baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018023-U1 (DE)
IPC: B28B7/00
Filed: 2008-09-17
Abstract: The invention relates to a bed plate for placement of products during the manufacture thereof and for storing the same in a shelf or the like. In order to create a bed plate in which the weight and thickness of the plate is reduced while at the same time meeting all mechanical and climatic requirements, wherein the manufacturing costs of the plate are also substantially reduced in comparison to conventional plates, and the costs involved with the manufacture of a system using said plates turn out to be lower, the bed plate (13) comprises two equal plate sections (14) that are mutually disposed one on top of the other and connected together. Each plate section (14) comprises a flat, closed side (15) on one side and on the other side comprises a structure (16) that has a plurality of depressions (17) and a plurality of protruding lugs (18). After the two plate sections are mutually placed onto one another and connected, the protruding lugs (18) of one plate section (14) engage in a form fit with the recesses (17) of the other plate section (14). In the process, the flat, closed sides (15) of the plate sections (14) form the top (19) and the bottom (20) of the bed plate (13).
Patent DE-202009000789-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Hochdruckentladungslampe
IPC: F21V19/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Befestigungs-
bzw. Haltevorrichtung für
Hochdruckentladungslampen (HID-Lampe),
zur Montage einer Hochdruckentladungslampe, wobei die Hochdruckentladungslampe
einen Hauptkörper
(121), der Licht abstrahlt, und einen Haltering (122) umfasst, der
an einem hinteren Ende mit dem Hauptkörper verbunden ist, welche Vorrichtung
umfasst:  eine Basis (2), die eine Basiswand (21) umfasst, wobei
die Basiswand eine Innenumfangsfläche (211), eine Außenumfangsfläche (212),
eine Stirnfläche
(213) und einen Halteflansch (22) umfasst, die Innenumfangsfläche und
die Außenumfangsfläche zueinander
beabstandet sind, die Stirnseite mit dem hinteren Ende der Innenumfangsfläche und
der Außenumfangsfläche verbunden
ist und der Halteflansch von der Innenumfangsfläche der Basiswand vorsteht
und zur Lagerung des Halterings dient; und  ein Schnapp-Grundelement
(3) zum lösbaren
Zusammenfügen
mit der Basis, welches einen Befestigungsabschnitt (31) und zwei
Klemmelemente (32) umfasst, die mit der linken bzw. rechten Seite
des Befestigungsabschnitts verbunden sind und relativ zu dem Befestigungsabschnitt
einwärts und
auswärts
bewegbar bzw. verstellbar sind, wobei der Befestigungsabschnitt
(31) eine erste Befestigungswand...
Patent DE-202009001000-U1 (DE)
Title: Automatenbox
IPC: G07F7/02
Filed: 2009-01-27
Abstract: Automatenbox dadurch gekennzeichnet, dass diese technisch im Eingangs-Durchgangsbereich von indoorVerkaufseinrichtungen so am/auf dem Durchgangsgitter oder extern angebracht ist, dass diese von Jedermann zugänglich/erreichbar ist.
Patent DE-202009001069-U1 (DE)
Title: Sensor zur Ermittlung der Temperatur im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, Klimabedienteil für eine Kfz-Klimanlage und Vorrichtung zur Ermittlung der Temperatur in einem Kfz
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Sensor
(10) zur Ermittlung der Temperatur im Innenraum eines Kraftfahrzeugs:  a.
mit einem Temperaturfühler (20) zur Erfassung der Temperatur
des an den Temperaturfühler angrenzenden oder ihn umgebenden
Raumbereichs,  b. mit einem Sonnensensor (30) zur Erfassung
der Sonnenstrahlung, der der Innenraum des Kraftfahrzeugs ausgesetzt
ist,  c. wobei der Temperaturfühler (20) und der Sonnensensor (30)
gemeinsam in einem Sensorgehäuse (40) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d. der Temperaturfühler (20)
mit zwei ersten elektrischen Anschlusselementen (22) verbunden ist,
die aus dem Sensorgehäuse (40) herausgeführt sind,  e.
und der Sonnensensor (30) mit zwei zweiten elektrischen Anschlusselementen
(32) verbunden ist, die aus dem Sensorgehäuse (40) herausgeführt
sind,  f. wobei die ersten und die zweiten Anschlusselemente
(22, 32) zumindest innerhalb des Sensorgehäuses (40) getrennt
voneinander  ausgeführt sind.
Patent DE-202009002732-U1 (DE)
Title: Büstenhalterkörbchen mit Bereichen unterschiedlicher Elastizität
IPC: A41C3/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Büstenhalterkörbchen mit Bereichen unterschiedlicher Elastizität, das umfasst:  – einen äußeren Abschnitt, der unelastisch ist, an den Rippen der Trägerin anliegt und einen mit einem Schulterträger verbundenen Fortsatz aufweist,  – einen inneren Abschnitt zum Anschluss an den inneren Abschnitt des anderen Körbchens, der an der Brustmitte der Trägerin anliegt und eine höhere Elastizität aufweist als der äußere Abschnitt, und  – einen Mittelabschnitt, der sich zwischen dem äußeren Abschnitt und dem inneren Abschnitt befindet und eine höhere Elastizität aufweist als der innere Abschnitt.
Patent DE-202009003716-U1 (DE)
Title: Fußbodenleistenheizung
IPC: F24D19/04
Filed: 2009-03-16
Abstract: Modular aufgebautes Fußbodenleistenheizungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass spezielle, periodisch an der Wand im Bereich des Fußbodens anzubringende Aufnahmeböckchen (5) ein oder mehrere Rohre aufnehmen kann/können und diese(s) Rohr(e) in einen bestimmten Abstand zu einer Wand halten können. Diese Böckchen dienen neben der Aufnahme der Rohre der Befestigung des Deck/Clip-Bleches über Einrastnuten (3), in das das Clipblech (2) eingreift, das mit dem Deckblech (1) verbunden ist und welches das Heizsystem optisch, zum Raum hin, abschließt. Das Böckchen (5) dient weiterhin der Aufnahme eines viertelkreisförmigen Luftlenkbleches über einen Schlitz (7).
Patent DE-202009004558-U1 (DE)
Title: Erweiterbare Lichtsignalanlage mit dezentraler Steuerungselektronik und Buskommunikation auf herkömmlicher Verkabelung
IPC: G08G1/095
Filed: 2009-04-02
Abstract: Erweiterbare Lichtsignalanlage mit dezentraler Steuerungselektronik und Buskommunikation auf herkömmlicher Verkabelung, mit  mindestens einer Lichtsignaleinheit;  einer zentralen Steuervorrichtung zum Bereitstellen einer Energieversorgung für die Lichtsignaleinheit/en und zum Steuern der Lichtsignaleinheit/en gemäß einem in der Steuervorrichtung gespeicherten Steuerprogramm;  einer in der Steuervorrichtung bereitgestellten Datenumwandlungsvorrichtung zum Umwandeln der von der Steuervorrichtung erzeugten Steuersignale in Busdaten für ein differentielles Bussystem;  einer mehradrigen Leitung zum Verbinden der zentralen Steuervorrichtung mit der/den Lichtsignaleinheiten und zum Übertragen der Busdaten sowie der Energieversorgung;  einer dezentralen Steuerungselektronik, die an jeder der Lichtsignaleinheiten bereitgestellt ist, zum Umwandeln der Busdaten in Steuersignale zum Steuern der  Lichtsignaleinheit und zum Überwachen der Funktion der jeweiligen Lichtsignaleinheit;  wobei die Datenumwandlungsvorrichtung eine Datenratenreduziereinrichtung zum Konvertieren der Busdaten in derart kleine Datenpakete umfasst, dass die Nutzdatenrate des Bussystems minimal wird.
Patent DE-202009008563-U1 (DE)
Title: Wühlmaus-Selbstschussgerät
IPC: A01M27/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Wühlmaus-Selbstschussgerät mit einem Auslösemechanismus in einem Bereich des ersten Endes, einer insbesondere in einem mittleren Bereich vorgesehenen Patrone und einem Abzugshebel an einem anderen Ende, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halteplatte vorgesehen ist, welche quer zu einer Längserstreckung anordnenbar ist.
Patent DE-202009012417-U1 (DE)
Title: Weste mit Haltegriff
IPC: A41D1/04
Filed: 2009-09-18
Abstract: Weste (1), gekennzeichnet dadurch, dass sie auf der Rückseite einen Haltegriff (2) aufweist;
Patent DE-202009015262-U1 (DE)
Title: Latent reaktive, hitzeaktivierbare Klebmasse und damit hergestellte Klebemittel
IPC: C09J175/04
Filed: 2009-07-30
Abstract: Hitzeaktivierbare, semi-strukturelle, latent reaktive Klebmasse, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum einen bereits bei Raumtemperatur leicht haftklebend ist und Respositionierbarkeit ermöglicht und zum anderen nach ihrer Erwärmung und anschließenden Abkülung noch für eine gewisse Zeit klebrig bleibt, damit sowohl auch während dieses Zeitraums Repositionierbarkeit als auch gleichzeitig eine zeitliche und/oder räumliche Entkoppelung des Erwärmens und des Fügens der Fügepartner gestattet.
Patent DE-202009017988-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B1/31
Filed: 2009-02-09
Abstract: Endoskopisches chirurgisches Instrument, mit  einem langerstreckten Schaft, wobei der Schaft ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist;  wobei der Schaft einen Einführabschnitt aufweist, wobei der Einführabschnitt sich entlang einer Längsachse in einer ersten Ebene erstreckt;  einem Arbeitsteil, das an dem distalen Ende des Schafts befestigt ist;  einem Handhabungsabschnitt, der an dem proximalen Ende des Schafts befestigt ist, wobei der Handhabungsabschnitt betätigbar ist, um das Arbeitsteil über ein Kraftübertragungselement zu betätigen, und  wobei das proximale Ende des Schafts relativ zur Längsachse des Einführabschnittes seitlich versetzt ist.
Patent DE-202010002617-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: Befestigungssystem (14) zur Befestigung einer Frontplatte (12) an einer Schubfach-Seitenwand (13),  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Frontteil (201) an der Frontplatte (12) angeordnet ist und Folgendes umfasst: (i) eine Montagefläche (203), die nahe an der Frontplatte (12) montiert ist und sich die Montagefläche in eine erste Ebene erstreckt und (ii) ein Eingreifelement (204), das sich senkrecht zu der ersten Ebene erstreckt, derart dass das Eingreifelement (204) horizontal und rechtwinklig zu der in Gebrauch befindlichen Frontplatte (12) angebracht ist, wobei das Eingreifelement (204) an einer in Gebrauch befindlichen vertikalen Seite einen Haken (205) aufweist und  ein Seitenwandteil (202), das an einer querverlaufenden vertikalen Seite der Schubfach-Seitenwand (13) angebracht ist und das Seitenwandteil (202) Folgendes umfasst: (i) eine Ausnehmung (211) zur Aufnahme des Eingreifelementes (204), wobei die Ausnehmung (211) von einer längsverlaufenden Seite und einer querverlaufenden vertikalen Seite der in Gebrauch befindlichen Schubfach-Seitenwand (13) zur Montage zugänglich ist, (ii) ein...
Patent DE-202010003558-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Zubehörteile an Bodenbelägen
IPC: E04F15/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Befestigungssystem zum Befestigen eines Zubehörteils an einem Teil eines Bodenbelags, umfassend einen zubehörseitigen Adapter und eine bodenbelagseitige Halterung, wobei der zubehörseitige Adapter lösbar an der bodenbelagseitigen Halterung festgelegt ist.
Patent DE-202010004642-U1 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung für ein Gliedermaßstab
IPC: G01B3/06
Filed: 2010-04-07
Abstract: Vorrichtung für ein Gliedermaßstab, zum nachträglichen austauschen oder Reparieren der einzelnen Glieder
Patent DE-202010005861-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für Brennkraftmaschinen
IPC: B01D27/06
Filed: 2010-04-19
Abstract: Sterngefaltetes Filterelement (1) umfassend einen zickzackfömig gefalteten Faltenbalg (2), wobei Enden (3, 4) des Faltenbalgs durch direktes Ultraschallverschweißen des Faltenbalgs verbunden sind.
Patent DE-202010006775-U1 (DE)
Title: Gepolsterte Nageltisch-Maniküretisch Arm- und Ellenbogenauflage
IPC: A45D29/22
Filed: 2010-05-11
Abstract: Arm- und Ellenbogenauflage, die mittels Schaumstoff oder Gel gepolstert ist.
Patent DE-202010011006-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: B63B19/26
Filed: 2010-08-04
Abstract: Dichtung für die Anordnung zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Plattenelementen an einem Lukendeckel einerseits und im Bereich einer Luke andererseits, bestehend aus einem Grundkörper mit einer dem ersten Plattenelement zuzuwendenden Grundfläche und zumindest einem, vorzugsweise zwei sich von diesem Grundkörper in Richtung auf das zweite Plattenelement zu erstreckende, insbesondere beabstandet am Grundkörper angeordnete(n) Steg(e), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich oberhalb des Grundkörpers (2) eine Bohrung (11) vorgesehen ist, die die Elastizität vergrößert.
Patent DE-202010011255-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte für Einsätze erhöhter Hygieneansprüche
IPC: F21V15/01
Filed: 2010-08-11
Abstract: Hygienegerechte Gehäuseform  Die LED-Leuchte für Hygienebereiche ist dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtengehäuse aus wärmeleitfähigem Material besteht. Die Geometrien der Leuchte enthält leicht zu reinigende, glatte Flächen. Die Leuchte ist durch Anreihung von LED-Modulen und Anpassung des Gehäuses in der Lichtleistung leicht kaskadierbar. Das Gehäuse enthält eine umlaufende Nut (Bild 3), um die Haftfläche zwischen Verguß und Gehäuse zu vergrößern.
Patent DE-202010011371-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Rohrhalteschiene
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-08-13
Abstract: Kunststoff-Rohrhalteschiene (1) insbesondere für eine Wand- oder Deckenheizung oder -Kühlung, umfassend: – ein Jochabschnitt (2) mit einer Auflagefläche zum Anbringen des Jochabschnitts (2) an einen Träger, insbesondere an ein Wand-, Decken- oder Bodenelement (9); – einen erste Rohrhalteabschnitt (3a) mit wenigstens einer Rohrhalterung (5) zur Aufnahme und Befestigung eines Heizungs- oder Kühlrohres (8), wobei der eine erste Rohrhalteabschnitt (3a) im Wesentlichen senkrecht zum Jochabschnitt (2) angeordnet ist; wobei zumindest eine dem Rohrhalteabschnitt (3a) zugewandte Seite (20) des Jochabschnitts (2) zur Verbesserung der Hafteigenschaften von Putz an der Kunststoff-Rohrhalteschiene (1) strukturiert ist.
Patent DE-202010015200-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: B21D53/06
Filed: 2010-11-06
Abstract: Wärmetauscher mit einer Mehrzahl von durchströmbaren Wärmetauscherrohren (1), die zueinander zumindest im Wesentlichen parallel verlaufen und an ihrer Oberfläche bevorzugt mit Wärmeübertragungselementen (2) verbunden sind, wobei jeweils zwei Wärmetauscherrohre endseitig mittels eines durchströmbaren Rohrbogens (4) strömungstechnisch miteinander verbunden sind, mit den folgenden Merkmalen:  die Rohrbögen (4) sind mit den beiden jeweils zugeordneten Wärmetauscherrohren (1) mittels einer Klebeverbindung (5) verbunden;  in Bereich der ihrer Verbindung überlappen jeweils der Rohrbogen (4) und das Wärmetauscherrohr (1) einander, indem ein innerer Rohrabschnitt (6) in einen äußeren Rohrabschnitt (7) eintaucht;  im jeweiligen Überlappungsbereich (8) ist zwischen dem inneren Rohrabschnitt (6) und dem äußeren Rohrabschnitt (7) ein ringförmiger, zumindest überwiegend mit Klebstoff (9) gefüllter Hohlraum (10) ausgeführt;  die Hohlräume (10) werden axial durch Bereiche begrenzt, in denen der jeweilige innere und äußere Rohrabschnitt (6; 7) aneinander anliegen.
Patent DE-202010016246-U1 (DE)
Title: Gartenschere zum Schneiden von hoch liegenden Ästen mit einer Verzahnungsanordnung
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-11-29
Abstract: Gartenschere zum Schneiden von hoch liegenden Ästen mit einer Verzahnungsanordnung, aufweisend:  eine Astschneidestange (10), die an ihrem einen Ende mit einem Klingenhalter (11) versehen ist, an dem ein feststehende, hakenförmige Klinge (12) angebracht ist, wobei der Klingenhalter (11) ein Hauptbolzenloch (13), ein Nebenbolzenloch (14) und ein Hakenloch (15) besitzt;  einen angetriebenen Arm (20), der eine Bohrung (21) aufweist und mit dieser drehbar im Bereich des Hauptbolzenlochs (13) des Klingenhalters (11) angeordnet ist, wobei der angetriebene Arm (20) mit einem an die hakenförmige Klinge (12) angepassten Klingenabschnitt (22) versehen ist, und wobei ausgehend vom unteren Ende des Klingenabschnitts (22) sich ein Verbindungsabschnitt (23) erstreckt, dessen distales Ende abgewinkelt in eine angetriebene Zahnstange (24) übergeht, die im Wesentlichen bogenförmig ausgebildet, und wobei die Bogenform der Zahnstange (24) etwa dem Projektionskreisbogen der Bohrung (21) entspricht, und wobei dann, wenn das Schneiden durchgeführt ist, der Klingenabschnitt (22) und die hakenförmige Klinge...
Patent DE-202011000467-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Antreiben eines Fahrzeugs mit einer Verteilereinspritzpumpe
IPC: F02D1/18
Filed: 2011-03-02
Abstract: Anordnung zum Antreiben eines Fahrzeugs, mit einem Dieselmotor (12) mit einer ersten Antriebswelle (16), mit einer Verteilereinspritzpumpe (14), die eine zweite Antriebswelle (22) zum Antreiben einer Hubscheibe der Verteilereinspritzpumpe (14) umfasst, und mit einem Spritzversteller (20) zum Verstellen des Einspritzzeitpunktes der Verteilereinspritzpumpe (14), wobei der Spritzversteller (20) eine hydraulische Verstelleinheit zum Verstellen des Drehwinkels der ersten Antriebswelle (16) und der zweiten Antriebswelle (22) relativ zueinander umfasst.
Patent DE-202011002321-U1 (DE)
Title: Wasserschenkel
IPC: E04D13/15
Filed: 2011-02-03
Abstract: Ein Wasserschenkel, umfassend: ein Rückplattenteil, das an einem Gebäuderahmen montiert ist; ein schräg nach unten und nach vorne gebogenen Wasserschenkelplattenteil an einem unteren Ende des Rückplattenteils, einen von einem vorderen Ende des Wasserschenkelplattenteils nach unten gebogenen Vorderplattenteil, wobei der Wasserschenkel eine Klebeschicht an jeder einer Vorderfläche, einer Rückfläche und einem oberen Endabschnitt des Rückplattenteils besitzt, die Klebeschichten an der Vorderfläche, der Rückfläche und dem oberen Endabschnitt des Rückplattenteils sind miteinander verbunden, und der Wasserschenkel besitzt ein Trennpapier an der Oberfläche der Klebeschichten.
Patent DE-202011051745-U1 (DE)
Title: Spannungsteiler
IPC: G01R15/06
Filed: 2011-10-25
Abstract: Spannungsteiler, der einen Hochspannungsleiter (1) und eine koaxiale Metallumhüllung umfasst, die mit einem Isoliermedium (5) gefüllt und mit einer geerdeten Elektrode (6) umspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallumhüllung geerdete Bereiche (2) und einen mit dem Anschluss (4) versehenen Isolierbereich (3) aufweist und dass der Isolierbereich (3) von den geerdeten Bereichen (2) der Metallumhüllung durch Isoliereinlagen (7) und von der geerdeten Elektrode (6) durch ein Abstandsstück (8) aus einem harten Dielektrikum getrennt ist.
Patent DE-202011052083-U1 (DE)
Title: Kraftstruktur eines Hydraulikwerkzeugs
IPC: F15B15/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: Kraftstruktur eines Hydraulikwerkzeugs, die umfasst: ein Mittelteil (1), das ein Außengewinde (11), einen ersten Kanal (12), einen zweiten Kanal (13), ein erstes Verbindungsloch (14), ein zweites Verbindungsloch (15) und eine Ringnut (16) aufweist, wobei der erste Kanal (12) und der zweite Kanal (13) mit dem ersten Verbindungsloch (14) und dem zweiten Verbindungsloch (15) verbunden sind, wobei das erste Verbindungsloch (14) und das zweite Verbindungsloch (15) jeweils ein Innengewinde (141, 151) besitzen, eine erste Verbindungseinheit (2), die einen ersten Verbindungskopf (21), einen ersten Adapter (22) und einen ersten Schnellverbinder (23) beinhaltet, wobei der erste Verbindungskopf (22) ein oberes Außengewinde (211), ein unteres Außengewinde (212) und einen ersten Verbindungskanal (213) aufweist, wobei das untere Außengewinde (212) in das Innengewinde (141) des ersten Verbindungsloches (14) des Mittelteils (1) eingeschraubt wird, wobei der erste Verbindungskanal (213) mit dem ersten Kanal (12) des Mittelteils (1) verbunden ist, wobei der erste Adapter (22) ein...
Patent DE-202011101521-U1 (DE)
Title: Halterung für Smartphones
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-06-07
Abstract: Halterung zur Aufnahme eines Smartphones zum Schutz vor mechanischen und kinematischen Krafteinwirkungen sowie Umwelteinflüssen, bei voller Bedienbarkeit der Funktionen und Ablesbarkeit des Smartphones. dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) aus stabilem, witterungsbeständigem Material gefertigt ist und zum Schutz vor kinematischen und mechanischen Krafteinwirkungen Schwingungsdämpfer (3) in Verbindung mit einem Befestigungswinkel (2) eingesetzt werden. Sowie, dass zur Ablesbarkeit eine drehbare Befestigungsplatte (1) und eine Schutzfolie (6) eingesetzt werden.
Patent DE-202011102928-U1 (DE)
Title: Bandschleif-Handwerkzeugmaschine
IPC: B24B23/06
Filed: 2011-06-28
Abstract: Bandschleifer-Handwerkzeugmaschine mit einem von Hand über eine zu bearbeitende Oberfläche führbaren, eine Längsrichtung (1) der Bandschleifmaschine definierenden Gehäuse (2), mit einem elektromotorischen Antrieb (3) im Gehäuse (2), mit zwei im Gehäuse (2) in Längsrichtung (1) mit Abstand voneinander und parallel zueinander gelagerten, in Längsrichtung (1) geringfügig gegeneinander verstellbaren Umlenkrollen (10, 11), die so angeordnet sind, dass ein geschlossenes Schleifband (12) auf ihnen aufgespannt und umlaufend geführt werden kann, wobei zumindest eine Umlenkrolle (10, 11) vom Antrieb (3) antreibbar ist, vorzugsweise mit einer Bandabstützung (14) im Gehäuse (2) mit einer Schleiffläche (15), die parallel zu einer gemeinsamen Tangentialebene der beiden Umlenkrollen (10, 11) liegt und ein auf den Umlenkrollen (10, 11) aufgespanntes Schleifband (12) innenseitig abstützt, wobei das Gehäuse (2) an einer in Längsrichtung verlaufenden Seite (16) geschlossen und an der gegenüberliegenden, in Längsrichtung verlaufenden Seite (17) offen ist und wobei ein Schleifband (12) von...
