baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113014-A1 (DE)
Title: Streuanlage und Verfahren zur Herstellung einer Streugutmatte im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: BIELFELDT BERND
IPC: B27N3/14
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Streuanlage (1) zur Herstellung zumindest eines Teils einer Streugutmatte (80) wenigstens teilweise über Windstreuung, mit wenigstens einem ersten Streukopf (2) zur Streuung eines diesem dosiert zugeführten Materialstroms (11) auf ein unterhalb des Streukopfs (2) angeordnetes Formband (70); wobei der Streukopf (2) eine Windstreukammer (20) umfasst, welche an einer Querseite (3) eine wenigstens abschnittsweise gasdurchlässige Wand (31) aufweist, welche mit einer Gebläsevorrichtung (30) zur Einleitung eines Gasstroms (32) in die Windstreukammer (20) wirkverbunden ist, wobei der Streukopf (2) wenigstens eine Verteilvorrichtung (40), bevorzugt unterhalb des Gasstromes (32), zur Verteilung des Materialstroms (11) auf das Formband (70) aufweist. Die Erfindung besteht im Wesentlichen darin, dass die Verteilvorrichtung (40) eine in der Windstreukammer (20) beginnende und über die Wand (31) hinaus reichende Erstreckung aufweist. Weiter bezieht sich die vorliegende Erfindung auf Verfahren zur Herstellung einer Streugutmatte (80) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten.
Patent DE-102016113182-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: KAKINUMA SHOJI
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-07-18
Abstract: Eine Eingabevorrichtung (10) enthält ein Tastfeld (1a), das eine Eingabeposition erfasst, eine Anzeigeeinheit (2a) und eine Berechnungseinrichtung (2b) zur Bewegung einer Anzeigeposition eines Cursors schrittweise um ein vorbestimmtes Einheitsausmaß in einer identischen Richtung zu einer Änderungsrichtung der durch das Tastfeld erfassten Eingabeposition jedes Mal dann, wenn sich die Eingabeposition in einer identischen Richtung ändert, zur Berechnung der Anzahl der Bewegungsschritte und des Anpassungsausmaßes durch Teilen eines Werts durch das vorbestimmte Einheitsausmaß, wenn die während einer ersten vorbestimmten Periode berechnete Änderungsrichtung der Eingabeposition gleich einer während einer zweiten vorbestimmten Periode berechneten Änderungsrichtung der Eingabeposition ist, wobei der Wert durch Addieren des während der zweiten vorbestimmten Periode berechneten Anpassungsausmaßes zu dem während der ersten vorbestimmten Periode berechneten Versetzungsausmaß erhalten wird, und die zweite vorbestimmte Periode eine der ersten vorbestimmten Periode unmittelbar vorhergehende vorbestimmte Periode ist.
Patent DE-102016114779-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für ein Halbleiter-Bauelement
Inventor: YOUNG CHARLES CHEW-YUEN
IPC: H01L29/41
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur weist die folgenden Schritte auf. Über einem ersten aktiven Bereich, einem zweiten aktiven Bereich und einem nicht-aktiven Bereich eines Substrats einer Halbleiterstruktur werden Gate-Strukturen angeordnet. Der erste und der zweite aktive Bereich werden durch den nicht-aktiven Bereich beabstandet. Über dem ersten und dem zweiten aktiven Bereich werden Kontakte angeordnet. Mindestens eine Gate-Durchkontaktierung wird über dem ersten aktiven Bereich oder dem zweiten aktiven Bereich angeordnet. Die mindestens eine Gate-Durchkontaktierung wird mit den Gate-Strukturen elektrisch verbunden. Mindestens eine lokale Verbindung wird selektiv über dem nicht-aktiven Bereich angeordnet, um mindestens einen der Kontakte über dem ersten aktiven Bereich mit mindestens einem der Kontakte über dem zweiten aktiven Bereich zu verbinden.
Patent DE-102016117222-A1 (DE)
Title: Ladungsmanagementsystem, das eine dynamische ladefläche und eine schwingarmanordnung enthält
Inventor: CLIFFORD DANIEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird ein Ladungsmanagementsystem für einen Staubereich eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Das Ladungsmanagementsystem umfasst eine dynamische Ladefläche, ein Staufach und eine Schwingarmanordnung, die die dynamische Ladefläche mit dem Staufach verbindet und eine selektive Positionierung der dynamischen Ladefläche in mehrere Konfigurationen gestattet.
