baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003624-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von Bauteilen
Inventor: GRACIA JOSE PAC
IPC: B65G47/56
Filed: 2020-06-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fördervorrichtung zum Fördern von Bauteilen, mit zwei in senkrechter Ebene übereinander und mit Abstand zueinander angeordneten sowie in entgegengesetzten Winkeln (α, β) geradlinig gegeneinander geneigten Förderbahnen (3, 17), auf denen Palettenwagen (2) vorwiegend durch Gravitationskraft förderbar sind, mit einer oberen Förderbahn (3), die eine Beladestation (4) aufweist, in der die Palettenwagen (2) mit zu fördernden Bauteilen beladen werden, wobei die unter der oberen Förderbahn (3) angeordnete Förderbahn (17) die endladenen Palettenwagen (2) von einer manuell oder durch einen Roboter entladbaren Hubvorrichtung (13) übernimmt und diese leeren Palettenwagen (2) ebenfalls vorwiegend durch Gravitationskraft zu der Beladestation (4) zurückförderbar sind, wobei an der Beladestation (4) die leeren Palettenwagen (2) durch eine motorisch zum Beispiel mittels eines flexiblen Zugmittels - Seil oder Kette - antreibbare Liftvorrichtung (18) zwischen den Förderebenen der Förderbahnen (3, 17) hubbeweglich sind, wobei die Zugkraft des flexiblen Zugmittels (28) durch eine gegebenenfalls einstellbare Zugkraftbegrenzungsvorrichtung auf einen Sicherheitsbetrag begrenzbar ist und das Gewicht des Palettenwagens (2) und das anteilige hubbewegliche Gewicht der Liftvorrichtung (18) und vorzugsweise der auf den Palettenwagen (2) anzuordnenden Bauteile durch eine gravimetrische Massenausgleichsvorrichtung (27) vollständig oder annähernd vollständig ausgeglichen ist, wobei die Zugkraftbegrenzungsvorrichtung auf der dem Aktivator gegenüberliegenden Seite des flexiblen Zugmittels (28) angeordnet ist und dass die Zugkraftbegrenzungsvorrichtung ein oder mehrere Zahnräder aufweist, die mit dem als Gliederkette ausgebildeten flexiblen Zugmittel (28) kämmen, wobei mit den Zahnrädern einstellbare Reibkupplungen kraftschlüssig zusammenwirken, die die auf den Hubwagen (26) von dem flexiblen Zugmittel (28) übertragene Zugkraft auf einen vorbestimmten Wert begrenzen.
Patent DE-102020134099-B4 (DE)
Title: Klemmenmechanismus und einstellbare lenksäulenanordnung
Inventor: ANSPAUGH MICHAEL P
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-12-18
Granted: 2023-02-02
Abstract: Klemmenmechanismus (20, 120) für eine einstellbare Lenksäulenanordnung (10) eines Fahrzeugs, umfassend:eine fixierte Halterung (26, 126), die zur starren Befestigung an dem Fahrzeug ausgestaltet ist;eine bewegliche Halterung (24), die dazu ausgestaltet ist, eine Lenkwelle zu halten;eine Einstellmutter (40) in Gewindeeingriff mit einer Einstellschraube (22),wobei zumindest eine von der Einstellmutter (40) oder der Einstellschraube (22) zwischen einer Einstellposition und einer Halteposition beweglich ist, um in der Halteposition selektiv die bewegliche Halterung (24) mit der fixierten Halterung (26, 126) zu koppeln;wobei die fixierte Halterung (26, 126) eine erste Schlitzöffnung (48) definiert, die dazu ausgestaltet ist, die Einstellschraube (22) in einem linearen Pfad zu führen, um eine Position der Lenkwelle einzustellen;ein formschlüssiges Sicherungselement (28), das zwischen einer ungesicherten Position und einer gesicherten Position beweglich ist, wobei das formschlüssige Sicherungselement (28) in der gesicherten Position die Einstellschraube (22) gegen eine Bewegung entlang der ersten Schlitzöffnung (48) blockiert; undeine Reibungsplatte (34), die schwenkbar mit der fixierten Halterung (26, 126) gekoppelt und dazu ausgestaltet ist, mit dem formschlüssigen Sicherungselement (28), das sich zwischen der ungesicherten Position und der gesicherten Position bewegt, verschwenkt zu werden,gekennzeichnet durch einen Sicherungshalter (30), der einen abbrechbaren Abschnitt (108) umfasst, der dazu ausgestaltet ist, unter einer Aufpralllast zu brechen, wobei der Sicherungshalter (30) dazu ausgestaltet ist, das formschlüssige Sicherungselement (28) in der ungesicherten Position zu halten, wenn der abbrechbare Abschnitt (108) intakt ist,wobei das formschlüssige Sicherungselement (28) in die gesicherte Position beweglich ist, wenn der abbrechbare Abschnitt (108) des Sicherungshalters (30) gebrochen ist.
