baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018220692-A1 (DE)
Title: Fehlerfreies Betätigen einer Bedieneinheit mit einem Bildschirm
Inventor: HACKL UWE
IPC: G06F3/048
Filed: 2018-11-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedieneinheit, bei dem die Bedieneinheit bis zu einem Zeitpunkt einem ersten Anzeigebereich eines Bildschirms der Bedieneinheit eine erste Funktion zuordnet und ab dem Zeitpunkt einem zweiten Anzeigebereich des Bildschirms eine von der ersten Funktion verschiedene zweite Funktion zuordnet, sowie Bedieneinheit, Infotainmentsystem und Fahrzeug.
Patent DE-102018222667-A1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Kraftfahrzeug
Inventor: TO THANH-BINH
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrmodul (5) zum autonomen Fahren des Kraftzeuges (1) in Abhängigkeit von dem Fahrmodul (5) zugeordneter Sensorik, wobei das Fahrmodul (5) durch Betätigung der Lenkung (31) des Kraftfahrzeuges (1), der Bremse (33) des Kraftfahrzeuges (1) und/oder der Geschwindigkeitseinstellung (32) des Kraftfahrzeuges (1) deaktivierbar ist, wobei das autonom fahrende Kraftfahrzeug (1) ein Fahruntüchtigkeitserkennungsmodul (62) zur Erzeugung eines Fahruntüchtigkeitswertes (FU) aufweist, der die Fahruntüchtigkeit des Fahrers des Kraftfahrzeuges (1) angibt, und wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Blockademodul (61) zur Erzeugung einer Blockadebedingung (BL) aufweist, die eine Deaktivierung des Fahrmoduls (5) unterbindet oder anstelle einer Deaktivierung des Fahrmoduls (5) eine partielle Deaktivierung des Fahrmoduls (5) bewirkt.
Patent DE-102018222770-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensoreinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer mikromechanischen Sensoreinrichtung
Inventor: DOESSEL KERRIN
IPC: G01L7/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine mikromechanische Sensoreinrichtung (1) umfassend, ein Substrat (2) und eine Randschicht (3), welche auf dem Substrat (2) angeordnet ist und einen Innenbereich (IB) über dem Substrat (2) lateral umrandet; zumindest eine Membran (4), welche den Innenbereich (IB) überspannt und eine abgedeckt Kavität (K) über dem Substrat (2) ausbildet; zumindest eine Stützstelle (5), welche zwischen dem Substrat (2) und der Membran (4) innerhalb der Kavität (K) angeordnet ist und die Membran (4) an der Randschicht (3) und/oder an der zumindest einen Stützstelle (5) befestigt ist, wobei die Stützstelle (5) die Membran (4) in zumindest einen durch eine Kraftwirkung (p) beweglichen Messbereich (MB) und zumindest einen durch die Kraftwirkung (p) unbeweglichen Referenzbereich (RB) trennt, und wobei das Substrat (2) und die Membran (4) innerhalb der Kavität (K) einander zugewandte Elektroden (E1; E2) im Messbereich (MB) und Referenzbereich (RB) umfassen.
