baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115099-A1 (DE)
Title: Intelligenter halbleiterschalter
Inventor: DJELASSI-TSCHECK CHRISTIAN
IPC: H03K17/082
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele betreffen unter anderem eine Schaltung umfassend einen elektronischen Schalter mit einem Laststrompfad, der zwischen einem Ausgangsknoten und einem Versorgungsknoten geschaltet ist und dazu ausgebildet ist, dass er den Ausgangsknoten und den Versorgungsknoten nach Maßgabe eines Steuersignals miteinander verbindet oder voneinander trennt. Die Schaltung umfasst weiter eine Steuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, dass sie das Steuersignal basierend auf einem Eingangssignals erzeugt, sowie eine Stromüberwachungsschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Strommesssignal zu empfangen, das den durch den Laststrompfad fließenden Laststrom repräsentiert, und ein Schutzsignal basierend auf dem Strommesssignal zu erzeugen, das anzeigt, ob der Ausgangsknoten vom Versorgungsknoten getrennt werden soll. Die Schaltung umfasst weiter eine Rückstromdetektionsschaltung, die dazu ausgebildet ist, zu detektieren, dass der Laststrom in Rückwärtsrichtung, nämlich vom Ausgangsknoten zum Versorgungsknoten fließt. Die Steuerschaltung ist dazu ausgebildet, zumindest in einem normalen Modus und in einem Idle-Modus zu arbeiten, wobei die Steuerschaltung vom Normalmodus in den Idle-Modus wechselt, wenn mindestens die folgenden Idle-Modus-Bedingungen erfüllt sind: der Laststrom liegt unter einem Stromschwellenwert; der elektronische Schalter ist eingeschaltet; und die Rückstromdetektionsschaltung detektiert keinen Laststrom in Rückwärtsrichtung.
Patent DE-102022115107-A1 (DE)
Title: Druckgießform
Inventor: ECKERT CHRISTIAN
IPC: B28B7/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckgießform (Druckgießwerkzeug) für die Herstellung eines Formkörpers aus insbesondere keramischem Material. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Druckgießvorrichtung mit einer solchen Druckgießform. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus insbesondere keramischem Material mittels einer Druckgießform. Um die Herstellung von Formkörpern aus insbesondere keramischem Material mittels einer Druckgießform bei steigender Qualität des hergestellten Formkörpers zu vereinfachen, wird eine Druckgießform für die Herstellung eines Formkörpers aus insbesondere keramischem Material vorgeschlagen, mit einer Anzahl Formenteile, wobei wenigstens eines der Formenteile zum Schließen der Druckgießform bewegbar ist, wobei wenigstens zwei der Formenteile derart komplementär zueinander ausgebildete Zentrierungselemente aufweisen, daß bei einem Schließen der Druckgießform eine Selbstzentrierung der Formenteile erfolgt.
Patent DE-102022116106-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, liefersystem, server und computerlesbares speichermedium mit programm für liefersystem
Inventor: IKEGAYA KOJI
IPC: B60L53/57
Filed: 2022-06-28
Abstract: Ein Fahrzeug 1 ist ausgestattet mit einem Wasserstofftank 2, der Wasserstoff speichert, einer Brennstoffzelle 3, die aus dem Wasserstoff im Wasserstofftank 2 Strom erzeugt, einer Betankungsvorrichtung 4, die ein Brennstoffzellenfahrzeug mit dem im Wasserstofftank 2 gespeicherten Wasserstoff betankt, und einem Ladegerät 5, mit dem der von der Brennstoffzelle 3 erzeugte Strom in ein Elektrofahrzeug geladen wird. Mit dem Fahrzeug 1 werden Wasserstoff und Strom zu einem Nutzer 40 nach Hause geliefert.