Patent DE-102021127926-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bedienung einer Fahrzeugfunktion
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-08-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bedienung einer Fahrzeugfunktion, mit einem aus einer Ruhestellung (2) verkippbaren Bedienelement (3) mit einer Bedienfläche (4), und einem mit dem Bedienelement (3) verbundenen Schaltelement (5), wobei ein Schaltvorgang des Schaltelements (5) über eine Änderung eines Drehwinkels des Bedienelements (3) auslösbar ist, wobei wenigstens zwei voneinander beabstandet angeordnete Federelemente (6) zum Aufbringen von auf die Bedienfläche (4) wirkenden Einzelrückstellmomenten (8) vorgesehen sind, wobei ein erstes Federelement (6a) in der Ruhestellung (2) des Bedienelements (3) mit der Bedienfläche (4) wirkverbunden ist, und wobei ein zweites Federelement (6b) bei einer Betätigung des Bedienelements (3) bei einem Erreichen eines vorgegebenen Solldrehwinkels (9) mit der Bedienfläche (4) wirkverbunden ist, wobei die wenigstens zwei Federelemente (6) derart angeordnet sind, dass sich ein Gesamtrückstellmoment (10) aus einer mehrstufigen Summation der Einzelrückstellmomente (8) ergibt, wobei das Bedienelement (3) an eine Rastkulisse angebunden ist und in diese drehwinkelabhängig eingreift, wobei die Rastkulisse dazu eingerichtet ist, eine Haptik der Bedienung der Vorrichtung (1) zu verstärken und/oder einen drehwinkelabhängigen Verlauf des Gesamtrückstellmoments (10) zu gestalten.
Patent DE-102022200699-B4 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung mit progressiver Dämpfkraftkennlinie
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/34
Filed: 2022-01-21
Granted: 2023-09-28
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einer in einem Zylinder axial beweglichen Kolbenstange, wobei die Kolbenstange mit einer Dämpfventileinrichtung in Wirkverbindung steht, umfassend eine Drosselstelle in Verbindung mit einem Ventilkörper, der in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit innerhalb der Drosselstelle ausgehend von einer Durchlassstellung in eine Drosselstellung übergeht, wobei sich Ventilkörper mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dämpfmediums in Schließrichtung bewegt, indem der Ventilkörper als ein im Durchmesser veränderbares Ringelement ausgeführt ist, das eine radiale Schließbewegung in Richtung einer Strömungsleitfläche ausführt, bei der ein definierter Mindestdurchlassquerschnitt eingehalten wird, wobei eine Anschlagfeder innerhalb des Zylinders mit einer Federkraft, die der Kolbenstangenbewegung entgegengesetzt gerichtet ist, in Abhängigkeit der Hublage der Dämpfventileinrichtung zur Anschlagfeder eine Stellkraft auf den Ventilkörper der Dämpfventileinrichtung ausübt.
