baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10152947-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Medienpegels in einer Kassette
Inventor: SLIPPY JAMISON B
IPC: B65H1/18
Filed: 2001-10-26
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zum Erfassen eines Medienpegels in einer Kassette (6), wobei das
Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bestimmen eines ersten
vertikalen Bewegungsbereichs einer leeren Medienkassette (6) durch:  – Bewegen
der leeren Medienkassette (6);  – Inkontaktbringen der leeren
Medienkassette (6) mit einer Medienerfassungseinrichtung (12), die
sich in einem vorbestimmten Abstand über der leeren Medienkassette
befindet; und  – Berechnen
des ersten vertikalen Bewegungsbereichs der leeren Medienkassette
(6);  Einbringen einer Menge eines Mediums (4) in die leere
Medienkassette (6);  Bestimmen eines zweiten vertikalen Bewegungsbereichs der
Medienkassette (6) mit der Menge des Mediums (4) in der Medienkassette
(6) durch:  – Bewegen
der Medienkassette (6), wobei die Menge des Mediums (4) in der Kassette
eingesetzt ist;  – Inkontaktbringen
einer Oberseite der Menge des Mediums (4) mit der Medienerfassungseinrichtung;
und  – Berechnen
des zweiten vertikalen Bewegungsbereichs der Medienkassette, wobei
die Menge des Mediums (4) in der Kassette eingesetzt ist;...
Patent DE-10154702-B4 (DE)
Title: Filtermodulverpackung
Inventor: REULECKE FRITZ
IPC: B65D8/04
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: Filtermodulverpackung,
insbesondere wieder verwendbare Verpackungshülse für steril filtrierende Filtermodule,
im Wesentlichen bestehend aus mindestens zwei miteinander lösbar verbindbaren,
nach innen steril abschließenden
Hülsenelementen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenelemente (7, 7') jeweils
eine vorgebbare Baugröße aufweisen,
so dass durch Zusammenfügen
der Hülsenelemente
(7, 7') die Verpackungshülse
(1) mit einem Hülsenraum
(8) vorgebbarer Größe, mit
mindestens einem, in einem Hülsenendbereich
(11) angeordneten Freiraum (3, 3') vorgebbarer Größe bildbar
ist, und dass der Freiraum (3, 3') so ausgebildet ist, dass, mit
Hilfe mindestens eines, an mindestens einem Hülsenelement (7, 7') angeordneten
Fixierelements (13), durch welches das Filtermodul (9) innerhalb
des Hülsenraums
(8) fixierbar ist, bei Filtermodulen (9) unterschiedlicher Baugröße ein freibleibender
Mindestabstand zwischen Filtermodul (9) und einer benachbarten Stirnfläche (12)
im Hülsenendbereich
(11) sichergestellt ist.
Patent DE-10202156-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-01-22
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei in Abhängigkeit von der Abweichung eines gemessenen Lambda-Istwertes von einem vorbestimmten Lambda-Sollwert ein Lambdaregler-Signal ermittelt wird und dieses Lambdaregler-Signal eine vorgesteuerte Einspritzmenge einer Gemischvorsteuerung betriebspunktabhängig derart verändert, dass ein vorbestimmter Lambda-Sollwert eingehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung der Gemischvorsteuerung durch das Lambdaregler-Signal in Abhängigkeit von einem zuvor in demselben Betriebspunkt ermittelten Lambdaregler-Signal mit einem Korrekturwert ergänzt wird.
Patent DE-10210038-B4 (DE)
Title: Elektro-optisches Messsystem und Verfahren zur Reduzierung von Störsignalen in einem elektro-optischen Messvorgang
Inventor: GULDEN PETER
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-03-07
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung von Störsignalen
in einem elektro-optischen Messvorgang, bei dem eine Kohärenzreduzierung
eines Lichtstrahls vor Einfall auf einen elektrooptischen Mischer
(2) anhand einer Streuung ausgeführt
wird.
