baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018202874-A1 (DE)
Title: Snowboardbindung
Inventor: WECKERLE JOHANNES
IPC: A63C10/00
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Snowboardbindung zur Kopplung eines Snowboardschuhs an ein Snowboard, umfassend eine Grundplatte (12), welche dazu eingerichtet ist, mittels einer Befestigungseinrichtung (14) an einem Snowboard angebracht zu werden und an diesem flächig anzuliegen, ein Highback, welches sich im Wesentlichen senkrecht gegenüber der Grundplatte (12) erstreckt, einen Zehenriemen (15) und einen Ristriemen. Die erfindungsgemäße Snowboardbindung ist zweiteilig ausgebildet, wobei die Grundplatte (12) und der Zehenriemen (15) einer ersten Baugruppe (10) zugeordnet sind und das Highback und der Ristriemen einer zweiten Baugruppe zugeordnet sind, wobei eine Kopplungseinheit (20) vorgesehen ist, mittels welcher die erste (10) und die zweite Baugruppe lösbar miteinander koppelbar sind, wobei die erste Baugruppe (10) dazu eingerichtet ist, in entkoppeltem Zustand an dem Snowboard zu verbleiben und die zweite Baugruppe dazu eingerichtet ist, in entkoppeltem Zustand an dem Snowboardschuh zu verbleiben.
Patent DE-102018206117-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: KÜHN JOHANNES
IPC: G05B23/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: Elektrisches Antriebssystem (1), aufweisend:
 - eine Mehrzahl von elektrischen Steuergeräten (2_1, ..., 2_n), wobei die elektrischen Steuergeräte (2_1, ..., 2_n) jeweils aufweisen:
 - einen, insbesondere nicht-flüchtigen, Speicher (3), der dazu ausgebildet ist, Steuergeräte-Daten (4_1, ..., 4_n) des jeweiligen Steuergeräts (2_1, ..., 2_n) zu speichern, und
 - ein Bussystem (5), wobei die Mehrzahl von elektrischen Steuergeräten (2_1, ..., 2_n) mittels des Bussystems (5) zum Datenaustausch miteinander koppelbar sind,
 - wobei die elektrischen Steuergeräte (2_1, ..., 2_n) jeweils dazu ausgebildet sind, Steuergeräte-Daten (4_1, ..., 4_n) anderer Steuergeräte (2_1, ..., 2_n) in ihrem Speicher (3) zu speichern.
Patent DE-102018207952-A1 (DE)
Title: Electronic Device
Inventor: BECHET FRANCIS HIDEKI
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-05-22
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung enthält einen Körper (20, 30), eine Leiterplatte (60), eine Gebläseeinheit (100), einen Lüfterdeckel (300, 300a, 300b, 300c, 300d) und ein Abdichtelement (400). Die Gebläseeinheit ist ausgelegt, einen Luftfluss entlang einer Außenfläche eines Wandabschnittes (21) des Körpers durch Belüftungslöcher (201, 212) zu erzeugen, die in einem Gehäuse (200) der Gebläseeinheit angeordnet sind. Der Lüfterdeckel ist an dem Gehäuse und dem Körper derart angebracht, dass er mindestens einen Teil des Wandabschnittes bedeckt. Das Abdichtelement erzielt eine Abdichtung zwischen dem Lüfterdeckel und dem Gehäuse sowie zwischen dem Lüfterdeckel und dem Körper. Der Lüfterdeckel definiert einen Gebläseluftraum (S2), dem Luft von den Belüftungslöchern zuzuführen ist. Der Gebläseluftraum ist zwischen dem Wandabschnitt und dem Lüfterdeckel definiert, und mindestens eines der Belüftungslöcher ist in dem Gebläseluftraum angeordnet.
Patent DE-102018208600-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung und Produktionssystem
Inventor: TARUI YOSHIHIKO
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-05-30
Abstract: Eine Aufgabe ist es, eine Robotersteuerung 400 bereitzustellen, die einfach das Lehren einer in einer Aufgabe des Erzeugens eines Roboter-Betriebsprogramms 460 enthaltenen Bewegungsposition bereitzustellen. Eine Robotersteuerung 400, die einen Roboter 300 steuert, beinhaltet: eine Numeriksteuerung 100, die so verbunden ist, dass sie in der Lage ist, Kommunikation durchzuführen; eine Signalempfangseinheit 410, die ein voreingestelltes externes Signal aus der Numeriksteuerung 100 empfängt; eine Programmspeichereinheit 430, die ein Einrichtprogramm 450 speichert, das zuvor dazu gebracht wird, dem externen Signal zu entsprechen; und eine Programmstarteinheit 420, die das Einrichtprogramm 450 startet, das zuvor dazu gebracht wird, dem externen Signal zu entsprechen, wenn die Programmstarteinheit 420 das externe Signal aus der Numeriksteuerung 100 über die Signalempfangseinheit 410 empfängt, wobei, wenn das Einrichtprogramm 450 gestartet wird, die aktuelle Position des Roboters 300 als eine in einem zuvor im Einrichtprogramm 450 eingestellten Positionsregister zu speichernden Lehrposition verwendet wird.
