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Patent DE-102015220504-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung eines Metallschaums, Metallschaum und dessen Verwendung
Inventor: HIPPCHEN SILVAN
IPC: B23H3/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflächenbearbeitung eines Metallschaums (40). Darin wird ein Metallschaum (40) bereitgestellt und die Oberfläche des Metallschaums (40) wird mittels eines elektrochemischen Abtragverfahrens geglättet (54). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Metallschaum (42), der einen Reflexionswert von mindestens 60 bei einem Messwinkel von 60° aufweist. Der Metallschaum (42) kann als Teil einer Bipolarplatte einer Brennstoffzelle oder eines Elektrolyseurs verwendet werden.
Patent DE-102015222038-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs
Inventor: AMANN MARC
IPC: G12B11/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs. Es ist vorgesehen, dass ein beweglicher Zeiger (26) vorgesehen ist, eingerichtet zur Anzeige mindestens einer Zustandsgröße in Abhängigkeit von einer Drehposition des Zeigers (26), dass der Zeiger (26) eine Lichtaustrittsfläche (34) aufweist, deren Flächennormale parallel zur einer Betrachtungsrichtung (32) der Anzeigevorrichtung (10) verläuft, und dass eine semitransparente Abdeckung (12) vorgesehen ist, wobei die Lichtaustrittsfläche (34) in Betrachtungsrichtung (32) hinter der semitransparenten Abdeckung (12) angeordnet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Anzeigevorrichtung zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102015222958-A1 (DE)
Title: Massenflusssensor, Verfahren zum Erfassen eines Fluidstroms und Verfahren zum Herstellen eines Massenflusssensors
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01F1/692
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Massenflusssensor (100) mit zumindest einer in einem Fluidstrom angeordneten oder anordenbaren Trägerschicht (102), die zumindest eine erste Diode (104), eine zweite Diode (106), einen ersten Anschluss (108) zum Erfassen einer ersten elektrischen Größe (110) der ersten Diode (104) und einen zweiten Anschluss (112) zum Erfassen einer zweiten elektrischen Größe (114) der zweiten Diode (106) aufweist, um eine Charakteristik des Fluidstroms unter Verwendung der ersten elektrischen Größe (110) und der zweiten elektrischen Größe (114) bestimmen zu können.
Patent DE-102015224382-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur aktiven Lärmkompensation bei Krafträdern sowie Kraftrad mit einem System zur aktiven Lärmkompensation
Inventor: LOPEZ DE ARROYABE JOSE
IPC: G10K11/178
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird ein System (1) zur aktiven Lärmkompensation bei einem Kraftrad angegeben. Das System (1) weist zumindest eine Vorrichtung (2) zum Erfassen eines Geräuschschalls, eine Recheneinheit (3) zum Berechnen eines Kompensationsschalls, zumindest eine Vorrichtung (4) zum Erzeugen eines Kompensationsschalls, welcher mit dem Geräuschschall interferiert, und eine Einrichtung (5) zur Erfassung zumindest eines fahrerspezifischen Parameters, auf. Das System (1) ist derart ausgebildet, dass die Berechnung des Kompensationsschalls in Abhängigkeit des zumindest einen fahrerspezifischen Parameters erfolgt. Weiterhin werden ein Kraftrad mit einem System (1) zur aktiven Lärmkompensation sowie ein Verfahren zur aktiven Lärmkompensation angegeben.