Patent DE-10220513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten oder Profilieren einer zylindrischen oder im wesentlichen zylindrischen Schleifschnecke
Inventor: BREITSCHAFT FRITZ
IPC: B23F23/12
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Abrichten oder Profilieren einer zylindrischen oder einer im wesentlichen zylindrischen Schleifschnecke auf einer zum kontinuierlichen Wälzschleifen im Diagonalverfahren geeigneten Maschine, dadurch gekennzeichnet, daß als Abrichtwerkzeug ein zylindrisches oder ein im wesentlichen zylindrisches Zahnrad mit der Schleifschnecke (7) in Eingriff gebracht wird, wobei das Zahnrad im Bereich der beim Abrichten aktiven Oberfläche mit abrasivem Belag versehen ist, und wobei mit dem Zahnrad in einem Tangential- oder Diagonalverfahren zumindest die Flanken (RF, LF) der Schleifschnecke (7) profiliert werden.
Patent DE-10226968-B4 (DE)
Title: System zur Regelung des Luft/Kraftstoffverhältnisses eines Motors
Inventor: LEWIS DONALD JAMES
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-06-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: System
zur Regelung des Luft/Kraftstoffverhältnisses eines Motors (13),
der mit einer Abgasregelvorrichtung (52) gekoppelt ist, die eine
vorbestimmte Länge
in Richtung des Abgasstroms hat, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Mittel
zum Wählen
einer Position in Längsrichtung
der Abgasregelvorrichtung und zur Bewegung dieser Position in Längsrichtung,
wobei die Bewegung wenigstens auf einer Betriebsbedingung basiert;
und  Mittel zum Abgleichen eines Betriebsparameters, der das Motor-Luft/Kraftstoffverhältnis beeinflusst,
auf der Basis einer in der Abgasregelvorrichtung gespeicherten Oxidanzienmenge
und der bewegten Position.
Patent DE-10230029-B4 (DE)
Inventor: BRAUCHLE ANDREAS
IPC: B29C45/37
Filed: 2002-07-04
Granted: 2010-11-11
Abstract: A plastic injection molded component (11) especially cable clip-, plug-, drive-, or similar housing sections (12), comprises an identification (21) on a base surface (22). The surface is slanted at an acute angle to the main mould removal direction (19) when the housing section leaves the mould (17).
Patent DE-10230079-B4 (DE)
Title: Türgriff, der für die Montage an einem Türblech eines Kraftfahrzeuges vorgesehen ist
Inventor: SATO HIROYUKI
IPC: E05B79/06
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-01-27
Abstract: Türgriff,
der für
die Montage an einem Türblech
eines Kraftfahrzeuges vorgesehen ist und folgende Teile umfasst:
einen Griffteil(32), einen Basisteil (31) für die Montage des einen Endes
des Griffteils (32) an dem Türblech
(5), einen Gehäuseteil
(33) für
die Montage des anderen Endes des Griffteils (32) am Türblech (5)
und einen Armteil (32a), der sich in den Gehäuseteil (33), der an der Rückseite
am anderen Ende des Griffteils (32) montiert ist, hinein- und aus
diesem herausbewegen lässt,
wobei dieser Griffteil (32) einer Druckkraft in der Richtung unterworfen
ist, dass der Armteil (32a) zur Türinnenseite hingezogen wird,
und einen Mechanismus (34), der beim Herausziehen des Griffteils
(32) gegen die am Gehäuseteil (33)
wirksame Druckkraft eine Türverriegelung
(4) löst,
wobei der Gehäuseteil
(33) einen Wandteil (33f) besitzt, der an dessen rückseitiger
Fläche
aufrecht steht und einen am Wandteil (33f1 vorgesehenen vorspringenden
Abschnitt (33c, 33e) besitzt und der Armteil (32a) sich in dieses...
Patent DE-10230351-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrelaisvorrichtung, fahrzeuginternes Kommunikationssystem, Störungsdiagnosesystem, Fahrzeugsteuervorrichtung, Servervorrichtung und Erfassungs/Diagnoseprogramm
Inventor: AKIYAMA SUSUMU
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-07-05
Granted: 2010-10-21
Abstract: Fahrzeugrelaisvorrichtung, welche sich zwischen einem fahrzeuginternen LAN (10, 121 bis 123) und einer Kommunikationsvorrichtung (40) befindet, die eine Datenkommunikation mit einer externen Vorrichtung (3, 150) durchführt, die sich ausserhalb eines Fahrzeugs befindet, wobei das fahrzeuginterne LAN (10, 121 bis 123) in dem Fahrzeug angeordnet ist und mit einer Mehrzahl von fahrzeuginternen Elektronikvorrichtungen (11 bis 22, 111 bis 119) verbunden ist und die Fahrzeugrelaisvorrichtung eine Kommunikation zwischen der externen Vorrichtung (3, 150) und den fahrzeuginternen elektronischen Vorrichtungen (11 bis 22, 111 bis 119) weiterleitet, wobei die Fahrzeugrelaisvorrichtung aufweist:  eine erste Identifizierungseinrichtung (S170), welche eine angeforderte fahrzeuginterne Elektronikvorrichtung (11 bis 22, 111 bis 119) auf der Grundlage einer Zugriffsanforderung zum Anfordern eines Zugriffs auf die angeforderte fahrzeuginterne Elektronikvorrichtung (11 bis 22, 111 bis 119) nach einem Empfangen der Zugriffsanforderung von der externen Vorrichtung (3, 150) aus den fahrzeuginternen Elektronikvorrichtungen (11 bis 22, 111 bis 119) identifiziert und auf der Grundlage eines...
