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Patent DE-102018210876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zum Nachweis mindestens eines Anteils einer Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Messgas
Inventor: GUEL MUSTAFA
IPC: G01N27/419
Filed: 2018-07-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (100) zum Nachweis mindestens eines Anteils einer Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Messgas, insbesondere in einem Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, vorgeschlagen. Bei dem Verfahren wird ein elektronisches Steuergerät (122), das zumindest über einen ersten gesonderten Anschluss (P1) für eine erste Pumpzelle (112), einen zweiten gesonderten Anschluss (P2) für eine zweite Pumpzelle (140), einen Anschluss für eine Versorgungsspannung (Vs) und über einen gemeinsamen Anschluss (COM) verfügt, mit dem Sensorelement (110) des Sensors (100) verbunden, wobei in einer vierten elektrisch leitenden Verbindung (146) ein Messwiderstand (160) vorgesehen wird, wobei an dem gemeinsamen Anschluss (COM) eine vorbestimmte elektrische Spannung (U COM ) anliegt, wobei mittels des Steuergeräts (122) eine Kapazität der zweiten Pumpzelle (140) zum Erzeugen eines Messsignals (180) an dem Messwiderstand (160) für eine vorbestimmte Zeit verändert wird.
Patent DE-102018211759-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen Hybridantriebsstrang und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: BRESK MARCEL
IPC: B60K6/36
Filed: 2018-08-20
Abstract: Getriebeanordnung (18) für einen Hybridantriebsstrang (10), mit: einer Getriebeeingangswelle (26), die mit einer ersten Antriebsmaschine (12) verbindbar ist, wenigstens einer Getriebeausgangswelle (34), wenigstens einem mittels einer Gangschaltkupplung schaltbaren Gangradsatz (40, 46), der die Getriebeeingangswelle (26) und die Getriebeausgangswelle (34) verbindet, um eine Gangstufe (1, 3) einzurichten, einem Überlagerungsradsatz (64), der ein erstes Eingangsglied (66), ein zweites Eingangsglied (82) und ein Ausgangsglied (84) aufweist, und einem Maschinenglied (68), das mit einer zweiten Antriebsmaschine (16) verbindbar ist, wobei das Maschinenglied (68) mit einem Glied (66) des Überlagerungsradsatz (64) verbunden ist, wobei die GEW (26) über eine schaltbare Brückenkupplung (BR) mit einem weiteren Glied des Überlagerungsradsatzes (64) verbunden ist, wobei zwei Glieder (82, 84) des Überlagerungsradsatzes (64) mittels einer Blockierkupplung (BL) miteinander verbindbar sind. Dabei sind die Brückenkupplung (BR) und die Blockierkupplung (BL) in eine Koppel-Schaltkupplungsanordnung (K4; K4a; K4b) integriert.
Patent DE-102018212733-A1 (DE)
Title: Erkennung einer nachlassenden Leistungsfähigkeit eines Sensors
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-07-31
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Erkennung einer nachlassenden Leistungsfähigkeit mindestens eines Sensors, insbesondere in einem Fahrzeug, wobei eine Soll-Trajektorie des Fahrzeuges berechnet wird, die Soll-Trajektorie von dem Fahrzeug befahren oder durch eine künstliche Intelligenz simuliert wird, die vom Fahrzeug befahrene Ist-Trajektorie oder die simulierte Trajektorie mit der Soll-Trajektorie vergleichen wird, bei einer festgestellten Abweichung der Ist-Trajektorie oder der simulierten Trajektorie von der Soll-Trajektorie eine Leistungsfähigkeit des mindestens einen Sensors durch das Steuergerät geprüft wird, bei der jeder Sensor des Fahrzeuges abwechselnd deaktiviert und die Soll-Trajektorie mit Hilfe von mindestens einem alternativen Sensor durch das Fahrzeug befahren oder durch eine künstliche Intelligenz simuliert wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102018212934-A1 (DE)
Title: Endlosfaservlies-Folie
Inventor: FOCHLER CLAUS
IPC: D04H3/14
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Endlosfaservlies-Folie (2), wobei ein aus einheitlichen Fasern (3), insbesondere Kunstfasern, gebildetes, durch punktuelles Verbinden der Fasern (3) an Verbindungspunkten (4) hergestelltes, Endlosfaservlies (1), insbesondere umfassend Polypropylen-Fasern oder Polyethylenterephthalat-Fasern, durch einen Kalander mit glatten Walzen derart geführt und verdichtet wird, dass die Fasern (3) des Endlosfaservlieses (1) wenigstens teilweise zu einer Folie (5) verschmolzen werden, sowie eine durch dieses Verfahren hergestellte Endlosfaservlies-Folie (2).
