baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102818-U1 (DE)
Title: Bauschutzvorrichtung für an einer Sanitärkeramik anzuschließende Rohrleitungen sowie Montagegestell für eine Sanitärkeramik mit einer solchen Bauschutzvorrichtung
IPC: E03D11/14
Filed: 2020-05-18
Abstract: Bauschutzvorrichtung (14) für eine an einer Sanitärkeramik anzuschließende Spülrohrleitung und für eine an der Sanitärkeramik anzuschließende Abflussrohrleitung, mit
 einem ersten, der Spülrohrleitung zugeordneten Abdichtungselement (14.1),
 einem zweiten, der Abflussrohrleitung zugeordneten Abdichtungselement (14.2),
 einer das erste Abdichtungselement (14.1) und das zweite Abdichtungselement (14.1) miteinander verbindenden Rückwand (14.3) und
 einer mit der Rückwand (14.3) verbundenen Wandung, vorzugsweise umlaufenden Wandung (14.4),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Abdichtungselement (14.1) und das zweite Abdichtungselement (14.2) in Form von axial offenen Rohrstutzen ausgebildet sind, und
 dass mindestens eine entfernbare oder abtrennbare Schutzabdeckung (14.5) vorhanden ist, welche das erste Abdichtungselement (14.1) und/oder das zweite Abdichtungselement (14.2) abdeckt und zumindest teilweise vor der Vorderseite der Rückwand (14.3) angeordnet ist.
Patent DE-202020103501-U1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung einer Reifenreparaturvorrichtung
IPC: B29C73/24
Filed: 2020-06-18
Abstract: Unterstützungsvorrichtung einer Reifenreparaturvorrichtung, aufweisend einen C-förmigen Flansch (13) und zwei paarweise einander benachbart und voneinander beanstandet angeordnete Laminatplatten (23, 24), welche sich von dem Außenumfang der Abdeckung (22) einer Reifenreparaturvorrichtung (2) horizontal erstreckend angeordnet sind und jeweils durch den C-förmigen Flansch (13) klemmbar sind, wobei nach Verbindung der Reifenreparaturvorrichtung (2) mit der Unterstützungsvorrichtung die Kontaktfläche der Reifenreparaturvorrichtung (2) auf dem Boden vergrößerbar ist, so dass die Reifenreparaturvorrichtung (2) auf dem Boden stabil aufgesetzt werden kann und somit ein Umfallen oder ein Umkippen der Reifenreparaturvorrichtung (2) beim Gebrauch vermeidbar ist.
Patent DE-202021004116-U1 (DE)
Title: Adapter zur werkzeugfreien Montage von Funkschaltern auf handelsüblichen Unterputzschalter- oder Unterputzstecker-Abdeckrahmen
IPC: H02G3/14
Filed: 2021-10-04
Abstract: Adapter (1) zur werkzeugfreien Montage von Funkschaltern auf handelsüblichen Unterputzschalter- oder Unterputzstecker-Abdeckrahmen (4),
 - wobei die Fixierung des Adapters (1) auf dem Abdeckrahmen (4) durch mindestens ein Paar sich gegenüber angeordneter Federn (2) erfolgt,
 - wobei die Federn durch Pressung auf den Abdeckrahmen (4) eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Abdeckrahmen (4) eingehen
 - wobei durch die Pressung der Federn auf den Abdeckrahmen, sich auf den Federn befindliche Widerhaken (3) zwischen Wand und Abdeckrahmen (4) treiben
 - wobei die Widerhaken (3) eine formschlüssige Verbindung zwischen Abdeckrahmen (4) und Adapter (1) erzeugen
 - wobei im oberen Bereich des Adapters (1) die Montage eines beliebigen Funkschalters im Verbindungsbereich (6) erfolgt,
 - wobei die Anordnung des Verbindungsbereiches (6) oberhalb eines Schalters (5) das Bedienen des Schalters (5), nach Montage des Adapters (1) und eines Funkschalters im Verbindungsbereich (6), nicht mehr gestattet, da dieser verdeckt wird.