Patent DE-102016117945-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine mit kapazitiver Füllstandserfassung
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C15/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einem Vorratsbehälter zur Bevorratung zu verteilenden Materials, wobei der Vorratsbehälter in seinem unteren Bereich einen Auslaufbereich aufweist, mit zumindest einem unterhalb des Auslaufbereichs angeordneten Dosierorgan zur Einspeisung des zu verteilenden Materials in zu Ausbringelementen führende Förderleitungen, mit einer oberhalb des zumindest einen Dosierorgans im Auslaufbereich angeordneten Rührwelle, mit einem kapazitiv arbeitenden Füllstandserfassungssystem, aufweisend eine erste und eine zweite Elektrode. Um ein kapazitives Füllstandserfassungssystem zu schaffen, welches unempfindlich gegen mechanische Beanspruchung durch das im Vorratsbehälter bevorratete zu verteilende Material ist und nicht durch eine im Vorratsbehälter angeordnete Rührwelle gestört wird, ist vorgesehen, dass die erste Elektrode von einer Behälterwand und die zweite Elektrode von der im Wesentlichen parallel zu der Behälterwand verlaufenden Rührwelle gebildet oder getragen wird.
Patent DE-102016119569-A1 (DE)
Title: Kunststoffspritzgussmaschine mit Handhabungseinrichtung
Inventor: KLEMENT ALEXANDER TIMO
IPC: B29C45/42
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffspritzgussmaschine mit einem eine Spritzgussanordnung aufnehmenden Maschinengestell und mit einer oberhalb der Spritzgussanordnung auf dem Maschinengestell angeordneten Handhabungseinrichtung, wobei die Handhabungseinrichtung eine sich in eine erste horizontale Richtung (x) entlang einer Längsrichtung des Maschinengestells erstreckende und auf dem Maschinengestell befestigte Linearführung (1) mit einem entlang der Linearführung (1) verfahrbar angeordneten ersten Schlitten (2) aufweist, wobei auf den ersten Schlitten (2) eine Linearführungseinrichtung (3) mit einem sich entlang einer zweiten horizontalen Richtung (y) erstreckenden Hubabschnitt (4) befestigt ist, auf dem ein zweiter Schlitten (5) verfahrbar gelagert ist, und wobei der zweite Schlitten (5) ein Handhabungsmodul (6) trägt. Die Linearführungseinrichtung (3) weist zudem einen Ausgleichsabschnitt (7) auf, welcher sich ausgehend von der Linearführung (1) gegenüberliegend des Hubabschnitts (4) entlang der zweiten horizontalen Richtung (y) erstreckt, wobei ein Ausgleichsgewicht (8) zum Kippmomentenausgleich verfahrbar auf dem Ausgleichsabschnitt (7) angeordnet ist.
Patent DE-102016123528-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Durchführung von Gleichgewichts-, Meditations- und/oder Yogaübungen
Inventor: STROBEL DOMINIC
IPC: A63B22/16
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (01) zur Durchführung von Gleichgewichts-, Meditations- und/oder Yogaübungen mit einem Körper (02), welcher eine ebene Oberseite (10) und eine konvex ausgebildete Unterseite (20, 21) aufweist, wobei die Unterseite (20) mit einem Boden und/oder einer horizontalen Oberfläche in Kontakt steht, wobei der Körper (02) einteilig ausbildbar ist und mittels der konvex ausgebildeten Unterseite (20, 21) um mehrere räumliche Achsen bewegbar ist.
Patent DE-102016125209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Gebäudeteilzustands
Inventor: FRANKEN PATRICK
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Gebäudeteilzustands, wobei eine Basisvorrichtung (1) Funksignale von einer Teilnehmervorrichtung (2) zur digitalen Datenübertragung von der Teilnehmervorrichtung (2) an die Basisvorrichtung (1) empfängt und wobei basierend auf den empfangenen Funksignalen ein Materialzustand eines Gebäudeteils (4) entlang einer Funkstrecke (5) der Funksignale ermittelt wird. Ebenso betrifft die Erfindung ein entsprechendes System zur Bestimmung eines Gebäudeteilzustands.
Patent DE-102016125788-A1 (DE)
Title: Fahrbares Lagerbediengerät und Lagerbediensystem
Inventor: LIPPE JÖRN VON DER
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrbares Lagerbediengerät zum Einlagern und Auslagern von Ware in einem Hochlager, wobei das Lagerbediengerät eine oder mehrere elektrisch betriebene Komponenten aufweist, die über eine Stromversorgungseinrichtung des Lagerbediengeräts mit elektrischer Energie versorgt sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Lagerbediensystem mit wenigstens einem derartigen Lagerbediengerät.
