baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sterilisieren von Wärmflaschen
Inventor: OHMER BENJAMIN
IPC: C08J7/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Modifikation einer Wärmflasche. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst bevorzugt mindestens die Schritte: Bereitstellen der Wärmflasche, wobei die Wärmflasche zumindest teilweise aus einem Polymerwerkstoff besteht, Beaufschlagen der Wärmflasche mit mindestens einem von einem Elektronenbeschleuniger erzeugten Elektronenstrahl zur zumindest abschnittsweisen Modifikation von zumindest einer Eigenschaft der Wärmflasche, wobei der Elektronenbeschleuniger zumindest in einem Bereich zwischen 2 MeV und 40 MeV bevorzugt zwischen 5 MeV und 25 MeV und besonders bevorzugt zwischen 10 MeV und 20 MeV betreibbar ist.
Patent DE-102015206110-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur herstellung von computersteuersignalen aus atemattributen
Inventor: FURST MICHAEL R
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-04-06
Abstract: Ein Verfahren zur Berechnung einer Ausgabe unter Verwendung eines kontaktlosen (unsichtbaren) Eingangssignals umfasst das Erwerben von Tiefendaten einer Szene, die von einem tiefenfähigen Sensor erfasst wird. Das Verfahren umfasst das Erzeugen einer zeitlichen Reihe von Tiefenkarten, die den Tiefendaten entsprechen. Das Verfahren umfasst das Erzeugen mindestens eines volumetrischen Attributs aus den Tiefendaten. Das Verfahren umfasst das Erzeugen einer Ausgabe, basierend auf dem volumetrischen Attribut, zur Steuerung von Aktionen.
Patent DE-102015207606-A1 (DE)
Title: Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PICKL ADOLF
IPC: B60R9/10
Filed: 2015-04-24
Abstract: Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug. Ein derartiges Heckträgersystem mit einem Trägerrahmen und mit einer Kugelkopfhalterung, die wenigstens zwei Klemmbacken sowie eine manuell bedienbare Spannvorrichtung umfasst, von denen wenigstens ein Klemmbacken zwischen einer den Kugelkopf freigebenden Öffnungsstellung und einer den Kugelkopf kontaktierenden Schließstellung schwenkbeweglich gelagert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind die wenigstens zwei Klemmbacken in einer am Trägerrahmen festen Führungsstruktur in Hochrichtung verlagerbar angeordnet, und der Führungsstruktur ist eine mechanische Zwangsführung zugeordnet, die mit dem wenigstens einen schwenkbeweglichen Klemmbacken wirkverbunden ist. Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102015209095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Werkzeugmaschine
Inventor: STAHLHUT OLIVER
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-05-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Werkzeugmaschine mit Hilfe eines Steuerungs-Datensatzes, wobei die Werkzeugmaschine entweder zur Bearbeitung von Werkzeugen zur Herstellung oder Bearbeitung einer dreidimensionalen Produktoberfläche / Oberfläche einsetzbar ist und die den Steuerungs-Datensatz bildenden Daten dadurch ermittelt werden, dass ein ursprünglicher Datensatz topologischer Daten der vorab segmentierten Oberfläche mit Hilfe von Referenzwerten einer rechnerisch simulierten Beleuchtung und Reflexionsbetrachtung unterworfen wird, deren Ergebnis-Daten als Reflexions-Datensatzes abgespeichert werden, mit den ebenso erstellten Daten eines Referenzdatensatzes verglichen wird, wobei Ursprungsdatensatz in Richtung auf den Referenzdatensatz verändert und letzterem angenähert und als modifizierter Ursprungsdatensatz abgespeichert wird.
Patent DE-102015209754-A1 (DE)
Title: Dynamischer Bloom-Filterbetrieb für Dienstentdeckung
Inventor: YONG SU KHIONG
IPC: H04W48/08
Filed: 2015-05-28
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich auf Dienstentdeckung unter Verwendung eines dynamisch konfigurierbaren Bloom-Filters. Entsprechend einiger Ausführungsformen können verschiedene Parameter des Bloom-Filters durch eine erste drahtlose Vorrichtung bestimmt werden. Diese Parameter können eine Anzahl von Diensten, die unter Verwendung des Bloom-Filters angeboten werden, eine Falsch-Positiv-Rate des Bloom-Filters, einen Satz von Hash-Funktionen, die mit dem Bloom-Filter verwendet werden, und/oder eine Größe des Bloom-Filters beinhalten. Der Bloom-Filter kann entsprechend der bestimmten Parameter erzeugt werden. Der Bloom-Filter kann neben einigen oder allen Parametern des Bloom-Filters durch die erste drahtlose Vorrichtung übermittelt werden. Eine zweite drahtlose Vorrichtung kann den Bloom-Filter als Teil eines Dienst-Entdeckungsprozesses verwenden, um zu bestimmen, ob oder nicht ein gewünschter Dienst über die erste drahtlose Vorrichtung verfügbar ist.
