baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10125355-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Füllstands in einem Kraftstoffvorratsbehälter
Inventor: GERDTZ UWE
IPC: B60K15/077
Filed: 2001-05-23
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Füllstands eines Kraftstoffbehälters eines Kraftfahrzeugs mittels einer Vorrichtung, die derart eingerichtet ist, daß sie eine Abgreifstelle (18) an einer Widerstandsstrecke (23) entsprechend des Pegels des Kraftstoffs (16) im Kraftstoffbehälter positioniert, bei welchem Verfahren der Widerstandswert zwischen der Abgreifstelle (18) und einem Ende (20, 21) der Widerstandsstrecke (23) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Teilwiderstandswerte zwischen der Abgreifstelle (18) und einem ersten Ende (20) der Widerstandsstrecke (23) bzw. der Abgreifstelle (18) und einem zweiten Ende (21) der Widerstandsstrecke (23) ermittelt werden, anhand der ermittelten Teilwiderstandswerte und des Gesamtwiderstandswerts der Widerstandsstrecke (23) ein Übergangswiderstandswert zwischen der Abgreifstelle (18) und der Widerstandsstrecke (23) ermittelt wird, und mittels wenigstens eines Teilwiderstandswerts unter Berücksichtigung des Übergangswiderstandswerts der Füllstand des Kraftstoffbehälters ermittelt wird.
Patent DE-10126961-B4 (DE)
Title: Sprühdose
Inventor: KELLER SILVIO
IPC: B65D83/38
Filed: 2001-06-01
Granted: 2009-04-02
Abstract: Sprühdose mit
einem Dosenkörper (1)
zur Aufnahme des Sprühguts,
wobei dem Dosenkörper (1)
eine Sprüheinrichtung
(2) für
das Sprühgut
zugeordnet ist, und einem Deckel (3) zum Schutz der Sprüheinrichtung (2),
wobei dem Dosenkörper
(1) ein Farberkennungselement (4) zur Anzeige der Farbe des Sprühguts zugeordnet ist
und wobei das Farberkennungselement (4) als ringartiger Außenmantel
(5) einer hohlen Kugelschicht oder eines hohlen Kegelstumpfs mit
jeweils einem oberen kleineren (6) und einem unteren größeren Durchgang
(7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Farberkennungselement
(4) dem Dosenkörper
(1) dadurch reversibel zugeordnet ist und wieder entfernt werden
kann, dass der Innendurchmesser des oberen Durchgangs (6) geringfügig kleiner
ist als der Außendurchmesser
eines um die Sprüheinrichtung
(2) ausgebildeten, ringartigen Dichtfalzes (10) des Dosenkörpers (1),
wobei der innere Rand (8) des oberen Durchgangs (6) – sich nach
innen erweiternd – angeschrägt ist und
der obere Durchgang (6) unter Kraftaufwendung gegenüber dem
Dichtfalz (10) geringfügig
elastisch dehnbar ist,...
Patent DE-10134196-B4 (DE)
Inventor: CHIRCHIN VLADIMIR
IPC: A61P43/00
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-08-18
Abstract: The present invention relates to protein kinase inhibitors and to the use thereof for the treatment of diseases induced by pathological signal transduction cascades.
Patent DE-10135167-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Bildsensorvorrichtung und Verfahren
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H04N5/30
Filed: 2001-07-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schaltungsanordnung
(10) für
eine Sensorzelle, mit einem lichtempfindlichen Element (20) und
mit einem ersten Transistor (30), wobei ein Anschluß (21) des
lichtempfindlichen Elements (20) mit einer ersten Elektrode (31)
des ersten Transistors (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Auslesen der Sensorzelle eine zweite Elektrode (33) des
ersten Transistors (30) und eine dritte Elektrode (32) des ersten
Transistors (30) mit einem gemeinsamen ersten Potential (3) verbunden sind
und dass zur Rücksetzung
der Sensorzelle die dritte Elektrode (32) des ersten Transistors
(30) mit einem zweiten Potential (4) und die zweite Elektrode (33)
mit einem dritten Potential (5) verbunden ist, wobei das zweite
Potential (4) niedriger als das dritte Potential (5) vorgesehen
ist.
