baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-4269945-A1 (EP)
Title: Verfahren und system zur flugbahnsteuerung bei einem fluggerät
Inventor: ORTLIEB MARKUS
IPC: G01C21/20
Filed: 2023-04-27
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Flugbahnsteuerung bei einem Fluggerät (1), insbesondere einem unbemannten Fluggerät (1), bei dem Grenzen eines für eine Mission des Fluggeräts (1) freigegebenen Luftraums bestimmt werden, welche Grenzena) zumindest eine harte Grenze (4a) umfassen, die einen für das Fluggerät(1) verbotenen Bereich begrenzt, sowie zusätzlichb1) eine Warngrenze (2a), bei deren Erreichen durch das Fluggerät (1) Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet werden, und/oderb2) eine weiche Grenze (3a), bei deren Erreichen durch das Fluggerät (1) Notfallmaßnahmen eingeleitet werden,dadurch gekennzeichnet, dasszur Berechnung einer Lage der Warngrenze (2a) und/oder der weichen Grenze (3a), vorzugsweise ausgehend von der harten Grenze (4a), Parameter eines tatsächlichen Flugzustandes des Fluggeräts (1), wie eine aktuelle Geschwindigkeit, eine aktuelle Flughöhe, ein aktueller Bahnwinkel oder andere aktuelle Faktoren, insbesondere Umweltfaktoren, z.B. Wind- und/oder Wetterbedingungen, durch eine rechnergestützte Flugbahnsteuerungseinheit des Fluggeräts (1) und/oder durch eine externe, rechnergestützte Flugbahnsteuerungseinheit laufend ermittelt und dynamisch berücksichtigt werden; undanschließend durch die rechnergestützte Flugbahnsteuerungseinheit des Fluggeräts (1) und/oder durch die externe, rechnergestützte Flugbahnsteuerungseinheit überprüft wird, ob das Fluggerät (1) an seiner aktuellen Position mit den genannten Parametern gegenwärtig oder zukünftig wenigstens eine der genannten Grenzen (2a-4a) verletzt.
Patent EP-4278886-A1 (EP)
Inventor: DERSCHEID DANIEL E
IPC: A01F15/07
Filed: 2023-05-10
Abstract: A method of monitoring a status of a supply of wrap material of a baler implement includes receiving a supply roll length input when a new supply roll of wrap material is loaded into a wrap system of the baler implement. A respective length of the wrap material used to wrap each bale since receiving the supply roll length input is determined and summed together to define a total current used wrap value. The total current used wrap value is subtracted from the total longitudinal length to define a current remaining length of the wrap material. A notification signal is communicated to a communicator to indicate to an operator the current remaining length of the wrap material on the supply roll of the wrap material.
Patent EP-4280240-A1 (EP)
Inventor: HÄUSSLER ANDREAS
IPC: H01G4/28
Filed: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator (1) mit einer Anschlussseite (2) und einer der Anschlussseite (2) gegenüberliegenden Kopfseite (3). Um den Kondensator (1) für sehr schnell schaltende Wechselumrichter zu schaffen, schlägt die Erfindung vor, die Induktivität des Kondensators (1) zu verringern, und zwar unter anderem dadurch, dass entweder eine erste Kondensatorwicklung (5) als erster Leiter (15) von einem inneren und einem äußeren Kupferrohr (9, 10) als zweiten und dritten Leiter (16, 17) umfasst ist, oder dass eine zweite Kondensatorwicklung (19) als zweiter Leiter (16) vorgesehen wird, die koaxial zur ersten Kondensatorwicklung (5) angeordnet und in Reihe zu dieser geschaltet ist.
