baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036730-B4 (DE)
Title: Aktuatoreinheit für eine Kraftfahrzeug-Steer-by-Wire-Lenkeinrichtung
Inventor: HAUHOFF JÖRG DR -ING
IPC: B62D9/04
Filed: 2008-08-07
Granted: 2019-05-16
Abstract: Aktuatoreinheit für eine Kraftfahrzeug-Steer-by-Wire-Lenkeinrichtung, umfassend eine in einem Mantelrohr (17, 22) angeordnete, gegenüber diesem um ihre Längsachse drehbar gelagerte Lenkspindel (15), deren eines Ende zum drehmomentschlüssigen Anschließen eines Lenkrades ausgebildet ist, sowie einen Aktuator (2) mit einer durch den Aktuator (2) angetriebenen Aktuatorwelle (4), deren eines Ende drehmomentschlüssig an die Lenkspindel (15) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkspindel (15) starr an die in zwei Lagern (7, 8) gelagerte Aktuatorwelle (4) angeschlossen ist, wobei eines der beiden Lager (7) im Bereich des Anschlusses der Aktuatorwelle (4) an die Lenkspindel (15) angeordnet ist, und die Lenkspindel (15) infolge ihres starren Anschlusses an die Aktuatorwelle (4) aktuatorseitig über die Aktuatorwelle (4) gelagert ist.
Patent DE-102008042009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer kontinuierlichen Abtrennung eines Zielproduktes X in Form von feinteiligem Kristallisat des Zielproduktes X
Inventor: HEILEK JÖRG
IPC: C07C57/07
Filed: 2008-09-12
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer kontinuierlichen Abtrennung eines Zielproduktes X in Form von feinteiligem Kristallisat des Zielproduktes X aus einer aus dem Zielprodukt X sowie aus vom Zielprodukt X verschiedenen Bestandteilen Bibestehenden flüssigen Phase P, deren Gesamtmolenbruch an Bestandteilen Biden Wert MBgesaufweist,mit Hilfe eines einen Sekundärraum und wenigstens einen Primärraum aufweisenden indirekten Wärmeübertragers, bei dem der Sekundärraum und der wenigstens eine Primärraum jeweils durch wenigstens eine materielle Trennwand, die als Fläche zum Übertragen von Wärme aus dem Sekundärraum heraus in den wenigstens einen Primärraum hinein dient, räumlich voneinander getrennt sind,bei dem man einen Strom an flüssiger Phase P, und als Bestandteil desselben einen Massenstrom ṁxan Zielprodukt X in den Sekundärraum des Wärmeübertragers hineinführt, während der wenigstens eine Primärraum gleichzeitig von wenigstens einem fluiden Kühlmedium, das dem wenigstens einen Primärraum mit der Temperatur TKeinzugeführt wird, so durchströmt wird, dass sich im Sekundärraum unter Verbleib einer flüssigen Restphase R aus der flüssigen Phase P heraus feinteiliges Kristallisat des Zielproduktes X bildet, das in der verbliebenen flüssigen Restphase R, die im Vergleich mit der flüssigen Phase P die vom Zielprodukt X verschiedenen Bestandteile angereichert enthält und deren Gehalt an Zielprodukt X wenigstens 70 Gew.-% beträgt, unter Erhalt einer einen Kristallisationsgrad Y aufweisenden Suspension S von feinteiligem Kristallisat des Zielproduktes X in der flüssigen Restphase R, suspendiert wird,und aus dem Sekundärraum des Wärmeübertragers kontinuierlich einen Strom der Suspension S herausführt, in voneinander verschiedenen Betriebszuständen I und II, wobei im Betriebszustand I dem wenigstens einen Primärraum das wenigstens eine fluide Kühlmedium mit der Temperatur TKein(I) und dem Sekundärraum der Strom an flüssiger Phase P mit einem im selbigen Strom enthaltenen Massenstrom rhx (I) an Zielprodukt X und im Betriebszustand II dem wenigstens einen Primärraum das wenigstens eine fluide Kühlmedium mit der Temperatur TKein(II) und dem Sekundärraum der Strom an flüssiger Phase P mit einem im selbigen Strom enthaltenen Massenstrom ṁx(II) an Zielprodukt X mit der Maßgabe zugeführt wird, dass ṁx(II) > ṁx(I) und TKein(II) < TKein(I) ist,wobei der Gesamtmolenbruch MBgesan vom Zielprodukt X verschiedenen Bestandteilen Biin der dem Sekundärraum zugeführten flüssigen Phase P im Betriebszustand II größer als im Betriebszustand I ist.
