baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016002420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Magneten relativ zu einer Sensorzelle
Inventor: VOSS ANDREAS
IPC: G01D1/16
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Position, die ein Magnet in einem Messzeitpunkt relativ zu einer sich in eine Zeilenrichtung erstreckenden Sensorzeile hat, wobei die Position des Magneten relativ zur Sensorzeile in Richtung der Zeilenrichtung oder in Richtung parallel zur Zeilenrichtung geändert werden kann, wobei die Sensorzeile einen ersten magnetfeldempfindlichen Sensor und einen zweiten magnetfeldempfindlichen Sensor aufweist, der in Zeilenrichtung beabstandet vom ersten Sensor angeordnet ist, wobei • ein erstes Sensorsignal von dem ersten Sensor erzeugt wird, dessen Wert zum Messzeitpunkt von der Position des Magneten relativ zum ersten Sensor zum Messzeitpunkt abhängt, und • ein zweites Sensorsignal von dem zweiten Sensor erzeugt wird, dessen Wert zum Messzeitpunkt von der Position des Magneten relativ zum zweiten Sensor zum Messzeitpunkt abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass • in einer ersten Prüfung der Wert, den das erste Sensorsignal zum Messzeitpunkt erzeugt hat, mit einem ersten Referenzwert verglichen wird und/oder auf eine Zugehörigkeit zu einem ersten Wertebereich hin überprüft wird, • in einer zweiten Prüfung der Wert, den das zweite Sensorsignal zum Messzeitpunkt erzeugt hat, mit einem zweiten Referenzwert verglichen wird und/oder auf eine Zugehörigkeit zu einem zweiten Wertebereich hin überprüft wird, und • entweder aus dem Wert, den das erste Sensorsignal zum Messzeitpunkt erzeugt hat, und dem Wert, den das zweite Sensorsignal zum Messzeitpunkt erzeugt hat, ein Relativwert gebildet wird • oder aus dem Wert eines ersten Zwischensignals des ersten Sensors zum Messzeitpunkt, das zur Erzeugung des Werts des ersten Sensorsignals verwendet wurde, und aus dem Wert eines zweiten Zwischensignals des ersten Sensors zum Messzeitpunkt, das zur Erzeugung des Werts des ersten Sensorsignals verwendet wurde, und aus dem Wert eines ersten Zwischensignals des zweiten Sensors zum Messzeitpunkt, das zur Erzeugung des Werts des zweiten Sensorsignals verwendet wurde, und aus dem Wert eines zweiten Zwischensignals des zweiten Sensors zum Messzeitpunkt, das zur Erzeugung des Werts des zweiten Sensorsignals verwendet wurde, ein Relativwert gebildet wird und • in einer dritten Prüfung der so ermittelte Relativwert mit einem dritten Referenzwert verglichen wird und/oder auf eine Zugehörigkeit zu einem dritten Wertebereich hin überprüft wird, und aus dem Ergebnis der ersten Prüfung und dem Ergebnis der zweiten Prüfung und dem Ergebnis der dritten Prüfung bestimmt wird, welches der Sensorsignale als für den Messzeitpunkt führendes Signal anzusehen ist, wobei die Position des Magneten relativ zur Sensorzeile im Messzeitpunkt durch Auswertung des so bestimmten führenden Signals bestimmt wird.
Patent DE-102016013174-B4 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug und Verfahren zur Einstellung einer Drehmomentbegrenzung
Inventor: BEH MARTIN
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-11-04
Granted: 2021-01-14
Abstract: Bei einem Drehmomentwerkzeug (1) wird somit vorgeschlagen, eine Vorspannung eines Federelements (9) einer Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (8) einzustellen, indem zwei Gehäuseteile (2, 3), zwischen denen das Federelement (9) eingespannt ist, in eine entsprechende Relativposition gebracht und dort fixiert werden (Fig. 1).
