baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020134086-B3 (DE)
Title: Batterieentgasungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: BRAIG MATTHIAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieentgasungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (3), in dem mehrere Batteriespeicherzellen (2) aufgenommen sind; einem Trägerbauteil (7) mit einem Hohlprofil, in dem ein Trägerinnenraum (8) ausgebildet ist; einem Entgasungsventil (6), welches beim Überschreiten eines bestimmten Druckniveaus in einem Innenraum des Batteriegehäuses (3) diesen Innenraum mit dem Trägerinnenraum (8) verbindet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einer Batterieentgasungseinrichtung.
Patent DE-102021108984-B3 (DE)
Title: Feedbackvorrichtung für ein haptisches Feedback an einem Bildschirm in einem Gerät, ein Gerät und ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-04-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feedbackvorrichtung (1) für ein haptisches Feedback an einem Bildschirm (2) oder einer bedienbaren Oberfläche, wobei ein Aktuator (6) dazu eingerichtet ist, einen Impuls (7) zu erzeugen und auf den zumindest einen Bildschirm (2) zu übertragen, um ein haptisches Feedback zu einer Benutzereingabe zu erzeugen. Der zumindest eine Aktuator (6) ist zum Abgeben des Impulses (7) auf zumindest einer Ausgleichsmasse (5, 5') abgestützt, wobei die Ausgleichsmasse (5, 5') jeweils drehbar gelagert und dazu eingerichtet ist, einen zum Impuls (7) korrespondierenden Gegenimpuls (8) des Aktuators (6) in einen Drehimpuls (9) zu überführen und mittels eines Trägheitsmoments der jeweiligen Ausgleichsmasse (5, 5') aufzunehmen, sodass mittels des jeweiligen Trägheitsmoments der zumindest einen Ausgleichsmasse (5, 5') ein Eintrag des Gegenimpulses (8) in ein Gehäuse (3) gedämpft wird. Die Dämpfwirkung kann durch zumindest zwei Ausgleichmassen (5, 5') mit jeweils zueinander gegenläufigen Rotationsrichtungen (13, 13') erhöht werden.
Patent DE-102022102084-B3 (DE)
Title: Vliesaggregat und Verfahren zur Erzeugung eines Vliesaggregates
Inventor: PATCHETT KIM
IPC: D04H1/42
Filed: 2022-01-28
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vliesaggregat mit zumindest einer Vlieslage mit zumindest einer ersten Schicht und zumindest einer zweiten Schicht. Die zweite Schicht ist in Form einer Vliesschicht aus Endlosfilamenten ausgebildet. Die mittlere Porengröße von in der ersten Schicht ausgebildeten Poren ist geringer als die mittlere Porengröße der Poren zwischen den Filamenten der zweiten Schicht. Die zweite Schicht weist Funktionspartikel auf, die in den Poren zwischen den Filamenten der zweiten Schicht eingelagert sind. Die erste Schicht bildet eine Barriere gegen ein Durchdringen von Partikeln bzw. Funktionspartikeln mit einer Größe größer 150 µm.
Patent DE-102022127020-B3 (DE)
Title: Interferometer-System und Messverfahren
Inventor: ASFOUR JEAN-MICHEL
IPC: G01B9/02
Filed: 2022-10-14
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren und ein Interferometer-System zur Bestimmung einer Distanz eines Objekts zu einer Referenz, bevorzugt zur Vermessung eines Objekts oder einer Wellenfront, das Interferometer-System umfassend:- eine durchstimmbare Mess-Laserquelle, dazu ausgelegt, einen variablen Mess-Strahl innerhalb eines Mess-Frequenzbereichs ΔvMzu emittieren,- eine Vergleichs-Laserquelle, dazu ausgelegt, einen Vergleichs-Strahl mit einer bekannten Frequenz zu emittieren,- eine Messinterferometer-Anordnung umfassend ein Interferometer, ausgelegt zur interferometrischen Messung einer Interferenzphase an einem Objekt mittels des des Mess-Strahls und des Vergleichs-Strahls, wobei das Interferometer-System (1) für eine simultane Messung mit der Mess-Laserquelle (10a) und der Vergleichs-Laserquelle (10b) für die Bestimmung der Distanz ausgestaltet ist,- eine Phasen-Bestimmungseinheit, ausgelegt zur Bestimmung der Anzahl ΔφMvon Phasendurchläufen des Mess-Strahls in der Messinterferometer-Anordnung während einer Durchstimmung der Frequenz der Mess-Laserquelle,- eine Distanz-Bestimmungseinheit, ausgelegt zur Bestimmung der Distanz eines Objekts zu einer Referenz basierend auf einer gewichteten Phasendifferenz der gemessenen Anzahl von Phasendurchläufen ΔφMdes Mess-Strahls und einem Wert einer Phasenänderung ΔφVzwischen zwei Messungen mit Vergleichs-Strahlen.