Patent DE-102018251779-A1 (DE)
Title: Wachsöl-Hydrocrack-Verfahren und -System
Inventor: LIU TAO
IPC: C10G47/16
Filed: 2018-12-28
Abstract: Diese Erfindung betrifft das Petroleum-Raffiniergebiet und offenbart ein Wachsöl-Hydrocrack-Verfahren und -System. Das Verfahren enthält: Pre-Hydrobehandeln von Wachsöl, unter Erhalt eines pre-hydro-behandelten Materialflusses, Steuern des pre-hydro-behandelten Materialflusses und eines Wasserstoff-haltigen Materialflusses, zum Kontaktieren mit einem ersten Hydrocrack-Katalysator, unter Erhalt eines ersten hydrogecrackten Materialflusses und Unterteilen des ersten hydrogecrackten Materialflusses in zwei Teile, das heißt einen ersten hydrogecrackten Materialfluß A und einen ersten hydrogecrackten Materialfluß B; Steuern des ersten hydrogecrackten Materialflusses B und eines Wasserstoff-haltigen Materialflusses, zum Kontaktieren mit einem zweiten Hydrocrack-Katalysator, unter Erhalt eines zweiten hydrogecrackten Materialflusses, und anschließendes Trennen und Fraktionieren des zweiten hydrogecrackten Materialflusses, unter Erhalt eines hydrogecrackten Rückstandsöl-Produktes; Steuern des ersten hydrogecrackten Materialflusses A, zumindest einem Teil des hydrogecrackten Rückstandsöl-Produktes und eines Wasserstoff-haltigen Materialflusses, zum Kontaktieren mit einem Hydrierungs-Isocrack-Katalysator, unter Erhalt eines Hydrierungs-isogecrackten Materialflusses und anschließendes Trennen und Fraktionieren des erhaltenen Hydrierungs-isogecrackten Materialflusses. Das Verfahren und System, das erfindungsgemäß angegeben ist, können das Erfordernis für die Erzeugung von Naphtha-Produkt, Kerosin-Produkt, Dieselöl-Produkt und Rückstandsöl-Produkt, die unterschiedliche Beschreibungen haben, erfüllen.
Patent DE-102019000403-A1 (DE)
Title: Verfahren zumindest zur Ausgabe einer Warnung vor einer Gefahrenstelle
Inventor: WIRTHMÜLLER FLORIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zumindest zur Ausgabe einer Warnung (W) in einem Fahrzeug (1) vor einer Gefahrenstelle im Straßenverkehr, wobei eine von dem Fahrzeug (1) erfasste Gefahrenstelle mit ermittelter Geoposition (P) als eine Meldung an eine zentrale Rechnereinheit (4) gesendet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - eine Fahrbahnbeschädigung mit Geoposition (P) als Meldung an die zentrale Rechnereinheit (4) gesendet wird,
 - wobei die zentrale Rechnereinheit (4) empfangene Meldungen verschiedener Fahrzeuge (1) in Bezug auf die Gefahrenstelle überprüft und
 - nur dann eine Warnung (W) in Bezug auf die Gefahrenstelle an weitere Fahrzeuge (1) ausgegeben wird, wenn diese Fahrbahnbeschädigung mit entsprechender Geoposition (P) als Meldung von mehreren Fahrzeugen (1) an die zentrale Rechnereinheit (4) gesendet wurde und eine Kritikalität der Gefahrenstelle einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-102019003566-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit an einer Außenwand angeordneter Außentürvorrichtung
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B61D19/02
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Chassis, Wagenkasten (6) oder einer Karosserie, welches, welcher oder welche von einer Fahrzeugaußenwand (8) eingefasst ist und mit wenigstens einer Fahrzeug-Türvorrichtung (4), welche wenigstens Folgendes umfasst: Wenigstens eine Außentüre (12, 14), welche als Außen-Schiebetüre oder Außen-Schwenkschiebetüre ausgebildet ist, eine Türöffnung (10) im Chassis, im Wagenkasten (6) oder in der Karosserie, eine elektro-mechanische Antriebseinrichtung (2), durch welche die wenigstens eine Außentüre (12, 14) zwischen einer die Türöffnung (10) verschließenden Schließstellung und einer die Türöffnung (10) frei gebenden Öffnungsstellung sowie in beliebige Zwischenstellungen zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung angetrieben ist, eine elektronische Steuerung (34, 36), welche die elektro-mechanische Antriebseinrichtung (2) steuert oder regelt, eine Türführungseinrichtung (16), welche die wenigstens eine Außentüre (12, 14) gegenüber der Türöffnung (10) führt, eine Verriegelungseinrichtung (22a), welche die wenigstens eine Außentüre (12, 14) wenigstens in der Schließstellung verriegelt.Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens die elektro-mechanische Antriebseinrichtung (2), die Türführungseinrichtung (16) und die Verriegelungseinrichtung (22a) jeweils vollständig an der Fahrzeugaußenwand (8) und von dieser nach außen weisend angeordnet sind.
