baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012014073-B3 (DE)
Title: Method for making slots in pipe wall, involves piercing set of stampers through pipe wall for producing set of slots, and piercing another set of stampers through pipe wall for producing another set of slots following former set of slots
Inventor: KALBACHER KLAUS
IPC: B21D28/28
Filed: 2012-07-12
Granted: 2013-08-08
Abstract: The method involves piercing a set of stampers (2a) through a wall of a pipe (10) for producing a set of slots (1a), and piercing another set of stampers (2b) through the pipe wall for producing another set of slots following the former set of slots, where the stampers are arranged in series. The sets of stampers are removed from the slots after making the slots, where the pipe is supported on a pipe bed (3) for making slots, and the pipe is intermittently displaced in a longitudinal direction for formation of additional slots. An independent claim is also included for a slotting tool for making slots in a pipe wall.
Patent DE-102013106921-B3 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Einsetzen einer Kontaktlamelle in eine Buchse eines Steckverbinders
Inventor: GARTH CARSTEN
IPC: H01R43/20
Filed: 2013-07-02
Granted: 2014-09-11
Abstract: Eine Einsetzeinrichtung zum Einsetzen einer Kontaktlamelle in eine Buchse eines Steckverbinders umfasst ein Ansetzstück (30), in dem die Kontaktlamelle (2) in einem Ausgangszustand aufgenommen ist und das an eine Buchse (110), in die die Kontaktlamelle (2) einzusetzen ist, ansetzbar ist, und ein relativ zu dem Ansetzstück (30) verstellbares Verstellelement (31), das in dem Ausgangszustand eine erste Stellung relativ zum Ansetzstück (30) einnimmt, wobei die Kontaktlamelle (2) bei an die Buchse (110) angesetztem Ansetzstück (30) durch Verstellen des Verstellelements (31) aus der ersten Stellung in die Buchse (110) einsetzbar ist. Auf diese Weise wird eine Einsetzeinrichtung zum Einsetzen einer Kontaktlamelle in eine Buchse eines elektrischen Steckverbinders bereitgestellt, die ein einfaches, zuverlässiges Einsetzen einer (neuen) Kontaktlamelle in eine Buchse eines Steckverbinders ermöglicht.
Patent DE-102013226553-B3 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-12-19
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) mit Lagerinnenringen (2, 3), einem Lageraußenring (4) und zwei Reihen Wälzkörper (5, 6). Um eine kompakt aufgebaute Vorrichtung zu schaffen, mit der eine Kopplung und eine Entkopplung zweier benachbarter Wellen hergestellt werden kann, sieht die Erfindung vor, dass der erste Lagerinnenring (2) mit einem ersten zu koppelnden Bauteil (7) drehfest verbunden ist und dass der zweite Lagerinnenring (3) mit einem zweiten zu koppelnden Bauteil (8) drehfest verbunden ist, wobei der erste Lagerinnenring (2) mit einer ersten Kupplungsprofilierung (9) und wobei der zweite Lagerinnenring (3) mit einer zweiten Kupplungsprofilierung (10) versehen ist, wobei die beiden Kupplungsprofilierung (9, 10) zum Zusammenwirken mit einem Kupplungsteil (11) ausgebildet sind, wobei das Kupplungsteil (11) in Richtung der Achse (a) so verschieblich angeordnet ist, dass es sich in einer ersten Stellung befinden kann, in der es mit nur einer der Kupplungsprofilierung (9, 10) in Eingriff ist, und dass es sich in einer zweiten Stellung befinden kann, in der es mit beiden Kupplungsprofilierung (9, 10) in Eingriff ist.
Patent DE-102014007717-B3 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage mit Antiblockier-Funktion
Inventor: LAUHOFF JAKOB
IPC: B60T13/14
Filed: 2014-05-28
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Bremsanlage (10) mit Antiblockier-Funktion, umfassend einen den hydraulischen Druck erzeugenden Geberzylinder (12), der über eine hydraulische Leitung (14) mit einer Radbremse (16) hydraulisch kommunizierend verbunden ist, ein steuerbares Trennventil (18), das bei aktivierter Antiblockier-Funktion den Geberzylinder (12) von der Radbremse (16) hydraulisch trennt, einen gegen eine Federkraft eines Federelements zu öffnender Volumenspeicher (20), der bei aktivierter Antiblockier-Funktion das Volumen in der hydraulischen Leitung (14) vergrößert, sowie einen Drehzahlsensor (22) und ein Steuergerät (24). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, das Federelement (20a) mit einem über das Steuergerät (24) ansteuerbaren elektrischen Antrieb (26) in Wirkverbindung steht, der eine Rückstellung des Federelements (20a) und damit das Öffnen des Volumenspeichers (20) bewirkt.
