baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110168-A1 (DE)
Title: Schnittbuchse zum Einsetzen in eine Buchsenaufnahmeeinrichtung einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: B21D28/34
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittbuchse zum Einsetzen in eine Buchsenaufnahmeeinrichtung einer Bearbeitungsmaschine zum Bearbeiten eines Werkstücks. Die Schnittbuchse ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenkontur der Schnittbuchse mehrkantig ausgebildet ist.
Patent DE-102019110402-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleiterwafers, eine Halbleiter-Verbundstruktur und eine Stützstruktur für einen Halbleiterwafer
Inventor: SANTOS RODRIGUEZ FRANCISCO JAVIER
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleiterwafers ist vorgeschlagen. Das Verfahren kann ein Reduzieren einer Dicke des Halbleiterwafers umfassen. Eine Trägerstruktur wird auf einer ersten Seite des Halbleiterwafers platziert, z. B. vor oder nach dem Reduzieren der Dicke des Halbleiterwafers. Das Verfahren umfasst ferner ein Bereitstellen einer Stützstruktur auf einer zweiten Seite des Halbleiterwafers gegenüber der ersten Seite, z. B. nach dem Reduzieren der Dicke des Halbleiterwafers. Es werden Verfahren zum Schweißen einer Stützstruktur auf einen Halbleiterwafer vorgeschlagen. Ferner werden Halbleiter-Verbundstrukturen mit auf einen Halbleiterwafer geschweißten Stützstrukturen vorgeschlagen.
Patent DE-102019111239-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturüberwachung eines Energiespeichers
Inventor: SCHARDAX CHRISTIAN
IPC: B60L58/24
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Temperaturüberwachung eines Energiespeichers (1) für die Verwendung als Traktionsbatterie in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug. Der Energiespeicher (1) umfasst ein oder mehrere Module (10; 10-1, ..., 10-m) mit jeweils einer Mehrzahl an Batteriezellen (11-1, ... 11-n), die quer nebeneinander angeordnet sind. Die Vorrichtung umfasst eine Steuereinheit (20) zur Überwachung und Regelung des Energiespeichers (1) mit einer Anzahl an über das zumindest eine Modul (10; 10-1, ..., 10-m) räumlich verteilt angeordneten als Temperatursensoren (17, 18, 19) zur Erfassung jeweiliger Temperaturinformationen, die an jeweils zugeordneten ersten Eingängen (23, 24, 25) der Steuereinheit (20) zur Verarbeitung bereitgestellt werden. Ferner umfasst die Vorrichtung eine wenigstens zwei elektrische Leiter umfassende Leitungsanordnung (27; 27-1, 27-2), die quer über die Batteriezellen (11-1, ... 11-n) geführt ist, wobei die Leiter mit einem zweiten Eingang der Steuereinheit (20) verbunden sind. Beim Überschreiten einer durch die Ausbildung der Leitungsanordnung (27; 27-1, 27-2) vorgegebenen Temperaturschwelle an einer der Batteriezellen (11-1, ...11-n) in einem Bereich, in dem die Leitungsanordnung (27; 27-1, 27-2) diese Batteriezelle (11-1, ... 11-n) quert, ändert die Leitungsanordnung ihre elektrischen Eigenschaften. Die Steuereinheit (20) ist dazu ausgebildet, die Überwachung des Energiespeichers (1) basierend auf den von den Temperatursensoren (17, 18, 19) erfassten Temperaturinformationen und dem an der Leitungsanordnung (27; 27-1, 27-2) aktuell anliegenden Spannungswert durchzuführen.
