baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020211906-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H71/24
Filed: 2020-09-23
Granted: 2023-02-09
Abstract: Leistungsschalter umfassend eine Auslöseeinrichtung mit einem Auslösemechanismus (1), wobei mittels der Auslöseeinrichtung der Auslösemechanismus (1) des Leistungsschalters zum Zweck der Schalterauslösung bei Überlast betätigt werden kann, wobei der Auslösemechanismus (1) zumindest ein bewegliches Bauteil umfasst, und wobei zumindest eines der beweglichen Bauteile des Auslösemechanismus (1) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mittels des additiven Fertigungsverfahrens gefertigten Bauteile zumindest abschnittsweise eine Wabenstruktur und/oder Gitterstruktur aufweisen.
Patent DE-102021116447-B4 (DE)
Title: Zellkontaktiersystem für ein Batteriemodul und Batteriemodul mit einem solchen Zellkontaktiersystem
Inventor: HEINLE CHRISTOPH
IPC: H01M50/569
Filed: 2021-06-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein Zellkontaktiersystem (20) für ein Batteriemodul (10) mit mehreren Batteriezellen (12) weist mehrere Zellverbinder (22) zum elektrisch leitenden Verbinden von Zellterminals verschiedener Batteriezellen (12) und eine Leiterplatte (24) mit mehreren Signalleitungen (30) jeweils zum Verbinden einer Signalquelle (32, 34) eines der mehreren Zellverbinder (22) mit einer Signalmanagementschaltung (26) oder einer Verbindungsschnittstelle (28) auf. Die Signalquellen (32, 34) der Zellverbinder (22) sind über Verbindungselemente (40, 44) mit den Signalleitungen (30) der Leiterplatte (24) elektrisch leitend verbunden, wobei wenigstens eines der Verbindungselemente (40, 44) in Form eines Press-Fit-Verbindungselements ausgestaltet ist.
Patent DE-102022200954-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Tür oder ein Fenster
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F15/614
Filed: 2022-01-28
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Antrieb für eine Tür oder ein Fenster, umfassend ein Gehäuse, eine an dem Gehäuse rotierbar gelagerte Abtriebswelle mit einer Nockenscheibe, einen Elektromotor mit einem Getriebe zum Antreiben der Abtriebswelle aus einer Schließstellung in einer Öffnungsrichtung, um die Tür oder das Fenster zu öffnen, eine im Betrieb auf der rotierenden Nockenscheibe abrollende Laufrolle, einen Schwenkhebel, der um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Gehäuse angelenkt ist, wobei die Laufrolle drehbar an dem Schwenkhebel angeordnet ist, und eine Energiespeichereinheit zum Antreiben der Abtriebswelle aus einer Offenstellung in einer Schließrichtung, um die Tür oder das Fenster zu schließen, wobei die Energiespeichereinheit einen eine Längsachse aufweisenden Energiespeicher und ein der Laufrolle zugewandtes, bewegliches erstes Widerlager sowie ein der Laufrolle abgewandtes, zweites Widerlager, an denen sich der Energiespeicher abstützt, aufweist, wobei die Laufrolle kraftübertragend zwischen der Nockenscheibe und dem beweglichen ersten Widerlager der Energiespeichereinheit wirkt, wobei die Nockenscheibe und die Energiespeichereinheit auf einander gegenüberliegenden Seiten bezüglich des Schwenkhebels angeordnet sind, und wobei das bewegliche erste Widerlager der Energiespeichereinheit an einer Koppelstelle drehbar und verschiebefest mit dem Schwenkhebel gekoppelt und dadurch von dem Schwenkhebel auf einer Kreisbahn geführt ist.