Patent DE-102018213371-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIM DANIEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein Strukturbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug hat wenigstens ein längliches Profil (12) aus faserverstärktem Kunststoff, das eine Kunststoffmatrix sowie darin eingebettete Verstärkungsfasern aufweist, und eine an das Profil (12) angespritzte Spritzgussrippenstruktur (32). Dabei weist das Profil (12) mehrere längliche, in die Kunststoffmatrix eingebettete Stabilisierungsfasern auf, die sich durch eine höhere Bruchdehnung als die Verstärkungsfasern auszeichnen.
Patent DE-102018215172-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk für ein Fahrzeug sowie Verschlusselement für ein solches Kugelgelenk
Inventor: SONSALLA EIKE CHRISTIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1, 19) für ein Fahrzeug mit einem Gelenkgehäuse (3) und einem beweglich in diesem gelagerten Gelenkinnenteil (5), und mit einem Verschlusselement (2, 20, 23, 28, 31, 34, 36, 42, 46, 49, 53, 56, 60, 63) zum Sichern des Gelenkinnenteils (5) in dem Gelenkgehäuse (3). Um eine präzise, kostengünstige und/oder funktionsoptimierte Fertigung des Verschlusselementes (2, 20, 23, 28, 31, 34, 36, 42, 46, 49, 53, 56, 60, 63) zu ermöglichen, ist das Kugelgelenk dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (2, 20, 23, 28, 31, 34, 36, 42, 46, 49, 53, 56, 60, 63) aus einem Kunststoffteil (12, 21, 25, 32, 38, 44, 51, 55, 58, 62, 65) und einem mindestens teilweise mit dem Kunststoffmaterial des Kunststoffteils (12, 21, 25,32, 38, 44, 51, 55, 58, 62, 65) umspritzten Einlegeteil (11, 24, 37, 43, 47, 50, 54, 57, 61, 64, 66) zum Versteifen des Verschlusselementes (2, 20, 23, 28, 31, 34, 36, 42, 46, 49, 53, 56, 60, 63) gebildet ist.
Patent DE-102018215763-A1 (DE)
Title: Rundfunk-Empfangseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STÜTZ MATTHIAS
IPC: H04B1/08
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Rundfunk-Empfangseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest eine Antenne (10) mit gegebener Antennenimpedanz, einen Antennenverstärker (20) mit gegebener Verstärkerimpedanz und einer Anpassschaltung (22), die dazu eingerichtet ist, die Antennenimpedanz an die Verstärkerimpedanz anzupassen. Die erfindungsgemäße Empfangseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Anpassschaltung (22) außerhalb des Verstärkerkerns des Antennenverstärkers (20) angeordnet ist.
Patent DE-102018219907-A1 (DE)
Title: Blattfederaufhängung
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: B60G11/12
Filed: 2018-11-21
Abstract: Blattfederaufhängung mit einem Federblattträger (2) und einem länglichen Federblatt (3) aus faserverstärktem Kunststoff, welches in Richtung seiner Längserstreckung zwei im Abstand einander gegenüberliegende Federblattenden (4, 5) aufweist, von denen ein erstes Federblattende (4) um eine erste Drehachse (9) drehbar an dem Federblattträger (2) gelagert ist und ein zweites Federblattende (5) um eine parallel zur ersten Drehachse (9) verlaufende zweite Drehachse (11) drehbar an einem Federschäkel (12) gelagert ist, der im Abstand zu dem zweiten Federblattende (5) um eine parallel zur zweiten Drehachse (11) verlaufende dritte Drehachse (14) drehbar an dem Federblattträger (2) gelagert ist, wobei durch eine elastische Verformung des Federblatts (3) der Abstand zwischen den beiden Federblattenden (4, 5) veränderbar ist, und wobei die dritte Drehachse (14) derart zwischen der ersten und der zweiten Drehachse (9, 11) positioniert ist, dass in einem elastischen Verformungszustand des Federblatts (3), in dem die Federblattenden (4, 5) den größtmöglichen Abstand zueinander aufweisen, der zwischen einer durch die erste und die zweite Drehachse (9, 11) definierten Federblattebene (17) und einer durch die zweite und die dritte Drehachse (11, 14) definierten Schäkelebene (18) eingeschlossene Winkel (a) kleiner als 45° ist.
