baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008001100-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und zugehöriges Steuerungsverfahren
Inventor: ITOH TAKAO
IPC: B60L50/16
Filed: 2008-04-22
Granted: 2020-12-17
Abstract: In einem Hybridfahrzeug, das mit einer Maschine, einem Planetengetriebemechanismus, der mit einer Ausgangswelle der Maschine und einer Antriebswelle gekoppelt ist, einem ersten Motor, der mit dem Planetengetriebe gekoppelt ist, einem zweiten Motor, der Leistung der Welle zuführt und Leistung aus der Antriebswelle empfängt, und einer Batterie versehen ist, die elektrische Leistung an die Motoren abgibt und elektrische Leistung von dem Motoren empfängt, unterbindet, wenn die Batterietemperatur Tb niedriger als eine vorab eingestellte Referenztemperatur Tbref ist, eine Antriebssteuerung den Unterbrechungsbetrieb der Maschine und steuert die Maschine sowie die Motoren zur Abgabe der Drehmomentanforderung an die Antriebswelle mit einer Aufwärmsteuerung der Batterie. Wenn die Batterietemperatur Tb größer oder gleich der vorab eingestellten Referenztemperatur Tbref ist und eine Kühlwassertemperatur Tw größer oder gleich einer vorab eingestellten Referenztemperatur Twref ist, führt die Antriebssteuerung den Unterbrechungsbetrieb der Maschine durch und steuert die Maschine sowie die Motoren zur Abgabe der Drehmomentanforderung an die Antriebswelle. Wenn die Batterietemperatur Tb größer oder gleich der vorab eingestellten Referenztemperatur Tbref ist und die Kühlwassertemperatur Tw niedriger als die vorab eingestellte Referenztemperatur Twref ist, unterbindet die Antriebssteuerung den Unterbrechungsbetrieb der Maschine und steuert die Maschine sowie die Motoren zur Beibehaltung der Aufwärmsteuerung der Batterie und zur Abgabe der Drehmomentanforderung an die Antriebswelle.
Patent DE-112009004060-B4 (DE)
Title: Hauptplatine mit Verbinder für Erweiterer
Inventor: CONWAY RALPH W
IPC: H05K1/14
Filed: 2009-01-31
Granted: 2019-08-01
Abstract: Hauptplatinenstruktur, mit:
 einer Hauptplatine (11); und
 einem Hauptplatinenerweiterer (13),
 wobei die Hauptplatine (11) folgende Merkmale aufweist:
 eine erste Seite (33) mit einem Ausschnitt (35);
 einem Prozessor oder einem Prozessorsockel (15), der an der Hauptplatine (11) angebracht ist;
 einer ersten Reihe (19) aus länglichen Erweiterungskartenverbindern (C0-C3), wobei sich die Reihe (19) orthogonal zu der ersten Seite (33) erstreckt, und wobei sich die Erweiterungskartenverbinder (C0-C3) parallel zu der ersten Seite (33) erstrecken; und
 einen Erweitererverbinder (21), der entlang der ersten Seite (33) angeordnet ist zum physischen und elektrischen Verbinden der Hauptplatine (11) mit dem Hauptplatinenerweiterer (13); und
 wobei der Hauptplatinenerweiterer (13) einen Hauptplatinenverbinder (23), einen Streifen (47), der dem Ausschnitt (35) entspricht, und einen überlappenden Erweiterungskartenverbinder (C4), der überlappend mit dem Streifen (47) angeordnet ist, aufweist, und
 wobei sich der Streifen (47) des Hauptplatinenerweiterers (13) und der überlappende Erweiterungskartenverbinder (C4) des Hauptplatinenerweiterers (13) in den Ausschnitt (35) der Hauptplatine (11) erstrecken, wenn die Hauptplatine (11) und der Hauptplatinenerweiterer (13) physisch und elektrisch verbunden sind.
Patent DE-112009004530-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIZUNO YOSHIHITO
IPC: H01L21/28
Filed: 2009-03-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vertikale Halbleitervorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat; und einer unteren Elektrode mit einer ersten Schicht in Kontakt mit einer unteren Oberfläche des Halbleitersubstrates, einer zweiten Schicht in Kontakt mit einer unteren Oberfläche der ersten Schicht, und einer dritten Schicht, die an einer von dem Halbleitersubstrat weiter entfernten Position als die zweite Schicht gestapelt ist, wobei: die erste Schicht eine Silizium enthaltende Aluminiumschicht ist; die zweite Schicht eine Silizium als Hauptbestandteil beinhaltende Schicht ist; und die dritte Schicht eine Lötmittelverbindungsschicht ist.
