baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018008904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs in einer High Definition Karte anhand von Landmarkenobjekten und Sensorfusionsmodul für ein solches Verfahren
Inventor: RIES FLORIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines entlang eines Fahrwegs (3) bewegten Fahrzeugs auf einer High Definition (HD) Karte, wobei eine Geoposition des Fahrzeugs ermittelt wird, ein potenzielles Landmarkenobjekt (2.2') mittels eines Umgebungserfassungsmoduls (1.1) in einem Fahrzeugkoordinatensystem (4) erfasst und mit mindestens einem Landmarkenobjekt (2.2) der High Definition (HD) Karte registriert wird und daraus eine gegenüber der Geoposition genauere Lokalisierung des Fahrzeugs ermittelt wird. Bei dem Verfahren werden eine entlang des Fahrwegs (3) angeordnete Referenzlinie (3.1) ermittelt, das potenzielle Landmarkenobjekt (2.2') sowie das mindestens eine Landmarkenobjekt (2.2) auf die Referenzlinie (3.1) projiziert und entlang der Referenzlinie (3.1) registriert. Die Erfindung betrifft ferner ein Sensorfusionsmodul (1.2') zur Fusion von Daten von Umgebungssensoren eines Umgebungserfassungsmoduls (1.1) für ein solches Verfahren.
Patent DE-102018101752-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung und fahrradsteuerungssystem, das die fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst
Inventor: NISHI KEIJIRO
IPC: B62M25/08
Filed: 2018-01-26
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung (12) umfasst ein Basiselement (20), einen Schalter (22), ein Betätigungselement (24), ein Kontaktelement (26) und eine bewegliche Struktur (28). Der Schalter (22) ist an dem Basiselement (20) gestützt. Das Betätigungselement (24) ist beweglich an dem Basiselement (20) gestützt. Das Kontaktelement (26) ist an dem Basiselement (20) gestützt. Die bewegliche Struktur (28) ist eingerichtet, um den Schalter (22) und das Kontaktelement (26) infolge einer Bewegung des Betätigungselements (24) relativ zueinander so zu bewegen, dass das Kontaktelement (26) den Schalter (22) berührt.
Patent DE-102018105137-A1 (DE)
Title: Schmiermittelzusammensetzung zur Verwendung in fluiddynamischen Lagersystemen
Inventor: WALDEN NICHOLAS
IPC: C10N40/02
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermittelzusammensetzung zur Verwendung in fluiddynamischen Lagersystemen, umfassend mindestens ein Basisfluid, das ein Esteröl umfasst, und mindestens ein Additiv zur Hydrolysestabilisierung des Esteröls, wobei das Additiv überbasiges Magnesiumalkylsalicylat und mindestens einen neutralen Phosphorsäureester umfasst; ein fluiddynamisches Lagersystem mit einer solchen Schmiermittelzusammensetzung; einen Motor mit solch einem fluiddynamischen Lagersystem; sowie ein Festplattenlaufwerk, einen Lüfter und einen Laserscanner mit einem solchen Motor.
Patent DE-102018109459-A1 (DE)
Title: Navigationsgestützte kollisionsvermeidung an kreuzungen
Inventor: REGMI SAGAR KUMAR
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-04-19
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform kann ein Fahrzeug eine Fahrtrichtungssignalstatuskomponente, eine Kommunikationskomponente und eine Manöverkomponente beinhalten. Die Fahrtrichtungsstatuskomponente erfasst einen aktiven Fahrtrichtungssignalanzeiger an einem Zielfahrzeug. Die Kommunikationskomponente empfängt eine drahtlose Kommunikation, die ein beabsichtigtes Drehmanöver des Zielfahrzeugs anzeigt. Die Manöverkomponente bestimmt ein Manöver für das Stammfahrzeug oder einen Zeitpunkt für das Manöver zumindest teilweise auf Grundlage des beabsichtigten Drehmanövers.