Patent DE-102019003621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Lidarsensordaten
Inventor: TRIESS LARISSA
IPC: G01S7/48
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Lidarsensordaten.Erfindungsgemäß wird ein faltendes neuronales Netzwerk (1) verwendet, mittels welchem anhand der von einem Lidarsensor, insbesondere eines Fahrzeugs, erfassten niedrig aufgelösten Lidarsensordaten höher aufgelöste Entfernungs-Punktwolken generiert werden.
Patent DE-102019004254-A1 (DE)
Title: Sicherheits-Servos aller Art
IPC: H02K7/20
Filed: 2019-06-12
Abstract: Servos mit zwei Elektromotoren.
Patent DE-102019005339-A1 (DE)
Title: Pfannenhelfer. Ein Pfannenhelfer explizit für Bratpfannen, der mir Hilfe des eigens dafür angefertigten Pfannenarretierung und der Abstand von 1,5 cm bis 5 cm verstellbaren Gitterstäbe dafür sorgt, daß das Bratgut ( hier Steaks ) stehend auf der Kante goldbraun gebraten werden. Ein Haltegriff erleichtert das Aufsetzen auf die Pfanne
Inventor: HIMPEL KLAUS
IPC: A47J37/10
Filed: 2019-07-30
Abstract: 1. Normal gebratene Steaks sehen am Rand bzw. auf der Kante meist grau und unansehlich aus.2. Abhilfe schfft hier der verstellbare Steakhelfer, der auf die Pfanne aufgesetzt wird und dessen Gitterstäbe der Steakdicke angepasst werden können.3. Somit kann das Steak auch auf der Kante knusprig gebraten werden und schützt den Anwender vor Fettspritzern durch Umfallen des Bratguts.4. Das Bild (Fig. 3) zeigt den Stakhelfer noch mit nicht verstellbaren Gitterstäben.
Patent DE-102019102433-A1 (DE)
Title: Assistenzvorrichtung für einen sich bewegenden Körper, Assistenzsystem für einen sich bewegenden Körper und Assistenzverfahren für einen sich bewegenden Körper
Inventor: TAKAHIRA YOSHIYUKI
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Assistenzvorrichtung für einen sich bewegenden Körper (100) umfasst: eine Empfangseinheit (120), die Identifizierungsinformationen zum Identifizieren mindestens eines Kraftfahrzeugs (20) oder mindestens einer Person in dem mindestens einen Kraftfahrzeug (20) durch Empfangen eines optischen Signals, das durch das mindestens eine Kraftfahrzeug (20) gesendet wird, empfängt; eine Kommunikationseinheit (160), die Merkmalsinformationen von einem Server (50) empfängt, der außerhalb eines Kraftfahrzeugs (10) und des mindestens einen Kraftfahrzeugs (20) angeordnet ist, wobei die Merkmalsinformationen den Identifizierungsinformationen entsprechen und ein Merkmal bezüglich des mindestens einen Kraftfahrzeugs (20) oder der mindestens einen Person in dem mindestens einen Kraftfahrzeug (20) angeben; und eine Steuereinheit (130), die bestimmt, ob eine vorgegebene Bedingung gemäß den Merkmalsinformationen erfüllt ist, als ausgewähltes Kraftfahrzeug (20a) eines des mindestens einen Kraftfahrzeugs (20) gemäß einem Bestimmungsergebnis auswählt und bewirkt, dass die Kommunikationseinheit (160) eine Kommunikation mit dem ausgewählten Kraftfahrzeug (20a) bereitstellt.