Patent DE-112010002033-B4 (DE)
Title: Biohydrofuel-Zusammensetzungen
Inventor: SOTTMANN THOMAS
IPC: C10L1/32
Filed: 2010-05-19
Granted: 2017-05-18
Abstract: Bikontinuierliche einphasige Mikroemulsion, bestehend mindestens aus einer wässrigen Komponente (A) umfassend 5 bis 50 Gew.-% Wasser und 2 bis 20 Gew.-% Ethanol, einer hydrophoben Komponente (B) umfassend 45 bis 90 Gew.-% die einen oder mehrere als Kraft-, Treib- oder Brennstoff einsetzbare Stoffe, jedoch mindestens einen Kraftstoff auf Mineralölbasis und/oder mindestens einen auf pflanzlichen Ölen oder deren Derivaten basierenden Kraft-, Heiz- oder Brennstoff und/oder durch Fischer-Tropsch Synthese hergestellten Kraft-, Heiz- oder Brennstoff enthält, einer ionischen Tensidkomponente (C) umfassend ein Salz aus 1 bis 10 Gew.-% einer C6-30 Fettsäure und 0,2 bis 1,0 Gew.-% einer primären, sekundären oder tertiären Aminbase, einer nichtionischen Tensidkomponente (D) umfassend 2 bis 15 Gew.-% C6-30 Fettsäurediethanolamid und/oder C6-30 Fettsäurediethanolamin und einer Additiv/Salzkomponente (E) umfassend 0 bis 0,5 Gew.-% Ammoniumnitrat, wobei der Gehalt an (C) kleiner als der von (D) ist und wobei die Mikroemulsion gleichzeitig eine kontinuierliche wässrige Phase und eine kontinuierliche hydrophobe Phase aufweist.
Patent DE-112013006269-B4 (DE)
Title: Kartenrandverbinder
Inventor: NISHIO AKIHIRO
IPC: H01R12/73
Filed: 2013-06-07
Granted: 2022-05-19
Abstract: Kartenrandverbinder mit einem kabelbaumseitigen Verbinder (H), in welchem eine Mehrzahl von Anschlusspassstücken (50) nebeneinander in einem kabelbaumseitigen Gehäuse (10) angeordnet ist, und einem plattenseitigen Verbinder (P), in welchem eine Leiterplatte (62) an einem plattenseitigen Gehäuse (60) festgelegt ist, wobei die Mehrzahl von Anschlusspassstücken (50) rückstellfähig in Kontakt mit einer Mehrzahl von Kontaktabschnitten (64) gebracht wird, welche nebeneinander auf der Leiterplatte (62) angeordnet sind, wenn das plattenseitige Gehäuse (60) mit dem kabelbaumseitigen Gehäuse (10) verbunden ist bzw. wird, wobei:das kabelbaumseitige Gehäuse (10) einen einen Anschluss aufnehmenden Abschnitt (39) für ein Aufnehmen der Mehrzahl von Anschlusspassstücken (50) in einem Zustand beinhaltet, in welchem sie in einer nebeneinanderliegenden Richtung positioniert sind;der den Anschluss aufnehmende Abschnitt (39) einen Gehäusehauptkörper (11), welcher mit rückstellfähig ablenkbaren verriegelnden Lanzen (18) für ein Zurückhalten der Anschlusspassstücke (50) ausgebildet ist, und ein einen Anschluss haltendes Glied (30) beinhaltet, welches von dem Gehäusehauptkörper (11) getrennt ist und konfiguriert ist, um die Mehrzahl von Anschlusspassstücken (50) zu halten;das den Anschluss haltende Glied (30) in dem Gehäusehauptkörper (11) aufgenommen ist;ein linearer Expansionskoeffizient des den Anschluss haltenden Glieds (30) im Wesentlichen gleich demjenigen der Leiterplatte (62) und kleiner als derjenige des Gehäusehauptkörpers (11) ist.
