baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215940-B4 (DE)
Title: Kunststoffblattfeder
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: F16F1/368
Filed: 2018-09-19
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kunststoffblattfeder mit einem länglichen Federblatt (2) aus faserverstärktem Kunststoff, dessen einander gegenüberliegende Blattoberflächen (3, 4) eine Zugseite (5) und eine dieser gegenüberliegende Druckseite (6) des Federblatts (2) definieren, wobei das Federblatt (2) auf seiner Druckseite (6) wenigstens eine durch zwei in einer Federblattlängsrichtung (x) einander gegenüberliegende Wandflächen (7, 8) begrenzte Aussparung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden Wandflächen (7, 8) der oder jeder Aussparung (9) durch eine das Federblatt (2) auf seiner Druckseite (6) in Federblattlängsrichtung (x) stauchende Biegung des Federblatts (2) zumindest bereichsweise aneinander anlegbar sind.
Patent DE-102019120727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bereitstellung von benutzerbezogenen Daten unter Verwendung eines Heimnetzwerks sowie ein Computerprogramm
Inventor: STEPANEK NICOLAS WALTER
IPC: H04W84/12
Filed: 2019-07-31
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur automatischen Bereitstellung von benutzerbezogenen Daten unter Verwendung eines Heimnetzwerks (10), welches wenigstens eine elektronische Zugangseinrichtung (20) mit einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (21) aufweist, mit folgenden Schritten:a) Speichern hinsichtlich wenigstens einer mobilen drahtlosen Kommunikationsendeinrichtung (30, 31), welche einem bestimmten Benutzer zugeordnet ist, benutzerbezogener Daten, wobei die benutzerbezogenen Daten Steuerdaten und/oder Mediendaten, insbesondere Sprachdaten und/oder Textdaten und/oder Videodaten und/oder Musikdaten enthalten;b) Detektieren, mittels der wenigstens einen elektronischen Zugangseinrichtung (20), der wenigstens einen mobilen drahtlosen Kommunikationsendeinrichtung (30, 31), sobald sie im Heimnetzwerk (10) erfassbar ist;c) Identifizieren der wenigstens einen in Schritt b) erfassten mobilen drahtlosen Kommunikationsendeinrichtung (30, 31);d) automatisches Bereitstellen, in Abhängigkeit von der wenigstens einen in Schritt c) identifizierten mobilen drahtlosen Kommunikationsendeinrichtung (30, 31), zumindest einiger der gespeicherten benutzerbezogenen Daten wenigstens einer akustischen und/oder optischen Ausgabeeinrichtung (40, 60), die mit dem Heimnetzwerk (10) verbunden ist, wobei vor Ausführung der Schritte b) und c) mittels der wenigstens einen elektronischen Zugangseinrichtung (20) wenigstens eine andere mobile drahtlose Kommunikationsendeinrichtung (31) bereits detektiert und identifiziert worden ist, und wobei Schritt d) folgenden Schritt aufweist: Ausgeben, über die wenigstens eine akustische Ausgabeeinrichtung (60), wenigstens eines Benutzernamens, welcher der wenigstens einen anderen mobilen drahtlosen Kommunikationseinrichtung (31) zugeordnet ist, sobald die wenigstens eine mobile drahtlose Kommunikationsendeinrichtung (30) von der wenigstens eine elektronische Zugangseinrichtung (20) in Schritt b) detektiert und in Schritt c) identifiziert worden ist.
