baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10330822-A1 (DE)
Title: Two-point modulator for high frequency (HF) transceiver, e.g. in mobile radio, with phase control loop (PLL) operable at different reference frequencies, with digital signal processor provides modulation signal
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: H03C3/09
Filed: 2003-07-08
Abstract: Modulator PLL (1) contains phase comparator (2) with two inputs, one coupled to reference frequency (23). Its output is linked to VCO (5), whose output goes to phase comparator (2) input via adjustable frequency divider (7). To reference frequency input is coupled to digital signal processor (10) via frequency generating block (8).Processor output is coupled to output for digital modulation data, which is linked to VCO input and to control input of frequency divider. Digital filter (12) couples processor output to control input of frequency divider and has clock input (11) linked to output of frequency generating block. Independent claims are included for use of two-point modulator.
Patent DE-10331798-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement
Inventor: SCHUETZMANN JUERGEN
IPC: G07D7/12
Filed: 2003-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wertgegenstand mit einem Sicherheitselement, das mindestens ein flüssigkristallines Material aufweist, wobei das flüssigkristalline Material eine lineare Polarisierung von Licht bewirkt.
Patent DE-10332877-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rückseitenbearbeitung von Halbleiterbausteinen
Inventor: SCHOEMANN STEPHAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2003-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Rückseitenbearbeitung von Halbleiterbausteinen, wobei zunächst ein ganzflächiges Dünnen eines Substrats des Halbleiterbausteins bis zu einer ersten Substratdicke (S1), anschließend ein Ausbilden einer ersten Vertiefung mittels fokussierter Ionenstrahlen bis zu einer zweiten Substratdicke (S2), anschließend ein Ausbilden einer zweiten Vertiefung innerhalb der ersten Vertiefung mittels fokussierter Ionenstrahlen bis zu einer dritten Substratdicke (S3), bei der eine Grabenisolierung im Substrat erfassbar ist und abschließend eine Fein-Justierung des Halbleiterbausteins auf der Grundlage eines FIB-Bildes der zweiten Vertiefung und eines Referenz-Layouts für eine Grabenisolierung des Halbleiterbausteins (S4) durchgeführt wird. Auf diese Weise können Schaltungsmodifikationen von der Rückseite eines Halbleiterbausteins mit einer Genauigkeit von bis zu 25 nm realisiert werden.
Patent DE-10336628-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSENFELD ALBRECHT
IPC: B62D5/22
Filed: 2003-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe mit einem Lenkgehäuse, einer eine Axialrichtung definierenden Zahnstange, die mit einem Lenkritzel kämmt, mit einem hydraulischen Servoantrieb mit einer einen Kolben, eine in Axialrichtung verlaufende Kolbenstange und einen Zylinder aufweisenden Kolben/Zylindereinheit, die dadurch besonders kompakt ausführbar ist, dass die Zahnstange und die Kolbenstange in Axialrichtung parallel zueinander und quer zu der Axialrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-10338885-A1 (DE)
Title: Illuminating device for a wet area, especially for a bath or whirlpool comprises a housing fixed to a delimiting wall of the wet area, an illuminating arrangement and a liquid-tight cover made from a transparent casting composition
Inventor: KLADENSKY WOLFGANG
IPC: F21S8/00
Filed: 2003-08-23
Abstract: Illuminating device (10) comprises a housing (14) fixed to a delimiting wall (12) of a wet area, an illuminating arrangement (30) held by the housing, and a liquid-tight transparent cover (40) made from a transparent casting composition which is liquid in the processing state and hard in its final state. The illuminating arrangement is embedded in the casting composition. An independent claim is also included for a process for the production of the illuminating device.
