baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3105486-C2 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für kleinstückige Gegenstände
IPC: B65G47/14
Filed: 1981-02-14
Granted: 1983-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung für kleinstückige Gegenstände, vorzugsweise Bonbons zu den radialen Halteelementen einer Einwickelmaschine, bestehend aus einer zentralen, rotierenden Verteilerscheibe, mit einem in gleichem Drehsinn rotierenden äußeren Ringteil, auf dem sich am Umfang gleichmäßig verteilte Aufnahmetaschen befinden. Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, daß Entnehmen der Bonbons von dem Teller derart vorzunehmen, daß die Halteelemente tangential zum Teller an den Bonbons angreifen. Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß das äußere Ringteil (2) innen am Umfang einen hochgezogenen Rand (4) aufweist, der durch Einlaufkanäle (5) unterbrochen ist, denen sich radial nach außen verlaufende Seitenwände (6) gleicher Höhe anschließen, die durch Aussparungen (7) in dem Ringteil (2) ragend, an der Übergabestelle zu den Halteelementen (24) paarweise absenkbar in dem Kreisring (2) gelagert sind.
Patent DE-3111322-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Anzahl und/oder Größe von in Gas suspendierten Teilchen
IPC: G01N15/06
Filed: 1981-03-23
Granted: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Einrichtung zur Bestimmung der Anzahl von ultrakleinen Teilchen. Ein Luftaerosol wird in eine erste gesättigte Brüdenkammer eingeleitet und zugleich einer zweiten gesättigten Brüdenkammer mit einer höheren Temperatur zugeführt. Die in den Brüdenkammern mit Dampf gesättigten Aerosole unterschiedlicher Temperatur werden darauf in eine Mischkammer eingeleitet, in der der Dampf an den als Kondensationskeime wirkenden Aerosolteilchen kondensieren, die dadurch in ihrer Größe zunehmen, so daß nur ihre Anzahl gezählt werden kann.
Patent DE-3114479-C2 (DE)
IPC: E04H15/00
Filed: 1981-04-10
Granted: 1983-08-18
Abstract: 1. A detachable light metal tent structure supporting a conventional roof covering formed of canvas, the roofing portion of which consists of girders disposed normal to the ridge and purlins extending horizontally thereto, with the girders and the purlins being hollow sections and the purlins being provided with at least one condensed water collecting channel along the entire length thereof, and with the connections between respectively two girders and one purlin being established by attaching flaps generally secured at an angle to or in the two purlin ends, which flaps engage an attaching bar secured to each girder, characterized in that provided respectively below the joint of girder (1) and purlin (2) on girder (1) is a collecting channel (5) leak-proof against the interior of the tent, the overhang of which rectangularly facing away from girder (1) and the length of which protrude by respectively a small amount beyond the discharge zone of the condensed water collecting channel or channels of purlin (2), and that at least one aperture leads from the delimitation of the collecting channel (5) directed toward girder (1), into the interior of girder (1).
Patent DE-3123050-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Mischen von körnigem Schüttgut
IPC: B01F33/40
Filed: 1981-06-11
Granted: 1985-04-11
Abstract: Von einem Behälter (1) gehen in unterschiedlicher Höhe zwei mit Ventilen (22, 23) versehene Schüttgutfallrohre (20, 21) nach unten aus und münden in zwei außerhalb des Behälters (1) angeordnete Gutaufgabekammern (15, 16) eines Druckluftförderers ein. Von jeder Gutaufgabekammer (15, 16) führt ein Steigrohr (24 bzw. 25) in den oberen Bereich des Behälters (1) zurück. Jedes Steigrohr durchsetzt die Behälterwand (13) am Unterteil (4) nahe dem Übergang zum Oberteil (3), verläuft in einem geschlossenen Kanal (30) im Behälterinnern nach oben und schmiegt sich an die Behälterwand (13) an. Gegenüber der oberen Mündungsöffnung (26 bzw. 27) jedes Steigrohres (24, 25) ist eine zum Behälterinnern geneigte Prallplatte (50) angeordnet. Die durch die Steigrohre nach oben zurückgeförderten Schüttgutteilmengen, beispielsweise Kunststoffgranulat aus verschiedenen Herstellungschargen, stoßen beim Austritt aus den Steigrohren gegen die Prallplatte (50), vermischen sich und fallen in den Behälter (1) zurück.
