baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines mit UV-Strahlung beaufschlagten flüssigen Mediums auf ein Substrat
Inventor: DRESS PETER
IPC: H01L21/67
Filed: 2015-08-27
Granted: 2020-07-23
Abstract: Vorrichtung (8; 108) zum Aufbringen eines mit UV-Strahlung beaufschlagten flüssigen Mediums auf ein Substrat (2), die Folgendes aufweist:ein Gehäuse (14; 114), mit einer langgestreckten Kammer (22; 122), wenigstens einer Einlassöffnung, die sich zur Kammer (22; 122) hin öffnet und einer der wenigstens einen Einlassöffnung gegenüberliegenden, schlitzförmigen Auslassöffnung (21; 121), die sich über die Länge der Kammer (22; 122) erstreckt;ein sich in Längsrichtung durch die Kammer (22; 122) erstreckendes Rohrelement (30; 180), das wenigstens teilweise für UV-Strahlung transparent ist, wobei das Rohrelement (30; 180) derart in der Kammer (22; 122) angeordnet ist, dass zwischen dem Rohrelement (30; 180) und der Wand der Kammer (22; 122) ein Strömungsraum (184) gebildet wird, der bezüglich einer Längsmittelebene (C) der Kammer (22; 122), die die Auslassöffnung (21; 121) mittig schneidet, symmetrisch ist, und dass sich das Rohrelement (30; 180) in die schlitzförmige Auslassöffnung (21; 121) im Gehäuse (14; 114) erstreckt und dabei zwei in Längsrichtung erstreckende Austrittsschlitze (37; 186) zwischen Rohrelement (30; 180) und Gehäuse (14; 114) bildet; undwenigstens eine UV-Strahlungsquelle (32; 182; 210; 220, 222) im Rohrelement (30; 180), die angeordnet ist, um UV-Strahlung in Richtung des Strömungsraumes (184) und durch die Auslassöffnung (21; 121) aus dem Gehäuse (14; 114) heraus zu emittieren, um Radikale in der Flüssigkeit zu erzeugen und auf die Oberfläche des Substrats (2) zu bringen, gekennzeichnet durchMittel, die geeignet sind, die von der wenigstens einen UV-Strahlungsquelle ausgehende und aus der Auslassöffnung austretende Strahlung, derart zu beeinflussen, dass in einem Bereich unterhalb wenigstens 50% der Auslassöffnung (21; 121) eine im Wesentlichen homogene räumliche Verteilung der Radikalen auf der Oberfläche des Substrats (2) entsteht,wobei die Mittel eine zur Oberfläche des Substrats (2) weisende Abflachung des Rohrelements (30; 180) aufweisen, die parallel zur Substratoberfläche angeordnet werden kann, wobei die Abflachung eine Fläche aufweist, die wenigstens 50% einer Fläche der Auslassöffnung (21; 121) entspricht, undwobei die Mittel wenigstens ein optisches Element aufweisen, das angeordnet ist, die Intensität der durch die Abflachung hindurch tretenden Strahlung zu homogenisieren.
Patent DE-102015011922-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine automatisches Start-Stopp-System
Inventor: MEITINGER BERNHARD
IPC: E02F3/96
Filed: 2015-09-11
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum automatischen Starten eines Motors, insbesondere eines Motors einer mobilen Arbeitsmaschine oder Baumaschine, wobei mindestens ein Sensor und eine entsprechende Steuerung zum Starten des Motors vorgesehen sind und wobei der mindestens eine Sensor berührungslos betätigbar und mit der Steuerung verschaltet ist, wobei der Motorstart anhand vordefinierter Betriebsparameter der Steuerung und/oder durch ein Signal des berührungslosen Sensors, durch den eine beabsichtigte Betätigung einer Maschinenfunktion bzw. die Anwesenheit eines Maschinenbedieners erkannt werden, bevor die geplante Betätigung eingeleitet werden kann.
Patent DE-102015100119-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt
Inventor: SAKA HIDEYUKI
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-01-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Sekundärbatterie (100) mit nichtwässrigem Elektrolyt, die eine Positivelektrode (10), eine Negativelektrode (20) und einen nichtwässrigen Elektrolyt umfasst, wobei die Positivelektrode (10) einen Positivelektrodenstromsammler (12) und eine an dem Positivelektrodenstromsammler (12) gebildete Positivelektrodenaktivmaterialschicht (14) umfasst, und die Positivelektrodenaktivmaterialschicht (14) zwei Bereiche aufweist, die in der Oberflächenrichtung des Positivelektrodenstromsammlers (12) abgegrenzt sind, die ein erster Bereich, der hauptsächlich ein Positivaktivmaterial (16) aus Lithiumeisenphosphat enthält, und ein zweiter Bereich sind, der hauptsächlich ein Positivaktivmaterial (16) aus einem Lithium-Übergangsmetall-Mischoxid enthält.
