baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015203309-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Karosseriestruktur
Inventor: BLUM OLIVER
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-02-24
Granted: 2019-04-11
Abstract: Fahrzeug-Karosseriestruktur, mit zumindest einem, in einer Längserstreckungsrichtung (x) langgestreckten Hohlprofilträger (1) mit einem Hohlprofil (7), das zwischen gegenüberliegenden Profilwänden (17) eine Profilhöhe (Δz 1 ; Δz 2 ) aufweist, die über die Längserstreckungsrichtung (x) variiert, in welchem Hohlprofil (7) zumindest ein Schottelement (23) angeordnet ist zur Aussteifung des Hohlprofilträgers (1) in einer Querrichtung (y), dadurch gekennzeichnet, dass das Schottelement (23) aus zwei voneinander separaten Blechteilen (33, 35) aufgebaut ist, die jeweils an den gegenüberliegenden Profilwänden (17) fest angebunden sind und an einer gemeinsamen Anbindungsstelle (A) fest miteinander verbunden sind, wobei die beiden Blechteile (33, 35) an der Anbindungsstelle (A) Anlageflächen aufweisen, die einander mit einem Überlappmaß (Δm) überlappen und fest miteinander verbunden sind, und dass bei der Montage des Schottelements (23) das Überlappmaß (Δm) in Abhängigkeit von der in der Längserstreckungsrichtung (x) variierenden Profilhöhe (Δz 1 ; Δz 2 ) einstellbar ist.
Patent DE-102015212310-B4 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: BOHNEN JENS
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-07-01
Granted: 2019-10-10
Abstract: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, miteinem Kupplungsdeckel (20) zum zumindest teilweisen Abdecken der Reibungskupplung (10),einem schwenkbaren Betätigungselement (22), insbesondere Hebelfeder, zum Verlagern einer Anpressplatte (14) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (16) zwischen der Anpressplatte (14) und einer Gegenplatte (12), wobei das Betätigungselement (22) um einen im Wesentlichen ringförmigen Schwenkpunkt an dem Kupplungsdeckel (20) mittelbar oder unmittelbar schwenkbar abgestützt ist, undeiner mittelbar oder unmittelbar an dem Kupplungsdeckel (20) abgestützten Kompensationsfeder (42) zur Bereitstellung einer Kompensationskraft zur Beeinflussung einer von einem Betätigungssystem auf das Betätigungselement aufbringbaren Betätigungskraft zum Öffnen und/oder Schließen der Reibungskupplung (10),wobei die Kompensationsfeder (42) einen in Umfangsrichtung geschlossenen Befestigungsring (48) mit Befestigungsstellen (50) zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung mit dem Kupplungsdeckel (20) aufweist,wobei der Befestigungsring (48) über zumindest mit einem Anteil in radialer Richtung verlaufende Verbindungsstege (46) mit einem in Umfangsrichtung ringförmig geschlossenem Anschlagelement (44) verbunden ist, wobei die Verbindungsstege (46) zur Bereitstellung einer definierten Federkennlinie der Kompensationsfeder (42) elastisch verbiegbar ausgestaltet sind, und das in Umfangsrichtung ringförmig geschlossene Anschlagelement (44) zum Anliegen an dem Betätigungselement (22) ab einem definierten Grenzschwenkwinkel des Betätigungselements (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch das Betätigungselement (22) in axialer Richtung hindurchreichender Haken von dem Kupplungsdeckel (20) ausgebildet ist, wobei die Kompensationsfeder (42) in axialer Richtung an dem Haken abgestützt, insbesondere mit dem Haken befestigt, ist und eine an dem Betätigungselement (22) abgestützte Stützfeder (26) zur Abstützung des Betätigungselements (22) in dem Schwenkpunkt an einer von dem Kupplungsdeckel (20) wegweisenden Axialseite des Betätigungselements (22) vorgesehen ist, wobei die Stützfeder (26) mit der Kompensationsfeder (42) verbunden ist, insbesondere einstückig ausgestaltet ist.
