baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10323555-B4 (DE)
Title: Walzenschlösser mit einem Innenteil und einem Aussenteil
Inventor: FAIST BERND
IPC: F16C13/02
Filed: 2003-05-26
Granted: 2009-04-09
Abstract: Walzenschloss
mit einem Innenteil und einem Außenteil, wobei der Innenteil
und der Außenteil zumindest
teilweise koaxial angeordnet sind und zwischen dem Innenteil und
dem Außenteil
mindestens ein elastischer Körper
angeordnet ist, wobei der elastische Körper mit seiner Auslenkung
eine zwischen dem Innenteil und dem Außenteil radial gerichtete Kraft
ausübt,
dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Körper als eine Rollmembran (09)
ausgebildet ist.
Patent DE-10324300-B4 (DE)
Title: Thermodynamische Maschine und Verfahren zur Aufnahme von Wärme
Inventor: WEIMER THOMAS
IPC: F25B30/04
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: Thermodynamische
Maschine zur Aufnahme und Abgabe von Wärme bei verschiedenen Temperaturen,
mit mindestens einem thermodynamischen Apparat (1, 1a, 2a, 5, 5a,
7), in dem mindestens eine Gas- und eine Flüssigphase zum Wärmetransport
durch mindestens eine Membran (13) getrennt sind, wobei die mindestens
eine Membran eine sogenannte "poröse Membran" oder alternativ
eine sogenannte "Lösungs-Diffusions-Membran",
oder eine Modifikation dieser beiden Membrantypen ist.
Patent DE-10334175-B4 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: DEI-ANANG KWESI
IPC: A41D13/11
Filed: 2003-07-26
Granted: 2006-09-21
Abstract: Atemschutzmaske
(1) zur Reduzierung der Infektionsgefahr durch Tröpfcheninfektionen
mit Bändern
(2) zur Befestigung am Hinterkopf einer Person sowie einer Einschubtasche
(5) zur Aufnahme einer Einlage (6),  gekennzeichnet durch  – ein in
etwa rechteckiges Stück
Gewebe (3), welches derart proportioniert ist, dass Mund und Nase
der Person vollständig überdeckt
werden,  – wobei
auf der Innenseite (4) und/oder der Außenseite der Atemschutzmaske
(1) die Einschubtasche (5) angeordnet ist,  – in welche die als Filter
dienende Einlage (6) eingeschoben ist, wobei  – das Gewebe
(3) der Atemschutzmaske (1) mindestens eine vernähte Faltung (7) aufweist, die  – zumindest
eine Einschubtasche (5) der Atemschutzmaske (1) bildet,  – wobei
seitliche Nähte
(9) die aus dem Gewebe (3) gefaltete Einschubtasche (5) fixieren
und  – eine
durch seitliche Nähte
(9) fixierte Dehnfaltung (8) parallel zur Faltung (7) angeordnet
ist.
Patent DE-10337621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung einer digitalen Karte
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: G06F13/14
Filed: 2003-08-16
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Aktualisierung einer digitalen Karte, umfassend Elemente eines
Verkehrswegenetzes, in einer nutzerseitigen Vorrichtung, auf der
wenigstens eine Nutzanwendung der digitalen Karte abläuft, unter Verwendung
einer in einer Zentrale angeordneten zweiten digitalen Karte, dadurch
gekennzeichnet, dass an der nutzerseitigen Vorrichtung eine zu aktualisierende
Element-Teilmenge der digitalen Karte auswählbar und über eine zumindest zeitweise
datentechnische Verbindung von der Zentrale eine Aktualisierung
dieser Element-Teilmenge anforderbar
ist, wobei in einem ersten Schritt von der Zentrale nach dem Empfang
einer solchen Anforderung Daten zur Aktualisierung der zu aktualisierenden
Element-Teilmenge an die nutzerseitige Vorrichtung über die
zumindest zeitweise datentechnische Verbindung gesendet und der digitalen
Karte verfügbar
gemacht werden, woraufhin in einem zweiten Schritt von der nutzerseitigen
Vorrichtung geprüft
wird, ob zusätzliche
Element-Teilmengen
der digitalen Karte von der Aktualisierung betroffen sind und abhängig vom
Ergebnis der Prüfung
eine Aktualisierung dieser zusätzlichen
Element-Teilmengen automatisch von der Zentrale derart angefordert
wird, dass die digitale Karte nach dem Empfang...