Patent DE-3129923-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Tumor-assoziierten glykosidische Bindungen enthaltenden Substanzen in einer Körperflüssigkeit
IPC: G01N33/66
Filed: 1981-07-29
Granted: 1984-06-20
Abstract: Bestimmungsverfahren für Tumor-assoziierte Glykolinkage (TAGS), bei dem man  1) kompetitiv zu messendes Körperflüssigkeits-TAGS und eine definierte Menge von insolubilisiertem TAGS oder TAGS-ähnlichen Material mit einer definierten Menge eines mit einem Markierungsmittel markierten Lectins umsetzt, das insolubilisierte TAGS oder insolubilisierte TAGS-ähnliche Material, das an das markierte Lectin gebunden ist, und ungebundenes markiertes Lectin voneinander trennt und die Aktivität des Markierungsmittels in einer von beiden mißt;  2) daß man kompetitiv das zu messende Material und eine definierte Menge an TAGS- oder TAGS-ähnlichem Material, das mit einem Markierungsmittel markiert ist, mit einer definierten Menge Lectin oder insolubilisiertem Lectin umsetzt, das markierte TAGS oder das markierte TAGS-ähnliche Material, welches an das Lectin gebunden ist, oder insolubilisiertes Lectin und nichtgebundenes markiertes TAGS- oder TAGS-ähnliche Material voneinander trennt und dann bei einer von ihnen die Aktivität des Markierungsmittels mißt, oder  3) daß man das zu messende Material mit insolubilisiertem Lectin unter Ausbilung von TAGS-insolubilisiertem Lectinkomplex umsetzt, diesen Komplex mit einer definierten Menge eines markierten Lectins umsetzt, den Komplex, der an das markierte Lectin gebunden ist, von dem ungebundenen markierten Lectin voneinander trennt und die Aktivität des Markierungsmittels in einem davon mißt.
Patent DE-3200123-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verpackungsbehälters aus verstärkter Wellpappe
IPC: B31F1/28
Filed: 1982-01-05
Granted: 1984-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verpackungsbehälters aus verstärkter Wellpappe, bei welchem eine gewellte Mittelschicht, die auf ihrer einen Seitenfläche mit einer Seitenschicht verklebt ist, auf ihrer anderen Seitenfläche mit einem Klebemittel und dann mit einem Verstärkungsmittel versehen wird und danach mit der anderen Seitenschicht verklebt wird, um eine verstärkte Wellpappe zu bilden, und bei welchem vor Beendigung der Aushärtung des Verstärkungsmittels gekerbte Linien in dem verstärkten Bereich der Wellpappe gebildet werden, um einen Verpackungsbehälter zu formen.
Patent DE-3214990-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reparieren der Auskleidung von Hochöfen
IPC: C21B7/06
Filed: 1982-04-22
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Reparaturvorrichtung weist ein auskragendes, längliches Bauteil, eine Mittelstange (28), ein Drehgetriebe, Antriebe zum Ausführen und Drehen der Mittelstange (28) sowie eine Düse (57) zum Versprühen von gießbarem, feuerfestem Material auf. Das längliche Bauteil ist nahe dem oberen Ende des zu reparierenden Hochofens (1) angeordnet und kann sich über den Durchmesser des Hochofens (1) hin- und herbewegen und trägt dabei Antriebe zum Ausfahren und Drehen der Mittelstange (28), die drehbar am vorderen Teil des länglichen Bauteils befestigt ist. Die Düse (57) ist am unteren Ende der Mittelstange (28) schwenkbar befestigt. Die Antriebswelle des Antriebs zum Drehen der Mittelstange (28) sowie die mit der Mittelstange (28) verbundene angetriebene Welle können miteinander verbunden und voneinander gelöst werden. Zum Reparieren wird der vordere Teil des länglichen Bauteils in Horizontallage durch eine Öffnung (5) eingeführt, die nahe der Oberseite des Hochofens (1) in dessen Wand ausgebildet ist. Durch Vorschieben des länglichen Bauteils wird die daran befestigte Mittelstange (28) in der Mitte des Hochofens positioniert. Die nun in Vertikallage befindliche, drehbare Antriebswelle wird mit der angetriebenen Welle in Betriebsverbindung gebracht. Mit so eingestellter Reparaturvorrichtung im Ofen wird das gießbare, feuerfeste Material von außerhalb des Ofens der Düse (57) zugeführt, während die Mittelstange (28) zum Auftragen des feuerfesten Materials auf dem beschädigten Teil der ....
