baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020106998-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Roboters und entsprechender Roboter
Inventor: ALBERTS JAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-03-13
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Roboters (10), der(a) einen Endeffektor (12) und(b) eine Positionserfassungsvorrichtung (20) zum Erfassen eines Ziel-Objekts (18) aufweist, mit den Schritten:(i) Bewegen eines vom Endeffektor (12) gehaltenen Ziel-Objekts (18) auf einer vorgegebenen Trajektorie,(ii) Erfassen von Positionsdaten des Ziel-Objekts (18) mittels der Positionserfassungsvorrichtung (20) in Koordinaten der Positionserfassungsvorrichtung (20) und(iii) Kalibrieren des Roboters (10) anhand der Positionsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass- die Trajektorie in einer Ebene verläuft und- das Ziel-Objekt (18) unter einem Neigungswinkel relativ zur Ebene verläuft,- der Einfluss des Neigungswinkels kompensiert wird.
Patent DE-102020213803-B4 (DE)
Title: Vakuumkammer und Plasmaanlage mit Großrohr
Inventor: DIENER CHRISTOF-HERBERT
IPC: B01J3/03
Filed: 2020-11-03
Granted: 2023-01-26
Abstract: Vakuumkammer (10) zur Behandlung eines Werkstücks, wobei die Vakuumkammer (10) Folgendes aufweist:A) Eine erste Metallplatte (12) mit einer Öffnung (18), wobei die Öffnung (18) durch eine Tür (20) der Vakuumkammer (10) verschließbar ist;B) eine der ersten Metallplatte (12) gegenüberliegende zweite Metallplatte (14);C) ein Großrohr (16) aus Metall zwischen der ersten Metallplatte (12) und der zweiten Metallplatte (14), wobei das Großrohr (16) eine lichte Weite von mehr als 500mm aufweist; wobei die erste Metallplatte (12), die zweite Metallplatte (14) und das Großrohr (16) durch eine schweißverbindungsfreie und klebstofffreie mechanische Verbindung zusammengehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Großrohr (16) aus einem geschweißten Blech ausgebildet ist.
Patent DE-112007003660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Veränderung eines Prozesses
Inventor: NG CHERN ANN
IPC: G06F3/0487
Filed: 2007-09-19
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Verändern einer intensitätsvariablen Eigenschaft eines Prozesses unter Verwendung einer Benutzerschnittstellenvorrichtung, die mit einer Pechnervorrichtung kommunizieren kann, , der Prozess ausgewählt zur Ausführung durch die Rechnervorrichtung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 Erfassen einer Betätigung eines positionsvariablen Steuergeräts der Benutzerschnittstellenvorrichtung,
 Erfassen einer Position auf dem positionsvariablen Steuergerät, an der die Betätigung erfasst wird; und
 Kommunikation mit der Rechnervorrichtung zum Verändern eines Intensitätsgrads der intensitätsvariablen Eigenschaft des zur Ausführung durch die Rechnervorrichtung ausgewählten Prozesses als Reaktion darauf, dass die Position der Betätigung auf dem positionsvariablen Steuergerät erfasst wird;
 wobei das positionsvariable Steuergerät dreieckig geformt ist zum Angeben eines ersten Intensitätsgrads und eines zweiten Intensitätsgrads.
Patent DE-112011101215-B4 (DE)
Title: Metall-Gate-Stapel mit hoher Dielektrizitätskonstante k und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GUO DECHAO
IPC: H01L29/51
Filed: 2011-05-18
Granted: 2014-12-11
Abstract: Gate-Stapel-Struktur für Feldeffekttransistor(FET)-Einheiten, enthaltend: eine stickstoffreiche erste Dielektrikumsschicht, welche über einer Halbleitersubstratfläche ausgebildet ist; eine stickstoffarme, sauerstoffreiche zweite Dielektrikumsschicht, welche auf der stickstoffreichen ersten Dielektrikumsschicht ausgebildet ist, wobei die erste und zweite Dielektrikumsschicht in Kombination eine Doppelschicht-Grenzflächenschicht mit niedriger Dielektrizitätskonstante bilden; eine Dielektrikumsschicht hoher Dielektrizitätskonstante k, welche über der Doppelschicht-Grenzflächenschicht ausgebildet ist; eine Metall-Gate-Leiterschicht, welche über der Dielektrikumsschicht hoher Dielektrizitätskonstante k ausgebildet ist; und die Austrittsarbeit einstellende Dotierstoffarten, welche in die Dielektrikumsschicht hoher Dielektrizitätskonstante k und in die stickstoffarme sauerstoffreiche zweite Dielektrikumsschicht diffundiert sind, und wobei die stickstoffreiche erste Dielektrikumsschicht dazu dient, die die Austrittsarbeit einstellenden Dotierstoffarten von der Halbleitersubstratfläche fernzuhalten.
