baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116991-B3 (DE)
Title: Atemluftfilter und Verfahren zum Betrieb eines Atemluftfilters
Inventor: DURST FRANZ
IPC: A62B23/02
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Ein Atemluftfilter (1) umfasst eine auf einer Trägerschicht (6) befindliche Filterschicht (7), welche aus kugeligen Partikeln (9) eines ersten Typs, die einen ersten mittleren Durchmesser (D9) aufweisen, und kugeligen Partikeln (10) eines zweiten Typs, die einen im Vergleich mit den Partikeln (9) ersten Typs geringeren zweiten mittleren Durchmesser (D10) aufweisen, aufgebaut ist, wobei die Häufigkeitsverteilung (V9, V10) der Abstände der Partikelmittelpunkte von der Trägerschicht (6) bei jedem Partikeltyp (9, 10) mindestens ein Maximum (M9, M10) aufweist, und wobei zwischen einem Maximum (M9) der die Partikel (9) ersten Typs betreffenden Häufigkeitsverteilung (V9) und einem Maximum (M9, M10) der die Partikel (10) zweiten Typs (10) betreffenden Häufigkeitsverteilung (V10) ein Abstand (MA) existiert, welcher geringer als der erste mittlere Durchmesser (D9) ist. Der Atemluftfilter (1) kann zum Betrieb mit teilweiser Rezirkulation der Luft vorgesehen sein.
Patent DE-102020129150-B3 (DE)
Title: Topfförmiger Einsatz
Inventor: BAMBACH MICHAEL
IPC: A47J36/16
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen topfförmigen Einsatz für einen Kochtopf, mit einem Tragbügel, der über zwei einander diametral gegenüberliegende Lager an einer Einsatzwand des Einsatzes schwenkbar gelagert ist und aus einer Tragstellung, in der er senkrecht zu einer Einsatzrandebene steht, in eine etwa parallel zur Einsatzrandebene ausgerichtete Lagerstellung schwenkbar ist, wobei zumindest ein Ende des Tragbügels einen abgekröpften Endbereich (32) aufweist, der sich in eine in der Einsatzwand des Einsatzes angeordnete Lageröffnung (34) erstreckt. In der Tragstellung ist der abgekröpfte Endbereich (32) in einem Vertikalschlitzabschnitt angeordnet und durch Vertikalanschlagflächen (46, 48) und Abflachungen gegen Verschwenken formschlüssig arretiert. Weiterhin ist der Tragbügel ausschließlich durch Kontakt der beiden Ab- Abflachungen an einer zweiten Horizontalanschlagfläche (52) und einer Horizontalauflagefläche (54) in seiner Lagerstellung gehalten, wobei die Lageröffnung (34) ausreichend groß gestaltet ist, um ein Verschwenken des Tragbügels zu ermöglichen.
Patent DE-102020211505-B3 (DE)
Title: Glasscheibe, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: BUTSCHER FLORIAN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2020-09-14
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, ein Verfahren und eine Glasscheibe (2), insbesondere Glasdach oder Heckscheibe oder Seitenscheibe oder Frontscheibe, eines Kraftfahrzeugs, mit in der Glasscheibe (2) angeordneter Pixelmatrix (5, 6, 7, 8), in welcher Pixelmatrix (5, 6, 7, 8) mit einem rheologischen Material (20) mindestens eine Antennenstruktur (90, 91, 92, 93) erzeugbar ist.