Patent DE-102018209143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Laserbondverbindung sowie Vorrichtung zur Ausbildung einer Laserbondverbindung
Inventor: GONCALVES DO CURRAL ANDREAS ALVES
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Laserbondverbindung, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein aus Kupfer ausgebildetes Bondelement (2) bereitgestellt wird, in einem zweiten Verfahrensschritt ein aus Kupfer ausgebildetes Kontaktelement (3) bereitgestellt wird und in einem dritten Verfahrensschritt das Bondelement (2) und das Kontaktelement (3) unter Einwirkung von grüner Laserstrahlung (1) gefügt miteinander verbunden werden.
Patent DE-102018210386-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer solchen Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: F01N1/06
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer von Abgas aus wenigstens einem Brennraum (3) der Verbrennungskraftmaschine (1) durchströmbaren Abgasanlage (5), welche wenigstens einen Schallwandler (6) aufweist, mittels welchem zum Beeinflussen eines von der Abgasanlage (5) emittierten Gesamtgeräusches zumindest ein Geräusch aktiv bereitstellbar ist, wobei: wenigstens einen ersten Betriebszustand, in welchem zum Beeinflussen des von der Abgasanlage (5) emittierten Gesamtgeräusches das zumindest eine Geräusch mittels des in dem wenigstens einen ersten Betriebszustand als Lautsprecher arbeitenden Schallwandlers (6) aktiv bereitstellbar ist; und wenigstens einen zweiten Betriebszustand, in welchem mittels des in dem wenigstens einen zweiten Betriebszustand als Mikrofon arbeitenden Schallwandlers (6) wenigstens ein von der Abgasanlage (5) emittiertes Geräusch erfassbar ist.
Patent DE-102018211032-A1 (DE)
Title: Kompensator und Vorrichtung zur Fahrzeug-zu-X Kommunikation
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04B1/3822
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompensator (3) zur Verstärkung von Signalen wenigstens eines Übertragungspfads (5.1,5.2), umfassend:
 - zumindest eine Verstärkereinrichtung(3.2,3.3) zur Verstärkung von Signalen des wenigstens einen Übertragungspfads,
 - eine erste Schnittstelle zur Verbindung mit zumindest einer Antenne (4) und
 - eine zweite Schnittstelle zur Verbindung mit einer ersten elektronischen Kontrolleinheit (2.1) zur Verarbeitung zu sendender und empfangener Fahrzeug-zu-X Nachrichten und
 - eine dritte Schnittstelle zur Verbindung mit einer zweiten elektronischen Kontrolleinheit (2.2) zur Verarbeitung zu sendender und empfangener Fahrzeug-zu-X Nachrichten vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine korrespondierende Vorrichtung zur Fahrzeug-zu-X Kommunikation.
Patent DE-102018213313-A1 (DE)
Title: Förderaggregat für ein Brennstoffzellen-System zur Förderung und/oder Steuerung eines gasförmigen Mediums
Inventor: WURSTHORN STEPHAN
IPC: F04F5/44
Filed: 2018-08-08
Abstract: Förderaggregat (1) für ein Brennstoffzellen-System (31) zur Förderung und/oder Steuerung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einer von einem Treibstrahl eines unter Druck stehenden gasförmigen Mediums angetriebenen Strahlpumpe (4) und einem Dosierventil (6), wobei das Förderaggregat (1) als eine kombinierte Ventil-Strahlpumpenanordnung (8) ausgeführt ist, wobei ein Ausgang des Förderaggregats (1) mit einem Anodeneingang (5) einer Brennstoffzelle (29) fluidisch verbunden ist, wobei die Strahlpumpe (4) einen Ansaugbereich (7), ein Mischrohr (18) und einen Diffusor (20) aufweist und vom gasförmigen Medium in einer Strömungsrichtung VII durchströmt wird und wobei der Diffusor (20) über einen Auslass-Krümmer (22) mit dem Anodeneingang (5) der Brennstoffzelle (29) fluidisch verbunden ist. Erfindungsgemäß sind dabei die Größe einer orthogonal zur Strömungsrichtung VII verlaufenden Querschnittsfläche A des dem Auslass-Krümmer (22) zugewandten Endbereichs des Diffusors (20) und die Größe von den orthogonal zur Strömungsrichtung VII verlaufenden Querschnittsflächen B des Auslass-Krümmers (22) zumindest annähernd gleich.