Patent DE-102018109693-A1 (DE)
Title: Übergangsturbulator
Inventor: KEYES JARED J
IPC: F28F1/02
Filed: 2018-04-23
Abstract: Ein Luft-Luft-Ladeluftkühler zum Kühlen der einem Verbrennungsmotor zugeführten Luft beinhaltet eine Rohranordnung mit einer Vielzahl von Rohren, die sich in Längsrichtung erstrecken. Die Vielzahl der Rohre ist angrenzend aneinander angeordnet. Jedes der Vielzahl von Rohren beinhaltet einen Einlass zur Aufnahme des Luftstroms und einen Auslass zur Ausgabe des Luftstroms. Ein Turbulator is in mindestens einem der Vielzahl von Rohren angeordnet, wobei der Turbulator eine Neigung aufweist, die in einer Richtung quer zur Luftströmung durch das Rohr definiert ist. Die Neigung variiert in mindestens einer Längs- und einer Querrichtung des Rohres.
Patent DE-102018114125-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von geformten textilen Mehrschichtverbunden
Inventor: AL SAYED SABSABI OUSSAMA
IPC: B32B5/26
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung von geformten textilen Mehrschichtverbunden. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren, bei dem ein textiler Mehrschichtverbund gelegt und kaschiert sowie verstreckt wird und anschließend zu einer Oberware einer Bodenverkleidung im Automobilbereich geformt wird unter der Maßgabe der Materialeinsparung und Zykluszeitreduzierung.
Patent DE-102018114255-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit schaltbarem Getriebe und Hydraulikmodul
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) mit einem schaltbaren Getriebe (3) und einem Hydraulikmodul (4).Bei einer solchen Antriebseinheit ist vorgesehen, dass ein Gehäuse (5, 6) des Getriebes (3) das Hydraulikmodul (4) aufnimmt, wobei das Hydraulikmodul (4) schaltbare Ventile (11) aufweist, die übereinander angeordnet sind sowie die schaltbaren Ventile (11) teilweise unterhalb und teilweise oberhalb einer Ölstandshöhe (9) eines Ölsumpfes (8), der innerhalb des Gehäuses (5, 6) gebildet ist, angeordnet sind, wobei die Ventile (11) in einem abgetrennten Teilraum (22) des Gehäuses (5, 6) angeordnet sind, wobei ein Trennelement (23) zum Abtrennen des Teilraums (22) eine Öl-Eintrittsöffnung (24) und eine Öl-Austrittsöffnung (25) aufweist, sowie Mittel zum Fördern von Öl durch die Öl-Eintrittsöffnung (24) in den Teilraum (22) vorgesehen sind und die Öl-Austrittsöffnung (25) zumindest auf Höhe des obersten Ventils (11) angeordnet ist.Diese Antriebseinheit gewährleistet, ungeachtet eines relativ niedrigen Niveaus eines Ölsumpfs, einen dauerhaft sicheren Betrieb der Ventile.
Patent DE-102018114780-A1 (DE)
Title: Vorstecknest und Verfahren zur Bildung eines Kranzes aus einer Vielzahl von U-förmigen, elektrisch leitfähigen Hairpins, um den Kranz anschließend in einem Maschinenelement einer elektrischen Maschine verbauen zu können
Inventor: METZGER MANFRED
IPC: H02K15/085
Filed: 2018-06-20
Abstract: Ein Vorstecknest 100 und ein Verfahren dient zur Bildung eines Kranzes aus einer Vielzahl von U-förmigen, elektrisch leitfähigen Hairpins, um den Kranz anschließend in einem Maschinenelement einer elektrischen Maschine, zum Beispiel eines Stators, verbauen zu können. Dabei hat ein Aufnahmeelement (10) eine Vielzahl von Nuten (11), in denen die Schenkel der Hairpins aufgenommen werden. Die Nuten (11) sind ringförmig um ein Zentrum Z angeordnet sind erstrecken sich senkrecht zur Ebene des Aufnahmeelements (10). Sie sind in Größe und Geometrie derart gestaltet, dass jeweils ein erster Schenkel eines Hairpins innerhalb der Nut (11) rotiert, um dadurch eine zwangfreie Positionierung des zweiten Schenkels des Hairpins in einer anderen Nut (11) zu ermöglichen. Ein oder mehrere aus Hairpins gebildete Kränze werden zur Einbringung in ein Maschinenelement bereitgestellt und in das Maschinenelement gefügt.
