baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10328340-B4 (DE)
Title: Calculating path weights e.g. for RAKE receiver, involves computation of data channel by path weights for data signal in receiver and computing uncorrected path weight for data signal transmitted over regulated data channel
Inventor: NIEDERHOLZ JUERGEN
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-05-04
Abstract: The method involves the computation of a data channel by path weights for a data signal in a receiver and computing an uncorrected path weight for the data signal transmitted over a regulated data channel using a common pilot channel (CPICH). The uncorrected path weight is corrected by multiplication of a correction factor which contains the relationship of a data channel-specific reinforcement estimation to a pilot-channel-based reinforcement estimation. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a device for the computation of a data channel regulated by path weights of a data signal
Patent DE-10334983-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer flüssigen Beschichtung
IPC: B05C1/08
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen einer flüssigen
Beschichtung als Druckbildmuster auf ein plattenförmiges Werkstück, insbesondere
von Lack auf ein Möbelteil, wobei  – die Werkstücke zwischen
einer Werkstück-Transporteinrichtung
und einer Auftragwalze durchführbar
sind,  – die
Auftragwalze auf dem Werkstück
abrollt, und  – eine
Gravurwalze auf der Auftragswalze abrollt und diese mit einem Bildmuster
aus flüssiger
Beschichtung versorgt,  – dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die verwendete Gravurwalze eine von mehreren auswählbaren
Gravurwalzen mit unterschiedlichen Durchmessern ist,  – dass die
Gravurwalze auf einem Schlitten gelagert ist, der mittels eines
angetriebenen Verstellmechanismus entlang einer zur Auftragwalze
hin abfallend geneigten Ebene bewegbar ist.
Patent DE-10342563-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für Bowdenzüge
Inventor: CUNHA PEDRO
IPC: B60N2/66
Filed: 2003-09-15
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verstellmechanismus
(1) zum Verstellen von mindestens einem Bowdenzug, aufweisend:  a)
einen drehbar gelagerten Antriebskörper (10);  b) eine drehbar
gelagerte Antriebswelle (50), wobei Antriebskörper (10) und Antriebswelle
(50) die gleiche Rotationsachse aufweisen;  c) ein erstes zahnradähnliches
Verrastungsmittel (52) an der Antriebswelle (50), das in einer ersten
Drehrichtung mit dem Antriebskörper
(10) in Eingriff bringbar ist, um eine Drehbewegung des Antriebskörpers (10)
in der ersten Drehrichtung auf die Antriebswelle (50) zu übertragen;  d)
ein zweites zahnradähnliches
Verrastungsmittel (54) an der Antriebswelle (50), das in einer zweiten
Drehrichtung mit dem Antriebskörper
(10) in Eingriff bringbar ist, um eine Drehbewegung des Antriebskörpers (10)
in der zweiten Drehrichtung auf die Antriebswelle (50) zu übertragen;
und  e) eine von der Antriebswelle (50) angetriebene Spindel (140)
mit zwei gegenläufigen
Gewindebereichen (142, 144), auf denen Muttern (120, 130) angeordnet
sind, die sich bei Drehung der Spindel (140) aufeinander zu oder voneinander
weg bewegen,...
Patent DE-10343533-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: NETSCH VOLKER
IPC: F21V21/14
Filed: 2003-09-19
Granted: 2007-08-09
Abstract: Leuchte,
insbesondere Küchenleuchte,
mit einem feststehenden Basisteil (10), mit wenigstens einem mit
dem Basisteil (10) in Verbindung stehenden Profil (20), das schwenkbar
an dem Basisteil (10) befestigt ist, sowie mit wenigstens einem
Leuchtmittel (30), das in oder an dem Basisteil (10) oder in oder
an dem Profil (20) angeordnet ist,  wobei das Basisteil (10)
an seiner zu dem Profil (20) gewandten Seite konkav und das Profil
(20) an seiner zum Basisteil (10) gewandten Seite konvex ausgeführt ist,
wobei die konvexe Seite des Profils (20) in den konkaven Bereich
des Basisteils (10) eingreift, wobei die Oberseite des Basisteils
(10) sowie die Oberseite (21) des Profils (20) im Wesentlichen unabhängig von
der Schwenkposition des Profils (20) im Wesentlichen miteinander
fluchten,  wobei das Profil (20) in seinem Querschnitt dem Querschnitt
einer Flugzeugtragfläche
angenähert
ist,   wobei das Profil (20) eine Lagerbuchse (130) aufweist,
die gegenüber
einem Lager (90) des Basisteils...
