baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361534-B4 (DE)
Title: Führung für ein flexibles Kraftübertragungsmittel
Inventor: KUROHATA JUNYA
IPC: F16H7/18
Filed: 2003-12-23
Granted: 2009-03-19
Abstract: Führung (100;
200) aus Kunststoff für ein
flexibles Kraftübertragungsmittel,
mit  einem Führungskörper (110;
210), der aus einem Kunstharz hergestellt ist, wobei der Führungskörper (110;
210) einen länglichen
Schuh (111; 211), der auf einer Seite eine Oberfläche aufweist,
die zum gleitenden Eingriff mit einem umlaufenden flexiblen Kraftübertragungsmittel
ausgebildet ist, und eine Verstärkungsstruktur
(112; 212) auf einer der einen Seite entgegengesetzten Seite des
Schuhs (111; 211) aufweist, wobei sich die Verstärkungsstruktur (112; 212) entlang
der Längsrichtung
des Schuhs (111; 211) erstreckt und einen Schlitz (112a; 212a) aufweist,
der sich ebenfalls entlang der Längsrichtung
des Schuhs (111; 211) erstreckt und in einer Richtung offen ist,
die von dem Schuh (111; 211) wegzeigt, und  einer Platte (120;
220), die in den Schlitz (112a; 212a) des Führungskörpers (110; 210) aus Kunstharz
passt,  wobei der Führungskörper (110;
210) und die Platte (120; 220) jeweils kreisförmige Durchgänge (113,
122; 213, 222) aufweisen, die an...
Patent DE-19527349-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren eines Scheinwerfers in einem Kraftfahrzeug auf eine vorgegebene Null-Lage
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: B60Q1/076
Filed: 1995-07-26
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Justieren eines Scheinwerfers in einem Kraftfahrzeug auf eine vorgegebene Nulllage mittels einer fahrzeugexternen Messvorrichtung zur Erfassung der Ist-Einstellung und zur Vorgabe einer Soll-Einstellung des Scheinwerfers und eines fahrzeuginternen Stellglieds zur Einstellung der Leuchtweite des Scheinwerfers, wobei das fahrzeuginterne Stellglied entsprechend der durch die fahrzeugexterne Messvorrichtung vorgegebenen Abweichung der Ist-Einstellung von der Soll-Einstellung ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die fahrzeugexterne Messvorrichtung (1) mit einer Steuervorrichtung (3) für die Ansteuerung eines fahrzeuginternen Stellglieds (4) zur Automatisierung der Justierung eines Scheinwerfers (5) entsprechend der von der Messvorrichtung (1) erfassten Abweichung der Ist-Einstellung (w ist ; h ist ) von der Soll-Einstellung (w soll ; h 0 ) verbindbar ist.
Patent DE-19604194-B4 (DE)
Title: Nabe für Zweiradfahrzeuge
Inventor: HANS RUEDIGER
IPC: F16C33/20
Filed: 1996-02-06
Granted: 2004-09-30
Abstract: Nabe für Zweiradfahrzeuge, umfassend eine Außenringhülse (2) und eine Mantelhülse (3), wobei die Außenringhülse (2) auf einer Achse oder Welle (1) in Gleitlagerung drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenringhülse (2) auf der Achse oder Welle (1) durch zwei im Abstand voneinander angeordnete konische Gleitlager drehbar gelagert ist, wobei die Außenringhülse (2) axial geteilt ist und im Bereich der Laufbahnen (4, 6) vom Mantel (7) aus mindestens eine eingearbeitete Nut (8) mit kegeligen Nutseitenflächen (9) aufweist, die gegen sickenförmige Vorsprünge (13) der Mantelhülse (3) abgestützt sind.
Patent DE-19604336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Photostimulation mit einem Mikroskop
Inventor: DODT HANS-ULRICH
IPC: G02B21/16
Filed: 1996-02-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Mikroskop,  – mit einer Auflichtbeleuchtung zur Photostimulation einer zu untersuchenden Probe  – und einer Durchlichtbeleuchtung zur Beobachtung der angeregten Probe im Durchlicht,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in eine Pupillenebene des Auflichtstrahlengangs eine Zentralblende eingebracht ist, die den Zentralbereich des Auflichtstrahlengangs ausblendet und damit das Anregungslicht hohlkegelartig in die Fokusebene fokussiert und Streulicht innerhalb des Beleuchtungshohlkegels vermindert.
