baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013006608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschleißausgleich für ein Getriebe mit temporärer Winkelvorindexierung und zugehöriges Montageverfahren.
Inventor: LEPINE THOMAS
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Verschleißausgleichsvorrichtung für ein Getriebe umfasst eine Halterung 16 zur Befestigung der Vorrichtung auf einem äußeren Element, ein Lager 20, das dazu bestimmt ist, auf einer Welle, umfassend eines der Räder des Getriebes, montiert zu werden, einen Exzenter 22, der auf dem Lager montiert und im Winkel in Bezug zur Halterung beweglich ist, ein Betätigungselement 24, das axial zwischen der Halterung und dem Exzenter montiert und geeignet ist, eine Umfangskraft auf den Exzenter auszuüben, und mindestens ein Mittel 56 zum temporären Halten der Winkelindexierung des Exzenters 22 in Bezug zur Halterung 16 in einer Winkelposition, in der das Betätigungselement 24 zwischen dem Exzenter und der Halterung vorgespannt ist.
Patent DE-102013009303-A1 (DE)
Title: Zweikraftstoffinjektor und -kraftstoffsystem
Inventor: BROWN CORY ANDREW
IPC: F02B43/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Ein Zweikraftstoffinjektor in einem Zweikraftstoff-Common-Rail-Kraftstoffsystem weist einen Injektorkörper auf, der einen Flüssigkraftstoffzuführkanal zu einem Flüssigkraftstoffdüsenauslass und einen Gaskraftstoffzuführkanal zu einem Gaskraftstoffdüsenauslass definiert. Ein Flüssigkraftstoffnadelrückschlagventil ist innerhalb des Injektorkörpers beweglich und weist eine dem Kraftstoffdruck des Flüssigkraftstoff-Common-Rails ausgesetzte Hydrauliköffnungsfläche auf. Ein Gaskraftstoffnadelrückschlagventil ist neben dem Flüssigkraftstoffnadelrückschlagventil angeordnet und weist eine dem Kraftstoffdruck des Flüssigkraftstoff-Common-Rails ausgesetzte Hydrauliköffnungsfläche auf. Die Empfindlichkeit auf Unterschiede im Gaskraftstoff-Raildruck und Flüssigkraftstoff-Raildruck wird durch diese Anordnung reduziert.
Patent DE-102013009857-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: LAUFFER HANNO
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Fahrzeugs, welche von einem Fahrer des Fahrzeugs betätigbar ist, bei welchem eine Drehzahldifferenz (22) zwischen einer motorseitigen Kupplungsscheibe und einer getriebeseitigen Kupplungsscheibe erfasst wird. Nach einem Überschreiten eines Schwellenwerts (24) der Drehzahldifferenz (22) wird ein auf die motorseitige Kupplungsscheibe aufgebrachtes Drehmoment auf einen ersten Wert (30) begrenzt. Anschließend wird das auf den ersten Wert (30) begrenzte Drehmoment in Abhängigkeit von der Drehzahldifferenz (22) auf einen zweiten Wert (32) des Drehmoments geändert. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug mit einer Kupplung und einer Einrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102013015892-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung eines Fahrzeugs auf oder über einer Planetenoberfläche
Inventor: RUNGE HARTMUT
IPC: G01S19/50
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs auf oder über einer Planetenoberfläche. Die vorgeschlagene Vorrichtung umfasst ein erstes Mittel (101) zur Bestimmung einer ersten Position P1(t) des Fahrzeugs, ein zweites Mittel (102) zur Bestimmung einer Bewegungsrichtung BR(t) des Fahrzeugs, ein drittes Mittel (103) zur Bereitstellung einer Anzahl n von Fixpunktdaten, wobei die Fixpunktdaten zumindest für auf der Planetenoberfläche ortsfest angeordnete signifikante Radarobjekte FROi deren Radarsignatur RSFROi und deren Position PFROi angeben, mit i = 1, 2, ..., n, ein Radarsystem (104) mit einem am Fahrzeug angeordneten Radarsensor zur Abtastung einer aktuellen Umgebung des Fahrzeugs mittels Radarstrahlung und zur kontinuierlichen Erfassung dabei gewonnener Radardaten, wobei aus den Radardaten für eine Anzahl m von in der Umgebung vorhandenen Radarobjekten ROk(t) deren Radarsignaturen RSk(t) und deren relative Positionen ΔPOk(t) zum Fahrzeug ermittelbar sind, mit k = 0, 1, 2, ..., m, und wobei das Radarsystem (104) zur Ermittlung einer zweiten Position P2(t) ausgeführt und eingerichtet ist, und das erste Mittel (101) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass die erste Position P1(t) des Fahrzeugs auf Basis der ermittelten zweiten Position P2(t) korrigierbar ist und/oder eine Positionswarnung ausgebbar ist, wenn die erste Position P1(t) und die zweite Position P2(t) um mehr als ein vorgegebener Grenzwert voneinander abweichen.
