baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216550-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: BEHRENS NICOLAS
IPC: B65H9/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Bei einer Positioniereinrichtung für textile Zuschnitte, insbesondere Faserhalbzeuge, mit einem Auflagetisch (3) mit tischfesten Anschlägen (4, 5) und zugeordneten, auf den Zuschnitt von Seiten des Auflagetisches einwirkenden und diesen längs des Auflagetisches gegen die Anschläge transportierenden Fördermitteln (7) wird die Arbeitsgeschwindigkeit zur lagegenauen Ausrichtung der Zuschnitte erfindungsgemäß dadurch signifikant erhöht, dass der Auflagetisch auf zwei zueinander winkelversetzten Koordinatenachsen (X, Y) mit Anschlägen (4.5 und 5.4) bestückt und der Zuschnitt durch die Fördermittel von Seiten des Auflagetisches (3) mit einer schräg zu beiden Koordinatenachsen gerichteten Förderkraft (B) beaufschlagt und mit zwei benachbarten Beschnittkanten gemeinsam an die Anschläge anlegbar ist.
Patent DE-102013225487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Temperatur eines Steuergeräts eines elektrischen Kompressors für eine Klimaanlage in einem Fahrzeug
Inventor: CHO SUNG MUN
IPC: F25B49/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Temperatur eines Steuergeräts eines elektrischen Kompressors für eine Klimaanlage in einem Fahrzeug wird zur Verfügung gestellt, welches eine übermäßige Zunahme der Temperatur des Steuergeräts unter der Steuerung eines Ausgangsstroms des Steuergeräts verhindert. Das Verfahren weist einen Abschnitt zur Temperaturbestimmung des Erfassens der Temperatur des Steuergeräts und des Feststellens auf, ob die erfasste Temperatur gleich wie oder niedriger als eine Referenztemperatur ist oder nicht, welche um eine bestimmte Anzahl von Graden niedriger als eine vorher definierte Soll-Temperatur ist, wenn ein Betätigungssignal der Klimaanlage in einem eingeschalteten Zustand eines Fahrzeugs erzeugt wird. Ein Abschnitt zur Stromsteuerung steuert einen Ausgangsstrom des Steuergeräts zum Verringern der Temperatur, bis die erfasste Temperatur die Referenztemperatur oder darunter erreicht, falls festgestellt wird, dass die erfasste Temperatur höher als die Referenztemperatur ist.
Patent DE-102014006692-A1 (DE)
Title: Ottomotor mit Partikelfilter und Regenerationsstrategie und Verfahren hierzu
Inventor: HENDRIKX MARK
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es wird ein Verfahren implementiert in einer Motorsteuerung eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei das Verfahren eine Partikelfilter-Regeneration bei einer nach einem Otto-Prinzip arbeitenden, vorzugsweise direkteinspritzenden und/oder saugrohreinspritzenden Verbrennungskraftmaschine des Fahrzeugs ausführt, wobei die Partikelfilter-Regeneration eine mehrstufige Regenerationsstrategie verfolgt, die zumindest die folgenden Schritte umfasst: – Bestimmen eines Rußgehalts in einem Partikelfilter eines Abgasstrangs der Verbrennungskraftmaschine, – Prüfen anhand von zumindest drei verschiedenen Regenerationsstrategien, die jeweils einen unterschiedlichen Eingriff in eine Betriebsstrategie des Fahrzeugs bedingen, welche dieser Regenerationsstrategien zum Einsatz kommt, wobei dabei zumindest eine passive Regenrationsstrategie geprüft und gegebenenfalls angewendet wird, und – Regenerieren des Partikelfilters mittels der ausgewählten Regenerationsstrategie.
