baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019150-B4 (DE)
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2006-04-21
Granted: 2011-06-09
Abstract: The clamp has a contact insert, which has several clamping points arranged next to each other in a row. Stripped ends (18) of electrical conductors (15) are inserted through window recesses, which are originated from free cut of leaf spring guides in a spring steel plate (16). A main extension direction of the recesses cuts axles of the conductors under a maximum flat angle of incidence, which is obtained by positioning an upper edge region (23) of the plate with guide roots (22) and a lower edge region (24) of the plate with a contact rail adjacent to the ends.
Patent DE-102006023110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von rohrförmigen Gegenständen
Inventor: SCHWAB ANDREAS
IPC: G01N3/12
Filed: 2006-05-16
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Prüfung von rohrförmigen Gegenständen (10) in einer zylindrischen Druckkammer,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Aufnehmen des zu prüfenden rohrförmigen Gegenstandes (10) in einer Druckkammer, welche aus einem Hohlzylinder (2) mit einem doppelwandigen Druckmantel (5) besteht;  – Beaufschlagen des Druckmantels (5) mit einem Druckmittel, welches dem geschlossenen Druckmantel (5) zugeführt wird, sodass sich die Innenfläche (12) des Druckmantels (5) gleichmäßig an die Oberfläche des rohrförmigen Gegenstandes (10) unter gleichzeitiger Abstützung mit seiner Außenfläche an dem Hohlzylinder (2) anlegt; und  – Vornehmen einer Druckerhöhung, bis der zu prüfende Enddruck erreicht wird oder eine Beschädigung des rohrförmigen Gegenstandes (10) eingetreten ist.
Patent DE-102006025215-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscharnier für Türen und Klappen
Inventor: SAND DIRK
IPC: E05D11/06
Filed: 2006-05-29
Granted: 2009-12-31
Abstract: Kraftfahrzeugscharnier für Türen und Klappen, mit  – einer an einem Türrahmen befestigbaren Säulenkonsole, die eine erste Anschlagfläche aufweist,  – einer an der Tür befestigbaren Türkonsole mit einer zweiten Anschlagfläche sowie  – einem die Türkonsole und die Säulenkonsole drehgelenkig verbindenden Scharnierbolzen,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein ein Tellerelement (8) und ein Führungselement (9) aufweisender Stößel (7) mit der ersten Anschlagfläche (5) in Eingriff bringbar an der Türkonsole (3) oder mit der zweiten Anschlagfläche (6) in Eingriff bringbar an der Säulenkonsole (2) angeordnet ist, wobei  – das Führungselement (9) in dessen Längsachsenrichtung verschiebbar in einer Öffnung (13) an der Tür- oder Säulenkonsole (2, 3) geführt ist und  – zwischen dem Tellerelement (8) und der Tür- oder Säulenkonsole (2, 3) ein als elastischer Kunststoffkörper ausgebildetes Dämpfungselement (11) angeordnet ist, das einenends an der ersten oder zweiten Anschlagfläche (5, 6) und anderenends an der der ersten oder zweiten...
Patent DE-102007000174-B4 (DE)
Title: Variable Ventilzeitabstimmungsvorrichtung mit verringertem Betriebsgeräusch und deren Steuerverfahren
Inventor: INOUE YASUMICHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2007-03-23
Granted: 2018-09-20
Abstract: Variable Ventilzeitabstimmungsvorrichtung, die eine Öffnungs-/Schließzeitabstimmung von zumindest einem eines Einlassventils (1100) und eines Auslassventils (1110) ändert, die an einem Verbrennungsmotor (1000) vorgesehen sind, mit:einem Stellglied (2060);einem Änderungsmechanismus (2000, 3000), der die Öffnungs-/Schließzeitabstimmung durch Ändern einer Differenz einer Drehphase einer Nockenwelle (1120, 1130), die das Ventil antreibt, dessen Öffnungs-/Schließzeitabstimmung geändert wird, von einer Drehphase einer Kurbelwelle (1090) mit einem Änderungsbetrag entsprechend einem Betätigungsbetrag des Stellglieds ändert; undeinem Stellgliedbetätigungsbetragseinstellabschnitt (6000), der den Betätigungsbetrag (ΔNm) des Stellglieds auf der Grundlage einer Abweichung (Δθ) zwischen der Öffnungs-/Schließzeitabstimmung zum gegenwärtigen Zeitpunkt (IV(θ)) des Ventils, dessen Öffnungs-/Schließzeitabstimmung geändert wird, und einem Sollwert davon (IV(θ)r) einstellt, dadurch gekennzeichnet, dassder Stellgliedbetätigungsbetragseinstellabschnitt eine Stellgliedbegrenzungseinrichtung (S110) aufweist, um den Betätigungsbetrag des Stellglieds relativ kleiner als beim Verbrennungsmotorbetrieb in einem Fall einzustellen, in dem die Öffnungs-/Schließzeitabstimmung beim Verbrennungsmotorstopp geändert wird.
