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Patent DE-102014202892-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: SCHÜTZE NICO
IPC: B60K6/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung, insbesondere für Fahrzeuge, zum Speichern und Abgeben von Energie mit einer ersten Getriebeeinheit, einer zweiten Getriebeeinheit und einem Energiespeicher. Der Energiespeicher ist dabei in Serie über die beiden Getriebeeinheiten mit einem Hauptantriebsstrang drehmomentübertragend koppelbar bzw. gekoppelt. Die erste Getriebeeinheit ist ein lastschaltfähiges Getriebe und die zweite Getriebeeinheit ist ein nicht lastschaltfähiges Getriebe.
Patent DE-102014203589-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul, Leuchtmodulanordnung und Leuchte
Inventor: REINGRUBER FABIAN
IPC: F21Y105/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Es wird ein Leuchtmodul (1, 1‘, 1‘‘, 1‘‘‘) bereitgestellt mit einer Leiterplatte (2, 2‘, 2‘‘), einer an der Leiterplatte (2, 2‘, 2‘‘) angeordneten elektrischen Anschlusseinrichtung (3, 3‘, 3‘‘), und einer Vielzahl von an der Leiterplatte (2, 2‘, 2‘‘) angeordneten Leuchtelementen (4, 4‘, 4‘‘), wobei die Leiterplatte (2, 2‘, 2‘‘) spiralförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102014203680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Filtern von Aktuatorbewegungen
Inventor: PAMPERL HERBERT
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden Pedalpositionen einer Kupplung und/oder Aktuatorbewegungen zur Vermeidung unnötiger Aktuatorbewegungen einer Kupplung gefiltert. Im statischen Betrieb der Kupplung werden sich unterhalb einer Schwelle (15) befindliche Driften und/oder Oszillationen einer Kupplungspedalposition ignoriert. Dies hat den Vorteil, dass Driften, Störungen und/oder Oszillationen nicht zu ungewollten Aktuatorbewegungen führen können.
Patent DE-102014204423-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: BÖHMER STEPHAN
IPC: G01S17/46
Filed: 2014-03-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lichtlaufzeitkamerasystems, bei dem eine Objektentfernung anhand einer Phasenverschiebung eines emittierten und empfangenen Modulationssignals ermittelt wird, wobei ein Erfassungsbereich des Lichtlaufzeitkamerasystems sich über mindestens zwei Eindeutigkeitsbereiche, die sich aus der Wellenlänge des Modulationssignals ergeben, erstreckt, und wobei in einer Initialisierungsphase Objekte im Erfassungsbereich erkannt und den jeweiligen Eindeutigkeitsbereichen zugeordnet werden, und wobei mindestens ein entfernungsabhängiger Parameter für jedes erkannte Objekt erfasst wird. Eine Raumposition eines Objekts wird als gültig ausgegeben, wenn der entfernungsabhängige Parameter plausibel ist.
Patent DE-102014204551-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug und Verfahren
Inventor: CARR ROBERT T
IPC: B66C1/68
Filed: 2014-03-12
Abstract: Es wird ein Arbeitsfahrzeug (10) mit einem Fahrgestell (12), einem drehbar mit dem Fahrgestell (12) verbundenen Arbeitswerkzeug und einem oder mehrere hydraulischen Dämpfungseinrichtungen (44, 46) vorgeschlagen. Die hydraulische Dämpfungseinrichtung (44, 46) weist einen Körper (90) auf, der Drehung in einer hydraulischen Kammer (60) Widerstand leistet, um einer Drehbewegung des Arbeitswerkzeugs in Bezug auf das Fahrgestell (12) zu widerstehen. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Betreiben eines Arbeitsfahrzeugs vorgeschlagen.
Patent DE-102014204739-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einer temperaturabhängig veränderbaren Bypassöffnung
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: F16K31/64
Filed: 2014-03-14
Abstract: Schwingungsdämpfer umfassend einen Zylinder, in dem eine Kolbenstange zusammen mit einem Kolben in einer Kolbenstangenführung geführt wird, wobei ein Arbeitsraum des Zylinders und ein Ausgleichsraum über einen Bypasskanal verbunden sind, der von einem temperaturabhängigen Ventil gesteuert wird, der innerhalb der Kolbenstangenführung angeordnet ist, wobei das temperarturabhängige Ventil als ein Schieberventil ausgeführt ist, dessen Ventilkörper von mindestens einer Ventilfeder beaufschlagt wird, deren Betätigungskraft einer Temperaturfunktion folgt.
