baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009051544-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay mit einer LED-Lichtquelle
Inventor: PARK BYUNG-IN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2009-10-30
Granted: 2018-11-15
Abstract: Flüssigkristalldisplay mit:- einem rechteckigen Hauptrahmen (130);- einer Reflexionslage (125) im Hauptrahmen (130);- einer Lichtleitplatte (123) über der Reflexionslage (125);- einer LED-Baugruppe (125) mit mehreren LEDs (129a), die entlang einer Seitenfläche der Lichtleitplatte (123) angeordnet sind;- einem Reflexionsband (200), das die LED-Baugruppe und die Seitenfläche der Lichtleitplatte (123) bedeckt;- mehreren optischen Lagen über der Lichtleitplatte (123);- einer Flüssigkristalltafel (110) über den mehreren optischen Lagen, wobei die Flüssigkristalltafel (110) ein erstes Substrat (112) und ein zweites Substrat (114) aufweist;- einer unteren Abdeckung (150) an der Rückseite der Reflexionslage (125), mit mindestens einer Seitenwand;- Polarisatoren (119a, 119b), wobei an der Außenseite des ersten Substrats (112) und des zweiten Substrats (114) jeweils ein Polarisator angebracht ist; und- einer oberen Abdeckung (140), die Ränder der Vorderseite der Flüssigkristalltafel (110) bedeckt und mit dem Hauptrahmen (130) und der unteren Abdeckung (150) kombiniert ist;wobei das Reflexionsband (200) mit der mindestens einen Seitenwand in Kontakt steht, und wobei das Reflexionsband (200) mit den Polarisatoren (119a, 119b) überlappt.
Patent DE-102009056157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fesselung eines Prüffahrzeuges in einem Prüfstand
Inventor: OCHS JÜRGEN
IPC: G01M17/007
Filed: 2009-11-27
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zur Fesselung eines Prüffahrzeuges (3) in einem Prüfstand (1) zur Durchführung einer Simulation von wirklichkeitsgetreuen Fahrzuständen, mit folgenden Verfahrensschritten,
 wobei eine vorbestimmte Koppeleinrichtung (8) an einer zugeordneten Felge (7) des Prüffahrzeuges (3) für eine Radnabenfesselung des Prüffahrzeuges (3) in dem Prüfstand (1) angebracht wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der geometrische Rundlauf der angebrachten Koppeleinrichtung (8) mittels einer Rundlaufmesseinrichtung (13)überprüft wird und gegebenenfalls die angebrachte Koppeleinrichtung (8) zur Optimierung des geometrischen Rundlaufs nachjustiert wird; und
 dass während mindestens eines Probehochlaufs des Prüffahrzeuges (3) eine Unwucht der angebrachten Koppeleinrichtung (8) mittels einer Unwuchterfassungseinrichtung (14, 15) erfasst wird, wobei diese eine an dem Prüffahrzeug (3) angebrachte Schwingungsaufnahmeeinrichtung (15) und eine an der Koppeleinrichtung (8) vorgesehene Winkelaufnahmeeinrichtung (14) aufweist, wobei eine Größe eines aus der Unwucht resultierenden Kraftvektors (21) an der angebrachten Koppeleinrichtung (8) bestimmt wird und gegebenenfalls die erfasste Unwucht zur Optimierung der Betriebswucht ausgeglichen wird.