Patent DE-102014011180-A1 (DE)
Title: Elektrischer Flachleiter für Kraftfahrzeuge
Inventor: LAUSCH PETER
IPC: H02G5/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Flachleiter (40, 60, 80, 100) für Kraftfahrzeuge mit einem Flachleiterkern (42, 62, 82, 102) aus elektrisch leitfähigem Flachleitermaterial und mit einer den Flachleiterkern (42, 62, 82, 102) ummantelnden Isolierung aus einem Isolierstoff, wobei die Höhe (Hk) des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102) geringer ist als die Breite (Bk) des Flachleiterkerns, wobei der Flachleiterkern (42, 62, 82, 102) mindestens eine Schmalseite (46a–b, 68a–b, 86a–b, 106a–b) aufweist, die die Breite des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102) zu einer Seite hin begrenzt, wobei die mindestens eine Schmalseite (46a–b, 68a–b, 86a–b, 106a–b) des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102) zumindest abschnittsweise über die Länge des Flachleiters (40, 60, 80, 100) eine Teilfläche (52a–b, 70a–b, 114a–b) aufweist, deren Kontur im Querschnitt des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102) eine gerade Strecke (46a–b, 54a–b, 72a–b, 116a–b) bildet, die sich über einen Teil der Höhe des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102) erstreckt, wobei sich die gerade Strecke (46a–b, 54a–b, 72a–b, 116a–b) über mindestens 75% der Höhe des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102) erstreckt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen elektrischer Flachleiter (40, 60, 80, 100) für Kraftfahrzeuge mit einem Flachleiterkern (42, 62, 82, 102) aus elektrisch leitfähigem Flachleitermaterial und mit einer den Flachleiterkern (42, 62, 82, 102) ummantelnden Isolierung (44, 64, 84, 104) aus einem Isolierstoff, wobei die Höhe (Hk) des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102) geringer ist als die Breite (Bk) des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102) und wobei die Isolierung (44, 64, 84, 104) zumindest abschnittsweise über die Länge des Flachleiters (40, 60, 80, 100) an mindestens einer Seite (46a–b, 48a–b, 68a–b, 86a–b, 88a–b, 106a–b, 108a–b) des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102) eine größere Wandstärke aufweist als an mindestens einer anderen Seite (46a–b, 48a–b, 68a–b, 86a–b, 88a–b, 106a–b, 108a–b) des Flachleiterkerns (42, 62, 82, 102).
Patent DE-102014011580-A1 (DE)
Title: Reibleistungsprüfstand zumindest für eine Baugruppe eines Verbrennungsmotors
Inventor: HARTWEG MATTHIAS
IPC: G01M15/04
Filed: 2014-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibleistungsprüfstand zumindest für eine Baugruppe (13) eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftfahrzeugs zur Durchführung von Reibleistungsmessungen, insbesondere zur Durchführung von Kolbenreibleistungsmessungen, mit einer Fremdantriebsvorrichtung (11) für einen Schleppbetrieb des Verbrennungsmotors (10), wobei der Reibleistungsprüfstand eine Wärmeeintragsvorrichtung (12) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zur Simulation einer Verbrennungswärme wenigstens die zumindest eine Baugruppe (13) des Verbrennungsmotors (10) während des Schleppbetriebs zumindest teilweise zu erwärmen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Durchführung von Reibleistungsmessungen wenigstens an zumindest einer Baugruppe (13) eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102014013045-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner oder Waschmaschine mit Wäschetrocknungseinrichtung mit Wärmepumpeneinrichtung, bei denen Teile der Maschinen aus Mineralguss bestehen.
Inventor: GÖRGENS DETLEF
IPC: D06F58/26
Filed: 2014-09-03
Abstract: Wäschetrockner oder Waschmaschine mit Wäschetrocknungseinrichtung mit Wärmepumpeneinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse oder die Wände (2) ganz oder teilweise mit Mineralguss fest oder unlösbar verbunden sind und diese Mineralgussstrukturen mit der Basis oder einem Teil der Basis des Wäschetrockners (1), die alle wesentlichen Teile der Wärmepumpeneinrichtung mit dem Kältemittelkreislauf im Rohrsystem (13), den Verdampfer (15), den Kompressor (14) mit Motor (26), Magnetkupplung 25, dem gasdichten Raum 22, der Trennwand 23, den Verflüssiger (16) und die Drossel (15a), sowie auch den Ventilator 9 mit dem Motor (10), den Lufteinlass (6), den Luftauslass (7), die Kondensationspumpe (17) und die Auffangwanne (18) enthält, auch aus Mineralguss besteht und alle Teile in diesem Mineralgussblock (5) eingegossen bzw. montiert sind.
Patent DE-102014013319-A1 (DE)
Title: Gerätestiel
Inventor: BUTTIG ROLAND
IPC: B25G1/10
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gerätestiel oder Griff für ein Handarbeitsgerät, wie es üblicher weise im Garten, beim Bau oder in der Landwirtschaft verendet wird. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Stiel oder Griff zu schaffen, der fest in der Hand liegt uns sich bei einseitiger Belastung des Arbeitsgerätes nicht verdreht. Die Lösung dieser Aufgabe liefert einen Stiel oder Griff, der in der Querschnittsfläche eine vieleckige Form aufweist.
