baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016224035-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-12-02
Abstract: Hier offenbart ist ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer zum Teilen eines Wafers in mehrere einzelne Bauelemente entlang mehrerer Teilungslinien, wobei der Wafer aus einem Substrat und einer funktionalen Schicht gebildet ist, die an der oberen Oberfläche des Substrats durch eine Zwischenschicht ausgebildet ist, wobei die funktionale Schicht durch die Teilungslinien geteilt ist, um mehrere getrennte Bereiche zu bilden, in denen Bauelemente an der vorderen Seite des Wafers ausgebildet sind. Das Bearbeitungsverfahren für einen Wafer beinhaltet einen Schneidschritt zum Schneiden von mindestens der funktionalen Schicht entlang der Teilungslinien, einen Bereitstellungsschritt für ein Schutzelement zum Bereitstellen eines Schutzelements an der vorderen Seite des Wafers, einen Zersetzungsschritt für eine Zwischenschicht zum Aufbringen eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge in dem Substrat aufweist, in einem Zustand, in dem der Fokuspunkt des Laserstrahls in der Zwischenschicht gesetzt ist, wodurch die Zwischenschicht zersetzt wird, und einen Ablöseschritt für ein Substrat zum Ablösen des Substrats von der funktionalen Schicht, wodurch die einzelne Bauelemente aus der funktionalen Schicht gebildet werden.
Patent DE-102017005907-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: BUGARCIC DEJAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (I) für ein Fahrzeug (1) mit einer Anzahl von Insassenschutzmitteln (M), welche bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision des Fahrzeuges (1) in eine Wirkstellung positionierbar sind. Erfindungsgemäß ist ein Airbag (8) als Insassenschutzmittel (M) in einer Sitzlehne (3.1) eines Fahrzeugsitzes (3) oder an einem Fahrzeugdach (9) angeordnet, wobei der Airbag (8) in seiner Wirkstellung zumindest abschnittsweise zwischen einer Vorderseite der Sitzlehne (3.1) und einem Insassen (2) auf dem Fahrzeugsitz (3) positioniert ist.
Patent DE-102017005978-A1 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: MOST JERMAINE
IPC: B60R19/34
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashstruktur (10) für ein Fahrzeug (1) mit mindestens zwei Längsträgern (12A, 12B) und einer Energieabsorptionsvorrichtung (20A, 20B), welche mindestens eine seilartige Struktur (24) umfasst sowie ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Crashstruktur (10). Erfindungsgemäß weisen die mindestens zwei Längsträger (12A, 12B) jeweils einen deformierbaren Absorptionsbereich (22) auf, welche über die in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufende seilartige Struktur (24) miteinander verbunden sind, wobei die seilartige Struktur (24) Aufprallenergie eines eindringenden Objekts aufnimmt und auf die Absorptionsbereiche (22) überträgt.
Patent DE-102017007018-A1 (DE)
Title: Filteraufnahme und Filteranordnung
Inventor: STARK DENNIS
IPC: F02M35/024
Filed: 2017-07-27
Abstract: Filteraufnahme (2) für ein Filterelement (3), das quer zu einer Längsrichtung (LR) desselben einen ovalen Querschnitt aufweist, mit einer Stirnseite (40), einer Mantelfläche (19) und einer ringförmigen Einströmöffnung (24) an der Stirnseite (40) zum Einströmen von zu filterndem Fluid (L) in die Filteraufnahme (2), wobei die ringförmige Einströmöffnung (24) Fluidleitelemente (47) aufweist, die dazu eingerichtet sind, das einströmende Fluid (L) von der Längsrichtung (LR) abzulenken, die Fluidleitelemente (47) die Einströmöffnung in mehrere Einströmkanäle (35, 36) aufteilen, und zumindest ein Einströmkanal (35) zwischen zwei Fluidleitelementen (47) geschlossen ist.
Patent DE-102017008491-A1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Airbag
Inventor: SCHICK ULRICH
IPC: B60R21/2165
Filed: 2017-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1) für einen Airbag in einem Fahrzeug, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass in eine Sichtfläche zumindest eine gezielte, sichtbare Schwächung (S) als Sollbruchstelle zur Ausbildung von Teilbereichen eingebracht ist.
