baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100472-A1 (DE)
Title: Funktionelle Dachbedeckung für Wohnmobile
Inventor: KRUEGER RALPH
IPC: B60J11/04
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit rollladenartig ausfahrbarem Dachsystem (5) für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst:- mindestens ein Paar von räumlich getrennt und parallel angeordneten Rollen (2), insbesondere sind die Rollen um ihre Längsachse drehbare Stäbe, wobei die Rollen (2) dazu ausgebildet sind, von dem Dachsystem (5) in einem aufgerollten Zustand umwickelt zu werden;- mindestens eine Führungsschiene (3), die vorzugsweise orthogonal zu den Längsachsen des mindestens einen Paars von räumlich getrennt und parallel angeordneten Rollen (2) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Führungsschiene (3) dazu ausgebildet ist, das Dachsystem (5) im ausgerollten Zustand an einer Seite zur führen.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung mit einem rollladenartig ausfahrbaren Dachsystem (5). Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Photovoltaikfolie, einer Wärmedämmungsfolie, einer Kratzschutzfolie, einer Hagelschutzfolie, einer UV-Schutzfolie, eines Großbilddesigns und/oder eines Gazes als rollladenartig ausfahrbares Dachsystem (5) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019101335-A1 (DE)
Title: Mehrschichthaftkleberaufbau für Klebeetiketten oder Klebebänder
Inventor: GABLOWSKI MARCUS
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrschichthaftkleberaufbau für Klebeetiketten oder Klebebänder umfassend ein flexibles bahnförmiges Sichtmaterial, wobei auf einer Seite des flexiblen Sichtmaterials eine Füllmittelschicht vorgesehen ist, die die unmittelbar mit dem Sichtmaterial verbunden ist, wobei auf der zweiten Seite der Füllmittelschicht diese unmittelbar mit einer nichthaftklebenden Schicht in Kontakt steht, wobei auf die nichthaftklebende Schicht mindestens eine klebende Haftschicht aufgebracht ist und wobei die Füllmittelschicht eine Polymerbasis aufweist und ein Farbmittel enthält.
Patent DE-102019102140-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Lagerkammer und Auslage
Inventor: AOKI SHINICHI
IPC: A47F3/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bewahren der Frische bereitgestellt. Das Verfahren zum Bewahren der Frische bestrahlt Pflanzen nach der Ernte mit Bestrahlungslicht. Das Bestrahlungslicht umfasst eine erste Peakwellenlänge innerhalb eines Wellenlängenbereichs von 400 nm bis 480 nm, einschließlich, eine zweite Peakwellenlänge innerhalb eines Wellenlängenbereichs von 500 nm bis 650 nm, einschließlich, und eine dritte Peakwellenlänge innerhalb eines Wellenlängenbereichs von 700 nm bis 750 nm, einschließlich. Die Intensität des Bestrahlungslichts bei der dritten Peakwellenlänge beträgt 5 % oder mehr der Intensität des Bestrahlungslichts bei der ersten Peakwellenlänge.
Patent DE-102019102275-A1 (DE)
Title: Kupplungsnabe für eine Kupplungseinrichtung und Verfahren zur Fertigung der Kupplungsnabe
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: B21D53/28
Filed: 2019-01-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Fertigung einer Kupplungsnabe 1 für eine Kupplungseinrichtung, insbesondere für eine Freilauf- und/oder Überholkupplung, vorgeschlagen. Die Kupplungsnabe 1 umfasst ein außenverzahntes Zahnrad 2 und einen innenverzahnten Innenring 4. Das Zahnrad 2 weist eine Aufnahme 6 für den Innenring 4 auf. Der Innenring 4 wird aus einer Metallbandrolle 9 als Halbzeug gefertigt.
Patent DE-102019106035-A1 (DE)
Title: Durch einen sitz gestützte, aufblasbare baugruppe beinhaltendes fahrzeug
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-03-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein durch einen Sitz gestützte, aufblasbare Baugruppe beinhaltendes Fahrzeug bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Sitzrückenlehne, die eine linke Seitenbahn und eine rechte Seitenbahn gegenüber von der linken Seitenbahn, einen linken Airbag, der von der linken Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden kann, einen rechten Airbag, der von der rechten Seitenbahn in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden kann, ein Halteelement, das sich von der linken Seitenbahn zu der rechten Seitenbahn erstreckt, und einen Streifen, der mit dem linken Airbag und dem rechten Airbag verbunden ist, beinhaltet. Das Halteelement ist mit dem linken und dem rechten Airbag verbunden.
