baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006062225-B4 (DE)
Title: System eines feststoffisolierten Schalterpols
Inventor: LEONHARDT GUENTER
IPC: H01H33/662
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-01-29
Abstract: System
eines feststoffisolierten Schalterpols bestehend aus einem Isolationsgehäuse (2) mit
einer Vakuumschaltkammer (4), wobei  a) das Isolationsgehäuse (2)
eine Längsachse
(20) mit einer mindestens einen Montageraum (21) bildenden Innenfläche (22)
zur Aufnahme der Vakuumschaltkammer (4) eines Vakuumschalters (1)
aufweist und  b) die Innenfläche
(22) mindestens eine als Lagerfläche ausgebildete
Teilfläche
(220) aufweist und  c) die Lagerfläche (220) rotationssymmetrisch
zur Längsachse
(20) und mit Bezug zur Längsachse
(20) kegelförmig ausgebildet
ist und mit der Längsachse
(20) einen Lagerwinkel (a) zwischen 1,5 Grad und 12,5 Grad einschließt und wobei  d)
die Vakuumschaltkammer (4) eine Mittelachse (40) und mindestens
eine in Bezug auf die Mittelachse (40) zylinderförmige äußere Mantelfläche (41)
und  e) eine die Mantelfläche
(41) zumindest teilweise umschließende und auf der Mantelfläche (41)
aufliegende Polsterung (3) aufweist, wobei  f) die Polsterung
(3) eine als Montagefläche
ausgebildete äußere Fläche (31)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102007003314-B4 (DE)
Title: Abgaseinrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KEUL STEFAN
IPC: F02D11/04
Filed: 2007-01-17
Granted: 2010-04-08
Abstract: Abgaseinrichtung (10) eines Verbrennungsmotors mit einer auf einer Welle (112) schwenkbar gelagerten Klappe und mit einer Kopplungseinrichtung (114), wobei die Kopplungseinrichtung (114) antriebsseitig an ein Zug-Druckmittel (118, 120) und abtriebsseitig an die Welle (112) gekoppelt ist und das Zug-Druckmittel (118, 120) als flexibler Betätigungszug ausgebildet ist, wobei die Kopplungseinrichtung (114) zur Übertragung einer vom Zug-Druckmittel (118, 120) ausgehenden Zugkraft in eine erste Rotationsbewegung der Welle (112) und zur Übertragung einer vom Zug-Druckmittel (118, 120) ausgehenden Druckkraft in eine zweite Rotationsbewegung der Welle (112) ausgebildet ist und die erste und die zweite Rotationsbewegung zueinander entgegengesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur mechanischen Kopplung des Zug-Druckmittels (118, 120) mit dem Stellelement (116) eine Zug-Druckstange (132) vorgesehen ist und die Zug-Druckstange (132) mittels einer Linearführung (122) zwangsgeführt ist.
Patent DE-102007010994-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Abschnitten eines Bandmaterials auf bewegte Zuschnitte
Inventor: SCHROEDER-FRERKES JULIUS
IPC: B31B1/82
Filed: 2007-03-05
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Auftragen von Abschnitten (14) eines von einer Vorratsrolle
(4) abgezogenen bahnförmigen
Materials (5) auf mit einem Fördermittel
(1) transportierte Zuschnitte (2), beispielsweise zur Herstellung
von Faltschachteln mit Folienfenster, wobei die in einem Messerspalt
(9) maßgerecht
vom bahnförmigen
Material (5) abgetrennten Abschnitte (14) geschwindigkeitsgleich
auf die mit Fördergeschwindigkeit
(v) transportierten Zuschnitte (2) aufgelegt und verklebt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Kompensierung unterschiedlicher Zwischenabstände (3)
der Zuschnitte (2) das von einer Vorratsrolle (4) durch erste Vorzugsrollen
(6) abgezogene bahnförmige
Bandmaterial (5) vor seinem Eintritt in den Messerspalt (9) zunächst in
einem als Puffer dienenden Stauraum (7) schlaufenförmig zwischengespeichert
und aus diesem Stauraum (7) heraus durch zweite Vorzugsrollen (8)
zum Messerspalt (9) gezogen wird.
