baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011103171-B4 (DE)
Title: Windschutzscheibenwischeranordnung vom Typ Balkenblatt, welche ein Fluidrohrverteilermontagesystem aufweist
Inventor: WEBER CHRISTOPHER A
IPC: B60S1/46
Filed: 2011-09-22
Granted: 2018-08-23
Abstract: Windschutzscheibenwischeranordnung (10) vom Typ Balkenblatt, aufweisend:ein Wischerelement (12), welches mit der zu wischenden Oberfläche in Kontakt steht;mindestens einen länglichen Balken (14), welcher an dem Wischerelement (12) befestigt ist und welcher ein Paar von longitudinalen Enden (24, 26) aufweist;ein Kopplungselement (46), welches erste und zweite Enden (54, 56) umfasst, wobei das Kopplungselement (46) an dem länglichen Balken (14) zwischen den longitudinalen Enden (24, 26) montiert ist, wobei das Kopplungselement (46) zum Miteinanderverbinden der Wischeranordnung (10) an einem Wischerarm wirkt;eine Tragflächenanordnung (18), welche von dem länglichen Balken (14) getragen wird;einen Fluidrohrverteiler (23) zum Verteilen eines Fluids über die zu wischende Oberfläche, wobei der Fluidrohrverteiler (23) einen Einlass (25) in einer Fluidkommunikation mit einer Fluidquelle aufweist, eine Mehrzahl von Auslässen, welche entlang der longitudinalen Länge des Fluidrohrverteilers (23) angeordnet sind, undeinen inneren Durchlass, der sich zwischen dem Einlass und der Mehrzahl von Auslässen erstreckt; undein Fluidrohrverteilermontagesystem (22), welches ausgebildet ist, um den Fluidrohrverteiler (23) auf dem länglichen Balken (14) zu tragen, wobei das Fluidrohrverteilermontagesystem (22) einen Körper (64) umfasst, der zur Montage an dem länglichen Balken (14) ausgebildet ist,wobei die ersten und zweiten Enden (54, 56) des Kopplungselements (46) einen Raum (78) umfassen, wobei der Körper (64) des Fluidrohrverteilermontagesystems (22) ein Paar von sich nach innen erstreckenden Beinen (74) umfasst, welche ausgebildet sind, um den Körper (64) einzuhüllen und an dem länglichen Balken (14) zu befestigen, wobei die Beine (74) Noppen (76) definieren, welche in einer ineinander gesteckten Beziehung zur Aufnahme innerhalb des Raums (78) ausgebildet sind, welcher durch die ersten und zweiten Enden (54, 56) des Kopplungselements (46) definiert wird.
Patent DE-112012003620-B4 (DE)
Title: Kartusche
Inventor: ITABASHI NAO
IPC: G03G21/18
Filed: 2012-08-30
Granted: 2021-11-11
Abstract: Kartusche, aufweisend:ein Gehäuse (13) mit einem Entwickleraufnahmeabschnitt (14), der konfiguriert ist zum Aufnehmen von Entwickler darin, einer ersten Seitenwand (41) und einer der ersten Seitenwand (41) gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (42), wobei der Entwickleraufnahmeabschnitt (14) zwischen der ersten Seitenwand (41) und der zweiten Seitenwand (42) angeordnet ist;ein Aufnahmeelement (45-49), das konfiguriert ist zum Aufnehmen einer Antriebskraft von außen, das sich auf einer gegenüberliegenden Seite von dem Entwickleraufnahmeabschnitt (14) bezüglich der ersten Seitenwand (41) befindet und das um eine erste Achsenlinie (511) drehbar ist, die sich in einer Konfrontationsrichtung der ersten Seitenwand (41) und der zweiten Seitenwand (42) erstreckt;ein Rotationselement (16), das zwischen der ersten Seitenwand (41) und der zweiten Seitenwand (42) derart vorgesehen ist, dass es um eine sich parallel zu der ersten Achsenlinie (511) erstreckende zweite Achsenlinie (17) drehbar ist, und dazu konfiguriert ist, durch die von dem Aufnahmeelement (45-49) aufgenommene Antriebskraft gedreht zu werden;einen Erfassungskörper (50, 102), der sich auf einer gegenüberliegenden Seite von dem Entwickleraufnahmeabschnitt (14) bezüglich der zweiten Seitenwand (42) befindet und ein erfasstes Teil (70, 112) aufweist, das dazu konfiguriert ist, durch eine externe Erfassungseinheit (92) erfasst zu werden, wobeider Erfassungskörper (50, 102) dazu konfiguriert ist, sich nach außen in der Konfrontationsrichtung bezüglich der zweiten Seitenwand (42) vorzuschieben und sich in der Konfrontationsrichtung bezüglich der zweiten Seitenwand (42) nach innen zurückzuziehen durch Übertragen der von dem Aufnahmeelement (45-49) aufgenommenen Antriebskraft durch das Rotationselement (16).
