baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125372-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer abschirmungsaufbau in einem info-package und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: WU KAI-CHIANG
IPC: H01L21/56
Filed: 2018-10-14
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren, umfassend:Bilden einer Metallsäule über einer ersten dielektrischen Schicht;Anbringen einer zweiten dielektrischen Schicht über der ersten dielektrischen Schicht;Einkapseln eines Vorrichtungs-Dies. der zweiten dielektrischen Schicht, eines Abschirmungsaufbaus, und der Metallsäule in einem Einkapselungsmaterial;Planarisieren des Einkapselungsmaterials, um das Vorrichtungs-Die, den Abschirmungsaufbau und die Metallsäule freizulegen;Bilden einer ersten Antenne, die sich elektrisch an das Vorrichtungs-Die koppelt, wobei die erste Antenne einen Abschnitt aufweist, der senkrecht mit einem Abschnitt des Vorrichtungs-Dies ausgerichtet ist;Bilden einer dritten dielektrischen Schicht, wobei sich die dritte dielektrische Schicht und das Vorrichtungs-Die an entgegengesetzten Seiten der zweiten dielektrischen Schicht befinden; undBilden einer zweiten Antenne auf der dritten dielektrischen Schicht, wobei die zweite Antenne elektrisch von der ersten Antenne entkoppelt ist und so ausgebildet ist, dass sie sich durch ein elektromagnetisches Feld signaltechnisch mit der ersten Antenne koppelt, und die erste Antenne und die zweite Antenne in Kombination eine gestapelte Patch-Antenne bilden.
Patent DE-102018133049-B4 (DE)
Title: Seitenschweller für einen Kraftwagen
Inventor: GROSSE RONNY
IPC: B62D21/00
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-04-21
Abstract: Seitenschweller (9) für einen Kraftwagen, mit einem einer Bodengruppe (1) zugeordneten Seitenschweller-Innenteil (10), mit einem Untergurt (13) und mit einem Seitenschweller-Außenteil (41), durch welche ein Hohlraum (36) des Seitenschwellers (9) begrenzt ist, in welchem ein Verstärkungsteil (14) angeordnet ist, welches am Seitenschweller-Innenteil (10) befestigt ist, wobei das Seitenschweller-Innenteil (10) und der Untergurt (13) als separate Bauteile ausgebildet sind, welche entlang einer in Längserstreckungsrichtung des Seitenschwellers (9) verlaufenden Flanschverbindung (31) zumindest mittelbar miteinander verbunden sinddadurch gekennzeichnet, dass:- der Untergurt (13) und das Verstärkungsteil (14) als vormontierbare, bauvariantenspezifische Baueinheit (15) ausgebildet und über mehrere Verbindungselemente (24) der vormontierbaren Baueinheit (15) miteinander verbunden sind,- die Verbindungselemente (24) zweiteilig ausgebildet sind mit jeweiligen Fügebereichen (25, 26), entlang welchen die Verbindungselemente (24) in ihrer Höhe einstellbar sind, und- das jeweilige Verbindungselement (24) aus einer Befestigungsbuchse (21) für einen Energiespeicher (37) des Kraftwagens und einem Stützelement gebildet ist.
Patent DE-102018220364-B4 (DE)
Title: Einspritzsteuervorrichtung
Inventor: NISHIMURA TOSHIO
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-11-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Einspritzsteuervorrichtung, aufweisend:
 einen Spannungsapplikator (7), der konfiguriert ist, um eine erste Spannung für ein Anlegen der ersten Spannung an eine Antriebsspule (3) ein- und auszuschalten, um einem Einspritzventil (2) einen Unter-Spitzenstrom-Strom zuzuführen, nachdem das Einspritzventil durch eine Spannung mit einem Spitzenstrom (Ip) geöffnet ist;
 einen Niedrigspannungsdetektor (19), der erfasst, ob eine Spannung entsprechend einer Anlegespannung, die durch den Spannungsapplikator an die Antriebsspule angelegt ist, niedriger als eine Schwellenspannung (Vt) ist; und
 einen Hochspannungsapplikator (6), der konfiguriert ist, um eine zweite Spannung an die Antriebsspule anzulegen, die höher ist als die erste Spannung, wenn die Spannung entsprechend der Anlegespannung, die an die Antriebsspule angelegt ist und vom Niedrigspannungsdetektor (19) erfasst wird, kleiner als die Schwellenspannung (Vt) ist.