Patent DE-102015212868-A1 (DE)
Title: Innendruckbelastetes Bauteil
Inventor: RAEDT HANS-WILLI DR -ING
IPC: F16L41/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Innendruckbelastetes Bauteil 10 umfassend: einen Grundkörper 11 mit zumindest einem Hohlraum 12; zumindest eine Abzweigung 15 mit einer Bohrung 16, die durch die Abzweigung 15 in den Hohlraum 12 des Grundkörpers 11 verläuft; zumindest ein separates Einsatzelement 20, das zumindest teilweise in der Bohrung 16 der Abzweigung 12 reibschlüssig angeordnet ist; wobei das Bauteil 10 zumindest im Bereich der Bohrung 16, an dem das separate Einsatzelement 20 angeordnet ist, mittels einer Autofrettagebehandlung als verfestigter Wandungsbereich ausgebildet ist, und wobei das separate Einsatzelement 20 mit einem Übermaß in der Bohrung 16 angeordnet ist.
Patent DE-102015213051-A1 (DE)
Title: Einheit zur desinfektion von verpackungsmaterialien, verpackungsmaschine und entsprechendes verfahren
Inventor: BAUR JOHANN
IPC: B65B55/10
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einheit zur Desinfektion von in eine Förderrichtung gefördertem bahnförmigem Verpackungsmaterial in einer Verpackungsmaschine, bevorzugt eine FFS-Anlage, wobei die Einheit eine Desinfektionskammer, ein in der Desinfektionskammer angeordnetes Desinfektionsbad zur Aufnahme eines Desinfektionsmittels und einen Tropfenabscheider und/oder eine Einsaugungseinrichtung und/oder eine Abschirmungseinrichtung aufweist, welche jeweils in der Desinfektionskammer angeordnet sind.
Patent DE-102015214878-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: CICHON GABRIEL
IPC: F02M59/36
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen Elektromagneten (1) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (2), der in Richtung eines hubbeweglichen Ventilstößels (3) von der Federkraft einer Druckfeder (4) beaufschlagt ist, so dass bei unbestromtem Elektromagneten (1) der Anker (2) mit dem Ventilstößel (3) mechanisch gekoppelt ist und diesen in einer Offenstellung hält. Erfindungsgemäß ist der Anker (2) von einer zentralen Bohrung (5) durchsetzt, die beidseits des Ankers (2) ausgebildete Druckräume (6, 7) verbindet. Ferner ist ein stiftförmiges Verdrängerelement (8) vorgesehen, das zumindest bei einer Hubbewegung des Ankers (2) in die Bohrung (5) eintaucht. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102015217826-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für eine elektrische Werkzeugmaschine, Elektrowerkzeugsystem und Verfahren
Inventor: SZELL ISTVAN
IPC: G08C23/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinrichtung (8) für eine Elektrowerkzeugmaschine (2), insbesondere Handwerkzeugmaschine, die wenigstens einen Elektroaktuator (3) und eine Steuereinheit (4) zum Ansteuern des Elektroaktuators (3) aufweist, mit einer der Elektrowerkzeugmaschine (2) zugeordneten Sendeeinrichtung (9) zum Senden von Daten und mit einer einer mobilen oder stationären Einrichtung (6) zugeordneten Empfangseinrichtung (10) zum Empfangen der Daten. Es ist vorgesehen, dass die Empfangseinrichtung (10) wenigstens ein Mikrofon (11) aufweist, und dass die Steuereinheit (4) zusammen mit dem Elektroaktuator (3) die Sendeeinrichtung (9) bildet und zum Senden von Daten den Elektroaktuator (3) zur Erzeugung von einem durch das Mikrofon (11) zu erfassenden akustischen Signals ansteuert.
