baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001189-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückraumüberwachung bei einem Gespann
Inventor: BARJENBRUCH MICHAEL
IPC: G01S13/538
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Rückraumes (28) eines eine Zugmaschine (12) und wenigstens einen mit der Zugmaschine (12) gekoppelten und in Fahrzeuglängsrichtung hinter der Zugmaschine (12) angeordneten Anhänger (14) umfassenden Gespanns (10), bei welchem zumindest ein in Fahrzeuglängsrichtung hinter der Zugmaschine (12) angeordneter Teilbereich (30) der Umgebung (32) des Gespanns (10) mittels wenigstens eines an der Zugmaschine (12) angeordneten Sensors (24) erfasst wird, indem mittels des Sensors (24) wenigstens ein Signal (34) in Richtung des Teilbereich (30) ausgestrahlt und das an wenigstens einem in dem Teilbereich (30) angeordneten Objekt reflektierte Signal (34) erfasst wird, wobei das Signal (34) derart ausgestrahlt wird, dass sich das Signal (34) unter dem Anhänger (14) ausbreitet.
Patent DE-102016007419-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung eines Lagers einer Radaufhängung
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kühlung eines Lagers einer Radaufhängung (10), umfassend einen Hilfsrahmen (14), an dem mindestens ein Fahrwerkslenker (12-1) über ein hilfsrahmenseitiges Lager (18) gelenkig gelagert ist, sowie ein an der Unterseite des Hilfsrahmens (14) angeordnetes Verkleidungselement (16). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Verkleidungselement (16) eine derart platzierte Lufteinlass- und Luftauslassöffnung (24, 26) aufweist, dass die in die Lufteinlassöffnung (24) einströmende und die aus der Luftauslassöffnung (26) wieder ausströmende Luft eine Kühlung des hilfsrahmenseitigen Lagers (18) des Fahrwerkslenkers (12-1) bewirkt.
Patent DE-102016015467-A1 (DE)
Title: Fahrradträger mit Zusatzscheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: MULLER SPINELLI DANIEL
IPC: B60R9/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrradträgersystem (1) mit einem Fahrradträger (10) und mit einer Schalteinheit (20), wobei der Fahrradträger (10) aufweist: eine mechanische Schnittstelle (11), zumindest ein Gelenk (13) und einen Träger (15), wobei die mechanische Schnittstelle (11) zum Fixieren des Fahrradträgers (10) an einem Fahrzeug (50) ausgeführt ist, und der Träger (15) über das zumindest eine Gelenk (13) mit der mechanischen Schnittstelle (11) verbunden ist, wobei der Träger (15) in einem am Fahrzeug (50) fixierten Zustand des Fahrradträgers (10) von einer am Fahrzeug (50) anliegenden Stellung in eine heruntergeklappte Stellung um das Gelenk (13) verkippbar ist, und dazu geeignet und ausgeführt ist, in der heruntergeklappten Stellung mindestens ein Fahrrad aufzunehmen, wobei der Träger (15) an einer dem Gelenk (13) gegenüberliegenden distalen Seite des Trägers (15) mindestens einen Zusatzscheinwerfer (17) aufweist, der – an eine Energieversorgung des Fahrzeugs (50) über die Schalteinheit (20) anschließbar ist, – gegenüber dem Träger (15) verdrehbar gelagert ist, und – von der Schalteinheit (20) in einen eingeschalteten Zustand oder einen ausgeschalteten Zustand schaltbar ist, wobei die Schalteinheit (20) ausgeführt ist, den Zusatzscheinwerfer (17) in den ausgeschalteten Zustand zu schalten, wenn der Träger (15) am Fahrzeug (50) in der anliegenden Stellung ist.
Patent DE-102016101086-A1 (DE)
Title: Schnallenvorrichtung
Inventor: HARADA SHUJI
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine Schnallenvorrichtung 10 weist Folgendes auf: einen Schnallenkörper 12, der eine Zunge festhält, durch die ein Gurtband, das über einen Insassen gelegt wird, eingesetzt wird/ist; eine Befestigungsplatte 16, die an dem Fahrzeugsitz befestigt ist; einen Kabelstrang 14, der mit dem Schnallenkörper 12 verbunden ist; und ein Kopplungsgurtband 18, das in einer Bandform ausgebildet ist und das den Schnallenkörper 12 und die Befestigungsplatte 16 gemeinsam koppelt. Die Schnallenvorrichtung 10 weist des Weiteren eine Muffe 20 auf, die das Kopplungsgurtband 18 in einem Zustand abdeckt, in dem ein Teil des Kabelstrangs 14 innerhalb der Muffe 20 angeordnet ist, und die einen vorsprungsförmigen Abschnitt 66 aufweist, der eine Bewegung des Kabelstrangs 14 in der Breitenrichtung des Kopplungsgurtbands 18 begrenzt/verhindert.
