baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315475-B4 (DE)
Title: Fördersystem für Behälter, insbesondere eine Flughafen-Gepäckförderanlage
Inventor: BRIXIUS WOLFGANG
IPC: B65G47/64
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Fördersystem
für Behälter (2),
insbesondere eine Flughafen-Gepäckförderanlage,  mit
zumindest einer Weiche (1), die in Bewegungsrichtung der Behälter (2)
einen Eingangsbereich (3), einen sich anschließendem Weichenbereich (4) und
einen Ausgangsbereich (5) aufweisen,  wobei die Behälter (2)
auf Tragelementen (6), die in einer gemeinsamen Ebene liegen, aufliegen
und sich je nach Weichenstellung vom Ausgangsbereich (5) aus in
mindestens zwei verschiedene Richtungen bewegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Behälter
(2) im Eingangsbereich (3) mit Hilfe von Ausrichtungs- und Vortriebsmitteln
(8) ausgerichtet und geführt
vorgetrieben werden,  dass die Behälter (2) im Weichenbereich
(4) mittels eines Stellglieds (9) eine Richtungsänderung erfahren und dass sich
die Behälter
(2) im Ausgangsbereich (5) vorgetrieben und geführt zu den jeder Richtung zugeordneten
unmittelbar nachfolgenden Förderern
bewegen,  wobei jeder Richtung ein unter die Tragelementebene
absenkbares Vortriebs- und Führungsmittel
(10) zugeordnet und jeweils nur das der gewünschten Richtung zugeordnete
angehoben ist.
Patent DE-10330998-B4 (DE)
Title: Förderkette
IPC: B65G17/12
Filed: 2003-07-03
Granted: 2007-06-21
Abstract: Förderkette
mit in seitlichem Abstand voneinander und parallel zueinander angeordneten
Außengliedern,
deren Enden gelenkig mit jeweils einem einstückigen Innenglied verbunden
sind, das jeweils zwei Längsstege
und zwei die Enden der Längsstege
im Bereich der Gelenkachsen miteinander verbindende Querstege aufweist, über die
sich die Kette während
des Umlaufs auf Stützflächen mindestens
zweier Laufräder
abstützt,
von denen eines als Antriebsrad ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Querstege (3, 4) der aus Stahl oder Stahlguss bestehenden
Innenglieder (1; 19) mit paarweise an ihren den Antriebsrädern zu-
und abgewandten Seiten angeordneten, von rippen- oder rampenförmigen Ausbuchtungen gebildeten
Verschleißzonen
(7, 8) versehen sind, die über den
Restumfang der Querstege (3, 4) vorstehen.
Patent DE-10334478-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Widerstandsschweißen
Inventor: KOELZER GERHARD
IPC: B23K11/10
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Widerstandsschweißen
mit einer Schweißvorrichtung,
die eine steuerbare Stromquelle (1), eine Schweißzange (3) mit wenigstens 2 Elektroden
(6, 7), welche durch die Stromquelle mit elektrischer Energie versorgt
wird, sowie Mittel aufweist, mit welchen elektrische Größen zum
Bestimmen der Prozessimpedanz an den Elektroden bereitstellbar sind,
wobei über eine
Steuereinheit (12) mindestens eine Testphase vorgegeben wird, dadurch
gekennzeichnet,  dass der Quotient einer der Schweißspannung
entsprechenden elektrischen Größe und einer
dem Schweißstrom entsprechenden
elektrischen Größe zur Ermittlung
der Prozessimpedanz dient,  dass die in oder den Testphase(n)
ermittelte Prozessimpedanz mit mindestens einer Soll-Impedanz verglichen
wird,  dass bei Unterschreiten der ersten Soll-Impedanz die Punktschweißung unmittelbar
danach durchgeführt
wird,  dass bei Nichtunterschreiten der ersten Soll-Impedanz
die Unterschreitung einer höheren
Soll-Impedanz geprüft
und bei Erfolg eine Vorwärmphase
eingeleitet wird, bis es zum Unterschreiten der ersten Soll-Impedanz
kommt,  worauf die Punktschweißung unmittelbar danach durchgeführt wird,  und
dass im Fall nichterzielbaren Unterschreitens...
