baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004001244-T5 (DE)
Title: Flashspeicherzelle mit einem Transistor
Inventor: KAKOSCHKE RONALD
IPC: H01L21/8247
Filed: 2004-06-25
Abstract: Eine
Halbleitervorrichtung mit einem Feld aus Flashspeicherzellen umfassend:  ein
Halbleitersubstrat;  eine wiederholte Zelle angeordnet in Spalten
und Zeilen und umfassend Transistoren mit Floatinggates;  in
jeder Zelle eine gemeinsame Source für angrenzende Transistoren;  erste
und zweite Floatinggates an gegenüberliegenden Seiten der gemeinsamen
Source;  erste und zweite Drains, respektive, an der anderen
Seite der ersten und zweiten Floatinggates;  worin die gemeinsamen
Sourcen zusammen verbunden sind in einer vergrabenen Bitleitung
in dem Substrat und die Drains sind ausgerichtet miteinander und
verbunden mit einer Metallkontaktschicht angeordnet über dem
Substrat und ausgerichtet mit den Drains und Source.
Patent DE-112004001531-T5 (DE)
Title: Verbesserter Edelmetallkatalysator
Inventor: CAI MEI
IPC: B01J23/63
Filed: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Katalysators, der Teilchen von Edelmetall, dispergiert auf Aluminiumoxidteilchen von Mikrongröße oder größer, umfaßt, wobei dieses Verfahren umfaßt:  Trockenbeschichten von Metalloxidteilchen von Nanometergröße auf der Oberfläche dieser Aluminiumoxidteilchen zur Bildung von Verbundträgerteilchen für dieses Edelmetall,  Dispergieren von Teilchen eines Edelmetalls auf der Oberfläche dieser Verbundträgerteilchen durch Mischen einer Lösung von Edelmetallverbindung mit diesen Verbundträgerteilchen zur Herstellung einer Mischung,  Verdampfen des Lösungsmittels für diese Lösung aus dieser Mischung, und  Kalzinieren der Mischung zur Zersetzung dieser Edelmetallverbindung und zum Dispergieren von Edelmetallteilchen auf diesen Verbundträgerteilchen.
Patent DE-112006001091-T5 (DE)
Title: Pedalvorrichtung für ein Tasteninstrument
Inventor: NIITSUMA SHINJI
IPC: G10C3/26
Filed: 2006-04-07
Abstract: Pedalvorrichtung
für ein
Tasteninstrument, bei welcher vorgesehen sind:  ein Chassis,
das einen Halterungsabschnitt aufweist, und ein Pedal, das vertikal
schwenkbar auf dem Chassis angebracht ist, für einen Betätigungsvorgang nach unten,  wobei
das Pedal aufweist:  eine Abdeckung, die aus einem Kunstharz
besteht, und schwenkbar auf dem Halterungsabschnitt des Chassis
gehaltert ist; und  ein Pedalkörper, der an der Abdeckung
in einem solchen Zustand befestigt ist, dass ein hinteres Teil des
Pedalkörpers
durch die Abdeckung abgedeckt ist, und nach vorn gegenüber dem
Chassis vorsteht.
Patent DE-112006002157-T5 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Verbesserung der Verwendbarkeit einer gleitbeschickten Vorhangstreicheinrichtung und zur Verringerung des Verlustes von Streichwerkstoffen
Inventor: VATANEN HEIKKI
IPC: B05B15/555
Filed: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Verwendbarkeit einer gleitbeschickten Vorhangstreicheinrichtung,
welches zum Streichen einer Faserbahn und zur Verringerung des Verlustes
von Streichwerkstoffen verwendet wird, wobei die Vorhangstreicheinrichtung
eine Düseneinheit
(1) aufweist, die mindestens zwei aneinander angrenzende Düsenteile
(3, 3a, 32) aufweist, und wobei die Düseneinheit einen Düsenschlitz
(30) zwischen den mindestens zwei aneinander angrenzenden Düsenteilen
aufweist, der sich in einer Längsrichtung
(W) der Streichvorrichtung erstreckt, und worauf Streichwerkstoff über seine
gesamte Breite abgegeben und weiter durch eine Auslassöffnung (31)
des Düsenschlitzes
(30) auf eine durch eine obere Fläche der Düsenteile aufgebaute Strömungsebene
(4) ausgestoßen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsebene (4) während einer
Unterbrechung in dem Faserbahnstreichprozess bis zu einem ge wünschten
Grad und zu gewünschten
Zeiten mit einer Spülflüssigkeit
gespült
wird, um den Streichwerkstoff von der Strömungsebene (4) zu spülen, sowie
um das Trocknen des in den Düsenschlitzen
(30) vorhandenen Streichwerkstoffes zu verhindern.
