baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122287-B4 (DE)
Title: Abdichtelement und Energiespeichersystem mit Abdichtelement
Inventor: STECKEL MICHAEL
IPC: F16J15/06
Filed: 2019-08-20
Granted: 2021-10-21
Abstract: Abdichtelement (1) zum Abdichten eines ersten mit Flüssigkeit (F) füllbaren Raums (R), welches dazu ausgestaltet ist, in eine dafür vorgesehene Ausnehmung (A) einer den ersten Raum (R) begrenzenden Wand (W) eingeführt und positioniert zu werden, mit einem ersten Teil (2), das eine Öffnung (3) umfasst, mittels welcher ein elektrischer Leiter (L) aus dem ersten Raum (R) durch die Ausnehmung (A) der Wand (W) herausführbar ist, wobei die wenigstens eine Öffnung (3) des ersten Teils (2) derart beschaffen ist, dass eine dem elektrischen Leiter (L) zugewandte Innenfläche (4) des ersten Teils (2) derart mit dem installierten elektrischen Leiter (L) zusammenwirkt, dass ein Flüssigkeitsdurchtritt zwischen der Innenfläche (4) und dem installierten Leiter (L) verhindert wird, wobei das Abdichtelement (1) ein zweites Teil (5) umfasst, das dazu ausgestaltet ist, in eine Ausnehmung (A) der Wand (W) eingeführt zu werden und im installierten Zustand derart mit dem an der Ausnehmung (A) angrenzenden Bereich der Wand (W) zusammenzuwirken, dass ein Flüssigkeitsdurchtritt zwischen Wand (W) und zweitem Teil (5) verhindert wird, und wobei zwischen dem ersten Teil (2) und dem zweiten Teil (5) wenigstens ein elastisches und als Faltenbalg ausgebildetes Federelement (10) vorhanden ist, durch welches Kräfte in Durchtrittsrichtung (D) und/oder quer zur Durchtrittsrichtung (D) durch elastische Verformung aufnehmbar sind.
Patent DE-102019128197-B4 (DE)
Title: Depalettieranordnung mit einer Vorrichtung zum Depalettieren von stapelbaren Stückgutgebinden und Verfahren zum Depalettieren von stapelbaren Stückgutgebinden
Inventor: BEGERT URS
IPC: B65G59/02
Filed: 2019-10-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Depalettieranordnung (38) mit einer Vorrichtung (9) zum Depalettieren von stapelbaren Stückgutgebinden (2, 6), wobei die Vorrichtung (9) eine Halteeinrichtung (11) mit daran angeordneten und zum lösbaren Saugeingriff mit einer Seitenwand (3, 4) des Gebindes (2, 6) ausgebildete Saugmittel (12, 13) und eine relativ zur Halteeinrichtung (11) bewegbare Trageplatte (14) zur Unterstützung des Gebindes (2, 6) aufweist, und eine Aufnahme (15) mit mindestens einem Träger (16) besitzt, an der die Halteeinrichtung (11) angeordnet ist und die Vorrichtung (9) eine Eingriffseinrichtung (18) aufweist, die zum lösbaren Eingriff mit einer Ausnehmung (5) einer Seitenwand (3, 4) des Gebindes (2, 6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Depalettieranordnung (40) einen Manipulator (40) mit einer Tragstruktur (39) aufweist und an der Tragstruktur (39) eine relativ dazu drehbar angeordnete Drehaufnahme (41) angeordnet ist und die Vorrichtung (9) an der Drehaufnahme (41) relativ zum Manipulator (40) bewegbar angeordnet ist, wobei die Eingriffseinrichtung (18) an der Aufnahme (15) angeordnet ist und relativ zur Trageplatte (14) in Hochachsrichtung bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019206108-B4 (DE)
Title: Sitzsteuergerät und Fahrzeugsitz mit einem derartigen Sitzsteuergerät
Inventor: KATHEDER GERHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-04-29
Granted: 2021-05-06
Abstract: Sitzsteuergerät (38) für einen Fahrzeugsitz (12) eines Fahrzeugs (10), aufweisend:- ein erstes Steuerelement (40), das einen elektrischen Verstellmotor (18, 20) zum elektrischen Verstellen des Fahrzeugsitzes (12) und/oder eine elektrische Heizeinrichtung (22) zum elektrischen Heizen des Fahrzeugsitzes (12) steuert,- ein Fluidventil (32), das einen Fluidstrom zum pneumatischen Verstellen des Fahrzeugsitzes (12) steuert,- ein zweites Steuerelement (48), das einen Betriebszustand des Fluidventils (32) steuert, und- eine Fluidpumpe (30), die mit dem Fluidventil (32) fluidmäßig verbunden ist, wobei das erste Steuerelement (40), das zweite Steuerelement (48), das Fluidventil (32) und die Fluidpumpe (30) auf einer gemeinsamen Leiterplatte (50) angeordnet sind.