Patent DE-112014004101-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: ORIMOTO NORIMUNE
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-09-04
Granted: 2020-03-19
Abstract: Halbleitervorrichtung (10), aufweisend:
 eine Zwischenplatte (14);
 ein Halbleiterelement (12), das mit einer Oberfläche der Zwischenplatte (14) durch ein Lötfüllmetall (20a) benachbart zu dem Halbleiterelement (12) verbunden ist;
 eine Hauptplatte (16), die mit der anderen Oberfläche der Zwischenplatte (14) durch ein Lötfüllmetall (20b) benachbart zu der Hauptplatte (16) verbunden ist; und
 eine Harzschicht (18),
 wobei die Zwischenplatte (14) einen Außenbereich hat, der sich sowohl hinsichtlich eines Bereichs, in dem die Zwischenplatte (14) mit dem Lötfüllmetall (20a) benachbart zu dem Halbleiterelement (12) verbunden ist, als auch eines Bereichs, in dem die Zwischenplatte (14) mit dem Lötfüllmetall (20b) benachbart zu der Hauptplatte (16) verbunden ist, zu einem äußeren Bereich erstreckt, und
 sich ein erstes Durchgangsloch (30a) durch die Zwischenplatte (14) in dem Außenbereich erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Harzschicht (18) wenigstens das Lötfüllmetall (20a) benachbart zu dem Halbleiterelement (12), die Zwischenplatte (14), das Lötfüllmetall (20b) benachbart zu der Hauptplatte (16) und eine Oberfläche der Hauptplatte (16), mit der die Hauptplatte (16) der Zwischenplatte (14) gegenüberliegt, bedeckt, und
 die Harzschicht (18) außerdem in dem ersten Durchgangsloch (30a) angeordnet ist.
Patent DE-112016006170-B4 (DE)
Title: Puf-werterzeugung unter verwendung einer anti-schmelzsicherungs-speicheranordnung
Inventor: GRIGORIEV GRIGORI
IPC: G11C17/18
Filed: 2016-12-30
Granted: 2021-07-29
Abstract: System zur Erzeugung von Werten einer physikalisch unklonierbaren Funktion (PUF), umfassend:ein Paar dielektrischer, auf Durchbruch basierender Anti-Sicherungs-Speicherzellen (100, 102), die jeweils Folgendes aufweisenerste Anschlüsse (66), die elektrisch miteinander verbunden sind, um eine erste Spannung (VPGM) zu empfangen, und zweite Anschlüsse (76), die elektrisch miteinander verbunden sind, um eine zweite Spannung (VSS) zu empfangen, um eine Programmierung einer zufälligen Anti-Sicherungs-Speicherzelle aus dem Paar von Anti-Sicherungs-Speicherzellen zu ermöglichen; undeine Strombegrenzungsschaltung (104), die konfiguriert ist, um die erste Spannung (VPGM) mit den ersten Anschlüssen (66) zu koppeln, während die zweiten Anschlüsse (76) während eines Programmiervorgangs mit der zweiten Spannung (VSS) gekoppelt sind, wobei die Strombegrenzungsschaltung dazu konfiguriert ist, eine Spannungsdifferenz zwischen der ersten Spannung und den ersten Anschlüssen bereitzustellen, nachdem eine erste Anti-Sicherungs-Speicherzelle des Paares von Anti-Sicherungs-Speicherzellen während des Programmiervorgangs eine leitende Verbindung bildet, die Strom von der Strombegrenzungsschaltung zu den zweiten Anschlüssen leitet, wobei die Spannungsdifferenz die Programmierung einer zweiten Anti-Sicherungs-Speicherzelle des Paares von Anti-Sicherungs-Speicherzellen verhindert.
Patent DE-112017002536-B4 (DE)
Title: Messlehre, Messvorrichtung und Spaltmessverfahren
Inventor: NISHIOKA YASUNORI
IPC: G01B5/14
Filed: 2017-05-09
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine Messlehre (2) umfassend:einen Basisabschnitt (10),einen Sensorhalteabschnitt (10), der so angeordnet ist, dass er von dem Basisabschnitt (12) vorsteht und ausgestaltet ist, um einen Sensor (3) zu halten, undeinen ersten Vorsprungabschnitt (14,36), der von dem Basisabschnitt (10) zu derselben Seite wie der Sensorhalteabschnitt (12) an einer ersten Position, die sich hinsichtlich einer Richtung orthogonal zu einer Sensorinstallationsfläche (12a) von einer Sensorposition unterscheidet, die eine Position der Sensorinstallationsfläche (12a) ist, auf der sich der Sensor (3) erstreckt, vorsteht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Messlehre (2) ferner umfasst:ein bewegliches Teil, das so angeordnet ist, dass es hinsichtlich des Basisabschnitts (10) verlagert werden kann, undzumindest eine Vorbelastungseinheit, die ausgestaltet ist, um das bewegliche Teil in der Richtung orthogonal zu der Sensorinstallationsfläche (12a) zu einer gegenüberliegenden Seite der ersten Position über die Sensorposition vorzubelasten oder vorzuspannen.