Patent DE-10230799-B4 (DE)
IPC: B66B13/30
Filed: 2002-07-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: The sliding door at an elevator shaft has two panels (2,3) suspended from upper running trolleys (4,5) to ride in lower guides. On the opening/closing movements, the panels slide in the same direction but on paths of different lengths in an overlapping action. The running trolley (4) for the panel with an accelerated movement on a closing action is at the end of a fixed draw cable (8), which is around deflection rollers (9,10) fitted to the trailing panel. The deflection rollers are of different diameters, and rotate around vertical axes (11,11'). The ends of the cable are offset in parallel, secured to the trailing end of the running trolley in the closing direction so that, on a closing movement, the shorter end of the cable is around the deflection roller (10) with the smaller diameter.
Patent DE-10233641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung einer integrierten Schaltung mit einem Substrat und entsprechende Schaltungsanordnung
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L21/60
Filed: 2002-07-24
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Verbindung einer integrierten Schaltung (1), insbesondere von
einem Chip oder einem Wafer oder einem Hybrid, mit einem Substrat
(30), welches folgende Schritte aufweist:  Vorsehen einer ersten
elektrischen Kontaktstruktur (3, 4) auf einer ersten Hauptfläche (HF1)
der integrierten Schaltung (1);  Vorsehen einer entsprechenden
zweiten elektrischen Kontaktstruktur (33) auf einer Oberseite (OS)
des Substrats (30);  wobei mindestens eine der ersten und zweiten
elektrischen Kontaktstrukturen (3, 4; 33) elastische Erhebungen
(3) auf- weist;  Anbringen einer zweiten Hauptfläche (HF2)
der integrierten Schaltung (1) an einer Rahmenstruktur (20, 22),
die die integrierte Schaltung (1) mit einem ringförmen Teilbereich (22)
zumindest teilweise seitlich umgibt;  Aufsetzen der ersten elektrischen
Kontaktstruktur (3, 4) auf die zweite elektrische Kontaktstruktur
(33), so dass beide in elektrischem Kontakt stehen, wobei ein Zwischenraum
(G) zwischen dem unteren Ende des ringförmigen Teilbereichs (22) und
der Oberseite (OS) des Substrats (30) bei Normaltemperatur, beispielsweise
bei Raumtemperatur, vorhanden...
Patent DE-10242257-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät, sowie Kombination eines derartigen Aufsammelgerätes und einer Basisstation
Inventor: KOECHEL MATTHIAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2002-09-06
Granted: 2013-12-19
Abstract: Bodenstaub-Aufsammelgerät (1), vorzugsweise selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät (1) mit einem elektromotorischen Antrieb, einem Staubsammelbehälter (14) und einer Abdeckhaube (3), sowie einer Bürste (9), die aufgrund ihrer Drehung die Staubteile in einer bestimmten Wurfrichtung in das Staubsammelbehältnis (14) befördert, wobei zugeordnet zu der Bürste (9) eine an die Wurfrichtung orientiert angeordnete Rampe (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (32) in Wurfrichtung ausweichbar angeordnet ist.
