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Patent DE-112016005242-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung von Luft-Kraftstoff(A/F)-Steuerungen an die Katalysatoralterung
Inventor: SRINIVASAN PRASHANT
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein System enthält ein Abgasbehandlungssystem, das konfiguriert ist, um Emissionen von einem Verbrennungsmotor über einen Katalysator zu behandeln. Das System enthält eine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, um einen Betriebsparameter zu erhalten, der eine Katalysatorleistung anzeigt. Die Steuereinrichtung ist konfiguriert, um einen Verschlechterungsfaktor, der eine Verschlechterung des Katalysators anzeigt, basierend zumindest teilweise auf dem Betriebsparameter zu bestimmen. Die Steuereinrichtung ist konfiguriert, um einen Anpassungsterm zu bestimmen, der eingerichtet ist, um einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Befehl für den Verbrennungsmotor zu modifizieren, um die Verschlechterung zu berücksichtigen.
Patent DE-112016005829-T5 (DE)
Title: Türschutzsystem und verfahren
Inventor: MASKELL ANDREW
IPC: B60G17/019
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Türschutzsystem (2) für ein Fahrzeug (1). Das Türschutzsystem (2) enthält Sensormittel (10, 11) zum Erfassen eines Objekts (O) proximal zum Fahrzeug (1). Verarbeitungsmittel (14) werden bereitgestellt, um ein Signal (S1, S2), das von den Sensormitteln (10, 11) empfangen wurde, zu verarbeiten, um zu bestimmen, ob das erfasste Objekt (O) das Öffnen einer Fahrzeugtür (5, 6) behindert. Ausgabemittel werden zum Ausgeben eines Aufhängungssteuersignals (Ssus) bereitgestellt, um einen Betrieb einer Fahrzeugaufhängung (7) abhängig von dem Bestimmen, dass das erfasste Objekt (O) das Öffnen der Fahrzeugtür (5, 6) behindert, zu steuern. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich ferner auf ein Fahrzeug (1); auf ein Verfahren zum Steuern eines Betriebs einer Fahrzeugaufhängung (7); und auf einen elektronischen Prozessor (14).
Patent DE-112017002487-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur diagnose unbeabsichtigter kraftstoffzufuhr von kraftstoff-einspritzventilen eines motors
Inventor: KYLSTRÖM KIM
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose unbeabsichtigter Kraftstoffzufuhr von einem oder mehreren Kraftstoff-Einspritzventilen eines Mehrzylinder-Verbrennungsmotors während des Motorbetriebs. Kraftstoff unter Druck ist zum Verteilen durch die Kraftstoff-Einspritzventile vom Speichertank auf die Zylinder zur Verbrennung ausgebildet. Ein Oxidationskatalysator ist stromabwärts von den Zylindern angeordnet. Das Verfahren umfasst die Schritte zum: Ermitteln (S1) des Drucks im Kraftstoff-Speichertank und ob der Druck abnimmt; und Ermitteln (S2), ob die Istmenge des von der Pumpeneinheit zugeführten Kraftstoffs die angeforderte Kraftstoffmenge überschreitet. Das Verfahren umfasst ferner die Schritte zum: Ermitteln (S3), ob die mit dem Oxidationskatalysator verknüpfte Temperatur oberhalb eines bestimmten Niveaus liegt, und/oder Ermitteln (S4), ob das Luft/KraftstoffVerhältnis unterhalb eines bestimmten Niveaus liegt, und/oder Ermitteln (S5), ob eine Feinstaubmenge oberhalb eines bestimmten Niveaus liegt; und Bestätigen (S6) einer unbeabsichtigten Kraftstoffzufuhr auf der Basis der ermittelten Bedingungen.
