baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013213059-A1 (DE)
Title: Cleaning fluid applying and metering device for contact rollers of rolling train in inking unit of rotary printing machine, has feed device for feeding cleaning fluid to rolling train having roller driven by friction of another roller
Inventor: TSCHACHER GUNNAR
IPC: B41F31/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: The device has a feed device (5) for feeding a cleaning fluid to a rolling train (2) of an inking unit (14), where the rolling train includes a first roller (3) driven by friction of a second roller (4), and a third roller (7) adjustable by an associated doctor blade (8). The doctor blade is arranged in a rotation direction of the first roller, where the feed device is arranged such that the cleaning fluid is supplied in a gap (6) between the second roller and the third roller, and supply of the cleaning fluid takes place in a predefinable cycle. An independent claim is also included for a method for operating a device for applying and metering of cleaning fluid to rotating contact rollers of a rolling train.
Patent DE-102013214022-A1 (DE)
Title: System zur Zustandserfassung eines Stromabnehmers
Inventor: BAHLMANN CLAUS
IPC: G06T7/40
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erfassung eines Zustandes eines Stromabnehmers (1) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs. Es umfasst eine Videokameraeinrichtung zur digitalen Bildaufnahme des Stromabnehmers (1) und eine Bildauswertungseinrichtung zur datentechnischen Auswertung der Bildaufnahmen. Erfindungsgemäß weist der Stromabnehmer (1) optisch erfassbare Markierungen (MP, MF, MS, MC, MB) auf, deren Position und/oder Form und/oder Flächeninhalt und/oder Farbe durch die Bildauswertungseinrichtung automatisiert erfassbar sind. Hierdurch wird ein System bereitgestellt, mit dem die automatische Zustandserkennung schneller und sicherer wird.
Patent DE-102013216216-A1 (DE)
Title: Anbausteuergerät und hydraulisches Steuermodul für ein Anbausteuergerät
Inventor: FOERSTER KATHRIN
IPC: F16H63/00
Filed: 2013-08-15
Abstract: Das Anbausteuergerät beinhaltet ein elektronisches Steuermodul (1), ein hydraulisches Steuermodul (2) und ein gemeinsames Steuergehäuse (3), wobei das hydraulische Steuermodul (2) elektromagnetische Aktuatoren (10) und Steuerkolben (14) aufweist, welche übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102013218303-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit Turbine
Inventor: RENTZ FLORIAN
IPC: F16C17/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Turbine (2) für eine Ladeeinrichtung, insbesondere Abgasturbolader (1), einer Brennkraftmaschine, mit einer Steuereinrichtung (6) zur Leistungssteuerung der Turbine (2), wobei die Steuereinrichtung (6) wenigstens ein Stellglied (9) aufweist, das relativ zu einem Turbinengehäuse (17) um eine Schwenkachse (18) schwenkbar gelagert ist, wobei das Stellglied (9) eine Lagerwelle (15) aufweist, die in einer Lagerstelle (16) des Turbinengehäuses (17) gelagert ist. Eine hohe Dauerhaltbarkeit bei reduzierten Herstellungskosten ergibt sich, wenn die Lagerwelle (15) wenigstens eine Lagerhülse (30) aufweist, die mit der Lagerstelle (16) radial in Kontakt steht.
Patent DE-102013222367-A1 (DE)
Title: Fahrgastsitz
Inventor: WINKELHAKE BERND
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Ein Fahrgastsitz (1) weist eine Sitzfläche (2) und eine Rückenlehne (3), die zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich sind, und ein starres Rahmenelement (4) auf, mit dem die Sitzfläche (2) und die Rückenlehne (3) verbunden sind. Die Sitzfläche (2) und die Rückenlehne (3) sind mittels einer ersten Gelenkanordnung (5) miteinander und mit dem Rahmenelement (4) verbunden, die Rückenlehne (3) ist mittels einer zweiten Gelenkanordnung (6) mit dem Rahmenelement (4) verbunden und die Sitzfläche (2) ist mittels einer dritten Gelenkanordnung (7) mit dem Rahmenelement (4) verbunden.