Patent DE-102018221690-A1 (DE)
Title: Zündkerzenwiderstandselement und Zündkerze
Inventor: KASJANOW HELENE
IPC: H01C3/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zündkerzenwiderstandselement (8), das mindestens ein anorganisches amorphes Oxid (9) und mindestens ein erstes anorganisches kristallines Oxid (10) mit einer relativen dielektrischen Permittivität von maximal 15 umfasst.
Patent DE-102019000171-A1 (DE)
Title: Digitalumgebung zur Verortung semantischer Klassen
Inventor: LIN ZHE
IPC: G06T7/11
Filed: 2019-01-11
Abstract: Beschrieben werden Techniken und Systeme zur semantischen Segmentierung, die Probleme der beschränkten Verfügbarkeit von Trainingsdaten zur Beschreibung der möglicherweise Millionen von Tags, die zur Beschreibung semantischer Klassen in Digitalbildern benutzt werden können, überwinden. Konfiguriert sind die Techniken bei einem Beispiel zum Trainieren neuronaler Netzwerke für die Arbeit mit verschiedenen Typen von Trainingsdatensätzen unter Nutzung sequenzieller neuronaler Netzwerke und unter Nutzung von Vektordarstellungen zur Darstellung der verschiedenen semantischen Klassen.
Patent DE-102019000260-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ätzung von Silizium Substraten
Inventor: Erich dirk
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-01-15
Abstract: Ein Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Silizium-Wafern. Dabei werden die Silizium Wafer auf einer Transportvorrichtung horizontal durch dem mit der Ätzlösung befüllten Behandlungsbecken transportiert. Oberhalb der Oberfläche des Ätzmediums im Behandlungsbecken sind Düsenleisten angebracht. Von Oben werden die Silizium Wafer in Abständen und auf der gesamten Breite, mit Luft (6) oder einem anderen gasförmigen Medium durch Düsen beispielsweise in der Ausführungsform einer Schlitzdüse, besprüht.
Patent DE-102019000321-A1 (DE)
Title: Orale Polymerzusammensetzung mit verzögerter Freisetzung
Inventor: STRÄTLING ERNST-JOSEF
IPC: C07C279/26
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft oral anwendbare Polymerzusammensetzungen auf der Basis von Biopolymeren, zur Behandlung dentaler Krankheiten insbesondere von Parodontitis, die als bakterizide bzw. bakteriostatische Wirkstoffe substituierte Bisbiguanide und deren Salze wie Chlorhexidin und damit strukturell verwandte Derivate bzw. deren Salze sowie Kombinationen dieser Wirkstoffe mit weiteren Zusatzstoffen wie Plastifizierungsagentien und oberflächenaktiven Stoffen enthalten.
Patent DE-102019004480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zielführung eines Fahrzeuges
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zielführung eines Fahrzeuges (1) mittels eines Navigationssystems (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass nach einer Eingabe eines Servicewunsches durch einen Fahrzeugnutzer und einer durch den Fahrzeugnutzer vorgegebenen Zeitdauer bis zur Erfüllung des Servicewunsches- Informationen einer umliegenden Infrastruktur von einer mit dem Navigationssystem (2) verbundenen zentralen Rechnereinheit (3) abgerufen und- dem Fahrzeugnutzer eine Anzahl von verschiedenen dem Servicewunsch entsprechenden zeitlich-räumlich optimalen Serviceangeboten vorgeschlagen wird, wobei- nach einer Auswahl und Bestätigung eines Serviceangebotes durch den Fahrzeugnutzer das Fahrzeug (1) mittels des Navigationssystems (2) zu dem ausgewählten Serviceangebot als Zielort geführt wird.