Patent DE-112017006059-T5 (DE)
Title: Vorrichtung für eine elektrische maschine
Inventor: ROOZBEH BONYADI
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Rotor (3) für eine elektrische Maschine (1). Der Rotor (3) umfasst mehrere Permanentmagneten (6-n), wobei jeder Permanentmagnet in einer in dem Rotor (3) gebildeten Magnetöffnung (10-n) montiert ist. Mehrere Flussleitsperren (11-1, 11-2, 12-1, 12-2, 23-1, 23-2) und Brücken (13-1, 13-2, 14-1, 14-2, 24-1) sind in dem Rotor (3) gebildet. Die Brücken (13-1, 13-2, 14-1, 14-2, 24-1) sind jeweils zwischen einer der Magnetöffnungen (10-n) und einer benachbarten der Flussleitsperren (11-1, 11-2, 12-1, 12-2, 23-1, 23-2) gebildet. Jede Brücke umfasst durch die Magnetöffnung (10-n) bzw. die Flussleitsperre gebildete, entgegengesetzte erste und zweite Seiten (15-1, 15-2, 16-1). Die erste Seite umfasst einen ersten Kreisbogen (17B, 21B, 27B, 33B, 37B) (17B, 21B, 27B), und die zweite Seite umfasst einen zweiten Kreisbogen (18B, 22B, 28B, 34B, 38B) (18B, 22B, 28B). Die vorliegende Offenbarung betrifft auch eine einen Rotor (3) umfassende elektrische Maschine (1) und ein eine elektrische Maschine (1) umfassendes Fahrzeug (2).
Patent DE-112018000226-T5 (DE)
Title: Mobiles Cloud-Computing-Endgerät und Betriebsverfahren dafür
Inventor: YANG LIQUN
IPC: H04W88/02
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein mobiles Cloud-Computing-Endgerät, das eine lokale Hardware umfasst, die ein Mensch-Computer-Interaktionsgerät, einen lokalen Speicher, eine Kommunikationsübertragungseinheit und einen Mikroprozessor umfasst. Das mobiles Cloud-Computing-Endgerät umfasst ferner: eine Basissystemarchitektur zum Betreiben der lokalen Hardware, um grundlegende Kommunikations- und Anwendungsfunktionen durchzuführen; eine Cloud-Computing-Serviceschicht zur Interaktion mit einem Cloud-System in einem entfernten Cloud-Computing-Server, wobei die Cloud-Computing-Serviceschicht auf der Grundlage der Basissystemarchitektur betrieben wird, wobei das Cloud-System ein benutzerspezifisches System ist, das auf der Grundlage von Cloud-Computing-Ressourcen betrieben wird; und ein Übertragungsverwaltungsmodul zum Verwalten und Überwachen eines Übertragungskanals zwischen einer Kommunikationsschnittstelle der Cloud-Computing-Serviceschicht und dem Cloud-Computing-Server, wobei der Übertragungskanal einen Befehlskanal, einen Anwendungsdatenkanal und einen Dateidatenstromkanal umfasst. Darüber hinaus ist auch Betriebsverfahren für ein mobiles Cloud-Computing-Endgerät offenbart.
Patent DE-112018002070-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung
Inventor: ISHIZEKI TETSUYA
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-03-09
Abstract: Es wird eine Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, einen Wärmeträger einer Batterietemperaturanpassungsvorrichtung durch ein Kältemittel in einem Kältemittelkreislauf zu kühlen, um die Betriebseffizienz zu verbessern, wenn eine Batterie gekühlt werden soll. Die Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung umfasst eine Batterietemperaturanpassungsvorrichtung (61) zur Zirkulation eines Wärmeträgers in einer Batterie (55), um diese zu kühlen, einen Kältemittel-Wärmeträger-Wärmetauscher (64) zum Wärmetausch zwischen zumindest einem Teil des aus einem Außenwärmetauscher (7) strömenden Kältemittels und dem in der Batterietemperaturanpassungsvorrichtung zirkulierenden Wärmeträger, und ein Hilfsexpansionsventil (73) zur Dekomprimierung des in den Kältemittel-Wärmeträger-Wärmetauscher strömenden Kältemittels. Eine Steuerungsvorrichtung steuert einen Kompressor (2) oder das Hilfsexpansionsventil auf der Basis einer Temperatur Tw des Kältemittels des Kältemittel-Wärmeträger-Wärmetauschers, um dadurch eine Batterietemperatur Tb auf eine Sollbatterietemperatur TBO anzupassen.
