baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010861-U1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/031
Filed: 2012-11-12
Abstract: Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Chassis (5) mit gegebenenfalls Armlehnen und einem Korpus und/oder einem Drehfuss (2), einem ein Sitzpolster (1) aufnehmenden Sitzrahmen (3), einem Rückenlehnenteil (4), und einer ausschwenkbaren Fußstütze (6), wobei der Sessel zwischen einer Sitz (1) – und einer Liegeposition (2) verschwenkbar ist, wozu der Sitzrahmen (3) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die über ein Scherengelenkhebelsystem (18) an den Sitzrahmen (3) angeschlossene Fußstütze (6) derart mit der Verstellbewegung des Sitzrahmens (3) gekoppelt ist, dass die Fußstütze (6) von einer im wesentlichen unter dem Sitzrahmen (3) eingeschwenkten in eine den Sitzrahmen (3) verlängernde, etwa horizontale Position herausgeschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Scherengelenkhebelsystem (18) sitzseitig einerseits am Sitzrahmen (3) und andererseits an einem am Chassis (5) angelenkten Drehhebel (7) oder am Sitzrahmen (3) angelenkt ist, wobei das Scherengelenkhebelsystem (18) mit mindestens einem Endhebel (13) seinen sitzseitigen Anlenkpunkt (20) oberhalb einer in Sitzposition vom Sitzrahmen...
Patent DE-202012011522-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Prüfungen an Strukturen von Offshore-Anlagen
IPC: G06Q10/06
Filed: 2012-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Befunderfassung bei der Prüfung, Wartung und Instandsetzung von Offshore-Anlagen wobei die Befunddaten mit den Konstruktionsdaten der jeweiligen Offshore-Anlage und/oder Befundergebnisse anderer ähnlichen Offshore-Anlagen verknüpft werden, gekennzeichnet durch Mittel zur automatischen Ortung der Untersuchungsorte und automatischer Empfehlung oder Vorgabe der späteren Prüfungsorte und/oder -verfahren und/oder -arbeitsschritte.
Patent DE-202012013555-U1 (DE)
Title: Elektrooptische Untersee-Verbindereinheit für ein elektrooptisches Ethernet-Übertragungssystem
IPC: H04B10/40
Filed: 2012-08-16
Abstract: Elektrisch-optische Untersee-Verbindereinheit, umfassend: ein Unterseegehäuse, das mindestens eine erste Kammer enthält, die einen zur Verbindung mit einem optischen oder elektrooptischen Unterseekabel ausgelegten ersten Port und einen zweiten Port aufweist; eine in der ersten Kammer angebrachte Medien Konverter Vorrichtung; ein elektrisches Untersee-Verbindermodul, das dem Unterseegehäuse zugeordnet und für eine lösbare Verbindung mit einem elektrischen Ethernetkabel ausgelegt ist; wobei die Medien Konverter Vorrichtung mindestens eine optische Eingangs/Ausgangsverbindungsstelle und mindestens eine elektrische Eingangs/Ausgangsverbindungsstelle und ein zwischen die Eingangs/Ausgangsverbindungsstellen geschaltetes bidirektionales elektrisch/optisches Umsetzermodul aufweist, das zum Umsetzen von an der optischen Eingangs/Ausgangsverbindungsstelle empfangenen optischen Eingangssignalen in elektrische Ausgangssignale an der elektrischen Eingangs/Ausgangsverbindungsstelle und zum Umsetzen von an der elektrischen Eingangs/Ausgangsverbindungsstelle empfangenen elektrischen Eingangssignalen in optische Ausgangssignale an der optischen Eingangs/Ausgangsverbindungsstelle ausgelegt ist; wobei die optische Eingangs/Ausgangsverbindungsstelle mit einer oder mehreren optischen Fasern kommuniziert, die sich von einem mit dem ersten Port der Untersee-Verbindereinheit verbundenen optischen oder elektrooptischen Unterseekabel erstrecken; und einen oder mehrere elektrische Leiter, die sich zur Kommunikation mit mindestens einigen der elektrischen Leiter eines mit dem Verbindermodul verbundenen elektrischen Ethernetkabels von der elektrischen Eingangs/Ausgangsverbindungsstelle zu dem elektrischen Kabelverbindermodul erstrecken.