Patent DE-10244523-B4 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren zum Steuern eines Getriebes mit wenigstens einem Schaltelement
Inventor: EBENHOCH MICHAEL DR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2002-09-25
Granted: 2014-07-03
Abstract: Getriebe, insbesondere Automatgetriebe für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Schaltelement (1), welches wenigstens aus einer mit einer ersten Schaltelementhälfte (2) kraftschlüssig in Wirkverbindung bringbare zweite Schaltelementhälfte (3) gebildet ist und deren Schaltelementhälften (2, 3) jeweils mit nicht drehbaren (4) Getriebebauteilen und/oder drehbaren Getriebebauteilen (5) verbindbar sind, wobei wenigstens zwischen der ersten Schaltelementhälfte (2) und den damit verbindbaren Getriebebauteilen (5) eine formschlüssige Kupplungseinrichtung (6) vorgesehen ist, welche zusätzlich mit einem reibschlüssigen Element (7) zum Synchronisieren der Kupplungseinrichtung (6) ausgeführt ist und daß ein Aktuator (28) zum Betätigen des Schaltelementes (1) und zur Ansteuerung der Kupplungseinrichtung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Aktuator (28) über eine erste Federeinrichtung (17) auf die Kupplungseinrichtung (6) einwirkt und daß der Aktuator (28) mit einer hydraulischen Kolbeneinheit (14) ausgeführt ist, die bei Druckbeaufschlagung das Schaltelement (1) und die Kupplungseinrichtung (6) jeweils in Schließrichtung betätigt und daß der Aktuator (28) mit einer zweiten Federeinrichtung (20) ausgeführt ist, die bei einer Anforderung zum Öffnen des Schaltelementes (1) die Kolbeneinheit (14) in Öffnungsrichtung des Schaltelementes (1) und der Kupplungseinrichtung (6) betätigt.
Patent DE-10244615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Funkübertragungsressourcen
Inventor: BRAND BERND
IPC: H04W28/18
Filed: 2002-09-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Zuordnung von Funkübertragungsressourcen in einem Funkkommunikationssystem, – bei dem für eine leitungsvermittelte Datenübertragung (CS) einem Teilnehmer Funkübertragungsressourcen mit Hilfe einer ersten Kontrolleinrichtung (RRM) zugeordnet werden, und – bei dem für eine paketvermittelte Datenübertragung (PS) dem Teilnehmer Funkübertragungsressourcen mit Hilfe einer zweiten Kontrolleinrichtung (MAC) zugeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, – dass bei einer gleichzeitig durchzuführenden leitungsvermittelten und paketvermittelten Datenübertragung (CS + PS) des Teilnehmers die Zuordnung der jeweiligen Funkübertragungsressourcen voneinander abhängig durchgeführt wird, – wobei bei einer bestehenden paketvermittelten Datenübertragung (PS) des Teilnehmers für eine einzurichtende leitungsvermittelte Datenübertragung (CS) des Teilnehmers oder bei einer bestehenden leitungsvermittelten Datenübertragung (CS) des Teilnehmers für eine einzurichtende paketvermittelte Datenübertragung (PS) des Teilnehmers die hierfür angefragte (request, ST11, ST41, ST61) Kontrolleinrichtung (RRM, MAC, ST12, ST42, ST62) einen Zuordnungsvorschlag (proposal, ST13, ST43, ST63) von freien Funkübertragungsressourcen der anderen Kontrolleinrichtung (MAC, RRM) mitteilt, – wobei die andere Kontrolleinrichtung (MAC RRM) aus...
Patent DE-10245916-B4 (DE)
Title: Bremsdruckmodulator
Inventor: KIEL BERND
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-10-01
Granted: 2015-08-13
Abstract: Bremsdruckmodulator für mindestens einen Druckregelkreis einer elektronischen Bremsanlage, bestehend aus erstens einer Vorsteuereinheit (1), die aus elektrisch ansteuerbaren und in bestimmter Weise pneumatisch miteinander verschalteten Ventileinrichtungen (21, 22, 23) aufgebaut ist, wobei die elektrischen Anschlüsse (19) dieser Ventileinrichtungen mit Ausgängen einer elektronischen Steuereinrichtung verbunden sind, und zweitens einer luftmengenverstärkenden, den Bremsdruck bereitstellenden Ventileinrichtung (2), welche pneumatisch mit der Vorsteuereinheit (1) verbunden ist, mit folgenden Merkmalen: a) Die elektrisch ansteuerbaren Ventileinrichtungen der Vorsteuereinheit sind als zumindest drei