baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19816806-B4 (DE)
Title: Zwei elektronische Schaltungen zur Stromregelung mit parallelgeschalteten Stellgliedern mit temperaturabhängiger Aufteilung der Teilströme
Inventor: DIGELE GEORG
IPC: H03K17/00
Filed: 1998-04-16
Granted: 2012-07-12
Abstract: Elektronische Schaltung mit einem mit einem Gesamtstrom beaufschlagten Stellglied, insbesondere Leistungsbauelement (1), das mindestens zwei parallelgeschaltete Teilstellglieder (20, 21) aufweist, wobei Mittel zur Verteilung des Gesamtstroms auf durch die Teilstellglieder fließende Teilströme vorgesehen sind, wobei Teilstellglieder mit guter Wärmeabführung mit einem stärkeren Teilstrom beaufschlagbar sind als solche mit schlechter Wärmeabführung, wobei jedem Teilstellglied ein eigenes temperaturabhängiges Steuerglied (30; 31; 32) zur temperaturabhängigen Regelung des Teilstroms durch das Teilstellglied zugeordnet ist, wobei eine Regelschaltung (6) vorgesehen ist, die den Gesamtstrom auf einem festgelegten Wert hält und jedes temperaturabhängige Steuerglied (30; 31; 32) einen eigenen Temperatursensor (25; 26; 27) aufweist, der mit dem jeweiligen Teilstellglied (20; 21; 22) thermisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Stellglied in Reihe geschalteter Messwiderstand (4) vorgesehen ist, und dass die Regelschaltung (6) einen ersten und einen zweiten Bipolartransistor (90 bzw. 91) aufweist, wobei der...
Patent DE-19816965-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für Leuchtstofflampen
Inventor: HAAF PETER
IPC: H05B41/28
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorschaltgerät für eine oder
mehrere Leuchtstofflampen,  mit einem Netzgleichrichter (3),
der eine wellige Gleichspannung an einen Betriebsspannungseingang
eines Wechselrichters (12) liefert,  mit einem Speicherkondensator
(C1), der über
eine Kommutierungsdiode (D5) mit dem Betriebsspannungseingang des
Wechselrichters (12) verbunden ist,  mit einem Lampenzweig (9),
der einen aus einer Strombegrenzungsdrossel (L) und einem Resonanzkondensator (Cr)
gebildeten Resonanzkreis umfasst und der von einem Ausgang des Wechselrichters
(12) über
einen einen Spannungsabfall erzeugenden Koppelkondensator (Ck) an
eine Bezugsspannung angeschlossen ist,  mit einer Ladeschaltung
(7), die zwischen den Koppelkondensator (Ck) und den Speicherkondensator
(C1) geschaltet ist, um den Speicherkondensator (C1) zu laden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Ladeschaltung (7) einen Pumpkondensator
(Cp) aufweist, der mit einem Ende an den Koppelkondensator (Ck)
und mit seinem anderen Ende an einen Gleichrichter (D6, D7) angeschlossen
ist, über
den der Pumpkondensator (Cp) den Speicherkondensator (C1) lädt, und  dass
der Gleichrichter (D6, D7) eine von...
Patent DE-19819832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Segmentierung bei einer dreidimensionalen Ultraschall-Bildgebung
Inventor: HATFIELD WILLIAM THOMAS
IPC: G06T17/00
Filed: 1998-05-04
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur dreidimensionalen Bildgebung von Ultraschall streuenden Bestandteilen in einem Objektvolumen, gekennzeichnet durch die Schritte: Aussenden von Ultraschallbündeln in das Objektvolumen; Erfassen der von dem Objektvolumen als Reaktion auf die Aussendung von Ultraschallbündeln reflektierten Ultraschall-Echos; Steuern des Azimutfokus der gesendeten Ultraschallbündel um Brennweitenveränderungen zu erhalten; Steuern des Höhenfokus der gesendeten Ultraschallbündel als Funktion der Brennweite; Einstellen einer Charakteristik einer Sende-Wellenform als Funktion der Brennweite; Koordinieren der Veränderung im Azimut- und Höhenfokus sowie der Anpassungen der Sende-Wellenformcharakteristik, um ein Quellvolumen von Pixeldaten zu gewinnen, welche von Samplevolumen in dem Objektvolumen abgeleitet sind; Wiedergeben eines Satzes von Pixeldaten von dem Quellvolumen, wobei dieser Pixeldatensatz einem interessierenden Volumen in dem Objektvolumen entspricht; Projizieren des Pixeldatensatzes auf eine erste Bildebene, wobei ein ein erstes projiziertes Bild repräsentierender projizierter Datensatz gebildet wird; und bildliches Darstellen des ersten projizierten Bildes.
