baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012298-U1 (DE)
Title: Leitwalze
IPC: B65H20/02
Filed: 2009-09-11
Abstract: Leitwalze für Materialbahnen (9) mit lokalen strukturellen oder stofflichen Ungleichmäßigkeiten in der Blattebene oder in Dickenrichtung, insbesondere für Papier- oder Kartonbahnen, mit wenigstens zwei Nuten (5) in der äußeren Oberfläche (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (5) einen Abstand (8) zueinender aufweisen und jede Nut (5) in walzenaxialer Richtung (10) wenigstens einen flachen Abschnitt (6) und wenigstens einen mindestens doppelt so tief in die Oberfläche (11) eingearbeiteten Luftabführkanal (7) umfassen.
Patent DE-202010002672-U1 (DE)
Title: Geschlossener Wasserkreislauf
IPC: F03B17/04
Filed: 2010-02-23
Abstract: Geschlossener Wasserkreislauf dadurch gekennzeichnet, dass in einem geschlossenen System ein permanenter Wasserkreislauf (oder eine andere Flüßigkeit) stattfindet.
Patent DE-202010010777-U1 (DE)
Title: Zweidimensional biegesteifes Flächengebilde
IPC: D03D15/02
Filed: 2010-07-28
Abstract: Zweidimensionales biegesteifes Flächengebilde bestehend aus biegesteifen stabförmigen Elementen, dadurch gekennzeichnet,  dass in einer Webstruktur als Schuss biegesteife stabförmige Elemente angeordnet sind und  dass diese biegesteifen stabförmigen Elemente durch Kettfäden aus Draht und/oder Kunststoff oder aus diesen Materialien hergestellter Litze fest in einer Webstruktur miteinander verbunden angeordnet sind.
Patent DE-202010010988-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion einer sicheren Steuerung für das automatische Öffnen und Schließen eines Regenschirms
IPC: A45B19/10
Filed: 2010-08-05
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion einer sicheren Steuerung für das automatische Öffnen und Schließen eines Regenschirms besteht im Wesentlichen aus einem Körper, einer beweglichen Abdeckung, einem Hakenteil und einem Stopprad, und die Steuerungskonstruktion wird in dem Regenschirmgriff platziert, und in dem Körper wird die erste zentrale Stange des zentralen Moduls in dem oberen Teil der beweglichen Abdeckung befestigt, so dass eine horizontale Stange gebildet wird, und an der Unterseite der beweglichen Abdeckung wird eine Feder angebracht, und weiterhin wird diese auf der ersten zentralen Stange 31 platziert, und an einer Seite des Körpers wird eine Mulde der Öffnung gebildet, so dass das Hakenteil eingesetzt werden kann, und an dem oberen Teil des Hakenteils wird die Achse drehbar in der Mulde eingesetzt, so dass diese sich drehen kann, und an einer Seite wird eine bewegliche Stange angebracht und durch die Öffnung gesteckt, und am hinteren Teil wird eine Scheibe angebracht, und das Stopprad...
Patent DE-202010012038-U1 (DE)
Title: Bedruckte Gipskartonplatte
IPC: B41J2/01
Filed: 2010-08-31
Abstract: Gipskartonplatte (01, 11) zur Verwendung im Innenausbau mit einem inneren Schichtkörper (02) aus Gips und einer Deckschicht (03, 04) aus Karton auf der Sichtseite (05) und/oder Rückseite (06), wobei die umlaufenden Kanten auf der Sichtseite (05) zumindest abschnittsweise einen Randbereich (08) in Form einer Abrundung (09) und/oder Fase (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Sichtseite (05) der Gipskartonplatte (01, 11) ein mehrfarbiger Druck (07) aufgebracht ist, wobei der Farbdruck (07) zumindest bereichsweise die, insbesondere gesamte, ebene Sichtseite (05) der Gipskartonplatte (01, 11) überdeckt und zumindest abschnittsweise den Randbereich (08) überdecken kann.
Patent DE-202010012483-U1 (DE)
Title: Gebäude- und Hochwasserschutz durch wassergefüllte Gewebeschläuche mit offenzelligem Schaumstoff
IPC: E02B3/10
Filed: 2010-09-10
Abstract: Da Wasser in hochwassergefärdeten Gebieten in großen Mengen zu Verfügung steht, wird Wasser als Gewichtsbringer in Schläuche gepumt.  Die Schläuche sind auf der unteren Seite mit offenzelligem Schaumstoff verbunden. Durch das Gewicht wird der Schaumstoff dem ungleichen Untergrund angepasst. Wenn der Schaumstoff seine Poren mit Wasser gefüllt hat, kann kein Wasser mehr durchlaufen.  Durch Gebrauch mehrerer Schläuche neben- und übereinander lässt sich die Wirkung steigern.