Patent DE-102022118474-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PLATTEN FREDERIK
IPC: B62D1/04
Filed: 2022-07-25
Abstract: Ein Lenkrad (10) für ein Kraftfahrzeug hat einen Lenkradkranz (12), der über wenigstens eine Lenkradspeiche (14, 16) mit einer Lenkradnabe (18) verbunden ist und in einer durch den Lenkradkranz (12) aufgespannten Ebene bezogen auf eine Geradeausfahrtstellung des Lenkrads (10) auf der linken und auf der rechten Seite je einen nach innen zur Lenkradnabe (18) hin vorspringenden, ersten Abschnitt (20) sowie eine unmittelbar oberhalb daran anschließende Einbuchtung (22) aufweist, die zusammen je einen Griffbereich (24) mit einer Daumenauflage (26) für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs bilden, und eine Leuchteinrichtung (34), die wenigstens zwei erste und zwei zweite Leuchtelemente (36, 38) umfasst und mit der dem Fahrer eine Information ausgebbar ist, die einen Fahrzustand eines automatisiert betreibbaren Kraftfahrzeugs charakterisiert, wobei die vorspringenden ersten Abschnitte (20) jeweils einen nach innen weisenden freien Endbereich (28) aufweisen, an dem je ein erstes Leuchtelement (36) der Leuchteinrichtung (34) angeordnet ist, und wobei je ein zweites Leuchtelement (38) der Leuchteinrichtung (34) unmittelbar oberhalb der Einbuchtung (22) in einem inneren Randbereich (40) des Lenkradkranzes (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102022119067-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit Traktionsbatterie und Kühlmodul zur Kühlung der Traktionsbatterie
Inventor: PETERANDERL CHRISTIAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug (1), umfassend eine Traktionsbatterie (2) zur Bereitstellung elektrischer Antriebsenergie für das Nutzfahrzeug (1), und ein Kühlmodul (3) zur Kühlung der Traktionsbatterie (2). Das Kühlmodul (3) weist einen luftgekühlten Wärmeübertrager (4) auf, der von einem Kühlmittel durchströmbar und an einen Kühlmittelkreislauf (5) anschließbar ist. Ferner weist das Kühlmodul (3) einen Lüfter (6) zur Luftkühlung des Wärmeübertragers (4) auf, wobei der Lüfter (6) als Radiallüfter ausgeführt ist. Mithilfe dieser Vorrichtung kann vorteilhaft die Geräuschemission des Kraftfahrzugs während des Ladevorgangs reduziert werden.
Patent DE-102022119326-A1 (DE)
Title: Motoreinheit und kraftgestütztes Fahrrad
Inventor: IDO SHIGERU
IPC: B62M6/50
Filed: 2022-08-02
Abstract: Eine Motoreinheit, die eine exemplarische Ausführungsform ist, beinhaltet einen Motor, der eine Motorwelle, einen Rotor, der an der Motorwelle befestigt ist, und einen Stator beinhaltet, und eine Steuer- bzw. Regelplatine, wobei die Steuer- bzw. Regelplatine derart angeordnet ist, dass wenigstens ein Teil der Steuer- bzw. Regelplatine bei einer Betrachtung in einer Motoraxialrichtung den Motor überlappt. Ein Sensor, der ein Magnetfeld der Motorwelle, des Rotors oder eines Drehkörpers, der sich zusammen mit der Motorwelle dreht, detektiert, und ein Steuer- bzw. Regelelement, das den Motor unter Nutzung einer Detektionsinformation des Sensors steuert bzw. regelt, sind auf der Steuer- bzw. Regelplatine montiert. Die Steuer- bzw. Regelplatine beinhaltet eine Signalleitung, die den Sensor und das Steuer- bzw. Regelelement verbindet. Die Signalleitung beinhaltet einen bogenförmigen Verdrahtungsabschnitt, der in einer Radialrichtungsaußenseite eines Kreises, dessen Mitte an einem Wellenkern der Motorwelle ist, konvex gebogen ist.