Patent DE-19835868-B4 (DE)
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: B23Q41/02
Filed: 1998-08-07
Granted: 2010-01-21
Abstract: The rotary axes of all the rotary lathes (150, 152, 154, 156) which are arranged side by side are set substantially perpendicular and a rotational swivel device (161, 162) is provided between each lathe by which the workpiece can be transferred once finished by horizontally swivelling one lathe relative to the next. At least one of the lathes has a second spindle mounted at an adjustable distance from the main spindle and driven in rotation in synchronization therewith.
Patent DE-19854499-B4 (DE)
Title: Galette zum Fördern und Führen eines laufenden synthetischen Fadens
Inventor: RITTER WALTER
IPC: H05B6/14
Filed: 1998-11-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Galette
zum Fördern
und Führen
eines laufenden synthetischen Fadens mit einer auskragend gelagerten
Welle (1), an deren auskragendem Ende ein topfförmig übergestülpter Galettenmantel (2) befestigt
ist und die am gegenüberliegenden
Ende mit einem Elektromotor (3) verbunden ist, und mit einem zwischen
dem Galettenmantel (2) und dem Elektromotor (3) angeordneten Lagergehäuse (11),
welches zumindest eine Lagerbohrung (14, 15) zur Aufnahme der Lager
(9, 10) aufweist, in welchen die Welle (1) gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Lagergehäuse
(11) aus einem inneren Lagerträger (13)
und einem äußeren Kühlkörper (12)
besteht, welche derart miteinander verbunden sind, daß der Lagerträger (13)
auf dem gesamten Umfang in wärmeleitendem
Kontakt mit dem Kühlkörper (12)
steht, und daß der
Werkstoff des Kühlkörpers (12)
einen Wärmeleitkoeffizienten
besitzt, der größer ist
als der Wärmeleitkoeffizient
des Lagerträgerwerkstoffes.
Patent DE-19860358-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerunterdrückung bei Ausgabeeinheiten in Steuerungseinrichtungen
Inventor: WRATIL PETER
IPC: G05B9/02
Filed: 1998-12-24
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Fehlerunterdrückung bei
Ausgabeeinheiten in Steuerungseinrichtungen, die über ein
Bus-System (3) an ein einer Automatisierungseinrichtung (1) (Speicherprogrammierbare
Steuerung oder Mikrorechner) angeschlossen sind und im sicherheitsrelevanten
Prozess Aktoren bedienen oder gefahrbringende Funktionen und Abläufe in Gang
setzen, mit den Schritten:  – Betreiben zumindest einer
Sicherheits-Ausgabeeinheit (8), die intern über einen ersten Bus-Teilnehmer
(10), einen zweiten, von dem ersten getrennten, Bus-Teilnehmer (9) und
einen Vergleicher (12) verfügt,
wobei der erste Bus-Teilnehmer
(10) über
einen Zwischenspeicher (11) verfügt,  – Ausgabe
einer ersten Ausgabeinformation von der Steuerung (1) an das Bus-System,  – Empfang
der ersten Ausgabeinformation durch den ersten Bus-Teilnehmer (10),  – Speicherung
der ersten Ausgabeinformation im Zwischenspeicher (11) des ersten
Bus-Teilnehmers (10),  – Empfang
einer zweiten Ausgabeinformation durch den zweiten Bus-Teilnehmer
(9) der Sicherheits-Ausgabeeinheit (8),  – Vergleich der zweiten Ausgabeinformation
mit der zwischengespeicherten ersten Ausgabeinformation durch den Vergleicher
(12) der Sicherheits-Ausgabeeinheit (8),  – Einleiten der...
