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Patent DE-102019128425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung'
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60L58/30
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (2), dem eine Brennstoffrezirkulationsleitung (7) mit einem Spülregelventil (10) zugeordnet ist, umfassend die Schritte des Ausführens eines ersten Betriebsmodus (12), in dem das Spülregelventil (10) in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen für einen Spülvorgang geöffnet und wieder geschlossen wird, und des Ausführens eines zweiten Betriebsmodus (13) bei Erreichen eines Schwellenwertes von mindestens einem Parameter, in dem das Spülregelventil (10) zumindest teilweise permanent geöffnet ist und in den ersten Betriebsmodus (12) zurück gewechselt wird, sobald der Schwellenwert nicht mehr erreicht wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019200628-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: EINSIEDEL HEINRICH
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller (10) zum Auf- und Abwickeln eines Sicherheitsgurts (20) einer Sicherheitsgurteinrichtung mit zumindest einer Gurtkraftbegrenzungseinrichtung (30).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtaufroller (10) eine Drehmomenterzeugungseinrichtung (50, 60, 70, 110, 300) aufweist, die mittelbar oder unmittelbar mit einer Gurtspule (40) des Gurtaufrollers (10) in Verbindung steht und geeignet ist, ein in Gurtabwickelrichtung wirkendes Drehmoment und/oder ein entgegen der Gurtabwickelrichtung wirkendes Drehmoment auf die Gurtspule (40) auszuüben.
Patent DE-102019202711-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Wasser konstanter Temperatur
Inventor: ARAI SATOSHI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine Zuführvorrichtung für Wasser konstanter Temperatur schließt eine Temperatureinstelleinheit, die Kühlwasser umwälzt und die Temperatur einer Spindeleinheit einer Bearbeitungsvorrichtung einstellt, und eine Prozesswassertemperatureinstelleinheit ein. Die Temperatureinstelleinheit schließt eine Pumpe, welche das Kühlwasser zu der Spindeleinheit führt, eine Kühlwasserkühleinheit, ein erstes Rohr, das die Pumpe und die Kühleinheit verbindet, ein zweites Rohr, das die Kühleinheit und die Spindeleinheit verbindet, und ein drittes Rohr ein, das die Spindeleinheit und die Pumpe verbindet. Die Prozesswassertemperatureinstelleinheit schließt ein Prozesswasserrohr, das ein Ende verbunden mit einer Wasserquelle aufweist und Prozesswasser von der Seite des anderen Endes einem Bearbeitungswerkzeug zuführt, und eine Wärmetauscheinheit an dem Prozesswasserrohr ein.
Patent DE-102019205553-A1 (DE)
Title: Schaltervorrichtung, Elektrisches Ladesystem zum elektrischen Laden einer oder mehrerer Energiespeichervorrichtungen an zumindest einem Elektrofahrzeug und Verfahren zum elektrischen Laden einer oder mehrerer Energiespeichervorrichtungen an zumindest einem Elektrofahrzeug
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L53/67
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein elektrisches Ladesystem (10) umfassend einen Stromversorgungsanschluss (1); eine Gleichwandlereinrichtung (3), welche mit dem Stromversorgungsanschluss (1) verbunden ist; und mehrere elektrische Anschlusseinrichtungen (AN1; AN1; ...; ANn) für die Elektrofahrzeuge (E1; E2; ...; En), wobei die Anschlusseinrichtungen (AN1; AN1; ...; ANn) jeweils durch Schaltereinrichtungen mit der Gleichwandlereinrichtung (3) oder mit der Stromversorgungsanschluss (1) verbindbar sind; und eine Steuereinrichtung (SE), wobei die Steuereinrichtung (SE) mit der Gleichwandlereinrichtung (3), den Schaltereinrichtungen und dem jeweiligen Elektrofahrzeug (E1; E2; ...; En) verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, einen Ladeprozess der Energiespeichervorrichtungen (ES1; ES2; ...; Esn) über den Stromversorgungsanschluss (1) oder über die Gleichwandlereinrichtung (3) mittels eines Schaltens der Schaltereinrichtungen zu steuern.
