baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19916500-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Hebels für eine Steckverbindung, bei der die Steckelemente durch den Hebel verbunden werden
Inventor: OKABE TOSHIAKI
IPC: H01R13/629
Filed: 1999-04-13
Granted: 2006-12-07
Abstract: Hebel
(13) für
eine Steckverbindung, bei der ein Stecker (11), an dem der Hebel
(13) angebracht ist, durch Verschwenken des Hebels (13) mit einer
Steckbuchse (12) verbindbar ist, wobei zwei Hebelwände (25), die
durch die beiden Seitenwände
(18) des Steckers (11) schwenkbar getragen sind, an einem Ende mit
in die Steckbuchse (12) eingreifenden Vorsprüngen (15) versehen und am anderen
Ende durch einen Betätigungsabschnitt
(26) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß an den
Hebelwänden
(25) und dem Betätigungsabschnitt (26)
eine Rippenzone (28) derart ausgebildet ist, daß die oberen Endabschnitte
der Hebelwände
(25) und der diese verbindendeEndabschnitt des Betätigungsabschnitts
(26) einstückig
zu der Seite des Steckers (11) hin gebogen sind.
Patent DE-19918570-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G01C1/02
Filed: 1999-04-23
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vermessungsinstrument
(100) mit  einem auf einen Zielpunkt richtbaren Zielfernrohr
(11),  einem Autofokussystem (13, 14, 15, 16, 114, 115, 116)
zum Durchführen
einer Autofokus-Operation, durch die das Zielfernrohr (11) automatisch
auf den Zielpunkt scharfgestellt wird,  und einem das Zielfernrohr
(11) beweglich tragenden Träger
(2),  gekennzeichnet durch  ein Bewegungserfassungssystem
(261, 262, 263) zum Erfassen des Bewegungszustandes des Zielfernrohrs
(11) und  ein Steuersystem (265) zur Inbetriebnahme des Autofokussystems
(13, 14, 15, 16, 114, 115, 116) abhängig von dem mit dem Bewegungserfassungssystem
(261, 262, 263) erfaßten
Bewegungszustand des Zielfernrohrs (11).
Patent DE-19932403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Autoklavenevakuierung zur Porenbetonkörper- oder Kalksandsteinherstellung, Autoklavenanlage dazu sowie Verwendung einer Injektorstrahlpumpe
Inventor: BOROSKE ARNOLD
IPC: B01J19/26
Filed: 1999-07-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Autoklavenanlage, ein Verfahren zur Autoklavenevakuierung, eine Injektorstrahlpumpe für eine Autoklavenanlage sowie heißdampfgehärtete Kalksandsteine, die bei der Herstellung mit einem Vakuum beaufschlagt worden sind. Sowohl bei der Herstellung von Porenbetonkörpern als auch bei der Herstellung von Kalksandsteinen ist erforderlich, für bzw. nach jeder Charge Reaktionsbehälter mittels einer Vakuumeinrichtung zu entleeren. Da die Reaktionsbehälter heutzutage in der Regel ein Fassungsvermögen von 100 m<SUP>3</SUP> bis 400 m<SUP>3</SUP> aufweisen, sind erhebliche Luft- bzw. Heißdampfmengen zu bewegen. Dazu werden bisher Wasserringpumpen verwendet, was sich als nachteilig herausgestellt hat. Um eine Autoklavenanlage und ein Verfahren zur Autoklavenevakuierung zur Verfügung zu stellen, durch die der Betriebs-, Investitions- und Wartungsaufwand bei der Herstellung von Baustoffen verringert werden kann, ist gemäß der Erfindung als Vakuumeinrichtung eine Injektorstrahlpumpe vorgesehen.
