baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2954651-C2 (DE)
Title: Storage or display shelf divider system
IPC: A47F5/00
Filed: 1979-04-19
Granted: 1991-06-13
Abstract: The shelf divider system comprises at least one partition wall which is placed vertically to the lengthwise direction of the shelving floor on the latter. The partition wall consists of a plastics sheet with at least one horizontal and/or vertical breaking point at the top or back of the partition.Preferably both sides of the partition wall have a design of reinforcement ridges protruding from the wall and with notches at the breaking points. A number of slots in the partition are for attaching parts, such as legs or connections to an adjacent partition
Patent DE-3114808-C2 (DE)
Title: Hydropneumatischer Zweirohr-Schwingungsdämpfer, insbesondere für Kraftfahrzeug-Federbeine
IPC: F16F9/36
Filed: 1981-04-11
Granted: 1986-10-09
Abstract: Hydropneumatische Zweirohr-Schwingungsdämpfer weisen einen mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllten sowie den Arbeitskolben und die Kolbenstange (6) aufnehmenden Arbeitsraum und einen teils Dämpfungsflüssigkeit, teils Druckgas enthaltenden Ausgleichsraum auf. Beide Räume sind unten über ein Ventil und oben über eine Verschlußeinheit miteinander verbunden, die die Kolbenstangendichtung (8) und einen darunter liegenden, als Entlüftungseinrichtung wirkenden Porenkörper (12, 12a, 12b, 12c) sowie einen zum oberen Ende des Ausgleichsraumes führenden Entlüftungskanal (15) enthält. Der Porenkörper (12, 12a, 12b, 12c) ist gas- und flüssigkeitsdurchlässig, weist jedoch einen ausreichenden Durchflußwiderstand auf. Um der evtl. Gasbläschen enthaltenden Leckageflüssigkeit einen Strömungsweg vorzugeben und das Eindringen von Gas in den die Kolbenstangendichtung (8) umgebenden Raum (10) zu vermeiden, besitzt der Porenkörper (12, 12a, 12b, 12c) einen winkelförmigen, die Kolbenstangendichtung (8) abschirmenden Querschnitt und ist an den der Kolbenstangenführung (4) zugewandten Flächen mit Randzonen (13, 14) mit verringertem Durchflußwiderstand versehen.
Patent DE-3118136-C2 (DE)
Title: Hochfrequenzheizgerät
IPC: H05B6/72
Filed: 1981-05-07
Granted: 1983-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Hochfrequenzherd, bei welchem die L-förmige Antenne in einem Bereich durch die Decke des Heizraumes geführt ist, in welchem bei einer Resonanzbetriebsweise das elektrische Feld sein Minimum aufweist.
Patent DE-3120655-C2 (DE)
Title: Geschlitzter Kolbenring und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: B23D31/00
Filed: 1981-05-23
Granted: 1983-12-29
Abstract: Bei einem geschlitzten Kolbenring, welcher aus zerbrechbarem metallischen Werkstoff, wie durchgehärtetem Stahl, Gußeisen od.dgl. besteht, wird zur Erzielung geringster Spalte im eingebauten Zustand vorgeschlagen, den Kolbenring zunächst in seiner endgültigen Form fertigzustellen und anschließend an einer Umfangsstelle zu sprengen, wodurch der erforderliche Schlitz gebildet wird, ohne daß an dieser Stelle Werkstoff weggenommen wird.
Patent DE-3131643-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung flächiger Faserbahnen aus kurzen ausgerichteten Verstärkungsfasern oder -gemischen
IPC: D21F9/00
Filed: 1981-08-11
Granted: 1985-04-04
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung flächiger Faserbahnen aus Verstärkungsfasern, die auf einer hydrodynamischen Ausrichtstrecke (11) gerichtet und auf einer Filterfläche (7) abgelegt werden. Die rotierende Ausrichtstrecke schafft dabei ein laminares Strömungsbild, durch das die aufgeschlämmten Verstärkungsfasern ausgerichtet werden. Zweckmäßigerweise ist neben der rotierenden Ausrichtstrecke auch die Filterfläche drehbar, wodurch die Schlämmflüssigkeit beschleunigt abfiltert, der Ausrichtgrad der Fasern verbessert und der ausgerichtete Filterkuchen auf der Filterfläche fixiert wird. Durch das Abzentrifugieren der Schlämmflüssigkeit kann ein Aus- bzw. Nachwaschen entfallen. Verschiedene Ausführungsformen ermöglichen entweder einen diskontinuierlichen oder einen kontinuierlichen Betrieb.
