baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021100689-U1 (DE)
Title: Armaturbefestigungsanordnung
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-02-11
Abstract: Armaturbefestigungsanordnung, die für die Installation als Mittel zur Befestigung oder Verankerung eines Armaturprodukts an einer Arbeitsplatte, einem Waschbecken, einer Keramik und dergleichen vorgesehen ist, wobei für die Befestigung wenigstens ein Anschlagelement und eine Schnellverschlussmutter verwendet werden, die auf einer Gewindestange installiert werden, die mit dem Armaturprodukt fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsanordnung (10) wenigstens drei Teile umfasst:
 - ein Anschlagelement (11) mit einer Aufnahme (12), die wenigstens einen offenen Raum (15) für den Eintritt wenigstens eines Teils des Körpers der Mutter (13) in die Aufnahme und einen offenen Raum (16) für den Durchgang der Gewindestange (101), die an dem Armaturprodukt (100) befestigt wird, aufweist;
 - eine Mutter (13) des Schnellverschlusstyps; und
 - ein elastisches Element (14) zum Umhüllen der Aufnahme (12) des Anschlagelements (11), wobei wenigstens der offene Raum (15) für den Eintritt in die Aufnahme abgedeckt wird; wobei die Schnellverschlussmutter (13), wenigstens zum Teil, in das Innere der Aufnahme (12) des Anschlagelements (11), über den Raum (15) in der Struktur (17) der Aufnahme (12), eingebracht wird, wobei die Mutter (13) in der Aufnahme (12) frei beweglich für die Orientierung der Öffnung des Gewindes (18) der Mutter (13) zurückgehalten wird; und wobei das elastische Element (14) die Mutter (13) in der Aufnahme (12) nicht auf starre Weise zurückhält, wobei es Orientierungen der Mutter (13) gestattet, die mit der Position des elastischen Elements (14) in elastischen Kontakt kommen.
Patent DE-202021101580-U1 (DE)
Title: Multifunktionsküchengerät mit Teesieb
IPC: A47J44/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Multifunktionsküchengerät mit
 einem Mixtopf (3), und
 einer in den Mixtopf (3) hineinragenden, durch einen Antrieb um eine in Längsrichtung (L) ausgerichtete Drehachse antreibbaren Welle (14) und
 einem Deckel (4) für den Mixtopf (3) mit einer Deckelöffnung (7), gekennzeichnet durch ein Teesieb (8) mit einem länglichen Teesiebkörper (18), der durch die Deckelöffnung (7) führbar ist, und eine Teesieböffnung (9), um die eine Halterung angeordnet ist, die Abmessungen aufweist, die ein vollständiges Durchrutschen des Teesiebs (8) durch die Deckelöffnung (7) verhindert.
Patent DE-202021102717-U1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
IPC: B05B7/24
Filed: 2021-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Applikation eines Gemisches aus Gas und einer Behandlungsflüssigkeit (11) auf Gewebe umfassend
 - ein Handstück (1) mit einem Gehäuse (3),
 - ein in dem Gehäuse (3) untergebrachtes Stellventil (9), das einen Ventilkörper (9.1) mit einem Ventilkegel (9.2) aufweist, der mit einem konischen Ventilsitz (9.3) in einem Ventilgehäuse (9.4) zusammenwirkt, wobei mit einem an dem Gehäuse (3) des Handstücks angeordneten Betätigungsorgan (8) die Durchflussmenge der Behandlungsflüssigkeit (11) zwischen einem Ventileingang (9.5) und einem Ventilausgang (9.8) in dem Ventilgehäuse (9.4) einstellbar ist,