Patent DE-102016101504-A1 (DE)
Title: Fließformniet
IPC: F16B19/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fließformniet mit einem Nietkopf und einem Nietschaft, wobei der Nietkopf einen an eine Nietkopfstirnfläche angrenzenden zylindrischen Nietkopfrand und der Nietschaft einen durch eine Niethohlrauminnefläche und einen Niethohlraumgrund begrenzten Niethohlraum sowie eine im Wesentlichen zylindrische Nietschaftaußenfläche aufweist. Um einen Niet zu schaffen, der zur Herstellung von Verbindungen unterschiedlicher Werkstoffe geeignet ist und eine hohe Verbindungsqualität ermöglicht, ist vorgesehen, dass der Nietkopfrand und die Nietschaftaußenfläche über einen Nietkopfradius von 0,1 mm +0,05 mm/–0,05 mm, einen konischen Verbindungsabschnitt und einen Nietschaftradius von 0,5 mm +0,3 mm/–0,3 mm verbunden sind, wobei der Nietkopfradius und der Nietschaftradius tangential in den Verbindungsabschnitt übergehen, der mit einer Radialebene der Fließformniete einen Winkel von 30° +5°/–5° einschließt und die Nietschaftaußenfläche und die Niethohlrauminnenfläche an dem der Nietkopfstirnfläche axial abgewandten Ende über einen an die Nietschaftaußenfläche angrenzenden Nietschaftendradius von 0,2 mm +0,2mm/–0,15 mm, eine im Wesentlichen senkrecht zur Nietschaftlängsachse verlaufende Nietschaftstirnfläche und einen konischen Nietschaftinnenabschnitt verbunden sind, wobei der Nietschaftinnenabschnitt mit der Nietschaftstirnfläche und der Niethohlrauminnenfläche jeweils über eine Kante verbunden ist und mit der Nietschaftlängsachse einen Winkel von 30° +5°/–5° einschließt.
Patent DE-102016102085-A1 (DE)
Title: Kühlfluidzufuhrvorrichtung mit Sicherheitsmechanismus und Verfahren zum Kühlen einer Wärmelast
Inventor: SHIMIZU FUMIAKI
IPC: H01L23/473
Filed: 2016-02-05
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Kühlfluidzufuhrvorrichtung, mit welcher eine Wärmelast kontinuierlich gekühlt werden kann, auch wenn die Zufuhr eines Kühlfluids während des Betriebs der Wärmelast unterbrochen wird. Erfindungsgemäß sind ein Kühlfluidkreislauf, welcher eine Kühlfluidzufuhrvorrichtung mit einer Wärmelast verbindet, und ein Kreislauf für Wärme abgebendes Fluid, welcher die Kühlfluidzufuhrvorrichtung mit einer Zufuhrvorrichtung für Wärme abgebendes Fluid verbindet, über dazwischen angeordnete Bypassleitungen verbunden. Wenn ein Kühlfluid von der Kühlfluidzufuhrvorrichtung der Wärmelast zugeführt wird, werden der Kühlfluidkreislauf und der Kreislauf für das Wärme abgebende Fluid voneinander getrennt, indem die Bypassleitungen mit Hilfe der Überhitzungsverhinderungsventile geschlossen werden. Wenn die Zufuhr des Kühlfluids von der Kühlfluidzufuhrvorrichtung zu der Wärmelast unterbrochen wird, wird ein Wärme abgebendes Fluid von der Zufuhrvorrichtung für Wärme abgebendes Fluid der Wärmelast dadurch zugeführt, dass der Kühlfluidkreislauf und der Kreislauf für Wärme abgebendes Fluid mittels der Überhitzungsverhinderungsventile verbunden werden.
