baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128569-A1 (DE)
Title: Nebensprecherzeugung in einem link für mehrere spuren während des spurtestens
Inventor: DAS SHARMA DEBENDRA
IPC: G06F13/38
Filed: 2018-11-14
Abstract: Ein Port einer Rechenvorrichtung schließt mehrere Empfänger-Sender-Paare ein, wobei jedes der Empfänger-Sender-Paare einen jeweiligen Empfänger und einen jeweiligen Sender einschließt. Die Vorrichtung schließt ferner Zustandsmaschinenlogik ein, die eine Trainingssequenz erfasst, die durch ein bestimmtes der Empfänger-Sender-Paare auf einer bestimmten Spur von einer Testervorrichtung empfangen wird. Die Trainingssequenz schließt einen Wert ein, um einen Test des bestimmten Empfänger-Sender-Paars durch die Testervorrichtung anzuzeigen. Das bestimmte Empfänger-Sender-Paar wechselt in einen ersten Link-Zustand in Verbindung mit dem Test und ein oder mehrere andere Empfänger-Sender-Paare des Ports wechseln in einen zweiten Link-Zustand, der von dem ersten Link-Zustand in Verbindung mit dem Test verschieden ist, um zu bewirken, dass während des Tests ein Nebensprechen auf der bestimmten Spur erzeugt wird.
Patent DE-102018129795-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für nicht-kohärente verteilte Radarsysteme mit Vollduplexübertragung
Inventor: GOTTINGER MICHAEL
IPC: G01S13/87
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-Verfahren zum Signalaustausch zwischen mindestens zwei nicht-kohärenten Sende-Empfangseinheiten, die jeweils zunächst nicht-synchrone, insbesondere ansteuerbare, Taktquellen aufweisen, das folgende Schritte aufweist: eine Synchronisation, bei der Taktoffsets und/oder Taktraten der Taktquellen der mindestens zwei Sende-Empfangseinheiten angeglichen werden; ein Vollduplex-Messverfahren, bei dem ein erstes Sendesignal der ersten Sende-Empfangseinheit an die zweite Sende-Empfangseinheit und ein zweites Sendesignal der zweiten Sende-Empfangseinheit an die erste Sende-Empfangseinheit über einen Funkkanal, übertragen werden, wobei die Synchronisation vor dem Vollduplex-Messverfahren derart durchgeführt wird, dass ein Zeitversatz und/oder ein Frequenzversatz zwischen den Sendesignalen während einer Übertragungszeit des Vollduplex-Messverfahrens zumindest im Wesentlichen konstant bleibt/en.
Patent DE-102018208173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur einparksteuerung
Inventor: KWON YOUNG JU
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Einparkoperation eines Fahrzeugs, und genauer gesagt auf ein spezifisches Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern einer Einparkoperation eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Radarsensors und eines Ultraschallsensors des Fahrzeugs, um die Einparkzeit zu verkürzen.
Patent DE-102018209359-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Merkmals charakterisierend ein beabsichtigtes Anhalten einer Atmung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G16Z99/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Bestimmung eines Merkmals charakterisierend ein beabsichtigtes Anhalten einer Atmung eines Untersuchungsobjektes für eine Aufnahme von medizinischen Rohdaten unter Anhaltung von Atmung umfassend die folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellung von einem Algorithmus, welcher dazu ausgebildet ist, zumindest einer physiologischen Eigenschaft zumindest ein Merkmal charakterisierend ein beabsichtigtes Anhalten einer Atmung zuzuordnen, und welcher ein trainiertes künstliches neuronales Netz umfasst,- Erfassen einer physiologischen Eigenschaft des Untersuchungsobjektes bei freier Atmung des Untersuchungsobjektes,- Ermittlung des Merkmals charakterisierend ein beabsichtigtes Anhalten einer Atmung des Untersuchungsobjektes basierend auf dem Algorithmus und der erfassten physiologischen Eigenschaft des Untersuchungsobjektes.
Patent DE-102018211194-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Bedieneinrichtung eines Rollstuhls
Inventor: BERGEN ALEXANDER
IPC: A61G5/04
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für einen elektrischen Rollstuhl (10), umfassend:
 - ein Bedienelement (2) zur Bedienung des Rollstuhls (10), welches mit einer Armlehne (3) des Rollstuhls (10) verbindbar ist, und
 - eine erste Schwenkachse (4), welche in einem spitzen Winkel (a) bezüglich einer vertikalen Richtung (5) angeordnet ist,
 - wobei das Bedienelement (2) um die erste Schwenkachse (4) von einer Bedienposition in eine Verstauungsposition schwenkbar ist.
