baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003155-A1 (DE)
Title: Wave breaker installed infrared heating module installed in residential building, has foam glass that is provided in module portion which contributes to increased reflection and change in degree of transmission of radiant energy
Inventor: HELLINGER KLAUS-DIETER
IPC: F24C7/04
Filed: 2013-02-23
Abstract: The module has a heating module portion that is made of built-amorphous material. A foam glass is designed as a recycled sheet glass. A hermetically sealed cellular structure is formed with thin cell walls in the preparation of foam glass product. A permanent low pressure is created in the cell interior. The material in which the atoms do not form ordered structures is provided. The foam glass is provided in the module portion which contributes to an increased reflection and change in the degree of transmission of radiant energy for penetration of the radiating surface (5).
Patent DE-102013003449-A1 (DE)
Title: Laserionenquelle
Inventor: KAKUTANI AKIKO
IPC: A61N5/10
Filed: 2013-02-28
Abstract: Entsprechend einer Ausführungsform wird eine Laserionenquelle (100) bereitgestellt. Die Laserionenquelle (100) enthält eine Vakuumkammer (110), die evakuiert ist, und in der ein Ziel (112) transportiert und eingesetzt ist, mit einem Ventil (130), das geöffnet wird, wenn das Ziel (112) in die Vakuumkammer (110) transportiert wird, und das ansonsten – außer bei dem Transport – geschlossen ist, mit einer Zielzuführkammer (120), die das Ziel (120) hält, so dass es beweglich ist, und mit einer Transporteinheit (160), die das Ziel (112), das in der Zielzuführkammer (120) gehalten ist, in die Vakuumkammer (110) transportiert, während das Ventil (130) offen ist, nachdem die Zielzuführkammer (120) bei geschlossenem Ventil (130) evakuiert wurde.
Patent DE-102013006621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Applikation auf einem Sicherheitsmodul sowie ein solches Sicherheitsmodul
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Bereitstellen einer Applikation auf einem Sicherheitsmodul (20) sowie ein entsprechend ausgestaltetes Sicherheitsmodul (20) beschrieben. Dabei umfasst das Sicherheitsmodul (20) einen Prozessor, auf dem eine Laufzeitumgebung implementiert ist, die eine Vielzahl von APIs zur Nutzung von Funktionen der Laufzeitumgebung durch die Applikation bereitstellt. Dabei umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: das Bereitstellen der Applikation von einem Applikationsbereitsteller (40), bei dem es sich um eine andere Instanz als den Sicherheitsmodulbereitsteller (30) handelt; und das Auswählen der APIs der Vielzahl von APIs, auf welche die Applikation zugreifen können soll, durch den Sicherheitsmodulbereitsteller (30).
Patent DE-102013017960-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: STRATHMANN MICHAEL DIPL ING
IPC: E05B77/38
Filed: 2013-11-30
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit zumindest einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2), und mit wenigstens einem gehäusefesten Anschlag (4) für das Gesperre (1, 2) ausgerüstet ist. Der Anschlag (4) wechselwirkt mit einer Auswölbung (6) aus Kunststoff an der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (2). Erfindungsgemäß sind die Auswölbung (6) und der Anschlag (4) aus verschiedenen bzw. verschieden harten Kunststoffen hergestellt.
Patent DE-102013018398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aktiv gekühlten Batterie
Inventor: BESTE FRANZISKA
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-11-02
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben einer aktiv gekühlten Batterie (2) in einem zumindest teilweise mit Leistung aus der Batterie (2) angetriebenen Fahrzeug (1). Über eine Steuereinrichtung (12) wird ein Temperatursollwert für die aktive Kühlung der Batterie (2) vorgegeben. Erfindungsgemäß ist es so, dass der Temperatursollwert in Abhängigkeit eines Fortschritts der Batteriealterung der Batterie (2) angepasst wird.
