baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102529-B4 (DE)
Title: Dieselmotorsteuerungsvorrichtung
Inventor: NARUSE HIDEO
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-02-15
Granted: 2021-01-21
Abstract: Dieselmotorsteuerungsvorrichtung zum Steuern eines Dieselmotors (10), welcher ein Kraftstoffeinspritzventil (17) umfasst, das einen Kraftstoff in eine Verbrennungskammer (11b) einspritzt, aufweisend:
 eine Erlangungseinheit (40) für eine kinematische Viskosität, welche eine kinematische Viskosität des Kraftstoffes erhält;
 eine Dichte-Erlangungseinheit (40), welche eine Dichte des Kraftstoffes erhält;
 eine Zusammensetzungs-Berechnungseinheit (40), welche als Kraftstoffzusammensetzungsdaten i) ein Verhältnis zwischen einem Kohlenstoffbetrag und einem Wasserstoffbetrag, welche in dem Kraftstoff enthalten sind, oder ii) einen Parameter mit Bezug auf den Kohlenstoffbetrag und den Wasserstoffbetrag, welche in dem Kraftstoff enthalten sind, berechnet, wobei die Zusammensetzungs-Berechnungseinheit die Berechnung basierend auf der durch die Erlangungseinheit für eine kinematische Viskosität erhaltenen kinematischen Viskosität und der durch die Dichte-Erlangungseinheit erhaltenen Dichte durchführt, und
 eine Steuerungseinheit (40), welche einen Verbrennungssteuerungsvorgang mit Bezug auf eine Verbrennung des von dem Kraftstoffeinspritzventil (17) in die Verbrennungskammer (11b) eingespritzten Kraftstoffes basierend auf den durch die Berechnungseinheit berechneten Kraftstoffzusammensetzungsdaten durchführt.
Patent DE-102016106173-B4 (DE)
Title: Gasdruckfeder-stangensystem
Inventor: COLOMBO JOEL
IPC: F16F9/02
Filed: 2016-04-05
Granted: 2023-08-03
Abstract: Pneumatische Federstrebenbaugruppe (10), die umfasst:einen Zylinder (20) mit einer Wand (18), die ein Innenvolumen (25) definiert, das ein arbeitendes Ende (24) und eine Verstärkungskammer (58) angrenzend an das arbeitende Ende (24) umfasst, wobei das arbeitende Ende (24) ein erstes Gasvolumen aufweist und die Verstärkungskammer (58) ein zweites Gasvolumen aufweist;eine Kolbenbaugruppe (22), die für eine Hubbewegung in dem arbeitenden Ende (24) des Innenvolumens (25) angeordnet ist, und eine Kolbenstange (34), die ein proximales Ende (36), das an einem Kolben (30) befestigt ist, und ein distales Ende (44) aufweist, das aus einem ersten Ende (40) des Zylinders (20) herausragt;eine Temperatursteuerungs-Ventilbaugruppe (56), die in dem Innenvolumen (25) angeordnet ist und das arbeitende Ende (24) von der Verstärkungskammer (58) trennt; undeine Stoßdämpferbaugruppe (54), die in dem Innenvolumen (25) zwischen der Kolbenbaugruppe (22) und dem ersten Ende (40) des Zylinders (20) angeordnet ist und durch die Kolbenbaugruppe (22) komprimierbar ist, wenn die Temperatursteuerungs-Ventilbaugruppe (56) durch den Druck in der Verstärkungskammer (58) abgelöst wird, wodurch die Kolbenbaugruppe (22) in die Stoßdämpferbaugruppe (54) getrieben wird,wobei der Zylinder (20) eine Rohrvertiefung (76) aufweist, die an eine sich umlaufend erstreckende Halteeinkerbung (78) in einer Außenwand (70) einer Trennwand-Hülseneinheit (60) der Temperatursteuerungs-Ventilbaugruppe (56) angrenzt und dazu dient, die Temperatursteuerungs-Ventilbaugruppe (56) in dem Zylinder (20) in Position zu halten, undwobei das Ablösen der Temperatursteuerungs-Ventilbaugruppe (56) erfolgt, sobald der Druck in der Verstärkungskammer (58) auf ein Niveau ansteigt, das diejenigen Haltekräfte überwindet, die durch die Rohrvertiefung (76) auf die Trennwand-Hülseneinheit (60) der Temperatursteuerungs-Ventilbaugruppe (56) ausgeübt werden.