Patent DE-102015218307-A1 (DE)
Title: Fahrtreppe oder Fahrsteig mit Beleuchtungseinheit
Inventor: OLBRISCH MORITZ
IPC: B66B23/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrtreppe (20) oder Fahrsteig mit wenigstens einer Beleuchtungseinheit (26), wobei die Beleuchtungseinheit (26) wenigstens eine Lichtquelle (2), ein sich in der longitudinalen Richtung der Fahrtreppe (20) oder des Fahrsteigs erstreckendes Trageelement (1) für die Lichtquelle (2) und eine sich in der gleichen Richtung erstreckende zumindest zum Teil optisch transparente Abdeckung (3) aufweist, wobei das Trageelement (1) eine sich in der longitudinalen Richtung der Fahrtreppe (20) oder des Fahrsteigs erstreckende Bodenfläche (11) sowie an die Bodenfläche (11) anschließend eine erste sich in der gleichen Richtung erstreckende Seitenfläche (13) aufweist, wobei die Abdeckung (3) mit der ersten Seitenfläche (13) verbunden ist, und wobei die Beleuchtungseinheit (26) an ihrer ersten Seitenfläche (13) mit der Fahrtreppe (20) oder dem Fahrsteig verbunden ist.
Patent DE-102015218358-A1 (DE)
Title: Ölversorgung eines Automatgetriebes oder automatisierten Schaltgetriebes, in einem Antriebsstrang
Inventor: WURSTER CHRISTOPH
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölversorgung eines Automatgetriebes oder automatisierten Schaltgetriebes in einem Antriebsstrang 1.1 mit einem Ölsumpf (1); 1.2 mit einer Druckleitung (2, 12, 22, 32) zur Druckölversorgung von Elementen (17, 18, 19, 20) des Getriebes; 1.3 mit einer Pumpvorrichtung (3), um Öl aus dem Ölsumpf (1) auf einen Versorgungsdruck P0 in die Druckleitung (2, 12, 22, 32) zu fördern; 1.4 mit einem hydrodynamischen Wandler (18) als Anfahrelement, der einen Teilabschnitt der Druckleitung bildet; 1.5 mit einem hydrodynamischen Retarder, in einem Retarderölkreislauf (23) 1.6 mit zumindest einem ersten Schaltventil (8), einem zweiten Schaltventil (9) und einem Wärmetauscher (33), wobei der Wärmetauscher (33) mittels der Schaltventile (8, 9) wahlweise als Teilabschnitt in die Druckleitung (2, 12, 22, 32) oder den Retarderölkreislauf (23) schaltbar ist; Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperatursensor (36a) in Strömungsrichtung hinter der Pumpvorrichtung (3) vorgesehen ist, um die Öltemperatur in der Druckleitung (2, 12, 22, 32) zu erfassen
Patent DE-102015218560-A1 (DE)
Title: Hartmagnetphase, Verfahren zu ihrer Herstellung und magnetisches Material
Inventor: OBERLE JUERGEN
IPC: H01F1/047
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hartmagnetphase, die durch nachfolgende chemische Formel gekennzeichnet ist: (Ce1-xSmx)aTMbVcAd, wobei TM mindestens ein Übergangsmetall, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Fe, Co, Ni, Mn und Mischungen daraus und A mindestens ein Element, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: W, Ti, Mo, Cr, Nb, Ta, Hf, Al, Si, Ga, Cu, Zr, Sn, Zn und P ist, wobei 0 < x < 1, a = 2 bis 20 At%, b = 60 bis 85 At%, c = 0,5 bis 15 At% und d = 0,5 bis 15 At% ist und wobei a + b + c + d = 100 At%.
Patent DE-102015221464-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: CHEN JIANG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2015-11-03
Abstract: Offenbart wird eine Hintergrundbeleuchtungsvorrichtung. Die Hintergrundbeleuchtungsvorrichtung umfasst eine Reflexionsfolie; einen Rahmen, der mit der Reflexionsfolie in Kontakt ist, und eine Lichtleiterplatte, die von dem Rahmen umgeben ist; wobei der Rahmen folgendes umfasst: eine erste Fläche, die mit der Reflexionsfolie in Kontakt ist, eine zweite, von der Reflexionsfolie beabstandete Fläche, mindestens eine Rille, die so gestaltet ist, dass sie ein Licht emittierendes Element aufnehmen kann, und einen Wärmeableitungskanal in mindestens der ersten oder der zweiten Fläche des Rahmens, wobei der Wärmeableitungskanal an der Peripherie der Rille angeordnet ist.
