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Patent DD-241639-A5 (DD)
Inventor: KAMELREITER FRIEDRICH
IPC: F23C7/02
Filed: 1986-01-23
Abstract: A device for the combustion of fluid materials, especially particulate (i.e. powdered or granular) solid fuels, suspended in a fluid medium, for example coal suspended in water, with a nozzle and a combustion chamber. The nozzle is located in a precombustion chamber opening into the combustion chamber, and the device directs a minor part of the combustion air to the region of the orifice of the nozzle in the precombustion chamber, and a major part of the combustion air to the region of the mouth of the precombustion chamber where it opens into the combustion chamber.
Patent DD-292732-A5 (DD)
Title: Objektiv fuer mikrolithografie
Inventor: RISCHE GERD
IPC: G03F7/20
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objektiv fuer die Mikrolithografie und kann fuer Waferstepper der mikroelektronischen Industrie verwandt werden. Die Aufgabe, ein Objektiv mit luftdruckinvariantem Abbildungsmaszstab zu schaffen, wird geloest, indem ein optisches System so korrigiert wird, dasz fuer die maximale Objekthoehe fuer die Brechzahl der Luft n1 und 1D n die gleiche Bildhoehe realisiert wird. Die Brechzahlaenderung D n wird so gewaehlt, dasz sie der praktischen maximalen Luftdruckschwankung entspricht. Fig. 1
Patent DD-281667-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von negativresistbildern
Inventor: LAMPE IRENE VON
IPC: G03C1/72
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Negativresistbildern mittels UV-Lithografie und hat das Ziel, die Produktivitaet im lithografischen Prozesz zu erhoehen. Die Aufgabe zur Herstellung der Negativresistbilder, einen UV-Negativresist hoher Empfindlichkeit und Aufloesung, der in waeszrig alkalischer Loesung entwickelbar ist, einzusetzen, wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz als UV-Negativresist die Loesung eines Gemisches aus einem Halogenphenolnovolak im Molmassebereich 500 bis 1 000 und 1 bis 12% Arylazid verwendet wird.{Negativresistbilder; UV-Lithografie; Halogenphenolnovolak; Arylazid; UV-Negativresist, waeszrig, alkalisch entwickelbar}
Patent DD-283599-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,4-sisubstituierten 2,3-diflourbenzolen und deren verwendung
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07C47/575
Filed: 1989-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 1,4-disubstituierten 2,3-Difluorbenzolen, in dem man 1-substituierte 2,3-Difluorbenzole in der 4-Position mit einem metallorganischen Reagens deprotoniert und gegebenenfalls mit einem Elektrophil umsetzt sowie deren Verwendung als Zwischenprodukte zur Synthese von fluessigkristallinen Verbindungen.{1,4-disubstituierte 2,3-Difluorbenzole; metallorganisches Reagens; Deprotonierung in der 4-Position; Elektrophil; Zwischenprodukte; Synthese; fluessigkristalline Verbindungen}
Patent DD-285779-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von isopropanol
Inventor: GOTTSCHLING JUERGEN
IPC: C07C29/04
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Isopropanol durch katalytische Hydratisierung von Propen. Das Verfahren wird in der Gas- bzw. Mischphase bei Reaktionstemperaturen von 453 bis 543 K, einer Propenbelastung von 1 bis 10 v/vh, einem molaren Verhaeltnis von Wasser zu Propen von 0,5 bis 10:1 und einem Reaktionsdruck von 0,5 bis 18 MPa unter Verwendung von Aluminium enthaltenden Metallsilikaten mit Pentasilstruktur als Katalysator durchgefuehrt. Die Katalysatoren werden aus zeolithischen Alumosilikaten, die aus Reaktionsmischungen erhalten werden, die frei von organischen Verbindungen sind, durch eine komplexe Behandlung in der Folge Herstellung der Protonenform, thermische Behandlung und Saeureextraktion hergestellt.{Isopropanol; Hydratisierung; Propen; Wasser; Gasphase; Mischphase; Katalysator; Aluminium; Metallsilikate; Pentasilstruktur; Protonenform; thermische Behandlung; Saeureextraktion}
Patent DD-286119-A5 (DD)
Title: Flexible strahleinrichtung zur fluessigkeitsverteilung
Inventor: NOLTING ROLF
IPC: B05B15/68
