baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017125674-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Flächenelement, Absturzsicherung und französischer Balkon
Inventor: ZLATOMIR KRSTIN
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-11-03
Granted: 2021-10-07
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Flächenelement (2) aus Glas oder einem anderen Material umfassend ein Grundkörperprofil (10) und ein mit dem Grundkörperprofil (10) verklickbares Deckelprofil (20) zur Bildung eines Aufnahmebereichs (100) für das Flächenelement (2),wobeiim Aufnahmebereich (100) ein dem Grundkörperprofil (10) zugeordnetes erstes elastisches Element (3) und ein dem Deckelprofil (20) zugeordnetes zweites elastische Element (4) vorhanden sind, welche jeweils unter Vorspannung zwischen dem Grundkörperprofil (10), dem Deckelprofil (20) und dem Flächenelement (2) derart angeordnet sind, dass eine Klemmkraft auf das Flächenelement (2) wirkt, so dass das Flächenelement (2) zwischen dem Grundkörperprofil (10) und dem Deckelprofil (20) verspannt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Grundkörperprofil (10) im Aufnahmebereich (100) eine erste Nut (13) aufweist,das Deckelprofil (20) einen langen Schenkel (21) und einen hierzu im Wesentlichen senkrecht ausgebildeten kurzen Schenkel (22) mit einem Endabschnitt (221) und einer zweiten Nut (23) aufweist, wobei der lange Schenkel (21) einen ersten Teilabschnitt (211) aufweist, welcher mit dem kurzen Schenkel (22) einen Ausschnitt des Aufnahmebereichs (100) bildet,wobei der Endabschnitt (221) des kurzen Schenkels (22) des Deckelprofils (20) in die erste Nut (13) des Grundkörperprofils (10) und ein Vorsprung (16) des Grundkörperprofils (10) in die zweite Nut (23) des Deckelprofils (20) eingreift,wobei die erste Nut (13) eine Öffnung aufweist, welche in Richtung des Vorsprungs (16) des Grundkörperprofils (10) ausgerichtet ist undwobei die zweite Nut (23) in eine dem Aufnahmebereich (100) abgewandte Richtung geöffnet ist.
Patent DE-102017128008-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung und Feldbusmodul mit einer Schutzeinrichtung
Inventor: WALTHER LARS
IPC: H04L12/10
Filed: 2017-11-27
Granted: 2019-06-27
Abstract: Eine Schutzeinrichtung (101) weist einen Eingang (102), einen Ausgang (104), sowie einen ersten Leistungsschalter (110), einen zweiten Leistungsschalter (120) und eine Ansteuereinheit (131) auf. Der erste und der zweite Leistungsschalter (110, 120) sind elektrisch parallel zueinander zwischen den Eingang (102) und den Ausgang (104) geschaltet. Der erste Leistungsschalter (110) ist dazu ausgebildet, einen ersten Durchgangsstrom in einem durchleitenden Zustand durchzuleiten und in einem strombegrenzenden Zustand zu begrenzen. Der zweite Leistungsschalter (120) ist dazu ausgebildet, einen zweiten Durchgangsstrom in einem durchleitenden Zustand durchzuleiten und in einem unterbrechenden Zustand zu unterbrechen. Der zweite Leistungsschalter (120) weist einen niedrigeren Einschaltwiderstand auf als der erste Leistungsschalter (110). Die Schalteranordnung (105) ist dazu ausgebildet, zur Begrenzung des zwischen dem Eingang (102) und dem Ausgang (104) fließenden Stroms den zweiten Durchgangstrom mittels des zweiten Leistungsschalters (120) zu unterbrechen und den ersten Durchgangsstrom mittels des ersten Leistungsschalters (110) zu begrenzen.