Patent DE-102016108021-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung zur ortsauflösenden Vermessung von Oberflächen
Inventor: RESCH JOHANN
IPC: G01S13/89
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderzeugungsvorrichtung zur ortsauflösenden Vermessung von Oberflächen, umfassend ein Sende-/Empfangsarray (11), auf dem mindestens ein Sendemodul (12), das im Mikrowellen- und/oder Millimeterwellenbereich arbeitet, sowie eine Mehrzahl von Empfangsmodulen (13, 14, 15), die im Mikrowellen- und/oder Millimeterwellenbereich empfangen, in einer festen relativen Positionierung zueinander angeordnet sind, wobei weiterhin eine Ansteuerungsvorrichtung (16) vorgesehen ist, die das mindestens eine Sendemodul (12) und die Mehrzahl von Empfangsmodulen (13, 14, 15) einzeln adressieren kann, wobei das Sendemodul (12) durch die Ansteuerungsvorrichtung (16) zur Aussendung eines Signals mit zeitlich veränderbarer Frequenz angesteuert wird, wobei die Empfangsmodule (13, 14, 15) zur Erfassung der reflektierten und/oder gebrochenen Signale ausgebildet sind und Phase und Betrag des reflektierten Signals jeweils an dem dem Empfangsmodul (13, 14, 15) zugeordneten Ort relativ zum Sendemodul (12) als Empfangsdaten detektieren und wobei eine Rechnereinheit (17) vorgesehen ist, die aus den gewonnenen Empfangsdaten der Mehrzahl von Empfangsmodulen (13, 14, 15) ein Bild der zu vermessenden Oberfläche errechnet.
Patent DE-102016108216-A1 (DE)
Title: Folienaufbau mit Schutz vor Manipulation
Inventor: WALTER MARK
IPC: G09F3/03
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Folienaufbau (100) mit Schutz vor Manipulation umfasst eine Oberfolie (10), eine laserbeschriftbare Schicht (20), die auf der Unterseite (U10) der Oberfolie (10) angeordnet ist, sowie eine Unterfolie (40) und eine Verbindungsschicht (30) zum Verbinden der Unterfolie (40) mit der Oberfolie (10) und der laserbeschriftbaren Schicht (20). Die Verbindungsschicht (30) ist zwischen der laserbeschriftbaren Schicht (20) und der Unterfolie (40) angeordnet. Der Folienaufbau (100) weist einen beschrifteten Bereich (101) und einen unbeschrifteten Bereich (102) auf. Die Oberfolie (10) ist in dem beschrifteten Bereich (101) des Folienaufbaus mit der Unterfolie (40) verschmolzen. Dadurch ist es bei einem Manipulationsversuch nahezu unmöglich, die Oberfolie (10) zerstörungsfrei mit der beschrifteten Schicht (20) von der Unterfolie (40) zu trennen.
Patent DE-102016110718-A1 (DE)
Title: Steuer- und Regeleinrichtung für Lithiumionen-Sekundärbatterie, und Fahrzeug
Inventor: KANADA RYO
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-06-10
Abstract: Eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung (1000; 1000A, 1000B) für eine Lithiumionen-Sekundärbatterie beinhaltet: eine SOC-Erfassungseinheit (130), die dafür ausgelegt ist, einen SOC einer Lithiumionen-Sekundärbatterie, die ein gesteuertes Objekt ist, zu erfassen; eine Nutzungsbereichseinstelleinheit (131), die dafür ausgelegt ist, einen oberen SOC-Grenzwert und einen unteren SOC-Grenzwert eines Nutzungsbereichs der Lithiumionen-Sekundärbatterie auf Basis des SOC der Lithiumionen-Sekundärbatterie einzustellen; eine erste Aufzeichnungseinheit (111), die dafür ausgelegt ist, einen Ladungsverlauf und einen Entladungsverlauf der Lithiumionen-Sekundärbatterie aufzuzeichnen; und eine erste Verarbeitungseinheit (121), die für folgendes ausgelegt ist: Feststellen, ob die Lithiumionen-Sekundärbatterie in einem Zustand einer übermäßigen Ladung oder in einem Zustand einer übermäßigen Entladung ist, auf Basis des Ladungsverlaufs und des Entladungsverlaufs; und Anheben des unteren SOC-Grenzwerts, wenn die Lithiumionen-Sekundärbatterie in einem Zustand einer übermäßigen Ladung ist.