Patent DE-112011103780-B4 (DE)
Title: Lumineszierendes Material umfassend ein dotiertes Seltenerdsilikat sowie ionisierender Teilchendetektor dieses Material umfassend
Inventor: BLAHUTA SAMUEL
IPC: C09K11/79
Filed: 2011-11-16
Granted: 2021-10-07
Abstract: Material, umfassend ein Seltenerd (Ln)-Silikat, dotiert mit einem von Ln verschiedenen Element B, wobei B aus Ce, Pr, Tb ausgewählt wird, wobei das Element B zumindest teilweise in seinem 4+ - Oxidationszustand (B4+) vorliegt, wobei die Menge von B4+in dem Material zwischen 0,0001 und 0,1 Massen-% umfasst, wobei das Material die Formel Ln(2-z-x1-x2)B3+x1B4+x2MzM'vSi(p-v)O(3+2p)aufweist, in derLn für eine von B verschiedene Seltenerde steht;M für ein zweiwertiges Erdalkalielement steht;M' für ein dreiwertiges Element, ausgewählt aus Al, Ga, Sc oder In, steht;(z+v) größer als oder gleich 0,0001 und kleiner als oder gleich 0,2 ist;z größer als oder gleich 0 und kleiner als oder gleich 0,2 ist;v größer als 0 und kleiner als oder gleich 0,2 ist;xl größer als oder gleich 0,00005 und kleiner als 0,1 ist;x2 größer als oder gleich 0,00005 und kleiner als 0,1 ist;x2/(x1+x2) größer als oder gleich 0,05 und kleiner als 1 ist; undx1+x2 kleiner als 0,1 ist,p gleich 1 oder 2 ist.
Patent DE-112014000353-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe mit Kupplung
Inventor: SUGIURA NOBUTADA
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-02-26
Granted: 2018-05-17
Abstract: Automatikgetriebe (1) mit einer Kupplung (C-2), die eine Drehübertragungskopplung eines ersten Drehelements (32) und eines zweiten Drehelements (41) herstellen kann, indem ein Einrückdruck (P) an eine Hydrauliköl-Einrückkammer (36) geliefert wird, die an einer Außenumfangsseite einer Zentralwelle (7) vorgesehen ist, um ein Kolbenelement (32), das das erste Drehelement (32) bildet, zu einer Axialseite hin zu drücken und zu bewegen, und die Drehübertragungskopplung der beiden Drehelemente (32, 41) mittels eines zur Gegenseite wirkenden Druckausübungsmechanismus (33, 37) lösen kann, der das Kolbenelement (32) zur anderen Axialseite hin drückt und antreibt, wobeidie Kupplung (C-2) ein Zylinderelement (31) aufweist, welches zumindest eine Außenumfangsseite der Hydrauliköl-Einrückkammer (36) überdeckt, welches die Hydrauliköl-Einrückkammer (36) zwischen dem Kolbenelement (32) und dem Zylinderelement (31) bildet und welches einen Einrückdruckzuführölkanal (a62) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er an der Außenumfangsseite der Hydrauliköl-Einrückkammer (36) durch das Zylinderelement (31) verläuft,ein fixiertes Lagerungselement (60) einen Einrückdruckbereitstellungsölkanal (a60, a61) aufweist, der der Hydrauliköl-Einrückkammer (36) den Einrückdruck (P) durch den Einrückdruckzuführölkanal (a62) bereitstellen kann, und das Zylinderelement (31) drehbar lagert undder Einrückdruck (P) an die Hydrauliköl-Einrückkammer (36) der Kupplung (C-2) von der Außenumfangsseite der Hydrauliköl-Einrückkammer (36) her geliefert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dassdas Kolbenelement (32) in Bezug auf das Zylinderelement (31) in Drehrichtung durch die Kerbverzahnung (31a, 32a) triebschlüssig verbunden ist und in Axialrichtung gleitfähig vorgesehen ist unddas zweite Drehelement (41) und das Zylinderelement (31) über das Kolbenelement (32) triebschlüssig verbunden sind, wenn die Kupplung (C-2) im eingerückten Zustand ist.
