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Patent DE-202015007108-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Transport eines Fallgewichtsprüfgerätes zur Bestimmung von Verformungskennwerten unter definierten Stoßbealstungen von Böden
IPC: G01N33/24
Filed: 2015-10-12
Abstract: Anordnung zum Transport eines Fallgewichtsprüfgerätes zur Bestimmung von Verformungskennwerten unter definierten Stoßbelastungen von Böden, eine Lastplatte (1) mit einem Radius (rL) zur Auflage auf ein Prüfplanum mit einem auf der Lastplatte (1) angeordneten Gehäuse (3) zur Unterbringung eines Weg-, Geschwindigkeits- und/oder Beschleunigungssensors sowie ggf. elektronische Auswerte- und Übertragungseinrichtungen, mit einem an der der Lastplatte (1) abgewandten Seite des Gehäuses (3) ausgebildeten Koppelelement und eine Belastungseinrichtung (2), mindestens umfassend eine Führungsstange (4) mit einem an einem Ende der Führungsstange (4) angeordneten, zum Koppelelement am Gehäuse (3) auf der Lastplatte (1) korrespondierenden Koppelelement (5), ein Fallgewicht (6) und ein Federelement (7), aufweisend, wobei die Teile der Belastungseinrichtung (2) eine gemeinsame Längsachse (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Transport die Belastungsvorrichtung (2) mit der Lastplatte (1) in bestimmungsgemäßer Wirkverbindung steht und die Führungsstange (4) etwa orthogonal zur Lastplatte (1) ausgerichtet ist und die Lastplatte (1) und die Belastungseinrichtung (2) eine gemeinsame Längsachse (8) aufweisen und das Fallgewicht (6) und das Federelement (7) sich an dem Ende der Führungsstange (4) befinden, an dem das Koppelelement (5) angeordnet ist, dass die Anordnung ein u-förmig ausgebildetes Gestell (11) aufweist, dessen Basis (11.1) so bemessen ist, dass sie in Längsrichtung der Führungsstange (4) einen Teil des Gehäuses (3), die beiden im Eingriff miteinander stehenden Koppelelemente (5), das Federelement (7) und das Fallgewicht (6) überspannt, dass die beiden Schenkel (11.2, 11.3) des u-förmig ausgebildeten Gestelles (11) an ihren jeweils offenen Enden Mittel (11.4) zum Eingriff in Aufnahmeelemente (9, 10), die zum einen an der Lastplatte (1) oder dem Gehäuse (3) und zum anderen am Fallgewicht (6) angeordnet sind, aufweisen, dass die Anordnung und/oder die Ausbildung der Mittel (11.4) und der Aufnahmeelemente (9, 10) derart ist, dass der Eingriff der Mittel (11.4) in die Aufnahmeelemente (9, 10) unter einem leichten Aufbiegen des u-förmig ausgebildetes Gestelles (11) erfolgt und dass an der den Schenkeln (11.2, 11.3) abgewandten Seite der Basis (11.1) des u-förmig ausgebildeten Gestelles (11) Mittel (12, 13) zur drehbaren Anordnung von zwei Rädern (14) mit einem Radius (rR) angeordnet sind, derart, dass die Räder (14) eine gemeinsame, parallel zur Lastplatte (1) ausgerichtete, etwa mit dem Radius (rL) der Lastplatte (1) beabstandet zur Längsachse (8) des Fallgewichtsprüfgerätes und etwa mit dem Radius (rR) beabstandet zur Lastplatte (1) angeordnete Drehachse (13) aufweisen, wobei die Räder (14) etwa mit dem doppelten Radius (rL) zueinander beabstandet und symmetrisch zur Längsachse (8) des Fallgewichtsprüfgerätes angeordnet sind.