Patent DE-102007000483-B4 (DE)
Title: Stützstruktur einer Reibungsaufbringungsvorrichtung und Getriebe
Inventor: NUKATA TAKANORI
IPC: F16D25/0638
Filed: 2007-08-31
Granted: 2011-01-05
Abstract: Stützstruktur einer Reibungsaufbringungsvorrichtung mit:  einem Sicherungsring (31), der in einer Nut (41) eingerastet ist, die sich kreisförmig um eine vorbestimmte Achse erstreckt;  einer Vielzahl von Reibplatten (13, 14), die nebeneinander in der axialen Richtung angeordnet sind, wobei die Bewegung der Vielzahl von Reibplatten (13, 14) in der axialen Richtung durch den Sicherungsring (31) beschränkt ist, und die Reibplatten (13, 14) durch Reibung miteinander in Eingriff kommen, wenn sie in Richtung Sicherungsring (31) gedrückt werden;  einem Plattenbauteil (21), das drehfest und axial beweglich zwischen den Reibplatten (13, 14) und dem Sicherungsring (31) angeordnet ist; und  drei elastischen Bauteilen, die mit einem Abstand von wenigstens 90° um die Achse angeordnet sind und das Plattenbauteil (21) gegen den Sicherungsring (31) drücken, und die ein erstes elastisches Bauteil (18B) und ein zweites elastisches Bauteil (18A) aufweisen,  wobei der Sicherungsring (31) ein Paar Angrenzungen (33p, 33q) aufweist, die einander...
Patent DE-102007000797-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung
Inventor: MORIMOTO YOUHEI
IPC: F02D43/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung, die eine Kraftstoffeinspritzsteuerung einer Brennkraftmaschine (10) durch Betätigen eines Injektors (30) der Maschine (10) ausführt, wobei die Maschine (10) ein Okklusionsmittel (38) hat, das Stickoxide okkludiert, wenn ein Luftkraftstoffverhältnis eines Abgases mager ist, und das Stickoxide abgibt, wenn das Luftkraftstoffverhältnis fett ist, und einen Abgasrezirkulationsdurchgang (40, EGR-Durchgang) zum Verbinden eines Einlassdurchgangs (12) der Brennkraftmaschine (10) und eines Abgasdurchgangs (32) der Brennkraftmaschine (10) hat, um ein Abgas von dem Abgasdurchgang (32) zu dem Einlassdurchgang (12) zu führen, wobei die Vorrichtung eine Frischluftmengenverringerungseinrichtung (S22, S46) aufweist, die eine Frischluftmenge, die in ein Einlasssystem der Maschine (10) aufgenommen wird, unter einer Bedingung verringert, die die Abgabe der Stickoxide von dem Okklusionsmittel (38) erfordert; gekennzeichnet durch eine Einspritzmengenerhöhungseinrichtung (S28, S54), die eine Einspritzmenge des Injektors (30) in Übereinstimmung mit einer fortschreitenden Verringerung einer in eine Brennkammer strömenden Sauerstoffmenge fortschreitend erhöht, wenn die Frischluftmenge verringert wird, wobei die Einspritzmengenerhöhungseinrichtung (S28, S54) eine Abschätzvorrichtung (B10) zum Abschätzen der in die Brennkammer (26) strömenden Sauerstoffmenge aufweist, wobei die in die Brennkammer (26) strömende Sauerstoffmenge auf der Basis einer erfassten Sauerstoffkonzentration in dem zu dem Einlassdurchgang (12) geführten Abgas abgeschätzt wird, und eine Ablaufsteuerung zum fortschreitenden Erhöhen der Einspritzmenge in Übereinstimmung mit der abgeschätzten Sauerstoffmenge ausführt.