Patent DE-102018116645-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) umfasst ein flexibles, als Kragenhülse (8) ausgebildetes Getriebeelement, welches einen Kragen (9) aufweist, der an einem Getriebegehäuse (7) befestigt ist. Der Kragenhülse (8) ist ein hutförmiger Frontdeckel (19) vorgesetzt, welcher einen Flanschabschnitt (22) aufweist, der parallel zum Kragen (9) angeordnet ist. An den Flanschabschnitt (22) sind Durchzüge (27) angeformt, die jeweils eine Öffnung im Kragen (9) durchdringen und im Getriebegehäuse (7) formschlüssig gehalten sind.
Patent DE-102018117592-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und steuerungsverfahren eines brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: YAMAMORI KEITARO
IPC: B60K13/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug ist so eingerichtet, dass mindestens ein Teil eines Unterbodens einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist, um eine Form zu haben, die einen Abtrieb auf die Fahrzeugkarosserie durch einen Wind erzeugt, der unter dem Unterboden vorbeiströmt, und wobei eine Abgasöffnung (480), durch die ein Abgas aus einem kathodenseitigen Durchlass der Brennstoffzelle (100) ausgestoßen wird, in einem Unterdruckbereich (NPA) angeordnet ist, in dem ein Unterdruck durch die Form bewirkt wird, die den Abtrieb bewirkt. Ein Betrag des Unterdrucks, der durch die Form bewirkt wird, wird erfasst oder geschätzt, sodass ein Antriebsumfang eines Luftzuführmittels, das eingerichtet ist, der Brennstoffzelle (100) Luft zuzuführen, in Übereinstimmung mit dem Betrag des auf diese Weise erfassten oder geschätzten Unterdrucks gesteuert wird.
Patent DE-102018122559-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Kinderaufnahme und Behältnis für Waren
Inventor: KLEFFMANN NADINE
IPC: B62B5/08
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (100) für eine Kinderaufnahme (300), welche eine Aufnahme (101), die an einem Randabschnitt (201) eines Behältnisses für Waren (200) befestigbar ist, sowie ein Flächenteil (102), auf das die Kinderaufnahme (300) absetzbar ist, aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Behältnis für Waren (200), bei dem eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung (100) mit dem zumindest einen Randabschnitt (201) verbunden ist.
Patent DE-102018126588-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Flüssigkeit
Inventor: AUSTERMANN STEFAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen von Flüssigkeit mittels einer landwirtschaftlichen Spritzeinrichtung, insbesondere einer Feldspritze, mit den Schritten: Erfassen von Pflanzenreihen auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche und Ausbringen von Flüssigkeit auf die landwirtschaftliche Nutzfläche mittels mehrerer Ausbringelemente, welche entlang eines Spritzgestänges der landwirtschaftlichen Spritzeinrichtung quer zur Fahrtrichtung angeordnet sind, wobei sich die Ausbringung von Flüssigkeit entlang von Reihenbereichen, welche in Fahrtrichtung verlaufende Pflanzenreihen aufweisen, von der Ausbringung von Flüssigkeit entlang von Zwischenbereichen, welche sich zwischen zwei in Fahrtrichtung verlaufenden Pflanzenreihen befinden, unterscheidet.
