baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007022387-B4 (DE)
Title: Ein- und Ausstiegshilfe für Fahrzeuge des Personenverkehrs
Inventor: BREITBARTH JOERG
IPC: B61D23/02
Filed: 2007-05-10
Granted: 2009-02-12
Abstract: Ein-
und Ausstiegshilfe für
Fahrzeuge des Personenverkehrs, insbesondere Straßenbahnen,
mit einer den Fahrzeugboden und eine tiefer liegende Verkehrsfläche verbindenden,
ausziehbaren und um eine horizontale Achse schwenkbaren Rampe, welche
bei Nichtgebrauch unzugänglich
in einer im Einstiegsbereich des Fahrzeuges unterhalb des Fahrzeugbodens
befindlichen Rampenkassette angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rampenkassette (1) innen an ihren Seiten, senkrecht zur
Fahrzeuglängsachse
in Geradführungen
geführte, über die
Kassettenöffnung
hinaus ausziehbare Tragarme (8) aufweist, wobei zwischen den Tragarmen
(8) ein hinteres Rampenteil (4) um eine horizontale Drehachse (11) schwenkbar
gelagert ist, wobei das wagenseitige Ende des hinteren Rampenteils
(4) im ausgefahrenen Zustand im Innenraum der Rampenkassette (1)
verbleibt, und dass am dem Fahrzeug abgewandten Ende des hinteren
Rampenteils (4) mittels Scharnier (7) ein vorderes Rampenteil (5) angelenkt
ist, welches in eine zum hinteren Rampenteil (4) parallele Lage
umklappbar ist, und dass oberhalb der Kassettenöffnung (9) mittels Scharnier
(6) eine Überbrückungsplatte
(2) ausklappbar angeordnet ist.
Patent DE-102007030016-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: SUZUKI YUICHI
IPC: B21J9/20
Filed: 2007-06-29
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verarbeitungsmaschine mit einer Antriebskraftquelle (12), einer mechanischen Einheit (24), die sich in Antwort auf die Antriebskraft von der Antriebskraftquelle bewegt und eine Kraft auf ein Werkstück (28) ausübt, einer strukturellen Einheit (26), die die mechanische Einheit und das Werkstück lagert, und mit einem Controller (50), der die Antriebskraftquelle steuert,  wobei der Controller (50) umfasst:  eine Kraftmesseinheit (32, 56) die die von der mechanischen Einheit (24) auf das Werkstück ausgeübte Kraft bestimmt,  eine Kraftsteuereinheit (64, 66), die eine erste Führungsgröße auf der Grundlage eines Kraft-Rückkopplungswertes von der Kraftmesseinrichtung erzeugt,  eine Positionsmesseinrichtung (30), die eine Position der mechanischen Einheit (24) bestimmt,  eine Positionssteuereinheit (68, 70), die eine zweite Führungsgröße auf der Grundlage eines Positions-Rückkopplungswertes von der Positionsmesseinrichtung erzeugt, und,  eine automatische Auswahleinrichtung (72–78) die die erste Führungsgröße oder die zweite Führungsgröße auswählt und die Antriebskraftquelle auf der Grundlage der ausgewählten Führungsgröße steuert,...
Patent DE-102007038908-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Umschalten des Umgebungsmodus sowie ein tragbares Endgerät zur Verwendung des Verfahrens
Inventor: ZHANG XIAOPING
IPC: H04W88/02
Filed: 2007-08-17
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum automatischen Umschalten eines Umgebungsmodus eines tragbaren Endgerätes umfassend die Schritte:Einstellen einer Lebensdauer für jeden Umgebungsmodus und Einstellen eines zu dem Umgebungsmodus zugehörigen nachfolgenden Umgebungsmodus;Feststellen, ob die Lebensdauer des gegenwärtigen Umgebungsmodus abgelaufen ist; undautomatisches Umschalten des gegenwärtigen Umgebungsmodus auf einen nachfolgenden Umgebungsmodus, wenn festgestellt wird, dass die Lebensdauer des gegenwärtigen Umgebungsmodus abgelaufen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lebensdauer und der nachfolgende Umgebungsmodus auf der Grundlage einer vorgegebenen Regel anhand eines Terminplans erzeugt wird, wobei der Terminplan ein in einem Mailsystem eines Computers enthaltener Terminplan ist, wobei die Umwandlung des Terminplans in die Lebensdauer und den nachfolgenden Umgebungsmodus außerhalb des tragbaren Endgeräts erfolgt.