Patent DE-10337855-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Auswertung und Steuerung einer Auffrischungsrate von Speicherzellen eines dynamischen Speichers
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G11C11/406
Filed: 2003-08-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Schaltung
zur Auswertung einer Auffrischungsrate von Speicherzellen eines
dynamischen Speichers  – mit
einer Steuerschaltung (3) zur Steuerung eines Zugriffs auf Speicherzellen
des dynamischen Speichers, die in mehreren Betriebsarten betreibbar
ist,  – mit
einer von der Steuerschaltung (3) ansteuerbaren Speicherschaltung
(1) zum Speichern einer Zeitinformation (ZS) bezüglich eines Zugriffsbefehls
(ACT) auf eine der Zeitinformation zugeordnete Speicherzelle (MC),  – bei der
die Steuerschaltung (3) in einer Kontrollbetriebsart derart betreibbar
ist, daß durch
die Steuerschaltung bei einem Zugriffsbefehl (ACT) auf die zugeordnete
Speicherzelle die Speicherschaltung (1) mit einer Zeitinformation
(ZS) beschrieben wird, die bei einem nachfolgenden Zugriffsbefehl
auf die zugeordnete Speicherzelle ausgelesen wird,  – bei der
die ausgelesene Zeitinformation (ZS) einer Auswerqteschaltung (6,
7) zugeführt
wird, durch welche eine Auswerteinformation (S) hinsichtlich der
Zeitdauer zwischen einzelnen Zugriffsbefehlen (ACT) auf die zugeordnete
Speicherzelle nach extern des Speichers ausgebbar ist.
Patent DE-10339355-B4 (DE)
Title: Kraftstoffleitung für mit Pfanzenöl betriebene Dieselmotoren
Inventor: MOELLER EBERHARD
IPC: F02M37/20
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kraftstoffleitung
für mit
Pflanzenöl
betriebene Dieselmotoren, bestehend aus einem aus einem Kraftstofftank
(10) zu einer Pumpe (14) führenden
Vorlauf (12), einem von der Pumpe (14) führenden Nachlauf (16), einer
vom Nachlauf (16) zum Vorlauf (12) abzweigenden als Kurzschluss
bezeichneten Verbindung (18), einem 3/2-Wege-Ventil (22) und einer
vom 3/2-Wege-Ventil (22) zum Kraftstofftank (10) führenden
Verbindung (24), gekennzeichnet durch einen das Vorhandensein von
Luftblasen in der Kraftstoffleitung erkennenden Sensor (20), der bei
Luftblasenerkennung zum Wechsel der Stellung des 3/2-Wege Ventils
(22) von einer ersten, den Kraftstoff durch den Kurzschluss (18)
leitenden Position in eine zweite Position eingerichtet ist, in
der der Kraftstoff über
die zum Kraftstofftank führende
Verbindung (24) in den Kraftstofftank (10) geleitet wird.
Patent DE-10344240-B4 (DE)
Title: Druckluftbalancer mit Bremse
Inventor: WALLNER MANFRED JOSEF
IPC: B66D3/18
Filed: 2003-09-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Druckluftbalancer
(1) zum Heben, Halten und Senken einer Last, umfassend:  – eine drehbare
und entlang ihrer Drehachse verschiebbare Seiltrommel (4) zum Auf-
und Abrollen eines die Last haltenden Seiles (2),  – ein Kugelgewindegetriebe,
das eine Axialbewegung eines gasdruckbeaufschlagten Kolbens (7)
in eine Drehung und axiale Bewegung der Seiltrommel (4) umwandelt,
und  – eine
Einrichtung (12) zur Notabbremsung der Seiltrommel (4), mit wenigstens
einem mit der Seiltrommel (4) verlaufende Schwenkachse (19) von
einer Ruhestellung in eine Bremsstellung bewegbar ist und in Bremsstellung
mit einem feststehenden Zylinder (13) einen Reibschluss bildet,  dadurch
gekennzeichnet, dass ab einer bestimmten Drehzahl wenigstens ein
separates Fliehkraftelement (16) ein Moment erzeugt, so dass der
Bremsschuh (15) durch das Fliehkraftelement (16) ab der bestimmten
Drehzahl von der Ruhestellung in die Bremsstellung schwenkt, und
dass ein durch den Reibschluss erzeugtes Moment den Bremsschuh (15)
in der Bremsstellung hält
und drückt.
