baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feinbearbeitung von Verzahnungen
Inventor: KOBIALKA CLAUS
IPC: B23F19/05
Filed: 2005-05-23
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zum Feinbearbeiten eines gezahnten Werkstückes (8), insbesondere eines
Zahnrads, mit einer Bearbeitungsmaschine mit einer Werkstückspindel
(6) und einem Honwerkzeug (9), wobei das Werkstück (8) und das Honwerkzeug
(9) in kämmenden
Eingriff gebracht werden, wobei die Werkstückspindel (6) in mindestens
einer Achsrichtung (X) längs
des Maschinengestells (1) zwischen einer Bearbeitungsposition (20)
und einer Messposition (21) hin und her bewegt wird mittels eines Messfühlers (14)
mindestens eine physikalische Größe an mindestens
einem Zahn (23) des Werkstücks
(8) gemessen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung
der Bearbeitungszeit an den fortschreitenden Werkzeugverschleiß  a)
die ermittelten Messwerte mit Sollwerten verglichen werden,  b)
dass die Bearbeitung fortgesetzt wird, wenn die Messwerte außerhalb
vorgegebener Maßtoleranzen
liegen und dass  c) die Schritte a) und b) wiederholt werden,
bis die Messwerte innerhalb vorgegebener Maßtoleranzen liegen.
Patent DE-102005032811-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Benachrichtigung eines Teilnehmers eines Mobilfunknetzes über verpasste Anrufe
Inventor: JESSEN PETER
IPC: H04Q7/20
Filed: 2005-07-12
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Benachrichtigung eines Teilnehmers eines Mobilfunknetzes über einen
eingegangenen Anruf eines Anrufers während das Mobiltelefon des Teilnehmers
ausgeschaltet war oder keine Verbindung mit dem Mobilfunknetz bestand,
wobei die Benachrichtigung über
das Mobiltelefon des Teilnehmers erfolgt, sobald das Mobiltelefon
sich wieder im Mobilfunknetz registriert hat, und die Nachricht
zumindest die Rufnummer des verpassten Anrufers umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass im Falle einer unterdrückten Rufnummernanzeige (CLIR)
seitens des Anrufers vom Mobilfunknetz automatisch eine Nachricht
an den Anrufer übermittelt
wird, anhand welcher der Anrufer per Dialog aufgefordert wird, seine
Rufnummernübermittlung
temporär
für diesen
Anruf freizuschalten, so dass die Rufnummer des Anrufers dem Teilnehmer
mitgeteilt werden kann.
Patent DE-102005034637-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Erfassung und Auswertung der Zustände von Kfz-Karosserie-Oberflächen
Inventor: LIEDTKE KARSTEN
IPC: G01B11/30
Filed: 2005-07-20
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur automatisierten Erfassung und Auswertung der Zustände von
Kfz-Karosserie-Oberflächen,
wobei auf die Karosserieoberflächen
zu einem ersten und mindestens zu einem zweiten Zeitpunkt Streifenmuster
projiziert werden und die Abbildung der jeweiligen Streifenmuster
auf den Karosserieoberflächen
erfasst, gespeichert, verglichen und ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Zeitpunkt die Übergabe
oder Ausfahrt bei der Autovermietung oder die Einfahrt in eine Werkstatt,
Waschanlage oder ein Parkhaus und der zweite Zeitpunkt die Rückgabe oder
Einfahrt bei der Autovermietung oder die Ausfahrt aus der Werkstatt, Waschanlage
oder dem Parkhaus ist.
