baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10310628-B4 (DE)
Title: Sektionaltorblatt aus gelenkig miteinander verbundenen Platten mit einem Fingerklemmschutz
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-03-10
Granted: 2012-03-15
Abstract: Sektionaltorblatt aus mehreren über an dessen Innenseite angeordnete Scharniere (1, 2) gelenkig miteinander verbundenen Platten (3, 4), die aus einem formsteifen Kern (7, 8) und den Kern (7, 8) einfassenden Deckschalen (9, 10, 11, 12) bestehen, deren obere und untere Randbereiche (19, 20, 22, 23) zum Kern (7, 8) hin umgebogen sind und im mittleren Bereich des Kerns (7, 8) liegen, wobei die Ränder der Platten (3, 4) derart profiliert sind, dass in gestreckter Lage der Platten (3, 4) ihre jeweils benachbarten Ränder nach Art einer Nut-Feder-Verbindung ineinander greifen und beim Verschwenken aus der gestreckten Lage in die abgewinkelte Lage und umgekehrt ein zwischen einer konvex gekrümmten Außenseite (17) der Feder (5) und dem außenseitigen Schenkel (6a) der Nut (6) vorhandener, als Fingerklemmschutz dienender kleiner Spalt eine vorgegebene maximale Breite nicht überschreitet, wobei die äußere Deckschale (9, 10) den Kern (5a) der Feder (5) mindestens bis zum Scheitel (18) der...
Patent DE-10314397-B4 (DE)
Title: Pneumatische Verschleißanzeige für Schleifkohlen
Inventor: HUTTERER RAINER
IPC: H01R39/58
Filed: 2003-03-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zur Signalisierung der Länge
von Bürsten
(12) in Schleifbahnanordnungen oder Kollektoren, wobei wenigstens
eine Bürste
(12) in mechanischer Verbindung mit wenigstens einem pneumatischen Sensor
vorgesehen ist, welcher von einer Druckquelle (2) mit einem Gas
gespeist wird, wobei der wenigstens eine pneumatische Sensor in
einem Bürstenhalter
(1) zur Aufnahme der Bürste
(12) integriert ist und am Bürstenhalter (1)
ein Anschlussstutzen (15) zur Speisung des Bürstenhalters (1) aus der Druckquelle
(2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine
Bohrung (11) zum Gasaustritt vorgesehen ist, wobei die Bohrung (11)
derart im Bezug auf die Lage der Bürste (12) angeordnet ist, dass die
Bohrung (11) normalerweise von der Bürste (12) abgedeckt ist und
erst bei einem bestimmten Verschleiß der Bürste (12) freigegeben wird,
so dass durch diese Gas entweichen kann.
Patent DE-10322593-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und dieses verwendender integrierter Schaltkreis
Inventor: YOSHIDA KAZUHIKO
IPC: H01L29/861
Filed: 2003-05-20
Granted: 2017-07-13
Abstract: Halbleiterbauteil, umfassend: ein Halbleitersubstrat (43, 44), bestehend aus einer Epitaxialschicht (43) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und einer Halbleiterschicht (44) des zweiten Leitfähigkeitstyps mit höherer Dotierung als die Epitaxialschicht (43); eine erste Topfregion (41) eines ersten Leitfähigkeitstyps in der Epitaxialschicht (43) des Halbleitersubstrats; eine zweite Topfregion (42) des ersten Leitfähigkeitstyps in der Epitaxialschicht (43) des Halbleitersubstrats; einen lateralen MOSFET (21) in der ersten Topfregion (41), der eine Quellenelektrode (53) und eine Abflusselektrode (52) umfasst; einen vertikalen Stoßspannungsabsorber (56) in der zweiten Topfregion (42), der eine Oberflächenelektrode (48) umfasst; eine Metallelektrodenverdrahtung (54), die die Quellenelektrode (53) oder die Abflusselektrode (52) des MOSFETs mit der Oberflächenelektrode (48) des vertikalen Stoßspannungsabsorbers (56) elektrisch verbindet, wobei der vertikale Stoßspannungsabsorber (56) eine vertikale Zenerdiode (56) ist, deren pn-Übergang durch die pn-Sperrschicht zwischen der zweiten Topfregion (42) und der Epitaxialschicht (43) des Halbleitersubstrats (43, 44) gebildet ist, wobei die Zenerdiode (56) ein vertikaler Bipolartransistor (58) ist, dessen Basis (46) und dessen Emitter (47) miteinander durch die Oberflächenelektrode (48) kurzgeschlossen sind und dessen Kollektor die Epitaxialschicht (43) umfaßt.
