baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005792-U1 (DE)
Title: Head-Up-Display-Vorrichtung
IPC: G09F9/35
Filed: 2020-01-09
Abstract: Head-Up-Display-Vorrichtung, die in einem Fahrzeug eingebaut ist, umfassend
 - ein Anzeigeteil, das ein Anzeigelicht abgibt,
 - Gehäuse, die eine Austrittsöffnung zum Ausstrahlen des Anzeigelichts aufweisen und das Anzeigeteil aufnehmen, und
 - ein Lichtabschirmteil, das ein von der Austrittsöffnung zum Anzeigeteil gerichtetes Außenlicht abdeckt, wobei die Vorrichtung das Anzeigelicht auf eine Windschutzscheibe des Fahrzeuges projiziert und ein virtuelles Bild des Anzeigelichts anzeigt, und wobei am Lichtabschirmteil mehrere vorstehende Streifen gebildet sind.
Patent DE-202020100701-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife und Wasserpfeifenzubehör
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-02-10
Abstract: Wasserpfeife (1) mit einem Gefäß (60) zur Aufnahme von Flüssigkeit und einem mit dem Gefäß (60) verbindbaren Kopf, wobei der Kopf eine Wärmequelle und eine Aufnahme für Tabak oder Tabakersatzstoff umfasst und Gefäß (60) und Kopf lösbar fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020104200-U1 (DE)
Title: Gerät zur Aufnahme von Panoramaschicht-Röntgenbildern, CBCT-Volumen-Röntgenbildern und Fernröntgenbildern
IPC: A61B6/03
Filed: 2020-07-21
Abstract: Extraorales Röntgengerät (1), das imstande ist, abwechselnd Röntgenuntersuchungen des Typs Panoramaschichtaufnahme (PSA), 3D-Volumenröntgenbild (CBCT) und Fernröntgenbild des Schädels CEPH) durchzuführen, umfassend eine Säule (2), die einen Träger (3) trägt, der die vertikale Bewegung und die Drehung eines C-förmigen Bogens (4) gestattet, der seinerseits an einem Ende eine Röntgenstrahlenquelle (5) und an dem anderen Ende ein Drehkarussell (6), das wenigstens eine Sensorplatte (36) aufnimmt, trägt, wobei das Gerät ferner mit einer Vorrichtung (11) für die Aufnahme von CEPH-Bildern versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehkarussell (6) imstande ist, sich um eine Achse (37) zwischen zwei alternativen Positionen P und C zu drehen, wobei
 - die Position P die Sensorplatte (36) der Röntgenstrahlenquelle (5) gegenüber platziert und so die Herstellung eines PSA- oder CBCT-Röntgenbildes des Patienten (8) gestattet,
 - die Position C einen Sekundärkollimator (18) der Röntgenstrahlenquelle (5) gegenüber platziert, Fernröntgenbilder vom Schädel des Patienten (8), wobei das Drehkarussell (6) sich um 180° um die Drehachse (37) dreht und so aus der Position P in die Position C übergeht und umgekehrt, wobei die Drehachse in Zwischenposition zwischen dem Sensor (36) und dem Sekundärkollimator (18) vorgesehen ist, und dadurch, dass das Drehkarussell (6) eine Drehtranslationsbewegung vollführt, wobei die lineare Komponente der Bewegung in einer Translation des Karussells nach oben oder nach unten besteht, im Wesentlichen in einer zu der Drehachse parallelen Richtung.
