baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018101018-B4 (DE)
Title: Fluiddurchgangsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: NAKANO MASASHI
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-01-18
Granted: 2023-03-02
Abstract: Fluiddurchgangsvorrichtung, welche einen Durchgang für ein strömendes Fluid aufweist, wobei der Fluiddurchgang Folgendes aufweist:
 einen Metallkörper (10, 10A, 10B), welcher darin einen geschlossenen Durchgang (21a) aufweist, welcher geformt ist, um sich gerade in einer vorbestimmten Richtung zu erstrecken und ein geschlossenes oberes Ende hat und einen Zweigdurchgang (31a, 32a), welcher von dem geschlossenen Durchgang (21a) abgezweigt ist, wobei
 ein oberer Endteil des geschlossenen Durchgangs (21a) an einer geschlossenen Seite durch eine Deckenwandoberfläche (22), welche rechtwinklig zu der vorbestimmten Richtung ist, eine Durchgangswandoberfläche (21), welche parallel zu der vorbestimmten Richtung ist, und eine Verbindungswandoberfläche (23), welche die Deckenwandoberfläche (22) und die Durchgangswandoberfläche (21) verbindet, begrenzt ist, und
 die Verbindungswandoberfläche (23) geformt ist, um sich in einer Richtung zu krümmen, um den geschlossenen Durchgang (21a) zu erweitern, wobei
 die Fluiddurchgangsvorrichtung folgende Gleichungen 1, 2 und 3 erfüllt:
           f   1     (     D   ,   Da   ,   R     )     =     (     0,019   ×   Da   −   0,0050   ×   D   +       0,077     )         ×   R   +     (     0,16   ×   Da   −   0,68   ×   D   +                   0,70     )               
           f   2     (     D   ,   Da   ,   R     )     =     (     −   0,018   ×   Da   +   0,011   ×   D   +       0,35     )         ×   R   +     (     0,16   ×   Da   −   0,49   ×   D   +                   1,6     )               
       f   1     (     D   ,   Da   ,   R     )     ≤   H   ≤   f   2     (     D   ,   Da   ,   R     )           
 unter der Annahme, dass
 D ein Durchmesser des Zweigdurchgangs ist,
 Da ein Durchmesser des geschlossenen Durchgangs ist,
 Rein Krümmungsradius der Verbindungsoberfläche ist,
 H eine Länge von der Deckenwandoberfläche zu dem Zweigdurchgang in der vorbestimmten Richtung ist,
 f1 (D, Da, R) eine Funktion ist, welche einen unteren Grenzwert von H durch ein Verwenden von D, Da und R als Parametern bestimmt, und
 f2 (D, Da, R) eine Funktion ist, welche einen höheren Grenzwert von H durch ein Verwenden von D, Da und R als den Parametern bestimmt.
Patent DE-102018102031-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für die Montage und Montagevorrichtung, die von dieser Struktur Gebrauch macht
Inventor: TSENG JU-CHIUNG
IPC: F16B5/00
Filed: 2018-01-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verbindungsstruktur (100) für die Montage, umfassend:ein Hauptteil (1) mit einem Axialloch (13), einem Einführloch (11) und einem Führungsschlitz (12) für die Führung in Richtung des Einführlochs, wobei der Führungsschlitz (12) zwischen dem Einführloch (11) und dem Axialloch (13) kreuzt, sodass das Einführloch (11), der Führungsschlitz (12) und das Axialloch (13) miteinander verbunden sind, um eine allgemeine U-Form zu bilden, wobei der Führungsschlitz (12) kreuzweise mit dem Einführungsloch (11) und dem Axialloch (13) verbunden ist;ein Einführteil (4), das abnehmbar und entsprechend in das Einführloch eingeführt wird und einen Sperrabschnitt (41) aufweist;ein Sperrteil (2), das verschiebbar mit dem Führungsschlitz verbunden und vom Führungsschlitz geführt wird, wobei das Sperrteil ein Sperrelement (21) umfasst, das entsprechend am Sperrabschnitt gesperrt ist; undein Steuerteil (3), das axial mit dem Innern des Axiallochs (13) des Hauptteils (1) verbunden ist, um sich zu drehen, und wahlweise das Sperrteil bewegen kann, damit es entlang des Führungsschlitzes hin und her gleitet;wobei, wenn das Steuerteil (3) das Sperrteil (2) bewegt, um in Richtung des Einführlochs (11) zu gleiten, das Sperrelement (21) entsprechend am Sperrabschnitt (41) gesperrt wird; wenn das Steuerteil (3) das Sperrteil (2) bewegt, um in die entgegengesetzte Richtung zu gleiten, die Sperre des Sperrelements (21) am Sperrabschnitt (41) aufgehoben und das Sperrelement freigegeben wird.