Patent DE-102010004707-B4 (DE)
Title: Walzenanordnung mit einer in zumindest einer Platine elektrisch isoliert gelagerten Walze und ihre Verwendung
Inventor: MAIER STEFAN DIPL ING
IPC: G03G15/08
Filed: 2010-01-15
Granted: 2015-07-16
Abstract: Walzenanordnung mit einer zumindest in einer Platine elektrisch isoliert gelagerten Walze, bei der zwischen Walze (11) und der jeweiligen Platine (12, 13) als Lagerstelle (9, 10) jeweils ein Kugellager (17, 26) vorhanden ist, das Kugeln (17b, 26b), einen Käfig (17e, 26e) für die Kugeln (17b, 26b), einen Kugellageraußenring (17a, 16a) und einen Kugellagerinnenring (17c, 26c), zwischen denen der Käfig (17e, 26e) mit den Kugeln (17b, 26b) angeordnet ist, aufweist, wobei die Kugeln (17b, 26b) und der Käfig (17e, 26e) aus elektrisch isolierendem Material hergestellt sind, bei der das Kugellager (17, 26) durch zwischen dem Kugellageraußenring (17a; 26a) und dem Kugellagerinnenring (17c, 26c) beidseits angeordneten Dichtscheiben (17d, 26d) aus elektrisch isolierendem Material abgeschlossen ist, bei der der Kugellagerinnenring (17c, 26c) des Kugellagers (17, 26) an der Walze (11) mit Hilfe eines Druckrings (19, 25), der den Kugellagerinnenring (17c, 26c) an einer Ausnehmung der Walze (11) verspannt, befestigt ist, bei der der Kugellageraußenring (17a, 26a) des Kugellagers (17, 26) an der Platine (12, 13) auf der einen Seite mit einer an dem Kugellageraußenring (17a, 26a) anliegenden Dichtung (24) und auf der anderen Seite mit einem Haltemittel (21, 22) befestigt ist.
Patent DE-102010006178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Reifendrucks und Reifendruckkontrolleinrichtung
Inventor: HAMMES STEFAN
IPC: B60C23/02
Filed: 2010-01-29
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung (32) zum Überprüfen von Reifendrücken von Vorderrädern (Rad3, Rad4) und Hinterrädern (Rad1, Rad2) eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung aufweist:
 - eine Schnittstelleneinrichtung (34) zum Empfangen von Signalen von Sensoreinrichtungen (20) der Fahrzeugräder (14, Rad1, Rad2, Rad3, Rad4), welche direkt oder indirekt die Winkelgeschwindigkeiten (ω1, ω2, ω3, ω4) der Fahrzeugräder (14, Rad1, Rad2, Rad3, Rad4) erfassen,
 - eine Speichereinrichtung (38) zum Speichern eines Soll-Reifendurchmessers (rd0) eines Soll-Rads (Rad0) des Fahrzeugs in einem Referenzpunkt (m),
 - eine Winkelgeschwindigkeitsbestimmungseinrichtung (40) zum Bestimmen der Winkelgeschwindigkeiten (ω1, ω2, ω3, ω4) der Fahrzeugräder auf Basis der Messergebnisse der Sensoreinrichtungen der Fahrzeugräder, und
 - eine Auswerteeinrichtung (36) welche wenigstens eine Fehlergröße (err12, err13, err14, err23, err24, err34) auf Basis der Winkelgeschwindigkeiten (ω1, ω2, ω3, ω4) der Fahrzeugräder und des Soll-Reifendurchmessers (rd0) des Soll-Rads ermittelt,
 wobei die Auswerteeinrichtung (34) anhand der Fehlergröße bestimmt, ob wenigstens eines der Fahrzeugräder einen fehlerhaften Reifendruck aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Auswerteeinrichtung (36) dazu eingerichtet ist, durch einen Vergleich von vier Fahrzeugrädern untereinander eine Abweichung der Winkelgeschwindigkeit (ω1, ω2, ω3, ω4) der Fahrzeugräder von einem
 Erwartungswert, der auf dem Soll-Reifendurchmesser (rd0) des Soll-Rades basiert, zu ermitteln.
Patent DE-102010012948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Phasenkorrekturparametern und Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: FEIWEIER THORSTEN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-03-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Phasenkorrekturparametern für eine Phasenkorrektur in MR-Bilddaten und eine Magnetresonanzvorrichtung. Dabei werden erste und zweite Phasenkorrekturdatensätze erfasst (32). Korrelationen zwischen Daten des zweiten und Daten des ersten Phasenkorrekturdatensatzes werden berechnet (33). Phasenkorrekturparameter, beispielsweise Koeffizienten einer Potenzreihe, die einen Verlauf einer Phasendifferenz zwischen Phasenverläufen der zweiten und ersten Phasenkorrekturdatensätze approximiert, werden ermittelt (34, 35).