Patent DE-3218184-C2 (DE)
Title: Innenleuchte für Fahrzeuge
IPC: B60Q3/02
Filed: 1982-05-14
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die Innenleuchte für Fahrzeuge besteht im wesentlichen aus einer aus Kunststoff hergestellten Lichtscheibe (1) und einem die Glühlampe (17) von der Rückseite abdeckenden Reflektor (2), der lösbar mit der Lichtscheibe (1) verbunden ist. Auf einer Seite ist an den Reflektor (2) eine federnde Zunge (12) angeformt, die aus einer Öffnung (20) einer an die Lichtscheibe (1) angeformten Seitenwandung (4) herausragt, die zusammen mit den auf der anderen Seite der Lichtscheibe angeformten Nasen (15) die Innenleuchte in einer Karosserieöffnung festsetzen. Die Zunge (12) dient gleichzeitig als Schwenklager und Verlierschutz für den Reflektor (2).
Patent DE-3219195-C2 (DE)
Title: Binokular mit automatischer Fokussierung
IPC: G02B7/08
Filed: 1982-05-21
Granted: 1985-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Binokular mit automatischer Fokussierung, bei dem im Gesichtsfeld des Beobachters beim Hindurchblicken durch das Binokular ein Lichtsignal die Unwirksamkeit des automatischen Fokussiersystems mangels ausreichenden Helligkeitskontrasts anzeigt. Dies wird über einen Brennpunktdetektormodul erreicht. Wenn die reflektierten Bilder von den Objektivlinsen benachbarten Öffnungen in dem Modul zur Deckung kommen, wird ein Fokussiersignal erzeugt, welches die Bewegung der Okulare an einer Stelle beendet, die der Objektentfernung entspricht. Wenn diese sich deckenden Bilder nicht ausreichenden Lichtkontrast zum Erzeugen eines Fokussiersignals durch den Modul aufweisen, wird ein Detektorsignal erzeugt, das eine Warnlampe einschaltet. Ein stangenförmiges Prisma ist derart angeordnet, daß Licht von der Warnlampe im vorderen Brennpunkt des Okulars abgebildet wird. Falls die Okularanordnung als Ganzes bewegbar ist, im Gegensatz zur Bewegung von nur einer der Okularlinsen, wird ein Dioptereinstellring vorgesehen mit Führungsschlitzen, derart, daß auch beim Drehen des Ringes die Lage des Prismas im Brennpunkt der Okularanordnung beibehalten wird.
Patent DE-3228592-C2 (DE)
Title: Lautsprechermembran
IPC: H04R7/02
Filed: 1982-07-30
Granted: 1986-04-24
Abstract: Es wird eine Lautsprechermembran beschrieben, die aus einem Gemisch aus Graphitflocken und einem synthetischen Harz gebildet ist. Die Graphitflocken werden in einer Menge von 50 bis 200 Gew.-Teilen verwendet und das synthetische Harz besteht aus 40 bis 80 Gew.-Teilen Polyvinylchlorid und 20 bis 60 Gew.-Teilen eines ABS-Harzes. Der Lautsprecher besitzt verbesserte Wärmebeständigkeit, hohen Elastizitätsmodul und einen vernünftig hohen Eigenverlust.
Patent DE-3230323-C2 (DE)
Title: Dränrohr mit einer filternden Ummantelung aus Naturfasern
IPC: E02B11/00
Filed: 1982-08-14
Granted: 1985-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dränrohr mit einer filternden Ummantelung aus Naturfasern, insbesondere Kokosfasern. Die Ummantelung aus Kokosfasern wird gemäß der Erfindung dadurch verrottungsfest gemacht, daß ein Schwermetallionen abgebender Werkstoff mit dem Werkstoff für die Ummantelung kombiniert wird. Dazu wird ein endloser Strang, z.B. ein Kupferdraht in die Ummantelung eingelagert oder um die Ummantelung gewunden. Selbstverständlich können auch Drähte aus einer Legierung gefertigt sein, die Schwermetall ionen abgeben. Durch die Schwermetallionen werden die Stand ortverhältnisse für Verrottung verursachende Bakterien negativ beeinflußt.