Patent DE-102019109000-A1 (DE)
Title: Einstellbarer Aerosoldispenser für ein Beatmungsgerät und Beatmungsgerät mit demselben
Inventor: STENGL ANDREAS
IPC: A61M16/14
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen einstellbaren Aerosoldispenser für ein Beatmungsgerät zur Bereitstellung eines Wirkstoffs in Beatmungsluft sowie ein entsprechendes Beatmungsgerät, wobei der Aerosoldispenser ein Gehäuse (2) und ein Wirkstoffreservoir (1) umfasst, wobei das Gehäuse (2) eine Lufteinlassöffnung (23) und eine der Lufteinlassöffnung (23) gegenüberliegende Luftauslassöffnung (24) aufweist, die jeweils zur Kopplung in eine Beatmungsleitung (5a, 5b) konfiguriert sind, wobei die Lufteinlassöffnung (23) und die Luftauslassöffnung (24) mit dem Wirkstoffreservoir (1) in Verbindung stehen, sodass Beatmungsluft, die im Gehäuse (2) zwischen Lufteinlassöffnung (23) und Luftauslassöffnung (24) strömt, am Wirkstoffreservoir (1) vorbeiströmen und / oder durch das Wirkstoffreservoir (1) strömen kann, wobei das Wirkstoffreservoir (1) eine Patrone ist, die austauschbar in dem Gehäuse (2) in einer Wirkstoffreservoiraufnahme (22) angeordnet ist, wobei die Patrone einen Wirkstoffaufnahmeraum (16) zur Aufnahme des bereitzustellenden Wirkstoffs definiert, der eine Patronenöffnung zur Abgabe des Wirkstoffs aufweist, wobei der Aerosoldispenser eine Verschlussvorrichtung zum schrittweisen oder stufenlosen teilweisen Verschließen der Patronenöffnung und damit Steuerung einer Abgabedosis des Wirkstoffs umfasst.
Patent DE-102019119392-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Bewegung eines Ziehkissens einer Ziehkissenpresse
Inventor: HÄNDLE WERNER
IPC: B21D24/04
Filed: 2019-07-17
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Bewegung eines Ziehkissens einer Ziehkissenpresse. Die Vorrichtung weist einen Stellwertgeber (11), einen Drehzahlregler (12), einen Stromregler (13) und eine Motorsteuereinrichtung (14) zum Bereitstellen eines Nennstroms für einen elektrischen Antrieb (15) einerfluidhydraulischen Motorpumpeneinheit (20) zum Bewegen eines Ziehkissens einer Ziehkissenpresse auf. Der Stellwertgeber (11) ist zur Berechnung einer Soll-Drehzahl basierend auf einem Ziehkissenstellwertbefehl und einer Ziehkisseninformation vorgesehen. Der Drehzahlregler (12) berechnet einen Soll-Strom basierend auf der Soll-Drehzahl. Der Stromregler (13) berechnet ein Steuersignal basierend auf dem Soll-Strom und die Motorsteuereinrichtung (14) berechnet den Nennstrom basierend auf dem Steuerstrom.
 Diesbezüglich kann die Dynamik der Ansteuerung der elektrischen Maschine verbessert werden.
Patent DE-102019119684-A1 (DE)
Title: Schachtdeckel
Inventor: TEKAAT THOMAS
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schachtdeckel (2) zum Verschluss eines Schachtes in einer Straßenverkehrsfläche, mit einem Grundkörper (4), der eine dem Straßenverkehr zugewandte obere Oberfläche aufweist. Zur Dämpfung von Überfahrgeräuschen ist erfindungsgemäß eine Elastomerschicht (8) auf die obere Oberfläche des Grundkörpers (4) aufgebracht.
