baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113204-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: B23Q39/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Um eine Werkzeugmaschine mit einem Maschinengestell, welches ein Maschinenbett umfasst, das einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Maschinenbettkörper aufweist, der eine einer Aufstellfläche der Werkzeugmaschine zugewandte Unterseite, eine der Unterseite gegenüberliegend angeordnete und der Unterseite abgewandte Oberseite sowie eine sich zwischen der Unterseite und der Oberseite quer zur Unterseite erstreckende Frontseite aufweist, mit zwei an dem Maschinenbett angeordneten Werkstückspindeleinheiten, die von Spindelträgern gehalten sind und von denen jede eine Werkstückaufnahme aufweist, die um eine jeweilige Spindelachse drehbar ist, wobei die Werkstückspindeleinheiten derart am Maschinenbett angeordnet sind, dass die Spindelachsen zumindest in einer Werkstückübergabeposition koaxial zueinander ausgerichtet sind, und mit mindestens einer am Maschinenbett angeordneten und von einem unteren Schlittensystem getragenen unteren Werkzeugträgereinheit, derart zu verbessern, dass mit dieser eine optimale Bewegbarkeit der Werkstückspindeleinheiten sowie der unteren Werkzeugträgereinheiten relativ zueinander möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die die Werkstückspindeleinheiten haltenden Spindelträger an der Oberseite des Maschinenbettkörpers gehalten sind und dass das mindestens eine untere Schlittensystem an der Frontseite des Maschinenbettkörpers angeordnet und an in Z-Richtung verlaufenden Linearführungen, an dem Maschinenbettkörper geführt ist.
Patent DE-102014116476-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit beweglicher Aufnahme für Vakuumkammern
Inventor: DALE JOHN
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-11-11
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine, Vorrichtung mit einer beweglichen Aufnahme (3), wobei die Aufnahme (3) in einer Vakuumkammer (1) angeordnet werden kann, mit einer Manipulatorkammer (9), mit einer Vakuumquelle (49), die mit der Manipulatorkammer (9) verbunden und ausgestaltet ist, in der Manipulatorkammer (9) einen Unterdruck zu erzeugen, mit einer sich von der Manipulatorkammer (9) erstreckenden Balganordnung (19), die ein fest an der Manipulatorkammer (9) angebrachtes erstes Ende (21) und ein freies Ende (23) aufweist, das durch ein Endelement (29) vakuumdicht abgeschlossen ist, wobei die Aufnahme (3) auf der von der Manipulatorkammer (9) abgewandten Seite des Endelements (29) an diesem angebracht ist, wobei die Balganordnung (19) derart ausgestaltet ist, dass das freie Ende (23) relativ zu dem ersten Ende (21) bewegt werden kann, wobei die Manipulatorkammer (9) einen die Balganordnung (19) umgebenden Anschlussflansch (11) aufweist, mit einer in der Manipulatorkammer (9) angeordneten Manipulatoreinrichtung (33), die ein Ausgangselement (41) aufweist, wobei die Manipulatoreinrichtung (33) ausgestaltet ist, ein freies Ende (43) des Ausgangselements (41) entlang dreier senkrecht zueinander verlaufender Achsen zu bewegen, und wobei das freie Ende (43) des Ausgangselements (41) mit dem Endelement (29) verbunden ist.
Patent DE-102014117362-A1 (DE)
Title: Paralleltechnik zum Berechnen von Problemfunktionen zum Lösen eines Leistungsflussoptimierungsproblems
Inventor: DITLOW GARY
IPC: G06F17/10
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Lösen eines Formalismus zur Leistungsflussoptimierung auf einem Datenverarbeitungssystem für eine Mehrzahl von Generatoren in einem Stromversorgungssystem. Das Lösen beinhaltet Berechnen einer Mehrzahl von Randbedingungen für den Formalismus unter Verwendung eines parallelen Multithread-Verfahrens, Berechnen einer Mehrzahl von Jacobi-Funktionen der Randbedingungen unter Verwendung eines parallelen Multithread-Verfahrens und Berechnen einer Hesse-Funktion von Lagrange-Funktionen unter Verwendung eines parallelen Multithread-Verfahrens. Das Verfahren beinhaltet ferner Ausgeben von Ergebnissen der Lösung, wobei die Ergebnisse Werte von Ausgangsleistungen für eine Mehrzahl von Generatoren aufweisen. Auch eine Vorrichtung und Computerprogrammprodukte werden offenbart.
