baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101223-U1 (DE)
Title: Warnfläche
IPC: B60Q7/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Warnfläche (1), mit:
 1.1. einer flexibel ausgebildeten Fläche (2),
 1.2. einem umlaufenden Rand (3),
 1.3. einer Höhe (h1),
 1.4. einer Breite (b1),
 1.5. einer Vorderseite,
 1.6. einer Rückseite, wobei:
 1.7. zumindest die Vorderseite über den größten Teil der Fläche signalfarbig in einer erste Farbe ausgebildet ist,
 1.8. auf der Vorderseite mindestens ein Symbol (4) in einer zweiten Farbe angeordnet ist, welches den größten Teil der Höhe (h1) der Fläche (2) beansprucht,
 1.9. ein Teil der Fläche (2) der Vorderseite mit einem stark retroreflektierendem Material belegt ist,
 1.10. und randständig mehrere Befestigungselemente (5, 9, 10) angeordnet sind.
Patent DE-202020104588-U1 (DE)
Title: Ein vom Stromaggregat betriebener dissipativer und reaktiver Schalldämpfer für Haushaltszwecke, der aus rostfreiem Edelstahl gefertigt ist und eine Auspuffanlage hat
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein von Stromaggregat betriebener dissipativer und reaktiver Schalldämpfer für Haushaltszwecke, der aus rostfreiem Edelstahl gefertigt ist und eine Auspuffanlage hat, ist aus einem Zylindermantel (1), einem dissipativen Schalldämpfer (16) und einem reaktiven Schalldämpfer (17) zusammengesetzt und dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des Zylindermantels (1) mit der Auspuffanlage ausgestattet ist, wobei sich die Auspuffanlage bis zu einer Seite des Zylindermantels (1) erstreckt; wobei die Auspuffanlage eine rotierende Welle (2) umfasst, wobei die rotierende Welle (2) in der Innenseite des Zylindermantels (1) ausgerüstet ist und sich bis zu einer Seite des Zylindermantels (1) erstreckt, wobei eine Seite der rotierenden Welle (2) von einer Gewindespindel (3) befestigt ist, wobei die Gewindespindel (3) in der Innenseite des Zylindermantels (1) installiert ist, wobei die Außenseite der Gewindespindel (3) mit einer Muffe (4) ausgerüstet ist, wobei die Muffe (4) mittels eines Gewindeanschlusses mit der Gewindespindel (3) verbunden ist, wobei der untere und der obere Teil der Muffe (4) jeweils mit einer Pleuelstange (5) ausgestattet sind, wobei die andere Seite der Pleuelstange (5) mit einer aus Plastik hergestellten Hochdruckfußpumpe (6) verschlossen ist, wobei die beiden Seiten der Pleuelstange (5) jeweils durch einen Dämpfungsscharnier mit der Muffe (4) beziehungsweise der aus Plastik hergestellte Hochdruckfußpumpe (6) verbunden sind, wobei die aus Plastik hergestellte Hochdruckfußpumpe (6) mit der Innenseite des Zylindermantels (1) fixiert und verbunden ist, wobei ein Gasaustrittsrohr (7) in der Innenwand der aus Plastik hergestellten Hochdruckfußpumpe (6) befestigt ist, und wobei das Gasaustrittsrohr (7) durch die aus Plastik hergestellte Hochdruckfußpumpe (6) hindurchgeführt ist und sich bis zu der Innenseite des Zylindermantels (1) erstreckt.
