baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002147-T5 (DE)
Title: Fahrerauffälligkeits-erfassungsvorrichtung
Inventor: MORIMOTO HIROSHI
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Fahrerauffälligkeits-Erfassungsvorrichtung (1) umfasst eine Auffälligkeitserfassungseinheit (7), eine erste Benachrichtigungseinheit (9), eine erste Eingabeerfassungseinheit (11), eine erste Bestimmungseinheit (13), eine zweite Benachrichtigungseinheit (15), eine zweite Eingabeerfassungseinheit (17), eine zweite Bestimmungseinheit (19), eine erste Verarbeitungseinheit (21) und eine zweite Verarbeitungseinheit (23). Die Auffälligkeitserfassungseinheit (7) ist dazu konfiguriert, eine Auffälligkeit bei einem Fahrer zu erfassen. Die erste Benachrichtigungseinheit (9) ist dazu konfiguriert, eine erste Benachrichtigung durchzuführen. Die erste Eingabeerfassungseinheit (11) ist dazu konfiguriert, eine erste Eingabe zu erfassen. Die erste Bestimmungseinheit (13) ist dazu konfiguriert, zu ermitteln, ob die erste Eingabe erfasst worden ist. Die zweite Benachrichtigungseinheit (15) ist dazu konfiguriert, eine zweite Benachrichtigung durchzuführen. Die zweite Eingabeerfassungseinheit (17) ist dazu konfiguriert, eine zweite Eingabe zu erfassen. Die zweite Bestimmungseinheit (19) ist dazu konfiguriert, zu ermitteln, ob die zweite Eingabe erfasst worden ist. Die erste Verarbeitungseinheit (21) ist dazu konfiguriert, im Ansprechen darauf, dass ermittelt wird, dass die erste Eingabe nicht erfasst worden ist, einen ersten Auffälligkeitszustandsprozess durchzuführen. Die zweite Verarbeitungseinheit (23) ist dazu konfiguriert, im Ansprechen auf die Ermittlung, dass die zweite Eingabe nicht erfasst worden ist, einen zweiten Auffälligkeitszustandsprozess durchzuführen.
Patent DE-112019006544-T5 (DE)
Title: Steuersystem für baumaschinen, baumaschine und steuerverfahren für baumaschinen
Inventor: IWASAKI YOSHIRO
IPC: E02F9/22
Filed: 2019-12-19
Abstract: Steuersystem für eine Baumaschine enthälteine Konstruktionsflächen-Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, um eine Konstruktionsfläche zu erfassen, die eine Zielform eines Konstruktionsziels angibt,eine Betätigungsdaten-Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, um Betätigungsdaten einer Betätigungsvorrichtung zu erfassen, die ein Arbeitsgerät und einen Schwenkkörper betätigt,eine Zielwert-Erzeugungseinheit, die eingerichtet ist, um einen Zielwert eines Betrags der Steuerung, der sich auf die Kippdrehung einer Kippschaufel bezieht, und einen Zielwert eines Betrags der Steuerung des Schwenkkörpers zu erzeugen, basierend auf den Betätigungsdaten, die erhalten werden, wenn das Arbeitsgerät und der Schwenkkörper betätigt werden, und der Konstruktionsfläche,eine Vorhersageeinheit, die eingerichtet ist, um einen Vorhersagewert des Betrags der Steuerung in Bezug auf die Kippdrehung der Kippschaufel und einen Vorhersagewert eines Betrags der Steuerung in Bezug auf das Schwenken des Schwenkkörpers auf der Grundlage der Zielwerte und eines Vorhersagemodells für die Baumaschine zu berechnen, und die eingerichtet ist, um basierend auf den Vorhersagewerten und der Konstruktionsfläche Ansteuerbeträge zur Steuerung des Arbeitsgeräts und des Schwenkkörpers zu berechnen, um einen Abstand von einem vorbestimmten Abschnitt der Kippschaufel zu der Konstruktionsfläche und eine Lage der Kippschaufel beizubehalten, undeine Befehlseinheit, die eingerichtet ist, um Steuerbefehle zur Steuerung des Arbeitsgeräts und des Schwenkkörpers basierend auf den Ansteuerbeträgen auszugeben.
