baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225509-A1 (DE)
Title: Reflektives optisches Element
Inventor: HUBER PETER
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein reflektives optisches Element, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage oder eine Maskeninspektionsanlage, wobei das reflektive optische Element eine optische Wirkfläche aufweist, mit einem Substrat (105, 205, 305, 405, 505, 705, 805), einem Reflexionsschichtsystem (110, 210, 310, 410, 510, 710, 810), und wenigstens einer Wärmeabstrahlschicht (120, 220, 320), welche bei Bestrahlung der optischen Wirkfläche (100a, 200a, 300a, 400a, 500a, 700a, 800a) mit elektromagnetischer Strahlung eine Abstrahlung von durch die elektromagnetische Strahlung in dem reflektiven optischen Element induzierter Wärme im Vergleich zu einem analogen Aufbau ohne die Wärmeabstrahlschicht erhöht.
Patent DE-102015226072-A1 (DE)
Title: Magnetspulenanordnung und Magnetventil
Inventor: BAYER JOHANN
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Magnetspulenanordnung (10) für ein Einspritzventil, insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzventil eines Kraftfahrzeuges, und ein Magnetventil (100) mit einem Spulendraht (24), einem Wickelkörper (30), welcher einen Teil des Spulendrahtes (24) als Spulenwicklung (20) trägt, einem Anschlussbereich (60), welcher aus der Spulenwicklung (20) herausgeführte Endabschnitte (21, 22) des Spulendrahtes (24) aufnimmt, und einer Führung (70), über welche die Endabschnitte (21, 22) des Spulendrahtes (24) von der Spulenwicklung (20) zum und/oder im Anschlussbereich (60) geführt sind, wobei die Führung (70) mindestens einen Umlenkpunkt (71, 81) und/oder mindestens einen konvexen Umlenkabschnitt (72, 82) aufweist, über welche die Endabschnitte (21, 22) des Spulendrahtes (24) unter mechanischer Eigenspannung und/oder konvexer Anlage geführt sind.
Patent DE-102016001510-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Extraktion von Pflanzenöl
Inventor: KELLENS MARC
IPC: C11B1/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und einen Prozess zum Durchführen eines kontinuierlichen Vorpressens an einem ölhaltigen Pflanzenmaterial zum Gewinnen mindestens eines Teils des in dem ölhaltigen Pflanzenmaterial enthaltenen Öls und zum Herstellen eines Kuchens, der ein mindestens teilweise entöltes ölhaltiges Pflanzenmaterial umfasst. Die Vorrichtung umfasst eine mechanische Vorpresse zum mechanischen Komprimieren des ölhaltigen Pflanzenmaterials, wobei die Vorpresse mit einem Kuchenaustritt zum Austreten-Lassen des Kuchens an einen Kühler ausgestattet ist. Der Kühler umfasst Mittel, um den Kuchen einer Abwärtsbewegung zu unterziehen, und Mittel zum Liefern eines Kühlgases, vorzugweise Luft, in einem Gegenstrom zur Abwärtsbewegung des Kuchens zum Zweck des Kühlens des Kuchens.
Patent DE-102016003073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06Q30/06
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems (10), mit den Schritten: Anzeigen eines in einer virtuellen Umgebung (26) angeordneten virtuellen Objekts (24) mittels einer Virtual-Reality-Brille (12); Verschieben eines mittels der Virtual-Reality-Brille (12) angezeigten Auswahlsymbols (28) entsprechend einer erfassten Veränderung einer Ausrichtung der Virtual-Reality-Brille (12) und/oder einer erfassten Veränderung einer Blickrichtung eines Trägers (20) der Virtual-Reality-Brille (12); Einblenden eines mehrere Ausstattungsoptionen (36) umfassenden Konfigurationsmenüs (34) für eine Funktionsgruppe des angezeigten virtuellen Objekts (24) mittels der Virtual-Reality-Brille (12), falls sich das Auswahlsymbol (28) in Überdeckung mit zumindest einem Bauteil (30) der Funktionsgruppe (34) befindet; Verschieben des Auswahlsymbols (28) innerhalb des eingeblendeten Konfigurationsmenüs (34) entsprechend einer erfassten Veränderung der Ausrichtung der Virtual-Reality-Brille (12) und/oder einer erfassten Veränderung der Blickrichtung des Trägers (20) der Virtual-Reality-Brille (12); Auswählen von einem der eingeblendeten Ausstattungsoptionen (36), falls sich das Auswahlsymbol (28) zumindest teilweise in Überdeckung mit der betreffenden Ausstattungsoption (36) befindet, und Verändern der Darstellung des virtuellen Objekts (24) entsprechend der getätigten Auswahl. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Virtual-Reality-System (10).