Patent DE-10343802-B4 (DE)
Inventor: LENHART MANFRED
IPC: F04B15/02
Filed: 2003-09-22
Granted: 2007-12-06
Abstract: In a two-cylinder slurry pump for the continuous feeding of, in particular, concrete, in which pump two feed cylinders remove the high-viscosity material from a pre-charging tank and deliver it to a feed line, a diverter valve is provided with a cross-section that narrows from an inlet opening assigned to the cylinders to a discharge opening assigned to the feed line, which diverter valve connects, in any position, at least one feed cylinder, over its entire cross-section, to the feed line, a support arrangement (20) and a plate cam (15) securely connected thereto being assigned in accordance with the invention to the diverter valve (11) on its side facing towards the cylinders (3, 5). The plate cam (15) comprises not only the inlet opening (21) of the diverter valve (11) but also an intake opening (23), which is arranged at sufficient distance from the inlet opening (21) to cover an opening of one of the feed cylinders (3, 5) completely. Additionally, a process for controlling this continuous-feed slurry pump is described.
Patent DE-10356278-B4 (DE)
Title: Teleskopierbare Lenkwelle
Inventor: APPELT HERBERT
IPC: B62D1/185
Filed: 2003-11-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Teleskopierbare Lenkwelle, bestehend aus einem äußeren Mantelrohr und einem innerhalb des Mantelrohres mittels einer Linearlagerbaueinheit verschieblich angeordneten Innenwelle, wobei sich an den einander abgewandten freien Enden von Mantelrohr und Innenwelle jeweils Gelenkverbindungen zum Anschluss an weitere Lenkungsbauteile befinden,  dadurch gekennzeichnet dass  die Innenwelle (2) in Form eines Baukastensystems aus einem Anschlussstück (6) mit der Gelenkverbindung (5), einem Rohrprofil (7) mit je nach Längenanforderung an die Lenkwelle unterschiedlicher Baulänge und einem in Axialrichtung der Innenwelle (2) an das Rohrprofil (7) sich anschließenden, fest mit diesem verbunden Lagerkopf (8) als Lagerbasis für die Linearlagerbaueinheit (3) besteht.
Patent DE-19502998-B4 (DE)
Title: Turbinenflügel-Filmkühlvorrichtung mit Sogunterstützung
Inventor: SOECHTING FRIEDRICH O
IPC: F01D5/18
Filed: 1995-01-31
Granted: 2005-03-03
Abstract: Flügel einer
Turbinenschaufel mit Druck- (22), Saugseite (23) und Hinterkante
(20) für
eine Gasturbine, wobei der Flügel
mindestens zwei innere Kanäle
(26, 28) für
das Aufnehmen eines Kühlmittels
hat, wobei der Flügel  zumindest
einen Kühlmittelkanal
(52, 55, 56) für
das Abgeben von Kühlmittel
durch zumindest eine Filmkühlöffnung (74)
aufweist, und  voneinander beabstandete Kammern (60, 64), die
in Strömungsrichtung
hintereinander mit abnehmenden statischen Drücken in denselben angeordnet
sind,  wobei die stromaufwärtige
Kammer (60) über
einen Kanal (62) mit der stromabwärtigen Kammer (64) verbunden
ist und ein Verbindungskanal (68) die stromabwärtige Kammer (64) mit der Filmkühlungsöffnung (66)
der stromaufwärtigen
Kammer (60) verbindet,  wobei der niedrigere statische Druck
in der stromabwärtigen
Kammer (64) einen Sog in der Filmkühlungsöffnung (66) erzeugt, um ein
Anliegen eines Films an Kühlmittel, welches
durch die Filmkühlungsöffnung (66)
abgelassen wird, zu erreichen.