Patent DE-3242192-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von flachen Gegenständen
IPC: B65B27/08
Filed: 1982-11-15
Granted: 1986-02-06
Abstract: Palettiervorrichtung zum Palettieren von flachen Gegenständen, z.B. Fliesen od.dgl., mit Einrichtungen zum Zusammenstellen von liegenden Stapeln aus den in aufrecht stehender Stellung zugeführten Gegenständen und zum Zusammen ordnen jeweils einer Anzahl von nebeneinander liegenden Stapeln zu einem Paket. Die Vorrichtung ist gemäß der Erfindung gekennzeichnet durch eine Hefteinrichtung zum Zusammenheften der jeweils einen Stapel bildenden Gegenstände mittels eines selbstklebenden, den Stapel vollständig umschlingenden Klebstreifens und durch eine Bindeeinrichtung zum Einbinden jeweils einer Anzahl von nebeneinander liegenden Stapeln zu einem palettierbaren Paket.
Patent DE-3247343-C2 (DE)
Title: Formkörper, bestehend aus unter Druck- und Wärmebeaufschlagung verpreßten und oberflächenkaschierten bindemittelhaltigen faser- bzw. partikelförmigen Werkstoffen
IPC: B27N5/00
Filed: 1982-12-17
Granted: 1986-05-22
Abstract: Es werden aus unter Druck- und Wärmebeaufschlagung verpreßten und oberflächenkaschierten bindemittelhaltigen faser- bzw. partikelförmigen Werkstoffen bestehende Formkörper beschrieben, die insbesondere zur Verwendung als Innenverkleidung von Fahrgastzellen in Kraftfahrzeugen geeignet sind. Diese Formkörper weisen Zonen unterschiedlicher Verdichtung auf, die entsprechend der mechanischen Beanspruchung und der gewünschten physikalischen Eigenschaften des Formkörpers in diesen durch den Preßvorgang bei seiner Herstellung eingebracht werden. Die Dichteverteilung in den Übergangsbereichen zwischen den Zonen mit unterschiedlicher Materialverdichtung verlaufen kontinuierlich von dem einen zum anderen Verdichtungsgrad.
Patent DE-3307913-C2 (DE)
Title: Anordnung einer Anlaß- und Schutzvorrichtungs-Baueinheit für eine Elektromotor-Verdichter-Einheit
IPC: H02K11/00
Filed: 1983-03-05
Granted: 1985-01-24
Abstract: Bei einer Anordnung einer Anlaß- und Schutzvorrichtungs-Baueinheit (21) für eine hermetisch gekapselte Elektromotor-Verdichter-Einheit (10), an die ausgangsseitig ein Druckrohr (15) angeschlossen ist, weist die Anlaßvorrichtung (23, 27) einen PTC-Widerstand (23) und die Schutzvorrichtung einen bei Übertemperatur und Überstrom der Elektromotor-Verdichter-Einheit (10) ansprechenden Schutzschalter (24) zur Motorstromunterbrechung auf. Um sicherzustellen, daß bei einem Anlaufversuch bei blockiertem Läufer des Elektromotors, z. B. aufgrund eines zu hohen Gegendrucks auf der Ausgangsseite des Verdichters, der Betrieb des Verdichters so bald wie möglich beginnt, sobald die Blockierung aufgehoben ist, ist der PTC-Widerstand (23) thermisch mit dem Druckrohr (15) verbunden und mit der Schutzvorrichtung (24) in Reihe geschaltet.