Patent DE-10145172-B4 (DE)
Title: Lichtquelle für eine Atomisiereinrichtung, insbesondere eines Atomabsorptionsspektrometers
Inventor: TRACY DAVID
IPC: G01N21/31
Filed: 2001-09-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Lichtquelle für eine Atomisierungseinrichtung, insbesondere eines Atomabsorptionsspektrometers, mit einer, zwei oder mehr Lampen, deren Strahlung selektiv mittels eines verdrehbaren optischen Selektionselements in Richtung Atomisierungseinrichtung leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Selektionselement (6) mittels einer Drehspindel (7) verdrehbar und höhenverstellbar gelagert ist.
Patent DE-10153391-B4 (DE)
Title: Karosserieteil mit einem Holm zur Vermeidung einer Beschädigung von kraftstoffführenden Bauteilen
Inventor: TESKE LOTHAR DIPL -ING
IPC: B62D25/02
Filed: 2001-11-01
Granted: 2016-10-20
Abstract: Karosserieteil für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem hinteren Seitenbereich angeordneten, im Wesentlichen drei Abschnitte aufweisenden Holm (1), bei dem ein hinterer Abschnitt (7) zur mittelbaren oder unmittelbaren Halterung eines hinteren Stoßfängers des Kraftfahrzeuges ausgebildet ist, ein mittlerer Abschnitt (5) eine Halterung (14) eines Einfüllstutzens (4) eines Kraftstoffbehälters trägt und ein vorderer Abschnitt (3) im Bereich des Kraftstoffbehälters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Abschnitt (7) eine quer zur Längsrichtung des Holms (1) angeordnete längliche Verprägung (11) oder längliche Ausnehmung zu seiner Begrenzung der Stabilität in Längsrichtung des Holms (1) aufweist und diese auf ein Maß senkt, welches geringer ist als das des mittleren Abschnitts (5) und des vorderen Abschnitts (3).
Patent DE-10159119-B4 (DE)
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: H01L23/488
Filed: 2001-12-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: The device has a base body, a substrate carrying semiconducting components and contact elements for d.c. and a.c. voltage connections and a d.c. intermediate circuit board. At least one contact has protrusions and the counterpart has deformable dimples whose base area is only partly covered by the protrusions. The dimples are deformed by the protrusions so their common contact surface is at least one fifth of the base of a dimple. <??>The device has a base body, a substrate carrying semiconducting components connected correctly for the circuit and contact surfaces, contact elements for d.c. and a.c. voltage connections for contacting the contact surfaces and a d.c. intermediate circuit board. At least one contact has protrusions (11) and the counterpart has deformable dimples (4) whose base area is only partly covered by the protrusions. The dimples are deformed by the protrusions so that the common contact surface (12) of a dimple and protrusion is at least one fifth of the base of a dimple.
Patent DE-10159721-B4 (DE)
Title: Digitales FTIR-Spektrometer
Inventor: RAPP NORBERT
IPC: G01J3/453
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-07-22
Abstract: Infrarotspektrometer mit einem Gehäuse, das eine optische Lichtquelle enthält, sowie ein optisches Interferometer zum Aufteilen eines von der Lichtquelle ausgehenden Eingangs-Lichtbündels in zwei Teilbündel und zum Erzeugen eines variablen Gangunterschieds zwischen den beiden Teilbündeln und zum erneuten Zusammenführen der beiden Teilbündel zu einem Ausgangs-Lichtbündel, des weiteren eine Probenposition zur Aufnahme einer Probe, an der diese von dem Ausgangs-Lichtbündel bestrahlt, bzw. durchstrahlt wird und einen optischen Detektor zur Analyse eines von der Probe ausgehenden Detektor-Lichtbündels, mit einer zugeordneten Einrichtung zur Digitalisierung des am Ausgang des Detektors liegenden Detektorsignals sowie mit einer Einrichtung zur Weiterverarbeitung des digitalisierten Detektorsignals, wobei der Detektor und die zugeordnete Einrichtung zum Digitalisieren des Detektorsignals räumlich unmittelbar benachbart angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor ein Einelementdetektor ist, und dass der Detektor mit einem Vorverstärker und ein ADC in einer kompakten, elektrisch geschirmten Einheit untergebracht sind.