Patent DE-112017003121-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstromkreisstruktur
Inventor: TAKAMATSU MASAHIRO
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-06-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Ein Fahrzeugstromkreiskörper (1000), aufweisend:
 eine Hauptleitung (1015), die eine Energiequellenleitung, die eine vorgegebene Stromkapazität aufweist, und eine Kommunikationsleitung, die eine vorgegebene Kommunikationskapazität aufweist, beinhaltet, und die in einem Fahrzeugkörper (1001) verlegt ist;
 eine Vielzahl von Steuerkästen (1051, 1053,1055, 1057, 1059), die in einer Verteilungsweise entlang der Hauptleitung (1015) angeordnet sind,
 wobei eine erste Energiequelle (1005) ausgestaltet ist, Energie einem Zubehörsatz bereitzustellen, der an einem Fahrzeug angeschlossen ist, und
 wobei eine zweite Energiequelle (1130) ausgestaltet ist, Energie, die höher an Spannung ist als die Energie der ersten Energiequelle (1005), einer Antriebsquelle des Fahrzeugs bereitzustellen,
 wobei der Fahrzeugstromkreiskörper (1000) weiterhin eine Spannungsabfalleinheit (1120) beinhaltet, die die Spannung der von der zweiten Energiequelle (1130) bereitgestellten Energie auf die Spannung der Energie der ersten Energiequelle (1005) reduziert,
 wobei der Energiequellenleitung der Hauptleitung (1015) die Energie von der ersten Energiequelle (1005) bereitgestellt wird und die Energie von der zweiten Energiequelle (1130) durch die Spannungsabfalleinheit (1120) bereitgestellt wird, wobei die zweite Energiequellenleitung (1130) in einem hinteren Abschnitt des Fahrzeugs angeordnet ist,
 wobei zumindest ein Teil der Hauptleitung (1015) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs verlegt ist,
 wobei die Spannungsabfalleinheit (1120) mit der Energiequellenleitung an einem hinteren Ende der Hauptleitung verbunden ist
 wobei der Fahrzeugstromkreiskörper (1000) ferner aufweist:
 eine Hochspannungsenergiequellenleitung (1300), die in der Längsrichtung des Fahrzeugs verlegt ist und die die Antriebsquelle und die zweite Energiequelle (1130) miteinander verbindet; und
 eine andere Spannungsabfalleinheit (1230), die die Energiequellenleitung und die Hochspannungsenergiequellenleitung (1300) miteinander an einem vorderen Ende der Hauptleitung (1015) verbindet.
Patent CZ-278851-B6 (CZ)
Inventor: MATEJOVSKY FRANTISEK
IPC: B61G1/06
Filed: 1992-07-02
Abstract: Spřahovací zařízení samočinného spřáhla, na spřahování kolejových vozidel, zejména posunovacích lokomotiv se železničními vozy, opatřenými tažným hákem (13) a šroubovkou,sestává z hlavy (1) spřáhla s naváděcími stěnami (2) pro tažný hák a z ovládacího válce (10), který je spojen s nejméně jednou závorou (7). Ovládací válec (10) s centrální pružinou (5) je uspořádán v podélné ose spřáhla a jsou na něm mezi podélnými stěnami (6) hlavy (1) spřáhla symetricky, vzhledem k podélné ose spřáhla, pomocí ramen (11) a táhel (12) s postranními pružinami (9) a s drážkami (14), zavěšeny dvě závory (7).