 - ein an dem Gehäuse (3) angeordnetes Verbindungsteil (6), das an der Außenseite des Gehäuses (3) fluidleitend und lösbar mit einem Behälter (7) zur Aufnahme der Behandlungsflüssigkeit (11) und innerhalb des Gehäuses (3) fluidleitend mit dem Ventileingang (9.5) verbunden ist,
 - eine Druckgasquelle für das Gas,
 - ein das Gehäuse (3) begrenzendes Kombiniermodul (4) mit einem zentralen Flüssigkeitsauslass (4.4) und einem im Inneren des Gehäuses (3) angeordneten zentralen Flüssigkeitseinlass (4.1) für die Behandlungsflüssigkeit (11) sowie einem Gasauslass (4.7) für das Gas, wobei die Druckgasquelle über eine in das Gehäuse (3) des Handstücks (1) geführte Gasleitung (2) mit dem Gasauslass (4.7) und der zentrale Flüssigkeitseinlass (4.1) mit dem Ventilausgang (9.8) fluidleitend verbunden ist,
 - ein an dem Gehäuse (3) angeordnetes, handbetätigtes Betätigungsorgan (10) zum Freigeben und Unterbrechen des Gasstroms von der Druckgasquelle zu dem Gasauslass (4.7),
 - einen lösbar mit dem Gehäuse (3) verbundenen Sprühkopf (5) mit einer Austrittsöffnung (5.3), wobei die Austrittsöffnung (5.3) mit dem zentralen Flüssigkeitsauslass (4.4) fluchtet und der Gasauslass (4.7) des Kombiniermoduls (4) in einem von dem Sprühkopf (5) und dem Gehäuse (3) begrenzten Raum mündet und
 - eine in dem Sprühkopf (5) befestigte Abgabedüse (13), die sich mit ihrem mindestens einen Düsenausgang (13.1) in Richtung der oder durch die Austrittsöffnung (5.3) des Sprühkopfes (5) erstreckt und deren Düseneingang (13.2) lösbar und fluidleitend mit dem zentralen Flüssigkeitsauslass (4.4) des Kombiniermoduls (4) verbunden ist.
Patent DE-202021104237-U1 (DE)
Title: Zylinderschalldämpfer
IPC: F16L55/04
Filed: 2021-08-09
Abstract: Zylinderschalldämpfer, der ein Schalldämpferrohr (1) und ein Verbinder (2) umfasst. Dieser ist durch Folgendes gekennzeichnet. Dazu gehört noch ein Schalldämpfergehäuse (3), bei dem der Verbinder (2) befestigt ist. Das Schalldämpferrohr (1) ist in der inneren Kammer (10) des Schalldämpfergehäuses (3) angeordnet. Das erste Ende des Schalldämpferrohrs (1) ist mit dem Verbinder (2) verbunden, das andere Ende des Verbinders (2) ist eine Einlassöffnung und erstreckt sich aus dem Schalldämpfergehäuse (3) heraus. Das Schalldämpferrohr (1) ist ein aus elastischem Material hergestellter Rohrkörper, dessen Wand mehrere Wandmikroporen (11) hat. Das Schalldämpfergehäuse (3) hat noch Entlüftungsporen (20), die mit der inneren Kammer (10) verbunden sind.
Patent DE-202021104610-U1 (DE)
Title: Verteilerkasten, insbesondere für Fahrzeuge
IPC: H02G3/16
Filed: 2021-08-26
Abstract: Verteilerkasten umfassend ein Gehäuse mit Kontaktvorrichtungen (4, 5, 6, 7, 10, 11, 12), wobei mehrere Sicherungen (13, 14, 15) in dem Gehäuse anbringbar und elektrisch leitend mit den Kontaktvorrichtungen (4, 5, 6, 7, 10, 11, 12) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse in Draufsicht einen gewölbten oder polygonalen Gehäuserand aufweist und dass erste Kontaktvorrichtungen (4) in Abständen zueinander entlang des Gehäuserands angeordnet sind, wobei jeder ersten Kontaktvorrichtung (4) eine zur Mitte des Gehäuses hin verlagerte zweite Kontaktvorrichtung (10) zugeordnet ist, so dass eine Sicherung (13) mit der ersten Kontaktvorrichtung (4) und der zugeordneten zweiten Kontaktvorrichtung (10) verbindbar ist.