Patent DE-102020129537-B4 (DE)
Title: Speichertafel mit einer transparenten oder teiltransparenten Abdeckung
Inventor: EBNER JÜRGEN
IPC: G09F11/30
Filed: 2020-11-10
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Speichertafel (1) mit einer transparenten oder teiltransparenten Abdeckung (3), wobei die Speichertafel (1) aus einem plattenartigen Formkörper (10) besteht, an dem manuell betätigbare Feststelltasten (11) angeordnet sind, die mindestens von einer inaktiven Position in eine aktive Position stellbar sind, in der sie bis zu ihrer Inaktivierung festhalten, wobei an der Oberfläche (110) der Feststelltasten (11) jeweils unterschiedliche Erhebungen und/oder Vertiefungen (111) vorgesehen sind, welche durch den Anwender manuell ertastbar sind. Die erfindungsgemäße Abdeckung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie (3) mindestens eine konvexe Sammellinse (30) umfasst, mittels der auf der Oberfläche (110) der Feststelltasten (11) vorgesehene Beschriftungen, welche sich jenseits des Betrachters zwischen Abdeckung und Brennebene der Sammellinse (30) befinden, größer erscheinen.
Patent DE-102020133175-B4 (DE)
Title: Fahrbare Palette
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B65D19/42
Filed: 2020-12-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Palette (1) umfassend:- eine Tragstruktur (3) mit einer die Palettenoberseite bildenden Auflage (5), auf der Palettengut aufzulegen ist, und wenigstens zwei nach oben offenen Längskanälen (15) zum Empfangen je eines Zinkens einer Palettengut-Abhebevorrichtung zum Anheben sowie Aufnehmen von Palettengut von der Palette (1) und/oder zum Ablegen von Palettengut auf die Palette;- ein mit der Tragstruktur (3) gekoppeltes Fahrgestell (19); und- ein an einer Querseite der Tragstruktur (3) angeordnetes Gerüst (27), mittels dem eine Bedienperson die Palette (1) verfahren kann; wobei die Längskanäle (15) je zwei gegenüberliegende in Längsrichtung orientierte Einfahröffnungen (17) für die Zinken aufweisen, sodass die Längskanäle (15) in Längsrichtung von beiden Seiten zugänglich sind.
Patent DE-102020203614-B4 (DE)
Title: Gleitteil
Inventor: OKABE HITOMI
IPC: C08L77/00
Filed: 2020-03-20
Granted: 2023-07-06
Abstract: Gleitteil ohne Naht, gebildet durch Formen einer Polyamid-Zusammensetzung, die ein Polyamid (A) und eine Kohlenstoffaser (B) enthält, unter Verwendung einer Form mit nur einem Fließanguss, worindie Kohlenstoffaser (B) eine Zahlen-gemittelte Faserlänge von 160 µm oder weniger hat,worin, wenn ein Abstand in einer longitudinalen Richtung des Gleitteils X ist, ein Abstand in einer Breitenrichtung des Gleitteil Y ist und ein Abstand in einer Dickenrichtung des Gleitteils Z ist, die folgenden Ausdrücke 1) bis 5) erfüllt sind,wobei das Gleitteil eine Gate-Markierung eines Fließangusses hat undein dünner Bereich mit einer Dicke von 3 mm oder weniger an einem Bereich vorgesehen ist, der 150 mm oder mehr von der Gate-Markierung des Fließangusses in der longitudinalen Richtung entfernt ist:1)X>150 mm;2)Y>0,8 mm;3)Z>1 mm;4)X/Y>8;5)X/Z>2.