Patent DE-102015101229-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Entlüftungsvorrichtung
Inventor: FIEBIGER MARKUS
IPC: B60H1/26
Filed: 2015-01-28
Granted: 2018-04-26
Abstract: Fahrzeuginnenraum-Entlüftungsvorrichtung (10), mit einem Rahmen (12), der zumindest eine Öffnung (16) aufweist, und mit einem elastischen Schichtelement (14), das einen Halterungsabschnitt (18) und wenigstens eine einstückig mit dem Halterungsabschnitt (18) verbundene Ventilklappe (20) aufweist, wobei das Schichtelement (14) mit dem Rahmen (12) derart gekoppelt ist, dass das Schichtelement (14) die zumindest eine Öffnung (16) überdeckt.
Patent DE-102015104732-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, verfahren zum steuern einer informationsverarbeitungsvorrichtung, greifsystem und speichermedium
Inventor: UCHIYAMA SHINJI
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-03-27
Granted: 2019-01-24
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (12, 40), mit:
 einer Bildbeschaffungseinrichtung (42) zum Beschaffen eines Bildes eines Zielobjekts, auf das ein Muster projiziert wird;
 einer Entfernungsbeschaffungseinrichtung (43) zum Beschaffen, basierend auf dem Bild, einer Vielzahl von Entfernungswerten, die jeweils eine Entfernung zu dem Zielobjekt angeben;
 einer Bestimmungseinrichtung (44) zum Bestimmen des Entfernungswerts, der ein Rauschen ist, das durch eine Mehrfachreflexion des Musters erzeugt wird, unter den Entfernungswerten, die durch die Entfernungsbeschaffungseinrichtung (43) beschafft werden;
 einer ersten Verarbeitungseinrichtung (121, 123) zum Durchführen einer ersten Verarbeitung unter Verwendung der beschafften Entfernungswerte ohne den Entfernungswert, der als das Rauschen bestimmt ist, wobei die erste Verarbeitung entweder eine Verarbeitung zum Bestimmen ist, ob das Zielobjekt vorhanden ist oder nicht, oder eine Verarbeitung zum Bestimmen ist, ob eine Interferenz zwischen einem Messpunkt und einem Roboter zum Greifen oder Halten des Zielobjekts auftritt, basierend auf dem Entfernungswert, der durch die Entfernungsbeschaffungseinrichtung beschafft wird; und
 einer zweiten Verarbeitungseinrichtung (122) zum Durchführen einer zweiten Verarbeitung zum Erhalten einer Position und einer Haltung des Zielobjekts unter Verwendung der Vielzahl von Entfernungswerten, die durch die Entfernungsbeschaffungseinrichtung beschafft werden und den Entfernungswert enthalten, der als das Rauschen bestimmt ist.
Patent DE-102015105981-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zum Bilden von Gehäusen
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-04-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Gehäuse, umfassend:einen Prozessorchip (20), der zumindest seitlich von einem Verkapselungsmittel (50) verkapselt ist;einen Speicherchip (22), der zumindest seitlich von dem Verkapselungsmittel (50) verkapselt ist; undeine Umverteilungsstruktur (60) auf dem Verkapselungsmittel (50), wobei der Prozessorchip (20) durch die Umverteilungsstruktur (60) kommunikativ mit dem Speicherchip (22) verbunden ist, undwobei der Prozessorchip (20) einen ersten Kontaktfleck (24, 26) auf einer aktiven Seite des Prozessorchips (20) und ein erstes Chip-Verbindungselement (34, 36) auf dem ersten Kontaktfleck (24, 26) aufweist, wobei sich auf der aktiven Seite des Prozessorchips (20) ein erstes Dielektrikumsmaterial (40) befindet, welches das erste Chip-Verbindungselement (34, 36) seitlich verkapselt und mit dem Prozessorchip (20) seitlich abschließt, undwobei der Speicherchip (22) einen zweiten Kontaktfleck (28, 120) auf einer aktiven Seite des Speicherchips (22) und ein zweites Chip-Verbindungselement (38, 88) auf dem zweiten Kontaktfleck (28, 120) aufweist, wobei sich auf der aktiven Seite des Speicherchips (22) ein zweites Dielektrikumsmaterial (42) befindet, welches das zweite Chip-Verbindungselement (38) seitlich verkapselt und mit dem Speicherchip (22) seitlich abschließt, undwobei eine Fläche des ersten Chip-Verbindungselements (34, 36), eine Fläche des zweiten Chip-Verbindungselements (38, 88), eine Fläche des ersten Dielektrikumsmaterials (40), eine Fläche des zweiten Dielektrikumsmaterials (42) und eine Fläche des Verkapselungsmittels (50) eine koplanare Fläche bilden, wobei sich die Umverteilungsstruktur (60) auf der koplanaren Fläche befindet, wobei das erste Chip-Verbindungselement (36) durch die Umverteilungsstruktur (60) mit dem zweiten Chip-Verbindungselement (38, 88) kommunikativ verbunden ist.