Patent DE-202020106166-U1 (DE)
Title: Duscheinrichtung zur Montage an einer Schüssel
IPC: E03D11/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Duscheinrichtung zur Montage an einer Schüssel, insbesondere eines WC, mit
 einem Befestigungsbereich (3), der eine Befestigungseinrichtung (4) zur Montage an der Schüssel aufweist,
 einem Duscharm (1) mit einer darin vorgesehenen Duschdüse (18) zum Abstrahlen von Duschwasser auf den Unterleib eines Benutzers der Duscheinrichtung, welcher Duscharm (1) mit der Befestigungseinrichtung (4) verbunden ist,
 einem Knickbereich (5) zwischen dem Befestigungsbereich (3) und dem Duscharm (1),
 einer Wasserleitung (10, 11, 23) zum Zuführen des Duschwassers zu der Duschdüse (18), welche mindestens in dem Knickbereich (5) einen formstabilen Strömungsquerschnitt hat und die hinsichtlich der Strömungsrichtung des Wassers von dem Befestigungsbereich (3) zu dem Duscharm (1) in dem Knickbereich (5) eine Richtungsänderung von mindestens 20° erfährt, und zwar bezogen auf die montierte Position nach unten,
 wobei der Strömungsquerschnitt mindestens in dem Knickbereich (5) bezogen auf die montierte Position in der vertikalen Richtung kürzer als in der horizontalen Richtung ist.
Patent DE-202020107137-U1 (DE)
Title: Schuhvorrichtung zum Begehen von Solarzellen
IPC: A43C15/09
Filed: 2020-12-10
Abstract: Schuhvorrichtung (1) zum Begehen von Solarzellen, umfassend eine Aufnahme (2) für einen menschlichen Fuß, wobei die Aufnahme (2) mittelbar oder unmittelbar mit einer Tragfläche (3a, 3b) zur Auflage auf die Solarzellen verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Tragfläche (3a, 3b) runde oder abgerundete Abschnitte mit runden oder abgerundeten Umrandungen aufweist und/ oder dass die Tragfläche (3b) der Form eines menschlichen Fußes nachempfunden ist, nämlich einen schmaleren Fersenabschnitt und einen breiteren Ballenabschnitt aufweist.
Patent DE-202021004027-U1 (DE)
Title: Stromabführungssystem für eine Beschattungseinrichtung und Beschattungseinrichtung hierfür
IPC: H02S40/30
Filed: 2021-10-26
Abstract: Stromabführungssystem für eine Beschattungseinrichtung, insbesondere einen Raffstore oder eine Jalousie, mit einer Vielzahl von Lamellen (7), welche jeweils mittels Führungsbolzen (10, 20) in mindestens einer seitlichen Führungsschiene (1, 1a, 1b) beweglich gelagert sind, wobei die Beschattungseinrichtung Photovoltaikelemente zur Stromerzeugung aufweist, welche mit den Führungsbolzen (10, 20) der jeweiligen Lamelle (7) elektrisch verbunden sind, wobei
 in der mindestens einen Führungsschiene (1, 1a, 1b) insgesamt mindestens zwei elektrische
 Sammelschienen (4) vorliegen, sodass ein elektrischer Kontakt mit den Photovoltaikelementen der Lamellen (7) vorliegt, um den erzeugten Strom abzuführen.
Patent DE-202021102185-U1 (DE)
Title: Hygienische Abdeckung von Lebensmitteltheken
IPC: A47F3/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die hygienische Abdeckung von Selbstbedienungstheken zur Abnahme von Speisen und Lebensmittelprodukten, bestehend aus einer vertikal beweglichen Glasabdeckung (1), die mittels ihres Laufsystems (2) über dem Thekenkorpus (3) angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die bewegliche Glasabdeckung (1) mit einer berührungslosen Bedienung ihres Laufsystems (2)
 ausgestattet ist, die zum Anheben der Glasabdeckung (1) in die obere Position aus mindestens einem optoelektronischen Sensor (4) zum Senden und Erfassen durch Handbewegung besteht, die den von ihm übertragenen Lichtstrahls unterbricht, und zum wiederholten Absenken in die untere Position durch ein System von Präsenzsensoren (5), die zusammen mit den optoelektronischen Sensoren (4) mit dem elektronischen Schaltkreis (6) der Stromversorgung des elektrischen
 Antriebs (7) des Laufsystems (2) der Glasabdeckung (1) verbunden sind.
