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Patent DE-102016121875-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückenlehne mit einem pyrotechnischen Besfestigungselement
Inventor: VINTON JEFFREY STEVEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Eine Rückenlehne für ein Fahrzeug beinhaltet einen Rahmen und eine elektronische Anzeige. Ein pyrotechnisches Befestigungselement stützt die elektronische Anzeige an dem Rahmen. Das pyrotechnische Befestigungselement beinhaltet einen ersten Teil, der an dem Rahmen fixiert ist, einen zweiten Teil, der an der elektronischen Anzeige fixiert ist, und ein pyrotechnisches Element. Während eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs kann das pyrotechnische Element aktiviert werden, um die elektronische Anzeige herunterzufahren, was zu einem vergrößerten Verfahrraum für den Insassen führt.
Patent DE-102016123757-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Es ist eine landwirtschaftliche Feldspritze (10) zum Ausbringen von Flüssigkeiten, offenbart, bestehend auszumindest einer Ausgangsleitung (30) und einer Ringleitung (34), welchen zumindest eine von einer Kraftquelle angetriebene Pumpe (32) zur Beförderung von verschiedenen Trägerflüssigkeiten und / oder Wirkstoffmittel entlang diesen zugeordnet ist,einem Verteilergestänge (22) mit diesem zugeordneten Ausbringdüsen (24), die zumindest mit der Ausgangsleitung (30) verbunden sind, und wobei die Ringleitung (34) entlang des Verteilergestänges (22) geführt wird,zumindest einer Mischkammer (36), welche mit der Ringleitung (34) in Verbindung steht und einen Kreislauf bildet, zum Bevorraten und Vermischen der dieser zugeführten Trägerflüssigkeiten und / oder Wirkstoffkonzentrate, wobei dieser wiederum zumindest eine als einstellbare Dosiereinrichtung (40) ausgebildete Zufuhreinrichtung (42), die dazu ausgelegt ist, dass der Mischkammer (36) wenigstens ein Wirkstoffkonzentrat in einstellbarer Weise zuführbar ist, zugeordnet ist.Um eine teilflächenspezifischen Behandlung mit wenigstens zwei verschiedenen Trägerflüssigkeiten und / oder Wirkstoffmittel zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass zwischen der Ausgangsleitung (30) und der Ringleitung (34) zumindest ein Regelventil (50) zur dosierten Zuführung der in der Ringleitung (34) beförderten Trägerflüssigkeit und / oder des Wirkstoffmittels zur Ausgangsleitung (30) und/oder zu den Ausbringdüsen (24) angeordnet ist.Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein Verfahren zur Verteilung von Flüssigkeiten mittels einer landwirtschaftlichen Feldspritze (10).
Patent DE-102016200760-A1 (DE)
Title: Rasenmähmaschine
Inventor: JANSSEN THOMAS
IPC: A01D34/63
Filed: 2016-01-20
Abstract: Für eine Rasenmähmaschine, deren Schneidwerk in einem nach unten zur Rasenoberseite offenen Gehäuse angeordnet ist sind an einer Gehäuseseitigen Auswurföffnung für das vom Schneidwerk abgetrennte Schnittgut für Fördervorrichtungen vorgesehen, die auftreffendes Schnittgut nach auswärts fördern und eine Verstopfung der Auswurföffnung bzw. des Schneidwerkgehäuses verhindern.
Patent DE-102016201668-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit Gliederkette und bandförmigem Spannelement
Inventor: KAHL CHRISTIAN
IPC: B60R22/03
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verstellvorrichtung, mit einer Gliederkette (1), die mit einem Ende entlang einer Ausfahrrichtung (X) aus einer Öffnung (O) der Verstellvorrichtung (V) ausfahrbar ist, wobei die Gliederkette (1) miteinander verbundene Kettenglieder (10, 11) aufweist, die relativ zueinander beweglich sind und gegeneinander verspannt werden können, sodass ein Abschnitt der Gliederkette (1) mit nicht gegeneinander verspannten Kettengliedern (10, 11) flexibel ist und ein Abschnitt der Gliederkette (1) mit gegeneinander verspannten Kettengliedern (10, 11) steif ist, und wobei die Verstellvorrichtung (V) eingerichtet ist, die Kettenglieder (10, 11) in einem aus der Öffnung (O) ausgefahrenen Abschnitt gegeneinander zu verspannen. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein bandförmiges Spannelement (2, 2a, 2b) zum Verspannen der Kettenglieder (10, 11) an einem ausgefahrenen Abschnitt der Gliederkette (1) vorgesehen, das im Bereich des vorderen Endes der Gliederkette (1) angreift und das sich an wenigstens einer Außenseite eines ausgefahrenen Abschnitts der Gliederkette (1) entlang erstreckt, um den ausgefahrenen Abschnitt in zumindest einer Richtung (Y, –Y; Y, –Z) quer zur Ausfahrrichtung (X) der Gliederkette (1) zu stützen.