Patent DE-4237469-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung, insbesondere Pumpedüse für Brennkraftmaschinen
Inventor: PAPE WERNER
IPC: F02M57/02
Filed: 1992-11-06
Granted: 2004-05-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung, insbesondere Pumpedüse, für Brennkraftmaschinen mit einem in einer Zylinderbohrung (3) eines Pumpengehäuses (5) geführten Pumpenkolben (1), der durch einen Nockenantrieb (7) axial hin- und hergehend angetrieben wird und mit seiner einen, dem Nockenantrieb (7) abgewandten Stirnseite einen Pumpenarbeitsraum (13) begrenzt, der über einen Druckkanal (15) mit einem in den Brennraum der zu versorgenden Brennkraftmaschine ragenden Einspritzventil (17) verbunden ist und der über eine mit einem Kraftstoffvorratsbehälter (21) verbundene, eine Förderpumpe (23) aufweisende Kraftstoffleitung (19) mit Kraftstoff versorgt wird, sowie zur Steuerung der Hochdruckförderphase des Pumpenkolbens (1) mit einem elektrisch angesteuerten Ventil (25) in der Kraftstoffleitung (19), an das sich auf der dem Pumpenarbeitsraum (13) abgewandten Seite in Richtung Pumpengehäuse (5) ein ein Absteuervolumen (31) bildender Bereich des im Pumpengehäuse (5) verlaufenden Teils der Kraftstoffleitung (19) mit gegenüber dieser vergrößertem Querschnitt anschließt, wobei ein Kraftstoffilter (33) in das Absteuervolumen (31) im Pumpengehäuse (5) zwischen das Ventil (25) und dem...
Patent DE-4337377-B4 (DE)
Title: Schalthebelbaugruppe für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KANEMATSU HIDEKI
IPC: F16H59/10
Filed: 1993-11-02
Granted: 2006-11-02
Abstract: Schalthebelbaugruppe
zur Verwendung in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs, enthaltend  einen
Schalthebel (10a), der einen röhrenförmigen Körperabschnitt
(11) hat, in dem eine axiale Durchgangsöffnung (11f) ausgebildet ist,
und an seinem unteren Ende einen senkrecht zu dem röhrenförmigen Körperabschnitt
(11) angeordneten Halteabschnitt (12) zur Montage an einer Fahrzeugkarosseriestruktur
aufweist, welcher Schalthebel (10a) weiter einen sich von dem unteren
Ende des röhrenförmigen Körperabschnitts
(11) senkrecht zu dem Halteabschnitt (12) nach vom erstreckenden
Verbindungsarm (13) für
eine betriebsmäßige Verbindung
mit dem Getriebe aufweist,  einen verschiebbar innerhalb der
axialen Durchgangsöffnung
(11f) des röhrenförmigen Körperabschnitts
(11) angeordneten und an seinem unteren Ende mit einer Feststellvorrichtung
zum Halten des Schalthebels (10a) in einer verschwenkten Position
versehenen Betätigungsstab
(15), und  einen Betätigungsknauf
(10b) mit einem Griffabschnitt (16a), der mit dem oberen Ende des
röhrenförmigen Körperabschnitts
(11) verbunden ist, und einer Betätigungstaste (16b), die an
dem Griffabschnitt (16a) montiert ist und in Anlage an dem oberen...
Patent DE-4436397-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Nachbehandeln von Abgasen
Inventor: STUTZENBERGER HEINZ
IPC: F01N3/22
Filed: 1994-10-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: Einrichtung
zum Nachbehandeln von Abgasen einer selbstzündenden Brennkraftmaschine
mit einem Abgassammelsystem (1), in dem ein Reduktionskatalysator
(2) zur Reduktion von NO x -Bestandteilen
des Abgases der Brennkraftmaschine angeordnet ist, mit einer Dosiereinrichtung
bestehend aus einem elektrisch gesteuerten Dosierventil (6) zum
dosierten Einbringen eines Reduktionsmittels in den Strom des dem
Katalysator (2) zugeführten
Abgases in Abhängigkeit
von in einem Kennfeld gespeicherten Werten des NO x -Gehalts
im Abgas bei verschiedenen Betriebsparametern der Brennkraftmaschine und
des Katalysators und aus einer von einem Ventil gesteuerten Luftzufuhr
aus einer Druckluftquelle (18), mit der die an der Austrittsseite
(36) des elektrisch gesteuerten Dosierventils (6) austretenden Reduktionsmittelmengen
fein mit Luft verteilt dem Abgas zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass das Ventil zur Steuerung der Luftzufuhr ein elektrisch gesteuertes
Steuerventil (5) ist, das stromabwärts der Austrittsöffnung des
Dosierventils (6) angeordnet ist, und dessen Austrittsöffnung (26)
unmittelbar in das Abgas der Brennkraftmaschine mündet.