Patent DE-102013017217-A1 (DE)
Title: Beschichtete optische Formkörper aus transparenten Substraten und Verfahren zu ihrer Herstellung und zu ihrer Verwendung.
Inventor: ARPAC ERTUGRUL
IPC: C09D183/06
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft optische Formkörper aus transparenten Materialien, die mit einer Schicht mit hoher chemischer Beständigkeit versehen sind. Die Schichtzusammensetzung umfasst ein System, das aus funktionellen Alkoxysilanen und Metallalkoxiden den 3. und 4. Haupt- und Nebengruppen des periodischen Systems der Elemente mit einer Elektronegativität < 1,5 besteht. Die Alkoxysilane werden mit einer zur vollständigen Hydrolyse unterstöchiometrischen Wassermenge umgesetzt (Ausgangskomponente A). Die Metallalkoxide werden in Form von Komplexen verwendet (Ausgangskomponente B). Die Ausgangskomponente A und B werden vermischt und anschließend zur vollständigen Hydrolyse und Kondensation mit Wasser versetzt (Basislösung). Zur Erzielung von Farbeffekten werden der Basislösung marktgängige organische, anorganische oder Komplex-Farbpigmente zugegeben und in einer hochtourigen Rührwerkskugelmühle dispergiert (Beschichtungslösung). Es können auch gelöste Farbstoffe verwendet werden. Die Beschichtungslösung wird über einen Sprüh-, Tauch- oder Einfüll-/Ausschüttprozess auf die Innen- oder Außenseiten von transparenten Behältern, unter Wärmezufuhr getrocknet und bei Temperaturen < 250°C thermisch oder über Mikrowellenstrahlung gehärtet.
Patent DE-102013101900-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum synchronen Zoomen
Inventor: SHANKA RENU NARAYAN
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-02-26
Abstract: Geschaffen ist eine Verarbeitungsvorrichtung. Die Verarbeitungsvorrichtung ist dazu eingerichtet, mehrere Diagramme (402, 404, 406) wiederzugeben, auf der Grundlage einer Anwendereingabe auf einem ausgewählten Diagramm der mehreren Diagramme ein erzeugtes Zoomfenster (420) zu bestimmen, und auf der Grundlage des erzeugten Zoomfensters ein entsprechendes Zoomfenster (422) für jedes übrige Diagramm der mehreren Diagramme automatisch zu bestimmen.
Patent DE-102013102590-A1 (DE)
Title: Einrichtung in einem Motorrad zum Einstellen seiner Höhe
Inventor: MURAKAMI YOSUKE
IPC: B60G17/08
Filed: 2013-03-14
Abstract: In einer Vorrichtung zum Einstellen der Höhe eines Motorrads mit einem am Dämpfer angebrachten hydraulischen Heber werden Eigenschaften der Dämpfungskraft des Dämpfers stabilisiert, der Einfluss des Gasladedruckes einer Ölvorratskammer wird eliminiert und die Anforderungen an die Dichtleistung des hydraulischen Hebers reduziert. In der Vorrichtung zum Einstellen der Höhe eines Motorrads ist der Druckkammer im hydraulischen Heber gegenüberliegend eine Gegendruckkammer vorgesehen, wobei im hydraulischen Heber zwischen der Druckkammer und der Gegendruckkammer ein Plunger angeordnet ist und die Gegendruckkammer in Verbindung mit einer Hydraulikkammer in dem Dämpferrohr steht.