Patent DE-102019208876-B4 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für ein Operationsmikroskop
Inventor: RAAB ANDREAS
IPC: G02B21/24
Filed: 2019-06-19
Granted: 2022-09-15
Abstract: Wechselvorrichtung (20) für ein Operationsmikroskop (100), umfassend eine Blendenwechseleinheit (30) und eine Filterwechseleinheit (60),wobei die Blendenwechseleinheit (30) ein erstes Blendenrad (31) und ein zweites Blendenrad (32) umfasst,wobei das erste Blendenrad (31) einen ersten Blendenraddurchmesser (36) und eine erste Blendenraddicke (38) aufweisen,wobei das zweite Blendenrad (32) einen zweiten Blendenraddurchmesser (37) und eine zweite Blendenraddicke (39) aufweisen,wobei das erste Blendenrad (31) und das zweite Blendenrad (32) in einer ersten Ebene (23) drehbar angeordnet sind,wobei das erste Blendenrad (31) und das zweite Blendenrad (32) jeweils mindestens in einem Teilbereich des Außenumfangs eine Außenrandverzahnung (34, 35) aufweisen, die derart ineinandergreift, sodass das erste Blendenrad (31) und das zweite Blendenrad (32) mechanisch gekoppelt sind,wobei eine erste Antriebseinheit (33) derart mit der Blendenwechseleinheit (30) gekoppelt ist, dass eine Winkelposition des ersten Blendenrades (31) und des zweiten Blendenrades (32) einstellbar sind,wobei die Filterwechseleinheit (60) ein erstes Filterrad (61) und ein zweites Filterrad (62) umfasst,wobei das erste Filterrad (61) einen ersten Filterraddurchmesser (66) und eine erste Filterraddicke (68) aufweist,wobei das zweite Filterrad (62) einen zweiten Filterraddurchmesser (67) und eine zweite Filterraddicke (69) aufweist,wobei das erste Filterrad (61) und das zweite Filterrad (62) in einer zweiten Ebene (24) drehbar angeordnet sind,wobei das erste Filterrad (61) und das zweite Filterrad (62) jeweils mindestens in einem Teilbereich des Außenumfangs eine Außenrandverzahnung (64, 65) aufweisen, die derart ineinandergreift, sodass das erste Filterrad (61) und das zweite Filterrad (62) mechanisch gekoppelt sind,wobei eine zweite Antriebseinheit (63) derart mit der Filterwechseleinheit (60) gekoppelt ist, dass eine Winkelposition des ersten Filterrades (61) und des zweiten Filterrades (62) einstellbar sind,wobei die erste Ebene (23) und die zweite Ebene (24) übereinanderliegend angeordnet sind,wobei der Betrag der ersten Blendenraddicke (38) in einem Bereich zwischen 2 % und 5 % des ersten Blendenraddurchmessers (36) liegt und der Betrag der ersten Filterraddicke (68) in einem Bereich zwischen 2 % und 6 % des ersten Filterraddurchmessers (66) liegt,wobei das Material des ersten Filterrades (61) und/oder des zweiten Filterrades (62) eine Kupfer-Aluminium-Legierung umfasst.
Patent DE-102020003758-B4 (DE)
Title: Gitterteil und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: MIYAKE KOSAKU
IPC: G02B27/44
Filed: 2020-06-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Gitterteil, umfassend:ein erstes transparentes Substrat (10; 131), welches wenigstens ein optisches Gitter (13) auf einer ersten Hauptoberfläche (11) davon aufweist; undein zweites transparentes Substrat (20; 132), welches wenigstens ein optisches Gitter (23; 24) auf einer ersten Hauptoberfläche (21) davon aufweist, wobei das erste transparente Substrat (10, 131) und das zweite transparentes Substrat (20; 132) jeweils synthetische Siliziumdioxid- und bewegliche Alkaliionen enthalten, und wobei:eine zweite Hauptoberfläche (12) des ersten transparenten Substrats (10; 131) auf einer gegenüberliegenden Seite zu der ersten Hauptoberfläche (11) des ersten transparenten Substrats (10; 131) und eine zweite Hauptoberfläche (22) des zweiten transparenten Substrats (20; 132) auf einer gegenüberliegenden Seite zu der ersten Hauptoberfläche (21) des zweiten transparenten Substrats (20; 132) wenigstens teilweise durch ein Diffusionsbonden und/oder ein anodisches Bonden bei Raumtemperatur gebondet sind.
Patent DE-102020122829-B4 (DE)
Title: Operationszange zum Halten zweier Knochenteile
Inventor: GAZMEND MORINA
IPC: A61B17/68
Filed: 2020-09-01
Granted: 2022-07-14
Abstract: Operationszange (2) zum Halten zweier Knochenteile eines gebrochenen Knochens (44) an einer Knochenbruchstelle (63, 74), umfassend ein sich in einer Radialrichtung (8) erstreckendes erstes Zangenteil (10) und ein sich in der Radialrichtung (8) erstreckendes zweites Zangenteil (12), das in einer Drehrichtung (9) um einen Drehpunkt (6) über ein Schloss (14) am ersten Zangenteil (10) drehbar gehalten ist, wobei jedes Zangenteil (10, 12) in der Radialrichtung (8) an einem Ende einen Zangenkopf (24, 28) mit einem Klemmabschnitt (26, 30) besitzt, so dass die Knochenteile zwischen den Zangenköpfen (24, 28) an den Klemmabschnitten (26, 30) einklemmbar sind, wobei jedes Zangenteil (10, 12) zwischen dem Klemmabschnitten (26, 30) und dem Schloss (14) eine quer zur Radialrichtung (8) und quer zur Drehrichtung (9) verlaufende Schulter (32, 34) besitzt, an die eine Platte (72) zur Osteosynthese der Knochenteile entgegen der Radialrichtung (8) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schultern (32, 34) als aufeinander zu gerichtete Vorsprünge (36) zwischen dem wenigstens einen Klemmabschnitt (26, 30) und dem Schloss (14) ausgebildet sind.