Patent DE-102018221628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur der räumlichen Genauigkeit
Inventor: YANAKA SHINITIROU
IPC: G01B5/008
Filed: 2018-12-13
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Korrektur der räumlichen Genauigkeit mit einem Positioniermechanismus, der einen Verschiebekörper zu einem vorbestimmten Satz von räumlichen Koordinaten verschiebt, wobei der Positioniermechanismus ferner einen an dem Verschiebekörper montierten Retroreflektor und ein Laserinterferometer, das einen Referenzpunkt aufweist und einen Abstand von dem Referenzpunkt zu dem Retroreflektor misst, aufweist, wobei das Verfahren eine Korrektur der räumlichen Genauigkeit des Positioniermechanismus unter Verwendung eines von dem Laserinterferometer gemessenen Längenmesswerts und eines von dem Positioniermechanismus gemessenen Messwertes für räumliche Koordinaten des Retroreflektors durchführt, wobei das Verfahren umfasst:Aufteilen einer Vielzahl von Messpunkten in eine Vielzahl von Messlinien, Verschieben des Verschiebekörpers zu der Vielzahl von Messpunkten, und Erfassen des Längenmesswertes und des Messwertes an jedem der Messpunkte für jede Messlinie; undBerechnen eines Korrekturparameters basierend auf dem Messwert, dem Längenmesswert und den Koordinaten des Referenzpunkts, wobei das Berechnen des Parameters umfasst:Anwenden einer ersten Korrekturkonstante auf den Längenmesswert für jede Messlinie; undAnwenden einer von der ersten Korrekturkonstante unterschiedlichen zweiten Korrekturkonstante auf die Koordinaten des Referenzpunkts für jede Messlinie.
Patent DE-102019000899-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-02-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einer Aktivierung eines automatischen Fahrbetriebs eines Fahrzeugs das folgende Schritte aufweist:-Ermitteln der für einen autonomen Fahrbetrieb erforderlichen Bedingungen (S103)-Bestimmung von im aktuellen Fahrzustand nicht erfüllten Bedingung, die eine Aktivierung des autonomen Fahrbetriebs sperren (S103), gekennzeichnet, durch-Ermitteln eines mit einer zu einer Erfüllung der nicht erfüllten Bedingung im Kontext stehenden Objekts in der Fahrzeugumgebung (S104),-Kennzeichnung des Objekts in einer Darstellung der Fahrzeugumgebung oder durch Projektion auf eine Windschutzscheibe (S105), so dass dem Fahrer ein für eine Freigabe eines autonomen Fahrbetriebs erforderliches Fahrmanöver vermittelt wird, wobei das mit der zur Erfüllung der nicht erfüllten Bedingungen im Kontext stehende Objekt ein in der Fahrzeugumgebung fahrendes, als Führungsfahrzeug geeignetes Fahrzeug (19) umfasst.