Patent DE-3320124-C2 (DE)
Title: Sanitäres Ablaufventil
IPC: E03C1/22
Filed: 1983-06-03
Granted: 1986-01-02
Abstract: Dieses Ablaufventil ist insbesondere für Spülen und Badewannen bestimmt und weist ein Oberteil (1) und ein gegen dieses verschraubbares Unterteil (2) auf. Die Durchflußöffnung des Oberteiles (1) ist von mindestens einem in dessen Bodenbereich quer zur Durchflußrichtung, insbesondere radial verlaufenden Steg (8) unter Bildung von mindestens zwei Durchflußöffnungen (7) unterbrochen. Das Oberteil (1) weist mindestens einen Steg (8) auf, der im Querschnitt zumindest bereichsweise U-förmig mit nach unten weisenden Schenkeln (10) ausgebildet ist, von denen vorzugsweise wenigstens einer in Axialrichtung so bemessen ist, daß er seitlich mit einem Steg (14) des Unterteiles (2) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-3347037-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Pulvern aus Metallen und/oder Metallverbindungen aus der Gasphase
IPC: B22F9/30
Filed: 1983-12-24
Granted: 1986-02-27
Abstract: Das Verfahren zum Erzeugen von Pulvern aus Metallen und/oder Metallverbindungen umfaßt die folgenden Verfahrensschritte:  Einbinden der Metalle als Kerne in metallorganische Sandwich-Verbindungen,  Erzeugen einer diese metallorganischen Sandwich-Verbindungen in gasförmigem Zustand enthaltenden Atmosphäre durch Sublimation,  Freisetzen der als Kerne in die metallorganischen Sandwich-Verbindungen eingebundenen Metalle durch Zuführen von Energie in die die metallorganischen Sandwich-Verbindungen enthaltende Atmosphäre.
Patent DE-3645308-C2 (DE)
Title: Torsional damping mechanism for vehicle transmission
Inventor: ELISON HANS-DIETER
IPC: F16F15/134
Filed: 1986-08-25
Granted: 1995-08-24
Abstract: The mechanism comprises a clutch and a flywheel having two rotating masses, the first (3) being fixed direct to the crankshaft (5) and the second (4) running on a bearing (16) allowing relative rotation. On the back of the second mass is a clutch (9) driving an output shaft (10). The two masses are connected by shock absorbing springs (14). Two walls (33,58) form an annular chamber (60) which is filled with a paste consistency fluid, which provides further damping action as the two masses move rotationally to each other.
Patent DE-3826850-C2 (DE)
IPC: E02D17/20
Filed: 1988-08-06
Granted: 1990-05-31
Abstract: The floor cover (1) comprises a polyurethane or polyethylene film (2). The surface of this plastic film (2) is fitted with a bituminous layer (3) for protection against sunlight, in particular ultraviolet rays. The protective layer (3) serves simultaneously as a binder layer and immobilises a wind-protection layer (4) of loose high-density material (6) on the plastic film (2). 
<IMAGE>
Patent DE-3906598-C2 (DE)
IPC: A61N1/05
Filed: 1989-03-02
Granted: 1992-07-09
Abstract: A connector (1) for a pacemaker electrode lead (2) has a plug pin (3), which is hollow in the longitudinal direction, for connection to a pacemaker and an insulating sheath (6) having, in the extension of the plug pin (3), a socket aperture (4) for receiving the free end (5) of the electrode lead (2), the electrically conducting connection being produced by clamping. In this arrangement, the longitudinal interior cavity (7) of the plug pin (3) fits over the insulated end (5) of the electrode lead and can be radially deformed for clamping thereto. At its end (3b) remote from the socket end (3a), the plug pin (3) carries the insulating sheath (6) with an insertion element (8) for the insulated region (5a) of the end (5) of the electrode lead, which lines the interior cavity (4) of the insulating sheath (6) to the extent that the remaining insulation (9) of the region (5a) can be easily pushed into the insulating sheath (6). The inlet element (8) projects beyond the end of the insulating sheath (6) and can be easily withdrawn after assembly. Clamping screws having a space requirement in the radial direction are advantageously avoided, so that the radial expansion of the connector (1) is correspondingly slight. 
<IMAGE>
Patent DE-4041025-C2 (DE)
Inventor: KAULE WITTICH
IPC: B42D25/355
Filed: 1990-12-20
Granted: 2003-04-17
Abstract: The invention relates to a security document, in particular a bank note, identity card or the like, having a security element which is provided with characters, patterns, etc., visually readable at least in transmitted light and which is electrically conductive and bears additional substances for machine testing, and to a method for producing such a security element. The security element preferably consists of a transparent film strip that bears negative writing readily capable of visual checking and is additionally provided with electrically conductive and magnetic substances.
Patent DE-4192038-C2 (DE)
Title: PCB assembly mfr. permitting wave soldering
Inventor: MCMICHEN BLANE T
IPC: H05K3/32
Filed: 1991-09-04
Granted: 1996-10-31
Abstract: The PCB manufacturing method comprises the steps of forming conductors on one surface of the PCB. The PCB having a component side and a solder side. Two sets of plated-through holes are formed in the PCB. A mask layer is deposited on the solder side of the PCB such that the first set of holes are covered and the second set of holes are exposed. Components are inserted onto the component side of the PCB using the second set of holes. The solder side of the PCB is passed over a solder wave thereby soldering the second set of holes an components. Conductive pins are inserted into the first set of holes so that the pins project outward from both the component and solder sides of the PCB, the pins dimensioned to make a press fit into the first set of holes so that electrical contacts are formed.
