baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003809-U1 (DE)
Title: Tragbarer Computer mit integriertem Projektionssystem
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-05-08
Abstract: Tragbarer Computer mit integriertem Projektionssystem (1), welcher einen Gehäusekörper (2) und einen Gehäusedeckel (3) aufweist, sowie ein Datenverarbeitungssystem (4), welches Daten und Nutzereingaben bereitstellt, die von einem Mikroprozessor gemäß der Nutzereingaben verarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (3) beweglich an dem Gehäusekörper (2) angeordnet ist, so dass Nutzereingaben durch Neigung des Gehäusedeckels (3) relativ zum Gehäusekörper (2) oder durch Drücken des Gehäusedeckels (3) durchgeführt werden.
Patent DE-202014005797-U1 (DE)
Title: Schaufensterpuppe mit Bild- und Tonaufnahme- und Wiedergabesystemen
IPC: G09F27/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Einbauten Bild – Ton und Wiedergabesysteme dadurch gekennzeichnet, dass Anlagen Systeme) Bild u. Ton – Audio – aller Hersteller in alle handelsüblichen Schaufensterpuppen (Darsteller) 4/5/6 teilig (13) Kinder oder Tiere – in Wechsel u. Gleichstrom DC besonders 12 V. eingebaut werden.
Patent DE-202014006068-U1 (DE)
Title: Behandlungsliege für den Einsatz im medizinischen Bereich
IPC: A61G7/005
Filed: 2014-07-25
Abstract: Behandlungsliege für den Einsatz im medizinischen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass durch die spezifische Kombination von einer Höhenhub-Schere, eines Sitzteilaktuators als Höhenhub-Schere beziehungsweise Sitzteilneigungsverstellung und eines Aktuators zur Höhenverstellung sämtliche aus Anwendersicht notwendigen Bewegungen beziehungsweise Einstellungen an Sitzteilverstellung (Neigung, Höhe) trotz Bauteilreduzierung ermöglicht werden.
Patent DE-202014102434-U1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk
IPC: F03B13/06
Filed: 2014-05-23
Abstract: Wasserkraftwerk mit – einem Wasser speichernden Wasserspeicher (11, 11-1–11-6), – einer Wasserturbine (122), die von aus dem Wasserspeicher abfließendem Wasser durchströmt wird, und – einem Stromgenerator (122), der von der Wasserturbine angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserspeicher durch einen in massivem Gestein vorhandenen Hohlraum (11, 11-1–11-6) gebildet wird.
Patent DE-202014104347-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges Podest für elektrische Maschinen
IPC: H02K5/26
Filed: 2014-09-14
Abstract: Ein neuartiges Podest für elektrische Maschinen, umfassend ein Gehäuse (1), an dessen unterer Seite ein Verbindungsrohr (7) angeschlossen ist, dessen Querschnitt oktogonal ausgeführt ist, wobei unterhalb des Gehäuses (1) eine Grundplatte (2) angeordnet ist, die eine hohle Verbindungskammer (4) aufweist, die sich gerade unterhalb des Verbindungsrohrs (7) befindet. In der Verbindungskammer (4) ist ein Lager (5) angebracht, das eine Verbindungswelle (6) trägt, die in dem Verbindungsrohr (7) steckt. Die Verbindungswelle (6) ist mit dem Lager (5) fest verbunden.