Patent DE-102018103227-B4 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: HORI RYOSUKE
IPC: H01M8/04089
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-06-27
Abstract: Es wird eine Ventileinheit vorgeschlagen, die einen ersten Gasströmungskanal zu einem Gastank und einen zweiten Gasströmungskanal, der von dem ersten Gasströmungskanal abzweigt und zu einer gasverbrauchenden Vorrichtung verläuft, umfasst. Die Ventileinheit kann das Eindringen von Wasser, das in dem Gas enthalten sein kann, in den zweiten Gasströmungskanal verhindern. Der erste Gasströmungskanal hat einen Knick, um Gas von außen einzulassen. Der erste Gasströmungskanal hat einen Verbindungsanschluss zum Gastank an einem stromabwärts vom Knick gelegenen Ende. Ein zweiter Gasströmungskanal zweigt an einem Abzweigungsteil zwischen dem Knick und dem Verbindungsanschluss ab, wobei der zweite Gasströmungskanal zur gasverbrauchenden Vorrichtung führt. Ein Ausrichtelement ist zwischen dem Knick und dem Abzweigteil angeordnet und dient zum Ausrichten der Gasströmung von einer stromaufwärtigen Seite derart, dass diese parallel zur Richtung des ersten Gasströmungskanals ist.
Patent DE-102018108373-B4 (DE)
Title: Etikettenvorrichtung
Inventor: OSSWALD THOMAS
IPC: B65H23/10
Filed: 2018-04-09
Granted: 2022-06-09
Abstract: Etikettiervorrichtung (10) zur Bewegung eines Etikettenbands (102), welcher Etikettiervorrichtung (10) ein Bremsvorrichtungsteilhalter (115) und ein Bremsvorrichtungsteil (105) zur Beaufschlagung des Etikettenbands (102) mit einer Kraft zugeordnet sind, um das Etikettenband (102) zu bremsen, welches Bremsvorrichtungsteil (105) ein Bremsblech (106) und einen Bremsblechhalter (119) aufweist, welches Bremsvorrichtungsteil (105) mit dem Bremsvorrichtungsteilhalter (115) über eine erste lösbare Verbindung derart verbindbar ist, dass das Bremsvorrichtungsteil (105) um eine Drehachse (118) drehbar gelagert ist, wobei der Bremsvorrichtungsteilhalter (115) mindestens zwei Lagerstellen(107, 109) aufweist, welche gemeinsam die Drehachse (118) definieren und an voneinander beabstandeten Stellen mit dem Bremsvorrichtungsteilhalter (115) fest verbunden sind, welches Bremsvorrichtungsteil (105) einen beweglichen Bolzen (108) aufweist, welcher Bremsvorrichtungsteilhalter (115) ein verstellbares Justierelement (110) mit einer Aussparung (111) aufweist, welche Aussparung (111) zur Aufnahme des beweglichen Bolzens (108) eingerichtet ist, welches Bremsvorrichtungsteil (105) mit dem Bremsvorrichtungsteilhalter (115) über mindestens eine zweite lösbare Verbindung (111, 108) außerhalb der Drehachse (118) verbindbar ist, um eine vorgegebene Drehstellung des Bremsvorrichtungsteils (105) festzulegen, welche zweite lösbare Verbindung (111, 108) den beweglichen Bolzen (108) und die Aussparung (111) umfasst, um durch Verstellung des verstellbaren Justierelements (110) eine Veränderung der durch die zweite Verbindung (111, 108) festzulegenden Drehstellung des Bremsvorrichtungsteils (105) zu ermöglichen.