Patent DE-102014016514-A1 (DE)
Title: Tierfalle
Inventor: VÉBER ISTVÁN LÁSZLÓ
IPC: A01M23/38
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tierfalle, insbesondere Ratten- oder Mausefalle umfassend eine Fangvorrichtung (M2) mit einer Einwegstrecke und wenigstens eine Tötungsvorrichtung (M3, M6), in welchem ein gefangenes Tier (T) tötbar ist, und die einen auf eine Tötungsvorrichtung nachfolgenden Auslaßbereich aufweist, durch welchen das Tier aus der Tierfalle entlaßbar ist.
Patent DE-102014101043-A1 (DE)
Title: Montageklammer für eine stationäre hydraulische Spielausgleichseinrichtung und einen Rollenschlepphebel sowie Verfahren für diese
Inventor: CLEVER GLENN E
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-01-29
Abstract: Es ist eine Montageklammer zum Zusammenhalten einer stationären hydraulischen Spielausgleichseinrichtung (SHLA) und eines Rollenschlepphebels (RFF) in einem Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine (ICE) vorgesehen. Die SHLA weist ein Drehgelenk auf, und der RFF weist eine Drehgelenkkappe auf, die derart ausgebildet ist, dass sie um das Drehgelenk passt. Die Montageklammer weist einen ersten Befestigungsabschnitt und einen zweiten Befestigungsabschnitt auf, die ausgebildet sind, um mit der Drehgelenkkappe bzw. dem Drehgelenk in Eingriff zu stehen, um die Montageklammer an dem RFF bzw. an der SHLA zu befestigen. Wenn sie montiert sind, sind das Drehgelenk und das Drehgelenkende im Wesentlichen zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt und dem zweiten Befestigungsabschnitt angeordnet, wobei die Drehgelenkkappe zumindest einen Abschnitt des Drehgelenks abdeckt. Die Montageklammer ist aus einem in Öl lösbaren Material hergestellt, so dass sie sich auflösen und wegbrechen kann, nachdem der Ventiltrieb in der ICE montiert ist und die Montageklammer nicht länger irgendeiner Funktion dient.
Patent DE-102014102587-A1 (DE)
Title: Schließfolgeregelung für eine einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisende Tür
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05F5/12
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließfolgeregelung für eine einen Standflügel (1) und einen Gangflügel (2) aufweisende Tür, umfassend – eine Gleitschiene (3), – ein in der Gleitschiene (3) linear geführtes, dem Standflügel (1) zugeordnetes Standflügel-Gleitstück (1.2), – einen ersten Standflügel-Zylinder (1.3), der durch eine Linearbewegung des Standflügel-Gleitstücks (1.2) betätigbar ist, – einen zweiten Standflügel-Zylinder (1.3), der das Standflügel-Gleitstück (1.2) in einer ersten Stellung blockiert und in einer zweiten Stellung frei gibt, – eine erste Standflügel-Fluidleitung (1.5) zwischen dem ersten Standflügel-Zylinder (1.3) und dem zweiten Standflügel-Zylinder (1.4), um bei Betätigung des ersten Standflügel-Zylinders (1.3) den zweiten Standflügel-Zylinder (1.4) in die erste Stellung zu verfahren, – ein in der ersten Standflügel-Fluidleitung (1.5) angeordnetes Standflügel-Schaltelement (1.6), das wahlweise einen freien Fluidfluss zwischen dem ersten Standflügel-Zylinder (1.3) und dem zweiten Standflügel-Zylinder (1.4) sperrt oder frei gibt, – ein in der Gleitschiene (3) linear geführtes, dem Gangflügel (2) zugeordnetes Gangflügel-Gleitstück (2.2), – einen ersten Gangflügel-Zylinder (2.3), der durch eine Linearbewegung des Gangflügel-Gleitstücks (2.2) betätigbar ist, – einen zweiten Gangflügel-Zylinder (2.4), der das Gangflügel-Gleitstück (2.2) in einer ersten Stellung blockiert und in einer zweiten Stellung frei gibt, – eine erste Gangflügel-Fluidleitung (2.5) zwischen dem ersten Gangflügel-Zylinder (2.3) und dem zweiten Gangflügel-Zylinder (2.4), um bei Betätigung des ersten Gangflügel-Zylinders (2.3) den zweiten Gangflügel-Zylinder (2.4) in die erste Stellung zu verfahren, – ein in der ersten Gangflügel-Fluidleitung (2.5) angeordnetes Gangflügel-Schaltelement (2.6), das von dem Standflügel-Gleitstück (2.2) betätigbar ist und wahlweise einen freien Fluidfluss zwischen dem ersten Gangflügel-Zylinder (2.3) und dem zweiten Gangflügel-Zylinder (2.4) sperrt oder frei gibt. Dadurch soll eine Schließfolgeregelung geschaffen werden, die bei kostengünstiger Herstellung und Montage auf kleinstem Bauraum ein Blockieren und Freigeben eines Gleitstücks in einer Gleitschiene ermöglicht.