Patent DE-3146921-C2 (DE)
Title: Regelarmatur zur variablen Drosselung eines Flüssigkeitsstromes
IPC: F16K47/14
Filed: 1981-11-26
Granted: 1986-11-20
Abstract: Regelarmatur zur variablen, möglichst kavitationsfreien Drosselung von in Rohrleitungen (R) strömenden Flüssigkeitsströmen (Q) von einem ersten Druckniveau (P ↓1) auf ein zweites niedrigeres Druckniveau (P ↓2) nach Maßgabe einer vorgegebenen Regelgröße, insbesondere mit als Regelklappen ausgebildeten Stellgliedern (K1, K2) großer Nennweite und/oder für niedriges Druckniveau. Mindestens zwei mechanisch miteinander gekoppelten Stellgliedern (K1, K2) ist wenigstens eine in die Rohrleitung integrierte Festdrossel (D1) nachgeschaltet. Insbesondere folgen in Strömungsrichtung gesehen die erste und zweite Regelklappe (K1, K2) einer Regelklappen-Kombination sowie eine erste und eine zweite Festdrossel (D1, D2) im gegenseitigen Abstand (a1, a2, a3) aufeinander. Die erste und die zweite Regelklappe (K1, K2) sind über ein gemeinsames Getriebe (G) betätigbar und über eine Koppelstange (2) mit Trimmvorrichtung (3) miteinander gekoppelt.
Patent DE-3152927-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und Ausrichten von Bogen in einer Flach-Siebdruckmaschine
IPC: B41F15/18
Filed: 1981-09-14
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Flach-Siebdruckmaschine mit bewegtem Rakelwerk weist ein während des Druckvorganges feststehendes Sieb auf und ist zum Bedrucken rechteckiger Bogen mit ungleichen Seitenlängen großer Formate bestimmt. Während des Druckvorganges ist die Greiferleiste mit den Greifern durch eine Vorrichtung unter die Basisplattenebene abschwenkbar, wobei der an der Basisplatte überstehende Bogen längsseits durch eine Stützleiste unterstützt wird und wonach nach erfolgtem Druckvorgang die Greifer über die Basisplatte hochkippbar sind, den Bogen übernehmen und ihn aus der Maschine heraustransportieren. Auf diese Weise ist es möglich, während des Druckvorganges die Greifer aus der Druckbahn zu bringen und die Bögen auch in den Greiferbereich hineinzubedrucken.
Patent DE-3210550-C2 (DE)
Title: Ventilbetätigungsvorrichtung, insbesondere für Vakuumventile
IPC: F16K37/00
Filed: 1982-03-23
Granted: 1984-09-20
Abstract: Bei einer Ventilbetätigungsvorrichtung, vorzugsweise für elektromagnetisch betätigbare Vakuumventile, mit einer Spule (9) und einem in seinem Ankerraum (8) hin- und herbewegbaren Anker (7), der mit dem Verschlußglied (5) in Verbindung steht, ist der Spule (9) ein zweiter, der Stellungsanzeige des Ventils dienender Anker (25) zugeordnet.
Patent DE-3211021-C2 (DE)
Title: Meßwertgeber zur Bestimmung der Durchflußmenge einer strömenden Flüssigkeit
IPC: G01F1/66
Filed: 1982-03-25
Granted: 1984-05-03
Abstract: In einem Gehäuse (1) sind gegenüber den beidseitigen Stirnseiten eines Meßrohres (5) Ultraschall-Meßwandler (6, 7) angeordnet. Das eine Meßstrecke bildende Meßrohr (5) durchdringt eine Trennwand (2) und verbindet zwei Verteilkammern (3, 4) des Gehäuses (1). Eine zu messende Flüssigkeit durchströmt das Meßrohr (5). Sie beeinflußt die Laufzeit der von den Meßwandlern (6, 7) ausgelösten und empfangenen Ultraschall-Impulse. Das Meßrohr (5) bildet längs der Meßstrecke einen konstanten Querschnitt metallischen Materials und besitzt eine nicht metallische Verbindung (11, 16) mit der Trennwand (2). Dadurch werden Echos vermieden, welche die Meßgenauigkeit ungünstig beeinflussen können.