Patent DE-10346275-B4 (DE)
Title: Erzeuger zeitvariabler Magnetfelder eines Magnetresonanzgeräts und Magnetresonanzgerät mit dem Erzeuger
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01R33/38
Filed: 2003-10-06
Granted: 2005-08-18
Abstract: Erzeuger
(21, 22) zeitvariabler Magnetfelder eines Magnetresonanzgeräts, das
einen Untersuchungsraum (15) zum Aufnehmen wenigstens eines zu untersuchenden
Bereichs eines Untersuchungsobjekts aufweist, beinhaltend folgende
Merkmale:  – Die
Leiter einer Gradientenspulenanordnung des Erzeugers erstrecken
sich in einem plattenartigen Bereich,  – der Bereich beinhaltet wenigstens
einen Teilbereich (41, 45, 47), der frei von Leitern der Gradientenspulenanordnung
ist und innerhalb dem Leiter (61, 62) einer Hochfrequenzantenne
des Erzeugers (21, 22) angeordnet sind, und  – ein Feldrückflussraum
(42, 46, 48), der für
Felder der Hochfrequenzantenne zur Verfügung steht, erstreckt sich ausgehend
von dem Teilbereich (41, 45, 47) vom Untersuchungsraum weg.
Patent DE-10348412-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-05-11
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzunterbau (19) und einer Rückenlehne (20), die über einen
Sitzbeschlag (S) miteinander verbunden sind, wobei die Rückenlehne
(20) aus einer Designstellung in eine andere Stellung um Drehpunkte
(4, 11) drehbar ist, welche absenkbar und über Getriebeelemente (12, 15,
16) mit dem Sitzunterbau (19) verbunden sind, die die Rückenlehne
(20) beim Absenken der Drehpunkte (4, 11) automatisch umklappen, wobei
die Getriebeelemente Zahnräder
(15, 16) bzw. Zahnsegmente (12) sind und wobei ein dem Sitzunterbau
(19) zugeordneter Befestigungsflansch (3) ein Zahnsegment (12) aufweist,
welches mit einem Hauptzahnrad (16) in Eingriff steht, auf dem ein
mit der Rückenlehne
verbundenes Zahnrad (15) abläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (20) in einer umgeklappten
Endlage in dem Sitzunterbau (19) verschwindet.
Patent DE-10394207-B4 (DE)
Title: Kombinierte Verkehrsfluss- und Wartungsinformationsanzeige für Personenbeförderungsvorrichtungen
Inventor: SANSEVERO FRANK
IPC: B66B27/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung bei einer Personenbeförderungsvorrichtung (20), aufweisend: eine Anzeigevorrichtung (40), die eine sichtbare Anzeige einer Bewegungsrichtung der Personenbeförderungsvorrichtung (20) sowie eine sichtbare Anzeige von Wartungsinformation hinsichtlich der Personenbeförderungsvorrichtung (20) liefert; wobei die Anzeigevorrichtung (40) ein erstes aktives Anzeigefeld (42), das zumindest die Richtungsanzeige liefert, sowie ein zweites aktives Anzeigefeld (48) beinhaltet, das zumindest einen Teil der Wartungsinformation liefert; und eine Abstützeinrichtung (38) bei der die Anzeigefelder (42, 48) zur Ausführung einer Bewegung relativ zu der Abstützeinrichtung (38) zwischen einer ersten Position, in der das erste Anzeigefeld (42) sichtbar ist und das zweite Anzeigefeld (48) von dem ersten Anzeigefeld (42) verdeckt ist, und einer zweiten Position, in der das zweite Anzeigefeld (48) sichtbar ist, gehaltert sind.