Patent DE-19915260-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: FRIES ROMUALD
IPC: F15B11/048
Filed: 1999-04-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: Linearantrieb
mit zumindest einem in Längsrichtung über eine
Hilfsenergie zwischen zwei Endlagen (14, 16) verschiebbaren Bauteil
und mit einer einstellbaren Dämpfungsvorrichtung
(18) die das Bauteil in zumindest eine Längsrichtung vor dem Auftreffen
auf einen Anschlag (20, 22) in einer Endlage (14, 16) abbremst,
wobei die Dämpfungsvorrichtung
(18) zumindest einen Sensor (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (24) als Beschleunigungsaufnehmer ausgebildet ist,
um über
den hiermit gewonnenen Messwert für die Auftreffgeschwindigkeit
des Bauteils auf den Anschlag (20, 22) zu ermitteln.
Patent DE-19920222-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Identifizieren des Benutzers eines Mobiltelefons oder zum Mithören der abgehenden Gespräche
Inventor: FRICK JOACHIM
IPC: H04Q7/38
Filed: 1999-05-03
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zum Identifizieren eines Mobiltelefons (MS) in einem öffentlichen digitalen zellularen Mobilfunknetz,  wobei in räumlicher Nähe zum Mobiltelefon (MS) eine virtuelle Basisstation (VBTS) mit einem damit verbundenen Test-Mobiltelefon (TMS) betrieben wird,  wobei eine Basisstation (BTS2) ausgewählt wird, die der dem gewählten Standort zugeordnete Basisstation (BTS1) benachbart ist,  wobei auf deren Kanalfrequenz (BCCH) dann die virtuelle Basisstation (VBTS) mit einem Bereichscode, der von dem dem Standort zugehörigen Bereichscode (LAC) abweicht, betrieben wird,  und wobei damit das Mobiltelefon (MS) veranlasst wird, auf die virtuelle Basisstation (VBTS) zu wechseln und ihre Parameter (IMSI, IMEI) mit dieser auszutauschen.
Patent AU-2013100507-B4 (AU)
Title: Improvement in Switches
Inventor: LUCANTONIO DEAN
IPC: H01H35/00
Filed: 2013-04-14
Granted: 2013-07-11
Abstract: An electrical switch assembly for switching the state of at least one conductor of a mains alternating power supply; said electrical switch assembly including a housing containing a sensing module and a power switching module; said switch assembly characterized in that electrical power switched by said switch assembly is mains alternating power; said switch assembly including a microprocessor in communication with the sensing module and the power switching module for switching the state of the at least one conductor; said assembly including an internal load in series with said at least one conductor and wherein a voltage drop across said internal load is utilised to provide power to said microprocessor during at least a portion of the operating cycle of the switch assembly.
Patent AU-2014100029-B4 (AU)
Title: Slidable Silicone Adhesive Screen Guard for an Electronic Device.
Inventor: DAHL COLIN DEAN
IPC: B32B25/20
Filed: 2014-01-13
Granted: 2014-03-06
Abstract: 1 of 1 A slidable screen guard for an electronic device, wherein a portion of the backing layer is removed and the screen guard placed on the screen, the thick backing layer prevents the attractive force of the silicone adhesive from fixing to the screen. This allows the screen guard to freely move on the screen of an electronic device without adhesion of the screen guard, thus allowing the user to slide the screen guard correctly into place. Once correctly positioned, the adhesive element may be initiated.