Patent DE-102018214402-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analog-Digital-Wandlung, elektrisches Netz
Inventor: JUHL JOCHEN
IPC: H03M1/12
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analog-Digital-Wandlung von einem analogen, zumindest im Wesentlichen kontinuierlichen Eingangssignal, das ein durch zumindest zwei Störsignale (S1,S2) mit unterschiedlichen Frequenzen überlagertes Nutzersignal aufweist, in ein digitales Ausgangssignal, wobei das Eingangssignal in einem beschränkten Messzyklus abgetastet wird, und wobei Anzahl und Zeitpunkte von mehreren Abtaststellen (A1-A5) innerhalb des Messzyklus in Abhängigkeit von einer Frequenz des Eingangssignals bestimmt werden. Es ist vorgesehen, dass die Abtaststellen (A1-A5) in Abhängigkeit von den Frequenzen der Störsignale (S1,S2) bestimmt werden.
Patent DE-102018215643-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches relais
Inventor: MINOWA RYOTA
IPC: H01H51/06
Filed: 2018-09-14
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais, das Folgendes umfasst: ein Gehäuse, einen ersten festen Kontaktanschluss und einen zweiten festen Kontaktanschluss, die am Gehäuse befestigt sind, einen beweglichen Kontakt, der in einer Kammer im Gehäuse untergebracht ist, eine bewegliche Welle, deren eines Ende mit dem beweglichen Kontakt verbunden ist, und ein Solenoid, das eingerichtet ist, um die bewegliche Welle in einer Bewegungsrichtung des Kontakts anzutreiben. Ein beweglicher Anker in dem Solenoid umfasst eine Nut, die es ermöglicht, dass die bewegliche Welle aus einer Richtung eingeführt wird, die sich mit der Bewegungsrichtung des Kontakts überschneidet. Das andere Ende der beweglichen Welle enthält ein erstes Verriegelungsteil und die Nut im beweglichen Anker enthält ein zweites Verriegelungsteil. Die bewegliche Welle und der bewegliche Anker greifen in Bewegungsrichtung des Kontakts mit dem Eingriff des ersten Verriegelungsteils und des zweiten Verriegelungsteils ein, und bewegen sich integral in die Bewegungsrichtung des Kontakts.
Patent DE-102018217702-A1 (DE)
Title: Sicherungsunterlage, Leiterplatte mit der Sicherungsunterlage und Verfahren zum Herstellen der Leiterplatte
Inventor: LEE SE GYUN
IPC: H01H37/76
Filed: 2018-10-16
Abstract: Es werden eine Sicherungsunterlage, eine Leiterplatte mit der Sicherungsunterlage und ein Verfahren zum Herstellen der Leiterplatte offenbart. Die Sicherungsunterlage enthält eine erste Unterlage, die an einer Seite einer Sicherung angeordnet ist, eine zweite Unterlage, die an einer entgegengesetzten Seite der Sicherung angeordnet ist, und eine Messunterlage, die elektrisch mit der zweiten Unterlage verbunden ist, um zu messen, ob die Sicherung abgelöst ist.
Patent DE-102018219529-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Bestimmen von Fahrerablenkung, basierend auf Rucken, und Fahrzeugsystem
Inventor: KIM JIN KWON
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine Einrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen von Fahrerablenkung basierend auf einem Ruck und ein Fahrzeugsystem werden bereitgestellt. Die Einrichtung beinhaltet: einen Ruckrechenprozessor zum Berechnen eines seitlichen Rucks eines Fahrzeugs, basierend auf Fahrinformation, die gesammelt wird, wenn das Fahrzeug fährt, einen Ausnahmeereignis-Detektionsprozessor zum Detektieren eines Ausnahmeereignisses, das eine Situation definiert, wo der seitliche Ruck während normalem Fahren auftritt, basierend auf der gesammelten Fahrinformation und einem Bestimmungsprozessor zum Detektieren von Übersteuern des Fahrzeugs durch Vergleichen des berechneten seitlichen Rucks mit einem Referenzwert und zum Bestimmen einer Fahrerablenkung, basierend auf dem detektierten Übersteuern und dem Ausnahmeereignis.