Patent DE-102023106446-B4 (DE)
Title: Drehkraft-übertragungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI KOUJU
IPC: F16D3/06
Filed: 2023-03-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: Drehkraft-Übertragungsvorrichtung (30R, 30L) zur Übertragung einer Drehkraft zur Verwendung in einer Fahrzeugsitzeinrichtung (1), wobei die Drehkraft-Übertragungsvorrichtung umfasst:ein eingangsseitiges Übertragungselement (31), das einen Kugelkopf (31A) umfasst, in den eine Drehkraft eingeleitet wird;ein ausgangsseitiges Übertragungselement (32), das in Richtung einer Mittelachse (Lo) des Kugelkopfs (31A) gleitbar mit dem eingangsseitigen Übertragungselement (31) verbunden ist und einen Kugelkopf (32A) zur Ausgabe einer Drehkraft umfasst; undein elastisches Element (33), das eine elastische Kraft ausübt, um das eingangsseitige Übertragungselement (31) und das ausgangsseitige Übertragungselement (32) in Richtung der Mittelachse (Lo) voneinander zu entfernen.
Patent DE-112005002350-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit High-k-Gate-Dielektrikumschicht und Silizid-Gate-Elektrode
Inventor: DOCZY MARK
IPC: H01L29/49
Filed: 2005-11-02
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, das umfaßt:  Ausbildung einer High-k-Gate-Dielektrikumschicht auf einem Substrat;  Ausbildung einer Sperrschicht auf der High-k-Gate-Dielektrikumschicht; und  Ausbildung einer vollständig silizidierten Gate-Elektrode auf der Sperrschicht,  wobei die Sperrschicht elektrisch leitend ist.
Patent DE-112006003559-B4 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung
Inventor: KAWAKAMI SHOJIRO
IPC: G02B5/00
Filed: 2006-12-27
Granted: 2011-06-01
Abstract: Bildgebungsvorrichtung, umfassend:  eine Linse (21);  ein optisches Modul (10), durch das Licht aus der Linse (21) übertragen wird;  einen ersten Polarisator (22) zum Einstellen der Polarisierungsebene des Lichts, das in das optische Modul (10) eintritt;  einen zweiten Polarisator (23) zur Polarisierung und Trennung des Lichts, das von dem optischen Modul (10) emittiert wird, und  einen Photodetektor (24) zum Erfassen von Licht, das von dem zweiten Polarisator (23) emittiert wird,  wobei das optische Modul (10) umfasst:  ein erstes plattenartiges optisches Element (4), das mit einem +1/4-Wellenlänge-Platten-Abschnitt (1) und einem –1/4-Wellenlänge-Platten-Abschnitt (2) ausgebildet ist, wobei der +1/4-Wellenlänge-Platten-Abschnitt (1) und der –1/4-Wellenlänge-Platten-Abschnitt (2) an einer Verbindungsstelle (3) abwechselnd verbunden sind, und  ein zweites plattenartiges optisches Element (8), das mit einem +1/4-Wellenlänge-Platten-Abschnitt (5) und einem –1/4-Wellenlänge-Platten-Abschnitt (6) ausgebildet ist, wobei der +1/4-Wellenlänge-Platten-Abschnitt (5) und der –1/4-Wellenlänge-Platten-Abschnitt (6) an einer Verbindungsstelle (7) abwechselnd...
Patent DE-112008002291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lagerringglieds für eine Rolllagereinheit
Inventor: KOBAYASHI KAZUTO
IPC: F16C19/18
Filed: 2008-10-02
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Außenringes (3) einer Doppelreihen-Winkelkontakt-Rolllagereinheit (1, 1a), der auf einer Innenumfangsfläche Doppelreihen von Laufflächen (14a, 14b) aufweist und einen Kopplungsflansch (15) umfasst, der von einem axial mittleren Teil einer Außenumfangsfläche nach außen vorsteht,wobei der Kopplungsflansch (15) zwischen den Doppelreihen von Laufflächen (14a, 14b) in einer Axialrichtung positioniert ist, unddie Innendurchmesser der Doppelreihen von Laufflächen sich jeweils unterscheiden, und wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:Ausbilden eines hohlen, zylindrischen Rohteils (27a), der einen kleineren Durchmesser aufweist als ein hohler, zylindrischer Teil des Außenringes (3),radiales Erweitern des hohlen, zylindrischen Rohteils (27a), um den hohlen, zylindrischen Teil auszubilden, undAusbilden der Lauffläche (14a) mit dem größeren Innendurchmesser auf der Innenumfangsfläche des hohlen, zylindrischen Teils entlang einer Umfangsrichtung,wobei das radiale Erweitern des hohlen, zylindrischen Rohteils (27a) das Halten einer Außenumfangsfläche des hohlen, zylindrischen Rohteils (27a) durch eine Halteform (31) umfasst, die in der Umfangsrichtung in eine Vielzahl von Blöcken (32) unterteilt werden kann.
