baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144245-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Bitleitungen und einem Abtastverstärker
Inventor: SIM JAE-YOON
IPC: G11C11/4091
Filed: 2001-09-05
Granted: 2007-06-06
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – einem
ersten und zweiten Block mit jeweils einer oder mehreren Bitleitungen
(BLi, BLBi, BLj, BLBj) und  – einem Abtastverstärker (SA),  gekennzeichnet
durch  – Logikmittel
zum Verbinden einer an eine Speicherzelle des ersten Blocks angeschlossenen
Bitleitung (BLi) mit einer komplementären Bitleitung (BLBj) des zweiten
Blocks in Abhängigkeit
von einem ersten Steuersignal und Isolieren einer an eine Speicherzelle
des zweiten Blocks angeschlossenen Bitleitung (BLj) und einer komplementären Bitleitung
(BLBi) des ersten Blocks vom Abtastverstärker in Abhängigkeit von einem zweiten
Steuersignal, wobei mit der Bitleitung des ersten Blocks verbundene
erste Isolationsmittel und mit der komplementären Bitleitung des ersten Blocks
verbundene erste Vorladungsmittel durch das erste Steuersignal gesteuert
werden.
Patent DE-10160679-B4 (DE)
Title: verlorene Schalung zum Betonieren von Streifenfundamenten
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: E04G17/06
Filed: 2001-12-11
Granted: 2017-02-02
Abstract: Schalung für Streifenfundamente, mit Abstandhaltern mit senkrechten Schenkeln als Einsteckvorrichtung und Halterung für Schalungswände (S1, S2), bei der die Abstandhalter durch einzelne, quer zu dem Streifenfundament verlaufende streifenförmige Elemente aus Stahl- oder Aluminiumblech gebildet werden von denen an jedem Ende Schenkel (E, F) abgewinkelt sind, die die jeweilige Schalungswand (S1, S2) zwischen sich aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (E, F) an jedem Ende des Abstandshalters durch Teile eines ursprünglich rechteckigen Teils (A) gebildet werden, die durch in Längsrichtung des streifenförmigen Elements verlaufende Einschnitte voneinander getrennt sind und die an Knicklinien, die um ein der Dicke der Schalungswände (S1, S2) entsprechendes Maß S gegen einander versetzt sind, rechtwinklig von dem ursprüglich rechteckigen Teil (A) abgewinkelt sind, so dass die Höhen H1 und H2 der Schenkel (E, F) sich um das Maß S unterscheiden.
Patent DE-10162710-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Pflegen und Reinigen eines Arbeitsmediums
Inventor: COMBROWSKI ZBIGNIEW
IPC: B01D33/067
Filed: 2001-12-19
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Pflegen und Reinigen eines Arbeitsmediums, welches über zumindest eine Leitung (4) zumindest einer Filterkammer (21) zuführbar ist, wobei ein Filter (5) zumindest eine Filterfläche (6) ausbildet, welche von dem Arbeitsmedium durchströmt wird, das danach zu einem Filtratausgang (8) gelangt, wobei das Arbeitsmedium tangential entlang der Filterfläche (6) geführt wird, dadurch gekennzei(14) das Arbeitsmedium aus dem Filtergehäuse (1) abgelassen wird.
Patent DE-10164359-B4 (DE)
Title: Versorgungsspannungspegeldetektor
Inventor: KIM DAE HAN
IPC: H01L27/04
Filed: 2001-12-28
Granted: 2008-10-16
Abstract: Versorgungsspannungspegeldetektor mit:  einem
Referenzspannungsgenerator zum Erzeugen einer Referenzspannung von
einem konstanten Pegel, abhängig von
einem Steuersignal;  einem Vergleichsspannungsgenerator zum
Erzeugen einer Vergleichsspannung, deren Variationsverhältnis größer ist als
das der Versorgungsspannung, welche von außen geliefert wird, abhängig von
dem Steuersignal; und  einem Komparator zum Vergleichen der
Referenzspannung und der Vergleichsspannung, abhängig von dem Steuersignal zum
Ausgeben eines vorgegebenen Signals,  wobei der Vergleichsspannungsgenerator
aufweist:  einen ersten PMOS-Transistor, dessen Source mit der
Versorgungsspannung verbunden ist und der durch das Steuersignal
steuerbar ist;  einen Widerstand, der zwischen einen Drain des
ersten PMOS-Transistors und einen Knoten geschaltet ist;  einen
zweiten PMOS-Transistors, der zwischen die Versorgungsspannung und
einen Ausgangsanschluss geschaltet ist und durch das Steuersignal
ansteuerbar ist; und  einen NMOS-Transistor, der zwischen den
Ausgangsanschluss und Masse geschaltet ist und dessen Gate mit dem Knoten
verbunden ist.