Patent DE-102019208657-A1 (DE)
Title: Dosierbehältnis für gelförmige oder pastöse Massen, insbesondere für medizinische Wundgels
Inventor: WEBER PHILIPP
IPC: B65D35/36
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein derartiges Dosierbehältnis mit einem Behältnisaustritt, der vor Ingebrauchnahme durch ein Siegel verschlossen ist, sowie mit einer lösbaren Verschlussanordnung zum Öffnen oder Verschließen des Behältnisaustritts ist bekannt.Erfindungsgemäß weist die Verschlussanordnung eine Auftrageinrichtung mit einer Auftragfläche und einem Massendurchtritt in der Auftragfläche sowie einen Verschlussdeckel auf, der in seiner Schließstellung die Auftrageinrichtung überdeckt.Verwendung zur Dosierung medizinischer Wundgels.
Patent DE-102019209050-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Umgebungssignalen, welche einen mittels einer Umfeldsensorik des Kraftfahrzeugs erfassten ersten Bereich einer Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Empfangen von Informationssignalen, welche kraftfahrzeugextern ermittelte Informationen über einen zweiten Bereich der Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Erzeugen und Ausgeben von Steuersignalen zum Steuern der Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf den Umgebungssignalen und den Informationssignalen, um das Kraftfahrzeug basierend auf dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich der Umgebung des Kraftfahrzeugs zumindest teilautomatisiert zu führen.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019209081-A1 (DE)
Title: Korrekturverfahren, Korrekturvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: LOSHAJ FRASHER
IPC: G01D3/028
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft generell ein Korrekturverfahren für einen ersten und einen zweiten Sensor-Koordinatensatz, welche ermittelt werden mit einem Abstandssensor (202), welcher an einem Fahrzeug (200) angebracht ist, umfassend:
 Ermitteln (101) des ersten Sensor-Koordinatensatzes für einen ersten Messzeitpunkt;
 Ermitteln (102) des zweiten Sensor-Koordinatensatzes für einen zweiten Messzeitpunkt, wobei der zweite Sensor-Koordinatensatz durch eine Verschiebung und durch eine Rotation des ersten Sensor-Koordinatensatzes darstellbar ist;
 Ermitteln (103) eines Datensatzes, welcher Vergleichswerte für den ersten und den zweiten Sensor-Koordinatensatz aufweist; und
 Ausgleichen (104) der Rotation anhand einer Koordinatentransformation der Vergleichswerte, wodurch der zweite Sensor-Koordinatensatz korrigiert wird.
Patent DE-102019210959-A1 (DE)
Title: Wiegevorrichtung und Verfahren zum Wiegen einer Lebensmittelportion auf Auflageelementen
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: G01G11/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Wiegevorrichtung (1) zum Wiegen einer Lebensmittelportion (21), umfassend eine Waage (29) und ein Förderband (3), das sich wenigstens bereichsweise über der Waage (29) erstreckt. Das Förderband (3) ist mit Durchbrechungen (19) versehen und die Waage (29) umfasst Auflageelemente (25), wobei das Förderband (3) und die Auflageelemente (25) relativ zueinander bewegbar sind, sodass die Auflageelemente (25) wenigstens einen Teil der Durchbrechungen (19) durchgreifen.
Patent DE-102019211582-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Höhenkarte
Inventor: ZITZEWITZ HENNING VON
IPC: G06T7/50
Filed: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer Höhenkarte eines Bodenabschnitts, der mit mindestens einer Kamera aufgenommen wird, mit folgenden Schritten: Berechnen von Tiefeninformationen zu Punkten mindestens eines erhaltenen Bildes unter Verwendung eines Konzepts zur Tiefenbestimmung, so dass eine Karte, die Tiefeninformationen enthält, erhalten wird, Vor-Verarbeitung von Werten aus der Karte, die Tiefeninformationen enthält, zur Bewertung der Werte, Implementieren von Stixeln mit beliebigen Gradienten.