Patent DE-102007043044-B4 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Getränkebehälter
Inventor: SCHÜTTLER HANS-GEORG
IPC: B65D71/50
Filed: 2007-09-11
Granted: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragevorrichtung für Getränkebehälter, nämlich für Gläser, Becher, Flaschen oder dergleichen, mit zur Aufnahme der Getränkebehälter geeigneten Halterungen, die als flache, im Wesentlichen rechteckige oder quadratische Halteplatten (1) ausgebildet sind, die mit Öffnungen (2) zur Aufnahme von Getränkebehältern versehen sind, wobei wenigstens zwei Halteplatten (1) übereinander angeordnet sind und an zwei gegenüberliegenden Seiten über ein Zugmittel miteinander verbunden sind, welche über der obersten Halteplatte (1) einen Henkel bildet. Um diese bekannten Tragevorrichtung mit geringstmöglichem Material- und Arbeitsaufwand, aber dennoch ausreichend stabil herstellen zu können und um an der Tragevorrichtung von außen sichtbare Flächen vorzusehen, die mit Werbung bedruckt werden können, schlägt die Erfindung vor, dass das Zugmittel als Trageband (4) ausbildet, und dass die Seitenlänge der Halteplatten (1) an den Seiten, an denen sie mit dem Trageband (4) verbunden sind, im Wesentlichen gleich der Breite des Tragebands (4) ist.
Patent DE-102007059084-B4 (DE)
Inventor: RUECKERT CLAUS
IPC: C12P5/02
Filed: 2007-12-07
Granted: 2010-06-17
Abstract: The invention relates to a method for generating biogas (B) from a substrate (S1) having a first ammonia-nitrogen concentration of more than 5.0 kg NH 4 -N/m 3, particularly poultry manure, comprising the following steps: producing a fermentation substrate comprising a mixture of the substrate (S1) and a further substrate (S2), determining a second ammonia-nitrogen concentration of the fermentation substrate and adjusting the second ammonia-nitrogen concentration in the fermentation substrate such that it does not drop below a minimum value of 3.0 kg NH 4 -N/m 3, wherein (i) process water (P) extracted from a prefermented digestate and purified by means of a reverse osmosis process is added to the fermentation substrate in order to lower the second ammonia-nitrogen concentration, and (ii) substrate (S1) is added to the fermentation substrate in order to increase the second ammonia-nitrogen concentration.
Patent DE-102008005516-B4 (DE)
Title: Dialysierflüssigkeitskreislauf, Dialysegerät mit Dialysierflüssigkeitskreislauf, Verfahren zur Erkennung von Luft in einer einen Dialysierflüssigkeitskreislauf durchströmenden Dialysierflüssigkeit sowie Verwendung eines Gassensors in einem Dialysierflüssigkeitskreislauf
Inventor: MAIERHOFER ANDREAS DR
IPC: G01N27/00
Filed: 2008-01-22
Granted: 2018-05-03
Abstract: Dialysierflüssigkeitskreislauf (10) mit Leitungen zur Führung von Dialysierflüssigkeit sowie mit Mitteln zur Erkennung von Luft in der Dialysierflüssigkeit, wobei die Mittel wenigstens einen kontinuierlich von der Dialysierflüssigkeit durchströmten Gassensor (20) umfassen, der derart ausgeführt ist, dass er wenigstens eine Eigenschaft der Dialysierflüssigkeit mißt, die von der Anwesenheit von Luftblasen in der Dialysierflüssigkeit abhängt, und der stromabwärts eines zu überwachenden Bereiches (11) des Dialysierflüssigkeitskreislaufes (10) angeordnet ist, in dem im Betrieb des Dialysierflüssigkeitskreislaufes (10) gegenüber Atmosphärendruck Unterdruck herrscht, wobei die Mittel ferner eine Auswerteeinheit umfassen, die mit dem Gassensor (20) in Verbindung steht und die derart ausgeführt ist, dass die mittels des Gassensors (20) gemessene Eigenschaft im Hinblick auf das Vorhandensein von Luftblasen in der Dialysierflüssigkeit ausgewertet wird, wobei die Auswerteeinheit derart ausgeführt ist, dass sie einen Druckhaltetest des Dialysierflüssigkeitskreislaufes (10) oder des zu überwachenden Bereichs (11) veranlaßt, wenn bei der Auswertung festgestellt wird, dass Luftblasen in der Dialysierflüssigkeit vorliegen.
