baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19739475-B4 (DE)
Title: Reifen mit niedrigem Rollwiderstand
Inventor: OZAKI YUUICHIROH
IPC: C08L7/00
Filed: 1997-09-09
Granted: 2008-12-11
Abstract: Reifen
mit niedrigem Rollwiderstand mit einer Lauffläche aus einer Gummimischung,
die eine Kautschukkomponente und als Verstärkungsstoffe Ruß und Silica
umfaßt,  worin
die Kautschukkomponente einen Naturkautschuk in einer Menge von
70 Gew.-% oder mehr umfaßt,  die
Gummimischung zusätzlich
ein oberflächenbehandeltes
Calciumcarbonat mit einer Oberfläche
durch Stickstoffadsorption von 15 m 2 /g oder
mehr und 0 bis 5 Gew.-Teile eines Weichmachers je 100 Gew.-Teilen
der Kautschukkomponente enthält,
und  die Menge des Rußes
und des Silicas die folgenden Beziehungen (1) und (2) erfüllen und
die Menge des oberflächenbehandelten
Calciumcarbonats die Beziehung (3) erfüllt, bezogen auf Gew.-Teile
je 100 Gew.-Teilen der Kautschukkomponente:  (1) 35 ≤ (Rußgehalt)
+ 0,75 × (Silicagehalt) ≤ 50,  (2)
0,2 ≤ 0,75 × (Silicagehalt)/(Rußgehalt) ≤ 1,0 und  (3)
0,05 ≤ (Calciumcarbonatgehalt)/(Silicagehalt) ≤ 0,40.
Patent DE-19749539-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaustein mit Leiterrahmen und Justierhilfen
Inventor: JEONG DO SOO
IPC: H01L23/28
Filed: 1997-11-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Halbleiterbaustein
mit einem Halbleiterchip (40) mit zwei langen und zwei kurzen Seiten
(42, 44) und einer aktiven Oberfläche (46) mit dort ausgebildeten
integrierten Schaltkreisen,  wobei der Halbleiterchip (40) mit
zentralen Anschlußpads (48)
im mittleren Bereich der aktiven Oberfläche (46) versehen ist,  sowie
mit einem Leiterrahmen mit inneren Anschlußfingern (10, 12) an den langen
und kurzen Seiten (42, 44) und äußeren Anschlußfingern
(14a) an den langen Seiten (44), wobei die inneren Anschlußfinger
(10) der langen Seiten (42) mit den äußeren Anschlußfingern
(14a) verbunden sind,  und einer Kapselung (60) für den Halbleiterchip
(40), die inneren Anschlußfinger
(10, 12) und elektrischen Verbindungen (52) hierzwischen,  wobei
die zentralen Anschlußpads
(48) längs
der langen Seiten (42) und periphere Anschlußpads (49) längs der
kurzen Seiten (44) benachbart zu diesen angeordnet sind,  wobei
die inneren Anschlußfinger
(10), die sich an den langen Seiten (42) befinden, mit der aktiven
Oberfläche
(46) des Halbleiterchips...
Patent DE-19815117-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildkonvertierung
Inventor: KURASHIGE MASAFUMI
IPC: G06T15/80
Filed: 1998-04-03
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zur Konvertierung eines Bildes eines Eingangs-Videosignals, mit  einer
Helligkeitssignal-Gewinnungseinrichtung zur Gewinnung eines Helligkeitssignals
aus dem Eingangs-Videosignal;  einer
Einrichtung (4, 55) zur Abgabe von festgelegten bzw. bestimmten
Parametern zur Konvertierung des Bildes; und  einer Recheneinrichtung
(5, 56) zur Durchführung
von Berechnungen für
die Erzeugung eines Effektes bezüglich des
Bildes des Eingangs-Videosignals mittels dem von der Helligkeitssignal-Gewinnungseinrichtung
gewonnen Helligkeitssignal und der von der Parameter-Abgabeeinrichtung (4,
55) abgegebenen Parameter,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Recheneinrichtung (5, 56) Berechnungen für die Erzeugung eines metallischen
Glanzes bzw. Schimmers bezüglich
des Bildes des Eingangs-Videosignals durchführt, wobei für den metallischen
Glanz bzw. Schimmer Diffusreflexionen entsprechend der Gleichung:  R d  = w d  Y 1  I und Spiegelreflexionen entsprechend
der Gleichung:  R s  = w s  { cos (k 3  Y 1  + k 4 )} n  I bestimmt
werden, wobei  R d , R s  die
Lichtintensität
des reflektierten Lichtes für
die Diffus- bzw. Spiegelreflexion ist,  I die Lichtintensität des...