Patent DE-102018111807-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer elektrischen Antriebsmaschine
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-04-20
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) eine erste und zweite Planetenstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenstufe (4) einen ersten Planetensatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetensatzes drehbar an einem ersten Planetenträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenstufe (5) einen zweiten Planetensatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetensatzes drehbar an einem zweiten Planetenträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei die Antriebswelle (2) drehfest mit dem ersten und dem zweiten Sonnenrad (9a, 9b) verbunden ist, wobei das erste Hohlrad (10a) stationär an einem Gehäuse (16) der Getriebevorrichtung (3) festgelegt ist, wobei zwischen der ersten und zweiten Planetenstufe (4, 5) eine Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) angeordnet ist, wobei der erste Planetenträger (8a) über die erste Kupplung (12a) mit dem zweiten Planetenträger (8b) verbindbar ist, und wobei der erste Planetenträger (8a) über die zweite Kupplung (12b) mit dem zweiten Hohlrad (10b) verbindbar ist, wobei das zweite Hohlrad (10b) oder der zweite Planetenträger (8b) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden ist.
Patent DE-102018123940-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernungsbestimmung
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: G01S17/08
Filed: 2018-09-27
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur Entfernungsbestimmung eines Umfeldobjekts mittels einer Laufzeitmessung von Licht durch eine Messvorrichtung, umfassend:- Starten (302) eines Zeitgebers (211-213) im Zusammenhang mit dem Aussenden (301) des Lichts (118),- Erzeugen (303) eines Referenzsignals (600), welches einen vorgegebenen zeitlich veränderlichen Signalwert aufweist,- Erfassen (304) eines Messsignals (601) eines Empfängers (106) des Lichts (112),- Erzeugen mehrerer Messsignale (601, 602, 604), wobei die mehreren Messsignale (601, 602, 604) das Messsignal (601) und mindestens ein weiteres Messsignal (602, 604) umfassen, wobei ein jeweiliges weiteres Messsignal (602, 604) durch Verstärken des Messsignals (601) mit einem jeweiligen Faktor gebildet wird,- Vergleichen (307) eines jeden Messsignals der mehreren Messsignale (601, 602, 604) mit dem Referenzsignal (600),- Bestimmen (308) mindestens eines Schnittzeitpunkts (602A, 602B, 604A, 604B) in Abhängigkeit von dem Vergleich des jeweiligen Messsignals (601, 602, 604) mit dem Referenzsignal (600) mittels des Zeitgebers (211-213), wobei der Schnittzeitpunkt (602A, 602B, 604A, 604B) basierend auf dem Zeitgeber (211-213) einen Zeitpunkt anzeigt, zu welchem ein Werteverlauf des jeweiligen Messsignals (601, 602, 604) einen Werteverlauf des Referenzsignals (600) schneidet, und- Bestimmen (313) einer Entfernung basierend auf dem mindestens einen Schnittzeitpunkt (602A, 602B, 604A, 604B).
Patent DE-102018127229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur akustischen Echokompensation und Fahrzeug-Infotainmentsystem
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: H04R5/04
Filed: 2018-10-31
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zur akustischen Echokompensation, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Berechnen einer Vielzahl von aktualisierten Strahlformerfilterkoeffizienten (F'1, F'2, .., F'n) durch einen Strahlformer (130), wobei die aktualisierten Strahlformerfilterkoeffizienten (F' 1, F'2, ..., F'n) adaptiv berechnet werden, um ein Sprachsignal aus einer Vielzahl von Eingangsaudiosignalen (124) zu bestimmen;Berechnen einer relativen Übertragungsfunktion (E) basierend auf den aktualisierten Strahlformerfilterkoeffizienten (F' 1, F'2, ..., F'n) und einer Vielzahl von gegenwärtigen akustischen Echokompensationskoeffizienten (H1, H2, ..., Hn) mittels eines Übertragungsfunktionsschätzers (310);Anpassen einer Vielzahl von akustischen Echokompensationskoeffizienten (H1, H2, .., Hn) unter Verwendung der relativen Übertragungsfunktion (E) und Erzeugen eines Ausgangssprachsignals (142) durch einen akustischen Echokompensator (140) durch Aufheben von Echokomponenten aus dem Sprachsignal unter Verwendung der angepassten Echokompensationskoeffizienten (H'1, H'2, ..., H'n) ; undSenden des Ausgangssprachsignals (142) durch den akustischen Echokompensator (140) an eine Gegenstellen-Sprachvorrichtung (150).