Patent DE-102015107121-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Profilteilen
IPC: B29C65/78
Filed: 2015-05-07
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Kunststoffprofilteilen (2), wobei wenigstens ein Profilteil (2) und eine Heizfläche (34) eines Heizelementes (36) in einer Fügerichtung miteinander in Kontakt gebracht werden, um das wenigstens eine Profilteil (2) in seinem Schweißbereich vor einem Zusammenfügen mit dem anderen Profilteil (2) anzuschmelzen, wobei ein Begrenzungselement (7) vorgesehen ist, mit dem ein Fließen und Verformen des Schmelzgutes kontrollierbar ist, wobei das Begrenzungselement (7) zumindest ein Anlageelement (21) und ein Formteil (22) aufweist, welche sowohl zueinander als auch zu dem Profilteil (2) bewegbar sind, wobei das Anlageelement (21) zusammen mit dem Formteil (22) bei einem Abschmelzen des zumindest einen Profilteils (2) aus einer Ruheposition in Richtung zu einer Arbeitsposition relativ zu dem zumindest einen Profilteil (2) und dem Heizelement (36) bewegt wird, wobei zumindest das Formteil (22) zumindest bei dem Abschmelzen in Kontakt mit der Heizfläche (34) des Heizelementes (36) und das Anlageelement (21) in Kontakt zu einer Profiloberfläche (9) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das relativ bewegliche Anlageelement (21) zusammen mit dem Formteil (22) bei einem Umstellen von einem Schmelzen zum Stauchen so in Richtung zur Arbeitsposition bewegt wird, dass das Begrenzungselement (7) eine freie Stirnkante (4) des zumindest einen Profilteils (2) überragt, so dass eine Halteebene (37) gebildet ist.
Patent DE-102015113115-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-08-10
Granted: 2019-10-31
Abstract: Kühlmittelpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine, mit
 einem Gehäuse (9),
 einer Antriebswelle (2),
 einem auf der Antriebswelle (2) gelagerten und um diese rotierbaren Kühlmittelförderelement (1),
 einem durch die Antriebswelle (2) rotierbaren Antriebsrotor (5), der in axialer Richtung benachbart zum Kühlmittelförderelement (1) angeordnet ist,
 wobei der Antriebsrotor (5) erste Pumpenschaufeln (5.1) aufweist, die benachbart zu zweiten Pumpenschaufeln (1.1) des Kühlmittelförderelements (1) angeordnet sind und zusammen mit diesen eine hydrodynamische Kupplung ausbilden,
 wobei zwischen den ersten Pumpenschaufeln (5.1) in Umfangsrichtung eine Vielzahl von ersten Teilhohlräumen zur Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit für den Betrieb der hydrodynamischen Kupplung ausgebildet sind
 und zwischen den zweiten Pumpenschaufeln (1.1) in Umfangsrichtung eine Vielzahl von zweiten Teilhohlräumen zur Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit für den Betrieb der hydrodynamischen Kupplung ausgebildet sind,
 wobei eine Begrenzungswand (12) der ersten und/oder zweiten Teilhohlräume eine Öffnung (11) zum Entweichen von Hydraulikflüssigkeit aus dem jeweiligen ersten bzw. zweiten Teilhohlraum aufweist,
 gekennzeichnet durch
 ein gegenüber dem Kühlmittelförderelement (1) axial verschiebbares Feststellelement (6), das gegenüber dem Gehäuse (9) der Kühlmittelpumpe nicht rotierbar ist, 
 wobei das Feststellelement (6) mindestens ein erstes Eingriffelement (6.3) aufweist, das mit mindestens einem korrespondierenden zweiten Eingriffelement (1.2) des Kühlmittelförderelements (1) in Eingriff bringbar ist, derart, dass das Kühlmittelförderelement (1) gegenüber dem Feststellelement (6) und damit gegenüber dem Gehäuse (9) der Kühlmittelpumpe bei Eingriff der Eingriffelemente (6.3, 1.2) ineinander nicht rotierbar ist, und das Feststellelement (6) gleichzeitig als Abdeckelement für die Öffnung (11) im ersten bzw. zweiten Teilhohlraum dient und die Größe der Öffnung (11) durch ein axiales Verschieben des Feststellelements (6) variierbar ist.