Patent DE-10338145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von 3D Bilddaten
Inventor: LIEVIN MARC DR
IPC: G06T11/00
Filed: 2003-08-15
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Präsentation von Bilddaten (1), die ein dreidimensionales Objekt (7) in einem Raum repräsentieren, wobei aus den Bilddaten (1) Teile (2) der Bilddaten herausgegriffen werden und die extrahierten Teile (2) in einem weiteren Schritt (3) in ihrer Dreidimensionalität so aufgespannt werden, dass hintereinanderliegende zweidimensionale Bildebenen (4) entstehen, wobei diese Bildebenen (4) in Richtung zum Betrachter gedreht und dann aufsummiert werden und eine zweidimensionale Projektion (6) des Objektes (7) repräsentieren, und wobei die Projektion (6) auf einem Bildschirm einem Nutzer zur Ansicht dargestellt wird, wobei aus der Projektion (6) ein Teilbereich (8) ausgewählt wird, dass innerhalb des Teilbereiches (8) in unmittelbarem oder in mittelbarem Rückgriff auf die Bilddaten (1) ein Detailbild (9) erzeugt wird, wobei das Detailbild (9) eine andere repräsentierte Tiefe, einen anderen Blickwinkel oder eine andere Darstellungsart aufweist als die Projektion (6), und dass auf dem Bildschirm innerhalb des Teilbereiches (8) das Detailbild (9) dargestellt wird, wobei ein Detailbild (9) eine Sub-Projektion (10) ist, die sich durch eine höhere Tiefenschärfe von der Projektion (6) unterscheidet.
Patent DE-10343194-B4 (DE)
Title: Alternative Antriebskraftanordnung mit einem Elektromotor mit mehreren Ankern
Inventor: BELL DALE K
IPC: B60K1/00
Filed: 2003-09-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Achsbaugruppe, die folgendes umfasst:eine erste Achswelle (26);eine zweite Achswelle (28), die so gelagert ist, dass sie sich unabhängig von der ersten Achswelle (26) dreht;einen Elektromotor (20) mit einem Stator (32) und einem zu der ersten Achswelle (26) gehörigen ersten Anker (34) und einem zu der zweiten Achswelle (28) gehörigen zweiten Anker (36);ein Steuergerät (40),wobei das Steuergerät (40) so ausgebildet und angeschlossen ist, dass es die Energiezufuhr unabhängig zu jedem Anker (34, 36) und damit die Bewegung des ersten Ankers (34) unabhängig von der Bewegung des zweiten Ankers (36) steuert, um eine gewünschte Drehung der ersten bzw. zweiten Achswelle (26, 28) zu erreichen; undeine Verriegelungsvorrichtung die ein Einrückelement (52, 54) umfasst, das an einer entsprechenden Fläche auf dem entsprechenden Anker (34, 36) angreift, um den Anker (34, 36) gegenüber dem Stator (32) zu verriegeln, und eine Bewegungsvorrichtung, die das Einrückelement (52, 54) in Reaktion auf einen Befehl von dem Steuergerät (40) mit der entsprechenden Fläche in Eingriff bringt.