Patent DE-102013019121-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BENDER HELMUT
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Eingangswellen (11a, 12a; 11b, 12b), die jeweils zur Anbindung an eine Lastschaltkupplung (K1a, K2a; K1b, K2b) vorgesehen sind, mit einer ersten zu den Eingangswellen (11a, 12a; 11b, 12b) parallel versetzt angeordneten Vorgelegewelle (13a; 13b), mit einer zweiten zu den Eingangswellen (11a, 12a; 11b, 12b) parallel versetzt angeordneten Vorgelegewelle (14a; 14b), mit zumindest fünf Zahnradebenen (Z1a–Z5a; Z1b–Z5b), die jeweils ein permanent drehfest mit einer der Eingangswellen (11a, 12a; 11b, 12b) verbundenes Festrad (Z11a–Z51a; Z11b–Z51b) aufweisen, wobei eines der Zahnradebenen (Z4a; Z4b) ein koaxial zu der ersten Vorgelegewelle (13a; 13b) angeordnetes Losrad (Z42a; Z42b) und ein koaxial zu der zweiten Vorgelegewelle (14a; 14b) angeordnetes Losrad (Z43a; Z43b) aufweist, die eine Zahnradpaarung zur Schaltung zumindest eines Rückwärtsgetriebegangs (R1a, R2a) ausbilden, mit zumindest neun Schalteinheiten (S1a–S9a; S1b–S9b) zur Herstellung von Wirkverbindungen zwischen den Eingangswellen (11a, 12a; 11b, 12b) und/oder den Vorgelegewellen (13a, 14a; 13b, 14b), die in Verbindung mit den Zahnradebenen (Z1a–Z5a; Z1b–Z5b) zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest acht sequentiell schaltbaren Vorwärtsgetriebegängen (V1a–V8a) und des zumindest einen Rückwärtsgetriebegangs (R1a, R2a) vorgesehenen sind, mit einem permanent drehfest mit der ersten Vorgelegewelle (13a; 13b) verbundenen Abtriebsrad (Z01a; Z01b) und mit einem permanent drehfest mit der zweiten Vorgelegewelle (14a; 14b) verbundenen Abtriebsrad (Z02a; Z02b).
Patent DE-102013019263-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienschnittstelle mit situativ eingeblendeter GUI
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedieneinrichtung (24) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Bedieneinrichtung (24) auf einer ersten Anzeigeeinrichtung (26) eine graphische Benutzerschnittstelle (48) darstellt und ein Bedienelement (28) der Bedieneinrichtung (24) in Abhängigkeit von einer Betätigung (52) Steuersignale (S) zum Bedienen der Benutzerschnittstelle (24) erzeugt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Systembedienung eine Ablenkung des Fahrers vom Verkehrsgeschehen gering zu halten. Eine Überwachungseinrichtung (54) erfasst hierzu in dem Kraftfahrzeug (10) Verhaltensdaten (B, S, T, V), welche ein Bedienverhalten des Benutzers (14) beschreiben, und erzeugt in Abhängigkeit von den erfassten Verhaltensdaten (B, S, T, V) ein Aufschaltsignal (A), welches signalisiert, dass der Benutzer (14) eine von der ersten Anzeigeinrichtung (26) verschiedene zweite Anzeigeeinrichtung (30) nutzen möchte. Die Bedieneinrichtung (24) stellt in Abhängigkeit von dem Aufschaltsignal (A) die Benutzerschnittstelle (48') auf der zweiten Anzeigeeinrichtung (30) dar.
Patent DE-102013022113-A1 (DE)
Title: Transaktionssicherung
Inventor: THIMM MARTIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-12-27
Abstract: Ein Verfahren zum Verhindern eines unbeabsichtigten Durchführens einer Transaktion zwischen einem kontaktlosen Datenträger (10) und einem Terminal (100) über einen kontaktlosen Datenübertragungskanal, insbesondere über einen Funkschnittstelle, umfasst die folgenden Schritte: Das Terminal (100) sendet (S1) eine Transaktionsanfragenachricht an den Datenträger (10). Nach dem Empfangen der Transaktionsanfragenachricht sendet (S2) der Datenträger (10) ein Transaktionsanfragesignalisierungssignal aus. In dem Fall, dass das Durchführen der signalisierten Transaktion nicht beabsichtigt ist, kann innerhalb eines vorgegebenen Transaktionsverzögerungsintervalls ein Transaktionsablehnungssignal in den Datenträger eingegeben werden (S3). Eine beabsichtigte Transaktion kann ohne weitere Einwirkung eines Nutzers des Datenträgers erfolgen, wenn innerhalb des Transaktionsverzögerungsintervalls kein Transaktionsablehnungssignal in den Datenträger eingegeben wird.