Patent DE-102017200933-B4 (DE)
Title: Tropfkammer für ein Infusionsgerät eines medizinischen Infusionssystems
Inventor: SCHLITT CHRISTOF
IPC: A61M5/175
Filed: 2017-01-20
Granted: 2021-03-18
Abstract: Tropfkammer für ein Infusionsgerät eines medizinischen Infusionssystems mit einem Tropfkammerboden (2), der einen Auslaufkanal (3) zur Verbindung mit einer Schlauchleitung aufweist, sowie mit einem Flüssigkeitsfilter (9), der in Abstand zu dem Auslaufkanal (3) in der Tropfkammer (1) positioniert ist, und mit Profilierungen an dem Tropfkammerboden (2), wobei die Profilierungen durch wenigstens eine in dem Tropfkammerboden (2) vertiefte, konzentrisch um den Auslaufkanal (3) verlaufende Ringnut (7) gebildet sind, wobei vom Tropfkammerboden (2) aus mehrere Abstandshalter (6) zu dem Flüssigkeitsfilter (9) hin abragen, die eine dem Auslaufkanal (3) zugewandte Stirnfläche des Flüssigkeitsfilters (9) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsfilter (9) außen auf einer umlaufenden Ringschulter (4) des Tropfkammerbodens (2) abgestützt ist, und dass die Abstandshalter (6) bezüglich des Tropfkammerbodens (2) höher sind als eine Oberfläche der Ringschulter (4) relativ zum Tropfkammerboden (2), auf der der Flüssigkeitsfilter (9) aufliegt.
Patent DE-102017214766-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Leistungsübertragungssystem zum Erzeugen eines Stroms in einer Erregerwicklung eines Rotors der elektrischen Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: BULATOW MICHAEL
IPC: H01F38/18
Filed: 2017-08-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Elektrische Maschine (12), die als fremderregte Synchronmaschine ausgestaltet ist und ein kontaktloses Leistungsübertragungssystem (21) zum Erzeugen eines Stroms in einer Erregerwicklung (18) eines Rotors (17) einer elektrischen Maschine (12) aufweist, wobeieine primärseitige Wicklung (22) zum Anordnen an einem Motorgehäuse oder Lagerschild (24) der elektrischen Maschine (12) und zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfelds sowie eine sekundärseitige Wicklung (23) zum Anordnen an einer Stirnseite des Rotors (17) und zum Wandeln des magnetischen Wechselfelds in eine Wechselspannung (U') vorgesehen sind, und wobeieine an die sekundärseitige Wicklung (23) angeschlossene Gleichrichterplatine (43) mit einer Gleichrichterschaltung (REC) zum Bereitstellen einer aus der Wechselspannung (U') zwischen zwei Anschlusskontakten (47) für die Erregerwicklung (18) erzeugten Gleichspannung (U) bereitgestellt ist, und wobeidie sekundärseitige Wicklung (23) auf der Grundlage von Leiterbahnen (49) einer Windungsplatine (41) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie sekundärseitige Wicklung (23) mehrere, parallel geschaltete Spiralspulen (A1, A2, A3, A4, A5) vorsieht und jede der Spiralspulen (A1, A2, A3, A4, A5) aus mehreren Spiralelementen (50) gebildet ist und hierzu die Windungsplatine (41) mehrlagig ausgestaltet ist undin jeder Lage (L1, L2, L3, L4) der Windungsplatine (41) mehrere der Spiralelemente (50) gegeneinander um jeweils einen Winkelversatz (51) versetzt angeordnet sind, wobei sich der Winkelversatz (51) berechnet aus 360° / Anzahl der Spiralspulen (A1, A2, A3, A4, A5), undjeweils eines der Spiralelemente (50) jeder Lage (L1, L2, L3, L4) zu jeweils einer der Spiralspulen (A1, A2, A3, A4, A5) gehört undfür jede der Spiralspulen (A1, A2, A3, A4, A5) deren jeweilige Spiralelemente (50) aller Lagen (L1, L2, L3, L4) mittels Durchkontaktierungen (52) der Windungsplatine (41) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102017218302-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung zum Steuern eines Abgasstroms
Inventor: GÖBEL FELIX
IPC: F02D9/16
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-08-29
Abstract: Es wird eine Ventileinrichtung zum Steuern eines Abgasstroms in einer Strömungsanordnung im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei in der Strömungsanordnung ein erster Strömungsweg durch die Ventileinrichtung mit mindestens einem zweiten Strömungsweg und mindestens einem dritten Strömungsweg fluid verbindbar ist, und zwei Ventilplatten der Ventileinrichtung in Abhängigkeit von der Abgastemperatur relativ zueinander bewegt werden können, so dass die Strömung des Abgases aus dem ersten in den zweiten und dritten Strömungsweg gesteuert werden kann.