Patent DE-19501404-B4 (DE)
Title: Leitungsverbindungsklemme der Elektroinstallation, insbesondere Verteilerklemme
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN
IPC: H01R13/506
Filed: 1995-01-19
Granted: 2006-12-14
Abstract: Leitungsverbindungsklemme
der Elektroinstallation, insbesondere Verteilerklemme (1),  mit
einer Mehrzahl von leitend miteinander verbundenen Befestigungen
(15) für
jeweils ein Leiterende,  die jeweils mindestens eine Einfassung
für das
Leiterende in Form eines Ringes (3) mit jeweils mindestens einer
in sie hineinragenden Klemmschraube (2) aufweisen, wobei  die
Ringe (3) eine Fassung (17–22)
in einem isolierenden Gehäuse
(7) haben, das auf den Achsen der Ringe (3) und den Achsen der Klemmschrauben
(2) Öffnungen
(14 bzw. 16) aufweist,  und auf einer Leiste aus leitendem Material
angeordnet sind  und die Fassung (17–22) der Ringe (3) in dem Gehäuse (7) nach
einer mit einem Deckel (6) verschlossenen Seite des Gehäuses (7)
hin offen ist und die Leiste mit den Ringen (3) von dieser Seite
her eingesetzt ist  und die Leiste gehalten ist durch mindestens
einen von dem Deckel (6) aus in das Gehäuse ragenden Gehäuseeinbau
(22),  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-19509317-B4 (DE)
Title: Implantat zum Einsetzen zwischen Wirbelkörper der Wirbelsäule als Platzhalter
Inventor: ULRICH HEINRICH
IPC: A61F2/00
Filed: 1995-03-15
Granted: 2006-08-10
Abstract: Implantat
zum Einsetzen zwischen Wirbelkörper
der Wirbelsäule
als Platzhalter, bestehend aus zwei endständigen, zur Anlage an den angrenzenden Wirbeln
bestimmten Implantatteilen (1, 2) und einem dazwischen befindlichen,
mittigen Implantatteil (3), das mit den endständigen Implantatteilen (1,
2) jeweils drehbar um eine gemeinsame Achse (4) verbunden ist, wobei
das mittige Implantatteil (3) mit einem der endständigen Implantatteile (1)
in einem mit der Drehachse (4) koaxialen Gewinde (5) verschraubt
ist, so daß durch
Verdrehen des mittigen Implantatteils (3) die Länge des Implantats in Richtung
der Drehachse (4) veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden miteinander verschraubten Implantatteile (1, 3) als rohrförmige Hülsen mit
zumindest im Bereich des Gewindes (5) kreisförmigem Querschnitt und das
andere endständige
Implantatteil (2) als Stirnring ausgebildet sind, der axial unverschiebbar
und drehbar an der Hülsenwand des
mittigen Implantatteils (3) gelagert ist, und daß die Hülsenwände von Aussparungen (6) durchbrochen
sind.
Patent DE-19516391-B4 (DE)
Title: Hydraulic cylinder for motor vehicle clutch - has housing with axial bore for piston and rod with seal and scraper ring
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F16D25/08
Filed: 1995-05-04
Granted: 2005-09-29
Abstract: The cylinder has a damper for vibrations provided on the piston(1) and or piston rod(2) between the hydraulic fluid and an end of the piston rod remote from the piston. The damper can be a resilient suspension spring arranged between the piston rod and piston. - The vibration damper includes a resilient attachment between the piston and piston rod. The piston comprises an inner part and an outer part with the vibration damper between.