Patent DE-202020106128-U1 (DE)
Title: Entwässerungsmanagementvorrichtung der intelligenten Stadt
IPC: E03F5/10
Filed: 2020-08-05
Abstract: Entwässerungsmanagementvorrichtung der intelligenten Stadt, die einen Dammkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Dammkörper (1) ein Tor (2) eingesetzt ist, wobei auf der oberen Seite des Tors (2) ein Motor (6) vorgesehen ist, wobei eine Schleuse (5) in dem Tor (2) angeordnet ist, wobei die obere und untere Seite der Schleuse (5) mit einem Verbindungsrohr (9) und einer Welle (10) verbunden sind, wobei das Ausgangsende des Motors (6) fest mit dem Verbindungsrohr (9) verbunden ist, wobei ein Anschlussstift (901) im Verbindungsrohr (9) angeordnet ist, wobei eine Entwässerungspumpe (7) an der Schleuse (5) angeordnet ist, wobei eine elektrische Leitung zwischen der Entwässerungspumpe (7) und dem Anschlussstift (901) angeschlossen ist, wobei um das der Schleuse (5) abgewandte Ende des Anschlussstifts (901) ein Anschlussring (902) gelegt ist, wobei der Anschlussring (902) mit einer Stromleitung verbunden ist, wobei die Seitenwand des Verbindungsrohrs (9) mit einem Gewindeloch versehen ist, durch das die Stromleitung verläuft, wobei ein Dichtungsstreifen (8) für die Schleuse (5) fest mit der Innenwand des Tors (2) verbunden ist, wobei der Dichtungsstreifen (8) eine Befestigungsbasis (801) aufweist, wobei der Abstand zwischen der Schleuse (5) und der Innenwand des Tors (2) der Befestigungsbasis (801) entspricht, wobei ein Gummidichtring (802) fest mit der Befestigungsbasis (801) verbunden ist, wobei der Gummidichtring (802) dicht an der Oberfläche der Schleuse (5) anliegt.
Patent DE-202020106204-U1 (DE)
Title: Abgaswaschturm
IPC: B01D53/78
Filed: 2020-08-14
Abstract: Abgaswaschturm, der einen Turmkörper (1) umfasst, wobei im Inneren des Turmkörpers (1) von oben nach unten eine Entnebelungsschicht, eine Kondensationskammer (3), ein Sprührohr (4) und eine Gas-Flüssigkeits-Mischschicht vorgesehen sind, wobei die Oberseite des Turmkörpers (1) mit einer Gasaustrittsöffnung (11) versehen ist, wobei die Seitenwand des Turmkörpers (1) mit einer Flüssigkeitsaustrittsöffnung (12) und einer Abgaseintrittsöffnung (13) versehen ist, wobei sich die Abgaseintrittsöffnung (13) unterhalb der Gas-Flüssigkeits-Mischschicht und die Flüssigkeitsaustrittsöffnung (12) unterhalb der Abgaseintrittsöffnung (13) befindet, wobei die Kondensationskammer (3) mehrere Kondensationsrohre (31) aufweist, wobei das obere und untere Ende jedes Kondensationsrohrs (31) mit dem Turmkörper (1) verbunden sind, wobei die Seitenwand des Turmkörpers (1) mit einer Wassereintrittsöffnung (32) und einer Wasseraustrittsöffnung (33) versehen ist, wobei sich die Wassereintrittsöffnung (32) und die Wasseraustrittsöffnung (33) an den beiden Seiten des Turmkörpers (1) befinden, wobei die Wassereintrittsöffnung (32) und die Wasseraustrittsöffnung (33) beide mit der Kondensationskammer (3) verbunden sind, wobei die Gas-Flüssigkeits-Mischschicht eine Füllschicht (51) aus facettenreichen Hohlkugeln, ein Edelstahlnetz (52), eine Stütznetzbox (53) und einen ersten Stützrahmen (54) beinhaltet, wobei der erste Stützrahmen (54) an dem Turmkörper (1) befestigt ist, wobei sich die Stütznetzbox (53) über dem ersten Stützrahmen (54) befindet, wobei der Boden der Stütznetzbox (53) eine „W‟ -förmige Zickzackstruktur ist, wobei sich die Füllschicht (51) aus facettenreichen Hohlkugeln und das Edelstahlnetz (52) beide in der Stütznetzbox (5 befinden, wobei sich die Füllschicht (51) aus facettenreichen Hohlkugeln über dem Edelstahlnetz befindet, und wobei der Turmkörper (1) mit einer Öffnung versehen ist, die der Position der Stütznetzbox (53) entspricht, wobei an der Öffnung eine Abdeckplatte vorgesehen ist.