Patent DE-112020005239-T5 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung und Eingangs-/Ausgangsmodul
Inventor: EMOTO HIDEAKI
IPC: H02M7/10
Filed: 2020-10-26
Abstract: Eine Stromversorgungsschaltung ist versehen mit: einem Wechselspannungsversorgungsteil; und einer oder mehreren Cockcroft-Walton-Schaltungen. Die eine oder die mehreren Cockcroft-Walton-Schaltungen umfassen eine Vielzahl von Ausgangsanschlüssen und werden von dem Wechselspannungsversorgungsteil mit einer Wechselspannung versorgt. Die mehreren Ausgangsanschlüsse sind so konfiguriert, dass sie je nach Größe der Wechselspannung unterschiedliche Gleichspannungspotenziale für jeden Ausgangsanschluss ausgeben.
Patent DE-112020006225-T5 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung, objekterfassungsverfahren undobjekterfassungsprogramm
Inventor: KOYAMA YU
IPC: G01S7/524
Filed: 2020-11-13
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung (1), die konfiguriert ist, um ein Objekt (B) in der Nähe eines beweglichen Körpers (V) in einem Zustand zu erfassen, in dem sie am beweglichen Körper montiert ist, weist eine Nachhallmesseinheit (591), eine Spezifisches-Segment-Erfassungseinheit (57) und eine Messsegment-Einstelleinheit (58) auf. Die Nachhallmesseinheit misst eine Nachhallfrequenz, die eine Frequenz eines Nachhallsignals ist, das in einem Transceiver (2) erzeugt wird, der eine Sendewelle, die eine Ultraschallwelle ist, nach außen sendet und eine Empfangswelle empfängt, die eine reflektierte Welle der Sendewelle von dem Objekt enthält. Die Spezifisches-Segment-Erfassungseinheit erfasst ein spezifisches Segment, das ein Auftretungssegment ist, in dem ein Auftreten von Schwebung, das auf mehrere Nachhallfrequenzkomponenten zurückzuführen ist, in dem Nachhallsignal bestätigt wird, oder ein Nicht-Auftretungssegment ist, in dem das Auftreten von Schwebung nicht signifikant auftritt. Die Messsegment-Einstelleinheit stellt ein Messsegment, in dem die Nachhallfrequenz durch die Nachhallmesseinheit gemessen wird, in dem Nicht-Auftretungssegment basierend auf einem Erfassungsergebnis des spezifischen Segments ein.
Patent DE-112021001362-T5 (DE)
Title: Numerik-Steuervorrichtung
Inventor: MURAKAMI HIROKI
IPC: G05B19/4103
Filed: 2021-02-26
Abstract: Es wird eine Numerik-Steuervorrichtung zur Verbesserung der Zykluszeit und der Qualität der bearbeiteten Oberfläche bereitgestellt. Die Numerik-Steuervorrichtung (1) umfasst: eine Bearbeitungsprogramm-Leseeinheit (10), die auf Grundlage eines gelesenen Bearbeitungsprogramms eine Werkzeugmittelpunktfolge erzeugt, die einen Weg eines Mittelpunkts eines Werkzeugs eines Bearbeitungswerkzeugs angibt; eine Interpolations-Steuereinheit (11), die die von der Bearbeitungsprogramm-Leseeinheit (10) erzeugte Werkzeugmittelpunktfolge interpoliert; eine Kinematiksteuereinheit (12), die eine Koordinatenumwandlung an der von der Interpolations-Steuereinheit (11) interpolierten Werkzeugmittelpunktfolge durchführt, um eine Steuerpunktfolge zu erhalten, die einen Weg eines Steuerpunkts angibt, durch den die Position des Werkzeugs bestimmt wird; eine Glättungsanwendungseinheit (13), die eine Glättung durchführt, indem sie eine Glättungsverarbeitung an der von der Kinematik-Umrechnungseinheit (12) erhaltenen Steuerpunktfolge mit vorbestimmten Parametern durchführt; und eine Antriebssteuereinheit (14), die den Antrieb eines Bearbeitungswerkzeugs A auf Grundlage der von der Glättungsanwendungseinheit (13) geglätteten Steuerpunktfolge steuert.
