baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117840-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Drehwinkeleinstellung des Magnetsystems eines Rohrmagnetrons
Inventor: Hübner Armin
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-07-24
Granted: 2023-06-22
Abstract: Flanscheinheit zur drehbaren Halterung eines Magnetsystems (36) eines Rohrmagnetrons, folgende Komponenten umfassend:- eine Hauptskala (1), welche als kreisförmige, kreisringförmige oder kreissegmentartige Scheibe ausgebildet ist und eine erste Drehwinkel-Skale (13) aufweist, welche auf der Mantelfläche der Scheibe oder dem Umfang oder einem dazu parallel verlaufendem Kreisbogen der Hauptskala (1) ausgebildet ist,- einen ersten Nonius (2), welcher als kreisförmige, kreisringförmige oder kreissegmentartige Scheibe ausgebildet ist und eine zweite Drehwinkel-Skale (13) aufweist, welche auf der Mantelfläche der Scheibe oder dem Umfang oder einem dazu parallel verlaufendem Kreisbogen des ersten Nonius (2) ausgebildet ist,- wobei die Hauptskala (1) und der erste Nonius (2) konzentrisch und benachbart zueinander liegend angeordnet sind,- wobei der erste Nonius (2) relativ zur Hauptskala (1) um ihre gemeinsame Achse (40) drehbar ist,- wobei die Drehwinkel-Skalen (13) voneinander abweichende Skalenteilungen aufweisen,- wobei die Hauptskala (1) und der erste Nonius (2) Verbindungsmittel aufweisen, mit welchen die Hauptskala (1) mit einem statischen Bauteil des Rohrmagnetrons und der erste Nonius (2) mit dem Magnetsystem (36) mechanisch verbindbar sind und- zumindest ein Arretierungsmittel (5) zur Arretierung eines eingestellten Drehwinkels des ersten Nonius (2) relativ zur Hauptskala (1).
Patent DE-102018123593-B4 (DE)
Title: Fluidzuführvorrichtung, innere Struktur für eine solche, sowie Werkzeugmaschine, Duschdüse, Fluidmischvorrichtung und Hydrokultursystem mit einer solchen Fluidzuführvorrichtung
Inventor: KOMAZAWA MASUHIKO
IPC: B05B1/00
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fluidzuführvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700), die Folgendes umfasst:eine innere Struktur (140, 240, 340, 440, 540, 640, 740); undein Gehäuse (110), das ausgelegt ist, die innere Struktur (140, 240, 340, 440, 540, 640, 740) aufzunehmen, wobei das Gehäuse (110) einen Einlass (111) und einen Auslass (112) aufweist,die innere Struktur (140, 240, 340, 440, 540, 640, 740), umfassend einen ersten Abschnitt (143, 243, 343, 443, 543, 643, 743), einen zweiten Abschnitt (145, 245, 345, 445, 545, 645, 745), einen dritten Abschnitt (147, 247, 347, 447, 547, 647, 747) und einen vierten Abschnitt (149, 249, 349, 449, 549, 649, 749), die einstückig auf einem gemeinsamen Wellenelement (141, 241, 341, 441, 541, 641, 741), das einen runden Querschnitt aufweist, ausgebildet sind,wobei der erste Abschnitt (143, 243, 343, 443, 543, 643, 743) dem Gehäuse (110) vorgelagert positioniert ist, wenn die innere Struktur (140, 240, 340, 440, 540, 640, 740) in dem Gehäuse (110) untergebracht ist, und einen Wellenabschnitt (141-1, 341-1, 441-1, 541-1, 741-1) und mindestens einen Spiralflügel (143-1 bis 143-3) zum Verwirbeln eines Fluids umfasst,der zweite Abschnitt (145, 245, 345, 445, 545, 645, 745) dem ersten Abschnitt (143, 243, 343, 443, 543, 643, 743) nachgelagert positioniert ist und einen Wellenabschnitt (141-3, 341-3, 441-3, 541-3, 741-3) und eine Mehrzahl von Vorsprüngen (145p) umfasst, die von der äußeren Umfangsoberfläche des Wellenabschnitts (141-3, 341-3, 441-3, 541-3, 741-3) vorstehen,der dritte Abschnitt (147, 247, 347, 447, 547, 647, 747) dem zweiten Abschnitt (145, 245, 345, 445, 545, 645, 745) nachgelagert positioniert ist und einen Wellenabschnitt (141-5, 341-5, 441-5, 541-5, 741-5) und mindestens einen Spiralflügel (147-1 bis 147-3) zum Verwirbeln eines Fluids umfasst, undder vierte Abschnitt (149, 249, 349, 449, 549, 649, 749) dem dritten Abschnitt (147, 247, 347, 447, 547, 647, 747) nachgelagert positioniert ist und einen Wellenabschnitt (141-7, 341-7, 441-7, 541-7, 741-7) und eine Mehrzahl von Vorsprüngen (149p) umfasst, die von der äußeren Umfangsoberfläche des Wellenabschnitts (141-7, 341-7, 441-7, 541-7, 741-7) vorstehen.