Patent DE-202010013514-U1 (DE)
Title: Von Offset-Außenrotormotor angetriebene Außenrotationsvorrichtung
IPC: H02K7/116
Filed: 2010-09-23
Abstract: von Offset-Außenrotormotor angetriebene Außenrotationsvorrichtung, wobei in der Außenrotationsvorrichtung ein oder mehr als ein Außenrotormotor versetzt angeordnet ist/sind, wobei an dem Gehäuse des Außenrotormotors ein Getrieberad koaxial angeordnet ist, das durch ein Zahnrad oder Reibrad gebildet ist und in ein ringförmiges inneres Getrieberad in der Nabe der Außenrotationsvorrichtung eingreift, das durch ein Zahnrad oder Reibrad gebildet ist, wodurch eine verhältnismäßige Kraftübertragung erreicht wird, so dass die Maschinenkraft der Außenrotationsvorrichtung auf den Außenrotormotor übertragen wird, der somit einen Strom erzeugt, oder die Außenrotationsvorrichtung von dem Außenrotormotor angetrieben wird und somit eine Maschinenkraft erzeugt, umfassend eine Außenrotationsvorrichtung, eine Offsetstruktur, einen Außenrotormotor und ein Getriebe, wobei  die Außenrotationsvorrichtung (100) eine hohle Nabe (101) aufweist, die durch zwei symmetrische oder unsymmetrische topfförmige Gehäuse oder zwei tellerförmige Gehäuseteile und zwei hohlzylinderförmige Gehäuseteile gebildet ist, wobei die Gehäuse in der Mitte jeweils ein Achsloch (102) besitzen, in dem ein Lager (103) angeordnet ist, durch das eine...
Patent DE-202010013619-U1 (DE)
Title: Zerkleinerte Seniorenkost im Glas
IPC: A23L35/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Schutzansprüche bestehen gegenüber dem Begriff „Seniorenkost” und allen Ähnlichkeiten, z. B. „passierte Kost für Erwachsene”, „Seniorennahrung”, „Seniorenbeikost”, etc.
Patent DE-202010016790-U1 (DE)
Title: Kurzzeitmesser mit Restlaufzeitanzeiger
IPC: G04F3/02
Filed: 2010-12-18
Abstract: Mechanischer Kurzzeitmesser zeigt die Restzeit mehr deutlicher durch farblich markiertes Zifferblatt während der Rückwärtszählung, dadurch gekennzeichnet, dass das Zifferblatt (9) mit Skala und Zeitteilung bedruckt wird. Eine farbige Scheibe aus Kunststoff (8) wird unter dem Zifferblatt durch eine Achse (2) des Uhrwerks mit dem Zifferblatt zusammen montiert. Wenn der Anwender durch das Drehen der Gehäuse (1) die Rückwärtszählung einstellt, erscheint jetzt die farbige Scheibe (8) durch den gestanzten Spalt des Zifferblattes (9-1) und erstreckt sich über das Zifferblatt. Sie zeigt die zeit, die rückwärts gezählt wird und geht auch zurück wieder hinter das Zifferblatt durch den gestanzten Spalt.
Patent DE-202011001961-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F02B77/11
Filed: 2011-01-26
Abstract: Hitzeschild (1) zur Abschirmung heißer Bereiche, beispielsweise eines Verbrennungsmotors, mit mindestens einer metallischen Blechlage (2), wobei die mindestens eine metallische Blechlage (2) mindestens eine Durchgangsöffnung (3) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels (5) aufweist, und wobei mindestens in einer der Durchgangsöffnungen (3) mindestens ein Entkopplungselement (10) zur zumindest teilweisen Entkopplung oder Dämpfung der Übertragung von Schwingungen oder von Wärme von der mindestens einen Blechlage (2) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Blechlage (2) benachbart zum Umfangsrand der mindestens einen Durchgangsöffnung (3) mindestens eine Durchbrechung (6) aufweist, und das Entkopplungselement (10) mindestens ein auf einer ersten Seite des Hitzeschildes (1) in radialer Richtung außerhalb des Umfangsrandes der Durchgangsöffnung (3) angeordnetes Halteelement (14) aufweist, das auf einer der Blechlagen (2) aufliegt, sowie mindestens ein in radialer Richtung außerhalb des Umfangsrandes der Durchgangsöffnung (3) angeordnetes Rastelement (16) aufweist, das die die Durchbrechung (6) enthaltende Blechlage (2) durch eine der Durchbrechungen...