Patent DE-102015226769-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: POHLMANN JENS
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-12-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil zeichnet sich dadurch aus, dass eine besonders hohe Struktur- und Schwingfestigkeit des Ventilsitzkörpers (5) vorliegt. Das Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen erregbaren Aktuator zur Betätigung eines Ventilschließkörpers, der zusammen mit einer an dem Ventilsitzkörper (5) ausgebildeten Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet, und Abspritzöffnungen (7), die stromabwärts der Ventilsitzfläche (6) ausgebildet sind, wobei die Abspritzöffnungen (7) in einem kuppenartig in Abspritzrichtung nach außen stehenden Mittenbereich (44) des Ventilsitzkörpers (5) eingebracht sind. Der kuppenartig axial hervorstehende Mittenbereich (44) des Ventilsitzkörpers (5) endet radial außerhalb der Mündungsbereiche aller Abspritzöffnungen (7) in einer umlaufenden vertieften Senke (47), von der aus sich nach radial außen ein wiederum axial hervorstehender Randbereich (48) des Ventilsitzkörpers (5) anschließt, so dass im Querschnitt eine insgesamt wellenförmige Kuppenkontur des Ventilsitzkörpers (5) gebildet ist. Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016000493-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: NETTER FLORIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-01-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur vollautomatischen Führung eines Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) in verschiedenen Fahrsituationsklassen ausgebildeten Fahrzeugsystems (5) des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3), wobei – eine mehrere Auswertungseinheiten umfassende Berechnungsstruktur verwendet wird, um aus die Umgebung des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) beschreibenden Umgebungsdaten und den Zustand des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) beschreibenden Egodaten als Fahrsituationsdaten zur vollautomatischen Führung des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) zu verwendende Steuerdaten zu ermitteln und zur Führung des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) zu verwenden, – jede Auswertungseinheit aus Ausgangsdaten wenigstens einer weiteren Auswertungseinheit und/oder Fahrsituationsdaten Ausgangsdaten ermittelt, und – wenigstens ein Teil der Auswertungseinheiten als neuronales Netz wenigstens teilweise auf Softwarebasis ausgebildet sind, wobei wenigstens ein Teil der als neuronales Netz ausgebildeten Auswertungseinheiten während der Laufzeit dynamisch aus einem über Konfigurationsparametersätze konfigurierbaren Konfigurationsobjekt gebildet wird, indem – unter Verwendung wenigstens eines Teils der Fahrsituationsparameter eine aktuelle Fahrsituationsklasse aus mehreren vorgegebenen Fahrsituationsklassen, wobei jeder Fahrsituationsklasse wenigstens eine Auswertungsfunktion zugeordnet ist, ermittelt wird, – aus einer Datenbank (7) den Auswertungsfunktionen der aktuellen Fahrsituationsklasse zugeordnete Konfigurationsparametersätze abgerufen werden und – noch nicht vorhandene, die Auswertungsfunktion durchführende Auswertungseinheiten durch Konfiguration von Konfigurationsobjekten mit den abgerufenen Konfigurationsparametersätzen gebildet werden.
Patent DE-102016002186-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bildverarbeitungsvorrichtung zur Bestimmung einer geometrischen Messgröße eines Objektes
Inventor: EVERS-SENNE JAN-FRISO
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits ein Verfahren und andererseits eine Bildaufnahmevorrichtung zur Bestimmung einer geometrischen Messgröße eines Objektes, wobei in einem Aufnahmeschritt zumindest ein visuelles Bild des Objektes aufgenommen wird, in einem 3D-Bilderstellungsschritt ein maßstabgetreues 3D-Bild des Objektes aufgenommen und/oder berechnet wird, in einem Punktwolkenberechnungsschritt eine Teilmenge von 3D-Punkten des 3D-Bildes berechnet wird, in einem Einpassungsschritt für die Teilmenge aus 3D-Punkten ein geometrisches Primitiv rechnergestützt eingepasst wird, in einem Merkmalsdetektionsschritt eine Merkmalsauswahl auf das zumindest eine visuelle Bild angewandt wird, um wenigstens zwei Merkmalspunkte in dem visuellen Bild zu identifizieren, in einem Projektionsschritt die wenigstens zwei Merkmalspunkte auf das geometrische Primitiv als wenigstens zwei Messpunkte projiziert werden, in einem Berechnungsschritt eine geometrische Messgröße für die wenigstens zwei Messpunkte berechnet wird.