Patent DE-102019121025-A1 (DE)
Title: Einhängebehältnis zum Einhängen an eine Traverse, Anordnung mit einem Einhängebehältnis und Regalsystem
Inventor: RICKARD NILSSON
IPC: A47B96/14
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einhängebehältnis (80; 80') zum Einhängen an eine Traverse (40). Das Einhängebehältnis (80; 80') umfasst eine Bodenstruktur (81) zum Ablegen von Waren darauf, sowie eine die Bodenstruktur (81) seitlich begrenzende Begrenzungsstruktur (82; 82'), welche gegenüber der Bodenstruktur (81) erhaben ist. Das Einhängebehältnis (80; 80') umfasst ferner eine die Bodenstruktur (81) tragende Trägerstruktur (83; 83') und eine Hakenstruktur (84) zum Einhängen an eine Traverse (40). Bei dem Einhängebehältnis (80; 80') ist die Trägerstruktur (83; 83') an einem Materialabschnitt (87) der Hakenstruktur (84) befestigt und quer dazu erstreckt sich die Trägerstruktur (83; 83') von dem Materialabschnitt (87) nach außen. Die Erfindung umfasst ferner eine Anordnung mit einer Traverse (40) und einem daran eingehängten Einhängebehältnis (80; 80'). Darüber hinaus umfasst die Erfindung ein Regalsystem (100).
Patent DE-102019124498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Komprimieren von 3D-Punktdaten in einer mittels eines Detektionssystems eines Fahrzeugs erzeugten 3D-Punktwolke
Inventor: KOCH RAINER
IPC: G01S13/89
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Komprimieren von 3D-Punktdaten in einer mittels eines Detektionssystems (10) eines Fahrzeugs erzeugten 3D-Punktwolke umfassend die folgenden Schritte:- Vermessen einer Szene mittels eines Detektionssystems (10) eines Fahrzeugs und Erzeugen wenigstens eines Scans der Szene mit mehreren Messpunkten, wobei die Gesamtheit aller Messpunkte der erzeugten Scans eine 3D-Punktwolke bilden,- Segmentieren der 3D-Punktwolke,- Anwenden eines Ramer-Douglas-Peucker-Algorithmus auf zumindest einen Streckenzug (1) der segmentierten 3D-Punktwolke, wobei die Kurven des segmentierten Objekts aus der 3D-Punktewolke auf zumindest einen Streckenzug (1) reduziert werden, wobei der Streckenzug (1) zumindest einen Zwischenknoten (p1, p2, p3, p4) zwischen einem Anfangsknoten (pstart) und einem Endknoten (pende) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein beim Ramer-Douglas-Peucker-Algorithmus verwendeter maximaler Abstand (dmax) durch einen adaptiven Abstand (dadapt) ersetzt wird, wobei der adaptive Abstand (dadapt) adaptiv an eine Messgenauigkeit des verwendeten Detektionssystems (10) angepasst wird und ein Zwischenknoten (p1, p2, p3, p4) verworfen wird, bei dem der adaptive Abstand (dadapt) kleiner als ein Schwellenwert ε ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrassistenzsystem zur Durchführung des Verfahrens. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019125850-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ausstattung von Behältern und zur Bedruckung von Schraubverschlüssen für die Behälter
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B41J3/407
Filed: 2019-09-25
Abstract: Verfahren (100) zur Ausstattung von Behältern (2) und zur Bedruckung von Schraubverschlüssen (3) für die Behälter (2), wobei die Behälter (2) mit einem Transporteur (10.1) als Behältermassenstrom transportiert werden (104), wobei die Behälter (2) jeweils unter Berücksichtigung einer Drehstellung um ein Behältergewinde (2.1) mit einer Ausstattung (2.2) versehen werden (106), beispielsweise mit einem Behälterdirektdruck und/oder mit einem Etikett, wobei von den Schraubverschlüssen (3) jeweils mit einer Sensoreinheit (20.2) ein Drehwinkel ihres Schraubgewindes (3.1) bestimmt wird (101), und die Schraubverschlüsse (3) separat von den Behältern (2) jeweils unter Berücksichtigung des Drehwinkels mit einem Direktdruck (3.2) derart bedruckt werden, wobei der Direktdruck (3.2) in einer vordefinierten Orientierung gegenüber dem Schraubwinde (3.1) liegt (103).
