baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103813-U1 (DE)
Title: Bespannungseinzugsvorrichtung und Verwendung selbiger
IPC: D21F7/08
Filed: 2017-06-27
Abstract: Bespannungseinzugsvorrichtung (10) zum Einziehen einer Bespannung (74, 74‘), insbesondere eines Trockensiebs, in eine Maschine, die zur Herstellung und/oder Veredelung einer Materialbahn, insbesondere einer Faserstoffbahn, wie bspw. Papier-, Karton- oder Tissuebahn, ausgebildet ist, umfassend ein Kraftverteilungselement (12, 14), welches ausgebildet ist, eine im Wesentlichen punktförmig angreifende Zugkraft entlang einer Linie (24, 26) im Wesentlichen gleichförmig zu verteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bespannungseinzugsvorrichtung (10) eine Mehrzahl derartiger Kraftverteilungselemente (12, 14) umfasst, welche ausgelegt sind, im bestimmungsgemäßen Gebrauch miteinander verbunden zu werden bzw. zu sein.
Patent DE-202017106782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung vor unbefugtem Öffnen einer Tür
IPC: E05C19/18
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung vor unbefugtem Öffnen einer Tür unter Verwendung eines Spannmittels (1), insbesondere für eine Tür (T) mit Türklinken (K), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung – in der Art eines gurtförmigen Spannmittels (1) ausgebildet ist, – mit beiden Türklinken (K) der Tür (T) verbindbar ist und – dass das Spannmittel (1) an wenigstens einer Öse (6) angebracht ist oder durch wenigstens eine Öse führbar ist, die oberhalb der Türklinke angeordnet ist.
Patent DE-202017107730-U1 (DE)
Title: Massagegerät mit verstaubarem Handgriff
IPC: A61H15/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Massagegerät, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer Kammer (11) und zwei Endabschnitten (15), und zwei Handgriffe (40), dadurch gekennzeichnet, dass eine Muffe (23) auf das Gehäuse (10) aufgesetzt ist, die Handgriffe (40) an den Endabschnitten (15) des Gehäuses verschiebbar in die Kammer (10) eingesetzt sind, ein Rohr (30) in die Kammer (11) des Gehäuses (10) eingesetzt ist, und das Gehäuse (10) zwei Zungen (21) aufweist, die sich in die Kammer (11) erstrecken und mit den Handgriffen (40) in Eingriff stehen.
Patent DE-202018004487-U1 (DE)
Title: Rekonfigurierbare Spielmatten und -Anzeigen für Kleinkinder
IPC: A63H33/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Spielmatte für Kleinkinder, umfassend:
 einen flexiblen zentralen Mattenabschnitt mit einer Stoffoberfläche, die einen ersten Kleinkindspielbereich bildet und einen polygonalen Umfang aufweist, der mehrere gerade Kanten umfasst, wobei zwei der Kanten eine Ecke zwischen sich definieren; und
 mehrere flexible Laschen, wobei sich jede Lasche von einer jeweiligen der geraden Umfangskanten des zentralen Mattenabschnitts erstreckt, die eine Faltlinie von verringerter Faltsteifheit definieren, wobei jede Lasche eine obere Laschenoberfläche aufweist, die freigelegt ist, wenn die Lasche sich so erstreckt, dass sie mit dem zentralen Mattenabschnitt koplanar ist, und verborgen ist, wenn die Spielmatte an der Faltlinie gefaltet ist, um einen Bereich des zentralen Mattenabschnitts mit der Lasche zu bedecken und eine untere Oberfläche der Lasche freizulegen;
 wobei die unteren Oberflächen der Laschen einen Stoff umfassen, wobei der zentrale Mattenabschnitt und die unteren Oberflächen der Laschen zusammen einen zweiten Kleinkindspielbereich bilden, wenn die Spielmatte an allen Faltlinien gefaltet ist; und
 wobei sich zwei der Laschen von den zwei Kanten erstrecken, die die Ecke definieren, und so geformt sind, dass sich die zwei Laschen, wenn sie den zentralen Mattenabschnitt überlagern, nicht überlappen.