Patent DE-102007008152-B4 (DE)
Title: System zur Durchführung einer interspinalen Behandlungsortvorbereitung für die Einführung eines Implantats
Inventor: BERTAGNOLI RUDOLF
IPC: A61B17/56
Filed: 2007-02-19
Granted: 2018-02-01
Abstract: System zum Knochenschneiden für die Vorbereitung eines interspinalen Raums einer Wirbelsäule eines Patienten zum Empfangen einer implantierbaren Vorrichtung, das System umfassend: eine Schneidewerkzeugführung (20), welche für einen interspinalen Raum zwischen Wirbelkörpern einer Wirbelsäule eines Patienten konfiguriert ist und welche eine Vielzahl von Führungsschlitzen (130a, 130b) aufweist, wobei jeder Führungsschlitz innere Flächen aufweist, welche sich vollständig durch die Schneidewerkzeugführung erstrecken, wobei jeder Führungsschlitz eine Schlitzbreite, eine Schlitzhöhe und eine Öffnungsachse hat, welche sich in einer von einem offenen Ende des Führungsschlitzes zu einem gegenüberliegenden offenen Ende definierten Richtung erstrecken, wobei jeder Führungsschlitz konfiguriert ist, um entlang der Öffnungsachse mit dem interspinalen Raum zu fluchten und in diesem zu öffnen, um eine Formgebung oder Konturierung eines Dornfortsatzes der Wirbelkörper zu ermöglichen; einen Halter (60) zum Positionieren der Schneidewerkzeugführung zwischen Wirbelkörpern der Wirbelsäule des Patienten und innerhalb des interspinalen Raums, wobei der Halter eine Basis (62) aufweist, in die die Schneidewerkzeugführung eingeführt werden kann, wobei die Basis dafür ausgelegt und geformt ist, dass die Schneidewerkzeugführung in eingeführtem Zustand in die Basis passt, so dass jeder Führungsschlitz sich in dem interspinalen Raum entlang der Öffnungsachse öffnet, wobei der Halter ein erstes Paar von Klammern (64) und ein zweites Paar von Klammern an gegenüberliegenden Seiten der Basis aufweist, wobei jedes des ersten und zweiten Paares von Klammern Backen aufweisen, welche mit einem Zapfgelenk (70) zusammen verbunden sind, um eine zur sicheren Befestigung an einer Knochenstruktur der Wirbelsäule eines Patienten Klemmkraft auszuüben, wenn sich die Backen zueinander drehen, wobei die Backen konfiguriert sind, um durch Manipulation von jeweiligen sich von den Backen erstreckenden Griffabschnitten (68) manipuliert zu werden; und ...
Patent DE-102007008803-B4 (DE)
Title: Geschlossenes Motorgehäuse-Ventilationssystem
Inventor: LIM JAE PIL
IPC: F02F7/00
Filed: 2007-02-22
Granted: 2018-12-20
Abstract: Geschlossenes Motorgehäuse-Ventilationssystem aufweisend:
 eine Gas-Ausblasöffnung (18), die in einer Tragestruktur (11) eines Zylinderblocks (10) ausgebildet ist,
 einen Ölseparator (12), der Nebenstromgas von der Gas-Ausblasöffnung (18) aufnimmt, um Öl zu separieren,
 einen Öl-Ableitbereich (15), der das Öl, das in dem Ölseparator (12) separiert wurde, zu einer Ölwanne zurückführt,
 und einen Gas-Recyclingbereich (16), der Nebenstromgas, das in dem Ölseparator (12) separiert wurde, einem Einlassverteiler zuführt,
 wobei die Tragestruktur (11) des Zylinderblocks (10) einen Vorsprung aufweist, der als ein Bereich der Wandfläche des Zylinderblocks (10) ausgebildet ist, und wobei eine Vielzahl von vertikalen Bereichen (11a) vorstehen, die parallel zueinander in vertikaler Richtung ausgebildet sind, und
 wobei die Tragestruktur (11) ferner einen horizontalen Bereich (11b) aufweist, der quer zur Mitte der vertikalen Bereiche (11a) ausgebildet ist, wobei eine Membran (19) in der Mitte des horizontalen Bereichs (11b) in vertikaler Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-102007029469-B4 (DE)
Title: Windenergieanlagengetriebe und Verfahren zu dessen Ölversorgung
Inventor: KARSTENS HAUKE
IPC: F03D9/00
Filed: 2007-06-26
Granted: 2013-04-11
Abstract: Windenergieanlagengetriebe mit einer ersten Ölfördereinrichtung (34), die Öl aus einem Ölsumpf (24) fördert und über eine Ölverteilungseinrichtung (30) an mit Öl zu versorgende Getriebeteile verteilt, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe mindestens eine Stirnradstufe mit zwei miteinander kämmenden Stirnzahnrädern (10, 12) aufweist, die mindestens teilweise derart in ein Gehäuse (14) eingeschlossen sind, daß sie eine Zahnradpumpe (50) als zweite Ölfördereinrichtung zur Ölversorgung des Getriebes bilden.