Patent DE-10225016-B4 (DE)
Title: Beleuchtbare Betätigungsknopfanordnung
Inventor: KROENING GERALD
IPC: H01H19/14
Filed: 2002-06-06
Granted: 2006-12-14
Abstract: Beleuchtbare
Betätigungsknopfanordnung
mit einem Körper
(1) zur Aufnahme einer elektrischen Funktion, wobei der Körper (1)
einen mit Gewinde versehenen Fortsatz (13) zur Aufnahme eines Verschraubungsteils
(12) zum Befestigen des Körpers
(1) an einer Platte (4) sowie ein aus dem Fortsatz (13) sich durch
eine Öffnung
(3) der Platte (4) heraus erstreckendes Betätigungsorgan (2) aufweist,
auf dem ein Betätigungsknopf
(5) befestigt ist, wobei ein in der Öffnung (3) mittels eines Fortsatzes
(15) zentrierter, ringförmiger
Lichtleiterkörper
(10) zwischen dem Verschraubungsteil (12) und der Platte (4) eingespannt
ist, dessen Lichtabstrahlfläche
(18) den Betätigungsknopf
(5) umgibt und dessen Lichteintrittsfläche (14) über einer Lichtquelle (8) angeordnet
ist, und der Fortsatz (13) durch die Öffnung (3) der Platte (4) gesteckt
ist, ein Außengewinde
aufweist sowie mit einer Mutter (12) als Verschraubungsteil verschraubt
ist und die Stirnfläche
des Fortsatzes (15) des Lichtleitkörpers (10) die Lichteintrittsfläche (14)
bildet, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Körper (1)
und der Platte...
Patent DE-10249609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: B01D53/94
Filed: 2002-10-18
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines NOx-Speicherkatalysators (18) einer Verbrennungskraftmaschine (10) mit einer stromab des NOx-Speicherkatalysators (18) angeordneten NOx-sensitiven Messeinrichtung sowie mit einem Motorsteuergerät (22), wobei in einer Magerbetriebsphase der Verbrennungskraftmaschine (10) eine Betriebsartenumschaltung in eine andere magere Betriebsart von der zu erwartenden NOx-Speicherfähigkeit des NOx-Speicherkatalysators (18) abhängig gemacht wird, und wobei eine Betriebsartenumschaltung zugunsten einer vorzeitigen NOx-Regeneration zu unterdrücken ist, wenn innerhalb eines vorgebbaren Zeitraums mit einer NOx-Regenerationsanforderung zu rechnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) – zuerst die im NOx-Speicherkatalysator (18) gespeicherte NOx-Masse und/oder die kumulierte durchbrochene NOx-Masse und/oder die NOx-Konzentration stromab des Speicherkatalysators (18) ermittelt wird, – anschließend eine Anforderung zum Betriebsartenwechsel der Verbrennungskraftmaschine (10) erfolgt, – auf diese Anforderung hin zunächst der NOx-Massenstrom vor dem Speicherkatalysator (18) in der Zielbetriebsart ermittelt wird, – anhand der zuerst ermittelten im NOx-Speicherkatalysator (18) gespeicherten NOx-Masse und/oder der kumulierten durchbrochenen NOx-Masse und/oder der NOx-Konzentration stromab des Speicherkatalysators (18) und...