Patent DE-102013101262-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Leuchtmodul, optoelektronische Leuchtvorrichtung und Kfz-Scheinwerfer
Inventor: SINGER FRANK
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Leuchtmodul (100) angegeben mit – zumindest zwei optoelektronischen Halbleiterchips (10) mit einer Strahlungsaustrittsfläche (11) und einer der Strahlungsaustrittsfläche abgewandten elektrisch nichtleitend ausgebildeten Rückseite (12), – einem Kühlkörper (20) mit einer Kühlkörperoberseite (21) und einer der Kühlkörperoberseite (21) abgewandten Kühlkörperunterseite (22), – zwei Kontaktstreifen (30) mit einer Kontaktoberseite (31) und einer der Kontaktoberseite (31) abgewandten Kontaktunterseite (32), wobei – die optoelektronischen Halbleiterchips (10) mit der elektrisch nichtleitenden Rückseite (12) auf der Kühlkörperoberseite (21) angeordnet sind, – jeder optoelektronische Halbleiterchip (10) zwei in Richtung der Strahlungsaustrittsfläche (11) ausgebildete elektrische Kontaktstellen (13) aufweist, und – die optoelektronischen Halbleiterchips (10) über die elektrischen Kontaktstellen (13) in Serie verschaltet sind.
Patent DE-102013102165-A1 (DE)
Title: Magnetsensorsystem
Inventor: WATANABE KAZUYA
IPC: G01B7/30
Filed: 2013-03-05
Abstract: Ein Magnetsensorsystem enthält eine Magnetfelderzeugungseinheit zum Erzeugen eines Zielmagnetfeldes und einen Magnetsensor zum Erfassen des Zielmagnetfeldes und ist zwischen einem Betriebszustand und einem Ruhezustand wählbar. Der Magnetsensor weist ein magnetisches Erfassungselement auf, das eine magnetische Schicht enthält, deren Magnetisierungsrichtung entsprechend der Richtung des Zielmagnetfeldes in einer Referenzposition variiert. Im Betriebszustand variiert die Richtung des Zielmagnetfeldes aus der Sicht des Magnetsensors in der Referenzposition. Im Ruhezustand variiert die Richtung des Zielmagnetfeldes aus der Sicht des Magnetsensors in der Referenzposition nicht und die Magnetisierungsrichtung der magnetischen Schicht ist in einer ersten Richtung festgesetzt. Die magnetische Schicht hat eine induzierte magnetische Anisotropie, die der magnetischen Schicht im Voraus verliehen wird.
Patent DE-102013106603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Wärme- und Stromerzeugung
Inventor: MEINECKE HELENE
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-06-25
Abstract: Bei der insbesondere für Einfamilienhäuser mit klassischer, kleine Heizkörper umfassender Heizungsanlage vorgesehenen Wärme- und Stromerzeugung mithilfe eines luftgekühlten Mikro-Blockheizkraftwerk (1) und einer Wärmepumpe (7–10) ist mithilfe eines Rückaufkühlers eine Kühlung des zum Mikro-Blockheizkraftwerk führenden Rücklaufs im Wärmeaustausch mit einem aus der Umwelt entnommenen Zuluftstrom vorgesehen. Die dabei erwärmte Zuluft wird als Wärmequelle für die Wärmepumpe genutzt. Mit einem Teil der im Wärmepumpenprozess abgekühlten Zuluft werden die Komponenten des Mikro-Blockheizkraftwerks gekühlt und gleichzeitig wird die Verbrennungsluft für das Mikro-Blockheizkraftwerk bereitgestellt. Mit der von der Wärmepumpe bereitgestellten Wärme wird ein Teil des noch nicht abgekühlten Rücklaufs erwärmt und wieder in die Heizungsanlage eingespeist. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und der entsprechend ausgebildeten Anordnung können für das Gesamtsystem thermische Nutzungsgrade von 150% sicher erreicht werden.
Patent DE-102013109232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen von Drehmomentanforderungen mehrerer Antriebsaggregate eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUMANN CHRISTOPH
IPC: B60W30/188
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abgleichen von Drehmomentanforderungen mehrerer Antriebsaggregate eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst Schritte des Anforderns von Soll-Drehmomenten von den Antriebsaggregaten derart, dass das Kraftfahrzeug mit einer gleichbleibenden Geschwindigkeit fährt, des Bestimmens eines Fahrwiderstands des Kraftfahrzeugs bei der Geschwindigkeit, des Bestimmens eines Ist-Drehmoments zum Antreiben des Kraftfahrzeugs auf der Basis des Fahrwiderstands. Auf der Basis eines Unterschieds zwischen der Summe der angeforderten Soll-Drehmomente und dem bestimmten Ist-Drehmoment werden folgende Anforderungen von Drehmomenten um den bestimmten Unterschied abgeglichen.
