baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005037375-B4 (DE)
Inventor: LYSCHICK EDUARD
IPC: H02K15/085
Filed: 2005-08-08
Granted: 2007-08-30
Abstract: In a method for winding an electrical machine, a winding auxiliary body is placed on at least one of the end faces of a base body such as to cover at least one of the slot end openings within a circumferential bridging area. Electrical conductors of a winding system are inserted in at least one of the slots whose slot end opening is on one side of the bridging area and passed through an uncovered slot end opening. Subsequently, the electrical conductors are deflected by the winding auxiliary body and guided to a further uncovered one of the slot end openings on another side of the bridging area. After placement of an end plate having an axially projecting separating element and plugging an axial attachment cutout of the winding auxiliary body onto the separating element, the winding auxiliary body is removed, thereby producing a winding element of the winding system.
Patent DE-102005043863-B4 (DE)
Title: Navigationseinrichtung
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2005-09-09
Granted: 2009-04-30
Abstract: Navigationseinrichtung
mit einem Navigationsgerät
(12) zur Auswertung von Satelliten-Navigationsdaten, Eingabe eines
Navigationsziels und Ausgabe einer Route zum Navigationsziel, mit
einem ein Display (14) aufweisenden Gehäuse (13), das auf einem Fußteil (1)
lösbar
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (1)
ein Basisteil (2) aufweist, auf dessen Oberseite ein einen Kreisbogenabschnitt
bildendes erstes Führungselement
(6) zur Aufnahme eines entsprechenden kreisbogenförmigen zweiten
Führungselements
(18) des Gehäuses (13)
angeordnet ist und dass das Gehäuse
(13) in der durch die Führungselemente
gebildeten Führung
in mehreren Winkelstellungen mit einer Rastanordnung federnd verrastbar
ist.
Patent DE-102005044128-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug
Inventor: LEVINE STEVEN R
IPC: B26B5/00
Filed: 2005-09-15
Granted: 2008-06-12
Abstract: Mehrzweckmesser
mit:  einem Körper
(22) mit einer Nut (26) zum Aufnehmen einer Klinge (28), wobei die
Nut (26) mehrere an zumindest einer ersten Seite ausgebildete Nasen
(30) aufweist; und  mit einer Gleiteinrichtung (24), die in
dem Körper
(22) für eine
Gleitbewegung relativ zu dem Körper
(22) positioniert ist, wobei die Gleiteinrichtung umfaßt:   ein
Gehäuse
(34), das ein erstes Eingriffsteil (46, 46') mit einem ersten Vorsprung
(64) und ein zweites Eingriffsteil (50, 50') mit einem zweiten Vorsprung
(54) umfaßt,
die lösbar
mit zwei benachbarten Nasen (30) in Eingriff bringbar sind;  eine
von dem ersten Eingriffsteil (46, 46') und dem zweiten Eingriffsteil
(50, 50') getrennte Feder (70), die den ersten Vorsprung (64) und
den zweiten Vorsprung (54) in den lösbaren Eingriff zwischen den
Nasen (30) vorspannt, und  ein Drückteil (36), das an dem Gehäuse (34)
angebracht ist und mit zumindest einem der Eingriffsteile (46, 46',
50,...
Patent DE-102005045930-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Filtern des zum Schmieren eines Verbrennungsmotors verwendeten Öls
Inventor: WATTS MIKE JAMES
IPC: F01M11/03
Filed: 2005-09-26
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Filtern des zum Schmieren eines Verbrennungsmotors (5) verwendeten Öls, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Verbinden eines ersten Filterelements (10) und eines zweiten, aus einem Zentrifugalfilter und einem Wirbelstromfilter ausgewählten Filterelements (20, 200) mit einem Schmierkreis des Motors (5), um das Schmieröl des Motors (5) zu filtern, bis ein vorbestimmtes Ereignis eintritt, und, wenn das vorbestimmte Ereignis eintritt, Entfernen des ersten Filterelements (10) aus dem Schmierkreis und anschließend Betreiben des Motors (5) nur mit dem zweiten Filterelement (20, 200), um das Öl zu filtern.