Patent DE-19824768-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärker und Verfahren zum Ansteuern eines Leistungsverstärkers
Inventor: SCHWEIGHOFER PETER
IPC: G01R33/385
Filed: 1998-06-03
Granted: 2005-06-09
Abstract: Leistungsverstärker, insbesondere Gradientenverstärker eines
Kernspintomographen, mit:  – mindestens
einer Schaltendstufe (26, 28, 30),  – einer Steuereinrichtung (10)
zum Bestimmen von Ansteuerdaten für die mindestens eine Schaltendstufe
(26, 28, 30) und zum Erzeugen eines Datensignals (DAT),  – einer
Datenübertragungsstrecke
(16) zum Übertragen des
Datensignals (DAT), und  – einem
Modulator (24) zum Erzeugen von Schaltsignalen (S1, S2, S3) für die mindestens
eine Schaltendstufe (26, 28, 30) in Abhängigkeit von dem von der Datenübertragungsstrecke
(16) übertragenen
Datensignal (DAT),  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Steuereinrichtung
(10) einen Kodierer (12) zum Kodieren der Ansteuerdaten aufweist,
um das Datensignal (DAT) gemäß einem
seriellen Datenübertragungsprotokoll zu
erzeugen.
Patent DE-19827955-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaterial für polyedrische Boxen, Verpackung und Verfahren zum Herstellen einer Verpackung
Inventor: HOLLANDER MILTON BERNARD
IPC: B31B50/00
Filed: 1998-06-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verpackungsmaterial
(1; 9; 12) aus einem selbsthaltenden Blattmaterial, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Blattmaterial auf einer Außenfläche eine
Vielzahl von Ansichten eines mit dem Verpackungsmaterial zu verpackenden
Verpackungsinhaltes aufweist, wobei aus dem Verpackungsmaterial
eine mehrfacettige Verpackung zu bilden ist und wobei die Ansichten
das Erscheinungsbild des Verpackungsinhaltes der Verpackung aus
mehr als einer Richtung darstellen.
Patent DE-19831497-B4 (DE)
Title: Lagereinrichtung für ein tragbares Arbeitsgerät
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN
IPC: A01D34/68
Filed: 1998-07-14
Granted: 2009-04-16
Abstract: Lagereinrichtung
für ein
tragbares Arbeitsgerät,
insbesondere Freischneide- oder Pflanzenbesprühgerät oder ähnliches, mit einer Tragplatte
(1) zur federnden Lagerung eines Antriebsmotors, die eine angenähert dreieckige
Form mit einem umlaufenden Rand (4) sowie eine in ihrem Mittenbereich
angeordnete Nabe (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatte
(1) als einstückiges
Leichtgußteil
ausgebildet und die Nabe (3) mit dem Rand (4) durch verbindende
Rippen (5, 6) versteift ist, wobei die Rippen (5, 6) von der Nabe
(3) zum umlaufenden Rand (4) hin radial verlaufen.
Patent DE-19915819-B4 (DE)
Title: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRODESSER KAY
IPC: F02M35/104
Filed: 1999-04-08
Granted: 2013-07-25
Abstract: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine mit einem Luftverteiler (2), der an eine Luftzuführung der Brennkraftmaschine anschließbar ist, mit mehreren Saugrohren (6), die jeweils an ihrem einen Rohrende (7) mit dem Luftverteiler (2) verbunden sind und die jeweils einer Brennkammer der Brennkraftmaschine zugeordnet sind, und mit mindestens einem Flansch (9), mit dem mindestens eines der Saugrohre (6) an seinem anderen Rohrende (8) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Flansch (9) benachbart zum Luftverteiler (2) angeordnet ist,  daß der Luftverteiler (2) aus einem Oberteil (3) und aus einem Unterteil (4) besteht,  daß das Unterteil (4) des Luftverteilers (2) als separates Bauteil ausgebildet ist, das durch eine Verbindung (14) entlang seines Randes mit dem Oberteil (3) des Luftverteilers (2) verbunden ist,  daß am Flansch (9) wenigstens ein damit fest verbundener Haltesteg (12) ausgebildet ist, der in die Verbindung (14) von Oberteil (3) und Unterteil (4) hineinragt und darin verankert ist.