Patent DE-102020124028-B4 (DE)
Title: Höheneinstellvorrichtung für taillenrückenlehnen von stühlen
Inventor: TSAI HSUAN-CHIN
IPC: A47C7/40
Filed: 2020-09-15
Granted: 2022-12-29
Abstract: Eine Höheneinstellvorrichtung für Taillenrückenlehnen von Stühlen umfassend eine Halterung für die Stuhlrückenlehne (13), eine Taillenrückenlehne (12) sowie eine Rückenlehne (11) über der Halterung für die Stuhlrückenlehne (13), wobei eine Taillenrückenlehne (12) so konfiguriert ist, dass sie nach oben und unten geschoben werden kann,wobei eine Zahnreihe (122) in Längsrichtung auf der Rückseite der Taillenrückenlehne (12) angeordnet ist,wobei die Halterung für die Stuhlrückenlehne (13) über ein erstes Zahnrad (152) und über ein zweites Zahnrad (153) verfügt, wobei das zweite Zahnrad (153) mit der Zahnreihe (122) ineinandergreift, und wobei das erste Zahnrad (152) koaxial zum zweiten Zahnrad (153) angeordnet und synchron damit gedreht wird,wobei auf der Halterung für die Stuhlrückenlehne (13) ein Halteschlitz (131) mit einer Stützwelle (133) eingelassen ist, so dass die Welle des ersten Zahnrads (152) und die Welle des zweiten Zahnrads (153) an der Stützwelle (133) befestigt sind,wobei die Halterung für die Stuhlrückenlehne (13) über eine Verstellstange (14) verfügt, welche in den Halteschlitz (131) eingefügt ist,wobei die Verstellstange (14) wird mit einem Gewinde (151) fixiert, das mit dem ersten Zahnrad (152) im Halteschlitz (131) ineinandergreift, so dass die Drehung der Verstellstange (14) dafür sorgt, dass die Taillenrückenlehne (12) durch das erste Zahnrad (152), das zweiten Zahnrad (153) und die Zahnreihe (122) nach oben und unten eingestellt wird.
Patent DE-102020134150-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung, Mähdrescher mit einer Trennvorrichtung und Verfahren zur Separierung von Beikrautsamen und Verlustfrüchten aus dem Reinigungsabgang einer Erntemaschine
Inventor: HERLITZIUS THOMAS
IPC: A01F12/54
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (3) sowie ein Trennverfahren zur Separierung von Beikrautsamen und Verlustfrüchten aus dem Reinigungsabgang (102) einer Erntemaschine (1). Die Trennvorrichtung (3) ist an den Ausgabebereich der Reinigung (2) der Erntemaschine (1) anschließend auf der Erntemaschine (1) angeordnet und weist mindestens ein rotierendes Abscheideelement (31) auf, mit dem ein Stoffstrom im Wesentlichen bestehend aus Beikrautsamen und Verlustfrüchten aus dem Reinigungsabgang (102) der Erntemaschine (1) separiert wird. Der verbleibende Stoffstrom (103) besteht im Wesentlichen aus Nicht-Korn-Bestandteilen und kann direkt wieder auf das Feld ausgebracht werden, während der separierte Stoffstrom im Wesentlichen bestehend aus Beikrautsamen und Verlustfrüchten zunächst gesammelt und z. B. keimunfähig gemacht werden kann.
Patent DE-102020209460-B4 (DE)
Title: Rotorträger, Lamellenträger, ein System aus beiden sowie ein Verfahren zum Herstellen des Systems
Inventor: RÖSSNER MONIKA
IPC: F16D13/68
Filed: 2020-07-28
Granted: 2023-01-19
Abstract: Rotorträger (1) für eine für den Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehene elektrische Maschine, der umfangsseitig einen Rotorträgerverbindungsabschnitt (3) aufweist, der sich zum Verbinden mit einem Lamellenträgerverbindungsabschnitt (13) eines Lamellenträgers (11) einer Lamellenkupplung in eine radiale Richtung des Rotorträgers (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorträgerverbindungsabschnitt (1) eine Eindrückung (5) zum Bewirken einer radialen Kraft auf den Lamellenträger (11) aufweist, oder der Rotorträgerverbindungsabschnitt (3) einen, insbesondere radial nach innen ragenden, Rotorträgerzapfen (7) zum Eingreifen mit dem Lamellenträgerverbindungsabschnitt (13) aufweist.