Patent DE-102015223642-B4 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Herstellung eines Gassensors
Inventor: SCHUMANN BERND
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-11-30
Granted: 2017-09-28
Abstract: Gassensor, der durch mikrosystemtechnische Herstellungsprozesse hergestellt wurde, insbesondere Lambdasonde für Kraftfahrzeuge mit Brennkraftmaschinen, umfassend eine erste Elektrode (10), eine zweite Elektrode (11) und eine zwischen der ersten Elektrode (10) und der zweiten Elektrode (11) angeordnete sauerstoffionenleitende Feststoffelektrolytmembran (9), wobei in der Feststoffelektrolytmembran (9) mindestens ein Gasdiffusionskanal (13) vorhanden ist, der gasleitend mit der ersten Elektrode (10) und der zweiten Elektrode (11) in Verbindung steht.
Patent DE-102016005840-B4 (DE)
Title: Obere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Verbessern der Steifigkeit einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: OKUYAMA TOMOHITO
IPC: B62D27/02
Filed: 2016-05-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur, umfassend:eine Säule (1), welche sich im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung erstreckt;eine Dachseitenschiene (2), welche mit einem oberen Endabschnitt der Säule (1) verbunden ist und einen im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt (C1) aufweist,wobei die Dachseitenschiene (2) ein aus Metall hergestelltes Innenblech (22) und ein aus Metall hergestelltes Außenblech (21) umfasst, welche gemeinsam den im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt (C1) bilden; undeine aus einem Kunststoff hergestellte Verstärkung (3), welche im Inneren des im Wesentlichen geschlossenen Querschnitts (C1) der Dachseitenschiene (2) an einer Position nahe dem oberen Endabschnitt der Säule (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Verstärkung (3) einen Abstand von dem Außenblech (21) aufweist, unddie Verstärkung (3) einstückig mit einer in einer Fahrzeugbreitenrichtung nach auswärts gerichteten Fläche des Innenblechs (22) verbunden ist, indem die nach auswärts gerichtete Fläche des Innenblechs (22) aufgeraut ist und die Verstärkung (3) mittels Spritzgießen mit der aufgerauten Fläche des Innenblechs (22) verbunden ist.
Patent DE-102016009444-B4 (DE)
Title: Schwingungsunterdrückungsverfahren zum Unterdrücken der Schwingung eines zu bearbeitenden Objekts und maschinelles Bearbeitungssystem
Inventor: NAITOU MASAHIRO
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-08-03
Granted: 2020-09-03
Abstract: Ein Schwingungsunterdrückungsverfahren und ein maschinelles Bearbeitungssystem zum angemessenen Unterdrücken einer Schwingung eines Werkstücks während der Bearbeitung, wodurch es nicht notwendig ist, dass eine Befestigungsspannvorrichtung für ein Werkstück mit einer speziellen Vorrichtung versehen ist. Ein Roboter weist einen bewegbaren Abschnitt und einen Greifabschnitt, wie etwa eine Hand, die an einem vorderen Ende des bewegbaren Abschnitts angebracht ist, auf. Der Greifabschnitt ist konfiguriert, um einen Abschnitt des Werkstücks zu ergreifen, der anders als ein Teil des Werkstücks ist, der von der Befestigungsspannvorrichtung während der Bearbeitung des Werkstücks durch eine Werkzeugmaschine festgehalten wird. Durch das Festhalten des Werkstücks unter Verwendung des Roboters während der Bearbeitung des Werkstücks kann verhindert werden, dass das Werkstück durch eine Bearbeitungsreaktionskraft verformt wird, wodurch die Schwingung, die während der Bearbeitung entsteht, eingeschränkt werden kann.
Patent DE-102016010703-B4 (DE)
Title: Beleuchtungs-System für Einkaufstrolley / Rollkoffer
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B62B5/00
Filed: 2016-09-03
Granted: 2022-03-24
Abstract: Beleuchtungs-System für einen Einkaufstrolley oder Rollkoffer, mit einer Einkaufstasche oder einem Innenraum des Rollkoffers, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens einer, in die Einkaufstasche (14) oder den Innenraum (13) des Rollkoffers (32) eingebauten Batterie- oder Akkubetriebene Lampe (11) besteht, die mit Laserdioden (18) als Leuchtmittel bestückt ist, die einen Innenraum (13) der Einkaufstasche (14) des Einkaufstrolleys (2) oder des Rollkoffers (32) beleuchtet.