Patent DE-112014000015-B4 (DE)
Title: Reduktionsmittel-Tank und Arbeitsfahrzeug
Inventor: OGAWA SATOSHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-01-08
Granted: 2017-08-17
Abstract: Reduktionsmittel-Tank (20), der umfasst: einen Behälter-Hauptkörper (33), der eine in einer oberen Fläche (34) ausgebildete Öffnung (31) aufweist und ein Reduktionsmittel speichert; einen Wärmetauscher (40), der Wärmeaustausch mit dem Reduktionsmittel durchführt; und eine obere Abdeckung (30), die die Öffnung (31) abdeckt und den Wärmetauscher (40) trägt, wobei der Wärmetauscher (40) eine erste Rohrleitung (50), die ein Wärmetauschmedium in den Behälter-Hauptkörper (33) hinein leitet, eine zweite Rohrleitung (60), die ein Wärmetauschmedium aus dem Behälter-Hauptkörper (33) ausströmen lässt, sowie einen Umkehrabschnitt (59) enthält, wobei die erste Rohrleitung (50) und die zweite Rohrleitung (60) über den Umkehrabschnitt (59) miteinander in Verbindung stehen, die erste Rohrleitung (50) und die zweite Rohrleitung (60) jeweils einen aufgehängten Abschnitt (41), der sich von der oberen Abdeckung (30) zu einer unteren Fläche (36) des Behälter-Hauptkörpers (33) hin erstreckt, einen Ansatzabschnitt (54, 64), der von einem unteren Ende des aufgehängten Abschnitts (41) an der unteren Fläche (36) entlang zu einer seitlichen Fläche (35a) des Behälter-Hauptkörpers (33) hin verläuft, sowie einen ansteigenden Abschnitt (55, 65) aufweisen, der von einem vorderen Ende des Ansatzabschnitts (54, 64) an der seitlichen Fläche (35a) entlang zu der oberen Fläche (34) des Behälter-Hauptkörpers (33) hin verläuft, eine Länge (L1) des Ansatzabschnitts (54, 64) entlang der unteren Fläche (36) größer ist als eine maximale Innenlänge (LD) der Öffnung (31), der ansteigende Abschnitt (55) der ersten Rohrleitung (50), der ansteigende Abschnitt (65) der zweiten Rohrleitung (60) und der Umkehrabschnitt (59) einen gebogenen Abschnitt (45) am vorderen Ende des Wärmetauschers (40) bilden, eine Anstiegslänge des gebogenen Abschnitts (45) am vorderen Ende entlang der seitlichen Fläche (35a) kleiner ist als eine minimale Innenlänge (SD) durch eine Mitte der ...
Patent DE-112018006495-B4 (DE)
Title: Reinigungsverfahren und Reinigungsvorrichtung
Inventor: MAEGAWA KOICHI
IPC: C30B15/04
Filed: 2018-11-16
Granted: 2022-12-22
Abstract: Reinigungsverfahren zur Entfernung einer Abscheidung, die eine verdampfte Substanz eines Dotierungsmittels enthält und in einer Auslassleitung in einem Einkristall-Hochziehsystem abgeschieden ist, das eine Kammer und die Auslassleitung, die ein Gas in der Kammer ablässt, umfasst, wobei das Verfahren folgendes umfasst:einen ersten Entfernungsschritt, in dem man ein Inertgas, auf das eine Pulsierung ausgeübt wird, in die Auslassleitung fließen lässt, nachdem ein mit einem Dotierungsmittel vom n-Typ dotierter Silicium-Einkristall hergestellt wurde, um die Abscheidung abzulösen und zu entfernen; undeinen zweiten Entfernungsschritt, in dem man atomsphärische Luft, auf die keine Pulsierung ausgeübt wird, durch die Kammer in die Auslassleitung fließen lässt, um einen Teil der Abscheidung mit der atmosphärischen Luft zu verbrennen, wobei dieser Teil in dem ersten Entfernungsschritt nicht entfernbar war, und eine verbrannte Substanz der Abscheidung abzulösen und zu entfernen.