Patent DE-102021001954-B4 (DE)
Title: Mobiles Schließfachsystem mit Fingerabdrucktechnologie
Inventor: AL BARAZI AMJAD
IPC: G07F17/12
Filed: 2021-04-14
Granted: 2023-01-19
Abstract: Mobiles Schließfachsystem zur Platzierung von Gegenständen, bestehend aus folgenden Elementen:• Mehrere Sätze von vertikal übereinander angeordneten, an der Vorderseite offenen Fächern (a) in Form von einzeln vertikal verfahrbaren Fächersäulen, wobei vor jeder Fächersäule eine nicht mit der Fächersäule verbundene Tür (d-1) vorgesehen ist, die etwa 1m über dem Boden angeordnet und mit einem elektronischen schloss ausgestattet ist• Zwei Metallschienen (b) je Fächersäule, in denen die jeweilige Fächersäule vertikal verfahrbar befestigt und einzeln verfahrbar ist,• neben oder unterhalb der Tür (d-1) platzierter Fingerabdruck Bildschirm (d-2), um den Fingerabdruck zu erfassen,• Fingerabdrucktechnologie, um einem Fach (a) einen Fingerabdruck zuzuordnen und die einem zu öffnenden Fach (a) zugeordnete Tür (d-1) der Fächersäule mittels Fingerabdruck zu öffnen,• Mittel zur mechanischen, vertikalen Bewegung der Fächersäulen in den Metallschienen (b), wobei die Fächersäulen einzeln mechanisch, vertikal bewegt werden,• Drei Lampen über jede Tür (d-1) in den Farben grün, orange und rot;• einen Prozessor, der elektronische Befehle, das elektrische Schloss und die mechanischen Bewegungen regelt undo mit der grünen Lampe ein freies Fach zu Platzierung von Gegenständen,o mit der orangefarbenen Lampe eine bevorzugte Tür (d-1) mit einem dahinter befindlichen freien Fach (a) für die Platzierung der Gegenstände sowieo mit der roten Lampe die gesamte Belegung der Fächer (a) anzeigt,• ein oder mehrere Info-Bildschirme (e), die an einem eindeutigen Ort platziert sind, um nach Auflage eines Daumens auf dem Info-Bildschirm (e) die zum Daumen gespeicherte Fachnummer zu erfahren,• ein oder mehrere Vorschlags-Bildschirme (f), die an einer überschaubaren Stelle platziert sind, um die Fachnummer des für die Gegenstandsplatzierungen bevorzugten Faches (a) anzuzeigen.
Patent DE-102021100449-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Entlüftung einer Schutzmanschette eines Dämpfers eines Kraftfahrzeugs sowie Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRADL MICHAEL
IPC: F16F9/36
Filed: 2021-01-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) zur Entlüftung einer Schutzmanschette (10) eines Dämpfers eines Kraftfahrzeugs, bei der eine Kolbenstange (12) des Dämpfers über ein Dämpferlager (20) karosserieseitig gelagert ist und die Kolbenstange (12) von einer Schutzmanschette (10) umschlossen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Entlüftung ein von der Schutzmanschette (10) eingeschlossenes Luftvolumen (10-1) über das Dämpferlager (20) mit der Umgebung kommuniziert.