Patent DE-10190272-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit einer Steuerkammer mit schwimmender Buchse
Inventor: GROFTS JOHN D
IPC: F02M47/00
Filed: 2001-01-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Injektor (100) mit geschlossener Düse zur Einspritzung von Kraftstoff mit hohem Druck in einen Verbrennungsraum eines Innenverbrennungsmotors, aufweisend:  einen Injektorkörper (102) mit einem Injektorhohlraum (104) und einer Injektoröffnung (110), die mit einem Ende des Injektorhohlraums (104) verbunden ist, um Kraftstoff in den Verbrennungsraum abzugeben;  ein Düsenventilelement (108), das in einem Ende des Injektorhohlraums (104) neben bzw. benachbart zu der Injektoröffnung (110) angeordnet ist, wobei das Düsenventilelement (108) zwischen einer offenen Stellung, in der Kraftstoff durch die Injektoröffnung (110) in den Verbrennungsraum fließen kann, und einer geschlossenen Stellung, in der der Kraftstofffluß durch die Injektoröffnung (110) blockiert ist, bewegbar ist;  einen Steuerkolben (136), der an bzw. auf dem Düsenventilelement (108) angeordnet ist;  eine schwimmende Buchse (200, 250, 280), die am bzw. auf dem Steuerkolben (136) angebracht ist und eine äußere Oberfläche aufweist, die mit einem radialen Zwischenraum zum Injektorkörper (102) angeordnet ist, um eine seitliche Bewegung der...
Patent DE-10197103-B4 (DE)
Title: Audiosystem mit abnehmbarer, aktiver Frontplatte
Inventor: DELEEUW WILLIAM C
IPC: H04B1/08
Filed: 2001-11-15
Granted: 2008-03-06
Abstract: Audiosystem
mit  einer Basiseinheit (12) einschließlich wenigstens einer Audio-Eingangsquelle;  wenigstens
einem Lautsprecher (14), der so betreibbar ist, daß er eine
Audio-Ausgabe bietet;  einer
abnehmbaren Frontplatte (16) mit wiederaufladbaren Batterien (32),
die die Frontplatte (16) mit Energie versorgen, wenn diese von der
Basiseinheit (12) abgenommen ist, wobei die abnehmbare Frontplatte
(16) ein aktives Gerät
ist, wenn sie von der Basiseinheit (12) abgenommen ist,  wobei
die abnehmbare Frontplatte (16) ein Verbindungselement (42) aufweist,
welches der Frontplatte (16) das Verbinden mit einem Host (58) gestattet,  dadurch
gekennzeichnet, daß das
Verbindungselement (42) auch das Verbinden der Frontplatte (16)
mit der Basiseinheit (12) sowie das Wiederaufladen der Batterien
(32) gestattet, wenn die Frontplatte (16) mit der Basiseinheit (12)
verbunden ist.
Patent DE-10208508-B4 (DE)
Title: Atraumatisches Uterus-Operationsbesteck
Inventor: NIA ABDOLHAMID HUSCHMAND
IPC: A61B17/42
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-12-07
Abstract: Atraumatisches
Uterus-Operationsbesteck, bestehend aus einem Manipulator- und Pertubationsstab
(1), in dessem distalen Ende zwei jeweils mit einem Rückschlagventil
(8) ausgestattete Lueranschlüsse (9,
10) vorgesehen sind, von denen der eine über eine Zufuhrleitung für Luft oder
eine Kochsalzlösung
mit dem Innenraum eines am proximalen Ende des Manipulator- und Pertubationsstabes
(1) befestigten Ballon (3) in Strömungsverbindung steht, während an
den anderen Lueranschluss ein Pertubationsschlauch (11) angeschlossen
ist, der zentral aus dem proximalen, durch den Innenraum des Ballons
(3) hindurch geführten
Ende des Manipulator- und Pertubationsstabes (1) über eine
Austrittsöffnung
(12) ausmündet,
und ferner bestehend aus einem den Manipulator- und Pertubationsstab
(1) über
eine Teillänge
konzentrisch umschließenden
Außenrohr
(7), das mit seinem distalen Ende mit einer Absaugeinrichtung verbindbar
ist und mit seinem proximalen Ende mit Absaugöffnungen (6) in Verbindung
steht, die in einer konkaven Ausnehmung einer kreisrunden Konusscheibe  (5)
vorgesehen sind, die gegenüber
dem Manipulator- und Pertubationsstab (1) axial verschiebbar ist.
Patent DE-10217463-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig für zylindrische Wälzkörper, insbesondere Nadelkäfig
Inventor: MUENTNICH LEO
IPC: F16C33/54
Filed: 2002-04-19
Granted: 2011-02-03
Abstract: Wälzlagerkäfig für zylindrische Wälzkörper (16), insbesondere Nadelkäfig, der aus einem profilierten Blechband gerollt ist und zwei Seitenringe (1, 2) aufweist, die durch Taschen (6) bildende Stege (5) miteinander verbunden sind, wobei die Stege (5) mit Anprägungen (13) als Führungsflächen für die Wälzkörper (16) ausgebildet sind und aus zueinander parallel verlaufenden, teils innerhalb und teils außerhalb des Teilkreises liegenden Abschnitten (11, 7, 8) bestehen, die durch schräg zur Käfigachse verlaufende Abschnitte (9, 10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die als Führungsflächen für die Wälzkörper (16) ausgebildeten Anprägungen (13) ausschließlich an den schräg verlaufenden Abschnitten (9, 10) der Stege (5) angeordnet sind und jede Anprägung (13) beidseitig in Umfangsrichtung durch Freistellungen (14) begrenzt wird.
Patent DE-10221697-B4 (DE)
Title: Lenkbare Achse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOTE NORBERT
IPC: B60G3/26
Filed: 2002-05-16
Granted: 2011-05-05
Abstract: Lenkbare Achse für ein Kraftfahrzeug mit Einzelradaufhängung der Räder (2), einem Stabilisator (5) zur Kopplung der Räder (2) und einem Lenkgetriebe (6), das über Spurstangen (7) mit den Rädern (2) verbunden ist und so angeordnet ist, dass bei einem Einfedern der Räder (2) die Räder (2) in Richtung Nachspur verstellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkgetriebe (6) in Fahrzeuglängsrichtung (X) bewegbar gehalten ist und ein Koppelglied (12) zwischen dem Stabilisator (5) und dem Lenkgetriebe (6) vorgesehen ist, das das Lenkgetriebe (6) bei beidseitigem Einfedern der Räder (2) verschiebt.