Patent DE-102019212825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Verschlechterung in einem Netzwerk
Inventor: HUTH CHRISTOPHER
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Verschlechterung von Netzwerkkomponenten in einem Netzwerk, umfassend das Auswerten (130), in einer Auswertungseinheit, mindestens eines ermittelten Signalparameters eines Signals, das in einem Netzwerk (1) gesendet wird, zur Bestimmung einer Signalqualität des Signals, und das Festlegen (150), dass eine Verschlechterung des Netzwerks vorliegt, falls die Signalqualität außerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-102019213650-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürabdichtungsstruktur
Inventor: MORIOKA MASAHIRO
IPC: B60J10/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung verbessert Dichtungseigenschaften zwischen einer Scheibenführung und einem an einem Innenumfangsflansch einer Gürtellinie vorgesehenen Dichtungsglied, wenn es sich bei dem Dichtungsglied der Gürtellinie und der Scheibenführung um individuelle Glieder handelt, dahingehend, für hohe Geräuschisolationseigenschaften zu sorgen. Das Gürtelliniendichtungsglied umfasst eine obere Dichtungslippe und eine untere Dichtungslippe, die vertikal voneinander beabstandet sind. An einem Ende des Gürtelliniendichtungsglieds ist ein geformter Teil durchgängig von der oberen Dichtungslippe durch eine Innenwand zu der unteren Dichtungslippe vorgesehen.
Patent DE-102019214437-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umlenken von Licht für ein Gerät zur virtuellen Netzhautanzeige, Verfahren zum Herstellen derselben und Gerät zur virtuellen Netzhautanzeige
Inventor: PETERSEN ANDREAS
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (120) zum Umlenken von Licht für ein Gerät (100) zur virtuellen Netzhautanzeige. Die Vorrichtung (120) weist eine Mehrzahl von Umlenkabschnitten auf, wobei jeder Umlenkabschnitt zumindest eine Interferenzstruktur zum wellenlängenselektiven Beugen oder Reflektieren von Licht zumindest einer Lichtquelle (110) des Geräts (100) aufweist. Die Umlenkabschnitte sind gemäß einer vordefinierten Kachelung relativ zueinander angeordnet. Die zumindest eine Interferenzstruktur jedes Umlenkabschnittes ist ausgebildet, um ganzflächig selektiv Licht mit zumindest einer dem Umlenkabschnitt zugeordneten Wellenlänge in eine für den Umlenkabschnitt vordefinierte Richtung zu beugen oder zu reflektieren und um in Teilabschnitten, die benachbart zu gemäß der Kachelung an den Umlenkabschnitt angrenzenden Umlenkabschnitten angeordnet sind, zusätzlich selektiv Licht mit den angrenzenden Umlenkabschnitten zugeordneten Wellenlängen in für die angrenzenden Umlenkabschnitte vordefinierte Richtungen zu beugen oder zu reflektieren.
Patent DE-102019215361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schalldämpfen bei Strömungen
Inventor: BASSETTI ALESSANDRO
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Schalldämpfen bei Strömungen, mit:- einem Eintrittsbereich (13) und einem Austrittsbereich (11) für eine Strömung, die durch einen Strömungskanal (12) verbunden sind, durch den die Strömung vom Eintrittsbereich (13) zum Austrittsbereich (11) strömen kann;- einen Hohlkammerabschnitt (14), der den Strömungskanal (12) zumindest abschnittsweise umgibt und der eine dem Strömungskanal (12) zugewandte fluiddurchlässige Innenwand (20) aufweist, über die ein Fluidaustausch zwischen dem Strömungskanal (12) und dem Hohlkammerabschnitt (20) möglich ist;- wobei der Strömungskanal (12) einen entlang seiner Länge variablen Strömungsquerschnitt definiert, wobei der Eintrittsbereich (13) und Austrittsbereich (11) unterschiedliche Strömungsquerschnitte aufweisen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schalldämpfen bei Strömungen.
Patent DE-102019215891-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrochemischen Wasserstoffkomprimierung
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: C25B1/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrochemischen Wasserstoffkomprimierung umfassend die Schritte: (100) Bereitstellen von Wasserstoffgas mit einer relativen Feuchte RH von 100%; (200) Bereitstellen von Inertgas mit einer relativen Feuchte RH von 100%; (300) Mischen des befeuchteten Wasserstoffgases und des befeuchteten Inertgases; (400) elektrochemisches Oxidieren des Wasserstoffgases an einer Anode; (500) Transportieren der durch die Oxidation erhaltenen Protonen sowie mindestens eines Teils des befeuchteten Inertgases durch eine Membran und (600) elektrochemisches Reduzieren der Protonen an einer Kathode (5) zu Wasserstoff.