Patent DE-102005047853-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Steinformlingen für Mauerwerksteine, insbesondere Kalksandsteine
Inventor: FOERSTER WOLFGANG
IPC: B28B3/10
Filed: 2005-10-05
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Steinformlingen für Mauerwerksteine, insbesondere Kalksandsteine, bei dem a) wenigstens zwei Formmatrizen mit jeweils wenigstens einem Formraum, wobei sich die Formräume in ihrer Gestalt in einem Querschnitt senkrecht zu einer Pressrichtung unterscheiden, vorgesehen werden, b) wenigstens einmal Rohmaterial in einem ersten Formraum, der in einer ersten Formmatrize vorgesehen ist, mittels eines an den ersten Formraum angepassten ersten Paares von gegeneinander in der Pressrichtung beweglichen Pressstempeln an einer vorgegebenen Pressposition zu wenigstens einem ersten Steinformling mit durch den ersten Formraum vorgegebener Gestalt verpresst wird, c) anschließend der erste Formraum durch Transportieren der ersten Formmatrize mittels einer Transporteinrichtung und das erste Paar von Pressstempeln mittels der oder einer weiteren Transporteinrichtung aus der Pressposition bewegt werden, d) anschließend ein zweiter Formraum, der in einer zweiten Formmatrize vorgesehen ist, durch Transportieren der zweiten Formmatrize mittels der oder einer weiteren Transporteinrichtung und ein an den zweiten Formraum angepasstes zweites Paar von gegeneinander in der Pressrichtung beweglichen Pressstempeln mittels der oder einer weiteren Transporteinrichtung an die Pressposition gebracht werden und bei dem e) wenigstens einmal Rohmaterial in dem zweiten Formraum an der Pressposition mittels des zweiten Paares von Pressstempeln zu wenigstens einem zweiten Steinformling mit durch den zweiten Formraum vorgegebener Gestalt verpresst wird.
Patent DE-102005054171-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung motorisch betriebener Fahrzeugkomponenten
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: B60K28/12
Filed: 2005-11-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: System zur Überwachung und/oder Ansteuerung eines Motors eines Stelltriebs der als solcher der Verlagerung von Bewegtkomponenten eines Kraftfahrzeuges entlang eines Stellweges dient, mit:  einer Laufwegselektrodeneinrichtung die sich entlang des Stellweges erstreckt wobei die Laufwegselektrodeneinrichtung nach außen isoliert ausgebildet ist, und  einer Schaltungseinrichtung zum Anlegen einer zur Ausprägung eines Wechselfeldes vorgesehenen Spannung an jene Laufwegselektrodeneinrichtung,  wobei die Laufwegslektrodeneinrichtung aus einem signifikant resistiven Material gefertigt ist derart, dass anhand eines durch diese resistiven Eigenschaften des Materiales begründeten elektrischen Effektes positionsindikative Signale gewonnen werden können, und  wobei die Laufwegselektrodeneinrichtung als Speiselektrodeneinrichtung fungiert, zur kapazitiven Einspeisung eines Wechselfeldes in eine gemeinsam mit der Bewegtkomponente verlagerbare Querelektrode.
Patent DE-102005055942-B4 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung
Inventor: SCHOELLHORN KARL
IPC: F16J15/44
Filed: 2005-11-24
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
zum Abdichten einer, eine feststehende Gehäusewand (2) durchragenden,
rotierenden Welle (1) zwischen den beiden Gehäuseseiten,  mit einem zwischen
der Gehäusewand
(2) und der Welle (1) angeordneten, drehfest mit der Gehäusewand
(2) verbundenen Dichtring (3) sowie  mit einer Dichtölzuführung (4)
zum Zuführen
von Dichtöl
in den Dichtspalt zwischen der Innenmantelfläche des Dichtringes (3) und
der Außenmantelfläche der
Welle (1),  wobei der Dichtring (3) in seiner Dichtfläche im Bereich
der Dichtölzuführung (4)
in Umfangsrichtung sich erstreckende, taschenförmige Ausnehmungen (5) aufweist
und  wobei die taschenförmigen
Ausnehmungen (5) des Dichtringes (3) wenigstens auf der einen Seite
des Dichtringes (3) abgeschlossen und bezüglich des angrenzenden Raumes
der entsprechenden Gehäuseseite
durch einen umlaufenden Begrenzungssteg (6) abgedichtet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
taschenförmigen
Ausnehmungen (5) um den Innenumfang des Dichtringes (3) herum durch
eine im Dichtring (3) ausgebildete Umfangsnut (7) miteinander verbunden
sind.
