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Patent DE-202011100816-U1 (DE)
Title: Adapter zur Reinigung eines an einer Bodenablaufrinne, insbesondere Duschrinne angeschlossenen Siphons oder Ablaufrohres
IPC: E03C1/30
Filed: 2011-05-16
Abstract: Adapter (1) zur Reinigung eines an einer Bodenablaufrinne, insbesondere Duschrinne angeschlossenen Siphons oder Ablaufrohres, mit einem in einen Ablaufstutzen der Bodenablaufrinne einsteckbaren Rohrstutzen (1.1), dessen Mantelfläche als Dichtfläche gegenüber dem Ablaufstutzen wirkt oder mit einem Dichtring (1.12) versehen ist, und mit einer Adapterplatte (1.2), die den Rohrstutzen (1.1) außenseitig radial überragt, eine in den Rohrstutzen (1.1) mündende Öffnung (1.21) aufweist und mit dem Rohrstutzen (1.1) flüssigkeitsdicht verbunden ist.
Patent DE-202011104024-U1 (DE)
Title: Mehrteilige insbesondere zweiteilige Kunststoffpalette
IPC: B65D19/32
Filed: 2011-08-03
Abstract: Kunststoffpalette mit einer, eine Ladefläche (3) für die Aufnahme von Waren und dgl. Güter bildenden Deckplatte (2) und ein, eine Standfläche der Palette (1) bildendes Bodenteil (4), welches durch mindestens randseitig und in den Ecken der Palette (1) sowie umlaufend mit Abstand zueinander angeordneten Stützfüßen miteinander zur Palette (1) verbunden sind, welche zwischen sich Öffnungen für einen Eingriff von Transportmitteln, insbesondere Gabeln eines Gabelstaplers bilden, wobei die Stützfüße (6) vorzugsweise in einer im Wesentlichen sich parallel zu Ladefläche erstreckenden Trennebene geteilt sind, in obere Stützglieder (6b), die an der Unterseite der Deckplatte (2) angeordnet sind, und untere Stützglieder (6a), die am Bodenteil (4) angeordnet sind, wobei die Stützglieder (6a, 6b) paarweise aufeinander zugerichtet sind und clipsartige Rasteinrichtungen aufweisen, welche die Deckplatte (2) und das Bodenteil (4) miteinander zur Bildung der Palette (1) verriegeln bzw. verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein, vorzugsweise alle der durch ein Stützgliederpaar gebildeten Stützfüße (6a,...
Patent DE-202011104843-U1 (DE)
Title: System zur Dampfbehandlung von Blutgefäßen
IPC: A61B18/04
Filed: 2011-08-22
Abstract: System zur Dampfbehandlung von Blutgefäßen, das System aufweisend: eine Leitung (300) mit einem Handstück (306) zur Bereitstellung von Dampf in dem Blutgefäß, einen Adapter (100), wobei das Handstück ein vorderes Ende mit einem Verbindungselement (303) aufweist, wobei das Verbindungselement eine erste Befestigungsvorrichtung (305) aufweist, wobei der Adapter eine zweite Befestigungsvorrichtung (112) aufweist, welche zur Befestigung des Adapters an der Leitung an der ersten Befestigungsvorrichtung ausgeführt ist, wobei der Adapter eine dritte Befestigungsvorrichtung (113) zur Befestigung eines Gegenstandes an dem Adapter aufweist, und wobei die dritte Befestigungsvorrichtung als Luer-Konus ausgeführt ist.
Patent DE-202011105487-U1 (DE)
Title: Leichtholzplatte mit geringem spezifischen Gewicht
IPC: B32B7/02
Filed: 2011-09-10
Abstract: Leichtholzplatte mit einer oberen und einer unteren Deckplatte (11, 12) sowie wenigstens einer Kernplatte (10, 10'), dadurch gekennzeichnet, dass die Kernplatte (10, 10') eine Holzfaserplatte ist und die Deckplatten (11, 12) Hartholzplatten sind, die mit der Kernplatte verbunden und insbesondere verleimt sind.