Patent DE-10343494-B4 (DE)
Title: Magnetisch navigierbare Einrichtung für den Einsatz auf dem Gebiet der medizinischen Endoskopie
Inventor: RIES GUENTER
IPC: A61B5/07
Filed: 2003-09-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: Magnetisch
navigierbare Einrichtung (10) für
den Einsatz auf dem Gebiet der medizinischen Endoskopie  – mit wenigstens
einem zugeordneten Magnetelement (11), das in der Hauptausdehnungsrichtung
eine größere Ausdehnung
als senkrecht dazu aufweist,  – sowie mit einer zentralen,
in die Hauptausdehnungsrichtung weisenden Achse (L),  dadurch
gekennzeichnet, dass das mindestens eine Magnetelement (11) so asymmetrisch
bezüglich
der Achse (L) der Einrichtung (10) angeordnet und/oder ausgebildet
ist, dass sich die Einrichtung (10) mit dem mindestens einen Magnetelement
(11) bei Zusammenwirken der Schwerkraft (M·g), eventueller Kräfte aufgrund
zu überwindender
mechanischer Widerstände
und einer diese Kraft/Kräfte
kompensierenden Magnetkraft (F y ) so um ihre
Achse (L) dreht, dass das mindestens eine Magnetelement (11) die Oben-Position
entgegen der Schwerkraft einnimmt.
Patent DE-10344157-B4 (DE)
Inventor: FROMMEYER HEINRICH
IPC: B31B50/16
Filed: 2003-09-22
Granted: 2010-03-11
Abstract: The invention relates to a tear-off device (1) which is used to tear-off tubular pieces (8) from a pre-perforated tube (6), whereby the pre-perforated tubular piece (8) is torn off between pairs of tear-off roller (3) and pairs of advancing rollers (2a,2b,2c) which are operated at a high speed. The distance between the pair of tear-off rollers (3) and the last pair of advancing rollers (2,2a) can be adjusted by altering the position of a roller. The position of at least one tear-off roller (3) or advancing roller (2a,2b,2c) can be altered in the direction of transportation (z) of the bag components (6,8).
Patent DE-10347591-B4 (DE)
Title: Mess- und Prüfmittelidentifikationsanordnung
Inventor: KLIE JUERGEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Mess-
und Prüfmittelidentifikationsanordnung
umfassend Mess- und Prüfmittel
(2, 9, 11, 14, 17, 19), an denen jeweils ein nicht programmierbarer
digitaler Festwertspeicher (1) befestigt ist, sowie Mittel zum Auslesen
des Festwertspeichers (1) die mit einer Datenverarbeitungseinheit
(5) gekoppelt sind, wobei die Datenverarbeitungseinheit (5) eine
Konvertierungseinheit umfasst, zum Umwandeln einer aus dem Festwertspeicher
(1) ausgelesenen Bitfolge in eine prüfmittelspezifische Identnummer, wobei
eine in der Datenverarbeitungseinheit (5) gespeicherte Zuordnungstabelle
vorgesehen ist, in welcher die Identnummer den korrespondierenden
Bitfolgen eindeutig zugeordnet ist, wobei der Festwertspeicher (1)
nicht über die
Außenkontur
des Mess- und Prüfmittels
vorsteht und wobei die Position des Festwertspeichers (1) an dem Mess-
und Prüfmittel
(14, 17, 19) gekennzeichnet ist.
Patent DE-10354680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von sich zumindest teilweise überlappenden Bauteilen
Inventor: QUAISER GUNTER
IPC: B21J15/24
Filed: 2003-11-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von sich zumindest teilweise überlappenden Bauteilen (1,
2), insbesondere Blechen, in einem mechanischen Fügeprozess ohne
Vorloch, mit Hilfe eines Halbhohlnietes (5) als Fügeelement,
wobei der Halbhohlniet (5) mittels einer impulsförmig aufgebrachten Einpresskraft
in die sich überlappenden Bauteile
(1, 2) eingeformt wird und sich die überlappenden Bauteile (1, 2)
an der dem eindringenden Halbhohlniet (5) gegenüber liegenden Seite (14) gegen
eine im Wesentlichen ebene Fläche
abstützen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einpresskraft mit einem einzigen
Impuls derart aufgebracht wird, dass der Halbhohlniet (5) mit einer
Anfangseindringgeschwindigkeit von wenigstens 5 m/s in die sich überlappenden
Bauteile (1, 2) eindringt.