Patent DE-102022120253-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SAKAI SHINJI
IPC: H01L23/488
Filed: 2022-08-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein Die-Pad mit einer leitenden Eigenschaft; einen Halbleiter-Chip; eine Elektrode an der rückseitigen Oberfläche, die auf einer rückseitigen Oberfläche des Halbleiter-Chips ausgebildet ist; ein Ag-Bonding-Material, das 50 bis 85 % Ag enthält und die Elektrode an der rückseitigen Oberfläche und das Die-Pad bondet; einen Anschluss, der mit dem Halbleiter-Chip verbunden ist; und ein Versiegelungsharz, das eine isolierende Eigenschaft hat und das Die-Pad, den Halbleiter-Chip, das Ag-Bonding-Material und einen Teil des Anschlusses bedeckt, wobei ein Distalende des Anschlusses, der aus dem Versiegelungsharz herausragt, eine Oberfläche zum Substrat-Bonden aufweist, ein Metallgrat von einem peripheren Teilbereich auf einer unteren Oberfläche der Elektrode an der rückseitigen Oberfläche, die das AG-Bonding-Material berührt, hervorsteht und eine Dicke des Ag-Bonding-Materials um 2 µm oder mehr größer als eine Höhe in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung des Metallgrats ist.
Patent DE-102022121204-A1 (DE)
Title: Interne Batteriefächer beinhaltender Fahrzeugrahmen
Inventor: ZANDBERGEN PAUL
IPC: B62D21/02
Filed: 2022-08-22
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet einen Fahrzeugrahmen, der einen mittleren Abschnitt, einen vorderen Abschnitt in Bezug auf das Fahrzeug vor dem mittleren Abschnitt und einen hinteren Abschnitt in Bezug auf das Fahrzeug hinter dem mittleren Abschnitt aufweist. Der mittlere Abschnitt weist voneinander beabstandete Rahmenschienen und Querträger auf, die sich von einer Rahmenschiene in Richtung der anderen Rahmenschiene erstrecken. Die Rahmenschienen weisen jeweils ein vorderes Ende in Bezug auf das Fahrzeug und ein hinteres Ende in Bezug auf das Fahrzeug auf. Die Baugruppe beinhaltet eine oder mehrere Elektrofahrzeugbatterien. Mindestens eine der Batterien befindet sich in einem der Querträger. Die Baugruppe beinhaltet zwei vordere Knoten, die sich zwischen dem mittleren Abschnitt und dem vorderen Abschnitt befinden und mit diesen direkt verbunden sind, und zwei hintere Knoten, die sich zwischen dem mittleren Abschnitt und dem hinteren Abschnitt befinden und mit diesen direkt verbunden sind.
Patent DE-102022126236-A1 (DE)
Title: Kompakte k-sat-verifizierung mit tkameras
Inventor: PEDRETTI GIACOMO
IPC: G06F17/11
Filed: 2022-10-11
Abstract: Die Offenbarung sieht allgemein ein Verfahren zum Lösen eines K-SAT-Problems vor. Das Verfahren umfasst das Programmieren einer oder mehrerer Klauseln eines booleschen Ausdrucks für ein K-SAT-Problem, das in negierter disjunktiver Normalform (DNF) geschrieben ist, in ein ternäres CAM-Array (TCAM), das Spalten und Zeilen von TCAM-Zellen umfasst, das Anwenden einer Interpretation, die eine oder mehrere binäre Variablen umfasst, von denen erwartet wird, dass sie den booleschen Ausdruck lösen, als eine Eingabe entlang der Spalten in das TCAM-Array, das Zurückgeben eines binären Wertes für jede Klausel und das Aktualisieren einer oder mehrerer Variablen innerhalb der Interpretation, wenn mindestens eine Klausel verletzt wird.
Patent DE-102022133980-A1 (DE)
Title: Motorlastverfahren zur modulation der tauchschnittgeschwindigkeit für eine kaltfräse
Inventor: STUROS TIMOTHY J
IPC: E01C23/088
Filed: 2022-12-19
Abstract: Eine Fräsmaschine (5) kann einen Rahmen (12); einen mit dem Rahmen gekoppelten Motor (14); einen mit dem Rahmen gekoppelten und von dem Motor angetriebenen Schneidrotor (22), der zum Absenken um einen ausgewählten Abstand in eine Oberfläche (34) ausgelegt ist; und eine Steuerung (36) umfassen, wobei die Steuerung zur Modulation einer Eintauchgeschwindigkeit des Schneidrotors in die Oberfläche basierend auf einem Motorlast-Soll oder einer Motordrehzahl ausgelegt ist.
