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Patent DD-246104-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum fertigen von glasperlen
Inventor: VISSY LASZLO
IPC: C03B19/10
Filed: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hohlen Glasperlen, sowie eine Einrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, Glasperlen auf kostenguenstige Weise herstellen zu koennen, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein Verfahren und eine Einrichtung zum Fertigen von hohlen Glasperlen zu schaffen, mittels welchem bei einem relativ geringen Energieaufwand ein vollkommenes Endprodukt erzielt werden kann, und die erzeugten Glasperlen durchweg den gewuenschten Durchmesser, d. h. die gleiche Groesse haben. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe derart geloest, dass zum Grundstoffmahlgut ein klassiertes Grundmaterial von hoechstens 100 Mikron Korngroesse verwendet wird, ferner das Grundstoffmahlgut bei seiner Zubereitung und/oder bei seiner Aufgabe in den Brennerkopf, oder waehrend des Passierens des Brennerkopfes vorgewaermt wird. Fig. 1
Patent DD-248915-A5 (DD)
Title: Empfaengerseitige einrichtung zum senderseitig gesteuerten betaetigen
Inventor: EIGELDINGER NORBERT
IPC: H04N5/782
Filed: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine empfaengerseitige Einrichtung zum senderseitig gesteuerten Betaetigen eines empfaengerseitigen Geraetes durch ein waehrend der gesamten Dauer eines Sendebeitrages uebertragenes, diesen Sendebeitrag charakterisierendes Kennsignal. Bei nicht durch das Kennsignal gestartetem Betrieb des Geraetes und bei Beginn oder waehrend des Sendebeitrages erfolgendem Aktivieren der Einrichtung steuern empfaengerseitig vorgesehene Mittel den weiteren, in einer vorbestimmten Betriebsart erfolgenden Betrieb des Geraetes durch das Kennsignal. Als empfaengerseitiges Geraet kann ein Rundfunkempfangsgeraet, insbesondere ein Fernseh- oder Hoerfunkempfangsgeraet, ein Audio- oder ein Videorecorder vorgesehen sein.
Patent DD-252836-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ethylen-kohlenmonoxid copolymeren
Inventor: BRONS HENRICUS M J
IPC: C08G67/02
Filed: 1986-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung linearer alternierender Copolymere von Kohlenmonoxid, Ethylen und moeglicherweise anderen copolymerisierbaren Monomeren, gekennzeichnet dadurch, dass die Copolymere mit einem organischen Loesungsmittel gewaschen und anschliessend getrocknet werden, wobei das Waschen und Trocknen in Abwesenheit von molekularem Sauerstoff ausgefuehrt werden.
Patent DD-267974-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von chlor
Inventor: AJIOKA MASANOBU
IPC: B01J8/18
Filed: 1988-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Chlor und einen dafuer geeigneten Reaktor. Chlor wird durch Umsetzen von Hydrogenchlorid und Sauerstoff in Abwesenheit eines Chromoxidkatalysators in einem Reaktor hergestellt, dessen mit dem Katalysator in Kontakt kommende Teile mit einem Auskleidungsmaterial, das durch folgende allgemeine Formel (I) dargestellt wird:     MaXb     (I),worin M Bor, Aluminium, Silizium, Titan, Zirkonium oder Chrom bezeichnet, X Sauerstoff, Stickstoff oder Kohlenstoff bezeichnet, a eine ganze Zahl von 1 bis 2 ist und b fuer eine ganze Zahl von 1 bis 3 steht, oder mit einem Gemisch von wenigstens zwei dieser Auskleidungsmaterialien ausgekleidet ist. Dieses Verfahren und der Reaktor sind wirksam zur Aufrechterhaltung der Aktivitaet des Katalysators.
