baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022005078-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug und Lager- und Entnahmesystem sowie Verfahren zur Messung der Höhe oder eines Höhenbereichs eines Behälters und/oder Behälterstapels mit einem derartigen Transportfahrzeug
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-02-24
Abstract: Im Hinblick auf einen besonders sicheren und leistungsstarken Betrieb mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Transportfahrzeug für Behälter (1) in einem Lager- und Entnahmesystem, wobei das Transportfahrzeug einen Aufbau (2) mit einem Aufnahmebereich (3) zur Aufnahme eines oder mehrerer Behälter (1) aufweist, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Aufbau (2) und/oder ein am Aufbau (2) angeordneter Greifer (5) für Behälter (1) eine Messeinrichtung mit einem oder mehreren Sensoren (4) zur Messung der Höhe oder eines Höhenbereichs eines Behälters (1) und/oder Behälterstapels aufweisen oder aufweist. Des Weiteren ist ein entsprechendes Lager- und Entnahmesystem sowie ein Verfahren zur Messung der Höhe oder eines Höhenbereich eines Behälters (1) und/oder Behälterstapels mittels eines derartigen Transportfahrzeugs angegeben.
Patent DE-102022100096-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum betreiben davon
Inventor: HAN LIU
IPC: H01L23/535
Filed: 2022-01-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, die eine Zellregion aufweist, wobei die Zellregion eine erste Gruppe von einem oder mehreren ersten Blöcken und eine zweite Gruppe von einem oder mehreren zweiten Blöcken aufweist. Jeder der ersten Blöcke weist ein Taktgatter auf und jeder der zweiten Blöcke weist einen Entkopplungskondensator auf. Die erste Gruppe weist zwei oder mehr erste Blöcke auf und/oder die zweite Gruppe weist zwei oder mehr zweite Blöcke auf. Die ersten Blöcke der ersten Gruppe sind mit den zweiten Blöcken der zweiten Gruppe verschachtelt.
Patent DE-102022103041-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und -vorrichtung für Isolationsschichten in Wicklungsnuten
Inventor: ZINK OLIVER
IPC: G01R31/52
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfverfahren zur zerstörungsfreien Prüfung der Isolationsqualität einer zur elektrischen Isolation in einer Wicklungsnut (5) eines elektromotorischen Stator- oder Rotorbauteils (3) auf den Nutoberflächen aufgebrachten Isolationsschicht (4) sowie eine Prüfvorrichtung zur Durchführung dieses Prüfverfahrens. Die Prüfung wird mittels einer an die Wicklungsnut (5) geometrisch angepassten Sonde (1) durchgeführt, wozu zwischen der Sonde (1) und dem Stator- oder Rotorbauteil (3) eine Prüfspannung angelegt wird. Zeitgleich werden die elektrische Spannung und die elektrische Stromstärke zwischen der Sonde (1) und dem Stator- oder Rotorbauteil (3) gemessen und auf Basis der gemessenen Werte das Auftretens eines Spannungsdurchschlages, einer Teilentladung oder eines Leckstroms detektiert. Das Prüfverfahren und die Prüfvorrichtung eigenen sich insbesondere zur Qualifizierung der Isolationsschichten (4) im Rahmen der Fertigung von kunststoffbeschichteten Stator- oder Rotorbauteilen (3), zur Identifikation von Fehlstellen oder Inhomogenitäten in den Isolationsschichten (4) sowie zur indirekten Bestimmung der Isolationsschichtdicke und/oder der Isolationsgüte.
Patent DE-102022103658-A1 (DE)
Title: Arzneimittelzusammensetzung enthaltend L-Tryptophan (L-Try) und L-5-Hydroxytryptophan (5-HTP) sowie einen peripheren Abbauhemmer
Inventor: KAMPRAD JOACHIM
IPC: A61K31/405
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die gleichzeitige Verwendung von L-Tryptophan (L-Try) und L-5-Hydroxytryptophan (5-HTP), sowie einem peripheren Abbauhemmer zur Herstellung eines Arzneimittels zur Vorbeugung und Therapie von Schmerzen, Depressionen, Schlafstörungen und anderen Serotoninabhängigen Erkrankungen oder Störungen des ZNS. Alle Bestandteile des neuen Medikamentes sollen zusammen freigesetzt werden. Als periphere Abbauhemmer für Tryptophan und 5-Hydroxytryptophan sollen Carbidopa und oder Benserazid verwendet werden.
