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Patent DE-102018200133-A1 (DE)
Title: Unterhaltungssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FAUST MANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterhaltungssystem (11) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Steuereinrichtung (10), welche dazu eingerichtet ist, eine Emotion eines Fahrzeuginsassen (2) in Bezug auf ein in einem Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs (1) abgespieltes Musikstück anhand zumindest einer Messgröße zu ermitteln und zumindest eine Funktionseinheit (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) des Kraftfahrzeugs (1), welche durch wenigstens einen der Sinne des Fahrzeuginsassen (2) wahrnehmbar ist, abgestimmt auf die ermittelte Emotion anzusteuern. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungssystems (11) für eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102018201766-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Steuerung einer Anzeige einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JONAS KONSTANTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-02-06
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Steuerung einer Anzeige einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs. Mittels eines Annäherungssensors wird eine Annäherung einer Person erfasst (10). Optional kann eine Authentifizierung (11) der Person durch ein Authentifizierungssystem erfolgen. Je nach Bedarf erfolgt eine Anpassung (12) von Eigenschaften der Anzeigevorrichtung für eine Anzeige nach außerhalb des Kraftfahrzeugs. Schließlich wird eine an die Person gerichtete Anzeige für die Anzeigevorrichtung generiert (13) und an die Anzeigevorrichtung ausgegeben (14).
Patent DE-102018203286-A1 (DE)
Title: Ablenkmittel
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: F02F1/24
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motor (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Zylinderblock (12) und einen Zylinderkopf (14), wobei der Zylinderblock (12) und der Zylinderkopf (14) jeweils einen Rand (16, 18) aufweisen, an dem sie zusammengesetzt sind, und der Zylinderblock (12) und/oder der Zylinderkopf (14) eine Ecke (13) aufweisen. Es wird vorgeschlagen an der Ecke (13) ein Ablenkmittel (20) anzuordnen, sodass eine Außenkontur (22) der Ecke (13) mit dem Ablenkmittel (20) wenigstens Abschnittsweise (24) einen vergrößerten Winkel (26) als die Ecke (13) ohne Ablenkwinkel (20) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem Bremskraftverstärker (40) und dem Motor (10) in einem Motorraum (38), wobei vorgeschlagen wird, den Bremskraftverstärker (40) durch das Ablenkmittel (20) bei einem Zusammendrücken des Motorraums (38) abzulenken.
Patent DE-102018207425-A1 (DE)
Title: Mit einem Transponder ausgestattete Mülltonne und mit einem Transponder ausgestatteter Stopfen zum Einsatz in einer Mülltonne
Inventor: HIRZ DIETHELM
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-05-14
Abstract: Eine Mülltonne mit einem Kunststoffkörper, der Seitenwände und eine Bodenwand umfasst, die miteinander einen durch einen Deckel verschließbaren Hohlraum bilden, wobei der Deckel mittels an dem Deckel angebrachter Angeln an einer Lagerung über an einem Schüttrand angebrachte Griffe gegenüber dem Kunststoffkörper gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Angeln des Deckels jeweils über einen Deckelstopfen (27) mit den Griffen verbunden sind und dass wenigstens einer der Deckelstopfen (27) mit einem Transponder (37) ausgestattet ist.
Patent DE-102018208560-A1 (DE)
Title: Motorrad mit vibrationsentkoppelter Sitzvorrichtung
Inventor: WEINELT JOCHEN
IPC: B62J1/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: Es wird ein Motorrad mit einer Fahrzeugstruktur und einer auf der Fahrzeugstruktur angeordneten Sitzvorrichtung bereitgestellt, wobei die Sitzvorrichtung über mindestens ein elastisches Zwischenelement mit der Fahrzeugstruktur verbunden ist, wobei das mindestens eine elastische Zwischenelement teilweise oder vollständig aus Silikon gefertigt ist.