Patent DE-10007173-B4 (DE)
Title: Steckbare Baugruppe zum Sichern von elektrischen Leitungen in einem Verteiler einer Telekommunikationsanlage
Inventor: BREUER MIKE
IPC: H01T4/06
Filed: 2000-02-17
Granted: 2005-03-03
Abstract: Steckbare
Baugruppe (1) zum Sichern von elektrischen Leitungen in einem Verteiler
einer Telekommunikationsanlage,  wobei die auf ein Kontaktbauteil
aufsteckbare Baugruppe (1) mit Überspannungsableitern
(2) bestückbar
ist,  wobei die Baugruppe (1) Aufnahmen und Kontakte zum Einsetzen
von Stromsicherungen (3) aufweist und  wobei die Baugruppe (1)
mit einem zwischen Federkontakte (8) des Kontaktbauteils einsteckbaren
Stecksteg (4) versehen ist, der zu beiden Seiten je eine Reihe von
sich in der Steckrichtung erstreckenden Steckkontaktteilen (5) aufweist,
die in zwei getrennten Lagen einander paarweise gegenüberliegen,
dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
eines der Steckkontaktteile (5) eines Paares an der dem Kontaktbauteil
zugewandten Stirnseite des Stecksteges (4) U-förmig
in die Ebene der anderen Lage gebogen ist,  daß im Anschluß an die
Biegung im Stecksteg (4) ein Durchbruch (11) vorgesehen ist,  daß im Bereich
des Durchbruchs (11) im Steckkontaktteil eine Trennstelle zum wahlfreien
Trennen eines Verbindungsstegs (10) zwischen den beiden Lagen vorgesehen ist
und...
Patent DE-10015153-B4 (DE)
Title: Lichtschnittsystem für ultraviolettes Licht
Inventor: BLONDEAU JEAN
IPC: G01N21/33
Filed: 2000-03-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Lichtschnittsystem
(100; 200), zur Vermessung eines in einem Lichtraum vorhandenen
Gegenstands (190; 290), umfassend:  eine Lichtquelle (110; 210)
zum Aussenden von Licht;  ein optisches System (120; 220), um
auf dem im Lichtraum vorhandenen Gegenstand (190; 290) eine Lichtlinie
(180; 280) aus dem von der Lichtquelle (110; 210) ausgegebenen Licht
zu erzeugen;  eine Detektorvorrichtung (130; 230) mit einer
Sensoreinrichtung (231) zum Nachweis von Licht, das an im Lichtraum
vorhandenen Gegenstand (190; 290) reflektiert wird;  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Lichtschnittsystem (100; 200) zur
Verwendung von ultraviolettem Licht ausgelegt ist, wobei die Lichtquelle
ultraviolettes Licht aussendet, und wobei das Material von im optischen
System (120; 220) vorgesehenen Optiken Quarz und/oder UV-taugliches
Spezialglas umfasst.
Patent DE-10027095-B4 (DE)
Title: Drehmomentdetektoranordnung
Inventor: YASUI KATSUAKI
IPC: B62D5/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Drehmomentdetektoranordnung,
welche aufweist:  ein elastisches Teil (3), das zwischen einer
ersten Welle (1) und einer zweiten Welle (2) angeordnet ist, wobei
das elastische Teil (3) eine Torsionsverschiebung zwischen der ersten
Welle (1) und der zweiten Welle (2) in Reaktion auf ein Drehmoment
zulässt,
das zwischen der  ersten Welle (1) und der zweiten Welle (2)
einwirkt; erste und zweite magnetische Elemente (11a–11d) aus
einem weichmagnetischem Material, wobei ein Ende jedes der ersten
magnetischen Elemente (11a, 11b) durch die erste Welle (1) und ein
Ende jedes der zweiten magnetischen Elemente (11c, 11d) durch die
zweite Welle (2) so gehaltert werden, dass sich eine Biegung jedes
der magnetischen Elemente (11a–11d)
aufgrund einer Änderungen
der Entfernung zwischen beiden Enden durch eine relative Winkelscherung
zwischen der ersten Welle (1) und der zweiten Welle (2) so ändert, dass
mittlere Abschnitte der ersten magnetischen Elemente (11a, 11b)
radial in entgegengesetzter Richtung zu den mittleren Abschnitten...