Patent DE-112021001651-T5 (DE)
Title: Elektroviskose Flüssigkeit und Zylindervorrichtung
Inventor: ISHII SATOSHI
IPC: C10M125/04
Filed: 2021-05-06
Abstract: Es werden eine elektroviskose Flüssigkeit, die einen hohen ER-Effekt zeigt und ausreichende Langlebigkeit aufweist, und eine Zylindervorrichtung bereitgestellt.Eine elektroviskose Flüssigkeit (300) der vorliegenden Erfindung umfasst eine Flüssigkeit (30) und Polyurethanpartikel (31), die Metallionen enthalten. Die Polyurethanpartikel (31) weisen eine Phasentrennungsstruktur aus einem harten Abschnitt und einem weichen Abschnitt auf und enthalten einen Zusatzstoff, der eine Urethanbindung vermehrt, die den harten Abschnitt bildet.
Patent DE-112021002761-T5 (DE)
Title: Ölabweiser und turbolader
Inventor: KUSANO SATOSHI
IPC: F01D9/00
Filed: 2021-05-24
Abstract: Ein Ölabweiser (70) weist Folgendes auf: einen zylindrischen Abschnitt (71); eine erste Führungsfläche (73), die sich von dem zylindrischen Abschnitt (71) radial nach außen erstreckt; und eine zweite Führungsfläche (76), die an einer radial äußeren Seite des zylindrischen Abschnitts (71) gelegen ist und sich in einer Richtung erstreckt, die eine Außenumfangsfläche (71a) des zylindrischen Abschnitts (71) und die erste Führungsfläche (73) schneidet.
Patent DE-112021006852-T5 (DE)
Title: Montagesystem und Verfahren zum Wechseln von Bandzuführern
Inventor: NOZAWA MIZUHO
IPC: H05K13/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Ein Montagearbeitssystem umfasst mindestens eine Zuführer-Automatikwechsel-Arbeitsmaschine, die konfiguriert ist ein Bauteil, das von einem auf einem Montageständer montierten Bandzuführer zugeführt wird, auf einer von einer Fördervorrichtung beförderten Platte zu montieren, wobei der auf dem Montageständer montierte Bandzuführer konfiguriert ist, dass er durch eine Betätigung einer Bandzuführer-Wechselvorrichtung automatisch ausgetauscht wird, mindestens eine Zuführer-Handwechsel-Arbeitsmaschine, die konfiguriert ist ein Bauteil, das von einem auf einem Montageständer montierten Bandzuführer zugeführt wird, auf der von einer Fördervorrichtung geförderten Platte zu montieren, wobei der auf dem Montageständer montierte Bandzuführer konfiguriert ist, dass er von einem Bediener manuell ausgetauscht werden kann, und ein Gehäuse, das mit einem Aufnahmeraum zur Aufnahme mindestens eines Bandzuführers ausgebildet ist, in einer Förderrichtung der Fördervorrichtungen angeordnet ist und neben der mindestens einen Zuführer-Automatikwechsel-Arbeitsmaschine angeordnet ist.