Patent DE-102005057057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer isolierenden Deckschicht für eine Kupfermetallisierungsschicht unter Anwendung einer Silanreaktion
Inventor: HOHAGE JÖRG
IPC: H01L21/31
Filed: 2005-11-30
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Metallgebiets (203) auf Kupferbasis in einer dielektrischen Schicht einer Metallisierungsschicht (207) eines Halbleiterbauelements (200), wobei das Metallgebiet (203) auf Kupferbasis eine freiliegende Oberfläche (203a) aufweist; in einer Prozesskammer: Heizen des Substrats (201) auf eine Temperatur von 250°C bis 500°C; Reinigen der freiliegenden Oberfläche (203a) mittels einer thermisch chemischen Behandlung in Abwesenheit einer Plasmaumgebung durch Zuführen von Ammoniak und Stickstoff und durch Aufheizen der freiliegenden Oberfläche (203a); Modifizieren der gereinigten Oberfläche (203a) in einer thermischen Behandlung auf der Grundlage eines siliziumenthaltenden Vorstufenmaterials in Abwesenheit einer Plasmaumgebung; Entfernen von Gaskomponenten einer Umgebung, die während des Modifizierens der Oberfläche (203a) erzeugt wurde; und Abscheiden einer Deckschicht auf der modifizierten Oberfläche (203a) nach Entfernen der Gaskomponenten; wobei das Abscheiden der Deckschicht in-situ mit dem Modifizieren der gereinigten Oberfläche (203a) und dem Entfernen der Gaskomponenten ausgeführt wird; und wobei Entfernen der Gaskomponenten Unterbrechen der Zufuhr von Gasen zu der freiliegenden Oberfläche (203a) und Abpumpen der Prozesskammer unter Beibehalten der Temperatur des Substrats (201) umfasst.
Patent DE-102006021096-B4 (DE)
Title: Leiterbahnträger
Inventor: FINK MARTIN
IPC: H01R12/77
Filed: 2006-05-05
Granted: 2018-10-25
Abstract: Flexibler Leiterbahnträger (12) zum Kontaktieren von elektrischen Bauteilen (30), mit- einer Basisfolie (14),- auf der Basisfolie (14) angeordneten Leiterbahnen (16, 16a), und- mindestens einem Kontaktierauge (24), das in einem Kontaktierungsabschnitt (22) des Leiterbahnträgers (12) angeordnet und mit einer der Leiterbahnen (16) elektrisch gekoppelt ist, wobei der Leiterbahnträger (12) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Kontaktierungsabschnitts (22) jeweils eine Aussparung (26a, 26b) aufweist, und zwischen den Aussparungen (26a, 26b) Stegelemente (28a, 28b) in ihrer Breite so ausgebildet sind, dass sie zum Ausgleich von Toleranzen bei der Montage eine Schwenkung des Kontaktierungsabschnitts (22) um die durch die Stegelemente gebildete Achse ermöglichen.
Patent DE-102006024096-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreis
Inventor: KIM JUN-BAE
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-05-18
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verzögerungsregelkreis (900) zum Erzeugen eines internen Taktsignals (ICLK), das mit einem externen Taktsignal (ECLK) verriegelt ist, aufweisend:  – einen Phasendetektor (110) zum Erkennen einer Phasendifferenz zwischen dem externen Taktsignal (ECLK) und dem internen Taktsignal (ICLK);  – eine Verzögerungseinheit-Steuereinheit (920) zum Erzeugen eines Steuersignals (CON) und eines Auswahlsignals (SEL) in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal (UP, DN) des Phasendetektors (110);  – wenigstens zwei veränderliche Verzögerungseinheiten (710, 720), die kaskadierend miteinander verbunden sind, um das externe Taktsignal (ECLK) zu verzögern und das verzögerte externe Taktsignal (ECLK) auf wenigstens zwei voneinander getrennten Ausgangsleitungen (OL1, OL2) in Abhängigkeit von dem Steuersignal (CON) auszugeben; und  – Auswahlmittel (730) zum Auswählen eines Signals (ICLK1, ICLK2) auf einer der wenigstens zwei Ausgangsleitungen (OL1, OL2) und zum Bereitstellen des ausgewählten Signals als das interne Taktsignal (ICLK) in Abhängigkeit von dem Auswahlsignal (SEL),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die wenigstens zwei Ausgangsleitungen (OL1, OL2) von...