Patent DE-202021106139-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Bluetooth-Kopfhörer
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-11-10
Abstract: Gehäuse für geräuschreduzierende Bluetooth-Kopfhörer, umfassend einen Hauptkörper und eine mit dem Hauptkörper durch ein Scharnier verbundene obere Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass der geräuschreduzierende Bluetooth-Kopfhörer des Weiteren noch umfasst:
 einen Unterbringungsraum, wobei der Unterbringungsraum an dem Hauptkörper angeordnet ist, wobei, nachdem der Hauptkörper und die obere Abdeckung geschlossen wurden, der Unterbringungsraum verschlossen ist;
 eine Ladevorrichtung, wobei die Ladevorrichtung am Hauptkörper angeordnet ist;
 eine Platine des Hauptkörpers, wobei die Platine des Hauptkörpers in dem Hauptkörper angeordnet und die Platine mit der Ladevorrichtung verbunden ist;
 einen geräuschreduzierenden Bluetooth-Kopfhörer, wobei der geräuschreduzierende Bluetooth-Kopfhörer abnehmbar in dem Unterbringungsraum platziert ist, und der Bluetooth-Kopfhörer durch die Ladevorrichtung aufgeladen wird.
Patent DE-202021107028-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für eine Windenergieanlage zur Erhöhung der Verschleißfestigkeit und Minimierung des Bremsstaubanfalls bei einer derartigen Bremsvorrichtung
IPC: F03D80/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Bremsvorrichtung (1) für eine Windenergieanlage mit einer Bremsscheibe (2), die mechanisch an eine vom Wind wenigstens mittelbar antreibbare Welle (3) gekoppelt oder Teil einer Azimutbremsvorrichtung ist und mit wenigstens einem Bremselement (4), das mittels einer Bremsaktorik (5) relativ zur Bremsscheibe (2) in wenigstens eine Bremsstellung, in der das Bremselement (4) die Bremsscheibe (2) wenigstens bereichsweise berührt, und in zumindest eine Laufstellung, in der das Bremselement (4) von der Bremsscheibe (2) abgehoben ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (4) in einem Reibbereich (6), der die Bremsscheibe (2) in der Bremsstellung wenigstens teilweise berührt, eine durch einen thermischen Beschichtungsvorgang erzeugte, einen Verschleiß des Reibbereichs (6) zumindest verringernde Beschichtung (7) aufweist.
Patent DE-202022101865-U1 (DE)
Title: Zerlegbare Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-04-07
Abstract: Zerlegbare Grillvorrichtung umfassend ein plattenartiges Bodenelement (12), zwei Seitenplatten (16), eine rückseitige Platte (18), wobei die zwei Seitenplatten (16) und die rückseitige Platte (18) die Seitenwände der Grillvorrichtung bilden, und eine Brennereinheit (20), wobei die Brennereinheit (20) ein Gehäuse (23) und wenigstens ein mit Gas betriebenes Heizelement umfasst und die Oberseite der Grillvorrichtung bildet, wobei im montierten Zustand das Bodenelement (12), die Seitenwände und die Brennereinheit (20) einen an einer Seite offenen Hohlraum (24) ausbilden, der als Garraum dient und wobei das Heizelement so angeordnet ist, dass in einer ersten Stellung der Brennereinheit (20) das Heizelement den Garraum erhitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände, die Brennereinheit (20) und das Bodenelement (12) jeweils mittels Steckverbindungen lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022104916-U1 (DE)
Title: Mörtelsprühvorrichtung mit steuerbarem Hub und steuerbarer Sprühmenge
IPC: F16L55/18
Filed: 2022-08-31
Abstract: Mörtelsprühvorrichtung mit steuerbarem Hub und steuerbarer Sprühmenge, gekennzeichnet durch die folgenden Teile:
 einen Portalrahmen (1), wobei die horizontale Stange mit einer Motoranordnung versehen ist,
 eine Drehsprühanordnung, wobei der enthaltene bidirektionale Drehzentrifugalsprüher (6) und die Motoranordnung durch Aufhängung unter der Motoranordnung verbunden sind,
 eine Steueranordnung, wobei das Ausgangsende jeweils mit der Motoranordnung und einer Schaltung des bidirektionalen Drehzentrifugalsprühers (6) verbunden ist,
 eine Drehplattform (8), die durch Aufhängung unter dem bidirektionalen Drehzentrifugalsprüher (6) verbunden ist,
 eine Mörtelförderanordnung, die mit einem Rohr des bidirektionalen Drehzentrifugalsprüher (6) zum Bereitstellen eines Sprühmörtels verbunden ist,
 die Anordnung ist derart gestaltet, dass der Mörtel beim Aufsprühen vom bidirktionalen Drehzentrifugalsprüher (6) auf die Drehplattform (8) durch die Zentrifugalkraft erzeugt durch die Drehplattform (8), gleichmäßig entnommen und auf die auszubessernde Wand aufgebracht wird.