Patent DE-3219760-C2 (DE)
Title: Wetterfeste Verkleidung für Außenflächen von Neu- oder Altbauten mit großflächigen Flachbauteilen
IPC: E04B1/76
Filed: 1982-05-26
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die bisher bekannten Methoden zur nachträglichen Erhöhung des Wärmedurchlaßwiderstandes unzureichend wärmedämmender Umfassungswände haben unter anderem den Nachteil, daß die Wasserdampfdiffusion von der Raumluft mit höherem zur Außenluft mit niedrigerem Partialdruck umso mehr behindert wird, je hochwertiger und damit zwangsläufig diffusionsdichter man die Außenhaut wählt. Es wurde deshalb versucht, die Gefahr der Innenkondensatbildung mittels Hinterlüftung der Außenhaut auszuschalten; dabei mußten häufig beträchtliche Konstruktionsprobleme in Kauf genommen werden, die sich vor allem im Fensterbereich ergaben. Das erfindungsgemäße Verfahren vermeidet diesen Nachteil, weil es durch "Makrokapillarisierung" der an sich dampfsperrenden Außenhaut einerseits für einen praktisch unbehinderten Dampfdurchgang sorgt, andererseits aber das Eindringen von Niederschlagswasser in die Wärmedämmschicht verhindert. Der Aufbau der Außenhaut erfolgt vorzugsweise zweischichtig, nämlich als Verbundplatte mit Zwischenstegen. Dadurch erhält man zwei hintereinander liegende Makrokapillar-Systeme mit besonders hohem Regenschutz-Effekt. Auch die Biegesteifigkeit der Außenhaut wird erheblich vergrößert. Weil keine Hinterlüftung erforderlich ist, können die großformatigen Platten auf ihrer Rückseite mit der Wärmedämmschicht belegt und direkt an der Umfassungswand befestigt werden. Der Ankerabstand entspricht der Plattenbreite, die 1000 bis 1500 mm beträgt. Die Verbundplatte eignet sich auch als .........
Patent DE-3222493-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Relativlage der Bodenebene eines Glasbehälters
IPC: G01B5/207
Filed: 1982-06-15
Granted: 1986-03-20
Abstract: Bei der Inspektion von runden Glasbehältern, bei der diese schrittweise durch die Bewegung eines Sternradmechanismus in Meßstationen oder -positionen geführt werden, werden die Behälter in aufrechter Stellung gehalten, wobei sich ihre Böden mit einem Paar von voneinander beabstandeten Rollen in Eingriff befinden, die sich durch eine Gleitplatte an der Meßstation erstrecken. Jede Rolle wird in Aufwärtsrichtung gegen den Behälterboden unter Vorspannung gehalten. Die Behälter werden in der Station durch Eingriff ihrer Seitenwand mit einem rotierenden Rad, das auf einer Achse montiert ist, die etwas zur Vertikalen geneigt ist, um den Behälter nach unten gegen die Rollen und die Gleitplatten zu drücken, in Drehungen versetzt. Die Vertikalbewegungen der Rollen treiben jeweils den Kern eines separaten Differentialübertragers an. Die Ausgangssignale der Übertrager werden verstärkt, algebraisch addiert und einem Diskriminator zugeführt. Die Bahn der Rollen ist derart, daß die Ausgangssignale des Diskriminators die relativen Stellungen der Rollen wiedergeben, diese Ausgangssignale werden einem Zurückweisungsmechanismus oder einer Anzeige zugeführt. wenn eine vorgegebene Differenz anzeigt, daß ein Behälter mit schrägem Boden gemessen worden ist.
Patent DE-3225603-C2 (DE)
Title: Verwendung von kugelförmigem porösem Granulat aus porösem Glas zur Herstellung einer Blutreinigungsvorrichtung
IPC: A61K35/14
Filed: 1982-07-08
Granted: 1984-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Behandlung von Blut mittels einer Blutreinigungsvorrichtung aus einer Säule, in die im wesentlichen kugelförmige poröse Körner mit glatter Oberfläche mit wenigstens 0,1  μMol/m ↑2 Silanolgruppen auf ihrer Oberfläche eingefüllt sind. Die Vorrichtung weist einen Bluteinlaß und einen Blutauslaß auf. Unter Verwendung dieser Vorrichtung erfolgt kaum eine Abnahme der Leukozyten- oder Plättchenzählung sowie keine Blutzellenschädigung. Mittels dieser Vorrichtung kann man Protein aus dem Blut durch Adsorption ohne hohen Druckverlust entfernen.