Patent CZ-291961-B6 (CZ)
Title: Synthetic polyamide composition with enhanced tinctorial strength, process of its preparation and use, as well as the use of a compound containing at least one sterically hindered amino group
Inventor: KAUL BANSI LAL DR
IPC: C08L77/00
Filed: 1990-01-22
Abstract: In the present invention there are disclosed a synthetic polyamide composition containing one or several compounds of the general formulae 4, 5, 6, 14, 15 and 16, in which Ri4 represents a sterically hindered amino group of the general formula {alpha}i1 wherein R represents hydrogen or an alkyl ova group having 1 to 8 carbon atoms, whereby the proportion of the compounds  of the general formulae 4, 5, 6, 14, 15, 16 is in the range of 0.5 percent by weight up to 5 percent by weight, based on the total weight of the synthetic polyamide composition, or a modified synthetic polyamide of the general formula VIII, in which Pa represents a radical containing nitrogen of the synthetic polyamide, m is 1 or 2, Ri12 denotes a group containing one or two sterically hindered amino groups {alpha}i1. The invention also relates to a process for preparing such synthetic polyamide composition and use of the modified synthetic polyamide of the general formula VIII and the compounds containing at least one sterically hindered amino group being selected from compounds of the general formulae 4, 5, 6, 14, 15, 16 for enhancing tinctorial strength of synthetic polyamides.
Patent CZ-290517-B6 (CZ)
Title: Process for preparing N-[(1-n-butyl-4-piperidinyl)methyl]-3,4-dihydro-2H[1,3]-oxazino[3,2-a]indole-10-carboxamide or a salt thereof and intermediates for the preparation process
Inventor: FEDOULOFF MICHAEL
IPC: C07D209/42
Filed: 1997-08-11
Abstract: The present invention relates to a process for preparing N-[(1-n-butyl-4-piperidinyl)methyl]-3,4-dihydro-2H-[1,3]-oxazino[3,2-a]indole-10-carboxamide or a pharmaceutically acceptable salt thereof, whereby the invented preparation process is characterized by reacting N-(1-n-butyl-4-piperidinyl)-methylamine with the compound of the general formula A, in which R represents an alkyl group having 1 or 2 carbon atoms.
Patent CZ-290217-B6 (CZ)
Title: Hydrolysis reactor for removal of urea, ammonia, and carbon dioxide from a liquid phase comprising urea in aqueous solution
Inventor: PAGANI GIORGIO
IPC: C07C273/04
Filed: 1996-09-27
Abstract: The present invention relates to a hydrolysis reactor for removal of urea, ammonia and carbon dioxide from a liquid phase comprising urea in aqueous solution advantageously comprises a dividing baffle (8) extending horizontally at a preset height in the reactor in which it defines a first and a second respectively lower and upper reaction space (9, 10), means (11) for collection and extraction from the reactor of a first portion of a gaseous phase comprising high pressure and temperature steam, previously fed into the first reaction space (9) and means (19) for feeding a second portion of the gaseous phase comprising high pressure and temperature steam to the second reaction space (10).
Patent CZ-295962-B6 (CZ)
Title: Process for continuous extrusion
Inventor: JURY MARK
IPC: A23G9/28
Filed: 1997-03-26
Abstract: The present invention relates to a process for the continuous extrusion of chocolate or a fat-containing confectionery material using a screw extruder, which process comprises feeding the chocolate or fat-containing confectionery material into the screw extruder and generating a pressure to force the chocolate or fat-containing confectionery material in a substantially solid or semi-solid non-pourable form upstream of a flow constriction whereby the temperature of the screw, the temperature of the barrel wall, the screw speed, pressure, contraction ratio and extrusion rate are such that the chocolate or fat-containing confectionery material is extruded in a substantially solid or semi-solid non-pourable form to produce an axially homogeneous extruded product having a cross section that is of substantially the same profile as the die exit of the extruder, which is capable of retaining its shape and which has a temporary flexibility or plasticity enabling it to be physically manipulated, cut or plastically deformed before losing its flexibility or plasticity. The temperature of the screw is from 10 degC to 35 degC, the temperature of the barrel wall is from -50 degC to +20 degC and the temperature of the screw is greater than the temperature of the barrel by from 5 degC to 50 degC.