Patent DE-102013102936-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zum Verankern einer Befestigungsanordnung
Inventor: Grün Jürgen
IPC: E04B1/41
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) und ein Verfahren für die Befestigung eines Gegenstands (2) an einem Untergrund (3), mit einem Befestigungselement (10), das einen Verbindungsabschnitt (13) zum Verbinden mit einem Gegenstand (2) und einen Verankerungsabschnitt (12) aufweist, der mittels einer aushärtbaren Masse in einer Öffnung (5) in einem Untergrund (3) verankerbar ist. Um eine möglichst gute Verteilung der Masse in der Öffnung (5) zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Verankerungsabschnitt (12) von einem Gehäuse (11) umgeben ist, das Durchtrittsöffnungen (25) für eine aushärtbare Masse aufweist und das auf einer dem Verbindungsabschnitt (13) zugewandten Seite (26) mindestens zwei gegenüberliegende Einfüllöffnungen (27) aufweist, durch die die Masse injiziert wird.
Patent DE-102013104000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren und Übermitteln sowie zum Empfangen eines signierten Dokumentes
Inventor: PAPPELBAUM DIRK
IPC: H04W12/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren und Übermitteln eines signierten Dokumentes, beispielsweise eines Vertragsdokumentes, mit welchem ein zwischen zwei Vertragsparteien geschlossener Vertrag dokumentiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Empfangen eines signierten Dokumentes. In einem ersten Schritt des Verfahrens zum Generieren und Übermitteln eines signierten Dokumentes wird ein zu signierendes Dokument in elektronischer Form bereitgestellt, welchem Identifizierungsdaten zur eindeutigen Identifizierung des Dokumentes zugeordnet sind, die in einen optoelektronisch lesbaren Kode kodiert werden. Das elektronische Dokument wird auf Papier ausgedruckt, wobei der optoelektronisch lesbare Kode benachbart zu einem Unterschriftenfeld ausgedruckt wird. Im nächsten Schritt erfolgt ein handschriftliches Unterschreiben des ausgedruckten Dokumentes im Unterschriftenfeld durch den Signierenden. Es wird eine elektronische Fotografie des unterschriebenen Dokumentes angefertigt, woraufhin das elektronische Dokument mit den Identifizierungsdaten und die elektronische Fotografie an den Empfänger übermittelt werden.
Patent DE-102013105225-A1 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit integriertem Airbagmodul
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit integriertem Airbagmodul, welches in einer flexiblen Tasche (8) angeordnet ist, die in eine in einem Bezug (1) der Rückenlehne vorgesehene Reißnaht (6) eingenäht ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit verbesserter Entwicklung des Airbags im Crashfall zur Verfügung zu stellen. Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Tasche (8) allseitig geschlossen ist.
Patent DE-102013106643-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit Energierückgewinnung aus dem Abgas
Inventor: PEGG IAN GRAHAM
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es wird eine Motoranordnung zur Verfügung gestellt, die Folgendes umfasst: ein Motorsteuergerät; einen Verbrennungsmotor mit einem Abgasauslass; eine Turbine, die im Gebrauch durch das Abgas angetrieben wird; einen Energiespeichermechanismus zum Speichern von durch die Turbine aus dem Abgas zurückgewonnener Energie; wobei das Motorsteuergerät dahingehend betrieben werden kann, die Rate der Energiespeicherung im Energiespeichermechanismus zu variieren.
Patent DE-102013107696-A1 (DE)
Title: Mikrowellenschranke und Verfahren zum Überwachen eines Überwachungsbereichs
Inventor: KERP MICHAEL
IPC: G08B13/24
Filed: 2013-07-18
Abstract: Es wird eine Mikrowellenschranke (10) angegeben, die eine erste Mikrowelleneinheit (12a) mit einem Mikrowellensender (16a) und einer ersten Antenne (18a) zum Abstrahlen eines Mikrowellensignals und eine zweite Mikrowelleneinheit (12b) mit einem Mikrowellenempfänger (16b) und einer zweiten Antenne (18b) zum Empfangen des Mikrowellensignals sowie eine Auswertungseinheit (22a–b) aufweist, die dafür ausgebildet ist, anhand einer zumindest partiellen Unterbrechung des Mikrowellensignals zu erkennen, ob sich auf dem Mikrowellenpfad (14) zwischen der ersten Mikrowelleneinheit (12a) und der zweiten Mikrowelleneinheit (12b) ein Objekt (24) befindet. Dabei weist die erste Mikrowelleneinheit (12a) und/oder die zweite Mikrowelleneinheit (12b) einen Transceiver (16a–b) auf, um Mikrowellensignale abzustrahlen und zu empfangen, und die Auswertungseinheit (22a–b) ist dafür ausgebildet, bei Erkennen eines Objekts in dem Mikrowellenpfad (14) in einen Entfernungsmessungsmodus umzuschalten, in dem aus einem an dem Objekt (24) reflektierten Mikrowellensignal der Abstand des Objekts (24) zu der ersten Mikrowelleneinheit (12a) und/oder der zweiten Mikrowelleneinheit (12b) bestimmt wird.