Patent DE-10329978-B4 (DE)
Title: Elektronischer Umdrehungszähler
Inventor: WILHELMY LOTHAR
IPC: G01P1/12
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-03-01
Abstract: Elektronischer
Umdrehungszähler
mit einer elektronischen Zählschaltung
zum Erfassen der Umdrehungen einer Geberwelle sowie mit einer drehrichtungsabhängigen Zähleinheit,
die die Umdrehungen zwecks Ermittlung eines jeweils aktuellen Summenwertes
addiert bzw. subtrahiert, sowie mit einem in einer Spule angeordneten,
magnetisch leitenden, zwischen zwei Positionen hin- und herbewegbaren
Induktionsmodulationsglied, das unter dem Einfluss eines sich mit
der Drehung der Geberwelle ändernden
Magnetfeldes schlagartig aus der ersten der beiden Positionen in
die zweite Position überführbar ist, aus
der es nach Wegfall des Magnetfeldes automatisch in die erste Position
zurückkehrt
und durch dessen Bewegungen in der Spule entgegengesetzt gerichtete
Spannungsimpulse induziert werden, die sowohl als Zählimpulse
als auch zur Energieversorgung der elektronischen Zählschaltung
nutzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der Drehrichtung
der Geberwelle (11) die Windungen der Spule (4) elektrisch in Reihe
mit einem als Schließer
ausgebildeten Schalter (3) liegen, der in Drehrichtung der Geberwelle
(11) versetzt zur Spule (4) angeordnet ist und der in...
Patent DE-10333654-B4 (DE)
Inventor: BILLIG CHRISTIAN
IPC: B60K23/08
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: In the case of a control device for an at least temporarily four-wheel-driven motor vehicle, having a control unit which can variably distribute the driving torque of a drive unit as a function of operating conditions to primary driving wheels, which are permanently connected with the drive unit, and to secondary driving wheels which, if required, can be connected by way of a transfer clutch with the drive unit, in that the control unit determines a desired clutch torque which is to be set by an actuator device at the transfer clutch, one operating condition is the vehicle speed. The control unit is further developed such that, when the desired clutch torque is determined, at least one defined high-speed range is taken into account and in that a speed-range-related clutch torque assigned to the high-speed range is defined as a maximally permissible limit torque.
Patent DE-10338365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Blättern eines Aufzeichungsträgers
Inventor: STEINHILBER HELMUT
IPC: B65H3/04
Filed: 2003-08-21
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln von Blättern
eines Aufzeichnungsträgers
für die
Zuführung
zu einer Büromaschine,
bei welcher die Blätter
in einem Stapel vorgehalten werden und bei welcher das oberste Blatt
von dem Stapel abgezogen und der Büromaschine zugeführt wird,
mit Einrichtungen zum Anheben der in Abzugrichtung weisenden vorderen
Kante des jeweils obersten Blattes des Stapels von dem folgenden
Blatt des Stapels und mit wenigstens einem Trennelement, welches
vor der in Abzugrichtung weisenden vorderen Kante des Stapels angeordnet
ist und von der in Abzugrichtung weisenden Kante des Stapels gegen
die Abzugrichtung in den zwischen der abgehobenen vorderen Kante
des obersten Blattes und dem folgenden Blatt gebildeten Spalt schiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Trennelement (26)
ein zungenförmiges
Stahlband geringer Materialstärke ist,
dessen Querschnittsprofil eine axiale Versteifung des Bandes bewirkt
und dessen Längsachse
mit der Abzugsrichtung zusammenfällt.