Patent DE-202021002202-U1 (DE)
Title: Zusätzlichen Aufstecköffnungen für den Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2021-06-28
Abstract: Zusätzlichen Aufstecköffnungen 1) für Türstopper 2) aus Gummi-elastisch- -Körper.
 Die Zusätzlichen Aufstecköffnungen 1) besteht aus einem Hohlraum 4) dass an einem Türstopper aus Gummi-elastische Körper angebracht werden kann. Der Hohlraum 4) (der insgesamt einem vier monatigen Embryo im Mutterleib ähnelt) hat einer Breite B) von 40mm, und einer Höhe H) von 18mm, diese spitzet sich zu Ende 13). Der Hohlraum 4) enthält auf eine Seite, ein Ballförmige Bohrung 12) mit einem Durchmesser 5) von 17,5 mm, und eine Aufstecköffnung 10.1) die bis zu dem bogenförmige Bohrung 5.1) / 5.2 öffnet. Dadurch dass die Türstopper aus gummielastisch Körper sind, ist möglich durch die Hohlraum 4) die Elastizität die die Form gibt, Türgriffe von 12mm bis 18mm Durchmesser zu inserieren. Außerdem ist möglich durch die Alte Bohrung 3 Türgriffe über 19mm Durchmesser anzubringen.
 a) Seitlich des Hohlraum 4) befindet sich eine Ballförmige Bohrung 12) mit einem Durchmesser von 17mm
 b) Neben der Bohrung 5) befindet sich eine nach innen gewölbte Fläche 10), (die einem Gaumenzäpfchen ähnelt), mit einer Breite von 5mm und eine Höhe 11,1) von 5mm. Untere der Gewölbte Fläche 10) befindet sich eine Aufstecköffnung 10.1) diese hat einen Abstand zu der Basis 7) von 14mm
 c) Neben der Gewölbte Fläche 10), kann ein Bohrung 5.1 mit Flach Bogen 6) oder ein Bohrung 5.2) mit Runde Bogen aufweisen.
 d) Die innen gewölbte Fläche 10) hat die Funktion, auf der einen Seite die Bohrung 12) zu stützen und auf der anderen Seite dient als Stütze 11.1) für die Öffnung 5.1.
 e) Der obere Flachbogens 6). von Öffnung 5.1, hat eine Breite von 9mm, und Vergrößert sich nach unten auf 12mm
 f) Die Aufstecköffnung 5.1) und 5.2) dienen für die Aufnahme von Türgriffen die ein Durchmesser zwischen 12mm bis 18mm betragen. 
 g) Die untere Basis 7) der Hohlraum 4) weist auf einem Halbmond Form auf.
 h) Die Rechte Seite des bogen 6 hat eine Höhe 11.1) von 5mm, während die Linke Seite 11.2) hat eine Höhe von 4mm.
Patent DE-202021100527-U1 (DE)
Title: Sicherungshülse für Blindkupplungen zum Verschließen eines Rohrendes
IPC: F16L57/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Sicherungshülse (19) zum Anlegen an eine Blindkupplung (26) zum Verschließen eines Rohrendes (27),
 wobei die Sicherungshülse (19) ein erstes Hülsenelement (1) und ein zweites Hülsenelement (13) aufweist,
 wobei das erste und das zweite Hülsenelement (1, 13) jeweils ein Mantelteilstück (2, 2'), eine Frontabdeckung (3, 3') und eine innerhalb des Mantelteilstücks (2, 2') gelegene Hintergriffstruktur (4, 4') zum Hintergreifen der Blindkupplung (26) aufweisen,
 wobei das erste und das zweite Hülsenelement (1, 13) über mindestens eine Verbindungsstruktur (21) miteinander lösbar verbindbar sind,
 wobei das erste und das zweite Hülsenelement (1, 13) derart geformt sind, dass das erste und das zweite Hülsenelement (1, 13) in einer Weise miteinander verbindbar und zueinander orientierbar sind, dass die Blindkupplung (26) zwischen den Hintergriffstrukturen (4, 4') und den Frontabdeckungen (3, 3') angeordnet ist und insbesondere die Frontabdeckungen (3, 3') eine zumindest nahezu vollständig, vorzugsweise vollständig, geschlossene Front (20) bilden sowie die Mantelteilstücke (2, 2') des ersten und des zweiten Hülsenelements (1, 13) eine nahezu vollständig, vorzugsweise vollständig, geschlossene Ummantelung (28) ausbilden.