Patent DE-112008003662-B4 (DE)
Title: Elektrische Entladungsbearbeitungsvorrichtung und elektrisches Entladungsbearbeitungsverfahren
Inventor: HASHIMOTO TAKASHI
IPC: B23H7/04
Filed: 2008-01-31
Granted: 2015-05-21
Abstract: Elektrische Entladungsbearbeitungsvorrichtung (1), die eine Vielzahl sequentieller Spannungspulse zwischen einer Bearbeitungselektrode (12) und einem Werkstück (11) anwendet und einen Bearbeitungsprozess durch Schalten von Polaritäten für jede bestimmte Anzahl von Spannungspulsen durchführt, wobei die elektrische Entladungsbearbeitungsvorrichtung (1) umfasst: eine elektrische Energieversorgungseinrichtung (10) zum Versorgen einer Gleichstromspannung; eine Vollbrückenschaltung, in der vier Schaltelemente (SW1, SW2, SW3, SW4) in einer Vollbrückenverbindung verbunden sind, wobei die Vollbrückenschaltung ein Paar von Gleichstromterminals (D1, D2) aufweist, mit dem die elektrische Energieversorgungseinrichtung (10) verbunden ist, und ein Paar von Wechselstromterminals (D3, D4), mit dem die Bearbeitungselektrode (12) und das Werkstück (11) verbunden sind, wobei die Vollbrückenschaltung konfiguriert ist zum Wandeln der von der elektrische Energieversorgungseinrichtung (10) versorgten Gleichstromspannung in einen Spannungspuls zum Durchführen eines Normalpolaritäts-Bearbeitungsprozesses und in einen Spannungspuls zum Durchführen eines Umkehrpolaritäts-Bearbeitungsprozesses, und zum Ausgeben der aus der Wandlung resultierenden Spannungspulse; und eine Steuereinheit (4) zum Erzeugen, auf Grundlage einer Bearbeitungsinformation, die zum Durchführen eines elektrischen Entladungsbearbeitungsprozesses notwendig ist, von Schaltsignalen mit einer Normalpolaritäts-Pulsgruppe und einer Umkehrpolaritäts-Pulsgruppe, die verwendet werden zur Steuerung eines Ausgabezeitpunkts der Spannungspulse, die von der Vollbrückenschaltung ausgegeben werden, und zum Steuern der vier Schaltelemente (SW1, SW2, SW3, SW4) unter Verwendung der erzeugten Schaltsignale, wobei in einer Wellenform der Schaltsignale ein Tastverhältnis der Normalpolaritäts-Pulsgruppe, die ausgebildet ist aus einer Vielzahl von Normalpolaritätspulsen, derart konfiguriert ist, dass es sich von einem Tastverhältnis der Umkehrpolaritäts-Pulsgruppe, die ausgebildet ist aus einer Vielzahl von Umkehrpolaritätspulsen, unterscheidet.
Patent DE-112010003495-B4 (DE)
Title: Tunnelfeldeffekttransistor-Struktur und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KARG SIEGFRIED
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-08-30
Granted: 2013-12-12
Abstract: Tunnelfeldeffekttransistor-Struktur mit einem indirekt induzierten Tunnelemitter, welcher das folgende umfasst:  einen äußeren Mantel, welcher zumindest teilweise ein längliches Kernelement umgibt, wobei das längliche Kernelement aus einem ersten Halbleitermaterial gebildet ist;  eine Isolatorschicht, welche zwischen dem äußeren Mantel und dem Kernelement angeordnet ist;  wobei der äußere Mantel an einer Stelle angeordnet ist, die einer Source-Zone der Tunnelfeldeffekttransistor-Struktur entspricht; und  einen Source-Kontakt, der den äußeren Mantel mit dem Kernelement kurzschließt;  wobei der äußere Mantel so aufgebaut ist, dass er in die Source-Zone des Kernelements eine Ladungsträgerkonzentration einführt, die zum Tunneln in eine Kanalzone der Tunnelfeldeffekttransistor-Struktur während eines EIN-Zustands ausreicht.
