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Patent DE-102015220991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Gaskonzentration in einem Messgas mit einem Gassensor
Inventor: ZEIN THOMAS
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-10-27
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Gaskonzentration in einem Messgas mit einem Gassensors (100), dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Betriebsart einer Brennkraftmaschine, bei der die Gaskonzentration im Messgas bekannt ist, eine Vielzahl von Wertepaaren (li, pi) jeweils eines Gaskonzentrationssignals (li) und eines Drucksignal (pi) erfasst werden und ausgehend von diesen Wertepaaren (li, pi) ein Kompensationsparameter (k) und ein Skalierungsfaktor (madap) des Gassensors (100) ermittelt wird, und dass anschließend in einer zweiten Betriebsart der Brennkraftmaschine die Ermittlung einer zu bestimmenden Gaskonzentration erfolgt, auf Basis eines in der zweiten Betriebsart der Brennkraftmaschine gemessenen Gaskonzentrationssignals (lnom) und unter Berücksichtigung des Kompensationsparameters (k) und des Skalierungsfaktor (madap) des Gassensors (100).
Patent DE-102015221248-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzsystem (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer Niederdruckpumpe (8), die mit Niederdruck beaufschlagten Kraftstoff zu einer Hochdruckpumpe (10) liefert, die mindestens ein Pumpenelement (21) aufweist, das mit Hochdruck beaufschlagten Kraftstoff zu einem Hochdruckspeicher (30) liefert. Um das Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere im Hinblick auf seine Funktion und/oder seinen Wirkungsgrad, zu verbessern, weist die Hochdruckpumpe (10) mindestens ein zusätzliches Pumpenelement (22) auf, das mit einem zusätzlichen Hochdruckspeicher (65) verbunden ist.
Patent DE-102015225421-A1 (DE)
Title: Trennkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/76
Filed: 2015-12-16
Abstract: Trennkupplung zur An- und Abkopplung einer ersten Antriebseinheit gegenüber einer Abtriebseinheit, wobei die Trennkupplung zumindest einen Drehschwingungsdämpfer umfasst, der zumindest ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil aufweist, die eine gemeinsame Drehachse aufweisen und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, sowie eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung; wobei das Eingangsteil mit der ersten Antriebseinheit drehfest verbindbar ist, wobei das Ausgangsteil über eine, zwischen einer offenen Betätigungsstellung und einer geschlossenen Betätigungsstellung verstellbare, Kupplungseinrichtung mit einer Riemenscheibe drehmomentübertragend verbindbar ist, wobei die Riemenscheibe über einen Riemen durch eine zweite Antriebseinheit antreibbar ist; wobei die Riemenschiebe mit der Abtriebseinheit drehfest verbindbar ist, so dass die Abtriebseinheit über die zweite Antriebseinheit und/ oder über die erste Antriebseinheit antreibbar ist; wobei die Riemenscheibe an einem in einer radialen Richtung nach außen weisenden Flansch des Eingangsteils an dem Eingangsteil drehbar gelagert ist.
Patent DE-102016001537-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F16H53/04
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einer Nockenwelle (11), die zumindest ein axial verschiebbares Nockenelement (13), das zumindest einen mehrspurigen Nocken (14, 18) zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils aufweist, und die zumindest ein axial verschiebbares Formschlusselement (22) aufweist, das mit dem Nockenelement (13) verbunden ist, und mit einem Schaltaktor (23), der zur axialen Verschiebung des zumindest einen Nockenelements (13) vorgesehen ist, wobei die Ventiltriebvorrichtung (10) eine permanente Wirkverbindung zwischen dem Schaltaktor (23) und dem Formschlusselement (22) umfasst, die eine von einem Drehwinkel der Nockenwelle (11) abhängige Wirkfläche (31) aufweist.