Patent DE-102013109375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verarbeiten eines wafers und schichtanordnung
Inventor: HIRSCHLER JOACHIM
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-08-29
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Verarbeiten eines Wafers gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Folgendes enthalten: Ausbilden einer Passivierung über dem Wafer (202); Ausbilden einer Schutzschicht über mindestens einer Oberfläche der Passivierung (204), die vom Wafer weggekehrt ist, wobei die Schutzschicht ein Material enthält, das selektiv zu einem Material der Passivierung ätzbar ist; Ausbilden einer Maskenschicht über mindestens einer Oberfläche der Schutzschicht (206), die vom Wafer weggekehrt ist, wobei die Maskenschicht ein Material enthält, das selektiv zum Material der Schutzschicht ätzbar ist; Ätzen des Wafers unter Benutzung der Maskenschicht als Maske (208); nach dem Ätzen des Wafers, selektives Ätzen des Materials der Maskenschicht (210) zum Entfernen der Maskenschicht von der Schutzschicht; und nach dem selektiven Ätzen des Materials der Maskenschicht, selektives Ätzen des Materials der Schutzschicht (212) zum Entfernen der Schutzschicht von der Passivierung.
Patent DE-102013111588-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur unterstützung eines schwimmers beim schwimmtraining
Inventor: ROGNER MANFRED
IPC: G16H20/30
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Schwimmers beim Schwimmtraining, die es ermöglichen, einem Schwimmer in Echtzeit seine Fehler zu verdeutlichen und effektiv dazu beizutragen, dass der Schwimmer seinen Schwimmstil an einen optimalen Schwimmstil anpasst. Dazu wird ein System verwendet, das es ermöglicht, auf einer Displayeinheit einer Schwimmbrille eine Darstellung eines Ist-Zustands des Schwimmers mit einer Darstellung eines entsprechenden optimalen, durch den Schwimmer anzustrebenden Soll-Zustands überlagert in Echtzeit darzustellen.
Patent DE-102013112683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ausbilden einer halbleiterstruktur und halbleiterstruktur
Inventor: BRUNNER HELMUT
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Folgendes aufweisen: Ausbilden mindestens einer Öffnung in einem Werkstück (202); Ausbilden einer ersten leitfähigen Schicht innerhalb der mindestens einen Öffnung, wobei die erste leitfähige Schicht die mindestens eine Öffnung nicht vollständig füllt (204); Ausbilden einer Füllschicht über der ersten leitfähigen Schicht innerhalb der mindestens einen Öffnung (206); und Ausbilden einer zweiten leitfähigen Schicht über der Füllschicht (208).
Patent DE-102013114336-A1 (DE)
Title: Dosierung entnehmbar
Inventor: SLG PHARMA GMBH & CO. KG
IPC: B01L3/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Dosierpipette zum Ausbringen eines Mediums, wobei diese ein Gehäuse (1) und einen Dosierkolben (22) aufweist, wobei das Gehäuse (1) eine Dosiergeometrie (16) umfasst, soll durch die Dosiergeometrie (16), die von dem Gehäuse (1) entkoppelbar ist, gekennzeichnet sein
Patent DE-102013114406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Parametrieren eines Feldgerätes der Automatisierungstechnik
Inventor: ENGEL BASTIAN
IPC: G05B19/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Verfahren zum Parametrieren eines Feldgerätes (1a; 1b; 1c) der Automatisierungstechnik mittels eines Bediengerätes (2), wobei das Bediengerät (2) einen Prozessor (3) aufweist auf dem ein Programm (4) abläuft, welches unter Verwendung von Informationen zur Geräteintegration des Feldgerätes (1a; 1b, 1c) ein Einstellen von Parametern des Feldgerätes (1a; 1b, 1c) ermöglicht, aufweisend nachfolgende Schritte: – Bereitstellen von Parametrierungsinformationen des sich im Offline-Zustand befindlichen Feldgerätes (1a; 1b, 1c) durch das Bediengerät (2) basierend auf den Informationen zur Geräteintegration; – Bereitstellen einer von einem Benutzer (5) abfragbaren Menüführung (6) zur Parametrierung des sich im Offline-Zustand befindlichen Feldgerätes (1a; 1b, 1c) durch ein Programmmodul (7) des Programmes (4) unter Verwendung der bereitgestellten Parametrierungsinformationen, wobei die Menüführung (6) derartig ausgebildet ist, dass Funktionen und/oder Größen des Feldgerätes (1a; 1b, 1c) in einer Struktur (8), vorzugsweise einer Baumstruktur und die Parametrierungsinformationen in einer Parameterliste (9) angegeben werden, so dass Einstellungen von dem Benutzer (5) abfragbar/durchführbar sind; – Anbinden des Feldgerätes an das Bediengerät (2); und – Einstellen von Parametern des sich im Online-Zustand befindlichen Feldgerätes (1a; 1b, 1c) durch das Programmmodul (7) basierend auf Einstellungen, die durch einen Benutzer (5) bei der Parametrierung eingegeben werden.