Patent DE-102019101257-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit einer variablen Nockenwellensteuerung
Inventor: KÖLBL MICHAEL
IPC: F02F11/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit einer variablen Nockenwellensteuerung (Vanos), die axial an eine Stirnseite einer Nockenwelle montierbar ist, wobei die Nockenwelle axial in einem Nockenwellen-Spurlagerbock und davon axial beabstandet radial von einem Wälzlager gelagert ist, wobei eine Schmiermittelversorgung vorgesehen ist, die von einem Zylinderkopf kommend durch eine Bohrung in einen Radialspalt zwischen dem Spurlagerbock und der Nockenwelle mündet und von dem Radialspalt aus Spielausgleichselemente und die variable Nockenwellensteuerung mit Schmiermittel versorgt, wobei beidseitig benachbart zu dem Radialspalt eine Radialdichtung zwischen dem Spurlagerbock und der Nockenwelle vorgesehen ist, wobei in der Bohrung eine Drossel angeordnet ist und die Schmiermittelversorgung für die Spielausgleichselemente vor der Drossel abzweigt.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Ventiltriebes wird die Reibung deutlich reduziert, wodurch in vorteilhafter Weise Kraftstoffverbrauchsvorteile erzielt werden.
Patent DE-102019102759-A1 (DE)
Title: Riemenscheibe mit Torsionsschwingungsdämpfereinrichtung (TSD)
Inventor: SEVERIN BENJAMIN
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-02-05
Abstract: Riemenscheibe (1) mit einer Eingangsseite (2) und einer Ausgangsseite (3) und einer gemeinsamen Drehachse (4), wobei die Eingangsseite (2) und die Ausgangsseite (3) in einer Umfangsrichtung (5) gegeneinander verdrehbar sind; wobei sich die Ausgangsseite (3) in einer radialen Richtung (6) nach außen zu einem Riemenabschnitt (7) erstreckt, wobei der Riemenabschnitt (7) eine Auflagefläche (8) für einen Riemen (9) aufweist, die sich entlang der Umfangsrichtung (5) und über eine Breite (10) entlang einer zur Drehachse (4) parallelen axialen Richtung (11) erstreckt; wobei die Auflagefläche (8) an einer erste Stirnseite (12) von einem ersten Anlaufbund (13) begrenzt ist, der sich in der radialen Richtung (6) über die Auflagefläche (8) hinaus nach außen erstreckt; wobei die Auflagefläche (8) an einer der ersten Stirnseite (12) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (14) anlaufbundlos ausgeführt ist; wobei sich die Eingangsseite (2) an der zweiten Stirnseite (14) in der radialen Richtung (6) über die Auflagefläche (8) hinaus nach außen erstreckt und einen zweiten Anlaufbund (15) ausbildet.
Patent DE-102019102882-A1 (DE)
Title: Halterung für ein Kraftfahrzeugkennzeichen
Inventor: SEITZ ROLAND
IPC: B60R13/10
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für ein Kraftfahrzeugkennzeichen, aufweisend eine Grundplatte (1) mit mindestens einem, diese durchdringenden, elastischen und radialsymmetrischen Dämpfungselement (2), dessen eines Ende (3) zur Anlage an dem auf der Grundplatte (1) zu montierenden Kennzeichen und dessen anderes Ende (4) zur Anlage an dem Außenblech des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist. Bekannte derartige Halterungen haben den Nachteil, dass Druck, der auf der einen Seite entsteht, auf die andere Seite weitergegeben wird und so das Kennzeichen herausgedrückt werden kann.Die Aufgabe, eine Halterung so auszubilden, dass ein optimaler Druckausgleich im System aus Karosserie, Halterung und Kennzeichen gewährleistet ist, wird dadurch gelöst, dass das Dämpfungselement (2) mindestens eine elastische Sicke (6) aufweist.
Patent DE-102019103556-A1 (DE)
Title: Abgasklappe
Inventor: SCHMITT STEFFEN
IPC: F02M26/70
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine Kopplungsanordnung zur Kopplung einer Antriebswelle eines Schwenkantriebs (30) einer Abgasklappe (10) für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine mit einer um eine Schwenkachse (A) drehbaren, eine Klappenblende (16) tragenden Schwenkwelle (14), umfasst ein Kopplungselement (46) mit einem mit einer Antriebswelle (34) in Drehkopplungsformschlusseingriff zu bringenden ersten Kopplungsbereich (42) und einem mit einer Schwenkwelle (14) in Drehkopplungsformschlusseingriff zu bringenden zweiten Kopplungsbereich (44), ein bezüglich des Kopplungselements (46) und bezüglich eines Abstützelements (66) abgestütztes Vorspannorgan (58), wobei durch das Vorspannorgan (58) das Kopplungselement (46) in Richtung einer Kopplungsachse (K) von dem Abstützelement (66) axial weg und in Umfangsrichtung vorgespannt ist und wenigstens eine Vormontage-Blockieranordnung (78) zum Halten des Abstützelements (66) unter axialer Vorspannung und Umfangsvorspannung in einer Vormontagestellung bezüglich des Kopplungselements (46).