Patent DE-102018129605-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Zaun für Kinder
Inventor: Zhai guang-lei
IPC: A47D13/06
Filed: 2018-11-23
Granted: 2023-05-04
Abstract: Aufblasbarer Zaun für Kinder, der mit einem aufblasbaren Hauptkörper (10) versehen ist, wobei der aufblasbare Hauptkörper (10) einen oberen Befestigungsring (11), einen unteren Befestigungsring (12) und mehrere Seitensäulen (13) aufweist,wobei die Seitensäulen (13) vertikal zwischen dem oberen und dem unteren Befestigungsring (11, 12) angeordnet sind,wobei der obere, der untere Befestigungsring (11, 12) und die Seitensäulen (13) als Schläuche ausgeführt sind, welche miteinander kommunizieren, und dadurch gekennzeichnet, dass der obere und der untere Befestigungsring (11, 12) und die Seitensäulen (13)jeweils mit einem Gewebe (111, 121, 131) umwickelt sind.
Patent DE-102018210855-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OHARA KOTA
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-07-02
Granted: 2022-06-15
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:
 • eine Basisplatte (1);
 • einen auf der Basisplatte (1) befestigten Halbleiter-Chip (2, 3);
 • ein Gehäuse (4), welches den Halbleiter-Chip (2, 3) auf der Basisplatte umgibt;
 • ein Elektrodenanschluss (6), welcher mit dem Halbleiter-Chip (2, 3) verbunden ist;
 • ein Versiegelungsmaterial (8), welches eine obere Fläche der Basisplatte (1), den Halbleiter-Chip (2, 3) und einen Teil des Elektrodenanschlusses (6) im Gehäuse (4) bedeckt; und
 • einen Deckel (9), welcher oberhalb des Versiegelungsmaterials (8) am Gehäuse (4) befestigt ist,
 • wobei der Elektrodenanschluss (6) von dem Versiegelungsmaterial bedeckt ist und nicht auf einer oberen Fläche des Versiegelungsmaterials (8) freiliegt, und
 • wobei zwischen der oberen Fläche des Versiegelungsmaterials (8) und einer unteren Fläche des Deckels (9) ein Zwischenraum (10) besteht,
 • wobei ein Klebstoff (17) zwischen der oberen Fläche des Versiegelungsmaterials (8) und der unteren Fläche des Deckels (9) ist, und
 • ein Anteil der oberen Fläche des Versiegelungsmaterials (8) über den Klebstoff direkt mit einem Anteil der unteren Fläche des Deckels (9) verbunden ist.
Patent DE-102019132631-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung zumindest eines Zielorts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: G10L15/24
Filed: 2019-12-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung zumindest eines Zielorts (ZO) eines Kraftfahrzeugs (4), mit den Schritten:- Bereitstellen eines Sprachsignals (SS), das repräsentativ für einen vorgegebenen Zielort (ZO) ist,- Verarbeiten des Sprachsignals (SS), derart dass mehrere ermittelte Begriffseinheiten, die phonologisch gleich oder vorgegeben ähnlich zu einer detektierten Begriffseinheit des Sprachsignals (SS) sind, ermittelt werden, wobei jede ermittelte Begriffseinheit repräsentativ für jeweils einen Zielortkandidaten (ZOK) ist,- Zuordnen einer Wahrscheinlichkeit (W) zu jeweils einem Zielortkandidaten (ZOK) in Abhängigkeit von zumindest einer Ortsinformation (OI) und in Abhängigkeit von zumindest einem Istzustand (IZ) des Kraftfahrzeugs (4), wobei der Istzustand (IZ) des Kraftfahrzeugs (4) eine oder mehrere Informationen über einen der folgenden Parameter des Kraftfahrzeugs (4) umfasst: Batterieladung, Kraftstofffüllstand, effektiver Stromverbrauch, effektiver Kraftstoffverbrauch,- Auswählen eines einzigen Zielortkandidatens (ZOK) als Zielort (ZO) in Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeit (W), oder- Sortieren der Zielortskandidaten (ZOK) in Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeit (W).