Patent DE-102016101551-B4 (DE)
Title: Entlüftungssystem eines Kurbelgehäuses eines Motors mit einer Trenneinrichtung
Inventor: LORENTZ JOHN MARK
IPC: F01M13/00
Filed: 2016-01-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Entlüftungssystem (10) eines Kurbelgehäuses (22) eines Motors (12) mit einer Trenneinrichtung (32), das ein Steuerventil (28) und eine Leitung (26) aufweist, die sich zwischen dem Kurbelgehäuse (22) und einer Ansaugung (18) des Motors (12) erstreckt, wobei die Trenneinrichtung (32) umfasst: eine Rohrwand (34) zur Verbindung mit dem Motor (12), wobei die Rohrwand (34) einen Träger (42) an einer Innenseite (36) der Rohrwand (34) besitzt, wobei der Träger (42) zumindest einen Spalt (44) durch den Träger (42) aufweist und der Träger (42) eine Öffnung (46) umfasst; wobei die Rohrwand (34) einen Plungersitz (38) besitzt, der sich von der Innenseite (36) der Rohrwand (34) erstreckt und von dem Träger (42) beabstandet ist; wobei ein Plunger (47) einen Schaft (52) aufweist, der in der Öffnung (46) positioniert und zum Verschieben in der Öffnung (46) konfiguriert ist, und der Plunger (47) einen Kopf (48) aufweist, der zum Eingriff mit dem Plungersitz (38) konfiguriert ist, um die Trenneinrichtung (32) zu schließen; wobei die Leitung (26) ein Segment (79) aufweist, das zum Einsetzen in die Trenneinrichtung (32) konfiguriert ist, um den Plunger (47) in Eingriff zu nehmen und von dem Plungersitz (38) abzuheben und die Trenneinrichtung (32) zu öffnen.
Patent DE-102016112001-B4 (DE)
Title: Wasserflaschenhalter mit Reifenheber
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/00
Filed: 2016-06-30
Granted: 2020-01-30
Abstract: Ein Halter (10) aufweisend:eine Halterung (11), die sich entlang einer ersten Achse (L1) erstreckt und angepasst ist, um an einen Rahmen eines Fahrrads befestigt zu werden, wobei die Halterung (11) zwei erste Seiten (111) aufweist, die voneinander um eine zweite Achse (L2) senkrecht zu der ersten Achse (L1) beabstandet sind, und eine zweite Seite (112), die mit den zwei ersten Seiten (111) verbunden ist und gegenüberliegend zu einem Aufnahmeraum (12) ist, der angepasst ist, um eine Wasserflasche aufzunehmen, wobei zumindest eine Befestigungsvorrichtung (13) an einer der zwei ersten Seiten (111) angeordnet ist; undzumindest ein Reifenheber (20), der entfernbar an der Befestigungsvorrichtung (13) befestigt ist, wobeidie Befestigungsvorrichtung (13) weiterhin einen ersten konvexen Bereich (131) aufweist, der sich von der ersten Seite (111) erstreckt und wobei der Reifenheber (20) einen Schlitz (21) aufweist, der entfernbar in Eingriff mit dem ersten konvexen Abschnitt (131) der Befestigungsvorrichtung (13) ist,die Befestigungsvorrichtung (13) weiterhin einen konvexen Abschnitt (132) aufweist, der sich von der ersten Seite (111) erstreckt, und wobei der Reifenheber (20) weiterhin einen hakenförmigen Abschnitt (22) aufweist, der entfernbar in Eingriff mit dem zweiten konvexen Abschnitt (132) der Befestigungsvorrichtung (13) ist, undder hakenförmige Abschnitt (22) eine Öffnung (221) aufweist, die entfernbar mit dem zweiten konvexen Abschnitt (132) in Eingriff ist.