Patent DE-102016003067-A1 (DE)
Title: Signalvorichtung und Gerät
Inventor: KNAB NIKLAS
IPC: A63B59/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Signalvorrichtung (10), insbesondere eine Signalvorrichtung für ein Schlaggerät wie ein Tennisschläger, ein Golfschläger oder dergleichen, zur Signalerzeugung bei einer Bewegung der Signalvorrichtung (10), umfassend einen Resonanzkörper (11) und eine Halteeinrichtung (16), wobei der Resonanzkörper (11) und die Halteeinrichtung (16) miteinander verbunden oder miteinander verbindbar ausgebildet sind, um den Resonanzkörper (11) über die Halteeinrichtung (16) an einem Schlaggerät oder dergleichen zu befestigen, wobei der Resonanzkörper (11) weiter einen Hohlraum (13) zur Erzeugung eines akustischen Signals bei einer Bewegung aufweist, wobei der Resonanzkörper (11) eine einzige Öffnung (12) aufweist, welche mit dem Hohlraum (13) in fluidischer Wirkverbindung steht und über welche der Hohlraum (13) mit der Umgebung fluidisch verbunden ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Gerät hierzu.
Patent DE-102016004981-A1 (DE)
Title: Chinesische Medizin zur Behandlung von Verstopfung bei Kindern
Inventor: LIU LANPING
IPC: A61P1/10
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine chinesische Medizin zur Behandlung von Verstopfung bei Kindern, die folgendes umfasst: Süßkartoffel, Yamswurzel, rohe Eisenhutwurzel, Krokodilritterling, Rhabarber, Atractylodes und Sesamöl. Die in der vorliegenden Erfindung vorgestellt chinesische Medizin zur Behandlung von Verstopfung bei Kindern hat spezielle Wirkung zur Behandlung von Verstopfung bei Kindern und hat nach der Heilung eine geringe Rückfallwahrscheinlichkeit.
Patent DE-102016007264-A1 (DE)
Title: Mobiles Aufladeset für alle Batterien in 12V und 24V zur Nutzung an allen Elektrofahrzeugen, KfZ, Automobilen, Roller, Motorräder in jeglicher Art und Form und Apparate zu Land, Wasser und Luft zum Betrieb und Antrieb von Elektromotoren weltweit
Inventor: SIMMAT RAINER
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Das mobile Aufladeset zur Nutzung an alle Batterien in Elektrofahrzeugen, KfZ, Automobile, Roller, Motorräder in jeglicher Art und Form sowie Apparate zu Land, Wasser und Luft reduziert 220 V und 120 V auf die gebrauchten 12 V und 24 V runter und ermöglicht so ein mobiles Aufladen an allen Orten mit Stromanschluss zum Betrieb und Antrieb von Elektromotoren weltweit.
Patent DE-102016010002-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem
Inventor: DUVAL MARCELO
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betätigungssystem, vorzugsweise in einem Luftfahrzeug, zum Wandeln von hydraulischem Druck in mechanische Arbeit, umfassend: eine hydraulische Pumpe zum Fördern eines Fluids, die an eine erste Leitung und eine zweite Leitung angeschlossen ist, und mindestens einen Aktuator zum Ausführen einer mechanischen Arbeit, der über die erste Leitung und die zweite Leitung antreibbar ist, wobei die hydraulische Pumpe in ihrer Drehrichtung änderbar ist, wodurch die erste Leitung und die zweite Leitung wahlweise eine Saugleitung oder eine Hochdruckleitung darstellen, wobei ein Flußrichtungsänderungselement, das in einem Strömungspfad der ersten Leitung und der zweiten Leitung zwischen der Pumpe und dem mindestens einen Aktuator angeordnet ist und in einem betätigten Zustand dazu ausgelegt ist, die durch die erste Leitung und die zweite Leitung vorgesehene Fluidströmungsrichtung in Bezug auf den mindestens einen Aktuator zu invertieren. Zudem kann vorgesehen sein, dass das Betätigungssystem Anschluss einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss zum Anschließen einer externen Hydraulikquelle aufweist, wobei vorzugsweise der erste Anschluss an der ersten Leitung und der zweite Anschluss an der zweiten Leitung vorgesehen ist
Patent DE-102016014367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Speicherung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, sowie Speichereinrichtung und Wertdokumentbearbeitungssystem
Inventor: HELD STEFFEN
IPC: G07D13/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein entsprechendes Verfahren zum Speichern von Wertdokumenten (2), insbesondere Banknoten, sowie eine Speichereinrichtung (5) und ein Wertdokumentbearbeitungssystem. Ein Staplerrad (3) ist dazu eingerichtet, Wertdokumente (2) aufzunehmen und nacheinander abzugeben. Eine Transporteinrichtung (4) ist dazu eingerichtet, die vom Staplerrad (3) nacheinander abgegebenen Wertdokumente (2) aufzunehmen und derart zu transportieren, dass die Wertdokumente (2) geschuppt übereinander zu liegen kommen. Ferner ist eine Speichereinrichtung (5) zur Speicherung der geschuppt übereinander liegenden Wertdokumente (2) vorgesehen.