Patent DE-10027413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Treibmittelzusammensetzung unter Anwendung eines Trockenmischverfahrens
Inventor: WAGSTAFF DOUGLAS CLIVE
IPC: C06B25/00
Filed: 2000-05-30
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Treibmittelzusammensetzung, wobei ein energetischer Füller, ein Plastifizierer und ein Binder in einem Trockenmischverfahren gemischt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst ein Zwischenprodukt hergestellt wird, das in Pulverform vorliegt und 90 bis 99 Gew.-% teilchenförmiges kristallines energetisches Material und 1 bis 10 Gew.-% eines energetischen Plastifizierers enthält, in dem das kristalline energetische Material und der energetische Plastifizierer durch Nassmischen gemischt und das wassernasse vermischte Material zum pulverförmigen Zustand ausgetrocknet wird, wobei der energetische Plastifizierer die einzelnen Teilchen des energetischen kristallinen Materials im wesentlichen überzieht, und wobei in einem weiteren Verfahrensschritt das Mischen und/oder Verschneiden des Zwischenprodukts nach dem vorhergehenden Schritt mit zusätzlichen Mengen von Plastifizierer- und Bindematerial nach Bedarf im Trockenmischverfahren gemischt wird.
Patent DE-10053395-B4 (DE)
Title: An einem Luftfahrzeug installierter Schneeentferner
Inventor: TOMIOKA OKINAGA
IPC: B64F5/00
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: An
einem Luftfahrzeug (10) installierte Schneebeseitigungsvorrichtung
mit einer Blasvorrichtung (20) zum Blasen von Gas mit hohem Druck
gegen auf der Oberfläche
des Luftfahrzeugs (10) liegenden Schnee, um diesen zu entfernen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Blasvorrichtung (20) zumindest
eine Düse
(21) aufweist, welche drehbar ist und welche bei Benutzung für die Schneebeseitigung
freigelegt und bei Nichtbenutzung zurückgezogen ist, um eine ebene
Oberfläche
des Luftfahrzeugs (10) zu erhalten.
Patent DE-10059513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines Datentreibers
Inventor: HOTTGENROTH DIRK
IPC: H03K19/017
Filed: 2000-11-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines Datentreibers (10) abhängig von einer bereitgestellten
Datenfolge,  wobei ein Datenausgang (DA) des Datentreibers (10)
durch Anlegen von Ansteuersignalen (EN, DE) zwischen drei Zuständen umschaltbar
ist, wobei in einem ersten Zustand der Datenausgang (DA) auf oder über einem
hohen Gültigkeitspegel
(H) liegt, wobei in einem zweiten Zustand der Datenausgang (DA)
auf oder unter einem niedrigen Gültigkeitspegel
(L) liegt und wobei in einem dritten Zustand der Datenausgang (DA)
auf einem mittleren Pegel (M) liegt, wobei in Reaktion auf periodische
Bezugstaktflanken (CE) der Datenausgang (DA) des Datentreiber (10)
bei einem ersten Binärwert
(1) des zu treibenden Datums der bereitgestellten Datenfolge durch
Anlegen des den ersten Zustand herbeiführenden Ansteuersignals (EN
auf H, DE auf H) auf den hohen Gültigkeitspegel
(H) und bei einem zweiten Binärwert
(0) des zu treibenden Datums der bereitgestellten Datenfolge durch
Anlegen des den zweiten Zustand herbeiführenden Ansteuersignals (EN
auf H, DE auf L) auf den...
Patent DE-10061439-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von Leistungsthyristoren in beweglichen oder stationären Hochspannungsschaltwerken, insbesondere in elektrischen Triebfahrzeugen
Inventor: SPENGLER ANDREAS
IPC: B60L3/00
Filed: 2000-12-09
Granted: 2006-07-20
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ansteuerung von Leistungsthyristoren in beweglichen oder stationären Hochspannungsschaltwerken,
insbesondere in elektrischen Triebfahrzeugen, zur Bereitstellung
einer veränderbaren
Spannung zur Speisung von Fahrmotoren, wobei die gesamte Steuerung
in einem vor Staub, Feuchtigkeit und elektrischen Feldern schützenden
Gehäuse
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in räumlicher
Nähe der
Thyristorteile (1) je eine Zwangskühlung der Leistungsthyristoren
bestehend aus je zwei redundanten Lüftern (2), die jeweils mittels
eines Luftberuhigungsschachts (3) verbunden sind, erfolgt.