Patent DE-102013107892-A1 (DE)
Title: Drehteller sowie damit ausgerüstete Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: STROBEL MICHAEL
IPC: B65H54/80
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen Drehteller für eine der Ablage eines Faserverbands (2) dienende Ablageanordnung (3) einer Spinnereivorbereitungsmaschine (21), beispielsweise einer Strecke, wobei der Drehteller (1) einen Ablagekanal (4) für die Führung des Faserverbands (2) während der Ablage besitzt, und wobei der Drehteller (1) einen Halteabschnitt (5) aufweist, mit dessen Hilfe er mit der Spinnereivorbereitungsmaschine (21) verbindbar ist. Der Drehteller zeichnet sich dadurch aus, dass der Drehteller (1), vorzugsweise im Bereich seines Halteabschnitts (5), eine Kontaktfläche (7) für die Anlage an eine korrespondierende Anlagefläche (8) der Spinnereivorbereitungsmaschine (21) aufweist, wobei die Kontaktfläche (7) zumindest abschnittsweise gegenüber einer Drehachse (9) des Drehtellers (1) geneigt ist. Ferner wird eine Spinnereivorbereitungsmaschine zur mechanischen Behandlung eines Faserverbands (2) vorgeschlagen, wobei die Spinnereivorbereitungsmaschine (21) eine der Ablage des Faserverbands (2) dienende Ablageanordnung (3) aufweist, mit deren Hilfe der Faserverband (2) nach seiner mechanischen Behandlung in ein Aufnahmebehältnis ablegbar ist, wobei die Ablageanordnung (3) einen mit Hilfe eines Antriebs um eine Drehachse (9) drehbaren Drehteller (1) zur Führung des Faserverbands (2) während seiner Ablage besitzt, und wobei die Spinnereivorbereitungsmaschine (21) eine Anlagefläche (8) besitzt, die mit einer Kontaktfläche (7) des Drehtellers (1) in Kontakt steht. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Anlagefläche (8) zumindest abschnittsweise gegenüber der Drehachse (9) des Drehtellers (1) geneigt ist.
Patent DE-102013110417-A1 (DE)
Title: Metallpulver für pulverbasierte Fertigungsprozesse und Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bauteils aus Metallpulver
Inventor: FECHTE-HEINEN RAINER
IPC: B22F3/10
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Metallpulver für pulverbasierte Fertigungsprozesse, bei denen aus Metallpulver ein Bauteil schichtweise oder als kompaktierter Grünling aufgebaut und durch Schweißen oder Sintern verfestigt wird. Damit ein solches Metallpulver gut schweißbar und kostengünstig herstellbar ist, und sich somit insbesondere zur schnellen, wirtschaftlichen Herstellung von Funktionsbauteilen in größeren Stückzahlen in einem additiven Fertigungsprozess („Rapid-Manufacturing”) eignet, weist das erfindungsgemäße Metallpulver eine Korngrößenverteilung im Bereich von 5–150 μm auf und enthält hauptsächlich Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen, wobei sein Eisen-Anteil im Bereich von 89,6 bis über 99,9 Gew.-% liegt. Ferner wird die Verwendung eines solchen Metallpulvers (Stahlpulvers) für pulverbasierte Fertigungsprozesse sowie ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Bauteils durch schichtweises Aufbauen und Schweißen oder Sintern unter Verwendung eines solchen Metallpulvers beansprucht.