Patent DE-102014205116-A1 (DE)
Title: Batteriezelleinrichtung mit einer Batteriezelle und einer Strombegrenzungsschaltung und Verfahren zum Begrenzen eines über die Batteriezelle und die Batteriezellanschlüsse der Batteriezelle fließenden Stromes
Inventor: RAUSCHER UWE
IPC: H01M50/583
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelleinrichtung mit einer zwischen zwei Batteriezellanschlüsse geschalteten Batteriezelle (11) und einer zwischen die Batteriezelle und mindestens einen Batteriezellanschluss Strombegrenzungsschaltung (60), die eine erste Schalteinheit (70), die bei einem batteriezellextern an die Batteriezellanschlüsse angeschlossenen geschlossenen Stromkreis von ihrem nicht leitenden in ihren leitenden Zustand schaltet und beim Vorliegen eines über die Batteriezelle, die Batteriezellanschlüsse und den batteriezellexternen Stromkreis fließenden Stromes mit einem ersten Stromwert, der einen Stromgrenzwert unterschreitet, in ihrem leitenden Zustand geschaltet bleibt, in dem die erste Schalteinheit von dem Strom mit dem ersten Stromwert durchflossen ist, und eine Steuereinheit umfasst, die beim Vorliegen des die Batteriezelle, die Batteriezellanschlüsse und den batteriezellexternen Stromkreis fließenden Stromes mit einem zweiten Stromwert, der gleich mit dem Stromgrenzwert ist oder den Stromgrenzwert überschreitet, die erste Schalteinheit in ihren nicht leitenden Zustand schaltet, in dem die erste Schalteinheit den durch diese fließenden Strom unterbricht.
Patent DE-102014208267-A1 (DE)
Title: Metallische dichtung
Inventor: BRULS PHILIP
IPC: F16L19/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Metallische Abdichtung zum Abdichten von miteinander zu einem Abgasrohr verbundenen Rohrstücken, wobei die Abdichtung aus einem Metall besteht.
Patent DE-102014213194-A1 (DE)
Title: Andrückeinrichtung zum Andrücken eines Finisbands gegen eine Werkstückoberfläche
Inventor: HILDEBRANDT OLIVER
IPC: B24B21/20
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Andrückeinrichtung (24) zum Andrücken eines Finisbands gegen eine Werkstückoberfläche, umfassend ein Andrückband (68) und einen Andrückbandträger (76), der das Andrückband (68) an zwei zueinander beabstandeten Stützstellen (64, 66) abstützt, wobei das Andrückband (68) lösbar an dem Andrückbandträger (76) befestigt ist, wobei zur Fixierung jeweils eines Andrückbandendes (82, 84) eine von dem Andrückbandträger (76) separat bereitgestellte Fixiereinrichtung (78, 80) vorgesehen ist und wobei die Fixiereinrichtung (78, 80) in einem Zustand, in welchem ein Andrückbandende (82, 84) an der Fixiereinrichtung (78, 80) fixiert ist, lösbar an dem Andrückbandträger (76) befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-102014213769-A1 (DE)
Title: Wandbauelement
Inventor: JAESCHKE KLAUS
IPC: E04C2/288
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Wandbauelement, vorzugsweise Hohlwand oder Sandwichwand mit zwei beabstandeten Wandelementen, vorzugsweise aus Beton, von denen das eine als Vorsatzschale oder Vorsatzschicht und das andere als Tragschale oder Tragschicht ausgebildet ist und zwischen denen Verbindungseinrichtungen zur Aufnahme von Zugkräften und Druckkräften angeordnet sind, wobei die Verbindungseinrichtung zur Aufnahme von Druckkräften zusätzlich eine Druckaufnahmeeinrichtung zum zumindest mittelbaren Ableiten der Druckkräfte an die beiden Wandelemente aufweist.
Patent DE-102014214502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von porösem Aluminium
Inventor: LEE JONG KOOK
IPC: C22C1/08
Filed: 2014-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von porösem Aluminium bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Herstellen eines Pulvergemisches aus zumindest einem von Al und einer Al-Legierung und Kohlenstoff-Nanopartikeln und Schmelzen des Pulvergemisches. Zusätzlich umfasst das Verfahren das Oxidieren der Schmelze mittels Sauerstoffblasenbildung und Verfestigen der Schmelze.