Patent DE-102022107572-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ADAMCZYK PRZEMYSTAW
IPC: B60N2/07
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenanordnung für einen Fahrzeugsitz (1), die aufweist:- eine Unterschiene (4) zur Befestigung an einem Fahrzeug-Boden (3),- eine längsverstellbar in der Unterschiene (4) aufgenommene Oberschiene,- eine an der Unterschiene (4) angebrachte Klammer (8), die von der Unterseite her an der Unterschiene (4) befestigt ist und Begrenzungs-Mittel (24a, 24b) aufweist, die durch Fensteröffnungen der Unterschiene in den Innenraum der Unterschiene (4) ragen und einen Anschlag für eine Endposition der Oberschiene festlegen.Hierbei ist vorgesehen, dass die an der Unterschiene befestigte Klammer (8) reversibel elastisch verstellbar ist zwischen ihrer Montagestellung, in der die Begrenzungs-Mittel (24a, 24b) die Endposition der Oberschiene (5) festlegen, und einer Freigabestellung, in dem die Begrenzungs-Mittel (24 a,b) verstellt sind und die Oberschiene über die Endposition hinaus verstellbar ist.Die Begrenzungs-Mittel sind insbesondere an seitlich aufschwenkenden Feder-Armen angebracht. Zur Freigabe wird insbesondere ein Freigabe-Werkzeug angesetzt.
Patent DE-102022109911-A1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung für ein in axialer Richtung zu sicherndes Bauteil sowie Elektromotor
Inventor: SARWAR USMAN
IPC: F16B21/18
Filed: 2022-04-25
Abstract: Sicherungsanordnung für ein in axialer Richtung zu sicherndes Bauteil (14), mit einem Sicherungsring (2) der mindestens zwei in radialer Richtung abstehende Schneidorgane (6) aufweist, die in ein Halteorgan (16) eingreifen, wobei das Halteorgan (16) eine den Schneidorganen (6) entsprechende Anzahl Haltevorsprünge (18) aufweist, wobei die Schneidorgane (6) eine zumindest in tangentialer Richtung wirkende Schneidkontur (8) aufweisen, derart, dass der Sicherungsring (2) bajonettverschlussartig über die Haltevorsprünge (18) am Halteorgan (16) anzuordnen ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Elektromotor mit einer derartigen Sicherungsanordnung (4).
Patent DE-102022112743-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Qualität einer Audio- und/oder Videoaufzeichnung sowie Steuervorrichtung für ein mobiles Endgerät
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: H04N5/262
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verbesserung der Qualität einer Audio- und/oder Videoaufzeichnung, die mittels eines mobilen Endgeräts (10) vorgenommen wird, wobei die Aufzeichnung mittels einer manuell am mobilen Endgerät auszuführenden Startaktivität gestartet und mittels einer manuell am mobilen Endgerät auszuführenden Stoppaktivität beendet wird. Eine infolge der Start- und/oder der Stoppaktivität auftretende Störung der Aufzeichnung wird zumindest reduzierta) durch Löschen eines ersten vorgebbaren zeitlichen Abschnitts (T1) am Anfang und/oder durch Löschen eines zweiten vorgebbaren zeitlichen Abschnitts (T2) am Ende der Audio- und/oder Videoaufzeichnung, und/oderb) durch zumindest teilweise Kompensation der Störung innerhalb eines dritten vorgebbaren zeitlichen Abschnitts (T3; T7) am Anfang und/oder innerhalb eines vierten vorgebbaren zeitlichen Abschnitts (T4; T8) am Ende der Audio- und/oder Videoaufzeichnung.
Patent DE-102022114519-A1 (DE)
Title: Automatisches zusammenführen von gpu-initiierter netzwerkkommunikation
Inventor: DINAN JAMES
IPC: G06F15/173
Filed: 2022-06-09
Abstract: Geräte, Systeme und Techniken sind auf die automatische Zusammenführung von GPU-initiierten Netzwerkkommunikationen gerichtet. In einem Verfahren empfängt eine Kommunikationsengine von einer gemeinsam genutzten Speicheranwendung, die auf einer ersten Grafikverarbeitungseinheit (GPU) ausgeführt wird, eine erste Kommunikationsanforderung, die einer zweiten GPU zugewiesen ist oder diese als zu verarbeitendes Ziel hat. Die Kommunikationsengine bestimmt, dass die erste Kommunikationsanforderung ein Koaleszenzkriterium erfüllt und speichert die erste Kommunikationsanforderung in Verbindung mit einer Gruppe von Anforderungen, die eine gemeinsame Eigenschaft haben. Die Kommunikationsengine führt die Gruppe von Anforderungen zu einer zusammengeführten Anforderung zusammen und transportiert die zusammengeführte Anforderung über ein Netzwerk an die zweite GPU.