Patent DE-19938940-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Schutzsystem
Inventor: MOTOZAWA YASUKI
IPC: B62D39/00
Filed: 1999-08-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: Fahrzeuginsassen-Schutzsystem, umfassend:  einen
Sitz (3), der mit einem Sicherheitsgurt (4) ausgestattet ist und
der an einer Fahrzeugkarosserie (1) derart angebracht ist, dass
er in Richtung einer durch einen Aufprall des Fahrzeugs einwirkenden
Aufprallkraft verschiebbar ist;  ein erstes Element (5), das
an dem Sitz (3) befestigt ist und sich beim Auftreten eines Fahrzeugaufpralls
unter der Aufprallkraft verformt, während es eine Trägheitskraft
des Sitzes (3) aufnimmt;  ein zweites Element (1a), das an dem
Hauptteil der Fahrzeugkarosserie (1) befestigt ist und sich unter
der Aufprallkraft verformt, während
es eine Trägheitskraft
der Fahrzeugkarosserie (1) aufnimmt; und  Mittel (6, 7; 11)
zum Ausüben
einer Vorwärtskraft
auf den Sitz (3) relativ zu der Fahrzeugkarosserie (1) innerhalb
einer Zeitverzögerung
nach Auftreten des Fahrzeugaufpralls;  wobei sich das erste
Element (5) beim Auftreten eines Fahrzeugaufpralls erst verformt,
nachdem die Vorwärtskraft
auf den Sitz (3) ausgeübt
worden ist.
Patent DE-19941973-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aktiven Hilfestellung eines Kraftfahrzeugführers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BUSSE GERALD
IPC: G01C21/26
Filed: 1999-09-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur aktiven Hilfestellung eines Kraftfahrzeugführers in einem Kraftfahrzeug
mittels mindestens eines Steuergerätes und einer Eingabe- und Anzeigeeinheit,
wobei das Steuergerät
auf die Daten von fahrzeugzustandsrelevanten Sensoren und Steuergeräten zugreift,
dass das Steuergerät
einen kritischen Fahrzeugzustand durch Auswertung der Daten der
fahrzeugzustandsrelevanten Sensoren und Steuergeräte erfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Steuergerät kontex-
und/oder präferenzbezogen eine
Liste von möglichen
Handlungen des Kraftfahrzeugführers
erstellt,  b) der erfasste kritische Fahrzeugzustand sowie die
Liste der möglichen
Handlungen auf der Anzeigeeinheit dargestellt werden und  c)
selbsttätiges
Ausführen
der durch den Kraftfahrzeugführer
ausgewählten
möglichen
Handlung durch das Steuergerät,
indem dieses den Steuergeräten
oder den Einrichtungen zur externen Kommunikation die zugeordneten Steuerbefehle überträgt.
Patent DE-19957217-B4 (DE)
Title: Anordnung zum automatischen Wechsel von Werkzeugen an einer Antriebsspindel von Bearbeitungsmaschinen
Inventor: WAGNER RALF
IPC: B23Q3/155
Filed: 1999-11-27
Granted: 2005-07-28
Abstract: Anordnung
zum automatischen Wechsel von Werkzeugen an einer Antriebsspindel
einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer Werkzeugmaschine
zum mehrseitigen Bearbeiten von großen und schweren Werkstücken mit
tiefen Konturen, Freiformflächen
und Hinterschneidungen, vorzugsweise zum Formstoff – Fräsen für die direkte
Herstellung von Formen für Gussteile,
wobei die Bearbeitungsmaschine mindestens eine Antriebsspindel mit
einer Schnittstelle für
ein Werkzeug zum Fräsen
oder Bohren aufweist, die einen Führungsabschnitt mit Rastausnehmungen
zum formschlüssigen
Arretieren der Antriebsspindel in einer definierten Winkelposition
aufweist und mit einem das Werkzeug beim automatischen Wechsel haltenden
Greifer versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel
(3) mit einer Plananlage (14) für
das Werkzeug (7) sowie in Axialrichtung endseitig mit einem Spindelzapfen
(15) versehen ist, der eine Außenkontur
eines Kreiskeilprofils mit Kreiskeilprofilsegmenten (45) in Umfangsrichtung
aufweist, wobei das Werkzeug (7) ein Nabenteil (17) mit einer Innenkontur
besitzt, die eine an die Außenkontur
des Spindelzapfen (15) angepasste Anzahl von Kreiskeilnutsegmenten (48)
aufweist und wobei das Werkzeug...