Patent DE-112006002744-T5 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung
Inventor: RICKMAN JOHNNY
IPC: B60W10/18
Filed: 2006-09-14
Abstract: Einrichtung
zum Steuern des Betriebs eines Motors eines Kraftfahrzeugs, das
ausgestattet ist mit:  – einem
dem Motor zugeordneten Getriebe,  – einem Retarder,  – einem
Kühlkreis
mit einem Kühlmittel
zum Kühlen
des Motors und des Retarders, und  – einer Kühlmittelpumpe und/oder einem
Kühlgebläse, angetrieben
vom Motor in Abhängigkeit
von dessen Drehzahl,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Einrichtung (30) ein Motorsteuermittel (31) umfasst, das dazu eingerichtet
ist, die Drehzahl (v e ) des Motors automatisch über die
normale Leerlaufdrehzahl (v i ) des Motors
zu erhöhen,
wenn die folgenden Bedingungen, wahlweise in Kombination mit einer
oder mehreren weiteren Bedingungen, gleichzeitig erfüllt sind:  – das Motorsteuermittel
(31) empfängt
Information, die anzeigt, dass der Retarder in Betrieb ist, und  – das Motorsteuermittel
(31) empfängt
Information, die anzeigt, dass die Abtriebswelle des Motors von
der Abtriebswelle des Getriebes getrennt ist.
Patent DE-112007000169-T5 (DE)
Title: Polymerverbindung und lichtemittierende Vorrichtung auf Polymerbasis unter deren Verwendung
Inventor: NOGUCHI TAKANOBU
IPC: H01L51/50
Filed: 2007-01-12
Abstract: Polymerverbindung,
umfassend eine sich wiederholende Einheit der folgenden Formel (1):  -[Ar 1 -(X 1 ) n ]- (1) (wobei
Ar 1  einen Arylenrest, der einen Rest der
folgenden Formel (2) aufweist, einen zweiwertigen heterocyclischen Rest,
der einen Rest der folgenden Formel (2) aufweist, oder einen zweiwertigen
aromatischen Aminrest darstellt, der einen Rest der folgenden Formel
(2) aufweist, X 1  -CR 1 =CR 2 - (wobei R 1  und
R 2  jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom,
einen Alkylrest, Arylrest, einwertigen heterocyclischen Rest oder
eine Cyanogruppe darstellen) oder -C≡C- darstellt und n
0 oder 1 darstellt)  (wobei Ar 2  einen
Arylenrest, zweiwertigen heterocyclischen Rest oder zweiwertigen
aromatischen Aminrest darstellen, Ar 5  eine
direkte Bindung, einen Arylenrest, einen zweiwertigen heterocyclischen
Rest oder einen zweiwertigen aromatischen Aminrest darstellt, R 3  und R 4  jeweils
unabhängig eine direkte Bindung, -R 5 -,
-O-R 5 -, -R 5 -O-,
-R 5 -C(O)O-, -R 5 -OC(O)-,
-R 5 -N(R 6 )-, -O-,
-S-, -C(O)O-, -C(O)-, -CR 7 =CR 8 -
oder -C≡C- darstellen (wobei R 5  einen
Alkylenrest oder Alkenylenrest darstellt, R 6 ,
R 7  und R 8  jeweils
unabhängig ein Wasserstoffatom, einen Alkylrest, Arylrest, einwertigen
heterocyclischen Rest oder eine...