Patent DE-102019126454-A1 (DE)
Title: Lüfter für ein automobil
Inventor: KIM SEONG KEON
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-10-01
Abstract: Bereitgestellt ist ein Lüfter für ein Automobil mit einem Kanal, welcher einen Durchgang aufweist, einer mit dem Kanal gekoppelten Knaufhalterung, einem mit der Knaufhalterung installierten Knauf, ersten und zweiten Lamellenelementen, die an der Knaufhalterung montiert sind, einer an der Knaufhalterung installierten Lamellenantriebsvorrichtung und einer im Kanal installierten Klappe. Der Knauf ist nach links und rechts verschiebbar und kann nach oben und unten gedreht werden. Das erste Lamellenelement wird von der Lamellenantriebsvorrichtung nach oben und unten gedreht, wenn der Knauf nach oben und unten gedreht wird. Das zweite Lamellenelement wird von der Lamellenantriebsvorrichtung nach links und rechts gedreht, wenn der Knauf nach links und rechts bewegt wird. Die Lamellenantriebsvorrichtung überträgt die Drehung des Knaufs auf das erste Lamellenelement und die Bewegung des Knaufs auf das zweite Lamellenelement. Die Klappe öffnet oder schließt den Durchgang durch Rotation.
Patent DE-102019132221-A1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: CHEN YUNG-SHUN
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ratschenschlüssel, mit einem Hauptkörper (10), der einen Kopf (11) mit einem Ratschenkopf (12) und einen dem Kopf (11) gegenüberliegenden Griff (12) aufweist; und einer Griffanordnung (20), die ein Gehäuse (21) umfasst, das den Griff (12) umschließt, wobei das Gehäuse (21) einen Aufnahmeraum (211) für mindestens einen Gegenstand bildet und mindestens eine Öffnung (212) besitzt, wobei ein Teil des Griffs (12) bündig ist oder aus der mindestens einen Öffnung (212) herausragt, wobei das Material des Griffs (12) und das Material des Gehäuses (21) unterschiedlich sind.
Patent DE-102019134825-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für das anspringen einer lambdasonde
Inventor: GLUGLA CHRISTOPHER PAUL
IPC: B60W20/13
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine Batterie bereitgestellt, die einem Heizelement einer Lambdasonde Leistung zuführt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Schätzen einer an das Heizelement abgegebenen Leistung während des Aufheizens des Sensors und als Reaktion darauf, dass eine aus einer Batterie abgegebene Leistung unter einem Schwellenwert liegt, Anpassen einer Batterieladestrategie vor einem unmittelbar nachfolgenden Motorstart beinhalten.
Patent DE-102019203115-A1 (DE)
Title: Server, Vorrichtung, Halter und Anordnung zur Unterstützung eines Anwenders eines Dentalinstruments
Inventor: VENGHAUS ROBIN
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Es werden ein Server (10), ein Halter (15), eine Anordnung (13) sowie eine Vorrichtung (1) zur Unterstützung eines Anwenders eines Dentalinstruments (8) vorgeschlagen. Die Vorrichtung (1) umfasst: einen Dateneingang (2), eine Auswerteeinheit (3) und einen Datenausgang (4), wobei die Auswerteeinheit (3) eingerichtet ist, mittels des Dateneingangs (2) Daten repräsentierend eine Fotografie eines Dentalinstruments (8) zu empfangen und mittels des Datenausgangs (4) einen Hinweis (16) auf - mittels eines Vergleiches der Daten mit vordefinierten Referenzen (R1 bis R3) - Eigenschaften des Dentalinstruments (8) in Textform auszugeben.