Patent DE-102019006502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten von Maschinenachsen einer CNC-Werkzeugmaschine, Verwendung des Verfahrens sowie Computerprogrammprodukt zu dessen Ausführung
Inventor: FRANCK ISABELL
IPC: B23Q23/00
Filed: 2019-09-16
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Ausrichten von Maschinenachsen (X, Y, Z, A, C) einer CNC-Werkzeugmaschine (1), das die folgenden Schritte aufweist:Ausrichten (S1) der Maschinenachsen (X, Y, Z, A, C) in Abhängigkeit von Achsengeometrie-Solldaten (18);Erfassen (S2) von Achsengeometrie-Istdaten (13), welche die tatsächliche Ausrichtung der Maschinenachsen (X, Y, Z, A, C) charakterisieren, mittels einer Erfassungsvorrichtung (14);Fertigen (S5) eines Prüfwerkstückes (30) gemäß vordefinierten technischen Solldaten (17) mittels der Werkzeugmaschine (1), wobei die technischen Solldaten (17) die zu erzielende Form des zu fertigenden Prüfwerkstückes (30) charakterisieren;Erfassen (S6) von technischen Istdaten (15) des Prüfwerkstückes (30) nach erfolgter Fertigung des Prüfwerkstückes (30) mittels einer Erfassungsvorrichtung (16), wobei die technischen Istdaten (15) die erzielte Form des gefertigten Prüfwerkstückes (30) charakterisieren;Vergleichen (S7) der technischen Istdaten (15) des Prüfwerkstückes (30) mit den technischen Solldaten (17) des Prüfwerkstückes (30) mittels einer Recheneinrichtung (12);Korrigieren (S8) der Achsengeometrie-Solldaten (18) in Abhängigkeit von dem Vergleich und den Achsengeometrie-Istdaten (13).
Patent DE-102019202332-B4 (DE)
Title: Stoppeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Stoppeinrichtung
Inventor: BECKER JULIANE
IPC: B65G47/88
Filed: 2019-02-21
Granted: 2022-08-18
Abstract: Stoppeinrichtung (10) für eine zeitweilige Blockierung eines Förderwegs (4) für ein Fördergut (5) in einer Fördereinrichtung (1), mit einem Aktor (12), der ein Aktorgehäuse (18) und ein beweglich zwischen einer Freigabestellung und einer Stoppstellung am Aktorgehäuse (18) gelagertes Aktorglied (19) umfasst, wobei dem Aktor (12) eine Sensoranordnung (34) zugeordnet ist, die für eine Ermittlung einer Krafteinwirkung auf den Aktor (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (12) ein beweglich am Aktorglied (19) angeordnetes und für eine Kraftübertragung auf ein Fördergut (5) ausgebildetes Koppelteil (25) umfasst und dass die Sensoranordnung (34) dem Aktorgehäuse (18) oder dem Aktorglied (19) oder dem Koppelteil (25) zugeordnet ist.
Patent DE-102019219001-B4 (DE)
Title: Hakenflasche für einen Kran
Inventor: ALTMANN STEFAN
IPC: B66C1/34
Filed: 2019-12-05
Granted: 2022-02-24
Abstract: Hakenflaschensystem (14) für einen Kran, insbesondere einen Mobilkran,- mit einer Hakenflasche (1), und- mit einem Zusatzmodul (16) für die Hakenflasche (1),wobei die Hakenflasche (1)- einen Grundträger (2),- eine Seilrolle (4) zur Bildung eines Flaschenzugs mittels eines Kranseils (10) des Krans, wobei die Seilrolle (4) um eine Rollenachse (8) drehbar fest mit dem Grundträger (2) gekoppelt ist,- einen Kranhaken (6), der beweglich an dem Grundträger (2) gehaltert ist, und- eine Befestigungsvorrichtung (18) zur reversiblen Halterung eines Zusatzmoduls (16) an dem Grundträger (2), wobei das Zusatzmodul (16) wenigstens eine zusätzliche Seilrolle (24) trägt, so dass im bestimmungsgemäßen Montagezustand des Zusatzmoduls (16) an dem Grundträger (2) die Hakenflasche (1) wenigstens zwei Seilrollen (4,24) aufweist, und/oder wobei das Zusatzmodul (16) ein Zusatzgewicht zur Ballastierung der Hakenflasche (1) umfasst,aufweist,und wobei das Zusatzmodul (16)- zwei parallel zueinander angeordnete Wangenplatten (26),- sowie wenigstens zwei Seilrollen (24), die zwischen den Wangenplatten (26) drehbar angeordnet und befestigt sind und die derart zueinander angeordnet sind, dass beide Seilrollen (24) im bestimmungsgemäßen Montagezustand die Seilrolle (4) der Hakenflasche (1) beidseitig flankieren,wobei die beiden Wangenplatten (26) im Bereich einer Hochkante starr und in einem über eine Rollenachse (28) der wenigstens einen Seilrolle (24) hinweg gegenüberliegenden Bereich lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020003382-B4 (DE)
Title: Feuchtemessvorrichtung mit antibakterieller Wirkung
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: G01N22/04
Filed: 2020-06-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Feuchtemessvorrichtung mit folgenden Merkmalen:- einem stabförmigen Grundkörper (1) aus Kunststoff oder Keramik,- einem Mikrowellen-Sensor (2), der innerhalb des Grundkörpers (1) angeordnet ist, wobei der Mikrowellen-Sensor (2) in- einem hydrophilen Material (5) eingebettet ist und das hydrophile Material (5) von- einem wasserdurchlässigen, antibakteriell wirkenden Metallgebilde (4) vollständig umgeben ist.