Patent DE-102018211753-A1 (DE)
Title: Leiterplattenbauteil und Verfahren zum fluiddichten Verbinden des Leiterplattenbauteils mit einer Leiterplatte
Inventor: CHRISTMANN STEFAN
IPC: H05K1/18
Filed: 2018-07-13
Abstract: Es wird ein Leiterplattenbauteil zur Begrenzung eines Fluidvolumens auf einer Leiterplatte beschrieben. Das Leiterplattenbauteil umfasst ein Gehäuse mit einer Öffnung, die auf der Leiterplatte zu platzieren ist, wobei die Öffnung von einer umlaufenden Umrandung des Gehäuses definiert ist. Das Gehäuse umfasst zumindest in einem Bereich der umlaufenden Umrandung ein Molded-Interconnect-Device (MID), das entlang der umlaufenden Umrandung eine Metallbeschichtung aufweist. Ferner wird eine Baugruppe beschrieben, die ein Leiterplattenbauteil umfasst. Zudem wird eine Anzeige-Baugruppe beschrieben, die eine Baugruppe umfasst. Des Weiteren werden Verfahren zum fluiddichten Verbinden eines Leiterplattenbauteils mit einer Leiterplatte und zum Herstellen eines Leiterplattenbauteils mittels einer Molded-Interconnect-Device-, (MID-) Technik vorgestellt.
Patent DE-102018222738-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Drucksensorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: MECKBACH JOHANNES
IPC: G01L9/12
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Drucksensorvorrichtung mit einem Halbleitergrundsubstrat eines ersten Dotierungstyps, auf dem eine Zwischenschicht des ersten Dotierungstyps angeordnet ist, einer Kaverne, die eine Aussparung eines Teilbereichs des Halbleitergrundsubstrats und eine Aussparung der Zwischenschicht umfasst, wobei die Kaverne durch eine Verschlussschicht eines zweiten Dotierungstyps verschlossen ist und einen Referenzdruck enthält, wobei die Verschlussschicht einen an der Oberseite der Kaverne angeordneten Membranbereich aufweist, einem ersten Gitter des zweiten Dotierungstyps, das innerhalb der Kaverne an einem vergrabenen Verbindungsbereich des zweiten Dotierungstyps aufgehängt ist, wobei sich der vergrabene Verbindungsbereich seitlich weg von der Kaverne in das Halbleitergrundsubstrats erstreckt, einem zweiten Gitter des zweiten Dotierungstyps, das auf der zur Kaverne hinweisenden Seite des Membranbereichs angeordnet und am Membranbereich aufgehängt ist, wobei das erste Gitter und das zweite Gitter elektrisch voneinander isoliert sind und eine Kapazität C bilden, wobei ein erster Anschluss über den vergrabenen Verbindungsbereich mit dem ersten Gitter und ein zweiter Anschluss mit dem zweiten Gitter elektrisch verbunden sind, wobei eine Druckänderung zwischen einem äußeren Druck und dem Referenzdruck durch eine Kapazitätsänderung zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss erfassbar ist. Die Erfindung schafft außerdem ein entsprechendes Herstellungsverfahren.
Patent DE-102019108207-A1 (DE)
Title: Luftfiltervorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: B01D49/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfiltervorrichtung (101) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer Ionisationseinheit (102) zum Erzeugen von Elektronen (13), die von einem zu reinigenden Luftstrom (103) durchströmbar ist; einer Abscheideeinheit (104), die stromabwärts der Ionisationseinheit (102) angeordnet ist, zum Erzeugen einer elektrischen Anziehungskraft, mittels der von der Ionisationseinheit (102) erzeugte Elektronen (13) auf der Abscheideeinheit (104) ablagerbar sind, wobei eine durchströmbare Fläche aller Ionisationseinheiten (102) zusammen größer ist als 150% einer durchströmbaren Fläche der Abscheideeinheit (104).