Patent DE-102016007403-A1 (DE)
Title: Gelenk, insbesondere als Verbindungsteil zwischen einer Brillenfront einer Brille und ihren Bügeln
Inventor: MIERSWA AURÉLIEN
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenk, insbesondere als Verbindungsteil zwischen einer Brillenfront (58) einer Brille (1) und ihren parallel zur Brillenfront (58) einklappbaren und ausklappbaren Bügeln (2, 2') in die Ablage- oder die Sehstellung der Brille (1). Das Gelenk umfasst je ein vorderes und ein hinteres Gelenkteil (4, 30, 5, 37). Im hinteren Gelenkteil (5, 37) ist ein federbelasteter Kugelkopfanker (10, 34) mit einem Kugelkopf (23, 45) angeordnet, der in einem Kugelkopflager (17, 33) des vorderen Gelenkteils (4, 30) beweglich sitzt, das eine schlitzförmige Aussparung (13, 31) aufweist, die sowohl in Richtung zur Symmetrieebene (40) der Brille (1) als auch in Richtung der Längsachse (46) des vorderen Gelenkteils (4, 30) zum Bügel (2, 2') hin geöffnet ist. Der Durchmesser (d) des Kugelkopflagers (17, 33) des vorderen Gelenkteils (4, 30) ist größer ist als die lichte Höhe (h) der Aussparung (13, 31), so dass das Kugelkopflager (17, 33) die Aussparung (13, 31) hinterschneidet. Der Kugelkopf (23, 45) des Kugelkopfankers (10, 34) weist zwei sich gegenüber liegende Abplattungen (24, 24') auf, und die lichte Höhe (h) der Aussparung (13, 31) ist größer als der Abstand (z) der Abplattungen (24, 24') voneinander. Der Kugelkopf (23, 45) kann nur mit seinen Abplattungen (24, 24') die lichte Höhe (h) der Aussparung (13, 31) passieren, hingegen greift nur der volle Durchmesser (q) des Kugelkopfes (23, 45) bei Drehung des Kugelkopfankers (10, 34) um 90 Grad um seine Längsachse (46) in das Kugelkopflager (17, 33) passend ein, so dass nach Einführen des Kugelkopfes (23, 45) mit dessen Abplattungen (24, 24') in die Aussparung (13, 31) die Bügel (2, 2') relativ zur Brillenfront (58) um die Längsachse (46) des Kugelkopfankers (10, 34) um wenigstens 90 Grad drehbar sind. Dabei kommt der Kugelkopf (23, 45) desselben im Kugelkopflager (17, 33), die Aussparung (13, 31) hinterschneidend, zu liegen und somit sind die Bügel (2, 2') in umgekehrter Reihenfolge der Bewegung vom vorderen Gelenkteil (4, 30) der Brillenfront (58) abnehmbar.
Patent DE-102016007737-A1 (DE)
Title: Verschlussdeckel einer Batteriezelle
Inventor: DRÖSSLER MARCEL
IPC: H01M50/627
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussdeckel über der Batterieeinzelzelle einer Industriebatterie insbesondere einer Antriebsbatterie mit mindestens zwei an gegenüberliegenden Enden angeordnete Polöffnungen zur Durchführung der Pole der Batteriezelle, wobei innerhalb des Verschlussdeckels mindestens ein Kanal angeordnet ist zum Durchleiten einer Flüssigkeit und/oder eines Gases.