Patent DE-10342160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hochtemperaturbrennstoffzellen mit einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einem Interkonnektor und einer Kathode
Inventor: WAESCHKE ULF
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hochtemperaturbrennstoffzellen mit einer elektrisch
leitenden Verbindung zwischen einem Interkonnektor und einer Kathode
der Hochtemperaturbrennstoffzelle, bei dem,  a) auf mit der
Kathode (2) elektrisch leitend zu verbindenden Bereichen des Interkonnektors
(1) ein aus einem Pulver einer ellektrisch leitender Keramik und
mindestens einem zur Einstellung einer pastösen Kansistenz geeigneten Zusatzstoff
bestehendes, plastisch verformbares- Gemisch aufgetragen wird,  b)
der so beschichtete Interkonnektor (1) zwischen zwei planparallelen
Platten angeordnet wird, und eine Druckkraftbeaufschlagung mit einem
Druck im Bereich 0,5 bis 5 MPa für
eine plastische Verformung zur Ausbildung von ebenen, parallelen
Kontaktschichten (3) erfolgt und nach dem/den Verfahrenschritt(en)
a) und/oder b) eine Trocknung sowie  c) nach Entfernung der
planparallelen Platten eine Wärmebehandlung
zum Sintern der Kontaktschichten (3) durchgeführt werden.
Patent DE-10344443-B4 (DE)
Title: Gargerätetür mit einer Innenscheibe aus Borosilikat-Glas
Inventor: LEBACHER RAINER
IPC: A21B3/02
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-08-17
Abstract: Gargerätetür mit einer
Innenscheibe aus Borosilikat-Glas, auf der mindestens eine Farbschicht aus
einer hochtemperaturfesten Nicht-Emailfarbe mit organischen oder
anorganischen Bindern aufgebracht ist, bei der die Farbschicht aus
einzelnen Farbtupfern mit vorgegebener flächenbegrenzter geometrischer
Konfiguration besteht, die im vorgegebenen farbfreien Abstand zueinander in
einem vorgegebenen Muster auf einer Seite der Innenscheibe aufgebracht
sind.
Patent DE-10356532-B4 (DE)
Title: Staufach
Inventor: GERBER ULRICH
IPC: E05B65/19
Filed: 2003-12-04
Granted: 2007-03-08
Abstract: Staufach
(25), insbesondere Handschuhfach für ein Kraftfahrzeug, mit einer
Verriegelungsvorrichtung (1), die in einem schwenkbar gelagertem
Deckel (10) des Staufachs (25) angeordnet ist und eine Betätigungseinrichtung
(2), einen Hebelmechanismus und zwei Verrastungsschieber (8) aufweist,
wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) über zwei Befestigungselemente
(6) mit dem Deckel (10) verbunden ist und der Hebelmechanismus zwei
miteinander verbundene Schenkel (4) aufweist, die mit der Betätigungseinrichtung
(2) und den Verrastungsschiebern (8) so verbunden sind, dass bei
Bewegung der Betätigungseinrichtung
(2) die Verrastungsschieber (8) entlang ihrer Längsachse in jeweils entgegengesetzte
Richtungen bewegt werden, wobei ihre Längsachse in dem Deckel (10)
verläuft,
die Befestigungselemente (6) unbeweglich mit dem Deckel (10) verbunden
sind und der Hebelmechanismus ein erstes Paar Filmscharniere (3)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schenkel (4) über ein solches
Filmscharnier (3) mit einem der Befestigungselemente (6) so verbunden
ist, dass das Filmscharnier (3) zwischen dem Befestigungselement
(6) und dem Schenkel (4) angeordnet ist und das Filmscharnier...