Patent DD-283770-A5 (DD)
Title: Grilleinrichtung
Inventor: RAPEK VACLAV
IPC: A47J37/07
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Grilleinrichtung, insbesondere fuer das Grillen im Freien, mit einem rotierenden Grillspiesz, der ohne Zusatzenergie angetrieben wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz in einem ummantelten Raum 2 ein drehbarer Grillspiesz 6 senkrecht angeordnet und an seiner Verlaengerung ein von einer Abdeckung 9 umgebenes Schaufelrad 8 angeordnet ist. An der Innenseite der Ummantelung 2 ist ein aus einem Gitterwerk bestehendes Magazin 11 zur Aufnahme fester Brennstoffe herausnehmbar angeordnet. Durch die waehrend des Grillprozesses aufsteigende Gas- und Waermestroemung wird der Grillspiesz in eine Drehbewegung versetzt. Fig. 3{Grilleinrichtung; rotierender Grillspiesz; Spieszantrieb; ummantelter Raum; Schaufelrad; Brennstoffmagazin; Gas-/Waermestroemung}
Patent DD-283120-A5 (DD)
Title: Anordnung zur verankerung von gurtfoerderanlagen
Inventor: BERGNER JOERG
IPC: E02D27/44
Filed: 1989-05-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Anordnung zur Verankerung von Gurtfoerderanlagen. Sie findet in Lockergesteinstagebauen an stationaeren und rueckbaren sowie verfahrbaren Bandanlagen zum Transport gewonnener Mineralien Anwendung. Die Aufgabe bestand darin, eine Verankerung fuer Gurtfoerderanlagen zu finden, die direkt an einer Umlenk- oder Antriebsstation anzuordnen ist und den erforderlichen Spannweg wesentlich verkuerzt. Es wurde gefunden, hydraulisch wirkende Stempel mit Teleskopkolben zu versehen, die beidseitig an je einem Auge des Traggeruestes einer Umlenk- oder Antriebsstation drehbar befestigt sind. Die Teleskopkolben sind mit Stahlplatten als unteren Abschlusz sowie spitz auslaufenden Stahlrohren versehen, eine Sicherheitsvorrichtung verbindet die hydraulischen Stempel mit der Umlenk- oder Antriebsstation.{Verankerung; Gurtfoerderanlagen, stationaer, rueckbar; Umlenk-, Antriebsstation; Spannweg; Teleskopkolben; Stahlplatten; Stahlrohre; Sicherheitsvorrichtung}
Patent DD-285108-A5 (DD)
Title: Odorant fuer brenngase
Inventor: HEYMER JUERGEN
IPC: C10J1/28
Filed: 1989-06-20
Abstract: Odorant fuer Brenngase ist ein dem Brenngas zuzusetzender Geruchsstoff zur Signalisierung von Undichtheiten und Leckagen des Gasnetzes ueber den menschlichen Geruchssinn. Der erfindungsgemaesze Odorant ist im wesentlichen ein Gemisch aus Merkaptanen und organischen Sulfiden und enthaelt mit einem Volumenanteil von 30 bis 50% n- oder i-Butylmerkaptan oder n-Pentylmerkaptan als Leitkomponente fuer die Riechbarkeit des Gases. Der Volumenanteil niedrigsiedender organischer Sulfide betraegt erfindungsgemaesz 25 bis 35%. Mit dem erfindungsgemaeszen Odoranten koennen grosze Gasverteilungssysteme zentral und stabil mit geringen Zusatzraten odoriert werden. Der Odorant besitzt eine Langzeitlagerfaehigkeit, verursacht keine Kondensatausfaelle im Gastransportsystem und seine ausgepraegte Leitkomponente laeszt sich auch mesztechnisch eindeutig nachweisen.{Odorant; Merkaptan-Sulfid-Gemisch; Brenngas; Gasverteilungssystem; Geruchssinn, menschlicher; Riechbarkeit; Leitkomponente, ausgepraegte; Zentralodorierung; Geruchsstoff; Undichtheiten des Gasnetzes}