Patent DE-102020213169-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewegungsdiagnose eines Ankers eines Magnetventils
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: F02D41/20
Filed: 2020-10-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bewegungsdiagnose eines Ankers eines Magnetventils (110), wobei das Magnetventil eine Spule, an der eine Ansteuerspannung (120) anlegbar ist, und den Anker aufweist, der bei angelegter Ansteuerspannung (120) von einem mittels der Spule induzierten Magnetfeld angezogen wird, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Erfassen eines Ventilstromverlaufs, der durch die gesteuerte Ansteuerspannung (120) und eine bewegungsinduzierte Spannung (130) beeinflusst wird, wobei die gesteuerte Ansteuerspannung (120) basierend auf bereitgestellten Betriebsparametern des Magnetventils (110) derart gesteuert wird, dass der Ventilstromverlauf eine Anstiegsrichtungsänderung aufweist, wenn das Magnetventil (110) ordnungsgemäß funktioniert;- Auswerten des erfassten Ventilstromverlaufs, wobei erkannt wird, dass die Ankerbewegung ordnungsgemäß erfolgte, wenn der erfasste Ventilstromverlauf die Anstiegsrichtungsänderung aufweist.
Patent DE-102021126374-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Präsentieren einer Geräteinformation und Haushaltgerät
Inventor: BAUMGART THORSTEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2021-10-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Präsentieren einer Geräteinformation eines verblendeten Haushaltgeräts (100). Dabei umfasst das Verfahren einen Schritt des Bewegens des Haushaltgeräts (100) von einer Inaktiv-Position in eine Aktiv-Position, wobei die Aktiv-Position eine zu einer an dem Haushaltgerät (100) angeordneten Fläche (117) versetzte Position repräsentiert, und einen Schritt des Projizierens der Geräteinformation auf die an dem Haushaltgerät (100) angeordnete Fläche (117), um die Geräteinformation sichtbar zu präsentieren.
Patent DE-102021206701-B3 (DE)
Title: Antriebsanordnung einer mit einer variabel einstellbaren Drehzahl anzutreibenden Arbeitsmaschine und Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung
Inventor: BOIGER PETER
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-06-28
Granted: 2022-09-01
Abstract: Antriebsanordnung einer mit einer variabel einstellbaren Drehzahl anzutreibenden Arbeitsmaschine (4), mit einem Differentialgetriebe (1), mit einem an ein erstes Element des Differentialgetriebes (1) gekoppelten ersten Antriebsaggregat (2), mit einer an ein zweites Element des Differentialgetriebes (1) gekoppelten Arbeitsmaschine (4), mit einem an ein drittes Element des Differentialgetriebes (1) gekoppelten zweiten Antriebsaggregat (3), dessen Drehzahl einer von der Drehzahl des ersten Antriebsaggregats (2) abhängigen Drehzahl überlagerbar ist, wobei das erste Antriebsaggregat (2) oder das zweite Antriebsaggregat (2) mit variabel einstellbarer Drehzahl amtreibbar sind. Die Antriebsanordnung weist eine Hilfs-Getriebestufe (12) und ein mit der Hilfs-Getriebestufe (12) zusammenwirkendes Schaltelement (13) auf, wobei bei geschlossenem Schaltelement (13) die Hilfs-Getriebestufe (12) lastübertragend ist und die Drehzahlen von erstem Antriebsaggregat (2) und zweitem Antriebsaggregat (3) abhängig von zumindest einer Übersetzung der Hilfs-Getriebestufe (12) gekoppelt sind, und wobei bei geöffnetem Schaltelement (13) die Hilfs-Getriebestufe (12) lastfrei ist und die Drehzahlen von erstem Antriebsaggregat (2) und zweitem Antriebsaggregat (3) entkoppelt sind.
Patent DE-102022111152-B3 (DE)
Title: Abgaskühlvorrichtung
Inventor: KONOPINSKY MYKOLA
IPC: F01N3/05
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abgaskühlvorrichtung 1 für eine Brennkraftmaschine mit einem an eine Abgasleitung 1.1 der Brennkraftmaschine 8 anschließbaren Gehäuse 3.6 mit einer Symmetrieachse 3.5 und mit einer mit dem Gehäuse 3.6 gekoppelten Venturi-Baugruppe 5 zum Einleiten von Abgas und Umgebungsluft 9 und mit einer Abgas-Umgebungsluftgemisch in die Umgebung abgebenden Auslassleitung 2, wobei die Venturi-Baugruppe 5 einen an die Abgasleitung 1.1 strömungstechnisch koppelbaren Venturi-Kanal 5.1 und eine durch den Venturi-Kanal 5.1 und die Abgasleitung 1.1 begrenzte Einlassöffnung 5.2 für Umgebungsluft aufweist, die mit einem Umgebungsluftkanal 3.2 in Strömungsverbindung steht, wobei der Venturi-Kanal 5.1 zum Führen von Abgas-Umgebungsluftgemisch dient und mit der Einlassöffnung 5.2 in einer Mischkammer 3.1 mündet, wobei der Venturi-Kanal 5.1 eine Auslassöffnung 5.3 aufweist und die Auslassleitung 2 eine Einströmöffnung 2.1 aufweist, wobei die Auslassöffnung 5.3 und die Einströmöffnung 2.1 beabstandet sind, wobei der Venturi-Kanal 5.1 und die Auslassleitung 2 mit der Einströmöffnung 2.1 im Gehäuse 3.6 münden, wobei eine Kopplungsleitung 2.3 vorgesehen ist, über die der Umgebungsluftkanal 3.2 mit der Auslassleitung 2 zwecks Gasaustausch gekoppelt ist.
Patent DE-102022116367-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Hochfrequenztakts
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H04L7/033
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Hochfrequenztakts mit den Schritten Erzeugen eines Referenztakts in Abhängigkeit von einem Referenzsignal, wenn ein zweiter FLL- oder PLL-Regelkreis aktiv ist und in Abhängigkeit von dem Zustand des Referenzsignals zum letzten aktiven Zustand des zweiten FLL- oder PLL-Regelkreises, wenn der zweite FLL- oder PLL-Regelkreis inaktiv ist. Erzeugen eines in Abhängigkeit von dem Referenztakt, wenn der erste FLL- oder PLL-Regelkreis (323) aktiv ist, und in Abhängigkeit von dem Zustand des Referenztakts zum letzten aktiven Zustand des ersten FLL- oder PLL-Regelkreises, wenn der erste FLL- oder PLL-Regelkreis inaktiv ist. Inaktivieren eines zweiten FLL- oder PLL-Regelkreises und Aktivieren des ersten FLL- oder PLL-Regelkreises und Detektieren oder Erwarten eines Referenzsignals in einem Normalzustand 400. Ermittlung von Messwerten 517 des Referenzsignals in einem Zustand 403. Aktivieren des zweiten FLL- oder PLL-Regelkreises und Versetzung des zweiten FLL- oder PLL-Regelkreises in den Zustand 406 der Korrektur Referenztakts und Nachführen des Referenztakts bis diese den Messwerten des Referenzsignals entsprechen. Anschließendes Inaktivieren des zweiten FLL- oder PLL-Regelkreises und Veranlassung des zweiten FLL- oder PLL-Regelkreises in den Normalzustand 400 zurückzukehren, sobald die Werte des Referenztakts den Messwerten des Referenzsignals entsprechen.
Patent DE-102022204819-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abisolieren eines Flachdrahtes bei der Herstellung von Stator- und Rotorwicklungen
Inventor: EBERT MATTHIAS
IPC: H02G1/12
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-09-07
Abstract: Vorrichtung 1 zum Abisolieren eines Flachdrahtes 6 bei der Herstellung von Stator- und Rotorwicklungen umfassend zwei Schneiden 2 zum Entfernen von Isolationsmaterial auf einem zentrisch zwischen den Schneiden 2 anordenbaren Flachdraht 6 und zwei den Schneiden 2 gegenüberliegend angeordnete Gleitelemente 5 zum Führen eines Flachdrahtes 6, ein federnd gelagertes Halteelement 3 zum Andrücken eines Flachdrahtes 6 und ein dem Halteelement 3 gegenüberliegend angeordnetes Auflageelement 4, entlang dem ein Flachdraht 6 führbar ist, wobei die zwei Schneiden 2 zueinander in einem vorbestimmten Winkel angeordnet sind.
Patent DE-3943798-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Quelltondaten
Inventor: FURUHASHI MAKOTO
IPC: G10H7/08
Filed: 1989-11-17
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Quelltondaten, bei dem für ein analoges Signal ein Intervall regelmäßiger Signalanteile ermittelt wird, wobei das analoge Signal in ein digitales Signal umgesetzt, das digitale Signal einer Fourier-Transformation unterworfen und eine Daten-Komprimierung durchgeführt wird, die komprimierten Daten einer inversen Fourier-Transformation unterzogen und in den aus der inversen Fourier-Transformation resultierenden Signalwerten die Perioden der Spitzenwerte ermittelt und als Intervall-Werte dargestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den aus der Fourier-Transformation resultierenden Signaldaten für jeden Signalwert, der einer Oberschwingung entspricht, die Phasenverschiebung gegenüber der Grundschwingung auf Null gesetzt wird, indem jeweils die Wurzel aus der Summe der Quadrate des reellen und des imaginären Teils der Signalwerte berechnet wird, wobei sich in dem daraus resultierenden Absolutwert die Phasenkomponente heraushebt.
Patent DE-4429839-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: NEUMANN RAINER
IPC: F21S8/12
Filed: 1994-08-23
Granted: 2007-03-22
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit einem Reflektor (50), mit einer Lichtquelle (54) mit einem Leuchtkörper (56),
mit einer Blende (60), durch die eine obere Helldunkelgrenze (84)
des aus dem Scheinwerfer austretenden Lichtbündels gebildet wird, und mit
einer in Lichtaustrittsrichtung (58) gesehen nach der Blende (60)
angeordneten Linse (62), durch die vom Reflektor (50) reflektiertes Licht
hindurchtritt, wobei der Reflektor (50) so ausgebildet ist, dass
dieser vom Leuchtkörper
(56) ausgesandtes Licht so reflektiert, dass es die optische Achse
(52) des Reflektors (50) kreuzt und dass nach Durchtritt durch die
Linse (62) zumindest annähernd
sämtliche
Abbildungen (82a, b, c; 83a, b, c; 85a, b, c; 86a, b; 87a, b, c;
88a, b, c) des Leuchtkörpers
(56) im wesentlichen nahe der Helldunkelgrenze (84) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Reflektors (50) derart
bestimmt ist, dass im vertikalen axialen Längsschnitt durch den Reflektor
(50) betrachtet ausgehend vom Scheitelbereich (64) des Reflektors
(50) zu einem an...
Patent DE-10008659-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Hohlteiles aus einem zylinderförmigen Rohling
Inventor: KIRSCH JUERGEN
IPC: B21H9/00
Filed: 2000-02-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Hohlteiles (14) aus einem zylinderförmigen Rohling (5), mit zwei gegenläufig verlagerbaren Walzbacken (12) zum Fertigformen der Außenkontur des Rohlings (5) durch Auswalzen zwischen den Walzbacken (12), und mit einem zentralen Dorn (9), zur Formung der Höhlung des Fertigteiles (14), welcher Dorn von der Stirnfläche eines in den Walzenspalt ragenden, axial verlagerbaren Stiftes ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen zweiten, in Fluchtlage zum ersten Stift (9) liegenden zweiten Stift (10) zur Halterung des Rohlings (5) im Walzenspalt und einem Kurvenantrieb (8) des den Dorn ausbildenden Stiftes (9) in Richtung auf den zweiten Stift (10), mit welchem der Dorn während des Auswalzens gegen die Stirnfläche des zweiten Stiftes (10) verlagert wird.
Patent DE-10013084-B4 (DE)
Title: Aufklärungssystem
Inventor: SOOD RALF A
IPC: G01V1/00
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-09-16
Abstract: Aufklärungssystem mit einer Vielzahl von Aufklärungsgeräten, die jeweils mindestens einen Sensor zur Beobachtung der Umgebung des Aufklärungsgerätes, eine Ortungseinrichtung zur Bestimmung der Position des Aufklärungsgerätes, einen Transceiver zur Kommunikation. mit anderen Aufklärungsgeräten und eine Stromversorgungseinrichtung enthalten, wobei die Aufklärungsgeräte dafür eingerichtet sind, mit Hilfe der Transceiver ein selbstorganisierendes drahtloses Netz zu bilden, in dem Sensordaten und Positionsdaten von Aufklärungsgerät zu Aufklärungsgerät weitergeleitet werden, und wobei die Aufklärungsgeräte im wesentlichen ungeordnet in einem zu beobachtenden geografischen Gebiet verteilt werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Aufklärungsgeräte die Form einer Kugel hat, in der die elektronischen Bauteile des Aufklärungsgerätes mittels Vergussmaterial eingekapselt sind.
Patent DE-10015548-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Spritzgießmaschine, insbesondere für die Schließeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: B29C45/66
Filed: 2000-03-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Antrieb
für eine
Spritzgießmaschine, insbesondere
für die
Schließeinheit
einer Spritzgießmaschine,
mit einer Formaufspannplatte, die von einem Elektromotor über eine
kinematische Kette, die zwei über
ein Schraubgelenk miteinander gekoppelte Getriebeelemente enthält, geradlinig
bewegbar ist,  dass die kinematische Kette ein erstes Getriebeelement (13),
ein zweites Getriebeelement (17) und ein drittes Getriebeelement
(26) aufweist, wobei das erste Getriebeelement (13), das von den
drei Getriebeelementen (13, 17, 26) in der kinematischen Kette dem
Elektromotor (12) am nächsten
ist, mit dem zweiten Getriebeelement (17) über ein erstes Schraubgelenk
(14) und das zweite Getriebeelement (17) mit dem dritten Getriebeelement
(26), das von den drei Getriebeelementen (13, 17, 26) in der kinematischen
Kette der Formaufspannplatte (10) am nächsten ist, über ein
zweites Schraubgelenk (15) gekoppelt ist,  dass die Übersetzung
des einen Schraubgelenks (15) kleiner als die Übersetzung des anderen Schraubgelenks
(14) ist,  und dass zum Verfahren der Formaufspannplatte (10)
die beiden Getriebeelemente (13,...
Patent DE-10023754-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit Innenlinse
Inventor: MAEKAWA GEN
IPC: F21V5/00
Filed: 2000-05-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Fahrzeugleuchte,
welche aufweist:  eine Lampe als Lichtquelle,  einen Reflektor
(14), der eine reflektierende Oberfläche aufweist, die Strahlen
von der Lampe zur Vorderseite der Leuchte reflektiert,  eine
vor dem Reflektor (14) angeordnete Außenlinse (16) und  eine
Innenlinse (18), die zwischen der Außenlinse (16) und der reflektierenden
Oberfläche
(14) angeordnet ist, wobei die Innenlinse (18) eine ringförmige Wand
(18A) aufweist, die eine optische Achse (Ax) des Reflektors umgibt,
und die Innenlinse (18) durch die kreisförmige Wand (18A) in eine innere
Zone (18B) und eine äußere Zone
(18C) unterteilt wird,  wobei die innere Zone (188) und die äußere Zone
(18C) sich hinsichtlich der Linsenform unterscheiden, wobei eine reflektierende
Oberfläche
zumindest entweder auf einer inneren oder einer äußeren (18Aa) Umfangsoberfläche der ringförmigen Wand
(18A) vorgesehen ist und die Wand sich auf beiden Seiten der Innenlinse
(18) erstreckt.
Patent DE-10046300-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Betreiben eines persönlichen Ad-hoc-Netzes (PAN) zwischen Bluetooth-Geräten
Inventor: CHOI JOON-BO
IPC: H04W76/02
Filed: 2000-09-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Bluetooth-Netzwerkes zwischen einer Vielzahl
von Bluetooth-Kommunikationsgeräten,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Verwenden
eines ersten Bluetooth-Kommunikationsgerätes zum Durchführen (212)
einer Anfrage um zu prüfen, ob
mindestens ein anderes Bluetooth-Kommunikationsgerät im Kommunikationsbereich
des ersten Bluetooth-Kommunikationsgerätes vorhanden
ist oder nicht, und Feststellen (214) des Vorhandenseins von mindestens
einem anderen Bluetooth-Kommunikationsgerät zufolge
einer Antwort auf die Anfrage;  (b) wenn in Schritt (a) eine
Antwort auf die Anfrage vorhanden ist, Errichten (232) einer Verbindung
des ersten Bluetooth-Kommunikationsgerätes mit einem Bluetooth-Netzwerk
und anschließendes
Veranlassen des ersten Bluetooth-Kommunikationsgerätes, in
eine Rolle eines Slave zu wechseln (234) und Netzwerkinformation
von einem Master des Netzwerkes zu empfangen (236);  (c) wenn
in Schritt (a) keine Antwort auf die Anfrage vorhanden ist, Einrichten
des ersten Bluetooth-Kommunikationsgerätes als einen Master eines
Bluetooth-Netzwerks und Veranlassen (224) des ersten Bluetooth-Kommunikationsgerätes, Information
eines neu in das Netzwerk eintretenden Slave zu speichern und diese
Information zu anderen...
Patent DE-10052313-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschränkung des freien Verweisens (Hyperlinking) auf Webseiten der ursprünglichen Inhaltserzeuger (Content producers) durch Internet-Inhaltsverteiler (Content distributors)
Inventor: DUTTA RABINDRANATH
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-10-21
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Zugriffssteuerung auf mindestens eine auf einem Speicherplatz
eines Servers eines Inhaltserzeugers hinterlegte Datei, wobei das
Verfahren mindestens die folgenden Schritte umfasst:  – Bereitstellen
eines anfänglichen,
von dem Speicherplatz der Datei unabhängigen URLs für einen
Server eines Inhaltsverteilers;  – Abbilden der Datei durch
den Server des Inhaltserzeugers auf den anfänglichen URL, um die Datei
mindestens einem über
den Server des Inhaltsverteilers durch Verwendung des anfänglichen
URLs anfragenden Client bereitzustellen;  – Dynamisches und steuerbares
Modifizieren des anfänglichen
URLs durch den Server des Inhaltserzeugers in einen neuen von dem
Speicherplatz der Datei unabhängigen URL;  – Abbilden
der Datei durch den Server des Inhaltserzeugers auf den neuen URL,
so dass die Datei nur durch Verwendung des neuen anstelle des anfänglichen
URLs mindestens einem über
den Server des Inhaltsverteilers anfragenden Client bereitgestellt
wird.