Patent DE-102010014873-B4 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung
Inventor: BRANDT ANDREAS
IPC: A61M16/01
Filed: 2010-04-10
Granted: 2016-05-19
Abstract: Beatmungs- oder Anästhesiegerät zur künstlichen Beatmung eines Patienten, umfassend eine Gasfördereinrichtung, wenigstens eine Gasleitung zur Ausbildung eines Atemluftleitungssystems, wenigstens eine Einrichtung (1) zur Messung eines Volumenstromes eines Gases mit dem Differenzdruckverfahren mit einem Strömungskanal (2), einer ersten Druckmessstelle (4) und einer zweiten Druckmessstelle (5), wobei die zweite Druckmessstelle (5) in Strömungsrichtung des zu messenden Gases nach der ersten Druckmessstelle (4) an dem Strömungskanal (2) angeordnet ist, wobei der Strömungskanal (2) in Strömungsrichtung des zu messenden Gases zwischen der ersten Druckmessstelle (4) und der zweiten Druckmessstelle (5) in zwei getrennte Strömungsteilkanäle (3) aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) ein Bodenteil (7) und ein Deckteil (8) aufweist, wobei das Bodenteil (7) und das Deckteil (8) mittels Spritzgießen aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt sind und nach dem Spritzgießen mittels Verschweißen des thermoplastischen Kunststoffs miteinander verbunden sind, dass das Bodenteil (2) einen Boden (9), Seitenwandungen (10) und einen Zylinder (6) aufweist, dass das Deckteil (8) eine Deckwandung (11) der Einrichtung (1) bildet, dass die beiden Strömungsteilkanäle (3) nach unten von dem Boden (9), seitlich von der Seitenwandung (10) und dem Zylinder und nach oben von der Deckwandung (11) begrenzt werden und dass der Zylinder exzentrisch bezüglich den Seitenwandungen (10) an den beiden Strömungskanälen (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102010029813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektrischen Stromerzeugung eines Submoduls in einer Photovoltaikanlage
Inventor: MILDENSTEIN TOBIAS
IPC: H02S50/10
Filed: 2010-06-08
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Stromerzeugung in einer Photovoltaikanlage mit mindestens einem in die Photovoltaikanlage geschalteten Submodul, gekennzeichnet durch ein in einem Umschaltzeittakt (T) erfolgendes alternierendes Schalten des Submoduls zwischen einem on-Schaltzustand und einem bypass-Schaltzustand, wobei das Submodul bei dem on-Schaltzustand der Photovoltaikanlage verschaltet ist und in dem bypass-Schaltzustand überbrückt ist, wobei- während des bypass-Schaltzustandes eine Gesamtstromstärke (I2) der Photovoltaikanlage gemessen und ein daraus ermittelter Sollwert (IThreshold) zwischengespeichert wird und während des on-Schaltzustandes eine Submodulstromstärke (I1) gemessen und mit dem Sollwert verglichen wird, wobei- bei einem Absinken der Submodulstromstärke (I1) unter den Sollwert ein von dem Umschaltzeittakt (T) unabhängig erfolgendes Zurücksetzen (Z) des Submoduls in den bypass-Schaltzustand ausgeführt wird.