Patent DE-102007034130-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von druckempfindlichen Organen und Organteilen
Inventor: SLIWINSKI GRZEGORZ
IPC: A01N1/02
Filed: 2007-07-21
Granted: 2010-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagerung von druckempfindlichen Organen und Organteilen. Durch eine schwebende Lagerung der Organe bzw. Organteile wird bewirkt, dass diese nur einem sehr geringen, aus jeder Richtung praktisch gleich hohen Druck ausgesetzt sind. Die Vorrichtung besteht aus einem Behälter (1), der mit einem flüssigen, gelartigen oder pulverförmigen Medium (2) befüllt ist, in dem sich ein der schwebenden Lagerung der Organe bzw. Organteile dienendes beutel- oder schlauchartiges Behältnis (3) aus luft- und flüssigkeitsdichter Folie befindet. Erfindungsgemäß ist mindestens eine Öffnung des Behältnisses (3) durch eine Wand (4) des Behälters (1) geführt und der Rand (5) des Behältnisses (3) mit der Wand (4) des Behälters (1) luft- und flüssigkeitsdicht verbunden, wobei der als geschlossenes System ausgebildete Behälter (1) partiell mit dem Lagermedium (2) so befüllt ist, dass das ungefüllte Restvolumen im Behälter (1) größer ist, als das maximale Volumen der zu lagernden Organe/Organteile. Die spezifische Dichten des Lagermediums (2) und Organe/Organteile sind etwa gleich groß. Durch Abrundung oder Abschrägung zumindest einer Kante zwischen dem Boden (7) und einer Seitenwand des Behälters (1) ist der Behälter, ohne ihn vom Boden abzuheben, kippbar; dadurch ist eine Senkung des Flüssigkeitsspiegels (10) im Bereich des Behältnisses (3) erreichbar.
Patent DE-102007052833-B4 (DE)
Title: Membranelektrodeneinheit in einer Brennstoffzelle
Inventor: BERNING TORSTEN
IPC: H01M4/86
Filed: 2007-11-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Membranelektrodeneinheit (10) in einer Brennstoffzelle, mit:
 einer Festpolyelektrolytmembran (12), die eine erste Seite (14) und eine gegenüberliegende zweite Seite (16) besitzt;
 einer ersten Schicht (18), die einen Katalysator umfasst und über der ersten Seite (16) der Membran (12) liegt;
 einer ersten mikroporösen Schicht (36), die über der ersten, einen Katalysator umfassenden Schicht (18) liegt, und wobei die erste mikroporöse Schicht (36) eine Vielzahl von darin geformten Mikrokanälen (38) aufweist, die in Richtung der ersten, einen Katalysator umfassenden Schicht (18) offen sind;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 jeder der Mikrokanäle (38) der ersten mikroporösen Schicht (18) durch eine Fläche definiert ist, die frei von Rissen ist; und dass die Mikrokanäle (38) derart ausgerichtet sind, dass darin sich sammelndes Wasser in Richtung eines Reaktandengaseinlasses der Brennstoffzelle wandert.