Patent DE-112007001434-T5 (DE)
Title: Konfigurierbare mehrphasige gekoppelte Magnetstruktur
Inventor: HAHN JAE-HONG
IPC: H01F30/12
Filed: 2007-06-27
Abstract: Vorrichtung
mit:  einem vierseitigen Topfkern, der einen Innenraum definiert;  einem
oder mehreren zylindrischen Kernen, die in dem Innenraum des vierseitigen
Topfkerns angeordnet sind; und  mindestens zwei Wicklungen,
die jeweils um den einen oder die mehreren zylindrischen Kerne gewickelt
sind, wobei die mindestens zwei Wicklungen in einer mehrphasigen Stromversorgungskonfiguration
verbunden sind.
Patent DE-112009000885-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMASHITA MASAHARU
IPC: B62D113/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Fahrzeuglenkvorrichtung, welche einen Lenkmechanismus, der ein Rad auf eine Lenkbetätigung eines Lenkrades lenkt, einen Elektromotor, dem von einer Elektroenergiequelle elektrische Energie zugeführt wird und der eine Hilfskraft erzeugt, die bei der Lenkbetätigung des Lenkrades hilft, eine Lenkmomenterfassungseinrichtung zum Erfassen eines von einem Fahrer am Lenkrad eingegebenen Lenkmoments, welches, und eine Motorsteuereinrichtung, die den Antrieb des Elektromotors auf der Grundlage von zumindest dem Lenkmoment, welches durch die Lenkmomenterfassungseinrichtung erfasst wird, steuert, aufweist, wobei die Fahrzeuglenkvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ferner aufweist:  eine Elektroenergieabnormalitätserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Abnormalität einer Energieversorgungsfähigkeit der Elektroenergiequelle; und  eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit,  wobei die Motorsteuereinrichtung eine Ausgangsleistungsbeschränkungseinrichtung aufweist, um eine Ausgangsleistungsbeschränkung des Elektromotors zu steigern, wenn die durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit abnimmt, während durch die Elektroenergieabnormalitätserfassungseinrichtung eine Abnormalität der Energieversorgungsfähigkeit der Elektroenergiequelle erfasst wird.
Patent DE-112010003146-T5 (DE)
Title: System und verfahren für ein einheitliches kontext-mapping physischer eingabevorrichtungssteuerungen aufanwendungsprogrammaktionen
Inventor: TANG TERENCE
IPC: G06F3/01
Filed: 2010-07-29
Abstract: Es sind einzelne oder vereinheitlichte Ausführungskontextsysteme und Prozesse zum Mangen von Verhältnissen zwischen physischen Eingabevorrichtungssteuerungen und Anwendungsprogrammaktionen in einer Weise, dass automatisch Firmware- und/oder Vorrichtungstreiberkonfigurationsoperationen angenommen werden, offenbart. Ein Prozess beinhaltet das Herstellen eines Anwendungsprogramm-Ausführungskontextes; das Herstellen eines Verhältnisses (z. B. grafisch) zwischen einem ersten physischen Eingabevorrichtungssteuerelement und einer ersten Benutzer-wählbaren Aktion; und das automatische Aufrechterhalten des Verhältnisses zwischen dem ersten physischen Steuerelement und der ersten Benutzer-wählbaren Aktion, so dass die erste Benutzer-wählbare Aktion beständig als Reaktion auf eine Benutzerinteraktion mit dem ersten physischen Steuerelement eingeleitet wird, unabhängig von einer Firmware- oder Vorrichtungstreiber-Rekonfiguration der Eingabevorrichtung, die ein Steuerelementsignal ändern könnte, das von dem ersten physischen Steuerelement erzeugt wird. Verhältnisse zwischen Eingabevorrichtungsteuerelement und Anwendungsprogrammaktion können innerhalb eines Anwendungsprogramm-Ausführungskontextes hergestellt und aufrechterhalten werden.