Patent DE-102016111422-B4 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit integriertem bildschirm
Inventor: WINDL MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-06-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Innenausstattungsteil (11) für ein Kraftfahrzeug, mit:- einem Ablagefach (12),- zumindest einem Bildschirmelement (13.1; 13.2) zum Anzeigen von einer Mehrzahl von Informationselementen (1 - 10)und- einer Steuereinheit (20), die mit dem Bildschirmelement (13.1; 13.2) verbunden ist und die Informationselemente (1 - 10) erzeugt,wobeidas Bildschirmelement (13.1; 13.2) relativ zum Ablagefach (12) zwischen einer Schließposition, in der das Bildschirmelement (13.1; 13.2) das Ablagefach (12) zumindest teilweise abdeckt, und einer Öffnungsposition, in der das Bildschirmelement (13.1; 13.2) zumindest teilweise innerhalb eines Stauraumes (14) angeordnet ist und das Ablagefach (12) freigibt, bewegbar ist, wobeidie Steuereinheit (20) ausgebildet ist, eine Lageposition des Bildschirmelements (13.1; 13.2) zwischen Schließposition und Öffnungsposition zu erfassen und die Informationselemente (1 - 10) in Abhängigkeit der Lageposition des Bildschirmelements (13.1; 13.2) derart in ihrer Position auf dem Bildschirmelement (13.1; 13.2) anzupassen und/oder umzuordnen, dass die Informationselemente (1 - 10) zumindest in der Öffnungsposition außerhalb des Stauraumes (14) auf dem Bildschirmelement (13.1; 13.2) angeordnet sind;dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (20) ausgebildet ist, zumindest in Abhängigkeit der Lageposition des Bildschirmelements (13.1; 13.2) zumindest einen Teil der Informationselemente (1 - 10) zu vervielfältigen; wobei die Steuereinheit (20) ausgebildet ist, die Informationselemente (1 - 10) während einer Bewegung des Bildschirmelements (13.1; 13.2) zwischen Öffnungsposition und Schließposition umzuordnen und/oder anzupassen.
Patent DE-102016210803-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H48/05
Filed: 2016-06-16
Granted: 2018-08-16
Abstract: Kupplungsanordnung (1), mit einer ersten Eingangswelle (2), einer koaxial in der ersten Eingangswelle (2) angeordneten zweiten Eingangswelle (3), einer mit der ersten Eingangswelle (2) gekoppelten ersten Ausgangswelle (4) und einer koaxial in der ersten Ausgangswelle (4) angeordneten und mit der zweiten Eingangswelle (3) gekoppelten zweiten Ausgangswelle (5), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Eingangswelle (2) mit der ersten Ausgangswelle (4) über eine winkelversatzausgleichende erste Kupplung (6) und die zweite Eingangswelle (3) mit der zweiten Ausgangswelle (5) über eine winkelversatzausgleichende zweite Kupplung (7) gekoppelt ist, und dass die erste Eingangswelle (2) mit einer ersten Eingangsnabe (9) der ersten Kupplung (6), die erste Ausgangswelle (4) mit einer ersten Ausgangsnabe (10) der ersten Kupplung (6), die zweite Eingangswelle (3) mit einer zweiten Eingangsnabe (11) der zweiten Kupplung (7) und die zweite Ausgangswelle (5) mit einer zweiten Ausgangsnabe (12) der zweiten Kupplung (7) drehfest verbunden ist, wobei eine der Naben (9,10) der ersten Kupplung (6) und eine der Naben (11,12) der zweiten Kupplung (7) über eine Lageranordnung (13) aneinander gelagert sind.