Patent DE-10341170-A1 (DE)
Title: Frame used especially as a door frame comprises a corner connection of a mounting cover formed by form-locking engagement of the mounting cover of a transverse part with a concealed recess in the mounting cover of a side part
Inventor: NEHLIG ALBERT
IPC: E06B1/10
Filed: 2003-09-06
Abstract: Frame, especially a door frame for arranging in a wall opening and for holding a door, comprises at least one side part and one transverse part joined together via a corner connection and each having a casing (2, 10), a mounting cover (3, 11) on the side facing the door leaf, and a decorative cover (4) on the side facing away from the door leaf. The corner connection of the mounting cover is formed by form-locking engagement of the mounting cover (11) of the transverse part with a concealed recess (5) in the mounting cover (3) of the side part. The casing (10) of the transverse part rests on and is connected to the front surface of the casing (2) of the side part.
Patent DE-10344025-A1 (DE)
Title: Wellenlängenstabilisier-Steuervorrichtung und zugehöriges Verfahren
Inventor: WANG JEN-CHIH
IPC: H01S5/0687
Filed: 2003-09-23
Abstract: Eine Wellenlängenstabilisier-Steuervorrichtung zum Steuern einer durch eine abstimmbare Komponente in einem optischen Kommunikationssystem ausgegebenen Lichtwelle verfügt über eine Strahlteilerkomponente, eine erste Lichterfassungskomponente, eine zweite Lichterfassungskomponente, einen Fabry-Perot-Etalon und eine abstimmbare Filterkomponente. Die Strahlteilerkomponente teilt die Lichtwelle in eine erste Lichtwelle und eine zweite Lichtwelle auf. Die erste Lichterfassungskomponente empfängt die erste Lichtwelle und wandelt sie in ein erstes elektrisches Signal. Die zweite Lichterfassungskomponente empfängt die zweite Lichtwelle und wandelt sie in ein zweites elektrisches Signal. Der Fabry-Perot-Etalon ist zwischen der Strahlteilerkomponente und der zweiten Lichterfassungskomponente zum Abtrennen einer eine spezielle Wellenlänge enthaltenden Lichtwelle aus der zweiten Lichtwelle vorhanden. Die optische Filterkomponente ist zwischen dem Fabry-Perot-Etalon und der zweiten Lichterfassungskomponente zum Herausfiltern eines Teils von Kanälen der Lichtwelle mit der speziellen Wellenlänge vorhanden.
Patent DE-10345180-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Messen einer Antriebsleistung
Inventor: LANG WOLFGANG
IPC: G01L3/24
Filed: 2003-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (3) zum Messen einer Leistung eines Antriebs (1), der eine Welle (2) drehend antreibt. Die Messeinrichtung (3) umfasst einen Drehmomentsensor (4), der berührungslos arbeitet und zur Erfassung eines Signals (M) ausgebildet ist, wobei dieses Signal (M) mit einem Drehmoment korreliert, das von der Welle (2) übertragen wird. Die Messeinrichtung (3) umfasst außerdem eine Auswerteeinheit (6), die aus dem Signal (M) des Drehmomentsensors (4) und einem Drehzahlsignal (n) ein Leistungssignal (P) ermittelt, wobei das Drehzahlsignal (n) mit einer Drehzahl der Welle (2) korreliert und wobei das Leistungssignal (P) mit der Leistung des Antriebs (1) korreliert.
Patent DE-10345813-A1 (DE)
Title: Auffangwanne
Inventor: PECHTL ROLAND
IPC: D21H23/48
Filed: 2003-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wanne (10) für ein Vorhandauftragswerk zum Auffangen mindestens eines Streichmediums (11, 12), das auf eine Materialbahn, insbesondere auf eine Faserstoffbahn aus Papier oder Karton, auftragbar ist, mit dem mindestens zwei Streichmedien (11, 12) auftragbar sind. Bisher ist zum Auffangen für jedes Streichmedium eine separate Wann erforderlich, die zum Auffangen des Streichmediums verfahren werden muss. Der Verfahrvorgang mehrerer Wannen ist relativ kompliziert und bedarf deshalb aufwändiger Verschiebe- und Steuereinrichtungen. Deshalb schlägt die Erfindung eine Wanne (10) mit mindestens einem Trennelement vor, mit dem die mindestens zwei Streichmedien (11, 12) voneinander trennbar sind.