Patent DE-112010006001-T5 (DE)
Title: Kraftstofftank
Inventor: KIMOTO JUNYA
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht einem Kanister in einem Kraftstofftank mit dem Kanister, dass er separat einer Produktuntersuchung unterzogen wird, und ermöglicht dem Kanister ersetzt zu werden. Der Kraftstofftank gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: einen Tankkörper (10m), der durch Aneinanderfügen einer Mehrzahl von Schalen (12) und (14) ausgebildet wird; und einen Kanister (20), der zum Ermöglichen einer Absorption von Kraftstoffdampf, der in dem Tankkörper (10m) erzeugt wird, ausgebildet ist, bei dem in einer (12) der Schalen, die den Tankkörper (10m) bilden, ein eingreifender Bereich (120) vorgesehen ist, der so ausgebildet ist, dass er integral mit der Schale (12) ausgebildet ist, und der Kanister (20) dazu ausgebildet ist, an dem Tankkörper (10m) durch in Eingriff Bringen eines eingegriffenen Bereichs (20r) des Kanisters (20) mit einem eingreifenden Bereich (120) befestigt zu werden.
Patent DE-112011102961-T5 (DE)
Title: Hochintensitätslichtquelle
Inventor: SHUM FRANK TIN CHUNG
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Lichtquelle, die einen Kühlkörper mit einem Montagebereich umfasst, und wärmeableitende Lamellen, ein Sockelgehäuse mit einem inneren Hohlraum, welches an den Kühlkörper gekoppelt ist, und ein integriertes Beleuchtungsmodul, aufweisend: eine gedruckte Schaltungsplatine; eine LED auf einem Substrat, gekoppelt an die gedruckte Schaltungsplatine innerhalb eines ersten lateralen Bereichs der gedruckten Schaltungsplatine, und eine elektronische Ansteuerschaltung zum Versorgen der LED mit Energie, der an die gedruckte Schaltungsplatine innerhalb eines zweiten lateralen Bereichs der gedruckten Schaltungsplatine gekoppelt ist, wobei eine Unterseite des Substrats thermisch an den Montagebereich des Kühlkörpers gekoppelt ist, und wobei der zweite laterale Bereich des integrierten Beleuchtungsmoduls sich innerhalb des inneren Hohlraums des Sockelgehäuses befindet.
Patent DE-112011103733-T5 (DE)
Title: Lumineszierender keramischer Konverter und ihn enthaltende LED
Inventor: KELSO JOHN F
IPC: C09K11/77
Filed: 2011-10-28
Abstract: Es wird hier ein lumineszierender keramischer Konverter beschrieben, der ein flaches, monolithisches Stück eines eine lumineszierende Spezies enthaltenden Keramikmaterials aufweist, wobei eine Konzentration der lumineszierenden Spezies in einem Peripheriebereich des Konverters niedriger als in einem Mittenbereich des Konverters ist.
Patent DE-112011105332-T5 (DE)
Title: Methoden, Geräte und Computerprogrammprodukte zur Konfluenz von mehreren Betriebssystemen
Inventor: KOTHANDAPANI GOVIND
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: Für Anwendungen von mehreren Betriebssystemen wird Zugriff auf Hardwareressourcen innerhalb eines mobilen Gerätes vorgesehen. Für eine mit einem primären Betriebssystem in Verbindung stehende Anwendung wird Zugang zu zumindest einigen der Hardwareressourcen über einen innerhalb des Kernels des primären Betriebssystems ausgeführten Treiber vorgesehen. Für eine mit einem sekundären Betriebssystem in Verbindung stehende Anwendung wird auch Zugriff auf zumindest einige der Hardwareressourcen über den innerhalb des Kernels des primären Betriebssystems ausgeführten Treiber vorgesehen.