Patent DE-102008049086-B4 (DE)
Title: Hörhilfegerät mit einem Richtmikrofonsystem sowie Verfahren zum Betrieb eines derartigen Hörhilfegerätes
Inventor: SCHULZ HERVE
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-09-26
Granted: 2011-12-15
Abstract: Hörhilfegerät (1) mit einem Richtmikrofonsystem (M1, M2, M3, 4) zur Aufnahme eines akustischen Eingangssignals und Erzeugung wenigstens eines elektrischen Mikrofonsignals (S1, S2, S3, R), einer Signalverarbeitungseinheit (2) zur Verarbeitung und Verstärkung des elektrischen Mikrofonsignals (S1, S2, S3, R) und Erzeugung eines elektrischen Ausgangssignals und einem Hörer (3) zur Wandlung des elektrischen Ausgangsignals in ein akustisches Ausgangssignal, wobei bei dem Richtmikrofonsystem (M1, M2, M3, 4) unterschiedliche Richtwirkungen einstellbar sind und wobei die Verstärkung in Abhängigkeit des Ergebnisses einer Analyse des Mikrofonsignals (S1, S2, S3, R) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung der Richtwirkung in Abhängigkeit der eingestellten Verstärkung erfolgt.
Patent DE-102008049518-B4 (DE)
Title: Kombination aus einem Funktionsbereich einer Spüle und einem Zubehörteil
Inventor: JUTZI STEFAN
IPC: A47J47/00
Filed: 2008-09-18
Granted: 2011-01-05
Abstract: Kombination aus einem Funktionsbereich (104) einer Spüle (100), der durch einen erhöhten Randbereich (126) von einer neben dem Funktionsbereich (104) angeordneten Arbeitsfläche (132) getrennt ist, und einem Zubehörteil (138), das in einer Anfangsstellung auf den Funktionsbereich (104) auflegbar und aus der Anfangsstellung längs einer Verschieberichtung (232) verschiebbar ist,  wobei das Zubehörteil (138) mindestens ein Führungselement (234) aufweist, mittels welchem das Zubehörteil (138) während der Verschiebung an mindestens einer Führung (236) der Spüle (100) geführt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Zubehörteil (138) aus der Anfangsstellung über den erhöhten Randbereich (126) hinweg in eine Endstellung verschiebbar ist, in welcher das Zubehörteil (138) zumindest teilweise über der Arbeitsfläche (132) angeordnet ist,  wobei die Verschiebung des Zubehörteils (138) von der Anfangsstellung in die Endstellung so durchführbar ist, dass während der Verschiebung des Zubehörteils (138) von der Anfangsstellung in die Endstellung stets mindestens ein Führungselement (234) des Zubehörteils (138) an der...
