baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10155721-B4 (DE)
Title: Druckzuführung in eine Welle
Inventor: MÜLLER KLAUS DIPL ING
IPC: F16H55/56
Filed: 2001-11-13
Granted: 2015-11-05
Abstract: Druckzuführung in eine Welle (1) eines Getriebes, mit einem hydraulischen oder pneumatischen Steuergerät, über das die Druckzuführung mit Druckmedium beaufschlagbar ist, mit einem Getriebegehäuse (2), in dem die Welle (1) über mindestens ein Lager (3) gelagert ist, wobei das Getriebegehäuse (2) im Bereich des Lagers (3) eine das Getriebegehäuse (2) durchdringende Lagerbohrung (4) aufweist und wobei das Lager (3) über ein Halteblech (5) im Getriebegehäuse (2) axial fixiert ist, mit einem Gehäusedeckel (6), der die Lagerbohrung (4) des Getriebegehäuses (2) abdeckt und Zuführbohrungen (7, 8) aufweist, über die das Druckmedium von dem hydraulischen bzw. pneumatischen Steuergerät in die Welle (1) geleitet wird, wobei zwischen dem hydraulischen bzw. pneumatischen Steuergerät und einer parallel zur Welle (1) angeordneten Zuführbohrung (8) des Gehäusedeckels (6) eine Druckleitung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckleitung (10) aus einem Rohr (11) und einem mit dem Rohr (11) unlösbar und druckdicht verbundenen Stutzen (12) besteht, wobei der Stutzen (12) lösbar druckdicht in die parallel zur Welle angeordnete Zuführbohrung (8) des Gehäusedeckels (6) eingesetzt ist und wobei das Rohr (11) lösbar druckdicht mit einem Druckausgangskanal des hydraulischen bzw. pneumatischen Steuergerätes verbunden ist, dass der Stutzen (12) einen Bund (13) zur axialen Fixierung der Druckleitung (10) im Getriebegehäuse (2) aufweist, und dass das Halteblech (5) des Lagers (4) zusätzlich die Druckleitung (10) über den Bund (13) des Stutzens (12) axial im Getriebegehäuse (2) fixiert.
Patent DE-10164033-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit einer Mehrzahl von Lichtquellen
Inventor: BLUEMEL SIMON
IPC: F21S2/00
Filed: 2001-12-28
Granted: 2010-08-05
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (10), mit einem Gehäuse (12), einer Mehrzahl von in oder an dem Gehäuse angeordneten Lichtquellen (LQ1, LQ2, LQ3) und einem in dem Gehäuse vorgesehenen Strahlungsaustrittsfenster (16), wobei in dem Gehäuse (12) ein diffus streuendes Element (14) vorgesehen ist, auf das im Betrieb des Bauelements eine von den Lichtquellen (LQ1–LQ3) emittierte Strahlung gerichtet ist und von dem diese Strahlung in Richtung auf das Strahlungsaustrittsfenster (16) hin reflektiert wird, wobei das diffus streuende Element eine Diffusorplatte ist, die aus einem strahlungsdurchlässigen Kunststoff gefertigt ist, und in der Diffusorpartikel und/oder Leuchtstoffpartikel verteilt sind.
Patent DE-10196896-B4 (DE)
Title: Wirbel-Blasenentfernungs- und Kühlsystem für elektromagnetischen Schockwellengenerator für Lithotripter
Inventor: DU XIXIN
IPC: A61B17/225
Filed: 2001-11-02
Granted: 2012-06-21
Abstract: Wirbel-Blasenentfernungs- und Kühlsystem für einen elektromagnetischen Schockwellengenerator für einen Lithotripter, mit: – einem Wasserkissen (17) mit einem Kammerkörper (27), wobei der Kammerkörper (27) mit Wasser gefüllt ist; – einem im inneren des Kammerkörpers (27) angeordneten Metalldiaphragma (14); und – einer an der Rückseite des Metalldiaphragmas (14) angeordneten Spule (13); wobei der vor dem Metalldiaphragma (14) angeordnete Kammerkörper (27) einen kreisförmigen Querschnitt hat und wobei mindestens eine erste Wasserdüse (22) an der Seitenwand des Kammerkörpers (27) angeordnet ist und ein Wasseransaugrohr (23) an der Mitte des Kammerkörpers (27) angeordnet ist, wobei die erste Wasserdüse (22) und das Wasseransaugrohr (23) mit einem Umlaufsystem kommunizieren, und wobei die erste Wasserdüse (22) die Form eines mit dem Kammerkörper (27) konzentrischen Bogens hat, um Wasser entlang der Innenwand des Kammerkörpers (27) zu sprühen, um mit dem Wasseransaugrohr (23) zusammen einen Wirbel zu erzeugen, um erwärmtes Wasser und...