Patent DE-102020131791-B4 (DE)
Title: Elektroladeschrank zum laden von akkumulatoren
Inventor: DYLLONG ANDREAS
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-12-01
Granted: 2022-09-15
Abstract: Elektroladeschrank zum Laden von Akkumulatoren, insbesondere von E-Bikes, umfassend:einen Schrankkorpus (5) aus Metall und mehrere übereinander liegende Schrankfächer (1), wobei zumindest eine Teilzahl der Schrankfächer (1) jeweils einen elektrischen Stromanschluss (2) und eine Fachtür (4) mit einer Stellvorrichtung (10) aufweist,wobei die jeweilige Stellvorrichtung (10) ein gegenüber dem Schrankkorpus (5) abgestütztes Federmittel (11) und einen an der Fachtür (4) abgestützten Hebel (12) aufweist, wobei das Federmittel (11) und der Hebel (12) miteinander verbunden sind und die Fachtüre (4) von dem Federmittel (11) in Schließrichtung beaufschlagt wird, wobei das Federmittel (11) in einem vom Schrankfach (1) abgetrennten Aufnahmeraum (13) ober- oder unterhalb eines Fachbodens (14) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum (13) zu einer Öffnungsseite (3) des Schrankkorpus (5) von einer Abdeckung (16) verschlossen ist, die einen Durchbruch (23) für den Hebel (12) aufweist.
Patent DE-102020212305-B4 (DE)
Title: Hochspannungs-Gleichstrom-Schaltanlage und deren Verwendung sowie Verfahren zum Schalten von Gleichspannungen
Inventor: JÄNICKE LUTZ-RÜDIGER
IPC: H02H7/22
Filed: 2020-09-30
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungs-Gleichstrom-Schaltanlage (1) und deren Verwendung sowie ein Verfahren zum Schalten von Gleichspannungen im Hochspannungsbereich, mit wenigstens einer Sammelschiene (3) für Lastströme und mit wenigstens einer Sammelschiene (2) für Ströme im Fehlerfall, sowie mit wenigstens zwei abgehenden Leitungen (4, 5, 6, 7), wobei wenigstens ein Hochspannungs-Gleichstrom-Leistungsschalter (8) umfasst ist. Wenigstens zwei Kommutierungsschalter (9) sind von der Hochspannungs-Gleichstrom-Schaltanlage (1) umfasst, welche jeweils zwischen der wenigstens einen Sammelschiene (3) für Lastströme und wenigstens einer abgehenden Leitung (4, 5, 6, 7) geschaltet sind, und wenigstens zwei Kommutierungsschalter (10) sind umfasst, welche jeweils zwischen der wenigstens einen Sammelschiene (2) für Ströme im Fehlerfall und wenigstens einer abgehenden Leitung (4, 5, 6, 7) geschaltet sind, wobei der wenigstens eine Hochspannungs-Gleichstrom-Leistungsschalter (8) zwischen der wenigstens einen Sammelschiene (3) für Lastströme und der wenigstens einen Sammelschiene (2) für Ströme im Fehlerfall geschaltet ist.