Patent DE-202011105918-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehung einer Trägerstruktur um eine Hauptachse für den Einsatz in einer mit planaren Elementen oder Flächen ausgestatteten Anlage, insbesondere einer Solaranlage
IPC: F24J2/54
Filed: 2011-06-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Drehung einer Trägerstruktur (13) um eine Hauptachse (HA) für den Einsatz in einer mit planaren Elementen (2) oder Flächen (2) ausgestatteten Anlage, vorzugsweise mit Solarpanelen (2), wobei die Anlage besteht aus einem feststehenden Teil und einem mittels der Vorrichtung (10) verstellbaren Teil, insbesondere wobei diese Vorrichtung (10) die Anlage in einer in etwa horizontalen Achse rotatorisch zu verstellen geeignet ist und durch die Verstellung sich der Elevationswinkel (Ω) der getragenen planaren Elementen (2) oder Flächen (2) ändert, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung (10) zur Drehung ausgeführt ist als mindestens eine Schwenkeinheit (10), wobei jede Schwenkeinheit (10) zwei zueinander konzentrische, ringförmige Strukturen (19; 21) umfasst, welche aneinander gelagert und zur gegenseitigen Relativverstellung mit mindestens einem Antrieb (15) gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-202011108238-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten-Dämmsystem
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-11-24
Abstract: Rollladenkasten-Dämmsystem umfassend mehrere Dämmplattenelemente (3), gekennzeichnet durch – die flexibel verformbaren Dämmplattenelemente (3) bestehen aus einem flexibel biegbaren Dämmmaterial sowie zumindest einer vollflächigen außenseitigen Stabilisierungsbeschichtung, die eine die Verformbarkeit bewirkende Rundungsspannung in den Dämmplattenelementen (3) erzeugt, – wobei die Dämmplattenelemente (3) mittels eines seitlichen Überlappungsrandes (10) an zumindest einer der seitlichen Verbindungskanten (9) miteinander zu einer Dämmeinheit verbindbar sind.
Patent DE-202011110414-U1 (DE)
Title: Plastifizier- und Einspritzaggregat
IPC: B29C45/18
Filed: 2011-03-03
Abstract: Plastifizier- und Einspritzaggregat für taktweises Spritzen technischer Gummiartikel in einer Gummi-Spritzgießmaschine mit einer in einem Plastifizierzylinder mittels eines Antriebs drehbar gelagerten Schnecke, an deren antriebsseitigem Ende eine Zuführvorrichtung für den noch unvulkanisierten Kautschukstrang angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung (1) eine in konstantem Abstand zur und seitlich neben der Schnecke (2) angeordnete rotierbare Fütterwalze (4) vorsieht, die über einen eigenen Antrieb (5) verfügt, der über ein Getriebe (6) die Fütterwalze (4) bewegt, wobei Schnecke (2) und Fütterwalze (4) achsparallel zueinander angeordnet und ihre Drehrichtungen entgegengesetzt sind.
Patent DE-202012000232-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05F15/14
Filed: 2012-01-11
Abstract: Beschlaganordnung für Hebe-Schiebe-Elemente (11), wie beispielsweise Hebe-Schiebe-Türen oder Hebe-Schiebe-Fenster, die einen Flügel (15) umfassen, welcher gegenüber einem Rahmen (13) verschiebbar ist und welcher von einer abgesenkten Stellung, in welcher der Flügel (15) unverschiebbar ist, in eine angehobene Stellung, in welcher der Flügel (15) verschiebbar ist, überführbar ist, wobei die Beschlaganordnung einen Antrieb (17) zum Verschieben des angehobenen Flügels (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (17) eine am Flügel (15) vorgesehene Reibradanordnung (27) umfasst, welche mit einer Laufbahn des Rahmens (13) zusammenwirkt, wobei die Reibradanordnung (27) ein um eine Rotationsachse (R) drehend antreibbares Eingangsrad (23) und zumindest ein mit dem Eingangsrad (23) in Reibeingriff stehendes und für einen Reibeingriff mit der Laufbahn ausgebildetes Ausgangsrad (24a, 24b) umfasst, wobei das Ausgangsrad (24a, 24b) an einem Träger (25, 25') drehbar gelagert ist, welcher um die Rotationsachse (R) des Eingangsrads (23) verschwenkbar ist.