Patent DE-202012100810-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für ein kontinuierlich zuführbares Fördergut
IPC: B65H20/32
Filed: 2012-03-07
Abstract: Fördereinrichtung (1) für ein kontinuierlich zuführbares, insbesondere streifenförmiges Fördergut (2) mit einer Trenneinrichtung (3) zum Trennen des Förderguts (2) in einzelne Abschnitte (4), wobei die Fördereinrichtung (1) einen insbesondere als Bandförderer ausgeführten oberen Förderer (6) und einen insbesondere als Bandförderer ausgeführten unteren Förderer (5) aufweist, und mit einem in Durchlaufrichtung des Förderguts (2) zwischen dem oberen Förderer (6) und dem unteren Förderer (5) angeordneten, als Bandförderer mit einem Transportband (11) ausgeführten Ausgleichsförderer (7), wobei der Ausgleichsförderer (7) zumindest eine gegenüber dem oberen Förderer (6) und/oder dem unteren Förderer (5) in horizontal unterschiedlich beabstandete Positionen bewegliche Umlenkrolle (10) für das Transportband (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichsförderer (7) zumindest eine ortsfeste Umlenkrolle (8, 15, 16) für das Transportband (11) und eine durch die bewegliche Umlenkrolle (10) begrenzte, insbesondere stufenlos einstellbare, horizontal veränderliche Erstreckung aufweist.
Patent DE-202012101634-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Dachöffnungssystem
IPC: B60J7/04
Filed: 2012-05-03
Abstract: Fahrzeugdach, umfassend einen heckseitigen Festdachabschnitt (12), an dem eine Erhebung (18) ausgebildet ist und an den bugseitig eine Dachöffnung (16) grenzt, die mittels eines Deckelelements (14) eines Dachöffnungssystems wahlweise verschlossen oder zumindest teilweise freigegeben und über den Festdachabschnitt (12) gefahren werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (14) an seinem heckseitigen Rand (20) einen Ausschnitt (22) aufweist und die Erhebung (18) des Festdachabschnitts (12) bei einer Projektion in Fahrzeughochrichtung zumindest teilweise innerhalb des Ausschnitts (22) liegt, wenn das Deckelelement (14) über den Festdachabschnitt (12) in seine heckseitige Endstellung gefahren ist.
Patent DE-202012104366-U1 (DE)
Title: Dokumentenmappe
IPC: B42F7/04
Filed: 2012-11-13
Abstract: Unterschriften- bzw. Dokumentenmappe (1) oder -ordner mit einem Deckel (2) und einem Rücken (3), die durchzusehende, zu unterschreibende und/oder zu korrigierende Schriftstücke aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel und/oder Rücken mindestens eine Aufnahmestelle für mindestens ein Halteorgan für die Schriftstücke aufweist, so dass bei Aufnahme des Halteorgans dieses nicht wesentlich über die Oberfläche bzw. Kante des Deckels bzw. Rückens übersteht bzw. hinausragt.
Patent DE-202012104568-U1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Innenläufermotor
IPC: H02K5/15
Filed: 2012-11-26
Abstract: Elektronisch kommutierter Innenläufermotor (100) mit einem Gehäuse (110) zur Aufnahme eines mit einer Rotorwelle (122) versehenen Innenrotors (170) und eines Außenstators (220), welches Gehäuse (110) aufweist: Einen ersten Gehäuseabschnitt (112), in welchem der Außenstator (220) angeordnet ist; einen zweiten Gehäuseabschnitt (114), welcher das Gehäuse (110) abtriebsseitig abschließt und in welchem ein erstes Lagerelement (130) zur drehbeweglichen Lagerung der Rotorwelle (122) fixiert ist, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (114) an einem ersten axialen Endbereich (111) des ersten Gehäuseabschnitts (112) befestigt ist und zur Befestigung an einer Vielzahl von ersten Gehäuseabschnitten (112; 812) mit unterschiedlichen axialen Längen ausgebildet ist; und wobei der zweite Gehäuseabschnitt (114) über eine Schnapp-, Klipps- oder Rastverbindung (113) an dem ersten axialen Endbereich (111) des ersten Gehäuseabschnitts (112) befestigt ist.
Patent DE-202012105011-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
IPC: A47J43/044
Filed: 2012-12-21
Abstract: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Rührgefäß (4) und einer Schneideinheit (13) zum Schneiden von Schneidgut (12), wobei die Schneideinheit (13) in einem Deckelteil eines Topfes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Topf als Einsetztopf (15) zur Aufnahme in dem Rührgefäß (4) unterhalb eines, das Rührgefäß (4) verschließenden Rührgefäßdeckels (23) ausgebildet ist und dass der Einsetztopf (15) ein Aufnahmevolumen aufweist, das 30% oder mehr des Aufnahmevolumens des Rührgefäßes (4) entspricht.