Patent DE-102022117659-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: WEHLE UWE
IPC: F16B2/06
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zur Halterung eines Trägerbauteils (50). Erfindungsgemäß ist die Haltevorrichtung (10) als einstückiges quaderförmiges Bauteil ausgebildet. Zwischen der Vorderseite (11) der Haltevorrichtung (10) und der Rückseite (12) der Haltevorrichtung (10) ist mindestens eine durchgehende Befestigungsöffnung (20) zur Aufnahme eines Befestigungselements (21) ausgebildet. Zwischen der Oberseite (13) der Haltevorrichtung (10) und der Unterseite (14) der Haltevorrichtung (10) ist eine Durchgangsöffnung (22) zur Aufnahme des Trägerbauteils (50) ausgebildet. Im ersten Seitenteil (15) der Haltevorrichtung (10) ist zur Ausbildung zweier Klemmbereiche (17,18) der Haltevorrichtung (10) ein zur Vorderseite (11) der Haltevorrichtung (10) und zur Rückseite (12) der Haltevorrichtung (10) paralleler Öffnungsschlitz (19) bis zur Durchgangsöffnung (22) ausgebildet. Eine die beiden Klemmbereiche (17,18) der Haltevorrichtung (10) verbindende Klemmschraube (24) ist zum Zusammendrücken der beiden Klemmbereiche (17,18) und damit zum Einspannen eines sich in der Durchgangsöffnung (22) befindlichen Trägerbauteils (50) vorgesehen. Vorgesehen ist, dass in der Vorderseite (11) der Haltevorrichtung (10) eine zum ersten Seitenteil (15) der Haltevorrichtung (10) parallele Nut (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102022121825-A1 (DE)
Title: Programmierbare frequenzgespreizte signalisierung über einen pin einer integrierten schaltungsvorrichtung
Inventor: BIELBY ROBERT RICHARD NOEL
IPC: G11C7/10
Filed: 2022-08-29
Abstract: Eine Vorrichtung, die eine Vielzahl von Pins aufweist, die dazu konfiguriert ist, Schaltungen innerhalb eines integrierten Schaltungspakets mit Schaltungen außerhalb des integrierten Schaltungspakets zu verbinden. Ein innerhalb des Pakets umschlossener Treiber ist dazu programmierbar, ein frequenzgespreiztes Signal zu erzeugen, um Daten zu repräsentieren, die von einem Pin der Vorrichtung übertragen werden. Die Frequenzverteilung des Signals, das über eine Bandbreite in einer Frequenzdomäne gespreizt ist, kann dazu programmiert werden, die elektromagnetische Emission, die durch die Kommunikation von Daten durch den Pin verursacht wird, individuell zu gestalten. Die Frequenzspreizung kann dazu programmiert werden, Energieverbrauch, elektromagnetische Interferenz und/oder Fehler beim Empfangen der über den Pin übertragenen Daten zu reduzieren. Die Festlegungen können in Register programmiert sein, die in dem integrierten Schaltungspaket umschlossen sind, um den Treiber zu steuern, und/oder unter Verwendung einer künstlichen intelligenten Engine dynamisch eingestellt werden, um eine Kostenfunktion zu optimieren.
Patent DE-102022122656-A1 (DE)
Title: Milderung einer unbeabsichtigten querbewegung eines fahrzeugantriebsstrangsystems, das mehrere vortriebsaktuatoren aufweist
Inventor: KULAS RICHARD A
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-09-07
Abstract: Ein Verfahren mildert ein unbeabsichtigtes Querbewegungsereignis (ULM-Ereignis) eines Kraftfahrzeugs, das ein Antriebsstrangsystem mit mehreren Vortriebsaktuatoren aufweist. Das Verfahren, das in einem computerlesbaren Speichermedium aufgezeichnet sein und davon durch einen Prozessor ausgeführt werden kann, enthält das Identifizieren eines aktuellen dynamischen Betriebsgebiets bei einem Einsetzen des ULM-Ereignisses als ein lineares oder nichtlineares Betriebsgebiet über einen elektronischen Controller des Kraftfahrzeugs. Die Querbewegung enthält eine Querbeschleunigung und/oder eine Quergierrate des Kraftfahrzeugs. Außerdem enthält das Verfahren das Bestimmen, ob die Querbewegung kalibrierte Querdynamikgrenzwerte für das bestimmte Betriebsgebiet übersteigt, und das Ausführen einer Antriebsstrang-Steueraktion auf verschiedene Weise in Abhängigkeit davon, ob das ULM-Ereignis in dem nichtlinearen oder in dem linearen Betriebsgebiet auftritt. Die Antriebsstrang-Steueraktion enthält das Ändern des dynamischen Drehzahlzustands wenigstens eines der Vortriebsaktuatoren.