Patent DE-112006000126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Media Access Controller für Mesh-Netzwerke mit adaptiver Quality-of-Service Verwaltung
Inventor: YUAN YUAN
IPC: H04L12/851
Filed: 2006-01-04
Granted: 2016-08-04
Abstract: Media Access Controller mit: – einem Quality-of-Service-Manager zum Überwachen der eingenommenen Bandbreite eines aktuellen Application Flows und zum Vergleichen der eingenommenen Bandbreite mit einer vereinbarten Bandbreite für den aktuellen Application Flow; und – einem Streitmanager zum Koordinieren des Zugriffs auf einen drahtlosen Kommunikationskanal für die Kommunikation mit anderen Knoten eines drahtlosen Mesh-Netzwerks, wobei der Quality-of-Service-Manager eingerichtet ist, den Streitmanager anzuweisen, zusätzliche Ressourcen für den aktuellen Application Flow anzufragen, nachdem die eingenommene Bandbreite signifikant geringer als die vereinbarte Bandbreite ist und wobei ein übertragender Knoten, der die Anfrage empfängt, als Antwort auf die Anfrage nach zusätzlichen Ressourcen, angepasst ist, ein Streitfenster für einen Lower Quality-of-Service Level Application Flow zu vergrößern, wobei der übertragende Knoten einer von anderen Knoten des drahtlosen Mesh-Netzwerks zum Übertragen des aktuellen Application Flows ist.
Patent DE-112008000308-B4 (DE)
Title: Rohrverbindungen
Inventor: OGAWA YUKIHIRO
IPC: F16L37/14
Filed: 2008-01-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ein Einlassloch (3), in das ein Rohr (P) einführbar ist, ist in einem Rohrverbindungskörper (2) entlang einer Achse ausgebildet. Halterverbindungslöcher (12) zum Befestigen an einem Halter (10), der ein Lösen des Rohres (P) verhindert, sind in einer Seitenfläche des Rohrverbindungskörpers (2) ausgebildet und erstrecken sich durch diese. Diese Halterverbindungslöcher (12) sind symmetrisch bezüglich einer X-Achse eingerichtet, die als eine Symmetrieachse durch eine Mitte des Einlasslochs (3) verläuft. Deshalb öffnet sich der Umfang des Einlasslochs (3) symmetrisch, so dass die Wärmeschrumpfungsbedingung nach dem Gießen in der Umfangsrichtung ausgeglichen ist. Entsprechend ist es nicht notwendig, einen Formstift für das Einlassloch (3) eingedenk des Ungleichgewichts des Wärmeschrumpfungsausmaßes herzustellen, so dass der Formstift leicht herstellbar wird. Zusätzlich kann der Halter (10) die Halterverbindungslöcher (12) wahlweise in zwei Positionen benutzen, so dass ein wahlweiser Gebrauch in Abhängigkeit von der Einbauumgebung erreicht werden kann.
Patent DE-112008001470-B4 (DE)
Title: Prozess zum Herstellen eines Silizium-Einkristalls und hochdotiertes n-leitendes Halbleitersubstrat
Inventor: KAWAZOE SHINICHI
IPC: C30B15/04
Filed: 2008-05-23
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Silizium-Einkristalls, das umfasst:Zusetzen von Phosphor (P) und Germanium (Ge) zu einer Silizium-Schmelze oder Zusetzen von Phosphor zu einer Silizium-/Germanium-Schmelze; undZüchten eines Silizium-Einkristalls aus der Silizium-Schmelze mit einem Czochralski-Verfahren, wobeieine Phosphorkonzentration [P](Atome/cm) in der Silizium-Schmelze, eine Ge-Konzentration [Ge] (Atome/cm) in dem Silizium-Einkristall, ein durchschnittlicher Temperaturgradient Gave (K/mm) und eine Ziehgeschwindigkeit V (mm/min) so gesteuert werden, dass sie eine Formel (1) erfüllen:wenn eine aus der mit Germanium dotierten Silizium-Schmelze verdampfte Menge an Phosphor J ist, eine Strömungsmenge von inertem Gas, das während des Ziehvorgangs in eine Kammer eingeleitet wird, A ist, ein Druck in der Kammer während des Ziehvorgangs Y ist, und Koeffizienten α und β sind, wird die Phosphor-Konzentration [P](Atome/cm) gesteuert, indem die Strömungsmenge A und/oder der Druck Y so gesteuert werden, dass die verdampfte Menge J zu einer vorgegebenen Zeit während des Ziehvorgangs unter Verwendung der Formel (2) einen vorgegebenen Wert annimmt:eine Phosphorkonzentration [P](Atome/cm) in dem Silizium-Einkristall 4,84 × 10Atome/cmoder mehr und 8,49 × 10Atome/cmoder weniger beträgt, unddie Phosphorkonzentration [P](Atome/cm) und die Ge-Konzentration [Ge](Atome/cm) in dem Silizium-Einkristall eine Beziehung gemäß einer Formel (3)[Ge] < -6,95 × [P] + 5,90 × 10... (3)und einer Formel (4)erfüllen, wenn der Silizium-Einkristall gezüchtet wird.