Patent DE-202011052116-U1 (DE)
Title: Lüfteraggregat
IPC: F04D29/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Lüfteraggregat (1) für den mobilen Einsatz für eine Frischluftzufuhr an mit Rauch kontaminierten Bereichen mit einem, in einem Aufnahmegestell (2) angeordneten, motorisch betriebenen Axiallüfter (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegestell (2) einen Radsatz (18) mit zumindest zwei Rädern (21) aufweist und der Radsatz (18) am Aufnahmegestell (2) zwischen einer ersten Stellung außerhalb einer Seitenbegrenzung des Aufnahmegestells (2) und eng des Aufnahmegestells verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202011103010-U1 (DE)
Title: Gelenkimplantat
IPC: A61F2/44
Filed: 2011-07-08
Abstract: Gelenkimplantat mit einem oberen und einem unteren Implantatteil, welche unter Ausbildung des Gelenkes gelenkig miteinander verbunden sind, und mit einer Implantatlängsachse, wobei das obere und/oder untere Implantatteil ein den Gelenkbereich umfassendes Gelenkteil und ein an dem jeweils zugewandten Knochen anlegbares und abstützbares Anlageteil aufweist, wobei Gelenkteil und Anlageteil des jeweiligen Implantatteils durch Befestigungsmittel lösbar miteinander verbunden sind, wobei die beiden Gelenkteile der Implantatteile jeweils einen Gelenkbereich aufweise und die beiden Gelenkbereiche unmittelbar unter Ausbildung der Gelenkverbindung miteinander oder mit einem Zwischenelement mit gegenüberliegender Ober- und Unterseite als Anlageflächen unter Ausbildung von zwei Teilgelenken zusammenwirken, und wobei ein Verbindungsmittel vorgesehen ist, welches das obere und untere Implantatteil unter Ausbildung einer zusammenhängenden Baugruppe miteinander verbindet, wobei das Verbindungsteil lageveränderlich zu dem oberen und/oder unteren Gelenkteil ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel von Anlage- und Gelenkteil als Formschlussmittel ausgebildet sind, die unter Verdrehung von Gelenkteil und Anlageteil des jeweiligen Implantatteils aneinander befestigbar...
Patent DE-202011103802-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60D1/14
Filed: 2011-07-26
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Anhänger, mit einem Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Zugrohr am Rahmen und eine Höhenverstelleinrichtung zur Höhenverstellung des Zugrohrs bzw. eines Kupplungsendes des Zugrohrs im Vergleich zum Rahmen aufweist, wobei die Höhenverstelleinrichtung ein Getriebe ist mit einem Stirnrad an einer drehbaren Kurbel, das aut.
Patent DE-202011104982-U1 (DE)
Title: Geteilte Sechskantmutter mit dazugehöriger Unterlegscheibe
IPC: F16B37/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Die geteilte Sechskantmutter (GSKM) mit dazugehöriger Unterlegscheibe dient zur Erleichterung der Mon- und Demontage bei beschädigten Gewindeanfängen oder der generell beschädigten Gewindegängen zwischen Anfang und der gesamten Montagelänge, die GSKM zeichnet sich dadurch aus, dass die Sechskantmutter (1) längs dem Eckenmaß „e” in zwei gleiche Gewindeteile (1) getrennt ist und zusammen mit der U-Scheibe (2) eine kraftschlüssige Verbindung bildet.
Patent DE-202011106069-U1 (DE)
Title: Sicherungselement, insbesondere Kindersicherung für Bedien- und/oder Steuerelemente
IPC: D06F34/34
Filed: 2011-09-23
Abstract: Sicherungselement, insbesondere Kindersicherung für Bedien- und/oder Steuerelemente, dadurch gekennzeichnet, dass es die Form einer Abdeckung für das Bedienfeld und/oder die Steuerelemente eines Geräts oder einer Anlage hat, welches ganz oder abschnittsweise flexibel ist und mit einer von mindestens einer Seite lösbaren Befestigungsart versehen ist.