Patent DE-102018211252-A1 (DE)
Title: Notbremssteuervorrichtung, Verfahren und Speichermedium
Inventor: ZHANG HAIYANG
IPC: B60T8/1766
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung stellt eine Notbremssteuervorrichtung, ein Verfahren und ein Speichermedium vor, wobei das Verfahren umfasst: Berechnen eines auf jedes Rad auszuübenden Zieldrucks basierend auf einer Zielverzögerung aus der Bordüberwachungsvorrichtung; Erzeugen eines Verzögerungssteuersignals zum synchronen Antreiben der jeweiligen Raddruckausübungsvorrichtungen basierend auf dem berechneten, auf jedes Rad auszuübenden Zieldruck, so dass die Fahrzeugverzögerung implementiert wird, indem der Druck auf jedes Rad ausgeübt wird; wobei die Zielverzögerung durch die Verteilung des Zieldrucks auf den Vorder- und Hinterrädern erreicht werden kann. Die Notbremssteuervorrichtung, das Verfahren und das Speichermedium, die durch die vorliegende Erfindung offenbart sind, können die Raddruckaufbauzeit signifikant verkürzen und lösen das Problem, bei dem das Fahrzeug aufgrund der Hinterradaufladebegrenzung die Zielverzögerung nicht rechtzeitig erreichen kann.
Patent DE-102018213797-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: E05B85/10
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1), insbesondere Türaußengriffanordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend:• ein Griffelement (5),• eine Griffblende (3) und• eine zwischen dem Griffelement (5) und der Griffblende (3) angeordnete Auslöseeinheit (6), die schwenkbar am Griffelement (5) gelagert ist und einen an der Griffblende (3) innenliegenden Schalter (7) bei einem Schwenken aus einer Ausgangsstellung in Richtung der Griffblende (3) betätigt.
Patent DE-102018214843-A1 (DE)
Title: Scheinwerfersteuervorrichtung
Inventor: OHNO KENTAROU
IPC: B60Q1/14
Filed: 2018-08-31
Abstract: Es wird eine Scheinwerfersteuervorrichtung (10) zur Steuerung eines vor ein Eigenfahrzeug (M) strahlenden Scheinwerfers (30) bereitgestellt. Die Scheinwerfersteuervorrichtung weist auf: eine Höhenerfassungseinheit (11), die Höheninformation eines vorderen Fahrzeugs (MA) erfasst; eine Vertikale-Absenkung-Erfassungseinheit (12), die eine vertikale Absenkung des Eigenfahrzeugs erfasst; eine Neigungsberechnungseinheit (13), die, auf der Grundlage der vertikalen Absenkung, die durch die Vertikale-Absenkung-Erfassungseinheit erfasst wird, die Neigung einer Längsrichtung des Eigenfahrzeugs zu einer horizontalen Ebene erfasst; eine Fehlerberechnungseinheit (14), die einen Neigungsfehler (θm) auf der Grundlage der vertikalen Absenkung berechnet, die durch die Vertikale-Absenkung-Erfassungseinheit erfasst wird; und eine Bereichssteuereinheit (15), die einen vertikalen Beleuchtungsbereich des Scheinwerfers auf der Grundlage der durch die Höhenerfassungseinheit erfassten Höheninformation und des durch die Fehlerberechnungseinheit berechneten Neigungsfehlers steuert.
Patent DE-102018215357-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: SEEFELD JÖRG
IPC: B41J13/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei die jeweilige Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei der betreffende Druckzylinder als ein Saugzylinder ausgebildet ist, wobei der betreffende Druckzylinder mehrere Felder jeweils zum Halten eines Substrates aufweist.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten mehrerer bogenförmiger Substrate zu schaffen.
 Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass wobei in jedem der Felder (51; 52; 53; 54) Saugmittel angeordnet sind, an denen im Vergleich zum Umgebungsluftdruck durch eine Saugeinrichtung ein Unterdruck erzeugt oder zumindest erzeugbar ist,
 wobei ein Aktor ausgebildet ist, der in Abhängigkeit von Signalen eines Sensors die Non-Impact-Druckeinrichtung (06; 37) aus einer druckzylindernahen Arbeitsstellung in eine druckzylinderferne Parkstellung verlagert und/oder einen Niederhalter, der auf der dem betreffenden Druckzylinder (22; 38) abgewandten Seite der bogenförmigen Substrate auf diese einwirkt, aktiviert,
 wobei der Sensor die Funktion der Saugeinrichtung überwacht und/oder den Unterdruck oder Unterdruckverlauf und/oder die Temperatur oder den Temperaturverlauf an mindestens einem oder jedem Saugmittel oder in einer mit dem mindestens einen oder jeden Saugmittel kommunizierenden Saugluftzuführung erfasst.