schaltende Magnetventile (21, 22, 23) ausgebildet; b) die luftmengenverstärkende Ventileinrichtung ist als Relaisventil (2) ausgebildet, welches über einen Steuereingang (17) verfügt, der mit der Steuerkammer des Relaisventils (2) verbunden ist; c) es ist ein 3/2-Magnetventil (21) mit einem ersten (7), einem zweiten (8) und einem dritten (9) Anschluss vorgesehen, wobei im stromlosen Zustand der erste Anschluss (8) mit dem dritten Anschluss (9) und im strombeaufschlagten Zustand der zweite Anschluss (8) mit dem dritten Anschluss (9) verbunden sind; d) es ist ein erstes stromlos offenes 2/2-Magnetventil (22) mit einem ersten (10) und einem zweiten (11) Anschluss vorgesehen, welches in taktender Weise zu betreiben ist; e) es ist ein zweites stromlos geschlossenes 2/2-Magnetventil (23) mit einem ersten (12) und einem zweiten (13) Anschluss vorgesehen, welches in taktender Weise zu betreiben ist; f) der erste Anschluss (7) des 3/2-Magnetventils (21) ist mit dem Ausgang einer Einrichtung verbunden, die einen Redundanzdruck (5) zur Verfügung stellt; g) der dritte Anschluss (9) des 3/2-Magnetventils (21) ist mit dem ersten Anschluss (10) des ersten 2/2-Magnetventils (22) verbunden; h) der zweite Anschluss (11) des ersten 2/2-Magnetventils (22) und der erste Anschluss (2) des zweiten 2/2-Magnetventils (23) sind mit dem Steuereingang (17) des Relaisventils (2) verbunden; gekennzeichnet durch folgende Merkmale: i) Der zweite Anschluss (8) des 3/2-Magnetventils (21) ist mit einer Drucksenke (16) verbunden; j) der zweite Anschluss (13) des zweiten 2/2-Magnetventils (23) ist mit dem Versorgungsdruck (15) verbunden.
Patent DE-10252439-B4 (DE)
Title: Feststellbremse
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T7/10
Filed: 2002-11-12
Granted: 2007-03-29
Abstract: Feststellbremse
(10), insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Bremshebel (12), der in seinem einen
Endbereich in einem Schwenklager (14) einer Schwenklagerbasis (16)
schwenkbar gelagert ist und über
einen Bremsmechanismus (24) mit zumindest einem Bremselement der
Feststellbremse (10) verbunden ist, wobei zwischen dem Bremshebel
(12) und dem Schwenklager (14) ein lösbares Sperrklinkengetriebe
mit einem Zahnsegment (36) und einem damit zusammenwirkenden Sperrzahn
(38b) einer Sperrklinke (38) angeordnet ist, die schwenkbar gelagert
ist und ein unbeabsichtigtes Rückschwenken
des Bremshebels (12) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke
(38) an ihrem freien Ende über
den Sperrzahn (38b) hinaus verlängert
ist und der verlängerte
Abschnitt – Längsabschnitt
(38c) – eine
in die Einschwenkrichtung des Sperrzahns (38b) gerichtete Stützfläche (38d)
aufweist, die in einem durch ein Anziehen der Feststellbremse (10) über den
vordersten Zahn des Zahnsegments (36) hinaus geschwenkten Zustand
des Sperrzahns (38b) –Bremsendstellung – ein Einschwenken
der Sperrklinke (38) vor das Zahnsegment (36) verhindert, indem
die...
Patent DE-10254920-B4 (DE)
Title: Industriefußboden
Inventor: BROKMANN ROBERT
IPC: C04B41/65
Filed: 2002-11-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Beton-Bodenkonstruktion (10), umfassend die
Schritte  a) Bereitstellen einer ersten Betonschicht (14),  b)
mindestens teilweises Aushärten
der ersten Betonschicht,  c) Aufbringen eines Hartstoffgemisches
auf die erste Betonschicht, wobei das Hartstoffgemisch  10 bis
25 Masse-% Weißzement,  bis
zu 25 Masse-% Puzzolane, insbesondere Steinkohlenflugasche und Hartstoffe
umfasst, und  d) Aushärten
der Hartstoffschicht (12).
Patent DE-10257299-B4 (DE)
Inventor: STORZ EBERHARD
IPC: F02M35/16
Filed: 2002-12-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: The device sucks in air via an air filter arranged in a housing in the nose of the vehicle and connected to air inlet openings. At least one suction port (9) of an air filter housing opens into an encapsulated air dam chamber (2) terminated at the front by nose cladding (3) and at the rear by an engine compartment wall (4) with at least one lower air inlet opening (11,12) and connected to air inlet openings (13) in the nose.