Patent CZ-289547-B6 (CZ)
Title: Mobile apparatus for sensing and storage of patient physiological parameters for diagnosis of sleep apnea syndrome
Inventor: GRIEBEL PETER DIPL ING
IPC: A61B5/352
Filed: 1992-03-20
Abstract: The present invention relates to a mobile apparatus for sensing and storage of physiological parameters of a patient (10) for diagnosis of sleep apnea syndrome. The apparatus comprises means (4) means for sensing respiratory sounds and snoring sounds, means (5) for sensing and encoded storing a degree of oxygen saturation in the patient's blood and means for storing a plurality of sensed sets respiratory sounds, snoring sounds and degree of oxygen saturation in the patient's blood for short time intervals in encoded form, whereby said means for storing a plurality of sensed sets of parameters are further connected to means (3) for sensing heart potential and determination of heart rate based on the heart potential as well as with means (6) for detecting and encoded storage of the patient (10) body position.
Patent CZ-290458-B6 (CZ)
Title: Transcorneal system for controlled transcorneal delivery of active substances
Inventor: EICHER JOACHIM
IPC: A61M37/00
Filed: 1996-07-15
Abstract: Disclosed is a transcorneal system (1, 30) for controlled transcorneal delivery of active substances comprising an active substance reservoir (2, 34) a device, which device is provided with micro-needles (8, 32, 41, 42) or with micro-blades (8a, 8b) the length of which is at least 10 micrometers. The device is connected to the reservoir (2, 34) via its liquid-conveying means to allow drug-containing liquid to pass from the reservoir through said micro-needle (8, 32, 41, 42) or micro-blade (8a, 8b) capillary openings (9, 33) and a means for actively controlling the passing of drug-containing liquid from the reservoir to the micro-needles (8, 32, 41, 42) or the micro-blades (8a, 8b), wherein the means for actively controlling the passage of the drug-containing liquid is formed by  an integrated pump (6, 14, 39) and integrated electronic control elements (12, 39b, 39c, 39d, 39e).
Patent CZ-293433-B6 (CZ)
Title: Lyophilized thioxanthenone antitumor agents
Inventor: BROWN STEPHEN
IPC: C07D335/18
Filed: 1996-09-12
Abstract: In the present invention, there are disclosed reconstituted lyophilized formulations for the treatment of mammalian tumors. These formulations comprise thioxanthenone antitumor agents in combination with mannitol or sucrose as stabilizers in a lactate buffer.