Patent DE-202012003997-U1 (DE)
Title: Eine Signal-Sende-Vorrichtung zur Service Anforderung, insbesondere für den Einsatz im Hotel, Gaststätten, Altenheimen und Klinikgewerbe die durch Betätigung einer oder mehrerer Tasten eine Funkübertragung auslöst und ein Signal an eine Anzeige sendet
IPC: G08B1/08
Filed: 2012-04-23
Abstract: Eine Signal-Sende-Vorrichtung zur Service Anforderung, insbesondere für den Einsatz im Hotel, Gaststätten, Altenheimen und Klinikgewerbe per Funkübertragung. Mit einem Gehäuse, einem oder mehreren Gehäusen angeordneter elektrischer Signalgeber in Form einer Taste.
Patent DE-202012004635-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zuführung von Spülmedium in einem Bohrhammer
IPC: E21B21/12
Filed: 2012-05-10
Abstract: Einrichtung zur Zuführung eines Spülmediums zum Werkzeug eines Bohrhammers, insbesondere zu einem Werkzeug einer Stichloch-Bohrmaschine am Hochofen, bestehend im Wesentlichen aus einem drehbaren und/oder axial verschiebbaren Bohrwerkzeug-Haltemittel (1) mit mindestens einem Zuführungskanal (11) für das Spülmedium, einem mit dem Haltemittel (1) zusammenwirkenden Übertragungsteil (2), einem Gehäuse (3) und einem Zuleitmittel (4) sowie Halteteil (5) mit einem Spülmedium-Einlass (51), dadurch gekennzeichnet, dass ein im Wesentlichen axsymmetrisch ausgeformtes Zuleitungsmittel (4) und das zugehörige Halteteil (5) ein, vorzugsweise unlösbar verbundenes Bauelement bilden, wobei das Zuleitungsmittel (4) beiderseits jeweils distal Gleitlager (41, 41'), insbesondere Führungsbänder und Dichtungen (42, 42') zum Bohrwerkzeug-Haltemittel (1) hin aufweist und das Halteteil (5) gegenüber dem Gehäuse (3) und/oder einem mit diesem verbundenen Fixierring (31) radial in Grenzen bei Biegung verschiebbar, jedoch tangential formschlüssig festgelegt ist.
Patent DE-202012005557-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung zum Anbringen von wenigstens einem Sitzelement und Möbelstück zum Anbringen auf einer entsprechenden Trägervorrichtung
IPC: A47C3/02
Filed: 2012-06-08
Abstract: Trägervorrichtung zum Anbringen von wenigstens einem Sitzelement, gekennzeichnet durch – ein Sockelteil (2) mit zwei ersten in einem Abstand A parallel zueinander verlaufenden Seitenelementen (5), die mittels ersten Querelementen (6) miteinander verbunden sind, und jeweils zwei nach oben weisende erste konkave Vertiefungen (12) aufweisen, wobei die ersten Vertiefungen (12) der parallel zueinander verlaufenden Seitenelemente (5) einander gegenüberliegen, – ein auf dem Sockelteil (2) in Längsrichtung (L) gleitend hin und her bewegbar anordenbares und zu diesem korrespondierendes Trageteil (3), das zwei zweite in dem Abstand A parallel zueinander verlaufende Seitenelemente (8) aufweist, die mittels zweiten Querelementen (9) in dem Abstand A miteinander verbunden sind, und jeweils zwei zu den ersten Vertiefungen (12) korrespondierende zweite konkave Vertiefungen (13) aufweisen, wobei die zweiten Vertiefungen (13) der parallel zueinander verlaufenden zweiten Längselemente einander gegenüberliegen, und in einer Ruheposition der Trägervorrichtung (1) den ersten Vertiefungen (12) gegenüberliegen, – und zwei Gleitelemente...