Patent DE-10250598-B4 (DE)
Title: Abschaltung eines Fernstartsystems für ein Fahrzeug
Inventor: MC CULLOUGH SCOTT A
IPC: F02D41/06
Filed: 2002-10-30
Granted: 2007-11-08
Abstract: Abschaltung
eines Fernstartsystems (34) für
ein Fahrzeug (20), umfassend:  eine Fahrzeugantriebsmaschine
(30),  ein Fernstartsystem (34), das mit der Fahrzeugantriebsmaschine
verbunden ist,  einen Sender (12), der das Fernstartsystem betätigt, um die
Fahrzeugantriebsmaschine zu starten, und  einen Warnblinkanlagenschalter
(50'), der in einem Fahrgastraum des Fahrzeugs angeordnet ist und
eine erste und eine zweite Stellung aufweist,  wobei die Fahrzeugantriebsmaschine
(30) unter Verwendung des Senders (12) gestartet werden kann, wenn
sich der Warnblinkanlagenschalter (50') in der ersten Stellung befindet,
und die Fahrzeugantriebsmaschine unter Verwendung des Senders nicht
gestartet werden kann, wenn sich der Warnblinkanlagenschalter in
der zweiten Stellung befindet.
Patent DE-10252071-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HAYAKAWA MICHIHIKO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-11-08
Granted: 2013-10-31
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit einer Lichtquelle (22), einem Reflektor (24), der Licht von der Lichtquelle (22) nach vom in Richtung einer optischen Achse (Ax) reflektiert, einer Linse (28), die an einem vorderen Abschnitt des Reflektors (24) vorgesehen ist, einer bewegbaren Abschirmung (32), die zwischen der Linse (28) und dem Reflektor (24) vorgesehen ist,  zwei ersten zusätzlichen Reflektoren (36R, 36L), die oberhalb der optischen Achse (Ax) angeordnet sind, und  zwei zweiten zusätzlichen Reflektoren (40R, 40L), die unterhalb der optischen Achse (Ax) angeordnet sind, um Licht von den ersten zusätzlichen Reflektoren (36R, 36L) in Vorwärtsrichtung zu reflektieren, wobei  die ersten zusätzlichen Reflektoren (36R, 36L) jeweils schräg oberhalb auf einer ersten und einer zweiten Seite bezüglich einer Vertikalebene der optischen Achse (Ax) angeordnet sind, um jeweils Licht schräg nach unten und entlang der optischen Achse (Ax) zu reflektieren; und  die zweiten zusätzlichen Reflektoren (40R, 40L) jeweils schräg unterhalb auf der ersten und der zweiten Seite bezüglich der eine Vertikalebene der optischen Achse (Ax) und paarweise diagonal quer in Bezug auf den ersten zusätzlichen Reflektor (36R, 36L) angeordnet ist.
Patent DE-10254617-B4 (DE)
Title: Gatekommutierte Halbleitervorrichtungen
Inventor: TAGUCHI KAZUNORI
IPC: H01L23/04
Filed: 2002-11-22
Granted: 2010-06-10
Abstract: Gatekommutierte Halbleitervorrichtung, die ein Halbleiterelement (3) mit einer Gateelektrode (6) aufweist, zu der ein Hauptstrom kommutiert wird, wenn das Halbleiterelement abschaltet, wobei das Halbleiterelement (3) in einem isolierten Behältnis (4) untergebracht ist,  gekennzeichnet durch:  – eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (12), die in dem isolierten Behältnis (4) ausgebildet sind; und  – eine Vielzahl von Leitungen (13a, 13b, 14a, 14b), die sich durch die jeweiligen Durchgangsöffnungen (12) hindurch erstrecken und jeweils einen äußeren Anschluß (17) und einen inneren Gateanschluß (13x, 13y, 14x, 14y) aufweisen, wobei die jeweiligen inneren Gateanschlüsse (13x, 13y, 14x, 14y) stapelartig angeordnet und mit der Gateelektrode (6) elektrisch verbunden sind, um die jeweiligen äußeren Anschlüsse (17) mit der Gateelektrode (6) des Halbleiterelements (3) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-10260694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung längselastischer dreidimensionaler textiler Flächengebilde