Patent DE-102017131200-B4 (DE)
Title: Digitale Eingangsschaltung zum Empfangen digitaler Eingangssignale eines Signalgebers
Inventor: HARRER BERND
IPC: H03K17/78
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine digitale Eingangsschaltung (100) zum Empfangen digitaler Eingangssignale eines Signalgebers, umfassend- einen Eingang (1), über den der Eingangsschaltung (100) das Eingangssignal zuführbar ist, wobei die Eingangsschaltung (100) einen ersten Zustand einnimmt, wenn das Eingangssignal einen unteren Schwellwert erreicht oder unterschreitet, und wobei die Eingangsschaltung (100) einen zweiten Zustand einnimmt, wenn das Eingangssignal einen oberen Schwellwert erreicht oder überschreitet,- eine erste Teilschaltung (3), die zumindest ein stromstabilisierendes Element (T1) mit einem Ansteuerkreis (A1) und zumindest ein spannungsstabilisierendes Element aufweist, wobei die erste Teilschaltung (3) zumindest in dem zweiten Zustand ein nicht-ideales Stromausgabeverhalten aufweist, sowie- eine zweite Teilschaltung (4), die zumindest ein stromstabilisierendes Element (T2) mit einem Ansteuerkreis (A2) und zumindest ein spannungsstabilisierendes Element aufweist, wobei die zweite Teilschaltung (4) zumindest in dem zweiten Zustand ein nicht-ideales Stromausgabeverhalten aufweist,wobei die erste Teilschaltung (3) und die zweite Teilschaltung (4) so ausgeführt und derart miteinander verschaltet sind, dass zumindest in dem zweiten Zustand oder zumindest in einem Teil des zweiten Zustands ein elektrischer Strom, der durch das spannungsstabilisierende Element der ersten Teilschaltung (3) fließt, im Wesentlichen aus einem stabilisierten Strom der zweiten Teilschaltung (4) besteht und ein elektrischer Strom, der durch das spannungsstabilisierende Element der zweiten Teilschaltung (4) fließt, im Wesentlichen aus einem stabilisierten Strom der ersten Teilschaltung (3) besteht, so dass sich das nicht-ideale Stromausgabeverhalten der ersten Teilschaltung (3) und das nicht-ideale
Patent DE-102017200300-B4 (DE)
Title: Aktive Dämpfungsvorrichtung zum Verringern einer Körperschwingung eines Bauteils sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DREFFKE GERALD
IPC: F16F15/03
Filed: 2017-01-10
Granted: 2019-06-19
Abstract: Aktive Dämpfungsvorrichtung (16) zum Verringern einer Körperschwingung (19) eines Bauteils (11) aufweisend:- ein Koppelelement (18) zum mechanischen Koppeln der Dämpfungsvorrichtung (16) an das Bauteil (11),- eine Felderzeugungseinrichtung (22) zum Erzeugen eines Magnetfelds (24),- eine in dem Magnetfeld (24) angeordnete elektrische Spule (23), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem durch die Spule (23) fließenden Spulenstrom (28) das Koppelement (18) mit einer Kraft und/oder Bewegung zu beaufschlagen,- eine Steuereinrichtung (17), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem die Körperschwingung (19) beschreibenden Messsignal (27) den Spulenstrom (28) einzustellen und hierzu mittels einer Regelung (29) und mit dem Spulenstrom (28) als Stellgröße die durch das Messsignal (27) beschriebene Körperschwingung (19) auf Null einzuregeln, wobei das Magnetfeld (24) einen Inhomogenitätsbereich (26) aufweist, in welchem das Magnetfeld (24) örtlich inhomogen ist, und in dem Inhomogenitätsbereich (26) eine mit dem Koppelelement (18) verbundenen elektrische Messspule (25) angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, eine in der Messspule (25) induzierte elektrische Induktionsspannung als das Messsignal (27) auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelung (29) eine PID-Regelung oder eine Zustandsregelung oder eine Zustandsregelung mit Beobachter ist und dass eine Zeitkonstante (31) der Regelung (29) einstellbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102017214180-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich digital verstellbares Phasenstellglied
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: H03H7/18
Filed: 2017-08-15
Granted: 2019-10-17
Abstract: Phasenstellglied für eine kontinuierlich verstellbare Phasenverschiebung bei einer ersten Frequenz, wobei das Phasenstellglied (100) aufweist:einen Signaleingang (101), einen Signalausgang (102), eine Bezugsmasse (103), eine erste Induktivität (110) mit Anzapfung, eine erste kontinuierlich veränderbare Kapazität (120) und ein Transformationsnetzwerk (130),wobei der Signaleingang (101) und der Signalausgang (102) durch die erste Induktivität (110) elektrisch verbunden sind, wobei zu der ersten Induktivität (110) die erste kontinuierlich veränderbare Kapazität (120) parallel geschaltet ist,wobei die Anzapfung (111) über ein Transformationsnetzwerk (130) mit der Bezugsmasse (103) verbunden ist und wobei der Impedanzwert des Transformationsnetzwerks (130) einer Lambda-Viertel-Transformierten des Kapazitätswertes der ersten kontinuierlich veränderbaren Kapazität (120) bei der ersten Frequenz entspricht.