Patent DE-102010044592-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Verstärkung eines über eine Antenne empfangenen Empfangssignals
Inventor: SAGEBIEL MICHAEL DIPL -ING
IPC: H04B1/16
Filed: 2010-09-07
Granted: 2018-08-30
Abstract: Schaltung (1) zur Verstärkung eines über eine Antenne (90) empfangenen Empfangssignals (RF),
 - mit einem Transistor (Q), der zur Verstärkung des Empfangssignals (RF) in einem Arbeitspunkt betreibbar ist,
 - bei der der Transistor (Q) mit einer Kopplungsvorrichtung (60, 61, 62) zur Gegenkopplung verbindbar ist,
 - mit einer Erfassungsvorrichtung (20), die mit dem Transistor (Q) verbindbar und zur Ausgabe einer gleichgerichteten Spannung (U gl ) durch Gleichrichtung des Ausgangssignals des Transistors (Q) eingerichtet ist,
 - mit einer Referenzspannungsquelle (40) zur Ausgabe einer Referenzspannung (Uref),
 - mit einer Steuerungsvorrichtung (30, 30', 30"),
 - bei der die Steuerungsvorrichtung (30, 30', 30") mit dem Transistor (Q), mit der Erfassungsvorrichtung (20) und mit der Referenzspannungsquelle (40) zur Steuerung des Arbeitspunktes des Transistors (Q) verbunden ist, und
 - bei der die Steuerungsvorrichtung (30, 30', 30") eingerichtet ist,
 die Referenzspannung (U ref ),
 eine erste aus der gleichgerichteten Spannung (U gl ) abgeleiteten Spannung (U lim1 ), die mit einer unteren Begrenzung des Emitterstroms (I E ) des Transistors (Q) verbunden ist,
 eine zweite aus der gleichgerichteten Spannung (U gl ) abgeleiteten Spannung (U lim2 ), die mit einer oberen Begrenzung des Emitterstroms (I E ) des Transistors (Q) verbunden ist, und
 eine dritte aus der gleichgerichteten Spannung (U gl ) abgeleiteten Spannung (U k ), die mit einer Steilheit des Emitterstroms (I E ) zwischen der unteren und der oberen Begrenzung des Emitterstroms (I E ) des Transistors (Q) verbunden ist,
 zu summieren und eine Steuerspannung (U B ) oder einen Steuerstrom (Is) einzustellen, deren Höhe von der Summe der Spannungen abhängig ist, wobei der Arbeitspunkt des Transistors (Q) auf der Steuerspannung (U B ) bzw. dem Steuerstrom (I S ) basiert.
Patent DE-102010048702-B4 (DE)
Title: Sanitäre Funktionseinheit
IPC: E03C1/084
Filed: 2010-10-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Sanitäre Funktionseinheit (1, 2, 3, 4, 5, 41, 42), die ein Gehäuse (6) aufweist, welches am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur lösbar befestigbar und drehbar haltbar ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (6) eine als abströmseitige Gehäuse-Stirnfläche (9) dienende Gehäusestirnwand mit Ausströmöffnungen (10) hat, und wobei die als abströmseitige Gehäuse-Stirnfläche (9) dienende Gehäusestirnwand zumindest einen Schlitz (19) aufweist, dessen gegenüberliegende Schlitz-Längsseiten (20) als Dreh- oder Werkzeugangriffsflächen für ein in den zumindest einen Schlitz lösbar einsetzbares Drehwerkzeug ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Schlitz (19) als eine Nut ausgebildet ist, die einen Nutgrund hat, der durch eine den Nutgrund bildende Loch- oder Gitterstruktur flüssigkeitsdurchlässig ausgestaltet ist, welche Loch- oder Gitterstruktur dazu eine Teilmenge der an der Gehäusestirnwand vorgesehenen Ausströmöffnungen (10) umgrenzt und wobei die Funktionseinheit so ausgebildet ist, dass mittels des in den Schlitz (19) einsetzbaren Drehwerkzeugs die Funktionseinheit aus der Auslaufarmatur drehbar gelöst werden kann..