Patent DE-10349736-A1 (DE)
Title: Feedback-Regelung eines Interferometers
Inventor: SCHLENK RALPH
IPC: G01J9/00
Filed: 2003-10-23
Abstract: Zur Verbesserung der Regelung eines in der optischen Datenübertragung eingesetzten Verzögerungsleitungs-Interferometers (DLI) sieht die Erfindung ein Verfahren zur Feedback-Regelung vor, bei dem ein Teil des Datensignals abgezweigt, gleichgerichtet und die Signalintensität mit langsamen elektronischen Bauteilen detektiert wird. Auf Basis der detektierten Signalintensität wird ein Regelsignal erzeugt und zum DLI zurückgeführt. DOLLAR A Die Erfindung sieht außerdem eine Vorrichtung vor, die ein DLI, ein erstes und ein zweites optoelektronisches Bauteil sowie einen Differenzverstärker aufweist.
Patent DE-10355812-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B25D16/00
Filed: 2003-11-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektrowerkzeugmaschine mit einem in einem Gehäuse (10) angeordneten Elektromotor, über den ein in einer Werkzeughalterung (12) angeordnetes Einsatzwerkzeug zumindest rotierend antreibbar ist, mit einer Schalteinrichtung zur Umkehrung einer Drehrichtung des Einsatzwerkzeugs. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass die Schalteinrichtung ein Getriebe (24, 26, 28, 32, 40, 140, 150) umfasst, mit dem bei unveränderter Drehrichtung des Elektromotors das Einsatzwerkzeug wahlweise in der einen oder der anderen Drehrichtung antreibbar ist.
Patent DE-10359004-A1 (DE)
Title: Unterputzdose
Inventor: WETZSTEIN KONRAD
IPC: H02G3/12
Filed: 2003-12-15
Abstract: Es wird eine Unterputzdose für die Elektroinstallation beschrieben, mit einem von vorne zugänglichen Hohlraum, in welchen von der Seite oder von hinten unter Putz verlegte elektrische Leitungen hineinführbar sind. Die beschriebene Unterputzdose zeichnet sich dadurch aus, daß neben und/oder hinter dem Hohlraum ein zweiter Hohlraum vorgesehen ist, welcher derart angeordnet und bemessen ist, daß die in den ersten Hohlraum zu führenden elektrischen Leitungen zumindest teilweise über den zweiten Hohlraum in den ersten Hohlraum führbar sind.
Patent DE-10359099-A1 (DE)
Title: Verringerung der Farb- und Oberflächenschädigung beim Waschen von Textilien und beim Reinigen von harten Oberflächen
Inventor: SPECKMANN HORST-DIETER
IPC: C11D3/20
Filed: 2003-12-17
Abstract: Ein für den Einsatz zum Waschen farbiger Textilien geeignetes bleichmittelhaltiges Waschmittel war zu entwickeln, welches bei guter Bleichwirkung gegenüber gefärbten Anschmutzungen ein möglichst geringes Schädigungspotential gegenüber dem farbigen Textil zeigt. Dies gelangt durch die Verwendung von Ascorbinsäure in Waschmitteln, die ein in Wasser H¶2¶O¶2¶ abgespaltenes Bleichmittel und ein Acetonitrilderivat enthalten.
Patent DE-10361648-A1 (DE)
Title: Fahrer-Airbagmodul mit flexibler Formgebung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-12-30
Abstract: Es ist ein einheitliches Airbagmodul für die verschiedenen Speichermuster eines Fahrzeugslenkrads offenbart. Die Abdeckung ist mit einem Hohlraum ausgebildet, so dass sie über mehrere Lenkradgestaltungen passt. Das einheitliche Airbagmodul besitzt einheitliche Innenkomponenten, die eine einheitliche Polsterpackung mit abgeschrägten Ecken auf einer Seite und eine gerundete Seite, die der Seite mit den abgeschrägten Ecken gegenüberliegt, umfasst, und eine einheitliche Reißnahtausbildung, um Flexibilität bei der Gestaltung und der Formgebung mit einer Vielzahl von Optionen bezüglich der Abdeckungssichtfläche zu ermöglichen.