Patent DE-102005034689-B4 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung eines Piezoaktors in einem Kraftstoffinjektor
Inventor: UNRUH MARCUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-07-25
Granted: 2007-07-05
Abstract: Abdichtungsanordnung
zur Abdichtung eines Piezoaktors (12) in einem Kraftstoffinjektor
einer Brennkraftmaschine mit in einer Axialrichtung (A) aus dem Piezoaktor
(12) ragenden Anschlussstiften (20) und einer auf den Piezoaktor
(12) aufgesetzten, mit Öffnungen
zum Durchtritt der Anschlussstifte (20) versehenen Kopfanordnung
(14, 18), gekennzeichnet durch:  – ein Trägerteil (28), welches mit Öffnungen
zum Durchtritt der Anschlussstifte (20) versehen ist, auf die Anschlussstifte
(20) aufgesetzt ist und in Axialrichtung (A) zur Kopfanordnung (14,
18) hin verpresst ist,  – einen äußeren Dichtring
(36), der entlang eines Umfangsbereichs (14) der Kopfanordnung (14,
18) zwischen dem Trägerteil
(28) und der Kopfanordnung (14, 18) eingeklemmt ist, und  – innere
Dichtringe (38), die jeweils einen der Anschlussstifte (20) umschließen und
jeweils zwischen einer radial nach innen weisenden Fläche des
Trägerteils
(28) und einer Umfangsfläche
des Anschlussstifts (20) eingeklemmt sind,  wobei das Trägerteil
(28) zusammen mit dem äußeren Dichtring
(36) und/oder den inneren Dichtringen...
Patent DE-102005037128-B4 (DE)
Title: Transportsystem einer Blechdruck- oder Blechlackiermaschine
IPC: B65H5/02
Filed: 2005-08-06
Granted: 2009-04-23
Abstract: Transportsystem
einer Blechdruckmaschine oder Blechlackiermaschine, mit mindestens
einem sich bewegenden Vorderkantenanschlag für die Anlage der Vorderkante
einer transportierten Blechtafel, mit einer Seitenausrichteinrichtung
zur Blechtafelseitenausrichtung, mit einer Anlegetrommel, die mindestens
eine Anlegemarke für
die Anlage der Vorderkante der Blechtafel aufweist, und mit einem
mehrere Riemen aufweisenden Riementransportsystem zum Ausrichten
der Vorderkante der Blechtafel an der Anlegemarke, wobei dem Riementransportsystem
ein Haltemittel zum Andrücken
der Blechtafel an die Riemen zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Riemen (15) des Riementransportsystems (11) als Flachriemen
(42) ausgebildet sind.
Patent DE-102005039807-B4 (DE)
Title: Bereitstellung von Informationen in Satellitennavigationssystemen
Inventor: KRUEGER JAN M W DR
IPC: G01S5/14
Filed: 2005-08-22
Granted: 2013-08-01
Abstract: Endgerät (6) zur Nutzung von Satellitennavigationsdiensten, aufweisend: (a) eine erste Empfängereinrichtung (14) zum Empfang von von Satelliten (4) ausgestrahlten Navigationsnachrichten; (b) eine Ausgabeschnittstelle (16) zur Ausgabe von Navigationsinformation; (c) eine Aktivierungseinheit (20), die derart ausgebildet ist, dass sie ansprechend auf ein Befehlssignal, das Bestandteil einer Navigationsnachricht ist, einen Betriebszustand des Endgeräts (6) verändert; (d) ferner aufweisend eine zweite Empfängereinrichtung (22) zum Empfang von Informationsdaten, wobei die zweite Empfängereinrichtung (22) derart mit der Aktivierungseinheit gekoppelt ist, dass durch das empfangene Befehlssignal die zweite Empfängereinrichtung (22) aktiviert wird.