Patent DE-10204379-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Texteingabe durch eine Betätigung von Tasten eines nummerischen Tastenblocks für elektronische Geräte und Verfahren zur Verarbeitung von Eingabeimpulsen bei einer Texteingabe
Inventor: VOELCKERS OLIVER
IPC: H04M1/02
Filed: 2002-02-02
Granted: 2008-06-26
Abstract: Einrichtung
zur Texteingabe durch Betätigung
von Tasten eines nummerischen Tastenblocks für elektronische Geräte, dadurch
gekennzeichnet, daß unter
jeder Taste des Tastenblocks (11) die Position des die Taste betätigenden
Fingers der Bedienperson auf dieser Taste des Tastenblocks (11)
messende Sensoren (12) angeordnet sind, wobei eine diese Position
auswertende und eine der möglichen
Eingabealternativen zuordnende Steuerelektronik (13) und ein Display
(14) mit einem sichtbaren Zeichenvorrat (41) und einer entsprechend
der Fingerposition beweglichen Markierung (42) vorgesehen sind.
Patent DE-10204527-B4 (DE)
Title: Kühlluftversorgungsvorrichtung eines Kühlschranks
Inventor: KIM SANG BAE
IPC: F25D11/00
Filed: 2002-02-05
Granted: 2011-06-09
Abstract: Kühlluftversorgungsvorrichtung eines Kühlschranks, umfassend:  einen Blasventilator (20), der die Kühlluft nach dem Durchlauf eines Kühlkreislaufs in eine Kühlkammer (10) und in eine Gefrierkammer (6) einbläst;  eine Barriere (12) zum Trennen der Kühlkammer (10) von der Gefrierkammer (6);  einen Versorgungskanal (26), der in der Barriere (12) geformt ist, um die Kühlkammer (10) mit der vom Blasventilator (20) eingeblasenen Kühlluft zu versorgen;  einen hinteren Leitkanal (28), der vom Versorgungskanal (26) abgezweigt ist und Kühlluft zur hinteren Seite der Kühlkammer (10) leitet; einen linken und einen rechten Leitkanal (32, 30), die vom Versorgungskanal (26) nach rechts und links abgezweigt sind und Kühlluft zur linken und rechten Seite der Kühlkammer (10) leiten; und  ein Kühlluftregelungsmittel, durch das das Öffnen und Schließen des hinteren Leitkanals (28) auf selektive Weise gesteuert wird und durch das das Öffnen und Schließen von einem oder beiden des linken und rechten Leitkanals (30, 32) auf...
Patent DE-10209803-B4 (DE)
Title: Verfahren, Datenspeichersystem und Computerprogramm zum Liefern eines Dateisystemzugriffs auf ein Plattenarray
Inventor: VOIGT DOUGLAS L
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-03-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Zugreifen auf ein Datenspeichergerät (203), das durch Arraysteuerungsprozesse (300) gesteuert wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  (a) Empfangen einer Dateisystemzugriffsoperationsanforderung;  (b) Bestimmen, ob die Dateisystemzugriffsoperationsanforderung eine Operation spezifiziert, die eine umleitbare Operation aufweist;  (c) falls die Dateisystemzugriffsoperationsanforderung eine umleitbare Operation spezifiziert, Umleiten der umleitbaren Operation von Dateisystemprozessen (308), die dem Datenspeichergerät (203) zugeordnet sind, zu den Arraysteuerungsprozessen (300);  (d) Durchführen der umleitbaren Operation mit den Arraysteuerungsprozessen (300); und  (e) Aktualisieren einer Dateisystemdatenverwaltungsanordnung mit Operationsergebnisinformationen von den Arraysteuerungsprozessen, wobei die Dateisystemdatenverwaltungsanordnung durch die Dateisystemprozesse (308) gesteuert wird.