Patent DE-102020124599-B4 (DE)
Title: Karosserie eines elektrisch oder teilelektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-09-22
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie (2) eines elektrisch oder teilelektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (1) mit einem elektrischen Antriebsaggregat (4), das in einem Vorderwagen (5) angeordnet ist, und mit einer Unterbodenbatterie (7), die in einem Unterbodenbereich (8) der Karosserie (2) in einem Batterierahmen (6) angeordnet ist, der in einen Kastenrohbau (3) integriert ist, der einen Stirnwandquerträger (17) umfasst.Um die Karosserie (2) im Hinblick auf ihr Crashverhalten zu verbessern, ist der Stirnwandquerträger (17) über ein membranartiges Verbindungselement (15) mit dem Batterierahmen (6) indirekt verbunden, wobei die Verbindung so ausgeführt ist, dass das membranartige Verbindungselement (15) bei einem Frontalcrash versagt und eine Verlagerung des elektrischen Antriebsaggregats (4) oberhalb der Unterbodenbatterie (7) ermöglicht.
Patent DE-102021202611-B4 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren für eine taktile Rückmeldung über eine Lenkhandhabe
Inventor: MESTER ÁKOS
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-03-18
Granted: 2023-07-13
Abstract: Lenksystem (1) mit einer Lenkhandhabe (3), einer Lenkwelle (2), einem Motor (11) und einer dem Lenksystem (1) zugeordneten Steuereinheit (12), wobei die Steuereinheit (12) ausgebildet ist, den Motor (11) bei Erfüllung einer ersten vordefinierten Bedingung derart anzusteuern, dass der Motor (11) ein erstes Bewegungsmuster auf die Lenkhandhabe (3) aufbringt, wobei die Steuereinheit (12) weiter ausgebildet ist, den Motor (11) bei Erfüllung der ersten vordefinierten Bedingung und bei zusätzlicher Erfüllung einer zweiten vordefinierten Bedingung derart anzusteuern, dass der Motor (11) ein zweites Bewegungsmuster auf die Lenkhandhabe (3) aufbringt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bedingung erfüllt ist, wenn bei einer Fahrbahnoberflächenbewertung die Fahrbahnoberfläche als uneben bewertet ist, wobei die Steuereinheit (12) weiter ausgebildet ist, ein Bewertungssignal (B1) für die Fahrbahnoberflächenbewertung zu verarbeiten, wobei das Bewertungssignal (B1) zumindest eines der folgenden Signale umfasst: eine Winkelgeschwindigkeit (W1) des Motors über einem ersten Zeitintervall; ein auf die Lenkwelle wirkendes Drehmoment (D1) über einem zweiten Zeitintervall.
Patent DE-102021203612-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung und Verfahren zu einer zumindest teilautomatisierten Erfassung von multiplen Objektdatensätzen zumindest eines Objekts
Inventor: KETTERER DARNO ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-04-13
Granted: 2023-08-10
Abstract: Erfassungsvorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) zu einer zumindest teilautomatisierten Erfassung von multiplen Objektdatensätzen zumindest eines Objekts (12a; 12b; 12c; 12d; 12e), mit zumindest einer Objektträgereinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) zu einer Aufnahme des zumindest einen Objekts (12a; 12b; 12c; 12d; 12e), mit zumindest einer, insbesondere getrennt von der Objektträgereinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) ausgebildeten, Hintergrundeinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e), die zumindest einen Hintergrundabschnitt (18a; 18b; 18c; 18d; 18e) und einen zum Hintergrundabschnitt (18a; 18b; 18c; 18d; 18e) und zu einer Objektauflagefläche (22a; 22b; 22c; 22d; 22e) der Objektträgereinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) gekrümmten und/oder abgewinkelten Übergangsabschnitt (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) aufweist, und mit zumindest einer Beleuchtungseinheit (24a; 24b; 24c; 24d, 24e) zu einer Ausleuchtung der Hintergrundeinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (24a; 24b; 24c; 24d; 24e) zu einer gezielten Ausleuchtung des Übergangsabschnitts (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) ein zu einer Form des Übergangsabschnitts (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) zumindest im Wesentlichen formgleich ausgebildetes und/oder zumindest im Wesentlichen formgleich angeordnetes Leuchtelement (26a; 26b; 26c; 26d; 26e) aufweist, das dem Übergangsabschnitt (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) zugeordnet ist.