Patent DE-202015007214-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit Expansionsöffnung
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-10-15
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Korpus (2) und eine Tür (3), welche gemeinsam einen Lagerraum begrenzen, welcher Korpus (2) einen durch eine Außenwand (4) und eine Innenwand (5) begrenzten Hohlraum (10) aufweist, der mit Isolationsmaterial gefüllt ist, der Korpus (2) weiterhin aufweisend einen Maschinenraum (6) zur Aufnahme von Aggregaten (7), dadurch gekennzeichnet, dass ein das Isolationsmaterial begrenzendes Wandelement (11, 12) des Maschinenraumes (6) eine Expansionsöffnung (13, 13a–d) aufweist.
Patent DE-202015100115-U1 (DE)
Title: Lehnenanordnung
IPC: A47C16/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Lehnenanordnung (1) für den Außenbereich, umfassend eine Stützvorrichtung (2, 4) und ein Rückenlehnengewebe (3), wobei die Stützvorrichtung mindestens vier Rohre (20, 21, 22, 23) aufweist, wobei zwei der Rohre (20, 21) in den Außenkanälen (31, 32) des Rückenlehnengewebes (3) an gegenüberliegenden Seiten des Rückenlehnenteils (3) so angeordnet sind, dass sie zusammen mit dem Rückenlehnengewebe (30) ein nach oben stehendes Rückenlehnenteil (3) bilden, und wobei die beiden Rohre (22, 23) so angeordnet sind, dass sie eine Bodenstütze für das Rückenlehnenteil (3) bilden; die Trägerstruktur (2) ferner an einer Querträgereinheit (4) angeordnet ist, um eine Befestigung für jeweils ein Ende der vier Rohre (20, 21, 22, 23) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet dass die Querträgereinheit (4) einen aus einem formstabilen Material, vorzugsweise aus einem thermoplastischen Material, bestehenden Körper bildet, und dass die Querträgereinheit (4) Öffnungen (40, 41, 42, 43) zur Befestigung jeweils eines Endes der vier Rohre (20, 21, 22, 23) aufweist.
Patent DE-202015100832-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Reduzierung der Temperatur von in einem Behälter, insbesondere in einem Normwagen vorgehaltenen gekochten warmen Speisen
IPC: F25D3/06
Filed: 2015-02-20
Abstract: Kühlvorrichtung (1) zur Reduzierung der Temperatur von in einem Behälter insbesondere in einem Normwagen (2) vorgehaltenen gekochten warmen Speisen (3) im flüssigen oder pastösen Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zur Kühlung in die warme Speise (3) im Normwagen (2) eintauchbar ist, wobei durch die Vorrichtung (1) ein Kühlmedium zirkuliert, welches eine gleichmäßige homogene Reduzierung der gespeicherten Wärme über das in dem Normwagen (2) gespeicherte Massevolumen der Speise (3) bewirkt.
Patent DE-202015101587-U1 (DE)
Title: Poller mit Leuchtmittel
IPC: E01F9/615
Filed: 2015-03-30
Abstract: Poller (1) zur Anordnung auf Verkehrsflächen (7, 7'), mit einem rohrförmigen Körper (2), mit einem Fuß (5) zur Befestigung des Pollers (1) auf der Verkehrsfläche (7, 7'), mit einer oberseitigen Abdeckung (3) und mit wenigstens einer im Poller (1) angeordneten, einen gerichteten Lichtstrahl (40, 40') abgebenden Lichtquelle (4), wobei die Lichtquelle (4) im Körper (2) des Pollers (1) verstellbar und fixierbar angeordnet ist, wobei im Körper (2) des Pollers (1) wenigstens eine Lichtauslassöffnung (24) angebracht ist und wobei mittels des Lichtstrahls (40, 40') zumindest eine Teilfläche der den Poller (1) tragenden und umgebenden Verkehrsfläche (7, 7') verkehrssicher beleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oberseitige Abdeckung (3) lösbar mit einem oberen Ende (21) des Körpers (2) verbunden ist und dass bei abgenommener Abdeckung (3) die im Körper (2) des Pollers (1) angeordnete Lichtquelle (4) des Pollers (1) und Verstell- und Fixiermittel der Lichtquelle (4) zugänglich sind.