Patent DE-102019112013-A1 (DE)
Title: Anbindungsband zum Anbinden eines Beschattungsmaterials an eine Führung und Verfahren
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B60J3/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Anbindungsband zum Anbinden eines Beschattungsmaterials an eine Führung, insbesondere bei einem Fahrzeug, vorzugsweise bei dessen Glasdach, umfassend einen Befestigungsabschnitt im Bereich einer ersten Bandkante, zur Befestigung des Anbindungsbandes an dem Beschattungsmaterial, und einen, gegenüber dem Befestigungsabschnitt dickeren Ankerabschnitt im Bereich einer zweiten Bandkante, zum Einbringen in die Führung.Die Besonderheit besteht u.a. darin, dass der Ankerabschnitt ausschließlich aus Gewebe besteht.
Patent DE-102019112411-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Wellen absorbierende Verbundtafel
Inventor: KAGAWA SEIJI
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Eine elektromagnetische Wellen absorbierende Verbundtafel mit einem elektromagnetische Wellen absorbierenden Film und einem elektromagnetische Wellen abschirmenden Film, der auf den elektromagnetische Wellen absorbierenden Film laminiert ist; wobei der elektromagnetische Wellen absorbierende Film einen dünnen Ni- oder leitfähigen Polymerfilm mit einem Oberflächenwiderstand in einem Bereich von 50-200 Ω/Quadrat umfasst, der auf einer Oberfläche eines Kunststofffilms ausgebildet ist; und ein Flächenverhältnis des elektromagnetische Wellen abschirmenden Films zum elektromagnetische Wellen absorbierenden Film 10-80 % ist.
Patent DE-102019118342-A1 (DE)
Title: Objektprüfvorrichtung, Objektprüfsystem, und Verfahren zum Einstellen der Prüfposition
Inventor: Yoshida Junichirou
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Es handelt sich um eine Objektprüfvorrichtung, wobei aufgenommene Bilder oder Prüfparameter, die für eine Oberflächenprüfung eines zu prüfenden Objekts verwendet werden, von mehreren Objektprüfvorrichtungen gemeinsam verwendet werden können. Die Objektprüfvorrichtung umfasst eine Kamera, einen Roboter, der das Objekt und die Kamera relativ positioniert, einen Indikator, den die Kamera aufnehmen kann, und eine Steuervorrichtung, die die Kamera und den Roboter steuert. Die Steuervorrichtung positioniert den Indikator und die Kamera unter Steuerung des Roboters an einer beliebigen relativen Position, lässt die Kamera den Indikator aufnehmen, erlangt Bildaufnahmedaten des Indikators in einem Bildaufnahmekoordinatensystem, hält den Roboter auf Basis der Bildaufnahmedaten und von Koordinatendaten von Indikatorreferenzpunkten, die in dem Bildaufnahmekoordinatensystem festgelegt wurden, an einer Position, an der der Indikator in dem Bildaufnahmekoordinatensystem an den Indikatorreferenzpunkten angeordnet wird, und stellt die Prüfposition unter Verwendung der Position des Roboters zu dieser Zeit ein.
Patent DE-102019120298-A1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper mit LEDs mit mehreren unterschiedlichen Wellenlängen
Inventor: CAHALANE DAVID J
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein LED-Beleuchtungskörper, der eine Vielzahl von LEDs, die auf einem Substrat montiert sind, umfasst, wobei die Vielzahl von LEDs eine Hellgrün/Minzgrün-Lichtquelle, die mindestens 25 % der Gesamtlichtleistung ausmacht, und eine Dunkelrot-Lichtquelle, die mindestens 0,5 % der Gesamtlichtleistung ausmacht, umfasst. Die Hellgrün/Minzgrün-Lichtquelle macht vorzugsweise mindestens 50 % der Gesamtlichtleistung aus, Die Dunkelrot-Lichtquelle macht vorzugsweise mindestens 1,0 % der Gesamtlichtleistung aus, Der Beleuchtungskörper kann außerdem andere Farben umfassen, wie 1 % bis 50 % Cyan, 1 % bis 20 % Rot/Rotorange und 1 % bis 10 % Blau/Indigo. In einer Ausführungsform umfasst der Körper weiterhin einen Prozessor zum Berechnen einer Farbmischung und Ansteuern der LEDs. Vorzugsweise ist der Prozessor dazu programmiert, eine Farbmischung mit einer CCT im Bereich von 2700-6500 K, einer TM-30 (R) von mindestens 90 und einem TLCI von mindestens 95 zu produzieren.