Patent DE-102021213457-B4 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/34
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-07-20
Abstract: Dämpfventileinrichtung, umfassend einen Ventilträger mit einer umlaufenden Ringnut, in der ein im Durchmesser veränderbares Ventilelement angeordnet ist, das in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit zwischen dem Ventilelement und einer Strömungsleitfläche eines Dämpfmediums ausgehend von einer Durchlassstellung in eine Drosselstellung übergeht, wobei eine Mantelfläche des Ventilelements und die Ringnut einen Druckraum begrenzen, der mindestens ein Zuströmöffnung und mindestes eine Abströmöffnung aufweist, wobei der Druck innerhalb des Druckraums eine radiale Verstellkraft auf das Ventilelement ausübt, wobei mindestens eine der beiden Strömungsöffnungen von einer Ventileinrichtung mit einem Federelement angesteuert wird, wobei die Ventileinrichtung ergänzend zur Schließfeder ein weiteres Steuerelement aufweist, das die Hubbewegung eines Ventilkörpers der Ventileinrichtung steuert.
Patent DE-112008003132-B4 (DE)
Title: Verbessertes Sitzklimatisierungsmodul und Verfahren
Inventor: BAJIC GORAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-12-03
Granted: 2013-10-24
Abstract: Sitzklimatisierungsmodul (20) für eine Sitzklimatisierungsanordnung (22), umfassend: – eine Luftbewegungseinrichtung (28) zum Fortbewegen eines Fluids, die mit mindestens einem Einlassanschluss (44) und mindestens einem Auslassanschluss (42) in Fluidverbindung steht, wobei mindestens der Einlassanschluss (44) oder der Auslassanschluss (42) oder beide mit einem klimatisierten Bereich (52) über einen Verteilungskanal (58) in Fluidaustausch stehen; – eine Ventilanordnung (36) mit mindestens zwei Öffnungen, die beweglich zwischen der Luftbewegungseinrichtung (28) und den Anschlüssen (34) des mindestens einen Einlasses (44) und des mindestens einen Auslasses (42) angeordnet ist, um die Bewegung des Fluids zwischen den Anschlüssen (34) des mindestens einen Einlasses (44) und des mindestens einen Auslasses (42) und dem klimatisierten Bereich (52) zu steuern; – mindestens eine Betätigungsvorrichtung zum Bewegen der Ventilanordnung (36) zum Steuern des Durchgangs des Fluids durch die mindestens zwei Öffnungen; und – eine Steuerungsvorrichtung zum mindestens Steuern der Position der mindestens zwei Öffnungen der Ventilanordnung (36), der Aktivierung der optionalen Klimatisierungsvorrichtung (48), des Betriebs der Luftbewegungseinrichtung (28) oder einer beliebigen Kombination hiervon.
Patent DE-112009004622-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem
Inventor: TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA
IPC: F02D13/02
Filed: 2009-04-02
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verbrennungsmotorsteuerungssystem versehen mit einem Ausgangsleistungsreguliersystem, das in der Lage ist, eine gewünschte Kombination aus einem Verbrennungsmotordrehmoment und einer Verbrennungsmotordrehzahl einzustellen, die eine gleiche Verbrennungsmotorausgangsleistung ergibt, wobei ein Mechanismus für ein variables Kompressionsverhältnis, der in der Lage ist, ein mechanisches Kompressionsverhältnis zu ändern, sowie ein Mechanismus für ein variables Ventilzeitzeitverhalten vorgesehen sind, der in der Lage ist, eine Schließzeit eines Einlassventils zu steuern/regeln, wobei dann, wenn eine geforderte Ausgangsleistung des Verbrennungsmotors kleiner als eine vorbestimmte Grenzausgangsleistung ist, eine Minimalkraftstoffsverbrauchsraten-Beibehaltungssteuerung ausgeführt wird, welche eine geforderte Ausgangsleistung des Verbrennungsmotors durch Ändern der Verbrennungsmotordrehzahl in einen Zustand gewährleistet, in welchem das mechanische Kompressionsverhältnis bei einem vorbestimmten Kompressionsverhältnis oder darüber gehalten wird, und dann, wenn die geforderte Ausgangsleistung des Verbrennungsmotors über die Grenzausgangsleistung steigt, eine Ausgangsleistungserhöhungssteuerung ausgeführt wird, wonach das Verbrennungsmotordrehmoment nach dem Verringern des mechanischen Kompressionsverhältnisses auf das vorbestimmte Kompressionsverhältnis oder darunter angehoben wird.