Patent DE-102016115856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildgebung in einem Mikroskop mit schiefer Beleuchtung
Inventor: DEISSLER BENJAMIN
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-08-25
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zur Bildgebung in einem Mikroskop (200) mit schiefer Beleuchtung, wobei ein Objekt von einem schräg auf die Objektebene (204) des Mikroskops (200) einfallenden Beleuchtungsstrahlengang (211), beleuchtet wird und ein mikroskopisches Bild des Objekts und ein entsprechendes digitales Bildsignal erzeugt werden,dadurch gekennzeichnet,dass das digitale Bildsignal mittels digitaler Bildverarbeitung unter Verwendung eines Faltungskerns zur Kontraststeigerung bearbeitet und hieraus ein kontrastgesteigertes digitales Bild erzeugt wird, wobei ein Faltungskern verwendet wird,dessen Orientierung in Relation zur Richtung der schiefen Beleuchtung ausgerichtet ist, um die Kontraststeigerung weiter zu erhöhen.
Patent DE-102016117030-B4 (DE)
Title: Herstellung von Halbleiterstrukturen auf einem Trägersubstrat, die durch Überführungsdruck (Transfer Print) übertragbar sind.
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L21/20
Filed: 2016-09-11
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von zu überführenden Halbleiterstrukturen auf einem Trägersubstrat, das Verfahren mit den folgenden Schritten in der folgenden Reihenfolge:
 - Bereitstellen eines Trägersubstrats (10) mit einem Halbleitermaterial, welches eine ausgewählte Kristallorientierung aufweist;
 - Erzeugen eines aktiven Bereichs (11), der eine exponierte Halbleiteroberfläche aufweist und von dielektrischen Gebieten (30) mit isolierendem, dielektrischen Material (30) nahezu vollständig begrenzt ist oder wird, wobei die dielektrischen Gebiete (30) durch eine lokale Oxidation des Halbleitermaterials des Trägersubstrats (10) gebildet werden;
 - Bilden einer zu überführenden Halbleiterstruktur (40) durch ein Abscheiden mindestens einer Halbleiterschicht auf dem aktiven Bereich (11);
 - Entfernen zumindest eines Teils oder Abschnitts des dielektrischen Materials (30);
 - Ausführen einer Ätzung zum Entfernen von Halbleitermaterial des Trägersubstrats (10) unter der Halbleiterstruktur (40).
Patent DE-102016207156-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein medizinisches Bildgebungsgerät
Inventor: SCHOR STEFAN
IPC: G16H10/60
Filed: 2016-04-27
Granted: 2023-03-02
Abstract: Betriebsverfahren für ein medizinisches Bildgebungsgerät mit einem in einem Speicher des Bildgebungsgeräts abgelegten Bildgebungsprogramm (20), mit dem Parameter zur Steuerung einer Bilddatenerzeugung vorgegeben werden, wobei das Bildgebungsprogramm (20) mehrere Routine-Untersuchungsschritte (22, 24, 26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zu einem der Routine-Untersuchungsschritte (22, 26) zumindest eine Variante (30, 32; 38, 40) existiert, die ebenfalls in dem Speicher abgelegt ist, dass die zumindest eine Variante (30, 32; 38, 40) gemeinsam mit dem Routine-Untersuchungsschritt (22, 26) auf einem Monitor (14) zur Auswahl angezeigt wird und dass die zumindest eine Variante (30, 32; 38, 40) von einem Benutzer anstatt des Routine-Untersuchungsschritts (22, 26) zur Bilddatenerzeugung auswählbar ist.
Patent DE-102016224127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrats
Inventor: LEUTHÄUSSER JÖRG
IPC: C23C16/48
Filed: 2016-12-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Substrats (2), wobei eine Oberfläche (6) des Substrats (2) zumindest teilweise mit einem silikatischen Precursor (4) bedeckt wird, wobei Laserstrahlung aus einem Laser (5) auf die Oberfläche (6) gerichtet wird, so dass am Ort des Auftreffens der Laserstrahlung auf der Oberfläche (6) des Substrats (2) ein Energieumsatz stattfindet, wodurch der Precursor (4) chemisch umgesetzt wird und dabei entstehende Reaktionsprodukte in Form von Silikaten auf der Oberfläche (6) abgeschieden werden, dadurch gekennzeichnet, dass funktionelle Siliziumverbindungen wie Silane oder Silikonate in den Precursor einformuliert werden, um eine besonders wirksame Haftungsverbesserung einzustellen.