Patent DE-102013114997-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsen-Kühlsystem
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60T5/00
Filed: 2013-12-31
Abstract: Ein Einlass, der positioniert ist, um auf die Strömung von Luft zurückzugreifen, die um und unter ein/em sich bewegendes/n Fahrzeug strömt, saugt Luft an, die durch einen Kanal hindurch transportiert und ausgetragen wird, um eine Bremse an einem Fahrzeug zu kühlen. Der Einlass weist einen Verschluss auf, sodass der Zugang von Kühlluft versagt werden kann, wenn die Bremsentemperatur niedriger ist als eine vorbestimmte Temperatur, und nur geöffnet wird, wenn die Bremsentemperatur diese vorbestimmte Temperatur überschreitet. Der Verschluss wird von einem temperaturbetriebenen Aktuator betätigt. In Ausführungsformen kann der Aktuator geeignet positioniert sein, um eine Temperatur zu erfassen, die für die Bremsentemperatur repräsentativ ist, und um ein thermisch aktiviertes Phasenänderungs-, Aktiv- oder intelligentes Material zu enthalten, welches vorgewählt ist, um den Einlassverschluss zu betätigen, wenn die erfasste Bremsentemperatur die vorbestimmte Temperatur überschreitet.
Patent DE-102013200744-A1 (DE)
Title: Behälter zum Kühlen und/oder Kühlhalten eines Kühlguts sowie Befüllanlage und Verfahren zum Befüllen eines solchen Behälters
Inventor: WIRTH PETER
IPC: F25D3/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Um einen Behälter zum Kühlen und/oder Kühlhalten eines Kühlguts, insbesondere von Lebensmitteln, umfassend eine Speichertankanordnung zum Speichern eines fließfähigen Kälteträgers, zu schaffen, welcher einfach aufgebaut ist und dennoch eine zuverlässige und rasche Befüllung mit frischem fließfähigem Kälteträger ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Behälter ein Kälteträger-Ventil zum Befüllen und Entleeren der Speichertankanordnung umfasst.
Patent DE-102013202359-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Luftströmung in einer Kraftmaschine
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02D9/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Es werden Ausführungsformen zum Steuern einer Zylinderluftströmung geschaffen. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Steuern einer Luftströmung in einen Zylinder einer Kraftmaschine, wenn eine vorherige Zylinderluftströmung anders ist als eine gewünschte Zylinderluftströmung, das Zuteilen einer Strömung in einen Einlasskrümmer zwischen einer Drosselklappe und einem AGR-Ventil, um die gewünschte Zylinderluftströmung zu liefern, während eine gewünschte AGR-Menge im Zylinder aufrechterhalten wird. In dieser Weise können übergehende Luftströmungsanforderungen ohne Verzögerung erfüllt werden, während gewünschte Zylinder-AGR-Mengen aufrechterhalten werden.
Patent DE-102013202654-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Magerverbrennungssteuerung einer Gemischverdünnung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D21/04
Filed: 2013-02-19
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Ermöglichen einer Gemischverdünnungssteuerung geschaffen. Es werden eines oder mehrere Gemischverdünnungsmittel kombiniert, um eine gewünschte Gemischverdünnung bereitzustellen, wobei die verschiedenen Verdünnungsmittel auf der Grundlage ihrer jeweiligen Verbrennungsstabilitätsgrenzwerte ausgewählt werden. Ein Verhältnis der verschiedenen verwendeten Verdünnungsmittel wird auf der Grundlage von Motorbetriebsbeschränkungen weiter nachgestellt.
Patent DE-102013203206-A1 (DE)
Title: Assembly of fiber-reinforced component such as fiber-reinforced plastics, has fiber-reinforced components that are ultrasonically bonded to each other cohesively through spot weld, at weld point provided in overlap portion
Inventor: STEFANZIOSA CLEMENS
IPC: B29C65/08
Filed: 2013-02-27
Abstract: The assembly (10) consists of two fiber-reinforced components (11,12) that are embedded in a matrix of thermoplastic material and are partially overlapped each other. The fiber-reinforced components are ultrasonically bonded to each other cohesively through a spot weld, at a weld point (13) provided in an overlap portion. A pair of fillet weld (14a,14b) is made of a thermoplastic material including polyamide 6 (PA6), polyamide 66 (PA66), polyetherimide (PEI), polyether ether ketone (PEEK) and/or polyphenylene sulfide (PPS) containing carbon fibers. Independent claims are included for the following: (1) a method for manufacturing of fiber-reinforced components; and (2) a method of repairing a fiber-reinforced components.