Patent DE-102007013768-B4 (DE)
Title: Leitblech eines Kraftstoffbehälters eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BAE YEON NOH
IPC: B60K15/077
Filed: 2007-03-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Leitblech (20) eines Kraftstoffbehälters (10) eines Kraftfahrzeuges, der einander gegenüberliegende Kontaktabschnitte (11, 12) aufweist, die einen kreisförmigen Querschnitt haben und derart ausgebildet sind, dass ein vorbestimmter Abschnitt einer oberen Behälterwand nach unten und nach innen vorsteht und ein vorbestimmter Abschnitt einer unteren Behälterwand in einer entsprechenden Position nach oben und nach innen vorsteht, so dass die obere und die untere Behälterwand miteinander verbunden sind, wobei das Leitblech (20) aufweist: eine Befestigungsplatte (21) und eine Druckplatte (25) mit Plattenabschnitten (22, 26), die eine Mehrzahl von Öffnungen (21a) aufweisen, und Befestigungsabschnitten (23a, 23b; 27a, 27b), die an beiden Seiten der Plattenabschnitte (22, 26) ausgebildet sind, und einen Filter (29), der zwischen den Plattenabschnitten (22, 26) der Platten (21, 25) angeordnet und befestigt ist, wenn die Platten (21, 25) miteinander montiert sind, wobei die Befestigungsabschnitte (23a, 23b; 27a, 27b) der Platten (21, 25) in dem Kraftstoffbehälter (10) an den Kontaktabschnitten (11, 12) befestigt sind, und wobei die Befestigungsabschnitte (23a, 27a) an der einen Seite der Befestigungsplatte (21) und der Druckplatte (25) eine Plattenstruktur aufweisen, die einen Abschnitt des Umfangs des einen Kontaktabschnitts (11) umschließt.
Patent DE-102007013953-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: OGAWA KENJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-03-23
Granted: 2011-11-24
Abstract: Lenksystem für ein Fahrzeug, umfassend einen Lenkmechanismus (3), ein manuell betätigbares Lenkrad (1) und einen Hilfs-Mechanismus (2) zum Überlagern eines Hilfs-Lenkwinkels, vorgesehen in Kombination zum Lenken von auf einer Fahrbahn rollenden Rädern (5a, 5b) eines Fahrzeuges entsprechend einer Betätigung des Lenkrades (1) durch den Fahrer des Fahrzeuges und entsprechend einer Operation eines elektrisch steuerbaren Dreh-Elements (211) des Hilfs-Mechanismus (2); eine Antriebssteuervorrichtung (9) zum Antreiben des Hilfs-Mechanismus (2); eine Lenkradwinkel-Erfassungsvorrichtung (7) zum Erfassen eines Drehwinkels des manuell betätigbaren Lenkrades (1) als einen Lenkradwinkel (θH); eine Hilfs-Lenkwinkel-Erfassungsvorrichtung (6; 6A), welche einen Hilfs-Lenkwinkel (θM) erfasst, der durch den Hilfs-Mechanismus (2) dem Lenkradwinkel (θH) überlagert wird, welcher durch die Lenkradwinkel-Erfassungsvorrichtung (7) erfasst wird, wobei die Hilfs-Lenkwinkel-Erfassungsvorrichtung (6; 6A) umfasst: – einen Drehwinkelsensor (601), der Drehwinkel-Erfassungssignale (sinθ, cosθ) entsprechend einem Drehwinkel (θ) des Dreh-Elements (211) ausgibt; – eine Drehwinkel-Berechnungsvorrichtung (602) zum Berechnen des Drehwinkels (θ) des Dreh-Elements...