Patent DE-102022202696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kategorisierung von durch einen Algorithmus des maschinellen Lernens ausgegeben Ausgabedaten
Inventor: HOERSCH MORITZ
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kategorisierung von durch einen Algorithmus des maschinellen Lernens ausgegebenen Ausgabedaten, wobei der Algorithmus des maschinellen Lernens trainiert ist, Eingabedaten in Ausgabedaten abzubilden, und wobei das Verfahren (1) folgende Schritte aufweist: Bereitstellen von Eingabedaten (2), Abbilden der Eingabedaten in Ausgabedaten durch den Algorithmus des maschinellen Lernens (3), Vergleichen der Ausgabedaten mit hinterlegten Vergleichsdaten, wobei die Vergleichsdaten wiederkehrende Fehler kennzeichnen (4), und Kategorisieren der Ausgabedaten basierend auf dem Vergleich der Ausgabedaten mit den hinterlegten Vergleichsdaten (5).
Patent DE-102022203025-A1 (DE)
Title: Radnabenanordnung mit optimierten Laufbahnen
Inventor: FERRERO ALESSANDRO
IPC: B60B27/02
Filed: 2022-03-28
Abstract: Lagereinheit (30) für eine Radnabenanordnung (10) für Kraftfahrzeuge, wobei die Lagereinheit (30) eine Drehachse (X) hat und aufweist:- zwei radial äußere Laufbahnen, nämlich eine erste Laufbahn, die eine radial äußere und axial äußere Laufbahn (31o) ist, und eine zweite Laufbahn, die eine radial äußere und axial innere Laufbahn (31i) ist;- zwei radial innere Laufbahnen, nämlich eine dritte Laufbahn, die eine radial innere und axial äußere Laufbahn (20o) ist, und eine vierte Laufbahn, die eine radial innere und axial innere Laufbahn (34i) ist;- zwei Reihen von Wälzkörpern, d.h. eine axial äußere Reihe (32) und eine axial innere Reihe (33), die jeweils zwischen der ersten Laufbahn (31o) und der dritten Laufbahn (20o) und zwischen der zweiten Laufbahn (31a) und der vierten Laufbahn (34i) eingefügt sind;- wobei zumindest eine Laufbahn (20o) mit einem ersten Laufbahnabschnitt (20o') und einem zweiten Laufbahnabschnitt (20o") versehen ist, wobei beide Laufbahnabschnitte den Wälzkörper der Reihe von Wälzkörpern (32) unter zwei unterschiedlichen Kontaktwinkeln (CAO', CAO") tangieren, wobei der erste Kontaktwinkel (CAO') der ersten Laufbahn (20o') kleiner ist als der zweite Kontaktwinkel (CAO") des zweiten Laufbahnabschnitts (20o").
Patent DE-102023001067-A1 (DE)
Title: Bi funktionales mit 360° Ausblasradius und vertikalansaugender Umluft arbeitendes Heiz-/Klima System das in einem frei wählbaren Gehäuse aufeinander abgestimmte Komponenten enthält
Inventor: FALK ROBERT
IPC: F24F5/00
Filed: 2023-03-18
Abstract: Vor einiger Zeit stand der Außenbereich eines gutbesuchten Bistros auf der Einkaufsstraße von Westerland auf Sylt in Flammen. Ursache war ein Gasheizpilz, aus dem plötzlich meterhohe Flammen schlugen. Wenn die Sylter-Feuerwehr nicht sofort zur Stelle gewesen wäre, hätte dieser Brand vermutlich ein Inferno ausgelöst. Gasheizpilze sind seitdem nicht nur auf Sylt verboten.Dies war für mich der Anlass ein bi funktionale Umluft Heiz-/Klima System als Ersatz für die jetzigen im Einsatz befindlichen Heizsysteme zu entwickeln, dass solche Gefahren nicht mehr zulässt und eine 360° Rundumbeheizung bzw. 360° Rundumkühlung (Fig.2, 1) durch die Strömungswärme oder Strömungskühle möglich ist. Die erzeugte Wärme oder Kühle die durch das Bi funktionale Heiz-/Klima System produziert wird, erreicht die Personen von unten her (Fig.2, 8). Dies sind bei Kälte oder zu hohe Temperaturen die empfindlichsten Stellen des Menschen. In diesem Bereich des Körpers entscheidet sich das Wohlempfinden vor Ort und damit die Verweildauer im gastronomischen wie auch im privaten Bereich. Die Politik, Gastronomie- und Wirtschaftsverbände sowie die Betreiber von Gastronomiebetrieben, Straßen- und Eiscafes, Hotels und die Veranstalter von Events suchen lange schon nach Alternativen zu den klassischen Heizmedien wie Heizpilze oder Heizstrahler. Die Lösung sollte umweltverträglich, energieeffizient und klimafreundlich und für alle Gäste, das Servicepersonal, die Anwohner und Passanten risikolos und sicher vor allen möglichen Verletzungsgefahren sein. Das Ergebnis ist ein „bi-funktionales“ Heiz-/Klima System das Wärme und Kühle per Umlufttechnik nicht nur punktuell liefert, sondern einen 360° Radius zu Verfügung stellt. Das bedeutet: keine offene Gasbefeuerung, keine Heiz- oder Infrarotstrahlen. Heizstrahlgeräte senden zielgerichtet Strahlen aus, die partiell nur die Stellen erwärmen, auf die diese Strahlen auftreffen. Umluftsysteme wie das beschrieben hingegen, erwärmen die Umgebungsluft ringsum und durchfluten so ganze Innen- und Außenbereiche. Das bi funktionales Umluft Heiz-/Klima System - ist echtes Raumsparwunder - und daher in der Lage, den Gastronomie- und Servicebereich, in dem sich Gäste und Personal befinden, je nach Ausführung großräumig zu erwärmen oder zu klimatisieren. Das bi funktionales Umluft Heiz-/Klima System sorgt während der kalten Jahreszeit und der kühleren Abendstunden für behaglich warme Strömungsluft und erzeugt während der heißen Tageszeit ringsum erfrischende Kühle, energieschonend und ohne Umrüstung des Systems für die jeweiligen Saisonalen Wetterbedingungen (Fig.2, 8).Das bi funktionales Umluft Heiz-/Klima System kann ganzjährig in Wintergärten, in Biergärten, auf der Terrasse im Privatbereich oder im Straßencafe eingesetzt werden.
Patent DE-102023108328-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem und Verfahren zum benutzerfreundlichen Ein- oder Aussteigen
Inventor: CAI JIANFEI
IPC: B60W30/06
Filed: 2023-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein System und ein Verfahren zum Steuern des Parkens eines Fahrzeugs an einer Position, die für den Benutzer zum Ein- oder Aussteigen freundlich ist. Das System umfasst: ein Fahrsteuersystem, das so konfiguriert ist, dass es das Verfahren des Fahrzeugs steuert; und ein Hinderniserkennungssystem, das so konfiguriert ist, dass es die Hindernisse in der Umgebung des Fahrzeugs erkennt, die das Ein- oder Aussteigen eines Benutzers behindern; wobei das Fahrsteuerungssystem ferner so konfiguriert ist, dass das Fahrzeug unter seiner Steuerung am Ort außerhalb der erkannten Hindernisse geparkt wird. Durch die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können die Sicherheit des Benutzers gewährleistet und das Ein- oder Ausstiegserlebnis des Benutzers verbessert werden.
Patent DE-102023109172-A1 (DE)
Title: Pyrotechnischer stromtrenner
Inventor: MARKER LUDWIG
IPC: H01H39/00
Filed: 2023-04-12
Abstract: Ein pyrotechnischer Stromtrenner besteht aus einem Kunststoffgehäuse (11) mit einer Bohrung (16), die von einem Leiter (15) durchsetzt ist und in der ein Trennkolben (31) verschiebbar angeordnet ist, wobei der Trennkolben (31) durch einen pyrotechnischen Zünder (25) auf der dem Leiter (15) abgewandten Seite mit Druck beaufschlagbar ist, sodass er bei Auslösung eine Platine (24) aus dem Leiter (15) herausbricht. Der Trennkolben (31) besitzt zumindest ein Dichtelement (32, 33), das in Endlage des Trennkolbens (31), also nach Auslösung des Zünders (25), zu beiden Seiten der Leiterebene dichtend an der Bohrung (16) des Kunststoffgehäuses (11), die zumindest unmittelbar anschließend an die Leiterebene zylindrisch ist und den gleichen Durchmesser aufweist, anliegt, sodass zu beiden Seiten der Leiterebene eine Dichtfläche gebildet ist. Auf diese Weise ist der elektrische Widerstand nach der Auslösung des Trennelements sehr hoch, weil Abbrand-Produkte des Zünders oder eines allfälligen Lichtbogens nicht zu den Leiterenden gelangen können.
Patent DE-102023112547-A1 (DE)
Title: Luftüberwachungssystem für fahrzeuginnenraum
Inventor: CHEN JAY Z
IPC: G01N15/06
Filed: 2023-05-11
Abstract: Ein Fahrzeugluftüberwachungssystem beinhaltet ein Gehäuse, das einen Innenraum und einen Einlass definiert. Eine Luftstrombaugruppe ist innerhalb des Innenraums angeordnet und beinhaltet eine Pumpe, die dazu konfiguriert ist, eine Luftprobe über den Einlass in einen Luftstromkanal zu saugen. Eine Detektionsbaugruppe steht in Fluidverbindung mit dem Luftstromkanal der Luftstrombaugruppe. Die Detektionsbaugruppe beinhaltet eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, einen Biochip zu beleuchten, und einen Photodetektor, der dazu konfiguriert ist, eine optische Übertragung des Biochips auf Grundlage eines Photostroms des Photodetektors zu detektieren. Eine Steuerbaugruppe steht mit der Luftstrombaugruppe und der Detektionsbaugruppe in Verbindung. Die Steuerbaugruppe ist dazu konfiguriert, die Pumpe anzuschalten, um die Luftprobe in den Luftstromkanal zu saugen, den Photostrom durch den Photodetektor mit einem vordefinierten Basisphotostrom zu vergleichen, um eine Änderung der optischen Übertragung des Biochips zu bestimmen, und Partikeldaten an eine entfernte Vorrichtung zu kommunizieren.
Patent DE-102023115671-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine und verfahren zum betreiben von verbrennungskraftmaschinen
Inventor: PUDLIK SEBASTIAN
IPC: F01D17/10
Filed: 2023-06-15
Abstract: Verbrennungskraftmaschine, mit einem Motorblock (4), der einen oder mehr Zylinder (6) aufweist, mit einem Abgasturbolader (8, 8'), der eine stromab des Motorblocks (4) an-geordnete Turbine (10) aufweist, die zum Antreiben einer stromauf des Motorblocks angeordneten Verdichters (12) des Abgasturboladers (8) eingerichtet ist, wobei der Abgasturbolader (8, 8') ein elektrischer Abgasturbolader (8) ist und/oder ein ansaugseitiger Elektro-Booster (38) zum Verdichten von Ansaug-luft vorgesehen ist, wobei der Turbine (10) des Abgasturboladers (8, 8') ein Bypass (16, 16') zum Umgehen der Turbine (10) des Abgasturboladers (8, 8') zugeordnet ist, wobei der Bypass (16, 16') eine Steuerklappe (18) zum Einstellen eines Volumenstroms durch den Bypass (16, 16') aufweist und wobei stromauf der Turbine (10) des Abgasturboladers (8, 8') eine Steuerklappe (20) zum Einstellen eines Volumenstroms durch die Turbine (10) des Abgasturboladers (8, 8') angeordnet ist.