Patent DE-202014105327-U1 (DE)
Title: Schneid- und Fördervorrichtung für Taschenfederstreifen
IPC: B68G9/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Schneid- und Fördervorrichtung für Taschenfederstreifen, die einen Schneidmechanismus, einen Fördermechanismus und eine Steuereinheit für den Schneidmechanismus und den Fördermechanismus umfasst, wobei der Schneidmechanismus einen Vorschubkanal (9) und eine Schneideinrichtung (10) an dem Ausgang des Vorschubkanals (9) beinhaltet, wobei im Vorschubkanal (9) ein erster Sensor (91) angeordnet ist, der die Federn des Taschenfederstreifens zählen kann, wobei der Fördermechanismus ein Förderband, ein Schubelement (3) an einer Seite des Förderbands und eine Umdrehplatte (4) an der anderen Seite des Förderbands beinhaltet, wobei die Umdrehplatte (4) vertikal und horizontal gedreht werden kann, wobei sich das Förderband, die Umdrehplatte (4) und die Klebplattform (5) in der gleichen Ebene befinden, wenn die Umdrehplatte (4) horizontal umgedreht wird, wobei zwischen dem Förderband und der Klebplattform (5) eine bewegliche Spritzpistole (6) vorgesehen ist, die einen Klebstoff auf die Taschenfederstreifen spritzt, wobei der Fördermechanismus weiter einen Antriebsmotor für das Förderband, einen Zylinder für das Schubelement (3), einen Zylinder für die Umdrehplatte (4) und einen Motor für die Spritzpistole (6) beinhaltet.
Patent DE-202014106230-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Steckverbinderanordnung
IPC: H01R13/64
Filed: 2014-12-22
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit einem Gehäuse (4) aus Isolierstoff, das wenigstens zu einer Steckerseite (9), an der ein Gegensteckverbinder (2) auf den Steckverbinder (1) steckbar ist, hin offen ist, mit im Gehäuse (4) aufgenommenen elektrischen Steckkontakten (7) und einer Kodiereinrichtung (3) mit mehreren vom Anwender konfigurierbaren Kodiermitteln, durch die der Steckverbinder (1) auf entsprechende Gegenkodiermittel (20) eines Gegensteckverbinders (2) kodierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodiereinrichtung (3) Kodiermittel in Form von über mindestens eine Sollbruchstelle mittelbar oder unmittelbar mit dem Gehäuse (4) verbundenen, einzeln heraustrennbaren Kodierstücken (30) aufweist, die von den elektrischen Steckkontakten (7) des Steckverbinders (1) durch wenigstens eine Isolierstoffwand (6) getrennt sind und wobei die Kodierstücke (30) in jeweiligen Gegenkodiermittel-Aufnahmekanälen (32) des Steckverbinders (1) angeordnet sind.
Patent DE-202015004009-U1 (DE)
Title: Schnell zerfallende Tabletten ohne Zerfallsbeschleuniger
IPC: A61K31/375
Filed: 2015-06-09
Abstract: Feste pharmazeutische Zusammensetzung in Form direkt verpresster, schnellauflösender Tabletten zur Herstellung einer Trinklösung und/oder zur oralen Anwendung, enthaltend: (a) mindestens 60 Gew.-% eines oder mehrerer wasserlöslicher Hilfsstoffe ausgewählt aus der Gruppe sprüh-agglomerierter, direkt verpressbarer Zucker und/oder Zuckeralkohole; (b) 1 bis 10 Gew.-% kristalline Ascorbinsäure; (c) optional bis zu 5 Gew.-% einer wasserlöslichen Zinkverbindung; (d) weiterhin optional einen oder mehrere weitere wasserlösliche Zusätze ausgewählt aus der Gruppe natürlicher und/oder synthetischer Süßstoffe, Geschmackskorrigenzien, Aromen, Pflanzenextrakte, Pflanzenkonzentrate, Pflanzenpulver und Säurungsmitteln; (e) weiterhin optional Magnesiumdicitrat; sowie (f) maximal 0,01 Gew.-% eines oder mehrerer Sprengmittel ausgewählt aus der Gruppe von quervernetzter Natriumcarboxymethylcellulose, quervernetztem Polyvinylpyrrolidon, quervernetzter Natriumcarboxymethylstärke, Stärken, mikrokristalliner Cellulose, quervernetzter Alginsäure, Ionenaustauscherharzen, Gellan, Xanthan und Soja-Polysacchariden; und (g) maximal 0,01 Gew.-% an Brausezusätzen wie Natriumhydrogencarbonat und Zitronensäure.