Inventor: HEIDE GEB SCHUETT
IPC: D04B19/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung längselastischer
dreidimensionaler textiler Flächengebilde,
nämlich Abstandsgewirke
(1; 2; 3) in Streifenform aus einem Verbund, wobei entsprechend
der jeweiligen Streifenbreite die Polfadenlegung oder der Fadeneinzug
gewählt
wird, um an den sich gegenüberliegenden
Kanten der späteren
Streifen eine Maschenverbindung zu erhalten, welche erst nach dem
Veredelungsprozeß an
der Flächenware,
wie Waschen, Trocknen und/oder thermisches Fixieren dadurch lösbar ist,
daß mindestens
ein Trennfaden (L 1 ; L 2 ;
L 3 ) zur Erzeugung einer Solltrennstelle
in den Außenflächen (1;
3) des Abstandsgewirkes eingearbeitet wird, welcher später entfernbar
ist, wobei für
die Einarbeitung der Solltrennstelle entsprechend der jeweiligen
Streifenbreite Fäden
in den Außenflächen der
Abstandsstruktur und im Polbereich ausgelassen sowie in den Randbereichen
der Längsstreifen zum
Erhalt flacher, nicht auftragender Kanten der vereinzelten Streifen
weniger Fäden
eingezogen werden.
Patent DE-10261039-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: FRUNZETTI BARBU
IPC: G05D23/30
Filed: 2002-12-16
Granted: 2019-06-19
Abstract: Thermostatventil (14) mit einem thermostatischen Arbeitselement, das ein einen Dehnstoff enthaltendes Gehäuse (15) und einen Arbeitskolben (16) besitzt, wobei das Gehäuse (15) zusammen mit einem Ventilteller (17) gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (18) relativ zu einem stationären Ventilsitz (23) verfahrbar ist, und wobei der Arbeitskolben (16) stationär gehalten und mit elektrischen Zuleitungen für eine interne Heizeinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein ringförmiger Halteflansch (22) vorgesehen ist, der den stationären Ventilsitz (23) aufweist und an dem ein den Arbeitskolben (16) stationär haltendes Abstützelement (24) und ein Widerlager (19) für die Rückstellfeder gehalten sind.
Patent DE-10292207-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Multiplex-Kommunikations-System
Inventor: SANO YOSHIAKI
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-04-26
Granted: 2007-10-25
Abstract: Ein
Fahrzeug-Multiplex-Kommunikations-System, in dem ein besonderer
Kommunikationsknoten und gewöhnliche
Kommunikationsknoten mit einer Multiplex-Kommunikations-Strecke
verbunden und derart eingerichtet sind, dass die Informationskommunikation
dazwischen über
die Multiplex-Kommunikations-Strecke erfolgt, wobei:  die gewöhnlichen
Kommunikationsknoten jeweils gewöhnliche Übertragungsmittel
einschließen,
um erste Informationen, die ein Kommunikation-Andauernd-Nachfrage-Flag (Flag
= 0, Flag = 1) einschließen,
welches anzeigt, ob der eigene Knoten andauernde Kommunikation nachfragt (Flag
= 1), an die Multiplex-Kommunikations-Strecke zu liefern, und Ruhe-Übergangs-Steuer-Mittel
einschließen,
um zu bewirken, dass der eigene Knoten in den Ruhe-Zustand tritt;
und  der besondere Kommunikationsknoten Anweisungsmittel einschließt, um ein
Ruhe-Übergangs-Befehl-Signal
an die Ruhe-Übergangs-Steuer-Mittel
zu liefern, wenn das Kommunikation-Andauernd-Nachfrage-Flag anzeigt,
dass der eigene Knoten keine andauernde Kommunikation nachfragt
(Flag = 0).