Patent DE-102018218647-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel zur Behandlung eines keratinischen Materials mit Anti-Pollution-Wirkung
Inventor: KROHN RENÉ
IPC: A61K8/60
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Anmeldung offenbart ein kosmetisches Mittel zur Behandlung eines keratinischen Materials, umfassend a) mindestens eine organische Siliciumverbindung und b) Rutinsulfat, welches in der Lage ist, die negativen Auswirkungen von Luft- und Wasserverunreinigungen auf ein keratinisches Material zu reduzieren oder verhindern.
Patent DE-102018220917-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem und Kabelbaum
Inventor: NAKAMURA MASASHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: In einem Fahrzeugsteuersystem beinhaltet eine Stromverteilungsbox, die elektrischen Strom einer nachgelagerten Seite zuführt, eine Fahrzeugvorrichtung, die ein oder mehrere Lasten aufweist, und ein Verbindungskabel, welches die Stromverteilungsbox mit der auf der nachgelagerten Seite der Stromverteilungsbox angeordneten Fahrzeugvorrichtung verbindet. Die Stromverteilungsbox beinhaltet eine Wirtssteuerung. Zumindest ein an dem Verbindungskabel angebrachter Verbinder beinhaltet eine Verbinder-Steuereinheit. Die Wirtssteuerung erfasst, über das Verbindungskabel, und hält, Verbinder-Identifikationsinformation, die zuvor der Verbinder-Steuereinheit zugewiesen ist.
Patent DE-102019003745-A1 (DE)
Title: Kosmetikstift
IPC: A45D40/20
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kosmetikstift mit einem Arbeitsende, einem Griffbereich und einer Kämm- oder Bürsteinrichtung.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kämm- oder Bürsteinrichtung zwischen dem Arbeitsende und dem Griffbereich liegt.
Patent DE-102019004509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen einer Krafteinwirkung auf ein elektronisches Bauteil und Bohrstrangabschnitt einer Erdbohrvorrichtung aufweisend eine derartige Vorrichtung
Inventor: KLEIN TOBIAS
IPC: E21B47/01
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Dämpfen einer Krafteinwirkung auf ein elektronisches Bauteil, insbesondere in Form einer Sonde, wobei die Vorrichtung einen Aufnahmeraum für das Bauteil aufweist, der von einer Außenwand entlang einer Längsachse umgeben ist, und quer zur Längsachse ein endseitiger Abschluss des Aufnahmeraums vorliegt, wobei die Außenwand und der Abschluss dasselbe Material aufweisen und das Material eine strukturelle Ausgestaltung aufweist, die eine dämpfende Wirkung der Vorrichtung in Längsrichtung bewirkt.
Patent DE-102019006097-A1 (DE)
Title: Passivierungsverfahren für ein Durchgangsloch einer Halbleiterscheibe
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-08-29
Abstract: Passivierungsverfahren für ein Durchgangsloch einer Halbleiterscheibe mindestens umfassend die Schritte: Bereitstellen einer Halbleiterscheibe mit einer Oberseite, einer Unterseite und umfassend mehrere Solarzellenstapel, wobei jeder Solarzellenstapel ein die Unterseite der Halbleiterscheibe ausbildendes Ge-Substrat, eine Ge-Teilzelle, mindestens zwei III-V-Teilzellen in der genannten Reihenfolge und mindestens eine von der Oberseite zu der Unterseite der Halbleiterscheibe reichende Durchgangsöffnung mit zusammenhängender Seitenwand und einem im Querschnitt ovalen Umfang aufweist und Aufbringen einer dielektrischen Isolationsschicht mittels chemischer Gasphasenabscheidung auf die Oberseite der Halbleiterscheibe, die Unterseite der Halbleiterscheibe und die Seitenwand der Durchgangsöffnung.