Patent DE-102016110980-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteldosierungskorrektur während Leerdosierungszeiten
Inventor: PONNATHPUR CHETAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein System kann einen NOx-Sensor und eine Steuerung einschließen. Die Steuerung kann ausgebildet sein, einen Wert eines ersten Parameters auszuwerten, der eine Menge von NOx anzeigt, die durch den NOx-Sensor gemessen wird, und einen Wert eines zweiten Parameters für einen NOx-Wert aus einer Nachschlagetabelle auszuwerten. Die Steuerung kann ferner ausgelegt sein, einen Korrekturfaktor auf Basis des Wertes des ersten Parameters und des Wertes des zweiten Parameters auszuwerten und einen Dosierungsbefehl, zumindest teilweise auf Basis des bestimmten Korrekturfaktors zu erzeugen. In einigen Implementierungen kann der NOx-Wert der Nachschlagetabelle auf einer oder mehreren Betriebsbedingungen eines Motors beruhen. In einigen Implementierungen kann die Steuerung ferner zum Aktualisieren eines NOx-Werts der Nachschlagetabelle auf dem bestimmten Korrekturfaktor beruhen.
Patent DE-102016113346-A1 (DE)
Title: Batteriesatzwärmetauscher
Inventor: MOSCHET DAVE
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein beispielhafter Batteriesatzwärmetauscher umfasst eine Wand eines Gehäuses und einen Wärmetauscherdeckel, der an der Wand gehalten wird, um eine Kammer bereitzustellen, die ein Fluid zum Austausch von Wärmeenergie mit einer sich außerhalb der Kammer befindlichen Batteriegruppe aufnimmt. Ein beispielhaftes Verfahren zum Managen der Batteriesatzwärmeenergie umfasst Bewegen eines Fluids durch eine Kammer in einer Gehäusewand eines Batteriesatzes zum Anpassen der Wärmeenergieniveaus des Batteriesatzes.
Patent DE-102016118055-A1 (DE)
Title: Wälzlager, Windkraftanlage und Verfahren zum Betrieb eines Wälzlagers
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F03D80/70
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager mit einem ersten Lagerring, einem zweiten Lagerring, mehreren zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring angeordneten Wälzkörpern und mindestens einem zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring angeordneten Dichtelement zum Abdichten eines mit einem Schmierstoff füllbaren Innenraums des Wälzlagers, wobei das Wälzlager ein Förderelement zur Förderung des Schmierstoffs aufweist, welches einstückig mit dem ersten Lagerring und derart ausgebildet ist, dass zwischen dem Förderelement und dem zweiten Lagerring ein Spiel besteht.
Patent DE-102016122230-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Objekts auf Fehlstellen
Inventor: WERLE MICHAEL
IPC: G01N29/44
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt ein Verfahren zur Inspektion eines Objekts, insbesondere einer Rohrleitung, auf Fehlstellen, umfassend Aussenden eines ersten Signals in einer ersten Richtung auf das Objekt zu mittels eines ersten Ultraschall-Wandlers; und Empfangen eines aus einer zweiten Richtung von dem Objekt kommenden ersten Antwortsignals mittels eines zweiten Ultraschall-Wandlers, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung voneinander verschieden sind.
Patent DE-102016122903-A1 (DE)
Title: Gaspumpe mit Ölrückführung
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: F04C18/344
Filed: 2016-11-28
Abstract: Es wird eine Gaspumpe (1), insbesondere Vakuumpumpe für ein Kraftfahrzeug, beschrieben. Die Gaspumpe (1) umfasst:
 ein Gehäuse (2) mit einer Förderkammer (3), die einen Einlass (4) für ein Gas und einen Auslass (5) für das Gas aufweist,
 einen in der Förderkammer (3) um seine Drehachse (L) drehbar angeordneten Rotor (6),
 einen von dem Rotor (6) in radialer Richtung verschiebbar geführten Flügel (7) zur Bildung einer sich vergrößernden Niederdruckzelle (8, 9) und einer sich verkleinernden Hochdruckzelle (9, 8),
 wobei Dichtflüssigkeit von der Hochdruckzelle (9, 8) in die Niederdruckzelle (8, 9) abfließen kann.
