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Patent DE-102018115676-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Leuchte, insbesondere Notleuchte, mit Farbtemperaturwechsel in einem batteriegestützten Betriebsmodus
Inventor: KUCERA CLEMENS
IPC: H05B39/10
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Anordnung umfasst ein Betriebsgerät und zumindest ein von dem Betriebsgerät angesteuertes Mehrkanal-Lichtmodul.Das Mehrkanal-Lichtmodul gibt in einem ersten Kanal Licht einer ersten Farbtemperatur und in zumindest einem zweiten Kanal Licht einer zweiten Farbtemperatur ab. Der erste Kanal erzeugt das Licht mit der ersten Farbtemperatur mit einer höheren Effizienz aus einem ersten Laststrom als der zweite Kanal das Licht mit der zweiten Farbtemperatur aus einem zweiten Laststrom. Ein Steuerschaltkreis des Betriebsgeräts steuert in einem ersten Betriebsmodus das Mehrkanal-Lichtmodul durch einen Treiberschaltkreis mit dem veränderlich vorgebbaren ersten Laststrom und dem zumindest einen veränderlich vorgebbaren zweiten Laststrom gemäß einer bestimmten vorgegebenen Farbtemperatur an. In einem zweiten Betriebsmodus steuert der Steuerschaltkreis das Mehrkanal-Lichtmodul nur mit einem vorab festgesetzten ersten Laststrom an.
Patent DE-102018116184-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe für einen Wankstabilisator
Inventor: ARNOLD MARIO
IPC: F16H57/12
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (2) für einen Wankstabilisator, umfassend ein Sonnenrad (3), ein Hohlrad (4) sowie einen Planetenträger (15) mit mehreren drehbar daran gelagerten Planetenrädern (1), die auf einem jeweiligen Planetenbolzen (5) angeordnet sind, wobei die Planetenräder (1) in einer Verlagerungsrichtung (6) senkrecht zu einer Drehachse (7) des Sonnenrads (3) geführt sind. Erfindungsgemäß ist am jeweiligen Planetenbolzen (5) zumindest eine Gleitlagerbuchse (8a) zur drehbaren Lagerung des Planetenrads (1) angeordnet, wobei ein Innendurchmesser der Gleitlagerbuchse (8a) in Verlagerungsrichtung (6) größer ausgebildet ist als ein Außendurchmesser des Planetenbolzens (5), wobei der Planetenbolzen (5) und die Gleitlagerbuchse (8a) parallel zur Verlagerungsrichtung (6) ausgebildete Führungsflächen (9a, 9b, 10a, 10b) aufweisen.
Patent DE-102018120636-A1 (DE)
Title: Scheibenwischermotor
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: H02K5/22
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischermotor (10), mit einem aus Kunststoff bestehenden und als Spritzgussteil ausgebildeten Gehäuseelement (17) zur Aufnahme von Stanzgitterelementen (34) als erste Anschlusselemente (32), wobei die ersten Anschlusselemente (32) zur elektrischen Kontaktierung von zweiten Anschlusselementen (40) eines Elektromotors (12) in einem Kontaktbereich (44) zwischen den ersten und zweiten Anschlusselementen (32, 40) dienen, wobei die zweiten Anschlusselemente (40) zumindest im Kontaktbereich (44) als vorzugsweise flache Federzungen (42) ausgebildet sind, wobei die ersten Anschlusselemente (32) zwei Kontaktflächen (53, 58) aufweisen, die ein zweites Anschlusselement (40) von gegenüberliegenden Seiten (45, 46) des zweiten Anschlusselements (40) kontaktieren, und wobei die ersten Kontaktelemente (32) im Kontaktbereich (44) zumindest bereichsweise vom Kunststoff des Gehäuseelements (17) umspritzt sind.
Patent DE-102018122982-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus spritzgegossenem Kunststoffmaterial
Inventor: BAZZO MAURIZIO
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-09-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern (C) aus spritzgegossenem Kunststoffmaterial durch ein Formwerkzeug (1) mit einer Matrize (3), in das ein Kern (4) eingebracht ist, und zumindest einen Injektor (6), der ein Ventilstift (8) umfasst, welches zwischen einer Verschlussposition und einer Öffnungsposition zum Einspritzen des druckbeaufschlagten Kunststoffmaterials in den Raum zwischen der Matrize (4) und dem Kern (4) verschiebbar ist. Während des Einspritzens wird eine etwaige Biegeverformung des Kerns (4) erfasst und das Ventilstift (8) des oder jedes Injektors (6) wird auf gesteuerte Weise verschoben, um den Druck und die Durchsatzmenge des eingespritzten Kunststoffmaterials einzustellen, sodass die Verformung verringert oder beseitigt wird.