Patent DE-102019102571-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit stofflich getrenntem Lagersitztragelement
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (3), einem relativ zu dem Gehäuse (3) über ein Stützlager (5) drehbar gelagerten Träger (6), einer mit ihrem Rotor (7) drehfest an dem Träger (6) aufgenommenen elektrischen Maschine, und mehreren Kupplungen (8, 9, 10), wobei jede Kupplung (8, 9, 10) mit einem Kupplungsbestandteil (8a, 9a, 10a) an dem Träger (6) drehfest aufgenommen ist, wobei ein Lagersitz des Stützlagers (5) auf einem vom Gehäuse (3) stofflich getrennten Lagersitztragelement (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102019104421-A1 (DE)
Title: Auszugsführung
Inventor: GARCIA OSCAR
IPC: A47B88/473
Filed: 2019-02-21
Abstract: Eine Auszugsführung (1) umfasst eine Führungsschiene (2) und eine an der Führungsschiene (2) verfahrbar gelagerten Laufschiene (3), wobei zwischen der Führungsschiene (2) und der Laufschiene (3) eine Bremsvorrichtung zum Abbremsen der Bewegung der Laufschiene (3) relativ zu der Führungsschiene (2) vorgesehen ist, wobei die Bremsvorrichtung mindestens ein zwischen der Laufschiene (3) und der Führungsschiene (2) angeordnetes Reibelement (6) umfasst, das mit einem Anpressdruck entlang einer Gleitfläche verschiebbar ist. Dadurch lässt sich die Auszugsführung (1) über eine lange Zeit mit kontinuierlichen Kräften abbremsen.
Patent DE-102019105570-A1 (DE)
Title: Rotor für eine permanenterregte elektrische Maschine mit Stützstruktur
Inventor: BORCHARDT NORMAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (3) für eine permanenterregte elektrische Maschine (1) mit zumindest zwei, in Umfangsrichtung (U) benachbart angeordneten Rotorpolen (P), aufweisend- ein Rotoreisen (8),- eine in das Rotoreisen (8) eingebettete Permanentmagnetanordnung zur Erzeugung einer magnetischen Luftspaltflussdichte, welche pro Rotorpol (P) zumindest einen, in zumindest zwei Permanentmagnetteile (10a, 10b) geteilten Permanentmagneten (10) aufweist, wobei zwischen den zumindest zwei Permanentmagnetteilen (10a, 10b) eines Permanentmagneten (10) ein Steg (14) angeordnet ist, welcher zwei Hohlräume (11, 12) zum Aufnehmen der Permanentmagnetteile (10a, 10b) separiert und welcher magnetisch leitfähige Stützabschnitte (15) zur Erhöhung einer mechanischen Steifigkeit des Rotoreisens (8) und zur Ableitung äußerer magnetischer Flüsse im Falle eines in die elektrische Maschine (1) eingeleiteten aktiven Kurzschlusses und magnetisch isolierende Flusssperrabschnitte (16) zur Reduzierung von magnetischen Streuflüssen aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem eine elektrische Maschine sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019106270-A1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Implantat
Inventor: THALLER MICHAEL
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ophthalmologisches Implantat (11) zur mikroinvasiven Behandlung eines Glaukoms bei einem menschlichen oder tierischen Patienten. Das Implantat (11) umfasst einen Grundkörper (12), der einen linear entlang einer Längsachse (A) des Implantats (11) verlaufenden Fluidrohrleitung (13) mit einer Länge (L) zwischen 0,4 mm und 4,0 mm umfasst, wobei der Fluidrohrleitung (13) an einem ersten Ende (13a) wenigstens eine erste Öffnung (14a) aufweist, die in einer Vorderkammer (4) eines Patientenauges anzuordnen ist, und an einem zweiten Ende (13b) wenigstens eine zweite Öffnung (14b) aufweist, die in einer Vene (9) des Patientenauges anzuordnen ist, um die Vorderkammer (4) im implantierten Zustand fluidisch direkt mit der Vene (9) zu verbinden.