Patent CZ-285089-B6 (CZ)
Title: Driving device for disk brakes
Inventor: SEVERINSSON LARS
IPC: F16D65/14
Filed: 1995-10-24
Abstract: A disc brake caliper comprises a housing (1) to be arranged astraddle of a vehicle brake disc, a cover (2) attached to the housing (1), two thrust sleeves (8), which are connected to a brake pad (5) and which are axially movable in the housing (1), a cross bar (9) connecting the two thrust sleeves (8), and a lever (17) for transmitting a brake force from a brake cylinder (4), attached to the caliper, to the cross bar (9). The brake application mechanism for this caliper includes the thrust sleeves (8), the cross bar (9), and the lever (17) and is self-sustained and can be delivered and mounted as a unit in the housing (1). <IMAGE>
Patent SK-281120-B6 (SK)
Title: Urethanes and ureas, method of their roduction, pharmaeutical preparations based thereon
Inventor: AYRAL-KALOUSTIAN SEMIRAMIS
IPC: C07K5/072
Filed: 1994-04-28
Abstract: Disclosed are ureas and urethanes of the general formula (I), wherein R1 is optionally substituted (C1-C20)alkyl-, (C3-C6)cycloalkyl or (C7-C15)aralkyl group; R2 is optionally protected carboxy group; R3 is (C1-C6)alkyl group; R4 is H or amino-protecting group; Ra is (C1-C6)alkyl group; Rb is optionally protected carboxy group; Rc is optionally protected carboxy group; and X is O or N; whilst optional substituents of said (C1-C20)alkyl-, (C3-C6)cycloalkyl and (C7-C15)aralkyl group include halogen-, hydroxy-, (C1-C6)-alkyl-, (C1-C6)alkoxy-, amino-, mono- or di(C1-C6)alkylamino-, carboxy-, formyl- and (C1-C6)alkoxy)carbonyl group; as well as methods for their preparations. Also disclosed is a pharmaceutical composition useful for inducing the production of growth factors (IL-6 and CSF25) which regulate neutrophil production in the bone marrow of a mammal comprising a suitable pharmaceutical carrier and an effective amount of said compound.
Patent SK-284340-B6 (SK)
Title: Method for regenerating anthraquinone derivatives during a synthesis process of hydrogen peroxide
Inventor: LE LOARER JEAN-LUC
IPC: C07D303/32
Filed: 1997-10-24
Abstract: A method for regenerating a working solution for producing hydrogen peroxide is disclosed, in which the working solution is contacted with alumina, where the said alumina comes from forming by extrusion.
Patent CS-276201-B6 (CS)
Inventor: BOBOVNICKY PETER ING CSC
IPC: H04B1/40
Filed: 1990-10-15
Abstract: Podstata ionosferického spojovacieho
systému spočívá v tom, že výstup zdroja
nosného signálu (1) je spojený s prvým
vstupom prvého súčtového transformátora
(4) a s prvým vstupom' druhého súčtového
transformátora (6), výstup jednopásmového
amplitúdového modulátora (3) je spojený
s druhým vstupom prvého súčtového transformátora
(4), výstup prvého súčtového tansformátora
(4) je spojený so vstupom prvého
tvarovača (5), výstup prvého tvarovača (5)
je spojený s druhým vstupom druhého súčtového
transformátora (6), výstup druhého
súčtového transformátora (6) je spojený so
vstupom druhého tvarovača (7), výstup druhého
tvarovača (7) je spojený s vysielacou
anténou (8), prvý výstup kvadratúrného detektora
(11) je spojený s prvým vstupom
súčinového obvodu (12) a druhý výstup
kvadratúrného detektora (11) je spojený
s druhým vstupom súčinového obvodu (12),
výstup dolnej priepuste (13) je spojený
so vstupom zdvojovača frekvencie (14), výstup
zdvojovača frekvencie (14) je spojený
so vstupom nízkofrekvenčnej časti (15).
Patent CZ-284403-B6 (CZ)
Inventor: PERLAC JAN ING
IPC: B65D81/38
Filed: 1990-12-10
Abstract: Vynález se týká nádoby se zdvojenými stěnami, sestávající z hlavní nádoby a obvodového pláště obklopujícího hlavní nádobu po celém obvodě a opatřeného tepelnou izolací, kde podstata spočívá v tom, že vnitřní stěna /4/ obvodového pláště /2/ je připevněna k vnější obvodové stěně hlavní nádoby /1/i u dna i u horního ústí hlavní nádoby /1/ a mezi vnitřní stěnou /4/ obvodového pláště /2/ a vnější obvodovou stěnou hlavní nádoby /1/ je vytvořena dutina /8/, propojená s okolím, přičemž obvodový plášť /2/ sám o sobě je dutým tělesem, vyplněným tepelně izolačním materiálem či vzduchem.ŕ
Patent CZ-293614-B6 (CZ)
Title: Conditioning process of polyolefin surface
Inventor: VAN BOHN ROLF
IPC: C08J7/12
Filed: 1996-04-19
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for conditioning a polyolefin surface in order to improve the subsequent fluorination or chlorination processes of said surface, wherein the process is characterized in that the polyolefin surface is subjected, at a temperature ranging from 25 do 300 degC to the action of hydrogen or a mixture of gases containing at least  0.1 percent by volume of hydrogen and no treatment thereof with plasma is carried out.