Patent DE-102015223124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: CHOI SEUNG MAN
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-11-24
Abstract: Ein Verfahren für die Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes (DCT) kann umfassen: Bestimmen, durch eine Zustandsbestimmungseinheit, ob eine Kupplung des DCTs klemmt; außer Kraft setzen, durch eine Steuereinheit, der Kupplung, wenn bestimmt wird, dass die Kupplung klemmt; Steuern, durch die Steuereinheit, der Antriebseinheit, um die außer Kraft gesetzte Kupplung durch einen Referenzbetrieb zu steuern; Bestimmen, durch die Zustandsbestimmungseinheit, ob die außer Kraft gesetzte Kupplung normal betätigt wird, wenn ein Fahrzeug gestoppt wird; und in Kraft setzen, durch die Steuereinheit, der Kupplung, wenn bestimmt wird, dass die außer Kraft gesetzte Kupplung normal betätigt wird.
Patent DE-102015224627-A1 (DE)
Title: Spender zur Aufnahme und zum Spenden tablettenförmiger Produkte
Inventor: RISTAU STEFFEN
IPC: B65D83/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (1) zur Aufnahme und zum Spenden tablettenförmiger Produkte (3), umfassend ein Gehäuse (2), durch welches ein Aufnahmeraum (13) für die Aufnahme eines Stapels (4) aufeinander liegender, tablettenförmiger Produkte (3) definiert wird, wobei das Gehäuse (2) an einem unteren Ende (15) eine Ausgabeöffnung (10) für die Ausgabe der tablettenförmigen Produkte (3) aus dem Aufnahmeraum (13) aufweist, wobei – der Spender (1) zumindest eine Rückhalteeinrichtung aufweist, die eine Rückhalteposition aufweist, in der sie die Ausgabeöffnung (10) zumindest soweit verschließt, dass die tablettenförmigen Produkte (3) in dem Aufnahmeraum (13) zurückgehalten werden, sowie eine Freigabeposition, in der die Ausgabeöffnung (10) freigegeben ist, so dass tablettenförmige Produkte (3) durch die Ausgabeöffnung (10) austreten können, wobei die Rückhalteeinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie durch Ausübung von Druck von oben aus der Rückhalteposition in die Freigabeposition bewegbar ist, – der Spender (1) zumindest einen Bereich (19) aufweist, in dem Druck von oben auf den Stapel (4) tablettenförmiger Produkte (3) ausübbar ist, um die Rückhalteeinrichtung in die Freigabeposition zu bringen.
Patent DE-102015224741-A1 (DE)
Title: Thermode für einen elektrisch beheizten Lötkopf
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: H05K3/34
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thermode für einen elektrisch beheizten Lötkopf einer Lötmaschine, mit einer Lötkontaktfläche (2; 4c, 4c1, 4c2), einem Abschnitt (4; 4a, 4b), der Strom der Lötkontaktfläche (2; 4c, 4c1, 4c2) zuführt und einem Abschnitt (3), der Strom von der Lötkontaktfläche (2; 4c, 4c1, 4c2) abführt, wobei der stromzu- oder stromabführende Abschnitt (4, 4c, 4c1, 4c2) ein geschlossener Rahmen (4) ist, mit einem Leitungsabschnitt (4c, 4c1, 4c2), der die Lötkontaktfläche bildet und der stromab- oder stromzuführende Abschnitt (3) ein Leitungsstück ist, welches mit einem ersten Ende mittig mit dem die Lötkontaktfläche bildenden Leitungsabschnitt (4c, 4c1, 4c2) verbunden ist.
Patent DE-102015225830-A1 (DE)
Title: Nähmaschine für einen Saum
Inventor: HAYASHIDA TAKAYUKI
IPC: D05B35/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine Nähmaschine für einen Saum weist eine Umschlagvorrichtung auf, die vor einer Nadelanordnungsposition an einem Nähmaschinenbett angeordnet ist, wobei die Umschlagvorrichtung einen Randabschnitt des Stoffs in einen Zustand umschlägt, in dem dieser über sich gefaltet ist, und dann den umgeschlagenen Stoff zuführt. Vor der Umschlagvorrichtung sind ein Zuführband und ein Stoffdrückerfuß einander gegenüberliegend angeordnet, wobei zwischen ihnen ein Stoffzuführweg verläuft. Durch den Betrieb eines Drehmagneten, die auf der Basis eines Detektionsergebnisses eines Detektors erfolgt, der vor dem gegenüberliegenden Abschnitt angeordnet ist, wird der Stoffdrückerfuß angehoben und abgesenkt und hält dadurch in Zusammenwirkung mit dem Zuführband den Stoff derart, dass er auf den Stoff eine Bewegungskraft in der rechten und der linken Richtung ausübt.
