baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017111240-B4 (DE)
Title: Innenvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer mittels Verschiebung entriegelbaren Armlehne
Inventor: BURRY CHARLES
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-05-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Innenvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Innenvorrichtung (1) umfasst:- eine Struktur (7), aufweisend einen Behälter (9), der eine Öffnung (11) aufweist,- eine Armlehne (13),- eine Verbindung (15) der Armlehne (13) mit der Struktur (7), die konfiguriert ist, damit die Armlehne (13) in Bezug zur Struktur (7) zwischen einer Verschlussposition, in welcher die Armlehne (13) die Öffnung (11) verschließt, und einer gelösten Position, in welcher die Armlehne (13) die Öffnung (11) nicht verschließt, bewegbar ist,- eine Verriegelung (17) mit einem Schließelement (19), das zwischen einer Verriegelungsposition der Armlehne (13) mit der Struktur (7) in Verschlussposition und einer Freigabeposition, in welcher sich die Armlehne (13) in Bezug zur Struktur (7) aus der Verschlussposition in die gelöste Position frei verlagern kann, verlagerbar ist, wobei die Armlehne (13) einen Deckel (25), ein Unterfutter (27), eine Verbindung (29) des Deckels (25) mit dem Unterfutter (27), die konfiguriert ist, damit der Deckel (25) in Bezug zum Unterfutter (27) verschiebend gemäß einer Längsrichtung zwischen einer neutralen Position und einer Entriegelungsposition verlagerbar ist, und eine Übertragung (41) umfasst, die konfiguriert ist, damit die Verlagerung des Deckels (25) aus der neutralen Position und in die Entriegelungsposition das Schließelement (19) aus seiner Verriegelungsposition in seine Freigabeposition bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung (41) einen Fuß (43) umfasst, der mit dem Schließelement (19) fest verbunden ist, und eine Abstützung (45), die mit dem Deckel (25) fest verbunden ist, die längs gegen den Fuß (43) drückt, wenn der Deckel (25) aus seiner neutralen Position in seine Entriegelungsposition verlagert wird.
Patent DE-102017115428-B4 (DE)
Title: Kühlfingervorrichtung für einen Einweg-Behälter
Inventor: DREHER THOMAS
IPC: C12M1/24
Filed: 2017-07-10
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kühlfingervorrichtung (26) für einen Einweg-Behälter (36) zur Verwendung in einer Einweg-Bioreaktor-Vorrichtung mit einem Kühlfinger (10), welcher einen hohlen Grundkörper (12) zur Aufnahme eines Wärmeträgermediums aufweist, und einer den Kühlfinger (10) umgebenden flexiblen Schlauchhülle (28), die einerseits in einem oberen Bereich des Grundkörpers (12) und andererseits an einem ersten Sterilkonnektor (32) dicht befestigt ist.
Patent DE-102017120030-B4 (DE)
Title: Werkstückhaltevorrichtung, die Werkstücke durch Festklemmen fixiert
Inventor: INUTAKE HIROSHI
IPC: B23Q3/18
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-11-05
Abstract: Werkstückhaltevorrichtung (10), umfassendeinen Träger (12), der eine obere Fläche (28a) einschließt, auf dem ein erstes Werkstück (W1) abgelegt wird;einen ersten Festklemmmechanismus (14), der ein erster Festklemmmechanismus ist, welcher das auf dem Träger (12) abgelegte erste Werkstück (W1) festklemmt, auf- und zumachbar an dem Träger (12) ausgebildet ist, und einen ersten Festklemmabschnitt (56) und einen zweiten Festklemmabschnitt (76) aufweist, die das erste Werkstück (W1) festklemmen können, wobei der erste Festklemmabschnitt (56) einschließt:eine untere Fläche (56a), die der oberen Fläche (28a) zugewandt ist, undeinen Vertiefungsabschnitt (58), der sich nach innen vertiefend von der unteren Fläche (56a) ausgebildet ist; undeinen zweiten Festklemmmechanismus (16), der ein zweiter Festklemmmechanismus ist, welcher ein auf dem ersten Werkstück (W1) abgelegtes zweites Werkstück (W2) festklemmt, auf- und zumachbar an dem Träger (12) ausgebildet ist, einen dritten Festklemmabschnitt (96) und einen vierten Festklemmabschnitt (116) aufweist, die das zweite Werkstück (W2) festklemmen können, und das zweite Werkstück (W2) in Bezug auf das erste Werkstück (W1) an einer vorab festgelegten Position hält; undeine erste Führung (34), die am Träger (12) derart vorgesehen ist, dass sie aus der oberen Fläche (28a) hervorsteht und sich längs einer geraden Achse erstreckt, und die dazu konfiguriert ist, in den Vertiefungsabschnitt (58) derart einzugreifen, dass sie eine Öffnungs- und Schließbewegung des ersten Festklemmabschnitts (56) längs der geraden Achse führt.