Patent DE-102007016107-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit geschichtetem Dachaufbau
Inventor: POSS MICHAEL G
IPC: B62D25/02
Filed: 2007-04-03
Granted: 2011-11-17
Abstract: Karosseriestruktur (10) für ein Fahrzeug, mit: einem Dachelement (14), das einen Seitenmontageflansch (60) aufweist; und einem Seitenrahmen (12), der einen Befestigungsflansch (32) mit einem Dachmontageabschnitt (40) für das Dachelement (14), einem Übergangsbereich (46) und einem Scheibenmontageabschnitt (34) für eine Fahrzeugscheibe aufweist; wobei die Flanschflächen für die Dachmontage und für die Scheibenmontage unterschiedlich geneigt sind, und wobei der Übergangsbereich (46) an seinem einen Ende mit dem Profil des Dachmontageabschnitts (40) zusammenpasst; und der Übergangsbereich (46) an seinem anderen Ende mit dem Profil des Scheibenmontageabschnitts (34) zusammenpasst; wodurch ein sich bis auf Null verjüngendes Gebiet (54) gebildet ist, das für einen glatten Übergang zwischen den beiden Montageabschnitten (40, 34) ohne Löcher sorgt, die mit einem Formteil gefüllt oder bedeckt werden müssten.
Patent DE-102007018312-B4 (DE)
Title: Automatische Sensor-Positionierung für ein Leiterplatten-Transportsystem
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: B65G43/08
Filed: 2007-04-18
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Leiterplatten, die Vorrichtung aufweisend  • eine Transportstrecke (101a, 201a)  zum Zuführen von zu bestückenden Leiterplatten (102, 202a) in einen Bestückbereich und  zum Abführen von zumindest teilweise bestückten Leiterplatten (102, 202a) aus dem Bestückbereich,  • einen ersten Sensor (280a) zum Erfassen der mittels der Transportstrecke transportierten Leiterplatten (102, 202a),  • einen Antrieb (275), welcher derart eingerichtet ist,  – dass der erste Sensor (280a) in einer Richtung, die von der Transportrichtung der Transportstrecke (101a, 201a) abweicht, verschiebbar ist,  – dass die Breite der Transportstrecke (101a, 201a) veränderbar ist,  • ein mit dem Antrieb (275) gekoppeltes Mitnehmersystem (270), welches zum Verstellen von der Transportstrecke (101a, 201a) zugeordneten Führungselementen (261a) eingerichtet ist, und  • ein dem ersten Sensor (280a) zugeordnetes Mitnehmerelement (285a), welches mit dem Mitnehmersystem (270) und/oder mit einem Führungselement (261a) der Transportstrecke (201a) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102007025549-B4 (DE)
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F16F15/26
Filed: 2007-05-31
Granted: 2010-01-14
Abstract: In a method for reducing rotational non-uniformities of the crankshaft of a piston internal combustion engine, a movable balancing mass component is coupled to the crankshaft in such a way that the kinetic energy of the mass component increases in phases in which the angular speed of the crankshaft would increase if said crankshaft were not coupled to the balancing mass part, and decreases in phases in which the angular speed of the crankshaft would decrease if said crankshaft were not coupled to the balancing mass component.