Patent DE-202015102993-U1 (DE)
Title: Die Verbesserung der Klemmkonstruktion des Werkstockes
IPC: B25B1/02
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Verbesserung der Klemmkonstruktion des Werkstockes umfasst einen Werkstock, eine Gewindestange und Klemmplatten. Die Gewindestange steckt sich durch die Mitte des Werkstockes und dient zur Steuerung der Klemmbewegung der Klemmbacken bzw. der Klemmplatten. Die Klemmplatte hat ein T-förmiges Profil mit Erhebungen. Die Oberfläche der Klemmplatte ist mit vertieften bzw. erhobenen langen und kurzen Erhebungen vorgesehen, wobei die langen Erhebung in waagerechter Weise und die kurzen Erhebung in senkrechter Weise sich abwechselnd gereiht sind, und somit eine Klemmoberfläche mit einem Profil von abwechselnd gereihten waagerechten bzw. senkrechten und erhobenen bzw. vertieften Stellen gebildet wird. Des Weiteren werden Vertiefungen, die den erhebten bzw. vertieften gereihten langen und kurzen Erhebungen entsprechen, auf den Seitenstellen des unteren Teiles des zu klemmenden Werkstückes für Zusammenklemmen zwischen Erhebung und Vertiefung beim Festklemmen des Werkstückes vorgestanzt. Durch das Anziehen der Gewindestange können die Klemmbacken bzw. Klemmplatten zueinander fest angezogen werden und das Werkstück kann somit richtig und fest geklemmt werden.
Patent DE-202015103338-U1 (DE)
Title: Handtuch für Sportler
IPC: A47K10/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Handtuch (10) mit einer Textilbahn (20), wobei die Textilbahn (20) an ihrer einen Stirnseite einen Abschnitt (22) aufweist, der zweilagig, die Bildung einer Tasche (24) mit einer zur Fläche der Textilbahn (20) ausgerichteten Öffnung (26) bewirkend ausgebildet ist.
Patent DE-202015105127-U1 (DE)
Title: Fenster- und/oder Türsicherung
IPC: E05C1/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Fenster- und/oder Türsicherung für einen Drehflügel oder einen Dreh-Kipp-Flügel, insbesondere eines nach innen öffnenden Fensters oder einer nach innen öffnenden Tür, mit einem Riegelbolzen, der in eine am Flügel befestigbare Durchführung einfahrbar ist, um den Flügel zu verriegeln, wobei der Riegelbolzen in Längsachsenrichtung einer am Fenster- oder Türrahmen befestigbaren Führung geführt und zwischen einer verriegelten und einer nicht verriegelten Stellung hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelbolzen (10) mit einem Schieber (17) verbunden ist.
Patent DE-202015106355-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel aus Kunststofffolie
IPC: B65D88/16
Filed: 2015-11-20
Abstract: Verpackungsbeutel (19) aus Kunststofffolie, der im unbefüllten Zustand flach zusammenlegbar und im befüllten Zustand in eine zumindest angenäherte Quaderform zu formen ist, mit zwei zueinander parallelen Hauptwänden (3, 4), mit zwei zwischenliegenden Seitenwänden (12, 13), in die sich von beiden Hauptwänden (3, 4) überstehende und jeweils durch eine Seiten-Trennschweißnaht (6, 7) verbundene Folienbereiche erstrecken und mit einer im unbefüllten Zustand zwischen die Hauptwände (3, 4) und die Seitenwände (12, 13) einzufaltenden und die Hauptwände (3, 4) oberseitig verbindenden Kopffaltenwand (11), wobei ein der Kopffaltenwand (11) gegenüberliegender, im unbefüllten Zustand offener Zwischenraum zwischen den Hauptwänden (3, 4) eine Füllöffnung bildet, die im befüllten Zustand des Verpackungsbeutels (1) mit einer Trennschweißnaht zu schließen ist, wobei ein Tragegriff (2) aus einem gesonderten Streifen von Kunststofffolie oberseitig zu der Kopffaltenwand (11) etwa mittig zu dieser und in Faltrichtung der Kopffaltenwand (11) verlaufend angeordnet ist und sich parallel zu den Hauptwänden (3, 4) längs der Kopffaltenwand (11) erstreckt und längs eines unteren Randes (25) mit einer Siegel- oder Klebenaht auf der Kopffaltenwand (11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegriff (2) über die gesamte Länge der Kopffaltenwand (11) auf dieser befestigt und an beiden Enden mit beidseitigen Endkanten der gefalteten Kopffaltenwand (11) in den Seiten-Trennschweißnähten (6, 7) zusammengesiegelt ist.