Patent DE-102010049859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur abgaswärmerückgewinnung für ein fahrzeug
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F01P11/20
Filed: 2010-10-27
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorrichtung (25, 114, 214) für ein Fahrzeug (10) mit einem Motor (12), umfassend:ein Abgassystem (19), durch das Abgas von dem Motor (12) ausgetragen wird;einen Wärmetauscher (28), der zumindest teilweise in dem Abgassystem (19) positioniert ist;Kühlmittelströmungsdurchgänge (34, 36) in thermischer Kommunikation mit dem Motor (12) und mit dem Wärmetauscher (28);ein Bypassventil (30, 230), das zum Lenken des Abgases über den Wärmetauscher (28) entlang eines ersten Strömungspfades zur Übertragung von Abgaswärme an die Kühlmittelströmungsdurchgänge (34, 36) in einem ersten Kühlmittelerwärmungsmodus betreibbar ist; zum Lenken zumindest eines Anteils des Abgases über den Wärmetauscher (28) entlang eines zweiten Strömungspfades zur Übertragung von Abgaswärme an die Kühlmittelströmungsdurchgänge (34, 36) in einem zweiten Kühlmittelerwärmungsmodus betreibbar ist; wobei der zweite Strömungspfad relativ zu dem ersten Strömungspfad beschränkt ist; und zum Lenken des Abgases zur Umgehung des Wärmetauschers (28) in einem Bypassmodus betreibbar ist, während dem keine signifikante Kühlmittelerwärmung über den Wärmetauscher (28) stattfindet;zumindest einen Sensor (33A, 33B, 33C, 33D), der zum Erfassen von Fahrzeugbetriebsbedingungen betreibbar ist; undeinen Controller (40), der mit dem zumindest einen Sensor (33A, 33B, 33C, 33D) und dem Bypassventil (30, 230) funktionell verbunden und betreibbar ist, um das Bypassventil (30, 230) so zu bewegen, dass es den ersten Kühlmittelerwärmungsmodus herstellt, wenn der zumindest eine Sensor (33A, 33B, 33C, 33D) einen ersten Satz von Fahrzeugbetriebsbedingungen erfasst, das Bypassventil (30, 230) so zu bewegen, dass es den zweiten Kühlmittelerwärmungsmodus herstellt, wenn der zumindest eine Sensor (33A, 33B, 33C, 33D) einen zweiten Satz von Fahrzeugbetriebsbedingungen erfasst, und das Bypassventil (30, 230) so zu bewegen, dass es den dritten Kühlmittelerwärmungsmodus herstellt, wenn der zumindest eine Sensor (33A, 33B, 33C, 33D) einen dritten Satz von Fahrzeugbetriebsbedingungen erfasst; gekennzeichnet durch:eine Barriere (50), die derart angeordnet ist, dass sie Abgas zwischen dem Bypassventil (30) und dem Wärmetauscher (28) führt, so dass Abgas nur über einen Anteil des Wärmetauschers (28) in dem zweiten Kühlmittelerwärmungsmodus strömt.
Patent DE-102010051963-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgerätes, Arbeitsgerät und Steuerung für ein Arbeitsgerät
Inventor: PARA SLAWOMIR DIPL ING
IPC: F02D41/08
Filed: 2010-11-19
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines verfahrbaren Arbeitsgerätes, welches einen Verbrennungsmotor aufweist, wobei der Verbrennungsmotor in einem Leerlaufbetriebsmodus betrieben wird und in weitere Energiesparmodi versetzt wird, wobei die Zeitspanne t, für welche der Verbrennungsmotor in dem Leerlaufbetriebsmodus betrieben wird, bevor in den weiteren Energiesparmodus gewechselt wird, auf Grundlage einer Auswertung der Betriebshistorie des Arbeitsgerätes bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dauer der Zeitspanne t beim Wechsel in den Leerlaufbetriebsmodus jeweils neu bestimmt wird oder eine Aktualisierung der Dauer der Zeitspanne t in regelmäßigen Abständen erfolgt.
Patent DE-102010053149-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Positionieren einer Haut
Inventor: Schäfer Frank
IPC: B29C33/30
Filed: 2010-11-30
Granted: 2015-02-26
Abstract: Werkzeug (10; 10'; 10'') zum Positionieren einer Haut (2; 2'), welches eine Werkzeugform (11; 11') und eine Haltevorrichtung (14; 14'; 14'') zum Halten der Haut auf der Werkzeugform umfasst, wobei die Haltevorrichtung in einem Bereich (13; 13') einer Oberfläche der Werkzeugform an-geordnet ist und die Haltevorrichtung Haltemittel (140, 141; 140', 141'; 140'', 141'') aufweist, die derart angeordnet sind, dass zwischen den Haltemitteln (140, 141; 140', 141'; 140'', 141'') eine Nut (15; 15'; 15'') gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel derart beweglich angeordnet sind, dass die Nut in ihrer Form und ihrem Verlauf veränderbar ist.