Patent DE-102021105999-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückverflüssigung von BOG
Inventor: HAARMANN-KÜHN HANS-CHRISTIAN
IPC: F17C13/00
Filed: 2021-03-11
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Rückverflüssigung von BOG, das leichtflüchtige Anteile enthält, mit den folgenden Schritten: a) Verdichten eines BOG-Stroms, wobei der BOG-Strom aus einer End-Verdichtungsstufe als endverdichteter BOG-Strom mit einem Enddruck austritt; b) Kondensieren des endverdichteten BOG-Stroms, um einen zumindest teilkondensierten endverdichteten Fluidstrom zu erhalten; c) Bereitstellen eines Fluid-Aufnahmebehälters, der einen Fluidstrom-Eintritt und einen Fluidstrom-Austritt aufweist, wobei die Lage des Fluidstrom-Austritts so gewählt ist, dass er oberhalb eines vorgegebenen Fluid-Aufnahmevolumens liegt; d) Einleiten des Fluidstroms aus Schritt b) durch den Fluidstrom-Eintritt in den Fluid-Aufnahmebehälter; e) Festlegen eines Soll-Flüssigkeitspegels für den Fluid-Aufnahmebehälter in der Weise, dass der Soll-Flüssigkeitspegel in Höhe des oberen Randes des Fluidstrom-Austritts oder um ein vorgegebenes Maß darüber liegt; f) Festlegen eines oberen Grenz-Enddrucks für die End-Verdichtungsstufe ; g) Messen des Flüssigkeitspegels in dem Fluid-Aufnahmebehälter; h) Messen des Enddrucks; i) Ausleiten eines Fluidstroms aus dem Fluid-Aufnahmebehälter durch den Fluidstrom-Austritt; j) Kühlen des Fluidstroms aus Schritt i) auf eine Temperatur, die der Sättigungstemperatur des Fluidstroms bei einem Druck entspricht, der geringer ist als der Enddruck, um gasförmige Anteile des Fluidstroms zu kondensieren; k) Weiterleiten des gekühlten Fluidstroms, wenn der gemessene Flüssigkeitspegel mindestens gleich dem Soll-Flüssigkeitspegel ist und/oder wenn der gemessene Enddruck gleich dem Grenz-Enddruck ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021114106-B4 (DE)
Title: Finnen-feldeffekttransistor-vorrichtung und verfahren
Inventor: TSAI MENG JHE
IPC: H01L21/311
Filed: 2021-06-01
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Bilden einer Metallgatestruktur (97) über einer Finne (64), wobei die Finne (64) über ein Substrat (50) hervorsteht, wobei die Metallgatestruktur (97) von einer ILD-Schicht (90) umschlossen ist;Aussparen der Metallgatestruktur (97) unter eine obere Fläche der ILD-Schicht (90), die distal von dem Substrat (50) ist;nach dem Aussparen, Bilden einer ersten Dielektrikumschicht (99) über der ausgesparten Metallgatestruktur (97);Bilden einer Ätzstoppschicht (111) über der ersten Dielektrikumschicht (99) und der ILD-Schicht (90);Bilden einer zweiten Dielektrikumschicht (112) über der Ätzstoppschicht (111);Ausführen eines ersten Trockenätzprozesses, um eine erste Öffnung (118) zu bilden, die sich durch die zweite Dielektrikumschicht (112), durch die Ätzstoppschicht (111) und in die erste Dielektrikumschicht (99) erstreckt;nach dem ersten Trockenätzprozess, Ausführen eines Nassätzprozesses, um die erste Öffnung (118) zu reinigen; undnach dem Nassätzprozess, Ausführen eines zweiten Trockenätzprozesses, um die erste Öffnung (118) durch die erste Dielektrikumschicht (99) zu erweitern.