Patent DE-102008023102-B4 (DE)
Title: Anziehhilfe für Fuß- und/oder Beinbekleidung
Inventor: KRAMHOELLER HANS
IPC: A47G25/90
Filed: 2008-05-09
Granted: 2010-03-11
Abstract: Anziehhilfe für Fuß- und/oder Beinbekleidung (100) mit einem Grundträger (10) und einer am Grundträger (10) angebrachten ersten Halterung (15, 19, 23, 25, 29, 33) für eine Fuß- und/oder Beinbekleidung (110, 120, 210, 215, 220), sowie mit mindestens einer am Grundträger (10) angebrachten Haltestange (20, 30), wobei die Haltestange (20, 30) mit dem Grundträger (10) über ein Verbindungsmittel (53, 57) so verbunden ist, dass sie in Bezug auf diesen klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Halterung (15, 19, 23, 25, 29, 33) mehrstückig ausgebildet ist und zwischen den Teilen der ersten Halterung Distanzstücke (16, 17, 18, 21, 27, 31) angebracht sind.
Patent DE-102008030633-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung
Inventor: POHL SVEN-ERIK
IPC: F02B71/04
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung, welche mindestens einen Freikolbenmotor mit einem elektrischen Lineartrieb umfasst, wobei der mindestens eine Freikolbenmotor eine Kolbeneinrichtung aufweist, welche unter der Wirkung eines Mediums, das in einem Expansionsraum expandiert, in einer linearen Bewegung angetrieben wird und durch eine Rückfedereinrichtung, welche eine Rückstellkraft ausübt, in einer Gegenrichtung zurückbewegt wird, und wobei die Kolbeneinrichtung an den elektrischen Lineartrieb gekoppelt ist, bei dem ein Kraftprofil eines Kraft-Weg-Verlaufs für die Kolbeneinrichtung vorgegeben wird, dessen Integral über eine Periode einer Bewegung der Kolbeneinrichtung der nutzbaren Arbeit entspricht, welche vom elektrischen Lineartrieb in elektrische Energie wandelbar ist.
Patent DE-102008036291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren eines Dieselpartikelfilters einer Abgasanlage sowie zur Ausführung des Verfahrens geeignete Abgasanlage
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-08-04
Granted: 2011-07-28
Abstract: Abgasanlage, die von einer Brennkraftmaschine erzeugtes Abgas aufbereitet, umfassend: einen Dieselpartikelfilter (DPF), der stromabwärts der Brennkraftmaschine angeordnet ist und der Partikel in dem Abgas filtert; ein elektrisches Heizelement, das stromaufwärts des DPF angeordnet ist und das das Abgas selektiv erwärmt, um eine Verbrennung der Partikel auszulösen, wobei durch Verbrennung der Partikel in dem Heizelement erzeugte Wärme eine Verbrennung von Partikeln in dem DPF hervorruft; und ein Steuermodul, das über einen anfänglichen Zeitraum eines DPF-Regenerationszyklus elektrischen Strom selektiv zu dem elektrischen Heizelement fließen lässt, wobei das Steuermodul den Abgasstrom begrenzt, während das elektrische Heizelement auf eine vorbestimmte Rußverbrennungstemperatur aufwärmt; dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermodul die Kraftstoffraten- sowie Brennkraftmaschinendrehzahleinstellungen unter Kraftstoffraten- sowie Brennkraftmaschinendrehzahleinstellungen senkt, die während des Normalbetriebs der Brennkraftmaschine verwendet werden; und/oder dass das Steuermodul ermittelt, ob die DPF-Regeneration weiterläuft, ohne dass dem elektrischen Heizelement elektrischer Strom zugeführt wird, und das Strömen von Abgas begrenzt,...
Patent DE-102008041517-B4 (DE)
Title: Hausgerätevorrichtung
Inventor: UGLORZ HELMUT
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-08-25
Granted: 2013-09-26
Abstract: Hausgerätevorrichtung mit zumindest einer Bedienvorrichtung (10; 10a), welche wenigstens zwei Sensormittel (12, 14; 12a, 14a) und zumindest eine Blendeneinheit (16; 16a) aufweist, die einen ersten und wenigstens einen zweiten Teilbereich (18, 20; 18a, 20a) aufweist, welche durch unterschiedliche Materialien gebildet sind, wobei die Teilbereiche (18, 20; 18a, 20a) jeweils zumindest eines der Sensormittel (12, 14; 12a, 14a) abdecken und/oder mit wenigstens einem Bedien-Einlegeelement (22; 22a), welches zumindest den ersten Teilbereich (20; 20a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormittel (12; 12a) wenigstens eine leitfähige Bedruckung (70; 70a) aufweist.
Patent DE-102008049194-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Stürzen
Inventor: TSCHIRK WOLFGANG
IPC: G04B47/06
Filed: 2008-09-26
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Stürzen mittels eines Sensors (BS), dadurch gekennzeichnet, dass vom Sensor (BS) Beschleunigungswerte (a) gemessen werden und daraus ein Sturzvermutungsalarm (f) ermittelt wird (1, 2),  dass anhand der gemessenen Beschleunigungswerte (a) ein Verhältnis (R) zwischen einer ersten Wahrscheinlichkeit für ein Auftreten der gemessenen Beschleunigungswerte (a) bei einem Sturz und einer zweiten Wahrscheinlichkeit für ein Auftreten der gemessenen Beschleunigungswerte (a) ohne einen Sturz abgeschätzt wird (3),  dass dann der Sturzvermutungsalarm (f) und das Verhältnis (R) mit einer bekannten ersten Häufigkeit (HF) von Stürzen und einer bekannten zweiten Häufigkeit (HA) von Sturzvermutungsalarmen ohne Sturz kombiniert werden (4),  und dass dann aus einer Kombination von Sturzvermutungsalarm (f), Verhältnis (R), bekannter erster Häufigkeit (HF) und bekannter zweiter Häufigkeit (HA) eine dritte Wahrscheinlichkeit (p F ) für ein tatsächliches Vorliegen eines Sturzes abgeschätzt wird (5).
Patent DE-102009001865-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Behandlung von Blow-By-Gas für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OKADA NAOYA
IPC: F01M11/10
Filed: 2009-03-25
Granted: 2011-12-08
Abstract: Blow-By-Gas-Behandlungsgerät für eine Brennkraftmaschine, das ein aus einer Brennkammer (2) der Brennkraftmaschine (1) in ein Kurbelgehäuse (10) entweichendes Blow-By-Gas zu einem Einlassdurchlass (3) zurückführt und eine Gasströmungsrate des Blow-By-Gases auf Grundlage eines Brennkraftmaschinenbetriebszustands steuert, wobei das Blow-By-Gas-Behandlungsgerät dadurch gekennzeichnet ist, dass es folgendes aufweist: ein Berechnungsmittel (19) zum Berechnen einer Gesamtmenge von durch das Blow-By-Gas von dem Kurbelgehäuse in den Einlassdurchlass geförderten Öls auf Grundlage des Brennkraftmaschinenbetriebszustands seit dem Start der Verwendung der Brennkraftmaschine; ein Bestimmungsmittel (19) zum Durchführen eines Bestimmungsvorgangs bei Intervallen einer vorbestimmten Betriebszeitspanne der Brennkraftmaschine darüber, ob die Gesamtölfördermenge größer oder kleiner als ein optimaler Wert ist; ein Korrekturmittel (19) zum Verringern der Gasströmungsrate des zu dem Einlassdurchlass zurück geführten Blow-By-Gases bis der nächste Bestimmungsvorgang ausgeführt wird, wenn in dem Bestimmungsvorgang bestimmt wird, dass die Gesamtölfördermenge größer als der optimale Wert ist, und zum Erhöhen der Gasströmungsrate bis der nächste Bestimmungsvorgang ausgeführt wird, wenn...
Patent DE-102009004169-B4 (DE)
Title: Luftfilterstruktur von einem Kleinfahrzeugmotor
Inventor: MORITA KENJI
IPC: B62M7/04
Filed: 2009-01-09
Granted: 2018-10-25
Abstract: Luftfilterstruktur von einem Kleinfahrzeugmotor, in welchem ein Motorhauptkörper vom V-Typ (32), welcher eine vordere Bank (BF) und eine hintere Bank (BR) hat, welche in einer Längsrichtung eines Rumpfrahmens (F) V-förmig sind, an dem Rumpfrahmen (F) angebracht ist und ein Paar von linken und rechten Fahrtwindeinleitkanälen (57), welche nach vorne hin öffnen, jeweils sowohl mit der linken als auch rechten Seite eines einzelnen Luftfilters (56) verbunden sind, welcher von der vorderen Bank (BF) und der hinteren Bank (BR) gemeinsam benutzt wird, wobeider Luftfilter (56) ein Filtergehäuse (60) umfasst, welches sowohl in der linken als auch rechten Seitenwand mit Einleitöffnungen (58) ausgebildet ist, welche mit den beiden entsprechenden Fahrtwindeinleitkanälen (57) in Verbindung stehen,dadurch gekennzeichnet,dass der Luftfilter (56) ferner ein Paar Filterelemente (61) umfasst, welche fest in dem Filtergehäuse (60) angeordnet sind, um die Innenseite des Filtergehäuses (60) in eine obere Kammer ohne Reinigung (62), welche mit den beiden Einleitöffnungen (58) in Verbindung steht, und eine Reinigungskammer (63) zu unterteilen, welche unter der Kammer ohne Reinigung (62) angeordnet ist, und von der vorderen und der hinteren Bank (BF, BR) gemeinsam benutzt wird, undbeide Filterelemente (61) fest in dem Filtergehäuse (60) derart untergebracht sind, dass sie auf beiden Seiten einer Vertikalen (PL) angeordnet sind, welche eine Fahrzeugkörpermittellinie umfasst, die sich nach vorne und hinten erstreckt, und dass sie derart geneigt sind, dass die Filterelemente mit zunehmender Entfernung von der Vertikalen (PL) allmählich nach unten verlaufen, so dass sie den beiden entsprechenden Einleitöffnungen (58) zugewandt sind.
Patent DE-102009007495-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Parkkabel für eine elektrische Parkbremse
Inventor: NOH KANG SUNG
IPC: B60T7/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verbindungsvorrichtung von einem Parkkabel (2) für eine elektrische Parkbremse, die ein Betätigungsmittel für die elektrische Parkbremse mit dem Parkkabel (2) verbindet, wobei die Verbindungsvorrichtung Folgendes aufweist:  einen Verbinder (10); und  ein Reaktionskraftelement (20),  wobei der Verbinder (10) Folgendes aufweist:  einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser (11), der eine Seite aufweist, in die eine äußere Umfangsfläche des Parkkabels (2) eingesetzt ist;  einen Abschnitt mit großem Durchmesser (12), der sich vom Abschnitt mit kleinem Durchmesser (11) erstreckt, und einen größeren Durchmesser aufweist als derjenige des Abschnitts mit kleinem Durchmesser (11);  einen axialen ausgeschnittenen Schlitz (13), der von einem Ende des Abschnitts mit großem Durchmesser (12) durch beide Seiten des Abschnitts mit großem Durchmesser (12) axial gebildet ist, so dass am Umfang vorstehende Vorsprünge (1a) von einer äußeren Umfangsfläche von einem Ende des Betätigungsmittels (1) in den axialen ausgeschnittenen Schlitz (13) durch die beiden Seite des Abschnitts mit...