Patent DE-102014103566-A1 (DE)
Title: Elektrisches antriebssystem
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein elektrisches Antriebssystem umfasst eine wieder aufladbare Batterie (1) und einen Leistungsversorgungsbus (4). Eine erste Leistungswandlerschaltung (2) ist zwischen die wieder aufladbare Batterie (1) und an den Leistungsversorgungsbus (4) gekoppelt. Ein Motor (M) ist dazu ausgebildet, an den Leistungsversorgungsbus (4) gekoppelt zu werden. Eine Steuerschaltung (4) ist dazu ausgebildet, die erste Leistungswandlerschaltung (2) in einem von einem Leistungsversorgungsbetrieb, in dem die erste Leistungswandlerschaltung (2) wenigstens einen von einem Wechselstrom und einem gleichgerichteten Wechselstrom an den Leistungsversorgungsbus (4) liefert, und einem Batterieladebetrieb, in dem die erste Leistungswandlerschaltung (2) die wieder aufladbare Batterie (1) lädt, zu betreiben.
Patent DE-102014106695-A1 (DE)
Title: Leistungstransistor mit integriertem temperatursensorelement, leistungstransistorschaltkreis, verfahren zum betrieb eines leistungstransistors und verfahren zum betrieb eines leistungstransistorschaltkreises
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Leistungstransistor (100) mit einem Halbleiterkörper (10). Der Halbleiterkörper (10) weist eine Unterseite (12) auf, sowie eine Oberseite (11), die in einer vertikalen Richtung (v) von der Unterseite (12) beabstandet ist. Außerdem weist der Halbleiterkörper (10) eine Vielzahl von Transistorzellen (30) auf, eine Source-Zone (13) von einem ersten Leitungstyp (n), eine Body-Zone (14) von einem zum ersten Leitungstyp (n) komplementären zweiten Leitungstyp (p), eine Drift-Zone (15) vom ersten Leitungstyp (n), eine Drain-Zone (16), sowie eine Temperatursensordiode (50) mit einem zwischen einer n-dotierten Kathodenzone (15', 16') und einer p-dotierten Anodenzone (14') ausgebildeten pn-Übergang (18). Auf der Oberseite (11) ist ein Drain-Anschlusskontakt (21) angeordnet, auf der Unterseite (12) ein Source-Anschlusskontakt (22). Auf dem Halbleiterkörper (10) ist außerdem ein Gate-Anschlusskontakt (23) angeordnet, und auf der Oberseite (11) befindet sich noch ein Temperaturmessanschlusskontakt (24), der gegenüber dem Drain-Anschlusskontakt (21) dielektrisch isoliert ist. Dabei ist entweder (I) der erste Leitungstyp 'n' und der zweite Leitungstyp 'p', die Anodenzone (14') elektrisch an den Source-Anschlusskontakt (22) angeschlossen, und die Kathodenzone (15', 16') elektrisch an den Temperaturmessanschlusskontakt (24) angeschlossen; oder (II) der erste Leitungstyp ist 'p' und der zweite Leitungstyp ist 'n', die Kathodenzone ist elektrisch an den Source-Anschlusskontakt (22) angeschlossen, und die Anodenzone ist elektrisch an den Temperaturmessanschlusskontakt (24) angeschlossen.