Patent DE-102005041606-B4 (DE)
Title: Patientenpositioniervorrichtung für die Strahlentherapie
Inventor: SOMMER ANDREAS
IPC: A61G13/02
Filed: 2005-09-01
Granted: 2007-09-27
Abstract: Patientenpositioniervorrichtung
zum Positionieren eines Patienten in einer Bestrahlungsposition für eine Strahlentherapieanlage,
insbesondere Partikelstrahlentherapieanlage, umfassend:  – ein Patientenhalterungsmodul,
das eine Patientenhalterungsvorrichtung zum Haltern des Patienten
in einer Körperhaltung,
in der die Bestrahlung geplant ist, und eine Basiseinheit umfasst,
wobei die Patientenhalterungsvorrichtung über ein Lager an der Basiseinheit
um eine Achse rotierbar angeordnet ist, wobei die Basiseinheit ein
Kupplungselement (13) aufweist, und  – eine Vorrichtung mit einem
Positionierarm (21), der mehrere Gelenke (25) und einen Kupplungspunkt
zur Ankupplung an das Kupplungselement des Patientenhalterungsmoduls
aufweist und der zur freien Positionierung des Patienten unter Einstellung
eines Rotationswinkels des Patientenhalterungsmoduls in einer beliebig
vorgebbaren Bestrahlungsposition ausgebildet ist.
Patent DE-102005042327-B4 (DE)
Title: Anpassvorrichtung zum akustischen Anpassen einer Hörvorrichtung
Inventor: RASS UWE
IPC: A61B5/12
Filed: 2005-09-06
Granted: 2008-07-10
Abstract: Anpassvorrichtung
zum akustischen Anpassen mindestens einer Hörvorrichtung an einen Träger mit  – einem
Stuhl (1), auf dem der Träger
beim Anpassen Platz nehmen kann, und  – einem Programmiergerät, mit dem
die mindestens eine Hörvorrichtung
programmierbar ist, während
sie vom Träger
getragen wird, wobei  – zwischen
dem Programmiergerät
und der mindestens einen Hörvorrichtung
eine drahtlose Kommunikationsverbindung herstellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Programmiergerät
in oder an dem Stuhl (1) installiert ist und  – das Programmiergerät mindestens
eine Antenne aufweist, die mit einem über das Programmiergerät steuerbaren
Lautsprecher baulich verbunden ist.
Patent DE-102005043422-B4 (DE)
Title: Betrieb eines lokalen Netzes mit reduzierter Frequenz bei geringer Energieübertragung
Inventor: FALKENHAGEN JOACHIM
IPC: H02J3/24
Filed: 2005-09-07
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb mindestens einer Verbindungsleitung (3) zur Übertragung elektrischer Energie zwischen zwei Netzteilen (2, 5), dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens eine Verbindungsleitung (3) ein lokales Netz (2), in dem mindestens eine Anlage (1) zur Gewinnung von elektrischer Energie betrieben wird, mit einem Versorgungsnetz (5) verbindet, • in Zeiten mit niedriger oder fehlender Energieerzeugung in der mindestens einen Anlage (1) in dem lokalen Netz (2) eine niedrigere Frequenz als in dem Versorgungsnetz (5) erzeugt wird, • das lokale Netz (2) in Zeiten mit höherer Energiegewinnung in der mindestens einen Anlage (1) mit dem Versorgungsnetz (5) synchron betrieben wird, und – dass elektronische Leistungsschalter verwendet werden, die in zwei Anlagenteile (6, 7) gegliedert sind und je nach Betriebszustand dazu genutzt werden können • eine Vollumrichtung zwischen der niedrigeren Betriebsfrequenz des lokalen Netzes (2) und der Frequenz des Versorgungsnetzes (5) herzustellen, wobei die Anlagenteile (6, 7) an ihrer Gleichstromseite über einen Schalter (10) miteinander verbunden werden, und dabei als Umrichter zwischen lokalem Netz (2) und Versorgungsnetz (5) genutzt werden, oder • bei gleicher Betriebsfrequenz in beiden Netzteilen (2, 5) und der Verbindungsleitung (3) den Blindstromausgleich oder andere stützende Funktionen für den Netzbetrieb zu übernehmen, wobei die Anlagenteile (6, 7) parallel geschaltet mit dem Versorgungsnetz (5) und mit der Verbindungsleitung (3) verbunden werden, und dabei als STATCOMs betrieben werden können.