Patent DE-102019109071-A1 (DE)
Title: Dachmontierter stützairbag für einen sitz
Inventor: CHEN HUIPENG
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-04-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen dachmontierten Stützairbag für einen Sitz bereit. Ein Airbag beinhaltet einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt. Der obere Abschnitt ist dazu vorgesehen, sich in einer aufgeblasenen Position von einem Fahrzeugdach zu erstrecken und in Eingriff mit einer Kopfstütze eines Sitzes zu treten. Der untere Abschnitt bildet eine Polsterbahn aus, die sich von dem oberen Abschnitt nach unten erstreckt, um in einer aufgeblasenen Position mit einer Rückenlehne und einer Rückhaltestange, die sich hinter der Rückenlehne befindet, in Eingriff zu treten und zur Anordnung zwischen diesen.
Patent DE-102019112429-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zum Strommodulationsschalten unter Verwendung einer Zweidraht-Stromschnittstelle
Inventor: Coceani Lorenzo
IPC: H03K17/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Eine Sensoreinrichtung enthält eine Zwei-Pin-Stromschnittstelle mit einem Eingangspin, der dazu ausgebildet ist, einen Eingangsstrom zu ziehen, und einen Ausgangspin, der dazu ausgebildet ist, einen Ausgangsstrom auszugeben, einen Sensor, der dazu ausgebildet ist, ein Messsignal zu erzeugen, und einen Strommodulator, der dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Messsignal einen Strompuls als Ausgangsstrom zu erzeugen, so dass der Ausgangsstrom zwischen zumindest zwei Hauptstromzuständen wechselt. Der Strommodulator ist dazu ausgebildet, den Ausgangsstrom in einer Anfangsphase des Strompulses für eine erste Dauer zu modulieren, so dass der Ausgangsstrom auf einen ersten Strompegel höher als die zumindest zwei Hauptstromzustände erhöht wird, und den Ausgangsstrom in einer Endphase des Strompulses für eine zweite Dauer zu modulieren, so dass der Ausgangsstrom auf einen zweiten Pegel geringer als die zumindest zwei Hauptstromzustände verringert wird.
Patent DE-102019113606-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Kamerasystem
Inventor: BISTRY HANNES
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Flurförderzeug (10), insbesondere Gabelstapler, mit einem mehrere nebeneinander angeordnete Bilderfassungskameras (41, 42, 43) aufweisenden Kamerasystem (34, 35, 38) und einer mit dem Kamerasystem (34, 35, 38) verbundenen Bildberechnungseinheit, wobei die Bildberechnungseinheit (26) eingerichtet ist, ein Gesamtbild, insbesondere ein Panoramabild, aus den von den Bilderfassungskameras (41, 42, 43) erfassten Bildern einer Umgebung (50, 55) des Flurförderzeugs (10) zu erzeugen.
Patent DE-102019113609-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung, Stützsystem, Lastfahrzeug und Gespann
Inventor: ALGÜERA JOSÉ MANUEL
IPC: B60S9/215
Filed: 2019-05-22
Abstract: Stützvorrichtung (10) mit einem sich entlang einer Längsachse L erstreckenden Stützenkörper (20), wobei der Stützenkörper (20) an einem ersten Ende (22) ein Befestigungsmittel (24) zur Befestigung der Stützvorrichtung (20) an einem Lastfahrzeug (100) und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende (23) einen Abrollfuß (30) mit zumindest einem Abrollelement (40) aufweist, wobei der Abrollfuß (30) um die Längsachse L drehbar an dem Stützenkörper (20) und/oder das Abrollelement (40) um die Längsachse L drehbar an dem Abrollfuß (30) gelagert ist. Zur Verbesserung der Rangiermöglichkeiten von Lastfahrzeugen ist vorgesehen, dass Lenkmittel (60) zum Drehen des Abrollfußes (30) und/oder des Abrollelements (40) um die Längsachse L vorgesehen sind.