Patent DE-102014109193-A1 (DE)
Title: Konvertierbarer Integralhelm und Verfahren hierzu
Inventor: SCHMITTER MARTIN
IPC: A42B3/32
Filed: 2014-07-01
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft Integralhelm (100), insbesondere ein sogenannter Fullfacehelm, der vorzugsweise in Schalenbauweise ausgeführt ist, umfassend eine Helmoberschaleneinheit (120) mit einer integriertem Nackeneinheit (140) und eine Kinnschutzeinheit (160) mit einer Backenklemmung (150), wobei die Kinnschutzeinheit (160) lösbar mit der Helmoberschaleneinheit (120) zur Ausbildung des Integralhelms (100) verbindbar ist, wobei die Kinnschutzeinheit (160) als offene Kinnbügeleinheit (161) mit voneinander beabstandeten Endbereichen (162) zur Anbindung an die Nackeneinheit (140) ausgebildet ist, sodass im zusammengebauten Zustand die Endbereiche (162) zusammen mit der Nackeneinheit (140) eine vollumfängliche geschlossene Einheit bilden. Der Gegenstand der Erfindung betrifft weiter ein Verfahren hierzu
Patent DE-102014114832-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: PÖLZL MARTIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-10-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) umfasst eine Gateelektrode (150) in einem Trench (120) in einem Halbleiterkörper (100). Die Gateelektrode (150) umfasst eine Vielzahl von Gatesegmenten (151), die längs einer Ausdehnungsrichtung des Trenches (120) angeordnet sind, wobei die Gatesegmente (151) mit benachbarten Gatesegmenten mittels Verbindungselementen (152) verbunden sind. Ein Abstand zwischen benachbarten Gatesegmenten (151) ist gleich wie oder kleiner als 0,5 × L, wobei L eine Länge von jedem der Gatesegmente (151) bezeichnet und die Länge längs der Ausdehnungsrichtung des Trenches (120) gemessen ist.
Patent DE-102014116182-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer gepulsten Fluidströmung
Inventor: Schäfer Stefan
IPC: G05D7/01
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer gepulsten Fluidströmung, wobei ein Fluid durch einen Strömungsraum geleitet und der freie Strömungsquerschnitt mittels einer im Strömungsraum angeordneten Vorrichtung alternierend vergrößert und reduziert wird. Erfindungsgemäß wird die Vorrichtung strömungsmechanisch durch das strömende Fluid betätigt. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014116353-A1 (DE)
Title: Klemmrahmen, elektrische Kontaktklemme und Herstellverfahren hierfür
Inventor: BROSE SIMON
IPC: H01R4/44
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen U-förmigen Klemmrahmen für eine elektrische Kontaktklemme mit einem Mittelschenkel und zwei zu einer gleichen Seite von dem Mittelschenkel abragenden, einander gegenüberliegenden freien Schenkeln, wobei an dem Mittelschenkel eine zur Aufnahme einer Schraube ausgebildete Durchgangsausnehmung mit einem Innengewinde ausgebildet ist.
Patent DE-102014117750-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Sammlung von Fahrzeugdaten
Inventor: GHONEIM YOUSSEF
IPC: H04W4/04
Filed: 2014-12-03
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme für Fahrzeugkommunikation. Die Systeme umfassen einen Server und eine Steuerung in einem Fahrzeug. Die Steuerung ist derart konfiguriert, dass sie von Fahrzeugkomponenten Daten empfängt und diese an den dezentralen Server sendet. In einem normalen Modus werden die Daten gemäß einer normalen Ereignisfrequenz gesendet, während die Daten in einem anomalen Modus gemäß einer anormalen Ereignisfrequenz gesendet werden. Die anomale Frequenz unterscheidet sich von der normalen Frequenz. Der anomale Modus wird als Reaktion auf ein auslösendes Ereignis, das ein Versagen mindestens einer Komponente andeutet, eingestellt.
Patent DE-102014201300-A1 (DE)
Title: Scheibenschwenkvorrichtung
Inventor: KALLOS FRANZ
IPC: E05F1/10
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Unterstützung der Schwenkbewegung einer Scheibe (2). Die Schwenkbewegung wird dabei über einen Kraftspeicher (4) unterstützt. Die Scheibenschwenkvorrichtung mit mindestens einem ortsfesten Grundelement (1) und einer schwenkbar gelagerten Scheibenaufnahme (3) zur Halterung einer Scheibe (2), und einem Kraftspeicher (4), wobei ein erster Anschluss des Kraftspeichers (4) ortsfest am Grundelement (1) befestigt ist wobei ein zweiter Anschluss des Kraftspeichers (4) über ein Hebelelement (5) am Grundelement (1) angelenkt ist und die Scheibenaufnahme (3) drehfest mit einer Schwenkwelle (6) zur Drehmomentenübertragung verbunden ist, wobei der Kraftspeicher (4) über das Hebelelement (5) ein Drehmoment bewirkt, das auf die Schwenkwelle (6) übertragen wird
Patent DE-102014202755-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verlagerung mindestens eines optischen Bauelements
Inventor: KRONE STEFAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-02-14
Abstract: Verfahren zur Verlagerung eines optischen Bauelements, bei welchem die bei der Verlagerung des Bauelements maximal benötigte elektrische Leistung kleiner ist als die Summe der elektrischen Maximalleistungen der mindestens zwei zur Verlagerung eingesetzten Aktuatoren.