Patent DE-102018124943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Abweichungen einer Luftmassen- bzw. Abgasrückführratenregelung eines Verbrennungsmotors bei sprunghafter Änderung des Motorschluckverhaltens
Inventor: PFOSER DIETMAR
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-10-10
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Kompensation von Abweichungen einer Luftmassen- bzw. Abgasrückführratenregelung eines Verbrennungsmotors bei sprunghafter Änderung des Motorschluckverhaltens, wobei das Verfahren eine Regelung der Position zumindest eines Stellglieds eines AGR-Systems, umfassend zumindest ein ansteuerbares AGR-Ventil, ausführt, wobei eine Vorgabe von Sollpositionen des zumindest einen Stellglieds des AGR-Systems in einem überlagerten Regelkreis erfolgt, welcher zumindest eine Vorsteuerung derart besitzt, dass eine Kompensation einer sprunghaften Änderung des Motorschluckverhaltens erfolgen kann.
Patent DE-102018126216-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung eines Arbeitsbereichs eines mobilen Logistik-Roboters mittels adaptiver Schutzfelder
Inventor: SCHÜTHE DENNIS
IPC: F16P3/14
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung eines Arbeitsbereichs (B) eines mobilen Logistik-Roboters in wechselnden Arbeitsumgebungen (A), wobei der Logistik-Roboter von einem Steuerungssystem gesteuert wird, und die aktuelle Arbeitsumgebung (A) mittels eines Sensorsystems erfasst und von einem Sicherheitssystem überwacht wird. Es wird vorgeschlagen, dass das Steuerungssystem einen beabsichtigten, sicheren Arbeitsbereich (B) in einer neuen Arbeitsumgebung (A) autonom definiert, und das Sicherheitssystem den definierten Arbeitsbereich (B) als freies Schutzfeld (S, 1, 2, 3, 4) autonom verifiziert und überwacht, und bei einer Schutzfeldverletzung durch Eintritt eines Objekts (O) in das freie Schutzfeld (S, 1, 2, 3, 4) der Logistik-Roboter automatisch in einen sicheren Zustand versetzt wird.
Patent DE-102018129321-A1 (DE)
Title: Status-Tests drahtloser Kommunikationsknoten von Fahrzeugen
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für Status-Tests drahtloser Kommunikationsknoten von Fahrzeugen offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet Kommunikationsknoten, die einen ersten Knoten und einen zweiten Knoten beinhalten. Der erste Knoten dient dazu, ein erstes von Testsignale an den zweiten Knoten zu senden und ein zweites der Testsignale von diesem zu empfangen. Das beispielhafte Fahrzeug beinhaltet zudem eine Steuerung zum Bestimmen von Signalstärken der Testsignale und zum zumindest teilweisen Deaktivieren der Passiver-Zugang-Passiver-Start-Funktion als Reaktion darauf, dass auf Grundlage der Signalstärken bestimmt wird, dass einer oder mehrere der Kommunikationsknoten beeinträchtigt sind.
Patent DE-102018129872-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Überwachen der strukturellen Integrität einer Reparaturstelle
Inventor: KÖRWIEN THOMAS
IPC: G01N19/04
Filed: 2018-11-27
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung zum Überwachen der strukturellen Integrität einer Reparaturstelle an einer aus einem Verbundmaterial gefertigten Laminatstruktur eines Teils einer Luftfahrzeugaußenhaut angegeben. Die Anzeigevorrichtung weist wenigstens einen länglichen dünnen Indikatorstreifen auf. Der Indikatorsteifen ist in unmittelbarer Nachbarschaft der Reparaturstelle lösbar auf der äußeren Schicht der Laminatstruktur aufgebracht. Der Indikatorstreifen ist ausgebildet, eine vordefinierte Restfestigkeit einer Klebung eines Reparaturpatch mit dem umgebenden Verbundmaterial anzuzeigen.
Patent DE-102018130911-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler für ein Fahrzeug mit drehbarer Membran
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallwandler für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse und einer Membran zum Aussenden eines Ultraschallsignals in eine Senderichtung, wobei das Gehäuse einen Steckerabschnitt zur Aufnahme eines Steckers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran gegenüber dem Steckerabschnitt drehbar gelagert ist.
