baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021202786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bildanzeigevorrichtung
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: G09G5/10
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zur Steuerung einer Bildanzeigevorrichtung (110, 120) durch ein zumindest teilweise transparentes Bauteil (130, 140) hindurch, umfassend ein Bereitstellen (430) eines anzuzeigenden Bildinhalts, ein Anpassen (440) zumindest eines Parameters des Bildinhalts in Abhängigkeit von einer ortsaufgelösten Transmissionsverteilung des zumindest teilweise transparenten Bauteils (130, 140) und ein Erzeugen (450) eines Ausgabesignals unter Verwendung des angepassten Bildinhalts. Ferner werden eine entsprechende Bildanzeigevorrichtung (110, 120), eine Recheneinheit (160) und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens (400) vorgeschlagen.
Patent DE-102021205505-A1 (DE)
Title: Polschuh für Magnetisierungseinrichtung sowie Prüfvorrichtung
Inventor: EIBOFNER FRANK
IPC: H01F3/10
Filed: 2021-05-31
Abstract: Ein Polschuh (250) ist zur Verwendung an einer Magnetisierungseinrichtung (200) zur Magnetisierung eines Prüfvolumens eines Prüfguts (110) in einer Prüfvorrichtung (100) zur Streuflussprüfung von ferromagnetischem Prüfgut mit einer im Wesentlichen kreiszylindrischen Oberfläche zum Nachweis von Defekten, vorgesehen. Die Prüfvorrichtung weist einen Prüfkopf (120) mit wenigstens einer Prüfsonde zum Abtasten der Oberfläche des Prüfguts zur Erfassung von durch Defekte verursachten magnetischen Streufeldern auf. Die Magnetisierungseinrichtung ist ausgebildet, im Bereich des Prüfkopfs (120) eine Magnetisierung des Prüfguts zu erzeugen. Die Prüfvorrichtung ist dafür ausgelegt, dass die Prüfvorrichtung und das Prüfgut in einem Prüfbetrieb eine Relativbewegung parallel zu einer Durchlaufachse (130) ausführen. Der Polschuh (250) weist einen aus magnetisch leitendem Material bestehenden Polschuhkörper (252) auf, an dem eine an die Oberfläche des Prüfguts angepasste Feldaustrittsfläche (255) ausgebildet ist derart, dass in einer Prüfkonfiguration der Polschuh (250) das Prüfgut entlang einer parallel zur Durchlaufrichtung (130) gemessenen axialen Länge (L) des Prüfkopfs über einen Umschlingungswinkel (U) umschlingt und zwischen der Feldaustrittsfläche (255) und der Oberfläche des Prüfguts ein Luftspalt verbleibt. Die Feldaustrittsfläche (255) des Polschuhs (250) weist eine nicht-konkavzylindrische Gestalt auf, die von einer konkavzylindrischen Referenzfläche derart abweicht, dass ein radialer Abstand (RFA) der Feldaustrittsfläche (255) von einer Krümmungsachse (KA) der Referenzfläche in Axialrichtung (AX) des Polschuhs variiert und/oder dass der Umschlingungswinkel (U) in Axialrichtung des Polschuhs variiert.
Patent DE-102021207185-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klassifizierung einer Straße
Inventor: JIN SHENGTAO
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Klassifizierung einer Straße. Das Verfahren umfasst: Aufnahme mindestens eines Bildrahmens der aktuellen Straße; Verarbeiten des Bildrahmens zum Identifizieren mehrerer visueller Merkmale im Bildrahmen; Anpassen der visuellen Merkmale an eine voreingestellte Anzahl von vorbestimmten Kandidatenclustern, um ein Zielcluster, zu dem der Bildrahmen gehört, zu bestimmen; Auswählen eines vom bestimmten Zielcluster festgelegten Attributmerkmals aus den mehreren visuellen Merkmalen; und Verarbeiten des Attributmerkmals mittels eines mit dem bestimmten Zielcluster korrespondierenden Straßenklassifizierungsmodells, um die aktuelle Straße zu klassifizieren.