Patent DE-102016008570-A1 (DE)
Title: Barium-hexaferrit-technologie für mamr und fortgeschrittene magnetaufzeichnungsanwendungen
Inventor: CHEN ZHAOHUI
IPC: G11B5/62
Filed: 2016-07-14
Abstract: Hierin offenbarte Ausführungsformen betreffen allgemein ein magnetisches Aufzeichnungsmedium für MAMR. Die Magnetplattenvorrichtung kann ein Substrat und eine magnetische Schicht umfassen, wobei die magnetische Schicht bariumbasiertes Hexaferrit umfasst. Das magnetische Aufzeichnungsmedium kann gegebenenfalls auch eine weiche Unterschicht, eine Keimschicht und/oder eine Deckschicht umfassen.
Patent DE-102016008980-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Fahrtrouten
Inventor: Schneider Jörg
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Fahrtrouten (R) für ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß werden mittels zumindest einer Fahrzeugsensoranordnung (2) Umgebungsinformationen (UI) des Fahrzeugs und Fahrzeugpositionsdaten (POS) ermittelt und anhand der ermittelten Umgebungsinformationen (UI) und Fahrzeugpositionsdaten (POS) werden fahrzeugspezifische und/oder nutzerspezifische Fahrtrouten (R) bestimmt.
Patent DE-102016009301-A1 (DE)
Title: Kranausleger mit räumlicher Abspannung
Inventor: RICHTER YGGVE
IPC: B66C23/82
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kranausleger umfassend einen Hauptausleger mit einer mittels Adapterstück am Hauptausleger angeordneten Auslegerverlängerung, wobei der Hauptausleger des Krans über eine räumliche Abspannung abgespannt ist, deren Abspannverseilung über wenigstens einen Exzenterbock des Adapterstückes am Ausleger befestigt ist, wobei der wenigstens eine Exzenterbock gelenkig am Adapter befestigt ist.
Patent DE-102016011733-A1 (DE)
Title: Drei-Wege-Katalysator für Dieselmotoren zur katalytischen Reduktion von Stickoxiden und unverbrannten Abgasbestandteilen
IPC: B01J23/76
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung schließt die Lücke für die Dieselmotoren, daß diese auch katalytisch entstickt werden können ohne Einspritzung ammoniakhaltiger Lösungen. Dieses gelingt durch die Einführung von Verbrennungsbeschleunigungsreaktoren und die Verwendung von selektiv wirkenden Spinellen, die die Stickoxide zu Stickstoff reduzieren ohne den Restsauerstoff anzugreifen. Damit ist der Dieselmotor umwandelbar in ein hoch effektiven und sauberen Motor, der im Gegensatz zum Benzinmotor um 25% weniger CO2 bei gleicher Leistung emittiert.
Patent DE-102016015594-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: KUSCH DIETER
IPC: A47B91/08
Filed: 2016-12-29
Abstract: Sitzmöbel mit einem Fußgestell und mit einer an dem Fußgestell befestigten Sitzfläche, wobei das Fußgestell mehrere Füße aufweist, an deren Unterseite jeweils ein Stellgleiter befestigt ist, wobei mindestens zwei der Stellgleiter zweiteilig aufgebaut sind mit jeweils einem an einem Fuß des Fußgestells angeordneten Haltemagneten und mit jeweils einem auf einem Aufstellboden fixierbaren Stellgleiternapf mit einer Napfaufnahme aus einem ferromagnetischen Material als Haftgrund, wobei die Napfaufnahme und der Haltemagnet formangepasst ineinandersetzbar sind, wozu der Haltemagnet winkelbeweglich an dem jeweiligen Fuß befestigt ist.
Patent DE-102016101081-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Fahrzeug
Inventor: WANDRES STEFFEN
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Bordnetz für ein Fahrzeug umfasst:  – eine erste wiederaufladbare Gleichspannungsquelle (12),  – eine zweite wiederaufladbare Gleichspannungsquelle (14),  – eine zwischen die erste Gleichspannungsquelle (12) und die zweite Gleichspannungsquelle (14) geschaltete Trennschalteranordnung (16) mit einem ersten Trennschalter (18) und einem zweiten Trennschalter (20), wobei jeder Trennschalter (18, 20) in einem Leiter-Zustand den Stromfluss zwischen seinem Eingangsanschluss (E 1 , E 2 ) und seinem Ausgangsanschluss (A 1 , A 2 ) in beiden Richtungen zulässt und in seinem Diode-Zustand einen Stromfluss nur vom Eingangsanschluss (E 1 , E 2 ) zum Ausgangsanschluss (A 1 , A 2 ) zulässt,  wobei der Eingangsanschluss (E 1 ) des ersten Trennschalters (18) mit der ersten Gleichspannungsquelle (12) verbunden ist, der Ausgangsanschluss (A 1 ) des ersten Trennschalters (18) mit dem Ausgangsanschluss (A 2 ) des zweiten Trennschalters (20) verbunden ist und der Ausgangsanschluss (A 2 ) des zweiten Trennschalters (20) mit der zweiten Gleichspannungsquelle (14) verbunden ist.
Patent DE-102016101780-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, Fahrzeugsteuerung und Fahrzeugsteuerungsverfahren
Inventor: INOUE TOMOHITO
IPC: B60W40/107
Filed: 2016-02-02
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung zum Durchführen einer Steuerung in der Art, dass ein Fahrzeug einem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, umfassend: eine Berechnungseinheit, welche eine Zielzeit für eine Fahrzeugzwischenabstandsabweichung berechnet, die durch Subtrahieren eines Zielfahrzeugzwischenabstands von einem Messwert des Zwischenfahrzeugabstands zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug erhalten wird, um im Wesentlichen 0 zu betragen; eine Korrektureinheit, welche eine Korrekturverzögerung, die größer als eine Zielverzögerung ist, in einem Fall berechnet, in dem die Fahrzeugzwischenabstandsabweichung eine Abweichung liefert, die einer Position des Fahrzeugs entspricht, welche näher zu dem vorausfahrenden Fahrzeug ist als eine Position, wo die Fahrzeugzwischenabstandsabweichung im Wesentlichen 0 beträgt; und eine Steuer31einheit, welche eine Verzögerung des Fahrzeugs mit einem Verzögerungsruck gemäß einer Größe der Korrekturverzögerung derart steuert, dass, wenn die Zielzeit erreicht ist, die Fahrzeugzwischenabstandsabweichung im Wesentlichen 0 beträgt.
Patent DE-102016104224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheren von Fleisch von Knochen
Inventor: HÖNING CHRISTIAN
IPC: A22C17/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheren von Fleisch von Knochen mit einem Gehäuse mit einer Zufuhreinrichtung, einer Förderschneckenanordnung, einer Prozessschneckenanordnung und einem Stellglied, wobei die Prozessschneckenanordnung in einem rohrförmigen Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist, welcher mehrere Durchgangsöffnungen für das abgescherte Fleisch aufweist, wobei das Stellglied in einer Stirnseite des rohrförmigen Abschnitts des Gehäuses angeordnet ist, zur Einstellung eines Gegendrucks der Vorrichtung ausgebildet ist und eine Ausgangsöffnung für die Knochen aufweist, wobei die Bewegung des Fleischs durch die Vorrichtung entlang einer Bewegungsrichtung erfolgt, und wobei die Vorrichtung einen Abschnitt des Gehäuses aufweist, in welchem wenigstens ein Ritzmesser in den Innenraum des Gehäuses ragend angeordnet ist.
Patent DE-102016104739-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Mess- und Automatisierungstechnik
Inventor: FINK NIKOLAI
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät der Mess- und Automatisierungstechnik, welches für den Betrieb in explosionsgefährdeten Umgebungen zugelassen ist. Der sichere Betrieb des Feldgeräts in explosionsgefährdeten Umgebungen wird sichergestellt durch eine Steckverbinderkupplung (7) zur elektrischer Kopplung verschiedener Feldgerätekomponenten. Wesentliches Merkmal der Steckverbinderkupplung (7) ist ein Dichtelement (30) zur räumlichen und gasdichten Trennung eines Kontaktbereichs von Kontaktierungselementen (21, 22) der Steckverbinderkupplung (7) von einem in der Steckverbinderkupplung (7) verbleibenden freien Volumen (31).
Patent DE-102016107533-A1 (DE)
Title: Elastomerbasiertes kapazitives Steuer- und Bedienelement
Inventor: BÖSE HOLGER
IPC: H03K17/975
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuer- und Bedienelement, umfassend: (a) mindestens einen Dielektrischen Elastomersensor, bei dem mindestens zwei Elektrodenschichten, zwischen denen eine Kapazität gemessen werden kann, durch ein zumindest teilweise elastomeres Dielektrikum voneinander getrennt sind, wobei der Sensor eine voreingestellte Position besitzt und durch eine Verformung elastomerer Bestandteile eine oder mehrere Arbeitspositionen mit gegenüber der voreingestellten Position veränderter Kapazität einnehmen kann, die durch eine äußere Krafteinwirkung erreicht wird/werden, und (b) einen Auslösemechanismus, der ein Ereignis auslösen kann, das im Zusammenhang mit einer erreichten Arbeitsposition steht.
Patent DE-102016107757-A1 (DE)
Title: Montieren eines Anbauteils an einen Verankerungsgrund mit hoher Tragkraft
Inventor: KÜENZLEN JÜRGEN
IPC: F16B13/14
Filed: 2016-04-26
Abstract: Montagekit (100) zum Montieren eines Anbauteils (102) an einen Verankerungsgrund (124), wobei das Montagekit (100) ein Befestigungselement (104) mit einem Befestigungselementkopf (106) und einem Befestigungselementschaft (114) sowie einem dem Befestigungselementkopf (106) gegenüberliegenden Befestigungselementende (108), einen Dübel (112) mit einem sich bis zu einem Dübelende (118) erstreckenden hohlen Dübelschaft (116), und das Anbauteil (102) mit einem derart dimensionierten Durchgangsloch aufweist, dass das Durchgangsloch nicht von dem Dübelschaft (116) durchdringbar ist, wobei das Befestigungselement (104), der Dübel (112) und das Anbauteil (102) derart aufeinander anpasst sind, dass bei Einführen des Dübels (112) in ein Montageloch (122) in dem Verankerungsgrund (124) und bei Durchführen des Befestigungselementschafts (114) durch das Durchgangsloch und in den Dübelschaft (116) der Befestigungselementkopf (106) das Anbauteil (102) gegen den Verankerungsgrund (124) drückt und sich das Befestigungselementende (108) dabei axial zumindest bis zu dem Dübelende (118) hin erstreckt, insbesondere axial über das Dübelende (118) hinaus aus dem Dübel (112) hervorsteht.
Patent DE-102016110374-A1 (DE)
Title: Titandioxid-Sol, Verfahren zu dessen Herstellung und daraus gewonnene Produkte
Inventor: BECKER RALF
IPC: C09D1/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung eines Titandioxid-haltigen Sols, das eine Titanverbindung, die vorzugsweise bei der TiO2-Herstellung nach dem Sulfatverfahren bei der Hydrolyse einer titanylsulfathaltigen Lösung erhalten wird und/oder eine mikrokristalline Anatasstruktur aufweist, und eine Zirkonverbindung enthält, sowie das so erhaltene Titandioxid-Sol und dessen Verwendung.
Patent DE-102016115821-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer struktur zum schutz gegen elektrostatische entladung
Inventor: WEYERS JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) umfasst eine Struktur (310) zum Schutz gegen elektrostatische Entladung. Die Struktur (310) zum Schutz gegen elektrostatische Entladung hat einen ersten Anschluss (312) und einen zweiten Anschluss (314). Die ersten und zweiten Anschlüsse (312, 314) sind durch erste Gebiete (316) und zweite Gebiete (318) eines entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps, die entlang einer lateralen Richtung (x) abwechselnd angeordnet sind, elektrisch zusammengeschaltet. Eine Nebenschluss- bzw. Shunting-Struktur (700) verbindet einen pn-Übergang zwischen einem der ersten Gebiete (316) und einem der zweiten Gebiete (318) der Struktur (310) zum Schutz gegen elektrostatische Entladung elektrisch im Nebenschluss.
