baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103687-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung für Leitungen
IPC: F16L23/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Leitungsschnellkuppelsystem aufweisend einen ersten Leitungsabschnitt (9) mit einem ersten Ende und einem zweiten Leitungsabschnitt (9) mit einem zweiten Ende, wobei das erste Ende einen ersten Flansch (1, 2) aufweisend eine Durchgangsöffnung (12) und das zweite Ende einen zweiten Flansch aufweisend eine Durchgangsöffnung (12) aufweist und die Flansche miteinander unter Ausbildung eines Leitungsabschnittes umfassend den ersten Leitungsabschnitt und den zweiten Leitungsabschnitt kuppelbar sind, wobei der erste Flansch einen ersten Anlagefortsatz oder ein erstes Anlageelement, aufweisend eine senkrecht zur Längserstreckung der Durchgangsöffnung des ersten Flansches verlaufende und vom ersten Ende weg zum ersten Leitungsabschnitt hin orientierte erste Anlagefläche und der zweite Flansch einen zweiten Anlagefortsatz oder ein zweites Anlageelement (13), aufweisend eine zweite Anlagefläche, aufweist, die senkrecht zur Längserstreckung der Durchgangsöffnung des zweiten Flansches verläuft und vom zweiten Leitungsabschnitt aus jenseits des zweiten Flansches angeordnet und zum zweiten Ende hin orientiert ist, und wobei die erste und zweite Anlagefläche ausgebildet sind, beim Kuppeln des ersten und des zweiten Flansches aneinander anzuliegen und wobei der erste und der zweite Flansch jeweils mindestens einen Andruckfortsatz (3) mit einer jeweils senkrecht zu der Längserstreckung ihrer Durchgangsöffnungen verlaufenden Andruckfläche (10) aufweisen und ein Hebelflansch aus der Menge des ersten und zweiten Flanschs mindestens einen einarmigen Hebel (4) aufweist, wobei der Hebel an einem ersten seiner Enden am Flansch über eine parallel zur Andruckfläche verlaufende erste Achse (5) schwenkbar gelagert ist und der Hebel ein Andruckelement (7) aufweist, das an einer zweiten Achse (6) durch den einarmigen Hebel gelagert ist und wobei das Andruckelement einen u-förmig Abschnitt aufweist und die zweite Achse durch die zwei Enden des Us verläuft und wobei der Andruckfortsatz eines Andruckflansch (2) aus der Menge des ersten und zweiten Flansches, der nicht den Hebelflansch (1) darstellt, eine der Andruckfläche (10) gegenüberliegende Andruckgegenfläche (11) aufweist und wobei der Hebel zum Anpressen einer Basis (14) des u-förmigen Abschnitts des Andruckelements an die Andruckgegenfläche des Andruckflanschs durch Schwenken des Hebels um die erste Achse ausgebildet ist.
Patent DE-202014104019-U1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften eines Mediums
IPC: G01F23/14
Filed: 2014-08-27
Abstract: Erfassungsvorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften eines Mediums (3) oder des Füllstands des Mediums (3) in einem Behälter (2), mit – einer von den Medien (3) durchströmten Sensoreinheit (9) mit zumindest einem Drucksensor (11) zur Erfassung von Druckwerten des Mediums (3) in der Sensoreinheit (9) und zur Abgabe eines Erfassungssignals, wobei – die Sensoreinheit (9) in ein Prozesssystem (P) einsetzbar ist, in dem sich das Medium (3) befindet, und das Prozesssystem (P) zumindest den Behälter (2) zur Aufnahme des Mediums (3) sowie eine Pumpe (5) aufweist zur Entnahme des Mediums (3) aus dem Behälter (2), und wobei – die Sensoreinheit (9) zwischen dem Behälter (2) und der Pumpe (5) einsetzbar ist.
