baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015059-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum extrakorporalen Blutgasaustausch
Inventor: BLUMENTHAL TILMAN VON
IPC: A61B5/1455
Filed: 2016-12-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum extrakorporalen Blutgasaustausch. Die Vorrichtung weist einen Blutstrombereich zur Führung eines Blutstroms, einen gasführenden Bereich zur Führung einer Gasströmung, eine Membran, welche eine Gas-Flüssigkeitsschranke zwischen dem Blutstrom und der Gasströmung bildet und welche ferner einen Übergang von Kohlendioxid des Blutstromes in die Gasströmung ermöglicht, auf, wobei die Vorrichtung ferner wenigstens eine Messküvette aufweist, welche zumindest teilweise durch die Membran von dem Blutstrombereich abgegrenzt wird, so dass Kohlendioxid des Blutstromes in die Messküvette übergehen kann, und wobei die Vorrichtung eine optische Messeinheit aufweist, welche ausgebildet ist, einen in der Messküvette befindlichen Kohlendioxidpartialdruck zu messen.
Patent DE-102016015829-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Quellenstroms von Ladungsträgern mittels Feldemission und Verfahren zur Stabilisierung eines mittels eines Feldemissionselements emittierten Quellenstroms von Ladungsträgern
Inventor: DÜSBERG FELIX
IPC: H01J37/073
Filed: 2016-12-16
Abstract: In einer Ausführungsform dient die Vorrichtung (100) zur Erzeugung eines Quellenstroms von Ladungsträgern mittels Feldemission. Die Vorrichtung umfasst ein Feldemissionselement (1), aus dem im Betrieb der Vorrichtung die Ladungsträger austreten, die zu einem Emissionsstrom im Feldemissionselement (1) führen. Außerdem beinhaltet die Vorrichtung eine Extraktionselektrode (7) zum Anlegen einer Extraktionsspannung, um die Ladungsträger aus dem Feldemissionselement (1) zu extrahieren. Dabei trägt ein erster Teil der extrahierten Ladungsträger zu dem Quellenstrom bei und ein zweiter Teil der extrahierten Ladungsträger trifft auf die Extraktionselektrode (7) und führt zu einem Extraktionsstrom in der Extraktionselektrode. Eine Regelungsvorrichtung (21) der Vorrichtung ist dazu eingerichtet, im Betrieb der Vorrichtung (100) Schwankungen einer für den Quellenstrom charakteristischen Regelgröße Q zu verringern.
Patent DE-102016101729-A1 (DE)
Title: IoT-Hardware-Modul, Funktionseinheit für IoT-Anwendungen mit einem solchen IoT-Hardware-Modul sowie System für IoT-Anwendungen mit mehreren solchen Funktionseinheiten
Inventor: BRUDEREK TIMO
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein IoT-Hardware-Modul (1, 1A, 1B, 1C), aufweisend einen Prozessor (7), einen Betriebssystem-Kern, eine Hardware-Anbindungs-Schnittstelle (8) für die Anbindung einer Erweiterungskomponente (2, 2A, 2B, 2C) zur Realisierung einer anwendungsspezifischen Funktionalität, sowie eine Netzwerk-Schnittstelle (4, 4A, 4B, 4C) zur Kommunikation des IoT-Hardware-Moduls (1, 1A, 1B, 1C) mit weiteren IoT-Hardware-Modulen (1, 1A, 1B, 1C) oder sonstigen Geräten (15) innerhalb eines Netzwerks. Die Netzwerk-Schnittstelle (4, 4A, 4B, 4C) ist auf anwendungsorientierter Ebene gemäß wenigstens einem standardisierten Kommunikations-Protokoll implementiert. Das IoT-Hardware-Modul (1, 1A, 1B, 1C) ist eingerichtet, eine Steuerung einer anwendungsspezifischen Funktionalität einer an das IoT-Hardware-Modul (1, 1A, 1B, 1C) angebundenen Erweiterungskomponente (2, 2A, 2B, 2C) vermittels standardisierter Protokollanweisungen des standardisierten Kommunikations-Protokolls durchzuführen, welche vom IoT-Hardware-Modul (1, 1A, 1B, 1C) über die Netzwerk-Schnittstelle (4, 4A, 4B, 4C) empfangen werden. Ferner wird ein System, umfassend eine Mehrzahl von solchen IoT-Hardware-Modulen (1, 1A, 1B, 1C) beschrieben.