Patent DE-19505629-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung gegen ein anfliegendes Projektil
Inventor: RUDOLF KARL
IPC: F41H5/007
Filed: 1995-02-18
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schutzeinrichtung, gegen Bedrohung eines Fahrzeugs (11) durch ein anfliegendes Projektil (13), mit mehreren in einem von dem Fahrzeug (11) vorkragenden keilförmigen Vorbau (17) angeordneten Modulen (18), die jeweils eine im wesentlichen horizontal angeordnete ebene Beschleunigungseinrichtung (20) tragen, an der beiderseits von dieser weg beschleunigbare Platten (19) angeordnet sind.
Patent DE-19521985-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und diesbezügliches Herstellungsverfahren
Inventor: YAMADERA HIDEYA
IPC: H01L21/8246
Filed: 1995-06-16
Granted: 2007-08-09
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem Siliziumsubstrat (1);  einer ersten auf dem
Siliziumsubstrat (1) gebildeten Isolatorschicht (2) aus einem Siliziumoxidtyp;  einem
auf der ersten Isolatorschicht (2) gebildeten Dünnschichtwiderstand (3) als
Schmelzsicherung, der eine Legierung aus Chrom, Silizium und Wolfram
ist;  einem auf dem Dünnschichtwiderstand
(3) gebildeten Verdrahtungsteil (5) aus Aluminium oder einer Legierung
davon; und  einer in Kontakt mit dem Verdrahtungsteil (5) und
dem Dünnschichtwiderstand
(3) befindlichen Passivierungsschicht (8), die aus wenigstens einer
aus Siliziumnitrid gewählten
Zusammensetzung und einem Isolator, der Silizium enthält, gebildet
ist.
Patent DE-19548223-B4 (DE)
Title: Verdampferbrenner
Inventor: OTTENBACHER STEFAN
IPC: F01N3/025
Filed: 1995-12-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verdampferbrenner
(1) mit einer Brennkammer (2) und mit einer Brennstoffzuführung (5) zum
Zuführen
von Flüssigbrennstoff
in die Brennkammer (2), welche eine Umfangswand (3) und eine Stirnwand
(4) aufweist sowie zumindest bereichsweise eine poröse Innenauskleidung
zur Aufnahme und Verdampfung des Flüssigbrennstoffs, wobei die
Brennstoffzuführung
(5) den Flüssigbrennstoff
im Bereich der Stirnwand (4) in die Brennkammer (2) zuführt und
zumindest ein der porösen
Innenauskleidung zugeordneter Brennstoffverteilungskanal (6) den
Flüssigbrennstoff
in die poröse
Innenauskleidung verteilt, gekennzeichnet durch einen Ringkanal
(7) im Bereich der Stirnwand (4) der Brennkammer (2) zum Zuleiten
des Flüssigbrennstoffs
zu dem zumindest einen Brennstoffverteilungskanal (6), durch die
Anordnung der porösen
Innenauskleidung an der Innenumfangswand (3) und durch die Anordnung
des zumindest eines Brennstoffverteilungskanal (6) im Bereich des
Innenumfangs der Umfangswand (3) und/oder im Bereich des Außenumfangs
der porösen
Innenauskleidung.
Patent DE-19549800-B4 (DE)
Title: Fahrstabilitätseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WANKE PETER DR
IPC: B60T8/32
Filed: 1995-04-27
Granted: 2017-03-09
Abstract: Fahrstabilitätseinrichtung für ein Fahrzeug (1) mit mindestens vier Rädern, einem Sensor (613), der ein Drehratensignal erzeugt, einem Sensor (322, 323), der ein Querbeschleunigungssignal erzeugt, einem Sensor (612), der ein Lenkwinkelsignal erzeugt, Raddrehzahlsensoren, die Drehbewegungssignale der Räder (601,602, 603, 604) erzeugen, und ein ABS-Regelsystem (7) und ein ASR-Regelsystem (8) und ein GMR-Regelsystem (10), welche verbunden sind mit den Sensoren, wobei in jedem ABS-, ASR- und GMR-Regelsystem (7, 8, 10) fahrstabilisierende Bremsdruckvorgaben (psoll) individuell für die einzelnen Räder (601,602, 603, 604) nach eigenen Regelstrategien und zusätzlich im ASR- (8) und im GMR-Regelsystem (10) parallel Vorgaben für ein Motormoment (Msoll) erzeugt werden, die Prioritätsschaltungen (3, 4) zugeführt werden, welche mit den Regelsystemen (7, 8, 10) verbunden ist, wobei die Prioritätsschaltungen (3) entscheiden, welchem Regler (7, 8, 10) der Vorrang zu geben ist und unter Berücksichtigung des Fahrerwunsches die fahrstabilisierenden Bremsdruckvorgaben (psoll) mindestens eines Regelsystems (7, 8, 10) an den einzelnen Rädern (601, 602, 603, 604) oder fahrstabilisierenden Motormomentvorgaben (Msoll) mindestens eines Regelsystems (7, 8, 10) über das Motormanagement (6) umsetzen oder die fahrstabilisierenden Bremsdruckvorgaben (psoll) von mindestens zwei Regelsystemen (7, 8, 10) überlagert an den einzelnen Radbremsen (605, 606, 607, 608) umsetzen.