Patent DE-202012011270-U1 (DE)
Title: Selbstnivellierender Rollautomat
IPC: B62K1/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Selbstnivellierender Rollautomat mit nur einem Bodenauflagepunkt (13), bei dem eine Lastaufnahme (5) über eine in einem Gehäuse (1) verlaufende Mittelachse (6) mit einem den Boden (12) berührenden Rollelement (7, 9) verbunden ist, das Rollelement (7, 9) durch Antriebsmittel (10, 11) über ein Fahrwerk bewegbar, die Neigung der Mittelachse (6) zu einer Senkrechten messbar und ein Korrektursignal auf eine Antriebseinrichtung (10, 11) des Rollelementes (7, 9) derart gegeben ist, dass die Mittelachse (6) in eine senkrechte Lage bewegbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass – Der Rollautomat rotationssymmetrisch aus drei um eine gemeinsame Mittelachse (6) gegeneinanderdrehbaren Einheiten, dem Gehäuse (1), einer Schwungmasse (18, 11) und dem Fahrwerk (7, 8, 10, 14, 15, 16, 17, 23, 24, 25) besteht, wobei sich das Gehäuse (1) aus einem Oberteil (2), einem Mittelteil als Schaft (3) sowie einem Unterteil (4) zur Aufnahme der Halte- und der Lenkeinrichtung für das Rollelement (7, 9) zusammensetzt,...
Patent DE-202012013306-U1 (DE)
Title: Vakuumskinverpackung
IPC: B65D81/20
Filed: 2012-10-19
Abstract: Verpackung (700), die ein Tablett (701) umfasst, das eine Bodenwand (702) und eine Seitenwand (703) aufweist, die sich von der Bodenwand (702) aufwärts erstreckt, wobei die Seitenwand (703) aufwärts in einer nach außen ragenden horizontalen Krempe (704) endet, die Seitenwand (703) einen oder mehrere horizontale Absätze (707) aufweist, die sich in der oberen Hälfte des Bereichs der Seitenwand (703) befinden, und die Seitenwand (703) einen schützenden Vorsprung aufweist, der sich an der inneren Kante jedes horizontalen Absatzes (707) befindet, wobei jeder horizontale Absatz (707) vertikal in einer niedrigeren Höhe positioniert ist, verglichen mit der nach außen ragenden horizontalen Krempe (704), und sich zwischen dem Vorsprung und einem weiteren Seitenwandabschnitt erstreckt, der von dem horizontalen Absatz (707) ausgeht und an der horizontalen Krempe (704) endet.
Patent DE-202012013680-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung
IPC: A01G25/09
Filed: 2012-08-20
Abstract: Sprühvorrichtung, insbesondere Gartengerätesprühvorrichtung, für eine tragbare Werkzeugmaschine (12), mit zumindest einem Mediumaufnahmetank (14) und mit zumindest einer Pumpeneinheit (16) zu einer Förderung eines im Mediumaufnahmetank (14) befindlichen Mediums in zumindest einem Zustand, gekennzeichnet durch zumindest eine Verbindungseinheit (18), die zu einem Antrieb der Pumpeneinheit (16) zumindest ein Antriebsverbindungselement (20) zu einer antriebstechnischen Kopplung der Pumpeneinheit (16) mit einem Abtriebselement (22) einer Abtriebseinheit (24) der tragbaren Werkzeugmaschine (12) umfasst.
Patent DE-202012102395-U1 (DE)
Title: Sprengring
IPC: F16B21/18
Filed: 2012-06-28
Abstract: Sprengring, bei dem ein im Wesentlichen radial gerichteter Ringabschnitt mit einer Stützfläche (2) und ein im Wesentlichen axial gerichteter Ringabschnitt mit einer Mantelfläche einen L-förmigen Querschnitt bilden und ein Ringspalt vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden zu dem Ringspalt gerichteten Endabschnitte (30) gegenüber dem übrigen Ringverlauf in der radialen Ebene durch Biegen ausgestellt ist und dass im Biegebereich der axiale Ringabschnitt mit einer Ausklinkung (20) versehen ist.