Patent DE-102014019885-B3 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit IGBT-Zelle und Entsättigungskanalstruktur
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-01-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend:eine erste IGBT-Zelle (2) miteiner mit einem zweiten Typ dotierten Driftzone oder einem mit dem zweiten Typ dotierten Driftgebiet (20),einem ersten Elektrodenanschluss (28), der mit einem Sourcegebiet der IGBT-Zelle verbunden ist,einem Gateelektrodenanschluss (27), der mit einer Gateelektrode der IGBT-Zelle verbunden ist; undeine Entsättigungshalbleiterstruktur (4) zum Entsättigen einer Ladungsträgerkonzentration in der ersten IGBT-Zelle (2), wobei die Entsättigungshalbleiterstruktur (4) aufweist:ein mit einem ersten Typ dotiertes Gebiet (40), das einen pn-Übergang (41) mit der Driftzone (20) bildet,zwei Abschnitte eines Grabens oder zwei Gräben (45), die in dem mit dem ersten Typ dotierten Gebiet (40) angeordnet sind, wobei jeder der zwei Grabenabschnitte oder jeder der zwei Gräben (45) ein mit dem ersten Typ dotiertes Entsättigungskanalgebiet (43) des mit dem ersten Typ dotierten Gebiets zumindest in der seitlichen Richtung und ein mit dem ersten Typ dotiertes Mesagebiet (44) des mit dem ersten Typ dotierten Gebiets (40) zumindest in der seitlichen Richtung begrenzen, wobei das Entsättigungskanalgebiet (43) und das Mesagebiet (44) aneinander angrenzen, undein leitfähiges Material in den zwei Grabenabschnitten oder in den zwei Gräben (45), wobei das mit dem ersten Typ dotierte Mesagebiet (44) mit dem ersten Elektrodenanschluss (28) verbunden ist und das leitfähige Material in den zwei Grabenabschnitten oder in den zwei Gräben (45) mit dem Gateelektrodenanschluss (27) verbunden ist.
Patent DE-102014114609-B3 (DE)
Title: Freikolben-Stirlingmotor mit elektrisch bewegtem und elektronisch gesteuertem Verdränger, Arbeitskolben und Gegenschwinger
Inventor: WEBER ECKHART
IPC: F02G1/043
Filed: 2014-10-08
Granted: 2015-11-19
Abstract: Es gibt einen Freikolben-Stirlingmotor, bei dem – die exakte Bewegung des Verdrängers 4 mit einer linear elektrischen Maschine bewerkstelligt bzw. kontrolliert wird. – die exakte Bewegung des Arbeitskolbens 5 mit einer linear elektrischen Maschine bewerkstelligt bzw. kontrolliert wird. – die exakte Bewegung des Gegenschwingers 15 mit einer linear elektrischen Maschine bewerkstelligt bzw. kontrolliert wird.
Patent DE-102015016765-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Behandlung eines in ein Trägermedium zu impfenden Kulturmediums
Inventor: LÖW JOACHIM
IPC: C12M1/26
Filed: 2015-12-23
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Behandlung eines in ein Trägermedium (TM) zu impfenden Kulturmediums (KM), wobei das Trägermedium (TM), das eine Trägermedium-Temperatur (ϑ) aufweist, mit dem Kulturmedium (KM), das eine Kulturmedium-Temperatur (ϑ(KM)) aufweist, an einem Zielort (Z; Z1, Z2) diskontinuierlich geimpft wird. Das Verfahren und die Anlage, geeignet zur Durchführung des Verfahrens, sollen gegenüber bekannten Lösungen den Impfprozess energetisch optimieren, die Temperaturführung im Impfprozess verbessern und die Qualität des Kulturmediums sichern. Dies wird verfahrenstechnisch durch die Schritte (i) bis (vi) eines Impfzyklus erreicht, wobei unter anderem die folgenden Schritte vorgesehen sind: (iv) der Strom Kulturmedium (Q(KM)) wird durch indirekten Wärmeaustausch im Nebenströmungsweg (2) auf die Trägermedium-Temperatur (ϑ) angewärmt; (v) nach vollständiger Zufuhr der vorgelegten Menge Kulturmedium (KM) in und über den Nebenströmungsweg (2) erfolgt eine Aufteilung und Handhabung des Trägermediums (TM) nach den Schritten (i) und (ii), wobei das im Nebenströmungsweg (2) noch vorhandene Kulturmedium (KM) mit dem zweiten Teilstrom Trägermedium (Q2(TM)) zum Zielort (Z; Z1, Z2) ausgeschoben wird; (vi) anschließend wird der indirekte Wärmeaustausch beendet; (vii) ein weiterer Impfzyklus mit einer vorgelegten Menge Kulturmedium (KM) wird nach den Schritten (i) bis (vi) durchgeführt.