Patent DE-19961140-B4 (DE)
Title: Koppelnetzwerk
Inventor: MOELLER HEINRICH
IPC: H04Q11/06
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-11-04
Abstract: Koppelnetzwerk
bei dem in nicht belegte Datenkanäle ein Muster in den Datenstrom
eingefügt wird
mit:  einer Vielzahl von Verbindungsspeichern (CM0,....,) zum Adressieren
von zumindest einer Zeitkoppeleinheit (ZKE) und/oder einer Raumkoppeleinheit
(RKE) derart, dass eine zeitliche und/oder räumliche Zuordnung eines belegten
Datenkanals (D) erfolgt;  einer Mustereinfügeeinheit (E) zum Einfügen des
Musters (M) in einen nicht belegten Datenkanal,  dadurch gekennzeichnet,
dass Speicherworte der Verbindungsspeicher bei nicht belegten Kanälen statt
einer Information über
den Eingangsdatenkanal das einzufügende Muster enthalten.
Patent AU-2012101948-B4 (AU)
Title: A method of launching an object
Inventor: SCOTT JOHN
IPC: B64G5/00
Filed: 2012-06-26
Granted: 2016-07-14
Abstract: A method of launching an object comprising: a) arranging a carriage such that it can run along a track while substantially levitated by magnetic force within an evacuated launch 5 enclosure to move: i. a vehicle; ii. a booster; and iii. a protective shield; b) providing propulsive force to the carriage so that it moves the vehicle, 10 booster and shield along the track within the evacuated enclosure; c) activating the booster to burn fuel while within the enclosure and opening exit doors of the enclosure such that the vehicle and booster achieve sufficient speed for a successful launch and such that the protective shield protects at least a braking mechanism and/or parts of 15 the carriage from the booster; d) causing the vehicle and booster to detach from the carriage; and e) activating the braking mechanism to slow and/or stop the carriage outside the enclosure.
Patent DE-102004008782-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten von Flächen in Strukturen durch Nutzung der Oberflächenspannung
Inventor: SCHWARZL SIEGFRIED
IPC: B05D3/02
Filed: 2004-02-23
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Glätten
von Flächen (18,
24) einer Struktur aus einem ersten Material (10) mit einer vorbestimmten
ersten Glasübergangstemperatur
auf einem Träger
(14) umfassend folgende Schritte:  – Auftragen einer Schicht eines
verformbaren Trennmaterials (26) mit einer Schichtdicke (d1) des
Trennmaterials (26) zwischen 5 nm und 20 nm auf die Oberfläche des
ersten Materials (10), so daß die
Oberfläche
des ersten Materials (10) zumindest teilweise von dem Trennmaterial
(26) bedeckt ist;  – Auftragen
eines zweiten Materials (20) mit einer vorbestimmten zweiten Glasübergangstemperatur,
so daß die Oberfläche des
Trennmaterials (26) von dem zweiten Material (20) zumindest teilweise
bedeckt ist;  – Erhöhen der
Temperatur des ersten Materials (10) und des zweiten Materials (20)
auf eine erste vorbestimmbare Temperatur, welche sowohl größer als
die erste als auch die zweite Glasübergangstemperatur ist; und  – Erniedrigen
der Temperatur des ersten Materials (10) und des zweiten Materials
(20) unter die erste Glasübergangstemperatur
des...
Patent DE-102004010002-B4 (DE)
Title: Maskenhalter zum Halten einer lithografischen Reflexionsmaske und Verfahren
Inventor: KAMM FRANK-MICHAEL
IPC: G03F1/14
Filed: 2004-03-01
Granted: 2007-10-31
Abstract: Beschrieben wird ein Maskenhalter (10) zum Halten einer lithografischen Maske (20), wobei der Maskenhalter (10) mindestens eine Auflagefläche (17a) zum Auflegen eienr lithografischen Maske (20) und elektrisch vorspannbare Elektroden (13) aufweist, wobei die Elektroden (13) mithilfe elektrischer Vorspannungen Abstände zwischen einer auf den Maskenhalter (10) aufgelegten lithografischen Maske (20) und den Elektroden (13) durch elektrostatische Anziehung der lithografischen Maske (20) verringern und wobei eine Vielzahl (12) der Elektroden (13) jeweils an individuell einstellbare elektrische Vorspannungen anschließbar ist. Durch die Vielzahl individuell vorspannbarer Elektroden (13) wird eine Maske (20) so an den Maskenhalter (10) gezogen, dass Höhentoleranzen einer Oberfläche der Maske (20) ausgeglichen werden und eine lagegenauere Abbildung von Maskenstrukturen ermöglicht wird.
Patent DE-102004011985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konditionierung einer Oberflächenform eines Schleifsteins sowie eine Schleifmaschine
Inventor: KAMEYAMA MICHIO
IPC: B23K26/12
Filed: 2004-03-11
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Konditionieren einer Oberflächenform eines Schleifsteins (3), der mit einem Binder (3b) befestigte Schleifkörner (3a) umfasst. Ein Laserstrahl wird von einer tangentialen Richtung des an einer Schleifsteinwelle (11) befestigten Schleifsteins (3) bestrahlt, und der Schleifstein (3) ist so positioniert, dass die Bestrahlungsposition des Laserstrahls auf dem Schleifstein (3) an einer Position (Brennpunkt einer Linse) angeordnet ist, an der ein Fokussierungsdurchmesser des durch die Linse (35) kondensierten Laserstrahls minimal ist. Die Schleifsteinwelle (11) wird dann mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit in Drehung versetzt, und der Laserstrahl, der eine vorbesimmte Intensität aufweist, wird auf den Schleifstein (3) gestrahlt, während die Bestrahlungsposition entlang eines äußeren Randes des Schleifsteins (3) bewegt wird. Die Rotationsgeschwindigkeit der Schleifsteinwelle (11) wird so eingestellt, dass während eines Profilierungsprozesses eine Energiedichte bereitgestellt wird, die zur Entfernung der Schleifkörner (3a) erforderlich ist, und während eines Schärfungsprozesses eine Energiedichte bereitgestellt wird, die im Wesentlichen nur zur Entfernung des Binders (3b) und der Schleifspäne des Erzeugnisses erforderlich ist, d. h. eine höhere Rotationsgeschwindigkeit als die während des Profilierungsprozesses.
Patent DE-102004014708-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine dynamische Grösse
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/18
Filed: 2004-03-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Beschleunigungssensor mit einer Masse (301, 302, 303), welche auf einem Halbleitersubstrat (1) durch Balken (B1, B2, B3, B4) angebracht ist und entsprechend der Aufbringung einer dynamischen Größe verschoben wird, wobei die dynamische Größe auf der Grundlage einer Änderung einer elektrischen Charakteristik zwischen jeder von beweglichen Elektroden (ME1, ME2, ME3, ME4), welche mit der Masse (301, 302, 303) integriert gebildet sind, und jeder von festen Elektroden (FE1, FE2, FE3, FE4) erfaßt wird, welche an einem Ende davon von dem Halbleitersubstrat (1) gehalten werden, wobei die Masse (301, 302, 303) eine Mehrzahl von aufgeteilten Massen (301, 302, 303) enthält, welche in Reihe angeordnet sind, wobei die in der Mehrzahl vorkommenden aufgeteilten Massen durch Verbindungsbalken (CB1, CB2, CB3, CB4) miteinander verbunden sind, welche es ermöglichen, daß die in der Mehrzahl vorkommenden aufgeteilten Massen (301, 302, 303) verschoben werden, um sich einander zu nähern oder sich voneinander zu entfernen, die in der Mehrzahl vorkommenden aufgeteilten Massen (301, 302, 303) erste bis dritte Massen (301, 302, 303) in Reihe enthalten, um das Aufbringen der dynamischen Größe in Richtungen zweier orthogonaler Achsen (X, Y) zu erfassen, welche eine Richtung der X-Achse (X) und eine Richtung der Y-Achse (Y) beinhalten, die an beiden Enden der Masse befindlichen ersten und dritten Massen (301, 303) auf dem Halbleitersubstrat (1) durch Balken (B1, B2, B3, B4) angebracht sind, um eine Verschiebung in der Richtung der X-Achse (X) orthogonal zu der Richtung der Y-Achse (Y) zu ermöglichen, in welcher die ersten bis dritten Massen (301, 302, 303) miteinander verbunden sind, wobei die ersten bis dritten Massen (301, 302, 303) die beweglichen Elektroden (ME1, ME3, ME4, ME2) besitzen, die integriert mit den jeweiligen Massen (301, 302, 303) derart gebildet sind, daß eine Aufbringung einer dynamischen Größe in der Richtung erfaßt wird, in welcher eine Verschiebung der in der Mehrzahl vorkommenden aufgeteilten Massen (301, 302, 303) ermöglicht ist, die zweite Masse (302), welche mit den ersten und dritten Massen (301, 303) durch Verbindungsbalken (CB1, CB2, CB3, CB4) verbunden ist, um an der mittleren Position zwischen den ersten und dritten Massen (301, 303) ...
Patent DE-102004022197-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung, insbesondere zur Vorstiegssicherung im alpinen Raum
Inventor: PRAUSE BERNT
IPC: D07B1/14
Filed: 2004-05-05
Granted: 2017-01-26
Abstract: Sicherungsvorrichtung für Personen, insbesondere zur Vorstiegssicherung im alpinen Raum oder zur Sicherung von Personen bei der Arbeit an Hochbauwerken oder Gebäudefassaden, mit einem durch ein manuelles oder automatisch wirksames Sicherungsgerät laufenden Seil, dessen eines Ende mit der zu sichernden Person fest verbunden bzw. verbindbar ist, wobei das Seil (1) Markierungen (2) aufweist, die als dauerhafte Bestandteile des Seils in Form eines die Oberflächenstruktur sicht- und fühlbar veränderten Besatzes (4) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Markierung (2) in der Seillängsmitte angeordnet ist und – dass zwei unmittelbar nebeneinander angeordnete und im wesentlichen parallele Markierungen (2', 2'') bei 25% und 75% der Seillänge angeordnet sind.
Patent DE-102004033138-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fertigung eines zwei- oder mehrkomponentigen Kunststoff-Formteils
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/16
Filed: 2004-07-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Fertigen eines zwei Komponenten aufweisenden Kunststoff-Formteils,
bei welchem durch Spritzgießen
zunächst
die erste Komponente (1) des Formteils hergestellt wird und nach
einer Verfestigung derselben die zweite Komponente (2) des Formteils an
einen Teilbereich der ersten Komponente (1) des Formteils angespritzt
wird, und wobei zwischen der Verfestigung der ersten Komponente
(1) und dem Verfestigen der zweiten Komponente (2) der ersten Komponente
(1) an einem außerhalb
des Teilbereichs liegenden Bereich mittels einer in einer Anspritz-Formplatte
(120) zum Anspritzen der zweiten Komponente (2) an die erste Komponente
(1) angeordneten Wärmequelle
Wärme zugeführt wird.
Patent DE-102004037008-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristalldisplay-Vorrichtung mit strukturierten Abstandshaltern
Inventor: RYU SANG-CHUL
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-07-30
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristalldisplay-Vorrichtung mit einem ersten und einem zweiten Substrat (110), mit folgenden Schritten:  – Herstellen einer Schwarzmatrix (115) auf dem zweiten Substrat (110), wobei die Schwarzmatrix über eine Anzahl von Pixelbereichen entsprechenden Öffnungsabschnitten (113) und eine Anzahl von zu diesen benachbart angeordneten Löchern (140) verfügt;  – Herstellen von Farbfilterschichten (120) in den den Pixelbereichen entsprechenden Öffnungsabschnitten (113) der Schwarzmatrix (115), die mit den Rändern der benachbarten Schwarzmatrix (115) überlappen, aber die benachbart zu den Öffnungsabschnitten (113) angeordneten Löcher (140) freilassen; und  – Auftragen eines lichtempfindlichen Materials (127) auf das zweite Substrat (110), wobei das lichtempfindliche Material (127) einen Sensitizer enthält, der mit UV-Licht mit spezieller Wellenlänge reagiert;  – Belichten der lichtempfindlichen Materialschicht (127) unter Verwendung der Schwarzmatrix (115) und der Farbfilterschichten (120) als Maske und eines Interferenzfilters (245), der UV-Licht des speziellen Wellenlängenbereichs durchlässt; und  – Entwickeln der belichteten lichtempfindlichen Materialschicht...
Patent DE-102004043717-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Füllstandes
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: B60K15/03
Filed: 2004-09-09
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung eines Füllstandes
an Kraftstoff in einem eine Montageöffnung aufweisenden Kraftstoffbehälter eines
Kraftfahrzeuges mit einem Sensor, mit einem einen Schwimmer halternden,
dem Füllstand
an Kraftstoff folgenden Hebelarm, mit einem zur Montage in dem Kraftstoffbehälter vorgesehenen
Träger und
mit einer Lagerung des Hebelarms auf dem Träger, dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebelarm (7) ein Führungsteil
(14) für
die Montage hat, welches unabhängig vom
Sensor (12, 13) ist, den Träger
(5) seitlich überragt
und an seiner dem Träger
(5) abgewandten Seite eine Führungskurve
(15) mit einer Kontur dergestalt aufweist, dass beim Einbringen
des Trägers
(5) durch die Montageöffnung (3)
in den Kraftstoffbehälter
(2) der Hebelarm (7) durch die Führungskurve
(15) des Führungsteils
(14) auslenkbar ist.
Patent DE-102004052505-B4 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für den Einsatz bei Ladegeräten für Akkus von Elektrohandwerkzeuggeräten
Inventor: STICKEL WOLFGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2004-10-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Adaptervorrichtung
(4) für
den Einsatz bei Ladegeräten
(2) für
Akkus von Elektrohandwerkzeuggeräten,
umfassend einen Kopplungsbereich (12), der komplementär zu der
spezifischen Gestaltung des Kopplungsbereichs (10) des Ladegeräts (2) ausgebildet
ist und eine dem Ladegerät
(2) entsprechend ausgebildete Kontaktanordnung (14) trägt, ein
Kabel (22) mit wenigstens zwei Leitungen (24), die an ihrem freien
Ende je eine Klemme (26) aufweisen, die eine lösbare Verbindung mit Anschlüssen (28)
von mit dem Kopplungsbereich (10) des Ladegeräts (2) nicht kompatiblen Akkumulatoren
(6) gestatten, gekennzeichnet durch ein Mittel (30) zur Eingabe
einer dem zu ladenden Akku (6) entsprechenden Information und durch
ein Codiermittel (34), mittels dessen die entsprechende Information
an das Ladegerät
(2) übertragbar
ist, wobei das Mittel (30) zur Eingabe einer dem zu ladenden Akku
entsprechenden Information ein manuell bedienbarer Schalter (32)
ist.
Patent DE-102004056487-B4 (DE)
Title: Mitnehmerscheibe
Inventor: MICHALCZIK ANDRE
IPC: F16D9/06
Filed: 2004-11-23
Granted: 2006-10-19
Abstract: Mitnehmerscheibe
zur Drehmomentübertragung
von einem Antriebselement, wie einer Riemenscheibe, zu einer axial
nach innen erstreckten Welle eines anzutreibenden Elementes, wie
eines Kompressors einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, mit einem
radial inneren (3) und einem radial äußeren Bereich (4), welche über umfangsverteilt
angeordnete, eine Überlastsicherung bildende,
stegartige Sollbruchstellen (6) miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass umfangsverteilt, sich über einen vorgegebenen Umfangsbereich
erstreckende Haltestege (10) an den inneren oder äußeren Bereich
(3, 4) angeformt sind, welche sich räumlich über den radialen Bereich der
Mitnehmerscheibe (1), in dem die Sollbruchstellen (6) angeordnet
sind, hinaus axial versetzt und radial nach außen oder axial versetzt und
radial nach innen erstrecken.
Patent DE-102005002550-B4 (DE)
Title: Lift-Off-Verfahren
Inventor: OPPERMANN KLAUS-GUENTER
IPC: H01L21/3205
Filed: 2005-01-19
Granted: 2007-02-08
Abstract: Lift-Off-Verfahren,
mit folgenden Schritten:  Bereitstellen (S1) einer Materialstruktur
(11);  Aufbringen (S3) eines Photolacks (13) auf einer Oberfläche der
Materialstruktur (11);  teilweises Belichten (S5) des Photolacks
(13);  Backen (S7) der Materialstruktur (11) mit dem auf der
Oberfläche
der Materialstruktur (11) aufgebrachten und teilweise belichteten
Photolack (13) bei einer Temperatur, die in einem Bereich von 110°C bis 150°C liegt, über eine
Zeitdauer, die in einem Bereich von 300 Sekunden bis 1500 Sekunden
liegt;  Entwickeln (S9) des Photolacks (13) mit einem organischen
polaren Entwickler, so dass in einem ersten Bereich der Oberfläche der
Photolack (13) entfernt wird, und in einem zweiten Bereich der Oberfläche der
Photolack (13) verbleibt;  Aufbringen (S11) von einem Beschichtungs-Material
(27) auf der Oberfläche
der Materialstruktur (11) und dem verbliebenen Photolack (13); und  Entfernen
(S13) des Photolacks (13), so dass das Beschichtungs-Material (27)
nur in dem ersten Bereich verbleibt.
Patent DE-102005009995-B4 (DE)
Title: Sperr-/Freigabevorrichtung für eine Schwenkfalle eines Türöffners
Inventor: WITTKE NORMAN
IPC: E05C21/02
Filed: 2005-03-06
Granted: 2012-12-13
Abstract: Sperr-/Freigabevorrichtung (10) für eine Schwenkfalle eines Türöffners zur Verwendung in Brandschutztüren mit einem schwenkbaren Sperrhebel (12), welcher die Schwenkfalle sperrt oder freigibt, mit einem Elektromagneten mit einem Anker zum Entsperren der Sperr-/Freigabevorrichtung (10), und mit einer Notverriegelung (20), die im Brandfall mittels eines temperaturaktiven Mittels (24, 26, 28) den Sperrhebel (12) selbsttätig sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Notverriegelung (20) einen Riegel (22) umfasst, wobei das temperaturaktive Mittel (24, 26, 28) zur Betätigung des Riegels (22) ausgebildet ist, und dass der Riegel (22) der Notverriegelung (20) zur Verriegelung des Sperrhebels (12) in der Weise ausgebildet ist, dass dadurch ein Schwenken des Sperrhebels (12) zur Freigabe der Schwenkfalle gesperrt ist.
Patent DE-102005040378-B4 (DE)
Title: Horizontal isotrope Ultrabreitbandantenne
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: H01Q9/04
Filed: 2005-08-25
Granted: 2017-02-09
Abstract: Horizontal isotrope Ultrabreitbandantenne mit einem Dicken Monopol als Resonator und einem Verstärker, welcher das Ausgangssignal des Monopols auf einen auswertbaren Pegel verstärkt dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des dicken Monopols so gewählt ist, dass sein Resonanzbereich oberhalb des spezifizierten Frequenzbereiches der Antenne liegt und seine Dicke so gewählt ist, dass der sich hieraus ergebende, abgedämpfte Anstieg zum Scheitelpunkt von dessen Resonanzbereich den Verstärkungsabfall eines entsprechend dimensionierten Verstärkers ausgleicht.