Patent DE-202013002222-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung mit Kurzschlussfunktion zum Anlagen- und Personenschutz
IPC: H02H9/06
Filed: 2013-03-07
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung mit Kurzschlussfunktion zum Anlagen- und Personenschutz für Niederspannungsanlagen, wobei in einem gemeinsamen Gehäuse (1) sowohl mindestens ein Überspannungsschutzelement (3) als auch eine thermisch auslösbare Kurzschließereinrichtung (5; 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Einsetzen in ein NH-Sicherungsunterteil (20) ausgeführt und das gemeinsame Gehäuse (1) räumlich analog einem NH-Sicherungseinsatz mit Kontaktmessern (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202013003207-U1 (DE)
Title: Universal reflektierender Sicherheitsgürtel/gurt (Hochsichtbarkeitsgürtel)
IPC: A41D13/01
Filed: 2013-04-04
Abstract: Universal reflektierender Sicherheits-, (Hochsichtbarkeitsgürtel)/Gurt, der gewisse Vorteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtel eine kleine besondere Design, handlich ist und in jede herkömmliche Brust- und Hosentasche paßt.
Patent DE-202013004569-U1 (DE)
Title: Modellhubschrauber und Antriebseinrichtung einschließlich Taumelscheibe und Rotorwelle hierfür
IPC: A63H27/133
Filed: 2013-05-16
Abstract: Taumelscheibe für die Antriebseinrichtung (3) eines Modellhubschraubers (1), mit einem feststehenden Ringelement (15) und einem mit einem Rotorkopf (6) des Modellhubschraubers (1) mitdrehenden Ringelement (16), welche gegeneinander drehbar angeordnet sind, und mit einem Schiebelager (17), welches das feststehende Ringelement (15) und das mitdrehende Ringelement (16) kardanisch aufhängt und einen Wellendurchgang (26) zur Aufnahme einer Rotorwelle (7) aufweist, sowie mit einem Mitnehmermittel für das mitdrehende Ringelement (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmermittel als das mitdrehende Ringelement (16) an die Rotorwelle (7) formschlüssig koppelndes Schlittensystem ausgebildet ist und wenigstens einen in dem Wellendurchgang (16) zentripetal in einen Umkreis des Wellendurchgangs (26) einragenden Mitnehmerschlitten (25, 25') umfasst, welcher mit einer korrespondierenden Schlittenaufnahme (24, 24') der Rotorwelle (7) in Drehrichtung formschlüssig zusammenwirkt und in Achsrichtung (18) der Rotorwelle (7) führbar ist.
Patent DE-202013004653-U1 (DE)
Title: Maschengitter mit quadratischen Maschen
IPC: A47F5/01
Filed: 2013-05-17
Abstract: Maschengitter (10) mit quadratischen Maschen (11) in vertikaler und horizontaler identischer Maschenweite, das in einen umschließenden Rahmen (20) eingebracht ist und an dem unterschiedliche Elemente befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente als Trägerelemente für Kleinbauteile und/oder Werkzeuge, wie Lochplatte (30), Wanne (40) mit Kleinbauteile und/oder Werkzeugaufnahmen (41), Schreibablage (60), Hakenleiste (70) und dgl. ausgebildet und zum Einhängen an ihren vertikalen Seiten jeweils mit mindestens zwei Einhängehaken (32, 46, 73) versehen sind, die nach unten offen und im Abstand an die Maschenweiten des Maschengitters (10) angepasst sind.
Patent DE-202013007273-U1 (DE)
Title: Öffnungsfunktion einer Grablampe
IPC: F21L19/00
Filed: 2013-08-10
Abstract: Das die Lampe eine Nut hat in der der Glaszylinder gedreht werden kann.
Patent DE-202013007288-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerlegen von Baugruppen
IPC: B02C19/20
Filed: 2013-08-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Zerlegen von Baugruppen – mit zwei plattenförmigen Elementen (12, 14), die etwa V-förmig zueinander angeordnet sind, – mit zumindest einem motorischen Antrieb (20, 22), über den zumindest eines der beiden plattenförmigen Elemente (12, 14) drehbar ist, – wobei die beiden plattenförmigen Elemente (12, 14) an ihrer Oberseite (24, 26) jeweils zumindest eine Erhebung (30, 32) aufweisen.