Patent DE-102013200992-A1 (DE)
Title: Method for low-rate transmission of data from transmitting devices on surface of earth to medium earth orbit- or low earth orbit satellites, involves transmitting data to satellites using enhanced-spread spectrum aloha random access method
Inventor: BERIOLI MATTEO
IPC: H01Q1/28
Filed: 2013-01-22
Abstract: The method involves transmitting data with a frequency of more than 3,625 gigahertz and particularly 12 gigahertz, where each transmitting device (10a to 10d) has an antenna (14a to 14d) with a hemispherical radiation characteristic. The transmitting devices transmit their data to multiple satellites (12a,12b) using the enhanced-spread spectrum aloha random access method. The satellite antennas have a certain beam width. The satellites are other 3 billion satellites. An independent claim is included for a reverse channel for low-rate transmission of data from multiple transmitting devices to multiple medium earth orbit- or low earth orbit satellites.
Patent DE-102013202383-A1 (DE)
Title: Drehmomentmessvorrichtung
Inventor: BENKERT FRANK
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-02-14
Abstract: Eine insbesondere für ein Tretlager (1) geeignete Drehmomentmessvorrichtung umfasst – eine als Antriebswelle vorgesehene innere Welle (2), – eine mit der inneren Welle (2) verbundene, diese koaxial umgebende, als Abtriebswelle vorgesehene Hohlwelle (3), wobei die Hohlwelle (3) eine einen Dehnungsmessstreifen (5) umfassende Direktbeschichtung zur Drehmomentmessung aufweist.
Patent DE-102013204010-A1 (DE)
Title: Gummiring für Dichtung
Inventor: MUNEKATA YUTAKA
IPC: F16J15/12
Filed: 2013-03-08
Abstract: Ein Gummiring für eine Dichtung reduziert eine Belastung, welche in einer Anbringungsgrenzfläche eines Dichtungsgummis des Gummirings für eine Dichtung und einer Metallplatte auftritt, und verhindert ein Ablösen des Dichtungsgummis von der Metallplatte oder einen Riss im Dichtungsgummi in der Nähe eines Endabschnitts der Metallplatte. Der Gummiring für eine Dichtung ist durch Einbetten eines Lochrandabschnitts der Metallplatte in einer Endseitenfläche an einer äußeren Umfangsseite des Dichtungsgummis angebracht. Der Dichtungsgummi beinhaltet einen ersten wulstigen Abschnitt mit einem dicksten Abschnitt, welcher an der inneren Umfangsseite eine Dichtungsfunktion erfüllt, einen zweiten wulstigen Abschnitt, der einen Anbringungsabschnitt relativ zu der Metallplatte an einer äußeren Anbringungsseite strukturiert, und einen vertieften Abschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten wulstigen Abschnitt. Der zweite wulstige Abschnitt und der vertiefte Abschnitt haben eine Dicke, welche Flächen, zwischen denen die Dichtung liegt, wenn der Gummiring von den Flächen, zwischen denen die Dichtung liegt, zusammengedrückt wird, nicht berührt. Ein Ende der Metallplatte ist in einem Bereich des vertieften Abschnitts und zwischen Übergangspunkten positioniert, in dem eine geneigte Fläche, die von den beiden wulstigen Abschnitten zum vertieften Abschnitt hin geneigt ist, von einer gekrümmten Oberfläche eines Vorsprungs nach außen in eine gekrümmte Oberfläche einer Vertiefung nach außen übergeht.