Patent DE-202016000071-U1 (DE)
Title: Atemschutzvorrichtung
IPC: A62B18/02
Filed: 2016-01-08
Abstract: Atemschutzvorrichtung (1, 10), insbesondere als Einmalprodukt, zur Verwendung in staubbelasteten Umgebungen, bestehend aus zumindest einem Filter (2), einem Ventil (3) und einem Mundstück (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Mundstück (4) vorgesehen ist, welches in den Mund eingeführt und durch die Lippen abgedichtet wird.
Patent DE-202016008415-U1 (DE)
Title: Pulverstrahlgerät
IPC: A61C3/025
Filed: 2016-03-03
Abstract: Pulverstrahlgerät zur Reinigung von Zahnoberflächen durch Beaufschlagung mittels eines Pulver-Gas-Gemisches, aufweisend eine stationäre Einheit (20) mit einem Anschlussbereich für eine Mischkammer (32) zum Herstellen des Pulver-Gas-Gemisches, ein Handstück (100) mit einer Düseneinrichtung (102) zum Strahlen des Pulver-Gas-Gemisches auf eine Zahnoberfläche und eine Verbindungseinheit (40) zum Verbinden des Handstückes (100) mit der stationären Einheit (20), wobei die Verbindungseinheit (40) mindestens eine Verbindungsführung (42) zwischen der stationären Einheit (20) und dem Handstück (100) aufweist, und wobei in einer Pulver-Gas-Leitung (44) zwischen der Mischkammer (32) und der Düseneinrichtung (102) ein durch elastische Verformung absperrbarer Schlauchabschnitt (92) angeordnet ist und der absperrbare Schlauchabschnitt (92) in der Verbindungseinheit (40) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (40) lösbar mit der stationären Einheit (20) verbunden ist und einen Gehäusekörper aufweist, zum Halten und zur Aufnahme des absperrbaren, elastischen Schlauchabschnitts (92), wobei der Gehäusekörper hierzu ein starres Gehäuse umfaßt, dass die Verbindungseinheit (40) einen ersten Kupplungsbereich (64) zum Ankoppeln an einen korrespondierenden zweiten Kupplungsbereich (34) der stationären Einheit (20) aufweist, und dass der erste Kupplungsbereich (64) an dem Gehäusekörper der Verbindungseinheit (40) vorgesehen ist, so dass der Gehäusekörper der Verbindungseinheit (40) direkt an das Gehäuse der stationären Einheit (20) anschließbar ist.
Patent DE-202016101968-U1 (DE)
Title: Gleitlager
IPC: F16C33/12
Filed: 2016-04-14
Abstract: Gleitlagerplatte (1) für axiale und lineare Gleitbewegungen für den Werkzeug- und Maschinenbau, wobei die Gleitlagerplatte (1) aus einer Trägerplatte (10) und zumindest einer Deckschicht (20) aus einem Gleitlagerverbundwerkstoff besteht, wobei der Verbundwerkstoff aus einer Legierung aus einer Kombination aus wenigstens einem Metall und einer Kombination aus mehreren Übergangsmetallen besteht.