Patent DE-112008004059-B4 (DE)
Title: Elektrofotographischer Toner, Harzbindemittel dafür und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: AOKI KATSUTOSHI
IPC: G03G9/097
Filed: 2008-10-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Ein Harzbindemittel zur Verwendung in einem Toner für die Elektrofotografie, umfassend ein Polykondensationsharz, erhältlich durch Polykondensiereneiner Alkohol-Komponente, umfassend einen Alkohol A, bei dem es sich um einen aliphatischen mehrwertigen Alkohol handelt, der zwei oder mehr sekundäre Kohlenstoffatome mit einer daran gebundenen Hydroxylgruppe aufweist und einen Alkohol B, bei dem es sich um 1,2-Propandiol oder 1,3-Propandiol handelt, undeiner Carbonsäure-Komponente,wobei der Alkohol A in einer Menge von 10 bis 80 Mol-% der Alkohol-Komponente enthalten ist,und wobei der Alkohol B in einer Menge von 0,1 bis 5 mol pro mol des Alkohols A enthalten ist.
Patent DE-112010004649-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Substrat zum Verbinden eines Chips mit einer Leiterplatte, Chipkapselung und Verfahren
Inventor: MUTNURY BHYRAV MURTHY
IPC: H05K1/02
Filed: 2010-10-29
Granted: 2017-07-27
Abstract: Mehrschichtiges Substrat (40) zum Verbinden eines Chips (22) mit einer Leiterplatte (10), welches das Folgende umfasst: – ein Substrat (40), welches eine erste Seite (23) mit einer zentralen Befestigungsstelle (42) zum Aufnehmen des Chips aufweist; – ein elektrisch leitfähiges Material, welches auf der ersten Seite (23) des Substrats (40) angeordnet ist, wobei das elektrisch leitfähige Material eine Signalzwischenverbindung (46) in einem Abstand von der Chipbefestigungsstelle, eine Signalleiterbahn (44), die sich bis zu der Signalzwischenverbindung erstreckt, und eine Plattierungsstichleitung (48) bildet, die sich von der Signalzwischenverbindung in Richtung eines Randes (49) des Substrats erstreckt; – eine elektrisch leitfähige Massefläche, welche parallel zu der ersten Seite (23) verläuft und durch eine elektrisch nicht leitende Schicht von der ersten Seite getrennt ist; und – einen Widerstand (50), welcher die Plattierungsstichleitung (48) mit der Massefläche verbindet, – wobei der Widerstand (50) einen diskreten Widerstand umfasst, der an der ersten Seite (23) des Substrats befestigt ist, wobei der diskrete Widerstand eine erste Leitung umfasst, die mit der Plattierungsstichleitung (48) elektrisch verbunden ist, und eine zweite Leitung umfasst, die mit einer Massedurchkontaktierung (46B) elektrisch verbunden ist, wobei die Massedurchkontaktierung (46B) mit der Massefläche elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112012001137-B4 (DE)
Title: Pleuel mit versetzten Aufsatzlöchern für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DODMAN BENJAMIN
IPC: F02B75/32