Patent DE-10084612-B4 (DE)
Title: Method for transferring isochronous data over asynchronous bus, involves setting contention scheme for asynchronous bus to limit contention delay of isochronous transactions on asynchronous bus
Inventor: GARNEY JOHN I
IPC: G06F13/40
Filed: 2000-05-09
Granted: 2009-01-15
Abstract: A contention scheme for an asynchronous bus is set to limit the contention delay of isochronous transactions on an asynchronous bus. First and second devices are coupled to the asynchronous bus to receive isochronous transactions from an isochronous device and the asynchronous bus respectively, and respectively output isochronous transactions to the asynchronous bus and a third device. An independent claim is also included for a system for transferring isochronous data over asynchronous bus.
Patent DE-10105631-B4 (DE)
Title: Rastierschalter
Inventor: WITTE GERHARD
IPC: F16H59/70
Filed: 2001-02-08
Granted: 2012-12-13
Abstract: Rastierschalter zur Lagefixierung und Positionserfassung beweglicher Stellelemente, insbesondere von Schaltwellen und Schaltstangen mechanisch schaltbarer Kraftfahrzeuggetriebe, mit einem Gehäuse (4), in dem ein mit einem aussenliegenden Rastierelement (24) und einem innenliegenden Stößel (19) versehener und mit einer Rückstellfeder (20) in Verbindung stehender Arretierungsbolzen (12) in einem Stößelraum (11) wälzgelagert axialbeweglich geführt ist, in dem ein durch den Stößel (19) positionsabhängig betätigbarer elektrischer Schalter (3) in einem Schalterraum (32) angeordnet ist, und in dem der Schalterraum (32) mittels einer Membran (5) öldicht von dem Stößelraum (11) getrennt ist, wobei die Membran (5) als Schaltelement des elektrischen Schalters (3) ausgebildet ist, und wobei mittels der Membran (5) mindestens zwei in dem Schalterraum (32) angeordnete elektrische Kontakte (34) positionsabhängig durch den Stößel (19) verbindbar und trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schalterraum (32) eine Rückstellfeder (38) zur Unterstützung der Rückkehr der Membran (5) in eine Ausgangsposition angeordnet ist, wobei zwischen einem Boden...
Patent DE-10107689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Produktparametern von auf einem Wafer ausgebildeten Bauelementen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GRAMANN WOLFGANG
IPC: G01N21/66
Filed: 2001-02-19
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Messung von Produktparametern von auf einem Wafer (2) ausgebildeten Bauelementen, bei dem mit Hilfe einer auf einen Waferkontaktbereich (27) aufgesetzten Meßsonde das Bauelement mit einem elektrischen Signal aus einem Sondenkontakt (11) beaufschlagt wird, wobei die elektrische Verbindung zwischen Wafer (2) und Meßsonde mit Hilfe eines zwischen Waferkontaktbereich (27) und Sondenkontakt (11) eingebrachten Elektrolyten bewerkstelligt wird, wobei der Sondenkontakt von einem Sondenkörper (11) aus einem leitfähigen, transparenten Material gebildet wird.
Patent DE-10132012-B4 (DE)
Title: Skalierung von Ähnlichkeitsmaßen für ein biometrisches Verfahren
Inventor: KUEPPER WOLFGANG
IPC: G10L17/00
Filed: 2001-07-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Skalierung von Ähnlichkeitsmaßen für ein biometrisches Verfahren, wobei die Ähnlichkeitsmaße Maße für die Ähnlichkeit von in dem biometrischen Verfahren zu vergleichenden biometrischen Daten eines Benutzers mit Referenzdaten von Benutzern sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ähnlichkeitsmaße mit einer Mittelwertskalierung skaliert werden.