Patent DE-102016101953-A1 (DE)
Title: Mattenartiges Dämmstoffelement, Gebinde für derartige Dämmstoffelemente sowie Verfahren zur Herstellung eines Gebindes
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: F16L59/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Zur Bildung mattenartiger Dämmstoffelemente werden Mineralwollematten auf stirnseitige Lücke zueinander auf einer Drahtgitterbahn angeordnet und zu einer Rolle gewickelt. Die Vereinzelung zur Bildung der Dämmstoffelemente erfolgt durch Trennschnitte im Bereich der Lücke zwischen den stirnseitigen Enden der Mineralwollematten.
Patent DE-102016105815-A1 (DE)
Title: Steuerung eines elektronischen Gerätes zum Beenden einer laufenden Anwendung
Inventor: ZHU XIAOHU
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren zur Steuerung eines elektronischen Gerätes dar, einschließlich: Aktivierung einer oder mehrerer Anwendungen zur Anzeige auf einer Anzeigeeinheit; Erkennen einer Bewegung eines Eingabegerätes im Verhältnis zum elektronischen Gerät, wobei die Bewegung mit einem Benutzerbefehl zum Beenden der einen oder mehreren laufenden Anwendungen korrespondiert; das Beenden der einen oder mehreren Anwendungen. Weitere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016111763-A1 (DE)
Title: Modulares hydraulisches Bremssystem und ein Verfahren zur Datenübertragung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: OBERPICHLER KLAUS
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein modulares hydraulisches Bremssystem für ein Schienenfahrzeug, wobei das Schienenfahrzeug ein Übertragungsmedium (50) zu einer Fahrzeugelektronik (500) aufweist, umfasst: zumindest ein Funktionsmodul (100); und eine universelle Schnittstelle (110) zur Übertragung von Steuerdaten über einen Signalkanal auf dem Übertragungsmedium (50) zwischen dem zumindest einen Funktionsmodul (100) und der Fahrzeugelektronik (500)
Patent DE-102016111873-A1 (DE)
Title: Selbsteinstellender Türpfosten für eine Flugzeugtür
Inventor: TELMOS ROBERT J
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen betreffen ein Flugzeug, das eine Innentür mit einem selbsteinstellenden Türpfosten aufweist. Der selbsteinstellende Türpfosten umfasst einen Türpfosten, der ausgestaltet ist, um die Innentür aufzunehmen, und einen Vorspannungsmechanismus, der an den Türpfosten gekoppelt ist und die Bewegung des Türpfostens entlang einer Achse ermöglicht. Zusätzlich ist ein Mechanismus zur winkligen Translationsbewegung an den Vorspannungsmechanismus gekoppelt und ermöglicht die Winkelverschiebung des Türpfostens in Bezug zur Achse.
Patent DE-102016112662-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bremsen der Bewegung einer Verschließeinrichtung
Inventor: HERDERING MARKUS
IPC: E05F3/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bremsen der Bewegung einer Verschließeinrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Fangband zur Begrenzung der Bewegung der Verschließeinrichtung, wenigstens einem Bremshebel, welcher um eine Auslenkachse auslenkbar gelagert ist und welcher einen Betätigungsabschnitt und einen in Richtung des Fangbandes auslenkbaren Klemmabschnitt aufweist, und einem Gegenlager, welches zusammen mit dem Klemmabschnitt zum Klemmen des Fangbandes dient.
Patent DE-102016115051-A1 (DE)
Title: Verfahren, system und nicht flüchtiges, auf einem computer lesbares medium für die videotechnische lokalisation von kreisrunden objekten
Inventor: LIN HORNG-HORNG
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren Verfahren und ein System (100) für die Lokalisation von mindestens einem kreisrunden Objekt (B) in einem Videobild. Das Verfahren umfaßt die folgenden Schritte: A. Erhalten einer Vielzahl von Bildkantenpunkten im Videobild mit Hilfe einer Kantenerkennung; B. Extrahieren eines Kontursatzes von Bildkonturen durch Verbinden der benachbarten Kantenpunkte miteinander; C. Erzeugen einer Vielzahl von Kreisproben vom extrahierten Kontursatz mit Hilfe einer strukturellen Probennahme; und D. Lokalisieren des mindestens einen kreisrunden Objekts unter den erzeugten Kreisproben durch Berechnen eines Eignungsgrads für jede der Kreisproben, um den unterstützenden Beweis der Bildkantenpunkte in der Nachbarschaft einer jeden Kreisprobe zu messen, sowie durch Wählen der Kreisprobe(n), deren Eignungsgrad(e) einen Schwellenwert als das/die im Videobild gefundene(n) kreisrunde(n) Objekt(e) übersteigt bzw. übersteigen.