Patent DE-102018126595-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-10-25
Abstract: Ein Luftreifen umfasst eine Mittelrippe 2, die sich in einer Mitte bezüglich einer Reifenbreitenrichtung TW in einer Reifenumfangsrichtung TC erstreckt; eine Vielzahl geneigter Blöcke 4, die sich von der Mittelrippe 2 in der Reifenbreitenrichtung TW nach beiden Seiten verzweigen und erstrecken und die durch eine Vielzahl geneigter Rillen 3 definiert sind, die sich in der Reifenumfangsrichtung TC schräg zu einer Außenseite in der Reifenbreitenrichtung TW erstrecken; und eine Vielzahl von Spikestiften 12, die in mindestens einem der geneigten Blöcke 4 angeordnet sind, wobei die Vielzahl geneigter Rillen 3 in vorgegebenen Ausbildungsintervallen P1 in der Reifenumfangsrichtung TC so angeordnet sind, dass sie einander nicht schneiden, und eine Länge jeder geneigten Rille 3 in der Reifenumfangsrichtung TC innerhalb des Doppelten der Ausbildungsintervalle P1 liegt.
Patent DE-102018129116-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Rechtsverschieben von gepackten Vierwörtern und Extrahieren von gepackten Wörtern
Inventor: OULD-AHMED-VALL ELMOUSTAPHA
IPC: G06F9/30
Filed: 2018-11-20
Abstract: Einrichtung und Verfahren zum Durchführen von Rechtsverschiebeoperationen für gepackte Vierwortdaten. Beispielsweise umfasst eine Ausführungsform eines Prozessors: einen Dekodierer zum Dekodieren eines Rechtsverschiebungsbefehls, um einen dekodierten Rechtsverschiebungsbefehl zu generieren; ein erstes Quellregister zum Speichern von mehreren gepackten Vierwort-Datenelementen, wobei jedes der gepackten Vierwort-Datenelemente ein Vorzeichenbit aufweist; Ausführungsschaltungen zum Ausführen des dekodierten Rechtsverschiebungsbefehls, wobei die Ausführungsschaltungen Verschiebungsschaltungen mit Vorzeichenerhaltungslogik umfassen, um ein erstes und ein zweites gepacktes Vierwort-Datenelement von einer ersten bzw. zweiten Position für gepackte Vierwort-Datenelemente im ersten Quellregister um einen Betrag, der in einem Direktoperandenwert oder in einem Steuerwert in einem zweiten Quellregister spezifiziert ist, nach rechts zu verschieben, wobei das Rechtsverschieben ein erstes und ein zweites rechtsverschobenes Vierwort generieren soll, wobei die Vorzeichenerhaltungslogik das Vorzeichenbit an allen Bitpositionen einschieben soll, die durch das Rechtsverschieben des ersten und des zweiten Vierworts freigelegt werden; wobei die Ausführungsschaltungen eine Auswahl von 16 höchstwertigen Bits des ersten und des zweiten rechtsverschobenen Vierworts, einschließlich des Vorzeichenbits, bewirken sollen, die in 16 niedrigstwertige Bitregionen von ersten bzw. zweiten Vierwort-Datenelementpositionen eines Zielregisters geschrieben werden sollen.
Patent DE-102018129714-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen der Ausbringung einer Streugutmischung
Inventor: SCHEUFLER BERND
IPC: A01C21/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen der Ausbringung einer Streugutmischung (10) mit einer landwirtschaftlichen Streumaschine, mit den Schritten: Erfassen der Einzelkomponenten (12-16) der Streugutmischung (10), Ermitteln von komponentenbezogenen Einstellparametern (30a, 30b, 32a, 32b, 34a, 34b) für die landwirtschaftliche Streumaschine für einen geplanten Streuvorgang für mehrere oder sämtliche Einzelkomponenten (12-16) der Streugutmischung (10) und Bewerten der gemeinsamen Ausbringbarkeit der Einzelkomponenten der Streugutmischung auf Grundlage der ermittelten komponentenbezogenen Einstellparameter (30a, 30b, 32a, 32b, 34a, 34b) durch eine Berechnungseinrichtung (102).