Patent DE-102016120202-A1 (DE)
Title: Wasserabscheider für ein Brennstoffzellensystem, Verfahren zum Messen eines Füllstands in einem solchen
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserabscheider (41) für ein Brennstoffzellensystem und ein Verfahren zur Füllstandsmessung in einem solchen.Es ist vorgesehen, dass der Wasserabscheider (41) zur Füllstandsmessung einen Hitzdraht (50) im Innern seines Gehäuses (45) aufweist.
Patent DE-102016124107-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum freigeben oder sperren von autonomem fahren
Inventor: HAY CURTIS
IPC: B60W50/035
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein autonomes Antriebssystem für ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Das System beinhaltet eine Lokalisierungseinheit, die konfiguriert ist zum Bestimmen eines aktuellen Standortes des Fahrzeugs; eine Datenbank, die Karteninformationen speichert; und eine Steuerungseinheit, die mit der Lokalisierungseinheit und der Datenbank verbunden sind, worin die Steuerung konfiguriert ist zum selektiven Erzeugen von autonomen Fahrbefehlen für den aktuellen Standort in Ansicht der Karteninformationen.
Patent DE-102016124881-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Bildes von einem Objekt mit elektromagnetischer Strahlung
IPC: H01Q3/24
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Bildes von einem Objekt mit elektromagnetischer Strahlung vor, mit einer Sendeeinrichtung zum Erzeugen der elektromagnetischen Strahlung, einer Mehrzahl von mit der Sendeeinrichtung verbundenen Sendeantennen zum Abstrahlen der elektromagnetischen Strahlung, einer Mehrzahl von Empfangsantennen für die von den Sendeantennen abgestrahlte elektromagnetische Strahlung, einer mit der Mehrzahl von Empfangsantennen verbundenen Empfangseinrichtung zum Empfangen der elektromagnetischen Strahlung und einem motorisch angetriebenen rotierenden Scanner, wobei die Sendeantennen und die Empfangsantennen an dem Scanner angeordnet sind, wobei der Scanner derart eingerichtet ist, dass die Sendeantennen und die Empfangsantennen mit gleicher Geschwindigkeit um eine Drehachse drehbar sind, wobei die Vorrichtung eine in Strahlengängen der elektromagnetischen Strahlung zwischen den Sendeantennen und den Empfangsantennen angeordnete Abdeckung mit einer Durchbrechung aufweist, und wobei die Abdeckung, die Durchbrechung, die Sendeantennen und die Empfangsantennen derart zueinander angeordnet sind, dass in einem Betrieb der Vorrichtung nur die elektromagnetische Strahlung aus einem Strahlengang von genau einer Sendeantenne durch die Durchbrechung zu genau einer Empfangsantenne von der Empfangseinrichtung empfangen wird, während alle anderen Strahlengänge von der Abdeckung unterbrochen werden.
Patent DE-102016207222-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es wird ein Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise vorgeschlagen, umfassend eine erste und eine zweite Getriebeeingangswelle (EW1, EW2) und eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (VW1, VW2), wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein erstes und ein drittes schaltbares Losrad (L1, L3) angeordnet sind, die zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i1, i3) jeweils mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten ersten und dritten Festrad (F1, F3) kämmen, wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein zweites und ein viertes schaltbares Losrad (L2, L4) angeordnet sind, die zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i2, i4) jeweils mit einem auf der zweiten Getriebeeingangswelle (EW2) angeordneten zweiten und vierten Festrad (F2, F4) kämmen, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein fünftes schaltbares Losrad (L5) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (L5) mit dem dritten Festrad (F3) kämmt, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein sechstes schaltbares Losrad (L6) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i6) mit dem vierten Festrad (F4) kämmt, wobei auf der ersten oder zweiten Vorgelegewelle (VW1, VW2) ein siebtes schaltbares Losrad (L7) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i7) mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle angeordneten fünften Festrad (F5) kämmt, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein achtes schaltbares Losrad (LR) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Rückwärtsgang des Getriebes zugeordneten Radstufe (iR) mit dem zweiten Losrad (L2) oder mit einem mit dem zweiten Festrad (F2) kämmenden Zwischenrad (Z1) kämmt.