Patent DE-102019218917-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch antreibbarer Bremsdruckerzeuger
Inventor: BOEHM MARK
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanisch antreibbaren Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs, mit einer Spindeltriebeinheit (38) zur Umwandlung einer antriebsseitigen Rotationsbewegung (a) in eine Translationsbewegung (b) zur Kolbenbetätigung einer hydraulischen Kolben-/Zylindereinheit (34), wobei zwischen der Spindeltriebeinheit (38) und einem elektrischen Antriebsmotor (18) eine Getriebeeinheit (22) angeordnet ist. Eine Antriebsmotorachse (26) und eine Achse (42) der Spindeltriebeinheit (38) sind radial versetzt zueinander angeordnet und die Kolben/Zylindereinheit (34) und der elektrische Antriebsmotor (18) sind an axialen gegenüberliegenden Seiten der Getriebeeinheit (22) angeordnet.
Patent DE-102020003104-A1 (DE)
Title: Geschicklichkeitsspiel
Inventor: NAEEMI VALIPOUR MOHAMMAD ALI
IPC: A63F9/26
Filed: 2020-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschicklichkeitsspiel in Kombination mit einem Würfel, das aus folgenden Spielzügen besteht:• eine von der Augenzahl des Würfels bestimmte Anzahl von quaderförmigen Bauklötzen (1) ist auf einem nach oben gewölbten Basiselement (2) aufeinander zu stapeln,• eine von der nachfolgenden Augenzahl des Würfels bestimmte Anzahl von weiteren quaderförmigen Bauklötzen (1) ist auf die bereits vorhandenen Bauklötze (1) zusätzlich zu stapeln,• diese Spielzüge setzen sich so lange fort, bis die gestapelten Bauklötze (1) aus dem Gleichgewicht geraten und herunterfallen, so dass das Spiel mit dem ersten Spielzug neu beginnt, bis eine vorbestimmte Anzahl von Bauklötzen (1) aufgestapelt ist.
Patent DE-102020007770-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Bodenunebenheit auf einer Straße mittels eines Systems eines Kraftfahrzeugs, sowie System
Inventor: ARNOLD FRANK
IPC: B60G17/0165
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Bodenunebenheit (14, 16) auf einer Straße (24) mittels eines Systems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer jeweiligen Federwegerfassungseinrichtung (20) des Systems (12), wobei eine jeweilige Federwegerfassungseinrichtung (20) einem jeweiligen Rad (18) des Kraftfahrzeugs (10) zugeordnet ist, ein Federweg (40) des jeweiligen Rads (18) erfasst wird und bei welchem in Abhängigkeit von dem jeweiligen erfassten Federweg (40) die Bodenunebenheit (14, 16) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (22) des Systems (12) bestimmt wird, wobei zusätzlich eine jeweilige Federweggeschwindigkeit (26) an dem jeweiligen Rad (18) erfasst wird und die Bodenunebenheit (14, 16) zusätzlich in Abhängigkeit der Federweggeschwindigkeit (26) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (12).
Patent DE-102020102026-A1 (DE)
Title: Schiebetür
Inventor: KORDING STEFAN
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-01-28
Abstract: Eine Schiebetür umfasst einen Blendrahmen und mindestens einen entlang einer Laufschiene verfahrbaren Schiebeflügel, der zwischen einer Schließposition am Blendrahmen und einer parallel abgestellten Position zum Verfahren entlang einer Laufschiene bewegbar ist, wobei an einem vertikalen Zargenprofil (60) des Blendrahmens mindestens ein Schließelement (11) mit einer Kurvenführung (12) fixiert ist, in der ein durch eine Treibstange (8) bewegbares Steuerelement (10) zum Bewegen des Schiebeflügels zwischen einer Schließposition und einer parallel abgestellten Position bewegbar ist. Dadurch lässt sich eine Einheit aus Schließelement und Steuerelement zum Abstellen oder Anziehen des Schiebeflügels leicht montieren.