Patent DE-112013000115-B4 (DE)
Title: Baumanagementvorrichtung für eine Aushubmaschine, Baumanagementvorrichtung für einen Bagger, Aushubmaschinerie und Baumanagementsystem
Inventor: NOMURA AZUMI
IPC: G01S19/14
Filed: 2013-09-02
Granted: 2021-06-17
Abstract: Baumanagementvorrichtung für eine Aushubmaschinerie, die so konfiguriert ist, dass sie Angaben über ein Bauergebnis der Aushubmaschinerie erzeugt, die eine Arbeitsmaschine, einen Schwenkkörper, an der die Arbeitsmaschine angebracht ist, und einen Fahrkörper hat, der mit dem daran montierten Schwenkkörper fährt, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:einen Fahrzeugzustandserfassungsabschnitt, der Angaben über eine gegenwärtige Position und Stellung der Aushubmaschinerie erfasst;einen Arbeitsmaschinenpositionsangabenerzeugungsabschnitt, der Arbeitsmaschinenpositionsangaben als Angaben über eine Position der Arbeitsmaschine auf Grundlage eines Ergebnisses einer Erfassung durch den Fahrzeugzustandserfassungsabschnitt bestimmt;einen Fahrkörperpositionsangabenerzeugungsabschnitt, der Fahrkörperpositionsangaben als Angaben über eine Position des Fahrkörpers auf Grundlage des Ergebnisses der Erfassung durch den Fahrzeugzustandserfassungsabschnitt bestimmt; undeinen Baupositionsangabenerzeugungsabschnitt, der die Arbeitsmaschinenpositionsangabe oder die Fahrkörperpositionsangabe verwendet, um Baupositionsangaben zu erzeugen, die Angaben sind, die ein geändertes Bauziel angeben, wobei dann, wenn die Fahrzeugmaschinerie fährt, der Baupositionsangabenerzeugungsabschnitt nicht die Arbeitsmaschinenpositionsangabe sondern die Fahrkörperpositionsangabe verwendet, um die Baupositionsangabe zu erzeugen.
Patent DE-112014000945-B4 (DE)
Title: Sprachbetonungsgerät
Inventor: FURUTA SATORU
IPC: G10L21/0364
Filed: 2014-01-15
Granted: 2021-10-28
Abstract: Sprachbetonungsgerät, umfassend:einen Zeit-zu-Frequenzkonverter (2), der ein Eingangssignal in einem Zeitbereich in ein Leistungsspektrum konvertiert, welches ein Signal in einem Frequenzbereich ist;einen Eingangssignalanalysator (3), der einen Modus von besagtem Eingangssignal aus besagtem Leistungsspektrum analysiert, wobei der Modus angibt, ob das Eingangssignal eine Stimme oder ein Rauschen ist, und wenn das Eingangssignal eine Stimme ist, ob diese Stimme ein Vokal oder ein Konsonant ist;einen Banddeterminator (4), der eine Grenzfrequenz innerhalb einer Grenze eines Bereichs bestimmt, welche eine vorherbestimmte erste Frequenz nicht überschreitet aus dem Modus des besagten Eingangssignals;einen Spektrumkompressor (6), der ein Leistungsspektrum von Frequenzen in einem Band höher als besagte erste Frequenz in einer Frequenzrichtung komprimiert;einen Spektrumsynthetisierer (8), der besagtes komprimiertes Leistungsspektrum in einem Band wiedergibt, das durch beide, besagte erste Frequenz und besagte Grenzfrequenz, festgelegt ist; undeinen Frequenz-zu-Zeit-Konverter (9), der beide, ein synthetisiertes Leistungsspektrum, das von besagtem Spektrumsynthetisierer ausgegeben wird, und ein Phasenspektrum von besagtem Eingangssignal, in solche in dem Zeitbereich konvertiert, um ein Betonungssignal zu erhalten.