Patent DE-112013002021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Form- und Leistungssteuerung der Ausgangspulse eines gepulsten CO2 Lasers
Inventor: ROSENTHAL PETER
IPC: H01S3/223
Filed: 2013-04-05
Granted: 2016-03-10
Abstract: Um eine konstante Laserausgangspulsleistung in einem RF-angeregten, abgeschlossenen, diffusionsgekühlten, gepulsten CO 2 -Gasentladungslaser aufrechtzuerhalten, wird jeder Laserausgangspuls durch einen Zug oder eine Folge von kürzeren RF-Pulsen erzeugt. Wenn die Zeit zwischen den Laserausgangspulsen kurz genug wird, so dass die Leistung in einem Puls durch Gasentladungs-Wärmeeffekte eines vorhergehenden Pulses verringert würde, wird die Leistung in den RF-Pulszügen durch Ändern der Dauer oder des Tastgrads der Pulse in den Folgen verändert, wodurch die Ausgangspulsleistung in den Laserausgangspulsen konstant gehalten wird. RF-Pulse in einer beliebigen Folge können eine unterschiedliche Dauer haben, um die zeitliche Form eines zugehörigen Laserausgangspulses maßzuschneidern.
Patent DE-112014004838-B4 (DE)
Title: Solarenergieerzeugungsvorrichtung und Steuerverfahren von Solarenergieerzeugungsvorrichtung
Inventor: MIYOSHI TATSUYA
IPC: H02S40/38
Filed: 2014-10-22
Granted: 2019-11-21
Abstract: Solarenergieerzeugungsvorrichtung (1), die aufweist:einen ersten DC-DC-Wandler (200), in den ein Ausgang einer Solarzelle (100) eingegeben wird;eine Speicherbatterie (400), in die ein Ausgang des ersten DC-DC-Wandlers (200) eingegeben wird;einen zweiten DC-DC-Wandler (300), der eine Spannung der Speicherbatterie (400) umwandelt; undeine Steuereinheit (600), die ausgelegt ist, ein Tastverhältnis des ersten DC-DC-Wandlers (200) zu ändern, um die Speicherbatterie (400) nicht zu laden, und dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (600) ausgelegt ist, ein Tastverhältnis des zweiten DC-DC-Wandlers (300) zu ändern, um einen Betriebspunkt der Solarzelle (100) auf einen maximalen Leistungspunkt einzustellen, wenn ein Wert, der einen Ladungszustand der Speicherbatterie (400) angibt, gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-112016003459-B4 (DE)
Title: Sprecherkennung
Inventor: EVERMANN GUNNAR
IPC: G10L17/22
Filed: 2016-05-31
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Empfangen mit einer elektronischen Vorrichtung (104) einer Spracheingabe in natürlicher Sprache von einem von einer Mehrzahl von Benutzern, wobei die Spracheingabe in natürlicher Sprache eine Reihe von akustischen Eigenschaften hat; und
 Bestimmen, ob die Spracheingabe in natürlicher Sprache sowohl einem vom Benutzer anpassbaren lexikalischen Auslöser als auch einer Reihe von mit dem Benutzer in Verbindung stehenden akustischen Eigenschaften entspricht; wobei
 gemäß einer Bestimmung, dass die Spracheingabe in natürlicher Sprache sowohl einem vom Benutzer anpassbaren lexikalischen Auslöser als auch einer Reihe von mit dem Benutzer in Verbindung stehenden akustischen Eigenschaften entspricht, Aufrufen eines virtuellen Assistenten;
 gemäß einer Bestimmung, dass entweder die Spracheingabe in natürlicher Sprache einem vom Benutzer anpassbaren lexikalischen Auslöser nicht entspricht oder die Spracheingabe in natürlicher Sprache eine Reihe von mit dem Benutzer in Verbindung stehenden akustischen Eigenschaften nicht hat, Verzichten auf einen Aufruf eines virtuellen Assistenten; und
 Erfassen einer Änderung in den akustischen Eigenschaften der Stimme des Benutzers;
 Aktualisieren von Registrierungsdaten, die mit dem Standort der elektronischen Vorrichtung (104) in Verbindung stehen, um die Änderung der akustischen Eigenschaften der Stimme des Benutzers widerzuspiegeln.