Patent DE-102005051560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einschweißen eines Anschlussstutzens in ein Kunststoffrohr
Inventor: WALTERSCHEID HERIBERT
IPC: F16L47/34
Filed: 2005-10-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zum Einschweißen
eines Anschlussstutzens (65) in eine Bohrung (28), die in einer Wand
(3) eines Kunststoffrohrs (1) vorgesehen ist, mit einer Spannvorrichtung
(4), die folgendes umfasst:  eine Spannstange (5), die eine
erste Spannfläche
(6) zur Abstützung
gegen eine Innenfläche
(17) des Kunststoffrohrs (1) aufweist,  eine Spanneinheit (10),
die an der Spannstange (5) entlang einer Längsachse (18) derselben axial
verstellbar an dieser befestigt ist und die mindestens eine zweite
Spannfläche (15)
zur Abstützung
gegen die Innenfläche
(17) des Kunststoffrohrs (1) und somit zum Verspannen der Spannvorrichtung
(4) innerhalb des Kunststoffrohrs (1) aufweist,  eine Aufnahme
(9) an der Spannstange (5) zum Befestigen eines Werkzeug- oder Werkstückhalters
(19, 30, 43).
Patent DE-102005057481-B4 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung für Konferenzen, Vorlesungen, Versammlungen, Schulungen
Inventor: DAMMANN ARMIN
IPC: G09B5/10
Filed: 2005-11-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Präsentationseinrichtung
zum an ein Publikum von Konferenzen, Vorlesungen, Versammlungen oder
Schulungen gerichteten Präsentieren
von Bildern nach Art von Dias mittels eines elektronischen Projektors, der
von einem Präsentator-Rechner, insbesondere
Laptop-Rechner, angesteuert wird, welcher die Bilder über eine Online-Kommunikationsverbindung
außerdem
an Laptop-Rechner von Teilnehmern im Publikum liefert, wobei aus
dem Präsentator-Rechner
die jeweiligen Bildinformationen in Form eines analogen oder digitalisierten
Videosignals dem Projektor zugeleitet und diese Bildinformationen in
Form von Präsentationsinformationen
auch drahtlos an die Laptop-Rechner des Publikums verteilt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Präsentator-Rechner (2) und dem
Projektor (3) eine Verbindungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, die
das Videosignal aus dem Präsentator-Rechner
als Eingangssignal (20) hat und zwei Ausgangssignale (30, 4) aufweist,
von denen das erste Ausgangssignal (30) dem Videosignal, also dem
aus dem Präsentator-Rechner
stammenden Eingangssignal (20) entspricht und dem Projektor zugeleitet
wird und das zweite Ausgangssignal (4) die Präsentationsinformationen beinhaltet,
die an das Publikum über
einen WLAN-Zugangspunkt (40) drahtlos verteilt...
Patent DE-102006009965-B4 (DE)
Title: Absaug-Anlage für eine spanabhebende Bearbeitungs-Maschine
Inventor: WELB SOEREN
IPC: B01D46/42
Filed: 2006-03-03
Granted: 2011-07-07
Abstract: Absaug-Anlage für eine spanabhebende Bearbeitungs-Maschine (1), insbesondere eine Trocken-Bearbeitungs-Maschine, – mit einem Gehäuse (5), – mit mindestens einem in dem Gehäuse (5) angeordneten Filter-Element (12) mit Filter-Oberflächen (20, 20'), – mit einer in das Gehäuse (5) mündenden Absaug-Leitung (4) und – mit einem dem Filter-Element (12) nachgeordneten Ventilator (8), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (5) eine CO2-Schnee-Filter-Reinigungs-Einrichtung (18) mit auf die Filter-Oberflächen (20, 20') gerichteten Düsen (19, 19') vorgesehen ist, die mit einer Quelle für flüssiges CO2 verbunden sind.