Patent DE-102015109142-B3 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Sensor an einem Montagekörper
Inventor: BEHRENS ANDREAS
IPC: F16B2/06
Filed: 2015-06-10
Granted: 2016-05-04
Abstract: Befestigungseinrichtung für einen Sensor an einem Montagekörper, umfassend eine Schnellspanneinrichtung (4), welche den Montagekörper (14) einklemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellspanneinrichtung (4) an einem ersten Halteteil (2) gelagert ist, welches mit einem zweiten, den Sensor (12) tragenden Halteteil (3) verbunden ist, wobei das erste und das zweite Halteteil (2, 3) eine Klemmeinrichtung bilden.
Patent DE-102015120644-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung und Detektion einer transienten Magnetisierung einer Probe
Inventor: ANDERS JENS
IPC: G01R33/60
Filed: 2015-11-27
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung und Detektion einer transienten Magnetisierung einer Probe (104). Diese umfasst Mittel (102) zur Bereitstellung eines statischen Magnetfelds (101) in vorbestimmter Richtung und Stärke an einem Probenort, eine Sendevorrichtung zur Bereitstellung eines transienten Magnetfeldes am Probenort und eine Empfangsvorrichtung zur Detektion einer transienten Magnetisierung der Probe (104) am Probenort. Dabei bildet erfindungsgemäß ein LC-Oszillator (103) sowohl die Sendevorrichtung als auch die Empfangsvorrichtung. Die Oszillationsfrequenz des LC-Oszillators (103) ist vom Wert eines induktiven Elements des LC-Oszillators (103) abhängig. Mittel zur Ansteuerung (106) des LC-Oszillators (103) sind zugeschaltet, wobei der LC-Oszillator (103) und die Ansteuerung genügen ein transientes Magnetfeld zu erzeugen, das eine Magnetisierung der Probe aus einer Gleichgewichtslage auszulenken vermag und die Zeitspanne des transienten Magnetfeld dabei auf den Sub-Nanosekundenbereich beschränkbar ist. Der Probenort liegt im Nahfeld des LC-Oszillators (103). Dem LC-Oszillator (103) sind zur Verarbeitung einer Ausgangspannung nachgeschaltet, Mittel zur Modulation (111, 113), Analog-Digital-Wandler (112, 114) und Mittel zur digitalen Datenverarbeitung (106) in vorbestimmter Reihenfolge. Auf dem Mittel zur digitalen Datenverarbeitung (106) sind Mittel zur Bestimmung spektraler Komponenten der Magnetisierung der Probe auf Grundlage eines physikalischen Modells transienter Induktivität und transienten Widerstands einer Spule bereitgestellt. Mittel zur Ausgabe der spektralen Komponenten komplettieren die Vorrichtung.
Patent DE-102015201744-B3 (DE)
Title: Anordnung einer ausfahrbaren Kamera an einem Kraftfahrzeug
Inventor: BÄR CHRISTIAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-02-02
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer ausfahrbaren Kamera (24) an einem Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, welche zwischen einer Ruhelage und einer Betriebslage verfahrbar sein soll. Vorzugsweise soll die Kamera (24) im Bereich eines Kühlerschutzgitters (42) eines Kraftfahrzeuges angeordnet sein. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung einer Kamera (24) an einem Kraftfahrzeug zur Verfügung zu stellen, die eine kostengünstige Möglichkeit schafft, die Kamera (24) zwischen einer Ruhelage und einer Betriebslage so zu bewegen, dass die Kamera (24) in der Ruhelage geschützt angeordnet ist und in der Betriebslage eine gegenüber einem anderen Objekt des Kraftfahrzeuges, insbesondere gegenüber einem Kühlerschutzgitter (42), möglichst prominente Position einnimmt. Bei einer erfindungsgemäßen Anordnung einer ausfahrbaren Kamera (24) an einem Kraftfahrzeug, welche mittels eines Antriebselements (14) zwischen einer Ruhelage und einer überwiegend in Fahrzeuglängsrichtung orientierten Betriebslage verfahrbar ist und wobei die Kamera (24) um mindestens eine Schwenkachse S verschwenkbar gelagert ist, ist die geschützte Ruhelage eine überwiegend in Fahrzeugquerrichtung und/oder in Fahrzeughochrichtung orientierte Ausrichtung der Kamera (24).