Patent DE-102007037770-B4 (DE)
Title: Blutdruckmanschette für nicht-invasive Blutdruckmessung
Inventor: GRASSL THOMAS DR
IPC: A61B5/022
Filed: 2007-08-10
Granted: 2017-01-05
Abstract: Blutdruckmanschette zum Messen des Blutdrucks über einem Blutgefäß, wobei die Blutdruckmanschette wenigstens eine mit einem Fluid zum Ausüben von Druck auf das Blutgefäß befüllbare Blase (3) aufweist, und mit einer Verschlussvorrichtung zum Schließen der Blutdruckmanschette um einen Körperteil herum, wobei die Verschlussvorrichtung auf einer Außenseite der Blutdruckmanschette Hakenbänder (7) aufweist und wobei die Verschlussvorrichtung auf der Außenseite in Form von verschiedenen Einzelstreifen gegeben ist, wobei die Verschlussvorrichtung ferner auf einer Innenseite der Blutdruckmanschette wenigstens ein Flauschband (9) aufweist, welches zu den Hakenbändern gehört und zusammen mit den Hakenbändern ein Schließen der Blutdruckmanschette um einen Oberarm eines Patienten ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Blase (3) entlang ihrer Längsrichtung an wenigstens zwei Stellen (I., II.) unterschiedlich breit ist und wenigstens zwei unterschiedliche Breiten aufweist, dass die Blutdruckmanschette eine Skala (11) zur Längen- und/oder Umfangsmessung aufweist, dass die Blutdruckmanschette eine Blutgefäßmarkierung (13) aufweist, und dass die Blutgefäßmarkierung eine Indexlinie ist, welche zu einem mittels der Skala ermittelten Umfang oder zu einer mittels der Skala ermittelten Länge identische Werte aufweist.
Patent DE-102007052084-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: FETZER GERHARD
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-10-31
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend eine flüssigkeitsführende Verbindung zwischen zwei Bauteilen (4, 10), die mit einem Verbindungselement (15) gebildet ist, das die beiden Bauteile (4, 10) miteinander verbindet und das einen flüssigkeitsleitenden Durchgang (21) aufweist, der Innenräume der beiden Bauteile (4, 10) flüssigkeitsleitend miteinander verbindet. Die Erfindung ist unter anderem dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (15) sich wenigstens abschnittsweise in wenigstens einen der Innenräume der beiden Bauteile (4, 10) erstreckt.
Patent DE-102007059524-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Betriebssoftware auf einem Steuergerät für ein Kraftfahrzeug sowie Steuergerät
Inventor: PRZYMUSINSKI ACHIM
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-12-11
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Betriebssoftware auf einem Steuergerät (1) für ein Kraftfahrzeug durch Ausführen einer Steuerungssoftware im Steuergerät (1), das die folgenden Schritte umfasst:  a) Ausführen einer Diagnosefunktion im Kraftfahrzeug, mit der eine Konfiguration des Kraftfahrzeugs feststellbar ist, so dass die durch das Steuergerät (1) zu erfüllenden Funktionen eindeutig definiert sind, anschließend  b) Auswählen nur von erforderlichen Softwarekomponenten von einer externen Datenquelle (2), so dass die Konfiguration des Kraftfahrzeugs mit der Betriebssoftware auf dem Steuergerät (1) abbildbar ist, und  c) Übertragen der ausgewählten Softwarekomponenten in das Steuergerät (1) und anschließend  d) Erzeugen der komponentenindividuellen lauffähigen Betriebssoftware auf dem Steuergerät (1) unter Einbezug der ausgewählten Softwarekomponenten.
Patent DE-102008003676-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer mit einer nicht radioaktiven Elektronenquelle
Inventor: ZIMMER KLAUS
IPC: H01J49/14
Filed: 2008-01-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: Ionenmobilitätsspektrometer mit einer Quellenkammer, in der sich eine nicht radioaktive Elektronenquelle befindet, und einer Reaktionskammer, die durch eine für Elektronen durchlässige und für Gas undurchlässige Trennwand von der Quellenkammer getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht radioaktive Elektronenquelle eine Gasentladung bei einem Druck zwischen 10 und 1000 Pascal ist.
