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Patent DE-102014013231-A1 (DE)
Title: Schienenisolierstoß mit aneinander grenzenden Schienenenden sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Schienenisolierstoßes
IPC: E01B11/54
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Schienenisolierstoßes einen nach dem Verfahren hergestellten Schienenisolierstoß. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Isolierstoß bereitzustellen, der den hohen Belastungen im Schienenverkehr besser standhalten kann als die Isolierstöße des Stands der Technik. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Isolierstoßes bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schienenenden im Bereich des herzustellenden Isolierstoßes so getrennt werden, dass ein freies Zwischenstück entsteht, wobei das freie Zwischenstück mittels eines an sich bekannten Schweiß-Verfahrens und mindestens zweier die komplette Schienenkontur ersetzender Hohlschalen-Elemente gießbar so geschlossen wird, dass eine Fuge entsteht, in die eine beliebig geformte isolierende Zwischenschicht vorzugsweise aus einem Komposit-Verbundstoff eingesetzt wird und beide Teile des neu entstehenden Zwischenstücks mindestens eine Aussparung für die Aufnahme mindestens eines Verschluss- und/oder Verspannelementes aufweisen.
Patent DE-102014100825-A1 (DE)
Title: Turbolader, System und Verfahren zum Ausleiten von Fluid aus einem Turbolader
Inventor: MALONE MATTHEW JOHN
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-01-24
Abstract: Es werden verschiedene System und Verfahren zum Entfernen von Fluid aus einer Turboladerturbine bereitgestellt. In einem Beispiel weist ein Turbolader eine Turbine mit einem einen Rotor aufnehmenden Gehäuse, einen mit dem Gehäuse verbundenen Ausleitkanal und eine mit dem Ausleitkanal verbundene Luftdüse auf, wobei die Luftdüse Einlassluft aus einem Hochdruckverdichterauslass dem Ausleitkanal zuführt.
Patent DE-102014101656-A1 (DE)
Title: Kombinierte Reiß- und Spanvorrichtung zum Locherzeugen in einem Untergrund
Inventor: GRÜNEWALD STEFFEN
IPC: B28D1/14
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bilden eines Lochs (202) in einem Untergrund (200), wobei die Vorrichtung (1) einen drehantreibbaren Schaftabschnitt (9) und eine Mehrzahl sich von dem Schaftabschnitt (9) aus radial erstreckende und von dem Schaftabschnitt (9) drehantreibbare Materialabtragabschnitte (15) aufweist, wobei zumindest ein Teil der Materialabtragabschnitte (15) eine außenseitige Reißeinrichtung (5) zum Abreißen von Material des Untergrunds (200) zum umfänglichen Definieren des Lochs (202) in dem Untergrund (200) aufweist und wobei zumindest ein Teil der Materialabtragabschnitte (15) eine zwischen dem Schaftabschnitt (9) und einer radialen Außenseite des jeweiligen Materialabtragabschnitts (15) angeordnete Spaneinrichtung (13) zum spanenden Abtragen von Material des Untergrunds (200) aufweist.
Patent DE-102014104863-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Windkraftanlage
Inventor: LÖFFLER STEFAN
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-04-04
Abstract: Es wird eine Wälzlageranordnung, insbesondere Großwälzlageranordnung für eine Windkraftanlage, aufweisend einen Außenring und einen relativ zum Außenring um eine Rotationsachse drehbaren Innenring vorgeschlagen, wobei die Wälzlageranordnung eine erste Laufbahn aufweist, in welcher eine Mehrzahl von ersten Wälzkörpern angeordnet sind, und wobei die erste Laufbahn zwischen einem ersten Ringfortsatz des Außenrings und einem zweiten Ringfortsatz des Innenrings ausgebildet ist, wobei der zweite Ringfortsatz den ersten Ringfortsatz entlang einer zur Rotationsachse radialen Richtung hintergreift.
Patent DE-102014107039-A1 (DE)
Title: Einspülbehälter für eine Feldspritze
Inventor: AUSTERMANN STEFAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Einspülbehälter für eine Feldspritze, umfassend einen Ablaufbereich mit einer Ablauföffnung, durch die Flüssigkeit abgepumpt werden kann, eine Seitenwand, die im Ablaufbereich zu der Ablauföffnung hin geneigt ist und eine Strudelbremse, die in dem Ablaufbereich angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Strudelbremse mehrere stiftförmige Strudelbremselemente umfasst.