Patent DE-10304970-B4 (DE)
Title: Positioniereinheit mit einem Kraftsensor
Inventor: KEGELER JOERG
IPC: G05B19/416
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-08-10
Abstract: Positioniereinheit,
welche umfasst  • ein
Gehäuse
(1);  • eine
Welle (4), die drehbar und in Achsrichtung verschiebbar gelagert
ist;  • einen
rotatorischen Antrieb (2), der die Welle (4) zu einer Drehbewegung
veranlasst;  • einen
linearen Antrieb (3), der die Welle (4) zu einer Linearbewegung
in Achsrichtung veranlasst;  • ein Haltelement (18), welches
am abtriebseitigen, aus dem Gehäuse
(1) hinausragenden Ende der Welle (4) angeordnet ist und der Aufnahme
und Positionierung kleiner Bauelemente dient;  dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (4) in einen Vorsensorabschnitt (25) und einen Nachsensorabschnitt
(23) aufgeteilt ist, und dass ein piezokeramischer Ringsensor (19)
als Kraftsensor zwischen diese beiden Abschnitte in unmittelbarer
Nähe des
Halteelements (18) eingekoppelt ist, wobei der Ringsensor (19) eine
in Achsrichtung wirkende Gegenkraft misst, die über das Halteelement (18) von außen eingeprägt wird,
und ein von der Gegenkraft abhängiges
Kraftsignal an den linearen Antrieb (3) liefert, um die Geschwindigkeit...
Patent DE-10311308-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit Aktionsraum und Druckausgleich
Inventor: GENTZKOW WOLFGANG
IPC: F16F9/52
Filed: 2003-03-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Einrichtung mit einem Aktionsraum, dem Mittel zu einem temperaturabhängigen Druckausgleich zugeordnet sind, gekennzeichnet durch den Druckausgleich bewirkende Mittel zur Volumenänderung des Aktionsraumes (2) mit einem verstellbaren Wandteil (4) des Aktionsraumes (2), wobei an dem Wandteil (4) zu dessen temperaturabhängiger Verstellung ein Element (F1 bis F3) aus einem Memory-Metall angreift.
Patent DE-10311425-B4 (DE)
Title: Kreuzbodenventilsack sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: KNOKE THOMAS
IPC: B31B29/84
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Sackes aus einem Schlauchstück (1), welches im flachgelegten
Zustand aus zwei aufeinanderliegenden Frontseiten (2, 3) besteht,
wobei das Verfahren folgende Verfahrensmerkmale umfasst:  – Einschneiden
der zur Bildung von Böden
(19, 20) vorgesehenen Endteile in zumindest einem Endbereich (10)
des Schlauchstücks
(1), wobei die Schnitte (6) im wesentlichen parallel zur Seitenkante
des Schlauchstücks
(1) verlaufen und Ecklaschen (7) und Mittellaschen (8, 9) definieren,
welche von den Verbindungslinien (15) zwischen den Schnittenden
von den Frontwänden
abgegrenzt werden,  – Auseinanderziehen
der Mittellaschen (8, 9)  – Einfalten
der Ecklaschen (7)  – Einbringen
einer die Gegenkraft für
einen Verbindungsprozess bereitstellenden Unterlage (11) in ihre
Arbeitsposition in zumindest einem Endbereich (10) des Schlauchstückes (1)  – Falten
einer ersten Mittellasche (8) über
die eingefalteten Ecklaschen (7), wobei zwischen der ersten Mittellasche
(8) und dem Rest des Schlauches eine erste Falzkante (15) entsteht  – Verbinden
der ersten Mittellasche...
Patent DE-10320731-B4 (DE)
Title: Schnellfeuerwaffe
Inventor: HAESELICH DETLEF
IPC: F42B5/03
Filed: 2003-05-08
Granted: 2005-07-21
Abstract: Waffe,
insbesondere Schnellfeuerwaffe, mit einem Lauf, mit einem in den
Lauf einsetzbaren Geschoss, das mehrere in Längsrichtung des Laufes hintereinander
angeordnete und sich aufeinander abstützende Subgeschosse aufweist,
wobei hinter jedem Subgeschoss eine Treibladung vorgesehen ist,
und mit einer Zündeinrichtung
zum sequentiellen Zünden
der Treibladungen, sodass die Subgeschosse nacheinander aus dem Lauf
ausgestoßen
werden, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – die Treibladung
(6, 6') ist innerhalb eines Mantels (5, 5') am Heck eines Subgeschosses
(4) angeordnet, wobei der Mantel sich an seinem hinteren Rand druckdicht
auf dem nachfolgenden Subgeschoss (4) – bzw. für das erste Subgeschoss – auf einem
Abschlussflansch (16) abstützt;  – die Subgeschosse
(4) sind im Bereich der Treibladungen (6, 6') jeweils durch eine
Schraubverbindung fest miteinander verbunden;  – die Schraubverbindungen
weisen jeweils zumindest eine Sollbruchstelle (7, 7') auf, die nach
dem Zünden
der jeweiligen Treibladung durch den Druck der Treibgase definiert aufgebrochen
wird;   – die...