Patent DE-102018219770-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungseinrichtung
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H01S5/0683
Filed: 2018-11-19
Abstract: Zum Bereitstellen einer Laserbearbeitungseinrichtung, die eine Backup-Operation beim Auftreten einer Abnormalität durchführen kann. Eine Laserbearbeitungseinrichtung 1 weist einen Bearbeitungskopf 5 auf, der mit einem Laseroszillator 4 mit einer Vielzahl von Stromsteuereinheiten 7 verbunden ist, eine Vielzahl von Laserdiodenmodulen 8, eine Vielzahl von Hohlräumen 9 und einen Strahlkombinierer 10, und führt Bearbeitung durch Ausgeben von Licht aus dem Bearbeitungskopf 5 unter der Steuerung der Steuereinheit 2 durch. Die Laserbearbeitungseinrichtung 1 beinhaltet: eine Stromüberwachungseinheit 11, die jeden Werte von durch die Vielzahl von Stromsteuereinheiten 7 gesteuertem Strom überwacht; eine Leistungsüberwachungseinheit 12, die jeden Intensitätswert von Licht, das durch die Vielzahl von Laserdiodenmodulen 8 ausgegeben wird, jeden Wert der Intensität von Licht, das durch die Vielzahl von Laserhohlräumen 9 ausgegeben wird, und den Wert von Intensität von Licht, das durch den Strahlkombinierer 10 ausgegeben wird, überwacht; und eine Bewertungseinheit 13, die einen Ausfallort basierend auf Werten von Strom bewertet, welcher durch die Stromüberwachungseinheit 11 überwacht wird, und Werten der Lichtintensität, welche durch den Leistungsmonitor 12 überwacht wird.
Patent DE-102018220318-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion von einem metallischen Gießprodukt
Inventor: MOORS MARK
IPC: G01N25/72
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Inspektion von einem metallischen Gießprodukt 200. Es ist bekannt, eine zunderbehaftete Oberfläche des Gießproduktes zunächst zu entzundern, bevor anschließend bestimmte Eigenschaften und/oder Fehler in dem Gießprodukt messtechnisch erfasst werden. Um diese messtechnische Erfassung zu vereinfachen, schlägt die Erfindung vor, das Entzundern mit Hilfe von Laserlicht durchzuführen.
Patent DE-102018222279-A1 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung
Inventor: ATHANIKAR AKASH
IPC: H01M10/6553
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatoranordnung (1) für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug. Die Akkumulatoranordnung (1) weist mehrere Batteriezellen (2) mit einander gegenüberliegenden Auflageflächen (3a, 3b) auf, die einander mit den Auflageflächen (3a, 3b) zugewandt in Stapelrichtung (4) zu wenigstens einem Batterieblock (5) gestapelt sind. Die Akkumulatoranordnung (1) weist ferner wenigstens eine Kühlvorrichtung (6) mit mehreren durchströmbaren Kühlelementen (7) für den wenigstens einen Batterieblock (5) auf. Das jeweilige Kühlelement (7) ist dabei zwischen den benachbarten Batteriezellen (2) angeordnet und mit diesen in dem Batterieblock (5) verspannt. Das jeweilige Kühlelement (7) liegt an den Auflageflächen (3a, 3b) der jeweiligen benachbarten Batteriezellen (2) wärmeübertragend an. Die Kühlvorrichtung (6) weist zudem wenigstens ein Fluidleitungsrohr (11, 11a, 11b) mit wenigstens einem Fluidleitungskanal (12a, 12b) auf, wobei das Kühlfluid aus dem wenigstens einen Fluidleitungskanal (12a, 12b) in das jeweilige Kühlelement (7) oder aus dem jeweiligen Kühlelement (7) in den wenigstens einen Fluidleitungskanal (12a, 12b) zugeleitet werden kann. Erfindungsgemäß weist das wenigstens eine Fluidleitungsrohr (11, 11a, 11b) wenigstens einen verformbaren Anpassungsbereich (15) auf, der durch seine Verformung eine Ausdehnung oder eine Stauchung des Batterieblocks (5) in Stapelrichtung (4) in dem Fluidleitungsrohr (11, 11a, 11b) kompensiert.