Filed: 1989-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Strahleinrichtung zur Fluessigkeitsverteilung, mit der fluessige Medien von einem Punkt aus auf Flaechen verteilt werden koennen, vorzugsweise auf landwirtschaftliche Kulturen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Bewaesserung zu entwickeln, durch die auf regnertypische drehbare Rohrkupplungen bzw. Rohrdichtungen verzichtet werden kann, um bei Erreichen des gleichen Anwendungszweckes Aufwand und Material einzusparen. Dies wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz eine flexible Strahleinrichtung mit einer Zufuehrungsleitung fest verbunden ist und von der Richtung im Verbindungsbereich nach allen Seiten abweichen kann. Das Endstueck der flexiblen Strahleinrichtung kann dabei einen unterschiedlichen Winkel, bezogen auf die Achsrichtung im Verbindungsbereich, einnehmen. Durch den Einsatz eines Leitelementes ist unter Einhaltung eines bestimmten Winkels des Endstueckes eine Rotationsbewegung um die Achse der flexiblen Strahleinrichtung im Verbindungsbereich moeglich, wobei sich bei dieser Rotation die flexible Strahleinrichtung, bezogen auf den Verbindungsbereich, nicht dreht, sondern nur die Achsrichtungen sich veraendern. Fig. 1, 2{flexible Strahleinrichtung; Bewaesserung; Beregnung; Regner; Duesen; Mikrobewaesserung; Fluessigkeitsverteilung; drehbare Rohrkupplung; Achsrichtung; Verbindungsbereich; Rotation}
Patent DD-290803-A5 (DD)
Title: Einlage fuer einen schuh
Inventor: MAYER HELMUT
IPC: A43B5/04
Filed: 1989-12-06
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Einlage fuer einen Schuh, insbesondere fuer einen Sportschuh, zur Verfuegung gestellt, die sich zumindest im Vorderfuszbereich, vorzugsweise im gesamten Bereich der Sohle, erstreckt. Diese Einlage zeichnet sich dadurch aus, dasz sie zumindest im Vorderfuszbereich in der Sohlenquerrichtung biegesteif, dagegen in der Sohlenlaengsrichtung vertikal biegeweich ist. Auszerdem wird mit der Erfindung eine mit einer solchen Einlage versehene Sohle zur Verfuegung gestellt, sowie ein Schuh, der eine derartige Sohle aufweist.{Einlage; Schuh; Vorderfuszbereich; Sohle; Sohlenquerrichtung, biegesteif; Sohlenlaengsrichtung, vertikal, biegeweich}
Patent DD-289992-A5 (DD)
Title: Lastgreif- und trageinrichtung
Inventor: WERNER MANFRED
IPC: B66C1/48
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastgreif- und Trageinrichtung, die zum Transportieren von Platten und Tafeln sowie von offenen, duennwandigen Koerpern einsetzbar ist. Dieses Lastaufnahmemittel gestattet sowohl die Aufnahme der Last aus einer beliebigen Lage als auch diese in beliebiger Lage wieder abzusetzen. Der fest mit einer Klemmbacke verbundene Lagerbolzen verfuegt auf der einen Seite ueber einen Griff mit Rastung, waehrend sich auf der gegenueberliegenden Seite eine OEffnungssperre und eine OEffnungsvorrichtung befinden. Die OEffnungssperre, die eine feste Sicherung der Klemmbacke bei Lastanlage gewaehrleistet, besteht aus einer gegenueber dem Lagerbolzen ueber ein geringes Relativspiel verfuegende Buchse, in deren kurvenfoermige Ausnehmung ein im Langloch des Gehaeuses gefuehrter Bolzen eingreift, der auszerdem in einer Aussparung der Klemmbacke lagert. Die OEffnungsvorrichtung wird durch einen auf einer drehbaren Kappe befindlichen Stift gebildet, dem auf dem Umfang der Buchse eine Bohrung zugeordnet ist. Fig. 4{Lastgreif- und Trageinrichtung; Lastaufnahmemittel; Platten; Tafeln; Klemmbacke; Lagerbolzen; OEffnungssperre; OEffnungsvorrichtung; Griff mit Rastung}
Patent DD-290752-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer selbstjustierten ankopplung von vertikalregistern an horizontal-einphasen-ccd-register
Inventor: KORNEFFEL BURGHARD
IPC: H01L21/44
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung einer selbstjustierten Ankopplung von Vertikalregistern an Horizontal-Einphasen-CCD-Register. Die Erfindung betrifft eine Selbstjustage der bezueglich Transfereigenschaften wichtigen Halbleitergebiete an der Koppelstelle von Vertikalregistern zu Horizontal-CCD-Registern. Erfindungsgemaesz wird bei der ersten Strukturierung der Elektrodenebene die dabei entstehende Elektrodenkonfiguration derart gestaltet, dasz die Registerelektroden des horizontalen CCD und die UEbergabeelektrode eine zusammenhaengende Elektrodenkonfiguration bilden. Vor Einbringen der flachen Kanalstopper-Schicht werden die Registerelektroden von der UEbergabeelektrode getrennt. Im fertiggestellten Bauelement sind die Potentialmulden in denjenigen Gebieten, die bei der zuletzt erwaehnten Strukturierung von Elektrodenmaterial freigelegt wurden, wesentlich flacher als in den uebrigen aktiven Bereichen.{CCD; Sensorzeile; Matrix; Register, einphasig; Vertikalregister; Ankopplung; Horizontal-CCD-Register; Strukturierung}