Patent DE-102019125790-A1 (DE)
Title: Integriertes schaltkreis-package und verfahren
Inventor: CHEN MING-FA
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-09-25
Abstract: In einer Ausführungsform enthält eine Vorrichtung: einen unteren integrierten Schaltkreis-Die, der eine erste Vorderseite und eine erste Rückseite aufweist; einen oberen integrierten Schaltkreis-Die, der eine zweite Vorderseite und eine zweite Rückseite aufweist, wobei die zweite Rückseite an die erste Vorderseite gebondet ist, wobei der obere integrierte Schaltkreis-Die frei von Substratdurchkontaktierungen (Through Substrate Vias, TSVs) ist; eine dielektrische Schicht, die den oberen integrierten Schaltkreis-Die umgibt, wobei die dielektrische Schicht auf der ersten Vorderseite angeordnet ist, wobei die dielektrische Schicht und der untere integrierte Schaltkreis-Die seitlich zusammen abschließen; und eine Durchkontaktierung, die sich durch die dielektrische Schicht erstreckt, wobei die Durchkontaktierung elektrisch mit dem unteren integrierten Schaltkreis-Die gekoppelt ist, wobei Oberflächen der Durchkontaktierung, der dielektrischen Schicht und des oberen integrierten Schaltkreis-Dies planar sind.
Patent DE-102019129055-A1 (DE)
Title: V2x-kommunikationssystem unter verwendung von rfid
Inventor: KAMINSKI MICHAEL DAVID
IPC: H04W4/90
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Offenbarung stellt ein V2X-Kommunikationssystem unter Verwendung von RFID bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine oder mehrere Steuerungen, die programmiert sind zum, als Reaktion auf Detektieren eines Unfallereignisses und einer Nichtverfügbarkeit einer Telematiksteuerung, Generieren einer Notfallnachricht zum Übertragen durch einen Funkfrequenz-Identifizierungs(RFID)-Sendeempfänger, und als Reaktion auf Detektieren einer digitalen Entität innerhalb eines vorbestimmten Bereichs vom Fahrzeug, Senden der Notfallnachricht an die digitale Entität.
Patent DE-102019134438-A1 (DE)
Title: Betriebsmittelbehältersystem zum Anordnen in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ARRAS EMMANUEL
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß einen Betriebsmittelbehältersystem (10) zum Anordnen in einem Kraftfahrzeug (66), wobei das Betriebsmittelbehältersystem (10) folgendes umfasst: einen Betriebsmittelbehälter (60) zum Speichern eines Betriebsmittels für das Kraftfahrzeug (66), ein Überdruckventil (53) zum Ablassen von Fluid aus dem Betriebsmittelbehälter (60) beim Überschreiten eines vorgebebenen Überdrucks in dem Betriebsmittelbehälter (60), und ein Unterdruckventil (54) zum Einlassen von Fluid in den Betriebsmittelbehälter (60) beim Unterschreiten eines vorgegebenen Unterdrucks in dem Betriebsmittelbehälter (60), wobei der Abstand zwischen Null und dem vorgegebenen Unterdruck größer als der Abstand zwischen Null und dem vorgegebenen Überdruck ist.