Patent CZ-282808-B6 (CZ)
Title: Keyboard, particularly for keyboard musical instruments
Inventor: HERMANN ULRICH
IPC: G10C3/12
Filed: 1993-04-23
Abstract: The invention relates to a keyboard for piano-like instruments which is used for practice purposes or in high-quality electronic instruments. The intention is to simulate the impression of piano playing. The keyboard is to be capable of use in any desired position. To this end it is proposed that a tension spring (1) which is long in relation to the key (2,2') and is adjustable in its tensile force be arranged virtually parallel to the key (2), one end of the tension spring (1) being fixed to a spring suspension approximately in the middle of the key (2, 2') and the other end being fixed adjustably on the frame. An advantageous embodiment of the keyboard according to the invention envisages that magnets (MT, MG) be arranged in each case on the keys (2, 2') and on the frame (6) of the keyboard in a manner such that, when the keys (2, 2') are actuated, they move past each other at a short distance apart. The magnets (MT, MG) have the same polarity, so that repelling forces arise as they move past. <IMAGE>
Patent CZ-279893-B6 (CZ)
Title: Resilient mounting of rails with open or closed superstructure for railway vehicles
Inventor: RODER WERNER
IPC: E01B9/66
Filed: 1994-03-31
Abstract: FIELD: railway transport. SUBSTANCE: supporting sections, for instance, in form of angles 16 for rails 10 are laid on supporting members 15 and secured by clamping plates 19. Each clamping plate 19 has eccentric bushing 22 for turning, and anchor bolts 13 pass upward through holes 14 in supporting member 15 and through eccentric bushing 22. Eccentric bushings 22 and clamping plates 19 are locked or secured with nuts 24 on anchor bolts 13. After loosening nuts 24, eccentric bushings 22 may be turned respectively for correction of rail track. In case of closed track structure, located from both sides from each rail 10 and parallel to it or near it are members 27 which overlap supporting members 15, clamping plates 19 and anchor bolts 13 and supporting members 11 resting on clamping plates 19 and supporting members 11 laid on ground. Any common covering (paving blocks, asphalt, concrete slabs, sod) may adjoin to overlapping member 27 laid near each rail 10. EFFECT: simple and economic structure of flexible fastening of rails, easy correction on location or replacement of worn-out rails with simultaneous provision of noise absorption. 2 dwg
Patent SK-286069-B6 (SK)
Title: 3-Heterocyclyl-substituted benzoyl derivatives, process for their preparation, compositions comprising them and their use
Inventor: VON DEYN WOLFGANG
IPC: A01N43/00
Filed: 1998-01-08
Abstract: Disclosed are herbicidally active benzoyl derivatives of the formula (I), wherein R1 is nitro, C1-C6-alkyl, C1-C6-haloalkyl, C1-C6-alkoxy, C1-C6-alkylsulphonyl or C1-C6-haloalkylsulphonyl; R2 is nitro, halogen, C1-C6-alkyl, C1-C6-haloalkyl, C1-C6-alkylthio, C1-C6-alkylsulphynyl, C1-C6-alkylsulphonyl or C1-C6-haloalkylsulphonyl; Y is CR13R14; R13 and R14 are hydrogen, C1-C4-alkyl, C1-C4-haloalkyl, C1-C4-alkoxycarbonyl, C1-C4-haloalkoxycarbonyl or CONR7R8, where R7 has the meaning of hydrogen or C1-C4-alkyl and R8 has the meaning of C1-C4-alkyl; R15 is a pyrazole of the formula (II) which is linked in the 4-position, where R16 is C1-C6-alkyl; and their agriculturally useful salts; process and intermediates for their preparation; compositions comprising them; and use of said derivatives and compositions as herbicides.