Patent CZ-278519-B6 (CZ)
Title: Electrolytic source of pressurized hydrogen
Inventor: DOUSEK FRANTISEK RNDR CSC
IPC: C25B1/04
Filed: 1991-07-18
Abstract: An electrolytic source for the preparation of highly pure pressurised hydrogen, formed by a pressure vessel (1) with release valves (7, 8), filled with electrolyte (2), in which there are submerged electrodes (3,4), from which the negative overpressure porous diffused electrode (4) is connected by its hydrogen outlet (5), separated from the inner space of the pressure vessel (1), with the hydrogen tank (6). Simultaneously the equation Vo d'1/2VH is valid, where Vo represents the volume of the space in the pressure vessel above the electrolyte, filled with oxygen, and Vx the volume of the hydrogen tank.<IMAGE>
Patent CZ-281119-B6 (CZ)
Title: Internal combustion engine
Inventor: MERRITT DAN
IPC: F02F7/00
Filed: 1991-07-19
Abstract: An internal combustion engine has first and second cylinders (12, 14), the first cylinder (12) having a larger swept volume than the second cylinder (14) and the second cylinder being formed in the crown of the first cylinder. First and second pistons (16, 18) are reciprocable respectively in the first and second cylinders (12, 14), the second piston (18) being formed as a protrusion on the crown of the first piston (16). The first cylinder has an air inlet (25) and an exhaust outlet (27) whilst a first fuel source (34) provides fuel to the second cylinder (14). The second piston has a crown (35) which is spaced from and connected to the crown (36) of the first piston and which has an edge (37) which is relatively thin in the axial direction compared to the spacing of the first piston crown from the second piston crown. This defines a combustion space (20) between the piston crowns and a side wall (14a) of the second cylinder (14) when the pistons are substantially at the inner dead centre position. The combustion space (20) communicates with both cylinders (12,14) during part of the expansion stroke. Inhibiting means is also provided for inhibiting ingression prior to the pistons (16,18) arriving at or adjacent the inner dead centre position. This can take the form of a gap (128) between the second piston crown (35) and the second cylinder side wall (14a) with a peripheral groove (39) in the second cylinder wall at its upper end to enable the fuel/air mixture in the second cylinder (14) above the crown (35) to bypass the piston crown when the latter is at its inner dead centre position and enter the combustion space (20).
Patent CS-276440-B6 (CS)
Title: Substituted derivatives of aminoalkylbenzene, process and application thereof
Inventor: GUERRY PHILIPPE DR
IPC: C07C225/10
Filed: 1990-06-07
Abstract: The compounds of the general formula 
<IMAGE>
 in which R<1> and R<2> each denote hydrogen, lower alkyl or lower alkenyl or together denote straight-chain alkylene having 2 to 4 carbon atoms, R<3> denotes hydrogen, halogen or lower alkyl, Q denotes alkylene having 2 to 11 carbon atoms and at least 2 carbon atoms between the two free valencies or alkenylene having 4 to 11 carbon atoms and at least 4 carbon atoms between the two free valencies and Y and Y' each denote a direct bond or the group -CH2-, -CH2CH2-, -CH=CH- or -C IDENTICAL C-, the group R<1>R<2>N-Q-CH2- is bonded to the 3- or 4-position of the ring designated A, and the symbol R denotes that the ring is unsubstituted or substituted by halogen, trifluoromethyl, cyano, nitro, lower alkyl or lower alkoxy,
 and their pharmaceutically acceptable acid addition salts have useful pharmacological properties. In particular, they have a pronounced antifungal action and exhibit synergistic effects in combination with known antifungal substances which inhibit sterol biosynthesis, such as ketoconazole and terbinafine. The compounds of the formula I can therefore be used as medicaments, in particular for the control or prevention of topical or systemic infections which are caused by pathogenic fungi.
Patent CZ-286090-B6 (CZ)
Title: Process for preparing derivatives of vitamin D and aldehyde adduct usable as intermediate
Inventor: HALKES SEBASTIANUS J
IPC: C07D237/26
Filed: 1990-06-12
Abstract: An adduct-aldehyde of formula (I) is new. In (I), R = H or opt. etherified or esterified OH; R1 = opt. etherified or esterified OH; Z = sulphonyl or a gp. of formula A and B independently = 1-4C alkoxy; or A and B together form phenylimino or o-phenylene.