Patent DE-102016105098-A1 (DE)
Title: Aktuator für einen Direktantrieb mit geschaltetem Reluktanzmotor
Inventor: GILMORE CURT D
IPC: H02K19/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Aktuator mit einem geschalteten Reluktanzmotor und einer Stößelbaugruppe. Der geschaltete Reluktanzmotor hat einen Stator und einen Rotor. Der Stator hat eine Vielzahl Statorpole und eine Vielzahl Statorwicklungen. Jede der Statorwicklungen ist um einen entsprechenden der Statorpole gewickelt. Der Rotor ist um eine Achse drehbar und hat eine Vielzahl Rotorpole. Die Stößelbaugruppe hat einen Stößel und mindestens eine Feder. Der Stößel ist koaxial in dem Rotor aufgenommen und ist in einer axialen Richtung entlang der Achse beweglich. Die mindestens eine Feder ist in einem Kraftübertragungsweg angeordnet, der den Stößel aufweist, und ist konfiguriert, um eine Bewegung des Stößels entlang der Achse in entgegengesetzten axialen Richtungen zuzulassen. Die Stößelbaugruppe wird durch den Rotor angetrieben.
Patent DE-102016108983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Essbesteck
Inventor: Nam Kee-bong
IPC: B21D53/62
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Herstellen von Essbesteck bereit, wobei das Verfahren aufweist: Stanzen (S201) eines Stahlbleches, um ein Rohteil mit einem einer gewünschten Form entsprechenden Erscheinungsbild des Essbestecks zu erhalten, wobei das Essbesteck einen Kopfteil und einen Griffteil (3) hat, Walzen (S202) des Kopfteils des Rohteils, um den Kopfteil zu strecken, Durchführen eines einzigen Zuschneideprozesses (S203) an einer Kombination aus gestrecktem Kopfteil und dem Griffteil und Durchführen eines einzigen Formungsprozesses (S204) an einer Kombination aus dem zugeschnittenen Kopfteil und dem zugeschnittenen Griffteil.
Patent DE-102016109680-A1 (DE)
Title: Armlehne und Verfahren zum Polstern einer Armlehne
Inventor: TOMFORDE RUDOLF
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne, insbesondere Mittelarmlehne eines Fahrzeugs, umfassend ein Oberteil, das einen ersten Trägerabschnitt, einen zweiten Trägerabschnitt und ein zwischen den Trägerabschnitten angeordnetes Gelenk aufweist, das ein Verschwenken der Trägerabschnitte relativ zueinander zwischen einer aufgeklappten Arbeitsposition und einer zumindest im Wesentlichen geraden Endposition ermöglicht, sowie ein Verfahren zum Polstern der Armlehne.
Patent DE-102016111309-A1 (DE)
Title: Notausstiegssystem für Schienenfahrzeuge
Inventor: REUTER KURT
IPC: B61D23/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notausstiegssystem für Schienenfahrzeuge, mit einer an der Fahrzeugfront des Schienenfahrzeuges integrierten Notausstiegstür, welche um eine an der Unterseite der Türöffnung verlaufende horizontale Drehachse nach außen und unten schwenkbar ist. An der Innenseite der Notausstiegstür ist türöffnungsseitig gestellfest eine erste Treppe angeordnet. An dem von der Türöffnung entfernten Ende der ersten Treppe ist eine zweite Treppe um eine horizontale Achse in eine zur ersten Treppe fluchtende, die Länge der Notausstiegstür wesentlich überragende Lage schwenkbar angelenkt. Die ersten Treppe ist dabei an den Längsseiten über jeweils zwei aus Zugstäben gebildete Knickhebel am Gestell der Fahrzeugfront angelenkt, wobei die direkt am Gestell angelenkten Zugstäbe über Dämpfungszylinder mit dem Gestell gelenkig gekoppelt sind.