Patent DE-202021100686-U1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung mit Leitwerk aus Haltestegen
IPC: F04D29/54
Filed: 2021-02-11
Abstract: Belüftungsanordnung (10) mit
 einem Gehäuse (1) mit Öffnungen an einem Lufteinlass (11) und einem Luftauslass (21), an denen das Gehäuse (1) jeweils Düsen (12, 22) zum Ein- und Ausströmen von Luft bildet,
 einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Ventilator (3) zum Befördern der durch das Gehäuse (1) strömenden Luft in einer axialen Strömungsrichtung (2), und
 einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Anströmhaube (13), die dazu ausgelegt ist, in das Gehäuse (1) einströmenden Luft auf die Flügelräder (4) des Ventilators (3) zu leiten,
 dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der Anströmhaube (13, 23) an dem Gehäuse (1) notwendige Haltestege (14-17) so ausgebildet sind, dass sie gleichzeitig als aktive Leitstege dienen, die sich funktionsabhängig zur Regulierung der durch das Gehäuse (1) strömenden Luftmassen einstellen lassen.
Patent DE-202021102196-U1 (DE)
Title: Handwagen zum direkten Verladen in ein Kraftfahrzeug
IPC: B62B3/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: Handwagen zum direkten Verladen in ein Kraftfahrzeug, insbesondere in den Laderaum eines Kraftfahrzeugs, wobei der Handwagen ein einklappbares Fahrwerk mit einem ersten Rahmenelement (2.1) und einem zweiten Rahmenelement (2.2) mit daran angeordneten Rädern (3) aufweist, das an einem ersten Längsträger (4, 4.1) und einem, über ein Grundelement (1) mit dem ersten Längsträger (4.1) verbundenen parallelen zweiten Längsträger (4, 4.2) schwenkbar gelagert ist, wobei das erste Rahmenelement (2.1) mittels einer Achse in einer Bohrung (4.5) der Längsträger (4) und das zweite Rahmenelement (2.2) in einer Führung (4.4) entlang der Längsträger (4) verschiebbar gelagert ist und wobei die Längsträger (4) je einen ersten Endbereich und einen, dem ersten Endbereich gegenüberliegenden, zweiten Endbereich aufweisen, wobei im ersten Endbereich je Längsträger (4) ein Rollelement (5) angeordnet ist, auf dem der Handwagen in den Kofferraum schiebbar ist und im zweiten Endbereich je Längsträger (4) ein Gelenkpunkt (4.6) für eine Abstützstrebe (6) des hinteren Rahmenelements (2.2) und ein Abstützelement (8) eines an dem Bolzen (9) montierten Schiebegriffelements (7) angeordnet ist derart, dass im zusammengeklappten Zustand das Schiebergriffelement (7) auf im Wesentlichen die Höhe des Grundelements (1) klappbar ist.
Patent DE-202021105377-U1 (DE)
Title: Stützlager
IPC: F16F1/38
Filed: 2021-10-05
Abstract: Stützlager mit einem ringförmigen Gehäuse (2), welches eine sich in einer axialen Richtung (x) erstreckende Längsachse (3) umringt und aus zwei in axialer Richtung (x) übereinander angeordneten, ringförmigen Gehäuseschalen (4, 5) zusammengesetzt ist, einem in dem Gehäuse (2) angeordneten, ringförmigen Elastomerkörper (6), der in axialer Richtung (x) zwischen den Gehäuseschalen (4, 5) eingeschlossen ist und eine zentrale Ringöffnung (7) aufweist, und einem ringförmigen Innenteil (8), welches in der Ringöffnung (7) des Elastomerkörpers (6) angeordnet und von diesem gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseschalen (4, 5) aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202022002258-U1 (DE)
Title: Isolierung für Unterkonstruktionen im Ingenieurbauwesen mit Wärmeisolierenden, Vibrations-, Schwingungs-, Schallabsorbierenden, dynamischen/statischen, Boden entlastenden Eigenschaften
IPC: E04B1/74
Filed: 2022-10-18
Abstract: Das neue innovative Isoliermaterial vereint die Funktion als Unterkonstruktion im Ingenieurbau mit Wärmeisolierende, Vibrations-, Schwingungs-, Schallabsorbierende und Dynamische/Statische Boden entlastenden Eigenschaften gegenüber dem Erdreich aufweist ist dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung aus einem Beton besteht, mit geschlossenen Luftporen, die die Isolierung und Absorbierung ergeben.