Patent DE-102006029438-B4 (DE)
Inventor: HAUBMANN MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2006-06-20
Granted: 2018-05-17
Abstract: A method for driving series-connected light-emitting diodes of an illumination device, in particular an illumination device for film, video and photographic recordings with a pulse-width-modulation of the light-emitting diode current, is provided. In the method the pulse-width-modulated light-emitting diode current is detected and a current sensor signal is derived and fed to a microprocessor, which outputs a drive signal for the pulse-width-modulation and for the setting of the light-emitting diode voltage applied to the light-emitting diodes, depending on the detected current sensor signal. The current-time integral of the pulse-width-modulated light-emitting diode current flowing through the light-emitting diodes is determined and a controllable voltage source for setting the light-emitting diode voltage is driven in such a way that a predetermined pulse-width-modulated light-emitting diode current flows through the light-emitting diodes.
Patent DE-102006029604-B4 (DE)
Title: Radlager mit befestigbaren Zentrierabschnitt
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: B60B27/02
Filed: 2006-06-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Radlager (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem einen radialen Radflansch (11) aufweisenden Außenring (2) und zumindest einem Innenring (3, 4), zwischen denen Wälzkörper (5, 6) abrollbar angeordnet sind, und mit einem axialen Zentrierabschnitt (14), auf dem eine Radfelge sowie eine Bremsscheibe aufsteckbar sind, wobei der Außenring (2) und der Zentrierabschnitt (14) jeweils gesondert hergestellt und zur Bildung des Radlagers (1) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierabschnitt (14) mit einem Einsteckabschnitt (15) in einen Aufnahmeabschnitt (16) des Außenringes (2) einsteckbar ist, wobei der Außendurchmesser (D2) des zumindest einen Innenringes (3, 4) größer ist als der Innendurchmesser (D1) des hohlzylindrischen Zentrierabschnitts (14).
Patent DE-102006040824-B4 (DE)
Title: Stromverteiler zum Ausgleichen einer Toleranz
Inventor: ECKER STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-08-31
Granted: 2013-03-28
Abstract: Stromverteiler (1) zum Ausgleichen einer Toleranz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Stanzblech mit einem Kontaktbereich (2) mit Kontaktfahnen (3) und einem Befestigungsbereich (8), der an einer dem Kontaktbereich (2) gegenüberliegenden Seite des Stanzblechs liegt, wobei der Befestigungsbereich (8) an einem Ende einer zum Kontaktbereich (2) parallelen Zunge (7) liegt, die durch einen das Stanzblech teilweise unterbrechenden Schlitz (6) vom Kontaktbereich (2) getrennt ist und deren anderes Ende (4) mit dem Kontaktbereich (2) verbunden ist, und wobei das Stanzblech eine Längserstreckung besitzt, die Kontaktfahnen (3) an einer ersten Längsseite des Stanzblechs angeordnet sind und der Befestigungsbereich (8) an der zweiten, von den Kontaktfahnen abgewandten Längsseite des Stanzblechs einstückig über die Zunge (7) angeordnet ist, wobei die Zunge (7) an oder nahe einem Längsende des Kontaktbereichs anschließt.
Patent DE-102006044476-B4 (DE)
Title: Struktur eines Behälters mit einer Barrierematerialschicht
Inventor: YAMAMOTO JYUNJI
IPC: B60K15/03
Filed: 2006-09-21
Granted: 2016-04-28
Abstract: Durch Blasformen gebildeter Behälter (1) mit einer im Schnitt mehrschichtigen Struktur, welche zumindest eine Barrierematerialschicht (1C) sowie oberhalb und unterhalb der Barrierematerialschicht (1C) angeordnete thermoplastische Harzschichten (1A, 1F) aufweist,  wobei der Behälter (1) in einem Einschnürungsabschnitt einen Flansch (2) aufweist, der neben einem dicken Abschnitt einen zusammengedrückten dünnen Abschnitt (5) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Flansch (2) ein Bolzenbefestigungsloch (3) aufweist, in das ein Bolzen (B) zum Befestigen des Behälters (1) an einem Befestigungsgegenstand (4) einsetzbar ist,  dass der Flansch (2), lokal im Bereich seiner zum Bolzenbefestigungsloch (3) freiliegenden Oberfläche, zu dem dünnen Abschnitt (5) zusammengedrückt ist, und  dass die thermoplastischen Harzschichten (1A, 1F) an ihren zum Bolzenbefestigungsloch (3) freiliegenden Oberflächen im dünnen Abschnitt (5) dünner sind als im nicht zusammengedrückten dicken Abschnitt.