Patent DE-102017219106-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine als Antriebswelle (1) ausgebildete erste Welle und eine als Abtriebswelle (2) ausgebildete zweite Welle, einen ersten Planetenradsatz (RS1) der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (K1) und ein drittes Schaltelement (B2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen über die Variator-Einheit (10) und die Planetenradsätze (RS1, RS2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (V1), eines zweiten Fahrbereichs (V2) und eines dritten Fahrbereichs (R1) darstellbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass- der erste Planetenradsatz (RS1) als ein Minus-Planetenradsatz und der zweite Planetenradsatz (RS2) als ein Plus-Planetenradsatz ausgebildet ist,- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) über eine dritte Welle (3) mit einem als Sonnenrad (SO1) ausgebildeten ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- eine mit einem als Planetenradträger (PT1) ausgebildeten zweiten Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem als Sonnenrad (SO2) ausgebildeten ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundene vierte Welle (4) über das zweite Schaltelement (K1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbindbar ist,- der Planetenradträger (PT1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) zudem über das erste Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist,- eine mit einem als Planetenradträger (PT2) ausgebildeten dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundene fünfte Welle (5) über das dritte Schaltelement (B2) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, und- die Abtriebswelle (2) ein als Hohlrad (H01) ausgebildetes drittes Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem als Hohlrad (HO2) ausgebildeten zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbindet.
Patent DE-102018005072-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Montage einer Fassadenpaneele
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04F13/26
Filed: 2018-06-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Befestigungselement (1, 1.1, 1.2) zur Montage einer Fassadenpaneele (50, 50.1) auf einem Unterbau (30) oder an einer Unterkonstruktion (40),-mit von einer Frontseite (5b, 5.1b, 5.2b) einer Basisplatte (5, 5.1, 5.2) abstehenden Fingern (7, 7.1, 7.2, 8, 8.1, 8.2, 9, 9.1),--welche die Fassadenpaneele (50, 50.1) zumindest partiell hintergreifen oder in Nuten oder Taschen der Fassadenpaneele (50, 50.1) eingreifen, um diese im Verbund mit benachbarten Fassadenpaneelen (50, 50.1) am Unterbau (30) oder an der Unterkonstruktion (40) zu fixieren-und die Basisplatte (5, 5.1, 5.2) auf der den Fingern (7, 7.1, 7.2, 8, 8.1, 8.2, 9, 9.1) fernen Rückseite (5a, 5.1a, 5.2a) Distanzelemente (15, 15.1, 15.2, 18, 18.1, 18.2, 19, 19.1) besitzt,--die zwischen der Basisplatte (5, 5.1, 5.2) und dem Unterbau (30) oder der Unterkonstruktion (40) einen Hinterlüftungsspalt (20) bilden,-wobei ein erstes Distanzelement (15, 15.1, 15.2) eine von der Basisplatte (5, 5.1, 5.2) abgewinkelte Lasche mit einer zur Basisplatte (5, 5.1, 5.2) parallelen Auflagefläche (17, 17.1, 17.2) ist-und zwei weitere Distanzelemente (18, 18.1, 18.2, 19, 19.1) jeweils eine von der Basisplatte (5, 5.1, 5.2) abgewinkelte Stützleiste ist, wobei die weiteren Distanzelemente (18, 18.1, 19, 19.1) der Befestigungselemente (1, 1.1) die dem Befestigungselement (1.2) für den Montagebeginn folgen, an deren im Einbauzustand senkrechten Flanken angeordnet sind,-und dass die Auflagefläche (17, 17.1, 17.2) des ersten als Lasche ausgebildeten Distanzelementes (15, 15.1, 15.2) und die Außenkanten (18a, 18.1a, 18.2a, 19a, 19.1a) der als Stützleiste ausgebildeten Distanzelemente (18, 18.1,18.2, 19, 19.1) eine gemeinsame Stützfläche bilden-und diese einen gleichen Abstand zur Rückseite (5a, 5.1a, 5.2a) der Basisplatte (5, 5.1, 5.2) besitzen,--wobei dieser Abstand den Hinterlüftungsspalt (20) bildet.