Patent DE-102018133216-A1 (DE)
Title: Lenkflugkörper mit mehreren steuerbaren Flügeln und mit einer Antriebsanordnung mit einem drehbaren Rotor
Inventor: FONROBERT BENNO
IPC: F42B10/64
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkflugkörper (1) mit mehreren steuerbaren Flügeln (2, 3) und mit einer Antriebsanordnung (5), wobei die Flügel (2, 3) mittels der Antriebsanordnung (5) steuerbar sind, wobei die Flügel (2, 3) drehfest mit einer Flügelwelle (12, 13) verbunden sind, wobei ein Antriebsrad (14, 15) drehfest mit der Flügelwelle (12, 13) verbunden oder gekoppelt ist, wobei das Antriebsrad (14, 15) funktional wirksam vom Rotor (6) antreibbar ist.Mit dem Lenkflugkörper (1) sind Flugmanöver wie bspw. ein Rollen dadurch ausführbar, dass der Rotor (6) zwei Wirkbereiche (18, 19) aufweist, wobei das Antriebsrad (14, 15) mittels eines Stellglieds (20, 21) wahlweise mit den Wirkbereichen (18, 19) in Wirkkontakt bringbar ist, wobei das Antriebsrad (14, 15) in eine erste Drehrichtung (23, 25) drehbar ist, wenn das Antriebsrad (14, 15) in Wirkkontakt mit dem ersten Wirkbereich (18) steht, wobei das Antriebsrad (14, 15) in eine zweite Drehrichtung (24) entgegengesetzt zur ersten Drehrichtung (23, 25) drehbar ist, wenn das Antriebsrad (14, 15) in Wirkkontakt mit dem zweiten Wirkbereich (19) steht, wobei das Antriebsrad (14, 15) in einer Zwischenstellung mit keinem der beiden Wirkbereiche (18, 19) zusammenwirkt.
Patent DE-102018200078-A1 (DE)
Title: Optisches System zum Erzeugen einer Beleuchtungslinie
Inventor: BURGHARDT BERTHOLD
IPC: G02B27/30
Filed: 2018-01-04
Abstract: Es wird ein optisches System zum Erzeugen einer Beleuchtungslinie bereitgestellt. Das optische System umfasst eine Laserstrahlquelle zum Erzeugen eines Laserstrahls entlang einer optischen Achse. Ferner umfasst das optische System eine Strahlformungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Laserstrahl derart zu formen, dass ein Strahlprofil des Laserstrahls eine lange Achse und eine kurze Achse aufweist, und eine im Strahlengang des Laserstrahls der Strahlformungseinrichtung nachgeordnete Abbildungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, den so geformten Laserstrahl als eine Beleuchtungslinie abzubilden. Die Strahlformungseinrichtung umfasst mindestens eine Teleskopanordnung, welche eine erste Linsengruppe und eine zweite Linsengruppe umfasst, wobei die erste Linsengruppe und die zweite Linsengruppe mindestens bezüglich der kurzen Achse eine optische Brechkraft aufweisen. Das optische System umfasst eine erste Bewegungseinrichtung zum Bewegen mindestens einer der ersten und zweiten Linsengruppe entlang der optischen Achse. Das optische System umfasst ferner eine Steuereinheit, welche dazu eingerichtet ist, die erste Bewegungseinrichtung so anzusteuern, dass die mindestens eine der ersten und zweiten Linsengruppe bewegt wird während die Laserstrahlquelle den Laserstrahl erzeugt. Ferner wird ein Verfahren zum Erzeugen einer Beleuchtungslinie bereitgestellt.