Patent DE-102014215031-A1 (DE)
Title: Neuartiger Dichtflansch für HV-Speicher mit integrierter EMV-Dichtung
Inventor: RÄTTICH PHILIP
IPC: H01M50/262
Filed: 2014-07-31
Abstract: Gehäuseeinrichtung (G) für eine elektrochemische Energiespeichereinrichtung, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten und einem zweiten Gehäusebauteil (1, 2), wobei diese beiden Gehäusebauteile (1, 2) miteinander verbindbar sind und, wobei das erste Gehäusebauteile (1) einen Kontaktierungsbereich (1.3) aufweist und das zweite Gehäusebauteil (2) einen Gegenkontaktbereich (2.3) aufweist und wobei der Kontaktierungsbereich (1.3) und der Gegenkontaktbereich (2.3) dazu eingerichtet sind, sich gegenseitig, wenigstens entlang einer Kontaktlinie (KL), zu kontaktieren und sich, jeweils ausgehend von einer Querschnittsfläche (Q.1, Q.2), welche orthogonal zu der Kontaktlinie (KL) angeordnet ist, entlang der Kontaktlinie (KL) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktierungsbereich (1.3) und der Gegenkontaktbereich (2.3) in Richtung normal zu einer Tangentialebene an diese Bereiche, wenigstens an einen Abschnitt der Kontaktlinie (KL), einen Steifigkeitsunterschied aufweisen, dass der Steifigkeitsunterschied wenigstens 10% beträgt.
Patent DE-102014215741-A1 (DE)
Title: Drahtabzweigungsverbinder
Inventor: MORI YOSHIO
IPC: H01R4/24
Filed: 2014-08-08
Abstract: Aufgabe: Einen Drahtabzweigungsverbinder bereitzustellen, der einem Arbeiter ermöglicht, eine Abzweigungsarbeit sicher und schnell auszuführen, selbst wenn das Fernkabel eine aktive Leitung ist. Mittel zum Lösen der Aufgabe: In einem aus einer Metallplatte gefertigten Kontakt 1 sind zwei Schlitze 14, 14 beginnend an dem oberen Ende 12 und in Richtung der Bodenwand 13 fortlaufend in einem parallelen Teil 11, 11 mit einem vorbestimmten Abstand D dazwischen ausgebildet, eine Mulde 3 zum Aufnehmen eines Fernkabels und eine Mulde 4 zum Aufnehmen eines Abzweigungskabels sowie eine Vertiefung 20 zum Montieren eines Kontakts, die diese Mulden quert, sind in dem Mittelabschnitt 21 in der Querrichtung des aus einem Harz gefertigten Gehäuses 2 ausgebildet, ein linker, beweglicher Endabschnitt 22 und ein rechter, beweglicher Endabschnitt 23 sind mit dem Mittelabschnitt 21 an den beiden Seiten in der Längsrichtung über ein Verbindungsband 5, 5 verbunden, sodass die beweglichen Endabschnitte in Richtung der Oberseite des Mittelabschnitts 21 geklappt werden können, eine oberseitige Mulde 31 zum Abdecken der Oberseite der Mulde 3 zum Aufnehmen eines Fernkabels und eine oberseitige Mulde 41 zum Abdecken der Oberseite der Mulde 4 zum Aufnehmen eines Abzweigungskabels sind in diesen beweglichen Endabschnitten ausgebildet, und ein Drahtdeckel 6 zum Positionieren eines Kabelendes ist in einem Endabschnitt oder in den beiden Endabschnitten der Mulde 4 zum Aufnehmen eines Abzweigungskabels oder der oberseitigen Mulde 41 ausgebildet.