Patent DE-202015004155-U1 (DE)
Title: Insektenhaus das neben natürlichen Materialien zum Anlocken und Beherbergen von Nützlingen eine oder mehrere Vorrichtungen zum Füttern und Tränken besitzt sowie durch Vorrichtungen in Form von durchsichtigen Brutröhren oder Schaugläsern besondere Naturbeobachtungen erlaubt
IPC: A01K47/06
Filed: 2015-06-10
Abstract: Insektenhaus aus Holz mit Hohlräumen, das mit natürlichen Materialien (Holzwolle, Zapfen, Holzspänen, Holzstücke mit Bohrungen, Steine mit Bohrungen, Lehm, Stroh, Schilfröhren, Heu, Rindenstücken) befüllt ist, und mindestens eine abnehmbare Tränke oder Futterschale oder Brutröhre aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tränke (1) oder Futterschale (2) außen am Insektenhaus (6) in einer schlitzförmigen Vertiefung (5) oder mit einer Klammer (7) befestigt ist.
Patent DE-202015005184-U1 (DE)
Title: Hygiene-Beutel-Überzug, aus glasklarer PVC Folie, für Fernbedienungen/Tastaturen
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-07-21
Abstract: Der Hygiene-Beutel-Überzug für Fernbedienungen und Tastaturen ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus glasklarer PVC-Folie, oder ähnlichem Material, besteht. Es handelt sich um einen durchsichtigen Plastik-Schlauch mit einer Öffnung, in verschiedenen Längen ausgefertigt sein kann und am Ende mit einem Zugband, Druck-, Schiebe-, Gummiband-, Gleitverschluss versehen ist.
Patent DE-202015007035-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtnachrüstung seitlich und hinten für Mercedes Vito
IPC: B60R22/18
Filed: 2015-10-08
Abstract: Sicherheitsgurtnachrüstung seitlich im Fahrzeug Fond für den Mercedes Vito ab Modell 2014
Patent DE-202015105151-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung mit Tragschiene und Halteelement für die Tragschiene
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-09-30
Abstract: Haltevorrichtung, aufweisend  – eine, sich entlang einer Längsachse (L) erstreckende Tragschiene (3) in Form eines Leuchten-Bauteils oder in Form eines Halteteils für eine Leuchte,  wobei die Tragschiene (3) zum Einbau in eine Einbauöffnung (1) vorgesehen ist, die in einer abgehängten Decke (2) gebildet ist,  wobei durch die Tragschiene (3) eine Lichtaustrittsöffnung (4) begrenzt ist, die in eine Richtung (R) senkrecht zu der Längsachse (L) weist,  – ein Halteelement (5) zum Halten der Tragschiene (3) in der Einbauöffnung (1),  gekennzeichnet durch  – ein Angriffselement (6), wobei die Gestaltung derart ist, dass durch eine Bewegung des Angriffselements (6) das Halteelement (5) gegenüber der Tragschiene (3) – ausgehend von einer Montageposition – durch eine Drehung und eine anschließende Translationsbewegung in die Richtung (R) in eine Halteposition zum Halten der Tragschiene (3) in der Einbauöffnung (1) versetzt wird.