Patent DE-112016005255-B4 (DE)
Title: Biomolekülmesseinrichtung
Inventor: AKAHORI RENA
IPC: G01N27/00
Filed: 2016-11-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Biomolekülmessvorrichtung (100), die umfasst:einen ersten Flüssigkeitstank (131), der mit einer Elektrolytlösung (102) gefüllt ist;einen zweiten Flüssigkeitstank (132), der mit der Elektrolytlösung (102) gefüllt ist;eine Nanoporenvorrichtung (101), die einen Dünnfilm (113) mit einer Nanopore (112) abstützt und zwischen dem ersten Flüssigkeitstank (131) und dem zweiten Flüssigkeitstank (132) vorgesehen ist, um den ersten Flüssigkeitstank (131) mit dem zweiten Flüssigkeitstank (132) durch die Nanoporen (112) in Verbindung zu bringen;ein Immobilisierungselement (107), das im ersten Flüssigkeitstank (131) angeordnet ist, eine Größe aufweist, die größer ist als jene des Dünnfilms (113), und an dem Biomoleküle immobilisiert werden;einen Antriebsmechanismus (105), der das Immobilisierungselement (107) in einer Richtung näher zum Dünnfilm (113) oder von diesem weg antreibt;eine erste Elektrode (103a), die im ersten Flüssigkeitstank (131) vorgesehen ist;eine zweite Elektrode (103b), die im zweiten Flüssigkeitstank (132) vorgesehen ist;einen Stoppmechanismus (114), der einen Kontakt zwischen dem Immobilisierungselement (107) und dem Dünnfilm (113) verhindert;eine Leistungsversorgung (104), die eine Spannung zwischen der ersten Elektrode (103a) und der zweiten Elektrode (103b) anlegt; undeine Messeinheit (109, 110), die einen lonenstrom misst, der zwischen der ersten Elektrode (103a) und der zweiten Elektrode (103b) fließt,wobei die Nanoporenvorrichtung (101) und/oder das Immobilisierungselement (107) in einer Region eine Nutstruktur aufweisen, in der die Nanoporenvorrichtung (101) und das Immobilisierungselement (107) einander gegenüberliegen, unddie Messeinheit (109, 110) Sequenzinformationen über die Biomoleküle durch einen lonenstrom erfasst, der gemessen wird, wenn die am Immobilisierungselement (107) immobilisierten Biomoleküle durch die Nanoporen (112) hindurchgehen.