Patent DE-102008058655-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: STAUDENMAIER GOTTFRIED
IPC: D01H7/04
Filed: 2008-11-22
Granted: 2019-01-10
Abstract: Klemmvorrichtung (4) für Fäden an einer Spindel einer Spinn- oder Zwirnmaschine, welche an einem Spindeloberteil (1) angeordnet ist, umfassend ein feststehendes Klemmelement (5) und ein axial verschiebbares, gegen das feststehende Klemmelement (5) durch Federkraft anpressbares Klemmelement (6), wobei das verschiebbare Klemmelement (6) durch kugelförmige Fliehkraftelemente (9) entgegen der Federkraft mit einer Kraft beaufschlagbar ist, die das verschiebbare Klemmelement (6) in axialer Richtung derart zum feststehenden Klemmelement (5) beabstandet, dass sich zwischen diesen ein Klemmspalt (16) ausbildet, und dass die Klemmvorrichtung (4) der Anordnung und Führung der Fliehkraftelemente (9) dienende, sich in radialer Richtung erstreckende Halbschalen (13, 15) aufweist, wobei jeweils eine Halbschale (15) an dem verschiebbaren Klemmelement (6) und die jeweils korrespondierende Halbschale (13) an einem fest angeordneten Sockelelement (7) angeordnet ist, und die Halbschalen (15) des verschiebbaren Klemmelementes (6) jeweils mit einer zur Horizontalen geneigten Kulisse (20) und die korrespondierenden Halbschalen (13) des Sockelelementes (7) jeweils mit einer zur Horizontalen im Wesentlichen parallelen Kulisse (19) ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die zur Horizontalen geneigten Kulissen (20) der Halbschalen (15) des verschiebbaren Klemmelementes (6) derart ausgebildet sind, dass sie ausgehend von der Halbschale (15) des verschiebbaren Klemmelementes (6) in Richtung der Längsachse des Spindeloberteiles (1) einen anderen Neigungswinkel aufweisen, als ausgehend von dem Sockelelement (7) in Richtung der Halbschale (15) des verschiebbaren Klemmelementes (6).
Patent DE-102009021555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bindemittels sowie Verwendung eines solchen Bindemittels zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: MADER HEINZ B
IPC: C08J3/03
Filed: 2009-05-15
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bindemittels für die Herstellung von Formkörpern für die Bau- oder Möbelindustrie, umfassend folgende Verfahrenschritte: Vermischen von Wasser und Stärke unter Erhitzen auf eine Temperatur von mindestens 90°C zu einer Wasser-Stärke-Dispersion, die einen Gewichtsanteil von Wasser von 95 Gew.-% bis 99 Gew.-% und einen Gewichtsanteil von Stärke von 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% hat; Abkühlen der Dispersion auf eine Temperatur von weniger als 50°C und danach Vermischen der Dispersion mit einem Acrylat-Styrol-Copolymer zu einer Wasser-Stärke-Copolymer-Emulsion.
Patent DE-102009026220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verpackungsmaschine zum Gruppieren und Verbinden von Artikeln
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: B65B17/02
Filed: 2009-07-22
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Gruppieren und Verbinden von mindestens zwei Artikeln (12) durch Aufbringen eines ersten Verpackungsmittels (20) zur Bildung einer Gebindeeinheit (22), wonach die einzelnen Gebindeeinheiten (22) im Verlauf einer kontinuierlichen Förderbewegung mit oder ohne Umsetzen der Gebindeeinheit (22) mit einem zusätzlichen zweiten Verpackungsmittel (40) zu einer größeren Einheit (26) verbunden werden, bei welchem Verfahren ohne Umrüsten einer Verpackungsmaschine (10) nacheinander wenigstens zwei unterschiedlich konfigurierte Gebindeeinheiten (22) erzeugt werden.
Patent DE-102009026337-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WEBER CHRISTIAN DR
IPC: B60C11/00
Filed: 2009-08-05
Granted: 2019-06-19
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem profilierten Laufstreifen (1), welcher durch eine Anzahl von Umfangsnuten (2) in Profilrippen oder Blockreihen (3) gegliedert ist und welcher einen Hauptteil (1a) aus einer ersten vulkanisierten Kautschukmischung sowie zumindest den Nutgrund (2b) der Umfangsnuten (2) auskleidende Gummischichten (4) aus einer zweiten vulkanisierten Kautschukmischung aufweist, wobei die zweite Kautschukmischung 15 bis 50 phr Polybutadien enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kautschukmischung unmittelbar vor der Vulkanisation des Reifenrohlings zumindest an der Oberfläche eine um mindestens 15 Mooney-Einheiten (ML (1+4) bei 100 °C gemäß DIN 53 523) höhere Viskosität als die erste Kautschukmischung aufweist und dass die Mooney-Viskosität der zweiten Kautschukmischung durch oberflächliche Vorvernetzung mittels Elektronenstrahlvernetzung vor dem Auflegen auf den Reifenrohling erhöht wird.