Patent CZ-289137-B6 (CZ)
Title: Process for preparing a hydrocarbon derivative
Inventor: RAMACHANDRAN RAMAKRISHNAN
IPC: C07C47/22
Filed: 1991-10-31
Abstract: The present process for preparing a hydrocarbon derivative, wherein said derivative is selected from a group comprising acrylonitrile methacrylonitrile, propylene oxide, acetaldehyde, acrolein, vinyl chloride, acrylic acid, methacrylic acid, ethylene oxide, maleic acid anhydride and phthalic acid anhydride, comprises: (a) contacting in a reaction zone a hydrocarbon and an oxygen-containing gas under conditions which produce a gaseous product containing said hydrocarbon derivative and carbon monoxide; (b) removing said petrochemical product from the gaseous product of the step (a) and (c) recycling the gaseous product of the step (b) from which said hydrocarbon derivative has been removed, to said reaction zone, whereby the raw hydrocarbon is a corresponding starting substance for preparing said product (d) converting carbon monoxide contained in the gaseous product to carbon dioxide, thereby producing a carbon monoxide-depleted gas stream and (e) removing part of the carbon dioxide fro
Patent CZ-290112-B6 (CZ)
Title: Brake pressure mechanism for disk brake driving device
Inventor: SEVERINSSON LARS
IPC: F16D65/16
Filed: 1999-04-01
Abstract: The invented driving device for disk brakes comprises a housing (1) to be arranged to straddle a vehicle brake disk, a cover (2) attached to the housing, two thrust sleeves (8), which are connected to a brake pad (5) and which are axially movable within the housing, a cross bar (9) interconnecting the two thrust sleeves, and levers (17) for transmitting a brake force from a brake cylinder (4), attached to the driving device, to the cross bar (9). The pressure mechanism of this driving device comprises thrust sleeves (8), a cross bar (9) and a lever (17). It is self-supporting and it can be delivered and mounted in a housing (1) as a unit.
Patent CZ-285608-B6 (CZ)
Title: Conversion method of heat energy to mechanical energy
Inventor: HAJEK PETR ING CSC
IPC: F01K7/00
Filed: 1993-07-30
Abstract: The method is based on the principle of an energy cycle, where the working medium undergoes phased compression, heat supply from an external source and expansion with concurrent working performance and then cooling. Compression of the medium begins at its critical temperature and at an initial pressure higher than its critical temperature. In the expansion phase of the working media, while supplying heat until the upper temperature of the cycle is reached, heat can be supplied to the medium by exchange directly from the cooling phase and from the external source. In the expansion phase of the working media, after reaching the upper temperature of the cycle and subsequent cooling, heat can be supplied to the medium. In the reducing phase of the working medium volume, before reaching the lower temperature limits of the cycle, heat from the media in the low pressure cycle is transferred by exchange to the medium in the high pressure cycle. Carbon dioxide CO2 can be used as a working medium.<IMAGE>
Patent CZ-302172-B6 (CZ)
Title: Integral transverse flange for a duct
Inventor: TOBEN JOHN J
IPC: F16L23/032
Filed: 2006-01-24
Abstract: In the present invention, there is disclosed an integral transverse flange (100) for a duct including a first upturned portion (108) extending substantially perpendicularly from a duct wall (102) of the duct. The flange further includes a second portion (110) bent rearwardly from the first upturned portion (108), and a third return portion (112) turned toward the duct wall (102) and rounded back toward the first upturned portion (108) from the second portion (110). A fourth L-shaped portion (114) extends from the third return portion (112), the L-shaped portion (114) having a first arm arranged adjacent to and in close relation with the second portion (110) and a second arm arranged adjacent to and in close relation with the first upturned portion (108). A bead (122), protruding outwardly from said first upturned portion (108) to an extent substantially equal to a thickness of said second arm of the fourth L-shaped portion (114), is formed in the first upturned portion (108).
Patent CZ-290695-B6 (CZ)
Title: Container
Inventor: CALVERT BARRY GENE
IPC: B65D77/20
Filed: 1998-08-10
Abstract: The invention relates to a container (2), which comprises a polygonal shaped tray (4), having flanges (6), upper and bottom sides and a designated first corner (9) having a first radius with a remainder of corners of said tray (4) having a second radius. A heat sealable coating (8) is located substantially adjacent to said upper side of said tray (4), said flanges (6), said first corner (9), and the remainder of the corners. A separate lid (10) is bonded to said tray (4) flanges (6) by said coating (8) to close said container (2). This lid (10) has upper and bottom sides, a designated third corner, and an opening feature (14). This designated third corner of the lid (10) is located substantially over said designated first corner (9) of said tray (4) and overlaps at a predetermined distance outwardly said designated first corner (9) so as to create a singular, small void between said lid (10) and said tray (6) flange (6) to allow for an operation of said opening feature (14).