Patent DE-112017005357-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürvorrichtung
Inventor: MIYASHIRO RYU
IPC: B60J5/00
Filed: 2017-09-05
Granted: 2023-12-14
Abstract: Fahrzeugtürvorrichtung (21) mit:einem Detektor (41) für sich bewegende Objekte, der konfiguriert ist, um ein sich bewegendes Objekt, das sich der Tür (10) eines Fahrzeugs (1) annähert, zu erfassen;einem Türöffnungsbetätigungsdetektor (42), der konfiguriert ist, um eine Türöffnungsbetätigung, die von einem Insassen (H) in dem Fahrzeug (1) durchgeführt wird, zu erfassen; undeiner Türöffnungsbeschränkungseinheit, die durch eine Türöffnungsbetätigungssicherheitssteuerungseinheit (44) eingerichtet und konfiguriert ist, um das Öffnen der Tür (10) durch die Türöffnungsbetätigung zu beschränken, wenn ein Annähern des sich bewegenden Objekts erfasst wird; dadurch gekennzeichnet, dassdie Fahrzeugtürvorrichtung (21) des Weiteren aufweist:eine Türöffnungsberechtigungseinheit, die durch die Türöffnungsbetätigungssicherheitssteuerungseinheit (44) eingerichtet und konfiguriert ist, um das Öffnen der Tür (10) durch die Türöffnungsbetätigung zu gewähren, wenn die Türöffnungsbetätigung eine vorgegebene Anzahl von Malen in einem Zustand erfasst wird, in dem das Öffnen der Tür (10) beschränkt ist; undeinen Sicherheitsbestätigungsaktionsdetektor (43), der konfiguriert ist, um eine Sicherheitsbestätigungsaktion zu erfassen, die von dem Insassen (H) vorgenommen wird, wobei die Türöffnungsberechtigungseinheit konfiguriert ist, um das Öffnen der Tür (10) unter der Bedingung zu gewähren, dass die Sicherheitsbestätigungsaktion erfasst wurde, wobeidie Türöffnungsberechtigungseinheit konfiguriert ist, um das Öffnen der Tür (10) zu gewähren, wenn eine Erfassungsanzahl (N) der Türöffnungsbetätigung größer als oder gleich einer ersten vorgegebenen Anzahl ist und kleiner als eine zweite vorgegebene Anzahl ist, die größer als die erste vorgegebene Anzahl ist unter der Bedingung, dass die Sicherheitsbestätigungsaktion erfasst wurde, unddie Türöffnungsberechtigungseinheit konfiguriert ist, um das Öffnen der Tür (10) zu gewähren, selbst wenn die Sicherheitsbestätigungsaktion nicht erfasst wurde, wenn die Erfassungsanzahl (N) der Türöffnungsbetätigung größer als oder gleich der zweiten vorgegebenen Anzahl ist.
Patent DE-112019000596-B4 (DE)
Title: Optimierung von ressourcen des internets der dinge
Inventor: MOLLOY CHRISTOPHER
IPC: H04L47/83
Filed: 2019-04-17
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren (600) zum Optimieren einer Mehrzahl von Ressourcen (74A, 74B, 74C, 74N), die mit einem Netzwerk (72) des Internets der Dinge (loT) verbunden sind, wobei das Verfahren aufweist:Verfolgen (602) der Nutzung einer ersten Ressource und einer Nutzung einer zweiten Ressource der Mehrzahl von Ressourcen, die mit dem loT-Netzwerk verbunden sind, wobei die Nutzung der ersten Ressource eine erste Aufgabe und einen Zeitpunkt aufweist, an dem die erste Aufgabe ausgeführt wird, und die Nutzung der zweiten Ressource eine zweite Aufgabe und einen Zeitpunkt aufweist, an dem die zweite Aufgabe ausgeführt wird;Identifizieren (604) einer erwarteten ersten Aufgabe an einem erwarteten Zeitpunkt auf Grundlage der verfolgten Nutzung der ersten Ressource, und ein Identifizieren einer erwarteten Kapazität zu im Wesentlichen demselben erwarteten Zeitpunkt auf der zweiten Ressource auf Grundlage der verfolgten Nutzung der zweiten Ressource, wobei die erwartete erste Aufgabe eine Arbeitslast umfasst,;Generieren (606) von zusätzlicher Kapazität auf der ersten Ressource durch ein Übertragen der Arbeitslast der erwarteten ersten Aufgabe auf die zweite Ressource für den erwarteten Zeitpunkt;Angeben (608) der zusätzlichen Kapazität der ersten Ressource an dem erwartetem Zeitpunkt für die Nutzung durch eine unabhängige Partei; undZuweisen (610) einer Last von der unabhängigen Partei zu der zusätzlichen Kapazität der ersten Ressource.
Patent DE-112019007075-B4 (DE)
Title: Fahrradantriebsvorrichtung
Inventor: BAEK SUNG KOO
IPC: B62M11/14
Filed: 2019-11-08
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrradantriebsvorrichtung mit einer neuartigen Struktur, welche es erlaubt, dass sich ein Fahrrad vorwärts bewegt durch abwechselndes Drücken jedes von beiden Pedalen in eine Richtung. Weil ein Nutzer wiederholt ein linkes Pedal (113) und ein rechtes Pedal (114) nach unten drückt, um ein Fahrrad vorwärts zu bewegen, hat die Fahrradantriebsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung einen Vorteil eines höheren Nutzungskomforts als eine konventionelle Fahrradantriebsvorrichtung, bei welcher sich das linke Pedal (4) und das rechte Pedal (5) drehen sollten.