Patent DE-102016006259-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: F02M59/10
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffpumpe (18) zum Fördern eines flüssigen Kraftstoffes für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem von einer Antriebseinrichtung der Verbrennungskraftmaschine antreibbaren Pumpennocken (32), mittels welchem wenigstens ein Pumpenelement (22) zum Fördern des Kraftstoffes antreibbar ist, wobei wenigstens ein Kompensationselement (36) zum zumindest teilweisen Kompensieren von Drehmomentschwankungen des Pumpennockens (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102016007323-A1 (DE)
Title: Trocken gemahlener auf Kohlenstoff geträgerter Katalysator für Brennstoffzellen
Inventor: MCDERMID SCOTT
IPC: H01M4/96
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Leistungsfähigkeit einer Feststoff-Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle kann durch Trockenmahlen des auf Kohlenstoff geträgerten Pulvers für den Elektrodenkatalysator vor dem Integrieren desselben in die Elektrodenschicht der Zelle, und insbesondere in die Kathodenschicht, verbessert werden. Das Trockenmahlen führt zu einer Verringerung des Porenvolumens über einen bestimmten Porengrößenbereich und zu einer dünneren Kathodenschicht in der Zelle. Die Leistungsfähigkeit ist insbesondere unter heißen und trockenen Betriebsbedingungen verbessert.
Patent DE-102016009524-A1 (DE)
Title: Laminierte Platte und Zwischenfilm
Inventor: NOTSU KEIJI
IPC: B60J1/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine laminierte Platte (laminierte Glasplatte 102 für ein Fahrzeug), die eine erste Platte (erste Glasplatte 201), die in einer ersten gekrümmten Form gekrümmt ist, eine zweite Platte (zweite Glasplatte 202), die eine zweite Form aufweist, die von der ersten gekrümmten Form verschieden ist, und einen Zwischenfilm 301 umfasst, der die erste Platte und die zweite Platte verbindet, wobei die laminierte Platte in einer Draufsicht davon einen Umfangsbereich 313 und einen Ebenenbereich 314 aufweist und der Umfangsbereich 313 einen flachen Bereich 313a und einen gewellten Bereich 313b aufweist.
Patent DE-102016009795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rohranordnung für ein medizinisches Endoskop, Rohranordnung und medizinisches Endoskop
Inventor: SCHULZ KAI
IPC: A61B1/307
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Rohranordnung (10) für medizinische Endoskope (12) bestehend aus einem Außenrohr (14) und einem in das Außenrohr eingesteckten Hüllrohr (16), das in seinem distalen Endbereich mit einem optisch durchlässigen Sichtfenster (18) verschlossen ist, wobei ein Hüllrohrkörper (20) mit einer distalen Rohröffnung (22) bereitgestellt wird; die distale Rohröffnung (22) mit dem Sichtfenster (18) verschlossen wird; der Hüllrohrkörper (20) in zwei separate Rohrteile (24, 26) getrennt wird, und zwar in ein das Sichtfenster aufnehmendes distales Hüllrohrteil (24) und ein proximales Hüllrohrteil (26); die Hüllrohrteile (24, 26) wieder fest miteinander verbunden werden; das Hüllrohr (16) in das Außenrohr (14) bis in eine Endposition eingesteckt wird.
Patent DE-102016011172-A1 (DE)
Title: Lenksäule für einen Kraftwagen
Inventor: KITTLER HOLGER
IPC: B62D1/185
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule für einen Kraftwagen, mit einem eine Lenkspindel (10) lagernden inneren Mantelrohr (12), welches längsverstellbar in einem an einer Konsole (16) gelagerten, eine unterseitige Längsunterteilung () aufweisenden äußeren Mantelrohr (14) aufgenommen ist, und mit einer Klemmeinrichtung (18), mittels welcher das innere Mantelrohr (12) in seiner eingestellten Längsposition relativ zum äußeren Mantelrohr (14) festlegbar ist, wobei die Längsunterteilung (30) durch ein Stützelement (32) überbrückt ist, mittels welchem das innere Mantelrohr (12) bei gelöster Klemmeinrichtung (18) abgestützt ist.
Patent DE-102016013110-A1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug mit verstellbarem Profil, T- Multi Profile
Inventor: TAWAKOLI TAGHI
IPC: B24D7/18
Filed: 2016-11-03
Abstract: Schleifwerkzeug (100, 100a) zur Bearbeitung von Werkstücken, versehen mit Segmenten, wie in, bestehend aus dem Segmentkörper 8 und dem abrasiven Belag 9 auf dem Kopf dieses Segmentkörpers, in den Wendelnuten 4 radial verstellbar, um unterschiedliche Formen bzw. Profile zu erzeugen oder das vorherige Profil zu verändern.