Patent DE-102018131240-A1 (DE)
Title: Steuerung der drehzahl eines elektrischen verdichters für eine batteriekältemaschine bei elektrifizierten fahrzeugen
Inventor: BLATCHLEY TIMOTHY NOAH
IPC: H01M10/625
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Steuerung der Drehzahl eines elektrischen Verdichters für eine Batteriekältemaschine bei elektrifizierten Fahrzeugen bereit. Ein Wärmesystem für ein Fahrzeug beinhaltet einen Verdichter, der dazu konfiguriert ist, Kältemittel mit Druck zu beaufschlagen, das selektiv durch eine Kältemaschine für Batteriekühlmittel und einen Verdampfer zur Kabinenkühlung strömt. Das System beinhaltet ferner eine Steuerung, die dazu programmiert ist, als Reaktion darauf, dass der Kabinenkühlbedarf null wird, vom Einstellen der Verdichterdrehzahl als Reaktion auf Änderungen bei einer Verdampfertemperatur zum Einstellen der Verdichterdrehzahl als Reaktion auf Änderungen bei einem Kältemaschinenkältemitteldruck zu wechseln.
Patent DE-102018131398-A1 (DE)
Title: Vertikale Weiche für eine Förderanlage
Inventor: VENTZ KAI
IPC: B65G47/64
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vertikale Weiche für eine Förderanlage mit einer unteren Förderbahn und einer oberen Förderbahn, wobei die vertikale Weiche zur vertikalen Verbindung der beiden Förderbahnen vorgesehen und ausgelegt ist und die vertikale Weiche eine untere Weichenbahn und eine obere Weichenbahn aufweist. Die vertikale Weiche zeichnet sich dadurch aus, dass die untere Weichenbahn kürzer ist als die obere Weichenbahn, dass die untere Weichenbahn dazu vorgesehen und ausgelegt ist, mindestens auf einer Seite abgesenkt zu werden, um Platz für den Anschluss der abzusenkenden Seite der oberen Weichenbahn zu machen und dass die obere Weichenbahn dazu vorgesehen und ausgelegt ist, mindestens auf einer Seite abgesenkt zu werden und dass das abgesenkte Ende der oberen Weichenbahn da anliegt, wo vorher das nicht abgesenkte Ende der unteren Weichenbahn angelegen hat.
Patent DE-102018131648-A1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung für die schar einer gradermaschine
Inventor: HARSHMAN NATHANIEL KEITH
IPC: E02F3/815
Filed: 2018-12-10
Abstract: Eine Sicherungsanordnung zur verschiebbaren Sicherung einer Schar an einer Halterung einer Gradermaschine umfasst ein Joch, eine Lageranordnung und einen oder mehrere Zapfen. Das Joch ist dazu geeignet, mit der Halterung gekoppelt zu werden und umfasst eine erste Seitenwand, eine zweite Seitenwand und einen dazwischen definierten Hohlraum. Die erste Seitenwand definiert eine erste Dicke und eine oder mehrere erste Bohrungen. Die zweite Seitenwand definiert eine zweite Dicke und eine oder mehrere zweite Bohrungen. Die zweiten Bohrungen sind jeweils koaxial mit den ersten Bohrungen. Die Lageranordnung ist innerhalb des Hohlraums aufgenommen und dazu geeignet, die Schar für eine gleitende Bewegung der Schar relativ zu der Lageranordnung zu tragen. Ferner erstrecken sich die Zapfen entsprechend durch zumindest eine der ersten Bohrungen oder der zweiten Bohrungen und in den Hohlraum, um mit der Lageranordnung innerhalb des Hohlraums in Eingriff zu gelangen und diese zu sichern.