Patent DE-102017009766-A1 (DE)
Title: Schlauchquetschventil
Inventor: WILDANGER HANS-JÖRG
IPC: F16K7/06
Filed: 2017-10-18
Abstract: Bisherige Schlauchquetschventile quetschen den Schlauch immer an derselben Stelle. Dies kann zum Verkleben des Schlauchs oder zu einem Loch führen.
 Durch die Veränderung der Quetschposition in einem vorgegebenen Bereich wird die Lebensdauer des Schlauches deutlich erhöht und die Gefahr eies vorzeitigen Ausfalls verringert.
 Fig. 1 zeigt ein Beispiel für ein Schlauchquetschventil mit veränderlicher Quetschposition.
Patent DE-102017011664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Reichweite eines brennstoffzellengetriebenes Fahrzeugs und brennstoffzellengetriebenes Fahrzeug
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Reichweite eines brennstoffzellengetriebenen Fahrzeugs, bei dem ein Druck (p) und eine Temperatur (T) eines in einem Speicherbehälter (2) des Fahrzeugs befindlichen Brennstoffs (B) gemessen werden, und wobei aus dem Druck (p) und der Temperatur (T) eine Masse (m) des in dem Speicherbehälter (2) befindlichen Brennstoffs (B) ermittelt wird, und wobei aufgrund der Masse (m) eine Reichweite des Fahrzeugs berechnet wird.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad, mit einer Brennstoffzelle (1), einem Elektromotor (11) und einem Speicherbehälter (2) zur Aufnahme eines Brennstoffs (B), wobei das Fahrzeug einen Drucksensor (3) zur Messung eines Drucks (p) des Brennstoffs (B), einen Temperatursensor (4) zur Messung einer Temperatur (T) des Brennstoffs (B) und eine Recheneinheit (5) zur Ermittlung einer Masse (m) des in dem Speicherbehälter (2) befindlichen Brennstoffs (B) und zur Berechnung einer Reichweite des Fahrzeugs aus der Masse (m) aufweist.
Patent DE-102017100854-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Identifizieren eines potenziellen Motorstillstands und Steuerung eines Antriebsstrangsystems zum Verhindern eines Motorstillstands
Inventor: YANG KOON CHUL
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Ein System gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein Motorstillstandmodul und ein Stellantrieb-Ansteuermodul. Das Motorstillstandmodul identifiziert einen potenziellen Motorstillstand basierend auf einer Drehzahl eines Motors und einer Veränderungsrate der Motordrehzahl. Das Stellantrieb-Ansteuermodul stellt gezielt einen Stellantrieb eines Antriebsstrangsystems zum Verhindern des Stillstehens des Motors ein, wenn ein potenzieller Motorstillstand identifiziert ist.
Patent DE-102017105932-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem flugfähigen Objekt
Inventor: Müller Martin
IPC: B66F9/24
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Lastaufnahmemittel (2), einem Fahrzeugkörper (6) und einem Fahrerschutzdach (3), das einen Fahrerarbeitsplatz (4) für einen Fahrer (5) aufweist, umfassend:- eine Kommunikationsschnittstelle (8);- mindestens eine Anzeigevorrichtung (7), welche über die Kommunikationsschnittstelle (8) mit mindestens einem flugfähigen Objekt (10) verbindbar ist,- wobei das flugfähige Objekt (10) mindestens eine Aufnahmevorrichtung (12) umfasst, welche ausgebildet ist, während einer Betriebsposition des flugfähigen Objekts (10) einen Bildausschnitt (13) aufzunehmen, der einen Umgebungsbereich (14) des Flurförderzeugs (1) darstellt, und- wobei der aufgenommene Bildausschnitt (13) von der Aufnahmevorrichtung (12) des flugfähigen Objekts (10) über die Kommunikationsschnittstelle (8) als Kameradaten zur Darstellung auf der mindestens einen Anzeigevorrichtung (7) des Flurförderzeugs (1) übermittelbar ist.