Patent DE-102019108920-A1 (DE)
Title: Impedanznormal
Inventor: STEINBAUER CHRISTIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-04-04
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Kalibrierverfahren für eine elektrochemische Impedanz-Messeinrichtung, die zur Messung der Impedanz einer elektrochemischen Zelle, insbesondere einer Lithiumionenzelle, vorgesehen ist, bereitgestellt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:(a) Verbinden der Impedanz-Messeinrichtung mit einem Impedanznormal, das zumindest zwei Anregungsanschlüsse (A1, A2) für die Einspeisung eines Anregungssignals und zwei Messanschlüsse (M1, M2) für die Bestimmung eines Messsignals aufweist und das eine feste oder einstellbare Impedanz besitzt, die dem Impedanz-Sollwert Zentspricht;(b) Anlegen eines Spannungssignals Uan die Anregungsanschlüsse und Messung des aufgrund von Udurch das Impedanznormal fließenden Stroms Ian den Messanschlüssen; oder Zufuhr eines Stromsignals Ian die Anregungsanschlüsse und Messung der abfallenden Spannung Uan den Messanschlüssen; und(c) Kalibrieren der Impedanz-Messeinrichtung gegenüber dem Impedanznormal auf die Impedanz Zunter Verwendung von Z = U/I= Zbzw. Z = U/I= Z, dadurch gekennzeichnet, dass die geometrische Anordnung der Anschlüsse A1, A2, M1, M2 des Impedanznormals der geometrischen Anordnung der Anschlüsse der Zelle entspricht, deren Impedanz gemessen werden soll, so dass das Impedanznormal mit der Impedanz-Messeinrichtung in der gleichen Anordnung wie die Zelle kontaktiert werden kann.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Impedanznormal für die Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019115849-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: MCGOWAN SEAN M
IPC: F16D1/06
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine Getriebeanordnung beinhaltet eine Primärwelle, ein Antriebszahnrad, ein Abtriebszahnrad, eine Sekundärwelle und eine Passfeder, wobei die Primärwelle und das Antriebszahnrad eine Passfedernut zur Aufnahme der Passfeder definieren. Die Primärwelle definiert einen unteren Bereich der Passfedernut, während das Antriebszahnrad einen oberen Bereich der Passfedernut definiert. Das Antriebszahnrad kann auf der Primärwelle so montiert werden, dass der obere Bereich und der untere Bereich der Passfedernut so ausgerichtet sind, dass die Passfedernut die Passfeder aufnehmen kann. Das Abtriebszahnrad kann auf der Sekundärwelle so montiert werden, dass das Abtriebszahnrad in Eingriff mit dem Antriebszahnrad steht. Die vorgenannte Passfedernut definiert eine Halbinsel in einem mittleren Abschnitt des Antriebs. Die Halbinsel ist so eingerichtet, dass sie an einem Passfeder anliegt, der in der Passfedernut angeordnet ist.
Patent DE-102019117498-A1 (DE)
Title: Gläser mit verbesserter Ionenaustauschbarkeit
Inventor: FOTHERINGHAM ULRICH
IPC: C03C4/20
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Gläser, wie z.B. Dünn- bzw. Dünnstgläser, aber auch Gläser für die Herstellung von Rohrglas, Karpulen und Spritzen sowie anderen pharmazeutischen Behältnissen. Die Gläser haben eine hohe chemische Vorspannbarkeit mit sehr guter Alkali-, hydrolytischer und/oder Säurebeständigkeit sowie einen vorteilhaften thermischen Ausdehnungskoeffizienten. Erfindungsgemäß sind auch Herstellungsverfahren solcher Gläser und ihre Verwendungen.
Patent DE-102019121259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines linearen Körpers mit einem röhrenförmigen Element
Inventor: OMORI TERUYUKI
IPC: H02G3/22
Filed: 2019-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines linearen Körpers (1) mit einem röhrenförmigen Element, versehen mit einem lang gebildeten linearen Körper (20) und einem röhrenförmigen Element (10), das in einer Röhrenform mit einem Hohlraum (11) gebildet ist, in dem der lineare Körper angeordnet ist, wobei das röhrenförmige Element auf den Außenumfang des linearen Körpers aufgebracht wird, indem der lineare Körper durch den Hohlraum eingefügt wird, wobei vorgesehen sind: ein Schritt (S10) zum Anlegen eines Behälters, der in einem Zustand, in dem ein erstes offenes Ende (12) des röhrenförmigen Elements und ein im Behälter (51) gebildetes Gasauslassloch, das Gas nach außen auslassen kann, einander gegenüberliegen, das röhrenförmige Element und den Behälter anlegt, ein Schritt (S20) zum Anlegen eines linearen Körpers, der ein zweites offenes Ende (14) und das Ende (20a) des linearen Körpers anlegt, ein Schritt (S30) zur Zuführung von Gas, der dem Inneren des Behälters das Gas zuführt, sowie ein Schritt (S40) zur Einfügung, der den linearen Körper in den Hohlraum des röhrenförmigen Elements einfügt, welches am linearen Körper und Behälter anliegt, und in welches das Gas im Behälter eingeleitet wird.