Patent DE-102018201277-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: F21S43/00
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug.Es ist vorgesehen, dass eine Leuchtvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt wird, welche in einem äußeren Gehäuse (12) zumindest ein erstes Lichtquellenelement (18), zumindest ein zweites Lichtquellenelement (20) oder zumindest ein Hintergrundobjekt aufweist. Ferner ist zumindest ein hochtransparentes Projektionsflächenelement (22) oder ein halbtransparentes Spiegelelement jeweils mit einer spiegelnden Seite (24) vorgesehen. Dieses zumindest eine hochtransparente Projektionsflächenelement (22) oder dieses halbtransparente Spiegelelement ist zwischen dem zweiten Lichtquellenelement (20) oder dem Hintergrundobjekt und einem Außenbereich des Gehäuses (12) angeordnet. Lichtstrahlen von dem zumindest einen zweiten Lichtquellenelement (20) oder das zumindest eine Hintergrundobjekt sind durch das hochtransparente Projektionsflächenelement (22) oder durch das halbtransparente Spiegelelement hindurch außerhalb der Leuchtvorrichtung (10) sichtbar. Des Weiteren ist ein Linsenobjektelement (30) in der Leuchtvorrichtung (10) vorgesehen, wobei Lichtstrahlen von dem zumindest einen ersten Lichtquellenelement (18) aufgrund einer Position des Linsenobjektelements (30) relativ zu dem zumindest einen ersten Lichtquellenelement (18) und der spiegelnden Seite (24) des hochtransparenten Projektionsflächenelements (22) oder des halbtransparenten Spiegelelements ebenfalls außerhalb des Gehäuses (12) sichtbar sind. Dabei ist zumindest teilweise eine Überlagerung von Bildebenen von Lichtstrahlen des zumindest einen ersten Lichtquellenelements (18) und Lichtstrahlen des zumindest einen zweiten Lichtquellenelements (20) oder einer Bildebene des zumindest einen Hintergrundobjekts realisierbar.
Patent DE-102018206591-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem und Verfahren zum Unterstützen eines berührungslosen Aufladens einer Batterie eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H02J50/60
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem zum Unterstützen eines berührungslosen Aufladens einer Batterie (3) eines Kraftfahrzeugs (1), ein entsprechendes Verfahren (16) und ein entsprechendes Kraftfahrzeug (1) mit einem derartigen Assistenzsystem. Zum Unterstützen des berührungslosen Aufladens ist es vorgesehen, dass mittels einer Kamera (8, 12) ein jeweils aktuelles Bild einer Bodenplatte (7) einer fahrzeugexternen Einrichtung (6), welche elektrische Energie für das Aufladen bereitstellt, aufgenommen wird. Das aufgenommene Bild wird mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (10, 14) mit einem vorgegebenen Referenzbild verglichen, welches die Bodenplatte (7) in einem für das Aufladen geeigneten Zustand zeigt. Wird dabei eine Differenz erkannt, wird automatisch eine Aufforderung an einen Fahrer (2) des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben, mit welcher der Fahrer (2) dazu aufgefordert wird, die Bodenplatte (7) in Augenschein zu nehmen und ein Freisein der Bodenplatte (7) von das Aufladen behindernden Fremdobjekten (15) zu bestätigen.
Patent DE-102018213924-A1 (DE)
Title: Gehäuse für elektrischen Anschluss mit freigebbaren Anschlussverriegelungen
Inventor: PROBERT DEBORAH
IPC: H01R13/42
Filed: 2018-08-17
Abstract: Ein Gehäuse für einen elektrischen Anschluss enthält einen Gehäusekörper. Der Gehäusekörper definiert einen Anschlusshohlraum. Eine Einführöffnung in dem Gehäusekörper mündet in dem Anschlusshohlraum. Eine Anschlussöffnung in dem Gehäusekörper mündet auch in dem Anschlusshohlraum. Eine Anschlussverriegelung erstreckt sich von dem Gehäusekörper und befindet sich in dem Anschlusshohlraum. Die Anschlussverriegelung ist dahingehend ausgeführt, einen elektrischen Anschluss in Eingriff zu nehmen, um den elektrischen Anschluss in dem Anschlusshohlraum festzuhalten. Die Anschlussverriegelung ist von der Mitte einer Seite des Anschlusshohlraums versetzt und befindet sich näher an einer Seitenwand des Anschlusshohlraums.
Patent DE-102018215963-A1 (DE)
Title: Leiterverbindungsanordnung für führungselemente
Inventor: OZAKI MASAHITO
IPC: H01R11/09
Filed: 2018-09-19
Abstract: Eine Leiterverbindungsanordnung für Führungselemente umfasst ein Führungselement, bei dem eine Außenumfangsfläche eines langen Leiters mit Ausnahme von Leiter-Endflächenabschnitten beider Enden in Bezug auf eine Längsrichtung beschichtet und isoliert ist, und ein Verzweigungselement mit einer Vielzahl von Verzweigungs-Endflächenabschnitten und aus einem leitenden Metall hergestellt. Einer der Verzweigungs-Endflächenabschnitte ist metallurgisch mit einem der Leiter-Endflächenabschnitte verbunden.