Patent DE-202021103018-U1 (DE)
Title: Dickstoffpumpe
IPC: F04B15/02
Filed: 2021-06-02
Abstract: Dickstoffpumpe (10), insbesondere Betonpumpe, umfassend ein Fahrwerk und einen am Fahrwerk befestigten Pumpenaufbau (16) mit einer Pumpenvorrichtung (20) zur Förderung von Dickstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenvorrichtung (20) zur Längsachse des Fahrwerks seitlich versetzt angeordnet ist und dass der Pumpenaufbau (16) die Gesamtbreite der Dickstoffpumpe (10) auf einer Seite, vorzugsweise auf beiden Seiten, begrenzt.
Patent DE-202021105808-U1 (DE)
Title: Bauelementanordnung
IPC: F16B12/14
Filed: 2021-10-22
Abstract: Bauelementanordnung umfassend zwei Bauelemente (10, 10A, 20, 20A) und ein Verbindungselement (30), wobei
 jedes der beiden Bauelemente (10, 10A, 20, 20A) ein Hauptdurchgangsloch (12, 22) und mehrere kleine Durchgangslöcher (13, 23) aufweist, die sich entlang einer Längsrichtung des Bauelements (10, 10A, 20, 20A) erstrecken und durch zwei Enden des Bauelements (10, 10A, 20, 20A) hindurch ausgebildet sind;
 die kleinen Durchgangslöcher (13, 23) zwischen dem Hauptdurchgangsloch (12, 22) und einer Umfangsfläche des Bauelements (10, 10A, 20, 20A) angeordnet sind;
 ein Querschnittsbereich jedes der kleinen Durchgangslöcher (13, 23) jedes der beiden Bauelemente (10, 10A, 20, 20A) kleiner ist als ein Querschnittsbereich des Hauptdurchgangslochs (12, 22) jedes der beiden Bauelemente (10, 10A, 20, 20A);
 die beiden Bauelemente (10, 10A, 20, 20A) jeweils als ein erstes Bauelement (10, 10A) und ein zweites Bauelement (20, 20A) definiert sind;
 das zweite Bauelement (20, 20A) ein Einführungsloch (26) aufweist, das in der Umfangsfläche des zweiten Bauelements (20, 20A) ausgespart ist; und
 eines der beiden Enden des Verbindungselements (30) von einem der beiden Enden des ersten Bauelements (10, 10A) aus fest in das Hauptdurchgangsloch (12) des ersten Bauelements (10, 10A) eingeführt wird;
 das andere der beiden Enden des Verbindungselements (30) fest in das Einführungsloch (26) des zweiten Bauelements (20, 20) eingeführt wird; und
 eine Endfläche des ersten Bauelements (10, 10A), die an das zweite Bauelement (20, 20A) angrenzt, gegen die Umfangsfläche des zweiten Bauelements (20, 20A) stößt.
Patent DE-202021106956-U1 (DE)
Title: Rigolenanordnung
IPC: E03F1/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Transportsystem (300) aus wenigstens zwei Rigolenanordnungen (10,10'), umfassend eine Basis (20,20'), welche eine Anzahl von Öffnungen (22,23,24) aufweist, sowie eine Anzahl mit der Basis (20,20') verbundener, etwa senkrecht wegragender Säulen (30,30'), wobei die Säulen (30,30') eine Wandung (31) aufweisen, wobei die Säulen (30,30') in einem Raster mit wenigstens einer Säulenreihe (6) sowie wenigstens einer Säulenspalte (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulen (30,30') einer Säulenreihe (6) und/oder einer Säulenspalte (7) über wenigstens eine erste Öffnung (22) der Basis (20,20') beabstandet voneinander angeordnet sind, dass wenigstens eine Säulenreihe (6) und/oder eine Säulenspalte (7) an wenigstens einem Rand (21) der Basis (20,20') angeordnet ist, dass wenigstens eine Säulenreihe (6) und/oder eine Säulenspalte (7) über wenigstens eine Öffnungsreihe (80) und/oder ein Öffnungsspalte (90) von wenigstens einem Rand (21) der Basis (20,20') beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202022101517-U1 (DE)
Title: Stufenlos längenverstellbares Rumpfband für Büstenhalter und Büstenhalter
IPC: A41C3/12
Filed: 2022-03-22
Abstract: Rumpfband (231) für einen Büstenhalter (20), enthaltend
 einen länglichen Rumpfbandkörper (23b), der wenigstens einen Rumpfbandendabschnitt (23a) aufweist,
 wenigstens ein erstes Verschlusselement (110a, 110b), das an dem länglichen Rumpfbandkörper (23b) angebracht ist, und
 wenigstens einen Schieber (26), der um den länglichen Rumpfbandkörper (23b) herum angeordnet ist, so dass er relativ zu dem länglichen Rumpfbandkörper (23b) verschieblich ist, und der mit dem Rumpfbandendabschnitt (23a) fest verbunden ist zum stufenlosen Verändern der Länge des länglichen Rumpfbandkörpers (23b) bei Verschieben des Schiebers (26),