Patent DE-202021104999-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit Haken für die Explantation/Repositionierung
IPC: A61N1/375
Filed: 2021-09-16
Abstract: Implantierbares medizinisches Gerät (1), insbesondere in Form eines intrakardialen Herzschrittmachers, aufweisend:- ein Gehäuse (2), das sich entlang einer Gehäuseachse (z) erstreckt,- einen vom Gehäuse (2) abragenden Haken (20), aufweisend einen mit dem Gehäuse (2) verbundenen Basisabschnitt (21), der sich parallel zur Gehäuseachse (z) erstreckt sowie einen quer zum Basisabschnitt (21) verlaufenen Kopfabschnitt (22), wobei der Kopfabschnitt (22) über den Basisabschnitt (21) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist und zwei einander gegenüberliegende Endabschnitte (22a, 22b) aufweist, und wobei der Basisabschnitt (21) ein quer zur Gehäuseachse (z) erstrecktes Durchgangsloch (200) aufweist, und wobei jeder Endabschnitt (22a, 22b) ein parallel zur Gehäuseachse (z) erstrecktes Durchgangloch (201, 202) aufweist, wobei die drei Durchgangslöcher (200, 201, 202) zur Aufnahme eines flexiblen sowie längserstreckten Halteelements (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202021106363-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung zur Pflege und Behandlung der Gesichtshaut
IPC: A61K8/65
Filed: 2021-11-22
Abstract: Kosmetische Zubereitung zur Pflege und Behandlung der Gesichtshaut, die Niacinamid, eine DMS-Grundlage, Schwammkollagen-Nanopartikel, einen Extrakt aus Marrubium vulgare sowie Neroliöl und Rosenöl, Alkylenglykol und Hydroxyacetophenon enthält.
Patent DE-202021107071-U1 (DE)
Title: Verbundeinheit zur Dreh- und Linearbewegung
IPC: F16C31/06
Filed: 2021-12-23
Abstract: Verbundeinheit zur Dreh- und Linearbewegung, umfassend einen Lagerring (1), einen Haltekäfig (2) und ersten Wälzkörper (4), wobei die ersten Wälzkörper (4) in einer an einer Außerringwand des Haltekäfigs (2) vorstehend angeordneten Umlaufbahn (3) umlaufend abgerollt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Lagerring (1) und dem Haltekäfig (2) eine Antifressstruktur, die bei Drehbewegung des zu dem Haltekäfig (2) passenden Einzelteils eine Drehung des Haltekäfigs (2) relativ zum Lagerring (1) gewährleistet, und eine Gegenstruktur, bei linearer Hin-und Herbewegung des Einzelteils einen Stillstand des Haltekäfigs (2) relativ zum Lagerring (1) und eine Unbelastung mindestens der Hälfte der ersten Wälzkörper (4) in jeder Umlaufbahn (3) kräftefrei gewährleistet, vorgesehen sind, wobei die Antifressstruktur zwei Nuten (6) umfasst, die am Boden beidseits einer jeden Umlaufbahn (3) und sich in der Axialrichtung des Haltekäfigs (2) erstreckend angeordnet sind und in denen die ersten Wälzkörper (4) abschnittsweise bis zur Innenwand des Haltekäfigs (2) frei liegen können, sowie eine Gegenlaufbahn (10), die an der Innenringwand des Lagerrings (1) gleichmäßig in Umfangsrichtung beabstandet vorstehend angeordnet ist und an der die ersten Wälzkörper (4) in einer der Nuten (6) auf der Umlaufbahn (3) anliegen können, wobei an beiden Seiten der Gegenlaufbahn (10) mit der Innenringwand des Lagerrings (1) verknüpfte Führungsrampen (9) vorgesehen sind, wobei die Gegenstruktur einen zwischen zwei benachbarten Führungsrampen (2) angeordneten Ausweichkreisbogen (8) umfasst, wobei der Ausweichkreisbogen (8) mit den ersten Wälzkörpern (6) in einer anderen Nut (6) in derselben Umlaufbahn (3) in Spielpassung steht, wenn der erste Wälzkörper (4) in einer Nut (6) an eine Gegenlaufbahn (10) angeschlagen ist.