Patent DE-102017109139-B3 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller sowie ein Verfahren zur Ansteuerung eines hydraulischen Nockenwellenverstellers
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-04-28
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors, mit einem Stator (2), welcher synchron mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors drehbar ist, und einem verdrehbar zum Stator (2) angeordneten Rotor (3), welcher synchron mit einer Nockenwelle (30) drehbar ist. An dem Stator (2) sind mehrere Stege (8, 9, 10) vorgesehen, welche einen Ringraum (11) zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) in eine Mehrzahl von Druckräumen (12, 13, 14) unterteilen. An dem Rotor (3) sind eine Rotornabe (4) und eine Mehrzahl von sich aus der Rotornabe (3) radial nach außen erstreckender Flügel (5, 6, 7) ausgebildet, welche die Druckräume (12, 13, 14) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel (22) beaufschlagbaren Arbeitskammern (15, 16, 17, 18, 19, 20) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen. Der hydraulische Nockenwellenversteller (1) weist ferner einen Druckmittelspeicher (21) zur Bevorratung des hydraulischen Druckmittels (22) auf. Es ist vorgesehen, dass der hydraulische Nockenwellenversteller (1) zumindest in einer Wirkrichtung des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) eine zusätzliche, zuschaltbare Druckübersetzung (23) aufweist, mit welcher der Rotor (3) gegenüber dem Stator (2) verbrehbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Steuerung eines solchen hydraulischen Nockenwellenverstellers (1), wobei bei einer Verstellung des Rotors (3) entgegen der Schleppmomente der Nockenwelle (30) eine zusätzliche Verstellkraft durch das Zuschalten eines zusätzlichen Druckübersetzers (23) aufgebracht wird.
Patent DE-102018201340-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Drehfeldmaschine eines Kraftfahrzeugs, Übertragungsvorrichtung, Antriebseinheit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GLOSE DANIEL
IPC: H02P25/22
Filed: 2018-01-30
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Drehfeldmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem zumindest zwei Wicklungssysteme (2a, 2b) der Drehfeldmaschine (2) mittels einer Übertragungsvorrichtung (3) aufweisend zumindest zwei Schalteinheiten (3a, 3b) mit Strom (idc, idc1, idc2) aus einem Zwischenkreis (4) versorgt werden und bei welchem jeweilige Schaltsequenzen (Q1, Q2) für die Schalteinheiten (3a, 3b) zum Versorgen des jeweiligen Wicklungssystems (2a, 2b) festgelegt werden, wobei für die Schaltsequenzen (Q1, Q2) erste Schaltzustände (S1a, S1b), bei welchen Strom (idc, idc1, idc2) aus dem Zwischenkreis (4) entnommen wird, und zweite Schaltzustände (S2a, S2b), bei welchen kein Strom aus dem Zwischenkreis (4) entnommen wird, bestimmt werden, und wobei die ersten Schaltzustände (S1a, S1b) der jeweiligen Schaltsequenzen (Q1, Q2) überlappungsfrei bestimmt werden. Für zumindest eine der Schaltsequenzen (Q2) werden dritte Schaltzustände (S3b) bestimmt, in welchen Strom in den Zwischenkreis (4) eingespeist wird, wobei die dritten Schaltzustände (S3b) überlappend mit den ersten Schaltzuständen (S1a) der jeweils anderen Schaltsequenz (Q1) bestimmt werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Übertragungsvorrichtung (3), eine Antriebseinheit (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021113513-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeitung eines elektrischen Leiters
Inventor: REDDER MARIE
IPC: H01R43/02
Filed: 2021-05-26
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines elektrischen Leiters bei dem, ein blankes Leiterende eines Litzenleiters bereitgestellt wird, die Litzen des blanken Leiterendes von Greifbacken zumindest teilweise umlaufend umgriffen werden, die Litzen im Bereich des Leiterendes durch die Greifbacken zumindest teilweise kompaktiert werden, und die kompaktierten Litzen mit Hilfe einer Laserstrahlquelle im Bereich der Greifbacken, durch die Greifbacken hindurch miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102022107822-B3 (DE)
Title: Chirurgischer Generator mit ferngesteuerter Funktionalität