Patent DE-202013010332-U1 (DE)
Title: Fehlbetankungsschutzvorrichtung
IPC: B67D7/32
Filed: 2013-11-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz vor Fehlbetankung eines Treibstofftanks oder ähnlichem, mit einem Rohrstutzen (1), welcher mit einer Klappe (2) verschließbar ist, mit einem Montageflansch (3) und mit mindestens einer federnden oder Feder belasteten Raste zum Entriegeln eines Verschlusses der Klappe (2) bei Einführen eines richtigen Füllrohres (7) in das Innere des Rohrstutzens (1), dadurch gekennzeichnet, dass im Rohrstutzen (1) mindestens eine seitliche Öffnung (5) vorgesehen ist, in welche eine Riegelraste (4) mit einem schrägen Abschnitt (41) als Auslöseelement der Riegelraste (4) hineinragt, wobei die Riegelraste (4) zusätzlich mit einem hakenartigen oder nutförmigen Abschnitt (42) zum Verschließen der Klappe (2) versehen ist.
Patent DE-202013011873-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von Falten im Bereich von Dekolleté und/oder Brust eines Menschen
IPC: A61F13/14
Filed: 2013-10-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beseitigung von Falten (2) im Bereich (3) von Dekolleté und/oder Brust eines Menschen, die mit Hilfe einer Befestigungseinrichtung (5) und/oder eines Büstenhalters (20) am Körper (10) eines Menschen gesichert werden kann, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Vorrichtung (1) besteht aus einem im Querschnitt teilweise runden, kreisförmigen oder ovalen dreidimensionalen länglichen Körper (6), der zwischen die Brüste eines Frauenkörpers eingelegt wird; b) die Vorrichtung (1) ist in einer Aufnahme oder Tasche und/oder Halterung (19) des Büstenhalters (20) eingelegt und/oder befestigt; c) der Querschnitt eines mittleren Teils B (12) des länglichen Körpers (6) ist so gewählt, dass bei Anlage der Vorrichtung (1) in den Zwischenraum der nebeneinanderliegenden Brüste (16) ein Teil des mittleren Teils B (12) die Brüste teilweise abdeckt; d) der Büstenhalter (20) ist mit Hilfe von einem oder mehreren Sicherungselementen (22) unterhalb der Brüste am Frauenkörper gesichert; e) der Büstenhalters (20) ist mit Hilfe von einem oder mehreren Sicherungselementen (22) oberhalb der Brüste am Frauenkörper gesichert; f) der Büstenhalter (20) weist an der Vorderseite rechts und links von der Aufnahme oder Tasche und/oder Halterung (19) des Büstenhalters (20) je eine Aussparung (24) auf, die sich in den Randbereich des Busens oder der Brust (16) erstreckt und/oder einen Teil des Busens oder der Brust (16) abdeckt, wobei die Kante der Aussparung in etwa der Außenkontur der Brüste angepasst ist.
Patent DE-202013101027-U1 (DE)
Title: Schmiegsames Wärmegerät
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Schmiegsames Wärmegerät, wie Heizdecke, Heizkissen oder Wärmeunterbett, mit mindestens einer in einem flexiblen, schmiegsamen flächigen Träger verlegten hochflexiblen Heizkordel (1), die eine elektrischen Strom leitende Heizleiteranordnung und eine diese umhüllende Außenisolation (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenisolation (50) hochflexibel mit mindestens einer Schicht aus thermoplastischem Copolyester Elastomer auf Etherbasis mit einem Schmelzpunkt zwischen 160°C und 250°C hergestellt ist.