Patent DE-202018004921-U1 (DE)
Title: Elektromotorisches Fahrzeug für einen stehenden Fahrer
IPC: B62K17/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Fahrzeug mit Elektromotor-Antrieb für einen stehenden Fahrer mit zwei angetriebenen Rädern, und mit zwei Pedalen, die jeweils einem der Räder zugeordnet und jeweils schwenkbar gelagert sind, und mit einer elektronischen Steuerungsvorrichtung, die in Abhängigkeit vom Schwenkwinkel des jeweiligen Pedals die Drehgeschwindigkeit des Antriebs des zugeordneten Rades steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug ein Chassis aufweist,
 - bezüglich dessen die Räder richtungsfest und die Pedale von oben betretbar gelagert sind und
 - das unterseitig mindestens eine selbstlenkende Stützrolle aufweist und
 - an dem eine Greifstütze befestigt ist mit mindestens einer Griffvorrichtung, die dimensional eingerichtet ist, im Greifbereich mindestens einer Hand eines auf den Pedalen stehenden Fahrers angeordnet zu sein.
Patent DE-202018005214-U1 (DE)
Title: Edelsteinschmuckstück bzw. Edelsteinobjekt in Designverpackung mit integrierter Edelstein Informationskarte
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-11-10
Abstract: Edelsteinschmuckstück bzw. Edelsteinobjekt in Designverpackung mit integrierter Edelstein Informationskarte, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Informationskarte über das Edelsteinobjekt durch die Verpackung erfolgt.
Patent DE-202018101753-U1 (DE)
Title: Elektroden-Applikationsinstrument
IPC: A61N1/36
Filed: 2018-03-28
Abstract: Chirurgisches Elektroden-Applikationsinstrument der minimalinvasiven Bauart mit einem Effektor, der einen drehbaren sowie schwenkbaren Instrumentenkopf (6) bildet, an welchem zwei sich gegenüberliegende sowie zangenartig aufeinander zu bewegbare Branchen (8a, 8b) gelagert sind, von denen zumindest eine Branche (8a) mit einer stirnseitigen teilkreisförmigen Einkerbung (84) für die Aufnahme einer Elektrodenlitze ausgebildet ist und die zumindest abschnittsweise jeweils im Querschnitt sichelförmig geformt sind, wobei die einander zugewandten Klemmseiten im sichelförmig geformten Abschnitt jeder Branche (8a, 8b) jeweils eine Anzahl von in Branchenlängsrichtung beabstandeten sowie in Branchenquerrichtung vorzugsweise parallel verlaufender Rillen oder Hinterschneidungen (86) aufweisen.
Patent DE-202018103374-U1 (DE)
Title: Digitaler Klingelbeutel
IPC: G07F19/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung (100) zur Sammlung eines Dankopfers in Form von Kollekten und Spenden, aufweisend
 - mindestens eine Vorrichtung (102) zur Aufbewahrung des Bargeldes
 - mindestens eine Griffvorrichtung (103, 104) zum Festhalten, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Vorrichtung (105) für bargeldloses Bezahlen aufweist.
Patent DE-202018107114-U1 (DE)
Title: Magnetspirale und Magnetvorrichtung mit Magnetspirale
IPC: H01F10/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Magnetspirale (2) zur Erzeugung eines Magnetfeldes zur magnetischen Behandlung oberflächennaher Haut- oder Gewebebereiche eines menschlichen oder tierischen Körpers, wobei die Magnetspirale (2) um eine Längsachse (1) aufgewickelt ist, mit einer bezüglich der Längsachse radialen Magnetisierung versehen ist und hinsichtlich der Längsachse (l) zumindest eine als magnetische Wirkseite (23) ausgebildete Stirnseite(24) aufweist, in der bzw. in deren Nähe eine durch das Magnetfeld erzeugte Induktion wirkt und die mittelbar oder unmittelbar an den Haut- oder Gewebebereich des menschlichen oder tierischen Körpers anlegbar ist, und dadurch gekennzeichnet, dass in der Längsachse (l) der Magnetspirale (2) ein Magnet (3) mit einer erhöhten magnetischer Flussdichte, wie Neodym-Magnet, Samarium-Kobalt-Magnet oder Samarium-Kobalt-Kupfer-Zirkonium-Magnet, angeordnet ist, wobei der Magnet(3) eine bezüglich der Längsachse (1) axiale Magnetisierung aufweist.