Patent DD-288179-A5 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von nickel und cadmium aus ni/cd-haltigem schrott
Inventor: PFREPPER GERD
IPC: C22B3/06
Filed: 1989-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Rueckgewinnung von Ni und Cd aus Ni/Cd-haltigem Schrott, insbesondere aus verbrauchten Ni/Cd-Sammlern, durch ein hydrometallurgisches Verfahren und loest die Aufgabe, die Wertmetalle weitgehend selektiv zu laugen. Das wird erreicht, indem der Laugungsprozesz zweistufig durchgefuehrt wird, wobei in der ersten Laugungsstufe durch Anwendung einer ammoniakfreien Ammoniumsalzloesung hauptsaechlich Cd aus dem Schrott ausgelaugt wird und in einer nachfolgenden zweiten Laugungsstufe durch Anwendung von Mineralsaeure Ni und restliches Cd mit einem Teil des Eisens in Loesung ueberfuehrt werden und dasz aus den erhaltenen Laugen nach bekannten Verfahren Cd in Form von CdCO3 und Nickel nach Abtrennung des Cd durch Anionenaustausch in Form von Nickelcarbonat ausgebracht werden.{Nickel; Cadmium; Rueckgewinnung; Schrott; Hydrometallurgie; selektive Laugung; Ammoniumsalzloesung; Mineralsaeure; Faellung}
Patent DD-289155-A5 (DD)
Title: Roentgenroehren-festanode und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: KEIL DIETRICH
IPC: H01J35/08
Filed: 1989-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Roentgenroehren-Festanode und das Verfahren zu ihrer Herstellung. Erfindungsgemaesz werden die dem Kupferkoerper der Festanode zugewandten Seiten der Wolfram-Targetplatte vor dem Eingieszen in den Anodenkoerper mit einer Kupfer-Nickel-Legierung mit einer Schichtdicke von 0,5 mm bis 100 mm beschichtet. Das Beschichten kann z. B. durch Aufschmelzen, Aufdampfen, Aufstaeuben oder elektrochemische Abscheidung erfolgen. Das Aufschmelzen erfolgt bei einer Temperatur groeszer als 1 100C und einer Haltezeit nach Erreichen des Schmelzpunktes der Kupfer-Nickel-Legierung von etwa 30 Sekunden. Die Erfindung gewaehrleistet eine hohe Haftfestigkeit der Wolfram-Targetplatte in der Kupfer-Anode und erhoeht dadurch die Spannungsfestigkeit der Roentgenroehre.{Roentgenroehre; Festanode; Herstellung; Wolfram-Targetplatte; Kupfer-Nickel-Legierung}
Patent DD-290071-A5 (DD)
Title: Verfahren zur prozessdatenverarbeitung in einem verteilten verarbeitungssystem
Inventor: FRITZ KLAUS
IPC: G06F15/16
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prozeszdatenverarbeitung in einem verteilten Verarbeitungssystem mit dem Ziel, die Rechner so zu gestalten, dasz diese Rechner mit geringem Aufwand an den jeweils zu automatisierenden Prozesz angepaszt werden koennen, die Bildung von Mehrrechnerkomplexen unterstuetzt wird und Verbindungen zu anderen Rechnern bzw. Mehrrechnerkomplexen geschaffen werden koennen. Erfindungsgemaesz werden Aufgaben 1-6 gebildet, wobei die Aufgaben 1-3 eine erste Arbeitsebene darstellen und in einer Zwangsfolge aktiv werden. Hierbei dient die Aufgabe 1 zur Erzeugung der Prozeszeingabedaten, die Aufgabe 2 zur Verarbeitung der Prozeszeingabedaten und zur Erzeugung von Funktionsanweisungen fuer die Aufgabe 3 und die Aufgabe 3 realisiert die Prozeszausgabe anhand durch die Aufgabe 6 und 2 uebergebener Funktionsanweisungen. Die zweite Arbeitsebene wird durch die Aufgaben 4 und 