Patent DE-102009037191-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Autostart von Hybridfahrzeugen
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-08-12
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motor-Steuerungssystems, mit den Schritten: Empfangen eines Autostart-Befehlssignals; Reduzieren des Krümmerdrucks eines Motors (16) basierend auf dem Autostart-Befehlssignal, mit den Schritten: Empfangen eines Drehmomentanforderungssignals eines Motor-Steuerungsmoduls (54); und Berechnen eines Ausgangsdrehmoments des Motor/Antriebsstrangs; Erhöhen eines Drehmoments des Elektromotors (18) auf einen vorbestimmten Pegel, um Reibung und Pumpdrücke des Motors (16) zu überwinden; Reduzieren eines Drehmoments des Elektromotors (18) während eine aktuelle Drehzahl des Motors (16) hochgefahren und ein Getriebe (32) eingerückt werden; und Aktivieren und Erhöhen eines Verbrennungsdrehmoments des Motors (16), nachdem die aktuelle Drehzahl des Motors (16) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs einer Leerlaufdrehzahl liegt und nachdem ein Krümmer-Absolutdruck des Motors (16) geringer als ein erster vorbestimmter Pegel ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reduzieren des Krümmerdrucks des Motors (16) basierend auf dem Autostart-Befehlssignal ferner umfasst, dass das Drehmomentanforderungssignal des Motor-Steuerungsmoduls dem Drehmoment des Motors (16) bei einem minimalen Luftstrom und verzögertem Zündzeitpunkt, während ohne Fehlzündung korrekt verbrannt wird, entspricht, dass das Ausgangsdrehmoment des Motor/Antriebsstrangs basierend auf dem Drehmomentanforderungssignal des Motor-Steuerungsmoduls berechnet wird, und dass ein Luftstrom zum Motor (16) basierend auf dem Ausgangsdrehmoment des Motor/Antriebsstrangs gesteuert wird, und dass das Verfahren ferner umfasst, dass ein Kurbelwellen-Ausgangsdrehmoment-Signal erzeugt wird, nachdem das Drehmoment des Elektromotors (18) reduziert wurde, und dass das Drehmoment des Elektromotors (18) basierend auf dem Kurbelwellen-Ausgangsdrehmoment-Signal erhöht wird, um ein Kurbelwellen-Ausgangsdrehmoment zu erhöhen, nachdem das Drehmoment des ...
Patent DE-102009053742-B4 (DE)
Title: Unbemanntes Unterwasserfahrzeug und Einrichtung zum Anschluss eines Lichtwellenleiterkabels an ein unbemanntes Unterwasserfahrzeug
Inventor: JUNG TORSTEN
IPC: B63G7/02
Filed: 2009-11-18
Granted: 2012-01-26
Abstract: Anschlusseinrichtung zum Anschluss eines Lichtwellenleiterkabels (3) an ein unbemanntes Unterwasserfahrzeug (1), gekennzeichnet durch ein Anschlusskabel (8) und Anschlusselemente (11, 12) an den jeweiligen Enden (9, 10) des Anschlusskabels (8) für ein Lichtwellenleiterkabel (3) einerseits und für ein unbemanntes Unterwasserfahrzeug (1) anderseits.