Patent DE-102008010937-B4 (DE)
Title: Kühlungsvorrichtung zur Klimatisierung eines Untersuchungsraumes eines medizinischen Untersuchungsgeräts und medizinisches Untersuchungsgerät mit einer Kühlvorrichtung
Inventor: WOHLFARTH KATRIN
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-02-25
Granted: 2010-07-08
Abstract: Kühlungsvorrichtung zur Klimatisierung eines Untersuchungsraumes eines medizinischen Untersuchungsgeräts umfassend  – eine Temperaturdetektionsvorrichtung zur Detektion einer in dem Untersuchungsraum herrschenden Temperatur,  – eine Klimatisierungsvorrichtung zum Erzeugen von klimatisierter Luft,  – eine innerhalb des Untersuchungsraums angeordnete Luftauslassvorrichtung, die mindestens eine in den Untersuchungsraum gerichtete Öffnung zum Auslassen von von der Klimatisierungsvorrichtung erzeugter Luft umfasst,  – mindestens eine Luftleitung zum Transport von klimatisierter Luft von der Klimatisierungsvorrichtung zu den Öffnungen der Luftauslassvorrichtung und  – eine mit der Temperaturdetektionsvorrichtung und der Klimatisierungsvorrichtung verbundene Steuereinheit zur Steuerung der Klimatisierungsvorrichtung auf Basis von von der Temperaturdetektionsvorrichtung detektierten Daten,  wobei die Steuereinheit über eine Datenaustauschverbindung mit einer Kontrolleinheit zur Steuerung des medizinischen Untersuchungsgeräts verbunden ist, um von dieser Kontrolleinheit Daten über eine durchzuführende Untersuchung zu erhalten, auf Basis derer die Klimatisierungsvorrichtung durch die Steuereinheit steuerbar ist.
Patent DE-102008013280-B4 (DE)
Title: Joystick mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: WEPPENAAR NICK
IPC: G06F3/033
Filed: 2008-03-08
Granted: 2019-01-31
Abstract: Joystick (1) mit:- einem im Wesentlichen stationären Teil (4),- einem beweglichen Teil (3), der von einem Betreiber betätigt werden kann, und- einer Sensoreinrichtung zur Bestimmung einer Position des beweglichen Teils (3) im Verhältnis zum im Wesentlichen stationären Teil (4), wobei die Sensoreinrichtung eine Magnetanordnung aufweist, die vier Magnete (9) aufweist, die eine längsgedehnte Form haben und je eine Längsachse definieren, wobei die Magneten (9) so angeordnet sind, dass sie ein Quadrat oder ein Viereck bilden und wobei die Magnetanordnung ein vorgegebenes Magnetfeld definiert, und wobei die Sensoreinrichtung einen magnetischen Detektor mit vier Sensoren (10) zur Bestimmung eines magnetischen Flusses und zur Erzeugung einer entsprechenden Ausgabe aufweist, wobei entweder die Magnetanordnung oder der magnetische Detektor am im Wesentlichen stationären Teil (4) angebracht ist, und der jeweils andere davon am beweglichen Teil (3) angebracht ist, in dem die Magneten (9) der Magnetanordnung so geformt sind, dass eine äußere Kontur der Magneten (9) während einer Betätigung des beweglichen Teils (3) im Wesentlichen einer relativen Winkelbewegung zwischen den Magneten (9) und dem magnetischen Detektor folgt, wobei die Magneten (9) entlang der Längsachse eine gekrümmte Form haben, wobei Enden der Magneten (9) von der Längsachse weg gebogen sind und wobei diese gekrümmte Form der relativen Winkelbewegung zwischen den Magneten (9) und dem magnetischen Detektor während einer Aktivierung des beweglichen Teils (3) entspricht, wobei die Variation der Feldstärke eine im Wesentlichen lineare Funktion der zurückgelegten Strecke ist.