Patent DE-102019200725-A1 (DE)
Title: FinFET mit High-k-Abstandshalter und selbstausgerichteter Kontaktdeckschicht
Inventor: ZANG HUI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-01-22
Abstract: Bei der Herstellung einer FinFET-Vorrichtung wird eine Isolationsarchitektur zwischen Stellen von Gate- und Source/Drain-Kontakten bereitgestellt. Die Isolationsarchitektur kann einen Low-k-Abstandshalter und eine Kontaktätzstoppschicht umfassen. Die Isolationsarchitektur umfasst ferner eine ätzselektive High-k-Schicht, die angepasst ist, um eine Verschlechterung bei einem Ätzen zur Öffnung der Source/Drain-Kontaktstellen zu verhindern. Die High-k-Schicht zusammen mit einer selbstausgerichteten Kontakt (SAC) -Deckschicht, die über dem Gate angeordnet ist, bildet eine verbesserte Isolationsstruktur, die Kurzschlüsse oder eine parasitäre Kapazität zwischen dem Source- und Source/Drain-Kontakten verhindert.
Patent DE-102019202780-A1 (DE)
Title: Einparkhilfe
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-03-01
Abstract: Verfahren zum Parken eines Fahrzeugs mit den folgenden Schritten: Identifizieren eines Parkraums und erfassen von Abmessungen des Parkraums; Ermitteln eines Straßenzustandes für den Parkraum und eine unmittelbare Umgebung des Parkraums; Entscheiden, ob eine Trajektorie existiert, anhand welcher das Fahrzeug beschädigungsfrei in den Parkraum bewegt werden kann, unter Berücksichtigung des ermittelten Straßenzustands, von Abmessungen des Fahrzeugs sowie von den Abmessungen des Parkraums.
Patent DE-102019204664-A1 (DE)
Title: Anlage zur autarken Bereitstellung von Energieträgern für Kraftfahrzeuge
Inventor: KONSTANTINIDIS EVANGELOS
IPC: B60L53/51
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als Sektorenanlage bezeichnete Anlage zur autarken Bereitstellung von alternativen Energieträgern für Kraftfahrzeuge. Die Anlage umfasst eine Stromerzeugungsvorrichtung (2) mit zumindest einer Windkraftanlage (3) und/oder zumindest einer Photovoltaikanlage (4). Eine Vorrichtung (13) ermöglicht die Erzeugung von Wasserstoff durch elektrochemische Spaltung von Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff, wobei über zumindest eine Gasentnahmestelle (20-1,...,20-n) Wasserstoff durch ein mit Wasserstoff betriebenes Kraftfahrzeug entnommen werden kann. Ferner umfasst die Anlage (1) zumindest eine Stromentnahmestelle (21-1,...,21-m) zur Entnahme von elektrischer Energie für eine Batterie eines elektrisch oder hybrid-elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs. In einem wieder aufladbaren Energiespeicher (5) wird von der Stromerzeugungsvorrichtung (2) erzeugter und nicht verbrauchter Strom für eine spätere Entnahme gespeichert. Die Vorrichtung (13) zur Erzeugung von Wasserstoff und/oder die zumindest eine Stromentnahmestelle (21-1,...,21-m) werden von der Stromerzeugungsvorrichtung (2) und/oder aus dem wieder aufladbaren Energiespeicher (5) und/oder aus einem öffentlichen Stromnetz (11) mit Energie versorgt, wobei die Stromerzeugungsvorrichtung (2), die Vorrichtung (13) zur Erzeugung von Wasserstoff und der wieder aufladbare Energiespeicher (5) am Ort der zumindest einen Gasentnahmestelle (20-1,...,20-n) und der zumindest einen Stromentnahmestelle (21-1,...,21-m) angeordnet sind.
Patent DE-102019206451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum 3D-Drucken unter Schutzgasatmosphäre und 3D-Druckvorrichtung
Inventor: PALM FRANK
IPC: B22F1/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein 3D-Druckverfahren weist die Schritte auf: Bereitstellen (M11) eines Schmelzbestandteils, welcher aus der Gruppe von metallischen Materialien, metallischen Materialkombinationen und metallischen Legierungen ausgewählt wird, in einer Pulvermischung (P); Erzeugen (M12) einer Schutzgasatmosphäre in einer 3D-Druckvorrichtung (10), wobei das Schutzgas der Schutzgasatmosphäre einen wobei das Schutzgas der Schutzgasatmosphäre mindestens einen Anteil aufweist, welcher aus der Gruppe von Edelgasen ausgewählt und dabei bevorzugt Neon ist und/oder mindestens einen Inertgasanteil aufweist; und Laserschmelzen (M13) der Pulvermischung (P) in einem selektiven Laserschmelzverfahren, in einem Arbeitsbereich der 3D-Druckvorrichtung (10), wobei die Pulvermischung (P) einen Schmelzbestandteil aufweist, der aus der dritten Hauptgruppe des Periodensystems ausgewählt ist.
