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Patent DE-102014019040-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs bei einer Mehrfingerbedienung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-12-18
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:- Erfassen einer Anzahl (nm) von Objekten (18, 20, 22, 24), mit welchen eine berührungssensitive Bedieneinheit (12) gleichzeitig berührt wird,- Bestimmen einer Position, an welcher im Falle nur eines berührenden Objektes (18) die Bedieneinheit (12) mit dem einen Objekt (18) berührt wird, oder Festlegen eines Auslöseobjektes (24) sowie Bestimmen einer Position des Auslöseobjektes (24) auf der berührungssensitiven Bedieneinheit (12) in Abhängigkeit von jeweiligen Berührsignalen (26, 28, 30), welche im Fall von mehr als einem berührenden Objekt (20, 22, 24) aufgrund der gleichzeitigen Berührung der Objekte (20, 22, 24) erzeugt werden, wobei anhand der Berührsignale (26, 28, 30) der Objekte (20, 22, 24) ermittelt wird, welches Objekt zum Betätigen der Bedienvorrichtung (10) durch einen Nutzer der Bedienvorrichtung (10) vorgesehen ist, und dieses Objekt als das Auslöseobjekt (24) festgelegt wird, wobei als das Auslöseobjekt (24) aus der Anzahl (nm) an erfassten Objekten (20, 22, 24) das Objekt (24) ermittelt wird, dessen Berührungssignal (30) die größte Signalstärke aufweist;- Vorgeben eines Druckschwellwerts (ps) in Abhängigkeit der erfassten Anzahl (nm) der Objekte (18, 20, 22, 24);- Erfassen eines Druckes (pm), mit welchem die berührungssensitive Bedieneinheit (12) beim Berühren insgesamt beaufschlagt wird;- Ermitteln, ob der erfasste Druck (pm) größer als der vorgegebene Druckschwellwert (ps) ist;- Auslösen einer der erfassten Position zugeordneten Funktion (F) des Kraftfahrzeugs ausschließlich, falls der erfasste Druck (pm) größer als der vorgegebene Druckschwellwert (ps) ist, wobei das Vorgeben des Druckschwellwerts (ps) in Abhängigkeit der erfassten Anzahl (nm) der Objekte (18, 20, 22, 24) bewirkt, dass das als Auslöseobjekt festgelegte Objekt (18, 20, 22, 24) umso stärker auf die berührungssensitive Bedieneinheit (12) drücken muss, je mehr Objekte (18, 20, 22, 24) erfasst werden, indem jeder Anzahl (n) an Objekten (18, 20, 22, 24) jeweils ein Druckwert (p) zugeordnet wird, wobei der Druckwert (p) bei steigender Anzahl (n) an Objekten (18, 20, 22, 24) erhöht wird, und einer der Druckwerte (p) in Abhängigkeit von der erfassten Anzahl (nm) an Objekten (18, 20, 22, 24) als der Druckschwellwert (ps) vorgegeben wird.
Patent DE-102014102299-B4 (DE)
Title: Reflektorantenne
Inventor: DREHER ACHIM
IPC: H01Q25/00
Filed: 2014-02-21
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reflektorantenne zum Empfangen und Aussenden von Strahlung, umfassend einen Reflektor (101) zur Fokussierung der Strahlung auf eine Fokalebene (105) des Reflektors (101), und ein in der Fokalebene (105) angeordnetes Antennenarray (103) mit einer Mehrzahl von Antennenelementen (102). Die vorgeschlagene Reflektorantenne zeichnet sich dadurch aus, dass ein Steuermittel (104) vorhanden ist, mittels dem in einem ersten Betriebsmodus alle Antennenelemente (102) oder zumindest einige der Antennenelemente (102) an ihrem jeweiligen Antennenausgang kurzgeschlossen werden und mittels dem in einem zweiten Betriebsmodus alle Antennenelemente (102) oder zumindest einige der Antennenelemente (102) zur Signalleitung paarweise miteinander verbunden werden.