Patent DE-112018002293-T5 (DE)
Title: Industrielles steuerungssystem mit offener architektur
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G05B19/418
Filed: 2018-04-30
Abstract: Ein industrielles Steuerungssystem, z. B. eine Prozesssteuerung für den Einsatz in einer Prozessanlage, verwendet eine Hardware-/Softwarearchitektur, die das System reaktiver macht, indem es das System widerstandsfähiger, reaktionsschneller und elastischer macht. Das industrielle Steuerungssystem umfasst eine oder mehrere verteilte Ein-/Ausgabe(I/O)-Steuerungen (BFN I/O-Steuerung), die mit den Feldgeräten innerhalb einer Anlage gekoppelt sind und einen direkten oder indirekten Zugriff auf die Feldgeräte zu Steuerungs- und Nachrichtenzwecken bereitstellen, einen oder mehrere erweiterte Funktions- und Rechenknoten sowie einen oder mehrere Benutzerknoten, die über eine Netzwerkverbindung mit den BFN-I/O-Steuerungen gekoppelt sind. Die erweiterten Funktionsknoten speichern virtuelle Maschinen, Geräte oder Entitäten, die die im Steuerungssystem verwendete Hardware von der Software entkoppeln, die auf dieser Hardware funktioniert, und führen diese aus, wodurch das System einfacher skaliert, neu konfiguriert und geändert werden kann. Darüber hinaus verwendet das industrielle Steuerungssystem ein selbstbeschreibendes Datennachrichtenschema, das sowohl die Daten als auch eine Beschreibung der Daten von einem Absender an einen Empfänger bereitstellt, wodurch verschiedene Nachrichtenprotokolle und Datenformate im Steuerungssystem verwendet werden können, was das System auch offener macht.
Patent DE-112018003152-T5 (DE)
Title: Ausfalldiagnosevorrichtung
Inventor: IMANAKA YUKI
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-06-18
Abstract: Der Ausfall eines Entladungswiderstandes wird diagnostiziert, während eine Absenkung einer Entladungskapazität verhindert wird.In einer Ausfalldiagnosevorrichtung für eine Entladungsschaltung 60, die eine Energiespeichervorrichtung 31 entlädt, umfasst die Entladungsschaltung 60 eine Widerstandsschaltung 61 mit mehreren Widerstandsblöcken B, die parallel geschaltet sind, und jeder der Widerstandsblöcke B umfasst mehrere Entladungswiderstände Ra, Rb, die in Reihe geschaltet sind. Während der Entladung der Energiespeichervorrichtung 31 diagnostiziert die Ausfalldiagnosevorrichtung den Ausfall der Widerstandsschaltung 61 auf der Basis von Spannungen oder Strömen an Verbindungspunkten P des Entladungswiderstandes Ra, Rb.
Patent DE-112018005619-T5 (DE)
Title: Software, gesundheitszustandsbestimmungsvorrichtung und gesundheitszustandsbestimmungsverfahren
Inventor: Maeta Shunsuke
IPC: G16H50/30
Filed: 2018-11-15
Abstract: Es werden Software, eine Gesundheitszustandsbestimmungsvorrichtung und ein Gesundheitszustandsbestimmungsverfahren bereitgestellt, die unter Berücksichtigung der individuellen Unterschiede der Subjekte Vitalparameter oder Tagesbedingungen widerspiegeln, um es den Subjekten zu ermöglichen, die intraindividuelle Variation mit hoher Genauigkeit zu erfassen und zur Gesundheitsversorgung der Subjekte oder zur Bereitstellung von medizinischer Versorgung für die Charakteristika jedes Individuums beizutragen. Eine Gesundheitszustandsbestimmungsvorrichtung 1, die ein Beispiel für eine Gesundheitszustandsbestimmungsvorrichtung ist, auf die sich die vorliegende Offenlegung bezieht, enthält eine Berechnungseinheit 2. Die Berechnungseinheit 2 ist eine Verarbeitungseinheit, die jede Informationsverarbeitungsfunktion der Gesundheitszustandsbestimmungsvorrichtung 1 ausführt. Das heißt, in Software, auf die sich die vorliegende Offenlegung bezieht, fungiert die Berechnungseinheit 2 eines Tablet-Terminals 3 als Informationseingabemittel 23, Informationsaufzeichnungsmittel 24, Referenzberechnungsmittel 5, Bewertungsverarbeitungsmittel 100 und Bestimmungsverarbeitungsmittel 6 und dergleichen.Die Verarbeitungsfunktionen jeder dieser Mittel ermöglichen das Senden und Empfangen von Informationen, das Aufzeichnen von Informationen, die Bewertung auf der Grundlage des Inhalts von Vitalinformationen, das Konfigurieren von Bewertungsbedingungen (Bewertungsreferenzinformationen), die Bestimmung von Anomalien in Bewertungswertinformationen und die Konfiguration von Anomalienbestimmungsreferenzen, die Mitteilung des Bestimmungsergebnisses, die Erzeugung oder Anzeige von Anzeigeinformationen und dergleichen.