Patent DE-102009008163-B4 (DE)
Title: Sand-Leucht-Kasten
Inventor: KEMPTER SASCHA
IPC: B44C3/00
Filed: 2009-02-09
Granted: 2010-02-18
Abstract: Sand-Leucht-Kasten mit einem Rahmen (4), einer Bodenplatte (6) und einer auf dem Rahmen (4) oberhalb der Bodenplatte (6) angeordneten, den Sand-Leucht-Kasten von oben abdeckenden durchsichtigen Deckelplatte (3), wobei im Inneren des Sand-Leucht-Kastens ein mit Magneten versehener Pinselrechen (2) vorgesehen ist, der zum Verschieben von im Inneren des Sand-Leucht-Kastens befindlichem Sand (5) oder anderem kleinteiligem Material mittels eines außerhalb des Sand-Leucht-Kastens befindlichen Magnetgriffs (1) im Sand-Leucht-Kasten bewegbar ist.
Patent DE-102009011435-B4 (DE)
Title: Griffelement für Sterilisierbehälter
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: B65D25/28
Filed: 2009-02-20
Granted: 2017-08-10
Abstract: Griffelement (72; 82; 88; 102; 112) für einen Sterilisierbehälter (10; 40; 50; 54; 70; 100; 110), wobei das Griffelement (72; 82; 88; 102; 112) lösbar mit dem Sterilisierbehälter (10; 40; 50; 54; 70; 100; 110) verbindbar ist.
Patent DE-102009011633-B4 (DE)
Title: Motordrehmomtentanforderungen eines Chassissystems
Inventor: JESS RICHARD B
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-03-04
Granted: 2018-01-25
Abstract: Motorsteuersystem eines Fahrzeugs, umfassend: ein Drehmomentmodul (204, 206, 208), das eine Drehmomentabgabe eines Motors (102) basierend auf einer Fahrer-Drehmomentanforderung steuert und das die Drehmomentabgabe basierend auf einer Chassis-Drehmomentanforderung, die zum Beseitigen eines Radwiderstands erzeugt wird, selektiv erhöht; und ein Chassisanforderungs-Bewertungsmodul (300), das die Erhöhung der Drehmomentabgabe basierend auf einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einem Getriebezustand und/oder einer Gaspedalposition selektiv verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Chassisanforderungs-Bewertungsmodul (300) eine Dauer vom Beenden der Erhöhung durch das Drehmomentmodul (204, 206, 208) bis zum Erzeugen einer zweiten Chassis-Drehmomentanforderung verfolgt und ein kurzes Anforderungsereignis diagnostiziert, wenn die Dauer kleiner als eine vorbestimmte Dauer ist, und dass das Chassisanforderungs-Bewertungsmodul (300) zukünftige Erhöhungen der Drehmomentabgabe abschaltet, die auf zukünftigen Chassis-Drehmomentanforderungen basieren, wenn eine vorbestimmte Anzahl von kurzen Anforderungsereignissen innnerhalb einer zweiten vorbestimmten Dauer diagnostiziert werden.
Patent DE-102009013374-B4 (DE)
Title: Rotor für Elektromotoren, Permanentmagnet für einen solchen Rotor sowie elektrische Maschine mit einem Rotor
Inventor: JANKY PETER PAUL
IPC: H02K11/215
Filed: 2009-03-07
Granted: 2019-08-14
Abstract: Rotor für Elektromotoren, mit Permanentmagneten, die unter Bildung von Pollücken mit Abstand hintereinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnete (8) im Erfassungsbereich wenigstens eines Magnetsensors (14) eine Pollücke (11) haben, die kleiner ist als eine Pollücke (13) außerhalb des Erfassungsbereiches des Magnetsensors (14).