Patent DE-102013225589-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: SETZER STEFAN
IPC: H05G1/08
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenstrahler mit einer Röntgenröhre, die eine Vakuumhülle umfasst, in der ein Emitter und eine Anode angeordnet sind, wobei der Emitter von einer externen Wendelemitter-Heizstromversorgung (12, 22, 32, 42, 52) aufheizbar ist. Erfindungsgemäß ist der Emitter als Flachemitter (13, 23, 33, 43, 53) ausgebildet und eine Anpassschaltung (11, 21, 31, 41, 51) ist zwischen dem Flachemitter (13, 23, 33, 43, 53) und der Wendelemitter-Heizstromversorgung (12, 22, 32, 42, 52) angeordnet. Durch die erfindungsgemäße Lösung kann in einer Röntgenstrahleranlage ohne konstruktive Änderungen ein Wendelemitter-basierter Röntgenstrahler gegen einen Flachemitter-basierten Röntgenstrahler ausgetauscht werden.
Patent DE-102014005039-A1 (DE)
Title: Gepäckraumstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: KAWANO MASAYOSHI
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-04-01
Abstract: Aufgabe ist es, Bewegungen eines Gepäckraumbodens in Fahrzeuglängsrichtung und in Links/Rechts-Richtung zu begrenzen. Eine Gepäckraumstruktur eines Fahrzeugs umfasst: Gepäckraumseitenverkleidungen 2, die Wölbungsabschnitte 8 von Radkästen in Seitenabschnitten eines Gepäckraums abdecken, sowie einen Gepäckraumboden 1, der eine Bodenfläche abdeckt. Vorsprungsförmige Teile 20 sind in unteren Abschnitten der Gepäckraumseitenverkleidungen 2 zum Inneren der Fahrzeugkabine hin vorstehend ausgebildet. Die vorsprungsförmigen Teile 20 sind an einer Vorderseite der Wölbungsabschnitte 8 in einem Bereich zwischen einem unteren Ende einer Rückenlehne 5 und den Wölbungsabschnitten 8 an Stellen ausgebildet, an denen der Gepäckraum breiter wird. In seitlichen Abschnitten des Gepäckraumbodens 1 sind nach außen vorstehende Teilabschnitte 10 vorgesehen. Kontaktabschnitte 31, 32, die dazu ausgelegt sind, mit den vorsprungsförmigen Teilen 10 in Kontakt zu kommen, sind in den vorstehenden Teilabschnitten 20 ausgebildet.
Patent DE-102014017668-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung (VEHICLE CONTROL DEVICE)
Inventor: KOBAYASHI KENICHIRO
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-11-28
Abstract: Es ist eine Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung vorgesehen. Ein Motor ist konfiguriert, um durch eine Energie angetrieben zu werden. Eine Antriebsmaschine ist konfiguriert, um eine Energieerzeugung durch Betreiben zumindest eines Generators durchzuführen. Eine Steuerungseinrichtung ist konfiguriert, um ein Antreiben des Motors und der Antriebsmaschine zu steuern. Die Steuerungseinrichtung führt eine Steuerung durch, so dass ein Start des Betriebs des Generators durch die Antriebsmaschine früher ausgeführt wird, als ein Start des Antreibens des Motors.
Patent DE-102014102104-A1 (DE)
Title: System zum entlüften von fluid in einem getriebe
Inventor: PASHNIK RICHARD A
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein System zum Entlüften von Fluid in einem Kraftfahrzeuggetriebe umfasst eine erste Rippe in einem ersten Raum des Getriebes, eine zweite Rippe, die von der ersten Rippe beabstandet ist, und eine dritte Rippe, die von der zweiten Rippe beabstandet ist. Die erste Rippe und die zweite Rippe legen einen ersten Kanal mit einem Einlassbereich fest, und die zweite Rippe und die dritte Rippe legen einen zweiten Kanal mit einem Auslassloch fest. Die zweite Rippe ist zwischen der ersten Rippe und der zweiten Rippe positioniert und weist eine vertikale Höhe auf, die kleiner als die vertikalen Höhen der ersten Rippe und der dritten Rippe ist. Wenn die Temperatur des Fluids steigt, strömt das Fluid in den Einlassbereich, steigt den ersten Kanal hoch, strömt über die zweite Rippe in den zweiten Kanal und durch das Auslassloch aus dem zweiten Kanal heraus.