Patent DE-102018210277-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: WALTER INGO
IPC: E05F3/12
Filed: 2018-06-25
Granted: 2021-03-18
Abstract: Ventil (10) zur Aktivierung einer Schlagfunktion eines hydraulisch gedämpften Tür-, Tor- oder Fensterantriebs, insbesondere eines hydraulisch gedämpften Türschließers, wobei das Ventil (10) in einem Hydraulikkanal angeordnet ist, über den zur Bewirkung der Schlagfunktion Hydraulikfluid strömen kann, und ein in einer Ventilbohrung (12) axial zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschiebbares, durch eine Federeinheit (14) in Öffnungsrichtung beaufschlagtes Ventilglied (16) umfasst, das durch den Druck in einem Druckraum (18) in Schließrichtung beaufschlagt und bei einem Abfall des Drucks im Druckraum (18) unter einen vorgebbaren Grenzdruck durch die Federkraft der Federeinheit (14) in seine Öffnungsstellung überführbar ist.
Patent DE-102018215299-B4 (DE)
Title: Bettvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60P3/38
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Bettvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Auflagevorrichtung (4) für eine Matratze (6) und einem unterhalb der Auflagevorrichtung (4) angeordneten Hohlraum (22, 24, 26), welcher einen Boden (16) und umlaufende Seitenflächen (16) aufweist, wobei der Boden (16) und die Seitenflächen (18) des Hohlraums (22, 24, 26) luftdicht ausgestaltet sind, und wobei die Auflagevorrichtung (4) einen Luftaustausch zwischen dem unterhalb einer Oberseite der Auflagevorrichtung (4) angeordneten Hohlraum (22, 24, 26) und einem Bereich oberhalb der Auflagevorrichtung (4) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Bettvorrichtung (2) eingerichtet ist, um ein gezieltes Anlegen eines Unterdrucks oder eines Überdrucks an den Hohlraum (22, 24, 26) zu ermöglichen.
Patent DE-102019100049-B4 (DE)
Title: Textiles Unterwäschestück mit Schweißschutz
Inventor: TRAN LAURENT
IPC: A41B9/12
Filed: 2019-01-03
Granted: 2021-11-25
Abstract: Textiles Unterwäschestück (10; 10'), das eine zum Körper eines Trägers hin gerichtete Innenseite (20) und eine dieser Innenseite (20) gegenüber liegende Außenseite (30) aufweist, wobei wenigstens ein Bereich des Unterwäschestücks (10) wenigstens zweilagig ausgeführt ist, indem eine Innenlage (41) die Innenseite (20) des Unterwäschestücks (10) bildet und aus einem Flüssigkeit absorbierenden Textilmaterial gebildet ist, während eine Außenlage (40; 40'; 40'') die Außenseite (30) des Unterwäschestücks (10; 10') bildet und aus einer 3D-Maschenware gebildet ist, welche den Übergang von Flüssigkeit von der Innenlage (41) zu der Außenseite (30) des Unterwäschestücks (10; 10') hemmt; dadurch gekennzeichnet, dass das Unterwäschestück (10; 10') die Form einer vorne offenen Weste hat und die Außenlage (40) an einer Verbindungslinie (50) mit der Innenlage (41) verbunden ist, welche umlaufend an der Außenlage (40) verläuft, und dass die Außenlage (40) entweder durch ein Abstandsgewirk oder Abstandsgestrick gebildet ist, das durch zwei flächige Gewirk- oder Gestricklagen (42; 43) gebildet ist, die durch eine dazwischenliegende Abstandsstruktur (44) auf Abstand miteinander verbunden sind, oder dass die Außenlage (40'; 40'') durch ein Gewirk oder Gestrick mit zwei Außenlageflächen (48;49) gebildet ist, die zueinander beabstandet sind, und Gewirk oder Gestrick eine Gitterstruktur (47') formen, die zwischen den beiden Außenlageflächen (48; 49) eine dreidimensionale Ausdehnung aufweist und auf wenigstens einer Außenlagefläche (48; 49) eine Maschenfläche (46) mit Öffnungen (45) ohne Maschen ausbildet, wobei die Öffnungen (45) ohne Maschen eine im Wesentlichen runde oder polygonale Form haben.