Patent DE-102018100112-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Verarbeiten von lokalen und Cloud-Daten in einem Fahrzeug
Inventor: BAI FAN
IPC: B60W10/18
Filed: 2018-01-03
Granted: 2021-10-14
Abstract: Steuerungssystem (204) für ein Fahrzeug (202), umfassend:ein Fahrzeugabtastmodul (206), das dazu konfiguriert ist, lokale Daten (205) bereitzustellen,eine Cloud-Schnittstelleneinheit (208), die dazu konfiguriert ist, entfernte Daten (207) bereitzustellen, die von einem Cloud-Server (10) empfangen werden;eine Verarbeitungseinheit (12), die dazu konfiguriert ist, die lokalen Daten (205) und die entfernten Daten (207) zu verarbeiten und mindestens einen Fahrzeugsteuerbefehl (13) basierend darauf zu erzeugen; undeine Fahrzeugsteuereinheit (14), die dazu konfiguriert ist, mindestens ein Fahrzeugmerkmal basierend auf dem mindestens einen Fahrzeugsteuerungsbefehl (13) zu steuern,wobei die entfernten Daten (207) und die lokalen Daten (205) einer Verarbeitungsprioritätsstufe zugeordnet sind, und die Verarbeitungseinheit dazu konfiguriert ist, eine Verarbeitungsfrequenz der entfernten Daten und der lokalen Daten abhängig von der Verarbeitungsprioritätsstufe zu variieren;wobei die lokalen Daten (205) eine Vielzahl von Datengegenständen beinhalten, die jeweils einer entsprechenden Verarbeitungsprioritätsstufe zugeordnet sind und/oder die entfernten Daten (207) beinhalten eine Vielzahl von Datengegenständen, die jeweils einer entsprechenden Verarbeitungsprioritätsstufe zugeordnet sind.
Patent DE-102018111528-B4 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F01M1/02
Filed: 2018-05-15
Granted: 2023-04-20
Abstract: Schmiermittelversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend ein Fördermittel (3) zur Förderung von in einer Schmiermittelwanne (5) der Schmiermittelversorgungseinrichtung (1) vorliegendem Schmiermittel (4), und mit einem weiteren Fördermittel (13), welches einer Absaugung eines Schmiermittelgemisches (16) der Verbrennungskraftmaschine (2) dient, wobei zur effizienten Schmiermittelförderung der Schmiermittelversorgungseinrichtung (1) ein Beruhigungsbehälter (15) zugeordnet ist, welcher mit dem Schmiermittelgemisch (16) des weiteren Fördermittels (13) befüllbar und mit einem ergänzenden Fördermittel (18) zur Absaugung von Schmiermittel (4) aus dem Beruhigungsbehälter (15) und Förderung in die Schmiermittelwanne (5) durchströmbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Schmiermittelwanne (5) aufweisender Trägerrahmen (28) zumindest teilweise den Beruhigungsbehälter (15) ausbildend aufgebaut ist.
Patent DE-102018129097-B4 (DE)
Title: System zum bestimmen, ob ein sicherheitsgurt falsch angelegt ist, und zum ergreifen von korrekturmassnahmen, wenn der sicherheitsgurt falsch angelegt ist
Inventor: COUGHLIN SEAN T
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-11-20
Granted: 2023-07-06
Abstract: System (10), das Folgendes umfasst:einen ersten Gurtbandabgabesensor (33), der konfiguriert ist, um eine erste Gurtbandabgabe eines Sicherheitsgurts (16) zu erkennen, der einem Sitz (14) eines Fahrzeugs zugeordnet ist, wobei die erste Gurtbandabgabe eine erste Länge des Gurtbandes des Sicherheitsgurts (16) ist, das von einem ersten Retraktor des Sicherheitsgurts (16) abgegeben wird; undein Sicherheitsgurttragezustandsmodul (80) das konfiguriert ist, um basierend auf der ersten Gurtbandabgabe zu bestimmen, ob der Sicherheitsgurt (16) korrekt angelegt ist. dadurch gekennzeichnet , dassdas System (10) ferner einen zweiten Gurtbandabgabesensor (34) umfasst, der konfiguriert ist, um eine zweite Gurtbandabgabe des dem Sicherheitsgurt (16) zugeordneten Sicherheitsgurts (16) zu erkennen, wobei die zweite Gurtbandabgabe eine zweite Länge des Gurtbandes des Sicherheitsgurts (16) ist, der von einem zweiten Retraktor (24) des Sicherheitsgurts (16) abgegeben wird;wobei das Sicherheitsgurttragezustandsmodul (80) konfiguriert ist, um zu identifizieren, dass der Sicherheitsgurt (16) falsch angelegt ist, wenn:(i) die erste Gurtbandabgabe kleiner als ein erster Wert (104) ist und/oder die zweite Gurtbandabgabe kleiner als ein zweiter Wert (106) ist; und(ii) eine Zunge (26) des Sicherheitsgurts (16) in ein Gurtschloss (28) des Sicherheitsgurts (16) eingerastet ist;wobei ferner ein Insassenerkennungsmodul (81) vorgesehen ist, das die Größe eines Insassen auf Grundlage von Eingängen einer Insassenerkennungsvorrichtung (58) und/oder einer Kamera (57) bestimmt und das den ersten und den zweiten Wert (104, 106) auf Grundlage der Größe des Insassen anpasst.