6 gebildet. Hierbei dient die Aufgabe 4 zur Erzeugung von Prozeszeingabedaten, die durch die Aufgabe 6 weitergegeben werden. Die Aufgabe 6 realisiert darueber hinaus die Kommunikation zwischen den Aufgaben und Rechnern. Die Aufgabe 5 realisiert spezielle Prozeszausgaben fuer die Aufgabe 3. Die Aufgaben 4-6 werden in festlegbaren Zeitabstaenden unabhaengig voneinander aktiviert. Die Aufgaben 1, 3, 4 arbeiten anhand von Steuertabellen und uebergebener Funktionsanweisungen. Die Aufgabe 5 arbeitet mit der Steuertabelle der Aufgabe 3 und einer durch die Aufgabe 3 erzeugten und staendig aktualisierten Steuertabelle. Das Verfahren gestattet es Rechner mit geringem AEnderungsaufwand zur Steuerung verschiedenster Prozesse einzusetzen und bietet eine fuer den Anwender einfach nutzbare Kommunikation zwischen Rechnern und Aufgaben.{Prozeszdatenverarbeitung; Mehrrechnersysteme; Aufgaben, festgelegt; Steuerwerte; Prozeszeingabeinformationen; Prozeszausgabeinformationen; Kopplung; Kommunikation; Rechner}
Patent DD-291608-A5 (DD)
Title: Stossverbindung
Inventor: MEINIG MANFRED
IPC: F16L23/02
Filed: 1990-01-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Stoszverbindung zwischen zwei flachovalen Rohrabschnitten aus Blech, wobei auf das Ende jedes Rohrabschnittes ein Flanschrahmen aufgesteckt und daran festgelegt ist. Jeder Flanschrahmen ist aus zwei einander gegenueberliegenden Geraden und zwei einander gegenueberliegenden Geraden und zwei einander gegenueberliegenden gebogenen Flanschabschnitten zusammengesetzt, die als Hohlprofile ausgebildet sind. Die Flanschabschnitte sind durch Halteeinrichtungen in ihrer gegenseitigen Lage gehalten und die an den Rohrenden befestigten Flanschrahmen werden durch Verbindungseinrichtungen, wie Schraub- oder Klemmeinrichtungen, dicht aneinandergefuegt. Fig. 2{flachovaler Rohrabschnitt; Stoszverbindung; Flanschrahmen; Flanschabschnitte; Halteeinrichtung; Verbindungseinrichtung; Schraub-/Klemmverbindung}
Patent DD-291728-A5 (DD)
Title: Kurvengetriebe
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B41F21/05
Filed: 1990-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurvengetriebe zum Antrieb einer Schwinganlage von Bogenrotationsmaschinen, deren Bewegung sich in vier zeitlich gleiche Bewegungsabschnitte gliedert, wobei das Kurvengetriebe einen Steuerrollenhebel und einen Federnachfuehrungsrollenhebel aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kurvengetriebe zum Antrieb einer Schwinganlage zu schaffen, bei dem mit einer Kurvenscheibe die Steuer- und Nachfuehrungsfunktion realisiert wird. Erfindungsgemaesz wird das dadurch geloest, dasz die an einer Kurvenscheibe mittels Rollen angreifenden und gleiche kinematische Abmessungen aufweisenden Steuerrollenhebel und Federnachfuehrungshebel mit ihren Lagerpunkten und dem Lagerpunkt der Kurvenscheibe auf einer ersten Geraden angeordnet sind. Der Lagerpunkt der Rolle des Steuerrollenhebels, der Lagerpunkt der Kurvenscheibe sowie der Lagerpunkt der Rolle des Federnachfuehrungshebels, wobei sich die Lagerpunkte der Rollen im jeweiligen Wendepunkt des Bewegungsgesetzes befinden, welches zentralsymmetrisch zu diesen Wendepunkten und spiegelsymmetrisch zu einem Umlenkpunkt verlaeuft, sind auf einer zweiten Geraden angeordnet. Das zur Ausbildung der Kontur der Kurvenscheibe verwendete Bewegungsgesetz ist als Sinuslinie ausgebildet. Fig. 1{Druckmaschine; Bogenrotationsmaschine; Bogenanlage; Bogenzufuehrsystem; Schwinganlage; Schwinganlagenantrieb; Kurvengetriebe}