Patent DE-202019000082-U1 (DE)
Title: System zur Simulation von Kniebeschwerden
IPC: G09B23/28
Filed: 2019-01-10
Abstract: System zur Simulation von Kniebeschwerden, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels einem oder mehreren Elementen (1) am Knie eines Probanden fixiert wird und mit einem oder mehreren Elementen (2), ein Schmerzreiz ausgelöst wird.
Patent DE-202019000474-U1 (DE)
Title: Wechselrahmen für PKW-Einbauten
IPC: B60P3/355
Filed: 2019-01-31
Abstract: Verschiebbarer Wechselrahmen zum schnellen Ein - Ausbauen bei PKW Transportern.
Patent DE-202019005055-U1 (DE)
Title: Hybrider Solarkollektor zur Dacheindeckung
IPC: F24S20/69
Filed: 2019-12-05
Abstract: Hybrider Solarkollektor (1) zur Dacheindeckung aufweisend in einem Körper zusammengefasst Photovoltaikzellen (6) zur Stromerzeugung und mindestens einen Kollektor (7) zur Wärmeerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass der Solarkollektor (1) auf der der Sonne zugewandten Seite eine Doppelschicht (4) aus Glas oder Plexiglas mit einem flächigen Hohlraum (5) zwischen den Schichten aufweist, wobei der Hohlraum (5) mit einem Edelgas gefüllt oder vakuumiert ist, nachfolgend sich an die Doppelschicht (4) in Richtung Dach eine Schicht aus Photovoltaikzellen (6) zur Stromerzeugung und eine Schicht aus einem Metall mit hoher Wärmeleitfähigkeit oder ein oder mehrere Kälterohre (3) jeweils als Kollektor (7) und eine Isolationsschicht (8) anschließen, wobei das Metall mit der hohen Wärmeleitfähigkeit oder die Kälterohre (3) verbunden sind mit einem Rohrsystem aus Rohrleitungen (2), das von einer Flüssigkeit durchströmt wird, die die Wärme des Metalls bzw. der Kälterohre (3) abführt.
Patent DE-202019005456-U1 (DE)
Title: Segmentierungsnetzwerk
IPC: G06T7/149
Filed: 2019-11-07
Abstract: Segmentierungsnetzwerk (f T ) zum Vorhersagen von Ziellabels (Y T ) eines Zielansichtsbildes (X T ) einer Zieldomain mit Hilfe eines gelabelten Quellansichtsbilds (X S ) einer Quelldomain; wobei in der Quelldomain das Quellansichtbild (X S ) eine Szene in einem Quellblickwinkel abbildet und in der Zieldomain das Zielansichtbild (X T ) die Szene in einem von dem Quellblickwinkel unterschiedlichen Zielblickwinkel abbildet; trainiert durch die Schritte:
 Bestimmen (S10) einer Tiefenkarte (d S ) des Quellansichtbildes (X S ) zum Abschätzen einer Szenengeometrie der Szene durch ein Tiefenabschätzungsmodel (F D );
 Bestimmen (S20) eines gewarpten Quellansichtsbildes (X ST ) durch ein Warpen des Quellansichtbildes (X S ) in den Zielblickwinkel abhängig von der bestimmten Tiefenkarte (ds) durch einen differenzierbaren Renderingoperator (R) und Bestimmen von gewarpten Labels (Y ST ) abhängig von bekannten Quelllabels (Y S ) des Quellansichtsbildes (X S ) und der bestimmten Tiefenkarte (d S ) durch den differenzierbaren Renderingoperator (R);
 Bestimmen (S30) eines verfeinerten Quellansichtsbildes (X STR ) durch Inpainting von verdeckten Bildbereichen, die durch das Warpen des Quellansichtsbildes (X S ) in den Zielblickwinkel entstehen, und stilisieren des gewarpten Quellansichtsbildes (X ST ) im Stil der Zieldomain durch ein Restverfeinerungsnetzwerk (f R ); und
 Trainieren (S40) des Segmentierungsnetzwerks (f T ) abhängig von dem verfeinerten Quellenansichtsbild (X STR ) und den gewarpten Labels (Y ST ).