Patent DE-19516530-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung, insbesondere für Türflügel
Inventor: JAGGI MATTHIAS
IPC: E06B7/215
Filed: 1995-05-05
Granted: 2006-01-12
Abstract: Dichtungsvorrichtung,
insbesondere für
Türflügel, umfassend:  – eine nach
unten offene Schiene (1) mit einem U-förmigen Querschnitt gebildet
aus einem horizontalen Steg (2) und zwei nach unten abstehenden
Schenkeln (3);  – eine
in der Schiene (1) quer zu deren Längserstreckung zwischen den
Schenkeln (3) verschiebbare Dichtleiste (4);  – eine in
der Schiene (1) längs
verschiebbar gelagerte Betätigungsstange,
die ein seitig über
ein erstes Stirnende (16) der Schiene (1) vorsteht;  – mindestens
zwei als Blattfedern ausgebildete Federn (20), die an ihrem vom
ersten Stirnende (16) abgewandten ersten Ende an einer ersten Befestigungsstelle
benachbart dem Steg (2) an der Schiene (1), annähernd in ihrer Mitte an einer
zweiten Befestigungsstelle an der Dichtleiste (5), und an ihrem
zweiten Ende an einer dritten Befestigungsstelle an der Betätigungsstange
befestigt sind, wobei die Federn (20) zwischen den Befestigungsstellen
geneigt zur Längserstreckung
der Schiene (1) verlaufen, und wobei beide Federn die Leiste (4)
in...
Patent DE-19527888-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem Außengriff
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: E05B79/06
Filed: 1995-07-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: Fahrzeugtür mit einer
Innenhaut (10; 23; 24), einer Außenhaut (2; 20; 31) und einer
Struktur aus mindestens einem tragenden Bauteil (5; 19; 26) – tragende Struktur – , und
mit einem zum Öffnen
der Fahrzeugtür
vorgesehenen Außengriff
(3; 15; 27) mit einer Griffschale (4; 16; 28) und einem Griffelement,
wobei die Innenhaut (10; 23; 24) ggf. Teil der tragenden Struktur
ist, wobei die Außenhaut
(2; 20; 31) an der tragenden Struktur angebracht und von dieser
lösbar
ist,  wobei die Griffschale (4; 16; 28) des Außengriffs
(3; 15; 27) direkt an einem Bauteil (5; 19; 26) der tragenden Struktur befestigt
ist und wobei die Außenhaut
(2; 20;) bei unverändert
an der tragenden Struktur befestigtem Außengriff (3; 15; 27) von der
tragenden Struktur lösbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß sich die Griffschale (4;
16; 28) in einem Ausschnitt der Außenhaut (2; 20; 31) befindet,  daß die Griffschale
(4;...
Patent DE-19535779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Kontaktlöchern in einem Halbleiterelement
Inventor: PARK CHAN KWANG
IPC: H01L21/28
Filed: 1995-09-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Bildung von Kontaktlöchern
in einem Halbleiterelement, mit den folgenden Schritten:  Bilden
einer Mehrzahl gleichmäßig beabstandeter
Leiter (2) auf einem Halbleitersubstrat (1), wobei die Leiter (2)
von dem Halbleitersubstrat (1) isoliert werden,  Abscheiden
eines ersten Isolierfilms (3) über
der resultierenden Struktur, die nach der Bildung der Leiter (2)
erhalten wird,  Einebnen des ersten Isolierfilms (3) und daraufhin
Niederschlagen eines zweiten Isolierfilms (4) und eines dritten Isolierfilms
(5) über
dem ersten Isolierfilm (3),  Bilden einer ersten Kontaktmaske
(6) auf einem Abschnitt des dritten Isolierfilms (5) in einem zwischen
den Leitern (2) gelegenen Bereich,  anisotropes Ätzen von
Abschnitten der dritten und zweiten Isolierfilme (5, 4), die nicht
mit der ersten Kontaktmaske (6) abgedeckt sind, wodurch Muster (5',
4') der dritten und zweiten Isolierfilme (5, 4) erhalten werden,
und daraufhin isotropes Ätzen
des Musters (4') des zweiten Isolierfilms (4) in selektiver Weise,  wodurch
ein eingeengtes bzw....