Patent DE-102006011748-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter mit einer ausreißbaren Dichtmembran sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BREIER WERNER
IPC: B65D17/28
Filed: 2006-03-13
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verpackungsbehälter, insbesondere Dose (1), mit einer Hülse (2) und einer im Bereich des Endes der Hülse (1) angeordneten Entnahmeöffnung (4), wobei die Hülse (2) zumindest im Bereich der Entnahmeöffnung (4) einen nicht runden Querschnitt mit verschiedenen Radien und/oder mit Ecken aufweist und im Bereich der Entnahmeöffnung (4) eine ausreißbare Dichtmembran (7) angeordnet ist, welche zumindest in einem unterhalb der Entnahmeöffnung (4) angeordneten, hülsenparallelen Ringbereich (7b) mit der Hülse (2) verbunden und mit einer sich zumindest entlang eines Teils des hülsenparallelen Bereiches (7b) erstreckenden Schwächungslinie (8) ausgebildet ist, entlang welcher die Membran (7) beim Ausreißen derselben aus der Hülse (2) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schwächungslinie (8) nur um einen Teil des Umfangs des hülsenparallelen Bereiches der Membran (7) erstreckt, welcher die größeren Radien und/oder im wesentlichen geradlinige Abschnitte aufweist, während die Membran (7) um den restlichen Teil des Umfangs des hülsenparallelen Bereiches (7b) der Membran (7), welcher die...
Patent DE-102006025446-B4 (DE)
Title: Kontaktier- und Anschlußelement zum Durchführen von Reparatur- und Wartungsarbeiten an elektrischen Anlagen unter Spannung
Inventor: MEIER KAI
IPC: H02B1/20
Filed: 2006-05-31
Granted: 2010-02-25
Abstract: Kontaktier- und Anschlußelement zum Durchführen von Reparatur- und Wartungsarbeiten an elektrischen Anlagen unter Spannung, wobei an ein stromführendes Anlagenteil (4) das Anschlußelement herangeführt und dort lösbar mechanisch arretiert ist, wobei ein Klemmkörper (8) vorgesehen ist, welcher an seiner zum stromführenden Anlagenteil (4) gerichteten Seite zwei Klemmarme (5) aufweist, deren lichter Abstand mindestens der Breite des stromführenden Anlagenteils (4) entspricht,  weiterhin die Klemmarme (5) gegenüberliegende Rücksprünge (16) besitzen, deren Tiefe jeweils mindestens der Dicke des Anlagenteils (4) entspricht und deren Abstand größer als die Breite des Anlagenteils (4) ist, wobei durch Relativbewegungen zwischen Klemmkörper (8) und Anlagenteil (4) eine elektrische und mechanische Kontaktierung und Befestigung erfolgt sowie der Klemmkörper (8) an seiner vom Anlagenteil entfernten Seite Mittel zur Aufnahme eines Anschlußadapters (1) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Klemmkörper (8) außenseitig eine Isolierung aufweist oder als Isolierkörper ausgebildet ist, wobei am Außenumfang Konturen (12) zum Ansetzen eines Werkzeugs zur...
Patent DE-102006034830-B4 (DE)
Title: Mehrteilige passive lastvermindernde Rotorblätter und Windkraftanlagen, die selbige verwenden
Inventor: MOROZ EMILIAN MIECZYSLAW
IPC: F03D1/06
Filed: 2006-07-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Blattsatz für einen Rotor, umfassend zumindest ein inneres Teil (202), ein äußeres Teil (204) und einen Verbinder (206), die jeweils als Einzelteil vorliegen, wobei der Verbinder (206) für den Zusammenbau des inneren Teils und des äußeren Teils ausgelegt ist, wobei der Blattsatz im zusammengebauten Zustand (108) eine passive Lastverminderung des Blattes bereitstellt.