Patent DE-102016112864-A1 (DE)
Title: Ermittlung der Ursache für einen Masseversatz in einem Controller Area Network
Inventor: GUMPERT DAVID B
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-07-13
Abstract: Hierin offenbart sind ein System und eine verbundene vom Computer ausgeführte Methode zur Lokalisierung der Ursache eines Masseversatzes in einem Netzwerk elektronischer Geräte, die über einen Kommunikationsbus miteinander verbunden sind. Eine exemplarische Methode ermittelt Signalspannungen auf dem Kommunikationsbus, die darauf schließen lassen, dass ein Masseversatz-Zustand vorliegt und speichert Spannungs Zeitstempel für die ermittelten Signalspannungen, sodass jede ermittelte Signalspannung einen zugeordneten Spannungs-Zeitstempel besitzt. Nachrichten am Kommunikationsbus werden mit Nachrichten-Zeitstempeln versehen, sodass jede Nachricht einen entsprechenden Nachrichten-Zeitstempel besitzt. Die Nachrichten-Zeitstempel werden mit den Spannungs Zeitstempeln vergleichen sodass zumindest ein elektronisches Gerät als Ursache für einen Masseversatz identifiziert werden kann.
Patent DE-102016113722-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung für Proben und Anlage zum Pumpen eines Fluids, welche diese Testvorrichtung aufweist
Inventor: PERRET ERIC
IPC: G01N35/08
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testvorrichtung (2) für Materialproben, welche geeignet ist, um stromaufwärts einer Pumpe (6) einer Anlage zum Pumpen eines Fluids befestigt zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist: – ein Gehäuse (8), welches mindestens eine Einlassöffnung (28) des Fluids und mindestens eine Auslassöffnung (18) des Fluid aufweist, wobei die Auslassöffnung (18) dazu bestimmt ist, an der Pumpe (6) befestigt zu sein; – ein durchbrochenes Magazin (10), welches dafür bestimmt ist, die zu testenden Materialproben zu enthalten, wobei das durchbrochene Magazin (10) in dem Gehäuse (8) zwischen der Einlassöffnung (28) und der Auslassöffnung (18) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ebenso eine Anlage zum Pumpen, welche eine derartige Vorrichtung aufweist.
Patent DE-102016114162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung von Gegenständen
Inventor: ULRICH MARCO
IPC: G01S19/48
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Verfahren zur Lokalisierung von Gegenständen, bei welchem eine mobile Vorrichtung (1) verwendet wird, ist im Hinblick auf die Aufgabe, Gegenstände möglichst zuverlässig und genau zu lokalisieren, nämlich deren örtliche Position möglichst genau zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Karteneinrichtung (11) verwendet wird, durch welche Karten von geographischen Gebieten speicherbar oder ladbar sind, und dass eine Aktualisierungseinrichtung (6) verwendet wird, mit welcher die letzte oder aktuell bekannte Lokalisierung eines Gegenstands erfassbar oder änderbar ist.
Patent DE-102016115648-A1 (DE)
Title: Therapieliege
Inventor: SCHASER MATHIAS
IPC: A61H1/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Therapieliege (10) mit einer Gestelleinrichtung (12), einem Hüftauflageabschnitt (16) zur Aufnahme eines Hüftbereiches (42) eines Patienten (40), einem Oberköperauflageabschnitt (18) zur Aufnahme eines Oberkörpers des Patienten (40) und mindestens einem Abstützelement (28), das im Bereich des Hüftauflageabschnitts (16) angeordnet ist und gegenüber dem Hüftauflageabschnitt (16) arretierbar oder gegenüber dem Hüftauflageabschnitt (16) unbeweglich ist, wobei der Hüftauflageabschnitt (16) in einer Betriebslage der Therapieliege (10) mit der Gestelleinrichtung (12) feststehend verbunden ist, und dass der Oberköperauflageabschnitt (18) gegenüber dem Hüftauflageabschnitt (16) über eine Druckbewegung des Patienten (40) entlang einer Verschiebeachse (22) durch Körperkraft des Patienten (40) verschiebbar ist.