Patent DE-102019006970-A1 (DE)
Title: Befüllsystem und Verfahren zum automatisierten Befüllen eines Behälters eines Fahrzeugs mit einem flüssigen Medium
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befüllsystem (1) zum automatisierten Befüllen eines Behälters (2) eines Fahrzeugs (3) mit einem flüssigen Medium, mit- einem fahrzeugseitigen Einfüllstutzen (4), und- einer Befüllvorrichtung (1), welche ein Leitungselement (12) und ein Anschlussstück (13) aufweist, wobei- mehrere aufblasbare Stabelemente (9), welche in einem nicht aufgeblasenen Zustand in einer Verstaueinheit (7) des fahrzeugseitigen Einfüllstutzens (4) positioniert sind,- ein Gewebenetzgebilde (11), welches zwischen den aufblasbaren Stabelementen (9) ausgebildet ist, und- eine Kompressoreinheit (10) des Befüllsystems (1), mit welcher bei einem bevorstehenden Befüllvorgang des Behälters (2) des Fahrzeugs (3) die mehreren aufblasbaren Stabelemente (9) aufblasbar sind, wobei die mehreren Stabelemente (9) in einem aufgeblasenen Zustand aus der Verstaueinheit (10) zumindest teilweise herausragen und dadurch das Gewebenetzgebilde (11) aufgespannt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019008041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen (Nach-)Behandlung von mittels aerosolbasierter Kaltabscheidung hergestellten Beschichtungen
Inventor: MOOS RALF
IPC: B05D3/06
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gezielten Einstellung von optischen, mechanischen und elektrischen Eigenschaften mittels aerosolbasierter Kaltabscheidung hergestellter Schichten, dergestalt, dass mit einer optischen Quelle nach dem Beschichtungsprozess unterhalb der späteren Einsatztemperatur gezielt Energie in die Schicht eingebracht werden kann.Die Verwendung optischer Quellen ermöglicht eine effiziente Möglichkeit zur Einstellung der Schichteigenschaften, aber auch bisher nicht mögliche Kombinationen aus Beschichtungs- und Substratmaterial. Die einzubringende Energie ist dabei von den verwendeten Materialien sowie der späteren Anwendung abhängig.
Patent DE-102019102162-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: PAUL TOBIAS
IPC: G05B19/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Feldgerät der Automatisierungstechnik, zumindest umfassend:
 - ein Feldgerätegehäuse (2);
 - eine in dem Feldgerätegehäuse (2) angeordnete Feldgeräteelektronik (3);
 - einen in dem Feldgerätegehäuse (2) angeordneten ersten Akkumulator (4) zur Energieversorgung der Feldgeräteelektronik (3);
 - eine Empfängereinheit (5) mit einer Empfängerspule (6) zum Empfangen von drahtlos induktiv übertragener Energie, wobei die Empfängereinheit (5) mit dem Akkumulator (4) verbunden ist, so dass die empfangene drahtlos induktiv übertragene Energie in dem Akkumulator (4) speicherbar ist bzw. diese gespeichert wird; wobei die Feldgeräteelektronik (3) derartig eingerichtet ist, dass die Energieversorgung ausschließlich oder zumindest teilweise durch den ersten Akkumulator (4) erfolgt und wobei die Empfängereinheit (5) und die Empfängerspule (6) dazu eingerichtet sind, drahtlos induktiv übertragene Energie gemäß einem Qi-Standard 1.2.4 oder eines davon abgewandelten Standards zu empfangen und in dem ersten Akkumulator (4) zu speichern.