Patent DE-202019101415-U1 (DE)
Title: Speisereinsatz und Kit
IPC: B22C9/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Kit für einen Speisereinsatz zur Verwendung beim Gießen von geschmolzenem Metall, wobei das Kit aufweist:
 einen Speisereinsatzstutzen mit einem schmaleren ersten Ende und einem breiteren zweiten Ende;
 eine erste durchgehende Seitenwand, die eine erste Öffnung definiert, die sich zwischen zwei Enden erstreckt, von denen mindestens eines offen ist; und
 eine zweite durchgehende Seitenwand, die eine zweite Öffnung definiert, die sich zwischen zwei offenen Enden erstreckt,
 wobei die zweite durchgehende Seitenwand so bemessen ist, dass sie auf einer Montagefläche aufgenommen werden kann, die auf dem Speisereinsatzstutzen am oder nahe dem zweiten Ende des Speisereinsatzstutzens ausgebildet ist, und
 wobei die erste durchgehende Seitenwand so bemessen ist, dass sie innerhalb der zweiten durchgehenden Seitenwand so aufgenommen werden kann, dass zwischen einer Außenfläche der ersten durchgehenden Seitenwand und einer Innenfläche der zweiten durchgehenden Seitenwand ein Zwischenraum gebildet wird.
Patent DE-202019102574-U1 (DE)
Title: Sendeeinheit und Empfangseinheit für einen optoelektronischen Sensor
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-05-08
Abstract: Sendeeinheit (11, 11') für einen optoelektronischen Sensor mit einem Gehäuse (13) und wenigstens einem in dem Gehäuse (13) untergebrachten Lichtsender (17) zum Aussenden von Sendelichtstrahlen (19), wobei das Gehäuse (13) eine erste und eine zweite Lichtaustrittsfläche (33, 34) zum Austritt von Sendelichtstrahlen (19) aus dem Gehäuse (13) definiert, wobei die erste Lichtaustrittsfläche (33) und die zweite Lichtaustrittsfläche (34) relativ zueinander geneigt sind, und wobei in dem Gehäuse (13) eine Strahlteileroptik (30) untergebracht ist, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil der Sendelichtstrahlen (19) derart abzulenken, dass ein erster Anteil der von dem Lichtsender (17) ausgesendeten Sendelichtstrahlen (19) zu der ersten Lichtaustrittsfläche (33) gelangt und ein zweiter Anteil der von dem Lichtsender (17) ausgesendeten Sendelichtstrahlen (19) zu der zweiten Lichtaustrittsfläche (34) gelangt.
Patent DE-202019102777-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Photospektrometer und eine Probe
IPC: G01N21/25
Filed: 2019-05-16
Abstract: Haltevorrichtung (100) für ein optisches Spektrometer (200), umfassend:
 a) eine Grundplatte (1) zum Abstützen des Spektrometers (200);
 b) ein Stützgestell (2a, 2b, 2c, 2d) zum Abstützen der Grundplatte (1);
 c) eine in der Grundplatte (1) eingeformte ausgebildete Führungseinheit (5), an der das Spektrometer (200) geführt werden kann;
 d) eine an der Grundplatte (1) befestigte und von der Grundplatte (1) wenigstens teilweise beabstandete Aufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme einer mittels des Spektrometers (200) zu untersuchenden Probe (7).
Patent DE-202020001174-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Schutz vor dem Eindringen von lnsekten und dem Einbringen von Fremdstoffen in Getränkeflaschen
IPC: B65D23/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Vorrichtung für den Schutz vor dem Eindringen von Insekten und dem Einbringen von Fremdstoffen in Getränkeflaschen durch ein im Flaschenhals befindliches Schutzgitterelement, dadurch gekennzeichnet, dass das dieses fest oder lösbar im Flaschenhals integriert ist.