Patent DE-102017221772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Antriebsstrangs
Inventor: SUZUKI SHINTARO
IPC: B60K5/12
Filed: 2017-12-04
Granted: 2023-12-21
Abstract: Antriebsstrang-Montagevorrichtung umfassend:einen äußeren Zylinder (11), der derart bereitgestellt ist, dass sich eine zentrale Achse (C) in einer senkrechten Richtung erstreckt, und der mittels einer Karosserie-Seitenhalterung (13) an einem Karosserieelement (2L, 2R) fest angebracht ist, das einen an seiner oberen Fläche (2B, 2C) ausgebildeten konkaven Abschnitt (2A) aufweist;einen Halteschaft (14), der innerhalb des äußeren Zylinders (11) derart bereitgestellt ist, dass sich eine zentrale Achse (C) in der senkrechten Richtung erstreckt;einen elastischen Körper (15), der den Halteschaft (14) mit einer inneren Umfangsfläche des äußeren Zylinders (11) verbindet; undeine Antriebsstrang-Seitenhalterung (16), die an einem Endabschnitt (16a) mit dem Halteschaft (14) verbunden ist und am anderen Endabschnitt (16b) mit einem Antriebsstrang (4) verbunden ist,wobei der Antriebsstrang (4) durch das Karosserieelement (2L, 2R) elastisch getragen ist,die Karosserie-Seitenhalterung (13) entlang einer oberen Fläche (2B, 2C) und einer Seitenfläche (2D) des Karosserieelements (2L) einen L-förmigen Querschnitt aufweist und eine Ausklinkung (13C) aufweist, die an einem dem konkaven Abschnitt (2A) in der senkrechten Richtung eines Fahrzeugs (1) gegenüberliegenden Abschnitt ausgebildet ist,ein zylindrisches Element (12) bereitgestellt ist, das einen mit einem unteren Endabschnitt des äußeren Zylinders (11) verbundenen oberen Wandabschnitt (12A) umfasst, und einen viereckigen Querschnitt aufweist, so dass ein Endabschnitt (16a) der Antriebsstrang-Seitenhalterung (16) darin eingeführt ist,der obere Wandabschnitt (12A) des zylindrischen Elements (12) mit einem Lochabschnitt (12a) versehen ist, in den der Halteschaft (14) eingeführt ist, unddas zylindrische Element (12) an der Ausklinkung (13C) fest angebracht ist.