Patent DE-19615512-B4 (DE)
Title: Pflanzenversorgungseinrichtung mit Raumluftfilter
Inventor: BLOCK HUBERT K
IPC: A01G9/02
Filed: 1996-04-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Erfindungsmerkmale: DOLLAR A A) Die verhältnismäßig fläche Vorrichtung ist etwa auf einem Tisch/Schreibtisch - vorzugsweise am Arbeitsplatz - aufzustellen. DOLLAR A B) Sie ist mit einer persönlich frischluftzuführenden Einrichtung gestaltbar. DOLLAR A C) Diese Einrichtung ist als Individualklimateil - mit inwendigem Propellerlüfter - ausgebildet. DOLLAR A D) Hierzu ist - in einer Ausführung - der zur Person ausrichtbare Luftauslass abhängig oder zugeordnet und hat etwa die Form eines hochragenden Lüfterkopfs. DOLLAR A E) In einer Weiterbildung ist eine dem Außengefäß mindestens teilweise vorgelagerte, etwa teilschwenkbare Ventilationseinrichtung anhängig. DOLLAR A F) Die Ventilationseinrichtung ist z. T. schutzgitterumkleidet; von der Umkleidung ist wenigstens ein Luftkanal bildendes Element als etwa flexibler, mitschwenkender Schlauch luftkommunizierend mit der Restvorrichtung - incl. Pflanz-/Filterschüttung - verbunden. DOLLAR A G) Die Luftzirkuliereinrichtung ist wahlweise auf das Zublasen von Frischluft oder auf das Absaugen von belasteter Raumluft - wie etwa tabakrauchdurchmischte Luft - umschaltbar auszugestalten. DOLLAR A Es ist vorgesehen, DOLLAR A - dass das Außengefäß transparent ist; DOLLAR A - dass der Unterdruckprinziptankaußenschaft gleichmäßig verteilte Einbuchtungen besitzt und DOLLAR A - dass zwischen den Unterdruckprinziptankeinbuchungen und dem Außengefäßschaft "HYDROGEL" bzw. "HYDRIKKRISTALL" und Aktivkohle - einzeln oder gemischt - eingebettet ist.
Patent DE-19617272-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Schraubverbindung
Inventor: HANKE DIETRICH
IPC: B25B21/02
Filed: 1996-04-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Schraubverbindung durch Eindrehen eines Schraubelements
mittels eines Schraubers auf ein vorgegebenes Drehmoment und Festziehen
des Schraubelements um einen vorgegebenen Drehwinkel, wobei das
Drehmoment und der Drehwinkel von dem Schrauber kontrolliert werden, wobei
das Drehmoment mit einem Ausrückmittel
kontrolliert wird, das bei Erreichen des vorgegebenen Drehmomentes
um einen Ausrückweg
verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Drehwinkelerfassung
durch Verschieben des Ausrückmittels
um den Ausrückweg
aktiviert wird, den Drehwinkel aufzunehmen.