Patent DE-202014104186-U1 (DE)
Title: Leuchteneinheit
IPC: F21V21/005
Filed: 2014-09-05
Abstract: Leuchteneinheit mit einem gehäuseartigen Grundkörper (20), in welchem mindestens ein Leuchtmittel (22) vorgesehen ist und welcher eine Lichtaustrittsöffnung (21) aufweist, an welcher ein Diffusorelement (30) mit einem Rahmen (40) angeordnet und an dem Grundkörper (20) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Diffusorelement (30) eine erste Diffusionsmembran (32) und eine zweite Diffusionsmembran (34) aufweist, welche beabstandet zueinander an dem Rahmen (40) aufgespannt sind.
Patent DE-202015000518-U1 (DE)
Title: Pressmaschine
IPC: B30B15/14
Filed: 2015-01-23
Abstract: Pressmaschine, die Pressarbeiten durch Auf- und Abbewegen eines Stößels durch Drehen eines Elektromotors ausführt, wobei die Pressmaschine Folgendes umfasst: eine Stromabschaltpartie, welche die Zufuhr elektrischer Energie für den Elektromotor abschaltet; eine Bremse, die den Stößel mechanisch in einem Haltezustand bewahrt; und eine Steuerpartie, welche die Stromabschaltpartie und die Bremse steuert, wobei die Steuerpartie bewirkt, dass die Stromabschaltpartie die Zufuhr elektrischer Energie für den Elektromotor abschaltet, und bewirkt, dass die Bremse den Stößel mechanisch in dem Haltezustand bewahrt, wenn der Elektromotor angehalten wird, wenn der Stößel eine Bewegung in einen Bewegungsbereich nach unten ausführt.
Patent DE-202015001131-U1 (DE)
Title: Bördeloptimierung aus Fluorkunststoff
IPC: F16L25/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Dichtfläche 12 bestehend aus Liner 3 aus Fluorkunststoff und Verstärkung 2 oder 9 aus Fluorkunststoff dadurch gekennzeichnet, dass Liner 3 aus Fluorkunststoff und Verstärkung 2 oder 9 aus Fluorkunststoff mit Hilfe einer Folie 1 ebenfalls aus Fluorkunststoff aber thermoplastisch aufschmelzbar stoffschlüssig miteinander verbunden werden, indem die Fügepartner Liner 3, Verstärkung 2 oder 9 und die Folie 1 aufeinander gedrückt und erhitzt werden bis die Folie 1 aufschmilzt und sich mit Liner 3 und Verstärkung 2 sowie 9 stoffschlüssig verbindet.
Patent DE-202015004590-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Rasierapparate
IPC: B26B21/40
Filed: 2015-06-26
Abstract: Napfförmiges Gebilde aus elastischem Material (3) mit einem Kopf (2) aus synthetischen Borsten (1), welches an glatten Flächen (4) temporär befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202015005202-U1 (DE)
Title: Greifermechanik für den Greifer einer Baumaschine
IPC: E02F3/413
Filed: 2015-07-21
Abstract: Greifermechanik (1) für den Greifer (100) einer Baumaschine, insbesondere eines Hydraulikbaggers, mit einem Antriebsabschnitt (20), Gestängearmen (3) und Gelenkabschnitten (4), wobei ein Kolben-Zylinder-Antrieb (2) an dem Antriebsabschnitt (20) vorgesehen ist, wobei die Gelenkabschnitte (4) zum Verbinden der Greifermechanik (1) mit einer Greiferzange (101) ausgelegt und drehbar an Lagerpunkten (41) des Antriebsabschnitts (20) gelagert sind, und wobei die Lagerpunkte (41) der Gelenkabschnitte (4) in Bewegungsrichtung des Kolben-Zylinder-Antriebs (2) an der gleichen Seite des Kolben-Zylinder-Antriebs (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202015007452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur effizienten Abscheidung von Partikeln aus einem Luftstrom
IPC: B01D45/12
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Partikeln aus einem Luftstrom (231), wobei die Vorrichtung geeignet ist, den Luftstrom in einen Zentrifugenabscheider (31) zu führen und dort umzulenken, einen ersten Teil der Partikel in Richtung der Außenwand (311) des Zentrifugenabscheiders zu bewegen und dass der von dem ersten Teil der Partikel gesäuberte Luftstrom in dem Zentrifugenabscheider durch die der Außenwand (311) des Zentrifugenabscheiders gegenüberliegende Außenseite eines Lamellenkörpers (312) gelangen kann, wobei ein zweiter Teil der Partikel aus dem Luftstrom in den Lamellenkörper abscheidbar ist, und dass der von dem ersten und zweiten Teil der Partikel gesäuberte Luftstrom von der Innenseite des Lamellenkörpers (312) durch die Außenseite einer Gittertrommel (313) gelangen kann, wobei ein dritter Teil der Partikel aus dem Luftstrom an der Außenseite der Gittertrommel abscheidbar ist.