Patent DE-102013204137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Betriebszustands einer Dunstabzugshaubenanordnung
Inventor: GRAW MARTIN
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-03-11
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines Betriebszustands (p, Q, UB, AB) einer Dunstabzugshaubenanordnung (1) umfassend eine Dunstabzugshaube (2), wobei der Betriebszustand (p, Q, UB, AB) in Abhängigkeit von zumindest einem Parameter (M, n, W) eines Gebläsemotors (14) der Dunstabzugshaube (2) ermittelt wird (905).
Patent DE-102013206463-A1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C31/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bett (1) mit einem Korpus (2), der vier Korpusabschnitte (3, 4, 5) aufweist. Eine vereinfachte Variantenbildung des Betts (1) ergibt sich dadurch, dass zumindest einer der Korpusabschnitte (3, 4, 5) ein Korpusteil (7, 8, 9) sowie ein separates und das Korpusteil (7, 8, 9) zumindest bereichsweise abdeckendes Verkleidungselement (10) aufweist, das mittels einer Schnellverbindung (17) zur schnellen und lösbaren Verbindung am Bett (1) anbringbar ist.
Patent DE-102013207311-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigte Kupplung
Inventor: ANDONIAN BRIAN J
IPC: F16D27/118
Filed: 2013-04-23
Abstract: Ein Kupplungsmechanismus enthält eine Drahtspule zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes, einen gegen Drehung in einem Gehäuse gesicherten Sperrring, ein mit dem Sperrring in Eingriff bringbares Zahnrad und einen Hebel, der als Reaktion auf das durch Erregen der Spule erzeugte elektromagnetische Feld schwenkt, wodurch bewirkt wird, dass der Sperrring das Zahnrad in Eingriff nimmt und das Zahnrad gegen Drehung festhält.
Patent DE-102013207682-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: SCHINDLER ANTON
IPC: F02M59/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend wenigstens ein Pumpenelement mit einem in einer Zylinderbohrung (1) eines Gehäuseteils (2) der Hochdruckpumpe hubbeweglich aufgenommenen Pumpenkolben (3), der eine einen Pumpenarbeitsraum (4) begrenzende Stirnfläche (5) besitzt, ferner umfassend ein Einlassventil (6) zur Verbindung des Pumpenarbeitsraums (4) mit einem Kraftstoffzulauf sowie ein Auslassventil (7) zur Verbindung des Pumpenarbeitsraums (4) mit einem Hochdruckspeicher (8). Erfindungsgemäß besitzt der Pumpenkolben (3) im Bereich seiner Stirnfläche (5) einen Permanentmagneten (9), dessen Magnetkraft zumindest temporär eine Kopplung eines hubbeweglichen Ventilgliedes (10) des Einlassventils (6) mit dem Pumpenkolben (3) bewirkt.
Patent DE-102013209240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildverflechtung ohne Speicherpuffer
Inventor: OBERDÖRSTER ALEXANDER
IPC: H04N5/265
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Zielbildes wird bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst eine Sensoreinheit (110) zur Bereitstellung einer Mehrzahl von Mikrobildern, wobei jedes der Mikrobilder jeweils ein Sichtfeld einer Mehrzahl von Sichtfeldern abbildet, und wobei sich jedes Sichtfeld der Mehrzahl der Sichtfelder mit wenigstens einem anderen Sichtfeld der Mehrzahl der Sichtfelder überlappt. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung eine Zielbild-Bereitstellungseinheit (120). Die Sensoreinheit (110) ist dafür eingerichtet, einen ersten Teilbereich eines ersten der Mikrobilder und einen ersten Teilbereich eines zweiten der Mikrobilder bereitzustellen. Die Zielbild-Bereitstellungseinheit (120) ist dafür eingerichtet, basierend auf dem ersten Teilbereich des ersten der Mikrobilder und basierend auf dem ersten Teilbereich des zweiten der Mikrobilder einen ersten Teilbereich des Zielbildes zu erzeugen. Ferner ist die Sensoreinheit (110) dafür eingerichtet, nach dem Bereitstellen des ersten Teilbereichs des Zielbildes einen zweiten Teilbereich des ersten der Mikrobilder und einen zweiten Teilbereich des zweiten der Mikrobilder bereitzustellen. Die Zielbild-Bereitstellungseinheit (120) ist dafür eingerichtet, basierend auf dem zweiten Teilbereich des ersten der Mikrobilder und basierend auf dem zweiten Teilbereich des zweiten der Mikrobilder einen zweiten Teilbereich des Zielbildes bereitzustellen.