Patent EP-4285725-A1 (EP)
Inventor: WAGNER ALEX
IPC: A21C5/00
Filed: 2023-05-22
Abstract: Ein Verfahren zum Abtrennen einer Teigportion (5) aus einer Teigmasse (3) durch eine Teigportioniervorrichtung (1) mit einem Behälter (2) sowie einer ersten Portionierwalze (6), die mehrere Trennkanten (12, 13) aufweist, und einer zweiten Portionierwalze (7), die mehrere Trennkanten (15, 16) aufweist, wobei zwischen zwei Trennkanten (12, 13, 15, 16) jeweils eine Vertiefung (14, 18) vorgesehen ist. Das Verfahren umfasst Rotieren der ersten und der zweiten Portionierwalze (6, 7) in eine Aufnahmeposition (A), in welcher eine erste Trennkante (12) der ersten Portionierwalze (6) und eine zweite Trennkante (16) der zweiten Portionierwalze (7) einen Aufnahmeabstand (17) zueinander aufweisen, Aufnehmen eines Teils der Teigmasse (3) in zwei dem Behälter (2) zugewandten Vertiefungen (14, .18) der ersten und der zweiten Portionierwalze (6, 7). Das Verfahren umfasst des Weiteren Rotieren der ersten und der zweiten Portionierwalze (6, 7) in eine Warteposition (W), in welcher die erste Trennkante (12) der ersten Portionierwalze (6) und die zweite Trennkante (16) der zweiten Portionierwalze (7) einen Warteabstand (19) zueinander aufweisen, Reduzieren der Rotationsgeschwindigkeiten der ersten und zweiten Portionierwalze (6, 7), Abwarten einer Wartezeit und Erhöhen der Rotationsgeschwindigkeiten der ersten und zweiten Portionierwalze (6, 7) und Rotieren der ersten und der zweiten Portionierwalze (6, 7) in eine Abtrennposition (T), in welcher die erste Trennkante (12) der ersten Portionierwalze (6) und die zweite Trennkante (16) der zweiten Portionierwalze (7) einen Trennabstand (20) zueinander aufweisen. Der Aufnahmeabstand (17) ist größer als der Warteabstand (19) und der Warteabstand (19) größer ist als der Trennabstand (20).
Patent EP-4296810-A1 (EP)
Title: Werkzeugmaschine mit einem sicherheitsgeschützten betriebszustand
Inventor: TRECZKA KEVIN
IPC: G05B19/4069
Filed: 2023-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Dreh- bzw. Fräsmaschine, z.B. eine konventionelle Leit- und Zugspindeldrehmaschine. Diese weist Antriebe als Maschinenbetriebsmittel zur Durchführung von Werkstückbearbeitungen und manuelle Bedienelemente (BE) für die Maschinenbetriebsmittel auf. Erfindungsgemäß stellt eine Maschinensteuerung (MS) einen produktiven Betriebszustand zur Werkstückbearbeitung und einen sicherheitsgeschützten Betriebszustand für eine realitätsnahe Bedienbarkeit der Werkzeugmaschine bereit. Der sicherheitsgeschützten Betriebszustand zeichnet sich aus durch aktive manuelle Bedienelemente (BE), deaktivierte Antriebe (AN) der Maschinenbetriebsmittel und virtuelle Nachbildungen von Schaltzuständen der manuellen Bedienelementen und/oder der Bewegungen von Antrieben und/oder der Bearbeitungen von Werkstücken. Über ein Maschinenbedienfeld (HMI) kann die Werkzeugmaschine zwischen dem produktiven und sicherheitsgeschützten Betriebszustand umgeschaltet werden. Die Erfindung hat den Vorteil, dass im sicherheitsgeschützten Betriebszustand auf dem Maschinenbedienfeld eine realitätsnahe Bedienbarkeit der Werkzeugmaschine möglich ist, d.h. bei ausgeschalteten Antrieben sowie uneingeschränkter Bedienbarkeit und virtueller Funktionsfähigkeit. Eine Person kann hiermit Bedienhandlungen, z.B. zu Übungs- und Testzwecken, simulieren. Dieser Betriebszustand ist mit einem Flug- oder Fahrsimulators vergleichbar und kann als ein virtueller Zwilling der realen Werkzeugmaschine bezeichnet werden.