Patent DE-102015115170-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum einstufigen Beschneiden großer Schnittlängen
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B23D15/04
Filed: 2015-09-09
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Beschneiden eines Werkstücks (2, 2'), insbesondere einer Platine, umfassend die Schritte: – Bereitstellen des zu beschneidenden Werkstücks (2, 2') und – einstufiges Beschneiden des Werkstücks (2, 2') zur Herstellung einer Schnittkante (12, 12'), wobei das einstufige Beschneiden ein Abtrennen eines Verschnitts (14, 14') von dem Werkstück (2, 2') und ein Portionieren des Verschnitts (14, 14') in Verschnittteile (15, 15') umfasst. wobei das Portionieren des Verschnitts (14, 14') in Verschnittteile (15, 15') ein Einbringen von einer oder mehreren Aussparungen im Verschnitt (14, 14') umfasst, und wobei die eine oder mehreren Aussparungen beabstandet von der Schnittkante (12, 12') im Verschnitt (14, 14') eingebracht werden.
Patent DE-102016006917-B4 (DE)
Title: Formgebungsmaschine
Inventor: AMRHEIN WOLFGANG
IPC: H05B6/20
Filed: 2016-06-06
Granted: 2020-07-16
Abstract: Formgebungsmaschine mit einem Schmelzgefäß (2), einer am Schmelzgefäß (2) angeordneten Induktionsspule (3) zum induktiven Erhitzen, insbesondere Schmelzen, eines Materials, sowie einer formgebenden Kavität (4), wobei das Schmelzgefäß (2) zumindest einen für ein elektromagnetisches Feld im Wesentlichen durchlässigen Einstrahlbereich (5) aufweist und die Formgebungsmaschine dazu ausgebildet ist, das Material in der Kavität (4) so zu kühlen, dass sich ein im Wesentlichen kristalliner Festkörper bildet, wobei den Einstrahlbereich (5) überlappend ein Körper (6) mit einer höheren magnetischen Permeabilität als das Schmelzgefäß (2) angeordnet ist und die Induktionsspule (3) zwischen dem Körper (6) und dem Einstrahlbereich (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstrahlbereich (5) durch zumindest eine Öffnung im Schmelzgefäß (2) gebildet ist.
Patent DE-102016100130-B4 (DE)
Title: Raumerkennungsradar
Inventor: TABRIKIAN JOSEPH
IPC: H01Q3/26
Filed: 2016-01-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Raumerkennungsradarsystem (110), mit:
 einem phasengesteuerten Array einer Mehrzahl von Antennenelementen (120);
 einer Mehrzahl von Empfangskanälen (210), wobei die Mehrzahl von Empfangskanälen (210) eine Anzahl größer als Eins und geringer als eine Anzahl der Mehrzahl von Antennenelementen (120) aufweist; und
 einem Prozessor, der dafür eingerichtet ist, eine Teilmenge der Mehrzahl von Antennenelementen (120), deren Anzahl gleich der Mehrzahl von Empfangskanälen (210) ist, zu bestimmen, die beim Senden oder Empfangen mit dem Raumerkennungsradarsystem (110) verwendet werden soll;
 wobei der Prozessor die Teilmenge basierend auf einer Verarbeitung von in der Mehrzahl von Empfangskanälen (210) empfangenen Signalen bestimmt;
 wobei die Signale unter Verwendung einer Anfangsteilmenge der Mehrzahl von Antennenelementen (120) empfangen werden; und
 wobei die Anfangsteilmenge basierend auf einer vorherigen Kenntnis
 eines Objekts oder Hindernisses bestimmt wird, das detektiert wird, und wobei die vorherige Kenntnis über ein Netzwerk (20) geliefert wird.