Patent DE-102011014203-B4 (DE)
Title: Cupholder
Inventor: MEISSNER MARIO
IPC: B60N3/10
Filed: 2011-03-15
Granted: 2015-04-02
Abstract: Cupholder zur Aufnahme von Gegenständen (20) mit einer in einem Rahmen (1) angeordneten Einführöffnung (2) zu einem Aufnahmeraum (10) und einer der Einführöffnung (2) gegenüberliegenden Abstützeinrichtung (3) sowie Klemmelementen (7, 8), die auf den aufgenommenen Gegenstand (20) eine Haltekraft ausüben, wobei zumindest ein Klemmelement (7, 8) in der Klemmstellung um eine Schwenkachse (41, 51) verdrehbar gelagert ist, in den Aufnahmeraum (10) hineinragt und gegen ein Herausschwenken mit einer Federkraft belastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (41, 51) des Klemmelementes (7, 8) in einem Winkel zwischen 45° und 0° zur Vertikalen geneigt ist.
Patent DE-102011016304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Mehrkoordinatenantrieb
Inventor: KAROLEWSKI DOMINIK
IPC: B25J7/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Mehrkoordinatenantrieb und ein Verfahren zur Positionierung eines Läufers in der xy-Ebene. Die Vorrichtung besteht aus einem Stator in Form eines massiven Grundkörpers mit einer ebenen Laufoberfläche, einem auf dem Stator beweglichen und luftgeführten Läufer, einer auf dem Stator angeordneten und luftgelagerten, den Läufer führenden Rahmenanordnung aus einem in x-Richtung verschiebbaren ersten Rahmen und einen in y-Richtung verschiebbaren zweiten Rahmen. Der Läufer bildet mit dem ersten und dem zweiten Rahmen jeweils mindestens einen orthogonal zur Verschiebungsrichtung des jeweiligen Rahmens wirkenden Läufer-Linearantrieb, bestehend aus einer an dem Läufer angeordneten Flachspule und einer in jedem der Rahmen angeordneten Magnetleiste, aus.
Patent DE-102011079163-B4 (DE)
Title: Lagereinheit für Nutzfahrzeuge
Inventor: SPIELMANN ROLF
IPC: B60G7/02
Filed: 2011-07-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Lagereinheit für Achssysteme von Nutzfahrzeugen, umfassend ein Halteelement (2), ein Hülsenelement (4) und ein Lagerelement (6), wobei das Halteelement (2) einen ersten Eingriffsbereich (22) aufweist, der ausgelegt ist, um das Lagerelement (6) in einer Ebene (E) im Wesentlichen zu umschließen,wobei das Lagerelement (6) eine quer zur Ebene (E) gerichtete erste Aussparung (62) aufweist, in der das Hülsenelement (4) angeordnet ist, wobei bei das Hülsenelement (4) über das Lagerelement (6) federnd in der Ebene (E) relativ zum Halteelement (2) gelagert ist,wobei das Halteelement (2) einen zweiten Eingriffsbereich (24) aufweist, in dem ein Fixierelement (8) eingreift, um den ersten Eingriffsbereich (22) kraftschlüssig am Lagerelement (6) festzulegen, undwobei der erste Befestigungsbereich (22) und/oder das Lagerelement (6) eine nicht kreisrunde Form aufweisen, so dass eine Verdrehbewegung des Lagerelements (6) relativ zum Haltelement (2) verhindert ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (6) an seiner quer zur Ebene (E) gerichteten Außenfläche eine ballige Form aufweist, die zumindest bereichsweise formschlüssig in einer konkaven Form des ersten Eingriffsbereiches (22) eingreift,wobei der mittlere Radius (R) des Lagerelements (6) parallel zur Ebene (E) zum mittleren Krümmungsradius (R) der balligen Form des Lagerelements (6) quer zur Ebene (E) in einem Verhältnis von 0,2 bis 2 steht.