Patent DE-102008025433-B4 (DE)
Title: Klemmenanschlußblock
Inventor: HOPPE UDO
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-05-27
Granted: 2011-01-13
Abstract: Klemmenanschlussblock zum elektrischen Anschluss eines elektrischen Motors, mit einem Gehäuse (3), mit drei Anschlusskörpern (4) zum elektrischen Anschluss der Spulenanfänge und mit drei Anschlusskörpern (4) zum elektrischen Anschluss der Spulenenden des Motors,  wobei die im Gehäuse (3) angeordneten Anschlusskörper (4) jeweils ein Leiteranschlusselement (7) zum Anschluss eines motorseitigen Leiters und ein mit dem Leiteranschlusselement (7) elektrisch verbundenes Steckerteil (8) aufweisen, und  wobei die Steckerteile (8) derart im Gehäuse (3) angeordnet sind, dass sie mit korrespondierenden Kontakten von Anschlusssteckern (9) elektrisch verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Gehäuse (3) eine der Anzahl der Anschlusskörper (4) entsprechende Anzahl an Leitereinführungsöffnungen (5) ausgebildet ist und die Anschlusskörper (4) durch im Gehäuse (3) ausgebildete Trennwände (6) voneinander isoliert sind,  dass die drei Anschlusskörper (4) für die Spulenanfänge nebeneinander in einer ersten Reihe (21) und die drei Anschlusskörper (4) für die Spulenenden nebeneinander in einer zweiten Reihe (22) im...
Patent DE-102008035736-B4 (DE)
Title: Röntgenbild-Aufnahmesystem und Röntgenbild-Aufnahmeverfahren zur Aufnahme vonRöntgenprojektionsbildern und von Ausrichtungsinformationen für aufgenommeneRöntgenprojektionsbilder
Inventor: JANK EMANUEL DIPL ING
IPC: A61B6/02
Filed: 2008-07-31
Granted: 2013-04-25
Abstract: Röntgenbild-Aufnahmesystem zur Aufnahme von Röntgenprojektionsbildern und von Ausrichtungsinformationen für aufgenommene Röntgenprojektionsbilder, umfassend eine Röntgenröhre (10) und einen im Strahlengang der Röntgenröhre (10) angeordneten Röntgenbilddetektor (9) zur Aufnahme von Röntgenprojektionsbildern eines zwischen der Röntgenröhre (10) und dem Röntgendetektor (9) in einem Abbildungsbereich (B) ortsfest anordenbaren und/oder angeordneten, abzubildenden Objektes (O), wobei die Röntgenröhre (10) und der Röntgendetektor (9) relativ zueinander ortsfest angeordnet und zumindest abschnittsweise um den Abbildungsbereich (B) herum bewegbar sind, einen relativ zur Röntgenröhre (10) und zum Röntgendetektor (9) ortsfest angeordneten Lagesensor (2), mit dem im Moment der Aufnahme eines Röntgenprojektionsbildes die momentane Ausrichtung der Röntgenröhre (10) und des Röntgendetektors (9) relativ zu einer vordefinierten Referenzrichtung (R) bestimmbar ist, und eine Speichereinheit (1a) zum Abspeichern aufgenommener Röntgenprojektionsbilder samt der jeweils zugehörigen momentanen Ausrichtung der Röntgenröhre (10) und des Röntgendetektors (9), wobei zum Zweck einer auf mehreren aufgenommenen Röntgenprojektionsbildern basierenden Schichtbildrekonstruktion für zu dieser Rekonstruktion herangezogene aufgenommene...
Patent DE-102008036796-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Reibung zwischen reibschlüssig verbundenen Bauteilen und Anordnung zweier reibschlüssig verbundener Bauteile
Inventor: MAYER RALPH DR ING
IPC: F16B4/00
Filed: 2008-08-07
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Erhöhen der Reibung zwischen reibschlüssig verbundenen Bauteilen (10', 12'), bei welchem zwischen reibschlüssig zusammenwirkenden Flächen (14, 16) der Bauteile (10', 12') in diese Flächen (14, 16) einbringbare Hartstoffkörper (20) angeordnet werden, wobei die Hartstoffkörper (20) für die Montage der Bauteile (10', 12') in einer nichtmetallischen Matrix (26) eingebettet werden, wobei als Matrix (26) ein flüssiges Medium verwendet wird, das während der Montage der Bauteile verfestigt und gefroren wird und die gefrorene Matrix (26) dann bei der Montage durch Erwärmen oder Druckbeaufschlagung verflüssigt und aus dem Spalt zwischen den Bauteilen ausgepresst, verflüchtigt, verdampft, verdunstet oder sublimiert wird.
