baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262235-B4 (DE)
Title: Spanplatte, insbesondere Fußbodenpaneel oder Möbelplatte, und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: E04F15/02
Filed: 2002-11-12
Granted: 2010-05-12
Abstract: Spanplatte mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Oberseite ein Dekor, vorzugsweise ein Holz- oder Fliesendekor aufweist, das mit mindestens einer Schicht aus einem transparenten Kunstharz abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekor auf die Oberseite der Spanplatte aufgedruckt und die Kunstharzschicht papierfrei ist.
Patent DE-10291817-B4 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/38
Filed: 2002-04-11
Granted: 2017-10-19
Abstract: Wischblatt (10) zum Reinigen von Scheiben (14) insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem bandartig langgestreckten, federelastischen Tragelement (12, 120), an dessen der Scheibe zugewandten unteren Bandfläche (22, 122) eine an der Scheibe anlegbare gummielastische Wischleiste (24, 114) längsachsenparallel angeordnet ist und an dessen oberen Bandfläche (16) sich eine in Längsrichtung des Tragelements (12, 120) erstreckende, mit einer der Fahrtwind-Hauptströmungsrichtung (Pfeil 52) zugewandten Anströmfläche (54, 140) versehene, aus einem elastischen Material bestehende Windabweisleiste (42, 112) befindet, wobei die Windabweisleiste (42, 112) im Querschnitt gesehen zwei von einer gemeinsamen Basis (46, 134) aus divergierende, an dieser miteinander verbundene Schenkel (48, 50, 136, 138) hat, dass an der Außenseite des einen Schenkels (50, 138) die Anströmfläche (54, 140) ausgebildet ist und dass das Profil des Querschnitts der Windabweisleiste (42, 112) über deren gesamte Länge gleich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windabweisleiste (42) als Zweistoff-Bauteil ausgebildet ist, dessen mit den krallenartigen Fortsätzen (56) versehener Längsbereich aus einem härteren Material besteht als der näher an der Basis (46) liegende Längsbereich.
Patent DE-10310561-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fertigung von Brillengläsern und anderen Formkörpern mit optisch aktiven Oberflächen
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/005
Filed: 2003-03-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Rezept- oder Individualrezeptfertigung von Brillengläsern und
anderen Formkörpern
mit optisch aktiven Oberflächen
unter Verwendung von Kunststoffrohlingen (1), welche die Form von
flachen, runden Scheiben haben, an ihrem äußeren Rand gespannt werden
und unter mechanischem Materialabtrag eine gewünschte Oberflächengeometrie
und -qualität
dadurch erhalten, daß eine
konvexe Linsenvorderseite (19) und/oder eine konkave Linsenrückseite
(27) spanabhebend mit Fräs-
und/oder Drehwerkzeugen sowie durch Schleifen, Feinschleifen und
gegebenenfalls durch Polieren hergestellt wird, wobei am äußeren Umfang
des Werkstücks
(16) ein ringförmiger
Bereich (30) von größerer Dicke
(33) erhalten bleibt, der zum Spannen und/oder Ablegen des Werkstücks (16)
sowie zum Abstützen
und Stabilisieren des Formkörpers
und/oder des eigentlichen Brillenglases (32) bei Bearbeitungs- und
Transportvorgängen
dient und zum Schluß entfernt
wird, wobei der ringförmige
Bereich (30) Markierungen und/oder Formgebungen zur Identifizierung der
Bearbeitungsachsen erhält
und wobei an der Oberfläche
des Formkörpers
bzw. des eigentlichen Brillenglases (32) Feinmarkierungen angebracht
werden, welche die Achslage der erzeugten...
Patent DE-10313255-B4 (DE)
Title: Transfer-Kopf für eine Vorrichtung zum Transportieren von Bauelementen sowie Vorrichtung mit einem solchen Transferkopf
IPC: H05K13/02
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Transfer-
oder Bondkopf zum Übertragen
von kleinformatigen Bauelementen, beispielsweise Halbleiterbauelementen
(18) von einer Übergabe-
oder Aufnahmeposition an eine Ablageposition mit wenigstens einem
für eine
Schwenk- oder Drehbewegung
um eine erste Achse (L) gesteuert schwenkbaren oder drehbaren Halter
(7), der eine von der erste Achse radial beabstandete Aufnahme (8)
für ein
Bauelement (18) bildet und der mit dieser Aufnahme für eine Zustellbewegung
radial zur ersten Achse (L) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Halter (7) an einer ersten achsgleich mit der ersten Achse (L) angeordneten
Welle vorgesehen ist, die für
die Schwenk- und Drehbewegung des Halters um die erste Achse (L)
durch einen Antrieb schwenk- oder drehbar ist, daß die erste
Welle (3) von einer zweiten Welle (S) umschlossen ist, an der eine
die erste Achse (L) umschließende
Steuerkurve (11) für
die radiale Zustellbewegung des Halters (7) vorgesehen ist und die
für diese
Zustellbewegung durch einen Antrieb gesteuert um die erste...