Patent DE-102017120387-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KATOH KOHSHI
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-09-05
Granted: 2023-03-09
Abstract: Fahrzeugsitz (10), aufweisend:einen Hauptrahmen (15) mit einem Sitzlehnenrahmen (14), der entlang eines Rückens eines Insassen konturiert ist; undeinen Hilfsrahmen (16), der an einer Vorderseite des Sitzlehnenrahmens (14) gehalten ist;wobei der Hilfsrahmen (16) einen rechten Längsabschnitt (42), einen linken Längsabschnitt (43), und einen unteren Querabschnitt (44), der zwischen dem rechten Längsabschnitt (42) und dem linken Längsabschnitt (43) verläuft, aufweist,gekennzeichnet durch:ein erstes elastisches Element (46), das ein rechtes oberes Ende (42b) des rechten Längsabschnitts (42) des Hilfsrahmens (16) mit dem Sitzlehnenrahmen (14) verbindet;ein zweites elastisches Element (47), das ein linkes oberes Ende (43b) des linken Längsabschnitts (43) des Hilfsrahmens (16) mit dem Sitzlehnenrahmen (14) verbindet; undeinen Gelenkmechanismus (55), der den unteren Querabschnitt (44) des Hilfsrahmens mit einem Querelement (56) des Sitzlehnenrahmens (14) verbindet,wobei das erste elastische Element (46) und das zweite elastische Element (47) derart ausgestaltet sind, dass sie sich durch eine Bewegung des Insassen elastisch verbiegen, um ein Schwenken des Hilfsrahmens (16) zuzulassen, und wobei der Gelenkmechanismus (55) derart ausgestaltet ist, dass er ein Schwenken des Hilfsrahmens (16) zulässt, während er eine Kraft aufnimmt, die auf den Hilfsrahmen (16) in eine Richtung von vorne nach hinten aufgebracht wird.
Patent DE-102017215202-B4 (DE)
Title: Kühlsystem zur Kühlung von frisch gebackenen, abzukühlenden Gebäckstücken sowie Backanlage mit mindestens einem derartigen Kühlsystem
Inventor: FLISZAR GÜNTHER
IPC: A21B3/07
Filed: 2017-08-30
Granted: 2021-08-19
Abstract: Kühlsystem (6) zur Kühlung von frisch gebackenen, zu kühlenden Gebäckstücken (5)
 - mit einer Vakuum-Kühlvorrichtung (7), aufweisend mindestens eine in einem Gehäuse (8) untergebrachte, evakuierbare Kühlkammer (9) mit einem gehäusefest angeordneten Ablageboden (10a) für die Gebäckstücke (5),
 - mit einer Belade-/Entladevorrichtung (12) mit mindestens einer Belade-/Entladeeinheit (13), die derart ausgeführt ist,
 -- dass sie zum Beladen der Vakuum-Kühlvorrichtung (7) die Gebäckstücke (5) vor dem Kühlen auf den Ablageboden (10a) der Kühlkammer (9) der Vakuum-Kühlvorrichtung (7) ablegt und
 -- dass sie zum Entladen der Vakuum-Kühlvorrichtung (7) die Gebäckstücke (5) nach dem Kühlen von dem Ablageboden (10a) der Kühlkammer (9) der Vakuum-Kühlvorrichtung (7) abnimmt,
 - wobei die Belade-/Entladevorrichtung (12) genau einen verlagerbaren Belade-/Entladeboden (15) aufweist.