Patent DE-102019103610-A1 (DE)
Title: Ventil für einen Unterputzeinbaukörper einer Sanitärarmatur mit einem Mengenregulierteil und einem Temperaturregulierteil
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: F16K11/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ventil (1) für einen Unterputzeinbaukörper einer Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:- ein Ventilgehäuse (2) mit einer sich entlang einer axialen Richtung (3) ersteckenden Längsachse (4),- ein drehbares Mengenregulierteil (5) zur Einstellung einer Durchflussmenge einer Flüssigkeit durch das Ventil (1),- einen Ventilknopf (6) zum Öffnen und Schließen des Ventils (1), sowie- ein drehbares Temperaturregulierteil (7) zur Einstellung einer Temperatur der Flüssigkeit; wobei zumindest das drehbare Mengenregulierteil (4) und das Temperaturregulierteil (7) koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019106549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Abweichung einer Positionierung zumindest eines Druckkopfes eines zweiten Düsenbalkens relativ zu zumindest einem Druckkopf eines ersten Düsenbalkens einer Druckmaschine
Inventor: SCHLUND CHRISTIAN
IPC: B41J25/22
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Abweichung einer Positionierung zumindest eines Druckkopfes eines zweiten Düsenbalkens relativ zu zumindest einem Druckkopf eines ersten Düsenbalkens einer Druckmaschine mit einer Sensoreinrichtung, wobei ein Druckbild eines Bedruckstoffes ein erstes Druckbildelement und ein zweites Druckbildelement umfasst, wobei das Druckbild zumindest einen Referenzabstand aufweist, wobei von dem Referenzabstand ein Referenzsollwert gebildet wird, wobei das erste Druckbildelement zumindest einem Druckkopf des ersten Düsenbalkens zugeordnet ist und/oder dem ersten Druckbildelement eines Referenzelements entspricht, wobei das zweite Druckbildelement zumindest teilweise zumindest einem Druckkopf des zweiten Düsenbalkens und zumindest teilweise zumindest einem Druckkopf des ersten Düsenbalkens zugeordnet ist, wobei das zweite Druckbildelement einen ersten Bereich, welcher zumindest einem Teil des zweiten Druckbildelements des Referenzelements entspricht, und einen zweiten Bereich, welcher zumindest einem Teil des zweiten Druckbildelements zumindest eines zweiten Teildruckbildes entspricht, umfasst, wobei ein Referenzpunkt des ersten Bereichs zu einem benachbart angeordneten Referenzpunkt des zweiten Bereichs mit einem Referenzbalkenabstand zueinander beabstandet positioniert ist, wobei der Referenzbalkenabstand mit dem Referenzsollwert verglichen wird.
Patent DE-102019109705-A1 (DE)
Title: Drehstabanordnung und Montageverfahren dafür
Inventor: BUTLER STEPHEN
IPC: G01L3/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Eine Drehstabanordnung umfasst eine Eingangswelle, eine Ausgangswelle und einen Drehstab, der die Eingangswelle mit der Ausgangswelle verbindet. Eine Endanschlagfläche an der Eingangswelle, die dahingehend mit einer jeweiligen Endanschlagfläche der Ausgangswelle zusammenwirkt, einen Winkelausschlag der Drehstabanordnung in einer ersten Richtung von der neutralen Position weg zu begrenzen, und eine Endanschlagfläche an der Eingangswelle, die dahingehend mit einer jeweiligen Endanschlagfläche der Ausgangswelle zusammenwirkt, einen Winkelausschlag der Drehstabanordnung in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung zu begrenzen. Es wird ein erstes Ausrichtungsmerkmal an oder nahe dem Ende der Eingangswelle, das der Ausgangswelle am nächsten ist, vorgesehen, und es wird ein zweites Ausrichtungsmerkmal, das an oder nahe einem Ende der Ausgangswelle, das der Eingangswelle am nächsten ist, vorgesehen, wobei das erste Ausrichtungsmerkmal dem zweiten Ausrichtungsmerkmal über einen Spalt hinweg zugekehrt ist. Die Ausrichtungsmerkmale definieren jeweils jeweilige Kontaktflächen, so dass die Kontaktflächen, wenn die Eingangswelle und die Ausgangswelle axial zueinander gepresst werden, um den Spalt zu schließen, dahingehend zusammenwirken, relative Winkelpositionen der Eingangswelle und der Ausgangswelle so einzustellen, dass sie einer neutralen Position entsprechen.