Patent DE-202022105705-U1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
IPC: F04C13/00
Filed: 2022-10-10
Abstract: Hochdruckpumpe, umfassend eine Archimedische Schraube oder Schnecke mit Füllung einer magnetorheologischen Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetorheologische Flüssigkeit in einem Mittelteil der Hochdruckpumpe durch ein Magnetfeld versteifbar ist.
Patent DE-202023001900-U1 (DE)
Title: Haltebügel für eine Spanneinrichtung zum Befestigen einer Gitteranordnung am Rahmenprofil eines Solarmoduls
IPC: H02S20/00
Filed: 2023-09-07
Abstract: Haltebügel (2) für eine Spanneinrichtung (1) zum Befestigen einer Gitteranordnung (39) am Rahmenprofil (34) eines Solarmoduls (33), wobei das Rahmenprofil (34) einen ersten Profilabschnitt (35) zur Aufnahme und zum Tragen der stromerzeugenden gläsernen Platte (38) des Solarmoduls (33) aufweist und sich dem ersten Profilabschnitt (35) ein zweiter Profilabschnitt (36) anschließt, dem ein dritter Profilabschnitt (37) folgt und wobei der Haltebügel (2) zwei erste Schenkel (3) und zwei zweite Schenkel (4) aufweist und die Schenkel (3, 4) je eine Längsnut (5) zum Aufstecken des Haltebügels (2) auf den dritten Profilabschnitt (37) bilden und der Haltebügel (2) einen Verbindungsabschnitt (8) zum Tragen eines Schraubmittels (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Haltebügel (2) ein Vorsprung (2a) vorgesehen ist, der zum Abstützen der Gitteranordnung (39) bestimmt ist.
Patent DE-202023103016-U1 (DE)
Title: Lastentrageeinrichtung für ein ein- oder mehrspuriges Landfahrzeug
IPC: B62H1/00
Filed: 2023-06-01
Abstract: Lastentrageeinrichtung für ein ein- oder mehrspuriges Landfahrzeug mit einem Fahrzeugkörper, insbesondere für einen elektrisch angetriebenen Roller, wobei die Lastentrageeinrichtung am Landfahrzeug im Bereich des Fahrzeugkörpers anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastentrageeinrichtung (6) zumindest eine Stützeinrichtung aufweist, die an der Lastentrageeinrichtung (6) lageveränderbar angeordnet ist.