Patent DE-102016100254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterscheidung von Daten einer Mehrzahl von mehrdimensionalen Magnetfeldsensoren
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: G01D5/12
Filed: 2016-01-08
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung (200; 300; 400; 500) zur Unterscheidung von Daten einer Mehrzahl von mehrdimensionalen Magnetfeldsensoren (120), umfassend:eine erste Sensoranordnung (100-1) umfassend eine erste Magnetfeldquelle (110-1) und einen ersten mehrdimensionalen Magnetfeldsensor (120-1), wobei die erste Magnetfeldquelle und der erste Magnetfeldsensor in einer ersten für die erste Sensoranordnung charakteristischen Weise relativ zueinander angeordnet sind;wenigstens eine zweite Sensoranordnung (100-2) umfassend eine zweite Magnetfeldquelle (110-2) und einen zweiten mehrdimensionalen Magnetfeldsensor (120-2), wobei die zweite Magnetfeldquelle und der zweite Magnetfeldsensor in einer zweiten für die zweite Sensoranordnung charakteristischen Weise relativ zueinander angeordnet sind; undeine Sensorsignalerfassungseinheit (210), die ausgebildet ist, um basierend auf einer einer vordefinierten Raumkomponente entsprechenden Sensorsignalkomponente des ersten mehrdimensionalen Magnetfeldsensors (120-1) die erste Sensoranordnung (100-1) eindeutig zu identifizieren und, um basierend auf einer der vordefinierten Raumkomponente entsprechenden Sensorsignalkomponente des zweiten mehrdimensionalen Magnetfeldsensors (120-2) die zweite Sensoranordnung (100-2) eindeutig zu identifizieren.
Patent DE-102016100898-B4 (DE)
Title: Chipkarte und Verfahren zum Ausbilden einer Chipkarte
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-01-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Chipkarte, umfassend:ein Chipkartensubstrat (210); undeine Antennenstruktur, welche in oder über dem Chipkartensubstrat (210) angeordnet ist, die Antennenstruktur umfassend einen Draht (108), der angeordnet ist, um einen ersten Antennenteil, der ausgelegt ist, um mit einer Chipkarten-externen Vorrichtung kontaktlos zu koppeln, und einen zweiten Antennenteil, der ausgelegt ist, um mit einer Chipantenne zu koppeln, auszubilden;wobei der Draht (108) ein elektrisch leitfähiges Material (440) umfasst, welches mit einem elektrisch isolierenden Material (442, 442a) beschichtet ist;wobei der Draht (108) des ersten Antennenteils angeordnet ist, so dass Richtungen des Verlaufs des Verlegens des Drahts (108) von wenigstens einigen angrenzenden Drahtteilen (1081, 1082) einander entgegengesetzt sind, so dass die wenigstens einigen angrenzenden Drahtteile (1081, 1082) einen Kondensator ausbilden;wobei das isolierende Material (442, 442a) der wenigstens einigen angrenzenden Drahtteile (108c1, 108c2) sich physisch kontaktiert,wobei die wenigstens einigen angrenzenden Drahtteile (1081, 1082) eine Mehrzahl von ersten Drahtteilen (1081) mit einer ersten Richtung des Verlaufs des Verlegens und wenigstens einen zweiten Drahtteil (1082) mit der entgegengesetzten zweiten Richtung des Verlaufs des Verlegens umfassen, und wobei zwei erste Drahtteile (1081) der Mehrzahl von ersten Drahtteilen (1081) und ein zweiter Drahtteil (1082) des wenigstens einen zweiten Drahtteils (1082) in einer im Querschnitt dreieckigen Konfiguration angeordnet sind.