Patent DE-10360517-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sekundärfederung eines Wagenkastens bei einem Schienenfahrzeug mit einem aktiven Federelement
Inventor: HOMMEN WINFRIED
IPC: B60G17/04
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zur Sekundärfederung
eines Wagenkastens (1) bei einem Schienenfahrzeug, mit einer zwischen
dem Wagenkasten (1) und einem darunter angeordneten Drehgestell
(2) platzierten hydropneumatischen Federeinheit (3) mit einem zugeordneten
Federungsspeicher (7) als aktives Federelement, welches während der
Fahrt des Schienenfahrzeuges zumindest ein angehobenes Fahrtniveau
(N F ) für
den Wagenkasten sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, dass über die
hydropneumatische Federeinheit (3) mittels einer Niveauregelung
neben dem angehobenen Fahrtniveau (N F ) auch
ein abgesenktes Bahnsteigniveau (N B ) für den Wagenkasten
(1) einstellbar ist, wobei der Federungsspeicher (7) im Stillstand
des Schienenfahrzeuges abriegelbar ist, um die Niveauregelung bei
Beladungswechsel zu entlasten, und dass für einen durch Druckausfall
hervorgerufenen Notbetrieb zusätzlich
mindestens ein Notfederzylinder (18) vorgesehen ist, der bei Druckausfall
durch selbständiges
Ausfahren ein zwischen dem Bahnsteigniveau (N B )
und dem Fahrtniveau (N F ) liegendes Notfederniveau
(N N ) sicherstellt.
Patent DE-19540111-B4 (DE)
Title: Elektronik- und Instrumentierungsgehäuse
Inventor: SONNTAG JOHN-ERIK
IPC: H05K5/00
Filed: 1995-10-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Elektronik- und Instrumentierungsgehäuse für elektronische und elektrische Geräteinstallationen, insbesondere für Meß- und Regelgeräte, mit einem Unterteil (4) mit mitdurchgehenden Öffnungen (5) versehenen Ecktürmchen (6) und einem Deckel (1) mit mitdurchgehenden Öffnungen (2) versehenen Ecktürmchen (3), der mit Hilfe eines Riegels mit dem Unterteil verriegelbar ist, der in der Öffnung des Ecktürmchens des Deckels angeordnete obere Verriegelungselemente (7, 8, 9) und in der Öffnung des Ecktürmchens des Gehäuseunterteils angeordnete untere Verriegelungselemente (16) aufweist, wobei die genannten Verriegelungselemente zwecks Verriegelung zusammenwirken, wobei die oberen Verriegelungselemente ein Verriegelungsstück (7, 9) mit einem abstehenden Verriegelungsorgan (19, 20) aufweisen, während die unteren Verriegelungselemente eine am Ecktürmchen (6) des Unterteils (4) vorgesehene Verriegelungsausnehmung (21, 22) aufweisen, wobei das Verriegelungsorgan des Verriegelungsstücks zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung so verstellbar ist, daß es sich in der Sperrstellung in der genannten Verriegelungsausnehmung befindet, wo es zur Verriegelung des Deckels mit dem Unterteil mit Hilfe eines Federorgans (8) gehalten...
Patent DE-19619803-B4 (DE)
Title: Diensterstellungssystem
Inventor: OZINGER WALTER
IPC: H04L69/40
Filed: 1996-05-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Diensterstellungssystem
(SCE), mit  a) Baustein-Objekten (SIB), die jeweils eine Teilfunktion
eines IN-Dienstes beschreiben,  b) Dienst-Objekten (FSL), die
jeweils die Struktur eines IN-Dienstes
anhand der genannten Baustein-Objekte (SIB) beschreiben,  c)
einem Erstellungsmittel (SD), das die Erstellung eines IN-Dienstes durch Erzeugung
der genannten Objekte (SIB, FSL) ermöglicht, gekennzeichnet durch  d)
Schnittstellen-Objekte (STL), die ebenfalls bei der Erstellung eines
Dienstes erzeugt werden und eine Beschreibung der externen Schnittstellen
eines Baustein-Objektes (SIB) enthalten, wobei die genannte Beschreibung
die jeweiligen Parameter einer externen Schnittstelle umfasst,  e)
ein Prüfmittel,
das die Funktionsfähigkeit
eines IN-Dienstes
prüft,
indem es anhand der genannten Schnittstellen-Objekte (STL) prüft, ob die von einem Baustein-Objekte (SIB)
benötigten
(Eingangs-)Parameter durch vorhergehende Baustein-Objekte (SIB) geliefert
werden.