Patent DE-102014221986-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Steuersystem für ein Fahrzeug und Steuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: PEUKERT ANDREAS
IPC: H03K17/968
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (110) für ein Steuersystem (100) für ein Fahrzeug vorgestellt. Die Schaltvorrichtung (110) umfasst zumindest einen Lichtleiter (120) zum Leiten eines Lichtsignals. Dabei weist das Lichtsignal bei einem Eintritt in die Schaltvorrichtung (110) eine Eingangscharakteristik auf und weist bei einem Austritt aus der Schaltvorrichtung (110) eine Ausgangscharakteristik auf. Auch umfasst die Schaltvorrichtung (110) ein Bedienelement (130) zum Einleiten einer Betätigungskraft (131) in die Schaltvorrichtung (110). Dabei ist das Bedienelement (130) aufgrund der Betätigungskraft (131) zwischen einer Grundstellung, einer ersten Betätigungsstellung und einer zweiten Betätigungsstellung bewegbar. Das Bedienelement (130) weist eine Einstelleinrichtung (132) zum Einstellen des Lichtsignals auf, die ausgebildet ist, um in der Grundstellung des Bedienelements (130) die Ausgangscharakteristik des Lichtsignals auf einen ersten Wert einzustellen, in der ersten Betätigungsstellung die Ausgangscharakteristik des Lichtsignals auf einen zweiten Wert einzustellen und in der zweiten Betätigungsstellung die Ausgangscharakteristik des Lichtsignals auf einen dritten Wert einzustellen. Hierbei sind der erste Wert, der zweite Wert und der dritte Wert voneinander unterschiedlich.
Patent DE-102014222623-A1 (DE)
Title: Lithium-luft-batterie und kathodenstruktur der lithiumbatterie
Inventor: RAHMAN KHALILUR
IPC: H01M12/06
Filed: 2014-11-05
Abstract: Eine Lithium-Luft-Batterie kann die Oxidation einer Kathode einer Lithium-Luft-Batterie reduzieren, die im Vergleich zu einer herkömmlichen Luftbatterie verbessert wird und somit zur Verhinderung von Wasserstofferzeugung konfiguriert ist. Eine Lithium-Luft-Batterie 1, 1A umfasst eine Anode 4, 11, einen soliden Elektrolyten 13, einen Elektrolyten 7 und eine Kathode 3, 8. Zusätzlich hat die Kathode 3, 8 eine Oberfläche, die größer als eine Oberfläche der Anode 4, 11 ist.
Patent DE-102014224340-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit Elastomerdichtelement
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F16K1/36
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs direkt in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Ventilschließelement (2) zum Freigeben und Verschließen einer Durchlassöffnung (3), einen ersten Dichtsitz (4), und einen zweiten Dichtsitz (5), wobei der erste Dichtsitz (4) ein elastomerfreier Dichtsitz, insbesondere ein metallischer oder keramischer Dichtsitz, ist, wobei der zweite Dichtsitz (5) ein Dichtsitz mit wenigstens einem Elastomerdichtelement (6) ist, und wobei der erste Dichtsitz (4) in einem Strömungspfad (11) durch den Gasinjektor in Strömungsrichtung des gasförmigen Kraftstoffs näher am Brennraum (10) liegt als der zweite Dichtsitz (5).
Patent DE-102014224562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Frontlichtverteilung für ein Kraftfahrzeug und Kfz-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S8/12
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Frontlichtverteilung mittels einer Kfz-Beleuchtungseinrichtung, welche eine Basislichteinrichtung zur Abstrahlung einer Basislichtverteilung mit vorgegebenen ausblendbaren Zonen sowie ein Laserzusatzlicht mit einer Laserlichtquelle und einer Lichtwandlungseinrichtung zur Umformung des Laserlichts in eine veränderbare Zusatzlichtverteilung aufweist. Gemäß dem Verfahren wird eine Basislichtverteilung mit wenigstens einer ausgeblendeten Zone erzeugt, und eine Zusatzlichtverteilung derart erzeugt, dass sie die ausgeblendete Zone zumindest teilweise überdeckt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kfz-Beleuchtungseinrichtung.
Patent DE-102014224982-A1 (DE)
Title: Dünnplattige Strukturstütze für eine Kraftfahrzeugarmlehne
Inventor: SUNDARARAJAN SRINIVASAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine Kraftfahrzeugtür- und Armlehnenbaugruppe, die eine dünne Platte verwenden, die vertikal steif und seitlich zusammenklappbar ist. Die Platte besteht aus einer Pressform sich überschneidender paralleler Streben, die vierseitige Zellen mit einem ersten Satz sich gegenüberliegender spitzer Winkel und einem zweiten Satz sich gegenüberliegender stumpfer Winkel aufweisen. Die stumpfen Winkel überspannen eine Richtung, die normal zu der Kraftfahrzeugtür verläuft, und ermöglichen der Platte, die Kraftübertragung aus einer Seitenaufprallkraft leichter zu begrenzen. Die Streben sind mit einem Rahmen gekoppelt, wobei die Kopplungsstreben in dem Querschnittsbereich zum weiteren Festlegen der seitlichen Steifigkeit der Platte variiert werden können.