Patent DE-202022100670-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Elektrofahrzeug
IPC: H02K7/116
Filed: 2022-02-07
Abstract: Antriebsvorrichtung (10), die umfasst:
 einen Motor (20), aufweisend eine Motorwelle (21);
 ein Ausgabeteil (30), das eine Drehkraft nach außen abgibt;
 ein Getriebeteil (40), das die Drehkraft der Motorwelle (21) auf das Ausgabeteil (30) überträgt; und
 ein Gehäuse (50), aufweisend einen Innenraum (500), in dem der Motor (20), ein Abschnitt des Ausgabeteils (30) und das Getriebeteil (40) untergebracht sind,
 wobei das Gehäuse (50) ein Stützelement (56, 56a) aufweist, von dem wenigstens ein Abschnitt in dem Innenraum (500) angeordnet ist,
 wobei das Getriebeteil (40) wenigstens eine Getriebewelle (41, 42) aufweist, die durch das Gehäuse (50) über zwei Lagerteile (411, 412, 421, 422) drehbar gelagert sind, angeordnet beabstandet voneinander in einer axialen Richtung, und
 wobei wenigstens eine der wenigstens einen Getriebewelle (41, 42) drehbar durch das Stützelement (56, 56a) über das Lagerteil (411, 412, 421, 422) auf einer Seite in der axialen Richtung gelagert ist.
Patent DE-202023001585-U1 (DE)
Title: gefederte Hecktrittstufe für Nutzfahrzeuge der Kfz-Branche
IPC: B60R3/00
Filed: 2023-07-28
Abstract: Hecktrittstufe für Nutzfahrzeuge, um ergonomischen Ein- und Aussteigen auf die Ladefläche von Nutzfahrzeugen zu ermöglichen. Stufe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe ein Federelement aufweist, so dass die Stufe im Falle einer Kollision den Böschungswinkel erhöht. Anschließend nimmt die Stufe automatisch Ihre Grundstellung ein.
Patent DE-202023102065-U1 (DE)
Title: Spritzenpumpe mit einer Spritzenaufnahme
IPC: A61M5/31
Filed: 2023-04-20
Abstract: Medizinische Spritzenpumpe (1) mit einem Pumpenkörper (3) und einem linear zu dem Pumpenkörper verfahrbaren Antriebskopf (9), wobei der Pumpenkörper (3) einen, vorzugsweise rinnenförmigen, Aufnahmebereich (23) beinhaltet, der vorgesehen und ausgebildet ist, eine Spritze (25), insbesondere einen Spritzenzylinder der Spritze (25), aufzunehmen, und wobei die medizinische Spritzenpumpe (1)
 - eine angetriebene oder antreibbare Axialfixierung (29), die vorgesehen und ausgebildet ist, linear zu dem Pumpenkörper (3) zu verfahren und Spritzenflügel (31) der Spritze (25) axial, vorzugsweise gegen den Pumpenkörper (3), zu fixieren,
 - einen, vorzugsweise bügelförmigen, Niederhalter (39) zur radialen Fixierung der Spritze (25), und
 - an dem Antriebskopf, vorzugsweise zwei, Krallen (33), welche vorgesehen und ausgebildet sind, einen Spritzenkolben (35) der Spritze (25) axial an dem Antriebskopf (9) zu fixieren, beinhaltet, gekennzeichnet durch eine Steuerungsvorrichtung, die vorgesehen und ausgebildet ist, die Schritte:
 a) Verfahren der Axialfixierung (29), bis die Spritze (25) axial fixiert ist;
 b) Verfahren des Niederhalters (39), bis die Spritze (25) radial fixiert ist; und
 c) Verfahren der Krallen (33), bis der Spritzenkolben (35) an dem Antriebskopf (9) fixiert ist; in definierter Abfolge, vorzugsweise in dieser Reihenfolge, durchzuführen.