Patent DE-102016205069-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungseinrichtung für Kolben-Zylinder-Anordnungen
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: F15B15/28
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionierungseinrichtung für eine Kolben-Zylinder-Anordnung, bei der ein mindestens teilweise aus magnetischem Material ausgebildeter Kolben (2) in einem Zylinder (1) axial verschiebbar angeordnet ist und die Zylinderwandung (4) aus einem nicht magnetisierungsbaren Material ausgebildet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine weitgehend kontinuierliche Positionsbestimmung des Kolbens (2) mit kostengünstigen Bauteilen zu ermöglichen, die gegebenenfalls auch nachrüstbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Positionsbestimmungseinrichtung folgende Bauteile aufweist, nämlich – mindestens eine auf der Außenseite (3) der Zylinderwandung (4) angeordnete Leiterschleife (5), mittels derer ein magnetisches Feld (6) erzeugbar ist, wobei Kraftlinien (7) des Magnetfeldes (6) die Zylinderwandung (3, 4) durchdringen und – mindestens ein Magnetfeldsensor (10), mittels dessen sowohl Feldstärke als auch Richtung (11) der magnetischen Kraftlinien (7) des Magnetfeldes (6) im Innern des Zylinders (1) erfassbar sind. Da der Kolben (2) aus magnetisierbarem Material ausgebildet ist, bündelt er die Magnetfeldlinien (7) mindestens teilweise. Dadurch ist das Magnetfeld (6) verzerrbar. Die durch diese Verzerrung (8) bewirkten Veränderungen in der Richtung (11) und der Feldstärke des Magnetfeldes (6) sind mittels des mindestens einen Magnetfeldsensors (10) erfassbar. Aus den erfassten Messwerten des Magnetfeldsensors (19) ist dann die aktuelle Position des Kolbens (2) ermittelbar.
Patent DE-102016205671-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit lebenden Mikroorganismen
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: C11D3/386
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend wenigstens einen Mikroorganismus, dessen Stoffwechselaktivität den spezifischen Abbau wenigstens eines bestimmten Fleckbestandteils ermöglicht. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren und Verwendungen dieser Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102016207830-A1 (DE)
Title: System zur Realisierung einer Umgebung virtueller Realität
Inventor: RITTER CLAUS
IPC: A63B22/20
Filed: 2016-05-06
Abstract: Ein System (2) zur Realisierung einer Umgebung virtueller Realität umfasst eine stationäre Basis (4); eine gegenüber der stationären Basis (4) beweglich angeordneten Plattform (6), die von einer gegenüber der Plattform (6) beweglichen Folie (14) umschlossen ist; wenigstens einen Schwebeaktuator (10), der es ermöglicht, die Plattform (6) in Bezug auf die Basis (4) in einen berührungslosen Schwebezustand zur versetzen und in diesem Zustand zu halten; und wenigstens einen Bewegungsaktuator (16a, 16b, 16c), der ausgebildet ist, die Folie (14) gegenüber der Plattform (6) zu bewegen.
Patent DE-102016215325-A1 (DE)
Title: Erkennung von Wiederholungsmustern von MR-Sequenzen
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/54
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Sequenzinformation einer Magnetresonanzsequenz, ein Computerprogrammprodukt und eine Auswerteeinheit zur Durchführung eines derartigen Verfahrens sowie eine Magnetresonanzvorrichtung mit einer derartigen Auswerteeinheit. Das Verfahren umfasst eine Ermittlung der Sequenzinformation anhand zumindest eines Musters der Magnetresonanzsequenz.