Patent DE-102008047676-B4 (DE)
Title: Airbagabdeckung mit Schusskanal sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer solchen Airbagabdeckung
Inventor: KRUG MICHAEL
IPC: B60R21/217
Filed: 2008-09-12
Granted: 2019-02-14
Abstract: Airbagabdeckung mit Schusskanal, wobei der Schusskanal (2) ein Rohrstück darstellt, an dessen einem Ende ein Flansch (3) mit einem zulässigen Verzug einer Toleranzbreite (+/-a) ausgebildet ist, der nach außen hin deutlich über die äußere Umfangsfläche des Rohrstückes hinausragt, die freie Stirnseite des Flansches (3) mit der Airbagabdeckung (1) über eine Schweißverbindung verbunden ist und einer der beiden Schweißpartner für eine Laserstrahlung zum Schweißen transparent und der andere absorbierend ist, wobei an der freien Stirnseite des Flansches (3) zueinander beabstandete Schweißnoppen (4) ausgebildet sind, die mit den anliegenden Bereichen der Airbagabdeckung (1) über ausgebildete Schweißlinsen die Schweißverbindung darstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnoppen (4) Höhendifferenzen zueinander aufweisen, wie sie der Toleranzabweichung des Flansches (3) am jeweiligen Ort eines Schweißnoppen (4) entsprechen.
Patent DE-102008049739-B4 (DE)
Title: Zentrale Druckversorgung für Nebenantriebe
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: F02N7/00
Filed: 2008-09-30
Granted: 2020-07-23
Abstract: Druckversorgungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Kolben-Zylinder-Einheit (4) zum Aufbau eines hydraulischen Drucks in mindestens einer Hydraulikleitung (40), wobei der Kolben (3) der Kolben-Zylinder-Einheit (4) von einem Antrieb angetrieben ist, und die Druckversorgungseinrichtung zum Bremsdruckaufbau und Bremsdruckabbau in mindestens einer Radbremse dient, wobei mindestens einer Radbremse ein Radschaltventil (8, 8a) zugeordnet ist, das über eine Verbindungsleitung (40a) mit der Hydraulikleitung (40) verbunden ist, und der Bremsdruck durch Schließen des der Radbremse zugeordneten Radschaltventils (8, 8a) in der Radbremse aufrechterhaltbar und bei geöffnetem Radschaltventil (8, 8a) der Druck in der jeweiligen Radbremse mittels entsprechender Ansteuerung des Antriebs einstellbar oder einregelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckversorgungseinrichtung mit ihrer angetriebenen Kolben-Zylinder-Einheit (4) zusätzlich zu den Radbremsen mindestens eine hydraulisch wirkende und/oder angetriebene Einrichtung (E1, E2, E3, E4) des Kraftfahrzeugs versorgt, wobei während der Versorgung mittels mindestens eines Ventils die Verbindungsleitung (40a) zwischen der Kolben-Zylinder-Einheit (4) und den Radbremsen trennbar bzw. verschließbar ist.
Patent DE-102009003310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Reifenmodulen auf einen Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN DR
IPC: B29D30/06
Filed: 2009-01-06
Granted: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Montage von Reifenmodulen auf einen Fahrzeugreifen mit einem Andrückmittel, wobei die Befestigung des Reifenmoduls auf der Oberfläche des Fahrzeugreifens mit einem Klebeverfahren erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Andrückmittel ein inneres Druckstück (12) und ein dazu koaxial angeordnetes äußeres Druckstück (13) umfasst, wobei das innere Druckstück (12) mindestens zwei unabhängig voneinander bewegliche Drucksegmente (10) umfasst.