Patent DE-102018105263-B4 (DE)
Title: Mit einem strahl geladener teilchen arbeitende vorrichtung
Inventor: KIMURA MEGUMI
IPC: H01J37/26
Filed: 2018-03-07
Granted: 2021-11-18
Abstract: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung, welche Folgendes aufweist:einen Ablenker (203) zum rasterförmigen Ablenken eines Strahls (202) geladener Teilchen,einen Detektor (205) zum Detektieren durch Wechselwirkung des Strahls geladener Teilchen mit einer Probe (207) erzeugter sekundärer geladener Teilchen (213) undeine Systemsteuereinheit (208), die einen Berechnungsteil (209), einen Messteil (211) und einen Speicherteil (210) aufweist,wobei der Messteil eine Merkmalsstärke anhand eines auf der Grundlage eines vom Detektor ausgegebenen Signals erzeugten Bilds, nachdem ein Strahl geladener Teilchen durch den Ablenker rasterförmig über die Probe abgelenkt wurde, misst,wobei der Berechnungsteil das Ausmaß infolge der Bestrahlung der Probe mit dem Strahl geladener Teilchen an der Oberfläche der Probe haftender Verunreinigungen anhand einer vom Messteil gemessenen Änderung der Merkmalsstärke berechnet,wobei der Speicherteil die Informationen über das Verunreinigungsausmaß zum Bild hinzufügt und die Bildinformationen speichert,wobei ein Beobachtungsbereich zur Erzeugung des Bilds sowie ein Weitbereich, der den Beobachtungsbereich einschließt, auf der Probe festgelegt sind und der Ablenker dahingehend gesteuert wird, mit einem vorgegebenen Verhältnis zwischen einem Abtastzeitraum für den Beobachtungsbereich und einem Abtastzeitraum für den Weitbereich zu schalten,wobei die Systemsteuereinheit die Bestrahlung der Probe mit dem Strahl geladener Teilchen beendet, wenn das vom Berechnungsteil berechnete Verunreinigungsausmaß größer oder gleich einem ersten Schwellenwert ist, undwobei im Berechnungsteil das Verhältnis zwischen dem Abtastzeitraum für den Weitbereich und dem Abtastzeitraum für den Beobachtungsbereich erhöht wird oder die Fläche des Weitbereichs vergrößert wird, wenn das durch den Berechnungsteil berechnete Verunreinigungsausmaß größer oder gleich einem zweiten Schwellenwert ist, der kleiner als der erste Schwellenwert ist.
Patent DE-102018106335-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines Verbundbauteils aus Faserverbundmaterial und einem Metallbauteil für ein Fahrzeug sowie Verschlusseinsatz
Inventor: BEGENAU ERIC
IPC: B29C70/72
Filed: 2018-03-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren für die Herstellung eines Verbundbauteils (100) aus Faserverbundmaterial (110) und einem Metallbauteil (120) für ein Fahrzeug, aufweisend die folgenden Schritte:- Direktes Erzeugen einer Durchgangsöffnung (122) in dem Metallbauteil (120),- Einsetzen eines die Durchgangsöffnung (122) zumindest teilweise abdeckenden Verschlusseinsatzes (10) in die Durchgangsöffnung (122) des Metallbauteils (120),- Aufbringen von Faserlagen (112) auf beiden Seiten des Metallbauteils (120),- Einbringen von Matrixmaterial (114) in die Faserlagen (112) auf beiden Seiten des Metallbauteils (120) zur Erzeugung des Faserverbundmaterials (110),- Entfernen des Verschlusseinsatzes (10) aus der Durchgangsöffnung (122).
Patent DE-102018106938-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für die Herstellung von Süßwaren mittels einer industriellen Produktionsanlage sowie bewegliche Messform
Inventor: PLIES BERND
IPC: A23G1/20
Filed: 2018-03-23
Granted: 2022-06-02
Abstract: Überwachungssystem für die Herstellung von Süßwaren mittels einer industriellen Produktionsanlage (14), durch die Gießformen gefördert werden und so in verschiedene Bearbeitungsstationen (15, 16, 17, 18, 19) der Produktionsanlage (14) gelangen, wobei die gesamte Förderstrecke der Produktionsanlage (14) in definierte Streckeneinheiten unterteilt ist, umfassend wenigstens eine Gießform, die mit wenigstens einem Sensor (8, 9, 10, 11, 12), einer Elektronikeinheit (3, 3a, 3b, 3c) und einer Batterie (7) versehen ist, so dass die Gießform eine Messform (1, 26, 27) bildet, wobei mit dem Sensor der Messform Messwerte aufnehmbar sind, wobei die Elektronikeinheit (3, 3a, 3b, 3c) eine kabellose Übertragungsschnittstelle (6) aufweist und des Weiteren eine Basisstation (21, 21a) vorgesehen ist, so dass mittels des Sensors (8, 9, 10, 11, 12) aufgenommene Messwerte kabellos an die Basisstation (21, 21a) übermittelbar sind, wobei ein Positionserfassungsmittel (4) zur Erfassung der Positionsdaten der Messform (1, 26, 27) vorgesehen ist, dass zusätzlich ein Zuordnungsmittel (5) vorgesehen ist, mit dem die Messwerte zuordenbar sind zu den Positionsdaten jener Stelle der Förderstrecke, an welcher sich die Messform zum Zeitpunkt der Messung befindet.