Patent DE-102023116557-A1 (DE)
Title: Motoreinheit, Elektrofahrrad und Abdeckelement
Inventor: TANAKA MASATAKA
IPC: B62M6/55
Filed: 2023-06-23
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung ist die Bereitstellung einer Motoreinheit, eines Elektrofahrrades und eines Abdeckelementes, die allesamt dafür konzipiert sind, die Möglichkeit zu verringern, dass Fremdteilchen in die Motoreinheit durch eine Lücke zwischen einer Innenumfangskante eines Wellenloches, das durch das Gehäuse hiervon vorgesehen ist, und dem Ausgabekörper hiervon eintreten. Eine Motoreinheit (3) entsprechend der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein Gehäuse (4), einen Motor (5), einen Ausgabekörper (8), einen Übertragungsmechanismus (31) und ein Abdeckelement (2). Das Gehäuse weist ein Wellenloch (421) auf. Der Motor (5) ist in dem Gehäuse (4) aufgenommen. Der Ausgabekörper (8) ist derart angeordnet, dass er durch das Wellenloch (421) verläuft und durch das Gehäuse (4) in einer Axialrichtung hindurchgeht. Der Ausgabekörper (8) ist zudem drehbar um eine Achse (60), die die Axialrichtung definiert, angeordnet. Der Übertragungsmechanismus (31) ist in dem Gehäuse (4) aufgenommen und überträgt eine Antriebskraft des Motors (5) auf den Ausgabekörper (8). Das Abdeckelement (2) schließt eine Lücke zwischen einer Innenumfangskante des Wellenloches (421) und dem Ausgabekörper (8).
Patent CS-9000190-A2 (CS)
Title: Method of medium boiling hydrocarbon derivative production
Inventor: STEIGLEDER KARL Z
IPC: C10G47/04
Filed: 1990-01-15
Abstract: In a hydrocracking process for prodn. of middle distillates of b.pt. 149-371 deg.C using a catalyst compsn. comprising a refractory inorganic oxide matrix and a H-form zeolite having the characteristic X-ray powder diffraction pattern of zeolite Y, the zeolite having a unit cell size of 24.20-24.40 Angstroms, the improvement is that the zeolite is a low acidity zeolite having an ion exchange capacity above 0.07 and a bound OH content sufficiently low to provide an ammonia temp. programmed desorption (NH3-TPD) acidity strength value of less than 2.00, pref. less than 1.50.
Patent ES-149675-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en los cambios de marcha para bicicletas
Filed: 1940-05-11
Abstract: Una mejora en el objeto de la Patente número 148.723consistente en que el accionamiento de la horquilla de cambio de marchas en las bicicletasse efectue rigidamenteen un sentido y en el opuestosin resortes ni elementos flexiblesmediante una varilla que actue directamente sobre un brazo de la palanca que forma la citada horquilla.
Patent ES-197846-A2 (ES)
Title: UN MÉTODO CENTRiFUGO PARA HILAR FIBRQAS DE LINO, CáNAMO, RAMIO Y SIMILARES
Filed: 1951-05-11
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente de Invención n º 196 348. solicitada el 31 de Enero de 1951 para metodo centrífugo para hilar fibras de lino cañamo ramio y similares. caracterizadas porque la mecha procedente de la mechera que sucesivamente atraviesa un depósito de agua caliente los cilindros de alimentación y de estiraje se somete al adelgazamiento que determina el título del hilado es distribuida mediante el guía hilos dentro de una campana de rápida rotación donde es sometida por fuerza centrífuga a la tensión y torsión necesarias y que la bobina de plegado cruzado asi formada sucesivamente se extrae . seca y envia a la tejeduria