Patent DD-291888-A5 (DD)
Title: Verfahren zum aufrechterhalten des betriebes einer fernsprechvermittlungsanlage bei stoerungsmeldungen
Inventor: SCHAEDLICH JOACHIM
IPC: H04L12/26
Filed: 1990-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufrechterhalten des Betriebes einer Fernsprechvermittlungsanlage bei Stoerungsmeldungen. Das Verfahren kann in den verschiedensten Fernsprechnetzebenen eingesetzt werden und es ermoeglicht die Fortsetzung einer bereits bestehenden Informationsuebertragung trotz Trakt-Stoerungsmeldung. Verfahrensgemaesz werden beim Auftreten einer Trakt-Stoerungsmeldung auf der Verbindungsleitung gehend die hilfsweise gespeicherten vermittlungstechnischen Zustaende der durch die Trakt-Stoerungsmeldung vorbestimmten UEbertragungskanaele festgestellt und ausgewertet und es werden bei belegten UEbertragungskanaelen eine Bewertung und Einstufung der Gespraechskategorie und der Kategorie der durch die belegten UEbertragungskanaele vorbestimmten Verbindungsleitungen durchgefuehrt. Im Ergebnis der Einstufung koennen Verbindungen ausgeloest werden und es werden selbsttaetig Zweitwege durch Wahlwiederholungen aufgebaut und die internen Verbindungen und Zuordnungen mit den bereits belegten Verbindungsleitungen kommend hergestellt. Figur{Datenspeicher; UEberwachungseinrichtungen; Zustandsspeicher; Datenspeicher; Trakt-Stoerungsmeldung; vermittlungstechnische Zustaende; Bewertung; Wahlwiederholungen; Zweitwege}
Patent DD-292959-A5 (DD)
Title: Abstandhalter fuer ebene und raeumliche rohrgitter von mit rauchgas bestroemten schotten ueberhitzern in dampferzeugern
Inventor: KORITZ DIETER
IPC: F22G3/00
Filed: 1990-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandhalter fuer ebene und raeumliche Rohrgitter von mit Rauchgas bestroemten Schotten UEberhitzern in Dampferzeugern und findet Anwendung bei Gitterrohren der UEberhitzer in Dampferzeugern, um das Ausbiegen einzelner Rohre aus der Flucht zu unterbinden. Gekennzeichnet ist die Erfindung durch eine bestimmte Anordnung von zwei diametral gegenueberliegenden Faehnchen an den Rohren bei ebenen Rohrgittern und von vier ueber Kreuz diametral gegenueberliegenden Faehnchen an den Rohren bei raeumlichen Rohrgittern. Fig. 7{Abstandhalter; Distanzstueck; Rohrgitter; Rohranordnung, parallele; Faehnchen; Lasche; UEberhitzer; Dampferzeuger}
Patent DD-295411-A5 (DD)
Title: Regelvorrichtung fuer einen luftgekuehlten kaeltesatz
Inventor: BEER HELMUT
IPC: F25B49/00
Filed: 1990-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung fuer einen luftgekuehlten Kaeltesatz zur Kuehlung eines fluessigen Kaeltetraegers, der mit einem zusaetzlichen Auszenluftwaermeuebertrager ausgeruestet ist. Zur weitgehenden Ausnutzung der Auszenluft bis nahe an die Kaeltetraegertemperatur und den wirtschaftlichen Einsatz der elektronischen Drehzahlregeleinrichtung der Ventilatoren, ist gemaesz der Erfindung ein Umschalter angeordnet, der in Abhaengigkeit von der Auszenlufttemperatur