Patent DE-10212218-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieaufbau
Inventor: UCHIDA KOUSAKU
IPC: B62D25/20
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Fahrzeugkarosserieaufbau,
enthaltend:  ein Seitenschwellenteil (12), das an beiden Seiten
einer Fahrzeugkarosserie angebracht ist;  ein Bodentunnelteil
(14), das in Längsrichtung
in der Mitte der Fahrzeugkarosserie verläuft;  ein Bodenteil (11),
das sich zwischen dem Seitenschwellenteil (12) und dem Bodentunnelteil
(14) befindet;  ein erstes Querelement (15), das auf dem Bodenteil
(11) angebracht ist, wobei dessen eines Ende mit dem Seitenschwellenteil
(12) verbunden ist und das andere Ende mit dem Bodentunnelteil (14)
verbunden ist und eine Vorderseite eines Sitzes trägt;  ein
zweites Querelement (16), das sich hinter dem ersten Querelement
(15) über
dem Bodenteil (11) befindet, wobei dessen eines Ende mit dem Seitenschwellenteil
(12) verbunden ist und das andere Ende desselben mit dem Bodentunnelteil
(14) verbunden ist und die Rückseite
eines Sitzes trägt;
und  ein drittes Querelement (20), das zwischen dem ersten Querelement
(15) und dem zweiten Querelement (16) über dem Bodenteil (11) im wesentlichen
parallel dazu angebracht...
Patent DE-10220423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Navigation eines medizinischen Instrumentes relativ zu menschlichen oder tierischen Gewebebereichen
Inventor: WOESNER STEFAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum kontrollierten lokalen Materialabtrag mit einem medizinischen
Abtragewerkzeug (1), das einen materialabtragenden Wirkbereich (9)
aufweist und relativ zu einem menschlichen oder tierischen Gewebebereich
(2) derart führbar
ist, dass der Materialabtrag zur Ausbildung eines Sackloches innerhalb
des Gewebebereiches (2) führt,
wobei eine Drehachse (D) vorgesehen ist, um die das Abtragewerkzeug
(1) längs
einer lateral von der Drehachse (D) beabstandeten, in sich geschlossenen
Trajektorie (8) bewegbar ist und das Abtragewerkzeug (1) längs einer
Linearachse relativ zum Gewebebereich (2) absenkbar und/oder anhebbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Abtragewerkzeug
(1) auf der in sich geschlossenen Trajektorie (8) derart bewegbar
ist, dass die Drehachse (D) den materialabtragenden Wirkbereich
(9) stets schneidet  – dass
wenigstens eine Lichtquelle (5) oder zumindest eine von einer Lichtquelle
emittierte Lichtstrahlung (5') vorgesehen ist, die gemeinsam mit
dem Abtragewerkzeug (1) in Bewegungsrichtung des Abtragewerkzeugs
(1) längs
der geschlossenen Trajektorie (8) diesem vorgelagert und derart
bewegbar ist,...
Patent DE-10225709-B4 (DE)
Title: Balg zur Ankopplung einer Quelle akustischer Wellen an ein Lebewesen
Inventor: FEHRE JENS
IPC: A61B17/22
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-09-22
Abstract: Balg
zur Ankopplung einer ein akustisches Ausbreitungsmedium (8) aufweisenden
Quelle akustischer Wellen (1) an ein Lebewesen, wobei der Balg (2,
14, 23, 29, 39, 43) in dem Bereich (11), in dem er zur Einleitung von
akustischen Wellen in das Lebewesen an dem Lebewesen zur Anlage
gebracht werden kann, ein auf der dem Lebewesen abgewandten Seite
des Balges (2, 14, 23, 29, 39, 43) angeordnetes, mit dem Balg (2,
14, 23, 29, 39, 43) verbundenes geometrisches Element (9, 15, 16,
24, 30, 40, 44) aufweist, welches in dem Ausbreitungsweg (10) von
mit der Quelle akustischer Wellen (1) erzeugten akustischen Wellen
liegt und die akustischen Wellen gezielt formt.