Patent DE-202023104412-U1 (DE)
Title: Kombinationsstruktur einer unidirektionalen/bidirektionalen AC/DC-Stromversorgung
IPC: H02M1/00
Filed: 2023-08-03
Abstract: Eine Konfigurationsstruktur einer unidirektionalen/bidirektionalen AC/DC-Stromversorgung (20), umfassend:
 ein Gehäuse (21), das rechteckig ist, einen Aufnahmeraum aufweist, eine erste Richtung und eine zweite Richtung definiert, eine erste Seitenwand (211) und eine zweite Seitenwand (212) aufweist, die sich in die erste Richtung an zwei Seiten davon erstrecken, und eine Vorderwand (213) und eine Rückwand (214) aufweist,
 die sich in die zweite Richtung an einer Vorderseite und einer Rückseite davon erstrecken;
 eine erste Buseinheit (22), die so in das Gehäuse (21) eingebaut ist, dass sie sich in die erste Richtung erstreckt und an der ersten Seitenwand (211) anliegt, und deren eines Ende sich bis zur Außenseite der Rückwand (214) erstreckt;
 eine Blindleistungskompensationseinheit (PFC-Einheit) (23), die im Gehäuse (21) so installiert ist, dass sie sich in die zweite Richtung erstreckt und nahe an der Vorderwand (213) liegt, und die elektrisch mit der ersten Buseinheit (22) verbunden ist, wobei die PFC-Einheit (23) eine dreiphasige dreistufige Blindleistungskompensationsschaltung ist;
 drei Leistungsmoduleinheiten (24), die im Gehäuse (21) so installiert sind, dass sie sich in die erste Richtung erstrecken und parallel zueinander sind, zwischen der PFC-Einheit (23) und der Rückwand (214) angeordnet und elektrisch mit der PFC-Einheit (23) verbunden sind;
 eine zweite Buseinheit (25), die an der Rückwand (214) so installiert ist, dass sie sich in die zweite Richtung erstreckt, wobei ein Ende elektrisch mit den Leistungsmoduleinheiten (24) verbunden ist und ein gegenüberliegendes Ende sich zur Außenseite der Rückwand (214) erstreckt; und
 eine Steuersystemeinheit (26), die im Gehäuse (21) so angeordnet ist, dass sie sich in die erste Richtung erstreckt und an der zweiten Seitenwand (212) anliegt, und die elektrisch mit der PFC-Einheit (23) und den Leistungsmoduleinheiten (24) verbunden ist.
Patent DE-202023105039-U1 (DE)
Title: Tragschichtelement und modulares Bodensystem
IPC: E04C2/52
Filed: 2023-09-01
Abstract: Tragschichtelement, insbesondere für Trockenhohlraumböden, bestehend aus einem Verbund von zwei miteinander verbundenen Platten, wobei eine das Tragschichtelement nach unten abschließende, untere Platte (1) ausgestaltet ist, um der Anbindung von Befestigungselementen zu dienen, und eine das Tragschichtelement nach oben abschließende, obere Platte (2) eine individuell festlegbare Konfiguration von Nuten (3) zur Aufnahme von Fluidleitungen (4) aufweist, wobei die Nuten (3) eine die Fluidleitung (4) umgreifende Querschnittsform aufweisen, die von der Nutöffnung aus zum Nutgrund hin gesehen zu ihren beiden Seiten jeweils einen Hinterschnitt (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Fluidleitung (4) umgreifende Querschnittsform der Nuten (3) achteckig ausgestaltet ist.
Patent DE-202023105733-U1 (DE)
Title: Mehrstufige Automobilkennzeichnung mit blendendem Effekt
IPC: B60Q1/26
Filed: 2023-10-04
Abstract: Mehrstufige Automobilkennzeichnung mit blendendem Effekt, dadurch gekennzeichnet, dass einschließlich einer Fundamentplatte (1), die mit einem blendenden Film (2) beschichtet ist, um blendendes Licht und Schatten zu erzeugen. Der blendende Film (2) ist mit mehreren Brechenden Teilen (21) zur Erzeugung blendender Muster versehen. Die Außenseite der Fundamentplatte (1) ist von einem Hochglanzspiegelfasenteil (4) umgeben, und die Oberseite der Hochglanzspiegelfasenteil (4) erstreckt sich über die Oberfläche der Fundamentplatte (1) an der Stelle, an der den blendenden Film (2) aufgebracht wird.