Patent DE-102006039140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, deren Verwendung und Verfahren zum Fraktionieren des Exspirationsvolumens
Inventor: BECHER GUNTHER DR
IPC: A61B5/08
Filed: 2006-08-16
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Fraktionieren des Exspirationsvolumens, wobei die Vorrichtung einen Einlass für inspiratorische Luft (1) in einen Hohlraum (2) hinein und vom Hohlraum (2) einen Auslass für inspiratorische Luft (3) zur Lunge aufweist, wobei im Einlass für inspiratorische Luft (1) ein Mittel zum Verschließen des Einlasses (4) eingerichtet ist, wobei der Hohlraum (2) einen Einlass für exspiratorische Luft (5) aufweist, wobei der Hohlraum (2) mindestens einen Auslass für die exspiratorische Luft (6) aufweist, wobei in dem mindestens einen Auslass für die exspiratorische Luft (6) ein Mittel zum Verschließen des mindestens einen Auslasses (7a, 7b) eingerichtet ist, wobei mindestens ein Durchflussmesser (8) zur Messung des Volumenstroms der inspiratorischen Luft im Einlass für inspiratorische Luft (1) oder im Hohlraum (2) eingerichtet ist und der Durchflussmesser (8) zur Messung des Volumenstroms der inspiratorischen Luft mit einer Steuereinheit (9) verbunden ist, wobei mittels der Steuereinheit (9) aus dem...
Patent DE-102006042026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung  zum Halten eines Substrats und Verfahren zur Behandlung eines Substrats
Inventor: LACKNER GERALD
IPC: H01L21/687
Filed: 2006-09-07
Granted: 2016-08-04
Abstract: Eine Vorrichtung (1) umfassend: einen Körper (2) mit einer Oberfläche (5) zum Auf legen einer Halbleiterscheibe (7), wobei die Oberfläche (5) aufweist: einen ersten Oberflächenbereich (5a), der eine erste Ebene (10a) definiert; einen zweiten Oberflächenbereich (5b), der in Bezug auf den ersten Oberflächenbereich (5a) vorsteht, wobei der zweite Oberflächenbereich (5b) eine zweite, zur ersten Ebene (10a) koplanare Ebene (10b) definiert, wobei der Abstand der ersten Ebene (10a) zu der zweiten Ebene (10b) größer als 100 Mikrometer ist; und eine Halbleiterscheibe (7), die in einem äußeren ersten Bereich (7a) dicker als in einem inneren zweiten Bereich (7b) ist, wobei die Halbleiterscheibe mit dem ersten Bereich (7a) auf dem ersten Oberflächenbereich (5a) und mit dem zweiten Bereich (7b) auf dem zweiten Oberflächenbereich (5b) des Körpers (5) aufliegt.
Patent DE-102006058903-B4 (DE)
Title: Messanordnung und Messverfahren zum Messen eines Lagerspiels
Inventor: NILSSON PER
IPC: G01B21/16
Filed: 2006-12-13
Granted: 2008-11-20
Abstract: Messanordnung
(1) zum Messen eines Spiels (83) zwischen einem Lagerinnenteil (6)
und einem feststehenden Lageraußenteil
(7) eines Lagers (4), insbesondere bei einem Luft- oder Raumfahrzeug,
mit einer Verstelleinrichtung (21) zum Verstellen des Lagerinnenteils
(6) relativ zu dem feststehenden Lageraußenteil (7) und einer Messeinrichtung
(22) zum Messen der bewirkten Verstellung (80), wobei die Verstelleinrichtung
(21) ein Messelement (33) aufweist, welches in dem Lagerinnenteil
(6) festlegbar ist, wobei das Messelement (33) als Messbolzen ausgebildet
ist, welcher in eine Bohrung (11) des Lagerinnenteils (6) einschiebbar
ist, wobei die Verstelleinrichtung (21) ein Eingriffsmittel (24)
aufweist, welches mit dem Messelement (33) in Eingriff bringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (21) eine Drehachse
(25) aufweist, um welche das Eingriffsmittel (24) zum Bewirken des
Verstellens schwenkbar ist, wobei das Verstellen des Lagerinnenteil
(6) in einer Richtung radial bezüglich
des feststehenden Lageraußenteils
(7) erfolgt, wobei das Eingriffsmittel (24) wenigstens ein Maulstück (35,
36) zum abschnittsweisen Umgreifen des...