Patent DE-202011109385-U1 (DE)
Title: Laderegler für ein Solarzellen Autoakkumulator Ladegerät
IPC: H02J7/35
Filed: 2011-12-22
Abstract: Laderegler für ein Solarzellen Autoakkumulator Ladegerät, welcher umfasst: einen verzögerten Hysterese-Schalter (17), umfassend – einen positiven Sensoreingang (9), verbunden mit einem zweiten Polungsschalter (27) und darüber verbunden mit einer ersten rückstellenden Sicherung (14) und darüber verbunden mit der Ausgangsklemme für den Innenleiter (10) und – einen negativen Sensoreingang (28), verbunden mit einem ersten Polungsschalter (26) und darüber verbunden mit einer zweiten rückstellenden Sicherung (15) und darüber verbunden mit der Ausgangsklemme für den Außenleiter (11), – einen Kondensator als Energiespeicher, welcher sowohl mit einer positiven Solar-Panel-Klemme (13) als auch mit einer negativen Solar-Panel-Klemme (12) des Ladereglers (7) verbunden ist, wobei die Solar-Panel-Klemmen wiederum mit einem Solar-Panel (8) verbunden sind, wodurch die Kondensatorspannung stets der Spannung am Solar-Panel (8) entspricht, – einer spannungsgesteuerten Schalteinheit, die eine elektrische Verbindung sowohl zwischen einer positiven Solar-Panel-Klemme (13) und einer Positiv-Sperrdiode (24), verbunden mit einem zweiten Polungsschalter (27) und...
Patent DE-202011110307-U1 (DE)
Title: Befestigung von Bohlen an einer Unterkonstruktion
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-07-19
Abstract: Befestigung von Bohlen (2) an einer Unterkonstruktion (3), wobei ein Verbindungsteil (1) sowohl an der Unterkonstruktion anliegt, als auch jeweils an einer Unterseite zweier benachbarter Bohlen, als auch mit einem elastischen Vorsprung (1.3) an jeweils einer Nut (2.1) an jeweils einer Seitenfläche zweier benachbarten Bohlen (2), wobei sich der Verbindungsteil von der Unterkonstruktion (3) aus in den Spalt zwischen benachbarten Bohlen (2) erstreckt und durch eine Schraube (4) oder einen Nagel, welche/welcher im Spalt zwischen zwei Bohlen vertikal durch ihn hindurch verläuft, an der Unterkonstruktion verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Profilfläche der Nut (2.1) an den Seitenflächen der Bohlen mindestens dreimal so groß ist wie ihre Tiefe und dass diese Nut (2.1) keinen Randflächenbereich aufweist, welcher weniger als 50° geneigt ist.
Patent DE-202012001965-U1 (DE)
Title: Fensterfixierhilfe
IPC: E05C17/30
Filed: 2012-02-28
Abstract: Fensterfixierhilfe (1), bestehend aus einem mehrgliedrigen Teleskopstab (11), wobei beide Enden des Teleskopstabes (111/112) jeweils einen mit einer Feder (2) gekoppelten Knauf (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopstab (11) drei oder mehr Teleskopstabelemente (111/112) aufweist, die sich für den Gebrauchszustand schnell in die ungefähr benötigte Länge ausziehen Tassen, wobei die Feinjustierung selbsttätig über die Feder (2) erfolgt.
Patent DE-202012003380-U1 (DE)
Title: Ofen mit feuerfestem Einsatz
IPC: F27B9/06
Filed: 2012-04-02
Abstract: Mikrowellenofen (1) mit feuerfestem und Mikrowellen-durchlässigem Muffelofeneinsatz (2), aufweisend: einen Mikrowellenraum (10), in welchem der einen Probenraum (20) umgebende Muffelofeneinsatz (2) vorgesehen ist, eine Vorrichtung zum Einkoppeln von Mikrowellen in den Mikrowellenraum (10), und eine Ofentür (11) zum Verschließen des Mikrowellenraums (10), welche zwischen einer eine Ofenöffnung (13) des Mikrowellenraums (10) verschließenden Betriebsposition und einer die Ofenöffnung (13) freigebenden Öffnungsposition bewegbar ist, wobei eine Muffelofentür (3) derart mit der Ofentür (11) vorzugsweise elastisch verbunden ist, dass die Muffelofentür (3) eine Probenraumöffnung (22) des Muffelofeneinsatzes (2) in der Betriebsposition der Ofentür (11) verschließt und in der Öffnungsposition der Ofentür (11) freigibt.