Patent DE-10222609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung strukturierter Schichten auf Substraten und verfahrensgemäß beschichtetes Substrat
Inventor: LEIB JUERGEN
IPC: H05B33/26
Filed: 2002-05-23
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur strukturierten Beschichtung eines Substrats (1) mit zumindest
einer zu beschichtenden Oberfläche
(2), umfassend die Schritte:  – Herstellen zumindest einer
negativ strukturierten ersten Beschichtung (3, 31, 32) auf der zumindest
einen Oberfläche
(2), wobei Bereiche (6) der zumindest einen zu beschichtenden Oberfläche (2)
freigelegt werden,  – Abscheiden
zumindest einer zweiten Schicht (7, 71, 72, 73), welche ein Aufdampfglas
umfaßt,
durch Aufdampfen auf die mit der ersten Beschichtung (3, 31, 32)
versehene Oberfläche
(2) und zumindest teilweise Freilegen der ersten Beschichtung (3,
31, 32) oder  – Abscheiden
zumindest einer zweiten Schicht (7, 71, 72, 73), welche ein Aufdampfglas
umfaßt,
durch Aufdampfen auf die mit der ersten Beschichtung (3, 31, 32)
versehene Oberfläche
(2), wobei die Schichtdicke der zweiten Schicht (7) nicht so groß gewählt wird,
daß die
Schicht (7) geschlossen ist, so daß durch die nicht geschlossene
zweite Schicht (7) ein Zugang zur ersten Beschichtung (3) erhalten...
Patent DE-10246700-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung, insbesondere vektorieller Netzwerkanalysator, mit getrennten Oszillatoren
Inventor: EVERS CHRISTIAN
IPC: G01R23/173
Filed: 2002-10-07
Granted: 2009-10-15
Abstract: Meßvorrichtung (1), insbesondere vektorieller Netzwerkanalysator, der über zumindest zwei Tore (T1, T2) mit einem Meßobjekt (DUT) verbindbar ist, mit mehreren jeweils einem Tor (T1; T2) zugeordneten Anregungs-/Empfangseinheiten (2 1 ; 2 2 ), wobei wenigstens eine Anregungs-/Empfangseinheit (2 1 ; 2 2 ) einen Signalgenerator (SO1; SO2) aufweist, mit welchem das Meßobjekt (DUT) mit einem Anregungssignal beaufschlagbar ist, und jede Anregungs-/Empfangseinheit (2 2 ; 2 2 ) zumindest eine Empfangseinrichtung (9 1 , 15 1 ; 9 2 , 15 2 ) aufweist, mit jeweils einem mit einem Oszillatorsignal in Verbindung stehenden Mischer (10 1 , 14 1 ; 10 2 , 14 2 ), der das Anregungssignal oder das von dem zugeordneten Tor (T1; T2) reflektierte Signal oder das zu dem zugeordneten Tor (T1; T2) transmittierte Signal empfängt und in ein Zwischenfrequenzsignal (IF Ref 1, IF Meas 1; IF Ref 2, IF Meas 2) umsetzt, dadurch gekennzeichnet, daß jede Anregungs-/Empfangseinheit (2 1 ; 2 2 ) zumindest einen eigenen und von dem Signalgenerator (SO1; SO2) getrennten Oszillator (LO1; LO2) aufweist, der das Oszillatorsignal für die Mischer (10 1 , 14 1 ; 10 2 , 14 2 ) der...
Patent DE-10252712-B4 (DE)
Title: Gasmessfühler
Inventor: KANTERS JOHANNES
IPC: G01N27/419
Filed: 2002-11-13
Granted: 2004-10-28
Abstract: Gasmessfühler zum
Nachweis einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases, insbesondere
zum Nachweis der Sauerstoffkonzentration im Messgas, mit einem Sensorelement
(10), das eine Diffusionsbarriere (25) enthält, die zwischen einer ersten
Festelektrolytschicht (21) und einer zweiten Festelektrolytschicht
(22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Diffusionsbarriere
(25) in einer Schichtebene zwischen der ersten und der zweiten Festelektrolytschicht
(21, 22) eine Einschnürung (26)
aufweist.