Patent DE-10236586-B4 (DE)
Title: Kraftschrauber
Inventor: WAGNER PAUL-HEINZ
IPC: B25B21/00
Filed: 2002-08-08
Granted: 2014-12-04
Abstract: Ein Kraftschrauber weist ein Gehäuse (12) auf und einen auf das Gehäuse (12) aufsteckbaren Reaktionsarm (14). Es ist eine Steckkupplung (24) vorgesehen, die aus einem ersten Kupplungsteil (20) und einem zweiten Kupplungsteil (22) besteht. Durch die Steckkupplung (20) kann der Reaktionsarm (14) an dem Gehäuse (12) in einer axialen Richtung und in verschiedenen feststehenden Rotationswinkeln aufgesteckt werden. Ein Verriegelungselement (30) dient der axialen Verriegelung der beiden Kupplungsteile (20, 22) miteinander. Das erste Kupplungsteil (20) weist eine kreisförmige Axialnut (50) auf. Das zweite Kupplungsteil (22) weist das Verriegelungselement (30) mit einer axialen Haltenase (40) auf, die bei zusammengesteckten Kupplungsteilen (20, 22) und in der Verriegelungsposition des Verriegelungselementes (30) axial in die Axialnut (50) eingreift.
Patent DE-10239137-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: E05D7/084
Filed: 2002-08-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug, mit zumindest einer Scharniereinrichtung, um die die Frontklappe zum normalen Öffnen und Schließen verschwenkbar ist, mit zumindest einer Anhebevorrichtung, durch die bei einer von einer Sensoreinrichtung detektierten Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer die Frontklappe gegenüber der geschlossenen Stellung angehoben wird, sowie mit einer Gasdruckfeder, die an der Karosserie des Fahrzeugs und an der Frontklappe so angelenkt ist, dass sie die Frontklappe beim Öffnen unterstützt, wobei die Gasdruckfeder an die Frontklappe oder an die Karosserie über einen Zwischenlenker (1) angelenkt ist und ein Anheben der Frontklappe ohne Längenänderung der Gasdruckfeder. ermöglicht wird, wobei der Zwischenlenker (1) im mittleren Bereich abgewinkelt ist, sodass er L-förmig ist, wobei der Zwischenlenker (1) mit einem Ende an einer Befestigungsplatte (2), die mit der Frontklappe verbunden ist, drehbar angelenkt ist und dessen anderes Ende einen Kugelkopf (3) aufweist, an dem die Gasdruckfeder angreift.
Patent DE-10262003-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremse
Inventor: BALNUS CHRISTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Elektrohydraulische
Bremse mit einem EHB-Hydroaggregat (112) und einem auf ein Steuergerät (136)
für dieses
einwirkenden Bremspedal (130), wobei dazu ein direkt an dem Bremspedal
(130) angreifender Sensor (160) vorgesehen ist, wobei ferner an
dem Bremspedal (130) ein Aktuator (162) angreift über den
einem Fahrer über
das Bremspedal (130) Informationen haptisch vermittelbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Aktuator (162) hydraulisch betätigt
ist und über
eine Druckleitung (164) mit dem EHB-Hydroaggregat (112) in Verbindung steht.