Patent DE-19543418-B4 (DE)
Title: Ladungstransportschichten, die ein spezielles Copolycarbonat für eine verbesserte Haltbarkeit enthalten, und photoleitende organische Abbildungsrezeptoren, welche dieselben enthalten
Inventor: CAIS RUDOLF F
IPC: G03G5/05
Filed: 1995-11-21
Granted: 2009-10-22
Abstract: Ladungstransportschicht, umfassend (a) ein Copolycarbonat, das eine statistische Verteilung von Monomer-Einheiten, die von 1,1-Bis(4-hydroxyphenyl)-3,3,5-trimethylcyclohexan und 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan abgeleitet sind, in einem Molverhältnis von 1:10 bis 10:1 umfaßt, und (b) ein Ladungstransportmaterial.
Patent DE-19636293-B4 (DE)
Title: Werkzeug-Halteeinrichtung
Inventor: FUTAMURA EIICHI
IPC: B23B31/02
Filed: 1996-09-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Werkzeug-Halteeinrichtung
zum abnehmbaren Anbringen eines Werkzeugs (B) an einer Handwerkzeugmaschine,
die eine Halterung (2) mit einem zur Aufnahme des Werkzeugs (B)
ausgelegten Aufnahmeloch (2a) aufweist, mit  – einem
Eingriffselement (5), das mit dem Werkzeug (B) in Eingriff bringbar
ist,  – einem
Steuerelement (8; 24), das an der Halterung (2) montiert und zwischen
einer Halteposition und einer Freigabeposition beweglich ist, wobei
das Steuerelement (8; 24) in der Halteposition das Eingriffselement
(5) in einer Eingriffsposition für
einen Eingriff mit dem Werkzeug (B) festhalten kann, und in der
Freigabeposition eine Bewegung des Eingriffselements (5) aus der
Eingriffsposition in eine eingriffsfreie Position außer Eingriff
mit dem Werkzeug (B) ermöglichen
kann, und  – einer
Halteeinrichtung, durch die das Steuerelement (8; 24) in der Freigabeposition
haltbar ist, wenn das Werkzeug (B) von der Halterung (2) abgenommen
ist, wobei die Halteeinrichtung ein Halteelement (6; 21) enthält, das
einen Eingriffsabschnitt (6a; 21b) und einen vorstehenden...
Patent DE-19638196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Bremsanlage
Inventor: MERGENTHALER ROLF-HERMANN
IPC: B60T8/48
Filed: 1996-09-19
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
einer Bremsanlage mit  – wenigstens
einer ansteuerbaren Hydraulikpumpe (sRFP1), die sich in einem Hydraulikkreislauf
(D1, USV1, ASV1) befindet, und  – wenigstens einem Magnetventil
(ASV1), dessen Betriebszustand auf ein Steuersignal (Svl on/off ) hin geändert werden kann, wobei  – die änderbaren
Betriebszustände
des wenigstens einen Magnetventils (ASV1) dadurch charakterisiert
sind, dass das Magnetventil (ASV1) geöffnet oder geschlossen ist
und  – durch
die Änderung
des Betriebszustandes des Magnetventils (ASV1) der Strömungswiderstand
in dem Hydraulikkreislauf (D1, USV1, ASV1) beeinflusst wird, und  – einer Überwachungseinheit
(10), welche die Hydraulikpumpe (sRFP1) und das Magnetventil (ASV1)
ansteuert und welcher die Drehzahl (N p )
der Hydraulikpumpe (sRFP1) oder ein die Drehzahl (N p )
repräsentierendes
Signal (U p ) sowie die Ausgangssignale (BLS;
V x ) eines Bremspedal- oder Bremslichtschalters
und die Fahrzeuglängsgeschwindigkeit
zugeführt
werden, mittels der bei Vorliegen bestimmter Betriebsbedingungen
abhängig
von dem ermittelten Nachlaufverhalten der Hydraulikpumpe (sRFP1)
bei unterschiedlichen Betriebszuständen des Magnetventils (ASV1)
eine Anzeigevorrichtung...