Patent DE-102016215500-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Charakterisierung des Zustandes von in einem Kultivierungsgefäß enthaltenen Proben einer heterogenen Biomassestruktur
Inventor: SCHOTT CAROLIN
IPC: G01N33/48
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur Charakterisierung des Zustandes von in einem Kultivierungsgefäß enthaltenen Proben einer heterogenen Biomassestruktur, wobei an einem an einem Kultivierungsgefäß fluiddicht befestigbaren Adapter mindestens eine monochromatische Lichtquelle und ein optischer Detektor, der zur ortsaufgelösten Erfassung von elektromagnetischer Strahlung, die von Oberflächen der Probe reflektiert wird, ausgebildet ist, oder ein optischer Detektor, der zur ortsaufgelösten Erfassung von elektromagnetischer Strahlung, die von Oberflächen einer jeweiligen Probe reflektiert wird, ausgebildet ist, am Adapter befestigbar ist und mehrere Lichtquellen an der Außenwand des Kultivierungsgefäßes um eine im Kultivierungsgefäß angeordnete Probe angeordnet sind. Der Detektor ist an eine elektronische Auswerteeinheit angeschlossen, die zur orts- und zeitaufgelösten Erfassung und Auswertung von vom Detektor erfassten von Oberflächen der Probe reflektierten Speckle-Bildern aus denen die jeweiligen räumlichen und zeitlichen Unterschiede der Skaleneigenschaften, der Speckle-Kontrast bzw. der Parameter der Grauwertübergangsmatrix-Auswertung bestimmbar sind, ausgebildet ist.
Patent DE-102016222176-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B33Y80/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageranordnung (10), umfassend ein Lager (12), wie insbesondere ein Wälzlager oder ein Gleitlager, mit einem Innenring (14) und einem Außenring (16) und wenigstens einem an dem Außenring (16) angeordneten Anbauteil (20), wobei der Außenring (16) eine radial außenliegende Oberfläche (26) und eine axial außenliegende Oberfläche (28) aufweist, wobei das Anbauteil (20) an der radial außenliegenden Oberfläche (26) des Außenrings (16) an diesem befestigt ist.
Patent DE-102016223914-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Kraftstoffinjektor, Kraftstoffinjektor
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Steuerventil für einen Kraftstoffinjektor in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein hubbewegliches Ventilschließelement (1), das einen hülsenförmigen Abschnitt (1.1) und einen plattenförmigen Abschnitt (1.2) aufweist, wobei an dem hülsenförmigen Abschnitt (1.1) eine mit einem Ventilsitz (2) zusammenwirkende Dichtkontur oder Dichtfläche (3) ausgebildet ist und wobei der plattenförmige Abschnitt (1.2) einen mit einer ringförmigen Magnetspule (4) zusammenwirkenden Anker (5) ausbildet, der eine variable Dicke (d) aufweist, die im Bereich der Magnetspule (4) maximal ist. Erfindungsgemäß überragt der hülsenförmige Abschnitt (1.1) den plattenförmigen Abschnitt (1.2) beidseitig und weist auf der dem Ventilsitz (2) abgewandten Seite des plattenförmigen Abschnitts (1.2) einen vergrößerten Außendurchmesser auf.Ferner betrifft die Erfindung einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem erfindungsgemäßen Steuerventil.
Patent DE-102017003414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Routenbestimmung für ein Fahrzeug
Inventor: KEPPLER MARTIN DIPL -ING
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Routenbestimmung für ein Fahrzeug, wobei eine Auswertung eines Fahrspurmodells durchgeführt wird. Erfindungsgemäß werden in der Auswertung des Fahrspurmodells zumindest eine Anzahl von Fahrspuren (FS1, FS1.1, FS1.2, FS2, FS2.1, FS2.2), und Verbindungen zwischen den Fahrspuren (FS1, FS1.1, FS1.2, FS2, FS2.1, FS2.2), Fahrbahnmarkierungen (FM) und eine Überfahrbarkeit der Fahrbahnmarkierungen (FM) betrachtet. Die Auswertung des Fahrspurmodells erfolgt während der Routenbestimmung und bei der Auswertung des Fahrspurmodells wird ein Vorhandensein kritischer Fahrsituationen berücksichtigt.