Patent DE-112018007647-T5 (DE)
Title: Grätschsitzfahrzeug
Inventor: YAMASHITA NAOTO
IPC: B62J15/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Ein Grätschsitzfahrzeug mit einem hinteren Kotflügel, der auf einer Oberseite eines Hinterrades angeordnet ist, sowie einer Überwachungseinrichtung, die zur Überwachung einer Fahrumgebung im Umkreis eines Fahrzeuges ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung zwei Sensoren aufweist und der hintere Kotflügel ein Sensorabstützelement aufweist, das zur Abstützung eines der zwei Sensoren auf einer linken Seite einer Fahrzeugkarosserie und des anderen auf einer rechten Seite der Fahrzeugkarosserie ausgeführt ist.
Patent DE-112019002480-T5 (DE)
Title: Halterung
Inventor: KURIHARA KEITA
IPC: B23Q3/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Halterung (10) umfasst ein zylinderförmiges, hohles Gehäuse (11), das an einem Ende einen Öffnungsabschnitt, und am anderen Ende einen Befestigungsabschnitt (16) aufweist, eine Trägerwelle (25), die in einen hohlen Abschnitt des Gehäuses (11) entlang ihrer Achsenlinie bewegbar eingefügt ist, und einen Vorspannmechanismus, der in dem hohlen Abschnitt des Gehäuses (11) vorgesehen ist, und die Trägerwelle (25) zur Seite des einen Endes des Gehäuses (11) gerichtet vorspannt. Das Gehäuse (11) umfasst einen entlang seiner Innenumfangsfläche gebildeten zylinderförmigen Raum (22) an einem Dickenabschnitt zwischen der Innenumfangsfläche und der Außenumfangsfläche, in diesem Raum (22) wird eine Betriebsflüssigkeit eingeschlossen, und außerdem ist ein Druckerhöhungsmechanismus vorgesehen, um die Betriebsflüssigkeit in dem Raum (22) unter Druck zu setzen. Bei dem Gehäuse (11) wird dadurch, dass die Betriebsflüssigkeit durch den Druckerhöhungsmechanismus unter Druck gesetzt wird, von dem Raum (22) ein Abschnitt der Seite der Innenumfangsfläche zur Seite des Zentrums elastisch verformt und greift die Trägerwelle (25).
Patent DE-112019004084-T5 (DE)
Title: Endoskopprozessor, informationsverarbeitungsvorrichtung, endoskopsystem, programm und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: TACHIBANA TOSHIO
IPC: A61B1/045
Filed: 2019-03-27
Abstract: Bereitstellung eines Endoskopprozessors (2) und dergleichen, der die Aggregationsergebnisse von Läsionen für jeden untersuchten Bereich ausgeben kann. Der Endoskopprozessor (2) gemäß einem Aspekt schließt eine Bilderfassungseinheit, die ein aufgenommenes Bild von einem Dickdarmendoskop (1) erfasst, eine Bereichsidentifikationseinheit, die einen Bereich in einem Dickdarm basierend auf dem von der Bilderfassungseinheit erfassten Bild identifiziert, eine Polypenextraktionseinheit, die einen Polypen aus dem aufgenommenen Bild extrahiert, eine Aggregationseinheit, die die Anzahl der Polypen für jeden von der Bereichsidentifikationseinheit identifizierten Bereich aggregiert, und eine Ausgabeeinheit ein, die ein Endoskopbild basierend auf dem aufgenommenen Bild und einem durch die Aggregationseinheit aggregierten Aggregationsergebnis ausgibt.