Patent DE-102016101942-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Leuchtvorrichtung
Inventor: WOJCIK ANDREAS
IPC: H01S5/02
Filed: 2016-02-04
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Leuchtvorrichtung (901, 903, 1101), umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen (1201) eines Laserchipträgers (501), auf welchem zwei jeweils eine Laserfacette (517, 519) aufweisende, kantenemittierende Laserchips (513, 515) einander mit ihrer jeweiligen Laserfacette (517, 519) gegenüberliegend angeordnet sind,- Anordnen (1203) eines zwei einander gegenüberliegende optische Elemente (107, 109) aufweisenden Trägers (101, 301, 1301) auf den Laserchipträger (501) zwischen den zwei Laserfacetten (517, 519) derart, dass nach dem Anordnen (1203) jeweils eines der zwei optischen Elemente (107, 109) einer der zwei Laserfacetten (517, 519) zugewandt ist,- Bilden (1205) einer jeweiligen optischen Verbindung (603) mittels eines optischen Werkstoffs (601) zwischen der jeweiligen Laserfacette (517, 519) und dem jeweiligen optischen Element (107, 109),- Vereinzeln (1207) der zwei Laserchips (513, 515), indem der Laserchipträger (501) zwischen den zwei Laserchips (513, 515) geteilt wird, um zwei voneinander geteilte Laserchipträgerteile (801, 803) zu bilden, wobei das Teilen umfasst, dass der Träger (101, 301, 1301) zwischen den zwei optischen Elementen (107, 109) geteilt wird, um zwei voneinander geteilte, jeweils eines der zwei optischen Elemente (107, 109) aufweisende Trägerteile (809, 811) zu bilden,- so dass zwei auf dem jeweiligen geteilten Laserchipträgerteil (801, 803) angeordnete, vereinzelte Laserchips (805, 807) gebildet (1209) werden, deren jeweilige Laserfacetten (517, 519) mittels des optischen Werkstoffs (601) optisch mit dem jeweiligen optischen Element (107, 109) des jeweiligen Trägerteils (809, 811) verbunden sind.
Patent DE-102016104114-B4 (DE)
Title: Schnittstellenserver mit virtuellen Objekten zur Abbildung von Mess-und/oder Steuervorrichtungen
Inventor: DAHM PERCY
IPC: G06Q10/04
Filed: 2016-03-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: System zum Bestimmen und Steuern der Versorgungsleistung an mindestens einer Lieferstelle eines Versorgungsnetzes mit wenigstens zwei realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen, wobei die mindestens eine Lieferstelle eingerichtet ist, eine Versorgungsleistung einem oder mehreren Nutzern als abrechenbare Leistung zu liefern und in das Versorgungsnetz einspeisen zu können, und wobei die wenigstens zwei realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen Daten für ein Datennetzwerk bereitstellen können, gekennzeichnet durch mindestens einen Schnittstellenserver,- der mindestens eine virtuelle Mess- und/oder Steuervorrichtung als ein funktionales virtuelles Objekt bereitstellt, wobei das funktionale virtuelle Objekt derart eingerichtet ist, dass die Funktionalität realer Mess- und/oder Steuervorrichtungen nach vorgebbaren Abbildungsvorschriften abgebildet sind,- demi. mehrere reale Mess- und/oder Steuervorrichtungen und/oder ein oder mehrere weitere funktionale virtuelle Objekte des gleichen oder eines anderen Schnittstellenservers, denen mehrere reale Mess- und/oder Steuervorrichtungen zugeordnet sind, so dass sich funktionale, hierarchische Strukturen realer Mess- und/oder Steuervorrichtungen realisieren lassen, sowieii. eine oder mehrere Eigenschaften der ihm zugeordneten realen Mess- und/oder Steuervorrichtungenzugeordnet werden können, und das mindestens eine erste, interne Schnittstelle sowie eine zweite, externe Schnittstelle aufweist, wobei das virtuelle Objekt über die erste, interne Schnittstelle mit den ihm zugeordneten realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen oder virtuellen Objekten Daten austauschen kann, und wobei das virtuelle Objekt über die zweite, externe Schnittstelle Daten mit dem Datennetzwerk austauschen kann, die mit den von den realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen und/oder weiteren virtuellen Objekten empfangenen Daten korrelieren oder zur Steuerung der realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen bestimmt sind, und wobei der Schnittstellenserver und/oder mindestens eines der virtuellen Objekte eingerichtet sind, Daten zur Struktur der ihm zugeordneten realen Mess-und/oder Steuervorrichtungen bzw. der ihm zugeordneten weiteren virtuellen Objekte samt den ihnen zugeordneten realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen zu erfassen und an das Datennetzwerk weitergeben zu können, wobei die virtuellen Objekte eine zusätzliche Kommunikationsschicht in der Datenkommunikation zwischen Datennetzwerk auf der einen Seite und den realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen auf der anderen Seite zum übergreifenden Messen und/oder Steuern bilden, und wobei der Schnittstellenserver und/oder die betreffenden virtuellen Mess- und/oder Steuervorrichtungen eingerichtet sind, direkt mit externen Marktteilnehmern versorgungsmarktspezifisch zu kommunizieren.