Patent DE-102021117594-B4 (DE)
Title: Außenverkleidung für Flugobjekte sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NEUMANN FABIAN
IPC: B64D29/06
Filed: 2021-07-07
Granted: 2023-05-17
Abstract: Außenverkleidung (10) für ein Flugobjekt, um einen Innenbereich des Flugobjektes von einem Außenbereich des Flugobjektes abzugrenzen, mit- einer äußeren Strömungsoberfläche (11), die dem Außenbereich zugewandt und von einem Außenmedium umströmbar ist,- einer der äußeren Strömungsoberfläche (11) gegenüberliegenden und dem Innenbereich zugewandten Innenseite (12),- einer Öffnung (13) in der Strömungsoberfläche (11) derart, dass ein Zugriff von dem Außenbereich in den Innenbereich des Flugobjektes ermöglicht wird, und- einer Türeinrichtung (30) zum Öffnen und Schließen der Öffnung (13), die in einer geschlossenen Position den Teil der äußeren Strömungsoberfläche (11) der Öffnung (13) bildet,- wobei die Außenverkleidung (10) mindestens einen in die Öffnung (13) ragenden und in Richtung Innenraum zurückgesetzten Randabschnitt aufweist, der mit einer Auflagefläche einen Öffnungsanschlag (14) bildet, mit dem die Türeinrichtung (30) derart zusammenwirkt, dass in der geschlossenen Position mittels einer durch eine Verschlussvorrichtung aufgebrachten Haltekraft die Türeinrichtung (30) mit einem Türanschlag (32) an den Öffnungsanschlag (14) der Außenverkleidung (10) gedrückt wird,- wobei die Verschlussvorrichtung zum Aufbringen einer magnetischen Haltekraft eingerichtet ist und hierfür mindestens ein Magnetpaar (40, 41) aufweist, das aus zwei magnetischen Elementen (40a, 40b, 41a, 41 b) derart besteht, dass in der geschlossenen Position der Türeinrichtung (30) die magnetischen Elemente (40a, 40b, 41a, 41 b) des Magnetpaares (40, 41) zueinander eine magnetische Anziehungskraft zum Aufbringen der magnetischen Haltekraft ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass der zurückgesetzte Randabschnitt der Öffnung (13) nur teilweise umlaufend in der Öffnung (13) ausgebildet ist, sodass wenigstens ein Abschnitt (15) in der Öffnung (13) ohne Öffnungsanschlag (14) derart vorgesehen ist, dass durch eine auf die Türeinrichtung (30) wirkende Kraft in Richtung Innenraum im Bereich des Abschnitts (15) ohne Öffnungsanschlag (14) ein Kippmoment erzeugbar ist, welches die magnetische Haltekraft der Verschlussvorrichtung überwindet.
Patent DE-112006001023-B4 (DE)
Title: Sichere Roverstation mit gesteuerter Genauigkeit, Verfahren zum Steuern der Genauigkeit sowie fühlbares Medium
Inventor: BIRD DAVID
IPC: G01S19/13
Filed: 2006-05-15
Granted: 2014-08-07
Abstract: Sichere Roverstation (118; 124A–C; 70, 80A–B; 200A–B; 300A–D) mit gesteuerter Genauigkeit für eine geografische Position mit einem Roverglobalnavigationssatellitensystem(GNSS)-Empfänger (119; 125A–C; 74; 84A–B; 274; 364; 374) zum Bestimmen einer sicheren Position (210; 310), die für einen Benutzer der Roverstation (118; 124A–C; 70, 80A–B; 200A–B; 300A–D) nicht zur Verfügung steht; und einem Positionsditherprozessor (277) zum Dithern der sicheren Position (210; 310) mit einem ausgewählten synthetischen Versatzvektor (32; 232) ungleich Null zum Erstellen einer Roverposition (38; 238; 338), die für den Benutzer zur Verfügung steht und einen hinzugefügten Positionsfehler (39; 239) aufweist, der zum synthetischen Versatzvektor (32; 232) proportional ist.
Patent DE-112006001637-B4 (DE)
Title: Auf tabellarischem Regelwerk basierende Prozessor-Side-Bus-Signalisierung
Inventor: WYATT DAVID
IPC: G06F1/20
Filed: 2006-06-29
Granted: 2016-06-09
Abstract: Ein System und Verfahren zur Auswahl einer Computer-Hardwarekomponente eines Computersystems zur Drosselung basierend auf einer Auswahlpolitik wird offengelegt. Ein teilweise Wärme basiertes Steuersystem kann ein erstes Signal erfassen, welches anzeigt, dass ein erster Zustand für mehrere Computer-Hardwarekomponenten aufgetreten ist. Das teilweise Wärme basierte Steuersystem kann unter Verwendung eines Tabellen basierten Regelgenerators eine zumindest teilweise auf das erste Signal basierte Vorgehensweise wählen. Das teilweise Wärme basierte Steuersystem kann an teilnehmende Komponenten Anweisungen bezüglich der Vorgehensweise ausgeben.