Patent DE-19619081-B4 (DE)
Title: Schneidkopf für einen Hochentaster
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN
IPC: A01G3/08
Filed: 1996-05-13
Granted: 2010-01-21
Abstract: Schneidkopf für einen Hochentaster, bestehend aus einem geteilten Getriebegehäuse (9) mit einer in einem Lager (47) gehaltenen Eingangswelle (41) und einer quer zur Eingangswelle (41) liegenden, in mindestens einem weiteren Lager (48, 49) gehaltenen Abtriebswelle (44) sowie einem zwischen der Eingangswelle (41) und der Abtriebswelle (44) angeordneten Getriebe (42, 43), wobei das aus dem Getriebegehäuse (9) ragende Ende (34) der Abtriebswelle (44) ein Arbeitswerkzeug antreibt, welches am Getriebegehäuse (9) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneidkopf (5) auf der dem Getriebegehäuse (9) zugewandten Seite eines Befestigungsflansches (23) für das Arbeitswerkzeug einen Schmieröltank (30) trägt, wobei das Tankgehäuse (31) des Schmieröltanks (30) das Getriebegehäuse (9) über einen Umfangswinkel (25) von mehr als 180° umgibt.
Patent DE-19638870-B4 (DE)
Title: Tubulysine, Verfahren zu ihrer Gewinnung und sie enthaltende Mittel
Inventor: REICHENBACH HANS
IPC: C07K1/16
Filed: 1996-09-23
Granted: 2009-05-14
Abstract: Tubulysine
der folgenden Formeln:   Tubulysin
A   Tubulysin
B   Tubulysin
C
Patent DE-19704642-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung
Inventor: HILFRICH ERIK
IPC: E05B83/24
Filed: 1997-02-07
Granted: 2004-11-11
Abstract: Gelenkverbindung,
bestehend aus mindestens zwei Gelenkarmen und einem sie verbindenden
Gelenkbolzen, insbesondere für
einen Sicherungsverschluß für eine Fahrzeughaube,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Gelenkverbindung (9; 11) mindestens zwei kalottenförmige Gleitlagerflächenpaarungen
(23, 24; 31, 32) aufweist.
Patent DE-19707589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung undVerfahren zum Anziehen von Schraubverbindungen
Inventor: SCHINDLER ALBRECHT
IPC: B25B21/00
Filed: 1997-02-26
Granted: 2015-06-18
Abstract: Es wird eine Schraubvorrichtung bzw. ein Verfahren zum Anziehen von Schraubverbindungen vorgeschlagen. Die Schraubvorrichtung weist eine Steuereinrichtung auf, die mit einer Bedieneinrichtung mit Ein-/Ausgabeeinrichtung gekoppelt ist. Die Ein-/Ausgabeeinrichtung weist eine Eingabeübersicht (40b) auf, über die die Eingabe der einzelnen Schraubstufen (40e) mit den zugehörigen Schraubparametern mittels eines mehrdimensionalen Speicherfeldes mit eindeutig zuordenbaren Feldpositionen (40d) erfolgt, wobei jeder Schraubstufe (40e) eine bestimmte Feldposition (40d) zugeordnet ist.
Patent DE-19732657-B4 (DE)
Title: Blitzgerät, dessen Emissionswinkel geändert werden kann
Inventor: FUKE MITSUO
IPC: F21V19/02
Filed: 1997-07-29
Granted: 2010-07-01
Abstract: Blitzgerät, bei welchem der Emissionswinkel geändert werden kann, und welches zumindest eine stangenförmige Lichtquelle (3) aufweist, die in einem Reflektor (2) angeordnet ist, sowie eine vor dem Reflektor (2) angeordnete Lichtsteuervorrichtung (5), wobei der Lichtemissionswinkel dadurch geändert werden kann, dass die Relativentfernung zwischen dem mit der stangenförmigen Lichtquelle (3) versehenen Reflektor (2) und der Lichtsteuervorrichtung (5) geändert wird, oder die Position der stangenförmigen Lichtquelle (3) in Bezug auf den Reflektor (2), wobei bei dem Blitzgerät die Lichtsteuervorrichtung (5) aufweist:  einen Streusteuerabschnitt (6), der eine Lichtstreuwirkung nur in Bezug auf die Längsrichtung der stangenförmigen Lichtquelle (3) zeigt, und der als konkave Zylinderlinse ausgebildet ist, die auf einer der stangenförmigen Lichtquelle (3) zugewandten Oberfläche in Richtung senkrecht zur Längsrichtung der stangenförmigen Lichtquelle (3) vorgesehen ist; und  einen Sammelsteuerabschnitt (7), der eine derartige Sammelwirkung aufweist, dass aus allen Richtungen Licht gesammelt wird, welches direkt von der stangenförmigen Lichtquelle (3) und...