Patent DE-102014103618-A1 (DE)
Title: Integrierte Kopplung von EDX- und BSE-Akquisition mit kombinierter Auswertung
Inventor: NOLZE GERT
IPC: H01J37/244
Filed: 2014-03-17
Abstract: Detektor und Kombinationsdetektor für die Elektronenmikroskopie zum Charakterisieren einer Sekundärstrahlung an einem Probenabschnitt einer elektronenmikroskopisch untersuchten Probe, wobei der Detektor auf den Probenabschnitt ausrichtbar ist, umfassend: – einen ersten Sensor, umfassend zumindest eine erste Sensorfläche, die eingerichtet ist, eine Sekundärstrahlung, umfassend eine Anzahl Elektronen, die von der Probe rückgestreut werden zu erfassen und als ein BSE-ähnliches Signal auszugeben; – einen zweiten Sensor, umfassend zumindest eine zweite Sensorfläche, die eingerichtet ist, eine Sekundärstrahlung, umfassend eine Energie einer von der Probe ausgehenden Röntgenstrahlung zu erfassen und als ein EDX-Signal auszugeben; wobei – der erste Sensor und der zweite Sensor zueinander benachbart und im Wesentlichen radialsymmetrisch und/oder parallel zu einer Symmetrieachse des Detektors angeordnet sind; – die zumindest eine erste Sensorfläche und/oder weitere erste Sensorflächen zwischen dem Probenabschnitt und einer Ebene, in der die zumindest zweite Sensorfläche liegt, anordenbar ist bzw. sind, wenn der Detektor zum Charakterisieren der Sekundärstrahlung auf den Probenabschnitt ausgerichtet wird, wobei die Sekundärstrahlung unter Einwirkung einer auf den Probenabschnitt fokussierten Primärstrahlung erzeugbar ist.
Patent DE-102014107172-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: KONRATH JENS PETER
IPC: H01L29/80
Filed: 2014-05-21
Abstract: Es ist eine Feldeffekt-Halbleitervorrichtung vorgesehen, die einen Halbleiterkörper (40) mit einer Hauptfläche (101) aufweist. Der Halbleiterkörper (40) umfasst, in einem vertikalen Querschnitt im Wesentlichen orthogonal zur Hauptfläche (101), eine Driftschicht (1a) eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine Halbleitermesa (1b) des ersten Leitfähigkeitstyps, die an die Driftschicht (1a) angrenzt, sich im Wesentlichen zur Hauptfläche (101) erstreckt und zwei Seitenwände aufweist, und zwei zweite Halbleitergebiete (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die benachbart zu der Halbleitermesa (1b) angeordnet sind. Jedes der beiden zweiten Halbleitergebiete (2) bildet einen pn-Übergang wenigstens mit der Driftschicht (1a). Ein Gleichrichterübergang (18) ist wenigstens an einer der beiden Seitenwände der Mesa gebildet. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer Heteroübergangs-Halbleitervorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102014117035-A1 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter mit passiv beheiztem und auf einem Eisenrückschluss eines  elektromagnetischen Auslösers wirkendem Bimetall-Element
Inventor: KATZENSTEINER MATTHIAS
IPC: H01H71/40
Filed: 2014-11-20
Abstract: Es wird ein Leitungsschutzschalter mit zumindest zwei Anschlusskontakten angegeben, die innerhalb des Leitungsschutzschalters über einen Schaltkontakt (1) elektrisch verbunden sind. Weiterhin umfasst der Leitungsschutzschalter einen auf den Schaltkontakt (1) wirkenden elektromagnetischen Auslöser (2), dessen Spule (3) zwischen die zumindest zwei Anschlusskontakte geschaltet ist, sowie ein auf den Schaltkontakt (1) wirkendes Bimetall-Element (4). Bei dem genannten Leitungsschutzschalter ist die elektrische Verbindung zwischen den zumindest zwei Anschlusskontakten am Bimetall-Element (4) vorbei geführt, und das Bimetall-Element ist mit dem genannten elektromagnetischen Auslöser (2) thermisch gekoppelt. Darüber hinaus wirkt das Bimetall-Element (4) indirekt über einen Eisenkreis beziehungsweise Eisenrückschluss des elektromagnetischen Auslösers (2) auf den Schaltkontakt (1).