Patent DE-19502427-A1 (DE)
Title: Pneumatic tyre
Inventor: NAU ROBERT
IPC: B60C9/22
Filed: 1995-01-26
Abstract: A pneumatic tyre comprises a carcass (1), tread band (2)and a breaker layer (3) between them. The breaker layer (3) includes at least one single layer formed by two axially adjacent part layers with cords (9,10) at similar angles to the tyre equator through in opposing directions.
Patent DE-19503911-A1 (DE)
Title: Continuous casting starter bar head
Inventor: KAWA FRANCISZEK DR
IPC: B22D11/08
Filed: 1995-02-07
Abstract: A starter bar head, for a continuous casting mould, consists of a base plate (4), for closing the mould cavity cross-section (11) at the mould outlet, and a pot-like body (5), mounted on the base plate for receiving the initial steel poured into the mould. The novelty is that the outer face (8,9) at at least two opposite sides of the pot-like body (5), is provided with an interlocking shaped element for coupling with the solidified skin and for transmitting the withdrawal force from the starter bar head (3) to the solidified skin. Also claimed is a process for starting a continuous casting machine using the above starter bar head.  No interruption and no flow rate control of the steel stream are required between opening of the tundish pouring nozzle and the start of cast strand withdrawal. Additionally, casting can be carried out with an open unregulated pouring nozzle without the use of an emergency runner and without the risk of breakouts due to insufficient tensile strength of the head-to-skin joint.
Patent DE-19504069-A1 (DE)
Inventor: SCHWINN KLAUS
IPC: H02P3/26
Filed: 1995-02-08
Abstract: The patent describes a procedure and device for braking the main electrical drive of a printing press, especially a sheet-fed offset one. It is required that especially with operation of feed-side protection in front of the roller gap, the press comes to a halt within a certain distance. The main drive has both electrical and mechanical brakes, being braked first electrically and then with the DC motor switched off while torque-free, the mechanical brakes are applied. There is a delay in the form of a time relay so that the emergency stop command first effects a purely electrical braking procedure and then a short while later, the mechanical braking procedure.
Patent DE-19505502-A1 (DE)
Title: Voltage generator for semiconductor element
Inventor: CHOI GO-HEE
IPC: G11C11/408
Filed: 1995-02-17
Abstract: The voltage generator provides a constant voltage level using a charge pump (31), for providing a DC voltage by rectifying a clock signal, a variable frequency generator (33) and a voltage control (35), supplying the control signal (SC) for the frequency generator in dependence on the output signal level at the charge pump. Pref. the variable frequency generator uses an oscillator with an odd number of inverts, with a variable power control determining the power supplied to the inverters in dependence on the supplied control signal, for linear control of the oscillation frequency.
Patent DE-19508576-A1 (DE)
Inventor: SCHNEIDER BERNHARD
IPC: E04H6/24
Filed: 1995-03-10
Abstract: The garage comprises the required number of boxes (4) and a pulley system (7) with ramps (8) attached to two guides (9) running along the perpendicular corner edges of the row of boxes. The vehicle is moved automatically between the ramp and relevant box by a displacement device. The displacement device comprises a narrow carriage remaining in the box and having a coupling part which connects up with a platform of the box which can be moved back and forwards. The carriage and platform have runners.
Patent DE-19512966-A1 (DE)
Title: Fault signal generating method for satellite free-space laser heterodyning receiver
Inventor: SCHEX ANTON
IPC: G05D3/12
Filed: 1995-04-10
Abstract: In the method of generating a fault signal for a spatial beam control of an optical (laser) heterodyning receiver, focussed received-light is heterodyned with light from a local laser (3) in free-space. The received light is supplied to detector arrangements (4) such that after the corresponding addition or subtraction of the output currents of the detector arrangements, both a fault signal for a beam control and the data signal are produced. A lens arrangement and two tilting mirror arrangements are used to direct and focus the receive light.