Patent DE-10257286-B4 (DE)
Title: Flurboden mit Bewässerungssystem sowie Bewässerungssystem dafür
Inventor: REUVER HERMANNUS S F
IPC: A01K1/015
Filed: 2002-12-07
Granted: 2009-03-12
Abstract: Flurboden
(1) mit Ausmistsystem (2) für
Viehhaltung, beispielsweise in einem Boxenlaufstall, wobei der Flurboden
(1) eine im wesentlichen geschlossene Fluroberfläche (10) hat, das Ausmistsystem
(2) wenigstens einen auf dem Flurboden (1) aufliegenden, entlang dem
Flurboden (1) hin- und herbewegbaren Ausmistschieber (22) aufweist
und ein Bewässerungssystem
(3) zur Befeuchtung der Fluroberfläche (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Bewässerungssystem
(3) im Flurboden (1) angeordnet ist, wobei für das Bewässerungssystem (3) im Flurboden
(1) Rohre (31) mit kleinen Verbindungskanälen (32) zu Öffnungen
(33) an der Fluroberfläche
(10) vorgesehen sind.
Patent DE-10297064-B4 (DE)
Title: Multistage compressor for gases has screw compressor serving as low pressure compressor
Inventor: HUTTAR ERNST
IPC: F04C18/16
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: The compressor (1) has a low-pressure region (7) and a high-pressure region (4). It has at least one reciprocating piston compressor (3) driven by a crankshaft (5). The low pressure region includes at least one screw compressor serving as a low-pressure compressor (6), with a rotating displacer coupled to the crankshaft.
Patent DE-10307335-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Masseströme
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: B29C48/05
Filed: 2003-02-21
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Aufteilung eines Massestromes bei der Mehrstrangextrusion, das die Schritte umfasst:  a) Aufschmelzen von Kunststoffmasse in mindestens einem Extruder (6),  b) Weiterleiten der Schmelze in Einzelschmelzestränge (8, 9), wobei bei Aufschmelzung in einem Extruder (6) die Schmelze aufgeteilt wird oder  wobei die Schmelze von mehreren Extrudern erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  dem Einzelschmelzestrang (8, 9) eine Messstrecke (10) zugeordnet ist, in der die Druckdifferenz zwischen zwei vorgegebenen Messpunkten ermittelt wird und  die Verteilung des Gesamtmassestromes aus der ermittelten Druckdifferenz mittels Verhältnisrechnung bestimmt wird.
Patent DE-10307643-B4 (DE)
Title: Hochtemperatursupraleitender Körper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHLYK LARYSA
IPC: H01L39/12
Filed: 2003-02-19
Granted: 2007-09-27
Abstract: Hochtemperatursupraleitender
Körper,
enthaltend die supraleitende Verbindung vom Typ REBa 2 Cu 3 O 7  und metallische
Zusätze
in oxidischer Form hergestellt mit einem Schmelztexturierungsprozess,
wobei RE das chemische Element Y oder eines der chemischen Elemente
mit der PSE-Ordnungszahl 57 bis 71 oder eine Mischung der genannten
Elemente ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper als Zusätze eines
oder mehrere der chemischen Elemente aus einer mit Ru, Ir und Rh
gebildeten Gruppe A und eines oder mehrere der chemischen Elemente
aus einer mit Zn, Li, Ni und Pd gebildeten Gruppe B enthält, wobei
die molare Menge n des Zusatzes der Gruppe A j e 1 Mol REBa 2 Cu 3 O 7  mit
0, 01 < n < 0; 3 und die molare
Menge m des Zusatzes der Gruppe B je 1 Mol REBa 2 Cu 3 O 7  mit 0,001 < m < 0,1 gewählt ist,
und dass der schmelztexturierte Körper aus einer supraleitenden
Matrix besteht, in der neben einem oder mehreren Elementen der Gruppe
B...