Patent DE-102021213447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Wärmepumpensystems und Wärmepumpensystem
Inventor: WURZER LUKAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines Wärmepumpensystems, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt eine Wärmepumpe (14) des Wärmepumpensystems ein Nutzfluid (20) erhitzt, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt das Nutzfluid (20) von einem elektrischen Zuheizer (16) des Wärmepumpensystems erhitzt wird.Es wird vorgeschlagen, dass ein Erreichen eines vorgegebenen Leistungsaufnahmeniveaus der Wärmepumpe (14) eine Bedingung zu einem Auslösen einer Zeitgeberfunktion ist, wobei der elektrische Zuheizer (16) in Abhängigkeit der Zeitgeberfunktion aktiviert wird.
Patent DE-102022102411-A1 (DE)
Title: Steuerungs- und/oder Datenübertragungssystem
Inventor: FAST ARNO MARTIN
IPC: G05B19/04
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungs- und/oder Datenübertragungssystem (10, 10`), mit dem komplexe und aufwendige Berechnungen nicht oder nicht allein von einem Steuerungsgerät (50), sondern von wenigstens einem externen, unmittelbar mit dem Steuerungsgerät (50) verbundenen Datenverarbeitungsgerät (40) ausgeführt werden können. Die ausgelagerten Berechnungen werden von dem externen Datenverarbeitungsgerät (40) unter Ausführung eines auf einem angelernten künstlichen neuronalen Netz basierenden Softwaremodul durchgeführt. Die Ergebnisse werden anschließend ohne Umwege unmittelbar zum Steuerungsgerät (50) übertragen. Das externe Datenverarbeitungsgerät (40) ist hierzu über eine Direktverbindung (160), d.h. eine Punkt-zu-Punkt-Verbindung, mit dem Steuerungsgerät (50) verbunden ist. Das KI-basierte Softwaremodul verarbeitet als Eingangssignale vorzugsweise Audio-und/oder Videosignale, die von einer externen Eingabeeinrichtung (150) zum Steuerungsgerät (50) und von dort zum externen Datenverarbeitungsgerät (40) übertragen werden.
Patent DE-102022104583-A1 (DE)
Title: Niederhaltervorrichtung für eine Umformvorrichtung, Verfahren zu einer Umformung von Verpackungsmaterial mittels der Umformvorrichtung sowie Produktionsmaschine mit einer derartigen Umformvorrichtung
Inventor: KLAUSER MATTHIAS
IPC: B31D5/02
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Niederhaltervorrichtung für eine Umformvorrichtung (12), die zu einer Herstellung von dreidimensionalen Formkörpern aus Verpackungsmaterial (14) vorgesehen ist, mit zumindest einem Niederhalterelement (16) und mit zumindest einem weiteren Niederhalterelement (18), die relativ zueinander beweglich gelagert sind und zu einem Halten des Verpackungsmaterials (14) während eines Umformvorgangs vorgesehen sind, sowie mit zumindest einer Schneidvorrichtung (20), die, insbesondere vor einem Umformen des Verpackungsmaterials (14), dazu vorgesehen ist, das Verpackungsmaterial (14) zumindest stellenweise zu durchtrennen und/oder zumindest stellenweise einzuschneiden.Es wird vorgeschlagen, dass die Schneidvorrichtung (20) derart an dem Niederhalterelement (16) und/oder an dem weiteren Niederhalterelement (18) angeordnet ist, dass die Schneidvorrichtung (20) zumindest im Wesentlichen synchron zu einer Relativbewegung des Niederhalterelements (16) und des weiteren Niederhalterelements (18) bewegbar ist, insbesondere bewegt wird.
Patent DE-102022106525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schaumelements sowie Bauteil
Inventor: KONRAD OLEG
IPC: B22F3/11
Filed: 2022-03-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Schaumelements, insbesondere eines Metallschaum-Elements, umfassend die Schritte:- Erzeugen eines Schaumelements mit Übermaß;- Bearbeiten eines Randbereichs des Schaumelements zum Erzeugen eines Umformbereichs;- Einwirken mit einer Kraft auf den Umformbereich zum Einstellen eines Endma-ßes des Schaumelements).