Patent DE-19514188-A1 (DE)
Title: Change roller for damping or inking units in printing
Inventor: JENTZSCH ARNDT DIPL ING
IPC: B41F31/15
Filed: 1995-04-15
Abstract: Endstops formed from non-twist threaded discs (10) are held in a cover-limited (6) travel recess (5) arranged centrally in the roller lock (3). The discs are fitted onto an externally rotated spindle whose right and lefthand threads are of equal pitch. The cover is secured to the lock by a screw (15) passing through the travel recess. The spindle is connected to a remote adjuster (13) outside the machine by an Oldham coupling (11) locked against displacement. Once the bearing arm (4) has been run in or out as required, the remote adjuster such as a sprocket etc. is actuated to set the spindle (7) in movement, using left or righthand threaded disc endstops which in turn limit roller travel in the respective directions.
Patent DE-19522920-A1 (DE)
Title: New benzene sulphonyl-urea or -thiourea cpds. useful for treating e.g. arrhythmia
Inventor: ENGLERT HEINRICH
IPC: C07C311/58
Filed: 1995-06-23
Abstract: Substd. benzene sulphonyl urea and thiourea cpds. of formula (I) and their salts are new. R1 = H, 1-7C alkyl or 3-7C cycloalkyl; R2 = H, 1-6C alkyl, 1-6C alkoxy, 1-6C mercaptoalkyl, 3-6C cycloalkyl, or 1-8C chain (in which 1-4C atoms are replaced by Het), F or Cl; R3, R4 = H, 1-12C alkyl, 3-10C cycloalkyl, 1-6C fluoroalkyl, 3-6C fluorocycloalkyl, or 1-10C chain in which 1-4C atoms are replaced by Het; or R3+R4 = (CH2)p, opt. with 1 or more CH2 replaced by heteroatoms; p = 2-8; Q, X = O or S; Y = (CR5R6)m; R5; R6 = H, Me or Et (opt. different in different CR5R6 gps.); Het = heteroatom such as O, N or S, m = 1-4.
Patent DE-19525148-A1 (DE)
Title: Formwork element for building foundation - is made from plastics plates formed into U=shaped cross=section
Inventor: KOLOSSOW KLAUS-DIETER
IPC: E02D27/01
Filed: 1995-07-11
Abstract: Formwork element in which a plastics foam mould is used in the known way as a lost mould. The formwork element is made up of two L-shaped angular elements (1). Each angular element consists of two plates (2,3) made of plastics material. The formwork element has a U-shaped cross-section with two L-shaped angular elements and an intermediate plate. Fittings are provided to connect the angular elements. The fittings are H-shaped with a connecting bar (12) between two flanks (10,11).
Patent DE-19526131-A1 (DE)
Title: System for semi-automatic selection of various articles from common store
Inventor: PYTTEL GEORG
IPC: B65G1/137
Filed: 1995-07-18
Abstract: Article collection boards (8) are loaded on to the conveyor (6) and progress to a customer requirements input data point consisting of a computer (1), keyboard (2) and transponder unit (3) providing data to an input induction coil (7). Data is transferred to a receiving unit (10) on the pallet which links with receiving coils attached to portable computer-readout units at each loading station (13). Suitable empty cartons (9) are placed on the pallets which progress to the loading stations, at which a loader (20) receives a pallet which requires loading with articles from that station when a pusher unit (19) is triggered by a coil (18) reacting to data contained in the pallet receiving unit (10). The loaded pallet then travels to a printing station (32) and is finally off-loaded.
Patent DE-19526368-A1 (DE)
Inventor: HEEGER ROLAND
IPC: G01N17/00
Filed: 1995-07-20
Abstract: The invention concerns the ageing of material samples in the test enclosure of an apparatus for testing exposure to light and weathering, using visible light, UV light and medium- or long-wavelength IR radiation and with air circulation. In order to ensure reproducible test results, a value representing the surface temperature of the sample is measured by means of a temperature sensor and compared, at the input of a control unit, with a predefined reference temperature. In the event of a temperature difference, a control signal generated by the control unit adjusts the power supply to a separate IR radiant heater for medium- and long-wavelength IR radiation in such a way that the difference disappears in accordance with a predefined indicial response.