Patent DE-102022126305-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Erkennen von Blinkerlichtsignalen
Inventor: KRAFT DANIEL R
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-10-11
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erkennen und Validieren eines Blinkers in einem Fahrzeug umfassen das Empfangen optischer Wahrnehmungsdaten von einem optischen Wahrnehmungssystem. Die optischen Wahrnehmungsdaten enthalten Daten, die ein erkanntes Blinkerlicht eines anderen Fahrzeugs beschreiben, das von dem optischen Wahrnehmungssystem wahrgenommen wird, einschließlich eines Status des erkannten Blinkerlichts. Ein Blinkersignal wird in Form einer zeitlich veränderlichen Wellenform auf der Grundlage des Status des erkannten Blinkerlichts erzeugt. Das Tastverhältnis und die Frequenz des Blinkersignals werden ermittelt. Durch Vergleichen des Tastverhältnisses und der Frequenz mit vorgegebenen Grenzwerten wird beurteilt, ob das erkannte Blinkerlicht eine gültige Erkennung ist. Wenn das erkannte Blinkersignal als gültig eingestuft wird, wird eine automatisierte Funktion des Fahrzeugs auf der Grundlage der Daten, die das erkannte Blinkerlicht beschreiben, gesteuert.
Patent DE-102022200099-A1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit Mikrogitterstruktur
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/328
Filed: 2022-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsdokument (1) und ei n Verfahren zu dessen Herstellung, wobei das Sicherheitsdokument (1) einen Dokumentkörper (10) mit einer Oberseite (11) und einer gegenüberliegenden Unterseite (12) umfasst, wobei der Dokumentkörper (10) mindesten einen transparenten Volumenbereich (100) aufweist, wobei der mindestens eine transparente Volumenbereich (100) sich von der Oberseite (11) ins Innere des Dokumentkörpers (10) erstreckt, und wobei im Innern des Dokumentkörpers (10) laserinduzierte Mikrostrukturierungen (200) ausgebildet sind, wobei mittels der Mikrostrukturierungen (200) mindestens eine Mikrogitterstruktur (210) in dem Innern des Dokumentkörpers (10) ausgebildet ist, welche Licht (300) beugt.
Patent DE-102022202390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Audiosystems in einem Fahrzeug und zugehörige Vorrichtung
Inventor: KIYAN ROMAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Audiosystems (5) in einem Fahrzeug (1), umfassend: Detektieren (101) einer Position zumindest eines mobilen Endgerätes (2) in dem Fahrzeug (1) mittels eines in dem Fahrzeug (1) angeordneten Positionierungssystems (4), und Anpassen (102) akustischer Einstellungen für eine Wiedergabe akustischer Inhalte durch ein Audiosystem (5) in dem Fahrzeug (1) abhängig von der detektierten Position des mobilen Endgerätes (2) in dem Fahrzeug (1), wobei die akustischen Einstellungen vor oder während der Wiedergabe angepasst werden.
Patent DE-102022203597-A1 (DE)
Title: Anlage und ein Verfahren zur Wärmebehandlung von mineralischem Material
Inventor: SCHEFER DIRK
IPC: C04B7/43
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage (10) zur Wärmebehandlung von mineralischem Material aufweisend einen Reaktor (12) mit zumindest einem Gaseinlass (29) zum Einlassen Abgasen, wobei der Reaktor (12) einen Aktivierungsbereich (16) zum Aktivieren des mineralischen Materials und einen Abgasauslass (28) zum Auslassen von Abgasen (30) aus dem Reaktor (12) aufweist, wobei der Abgasauslass (28) mit dem zumindest einen Gaseinlass (29) derart verbunden ist, dass zumindest ein Teil des Abgases (30) dem Reaktor (12) zugeführt wird.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Wärmebehandlung von mineralischem Material mit einem Reaktor (12), wobei das Material in einem Aktivierungsbereich (16) des Reaktors (12) aktiviert und optional in einem Kühlbereich (18) des Reaktors (12) gekühlt wird, wobei das Abgas (30) des Reaktors (12) aus diesem abgeführt wird, wobei zumindest ein Teil des aus dem Reaktor (12) abgeführten Abgases (30) dem Reaktor (12) wieder zugeführt wird.