Patent DE-102016104270-B4 (DE)
Title: Technik zum Erfassen von Schneeprofildaten
Inventor: FOSCHUM FLORIAN
IPC: G01W1/00
Filed: 2016-03-09
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines schichtweisen Aufbaus einer Schneedecke (400), umfassend:Bereitstellen wenigstens eines optischen Anregungssignals, das an einem in Tiefenrichtung der Schneedecke (400) einstellbaren Einstrahlpunkt (123) in der Schneedecke (400) eingestrahlt wird;Erfassen wenigstens einer optischen Messgröße (500), die auf einen von der Schneedecke (400) innerhalb einer vorgegebenen Messumgebung des Einstrahlpunkts (123) remittierten Anteil des optischen Anregungssignals hinweist, wobei als optische Messgröße (500) ein Intensitätsverlauf des von der Schneedecke (400) remittierten Anteils des optischen Anregungssignals in Abhängigkeit vorgegebener Abstände zum Einstrahlpunkt (123) erfasst wird; undBereitstellen der wenigstens einen erfassten optischen Messgröße (500) zum Bestimmen wenigstens eines auf den Aufbau der Schneedecke (400) hinweisenden optischen Parameters.
Patent DE-102016117349-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: MORIMOTO KAZUHIRO
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-09-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, mit:einer Straßensituationsinformationsbeschaffungseinrichtung (70, 80, 81, 90, 91), die dazu konfiguriert ist, Straßensituationsinformationen über eine Straßensituation von außerhalb eines Bezugsfahrzeugs (10) über eine drahtlose Kommunikation zu beschaffen;einer Bestimmungseinrichtung (20), die dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob eine Informierungsbedingung erfüllt ist oder nicht, basierend auf den Straßensituationsinformationen, wobei die Informierungsbedingung erfüllt wird, wenn eine besondere Situation bezüglich eines fahrenden Bezugsfahrzeugs auftritt, wegen der ein Fahrer des Bezugsfahrzeugs (10) gewarnt werden sollte;einer Informierungseinrichtung (20, 25, 26), die dazu konfiguriert ist, eine Informierungssteuerung zum Warnen des Fahrers des Bezugsfahrzeugs (10) auszuführen, wenn die Informierungsbedingung erfüllt ist;einer Geschwindigkeitsregelungseinrichtung (20, 30, 32, 40, 43), die dazu konfiguriert ist, eine Geschwindigkeitsregelung auszuführen, um das Bezugsfahrzeug (10) zu veranlassen, ohne eine Operation von einem eines Beschleunigeroperators (33) des Bezugsfahrzeugs (10) und eines Bremsoperators (44) des Bezugsfahrzeugs (10) zu fahren, wenn eine Geschwindigkeitsregelungsbedingung erfüll ist; undeiner Anpassungseinrichtung (20), die dazu konfiguriert ist, einen ersten Anpassungsprozess auszuführen:zum Verbieten einer Ausführung der Informierungssteuerung durch die Informierungseinrichtung (20, 25, 26) und zum Erlauben einer Ausführung der Geschwindigkeitsregelung durch die Geschwindigkeitsregelungseinrichtung (20, 30, 32, 40, 43), wenn sowohl die Informierungsbedingung als auch die Geschwindigkeitsregelungsbedingung erfüllt sind und das Bezugsfahrzeug (10) durch die Geschwindigkeitsregelung beschleunigt oder verlangsamt wird, undzum Erlauben von sowohl der Ausführung der Informierungssteuerung durch die Informierungseinrichtung (20, 25, 26) als auch der Ausführung der Geschwindigkeitsregelung durch die Geschwindigkeitsregelungseinrichtung (20, 30, 32, 40, 43), wenn sowohl die Informierungsbedingung als auch die Geschwindigkeitsregelungsbedingung erfüllt sind und das Bezugsfahrzeug (10) durch die Geschwindigkeitsregelung weder beschleunigt noch verlangsamt wird.