Patent DE-202022002762-U1 (DE)
Title: Elektronische Brücke für mehrere beheizbare Kamerafenster
IPC: H05B3/86
Filed: 2022-03-30
Abstract: Scheibe (100) mit elektrisch beheizbarem Sensorbereich (3), mindestens umfassend:
 - eine erste Scheibe (1) mit einer Oberfläche (III),
 - mindestens eine erste und eine zweite elektrisch heizfähige Beschichtung (9.1, 9.2), die jeweils auf einem Teil der Oberfläche (III) aufgebracht sind und keinen direkten Kontakt miteinander haben,
 - einen ersten und einen zweiten zum Anschluss an eine Spannungsquelle (5) vorgesehenen Sammelleiter (8.1, 8.2), welche derart mit der mindestens ersten und zweiten elektrisch heizfähigen Beschichtung (9.1, 9.2) verbunden sind, dass zwischen dem ersten und zweiten Sammelleiter (8.1, 8.2) ein Strompfad (14) für einen Heizstrom geformt ist,
 - eine die erste und die zweite heizfähige Beschichtung (9.1, 9.2) umgebende, elektrisch leitfähige Heizschicht (6)
 wobei
 die mindestens erste und zweite elektrisch heizfähige Beschichtung (9.1, 9.2) mittels mindestens einer elektrisch leitfähigen Brücke (7) elektrisch leitend miteinander verbunden sind und der Strompfad (14) mindestens über die erste heizfähige Beschichtung (9.1), die elektrisch leitfähige Brücke (7) und die zweite heizfähige Beschichtung (9.2) verläuft,
 wobei die erste und die zweite heizfähige Beschichtung (9.1, 9.2) jeweils durch eine beschichtungsfreie Trennlinie (10) vollständig von der umgebenden Heizschicht (6) galvanisch und stofflich getrennt sind.
Patent DE-202022100836-U1 (DE)
Title: Analtampon und Applikator
IPC: A61F13/34
Filed: 2022-02-15
Abstract: Analtampon (1) zum Einführen in das Rektum umfassend einen Tamponkörper (2), wobei der Tamponkörper (2) überwiegend Cellulosepapier umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Tamponkörper (2) im Wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202022101408-U1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung mit einem justierbaren Träger für eine Ablauf-Abdeckung
IPC: E03F5/04
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ablaufvorrichtung (100) zum Einbau in eine Öffnung (12) einer Bodenplatte (10), vorzugsweise einer Duschbodenplatte (11), umfassend:
 - eine obere Einlauföffnung (13), durch die Abwasser in die Ablaufvorrichtung (100) eintreten kann,
 - eine die obere Einlauföffnung (13) begrenzende Abdeckung (14), die von einem Aufstockelement (15) getragen wird,
 - im Bodenbereich vormontierbare Teile, die strömungstechnisch mit einem Ablaufrohr (16) verbindbar sind, so dass durch die Einlauföffnung (13) hindurchgetretenes Abwasser in das Ablaufrohr (16) gelangen kann,  dadurch gekennzeichnet , dass die Ablaufvorrichtung (10) weiterhin eine Justiereinrichtung (150) aufweist, wobei die Justiereinrichtung (150) folgende Komponenten umfasst:
 - eine Aufnahme (40) zum Einbau in die Bodenplatte (10) mit einer Auflage (21) und einer Innenkontur (22), welche einen Innendurchmesser (D2) aufweist;
 - einen in die Aufnahme (40) einsetzbaren Halter (25) für das Aufstockelement (15), wobei der Halter (25) eine Außenkontur (26), eine Oberseite (27) und eine Unterseite (28) aufweist, und wobei die Außenkontur (26) einen Außendurchmesser (D1) aufweist, der kleiner ist als der Innendurchmesser (D2) der Aufnahme (40), so dass der in die Aufnahme (40) eingesetzte Halter (25) in einem vormontierten Zustand (Z1) in einer horizontaler Richtung (RH) innerhalb eines horizontalen Spielbereichs (SH) beweglich ist,
 - ein an die Aufnahme (40) anbringbares Fixierelement (30) mit einer Oberseite (31) und einer Unterseite (32), welches eine Beweglichkeit des Halters (25) gegenüber dem Fixierelement (30) im vormontierten Zustand (Z1) in vertikaler Richtung (RV) unter Beibelassung eines Spiels (SV) ermöglicht, so dass im vormontierten Zustand (Z1) von Aufnahme (40), Halter (25) und Fixierelement (30) der Halter (25) in der Aufnahme (40) innerhalb eines vertikalen Spiels (SV) und eines horizontalen Spiels (SH) frei beweglich ist.