Patent DE-112019007074-T5 (DE)
Title: Zeitsynchronisationssystem, Master-Gerät, Slave-Gerät und Programm
Inventor: Hioki eitaro
IPC: G06F1/14
Filed: 2019-04-22
Abstract: Ein Zeitsynchronisationssystem (100) umfasst ein Master-Gerät (1) und ein Slave-Gerät (2A, 2B, 2C), welche miteinander über einen Datenbus (4) und eine zur Übertragung eines Signals gleichbleibender Periode dezidierte Signalleitung (3) verbunden sind. Das Master-Gerät (1) überträgt das Signal gleichbleibender Periode regelmäßig mit einer Übertragungsperiode durch die Signalleitung (3) und überträgt eine Beginnzeitinformation, welche eine Übertragungsbeginnzeit angibt, an welcher eine Übertragung des Signals gleichbleibender Periode beginnt, und eine Übertragungsperiodeninformation, welche die Übertragungsperiode für das Signal gleichbleibender Periode angibt, durch den Datenbus (4). Das Slave-Gerät (2A, 2B, 2C) zählt eine Häufigkeit des Empfangs des Signals gleichbleibender Periode und berechnet, als eine aktuelle Zeit in dem Master-Gerät (1), eine Übertragungszeit, an welcher das Master-Gerät (1) das Signal gleichbleibender Periode überträgt, basierend auf der Häufigkeit des Empfangs des Signals gleichbleibender Periode, auf der durch die Beginnzeitinformation angegebenen Übertragungsbeginnzeit und auf der durch die Übertragungsperiodeninformation angegebenen Übertragungsperiode. Das Slave-Gerät (2A, 2B, 2C) korrigiert die Zeit auf die berechnete aktuelle Zeit in dem Master-Gerät (1).
Patent DE-112020001076-T5 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: NAKAMATSU SHUHEI
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-01-10
Abstract: Eine Motoreinheit gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist auf: einen Motor, der aufweist: einen Rotor, der sich um eine Motorachse dreht, und einen Stator, der radial außerhalb des Rotors angeordnet ist, einen Wechselrichter, der einen dem Motor zuzuführenden Strom steuert, und ein Gehäuse, das aufweist: einen Motorgehäuseabschnitt, der den Motor aufnimmt, und einen Wechselrichtergehäuseabschnitt, der den Wechselrichter aufnimmt. Das Gehäuse weist ferner ein Wechselrichtergehäuse auf, das mit einem oberen Plattenabschnitt bereitgestellt ist, der eine Öffnung des Wechselrichtergehäuseabschnitts abdeckt. Der Wechselrichter ist an einer Rückfläche des oberen Plattenabschnitts befestigt, die der Innenseite des Wechselrichtergehäuseabschnitts zugewandt ist.
Patent DE-112020001464-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für blutdruckbezogene informationen, anzeigeverfahren für blutdruckbezogene informationen und programm
Inventor: KOKUBO Ayako
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung werden Blutdruckstöße aus Zeitseriendaten über den Blutdruck eines Probanden, der sich mit einer Pulsation ändert, anhand vorgegebener Bestimmungskriterien erkannt (S2). Ein Merkmalsbetrag, der eine Charakteristik jedes so erkannten Blutdruckstoßes angibt, wird ermittelt (S3). Es wird eine statistische Verarbeitung der Auftrittsanzahl der auf diese Weise erkannten Blutdruckstöße und/oder des Merkmalsbetrags durchgeführt, um einen statistischen Betrag für jedes von Zeitfenstern zu ermitteln (S4). Ein erforderlicher Aufmerksamkeitsgrad, der ein Maß an Aufmerksamkeit anzeigt, das für den Blutdruckstoß erforderlich ist, wird für jedes der Zeitfenster auf der Grundlage des statistischen Betrags der Auftrittsanzahl der Blutdruckstöße und/oder des Merkmalsbetrags ermittelt (S5). Der so ermittelte erforderliche Aufmerksamkeitsgrad und/oder der statistische Betrag werden für jedes der Zeitfenster nebeneinander auf einem Anzeigebildschirm angezeigt (S6).