Patent DE-102018201997-B4 (DE)
Title: Emitterstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: TUMPOLD DAVID
IPC: B81B1/00
Filed: 2018-02-08
Granted: 2021-07-15
Abstract: Emitterstruktur (10, 10', 10'', 10''', 10'''', 10''''', 10'''''' 10''''''') mit folgenden Merkmalen:einem Substrat mit einer Membrananordnung, die zumindest eine erste Membran (12, 12', 12'', 12'''), einen ersten Heizpfad (12a, 12a', 12a'', 12a''', 12a'''', 12a''''', 12a'''''', 12a''''''' 12b', 12b'', 12b''', 12b'''', 12b''''', 12b'''''', 12b''''''') und einen zweiten Heizpfad (14a, 14a', 14a'', 14a''', 14a'''', 14a''''', 14a'''''', 14a''''''', 14b', 14b'', 14b''', 14b'''', 14b''''', 14b'''''', 14b'''''') umfasst,wobei der erste Heizpfad (12a, 12a', 12a'', 12a''', 12a'''', 12a''''', 12a'''''', 12a''''''' 12b', 12b'', 12b''', 12b'''', 12b''''', 12b'''''', 12b''''''') und der zweite Heizpfad (14a, 14a', 14a'', 14a''', 14a'''', 14a''''', 14a'''''', 14a''''''', 14b', 14b'', 14b''', 14b'''', 14b''''', 14b'''''', 14b'''''') in unterschiedlichen Substratebenen angeordnet sind und so zueinander positioniert sind, dass eine Projektion des ersten Heizpfades (12a, 12a', 12a'', 12a''', 12a'''', 12a''''', 12a'''''', 12a''''''' 12b', 12b'', 12b''', 12b'''', 12b''''', 12b'''''', 12b''''''') und eine Projektion des zweiten Heizpfades (14a, 14a', 14a'', 14a''', 14a'''', 14a''''', 14a'''''', 14a''''''', 14b', 14b'', 14b''', 14b'''', 14b''''', 14b'''''', 14b'''''') auf eine gemeinsame Ebene (GE) zumindest teilweise nebeneinander in der gemeinsamen Ebene (GE) liegen;wobei die Emitterstruktur mit einer Steuerung gekoppelt ist, die ausgebildet ist, den ersten Heizpfad (12a, 12a', 12a'', 12a''', 12a'''', 12a''''', 12a'''''', 12a''''''' 12b', 12b'', 12b''', 12b'''', 12b''''', 12b'''''', 12b''''''') und den zweiten Heizpfad (14a, 14a', 14a'', 14a''', 14a'''', 14a''''', 14a'''''', 14a''''''', 14b', 14b'', 14b''', 14b'''', 14b'''' 14b'''''', 14b'''''') einzeln zu aktivieren, zu deaktivieren und/oder zu regeln,wobei die Projektion des ersten Heizpfades (12a, 12a', 12a'', 12a''', 12a'''', 12a''''', 12a'''''', 12a''''''' 12b', 12b'', 12b''', 12b'''', 12b''''', 12b'''''', 12b''''''') und die Projektion des zweiten Heizpfades (14a, 14a', 14a'', 14a''', 14a'''', 14a''''', 14a'''''', 14a''''''', 14b', 14b'', 14b''', 14b'''', 14b''''', 14b'''''', 14b'''''') zumindest in einem Bereich entlang des ersten und zweiten Heizpfades (14a, 14a', 14a'', 14a''', 14a'''', 14a''''', 14a'''''', 14a''''''', 14b', 14b'', 14b''', 14b'''', 14b''''', 14b'''''', 14b'''''') aneinander angrenzend sind.