Patent DE-102019122927-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit elektromotorisch verstellbarer Abstrahlrichtung
Inventor: FOSTER HENRY
IPC: F21S41/657
Filed: 2019-08-27
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit wenigstens einem Lichtmodul, das schwenkbar im Kraftfahrzeugscheinwerfer gelagert ist, und mit wenigstens einem Linearschrittmotor, der eine Stellstange aufweist. Der Kraftfahrzeugscheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass er einen ersten Linearschrittmotor, einen zweiten Linearschrittmotor, eine Koppelstange und eine Summenstellstange aufweist, wobei die Koppelstange die beiden Stellstangen nach Art einer Wippe verbindet und die Summenstellstange an den Drehpunkt der Wippe angelenkt ist und die Linearbewegung des Drehlagers auf das wenigstens eine Lichtmodul überträgt, das darauf mit einer Schwenkbewegung reagiert.
Patent DE-102019126130-A1 (DE)
Title: Feldspritze mit zwei separaten Tankbehältern
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feldspritze (100), vorzugsweise eine Anhänger-Feldspritze, mit einem Spritzgestänge (10) zum Verteilen von Spritzflüssigkeit, einem Trägerrahmen (11), einem Fahrwerk (12), und vorzugsweise einer Verbindungseinrichtung (13) zum Verbinden mit einem Zugfahrzeug zum Ziehen der Feldspritze (100). Die Feldspritze (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie zwei separate Tankbehälter (1, 2) zur Aufnahme von Spritzflüssigkeit für das Spritzgestänge (10) aufweist.
Patent DE-102019126493-A1 (DE)
Title: Elektrisches, pistolenartiges Handgerät
Inventor: ALBRI FRANK
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches, pistolenartiges Handgerät (10). Das Handgerät (10) umfasst einen Gerätekörper (12) zur elektrisch aktivierten Bearbeitung eines Werkstücks, einen Griffteil (16), der mit dem Gerätekörper (12) gewinkelt verbunden ist, eine Betätigungsvorrichtung (26) zur manuellen Aktivierung und/oder Deaktivierung des Handgeräts (10), die an dem Gerätekörper (12) oder dem Griffteil (16) angeordnet ist, und eine Entriegelungsvorrichtung (28) zur manuellen Entriegelung und/oder Verriegelung der Betätigungsvorrichtung (26). Die Entriegelungsvorrichtung (28) ist so an dem Gerätekörper (12) oder dem Griffteil (16) angeordnet, dass eine Entriegelung durch ein Abstützen des Handgeräts (10) im stabilen Gleichgewicht auf einem der Finger einer Benutzerhand bei einem Greifen des Griffteils (16) durch einen Benutzer erfolgt.
Patent DE-102019126737-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung für gleichzeitigen multinetz-notruf
Inventor: LEI OLIVER
IPC: H04M11/04
Filed: 2019-10-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Einrichtung für gleichzeitigen Multinetz-Notruf. Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, eine Verfügbarkeit von mehreren Mobilfunknetzkonnektivitäten über ein Multinetz-Mobilfunkmodem zu bestimmen, als Reaktion auf Detektieren eines meldepflichtigen Vorfalls. Der Prozessor ist ebenfalls dazu konfiguriert, eine Vielzahl von gleichzeitigen Notrufen, einen auf jeder verfügbaren Konnektivitätsoption, über das Modem, als Reaktion auf das Bestimmen der Verfügbarkeit mehrerer Optionen zu tätigen.