Patent DE-19917277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils aus einem thermoplastischen Kunststoff
Inventor: BEER BERNHARD
IPC: B29C49/24
Filed: 1999-04-16
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Formteils aus einem thermoplastischen Kunststoff,
welches auf mindestens einer seiner Flächen eine Beschichtung aus
einem Dekormaterial trägt,
wobei  – der
Kunststoff als erwärmtes
flächiges
Material und das Dekormaterial in einen Formhohlraum eingebracht
und durch Einblasen eines Druckgases verformt werden,  – das Dekormaterial
unter Anbindung an den plastischen Kunststoff von letzterem gegen
eine Formfläche
des Formhohlraums gepresst wird, wobei  – der Kunststoff als Schlauch
oder Plattenpaar in den Formhohlraum eingebracht und mindestens
entlang eines Teils des Formteil-Randbereichs doppellagig zusammengepreßt wird
und  – der
Kunststoff im Anschluß an
den doppellagig zusammengepressten Randbereich zu einem definierten
Trennbereich geformt wird.
Patent DE-19917703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung der Umkehrpunkte einer Vorschubbewegung bei Linearantrieben an Sägemaschinen, insbesondere Metallkreissägen
Inventor: DIMTER ERWIN
IPC: F15B11/15
Filed: 1999-04-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur Positionsbestimmung der Umkehrpunkte einer Vorschubbewegung
bei Linearantrieben an Sägemaschinen,
insbesondere Metallkreissägen,
mit einem an einem beweglichen Sägeaggregat
vorgesehenen Anschlag (27), der zwischen zwei in ihrem Abstand zueinander
veränderbaren
Konstruktionen (9) angeordnet ist, wobei mindestens eine der Konstruktionen
(9) jeweils einen fluidischen Zylinder (12), durch die die verschiebbaren
Konstruktionen (9) in einer Wirkstellung festlegbar sind, und ein
Umsteuerventil (11) mit einem Ventilstößel (13), welche in Vorschubrichtung
des Sägeaggregates
gegenüberliegend
angeordnet sind, aufweisen, einem Impulssteuerventil (25), welches
beim Bewegen des Sägeaggregates
durch direktes Einwirken des Anschlages (27) auf den Ventilstößel (13)
eine Bewegungsumkehr der Vorschubbewegung bewirkt, wenn die Konstruktionen
(9) festgelegt sind, und jeweils einem den Konstruktionen (9) zugeordnetes
Ventil (16), welches bei Betätigung
die Funktion des zugeordneten Umsteuerventil (11) und des zugeordneten
fluidischen Zylinders (12) aufhebt, so dass ein direktes Einwirken
des Anschlages (27) auf den Ventilstößel (13) ein Verschieben der
jeweiligen beweglichen Konstruktion (9) bewirkt.
Patent DE-19940319-B4 (DE)
Title: Verfahren zum spannungsarmen Aufsetzen einer Linse auf ein oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement
Inventor: BOGNER GEORG
IPC: H01L33/48
Filed: 1999-08-25
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines oberflächenmontierbaren
optoelektronischen Bauelements, mit den Verfahrensschritten  a)
Bereitstellen eines Grundkörpers
(1) mit einer Ausnehmung (4) und einem in der Ausnehmung (4) angeordneten optoelektronischen
Sender und/oder Empfänger
(11),  b) Bereitstellen einer optischen Einrichtung (6), die
an ihrer der Ausnehmung (4) zugewandten Grundfläche (6A) eine Mehrzahl von
um den Umfang der Grundfläche
angeordneten Zentriernocken (6B) aufweist,  c) Befüllen der
Ausnehmung (4) des Grundkörpers
(1) mit einer transparenten, härtbaren
Vergußmasse
(14),  d) Einsetzen der optischen Einrichtung (6) in die Ausnehmung
(4), wobei die Zentriernocken (6B) mit Seitenwänden der Ausnehmung (4) selbstzentrierend
zusammenwirken und die Grundfläche
(6A) der optischen Einrichtung (6) derart geformt ist, daß zwischen
den Zentriernocken (6B) Spaltöffnungen
zwischen dem Grundkörper
(1) und der optischen Einrichtung (6) bestehen, über die die in der Ausnehmung
(4) befindliche Vergußmasse
(14) mit einem externen Reservoir an zusätzlicher Vergußmasse in
Kontakt steht, und  e) Aushärten
der...
Patent DE-19943629-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: ZIMMERMANN HELMUT DIPL ING
IPC: F16F15/067
Filed: 1999-09-11
Granted: 2015-04-09
Abstract: Handgeführtes, tragbares Arbeitsgerät mit einem Schwingungsdämpfer zwischen zwei Bauteilen (3, 4) des Arbeitsgerätes, wobei der Schwingungsdämpfer (1) eine Schraubenfeder (5) ist, die an einem ersten Ende (10) mit einem Befestigungselement (7) an dem ersten Bauteil (3) und an einem zweiten Ende (20) mit einem weiteren Befestigungselement (30) an dem zweiten Bauteil (4) festgelegt ist, wobei jeweils zumindest eine Teilwindung des Endes (10, 20) der Schraubenfeder (5) in Richtung deren Längsmittelachse (25) formschlüssig an dem Befestigungselement (7, 30) gehalten ist und die Befestigungselemente (7, 30) etwa auf der Längsmittelachse (25) der Schraubenfeder (5) axial mit Abstand zueinander liegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenfeder (5) von einem ihrer Enden (20) aus zwischen den Bauteilen (3, 4) montierbar ist und an zumindest einem ihrer Enden (20) am Befestigungselement (30) gegen eine in Umfangsrichtung der Schraubenfeder (5) wirkende Drehbewegung formschlüssig gesichert ist, wobei das Befestigungselement (30) als Befestigungsmodul aus mehreren miteinander zusammenwirkenden Elementen ausgeführt ist, wobei das Befestigungsmodul aus einem das Ende (20) der Schraubenfeder (5) formschlüssig fassenden Anschlußelement (31) besteht, welches drehfest in einer Aufnahme (32) des zweiten Bauteils (4) gehalten und gesichert ist.
Patent AU-2008100865-B4 (AU)
Title: Colon cleansing compositions
Inventor: BARRAS NORMAN
IPC: A61K33/14
Filed: 2008-09-09
Granted: 2008-11-20
Abstract: The present invention relates to orthostatic lavage solutions, colon evacuants or colon cleansing compositions, also known as lavage compositions for cleansing the gastrointestinal tract, and methods of use of such compositions.
Patent DE-102004003001-B4 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologische Lichtschutzformulierungen
Inventor: MUELLER ANJA
IPC: A61K8/35
Filed: 2004-01-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Lichtschutzwirksame
kosmetische oder dermatologische Zubereitung, dadurch gekennzeichnet,
daß sie  (a)
PEG-30-Dipolyhydroxystearat,  (b) 2-Ethylhexyl-2-cyano-3,3-diphenylacrylat,  (c)
mindestens ein Dibenzoylmethanderivat und  (d) mindestens 2
Gew.-% Titandioxidpartikel (bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung)  enthält, wobei
die Zubereitung frei von wasserlöslichen UV-A-Filtersubstanzen
ist.
Patent DE-102004030878-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Konzentrieren und Sammeln chromatographisch getrennter Stoffe und Sammelvorrichtung für die Flüssig-Chromatographie
Inventor: EHWALD RUDOLF
IPC: G01N30/84
Filed: 2004-06-25
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum selektiven Sammeln und zum Konzentrieren säulenchromatographisch getrennter
Stoffe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Volumenportion der aus
einer Chromatographie-Säule
austretenden Flüssigkeit
durch die Membran eines Hohlfasersegmentes geführt wird und hierbei eine gelöste Substanz
im Lumen der Hohlfaser oder in einem die Hohlfaser umgebenden Raum
konzentriert wird.
Patent DE-102004060499-B4 (DE)
Inventor: HETTLER WERNER DIPL ING
IPC: F16F13/10
Filed: 2004-12-16
Granted: 2014-01-30
Abstract: The bearing has a bellow (4) to connect a support (2) and a support bearing (3), where the bellow is made of elastomer material, which encircles the support bearing. The support has a bracket (9), which encircles the support bearing and the bellow. The support and the bracket are formed as one-piece and from uniform material. An upper side of the bearing (3) or the bellow is provided with a traction stop and transverse stops.