Patent DE-10106542-B4 (DE)
Title: Lesegerät zur Abtastung eines kodierte Information enthaltenden Datenstreifens
Inventor: HAMANN JOHANNES
IPC: G06K7/10
Filed: 2001-02-13
Granted: 2004-10-21
Abstract: Lesegerät zur Abtastung
eines kodierte Informationen enthaltenden Datenstreifens mit einem
Gehäuse
(1), im welchem eine bewegbare Abtastoptik aufgenommen ist und eine
Umwandlungselektronik vorgesehen ist, mit der die Bildinformation
in Audio- Video- und digital weiterverarbeitbare Informationen umgewandelt werden
und Gehäusehälften (2,
14) schalenartig ausgebildet sind und an einer Trennfuge aneinanderliegen
und die Gehäusehälften (2,
14) entlang der Trennfuge mittels einer labyrinthartigen Dichtung
(13, 21, 32, 33) dichtend zueinander positioniert sind, dadurch
gekennzeichnet, dass am Gehäuseunterteil
(2) eines frei transportierbaren Gehäuses (1) ein Batteriekasten
(3) eingeformt ist, dessen Seitenflächen (5) Ausnehmungen für Energiespeicher
fixierende Kontaktelemente aufweisen, an beiden Gehäusehälften (2, 14)
umlaufende, abgeteilte Gehäusesektionen
bildende Stege (26) zur Aufnahme von Einbauten, wie zum Beispiel Lautsprecher
(15), Anschlußbuchsen
und/oder Ladekontaktstiften ausgebildet sind und die relativ zu
einem Abtastfenster verfahrbare Abtastoptik sowie die Umwandlungselektronik
innerhalb eines Freiraumes (20) zwischen den Gehäusehälften (2, 14) angeordnet sind.
Patent DE-10135520-B4 (DE)
Title: Flüssiges Make-up-Kosmetikum
Inventor: SATO HIROSHI
IPC: A61K8/895
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-12-06
Abstract: Flüssiges Make-up-Kosmetikum
mit den folgenden Komponenten (a), (b) und (c):                (a)
einem Acryl-Silicon-Pfropfcopolymerisat   5
bis 15 Gew.-%,     (b)
einem Puder aus sphärischen
Feinteilchen mit einem mittleren Teilchendurchmesser von 0,05 bis 100 μm   10
bis 20 Gew.-%,     und         (c)
einem niedrig siedenden Siliconöl   30
bis 50 Gew.-%;                sowie als Rest wässrige, ölige oder puderförmige Komponenten,
die in herkömmlichen
Kosmetika zur Anwendung kommen.
Patent DE-10142317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Überlagerungsfehlers und kritischer Dimensionen in einer Halbleiterstruktur mittels Streuungsmessung
Inventor: SCHULZ BERND
IPC: G01N21/49
Filed: 2001-08-30
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Gewinnen von Informationen über kritische Dimensionen und Überlagerungsgenauigkeit von strukturellen Elementen, die auf einer Halbleiterstruktur gebildet sind, wobei die Halbleiterstruktur ein erstes beugendes Muster, das mit Bezug zu einer ersten Richtung orientiert ist, und ein zweites beugendes Muster, das mit Bezug zu einer zweiten Richtung orientiert ist, aufweist, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Lichtquelle (101, 201) zum Aussenden zumindest eines Lichtstrahls;  mehrere erste Ablenkelemente (105, 106, 205, 206, 208), die als Planspiegel oder Prismen vorgesehen sind, und die einen ersten optischen Strahlengang (109, 209) in einer ersten Einfallsebene entsprechend zu der ersten Richtung definieren, und mehrere zweite Ablenkelemente (104, 107, 204, 207) die als Planspiegel oder Prismen vorgesehen sind, und die einen zweiten optischen Strahlengang (110, 210) in einer zweiten Einfallsebene entsprechend zu der zweiten Richtung definieren; und  einen Detektor (102, 202), der mit den ersten und zweiten optischen Strahlengängen (109, 209, 110, 210) verbindbar...
Patent DE-10146466-B4 (DE)
Title: Ausgießer für eine Packung
Inventor: HENSEN HENNO
IPC: B65D75/58
Filed: 2001-09-20
Granted: 2004-02-26
Abstract: Ausgießer für eine Packung, insbesondere einen Standbodenbeutel, mit einem an der Packung befestigbaren Befestigungselement (1), einem an dem Befestigungselement (1) angebrachten Tubus (2) und einem mit dem Tubus (2) verbindbaren, den Tubus (2) verschließenden Deckel (3), wobei im Tubus (2) ein Innengewinde (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des von dem Befestigungselement (1) abgewandten Endes des Tubus (2) ein umlaufender Befestigungsvorsprung (5) angeordnet ist.