Patent DE-102017117957-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer Heizeinrichtung (2) und mit einem beheizbaren und durch eine Garraumtür (21) verschließbaren Garraum (11) und mit einer Steuereinrichtung (3), welche dazu geeignet und ausgebildet ist, einen vorwählbaren Betriebsmodus auszuführen und dazu die Heizeinrichtung (2) in Abhängigkeit des Betriebsmodus anzusteuern. Dabei ist die Steuereinrichtung (3) dazu geeignet und ausgebildet, einen als Bräunungsmodus ausgebildeten Betriebsmodus mit einer Garraumtemperatur von wenigstens 180 °C und einen als Garmodus ausgebildeten Betriebsmodus mit einer Garraumtemperatur von maximal 130 °C auszuführen und für einen Wechsel von dem Garmodus in den Bräunungsmodus mit der Heizeinrichtung (2) ein Schnellaufheizen des Garraums (11) auszuführen und für einen Wechsel von dem Bräunungsmodus in den Garmodus mit einer Kühleinrichtung (4) ein Schnellabkühlen des Garraums (11) auszuführen.
Patent DE-102017120118-A1 (DE)
Title: Heckklappenbaugruppe mit einer ausfahrbaren freitragenden stufe
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-08-31
Abstract: Eine Heckklappenbaugruppe beinhaltet eine Heckklappe und eine Stufenunterbaugruppe, die eine Schiene, eine Stufe, die an der Schiene angebracht ist, und eine Drehunterbaugruppe aufweist, welche die Schiene mit der Heckklappe verbindet. Diese Drehunterbaugruppe beinhaltet zwei Drehzapfen. Ein Formstück wird ebenfalls an der Schiene angebracht.
Patent DE-102017120226-A1 (DE)
Title: Querrohrbefestigungshakenmerkmale zur modularen anordnung und zum stützen
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Sitz. Eine Befestigungshalterung ist an eine Unterseite des Sitzes gekoppelt und beinhaltet sich nach vorn erstreckende Hakenmerkmale. Jedes Hakenmerkmal definiert eine Aufnahmeöffnung, um ein vorderes Querrohr aufzunehmen. Eine Polymerhülse ist über jedem Hakenmerkmal angeordnet. Ein sich nach unten erstreckendes Rückhalteelement ist zwischen den Hakenmerkmalen angeordnet. Hintere Stützhaken sind konfiguriert, um mit einem hinteren Querrohr des Sitzes in Eingriff zu treten, wenn ein Sitzträger während der Fertigung nach unten in Position gedreht wird.
Patent DE-102017120722-A1 (DE)
Title: Flächen-Reinigungsmaschine mit gegenläufigen Reinigungswalzeneinheiten und Verfahren zum Betreiben einer Flächen-Reinigungsmaschine
Inventor: MOSER FABIAN
IPC: A47L11/18
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es wird eine Flächen-Reinigungsmaschine bereitgestellt, umfassend einen Reinigungskopf (12) mit einer ersten Reinigungswalzeneinheit (16), welche rotierend in einer ersten Rotationsrichtung (36) angetrieben ist, und mit einer zweiten Reinigungswalzeneinheit (18), welche rotierend in einer zweiter Rotationsrichtung (38) angetrieben ist, wobei die zweite Rotationsrichtung (38) entgegengerichtet zu der ersten Rotationsrichtung (36) ist, wobei der ersten Reinigungswalzeneinheit (16) ein erstes Kehrelement (72) zugeordnet ist, welches zwischen der ersten Reinigungswalzeneinheit (16) und der zweiten Reinigungswalzeneinheit (18) positioniert ist und/oder der zweiten Reinigungswalzeneinheit (18) ein zweites Kehrelement (74) zugeordnet ist.
Patent DE-102017120897-A1 (DE)
Title: Schieberverschluss mit Ausgleichsvorrichtung für den Anpressdruck
Inventor: SCHÖNBRENNER WOLFGANG
IPC: B22D41/40
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schieberverschluss (1) für einen metallurgischen Behälter, insbesondere eine Gießpfanne, umfassend ein Verschlussgehäuse (60), das an einem metallurgischen Behälter befestigbar ist, eine Kopfplatte (12), die in dem Verschlussgehäuse (60) aufgenommen ist und eine Durchtrittsöffnung (13) für eine metallische Schmelze aufweist, einen Schieberrahmen (14), der in dem Verschlussgehäuse (60) in einer Verschieberichtung (V) relativ zur Kopfplatte (12) verschieblich gelagert ist, und eine Schieberplatte (15), die in dem Schieberrahmen (14) aufgenommen ist und eine Durchtrittsöffnung (17) aufweist, wobei zwischen dem Verschlussgehäuse (60) und dem Schieberrahmen (14) eine Ausgleichsvorrichtung (30) zum Ausgleich des Anpressdrucks der Schieberplatte (15) an die Kopfplatte (12) angeordnet ist, wobei die Ausgleichsvorrichtung (30) umfasst: mindestens einen Trägerkörper (31a, 31b), der um mindestens eine Drehachse (D) drehbar im Verschlussgehäuse (60) gelagert ist und mindestens ein Federelement (50a, 50b), über das der Trägerkörper (31a, 31b) mit dem Schieberrahmen (14) gekoppelt ist.