Patent DE-102014112665-B4 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse, Scheibenbremse und Bremsbelag
Inventor: SCHÖNAUER MANFRED
IPC: F16D65/097
Filed: 2014-09-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei beidseitig einer Bremsscheibe zugeordnete Bremsbeläge (2) jeweils in einem Belagschacht (4) eines ortsfesten Bremsträgers (3) mit die Bremsbeläge (2) seitlich einfassenden Bremsträgerhörnern (7, 8) federbelastet gelagert sind, wobei jeder der Bremsbeläge (2) mindestens einen Reibbelag und eine den Reibbelag tragende Belagträgerplatte (11) und wenigstens eine auf einem einer Drehachse der Bremsscheibe abgewandten Rand (14) der Belagträgerplatte (11) verliergesichert und radial auslenkbar gehaltenen Belaghaltefeder (10) aufweist, wobei von einem einlaufseitigen Rand (29) der Belagträgerplatte (11) sich ein Vorsprung (5) erstreckt, der im montierten Zustand des Bremsbelags (2) in eine seitliche Ausnehmung (15) eines einlaufseitigen Trägerhorns (7) des Bremsträgers (3) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem einlaufseitigen Bremsträgerhorn (7) nahen Bereich der Belagträgerplatte (11) eine den jeweiligen Bremsbelag (2) gegenüber dem einlaufseitigen Bremsträgerhorn (7) und einer im Belagschacht (4) am Bremsträger (3) angeformten Auflagefläche (13) vorspannende elastische Baueinheit (6) angeordnet ist.
Patent DE-102014217742-B4 (DE)
Title: Dielektrisches material zur temperaturkompensation und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: OH SUN MI
IPC: C04B35/468
Filed: 2014-09-04
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein dielektrisches Material zur Temperaturkompensation der Chemischen Formel 1 und ein Verfahren zu dessen Herstellung bereit.In der obigen Chemischen Formel 1 ist a gleich 0≤a<0.20; ist b gleich 0<b<0.05; ist c gleich 0<c<0.01; und ist x gleich 0<x<0.20, wie in der detaillierten Beschreibung definiert.
Patent DE-102015010894-B4 (DE)
Title: Montagebausatz für den Terrassenbau
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04F15/04
Filed: 2015-08-19
Granted: 2018-10-25
Abstract: Montagebausatz für den Terrassenbau, mindestens umfassend eine Unterbauleiste zur Errichtung einer Unterkonstruktion für eine Terrassenlauffläche und Mittel zur Befestigung oder Auflage für die, die Terrassenlauffläche bildenden Dielen oder Platten auf der Unterbauleiste, wobei diese eine T-förmige Nut für die Aufnahme eines Adaptionsmittels aufweist, welches einen Sockel besitzt, der in die T-förmige Nut der Unterbauleiste einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagebausatz sowohl Adaptionsmittel (30, 70) mit einer Klemmfunktion zur mechanischen Fixierung von genuteten Dielen (1) und Platten als auch Adaptionsmittel (50, 90) umfasst, die als Plattenlager zur Auflage und ebenen Ausrichtung von Platten (10) ausgebildet sind, wobei alle Adaptionsmittel (30, 50, 70, 90) einen mit der Unterbauleiste (20) der gleichen Bauart kompatiblen Sockel (31, 51, 71, 91) besitzen.
Patent DE-102015218735-B4 (DE)
Title: Mehrzweckarmlehne für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG JIN HO
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-09-29
Granted: 2023-08-17
Abstract: Mehrzweckarmlehne für ein Fahrzeug, mit:einer Konsolenbox (10), die an einer Führungsschiene (40) angebracht ist, um entlang der Führungsschiene (40) vorwärts und rückwärts verschiebbar zu sein;einer Armlehne (12), die an der Oberseite der Konsolenbox (10) angebracht ist, um öffenbar oder schließbar zu sein;Druckknöpfen (14), die an der Oberseite der Konsolenbox (10) angebracht sind;Tischen (13), die an beiden Seiten der Konsolenbox (10) angebracht sind, um auf ein Drücken der Druckknöpfe (14) hin horizontal ausfaltbar zu sein; undTischverriegelungseinrichtungen (20), die an den beiden Seiten der Konsolenbox (10) angebracht sind, um mit den Druckknöpfen (14) zu verriegeln, zum Verriegeln und eng Fixieren der Tische (13) an den beiden Seitenflächen der Konsolenbox (10) zu dem Zeitpunkt des Lagerns der Tische (13) oder zum horizontalen Ausfalten der Tische (13) zum Zeitpunkt der Verwendung der Tische (13).
Patent DE-102016010445-B4 (DE)
Title: Flügelschloss
Inventor: LAMPARTER MATTHIAS
IPC: E05B3/00
Filed: 2016-08-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Schloss (1) gestaltet, derart an bzw. auf einem Blatt eines bewegbaren Flügels angebracht zu werden, dass ein Verriegelungsabschnitt (30) des Schlosses (1)- in einer Verriegelungsposition, die einer Verriegelungsstellung des Schlosses (1) entspricht, mit einer gegenüberliegenden Kante eines Gegenelements derart in Eingriff bringbar ist, dass der bewegbare Flügel an einer Bewegung in Bezug auf das Gegenelement gehindert ist, und- in einer Freigabeposition, die einer Freigabestellung des Schlosses (1) entspricht, sich außer Eingriff mit der Kante des Gegenelements befindet und so die Bewegung des bewegbaren Flügels in Bezug auf das Gegenelement freigibt, und aufweisend- einen rotierbar angeordneten Betätigungsabschnitt (10, 20, 70), der derart mit dem Verriegelungsabschnitt (30) wirkverbunden ist, dass der Verriegelungsabschnitt (30) bei einem Rotieren des Betätigungsabschnitts (10, 20, 70)- in eine erste Rotationsrichtung in Richtung Verriegelungsposition bewegt wird und- in eine zur ersten Rotationsrichtung entgegengesetzten, zweiten Rotationsrichtung in Richtung Freigabeposition bewegt wird, sowie- einen Einstellmechanismus (130), gestaltet, bei einem Betätigen eine Rotationsstellung des Betätigungsabschnitts (10, 20, 70) in ein und derselben Stellung des Schlosses (1) zu verändern, wobei weiterhin ein Durchgriffsabschnitt (33) vorgesehen ist, der an einer Hauptschließkantenseite des Schlosses (1) so ausgebildet ist, dass ein Einstellwerkzeug durch den Durchgriffsabschnitt (33) hindurch mit dem Einstellmechanismus (130) in Einstelleingriff bringbar ist, wobei der Durchgriffabschnitt (33) als Durchgriffsöffnung (33) gebildet ist, die sich von der Hauptschließkantenseite in Richtung Einstellmechanismus (130) erstreckt,- so dass das Schloss (1) ferner gestaltet ist, eine Betätigung des Einstellmechanismus' (130) von der Hauptschließkantenseite des Schlosses (1) her zu ermöglichen, die sich im Einbauzustand im Bereich der Hauptschließkante des Flügels befindet.
Patent DE-102016111220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Innenausstattungsteils
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-06-20
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Innenausstattungsteils (1) für ein Fahrzeug, umfassend die folgenden Schritte:- Anordnen zumindest zweier Plattensegmente (2.1 - 2.6) in einer Ebene, so dass sich die Plattensegmente (2.1 - 2.6) in zumindest einem Randbereich (3.1 - 3.6) berühren oder überlagern, wobei sich die Plattensegmente (2.1 - 2.6) in ihrem Material und/oder in ihrer Dimensionierung voneinander unterscheiden;- Erstellen einer Trägerplatte (4) aus den zwei Plattensegmenten (2.1 - 2.6), indem die Plattensegmente (2.1 - 2.6) im Randbereich (3.1 - 3.6) miteinander verbunden werden, wobei die Trägerplatte (4) eine Kontur (5) aufweist, die zumindest einer Abwicklung (6) zumindest eines Abschnittes des zu erzeugenden Innenausstattungsteils (1) entspricht; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren zusätzlich den folgenden Schritt umfasst:- Formen der Trägerplatte (4) in eine dreidimensionale Trägerstruktur (7), die zumindest einen Abschnitt des Innenausstattungsteils (1) ausbildet.
Patent DE-102016117168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Biokunststoffgranulats auf Basis von Sonnenblumenkernschalen/Sonnenblumenkernhülsenmaterial einerseits und eines Kunststoffmaterials andererseits
Inventor: MEYER SEBASTIAN
IPC: C08L99/00
Filed: 2016-09-13
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Biokunststoffgranulats auf Basis von Sonnenblumenkernschalen bzw. Sonnenblumenkernhülsen umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen von gemahlenem Sonnenblumenkernschalen/Sonnenblumenkernhülsenmaterial, wobei die Korngröße im Bereich von 3 mm oder weniger, vorzugsweise im Bereich von 0,01 bis 1 mm, bevorzugt im Bereich 0,1 bis 0,3 mm liegt;- Bereitstellen eines Kunststoffmaterials;- Compoundieren des Sonnenblumenkernschalen/Sonnenblumenkemhülsenmaterials mit dem Kunststoffmaterial, wobei die Compoundierung bevorzugt in einem Extruder (3), vorzugsweise einem Doppelschneckenextruder, erfolgt und das compoundierte Material am Ende der Extruderstrecke mit einem Werkzeug unter Zusatz von Wasser abgeschlagen wird, wobei das Wasser eine Temperatur von bevorzugt mehr als 50 °C, vorzugsweise ca. 80 - 90°C aufweist, um das Compound-Material abzukühlen,- wobei während der Compoundierung das compoundierende Material einer atmosphärischen Entgasung (9) und/oder einer Vakuumentgasung (5) unterzogen wird.
Patent DE-102016124663-B4 (DE)
Title: Anordnung, umfassend ein Einschubmodul für eine Schaltanlage mit einem elektrischen Kontaktelement und einen Antrieb
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: H02B11/127
Filed: 2016-12-16
Granted: 2023-04-20
Abstract: Anordnung, umfassend ein Einschubmodul (5) für eine Schaltanlage mit einem elektrischen Kontaktelement (6) und einen Antrieb (7) zum Bewegen des Einschubmoduls (5) und des elektrischen Kontaktelements (6) relativ zu einem Schaltfeld, wobei der Antrieb (7) mindestens eine Hydraulikanordnung umfasst, durch welche das Einschubmodul (5) und das Kontaktelement (6) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikanordnung mindestens einen Geberzylinder (9) und mindestens einen Nehmerzylinder (10) aufweist, welche derart zusammenarbeiten, dass bei Betätigung des Geberzylinders (9) der Nehmerzylinder (10) eine Bewegung ausführt und/ oder eine Kraft ausübt, welche das Einschubmodul (5) und das elektrische Kontaktelement (6) bewegt, wobei der Geberzylinder (9) und der Nehmerzylinder (10) jeweils mit dem Einschubmodul (5) verbunden und in diesem verbaut sind und wobei der Nehmerzylinder (10) mit einem Anbindeteil (8) verbunden ist und/ oder sich an diesem abstützt, welches an dem Schaltfeld fixiert ist.
Patent DE-102016224751-B4 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F5/02
Filed: 2016-12-12
Granted: 2022-05-19
Abstract: Türschließer (10) mit einem Gehäuse (12), einem drehbar im Gehäuse (12) gelagerten, durch eine Schließfedereinheit (14) beaufschlagten Schließarm (16) zur Kraftübertragung zwischen einem Türflügel (18) und einem feststehenden Rahmen (20), einer Dämpfungseinrichtung (22) zur Dämpfung der Schließbewegung des Türflügels (18) und Mitteln (24) zur Befestigung des Türschließers (10) am Türflügel (18), wobei die Befestigungsmittel (24) einen am Gehäuse (12) vorgesehenen Aufsteckbereich (26) umfassen, über den der Türschließer (10) auf einen Falz (28) des Türflügels (18) aufsteckbar ist, der Schließarm (16) so angeordnet und durch die Schließfedereinheit (14) beaufschlagt ist, dass er im montierten Zustand des Türschließers (10) federnd gegen den feststehenden Rahmen (20) drückbar ist, und die Dämpfungseinrichtung (22) einen drehbar im Gehäuse (12) gelagerten, durch wenigstens ein Dämpfungselement (30) mit Rückstellung beaufschlagten Dämpfungsarm (32) umfasst, der im montierten Zustand des Türflügels (18) zur Dämpfung der Schließbewegung des Türflügels (18) zumindest während eines vorgebbaren Öffnungswinkels des Türflügels (18) an den feststehenden Rahmen (20) anlegbar ist, wobei der Dämpfungsarm (32) mit einer Verzahnung (36) versehen ist, die mit einer Verzahnung (38) einer das Dämpfungselement (30) mit Rückstellung aufnehmenden Halterung (40) kämmt und die Halterung (40) im Gehäuse (12) verschiebbar geführt und mit einer jeweiligen Drehung des Dämpfungsarms (32) translatorisch im Gehäuse (12) verschiebbar ist.
Patent DE-102017129000-B4 (DE)
Title: Spenderkopf und zugehöriges Griffteil zur Verabreichung von fließfähigen Substanzen an Patienten
Inventor: VOLGGER MIRJAM
IPC: A61M31/00
Filed: 2017-12-06
Granted: 2020-02-06
Abstract: Spenderkopf (14) zum Einbringen von fließfähigen Substanzen in einen Mund eines Lebewesens,mindestens umfassendein sich länglich erstreckender Grundkörper, wobei der Grundkörper in Längserstreckungsrichtung (L) einerseits ein erstes Ende (25) ausbildet und andererseits ein zweites Ende (27) ausbildet,eine Kopplungsstelle (2) zum wiederholbaren und lösbaren Ankoppeln an einem Handteil (100), wobei die Kopplungsstelle (2) im Bereich des ersten Endes (25) des Grundkörpers angeordnet oder ausgebildet ist,wobei der Grundkörper ein elastisch verformbares Material aufweist,wobei sich der Grundkörper in Tiefenrichtung (T) im Bereich (28) des zweiten Endes (27) gegenüber der Erstreckung in Tiefenrichtung (T) im Bereich (26) des ersten Endes (25) weiter erstreckt und bevorzugt im Bereich des zweiten Endes (27) die Wandung des Grundkörpers eine homogene Dicke aufweist, wobei der Grundkörper einen Innenraum (24) zum Aufnehmen von, fließfähigen Substanzen ausbildet, wobei der Grundkörper im Bereich der Kopplungsstelle (2) eine Zuführöffnung (9) zum Zuführen der fließfähigen Substanzen in den Innenraum (24) aufweist, wobeiin einer den Innenraum (24) des Grundkörpers begrenzenden Wandung (18) mehrere, definierte Austrittsöffnungen (30) angeordnet sind, wobeidie Austrittsöffnungen (30) jeweils einen Verschlussteil aufweisen, wobei der Verschlussteil infolge einer über die äußere Oberfläche einleitbaren Unterdruckbeaufschlagung oder infolge einer über die innere Oberfläche einleitbaren Überdruckbeaufschlagung die Austrittsöffnung (30) öffnet.
Patent DE-102017130744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Spritzen
Inventor: GADOW RAINER
IPC: B05B1/24
Filed: 2017-12-20
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Spritzen von Fluiden, mit einem Brenner (30, 30a), in dem eine Brennkammer (32) vorgesehen ist, an der ein Expansionsrohr (34) zum Austritt eines Spritzstrahls mündet, mit einer Zufuhr von Brennstoffgemisch in die Brennkammer (32), und mit zumindest einem Injektor (40, 40a) zur Zuführung eines zu spritzenden Fluids in die Brennkammer (32) über eine Düse (50, 50a), die auswechselbar am Injektor (40, 40a) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Injektor (40, 40a) lösbar am Brenner (30, 30a) gehalten ist, und dass die Düse (50, 50a) an einem äußeren Ende eines auswechselbar gehaltenen Rohrs (55, 64, 66, 68) mittels eines Gewindes (58) verstellbar gehalten ist.
Patent DE-102018200381-B4 (DE)
Title: Verfahren zum situationsabhängigen Anpassen eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BEIDERBECK MARTIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-01-11
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zum situationsabhängigen Anpassen eines Kraftfahrzeugs (1) mit folgenden Schritten:a) Erfassen von Sensordaten mittels zumindest einem Sensor (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11) des Kraftfahrzeugs (1);b) Auswerten der Sensordaten und Bereitstellen eines Ergebnisses der Auswertung, wodurch ein kommunizierender Fahrer (14) im Kraftfahrzeug (1) erkannt wird;c) Erzeugen eines Steuersignals abhängig von dem Ergebnis der Auswertung; undd) Anpassen des Kraftfahrzeugs (1) anhand des erzeugten Steuersignals, wobei das Kraftfahrzeug (1) ausgehend von einem Normalbetriebsmodus (19) in einen Energiesparbetriebsmodus (20) versetzt wird.
Patent DE-102018205449-B4 (DE)
Title: Sitzlehnen-Befestigungsstruktur, Sitzlehne und Befestigungskomponente
Inventor: GOTO YUJI
IPC: B61D33/00
Filed: 2018-04-11
Granted: 2023-06-29
Abstract: Sitzlehnen-Befestigungsstruktur (10) zum Befestigen einer Sitzlehne (1) an einer Karosserie (5) eines Fahrzeugs, wobei die Struktur umfasst:wenigstens einen Karosseriehalter (6), der an der Karosserie (5) befestigt ist; undwenigstens einen ebenen Sitzhalter (3), der an einem vertikal oberen Abschnitt eines Rückenlehnenrahmens (2), der ein Gerüst der Sitzlehne (1) bildet, befestigt ist,wobei der wenigstens eine Karosseriehalter (6) umfasst:einen Hauptkarosserieabschnitt (61), der von dem wenigstens einen Sitzhalter (3) überdeckt ist, wobei der Hauptkarosserieabschnitt (61) umfasst:eine Aufnahmefläche (61A), die der Sitzlehne (1) gegenüberliegt;eine obere Oberfläche (61B), die sich von einem vertikal oberen Ende der Aufnahmefläche (61A) in Richtung der Karosserie (5) erstreckt; undeine erste seitliche Oberfläche (61C) und eine zweite seitliche Oberfläche (61 D), die sich von beiden Enden der Aufnahmefläche (61A) in Breitenrichtung der Sitzlehne (1) in Richtung der Karosserie (5) erstrecken,wobei der wenigstens eine Sitzhalter (3) umfasst:einen Basisabschnitt (31), der die Aufnahmefläche (61A) des Hauptkarosserieabschnitts (61) überdeckt;einen Rückhalteabschnitt (32), der die obere Oberfläche (61B) des Hauptkarosserieabschnitts (61) von vertikal oben zurückhält;eine erste Seitenwand (33), die an der ersten seitlichen Oberfläche (61 C) des Hauptkarosserieabschnitts (61) anliegt, wobei der Basisabschnitt (31) die Aufnahmefläche (61A) überdeckt; undeine zweite Seitenwand (34), die an der zweiten seitlichen Oberfläche (61D) des Hauptkarosserieabschnitts (61) anliegt, wobei der Basisabschnitt (31) die Aufnahmefläche (61A) überdeckt, undwobei der Hauptkarosserieabschnitt (61) und der Basisabschnitt (31) mit einer Schraube (8A) befestigt sind, die den Hauptkarosserieabschnitt (61) und den Basisabschnitt (31) durchdringt.
Patent DE-102018205799-B4 (DE)
Title: Lagerkonsole
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-04-17
Granted: 2020-11-19
Abstract: Lagerkonsole (10) eines Kraftfahrzeugs zur elastischen Lagerung eines Aggregats und / oder einer Aggregatstütze an einem Hilfsrahmen, umfassend mindestens ein erstes Lager (12) sowie eine zweites Lager (14), wobei das erste Lager (12) in mindestens einer Lageraufnahme (16) angeordnet ist und als hydraulisch dämpfendes Aggregatlager (12) ausgebildet ist, wobei das zweite Lager (14) als hydraulisch dämpfendes Hilfsrahmenlager (14) ausgebildet ist, und wobei das erste Lager (12) sowie das zweite Lager (14) jeweils mindestens eine Kammer zur Aufnahme eines fluiden Dämpfungsmittels aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Aggregatlager (12) über eine an der Lagerkonsole (10) angeordnete steuerbare Hydraulikleitung (22) mit dem Hilfsrahmenlager (14) kommunizierend verbunden ist.
Patent DE-102018216256-B4 (DE)
Title: Pneumatische Vorrichtung, Fahrzeugsitz mit einer pneumatischen Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung der pneumatischen Vorrichtung
Inventor: SEDENKA JAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-09-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Pneumatische Vorrichtung (PD1, PD2, PD3) zur Verstellung einer Kontur (C) einer Sitzanlagefläche (SF) eines Fahrzeugsitzes (VS), wobei die pneumatische Vorrichtung (PD1, PD1, PD3) aufweist:- eine erste Folie (L1, L10, L100);- eine auf der ersten Folie (L1, L10, L100) angeordnete zweite Folie (L2, L20, L200);- eine auf der zweiten Folie (L2, L20, L200) angeordnete dritte Folie (L3, L30, L300);- eine erste Naht (S1, S10, S100), die die erste Folie (L1, L10, L100), die zweite Folie (L2, L20, L200) und die dritte Folie (L3, L30, L300) miteinander verbindet, wobei die erste Naht (S1, S10, S100) zur Bereitstellung einer ersten Fluidkammer (FC1) zwischen der ersten Folie (L1, L10, L100) und der zweiten Folie (L2, L20, L200) ausgebildet ist, wobei die erste Naht (S1, S10, S100) ferner zur Bereitstellung einer zweiten Fluidkammer (FC2) zwischen der zweiten Folie (L2, L20, L200) und der dritten Folie (L3, L30, L300) ausgebildet ist, und wobei die erste Fluidkammer (FC1) und/oder die zweite Fluidkammer (FC2) zur Verstellung der Kontur (C) der Sitzanlagefläche (SF) des Fahrzeugsitzes (VS) ausgebildet sind/ist; und- einen in der zweiten Folie (L2, L20, L200) ausgebildeten Verbindungsdurchgang (CP), der dazu ausgebildet ist, die erste Fluidkammer (FC1) mit der zweiten Fluidkammer (FC2) fluidisch zu verbinden.
Patent DE-102018218949-B4 (DE)
Title: Filtermodul, Reinigungssystem und Fahrzeug
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: B01D46/52
Filed: 2018-11-07
Granted: 2023-02-16
Abstract: Filtermodul (12), umfassend wenigstens:- ein Filtergehäuse (26) mit einer Wartungsöffnung (28), sowie- einen unter Stauchung in Längsrichtung (14) vollständig einfaltbaren und unter Längung in Längsrichtung (14) vollständig auffaltbaren Faltenfilter (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenfilter (10) in einem aufgefalteten Zustand (38) in Längsrichtung (14) durch die Wartungsöffnung (28) in das Filtergehäuse (26) führbar ist und unter Anlage an wenigstens einer Wandung (34) des Filtergehäuses (26) in einen eingefalteten Zustand (40) bringbar ist, wobei das Filtermodul (12) eine Zugfeder (48) umfasst, die mit einer innenliegenden Wandung (34; 36) des Filtergehäuses (26) sowie dem Faltenfilter (10) verbunden ist und ausgebildet ist, eine in Längsrichtung (14) wirkende Kraft (F) auf den Faltenfilter (10) auszuüben, die eine Stauchung bewirkt.