Patent DE-102014109071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gasdiffusionselektroden für Brennstoffzelle, sowie Gasdiffusionselektrode und Brennstoffzelle
Inventor: BRÜSER VOLKER
IPC: H01M8/10
Filed: 2014-06-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Gasdiffusionselektroden (GDE) für Brennstoffzellen, die mindestens ein elektrisch leitfähigen Träger (4) und mindestens eine edelmetallhaltige katalytische Schicht (3) auf dem Träger (4) hat, wird beschrieben. Es erfolgt ein wechselweises Aufbringen von edelmetallhaltigen Partikeln und von nicht-metallischen leitfähigen Partikeln durch physikalische Gasphasenabscheidung auf dem elektrisch leitfähigen Träger (4) zum Erzeugen der katalytischen Schicht (3).
Patent DE-102014109839-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit im Rahmen integrierbarer Spule
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: B62M6/40
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrrad mit einem Rahmen, mit zwei rotierbar an dem Rahmen gelagerten Laufrädern sowie mit einer elektrischen Antriebseinheit, welche Antriebseinheit zwei relativ zueinander bewegbare, induktiv zusammenwirkende Wirkabschnitte aufweist, wobei ein erster Wirkabschnitt an einer Felge eines ersten Laufrades und ein zweiter Wirkabschnitt an einem dem Umfang der Felge zumindest abschnittsweise folgenden Rahmenbereich angeordnet ist, und wobei die Wirkabschnitte in zumindest einem Antriebszustand der Antriebseinheit derart zusammenwirken, dass das erste Laufrad elektrisch angetrieben ist, wobei der zweite Wirkabschnitt in zumindest einem Aufnahmeabschnitt des Rahmenbereiches angeordnet ist, wobei sich der Aufnahmeabschnitt derart in radialer Richtung des ersten Laufrades nach innen und axial versetzt an der Felge entlang erstreckt, dass der zweite Wirkabschnitt den ersten Wirkabschnitt zu einer Seite der Felge hin überdeckt.
Patent DE-102014110800-A1 (DE)
Title: Harnstoff-Einlassvorrichtung für Selektive-katalytische-Reduktion-Vorrichtung
Inventor: RYOO DONG-MYOUNG
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-07-30
Abstract: Es wird eine Harnstoff-Einlassvorrichtung (100) für eine Selektive-katalytische-Reduktion-Vorrichtung beschrieben. Die Harnstoff-Einlassvorrichtung (100) für eine Selektive-katalytische-Reduktion-Vorrichtung dient dazu, Harnstoff in einen Harnstoff-Tank (1) einzulassen durch einen Harnstoff-Einlassanschluss (3) und eine Harnstoff-Einlassleitung (5), die den Harnstoff-Einlassanschluss (3) und den Harnstoff-Tank (1) verbindet. Die Harnstoff-Einlassvorrichtung (100) kann aufweisen: 1.) eine Ausgleichsleitung (10), die mit dem Harnstoff-Tank (1) verbunden ist, 2.) eine Trenneinrichtung (20), die so installiert ist, dass sie mit der Ausgleichsleitung (10) verbunden ist und dass sie mit dem Harnstoff-Einlassanschluss (3) durch eine Gas-Rückführleitung (31) verbunden ist, 3.) eine Gas-Entlüftungsleitung (50), die mit der Trenneinrichtung (20) verbunden ist, sowie 4.) ein Rückschlagventil (60), das in der Gas-Entlüftungsleitung installiert ist.
Patent DE-102014113041-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Transport bandförmiger Substrate in einer Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2014-09-10
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung und ein Verfahren zum Transport bandförmiger Substrate in einer Vakuumbeschichtungsanlage betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zum einfachen frontseitenberührungsfreien Transport des bandförmigen Substrats zwischen einer Abwickelrolle und einer Aufwickelrolle anzugeben, wobei das bandförmigen Substrats keiner Zugbelastung ausgesetzt ist. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass die Abwickelrolle in einem Bereich oberhalb der Aufwickelrolle angeordnet ist, dass zwischen der Abwickelrolle und Aufwickelrolle ein Bereich eines vertikalen Transports (12) des bandförmigen Substrats angeordnet ist und dass innerhalb dieses Bereichs eine Beschichtungsquelle angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass das bandförmige Substrat nach dem Abwickeln von der Abwickelrolle in einem Bereich eines vertikalen Transports vertikal ohne Berührung der Oberflächen des bandförmigen Substrats transportiert wird, dass eine Beschichtung mindestens einer Oberfläche des bandförmigen Substrats innerhalb des Bereichs des vertikalen Transports erfolgt und dass das bandförmige Substrat nachfolgen auf die Aufwickelrolle aufgewickelt wird.