Patent DE-102018113761-B4 (DE)
Title: Silo mit Brückenzerstörungsvorrichtung
Inventor: APPENZELLER MARCO
IPC: B65D88/68
Filed: 2018-06-08
Granted: 2021-03-11
Abstract: Silo aufweisend mindestens eine Austragungsöffnung (19) und mindestens ein Fluidisierungsbett (7), wobei im Silo mindestens eine Brückenzerstörungsvorrichtung (4, 9) angeordnet ist, wobei das Silo eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Brückenzerstörungsvorrichtung (4, 9) und/oder einer zur Fluidisierung durch das mindestens eine Fluidisierungsbett (7) verwendeten Gasmenge beinhaltet, wobei die Steuerung so eingerichtet ist, dass die Brückenzerstörungsvorrichtung (4, 9) aktiviert und/oder der Betrieb der Brückenzerstörungsvorrichtung (4, 9) intensiviert wird, wenn, eine Brückenbildung detektiert wird und/oder der Druck im Fluidisierungsbett (7) abfällt und/oder die zur Aufrechterhaltung eines Solldrucks im Fluidisierungsbett (7) erforderliche Gasmenge steigt.
Patent DE-102018204803-B4 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Druckbehälteranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: F17C13/08
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (10) mit einer Außenhülle (12) aus Faserverbundkunststoff (CFK, GFK) und einem zylinderähnlichen Mittelbereich und zwei sich daran anschließenden Endbereichen, sowie eine Druckbehälteranordnung (1) für ein Fahrzeug mit einem solchen Druckbehälter (10). Erfindungsgemäß umfasst der Druckbehälter (10) mindestens einen um den Mittelbereich (14) umlaufenden Ringbereich (20), welcher eine Mehrzahl von längs verlaufenden und äquidistant am Umfang verteilte Erhebungen (22) aufweist, welche dafür geeignet sind, mit entsprechenden Vertiefungen (32) eines um den Ringbereich (20) angeordneten und formschlüssig darauf angepassten ringähnlichen Anbindungselements (30) eine kraftschlüssige Verbindung einzugehen, welche zumindest zur Übertragung eines Torsionsmoments geeignet ist.
Patent DE-102018207533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Betreiben eines nachfolgenden Fahrzeugs in einem Fahrzeugverbund
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W30/16
Filed: 2018-05-15
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum autonomen Betreiben eines nachfolgenden Fahrzeugs (1) in einem Fahrzeugverbund (V) zusammen mit einem dem nachfolgenden Fahrzeug (1) in Bezug auf eine Fahrtrichtung (F) vorausfahrenden Fahrzeug (2), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Erfassen von ersten Streckeninformationen (S1) mittels eines in Bezug auf die Fahrtrichtung (F) nach vorne gerichteten Frontsensors (11) des nachfolgenden Fahrzeugs (1) ;- Betreiben des nachfolgenden Fahrzeugs (1) auf Basis der ersten Streckeninformationen (S1);- Erfassen von zweiten Streckeninformationen (S2) mittels eines in Bezug auf die Fahrtrichtung (F) nach hinten gerichteten Hecksensors (21) des vorausfahrenden Fahrzeugs (2);- Übermitteln der zweiten Streckeninformationen (S2) an das nachfolgende Fahrzeug (1); und- bei Vorliegen eines Ersatzkriteriums Betreiben des nachfolgenden Fahrzeugs (1) auf Basis der zweiten Streckeninformationen (S2), wobei das Ersatzkriterium durch einen Betriebsausfall des Frontsensors (11) des nachfolgenden Fahrzeugs (1) erfüllt ist.