Patent DE-102019113973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers und Bauteil mit elektrischer Funktionalität
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: H05K3/00
Filed: 2019-05-24
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers (60) mit elektrischer Funktionalität mittels eines Spritzgießprozesses, bei dem kunststoffhaltiges Basismaterial (5) in eine Spritzgussform (1, 2) eingespritzt wird, wobei das Basismaterial (5) ein LDS-fähiger Werkstoff ist, wobei das Verfahren die nachfolgenden Merkmale a), b) aufweist:a) Abkühlen des in die Spritzgussform (1, 2) eingespritzten Basismaterials (5) von einer Temperatur oberhalb der Glasübergangstemperatur (T1) des Basismaterials (5) auf eine Temperatur (T2) unterhalb der Glasübergangstemperatur (T1) des Basismaterials (5) durch erzwungenes Abkühlen der Spritzgussform (1, 2),b) Erzeugen eines Spritzguss-Rohlings (6) aus dem Basismaterial (5), der im Inneren aus teilkristallinem Kunststoff aufgebaut ist und von einer Randschicht überdeckt ist, die amorph oder zumindest nicht teilkristallin ist,wobei auf dem Spritzguss-Rohling (6) nach dem Spritzgießprozess eine Materialschicht aus elektrisch leitfähigem Material (12) aufgebracht wird und in einem weiteren Fertigungsschritt das elektrisch leitfähige Material (12) strukturiert wird und hierdurch wenigstens ein elektrisches Funktionsbauteil (13) in Dünnfilmtechnik auf der Oberfläche (8) des Formkörpers (60) erzeugt wird;dadurch gekennzeichnet, dass an dem Formkörper (60) wenigstens ein elektrischer Anschlusskontakt (11) erzeugt wird, insbesondere ein elektrischer Anschlusskontakt (11) des wenigstens einen elektrischen Funktionsbauteils (13), durch den der Formkörper (60) und/oder das wenigstens eine elektrische Funktionsbauteil (13) elektrisch mit einer elektrischen Baugruppe (16) verbunden werden kann, wobei der wenigstens eine elektrische Anschlusskontakt (11) vor dem Aufbringen der Materialschicht aus elektrisch leitfähigem Material (12) erzeugt wird.
Patent DE-102019120774-B4 (DE)
Title: Controller für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: KURODA RYUSUKE
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-08-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Controller für ein Fahrzeug, das eine Verbrennungskraftmaschine vom Typ Fremdzündung umfasst, wobei die Verbrennungskraftmaschine ein Kraftstoffeinspritzventil umfasst, das eingerichtet ist, Kraftstoff einzuspritzen, einen Drei-Wege-Katalysator umfasst, der in einem Abgasrohr ausgebildet ist, und einen Partikelfilter umfasst, der in dem Abgasrohr auf einer Stromabwärtsseite des Drei-Wege-Katalysators und separat von dem Drei-Wege-Katalysator angeordnet ist, und die Verbrennungskraftmaschine eingerichtet ist, ein Kraftstoff-Luft-Gemisch zu verbrennen, das Kraftstoff umfasst, das von dem Kraftstoffeinspritzventil in einen Zylinder eingespritzt wurde, wobei der Controller Folgendes aufweist:einen Brennunterbrechungsdauer-Prozessor, der eingerichtet ist, wahlweise einen Kraftstoffzufuhrunterbrechungsprozess oder einen Kraftstoffzufuhrprozess auszuführen, wenn eine Verbrennung in dem Zylinder in einer Situation unterbrochen wird, in der eine Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine rotiert, wobei der Kraftstoffzufuhrunterbrechungsprozess eine Unterbrechung der Kraftstoffeinspritzung des Kraftstoffeinspritzventils umfasst, und der Kraftstoffzufuhrprozess ein Einspritzen von Kraftstoff von dem Kraftstoffeinspritzventil und Ausstoßen des Kraftstoffes aus dem Zylinder in das Abgasrohr in einem unverbrannten Zustand umfasst; undeinen Brenndauer-Prozessor, der eingerichtet ist, einen Erhöhungsprozess auszuführen, der eine Strömungsgeschwindigkeit von Abgas in dem Abgasrohr erhöht, wenn der Kraftstoffzufuhrprozess ausgeführt wird, während eine Verbrennung in dem Zylinder unterbrochen ist, und die Verbrennung in dem Zylinder, in dem die Verbrennung unterbrochen wurde, dann fortgesetzt wird.