Patent DE-102016013599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils und Faserverbundbauteil
Inventor: MINSCH NIKLAS
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (1), mit folgenden Schritten: Ablegen eines Strukturfasermaterials (3) entlang eines vorbestimmten Wickelpfades um eine Mehrzahl von Wickelhilfselementen (5); Ablegen zumindest eines Kontrollfasermaterials (11), das eingerichtet ist zur Überwachung und/oder Steuerung des Faserverbundbauteils (1), wenigstens bereichsweise an dem Strukturfasermaterial (3); Aushärten eines das Strukturfasermaterial (3) umgebenden Matrixmaterials, und Erhalten des Faserverbundbauteils (1).
Patent DE-102016014038-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern des Querschnitts einer Lufteintrittsöffnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUTHMANN STEFFEN
IPC: F01P11/10
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Vorrichtung zum Verändern des Querschnitts einer Lufteintrittsöffnung eines Kraftfahrzeugs weist ein Basiselement mit einer Lufteintrittsöffnung und ein Verschlusselement zum zumindest teilweisen Verschließen der Lufteintrittsöffnung auf. Das Verschlusselement ist relativ zum Basiselement entlang einer ersten Richtung bewegbar sowie wenigstens zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin und her bewegbar. Das Verschlusselement verschließt in der ersten Position wenigstens einen Teil des Querschnitts der Lufteintrittsöffnung, wobei das Verschlusselement in der ersten Position einen größeren Teil des Querschnitts der Lufteintrittsöffnung verschließt als in der zweiten Position. Zur Bewegung des Verschlusselements entlang der ersten Richtung ist eine parallel zu einer zur ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung angeordnete Welle vorgesehen, die über eine Gelenkanordnung derart mit dem Verschlusselement verbunden ist, dass eine rotatorische Bewegung der Welle eine translatorische Bewegung des Verschlusselements bewirkt.
Patent DE-102016100436-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungshalter für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: HUEBNER ANNETTE LYNN
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein Halter für eine elektronische Vorrichtung umfasst eine Fahrzeugsäule, in der eine vertikale Schienenanordnung angeordnet ist. Ein erster und zweiter Schwenkarm sind schwenkbar mit der Schienenanordnung gekoppelt und sind vertikal entlang einer Längserstreckung der Schienenanordnung zwischen Freigabe- und Einklemmposition einstellbar. Der erste und zweite Schwenkarm sind dazu ausgelegt, aus einer eingeklappten in eine ausgeklappte Position entfaltet zu werden. Der erste und zweite Schwenkarm sind dazu ausgelegt, eine elektronische Vorrichtung zwischen inneren Oberflächen des ersten und zweiten Schwenkarms aufzunehmen, wenn sich der erste und zweite Schwenkarm in der Einklemmposition rund um die elektronische Vorrichtung befinden.
Patent DE-102016102573-A1 (DE)
Title: Motor und Gebläse
Inventor: TAKEMOTO YOSHIAKI
IPC: H02K16/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Motor weist einen Stator und einen Rotor auf. Der Stator weist einen Innenumfang-Statorteil und einen Außenumfangs-Statorteil auf. Der Innenumfangs-Statorteil und der Außenumfangs-Statorteil beinhalten jeweils zwei Statorkerne und eine Spule. Die beiden Statorkerne weisen jeweils Klauenpole auf und sind miteinander zusammengesetzt. Die Spule ist zwischen den beiden Statorkernen angeordnet. Der Rotor weist einen Innenumfangsmagneten und einen Außenumfangsmagneten auf. Der Innenumfangsmagnet, der auf einer Innenumfangsseite des Innenumfangs-Statorteils angeordnet ist, liegt in der radialen Richtung den Klauenpolen gegenüber. Der Außenumfangsmagnet, der auf einer Außenumfangsseite des Außenumfangs-Statorteils angeordnet ist, liegt in der radialen Richtung den Klauenpolen gegenüber. Der Innenumfangs-Statorteil und der Innenumfangsmagnet bilden eine Innenumfangs-Motoreinheit. Der Außenumfangs-Statorteil und der Außenumfangsmagnet bilden eine Außenumfangs-Motoreinheit.