Patent DE-102019126817-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zur Analyse eines mechatronischen Systems
Inventor: BREHL DOMINIK
IPC: G06Q50/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Analyse eines mechatronischen Systems, das eine oder mehrere Funktionen aufweist, wobei die Funktionen eine oder mehrere Hardware- und/oder Softwarefunktionen umfassen, wird ein erstes Wirknetz (20) in Form eines Baumgraphen mit mehreren Hierarchieebenen und in den Hierarchieebenen angeordneten Knoten (201, 202, 203, 204, 205, 206) bereitgestellt. Die Knoten (201-206) sind jeweils repräsentativ für eine der Funktionen des mechatronischen Systems und über einen oder mehrere logische Operatoren miteinander verknüpft, sodass der Baumgraph Abhängigkeiten zwischen den durch die Knoten (201-206) repräsentierten Funktionen repräsentiert. Die oberste Hierarchieebene weist einen einzigen Knoten (201) als Initialknoten auf. Ein Knoten des Baumgraphs des ersten Wirknetzes wird als erster Triggerknoten vorgegeben. Softwarewirknetzdaten die repräsentativ sind für die Softwarefunktionen des mechatronischen Systems und deren Abhängigkeiten, werden bereitgestellt. Abhängig von dem ersten Triggerknoten und den Softwarewirknetzdaten wird ein zweites Wirknetz in Form eines Baumgraphen mit mehreren Hierarchieebenen und in den Hierarchieebenen angeordneten Knoten ermittelt. Abhängig von dem ersten Wirknetz (20) und dem zweiten Wirknetz wird das mechatronische System analysiert.
Patent DE-102019128935-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOLLEWE DIETER
IPC: F02B75/12
Filed: 2019-10-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Brennkraftmaschine zum Betrieb in der Viertakt-Betriebsart, umfassend einen ersten Zylinder (1), der einen ersten Brennraum definiert, und einen zweiten Zylinder (11), der Überströmraum definiert, welche über eine Überströmöffnung (4) fluidisch miteinander verbunden sind, einen ersten Kolben (2), welcher entlang einer Bewegungslängsachse im ersten Zylinder (1) beweglich ist und einen zweiten Kolben (12), welcher entlang einer Bewegungslängsachse im zweiten Zylinder (11) beweglich ist, wobei die Kolben vermittels einer Kurbelwelle (6) mechanisch miteinander verbunden sind, ein dem ersten Zylinder (1) zugeordnetes erstes Ventil (13), ein dem zweiten Zylinder (11) zugeordnetes zweites Ventil (7) und ein der Überströmöffnung (4) zugeordnetes drittes Ventil (3), wobei jedes der Ventile (3, 7, 13) zwischen einer einen Fluidpfad freigebenden Öffnungs- und einer diesen Fluidpfad verschließenden Schließstellung verstellbar ist.
Patent DE-102019129878-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Elektronikgeräts mit einem Gerätegehäuse und einer Elektronikbaugruppe
Inventor: BEST FRANK
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine Baugruppe eines Elektronikgeräts (3) umfasst ein Gerätegehäuse (2) und eine Elektronikbaugruppe (1), die ein Rahmenelement (10) aufweist, das zur Herstellung einer Verbindung zwischen der Elektronikbaugruppe (1) und dem Gerätegehäuse (2) entlang einer Ansetzrichtung (E) an das Gerätegehäuse (2) ansetzbar ist. Zusätzlich ist eine Verbindungseinrichtung vorgesehen, die ein entlang der Ansetzrichtung (E) erstrecktes, erstes Zapfenelement (12) zum Eingriff in eine erste Stecköffnung (203) und ein entlang der Ansetzrichtung (E) erstrecktes, zweites Zapfenelement (13) zum Eingriff in eine zweite Stecköffnung (205) aufweist, wobei das erste Zapfenelement (12) bei Eingriff in die erste Stecköffnung (203) entlang zweier senkrecht zueinander und senkrecht zur Ansetzrichtung (E) stehenden Raumrichtungen (X, Y) in der ersten Stecköffnung (203) festgelegt ist und das zweite Zapfenelement (13) bei Eingriff in die zweite Stecköffnung (205)entlang einer der Raumrichtungen (X), nicht aber entlang der anderen der Raumrichtungen (Y) in der zweiten Stecköffnung (205) abgestützt ist.