Patent DE-202012003998-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für ein isoliert aufgebautes Netz einer Photovoltaikanlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Überwachungseinrichtung für ein isoliert aufgebautes elektrisches Netz (2) einer Photovoltaikanlage (4), mit einem Kurzschlussmesskreis umfassend einen ersten elektrischen Messkreisleiter (12) zur Verbindung eines ersten elektrischen Pols (8) der Photovoltaikanlage (4) über zumindest ein Schutzbauteil (13) mit einem Bezugspunkt (20) und einen zweiten elektrischen Messkreisleiter (14) zur Verbindung eines zweiten elektrischen Pols (10) der Photovoltaikanlage (4) über zumindest ein Schutzbauteil (13) mit dem Bezugspunkt (20), wobei die beiden Messkreisleiter (12, 14) gemeinsam einen Kurzschluss zwischen den beiden elektrischen Polen (8, 10) der Photovoltaikanlage bilden, einem ersten zwischen einem der Messkreisleiter (12, 14) und dem Bezugspunkt (20) geschalteten Bauteil (16) und einer Messeinrichtung (22) zur Messung einer elektrischen Kenngröße des ersten Bauteils (16), wobei in Ansprechen auf einen Betrag der Kenngröße ungleich Null und/oder eine Veränderung des Betrags der Kenngröße ein elektrischer Schluss der Photovoltaikanlage (4) mit dem Bezugspunkt (20) detektierbar ist.
Patent DE-202012009700-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-10-11
Abstract: Dachhaken zur Befestigung eines Solarmoduls auf einem Tragwerk, insbesondere einem Schrägdach, mit einem an dem Tragwerk befestigbaren Tragwerkbefestigungsteil (2), einem an dem Solarmodul befestigbaren Solarmodulbefestigungsteil (4), wobei das Tragwerkbefestigungsteil (2) über ein Mittelteil (3) mit dem Solarmodulbefestigungsteil (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodulbefestigungsteil (4) als Montageplatte mit einem senkrecht zur Längsachse (L) des Mittelteils (3) verlaufenden Schlitz (41) ausgebildet ist.
Patent DE-202012100736-U1 (DE)
Title: Sägeblatt mit Öffnungen im Schaft
IPC: B23D61/12
Filed: 2012-03-02
Abstract: , mit einer Angel (1) zum Einspannen in ein Spannfutter, einem sich an die Angel (1) anschließenden Schaft (2), der einen Rücken (3) und eine dem Rücken (3) gegenüberliegende, mit Sägezähnen versehene Brust (4), eine der Angel (1) gegenüberliegende Spitze (5) und eine Mehrzahl von in den Breitseiten (21, 22) zwischen Rücken (3) und Brust (4) angeordnete Fenster (6, 6') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fenster (6, 6') geradlinig verlaufende Randkanten (7, 8, 9, 10, 17, 18) aufweisen.
Patent DE-202012102929-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G01B11/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Sensoranordnung (1) zur Erfassung von auf einer Transporteinrichtung bewegten Objekten (11a, 11b, 11c, 11d), mit einer Anordnung von optischen Sensoren, welche jeweils eine Abtastlichtlinie generieren, wobei ein erster optischer Sensor (2a) oberhalb der Objekte (11a, 11b, 11c, 11d) angeordnet ist und dessen Abtastlichtlinie quer zur Transportrichtung der Objekte (11a, 11b, 11c, 11d) ausgerichtet iitlich zu den Objekten (11a, 11b, 11c, 11d) angeordnet ist und dessen Abtastlichtlinie (5, 5a, 5b) seitlich auf zu erfassende Objekte (11a, 11b, 11c, 11d) trifft, und mit einer Auswerteeinheit, in welcher in Abhängigkeit von Ausgangssignalen ein binäres Objektfeststellungssignal generiert wird, dessen Schaltzustände angeben, ob die Orientierung eines Objekts auf der Transporteinrichtung innerhalb eines vorgegebenen Sollbereichs liegt oder nicht.