Patent DE-102020102137-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Mobiltelefon
Inventor: BELA JAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-01-29
Abstract: Eine Haltevorrichtung (20) zum Halten eines eine Displayseite (92) aufweisenden Mobiltelefons (90) in einem Fahrzeug (10) hat einen Grundkörper (22) und eine Halteklammer (30), welche Haltevorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, ein lösbares Halten eines Mobiltelefons (90) in einem Haltebereich (24) zwischen der Halteklammer (30) und dem Grundkörper (22) zu ermöglichen, und welche Halteklammer (30) einen flächigen Abschnitt (32) aufweist, welcher flächige Abschnitt (32) von seiner Abmessung her dazu ausgebildet ist, die Displayseite (92) eines ordnungsgemäß im Haltebereich (24) gehaltenen Mobiltelefons (90) mit dem flächigen Abschnitt (32) zu mindestens 60 % abzudecken.
Patent DE-102020102950-A1 (DE)
Title: Außenrüttler mit verstellbarem Kraftvektor
Inventor: UNVERDORBEN WALTER
IPC: E04G21/06
Filed: 2020-02-05
Abstract: Es wird ein Außenrüttler angegeben, mit einem Außenrüttlergehäuse (20), an dem eine Befestigungseinrichtung (20a) vorgesehen ist zum Befestigen an einem zu rüttelnden Objekt, und mit einem in dem Außenrüttlergehäuse (20) angeordneten Unwuchterreger (10). Der Unwuchterreger (10) ist durch einen in den Unwuchterreger (10) integrierten Elektromotor (27) antreibbar, wobei der Unwuchterreger (10) zwei parallel zueinander angeordnete und zueinander gegenläufig drehbar gekoppelte Unwuchtwellen (21, 22) aufweist, die jeweils eine Unwuchtmasse (25, 26) tragen. Wirkungsmäßig zwischen den beiden Unwuchtwellen (21, 22) ist eine Phasenverstelleinrichtung (32) vorgesehen, zum Verstellen der Phasenlage der beiden Unwuchtwellen (21, 22) zueinander.
Patent DE-102020105294-A1 (DE)
Title: Kupplungsstangenanbindung zum beweglichen Anschluss einer Kupplungsstange an ein spurgebundenes Fahrzeug
Inventor: KONTETZKI ARTHUR
IPC: B61G9/24
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsstangenanbindung zum beweglichen Anschluss einer Kupplungsstange an ein spurgebundenes Fahrzeug;
 mit einer Kupplungsstange;
 mit einem Lagerbock; wobei
 die Kupplungsstange zumindest in einer Horizontalrichtung drehbeweglich gegenüber dem Lagerbock ist und der Lagerbock ortsfest gelagert ist;
 mit wenigstens einem gummielastischen Element, das im Kraftfluss zwischen der Kupplungsstange und dem Lagerbock angeordnet ist.
 Die erfindungsgemäße Kupplungsstangenanbindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsstange derart in dem wenigstens einen gummielastischen Element gelagert ist und das wenigstens eine gummielastische Element derart im Lagerbock gelagert ist, dass das wenigstens eine gummielastische Element jegliche Verdrehbewegungen und/oder jegliche Relativbewegungen der Kupplungsstange gegenüber dem Lagerbock durch seine Verformung aufnimmt.
Patent DE-102020105741-A1 (DE)
Title: Einziehbare pedalanordnung für ein fahrzeug
Inventor: GHAFFARI ALI
IPC: G05G1/40
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ein Kraftfahrzeug umfasst eine Karosserie mit einem Fahrgastraum und einer im Fahrgastraum angeordneten Pedalanordnung. Die Pedalanordnung umfasst ein Bremspedal-Emulator-Gehäuse und mindestens eine mit dem Gehäuse gekoppelte Pedal-Schnittstelle. Das Fahrzeug verfügt auch über einen Aktuator, der mit dem Gehäuse des Bremspedal-Emulators verbunden ist. Der Aktuator ist so eingerichtet, dass er das Gehäuse und die Pedal-Schnittstelle selektiv zwischen einer ersten und einer zweiten Position in Bezug auf den Fahrgastraum bewegt. Das Fahrzeug enthält außerdem mindestens eine Steuerung, das mit dem Aktuator kommuniziert. Die Steuerung ist so eingerichtet, dass sie in Erwiderung auf die Erfüllung einer ersten Betriebsbedingung den Aktuator so steuert, dass er das Gehäuse und die Pedal-Schnittstelle in die erste Position bewegt, und in Erwiderung auf die Erfüllung einer zweiten Betriebsbedingung den Aktuator so steuert, dass er das Gehäuse und die Pedal-Schnittstelle in die zweite Position bewegt.