Patent DE-102019203948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgraten mindestens einer Bohröffnung eines metallischen Werkstücks
Inventor: BARRE MARTIN
IPC: B23B51/10
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (10) zum Entgraten mindestens einer Bohröffnung (2, 2', 2'') eines metallischen Werkstücks (1), wobei die Vorrichtung (10) einen rotationssymmetrischen Formsenker (11) aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Formsenker (11) dazu ausgebildet ist, mindestens einen Grat (4) der mindestens einen Bohröffnung (2, 2', 2") zu entfernen, indem er in eine die mindestens eine Bohröffnung (2, 2', 2") schneidende Öffnung (3) eintauchbar und rotierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019204521-A1 (DE)
Title: Kontextabhängiges Routing von Mediendaten
Inventor: IYER DEEPAK
IPC: H04N21/20
Filed: 2019-03-29
Abstract: In einigen Implementierungen kann ein System konfiguriert sein, um Mediendaten auf der Grundlage eines Kontexts, der den Mediendaten zugeordnet ist, zu Wiedergabevorrichtungen weiterzuleiten. Zum Beispiel können die Mediendaten Audio- und/oder Videodaten einschließen, die Medienelementen zugeordnet sind, wie Musik, Filme, Fernsehsendungen usw. Die Mediendaten können Audio- und/oder Videodaten einschließen, die durch Software erzeugt werden, wie Audio-/Videoausgaben von Spielanwendungen und/oder einem Betriebssystem. Der Kontext kann basierend auf der Quelle der Mediendaten bestimmt werden, und die Mediendaten können basierend auf dem bestimmten Kontext an Wiedergabevorrichtungen weitergeleitet werden. Wenn der Kontext beispielsweise ein Medienkontext ist, der einer Quelle von Medienelementen zugeordnet ist, können die Mediendaten zur Präsentation an entfernte Wiedergabevorrichtungen weitergeleitet werden. Wenn der Kontext ein Systemkontext ist, der einer Softwarequelle zugeordnet ist, können die Mediendaten durch eine lokale Vorrichtung dargestellt werden.
Patent DE-102019206691-A1 (DE)
Title: Stromsensor und Messvorrichtung
Inventor: NOMURA ATSUSHI
IPC: G01R15/18
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Stromsensor (10), der dazu konfiguriert ist, elektrischen Strom, der durch ein zu messendes Objekt (91) fließt, in einem Zustand zu erfassen, in dem der Stromsensor (10) das zu messende Objekt (91) umschließt, beinhaltet einen Spulenkörper (1), der konfiguriert ist, um den elektrischen Strom zu erfassen, der durch das zu messende Objekt (91) fließt, und einen Halteabschnitt (2), an dem ein Basisendabschnitt (13) des Spulenkörpers (1) befestigt ist, wobei der Halteabschnitt (2) dazu konfiguriert ist, ein vorderes Ende (1a) des Spulenkörpers (1) in eine Einführungsöffnung (22a) einzuführen und zu halten. Ein Teil mit einer größeren Krümmung als eine Krümmung des Basisendabschnitts (13) ist in einem vorderen Endabschnitt (11) ausgebildet, der das vordere Ende (1a) des Spulenkörpers (1) besitzt.
Patent DE-102019207453-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Schmierung und Kühlung von Planetenlagern eines Planetenradsatzes eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MILLER MARTIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Schmierung und Kühlung von Planetenlagern (2) eines Planetenradsatzes eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, bei der im Planetenträger (1) jeweils an der dem Sonnenrad zugewandten Seite jedes Planetenlagers (2) jeweils eine oder mehrere Öltaschen (3) vorgesehen sind, über die einzelnen, zu den Öltaschen (3) benachbarten Reihen der Planetenlagerung das zur Verfügung stehende Schmier- und Kühlmittel zugeführt wird, wobei zumindest eine Öltasche (3) mit jeweils einer Bohrung (4) im jeweiligen Planetenbolzen (5) fluidtechnisch verbunden ist, über die ein Teil des zur Verfügung stehenden Schmier- und Kühlmittels aufgrund der Fliehkraft der jeweils gegenüberliegenden Lagerreihe und/oder der der Öltasche (3) zugewandten Lagerreihe durch den jeweiligen Planetenbolzen (5) zugeführt wird.
Patent DE-102019209471-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz aus 3D-druckfähigem Material mit flügelartigen Elementen und Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugsitzes
Inventor: WELP RALF
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (100), dessen Komponenten (10, 12, 14, 16) aus einem 3D-druckfähigen Material ausgebildet sind.Es ist vorgesehen, mindestens eine der Komponenten (12, 14, 16), welche in direkter Weise eine Sitzfläche oder eine Anlehnfläche für die Gliedmaßen, den Torso oder den Kopf einer Person (P) bildet, flügelartige Elemente umfasst, die durch Öffnungen/Einschnitte (12A, 14A) in der Sitzfläche oder der Anlehnfläche der jeweiligen Komponente (12, 14, 16) gebildet werden, wodurch Bewegungen der Person (P) auf dem Fahrzeugsitz (100) eine Anpassungsreaktion der flügelartigen Elemente der jeweiligen Komponente (12, 14, 16) hervorrufen.