Patent DE-19737009-B4 (DE)
Title: Mikrogreifer und Verfahren für die Getriebemontage
Inventor: WIEDUWILT MICHAEL
IPC: B23P19/04
Filed: 1997-08-26
Granted: 2007-01-11
Abstract: Mikrogreifer
(1) mit einem ersten und einem zweiten Greiferfinger (2, 3), die
Greiferbacken (4, 5) und an einem freien Ende jeweils eine Greiffläche (10,
11) aufweisen, wobei ein erster Abschnitt (21) der ersten Greiferbacke
(4) des ersten Greiferfingers (2) unbeweglich und ein zweiter Abschnitt
(22) in transversaler Richtung beweglich und mindestens ein Abschnitt
der zweiten Greiferbacke (5) des zweiten Greiferfingers (3) starr
angeordnet ist, und mit einer am ersten Greiferfinger (2) angreifenden
ersten Betätigungseinrichtung
(40) für
die Ausführung
einer Greifbewegung, dadurch gekennzeichnet,  dass an den Greiferbacken
(4, 5) jeweils ein Greiferschnabel (6, 7) mit der Greiffläche (10,
11) an einer Schnabelspitze (8, 9) angeordnet ist,  dass die
erste Betätigungseinrichtung
(40) zwischen dem transversal beweglichen zweiten Abschnitt (22)
der ersten Greiferbacke (4) und der gegenüberliegenden zweiten Greiferbacke
(5) angeordnet ist, und  dass ein dritter Abschnitt (23) der
ersten Greiferbacke (4) bezüglich
der zweiten Greiferbacke (5) in transversaler und...
Patent DE-19744810-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einer Versenkscheibe
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-10-02
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einer
Versenkscheibe  bestehend aus einem Türkasten (1) und einem an dem
Türkasten
(1) angebrachten Tür-Rahmenmodul
(2),  wobei der Türkasten
(1) eine bis zur Fensterbrüstung
reichende Türaußenwandung
(3), eine Scharnierzarge (4), eine Schloßzarge (5) und eine Bodenzarge
(6) aufweist,  wobei das Rahmenmodul (2) einen quer angeordneten, großflächigen,
bis zur Fensterbrüstung
oder einem die Fensterbrüstung
bildenden Querprofil (11) reichenden Modulträger (12) und an dem Modulträger (12)
türinnenseitig angebrachte
Funktionseinheiten (13) aufweist, und  wobei das Rahmenmodul
(2) in den Türkasten
(1) im wesentlichen von oben eingesteckt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Funktionseinheiten
(13) am Modulträger
(12) eventuell vorhandene Durchtrittsöffnungen (14) im Modulträger (12)
wasserdicht verschließen,  daß der Modulträger (12)
mitsamt den daran montierten Funktionseinheiten (13) eine geschlossene,
wasserabdichtende Sperrschicht bildet,  daß der Modulträger (12)
sich als quer verlaufender Streifen von der Fensterbrüstung oder
dem Querprofil (11) aus nach unten nur über einen Teil...
Patent DE-19749571-B4 (DE)
Title: Ankervorrichtung zur Befestigung von dynamisch querbelasteten Gegenständen
Inventor: MAUZ JOACHIM
IPC: F16B13/00
Filed: 1997-11-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: Ankervorrichtung zur Befestigung von dynamisch querbelasteten Gegenständen an einem Befestigungsgrund mit einem Ankerbolzen, der an seinem in Einsteckrichtung vorderen Ende ein Verankerungsteil zur Verankerung in einem Bohrloch und an seinem in Einsteckrichtung hinteren Teil eine den Ankerbolzen umschließende Bundbuchse aufweist, die nach dem Setzen der Ankervorrichtung in den der Bohrlochmündung benachbarten, im Durchmesser vergrößerten Bereich des Bohrloches hineinragt und mit ihrem Anschlagbund gegen die Oberfläche des Befestigungsgrundes anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Anschlagbund (17) und dem in Einsteckrichtung weisenden vorderen Ende (15) der Bundbuchse (12) ein mit Verbundmörtel (19) Füllbarer, die Bundbuchse (12) umschließender Ringraum (18) vorgesehen ist.