Patent DE-202023105892-U1 (DE)
Title: Fugenreiniger zum Reinigen von Fugen
IPC: A01M21/02
Filed: 2023-10-11
Abstract: Fugenreiniger (1) zum Reinigen von Fugen
 mit zumindest einer Reinigungseinheit (2) zum Reinigen der Fugen
 und
 mit zumindest einer Aufsetzeinheit (3) zum Aufsetzen des Fugenreinigers (1) auf einem Boden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Fugenreiniger (1) zumindest eine Höhenverstellung umfasst, mittels der die Aufsetzeinheit (3) und/oder die Reinigungseinheit (2) höhenverstellbar ist.
Patent DE-212013000271-U1 (DE)
Title: Dichtung für eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-12-17
Abstract: Dichtung (10) für eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung innerhalb einer hydraulischen Strecke zur Kupplungs- oder Bremsbetätigung, mit einem ersten Dichtelement (20), wobei das erste Dichtelement (20) einen Grundkörper (22) und mindestens eine erste Dichtlippe (24) aufweist, wobei die erste Dichtlippe (24) eine erste Dichtkontur (26) aufweist, welche eine erste Fläche (28) der Kolben-Zylinder-Anordnung zur Abdichtung kontaktiert, und mit einer Armierung (30), wobei die Armierung (30) an dem Grundkörper (22) des ersten Dichtelementes (20) anliegt und die Armierung (30) mindestens eine erste Auskragung (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die erste Dichtlippe (24) aus Silikon oder einem Silikon enthaltenden Werkstoff hergestellt ist.
Patent AT-15801-U2 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung einer Bondwelle
Inventor: PAUL FRIEDRICH LINDNER
IPC: H01L21/66
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Vermessung einer, insbesondere während eines Direktbonds entstehenden und fortlaufenden, Bondwellenfront. Der erfindungsgemäße Gedanke besteht darin, den Fortlauf der Bondwellenfront mittels Schall aktiv und/oder passiv zu vermessen. Erfindungsgemäß werden daher entweder die in den Substraten erzeugten Körperschallwellen, die bei der Verbindung der beiden Substrate entlang der Bondwellenfront entstehen, passiv von einem Schallaufnehmer gemessen und über die Laufzeit eine Bondwellenfrontposition ermittelt oder es wird in einem aktiven Verfahren Schall in mindestens eines der Substrate eingekoppelt um über die Änderung der Resonanzeigenschaften oder durch Schallreflexion eine Auskunft über die Position der Bondwellenfront zu erhalten.
Patent BR-MU8701085-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em lixa massageadora para os pÉs
Inventor: DO CARMO MACHADO AUGUSTO
IPC: A61B17/54
Filed: 2007-06-22
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM LIXA MASSAGEADORA PARA OS PÉS. Compreendendo um corpo principal no formato anatômico de uma planta do pé (1), sendo dotada de uma superfície canelada em relevo (2) destinada a massagear os pés, disposta sobre um perfil intermediário (3) que traz em seu lado oposto uma textura granulada abrasiva sob a forma de uma lixa (4), destinada a auxiliar na raspagem e embelezamento dos pés.
Patent BR-MU8800412-U2 (BR)
Title: garrafa para bebidas em geral com uma parte externa do pescoço parcialmente cilìndrica
Inventor: NOGUEIRA CELSO LUIZ
IPC: B65D1/02
Filed: 2008-08-07
Abstract: GARRAFA PARA BEBIDAS EM GERAL COM UMA PARTE EXTERNA DO PESCOçO PARCIALMENTE CILìNDRICA. O modelo de garrafa para bebidas em geral com uma parte externa do pescoço parcialmente cilíndrica objeto da presente patente consiste em, (1) tampa e boca da garrafa, (2) parte superior cónica do pescoço da garrafa, (3) parte de baixo cónica do pescoço da garrafa, (4) corpo da garrafa, (5) proteção por filme auto-adesivo de tato permanente, o presente pedido de patente de modelo de utilidade fica caracterizado por (6) parte externa cilíndrica do pescoço da garrafa.