Patent DE-202023105513-U1 (DE)
Title: Antiblockiervorrichtung für Luftvorwärmer
IPC: F23J3/02
Filed: 2023-09-21
Abstract: Antiblockiervorrichtung für Luftvorwärmer, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (1), ein im Gehäuse (1) angeordnetes Matrix-Rauchrohr (2), einen im Gehäuse (1) angeordneten ersten Reinigungsmechanismus (3) zur Reinigung der Außenwand des Rauchrohrs (2), einen am Gehäuse (1) und an dem ersten Reinigungsmechanismus (3) angeordneten zweiten Reinigungsmechanismus (4) zur Reinigung der Innenwand und der Außenwand des Rauchrohrs (2) sowie einen Antriebsmechanismus (5), der dazu vorgesehen ist, den ersten Reinigungsmechanismus (3) auf und ab zu bewegen, umfasst.
Patent DE-212011100102-U1 (DE)
Title: Leicht lösbarer Verbinder für Toilettendeckel
IPC: A47K13/26
Filed: 2011-10-12
Abstract: Leicht lösbarer Verbinder für Toilettendeckel, umfassend  ein Positionierelement (10), das zur Verbindung mit der Sitztoilette dient und an der Umfangsseite eine Ringnut (11) aufweist,  ein Gelenkteil (20), das zur Verbindung mit dem Toilettendeckel (50) dient, auf der Unterseite einen Steckraum (221) aufweist, in den das Positionierelement (10) gesteckt wird und dessen Wand entsprechend der Ringnut (11) bogenförmige Schlitze (222) aufweist, wobei an einer Seite des Gelenkteils (20) ein Steckschlitz (211) vorgesehen ist, der mit dem Steckraum (211) und den Schlitzen (222) verbunden ist, und  einen Druckknopf (30) und eine Feder (40) zwischen dem Druckknopf (30) und dem Gelenkteil (20), wobei der Druckknopf (30) zwei Schenkel (31) aufweist, die in den Steckschlitz (211) gesteckt werden und durch die Schlitze (222) in die Ringnut (11) des Positionierelements (10) eingreifen können und somit das Positionierelement (10) sperren und freigeben können.
Patent DE-212012000214-U1 (DE)
Title: Warmluftgebläse mit kleinem Volumen und hoher Leistung
IPC: F23H3/04
Filed: 2012-05-28
Abstract: Warmluftgebläse mit kleinem Volumen und hoher Leistung, aufweisend einen gehäuseförmigen Körper (1), einen Luftkanal (4) und eine Heizbaugruppe (2), die sich im Körper befinden, wobei der vertikale Schnitt des Luftkanals (4) ähnlich einer archimedischen Spirale ist, und wobei im Luftkanal eine Gebläseanordnung (3) angeordnet ist, und wobei an einer der Gebläseanordnung (3) entsprechenden Stelle der Seitengehäusewand des Luftkanals (4) ein Lufteinlass (43) angeordnet ist, und wobei an der Gehäusewand des Körpers (1) ein Luftaustritt (11) und ein Lufteinlass (12) vorgesehen sind, und wobei insbesondere eine gehäuseförmige Luftkammer (5) bündig an den Luftaustritt (42) des Luftkanals (4) an diesen angeschlossen ist, und wobei an einer dem Luftaustritt (11) des Körpers entsprechenden Stelle an der Gehäusewand der Luftkammer (5) ein Kühlfenster (52) angeordnet ist, und wobei das Heizelement (21) der Heizbaugruppe (2) an der Innenwand des Kühlfensters (52) montiert ist, und wobei die mit der Zentrifugalgebläseanordnung (3) durch den Lufteinlass (43) des Luftkanals angesaugte Kaltluft in die Luftkammer (5) geblasen werden kann, und wobei die Kaltluft durch das Heizelement 21 am Kühlfenster ((52) fließt, erhitzt und dann aus dem Luftaustritt (11) des Körpers geblasen werden kann.