Patent DE-102019001347-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Bohrstange
Inventor: KIMMICH HUBERT
IPC: B23B29/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Bohrstange an einer spanabhebenden Maschine mit einem im Maschinenfutter befestigbaren zylindrischen Werkzeughalter, an dessen vorderem, dem Maschinenfutter abgewandten Ende ein Hohlprofil vorsteht, dessen zur Achse des Werkzeughalters koaxialer insbesondere zylindrischer Innenraum die Bohrstange aufnimmt, wobei ein an dem Hohlprofil vorstehender Endbereich der Bohrstange ein Schneidwerkzeug trägt, wobei die zwischen dem Hohlprofilinnenraum und der Hohlprofilaußenwand befindliche Wand des die Bohrstange stabilisierenden Hohlprofils in dem Vorrichtungsseitenbereich, an dem das Schneidwerkzeug an der Bohrstange vorsteht, eine geringere Dicke aufweist als die Dicke der übrigen Wand des Hohlprofils, wobei die Längsachse des Hohlprofils achsparallel und in einem Abstand zur gemeinsamen Achse des Werkzeughalters und der Bohrstange liegt.
Patent DE-102019002154-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial; Außenperipherie beschichtete, auf Siliciumcarbid basierte Wabenstruktur und Verfahren zum Beschichten der Außenperipherie einer auf Siliciumcarbid basierten Wabenstruktur
Inventor: KODAMA SUGURU
IPC: C04B41/87
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ein Beschichtungsmaterial für eine Siliciumcarbid-basierte Wabenstruktur, wobei das Beschichtungsmaterial 20 bis 75 Masse-% Keramikpulver (A) umfasst, wobei das Keramikpulver (A) 55 bis 95 Masse-% Siliciumcarbid und 5 bis 30 Masse-% Siliciumdioxid als chemische Komponenten umfasst.
Patent DE-102019006386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern von alkalimetallhaltigen Stromspeichern
Inventor: DIETRICH OLIVER
IPC: H01M6/52
Filed: 2019-09-10
Abstract: Zum Wiedergewinnen von Rohstoffen aus alkalimetallhaltigen Stromspeichern werden die Stromspeicher zunächst mit flüssigem Stickstoff gekühlt und die gekühlten Stromspeicher in einer Zerkleinerungseinrichtung in Fraktionsbestandteile zerlegt, die anschließend in weiteren Schritten zur Gewinnung der Rohstoffe weiterverarbeitet werden.Um die Effizienz des Verfahrens zu steigern und die insbesondere bei der Verarbeitung von Lithium, Natrium oder Kalium enthaltenden Stromspeichern bestehende Gefahr heftiger chemischer Reaktionen zu minimieren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Anschluss an die Kühlung der Stromspeicher mit flüssigem Stickstoff die Zerkleinerungseinrichtung, die die gekühlten Stromspeicher aufnimmt, vor ihrer Ingangsetzung mit Argon inertisiert wird.
Patent DE-102019102533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des Fahrerlenkmoments
Inventor: SCHRUPP RUDOLF
IPC: B62K21/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lenkmomentermittlung an einem einspurigen Kraftfahrzeug umfassend eine um eine Lenkachse (Z) drehbar gelagerte Lenkstange (10), eine um die Lenkachse (Z) drehbar gelagerte Gabelbrücke (30) sowie eine zwischen der Lenkstange und der Gabelbrücke angeordnete und mit diesen verbundene Koppelvorrichtung (20), wobei die Koppelvorrichtung (20) ausgebildet ist, eine um die Lenkachse (Z) gerichtete Lenkbewegung von der Lenkstange (10) auf die Gabelbrücke (30) zu übertragen, an der Lenkstange (10) ein Griffabschnitt (11) vorgesehen ist, in welchen eine die Lenkbewegung verursachende Lenkkraft (F1, F2) einleitbar ist, zwischen dem Griffabschnitt (11) der Lenkstange (10) und der Gabelbrücke (30) ein Verformungsmesselement (40) an der Lenkstange (10) oder der Koppelvorrichtung (20) vorgesehen ist, welches ausgebildet ist, eine Verformung der Lenkstange (10) oder der Koppelvorrichtung (20) zur Ermittlung des Lenkmoments zu messen.