Patent DE-102014117219-A1 (DE)
Title: Mikrofaser-Fingerhandschuh mit ESD-Funktion
Inventor: SEIZ RAINER
IPC: D04B1/28
Filed: 2014-11-25
Abstract: Ein gestrickter Fingerhandschuh mit einem Handschuhkörper und Handschuhfingern, wobei der Fingerhandschuh eine vorderseitige Innenhandfläche und einen rückseitigen Handschuhrücken sowie an einem Ende eine Stulpenöffnung zur Einführung der Hand in den Fingerhandschuh aufweist, wobei der Fingerhandschuh zumindest an seinen Außenflächen Mikrofaser-Material aufweist, und wobei der Fingerhandschuh von den Fingerspitzen der Handschuhfinger bis zum Stulpenende der Einführöffnung nahtlos gestrickt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fingerhandschuh hergestellt ist durch Verstricken sowohl eines Mikrofaser-Fadens (1) als auch eines Fadens (2) mit hoher elektrischer Leitfähigkeit in der Weise, dass an den Außenflächen des Fingerhandschuhs sowohl Mikrofaser-Fäden (1) als auch Fäden (2) mit hoher elektrischer Leitfähigkeit vorhanden sind. Mit einem derartigen Fingerhandschuh kann der Träger einerseits die bekannten Vorteile von Mikrofaser-Handschuhen nutzen, während andererseits aber auch ein sicherer Schutz vor elektrostatischen Entladungen beim Berühren von Gegenständen, mit dem Handschuh gewährleistet ist.
Patent DE-102014117319-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: MUELLER-GRAF FABIAN
IPC: A61B17/72
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Befestigungselement mit einem in Knochen einführbaren Schaft (16) zu dessen Befestigung im Knochen hat an seinem in Einführungsrichtung (48) vorderen Bereich (24) eine Greifeinrichtung (25), die durch Drehung des Schaftes (16) in den Knochen quer zum Schaft eingeschraubte Fixierungselemente (28, 28a) in Form von Schrauben erfassen und sich daran festhalten. Die Greifeinrichtung kann durch Wendeln, die gleichzeitig bei ihrer Drehung einen Vortrieb des Befestigungselementes (15) bewirken, gebildet sein. Das Befestigungselement (15) dient in erster Linie zum Zusammenführen und Fixieren von Teilen gebrochener Röhrenknochen (11). Das Befestigungselement ermöglicht es, vorher in den Knochen eingesetzte Schrauben zu erfassen und sich daran sicher festzulegen. Die Greifeinrichtung kann auch Schlitze (40, 44, 64, 65, 68 und 69) sowie ggf. seitliche Ausnehmungen (66, 67, 70, 71) enthalten, die die Fixierungselemente aufnehmen.
Patent DE-102014201099-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für faserverstärkte Bauteile, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WESSELS JAN
IPC: D04H3/115
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkungsstruktur für faserverstärkte Bauteile mit – einer Trägerlage (11) aus Fasermaterial und – einer Verstärkungslage (12) aus Fasermaterial, wobei die Verstärkungslage (12) an der Trägerlage (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerlage (11) und die Verstärkungsfaserlage (12) miteinander vernäht sind.
Patent DE-102014201301-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung und Verfahren zum automatisierten Fördern von Einzelwaren
Inventor: SIEKSMEIER DIRK
IPC: B65G47/08
Filed: 2014-01-24
Abstract: Eine Fördervorrichtung zum automatisierten Fördern von Einzelwaren entlang einer Förderrichtung, wobei die Fördervorrichtung (1) als Hängefördervorrichtung ausgeführt ist, umfasst mehrere, jeweils ein Adapter-Identifikationsmittel (8) aufweisende Adapter (5) zum Aufnehmen der Einzelwaren (2), wobei jede Einzelware (2) einen Einzelwaren-Transponder (7), eine Transponderlese-Einheit (9) zum Lesen von Einzelwaren-Daten des Einzelwaren-Transponders (7), eine Adapterdaten-Leseeinheit (16) zum Lesen von Adapter-Daten des Adapter-Identifikationsmittels (8), eine mit der Transponderlese-Einheit (9) und mit der Adapterdaten-Leseeinheit (16) in Signalverbindung stehende Steuerungseinheit (13) zum Verknüpfen der mittels der Transponderlese-Einheit (9) gelesenen Einzelwaren-Daten und der mittels der Adapterdaten-Leseeinheit (16) gelesenen Adapter-Daten.