Patent EP-0002408-A1 (EP)
Inventor: MAJOIE BERNARD
IPC: C07C45/00
Filed: 1978-11-20
Abstract: As new industrial products, the substituted phenoxyalkanols of formula <IMAGE>  in which: - each of R1 and R2, which are identical or different, denotes H, F, Cl, Br, CF3, a C1-C3 lower alkyl group or a C1-C3 lower alkoxy group; - Z denotes a carbonyl CO, carbinol CHOH or methylene CH2 group; - A denotes a CH2, CH(CH3), C(CH3)2, CH2CH2, CH2CH(CH3), CH(CH3)CH2, or CH2CH(OH) group; - B denotes H or CH3; and - the residue O-A-CHB-OH is always in a meta or para position in relation to the group Z, whereas, on the other hand, the groups R1 and R2 may be in any position in relation to the same group Z. The invention also relates to the process for the preparation of these products and to their application in therapeutics.
Patent EP-0016242-A1 (EP)
Inventor: LANGE GERHARD
IPC: H01T1/14
Filed: 1979-03-30
Abstract: In a gas discharge surge voltage diverter with fail-safe behaviour, a combination of inner and outer short-circuits is proposed for optimising the short-circuit characteristic. This results in a safe short-circuit behaviour in the case of electrical and thermal overload. <IMAGE>
Patent EP-0007984-A1 (EP)
Inventor: JEENICKE EDMUND
IPC: F02P5/04
Filed: 1979-06-05
Abstract: Es wird eine Einrichtung, insbesondere zum Steuern von Zünd- und/oder Kraftstoffeinspritzvorgängen bei Brennkraftmaschinen vorgeschlagen, die ein an sich bekanntes Mikrorechner-System aufweist. Die Eingabe/Ausgabe-Einheit (13) ist so ausgebildet, daß die Realisierung mit einer möglichst geringen Zahl von bit, vorzugsweise 8 bit auskommt, indem verschiedene Rechenoperationen in die Eingabe/Ausgabe-Einheit verlegt werden. Die Eingabe/Ausgabe-Einheit umfaßt dazu eine erste, mit einem Drehzahlgeber (37) in Verbindung stehende Zählvorrichtung (61) zur Ermittlung drehzahlabhängiger bzw. drehwinkelabhängiger Zahlenwerte. In einer weiteren Zählvorrichtung (74) wird während der Auszählung eines ermittelten drehzahlabhängigen Zahlenwerts bzw. während eines vorgebbaren Drehwinkels eine der im Saugrohr der Brennkraftmaschine angesaugten Luftmenge proportionale Zählfrequenz gezählt und das Zählergebnis anschließend in den Datenbus (14) eingelesen. Ein von diesem Zählergebnis abgeleiteter Zahlenwert wird wiederum in eine Zählvorrichtung (67) durch eine Zählfrequenz ausgezählt, wobei die Einspritzdauer und/oder die Schließzeit für einen elektrischen Schalter im Primärstromkreis der Zündspule durch wenigstens einen Teil dieser Auszähldauer festgelegt ist. Dabei kann vorzugsweise die Auszählung des ermittelten drehzahlabhängigen Zahlenwerts ebenfalls in der Zählvorrichtung (67) durchgeführt werden.
Patent EP-0006593-A1 (EP)
Inventor: TAMURA HIDEO
IPC: C01F7/76
Filed: 1979-06-22
Abstract: A lime material and a siliceous material containing 10 to 40% by weight of alumina are admixed with an alkali solution, and the mixture is subjected to hydrothermal reaction with saturated water vapor at 4 to 40 kg/cm 2  to form tobermorite. The reaction mixture is filtered to separate the tobermorite therefrom. A lime material and a gypsum material are added to the resulting filtrate, and the mixture is reacted at room temperature to a temperature of 90°C to form ettringite. The alkali filtrate separated from the ettringite is reused for the production of tobermorite.