Patent DE-202015105342-U1 (DE)
Title: Stutzenabschluss
IPC: B60K15/04
Filed: 2015-10-08
Abstract: Stutzenabschluss für den Kraftstoffeinfüllstutzen eines Kraftfahrzeugs mit einem Rohrstutzen und mit einem, im oberen Bereich des Rohrstutzens angeordneten Verschlusseinsatz (1) zum Verschließen des Rohrstutzens gegenüber der Umgebung, wobei der Verschlusseinsatz (1) eine Einführöffnung (2) für das Füllrohr einer Zapfpistole und eine, um eine Schwenkachse schwenkbare Dichtklappe (3) aufweist, die durch das Füllrohr bei Einschieben des Füllrohrs gegen die Kraft einer Verschlussfeder aufklappbar ist und im geschlossenen Zustand von der Verschlussfeder in Anlage an eine Dichtung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzenabschluss wenigstens einen, in einer Aufnahme von einer inaktiven Position in eine Signalposition hin und her beweglich gehaltenes Indikatormittel mit einem Indikatorbereich (7) aufweist, wobei sich bei geschlossener Dichtklappe (3) das Indikatormittel in der inaktiven Position befindet und derart in der Aufnahme angeordnet ist, dass der Indikatorbereich (7) für den Benutzer nicht sichtbar ist und durch das Einschieben des Füllrohrs bis zu einer Einstecktiefe, in der die Dichtklappe (3) zumindest teilweise geöffnet ist, das Indikatormittel zwangsweise in die Signalposition derart verlagert ist, dass der Indikatorbereich (7) für den Benutzer sichtbar ist.
Patent DE-202015106220-U1 (DE)
Title: Stehleuchte
IPC: F21S8/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Stehleuchte, aufweisend
 - einen Leuchten-Sockel (1),
 - ein Leuchten-Mastelement (2) mit einem oberen Endbereich (21),
 - eine erste Lichtquelle (4) zur Erzeugung eines ersten Lichts, das zumindest im Wesentlichen in den oberen Halbraum abgegeben wird,
 - eine zweite Lichtquelle (5) zur Erzeugung eines zweiten Lichts, das zumindest im Wesentlichen in den unteren Halbraum abgegeben wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die erste Lichtquelle (4) in dem Leuchten-Sockel (1) angeordnet ist und das Leuchten-Mastelement (2) als Lichtleiter ausgebildet ist, der das erste Licht von der ersten Lichtquelle (4) zum oberen Endbereich (21) des Mastelements (2) leitet, wobei die zweite Lichtquelle (5) in dem Leuchten-Mastelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015106286-U1 (DE)
Title: System zur überwachten Ausführung von Programmcode
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-11-19
Abstract: System zur überwachten Ausführung von Programmcode,  umfassend einen ersten Server und eine erste Datenbank, wobei  der erste Server einen ersten Satz von Ressourcen und die erste Datenbank einen zweiten Satz von Ressourcen umfasst,  der erste Server eingerichtet und vorgesehen ist einen ersten Programmcode und einen zweiten Programmcode auszuführen und der zweite Programmcode auf dem ersten Server softwaretechnisch getrennt von dem ersten Programmcode ausführbar ist, wobei  der erste Server zur Ausführung des ersten Programmcodes und/oder dem zweiten Programmcodes mittels des ersten Satzes von Ressourcen und/oder des zweiten Satzes von Ressourcen eingerichtet und vorgesehen ist,  der erste Server eingerichtet und vorgesehen ist eine erste Teilmenge von Ressourcen und/oder eine zweite Teilmenge von Ressourcen zu ermitteln, wobei  der erste Satz von Ressourcen die erste Teilmenge von Ressourcen umfasst und die erste Teilmenge von Ressourcen alle Ressourcen des ersten Satzes von Ressourcen umfasst, welche zu einem ersten Zeitpunkt für die Ausführung des zweiten Programmcodes erforderlich sind und der zweite Satz von Ressourcen die zweite Teilmenge von Ressourcen umfasst und die zweite Teilmenge von Ressourcen alle Ressourcen des zweiten Satzes von Ressourcen umfasst, welche zu einem zweiten Zeitpunkt für die Ausführung des zweiten Programmcodes erforderlich sind,  eine dritte Teilmenge aus dem ersten Satz von Ressourcen und eine vierte Teilmenge aus dem zweiten Satz von Ressourcen vorgebbar sind, und  der erste Server eingerichtet und vorsehen ist eine erste Aktion auszuführen, wenn die dritte Teilmenge von Ressourcen nicht die erste Teilmenge von Ressourcen umfasst und/oder die vierte Teilmenge von Ressourcen nicht die zweite Teilmenge von Ressourcen umfasst.