Patent DE-102009013614-B4 (DE)
Title: Auswahl-Sperranordnung mit Neutralschutz
Inventor: GROEN RONALD D
IPC: F16K11/14
Filed: 2009-03-17
Granted: 2020-10-29
Abstract: Auswahl-Sperranordnung (10) aufweisend:- ein Gehäuse (12) mit darin angeordneten Auswahldurchgang (20), Steuerdurchgang (22) und Sperrdurchgang (24);- einem Auswahlkolben (30), welcher im Auswahldurchgang (20) angeordnet und drehbar ist, um eine Vielzahl von Drehstellungen bereitzustellen;- einem Servorückschlagventil (48), welches im Gehäuse (12) angeordnet ist und einen Fluidfließweg vom Steuerdurchgang (22) zum Auswahldurchgang (20) und zum Sperrdurchgang (24) bereitstellt;- einen sperrungsauslösenden Kolben (50), welcher im Sperrdurchgang (22) angeordnet und mit einem Kolben eines Wegeventils (62) wirkverbunden ist und in Fluidverbindung mit dem Auswahldurchgang (20) steht; und- wobei eine Vielzahl von Drehstellungen des Auswahlkolbens (30) eine Vielzahl von Fluidfließwegen durch die Auswahl-Sperranordnung (10) bereitstellt.
Patent DE-102009032973-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: OBIRAKI YOSHIKO
IPC: H01R13/00
Filed: 2009-07-14
Granted: 2014-10-23
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung (100), die folgendes aufweist: – ein Schaltungssubstrat (8), das eine Wärmesenke (1) aus Metall enthält und das eine Isolierschicht (2) mit hoher Wärmeleitfähigkeit besitzt, die mit der einen Oberfläche der metallischen Wärmesenke verbunden ist und ein Verdrahtungsmuster (3) aufweist, das auf einer Oberfläche der Isolierschicht (2) mit hoher Wärmeleitfähigkeit vorgesehen ist, die der mit der metallischen Wärmesenke verbundenen Oberfläche der Isolierschicht (2) mit hoher Wärmeleitfähigkeit gegenüberliegt; – Leistungshalbleiterelemente (5), die mit Element-Montagebereichen des Verdrahtungsmusters (3) verbunden ist; – einen mit dem Verdrahtungsmuster (3) verbundenen zylindrischen Verbindungsbereich (6) für den externen Anschluss; und – Schaltungsherstellungseinrichtungen (9) zum elektrischen Verbinden der Leistungshalbleiterelemente (5), zum elektrischen Verbinden von Bereichen des Verdrahtungsmusters (3) und zum elektrischen Verbinden der Leistungshalbleiterelemente (5) und des Verdrahtungsmusters (3), – wobei das Schaltungssubstrat (8), die Leistungshalbleiterelemente (5), eine äußere Seitenfläche des zylindrischen Verbindungsbereichs (6) für den externen Anschluss sowie die Schaltungsherstellungseinrichtungen (9) alle in einem im RTM-Verfahren eingebrachten Spritzharz (7) eingeschlossen sind, – wobei der zylindrische Verbindungsbereich (6) für den externen Anschluss auf dem Verdrahtungsmuster (3) derart angeordnet ist, dass er rechtwinklig zu dem Verdrahtungsmuster (3) ist, – wobei ein externer Anschluss (12) in den zylindrischen Verbindungsbereich (6) für den externen Anschluss einsetzbar und mit diesem verbindbar ist, – wobei eine Abschrägung (61) zumindest an dem mit dem Verdrahtungsmuster verbundenen Ende des zylindrischen Verbindungsbereichs (6) für den externen Anschluss (12) ausgebildet ist, und – wobei die Abschrägung (61) an dem Ende, welches mit dem Verdrahtungsmuster (3) verbunden ist, eine derartige Formgebung aufweist, so dass mit abnehmender Distanz zu einer Verbindungsstelle zwischen zylindrischen Verbindungsbereich (6) für den externen Anschluss und dem Verdrahtungsmuster (3) der Innendurchmesser der Abschrägung (61) größer wird, oder die Abschrägung an dem Ende, welches mit dem Verdrahtungsmuster verbunden ist, eine derartige Formgebung aufweist, so dass mit abnehmender Distanz zu der Verbindungsstelle zwischen dem zylindrischen Verbindungsbereich (6) für den externen Anschluss und dem Verdrahtungsmuster (3) der Außendurchmesser der Abschrägung (61) kleiner wird.