Patent DE-102018216134-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe einer Information mit einer Ausgabeeinheit eines Kraftfahrzeugs, sowie eine Informationswiedergabevorrichtung und ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiedergabe einer Information mit einer Ausgabeeinheit (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Information eine aktuelle Schadstoffemission (4) in einem Emissionsbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) während eines Fahrzyklus im realen Fahrbetrieb repräsentiert, und die aktuelle Schadstoffemission (4) des Kraftfahrzeugs (1) durch einen Rechenalgorithmus bestimmt wird, wobei dem Rechenalgorithmus zumindest eine Betriebsinformation des Kraftfahrzeugs (1) und/oder eine fahrstreckenspezifischen Information und/oder eine fahrerspezifische Information für die Berechnung der aktuellen Schadstoffemission (4) bereitgestellt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Informationswiedergabevorrichtung (2) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018216726-A1 (DE)
Title: Staubabsaugvorrichtung
Inventor: WIERZCHON PETER
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für eine Staubabsaugvorrichtung, die zur lösbaren Verbindung der Staubabsaugvorrichtung an eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere einen Bohrhammer, ausgebildet ist, mit einer ersten Verbindungseinheit zur formschlüssigen Verbindung der Staubabsaugvorrichtung mit der Handwerkzeugmaschine. Es wird vorgeschlagen, dass die Befestigungsvorrichtung eine zweite Verbindungseinheit zur kraftschlüssigen Verbindung der Staubabsaugvorrichtung mit der Handwerkzeugmaschine aufweist.
Patent DE-102018218014-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachungs-Sensorsystem und Verfahren zur Überwachung des Zustands eines Systems
Inventor: FRANCHITTI JULIAN
IPC: G06F11/30
Filed: 2018-10-22
Abstract: Ein Zustandsüberwachungs-Sensorsystem umfasst eine Leistungsversorgung; einen Zustandsüberwachungs-Sensor; einen Prozessor; einen permanent mit Leistung versorgten Einschalt-Zeitgeber; und einen Watchdog-Zeitgeber. Der permanent mit Leistung versorgte Einschalt-Zeitgeber ist für eine erste vorbestimmte Dauer eingestellt. Der permanent mit Leistung versorgten Einschalt-Zeitgeber ist ausgebildet, um den Prozessor aufzuwecken, durch Verbinden des Prozessors mit der Leistungsversorgung, wenn der Einschalt-Zeitgeber abläuft. Nach dem Aufwachen ist der Prozessor zum Zurücksetzen des Einschalt-Zeitgebers auf die erste vorbestimmte Dauer ausgebildet. Nach dem Aufwachen ist der Prozessor zum Steuern von zumindest dem Zustandsüberwachungssensor ausgebildet. Der Zustandsüberwachungssensor kann Zustandsüberwachungsdaten nehmen. Nach dem Aufwachen ist der Prozessor zum Einstellen des Watchdog-Zeitgebers auf eine zweite vorbestimmte Dauer ausgebildet. Der Watchdog-Zeitgeber wird über die Leistungsversorgung mit Leistung versorgt. Der Watchdog-Zeitgeber zwingt den Prozessor und den Watchdog-Zeitgeber, in einen Schlafmodus einzutreten, durch Abtrennen des Prozessors und des Watchdog-Zeitgebers von der Leistungsversorgung, wenn der Watchdog-Zeitgeber abläuft.
Patent DE-102018218796-A1 (DE)
Title: Helmholtz-schalldämpfer für fahrzeug
Inventor: YOON HYUN WOO
IPC: F01N1/02
Filed: 2018-11-05
Abstract: Ein Helmholtz-Schalldämpfer für ein Fahrzeug kann ein Schalldämpfergehäuse mit einem in mehrere Expansionskammern unterteilten Innenraum; eine in einem Fahrzeugkarosserieteil hermetisch ausgebildete Resonanzkammer; und ein Verbindungsrohr aufweisen, das ausgestaltet ist, um mit einer der Expansionskammern des Schalldämpfergehäuses und mit der Resonanzkammer verbunden zu sein.