Patent DE-102022110638-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung, diagnoseverfahren, diagnoseprogramm und stromrichter mit diagnosevorrichtung
Inventor: UETA HIROAKI
IPC: H02M5/42
Filed: 2022-05-02
Abstract: Es wird eine Diagnosevorrichtung bereitgestellt, die umfasst: eine Datenerfassungseinheit, die konfiguriert ist, Zieldaten zu erfassen, die sich auf einen Stromwert zwischen einem Stromrichter und einem Motor beziehen; eine Detektionseinheit, die konfiguriert ist, einen Spitzenwert in einer Zeitreihen-Wellenform der Zieldaten zu detektieren; ein Zählwerk, das konfiguriert ist, ein Frequenzzählverfahren zu verwenden, um eine Amplitude des Spitzenwerts und eine Häufigkeit des Auftretens der Amplitude zu berechnen; und eine Diagnoseeinheit, die konfiguriert ist, eine Störung des Motors auf Grundlage der Amplitude und der Häufigkeit des Auftretens zu ermitteln. Die Diagnoseeinheit ermittelt, dass der Motor eine Störung hat, wenn eine Statistik, die aus der Amplitude und der Häufigkeit des Auftretens der Amplitude berechnet wird, nicht einer vorgegebenen Referenz entspricht.
Patent DE-102022112017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieeinspeisung in ein Bordnetzsystem eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung zur Energieeinspeisung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2022-05-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Energieeinspeisung in ein Bordnetzsystem (6) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Bordnetzsystem (6) ein erstes Bordnetz mit einem Niedervoltenergiespeicher (3) umfasst, das als elektrisches Niedervoltbordnetz (7) ausgelegt ist, das Bordnetzsystem (6) ein zweites Bordnetz mit einem Hochvoltenergiespeicher (5) umfasst, das als elektrisches Hochvoltbordnetz (8) ausgelegt ist, wird der Niedervoltenergiespeicher (3) mittels eines, in das Niedervoltbordnetz (7) eingespeisten, Stroms geladen. Abhängig von einem Betriebszustand des Fahrzeugs wird der Hochvoltenergiespeicher (5) von dem geladenen Niedervoltenergiespeichers (3) geladen.
Patent DE-102022113526-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zusammensetzung, Zusammensetzung und Verwendung der Zusammensetzung
IPC: A61K47/36
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zusammensetzung, enthaltend Hyaluronsäure und/oder ein Salz der Hyaluronsäure sowie mindestens ein biologisch aktives Molekül. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte Bereitstellung einer Lösung, die Hyaluronsäure und/oder ein Salz der Hyaluronsäure enthält, Hinzugeben einer alkalischen Lösung, Hinzugeben des mindestens einen biologisch aktiven Moleküls und Hinzugeben einer Säurelösung unter Erhalt der Zusammensetzung. Daneben umfasst die Erfindung eine nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellte Zusammensetzung sowie eine Verwendung der genannten Zusammensetzung zur ästhetischen und/oder therapeutischen Anwendung bei Menschen und/oder Tieren.
Patent DE-102022131530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum modifizieren von graphencode
Inventor: STEVENSON SALLY TESSA
IPC: G06T1/20
Filed: 2022-11-29
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Modifizieren von Code eines Graphen werden offenbart. Bei mindestens einer Ausführungsform sind eine oder mehrere Schaltungen ausgestaltet, um eine Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) zum Modifizieren von Code eines ausführbaren Graphen auszuführen.
Patent DE-102022200887-A1 (DE)
Title: Lenksteuerungsvorrichtung, lenkunterstützungsvorrichtung und verfahren
Inventor: PARK JIHOON
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf eine Lenksteuerungsvorrichtung und eine Lenkunterstützungsvorrichtung sowie ein Verfahren. Die Lenksteuerungsvorrichtung kann einen eingangsseitigen Lenkmotor steuern, der in einem eingangsseitigen Lenkaktuator enthalten ist, um einen eingangsseitigen Mechanismus zu unterstützen, der mit einem Lenkrad verbunden ist, und kann einen ausgangsseitigen Lenkmotor steuern, der in einem ausgangsseitigen Lenkaktuator enthalten ist, um einen ausgangsseitigen Mechanismus zu unterstützen, der mechanisch vom eingangsseitigen Mechanismus getrennt und mit einem Rad verbunden ist.