Patent DE-102016124859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit einer Schüttgutoberfläche, Füllstandmessgerät und Verwendung eines Füllstandmessgeräts
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: G01P5/24
Filed: 2016-12-19
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zur Bestimmung der Geschwindigkeit einer Schüttgutoberfläche (3) mittels wenigstens eines oberflächenabtastenden Füllstandmessgeräts (2), wobei das zu untersuchende Schüttgut (4) in einem Behälter (5) angeordnet ist, wobei das Füllstandmessgerät (2) wenigstens eine Sende- und Empfangseinheit (6) und wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (7) aufweist, wobei die Schüttgutoberfläche (3) wenigstens eine erste Messstelle (8) aufweist, wobei die Oberflächenabtastung mittels Radar- oder Ultraschallstrahlung derart erfolgt, dass von der Sende- und Empfangseinheit (6) wenigstens ein Messsignal (9a) mit einer Frequenz fzumindest in Richtung der ersten Messstelle (8) der Schüttgutoberfläche (3) ausgesendet wird (9), dass das Messsignal (9a) von der Schüttgutoberfläche (3) reflektiert wird und als Reflexionssignal (9b) von der Sende- und Empfangseinheit (6) empfangen und an die Steuer- und Auswerteeinheit (7) weitergeleitet wird (10). Die Aufgabe ein Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit einer Schüttgutoberfläche anzugeben, welches besonders einfach durchführbar ist und welches sich darüber hinaus für den Einsatz in der Praxis eignet, ist dadurch gelöst, dass ein erster Füllstand an der ersten Messstelle (8) zu einem ersten Zeitpunkt bestimmt wird (11) und dass wenigstens ein zweiter Füllstand an der ersten Messstelle (8) zu einem zweiten Zeitpunkt bestimmt wird (12), dass der erste und der zweite Füllstand miteinander verglichen werden und dass aus dem Vergleich eine lokale Geschwindigkeit der Schüttgutoberfläche (3) an der ersten Messstelle (8) bestimmt wird (13) oder dadurch dass durch die Steuer- und Auswerteeinheit (7) die Frequenz fdes Reflexionssignals (9b) bestimmt wird, dass die Frequenzänderung Δf zwischen dem Messsignal (9a) und dem Reflexionssignal (9b) bestimmt wird, und dass aus der Frequenzänderung Δf die lokale Geschwindigkeit der Schüttgutoberfläche (3) bestimmt wird.
Patent DE-102016125284-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Trägerabschnitt und Rolloanordnung
Inventor: MATHIAS MÜLLER
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach, umfassend mindestens einen transparenten Dachabschnitt, einen dachfesten Trägerabschnitt und eine Rolloanordnung (15) zur wahlweisen Abschattung oder zumindest teilweisen Freigabe des transparenten Dachabschnitts die mindestens eine Rolloeinheit (16, 17) aufweist, die eine Rollobahn (18, 19), die zu einem Rollowickel (20, 21) aufwickelbar ist, und bezogen auf die vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils ein seitliches Lagerelement (30) umfasst. Der Rollowickel (20, 21) ist zwischen den beiden seitlichen Lagerelementen (30) angeordnet. Die Rolloanordnung (15) umfasst eine Lagerschale (24), auf der die mindestens eine Rolloeinheit (16, 17) über die seitlichen Lagerelemente (30) befestigt ist und die von unten an dem mindestens einen Trägerabschnitt fixiert ist.
Patent DE-102016125670-A1 (DE)
Title: Scanspiegel mit Auswuchtkörper sowie Verfahren zum Auswuchten eines Scanspiegels
Inventor: STRACKHARN MATHIAS
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scanspiegel (6) für ein Laser-Scansystem (1) mit einem Spiegelkörper (13), einer auf einer Vorderseite (10) des Scanspiegels (6) angeordneten Spiegelfläche (14), zumindest einer in dem Spiegelkörper (13) ausgebildeten ersten Aussparung (18), die in einer Rückansicht des Scanspiegels (6) auf einer Seite (19) einer Mittelachse (17) des Scanspiegels (6), angeordnet und von dieser beabstandet ist, und zumindest einem Auswuchtkörper (16), der in der ersten Aussparung (18) aufgenommenen ist und zumindest einen Teil einer Auswuchtmasse (15) zum Auswuchten des Scanspiegels (6) bildet. Erfindungsgemäß weist der Scanspiegel (6) eine erste Aussparungsgruppe (22) zur Aufnahme der gesamten Auswuchtmasse (15) auf, die durch mehrere in der Rückansicht auf derselben Seite (19) der Mittelachse (17) angeordnete erste Aussparungen (18) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auswuchten eines derartigen Scanspiegels (6).