Patent DE-112020001479-T5 (DE)
Title: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren für ein Drahtloskommunikationssystem, das überlappende Frequenzbänder einsetzt
Inventor: STRAUCH PAUL
IPC: H04W76/10
Filed: 2020-01-20
Abstract: Gemäß Ausführungsformen können Verfahren, Vorrichtungen und Systeme ein Überwachen eines gesamten ersten Kanals für einen ersten Überwachungszeitraum enthalten. Nach dem ersten Überwachungszeitraum ein Überwachen mindestens eines schmalen Bandes hinsichtlich mindestens eines ersten Schmalbandsignals. In Reaktion auf ein Detektieren des ersten Schmalbandsignals Aufbauen einer Netzverbindung über das schmale Band, wobei das mindestens eine schmale Band einen Frequenzbereich besitzt, der kleiner als die Hälfte jenes des ersten Kanals ist.
Patent DE-112020003079-T5 (DE)
Title: Verbundplattiertes erzeugnis und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: KOTANI HIROTAKA
IPC: C25D5/12
Filed: 2020-06-04
Abstract: Es werden ein verbundplattiertes Erzeugnis, worin ein Verbundplattierungsfilm aus einem Verbundmaterial, das Kohlenstoffpartikel in einer Silberschicht enthält, auf einem Basismaterial gebildet ist und worin die Menge der aus dem Verbundplattierungsfilm herausgefallenen Kohlenstoffpartikel gering ist, und ein Verfahren zur Herstellung desselben bereitgestellt. Nachdem durch Elektroplattieren unter Verwendung einer Silber-Plattierungslösung, der die Kohlenstoffpartikel zugesetzt werden, ein Verbundplattierungsfilm aus einem Verbundmaterial, das Kohlenstoffpartikel in einer Silberschicht enthält, auf einem Basismaterial (bevorzugt aus Kupfer oder einer Kupferlegierung) gebildet wurde, wird eine Behandlung zur Entfernung eines Teils der Kohlenstoffpartikel an seiner Oberfläche durchgeführt.
Patent DE-112021000742-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K3/04
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine 10 umfasst einen Anker (700), der eine Mehrphasen-Ankerwicklung (61) umfasst. Die Mehrphasen-Ankerwicklung umfasst Wicklungssegmente (701). Jedes der Wicklungssegmente umfasst ein mehrfach gewickeltes leitfähiges Drahtelement (CR). Die Wicklungssegmente sind bei vorbestimmten Intervallen in einer Umlaufsrichtung der rotierenden elektrischen Maschine angeordnet. Dedes der Wicklungssegmente weist ein Ende (702) auf. Die Enden der Wicklungssegmente werden bei einem vorbestimmten Verbindungspunkt (P11, P12, P13, P14) gesammelt. Die gesammelten Enden der Wicklungssegmente werden mit einem neutralen Punkt oder einem Eingangs-/ Ausgangsanschluss einer Leistungsumwandlungsvorrichtung verbunden.