Patent DE-102022201079-A1 (DE)
Title: Planetenträgerring-Sonnenrad-Baueinheit für eine zumindest zwei Planetengetriebe aufweisende Getriebeeinrichtung eines Radnabenantriebs, Radnabenantrieb mit einer solchen Planetenträgerring-Sonnenrad-Baueinheit sowie ein durch Radnabenantrieb und Muskelkraft betriebenes Fahrzeug
Inventor: HAASE ROBIN
IPC: F16H57/08
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Planetenträgerring-Sonnenrad-Baueinheit (84) für eine zumindest zwei Planetengetriebe (48, 57) aufweisende Getriebeeinrichtung (37) eines Radnabenantriebs (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrrad (3). Wesentlich für die Erfindung ist, dass ein Planetenträgerring (55) eines ersten Planetengetriebes (48) zum Tragen von Planetenzahnrädern (49) des ersten Planetengetriebes (48) sowie ein Sonnenrad (63) eines zweiten Planetengetriebes (57) integral ausgeführt sind, so dass sie eine monolithische Baueinheit bilden. Die Erfindung betrifft insbesondere einen Radnabenantrieb (1) für ein Fahrzeug, welche mindestens eine solchen Planetenträgerring-Sonnenrad-Baueinheit (84) aufweist. Die Erfindung betrifft weiter insbesondere ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrrad (3), welches mit einem solchen Radnabenantrieb (1) ausgerüstet ist.
Patent DE-102022203416-A1 (DE)
Title: Substrat, umfassend eine konforme metallcarbidbeschichtung
Inventor: WIJAYAWARDHANA CHARLES
IPC: B32B1/04
Filed: 2022-04-06
Abstract: Unter einem ersten Gesichtspunkt betrifft die vorliegende Offenbarung ein Verfahren zum Beschichten eines Substrats mit einem Metall- oder Übergangsmetallcarbid durch thermisch-chemische Gasphasenabscheidung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Platzieren eines Substrats in eine Reaktionskammer und- Versorgen der Reaktionskammer mit SiCl4, Ethen und einem Trägergas, und wobei eine Prozesstemperatur in der Reaktionskammer zwischen etwa 900 °C bis etwa 1050 °C beträgt.
Patent DE-102022207108-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Motorgehäuse und einem Kundenanschluss-Flansch
Inventor: PIERSON ANDREW
IPC: H02K5/04
Filed: 2022-07-12
Abstract: Elektrische Maschine (12) mit einem Statorgrundkörper (34), der einen ringförmigen Jochbereich (13) und daran angeordnete radiale Statorzähne (14) zur Aufnahme einer elektrischen Wicklung (20) aufweist, wobei der Statorgrundkörper (34) in ein zylindrisches Motorgehäuse (15) eingefügt ist, so dass sich der Jochbereich (13) radial an der Innenseite (16) des Motorgehäuses (15) thermisch leitend abstützt, und axial benachbart zum Motorgehäuse (15) ein Kundenanschluss-Flansch (50) angeordnet ist, und zwischen dem Kundenanschluss-Flansch (50) und dem Motorgehäuse (15) mindestens ein Entkopplungselement (44) eingefügt ist, über das der Kundenanschluss-Flansch (50) mechanisch schwingungsgedämpft an dem Motorgehäuse (15) befestigt ist.
Patent DE-102022207126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Liners für einen Tank
Inventor: DINGELSTADT RENÉ
IPC: F17C1/04
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Liners (3) für einen Tank (1), insbesondere für einen Wasserstofftank (2), wobei der Liner (3) sich in einer Axialrichtung (100) und in einer Umfangsrichtung (101) erstreckt und in seinem Inneren ein Volumen (4) begrenzt, und wobei der Liner (3) zumindest zwei Linerteile (9) aufweist, welche mittels zugehöriger Fügestellen (10) stoffschlüssig miteinander verbunden werden.Eine erhöhte mechanische Stabilität und eine präzisere Herstellung des Liners (3) werden dadurch erreicht, dass zumindest eines der Linerteile (9) mit einem Vorsprung (11) im Bereich der zugehörigen Fügestelle (10) ausgebildet wird und beim stoffschlüssigen Verbinden die Fügestellen (10) mittels des Vorsprungs (11) mechanisch gegeneinander beaufschlagt werden.Die Erfindung betrifft des Weiteren die einen derartig hergestellten Liner (3), einen Tank (1) mit einem solchen Liner (3) sowie ein Kraftfahrzeug (200) mit einem solchen Tank (1).