Patent DE-112021007402-T5 (DE)
Title: Lasermaschine
Inventor: SEGUCHI MASAKI
IPC: B23K26/12
Filed: 2021-03-26
Abstract: Eine Lasermaschine beinhaltet ein Gehäuse, einen Bearbeitungstisch, ein Portal, einen Bearbeitungskopf, eine Lade-/Entladetür, eine Abluftöffnung, eine Außenluft-Einlassöffnung und einen Ablenker. Das Gehäuse ist auf einer Bodenoberfläche angeordnet und beinhaltet eine erste Fläche und eine zweite Fläche orthogonal zu einer ersten Richtung, eine dritte Fläche und eine vierte Fläche orthogonal zu einer zweiten Richtung und eine fünfte Fläche orthogonal zu einer dritten Richtung und der Bodenoberfläche zugewandt. Das Portal beinhaltet eine Säule, die auf wenigstens einer von gegenüberliegenden Seiten des Bearbeitungstisches in der zweiten Richtung vorgesehen ist, und einen Balken, der mit der Säule verbunden ist und sich in der zweiten Richtung über dem Bearbeitungstisch erstreckt. Der Bearbeitungskopf wird von dem Balken getragen und sendet Laserlicht aus. Die Lade-/Entladetür ist an der ersten Fläche vorgesehen. Die Abluftöffnung ist an der zweiten Fläche vorgesehen und mit einer Ablufteinheit verbunden, die einen Luftstrom erzeugt, bei dem es sich um einen Strom von Luft im Inneren des Gehäuses handelt. Die Außenluft-Einlassöffnung ist in einem oberen Teil des Gehäuses zwischen der ersten Fläche und dem Bearbeitungskopf in der ersten Richtung vorgesehen und nimmt Außenluft auf. Der Ablenker lenkt die durch die Außenluft-Einlassöffnung eingeführte Außenluft zum Bearbeitungskopf. Der Bearbeitungskopf befindet sich zwischen der zweiten Fläche und der Außenluft-Einlassöffnung.
Patent DE-112022000731-T5 (DE)
Title: Sensorelement und Gassensor
Inventor: SEKIYA TAKAYUKI
IPC: G01N27/407
Filed: 2022-03-25
Abstract: Ein Sensorelement 101 dient zur Erfassung einer bestimmten Gaskonzentration in einem Messgegenstandsgas und enthält: einen Elementkörper (Schichten eins bis sechs), der eine sauerstoffionenleitende Festelektrolytschicht enthält und im Inneren mit einem Messgegenstandsgasströmungsabschnitt versehen ist, der das Messgegenstandsgas einleitet und bewirkt, dass das Messgegenstandsgas durch ihn hindurchströmt, eine Messpumpzelle 41 mit einer Pumpmesselektrode 44p, die in einem dritten inneren Hohlraum 61 des Messgegenstandsgasströmungsabschnitts angeordnet ist, wobei die Messpumpzelle 41 so konfiguriert ist, dass sie Sauerstoff aus dem dritten inneren Hohlraum 61 herauspumpt; und eine V2-Erfassungssensorzelle 82 mit einer Spannungsmesselektrode 44s, die in dem dritten inneren Hohlraum 61 angeordnet ist, wobei die Spannungsmesselektrode 44s so konfiguriert ist, dass sie eine Spannung V2 auf der Grundlage einer Sauerstoffkonzentration in dem dritten inneren Hohlraum 61 erzeugt.
Patent ES-2418536-T9 (ES)
Inventor: MORUN BERND
IPC: B01D53/50
Filed: 2010-05-14
Abstract: The invention relates to a method for treating exhaust gases comprising sulfur oxides, particularly exhaust gases from technical combustion plants, particularly smoke gases, or exhaust gases from technical processes, for the purpose of removing and/or precipitating the sulfur oxides or for the purpose of reducing the sulfur oxide content, wherein in a first process step (a) the sulfur oxides are converted to alkali sulfate using at least one alkali hydrogen carbonate and/or carbonate, preferably an alkali hydrogen carbonate, under oxidizing conditions and/or in the presence of oxygen, and subsequently in a second process step (b) the alkali sulfate thus obtained is converted into calcium sulfate, preferably in the form of gypsum, and alkali halide, particularly alkali chloride, using a calcium halide, preferably calcium chloride, and to a device for performing said method.