Patent DE-212022000114-U1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einem Wärmeisolationskissen, das Feuerlöschfunktionen und Kühlfunktionen aufweist, und ein Batteriepack, das dieses Batteriemodul enthält
IPC: H01M10/658
Filed: 2022-10-05
Abstract: Batteriemodul, aufweisend:
 eine Vielzahl von beutelförmigen Batteriezellen, die in einer horizontalen oder vertikalen Richtung nebeneinander angeordnet sind; und
 ein Wärmeisolationskissen, das zwischen den beutelförmigen Batteriezellen angeordnet ist, wobei
 das Wärmeisolationskissen eine Kühlfunktion aufweist.
Patent AT-9422-U2 (AT)
Title: Vollautomatisch gas betriebene samowar
Inventor: BEHTASCH JAWAD MIRZAALIZADEH I
IPC: A47J27/21
Filed: 2007-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Zubereitung von Tee oder ähnlichen Brühgetränken, bei welchem ein beheizter Behälter für die Warmwasserzubereitung und eine Warmhalteeinrichtung für ein Getränkekonzentrat vorgesehen ist. Um unnötigen Gasverbrauch zu vermeiden, ist als Heizeinrichtung für den Behälter für die Warmwasserzubereitung ein Gasbrenner vorgesehen, der in an sich bekannter Weise mit einer Piezo elektrische Zündeinrichtung vorgesehen ist.
Patent AT-8142-U2 (AT)
Title: Alpinanker
Inventor: OBERHOFER ALEXANDER
Filed: 2005-08-03
Abstract: Der erfindungsgemäße Spinnanker besteht aus einem an der Oberfläche mit einem Gewinde ausgestatteten Rohr, wobei an diesem verlängerbaren Gewinderohr (1) durch Aufschrauben eine Gewindemuffenplatte (3) befestigt ist, durch welche zur Erhöhung der Zug-, Druck- und Querkräfte Gewindestäbe (4) in das Erdreich einschraubbar sind, die doppeltflache-pfeilspitzartige Spitzen aufweisen.
Patent BR-MU8800281-U2 (BR)
Title: diluidor automático de uso laboratorial
Inventor: DE LIMA FREDERICO VINES FARIA
IPC: B01F21/20
Filed: 2008-01-22
Abstract: DILUIDOR AUTOMáTICO DE USO LABORATORIAL. O presente Modelo de Utilidade diz respeito à Diluidor Automático de Uso Laboratorial, (1), caracterizado por ser constituído por gabinete (2); motor (3)110/220 VAC MML RPM; cilindro de 10 ml (4); conjunto válvula (5); cilindro 0,1 ml (6); corpo principal móvel (7); sistema de regulagem (8) do pistão 0,1 ml; alavanca (9) de regulagem do pistão; pistão 10 ml (10); excêntrico (11) responsável pelo curso; parafuso (12) de regulagem do pistão (10), destacando-se que dispõe de um gabinete (2) metálico tratado, destacando-se que num de seu~modelos, mais especificamente aquele destinado a auxiliar na diluição para amostras destinadas aos contadores automáticos de células, o mesmo dispõe na sua face frontal uma chave ligue/desligue (13), led indicador "DILUI" (14), led indicador "ASPIRA" (15), botão inicio (16), pipeta auxiliar (17), pipeta amostra (18), parafuso pipeta (19) e uma alavanca dosadora (20). Em sua face posterior, destaca-se uma chave seletora de tensão (21), um porta fusível (22), um conector de entrada de cabo de força (23), um conector de entrada (24) e uma tubulação de entrada (25). Em outros modelos, a face frontal é provida dos mesmos acessórios citados no parágrafo anterior, a menos da alavanca dosadora (20).
Patent BR-MU8800566-U2 (BR)
Title: sapato com espaço para objetos
Inventor: MULLER MARILEI
IPC: A43B3/00
Filed: 2008-07-24
Abstract: SAPATO COM ESPAçO PARA OBJETOS. Patente de Modelo de Utilidade de sapato com um espaço interno oco ou vazio existente na plataforma do mesmo com fechamento desse espaço através de zíper ou botão de pressão; constituindo-se de sapato com ziper (1), ou botões do tipo pressão, que fecha um espaço interior oco (2) o qual se encontra na plataforma ou salto do dito sapato.