Patent DE-102019113622-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Verbindungsstruktur und Kran, der mit einer schwenkbaren Verbindungsstruktur versehen ist
Inventor: KOYAHATA AKIRA
IPC: F16B17/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Eine schwenkbare Verbindungsstruktur wird bereitgestellt, die in der Lage ist, ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil lösbar und leicht miteinander zu verbinden. Die schwenkbare Verbindungsstruktur hat ein erstes Bauteil, ein zweites Bauteil und ein Schwenkhaltebauteil und das zweite Bauteil ist mit dem ersten Bauteil schwenkbar verbunden. Das erste Bauteil hat eine Schwenkwelle, welche eine Schwenkmittelachse des zweiten Bauteils definiert, und das zweite Bauteil hat einen schwenkbar aufgenommenen Abschnitt, welcher die Schwenkwelle aufnimmt. Das Schwenkhaltebauteil ist auf eine drehbare Weise an einer Seitenfläche des zweiten Bauteils montiert und das Schwenkhaltebauteil ist mit einem Begrenzungsloch versehen, welches ein Einsetzen von einem Endabschnitt der Schwenkwelle ermöglicht, die durch den schwenkbar abgestützten Abschnitt aufgenommen ist.
Patent DE-102019115255-A1 (DE)
Title: Rückhaltefassung für nichteisenhaltige befestigungselemente
Inventor: DIETZE ROBERT H
IPC: B25B23/08
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine Rückhaltefassung ist zum Halten eines nichteisenhaltigen metallischen Befestigungselements konfiguriert und schließt einen Fassungskörper ein, der einen Hohlraum definiert, der dazu geformt ist, einen Kopf des nichteisenhaltigen metallischen Befestigungselements aufzunehmen. Die Rückhaltefassung schließt ferner ein mechanisches Rückhaltemerkmal ein, das an den Fassungskörper gekoppelt ist, um das nichteisenhaltige metallische Befestigungselement ohne die Hilfe von magnetischen Kräften lösbar an den Fassungskörper zu koppeln.
Patent DE-102019116017-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs, der einem Fliehkraftpendel zugeordnet ist
Inventor: MAHE HERVÉ
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-06-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs, wobei dieser Verbrennungsmotor Teil einer Antriebsgruppe (1) ist, ferner umfassend:- eine Kurbelwelle, die in Drehung vom Verbrennungsmotor angetrieben wird, und- ein Fliehkraftpendel (4), das stromabwärts zur Kurbelwelle angeordnet ist, für das vom Verbrennungsmotor erzeugte Drehmoment, wobei bei dem Verfahren der Verbrennungsmotor derart gesteuert wird, dass das mittlere Antriebsmoment, das er liefert, eine Polynomfunktion der Geschwindigkeit dieses Motors in einem vorbestimmten Geschwindigkeitsbereich ist, so dass in diesem vorbestimmten Geschwindigkeitsbereich das diesem mittleren Antriebsmoment zugeordnete ungleichförmige Drehmoment kleiner als das maximale ungleichförmige Drehmoment ist, dem das Fliehkraftpendel (4) ausgesetzt werden kann.
Patent DE-102019116551-A1 (DE)
Title: Kreuzverbinder und Deckenabhängsystem
Inventor: PALMER HEIKO
IPC: E04B9/16
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kreuzverbinder (10) zum Verbinden von zwei orthogonal übereinanderliegenden Profilen (20,22) eines Deckenabhängsystems für eine abgehängte Decke. Der Kreuzverbinder umfasst ein Mittelteil (12) und zwei einstückig daran angeformte Seitenteile (14, 14'), wobei das Mittelteil (12) dazu eingerichtet ist, das obere Profil (20) zu überspannen und die Seitenteile (14, 14') jeweils an ihrem freien Ende Befestigungselemente (16) aufweisen, welche dazu eingerichtet sind, in einen Befestigungsbereich (38) des unteren Profils (22) einzugreifen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Seitenteile (14, 14') des Kreuzverbinders (10) eine erste Positionierungsstruktur (18) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, mit einer dazu korrespondierenden zweiten Positionierungsstruktur (30) der Seitenwände (24, 24') des oberen Profils (20) verbunden zu werden.Die Erfindung umfasst weiterhin ein Deckenabhängsystem mit einem solchen Kreuzverbinder.