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: A61B18/00
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-11-23
Abstract: Chirurgischer Generator, der eine hochfrequente Wechselspannung für ein chirurgisches Instrument (16) bereitstellt. Er umfasst eine Steuereinheit (10) und eine daran angeschlossene Benutzerschnittstelle (4). Die Steuereinheit (10) ist für die Steuerung des chirurgischen Generators (1) auf der Grundlage eines Funktionssatzes (32) konfiguriert. Eine Signalisierungsschnittstelle (5) ist für bidirektionale optische Signalisierung zur und von der Fernbedienung (9) vorgesehen. Die Signalisierungsschnittstelle (5) konfiguriert die Steuereinheit (10) und/oder den chirurgischen Generator (1) in Abhängigkeit von der Fernbedienung (9). Dadurch kann der chirurgische Generator (1) durch Einschränkung bestimmter Funktionen (31) für verschiedene Anwendungsbereiche durch die Fernbedienung (9) neu konfiguriert werden. Zum Senden umfasst die optische Signalübertragung ein Datenfeld (71) auf einem Display (41) des chirurgischen Generators (1). Es zeigt Konfigurationsdaten des Generators (1) in einem maschinenlesbaren kodierten Format. Extraaufwand für einen optischen Transmitter wird dadurch vermieden. Eine kostengünstige, sichere und funkstörungsfreie Kommunikation mit der Fernbedienung, die als kostengünstiges Smartphone ausgeführt sein kann, ist so ermöglicht.
Patent DE-102022118902-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Installation eines Flachbandkabels
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H02G1/06
Filed: 2022-07-28
Granted: 2023-08-31
Abstract: Vorrichtung (2) zur Installation eines Flachbandkabels (4), insbesondere zur Installation eines Flachbandkabels (4) innerhalb eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Mehrzahl von miteinander verbundenen Einzelgliedern (6) zur Fixierung des Flachbandkabels (4) während der Installation, wobei jedes Einzelglied (6) ein elektromagnetisches Element (8) zur magnetischen Anziehung und/oder Abstoßung der Einzelglieder (6) untereinander aufweist.
Patent DE-102022120031-B3 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit, automobil-batteriemanagementsystem,system zum steuern eines elektromotors einesverkehrsmittels und verfahren zur implementierung einesisolierten hilfskanals zur ermöglichung einer digitalenversorgung auf der hochspannungsseite
Inventor: UGALE RAMDAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2022-08-09
Granted: 2023-12-28
Abstract: Es wird hier eine elektronische Steuereinheit (ECU) beschrieben, die gemäß einer Ausführungsform in einem Batteriemanagementsystem eines Automobils verwendet werden kann. Dementsprechend enthält die ECU eine Hochspannungsdomäne und eine Niederspannungsdomäne, die voneinander galvanisch isoliert sind. Die ECU enthält weiterhin eine Busschnittstellenschaltung in der Niederspannungsdomäne und einen Controller in der Hochspannungsdomäne. Der Controller ist dazu ausgebildet, über eine erste Isolationseinrichtung, die den Controller und die Busschnittstellenschaltung koppelt, Daten von der Busschnittstellenschaltung zu empfangen und Daten an diese zu senden. Darüber hinaus enthält die ECU einen DC/DC-Wandler in der Hochspannungsdomäne, der dazu ausgebildet ist, eine erste Batteriespannung zu empfangen und daraus eine Ausgangsspannung zum Versorgen des Controllers zu erzeugen. Darüber hinaus enthält die ECU eine zweite Isolationseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, ein Enable-Signal von einem ersten Schaltungsknoten in der Niederspannungsdomäne zu empfangen und es dem DC/DC-Wandler in der Hochspannungsdomäne zuzuführen. Bei einem anderen Beispiel kann die ECU verwendet werden, um einen Inverter zum Antreiben eines Elektromotors anzusteuern. Die ECU ist dazu ausgebildet, als Reaktion darauf, dass das Enable-Signal das Ende des Normalbetriebs signalisiert, durch Deaktivieren des DC/DC-Wandlers einen Ruhemodus aufzunehmen. Der Controller ist dazu ausgebildet, die Deaktivierung des DC/DC-Wandlers zu verzögern. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Automobil-Batteriemanagementsystem, ein System zum Steuern eines Elektromotors eines Verkehrsmittels, sowie ein Verfahren.