Patent DE-102010004588-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit verlängertem Expansionshub und Ausgleichsgewichten auf der Exzenterwelle
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F16F15/22
Filed: 2010-01-15
Granted: 2015-12-24
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einer Kurbelwelle (2) und einer Exzenterwelle (13), die zur Verlängerung eines Expansionshubs von Kolben (2) der Brennkraftmaschine (1) durch Pleuel (19) und Koppelglieder (8) mit der Kurbelwelle (3) verbunden ist, wobei mindestens zwei Ausgleichsgewichte (24, 25) an der Exzenterwelle (13) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsgewichte (24, 25) in der Nähe von entgegengesetzten Stirnenden (26, 28) der Exzenterwelle (13) angeordnet sind und Massenschwerpunkte (S24, S25) der beiden Ausgleichsgewichte (24, 25) um 180 Grad gegeneinander versetzt sind.
Patent DE-102010005811-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem
Inventor: HOLLER PETER
IPC: B62D27/00
Filed: 2010-01-27
Granted: 2022-01-20
Abstract: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Überrollstützkörper, der in einer fahrzeugfesten Führung aus einer abgesenkten Ruhelage in eine ausgefahrene Wirklage verlagerbar ist, mit einer Arretierungseinrichtung zur Fixierung der Ruhelage und mit einer Verriegelungseinrichtung zur Einhaltung der Wirklage, wobei die Arretierungseinrichtung eine Halteklinke und die Verriegelungseinrichtung eine Sperrklinke aufweist, wobei die Halteklinke und die Sperrklinke in einem einstückigen Klinkenbauteil zusammengefasst sind, wobei das Klinkenbauteil- bezogen auf seine Einbaulage im Kraftfahrzeug - im oberen Bereich der fahrzeugfesten Führung gelagert ist und mit seiner Halteklinke mit einem Halteteil am Überrollstützkörper und mit seiner Sperrklinke mit einer Sperrverzahnung am Überrollstützkörper zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingriffsteil (70) vorgesehen ist, das bei in seiner Wirklage befindlichem Überrollstützkörper (4) derart in das Überrollschutzsystem (2) eingreift, dass das Klinkenbauteil (30) im Sinn eines Abhebens der Sperrklinke (42) von der Sperrverzahnung (44) verlagert wird, um den Überrollstützkörper (4) in Richtung seiner Ruhelage bewegen zu können, wobei das Eingriffsteil (70) nach dem Zurückführen des Überrollstützkörpers (4) mit einem Anschlag (92) am Überrollstützkörper (4) zusammenwirkt, derart, dass der Überrollstützkörper (4) in einer Zwischenposition zwischen Wirklage und Ruhelage gehalten wird.
Patent DE-102010014725-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Hängeleuchtensystem mit Klemmvorrichtung
Inventor: WILKE ANDREAS
IPC: F21V21/12
Filed: 2010-04-13
Granted: 2017-03-23
Abstract: Höhenverstellbares Hängeleuchtensystem umfassend: eine Deckenhalterung (7), eine Leuchte (3), ein flexibles Stromkabel (9) mit einem ersten Ende, welches an der Deckenhalterung (7) befestigt ist, und einem zweiten Ende, welches an der Leuchte (3) befestigt ist, und eine Klemmvorrichtung (13), welche dazu konfiguriert ist, zwei sich nebeneinander erstreckende Abschnitte (15, 17) des Stromkabels (9) lösbar miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (13) umfasst: einen Materialklotz (21), in welchem ein Schlitz (23) vorgesehen ist, dessen Seitenflächen sich in eine Längsrichtung erstrecken, wobei der Schlitz einen ersten Abschnitt (29), welcher sich von außen in den Materialklotz (21) in eine senkrecht zu der Längsrichtung sich erstreckende erste Querrichtung (31) hineinerstreckt, und einen zweiten Abschnitt (33) umfasst, welcher sich in eine quer zu der ersten Querrichtung (31) und senkrecht zu der Längsrichtung sich erstreckende zweite Querrichtung (35) erstreckt und welcher in dem Materialklotz (21) endet, und eine Schraube (41) mit einer Längsachse, die in Richtung der zweiten Querrichtung (35) orientiert ist, wobei ein vorderes Ende (43) der Schraube in den Schlitz (23) hineinragt.