Patent DE-102019103044-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (2) eines Kraftfahrzeugs, der ein Gehäuse (4) mit einer durch eine transparente Abdeckscheibe (6) verschlossenen Lichtaustrittsöffnung und mindestens ein in dem Gehäuse (6) angeordnetes Lichtmodul (8) zur Erzeugung einer Lichtverteilung (10) des Scheinwerfers (2) vor dem Fahrzeug aufweist. Das Lichtmodul (8) weist mindestens eine Lichtquelle zum Aussenden von Licht in einem für das menschliche Auge sichtbaren Wellenlängenbereich zur Erzeugung der Lichtverteilung (10) auf. Ferner umfasst der Scheinwerfer (2) ein in dem Gehäuse (4) angeordnetes LiDAR-Modul (12) mit einem durch einen ersten Flächenbereich (6b) der Abdeckscheibe (6) verlaufenden Sendepfad (12c), über den das LiDAR-Modul (12) gepulste Infrarotstrahlung aussendet, und mit einem durch einen zweiten Flächenbereich (6c) der Abdeckscheibe (6) verlaufenden Empfangspfad (12d), über den das LiDAR-Modul (12) zumindest einen Teil der von dem LiDAR-Modul (12) ausgesandten und an einem Objekt (14) im Umfeld des Fahrzeugs reflektierten Infrarotstrahlung empfängt. Um ein Enttauen der Abdeckscheibe (6), insbesondere in dem Flächenbereich (6c) des Empfangspfads (12d), effizienter zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass der Scheinwerfer (2) außerhalb des Gehäuses (4) einen Infrarotstrahler (18) aufweist, der Infrarotstrahlung (20) auf eine Außenseite der Abdeckscheibe (6) aussendet, und die von dem Infrarotstrahler (18) ausgesandte Infrarotstrahlung (20) den Flächenbereich (6c) der Abdeckscheibe (6) in dem Empfangspfad (12d) des LiDAR-Moduls (12) abdeckt.
Patent DE-102019104422-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Faserhalbzeug, faserverstärktes Kunststoffhohlprofil und Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Faserhalbzeugs und eines faserverstärkten Kunststoffhohlprofils
Inventor: HEIM DANIEL
IPC: B29C70/10
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rohrförmiges Faserhalbzeug mit mindestens einer Lage von Verstärkungsfasern, wobei die Lage von Verstärkungsfasern Längsfäden (12, 14) beinhaltet, welche in Längsrichtung des Faserhalbzeugs (10, 10A) verlaufen. Die Längsfäden (12) unterscheiden sich in einem ersten umfangsseitigen Teilbereich (I) des Faserhalbzeugs von den Längsfäden (14) in einem zweiten umfangsseitigen Teilbereich (II) in ihrem Material. Weiterhin wird ein faserverstärktes Kunststoffhohlprofil (1, 1A), ein Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Faserhalbzeugs und eines faserverstärkten Kunststoffhohlprofils angegeben.
Patent DE-102019105932-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VIERKOTTEN DIRK
IPC: F16K1/226
Filed: 2019-03-08
Abstract: Es sind Klappenvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschine mit einem Klappengehäuse (10), in dem ein Einlass (22) und zwei Auslässe (24, 26) ausgebildet sind, und einem Klappenkörper (44), der zwei Klappenhälften (64, 66) aufweist und der auf einer Welle (42) angeordnet ist, die drehbar im Klappengehäuse (10) gelagert ist und von der aus sich beidseits die beiden Klappenhälften (64, 66) erstrecken, wobei im Klappengehäuse (10) ein erster Anschlag (48) und ein zweiter Anschlag (52) ausgebildet sind, gegen die in einer ersten Endstellung des Klappenkörpers (44) jeweils eine Klappenhälfte (64; 66) des Klappenkörpers (44) anliegt und ein dritter Anschlag (50) und ein vierter Anschlag (54) ausgebildet sind, gegen die in einer zweiten Endstellung des Klappenkörpers (44) jeweils eine Klappenhälfte (64; 66) des Klappenkörpers (44) anliegt, bekannt.Zur Verbesserung der Dichtigkeit in den Endstellungen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Klappenhälften (64, 66) in ihren beiden Endstellungen jeweils mit ihrem gesamten Außenumfangsbereich (67) senkrecht auf Ventilsitzflächen (56, 58, 60, 62) aufliegen, die an den Anschlägen (48, 50, 52, 54) ausgebildet sind und dass sich die Klappenhälften (64, 66) in den Endstellungen im Wesentlichen parallel zu den Ventilsitzflächen (56, 58, 60, 62) erstrecken.