Patent DE-202016000634-U1 (DE)
Title: Baukasten eines Warenpäsentationssystems
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-01-29
Abstract: Baukasten eines Warenpräsentationssystems (10), der zumindest eine in einer Längsrichtung (15) orientierte Warenschieber-Führungsschiene (11) und mindestens einen Warentrenner (71) umfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass die Warenschieber-Führungsschiene (11) an ihrer in Längsrichtung (15) orientierten Längsseite mindestens eine eine Aufnahmenut (22) begrenzende Übergriffsleiste (21) aufweist und – dass der Warentrenner (71) mindestens eine in die Aufnahmenut (22) montierbare Federleiste (78) aufweist.
Patent DE-202016001382-U1 (DE)
Title: Anordnung zur veränderbaren Verformung von Handhabungsgeräten, Werkzeugen und anderen mechanischen Konstruktionen
IPC: B25J18/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Anordnung zur veränderbaren Verformung von Handhabungsgeräten, Werkzeugen oder anderen mechanischen Konstruktionen mindestens aufweisend einen mindestens gegenüber einer Ebene (3) elastisch verformbaren Grundkörper (1) oder gegenüber der mindestens einen Ebene (3) verstellbare Glieder (2) eines Grundkörpers (1) und auf oder in dem Grundkörper (1) oder den Gliedern (2) zueinander beabstandet angeordnete Platten, Stifte und/oder Streifen (4), die den Grundkörper (1) bzw. dessen Glieder (2) mindestens in eine gemeinsame Richtung überragen, wobei die Platten, Stifte und/oder Streifen (4) Elektromagnete enthalten, deren Spulen (8) in der Ebene der Platten, Stifte und/oder Streifen (4) angeordnet sind und deren Metallkerne (9) die Platten, Stifte und/oder Streifen (4) durchdringen und deren Polung jeweils steuerbar ist, wobei mindestens die Biegesteifigkeit und die Befestigung der Platten, Stifte und/oder Streifen (4) auf und/oder in dem Grundkörper (1) oder dessen Gliedern (2) so aufeinander abgestimmt sind, dass eine Bewegung des vom Grundkörper (1) entfernt befindlichen Kopfes (5) der Platten, Stifte und/oder der Streifen (4) zu einer elastischen Verformung des Grundkörpers (1) oder zu einer Verstellung der Glieder (2) des Grundkörpers (1) gegenüber der Ebene (3) führen, wobei die Bewegung der vom Grundkörpers (1) entfernt befindlichen Köpfe (5) der Platten, Stifte und/oder Streifen (4) Resultat des gesteuerten Wechsels der magnetischen Polung (N, S) der Elektromagnete der einzelnen Platten, Stifte und/oder Streifen (4) ist, indem bei gleicher Polung sich diese abstoßen und bei ungleicher Polung anziehen.
Patent DE-202016003055-U1 (DE)
Title: Besonders energiearme robuste Heizanordnung für viele Einsatzmöglichkeiten
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-01-14
Abstract: Besonders energiearme robuste Infrarotflächenheizanordnung für vielseitige Einsatzmöglichkeiten mit einem elektrischen Infrarotflächenelement als Infrarotflächenheizung in einem Ferninfrarotbereich von 5 bis 200 μm, vorzugsweise von 6 bis 15 μm, noch mehr bevorzugt 6 bis 14 μm oder 7 bis 11 μm oder 8 bis 15 μm.