Patent DE-102016202068-A1 (DE)
Title: Manschette für eine Reifenaufbautrommel
Inventor: SCHULZE NORBERT
IPC: B29D30/26
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Vakuumleiste (2) ist mit der Innenseite der Manschette (1) fest verbunden, wobei die Bohrungen (5) von der Manschette (1) bis in den Kanal (2a) der Vakuumleiste (2) reichen und einen Durchmesser von 3 mm bis 6 mm aufweisen.
Patent DE-102016209635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kurbelgehäuseentlüftungsanlage
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F01M13/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kurbelgehäuseentlüftungsanlage (23) einer Brennkraftmaschine (1), mit den Schritten: A: Ermitteln einer Regelabweichung (ΔP) eines vorbestimmten Regelparameters (P) durch Vergleich eines Parameters-Sollwerts (Psoll) des Regelparameters (P) mit einem Parameter-Istwert (Pist) des Regelparameters (P), B: Ermitteln einer Drehzahlstellgröße (nset) durch Zuordnen der Regelabweichung (ΔP) des Regelparameters (P) zu einer Drehzahlstellgröße (nset), C: Ermitteln eines Drehzahl-Sollwerts (nsoll) durch Zuordnen der Drehzahlstellgröße (nset) zu einem Drehzahl-Sollwert (nsoll), D: Ermitteln einer Regelabweichung (Δn) einer Motordrehzahl (n) des Elektromotors (31) durch Vergleichen des Drehzahl-Sollwerts (nsoll) mit einem Drehzahl-Istwert (nist), E: Ermitteln einer Frequenzstellgröße (fset) durch Zuordnen der Regelabweichung (Δn) der Motordrehzahl (n) zu einer Frequenzstellgröße (fset), F: Ermitteln einer Ansteuerfrequenz (f) durch Zuordnen der Frequenzstellgröße (fset) zu einer Ansteuerfrequenz (f), G: Erzeugen von Steuersignalen (u, v, w) zum Ansteuern des Elektromotors (31) in Abhängigkeit der Ansteuerfrequenz (f), H: Ansteuern des Elektromotors (31) mit den Steuersignalen (u, v, w).
Patent DE-102016209763-A1 (DE)
Title: Beschleunigungssensor mit einem Hohlraum mit einem Fluid und einem Drucksensor zum Erfassen von Druckänderungen im Hohlraum
Inventor: TYROLLER TOBIAS
IPC: G01P15/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird ein Beschleunigungssensor insbesondere für die Aufprallerkennung in Kraftfahrzeugen vorgestellt, welcher einen Hohlraum mit einem Fluid und einem Drucksensor zum Erfassen von Druckänderungen im Hohlraum aufweist. Im oder am Hohlraum ist zumindest ein beweglicher Abschnitt vorgesehen, dergestalt dass bei einer auf den Abschnitt einwirkenden Beschleunigung (G) durch die Massenträgheit des Abschnitts eine Druckänderung im Hohlraum entsteht und aus dem Signals des Drucksensors die auf den Abschnitt wirkende Beschleunigung ableitbar ist. Dazu ist ein innerer Schlauch (1) und zumindest in Richtung der erwarteten Beschleunigung davon beabstandet ein äußerer Mantel (2) vorgesehen und weist der innere Schlauch (1) aus einem elastischen Werkstoff eine in einem vorgegebenen Beschleunigungsbereich vorgegebene elastische Verformbarkeit auf. Der Drucksensor erfasst dabei die Druckänderung im Inneren des inneren Schlauchs (1) und/oder zwischen äußerem Mantel (2) und innerem Schlauch (1), vorzugsweise beides.