Patent DE-102005001865-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Druckmaschine
Inventor: FEDA HERWIG
IPC: B41F31/03
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-06-25
Abstract: Farbwerk einer Druckmaschine, mit einem Farbkasten (10) und mit einer Duktorwalze (11), wobei die Duktorwalze (11) in dem Farbkasten (10) bereitgehaltene Druckfarbe aufnimmt und über eine mit der Duktorwalze (11) zusammenwirkende Filmwalze oder Heberwalze an mindestens eine der Filmwalze oder Heberwalze nachgeordnete Farbwerkwalze überträgt, wobei eine in dem Farbkasten (10) angeordnete Rühreinrichtung (17), die derart benachbart zur Duktorwalze (11) positioniert ist, dass dieselbe durch eine von der Duktorwalzendrehung im Farbkasten (10) induzierte Umwälzbewegung der Druckfarbe antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rühreinrichtung (17) einen sich parallel zur Duktorwalze (11) erstreckenden Rührstab (18) aufweist und dass der Abstand zwischen der Duktorwalze (11) und dem Rührstab (18) über eine Befestigungseinrichtung (19) derart einstellbar ist, dass der Abstand zwischen der Oberfläche (24) der Duktorwalze (11) und der Einhüllenden (25) des Rührstabs (18) das 0,01-fache bis 1,0-fache des Durchmessers der Einhüllenden des Rührstabs beträgt.
Patent DE-102005003431-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Wiedergeben von binauralen Signalen (Kunstkopfsignalen) durch mehrere Lautsprecher
Inventor: WITTEK HELMUT
IPC: H04S3/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2009-01-15
Abstract: Anordnung
zum Wiedergeben von binauralen Signalen (Kunstkopfsignalen) durch
mehrere Lautsprecher, mit einer Filtereinrichtung, welche die Übersprechanteile
der binauralen Signale bei der Lautsprecherwiedergabe ausfiltert,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprecherwiedergabe durch virtuelle
Transauralisierungsquellen unter Verwendung einer Schallfeldsynthese mit
Hilfe eines Lautsprecherarrays erfolgt, wobei die Position der virtuellen
Transauralisierungsquellen in Abhängigkeit von der ermittelten
Kopfdrehung des Hörers
dynamisch veränderbar
ist, derart, dass die relative Position der Ohren des Hörers und
der Transauralisierungsquellen für
jede Kopfdrehung konstant ist.
Patent DE-102005007528-B4 (DE)
Title: Zugriffsanordnung für einen Daten haltenden Körper und elektronische Ausrüstung, in welcher die Zugriffsanordnung eingebaut ist
Inventor: TAKIMOTO TSUYOSHI
IPC: G06F3/08
Filed: 2005-02-17
Granted: 2010-03-11
Abstract: Leser-/Schreiber-Modul (10) zum Lesen und Schreiben von Daten von/auf eine kontaktlos arbeitende IC-Karte (5), die eine Schleifenantenne (6) und einen IC-Chip (7) hat, wobei das Modul umfasst:  ein Substrat (11) mit ungefähr derselben Größe wie die IC-Karte (5);  eine Schleifenantenne (12), die auf einer flexiblen Leiterplatte gebildet ist und mit der Schleifenantenne (6) der IC-Karten (5) kommuniziert;  eine Magnetfolie (14), die zwischen dem Substrat (11) und der Schleifenantenne (12) zum Stützen der gesamten Oberfläche der Schleifenantenne (12) vorgesehen ist; und  eine Schaltungskomponente (13), die auf einer vorherbestimmten Zone, ausgenommen jener, auf der die Magnetfolie (14) vorgesehen ist, auf dem Substrat (11) vorgesehen ist und mit der Schleifenantenne (12) verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, dass eine Gesamthöhe (h) der Magnetfolie (14) und der Schleifenantenne (12) ab dem Substrat (11) kleiner als eine Höhe (H) der Schaltungskomponente (13) ab dem Substrat (11) ist.
Patent DE-102005010710-B4 (DE)
Inventor: HAEFNER MANFRED
IPC: B65H75/14
Filed: 2005-03-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Spool for receiving a wound skein product includes a rotationally symmetrical spool body, with two axial ends provided with flange discs (16, 18), the spool being divided into two parts (10, 12) by a substantially radial dividing surface, these parts having front surfaces (36, 38) running adjacent and parallel to the dividing surface (14), the front surfaces having locking projections (48, 50) on at least one surface and, on the other surface at least, detent recesses (40, 42) which interact with the locking projections of the other spool part (10, 12), respectively, interlocking therewith in the form of a bayonet catch by mutual rotation of spool parts (10, 12), and the front surfaces (36, 38) are contrived such that the dividing line appearing around the spool circumference is wave-shaped.