Patent AT-3474-U1 (AT)
Title: Selbstleuchtender fanbekleidungsartikel, mit leuchtdioden bestückter träger
IPC: G09F21/02
Filed: 1999-05-11
Abstract: Ein Fanbekleidungsartikel (10) ist mit einem mit Leuchtdioden (14) bestückten bzw. bestückbaren Kabel versehen, wobei das Kabel entweder an einem Träger befestigt ist, der seinerseits an dem Fanbekleidungsartikel (10), vorzugsweise lösbar, angebracht ist, oder in dem Fanbekleidungsartikel (10) eingearbeitet und von der Sichtseite des Fanbekleidungsartikel (10) her mit den Leuchtdioden (14) bestückt bzw. bestückbar ist.
Patent AT-4264-U1 (AT)
Title: Schalldiffusor
Inventor: VATTER MICHAEL DIPL ING DR TEC
IPC: G10K11/18
Filed: 2000-01-04
Abstract: Schalldiffusor mit einer schallwellen-zerstreuenden Struktur (1), wobei diese Struktur (1) zumindest zwei konvexe Erhebungen (2) umfaßt, deren Mantelflächen (3) entsprechend den an den Scheitel (S) anschließenden Bereichen von quadratischen Parabeln (p1,p2) gekrümmt sind, wobei die Mantelflächen (3) zweier unmittelbar benachbarter Erhebungen (2) entsprechend zweier unterschiedlich großer quadratischer Parabeln (p1,p2) gekrümmt sind.
Patent AT-15876-U1 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung bzw. Steuerung der Bremskraft einer auf einen Antrieb wirkenden Bremse
IPC: B66D5/18
Filed: 2017-04-26
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Regelung bzw. Steuerung der Bremskraft einer auf einen Antrieb (7) wirkenden Bremse (9), insbesondere einer auf einen mit einem Motor angetriebenen Seilzug (3) wirkenden Sicherheitsbremse, wobei ein Bremselement der Bremse (9) durch eine Beaufschlagungskraft gegen eine permanent wirkende Bremskraft geöffnet wird und für einen Bremsvorgang die Beaufschlagungskraft gegen die permanent wirkende Bremskraft auf das Bremselement zur Bereitstellung eines auf den Antrieb (7) wirkenden Bremsmoments aufgehoben wird, ist vorgesehen, dass die an dem Antrieb (7) anliegende Last gemessen wird und dass in Abhängigkeit von der gemessenen Last während des Bremsvorgangs eine das auf den Antrieb (7) wirkende Bremsmoment des Bremselements herabsetzende Beaufschlagungskraft gegen die permanent wirkende Bremskraft ausgeübt wird, welche geringer ist als die zur vollständigen Öffnung des Bremselements ausgeübte Beaufschlagungskraft. Derart wird es möglich, insbesondere in einem Notfall durch Einsatz einer Sicherheitsbremse (9) auftretende maximale Bremsverzögerungen einer Last (2) sowie daraus resultierende Belastungen zu reduzieren.
Patent BG-2117-U1 (BG)
Title: Flexible control cable
Inventor: IVANOVA EMILIA
IPC: H01B11/06
Filed: 2015-04-07
Abstract: Utility model relates to flexible control cable is used in towing chains, power circuits with a small bending radius, automatic manipulators and continuously moving machine parts. The flexible control cable comprises at least two conductors of current, insulated with a polymeric material, twisted in the bundle, which are coated with talc, and coated with a strip of non-woven fabric, which is arranged above the common outer sheath of polymeric material. When the flexible control cable is shielded, it comprises at least two conductors of current, insulated with a polymeric material twisted into a bundle, which are coated with talc, and coated with a strip of non-woven fabric, above which are located one above the other inner shell polymeric material shielded braid, a strip of non-woven fabric and the outer shell of polymeric material.