Patent DE-202022101675-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Personenarbeitsplatzes
IPC: B66F11/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Höhenverstellung eines Personenarbeitsplatzes (2) mit einer Rahmenstruktur (4), mit einem in vertikaler Richtung (z) verstellbaren, eine Grundfläche des Personenarbeitsplatzes (2) bildenden Boden (5) und mit einer Verstelleinrichtung (6) zur vertikalen Verstellung des Bodens (5) gegenüber der Rahmenstruktur (4), welche mehrere voneinander beabstandete Verstellelemente (7) aufweist, die einerseits mit der Rahmenstruktur (4) und andererseits mit dem Boden (5) in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-202022104540-U1 (DE)
Title: Mauerseglerkasten
IPC: A01K31/14
Filed: 2022-08-10
Abstract: Nistkasten für Mauersegler in Quaderform zur Anbringung unterhalb von Dachkanten, an oder in Fassaden mit Einflugsöffnungen (8) in Form eines horizontalen Langlochs an der Vorderseite und optional vorhandenen Trennwänden (6) im Inneren zur Abtrennung von mehreren Nistplätzen zwischen den Seitenwänden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite in einen oberen Abschnitt (5) und einen unteren Abschnitt (4) unterteilt ist, wobei der obere Abschnitt (5) auf der Tiefenachse sich vor dem unteren Abschnitt (4) befindet, so dass sich ein Vorderseitenspalt zwischen ihnen bildet, und die Einflugsöffnungen (8) sich in dem unteren Abschnitt (4) befinden.
Patent DE-202022104798-U1 (DE)
Title: Dachairbag für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/2338
Filed: 2022-08-25
Abstract: Dachairbag für ein Fahrzeug, der in einem Dach des Fahrzeugs angeordnet ist und zum Entfalten in einen Innenraum des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei der Dachairbag aufweist:
 eine an dem Dach vorgesehene Halterung;
 einen oder mehr Gasgeneratoren, die mit der Halterung verbunden sind und dazu ausgebildet sind, bei Betätigung ein Aufblähgas auszugeben;
 eine Airbagabdeckung, die mit der Halterung verbunden ist;
 ein Airbagkissen, das in der Airbagabdeckung gefaltet ist und dazu ausgebildet ist, in einen Innenraum des Fahrzeugs entfaltet zu werden, wenn ihm das von dem Gasgenerator ausgelassene Aufblähgas zugeführt wird; und
 einen oder mehr Gurte, die jeweils ein mit dem Dach verbundenes erstes Ende und ein mit dem Airbagkissen verbundenes zweites Ende aufweisen, und die dazu ausgebildet sind, das Airbagkissen derart zu stützen, dass das Airbagkissen in Richtung eines Sitzes des Fahrzeugs entfaltet wird.