Patent DE-102005011385-B4 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungssyteme zur Identifikation einer nicht autorisierten Verwendung einer Ultraschalltransducersonde für Sicherheits- und andere Zwecke
Inventor: CREVELD DONALD L VAN
IPC: A61B8/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2008-10-02
Abstract: Medizinisches
Bildgebungssystem (10) zur Identifikation einer nicht autorisierten
Verwendung eines Transducers (17), der trennbar mit einer bestimmten medizinischen
Bildgebungsvorrichtung (14) verbindbar ist, welches medizinische
Bildgebungssystem (10) enthält:  einen
elektronischen Identifizierer (20), der betreibbar ist zum Identifizieren
des Transducers (17); und  einen Prozessor (28), der betreibbar
ist zum Erzeugen eines Sicherheitssignals in Antwort auf den elektronischen Identifizierer
(20), welcher elektronische Identifizierer (20) eine Kennung enthält, die
den Transducer (17) von anderen Transducern vom gleichen Typ und
Hersteller unterscheidet, welches Sicherheitssignal einer Autorisierung des
Identifizierers zu entspricht, den Transducer (17) von diesen anderen
Transducern für
irgendeine Verwendung mit der bestimmten medizinischen Bildgebungsvorrichtung (14)
zu unterscheiden.
Patent DE-102005012374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Identifizieren von für einen Busteilnehmer relevanten Nachrichten in einem Datenbussystem
Inventor: LAMPRECHT SIEGFRIED
IPC: H04L12/40
Filed: 2005-03-17
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zum Identifizieren von für einen
Busteilnehmer relevanten Nachrichten (8) in einem Datenbussystem
(1) mit einer Mehrzahl an Busteilnehmern (2, 3, 4, 5, 6), wobei
die für
einen Busteilnehmer relevanten Nachrichten anhand eines Identifikationsdatums
identifiziert werden, mit  – zumindest
einer Speichereinrichtung (10) mit Speicherzellen (11),  – einer
Nachrichtenermittlungseinrichtung, die dazu eingerichtet und/oder
dazu ausgebildet ist, aus einer ihr zugeführten Nachricht (8) ein Identifikationsdatum
(20) zu ermitteln und der zumindest einen Speichereinrichtung (10)
zumindest teilweise als Adresssignal zuzuführen, und  – einer
Leseeinrichtung (14) zum Auslesen von Daten aus der zumindest einen
Speichereinrichtung (10), die gemäß dem Adresssignal die dem
Adresssignal zugeordnete Speicherzelle ausliest,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – eine
Einrichtung (13) zum Bearbeiten des Identifikationsdatums vorgesehen
ist, die das Identifikationsdatum (20) in einen ersten und einen
zweiten Teil (21,22) aufteilt,  – den ersten Teil (21) des
Identifikationsdatums (20) der zumindest einen Speichereinrichtung
(10) als Adresssignal...
Patent DE-102005017467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die zerstörungsfreie thermographische Prüfung von Werkstücken
Inventor: KOEHLER BERND
IPC: G01M7/02
Filed: 2005-04-08
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
für die
zerstörungsfreie thermografische
Prüfung
von Werkstücken
mit mindestens einem Temperatursensor, dadurch gekennzeichnet, dass das
Werkstück
(1) an mindestens einer Seite fest eingespannt ist und in einem
Abstand zur Einspannung (3) zur Initiierung von Biege- oder Torsionsschwingungen
des Werkstücks
(1) mindestens zwei an einer Ober- und Unterseite diametral gegenüberliegend
angeordnete im Frequenzbereich des Ultraschalls betriebene Aktuatorelemente
(5) am Werkstück
(1) angreifen.
Patent DE-102005024698-B4 (DE)
Title: Analoge Zeitanzeige
Inventor: LINDEN ALFRED
IPC: G04F10/00
Filed: 2005-05-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: Programmierbares
Zeit-Anzeigesystem, umfassend eine oder mehrere Reihen elektrischer Leuchtmittel,
die adäquat
zu einer ablaufenden Zeit aufleuchten oder zugeschaltet werden oder
erlöschen
oder abgeschaltet werden, so dass eine Balkenanzeige ihre Länge verändert analog
einer ablaufenden Zeit, dadurch gekennzeichnet, dass eine Programmierung
ein Starten der Zeitanzeige bewirkt durch Schließen von einem oder mehreren
Türkontakten
eines Zimmers, und dass die Zeitzählung beendet oder unterbrochen
werden kann durch das Öffnen
einer Zimmertür.
Patent DE-102005027380-B4 (DE)
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: G06K7/10
Filed: 2005-06-14
Granted: 2009-04-30
Abstract: Described is a security document with a transparent security element (12) which is arranged in a window or in a transparent region of the security document and has a structure layer, in which a first region (12f) of the structure layer has an asymmetrical diffractive relief structure, wherein the first region (12f) has an optical effect which is unexpectedly different in a front view and in a rear view of the security document.