Patent DE-19681547-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von feuerfestem Material und Pulvergemisch
Inventor: MEYNCKENS JEAN-PIERRE
IPC: C04B41/50
Filed: 1996-06-19
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Schneiden eines feuerfesten Körpers, bei dem gegen die Oberfläche dieses Körpers in
Gegenwart von Sauerstoff ein Pulvergemisch geschleudert wird, das
feuerfeste Metalloxidpartikel und Brennstoffpartikel, die exotherm
durch Vereinigung mit Sauerstoff unter Bildung eines feuerfesten
Oxids verbrennen, umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
feuerfeste Metalloxid des Pulvergemisches sowohl Calciumoxid als auch
Magnesiumoxid umfaßt,
wobei das Gewichtsverhältnis
von Calciumoxid zu Magnesiumoxid zwischen 5:1 und 0,4:1 gewählt wird.
Patent DE-19721783-B4 (DE)
Title: Verkaufswagen
Inventor: LEISENTRITT REINHOLD
IPC: B60P3/025
Filed: 1997-05-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verkaufswagen,
insbesondere Verkaufsanhänger,
mit einer ortsfesten Dachfläche,
an der im Bereich mindestens einer ihrer Längskanten und im Bereich mindestens
einer ihrer Stirnkanten Dachflächenteile schwenkbar
und/oder translatorisch verschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass auf der ortsfesten Dachfläche
(11) benachbart einem Stirnende eine Baueinheit aus einer Dreheinrichtung
mit lotrechter Drehachse und auf einem in der horizontalen Ebene
der Dreheinrichtung quer zur Drehachse auf Lagern verschiebbaren
Schlitten (28) mit angelenkten oder/und translatorisch verstellbaren
Dachflächenzusatzteilen
(29 und/oder 30 und/oder 31 und/oder 32 und/oder 33) angeordnet
ist.
Patent DE-19733113-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer elektronischen Baugruppe und elektronische Baugruppe mit Testhilfe
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: G01R31/02
Filed: 1997-07-31
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Testen einer elektronischen Baugruppe (50 bis 52),  bei
dem die Anschlüsse
(P1 bis P238) eines integrierten in der zu testenden Baugruppe wiederprogrammierbaren Schaltkreises
(50) mit Leiterbahnen einer Leiterplatte verlötet werden,  der Schaltkreis
(50) zu Beginn einer Testphase zum Bereitstellen einer Prüfschaltung
derart programmiert wird, dass getaktete Speicherelemente zum Speichern
digitaler Schaltzustände über programmierbare
Verbindungen zu mindestens einem nach Art eines Schieberegisters
arbeitenden Prüfbus
(PB1 bis PB22) aus in Reihe geschalteten Speicherelementen verbunden
sind,  ein erster Anschluß (TEST
IN) der Eingang des Prüfbusses (PB1
bis PB22) ist,  mindstens zwei zweite Anschlüsse (P1 bis P238) jeweils mit
einem Ausgang eines Speicherelements des Prüfbusses (PB1 bis PB22) verbunden
sind,  an die mit dem ersten Anschluß (TEST IN) verbundene Leiterbahn
eine Prüfspannung
angelegt wird,  an den mit den zweiten Anschlüssen (P1
bis P238) verbundenen Leiterbahnen sich einstellende Ausgangsspannungen
gemessen werden,  die Ausgangsspannungen mit Sollspannungen
verglichen...
Patent DE-19752102-B4 (DE)
Title: Panzerbrechendes Geschoß mit Wuchtwirkung
Inventor: WEIHRAUCH GUENTER
IPC: F42B12/06
Filed: 1997-11-25
Granted: 2008-06-05
Abstract: Panzerbrechendes
Geschoß mit Wuchtwirkung
mit den Merkmalen:  – das
Geschoß weist
einen langgestreckten Rumpf auf;  – der Rumpf beinhaltet ein
Rohr (1), das aus einem Material mit endballistischer Wirkung besteht;  – in dem
Rohr (1) ist in axialer Richtung eine aus Glas oder Keramik bestehende
Füllung
(2) angeordnet.