Patent DE-102006059088-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: B60N2/07
Filed: 2006-12-13
Granted: 2010-02-18
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz,  a) mit einem als Scherengestell ausgebildeten Sitzunterbau (3), der gekreuzte Schwingen (15) und wenigstens einen Rahmen (11, 13) aufweist, wobei  b) der Rahmen (11, 13) einen unteren Schenkel (11'), einen seitlichen Schenkel (11'') und einen obere Schenkel (11''') aufweist und wenigstens eine der Schwingen (15) mittels einer Lagervorrichtung (21) in Längsrichtung (x) des Fahrzeugsitzes (1) beweglich führt, wobei  c) eine profilierte Führung (33) am unteren Schenkel (11') des Rahmens (11, 13) vorgesehen ist, wobei sowohl der obere Schenkel (11''') des Rahmens (11, 13) als auch die Führung (33) im Profil wenigstens abschnittsweise in einem Winkel (α) gegenüber der Querrichtung (y) des Fahrzeugsitzes (1) geneigt sind und das Profil der Führung (33) ein gleichschenkliges Dreieck mit dem Winkel (α) als Basiswinkel, insbesondere mit ausgerundeten Ecken, ist, wobei die Lagervorrichtung (21) aufweist:  d) wenigstens ein Lastrad (23), das als Doppelkegelrad mit mittiger Verjüngung ausgebildet und...
Patent DE-102006059172-B4 (DE)
Title: Bildprozessor
Inventor: FUKAYA NAOKI
IPC: G06K9/32
Filed: 2006-12-14
Granted: 2009-12-17
Abstract: Bildprozessor (1), der ein Schätzergebnis eines verborgenen Zustands eines Schätzsubjekts aus einem beobachtbaren Zustand in einem Bild, das kontinuierlich von einer Kamera aufgenommen wird, in Form einer Zeitreihe ausgibt, wobei der beobachtbare Zustand von dem verborgenen Zustand des Schätzobjekts unter Verwendung einer hierarchischen Struktur beobachtet wird, wobei die hierarchische Struktur den verborgenen Zustand des Schätzsubjekts, den beobachtbaren Zustand, und einen dazwischen liegenden verborgenen Zustand zwischen dem verborgenen Zustand des Schätzobjekts und dem beobachtbaren Zustand umfasst, wobei der dazwischen liegende verborgene Zustand eine ursächliche Beziehung mit sowohl dem verborgenen Zustand des Schätzsubjekts als auch mit dem beobachtbaren Zustand aufweist, und in der hierarchischen Struktur der verborgene Zustand des Schätzsubjekts eine Struktur aufweist, in der sich ein Zustand in Abhängigkeit von der Zeit ändert, und der dazwischen liegende verborgene Zustand ebenfalls die Struktur, in der sich ein Zustand in Abhängigkeit von der Zeit ändert, als eine Struktur aufweist, um eine Genauigkeitsverringerung einer...
Patent DE-102007001024-B4 (DE)
Inventor: STERZING VOLKMAR
IPC: G05B13/04
Filed: 2007-01-02
Granted: 2008-10-02
Abstract: The method involves creating a simulation model of a technical system i.e. gas turbine, based on conditions of the system, and applying learning and/or optimization procedures to the simulation model. A learning and/or optimization procedure suitable for the system is selected from the procedures based on results of the procedures. The system is regulated and/or controlled by the selected learning and/or optimization procedure, and the regulation and/or control based on the condition of the system states an action executed at the system. An independent claim is also included for a computer program product comprising instructions to perform a method for computer-aided control and/or regulation of a technical system i.e. gas turbine.