Patent BR-MU8801692-U2 (BR)
Title: garrafa plástica sanfonada de bebida carbonatada
Inventor: DEFFERRARI RAUL JR
IPC: B65D1/02
Filed: 2008-07-30
Abstract: GARRAFA PLáSTICA SANFONADA DE BEBIDA CARBONATADA que possibilita a redução do volume interno para que, conforme o consumo da bebida, o gás que está contido nesta (normalmente dióxido de carbono), o qual tende a se separar da bebida, terá menor volume para permanecer após a separação, resultando em menor perda de gás. é constituída de uma garrafa plástica que possui uma sanfona disposta no seu corpo. Esta sanfona é projetada para que cada gomo desta sanfona se feche de forma programada e sucessiva quando acionada uma força de compressão no sentido axial, pois cada gomo da sanfona é dotado de um perfil diferenciado. Os gomos da sanfona, quando se fecham, promovem uma resistência contrária às forças que tendem a solicitar que este gomo volte à condição inicial, mantendo desta forma a sanfona fechada. Conforme a bebida é consumida a sanfona será fechada de maneira que fique o menor volume vazio possível, no qual o gás irá se concentrar quando da armazenagem da garrafa. é produzida da mesma forma que são produzidas atualmente as garrafas utilizadas para bebidas carbonatadas, através do processo de sopro de uma pré-forma em um molde, o qual define a forma da garrafa.
Patent BR-MU8902275-U2 (BR)
Title: bico extensìvel com tampa e lacre para fechamento de balde
Inventor: STURK RONALD
IPC: B65D25/40
Filed: 2009-10-02
Abstract: BICO EXTENSìVEL COM TAMPA E LACRE PARA FECHAMENTO DE BALDE. Refere-se a patente de Modelo de Utilidade de disposições construtivas introduzidas em bico extensivel com tampa e lacre para fechamento de balde, obtendo melhoria funcional, através de forma, estrutura e configuração otimizadas introdução de selo (2) de fechamento interno e de abas retangulares (4) opcionais viradas para dentro, trazendo maior facilidade e segurança de abertura, melhor vedação e maior flexibilidade na utilização.
Patent BR-MU8902947-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em churrasqueira
Inventor: MENEGAZZO FERNANDO CESAR
IPC: F24C5/00
Filed: 2009-08-24
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM CHURRASQUEIRA, patente Modelo de Utilidade de churrasqueira a álcool ou produtosem gel é composta por base com alças para manuseio, réchaud com abafador, suporte para colocação de água, suporte para recipientes de preparo de alimentos e chapa com alças. Tem os mesmos princípios das churrasqueiras comuns, diferencia-se pela água que é colocada no recipiente para evitar acidentes, pois o álcool cai dentro da água não propagando fogo externo (mecanismo de segurança) e a mesma água neste moderno sistema faz com que o álcool perdure por mais tempo, reduz também o calor lateral e a parte que fica em contato com a superfície o calor torna-se quase que nulo. Funciona através do réchaud que fica instalado na porção central da base ventilada com alças para manuseio, servindo de fonte de calor para preparo de alimentos, seja pelo suporte para recipientes de preparo de alimento ou pela chapa com alças que pode ser sobreposta ao suporte.
Patent BR-MU9000014-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em mini rodo absorvente
Inventor: ANDRADE LUCIA MOLETA
IPC: A47L13/50
Filed: 2010-01-18
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM MINI RODO ABSORVENTE. Especialmente de um mini rodo (1) para uso diverso, especialmente em pias, em que a limpeza! secagem é viabilizada por uma espuma (2) inferior, passível de ser movimentada por meio de alça (3) retrátil e respectivas hastes (4) ligadas a espera (5) da referida espuma (2), passível de ser comprimida contra os roletes (6) laterais, perfazendo a drenagem da mesma, ou com o movimento inverso da alça (3) liberando a espuma (2) propriamente para ser usada novamente.