Patent DE-19756926-B4 (DE)
Title: Anordnung für einen bandförmigen Sicherheitsgurt
Inventor: JOHANSSON TORBJOERN
IPC: B60R22/34
Filed: 1997-12-19
Granted: 2006-08-17
Abstract: Anordnung
für einen
bandförmigen Sicherheitsgurt
(1), der auf eine Aufwickelvorrichtung (3, 4) aufrollbar und dazu
bestimmt ist, in einem Kraftfahrzeug montiert zu werden, mit einem
Führungselement
(2), das eine langgestreckte Öffnung
(5) aufweist, die es gestattet, dass sich der Gurt (1) in verschiedenen
Höhenpositionen von
der Aufwickelvorrichtung (3) zu dem Benutzer des Sicherheitsgurtes
durch die Öffnung
(5) erstreckt, wobei die Öffnung
(5) einen ersten, oberen Abschnitt, der eine im wesentlichen vertikale
erste Führungskante
(6', 6'') bildet, die zur Führung
des Gurts (1) in einer oberen Lage eingerichtet ist, und einen zweiten,
unteren Abschnitt umfasst, der eine zweite Führungskante (7) bildet, die
zur Führung
des Gurtes (1) in einer unteren Lage eingerichtet ist und die – in einer
Richtung von dem genannten Benutzer gesehen – mit der ersten Führungskante
(6', 6'') einen ersten Winkel (a) bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite, untere Abschnitt auch eine dritte Führungskante
(8) bildet, die...
Patent DE-19801524-B4 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
Inventor: WOLLER FRANZ
IPC: A47C1/034
Filed: 1998-01-16
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sitz-
und/oder Liegemöbel
(10) mit einem Sitzteil (12), einem Rücklehnenteil (14) und einem
darunter angeordneten Korpus (16), wobei das Sitzteil (12) und das
Rücklehnenteil
(14) gemeinsam entlang einer teilkreisförmigen Bahn zwischen einer
Sitz- und einer Liegeposition relativ zum Korpus (16) verstellbar
sind und der zwischen dem Sitzteil (12) und dem Rücklehnenteil
(14) gebildete Winkel fest ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl
im vorderen als auch im hinteren Bereich des Möbels (10) jeweils wenigstens
eine gerade Führungsschiene
(22, 24) vorgesehen und in jeder dieser Schienen (22, 24) jeweils
wenigstens eine Laufrolle (26, 28) geführt ist, wobei die vorderen
und hinteren Führungsschienen
(22, 24) relativ zueinander so geneigt sind, dass sich mit einer
entsprechenden Verlagerung der Laufrollen (26, 28) die teilkreisförmige Bahn
ergibt.
Patent DE-19810764-B4 (DE)
Title: Bedarfsabhängig ein- und ausschaltbarer Kompressor und Verfahren zur Steuerung bzw Regelung eines solchen Kompressors
Inventor: WODE STEFAN
IPC: F04B49/06
Filed: 1998-03-12
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Steuerung bzw. Regelung eines bedarfsabhängig ein- und ausschaltbaren
Kompressors (4) oder Motors, dem eine den Kompressor (4) ein- und
ausschaltbare Steuereinheit (6) zugeordnet ist, wobei der Kompressor
(4) während
eines Regelvorganges einen maximalen Temperaturgrenzwert bzw. die
Einschaltzeit des Kompressors einen maximalen Einschaltzeitgrenzwert
erreichen kann, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Steuereinheit (6)  – der Kompressor
(4) und damit der Regelvorgang bis zu dem Grenzwert durchgängig betrieben
wird und  – der
Kompressor (4) und damit der Regelvorgang ab Erreichen des Grenzwertes
getaktet betrieben wird.