Patent DE-102016215127-A1 (DE)
Title: Eieruntersuchungseinrichtung
Inventor: EINSPANIER ALMUTH
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eieruntersuchungseinrichtung mit einer Probeentnahmeeinrichtung (3) mittels welcher einem jeweiligen Ei (18) einer mit Eiern bestückten Horde (13) eine zu entnehmende Flüssigkeitsprobe entnehmbar ist, einer Zuführeinrichtung (1) zur Zuführung der mit Eiern bestückten Horde (13) zu der Probeentnahmeeinrichtung (3), und einer Kontrolleinheit (6), mittels welcher die Zuführeinrichtung (1) und die Probeentnahmeeinrichtung (3) steuerbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es eine genauere Beprobung von Einer anzugeben. Hierzu ist die Zuführeinrichtung (1) derart ausgebildet, dass diese die Horde (13) unter einem schrägen Winkel von zwischen 20° und 80° zu einer Ebene senkrecht zur Richtung der Schwerkraft zu der Probeentnahmeeinrichtung (3) zuführt. Es ist eine Aushebeeinrichtung (2) vorgesehen, mittels welcher das Ei (18) aus der Horde (13) heraushebbar ist und mittels welcher das Ei (18) in eine Probenahmeposition verbingbar ist, in welcher dem Ei (18) mittels der Probeentnahmeeinrichtung (3) die zu entnehmende Flüssigkeitsmenge entnehmbar ist, wobei die Aushebeeinrichtung (2) mittels der Kontrolleinheit (6) steuerbar ist.
Patent DE-102016217555-A1 (DE)
Title: Optisches system einer mikrolithographischen projektionsanlage sowie verfahren zum messen eines kippwinkels
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-09-14
Abstract: Ein optisches System einer mikrolithographischen Projektionsanlage (10), bei der ein Muster (12) auf eine lichtempfindliche Oberfläche (16) abgebildet wird, enthält ein optisches Element (73), das um einen Kippwinkel β verkippbar ist. Eine Messeinrichtung (200) misst den Kippwinkel und erzeugt hierzu Messlicht (ML), das über eine Scaneinrichtung (206) während eines Messvorgangs aus einer Richtung α auf das optische Element (73) gerichtet wird, die sich während der Zeit t verändert. Ein starr an dem optischen Element (73) befestigter winkelselektiver Messlichtdetektor (212, 214; 226, 228, 229; 230, 214) erfasst das Messlicht. Eine Auswerteeinrichtung (218) bestimmt aus dem Zeitpunkt t0, an dem der Messlichtdetektor Messlicht erfasst, und der Beziehung α(t) zwischen der Richtung α und der Zeit t den Kippwinkel β des optischen Elements zum Zeitpunkt t0.
Patent DE-102016218642-A1 (DE)
Title: Gelenkstange für Scheibenwischeranlagen
Inventor: ZEISER FRANZ
IPC: B60S1/18
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gelenkstange (10a; 10b; 10c) für Scheibenwischeranlagen mit zumindest einem Stangenelement (12a; 12b; 12c). Es wird vorgeschlagen, dass das Stangenelement (12a; 12b; 12c) zumindest eine Ausgleichseinheit (50a; 50b; 50c) aufweist, welche beschädigungsfrei makroskopisch verformbar ist.
Patent DE-102016219606-A1 (DE)
Title: Antriebskraft-Regelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MOMOSE HIROFUMI
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine Einheit zum Schätzen der Schwingung der gefederten Masse (121) ist ausgelegt, um eine Nickrate eines Fahrzeugaufbaus auf der Grundlage von durch Radumfangsgeschwindigkeitssensoren erfassten Radumfangsgeschwindigkeiten zu berechnen. Eine Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft-Berechnungseinheit (122) ist ausgelegt, um eine Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft zum Unterdrücken einer Nickbewegung des Fahrzeugaufbaus auf der Grundlage der Nickrate zu berechnen. Eine Integrationseinheit (124) ist ausgelegt, um eine Fahrzeugaufbaugeschwindigkeit auf der Grundlage einer vom Fahrer angeforderten Antriebskraft zu berechnen. Eine zweite Einheit (125) zum Schätzen der Schwingung der gefederten Masse ist ausgelegt, um eine durch eine Änderung der Fahrzeugaufbaugeschwindigkeit erzeugte Nickrate des Fahrzeugaufbaus (Fahrzeugaufbaugeschwindigkeits-Nickrate) zu berechnen. Eine Bestimmungseinheit (126) ist ausgelegt, um einen Unterbrechungsbefehl für die Schwingungsunterdrückungs-Antriebskraft zu einer Einstelleinheit (123) auszugeben, wenn die Fahrzeugaufbaugeschwindigkeits-Nickrate größer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102016223156-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung zum Greifen nicht formfester Werkstücke
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung (1) zum Greifen eines nicht formfesten Werkstücks (2) umfassend einem Zentralelement (12), einem Rahmen (11) und einem Greifschenkelspreizelement (10), wobei zwei, am Rahmen (11) gelagerte, Greifschenkel (13), durch Veränderung der relativen Position von Zentralelement (12), Rahmen (11) und Greifschenkelspreizelement (10) zueinander, in drei sich von einander unterscheidende, definierte Stellungen und zwar einer Werkstückhaltestellung, einer Werkstückablagestellung und einer Werkstückaufnahmestellung, bringbar sind.