Patent DE-102022204023-A1 (DE)
Title: Wählhebelanordnung für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeuges
Inventor: KARUKOLA UMAMAHESHWARARAO
IPC: F16H59/08
Filed: 2022-04-26
Abstract: Es wird eine Wählhebelanordnung mit einem Drehknopf (1) mit einer drehbar in einem Gehäuse (2) gelagerten Rast- und Sperrscheibenwelle (3) zum Anwählen von Fahrmodi (P, R, N, D) bei einem Automatikgetriebe eines Fahrzeuges vorgeschlagen, wobei der Rast- und Sperrscheibenwelle (3) zumindest eine Sperrkontur (4) zugeordnet ist, wobei nur ein Betätigungsaktor (5) mit einem betätigbaren Sperrstift (6) zum Sperren der Drehbewegung der Rast- und Sperrscheibenwelle (3) in einer vorbestimmten Fahrsituation und/oder in einem der Fahrmodi (P, R, N, D) vorgesehen ist und wobei der betätigte Sperrstift (6) in Wirkverbindung mit einer korrespondierenden Ausnehmung der Sperrkontur (4) bringbar ist.
Patent DE-102022205486-A1 (DE)
Title: Stromschienensicherung von zelle zu zelle
Inventor: CAULK ABRAHAM BRUNO
IPC: H01M50/583
Filed: 2022-05-31
Abstract: Eine Sammelschiene für ein Batteriemodul schließt einen ersten Abschnitt, der konfiguriert ist, um mit einem ersten Anschluss einer ersten Batteriezelle gekoppelt zu werden, einen zweiten Abschnitt, der konfiguriert ist, um mit einem zweiten Anschluss einer zweiten Batteriezelle gekoppelt zu werden, und einen Sicherungsabschnitt ein, der sich zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt erstreckt. Der Sicherungsabschnitt schließt eine Anzahl von Öffnungen ein, die sich durch den Sicherungsabschnitt erstrecken. Jedes Paar von Öffnungen definiert einen elektrischen Pfad zwischen dem ersten Abschnitt der Sammelschiene und dem zweiten Abschnitt der Sammelschiene.
Patent DE-102022207543-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Bestimmen eines Steuerbefehls zum Steuern einer Synchronmaschine, computer-implementiertes Verfahren zum Erstellen einer Datenbank mit Minimal-Stromwertepaaren und eine Steuerungseinheit
Inventor: BRAUN TRISTAN
IPC: H02P21/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren und eine Steuerungseinheit zum Steuern eines elektrischen Antriebs. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen einer Drehmoment-Hyperbel für vorbestimmte Drehmomente eines elektrischen Antriebs, ein Bestimmen einer Spannungsellipse für ein oder mehrere Drehmomente der vorbestimmten Drehmomente, ein Bestimmen einer Schnittmenge in dem d-q-Koordinatensystem basierend auf den maximalen Strömen, der Drehmoment-Hyperbel und der Spannungsellipse, ein Bestimmen jeweils zumindest eines Minimal-Stromwertepaars in der Schnittmenge für die Drehzahlen, und ein Ausgeben eines Steuerbefehls zum Steuern des Antriebs zumindest teilweise basierend auf den bestimmten minimalen Stromwertepaaren und einem Solldrehmoment des Antriebs.