Patent DE-102014113361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablösen eines Produktsubstrats von einem Trägersubstrat
Inventor: BURGGRAF JÜRGEN
IPC: H01L21/673
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ablösen eines durch eine Verbindungsschicht (5) mit einem Trägersubstrat (2) verbundenen, auf dem Trägersubstrat (2) prozessierten Produktsubstrats (6) von dem Trägersubstrat (2), wobei die Verbindungsschicht (5) eine Randzone (3) mit einer hohen Adhäsion und eine innerhalb der Randzone (3) angeordnete Antihaftzone (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass vor einer Ablösung des Produktsubstrats (4) vom Trägersubstrat (2) ein im Bereich der Randzone (3) angeordneter Umfangsabschnitt (13) des Produktsubstrats (6) vom Produktsubstrat (6) abgetrennt wird.
Patent DE-102014116857-A1 (DE)
Title: Wendeschneidplatte zur Kurbelwellenbearbeitung sowie Kassette mit einer solchen Wendeschneidplatte
Inventor: HEINLOTH MARKUS
IPC: B23C5/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tangentiale Wendeschneidplatte (10, 12) mit einer Öffnung (30), die zur Aufnahme eines Befestigungselements dient, mindestens zwei Seitenflächen (20), die von der Öffnung (30) geschnitten werden, mindestens einer Spanfläche (34) und mindestens einer Schneidkante (36), die am Übergang zwischen der Spanfläche (34) und einer der Seitenflächen (20) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionierungsgestaltung (40) vorgesehen ist, mit der eine Fehlmontage der Wendeschneidplatte (10, 12) in einer Aufnahme (14) verhindert werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Baugruppe aus einem Segment (2) für einen Kurbelwellenfräser und einer solchen Wendeschneidplatte (10, 12), wobei das Segment (2) eine Aufnahme (14) für die Wendeschneidplatte (10, 12) aufweist und der Aufnahme (14) eine Positionierungsgestaltung (60) zugeordnet ist, die mit der Positionierungsgestaltung (40) der Wendeschneidplatte (10, 12) zusammenwirkt.
Patent DE-102014200050-A1 (DE)
Title: Sitzgurteinrichtung
Inventor: ODATE SHOTARO
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-01-07
Abstract: Eine Sitzgurteinrichtung umfasst eine Spule (15), einen Motor (31), ein Kopplungselement (65), einen Gurtgreifer (17), einen Tür-Öffnungs/Schließ-Erfassungsabschnitt (29), einen Tragerfassungsabschnitt (27) und einen Motor-Steuer-/Regelabschnitt (28). Sobald eine Änderung von einem geöffneten Zustand zu einem geschlossenen Zustand einer Fahrzeugtür durch den Öffnung/Schließ-Erfassungsabschnitt (29) erfasst wird, steuert/regelt der Steuer-/Regelabschnitt (28) den Motor so, dass das Gurtband mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit aus der Spule herausgezogen wird. Sobald das Tragen von dem Gurtband durch den Trag-Erfassungsabschnitt (27) erfasst wird, während das Gurtband mit der vorbestimmten Geschwindigkeit herausgezogen wird, steuert/regelt der Steuer-/Regelabschnitt den Motor so, dass ein Herausziehen von dem Gurtband gestoppt wird. Die vorbestimmte Geschwindigkeit wird zunächst bei einer konstanten Geschwindigkeit gehalten, die beispielsweise einem 10[%] Tastgrad entspricht, für eine vorbestimmte Zeitdauer, und dann wird bewirkt, dass sie allmählich von der konstanten Geschwindigkeit aus abnimmt.