Patent DE-202013102383-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für Lebensmittel, insbesondere für Backwaren
IPC: B65D5/20
Filed: 2013-06-03
Abstract: Transportbehälter für Lebensmittel, insbesondere Backwaren mit – einem Behälter (10), der ein Bodenelement (20) mit einer Grundfläche (2) und eine die Grundfläche (2) zumindest abschnittsweise umlaufende Wand (3) mit einer Höhe, gemessen senkrecht zur Ebene in der sich die Grundfläche (2) erstreckt, umfasst – einer Abdeckung (5), dadurch gekennzeichnet, dass – innerhalb des Behälters (10) wenigstens ein Stützelement (7) mit wenigstens einer Innenkontur (70), die wenigstens eine Aufnahmeöffnung (4) ausbildet, angeordnet ist, und wobei wenigstens ein Teilabschnitt des wenigstens einen Stützelements (7) mit der Wand (3) in Kontakt steht oder einen geringen Abstand von größer 0 mm bis 5 mm zur Wand (3) aufweist, und wobei – die Aufnahmeöffnung (4) einen Abstand zur Grundfläche (2) aufweist, gemessen zwischen der Ebene, in der sich die Aufnahmeöffnung (4) parallel zur Grundfläche (2) erstreckt, und der Ebene in der sich die Grundfläche (2) erstreckt, wobei der Abstand kleiner oder gleich der Höhe der Wand (3) ist, und wobei – innerhalb der wenigstens einen Aufnahmeöffnung (4) wenigstens ein Flachelement (8) angeordnet ist, welches wenigstens abschnittsweise der Innenkontur (70) der Aufnahmeöffnung (4) folgt und mit dem wenigstens einen Stützelement (7) in Wechselwirkung steht.
Patent DE-202013104787-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehschwingungsberuhigung in einem Antriebsstrang
IPC: B60W10/08
Filed: 2013-10-24
Abstract: Einrichtung zur Drehschwingungsberuhigung in einem Antriebsstrang (1), welcher eine Brennkraftmaschine (2), insbesondere eine Hubkolbenmaschine, und zumindest eine mit dieser verbundene zusätzliche Maschine (3), insbesondere elektrische Maschine, aufweist, wobei während zumindest einer ersten Phase (A) von der Brennkraftmaschine (2) ein Drehmomentimpuls (M A ) in den Antriebsstrang (1) einleitbar ist, und wobei durch die zusätzliche Maschine (3) gezielt zumindest ein Drehmomentimpuls (M B ) zur Drehschwingungsberuhigung generierbar ist, wobei der Drehmomentimpuls (M B ) der zusätzlichen Maschine (3) phasenversetzt zum Drehmomentimpuls (M A ) der Brennkraftmaschine (2) in den Antriebsstrang (1) während zumindest einer auf die erste Phase (A) folgenden zweiten Phase (B) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der von der zusätzlichen Maschine (3) generierte Drehmomentimpuls (M B ) gleichsinnig zur Anregung durch die Brennkraftmaschine (2) erzeugbar ist, so dass die Anregungsfrequenz (f) erhöhbar, vorzugsweise verdoppelbar ist.
Patent DE-202013105278-U1 (DE)
Title: Kappaggregat
IPC: B23D45/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Kappaggregat für Maschinen zur Bearbeitung von plattenförmigen, rechteckigen Werkstücken (16), die zwei parallele Längsseiten und zwei parallele Querseiten (70, 72) aufweisen und kontinuierlich in einer zu den Längsseiten parallelen Bewegungsrichtung (BR) bewegt werden, wobei auf einer Längsseite ein Kantenmaterial aufgebracht ist, das über die jeweilige Querseite mit Überständen vorsteht, mit – wenigstens einer Sägevorrichtung (18), die in der Bewegungsrichtung (BR) verfahrbar ist und ein in Rotation versetzbares Sägeblatt (24) aufweist, das zur Abtrennung eines Überstandes quer zur Bewegungsrichtung (BR) zustellbar ist, und – einem zusammen mit der Sägevorrichtung (18) in Bewegungsrichtung (BR) verfahrbaren Tastelement (44), das eine Anlagefläche (52) aufweist, die an die entsprechende Querseite (70) in Anlage bringbar ist, wenn das Sägeblatt (24) zur Abtrennung zugestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastelement (44) mittels eines Schwenkantriebs (38) aus einer Ruhestellung, in der sich die Anlagefläche (52) außerhalb der Plattenebene (PL) befindet, um eine senkrecht zur Bewegungsrichtung (BR) verlaufende Schwenkachse (46) in eine Taststellung verschwenkbar ist, in der die Anlagefläche (52) an der entsprechenden Querseite (70) anliegt.