Patent EP-0004107-A1 (EP)
Inventor: MASON RONALD FRANK
IPC: A01N43/38
Filed: 1979-02-27
Abstract: Novel compounds of the general formula:
     wherein R represents a hydrogen atom or an alkoxycarbonyl, alkyl or cycloalkyl group which may be unsubstituted or substituted by one or more of the same or different substituents selected from halogen atoms, alkoxy groups and aryl groups; R' represents a hydrogen atom or an alkyl orcyc- loalkyl group which may be unsubstituted or substituted by one or more of the same or different substituents selected from halogen atoms and alkoxy groups; and each of R 2 , R', R 4 , R 5 , R 6  and R 7  independently represents a hydrogen or halogen atom or an alkyl, cycloalkyl, alkenyl, aryl, alkaryl or aralkyl group which may be unsubstituted or substituted by one or more of the same or different substituents selected from halogen atoms and alkoxy groups, or each of R 2 , R 3 , R 6 , and R 7  independently has one of the above meanings and R 4  and R'together represent an alkylene group or each of R 2 , R 3 , R 4  and R 5  has one of the above meanings and R 6  and R 7  together represent an alkylene group; or an acid addition salt thereof.
Patent EP-0005978-A1 (EP)
Inventor: BABSON ARTHUR LAWRENCE
IPC: G01N33/543
Filed: 1979-05-25
Abstract: A process is disclosed for detecting or quantifying an antigen or antibody in a sample, in which. in a dilute suspension under agitation, the rate of aggregation of antibody-coated particles or antigen-coated particles as measured by an increase in light transmission is a function of antigen or antibody concentration. Preferably, the particles which are coated are latex particles. The process can be applied as an immunoassay technique in which one or both of antigen and antibody concentrations may be determined by use of latex agglutination aggregometry. The protcess of the present invention is more sensitive than conventional slide agglutination techniques.
Patent EP-0013502-A1 (EP)
Inventor: URBAN JOHN ARTHUR
IPC: F16D55/00
Filed: 1979-12-20
Abstract: In a disc brake of the type including a transversely disposed bridge bar (56) carried on the outboard end of a push rod (50) and bearing against the inboard face of the back plate (34) of the inboard brake pad (30), a pair of pins (64b) is secured at their outboard ends to the respective radially outer ends of the bridge bar. The pins are extending axially inboard through aligned bores (22a) in the inboard web of the brake caliper (22,24,26) to provide, as a function of the length of pins exposed inboard of the inboard caliper web, a measure of the remaining thickness of the brake pads (30,32). These pins (64b) acting as lining-wear indicators, substitute as well for the usual means for precluding rotation of the push rod and for providing bearing support for the push rod at its outboard end. Whilst a self adjusting brake having an adjuster nut (51) and ratchet mechanism (44), to take up brake pad wear is illustrated, the invention is equally applicable to non-self adjusting brakes, in which case the pins (64b) provide an indication of brake pad wear when the brake is actuated.
Patent EP-0013519-A1 (EP)
Inventor: BALE ALAIN
IPC: F16H59/12
Filed: 1979-12-14
Abstract: This control device for automatic change-speed transmission mechanism of motor road vehicles has a control keyboard of which the keys control the energization of switches cooperating with cam faces formed on an axially movable detector shaft the translation of which is controlled by means of a rotary cam rigid with the selector shaft of the change-speed mechanism, this cam comprising an integral radial arm responsive to a double-acting pneumatic cylinder responsive in turn to a pair of solenoid valves adapted to be energized for moving the piston of the pneumatic cylinder in one or the other direction as a function of the specific key depressed by the driver in order to provide the desired range of speed ratios, or the neutral position, or the reverse gear.
Patent EP-0004252-A1 (EP)
Inventor: DIEMI WERNER
IPC: B21D28/32
Filed: 1979-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Aerosoltrichters wobei eine Blechscheibe zum Trichter (1) tiefgezogen, dann eine Schwächungsritze (6) eingeprägt und ein kreisförmiger Mittelteil (4) längs der Ritze ausgebrochen wird, worauf der verbleibende Oeffnungskragen (3) eingerollt wird.