Patent DE-102016121683-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, die eine sensoreinheit für ein gasförmiges medium enthält
Inventor: LEUSCHNER RAINER
IPC: G01L9/00
Filed: 2016-11-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sensorvorrichtung, umfassend:eine Sensoreinheit (200), die für eine Eigenschaft eines gasförmigen Mediums sensitiv ist, wobei die Sensoreinheit (200) auf einer ersten Oberfläche (101) eines Sensorsubstrats (100) und auf einer aufgehängten Masse (160) des Sensorsubstrats (100) ausgebildet ist, die durch mindestens einen Federbalken (108) mit einem weiteren Teil des Sensorsubstrats (100) verbunden ist;eine Rahmenstruktur (300) auf der ersten Oberfläche (101), wobei die Rahmenstruktur (300) einen ersten Schleifenbereich (310) aufweist, der einen ersten Bereich (110) mit der Sensoreinheit (200) lateral umgibt;einen kommunizierenden Kanal (150), der durch einen Basisanschluss (812) im Sensorsubstrat (100) einen Zugang zum ersten Bereich (110) hat, wobei der Basisanschluss (812) eine Federrille (107) aufweist, die einen Federbalken (108) von der aufgehängten Masse (160) oder dem weiteren Teil des Sensorsubstrats (100) trennt; undeine Deckelstruktur (400), die die Rahmenstruktur (300) und den ersten Bereich (110) vollständig bedeckt.
Patent DE-102017005698-B4 (DE)
Title: Wechselaufbau
Inventor: SCHULTE CHRISTOPH
IPC: B60P1/64
Filed: 2017-06-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Wechselaufbau (2) zum Transport von Waren mit einer Bodengruppe (4) und mit aus einer Transportstellung in eine Beladungsstellung bewegbaren Stützbeinen (6), wobei die Stützbeine (6) zumindest in der Transportstellung und in der Beladungsstellung verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine wechselaufbaueigene Hebevorrichtung (8) vorgesehen ist, durch die der Wechselaufbau (2) autark absenkbar und anhebbar ist, wobei die Stützbeine (6) relativ zur Hebevorrichtung (8) in eine Transportstellung bewegbar sind und der Wechselaufbau (2) auf dem Boden absenkbar ist, wobei der Wechselaufbau über die Hebevorrichtung (8) in eine angehobene Stellung überführbar ist, derart, dass dieser aus dieser abgesenkten Stellung über die Hebevorrichtung (8) anhebbar ist und die Stützbeine (6) in die Beladungsstellung bewegbar sind und der Wechselaufbau (2) wieder herabzulassen ist, bis er auf den Stützbeinen (6) ruht, wobei die Hebevorrichtung (8) einen ein Anheben und Absenken des Wechselaufbaus (2) im Abstellzustand antreibenden Elektromotor sowie einen den Elektromotor mit elektrischer Energie versorgenden wechselaufbaueigenen Stromerzeuger aufweist.
Patent DE-102017007045-B4 (DE)
Title: Massagegerät
Inventor: DÜRING RONNY
IPC: A61H23/00
Filed: 2017-07-19
Granted: 2021-09-09
Abstract: Massagegerät mit mehreren Funktionselementen zur Behandlung von Narben oder ähnlichen Hautverdickungen, aufweisend ein Griffteil (1), in dem mindestens angeordnet sind, ein Energiespeicher (12), eine Saugpumpe (7), Steuerungsteile (5, 6) für die Funktionselemente und Bedienelemente (11, 16) für das Gerät, weiter ein vom Griffteil (1) lösbares Kopfteil (2) zur Bewegung auf der Haut mit einem Ultraschallerreger (3), einer Saugmulde (8) zur Übertragung der Saugwirkung der Saugpumpe (7) auf die Haut und einem Infrarotstrahler (19), wobei das Kopfteil (2) gegenüber dem Griffteil (1) durch eine Dichtung (9) schwingungsentkoppelt oder schwingungsreduziert abgestützt ist und durch die Dichtung (9) die elektrischen Kontakte zwischen dem Griff- und dem Kopfteil (1, 2) sowie ein Kanal von der Saugpumpe (7) zur Saugmulde (8) geführt sind.