Patent DE-102016117042-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA KATSUHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Alarmsteuerung erzeugt eine Alarmausgabeanweisung, wenn eine Zustandsbestimmungseinheit des eigenen Fahrzeugs bestimmt, dass ein eigenes Fahrzeug beabsichtigt, die Gegenfahrspur an einer Kreuzung zu überqueren, und die Objektzustandsbestimmungseinheit bestimmt, dass ein entgegenkommendes Fahrzeug oder eine Person vorhanden ist oder sich in eine Richtung bewegt, in die das eigene Fahrzeug die Gegenfahrspur beim Einfahren in die Kreuzung überquert. Eine Schaltpositionserfassungseinrichtung erfasst eine Schalthebelposition. Wenn die Schaltpositionserfassungseinrichtung erfasst, dass sich ein Schalthebel auf einer Parkposition oder einer Rückwärtsposition befindet, erzeugt die Alarmsteuerung keine Alarmausgabeanweisung.
Patent DE-102016117149-A1 (DE)
Title: Zündkerze für Verbrennungsmotor
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: H01T13/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird eine Zündkerze für einen Verbrennungsmotor bereitgestellt, die ein Gehäuse, einen Porzellanisolator, eine Mittelelektrode, und eine ringförmige Masseelektrode beinhaltet. Das Gehäuse besitzt einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser, der einen kleineren Innendurchmesser besitzt und ein vorderes Ende davon definiert. Die Masseelektrode ist an eine vordere Endfläche des Abschnitts mit kleinem Durchmesser gesichert und bildet einen Zündspalt zwischen sich und einem Außenumfang der Mittelelektrode. Eine Aussparung ist zwischen dem Innenumfang des Gehäuses und einem Abschnitt des Porzellanisolators gebildet, die sich näher an einem vorderen Ende des Porzellanisolators befindet als die Anlageschulter. Eine Entlüftung erstreckt sich von außerhalb der Masseelektrode in einer Radialrichtung der Zündkerze zu der Aussparung, um eine Kommunikation bzw. Verbindung zwischen der Aussparung und der Brennkammer des Verbrennungsmotors herzustellen.
Patent DE-102016118617-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: HELD TOBIAS
IPC: G01B11/03
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorlie”gende Erfindung betrifft ein Messsystem (100) mit einem Messwerkzeug (10), welches einen Tastkörper (28) und einen optischen Marker (24) aufweist, mit einer Kamera (12) zur Aufnahme von Bilddaten des Messwerkzeugs (10), und mit einer Auswerte- und Steuereinheit (14), welche dazu eingerichtet ist, die von der Kamera (12) aufgenommenen Bilddaten auszuwerten und daraus mit Hilfe des optischen Markers Positionsdaten des Tastkörpers (28) zu bestimmen, welche die räumlichen Positionskoordinaten des Tastkörpers (28) beinhalten, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (14) ferner dazu eingerichtet ist, aus den Positionsdaten des Tastkörpers (28) Geschwindigkeitsdaten und/oder Beschleunigungsdaten des Tastkörpers (28) zu berechnen und anhand der Geschwindigkeitsdaten und/oder Beschleunigungsdaten des Tastkörpers (28) zu ermitteln, ob eine Antastung, bei der der Tastkörper (28) während einer Vermessung eines Messobjekts (20) zur Erfassung eines Messpunkts das Messobjekt (20) kontaktiert, vorliegt oder nicht.
Patent DE-102016119373-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STENGER REINHARD
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-10-12
Abstract: Klappeneinrichtung (1) wie Heckklappe (2) für ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Klappenkörper (3) mit einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (5), wobei die Klappeneinrichtung (1) zwischen einer Öffnungsstellung (6) und einer an einer Schließkante (7) anliegenden Schließstellung (8) bewegbar ist und in der Öffnungsstellung (6) einen Aufnahmeraum (9) des Kraftfahrzeugs (100) freigibt und in der Schließstellung (8) den Aufnahmeraum (9) verschließt. An dem zweiten Ende (5) des Klappenkörpers (3) ist dabei ein Klappenschloss (11) vorgesehen. In dem Bereich des zweiten Endes (5) des Klappenkörpers (3) ist ein Vorsprung (13) ausgebildet, welcher sich in der Öffnungsstellung (6) räumlich zwischen dem Klappenschloss (11) und der Schließkante (7) befindet und einen unbeabsichtigten Kontakt z. B. eines Kopfes einer Bedienperson mit dem Klappenschloss (11) verhindert.
Patent DE-102016120089-A1 (DE)
Title: Transportwalze
Inventor: ZORNIC SABAHUDIN
IPC: B65G39/07
Filed: 2016-10-21
Abstract: Transportwalze zum unmittelbaren Werkstücktransport, umfassend zwei Lagerelemente, mittels welchem die Transportwalze drehbar gelagert ist. Die Transportwalze kennzeichnet sich dadurch, dass die Transportwalze an einer Walzenoberfläche Lamellen aufweist, wobei die Lamellen in radialer Richtung abstehend an der Walzenoberfläche vorhanden sind, wobei eine Lamelle die Walzenoberfläche ringförmig umschließt, und wobei die Lamellen parallel zueinander ausgerichtet und beabstandet zueinander vorhanden sind, wobei die Lamellen eine Höhe von mindestens 5mm aufweisen.
Patent DE-102016121058-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: OKUDA SHINJI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2016-11-04
Abstract: Eine Werkzeugmaschine der vorliegenden Erfindung umfasst: einen optischen Sensor, der ein Bild eines nicht bearbeiteten Werkstücks aufnimmt; eine Einheit zum Speichern einer Forminformation eines nicht bearbeiteten Werkstücks, die eine durch den optischen Sensor erlangte Forminformation des nicht bearbeiteten Werkstücks speichert; eine Einheit zum Speichern einer Forminformation eines bearbeiteten Werkstücks, in der eine Forminformation des bearbeiteten Werkstücks gespeichert wird; eine Gratinformations-Berechnungseinheit, die einen Grat durch Vergleichen der Forminformation des nicht bearbeiteten Werkstücks mit der Forminformation des bearbeiteten Werkstücks erkennt; eine Gratbestimmungseinheit, die den Grat auf der Grundlage von Bedingungen, die mindestens eines von der Position und der Richtung des Grats in dem Werkstück umfassen, bestimmt; eine Bearbeitungsverfahren-Beurteilungseinheit, die auf der Grundlage eines Bestimmungsergebnisses hinsichtlich des Grats entscheidet, ob eine Entgratung mit einem Werkzeug der Werkzeugmaschine durchgeführt wird oder nicht; und eine Bearbeitungsweg-Erzeugungseinheit, die einen Bearbeitungsweg zum Entfernen des Grats erzeugt, der als ein Grat beurteilt wurde, an dem eine Entgratung mit dem Werkzeug durchzuführen ist.
Patent DE-102016124387-A1 (DE)
Title: Baubox zur additiven Herstellung eines Formteils und Anordnung
Inventor: SCHNEEBAUER WOLFGANG
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baubox zur additiven Herstellung eines Formteils, umfassend eine von Wänden (2) umgebenen Bauplattform (1), welche relativ zu den Wänden (2) absenk- und anhebbar ist,wobei die Bauplattform (1) eine Lochplatte (3) zum Abstützen des Formteils umfasst, welche derart ausgebildet ist, dass sie einen Durchtritt von zur Herstellung des Formteils verwendeten losen Partikeln (P) ermöglicht,wobei die Lochplatte (3) mittels Abstandshaltern (5) auf einer Stützplatte (4) abgestützt ist, undwobei die Stützplatte (4) zumindest einen mit einem Verschlussmittel (13) verschließbaren ersten Durchbruch (12) zum wahlweisen Abführen der losen Partikel (P) aufweist.
Patent DE-102016200877-A1 (DE)
Title: System zum Messen einer dreidimensionalen Position
Inventor: NISHITA NOBUYUKI
IPC: G01C15/06
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung schafft ein System zum Messen einer dreidimensionalen Position eines Punktes, bei welchem eine Messung ohne besondere Einschränkungen durchgeführt werden kann, selbst wenn sich eine Richtstange von einem Messpunkt aus geneigt erstreckt. Hierzu weist das System auf: eine auf dem Messpunkt X positionierte Richtstange 4, ein Prisma 3, das an einer um eine bekannte erste feste Strecke L1 in axialer Richtung PP der Richtstange 4 in Bezug auf den Messpunkt X versetzten Position angebracht ist, ein Neigungsgehäuse 5 zum Befestigen eines Analysemusters 41, das an einer Position angeordnet ist, welche um eine zweite bekannte feste Strecke L2 in axialer Richtung PP der Richtstange 4 in Bezug auf das Prisma 3 versetzt ist und sich auf einer Ebene befindet, die senkrecht zur axialen Richtung PP der Richtstange 4 verläuft; und ein Vermessungsgerät 2, das einen Bilderfassungsabschnitt 22, einen Abschnitt 20 zum Messen der Entfernung zu dem Prisma und einen Abschnitt 11, 12 zum Messen eines Winkels aufweist. Die dreidimensionale Position des Messpunkts wird anhand einer dreidimensionalen Position des Prismas 3, einer aus einem Bild des Neigungsgehäuses 5 erhaltenen Neigungsrichtung A der Richtstange 4 und der ersten festen Strecke L1 gemessen.
Patent DE-102016202483-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugradabdeckung mit Verstellvorrichtung für ein Verschlusselement zur stromlos automatisiert dosierten Kühlluftversorgung einer Kraftfahrzeugradbremse
Inventor: HALASY-WIMMER GEORG
IPC: B60T5/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugradabdeckung umfassend einen zentralen Trägerkörper 8 mit einem Thermoaktuator 14 für ein verstellbar am Trägerkörper 8 angelenktes Verschlusselement 7, 13 und mit einer Öffnung zur stromlos automatisiert dosierten Kühlluftversorgung einer Radbremse 6. Es besteht die Aufgabe in robuster und effizienter Weise Anforderungen betreffend a) Leichtbau (Gewichtsoptimierung) bei b) optimierter Bremsenkühlung, c) vergrößertem Abrollradius sowie d) aerodynamisch günstiger Kinematik raddrehrichtungsunabhängig zu lösen. Die Aufgabe wird gelöst, indem ein freier Rand vom Verschlusselement 7, 13 mit Distanz zur zentralen Raddrehachse D zur Ausbildung von einem radial äußeren Luftspalt δ radial außen angeordnet ist, und wobei das Verschlusselement 7, 13 im Bereich der Raddrehachse D schwenkbar am Trägerkörper 8 angelenkt ist.
Patent DE-102016208137-A1 (DE)
Title: Methode und Apparat zur Anregung von Getrieberasseln
Inventor: ADAMS WILLIAM K
IPC: G01M13/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Testapparat zur Erzeugung von Getrieberasseln von einem Getriebezug, der in einem Gerät eingesetzt wird, beinhaltet eine Vorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie das Gerät in einer fixierten Startposition stützt. Der Testapparat beinhaltet auch einen Zuganker, der operativ mit dem Gerät verbunden ist. Ferner beinhaltet der Testapparat einen Regler, der so konfiguriert ist, dass er dem Zuganker befiehlt, auf das Gerät in der Startposition ein durch eine zeitlich andauernde mathematische Funktion definiertes Kraftereignis auszuüben. Das Kraftereignis ist so konfiguriert, dass es das Getriebezugrasseln im Getriebezug hervorruft. Eine Methode, ein Getrieberasseln von einem Getriebezug hervorzurufen, der in einem Gerät eingesetzt ist, wird ebenfalls offengelegt.
Patent DE-102016209473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines türschliesssystems eines fahrzeugs
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs beinhaltet die Erfassung der Bewegung eines Innentürgriffs des Fahrzeugs mit einem Erfassungsgerät, z. B. einem Türverriegelungsschalter. Erfassung einer Position einer Tür des Fahrzeugs mit einem Türpositionssensor nach der Erfassung der Bewegung des Innentürgriffs, um zu ermitteln, ob die Tür nach der Erfassung der Bewegung des Innentürgriffs in einer ungeöffneten Position verbleibt oder ob die Tür nach der Erfassung der Bewegung des Innentürgriffs in eine geöffnete Position bewegt wird. Wird die Bewegung des Innentürgriffs erfasst und verbleibt die Tür nach der Bewegung des Innentürgriffs in der ungeöffneten Position, werden Anweisungen mit einem Audio- oder Videogerät in Bezug auf das ordnungsgemäße Verfahren zum Entriegeln und Öffnen der Tür bereitgestellt.
Patent DE-102016210095-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Kunststoffbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B29C70/84
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft unter Anderem ein faserverstärktes Kunststoffbauteil umfassend einen dreidimensionalen Bauteilkunststoffkörper, der zumindest Teile einer Form des Kunststoffbauteils bestimmt, und mindestens einen Verstärkungsfaserstab, wobei der Bauteilkunststoffkörper mindestens einen nach zumindest einer Seite offenen Freiraum aufweist, in den der mindestens eine Verstärkungsfaserstab eingelegt ist.
Patent DE-102016212433-A1 (DE)
Title: Unidirektionales Ventil für Mehrkammer-Airbags
Inventor: PAXTON DONALD JAMES
IPC: B60R21/239
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein Airbag kann einen ersten Kissenbereich, welcher eine erste aufblasbare Kammer bestimmt, und einen zweiten Kissenbereich aufweisen, welcher mit dem ersten Kissenbereich verbunden ist und welcher eine zweite aufblasbare Kammer bestimmt. Die erste aufblasbare Kammer kann ein Aufblasgas von einem Gasgenerator erhalten, um den ersten Kissenbereich auszudehnen, und das zweite Kissenbereich kann das Aufblasgas von der ersten aufblasbaren Kammer empfangen, um den zweiten Kissenbereich zu auszudehnen. Ein unidirektionales Ventil ermöglicht, dass das Aufblasgas von der ersten aufblasbaren Kammer an die zweite aufblasbare Kammer fließt, und es beschränkt einen Rückfluss des Aufblasgases aus der zweiten aufblasbaren Kammer an die erste aufblasbare Kammer.
Patent DE-102016212979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Behandlungsparametern einer Textilie über Strukturinformation
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06F58/36
Filed: 2016-07-15
Abstract: Es wird insbesondere ein Verfahren durchgeführt von einer oder mehreren Vorrichtungen offenbart, das Verfahren umfassend: zerstörungsfreies Bestimmen von Strukturinformation charakteristisch für zumindest einen Teil der Struktur einer Textilie (202); Ermitteln von mindestens einem Behandlungsparameter der Textilie (202) zumindest teilweise basierend auf der Strukturinformation; und Ausgeben oder Auslösen eines Ausgebens des mindestens einen Behandlungsparameters.
Patent DE-102016213315-A1 (DE)
Title: Stufenlos variables Getriebe
Inventor: HANADA KEI
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: [Aufgabe] Ein stufenlos variables Getriebe mit einem verbesserten Wirkungsgrad bei gleichzeitiger Erweiterung der Getriebespreizung und ohne Vergrößerung bereitzustellen. [Lösung der Aufgabe] Es wird ein stufenlos variables Getriebe offenbart. Das stufenlos variable Getriebe umfasst einen Variator (10) und ein Planetengetriebe (20). Der Variator (10) umfasst eine Antriebswelle (3) und eine Abtriebswelle (4). Das Planetengetriebe (20) umfasst einen Planetenträger (23), eine Mehrzahl von Umlaufrädern (22), ein Sonnenrad (21) und ein Hohlrad (26). Der Planetenträger (23) ist mit der Antriebswelle (3) antriebsverbunden und das Sonnenrad (21) ist mit der Abtriebswelle (4) antriebsverbunden. Das stufenlos variable Getriebe umfasst ein Getriebeausgangssystem (30 und 40 oder 230 oder 330 und 340); ein erstes Rädergetriebe (5 und 31 oder 5 und 231 oder 5 und 331), das die Abtriebswelle (4) mit dem Getriebeausgangssystem antriebsverbindet, wenn es wahlweise drehbar an dem Getriebeausgangssystem befestigt wird; und ein zweites Rädergetriebe (25 und 41 oder 25 und 232 oder 25 und 341), das das Hohlrad (26) mit dem Getriebeausgangssystem antriebsverbindet, wenn es wahlweise drehbar an dem Getriebeausgangssystem befestigt wird.
Patent DE-102016218615-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel und Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Schlüssels
Inventor: GRÖGER DIRK
IPC: H04B1/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein elektronischer Schlüssel mit einer Transpondereinheit (12) weist eine zweite Antenne (L2X), eine dritte Antenne (L2Y) und eine vierte Antenne (L2Z) auf, die in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet sind und die dazu ausgebildet sind jeweils wenigstens eine von drei Komponenten (S2X, S2Y, S2Z) eines von einer Sendeeinheit (11) mit einer ersten Antenne (L1) ausgesendeten ersten Signals (S1) zu empfangen. Die Transpondereinheit (12) ist dazu ausgebildet, wenigstens eine der Antennen (L2X, L2Y, L2Z) jedoch weniger als alle Antennen (L2X, L2Y, L2Z) zu deaktivieren, wenn sich die Transpondereinheit (12) in einem ersten Zustand befindet.