Patent DE-102016000511-A1 (DE)
Title: Strömungsmischer
Inventor: VENKATARAGHAVAN JAY
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-01-19
Abstract: Ein Strömungsmittelliefersystem weist einen Strömungsagitator auf, und zwar verbunden mit einer Gasleitung und angeordnet innerhalb eines Innenhohlraums der Leitung an einer Stelle stromaufwärts bezüglich eines Flüssigkeitsinjektors. Der Strömungsagitator arbeitet zur Trennung der Gasströmung während des Betriebs in eine Bypassströmung, eine Steuerströmung und eine Hauptströmung derart, dass eine Rekombination der Bypassströmung, der Steuerströmung und der Hauptströmung stromabwärts vom Strömungsagitator eine Oszillation in der Gasströmung erzeugt, die auch das Strömungsmittel geliefert in den Innenhohlraum durch den Injektor umfasst.
Patent DE-102016006562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen einer mittels eines Beschichtungsverfahrens auf ein Substrat aufgetragenen metallischen Schicht
Inventor: SCHALLER ROLF
IPC: G01N23/083
Filed: 2016-05-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Untersuchen einer mittels eines Beschichtungsverfahrens auf ein Substrat aufgetragenen metallischen Schicht mit folgenden Schritten vorgeschlagen: – Untersuchen der metallischen Schicht mit einem bildgebenden tomographischen Verfahren; – Erhalten von tomographischen Daten der metallischen Schicht aus dem bildgebenden tomographischen Verfahren, und – Bestimmen eines quantitativen Hohlraumanteils der metallischen Schicht aus den tomographischen Daten.
Patent DE-102016007121-A1 (DE)
Title: Injektor für Reduktionsmittel
Inventor: MALITSKY WILHELM
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-06-11
Abstract: Injektor (1) für Reduktionsmittel, aufweisend: – ein Gehäuse (3) mit einer Düsenseite (5) zur Anordnung an einem Abgasstrang (7) und einer dazu entgegen gesetzten, düsenfernen Seite (9), – eine Aktuatorik (23), welche auf ein Ventilglied (41) des Injektors (1) zu dessen Hubsteuerung wirkt, – einen Ventilsitzkörper (43), welcher für ein düsenseitiges Ende (41a) des Ventilglieds (41) einen Ventilsitz (45) bildet, wobei – der Injektor (1) eingerichtet ist, den Ventilsitzkörper (43) mittels im Injektor (1) gefrierenden Reduktionsmittels in Richtung hin zur Düsenseite (5) und insoweit in einer Schließrichtung (A) des Ventilglieds (41) für eine Eisdruckkompensation zu verschieben.
Patent DE-102016007629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Notbremssituation eines Fahrzeuges und Notbremssystem
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Notbrems-Situation eines Fahrzeuges (1), insbesondere Nutzfahrzeuges, mit mindestens den folgenden Schritten: – Erfassen von sich bewegenden Objekten (10.i) und/oder stehenden Objekten (16.i) in einem Umfeld (U) des Fahrzeuges (1); – Ermitteln einer Kollisionswahrscheinlichkeit (P) zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem erfassten Objekt (10.i, 16.i) in Abhängigkeit einer aktuell vorliegenden Verkehrssituation, wobei dazu auf die Verkehrssituation abgestimmte Notbrems-Parameter berücksichtigt werden, wobei die Notbrems-Parameter das Bremsverhalten des eigenen Fahrzeuges (1) bei einer autonom durchgeführten Notbremsung vorgeben; und – Ausgeben eines Notbrems-Signals (S1) in Abhängigkeit der Kollisionswahrscheinlichkeit (P) zum Einleiten einer autonomen Notbremsung und/oder zum Ausgeben eines Warnsignals (S3) an den Fahrer. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verkehrssituation aus einem dynamischen Fahrverhalten (vFzg, vO.j) des eigenen Fahrzeuges (1) und/oder der erfassten Objekte (10.i, 16.i) folgt, wobei das dynamische Fahrverhalten (vFzg, vO.j) eine tatsächliche und/oder eine prädizierte Bewegung des eigenen Fahrzeuges (1) und/oder der erfassten Objekte (10.i) charakterisiert.