die elektronische Drehzahlregeleinrichtung auf den Ventilator des Kondensators oder des Auszenluftwaermeuebertragers schaltet derart, dasz bei niedrigen Auszenlufttemperaturen und abgeschalteter Kaelteanlage der Ventilator des Auszenluftwaermeuebertragers geregelt und bei steigender Auszenlufttemperatur und eingeschalteter Kaelteanlage die elektronische Drehzahlregeleinrichtung auf den Ventilator des Kondensators geschaltet ist und im UEbergangsgebiet der Ventilator des Auszenluftwaermeuebertragers mit voller Drehzahl direkt an das elektrische Netz geschaltet weiter laeuft.{Regelvorrichtung; Kaeltesatz; Kaeltetraeger, fluessig; Auszenluftwaermeuebertrager; Ventilatoren; Drehzahlregelung, elektronisch; Umschalter; Kondensator; UEbergangsgebiet; Auszenlufttemperatur}
Patent DD-297177-A5 (DD)
Title: Thermoplastische pulvermassen, verfahren zur herstellung und ihre verwendung
Inventor: MERVAL JEAN P
IPC: C09D5/46
Filed: 1990-08-10
Abstract: Thermoplastische Pulvermassen auf der Basis von Polyamid und/oder Polyetheresteramid, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung zum UEberziehen von Metallsubstraten. Es werden Pulvermassen auf der Basis von Polyamid und/oder Polyetheresteramid beschrieben, die zusaetzlich Epoxy/Sulfonamidharze enthalten und sich zum UEberziehen von Metallsubstraten eignen.
Patent BE-1002271-A6 (BE)
Title: Game board
IPC: A63F3/00
Filed: 1989-11-17
Granted: 1990-11-13
Abstract: A game board comprising game pieces for movement on a playing surface actingas the playing field, the board being equipped with different marked-offspaces, certain of said spaces being designated as start/finish positions ora position for placement of a player's game pieces. Other spaces are designedby position, colour and/or marking.
Patent BE-1004170-A6 (BE)
Title: Composition pour l'ensilage de fourrage vert.
Inventor: WEISSBACH HANSJOERG
IPC: A23K3/03
Filed: 1990-08-28
Granted: 1992-10-06
Abstract: Composition pour l'ensilage de fourrage vert, comportant du nitrite de sodium et de l'hexaméthylènetétramine, caractérisée cen ce que la composition aqueuse contient par litre 250 à 330g de nitrite de sodium, 150 à 250g d'hexaméthylènetétramine, 10 à 50g de nitrate de sodium, 2 à 12g de chlorure de sodium et 1 à 10 g de carbonate de sodium.
Patent ES-2000818-A6 (ES)
Title: Expanded biscuit mfr.
IPC: A23P30/20
Filed: 1986-08-01
Abstract: The process consists of extruding a mixt. of 84.5-60% flour, 2-5% cocoa, 7.5-15% sugar, 3-10% starch, 3-10% milk and blowing agent, water and salt in less amounts, with simultaneous application of heat and pressure, followed by cooking at around 400 deg.C for a short period. Two variants of the prod. are obtained as thin slices which are superimposed in pairs with an intermediate chocolate layer.
Patent ES-2001441-A6 (ES)
Title: Moulds mfr. for making hollow glass containers
Inventor: LLANSO PRATS MANUEL
IPC: C03B9/48
Filed: 1986-09-18
Abstract: The process comprises introduction of a metal melt contg. chromium and/or nickel, into a tumbler shape casing forming half the mould. Molten iron is then poured, to bond with the metal occupying the axially-external and radially-internal zones of the mould. - The metal is finally machined to size.