Patent DE-102017123999-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für Stoffe mit einer Zentrifuge und Verfahren zum Inertisieren der Trennvorrichtung
Inventor: KÖNIGS WERNER
IPC: B04B15/08
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (1) für Stoffe mit einer Zentrifuge (2), einer Steuerungseinrichtung (6) und einer von dieser gesteuerten, eine Leitungsanordnung (31) und Steuerorgane umfassenden Inertisierungseinrichtung (3) zum Erzeugen einer Inertgasatmosphäre in explosionsgefährdeten Zentrifugenbereichen mit ihren Prozessräumen unter Anwendung einer Durchflussinertisierung. Maximale Sauerstoffkonzentrationen auch einer hohen Sicherheitsanforderungsstufe in allen explosionsgefährdeten Bereichen der Trennvorrichtung werden zuverlässig dadurch unterschritten, dass die Steuerungseinrichtung (6) zur Steuerung der Inertisierung in drei zeitlich und funktionell getrennten Phasen ausgebildet ist mit
 a) einer anfänglichen Diagnosephase unter Dichtigkeitsprüfung der Prozessräume,
 b) einer anschließenden Spülphase unter Verdrängung von Sauerstoff und Beaufschlagung der Prozessräume mit einer Explosionsschutz bietenden Inertgasmenge und
 c) einer Haltephase, in der die Prozessräume gegenüber der Spülphase unter verringerter Durchflussmenge an Inertgas dauerinertisiert werden (Fig. 1).
Patent DE-102017124486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden von Kunststoffprofilen
Inventor: KARBSTEIN ANDRÉ
IPC: B29C65/18
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verbinden eines ersten Kunststoffprofils mit einem zweiten Kunststoffprofil an deren Verbindungsflächen, wobei die Kunststoffprofile jeweils in einer Spannvorrichtung gehalten und positioniert werden, wobei wenigstens eine der Spannvorrichtungen verfahrbar ist, sodass die Kunststoffprofile aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind, die Verbindungsflächen durch eine Heizvorrichtung zumindest teilweise aufgeschmolzen werden, die Verbindungsflächen mittels einer Andrückvorrichtung gegen die Heizvorrichtung gedrückt werden und eine beim Verbinden der Kunststoffprofile entstehenden Schweißwulst durch einen Putzmechanismus entfernt wird. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verbinden von Kunststoffprofilen bereitzustellen, bei welchen eine hochstabile Verbindung zwischen den Kunststoffprofilen hergestellt wird und die Schweißwulst effektiv entfernt werden kann. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung und ein Verfahren gelöst, bei welchen zusätzlich zu der Andrückvorrichtung wenigstens eine Anpressvorrichtung zum Pressen der Kunststoffprofile gegeneinander eingesetzt wird, wobei sich das technische Wirkprinzip der Anpressvorrichtung von dem technischen Wirkprinzip der Andrückvorrichtung unterscheidet und durch die Anpressvorrichtung eine höhere Kraft auf die Kunststoffprofile als durch die Andrückvorrichtung ausübbar ist.