Patent DE-102022103883-B4 (DE)
Title: Unterhaltsames Betriebsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: BÖHMER CHRISTINA
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-18
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), bei dem- ein Steuergerät (10) eines Fahrzeugs (1) für eine Fahrt des Fahrzeugs (1) einen Parameterwert (100) der Fahrt bestimmt und das Fahrzeug (1) während der Fahrt mit dem bestimmten Parameterwert (100) betreibt;- ein Infotainmentsystem (11) des Fahrzeugs (1) für einen Insassen (2) des Fahrzeugs (1) während der Fahrt einen von dem Insassen (2) ausgewählten Unterhaltungsinhalt (110) bereitstellt;- das Steuergerät (10) den Parameterwert (100) abhängig von dem ausgewählten Unterhaltungsinhalt (110) bestimmt; und- das Infotainmentsystem (11) während der Fahrt den ausgewählten Unterhaltungsinhalt (110) an eine Fahrsituation des Fahrzeugs (1) anpasst.
Patent DE-112008002270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von MOS-Strukturen mit einem geringeren Kontaktwiderstand
Inventor: BALASUBRAMANIAN SRIRAM
IPC: H01L23/485
Filed: 2008-07-18
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer MOS-Struktur (100), wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (106); Herstellen eines Gatestapels (146) auf dem Halbleitersubstrat; Bilden eines dotierten Gebiets (116) in dem Halbleitersubstrat ausgerichtet zu dem Gatestapel; epitaktisches Aufwachsen eines siliziumenthaltenden Materials (170) über dem Halbleitersubstrat (106); und Ätzen des epitaktisch aufgewachsenen siliziumenthaltenden Materials, um zwei benachbarte Kontaktstege (186) auf dem Halbleitersubstrat zu bilden, wobei der Schritt des Ätzens des epitaktisch aufgewachsenen siliziumenthaltenden Materials (170) die Schritte umfasst: Abscheiden einer ersten dielektrischen Materialschicht (172) auf dem epitaktisch aufgewachsenen siliziumenthaltenden Material; Ätzen der ersten dielektrischen Materialschicht, um eine Säule (174) auf dem epitaktisch aufgewachsenen siliziumenthaltenden Material zu bilden; Abscheiden einer zweiten dielektrischen Materialschicht (176) über dem epitaktisch aufgewachsenen siliziumenthaltenden Material und der Säule; Ätzen der zweiten dielektrischen Materialschicht, um Abstandshalter (178) um die Säule herum zu bilden; Entfernen der Säule; und Ätzen des epitaktisch aufgewachsenen siliziumenthaltenden Materials unter Anwendung der Abstandshalter als eine Ätzmaske; Bilden einer Metallsilizidschicht (126) auf den Kontaktstegen; und Herstellen eines Kontakts (122) zumindest zu einem Teil der Metallsilizidschicht auf mindestens einem der Kontaktstege.
Patent DE-112008003315-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KANIE NAOKI
IPC: H01M8/04664
Filed: 2008-12-02
Granted: 2021-07-15
Abstract: Selbst wenn eine Störung in einem Bypassventil während der Leistungserzeugung mit niedrigem Wirkungsgrad auftritt, kann das Auftreten eines übermäßigen stöchiometrischen Verhältnisses in einer Brennstoffzelle verhindert werden. Der Ausgang aus einem Druckfühler (P1) oder einem Stromfühler (S1) wird durch eine Steuereinheit (160) überwacht, und wenn eine mit einer Fehlfunktion des geschlossenen Zustands des Bypassventils (B1) verbundenen Störung auftritt, wird der Öffnungsgrad des Druckregelventils (A1) vergrößert, um die Menge des abgeführten Kathodenabgases zu erhöhen, und die Drehzahl eines Luftkompressors (60) wird reduziert auf eine vom Luftkompressor (60) abgegebene Luftmenge, wodurch ein übermäßiges stöchiometrisches Verhältnis in der Brennstoffzelle verhindert wird.