Patent DE-202012103336-U1 (DE)
Title: Schlafbekleidung
IPC: A41D10/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Schlafbekleidung, hergestellt aus einem weichen Textilmaterial und mit gepolstertem Futter, umfassend einen oberen Umhüllungsteil (19), welcher nach oben offen ist, um den Rumpf und die Arme eines Benutzers/einer Benutzerin unterzubringen, und zwei untere, als Hosenbeine (21, 22) dienende, Umhüllungsteile, welche sich in Form einer Gabel verzweigen und sich nach unten von den genannten oberen Umhüllungsteil (19) aus erstrecken, wobei es weiterhin eine lösbare Verschlussvorrichtung aufweist, welche zumindest eine Längsseite der Bekleidung verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gesamtteil (10), derart in Bezug auf eine mittlere senkrechte Längsachse A-B gefaltet, dass zwei Teile derselben überlagert sind und den oberen Umhüllungsteil (19) und die genannten Hosenbeine (21, 22) bilden, und ein komplementäres Teil (15), welches in dem der Verzweigung der genannten Hosenbeine (21, 22) entsprechenden Zwickelbereich ausgeführt ist, umfasst, wobei das genannte komplementäre Teil (15) Verbindungsränder (15a, 15b) für dessen Verbindung an die Bekleidung aufweist, welche sich von einer sagittalen imaginären geraden...
Patent DE-202012103461-U1 (DE)
Title: Kraftsparende Kupplung einer Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: Kraftsparende Kupplung einer Gartenschere, die umfasst: – ein Hauptschneidelement (10), in dessen mittlerem Abschnitt ein Achsloch (11) angeordnet ist, wobei an einer Seite des Achsloches (11) eine Schneide (12) angeordnet ist und von der anderen Seite des Achsloches (11) sich ein Hebelteil (13) erstreckt, wobei zwischen dem Achsloch (11) und dem Hebelteil (13) ein Drehzapfenloch (14) angeordnet ist; – ein Nebenschneidelement (20), an dem eine Achsbohrung (21) mit dem Achsloch (11) des Hauptschneidelements (10) übereinstimmend angeordnet ist, wobei die Achsbohrung (21) und das Achsloch (11) zusammen einen ersten Schwenkpunkt (A) bilden, wobei beiderseits der Achsbohrung (21) eine Schneide (22) und eine Gleitöffnung (23) am Nebenschneidelement (20) angeordnet sind, wobei die Gleitöffnung (23) länglich ausgebildet ist, wobei am Innenrand der Gleitöffnung (23) ein Verzahnungsabschnitt (231) ausgebildet ist; und – einen kraftsparenden Arm (30), in dessen mittlerem Abschnitt ein Zahnrad (31) drehbar gelagert ist, wobei das Zahnrad (31) in...
Patent DE-202013001271-U1 (DE)
Title: Selbstwärmende Slipeinlage oder Einlage zur Heilung von Harnwegsinfektionen ohne Antibiotika, bzw Unterstützung.
IPC: A61F7/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Wärmekissen zum Zweck der Heilung von Harnwegsinfekten. Schmälere Form des z. B. Fußwärmers und schwächere Klebestreifen, um eine Beschädigung der Unterwäsche zu vermeiden.
Patent DE-202013003607-U1 (DE)
Title: Textiles Gewirk
IPC: D02G3/40
Filed: 2013-04-17
Abstract: Textiles Gewirk mit einer Basisstruktur und darin verankerten Polschlingen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Basisstruktur (11) mittels einseitig abgebundener Abwurflegung eine Vielzahl von selbststehenden Polschlingen (15) angeordnet sind, wobei die Höhe (H) der Polschlingen (15) größer ist als der Abstand (A) zwischen den Maschenstäbchen (17) und die Polschlingen (15) nur auf der technisch linken Warenseite angeordnet sind.
Patent DE-202013003633-U1 (DE)
Title: Montage für Pistole Caracal(eingetrg. Marke) Modellreihe "F" (Full Size), Alternative Adapterplatte als Abzugsbügelverlängerung
IPC: F41C27/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Montage wurde speziell nur für die Caracal TM  „F” Modellreihe gefertigt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Maße der Montage mindestens  – mit eingesetzter Adapterplatte (7): Höhe: 68 mm, Breite: 35 mm, Länge: 110 mm  – mit alternativ eingesetzter Adapterplatte (11): Höhe: 83 mm, Breite: 35 mm, Länge: 94 mm  – Fußteil (1) Länge: 40 mm, Breite mit eingesetzten Adapterplatten (7 bzw. 11): 28 mm  betragen und die Passungen exakt der Konturen und Abmessungen der Pistole abgestimmt worden sind. Sie ist mit Pistolen anderer Hersteller nicht kompatibel.