Patent DE-10300388-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen einer auf einer Oberfläche eines Substrats aufgebrachten, der Witterung ausgesetzten metallhaltigen Struktur gegen korrosive Angriffe und Verfahren zum Betreiben eines auf einer der Witterung zugewandten Oberfläche eines Substrats angeordneten Feuchtesensors
Inventor: MAEUSER HELMUT
IPC: C23F13/00
Filed: 2003-01-09
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Schützen
einer auf einer Oberfläche
eines Substrats aufgebrachten, der Witterung ausgesetzten metallhaltigen
Struktur, insbesondere einer elektrischen Leiterstruktur, gegen
korrosive, insbesondere gegen elektrokorrosive Angriffe, dadurch
gekennzeichnet, dass man die Struktur zumindest temporär mit einer
elektrischen Passivierungsspannung beaufschlagt, die im Bereich
der Passivierung des betreffenden leitfähigen Materials liegt, wobei
die Spannung entweder zwischen zwei auf der Substratoberfläche selbst
oder in anderer Weise eng benachbarten, nicht galvanisch miteinander
verbundenen elektrischen Leitern angelegt wird.
Patent DE-10304743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Drucks und Drucksensor
Inventor: WEIBLEN KURT
IPC: G01L9/00
Filed: 2003-02-06
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Messung eines Druckes mit einer Membran (20) und mit einer Glasfaser (12), wobei in Abhängigkeit einer Verformung der Membran (20) eine Änderung der Lichtintensität in der Glasfaser (12) erfolgt, wobei • sich ein erstes Ende (122) der Glasfaser (12) bei Abwesenheit eines Druckes in einem ersten Abstand (200) zur Membran (20) einstellt, und • die Vorrichtung ein Zwischenelement (30) und ein Gehäuseelement (50) umfasst, wobei die Membran (20) an dem Gehäuseelement (50) fixiert ist, wobei das Zwischenelement (30) mit dem Gehäuseelement (50) verbunden ist und wobei die Glasfaser (12) relativ zu dem Zwischenelement (30) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Fixierung der Glasfaser (12) an dem Zwischenelement (30) mittels eines Halteelements (15) der erste Abstand (200) bei einer Temperaturveränderung der Vorrichtung im Wesentlichen konstant bleibt.
Patent DE-10306156-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WEISS ELMAR DR
IPC: G05G1/30
Filed: 2003-02-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mindestens bestehend aus einem über ein Drehgelenk (3) karosseriefest angebrachten Pedalarm (1) mit einer Betätigungsplatte (5), einer Rückstelleinrichtung (2) für den Pedalarm (1) und einer Druckerfassungsanordnung (6) für einen Betätigungsdruck als Eingangsgröße für ein Steuergerät, wobei die Druckerfassungsanordnung (6) aus einem Drucksensor besteht, der in einem Druckkissen (4) aus elastischem Material, insbesondere aus einem Elastomer wie Gummi oder Kunststoff, eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerfassungsanordnung (6) zwischen Pedalarm (1) und Betätigungsplatte (5) angebracht ist.
Patent DE-10307087-B4 (DE)
Title: Bautreppe
Inventor: PROEBST CHRISTIAN
IPC: E04F11/025
Filed: 2003-02-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Bautreppe (1) zur vorübergehenden Montage in einem Treppenhaus (2),  – mit einem begehbaren Querelement (10), an dem wenigstens eine Hängetreppe (40, 50) abgestützt ist,  – mit Abstützverlängerungen (11) an dem Querelement (10), welche (11) zur Halterung des Querelements (10) an wenigstens einer Wand des Treppenhauses vorgesehen sind, wozu  die Abstützverlängerungen (11) mit Enden (12) ausgestaltet sind, mit denen sie sich in vorhandenen oder hierzu vorbereiteten Aufnahmen (13) in der Wand (2a, 2b) des Treppenhauses (2) abstützen, und wozu die Abstützverlängerungen (11) in. ihrer Länge (L), insbesondere durch einen Auszug oder eine Führung (20) am Querelement (10), veränderbar und in der gewählten Länge (L) am Querelement (10) festlegbar sind, und  – mit wenigstens einer am Querelement (10) abgestützten Hängetreppe (40, 50), die einen Befestigungsausläufer (31) an ihrem vom Querelement (10) entfernten Ende aufweist, vermittels welchem sie an einem, an einer Decke eines oberen Geschosses (D) oder der...