 wobei der längliche Rumpfbandkörper (23b) elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202022105662-U1 (DE)
Title: Ein kompaktes und verlustarmes MIMO-Antennen-Kommunikationssystem für einen 5G-Herzschrittmacher
IPC: H01Q21/00
Filed: 2022-10-07
Abstract: Ein kompaktes und verlustarmes Multiple-Input-Multiple-Output (MIMO)-Antennenkommunikationssystem, das für einen 5G-basierten Herzschrittmacher verwendet wird, das System umfasst:
 eine innere Körpereinheit, die eine entwickelte fraktale Zwei-Port-MIMO-Antenne innerhalb eines Gehäuses eines bleifreien Herzschrittmachers zusammen mit einer Vielzahl anderer Komponenten enthält; und
 eine äußere Körpereinheit, die eine einfache Mikrostreifen-Zwei-Tor-MIMO-Antenne zur Kommunikation mit der fraktalen Zwei-Tor-MIMO-Antenne in der inneren Körpereinheit enthält.
Patent DE-202023000342-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Erhöhung der Flammeneintrittstemperatur des Luftvorwärmers
IPC: F22D1/36
Filed: 2023-02-14
Abstract: . Eine Hilfsvorrichtung zur Erhöhung der Flammeneintrittstemperatur eines Luftvorwärmers wird dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Hilfskomponente (100), die einen Economizer (101), ein Umwandlungselement (102), einen Wassererhitzer (103), einen Wasservorratstank (104) und ein hydrophobes Element (105) des Economizers umfasst, wobei der Economizer (101) mit dem Umwandlungselement (102) bzw. dem Wasservorratstank (104) verbunden ist und das Umwandlungselement (102) mit dem Wassererhitzer (103) bzw. dem Wasservorratstank (104) verbunden ist, das hydrophobe Element (105) mit dem Wasservorratstank (104) des Economizers bzw. mit dem Wassererhitzer (103) verbunden ist, der Wassererhitzer (103) an den Luftvorwärmer angeschlossen.
Patent DE-202023100614-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Nachweis des Vorhandenseins von Transferrin in der Seidenraupe Antheraea mylitta
IPC: G01N33/68
Filed: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung (100) zum Nachweisen des Vorhandenseins von Transferrin in der Seidenraupe Antheraea mylitta, wobei die Vorrichtung (100) umfasst:
 eine Sammelkammer (102) zum Sammeln von Geweben von Larven im Larvenstadium und zum Lagern bei kalter Temperatur, die 0.01-0.05 % Phenylthioharnstoff (PTU) enthält, um eine Melanisierung zu verhindern;
 eine der Sammelkammer (102) zugeordnete Proteinschätzkammer (104) zum Schätzen des Proteingehalts in den gesammelten Gewebeproben mit Rinderserumalbumin als Standard;
 eine Elektrophoresekammer (106), die der Proteinabschätzungskammer (104) zugeordnet ist, zum Analysieren der proteindenaturierten Proben in 12 % Auflösungsgel durch diskontinuierliche SDS-Polyacrylamid-Gelelektrophorese (SDS-PAGE), wobei das Gel nach der Elektrophorese gefärbt wird;
 eine Proteinverdauungskammer (108), die der Elektrophoresekammer (106) zugeordnet ist, zum Verarbeiten der entfärbten Gelbanden zur genauen Identifizierung der spezifischen Proteinbande (75.7 kDa) nach Reduktion, Alkylierung und In-Gel-Verdauung;
 eine mit der Proteinverdauungskammer (108) verbundene Analysekammer (110) zum Durchführen einer Flüssigchromatographie-Massenspektrometrie (LC-MS)/MS-Analyse der im Gel verdauten Fraktionen, wobei Peptide zuerst auf einer hausintern gepackten Trap-Säule angereichert werden unter Verwendung von C18-Material mit einer ersten definierten Flussrate und Auflösung auf einer analytischen Säule bei einer zweiten definierten Flussrate unter Verwendung eines linearen Gradienten von 7-30 % Acetonitril über 50-90 min; Und
 eine dem Analysemodul (110) zugeordnete Suchkammer (112) zum Durchsuchen von Transferrin in hochauflösenden MS/MS-Spektren gegen eine Proteindatenbank basierend auf einer Vielzahl von Suchparametern, wobei Aminosäurezusammensetzungen und atomare Zusammensetzungen bestimmt werden und Homologie des Gesuchten Proteinsequenz wird analysiert.