Patent DE-102020107808-A1 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: BLOBEL ERHARD
IPC: E04G7/32
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1), welche ein erstes Gerüstbauteil (101) und ein zweites Gerüstbauteil (201) umfasst, wobei das erste Gerüstbauteil (101) einen Träger (102), einen Anschlusskopf (103) und einen Keil (104) umfasst, wobei der Anschlusskopf (103) einen oberen Kopfteil (105) mit einem oberen Keilkanal (106) und einen unteren Kopfteil (107) mit einem unteren Keilkanal (108) umfasst, wobei zwischen dem oberen Kopfteil (106) und dem unteren Kopfteil (108) ein in Richtung einer Längsachse (L102) des Trägers (102) verlaufender Aufnahmeschlitz (109) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeschlitz (109) eine durch den oberen Kopfteil (105) ausgebildete Decke (110), einen durch den unteren Kopfteil (107) ausgebildeten Boden (111) und eine durch den Anschlusskopf (103) zwischen dem oberen Kopfteil (105) und dem unteren Kopfteil (107) ausgebildete Wand (112) aufweist und wobei sich der Aufnahmeschlitz (109) zu einer von dem Träger (102) abgewandten Stirnseite (113) des Anschlusskopfes (103) öffnet. Hierbei ist die Decke (110) als plane Auflagefläche (114) ausgebildet und steigt der Boden (111) zu der Wand (112) hin an.
Patent DE-102020110905-A1 (DE)
Title: Kern-Schale Kapseln für die Textilveredelung
Inventor: SÄNGER ANNE
IPC: D06M23/12
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kern-Schale-Kapseln, wobei ein modifiziertes Polyisocyanat, das neben freien Isocyanatgruppen durch Schutzgruppen blockierte Isocyanatgruppen oder Faser-reaktive Gruppen enthält, in Anwesenheit von porösen Partikeln und/oder Nanopartikeln mit einem Polyol zu einem Polyurethan oder einem Polyamin zu einem Polyharnstoff umgesetzt wird.
Patent DE-102020111039-A1 (DE)
Title: Geräteunterstützung bestellte und unbestellte transaktionsklassen
Inventor: LESARTRE GREGG B
IPC: G06F13/42
Filed: 2020-04-23
Abstract: Ein Kommunikationsgerät, das einen Anforderer und einen Antwortenden enthält, kann mehrere Transaktionsklassen unterstützen, einschließlich einer geordneten Transaktionsklasse, während eine gegabelte Anforderungs- / Antwortarchitektur beibehalten wird. Bevor ein Antwortender eine nicht gebuchte Transaktionsantwort zum Senden auf einer Verbindung hat, erhält er vom Anforderer eine Anzeige, dass auf der Verbindung keine ausstehende gebuchte Transaktion vorliegt.
Patent DE-102020113934-A1 (DE)
Title: Frachthandhabungssteuerungseinheit eines Gabelstaplers
Inventor: NONOGAKI YASUNORI
IPC: B66F9/24
Filed: 2020-05-25
Abstract: Eine Frachthandhabungssteuerungseinheit eines Gabelstaplers (1) umfasst eine Fahrvorrichtung (2), die eine Fahrantriebseinheit (9, 10) umfasst, Gabeln (13), die Frachten (3) laden, sowie eine Frachthandhabungsvorrichtung (4), die einen Hubzylinder (15) hat. Die Frachthandhabungssteuerungseinheit umfasst mindestens ein Paar von eindimensionalen Laserabstandssensoren (19), von denen jeder eingerichtet ist, einen eindimensionalen Laserstrahl (L) zu emittieren und den Laserstrahl (L) empfängt, der von einem Gegenstand reflektiert wird, wobei dadurch ein Abstand zwischen dem Gegenstand und dem eindimensionalen Laserabstandssensor (19) erfasst wird, eine Aufnahmestartpositionsbestimmungseinheit (31), die eine Aufnahmestartposition der Gabeln (13) für die Frachten (3) bestimmt, sowie eine Aufnahmesteuerungseinheit (32), die eingerichtet ist, die Fahrantriebseinheit (9, 10) und den Hubzylinder (15) zu steuern, um die Frachten (3) auf die Gabeln (13) zu laden.