Patent DE-102017126459-A1 (DE)
Title: Kupplungselement für eine Hydraulikkupplung
Inventor: FIRUS ARTUR
IPC: F16L37/30
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement (1), insbesondere Kupplungsmuffe, für eine Hydraulikkupplung an einer Druckmittelleitung mit einem Gehäuse (2), einem Muffeninnenkörper (3), einer Druckhülse (4) und einem Ventilstößel (5), wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Strömungskanal (6) für ein Druckmittel und eine Kupplungsachse A aufweist, wobei der Muffeninnenkörper (3), die Druckhülse (4) und der Ventilstößel (5) innerhalb des Gehäuses (2) entlang der Kupplungsachse A verschiebbar gehalten sind, wobei
 - zumindest der Muffeninnenkörper (3), die Druckhülse (4) und der Ventilstößel (5) während eines Kuppelvorgangs aus einer Ausgangsstellung entlang der Kupplungsachse (A) in eine erste Richtung (R1) in das Gehäuse (2) hinein in eine Kuppelstellung verschiebbar sind,
 - in der Kuppelstellung ein Kupplungsstecker (7) mittels eines Sperrmittels (8) an dem Kupplungselement (1) festlegbar ist,
 - zumindest der Muffeninnenkörper (3), die Druckhülse (4) und der Ventilstößel (5) aus der Kupplungsstellung in eine der ersten Richtung (R1) entgegengesetzte zweite Richtung (R2) entlang der Kupplungsachse A bis in eine Anschlagstellung verschiebbar ist,
 - in der Anschlagstellung eine weitere Bewegung zumindest der Druckhülse (4) in die zweite Richtung (R2) blockiert ist,
 - der Muffeninnenkörper (3) und der Ventilstößel (4) weiter in die zweite Richtung (R1) bis in eine Öffnungsstellung bewegbar sind,
 - in der Öffnungsstellung ein Strömungsquerschnitt (9) zwischen Druckhülse (4) und Ventilstößel (5) freigegeben ist, und
 - in der Öffnungsstellung ein Verriegelungsmittel (10) auf den Muffeninnenkörpers (3) und den Ventilstößel (4) wirkt.
Patent DE-102017126536-A1 (DE)
Title: Rollenlagerkäfig
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/49
Filed: 2017-11-13
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Wälzlager, insbesondere Rollenlager, mit einem Innen-(5) und zumindest einem Außenlagerring (6), mit Wälzkörpern, mit am Innen-(5) oder Außenlagerring (6) vorstehenden Führungsleisten für die Wälzkörper und mit einem Käfig (1) für die Wälzkörper, wobei der Käfig (1) als Ringelement (2) ausgebildet ist, das den Wälzkörpern zugeordnete Führungselemente (3) aufweist.
Patent DE-102017127683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen der Bewegung eines schwenkbar gelagerten Bauteils
Inventor: WALTER SOPHIA
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Dämpfen der Bewegung eines schwenkbar gelagerten Bauteils, insbesondere einer schwenkbar in einem Fahrzeug gelagerten Klappe, umfassend einen Rotationsdämpfer und ein Übertragungselement, das derart mit dem Bauteil verbindbar ist, dass eine Schwenkbewegung des Bauteils eine Drehung des Übertragungselements bewirkt, wobei das Übertragungselement an seinem Umfang zumindest abschnittsweise eine Verzahnung aufweist, und wobei ein mit der Verzahnung des Übertragungselements in Eingriff stehendes Zahnradgetriebe vorgesehen ist, das eine Drehzahl des Übertragungselements in eine höhere Drehzahl des Rotationsdämpfers übersetzt.
Patent DE-102017127721-A1 (DE)
Title: Led-filament mit konversionsschicht
Inventor: WINDISCH REINER
IPC: F21Y103/10
Filed: 2017-11-23
Abstract: LED-Filament mit strahlungsemittierenden Halbleiterchips, wobei die Halbleiterchips auf einer Oberseite eines strahlungsdurchlässigen Trägers angeordnet sind, wobei die Halbleiterchips und eine Oberseite des Trägers wenigstens teilweise mit einer strahlungsdurchlässigen ersten Schicht bedeckt sind, wobei die erste Schicht und eine Unterseite des Trägers mit einer zweiten Schicht bedeckt sind, wobei in der zweiten Schicht Leuchtstoff vorgesehen ist, wobei der Leuchtstoff ausgebildet ist, um eine Wellenlänge der Strahlung des Halbleiterchips zu verschieben, wobei in der ersten Schicht kein Leuchtstoff oder Leuchtstoff mit weniger als 50 % der Konzentration des Leuchtstoffes der zweiten Schicht vorgesehen ist.