Patent BR-MU8801365-U2 (BR)
Title: rack compacto vertical para computador
Inventor: ALTMAYER NEREU
IPC: A47B37/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: Rack Compacto Vertical para Computador. O Rack, é prático e económico no espaço, possui design inovador. Pode se encaixar em pequenos espaços, corredores. Possui um sistema engenhoso que permite ajustar o suporte para mouse e teclado para cima, para baixo, para os lados, assim ajustando-se a altura do operador, quando não mais utilizado podem ser recolhidos ficando novamente compacto. Possui local para: impressora, monitor, teclado, mouse, CPU e rodas para melhor locomover.
Patent BR-MU8802594-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em baldes e similares
Inventor: STEFANO ELAINE
IPC: A01M29/30
Filed: 2008-11-11
Abstract: Refere-se o presente objeto a uma inédita e funcional disposiçâo decorativa aplicada em baldes e similares para além do efeito decorativo servir de um produto de combate à proliferação de larvas e mosquitos.
Patent BR-MU8900487-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em estrutura modular desmontável para armazenagem de sacos na forma de pilhas
Inventor: MULLER RUBENS WERNER
IPC: B65D19/28
Filed: 2009-02-20
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM ESTRUTURA MODULAR DESMONTáVEL PARA ARMAZENAGEM DE SACOS NA FORMA DE PILHAS. O presente pedido refere-se a uma estrutura modular desmontável (1), do tipo tubular, destinada a suportar e armazenar produtos diversos na forma de pilhas, de modo a permitir o uso de empilhadeiras no seu manuseio. Mais especificamente, o pedido está direcionado sobre a base (2) da estrutura modular desmontável, onde introduziu-se um aperfeiçoamento de modo a reforçar a estrutura como um todo, permitindo com isto, o aumento da altura de empilhamento das estruturas.
Patent BR-MU8901195-U2 (BR)
Title: escova dental musical
Inventor: CRUZ ELIANE RAYE VALLIM
IPC: A46B9/04
Filed: 2009-06-22
Abstract: ESCOVA DENTAL MUSiCáL A Escova Dental Musical acrescenta ao mundo da odontologia umaferramenta inovadora na prevenção da saúde bucal. Unindo elementosconhecidos de nosso dia a dia, a Escova Dental Musical proporciona o interesse pela escovação em crianças, adolescentes e adultos. A escova dental musical apóia-se na oase e ao ser retirada,automaticamente reproduz uma canção, despertando nas crianças eadultos, uma satisfação e um interesse pelo hábito de higiene oral. Ao retornar a base, a música cessa automaticamente. Sendo assim a base funciona não somente como o dispositivo para a execução da música, mas também como suporte para a escova dental. Acredita-se que os resultados esperaoos para a escova dental musical sejam de grande importância para a estimulação da higienização dental diária de crianças e adultos, pois ao tornar o momento da escovação mais divertido, estará ajudando na formação de uma geração livre de cáries e problemas bucais.
Patent BR-MU8901998-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em bandeja-suporte troncoidal para apoio de alimentos e bebidas
Inventor: MINAMI GUILHERME
IPC: A47G19/03
Filed: 2009-09-30
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM BANDEJA-SUPORTE TRONCOIDAL PARA APOIO DE ALIMENTOS E BEBIDAS, que trata de uma bandeja-suporte, pertencente ao campo das embalagens, de uso mais precisamente para o apoio e manipulação de invólucros de alimentos prontos, bebidas e pegadores do tipo palito ou talheres, aplicáveis a alimentos prontos para entrega em domicílio ou em "fast-foods", e ao qual foi dada original disposição construtiva, com vistas a possibilitar o apoio de uma embalagem na forma de recipiente troncoidal e de bebidas dispostas em copos ou latas, de forma a facilitar o transporte e consumo de alimentos prontos.