Patent DE-102017008325-B4 (DE)
Title: Drahtelektrode zum funkenerosiven Schneiden eines Gegenstandes
Inventor: WERNER JENS
IPC: B23H7/08
Filed: 2017-08-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Drahtelektrode (1) zum funkenerosiven Schneiden eines Gegenstandes mit einem Kern (2) und eine den Kern (2) umgebende Mantelschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelschicht (3) ausschließlich aus Nickel besteht und eine ausreichende Dicke aufweist, so dass die Mantelschicht (3) beim Schneiden des Gegenstandes nicht vollständig verbraucht wird, und wobei die Mantelschicht (3) eine Dicke von 3 bis 10 µm aufweist, wobei die Drahtelektrode einen Gesamtdurchmesser zwischen 0,15 und 0,5 mm aufweist.
Patent DE-102017101371-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aminocarbonylierung zyklischer Diene
Inventor: FUCHS SARAH
IPC: C07C209/26
Filed: 2017-01-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung zyklischer primärer Diamine aus zyklischen nicht-konjugierten Dienen, dadurch gekennzeichnet, dass man die Diene in nur einer Reaktionslösung mit Synthesegas, primären Aminen ausgesucht aus der Gruppe der aliphatischen oder aromatischen C1-C18 primären Amine oder Mischungen daraus und Ammoniak an einem organophosphor-freien Metallkatalysatorsystem umfassend Metalle aus der Gruppe VIII des Periodensystems zur Reaktion bringt, wobei die Reaktionslösung, zumindest zeitweise, mindestens zwei unterschiedliche Metalle aus der Gruppe VIII aufweist und die gesamte maximale molare Katalysatormenge in der Reaktionsmischung bezogen auf die molare Menge des eingesetzten Diens größer oder gleich 0,0001 mol-% und kleiner oder gleich 2,0 mol%, die Temperatur während der Umsetzung größer oder gleich 80 °C und kleiner oder gleich 180 °C und der Druck während der Umsetzung größer oder gleich 2 MPa und kleiner oder gleich 30 MPa beträgt.
Patent DE-102017105029-B4 (DE)
Title: Abschaltelement und Überspannungsschutzanordnung mit einem Abschaltelement
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H01H37/76
Filed: 2017-03-09
Granted: 2019-10-31
Abstract: Abschaltelement (1) zur elektrischen Abtrennung eines elektrischen Bauelements oder zur Auftrennung eines Stromkreises bei Überlastung, mit zwei Anschlusskontakten (2, 3), mit einem isolierenden Gehäuse (4) und mit einem innerhalb des isolierenden Gehäuses (4) angeordneten Schmelzleiter (5), wobei im Normalzustand des Abschaltelements (1) die beiden Anschlusskontakte (2, 3) über den Schmelzleiter (5) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei das isolierende Gehäuse (4) aus zwei miteinander verbundenen Teilen (6, 7) besteht und der erste Teil (6) des Gehäuses (4) im Überlastfall vom zweiten Teil (7) des Gehäuses (4) abtrennbar ist, so dass die Verbindung der beiden Anschlusskontakte (2, 3) über den Schmelzleiter (5) getrennt ist.
Patent DE-102017211660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem graphenhaltigen Material ummantelten partikulären Trägermaterials sowie eines Gleitelements, sowie Gleitelement, Gleitringdichtung und Lageranordnung
Inventor: ZHANG WENLI
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-07-07
Granted: 2022-10-27
Abstract: Gleitelement umfassend eine erste Gleitfläche (29),- wobei die erste Gleitfläche (29) ein partikuläres Trägermaterial (6) und ein graphenhaltiges Material (7) umfasst,- wobei das partikuläre Trägermaterial (6) mindestens teilweise von dem graphenhaltigen Material (7) ummantelt ist und- wobei zwischen dem partikulären Trägermaterial (6) und dem graphenhaltigen Material (7) eine stoffschlüssige Verbindung (14) vorhanden ist,- wobei die erste Gleitfläche (29) 6 bis 8 Vol% Makroporen, bezogen auf das Gesamtvolumen der ersten Gleitfläche (29), aufweist.