Patent DE-102018204797-A1 (DE)
Title: Ein katalysator zur behandlung eines abgases, ein abgassystem und ein verfahren
Inventor: ALCOVE CLAVE SILVIA
IPC: B01J29/40
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Katalysator zur Behandlung eines Abgases, das SO, NOund elementares Quecksilber umfasst, in der Gegenwart eines stickstoffhaltigen Reduktionsmittels, umfasst eine Zusammensetzung, enthaltend Oxide von: (i) Molybdän (Mo) und/oder Wolfram (W); (ii) Vanadium (V); (iii) Titan (Ti); und (iv) ein MFI-Zeolith, wobei die Zusammensetzung, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, Folgendes umfasst: (i) 1 bis 6 Gew.-% MoOund/oder 1 bis 10 Gew.-% WO; und (ii) 0,1 bis 3 Gew.-% VO; und (iii) 48,5 bis 94,5 Gew.-% TiO; und (iv) 35 bis 50 Gew.-% MFI-Zeolith.
Patent DE-102018205464-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und verwendung einer beleuchtungsvorrichtung
Inventor: STOLL ION
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-04-11
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung zur Emission einer roten Gesamtstrahlung angegeben. Die Beleuchtungsvorrichtung weist auf:
 - eine Halbleiterschichtenfolge, die zur Emission von elektromagnetischer Primärstrahlung eingerichtet ist;
 - ein Konversionselement, das einen ersten Leuchtstoff der Formel Sr[Al 2 Li 2 O 2 N 2 ] : Eu, in der tetragonalen Raumgruppe P4 2 /m kristallisiert, umfasst und zumindest teilweise die elektromagnetische Primärstrahlung in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung im roten Bereich des elektromagnetischen Spektrums konvertiert, wobei
 - das Konversionselement einen zweiten Leuchtstoff umfasst, der zumindest teilweise die elektromagnetische Primärstrahlung in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung im roten Bereich des elektromagnetischen Spektrums konvertiert und/oder
 - die Beleuchtungsvorrichtung eine über dem Konversionselement angeordneten Spiegel oder Filter umfasst.
Patent DE-102018206694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erkennen eines aktuellen Straßenzustands
Inventor: KOPYTJUK MARAT
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erkennen eines aktuellen Straßenzustands, wobei in einem ersten Erkennungsprozess (114) ein den Straßenzustand abbildender erster Zustandswert (116) und ein eine Erkennungsgüte des ersten Erkennungsprozesses (114) abbildender erster Gütewert (118) bestimmt wird, in einem zweiten Erkennungsprozess (120) ein den Straßenzustand abbildender zweiter Zustandswert (122) und ein eine Erkennungsgüte des zweiten Erkennungsprozesses (120) abbildender zweiter Gütewert (124) bestimmt wird, und der erste Zustandswert (116) und der zweite Zustandswert (122) zu einer den Straßenzustand repräsentierenden Straßenzustandsinformation (130) zusammengeführt wird, wenn der erste Zustandswert (116) und der zweite Zustandswert (122) innerhalb eines Zustandstoleranzbereichs liegen und der erste Gütewert (118) und der zweite Gütewert (124) innerhalb eines Gütetoleranzbereichs liegen.
Patent DE-102018210521-A1 (DE)
Title: Variable Ventilbetätigungsvorrichtung
Inventor: KATAOKA DAI
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-06-27
Abstract: Eine variable Ventilbetätigungsvorrichtung eines Motors enthält einen Nockenumschaltmechanismus (70; 80), der eine Schaltantriebswelle (71; 81) aufweist. Wenn die Schaltantriebswelle (71; 81) längs bewegt wird, fährt ein Steuerflächenmechanismus (Ca; Cb) einen Schaltstift (73, 74; 83, 84) aus und ein. Wenn der Schaltstift (73, 74; 83, 84) ausgefahren wird, um in eine Führungsnut (44; 54) einzugreifen, die um einen Nockenträger (43; 53) herum ausgebildet ist, und der Nockenträger während Drehung axial bewegt wird, werden den Nockenträger umgebende Nockennasen (43A, 43B; 53A, 53B) umgeschaltet, um auf ein Motorventil (41; 51) zu wirken. Ein Aktuator (77; 87) für die Schaltantriebswelle (71; 81) enthält einen Aktuator-Antriebskörper (79; 89), der linear hin- und herbewegbar ist und an ein Längsende der Schaltantriebswelle (71; 81) gekoppelt ist, um diese axial zu bewegen. Die obige Anordnung ermöglicht, dass der Nockenumschaltmechanismus und der Aktuatormechanismus strukturell einfach und kompakt sind, um zu verhindern, dass die Abmessungen des Motors groß werden.