Patent DE-19523847-B4 (DE)
Title: Hubgetriebe für auf und ab bewegte Fadenführer in Ringspinnmaschinen
Inventor: SCHEUFLER MATHIAS
IPC: D01H1/36
Filed: 1995-06-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Hubgetriebe für auf und ab bewegte Fadenführer in Ringspinnmaschinen, mit mindestens einem, die Fadenführer haltenden, flexiblen Zugglied und mit mindestens einer das Zugglied auf- und abwindenden Trommel, wobei das Zugglied in seiner wirksamen Länge veränderbar ist und wobei die Trommel in Umfangsrichtung zu- oder abnehmenden Aufwindedurchmesser aufweist und ihre Winkelstellung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Winkelstellung der das Ende des Zuggliedes (12) halternden Aufwindetrommel (23) zum Einstellen der Höhenlage (H1) der Fadenführer (9) in Umfangsrichtung verstellbar ist,  – die Winkelstellung einer Scheibe (28), die einen das flexible Zugglied (12) auslenkenden Nocken (31) und eine das Zugglied beaufschlagende Umlenkstange (35) trägt, zum Einstellen des Beginns (Z1) der Hubbewegung der Fadenführer (9) in Umfangsrichtung verstellbar ist und  – der Nocken (31) zum Einstellen der Weite (W) der Hubbewegung der Fadenführer (9) radial zur Drehachse (17) der Scheibe (28) auf der Scheibe verschiebbar ist.
Patent DE-19530950-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: SCHOETTLE PETER
IPC: F21V7/00
Filed: 1995-08-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einem Reflektor (10), mit einer Lichtquelle (12), mit einer
die Lichtaustrittsöffnung
des Scheinwerfers abdeckenden lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (22) aus
Kunststoff, mit einem im Strahlengang des vom Reflektor (10) reflektierten Lichts
angeordneten lichtdurchlässigen
Element (16; 22), durch das das hindurchtretende Licht abgelenkt
wird und mit einem zwischen der Abdeckscheibe (22) und dem Reflektor
(10) angeordneten Infrarotfilter, das eine Beschichtung (26) aufweist,
durch die Infrarotlicht reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Beschichtung (26) auf wenigstens eine Seite (30) einer
zwischen der Abdeckscheibe (22) und dem Reflektor (10) angeordneten
Linse (16) aufgebracht ist und Infrarotlicht in dem Wellenlängenbereich reflektiert,
in dem Infrarotlicht durch das Material der Abdeckscheibe (22) absorbiert
wird.
Patent DE-19628322-B4 (DE)
Title: Schindel zur überlappenden Verlegung für Dachdeckungen oder Wandverkleidungen
Inventor: HILBE ANTON
IPC: E04D1/20
Filed: 1996-07-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Schindel
zur überlappenden
Verlegung für
Dachbedeckungen oder Wandverkleidungen, wobei die Oberseite der
Schindel und ihre untere Auflageseite einen spitzen Winkel miteinander
einschließen,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
eine obere Platte (2) aufweist, an deren Unterseite längs- und
querverlaufende Stege (3) oder Rippen vorgesehen sind, wobei im
mittleren Längsdrittel
der Schindel (1) und auf der Oberseite derselben mindestens eine
noppenartige oder eine quer zur Längsrichtung der Schindel (1)verlaufende,
leistenartige Erhebung (6) vorgesehen ist und die Unterseite der
Schindel (1) eine quer zu ihrer Längsrichtung verlaufende, hinsichtlich ihres
Querschnittes korrespondierend zum Querschnitt der Erhebung (6)
ausgebildete Nut (8) aufweist und diese Nut (8) in Längsrichtung
der Schindel (1) gesehen unterhalb der Erhebung (6), vorzugsweise
um ca. ein Drittel der Länge
der Schindel (1) gegenüber
der Erhebung (6) versetzt ist.