Patent DE-10310095-B4 (DE)
Title: Griffelement für ein Handwerkzeug
IPC: B25G1/01
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-05-12
Abstract: Griffelement
für ein
Handwerkzeug, insbesondere einen Hammer od. dgl., welches auf einer Griffseele
eines Werkzeugstieles angeordnet ist, mit einem Griffbereich und
einem Griff-Endbereich, an dessen Stirnfläche ein Schutzelement befestigt
ist, wobei der Griffbereich aus zahlreichen, auf der Griffseele
angeordneten, vorzugsweise schwingungsdämpfenden Scheiben gebildet wird,
dass ein freier Endbereich der Griffseele mit mindestens einem Innengewinde
versehen ist, dass das Schutzelement als ein der Kontur des Griff-Endbereiches entsprechendes
massives Endstück
ausgebildet ist, welches dem Innengewinde gegenüberliegend eine Durchgangsbohrung)
aufweist, in der zur Befestigung des Endstücks an der Griffseele eine
Gewindeschraube befestigbar ist, deren Kopf in eine die Durchgangsbohrung
umgebende Einsenkung im Wesentlichen vollständig eintaucht, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein freier Endbereich (17) der Griffseele (14) aus
der Stirnfläche
(22) des Griff-Endbereichs
(21) herausragt und in eine Einsenkung (29) in der zur Stirnfläche (22)
weisenden Fläche
(28) des Endstückes (23)
drehverriegelnd eingreift.
Patent DE-10310893-B4 (DE)
Title: Anordnung aus hydraulischen Bauteilen sowie Aktoren und/oder Sensoren für den untertägigen Bergbau
Inventor: MUNDRY SEBASTIAN M DR
IPC: E21D23/16
Filed: 2003-03-11
Granted: 2015-07-02
Abstract: Anordnung aus einem hydraulischen Bauteil für den untertägigen Bergbau, insbesondere für den untertägigen Schreitausbau, sowie Aktoren und/oder Sensoren, die ein Gehäuse aufweisen und über ein Datenübertragungssystem an ein Steuergerät anschließbar oder angeschlossen sind, wobei mit jedem Aktor eine Funktion am hydraulischen Bauteil auslösbar und/oder mit jedem Sensor ein hydraulischer Zustand an einer Meßstelle des hydraulischen Bauteils oder eine andere Meßgröße am Schreitausbau meßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Aktor (3) und/oder Sensor (7, 8) im zugehörigen Gehäuse (4) eine Leseeinheit (20; 30) zugeordnet ist und dem hydraulischen Bauteil (1) für jede Funktion oder jede Meßstelle ein Informationselement (12; 13) zugeordnet ist, dessen Information mit der Leseeinheit (20; 30) auslesbar und an das Steuergerät (6) übertragbar ist.
Patent DE-10312304-B4 (DE)
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-03-20
Granted: 2005-12-29
Abstract: The lock assembly (3) has a latch mechanism (5) and adjustable stop (6). On re-setting the latch (2) away from the main locking position towards the open position, the latch mechanism is displaced. With the latching assembly in the holding position, the stop blocks resetting.
Patent DE-10322641-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Tankgehäuse und einer Entlüftungseinrichtung
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN DIPL ING
IPC: F02M35/02
Filed: 2003-05-20
Granted: 2016-02-04
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät wie ein Trennschleifer (1), eine Motorsäge oder dgl. besitzt ein Tankgehäuse (10), in dem ein Kraftstofftank (12) ausgebildet ist. Das Arbeitsgerät besitzt eine Luftreinigungseinheit, wobei das Tankgehäuse (10) über eine Entlüftungseinrichtung mit der Reinluftseite (44) der Luftreinigungseinheit in Verbindung steht. Eine einfache Ausbildung, bei der Leckagen vermieden sind, ergibt sich, wenn eine Behälterwand (63) des Tankgehäuses (10) und eine Gehäusewand der Luftreinigungseinheit zueinander benachbart angeordnet sind und die Entlüftungseinrichtung eine durchgehende Entlüftungsöffnung (43) umfaßt, die durch die Behälterwand (63) und die Gehäusewand verläuft.