Patent DE-102019209018-A1 (DE)
Title: Steuersystem und verfahren zur kraftstoffeinspritzung durch vorhersagen von motorgeräuschen
Inventor: LEE SEUNG-HYUN
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Steuersystem zur Kraftstoffeinspritzung durch Vorhersagen von Motorgeräuschen kann umfassen eine Motorgeräusch-Vorhersagevorrichtung, die eingerichtet ist, um einen vorhergesagten Motorgeräuschwert in Echtzeit durch einen vorhergesagten Motorgeräuschkoeffizienten abzuleiten, der gemäß einem aktuell gemessenen Verbrennungsdruckwert eines Motors vorgespeichert wird; und eine Verbrennungssteuerung, die eingerichtet ist, um eine Differenz zwischen dem in Echtzeit vorhergesagten Motorgeräuschwert, der durch die Motorgeräusch-Vorhersagevorrichtung abgeleitet wird, und einem Soll-Motorgeräuschwert für einen aktuellen Betriebszustand des Motors zu bestimmen, und wenn bestimmt wird, dass sich das Motorgeräusch aufgrund einer anormalen Verbrennung verschlechtert, eingerichtet ist, um den Soll-Motorgeräuschwert zu ändern, um die Kraftstoffeinspritzung gemäß dem geänderten Soll-Motorgeräuschwert zu steuern.
Patent DE-102019213316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung einer Referenz-Repräsentation
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W40/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung einer Referenz-Repräsentation einer Umgebung einer zumindest teilautomatisierten mobilen Plattform (130), mit den Schritten vorgeschlagen:Ermitteln zumindest einer Fremdplattform (S1) zum Empfangen von Referenzdaten für die Referenz-Repräsentation der Umgebung der mobilen Plattform (130);Aufbau eines Kommunikationskanals (S2) der mobilen Plattform (130) mit der zumindest einen Fremdplattform (110, 120);Empfangen der Referenzdaten (S3) der zumindest einen Fremdplattform (110, 120) zur Referenz-Repräsentation der Umgebung;Ermitteln der zur Generierung der Referenz-Repräsentation relevanten empfangenen Referenzdaten (S4).Speichern der relevanten Referenzdaten (S5) der zumindest einen Fremdplattform (110, 120), zur Generierung der Referenz-Repräsentation der Umgebung.
Patent DE-102019217526-A1 (DE)
Title: Lampensteuerungsvorrichtung und Lampenanordnung
Inventor: TOMONO TOSHIKAZU
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine gemeinsame Lampensteuerschaltung ist ausgestaltet, um Strom bereitzustellen. Eine Schaltschaltung ist ausgestaltet, den Strom selektiv entweder an eine erste Lampe oder an eine zweite Lampe unterschiedlicher Art zu liefern. Ein Prozessor ist ausgestaltet, die Schaltschaltung so zu steuern, dass ein Zustand, in dem der Strom der ersten Lampe zugeführt wird, und ein Zustand, in dem der Strom der zweiten Lampe zugeführt wird, wiederholt werden.