Patent DE-202016102330-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Piercingschmuckstück, Teile eines modular aufgebauten Piercingschmuckstücks sowie ein Schmuckstücksystem zum individuellen Zusammenstellen modular aufgebauter Piercingschmuckstücke
IPC: A44C15/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Modular aufgebautes Piercingschmuckstück (10), umfassend – einen Hauptkörper (12) mit einem Durchführabschnitt (28) zum Hindurchführen durch einen in biologischem Gewebe gebildeten Piercingkanal, – einen ersten Flanschabschnitt (20) und einen zweiten Flanschabschnitt (22) zum Verhindern des Herausfallens des Hauptkörpers (12) aus einem Piercingkanal, gekennzeichnet durch – einen dritten Flanschabschnitt (36), der lösbar am Schmuckstück befestigbar und so ausgebildet ist, dass er mit dem ersten oder dem zweiten Flanschabschnitt eine Halterung für eine dekorative Wechselaußenscheibe (50, 52, 54) bildet.
Patent DE-202016104078-U1 (DE)
Title: Schließblechanordnung
IPC: E05B63/14
Filed: 2016-07-26
Abstract: Schließblechanordnung (12) für eine Tür, insbesondere für eine Zusatzverriegelung eines Treibstangenschlosses, zur Befestigung in einer z.B. taschenartigen Ausnehmung (7) einer Türzarge (2), insbesondere einer Holzzarge, mit einer innenseitig an der Türzarge befestigbaren Befestigungsplatte (13) und einem an der Befestigungsplatte lösbar befestigten Schließteil (8), welches vorzugsweise bündig in die Ausnehmung (7) einsetzbar ist und zumindest eine Aufnahmeöffnung (9) für ein Verriegelungselement eines Schlosses aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte derart ausgebildet ist, dass die Befestigungsplatte (13) mit dem daran befestigten Schließteil (8) von der Zargenaußenseite durch eine Öffnung (25) der Zarge, z.B. im Boden der taschenartigen Ausnehmung (7) hindurch in den Bereich der Zargeninnenseite einsteckbar und einschwenkbar ist und anschließend mit Schrauben an der Zargeninnenseite befestigbar ist.
Patent DE-202017001057-U1 (DE)
Title: Befestigungsorgan zum Befestigen einer Klappe
IPC: E04F19/08
Filed: 2017-02-27
Abstract: Befestigungsorgan zur Verwendung zum abnehmbaren/ausklappbaren Befestigen von in Konstruktionen verwendeten Klappen, welche Klappen zum Bedecken von Wartungs-, Kontroll-, Mess-, Regel-, Sperr-/Öffnungsvorrichtungen verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Rahmen (2a) des Befestigungsorgans (2) ein Dauermagnet ist oder der Rahmen (2a) des Befestigungsorgans (2) ein oder mehrere Dauermagneten (2aa) aufweist, der Rahmen (2a) von der Seite aus gesehen U-förmig ist, die innere Höhe (2ah) des Rahmens (2a) so groß wie die Dicke (3a) der Befestigungsfläche (3) ist, wobei der Rahmen (2a) an die Befestigungsfläche (3) geschoben werden kann.
Patent DE-202017007145-U1 (DE)
Title: Abdichtender Eindeckrahmen
IPC: E04D13/16
Filed: 2017-11-07
Abstract: Abdichtender Eindeckrahmen zur abdichtenden Verbindung einer dachdurchdringenden Konstruktion mit einer Bedachung, umfassend ein oberes Element (1) und ein unteres Element (2), die durch zwei Seitenelemente (3) in Form eines geschlossenen Rahmens miteinander verbunden sind, wobei die Eindeckrahmenelemente im Querschnitt L-förmig ausgebildet sind, sodass der vertikale Schenkel an die entsprechende Wand der dachdurchdringenden Konstruktion angrenzend angeordnet ist, während der horizontale Schenkel des oberen Elements und die beiden Seitenelemente so angeordnet sind, dass er auf der Bedachung liegt, und das untere Element (2) des Eindeckrahmens mit einer Schürze (2') ausgestattet ist, die so ausgebildet ist, dass sie auf der Oberfläche der Bedachung liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (2') ein doppelseitiges Klebeband (4) umfasst, das einen Schichtaufbau aus einem Träger (4', 5') und mindestens einer Klebeschicht umfasst (4", 5"), wobei der Träger (4', 5') eine Schicht aus vernetztem Butyl ist, und mindestens eine Klebeschicht (4", 5") die Außenfläche des Trägers (4', 5") bedeckt, sodass diese Klebeschicht (4", 5") im eingebauten Zustand zur Befestigung der Schürze (2') an der Bedachung eingerichtet ist.