Patent DE-102013203648-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur plasmabehandlung von hohlkörpern
IPC: A61L2/14
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Hohlkörpern, wie beispielsweise Flaschen, Vials, Syringen, Verschluss-Kappen etc., insbesondere mit dem Ziel der Sterilisation dieser Hohlkörper, und ist für verschiedene Entladungstypen wie DBE (Dielektrisch Behinderte Entladung) und Entladungen mit HF- und Mikrowellenanregung gleichermaßen geeignet. Die Vorrichtung ermöglicht es, ein Druckgefälle zwischen Innenraum und Außenraum des Behandlungsgutes einzustellen, was für die Prozessführung und Plasmaausbildung vorteilhaft genutzt werden kann und die Grundlage für ein optimiertes In-Line-Verfahren der Plasmabehandlung von Hohlkörpern bildet.
Patent DE-102013205383-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Mehrstufengetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle, zumindest vier Planetenradsätze, wobei die Planentenradsätze jeweils ein Sonnenrad, zumindest einen Planeten, einen Planetenträger und ein Hohlrad umfassen, sowie mehrere Schaltelemente in Form von zumindest vier Kupplungen und zumindest zwei Bremsen, wobei die Antriebswelle über die zweite Kupplung mit dem Sonnenrad des ersten und zweiten Planetenradsatzes verbindbar ist und das Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes mit dem Gehäuse verbunden ist und wobei das Hohlrad des vierten Planetenradsatzes mit dem Planetenträger des zweiten Planetenradsatzes und der Planetenträger des vierten Planetenradsatzes über die vierte Kupplung mit der Abtriebswelle verbindbar ist und das Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes über die zweite Bremse mit dem Gehäuse verbunden ist und die Antriebswelle über die dritten Kupplung mit der ersten Bremse verbindbar ist und die erste Bremse mit dem Gehäuse verbunden ist.  Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betreiben eines Getriebes sowie ein Kraftfahrzeug mit einem Getriebe.
Patent DE-102013205816-A1 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: HSIEH PING-JU
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein Linearmotor umfasst ein Statormodul, ein Rotormodul und einen Erweiterungsstab. Das Statormodul umfasst eine erste Statoreinheit und eine zweite Statoreinheit. Die erste Statoreinheit umfasst eine obere Abschlusskappe, die ein oberes Halteelement und eine obere Spule umfasst, die sich von dem oberen Halteelement einstückig erstreckt. Die zweite Statoreinheit umfasst eine untere Abschlusskappe und eine zweite Wicklung. Die untere Abschlusskappe umfasst ein unteres Halteelement und eine untere Spule, die mit dem unteren Halteelement verbunden ist und an die obere Spule stößt. Das Rotormodul ist in dem Statormodul drehbar befestigt. Der Erweiterungsstab ist in dem Statormodul linear beweglich befestigt. Die obere Spule erstreckt sich von dem oberen Halteelement einstückig. Die Herstellung des Linearmotors ist einfach und garantiert ein hohes Präzisionsniveau.
Patent DE-102013207789-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für einen Hybridantrieb eines Fahrzeugs
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: F16H59/04
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung für einen Hybridantrieb eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor und zumindest einer elektrischen Maschine und einem Schaltgetriebe (7) mit mehreren Gangstufen (1–5, R), wobei zum Schalten der Gangstufen (1–5, R) ein Schalthebel (6) vorgesehen ist, der in mehreren Schaltgassen schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltgasse (E) für eine elektrische Fahrstufe vorgesehen ist, in der der Hybridantrieb zum elektrischen Fahren sowohl in Vorwärts- als auch in Rückwärtsfahrtrichtung schaltbar ist.
Patent DE-102013209619-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KLEIN FRANK
IPC: F02N15/06
Filed: 2013-05-23
Abstract: Eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist einen elektrischen Startermotor zum Antreiben eines Starterritzels und ein Starterrelais zum Verstellen des Starterritzels zwischen einer Außerfunktionsposition und einer Eingriffsposition auf. Startermotor und Starterrelais sind in einem gemeinsamen Startergehäuse aufgenommen, das zwei Gehäuseschalen aufweist, wobei mindestens eine Gehäuseschale Vertiefungen zur Aufnahme des Startermotors und des Starterrelais aufweist und mindestens eine Gehäuseschale mit dem Lagerschild verbunden ist.