Patent DE-102023001515-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BILGIN MUAMMER
IPC: B60H1/24
Filed: 2023-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsvorrichtung (5) eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Dachhimmel (4) des Fahrzeugs (1) eine Vielzahl von mittels einer Steuereinheit einzeln ansteuerbaren Luftausströmdüsen (6) zur Klimatisierung des gesamten Innenraums (2) des Fahrzeugs (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102023117159-A1 (DE)
Title: Elektrische vorrichtung
Inventor: CHIKARAISHI MAKOTO
IPC: G09F13/00
Filed: 2023-06-29
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung (1) kann dazu ausgebildet sein, mit zugeführter elektrischer Leistung zu arbeiten. Die elektrische Vorrichtung kann eine Anzeige, die dazu ausgebildet ist, einen Zustand in Zusammenhang mit der elektrischen Vorrichtung anzuzeigen, eine Steuerungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, die elektrische Vorrichtung zu steuern, und eine Leistungszufuhr, die dazu ausgebildet ist, der elektrischen Vorrichtung elektrische Leistung zuzuführen, aufweisen. Die Anzeige kann aufweisen: ein Gehäuse mit einem Gehäusekörper, einer Öffnung und einem durchlässigen Bauteil, in dem die Öffnung durch den Gehäusekörper hindurch definiert ist und das durchlässige Bauteil die Öffnung bedeckt; eine Lichtquellenvorrichtung, die in dem Gehäuse untergebracht ist und dazu ausgebildet ist, sichtbares Licht zu emittieren; und einen Reflektor, der in dem Gehäuse untergebracht ist und eine reflektierende Oberfläche aufweist, die dazu ausgebildet ist, das sichtbare Licht, das von der Lichtquellenvorrichtung emittiert wird, in Richtung der Öffnung zu reflektieren. Die Steuerungsvorrichtung kann dazu ausgebildet sein, die Lichtquellenvorrichtung gemäß dem Zustand in Zusammenhang mit der elektrischen Vorrichtung zu steuern.
Patent DE-102023118342-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum drahtlosen durchführen von softwarebasierten aufgaben an fahrzeugen
Inventor: ALEZZANI JAMAL
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-07-11
Abstract: Ein System zum Prüfen/Konfigurieren eines oder mehrerer Fahrzeuge beinhaltet ein Aufgabenkommunikationsmodul, das ein Aufgabendatenpaket erlangt, das eine ausgewählte softwarebasierte Aufgabe aufweist, die an einem ausgewählten Fahrzeug durchzuführen ist, wobei eine Aufgabenbefehlskennung die Aufgabe identifiziert, ein Befehlsabgleichsmodul, das einen vordefinierten Aufgabenbefehl auf Grundlage der Aufgabenbefehlskennung aus einem Satz von gespeicherten Aufgabenbefehlen auswählt, wobei der vordefinierte Aufgabenbefehl entweder ein ausgewähltes standardisiertes Protokoll (d. h. einen Satz von lokal gespeicherten Anweisungen) oder ein ausgewähltes angepasstes Protokoll (d. h. einen Satz von Umgehungsanweisungen, um eine ausgewählte Skriptdatei abzurufen, die einen Satz von anpassbaren Anweisungen aufweist) ausführt, um die Aufgabe auszuführen, und ein Befehlsausführungsmodul, das als Reaktion darauf, dass es sich bei dem vordefinierten Aufgabenbefehl um das ausgewählte Standardprotokoll handelt, das ausgewählte Standardprotokoll ausführt und auf Grundlage davon, dass es sich bei dem vordefinierten Aufgabenbefehl um das ausgewählte angepasste Protokoll handelt, das ausgewählte angepasste Protokoll ausführt, das die ausgewählte Skriptdatei einsetzt.
Patent DE-102023206334-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und optisches system
Inventor: THURNER KLAUS
IPC: G05D3/20
Filed: 2023-07-04
Abstract: Es wird offenbart eine Steuervorrichtung (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) zum Ausgeben eines Steuersignals (164, 764) an eine Aktoreinrichtung (108) für ein Bewegen eines optischen Elements (104) in einer Lithographieanlage (1), aufweisendeine Sensoreinrichtung (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710), die zum Erfassen eines Signals (124, 224), welches eine Abstandsänderung zwischen der Sensoreinrichtung (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710) und dem optischen Element (104) beschreibt, und zum Wandeln des erfassten Signals (124, 224) in ein elektrisches Signal (126, 134, 146, 226, 326, 526) eingerichtet ist, undeine Regeleinrichtung (144, 244, 344, 444, 544, 644, 744), die mit der Sensoreinrichtung (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710) zum Empfang des elektrischen Signals (126, 134, 146, 158, 226, 326, 526) verschaltet ist, wobei die Regeleinrichtung (144, 244, 344, 444, 544, 644, 744) ohne einen zum Eingeben und/oder Vorgeben eines Sollwerts für einen Abstand (122) zwischen der Sensoreinrichtung (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710) und dem optischen Element (104) eingerichteten Sollwerteingang dazu eingerichtet ist, auf Basis des empfangenen die Abstandsänderung beschreibenden elektrischen Signals (126, 134, 146, 158, 226, 326) ein Steuersignal (164, 764) zum Kompensieren der Abstandsänderung zu bestimmen und das bestimmte Steuersignal (164, 764) an die Aktoreinrichtung (108) auszugeben.