Patent DE-202017104075-U1 (DE)
Title: Laufschienenanordnung für ein Sektionaltor
IPC: E05D15/24
Filed: 2017-07-07
Abstract: Laufschienenanordnung für ein Tor, insbesondere Sektionaltor, umfassend eine sich in einem Winkel (a) zu einer Hochrichtung (z) erstreckende obere Laufschiene (5), welche entweder direkt oder unter Zwischenschaltung einer Konsole (8) mit einer aufgehenden Torzarge (7) verbunden ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein Verbindungsmittel (10), das von einer der Torzarge (7) und/oder der Konsole (8) abgewandten Öffnungsseite (9) der oberen Laufschiene (5) her durch diese hindurch zumindest abschnittsweise bis in einen an der Torzarge (7) und/oder der Konsole (8) gelegenen Kopplungsbereich (13a, 13b) hinein angeordnet und darin festgelegt ist.
Patent DE-202017105485-U1 (DE)
Title: Dynamische Sprachsynthese-Bereitstellung
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-11
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Computerprogrammprodukt Code beinhaltend, der bei Ausführen durch eine oder mehrere Rechenvorrichtungen die eine oder die mehreren Rechenvorrichtungen veranlasst, ein Verfahren durchzuführen, das Verfahren umfassend: Bestimmen, durch ein oder mehrere Computergeräte, eines oder mehrerer Benutzerattribute, basierend auf einem oder mehreren aus (i) einem Stimmmerkmal eines mit einem Benutzergerät assoziierten Benutzers und (ii) einem Abstandsindikator, der einen Abstand zwischen dem Benutzer und dem Benutzergerät angibt; Erhalten, durch das eine oder die mehreren Computergeräte, von auszugebenden Daten; Auswählen, durch das eine oder die mehreren Computergeräte, einer Audioausgabevorlage, basierend auf dem einen oder den mehreren Benutzerattributen; Erzeugen, durch das eine oder die mehreren Computergeräte, eines die ausgewählte Audioausgabevorlage verwendenden Audiosignals, das die Daten beinhaltet; und Bereitstellen, durch das eine oder die mehreren Computergeräte, des Audiosignals zur Ausgabe.
Patent DE-202017107704-U1 (DE)
Title: Ablagefach, umfassend eine Schiebejalousie
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ablagefach (1), umfassend ein Aufnahmevolumen (4), aufweisend eine Öffnung (6), eine erste Gleitschiene (2), aufweisend einen ersten Abschnitt (9), der die Öffnung (6) an einer ersten Seite säumt, und einen zweiten Abschnitt (10), wobei eine zweite Gleitschiene (3), die sich aus der ersten Gleitschiene (2) durch eine Verschiebung (T) ergibt, einen ersten Abschnitt (9) aufweist, der die Öffnung (6) an einer zweiten Seite säumt, die gegenüber der ersten Seite ist, und einen zweiten Abschnitt (10), und einer Jalousie (5), die eingerichtet ist, entlang der zwei Gleitschienen (2, 3) gemäß einer Gleitrichtung (M) zwischen einer geschlossenen Position, in der der Jalousie (5) im ersten Abschnitt (9) der Gleitschienen (2, 3) angeordnet ist und die Öffnung (6) abdeckt, und einer eingeschobenen Position, in der die Jalousie (5) im zweiten Abschnitt (10) der Gleitschienen (2, 3) angeordnet ist und die Öffnung (6) freigibt, zu gleiten, wobei die Jalousie (5) gerade, gemäß einer Richtung (D), die zur Verschiebung (T) etwa kolinear ist, zueinander parallele Stäbe (7) umfasst, die untereinander derart angelenkt sind, dass ein Falten der Jalousie (5) um die Richtung (D) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung (D) der Stäbe (7) mit der von den Gleitschienen (2, 3) bestimmten Gleitrichtung (M) einen Winkel (α) zwischen 89° und 45° bildet.