Patent DE-202015100453-U1 (DE)
Title: Parallel expandierende Garnhaspel
IPC: B65H75/18
Filed: 2015-01-30
Abstract: Parallel expandierende Garnhaspel, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Mittelachse aufweist, wobei von beiden Enden der Mittelachse sich jeweils mehr als drei Radialstreben radial erstrecken, und wobei die Radialstreben an den beiden Enden der Mittelachse eine identische Anzahl haben, gleichmäßig angeordnet sind und entlang der Axialrichtung der Mittelachse hintereinander entsprechen, und wobei an die Endabschnitte von jeweiligen zwei entsprechenden Radialstreben eine Schaufel fest angeschlossen ist, und wobei die Schaufel parallel zur Mittelachse ist, und wobei eine Schaufel eine Verbundschaufel ist, und wobei die anderen Schaufeln streifenförmige Schaufeln sind, und wobei die Verbundschaufel eine stationäre Schaufel und eine Laufschaufel in Form eines rechteckigen Blatts aufweist, und wobei die stationäre Schaufel an die Endabschnitte von den beiden entsprechenden Radialstreben fest angeschlossen ist, und wobei die Seitenflächen der stationären Schaufel und der Laufschaufel aneinander kleben, und wobei an der stationären Schaufel ein Rutschenloch angeordnet ist, und wobei an der Laufschaufel ein Schieber angeordnet ist, und wobei der Schieber im Rutschenloch gleitet, und wobei die Gleitrichtung die Radialrichtung der Mittelachse ist, und wobei der radiale Außenrand der Laufschaufel größer als der radiale Außenrand der stationären Schaufel ist, und wobei an der stationären Schaufel eine Schnecke angeordnet ist, und wobei die Achsmitte der Schnecke vertikal zur Seitenfläche der stationären Schaufel ist, und wobei an der Laufschaufel ein rechteckiges Loch angeordnet ist, und wobei die Längsrichtung des rechteckigen Lochs die Radialrichtung der Mittelachse ist, und wobei die Schnecke durch das rechteckige Loch geht, und wobei an der Schnecke eine Mutter verriegelt ist, und wobei die Mutter die Laufschaufel fest presst.
Patent DE-202015101562-U1 (DE)
Title: Spielvorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Steuerung eines Spiels
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Spielvorrichtung umfassend einen Spielplan (1), mehrere auf dem Spielplan (1) vordefinierte Spielfelder (Fi), wenigstens eine einen Permanentmagneten (5) enthaltende Magnetspielfigur (2) und einen Computer (3) mit einem Prozessor, einem Datenspeicher, einem auf dem Prozessor lauffähigen Computerprogramm und einem im Computer (3) integrierten Magnetometer (7), welches das von der Magnetspielfigur (2) erzeugte Magnetfeld erfasst und die erfassten Messwerte dem Computerprogramm zugänglich macht, welches daraus ermittelt, auf welchem der vordefinierten Spielfelder (Fi) sich die Magnetspielfigur (2) befindet und diese Information zur Erzeugung einer Spielanweisung verarbeitet und/oder in dem Datenspeicher ablegt.
Patent DE-202015102328-U1 (DE)
Title: Spülkopf
IPC: E03F9/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Spülkopf (1) für ein Kanal- bzw. Rohrinspektionssystem, umfassend eine an dem vorderen Ende (VE) angeordnete Bildaufnahmeeinrichtung (10) und eine axial hinter der Bildaufnahmeeinrichtung (10) angeordnete Spüleinrichtung (20), wobei – die Spüleinrichtung (20) eine Anzahl von Spüldüsen (21) aufweist, dessen Wasseraustrittsöffnungen (22) auf der Mantelfläche (23) der Spüleinrichtung (20) in Umfangsrichtung beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Spüldüsen (21) über zumindest einen Wasserkanal (24) mit einer an dem hinteren Ende (HE) der Spüleinrichtung (20) vorgesehenen Druckwassereintrittsöffnung (25) verbunden sind, – in dem Spülkopf ein WLAN-Modul (30) angeordnet ist, das operativ mit einem Kameramodul (11) der Bildaufnahmeeinrichtung (10) gekoppelt ist, – axial hinter den Spüldüsen (21) eine Antenneneinheit (31) des WLAN-Moduls (30) angeordnet ist, wobei die Antenneneinheit (31) zumindest eine Antenne (32) umfasst, wobei die zumindest eine Antenne (32) zumindest teilweise radial um die Druckwassereintrittsöffnung (25) angeordnet ist, und – das WLAN-Modul (30) und die Antenneneinheit (31) angepasst sind, von dem Kameramodul (11) bereitgestellte Bild- und/oder Videodaten kabellos an eine Bedien-/Anzeigeeinrichtung (50) zu übertragen.
Patent DE-202015104866-U1 (DE)
Title: Kernkasten zur Herstellung eines Speisers in einer Kernschießmaschine
IPC: B22C9/14
Filed: 2015-09-14
Abstract: Kernkasten (10) zur Herstellung eines zum Einsetzen in eine beim Gießen von Metallen verwendete Gießform vorgesehenen Speisers in einer Kernschießmaschine, wobei der Speiser aus einem einen inneren Hohlraum (36) als Speiservolumen umschließenden, aus einem exothermen und/oder isolierenden Speisermaterial (30) bestehenden, jeweils einen seitlichen Wandbereich (32), einen Deckelbereich (33) sowie einen einen in der Gießform ausgebildeten Formhohlraum zugewandten Bodenbereich (34) aufweisenden Speiserkorpus (31) besteht und in dem Bodenbereich (34) eine Speiseröffnung (35) zum Verbinden des inneren Hohlraums (36) des Speiserkorpus (31) mit dem Formhohlraum der Gießform während des Gießvorganges ausgebildet ist und der innere Hohlraum (36) in wenigstens einen Teilbereich einen größeren Durchmesser als der Durchmesser der Speiseröffnung (35) aufweist, und wobei der Kernkasten (10) aus einem Oberkasten (12) und einem Unterkasten (11) sowie einem der Ausbildung des inneren Hohlraums (36) im Speiserkorpus (31) dienenden kernartigen Bauteil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das kernartige Bauteil aus einem in einen im Oberkasten (12) und Unterkasten (11) gemeinsam auszubildenden, die äußere Kontur des Speiserkorpus (31) nachbildenden Hohlraum (14) einstellbaren König (15) besteht und der zur Ausbildung des inneren Hohlraumes (36) im Speiserkorpus (31) vorgesehene König (15) ein in seiner Außenkontur reversibel aufweitbarer König (15) ist, welcher in seiner nicht-aufgeweiteten Stellung den Durchmesser der Speiseröffnung (35) des Speiserkorpus (31) nicht überragt.
Patent DE-202015106178-U1 (DE)
Title: Verpackungskiste, die zur Lagerung von Gegenständen und durch Wenden auch als eine Gebrauchsgegenstandskiste für Haustiere benutzt werden kann
IPC: B65D81/36
Filed: 2015-11-16
Abstract: Verpackungskiste, die zur Lagerung von Gegenständen und durch Wenden auch als Gebrauchsgegenstandskiste für ein Haustier benutzt werden kann, mit: einer Bodenplatte (10), vier Seitenplatten (20), die mit der Bodenplatte (10) einstückig hergestellt sein können, und mindestens einer oberen Platte (30), die sich mit Hilfe einer Verbindungskonstruktion (40) mit den vier Seitenplatten (20) verbinden lässt, wobei die Bodenplatte (10) und die vier Seitenplatten (20) einen Aufnahmeraum bilden, in den die gewünschten Sachen eingepackt werden können, und wobei die obere Platte (30) den Aufnahmeraum abdecken kann, um eine Verpackungskiste zu bilden, wobei an der Rückseite (21) von mindestens einer der Seitenplatten (20) ein hervorstehendes Kratzbrett (22) vorgesehen ist, wobei in der Mitte des Kratzbrettes (22) ein durchgehendes geometrisches Loch (23) vorgesehen ist, wobei diese Seitenplatte (20) und die dazu gegenüberliegende Seitenplatte (20) mit jeweils einer durchgehenden geometrischen Schnittlinie (24) ausgebildet sind, die die gleiche Form wie das geometrische Loch (23) hat, wobei, die Verpackungskiste nach dem Entnehmen der darin aufgenommenen Sachen auseinandergebaut, gewendet und wieder neu zu einer Gebrauchsgegenstandskiste zusammengebaut werden kann, bei welcher die Kratzbretter (22) nach Außen zeigen, wobei, wenn die Brettteile (25) des jeweiligen Kratzbrettes (22) innerhalb der jeweiligen Schnittlinie (24) entfernt werden, die Gebrauchsgegenstandskiste für ein Haustier als ein Labyrinth-Spielplatz für Katzen bzw. eine Gebrauchsgegenstandskiste mit Kratzbrett (22) für Katzen verwendet werden kann, und wobei die Gebrauchsgegenstandskiste und die Kratzbretter ferner aus recyclebaren Materialien hergestellt sind, sodass die Kiste ein umweltfreundliches und multifunktionales Produkt ist.
Patent DE-202016000080-U1 (DE)
Title: Infrarot Luftschleierwärmekabine
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-01-09
Abstract: Erfindung der Infrarot Luftschleierwärmekabine, dadurch gekennzeichnet, dass alle Kabinenabschottungen, welche nicht aus Feststoffen bestehen, durch eine Barriere nach dem technischen Prinzip der Luftschleiertechnik hergestellt sind.
Patent DE-202016000249-U1 (DE)
Title: Aufwindkraftwerk mit Energiespeicher
IPC: F03D9/37
Filed: 2016-01-15
Abstract: Aufwindkraftwerk mit einem oder mehreren Energiespeicher zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe von kinetischer oder chemischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass – um eine mittlere senkrechte Achse mindestens zwei Ansaugrohre (1) angeordnet sind, – die Ansaugrohre in der Strömungsrichtung der Luft mit verengendem Querschnitt geformt sind, wobei ein Flächenverhältnis dieses Querschnitts zwischen der Eingangsöffnung (3) und der Ausgangsöffnung (4) von mindestens 3 zu 1 und maximal 30 zu 1 besteht, und wobei die Höhe der Ansaugrohre im Vergleich zu ihrem Umfang in Bodennähe einem Verhältnis von mindestens einer Umfangslänge bis zu einer zehnfachen Umfangslänge entspricht, – die Innenseiten der Ansaugrohre mit kleinen Bohrungen ausgestattet sind, durch welche Luft abgesaugt werden kann, – mehrere Heizungen vorhanden sind, mit denen durch eine stufenweise Aufheizung die Luftzuführung und die -abführung schneller erfolgt, – am Ausgang der einzelnen Ansaugrohre für die austretende Luft ein gemeinsamer Sammelraum vorhanden ist.
Patent DE-202016003231-U1 (DE)
Title: Schutz von Geldausgabeautomaten (GAA)
IPC: G07F19/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Zusammenführung und Nutzung der verschiedener unter 1 bis 4 aufgeführten Gebrauchsverfahren, genutzte technische Geräte/Materialien und Anwendungen, zur Verhinderung und Verminderung von Schäden durch Angriffe auf Geldausgabeautomaten 1. Gassensoren Um die für die Sprengung des GAA verwendete Gassorte zu detektieren werden Gas-Sensoren mit hoher Empfindlichkeit in den GAA eingebaut. Die Art und der Einbauort der Sensoren ist den unterschiedlichen Gassorten angepasst. Sensoren für aufsteigende Gase werden im oberen Bereich für sich absetzende Gas im unteren Bereich des GAA eingebaut. 2. Absaugpumpen Um die detektierten Gase aus dem GAA zu entfernen sind entsprechende Pumpen bzw. Absaugvorrichtungen in dem GAA zu installieren. Die geeigneten Installationsorte sind für aufsteigende Gase der oberen Bereich und für sich absetzende Gase der unteren Bereich des GAA. 3. Anschluss der Absaugpumpen Die Pumpen bzw. die Absaugvorrichtung werden über spezielle Ventile an aus dem GAA herausführende Leitungen angeschlossen. Diese Leitungen werden an – für die Aufnahme des heraus gepumpten Gases vorbereitete Gasbehälter oder – an eine sicheren Öffnung, die den Vorgaben für das Ausleiten von Gasen entspricht angeschlossen. Das Gas kann somit herausgepumpt bzw. durch den Eigendruck abgeleitet ausgeleitet werden. 4. Alarmierung Durch die Gassensoren können durch zusätzlichen Aufschaltung auf die vorhandene Einbruchmeldeanlage, die Polizei und die Feuerwehr sowie andere, zu benennende Personen oder Organisationen, alarmiert werden. Der Einsatz der Sicherheitskräfte kann aufgrund der Alarmierung direkt bei Beginn des Raubversuches gestartet werden und in Abhängigkeit des Weges der Einsatzkräfte zum Alarmauslöseort zur Verhinderung des Raubes oder zur Einleitung anderer, frühzeitiger Maßnahmen im Rahmen des Einsatzes führen.
Patent DE-202016003317-U1 (DE)
Title: H2 Feuerlanze
IPC: F23D14/22
Filed: 2016-05-24
Abstract: Bei der Feuerlanze handelt es sich um eine Einheit mit der es möglich ist H2 direkt in die Flammenzone zu führen. Im wesentlichen wird hiermit der Rückbrand und der Temperaturanstieg zur Selbstzündung verhindert.
Patent DE-202016005494-U1 (DE)
Title: Sichtschutzelement für Gittermattenzäune aus Feinstblech
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-09-11
Abstract: Sichtschutzelement für Gittermattenzäune aus Feinstblech, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) Sichtschutzelement für Gittermattenzäune aus Feinstblech mit einer Dicke von 0,1 mm bis 0,3 mm bestehend aus den Materialien Stahl, Edelstahl oder Aluminium b) Sichtschutzelement für Gittermattenzäune aus Feinstblech mit beliebigen Maßen passend zu den Gittermatten c) Sichtschutzelement für Gittermattenzäune aus Feinstblech mit beliebiger Maserung, Lackierung und Beschichtung der Oberfläche. d) Sichtschutzelement für Gittermattenzäune aus Feinstblech als Rollen oder Tafel Material e) Sichtschutzelement für Gittermattenzäune aus Feinstblech mit beliebigen Schnittkantenumformungen bzw. normalen Schnittkanten
Patent DE-202016102625-U1 (DE)
Title: Sicherheitsablassventil für Lastkraftwagen-Tanker
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-05-18
Abstract: Sicherheitsablassventil für Lastkraftwagen-Tanker mit einem Tank zur Aufbewahrung insbesondere gefährlicher flüssiger oder gasförmiger Medien, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsablassventil (1) als Kegelventil mit einem Gehäuse (20) ausgebildet und innenliegend im Tank an der Tankwand angeflanscht ist.
Patent DE-202016104688-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/46
Filed: 2016-08-26
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (3) und Sperrklinke (4), wobei die Schlossfalle (3) von einer Offenstellung in eine Schließstellung bewegbar ist, wobei die Sperrklinke (4) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) in der Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) freigibt, bewegbar ist, mit einem Schlossfallen-Antriebsstrang (6) zur Verstellung der Schlossfalle (3) in die Schließstellung, welcher einen motorischen Antrieb (7) und ein dem Antrieb (7) nachgeschaltetes Planetengetriebe (8) mit den Getriebeelementen Hohlrad (9), Sonnenrad (10) und Planetenradträger (11) aufweist, über welches die Antriebskraft des Antriebs (7) auf die Schlossfalle (3) zur Verstellung derselben in die Schließstellung übertragbar ist, und mit einer Kupplung (12) zum Entkuppeln der Übertragung der Antriebskraft vom Antrieb (7) zur Schlossfalle (3), wobei die Kupplung (12) im Schlossfallen-Antriebsstrang (6) vor oder nach dem Planetengetriebe (8) angeordnet ist.
Patent DE-202017003930-U1 (DE)
Title: Rückenlehne mit automatischer Anpassung des Anstellwinkels
IPC: A47C11/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Rückenlehne mit automatischer Anpassung des Anstellwinkels für Sitzpolstermöbel mit 1 oder mehreren Sitzplätzen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  1. Je Sitzplatz eines Sitzpolstermöbels ist eine Rückenlehne so angebracht, dass sie abhängig ihrer Belastung durch einen Oberkörper ihren Neigungswinkel (10) verändert.  2. Eine Rückenlehne (8, 9) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie über Scharniere nach Stand der Technik mit der unteren Traverse (5) so verbunden ist, dass sie um den Scharnierdrehpunkt gekippt werden kann.  3. Das Federsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es die Trägerplatte der betreffenden Rückenlehne federnd mit der oberen Traverse (4) verbindet.
Patent DE-202017004295-U1 (DE)
Title: Hantel-Flaschen, vorrangig aus Kunststoff, geeignet zum Befüllen mit verschiedenen Getränken, Stoffen und Flüssigkeiten.
IPC: B65D23/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Hantel-Flaschen, vorrangig aus Kunststoff, geeignet zum Befüllen mit verschiedenen Getränken, Stoffen und Flüssigkeiten. dadurch gekennzeichnet, dass deren Form und Aufbau optisch einer Hantel ähnlich ist und somit oben wie unten aus zwei etwa gleich großen Gewichtsräumen (siehe 1–3) und einem etwa mittigen Hantelgriff (siehe 1/A, 2/A und 3/A) bestehen.
Patent DE-202017006410-U1 (DE)
Title: Kombination von Mineralstoffen mit Schüssler-Salzen
IPC: A61P29/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Kombination aus Mineralsalzen nach Dr. Schüssler und Mineralstoffen, gekennzeichnet dadurch, dass die Mineralstoffverbindung nach Dr. Schüssler Nr. 7 (2500mg Magnesium Phosphoricum, Potenz D12, - Laktose (Milchzucker), Kartoffelstärke, Calciumbehenat) unmittelbar mit dem Mineralstoff Magnesiumorotat (Orotsäure, Magnesium 2-Wasser (500mg), = Magnesium Ion (1315 mmol pro Stück) = Magnesium Ion (32.8 mg pro Stück) oder 2,7 mVal Magnesium) kombiniert wird.
Patent DE-202017006892-U1 (DE)
Title: Fußpedal zum drahtlosen Ansteuern eines medizinischen Geräts
IPC: G05G1/46
Filed: 2017-09-11
Abstract: Fußpedal (1), umfassend
 -- ein Gehäuse (20) mit einem Gehäuseboden (22),
 -- ein Deckelelement (10), das gegenüber dem Gehäuseboden entlang einer Betätigungsrichtung (B) höhenverschiebbar und/oder gegenüber dem Gehäuseboden (22) neigbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) und der Gehäuseboden (22) über einen Magnetlösemechanismus (50) lösbar miteinander verbunden sind.