Patent DE-102019003222-B4 (DE)
Title: Laserinitiierter Gefechtskopf
Inventor: BAUR MARTIN
IPC: F42B12/02
Filed: 2019-05-07
Granted: 2022-07-14
Abstract: Laserinitiierter Gefechtskopf (1) mit einstellbarer Wirkung, mit:
 einer Wirkladung (5);
 einer Laserquelle (2), welche zur Erzeugung von Initiierungslaserlicht (4) ausgebildet ist;
 einer Laserablenkeinheit (3), welche als elektro-optischer Laserdeflektor dazu ausgebildet ist, das Initiierungslaserlicht (4) von der Laserquelle (2) kontinuierlich über vordefinierte Winkelbereiche auf ausgewählte Initiierungsbereiche (9) der Wirkladung (5) abzulenken, wobei das abgelenkte Initiierungslaserlicht (4') dazu ausgebildet ist, die Wirkladung (5) an den bestrahlten Initiierungsbereichen (9) zu zünden; und
 einer Steuereinheit (8), welche dazu ausgebildet ist, die Initiierungsbereiche (9) zur Einstellung einer Wirkung der Wirkladung (5) auszuwählen und die Laserablenkeinheit (3) zur Ablenkung des Initiierungslaserlichts (4) auf die ausgewählten Initiierungsbereiche (9) zu steuern, wobei die Initiierungsbereiche (9) derart beliebig durch Auslenkung und Manipulation des Initiierungslaserlichts (4) von der Steuereinheit (8) auswählbar sind, dass eine Richtcharakteristik der gezündeten Wirkladung (5) einstellbar ist.
Patent DE-102019109827-B4 (DE)
Title: Aktuatorsystem für eine Rückblickvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HARRIS TOM
IPC: B60R1/07
Filed: 2019-04-12
Granted: 2021-08-05
Abstract: Ein Aktuatorsystem (1) für eine Rückblickvorrichtung (100), das eine Zwei-Achsen-Einstellung einer mit dem Aktuatorsystem (1) verbundenen Komponente (120), vorzugsweise eines Rückblickelements, ermöglicht, umfassend:- eine erste Welle (2), die um eine erste Drehachse (R1) drehbar ist,- eine zweite Welle (3), die um eine zweite Drehachse (R2) drehbar ist, die nicht-parallel zur ersten Drehachse (R1) ausgerichtet ist, wobei die erste und die zweite Welle (2, 3) geeignet geformt sind, um einander zu kreuzen und einen einzigen Drehpunkt (P) für das Aktuatorsystem (1) zu bilden;- ein Aktuatorelement (4) mit einem Antriebsmechanismus (4a), um die erste und zweite Welle (2, 3) unabhängig voneinander zu drehen, um die Zwei-Achsen-Einstellung um den einzigen Drehpunkt (P) durchzuführen, wobei die Wellen (2, 3) auf dem Aktuatorelement (4) angeordnet sind und jede Welle (2, 3) ein durchgehendes Loch (21, 31) aufweist, wobei ein Nocken (7) auf dem Aktuatorelement (4) montiert ist, um um eine einzige Nockenachse (R3) gedreht zu werden, und durch beide Löcher (21, 31) der Wellen (2, 3) verläuft, um die Komponente um den einzigen Drehpunkt zu drehen, wobei die Wellen (2, 3) jeweils zwei gegenüberliegend angeordnete Kontaktflächen (22, 23, 32, 33) umfassen, die sich von einem Rand des Lochs (21, 31) in das Loch (21, 31) erstrecken, und der Nocken (7) geeignet geformt ist, um eine einstellbare Kippkraft (TF) auf jede der Kontaktflächen (22, 32) jeder Welle (2, 3) in Abhängigkeit von einer Drehposition des Nockens (7) auszuüben, um die Welle (2, 3) unabhängig voneinander zu drehen.