Patent DE-102019104089-A1 (DE)
Title: Turbinenlaufschaufel mit Austrittsloch zur Zuführung eines Fluids zu einem druckseitigen Grenzschichtfilm
Inventor: SUBRAMANIYAN MOORTHI
IPC: F01D5/18
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es ist eine Schaufel für eine Turbine (108) offenbart, die ein Schaufelblatt (120, 180) enthält, das sich von einer Plattform (114, 116, 126, 126A) oberhalb eine Schaftes (124, 182, 124A) in Radialrichtung erstreckt. Das Schaufelblatt (120, 180) weist eine Vorderkante (129, 186A), eine Hinterkante (129, 186A) und eine Druckseitenwand (131, 131A, 184A, 188A) und eine Saugseitenwand (133, 133A, 133B, 190A) auf, die sich zwischen der Vorderkante (129, 186A) und der Hinterkante (129, 186A) erstrecken. Die Schaufel für die Turbine (108) enthält eine Kammer (138, 192) in entweder dem Schaufelblatt (120, 180) und/oder der Plattform (114, 116, 126, 126A). Die Kammer (138, 192) ist dazu eingerichtet, ein erstes Fluid darin zu liefern, das einen höheren Druck als ein zweites Fluid in einem Radzwischenraum benachbart zu dem Schaft (124, 182, 124A) aufweist. Die Schaufel für die Turbine (108) enthält ein Austrittsloch in Fluidverbindung mit der Kammer (138, 192), das an einer Stelle stromaufwärts der Vorderkante (129, 186A) und in Umfangsrichtung zu einer Seite einer ausgewählten Seitenwand (128) von der Druckseitenwand (131, 131A, 184A, 188A) und der Saugseitenwand (133, 133A, 133B, 190A) positioniert ist. Im Betrieb tritt das erste Fluid aus dem Austrittsloch aus, um einen Impuls eines Grenzschichtfilmes (160) in der Nähe der ausgewählten Seitenwand (128) zu erhöhen und dabei zu verhindern, dass eine Radzwischenraumleckage den Grenzschichtfilm (160) negativ beeinflusst.
Patent DE-102019104379-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von befüllten Behältnissen
Inventor: LAINE LUDOVIC
IPC: B67C7/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Herstellen von befüllten Behältnissen weist eine Transporteinrichtung auf, welche zum Transportieren von mit einer Flüssigkeit befüllten und mit einem Verschluss verschlossenen Behältnissen geeignet und bestimmt sind.Weiterhin weist die Vorrichtung eine Penetrationseinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, in wenigstens einem Bereich des Verschlusses und/oder des Behältnisses eine Öffnung zu erzeugen und eine Beaufschlagungseinrichtung, welche einen Innenraum des Behältnisses durch diese Öffnung hindurch mit einem fließfähigen und insbesondere gasförmigen Medium beaufschlagt (bzw. diesem Innenraum das gasförmige Medium zuführt). Weiterhin weist die Vorrichtung eine Verschließeinrichtung auf, welche die Öffnung wieder verschließt.
Patent DE-102019104737-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten eines mehrere Blisterbeutel umfassenden Blisterschlauchs
IPC: B23Q15/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines mehrere Blisterbeutel umfassenden Blisterschlauchs, wobei das Verfahren aufweist: Positionieren wenigstens eines ersten Abschnitts des Blisterschlauchs entlang einer Transportkoordinatenachse relativ zu einer Trenneinrichtung mittels einer Transporteinrichtung, zumindest bereichsweises Durchtrennen des Blisterschlauchs mittels der Trenneinrichtung.