Patent DE-19720131-B4 (DE)
Title: Fahrsituationsabhängige Standabkopplung
Inventor: RAMM NORBERT
IPC: F16H59/50
Filed: 1997-05-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur geregelten Zu- und Abkopplung der Fahrkupplung (7) im Getriebe
einer aus einem Motor (1) und einem Automatikgetriebe (2) bestehenden
Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, wobei eine die Verspannung
zwischen der Antriebseinrichtung (1, 2) und der Karosserie (10)
repräsentierende
Größe die Verlagerungsstrecke
zwischen der Antriebseinrichtung und der Karosserie, das Abtriebsdrehmoment
des Getriebes oder die Information über die Stützkraft in den Stützlagern
der Antriebseinrichtung gemessen und einem Getriebesteuerrechner
(6) zugeleitet wird, wobei beim Stillstand des Kraftfahrzeuges,
eingelegtem Gang sowie bei gebremsten Antriebsrädern, oder beim Stillstand
des Kraftfahrzeuges mit ausgekuppeltem Gang, oder beim Verzögern des
Kraftfahrzeuges bis zum Stillstand mit eingelegtem Gang und beim Unterschreiten
einer festgelegten Geschwindigkeits- und Lastschwelle, der Steuerdruck in
der Fahrkupplung (7) des Getriebes in Abhängigkeit von dem ermittelten
Verspannungswert von dem Getriebesteuerrechner (6) derart eingestellt
wird, daß die
Fahrkupplung (7) bei Überschreiten eines
definierten Rutschmomentes zu schleifen beginnt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Sollwertvorgabe für
den Wert des eingestellten...
Patent DE-19735313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von geschwindigkeitsunabhängigen Frequenzen eines Nutzsignalanteils
Inventor: VOS SERGE
IPC: G01P21/02
Filed: 1997-08-14
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von geschwindigkeitsunabhängigen Frequenzen (Resonanzfrequenzen)
eines Nutzsignalanteils aus einem rechteckförmigen Geschwindigkeitssignal
(S2), das mittels eines Drehzahlsensors (2) erzeugt wird, der mit
einem eine bestimmte Anzahl (48) von nahezu äquidistanten Zähnen aufweisenden
Geberrad zusammenwirkt, mittels eines elektronischen Steuergeräts (1) für Kraftfahrzeuge,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Dauer (Zählerstand;
S3) jedes Impulses des rechteckförmigen
Geschwindigkeitssignals (S2) gemessen wird, daß der vorzugsweise gewichtete
Mittelwert zwischen der Dauer (Zählerstand)
des jeweils aktuellen Impulses (i) und der Dauer eines definierten
früheren Impulses
(i-2; i-24) gebildet wird, der nicht der gerade zuvor erfaßte Impuls
(i-1) ist und der nicht weiter als eine halbe Umdrehung (i-24) zurückliegt,
und daß dem
in der Mitte zwischen dem aktuellen und dem definierten früheren Impuls
(i-2; i-24) liegenden Impuls (i-1; i-12) ein Korrekturfaktor (k i-1 ; k i-12 ) zugeordnet
wird, durch den sich die Dauer (Zählerstand) dieses Impulses
(i-1; i-12) dem Mittelwert annähert,
sofern sie von diesem abweicht, wobei das durch die Korrekturfaktoren...
Patent DE-19735348-B4 (DE)
Title: Vektorprozessor zur Einzelbefehl-Mehrdaten-Verarbeitung unter Verwendung von mehreren Bänken von Vektorregistern und zugehöriges Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: NGUYEN LE TRONG
IPC: G06F9/30
Filed: 1997-08-14
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vektorprozessor
(120) zum Ausführen
von Befehlen mit:  einer ersten Bank (Bank1) von Vektorregistern,
wobei jedem Vektorregister in der ersten Bank eine eigene Registerzahl
zugeordnet ist,  einer zweiten Bank (Bank2) von Vektorregistern,
wobei jedem Vektorregister in der zweiten Bank eine eigene Registerzahl
zugeordnet ist und wobei die Registerzahlen in der zweiten Bank
identisch sind mit den Registerzahlen der Vektorregister in der
ersten Bank (Bank1);  einem Steuerregister (VCSR), das ein Vorgabe-Bankfeld (CBANK)
einschließt,
und  einem Lese- und Schreib-Auswahlschaltungsaufbau (612, 614,
616, 618) für
die erste und die zweite Bank (Bank1, Bank2) der Vektorregister,
wobei der Auswahlschaltungsaufbau (612, 614, 616, 618) in einem
ersten Modus betreibbar ist, bei dem ein Zugriff auf ein Vektorregister
erfolgt, das bestimmt ist durch eine in einem ausgeführten Befehl
enthaltene Registerzahl und dem Wert im Vorgabe-Bankfeld (CBANK).
Patent DE-19739322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln eines durch einen elektrischen Verbraucher fließenden Stromes
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: G01R19/00
Filed: 1997-09-09
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln eines durch einen elektrischen Verbraucher fließenden Stromes, mit wenigstens einer in Serie zum Verbraucher geschalteten Entstördrossel (14), wobei Mittel (17, 18, 19) vorhanden sind, mit denen der an der Entstördrossel (14) auftretende Spannungsabfall (U) als Maß für den durch den Verbraucher fließenden Strom erfaßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pegelwandler (19) vorhanden ist, mit dem der Pegel des an der Entstördrossel (14) abgegriffenen Spannungsabfalls (U) verschiebbar ist.
Patent DE-19742442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von Kunststoff-Folien
Inventor: HOLSTE RALF
IPC: B23K10/02
Filed: 1997-09-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum Verschweißen
von Kunststoffolien längs
einer Schweißnaht,
an der die Folienlagen (42, 44) flach aufeinander liegen, mit einem
Schweißkopf
(10) und einer Transporteinrichtung (38, 60), die eine Relativbewegung
zwischen dem Schweißkopf
und den Folienlagen (42, 44) längs
der Schweißnaht
erzeugt, dadurch gekennzeichnet daß der Schweißkopf eine
Plasmadüse (10)
ist, die einen auf die Folienlagen gerichteten Plasmastrahl (34)
erzeugt.
Patent DE-19748824-B4 (DE)
Title: Elastisches Pendellager, insbesondere zur Aufhängung einer Abgasanlage an einem Fahrzeugboden
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F1/46
Filed: 1997-11-05
Granted: 2004-07-01
Abstract: Elastisches Pendellager, insbesondere zur Aufhängung einer Abgasanlage an einem Fahrzeugboden, mit zwei innerhalb einer schlaufenförmigen Verliersicherung angeordneten Schwenklagerbuchsen zur Aufnahme eines abstützenden Befestigungselements einerseits und eines abzustützenden Befestigungselements andererseits, wobei die Schwenklagerbuchse für das abstützende Befestigungselement am oberen Rand der Verliersicherung angeordnet ist und diese abstützt, wobei die Schwenklagerbuchse für das abzustützende Befestigungselement mit Abstand zum unteren Rand der Verliersicherung angeordnet ist und von einer Federanordnung aus Elastomerwerkstoff abgestützt wird, die Federarme aufweist, welche sich beiderseits einer durch beide Schwenklagerbuchsen verlaufenden Federrichtung, zwischen der Schwenklagerbuchse für das abzustützende Befestigungselement und der Verliersicherung erstrecken, und wobei ein Rahmen aus hartem Kunststoff, der sich im normalen Betrieb des Pendellagers (1) im Vergleich zu den Federarmen nicht nenneswert verformt, die schlaufenförmige Verliersicherung ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß sich auf jeder Seite der durch beide Schwenklagerbuchsen (2 und 3) verlaufenden Federrichtung (9) zwei übereinander angeordnete Federarme (11 und 13, 12 und 14) zwischen der Schwenklagerbuchse...
Patent DE-19809346-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Schließvorrichtung, insbesondere Schloß
Inventor: SCHMID FRIEDRICH
IPC: E05B47/00
Filed: 1998-03-05
Granted: 2014-03-20
Abstract: Elektromechanische Schließvorrichtung mit wenigstens einem in einem Gehäuse (2) in einer ersten Achsrichtung (X-Achse) mit einem Hub zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren Sperrriegel (22), der antriebsmäßig mit einem im Gehäuse verschiebbaren Steuer- oder Schieber (15) verbunden ist, sowie mit einem wenigstens zwei Elektromotore (3) aufweisenden Antrieb, mit dem der Schieber (15) und mit diesem der Sperrriegel (22) zwischen Schließstellung und Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrriegel (22) mittels einer sich in Richtung der ersten Ausrichtung (X-Achse) längserstreckenden Einstellschraube (25) gegenüber einem am Schieber (15) angebrachten Führungsstück (21) am Schieber (15) in der ersten Ausrichtung (X-Achse) für eine Einstellung des Hubes verstellbar ist.
Patent DE-19828581-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: F26B7/00
Filed: 1998-06-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Waschmaschine (1; 1a, 1b) mit einer Behandlungskammer (2), die eine seitliche Beschickungsöffnung (22) für das Waschgut aufweist und in der eine Vorrichtung (26) zum Behandeln des Waschgutes eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungskammer (2) mit einem Reinigungsmittelbehälter (3) und einer Destillationseinrichtung (4) in einem Kessel (5) zu einer Baueinheit zusammengefasst sind, und die Behandlungskammer (2) und der Reinigungsmittelbehälter (3) mit Teilen der Wandungen im Dampfraum (12) der Destillationsvorrichtung (4) angeordnet sind, dass die Behandlungskammer (2) als Kegelstumpf (15) ausgebildet und mit der Längsachse waagerecht angeordnet ist, und am unteren Zwickel (32) der großen Stirnwand des Kegelstumpfes (15) eine Öffnung für das Behandlungsmedium angebracht ist, und eine Stirnwand des Kegelstumpfes (15) als Beschickungsöffnung (22) ausgebildet ist.
Patent DE-19936422-B4 (DE)
Title: Langwelliger optischer Faserverstärker
Inventor: NILSSON JOHAN
IPC: H01S3/094
Filed: 1999-08-03
Granted: 2005-11-03
Abstract: Langwelliger,
optischer Faserverstärker,
mit  einer mit Erbium dotierten, optischen Faser (EDF) zur Verstärkung von
Eingangssignallicht, das eine Wellenlänge in dem Bereich von 1580
nm aufweist, unter Verwendung von Pumplicht;  einer ersten Laserdiode
(210; 400; 510), die stromaufwärts der
EDF angeordnet ist, um in Vorwärtsrichtung
Pumplicht in dem Wellenlängenbereich
von 1480 nm in der gleichen Richtung zuzuführen, in der das Signallicht
fortschreitet;  einer zweiten Laserdiode (230; 420; 530), die
stromaufwärts
der EDF angeordnet ist, um Pumplicht in dem Wellenlängenbereich
von 980 nm in Vorwärtsrichtung
in der gleichen Richtung zuzuführen,
in der das Signallicht fortschreitet.  einer dritten Laserdiode
(260; 450; 560), die stromabwärts der
EDF angeordnet ist, um Pumplicht in dem Wellenlängenbereich von 1480 nm in
Rückwärtsrichtung
in der zu der Richtung entgegengesetzten Richtung zuzuführen, in
der das Signallicht fortschreitet, und  zumindest einer Reflexionseinheit
für eine
verstärkte
spontane Emission (ASE) stromaufwärts der ersten Laserdiode oder
rückwärts von...
Patent DE-19939202-B4 (DE)
Title: Schneideinrichtung zum Ablängen von Sockelleisten, insbesondere Fußboden-Sockelleisten
Inventor: WEESE ERICH
IPC: B27G5/04
Filed: 1999-08-18
Granted: 2004-04-01
Abstract: Schneideinrichtung  – mit einer Messervorrichtung (3) aus zwei parallel mit Abstand nebeneinander liegenden Klingen (8) mit jeweils in der Klingenebene in Verschieberichtung spitzwinklig verlaufenden Schneidekanten, bei der die Messerschneiden (10) der beiden Klingen (8) in der jeweils voneinander abgewandten, außen liegenden Klingenseitenfläche ausschließlich innerhalb der dortigen Seitenflächenebene liegen und jeweils lediglich einen in den Raum zwischen den beiden Klingen (8) verlaufenden Schneidwinkel α aufweisen,  – zum Ablängen von Sockelleisten (9), insbesondere Fußboden-Sockelleisten, mit einem Spannelement (13) zum festen Einspannen der den abzulängenden Teil noch enthaltenden Sokkelleiste (9), durch deren Spannprofil (16) die an die außen liegenden Klingenseitenflächen der Messerschneiden (10) angrenzenden Bereiche der Sockelleiste (9) fest eingespannt sind.
Patent DE-19981165-B4 (DE)
Title: Einsatztascheneinstellmechanismus
Inventor: SATRAN AMIR
IPC: B23C5/24
Filed: 1999-05-12
Granted: 2006-06-01
Abstract: Einsatztascheneinstellmechanismus für ein Schneidwerkzeug
mit:  einer Einstellbohrung (46) mit einem hinteren Abschnitt (48)
und einem vorderen Abschnitt (50), wobei der vordere Abschnitt in
der Nähe
einer Einsatztaschenwand (20; 24) angeordnet ist; und  einem
im hinteren Abschnitt (48) der Einstellbohrung (46) angeordneten
Einstellelement (38), wobei das Einstellelement (38) ein vorderes
Ende (40) in der Nähe
des vorderen Abschnitts (50) der Einstellbohrung (46) aufweist;
und  einer Einstellkugel (44), die im vorderen Abschnitt (50)
der Einstellbohrung (46) in der Nähe der Taschenwand (20, 24) angeordnet
ist, wobei die Anordnung derart ist, daß, wenn das Einstellelement
(38) in den vorderen Abschnitt (50) der Einstellbohrung (46) gezwungen
wird, das vordere Ende (40) des Einstellelements (38) mit der Einstellkugel
(44) in Kontakt kommt und die Einstellkugel in Kontakt mit dem vorderen
Abschnitt (50) der Einstellbohrung zwingt, wodurch die Einstellkugel
(44) eine Kraft auf die Taschenwand (20, 24) ausübt, um die Position mindestens
eines...
Patent AU-2016101718-B4 (AU)
Title: Sports Training Aid
Inventor: EVANS BERNARD GEOFFREY
IPC: A63B69/00
Filed: 2016-09-23
Granted: 2021-06-17
Abstract: A cricket training aid for a practice cricket pitch including at least one visual 
indicator to indicate at least one length for a ball bowled on the practice cricket 
pitch.
Patent AU-2019100254-B4 (AU)
Title: A portable shelter
Inventor: FRASER MARK ANDREW
IPC: E04H15/62
Filed: 2019-03-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: The present invention relates to a portable shelter assembly. The assembly includes a support; and an expandable shelter for being supported by the support and expanding to shelter at least one person. The shelter includes ribs extending from the support. Each rib includes one or more proximal elements pivotally mounted to the support. Each rib further includes a distal element extending from the proximal elements and configured to move outwardly to expand the shelter when the proximal elements pivot in a first direction. Advantageously, the distal elements may be simply pulled down one at a time to lift the connected proximal elements and extend the ribs, which is advantageous in windy conditions, or pulled down together to lift the proximal elements and extend the ribs.
Patent DE-102004013066-B4 (DE)
Title: Spann- und Spreizvorrichtung
Inventor: KLOEPFER GERHARD
IPC: B25B5/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-11-23
Abstract: Spann-
und Spreizvorrichtung mit einer verschieblich gelagerten Gleitschiene
(12), deren Verschiebungsbewegung in einer Spannrichtung (30) betätigbar ist
mit Sperrung der Verschieblichkeit in die Gegenrichtung und deren
Verschiebungsbewegung in einer Spreizrichtung (32) betätigbar ist
mit Sperrung der Verschieblichkeit in die Gegenrichtung, wobei die
Verschiebungsrichtung zwischen Spannrichtung (30) und Spreizrichtung
(32) umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegliches
Positionierelement (52) vorgesehen ist, welches Betätigungselemente
(70, 72) für
die Gleitschiene (12) hält, wobei
in Abhängigkeit
von der Position (56; 54) des Positionierelements (52) die Verschiebungsbewegung
der Gleitschiene (12) in die Spannrichtung (30) oder in die Spreizrichtung
(32) betätigbar
ist und dass das Positionierelement (52) in Verschiebungsrichtung
der Gleitschiene (12) verschieblich ist.