Patent DE-3231160-C2 (DE)
Title: Mehrkoordinaten-Tastkopf
IPC: G01B7/00
Filed: 1982-08-21
Granted: 1985-11-07
Abstract: Bei diesem Mehrkoordinaten-Tastkopf (1) ist der Taststift (8) im Innern des Tastkopfgehäuses (3) an einem Flansch (7) befestigt. Der Flansch (7) liegt auf präzisen Lagerkugeln (13) auf, die gleichmäßig über den Umfang der Taststiftdurchtritts öffnung (11) verteilt sind, die sich am Boden des Tastkopfgehäuses (3) befindet. Ein Ansatz am Flansch (7) umgreift die Lagerkugeln (13) und verhindert ein radiales Verschieben des Taststiftes (8). In der Ruhelage - in die der Taststift (8) durch die Wirkung der Feder (6) mit Hilfe des Meßwertaufnehmers (5) gedrückt wird - befindet sich die Antastkugel (9) immer in einer durch den Tastkopfaufbau genau bestimmten Lage. Bei Auslenkung des Taststiftes (8) kippt der Flansch (7) und bewegt den Meßwertaufnehmer (5) dadurch axial, so daß vom Meßwertumformer (4) ein Taststiftauslenksignal erzeugt wird.
Patent DE-3318742-C2 (DE)
Title: Analoge automatische Sprachsteuerung, insbesondere für einen Fernsprechapparat mit einer Freisprecheinrichtung
IPC: H04M9/08
Filed: 1983-05-21
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die analoge Sprachsteuerung besteht im wesentlichen aus zwei kreuzweise gegengekoppelten aktiven Gleichrichtern (G1, G2), die jeweils mit den Verstärkern (V3, V4) der beiden Signalwege verbunden sind, so daß der durch den Sprechvorgang zuerst aktivierte Signalweg (Sprechweg) den Verstärkungsfaktor des anderen Verstärkers (V3 oder V4) über den Weg (c1 oder c2) amplitudenabhängig zurücksteuert, wobei schon innerhalb der Abklingzeit des Steuersignales des aktiven Gleichrichters das Steuersignal des anderen Signalweges (Sprechweg) durch den Sprechvorgang aktiviert werden kann, ohne daß Störsignale auftreten.
Patent DE-3390175-C2 (DE)
Inventor: MILLER DAVID J
IPC: B65G65/02
Filed: 1983-09-01
Granted: 1991-04-18
Abstract: An unloader (8) for bulk materials (3) to transfer material such as cement from a barge (2) or other bulk container. It includes a moveable and rotatable support (12) such as a crane or cantilevered arm that is adjacent the bulk container. A first conveyor (14) or auger is connected to the support for pivotal movement and extends generally horizontally. A second conveyor (16) or auger is connected to the distal end of the first conveyor for pivotal movement and is generally vertically oriented. A feeder (18) is connected to the distal end of the second conveyor for universal and rotational movement. The feeder includes an uplift portion (72) communicating with the second conveyor, the uplift portion advancing the bulk material at a rate slower than the second conveyor, and a collector portion (74) communicating with the uplift portion. The collector portion includes converging augers (80, 82) to advance the bulk material towards the uplift portion and to assist in transferring it into the uplift portion. The apparatus may further include a selectively operable energy responsive aeration system (150, 152, 154) to inject air into the bulk material while it is being handled by the unloader, a scraper (110, 112) attached to the feeder to assist in removing the last of the bulk material from its container, and a take-away mechanism (130) to transport the bulk material away from the unloader.
Patent DE-3418918-C2 (DE)
Title: Leistenhaltevorrichtung für Schuhbesohlungsmaschinen
IPC: B29D35/00
Filed: 1984-05-21
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Leistenhaltevorrichtung weist einen Leistenhalter und einen mit ihm lösbar verbundenen Zwickleisten auf. Der Leistenhalter führt eine Stange, die mit Kupplungsbacken zusammenarbeitet. Diese Kupplungsbacken greifen in Ausnehmungen des Zwickleistens und hintergreifen den Bund der in den Zwickleisten eingesetzten Zentrierhülse für die Stange.