Patent DE-10297676-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Messanlage auf Streumessungsbasis, die zum Messen von Abmessungen von Strukturelementen auf einem Halbleiterbauelement verwendet wird
Inventor: NARIMAN HOMI E
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-12-17
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Streumessanlage, wobei das Verfahren umfasst: Messen einer kritischen Abmessung mindestens eines Produktstrukturelements, das über einer Scheibe (31) ausgebildet ist, wobei die Streumessanlage (74) verwendet wird; Messen mindestens einer von mehreren Gitterstrukturen (60), die über der Scheibe (31) ausgebildet sind, wobei die Streumessanlage (74) verwendet wird und wobei die Gitterstrukturen (60) jeweils eine unterschiedliche kritische Abmessung aufweisen; und Bestimmen eines Korrekturfaktors auf der Grundlage der Messung einer der mindestens einen Gitterstruktur (60), wobei der Korrekturfaktor mit der gemessenen kritischen Abmessung des mindestens einen Produktstrukturelements zum Bestimmen der kritischen Abmessung des mindestens einen Produktstrukturelements multipliziert wird.
Patent DE-10301663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen der Innenausstattung für Fahrzeuge
Inventor: WILSON DOUGLAS J
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen der Innenausstattung für Fahrzeuge (28), insbesondere
einer Sonnenblende (26) zur Befestigung an einer Montagefläche eines
Fahrzeugs (14), mit einem flexiblen Schenkel (50, 51), der an einem
Träger
(34) angebracht ist, wobei der flexible Schenkel (50, 51) in eine Öffnung (82)
in der Montagefläche
(14) einzusetzen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Träger
(34) mit einer Öffnung
(48) versehen ist, in der ein Schwenkhohlraum (46) ausgebildet ist,
und  dass die Vorrichtung (28) ein vom Träger (34) separates Schwenkelement
(56) aufweist, das in dem Schwenkhohlraum (46) des Trägers (34)
um eine im Bezug zu den inneren Seitenflächen (42) des Trägers (34)
im wesentlichen normal angeordnete Schwenkachse (A) schwenkbar montiert
ist, und  dass das Schwenkelement (56) in einer Betriebsstellung mit
den flexiblen Schenkeln (50, 51) in Eingriff steht, die wiederum
an der Montagefläche
(14) in Eingriff stehen, wodurch der Träger (34) an der Montagefläche (14)
befestigt ist,...
Patent DE-10301729-B4 (DE)
Title: Mobile Wasserlauf-Vorrichtung
Inventor: VOIGT REINHARD
IPC: A63B22/02
Filed: 2003-01-18
Granted: 2004-12-23
Abstract: Mobile
Laufband-Vorrichtung zur Physiotherapie von Mensch und Tier, insbesondere
Hunden, mit einem elektromotorisch betriebenem Laufband, das elektromotorisch
vertikal verschieblich mit einer Trägerkonstruktion gekoppelt ist,
die zwei Führungsschienen
aufweist und bei der im unteren Bereich Standflächen vorhanden sind, über denen
ein Wasserbecken angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Laufband (120) in einem Gerüst
(110) angeordnet ist, das über
Tragarme (141, 142) so mit der Trägerkonstruktion (130) verbunden
ist, dass das Gerüst
(110) mit dem Laufband (120) von außen und vom oben in das Wasserbecken
(200) eintauchbar ist, wobei an den Unterflächen der Standflächen (134,
135) drehbar gelagerte Rollen angeordnet sind.
Patent DE-10307661-B4 (DE)
Title: Floatbadwanne und Verfahren zum Floaten eines Glases
Inventor: LAUTENSCHLAEGER GERHARD
IPC: C03B18/16
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Floatbadwanne
für eine
Floatglas-Fertigungsanlage mit einem Bodengehäuse, in dem mehrere aneinander
gelegte Bodensteine aufgenommen sind, wobei oberhalb der Bodensteine
ein Badbereich zur Aufnahme von flüssigem Zinn gebildet ist, und
wobei sich der Badbereich zwischen einem Badeingang und einem Badausgang
erstreckt, dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest ein Teil
der Bodensteine (11) an ihrer dem Badbereich zugewandten Seite wenigstens
bereichsweise mit einer Beschichtung aus Wolfram oder einer Wolframlegierung überdeckt
sind, und  dass sich der Beschichtungsbereich ausgehend vom
Badeingang in Transportrichtung des Glases erstreckt.