Patent SK-282809-B6 (SK)
Title: Liquid formulation of ethyl-(Z)-2-chloro-3-[2-chloro-5- (4,5,6,7-tetrahydro-1,3-dioxoisoindoldion-2-yl)phenyl]acrylate
Inventor: BERGHAUS RAINER
IPC: A01N37/46
Filed: 1997-08-05
Abstract: A liquid formulation of ethyl-(Z)-2-chloro-3-[2-chloro-5- (4,5,6,7-tetrahydro-1,3-dioxoisoindoldion-2-yl)phenyl]acrylate substantially contains, besides this plant protecting active substance, (a) an ionic emulsifier; (b) a non-ionic emulsifier; (c) a non-nucleophilic and non-basic aromatic solvent; and (d) if required another herbicidal, plant protecting active substance. Also disclosed is a process for controlling undesirable plant growth with this formulation.
Patent SK-282131-B6 (SK)
Inventor: ENGLERT HEINRICH CHRISTIAN
IPC: C07C335/42
Filed: 1996-02-15
Abstract: Substituované benzénsulfonylmočoviny a benzénsulfonyltiomočoviny všeobecného vzorca (I), v ktorom R(1), R(2), R(3), R(4), E, X a Y majú význam uvedený v patentových nárokoch. Uvedené zlúčeniny majú účinky na kardiovaskulárny systém.ŕ
Patent CZ-281026-B6 (CZ)
Title: Hydraulic disk brake
Inventor: PARTIKA ANTONIN ING
IPC: F16D55/32
Filed: 1992-05-28
Abstract: This equipment in the backing plate of which there is compensating reverse equipment (10) consists of a straight cup shaped hollow cylindrical shell (11) on the bottom, with an input hole (18), there is a support (12) with a round guide (19) and a shaped groove (22) which is in contact with a ring plate (13) with an open hole (23) equipped with cone-shaped contraction (20). In the input hole (18) with the support unit (12) and the ring plate (13) there is a pin (14) the head (28) of which is firmly connected to the front friction plate (106) and on its body there are radial shaped grooves (24). On the hub of the nut (15) screwed into the hollow cylindrical shell (11) there is a movable case (16) on the end of which passing to the area of the ring plate (13) there is a shaped tooth (26) inserted into the respective radial shaped groove (24) on the body of the pin (14). On the side of the shaped tooth (26) there is a case (16), which is axially cut at least three times. Between the flange of the case (16) and the ring plate (13) there is a spread cylindrical pressure spring (17).<IMAGE>
Patent CZ-284054-B6 (CZ)
Inventor: EDWARDS DAVID BRIAN
IPC: B65D1/26
Filed: 1989-06-15
Abstract: Balení obsahuje náplň kapaliny rozpustné nebo  dispergovatelné ve vodě a uzavřené v obalu. Obal  má pružné stěny (8) z fólie (4), vložené do  kontejneru (1) s víčkem (2). Pružné stěny (8)  mají mez pevnosti v tahu alespoň 20 N/mm.sup.2.n.,  tažnost 200 až 380 %, tloušťku 10 až 500 .sub./.n.um,  jsou z materiálu rozpustného ve vodě v průběhu  nejvýše 10 minut avšak nerozpustného a  nedispergovatelného v kapalině tvořící náplň  obalu. V obalu je dále i vzduchová vrstva,  tvořící objemově 4 až 10 % obalu.ŕ
Patent CZ-281195-B6 (CZ)
Inventor: AOKI MASAHIRO
IPC: C07D498/06
Filed: 1987-09-11
Abstract: Řešení se týká pyrido|3,2,1-ij|-1,3,4-benzoxadiazinových derivátů obecného vzorce I, kde jednotlivé symboly mají specifický význam, způsobů jejich výroby a farmaceutických prostředků na jejich bázi. Výše uvedené deriváty vykazují antibakteriální účinnost.ŕ
Patent CZ-285960-B6 (CZ)
Inventor: NANNI PETER
IPC: H03C3/09
Filed: 1993-09-27
Abstract: Způsob a zařízení pro generování výstupního signálu (616) majícího předem určený kmitočtový posun vzhledem ke kmitočtu referenčního signálu z kmitočtového generátoru (102), obsahující číslicovou fázově zavěšenou smyčku (206), připojenou k refernčnímu signálu, pro generování výstupního signálu (616). Způsob a zařízení dále zahrnují přičítání impulzů k referenčnímu signálu v přičítacím obvodě (304) impulzů, přičemž impulzy se opakují při první cyklické rychlosti určované mikropočítačem (702). Způsob a zařízení dále zahrnují souběžné odečítání impulzů od referenčního signálu v odečítacím obvodě (302) při druhé cyklické rychlosti.
