenbar ist, wobei der Schwingungserzeuger (30) und die Sonotrode (15) ein Schwingungssystem (39) bilden, und wobei ein Antrieb (50) vorgesehen ist, der an das Schwingungssystem (39) derart gekoppelt ist, dass mittels des Antriebs (50) eine Kraft (F) auf den Niet (20) ausübbar ist, wobei der Schwingungserzeuger (30) direkt mit der Sonotrode (15) in berührendem Kontakt steht, sowie eine Fertigungseinrichtung mit einer solchen Stanznietvorrichtung (10’).
Patent DE-102016210007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum eutektischen Bonden von Wafern und Waferverbund
Inventor: SCHMITZ VOLKER
IPC: B81C3/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum eutektischen Bonden von Wafern mit den Schritten:  (a) Bereitstellen eines ersten Wafers (10) mit einer ersten Bondschicht (310) und eines zweiten Wafers (20) mit einer zweiten Bondschicht (320) sowie einem Abstandshalter (400)  (b) Aneinanderlegen des ersten Wafers (10) an den zweiten Wafer (20), wobei der Abstandshalter (400) an der ersten Bondschicht (310) anliegt.  (c) Aneinanderpressen des ersten Wafers (10) und des zweiten Wafers (20) bis zum Anliegen der ersten Bondschicht (310) an der zweiten Bondschicht (320), wobei der Abstandshalter (400) in die erste Bondschicht (310) eindringt.  (d) Eutektisches Bonden des ersten Wafers (10) mit dem zweiten Wafer (20) durch Bilden einer eutektischen Legierung wenigstens aus Teilen der ersten Bondschicht (310) und der zweiten Bondschicht (320).  Die Erfindung betrifft auch einen eutektisch gebondeten Waferverbund und eine mikromechanische Vorrichtung aufweisend einen solchen eutektisch gebondeten Waferverbund.