Patent DE-102019121909-B4 (DE)
Title: Feldgerätegehäuse mit einer Überwachungseinrichtung
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-08-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Feldgerätegehäuse (1) mit einer in dem Feldgerätegehäuse (1) angeordneten Elektronik (4) und einer Überwachungseinrichtung (3), wobei die Elektronik (4) die Überwachungseinrichtung (3) elektrisch überprüft, und dass die Überwachungseinrichtung (3) einen Zustand des Feldgerätegehäuses (1) widergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung (3) eine gedruckte, auf eine Kunststoffbasis aufgebrachte und in eine Kunststoffmatrix eingebrachte Leiterbahn ist.
Patent DE-102019208718-B4 (DE)
Title: Gurtkraftbegrenzer für ein Kraftfahrzeug sowie eine Gurtschloss-Einheit und ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Gurtkraftbegrenzer sowie ein Verfahren zum Betreiben des Gurtkraftbegrenzers
Inventor: BERGS ANDREAS
IPC: B60R22/28
Filed: 2019-06-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Gurtkraftbegrenzer (1) für ein Kraftfahrzeug zum Verbinden eines Gurtschlosses (2) mit einer Befestigung (4) aufweisend eine Druckkammer (5) und einen in der Druckkammer (5) angeordneten Kolben (6), wobei die Druckkammer (5) zwischen einer Druckkammer-Deckfläche (5b) und dem beweglichen Kolben (6) ein veränderliches Kammer-Volumen (5c) einschließt, wobei der Kolben (6) mit einer Kolbenstange (7) verbunden ist, die durch eine Zugkraft (F) relativ zu der Druckkammer (5) verlagerbar ist, wobei durch Verlagerung der Kolbenstange (7) relativ zur Druckkammer (5) ein Fluid-Volumen (9) durch zumindest eine der Druckkammer (5) zugeordnete Druckablassöffnungsfläche (5d) austreibbar ist, wobei das Verlagern der Kolbenstange (7) eine Variation der zumindest einen Druckablassöffnungsfläche (5d) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckablassöffnung (5a) mit einer Abdeckung verschlossen ist, die bei erhöhtem Druck in der Druckkammer (5) die Druckablassöffnungsfläche (5d) freigibt.
Patent DE-102019215790-B4 (DE)
Title: Steuergeräteschaltung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren für die Steuergeräteschaltung
Inventor: STANG UDO
IPC: H02J9/06
Filed: 2019-10-14
Granted: 2021-11-25
Abstract: Steuergeräteschaltung (22) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Steuergeräteschaltung (22) ein Steuergerät (12) zum Bereitstellen einer Fahrzeugfunktion (F) sowie außerhalb eines Gehäuses (18) des Steuergeräts (12) einen elektrischen Energiespeicher (14) für eine Notversorgung des Steuergeräts (12) aufweist, wobei der Energiespeicher (14) dazu eingerichtet ist, das Steuergerät (12) mit elektrischer Energie zu versorgen, falls ein Versorgungstrom (13) aus einem Bordnetz (11) des Kraftfahrzeugs (10) ausbleibt,dadurch gekennzeichnet, dasszum Bilden eines Stromkreises (22') für die Notversorgung zwei elektrische Pole (P+, P-) des Energiespeichers (14) über ein Kabel (19) mit dem Steuergerät (12) verschaltet sind und in dem Steuergerät (12) oder in dem Energiespeicher (14) oder an dem Kabel (19) einer der beiden elektrischen Pole (P+, P-) über ein Schaltelement (24) mit einem Massepotential (17) des Bordnetzes (11) verschaltet ist undzumindest eine Messschaltung (27) jeweils einen der Pole (P+, P-) mit dem Massepotential (17) koppelt und dazu eingerichtet ist, ein Messsignal (32) zu erzeugen, das mit einer elektrischen Spannung korreliert ist, die zwischen dem jeweiligen Pol (P+, P-) und dem Massepotential (17) abfällt, undeine Steuerschaltung (12') des Schaltelements (24) dazu eingerichtet ist, das Schaltelement (24) in einem Normalbetrieb des Steuergeräts (12) elektrisch leitend geschaltet zu halten und zumindest für den Fall, dass durch das jeweilige Messsignal (32) der zumindest einen Messschaltung (27) signalisiert ist, dass die jeweilige Spannung größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, das Schaltelement (24) elektrisch sperrend zu schalten und damit eine durch das elektrische Schaltelement (24) bewirkte elektrische Kopplung (23) zwischen dem Stromkreis (22) und Massepotential (17) aufzuheben und damit das Potential dieses zuvor gekoppelten Pols (P-) von dem Massepotential nun entkoppelt ist.