Patent DE-202012104567-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V5/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit einem Gehäuse, in dem zumindest ein Leuchtmittel angeordnet ist, welches sein Licht stirnseitig in eine plattenförmige Lichtleitscheibe einkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitscheibe (3) zumindest an ihrer, dem Lichtaustrittsbereich zugeordneten ersten Hauptfläche (4) mit eine homogene Lichtabgabe erzeugenden Lichtauskoppelmitteln versehen ist, und dass zur definierten Lichtabgabe nach außen dieser ersten Hauptfläche (4) der Lichtleitscheibe (3) ein den Lichtaustrittsbereich bildender Diffusorkörper (5) zugeordnet ist.
Patent DE-202012104816-U1 (DE)
Title: Kunststoffschacht
IPC: E02D29/12
Filed: 2012-12-11
Abstract: Tiefbauschacht (1), dadurch gekennzeichnet, dass seine Seitenwände (2) aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist.
Patent DE-202013000268-U1 (DE)
Title: Patrone und Druckmaterialzuführsystem
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-01-11
Abstract: Patrone, die dafür ausgelegt ist, an einer Druckvorrichtung angebracht zu werden, wobei die Druckvorrichtung mehrere vorrichtungsseitige Kontaktbildungselemente umfasst, die dafür eingerichtet sind, eine elastische Kraft auf die Patrone auszuüben, die Druckvorrichtung außerdem einen Hebel mit einem Eingriffsabschnitt umfasst und die Patrone umfasst: eine Vorderseite, eine Rückseite, ein oberes Ende und ein unteres Ende, wobei die Vorderseite und die Rückseite einander gegenüberliegen und das obere Ende und das untere Ende einander gegenüberliegen; eine elektrische Einrichtung; eine Flüssigkeitskammer zum Speichern von Flüssigkeit; eine Flüssigkeitszuführstruktur, die an dem unteren Ende angeordnet und dafür eingerichtet ist, Flüssigkeit von der Flüssigkeitskammer zu der Druckvorrichtung zuzuführen, wobei die Flüssigkeitszuführstruktur eine Anbringrichtungsvorderkante aufweist, die eine Ebene der Patrone definiert; elektrisch leitfähige Anschlüsse, die näher zu der Vorderseite als zu der Rückseite angeordnet und mit der elektrischen Einrichtung gekoppelt sind, wobei die Anschlüsse dafür eingerichtet sind, an Kontaktabschnitten der Anschlüsse mit den Kontaktbildungselementen in Kontakt zu stehen und die elastische Kraft von diesen zu empfangen, wenn die Patrone an der Druckvorrichtung angebracht ist, und die Kontaktabschnitte der Anschlüsse im Wesentlichen in einer Kontaktabschnittsebene angeordnet sind, die weder parallel noch senkrecht zu der durch die Vorderkante definierten Ebene liegt; und einen ersten Beschränkungsabschnitt, der dafür ausgelegt ist, mit dem Eingriffsabschnitt des Hebels in Eingriff zu kommen, um so eine Bewegung der Patrone in einer der Anbringrichtung entgegengesetzten Richtung zu beschränken, wobei der erste Beschränkungsabschnitt an einer Position vorgesehen ist, die näher zu der Kontaktabschnittsebene als zu dem oberen Ende angeordnet ist.