Patent DE-19703752-B4 (DE)
Title: Black-Matrix in Farbbildröhren und Verfahren zur Herstellung der Black-Matrix
Inventor: WILPERT ANDRE
IPC: G03F7/004
Filed: 1997-01-24
Granted: 2004-03-25
Abstract: Black-Matrix in Farbbildröhren, bestehend aus einer Schicht, die herstellbar ist aus einer Positiv-Photoresist-Zusammensetzung, die aus einer Suspension, die  – eine oder mehrere Verbindungen, die durch Lichteinwirkung gasförmige Verbindungen, O 2  oder N 2  freisetzen,  – ein schwarzes Pigment  und  – suspensionsstabilisierende, benetzungsfördernde und/oder haftvermittelnde Zusätze enthält,  besteht,  und  einer nach Belichtung, Entwicklung und Trocknung auf dieser Schicht aufgebrachten photogehärteten wasserunlöslichen Schutzschicht, herstellbar aus einem Mittel, das besteht aus  – einem wasserlöslichen organischen Polymer  – einer vernetzenden, aktinischen Komponente  – einem Alkylsilikat und  - Wasser, wobei das Mittel einen pH-Wert zwischen 6 und 7,5 aufweist
Patent DE-19706291-B4 (DE)
Title: Konturenmeßgerät mit einem Fühlstift
Inventor: TSURUTA ATSUSHI
IPC: G01B21/20
Filed: 1997-02-18
Granted: 2011-04-07
Abstract: Konturenmessgerät, enthaltend einen Arm (1), an dem ein Fühlstift zum Abfühlen der Oberfläche eines Werkstücks angeordnet ist;  ein Armtragteil (2) zum Tragen des Arms (1) mit einer Achse derart, dass der Arm (1) um die Achse schwenken kann;  einen Antriebsmechanismus (3) zum horizontalen Antrieb des Armtragteils (2); und  eine Schwenkungsdetektionsvorrichtung (10) zum Detektieren der Schwenkung des Arms (1),  wobei die Schwenkungsdetektionsvorrichtung (10) enthält:  ein lineares Führungsteil (4), das an dem Armtragteil (2) angebracht ist;  ein Skalen-Tragteil (5), das an dem linearen Führungsteil (4) so angebracht ist, dass es linear beweglich ist;  einen Gelenkmechanismus (7) zum gelenkigen Verbinden von Arm (1) und Skalen-Tragteil (5), um kreisbogenförmige Bewegung, die durch Schwenken des Arms (1) verursacht wird, in lineare Bewegung des Skalen-Tragteils (5) umzuformen, der durch das lineare Führungsteil (4) geführt wird, wobei der Gelenkmechanismus (7) einen zwischen Arm (1) und Skalen-Tragteil (5) an einer vorbestimmten...
Patent DE-19706545-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines stufenlos variablen Getriebes
Inventor: SAKAKIYAMA RYUZO
IPC: F16H61/66
Filed: 1997-02-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: System
zur Steuerung eines stufenlos variablen Getriebes, das einen Automatikgetriebemodus und
einen Handschaltgetriebemodus hat, wobei der Automatikgetriebemodus
zur Steuerung eines Drehzahlverhältnisses
dient, um es an ein Solldrehzahlverhältnis, das mindestens auf der
Basis einer Motordrehzahl, einer Fahrzeuggeschwindigkeit und eines
Drosselklappenöffnungswinkels
bestimmt wird, anzugleichen, dass ein Umschalter (26), der beim
Umschalten ein Signal abgibt, den Handschaltgetriebemodus anstelle
des Automatikgetriebemodus aktiviert, wenn eine Gangstufe manuell
aus einer Vielzahl von vorbestimmten Gangstufen ausgewählt wird,
und der Handschaltgetriebemodus dazu dient, ein Heraufschalten oder
ein Herunterschalten auszuführen,
um das Drehzahlverhältnis
so zu steuern, dass es gleich einem vorbestimmten Drehzahlverhältnis der
Gangstufe wird, gekennzeichnet durch Drehzahlverhältnisveränderungseinrichtungen,
die im Handschaltgetriebemodus das Drehzahlverhältnis der manuell ausgewählten Gangstufe
derart ändern,
dass es über
den Drehzahlbereich des Motors variabel und abhängig von der Motordrehzahl
ist.