Patent DE-202018000855-U1 (DE)
Title: Geteilte Gleitführung für Schaltstangen und Wellen
IPC: F16C33/08
Filed: 2018-02-20
Abstract: Geteilte Gleitführung für Schaltstangen und Wellen gekennzeichnet durch:1. das die Gleitführung aus zwei Hälften besteht (-+9)2. das die Gleitführung ohne den Ausbau der Welle ausgewechselt werden kann3. die sichelförmige Kontur, die in den Spalt der durch die unterschiedlichen Durchmesser von Halterung und Welle ergibt, genutzt wird (-)4. die Haltenocke der ersten Hälfte (-)5. die Fase um eine Schräglage der Welle auszugleichen (-)6. die mechanische Verriegelung der zweiten Hälfte mit einem Gewindestift (-)7. der Gewindestift (-) der direkt auch zur Aufnahme des Schalthebels dient8. das zum besseren Greifen und Drehen Gewindestifte eingeschraubt sind (-+11)
Patent DE-202018002617-U1 (DE)
Title: Verbindungsstange aus thermoplastischem Faserverbundwerkstoff
IPC: F16S3/00
Filed: 2018-06-01
Abstract: Verbindungsstange aus einem Faserverbundwerkstoff mit metallischen Lasteinleitungselementen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Faserverbundwerkstoff mit thermoplastischer Matrix ausgeführt ist und die metallischen Lasteinleitungselemente schlaufenförmig von unidirektionaler Faserverstärkung umgeben sind und diese Schlaufe (1) von kurzfaser-, langfaser- oder unverstärktem Thermoplast (2) umgeben ist.
Patent DE-202018002884-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: F25B49/02
Filed: 2018-06-19
Abstract: Klimaanlage, die aufweist:
 einen Kondensator, der Kältemittel kondensiert;
 eine erste Expansionsvorrichtung, in der das durch den Kondensator geführte Kältemittel gedrosselt wird;
 eine zweite Expansionsvorrichtung, in der das durch die erste Expansionsvorrichtung geführte Kältemittel gedrosselt wird;
 einen Verdampfer, über den das durch die zweite Expansionsvorrichtung geführte Kältemittel verdampft wird;
 einen Kompressor, der aufweist:
 eine erste Kompressionseinheit, in die das durch den Verdampfer geführte Kältemittel eingeleitet wird und in der das eingeleitete Kältemittel komprimiert wird, und
 eine zweite Kompressionseinheit, in die das durch die erste Kompressionseinheit geführte Kältemittel sowie das zwischen der ersten Expansionsvorrichtung und der zweiten Expansionsvorrichtung abgezweigte und eingespritzte Kältemittel gemeinsam eingeleitet werden und in der die
 eingeleiteten Kältemittel komprimiert werden;
 ein Einspritzventil, in dem das Kältemittel gedrosselt wird, das zwischen der ersten Expansionsvorrichtung und der zweiten Expansionsvorrichtung abgezweigt und in die zweite Kompressionseinheit eingespritzt wird; und
 eine Steuerung, die eine Endtrockenheit eines Mischkältemittels in der zweiten Kompressionseinheit vergleicht und einen Öffnungsgrad des Einspritzventils auf der Grundlage eines Vergleichsergebnisses ändert.
Patent DE-202018003353-U1 (DE)
Title: Gerät / Hilfsmittel zum Transport von Kleintieren (Katzen + Hunden) "speziell im Treppenhaus", aber auch Outdoor; auch für Einkaufswagen o. Räder nutzbar
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-07-19
Abstract: Der Anspruch betrifft eine mobile Rampe, die faltbar ist und speziell für die Nutzung in Treppenhäusern vorgesehen ist.