Patent DE-10318018-B4 (DE)
Title: Kolbendämpfventil
Inventor: GRUNDEI MANFRED DIPL ING
IPC: F16F9/36
Filed: 2003-04-19
Granted: 2015-06-11
Abstract: Kolbendämpfventil (5) an einer Kolbenstange (7), wobei ein axial beweglicher Kolbenring (23) am Kolbendämpfventil (5) einen Strömungsweg zwischen zwei Arbeitsräumen (11; 13) eines Schwingungsdämpfers (1) beeinflusst, wobei der Kolbenring (23) von mindestens einer Feder (41; 41a; 41b) in einer definierten Lage zum Kolbendämpfventil (5) gehalten wird und damit einen Strömungsquerschnitt des Strömungswegs (19) bestimmt, wobei der Kolbenring (23) axial über eine Mantelfläche (21) des Kolbens (9) einen Überstand (33) aufweist und an diesem Überstand die mindestens eine Feder (41; 41a; 41b) angreift, dass das Kolbendämpfventil (5) zwischen den beiden Arbeitsräumen (11; 13) eine Strömungsverbindung (15) aufweist, die von mindestens einer Ventilscheibe (17) abgedeckt wird und die dem Strömungsweg (19) hydraulisch parallel geschaltet ist dadurch gekennzeichnet,. dass der Überstand (33) des Kolbenringes (23) radial verlaufende, zumindest segmentartige Stützflächen (35; 37) aufweist, die eine Nut (39) bilden, in die mindestens eine Feder (41a; 41b; 41) mit einem Ende eingreift, wobei die Feder (41) für den Kolbenring (23) als eine Scheibenfeder ausgeführt ist.
Patent DE-10321837-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Fahrzeug
Inventor: MONIEN AURICA
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-05-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Mittelkonsole für ein Fahrzeug (2), welche entnehmbar in dem Fahrzeuginnenraum angeordnet ist und zumindest einen Getränkehalter, wenigstens einen Ablagebereich sowie zumindest eine elektrische Geräte-Komponente aufweist, welche mit zumindest einer elektrischen Geräte-Komponente des Fahrzeuges (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine elektrische Geräte-Komponente über eine schnurlose Verbindung mit der zumindest einen elektrischen Geräte-Komponente des Fahrzeuges (2) verbunden ist.
Patent DE-10325183-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Ermittlung des Beladungszustands eines in einem Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Bauteils
Inventor: CHRISTL WERNER
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-06-04
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Beladungszustands mit einer Abgaskomponente eines in einem Abgasbereich (18) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Bauteils (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasmassenstrom (61) der Brennkraftmaschine (10) erhöht wird, dass eine Druckänderung im Abgasbereich (18) vor dem Bauteil (20) erfasst wird und dass aus der Druckänderung der Beladungszustand des Bauteils (20) ermittelt wird.
Patent DE-10332468-B4 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zur Bedienung eines Mikroskops
Inventor: RENTZSCH WOLFGANG
IPC: G02B21/24
Filed: 2003-07-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: Mikroskop
mit einem Okular (33), einem zur Beleuchtung eines Objekts dienenden
Beleuchtungsstrahlengang (35, 37) und mit einem das Objekt abbildenden
Detektionsstrahlengang (36), wobei dem Detektionsstrahlengang (36)
ein Bild einer Mikroskop-Bedienoberfläche (28) überlagerbar ist, welches zusammen
mit einem Objektbild an dem Okular (33) des Mikroskops (21) erzeugbar
ist und wobei zur Interaktion zwischen einem Bediener und der Mikroskop-Bedienoberfläche (28)
mindestens eine Bedienvorrichtung (1, 14) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung (1, 14) zum Einstellen von
Betriebsparametern des Mikroskops vorgesehen ist und ein Bedienelement
(1) aufweist, welches mindestens zwei um jeweils eine Achse (2)
drehbar angeordnete Betätigungselemente
(3, 4) aufweist, wobei die Achsen (2) der Betätigungselemente (3, 4) in Betriebsstellung
im Wesentlichen vertikal angeordnet sind, wobei die zwei Betätigungselemente
(3, 4) in vertikaler Richtung untereinander angeordnet sind und
wobei ein weiteres um eine weitere Achse (5) drehbar angeordnetes
Betätigungselement
(6) vorgesehen ist, dessen Achse (5) in Betriebsstellung im Wesentlichen
vertikal oder...