Patent DE-202013000458-U1 (DE)
Title: Teleskopartige mehrteilige Hubsäule
IPC: A47B9/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Teleskopartige mehrteilige Hubsäule, zur Höhenverstellung von Betten und Tischen bestehend aus drei aufeinander abgestimmten rohrartigen Profilen mit integrierten Kanälen zum Anschrauben von Deck- und Befestigungsplatten mit zwischen den Profilen vorgesehenen Gleitelementen, dadurch gekennzeichnet, dass an der am Mittelprofil befestigten Mittelrohrplatte zwei Linearmotoren so befestig sind, dass der Eine direkt stirnseitig zwischen der Unterseite der Mittellrohrplatte und der am unteren Ende des Innenprofils befestigten Innenrohrplatte verdrehfest befestigt ist und der Andere über ein Gehänge bestehend aus zwei Blechen mit einem Bolzen zur Aufnahme des Linearantriebes so an einer Ausnehmung in der Mittelrohrplatte befestigt ist und die andere Befestigung des Linearmotors direkt stirnseitig an der Innenseite der Oberplatte, die am Aussenprofil befestigt ist, verdrehfest befestigt ist, dergestalt dass jeder Linearantrieb unabhängig aus – und eingefahren werden kann, wobei sich im maximal ausgefahrenen Zustand die maximale Säulenhöhe ergibt und die Überdeckung der einzelnen Profile durch Festlegung der Linearmotorhübe genau festgelegt werden kann.
Patent DE-202013001155-U1 (DE)
Title: Hochwirksames Mittel zur Rostentfernung mit einer hohen Haftfähigkeit auf Metalloberflächen
IPC: C23F11/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Hochwirksames Mittel zur Rostentfernung mit einer hohen Haftfähigkeit auf Metalloberflächen und einer mangelnden Austrocknung, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel in Wasser eine Säure, einen holzartigen und/oder kunststoffartigen Bestandteil und ein Verdickungsmittel enthält.
Patent DE-202013001183-U1 (DE)
Title: Mehrzelliger Sammelbehälter
IPC: B65F1/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Mehrzelliger Sammelbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass er zum Befestigen leicht herausnehmbarer Innenbehälter als Austauscheinheiten gestaltet ist.
Patent DE-202013003987-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur flexiblen Aufbewahrung einer Mehrzahl von Handwerkzeugen
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-05-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur flexiblen Aufbewahrung einer Mehrzahl von Handwerkzeugen (29), aufweisend zumindest einen Innenraum (8) umgebende Seitenwände (2), eine in den Innenraum (8) integrierbare Schublade (5) und mindestens einen Zwischenboden (6), der den Innenraum (8) unterteilen und die Schublade (5) abdecken kann, wobei mindestens ein in den Innenraum (8) hineinragendes Auflager (7) für den mindesten einen Zwischenboden (6) ausgebildet ist und der mindestens eine Zwischenboden (6) so einer oberen Eingriffsöffnung (26) des Innenraums (8) gegenüberliegt.
Patent DE-202013008947-U1 (DE)
Title: Differential mit kompakter Kegelquerwellenaufnahme unter Verwendung von Gehäuseschrauben und benachbarten Wellen
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-10-09
Abstract: Differentialgetriebevorrichtung, versehen mit: – einem Differentialgehäuse, welches eine erste und eine zweite Abtriebswellenöffnung, die koaxial entlang einer Drehachse des Differentialgehäuses ausgerichtet sind, bildet; wobei das Differentialgehäuse einen ersten Mantelgehäuseabschnitt und einen zweiten Mantelgehäuseabschnitt aufweist und die ersten und zweiten Mantelgehäuseabschnitte mit mehreren Befestigungsmitteln miteinander verkoppelt sind; – einem ersten und einem zweiten Achswellenrad, die rotierbar innerhalb des Differentialgehäuses angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Achswellenrad koaxial entlang der Drehachse des Differentialgehäuses ausgerichtet sind, wobei das erste Achswellenrad eine erste Wellenöffnung ausbildet, die zur Bereitstellung einer ersten Drehmoment übermittelnden Verbindung mit einer ersten Abtriebswelle ausgelegt ist, welche von der ersten Abtriebswellenöffnung aufgenommen wird, und das zweite Achswellenrad eine zweite Wellenöffnung ausbildet, die zur Bereitstellung einer zweiten Drehmoment übermittelnden Verbindung mit einer zweiten Abtriebswelle ausgelegt ist, welche in der zweiten Abtriebswellenöffnung aufgenommen ist; – mehreren Ritzeln, die zwischen dem ersten und dem zweiten Achswellenrad angeordnet sind, wobei jede der Mehrzahl der Ritzel rotierbar auf einer zugeordneten Ritzelwelle montiert ist, wobei jede Ritzelwelle ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei die mehreren Ritzel mit den ersten und zweiten Achswellenrädern ineinandergreifen, um eine Drehmoment übertragende Anordnung zu bilden, die dazu ausgelegt ist, ein Drehmoment zwischen den Ritzeln und den ersten und zweiten Achswellenrädern zu übertragen, um das erste und das zweite Achswellenrad um die Drehachse zu rotieren, wobei die Drehmoment übertragende Anordnung auch so konfiguriert ist, dass sie dem ersten und zweiten Achswellenrad eine Rotation mit unterschiedlichen Rotationsgeschwindigkeiten um die Drehachse und relativ zueinander erlaubt; und – wobei das erste Ende der Ritzelwelle mit einem Befestigungsmittel der Mehrzahl von Befestigungsmitteln derart fluchtend ausgerichtet ist, dass eine axiale Bewegung der entsprechenden Ritzelwellen durch den Kontakt mit einem entsprechenden Befestigungsmittel der Mehrzahl der Befestigungsmittel verhindert wird.