Patent DE-102007054139-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur kombinierten Innenraumüberwachung und Innenraumbeleuchtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GOLISCH FRANK DIPL -ING
IPC: G08B13/18
Filed: 2007-11-14
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Innenraumes eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem im Kraftfahrzeug-Innenraum angeordneten Sensor (1B) eines Innenraumüberwachungssystems (1) zur optischen Überwachung von Veränderungen im Innenraum zur Analyse und Auswertung eines unberechtigten Eindringens in den Innenraum des Kraftfahrzeuges, anhand von durch das Innenraumüberwachungssystem (1) aufgenommenen Referenzdaten und Vergleich mit aktualisierten Daten des Innenraumes, wobei neben der Analyse und Auswertung mindestens eines Satzes von den Referenzdaten (#n) und mindestens eines Satzes von aktualisierten Daten des Innenraumüberwachungssystems (1), die Analyse und Auswertung mindestens eines Schließsystems (3) vorgenommen wird, um deren bei der jeweiligen Auswertung erzeugten Signalzustände so miteinander zu koppeln, dass
 • erstens, in Abhängigkeit der Signalzustände, ein akustisches Diebstahlwarnsystem (2) und/oder ein optisches, als Innenraumbeleuchtungssystem (5), ausgeführtes Diebstahlwarnsystem zur Signalisierung unberechtigten Eindringens in den Innenraum des Kraftfahrzeuges angesteuert wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Signalzustände der Systeme (1, 3)
 durch mindestens einen Referenzdatensatz (#n) und mindestens einen aktualisierten Datensatz des Innenraumüberwachungssystems (1) erfasst werden, um festzustellen, ob sich ein Fahrer im oder außerhalb des Kraftfahrzeuges befindet und ob mindestens eine Tür des Kraftfahrzeuges geschlossen oder offen ist, und
 die Signalzustände von Verriegelungsorganen des Schließsystems (3) erfasst werden, um festzustellen, ob sich die mindestens eine Tür des Kraftfahrzeuges in einem verriegelten oder unverriegelten Zustand befindet, so dass
 • zweitens, in Abhängigkeit der Signalzustände, das Innenraumbeleuchtungssystem (5) zur Innenbeleuchtung des Innenraumes angesteuert wird, und eine Aktivierung des Innenraumbeleuchtungssystems (5) und eine automatische Zuschaltung mindestens eines Innenlichtes (5B) erfolgt, wenn die Signalzustände der Verriegelungsorgane des Schließsystems (3) erfassen, dass sich das Kraftfahrzeug in einem unverriegelten Zustand befindet, und
 über den mindestens einen Referenzdatensatz (#n) und den mindestens einen aktualisierten Datensatz des Innenraumüberwachungssystems (1) erfasst wird, dass sich ein Fahrer außerhalb oder innerhalb des Kraftfahrzeuges befindet und mindestens eine Tür des Kraftfahrzeuges geöffnet ist.
Patent DE-102008005351-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Schiff
Inventor: HULTSCH HARTMUT
IPC: B63H21/20
Filed: 2008-01-21
Granted: 2018-08-23
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Schiff zur wahlweisen Übertragung eines Antriebsdrehmomentes eines Hauptantriebes oder eines Nebenantriebes auf eine Propellerwelle des Schiffes, mit einem von dem Hauptantrieb antreibbaren Getriebe , welches über eine erste Kupplung (14) mit der Propellerwelle verbindbar ist, und mit einer zweiten Kupplung (15), über die der Nebenantrieb mit der Propellerwelle verbindbar ist, und die erste Kupplung (14), die zweite Kupplung (15) und/oder der Nebenantrieb auf der einem Propeller abgewandten Seite des Getriebes angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe in einem Getriebegehäuse (6) aufgenommen ist und die erste und/oder zweite Kupplung (14, 15) in einem vom Getriebegehäuse (6) separaten Kupplungsgehäuse (7) aufgenommen ist und die erste Kupplung (14) über ein drehelastisches Element mit dem Getriebe und/oder mit der Propellerwelle verbunden ist.
Patent DE-102008006644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer ursprünglichen horizontalen Kauebene
Inventor: KREIBICH UDO
IPC: A61C19/05
Filed: 2008-01-29
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer ursprünglichen horizontalen Kauebene eines menschlichen Gebisses, aufweisend eine erste Kieferauflage (1), eine Verstelleinrichtung (2) und eine zweite Kieferauflage (3), wobei – die erste Kieferauflage (1) an der Verstelleinrichtung (2) angeordnet ist, die ihrerseits mit der zweiten Kieferauflage (3) verbunden ausgebildet ist, – die erste Kieferauflage (1) zur gleichzeitigen Auflage an beide Rachenbläserfalten eines Kiefers ausgebildet ist, – die zweite Kieferauflage (3) zur Auflage im Bereich eines Zahnbogens ausgebildet ist und – die Verstelleinrichtung (2) mindestens eine zweidimensionale Verstellung der ersten Kieferauflage (1) relativ zur zweiten Kieferauflage (3) ermöglichend ausgebildet ist, wobei eine Verstellung in vertikaler Richtung stets ermöglicht ist.