Patent DE-10341748-B4 (DE)
Title: Pumpe zum Entleeren stehender und hängender Behälter
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: F04B9/14
Filed: 2003-09-08
Granted: 2017-01-26
Abstract: Flüssigkeitsspender mit einem Flüssigkeitsbehälter und einer Kolbenpumpe, wobei die Kolbenpumpe in einer Anordnung über dem Behälter mit einer Saugleitung in den Behälter ragt und die Flüssigkeit über die Saugleitung von dem Behälterboden abzieht und wobei der Spender in eine Stellung bringbar ist, bei der die Kolbenpumpe unter dem Behälter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugleitung für Kolbennpumpe unter dem Behälter einkürzbar ist und mit einer Kappe abdeckbar ist, welche die Ansaugöffnung der eingekürzten Saugleitung dann mit dem in dieser Anordnung der Kolbenpumpe unter dem Behälter bestehenden Tiefsten des Behälters verbindet.
Patent DE-10346344-B4 (DE)
Title: Abdeckhaube für Abgasrohre, insbesondere Kaminabdeckung
Inventor: SCHIELE STEFAN
IPC: F23L17/12
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-06-30
Abstract: Abdeckhaube
(10) für
Abgasrohre (21), insbesondere Kaminabdeckung, mit einer Haltevorrichtung
(11) zur exzentrischen Befestigung an einem Abgasrohr (21), das
eine nach oben gerichtete Öffnung
(21a) aufweist; und einem an der Haltevorrichtung (11) befestigten
Abdeckelement (7) zur Abdeckung der Öffnung (21a) des Abgasrohres
(21)  mit einer Klemmvorrichtung (1), die in ihrer Form an den Außenumfang
des Abgasrohres (21) angepasst oder anpassbar ist und dieses zumindest
teilweise umgreift, um die Abdeckhaube (10) höhenvariabel und die Haltevorrichtung (11)
in ihrer exzentrischen Position variabel am Abgasrohr (21) zu befestigen
und mit einem Feststellelement (2), um die Klemmvorrichtung (1)
am Abgasrohr (21) zu fixieren  gekennzeichnet durch  einen
Schwenkarm (4), der um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert
ist, die sich senkrecht zur Längsachse
(A) des Abgasrohres (21) erstreckt, sowie durch ein Arretierelement,
welches entlang des Schwenkarmes (4) verschiebbar ist, um den Schwenkarm
(4) zu entriegeln oder zu arretieren.
Patent DE-10350214-B4 (DE)
Title: Schneckensperre
Inventor: PETRA ELKE
IPC: A01G13/10
Filed: 2003-10-27
Granted: 2010-12-16
Abstract: Schneckensperre, insbesondere für den Schutz von Pflanz- und Blumentöpfen, bestehend aus einem Bürstenband mit einem Längselement als Trägerelement, mit daran abstehend angeordneten Borsten,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Bürstenband in Art einer Flaschenreinigungs-Rundbürste (1) ausgebildet ist, wobei deren Längselement eine verdrillte Doppeldrahtseele (3) ist, welche die radial um diese abstehenden dichten Borsten (2) hält,  – und dass die ausreichend lange Rundbürste (1) um den Außenumfang des Pflanztopfes (6) legbar ist, wobei die Rundbürste (1) auf mindestens den kleinsten Topfdurchmesser ringförmig vorgebogen oder während dem Anlegen der Rundbürste (1) an den Außenumfang des Pflanztopfes (6) entsprechend gebogen wird und dass nach dem Anlegen an den Pflanztopf (6) beide Bürstenenden mit entsprechend lang ausgelegten Überlappungsenden (12) entweder aufeinandergelegt und zusammengedrückt werden, wobei die Borsten (2) sich ineinander verhakend den Bürstenring (10) fest zusammenhalten, oder die Überlappungsenden (12) miteinander verschlungen werden, wodurch der Bürstenring (10) am Außenumfang des Pflanztopfes...