Patent DE-102017213394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschneiden plattenförmiger Werkstücke und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: BEA MARTIN
IPC: B23K26/38
Filed: 2017-08-02
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Laserschneiden eines Werkstücks (6) entlang einer Bahnkurve (K) mittels eines Laserstrahls (5), wobei zum Erzeugen eines Microjoints (14,14a,14b) mit einer geringeren Höhe (d) als die Werkstückdicke (D) beim Laserschneiden des Werkstücks (6) die Laserleistung des Laserstrahls (5) auf einem der Länge (L) des Microjoints (14,14a,14b) entsprechenden Teilstück der Bahnkurve (K) von einer zum Durchschneiden des Werkstücks (6) ausreichenden, höheren Laserleistung (P) auf eine zum vollständigen Durchschneiden des Werkstücks (6) nicht ausreichende, niedrigere Laserleistung (P) abgesenkt wird und anschließend bei einem nicht am Ende der Bahnkurve (K) liegenden Microjoint (14a) die Laserleistung des Laserstrahls (5) wieder auf die höhere Laserleistung (P) erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsabfall (-ΔP) von der höheren auf die niedrigere Laserleistung und der Leistungsanstieg (+ΔP) von der niedrigeren auf die höhere Laserleistung unterschiedlich lange dauern und(a) dass beim Laserschneiden mit Sauerstoff als Schneidgas (7) der Leistungsanstieg (+ΔP) von der niedrigeren auf die höhere Laserleistung (6) langsamer erfolgt als der Leistungsabfall (-ΔP) von der höheren auf die niedrigere Laserleistung, bevorzugt mindestens doppelt so lange dauert,oder(b) dass beim Laserschneiden mit Inertgas oder einem Inertgas-Sauerstoff-Gemisch als Schneidgas (7) der Leistungsanstieg (+ΔP) von der niedrigeren auf die höhere Laserleistung schneller erfolgt als der Leistungsabfall (-ΔP) von der höheren auf die niedrigere Laserleistung, bevorzugt mindestens doppelt, besonders bevorzugt mindestens 5mal so schnell.
Patent DE-102017213973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage eines Fahrzeugs mit einem eine Kühl- und Heizfunktion aufweisenden Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-08-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage (1) eines Fahrzeugs mit einem eine Kühl- und Heizfunktion aufweisenden Kältemittelkreislauf (1.1), bei dem- ein Strömungszweig (1.2) mit einem Kältemittelverdichter (2) und einem stromabwärts nachgeschalteten Hochdruck-Wärmeübertrager (3) von einem Kältemittel durchströmt wird,- ein Expansionsorgan (AE1, AE2) dem Hochdruck-Wärmeübertrager (3) stromabwärts nachgeschaltet wird,- die Heizfunktion realisiert wird, indem mit der Abwärme des Kältemittelverdichters (2) ein in den Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs zugeführter Zuluftstrom (L1) mittels des Hochdruck-Wärmeübertragers beheizt wird, und folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:a) Starten und Hochlaufen des Kältemittelverdichters (2), ausgehend von einer Minimaldrehzahl bis zu einer Anfangsdrehzahl,b) Bestimmen einer Regeldifferenz (R) zwischen einem Sollwert und einem Istwert einer Ausblastemperatur (T) des Zuluftstroms (L1),c) Bestimmen der Drehzahl (n) des Kältemittelverdichters (2), und entwederc1) Schließen des Expansionsorgans (AE1, AE2) um einen vorgegebenen Wert, wenn bei einer dem maximalen Drehzahlwert (n) entsprechenden Drehzahl (n) des Kältemittelverdichters (2) der Niederdruck (p) auf der Niederdruckseite des Kältemittelkreislaufs (1.1) größer als ein minimaler Niederdruckwert (p) ist, oderc2) Erhöhen der Drehzahl (n) des Kältemittelverdichters (2) bei einer Drehzahl (n) des Kältemittelverdichters (2) kleiner als der maximale Drehzahlwert (n) und Öffnen des Expansionsorgans (AE1, AE2) um einen vorgegebenen Wert, wenn der Niederdruck (p) den minimalen Niederdruckwert (p) erreicht, undd) Wiederholen der Verfahrensschritte b und c bis der Istwert der Ausblastemperatur (T) den Sollwert erreicht hat oder der Niederdruck (p) auf der Niederdruckseite des Kältemittelkreislaufs (1.1) den minimalen Niederdruckwert (p) erreicht hat.