Patent CZ-280302-B6 (CZ)
Inventor: ORTH HEINZ-DIETMAR
IPC: B21C37/12
Filed: 1992-05-25
Abstract: Stroj (1) je opatřen poháněcím ústrojím (3) pásu  (4), tvarovacím ústrojím (5) trubek, svařovacím  ústrojím (7, 14), výstupem (21) trubkového pásu  a na něm uspořádaným dělicím ústrojím (37)  trubek s posuvnou dělicí jednotkou (47). Pro  ovládání rychlosti (v) dělicí jednotky (47) ve  směru výroby trubek (šipka 18) je upraven měřicí  přístroj (6) pro měření rychlosti (v.sub.b.n.) pásu,  měřicí ústrojí (62) pro měření vstupního úhlu  () pásu mezi větví (9) pásu a mezi osou (20)  trubky a měřicí kamera (53) pro měření axiální  odchylky rozdělovacího řezu (54) trubky vzhledem  ke vstupnímu úhlu () pásu, vytvořenému k dělicí  jednotce (47).ŕ
Patent CZ-280055-B6 (CZ)
Inventor: FENNEL HELMUT
IPC: B60T8/32
Filed: 1990-04-18
Abstract: Zapojení pro vyhodnocení signálů představujících  rychlost (V(n)) kola pro regulaci blokování  a/nebo prokluzu při pohonu vozidla sestává v  podstatě z výběrového obvodu (1), jehož vstup je  napojen na přívod signálů rychlosti (V(n)) kola  a jehož výstup je spojen se vstupem rozdílového  členu (2), který je rovněž svým vstupem připojen  k výstupu z násobičky (3) a jehož výstup je  připojen na vstup počítače (4), opatřeného dále  přívodem signálů rychlosti (V(n)) kola, jehož  další vstup je přes paměť (5) připojen k jeho  výstupu, přičemž na vstup násobičky (3) je  připojen přívod signálů rychlosti (V(n)) kola a  výstup paměti (5).ŕ
Patent CZ-282696-B6 (CZ)
Inventor: NAZMY MOHAMED DR
IPC: C22C38/00
Filed: 1991-07-04
Abstract: Slitina obsahuje v atomárních % Al 24 až 28 at. %, Nb 0,1 až 2 at. %, Cr 0,1 až 10 at. %, B 0,1 až 1 at. %, Si 0,1 až 2 at. %, Fe zbytek.ŕ
Patent CZ-280574-B6 (CZ)
Inventor: TOST RAINER
IPC: E03B3/26
Filed: 1991-07-24
Abstract: Odvodňovací prvek sestává ze směsi 20 až 30  hmotnostních dílů plniva a 1 hmotnostního dílu  pojiva. Plnivo je tvořeno s výhodou frakcemi  filtračního štěrku v rozsahu zrnitosti 1 až 4  mm. Jako pojivo je přidávána polyuretanová  pryskyřice. Zpracované plnivo se smísí, po  přidání tvrdidla a katalyzátoru, s pojivem v  hmotnostním poměru 20:1 až 30:1 a vzniklá hmota  se vytvrdí ve formě působením tepla.ŕ
Patent CS-276305-B6 (CS)
Inventor: ZUBEK FRANTISEK ING
IPC: H03K3/03
Filed: 1989-08-24
Abstract: Zapojenie umožňuje realizáciu ria- deného astabilného klopného obvodu s jednoznačné definovaným statickým stavom připadne s možnosťou riadenia krátkými impulzami. Podstata spočívá v tom, že riadiaci signál je přivedený jednak do druhých vstupov (3, 6) oboch hradiel (1, 5) EX-OR, jednak cez diodu (12) do prvého vstupu (2) prvého hradla (1) EX-OR. Pri riadení krátkými impulzami sa riadiaci signál privádza cez klopný obvod (22) typu D, ktorý sa do východ- zej polohy vráti po uplynutí jednej periody kmitania. Riadený astabilný obvod v tomto případe vykoná celé periodu. Zapojenie je možné využit’ vo všetkých oblastiach slaboprúdovej elektroniky, kde jé potřebné realizovat riadený astabilný klopný obvod.