Patent DE-102008042933-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dosieren von in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors einzuspritzendem Kraftstoff
Inventor: ULLRICH JOHANNES
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-10-17
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Dosieren von in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors einzuspritzendem Kraftstoff, wobei eine für eine Verbrennung eines jeweiligen Zylinders zu dosierende Kraftstoffmenge in mindestens eine Voreinspritzmenge (QP1; QP2) und eine Haupteinspritzmenge (QM) aufgeteilt wird und wobei jeweilige Korrekturwerte von Ansteuerzeiten (ton(P1); ton(P2); ton(PM)) einer Einspritzeinrichtung zum Einspritzen der Voreinspritzmenge (QP1; QP2) und der Haupteinspritzmenge (QM) mit folgenden Schritten festgelegt werden: Speicherung einer ermittelten Referenz-Gesamteinspritzmenge (QT') für einen vorbestimmten Betriebszustand des Verbrennungsmotors; Versetzen des Verbrennungsmotors in den Betriebszustand und Einstellen dem Betriebszustand entsprechender Ansteuerzeiten für die mindestens eine Voreinspritzmenge (QP1; QP2) und die Haupteinspritzmenge (QM); Ermitteln einer aktuellen Gesamteinspritzmenge (QT) in dem Betriebszustand anhand der dem Betriebszustand entsprechenden eingestellten Ansteuerzeiten, wobei in dem Betriebszustand die Ansteuerzeiten für die eine bzw. mehreren Voreinspritzmengen (QP1; QP2) konstant sind und wobei die Haupteinspritzmenge (QM) von einem Leerlaufregler oder anderem Zustandsregler entsprechend einer vorgegebenen Solldrehzahl geregelt wird; Ermitteln einer Differenz (Δ) zwischen der Referenz-Gesamteinspritzmenge (QT') und der ermittelten aktuellen Gesamteinspritzmenge (QT); Festlegen der jeweiligen Korrekturwerte der ...
Patent DE-102008048877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Programmmoduls in eine Netzwerkeinrichtung
Inventor: HE MEE HING
IPC: G06F13/12
Filed: 2008-09-25
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Laden eines Programmmoduls in eine Netzwerkeinrichtung (4, 5, 6) eines mit mehreren Netzwerkeinrichtungen (4, 5, 6) verbundenen Netzwerks (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Laden eines ID-Code-Generators in wenigstens eine Netzwerkeinrichtung (4, 5, 6), wobei der ID-Code-Generator Anweisungen zum Erzeugen eines ID-Codes für eine Netzwerkeinrichtung (4, 5, 6) umfasst, – Ausführen des ID-Code-Generators zum Erzeugen eines ID-Codes für wenigstens eine Netzwerkeinrichtung (4, 5, 6), – Zuordnen des Programmmoduls zu einem ID-Code, und – Laden des Programmmoduls in die Netzwerkeinrichtung (4, 5, 6), die den ID-Code aufweist, der dem Programmmodul zugeordnet ist, wobei geprüft wird, ob der gleiche ID-Code für zwei Netzwerkeinrichtungen (4, 5, 6) erzeugt wurde und eine Konfliktauflösungsroutine gestartet wird, wenn festgestellt wurde, dass für zwei Netzwerkeinrichtungen (4, 5, 6) der gleiche ID-Code erzeugt wurde.
Patent DE-102008053230-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden von Bauplatten, insbesondere Bodenpaneelen
IPC: E04B1/61
Filed: 2008-10-27
Granted: 2014-05-28
Abstract: Einrichtung zum Verbinden und Verriegeln von auf einem Untergrund aufliegenden Bauplatten (1, 2), insbesondere Bodenpaneelen mit einem Kern aus Holzwerkstoff, mit einer Oberseite (11) und einer hierzu parallel verlaufenden Unterseite (5) durch eine im Wesentlichen senkrecht zum Untergrund gerichtete Fügebewegung, wobei die Bauplatte (1, 2) entlang zumindest zwei sich gegenüberliegender Seitenkanten (I, II) mindestens eine zur Unterseite (5) offene, über die volle Länge der Seitenkante (I, II) reichende Nut (7) aufweist, in jede Nut (7) ein nach unten offener Einsatz (9) eingesetzt ist, ein mit mindestens zwei in vertikaler Richtung V hervorstehenden Leisten (8) versehenes Verriegelungselement (4) vorgesehen ist, und die Leisten (8) form- und/oder kraftschlüssig in die Einsätze (9) zweier Bauplatten einführbar sind, wobei die Leisten (8) symmetrisch auf einer Grundplatte (10) des Verriegelungselementes (4) angebracht sind, und wobei sowohl die nach unten offenen Einsätze (9) als auch die Leisten (8) derart mit sich gegenüberliegenden Widerhaken (8', 9') versehen sind, dass durch die Widerhaken (8') an den Leisten (8) die Einsätze (9) nach außen aufgespreizt werden, wodurch deren Widerhaken (9') in das Kernmaterial der Bauplatten (1, 2) eingedrückt werden.