Patent DE-102014200743-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: DAIMER GUIDO
IPC: F16C27/06
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend einen Rotor (6), der ein Turbinenrad (7) einer Turbine (2), ein Verdichterrad (8) eines Verdichters (4) und eine Welle (9) aufweist, die drehfest mit dem Turbinenrad (7) und mit dem Verdichterrad (8) verbunden ist, eine Lagerkartusche (14) zum Lagern des Rotors (6) in einem Gehäuse (11) des Abgasturboladers (1), die eine axial zwischen dem Turbinenrad (7) und dem Verdichterrad (8) drehfest und koaxial an der Welle (9) angeordnete Innenhülse (15) und eine dazu koaxiale Außenhülse (16) aufweist, die über Wälzkörper (47) an der Innenhülse (15) drehbar gelagert ist, und wenigstens zwei Dämpfungsringe (22), die axial voneinander beabstandet und koaxial an der Außenhülse (16) angeordnet sind und die an einem Lagerabschnitt (13) des Gehäuses (11) abgestützt sind. Eine verbesserte Dämpfungswirkung ergibt sich, wenn die Dämpfungsringe (22) jeweils aus einem Metallgewebe (23) hergestellt sind.
Patent DE-102014210154-A1 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt
Inventor: SINGH YASHWANTH
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen reversiblen Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt (3) eines Kraftfahrzeuges mit – einem Gurtaufroller, mit – einer drehbar in einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtaufrollerrahmen (2) gelagerten Gurtwelle (1), auf der der Sicherheitsgurt (3) mit einem Ende aufgewickelt ist, und – einer die Gurtwelle (1) bei einer Aktivierung zum Vorstraffen des Sicherheitsgurtes in eine erste Drehrichtung rotatorisch antreibenden Antriebseinrichtung (4), und – einer zwischen der Antriebseinrichtung (4) und der Gurtwelle (1) angeordneten Kupplung (5), mit – einem von der Antriebseinrichtung (4) angetriebenen Antriebsrad (6), wobei – die Kupplung (5) mehrere zwischen dem Antriebsrad (6) und der Gurtwelle (1) angeordnete Klemmteile (7) aufweist, welche – in einem sich entgegen der ersten Drehrichtung wenigstens abschnittsweise konisch verengenden Ringraum (8) zwischen dem Antriebsrad (6) und der Gurtwelle (1) angeordnet sind, wobei – die Klemmteile (7) in Radialrichtung federelastisch gehalten sind, und – die Klemmteile (7), ausgelöst durch die Drehbewegung des Antriebsrades (6), in die erste Drehrichtung aufgrund der konischen Formgebung des Ringraumes (8) entgegen der Federkraft durch eine Radialbewegung in eine die Gurtwelle (1) mit dem Antriebsrad (6) verbindende Klemmstellung bringbar sind.
Patent DE-102014211564-A1 (DE)
Title: Integrierte fahrzeugverkehrskamera
Inventor: KLEVE ROBERT BRUCE
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-06-17
Abstract: Eine beispielhafte Darstellung eines Fahrzeugvideoaufzeichnungssystems kann Folgendes enthalten: eine Fahrzeugkamera, die ein videodatenanzeigendes Videosignal generiert; mindestens einen Sensor; eine RAM-Einrichtung und einen Controller, der kommunikativ mit der Kamera, dem Sensor und der RAM-Einrichtung gekoppelt ist. Der Controller kann auf der Basis von von dem Sensor empfangenen Sensordaten eine Aufzeichnungsdauer bestimmen. Weiterhin kann der Controller die Videodaten und die assoziierten Sensordaten für die Aufzeichnungsdauer in der RAM-Einrichtung speichern. Der Controller kann als Reaktion auf das Empfangen eines Sichere-Ereignis-Signals von dem Sensor Videodaten und assoziierte Sensordaten von der RAM-Einrichtung zu einer Speicherungseinrichtung transferieren.
Patent DE-102014213469-A1 (DE)
Title: Austragvorrichtung mit Zwischenstück
Inventor: BRUDER THOMAS
IPC: B05B11/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung (1) mit einer Betätigungshandhabe (2) und einem ersten Pumpsystem (3) Fördern eines ersten Mediums, wobei das erste Pumpsystem (3) eine erste Pumpkammer (31) und einen verschieblich in der ersten Pumpkammer (31) angeordneten ersten Kolben (32) umfasst, wobei mittels der Betätigungshandhabe (2) der erste Kolben (32) relativ zu der ersten Pumpkammer (31) in einer Betätigungsrichtung verlagerbar ist, und wobei die Betätigungshandhabe (2) und der erste Kolben (32) derart miteinander gekoppelt sind, dass die Betätigungshandhabe (2) und der erste Kolben (32) in Betätigungsrichtung über einen Leerweg (L) relativ zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-102014214368-A1 (DE)
Title: Gassensor zur Detektion von NO und/oder NO2 und Betriebsverfahren für einen solchen Gassensor
Inventor: FISCHER SABINE
IPC: G01N27/417
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gassensor (10, 20, 30, 40, 50) zur Detektion von Stickstoffmonoxid (NO) und/oder Stickstoffdioxid (NO2) in einem Gasgemisch mit – einem Sauerstoffionenleiter (11) und – auf dem Sauerstoffionenleiter (11) angeordnete Elektroden (12, 13, 14, 15), – wobei der Gassensor (10, 20, 30, 40, 50) derart gestaltet ist, dass bei seinem Betrieb sich die Elektroden (12, 13, 14, 15) in Kontakt mit dem Gasgemisch befinden, wobei der Gassensor (10, 20, 30, 40, 50) wenigstens zwei Elektrodenpaare 12, 13 und 14, 15 aufweist, die derart ausgestaltet sind, dass bei einer Messung eines NO und/oder NO2 enthaltenden Gasgemisches an jedem der Elektrodenpaare 12, 13 und 14, 15 bei Anwendung eines Spannungs-Puls-Verfahrens und einer Temperatur der Elektroden (12, 13, 14, 15) und des Sauerstoffionenleiter (11) von mindestens 300°C unterschiedliche Sensitivitäten in Bezug auf die Gaskomponenten NO und/oder NO2 gegeben sind. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Betriebsverfahren für den Gassensor.
Patent DE-102014215016-A1 (DE)
Title: Energieabsorptions-Einrichtung für Schienenfahrzeuge sowie Energieabsorptions-Vorrichtung für eine derartige Energieabsorptions-Einrichtung
Inventor: RÖLL SVEN
IPC: B61K7/18
Filed: 2014-07-30
Abstract: Eine Energieabsorptions-Einrichtung für Schienenfahrzeuge sowie eine Energieabsorptions-Vorrichtung für eine derartige Energieabsorptions-Einrichtung umfasst eine Verankerungs-Vorrichtung zum Verankern der Energieabsorptions-Einrichtung (1) am Boden, eine Aufprall-Vorrichtung (6) zum Aufprallen eines Schienenfahrzeugs und eine mit der Verankerungs-Vorrichtung und mit der Aufprall-Vorrichtung (6) jeweils gekoppelte Energieabsorptions-Vorrichtung (9) zum Absorbieren von von dem Schienenfahrzeug in die Energieabsorptions-Einrichtung (1) eingebrachter Energie.
Patent DE-102014215356-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung von Gasen
Inventor: DAHLE SEBASTIAN
IPC: B01D53/83
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von schwefelarmem Gas aus Rohgas, das einen höheren Gehalt als das hergestellte Gas an schwefelhaltigen Gasbestandteilen aufweist, insbesondere an H2S und/oder SO2. Das Rohgas kann Kohlenwasserstoffe enthalten, z.B. Methan, und z.B. als Brenngas verwendet werden. Alternativ kann das Rohgas z.B. Abgas sein, z.B. aus der Verbrennung von Kohlenwasserstoffen und insbesondere SO2 als schwefelhaltigen Gasbestandteil aufweisen. Die Entschwefelung wird durch die Erzeugung eines Plasmas in dem Rohgas erzielt, während das Rohgas mit einem Feststoff kontaktiert wird, der ein Borid, Bromid, Bromat, Carbid, Carbonat, Chlorid, Oxichlorid, Chlorat, Perchlorat, Fluorid, Iodid, Iodat, Nitrid, Nitrat, Oxid, Hydrid oder Hydroxid von ein-, zwei- oder dreiwertigen Kationen und/oder ein Hydrat dieser Verbindungen ist.
Patent DE-102014215513-A1 (DE)
Title: Batteriehalterungsvorrichtung für die Befestigung einer Fahrzeugbatterie an einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs
Inventor: LOOSEN STEPHAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriehalterungsvorrichtung, mit einer Führungsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, eine Fahrzeugbatterie aufzunehmen, mindestens einem Halteelement, welches dazu ausgebildet ist, in einem ersten Betriebszustand eine in der Führungsvorrichtung aufgenommene Fahrzeugbatterie bis zu einem ersten maximalen Rückhaltekraftwert mechanisch fest zu halten und in einem zweiten Betriebszustand die in der Führungsvorrichtung aufgenommenen Fahrzeugbatterie bis zu einem zweiten maximalen Rückhaltekraftwert mechanisch fest zu halten, und einem Aktuatorsystem mit mindestens einem Aktor, welcher dazu ausgelegt ist, das mindestens eine Halteelement von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand zu bringen.
Patent DE-102014216730-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für durch mikromagnetische partikel unterstütztes add-on-modul auf tintenstrahldrucker zum verhindern eines absetzens von druckfarbe
Inventor: LIU YU
IPC: C09D11/30
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Tintenstrahldrucksystem umfasst ein Druckfarbenreservoir, einen Druckfarbenkanal, eine Tintenstrahldüse und eine Mehrzahl von magnetischen Elementen, die benachbart zumindest einem des Druckfarbenreservoirs und des Druckfarbenkanals angeordnet sind. Das zumindest eine des Druckfarbenreservoirs und des Druckfarbenkanals enthält darüber hinaus mikromagnetische Partikel, die darin angeordnet sind. Die magnetischen Partikel können eine Partikelgröße von ungefähr 500 nm bis ungefähr 50 µm aufweisen. Das Druckfarbenreservoir und der Druckfarbenkanal enthalten darüber hinaus eine Druckfarbenzusammensetzung, die Pigmentfarbstoff umfasst. Die Mehrzahl von magnetischen Elementen stellt ein Magnetfeld bereit, das es an die mikromagnetischen Partikel anzulegen gilt, was zu einer chaotischen Bewegung der magnetischen Partikel in der Druckfarbenmischung führt.
Patent DE-102014219249-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungssystem und ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H01R12/79
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein elektronisches Verbindungssystem enthält eine oder mehrere elektronische Komponenten, die elektronisch durch einen elastomeren Kontakt miteinander gekoppelt sind. Der elastomere Kontakt ist in einem gegen die eine oder die mehreren elektronischen Komponenten zusammengepressten Zustand angeordnet, um dazwischen eine einwandfreie elektrische Verbindung zu formen. Eine Ummantelung wird über dem elastomeren Kontakt bereitgestellt, um den elastomeren Kontakt in dem zusammengepressten Zustand, in dem er mit der einen oder den mehreren elektronische Komponenten verkoppelt ist, zu halten. Die Ummantelung ist möglicherweise ein überspritztes Polymer, das über die elektrische Verbindung zwischen dem elastomeren Kontakt und der einen oder den mehreren elektronischen Komponenten spritzgegossen wird.
Patent DE-102014219726-A1 (DE)
Title: Schieberventil, insbesondere Hydraulikventil
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: F16K11/07
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberventil (10), insbesondere Hydraulikventil, umfassend ein Gehäuse (12), einen Hauptventilschieber (16), wobei der Hauptventilschieber (16) in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, einen Zusatzschieber (32a; 32b), wobei der Zusatzschieber (32a; 32b) wenigstens bereichsweise im Hauptventilschieber (16) angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind der Hauptventilschieber (16) und der Zusatzschieber (32a; 32b) mindestens zeitweise unabhängig voneinander von einem einzigen gemeinsamen Stellglied, vorzugsweise einem Elektromagnet (54), axial verlagerbar.
Patent DE-102014220394-A1 (DE)
Title: Transponder-Anordnung und Verfahren zum Betreiben eines Transponders
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: H04B1/59
Filed: 2014-10-08
Abstract: Transponder-Anordnung mit einem Schwingkreis mit einer Induktivität, einem ohmschen Widerstand und einer Kapazität der zwischen einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss geschaltet ist. Die Transponder-Anordnung weist auch eine zweite Kapazität auf, die zwischen den ersten Anschluss und einen Masseanschluss geschaltet ist. Die Anordnung ist dazu ausgebildet, die zweite Kapazität für eine bestimmte Zeitdauer vom Schwingkreis zu trennen und mittels einer Ladeeinheit aufzuladen und die zweite Kapazität nach dem Aufladen für eine bestimmte Zeitdauer zum Abgeben der gespeicherten Ladung mit dem Schwingkreis zu verbinden.
Patent DE-102014225729-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-12-12
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3), die jeweils ein erstes Element, ein zweites Element und ein drittes Element aufweisen und in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, wobei das erste Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einer sechsten Welle (6) verbunden ist, welche über eine zweite Bremse (06) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar und über eine dritte Kupplung (36) mit einer dritten Welle (3) verbindbar ist, die mit dem ersten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) und dem dritten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden und mit dem Rotor einer Elektromaschine (EM) verbunden ist, wobei das zweite Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Abtriebswelle (2) verbunden ist, die über eine zweite Kupplung (25) mit einer mit dem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbundenen fünften Welle (5) verbindbar ist, die über eine erste Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei das dritte Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einer mit dem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbundenen vierten Welle (4) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine weitere Kupplung (K0) mit einem Verbrennungsmotor verbindbar und mit dem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei das erste Element des dritten Planeten-radsatzes (RS3) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist und wobei die Antriebswelle (1) über eine erste Kupplung (14, 15) mit der vierten oder der fünften Welle (4, 5) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102014226305-A1 (DE)
Title: Schaltbares Ventil, insbesondere für eine Pipettiervorrichtung
Inventor: LANGE MARTIN
IPC: F16K3/22
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ventil (10) mit einer Schaltanordnung, umfassend einen Ventilsitz (20) und einen Ventilkörper (26), welcher relativ zum Ventilsitz (20) um oder/und längs einer eine axiale Richtung (A), eine radiale Richtung (R) und eine Umfangsrichtung (U) definierenden Schaltachse (S) beweglich ist, wobei eine zum Ventilsitz (20) hinweisende Körperwand (26a) des Ventilkörpers (26) unabhängig von der Betriebsstellung von Ventilsitz (20) und Ventilkörper (26) relativ zueinander mit einer zum Ventilkörper (26) hinweisenden Sitzwand (20a) des Ventilsitzes (20) in Anlageeingriff steht, wobei die Schaltanordnung strömungsmechanisch zwischen wenigstens einer ersten Fluidleitung (22a) und wenigstens einer zweiten Fluidleitung (22b) angeordnet ist, wobei ein Bauteil aus Ventilsitz (20) und Ventilkörper (26) wenigstens eine erste Durchströmungsöffnung (28) aufweist, welche mit der wenigstens einen ersten Fluidleitung (22a) zur gemeinsamen Durchströmung gekoppelt ist, und eine zweite Durchströmungsöffnung (30) aufweist, welche mit der wenigstens einen zweiten Fluidleitung (22b) zur gemeinsamen Durchströmung gekoppelt ist, und wobei das jeweils andere Bauteil aus Ventilkörper (26) und Ventilsitz (20) einen Verbindungskanal (32) aufweist, mittels welchem abhängig von einer durch Relativbewegung zwischen Ventilkörper (26) und Ventilsitz (20) herstellbaren Betriebsstellung eine Strömungsverbindung zwischen der wenigstens einen ersten (28) und der wenigstens einen zweiten Durchströmungsöffnung (30) veränderbar ist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Ventil (10) eine Spanneinrichtung (36; 136) umfasst, welche die Körperwand (26a) mit einer in radialer Richtung auf die Sitzwand (20a) zu wirkenden Spannkraft beaufschlagt.
Patent DE-102014226573-A1 (DE)
Title: Direktdruckverfahren
Inventor: KIESLINGER MANFRED
IPC: B41F17/18
Filed: 2014-12-19
Abstract: Direktdruckverfahren zum Bedrucken von Behältern, wobei mehrere Behälter in einer sich quer zur Transportrichtung der Behälter erstreckenden Reihe durch einen Druckbereich transportiert werden, in dem die Behälter von mehreren, in einer sich ebenfalls quer zur Transportrichtung erstreckenden Reihe angeordneten Druckmodulen gleichzeitig bedruckt werden und eine entsprechende Direktdruckmaschine.
Patent DE-102015001549-A1 (DE)
Title: Sonnensturm-Warnsystem
Inventor: JONES DENISE
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Satelliten-gestütztes Sonnensturm-Frühwarnsystem, zum Bereitstellen eines Warnsignals bei Herannahen eines Sonnensturms an die Erde, mit einer Anzahl Satelliten in einem Bereich zwischen Erde und Sonne sowie stationärer zum Erdmittelpunkt und zur Verbindungslinie zwischen Erde und Sonne, die jeweils mit mindestens einem Sensor zum Messen mindestens eines Parameters einer Teilchenströmung in seiner Umgebung ausgerüstet sind und die alle, direkt und/oder über einen oder einen der Satelliten, in Funksignalverbindung mit einem Empfänger auf der Erde stehen und von denen jeder eingerichtet ist, über die Funksignalverbindung einen Messwert eines Sensors des Systems und/oder ein Warnsignal bei Überschreiten eines Grenzwertes durch einen Messwert eines Sensors des Systems zu dem Empfänger zu senden.
Patent DE-102015001679-A1 (DE)
Title: Geschoss, insbesondere Panzerfaustgeschoss
Inventor: WACHTER THOMAS
IPC: F42B12/10
Filed: 2015-02-10
Abstract: Geschoss, insbesondere Panzerfaustgeschoss, umfassend ein Gehäuse mit mehreren um den Umfang verteilt angeordneten Impulselementen (9), die jeweils mittels eines individuell über jeweils einen Detonator (13) zündbaren Explosivstoffes (10) seitlich absprengbar sind, wobei die Detonatoren (13) oder die Impulselemente (9) samt Explosivstoff (10) an einem um die Geschosslängsachse drehbaren Stellring (12) angeordnet sind, der nach Lösen einer Arretiereinrichtung (20) über wenigstens ein Stellelement (15) aus einer Ruhestellung, in der die Detonatoren (13) und der Explosivstoff (10) voneinander umfangsmäßig entfernt sind, in eine Zündstellung, in der die Detonatoren (13) und der Explosivstoff (10) in einer ein Zünden des Explosivstoffs (10) ermöglichenden Position zueinander stehen, bewegbar ist.
Patent DE-102015004716-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen der Dichtheit eines Tanks sowie Baukastensystem für mehrere Bauvarianten einer solchen Vorrichtung
Inventor: HIMMEL TIMO
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Überprüfen der Dichtheit eines Tanks (12) zum Speichern eines Kraftstoffs (14) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Drucksensor (34) zum Erfassen eines Drucks in dem Tank (12), mit wenigstens einem Spülkanal (30) zum Führen von Spülluft zu einem Adsorptionsfilter (22) zum Filtern von Kraftstoffbestandteilen aus Gas aus dem Tank (12), mit wenigstens einem Ventil (36) zum fluidischen Versperren des Spülkanals (30) und mit einer Pumpe (38) zum Fördern von Luft in den Tank (12), wobei ein zumindest mittelbar mit dem Adsorptionsfilter (22) fluidisch verbindbares und den Drucksensor (34), den Spülkanal (30) und das Ventil (36) umfassendes erstes Modulbauteil (46) und ein die Pumpe (38) umfassendes, zweites Modulbauteil (50) vorgesehen sind, welches reversibel lösbar mit dem ersten Modulbauteil (46) verbindbar ist.
Patent DE-102015015314-A1 (DE)
Title: Chirurgische Vaporistionselektrode
Inventor: KNOPF CHRISTOPH
IPC: A61B18/14
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die im wesentlichen halbkugelförmig ausgebildete Arbeitsfläche (2) des Elektrodenkopfs (1) besteht aus einem geeigneten, hochtemperaturfesten Metall. Der Elektrodenkopf (1) wird über eine elektrische Anschlussleitung (3) mit Spannung versorgt. Die die Kugelschnittfläche bildende Rückfläche (8) des Elektrodenkopfes (1) ist eben ausgebildet und mit einer isolierenden Abdeckung (11) aus keramischen Material abgedeckt. Der Übergangsbereich von der Arbeitsfläche (2) zur Rückfläche (8) besitzt keine Kante sondern ist abgerundet mit einem minimalen Krümmungsradius (R), der deutlich größer als ein Dreißigstel der dem Halbkugeldurchmesser (= doppeltem Halbkugelradius) entsprechenden Breite (B), welche die Abmessung des Elektrodenkopfes (1) in Richtung seiner maximalen Ausdehnung ist, beträgt. Der verhältnismäßig große Krümmungsradius (R) verhindert, dass durch zu hohe lokale Stromdichten die Hauptaktivität der Elektrode an deren Rand vorliegt.