Patent DE-19628519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1,4-Dioxan-2,5-dionen, Piperazoniumsalze von  α-Hydroxycarbonsäuren und deren Verwendung
Inventor: KAMM BIRGIT
IPC: C12P7/56
Filed: 1996-07-04
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 1,4-Dioxan-2,5-dionen der allgemeinen Formel I  worin R 1  und R 2  unabhängig voneinander Wasserstoff oder einen verzweigten oder unverzweigten Alkylrest mit 1 bis 10 C-Atomen bedeuten, dadurch gekennzeichnet, daß man  eine α-Hydroxycarbonsäure der allgemeinen Formel II,  worin R 1  und R 2  die o.g. Bedeutung haben, oder deren Salze oder deren Hydrate  in Lösung mit einem Piperazinderivat der allgemeinen Formel III    in der R 3  –R 10  unabhängig voneinander Wasserstoff, verzweigtes oder unverzweigtes C 1  – C 10 -Alkyl, C 1  - C 10 -Alkoxy, Rralkyl mit 1 bis 10 aliphatischen Alkylgruppen zwischen Aromat und Piperazinkörper,  Aryl und durch Alkyl-, Alkoxy-,Aryl-, Halogen-, Nitro-, Cyano-, Sulfonyl-Reste substituiertes Aryl, Allyl, Halogen, Nitril, Isonitril sowie Teile eines ankondensierten aliphatischen, aromatischen oder heterocyclischen Systems bedeuten;  oder mit einem Piperazinderivat der allgemeinen Formel IV  in der R 3  –R 10  die oben genannten Bedeutungen besitzen,  n eine Zahl zwischen 1 und 16 ist und  X ein anionischer Rest...
Patent DE-19650801-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfte Lagereinrichtung
Inventor: FURSDON PETER MICHAEL
IPC: F16F13/10
Filed: 1996-12-06
Granted: 2011-02-17
Abstract: Hydraulisch gedämpfte Lagereinrichtung, umfassend erste und zweite Verankerungsteile, die relativ zueinander in einer bestimmten Richtung schwingen können, eine die ersten und zweiten Verankerungsteile verbindende verformbare Wand, eine Arbeitskammer für ein Hydraulikfluid, die zumindest teilweise von der verformbaren Wand begrenzt ist, eine Ausgleichskammer für das Hydraulikfluid und einen die Arbeitskammer und die Ausgleichskammer verbindenden Durchlaß (101), durch den Hydraulikfluid zwischen der Arbeitskammer und der Ausgleichskammer längs einer zumindest teilweise quer zu der bestimmten Richtung verlaufenden Strömungsrichtung hindurchströmen kann, dadurch gekennzeichnet, daß sich eine durch eine Abmessung des Durchlasses in der bestimmten Richtung definierte Höhe und eine durch eine Abmessung des Durchlasses in einer rechtwinklig zu der bestimmten Richtung und rechtwinklig zu der Strömungsrichtung verlaufenden Querrichtung definierte Breite über die Länge des Durchlasses (101) so ändern, daß der Durchlaß (101) eine konstante, durch die bestimmte Richtung und die Querrichtung festgelegte Querschnittsfläche hat.
Patent DE-19705978-B4 (DE)
Title: Immersionsöl
Inventor: WEIPPERT HANS-JOACHIM
IPC: C07C69/00
Filed: 1997-02-17
Granted: 2013-07-18
Abstract: Immersionsöl für die Mikroskopie, das Ester oder Ether des Tricyclodecans oder Ester oder Ether von Stoffen mit Grundstrukturen des Tricyclodecans als Hauptbestandteil enthält.
Patent DE-19717689-B4 (DE)
Title: Gurtintegralsitz eines Kraftfahrzeuges mit einem Retraktor für den Sicherheitsgurt und einem diesen steuernden Sensor
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60R22/26
Filed: 1997-04-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Gurtintegralsitz
eines Kraftfahrzeugs mit  a. einer Rückenlehne (20), die einen Rahmen
(22), einen an diesem befestigten Retraktor (24) für den Sicherheitsgurt
(25) und einen diesen Retraktor (24) steuernden Sensor (26) aufweist,  b.