Patent DE-102022212530-A1 (DE)
Title: Abtastschalltomograph vom matrixtyp und ultraschallbildanzeigeverfahren
Inventor: Mayuzumi Takaaki
IPC: G03B42/06
Filed: 2022-11-24
Abstract: Beschleunigung einer Anzeige von Ultraschallbildern von reflektierten Wellen eines Gegenstands durch einen Abtastschalltomographen vom Matrixtyp. Der Abtastschalltomograph vom Matrixtyp, in dem Vibratorgruppen 22S mit jeweils einer vorgegebenen Anzahl von kontinuierlichen Elementen eines Ultraschallvibrators 22 sequentiell ausgewählt werden und Ultraschallstrahlen emittieren, umfasst eine Auswahleinheit 61, um die Elemente auszuwählen, die die Vibratorgruppe bilden, die Vibratoransteuersignale und Empfangssignale verbindet. Die Vibratorgruppe wird in eine erste Gruppe, die Ultraschallstrahlen zu einer ersten Hälfte eines Ultraschallstrahlbestrahlungsbereichs emittiert, und eine zweite Gruppe, die Ultraschallstrahlen zu einer letzten Hälfte des Ultraschallstrahlbestrahlungsbereichs emittiert, unterteilt. Die Auswahleinheit wird angewiesen, die Vibratorgruppen der ersten Gruppe auszuwählen, um Ultraschallstrahlen zu emittieren, angewiesen, die Vibratorgruppe der zweiten Gruppe auszuwählen, um Ultraschallstrahlen zu emittieren, dann wird die Auswahleinheit angewiesen, die Vibratorgruppen der ersten Gruppe auszuwählen, um reflektierte Ultraschallwellen zu empfangen, und dann angewiesen, die Vibratorgruppe der zweiten Gruppe auszuwählen, um eine reflektierte Ultraschallwelle zu empfangen, und dieselben Wellenformen werden auf einer Anzeigeeinheit ohne Überlappung angezeigt.
Patent DE-102023002868-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Kapazitätskompatibilität zwischen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeug und Elektrofahrzeug
Inventor: AKULA RAMESH
IPC: B60L53/60
Filed: 2023-07-14
Abstract: Ein System 100 zur Bestimmung der Kapazitätskompatibilität zwischen einer EVSE 110 und einem EV 120 wird offenbart, das eine Kapazitätsüberwachungseinheit 102, eine Schalteinheit 104 und eine Steuereinheit 106 aufweist. Die Kapazitätsüberwachungseinheit 102 überwacht Y-Kapazitätswerte der EVSE 110 und des EV 120. Die Steuereinheit 106 ist konfiguriert zum: Erhalten der überwachten Kapazitätswerte und dementsprechenden Schätzen eines Kapazitätsbudgets des EV 120; Bestimmen eines optimalen Kapazitätsschwellenwerts unter Berücksichtigung des geschätzten Kapazitätsbudgets des EV 120; Erzeugen eines Satzes von Warnsignalen, falls der Kapazitätswert der EVSE 110 den bestimmten Kapazitätsschwellenwert überschreitet; und Betätigen der Schalteinheit, um das Schalten von mindestens einem der einen oder mehreren Kondensatoren zu ermöglichen, die mit einer/einem beliebigen oder einer Kombination aus der EVSE 110 und dem EV 120 verbunden sind.
Patent DE-102023004527-A1 (DE)
Title: Zusatzkissen für einen Kraftfahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VALENTIC KRUNOSLAV
IPC: B60N2/879
Filed: 2023-11-09
Abstract: Beschrieben wird ein Zusatzkissen für einen Kraftfahrzeugsitz, wobei das Zusatzkissen an dem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere an einer Kopfstütze des Kraftfahrzeugsitzes festlegbar ist, wobei das Zusatzkissen ein Kopfkissen aufweist, das zur Abstützung eines Kopfes eines Insassen des Kraftfahrzeugs dient, wobei an dem Kopfkissen eine Nackenstütze zur Abstützung eines Nackens des Insassen angeordnet ist.
Patent DE-102023104654-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: FÜRST ZU HOHENLOHE-WALDENBURG FELIX
IPC: B66C23/68
Filed: 2023-02-24
Abstract: Offenbart ist ein Kran mit einem gelenkig gelagerten, auf- und abschwenkbaren Hauptarm (10), einem gelenkig mit dem Hauptarm (10) verbundenen Wipparmsystem (11, 12, 13), und einem mit dem Hauptarm (10) und dem Wipparmsystem verbundenen Aktuator (22) zum Verstellen des Wipparmsystems, wobei das Wipparmsystem ein gelenkig mit dem Hauptarm (10) verbundenes erstes Wipparmglied (11) und ein gelenkig mit dem ersten Wipparmglied (11) verbundenes zweites Wipparmglied (12) sowie ein von dem Aktuator (22) betätigbares Gestänge (110, 120) umfasst, um den Winkel zwischen erstem (11) und zweitem Wipparmglied (12) zu verstellen und dabei das Wipparmsystem faltend zusammenzuziehen oder zu strecken. Außerdem sind eine Seilwinde (70) mit Seil (71) zum Ausüben einer Zugkraft auf die Kranspitze zusätzlich zu einer vom Aktuator (22) des Wipparmsystems (11, 12, 13) aufgebrachten Zugkraft beim Beizug von Holz (B) vorgesehen. Der Kran ist bei großer Reichweite verhältnismäßig leicht.