Patent BG-4523-U1 (BG)
Title: Liquid organic fertiliser
Inventor: ANDREEVA-IVANOVA BLAGA
IPC: C05G1/00
Filed: 2023-07-06
Abstract: The present utility model relates to a liquid organic fertiliser and would be applied in agriculture and more specifically for foliar and rhizoshperic nutrition of plants. This is a universal fertiliser suitable for all types of crops in all climate zones. Usage of the fertiliser helps increase the resistance of the plants to drought, frost, diseases as well as facilitates adaptation and coping with stress in poor soil and climatic conditions. Said liquid organic fertiliser is obtained by alkaline extraction of humus substances from manure and vegetable residues in specified conditions (pH, temperature, homogenisation) which are conducive to a more thorough extraction of these substances. The obtained extract contains primary elements, secondary elements, trace elements and organic carbon as well as a specified amount of water added to the extract. The alkaline extraction of manure is carried out under appropriate conditions, pH, temperature and homogenisation which are conducive to a more through extraction of the substances, wherein the obtained extract is subsequently enriched and strengthened with trace elements. The liquid organic fertiliser contains the following substances expressed in per cent by weight (wt. %): primary elements: nitrogen (N) – from 0.6 to 8.0 wt. %, phosphorus (P) – from 0.01 to 2.0 wt. % and potassium (K) – from 1.5 to 10.5 wt. %; secondary elements: magnesium (Mg) – from 0.005 to 0.6 wt. %, calcium (Ca) – from 0.005 to 0.2 wt. %, sulphur (S) – from 0.2 to 2.4 wt. % and trace elements: zinc (Zn) – from 0.001 to 0.4 wt. %, copper (Cu) – from 0.001 to 0.3 wt. %, molybdenum (Mo) – from 0.01 to 0.4 wt. %, boron (B) – from 0.02 to 0.4 wt. %, iron (Fe) – from 0.0005 to 0.4 wt. %, manganese (Mn) – from 0.001 to 0.4 wt. % as well as organic carbon from 3 to 45 wt. % and the rest up to 100 wt. % is water.
Patent SK-872016-U1 (SK)
Inventor: FEDORKO GABRIEL
IPC: G01L5/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Konštrukciu valčekovej stolice na meranie normálových kontaktných síl pre pásový dopravník tvorí základový nosník (1) valčekovej stolice, na ktorom je upevnených šesť kusov vodiacich konzol (2) a s drážkami (3). V každej drážke (3) sú upevnené pomocou čapov (4) tri kusy vodiacich valčekov (5). Čapy (4) prenášajú normálové kontaktné sily na pripevnené snímače (7) normálových kontaktných síl pomocou prítlačných členov (6).
Patent AT-12897-U1 (AT)
Title: Poolabdeckung mit Schirmfunktion
Inventor: KRIECHBAUM PETER
IPC: E04H4/08
Filed: 2012-05-30
Abstract: Die Poolabdeckung mit Schirmfunktion ist ein seitlich gelagerter Sonnenschirm, der aufgrund eines kippbaren Standrohres (6) mit Teleskopfunktion stufenlos bis auf Schwimmbeckenniveau abgesenkt werden kann und mittels eines Spanngurtes (15) am Beckenrand fixiert werden kann. Diese Kombination und eine 360° Drehbarkeit sowohl des Teleskoprohres (10) als auch des Schirmgehänges (2) ermöglichen eine flexible Verwendung sowohl als Poolabdeckung als auch als Sonnenschutz.