Patent DE-102004010925-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsanordnung zum Aufbauen einer Push-to-talk-Kommunikationsverbindung und Push-to-talk-Client-Einheit
Inventor: SCHWAGMANN NORBERT
IPC: H04L29/06
Filed: 2004-03-05
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Aufbauen einer Push-to-talk-Kommunikationsverbindung
zwischen einer ersten Push-to-talk-Client-Einheit und mindestens einer zweiten
Push-to-talk-Client-Einheit,  • bei dem
von der ersten Push-to-talk-Client-Einheit eine Push-to-talk-Verbindungsaufbau-Nachricht
zu einer Push-to-talk-Server-Einheit übertragen
wird, wobei in der Push-to-talk-Verbindungsaufbau-Nachricht eine
Modusinformation enthalten ist, mit der ein für die angeforderte Push-to-talk-Kommunikationsverbindung
zu verwendender Kommunikationsverbindungs-Modus angegeben wird,
wobei die erste Push-to-talk-Client-Einheit eine Freigabe zum Senden
von Nutzdaten abhängig
von dem, Kommunikationsverbindungs-Modus von der Push-to-talk-Server-Einheit zu
unterschiedlichen Zeitpunkten im Rahmen des Aufbaus einer Push-to-talk-Kommunikationsverbindung übertragen
bekommt,  • bei
dem von der Push-to-talk-Server-Einheit eine Push-to-talk-Kommunikationsverbindung
zu der mindestens einen zweiten Push-to-talk-Client-Einheit aufgebaut wird
unter Berücksichtigung
der Modusinformation in der Push-to-talk-Verbindungsaufbau-Nachricht.
Patent DE-102004012439-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN THOMAS
IPC: B29C51/32
Filed: 2004-03-13
Granted: 2007-06-14
Abstract: During tool closure, and before a stretching plug(15) contacts the film(18), the end face(21) of the film clamp(12) makes a first stroke movement onto the film. Clamp movement is controled by force and applies low tensioning force to the film. The stretching plug then moves forwards to stretch the film. During the latter movement the film clamp makes a further forward movement to compensate for film thickness reduction due to stretching and thus forms a container edge(20) of required thickness. During tool closure, and before a stretching plug(15) contacts the film(18), the end face(21) of the film clamp(12) makes a first stroke movement onto the film. Clamp movement is controlled by force and applies low tensioning force to the film. The stretching plug then moves forwards to stretch the film. During the latter movement the film clamp makes a further forward movement to compensate for film thickness reduction due to stretching and thus forms a container edge(20) of required thickness. An independent claim is included for the forming and punching tool whose film clamp has a drive unit(14) with both position and force control.
Patent DE-102004013109-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: MATSUOKA HIROMASU
IPC: G11B7/125
Filed: 2004-03-17
Granted: 2010-02-04
Abstract: Halbleiterlaservorrichtung mit:  – einer reflektierenden Schicht (10), die aus mehreren dielektrischen Einzelschichten gebildet und auf wenigstens einer optischen Auskopplungsfläche eines Laserchips angeordnet ist;  – wobei die reflektierende Schicht (10), die einen Reflexionsgrad von 3% bis 15% bei der Oszillationswellenlänge der Halbleitervorrichtung aufweist, – in dieser Reihenfolge und beginnend von einer den Laserchip berührenden Seite der reflektierenden Schicht (10) – eine erste dielektrische Einzelschicht (11) mit einem Brechungsindex n1, eine zweite dielektrische Einzelschicht (12) mit einem Brechungsindex n2, eine dritte dielektrische Einzelschicht (13) mit einem Brechungsindex n3 und eine vierte dielektrische Einzelschicht (14) mit einem Brechungsindex n4 umfasst, wobei die Brechungsindices der Beziehung n2 = n4 < n1 < n3 genügen.