Patent DE-112008001932-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: THOMPSON CARL
IPC: B62D1/185
Filed: 2008-07-11
Granted: 2022-10-06
Abstract: Lenksäulenanordnung, mit:- einem inneren Rohr (1) und einem äußeren Rohr (2), welches das innere Rohr (1) längs zumindest eines Teils seiner Länge umgibt, wobei in einem entspannten Zustand das äußere Rohr (2) eine relativ lockere Passung um das innere Rohr (1) hat,- einem Längsschlitz (7) in dem äußeren Rohr (2), der zumindest teilweise durch Aufbringen einer Kraft auf jede Seite des Längsschlitzes (7) geschlossen werden kann, um eine Verringerung des Innendurchmessers des äußeren Rohrs (2) zu bewirken,- einem Paar von Flanschen (8, 9), die an dem äußeren Rohr (2) auf gegenüberliegenden Seiten des Längsschlitzes (7) befestigt sind, und- einem Klemmmechanismus, der einen Flansch (8, 9) mit dem anderen verbindet, wobei der Klemmmechanismus zwischen einer Klemmstellung, in der er eine Klemmkraft auf die Flansche (8, 9) aufbringt, die dahingehend wirkt, die Breite des Längsschlitzes (7) zu verringern und so das äußere Rohr (2) um das innere Rohr (1) zusammenzieht, und einer Lösestellung bewegbar ist, in der die Klemmkraft verringert ist, um den Flanschen (8, 9) zu gestatten, sich voneinander weg zu bewegen, wenn das äußere Rohr (2) in seinen entspannten Zustand zurückkehrt, - einen Anschlag (21), der an einem Ende an einem der Flansche (9) befestigt ist und an seinem anderen Ende einen Teil des anderen Flansches (8) ergreift, wobei der Anschlag (21) eine Bewegung der Flansche (8, 9) über eine Stellung hinaus verhindert, in der der Innendurchmesser des äußeren Rohrs (2) gleich einem vorbestimmten Maximalwert ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Anschlag (21) ein hakenförmiges Befestigungselement aufweist, welches einen Haken aufweist, der an einem Ende an einem Flansch (9) befestigt ist und in der Lösestellung in einen Rand (22a) eines Schlitzes (22) in dem anderen Flansch (8) einhakt, wobei in der Klemmstellung der Haken den Rand (22a) des Schlitzes (22) freigibt, wobei der Haken an dem einen Flansch (9) geschweißt oder durch andere geeignete Mittel befestigt ist.
Patent DE-112008004069-B4 (DE)
Title: Radarsystem
Inventor: TSUNEKAWA JUN
IPC: G01S13/931
Filed: 2008-12-18
Granted: 2014-09-04
Abstract: Radarsystem (1) mit: einem Radarabschnitt (11), der konfiguriert ist, eine elektromagnetische Welle zu einem Gegenstand (200) auszustrahlen und eine reflektierte Welle zu empfangen, die von dem Gegenstand (200) reflektiert wird, um Positionsinformationen des Gegenstands (200) zu erfassen; einem Bahnberechnungsabschnitt (12), der konfiguriert ist, periodisch bei einem ersten Zyklus, eine Bahn, entlang der sich der Gegenstand (200) bewegt, auf der Grundlage der Positionsinformationen zu berechnen, die von dem Radarabschnitt (11) erhalten werden; einem ersten Geschwindigkeitsberechnungsabschnitt (12), der konfiguriert ist, eine erste Geschwindigkeit, mit der sich der Gegenstand (200) bewegt, auf der Grundlage von Teilen der Positionsinformationen bei zwei unterschiedlichen Zeitpunkten zu berechnen, die ein Zeitintervall aufweisen, das länger als der erste Zyklus ist; und einem Bahnbestimmungsabschnitt (12), der konfiguriert ist, auf der Grundlage zumindest der ersten Geschwindigkeit zu bestimmen, ob die Bahn genau ist oder nicht, wobei der Bahnbestimmungsabschnitt ferner konfiguriert ist zu bestimmen, dass die Bahn nicht genau berechnet ist, wenn die erste Geschwindigkeit niedriger als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.