Patent DE-102017007100-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Informationsverknüpfung und -auswertung von klinischen Daten in einem medizinischen Gerät
IPC: A61B34/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine medizintechnische Vorrichtung zur Verwendung in der minimal-invasiven Chirurgie (MIC). Bisher steht die minimal-invasive Chirurgie (MIC) als Gerätelösung isoliert von den vernetzen Komponenten des Operationssaals für sich. Das medizinische Fachpersonalsoll in der Geräteeinstellung durch ein Assistenzsystem unterstützt werden durch eine bessere Integration der für die MIC benutzen Geräte (z.B. Insufflatoren, Pumpen, Kameras, Monitore) in den Gesamtoperationsablauf sowiedurch einen herstellerunabhängigen, offenen Ansatz zur Informationssammlung, Informationsauswertung und der informationsbasierten Prozessoptimierung.
 Bereits in der präoperative Phase, vor dem eigentlichen chirurgischen Eingriff, können eine Vielzahl an Informationen gesammelt bzw. erhoben werden, um diese der intraoperativen Phase zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig kann auf dieser Datengrundlage eine erste Individualisierung der Diagnostik oder Therapie auf den jeweiligen Patienten vorgenommen werden.
Patent DE-102017008199-A1 (DE)
Title: Quench Kühler
IPC: F28C3/06
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Quench Kühler, bei welchem ein Wärmetauschmittel Wasser und das andere Wärmetauschmittel ein Gas ist, und (n) Wandteiler (4) in einem Gehäuse (2) in Flussrichtung des Wärmetauschmittels Wasser und (n+1) Böden (3) zur Verteilung der gasförmigen Wärmtauschmittel angeordnet sind.Mit der erreichten Vereinfachung von baugleichen Geräten nach F28C 3/06 zum Heizen und Kühlen ist es möglich, neben der Einsparung von Elektro-Energie eine Umweltentlastung von 99 % beim Verbrauch von Wasser zu erreichen und die Umwelt-effizienz um den Faktor 100 zu verbessern.
Patent DE-102017008238-A1 (DE)
Title: Pulverinhalator für Kapseln mit Elliptischer Nutkurve
Inventor: MEZGER MARKUS
IPC: A61M11/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Pulverinhalator für Kapseln, dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalator neben dem Grundgehäuse (1), dem Mundstück (2) mit einem im Mundstück (2) integrierten Filter (8), den beiden Schiebern (3) mit integrierten Nadeln (5) einen Abdeckung (4) sowie einen Aktivator (7) aufweist.
Patent DE-102017009626-A1 (DE)
Title: Oralzusammensetzung mit Zitrusextrakt und Hydroxylapatit
Inventor: ENAX JOACHIM
IPC: A61K8/24
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Oralzusammensetzung, welche Hydroxylapatit und Zitrusextrakt umfasst, und ihre Verwendung insbesondere in der oralen Biofilmkontrolle.
Patent DE-102017100564-A1 (DE)
Title: Fluidheizvorrichtung und Verfahren zum Erwärmen eines fluidischen Wärmeträgermediums
Inventor: HALD HERMANN
IPC: H05B6/10
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidheizvorrichtung, umfassend einen Fluidkanal zum Hindurchführen eines fluidischen Wärmeträgermediums, einen im oder am Fluidkanal angeordneten oder von diesem gebildeten Wärmeübertragungskörper mit vom Wärmeträgermedium durchströmbaren Durchgängen und eine elektromagnetische Erregereinrichtung, die mit dem Wärmeübertragungskörper induktiv gekoppelt ist. Außerdem betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Erwärmen eines fluidischen Wärmeträgermediums und eine Vorrichtung mit mindestens einer Fluidheizvorrichtung.
Patent DE-102017101999-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzinjektor für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOCH HANS-JOACHIM
IPC: F02M61/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Ein Kraftstoff-Einspritzinjektor für eine Brennkraftmaschine umfasst ein Pilotventil zur Steuerung der Hubbewegung einer Düsennadel, wobei eine Ankerstange des Pilotventils in einer Führungsbohrung geführt ist, an die sich ein Übergangsraum anschließt. Im Übergangsraum ist ein axial verstellbares Übertragungsglied angeordnet, das in definierten Zuständen der Ankerstange die Führungsbohrung verschließt.