Patent DE-102018212197-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: H03K17/13
Filed: 2018-07-23
Abstract: Elektronische Schaltung mit einem steuerbaren Schalter, insbesondere Halbleiterschalter, und einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung des Halbleiterschalters, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, den Halbleiterschalter in einem ersten Zeitbereich einer vorgebbaren, vorzugsweise negativen, Halbwelle einer an eine Laststrecke des Halbleiterschalters anlegbaren periodischen elektrischen Spannung zu aktivieren und den Halbleiterschalter in einem auf den ersten Zeitbereich folgenden zweiten Zeitbereich dann zu deaktivieren, wenn die an der Laststrecke anliegende Spannung einen vorgebbaren ersten Schwellwert überschreitet, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, eine erste Größe zu ermitteln, die einen während der vorgebbaren Halbwelle durch die Laststrecke fließenden Strom charakterisiert, und/oder eine zweite Größe zu ermitteln, die eine Frequenz der periodischen elektrischen Spannung charakterisiert, und wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, den vorgebbaren ersten Schwellwert in Abhängigkeit der ersten Größe und/oder der zweiten Größe zu ermitteln.
Patent DE-102018212209-A1 (DE)
Title: Einkreis-Kältegerät
Inventor: TAKEMOTO LINCOLN MASSASHI
IPC: F25D19/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Bei einem Einkreis-Kältegerät (10) mit einer ersten und einer zweiten Lagerzone (12, 14) folgen entlang einer Kältemittelleitung zwischen einem Druckanschluss (26) und einem Sauganschluss (28) eines Verdichters (24) aufeinander: ein Verflüssiger (30), eine Drosselstelle (32), ein erster Verdampfer (34) zum Kühlen der ersten Lagerzone (12) und ein zweiter Verdampfer (36) zum Kühlen der zweiten Lagerzone (14). Eine thermische Masse (56) ist überwiegend an einem stromabwärtigen Bereich des Verflüssigers (30) in Kontakt mit dem Verflüssiger (30) angeordnet.
Patent DE-102018215711-A1 (DE)
Title: Steuergeräteeinheit und Verfahren zum Herstellen einer Steuergeräteeinheit
Inventor: NEUMEISTER JOCHEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-09-14
Abstract: Es wird eine Steuergeräteeinheit (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen, wobei die Steuergeräteeinheit (10) folgendes umfasst: einen Zwischenträger (30) mit einer Vielzahl von auf einer Vorderseite des Zwischenträgers (30) angeordneten elektrischen Bauelementen (11-14), und einen teilweise auf dem Zwischenträger (30) angeordneten Deckel (50), wobei der Deckel (50) die elektrischen Bauelemente (11-14) in einem Hohlraum (55) zwischen dem Deckel (50) und dem Zwischenträger (30) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vergussmaterial (57) in einem Stück einen Rand des Deckels (50), insbesondere den Deckel (50) vollständig, und den Zwischenträger (30) zumindest teilweise bedeckt, wobei das Vergussmaterial (57) den Hohlraum (55) flüssigkeitsdicht abschließt und den Deckel (50) an dem Zwischenträger (30) befestigt.