Patent DE-202023103412-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
IPC: F21S41/265
Filed: 2023-06-20
Abstract: Fahrzeuglampe, aufweisend:
 eine Lichtquelleneinheit, die zur Ausgabe von Licht konfiguriert ist;
 eine erste Linseneinheit, die an einer Vorderseite der Lichtquelleneinheit angeordnet ist, durch die Licht von der Lichtquelleneinheit hindurchtritt, wobei die erste Linseneinheit zum Bündeln des Lichts von der Lichtquelleneinheit und zum Ausgeben des Lichts durch eine Vorderseite der ersten Linseneinheit konfiguriert ist; und
 eine zweite Linseneinheit, die auf der Vorderseite der ersten Linseneinheit angeordnet und zum Streuen und Ausgeben des Lichts konfiguriert ist,
 wobei die zweite Linseneinheit umfasst:
 mehrere Optiken, durch die das Licht hindurchtritt, wobei sich die mehreren Optiken in einer ersten Richtung senkrecht zu einer Bodenfläche erstrecken und entlang einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung angeordnet sind.
Patent DE-202023104916-U1 (DE)
Title: Verteilte Ausführung von transaktionalen Abfragen
IPC: G06F16/27
Filed: 2023-08-29
Abstract: System, umfassend:
 wenigstens einen Hardware-Prozessor; und
 einen Speicher, der Anweisungen speichert, die veranlassen, dass der wenigstens eine Hardwareprozessor Operationen durchführt, die folgendes umfassen:
 Empfangen, bei einem ersten Ausführungsknoten, einer ersten Transaktion, wobei die erste Transaktion auf einem linearisierbaren Speicher auszuführen ist;
 Bestimmen, ob der erste Ausführungsknoten einem Rang entspricht, der einen leitenden Worker anzeigt;
 in Reaktion darauf, dass der erste Ausführungsknoten dem Rang entspricht, der den leitenden Worker anzeigt, Durchführen, durch den ersten Ausführungsknoten, eines Initialisierungsprozesses zum Ausführen der ersten Transaktion, wobei der Initialisierungsprozess folgendes umfasst:
 (Rund-)Senden eines mit der ersten Transaktion assoziierten ersten Lesezeitstempels zu einem Satz von Ausführungsknoten, wobei der Satz von Ausführungsknoten unterschiedlich vom ersten Ausführungsknoten ist; und
 Ausführen, durch den ersten Ausführungsknoten, von wenigstens einer ersten Operation aus der ersten Transaktion.
Patent DE-202023106074-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung von Silber-Nanorädern für eine effiziente Farbstoffadsorption
IPC: B82B3/00
Filed: 2023-10-19
Abstract: Zusammensetzung von Silber-Nanorädern zur effizienten Farbstoffadsorption, wobei die strukturelle Zusammensetzung aus einem Silber-Nanocluster, Ag46, besteht und gekennzeichnet ist durch:a) eine hexagonale Kern-Schale-Struktur mit einem inneren Ag4-Kern und einer äußeren Ag42-Schale.b) das Vorhandensein von 12 iPrS-Liganden und 6 PTC4A4-Liganden.c) sechs CH3CN-Lösungsmittelmoleküle für die Stabilität.d) Einschluss von sechs Cl--Ionen, die als Stabilisierungsmittel dienen.e) Verwendung von zwei CrO42--Ionen als Anionenvorlagen, die zentral in der Silberhülle positioniert sind.