Patent DD-291432-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur taktsynchronisierung von zeitlich zufaellig auftretenden impulsen
Inventor: BENKE LOTHAR
IPC: H04L7/00
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Taktsynchronisation von zeitlich zufaellig auftretenden Impulsen, vorzugsweise zur Anwendung in der Impulstechnik, der digitalen Signalverarbeitung und der elektronischen Mesztechnik. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz zwei D-Flipflops, ein Eingangs-Flipflop und ein Ausgangs-Flipflop, die ueber den invertierenden Ausgang des Eingangs-Flipflops und den Takteingang des Ausgangs-Flipflops kaskadiert sind, in Verbindung mit einer Resetschaltung angeordnet sind. Fuer die Aufnahme des Eingangsimpulses ist der Takteingang des Eingangs-Flipflops und fuer die Ausgabe des Ausgangsimpulses der Ausgang des Ausgangs-Flipflops vorgesehen. Die Ausgaenge C, D der Resetschaltung sind mit den statischen Ruecksetzeingaengen R1, R2 der beiden Flipflops verbunden. An den Eingaengen T, B der Resetschaltung sind ein Takt und der invertierende Ausgang des Eingangs-Flipflops angelegt. Die Resetschaltung besteht aus einer Impulsverkuerzerschaltung und einem Verzoegerungsglied G3. Die Impulsverkuerzerschaltung besteht aus einem NOR-Gatter mit drei Eingaengen G1 und einem invertierenden Verzoegerungsglied G2, dessen Ausgang einen Eingang des NOR-Gatters belegt. Der Ausgang des Verzoegerungsgliedes G3 ist der Ausgang D der Resetschaltung. Die Erfindung ist aus Fig. 1 ersichtlich.{Taktsynchronisation; D-Flipflops; Flankensteuerung; Impulsverkuerzer; Verzoegerungsglied; Taktsignal; Resetschaltung; NOR-Gatter; Ruecksetzeingang; Takteingang}
Patent DD-291238-A5 (DD)
Title: Verfahren zur applikation von wachstumsfoerdernden bakterienstaemmen zu getreide
Inventor: RUPPEL SILKE
IPC: A01N63/00
Filed: 1990-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Applikation von wachstumsfoerdernden Bakterienstaemmen zu Getreide. Ziel der Erfindung ist es ein Verfahren zu entwickeln, mit dem Bakterien zu Getreide appliziert werden koennen. Dabei soll ohne den Einsatz zusaetzlicher Duengemittel der Kornertrag erhoeht werden. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz die Weizenpflanzen im Zweiblattstadium (DC 12) mit einer Bakteriensuspension besprueht werden und dies im Fruehjahr (DC 23) wiederholt wird. Diese Bakterienapplikation kann unabhaengig vom Aussaatverfahren, von der Getreideart und der Saatgutbeizvariante in der landwirtschaftlichen Pflanzenproduktion, insbesondere von Getreide, angewendet werden.{Bakterien; Zweiblattstadium; Getreide; Ertrag; Suspension}
Patent DD-294698-A5 (DD)
Title: Siliciumcarbid-feuerfestmaterial fuer die zustellung von festbettdruckvergasern
Inventor: KALLMEIER KNUT
IPC: C04B35/56
Filed: 1990-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Siliciumcarbid-Steine fuer die Zustellung von Festbettdruckvergasern. Erfindungsgemaesz werden einer Masse zur Herstellung von Siliciumcarbid-Steinen mit einem Anteil von 65 bis 90%, die aus grob- * mm), mittel- * mm) und feinkoernigem (0,3 mm) Siliciumcarbid, einem Anteil von 5 bis 15% an plastischem Bindemittel wie feuerfestem Bindeton bestehen, zusaetzlich 5 bis 20% feingemahlene Tonerde (a-Al2O3-Gehalt 85 bis 95%) und 2 bis 5% pyrogene Kieselsaeure in Form des Anfallproduktes der Entstaubungsanlage der Ferrosiliciumproduktion und/oder 2 bis 6% Kieselsol mit einem Gehalt an amorphen SiO2 von ca. 30% zugegeben. Die spezielle Tonerde ist einerseits so stabil, dasz sie beim Steinbrand nicht schwindet und so das Steingefuege nicht negativ beeinfluszt, andererseits aber so reaktionsfreudig, dasz sie mit dem amorphen SiO2 eine feste feinkoernige Mullitmatrix bildet.{Siliciumcarbid-Steine; Mullitbindung; Festbettdruckvergaser; Tonerde; a-Al2O3-Gehalt; amorphes SiO2; Kieselsol; Gefuege; Mullitmatrix; SiC-Oxidationsschutz}