Patent AT-8681-U1 (AT)
Title: Deckfolie für blisterverpackungen
IPC: B32B15/08
Filed: 2005-11-03
Abstract: Eine Deckfolie für thermo- und kaltgeformte Blister zur kindersicheren und seniorenfreundlichen Verpackung von Medikamenten und medizinischen Produkten besteht aus einer 5 bis 30 µm dicken Aluminiumfolie, die auf einer ersten Seite eine von der Aluminiumfolie peelbare Folie aus wenigstens einer Kunststoffschicht auf der Basis von thermo- oder duroplastischen Polymeren und gegebenenfalls einer Papierschicht aufweist. Auf der zweiten, zur Siegelung gegen ein Blisterbodenteil vorgesehenen Seite ist die Aluminiumfolie mit einer nicht, monoaxial oder biaxial gereckten Kunststofffolie bzw. mit Kunststoff auf der Basis von - Polyvinylchlorid (PVC) mit einer Foliendicke von 10 bis 40 µm, oder - Polyvinylidenchlorid (PVDC) mit einer Foliendicke von 10 bis 40 µm, oder - Polypropylen (PP) mit einer Foliendicke von 6 bis 35 µm, oder - Polyester mit einer Foliendicke von 5 bis 10 µm, oder - Polychlortrifluorethylen (PCTFE) mit einer Foliendicke von 8 bis 30 µm, oder - Cycloolefin-Copolymeren (COC) oder Cycloolefin-Polymeren (COP) mit einer Dicke von 10 bis 40 µm kaschiert oder beschichtet. Die peelbare Folie erschwert Kindern das Durchbeissen. Nach dem Entfernen der peel-baren Folie ist das verbleibende Aluminium/Kunststoff-Laminat jedoch durchdrückbar. Für Kinder im Testalter ist es aber schwierig, durch Beissen zum Füllgut zu gelangen.
Patent DE-9001635-U1 (DE)
IPC: B23C3/12
Filed: 1990-02-13
Abstract: A cleaning device for the corners of window or door frames consisting of butt-welded plastic sections has a tool rest (4) which carries a disc cutter (8) for the outer corner of the frame. The tool rest (4) can be controlled by means of two-axis path control in a horizontal axis running in the frame plane and a vertical axis running at right angles thereto. The disc cutter (8) machines the outer contour of the frame corner. Attached to the tool rest (4) are two cut-off tools (12, 14) which machine the top and bottom visible surface of the frame. <IMAGE>
Patent DE-9190042-U1 (DE)
IPC: B65D83/58
Filed: 1991-03-18
Abstract: The invention describes a pressurized gas packaging, in particular a mechanical atomizer (1). An opening (4) of a pressurized container (2) is closed by means of a valve device (5). Inside the pressurized container (2), an ascending pipe (6) extends from the valve device (5) into the region of a base of the pressurized container (2). Part of the interior (8) of the pressurized container (2) is filled with an active substance (9) and possibly with a solvent (10) and the rest with a propellant (12). The interior (8) of the pressurized container (2) contains, for one part by weight of propellant (12), at least four parts by weight of the active substance (9), which may be mixed with a solvent (10). The mixture is enriched with energy, in particular kinetic energy, which is independent of the environmentally safe propellant (12).
Patent SK-1342011-U1 (SK)
Title: Upper trailer of sliding door
Inventor: LUPTAK JAN
IPC: E05D13/00
Filed: 2011-07-26
Abstract: Device is used at the upper guide of sliding doors, helps to stabilize it in upper position and easily guide by movement from one position to another, consisting of L-shaped angle steel (1), to which is connected lateral rectangular part (3), on which are against itself in a straight line set up two bearing wheels (4).
Patent AT-13058-U1 (AT)
Title: Einstellbare Lüftungsklappe
IPC: E21F1/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: Bei einer einstellbaren Lüftungsklappe (5,23) zur regelbaren Absaugung kontaminierter Luft aus Bauwerken, insbesondere zur Brandrauchabsaugung in einer Verkehrsanlage, insbesondere in einem Straßentunnel (1), umfassend einen eine Belüftungsöffnung begrenzenden Rahmen (9), einen Klappenantrieb (8) für die Betätigung von Klappenelementen (6), eine Steuervorrichtung zum Steuern des Klappenantriebs (8) und eine Kommunikationsschnittstelle für den Datenaustausch mit einer Steuerzentrale, wobei die Steuervorrichtung mit der Kommunikationsschnittstel­le verbunden ist, um den Klappenantrieb (8) in Abhängigkeit von Steuerbefehlen der Steuerzentrale zu steuern, weist die Lüftungsklappe (5,23) wenigstens einen integrierten Sensor (10) zum Erfassen von Gefahren im Bauwerksinneren auf.