Patent DE-102004018678-B4 (DE)
Title: Druckregelvorrichtung
Inventor: GOETZE RALF
IPC: G05D16/20
Filed: 2004-04-17
Granted: 2017-06-08
Abstract: Druckregelvorrichtung zur Beaufschlagung eines Bauteils (11) mit einem Innendruck, umfassend einen ersten Fluidkreis (12), der über einen Fluideinlass mit einer Druckquelle (16, 18) verbindbar ist und mindestens ein Regelventil (22) umfasst, das mittels einer Steuereinrichtung (26) angesteuert ist, sodass stromab des Regelventils (22) ein erster Fluiddruck herrscht, der auf mindestens einen Druckübersetzer (30, 32) wirkt, der mit einem zweiten Fluidkreis (14) zusammenwirkt, der mit einem Fluid befüllt ist, das unter einem zweiten Fluiddruck steht, der durch das Übersetzungsverhältnis des Druckübersetzers (32) vorgegeben ist und der mittels mindestens einer Druckmesseinrichtung (50) messbar ist, die im Bereich eines Verbraucherauslasses angeordnet und mit der Steuereinrichtung (26) verbunden ist, wobei mittels der Steuereinrichtung (26) ein Vergleich zwischen einem Fluiddruck-Istwert und einem FluiddruckSollwert und in Abhängigkeit von einer ermittelten Differenz eine Ansteuerung des Regelventils (22) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Fluidkreis (12) und der zweite Fluidkreis (14) mittels mindestens eines Sperrventils (34, 36, 38) entkoppelbar sind und dem ersten Fluidkreis (12) eine zweite Druckmesseinrichtung (58) zugeordnet ist, die mit der Steuereinrichtung (26) verbunden ist und die den ersten Fluiddruck misst, der an einem dem ersten Fluidkreis (12) zugeordneten Verbraucherauslass für eine Prüfung eines Druckverhaltens eines weiteren Prüflings (56) herrscht.
Patent DE-102004025086-B4 (DE)
Inventor: KRUSE CHARLI
IPC: C12N5/00
Filed: 2004-05-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: The invention relates to methods and devices for culturing stem cells (2, 3, 5) involving the following steps: introducing cell material, which comprises at least one stem cell (2, 3, 5) of a donor organism, into a host egg (4) having a nutrient reservoir, and culturing the cell material inside the host egg (4). The invention also relates to a cell culture and to a cell culture device for carrying out the method.
Patent DE-102004037153-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Leistungshalbleiterbauteils
Inventor: SCHMIDT GERHARD DR
IPC: H01L21/329
Filed: 2004-07-30
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Leistungshalbleiterbauteils (1) mit nur einem einzigen Fotostrukturierungsschritt, bei welchem ein Halbleitermaterialbereich (20) mit einem Zentralbereich (20Z), mit einem Randbereich (20R) und mit einem Oberflächenbereich (20a) ausgebildet wird, im Zentralbereich (20Z) des Halbleitermaterialbereichs (20) eine dem Leistungshalbleiterbauteil (1) zugrunde liegende Halbleiterschaltungsanordnung (10) ausgebildet wird, ein für die Halbleiterschaltungsanordnung (10) vorgesehener elektrischer Randabschlussbereich (30) mit mindestens einem im Randbereich (20R) des Halbleitermaterialbereichs (20) verlaufenden Graben (40) ausgebildet wird, wobei der mindestens eine Graben (40) sich vom Oberflächenbereich (20a) des Halbleitermaterialbereichs (20) vertikal in den Halbleitermaterialbereich (20) hinein erstreckend ausgebildet wird, der mindestens eine Graben (32) durch eine in konformer Art und Weise erzeugte Passivierungsschicht (80) ausgekleidet und durch ein Dielektrikum (90) gefüllt wird, außerhalb des mindestens einen Grabens (32) der Oberflächenbereich (20a) des Halbleitermaterialbereichs (20) freigelegt und selbstjustiert zu dem mindestens einen Graben eine Metallisierung (100) ausgebildet wird, wobei das Dielektrikum in einem...
Patent DE-102004041346-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: H01L23/62
Filed: 2004-08-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung, umfassend: Positionieren einer Blitzlampenlichtquelle (5) mit einer Vielzahl von Blitzlampen (8) entlang einer Lampenanordnungsrichtung (10) über einem Substrat (1), das eine Einkristall-Halbleiterregion aufweist; und Erwärmen des Substrats durch Licht (6), das von der Blitzlampenlichtquelle (5) entlang der Lampenanordnungsrichtung (10) emittiert wird und das eine Lichtintensitätsverteilung über dem Substrat (1) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass eine Kristallausrichtung (9) der Einkristall-Halbleiterregion eine Flächenausrichtung einer Spaltungsebene der Halbleiterregion ist; auf der Einkristall-Halbleiterregion ein Linienmuster (11p) mit einer Längsrichtung (12) ausgebildet ist; die Blitzlampenlichtquelle (5) über dem Substrat (1) so positioniert wird, dass sich die Lampenanordnungsrichtung (10) von der Kristallausrichtung und von der Längsrichtung des Linienmusters (11p) unterscheidet.