Patent DE-102004013828-B4 (DE)
Title: Garnabzugsdüse für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung
Inventor: BAUR GUENTER
IPC: D01H4/40
Filed: 2004-03-15
Granted: 2007-03-15
Abstract: Garnabzugsdüse (17)
für eine
Offenend-Rotorspinnvorrichtung mit einem Garnumlenkbereich (18)
und einem Düsenschlund
(20), bei der Mittel zur Erhöhung
der Spinnstabilität
vorgesehen sind, und bei der im Garnumlenkbereich (18) eine spiralförmige Struktur
vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die spiralförmige Struktur
im Wesentlichen über
den gesamten Garnumlenkbereich (18) erstreckt und ohne Unterbrechungen durchgehend
ausgeführt
ist, dass es im Düsenschlund
(20) in Abzugsrichtung (A) nach dem Ende der spiralförmigen Struktur
eine andere Struktur gibt und dass die Strukturen im Garnumlenkbereich
(18) und im Düsenschlund
(20) aus sanften Erhöhungen
und/oder sanften Vertiefungen (25) bestehen, so dass durch die Strukturen
Kräfte
auf das Garn überfragen
werden, ohne das Garn (14) zu schädigen.
Patent DE-102004032841-B4 (DE)
Title: System for connecting gear lever to gearbox comprises cable in sleeve which is attached to fixed mounting forming part of slide block, cable being pivoted on slide which moves over block and either slide or block having channel for cable
Inventor: KEUL STEFAN
IPC: F16C1/22
Filed: 2004-07-07
Granted: 2006-05-04
Abstract: The system for connecting a gear lever (12) to a gearbox comprises a cable (16) in a sleeve (18) which is attached to a fixed mounting (20). This forms part of a slide block (24) and the cable is pivoted on a slide (26) which moves over the block. Either the slide or block has a channel (28) for the cable.
Patent DE-102004034813-B4 (DE)
Title: Geräuschoptimierter Mantellüfter
Inventor: TROEBST STEFFEN
IPC: F04D29/32
Filed: 2004-07-19
Granted: 2012-09-06
Abstract: Geräuschoptimierter Mantellüfter mit einem Lüfterrad (1), das von einer Nabe (2) ausgehende Lüfterflügel (3, 3', 3'', 3''') und einen die Lüfterflügel (3, 3', 3'', 3''') an ihren nabenfernen Enden (4, 4', 4'', 4''') umschließenden, mit dem Lüfterrad (1) umlaufenden Lüftermantel (5, 5'', 5''') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüfterflügel (3, 3', 3'', 3''') zumindest teilweise schwingungstechnisch voneinander entkoppelt sind wobei die schwingungstechnische Entkopplung der Lüfterflügel (3, 3', 3'', 3''') dadurch erfolgt, dass diese zumindest teilweise von dem die nabenfernen Enden (4, 4', 4'', 4''') umschließenden, mit dem Lüfterrad (1) umlaufenden Lüftermantel (5, 5'', 5''') schwingungstechnisch entkoppelt sind.
Patent DE-102004036808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bombierbalges
Inventor: FROSCH HEINZ
IPC: B29D30/26
Filed: 2004-07-29
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bombierbalges (7) für eine Reifenherstellungs-Vorrichtung mit folgenden Schritten,  – Aufwickeln einer ersten Materiallage (2) auf eine Aufbautrommel (1),  – Aufwickeln einer zweiten Materiallage (3) mit Festigkeitsträgern (6),  – Umkrempeln und Aufeinanderzuführen der Materiallagenenden (9, 10),  – Bildung eines kontinuierlichen Verbindungsspleißes (11),  – Umkrempeln des gespleißten Bombierbalges (7) dergestalt, dass der Verbindungsspleiß (11) an der Aufbautrommel (1) anliegt,  – Vulkanisation des Bombierbalges (7) mit einem konventionellen Vulkanisationsverfahren.