Patent DE-102014200626-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit Rückstelleinrichtung
Inventor: MEYER SEBASTIAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Fahrzeugsitzbaugruppe, mit einem Sitzunterteil (U) und einer Rückenlehne (R) eines Fahrzeugsitzes (S), bei der mindestens eine Rückstelleinrichtung (1) zur Unterstützung einer Schwenkbewegung der Rückenlehne (R) in Richtung einer Neutrallage relativ zu dem Sitzunterteil (U) vorgesehen ist. Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung umfasst die Rückstelleinrichtung (1) mindestens ein zumindest teilweise flexibles Kraftübertragungselement (3), mittels dem eine Schwenkbewegung der Rückenlehne (R) in eine translatorische Verstellbewegung eines Verstellteils (43) der Rückstelleinrichtung (1) umsetzbar ist. Durch die Verstellung des Verstellteils (43) wird eine Rückstellkraft bereitgestellt, wenn die Rückenlehne (R) bezüglich ihrer Neutrallage verschwenkt ist.
Patent DE-102014203893-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Gepäckablage
Inventor: RICKEN BENJAMIN
IPC: B61D37/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit zumindest einer Gepäckablage (20) mit mindestens einem Gepäcktrennsteg (40), der in den Gepäckablagebereich der Gepäckablage (20) zumindest abschnittsweise hineinragt, diesen in benachbarte Ablageabschnitte unterteilt und ein Verrutschen von Gepäck (30) zwischen den benachbarten Ablageabschnitten erschwert oder verhindert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Gepäcktrennsteg (40), in dem Gepäcktrennsteg (40) oder zumindest im Bereich des Gepäcktrennstegs (40) zumindest ein Lichtausgabeelement (51–53, 200–202, 300, 400) angeordnet ist.
Patent DE-102014205451-A1 (DE)
Title: Messverfahren zur Qualitätsprüfung eines gebauten Nockenwellenmoduls
Inventor: MENONNA ANTONIO
IPC: G01B5/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Messrahmen (1) zur Verwendung in einem Messverfahren, mit zwei Messrahmenteilen (2, 3), die über Passstifte (5) zueinander ausgerichtet sind und Messausschnitte (12), insbesondere im Bereich von Lagern, aufweisen, über die eine Zugänglichkeit zu Messpunkten gegeben ist. Hierdurch ist eine einfache und kostengünstige Qualitätsprüfung eines Nockenwellenmoduls möglich.
Patent DE-102014207376-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Magnetfeldsensor zur Läuferkurzschlusserkennung
Inventor: BOSSELMANN THOMAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine mit wenigstens einem Magnetfeldsensor nach dem Faraday-Effekt zur Detektion des radialen Läufermagnetfelds in der elektrischen Maschine gezeigt. Die Detektion des Läufermagnetfelds dient der Ermittlung von Teilkurzschlüssen.
Patent DE-102014208100-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: HANSEN UWE
IPC: H05K1/18
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung mit einem Sensor und einer Leiterplatte. Der Sensor, insbesondere elektrische Anschlüsse des Sensors, ist mit der Leiterplatte lötverbunden. Der Sensor ist bevorzugt ausgebildet, einen insbesondere statischen Luftdruck und/oder eine Luftfeuchtigkeit zu erfassen. Erfindungsgemäß weist der Sensor eine Oberfläche mit einer Sensoröffnung zum Erfassen eines Luftdruckes auf. Der Sensor weist auch wenigstens einen elektrischen Anschluss auf, welcher an der Oberfläche des Sensors ausgebildet ist, die der Leiterplatte zugewandt ist, wobei der elektrisch Anschluss mittels eines Lotmittels mit der Leiterplatte verbunden ist. Die Leiterplatte weist einen Durchbruch auch, welcher derart angeordnet ist, dass der Sensor über die Sensoröffnung den Luftdruck durch den Durchbruch hindurch erfassen kann.
Patent DE-102014208958-A1 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines oberflächenmontierbaren optoelektronischen Bauelements
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-05-12
Abstract: Es wird ein oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement mit einer an einem elektrisch isolierenden Strukturelement angeordneten Montagefläche und einer senkrecht zur Montagefläche angeordneten Strahlungsfläche eines optoelektronischen Chips beschrieben. Das Strukturelement weist eine Aussparung auf, die das Strukturelement in einer Richtung senkrecht zur Montagefläche vollständig durchdringt. In der Aussparung ist der Chip angeordnet. Zumindest eine senkrecht zur Montagefläche angeordnete Seitenfläche des Chips ist mit einer senkrecht zur Montagefläche angeordneten Seitenfläche der Aussparung mechanisch verbunden. Auf dem Strukturelement sind ein erster und ein zweiter elektrisch leitender Bereich angeordnet, die elektrisch voneinander isoliert sind. Der erste und zweite elektrisch leitende Bereich sind jeweils an der Montagefläche sowie an senkrecht zur Montagefläche angeordneten und an die Montagefläche angrenzenden Kontaktflächen angeordnet und wobei der an der Montagefläche angeordnete Teil der elektrisch leitenden Bereiche Anschlusskontakte zur elektrischen und mechanischen Kontaktierung eines Schaltungsträgers bildet und der an den Kontaktflächen angeordnete Teil elektrisch leitenden Bereiche den optoelektronischen Chips elektrisch kontaktieren.