Patent DE-112009001338-B4 (DE)
Title: Abtastvorrichtung für Rastersondenmikroskop
Inventor: FUKUMA TAKESHI
IPC: G01Q70/02
Filed: 2009-05-29
Granted: 2021-08-05
Abstract: Für ein Rastersondenmikroskop verwendete Abtastvorrichtung (1), welche umfasst:einen Aktor (7) zur Abtastung eines Abtastobjekts in einer Abtastrichtung (Z); undeinen Aktorhalter (11) zum Halten des Aktors (7);wobei der Aktorhalter (11) den Aktor (7) an einer Vielzahl von Haltelinienstücken (L) hält, welche sich in Abtastrichtung (Z) erstrecken und voneinander getrennt sind,wobei eine Breite der Haltelinienstücke (L) im Wesentlichen null oder nahezu null ist.
Patent DE-112009001471-B4 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung und Ventilvorrichtung
Inventor: KAWAMURA SATOSHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-05-12
Granted: 2012-10-31
Abstract: Eine Ventilsteuervorrichtung stellt eine bestimmte Startzielposition des weichen Ablegens in einer Antriebssteuereinheit zum Ausführen der Ansteuerung eines DC-Motors 2 als eine Zielöffnungsposition als Antwort auf einen Befehl des vollständigen Schließens ein, und stellt die Zielöffnungsposition, welche die Ventilsteuervorrichtung durch allmähliches Verringern der Startzielposition des weichen Ablegens erlangt, in der oben erwähnten Antriebssteuereinheit zu einer Zeit ein, wenn die Differenz zwischen einer tatsächlichen Öffnungsposition und der Startzielposition des weichen Ablegens gleich einem ersten Schwellwert wird.
Patent DE-112009005469-B4 (DE)
Title: Lautsprecherschutzvorrichtung und Verfahren dafür
Inventor: V RAUHALA JUKKA VESA TAPANI
IPC: H04R3/00
Filed: 2009-12-24
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:mindestens einen Prozessor; undmindestens einen Speicher, der Computerprogrammcode enthält; wobei der mindestens eine Speicher und der Computerprogrammcode dafür konfiguriert sind, zusammen mit dem mindestens einen Prozessor die Vorrichtung mindestens zu Folgendem zu veranlassen:Ermitteln mindestens eines Parameters eines Umformers auf der Grundlage empfangener Informationen; und Modifizieren eines empfangenen Signals zum Betätigen des Umformers auf der Grundlage des ermittelten mindesten einen Parameters des Umformers und eines Frequenzspektrums des empfangenen Signals;wobei die Vorrichtung ein erstes Filter umfasst, das dafür konfiguriert ist, das empfangene Signal durch Dämpfen des empfangenen Signals zu modifizieren,wobei das erste Filter dafür konfiguriert ist, einen ersten Abschnitt des Frequenzspektrums in Abhängigkeit von einem zweiten Abschnitt des Frequenzspektrums zu dämpfen;wobei der Prozessor dafür konfiguriert ist, eine Auslenkung des ersten Teils des Umformers von dem zweiten Teil des Umformers auf der Grundlage des empfangenen Signals zu schätzen; undwobei das erste Filter das empfangene Signal dämpft, wenn der Prozessor bestimmt, dass die geschätzte Auslenkung des ersten Teils des Umformers von dem zweiten Teil des Umformers größer als die maximale Auslenkung ist.