einem Sitzbereich (30), der über
ein Rückenlehnengelenk
(50) mit der Rückenlehne
(20) zusammenhängt
und  c. einem Sitzuntergestell, das eine Verstellvorrichtung
aufweist, mit der zumindest die Neigung des Sitzbereichs (30) veränderbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (26) um eine Schwenkachse
(28) schwenkbar mit dem Rahmen (22) der Rückenlehne (20) verbunden ist,
dass im Sitzuntergestell eine mechanische Vorrichtung zur Neigungserfassung
vorgesehen ist, die die Neigung des Sitzbereichs (30) gegenüber einem
Referenzzustand erfasst und über
eine biegsame Welle (44) mit dem Sensor (26) drehverbunden ist,
und dass die Vorrichtung zur Neigungserfassung einen Stellarm (46)
aufweist, der frei schwenkbar um die Achse (48) des Rückenlehnengelenks
(50) angeordnet ist.
Patent DE-19745100-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: RIESS AXEL
IPC: H01H13/08
Filed: 1997-10-11
Granted: 2007-01-04
Abstract: Elektrischer
Schalter, insbesondere für
Elektrowerkzeuge, mit einem Gehäuse
(2), mit einem bewegbar am Gehäuse
(2) gelagerten, als manuelle Handhabe zum Umschalten zwischen einer
unbetätigten
und einer betätigten
Stellung dienenden Betätigungsorgan
(6), wobei das Gehäuse
(2) eine dem Betätigungsorgan
(6) zugewandte Vorderwand (3) sowie an der Vorderwand (3) anschließende Seitenwände (4)
aufweist, mit einem an einer Seitenwand (4) angeordneten Riegelelement
(8), das in einer an der Seitenwand (4) befindlichen Aufnahme (21)
gelagert ist sowie relativ zur Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans
(6), insbesondere quer, bewegbar ist, wobei das Riegelelement (8)
in einer der Stellungen des Betätigungsorgans
(6) in oder/und außer
Zusammenwirkung mit dem Betätigungsorgan
(6) bringbar ist, und mit einem der Vorderwand (3) des Gehäuses (2)
zugeordneten, mittels des Riegelelements (8) im Bereich (10) zwischen
der Vorderwand (3) des Gehäuses
(2) und dem Betätigungsorgan (6)
bewegbaren Sperrelement (9), das mit dem Riegelelement (8) in Verbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (9) ohne...
Patent DE-19842349-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsystem
Inventor: KUEHNEL HANS-ULRICH
IPC: F02M26/44
Filed: 1998-09-16
Granted: 2013-07-04
Abstract: Bekannte Abgasrückführsysteme weisen störende, grosse Volumen ihrer Abgasrückführkanäle auf. Hiergegen sieht die Erfindung vor, dass jeder Einzelabgaskanal (8) ein die Abgasrückführmenge bestimmendes Drosselorgan (9) aufweist, das über eine mehrere Drosselorgane (9) aufnehmende Drosselwelle (10) betätigt wird und dass das Abgasrückführventil (4) und die Drosselwelle (10) von einem gemeinsamen Stellglied (11) betätigt werden. Hierdurch werden Funktionseigenschaften des Luftansaugkanalsystems wie Aufladeeffekte durch die schwingende Luftsäule nicht beeinträchtigt.
Patent DE-19905140-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten der Verarbeitung einer Papierbahn
Inventor: HANNEN JAKOB
IPC: B65H26/00
Filed: 1999-02-09
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zum Vorbereiten der Verarbeitung einer auf einer Rolle (2, 2') aufgewickelten Papierbahn und zum Klassifizieren der Rolle (2, 2'), bei dem die Rolle (2, 2') auf einem Wickelbett (3) aus mindestens zwei Tragwalzen (4, 5) abgelegt und gedreht wird und beim Drehen über mindestens eine Umdrehung der Rolle (2, 2') fortlaufend ein Abstand zwischen einem Fixpunkt außerhalb der Rolle (2, 2') und der Oberfläche der Rolle (2, 2') ermittelt wird, wobei über den Abstand eine Klassifizierung vorgenommen und ein Fehlersignal erzeugt wird, wenn sich der Abstand über ein vorbestimmtes Maß hinaus ändert.