Patent DE-202020003860-U1 (DE)
Title: Kolbenring
IPC: F16J9/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Kolbenring,
 aufweisend einen Ringkörper (1) und einen Ringstoß (9),
 wobei der Ringkörper (1) eine Ringkörperoberfläche (2) aufweist, welche eine radiale Ringfläche (3) und eine geneigte Ringfläche (5) aufweist, wobei die radiale Ringfläche (3) als axial zu einer zylindrischen Innenmantelfläche (4) eines Zylinders verschiebliche Gleitkontaktfläche ausgebildet ist,
 wobei die geneigte Ringfläche (5) als Anlagefläche zur Anlage in einer geneigten Ringnutfläche einer Außenringnut eines Kolbens (6) ausgebildet ist,
 wobei der Ringkörper (1) ein erstes (7) und zweites Ringkörperende (8) aufweist,
 wobei die Ringkörperenden, die dem Ringstoß (9) gegenüberliegend angeordnet sind, den Ringstoß (9) ausbilden,
 wobei das erste Ringkörperende (7) einen Auskragungsabschnitt (10) mit einem Auskragungskonturquerschnitt (11) aufweist wobei das zweite Ringkörperende (8) einen Basisabschnitt (12) mit einer Basisabschnittskontur (13) aufweist, wobei der Basisabschnitt (12) eine Aufnahmekontur (14) mit einem Aufnahmekonturquerschnitt (15) ausbildet, wobei der Auskragungsabschnitt (10) in die Aufnahmekontur (14) eingreift und der Aufnahmekonturquerschnitt (15) und der Auskragungsabschnittsquerschnitt (10) übereinstimmen,
 wobei sich eine Auskragungsabschnittstrennfläche (16) des Auskragungsabschnitts (10) und eine Basisabschnittstrennfläche (17) des Basisabschnitts (12) in einem flächigen und dichtenden Berührungskontakt gegenüberliegen und eine Trennebene (18) ausbilden,
 wobei die Trennebene (18) gegenüber der geneigten Ringfläche (5) eine entgegengesetzte Neigung aufweist, wobei die Trennebene (18) die radiale Ringfläche (3) schneidet und sich an einer Schnittlinie der Trennebene (18) mit der radialen Ringfläche (3) eine Außentrennlinie (19) ausbildet, wobei die Trennebene (18) die geneigte Ringfläche (5) schneidet und sich an einer Schnittlinie der Trennebene (18) mit der geneigten Ringfläche (3) eine Innentrennlinie (20) ausbildet, wobei die Trennlinien (19, 20) die Trennflächen (16, 17) begrenzen und wobei mindestens eine der Trennlinien (19, 20) einen zudem Ringkörper (1) konzentrischen Krümmungsradius aufweist.
Patent DE-202020003996-U1 (DE)
Title: Quellfähige, fließ- und pumpfähige Dichtmassen zur Füllung von Bohrlöchern, Spalten, Klüften, und sonstigen Hohlräumen in erdberührten Bereichen, deren Quellung und Verfestigung nicht beim Mischen oder Fördern, sondern ausschließlich erst am Ort der Einbringung bei Kontakt mit Erdreich oder Grundwasser startet
IPC: C09K8/42
Filed: 2020-09-22
Abstract: Quellfähige, fließ- und pumpfähige Dicht-Massen zur Verfüllung von Bohrlöchern, Spalten, Klüften und sonstigen Hohlräumen in erdberührten Bereichen, dadurch gekennzeichnet, dass deren Quellung und Verfestigung nicht beim Mischen oder Fördern, sondern ausschließlich erst am Ort der Einbringung bei Kontakt mit Erdreich oder Grundwasser starten.