Patent DE-102014226330-A1 (DE)
Title: Stoppereinrichtung und Arbeitsstation mit einer solchen
Inventor: SECKLER MARTIN
IPC: B23Q7/18
Filed: 2014-12-17
Abstract: Stoppereinrichtung, Stopper- und Positionieranordnung und Arbeitsstation zur Manipulation eines Werkstücks. Bekannt ist eine Stoppereinrichtung (20) für die Verwendung an einer Arbeitsstation, wobei die Stoppereinrichtung (20) dafür vorgesehen ist, einen über eine Fördereinrichtung (60) der Arbeitsstation in einer Zuführrichtung (4a) zugeführten Werkstückträger (70) an einer definierten Position anzuhalten, mit einer Basis (22) zur ortsfesten Anbringung im Bereich der Arbeitsstation, einem Anschlagträger (24), der gegenüber der Basis (22) in einer Hochrichtung (2) verfahrbar ist, und einer Anschlagfläche (26), die gemeinsam mit dem Anschlagträger (24) in Hochrichtung (2) verfahrbar ist und die durch ein Dämpfungsglied (26a) gedämpft gegenüber dem Anschlagträger (24) in Zuführrichtung (4a) beweglich ist und die zum Zusammenwirken mit einem Stopperfortsatz (72) der Werkstückträger (70) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Stoppereinrichtung (20) weiterhin einen in Zuführrichtung (4a) sich verjüngenden Positionierkanal (32) umfasst, durch den der Stopperfortsatz (72) im Zuge des gedämpften Anhaltens bezogen auf eine Querrichtung (6) in eine definierte Position verbracht wird, wobei der Positionierkanal (32) ebenfalls in Hochrichtung (2) gegenüber der Basis (22) verlagerbar ist.
Patent DE-102014226512-A1 (DE)
Title: Klimasystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeugs
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimasystem (2) für ein Fahrzeug, mit einem Kältekreis (6), in dem im Betrieb ein Kältemittel zirkuliert und in dem ein Gaskühler (10) zur Abgabe von Wärme aus dem Kältekreis (6) angeordnet ist. Im Kältekreis (6) ist stromab des Gaskühlers (10) ein Zusatzwärmetauscher (12) angeordnet, zur Abgabe von Wärme aus dem Kältekreis (6) an ein Wärmeübertragungsmedium (F), zur Beheizung eines Innenraums (4) des Fahrzeugs. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeugs mittels eines solchen Klimasystems (2).
Patent DE-102015001229-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einkopplung und/oder Auskopplung von Mikrowellen in den Abgasstrang eines Verbrennungsmotors
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N22/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ein- und/oder Auskopplung von Mikrowellen in einen Abgaskatalysator oder -filter eines Verbrennungsmotors. Das Gehäuse eines Abgassensors dient gleichzeitig als Koppelelement für die Ein- und/oder Auskopplung von Mikrowellen. In einer Verallgemeinerung der Erfindung kann jedes Funktionselement, welches eine Zuleitung benötigt, als Koppelelement ausgeführt werden. Durch den Einsatz der Erfindung wird die mikrowellenbasierte Katalysatorzustandserkennung vereinfacht.
Patent DE-102015004300-A1 (DE)
Title: Abgasendrohrblende
Inventor: LESNIK ROBERT
IPC: F01N13/20
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasendrohrblende, welche einem Endrohr einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges nachgeordnet ist. Bei einer Abgasendrohrblende, welche kostengünstig herstellbar ist und trotzdem eine hohe Variierbarkeit im Design ermöglicht, ist ein Querschnitt eines Grundkörpers (3) durch mindestens einen modular einsetzbaren Steg (7, 9) geteilt.
Patent DE-102015005056-A1 (DE)
Title: Spulautomat und Garnspulverfahren.
Inventor: NAKAGAWA TAKASHI
IPC: B65H67/06
Filed: 2015-04-21
Abstract: Ein Spulautomat (1) enthält eine Vielzahl von in einer Links/Rechts-Richtung angeordneten Tray-Spuleinrichtungen (3) und zwei mit der Vielzahl von Tray-Spuleinrichtungen (3) in der Links/Rechts-Richtung angeordnete Magazin-Spuleinrichtungen (4) als eine Spuleinrichtung, welche dafür ausgelegt ist, ein von einer Garnzulieferspule abgespultes Garn aufzuspulen, um einen Wickelkörper zu bilden. Zum Beispiel wird eine Garnzulieferspule, bei welcher das Garn in der Tray-Spuleinrichtung (3) nicht normal abgespult werden kann, in eine Magazineinrichtung der Magazin-Spuleinrichtung (4) gesetzt und wird das Garn von der jeweiligen Garnzulieferspule abgespult, um in der Magazin-Spuleinrichtung (4) einen Wickelkörper zu bilden.