Patent DE-102016204090-A1 (DE)
Title: Anhängewagen für ein straßengebundenes Zugfahrzeug, Gespann sowie Verfahren zum Antreiben und Bremsen eines Anhängewagens
Inventor: WOLF MICHAEL
IPC: B60L7/10
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anhängewagen (1, 1‘) für ein straßengebundenes Zugfahrzeug (15), umfassend mindestens eine elektrische Schnittstelle (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘, 3‘‘‘‘), mindestens einen Elektromotor (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) und mindestens ein antreibbares Rad (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘), wobei die elektrische Schnittstelle (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘, 3‘‘‘‘) zum Übertragen von elektrischer Energie sowie zum Übertragen von Fahrinformationen ausgebildet ist und wobei der mindestens eine Elektromotor (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) über die mindestens eine elektrische Schnittstelle (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘, 3‘‘‘‘) mit übertragener elektrischer Energie versorgbar ist. Der erfindungsgemäße Anhängewagen (1, 1‘) zeichnet sich dadurch aus, dass das mindestens eine antreibbare Rad (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) mittels des mindestens einen Elektromotors (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) in einem Motorbetrieb antreibbar ist und dass das mindestens eine antreibbare Rad (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) mittels des mindestens einen Elektromotors (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) in einem Rekuperationsbetrieb bremsbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Gespann (19) und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016204550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugs
Inventor: LAUER PETER
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stabilisierung eines Fahrzeugs, insbesondere nach einem Aufprall gegen eine seitliche Fahrbahnbegrenzung, umfassend ein Fahrspurerkennungssystem (1), mit welchem eine Information bezüglich des Fahrspurverlaufs (κact) ermittelt oder erfasst wird, eine Aufprall-Erkennungseinheit, welche einen Aufprall (Tcrash) des Fahrzeugs, insbesondere gegen die seitliche Fahrbahnbegrenzung, anhand von Signalen mindestens eines Sensors oder anhand einer Fahrzustandsgröße (ay, ax, Vveh) erkennt, einen, insbesondere elektrisch ansteuerbaren, Lenk-Aktuator zur Ansteuerung einer Lenkung, und einen, insbesondere elektrisch ansteuerbaren, Brems-Aktuator zur Ansteuerung einer oder mehrerer Radbremsen, eine Soll-Bahn-Bestimmungseinheit, die eine Soll-Bahn (κref) für das Fahrzeug, anhand des vor oder zu dem Zeitpunkt des Aufpralls ermittelten oder erfassten Fahrspurverlaufs bestimmt, und einen Regler (2), der eine Führung des Fahrzeugs auf die Soll-Bahn und/oder eine Stabilisierung des Fahrzeugs bewirkt durch einen Lenkeingriff, insbesondere eine Ansteuerung des Lenk-Aktuators, und/oder durch radindividuelle Bremseingriffe, insbesondere eine Ansteuerung des Brems-Aktuators, sowie ein Verfahren zur Stabilisierung des Fahrzeugs.
Patent DE-102016210141-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil zum Einblasen von Gas
Inventor: WIEDMANN FELIX
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Ventil zum Einblasen von Gas in einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Ventilsitzträger (1) mit mindestens einer kreisbogenförmig verlaufenden, schlitzartigen Durchlassöffnung (2), die radial innen und/oder radial außen von einer einen Ventilsitz (3) ausbildenden Sitzgeometrie (4, 5) begrenzt wird, ferner umfassend einen hubbeweglichen Anker (6), der in Richtung des Ventilsitzes (3) von der Federkraft einer Feder (7) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß ist die Feder (7) als Flachfeder mit einer zentralen Ausnehmung (8) ausgebildet und über ein die Ausnehmung (8) der Feder (7) durchgreifendes erstes Ankerteil (9) und ein mit dem ersten Ankerteil (9) fest verbundenes zweites Ankerteil (10) in radialer und axialer Richtung fixiert.
Patent DE-102016210515-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: LANTZSCH VOLKER
IPC: H01H19/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung (1) umfasst einen Signalgeber (102) und ein mechanisches Bedienelement (101), wobei das mechanische Bedienelement (101) eine erste zeitlich stabile Position und eine zweite zeitlich stabile Position aufweist, wobei das mechanische Bedienelement (101) eingerichtet ist, bei einer Bewegung von der ersten zeitlich stabilen Position in die zweite zeitlich stabile Position den Signalgeber (102) zu betätigen, und wobei der Signalgeber (102) eingerichtet ist, bei Betätigung einen ersten Signalwechsel (A) gefolgt von einem zweiten Signalwechsel (B) eines Ausgangssignals (104) zu verursachen, und eine Auswerteschaltung (103), die eingerichtet ist, eine Betätigung des mechanischen Bedienelements (101) auf Basis des ersten Signalwechsels (A) und des zweiten Signalwechsels (B) zu erkennen.