Patent DE-102018219664-A1 (DE)
Title: Karkasstrommel
Inventor: DIETRICH HOLGER
IPC: B29D30/24
Filed: 2018-11-16
Abstract: Karkasstrommel (1) zum Aufbauen einer Reifenkarkasse eines Rohreifens für einen Fahrzeugluftreifen radialer Bauart, aus mehreren expandier- und einfahrbaren Segmenten und einer über den Außenumfang der Segmente gespannten, elastischen Gummimanschette (5).Die Karkasstrommel (1) weist einen zentralen Abschnitt (4) und an diesen anschließende Seitenabschnitte (3) auf, wobei der zentrale Abschnitt (4) gegenüber den Seitenabschnitten (3) vertieft ist und wobei die Gummimanschette (5) über die Seitenabschnitte (3) gespannt ist.
Patent DE-102018222719-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Drucksensorvorrichtung
Inventor: SENZ VOLKMAR
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Drucksensorvorrichtung mit einer Membran (18), welche mittels einer Rahmenstruktur (12) derart aufgespannt ist, dass ein freitragender Bereich (20) der Membran (18) eine umrahmte Teiloberfläche (16) überspannt, und einer Versteifungsstruktur (22), welche an dem freitragenden Bereich (20) ausgebildet ist, wobei eine parallel zu der umrahmten Teiloberfläche (16) ausgerichtete erste Raumrichtung (x) definierbar ist, in welcher der freitragende Bereich (20) eine minimale Ausdehnung (I1) aufweist, und eine parallel zu der umrahmten Teiloberfläche (16) ausgerichtete und senkrecht zu der ersten Raumrichtung (x) ausgerichtete zweite Raumrichtung (y) definierbar ist, in welcher der freitragende Bereich (20) eine größere Ausdehnung (12) hat, wobei die Versteifungsstruktur (22) zu der Rahmenstruktur (12) in der ersten Raumrichtung (x) in einem ersten Abstand (a1) und in der zweiten Raumrichtung (y) in einem zweiten Abstand (a2) vorliegt, und wobei der zweite Abstand (a2) größer als der erste Abstand (a1) ist.
Patent DE-102019000766-A1 (DE)
Title: Pflegeverfahren und -system für Metallteile
Inventor: REUSCHENBACH HUBERT
IPC: A47L25/00
Filed: 2019-02-02
Abstract: Verfahren zum Pflegen von Metallteilen, bei dem mit einem Pinsel ein Pflegemittel auf eine Oberfläche eines Metallteils aufgebracht und auf der Oberfläche des Metallteils verteilt wird, sowie Pinsel zum Pflegen von Metallteilen, Pflegemittel für Metallteile und Pflegesystem für Metallteile.
Patent DE-102019000967-A1 (DE)
Title: Tankfördermodul für einen Tank eines Kraftwagens
Inventor: SCHREIBER MARC
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankfördermodul (10) für einen Tank (50) eines Kraftwagens (100). Das Tankfördermodul (10) umfasst ein Gehäuse (20), eine in einem Gehäuseinnenraum des Gehäuses (20) angeordneten Pumpe zum Fördern eines Fluids aus dem Tank (50), und eine Anschlussvorrichtung (30), welche mit der Pumpe fluidleitend verbunden ist. Über die Anschlussvorrichtung (30) ist das mittels der Pumpe geförderte Fluid aus dem Tank (50) ausleitbar und in Richtung eines Verbrauchers führbar. Die Anschlussvorrichtung (30) weist wenigstens zwei Anschlüsse (32, 42) auf, über welche dem Verbraucher jeweilige Fluidströme des Fluids zuführbar sind.
Patent DE-102019002214-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für eine Heizeinrichtung
Inventor: SIMON DÁVID SZABOLCS
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuergerät (10) für eine Heizeinrichtung (100) eines Fahrzeugsitzes, mit einer Leiterplatte (12), auf welcher eine oder mehrere Wärmequellen (14a-14c) angeordnet sind, einem Leiterplatten-Temperatursensor (16), welcher mit zumindest einer Wärmequelle (14a-14c) auf der Leiterplatte (12) thermisch gekoppelt ist, zumindest einem Heizdraht-Temperatursensor (18a, 18b), welcher dazu eingerichtet ist, mit einem Heizdraht (102) der Heizeinrichtung (100) thermisch gekoppelt zu werden, und einer Datenverarbeitungseinrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, die Temperatur des Heizdrahts (102) auf Grundlage der Temperaturmesswerte (TS1, TS2, TS3) des Leiterplatten-Temperatursensors (16) und des zumindest einen Heizdraht-Temperatursensors (18a, 18b) zu ermitteln.