Patent DE-10327915-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D78/10
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: A tractor (2) drawn hay-making machine (2) has a draw bar (8) with a wheel (15) supported A-frame (19, 20) with outrigger arms for rotors (12-14). The two side arms pivot (18) with respect to the central draw bar. When in operation the rotors are positioned to the maximum possible lateral extension. During road transport (6) the side-arms are re-aligned parallel with the draw bar.
Patent DE-10327976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Rotorkappe sowie hierfür geeignetes Bohrwerkzeug
Inventor: KOCH EDGAR
IPC: H02K15/00
Filed: 2003-06-21
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Entfernen einer einen spaltfrei geschlossenen Dämpferring (7) koaxial umschließenden Rotorkappe (6) von einem Rotor (1), insbesondere eines Generators, bei dem in den Dämpferring (7) wenigstens ein Spalt (12) eingebracht wird, bevor die Rotorkappe (6) axial vom Rotor (1) abgezogen wird.
Patent DE-10348178-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung mit mehreren Ölkammern und mehreren Kolbenelementen für eine Spritzgussmaschine
Inventor: HUANG CHIN-MING
IPC: B29C45/48
Filed: 2003-10-16
Granted: 2008-06-05
Abstract: Hydraulische
Antriebsvorrichtung für eine
Spritzgussmaschine, umfassend:  eine erste Zylindereinheit (1),
die darin eine erste Ölkammer
(110) definiert und ein vorderes Ende aufweist;  ein erstes
Kolbenelement (14), das koaxial und beweglich in der ersten Ölkammer
(110) angebracht ist, und das ein vorderes Ende aufweist, das sich
nach außen
durch das vordere Ende der ersten Zylindereinheit (1) erstreckt;  eine
zweite Zylindereinheit (2), die darin eine zweite Ölkammer
(210) definiert und ein vorderes Ende aufweist, wobei die erste
Zylindereinheit (1) in der zweiten Ölkammer (210) angeordnet ist;  ein
hohles zweites Kolbenelement (24), das koaxial und beweglich in
der zweiten Ölkammer
(210) angebracht ist, das in der Art einer Hülse gleitbar an der ersten
Zylindereinheit (1) vorgesehen ist, und das ein vorderes Ende aufweist, das
sich nach außen
durch das vordere Ende der zweiten Zylindereinheit (2) erstreckt;  ein
Anschlusselement (6), das an die vorderen Enden des ersten und zweiten...
Patent DE-10350973-B4 (DE)
Title: Rohr
Inventor: HELMREICH ANDREAS
IPC: F16L58/04
Filed: 2003-10-30
Granted: 2013-12-19
Abstract: Rohr zum Transport von flüssigen und oder gasförmigen Medien, mit mindestens einer ein Lumen umgebenden Wand, die eine innere Schicht aufweist, wobei der Werkstoff des Rohres wenigstens ein oligodynamisch wirkendes Material in einer Menge von 0,01 bis zu 20%, bezogen auf die Gesamtmasse, eingelagert enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von Gesamtwandstärke zur Innenschicht wenigstens 2 beträgt und dass das oligodynamisch wirkende Material in dem dem Lumen zugewandten Bereich konzentriert ist.