Patent DE-102018102643-B4 (DE)
Title: LED-Lampe zum Montieren in einer Leuchtstofflampenfassung
Inventor: DING SHIYU
IPC: H05B45/59
Filed: 2018-02-06
Granted: 2022-07-14
Abstract: LED-Lampe zum Montieren in einer Leuchtstofflampenfassung mit einem Vorschaltgerät (60), wobei die LED-Lampe Folgendes umfasst:- mehrere Leuchtdioden (11),- einen Erkennungsschaltkreis (64), ausgelegt zum Erzeugen eines Steuersignals, das anzeigt, ob das Vorschaltgerät (60) ein konventionelles Vorschaltgerät oder ein elektronisches Vorschaltgerät ist, und- einen ersten Steuerschaltkreis (61, 65), ausgelegt zum Koppeln zwischen das Vorschaltgerät (60) der Lampenfassung und die Leuchtdioden (11) während einer Startsequenz des Vorschaltgeräts (60) in Abhängigkeit von dem Steuersignal,- wobei der erste Steuerschaltkreis (61, 65) einen Spannungsabfall über die Leuchtdioden (11) während der Startsequenz stabilisiert, und wobei eine Impedanz zwischen dem Vorschaltgerät (60) der Lampenfassung und den Leuchtdioden (11) durch den ersten Steuerschaltkreis (61, 65) während der Startsequenz erhöht wird, wobei der erste Steuerschaltkreis (61, 65) einen während der Startsequenz aktivierten ersten Transistor (21, 25) und einen während der Startsequenz deaktivierten zweiten Transistor (22, 26) umfasst, und wobei der erste Transistor (21,25) und der zweite Transistor (22, 26) so geschaltet sind dass der zweite Transistor (22, 26) den ersten Transistor (21,25) ausschalten kann, wenn der zweite Transistor (22, 26) aktiviert wird.
Patent DE-102018104132-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum lösbaren Fixieren eines flächigen Schutztuchs zum Schutz vor, von einem Kochgefäß während des Kochens austretenden, Flüssigkeiten und/oder Gasen
Inventor: KOTT MARKUS
IPC: A47J36/06
Filed: 2018-02-23
Granted: 2020-03-05
Abstract: Haltevorrichtung (100) zum lösbaren Fixieren eines flächigen Schutztuchs (41b) zum Schutz vor, von einem Kochgefäß (1) während des Kochens austretenden, Flüssigkeiten und/oder Gasen, aufweisend ein erstes Rahmenelement (2) sowie ein zweites Rahmenelement (3), wobei die beiden Rahmenelemente (2, 3) über ein Verbindungsmittel (4) zueinander drehbar verbunden sind und dieses Verbindungsmittel (4) somit eine Drehachse (41) aufweist, um welche die beiden Rahmenelemente (2, 3) zueinander schwenkbar sind, wobei zwischen den beiden Rahmenelementen (2, 3) das Schutztuch (41b) positionierbar ist, sodass in einer Verschließstellung der beiden Rahmenelemente (2, 3) das Schutztuch (41b) zwischen den beiden Rahmenelementen (2, 3) eingespannt ist, wobei die Drehachse (41) durch eine Vorspannfeder (42) gebildet ist, welche die beiden Rahmenelemente (2, 3) mit einer Vorspannkraft zusammendrängt, wobei an dem Rahmenelement (2) zumindest eine Anzeigeeinheit angeordnet ist, und wobei die Anzeigeeinheit einen Timer oder eine sonstige Anzeigefläche umfasst, auf Basis derer eine Kochdauer und/oder eine Aufliegezeit der Haltevorrichtung (100) angezeigt wird oder eine Kochdauer und/oder eine Aufliegezeit ablesbar und/oder ableitbar ist.
Patent DE-102018131013-B4 (DE)
Title: Schornsteinsicherungssystem und Schornsteinsystem
Inventor: ELFERT THOMAS
IPC: F23J13/00
Filed: 2018-12-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Schornsteinsicherungssystem (1), insbesondere für Wohngebäude, umfassend ein plattenförmiges Grundelement (10) und zumindest eine Anschlagvorrichtung (30), wobei das Grundelement (10) eine Abgasöffnung (12) zumindest teilweilweise, bevorzugt vollständig, umschließt und/oder ausbildet, wobei das Grundelement (10) eine Anlagefläche (14) aufweist, die dazu ausgelegt ist, an einem Schornstein (2) mittel/unmittelbar angeordnet zu sein, wobei das Grundelement (10) eine Bewehrungsverbindungsvorrichtung, insbesondere ein Bewehrungsverbindungsausnehmung (16), umfasst, welche dazu ausgelegt ist, mittel/unmittelbar mit einer Bewehrung des Schornsteins (2) verbunden zu sein und/oder dazu ausgelegt ist, eine Bewehrung aufzunehmen, wobei die Anschlagvorrichtung (30) ein Anschlagelement, insbesondere eine Anschlagausnehmung (32), aufweist, wobei das Anschlagelement dazu ausgelegt ist, mechanisch mit einem Bestandteil einer persönlichen Schutzausrüstung mittelbar und/oder unmittelbar in Eingriff zu sein, insbesondere mit einem Bestandteil einer Absturzsicherung.
Patent DE-102018202744-B4 (DE)
Title: Verschleißerkennung bei Kontaktnadeln
Inventor: PROROK STEFAN
IPC: H01L21/66
Filed: 2018-02-23
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißes einer Kontaktnadel (14a) einer Messanordnung (10),wobei die Messanordnung (10) eine Mehrzahl von Kontaktnadeln (14) zum Kontaktieren einer Baugruppe (12) umfasst und die Messanordnung (10) wenigstens eine erste Messeinheit (18a) und eine zweite Messeinheit (18b) aufweist, die mit einer gemeinsamen Kontaktnadel (14a) und weiteren Kontaktnadeln (14b, 14c) aus der Mehrzahl von Kontaktnadeln (14) verbunden sind und die dazu ausgeführt sind, elektrische Messwerte (jigi) der Baugruppe (12) zu ermitteln,das Verfahren umfassend:Empfangen einer Reihe (22a) von ersten Messwerten (ji) von der ersten Messeinheit (18a) und einer Reihe (22b) von zweiten Messwerten (gi) von der zweiten Messeinheit (18b), wobei die ersten Messwerte (ji) und die zweiten Messwerte (gi) in Messungen an mehreren Baugruppen (12) ermittelt wurden;Berechnen eines Korrelationswertes (rjg) der Reihe (22a) von ersten Messwerten (ji) und der Reihe (22b) von zweiten Messwerten (gi);Bestimmen, dass die gemeinsame Kontaktnadel (14a) verschlissen ist, wenn der Korrelationswert (rjg) einen Schwellwert (24) überschreitet.
Patent DE-102018216383-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betreiben einer am Kopf tragbaren Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer am Kopf tragbaren Anzeigeeinrichtung (3) in einem Kraftfahrzeug (1), bei welchem die Anzeigeeinrichtung (3) zum Anzeigen einer virtuellen Umgebung (8), innerhalb welcher sich ein die Anzeigeeinrichtung (3) tragender Fahrzeuginsasse (2) abgestimmt auf eine erfasste Fortbewegung des Kraftfahrzeugs (1) virtuell fortbewegt, angesteuert wird, umfassend die Schritte:- Ermitteln wenigstens eines potenziellen Anhaltepunkts (6) des Kraftfahrzeugs (1);- sobald eine Verzögerung des Kraftfahrzeugs (1) innerhalb einer vorgegebenen Umgebung (7) des ermittelten potenziellen Anhaltepunkts (6) erfasst wird: Ansteuern der Anzeigeeinrichtung (3) zum Ausgeben einer virtuellen Inszenierung (12) innerhalb der virtuellen Umgebung (8), welche eine Verzögerung der virtuellen Fortbewegung innerhalb der virtuellen Umgebung (8) entsprechend der Verzögerung des Kraftfahrzeugs (1) bewirkt; wobei die virtuelle Inszenierung (12) vor dem ermittelten Anhaltepunkt (6) innerhalb der virtuellen Umgebung (8) integriert wird, wobei innerhalb der virtuellen Umgebung (8) in Form der virtuellen Inszenierung etwas geschieht, was einen Anhaltevorgang des Kraftfahrzeugs (1) vor oder am ermittelten potentiellen Anhaltepunkt (6) schlüssig erklärt.
Patent DE-102019111234-B4 (DE)
Title: Niederdruckgefäßdeckel mit Signalvorrichtung
Inventor: DÖRR STEFAN
IPC: A47J36/06
Filed: 2019-04-30
Granted: 2021-10-07
Abstract: Niederdruckgefäßdeckel, umfassend- eine tellerförmige Grundplatte (37) zur Auflage auf einem Gefäßrand eines Niederdruckgefäßes,- eine erste Öffnung (39) in der Grundplatte (37),- eine akustische Signalvorrichtung zur Detektion eines Siedepunkts einer Flüssigkeit, die im Niederdruckgefäß erwärmt wird, wobei die akustische Signalvorrichtung ein Stimmplattensystem (20) mit einer Stimmplatte (22), einer Stimmplattenöffnung (24) und eine Stimmzunge (26) umfasst,- einen ersten Strömungskanal (56), der sich von der ersten Öffnung (39) in der Grundplatte (37) zu einer ersten Auslassöffnung (58) erstreckt,- und einen sich quer zu dem ersten Strömungskanal (56) erstreckenden zweiten Strömungskanal (57), der in einem ersten Endbereich (81) eine Luft-Ansaugöffnung (90) aufweist und in einem zweiten Endbereich (82) in den ersten Strömungskanal (56) mündet, wobei die Strömungskanäle (56, 57) dahingehend ausgebildet sind, dass ein durch den ersten Strömungskanal (56) strömendes Fluid einen Luftstrom in dem zweiten Strömungskanal (57) erzeugt, und wobei die akustische Signalvorrichtung in dem zweiten Strömungskanal (57) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, von dem Luftstrom angeregt zu werden und einen Signalton von mindestens 40 dB zu erzeugen.
Patent DE-102019114595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Kraftfahrzeugs und zum Ableiten von Straßenabschnittsgeschwindigkeitsgrenzwerten
Inventor: BAI FAN
IPC: B60W40/105
Filed: 2019-05-30
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bestimmen eines Fahrzeugstandortes des Kraftfahrzeugs (10) über eine residente Fahrzeugsteuerung des Kraftfahrzeugs (10);Bestimmen eines bezeichneten Straßenabschnitts, der dem Fahrzeugstandort entspricht, über die residente Fahrzeugsteuerung;Empfangen einer gespeicherten Geschwindigkeitsbegrenzung, die dem bezeichneten Straßenabschnitt zugeordnet ist, durch die residente Fahrzeugsteuerung aus einer gespeicherten Kartendatenbank;Empfangen von Trägerfahrzeuggeschwindigkeitsdaten, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (10) anzeigen, während es auf dem bezeichneten Straßenabschnitt für einen kalibrierten Zeitrahmen fährt;Empfangen von Crowd-Sourced-Geschwindigkeitsdaten, die Fahrzeuggeschwindigkeiten von mehreren Teilnehmerfahrzeugen anzeigen, während sie auf dem bezeichneten Straßenabschnitt für den kalibrierten Zeitrahmen fahren;Akkumulieren einer statistischen Geschwindigkeitsverteilungsfunktion für den bezeichneten Straßenabschnitt basierend auf den empfangenen Trägerfahrzeuggeschwindigkeitsdaten und der Crowd-Sourced-Geschwindigkeitsdaten;Erzeugen eines finiten Mischmodells aus der statistischen Geschwindigkeitsverteilungsfunktion, um einen Geschwindigkeitsbegrenzungsbereich für den bezeichneten Straßenabschnitt zu schätzen;Auswählen eines Geschwindigkeitsbegrenzungskandidaten aus dem geschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungsbereich;Auswählen einer Vielzahl von hypothetischen Geschwindigkeitsbegrenzungskandidaten aus dem geschätzten Geschwindigkeitsbegrenzungsbereich;Anwenden eines Maximum-Likelihood-Tests auf jeden der hypothetischen Geschwindigkeitsbegrenzungskandidaten, um dadurch denGeschwindigkeitsbegrenzungskandidaten für den bezeichneten Straßenabschnitt auszuwählen; undÜbertragen eines Befehlssignals, über die residente Fahrzeugsteuerung, an ein residentes Fahrzeug-Subsystem, um basierend auf dem ausgewählten Geschwindigkeitsbegrenzungskandidaten einen Steuervorgang auszuführen.
Patent DE-102019133476-B4 (DE)
Title: Energiewandelvorrichtung für den Einsatz in einem Fahrzeug und Fahrzeug umfassend eine Energiewandelvorrichtung
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F28D17/02
Filed: 2019-12-09
Granted: 2021-09-23
Abstract: Energiewandelvorrichtung (10) für den Einsatz in einem Fahrzeug (90) umfassend eine Bewegungseinrichtung (12) mit zwei senkrecht gegenüberliegenden und parallel zueinander angeordneten Bewegungselementen (18, 19) und zumindest einem drehbar an dem ersten Bewegungselement (18) angeordneten Kippelement (20) mit einer dafür im Wesentlichen dezentral angeordneten Drehachse (30), wobei das zumindest eine Kippelement (20) mittels der Bewegungseinrichtung umlaufend in wenigstens zwei Richtungen bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest einen Kippelement (20) jeweils ein thermoelastisches Element (24) mittels eines ersten Endbereichs (26) dieses jeweiligen Elements (24) angeordnet ist und dieses jeweilige Element (24) mittels eines zweiten Endbereichs (28), welches gegenüberliegend des ersten Endbereichs (26) vorgesehen ist, an dem zweiten Bewegungselement (19) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Kippelement (20) mittels einer Auslenkvorrichtung (44) während der umlaufenden Bewegung in wenigstens zwei Positionen (21, 22) bewegbar ist, sodass das jeweilige thermoelastische Element (24) partiell verformbar ist und aufgrund der jeweiligen Verformung ein thermoelastischer Effekt benutzerdefiniert einstellbar ist, und die Auslenkvorrichtung (44) einen Grundkörper (42) und zwei an jeweiligen Enden des Grundkörpers (42) angeordnete Rampenelemente (48, 50) aufweist, wobei das Kippelement (20) während der umlaufenden Bewegung von einer ersten Position (21) mittels des ersten Rampenelements (48) erst gekippt und anschließend in einer zweiten Position (22) über den Grundkörper (42) führbar ist und anschließend über das zweite Rampenelement (50) wieder in seine erste Position (21) rückführbar ist, wobei in der ersten Position (21) das jeweilige thermoelastische Element (24) in einem entspannten Zustand und in der zweiten Position (22) in einem partiell verformten Zustand ist, sodass ein thermoelastischer Effekt benutzerdefiniert einstellbar ist.
Patent DE-102019216574-B4 (DE)
Title: Waschsystem
Inventor: WEISSKOPF MATTHIAS
IPC: B29C64/35
Filed: 2019-10-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Waschsystem umfassend:a. eine Reinigungsvorrichtung;b. einen ersten Behälter (3), der so angeordnet ist, dass er ein flüssiges Reinigungsmittel vorhält, wobei der erste Behälter (3) in Flüssigkeitsverbindung mit der Reinigungsvorrichtung steht;c. ein erstes Vakuummittel, das angeordnet ist, ein Vakuum in der Reinigungsvorrichtung zu erzeugen, so dass Reinigungsmittel aus dem ersten Behälter (3) in die Reinigungsvorrichtung gesaugt wird;d. eine Wiederaufbereitungsvorrichtung, die in Flüssigkeitsverbindung mit der Reinigungsvorrichtung und dem ersten Behälter (3) steht, wobei die Wiederaufbereitungsvorrichtung so angeordnet ist, dass sie in der Reinigungsvorrichtung verwendetes Reinigungsmittel reinigt und gereinigtes Reinigungsmittel in den ersten Behälter (3) befördert;e. ein zweites Vakuummittel, das so angeordnet ist, dass es ein Vakuum in der Wiederaufbereitungsvorrichtung erzeugt, so dass Reinigungsmittel aus der Reinigungsvorrichtung in die Wiederaufbereitungsvorrichtung gesaugt wird.
Patent DE-102020100297-B4 (DE)
Title: Stromsensor und elektrisches System mit dem Stromsensor
Inventor: TANG LINBO
IPC: G01R15/20
Filed: 2020-01-09
Granted: 2023-01-19
Abstract: Stromsensor (1) zum Messen einer Stromstärke in einem elektrischen Leiter (4), wobei der Stromsensor (1) einen Magnetfeldsensor (3) aufweist, gekennzeichnet durch eine T-förmig ausgebildete ferromagnetische Struktur (2) mit einem Luftspalt (5) zwischen Grenzflächen der ferromagnetischen Struktur (2).
Patent DE-102020109596-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor mit Blende und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OSTOJIC OLIVER
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-04-07
Granted: 2023-06-07
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (18), der einen Lichtsender (12) zum Aussenden von Sendelicht (14), eine Empfangsoptik (22), einen Lichtempfänger (26) mit einer Vielzahl von im Geigermodus betreibbaren Lichtempfangselementen (26a), eine Blende (24) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (28) aufweist, um ein Empfangssignal des Lichtempfängers (26) zur Gewinnung von Informationen über die Objekte auszuwerten, wobei die Blende (24) als mindestens eine Blendenöffnung (42) in einer Absorptionsschicht (32) eines mehrschichtigen Substrats ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender (12) zum Aussenden mehrerer voneinander separierter Lichtstrahlen (14) der Lichtempfänger (26) zum Erzeugen jeweiliger Empfangssignale aus den von einem Objekt remittierten Lichtstrahlen (20) ausgebildet ist und dass die Blende (24) eine Blendenöffnung (42) je Lichtstrahl (14, 20) aufweist.
Patent DE-102020121432-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einer elektrischen Maschine und einem Wechselrichter, Kraftfahrzeug
Inventor: ENGELHARDT TOBIAS
IPC: H02K11/33
Filed: 2020-08-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Antriebsstrang (100) aufweisend eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (2), einen Wechselrichter (3) und ein Anschlussgehäuse (4) mit einem Kühlmittelraum (4.1) in welchem ein elektrischer Leiter (5) zum Verbinden einer direkt flüssigkeitsgekühlten Statorwicklung (2.2) des Stators (2) mit dem Wechselrichter (3) angeordnet ist, wobei der Kühlmittelraum (4.1) zu einem Statorraum (2.1) des Stators (2) hin an einer Öffnung (4.3) flüssigkeitsdurchlässig geöffnet ist, wobei der elektrische Leiter (5) an einer Durchführung (4.2) aus dem Kühlmittelraum (4.1) zum Wechselrichter (3) geführt ist, wobei die Durchführung (4.2) flüssigkeitsdicht abgedichtet ist, wobei ein Statorgehäuse (2.4) des Stators (2) und das Anschlussgehäuse (4) nicht einteilig verbunden sind und das Anschlussgehäuse (4) und das Wechselrichtergehäuse (3.1) des Wechselrichters (3) nicht einteilig verbunden sind.