Patent DE-10350424-B4 (DE)
Title: Knochenschraube
Inventor: WILLMANN NIKO
IPC: A61B17/58
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Knochenschraube,
insbesondere Spongiosaschraube, mit einem Schraubenkopf (2), einem Schraubenschaft
(3) und einem in Gewindegängen
auf dem Schraubenschaft (3) ausgebildeten Gewinde (4), dadurch gekennzeichnet,
daß ausgehend
von dem freien Ende (5) des Schraubenschaftes (3) eine Mehrzahl
von ersten Gewindegängen
(6) mit glatten Schneidkanten (7) in Richtung des Schraubenkopfes
(2) verlaufen, daß an
die ersten Gewindegänge
(6) in Richtung des Schraubenkopfes (2) gestaffelt anschließend zweite
Gewindegänge
(8) ausgebildet sind mit in den Schneidkanten (7) ausgebildeten
Freischneidungen (9), und daß die
Freischneidungen (9) der zweiten Gewindegänge (8), bezogen auf die Bogenlänge in Umfangsrichtung,
gegenüber
dem, vom freien Ende (5), jeweils vorangehenden zweiten Gewindegang
(8) vergrößert sind.
Patent DE-10357276-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur gerichteten Bereitstellung und Installation von gerätespezifischen Funktionalitäten und/oder Informationen für die Feldgeräte eines verteilten Systems
Inventor: JOHN DIRK
IPC: G05B19/042
Filed: 2003-12-05
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung und ein Verfahren zur gerichteten Bereitstellung und Installation von gerätespezifischen Funktionalitäten und/oder Informationen für in einem verteilten System angeordnete Feldgeräte (70), wobei wenigstens eine gerätespezifische Komponente (20) vorgesehen ist, die mit wenigstens zwei damit verknüpften funktionalen Einheiten (30) zusammenwirkt, und in der wenigstens einen gerätespezifischen Komponente (20) Mittel vorhanden sind, welche selbsttätig eine Bereitstellung und Installation von in den funktionalen Einheiten (30) abgelegten gerätespezifischen Funktionalitäten und/oder Informationen für die Feldgeräte (70) bewirken.
Patent DE-19600780-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren von Bereichen mit verschiedener Dotierung in einem Halbleiterbauelement und Halbleiterbauelement
Inventor: IGEL GUENTER
IPC: H01L29/47
Filed: 1996-01-11
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Kontaktieren von Bereichen mit verschiedener Dotierung in einem
Halbleiterbauelement, welche in einem Siliziumsubstrat (1) in unterschiedlicher
Tiefe angeordnet sind, wobei der erste Bereich (3) mit einer ersten
Dotierung und der kleineren Tiefe in dem zweiten Bereich (2) mit
einer zweiten Dotierung und der größeren Tiefe angeordnet ist,
und auf den ersten Bereich (3) eine erste Metallschicht (6) aufgebracht
wird, und auf einen Teilbereich der ersten Metallschicht (6) eine
zweite Metallschicht (8) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
erste Metallschicht (6) eine große Diffusionsgeschwindigkeit
und die zweite Metallschicht (8) eine große Löslichkeit für Si-Atome aufweist und daß die Anordnung
einer Wärmebehandlung
unterzogen wird, deren Parameter so gewählt sind, daß aufgrund
einer Diffusion von Siliziumatomen aus dem ersten Bereich (3) durch
die erste Metallschicht (6) in die zweite Metallschicht (8) die
erste und die zweite Metallschicht (6, 8) soweit abgesenkt werden,
bis der zweite Bereich (2) über
die erste Metallschicht...
Patent DE-19627936-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfereinheit
Inventor: NEUMANN RAINER
IPC: F21S8/12
Filed: 1996-07-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Fahrzeugscheinwerfereinheit
mit einem Abblendlichtscheinwerfer (10), der eine Lichtquelle (20)
und einen Reflektor (18) aufweist und der ein Abblendlichtbündel aussendet,
das eine obere Helldunkelgrenze (44, 46; 44, 47) aufweist, und mit
einer Lichtquelle (30) zur Erzeugung eines Begrenzungslichts, dadurch
gekennzeichnet, dass von der Lichtquelle (30) zur Erzeugung des Begrenzungslichts
ausgesandtes Licht zur Erzeugung eines zusätzlichen Lichtbündels genutzt
wird, das oberhalb der Helldunkelgrenze (44, 46; 44, 47) des Abblendlichtbündels verläuft und
einen Bereich (50) vor dem Fahrzeug oberhalb der Helldunkelgrenze
(44, 46; 44, 47) beleuchtet.