Patent DE-202016007018-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Antenne
IPC: H01Q1/36
Filed: 2016-11-15
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, das eine Gehäusewand aufweist; eine Antenne, die unter der Gehäusewand montiert ist, welche Antennensignale durch die Gehäusewand sendet und empfängt, wobei die Antenne eine Blattmetallschicht aufweist, die ein planar invertiertes F-Antennenresonanzelement bildet, die eine Erdung bildet, die eine Rückleitung bildet, welche sich zwischen dem planar invertierten F-Antennenresonanzelement und der Erdung erstreckt und die einen Speisungspfad bildet, welcher sich von dem planar invertierten F-Antennenresonanzelement erstreckt; und eine gedruckte Schaltung, an welcher die Antenne montiert ist, wobei die gedruckte Schaltung eine Öffnung aufweist und wobei der Speisungspfad, welcher aus der Blattmetallschicht gebildet ist, zumindest teilweise durch die Öffnung hindurchfährt.
Patent DE-202016101360-U1 (DE)
Title: Leuchtenrahmen
IPC: F21V15/01
Filed: 2016-03-11
Abstract: Leuchtenrahmen (1) für eine Leuchte, insbesondere eine Flutlichtanlage, aufweisend ein erstes Rahmenteil (2) und ein zweites Rahmenteil (3), welche zusammen einen variablen Montageraum (4) für ein Leuchtmodul begrenzen, wobei die Rahmenteile (2, 3) zumindest einen Befestigungsabschnitt (BA) für ein in dem variablen Montageraum (4) aufzunehmendes Leuchtmodul aufweisen, wobei das erste und das zweite Rahmenteil (2, 3) derart gestaltet und relativ zueinander verstellbar verbunden sind, dass der variable Montageraum (4) durch Verstellung des ersten Rahmenteils (2) relativ zu dem zweiten Rahmenteil (3) variiert werden kann, und wobei erstes Rahmenteil (2) und zweites Rahmenteil (3) identisch sind.
Patent DE-202016103109-U1 (DE)
Title: Schneideinrichtung, insbesondere für Fleischwölfe
IPC: B02C18/36
Filed: 2016-06-13
Abstract: Schneideinrichtung (10), insbesondere für Fleischwölfe, mit einem offenen Außenring (20) und einem innerhalb des Außenrings (20) anordbaren Messer (30), wobei das Messer (30) als Ringmesser ausgebildet ist, welches einen Messerkranz (31) umfasst und welches lösbar am Außenring (20) halterbar ist, wobei das Messer (30) eine mit einer Bohrung (35) versehene zentrale Nabe (34) zur drehfesten Lagerung und mehrere um die Nabe (34) angeordnete und sich von dieser nach außen erstreckende Messerflügel (32) mit Schneiden (33) besitzt und wobei der Messerkranz (31) eine zumindest bereichsweise umlaufende Ringnut (36) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (20) an seinem Innenumfang (21) wenigstens einen Vorsprung (22) besitzt, welcher einstückig mit dem Außenring (20) ausgebildet ist, dass dieser wenigstens eine Vorsprung (22) über eine oder mehrere Ausnehmungen (37) am Messer (30) mit der Ringnut (36) im Messerkranz (31) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei durch ein Verdrehen des Messers (30) relativ zum Außenring (20) sich der wenigstens eine Vorsprung (22) in der Ringnut (36) bewegt und so das Messer (30) im Außenring (20) haltert und dass für diese lösbare Halterung des Messers (30) am Außenring (20) keinerlei Schraubverbindungen vorgesehen sind.
Patent DE-202016103154-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel, insbesondere Hängeschrank
IPC: A47B96/14
Filed: 2016-06-15
Abstract: Schrankmöbel, insbesondere Hängeschrank, mit einem einen Oberboden (3) und einen Unterboden (2) sowie zwei Seitenwände (6) und eine Rückwand (4) aufweisenden Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite des Korpus (1) zwischen den Seitenwänden (6), parallel und abständig dazu verlaufend, mindestens eine Strebe (8) angeordnet ist, die einerseits am Unterboden (2) und andererseits am Oberboden (3) befestigt ist und an der mindestens ein Wandhalter (7) angeschlossen ist.