Patent DE-202022107105-U1 (DE)
Title: Anlage zur Abkühlung mindestens eines Kältemittels und/oder mindestens eines Kälteträgers in einem offenen Prozess
IPC: F25C1/00
Filed: 2022-12-20
Abstract: Anlage zur Abkühlung mindestens eines Kältemittels und/oder mindestens eines Kälteträgers in einem offenen Prozess mit einer kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Betriebsweise, wobei diese mindestens einen Apparat (3) aufweist, der mindestens eine erste Zuführung für mindestens einen ersten Stoffstrom (1) eines Kältemittels und mindestens eine zweite Zuführung für mindestens einen zweiten Stoffstrom (2) eines Kälteträgers (2) bestehend aus Wasser und/oder Wasser mit gefrierpunktsenkenden Stoffen und/oder anderen Kälteträgern aufweist, wobei der Apparat (3) mindestens eine Kammer aufweist, in welcher der erste und der zweite Stoffstrom (1, 2) zusammenführbar, entspannbar und abkühlbar sind und dass sich an den Apparat (3) mindestens ein Behälter/Kältespeicher (4) mit Speicherfunktion und zur Phasentrennung des ersten und zweiten Stoffstroms (1, 2) anschließt und dass der Behälter (4) mindestens einen Ausgang für das Kältemittel und mindestens einen weiteren Ausgang für den Kälteträger aufweist.
Patent DE-202022107196-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Ladeplattform
IPC: B60P3/12
Filed: 2022-12-22
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Ladeplattform, aufweisend
 einen vorderen Tragrahmen (10a) und einen hinteren Tragrahmen (1 0b), welche über eine Gelenkvorrichtung (11) miteinander verbunden sind, die dazu ausgebildet ist, eine Knickbewegung des hinteren Tragrahmens (10b) zum vorderen Tragrahmen (10a) um eine Drehachse zu ermöglichen,
 einen Hubzylinder (14), dazu ausgebildet die Knickbewegung zwischen dem hinteren Tragrahmen (10b) und dem vorderen Tragrahmen (10a) auszuüben,
 wobei die Ladeplattform mit dem hinteren Tragrahmen (10b) fest verbunden ist und so durch die Knickbewegung von einer Arbeitsposition in eine Ruheposition und umgekehrt bewegbar ist,
 wobei der vordere Tragrahmen (10a) und der hintere Tragrahmen (10b) jeweils wenigstens einen in Fahrzeuglängsrichtung angeordneten Träger aufweisen, wobei die Träger identische Querschnitte aufweisen.
Patent DE-202023001783-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Trittschalldämmung eines Containers eines Containergebäudes
IPC: E04B1/82
Filed: 2023-08-18
Abstract: Einrichtung zur Trittschalldämmung eines Containers (1) eines Containergebäudes, dadurch gekennzeichnet, dass Ecken des Containers (1) mit Ecken wenigstens eines weiteren Containers (1) über schallabsorbierende Trennmaterialien und/oder schallabsorbierende Abstandskörper (2) miteinander verbunden sind, dass die Decke (9) des Innenraumes des Containers (1) wenigstens ein Resonanzrohr (6) aufweist und/oder dass der Innenraum des Containers (1) wenigstens einen Helmholtzresonator (11) besitzt.
Patent DE-202023100331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klimatisieren eines Raumes
IPC: F24F5/00
Filed: 2023-01-24
Abstract: Vorrichtung zum Klimatisieren eines Raumes umfassend wenigstens einen einer Raumdecke (2) oder Raumwand zuordenbaren, von einem Temperierfluid durchströmbaren Wärmetauscher (1), der von einer Rohrschlange gebildet ist, die über Halteelemente (3) an der Raumdecke (2) oder Raumwand befestigbar sowie von diesen gehalten ist, wobei die Rohrschlange zur Führung des Temperierfluids ein Wärmetauscherrohr (5) umfasst, das eine bei Gebrauch des Wärmetauschers (1) mit dem Temperierfluid in Kontakt stehende Innenlage (6) auf Polyolefinbasis, und eine insbesondere perforationsfreie Außenlage (7) aus Metall aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauscherrohr (5) bifilar auf den Halteelementen (3) verlegt und festgelegt ist.