Patent CZ-288536-B6 (CZ)
Title: Bifunctional urokinase variants with enhanced fibrinolytic properties and with thrombin-inhibiting activity, plasmids for obtaining thereof, process of their preparation and thrombolytic in which these compounds are comprised
Inventor: STEFFENS GERD J PROF DR
IPC: C12N9/72
Filed: 1994-07-14
Abstract: The present invention relates to bifunctional urokinase variants with enhanced fibrinolytic properties and with thrombin-inhibiting activity of the general formula I M4-Xi1-Yi1, in which M4 represents an amino acid sequence e47Ser through e411Leu of glycoside free of prouriokinase according to Figure 1, further plasmids used for obtaining these polypeptides, process of their preparation as well as thrombolytics containing as active substance the bifunctional urokinase variants of the general formula I.
Patent CZ-291863-B6 (CZ)
Title: Plastic-made cast crate with solid upper edge
Inventor: TONTARELLI SERGIO
IPC: B65D1/24
Filed: 1999-05-31
Abstract: The present invention relates to a plastic-made cast crate (1) being provided with a solid upper edge (2) of sinusoidal shape in the cross section and forming a ?double S?.
Patent CZ-286796-B6 (CZ)
Title: Process for preparing m-alkylphenol
Inventor: SUOKAS ELIAS
IPC: C07C39/06
Filed: 1995-07-27
Abstract: In the present invention there is described a process for preparing m-alkylphenols, particularly 3-ethylphenol form a mixture of isomers of alkylbenzenesulfonic acid by selective desulfonation, removal of formed alkyl benzene and alkali melting. The selective desulfonation is carried out by addition of steam to the alkylbenzenesulfonic acid mixture in excess with respect to the amount of evaporated water, whereby at the same time the mixture temperature is maintained above 160 degC util required purity of isomers and reduction in sulfuric acid content below 40 percent is achieved.
Patent SK-283088-B6 (SK)
Title: Producing active vaccine against Lyme disease
Inventor: SIMON MARKUS M
IPC: C12P21/08
Filed: 1990-09-19
Abstract: Production of active vaccine against Lyme disease comprises (i) culturing E. coli cells that have been transformed with the sequence encoding the 31 kD OspA antigen of Borrelia burgdorferi; (ii) recovering the antigen as an unfused protein and (iii) optionally formulating it with usual carriers, fillers and auxiliaries.
Patent CZ-297156-B6 (CZ)
Title: Process for producing strip-type, elongated elastic element
Inventor: MAZURKIEWICZ JULIUS
IPC: B60S1/38
Filed: 2001-05-11
Abstract: The present invention relates to a process for producing a strip-type, elongated elastic element (12) for supporting an elastic rubber wiper strip (22) of a windscreen wiper for vehicles. Said element (12) has two parallel flexible bars (26, 28) separated from one another by a gap (24), the end sections at least of said bars being connected together in a fixed manner by cross-struts (30, 32), which are positioned on one surface (14) of the flexible bars and bridge the gap. A particularly advantageous production process for such a support element of this type is obtained if the prefabricated flexible bars (26, 28) are aligned in parallel and in pairs and are connected together in a fixed manner by means of at least one strip-type retaining element (44) placed transversally to the flexible bars. In addition, a grille-type connection (54) obtained in this manner is subjected to at least one additional process step, which consists of releasing the support elements (12) from said connection (54) by separating the retaining elements (44) between the respective pairs of the flexible bars (26, 28).
Patent CZ-298925-B6 (CZ)
Title: Traction device for travel generation
Inventor: NEMEC JOSEF
IPC: B60K25/00
Filed: 2004-08-25
Abstract: The present invention relates to a traction device for generation of travel of a working machine on a rail, said device having a carrier (4) being coupled with a machine frame (1). At least one pair of opposite pulleys (2) rotating about a vertical axis is arranged on said carrier (4). The pulleys (2) are carried in plane bearings (21). At least one pulley (2) is a driven pulley. Said plain bearings (21) can be selectively moved to each another. In order to generate thrust of the pulleys (2), a hydraulic cylinder is arranged between the plain bearings (21). The pulleys (2) are provided on their circumference with a flange (22, 22') intended for reach above or below the railhead.