Patent DE-19711001-B4 (DE)
Title: Rotordüse, insbesondere für ein Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: JAEGER ANTON
IPC: B08B3/02
Filed: 1997-03-17
Granted: 2006-10-19
Abstract: Rotordüse, insbesondere
für ein Hochdruckreinigungsgerät, mit einem
Düsengehäuse (1), das
an seinem axial einen Ende eine Einlaßöffnung (2) und am anderen Ende
eine Auslaßöffnung (3)
für die
Reinigungsflüssigkeit
aufweist, sowie mit einem im Düsengehäuse (1)
im Betrieb gegenüber
dessen Längsachse
(14) geneigt angeordneten, drehangetriebenen und an der Gehäuseinnenwand
sich abwälzenden
Läufer
oder Rotor (4), der mit einer von der Reinigungsflüssigkeit
durchströmten Düse (6) versehen
ist, deren zur Auslaßöffnung (3)
weisendes Ende in einem Napflager (5) schwenkbar abgestützt ist,
wobei am düsenseitigen
Ende des Rotors (4) eine zentrierende Führungshülse (8) vorgesehen ist, die
mit Spiel in einen Spalt (10) eingreift, der zwischen dem Düsengehäuse (1)
und einem das Napflager (5) umschließenden Führungsansatz (11) ausgebildet
ist, so dass in der Startphase zwischen dem Düsengehäuse (1) und der Auslaßöffnung (3)
um die Führungshülse (8)
herum und durch den Spalt (10) hindurch eine auslaßseitig
einen Unterdruck erzeugende Strömung
vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß Napflager...
Patent DE-19744110-B4 (DE)
Title: Struktur zum Tragen eines Schallbrettes oder Resonanzbodens eines Klaviers
Inventor: MATSUKI YUTAKA
IPC: G10C3/06
Filed: 1997-10-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Struktur
zum Tragen eines Schallbrettes oder Resonanzbodens (6) eines Klaviers,
die folgendes aufweist:  einen hinteren Rahmen (1), der eine
Vielzahl von Pfosten oder Balken (2, 3, 4) aufweist;  einen
Stiftblock oder Stimmstock (5), der an einem oberen Teil des hinteren
Rahmens (1) des Klaviers befestigt ist;  ein Schallbrettlagerglied
(7), dessen Vorderseite an einem Rand- oder Umfangsteil des Schallbrettes
(6) des Klaviers angebracht ist, wobei das Schallbrettlagerglied
(7) zwischen dem hinteren Rahmen (1) und dem Schallbrett (6) unterhalb
des Stiftblocks oder Stimmstocks (5) vorgesehen ist; und  einen
dünner
ausgebildeten Teil, der gebildet ist, indem ein hinterer Teil des
hinteren Rahmens (1) teilweise ausgeschnitten oder hinterschnitten
ist, und zwar an einer hinteren Stelle, wo der obere Teil des Schallbrettlagerglieds
(7) angeordnet ist.