ŕ
Patent CZ-283573-B6 (CZ)
Title: Process of treating waste water from lead accumulator production
Inventor: CZERNY THOMAS
IPC: H01M10/54
Filed: 1994-07-01
Abstract: To neutralise the waste water containing sulphuric acid from washing the charged (moulded) electrodes in the manufacture of lead accumulators PbO is used and the neutralisation product composed of PbSO4 and excess PbO is resupplied directly to the production of the active materials paste, while the mother liquor, after brief use as cleaning water, is subjected to a further neutralisation with PbO because of its possible content of impurities, but separately from that of the acidic electrode wash water. The lead sulphate arising in this case is passed to a leadworks for recycling, and the neutral mother liquor, after removal of the last lead residues, is discharged as purified water by means of known precipitation methods and filtration.
Patent CZ-284575-B6 (CZ)
Inventor: AMLER WERNER
IPC: D06M11/79
Filed: 1995-12-15
Abstract: Šicí nit je nejméně na svém povrchu opatřena materiálem, který šicí niti propůjšuje stabilitu, při prošívání působí proti protahování této šicí niti a je tak pružný, že jde s nití dobře šít. Šicí nit se vypráním uvede do jejího původního stavu.
ŕ
Patent CZ-281287-B6 (CZ)
Title: Method of reinforcing voluminous filamentary formations and apparatus for making the same
Inventor: KRCMA RADKO DRSC
IPC: D04H1/46
Filed: 1993-09-16
Abstract: Method and device for consolidating bulky fibrous structures, such as pneumatically produced nonwovens or layers of vertically layered card web, pricked textile, hackle textile, hair-yarn textile, etc., the method being based on the stepwise spinning of the fibre ends, drawn out of the surface of the fibrous structure, in the form of the yarn by means of rows of rotating elements which are lowered between the take-up elements from one or both sides into the consolidated bulky structure. <IMAGE>
Patent CZ-283365-B6 (CZ)
Title: Process for producing ladder-like central heating bodies
Inventor: VAVRA EDUARD ING
IPC: F28F1/00
Filed: 1996-07-15
Abstract: A method of producing ladder radiators from profiles (1) and tubes (2) where into the profiles (1) for the vertical frame of the radiator the ends of which are closed, a row of radial circular holes (3) are created one above the other. The ends of the tubes (2) are calibrated to the form of a perpendicular cone with a top angle of about 3.5 degrees, the diameter of its lower base is smaller than the diameter of the radial circular hole (3) in the vertical profile (1); the diameter of its greater base which, at the same time, is the diameter of the tube (2) is greater than the diameter of the radial circular hole (3) in the vertical profile (1). On each tube (2) there are two copper rings (5) with an inside diameter equal to the outside diameter of the tube (2) and the system of the such arranged tubes (2) is inserted between two profiles (1) and each end of the tube (2) is inserted into the respective radial circular hole (3) in the vertical profile (1) to create the ladder structure of the radiator. The profile(1) in the place of each joint of the tube (2) with the profile (1) is joined to one copper ring (5) and the whole radiator is put into a furnace for 5 minutes at a temperature of 1,13O degrees C. The copper ring (5) at each joint of the profile (1) and the tube (2) melts and the copper capillary creeps up into the space of the joint which results in welding the profile (1) and the tube (2).<IMAGE>
Patent CZ-292001-B6 (CZ)
Title: Purification process of monomeric immunoglobulin G antibody
Inventor: SHADLE PAULA JEAN
IPC: C07K16/00
Filed: 1995-02-21
Abstract: In the present invention there is disclosed a method for purifying monomeric IgG antibody from a mixture comprising said monomeric antibody, immunoglobulin aggregates and protein A, said method comprising in one of the steps contacting said mixture with a hydrophobic interaction chromatographic support and selectively eluting the monomer from the support.