Patent DE-3433396-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Entschwefelung von Abgas
IPC: C01F11/46
Filed: 1984-09-12
Granted: 1986-07-24
Abstract: Bei einer Umwandlung von Schwefeldioxid in einem Abgas in Gips für seine Entfernung daraus durch Oxidation mit einem sauerstoffhaltigen Gas und der dabei durchgeführten Neutralisation einer Absorptionslösung, die durch das Kontaktieren des Schwefeldioxid enthaltenden Abgases mit einer ein organisches Carboxylat enthaltenden absorbierenden Lösung gebildet worden ist, mit Kalkstein ermöglicht die Zugabe eines Thiocyanats zu der absorbierenden Lösung, daß die Zersetzung der organischen Carbonsäure in der absorbierenden Lösung gehemmt bzw. verhindert wird.
Patent DE-3634039-C2 (DE)
IPC: E04B1/26
Filed: 1986-10-06
Granted: 1988-07-14
Abstract: For the force transmission between a wooden beam and another structural member, for example a further wooden beam, a blind bore and a ventilation bore, opening into the bottom thereof, are formed in the wooden beam. An insert is pushed into the blind bore. This insert consists of two spaced-apart closing plates, the outer cross-section of which corresponds to the cross-section of the blind bore, and of at least one, preferably four, force-transmission rods, the ends of which are welded to the mutually opposite sides of the closing plates. Bar dowels, which penetrate through spaces between adjacent force-transmission rods, are then driven in from the side of the wooden beam. Epoxy resin is then injected into the blind bore from outside until the entire blind bore and preferably also part of the ventilation bore are filled with the resin. When the resin has hardened, the resin body and the steel parts form a connector. Connecting members can be attached to the outer closing plate. 
<IMAGE>
Patent DE-3844892-C2 (DE)
Title: Luminaire for compact light source with two reflectors
Inventor: GABRECHT LUDWIG
IPC: F21Y103/37
Filed: 1988-08-05
Granted: 1996-07-25
Abstract: A luminaire for a compact light source has a distal reflector with apertures to accommodate the light source. The inner reflector has a shape defined by the rotation of two paraboloids so as to present concave outer surfaces on both its inner and outer surfaces.Laminar light transmissive elements may extend radially between the inner and outer reflectors. The inner reflector may have fixings to removably secure it in position relative to the outer reflector. The fixings may consist of sprung rod-like members which locate in correpsonding recesses in the outer reflector. The laminar elements may each have two parabolic arms forming a V-shape which engage the outer reflector. The inner reflector may consist of an outer portion attached to the laminar elements and an inner portion attached to the outer portion
Patent DE-3943637-C2 (DE)
Title: Method of forming lugs of sheet metal poly-v-groove-pulley
Inventor: KANEMITSU TOSHIAKI
IPC: B21D53/26
Filed: 1989-07-11
Granted: 1997-04-24
Abstract: The sheet metal poly-V-groove-pulley consists of a cup-shaped material (3) having a circumferential wall (5) formed integrally with and extending at right angles from an end portion of a bottom wall (6), a poly-V-groove (10) formed in the outer circumferential surface of the circumferential wall so as to be engaged with a poly-V-belt, and single-layer annular lugs (7, 9) extending from both end portions of the circumferential wall in the radially outward direction and adapted to prevent the dislocation of a poly-V-belt from the pulley. During or before the formations of the ear (7), the inner side of the end portion of the circumferential wall which is on the side of the bottom wall is allowed to protrude in the radially inward direction to increase the thickness of the same end portion of the circumferential wall. Accordingly even when a cup-shaped material having a small wall thickness is used, the thickness of the end portion of the circumferential wall which is on the side of the bottom wall is secured, and problems including the strength of the poly-V-groove-pulley, material cost increase and weight increase can be solved.  @(30pp Dwg.No.1n/8)@
Patent DE-4008201-C2 (DE)
IPC: H04J1/04
Filed: 1990-03-15
Granted: 1992-03-12
Abstract: To process several television signals for transmission purposes, for example for an optical waveguide cable television distribution network, the television signals are first individually digitised (AD) and in each case digitally converted into various non-overlapping frequency bands (DFU1...DFU8). The television signals thus converted are then combined by means of a logical adding stage (ADD) to form one frequency-division multiplex signal. Due to this processing, the complexity at the receiver end can be kept down. Only one D/A converter (DAG) and one channel group converter (UG') is necessary for a group of channels of television signals. <IMAGE>
Patent DE-4210134-C2 (DE)
Inventor: GLOECKL JOSEF
IPC: A47C7/14
Filed: 1992-03-27
Granted: 1996-02-08
Abstract: PCT No. PCT/EP93/00759 Sec. 371 Date Feb. 10, 1994 Sec. 102(e) Date Feb. 10, 1994 PCT Filed Mar. 29, 1993 PCT Pub. No. WO93/19648 PCT Pub. Date Oct. 14, 1993An active dynamic seat has a base, an intermediate piece linked to the base and a seating part linked to the intermediate piece. The seating part is made of two pieces. The two halves of the seating part are resiliently linked in the vertical direction to the intermediate piece, independently from each other, and have each a support part and a seating half arranged thereon. Each seating half of a seating part half is mounted so as to tilt backwards and forwards on the support part.