Patent DE-202016103662-U1 (DE)
Title: Besonders gesunde und umweltfreundliche Keramikplatte für Schränke und Möbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-07-08
Abstract: Besonders gesunde und umweltfreundliche Keramikplatte für Schränke und Möbel, umfassend einen Keramikplatte (1) und keramische Oberflächenschichten (2), wobei beide Seiten der Keramikplatte (1) mit der keramischen Oberflächenschicht (2) versehen sind und wobei die Dicke der Keramikplatte (1) 15–20 mm beträgt.
Patent DE-202016105373-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Füllstandes einer Flüssigkeit
IPC: G01F23/296
Filed: 2016-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Messen eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter mit einem Ultraschallsensor (7), wobei der Ultraschallsensor (7) am unteren Ende eines Dämpfungsbechers (2) mit einem Messrohr (3) angeordnet ist, wobei dem Ultraschallsensor (7) Elektronikbauteile zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikbauteile zwischen einem Boden (6) eines Elektronikbauraums (4) und einer darüber angeordneten oberen Abdeckung (5) dicht gegenüber der zu messenden Flüssigkeit gekapselt sind, so dass der Elektronikbauraum (4) einen gekapselten Bereich ausbildet und dass innerhalb des Elektronikbauraums (4) mindestens eine Stütze (8, 9, 17) vorgesehen ist, die die Abdeckung (5) kraftschlüssig mit dem Boden (6) des Elektronikbauraums (4) verbindet.
Patent DE-202016105886-U1 (DE)
Title: Elastischer und flexibler Kleiderbügel
IPC: A47G25/40
Filed: 2016-10-19
Abstract: Flexibler und elastischer Kleiderbügel, umfassend: einen Grundkörper (10) aus einem elastischen und flexiblen Material zum Aufhängen der Kleidungsstücke, wobei der Grundkörper (10) die folgenden Elemente umfasst: einen gebogenen Teil (20) mit einer Einkerbung auf einer unteren Seite; zwei Tragarme (30), wobei beide dieser Tragarme (30) in Form von länglichen Stangen gebildet sind und sich von jeder der beiden Seiten des gebogenen Teils (20) nach außen erstrecken; eine Ummantelungsschicht (40), mit denen die Außenseiten des Grundkörpers (10) umgeben sind, wobei die Ummantelungsschicht (40) aus einem Kunststoff mit TPR, thermoplastischen Elastomeren (TPE), Silikon und/oder Gummi besteht; und einen Haken (50), der sich von einem oberen Ende des gebogenen Teils (20) erstreckt, wobei der Haken an einer Stange aufgehängt werden kann.
Patent DE-202016105895-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Karren
IPC: F16D49/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Bremsvorrichtung (10) für Räder (R), insbesondere für Räder (R) von Karren (C), umfassend wenigstens einen Bremsträger (20), der in der Nähe des Außenumfangs (R1) des Rades (R) montierbar ist, sowie eine an dem Bremsträger (20) befestigte Bremsbacke (30) mit einem Bremsabschnitt (31), der zur Anlage gegen den Außenumfang (R1) des Rades (R) drückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsabschnitt (31) im Wesentlichen starr ist und eine Bogenform hat, deren Radius im wesentlichen dem Radius des Außenumfangs (R1) des Rades (R) entspricht, wobei der Bremsträger (20) in der Weise beweglich ist, dass die Bremsbacke (30) zwischen einer Öffnungsstellung, in der ihr Bremsabschnitt (31) nicht am Außenumfang (R1) des Rades (R) anliegt, und einer Bremsstellung verstellbar ist, in der der Bremsabschnitt (31) der Bremsbacke (30) zur Ausübung einer Reibungsbremskraft im wesentlichen konzentrisch zu dem Rad (R) an dessen Außenumfang (R1) anliegt.