Patent DE-112021001691-T5 (DE)
Title: Dichtelement und rohrverbindung
Inventor: KUROSAKI AYUMI
IPC: F16L19/04
Filed: 2021-01-14
Abstract: Ein Innenring (4) einer Rohrverbindung (1) weist Folgendes auf: einen zylindrischen Körperbereich (5) mit einer Verbindungsöffnung (5a) zum Herstellen einer Verbindung zwischen den Strömungsdurchgangsöffnungen (2c und 8a) eines Verbindungskörpers (2) und eines Rohrs (8) sowie einen ringförmigen primären Dichtbereich (11), der von einer radial inneren Seite eines axial äußeren Endbereichs des Körperbereichs (5) zu einer axial äußeren Seite hin hervorsteht und in eine ringförmige primäre Dichtnut (2d) einzupressen ist, die an dem Verbindungskörper (2) gebildet ist. Der primäre Dichtbereich (11) ist so gebildet, dass er sich in einer axialen Querschnittsansicht von seinem axial inneren Ende zu seinem axial äußeren Ende hin verjüngt und eine flache Fläche (11c) aufweist, die sich vom radial äußeren Ende (11b) seines axial äußeren Endes zur radial inneren Seite hin erstreckt.
Patent DE-112021001724-T5 (DE)
Title: Heiz- und Befeuchtungsvorichtung und Heiz- und Befeuchtungsverfahren
Inventor: ZENG XIAOJIAN
IPC: F24F6/12
Filed: 2021-03-11
Abstract: Heiz- und Befeuchtungsvorichtung und Heiz- und Befeuchtungsverfahren, wobei die Heiz- und Befeuchtungsvorichtung ein Gehäuse (1), eine Wasserbehälter-Zerstäubergruppe, einen Dampferzeuger, eine heizbare Beatmungsrohrleitung und eine Steuerung aufweist. Der Behälterkörper (11) der Wasserbehälter-Zerstäubergruppe ist an der äußeren Seitenwand mit Schnallenstreifen versehen, die mit mehreren im Gehäuse (1) befindlichen Federstreifen (5) verrastet sind, wobei der Dampferzeuger an seinen beiden Seiten mit Rastklauen (29) versehen ist, die in an beiden Seiten des Gehäuses (1) ausgebildete Rastnuten (8) einrasten. Der Behälterkörper (11) der Wasserbehälter-Zerstäubergruppe ist seitlich mit einem Zerstäuberanschluss (13) versehen, der mit einem Dampferzeugeranschluss (38) verbunden ist. Der Dampferzeuger weist einen Dampfauslass (28) auf, der mit der beheizbaren Beatmungsrohrleitung verbunden ist. Das Heiz- und Befeuchtungsverfahren weist die Schritte von Wassernachfüllen und Zerstäuben, Wassernebelvergasen und Wärmeerhalten und Gasauslass auf.
Patent DE-112021006493-T5 (DE)
Title: Spiegelersatzsystem
Inventor: SINGH MANDEEP
IPC: G02B1/10
Filed: 2021-12-16
Abstract: Ein Spiegelersatzsystem schließt eine Kamera, die eine Frontlinse an einer Außenfläche der Kamera aufweist, ein. Die Frontlinse schließt eine Innenfläche und eine Außenfläche ein. Eine nanogeätzte Beschichtung ist auf mindestens einer von der Innenfläche und der Außenfläche der Linse abgelagert.
Patent DE-112021006530-T5 (DE)
Title: Näherungssensor
Inventor: ELE VIJAY YADGIRI
IPC: G01S7/4861
Filed: 2021-12-14
Abstract: Es wird ein Näherungssensor offenbart, der Folgendes umfasst: einen Strahlungssender; einen Strahlungssensor, der so konfiguriert ist, dass er eine reflektierte Strahlung eines Strahlungssenders erfasst; einen Speicher zum Speichern mehrerer Umgebungsstrahlungspegelbereiche und mehrerer Koeffizienten, die auf die mehreren Umgebungsstrahlungspegelbereiche abgebildet werden; und eine Verarbeitungsschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie eine Ausgabe des Strahlungssensors hinsichtlich Übersprechen kompensiert, indem sie von der Ausgabe einen gemessenen Umgebungsstrahlungspegel subtrahiert, der skaliert ist durch entweder: einen Koeffizienten, der aus den mehreren Koeffizienten ausgewählt wird; oder einen Wert, der aus den mehreren Koeffizienten abgeleitet wird. Ein Näherungserkennungsverfahren und ein Näherungserkennungs-Kalibrierverfahren werden ebenfalls offengelegt.