Patent CZ-295931-B6 (CZ)
Title: Extended wear ophthalmic lens
Inventor: NICOLSON PAUL CLEMENT
IPC: C08K3/00
Filed: 1996-03-22
Abstract: In the present invention, there is disclosed an ophthalmic lens having ophthalmically compatible inner and outer surfaces, said lens being suited to extended periods of wear in continuous, intimate contact with ocular tissue and ocular fluids, said lens being selected from the group consisting of contact lenses for vision correction, contact lenses for eye color modification, ophthalmic drug delivery devices, and ophthalmic wound healing devices wherein the lens comprises a polymeric material being formed from: (a) at least one oxyperm polymerizable material being represented by a macromer or monomer containing siloxane or a macromer or monomer containing fluorine and (b) at least one ionoperm polymerizable material being represented by acrylate or methacrylate, acrylamide, methacrylamide, dimethylacrylamide, poly(alkyleneglycol) or N-vinyl pyrrolidone, wherein said polymeric material comprises a plurality of co-continuous phases, including at least one oxyperm phase forming an oxygen pathway and at least one ionoperm phase forming an ion or water pathway which phases extend continuously from the inner surface of the ophthalmic lens to the outer surface of the ophthalmic lens wherein the invented  ophthalmic lens has an oxygen transmissibility of at least about 70 barrels/mm and wherein said lens has an Ionoflux diffusion coefficient of greater than about 2.6 x10e6 mme2/min.
Patent SK-284816-B6 (SK)
Title: A method for producing the connector and mounting kit for it's assembling
Inventor: SONDEN CARL-GUSTAF
IPC: F16L43/00
Filed: 1994-03-01
Abstract: A method for producing the connector comprises the steps of shaping the blanks (3, 4) to form cylindrical intermediate segments (3', 4') and joining these segments to the sleeve couplings (1, 2). A mounting kit for producing a connector for fluid pipe elements comprises loose sleeve couplings (1, 2) and at least one flat blank (3, 4) which has been given such a shape and such dimensions that, after forming thereof and interconnecting its opposite ends, it is connectable with the sleeve couplings (1, 2) by means of a peripheral joint, thereby forming an intermediate segment (3', 4'). A method for producing the connector comprises the steps of shaping the blanks (3, 4) to form cylindrical intermediate segments (3', 4') and joining these segments to the sleeve couplings (1, 2).
Patent SK-287120-B6 (SK)
Title: Medium for preserving biological materials
Inventor: CRESPO ANDRE
IPC: C12N5/071
Filed: 1997-03-05
Abstract: A medium for preserving frozen biologocal material including a saline solution, modified fluid gelatin and human serum albumin; a pharmaceutical composition comprising biological material and medium and the method for storing of frozen biological material are disclosed.
Patent SK-278081-B6 (SK)
Title: Method of separating of waste isolation material originating by mechanical treating of electrical conductors
Inventor: VEJNAR PAVEL
IPC: B03B5/30
Filed: 1990-05-17
Abstract: The waste isolating material containing polyethylene, polyvinylchlorides and rubbers with different specific mass is after dividing of metal conductor in first stage with using of gravitation separated in water by origin of light fraction containing polyethylene and heavy fraction containing the surplus compositions of waste isolating material. In next stages is heavy fraction divided on polyvinylchlorides with different specific mass and rubbers with using of multistage gravitation separating in water solutions of inorganic or organic salt, advantageously in water solution of potassium carbonate or calcium chloride, having advantageously in every next separating stage higher concentration of these salt than in precede stage, at which the salt concentration in separator stages is maximum equal as concentration of saturated solution of this salt.