Patent DE-202020004073-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufheben und/oder Einsammeln von ferromagnetischen Gegenständen
IPC: E01H1/14
Filed: 2020-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Aufheben und/oder Einsammeln von ferromagnetischen Gegenständen mit einer Stange (1), welche ein erstes Ende (2) und ein zweites Ende (3) aufweist und mit einem an dem ersten Ende (2) angebrachten Magneten (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (1) als Rohr (1) ausgeführt ist, dass in dem Rohr (1) ein Magnethalter (6) in Längsrichtung des Rohres (1) verschieblich gelagert ist, wobei der Magnethalter (6) ein erstes Magnethalterende (7) und ein zweites Magnethalterende (8) aufweist, dass das erste Magnethalterende (7) im Bereich des Handgriffs (4) angeordnet ist und ein Betätigungselement (9) aufweist, dass das zweite Magnethalterende (8) im Bereich des zweiten des Endes (3) im Innern des Rohres (1) angeordnet ist, und dass am zweiten Magnethalterende (8) der Magnet (5) befestigt ist.
Patent DE-202020005004-U1 (DE)
Title: Hygiene- und/oder Schallschutzscheibe
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-11-27
Abstract: Hygiene- und/oder Schallschutzscheibe (1;1'), gekennzeichnet durch wenigstens einen Schlitz (14) zum Aufstecken auf eine Anlageleiste (99 am vorderen oder unteren Ende der Auflagefläche (8) eines Pultes (4).
Patent DE-202020005667-U1 (DE)
Title: Ein Generator, ein System zur Messung eines Stabilitätsgrades einer Übertragungsleitung und ein Stromnetz-Steuerungssystem
IPC: H02P9/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein System zur Steuerung eines Stabilitätsgrades eines Kraftwerks-Stromnetzes umfasst Generatoren, eine elektrische Erfassungsvorrichtung, eine Überwachungsvorrichtung, eine Generatorlast-Einstellvorrichtung, ein Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetz,
 wobei das Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetz zur Kommunikation zwischen dem Steuerungssystem und einem weiträumigen Stromnetz verwendet wird;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die elektrische Erfassungsvorrichtung zum Erfassen elektrischer Größen dient;
 dass die Überwachungsvorrichtung zum Berechnen in Abhängigkeit von der elektrischen Größen dient:
 wobei sich die horizontale Linie durch den koordinierten PQ-Punkt des Synchrongenerators und die Alarm-PQ-Kurve des Synchrongenerators an zwei Kreuzungspunkten links und rechts schneiden, wobei die Länge des Streckenabschnitts zwischen diesen beiden Kreuzungspunkten der Zielwert der dynamischen Blindleistungsreserve des Synchrongenerators ist;
 wobei sich die horizontale Linie durch den koordinierten PQ-Punkt des Synchrongenerators und die Alarm-PQ-Kurve des Synchrongenerators in einem Punkt links schneiden, wobei die Länge des Streckenabschnitts zwischen dem Schnittpunkt und dem koordinierten PQ-Punkt des Synchrongenerators der Zielwert der kapazitiven dynamischen Blindleistungsreserve des Synchrongenerators ist;
 wobei sich die horizontale Linie durch den koordinierten PQ-Punkt des Synchrongenerators und die Alarm-PQ-Kurve des Synchrongenerators in einem Punkt rechts schneiden, wobei die Länge des Streckenabschnitts zwischen dem Schnittpunkt und dem koordinierten PQ-Punkt des Synchrongenerators der Zielwert der induktiven dynamischen Blindleistungsreserve des Synchrongenerators ist;
 der prozentuale Anteil des Verhältnisses der kapazitiven dynamischen Blindleistungsreserve des Synchrongenerators zum Zielwert der dynamischen Blindleistungsreserve des Synchrongenerators;
 der prozentuale Anteil des Verhältnisses der induktiven dynamischen Blindleistungsreserve des Synchrongenerators zum Zielwert der dynamischen Blindleistungsreserve des Synchrongenerators;
 der prozentuale Anteil des Verhältnisses der dynamischen Blindleistungsreserve des Synchrongenerators zum Zielwert der dynamischen Blindleistungsreserve des Synchrongenerators; sowie
 wobei die Generatorlast-Einstellvorrichtung zum Einstellen der Generatorlast des Kraftwerks-Stromnetzes in Abhängigkeit von Berechnungsergebnisse der Überwachungsvorrichtung dient.