Patent DE-102019219381-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung
Inventor: LAIDIG ANDREAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckeranordnung (1) umfassend ein Steckergehäuse (2), einen oder mehrere innerhalb des Steckergehäuses (2) verlaufende elektrische Leiter (3), einen ersten und einen zweiten Anschlussbereich (4, 5) zur Verbindung der elektrischen Leiter (3) mit elektrischen Komponenten außerhalb des Steckergehäuses. Gemäß der Erfindung ist das Steckergehäuse (2) mit einem viskosen elektrisch nichtleitenden Medium (7) gefüllt und das viskose Medium (5) umgibt die innerhalb des Steckergehäuses (2) verlaufenden elektrischen Leiter (3).
Patent DE-102019220364-A1 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer Vorrichtung
Inventor: SCHAEFER FRANK-RENE
IPC: G06T7/77
Filed: 2019-12-20
Abstract: Kalibriereinrichtung (100) für eine Vorrichtung (200), aufweisend:- ein Erfassungselement (10) zum Erfassen von Bilddaten;- eine Auswertungseinrichtung (20) die eingerichtet ist, die Bilddaten hinsichtlich eines Markierungselements mit einer ersten kollinearen Punktgruppe (A, B, C, D) mit einem ersten bekanntem Doppelverhältnis von Abständen der Punkte und mit einer zweiten kollinearen Punktgruppe (E, F, G, H) mit einem zweiten bekanntem Doppelverhältnis von Abständen der Punkte, wobei sich die beiden Punktgruppen (A, B, C, D), (E, F, G, H) unter einem definierten Winkel schneiden, auszuwerten; und- wobei die Auswertungseinrichtung (20) ferner ausgebildet ist, aus den ausgewerteten Bilddaten eine Position und Pose der Vorrichtung (200) zu ermitteln.
Patent DE-102020000907-A1 (DE)
Title: Detektion einer Leckage eines Kühlkreislaufs
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: G01M3/04
Filed: 2020-02-13
Abstract: Eine Leckagedetektionsvorrichtung (1) für einen Kühlkreislauf (2) mit einer Kühlflüssigkeit weist eine Absorptionskomponente (4) mit einem Absorptionsmittel (5) zum Binden von aus dem Kühlkreislauf (2) ausgetretener Kühlflüssigkeit auf. Die Absorptionskomponente (4) enthält einen Indikator (6), wobei sich ein Zustand des Indikators (6) bei Kontakt mit der Kühlflüssigkeit verändert und die Leckagedetektionsvorrichtung (1) enthält einen Sensor (7), der dazu eingerichtet ist, die Veränderung des Zustands des Indikators (6) zu detektieren.
Patent DE-102020000992-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entleerung von Schmutzwasser für WC-Garnituren mit Reinigungsgerät und Aufbewahrungsbehälter mit Gerätehalterung im Behälterdach
Inventor: POTSCHIES DIETER
IPC: A47K11/10
Filed: 2020-02-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Entleerung von Schmutzwasser (3) für WC-Garnituren mit Reinigungsgerät (16) und Aufbewahrungsbehälter (4) mit Gerätehalterung (5) im Behälterdach (10), dadurch gekennzeichnet, dass Aufbewahrungsbehälter (4) und Reinigungsgerätes (16) eine stabile, aber lösbare Verbindung (6) eingehen können, wenn der unmittelbar unterhalb der Gerätehalterung (2) befindliche Hohlraum (7) in der Weise gestaltet ist, dass er mit einer zum Zwecke der Verbindbarkeit extra geschaffenen oder einer bereits vorhandenen oder einer zwar vorhandenen, aber zu diesem Zwecke formveränderten Verdickung (8) oder formveränderten Verbreiterung (9) am Stiel (5) des Reinigungsgerätes (16) kompatibel ist, so dass diese, wenn der senkrecht oder nahezu senkrecht positionierte Stiel (5) des Reinigungsgerätes (16) seitwärts in die Öffnung der Gerätehalterung (2) eingeführt oder eingehängt wird, sich innerhalb des auf einem Boden stehenden oder an einer Wand oder einem Ständer befestigten Aufbewahrungsbehälters (4) befindet und durch manuellen Zug an dem das Behälterdach (10) des Aufbewahrungsbehälters (4) überragenden Teil des Stiels (5) des Reinigungsgerätes (16) nach oben in den für die Verbindung (6) maßgeblichen Hohlraum (7) unmittelbar unterhalb der Gerätehalterung (2) ganz oder teilweise hineingezogen werden kann, so dass der Aufbewahrungsbehälter (4) allein mit Hilfe des Stiels (5) des Reinigungsgerätes von einem Boden hochgehoben oder aus einer Befestigung an einer Wand oder einem Ständer gelöst werden kann, deren Gestaltung ein Lösen in dieser Weise ermöglicht, und anschließend eine Entleerung von Schmutzwasser (3) aus dem Aufbewahrungsbehälter (4), vorzugsweise durch einen Ausguss (11), allein durch einhändige Handhabung des Stiels (5), ohne die Notwendigkeit eines Handkontaktes mit dem Aufbewahrungsbehälter (4), erfolgen kann.