Patent DE-102014209054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum mechanischen Aufrauhen einer zylindrischen Oberfläche
Inventor: HECKEL GERD
IPC: B23P9/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mechanischen Aufrauen einer zylindrischen Oberfläche eines insbesondere metallischen Werkstücks, z. B. der Kolbenlauffläche einer Zylinderlaufbuchse in einem Zylinderkurbelgehäuse, durch Erzeugen einer definierten Mikrostruktur aus sich kreuzenden Rillen und ein spanlos oder spanend arbeitendes Rillenformwerkzeug zur Durchführung des Verfahrens. Ein erfindungsgemäßen Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass a) in einem ersten Arbeitsgang das Rillenformwerkzeug in der Weise axial entlang der Werkstückoberfläche bewegt wird, dass in der Werkstückoberfläche wenigstens eine Axialrille eingearbeitet wird; b) in einem an den ersten Arbeitsgang anschließenden zweiten Arbeitsgang das Rillenformwerkzeug in der im ersten Arbeitsgang erreichten axialen Position um einen vorgegebenen Drehwinkel um die Zylinderachse gedreht wird, wodurch in die Werkstückoberfläche wenigstens eine die Axialrille kreuzende Umfangsrille eingearbeitet wird; und c) in einem an den zweiten Arbeitsgang anschließenden dritten Arbeitsgang das Rillenformwerkzeug axial entlang der Werkstückoberfläche zurück gezogen wird.
Patent DE-102014210353-A1 (DE)
Title: Zwischenstück für ein Absperrorgan
Inventor: STEIGERT JOCHEN
IPC: F16K7/12
Filed: 2014-06-02
Abstract: Es wird ein Zwischenstück (120) für ein Absperrorgan, insbesondere ein Membranventil, für Fluide, beschrieben. Ein Druckstück (48) ist in dem Zwischenstück (120) anordenbar. Das Druckstück (48) weist wenigstens zwei Verriegelungsschieber zu einem Verriegeln eines Verriegelungsglieds eines Verschlusselements auf. Das Zwischenstück (120) weist einen Zylinder (122) auf, in dem das Druckstück (48) axial führbar ist. Das Zwischenstück (120) weist eine Ausnehmung (132) auf, die derart angeordnet ist, dass in einer Montageposition des Druckstücks (48) sich die Verriegelungsschieber in die Ausnehmung (132) verlagern und damit das Verriegelungsglied freigeben.
Patent DE-102014211928-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums
Inventor: LUX ALEXANDER
IPC: G01L19/06
Filed: 2014-06-23
Abstract: Es wird ein Drucksensor (10) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Der Drucksensor (10) umfasst ein Sensorgehäuse (12), mindestens ein Drucksensorelement zur Erfassung eines Drucks des Mediums und einen Adapter (18) zur Druckübertragung auf das Drucksensorelement (16). Der Adapter (18) weist eine mit einer Druckübertragungsflüssigkeit (22) gefüllte Durchgangsöffnung (20) auf, die auf einer dem fluiden Medium zugewandten Seite (24) mit einer Trennmembran (26) verschlossen ist und auf einer dem fluiden Medium abgewandten Seite (28) mit dem Drucksensorelement (16) in Verbindung steht. Die Druckübertragungsflüssigkeit (22) umfasst Füllkörper (30).