Patent DE-10317268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fehlerfreien Medieneingabe in Halbleiterherstellungsprozessen
Inventor: DONAUBAUER HARALD
IPC: G01F23/00
Filed: 2003-04-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur fehlerfreien Medieneingabe in Halbleiterherstellungsprozessen,
bei dem ein notwendiger Wechsel eines leeren Medienbehälters von
einem Mediensensor dadurch detektiert wird, dass bei leerem Medienbehälter ein
Leersignal oder bei einem ausreichenden Füllungsstand in dem Medienbehälter ein
Füllungssignal
erzeugt wird, und eine dem Prozess entsprechende Anlage durch einen
Interrupt so lange angehalten wird, bis ein gefüllter Medienbehälter zugeführt ist,
wobei eine maschinenlesbare Kodierung des Medienbehälters vor
dessen Einsatz gescannt, die gescannte Kodierung des Medienbehälters mit
einer Soll-Kodierung verglichen und nur bei Übereinstimmung der gescannten
Kodierung mit der Soll-Kodierung der Interrupt aufgehoben wird,
dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Scanvorgang neben der Kodierung
des Medienbehälters
eine weitere Kodierung auf einem Verschluss des Medienbehälters, und/oder
ein Endinformationscode auf einem Operator-Interface für die Einspeisung des Medienbehälters gescannt
und verarbeitet werden.
Patent DE-10322239-B4 (DE)
Title: Geblazetes diffraktives optisches Element sowie Projektionsobjektiv mit einem solchen Element
Inventor: KLEEMANN BERND
IPC: G02B3/08
Filed: 2003-05-17
Granted: 2011-06-30
Abstract: Geblazetes diffraktives optisches Element mit einem Träger (14) und mehreren geblazeten Beugungsstrukturen (16, 18, 18'; 216, 218), die entlang einer Gitterrichtung im Abstand einer lokal variierenden Gitterkonstante (gn-2, gn-1, gn, gn+1) auf dem Träger (14) aufgebracht sind, wobei in einem ersten Bereich (Bn, Bn+1; B'n-2, B'n-1; B''n) die Beugungsstrukturen (16; 216) ein zumindest annähernd rampenförmiges Profil haben, dadurch gekennzeichnet, daß in einem zweiten Bereich (Bn-2, Bn-1; B'n, B'n+1; B''n-1) die Beugungsstrukuren (18; 218) durch Aufteilung in Unterstrukturen (26; 26'; 226), die innerhalb einer Beugungsstruktur entlang der Gitterrichtung einen abnehmenden Abstand und eine zunehmende, in Gitterrichtung gemessene Breite aufweisen, binär geblazet sind.
Patent DE-10324662-B4 (DE)
Title: Griffbeschlag
Inventor: REICHEL-SCHEIDERER GABRIELE
IPC: E05B1/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-09-08
Abstract: Griffbeschlag
(1) zur Befestigung an einem Profil (10) eines Fenster- oder Türflügels, mit
einem Basisteil (2) und einer mit diesem verbundenen Griffleiste (3),
wobei das Basisteil (2) einen plattenförmigen Abschnitt (2') mit einer
der Oberfläche
(9) des Profils (10) zugewandten Unterseite aufweist, und der plattenförmige Abschnitt (2')
auf seiner Unterseite eine Anlagefläche (5) zum Anlegen gegen das
Profil (10) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß am plattenförmigen Abschnitt
(2') ein nach dessen Unterseite hin vorspringender Umlaufrand (4)
vorgesehen ist, an dessen Unterseite die Anlagefläche (5)
ausgebildet ist, und daß an
der Unterseite des plattenförmigen
Abschnitts (2') mindestens ein über
den Umlaufrand (4) nach unten vorragender Befestigungsbolzen (6)
zur Befestigung des Griffbeschlages (1) an dem Profil (10) durch
Einstecken in eine zugeordnete Aufnahmebohrung (8) im Profil (10)
angebracht und mit einer Rasteinrichtung (7') versehen ist, mit
der er im eingesteckten Zustand bei Anlage der Anlagefläche (5)
gegen die Oberfläche
(9) des Profils...