Patent DE-102021210244-B4 (DE)
Title: Modulsystem, das für eine Skoliose-Therapie einsetzbar ist
Inventor: ELSNER SOPHIA
IPC: A63B23/02
Filed: 2021-09-16
Granted: 2023-09-28
Abstract: Modulsystem, das für eine Skoliose-Therapie einsetzbar ist, und mit mindestens einer Matte und/oder mindestens einem Gurt, der an einem Körperteil, dieses unter Zugkraftwirkung umspannend befestigbar ist, gebildet ist, wobei die mindestens eine Matte und/oder der mindestens eine Gurt mit mindestens einem zur Bestimmung von Bewegungen des Körpers eines Nutzers, von Zug-, Druckkräften, Dehnungen und/oder der Atmung eines Nutzers ausgebildeten Sensor bestückt ist/sind, undder mindestens einen Sensor, mit dem die mindestens eine Matte bestückt ist, elektrisch leitend mit einem Elektroenergiespeicherelement oder einer elektrischen Spannungsquelle und/oder der mindestens einen Sensor, mit dem der mindestens eine Gurt bestückt ist, mit einem Elektroenergiespeicherelement sowiemit einer Schnittstelle zur Übertragung von erfassten Messdaten an eine elektronische Auswerteeinheit verbunden ist/sind unddie elektronische Auswerteeinheit ausgebildet ist, die erfassten Messdaten auszuwerten, zu speichern und das Ergebnis der Auswertung optisch/visuell oder akustisch auf/mit einem Visualisierungsmodul anzuzeigen oder taktil mit Hilfe von mindestens einem Trainingsmodul auszugeben und/oder mit einem externen System zu kommunizieren.
Patent DE-112004000366-B4 (DE)
Title: Polytrimethylenterephthalat-Zusammensetzung
Inventor: FUJIMOTO KATSUHIRO
IPC: C08K5/17
Filed: 2004-03-16
Granted: 2009-08-27
Abstract: Polytrimethylenterephthalat-Zusammensetzung, umfassend eine Polymer-Komponente zusammen mit einer Komponente C und/oder mit einer Kombination von Komponente A und Komponente B, wobei 10 bis 100 Mol-% der Polymer-Komponente Polytrimethylenterephthalat sind, das aus Trimethylenterephthalat-Repetiereinheiten besteht, wobei die Komponente A eine Verbindung mit einer phenolischen Hydroxylgruppe (a) ist, die durch die Formel (1)  dargestellt wird, wobei jedes R unabhängig aus C 1-30 -Alkyl ausgewählt ist und wenigstens ein R sich in der ortho-Position in Bezug auf die phenolische Hydroxylgruppe befindet; X eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist; E ein C 5-50 -Kohlenwasserstoffrest oder -Hetero-Kohlenwasserstoffrest ist und n eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist;  die Komponente B eine Verbindung mit einer sekundären Amin-Struktur (b) ist, die durch die Formel (2)   dargestellt wird, wobei F und G unterschiedliche Typen von Atomen oder identische Atom-Typen sein können, aber nicht das gleiche Atom sind, und  die Komponente C eine Verbindung ist, die sowohl die Gruppe (a)...
Patent DE-112006003057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: B60H1/32
Filed: 2006-10-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Klimatisierung eines geschlossenen Aufenthaltsraums (2) mit einem Kühlkreislauf (8), in dem sich ein im gasförmigen Zustand für Menschen schädliches Kältemittel (9) befindet, das mit einem im Vergleich zum Kältemittel (9) leichter erfassbaren und im Temperaturbereich des Aufenthaltsraums (2) gasförmigen Markierstoff versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einem zur Detektion des Markierstoffs eingerichteten Gassensor (17) versehen ist.