Patent DE-3824569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Faserbahn
Inventor: FARRINGTON ALLAN P
IPC: D04H1/60
Filed: 1988-07-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vomchtung zum Herstellen einer Faserbahn (22), mit einer Zuführvorrichtung (32, 34) zum Zuführen von Fasermaterial (30) zu einer Zerfaserungsstation mit einem rotierenden Vorreißer (36), der aus dem Fasermaterial (30) einzelne Fasern löst, die sich mit dem Vorreißer (36) bewegen; mit einer Abnahmevorrichtung mit einer Ablenkplatte (40), die sich parallel zur Achse des Vorreißers (36) erstreckt, am Umfang des Vorreißers (36) zum Abnehmen der einzelnen Fasern in Form eines Faserstroms (20) vom Vorreißer (36); und mit einer Fasersammelvorrichtung (12) zum Auffangen des aus einzelnen Fasern bestehenden Faserstromes (20) zur Bildung der Faserbahn (22); dadurch gekennzeichnet, daß die Abnahmevorrichtung nur aus der Ablenkplatte (40) besteht, daß die Abnahmevorrichtung ohne Druckluftquelle ausgerüstet ist und daß wenigstens ein erster Zuführtrog (60) mit einer offenen Oberseite und einer offenen Vorderseite vorgesehen ist, wobei die offene Vorderseite dem Vorreißer (36) zwischen der Zuführvorrichtung (32, 34) und der Ablenkplatte (40) gegenüberliegt.
Patent DE-4413578-B4 (DE)
Title: Zuführleitung
Inventor: BAEMPFER MICHAEL
IPC: H05B3/58
Filed: 1994-04-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Zuführleitung
(1) zum Transport von Reinigungsflüssigkeit für die Waschanlage eines Kraftfahrzeugs
mit einer wärmeisolierenden
Ummantelung (3), in der ein Heizwiderstand (4) und eine Rückführleitung
(7) einer Heizung eingelassen sind, die sich über die gesamte Länge der
Zuführleitung
(1) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß der Heizwiderstand (4) und
die Rückführleitung
(7) der Heizung von einem isolierenden Teil aufgenommen werden und
mit diesem eine selbständige
Baueinheit (8) bilden, die in einer Öffnung (10) der wärmeisolierenden
Ummantelung (3) einsetzbar ist.
Patent DE-10015922-B4 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BOHNER HUBERT
IPC: B62D5/00
Filed: 2000-03-30
Granted: 2006-05-24
Abstract: Lenksystem
für ein
nicht spurgebundenes Kraftfahrzeug, dessen gelenkte Fahrzeugräder (1) bei
Normalbetrieb mit einer Lenkhandhabe, insbesondere einem Lenkhandrad
(11), über
eine sich ständig
auf korrekte Funktion überprüfende elektronische
Regelanordnung (23) wirkungsmäßig verbunden
sind, welche einen mit den gelenkten Fahrzeugrädern (1) zu deren Lenkverstellung verbundenen
Lenkstellantrieb (5) regelt und dazu mit einem von der Lenkhandhabe
betätigten
Lenkwinkel-Sollwertgeber (14) sowie einem mit den gelenkten Fahrzeugrädern betätigten Lenkwinkel-Istwertgeber
(16) verbunden ist, wobei die Regelanordnung (23) vorzugsweise auch
einen mit der Lenkhandhabe zur Simulation eines Lenkwiderstandes
verbundenen Handkraftsteller (12) regelt und dazu mit einem übertragene
Kräfte
zwischen Lenkstellantrieb (5) und gelenkten Fahrzeugrädern (1)
erfassenden Handkraft-Sollwertgeber (21, 22) sowie einem übertragene
Kräfte
zwischen Handkraftsteller und Lenkhandhabe erfassenden Handkraft-Istwertgeber
(13, 14, 15) verbunden ist, wobei bei anormalem Betrieb bzw. Notfallbetrieb
die gelenkten Fahrzeugräder
(1) zur Lenkverstellung mit der Lenkhandhabe mechanisch zwangsgekoppelt
werden, indem eine bei Normalbetrieb offene Kupplung (6) in einer
zwischen Lenkhandhabe und gelenkten...