Patent EP-0016010-A1 (EP)
Inventor: WORTHEN ROGER PERRY
IPC: F16K17/34
Filed: 1979-12-17
Abstract: Des systemes de distribution d'un fluide tels que des systemes d'arrosage souterrains utilisant des orifices comme regulateurs de debit limitent le systeme a une gamme relativement petite de differentes pressions du fluide et ont tendance a se boucher avec des corps etrangers. Ici, une soupape de reglage du debit d'un fluide pour regler le debit et obtenir une large gamme de pressions differentielles sur la soupape. La soupape comprend un corps (48) ayant un passage de fluide se terminant a une extremite par un cordon (56) ayant une section courbe dont la configuration est determinee empiriquement. Une languette souple (58) est fixee au corps, adjacente au cordon et fonctionne en se plaquant contre et en epousant la forme du cordon en reponse a une pression differentielle croissante au niveau de la anche ce qui permet de maintenir la vitesse d'ecoulement du fluide a travers la soupape constante. Dans un autre mode de realisation de l'invention, un second cordon de forme semblable est prevu adjacent a la languette et oppose a l'autre cordon pour obtenir une commande du debit bidirectionnelle. Les cordons sont des parties integrales du corps de la soupape qui est faite en plastique moule ou autre. La languette comprend des lamelles fines metalliques fixees a chaud sur le corps.
Patent EP-0016021-A1 (EP)
Inventor: SCHEFFEL WALTER
IPC: D03D47/30
Filed: 1980-01-29
Abstract: Ce dispositif monte dans un metier, comprend un conduit de guide-fil (7) compose de lamelles superieures (6) et inferieures (19). Ce conduit (7) est ouvert du cote du peigne (2) pour que le fil de trame lance puisse atteindre le peigne (2). La trajectoire du fil est limite du cote inferieur du conduit (7) par d'autres lamelles que du cote superieur. Les lamelles qui forment la surface enveloppante inferieure, penetrent la chaine en d'autres endroits que les lamelles qui forment la surface enveloppante superieure.
Patent EP-0014313-A1 (EP)
Inventor: ANDERSON ROBERT WHITCOMB
IPC: G06Q20/20
Filed: 1980-01-04
Abstract: A transaction execution system is provided in which key initiated transaction requests at a terminal remote from and in communication with a host data processing system are processed at the terminal under the selective control of the host. Each active transaction key at the terminal keyboard is assigned one of three different states by a financial institution table 100. The table 100 provides keyboard customization by selecting one of a plurality of different groups of key states for the different keys arrived at by combining the key states in a custom key set table 106 with the states in a base key set table 104 in response to information from a credit card entered by a consumer. Transactions requested by keys assigned an active, standard state are processed at the terminal without further data input being required of the consumer. Transactions requested by Keys having an active. data entry state are also handled within tne terminal and with the additional consumer entered data required to complete the transaction being requested by and received by the terminal using sets of messages previously stored in the terminal by the host data processing system. Transactions designated by an interactive key state take place within and involve interactive communication between both the terminal and the host, enabling the responses and other communications generated by the host in connection with a transaction for a particular customer to be customized and providing for greater and more varied transactions including such things as bill paying in which funds are transferred between accounts in the host. Message storage within the terminal and communication of messages to the terminal from the host are greatly simplified by storage of segments of messages at the terminal. Frequently repeated pnrases can then be incorporated into a message as it is readied for display at the terminal by storing the phrases as segments and thereafter simply identifying them in message definitions communicated to the terminal from the host or stored at the terminal.
Patent EP-0016963-A1 (EP)
Inventor: KALLINKE MANFRED
IPC: G04B37/14
Filed: 1980-02-27
Abstract: 1. Clock with a housing made of an injection-mouldable plastic, which receives the clock works, the indicator elements and the glass located in front of these, and with a cover made of an injection-mouldable plastic which is articulated to the housing and which is pivotable from a position covering the glass into a position which exposes the glass and in which it can be used as a housing stand, characterised in that moulded on the cover (3) are two cheek-like extensions (4) which are arranged at a distance from one another and each of which carries in the region of its free end a bearing journal (8) parallel to the cover surface, in that for each cheek-like extension (4) there is provided a receiving slot (9) extending from the housing bottom into the housing interior and open towards the front, in the housing (2), having a hole (7) interacting with the bearing journal (8), and in that there is in each receiving slot (9) a groove (6) which runs in the direction of the hole (7) and extends into the vicinity of the latter and the depth of which decreases continuously in the vicinity of the hole (7).