Patent DE-112011100662-B4 (DE)
Title: Verfahren und Beleuchtungssystem zur Beleuchtung eines Lichtkastens
Inventor: FENKART KARL-HEINZ
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-02-25
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von wenigstens zwei Leuchtmitteln zur Beleuchtung eines Lichtkastens, wobei
 - zwei Leuchtmittel (La1, La2) von jeweils einem Betriebsgerät (BG1, BG2) betrieben werden,
 - die Betriebsgeräte (BG1, BG2) über je eine erste Schnittstelle (IN11, IN12) miteinander verbunden sind, und die Betriebsgeräte (BG1, BG2) jeweils eine zweite Schnittstelle (IN21, IN22) aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Betriebsgeräte (BG1, BG2) Steuersignale über die erste Schnittstelle (IN11, IN12) aussenden, die von den über die zweite Schnittstelle (IN21, IN22) erfassten Sensorsignalen abhängig sind, und die Leuchtmittel (La1, La2) abhängig von den über die erste Schnittstelle (IN11, IN12) empfangenen Steuersignalen angesteuert werden, und
 - ein Busankoppler (BK) vorhanden ist, der mit den ersten Schnittstellen (IN11, IN12) verbunden ist und eine Schnittstellenankopplung zu einem übergeordneten Steuersystem (MS) ermöglicht.
Patent DE-112013005182-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Empfängerschaltungen
Inventor: CHANG KEVIN
IPC: H03F3/45
Filed: 2013-06-13
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Differenzverstärker, der Folgendes aufweist:einen ersten Transistor (Mp1) mit einem Gate zum Empfangen eines ersten Eingangssignals;einen zweiten Transistor (Mp2) mit einem Gate zum Empfangen eines zweiten Eingangssignals;ein erstes resistives Bauelement, das mit dem ersten Transistor (Mp1) undeinem ersten Versorgungsknoten (VSS) gekoppelt ist; undein zweites resistives Bauelement, das mit dem zweiten Transistor (Mp2) unddem ersten Versorgungsknoten (VSS) gekoppelt ist; undeine Negativ-Kapazitäts-Schaltung, die mit dem Differenzverstärker gekoppelt ist, wobei die Negativ-Kapazitäts-Schaltung Folgendes aufweist:einen ersten Transistor (Mp4) mit einem Gate-Anschluss, der mit dem ersten mit dem Differenzverstärker assoziierten Transistor (Mp1) gekoppelt ist; undeinen zweiten Transistor (Mp3) mit einem Gate-Anschluss, der mit dem zweiten mit dem Differenzverstärker assoziierten Transistor (Mp2) gekoppelt ist, und der ferner mit dem ersten Transistor (Mp1) gekoppelt ist, wobei der Gate-Anschluss des ersten Transistors (Mp4) auch mit dem zweiten Transistor (Mp3) gekoppelt ist; gekennzeichnet dadurch, dassder Differenzverstärker ferner ein erstes kapazitives Bauelement (VarC) aufweist, das mit dem ersten und dem zweiten Transistor (Mpi, Mp2) des Differenzverstärkers gekoppelt ist; unddie Negativ-Kapazitäts-Schaltung ferner ein zweites kapazitives Bauelement (Cap) aufweist, das mit dem ersten und dem zweiten Transistor (Mp3, Mp4) der Negativ-Kapazitäts-Schaltung gekoppelt ist.
Patent DE-112014004930-B4 (DE)
Title: Kühlkörper für Leistungsmodule einer Leistungswandleranordnung, Leistungswandleranordnung mit einem solchen Kühlkörper und Herstellungsverfahren für einen solchen Kühlkörper
Inventor: NAKANISHI TODD G
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-10-07
Granted: 2017-11-16
Abstract: Kühlkörper (28), der Folgendes umfasst: einen Körper (150) mit einem Anschlussende (162), einem Rücklaufende (164) in gegenüberliegender Beziehung zu dem Anschlussende (162), und eine Wärmeübertragungsfläche (174), die sich entlang einer Längsachse (LA) zwischen dem Anschlussende (162) und dem Rücklaufende (164) erstreckt, wobei der Körper (150) einen schlangenförmigen Fluiddurchgang (168) im Inneren des Körpers (150) definiert, wobei der schlangenförmige Fluiddurchgang (168) einen Durchgangseinlass (170) und einen Durchgangsauslass (171) umfasst, die an dem Anschlussende (162) angeordnet sind; eine Anschlussendabdeckung (152), die mit dem Anschlussende (162) des Körpers (150) verbunden ist, wobei die Anschlussendabdeckung (152) einen Fluideinlass (202) und einen Fluidauslass (204) definiert, die jeweils in Fluidverbindung mit dem Durchgangseinlass (170) und dem Durchgangsauslass (171) des schlangenförmigen Fluiddurchgangs (168) stehen; wobei der schlangenförmige Fluiddurchgang (168) ein Paar länglicher Durchgangssegmente (221, 222) und einen Rücklaufend-Umkehrbereich (228) umfasst, wobei das Paar von länglichen Durchgangssegmenten (221, 222) durch den Rücklaufend-Umkehrbereich (228) in Fluidverbindung miteinander steht, wobei jedes Segment des Paars von länglichen Durchgangssegmenten (221, 222) eine längliche Fluidströmungsquerschnittsfläche (232) in einer Ebene allgemein senkrecht auf eine Fluidströmung durch das längliche Durchgangssegment (221, 222) aufweist, wobei der Körper (150) einen Trennsteg (261) umfasst, der zwischen dem Paar von länglichen Durchgangssegmenten (221, 222) angeordnet ist, wobei der Trennsteg (261) ...