Patent DE-102007004933-B4 (DE)
Title: Reinigungsfahrzeug
Inventor: WEHNER RUDOLF
IPC: E01H1/10
Filed: 2007-01-26
Granted: 2009-10-15
Abstract: Reinigungsfahrzeug mit je einem Behälter für aufzusprühendes Heißwasser und für rückgesaugtes Schmutzwasser und mit einem Schild, das am Reinigungsfahrzeug orthogonal zur Fahrtrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Flächenreiniger (2) aus einem Balken (6) besteht, der horizontal schwenkbar am Schild (1) angelenkt ist,  – dass auf dem Balken (6) in Höhe der Schwenkachse ein Turm (7) angeordnet ist, der über ein schräg nach vorn zum Balkenende verlaufendes Halteseil (8) verfügt, das den Balken (6) in horizontaler Lage zum Boden hält,  – dass am turmseitig auskragenden Ende des Balkens (6) eine längsverstellbare Stange (13) angeordnet ist, welche mit in Abständen am Schild (1) angeordneten Halterungen (14) zum Erreichen von bestimmten Winkelstellungen zwischen Balken (6) und Schild (1) verbindbar ist,  – dass unterhalb am Balken (6), in Längsrichtung des Balkens (6) hintereinander angebracht, mindestens drei nach unten offene Hauben (9) schwenkbar und höhenverstellbar angeordnet...
Patent DE-102007016987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selbsttätigen Abschalten und Starten eines Verbrennungsmotors
Inventor: SOKOLL GÜNTHER
IPC: F02N15/10
Filed: 2007-04-10
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zum automatischen Starten einer automatisch abgeschalteten Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinheit bei Vorliegen vorgegebener Abschaltbedingungen automatisch abgeschaltet wird und bei Vorliegen vorgegebener Einschaltbedingungen automatisch eingeschaltet wird, wobei mittels eines Steuergeräts der ermittelte Bremsdruck und/oder ein ermitteltes Bremsmoment und/oder ein ermittelter zeitlicher Bremsgradient überwacht und ausgewertet wird, und eine Einschaltbedingung als erfüllt gilt, wenn der Betrag des Bremsdrucks beim Lösen der Bremse einen vorgegebenen Bremsdruckschwellwert unterschreitet oder wenn der Betrag des Bremsmoments beim Lösen der Bremse einen vorgegebenen Bremsmomentschwellwert unterschreitet oder wenn der Betrag des zeitlichen Bremsgradienten beim Lösen der Bremse einen vorgegebenen Bremsgradientenschwellwert überschreitet, wobei der Bremsdruckschwellwert (BSW) und/oder der Bremsmomentschwellwert und/oder der Bremsgradientenschwellwert in Abhängigkeit von fahrerunabhängigen Einflussfaktoren (St) variabel vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsdruckschwellwert (BSW) und/oder der Bremsmomentschwellwert und/oder der Bremsgradientenschwellwert in Abhängigkeit von der ermittelten Temperatur der Bremsen derart vorgegeben wird, dass die Temperatur der Bremsen in Form eines entsprechenden Offsets oder als Korrekturfaktor in die Schwellwert-Vorgabe einfließt.
Patent DE-102007017757-B4 (DE)
Title: Oszillierendes innen eingreifendes Planetengetriebesystem
Inventor: HAGA TAKASHI
IPC: F16H1/32
Filed: 2007-04-16
Granted: 2012-06-14
Abstract: Oszillierendes innen eingreifendes Planetengetriebesystem (110), welches ein innen verzahntes Zahnrad (122), ein außen verzahntes Zahnrad (118, 120), welches innen mit dem innen verzahnten Zahnrad (122) in Eingriff steht, und einen Exzenterkörper aufweist, der an einer Exzenterkörperwelle befestigt ist, wobei das System 110 so konfiguriert ist, dass das innen verzahnte Zahnrad (122) oder das außen verzahnte Zahnrad (118, 120) oszillierend von dem Exzenterkörper (114, 116) gedreht wird, der auf der Exzenterkörperwelle (112) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes aufweist: ein eine Gleitbewegung erleichterndes Glied (134, 136), welches zwischen einem Außenumfang (114A, 116A) des Exzenterkörpers (114, 116) und dem innen verzahnten Zahnrad (122) oder dem außen verzahnten Zahnrad (118, 120) angeordnet Ist, egal welches oszillierend gedreht wird; und dass das eine Gleitbewegung erleichternde Glied (134, 136) und die Exzenterkörperwellenlager (138, 139), um die Exzenterkörperwelle (112) zu tragen, jeweils die gleichen Hauptkörperglieder, das heißt Roll- bzw. Wälzelemente, mit...