Patent ES-2003160-A6 (ES)
Title: Valve
Inventor: DEBRUS PIERRE
IPC: F16K3/08
Filed: 1986-11-03
Abstract: A valve comprises first and second plates, each plate being provided with a port (19) (Fig. 4), 12, the plates being applied together in a face to face relationship, there being means for displacing the plates. relative to each other, to vary the coincidence of the ports (19), 12 with each other wherein the width, as measured across the port 12 and perpendicularly to the intended direction of displacement, of a section of the port 12 provided in the second plate is less than the width, as measured in the same manner, of both of the two sections adjacent to that section of that port 12. The variation in width of the port in the second plate allows fuel gas to be fed in an optimal manner to an internal combustion engine. The relative displacement between the plates may be rotational or translational.
Patent ES-2001816-A6 (ES)
Title: Sealing arrangement.
Inventor: BLESING DIETER
IPC: F16J15/3268
Filed: 1986-11-05
Abstract: A sealing arrangement consisting of a slot (5) opened in the direction of the machine part (6) which can move relative thereto, and a reinforcing ring which engages with a flange (1) projecting in the radial direction in the slot (5), and is locked therein. The scraper ring consists of elastic material and is a single piece. The flange (1) has a diamond profile inclined in the direction of the sealing axis. Despite a variable extent of the slot (5) in the axial direction, this arrangement results in a constant mutual arrangement and compression between the sealing lip (4) and the machine part (6) which can move relative thereto.
Patent ES-2003467-A6 (ES)
Title: Retraction device for doors or windows.
IPC: E05F5/00
Filed: 1986-11-05
Abstract: To avoid complex, larger, expensive automatic closers having ineffective braking of the slamming of the closure, a retraction device (10) including a drum (18), a coiled spring power assembly (22) for driving the drum, a centrifugal brake (24) for controlling the power assembly and the drum to eliminate slamming of the panel during closing, and a gear train transmission assembly (26) to connect the power assembly and the centrifugal brake. In one embodiment, the drum is a spool which carries a cable (20) to connect the panel to the retraction device. In another embodiment, the drum has a rim (131) which frictionally engages a frame (12a) supporting the closure. The centrifugal brake is adjustable to take into account a wide range of closure sizes and frictional conditions.
Patent ES-2005547-A6 (ES)
Title: Dyeing compositions for keratinous fibres based on indole derivatives, and new compounds
Inventor: LANG GERARD
IPC: C07D491/056
Filed: 1987-03-05
Abstract: Dyeing compositions for keratinous fibres based on indole derivatives, and new compounds. Dyeing composition for keratinous fibres, and especially human hair, characterized in that it contains, in a cosmetically acceptable medium suitable for dyeing these fibres, at least one dye corresponding to the formula: < IMAGE > (I) in which R1 denotes a hydrogen atom or a lower alkyl group or a group -SiR9R10R11 R2 and R3, which may be identical or different, denote a hydrogen atom, a lower alkyl group, a carboxyl group, a lower alkoxycarbonyl group or a group -COOSiR9- R10R11 and R5, which may be identical or different, denote at least one linear or branched C1-C20 alkyl group, a formyl group, a linear or branched C2-C20 acyl group, a linear or branched C3-C20 alkenoyl group, a group -SiR9R10R11, a group -P(O)(OR6)2 or a group R6OSO2-, the other group R4 or R5 being able to be a hydrogen atom, R4 and R5 are not simultaneously acetyl, or alternatively R4 and R5, together with the oxygen atoms to which they are attached, form a ring optionally containing a carbonyl group, a thiocarbonyl group, a group>P(O)OR6 or>CR7R8 R6 denoting a hydrogen atom or a lower alkyl group, R7 denoting a hydrogen atom or a lower alkyl group, and R8 denotes a lower alkoxy group or a mono- or dialkylamino group, R9, R10 and R11, which may be identical or different, denoting linear or branched lower alkyl groups, and the cosmetically acceptable salts of alkali metals, alkaline earth metal metals, ammonia or amines.