Patent DE-102011110002-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Rückwärtszahnradbremse
Inventor: RIEDEL PAULO A
IPC: F16H3/12
Filed: 2011-08-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Getriebe (10), das eine Eingangswelle und eine Ausgangswelle (14) besitzt, wobei das Getriebe (10) umfasst:
 ein Eingangszahnrad (18), das für eine gemeinsame Drehung mit der Eingangswelle (12) drehfest angebracht ist;
 ein Ausgangszahnrad (18), das für eine gemeinsame Drehung mit der Ausgangswelle (14) drehfest angebracht ist;
 eine dritte Welle (16), die parallel zu der Eingangs- und zu der Ausgangswelle (12, 14) angeordnet ist, wobei die dritte Welle (16) eine äußere Oberfläche besitzt, die einen Keilnutabschnitt (74) und einen keilnutfreien Abschnitt (76) aufweist;
 eine Rückwärtszahnradanordnung (20), die für eine gemeinsame Drehung mit der dritten Welle (16) drehfest angebracht ist, wobei die Rückwärtszahnradanordnung (20) umfasst:
 ein Rückwärtszahnrad (30), das an der dritten Welle (16) angeordnet ist, wobei das Rückwärtszahnrad (30) eine erste Seite (48), eine zweite Seite (52) gegenüber der ersten Seite (48) und eine Nabe (46), die sich von der ersten Seite (48) erstreckt, besitzt, wobei die Nabe (46) eine innere Zahnradoberfläche (54) und eine äußere Zahnradoberfläche (56) aufweist, wobei die inneren Zahnradoberfläche (54) ein konisches Profil besitzt;
 ein Synchronisiererelement (32), das auf der dritten Welle (16) angeordnet ist und zwischen dem Keilnutabschnitt (74) und dem keilnutfreien Abschnitt (76) gleiten kann, wobei das Synchronisiererelement (32) eine innere Synchronisiereroberfläche (62), die eine Öffnung (71) definiert, und eine konische äußere Synchronisiereroberfläche (64) besitzt und wobei sich die äußere Synchronisiereroberfläche (64) gegenüber der inneren Zahnradoberfläche (54) der Nabe (46) des Rückwärtszahnrades (30) befindet und damit in einem Reibeingriff ist, um eine relative Drehung zwischen dem Rückwärtszahnrad (30) und dem Synchronisiererelement (32) zu reduzieren, und wobei die innere Synchronisiereroberfläche (62) wenigstens einen radial verlaufenden Ansatz (72) besitzt, der mit dem Keilnutabschnitt (74) der dritten Welle (16) wahlweise in Eingriff gelangen kann;
 ein ringförmiges Halteelement (36), das auf der dritten Welle (16) angeordnet ist und eine innere Halteoberfläche (80) besitzt, wobei ein Abschnitt der inneren Halteoberfläche (80) mit der äußeren Zahnradoberfläche (56) der Nabe (46) in einem festen Eingriff ist; und
 eine Synchronisiererfeder (34), die auf der dritten Welle (16) angeordnet ist und sich zwischen dem Halteelement (36) und dem Synchronisiererelement (32) befindet, wobei die innere Oberfläche (80) des Halteelements (36) mit der Feder (34) in Kontakt ist und diese vorbelastet und wobei die Feder (34) auf das Synchronisiererelement (32) eine Vorbelastungskraft ausübt, um das Synchronisiererelement (32) wahlweise von dem Keilnutabschnitt (74) zu dem keilnutfreien Abschnitt (76) der dritten Welle (16) axial zu bewegen, und
 wobei die Rückwärtszahnradanordnung (20) längs der dritten Welle (16) wahlweise axial beweglich ist, um mit dem Eingangszahnrad (18) und mit dem Ausgangszahnrad (18) in Eingriff zu gelangen.