Patent DE-19753655-B4 (DE)
Title: α-Aminoacetophenonverbindungen, Massen, die diese Verbindungen enthalten und deren Verwendung als Photostarter
Inventor: OHWA MASAKI
IPC: C07C323/22
Filed: 1997-12-03
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verbindungen
der Formel I  diese Gruppen unsubstituiert
oder mit 1-5 der Reste Halogen, C 1 -C 12 -Alkyl,
-OR 7 , -SH, -SR 8 ,
oder -NR 9 R 10  substituiert
sind;  X eine direkte Bindung, -O-, -S- oder -N(R 6 )-
darstellt;  Y Wasserstoff, C 1 -C 12 -Alkyl, unsubstituiert oder substituiert mit
1 bis 5 OR 6 , SH, N(R 6 ) 2  oder Halogen darstellt, oder Y C 2 -C 20 -Alkyl, unterbrochen
durch 1 bis 9 -O-, -N(R 6 )-, -S-, -SS-, -X-C(=O)- oder -C(=O)-X-,
wobei die unterbrochene C 2 -C 20 -Alkylgruppe
zusätzlich
mit 1 bis 5 SH substituiert sein kann, darstellt oder Y Ben-zyl,
unsubstituiert oder einmal oder zweimal mit -CH 2 SH
substituiert, darstellt und die Benzylgruppe zusätzlich mit 1 bis 4 C 1 -C 4 -Alkyl substituiert sein
kann  oder Y eine Phenyl-, Biphenyl- oder Benzoylphenylgruppe darstellt,
wobei die Phenyl-, Biphenyl- oder Benzoylphenylgruppe unsubstituiert
oder mit der Reste Halogen, C 1 -C 12 -Alkyl, -OR 7 , -SH,
-SR 8  oder -NR 9 R 10  substituiert ist;  R 1  und
R 2  unabhängig
voneinander C 1 -C 8 -Alkyl,
unsubstituiert oder substituiert mit OH, C 1 -C 4 -Alkoxy, SH, oder -N(R 3 )(R 4 ), darstellen oder R 1  und...
Patent DE-19801821-B4 (DE)
Title: Tuberkulozides Desinfektionsmittel
Inventor: BEHRENDS SABINE
IPC: A01N31/14
Filed: 1998-01-15
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verwendung
eines N,N'-substituierten Glycins oder eines N,N'-substituierten
Derivats von Glycin (a) der allgemeinen Formel I  worin R 1  Wasserstoff
und R 2  eine 3-Aminopropylgruppe ist, die
mit einem Rest R am Stickstoffatom substituiert ist, wobei R ein
C 8 - bis C 18 -Alkylrest
ist, und X OH, OR 3 , NH 2 , NHR 4 , NR 4 R 5  oder
O – M +  bedeutet, wobei R 3 ,
R 4  und R 5  geradkettige
oder verzweigte, gesättigte
oder ungesättigte
Alkyl-, Alkaryl- oder Aralkylreste sind, die gleich oder unterschiedlich
sein können,
und M ein Metallkation ist, als Wirkstoff in einem tuberkuloziden
Desinfektionsmittel.
Patent DE-19815692-B4 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: KOBER JUERGEN
IPC: F16H7/08
Filed: 1998-04-08
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kettenspanner
mit Federelement und zwei Anlenkpunkten, wobei mindestens an einem
Anlenkpunkt die Kettenschiene unter Federkraft gegen die Kette verstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass am verstellbaren Anlenkpunkt ein
zwischen einem festen Tragbolzen (5) und der Kettenschiene (2) angreifender, über Umfangsflächen (6,
9, 11, 12) gelagerter doppelter Verstellexzenter (4) vorgesehen
ist mit einem zwischen einem ersten Exzenter (8) und einem zweiten
Exzenter (10) angeordneten, diese gegenläufig verstellenden Federelement
(13).