Patent DE-102004037947-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Drive-by-Wire-Lenksystem zur Steuerung oder Regelung einer Fahrtrichtung
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B62D6/00
Filed: 2004-08-04
Granted: 2010-05-12
Abstract: Fahrzeug mit einem Drive-by-Wire-Lenksystem zur Steuerung oder Regelung einer Fahrtrichtung,  mit einem System zur Erkennung von komfortverbessernden oder sicherheitskritischen Situationen eines Fahrzeugs unter Berücksichtigung von Fahrmanövern und/oder von Fahrsituationen, bestehend aus mindestens  a) einer Mensch-Maschinen-Schnittstelle (2), vorzugsweise in Form eines Lenkrades und/oder eines Steuerhebels,  b) einem Lenkmechanismus (3) zum Ausrichten von lenkbaren Rädern (4),  c) einer elektronischen Umsetzeinheit (5), zum Umsetzen der Eingangsgröße von der Mensch-Maschinen-Schnittstelle (2) stammend, in eine Ausgangsgröße zur Steuerung und/oder Regelung des Lenkmechanismus (3),  wobei das Übersetzungsverhältnis zwischen der Auslenkung des Lenkmechanismus (3) und der Auslenkung der Mensch-Maschinen-Schnittstelle (2) in Abhängigkeit von vorherrschenden Fahrbedingungen veränderbar ist,  indem die elektronische Umsetzeinheit (5), die Eingangsgröße von der Mensch-Maschinen-Schnittstelle (2) stammend, in eine Ausgangsgröße zur Steuerung und/oder Regelung des Lenkmechanismus (3), unter Berücksichtigung des Zustandes der Fahrbahnbeschaffenheit, umsetzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei ebener Fahrbahn das Übersetzungsverhältnis zwischen der Auslenkung des Lenkmechanismus...
Patent DE-102004051182-B4 (DE)
Title: Lenksäulenhalterungsstruktur für Fahrzeuge
Inventor: LEE JONG-BUM
IPC: B60R21/09
Filed: 2004-10-20
Granted: 2009-08-13
Abstract: Lenksäulenhalterungsstruktur für ein Fahrzeug, welche Folgendes aufweist:  eine Lenksäule (1);  einen Säulenhalterungsträger (3), welcher die Lenksäule (1) mit einem Stirnwandquerträger (5) verbindet;  einen Pedalträger (11), welcher mit einem Armaturenbrett (9) des Fahrzeugs verbunden ist; und  ein Mittel (33) zur Kontaktverhinderung, welches auf dem Säulenhalterungsträger (3) angeordnet ist, so dass im Fall einer Bewegung des Armaturenbretts (9) in das Fahrzeuginnere während eines Aufprallunfalls ein Kontakt zwischen einer Innenseite des Pedalträgers (11) und dem Säulenhalterungsträger (3) verhindert wird,  wobei das Mittel (33) zur Kontaktverhinderung einen Abschnitt an einem rechten Vorderteil des Säulenhalterungsträgers (3) aufweist, welcher der Innenseite des Pedalträgers (11) gegenüber liegt und relativ zu anderen Abschnitten des Säulenhalterungsträgers in einer zum Heck des Fahrzeugs hin konkaven Form ausgebildet ist.
Patent DE-102004059180-B4 (DE)
Title: Widerstand mit Kühlung und Verwendung des Widerstands und Verfahren zur Widerstandskühlung
Inventor: BAKRAN MARK-MATTHIAS
IPC: H01C1/08
Filed: 2004-12-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Widerstand
für kurzzeitige
hohe elektrische Spitzenleistung mit einem zur elektrischen Stromführung bestimmten
Strompfad (4; 11), wobei  a) der Strompfad (4; 11) zumindest
teilweise von einem Kühlmedium
(6; 12) umgeben ist,  b) das Kühlmedium (6; 12) und zumindest
teilweise auch der Strompfad (4; 11) in einem Aufnahmebehälter (5;
8; 20; 23) angeordnet sind,  c) das Kühlmedium (6; 12) so ausgelegt
ist, dass es zumindest beim Auftreten der kurzzeitigen hohen elektrischen Spitzenleistung
seinen Aggregatzustand ändert,
und  d) ein Sensor (14) zur Erfassung der Änderung des Aggregatzustands
des Kühlmediums
(6; 12) vorgesehen ist.