Patent DE-102014212430-A1 (DE)
Title: Fluidsensor zur Detektion von fluiden Medien
Inventor: HUEFTLE GERHARD
IPC: G01F1/684
Filed: 2014-06-27
Abstract: Es wird ein Fluidsensor (10) zur Detektion von fluiden Medien, insbesondere von Gasen, vorgeschlagen. Der Fluidsensor (10) umfasst einen Sensorchip (12) mit einer mit dem fluiden Medium beaufschlagbaren Chipoberfläche (14) und ein Sensorgehäuse (40). Die Chipoberfläche (14) weist eine Messoberfläche (16) und eine Festlandsoberfläche (18) auf. Auf der Messoberfläche (16) sind Leiterbahnen einer Sensorschaltung (20) mit mindestens einem Heizelement (22) und mindestens einem Temperaturfühler (24) aufgebracht. Auf dem Sensorchip (12) ist eine Begrenzungsstruktur (34) angeordnet, die die Messoberfläche (16) zumindest teilweise umgibt. Zwischen einer dem fluiden Medium zugewandten Unterseite (44) des Sensorchips (12) und dem Sensorgehäuse (40) ist eine Dichtung (48) angeordnet, wobei die Dichtung (48) zumindest teilweise aus mindestens einem elastomeren Material hergestellt ist. Der Sensorchip (12) ist mittels eines Vorspannelements (50) derart in Richtung zu dem Sensorgehäuse (40) vorgespannt, dass ein Druck auf die Dichtung (48) ausgeübt ist.
Patent DE-102014213511-A1 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zum Freigeben/Verschließen einer Fluidpassage
Inventor: PASKE TE MARK
IPC: F16K11/04
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1), bevorzugt 3/2-Wegeventil (1), für eine Beeinflussung eines Volumenstroms eines Fluids (2) in der Fluidtechnik, insbesondere der Thermotechnik, mit einem in einem Ventilkörper (20) bewegbar gelagerten Ventilglied (10) zum Freigeben/Verschließen eines Durchtrittsquerschnitts (22) im Ventilkörper (20) für das Fluid (2), wobei vom Ventilglied (10) beim Freigeben und/oder Verschließen des Durchtrittsquerschnitts (22) zwei Fluidkanäle (115) im Ventil (1) sukzessive freigebbar und/oder sukzessive verschließbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Freigeben/Verschließen einer Fluidpassage (24) durch ein Ventil (1), bevorzugt ein 3/2-Wegeventil (1), zum Beeinflussen eines Volumenstroms eines Fluids (2) in der Fluidtechnik, insbesondere der Thermotechnik, wobei beim Freigeben und/oder Verschließen der Fluidpassage (24) durch das Ventil (1), die Fluidpassage (24) in wenigstens zwei aufeinander folgenden, bevorzugt diskreten Schritten mehr freigegeben und/oder mehr verschlossen wird.
Patent DE-102014216682-A1 (DE)
Title: Nachrüstung eines Sicherheitsventils bei einem gewerblichen Fahrzeug zur Erfüllung von Sicherheitsanforderungen betreffend den Senkbetrieb einer Hubvorrichtung und ein entsprechendes gewerbliches Fahrzeug
Inventor: ZEIDLER CHRISTOPH
IPC: B66F17/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Verfahren zum Nachrüsten eines Sicherheitsventils bei einem gewerblichen Fahrzeug, insbesondere einem Flurförderzeug oder Gabelstapler, umfassend eine hydraulische Hubvorrichtung mit wenigstens einem einem Lastaufnahmemittel der Hubvorrichtung zugeordneten hydraulischen Hubzylinder, in den für einen Hubbetrieb des Lastaufnahmemittels von einer Hydraulikquelle über eine Steuerventilanordnung Hydraulikmedium zuführbar ist und aus dem für einen Senkbetrieb des Lastaufnahmemittels über die Steuerventilanordnung Hydraulikmedium in eine Hydrauliksenke abführbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass in einer Hydraulikverbindung zwischen dem Hubzylinder und der Hydrauliksenke, die über die Steuerventilanordung verläuft und die durch die Steuerventilanordung freigebbar und unterbrechbar ist und über die im Senkbetrieb das Hydraulikmedium aus dem Hubzylinder abgeführt wird, ohne Austausch der Steuerventilanordnung mindestens ein Sicherheitsventil (50) nachgerüstet wird, welches unabhängig von Steuerzuständen der Steuerventilanordnung in einem ersten Ventilzustand die Hydraulikverbindung zwischen dem Hubzylinder und der Hydrauliksenke freigibt und in einem zweiten Ventilzustand die Hydraulikverbindung zwischen dem Hubzylinder und der Hydrauliksenke unterbricht.