Filed: 2012-03-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Ein Pleuel für eine Verbrennungskraftmaschine umfassend:ein erstes Ende (102);ein zweites Ende (106) umfassend eine Druckfläche (118), eine zu der Druckfläche (118) in einem Raumabstand beabstandet vorgesehene Nichtdruckfläche (122) parallel zu der Druckfläche (118), eine erste ebene Oberfläche (108a), welche ein erstes Paar von darin vorgesehenen Bolzenlöchern (110a, 110b) umfasst, die jeweils eine zentrale Achse (140, 144) aufweisen,eine zweite ebene Oberfläche (108b), welche ein zweites Paar von darin vorgesehenen Bolzenlöchern (110c, 110d) umfasst, die jeweils eine zentrale Achse (142, 146) aufweisen, und eine Schwerpunktlinie (126), wobei die erste ebene Oberfläche (108a) und die zweite ebene Oberfläche (108b) rechtwinklig zu der Druckfläche (118) und zu der Nichtdruckfläche (122) vorgesehen ist und wobei die Schwerpunktlinie (126) entlang der ersten ebenen Oberfläche (108a) und der zweiten ebenen Oberfläche (108b) transversal äquidistant zwischen den zentralen Achsen (140, 144) des ersten Paares der Bolzenlöcher (110a, 110b) und zwischen den zentralen Achsen (142, 146) des zweiten Paares der Bolzenlöcher (110c, 110d) vorgesehen ist; undeinen das erste Ende (102) und das zweite Ende (106) verbindenden Schaft (104), wobei der Schaft (104) eine Schaftmittelachse (112) umfasst, wobei eine Projektion der Schaftmittelachse (112) auf eine Ebene der ersten undzweiten ebenen Oberfläche (108a, 108b) sich parallel zu der Schwerpunktlinie (126) erstreckt und in einem Versatzabstand (132) von der Schwerpunktlinie (126) vorgesehen ist,wobei die erste ebene Oberfläche (108a) und die zweite ebene Oberfläche (108b) asymmetrisch um die Schaftmittelachse (112) sind,wobei die Schwerpunktlinie (126) um einen ersten Entfernungsabstand (132) von der Schaftmittelachse (112) zu der Nichtdruckfläche (122) hin versetzt ist, so dass die Schaftmittelachse (112) nicht transversal äquidistant zwischen den zentralen Achsen (140, 144) des ersten Paares der Bolzenlöcher (110a, 110b) und zwischen den zentralen Achsen (142, 146) des zweiten Paares der Bolzenlöcher (110c, 110d) ist;wobei die erste ebene Oberfläche (108a) und die zweite ebene Oberfläche (108b) eine Mittelachse (138) des zweiten Endes (106) umfassen, welche parallel und versetzt zu der Schaftmittelachse (112) vorgesehen ist, und die erste ebene Oberfläche (108a) und die zweite ebene Oberfläche (108b) asymmetrisch um die Mittelachse (138) des zweiten Endes (106) ausgebildet sind.
Patent DE-112012005339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung coextrudierter Ionenaustauschvorläufer- Harzmembranen und deren Verwendung
Inventor: MOKRINI ASMAE
IPC: H01M8/02
Filed: 2012-12-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Ionenaustauschvorläufer-Harzmembran aufweisend:
 - das Coextrudieren eines Ionenaustauschvorläuferharzes mit einem inkompatiblen Polymer zur Bildung eines mehrschichtigen Films, wobei das Coextrudieren durch Blasfilmextrudieren oder durch Schmelzblasen erfolgt, wobei der Film eine Schicht des Ionenaustauschvorläuferharzes aufweist und wobei die Schicht des Ionenaustauschvorläuferharzes auf einer Schicht des inkompatiblen Polymers getragen ist; und
 - das Ablösen der Schicht aus inkompatiblem Polymer von der Schicht aus Ionenaustauschvorläuferharz zur Bereitstellung der Ionenaustauschvorläufer-Harzmembran.