Patent DE-102014203476-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: GALAMB GERGELY
IPC: H02H7/22
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems (10) zum Versorgen eines Verbrauchers mit elektrischer Leistung, aufweisend wenigstens eine zwischen einer Batterie und dem Verbraucher angeordnete elektronische Schalteinheit (14, 16), wobei wenigstens eine elektronische Schalteinheit (14, 16) einen Hauptstrompfad (22) aufweist, der insbesondere durch einen Hauptschalter (24) öffenbar ist, und wobei die elektronische Schalteinheit (14, 16) einen zu dem Hauptstrompfad (22) parallel angeordneten öffenbaren Nebenstrompfad (26) aufweist, in dem ein Nebenwiderstand (29) und gegebenenfalls ein Nebenschalter (28) angeordnet ist, aufweisend die Verfahrensschritte: a) Versorgen des Verbrauchers mit elektrischer Leistung, wobei der Hauptstrompfad (22) und der Nebenstrompfad (26) geschlossen sind; b) Detektieren eines sicherheitskritischen Zustands; c) Öffnen des Hauptstrompfads (22). Das vorbeschriebene Verfahren basiert im Wesentlichen auf einer definierten Ansteuerung einer elektrischen Schalteinheit (14, 16), wodurch eine signifikant erhöhte Sicherheit bei einem Betreiben eines Batteriesystems 10 und ferner ein besonders kostengünstiges Betreiben des Batteriesystems 10 ermöglicht werden kann. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Batteriesystem 10, welches zum Ausführen eines derartigen Verfahrens ausgestaltet ist.
Patent DE-102014205658-A1 (DE)
Title: Floatverfahren zur Herstellung einer Floatglasscheibe und Floatglasscheibe
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: C03B25/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Floatglasscheibe und ein Floatverfahren zur Herstellung einer Floatglasscheibe (1) in einer Ziehstrecke (9) mit einem Floatbad (10) und einem Kühlofen (12), wobei eine Glasschmelze kontinuierlich auf eine Metallschmelze (13) gegeben und in einer Ziehrichtung (8) zu einem Glasband (14) einer Dicke D mit einer der Metallschmelze (13) zugewandten Zinnbadseite (15) und einer der Metallschmelze (13) abgewandten Oberseite (16) ausgezogen wird, wobei das Glasband (14) entlang des Floatbades (10) abgekühlt, von der Metallschmelze (13) abgehoben und durch den Kühlofen (12) weitertransportiert wird, wobei das Glasband (14) entlang seiner Längskanten zwei Randbereiche aufweist, welche sich ausgehend von den Längskanten in Richtung der Bandmitte erstrecken und zwischen denen ein Nutzbereich angeordnet ist, wobei das Glasband (14) an der Oberseite (16) eine Temperatur Ttop und an der Zinnbadseite (15) eine Temperatur Tbottom aufweist, wobei die Bodentemperatur im Kühlofen TBoden und die Deckentemperatur im Kühlofen TDecke beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abschnitt A der Ziehstrecke, in welchem die Temperatur der Oberseite (16) Ttop von Tg + 20 K auf Tg – 20 K fällt, an jeder Stelle x im Nutzbereich des Glasbandes (14) die Temperatur der Oberseite (16) Ttop größer ist als die Temperatur der Zinnbadseite (15) Tbottom.
Patent DE-102014205755-A1 (DE)
Title: Lehnenversteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WINGENSIEFEN WILHELM
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lehnenversteller (5) für einen Fahrzeugsitz mit einem Winkelausgleichmechanismus (2). Der Winkelausgleichmechnismus (2) ist an dem Lehnenversteller (5) angeordnet und umfasst zwei um eine Lehnendrehachse (4) schwenkbare Rastsegmente (7, 8) und ein Übertragungselement (10). Das Übertragungselement (10) ist an einen Betätigungselement und an ein erstes Rastsegment (7) angelenkt, so dass ein Entriegeln am Betätigungselement ein Schwenken des ersten Rastsegments (7) bewirkt. Das zweite Rastsegment (8) ist an den Lehnenversteller (5) gekoppelt, so dass eine Schwenkung des zweiten Rastsegments (8) auf den Lehnenversteller (5) übertragen wird. Das erste Rastsegment (7) weist eine Rastverzahnung (7.3) auf, die bei einem Betätigen der Lehne (1) mit einer Gegenverzahnung (8.2) des zweiten Rastsegments (8) zusammenwirkt, so dass eine Schwenkung des ersten Rastsegments (7) eine Schwenkung des zweiten Rastsegments (8) bewirkt, wobei die relative Stellung der Rastsegmente (7, 8) zueinander von einer von einem als Steuerkurve dienenden Langloch (7.2) im Rastelement (7) abhängt, in das ein lehnenfester Nocken (6) eingreift.