Patent DE-102014206660-A1 (DE)
Title: Hubübertragungsbauteil
Inventor: GEYER NORBERT
IPC: F01L1/14
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubübertragungsbauteil (1 für einen Gaswechselventiltrieb oder einen Kraftstoffpumpentrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2) und mit einem in Aufnahmebohrungen (5a, 5b) des Gehäuses (2) drehbar sowie mit Axial- und Radialspiel angeordneten Lagerbolzen (6), wobei der Lagerbolzen (6) über seine gesamte Längserstreckung aus einem durchgehärteten Stahl besteht, wobei die Lagerbolzenenden (8a, 8b) zur axial formschlüssigen Verbindung mit dem Gehäuse (2) gegenüber den Aufnahmebohrungen (5a, 5b) durch plastische Verformung der Lagerbolzenenden (8a, 8b) radial aufgeweitet sind, und bei dem auf dem Lagerbolzen (6) eine mittels einer Gleitlagerbuchse (7) drehbar gelagerte Rolle (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014208247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern, dass ein Pedal eines Fahrzeugs rückwärts gedrückt wird
Inventor: LEE HYUN HO
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verhindern eines nach hinten Drückens eines Fahrzeugpedals wird bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Kollisions-Abstützbock, die an einem Armaturenbrett fest montiert ist, und einen Pedalarm, der durch Biegen einer Platte längs einer vorgegebenen Linie ausgebildet ist um einen Hohlraum in dessen Längsrichtung zu bilden. Ein Drehelement ist an einem Ende des Pedalarms angeordnet und schlägt beim Kollidieren mit dem Kollisions-Abstützbock an einer Seite des Pedalarms an, um sich in eine Richtung zur Innenseite eines Fahrzeugs zu drehen und den Pedalarm freizugeben. Eine Stützkonsole stützt den Pedalarm und das Drehelement drehbar ab. Das Drehelement umfasst eine Verbindungsöffnung, an der die Stützkonsole angelenkt ist, und eine Vielzahl von Armen, die in verschiedenen Richtungen in Bezug auf die Verbindungsöffnung ausgerichtet sind.
Patent DE-102014214957-A1 (DE)
Title: Lagerring und Verfahren zur Herstellung eines Lagerrings
Inventor: BEER OSKAR
IPC: F16C33/64
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lagerrings mit integrierten Kühlkanälen und einen Lagerring mit integrierten Kühlkanälen.
Patent DE-102014215243-A1 (DE)
Title: Robuste Totzeit- und Dynamikkompensation für Trajektorienfolgeregelung
Inventor: RATHGEBER CHRISTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Querführungsregelungsstruktur mit einer oder mehreren Regelgrößen zur Erzeugung einer Lenkvorgabe einer Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs. Es wird eine Vorrichtung zur Regelung der Querführung eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Vorgabeeinheit, die eingerichtet ist, eine Fahraufgabe bzgl. der Querführung des Fahrzeugs vorzugeben und die Fahraufgabe um eine Totzeit vorzuverlegen, um eine zeitlich vorverlegte Fahraufgabe zu ermitteln. Desweiteren umfasst die Vorrichtung einen Trajektorienplaner, der eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der zeitlich vorverlegten Fahraufgabe, ein oder mehrere Soll-Trajekterien-Größen für eine Trajektorie des Fahrzeugs zu ermitteln. Außerdem umfasst die Vorrichtung einen Regler, der eingerichtet ist, auf Basis der ein oder mehreren Soll-Trajektorien-Größen für die Trajektorie des Fahrzeugs, eine Lenkvorgabe für eine Hilfskraftlenkung des Fahrzeugs als Reglerausgangsgröße zu bestimmen. Dabei ist die Totzeit von einer zeitlichen Verzögerung bei der Umsetzung der Lenkvorgabe durch die Hilfskraftlenkung und/oder durch eine Buskommunikation abhängig.