Patent DE-102016104005-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: DENKENA BEREND
IPC: B23C5/20
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fräswerkzeug (1), insbesondere einen Walzenstirnfräser (1), mit wenigstens zwei Wendeschneidplatten (12), wobei die beiden Wendeschneidplatten (12) in Längsrichtung (y) des Walzenstirnfräsers (1) derart gegeneinander versetzt angeordnet sind, dass sie sich in einem Überlappungsbereich (15) um eine Überlappung (t) überlappen, und wobei die beiden Wendeschneidplatten (12) in Umfangsrichtung (U) des Walzenstirnfräsers (1) derart gegeneinander versetzt angeordnet sind, dass ihre Schneidkanten (13) eine resultierende Schneide (14) des Walzenstirnfräsers (1) bilden. Das Fräswerkzeug (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Schneidkante (13) wenigstens einer Wendeschneidplatte (12), vorzugsweise beider Wendeschneidplatten (12), zumindest abschnittsweise eine Kontur aufweist, so dass sich zumindest abschnittsweise eine nicht-gerade resultierende Schneide (14) des Fräswerkzeugs (1) ergibt.
Patent DE-102016107980-A1 (DE)
Title: Bistabile elektromagnetische Aktorvorrichtung
Inventor: BÜRSSNER JÖRG
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bistabile elektromagnetische Aktorvorrichtung (16) mit einer als Reaktion auf eine Bestromung stationärer Spulenmittel (14) mit einem Versorgungsspannungssignal aus einer Versorgungsspannungsquelle (18) zwischen einer ersten und einer zweiten, jeweils stromlos stabilen Stellposition bewegbaren Ankereinheit, wobei den Spulenmitteln zugeordnete Ausfallansteuermittel (22–26), die zum Erzeugen eines insbesondere impulsförmigen Ausfallbestromungssignals zum Verbringen der Ankereinheit in eine vorbestimmte der Stellpositionen ausgebildet ist, eine zum Erfassen eines Spannungspegels der Versorgungsspannungsquelle und/oder eines Spannungspegels des Versorgungsspannungssignals ausgebildete Detektoreinheit (22) sowie von der Versorgungsspannungsquelle unabhängige und/oder zusätzlich zu dieser vorgesehene elektrische Energiespeichermittel (24) aufweist und so beschaltet und eingerichtet ist, dass als auf Reaktion auf ein Erfassen des Spannungspegels unterhalb eines vorbestimmten Schwellwerts für die Versorgungsspannung und/oder des Versorgungssignals, insbesondere ein Erfassen eines Spannungsausfalls der Versorgungsspannungsquelle, die Ausfallsteuermittel unter Nutzung der in den elektrischen Energiespeichermitteln gespeicherten elektrischen Energie das Ausfallbestromungssignal für das Verbringen der Ankereinheit in die vorbestimmte der Stellpositionen an die Spulenmittel und/oder an den Spulenmitteln zugeordnete zusätzliche Spulenmittel anlegen.