Patent DE-102020001888-A1 (DE)
Title: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schlauchförmiges Multifunktionstuch (Schlauchschal) mit integriertem Filtervlies zum schnell anwendbaren, vorwiegenden Einsatz als Schutz- insbesondere Infektionsschutz (Tröpfcheninfektion). Es ist aus einem dehnbaren, atmungsaktiven, schnelltrocknenden Material gefertigt.
Inventor: REIGL HERBERT
IPC: A41D31/30
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schlauchförmiges Multifunktionstuch (Schlauchschal) mit integriertem Filtervlies zum schnell anwendbaren, vorwiegenden Einsatz als Schutzinsbesondere Spritz- und Infektionsschutz (Tröpfcheninfektion). Es ist aus einem dehnbaren, atmungsaktiven, schnelltrocknenden Material gefertigt.
Patent DE-102020001889-A1 (DE)
Title: Bedienelementanordnung für ein mobiles Arbeitsgerät sowie Verfahren zur Durchführung eines Lenkvorgangs bei einem derartigen Arbeitsgerät
IPC: G05G1/08
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bedienelementanordnung für ein Arbeitsgerät mit einer Fahrwerksanordnung (V), die gegenüber einer Aufstandsfläche (B) verfahrbar ist und einer Lenkeinrichtung zur Einstellung der Fahrwerksanordnung (V) derart, dass das Arbeitsgerät gegenüber der Aufstandsfläche (B) nach Maßgabe anwenderseitiger Eingabeoperationen an der Bedienelementanordnung verfahrbar ist, wobei:- die Bedienelementanordnung (OU) ein erstes anwenderseitig bedienbares Bedienelement (SB1),- ein zweites anwenderseitig bedienbares Bedienelement (SB2) und- ein manuell aufgreifbares Steuerorgan (OC1) umfasst,- die Lenkeinrichtung über das erste Bedienelement (SB1) und das zweite Bedienelement (SB2) jeweils ansteuerbar ist und- das zweite Bedienelement (SB2) an das manuell aufgreifbare Steuerorgan (OC1) angebunden ist, das hierbei der Steuerung anderweitiger Funktionen des Arbeitsgerätes dient, so dass das zweite anwenderseitig bedienbare Bedienelement (SB2) und das Steuerorgan (OC1) simultan einhändig betätigbar sind.
Patent DE-102020002137-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Beuteln
Inventor: BETTIN MICHAEL
IPC: B31B70/81
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Beuteln aus Folie, vorzugsweise Tabakbeuteln, bei dem eine Folienbahn (10) an einer Schweißstation (24) mit mindestens einem von zwei lösbar miteinander verbindbaren Profilstreifen eines mehrfach wirkenden Druckverschlusses (15) verschweißt wird, insbesondere mittels Ultraschall. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Profilstreifen während des Verschweißens mit in Längsrichtung wirkenden, einer Faltenbildung der Folienbahn (10) entgegenwirkenden Druckkräften beaufschlagt wird.