Patent DE-112011105959-T5 (DE)
Title: Rollengewindetrieb
Inventor: YAMADA HIROYUKI
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-12-14
Abstract: In einem Rollengewindetrieb (1), der eine Gewindewelle (2), mehrere Rollen (4), die auf einer Flankenfläche (21a) der Gewindewelle rollen; und einen Käfig (3), der die mehreren Rollen drehbar aufnimmt, besitzt, sind mehrere Rollengruppen (40) vorgesehen, die jeweils mehrere Rollen besitzen, die in gleichen Abständen angeordnet sind und dabei mit der gleichen Flankenfläche längs einer schraubenlinienförmigen Nut der Gewindewelle für eine Ganghöhe in Kontakt sind, wobei die mehreren Rollengruppen in der axialen Richtung der Gewindewelle in Abständen angeordnet sind. Bei dieser Konfiguration kann eine Zunahme der Größe des Mutternabschnitts in der axialen Richtung der Gewindewelle verhindert werden, außerdem kann die Lastverteilung in Umfangsrichtung der Gewindewelle gleichmäßig gemacht werden.
Patent DE-112013000551-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen von Schmiermittel auf Schienenfahrzeugräder
Inventor: ROWE DAVID MARK
IPC: B61K3/02
Filed: 2013-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von Schmiermitteln auf ein Rad (3) eines Schienenfahrzeuges (37). Das Rad hat eine Lauffläche mit einem zentralen Laufabschnitt, einem Feldseitenabschnitt und einem Flanschseitenabschnitt, wobei jeder Abschnitt mit einer Schiene Kontakt haben kann. Die Vorrichtung weist eine Schmiermittelzuführung (116) und eine erste Düse (140) auf, durch welche Schmiermittel von der Schmiermittelzuführung (116) ausgegeben werden kann. Die erste Düse (140) ist ausgebildet, um Schmiermittel zu wenigstens einem Teil des Feldseitenabschnittes der Lauffläche zu liefern, jedoch nicht zu einem Teil des zentralen Laufabschnittes. Die Schmiermittelzuführung (116) kann ein Schmiermittel mit einem geringen Reibungskoeffizienten umfassen. Die Vorrichtung kann verwendet werden, um eine Rollkontaktermüdung in dem Feldseitenabschnitt des Rades zu reduzieren. Es kann eine zweite Düse vorgesehen sein, welche zu einem unterschiedlichen Teil der Radlauffläche gerichtet ist. Die Vorrichtung kann eine Einrichtung zum Einleiten von Schmiermittel und eine Einrichtung zum Einleiten von Druckluft aufweisen, um Schmiermittel durch die Vorrichtung zu treiben.
Patent DE-112013003984-T5 (DE)
Title: Element zur oberflächenverstärkten Raman-Streuung und Verfahren zum Herstellen eines Elements zur oberflächenverstärkten Raman-Streuung
Inventor: MARUYAMA YOSHIHIRO
IPC: G01N21/65
Filed: 2013-08-09
Abstract: Ein SERS-Element 2 umfasst ein Substrat 21 mit einer Frontfläche 21a; einen Feinstrukturteil 24, der auf der Frontfläche 21a ausgebildet ist, der eine Mehrzahl von Säulen 27 aufweist, eine erste Leitungsschicht 31, die auf der Frontfläche 21a und dem Feinstrukturteil 24 ausgebildet ist, um die Frontfläche 21 und den Feinstrukturteil 24 durchgehend zu bedecken; und eine zweite Leitungsschicht 32, die auf der ersten Leitungsschicht 31 so ausgebildet ist, dass sie eine Mehrzahl von Spalten G1, G2 für oberflächenverstärkte Raman-Streuung bildet; während die erste und zweite Leitungsschicht 31, 32 durch dasselbe Material aufgebaut sind.
Patent DE-112013004047-T5 (DE)
Title: Rucksackartige Energieversorgung
Inventor: FUJISAWA HARUHISA
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Eine rucksackartige Energieversorgung, umfassend: eine Vielzahl von Akkumulatorzellen; ein Gehäuse, dazu ausgelegt, die Vielzahl von Akkumulatorzellen aufzunehmen und geeignet, auf dem Rücken eines Benutzers getragen zu werden; und einen Kühlventilator, dazu ausgelegt, die Vielzahl von Akkumulatorzellen zu kühlen.