Patent DE-102017103281-A1 (DE)
Title: Rotierende Elektromaschine nach Permanentmagnetbauart
Inventor: SUZUKI NORIYUKI
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-02-17
Abstract: Eine rotierende Elektromaschine nach Permanentmagnetbauart weist einen Stator, einen Rotorkern mit Magneteinsetzlöchern und Permanentmagnete, die in die Magneteinführungslöcher eingesetzt und an dem Rotorkern befestigt sind, auf. Die Permanentmagnete sind N-Pol-Magnete und S-Pol Magnete. Die N-Pol-Magnete sind in der Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet und bilden einen ersten Satz. Die S-Pol Magnete sind in der Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet und bilden einen zweiten Satz. Der erste Satz und der zweite Satz sind auf dem gleichen Umfang angeordnet. Der Rotorkern weist einen äußeren Umfangsabschnitt auf, der eine Nut/Rille an einer einer Position zwischen den N-Pol-Magneten entsprechenden Stelle und eine Nut/Rille an einer einer Position zwischen den S-Pol-Magneten entsprechenden Stelle aufweist.
Patent DE-102017103317-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Automatikgetriebe sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Parksperre
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H61/32
Filed: 2017-02-17
Abstract: Bei einer Parksperre für ein Automatikgetriebe weist ein elektrischer Parksperrenaktuator (1) einen Elektromotor (2), eine von diesem antreibbare Stirnradstufe (3) und von letztgenannter antreibbare Schneckenradstufe (4) auf. Eine Schneckenwelle (9) der Schneckenradstufe (4) ist drehfest mit einem Ausgangsrad (7) der Stirnradstufe (3) und ein Schneckenrad (11) der Schneckenradstufe (4) drehfest mit einer getriebeseitigen Parksperrenwelle (12) verbunden.Die Schneckenwelle (9) ist axial verschieblich in dem Ausgangsrad (7) festgelegt. Ein Anschlag (25) begrenzt die Schwenkbewegung des Schneckenrads (11) bei Erreichen einer Parksperrenstellung der Parksperrenwelle (12). Eine Feder (15) spannt die Schneckenwelle (9) in einer Achsrichtung der Schneckenwelle (9) gegen ein in einer Anschlagstellung befindliches Haltemittel (22), in der das Haltemittel (22) mittels eines bestromten Elektromagneten (16) festgelegt ist. Bei in Nicht-Parksperrenstellung befindlicher Parksperrenwelle (12) und infolge unbestromtem Elektromagneten (16) von diesem nicht in der Ausgangsstellung gehaltenen Haltemittel (22) wird die Schneckenwelle (9) unter Einwirkung der Feder (15) in Achsrichtung verschoben und schwenkt das Schneckenrad (11) in dessen Anschlagposition.Die Erfindung schlägt ferner ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Parksperre vor.
Patent DE-102017107236-A1 (DE)
Title: Eine neuartige hoch elastische umweltfreundliche Kugelstruktur
Inventor: CHUANG CHENG-MING
IPC: A63B37/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine neuartige hoch elastische umweltfreundliche Kugelstruktur, die hoch elastisch ist und keine Belüftung benötigt, und umfasst (1) einen Polyurethanschaumkern, der aus Polyurethanmaterialien aufgeschäumt ist; (2) eine erste Kugelfilmschicht, die aus mehreren Kugelfilmen gebildet ist und durch Heißpressen auf der Peripherie des Polyurethanschaumkerns geschichtet ist, wobei zwischen der ersten Kugelfilmschicht und dem Polyurethanschaumkern mehrere Luftlöcher vorhanden sind, die mit Abständen verteilt sind und sich jeweils in den Polyurethanschaumkern erstrecken, wobei die Berührungsfläche zwischen den Luftlöcher und dem Polyurethanschaumkern jeweils eine Kugelfläche ist; und (3) eine zweite Kugelfilmschicht, die aus mehreren Kugelfilmen gebildet ist und durch Heißpressen auf der Peripherie der ersten Kugelfilmschicht geschichtet ist. Durch das oben beschriebene Design ist die vorliegende Erfindung stabil und weist ein neuartiges Design, eine gute Elastizität und lange Haltbarkeit auf, wobei die Kugel keine Belüftung oder keine regelmäßige Belüftung benötigt, womit keine Belüftungsgeräte gekauft werden müssen.