Patent DE-4325664-C2 (DE)
Inventor: KOCH WOLFGANG DR
IPC: G01N1/24
Filed: 1993-07-30
Granted: 1995-12-14
Abstract: The invention relates to a device for collecting dust, for particles contained in aerosols, by means of virtual impactors, at least one virtual impactor (4) having a first filter (7) arranged after the outlet opening, and an end nozzle (6) having an end filter (9) arranged after the outlet opening being arranged, one after the other in a housing (3), concentrically about an axis (21) forming the through-flow direction, having an inlet (2), for the aerosol flow, arranged on the housing, and outlets for the separated particle flows. <IMAGE>
Patent DE-4327696-C2 (DE)
Inventor: REYMANN WOLFGANG
IPC: E04G17/04
Filed: 1993-08-18
Granted: 1997-10-16
Abstract: Shuttering system for concrete elements, having a steel base plate on which there may be placed magnet bodies, which fix shuttering and fastening elements in their respective positions and which can be lifted off by means of a tool. <IMAGE>
Patent DE-4406598-C2 (DE)
Inventor: WAGNER BERND DIPL ING
IPC: F16H61/16
Filed: 1994-03-01
Granted: 1996-10-31
Abstract: A motor vehicle automatic gear-change device in a change-speed gearbox is connected to a manual selector lever which is arranged in the region of the driver's seat. A mechanical interlock, which can be actuated by an electromagnet, can be caused to act on the selector lever to prevent changing into the reverse gear.
Patent DE-4412019-C2 (DE)
Inventor: SCHWAMBORN UWE ROLF
IPC: D21H19/10
Filed: 1994-04-07
Granted: 1996-08-01
Abstract: Metallised packaging material (I), esp. for packaging cigarettes, comprises paper coated with a layer of metal in amts. of 0.02-0.25 g/m<2>, and with a layer of slip additive (II) applied to the metal layer in amts. of 0.5-100 mg/m<2>. Also claimed is a process for the prodn. of (I), by applying (II) to metal-coated paper as above.
Patent DE-4447386-C2 (DE)
Inventor: KROELL JOACHIM
IPC: B63B17/02
Filed: 1994-12-22
Granted: 1999-05-06
Abstract: The hatchway has a sealing frame-form housing (3) seated upon the opening edge (1a). A manhole (7) open on one side boundary (3d) is formed inside the housing and is closed from the top by inter-engaging covers (2a,2b). The covers are automatically opened by bearing pressure of a body (10) suspended on a crane (5) or closed automatically when the body is withdrawn. On three side boundaries, the frame-form housing has external faces (8) sloping from the inside outwards.
Patent NL-1003206-C2 (NL)
Inventor: GEERDINK JOHANNES ANTONIUS BER
IPC: E03F1/00
Filed: 1996-05-24
Granted: 1997-11-25
Abstract: A liquid drainage system for a hard-top surface (1), such as at an airport, harbour area and the like, comprises a gutter (3), which is provided in the said surface (1) and is connected to a sink hole (6, 7), from which the liquid can be drained via a sewer (8). A ball valve (16) is provided in the sink hole (6, 7), which ball valve comprises a valve as well as a ball body which floats in water and sinks in a lighter liquid, such as kerosine, so that the valve interacts in a sealing manner with an associated valve seat, which ball valve is located between the gutter (3) and the sewer (8).
Patent NL-1005123-C2 (NL)
Inventor: WALRAVEN JAN VAN
IPC: F16L3/133
Filed: 1997-01-29
Granted: 1998-07-30
Abstract: The clamp consists of two pipe clips, each of a curved material strip with flanges, which are drawn together. The second clip has a lining, which is formed in one piece with the lining of the first clip. The surface of the second clip lining facing the pipe is offset in an inward direction relative to the lining surface of the first clip. The lining of the second clip has an approximately L-shaped longitudinal section. The shorter leg is connected to the lining of the first clip. The second lining is smooth, and has a greater hardness than the material of the first lining.