Patent DE-212014000234-U1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzungen
IPC: A61Q5/02
Filed: 2014-12-23
Abstract: Reinigungszusammensetzung zur persönlichen Pflege, umfassend: eine kosmetisch annehmbare Basis; und ein anorganisches teilchenförmiges Material, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Perlit, Vermiculit, Aluminiumoxid, Nephelin und Mischungen davon.
Patent DE-212015000327-U1 (DE)
Title: Resolver
IPC: H02K24/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Resolver, umfassend:einen Stator aus einem magnetischen Material, der eine Vielzahl von Zähnen undeine Vielzahl von Nuten aufweist, die abwechselnd an einer Innenseite des Stators ausgebildet sind;Isolierabdeckungen, die jeweils eine den Zähnen entsprechend an einer Innenseite derselben ausgebildete Zahnisoliereinrichtung aufweisen und an dem Stator sowohl an der Oberseite als auch der Unterseite des Stators angebracht sind; undauf die Zähne gewickelte Spulen, wobei die Zahnisoliereinrichtung dazwischen angeordnet ist,wobei ein Spulenbelegungsanteil pro Nut, der durch die folgende Gleichung definiert ist und einen Flächenanteil darstellt, der in einer Nut, an der die Isolierabdeckungen befestigt sind, von den Spulen belegt ist, 35 % oder weniger beträgt:
Patent DE-212018000369-U1 (DE)
Title: System zur Identifizierung eines Fahrzeugbetriebsmodus
IPC: B60R1/12
Filed: 2018-11-30
Abstract: Zubehörteil für ein Fahrzeug, umfassend:
 ein Gehäuse, das eine Vorderseite, die dazu konfiguriert ist, ein rückwärts gerichtetes Sichtfeld aus einem Fahrzeug anzuzeigen, und eine Rückseite, die in eine vorwärts gerichtete Betriebsrichtung des Fahrzeugs gerichtet ist, umfasst;
 eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Blende bzw. ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Paneel bzw. Armaturenbrett, die bzw. das auf eine vordere Windschutzscheibe des Fahrzeugs gerichtet ist und in Verbindung mit der Rückseite steht;
 eine Lichtquelle, die in dem Gehäuse in der Nähe der lichtdurchlässigen Blende angebracht und dazu konfiguriert ist, Licht durch die zumindest teilweise lichtdurchlässige Blende zu emittieren; und
 eine Steuer- bzw. Regeleinheit, die mit der Lichtquelle in Verbindung bzw. in Kommunikation steht, wobei die Steuer- bzw. Regeleinheit dazu konfiguriert ist:
 eine Angabe eines Betriebszustands des Fahrzeugs zu empfangen; und
 in Reaktion auf den Betriebszustand des Fahrzeugs selektiv die Lichtquelle zu aktivieren.
Patent DE-212020000151-U1 (DE)
Title: Schalldämm-Geräuschreduzierungsvorrichtung
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-07-29
Abstract: Schalldämm-Geräuschreduzierungsvorrichtung, umfassend einen Plattenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Rahmen (8) an einer Außenseite des Plattenkörpers (1) vorgesehen ist, wobei in dem äußeren Rahmen (8) Glasmontagehülsen (11) vorgesehen sind, wobei die Glasmontagehülsen (11) als zwei Gruppen vorgesehen sind, und wobei zwischen den zwei Gruppen der Glasmontagehülsen (11) ein Zwischenraum angeordnet ist, wobei zwischen den Glasmontagehülsen (11) eine dichtende Verbindung angeordnet ist, wobei ein Hohlraum, der zwischen den beiden Gruppen der Glasmontagehülsen (11) ausgebildet ist, ein Vakuumhohlraum (12) ist, wobei zwischen dem Vakuumhohlraum (12) und den beiden Gruppen der Glasmontagehülsen (11) ein Sichtfenster (5) gebildet ist, wobei das Sichtfenster (5) in einer mittleren Position des Plattenkörpers (1) montiert ist, wobei zwei Gruppen von Schalldämmkammern (13) zwischen dem Innenraum des äußeren Rahmens (8) und den zwei Gruppen der Glasmontagehülsen (11) ausgebildet sind, wobei die Schalldämmkammer (13) innen mit einer Schallabsorption-Baumwolle (14) und einer Schalldämm-Baumwolle (10) versehen ist, wobei an dem unteren Ende des Plattenkörpers (1) ein Montagerahmen (3) angebracht ist.