Patent DE-112014002002-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung
Inventor: UEDA KOICHIRO
IPC: H02P29/00
Filed: 2014-02-27
Granted: 2021-03-11
Abstract: Motorsteuervorrichtung, umfassend:- einen Motor (11);- eine Geschwindigkeitsdetektionseinheit (12), die eine Geschwindigkeit des Motors (11) detektiert oder schätzt;- einen mechanische Antriebseinheit (13), welche eine mechanische Last durch Betrieb des Motors (11) antreibt;- eine Druckdetektionseinheit (16), die Informationen über Druck oder Kraft als ein Druckdetektionssignal detektiert, wenn die mechanische Last gegen ein Druckbeaufschlagungsziel gepresst wird;- eine Drucksteuereinheit (21), die auf Basis eines Drucksteuerungsparameters ein internes Geschwindigkeitsanweisungssignal für den Motor (11) berechnet, so dass das Druckdetektionssignal einem Druckanweisungssignal folgt;- eine Geschwindigkeitssteuereinheit (23), die ein Drehmomentanweisungssignal oder ein Kraftanweisungssignal für den Motor (11) auf Basis eines Geschwindigkeitssteuerparameters berechnet, so dass ein Geschwindigkeitsdetektionssignal einem Geschwindigkeitsanweisungssignal folgt, welches eines von einem internen Geschwindigkeitsanweisungssignal und einem externen Geschwindigkeitsanweisungssignal ist;- eine Oszillationsdetektionseinheit (42), welche ein Oszillieren einer Steuerungszustandsgröße detektiert; und- eine Parameteranpassungseinheit für eine Drucksteuereinheit (41), in dero bei einem Zustand, in dem die mechanische Last das Druckbeaufschlagungsziel nicht kontaktiert und nachdem der Geschwindigkeitssteuerparameter angepasst ist, und bei einem Zustand, in dem eine mechanische Last gegen das Druckbeaufschlagungsziel gepresst wird, der Drucksteuerparameter geändert wird, während der Geschwindigkeitssteuerparameter fest ist,oder Drucksteuerparameter so geändert wird, dass er von einer Einstellung mit einer schmalen Steuerbandbreite der Drucksteuereinheit (21) zu einer breiten Steuerbandbreite erweitert wird; undo wenn die Oszillationsdetektionseinheit (42) eine Oszillation detektiert, der Steuerparameter des Drucks angepasst wird, sodass die Steuerbandbreite der Drucksteuerung schmaler ist, als die mit einem Steuerparameter des Drucks zum Zeitpunkt der Detektion der Oszillation.
Patent DE-112014002914-B4 (DE)
Title: Kabelstrang
Inventor: INAO SHINICHI
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-06-19
Granted: 2022-07-28
Abstract: Kabelstrang (9) umfassend:einen leitfähigen Pfad (15, 16), der sich in einer Längsrichtung erstreckt;zumindest einen elektrischen Draht, der in dem leitfähigen Pfad (15, 16) angeordnet ist; undein Außenelement (17) mit einer rohrförmigen Gestalt, die den leitfähigen Pfad (15, 16) bedeckt,wobei das Außenelement (17) umfasst:einen ersten rohrförmigen Bereich (25), der sich in der Längsrichtung erstreckt und in dem eine erste Wand (28) und eine zweite Wand (29) gebildet sind, wobei die erste Wand (28) und die zweite Wand (29) sich in einer ersten Richtung senkrecht zu der Längsrichtung erstrecken und einen inneren Raum des ersten rohrförmigen Bereichs (25) definieren, der erste rohrförmige Bereich (25) einen nicht-konkaven Bereich und einen konkaven Bereich (32) entlang eines Querschnitts von zumindest der ersten Wand (28) aufweist, wobei der Querschnitt senkrecht zu der Längsrichtung ist, wobei der konkave Bereich (32) in den inneren Raum vertieft ist, undeinen zweiten rohrförmigen Bereich (24), der sich in der Längsrichtung erstreckt und benachbart zu dem ersten rohrförmigen Bereich (25) in der Längsrichtung vorgesehen ist, wobei der zweite rohrförmige Bereich (24) ausgestaltet ist, flexibler als der erste