Patent DE-102017219842-B4 (DE)
Title: Motorstartvorrichtung
Inventor: KANEDA NAOHITO
IPC: F02N11/08
Filed: 2017-11-08
Granted: 2021-05-12
Abstract: Motorstartvorrichtung, die an einem Fahrzeug installiert werden soll, die ausgestaltet ist, eine automatische Stopp-/ Neustart-Steuerung eines Motors zum automatischen Stoppen des Motors (1) durchzuführen, wenn eine Bedingung zum Stoppen des Motors (1) erfüllt ist und den Motor (1) neu startet, wenn eine Bedingung für den Neustart des Motors (1) anschließend erfüllt ist, wobei die Motorstartvorrichtung aufweist:einen Motorgenerator (2), der mit einer Kurbelwelle (11) eines Motors (1) gekoppelt ist;einen Anlasser (3), der so ausgestaltet ist, dass er ein Ritzel (31) veranlasst mit einem an der Kurbelwelle (11) vorgesehenen Hohlrad (13) ineinanderzugreifen, wenn der Motor (1) gestartet wird, wobei:der Motor (1) durch gleichzeitige Verwendung sowohl des Motorgenerators (2) als auch des Anlassers (3) während eines anfänglichen Startens, bei dem der Motor (1) durch einen Startvorgang durch einen Fahrer gestartet wird, angekurbelt wird; undder Motor (1) vom Motorgenerator (2) angekurbelt wird, wenn der Motor (1) neu gestartet wird, und wobei der Anlasser (3) aufweist:einen Motorteil, der ausgestaltet ist ein Drehmoment zu erzeugen;eine Ausgabewelle, die so ausgestaltet ist, dass sie durch das durch das Motorteil erzeugte Drehmoment gedreht wird;ein Ritzel (31), das in einer axialen Richtung des Ritzels (31) auf der Ausgabewelle beweglich vorgesehen ist, und mit dem an der Kurbelwelle (11) vorgesehenen Hohlrad (13) in Eingriff steht, wenn der Motor (1) gestartet wird,dadurch gekennzeichnet, dass der Anlasser (3) ferner eine Einwegkupplung (33) aufweist, die zwischen der Ausgabewelle und dem Ritzel (31) vorgesehen ist und dazu ausgelegt ist, das von dem Motorteil erzeugte Drehmoment auf das Ritzel (31) zu übertragen, wenn eine Drehzahl auf der Ausgabewellenseite mehr als eine Drehzahl auf der Seite des Ritzels (31) ist, und um ein Schleppmoment zu erzeugen, um in einen Schleppzustand zu gelangen, wenn das Ritzel (31) durch das Hohlrad (13) drehend angetrieben wird und die Drehzahl auf der Seite des Ritzels (31) mehr als die Drehzahl auf der Ausgabewellenseite ist; unddas Schleppmoment bei niedriger Temperatur mehr als das Schleppmoment bei hoher Temperatur in der Einwegkupplung (33) ist.