Patent DE-102019105288-A1 (DE)
Title: Technologien zur Paketweiterleitung bei Eingangswarteschlangenüberlauf
Inventor: CHILIKIN ANDREY
IPC: H04L12/861
Filed: 2019-03-01
Abstract: Technologien für die Paketweiterleitung unter Eingangswarteschlangenüberlaufbedingungen umfassen eine Rechenvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, ein Netzpaket von einer anderen Rechenvorrichtungen zu empfangen, zu bestimmen, ob ein globaler Paketpuffer des NIC voll ist, und als Antwort auf eine Bestimmung, dass der globale Paketpuffer voll ist, zu bestimmen, ob alle globalen Paketpuffereinträge weitergeleitet werden sollen. Die Rechenvorrichtung ist zudem dazu ausgelegt, als Antwort auf eine Bestimmung, nicht alle globalen Paketpuffereinträge weiterzuleiten, einen Auswahlfilter mit einer oder mehreren Eigenschaften des empfangenen Netzpakets zu vergleichen und als Antwort auf eine Bestimmung, dass das Auswahlfilter mit der einen oder den mehreren Eigenschaften des empfangenen Netzpakets übereinstimmt, das empfangene Netzpaket an einen vordefinierten Ausgang weiterzuleiten. Andere Ausführungsformen werden hierin beschrieben.
Patent DE-102019106762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Parameters einer mit Gas beladenen Flüssigkeit
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01N9/32
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Parameters einer Flüssigkeit, welche eine Gasbeladung aufweist, wobei das Gas insbesondere in Form von suspendierten Blasen in der Flüssigkeit vorliegt, mittels eines Messaufnehmers mit mindestens einem Messrohr zum Führen des Mediums, wobei das Messrohr zum Schwingen in mindestens einem Biegeschwingungsmode anregbar ist, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte umfasst: Anregen des Messrohrs mit einer Eigenfrequenz eines Biegeschwingungsmodes (110), insbesondere des Biegeschwingungsnutzmodes bzw. f-Modes, Ermitteln einer unterdrückten Anregungsfrequenz (130), bei welcher die Schwingungsamplitude des Messrohrs minimal ist bzw. verschwindet; Identifizieren der unterdrückten Anregungsfrequenz mit der Resonanzfrequenz der mit Gas beladenen Flüssigkeit (140); Ermitteln eines Dichtekorrekturterms (150) als Funktion der Resonanzfrequenz zur Korrektur eines vorläufigen Dichtemesswerts und/oder eines Massedurchflusskorrekturterms als Funktion der Resonanzfrequenz zur Korrektur eines vorläufigen Massedurchflussmesswerts, und/oder Ermitteln der Schallgeschwindigkeit der mit Gas beladenen Flüssigkeit im Messrohr als Funktion der Resonanzfrequenz.
Patent DE-102019109667-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor
Inventor: LINDNER LUTZ
IPC: F02B71/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen verbesserten Hubkolbenmotor bereitzustellen. Insbesondere soll der Hubkolbenmotor kompakt aufgebaut sein. Die Brennstoffenergie soll effizient genutzt werden. Insbesondere soll die Abwärme des Motors besser genutzt werden.Hubkolbenmotor (Hubkolbenmaschine), wobei ein Kolben (1) zwei einander gegenüberliegende Kolbenböden (1a, 1b) aufweist und der Kolben (1) in einem Zylinder (2) mit zwei einander gegenüberliegenden Arbeitsräumen (3a, 3b) verschiebbar angeordnet ist, wobei den Arbeitsräumen (3a, 3b) jeweils Einlasskanäle und Auslasskanäle (5) zugeordnet sind und mit dem Kolben (1) eine Kraftübertragungsmechanik (6, 7, 8, 9) verbunden ist und die Zündung in beiden Arbeitsräumen (3a, 3b) zeitlich versetzt erfolgt.2. Hubkolbenmotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Zylinderkopf (2a, 2b) eine Wassereinspritzdüse (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019111679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassung von Verkehrsteilnehmern
Inventor: MENDE RALPH
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Verkehrsteilnehmern entlang wenigstens eines Verkehrsweges, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Aussenden von Sendesignalen mittels wenigstens einer Sendeeinrichtung für Radarstrahlung,- Detektieren von Empfangssignalen mittels wenigstens einer Empfangseinrichtung für Radarstrahlung,- Mischen der Sendesignale und der Empfangssignale zu Basisbandsignalen und Errechnen einer Detektionsmatrix aus den Basisbandsignalen und Auswerten der Detektionsmatrix in einem Auswertemodul einer elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung, wobei Peaks der Detektionsmatrix Objekten zugeordnet werden,- Prüfen, ob ein Störungskriterium erfüllt ist, in einem Diagnosemodul- Generieren von Signalen aus den Ergebnissen der Auswertung im Auswertemodul und der Prüfung im Diagnosemodul und- Übermitteln der Signale an ein Steuerungsmodul einer elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung.