baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108495-B4 (DE)
Title: Hebewerk-Bremssystem
Inventor: KÜPPERS JOCHEN
IPC: B66D5/26
Filed: 2013-08-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Hebewerk-Bremssystem, für schwimmende Plattformen, mit mindestens einer federkraft-aktivierbaren Bremsanordnung (100), mit mindestens einer hydraulisch oder pneumatisch betätigbaren Kolben/Zylinderanordnung (1'), mittels welcher die durch die mindestens eine Bremsanordnung (100) erzielte Bremswirkung durch zumindest teilweise Überwindung der Federkraft reduzierbar ist, und mit einer dem zur Betätigung der mindestens einen Kolben/Zylin-deranordnung (1') erforderlichen Hydraulik- oder Pneumatikdruck bereitstellenden Hydraulik- oder Pneumatikanordnung (200), wobei die Hydraulik- oder Pneumatikanordnung (200) eine Einrichtung umfasst, mittels welcher ein hydraulischer oder pneumatischer Druck der mindestens einen Kolben/Zylinderanordnung (1') steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsanordnung drucklos aktiviert ist und bei einem „Not-Stopp” die Einrichtung mindestens eine Kolben/Zylinderanordnung (1') derart mit Druck beaufschlagt, dass dieser wahlweise dauerhaft aufrechterhaltbar ist, sodass die Bremsanordnung nicht aktiviert wird.
Patent DE-102013109688-B4 (DE)
Title: Verfahren und anordnungen zur schnellen digital-analog-umsetzung
Inventor: COWLEY NICHOLAS P
IPC: H03M1/68
Filed: 2013-09-05
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren, umfassend: – Verteilen einer Sequenz von Mengen von Bit an Eingänge von N Digital-Analog-Umsetzern (1112, 1114, ..., 1120), wobei N eine natürliche Zahl größer 2 ist; – Umsetzen der Menge von Bit aus einer digitalen Darstellung eines Signalsegments durch einen jeweiligen Digital-Analog-Umsetzer (1112, 1114, ..., 1120), um ein jeweiliges Analogsignalsegment (Seg 1, Seg 2, ..., Seg N) auszugeben; und – Verschachteln der jeweiligen Analogsignalsegmente (Seg 1, Seg 2, ..., Seg N)in der Sequenz auf einen gemeinsamen verschachtelten Ausgang (1140), um ein Analogsignal zu erzeugen, wobei das jeweilige Analogsignalsegment (Seg 1, Seg 2, ..., Seg N) für eine Abtastperiode (FSAMPLE-TAKT) auf den gemeinsamen verschachtelten Ausgang (1140) angelegt wird und N – 1 Abtastperioden (FSAMPLE-TAKT) Zeit hat, um sich einzuschwingen.
Patent DE-102013204561-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Kolben-Zylindereinheit mit einer Dichtungsanordnung
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F16J15/3204
Filed: 2013-03-15
Granted: 2021-05-06
Abstract: Dichtungsanordnung insbesondere einer Kolben-Zylindereinheit (6) mit einer ringförmigen Dichtung (23, 40) mit einer statischen Dichtlippe (31,46) und einer Bewegungsdichtlippe (30,44), die miteinander verbunden sind, wobei die Dichtung (23) in einer Aufnahme aufgenommen ist, die zumindest eine Umfangswandung und zumindest eine Axialwandung aufweist und die Dichtung (23,40) sich mit der statischen Dichtlippe (31,46) radial an der Umfangswandung abstützt; wobei die Bewegungsdichtlippe (30,44) an einer an die Aufnahme angrenzenden weiteren Wandung unter gleitbarer Abstützung anliegt, wobei die weitere Wandung in einem axialen Bereich (26) eine in Umfangsrichtung verteilt vorgesehene Anzahl von Axialnuten (27,42) aufweist und die Bewegungsdichtlippe (30,44) in einem axialen Bereich ihrer Erstreckung eine in Umfangsrichtung verteilt vorgesehene Anzahl von Axialnuten (28,43) aufweist, wobei die Axialnuten (28,43) der Bewegungsdichtlippe (30,44) über eine Umfangsnut (29,45) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013206907-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung in einer Längsfalzvorrichtung sowie Bürste  für die Verwendung in einer Bremseinrichtung
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B65H45/12
Filed: 2013-04-17
Granted: 2015-03-19
Abstract: Bremseinrichtung (24; 36) in einer einen Falztisch (02) aufweisenden Längsfalzvorrichtung (01) mit einem Bürstenträger (56; 57; 58; 59) und mindestens einer im Betrieb am Bürstenträger (56; 57; 58; 59) angeordneten, einen Grundkörper (61) und eine Beborstung (62) umfassenden, im Betrieb mit ihrer Beborstung (62) dem Falztisch (02) der Längsfalzvorrichtung (01) zugewandten Bürste (31; 32; 33; 34), dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (31; 32; 33; 34) am Bürstenträger (56; 57; 58; 59) in einer Führung (63, 64) anordnenbar oder angeordnet ist, welche durch korrespondierende Formgebung auf zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Bürste (31; 32; 33; 34) und den die Bürste (31; 32; 33; 34) auf diesen beiden gegenüberliegenden Längsseiten zumindest teilweise auf wenigstens einem Längsabschnitt der Bürste (31; 32; 33; 34) umgreifenden Bürstenträger (56; 57; 58; 59) geführt ausgebildet ist, sodass die Führung lediglich eine Linearbewegung entlang der Längsrichtung der Bürste (31; 32; 33; 34) erlaubt, dass die Führung (63, 64) zwischen Bürste (31; 32; 33; 34) und Bürstenträger (56; 57; 58; 59) in Art und Funktionalität einer ein- oder mehrfach taillierten Schwalbenschwanzverbindung ausgebildet ist, und dass eine Relativbewegung zwischen Bürstenträger (56; 57; 58; 59) und Bürste (31; 32; 33; 34) entlang der Bürstenlängsrichtung einseitig durch einen Anschlag begrenzt ist.
Patent DE-102013226596-B4 (DE)
Title: Ansteuereinrichtung für eine Anzeigevorrichtung, sowie Kraftfahrzeug mit der Ansteuereinrichtung, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: CENGIL SÜKRÜ
IPC: B60R1/22
Filed: 2013-12-19
Granted: 2023-01-26
Abstract: Ansteuereinrichtung (1) für eine Anzeigevorrichtung (2) zum Darstellen einer Umgebung auf einer Anzeigefläche (3) in einem Rückspiegel (12) eines Kraftfahrzeugs mit
 einer Eingangseinrichtung (4), die ausgebildet ist, um ein Videosignal (5) einer Umgebung zu empfangen; und ein Betrachtungssignal (6) zu empfangen, das eine Information über eine relative Position eines Beobachters (9) zu der Anzeigefläche (3) umfasst; und
 einem Controller (7), der ausgebildet ist, um ein Anzeigesignal (8) zu erzeugen, das eine Darstellung (15-a) eines von der Anzeigefläche (3) in dem Rückspiegel (12) für den Beobachter (9) verdeckten Teils (15) der Umgebung, auf der Anzeigefläche (3) bewirkt, basierend auf dem Videosignal (5) und der Information über die relative Position des Beobachters (9) zu der Anzeigefläche (3), so dass die Anzeigefläche zumindest teilweise durchsichtig oder transparent erscheint.
Patent DE-102014001511-B4 (DE)
Title: Schneidmaschine und Schneidverfahren für strangförmige Lebensmittel
Inventor: SILLER RUDI
IPC: B26D7/32
Filed: 2014-02-06
Granted: 2015-08-20
Abstract: Eine Schneidmaschine (10) für strangförmigen Lebensmittel (18) besitzt ein Schneidmesser (12) für das strangförmige Lebensmittel (18) und einem Schacht (20) zur Aufnahme desselben. Die Längsrichtung (70) des Schachtes (20) entspricht der Vorschubrichtung des strangförmigen Lebensmittels (18). Der Schacht (20) weist einen ersten Schachtbereich (22) und einen zweiten Schachtbereich (24) auf, die durch einen Schlitz (26) zumindest teilweise voneinander getrennt sind. Zwischen den beiden Schachtbereichen (22, 24) ist zumindest ein Versatz (54, 56) vorhanden. Erfindungsgemäß sind die beiden Schachtbereiche so relativ zueinander beweglich, dass der Versatz (54, 56) durch die Bewegung reduziert werden kann.
Patent DE-102014112728-B4 (DE)
Title: Set aus Elektronikgerät und separater Gerätehalterung
Inventor: REISS KENO
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-09-04
Granted: 2022-11-24
Abstract: Set aus Elektronikgerät (2) und separater Gerätehalterung (1), wobei das Elektronikgerät (2) ein Gerätegehäuse (22), eine Elektronik, sowie eine Batterieaufnahme (11) zur Aufnahme mindestens einer die Elektronik des Elektronikgerätes (2) versorgenden Gerätebatterie in dem Gerätegehäuse (22) aufweist, und wobei das Gerätegehäuse (22) Befestigungselemente (21) zur Befestigung in oder an einer Wand hat, wobei die Gerätehalterung (1) eine Befestigungsfläche (6) mit zu den Befestigungselementen (21) des Gerätegehäuses (22) korrespondierenden Befestigungselementen (17) hat, wobei die Befestigungsfläche (6) und das Gerätegehäuse (22) korrespondierende elektrische Kontakte (13, 14) haben, die in dem an die Befestigungsfläche (6) aufgesetzten Zustand des Elektronikgerätes (2) paarweise einander kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die separate Gerätehalterung (1) einen Standfuß (5) hat und die Befestigungsfläche (6) von dem Standfuß (5) abragt, dass die Befestigungsfläche (6) ausgebildet ist, um das Elektronikgerät (2) an Stelle der Befestigung an einer Wand an der Befestigungsfläche (6) aufzunehmen und mit Hilfe der korrespondierenden Befestigungselemente (17, 21) festzulegen, dass der Standfuß (5) eine Batterieaufnahme zur Aufnahme mindestens einer die Elektronik des Elektronikgerätes (2) versorgenden Batterie (10) hat, wobei die elektrischen Kontakte (13) der Befestigungsfläche (6) mit der Batterieaufnahme im Standfuß (5) elektrisch leitend verbunden sind, und dass die elektrischen Kontakte (13) der Gerätehalterung (1) ausgerichtet sind, um ohnehin zur Kontaktierung einer Gerätebatterie vorhandene korrespondierende Kontakte (14) der Batterieaufnahme (11) des Elektronikgerätes (2) zu kontaktieren, wenn das Elektronikgerät (2) auf der Befestigungsfläche (6) der Gerätehalterung (1) angeordnet ist, um an Stelle einer in das Elektronikgerät (2) eingelegten Gerätebatterie eine Energieversorgung über die mindestens eine Batterie (10) der separaten Gerätehalterung (1) zu ermöglichen.
Patent DE-102014207054-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystem für Engstellen im Straßenverkehr und Fahrerinformationssystem
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-04-11
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben mindestens eines Fahrerinformationssystem (7) für Engstellen (4) im Straßenverkehr mit folgenden Verfahrensschritten:
 -Erfassen einer Verkehrsszene in einem Bereich einer Fahrbahnverengung oder im Bereich einer Fahrspurreduzierung einer mehrspurigen Straße durch eine Sensoreinrichtung (8);
 -Detektion von Fahrzeugen (5, 6) in dem Bereich, wobei die Detektion von Fahrzeugen eine Identifizierung der Fahrzeuge in dem Bereich der Fahrbahnverengung oder in dem Bereich der Fahrspurreduzierung der mehrspurigen Straße umfasst und wobei die Identifizierung ein Erfassen und Auswerten von Nummernschildern der Fahrzeuge durch eine Kamera umfasst;
 -Berechnen einer Reihenfolge der erfassten Fahrzeuge (5, 6) zur Durchfahrt durch den Bereich der Fahrbahnverengung oder durch den Bereich der Fahrspurreduzierung durch eine Rechnereinheit (9);
 -Bereitstellen von spezifischen Fahranweisungen an Fahrer der erfassten Fahrzeuge (5, 6) über eine Informationsausgabeeinheit (10, 11).
Patent DE-102015002320-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden von Öl
Inventor: SIEBENHANDL FALK
IPC: F16H57/027
Filed: 2015-02-26
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zum Abscheiden von Öl aus einem Aerosol einer Abluft eines Getriebegehäuses (3), wobei das Aerosol innerhalb des Getriebegehäuses (3) in einen Lüftungskamin (7) einer Entlüftungsvorrichtung (1) geleitet wird, der sich im Wesentlichen innerhalb des Getriebegehäuses (3) erstreckt, wobei mittels des Lüftungskamins (7) die Abluft beruhigt wird, so dass das Öl sich an einer Oberfläche des Lüftungskamins (7) absetzt und wobei der Lüftungskamin (7) im Mündungsbereich trichterförmig ausgestaltet ist, um ein Zusetzen mit Öl und Partikeln zu vermeiden, und zumindest eine Zahnung (15) aufweist, mittels derer Blasen von Ölschaum zerstört werden.
Patent DE-102015003151-B4 (DE)
Title: Schichtstapel
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: B21C37/02
Filed: 2015-03-13
Granted: 2021-02-11
Abstract: Schichtstapel (12), der eine Mehrzahl von flächig ausgestalteten, metallischen Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) aufweist, die mit ihren Erstreckungseben parallel zueinander gestapelt sind, von denen mindestens zwei aneinander anliegende Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) des Schichtstapels (12) jeweils mindestens eine, durch einen Ätzprozess in die Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) eingebrachte Durchtrittsöffnung (9) haben, die sich zur Bildung eines sich über mehrere Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) ersteckenden Kanals überdecken, wobei die Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) Randbereiche aufweisen, deren Oberflächen durch in Kontakt bringen des metallischen Werkstoffs des Plättchens (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) mit einem Ätzmittel erzeugt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) über mindestens einen Verbindungsabschnitt (8A, 8B, 8C, 8D) einstückig miteinander verbunden sind, und dass der mindestens eine Verbindungsabschnitt (8A, 8B, 8C, 8D) eine sich entlang einer Biegelinie (10A, 10B) erstreckende, durch eine Materialschwächung gebildete Biegestelle (11A, 11 B, 11C, 11D) aufweist, an der der Verbindungsabschnitt (8A, 8B, 8C, 8D) mit den beiden daran angeordneten Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) um die Biegelinie (10A 10B) gefaltet ist.
Patent DE-102015111932-B4 (DE)
Title: Aktive-Luftklappe-und-elektrischer-Thermostat-Integrationssteuerverfahren und Steuereinrichtung für Fahrzeug
Inventor: LEE JONG-SEOP
IPC: F01P7/00
Filed: 2015-07-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Aktive-Luftklappe-und-elektrischer-Thermostat-Integrationssteuerverfahren für ein Fahrzeug, aufweisendeinen ersten Steuerschritt (S100) des Steuerns von Öffnen und Schließen einer aktiven Luftklappe (AAF) in Abhängigkeit davon, ob das Fahrzeug startet, mittels einer Steuereinrichtung,einen zweiten Steuerschritt (S200) des Steuerns von Öffnen und Schließen eines elektrischen Thermostats (ETS) und des Öffnens und Schließens der aktiven Luftklappe gemäß einer Verbrennungsmotortemperatur mittels der Steuereinrichtung,einen dritten Steuerschritt (S300) des Steuerns des Öffnens und Schließens des elektrischen Thermostats und des Öffnens und Schließens der aktiven Luftklappe gemäß einer Verbrennungsmotorlast mittels der Steuereinrichtung,einen vierten Steuerschritt (S400) des Steuerns des Öffnens und Schließens des elektrischen Thermostats und des Öffnens und Schließens der aktiven Luftklappe in Abhängigkeit davon, ob eine Bremse betrieben wird, mittels der Steuereinrichtung undeinen fünften Steuerschritt (S500) des Steuerns des Öffnens und Schließens des elektrischen Thermostats und des Öffnens und Schließens der aktiven Luftklappe gemäß einer Kühlmitteltemperatur mittels der Steuereinrichtung.
Patent DE-102015122038-B4 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Abdeckelement
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: B60L50/50
Filed: 2015-12-17
Granted: 2019-11-28
Abstract: Steckverbinderteil (1) zum steckenden Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (40), mit- einem Gehäuse (10),- mindestens einem an dem Gehäuse (10) angeordneten Steckabschnitt (100) zum steckenden Verbinden mit dem Gegensteckverbinderteil (40),- mindestens einem an dem Steckabschnitt (100) angeordneten Kontaktelement (13) zum Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil (40) und- einem bewegbaren Abdeckelement (53), das in einer Abdeckstellung den Steckabschnitt (100) zumindest teilweise abdeckt und aus der Abdeckstellung heraus zum Freigeben des Steckabschnitts (100) bewegbar ist,- einem Führungselement (50),- einem entlang einer Betätigungsrichtung (B) an dem Führungselement (50) verschiebbar geführten Betätigungselement (51) und- einem um eine Schwenkachse (521) schwenkbaren Hebelelement (52), das mit dem Abdeckelement (53) verbunden und derart mit dem Betätigungselement (51) gekoppelt ist, dass durch Verschieben des Betätigungselements (51) in die Betätigungsrichtung (B) das Abdeckelement (53) aus der Abdeckstellung heraus bewegbar ist, wobei das Betätigungselement (51) über ein Koppelelement (54) mit dem Hebel (52) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (54) über ein erstes Achselement (514) mit dem Betätigungselement (51) verbunden ist, wobei das erste Achselement (514) eine Öffnung (511) des Betätigungselements (51) und eine erste Öffnung (541) des Koppelelements (54) durchgreift.
Patent DE-102015209098-B4 (DE)
Title: Variable Extrusionsmatrizenvorrichtung
Inventor: PARK HYUNG SOO
IPC: B29C48/13
Filed: 2015-05-19
Granted: 2022-01-20
Abstract: Variable Extrusionsmatrizenvorrichtung mit:
 einer ersten Extrusionsmatrize (1), in die ein Extrusionsmaterial eingespritzt wird;
 eine zweite Extrusionsmatrize (2), die mit der ersten Matrize (1) verbunden ist und eine Extrusionsdüse (5) mit einer Form aufweist, die zu einem Querschnitt eines Extrusionsprodukts korrespondiert;
 einem Schwenkkern (10), der in der Extrusionsdüse (5) drehbar angebracht ist;
 ein Kernrad (25), das zum Drehen des Schwenkkerns (10) geeignet ist;
 eine Steuerwelle (20), welche das Kernrad (25) mit dem Schwenkkern (10) verbindet; und
 wobei ein Querschnitt der Extrusionsdüse (5) durch Drehung des Schwenkkerns (10) variierbar ist,
 wobei das Kernrad (25) eine Mehrzahl von Speichen (23) aufweist und die Steuerwelle (20) zwei entgegengesetzte Enden aufweist, wobei ein entgegengesetztes Ende mit einer Innenumfangsfläche des Kernrads (25) über die Mehrzahl an Speichen (23) verbunden ist und das andere entgegengesetzte Ende mit dem Schwenkkern (10) verbunden ist.