Patent DE-102015011239-A1 (DE)
Title: Halterung einer Leuchtmittelabdeckung
Inventor: KLUG RAINER
IPC: F21V17/10
Filed: 2015-08-27
Abstract: Zur Halterung muss die Leuchtmittelabdeckung entweder mit Bohrungen versehen sein, mit Haken oder mit Draht gehalten werden. Aufgrund geringer Auflageflächen dürfen die Leuchtmittelabdeckungen nicht empfindlich gegen hohe Punktbelastungen oder Biegebelastungen sein oder sind aufgrund von Punktbelastungen oder Biegebelastungen in der Größe begrenzt. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Halterung einer Leuchtmittelabdeckung derart zu gestalten, dass die Leuchtmittelabdeckung mittels einstellbarer Druckbelastung und ohne wesentliche Punktbelastung oder Biegebelastung die Leuchtmittelabdeckung trägt. Desweitern gibt es die Möglichkeit, dass mit Hilfe einer Feder und einer Einstellschraube die auf die Leuchtmittelabdeckung drückende Kraft und Position einstellbar ist. Dies wird durch mehrere Halterungen der Leuchtmittelabdeckung gelöst, die die Ecken der Leuchtmittelabdeckung (2) umfassen mittels mehrerer Bänder und jeweils das Band (1) in einer Aufnahme klemmt. Das Band ist durch die Schraube (6) geklemmt und mit der Blattfeder (4) befestigt, welche die Leuchtmittelabdeckung federnd im Abstand zum Leuchtmittelhalter positioniert. Die Blattfeder (4) ist zur leichten Entfernung der Leuchtmittelabdeckung auf einem Gewindestab des Leuchtmittelgehäuses mit einer Mutter (7) festgeklemmt. Die hinter der Blattfeder liegende Mutter (5) dient zum Einstellen der Haltekraft und auf die Größe der Leuchtmittelabdeckung.
Patent DE-102015014819-A1 (DE)
Title: Halteanordnung einer Bordkantendichtung an einer Seitentür eines Kraftwagens, insbesondere eines Pesonenkraftwagens
Inventor: FISCH MARKUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (10) einer Bordkantendichtung (20) an einer Seitentür (16) eines Kraftwagens (12), bei welcher die Bordkantendichtung (20) an der Seitentür (16) gehalten ist, welche einen zumindest teilweise mittels der Bordkantendichtung (20) abgedichteten Scheibenschacht (22) mit wenigstens einer Öffnung (24) aufweist, über die zumindest ein Teilbereich einer Seitenscheibe (26) in den Scheibenschacht (22) hinein- und aus dem Scheibenschacht (22) herausbewegbar ist, wobei die Seitentür (16) wenigstens einen in dem Scheibenschacht (22) angeordneten Steckflansch (44) aufweist, auf welchen die über die Öffnung (24) in den Scheibenschacht (22) zumindest teilweise eingesteckte Bordkantendichtung (20) aufgesteckt ist.
Patent DE-102015014859-A1 (DE)
Title: Dialysegerät
Inventor: SPICKERMANN REINER
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dialysegerät mit einem extrakorporalen Blutsystem, einem Dialysierflüssigkeitssystem, einem Dialysator und einer Steuereinheit, wobei das Dialysegerät einen Heizmechanismus zur Erwärmung des Blutes im extrakorporalen Blutsystem vor Eintritt in den Dialysator oder im Dialysator sowie einen Kühlmechanismus zur Abkühlung des Blutes im extrakorporalen Blutsystem nach Austritt aus dem Dialysator aufweist, und wobei die Steuereinheit so ausgebildet ist, dass das Blut vor Eintritt in den Dialysator oder im Dialysator auf eine Dialysetemperatur erwärmt wird, die oberhalb der Körpertemperatur des Patienten liegt, und nach Austritt aus dem Dialysator wieder auf die Körpertemperatur des Patienten abgekühlt wird.