Patent DE-19629993-B4 (DE)
Inventor: FRIEDERICH KILIAN
IPC: B24D3/16
Filed: 1996-07-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: A novel Al2O3-based mixed ceramic contains 0-5 wt.% ZrO2 and 20-50 wt.% hard material which consists of metal carbides and carbonitrides and which has the formula TiW(C,N). The Al2O3 particles have a mean particle size of max. 0.5 microns and the hard material particles have a mean particle size of max. 0.4 microns. Also claimed is a method of producing an Al2O3-based mixed ceramic by: (a) finely grinding and mixing 20-50 wt.% of a mixt. of titanium carbide or carbonitride (specific surface greater than 10 m2/g.) and 5-10% (by wt. of the Ti component) tungsten carbide (mean particle size much less than 0.4 microns) with 50-80 wt.% of fine grained Al2O3 powder, opt. with addn. of up to 5 wt.% zirconium oxide and/or up to 0.5 wt.% sintering aid, in an organic medium or water in an attrition ball mill and adding a temporary organic binder; (b) eliminating the grinding liq. and sieving the dry powder mixt. through a 250 micron sieve; and (c) uniaxially or isostatically hot pressing the powder mixt. in a mould according to a predetermined pressure and temp. cycle. Further claimed is an Al2O3-based mixed ceramic produced by the above method.
Patent DE-19638294-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsprojektil
Inventor: SCHILDKNECHT MANFRED
IPC: F42B12/72
Filed: 1996-09-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hochgeschwindigkeitsprojektil
mit mindestens einer Komponente (14, 18), die während des Fluges luftreibungsbedingt
thermisch hochbelastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die thermisch
hochbelastete Komponente (14, 18) des Hochgeschwindigkeitsprojektiles (10)
eine Haut (20) in Form eines Bleches aus reinem Wolfram ist und
einen Kern (22) aufweist, der eine relativ niedrige Schmelzenthalpie
besitzt.
Patent DE-19639593-B4 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 1996-09-26
Granted: 2010-08-19
Abstract: Wischervorrichtung, insbesondere zum Wischen von Scheiben an Kraftfahrzeugen, mit einem Koppelelement, welches einen Wischarm trägt und das mittels eines Antriebselementes und eines Steuerelementes in eine Schwenk-Hub-Bewegung versetzbar ist, wobei das Koppelelement mit dem Antriebselement und dem Steuerelement über jeweils ein Lager drehbeweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (18) und das Steuerelement (20) im Bereich der Lager (30, 40) jeweils eine Ausformung (44) aufweisen, in die das Lager (30, 40) zumindest teilweise eingreift und das Koppelelement (12) im Bereich der Lager (30, 40) eine Verdickung (54) ausbildet, die teilweise in die Ausformung (44) eingreift und die von einer Durchgangsöffnung (58) durchsetzt ist, die zur Aufnahme einer Lagerbuchse (60) dient.
Patent DE-19643151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Enthärtungseinrichtung einer Haushalt-Geschirrspülmaschine
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-10-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Enthärtungseinrichtung einer Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einem Ionenaustauscher und einem zugeordneten Salzvorratsbehälter, in oder an dem eine Sensoreinrichtung für die Salzkonzentration einer in dem Salzvorratsbehälter vorhandenen Sole angeordnet ist, die eine Anzeigevorrichtung betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall, dass die Sensoreinrichtung bei der ersten Inbetriebnahme der Haushalt-Geschirrspülmaschine einen Salzmangel feststellt, bei der ersten Inbetriebnahme der Haushalt-Geschirrspülmaschine vor Beginn eines Spülprogramms ein Regenerieren des Ionenaustauschers vorgenommen wird.