Patent DE-112010002746-B4 (DE)
Title: Reaktionsschicht für Brennstoffzelle
Inventor: OHTSUKA MOTOHIRO
IPC: H01M8/1004
Filed: 2010-06-29
Granted: 2021-06-24
Abstract: Reaktionsschicht (11; 21) für eine Brennstoffzelle (100; 200), die sich in der Brennstoffzelle (100; 200) zwischen einer Festelektrolytmembran (2) und einer Diffusionsschicht (16; 26) befindet, wobei die Reaktionsschicht (11; 21) Folgendes umfasst:eine erste Schicht (12; 22), die sich mit der Festelektrolytmembran (2) in Kontakt befindet;eine zweite Schicht (14; 24), die sich mit der Diffusionsschicht (16; 26) in Kontakt befindet; undeine Zwischenschicht (130; 230), die sich zwischen der ersten Schicht (12; 22) und der zweiten Schicht (14; 24) befindet, wobeidie erste Schicht (12; 22) und die zweite Schicht (14; 24) einen Katalysator haben, der von einem elektrisch leitenden Träger getragen wird, und die Zwischenschicht (130; 230) keinen Katalysator hat,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Schicht (12; 22) ein Feuchtigkeitsrückhaltevermögen hat, das höher als ein Feuchtigkeitsrückhaltevermögen der zweiten Schicht (14; 24) ist,die Zwischenschicht (130; 230) eine 3-1-Schicht (131; 231), die sich mit der ersten Schicht (12; 22) in Kontakt befindet, eine 3-2-Schicht (132; 232), die sich mit der zweiten Schicht (14; 24) in Kontakt befindet, und eine 3-3-Schicht (133; 233) aufweist, die zwischen der 3-1-Schicht (131; 231) und der 3-2-Schicht (132; 232) liegt,die 3-1-Schicht (131; 231) ein Feuchtigkeitsrückhaltevermögen hat, das kleiner oder gleich dem Feuchtigkeitsrückhaltevermögen der ersten Schicht (12; 22) und größer als das Feuchtigkeitsrückhaltevermögen der 3-2-Schicht (132; 232) ist,die 3-2-Schicht (132; 232) ein Feuchtigkeitsrückhaltevermögen hat, das größer oder gleich dem Feuchtigkeitsrückhaltevermögen der zweiten Schicht (14; 24) ist, unddie 3-3-Schicht (133; 233) ein Feuchtigkeitsrückhaltevermögen hat, das größer als das Feuchtigkeitsrückhaltevermögen der 3-1-Schicht (131; 231) und der 3-2-Schicht (132; 232) ist.
Patent DE-112010003246-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsgerät
Inventor: SHIMIZU TETSUYA
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-10-25
Granted: 2017-05-18
Abstract: Leistungsübertragungsgerät (20), das an einem mit einem Motor (12) versehenen Fahrzeug montiert ist, und das Leistung von dem Motor zu einer Achse über ein Reibeingriffselement (C1) überträgt, wobei das Leistungsübertragungsgerät dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes aufweist: eine mechanische Pumpe (42), die die Leistung von dem Motor verwendet, um ein Fluid zu einem Fluiddruckservo für das Reibeingriffselement druckzufördern und das Fluid zu einer zu schmierenden Komponente (27, 28) druckzufördern; eine elektrische Pumpe (80), die eine Zufuhr von Elektrizität empfängt und das Fluid zu dem Fluiddruckservo des Reibeingriffselements druckfördert; einen Schmierzuführdurchgang (48, 49, 66), der mit einem Strömungsdurchgang (46) verbunden ist, der sich von der elektrischen Pumpe zu dem Fluiddruckservo erstreckt, und durch den das Fluid in dem Strömungsdurchgang zu der zu schmierenden Komponente zugeführt wird; und ein erstes Ventil (50), das zwischen einem Öffnen und Schließen des Schmierzuführdurchgangs umschaltet, wobei während eines Stopps des Motors, das erste Ventil den Schmierzuführdurchgang schließt, um das Fluid von der elektrischen Pumpe zu dem Fluiddruckservo zuzuführen, wenn zu einer Antriebsposition (D) geschaltet wird, und den Schmierzuführdurchgang öffnet, um das Fluid von der elektrischen Pumpe zu der zu schmierenden Komponente zuzuführen, wenn zu einer Neutralposition (N) geschaltet wird.