Patent DE-102016118954-A1 (DE)
Title: Rolle zur Montage an einem Profilelement
Inventor: FATH MIRKO JAN
IPC: B60B33/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle (1, 2) zur Montage an einem Profilelement (3) mittels einer Plattenbefestigung. Um eine Rolle (1, 2) mit Plattenbefestigung bereitzustellen, die an einem Profilelement (3) so montierbar ist, daß kein beidseitiger Überstand besteht, wird vorgeschlagen, daß zumindest ein Teil der Schraublöcher (12) in der Anschraubplatte (13, 25) des Rollengehäuses (6, 9) derart ausgeführt ist, daß die Rolle (1, 2) außermittig an dem Profilelement (3) montierbar ist.
Patent DE-102016121375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Halterung einer Maske in einer Planlage
Inventor: LEONTJEVS VLADIMIRS
IPC: C23C16/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten zumindest eines Substrates durch Einspeisen eines Ausgangsstoffs in einen Prozessraum (2), mit einem Substrathalter (5) zur Aufnahme des zumindest einen Substrates (6) und einer Maske (7), die von einem Maskentransportsystem (8) vor dem Beschichten an die Oberfläche des Substrates (6) bringbar und nach dem Beschichten von der Oberfläche des Substrates (6) entfernbar ist, wobei die Maske (7) zumindest teilweise magnetisch oder magnetisch aktivierbar ist. Um zu vermeiden, dass sich beim Substrat- oder Maskenwechsel Partikel von der Maske lösen, sind magnetisch wirkende Masken-Stabilisierungsmittel (19, 20, 21, 22, 23) vorgesehen, um die Maske (7) nach ihrer Entfernung von der Oberfläche des Substrates (6) in einer vorgegebenen Flächenerstreckungslage, insbesondere einer Planlage zu stabilisieren, wobei die Magnete (19) an einem Schirmelement (17) angeordnet sind, welches zwischen die Maske (7) und einem Gaseinlassorgan (9) bringbar ist.
Patent DE-102016123046-A1 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: LIANG CHIA-SHENG
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebemotor mit einem in einem Gehäuse (10) angebrachten flachen, hohlen Motor (20) und einem Planetengetriebezug (30), wobei der Getriebemotor dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Motorläufer (22) des Motors (20) und ein Planetenradträger (24) des Planetengetriebezugs (30) zu einem ringförmigen Läufer (21) zusammengebaut sind, wobei der Planetengetriebezug (30) mindestens ein synchron mit dem Motorläufer (22) umlaufendes Planetengetriebe (34) und ein feststehendes innenverzahntes Hohlrad (32) und ein dem Ausgeben der Triebkraft dienendes bewegliches innenverzahntes Hohlrad (33a) umfasst, das feststehende innenverzahnte Hohlrad (32) und das bewegliche innenverzahnte Hohlrad (33a) jeweils beiderseits des Motorläufers (22) angebracht sind, wobei der ringförmige Läufer (21) beim Drehen das Planetengetriebe (34) zum Umlaufen bringt, wobei das Planetengetriebe (34) zugleich durch das Führen und Halten des feststehenden innenverzahnten Hohlrades (32) zum Rotieren gebracht wird und dadurch das bewegliche innenverzahnte Hohlrad (33a) zum Ausgeben der Triebkraft bei reduzierter Drehzahl bringt.
Patent DE-102016123114-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente
Inventor: MÜLLER MORITZ-ALEXANDER
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente (100) mit einer Abgasendrohreinrichtung (1) für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens ein Abgasendrohr (2) und eine Abgasendrohrblende (3), welche in einem Crashfall wenigstens abschnittsweise auf das Abgasendrohr (2) aufschiebbar ist. Dabei umfasst die Abgasendrohreinrichtung (1) wenigstens ein zur Geräuschoptimierung ausgebildetes Abschirmelement (4), welches vor der Abgasendrohrblende (3) mittels wenigstens einer Sollbrucheinrichtung (5) befestigt ist, sodass im Crashfall auch das Abschirmelement (4) wenigstens abschnittsweise auf das Abgasendrohr (2) aufschiebbar ist.
Patent DE-102016125028-A1 (DE)
Title: Schubladenausziehführung
Inventor: GRASSER INGO
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-12-20
Abstract: Schubladenausziehführung (4), umfassend: – eine an einem Möbelkorpus (2) zu befestigende Korpusschiene (9), welche einen, in Montagelage dem Möbelkorpus (2) zugewandten, seitlichen Profilabschnitt (9a) aufweist, – zumindest einen von der Korpusschiene (9) gesonderten, ersten Befestigungsabschnitt (12), durch den die Korpusschiene (9) am Möbelkorpus (2) zu befestigen ist, wobei der erste Befestigungsabschnitt (12) einen am Möbelkorpus (2) zu befestigenden ersten Steg (12a) und einen vom ersten Steg (12a) quer abstehenden zweiten Steg (12b) aufweist, wobei der zweite Steg (12b) mit dem seitlichen Profilabschnitt (9a) der Korpusschiene (9) verbunden ist, wobei der zweite Steg (12b) in einem Querschnitt rechtwinklig zu einer Längsrichtung der Schubladenausziehführung (4), dort, wo der zweite Steg (12b) mit dem seitlichen Profilabschnitt (9a) verbunden ist, quer zum seitlichen Profilabschnitt (9a) verläuft.
Patent DE-102016125789-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigefeld und Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: DING HONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-12-28
Abstract: Mit der vorliegenden Offenbarung wird ein Berührungsanzeigefeld bereitgestellt, das ein erstes Substrat und ein zweites Substrat aufweist, eine Berührungselektrodenschicht, die auf dem ersten Substrat vorgesehen ist und mehrere Berührungselektroden umfasst, eine Berührungssignalleitungsschicht, die mehrere Berührungssignalleitungen aufweist. Die Berührungssignaldrahtschicht weist ferner mehrere Dummy-Berührungssignalleitungen auf. Mehrere Abstandshalter sind auf einer Fläche des zweiten Substrats vorgesehen, die zum ersten Substrat gewandt ist, wobei die mehreren Abstandshalter eine erste Orthogonalprojektion auf die Ebene der Berührungssignalleitungsschicht haben und sich die Orthogonalprojektion mit den Berührungssignalleitungen oder mit den Dummy-Berührungssignalleitungen überlappt. Das Berührungsanzeigefeld stellt Dummy-Berührungssignalleitungen bereit, wobei sich die ersten Orthogonalprojektionen des Abstandshalters auf die Ebene der Berührungssignalleitungsschicht mit den Berührungssignalleitungen oder den Dummy-Berührungssignalleitungen überlappen.
Patent DE-102016203679-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Kupplung mit einem Reibsystem, insbesondere einer Kupplung für ein automatisches oder automatisierbares Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Kupplung mit einem Reibsystem, insbesondere einer Kupplung für ein automatisches oder automatisierbares Getriebe eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Kupplungsmoment der Kupplung steuerbar und/oder regelbar ist und nach der Einstellung eines Kupplungsmomentes sich an der Kupplung zunächst ein Schlupf einstellt.  Die Steuerung und/oder Regelung ist dadurch verbessert, dass wenn eine Veränderung des Reibsystems erkannt wird, welche sich dadurch äußert, dass der Ist-Schlupf zunächst einen Grenzwert für einen maximal zulässigen Maximalschlupf (3) überschreitet und der Ist-Schlupf dann für einen bestimmten Mindest-Zeitraum (Δt) kleiner als ein bestimmter Sollschlupf (4) wird, eine an die Veränderung des Reibsystems angepasste Steuerungs- und/oder Regelungsstrategie aktiviert wird.
Patent DE-102016205633-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung für einen Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: SIMON FERENC
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung für einen Stator, insbesondere einen segmentierten Stator, einer elektrischen Maschine, mit einem elektrisch isolierenden Kontaktträger, der sich konzentrisch um eine Achse erstreckt, mit ersten elektrischen Leitern zum Verschalten von Spulenwicklungsenden nach einem Wickelschema, zweiten elektrischen Leitern zum Anschließen der Spulenwicklungen an eine elektrische Spannungsquelle, und elektrischen Verbindungsmitteln zum elektrischen Verbinden der Spulenwicklungsenden mit den ersten und/oder zweiten elektrischen Leitern, wobei die ersten elektrischen Leiter an einer Unterseite des Kontaktträgers und die zweiten elektrischen Leiter an einer Oberseite des Kontaktträgers angeordnet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Stator für eine elektrische Maschine, insbesondere einen segmentierten Stator, mit einer solchen Kontakteinrichtung, eine elektrische Maschine, insbesondere einen Elektromotor, mit einem solchen Stator sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Stators.