Patent DE-102010015960-B4 (DE)
Title: Griff mit mindestens einem Halsteil
Inventor: THIEMANN DIETMAR
IPC: E05B3/02
Filed: 2010-03-15
Granted: 2023-12-21
Abstract: Griff (1) mit mindestens einem Halsteil (2) und mit einer Befestigungsvorrichtung (3) je Halsteil (2), wobei die Befestigungsvorrichtung (3) jeweils einen ortsfest in einem Tragteil, an dem der Griff (1) zu befestigen ist, festlegbaren und in das Halsteil (2) hineinragenden Ankerstift (4), eine im Halsteil (2) drehbare Gewindehülse (5) und einen zwischen dem Tragteil und dem stirnseitigen Ende des Halsteiles (2) liegenden Spannring (7) aufweist, der mit der Gewindehülse (5) verdrehsicher gekoppelt ist, wobei durch die Gewindehülse (5) das Halsteil (2) unter Zwischenlage des Spannringes (7) fest gegen das Tragteil anziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (5) mit einem Innengewinde (8) ausgestattet und auf das in das Halsteil (2) hineinragende, mit einem entsprechenden Außengewinde (4b) versehene Ende (4a) des Ankerstiftes (4) aufgesetzt und über eine Mitnehmerhülse (6) mit dem Spannring (7) gekoppelt ist, dass die Gewindehülse (5) mehrere, in Achsrichtung verlaufende und in Richtung der Mitnehmerhülse (6) hin offene Schlitze (12) aufweist, wodurch mehrere, radial aufspreizbare Klauen (13) gebildet sind, an deren der Mitnehmerhülse (6) zugewandten Enden sich die Gewindegänge des Innengewindes (8) befinden und dass die Gewindehülse (5) entgegen der Wirkung einer Feder (9) gegenüber der Mitnehmerhülse (6) axial verschiebbar ist, wobei der Spannring (7), die Mitnehmerhülse (6), die Gewindehülse (5) und die Feder (9) am Halsteil (2) vormontiert sind.
Patent DE-102010024060-B4 (DE)
Title: Frischgasversorgungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F02B21/00
Filed: 2010-06-17
Granted: 2012-04-05
Abstract: Eine Frischgasversorgungsvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (1) mit Abgasturbolader (2), weist Folgendes auf: einen Ladelufteinlass (12) zum Einlass von komprimierter Ladeluft (41) aus dem Abgasturbolader (2); einen Auslass (13), der mit dem Ladelufteinlass (12) verbunden ist, wobei diese Verbindung über mindestens eine um eine Klappendrehachse (25) verschwenkbare Rückstauklappe (24) verschließbar ist; einen Drucklufteinlass (29) zum Einlass von Druckluft (51, 52) in den Auslass (13); eine Verstelleinrichtung (26) zur Verstellung der mindestens einen Rückstauklappe (24); mindestens eine Zusatzturboladeeinrichtung (30) mit einer Druckluftturbine (33) und einem damit gekoppelten Verdichter (34), wobei die Druckluftturbine (33) in Strömungsrichtung der Druckluft (51, 52) vor dem Drucklufteinlass (29) angeordnet ist und von Druckluft (51) durchströmbar ist, und wobei der Verdichter (34) zur Ansaugung und Verdichtung von Zusatzladeluft (42) aus dem Ladelufteinlass (12) und Förderung komprimierter Zusatzladeluft (43) in den Auslass (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102010047253-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Makrofasern aus Holzstämmen und Verfahren zur Herstellung eines Holzverbundwerkstoffes mittels der Makrofasern
Inventor: GRAETER PETER DR
IPC: B27L11/08
Filed: 2010-10-01
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Herauslösen von Makrofasern aus Holzstämmen (2) mit zumindest einem Paar von Rollen (1) mit zueinander gerichteten, weitgehend in Umfangsrichtung verlaufenden Schneidstegen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Entfernung der Schneidstege (3) von der Rollenachse bei zumindest einer Rolle (1) des Rollenpaares zum Rand hin zu- und zur axialen Mitte der Rolle (1) hin abnimmt.