Patent DE-102019113977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von erforderlichen Luftströmen zum Handhaben eines Fadens und/oder Faserbandes und Spinnmaschineneinheit
Inventor: SIEWERT RALF
IPC: D01H4/48
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Überwachung von erforderlichen Luftströmen zum Handhaben eines Fadens und/oder eines Faserbandes bei einer mehrere Spinnstellen (3) aufweisenden Spinnmaschine und eine Spinnmaschineneinheit (1) zur Ausführung des Verfahrens (100). Der Spinnmaschine ist wenigstens eine Luftstrom erzeugende Quelle (6) zugeordnet, die mit einem Luftstromkanal (7) Luftstrom kommunizierend verbunden ist, wobei der Luftstromkanal (7) einen mit der Quelle (6) Luftstrom kommunizierend gekoppelten Luftstromhauptkanal (8) und mehrere, von dem Luftstromhauptkanal (8) abzweigende Luftstromabzweigkanäle (9) aufweist, die jeweils zu einer Spinnstelle (3) zur Luftstromversorgung von spinnstelleneigenen Handhabungseinheiten (4; 5) zum Handhaben eines Fadens oder eines Faserbandes abzweigen. Der Spinnmaschine ist eine Auswerteeinrichtung (13) zum Auswerten von Messdaten und eine Erfassungseinrichtung (14) zum Erfassen von produktiven und/oder nicht produktiven Spinnstellen 83) und/oder Handhabungseinheiten (4; 5) zugeordnet, wobei die Erfassungseinrichtung (14) mit der Auswerteeinrichtung (13) datenübertragend verbunden ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Luftvolumenstrommesseinheit (10) vorgesehen ist, die in dem Luftstromhauptkanal (8) zwischen der Quelle (6) und dem der Quelle (6) entlang des Luftstromweges nächsten Luftstromabzweigkanal (9) angeordnet ist, wobei die Luftvolumenstrommesseinheit (10) mit der Auswerteeinrichtung (13) datenübertragend verbunden ist. Dabei wird der Luftvolumenstrom mittels der Luftvolumenstrommesseinheit (10) gemessen und das Messergebnis an die Auswerteeinrichtung (13) übertragen. Ferner wird die Anzahl von produktiven und/oder nicht produktiven Spinnstellen (3) mittels der Erfassungseinheit (14) zum Zeitpunkt der Luftvolumenstrommessung erfasst und an die Auswerteeinrichtung (13) übertragen. Ein Luftvolumenstrom-Sollwert wird abhängig von der Anzahl der erfassten produktiven und/oder nicht produktiven Spinnstellen (3) mittels der Auswerteeinrichtung (13) ermittelt, wobei der Luftvolumenstrom-Sollwert zu einem Luftvolumenstromgesamtbedarf der zum Messzeitpunkt produktiven Spinnstellen (3) korrespondiert. Der Luftvolumenstrom-Sollwert wird dann mit dem Istwert des gemessenen Luftvolumenstroms mittels der Auswerteeinrichtung (13) abgeglichen, wobei die Auswerteeinrichtung (13) basierend auf dem Abgleich eine Bewertung vornimmt, ob eine unzulässige Abweichung des Istwertes zu dem Luftvolumenstrom-Sollwert vorliegt.
Patent DE-102019114014-A1 (DE)
Title: Speichermodul-verbinder, speichermodul, pivotable latch, verfahren für einen speichermodul-verbinder, verfahren zum bilden eines speichermodul-verbinders und verfahren zum bilden eines speichermoduls
Inventor: GENG PHIL
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein Speichermodulverbinder umfasst einen Speichermodul-Empfangsslot, der ausgebildet ist, um ein Speichermodul zu empfangen. Der Speichermodulverbinder umfasst ferner einen Rückhaltemechanismus, der ausgebildet ist, um das Speichermodul freizugeben, wenn eine Kraft, die von dem Speichermodul auf den Rückhaltemechanismus ausgeübt wird, über einem vorbestimmten Kraftschwellenwert ist.