Patent DE-102015214282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erkennen eines die fahrspur wechselnden fahrzeugs durch erkennen der benachbarten spur
Inventor: LEE YUN HEE
IPC: G06N20/00
Filed: 2015-07-28
Granted: 2022-10-27
Abstract: Vorrichtung (100) zum Erkennen einer benachbarten Spur, welche Vorrichtung aufweist:eine Bilderfassungseinheit (10), die konfiguriert ist zum Fotografieren von Bildern eines Bereichs vor einem und umgebend ein fahrendes eigenes Fahrzeug;eine Fahrspur-Erkennungseinheit (20), die konfiguriert ist zum Erkennen einer Fahrspur des eigenen Fahrzeugs anhand der von der Bilderfassungseinheit (10) fotografierten Bilder;eine Erkennungseinheit (30) für eine benachbarte Spur, die konfiguriert ist zum Erkennen einer benachbarten Spur außerhalb der Fahrspur anhand der von der Bilderfassungseinheit (10) fotografierten Bilder;gekennzeichnet durcheine Fahrzeuginformations-Datenbank (60), die konfiguriert ist zum Klassifizieren und zum Speichern von Fahrzeugdaten und Nichtfahrzeugdaten, um ein Fahrzeug anhand der von der Bilderfassungseinheit (10) fotografierten Bilder zu unterscheiden;eine Fahrzeug-Erkennungseinheit (40), die konfiguriert ist zum Herausziehen einer Spurenkandidatengruppe durch Erkennen einer vertikalen Kante und einer horizontalen Kante anhand der von der Bilderfassungseinheit (10) fotografierten Bilder, um Fahrzeugdaten und Nichtfahrzeugdaten der Fahrzeuginformations-Datenbank (60) zu trainieren, und dann zu erkennen, ob die herausgezogene Spurenkandidatengruppe einem Fahrzeug oder keinem Fahrzeug entspricht; undeine Steuereinheit (50), die konfiguriert ist zum Warnen vor einer Kollisionsgefahr, wenn ein durch die Fahrzeug-Erkennungseinheit (40) erkanntes Gegenfahrzeug sich einer Spur nähert, zu der das eigene Fahrzeug im Begriff zu wechseln ist, während die Fahrspur des eigenen Fahrzeugs geändert wird, wobei die Steuereinheit (50) konfiguriert ist zum Bestimmen, dass eine Kollisionsgefahr besteht, und zum Informieren des eigenen Fahrzeugs, einen Spurwechsel anzuhalten, oder zum Warnen des Gegenfahrzeugs, um einen Spurwechsel anzuhalten, wenn ein Vermeidungsabstand unter Verwendung des Bremsens des eigenen Fahrzeugs oder ein Vermeidungsabstand unter Verwendung des Lenkens des eigenen Fahrzeugs in einen voreingestellten Bereich von Werten gemäß dem Vermeidungsabstand eintritt.
Patent DE-102016003101-B4 (DE)
Title: Schultergurtsystem für einen Rucksack
Inventor: FEIST HOLGER
IPC: A45F3/14
Filed: 2016-03-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Rucksack (1), aufweisend:
 ein Rückenteil (10, 20) und einen ersten (11, 21) und einen zweiten (12, 22) Schultergurt,
 wobei der erste Schultergurt an dem Rückenteil mittels eines ersten Verbindungsmittels (111, 211) befestigt ist,
 wobei der zweite Schultergurt an dem Rückenteil mittels eines zweiten Verbindungsmittels (121, 221) befestigt ist,
 wobei das erste Verbindungsmittel eine Bewegung des ersten Schultergurtes senkrecht zu einer Zugrichtung (Z1) des ersten Schultergurtes und relativ zum Rückenteil erlaubt, und
 wobei das zweite Verbindungsmittel eine Bewegung des zweiten Schultergurtes senkrecht zu einer Zugrichtung (Z2) des zweiten Schultergurtes und relativ zum Rückenteil erlaubt,
 wobei die Bewegung des ersten Schultergurtes (11, 21) relativ zum Rückenteil (10, 20) durch eine materialbedingte und/oder formbedingte Elastizität des ersten Verbindungsmittels (111, 211) ermöglicht wird, und
 wobei die Bewegung des zweiten Schultergurtes (12, 22) relativ zum Rückenteil durch eine materialbedingte und/oder formbedingte Elastizität des zweiten Verbindungsmittels (121, 221) ermöglicht wird,
 wobei das erste Verbindungsmittel (111, 211) ein elastisches Gelenk aufweist, und
 wobei das zweite Verbindungsmittel (121, 221) ein elastisches Gelenk aufweist.