Patent DE-10326344-B4 (DE)
Title: Kartensteckstelle
Inventor: SHIMADA MASAAKI
IPC: G06K7/04
Filed: 2003-06-12
Granted: 2016-08-18
Abstract: Es wird eine Kartensteckstelle mit einer einfachen Konstruktion bereitgestellt, die das falsche Einführen einer kleinere Karten als eine vorbestimmte Karte verhindern kann. Ein das Einführen einer falschen Karte verhinderndes Element hat einen Befestigungsabschnitt, der an dem Gehäuse befestigt ist, einen elastischen Abschnitt, der mit dem Befestgungsabschnitt gekoppelt ist, und einen Anschlag, der mit dem elastischen Abschnitt gekoppelt ist. Der elastische Abschnitt wird elastisch deformiert, wenn eine vorbestimmte Karte eingeführt wird, um so aus dem Karteneinführpfad gedrückt zu werden, aber nicht elastisch deformiert, wenn eine Karte mit einer kleineren Abmessung als die vorbestimmte eingeführt wird, um so an dem Pfad zu bleiben. Die vorbestimmte Karte kann tief aufgrund des Anschlags, der aus dem Pfad in Übereinstimmung mit der Deformation des elastischen Abschnittes bewegt wird, eingeführt werden, während die Karte mit der kleineren Abmessung durch den Anschlag blockiert wird.
Patent DE-10341988-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Kraftstoff- und Dampfleitung enthaltend Polyphtalamid
Inventor: SCHUHMACHER UWE
IPC: B32B1/08
Filed: 2003-09-09
Granted: 2007-10-31
Abstract: Mehrschicht-Leitung
geeignet als Kraftstoff- und Dampfleitung, enthaltend mindestens
eine Sperrschicht bestehend aus Polyphthalamid und enthaltend mindestens
eine Schicht aus einem Polyamid, ausgewählt aus der Gruppe:  (von
innen nach außen)  PPA – PA 6 – PA 6/12
(Haftvermittler) – PA
12,  PPA – PA
6 – PA
6/12 (Haftvermittler) – PPA,  PPA – PA 6/12
(Haftvermittler) – PA
12,  PPA – PA
6 (Haftvermittler) – PPA,  sowie
Patent DE-10347404-B4 (DE)
Title: Nabenschaltgetriebe mit Tretkurbelantrieb
Inventor: WARSZEWSKI JAROSLAW
IPC: B62M11/16
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Nabenschaltgetriebe
mit Tretkurbelantrieb zum Übertragen
einer Drehbewegung auf ein in einem Rahmen gehaltenes Rad mit stufenlos
veränderlichem Übersetzungsverhältnis, bestehend
aus  – einer
drehbaren, in einer Nabenhülse
(12) gelagerten Nabenwelle (10),  – an der Nabenwelle (10) befestigten
Tretkurbeln (11),  – zwei
innerhalb der Nabenhülse
(12) angeordnete Planetengetriebe, die einen gemeinsamen Planetenträger (15) besitzen,
der fest mit dem Rahmen verbunden ist, wobei  – das erste
Planetengetriebe ein erstes Sonnenrad (13) besitzt, das fest auf
der Nabenwelle (10) angeordnet und als Bolzenscheibe (1) ausgebildet
ist, und die mit dem ersten Sonnenrad (13) in Eingriff stehenden
Planetenräder
(17) als Keilscheiben (2) ausgebildet sind,  – das zweite
Planetengetriebe ein zweites Sonnenrad (14) besitzt, das auf einer
Hohlwelle (21) befestigt und als Keilscheibe (2) ausgebildet ist,
die Hohlwelle (21) auf der Nabenwelle (10) gelagert ist und die
mit dem zweiten Sonnenrad (14) in Eingriff stehenden Planetenräder (16)
als Bolzenscheiben (1) ausgebildet...