Patent DE-112017002876-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: KAWAGUCHI TOMOYA
IPC: H01B7/00
Filed: 2017-06-01
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kabelbaum (10), der aufweist:eine elektrische Leitung (12);ein Wellrohr (16), das abwechselnd entlang einer Erstreckungsrichtung gebildete ringförmige Rippenbereiche (17) und ringförmige Vertiefungsbereiche (18) umfasst und das die elektrische Leitung (12) bedeckt;ein Verlaufregulierungselement (20), das parallel zu dem Wellrohr (16) in mindestens einem Abschnitt angeordnet ist, der sich in der Erstreckungsrichtung der elektrischen Leitung (12) erstreckt, und das entsprechend dem Verlauf geformt ist, entlang dessen die elektrische Leitung (12) in dem Abschnitt angeordnet ist, und den Verlauf in diesem Abschnitt reguliert; undeine Stützanordnung (30, 130, 230), die einen ersten Stützbereich (132, 232), der das Verlaufregulierungselement (20) stützt, und einen zweiten Stützbereich (134, 234), der in die ringförmigen Vertiefungsbereiche (18) des Wellrohrs (16) gefügt ist, um das Wellrohr (16) zu stützen, umfasst, wobei die Stützanordnung (30, 130, 230) dazu ausgebildet ist, das Verlaufregulierungselement (20) mit dem Wellrohr (16) zu verbinden,wobei die Stützanordnung (30, 130, 230) ein bewegliches Stützelement (130) umfasst, das relativ zu dem Verlaufregulierungselement (20) in der Erstreckungsrichtung des Verlaufregulierungselements (20) beweglich ist, wobei der erste Stützbereich (132, 232) das Verlaufregulierungselement (20) stützt, undwobei mehrere Abschnitte in der Erstreckungsrichtung der elektrischen Leitung (12) durch separate Verlaufregulierungselemente (20) verlaufsreguliert sind.
Patent DE-112017004531-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: USUI YOSHINORI
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-06-01
Granted: 2023-04-20
Abstract: Waschmaschine, aufweisend:eine Waschwanne (10), in der Kleider vorgehalten werden können;ein Wasserzufuhrventil (29, 30, 63) zum Öffnen und Schließen eines Wasserzufuhrpfads (27, 28), der Wasser, das aus einer Wasserzufuhrquelle zuführbar ist, in die Waschwanne leitet;ein Wasserfüllgehäuse (32, 61, 71) zum Füllen von Wasser in die Waschwanne (10);ein Waschmittelvorratsgehäuse (33), in dem Waschmittel vorgehalten werden kann und das in dem Wasserfüllgehäuse (32, 61, 71) bereitgestellt ist; undeine Vorrichtung zur Erzeugung von feinen Blasen (31, 51), die zur Erzeugung von feinen Blasen zwischen dem Wasserzufuhrventil (29, 63) und dem Wasserfüllgehäuse (32, 61, 71) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Erzeugung von feinen Blasen (31, 51) in dem Wasserzufuhrpfad (27), der durch das Innere des Wasserfüllgehäuses (32, 61, 71) verläuft, bereitgestellt ist,wobei zumindest ein Teil der Vorrichtung zur Erzeugung von feinen Blasen (31, 51) auf einer Seite ihres Ausflussanschlusses (39b, 55b) mit einem inneren Teil eines Einlassrohrs (35, 62, 72) des Wasserfüllgehäuses (32, 61, 71) verbunden ist.