Patent DE-102016004561-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum indirekten Übertragen von Informationen von einer ersten mobilen Sendekomponente über eine zweite mobile Sendekomponente hin zu einer stationären Servervorrichtung
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: H04W88/04
Filed: 2016-04-15
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum indirekten Übertragen von Informationen von einer ersten mobilen Sendekomponente über eine zweite mobile Sendekomponente hin zu einer stationären Servervorrichtung. Eine der Sendekomponenten ist ein Kraftfahrzeug und die andere ein portables Endgerät. Die Informationen von der ersten Sendekomponente werden über eine erste Übertragungsschnittstelle zu der zweiten Sendekomponente und von der zweiten Sendekomponente über eine zweite Übertragungsschnittstelle zu der Servervorrichtung übertragen. Die Informationen sind bei der Übertragung durch Daten repräsentiert, die durch die erste Sendekomponente für das Übertragen der Informationen dynamisch generiert werden, so dass bei einem wiederholten Übertragen der Informationen und/oder zum Übertragen der Informationen an eine andere Servervorrichtung jeweils unterschiedliche Daten erzeugt werden. Durch die Servervorrichtung werden die in den Daten enthaltenen Informationen nur akzeptiert, falls die Daten ein vorbestimmtes Validierungskriterium erfüllen, wobei a) durch die erste Sendekomponente dynamisch mittels eines öffentlichen Schlüssels der Servervorrichtung verschlüsselte Daten erzeugt werden und die Servervorrichtung mittels eines privaten Schlüssels die Daten entschlüsselt und/oder b) durch die Übertragung eine Registrierung eines Kraftfahrzeugs als erster Sendekomponente in der Servervorrichtung durchgeführt wird und hierzu die Informationen eine Fahrzeug-ID umfassen, die über ein portables Endgerät als zweite Sendekomponente zur Eintragung in einen durch die Servervorrichtung bereitgestellten und/oder verwalteten Benutzeraccount eines Benutzers des Endgeräts übertragen werden.
Patent DE-102016004577-B4 (DE)
Title: Tragrahmenstruktur zum Befestigen wenigstens eines Energiespeichers an einem Kraftfahrzeugrohbau
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-04-14
Granted: 2020-10-22
Abstract: Tragrahmenstruktur zum Befestigen wenigstens eines Energiespeichers (10) für ein Kraftfahrzeug,- mit einem zwischen Seitenschwellern (14) des Kraftfahrzeugs anordenbaren und an den Seitenschwellern (14) befestigbaren Tragrahmen (16), welcher wenigstens zwei seitliche, in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandete Längselemente (18) aufweist, an welchen der Energiespeicher (10) befestigbar ist,- wobei der Tragrahmen (16) wenigstens zwei in Fahrzeuglängsrichtung voneinander beabstandete Querelemente (20) aufweist, über welche die Längselemente (18) miteinander verbunden sind,- mit jeweiligen, in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Lastverteilern (24), zwischen welchen die Längselemente (18) angeordnet sind, und- mit jeweiligen, zwischen den Längselementen (18) und den Lastverteilern (24) angeordneten Energieabsorptionselementen (26), welche bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung über die Lastverteiler (24) verformbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastverteiler (24) jeweilige Verbindungselemente aufweisen, mittels welchen die Lastverteiler (24) an die Seitenschweller (14) anbindbar sind und dass das jeweilige Energieabsorptionselement (26) schräg zur Fahrzeugquerrichtung verläuft.