Patent DE-102018209194-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen und zum Einbringen eines Transplantats oder Implantats in einen menschlichen oder tierischen Körper und gebrauchsfertiges Set umfassend diese Vorrichtung
Inventor: EL-AYARI HAMADI
IPC: A61M37/00
Filed: 2018-06-08
Granted: 2020-01-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bereitstellen und zum Einbringen eines Transplantats oder Implantats in einen menschlichen oder tierischen Körper, insbesondere für ophthalmologische Eingriffe, vorzugsweise zur Durchführung einer lamellierenden Keratoplastik, wie zum Beispiel einer DMEK-Operation, mit einer Kartusche (1) oder Hülse, die einen Aufnahmebereich (2) für das Transplantat oder Implantat und zwei gegenüberliegende, jeweils mit dem Aufnahmebereich (2) strömungsverbundene endseitige Öffnungen (3, 4) aufweist, wobei die erste Öffnung (3) einen größeren Durchmesser aufweist als die zweite Öffnung (4) und wobei beide Öffnungen (3, 4) zur Herstellung einer Strömungsverbindung zwischen dem Aufnahmebereich (2) und einer Spritze (5) jeweils direkt oder über eine Verbindungseinrichtung mit der Spritze (5) koppelbar sind, ist im Hinblick auf ein einfaches und sicheres Bereitstellen und Einbringen eines Transplantats oder Implantats in den Körper mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Kartusche (1) oder Hülse in einem Halter (6) gelagert ist und dass der Halter (6) eine Schwenkeinrichtung (7) zum Verschwenken der Kartusche (1) oder Hülse um eine Schwenkachse (8) in eine Kopplungsposition mindestens einer der beiden Öffnungen (3, 4) mit der Spritze (5) aufweist. Des Weiteren ist ein gebrauchsfertiges Set umfassend eine wie oben beschriebene Vorrichtung in einer sterilen Verpackung angegeben.
Patent DE-102018216045-B4 (DE)
Title: Positivelektrodenmaterial und dieses verwendende Lithiumsekundärbatterie
Inventor: GOTO IPPEI
IPC: H01M4/13
Filed: 2018-09-20
Granted: 2024-01-18
Abstract: Positivelektrodenmaterial (1) für Lithiumsekundärbatterien (100), umfassend:ein Aktivmaterial (2) der positiven Elektrode, das Li enthält; undeine Bedeckung (4), die auf dem Aktivmaterial (2) der positiven Elektrode angeordnet ist und im Wesentlichen Li und F enthält und ferner ein oder zwei oder mehr Bedeckungselemente aus Al, Ti, Zr, Ta und Nb enthält,wobei mit einem Punkt a als einem beliebigen Punkt der Bedeckung (4) in Kontakt mit dem Aktivmaterial (2) der positiven Elektrode, einem Punkt c als einem Punkt auf der Oberfläche (4s) der Bedeckung (4) in einem kürzesten Abstand vom Punkt a und einem Punkt b als einem Mittelpunkt zwischen dem Punkt a und dem Punkt c, eine Analyse des Punktes a, des Punktes b und des Punktes c mittels Röntgenphotoelektronenspektroskopie dann ergibt, dassein Verhältnis der Li-Konzentration am Punkt a in Bezug auf die Li-Konzentration am Punkt b 1,1 oder größer und kleiner als 10,8 ist undein Verhältnis der F-Konzentration am Punkt c in Bezug auf die F-Konzentration am Punkt b 1,1 oder größer und kleiner als 51,1 ist.
Patent DE-102019101880-B4 (DE)
Title: Klemmfeder und Leiteranschlussklemme
Inventor: VOLKMANN ALEXANDER
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-01-25
Granted: 2023-09-14
Abstract: Klemmfeder (4) einer Leiteranschlussklemme (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters mittels Federkraftklemmung, wobei die Klemmfeder (4) einen Anlageschenkel (40) zur Fixierung der Klemmfeder (4) in der Leiteranschlussklemme (1), einen sich an den Anlageschenkel (40) anschließenden Federbogen (42) und einen sich an den Federbogen (42) anschließenden Klemmschenkel (43) aufweist, wobei der Klemmschenkel (43) zur Klemmung des elektrischen Leiters mittels seines freien Endes eingerichtet ist, wobei der Klemmschenkel (43) wenigstens eine in das Material des Klemmschenkels (43) eingeprägte Sicke (7) aufweist, wobei der Klemmschenkel (43) einen sich an den Federbogen (42) anschließenden ersten Bereich (431) und einen mit dem freien Ende des Klemmschenkels (43) endenden zweiten Bereich (432) aufweist, wobei der erste Bereich (431) über einen Biegebereich (433) des Klemmschenkels (43), in dem der Klemmschenkel (43) eine gebogene Form aufweist, mit dem zweiten Bereich (432) verbunden ist, und der Klemmschenkel (43) zumindest im Biegebereich (433) die wenigstens eine in das Material des Klemmschenkels (43) eingeprägte Sicke (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke (7) den Biegebereich (433) geradlinig überbrückt.