Patent DE-10351649-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Synchronisieren eines Mobilfunkempfängers mit einer Basisstation
Inventor: RUPRICH THOMAS
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-11-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Synchronisieren eines Mobilfunkempfängers mit einer Basisstation,
mit den Schritten:  – Abtasten
des empfangenen Signals in Überabtastung, wodurch
Abtastwerte bei unterschiedlichen Abtastphasen erhalten werden;  – Korrelieren
des überabgetasteten
Signals mit einem lokalen Code, wobei Abtastwerte, die einer ersten
Abtastphase zugeordnet sind, frequenzversetzt gegenüber Abtastwerten,
die einer zweiten Abtastphase zugeordnet sind, verarbeitet werden.
Patent DE-10354306-B4 (DE)
Title: Bedüsungsvorrichtung mit Nachmischeinrichtung
IPC: E21C35/22
Filed: 2003-11-20
Granted: 2008-10-09
Abstract: Bedüsungsvorrichtung
(1) zur Beaufschlagung gefährdeter
Bereiche im Berg-, Tunnel- und Tiefbau oder von Maschinenteilen
mit einem Flüssigkeits-Gas-Gemisch, mit einer
Flüssigkeitszufuhrleitung
(2) und einer Gaszufuhrleitung (3), welche in einer Mischeinheit
(4) zusammengeführt
sind, sowie mindestens einer Austrittsdüse (10), wobei die Bedüsungsvorrichtung
(1) über
eine gemeinsame Leitung (6) mit der Mischeinheit (4) verbunden und
beabstandet zu dieser angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen der Leitung (6) und der oder den Austrittsdüsen (10)
eine Nachmischeinrichtung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-19525319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur diskontinuierlichen Herstellung von Polylaurinlactam
Inventor: MUMCU SALIH
IPC: C08G69/14
Filed: 1995-07-12
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur diskontinuierlichen Herstellung von Polylaurinlactam in der
Schmelze, dadurch gekennzeichnet, daß in einer ersten Stufe schmelzflüssiges, wasserfreies
Laurinlactam mit einer Temperatur bis zu 280 °C in einem extern bis maximal
auf 290 °C
beheizten, druckfesten Reaktor vorgelegt wird, dann in das Laurinlactam
Wasserdampf mit einer Temperatur im Bereich von 170 bis 280 °C und einem
Druck im Bereich von 8 bis 64 bar eingebracht wird, bis das Laurinlactam
unter Druck auf Temperaturen im Bereich von 280 bis 290 °C erwärmt ist und
unter Ringspaltung vorkondensiert, und anschließend nach Druckentlastung in
bekannter Weise polykondensiert wird.
Patent DE-19530505-B4 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit einem Aufnahmegehäuse und einem Kammerblock
Inventor: MUENK ULRICH BRUNO
IPC: H01R13/436
Filed: 1995-08-18
Granted: 2004-12-30
Abstract: Elektrischer
Stecker, der mit einem komplementären Stecker verbindbar ist,
mit einem ersten hinteren Gehäuseteil
(1) mit einer rückwärtigen Stirnfläche (3)
mit Durchgängen
(4) zur Auf nahm von Anschlussklemmen, und mit einem zweiten vorderen
Gehäuseteil
(2), der mit dem hinteren Gehäuseteil
(1) verbindbar ist und der eine vordere Stirnfläche (5) aufweist mit Öffnungen
(6), durch die die Durchgänge
(4) im ersten hinteren Gehäuseteil
(1) erreichbar sind und die zur Aufnahme von Kontakten eines komplementären Steckers
dienen, wobei der erste hintere mit dem zweiten vorderen Gehäuseteil
durch komplementäre
Rastmittel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der
erste hintere Gehäuseteil
(1) auf der zum zweiten Gehäuseteil
gerichteten Seite auf jeder Breitseite ausserhalb des Steckerbildes
jeweils mindestens zwei federnde Zungen (16, 16', 17, 17') aufweist,
die sich fluchtend zur Einfügerichtung
des zweiten Gehäuseteils
ins erste Gehäuseteil
erstrecken,  dass der zweite vordere Gehäuseteil an den Breitseiten
zumindest abschnittsweise zwei benachbarte Gehäusewände aufweist, wobei die...