Patent DE-102019115658-A1 (DE)
Title: Verfahren für den betrieb und die diagnose von abgas-behandlungssystemen für verbrennungsmotoren
Inventor: REN SHOUXIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-06-10
Abstract: Verbrennungsmotor-(ICE-)Abgasbehandlungssysteme schließen den ICE mit einem oder mehreren Zylindern, die dazu konfiguriert sind, ein Mischung aus Luft und Kraftstoff zu empfangen, die durch ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis (AFR) zur Verbrennung darin definiert ist, einen Dieseloxidationskatalysator (DOC), der dazu konfiguriert ist, NOx-Spezies innerhalb des Abgases zu empfangen, und eine selektive katalytische Reduktionsvorrichtung (SCR) ein, die dazu konfiguriert ist, Abgas vom DOC zu empfangen. Verfahren zum Betrieb und Diagnostizieren derartiger Systeme schließen das Bestimmen eines Grundlinienwerts eines SCR-Leistungsparameters, der ungeeignet ist, über das Steuermodul, das Ändern des AFR, das Ändern des NO:NO-Verhältnisses am DOC-Auslass, anschließend das Bewerten eines zweiten Werts des SCR-Leistungsparameters und das Implementieren einer Steueraktion basierend auf dem zweiten Wert des SCR-Leistungsparameters ein.
Patent DE-102019118205-A1 (DE)
Title: Zustandsbestimmung eines fluidischen Systems
Inventor: RENDL MARTIN
IPC: B01D15/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines fluidischen Systems, wobei das Verfahren das Messen von Gegendrücken in dem fluidischen System zu unterschiedlichen Zeitpunkten und das Bestimmen eines Zustands des fluidischen Systems umfasst, wobei die Bestimmung auf mindestens den gemessenen Gegendrücken und auf zusätzlichen Statusinformationen beruht, die mindestens einen Status des fluidischen Systems zu mindestens einem der unterschiedlichen Zeitpunkte anzeigen.
Patent DE-102019118516-A1 (DE)
Title: Gebissstück, Verfahren zur Signalisierung eines Betriebszustandes eines Gebissstücks mit Sensor und Gebissstück
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: B68B1/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebissstück (1), welches wenigstens einen länglichen Hohlkörper (5) mit einer Mantelfläche (6) und an die Mantelfläche (6) angrenzenden und den Hohlkörper (5) seitlich begrenzenden Seitenflächen (7) umfasst. Hierbei umfasst das Gebissstück (1) weiterhin wenigstens einen Sensor (21, 22), durch welchen wenigstens eine Vitalfunktion wie Puls und/oder Blutdruck und/oder Atemfrequenz eines Pferdes erfasst wird, wobei das Gebissstück (1) wenigstens ein Leuchtmittel (31, 32) umfasst und wobei das wenigstens eine Leuchtmittel (31, 32) im Bereich einer der Seitenflächen (7, 8) angeordnet ist.
Patent DE-102019120133-A1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: A62C3/06
Filed: 2019-07-25
Abstract: Vorrichtung für eine außen aufgestellte Wärmepumpe (1), die einen Kältekreis mit einem entzündlichen Arbeitsfluid enthält, aufweisend ein Gehäuse (2) mit mindestens einer Öffnung (7), mindestens einen Behälter (3) mit Feuerlöschpulver unter Druck, einen Gasdetektor (4) mit einer Messung des Gehalts an gasförmigem Arbeitsfluid, ein schaltbares Absperrventil (5), welches mit dem Behälter (3) unter Druck verbunden ist, und eine Auslassleitung in das Gehäuse (1), die mit dem Absperrventil (5) verbunden ist.