Patent DE-102006060994-B4 (DE)
Title: Kugelzapfen und -hülsen aus nichtrostendem Stahl
Inventor: KRUSE JOCHEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2006-12-20
Granted: 2010-02-11
Abstract: Kugelzapfen oder Kugelhülse aus einem nichtrostenden Stahl mit folgender Zusammensetzung  – Eisen, sowie  – 10,5–13 Gew.-% Chrom  – 0,005–0,3 Gew.-% Kohlenstoff  – maximal 0,015 Gew.-% Schwefel  – 0,2–1 Gew.-% Silizium  – 0,2–1 Gew.-% Mangan.
Patent DE-102007022287-B4 (DE)
Title: Extrudermischer
Inventor: WEILGUNY HERBERT
IPC: B29C48/67
Filed: 2007-05-12
Granted: 2009-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extrudermischer mit einer Extruderschnecke, bestehend aus mindestens einer Hülse (1) und einer darin gelagerten zylindrise (2) längliche Bohrungen (3) und die Hülse (1) längliche Durchbrüche (4) aufweist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Schneckenspitze (2) mindestens eine partielle radiale Erhöhung (5) aufweist, deren Außendurchmesser (6) größer als der Innendurchmesser (7) der Hülse (1) ist.
Patent DE-102007032636-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dielektrischen Schicht für ein elektronisches Bauelement
Inventor: EWE HENRIK
IPC: H01L21/52
Filed: 2007-07-11
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dielektrischen Schicht, die sich zwischen zwei oder mehr Elementen eines elektronischen Bauelements erstreckt, wobei das Verfahren nachfolgendes umfasst: – Bereitstellen eines ersten Elements eines elektronischen Bauelements, wobei das erste Element eine erste Oberfläche umfasst, die eine erste elektrisch leitfähige Oberfläche umfasst, und eine zweite Oberfläche umfasst, die der ersten Oberfläche gegenüber liegt; – Bereitstellen eines zweiten Elements eines elektronischen Bauelements, wobei das zweite Element eine erste Oberfläche umfasst, die eine zweite elektrisch leitfähige Oberfläche umfasst, und eine zweite Oberfläche umfasst, die der ersten Oberfläche gegenüber liegt, wobei das zweite Element mittels einer Aussparung getrennt ist von und in einem Abstand beabstandet ist von dem ersten Element und wobei die zweite elektrisch leitfähige Oberfläche beabstandet zu der ersten elektrisch leitfähigen Oberfläche angeordnet ist; – Bereitstellen einer frei stehenden dielektrischen Schicht, die eine laterale Ausdehnung aufweist, die in mindestens einer Richtung größer ist als die Entfernung zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element; – Anordnen einer deformierbaren ersten Stützschicht unterhalb der zweiten Oberfläche des ersten Elements und unterhalb der zweiten Oberfläche des zweiten Elements; – Anordnen der frei stehenden dielektrischen Schicht über der ersten Oberfläche des ersten Elements und über der ersten Oberfläche des zweiten Elements; – Laminieren der frei stehenden dielektrischen Schicht auf mindestens einen Teilbereich der ersten Oberfläche des ersten Elements und auf mindestens einen Teilbereich der ersten Oberfläche des zweiten Elements auf solch eine Weise, dass sich ein Teilbereich der dielektrischen Schicht zwischen der ersten Oberfläche des ersten Elements und der ersten Oberfläche des zweiten Elements erstreckt und auf solch eine Weise, dass eine Region der deformierbaren ersten Stützschicht in die Aussparung zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element gepresst wird, und die deformierbare erste Stützschicht in die Aussparung zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element gepresst wird und Kontakt mit einer unteren Oberfläche des Teilbereichs der frei stehenden dielektrischen Schicht herstellt, die sich zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element erstreckt; ...