Patent AT-6273-U2 (AT)
Title: Behälter
Inventor: WERSONIG MARKUS DIPL HTL-ING
IPC: B65F1/16
Filed: 2003-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) mit einem vorzugsweise verschließbaren Deckel (10). Der Deckel (10) kann ein Rund- (11) oder Flachdeckel (2) sein. Der Behälter (1) dient für die Wertstoffsammlung, insbesondere für leichte voluminöse Kunststoffgebinde, wie beispielsweise Hohlkörper aus Kunststoff oder Kunststoffflaschen. Im Deckel (10) sind mindestens zwei Einwurföffnungen (4) vorgesehen, die mit einem schräg zur Oberfläche des Deckels (10) verlaufenden Einwurfschacht (5) oder einer Einwurfhutze (7) versehen sind.
Patent AT-9566-U2 (AT)
Title: Kopierfräseinrichtung zur herstellung von zahntechnischen werkstücken
IPC: B23Q35/10
Filed: 2007-08-30
Abstract: Kopierfräseinrichtung zur Herstellung von zahntechnischen Werkstücken, mit einer Basisplatte, einer gemeinsamen Trägerplatte für einen Modellkörper und einen Formrohling und einem um eine horizontale, zu seiner Längsrichtung im Wesentlichen normalen Achse schwenkbar angeordneten Ausleger mit einem motorisch angetriebenen Bearbeitungswerkzeug zur spanenden Formung eines Werkstückes aus dem Formrohling und einer Tastvorrichtung zum Abtasten des Modellstückes, wobei das Bearbeitungswerkzeug und die Tastvorrichtung mechanisch und synchron bewegbar verbunden sind, wobei die Trägerplatte um eine im Wesentlichen horizontale und bezüglich der Basisplatte ortsfeste Achse drehbar an der Kopierfräseinrichtung angeordnet ist und wobei die Lage der Trägerplatte stufenlos veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (d), um welche die Trägerplatte (3) drehbar ist, in der Plattenebene der Trägerplatte (3) verläuft und dass der Modellkörper (21) und der Formrohling (20) mittels je einem scheibenförmigen Haltelement (22, 24) in je einer Durchtrittsöffnung der Trägerplatte (3) anordenbar bzw. angeordnet sind, wobei die scheibenförmigen Halteelemente (22, 24) jeweils eine Durchtrittsöffnung zur Aufnahme des Modellkörpers (21) bzw. des Formrohlings (20) aufweisen.
Patent BR-MU8701207-U2 (BR)
Title: moldura ornamental multiajustÁvel para aparelhos de ar condicionado e condicionadores de ar
Inventor: PEREIRA DA COSTA JOSE PEREIRA
IPC: F24F13/00
Filed: 2007-04-02
Abstract: MOLDURA ORNAMENTAL MULTIAJUSTÁVEL PARA APARELHOS DE AR CONDICIONADO E CONDICIONADORES DE AR. Patente de Modelo de Utilidade de moldura ornamental multiajustável, para aparelhos de ar condicionado e condicionadores de ar, que consiste num conjunto de peças formadas por cantoneiras (1) e painéis moldurais (2) os quais mediante um sistema de interligação de encaixes canalizados permitem o deslizamento das peças entre si, aumentando ou diminuindo as dimensões da moldura no sentido horizontal e vertical, assim adaptando a mesma aos mais variados tipos e modelos de aparelhos e/ou condicionadores de ar.