Patent DE-19527290-A1 (DE)
Title: Waste water treatment separates fats and floating substances - with phosphate(s) for anaerobic treatment producing organic acids for biological treatment process, reduces consumption of acetic acid, phosphate pptn. agents, salinification and corrosion
Inventor: MOESER HARALD DR
IPC: C02F3/28
Filed: 1995-07-26
Abstract: In a water treatment process, phosphates, fats and floating matter emerging from a waste water treatment plant are captured and biologically treated. The novelty is that: (a) the fats and floating substances are sepd. and subjected to anaerobic treatment to produce organic acids which can be easily decomposed; (b) the resulting organic acids are discharged to a water treatment plant to improve the phosphate return soln., and (c) the phosphates are then eliminated using the conventional process. Also claimed is a process where the fats and floating matter are subjected to an at least single-stage treatment in which the reaction stage results in the formation of easily degradable organic acids, and that the subsequent stage results in the prodn. of biogas. The organic acids are then discharged together with externally-supplied organic substances, such as acetic acid or methanol, to a water treatment plant bio-P basin or the anaerobic treatment zones.
Patent DE-19527423-A1 (DE)
Title: Prodn. of homogeneous catalyst - by adding acetone to fuel and then enriching with (poly)glyoxal
Inventor: KIEF HORST DR MED
IPC: C10L1/18
Filed: 1995-07-27
Abstract: Prodn. of an homogeneous catalyst comprises adding acetone to a fuel and then enriching with glyoxal or poly:glyoxal.
Patent DE-19528267-A1 (DE)
Title: Impeller shovel adjustment arrangement for Kaplan reed turbine for small hydro-power plant - includes power transmission mechanism and thrust/rotation mechanism which transforms axial movement of piston rod and regulator shaft into adjustment motions of impeller shovels
IPC: F03B3/06
Filed: 1995-08-01
Abstract: The arrangement includes a flow channel (2), in which the shovels (11) of a conduct crown (10) and the shovels (13) of an impeller wheel (12) are arranged one after another in a flow direction. A hydraulic auxiliary motor (20) includes a moving piston rod (22) which is arranged outside a reed (4) of the turbine. A transmission rod arrangement (24) extends through the flow channel and transmits the reciprocal movement of the piston rod on to a connecting limb (26) which is axially movable in the reed. A power transmission mechanism (28) forwards movement of the connecting limb on to an axially movable regulator shaft (30) which rotates with the impeller. A thrust/rotation mechanism (32) transforms the axial movement of the regulator shaft into turning adjustment motions of the impeller shovels.
Patent DE-19528345-A1 (DE)
Title: Head part for bed - has wooden frame made of rattan and textile weave, frame comprising at least two parts connectable to one another
IPC: A47C19/02
Filed: 1995-08-02
Abstract: The parts (16,18) of the frame may be circular in cross-section and are connectable to one another by straps or screws. The outer periphery of the head part (12) may be, at least, partly arc-shaped or rectangular. The central part of the head part can comprise, at least, one wooden plate, which supports the textile weave (6,8). The wooden frame encloses the wooden plate in positive engagement and may extends along its outer edges, giving the impression that the frame is part of the plate.
Patent DE-19531699-A1 (DE)
Inventor: YIM KA-SOON
IPC: H01L21/683
Filed: 1995-08-29
Abstract: A thermo chuck for rapidly repeating periodical heating and cooling of a wafer during a photolithographic process is provided with a polytetrafluorethylene coating layer (37) having excellent heat-resistance and adhesive strength between the wafer and an anodized oxide layer 35. The coating layer prevents flaking of the anodized-oxide layer through contact with the wafer, and thereby preventing contamination of the wafer's rear surface.