Patent DE-202011105893-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil, insbesondere Kabelkanal mit Befestigungsvorbereitung
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-09-20
Abstract: Fahrzeugbauteil (10), insbesondere Kabelkanal, umfassend eine Außenfläche (11); und eine Befestigungsvorbereitung zum Befestigen einer Steckverbindung (30, 40) an dem Fahrzeugbauteil (19), wozu die Befestigungsvorbereitung zwei von der Außenfläche im Wesentlichen senkrecht vorragende sich in ihrer Längsrichtung (L) parallel in einem Abstand zueinander erstreckende Befestigungskörper (12) aufweist, von denen sich jeweils in einer Richtung quer zur Längserstreckung eine Rastnase (15), die mit einer Raste (41) der Steckverbindung (30, 40) in Eingriff bringbar ist und/oder eine Führung (13) für die Steckverbindung (39, 40) in Längsrichtung der Befestigungsgrundkörper (12) erstreckt, dadurch kennzeichnet, dass einander zugewandte Enden (18) der Befestigungsgrundkörper (12) in Längsrichtung in einer Ebene (E) liegen oder in Längsrichtung (L) beabstandet sind.
Patent DE-202011107610-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/06
Filed: 2011-11-08
Abstract: Anordnung zur Abdichtung zweier lösbar miteinander verbundener Dichtungspartner, wobei die Dichtungspartner mindestens je eine aufeinander zuweisende Nut (7, 8; 7', 8') zur Aufnahme eines Dichtungselements (13, 13', 13'') aufweisen, wobei jede Nut (7, 8; 7', 8') mindestens eine schräge Nutwand (9, 10; 9', 10') besitzt, die mit je einer entsprechenden Schräge am Dichtungselement (13, 13', 13'') zusammenwirkt, wobei die den schrägen Nutwänden (9, 10; 9', 10') gegenüberliegenden Nutwände (11, 12; 11', 12') normal zu aufeinander zu weisende Flächen der Dichtungspartner stehen, und wobei das Dichtungselement (13, 13', 13'') entsprechend an die Nutwände (11, 12; 11', 12') angepasste Dichtflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Dichtflächen und/oder im Bereich der Nutwände (11, 12; 11', 12') Ausnehmungen zur Aufnahme von Dichtungsringen vorgesehen sind.
Patent DE-202011110941-U1 (DE)
Title: Dampfbügelvorrichtung
IPC: D06F75/26
Filed: 2011-12-12
Abstract: Dampfbügelvorrichtung (1) mit:  einem Bügeleisen (10) mit einer mit mindestens einer Dampfaustrittsöffnung (20) versehenen Bügelsohle (18);  einer Bügelsohlenerhitzungseinrichtung (22), die eingerichtet ist, die Bügelsohle (18) zu erhitzen;  einem Dampfgenerator (50) mit einer erhitzbaren Dampferzeugungskammer (51), die mit der mindestens einen Dampfaustrittsöffnung (20) in der Bügelsohle flüssigkeitstechnisch verbindbar ist; sowie  Steuermitteln (24, 56), die mit den Bügelsohlenerhitzungsmitteln (22) betriebsbereit verbunden sind, um eine Bügelsohlentemperatur auf eine nicht vom Benutzer einstellbare Temperatur in dem Bereich von 105–145°C zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuermittel (24, 56) mit dem Dampfgenerator (50) betriebsbereit verbunden sind, um Dampfeinstellungen auf eine nicht vom Benutzer einstellbare Temperatur in dem Bereich von 100–150°C bei einer zeitlich gemittelten Dampfrate von mindestens 50 Gramm/Minute zu regeln, wobei  die Steuermittel (56) eingerichtet sind, eine zeitlich gemittelte Dampfrate in dem Bereich von 50–70 Gramm/Minute vorzusehen.