Patent DE-202020101851-U1 (DE)
Title: Drehübertrager für Hochfrequenz-Signale
IPC: H01R39/08
Filed: 2020-04-03
Abstract: Signalübertragungseinheit zur Übertragung eines hochfrequenten elektrischen Signals zwischen einer Endo-Komponente (8) und einer Exo-Komponente (7), die zueinander um eine Achse (A) drehbeweglich sind, und wobei das Signal über ein Koaxialkabel (2, 2') zu- oder abführbar ist, das an der Endo-Komponente angeschlossen oder anschließbar ist, und wobei die Signalübertragungseinheit (1) an der Endo-Komponente (7) entlang der Achse (A) eine Gruppe von nebeneinander angeordneten Schleifbahneinheiten aufweist, wobei die Gruppe eine erste Außen-Schleifbahneinheit (9a), eine zweite Außen-Schleifbahneinheit (9b) und eine dazwischen angeordnete Zwischen-Schleifbahneinheit (9c) umfasst, und wobei die Signalübertragungseinheit (1) an der Exo-Komponente (8) korrespondierend zu jeder Schleifbahneinheit (9a, 9b, 9c) mindestens einen Kontaktausleger (21) aufweist, der elektrisch leitend an einer Schleifbahn anlegbar ist oder anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schleifbahneinheit (9a, 9b, 9c) einen Schleifring (10a, 10b, 10c) und einen Ringträger (11a, 11b, 11c) aufweist, wobei der Ringträger (11a, 11b, 11c) durch eine Leiterplatte gebildet ist und der Schleifring (10a, 10b, 10c) am Umfang des Ringträgers (11a, 11b, 11c) angeordnet ist, und wobei der Schleifring und der Ringträger (11a, 11b, 11c) am Außenumfang des Ringträgers (11a, 11b, 11c) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-202020103301-U1 (DE)
Title: Gesichtsangepasste Atemmaske mit auswechselbarem Filter
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-06-09
Abstract: Atemmaske (1), aufweisend:
 einen Grundkörper (2), welcher mit einer Durchgangsöffnung versehen ist und welcher auf der dem Gesicht zugewendeten Unterseite eine der Gesichtsanatomie angepasste Form aufweist und auf der dem Gesicht abgewendeten Oberseite eine Auflagefläche für eine Filtermembran (4) aufweist, wobei in der Durchgangsöffnung eine Stützstruktur (6) vorgesehen ist, welche verhindert, dass sich im Benutzungsfall der Atemmaske (1) die auf der Auflagefläche angeordnete Membran (4) in die Durchgangöffnung wölbt;
 einen Aufsatz (3), welcher eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (9) aufweist und derart geformt ist, dass er auf den Grundkörper (2) aufsetzbar und mit diesem lösbar verbindbar ist, so dass im Benutzungsfall der Atemmaske (2) die Filtermembran (4) zwischen der Oberseite des Grundkörpers (2) und dem Aufsatz (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020106950-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: F24F8/90
Filed: 2020-12-02
Abstract: Filtereinrichtung (1) für ein HVAC-Gerät eines Kraftfahrzeugs,
 - wobei die Filtereinrichtung (1) eine Luftleitung (2) zum Leiten von Luft (L) und ein Filterelement (3) zum Ausfiltern von Partikel und Staub und Feinstaub (FS) aus Luft (L) aufweist,
 - wobei das Filterelement (3) in der Luftleitung (2) von Luft (L) durchströmbar angeordnet ist und die Luftleitung (2) in eine Rohluftseite (4a) und eine Reinluftseite (4b) aufteilt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Filterelement (3) eine rohluftseitige Membran (5) zum Auffangen von Feinstaub (FS) aufweist, und
 - dass die Filtereinrichtung (1) eine Regenerierungseinheit (7) zum Regenerieren des Filterelements (3) aufweist, wobei beim Regenerieren des Filterelements (3) das Filterelement (3) mittels der Regenerierungseinheit (7) von abgesetzten Feinstaub (FS) befreit und so regeneriert werden kann.