Patent DE-19758726-B4 (DE)
Title: Luftfeder für Luftfederachsen
Inventor: EBERT JOERG
IPC: F16F9/05
Filed: 1997-03-15
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Luftfeder für Luftfederachsen mit einem Fahrgestell-festen Deckel (6) und einem auf einem rückwärtigen Ende eines Längslenkers (3) festgelegten Tachkolben (8) sowie einem zwischen Deckel (6) und Tauchkolben (8) angeordneten Rollbalg (7). Der Tauchkolben (8) besteht aus einer kreisringförmigen Mantelfläche (8a) und sich von dieser aus der Mitte des Tauchkolbens (8) hin erstreckenden Stegen (8b) und ist nach unten offen ausgebildet. Über eine Halteplatte (11) ist der Tauchkolben (8) auf der Oberseite des Längslenkers (3) festlegbar. Ein zentraler Stützkörper (10) erstreckt sich von der Halteplatte (11) nach oben in den Tauchkolben (8). Um zu vermeiden, daß bei entlüfteter Luftfeder die Gewichtskräfte des Fahrzeugrahmens ungünstig auf den dünnwandig ausgebildeten Tauchkolben wirken, ist die Halteplatte (11) in das Material des Tauchkolbens (8) eingearbeitet. Der zentrale Stützkörper (10) ist mit seinem der Halteplatte (11) abgewandten Ende gegen einen am rollbalgseitigen Ende des Tauchkolbens (8) angeordneten Deckel (13) abgestützt.
Patent DE-19818264-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung von Sicherheitskomponenten in Kraftfahrzeugen
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: G06F11/27
Filed: 1998-04-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Überprüfung von
Sicherheitskomponenten in Kraftfahrzeugen, insbesondere für einen
Airbag und/oder einen Gurtstraffer, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung
(1) ein Bildaufnahmesystem (2) umfaßt, das mit einer Bildverarbeitungseinheit (3)
verbunden ist, die mit einem Speicher (4) für Referenzbilder verbunden
ist.
Patent DE-19829833-B4 (DE)
Title: Montagehilfe für die Befestigung einer elastischen Ringdichtung und Befestigungsverfahren unter Verwendung der Montagehilfe
Inventor: SCHRAMM HANS-ULRICH
IPC: B25B27/00
Filed: 1998-07-03
Granted: 2007-07-05
Abstract: Montagehilfe
für die
Befestigung einer elastischen Ringdichtung auf einem Dichtungsträgerbauteil an
einem Befestigungsrand um eine Bauteilöffnung, wobei  die Ringdichtung
eine zumindest teilweise umlaufende Klebefläche für die Befestigung am Befestigungsrand
aufweist, und  ein weiteres Anbauteil unter Zwischenschaltung
der befestigten Ringdichtung dichtend befestigbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Montagehilfe (1) eine Basisplatte (2) aufweist, auf der eine Erhebung
(3) angebracht ist,  daß die
Fußkontur
(5) der Erhebung (3) der Ausschnittform der Bauteilöffnung (8)
entspricht,  daß die
Randkontur (10) an der Basisplatte (2) um die Fußkontur (5) der Erhebung (3)
eine Negativabbildung der Anlagefläche des Befestigungsrandes
(12) um die Bauteilöffnung
(8) darstellt,  daß die
Erhebung (3) mit Einführflächen (7)
ausgehend von der Fußkontur
(5) konvex verläuft,
und  daß die
Basisplatte (2) einen der Erhebung (3) gegenüberliegenden Halteansatz aufweist,
wobei die Ringdichtung (11) für
eine Montage auf die Randkontur (10) der Basisplatte (2) um die...
Patent DE-19836681-B4 (DE)
Title: Stereoskopisches Aufnahme- und Wiedergabesystem
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: G02B27/22
Filed: 1998-08-13
Granted: 2008-03-27
Abstract: Stereoskopisches
Aufnahme- und Wiedergabesystem mit einer Anordnung (7, 17) mit zwei daran
aufgenommenen, gegeneinander verdrehbaren Kameras (10, 11; 20, 21),
die jeweils auf den Schnittpunkt (N, F) der optischen Achsen beider
Kameras fokussiert sind, einem stereoskopischen Wiedergabesystem
(1, 2), einem Headtrackersystem (5), das die Position eines Beobachters
vor dem stereoskopischen Wiedergabesystem erfasst und einer Steuerung
(6, 12, 13), die die Konvergenz der optischen Achsen beider Kameras
(10, 11; 20,21) in Abhängigkeit
von der Entfernung des Beobachters vom stereoskopischen Wiedergabesystem
(1, 2) ändert.