Patent DE-102016112196-B4 (DE)
Title: Durchfluss-Erzeugungsvorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren eines Prüflings
Inventor: PEETZ BASTIAN
IPC: F04B1/18
Filed: 2016-07-04
Granted: 2018-04-05
Abstract: Durchfluss-Erzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines vorgegebenen Durchflusseseines Fluids (23) mit (a) einer Sammelleitung (12) und (b) einer ersten Pumpe (14.1), die – einen ersten Zylinder (16.1), – einen ersten Kolben (18.1), der im ersten Zylinder (16.1) läuft, – einen ersten Antrieb (20.1), mittels dem der erste Kolben (18.1) relativ zum ersten Zylinder (16.1) bewegbar ist, und – eine erste Positionsbestimmungsvorrichtung (22.1) zum Bestimmen einer ersten Position des ersten Kolbens (18.1) relativ zum ersten Zylinder (16.1) aufweist und – mit der Sammelleitung (12) zum Abgeben von Fluid (23) in die Sammelleitung (12) verbunden ist, und (c) einer zweiten Pumpe (14.2), die – einen zweiten Zylinder (16.2), – einen zweiten Kolben (18.2), der im zweiten Zylinder (16.2) läuft, – einen zweiten Antrieb (20.2), mittels dem der zweite Kolben (18.2) relativ zum zweiten Zylinder (16.2) bewegbar ist, und – eine zweite Positionsbestimmungsvorrichtung (22.2) zum Bestimmen einer zweiten Position des zweiten Kolbens (18.2) relativ zum zweiten Zylinder (16.2) aufweist und – mit der Sammelleitung (12) zum Abgeben von Fluid (23) in die Sammelleitung (12) verbunden ist, gekennzeichnet durch (d) eine Regelung (30), die eingerichtet ist zum automatischen Regeln der Antriebe (20.1, 20.2), sodass die Pumpen (14.1, 14.2) gemeinsam einen vorgegebenen Volumenstrom an Fluid (23) in die Sammelleitung (12) abgeben und (e) eine relative Messunsicherheit der Durchfluss-Erzeugungsvorrichtung von höchstens 10–3.
Patent DE-102016116760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung und elektronisches Gerät
Inventor: RINNER FRANZ
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-09-07
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung,aufweisend einen piezoelektrischen Aktuator (2) und eine mechanische Struktur (3),wobei der piezoelektrische Aktuator (2) dazu ausgestaltet ist, seine Ausdehnung in eine erste Richtung (x) zu verändern, undwobei die mechanische Struktur (3) dazu ausgestaltet ist, sich in Folge einer Änderung der Ausdehnung des piezoelektrischen Aktuators (2) derart zu verformen, dass ein Bereich (5a, 5b) der mechanischen Struktur (3) relativ zu dem piezoelektrischen Aktuator (2) in eine zweite Richtung (y), die senkrecht zur ersten Richtung (x) ist, bewegt wird,wobei die mechanische Struktur (3) eine Teilstruktur (9) aufweist, die dazu ausgestaltet ist, sich in Folge einer Änderung der Ausdehnung des piezoelektrischen Aktuators (2) nicht relativ zu dem piezoelektrischen Aktuator (2) in die zweite Richtung zu bewegen,wobei die haptische Rückmeldung durch eine Relativbewegung des Bereichs (5a, 5b) zu der Teilstruktur (9) erzeugt wird,wobei die Teilstruktur (9) balkenförmig ist und in der ersten Richtung (x) parallel zum piezoelektrischen Aktuator (2) angeordnet ist.