Patent DE-102019131312-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole
Inventor: STEINBACH JANNIK
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Mittelkonsole, mit einem Aufnahmebereich (12) zur Aufnahme von Gegenständen, welcher durch eine Aufnahmebereichwandung (13) und ein schwenkbares Deckelelement (22) begrenzt ist, wobei das schwenkbare Deckelelement (22) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung um eine Schwenkachse (24) schwenkbar ist, und einem Formgedächtnis-Aktor (30), welcher ein Formgedächtniselement (34) aufweist und mit dem schwenkbaren Deckelelement (22) wirkverbunden ist, wobei das schwenkbare Deckelelement (22) durch den Formgedächtnis-Aktor (30) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung bewegbar ist, wobei das Formgedächtniselement (30) mit einem ersten axialen Ende an einem starr angeordneten Träger (48) befestigt ist und mit einem zweiten axialen Ende an einem um eine Schwenkachse (39) schwenkbaren und mit dem schwenkbaren Deckelelement (22) wirkverbundenen Antriebselement (38) befestigt ist, wobei das mindestens eine Formgedächtniselement (34) radial beabstandet zur Schwenkachse (39) des Antriebselement (38) an dem Antriebselement (38) befestigt ist.
Patent DE-102019134386-A1 (DE)
Title: Intraokularlinse
Inventor: SCHREIBER BENJAMIN
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse, die einen Linsenkörper aufweist und zum Einsetzen in das menschliche Auge (2) ausgebildet ist, wobei der Linsenkörper als flache, planparallele, elastisch-dehnbare Membran (14) aus transparentem Material ausgebildet ist, auf oder in der eine Fresnelzonenstruktur (13) geformt ist.
Patent DE-102019202679-A1 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: TERENTIC ANDRIJA
IPC: B60S1/38
Filed: 2019-02-28
Abstract: Bei einem Wischblatt mit einem Wischblattadapter (2) zur Verbindung mit einem Wischarm (3), wobei in dem Wischblattadapter (2) eine lösbare Primäranschlussverbindung (16) für eine Versorgungsleitung (4) für ein Reinigungsfluid oder Strom vorgesehen ist und die Versorgungsleitung (4) über den Wischblattadapter (2) in das Wischblatt (1) geführt ist, ist eine von dem Wischblattadapter (2) getrennte sowie lösbare Sekundäranschlussverbindung (6) für ein Reinigungsfluid oder Strom vorgesehen und ist die Primäranschlussverbindung (16) für ein Reinigungsfluid und die Sekundäranschlussverbindung (6) für Strom oder umgekehrt..
Patent DE-102019210413-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlung
Inventor: SZOLAK ROBERT
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung, das die folgenden Schritte umfasst:a) Bereitstellen eines stickoxidhaltigen Rohabgases,b) Einleiten des stickoxidhaltigen Rohabgases in einen katalytischen Verdampfer (1),c) Einleiten eines Kraftstoffes in den katalytischen Verdampfer (1), wodurch ein verdampfter Kraftstoff erhalten wird,d) Mischen von Harnstoff mit dem verdampften Kraftstoff, unde) Zuführen des nach Schritt d) erhaltenen Gemisches in ein Abgasnachbehandlungssystem (8). Ferner wird die Verwendung eines katalytischen Verdampfers (1) in einem solchen Verfahren und eine Vorrichtung für die Abgasnachbehandlung sowie die Verwendung einer solchen Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung beschrieben.
Patent DE-102019211986-A1 (DE)
Title: Magnetische Führungsvorrichtung
Inventor: GUDDEI BERNHARD
IPC: F16C32/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine magnetische Führungsvorrichtung (1), mit einem Stator (2) und einem relativ zu dem Stator (2) entlang einer Führungsrichtung (Z) bewegbaren Läufer (3), wobei der Stator (2) und der Läufer (3) so magnetisiert oder magnetisierbar sind, dass ein durch den Stator (2) und den Läufer (3) verlaufendes Magnetfeld (M) eine entlang der Führungsrichtung (Z) wirkende magnetische Unterstützungskraft (U) auf den Läufer (3) erzeugt. Um die Ablaufeigenschaften des Läufers (3) durch Vermeidung von Differentialschlupf, Ruckeln und variierender Reibung zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das durch den Stator (2) und den Läufer (3) verlaufende Magnetfeld (M) gleichzeitig eine magnetische Vorspannkraft (F) erzeugt, die den Läufer (3) und den Stator (2) gegeneinander drängt.