rohrförmige Bereich (25) zu sein,wobei eine erste Distanz zwischen dem konkaven Bereich (32) des ersten rohrförmigen Bereichs (25) und dem leitfähigen Pfad (15, 16) weniger als eine zweite Distanz zwischen dem nicht-konkaven Bereich des ersten rohrförmigen Bereichs (25) und dem leitfähigen Pfad (15, 16) ist,wobei der elektrische Draht zwischen der ersten Wand (28) und der zweiten Wand (29) an einer Stelle in der ersten Richtung angeordnet ist, an der der konkave Bereich (32) des ersten rohrförmigen Bereichs (25) vorgesehen ist, undwobei ein Punkt maximaler Konkavität des konkaven Bereichs (32) mit einem Leiter (20, 22) des elektrischen Drahts in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung und der Längsrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-112014003131-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung mit einem Aufbau, der einen Verankerungsmechanismus verwendet
Inventor: KIMURA TAKAYUKI
IPC: G02B7/02
Filed: 2014-07-03
Granted: 2018-09-13
Abstract: Abbildungsvorrichtung (1), die aufweist:eine Linse (11);eine Abbildungseinrichtung zum Umwandeln von einfallendem Licht, das durch die Linse (11) eintritt, in ein Signal;ein zylindrisches Element (10), in dem die Linse (11) untergebracht ist;einen Halter (30), der einen Innenraum aufweist, in dem das zylindrische Element (10) untergebracht ist, und der die Abbildungseinrichtung hält;eine Nut, die aus einer ersten Verbindungsoberfläche (70) und einer zweiten Verbindungsoberfläche (75) ausgebildet ist, wobei die erste Verbindungsoberfläche (70) mindestens ein Teil einer Außenumfangsfläche des zylindrischen Elementes (10) ist und die zweite Verbindungsoberfläche (75) mindestens ein Teil einer Innenumfangsfläche des Halters (30) ist;ein Haftmittel (51), das in der Nut angeordnet ist, wobei die erste Verbindungsoberfläche (70) und die zweite Verbindungsoberfläche (75) einander kontaktieren, wobei das Haftmittel (51) das zylindrische Element (10) und den Halter (30) miteinander verbindet; undeinen Verankerungsmechanismus (60), der in der Nut angeordnet ist und in Kombination mit dem Haftmittel (51) eine Verankerungswirkung erzeugt, wodurch eine Festigkeit einer Verbindung zwischen dem zylindrischen Element (10) und dem Halter (30) erhöht wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Abbildungsvorrichtung (1) außerdem aufweist:ein weibliches Gewinde (32), das auf einer Seite zwischen dem zylindrischen Element (10) und dem Halter (30) angeordnet ist; undein männliches Gewinde (12), das auf der anderen Seite zwischen dem zylindrischen Element (10) und dem Halter (30) angeordnet ist, wobeidas zylindrische Element (10) und der Halter (30) mittels Verschrauben des weiblichen Gewindes (32) und des männlichen Gewindes (12) verbunden werden;der Verankerungsmechanismus (60) einen Grad einer Lockerung zwischen dem weiblichen Gewinde (32) und dem männlichen Gewinde (12) mittels einer Widerstandskraft minimiert, die in einer Richtung eines Festziehens des weiblichen Gewindes (32) und des männlichen Gewindes (12) erzeugt wird, wenn eine Kraft in einer Richtung, die das weibliche Gewinde (32) und das männliche Gewinde (12) lockert, erzeugt wird;der Verankerungsmechanismus (60) an dem zylindrischen Element (10) und/oder dem Halter (30) angeordnet ist und durch ein umgekehrtes Gewinde und das Haftmittel (51), das in dem umgekehrten Gewinde verfestigt ist, ausgebildet wird, unddas umgekehrte Gewinde einen konvexen Abschnitt (13) oder einen konkaven Abschnitt (13a) als einen umgekehrten Gewindeaufbau in Bezug auf ein Schraubengewinde zeigt, das als das männliche Gewinde (12) und das weibliche Gewinde (32) vorhanden ist.