Patent DE-102016109645-A1 (DE)
Title: Drucksensorelement und kapazitiver Drucksensor
Inventor: PARROTTO DAVIDE
IPC: G01L13/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Drucksensorelement (1) für einen kapazitiven Drucksensor aufweisend: – mindestens ein metallisches Röhrchen (2); – mindestens einen metallischen Kontaktstift (3); – einen Glaskörper (4) in den das Röhrchen und der Kontaktstift (3) auf einem Teil ihrer Länge derartig eingeschmolzen sind, dass sie an einer Stirnseite des Drucksensorelements (1) im Wesentlichen bündig mit dem Glaskörper (4) abschließen und an einer der Stirnseite gegenüberliegenden Rückseite des Drucksensorelements (1) aus dem Glaskörper (4) herausragen; – einen in Form eines Topfes den Glaskörper (4) umgebenden metallischen Grundkörper (5) in dem der Glaskörper (4) eingeschmolzen ist, wobei der Grundkörper (5) an der Stirnseite des Drucksensorelements (1) offen ist und der Grundkörper (5) und der Glaskörper (4) eine im Wesentlichen bündig konkave Oberfläche (6) an der Stirnseite ausbilden, wobei der Grundkörper (5) an der Rückseite des Drucksensorelementes (1) Öffnungen (7) für das Röhrchen und den Kontaktstift (3) aufweist, durch welche diese geführt sind; – mindestens eine an der Stirnseite auf dem Glaskörper (4) zumindest teilweise aufgebrachte metallische Elektrode (8), welche durch den Kontaktstift (3) von der Rückseite des Drucksensorelements (1) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102016118101-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit Ausgleichsschieber und Übertragungselement
Inventor: RITTINGER PETER
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Tür und/oder ein Fenster mit einem als Schlosskasten (21) oder Schlossgegenkasten (3) ausgebildeten Schlossgehäuse und einem Schlosselement (22), welches von einer Antriebsvorrichtung (4) angetrieben wird. Um die Funktionssicherheit der Verriegelungsvorrichtung (1) zu erhöhen, insbesondere die im Falle einer Blockade auftretende Kraft zu begrenzen, ist vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung (4) das Schlosselement (22) über einen Antriebschieber (44) und einen Ausgleichsschieber (42) beaufschlagt, wobei der Ausgleichsschieber (42) im Falle einer Blockade des Antriebsschiebers sich relativ zu dem Antriebsschieber (44) unter Aufladung eines Federelements (45) bewegt wird und eine Übersetzungsvorrichtung (46) vorgesehen ist, welche die Ausgleichsbewegung des Ausgleichsschiebers (42) derart auf das Federelement (45) übersetzt, dass das Federelement (45) mit einer hinsichtlich Richtung und/oder Geschwindigkeit abgeänderten Aufladebewegung aufgeladen wird.
Patent DE-102016120091-A1 (DE)
Title: Fangvorrichtung für Golftee
Inventor: KLEIN WALTER
IPC: A63B57/10
Filed: 2016-10-21
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Fangvorrichtung (20) mit einem Befestigungsdorn (27) und einem in einem Haltebereich (21) der Fangvorrichtung (20) angeordneten Halteelement (22, 26a, 26b, 26c, 26d), und einer zwischen dem Halteelement (22, 26a, 26b, 26c, 26d) und dem Befestigungsdorn (27) verlaufenden Verbindungsleitung (19), welche Fangvorrichtung (20) zu einem Auffangen eines Golftees (1) nach dem Schlagen eines auf einer Auflage (14) des Golftees (1) befindlichen Golfballs (15) ausgebildet und vorgesehen ist, und die mit dem Golftee (1) verbindbar ist, wobei die Verbindung von Golftee (1) und Fangvorrichtung (20) lösbar ist.
Patent DE-102016122129-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HINRICH HOLGER
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-11-17
Abstract: Kühlvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Innengehäuse (20) mit einer Innenkühlwandung (22) sowie ein das Innengehäuse (20) umgebendes und über einen Kühlspalt (30) beabstandetes Außengehäuse (40) mit einer Außenkühlwandung (42), wobei zwischen der Innenkühlwandung (22) und der Außenkühlwandung (42) ein Kühlvolumen (50) ausgebildet ist für eine Durchströmung eines Kühlfluids, wobei weiter die Innenkühlwandung (22) und/oder die Außenkühlwandung (42) Kanalwände (60) aufweisen für eine Aufteilung des Kühlvolumens (50) und eine Führung des Kühlfluids, dadurch gekennzeichnet, dass um den Umfang einer Umfangswandung (44) des Außengehäuses (40) herum wenigstens eine Spannvorrichtung (70) angeordnet ist für das Einbringen einer Verformungskraft in das Außengehäuse (40) zur Reduktion des Kühlspaltes (30) durch Verformung des Außengehäuses (40).