Patent DE-4229417-C2 (DE)
Title: Filter
Inventor: SIEVERS ULRICH S
IPC: B22D11/119
Filed: 1992-09-03
Granted: 2001-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Filter für die Filtrierung von flüssigen Metallen mit einem Filtergehäuse aus Feuerfestmaterial, das wenigstens einen Einlaß und einen Auslaß hat und in dem zwischen Ein- und Auslaß mindestens ein Filtermittel angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Filter ist dadurch gekennzeichnet, daß das Filtergehäuse (2, 18, 27, 45, 46) eingangsseitig einen Ringkanal (7, 19, 28, 49, 50) und ausgangsseitig einen vom Ringkanal (7, 19, 28, 49, 50) umschlossenen Sammelraum (12, 23, 34, 51, 52) aufweist, wobei das Filtermittel (9, 21, 30, 47, 48) zwischen Ringkanal (7, 19, 28, 49, 50) und Sammelraum (12, 23, 34, 51, 52) angeordnet ist.
Patent NL-1007030-C2 (NL)
Title: Flexible tank, e.g. for antifreeze
IPC: G01F11/28
Filed: 1997-09-12
Granted: 1999-02-02
Abstract: The flexible tank (2) can contain fluid. It has a dosing device (8) under it to dispense the fluid. The dosing device has a filling chamber to be filled from the tank to a selective filling height. The dosing device also has a base floor (16) connected to the tank. A filling chamber floor (12) can rotate on the base floor. The filling chamber has at least two channels extending upwards from a filling chamber floor. Each has inflow and outflow apertures. The base floor has a through flow aperture linked by a supply line (18) to the interior of the tank.
Patent NL-1021353-C2 (NL)
Title: Drilling method, uses control device to process drilling data obtained by repeatedly measuring drilling unit work parameter
Inventor: KNIJNENBURG NICOLAAS JOHANNES
IPC: B23Q11/04
Filed: 2002-08-29
Granted: 2003-10-28
Abstract: Drilling data is processed by a control device (25) in order to provide feedback on a work parameter for the drilling unit (13). A work parameter for the drilling unit is then measured again and the resulting data is processed by the control device to provide more feedback, these two steps being repeated.  An Independent claim is also included for a drilling device (1) used in conjunction with this method.
Patent NL-1023669-C2 (NL)
Title: Folding table for laptop computer, comprises tabletop pivotally mounted on horizontal part of tube extending vertically upwards from support stand
Inventor: LINDNER GEORG HEINRICH
IPC: A47C7/70
Filed: 2003-06-16
Granted: 2004-12-20
Abstract: The tabletop (2) is pivotally mounted on a horizontal tube (3) which is bent to extend downwards in a vertical direction towards a support stand (7). The stand is secured directly to a chair (1). The tabletop measures ca. 45 x 35 cm.
Patent NL-1024182-C2 (NL)
Title: Partition wall between load compartment and drivers cab in delivery vehicle, contains panel which tears when curtain airbag is inflated
Inventor: MORO OLAF GERRIT JAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-03-01
Abstract: The panel (11, 11) covering the space in the partition wall (7) for the inflated curtain airbag (10, 10) to pass through is designed to tear when the inflated airbag presses against it. A partition wall is provided between a load compartment and the drivers compartment in a motor vehicle which is provided with at least one curtain airbag along a front side window and a rear side window. The wall contains a space for the inflated airbag to pass through which is normally covered with a panel. This panel is made from a material which tears when the inflated airbag presses against it.