Patent CZ-281157-B6 (CZ)
Inventor: DORRIE HORST
IPC: H01Q5/00
Filed: 1992-03-12
Abstract: U vícepásmového zářiče (10) vhodného pro 4 kmitočtová pásma se nachází první cívka (15) mezi  prvním a druhým, rovným úsekem drátu (14,16) a  druhá cívka (17) mezi druhým, rovným úsekem drátu (16) a třetím, rovným úsekem drátu (18).  První cívka tvoří paralelní resonanční obvod,  event. blokovací obvod a druhá cívka je cívkou k  pootočení fáze. Vícepásmový zářič se hodí zejména jako anténa na dopravní prostředky, na kterou  je připojeno autorádio pro AM a FM-pásmo, jakož  i radiotelefon pro dvě různé sítě.ŕ
Patent CZ-286629-B6 (CZ)
Title: Process for preparing aqueous nicotine aldehyde
Inventor: SIEGRIST URS
IPC: C07D213/48
Filed: 1994-02-28
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing aqueous nicotine aldehyde by employing catalytic reduction of 3-cyanpyridine with hydrogen in the presence of Raney nickel, whereby the amount of used hydrogen is up to 110 percent based on the cyanopyridine. The catalyst is used in the amount ranging from 2 to 10 percent by weight based on total amount of cyanopyridine. As solvent there is used aqueous carboxylic acid, pH reaction ranges between 3.5 to 7 and takes place at a temperature up to 40 degC, hydrogen pressure ranges between 0.02 to 0.05 MPa and amount of water being present is in excess based on the cyanopyridine.
Patent CZ-294209-B6 (CZ)
Title: Plant protecting compositions, substituted isoxazolines, process of their preparation and their use
Inventor: WILLMS LOTHAR
IPC: A01N25/32
Filed: 1994-09-08
Abstract: The present invention relates to plant protecting compositions containing substituted isoxazolines of the general formula I, and their salts. These compounds are usable for the protection of cultivated plants from phytotoxic side effects of pesticides. Further disclosed are substituted isoxazolines, process of their preparation, plant protection method as well as use of the above-indicated compounds.
Patent SK-283697-B6 (SK)
Title: Dermatological compositions containing a liquid crystal vehicle and method of preparing same
Inventor: SAKOVA OLGA
IPC: A61K33/24
Filed: 1999-03-03
Abstract: Dermatological topical compositions based on liquid crystals as vehicle, containing, as the active substance, urea, bifonazole, sodium lactate, organic and inorganic filters, sodium gluconate, a disinfectant and adjuvants and a method of preparation, comprising forming a system of liquid crystals in an oil-in-water emulsion with an anisotropic lamellar phase such that the layer of the water phase and oil is separated with another water layer, which is entrapped at the phase interface of the emulsifying system, thus forming a lamella. The originality consists in the method of preparing and use of the lamellar phase of liquid crystals as vehicle in dermatological compositions making use of their physical and chemical properties for improvement of performance of the active substances contained in the given vehicle.
Patent CZ-284541-B6 (CZ)
Title: Methyl-2-[[[[(4,6-dimethoxy-2-pyrimidinyl)amino]carbonyl]-amino]sulfonyl] -6-(trifluormethyl)-3-pyridinecarboxylate, agriculturally suitable preparation containing thereof and compound useful as intermediate
Inventor: ANDREA TARIQ ARTHUR
IPC: A01P13/00
Filed: 1992-03-05
Abstract: The compound of formula <CHEM> and its agriculturally suitable salts, hydrates and complexes with lower alcohols, exhibits potent selective herbicidal activity, e.g. against blackgrass in cereal crops.