Patent DE-102016223762-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrzeuglampenvorrichtung und Fahrzeuglampenvorrichtungssystem
Inventor: WATANO YUICHI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Fahrzeuglampenvorrichtung beinhaltet eine Empfangseinheit und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit beinhaltet eine Zeitgabebestimmungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Antriebszeitgabe eines Antriebselements zu bestimmen, welches dazu konfiguriert ist, eine Ausrichtung der Fahrzeuglampenvorrichtung zu ändern. Die Zeitgabebestimmungseinheit steuert das Antriebselement an, wenn eine Erfassungsanzahl der Ausgangswerte des Beschleunigungssensors eine erste Anzahl erreicht, während eine Fahrzeuggeschwindigkeit geringer als ein vorgegebener Wert ist, und steuert das Antriebselement an, wenn die Erfassungsanzahl der Ausgangswerte des Beschleunigungssensor eine zweite Anzahl erreicht, die kleiner als die erste Anzahl ist, während die Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer als der vorgegebene Wert ist.
Patent DE-102016225755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungsanlage, Datenverarbeitungsanlage
Inventor: ZYMERI GAFUR
IPC: H04L47/2416
Filed: 2016-12-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungsanlage (100), und Datenverarbeitungsanlage (100), insbesondere für Kraftfahrzeuge, in der Botschaften über mindestens einen Kommunikationspfad der Datenverarbeitungsanlage (100) übertragbar sind, wobei die Botschaften einen Kopfteil umfassen, der zumindest teilweise als Identifizierer der Botschaft ausgebildet ist, der zumindest eine Priorität festlegt, und wobei die Botschaft eine Kennung der Botschaft enthält, wobei durch die Prioriät der Zugang zum Kommunikationspfad bestimmt ist, wobei eine Weiterleiteinrichtung (105) der Datenverarbeitungsanlage (100) ausgebildet ist, zum Aufbau einer Botschaft, die Priorität der Botschaft abhängig von einer Regel zu bestimmen, die der Kennung der Botschaft einen Wert für die Priorität zuordnet.
Patent DE-102017003482-A1 (DE)
Title: Rollator mit elektrischem Antrieb
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Rollator mit elektrischem Antrieb. dadurch gekennzeichnet, dass eine Plattform mit elektrischen Antrieb an einem Drehpunkt des Rollators befestigt ist.
Patent DE-102017009435-A1 (DE)
Title: Evaluation von Komponenten automatischer Fahrfunktionen und Fahrbahnerkennung auf unterschiedlichen Verarbeitungsstufen
Inventor: SPEHR JENS
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-10-10
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Evaluation von Detektionsergebnissen von Komponenten zur Fahrbahnerkennung, der von einer Fahrbahnschätzung geschätzten Fahrbahn, und/oder der geplanten Trajektorie der verwendenden Fahrerassistenzsysteme eines Egofahrzeugs, wobei die Detektionsergebnisse, die geschätzte Fahrbahn und die geplante Trajektorie als Hypothese bezeichneten werden,
 - wird zur Evaluation der Komponenten, der Fahrbahnschätzung oder der Fahrerassistenzsysteme eine Metrik verwendet, die auf der manuell gefahrenen Trajektorie des Egofahrzeugs basiert, wobei die Abweichung zwischen der manuell gefahrenen Trajektorie und der Hypothese für vorgegebene Referenzpunkte in einem vorgegebenen Abstand von einem Ausgangspunkt in einem fahrzeugeigenen x-y-Koordinatensystem bestimmt wird, und
 - wird anhand der Evaluation bestimmt, ob die Hypothese der Komponente zur Fahrbahnerkennung, der Fahrbahnschätzung und/oder des Fahrerassistenzsystems vorgegebene Kriterien erfüllt.