Patent DE-202014000026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Kanalwandungen mittels Hochdruck-Flüssigkeitsstrahlen
IPC: B08B9/04
Filed: 2014-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Kanalwandungen von geschlossenen Kanälen (10) mittels Hochdruck-Flüssigkeitsstrahlen mit einem Düsenkörper (15) mit zumindest einer Strahldüse (2), die am vorderen Ende der Vorrichtung angeordnet ist, zur Erzeugung eines nach vorn gerichteten, gebündelten Strahls eines flüssigen Strahlmediums, mit einem Fahrwagen (1) zum Bewegen und Positionieren des Düsenkörpers (15) im Kanal (10) und mit einer Medienzufuhr (17), zur Versorgung der Strahldüse (2) mit dem unter Hochdruck stehenden Strahlmedium dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrwagen (1) sowie der Düsenkörper (15) derart ausgebildet sind, dass beide zumindest entlang ihrer gesamten Unterseite mit einem Abstand zur Wandung des Kanals (10) positionierbar und bewegbar sind und dass am hinteren Ende des Fahrwagens (1) ein pneumatisch oder hydraulisch aktivierbares Fixierpolster (12) angeordnet ist, welches derart ausgebildet ist, dass es im aktivierten Zustand die Position des Fahrwagens (1) durch Verpressen des Fixierpolsters (12) im Kanal (10) fixiert, ohne den Kanal (10) zu verschließen.
Patent DE-202014005776-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem mit Zusatz
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-07-17
Abstract: Verbindungssystem, das ein zweiteiliges Verbindungselement 5, das eine spiegelsymmetrische Form aufweist, wobei sich bei einem zweiteiligen Verbindungselement 5 zwei Spiegelachsen im 90° Winkel in der geometrischen Mitte des Verbindungselements schneiden oder ein einteiliges Verbindungselement 2 und ein Verbindungsprofil 1, in die sowohl das einteilige als auch das zweiteilige Verbindungselement, vorzugsweise formschlüssig passt, aufweist.
Patent DE-202014009658-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Pool
IPC: E04H4/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein aufblasbarer Pool, umfassend: eine obere Wand, eine untere Wand, eine innere Seitenwand und eine äußere Seitenwand, wobei die äußere Seitenwand die innere Seitenwand umgibt; und wobei die obere Wand mit dem oberen Ende der inneren Seitenwand und dem oberen Ende der äußeren Seitenwand verbunden ist, die untere Wand mit dem unteren Ende der inneren Seitenwand und dem unteren Ende der äußeren Seitenwand verbunden ist, und durch die obere Wand, die untere Wand, die innere Seitenwand und die äußere Seitenwand eine aufblasbare Luftkammer definiert wird; und wobei der Pool auch eine Mehrzahl beschichteter Elemente umfasst, die in der Luftkammer reihenförmig angeordnet sind und mit der inneren Seitenwand und der äußeren Seitenwand verbunden sind, und wobei die beschichteten Elemente jeweils eine erste Schicht mit einem Muster aus sich kreuzenden Fasern und eine Befestigungsschicht, an die die erste Schicht befestigt ist, umfassen.
Patent DE-202014010135-U1 (DE)
Title: Stufenloses, regelbares Zahnradgetriebe
IPC: F16H37/08
Filed: 2014-12-20
Abstract: Stufenloses Zahnradgetriebe dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmoment des Antriebs (1) über ein Ausgleichsgetriebe (2) auf zwei Antriebsstränge verteilt wird und die Drehmomente vor dem Abtrieb (6) über ein weiteres Ausgleichsgetriebe (5) wieder zusammengeführt werden.
Patent DE-202014101203-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegeeinsatz für Kinder- und/oder Puppenwagen
IPC: B62B9/14
Filed: 2014-03-17
Abstract: Sitz-/Liegeeinsatz für Kinder- und/oder Puppenwagen, mindestens aufweisend ein Sitzelement (22), das in dem Wagengestell verankerbar ist, und eine hieran rückseitig angelenkte Rückenlehne (47), die mindestens aus einer aufgestellten Schrägposition in eine untere Liegeposition verbringbar ist, an welcher Rückenlehne (47) eine Kopfstütze (41) relativ verschiebbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kopfstütze (41) ein Verdeck (49) oder ein Sonnenschutz angebracht ist, das oder der die Kopfstütze (41) und den Kopf des Kindes mindestens partiell überspannt.
Patent DE-202014103509-U1 (DE)
Title: Montagebasis mit einer Halterung für Masten
IPC: E04H12/22
Filed: 2014-07-29
Abstract: Montagebasis (1) mit einer Halterung (20) und daran vorgesehenen Haltemitteln (40) zur Befestigung eines Mastes, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebasis (1) mehrere Plattenaufnahmeelemente (10) umfasst, welche umlaufend um die Halterung (20) für Masten angeordnet sind, wobei die Plattenaufnahmeelemente (10) an der Halterung (20) reversibel angeordnet sind.