Patent DE-102017127948-A1 (DE)
Title: Abstützungsbaugruppe für ein fahrzeug
Inventor: JUNG SE-WOONG
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine Abstützungsbaugruppe für ein Fahrzeug kann aufweisen eine Stoßdämpfer-Gehäuse-Abdeckung (10), in welche eine Abstützung eingebracht ist und welche, zusammen mit der Abstützung, an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, ein Stoßdämpfer-Anbringungspaneel (30), das konfiguriert ist, um einen oberen Abschnitt der Stoßdämpfer-Gehäuse-Abdeckung (10) abzudecken, und das an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und einen Kuppelungsbolzen (2), der aufwärts in ein Bolzen-Kupplungsloch eingebracht ist, das in der Stoßdämpfer-Gehäuse-Abdeckung (10) gebildet ist, wobei das Stoßdämpfer-Anbringungspaneel (30) einen Berührkontakt-Flächenabschnitt (33) aufweist, der eine Querschnittsfläche hat, die kleiner ist, als eine Querschnittsfläche einer Mutter (5), die mit dem Kuppelungsbolzen (2) gekuppelt ist, wobei der Berührkontakt-Flächenabschnitt (33) ein Loch hat, das mit dem Bolzen-Kuppelungsloch korrespondiert, und das Stoßdämpfer-Anbringungspaneel (30) mit der Stoßdämpfer-Gehäuse-Abdeckung (10) in Berührkontakt gebracht ist mittels des Berührkontakt-Flächenabschnitts (33).
Patent DE-102017130983-A1 (DE)
Title: Messrohres für ein Durchflussmessgerät, ein Verfahren zur Herstellung eines Messrohres und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: SULZER THOMAS
IPC: C09D127/18
Filed: 2017-12-21
Abstract: Ein Messrohr (2) für ein Durchflussmessgerät, wobei das Messrohr (2) zumindest ein Stützrohr (3) aufweist und einen Liner (5), welcher am Innenumfang des Stützrohres (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Liner (5) auf Basis eines epitaxial-cokristallinisierten Perfluorpolymer ausgebildet ist,sowie Verfahren zu dessen Fertigung und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät.
Patent DE-102017201813-A1 (DE)
Title: Bausystem
Inventor: GROSSE WERNER
IPC: E04B5/12
Filed: 2017-02-06
Abstract: Das Bausystem besteht im Wesentlichen aus Segmenten, die aus miteinander verdübelten Stäben bestehen, wobei die Dübel in miteinander fluchtende Querbohrungen der Stäbe eingesetzt sind. In analoger Weise werden die Segmente einer Wand beziehungsweise einer Boden- oder Deckenplatte miteinander verdübelt.
Patent DE-102017203469-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Einrichtung zur Störbefreiung von Audio-Signalen sowie eine Sprachsteuerung von Geräten mit dieser Störbefreiung
Inventor: BERUS BERNARD
IPC: G10L21/02
Filed: 2017-03-03
Abstract: Störgeräuschunterdrückungseinrichtung umfassend
 ein Erfassungsmodul (55), eingerichtet zum Erfassen eines Betriebszustandes mindestens einer in mindestens einem Betriebszustand Geräusche erzeugenden Komponente (11, 12, 13, 14, 21, 22, 23, 24, 25),
 ein Steuermodul (54), eingerichtet zur Erzeugung von Steuerparametern (540) in Abhängigkeit des erfassten Betriebszustandes,
 ein Signalverarbeitungsmodul (53), eingerichtet zur Verarbeitung eines zugeführten Audiosignals (510) entsprechend einer über die Steuerparameter (540) steuerbaren Verarbeitungsweise und zur Ausgabe eines durch die Verarbeitung gewonnenen Audionutzsignals (530)
 und Verfahren dazu.
Patent DE-102017206645-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungsvorrichtung
Inventor: POSSELT ANDREAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Tankentlüftungsvorrichtung (1) zum Entlüften eines Tanks (6) umfassend eine Vielzahl von Entlüftungsventilen (2), wobei die Entlüftungsventile (2) von zumindest einem Nocken (3) betätigbar sind, und wobei alle Nocken (3) um eine gemeinsame Rotationsachse (100) rotierbar sind.