Patent DE-202013011396-U1 (DE)
Title: Generative Fertigungseinrichtung
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-12-20
Abstract: Generative Fertigungseinrichtung zur schichtweisen additiven Fertigung von dreidimensionalen Objekten, mit mindestens einer Fertigungsunterlage (2) und mindestens einem Fertigungskopf (3, 4, 4') zur ortselektiven Anordnung von granuliertem, pulverförmigem oder flüssigem Fertigungsmaterial auf der Fertigungsunterlage (2) beziehungsweise den auf der Fertigungsunterlage (2) zuvor gefertigten Materialschichten, welcher mindestens eine Fixiereinheit (24, 24-1, 24-2) zum Schmelzen von Fertigungsmaterial umfasst, wobei die Fertigungsunterlage (2) und der Fertigungskopf (3) sowohl entsprechend einer Arbeitsrichtung (5) in der Ebene einer Schicht, als auch in einer Vorschubrichtung (7) bezogen auf die Dicke der Schichten gegeneinander verschieblich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fertigungskopf (3, 4, 4') derart ausgebildet ist, dass das Fertigungsmaterial über einen nach vorgegebenen Fertigungsrastern für die jeweilige Schicht ortselektiv belichteten Fotoleiter (11) aufnehmbar und zum Fertigungsort transportierbar ist, wobei der Fertigungskopf (3, 4, 4') hierfür die folgenden Merkmale aufweist: – eine elektrofotographische Bildtrommel (8), welche an ihrem Mantel eine Fotoleiter (11) trägt und im Bereich einer Materialübergabe (12) des Fertigungskopfs (3) gegenüber der Fertigungsunterlage (2) frei liegt, – mindestens eine elektrische Konditioniereinheit (13) zur elektrostatischen Aufladung des Fotoleiters (11) der Bildtrommel (8), – mindestens eine der Konditioniereinheit (13) in Arbeitsdrehrichtung (10) der Bildtrommel (8) nachfolgend angeordnete Belichtungseinheit (14, 14-1, 14-2), welche Mittel zur ortselektiven Belichtung des Fotoleiters (11) der Bildtrommel (8) umfasst, – mindestens eine der Belichtungseinheit (14, 14-1, 14-2) in Arbeitsdrehrichtung (10) der Bildtrommel (8) nachfolgend angeordnete Entwicklereinheit (18, 18-1, 18-2) mit wenigstens einer elektrostatisch aufladbaren Transferwalze (19-1, 19-2, 19-3, 19-4) zur Bereitstellung von Fertigungsmaterial, welche parallel zur Bildtrommel (8) angeordnet ist, – mindestens eine in Arbeitsdrehrichtung (10) der Bildtrommel (8) vor der Materialübergabe (12) angeordnete und in Richtung der Fertigungsunterlage (2) wirkende elektrische Unterlagenkonditionierung (22, 22-1, 22-2).