Patent BR-MU8902759-U2 (BR)
Title: cabeceira para camas com armário central embutido
Inventor: ALVES PEREIRA EDSON DONIZETTE
IPC: A47C19/22
Filed: 2009-08-26
Abstract: CABECEIRA PARA CAMAS COM ARMáRIO CENTRAL EMBUTIDO Refere-se o presente pedido de Patente de Modelo de Utilidade a disposição construtiva introduzida em cabeceiras para qualquer tipo de cama. Mias especificamente, refere-se à cabeceira para camas contendo armário central embutido com tampas corrediças. A dita cabeceira é constituída basicamente de um tampo superiorhorizontal retangular, duas colunas verticais retangulares com pequenas aberturas inferiores e internas; tampo frontal horizontal retangular; uma barra frontal horizontal retangular; aletas retangulares horizontais; pontos de fixação circulares; base em sobressaléncia retangular; e duas portas corrediças.
Patent BR-MU8903116-U2 (BR)
Title: protetor para radiadores automotivos contra avarias de transporte
Inventor: LEAL OTONI LIVINGSTON
IPC: B60R19/52
Filed: 2009-11-16
Abstract: PROTETOR PARA RADIADORES AUTOMOTIVOS CONTRA AVARIAS DE TRANSPORTE. Patente de Modelo de Utilidade para uso como cadeia produtiva e com função de PROTEGER OS RADIADORES AUTOMOTIVOS CONTRA AVARIAS DURANTE O SEU TRSNSPORTE MODAL, através de um PROTETOR desenhado e articulado para essa função protetora, com objetivo de inovar o sistema de proteção transmodal dos radiadores já inseridos nos veiculos e que são transportados para acabamentos e demais procedimentos de manufaturaindustrial.
Patent BR-MU9100990-U2 (BR)
Title: Conexão roscada para acoplamento de elementos tubulares
Inventor: LOWERY BLUFORD W
IPC: E21B17/042
Filed: 2011-05-24
Abstract: CONEXÃO ROSCADA PARA ACOPLAMENTO DE ELEMENTOS TUBULARES Trata-se o presente modelo de utilidade de um aperfeiçoamento introduzido em uma conexão roscada (10) para acoplamento de elementos tubulares (20, 20') compreendendo pelo menos uma região roscada (50, 50') que engata a região roscada de pelo menos um elemento tubular (20, 20'), uma região planar (60) adjacente à pelo menos uma região roscada (50, 50'), em que a região planar (60) possui pelo menos um ombro de torque (70,70') impedindo o movimento adicional da extremidade (30) do pelo menos um elemento tubular (20, 20'). As regiões roscadas (50, 50') podem ser externas, internas ou uma mistura de ambas, permitindo a conexão de elementos tubulares (20, 20') de diferentes configurações. Isto confere à conexão roscada (10) uma vedação metal-metal que, através da pressão de contato, impede o vazamento de gás ou similares.
Patent BR-MU9102245-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em varal
Inventor: ABURAYA CELSO AKIRA
IPC: D06F58/28
Filed: 2011-11-24
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM VARAL. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para varal (1), pertencente ao campo dos utensílios domésticos compreendido, essencialmente: por quadro fixo (2); por quadro móvel (3), constitutivo do varal propriamente dito; e por mecanismo elevador (5) compreendido: por eixo giratório (6) localizado e montado transversalmente sob região intermediária do quadro fixo (2); por motor elétrico reversível (8), que sujeita o eixo (6); por dois pares de faixas resistentes à tração e maleáveis (9), (9)<39> e (10), (10)<39>, montados em respectivas extremidades do eixo (6), que passam por respectivas roldanas de mudança de direção (11), (11)<39>, (12), (12)<39> e cujas extremidades opostas prendem em pontos próximos a respectivos cantos do quadro móvel (3), tal que quando o eixo (6) gira em um sentido ou no sentido oposto as faixas (9), (9)<39>, (10), (10)<39> são, respectivamente, enroladas ou desenroladas no eixo (6) e sobem ou descem o quadro móvel (3).