Patent DE-102005003244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Verzögerung eines Fahrzeugs
Inventor: SEKI MASATO
IPC: B60T7/12
Filed: 2005-01-24
Granted: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung (30) zur Steuerung der Verzögerung eines Fahrzeugs (12) durch automatischen, fahrerunabhängigen Bremseneingriff, um einen geeigneten Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug sicherzustellen, welche Vorrichtung – einen Verzögerungs-Sollwert (Gxbtc) in Abhängigkeit eines Abstandes (Lre) und einer relativen Geschwindigkeit (Vre) zwischen dem eigenen Fahrzeug (12) und dem vorausfahrenden Fahrzeug berechnet (S60); – eine automatische, fahrerunabhängige Bremsung des Fahrzeugs (12) auf der Grundlage des berechneten Verzögerungs-Sollwertes veranlasst (S200), wobei – der Verzögerungs-Sollwert auf einen maximal zulässigen Verzögerungs-Sollwert (Gxbtmax) begrenzt wird (S60), der von der Fahrgeschwindigkeit (V) des eigenen Fahrzeugs (12) abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass der maximal zulässige Verzögerungs-Sollwert (Gxbtmax) bei einer Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs zu einem bestimmten Zeitpunkt (t1, t3, t6), an dem eine vorab bestimmte Bedingung erfüllt ist, festgelegt wird.
Patent DE-102005006338-B4 (DE)
Title: Hubdach
Inventor: SPANNENBERGER JOSEF
IPC: E04B7/16
Filed: 2005-02-10
Granted: 2009-10-01
Abstract: Hubdach, insbesondere für eine Dachterrasse, mit einem Dachrahmen (3) und einen aufstellbaren Dachflügel (2), an dem ein ausfahrbarer Teil eines Hubelements (5) angelenkt ist, wobei das Hubelement (5) mit seinem oberen Ende an einer Aufhängung (6) am Dachrahmen (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (6) eine gabelförmige Halterung (7) aufweist, die am Dachrahmen (3) bevorzugt verschraubt und/oder angeschweißt ist und in die ein Joch (8) mit zwei Achsen (x, y) eingesetzt ist.
Patent DE-102005007737-B4 (DE)
Title: Halter
Inventor: REUTLINGER WOLF
IPC: F16B2/16
Filed: 2005-02-18
Granted: 2012-03-22
Abstract: Es wird ein Halter (1) zum Festlegen an einem Befestigungsmittel, insbesondere einem Drahtseil, mit einer äußeren Hülse (2) beschrieben, in welcher eine innere Hülse (3) in axialer Richtung bewegbar angeordnet ist, wobei die innere Hülse (3) einen Durchgang (4) für das Befestigungsmittel und ein Klemmelement (6) aufweist, welches das Befestigungsmittel in einer Klemmposition (11) der inneren Hülse (3) relativ zu der äußeren Hülse (2) festklemmt und in einer Freigabeposition (12) der inneren Hülse (3) relativ zu der äußeren Hülse (2) freigibt, indem das Klemmelement (6) in einer Seitenwand (5) der inneren Hülse (3) beweglich angeordnet ist und mit einer von der Freigabeposition (12) zu der Klemmposition (11) konisch zulaufenden Innenwand (7) der äußeren Hülse (2) zusammenwirkt, um das Befestigungsmittel festzuklemmen. Um eine höhere Gewichtsbelastung des Halters (1) zu erreichen ist vorgesehen, dass der Konuswinkel (α) der Innenwand (7) der äußeren Hülse (2) von der Freigabeposition (12) zu der Klemmposition (11) kontinuierlich größer wird und in der maximalen Klemmposition (11) größer ist als ein maximaler Haftreibungs-Konuswinkel.