Patent DE-102016224453-B4 (DE)
Title: Strukturierte mineralische Knochenersatzformkörper
Inventor: NIES BERTHOLD
IPC: A61F2/28
Filed: 2016-12-08
Granted: 2019-02-07
Abstract: Strukturierte mineralische Knochenersatzformkörper mit einem definierten interkonnektierenden Porensystem und einer vorbestimmten Struktur, hergestellt aus einem wasserfreien mineralischen Knochenzement enthaltend Calcium- und/oder Magnesiumverbindungen und 0,5 Mol-% bis 25 Mol-% Strontiumionen bezogen auf den Gesamtgehalt zweiwertiger Kationen, wobei das definierte interkonnektierende Porensystem in mindestens einer Dimension ein interkonnektierendes Porensystem mit Poren mit einem durchschnittlichen Porenquerschnitt von mindestens 50.000 µm2 und einem durchschnittlichen Porendurchmesser von mindestens 250 µm bezogen auf einen kreisrunden Querschnitt aufweist, wobei das definierte interkonnektierende Porensystem in mindestens einer Dimension ein interkonnektierendes Porensystem mit Poren mit einem maximalen durchschnittlichen Porenquerschnitt von 785.000 µmund einem maximalen durchschnittlichen Porendurchmesser von 1000 µm bezogen auf einen kreisrunden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102016225534-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Kraftsensor und einer Aktuatoreinrichtung, und Verfahren zum Betreiben der Bedieneinrichtung, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: WITTMANN ROBERT
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-12-20
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer erfassten Bedienhandlung ein Bediensignal zu erzeugen (S3). Die Bedienvorrichtung (12) weist ein Bedienelement (14) mit einer Bedienoberfläche (16) auf, das dazu eingerichtet ist, die Bedienhandlung zu erfassen (S2), und einen Kraftsensor (18), der dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer in eine Betätigungsrichtung des Bedienelements (14) wirkenden Kraft ein Kraftsignal zu erzeugen (S5). zu der Bedienvorrichtung (12) gehört auch eine Aktuatoreinrichtung (24), das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Aktuatorsignal eine Rückmeldefunktion an das Bedienelement (14) durchzuführen, und eine Steuereinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, ein Temperatur-signal zu empfangen und in Abhängigkeit von einer durch das Temperatursignal beschriebenen Temperatur des Bedienelements (14) und/oder der Bedienoberfläche (16) das Aktuatorsignal bereitzustellen (S6). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechenden Verfahren zum Betreiben einer solchen Bedienvorrichtung (12) und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102017115945-B4 (DE)
Title: Motorprüfvorrichtung
Inventor: SUGITA MITSUHARU
IPC: G01M15/00
Filed: 2017-07-14
Granted: 2023-10-26
Abstract: Motorprüfvorrichtung, umfassend:ein Dynamometer, das mit einem Motor durch eine Welle verbunden ist, undeine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, um Operationen des Motors und des Dynamometers zu steuern,wobei die Welle ein Ende hat, das mit einer Ausgangswelle des Motors an einem Ende einer Drehwelle des Motors verbunden ist, und das andere Ende, das mit einer Drehwelle des Dynamometers verbunden ist, undeine Geschwindigkeitsmessvorrichtung enthält, die konfiguriert ist, um eine Drehgeschwindigkeit der Ausgangswelle des Motors zu messen und die Drehgeschwindigkeit zur Steuervorrichtung zu übertragen,wobei die Steuervorrichtung eine Motor-Steuereinheit enthält, die konfiguriert ist, um eine Operation bzw. einen Betrieb des Motors zu steuern, und eine Dynamometer-Steuereinheit, die konfiguriert ist, um eine Operation bzw. einen Betrieb des Dynamometers zu steuern,wobei die Dynamometer-Steuereinheit eine Trägheitskompensationssteuerung durch Verwenden der von der Geschwindigkeitsmessvorrichtung übertragenen Drehgeschwindigkeit durchführt, um einen Drehmomentstrombefehl entsprechend einem durch das Dynamometer zu erzeugenden Drehmomentwert zu erzeugen, und durch Ausgeben des Drehmomentstrombefehls zum Dynamometer, um eine Operation des Dynamometers zu steuern, um den Motor, der gesteuert wird, um durch die Motor-Steuereinheit betrieben zu werden, in einem unbelasteten Zustand zu betreiben, als ob die Welle und das Dynamometer nicht verbunden sind.