Patent DE-19800309-B4 (DE)
Title: Selbstspannender Rundgreifer
Inventor: GRESBACH GERHARD
IPC: B66C1/42
Filed: 1998-01-07
Granted: 2004-02-19
Abstract: An ein Hebemittelanhängbarer, selbstspannenderRundgreifer zum übergreifenden Erfassen einer Last, insbesondere eines im wesentlichen waagerecht angeordneten Rohres, mit  – zwei zur Veränderung der von ihnen gebildeten Eintrittsöffnung relativ zueinander bewegbaren, insbesondere gegeneinander verschwenkbaren und in unterschiedlichen Stellungen zueinander gegenseitig arretierbarenGreifarmen (2, 10), von denen mindestens einer (2) mit einem beweglichen Gelenkarm (4) an seinem Ende versehen ist, der um eine zur Ebene der Greifarme (2, 10) senkrechte Achse (6) an diesem Eingreifarm (2) verschwenkbar ist,  – einem im oberen Abschnitt des Greifers in der Ebene der Greifarme (2, 10) schwenkbar angelenkten, insbesondere einseitigen Hebelarm (34), der im Abstand von seinem Schwenkpunkt (12) mit einer Einrichtung (36) zum Aufhängen des Rundgreifers an einem Hebezeug versehen oder verbindbar ist, sowie  – einem Kunstfaser-Gurtband (24), welches einerseits im unteren Endbereich des beweglichen Gelenkarmes (4) dieses einen Greifarmes (2) angeschlagen ist, an der dem anderen Greifarm (10) zugewandten Innenseite dieses einen Greifarmes (2) verläuft und andererseits an diesem Hebel (34) in einer Weise angreift, daß es durch die durch das Angreifen eines Hebezeuges verursachte Verschwenkung des Hebels (34) gespannt wird, und sich bei gehaltener Last (22) an diese anschmiegt,  dadurch gekennzeichnet, daß am Ende des Gelenkarmes (4) des einen Greifarmes (2) und/oder am Ende des anderen Greifarmes (10) jeweils ein  Schutzelement zum Schutz der Greifarmenden bei Aufsetzen auf eine Last vorgesehen ist.
Patent DE-19803810-B4 (DE)
Title: Maschine zum Umschnüren von Packstücken
IPC: B65B13/10
Filed: 1998-01-31
Granted: 2006-11-30
Abstract: Maschine
zum Umschnüren
von Packstücken
mit mindestens einer Umschnürvorrichtung, die
einen verschwenkbaren oder linear geführten Umschnürungsmittel-Führungsarm
(10) aufweist, wobei durch Vorschub des Packstücks eine zwischen einer Umlenkrolle (14)
des Führungsarms
(10) und einer Halte- oder Drehklemme gespannte Sehne des Umschnürungsmittels
(11) ausstülpbar
ist und das Umschnürungsmittel
(11) mittels des Führungsarms
(10) um die Packstückrückseite
bis zu einem Verschlussaggregat führbar ist, wobei das herumgeführte Umschnürungsmittel
(11) mittels des Verschlussaggregats mit dem freien Ende des Umschnürungsmittels
(11) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der
Ruhestellung des Führungsarms
(10) eine in die Umschnürungsebene
bewegbare Klemme (12) mit einer Schneidvorrichtung vorgesehen ist,
mittels welcher Klemme (12) zur Verhinderung der Umschnürung eines
bestimmten Packstücks
die zwischen der Umlenkrolle (14) des Führungsarms (10) und der Halte-
oder Drehklemme gespannte Sehne des Umschnürungsmittels (11) ergreifbar und
durchtrennbar ist.
Patent DE-19830688-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger für ein Fahrzeug
Inventor: REISS WILLY
IPC: H04B1/20
Filed: 1998-07-09
Granted: 2009-11-19
Abstract: Rundfunkempfänger für ein Fahrzeug für den Empfang von mit Zusatzsignalen versehenen Rundfunksignalen, mit einer Steuereinrichtung (6) zur Steuerung eines Audioverstärkers (3) und zur Auswertung der in den Rundfunksignalen erhaltenen Zusatzsignale, wobei die Steuereinrichtung (6) zur Auswertung der Zusatzsignale während des Empfangs eines Senders mindestens ein den Sender kennzeichnendes Zusatzsignal überwacht und bei einer Veränderung des den Sender kennzeichnenden Zusatzsignals das Wiedergabesignal des Audioverstärkers (3) beeinflusst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung (6) den Audioverstärker (3) derart ansteuert, dass das bei einer Trägerfrequenz wiedergegebene Signal unterdrückt wird, wenn das bei der Trägerfrequenz empfangene, den Sender kennzeichnende Zusatzsignal von einem Zusatzsignal eines geographischen Bereichs zu einem Zusatzsignal eines anderen geographischen Bereichs wechselt und  die Steuereinrichtung den Zeitraum ermittelt, den der Wechsel anhält, und bei Überschreitung einer vorbestimmten Zeitspanne einen Sendersuchlauf initiiert und/oder einen anderen Sender einstellt.