Patent DE-102019210205-A1 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung
Inventor: YOKOE SATORU
IPC: F16K3/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Ventilantriebsvorrichtung (10) kann umfassen: einen Ventilkörperantriebsmechanismus (30) zum Antreiben eines Ventilkörpers (56), wobei der Ventilkörperantriebsmechanismus (30) einen Motor (24), ein antriebsseitiges Zahnrad (46), das vom Motor (24) drehend angetrieben wird, ein abtriebsseitiges Zahnrad (50), das in Eingriff mit dem antriebsseitigen Zahnrad (46) den Ventilkörper (56) durch die Drehung des antriebsseitigen Zahnrads dreht, und eine Leistungsübertragungsschalteinheit (52) umfassen kann, die zwischen einem Leistungsübertragungszustand und einem Leistungs-Nichtübertragungszustand schalten kann. Die Leistungsübertragungsschalteinheit (52) kann zumindest einen vorstehenden Abschnitt (46b) und einen Drehbeschränkungsabschnitt (62) umfassen. Der Drehbeschränkungsabschnitt (62) kann einen Drehschaft (62a), einen Hebelabschnitt (62b) und einen Fußabschnitt (62h) umfassen, der an der anderen Endseite des Drehschafts (62a) in axialer Richtung des Drehschafts vorgesehen ist, wobei der Fußabschnitt (62h) eine Neigung des Drehschafts (62a) durch eine Vorspannkraft, die den Hebelabschnitt (62b) vorspannt, beschränkt.
Patent DE-102019210944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Druckaufbauen bei Hochdruckbehandlungsprozessen mittels einer Mehrzahl von Pumpen sowie Verwendung
Inventor: BROCKHAUS BORIS
IPC: F04B49/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Druckaufbauen bei oder für Hochdruckbehandlungsprozesse/n, die auf einem Hochdruckniveau von beispielsweise 4.000bar oder 6.000bar durchgeführt werden, insbesondere bei im Batchprozess zyklisch durchgeführten Hochdruckbehandlungsprozessen mit dem Druckaufbau-Schritt zu Beginn der Hochdruckbehandlung, wobei der Druck mittels einer Mehrzahl von Pumpen (13, 15) bis zum End-Hochdruckniveau aufgebaut wird, wobei das Verfahren zum Druckaufbauen in wenigstens zwei Phasen geregelt durchgeführt wird, wobei in einer ersten Phase bei einem ersten Volumenstrom (Q1) der Druckaufbau von einem Ausgangsdruck (p0), insbesondere Atmosphärendruck, bis zu einem Übergabedruck (p1) mittels einer ersten Teilmenge der Pumpen durchgeführt wird, und wobei in einer darauffolgenden zweiten Phase bei einem zweiten Volumenstrom (Q2) der weitere Druckaufbau ausgehend vom Übergabedruck mittels einer zweiten Teilmenge der Pumpen durchgeführt wird, insbesondere mit der zweiten Phase andauernd bis zum jeweils gewünschten End-Hochdruckniveau. Dies liefert insbesondere auch gute Effizienz. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Hochdruckbehandlungsanordnung (100).
Patent DE-102019212926-A1 (DE)
Title: Anschlagdämpfer
Inventor: LOOF GERALD
IPC: F16F9/49
Filed: 2019-08-28
Abstract: Ein Anschlagdämpfer (20), insbesondere für einen Schwingungsdämpfer, umfasst ein erstes Federelement (21) und ein zweites Federelement (22) aus unterschiedlich elastischem Material, wobei das erste Federelement (21) eine geringere Federsteifigkeit und Härte als das zweite Federelement (22) aufweist. Das erste Federelement (21) ragt in einer Anschlagrichtung (A) des Anschlagdämpfers (20) über das zweite Federelement (22) hinaus, so dass ein anfänglicher Verlauf der Federkennlinie des Anschlagdämpfers (20) durch das weichere erste Federelement (21) bestimmt wird. Das zweite Federelement (22) begrenzt die maximale Einfederung des ersten Federelements (21), so dass der weitere Verlauf der Federkennlinie des Anschlagdämpfers (20), anschließend an den anfänglichen Verlauf, durch das härtere zweite Federelement (22) bestimmt wird. Die Radialausdehnung des ersten Federelements (21) kann zumindest nach einer anfänglichen Einfederphase durch eine Begrenzungsstruktur eingeschränkt sein.