Patent DE-102017111086-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder mit magnetischer Wegmessung, insbesondere Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F15B15/28
Filed: 2017-05-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Hydraulikzylinder (1) mit einer Zylinderkammer (21), einem Zylindergehäuse (2) und einem Kolben (3), der im Betrieb zumindest teilweise in der Zylinderkammer (21) angeordnet ist, wobei mit dem Zylindergehäuse (2) ein magnetfeldempfindlicher Sensor (63) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Magnet (6, 61, 62) an oder in dem Kolben (3) angeordnet ist, wobei im Betrieb von dem Sensor (63) zur Ermittlung einer Position des Kolbens (3) in der Zylinderkammer (21) ein Magnetfeld von dem Magneten (6, 61, 62) erfassbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Messverfahren zu Erfassung einer Position eines Kolbens (3) in einem Hydraulikzylinder (1).
Patent DE-102017112553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststoffentleerung einer Zentrifuge
Inventor: ROTERMUND ULRICH
IPC: B04B9/10
Filed: 2017-06-07
Abstract: Ein Verfahren, mit dem ein fließfähiges Ausgangsprodukt (AP) mit einer selbstentleerenden Zentrifuge in einem kontinuierlichen Betrieb in einem Zentrifugalfeld in der sich drehenden Trommel (1) von Feststoffen F geklärt wird, wobei ein kontinuierliches Auslassen wenigstens einer geklärten Flüssigkeitsphase erfolgt und wobei mit diskontinuierlich zu öffnenden und zu verschließenden Auslassöffnungen (5) wiederholt Feststoffentleerungen erfolgen, zeichnet sich durch zumindest folgende bei der Feststoffentleerung zu durchlaufende Schritte aus:
 100: Initiieren der Feststoffentleerung der Trommel (1) der Zentrifuge;
 200: Reduzieren der Drehzahl der Trommel (1) der Zentrifuge;
 300: Entleeren des Feststoffs (F) aus dem Feststoffsammelraum (8) der Trommel (1) nach Absenken der Drehzahl der Trommel (1);
 400: Beenden der Feststoffentleerung des Feststoffs (F) aus der Trommel (1).
Patent DE-102017113322-A1 (DE)
Title: Aktivierung der Wisch-und Waschanlage der Heckscheibe
Inventor: CARLESIMO DANIEL P
IPC: B60S1/08
Filed: 2017-06-16
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Fahrzeuge für die Steuerung der Wischer- und Wascheinheiten für eine Heckscheibe eines Fahrzeugs bereitgestellt. Gemäß einer Ausführungsform verfügt das Fahrzeug neben der Heckscheibe, der hinteren Wascheinheit und der hinteren Wischereinheit über ein Steuerungssystem. Das Steuerungssystem enthält eine Erfassungseinheit und einen Prozessor. Die Erfassungseinheit ist mit einer einzelnen Eingabevorrichtung an Bord des Fahrzeugs verbunden. Die Erfassungseinheit ist für die Erkennung der Betätigung der einzelnen Eingabevorrichtung durch den Benutzer konfiguriert. Der Prozessor ist mit der Erfassungseinheit verbunden. Der Prozessor ist dafür konfiguriert, aufgrund der Erkennung der Betätigung der einzelnen Eingabevorrichtung durch den Benutzer die automatische Steuerung der hinteren Wischer- und Wascheinheiten zumindest zu erleichtern.
Patent DE-102017114091-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Matratze
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Matratze 2 weist eine gemeinsame Ummantelung 4, auf in der wenigstens ein flächiges Polsterungselement einer Polsterungsstruktur sowie eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 6 zur Abstützung des Polsterungselements aufgenommen sind, wobei die Stützeinrichtung 6 wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 12, 26 aufweist, die auf ihrer dem Polsterungselement zugewandten Seite mit Federelementen 64 zur elastisch federnden Abstützung des Polsterungselements versehen sind, wobei zur Verstellung der Stützteile 12, 26 relativ zueinander wenigstens eine in der gemeinsamen Ummantelung 4 aufgenommene elektromotorische Antriebseinrichtung 38 vorgesehen ist.
Patent DE-102017119359-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: MASUR ERNST
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-08-24
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Wälzlager, insbesondere Schrägkugellager als Kupplungsausrücklager, mit Wälzkörpern, mit einem Lageraußenring (1) und mit einem Lagerinnenring, die zumindest alternativ mit einem radial ausgerichteten, kreisringförmigen Flansch (2) versehen sind, an dessen axialer, Betätigungselementen einer Kupplung zugewandten Vorderseite eine Anlaufscheibe (3) befestigt ist und wobei die Anlaufscheibe (3) an der dem Flansch (2) abgewandten Seite eine ballige Anlagefläche aufweist und aus Kunststoff hergestellt ist.