Patent CH-713408-A2 (CH)
Title: Spritzeinrichtung, die zum Spritzen eines ersten Materials in eine Kavität eines Spritzgusswerkzeugs ausgelegt ist.
Inventor: GERHARD RAPP
IPC: B29C45/77
Filed: 2018-01-12
Abstract: Spritzeinrichtung (10), die zum Spritzen eines ersten Materials in eine Kavität eines Spritzgusswerkzeugs ausgelegt ist, wobei die Spritzeinrichtung (10) einen in einem Zylinder (16) verlagerbaren Spritzkolben (20) aufweist, der einen Spritzkolbenraum (22) begrenzt und zum Fördern des ersten Materials aus dem Spritzkolbenraum (22) in die Kavität des Spritzgusswerkzeugs ausgelegt ist, und wobei die Spritzeinrichtung (10) eine Misch- und/oder Dosieranlage aufweist, die zum Fördern des ersten Materials in den Spritzkolbenraum (22) ausgelegt ist, wobei die Spritzeinrichtung (10) einen in einem Zylinder (24) verlagerbaren Druckregelkolben (28) aufweist, der einen Kolbenraum (32) begrenzt, welcher mit dem Spritzkolbenraum (22) hydraulisch verbunden ist.
Patent CS-192785-A2 (CS)
Title: Aid for objects' exhibition equipped with a shank
Inventor: FONTLLADOSA ENRIQUE B
IPC: A47F7/00
Filed: 1985-03-19
Abstract: A display container (2) for articles with stems such as lollipops comprises a generally conical lid for a drum-like container (1), the conical wall being provided with integrally formed recesses each having a cylindrical entry portion (6), a frusto-conical portion (7) and an inner cylindrical portion (8) to grip the stem, the recesses holding the stems parallel to the axis of the device for reception thereon of a cover (11).
Patent WO-9734520-A2 (WO)
Title: Apparatus for supporting a patient's leg during knee surgery
Inventor: LEGRAND GEORGES
IPC: A61G13/12
Filed: 1997-03-14
Abstract: An apparatus including a bar (9) controlled by the rod of a hydraulic cylinder (4) and supporting a cradle (10) for a patient's leg. The cradle-supporting bar is attached to the end of a crank arm (8) coupled to the rod (5) of the hydraulic cylinder (4) via coupling means (6, 7) arranged in such a way that sliding movement of the cylinder rod causes rotation of the crank arm about a pivot pin (7) until the patient's leg is in the desired position.
Patent WO-9931794-A2 (WO)
Title: Systeme de commande d'entrainement pour moteurs electriques
Inventor: DAINEZ PAULO SERGIO
IPC: H02P6/08
Filed: 1998-11-27
Abstract: L'invention concerne un système de commande d'entraînement pour moteurs électriques, du type utilisé dans les compresseurs de réfrigération, comprenant : une source d'alimentation (20) en courant continu dotée, entre des bornes positive (21) et négative (22) de même tension, d'une borne intermédiaire (25), de tension nulle, à laquelle est reliée directement une première bobine (11) du moteur électrique (10) considéré; un inverseur (30) doté de bras de commutation N-1 dont les extrémités opposées sont elles-mêmes reliées à la source d'alimentation (20) et comportent chacune une unité de commutation, chaque bras de commutation ayant une connexion médiane avec une bobine propre; et une unité de commande (40) actionnant l'unité de commutation, en fonction des signaux reçus depuis un capteur de position (50), de manière à déterminer au niveau de ladite unité de commutation, pour des premier et second états de commutation, une fréquence de commutation et une période de conduction de commutation, à définir en vue d'appliquer efficacement aux bobines une tension correspondant bien à la vitesse et au couple requis pour le fonctionnement du moteur.