Patent DE-102010051883-B4 (DE)
Title: Kraftstoffverteiler
Inventor: MEHRING MARKUS
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-11-22
Granted: 2016-06-02
Abstract: Kraftstoffverteiler (1) zum Zuführen von Kraftstoff zu Einspritzventilen eines Verbrennungsmotors, welcher ein Druckspeicherrohr (2) zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff aufweist mit einem Kraftstoffeinlass (3) sowie mehreren Injektoraufnahmen (4) und das Druckspeicherrohr (2) über zumindest ein Befestigungselement am Verbrennungsmotor festlegbar ist, wobei im Druckspeicherrohr (2) eine Hülse (7) mit einem Durchgang (8) zur Durchführung des Befestigungselements fluiddicht gefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (7) zumindest eine quer zum Durchgang (8) verlaufende Ausnehmung (11) besitzt, wobei sich die Ausnehmung (11) achsparallel zur Längsachse (x-x) des Druckspeicherrohrs (2) erstreckt und wobei die Ausnehmung (11) den Durchgang (8) für das Befestigungselement nicht schneidet oder tangiert.
Patent DE-102011000411-B4 (DE)
Title: System zum Wiederanlassen einer internen Verbrennungsmaschine während eines Drehzahlabfalls
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-01-31
Granted: 2022-03-24
Abstract: System zum Verschieben und Drehen eines Antriebsritzels eines Anlassers zum Neustarten einer internen Verbrennungsmaschine mit einer Kurbelwelle an die ein Zahnkranz gekoppelt ist, umfassend:eine Neustarteinheit welche, wenn eine Motorneustartanforderung während eines Drehzahlabfalls der Kurbelwelle nach einem Anhalten der internen Verbrennungsmaschine auftritt, eine Motorneustartsteuerung ausführt, um den Anlasser zu betreiben, um das Antriebsritzel zu dem Zahnkranz hin zu verschieben, damit das Antriebsritzel mit dem Zahnkranz in Eingriff kommt und um das Antriebsritzel zu drehen, um die interne Verbrennungsmaschine anzulassen;einen Detektor der einen Wert für die Drehzahl der Kurbelwelle während des Abfalls der Drehzahl der Kurbelwelle nach der Ausführung der Motorneustartsteuerung erkennt;eine Vorhersageeinheit, die einen zukünftigen Wert der Drehzahl der Kurbelwelle entsprechend einem detektierten Wert der Drehzahl der Kurbelwelle während des Drehzahlabfalls der Kurbelwelle unter der Annahme vorhersagt, dass der Neustart der internen Verbrennungsmaschine basierend auf der Motorneustartsteuerung fehlgeschlagen ist; undeine Feststellungseinheit, die feststellt, ob der Neustart der internen Verbrennungsmaschine basierend auf der Motorneustartsteuerung erfolgreich war oder fehlgeschlagen ist, gemäß der Beziehung zwischen dem detektierten Wert der Drehzahl der Kurbelwelle und dem vorhergesagten zukünftigen Wert der Drehzahl der Kurbelwelle.
Patent DE-102011005749-B4 (DE)
Title: Sammler für Kühl- und/oder Heizsysteme und Kühl- und/oder Heizsystem
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2011-03-18
Granted: 2013-08-14
Abstract: Sammler (1) für ein mit einem Kältemittel betriebenes Kühl- oder/und Heizsystem, mit einem mit Kältemittel befüllten Behälter (2), der einen Kältemitteleingang (3) und einen Kältemittelausgang (4) aufweist, wobei sich in einem ersten Teil (5) des Behälters (2) flüssiges Kältemittel und in einem zweiten Teil (6) des Behälters (2) gasförmiges Kältemittel befindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abscheideeinrichtung (7, 8, 9, 11) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit vom Druck des Kältemittels oder/und von der Temperatur des Kältemittels bewirkt, dass flüssiges oder gasförmiges Kältemittel zum Kältemittelausgang (4) gelangt.