Patent DE-102017102191-A1 (DE)
Title: Torwandspielsystem und Verfahren zum Betrieb eines Torwandspielsystems
Inventor: UWE SCHNEIDER RECHTEVERWERTUNGSGESELLSCHAFT MBH
IPC: A63B71/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torwandspielsystem (TSS) und ein zugehöriges Verfahren zum Betrieb eines Torwandspielsystem (TSS) umfassend mehrere Ballspielanlagen (1, 1', 1"), insbesondere Torwandspielanlagen, mit jeweils einer dezentralen Spielsteuereinrichtung (7, 7', 7"), bei dem die Ballspielanlagen (1, 1', 1") an unterschiedlichen Aufstellungsorten (A, B, C) betrieben werden, und ein zentrale Spielsteuersystem (SSS), bei dem die dezentralen Spielsteuereinrichtung (7, 7', 7") über zumindest eine Datenverbindung (DV, DV', DV") und zumindest ein Datenübertragungsnetzwerk (NK) mit dem zentralen Spielsteuersystem (SSS) verbunden sind, bei dem das zentrale Spielsteuersystem (SSS) zumindest eine zentrale Prozessoreinheit (CCU) aufweist, in der zumindest eine Spielbetriebsroutine (SBR) zur zentralen Steuerung des Spielbetriebs auf den Ballspielanlagen (1, 1', 1") über die dezentralen Spielsteuereinrichtung (7, 7', 7") und zumindest eine Videosteuerroutine (VSR) zur Bereitstellung von in einer, an einem Torwandspiel teilnehmenden Ballspielanlage (1, 1', 1") Videodaten (VD1, VD2) an die jeweils anderen, an dem Torwandspiel teilnehmenden Ballspielanlagen (1, 1', 1").
Patent DE-102017106621-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Lamellengitters
Inventor: HAMKE PETER
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines aus Kunststoff bestehenden Lamellengitters (1), insbesondere für eine Lüftungsdüse eines Kraftfahrzeuges, beschrieben, mit folgenden Verfahrensschritten:
 a. Anspritzen einer Mehrzahl parallel zueinander angeordneter Lamellen (2) mit Anformung jeweils eines Dreh- (23) und/oder eines Steuerzapfens (24) an den Stirnseiten (22, 26) der Lamellen (2), wobei die Dreh-(23) und die Steuerzapfen (24) einer Stirnseite (22, 26) abständig zueinander ausgebildet werden,
 b. Anspritzen mindestens einer Steuerleiste (4) zur Verbindung der Lamellen (2) im Bereich der Steuerzapfen (24), wobei das Anspritzen der Lamellen (2) und der mindestens einer Steuerleiste (4) aus einem einzigen Kunststoff in einer gemeinsamen Spritzgießvorrichtung erfolgt und die Lamellen (2), die mindestens einer Lagerleiste (3) und die mindestens einer Steuerleiste (4) in der Spritzgießvorrichtung zu einem Lamellengitter (1) aneinander montiert werden. Desweiteren wird eine Vorrichtung zur Durchführung des obigen Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102017107091-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter und Auffangschale eines derartigen Getränkebereiters
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-04-03
Abstract: Es wird ein Getränkebereiter (1) zur Herstellung eines Getränkes vorgestellt, der einen Getränkeauslauf (2) umfasst, unterhalb dessen eine zum Abstellen eines mit dem Getränk zu befüllenden Gefäßes geeignete, mit Öffnungen (3) ausgestattete und damit für übergelaufene oder verspritzte Flüssigkeitsreste des Getränkes oder anderer Flüssigkeiten durchlässige Abtropfplatte (4) angeordnet ist, unter der sich eine Auffangschale (5) zum Auffangen der Flüssigkeitsreste befindet, wobei die Auffangschale (5) bei vertikaler Blickrichtung in die Auffangschale (5) eine polygonale Geometrie mit mehreren Eckbereichen aufweist und in der Auffangschale (5) mehrere Schwallschutzwände (6, 7, 8, 9) zur Vermeidung des Überschwappens der in der Auffangschale (4) vorhandenen Flüssigkeit beim Herausnehmen aus dem Getränkebereiter und beim Transport der Auffangschale (5) angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Lösung ist darin zu sehen, dass mindestens eine Schwallschutzwand (6) in wenigstens einem, in der Auffangschale (5) vorhandenen Eckbereich angeordnet ist, wobei zwischen dieser Schwallschutzwand (6) und der Umfangswand (10) der Auffangschale (5) oder zwischen der Schwallschutzwand (6) und mindestens einer weiteren Schwallschutzwand (7, 8, 9) eine die Bewegung der in der Auffangschale (5) vorhandenen Flüssigkeit kanalisierende Strömungsöffnung (11) vorhanden ist.
 Darüber hinaus wird eine Auffangschale (5) zum Auffangen der Flüssigkeitsreste eines derartigen Getränkebereiters beschrieben.