Patent DE-102017126883-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit Lärmreduzierung in einer Fahrerkabine
Inventor: SACHAU DELF
IPC: B62D33/06
Filed: 2017-11-15
Granted: 2022-07-28
Abstract: Arbeitsfahrzeug mit einer Fahrerkabine (10), die einen geschlossenen Kabineninnenraum aufweist, der von strukturfesten Kabinenwandelementen und wenigstens einer Scheibe umschlossen ist, die eine von den Kabinenwandelementen freigelassene Kabinenwandöffnung schließt, mit einer auf die Scheibe einwirkenden Aktuatoreinrichtung, einer Sensoreinrichtung und einer mit der Sensoreinrichtung und der Aktuatoreinrichtung verbundenen Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Signalen der Sensoreinrichtung die Aktuatoreinrichtung zur Lärmreduzierung im Kabineninnenraum anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoreinrichtung ein auf der inneren Oberfläche der Scheibe befestigter Inertial-Schwingerreger (4) ist, die Sensoreinrichtung ein auf den Kabineninnenraum gerichtetes Mikrophon (6) ist und die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, den Inertial-Schwingerreger (4) mit einer adaptiven und prädiktiven Regelung in Abhängigkeit von den Mikrophonsignalen anzusteuern, um im Kabineninnenraum eine aktive Lärmreduzierung durchzuführen, wobei das Mikrophon (6) an oder in dem Gehäuse des Inertial-Schwingerregers (4) platziert ist und so ausgerichtet befestigt ist, dass eine zentrale Oberflächennormale auf der Membran des Mikrophons (6) senkrecht zu der Oszillationsachse des Inertial-Schwingerregers (4) steht.
Patent DE-102017128532-B4 (DE)
Title: Kabel für ein elektrisches Gerät
Inventor: SCHÜTZE FRIED
IPC: H02G3/06
Filed: 2017-12-01
Granted: 2019-10-02
Abstract: Kabel (10) für ein elektrisches Gerät,mit wenigstens einem elektrischen Leiter (20), der in einem Isolationsmaterial (12) des Kabels (10) eingebunden ist und von einem elektrisch isolierenden und dampfdichten Außenmantel (14) des Kabels (10) umgeben ist,wobei wenigstens an einer Stelle des Kabels (10) eine semipermeable Membran (30) angeordnet ist, die für Luft und Wasserdampf durchlässig und für flüssiges Wasser undurchlässig ist,wobei im Bereich der semipermeablen Membran (30) zumindest teilweise kein Isolationsmaterial (12) des Kabels (10) verbaut ist,und die semipermeable Membran (30) Teil einer Manschette ist, die um das Kabel (10) verbaut ist,und der Außenmantel (14) des Kabels im Bereich der semipermeablen Membran (30) Ausnehmungen aufweist, so dass eine Entlüftung des Kabels (10) über die semipermeable Membran (30) gewährleistet ist.
Patent DE-102017221028-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit einem massekörperantrieb
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-11-24
Granted: 2021-02-11
Abstract: Gurtstraffer (1) mit einem Massekörperantrieb für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung mit-einer in wenigstens einer Öffnung (15) eines fahrzeugfest befestigbaren Gehäuses (14) drehbar gelagerten Gurtwelle (3), auf der der Sicherheitsgurt aufwickelbar ist,-einem drehfest mit der Gurtwelle (3) verbundenen Strafferantriebsrad (24) mit über den Umfang verteilten regelmäßig angeordneten Ausnehmungen (14),-einer den Massekörperantrieb bildenden Kette aus losen Massekörpern (19), die in einem Strafferrohr (10) geführt sind und durch eine Druckbeaufschlagung des Strafferrohres (10) antreibbar sind, wobei-die Gurtwelle (3) durch Eingriff der angetriebenen Massekörper (19) in die Ausnehmungen (18) des Strafferantriebsrades (24) in Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass-die Lagerung der Gurtwelle (3) in der Öffnung (15) des Gehäuses (14) in Radialrichtung nachgiebig ausgebildet ist.