Patent CZ-306156-B6 (CZ)
Title: Jointing compound
Inventor: TERZIJSKI IVAILO
IPC: C09K3/10
Filed: 2015-08-28
Abstract: In the present invention, there is disclosed jointing compound containing 30 to 80 percent by weight of filler, up to 15 percent by weight of a micro filler, 3 to 45 percent by weight of hydraulic binder, up to 20 percent by weight of latent hydraulic binder, up to 5 percent by weight of a consistency activator and regulator, up to 4 percent by weight of expanding agent, up to 2 percent by weight of fibers of polymers or alkali resistant glass, up to 2 percent by weight of a plasticizer or super(hyper)plasticizer, up to 2 percent by weight of a fresh mixture stabilizer and up to 1 percent by weight of a set controlling agent. The jointing compound of the present invention is intended particularly for maintenance of sandstone masonry.
Patent CZ-309604-B6 (CZ)
Title: Equipment for proportionally sampling and measuring the total liquid subcrown precipitation with a tilting shuttle and a distribution sampling cell
Inventor: Hošek Jan
IPC: G01N1/20
Filed: 2021-08-24
Abstract: The equipment for proportionally sampling and measuring total liquid sub-crown precipitation with a tipping boat and distribution sampling cell assesses water in the hydrological cycle from different points of view. It obtains a representative, volume-weighted sample of flowing water. It uses a tipping boat, which, after reaching a critical amount of water, flips over by gravity, and the resulting water flow goes to a vertical distribution sampling cell. The amount of water captured by the distribution sampling cell and its retention time can be regulated using an adjustable gate and a sampling tube. By choosing the appropriate parameters: the volume of the shuttle bowl, the shape and volume of the distribution sampling cell, the diameter of the sampling tube, the setting of the gate, the desired division ratio can be arrived at, which takes place according to Bernoulli's equation - the cell is simultaneously emptied through a small hole in the bottom - the sampling tube and a large hole in the wall – through the gap created by setting the gate. Overturning is registered electronically or mechanically, the collected sample is stored in an underground sampling container.
Patent CZ-298976-B6 (CZ)
Title: Apparatus for producing spunbonded nonwoven fabric composed of synthetic resin filament
Inventor: ACHTERWINTER NORBERT
IPC: D04H3/005
Filed: 2000-08-24
Abstract: In the present invention, there is disclosed an apparatus for producing a spunbonded nonwoven fabric (S) from synthetic resin filament (K) comprises a spinning nozzle (1) for making thermoplastic filaments (K), an endless carrying screen belt (2) arranged below the spinning nozzle (1) and serving for carrying and depositing into the form of a spunbonded nonwoven fabric (S) the synthetic resin filaments (K). In the region of the synthetic resin filament (K) deposition there is arranged under said carrying screen belt (2) upper branch (4) an inlet (5) of an air suction flow passage of rectangular cross section of an air suction device (6). The suction passage inlet (5) length (L) corresponds roughly to the width (B) of said carrying screen belt (2). A guide flap (8) extending all over the length (L) of the suction passage inlet (5) and directing to the carrying screen belt (2) upper branch (4) and swinging about an assigned longitudinal edge (7) is fastened in rotatable manner to both longitudinal edges (7) of the suction passage inlet (5).
Patent SK-284619-B6 (SK)
Title: A self-hardening suspension for sealing walls, a method of creation of the sealing wall and the use of blast furnace slag for suspension
Inventor: VATTEMENT HUBERT
IPC: C04B28/08
Filed: 2000-10-20
Abstract: A self-hardening suspension for sealing walls comprises a mixture of water, natural or modified clay, blast furnace slag, having maximum grain size from 50 um to 10 um and an activating agent. Further, a method of creation of the sealing wall is designed, as well as the use of the blast furnace slag for preparation of the suspension.