Patent DE-112013005436-T5 (DE)
Title: Spanner mit Federkraftsteuerung in einer zweiten Bohrung
Inventor: SMITH DALE N
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-12-02
Abstract: Spanner zum Spannen eines Kettentrums, welcher zwei Kolben verwendet. Die Bewegungen der zwei Kolben können miteinander gekoppelt werden. Der erste Kolben verleiht dem Kettentrum eine Dämpfung, und ein zweiter Kolben verleiht dem Kettentrum eine variable, dominierende und sich automatisch verstellende Federkraft. Der Spanner stellt automatisch die mittlere Spannkraft ein, um die Kettenspannung ohne Einbußen bei der Kettensteuerung möglichst niedrig zu halten, wodurch die Antriebseffizienz unter Bedingungen einer neuen Kette und Bedingungen mit dynamischen Lasten wesentlich verbessert wird.
Patent DE-112014001885-T5 (DE)
Title: Spannungsausgleichsvorrichtung und elektrisches Speichersystem
Inventor: KUBOTA HARUHIKO
IPC: H02J7/02
Filed: 2014-04-09
Abstract: Es ist vorteilhaft, eine Spannungsdifferenz zwischen zwei elektrischen Speicherzellen mit einer höheren Genauigkeit zu messen, wobei Kosten eines Ausgleichsschaltkreises klein gehalten werden sollen. Eine Ausgleichsvorrichtung umfasst einen ersten Ausgleichsteil, der die Spannungen von zwei elektrischen Speicherzellen einer Mehrzahl von in Reihe geschalteten elektrischen Speicherzellen ausgleicht, einen zweiten Ausgleichsteil, der Spannungen von zwei elektrischen Speicherzellen der Mehrzahl von elektrischen Speicherzellen ausgleicht und einen Steuerteil, der den Betrieb des ersten Ausgleichsteils und des zweiten Ausgleichsteil steuert. Der Steuerteil erzeugt ein erstes Steuersignal, das den Betrieb des ersten Ausgleichsteils steuert, und ein zweites Steuersignal, das den Betrieb des zweiten Ausgleichsteils steuert, basierend auf einem Messergebnis jeder Spannung der Mehrzahl von elektrischen Speicherzellen.
Patent DE-112014003968-T5 (DE)
Title: Gaskonzentrationsmessvorrichtung
Inventor: TOUDOU YUUSUKE
IPC: G01N27/416
Filed: 2014-08-29
Abstract: Eine Gaskonzentrationsmessvorrichtung ist geschaffen, die funktioniert, um die Konzentration einer gegebenen Gaskomponente mit einer verbesserten Genauigkeit zu berechnen. Die Gaskonzentrationsmessvorrichtung (1) weist einen Gassensor (10) und einen berechnenden Abschnitt (11) auf. Der Gassensor (10) ist mit einer Pumpenzelle (3), einer Überwachungszelle (4) und einer Sensorzelle (5) ausgestattet. Der berechnende Abschnitt (11) subtrahiert einen Überwachungszellenstrom Im, der ein Strom ist, der durch die Überwachungszelle (4) fließt, von einem Sensorzellenstrom (Is), der ein Strom ist, der durch die Sensorzelle (5) fließt, um die Konzentration der gegebenen Gaskomponente in einem Gas g zu berechnen. Wenn die Konzentration der gegebenen Gaskomponente berechnet wird, führt der berechnende Abschnitt (11) einen Korrekturbetrieb durch, um einen Wert des Überwachungszellenstroms Im nahe zu einem Wert eines sauerstoffabhängigen Stroms Iso zu bringen, der eine Komponente des Sensorzellenstroms Is ist, die von der Konzentration von Sauerstoff herrührt.