Patent DE-10135487-B4 (DE)
Title: Integrierter, nach dem Ladungspumpenprinzip arbeitender Gleichspannungswandler
Inventor: BAYER ERICH
IPC: H02M3/07
Filed: 2001-07-20
Granted: 2004-10-28
Abstract: Integrierter,
nach dem Ladungspumpenprinzip arbeitender Gleichspannungswandler
(10) zur Erzeugung einer gegen Massepotential negativen Versorgungsspannung
aus einer gegen Massepotential positiven Versorgungsspannung (V in ), mit einem Kondensator (C L ) mit
einem Ladeanschluß (32)
sowie einem Entladeanschluß (34)
und einer Schaltermatrix bestehend aus je zwei mit dem Lade- (32)
bzw. Entladeanschluß (34)
verbundenen steuerbaren Schaltern (MP1, MN1; MN2, NM3), wobei jeweils
einer der steuerbaren Schalter (MN1, MN2) eine Verbindung zum Massepotential
und der dazugehörige
Andere (MP1 bzw. MN3) zur positiven Versorgungsspannung (V in ) bzw. zu einer Ausgangsklemme (20) herstellt
und einer Steuerschaltung (18), die mittels der steuerbaren Schalter
in sich periodisch wiederholenden Arbeitszyklen das Aufladen des
Kondensators (C L ) über den durchgeschalteten Schalter
(MP1) sowie den durchgeschalteten Schalter (MN2) bei gesperrten
Schaltern (MN1, MN3) und dessen Entladung zu einer Ausgangsklemme über den steuerbaren
Schalter (MN3) mit durchgeschaltetem Schalter (MN1) sowie bei gesperrten
Schaltern (MP1, MN2) steuert, und mit einem Spannungssensor (T),
der mit der Ausgangsklemme (20) verbunden...
Patent DE-10153879-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Abdichten von zueinander beweglichen Fahrzeugteilen
Inventor: BEUTEL ACHIM
IPC: B60J10/248
Filed: 2001-10-25
Granted: 2004-12-09
Abstract: Anordnung
zum Abdichten von zueinander beweglichen Fahrzeugteilen, die im
geschlossenen Zustand an der Fahrzeugkarosserie anliegen und zusammen
mit dieser abdichten, insbesondere zum Abdichten zwischen Karosserieseitenwand
(5) und Tür
(3) mit oder ohne Fenster (4) und/oder Karosserie und Heckklappe und/oder
Karosserie und Frontklappe, bestehend aus der eine innere Dichtung
fixierenden Karosseriewand, dem von entsprechend geformtem Außenblech
(8) und Innenblech (9) gebildeten beweglichen Fahrzeugteil und einer
dazwischen angeordneten, umlaufenden und auf einen vom beweglichen
Fahrzeugteil abstehenden Flansch aufgesteckten äußeren Dichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass der vom beweglichen Fahrzeugteil abstehende Flansch als das Innenblech
(9) einfassender Bördelflansch
(15) ausgebildet ist und am freien Ende eine Kantnase (23) aufweist
und dass die auf dem Bördelflansch
(15) angeordnete, äußere Dichtung
zugleich einen Fugenfüller
(11) bildend und hinter den Bördelflansch
(15) fassend ausgebildet ist.
Patent DE-10161517-B4 (DE)
Title: Überlastsicherung für eine oberschalige Waage
Inventor: CAPELLE THORSTEN
IPC: G01G23/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-03-18
Abstract: Überlastsicherung für eine oberschalige Waage mit einer Waagschale, die über eine Hilfsparallelführung mit einem Lastaufnehmer eines Wägesystems verbunden ist, wobei die Lenker der Hilfsparallelführung so vorgespannt sind, dass sie im zulässigen Wägebereich an einem Hilfsparallelführungsanschlag anliegen und dadurch die Waagschale quasi starr mit dem Lastaufnehmer verbinden und bei Überschreiten des zulässigen Wägebereiches vom Hilfsparallelführungsanschlag abheben und dadurch die Waagschale nur noch elastisch nachgiebig mit dem Lastaufnehmer verbinden, und mit mindestens einem gehäusefesten Begrenzungsanschlag, der die elastische Ausweichbewegung der Waagschale bei Überlast begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Lenker der Hilfsparallelführung aus einer vorgespannten Feder (11) besteht, dass der andere Lenker der Hilfsparallelführung durch einen vertikalen Stift (14), der in eine Ausnehmung (15) von unten hineingreift, ersetzt ist, wobei der vertikale Stift (14) und/oder die Ausnehmung (15) zumindest teilweise konisch ausgebildet ist/sind, und dass der vertikale Stift (14) durch die Vorspannkraft der Feder (11) in die Ausnehmung (15) hineingedrückt wird und gleichzeitig den Hilfsparallelführungsanschlag bildet.