Patent DE-102016007993-A1 (DE)
Title: Anorganischer Zuschlagstoff für den Gartenbau mit Schnecken abwehrenden Eigenschaften
IPC: C09K17/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Schnecken können in vielen Acker und Gemüsekulturen und im Gartenbau große Schäden anrichten. Die Verwendung eines geblähten Perlits mit verglaster Struktur als Zuschlagstoff in Garten – und Ackerböden sowie für Pflanzsubstrate hat Schnecken abwehrende, feuchte, luft und wasserregulierende sowie pflanzenwachstumsfördernde Eigenschaften.
Patent DE-102016009061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: KELM JONATHAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen Abgasturbolader aufweisenden Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, bei welchem Steuerzeiten von Gaswechselventilen der Verbrennungskraftmaschine variabel eingestellt werden, wobei der Abgasturbolader wenigstens einen Ladedruck und die Verbrennungskraftmaschine wenigstens ein Drehmoment zum Antreiben des Kraftwagens bereitstellt,  umfassend die Schritte:  – Ermitteln wenigstens einer Differenz zwischen einem Ist-Wert und einem eine Fahrdynamikanforderung charakterisierenden Soll-Wert des Ladedrucks (Schritt S1);  – Ermitteln wenigstens einer Differenz zwischen einem Ist-Wert und einem die Fahrdynamikanforderung charakterisierenden Soll-Wert des Drehmoments (Schritt S2); und  – Einstellen der Steuerzeiten in Abhängigkeit von den Differenzen (Schritt S3).
Patent DE-102016009776-A1 (DE)
Title: Membranspeicher mit Berstelement
Inventor: RÖMER MATTHIAS
IPC: F15B1/10
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membranspeicher (10), umfassend ein Gehäuse (12), eine in dem Gehäuse (12) angeordnete Membran (14), die einen gasgefüllten ersten Raum (16) von einem flüssigkeitsgefüllten zweiten Raum (18) trennt, wobei die dem ersten Raum (16) zugeordnete Wand des Gehäuses (12) eine Flüssigkeitsleitung (20) für den Eintritt einer Flüssigkeit in den zweiten Raum (18) oder deren Austritt aus dem zweiten Raum (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem zweiten Raum (18) zugewandten Oberfläche der Membran (14) ein Stützelement (22) angebracht ist, das sich bei Verlagerung der Membran (14) in Richtung des Gehäuses (12) im Bereich eines Eintritts der Flüssigkeitsleitung (20) am Gehäuse (12) abstützt, wobei das Stützelement (22) einen fluchtend zur Längsachse der Flüssigkeitsleitung (20) angeordneten Durchbruch (24) aufweist, und wobei in dem Durchbruch (24) ein Berstelement (26) formschlüssig derart fixiert ist, dass dieses bei an dem Gehäuse (12) anliegenden Stützelement (22) bei Überschreitung einer vorgebbaren Druckdifferenz zwischen dem ersten Raum (16) und der Flüssigkeitsleitung (20) unter Zerstörung des Formschlusses in die Flüssigkeitsleitung (20) eintritt und eine Verbindung zwischen dem ersten Raum (16) und der Flüssigkeitsleitung (20) eröffnet. Die Membran beispielsweise mit einem Klemmring (28) am Gehäuse (12) befestigt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend einen derartigen Membranspeicher (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Membranspeichers (10).
Patent DE-102016010118-A1 (DE)
Title: Fahrzeughaube sowie Vorderwagen mit einer Fahrzeughaube
Inventor: EILERS LARS
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeughaube (1; 1') mit einer Tragstruktur (2) für eine Außenhaut, aufweisend einen Durchgang (3) für einen Durchgriff oder Eingriff eines Verriegelungselementes (50) einer Haubenverriegelung, und mit einer an der Tragstruktur (2) mittels Nieten (25, 26) befestigten Verstärkungsstruktur (20), welche mit einem Flächenabschnitt (22) den Durchgang (3) zumindest teilweise unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung (31) umgibt. Es ist vorgesehen, dass die Verstärkungsstruktur (20) einen von dem Flächenabschnitt (22) nach außen wegragenden Materialabschnitt (23) aufweist, welcher sich gegen einen Wandungsabschnitt (6) der Tragstruktur abstützt. Die Erfindung betrifft ferner einen Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges mit einer solchen Fahrzeughaube (1; 1').