Patent DE-112014005303-T5 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Regeln der Temperatur eines Stromspeichersystems in einem Fahrzeug
Inventor: HALL OLA
IPC: H01M10/60
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum Steuern der Temperatur eines Stromspeichersystems (2) in einem Fahrzeug (1). Die Anordnung umfasst einen Leitungskreis (5), der ein Ventilelement (7, 7a, 16, 16a) und wenigstens zwei parallele Leitungen (5b, 5c, 5k), die in einer Position unmittelbar stromaufwärts vom Stromspeichersystem (2) angeordnet sind, umfasst. Eine der parallelen Leitungen (5b) umfasst eine Heizvorrichtung (8) und eine weitere der parallelen Leitungen (5c) umfasst eine Kühlvorrichtung (9). Das Ventilelement (7, 7a, 16, 16a) ist zum Leiten des Mediums durch die parallele Leitung (5b), welche die Heizvorrichtung (8) umfasst, zu Betriebszeiten, wenn das Stromspeichersystem (2) eine Temperatur unter einem unteren Schwellenwert (t1) aufweist, und zum Leiten durch die parallele Leitung (5c), welche die Kühlvorrichtung (9) umfasst, zu Betriebszeiten, wenn das Stromspeichersystem (2) eine Temperatur über einem oberen Schwellenwert (t2) aufweist, ausgebildet.
Patent DE-112014006068-T5 (DE)
Title: Batteriepaket
Inventor: KATO TAKAYUKI
IPC: H01M50/209
Filed: 2014-12-11
Abstract: Ein Batteriepaket hat ein abgedichtetes Gehäuse. Batteriemodule sind in dem abgedichteten Gehäuse aufgenommen. Eine Öffnung in dem Hauptkörper ist durch ein rechteckiges plattenförmiges Deckelelement geschlossen. Das Deckelelement weist einen Freigabeabschnitt und einen Fügeabschnitt auf. Wenn der Innendruck des abgedichteten Gehäuses ansteigt, wird das Deckelelement von einer Öffnungskante der Öffnung weg verformt. Dies gibt Gas von dem abgedichteten Gehäuse durch den Freigabeabschnitt ab. Zusätzlich bleibt die Fügung zwischen dem Fügeabschnitt und der Öffnungskante sogar beibehalten, wenn der Innendruck des abgedichteten Gehäuses ansteigt, den Freigabeabschnitt verformt, und das Gas innerhalb des abgedichteten Gehäuses beginnt, abgegeben zu werden. Ein Vorsprung einer Rippe ist zwischen dem Freigabeabschnitt und dem Fügeabschnitt bereitgestellt.
Patent DE-112014006703-T5 (DE)
Title: Sohlenklebstoffspezifischer Sprühautomat bzw. sohlenklebstoffspezifisches Sprühverfahren
Inventor: MARDIX BAR COCHVA
IPC: A43D25/18
Filed: 2014-05-26
Abstract: Sohlenklebstoffspezifischer Sprühautomat bzw. sohlenklebstoffspezifisches Sprühverfahren, wobei eine Pistole und ein Anstrichwerkzeug am Ende eines Manipulators angebracht sind, so dass sich die Pistole und das Anstrichwerkzeug über einem Sprühweg bzw. jeweils innerhalb und außerhalb der Umfangskantenlinie einer Sohlenoberseite befinden, um mit einem PC zum Ablesen eines Scandatums der Sohlenoberseite sowie eines Positionsdatums einer Sohle so mitzuwirken, dass die Sprühzolle der Pistole etwas höher als die Umfangskantenlinie der Sohlenoberseite liegt und sich somit mit der Anstrichzolle in der Sohlenoberseite überlappt, so dass ein großer Anteil des Klebstoffs auf die Anstrichzolle abgesprüht wird, während ein kleiner Anteil aus der Umfangskantenlinie überschießt und von dem Anstrichwerkzeug zurückgehalten und absorbiert wird. Damit wird es realisiert, Klebstoff auf eine Sohle automatisch lagegerecht anzustreichen, Verschmutzung der Sohlenoberfläche durch Leimüberschuss zu vermeiden, Klebstoff gleichmäßig zu bestreichen und Haftkraft der Sohle am Oberteil zu verstärken.