Patent EP-0024737-A1 (EP)
Title: Détecteur d'avance d'un moteur pas à pas
Inventor: TU XUAN MAI
IPC: H02P8/02
Filed: 1980-09-01
Abstract: Dispositif d'alimentation permettant de détecter l'avance d'un moteur pas à pas et d'envoyer audit moteur un train d'impulsions de longue durée si un pas n'a pas été franchi en réponse à une impulsion de courte durée. Le détecteur comprend des moyens pour prélever un premier signal (Ui) développé par la tension induite dans la bobine du moteur (15) pendant une période déterminée et pour créer un second signal (Us) qui soit l'intégrale du premier, l'amplitude dudit second signal indiquant si le pas a été franchi ou non. L'invention s'applique aux micromoteurs pour pièces d'horlogerie.
Patent EP-0027269-A1 (EP)
Inventor: AUDESSE EMERGY G
IPC: G03B15/04
Filed: 1980-10-10
Abstract: A photoflash unit (10) comprising a linear array of flashlamps (11-13 and 14-16) mounted on a printed circuit board (18) disposed within the longitudinal channel (30) of an elongated housing member (26) having an enclosing cover panel (28) of light-transmitting material. The lamp-firing circuitry includes a common circuit conductor run (24) connected to one lead-in wire of each of the lamps. The housing member includes reflector cavities (11', 11 etc.) adjacent to the lamps, and a continuous coating of electrically conductive reflective material (42) covers the surfaces of the channel and reflector cavities for providing both reflective surfaces for flashing lamps and, by virtue of a connection between the common run and conductive coating, a shield to reduce the likelihood of accidental flashing of lamps by electrostatic charges. Additional protection against electrostatic charges is provided by a plurality of tapered holes (83) in the wall of the housing channel through which the continuous conductive coating extends to the exterior surface of the housing, thereby extending electrical ground to the exterior of the unit.
Patent EP-0017388-A1 (EP)
Title: Crash pad for vehicle seats
Inventor: BARECKI CHESTER JOSEPH
IPC: B60R21/04
Filed: 1980-03-19
Abstract: A vehicle seat (10) having a rigid rail frame (22) and a crash pad which is vandal proof and inexpensive. A seat back (12) formed of a sheet of flexible material having a high surface hardness is mounted on the rigid rail frame. The top portion of the seat back includes an integrally formed flexible energy absorbing bubble (15). The energy absorbing bubble extends substantially the length of the seat back and is disposed at the top of the seat back for cushioning the impact of a passenger's head during an impact or rapid manoeuvre. The energy absorbing bubble can encompass a flexible energy absorbing brace (29), having an L-shaped cross section, that is cantilevered from the rigid rail frame.
Patent EP-0017418-A1 (EP)
Inventor: ASHFIELD HERBERT EDWARD
IPC: G01L5/13
Filed: 1980-03-25
Abstract: Tractor hydraulic power lift mechanisms may have automatic draft control signals fed back to them from lower link draft force sensing systems. One such system has two bowed rearwardly-extending leaf springs (10) anchored to the tractor frame (11) at their front ends, two laterally-spaced arms (39) pivoted at their upper ends to the tractor frame (11) and at their lower ends to the rear ends of the respective springs (10), a cross-bar (29) universally supported by the lower ends of the respective arms (39) and having two attachment points (48) laterally offset from said arms to which the front ends of respective lower hitch links (49) are universally connectible, and means for deriving a control signal from the fore and aft displacement of the mid-point of the cross-bar (29). However, the cross-bar (29) is stressed in bending to the detriment of the control signal accuracy. To avoid this, a summating bar (53) is universally connected between said arms (39) and the control signal derived from a point on the unstressed summating bar.