Patent DE-102014211789-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Retroreflexionselement für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: THIEL ALEXANDER
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug (200), umfassend – ein Gehäuse (90), welches zumindest einseitig zur äußeren Umgebung der Leuchtvorrichtung (100) hin geöffnet oder mittels einer Außenlichtscheibe (80) zur äußeren Umgebung der Leuchtvorrichtung (100) hin abgeschlossen ist, – mindestens eine Leuchte (70), welche innerhalb des Gehäuses (90) angeordnet und dazu ausgebildet ist, eine erste Lichtfunktion bereitzustellen, wobei die Leuchte (70) mindestens ein Leuchtmittel (60) umfasst und die Formgebung der Leuchte (70) die Darstellung einer für einen Kraftfahrzeugtypen charakteristischen Lichtsignatur (50) ermöglicht, – mindestens ein innerhalb des Gehäuses (90) angeordnetes Retroreflexionselement (40). Es ist vorgesehen, dass das mindestens eine Retroreflexionselement (40) im Wesentlichen entsprechend der mittels der Leuchte (70) darstellbaren charakteristischen Lichtsignatur (50) geformt ist und ihr entsprechend verlaufend im Gehäuse (90) angeordnet ist.
Patent DE-102014215570-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem
Inventor: BARTELS FLORIAN
IPC: G01S19/47
Filed: 2014-08-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Navigationseinrichtung. Die Navigationseinrichtung nimmt eine Positionsbestimmung basierend auf empfangenen Signalen durch. Parallel wird eine weitere Positionsbestimmung basierend auf Signalen von Inertialsensoren durchgeführt. Diese beiden bestimmten Positionen werden verglichen. Weichen diese beiden bestimmten Positionen über ein vorbestimmtes Maß, dass durch vorbestimmte Grenzwerte festgelegt ist, voneinander ab, wird ein Fehlerwert erkannt. Bei der Erkennung einer unzulässigen Abweichung werden insbesondere auch Bewegungsrichtung, Geschwindigkeitsunterschiede und Positionsveränderungen berücksichtigt. Bei erkanntem Fehlerwert werden abgeschattete Bereiche in einer Fahrumgebung ermittelt und der bestimmten aktuellen Position zugeordnet und dadurch eine Zuordnung zu einer Fahrebene vorgenommen.
Patent DE-102014215893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Dotierbereichen in einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelementes
Inventor: HERMLE MARTIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Dotierbereichen in einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelementes, indem zumindest ein Dotierbereich eines ersten Dotierungstyps durch Einbringen eines ersten Dotierstoffs des ersten Dotierungstyps und zumindest ein Dotierbereich eines zweiten Dotierungstyps durch Einbringen eines zweiten Dotierstoffs des zweiten Dotierungstyps erzeugt werden, wobei erster und zweiter Dotierungstyp entgegengesetzt sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: A Implantieren des ersten Dotierstoffs in zumindest einen Implantationsbereich in der Halbleiterschicht, welcher Implantationsbereich an eine erste Seite der Halbleiterschicht grenzt; B Aufbringen einer Dotierschicht, welche den zweiten Dotierstoff enthält mittelbar oder unmittelbar zumindest auf die erste Seite der Halbleiterschicht; C Mittels Wärmeeinwirkung gleichzeitiges Eintreiben des zweiten Dotierstoffs aus der Dotierschicht in die Halbleiterschicht zur Erzeugung zumindest des zweiten Dotierbereiches und einer oder mehrere der Vorgänge – Zumindest teilweise Aktivierung des implantierten Dotierstoffs im Implantationsbereiches und/oder – Zumindest teilweise Ausheilung von durch die Implantation erzeugten Kristallschäden in der Halbleiterschicht und/oder – Eintreiben des ersten Dotierstoffs aus dem Implantationsbereich zur Erzeugung des ersten Dotierbereichs, wobei in Verfahrensschritt A der Implantationsbereich als Diffusionsbarriere für den zweiten Dotierstoff ausgebildet ist.