baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10002129-B4 (DE)
Title: Vertikale DMOS-Transistoranordnung mit niedrigem Einschaltwiderstand
Inventor: HEISS HEINRICH
IPC: H01L29/08
Filed: 2000-01-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vertikale
DMOS-Transistoranordnung mit einer in einen Oberflächenbereich
eines Halbleiterbereiches (3) des einen Leitungstyps eingebrachten
Sourcezone (6) des einen Leitungstyps, einer die Sourcezone (6) umgebenden
und diese von dem Halbleiterbereich (3) trennenden Bodyzone (4,
5) des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps,
einer oberhalb von der Bodyzone (4, 5) vorgesehenen Gateelektrode
(8), die die Bodyzone (5) teilweise überlagert, einem den Halbleiterbereich
(3) unterlagernden Buried Layer (2) des einen Leitungstyps, der
höher dotiert
ist als der Halbleiterbereich (3), und einer im Bereich des Drain-Source-Strompfades (IDS)
an den Buried Layer (2) angrenzenden Zusatzdotierung (9) des einen
Leitungstyps im Halbleiterbereich (3), dadurch gekennzeichnet, dass
die Zusatzdotierung (9) zur Reduzierung des Einschaltwiderstands
(Ron) nur auf den Bereich des Buried Layers (2) unterhalb von der
Gateelektrode (8) und damit den Drain-Source-Strompfad (IDS) begrenzt ist und einen
Dotierstoff enthält,
der im Vergleich zur Dotierung des Buried Layers (2) eine größere Diffusionskonstante
besitzt.
Patent DE-10004088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bremsen eines mit einem Antiblockiersystem ausgerüsteten Fahrzeuges
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T8/32
Filed: 2000-01-31
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Abbremsen eines mit einer Blockierschutzeinrichtung ausgerüsteten Fahrzeugs, bei
dem sensiert wird, ob das Fahrzeug auf ein Hindernis aufgefahren
ist oder ein Zusammenstoß unmittelbar
bevorsteht und ein Bremsdruck in Abhängigkeit hiervon eingesteuert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß weiter sensiert wird, ob
alle Räder
des Fahrzeugs eine Blockierneigung aufweisen und daß die Blockierschutzfunktion
abgeschaltet und der volle vom Fahrer angeforderte Bremsdruck in die
Fahrzeugbremse eingesteuert wird, wenn beide genannten Kriterien
erfüllt
sind.
Patent DE-10014073-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgerät für motorbetriebene Fenster
Inventor: TAKIGUCHI TSUTOMO
IPC: E05F15/16
Filed: 2000-03-22
Granted: 2004-11-18
Abstract: Sicherheitsgerät für motorbetriebene Fenster
(1), bei welchen ein Antriebsmotor (9) so betrieben wird, daß er eine
Fensterscheibe (1) eines Fahrzeugs öffnet und schließt, und
bei welchem die Position der Fensterscheibe (1) detektiert wird,
um eine Sicherheitssteuerung in Bezug auf das Einklemmen eines Fremdkörpers zwischen der
Fensterscheibe und einem Fensterrahmen durchzuführen, wobei vorgesehen sind:  ein
Positionssensor (20) zum Detektieren einer Drehwinkelposition des
Antriebsmotors (9);  eine Vorrichtung (33) zum Detektieren der
Position der Fensterscheibe auf der Grundlage eines Ausgangssignals von
dem Positionssensor (20); und  eine Vorrichtung (36, 46, 40,
47) zum sicheren Steuern des Einklemmens eines Fremdkörpers in
der Fensterscheibe und dem Fensterrahmen auf der Grundlage eines
Ausgangssignals der Positionsdetektorvorrichtung (20),  wobei
der Positionssensor (20) ein Potentiometersensor ist, welcher aufweist:  eine
Widerstandsspur (25a), die ein kreisringförmiges elektrisches Widerstandsmuster
aufweist; und  leitende Bürsten
(24a, b), die sich in Bezug auf die Widerstandsspur (25a) drehen,
wenn der Antriebsmotor...
Patent DE-10018988-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Pipelinevorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Steuersignalen dafür
Inventor: NAM KYUNG WOO
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-04-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: Pipeline-Vorrichtung,
welche aufweist:  n Datenpfad-Schaltkreise, welche in Kaskade
zwischen einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss angeschlossen
sind, wobei die n Datenpfad-Schaltkreise Übertragungszeiten (T1, ...,
Tn) aufweisen, wobei jede Übertragungszeit
geringer oder gleich einer Periode (P) eines Referenz-Taktsignals
ist, und mindestens eine der Übertragungszeiten
von einer anderen der Übertragungszeiten
abweicht,  n Register, welche an entsprechenden Eingangsanschlüssen der
n Datenpfad-Schaltkreise angeordnet sind, wobei jedes Register durch
einen entsprechenden der Datenpfad-Schaltkreise geleitete Daten
zuführt,
und  einen Steuersignal-Erzeugungsschaltkreis, welcher in Antwort
auf das Referenz-Taktsignal n Pipeline-Steuersignale jeweils für die n
Pipeline-Register erzeugt, wobei der Steuersignal-Erzeugungsschaltkreis
mindestens eines der Pipeline-Steuersignale durch Verzögern eines
anderen der n Pipeline-Steuersignale erzeugt.
Patent DE-10019142-B4 (DE)
Title: Esterquats ohne Lösungsmittel
Inventor: LLOSAS JOAQUIM BIGORRA DR
IPC: C11D1/94
Filed: 2000-04-18
Granted: 2013-01-31
Abstract: Esterquatzubereitungen, dadurch erhältlich, dass man Alkanolamine und/oder Polyamine mit einer Mischung aus Fettsäuren und Dicarbonsäuren umsetzt, die resultierenden Ester gegebenenfalls alkoxyliert und anschließend in Abwesenheit von Lösungsmitteln quaterniert.
Patent DE-10020168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines von einem Nutzer indivdualisierten Programms ausgehend von einem von einem Sender bereitgestellten Programm sowie Gerät zum Erzeugen eines solchen individualisierten Programms
Inventor: STIES PETER
IPC: H04H60/65
Filed: 2000-04-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines von einem Nutzer individualisierten Programms
ausgehend von einem von einem Sender wie einem Rundfunksender bereitgestellten
Programm, insbesondere einem Unterhaltungsprogramm, mittels der
folgenden Schritte:  – das
Programm wird in mehrere Programmblöcke zerlegt;  – die Programmblöcke werden
gesendet, wobei je Zeiteinheit so viele Programmblöcke gesendet
werden, daß ihre summierte
Abspieldauer um ein solches Maß größer als diese
Zeiteinheit ist, daß empfängerseitig
einzelne der empfangenen Programmblöcke übersprungen werden können und
unmittelbar ein anderer empfangener Programmblock wiedergegeben
werden kann.
Patent DE-10035990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung elektronischer Bauelemente aus Keramik
Inventor: SUGIMOTO YASUTAKA
IPC: H01G4/40
Filed: 2000-07-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines keramischen Elektronikbauelements, welches
folgende Schritte umfasst:  – Vermischen eines dielektrischen
BaO-TiO 2 -ReO 3/2 -Keramikpulvers
mit Glaspulver zur Bildung einer pulverisierten Glaskeramikmischung,
wobei der Platzhalter Re ein Seltenerdelement angibt;  – Gießen der
pulverförmigen
Glaskeramikmischung unter Ausbildung eines Glaskeramikblocks in
vorbestimmter Form und Größe;  – Formen
von auf Silber beruhenden Leitermustern auf dem Glaskeramikblock,
und  – Erhitzen
des mit dem Silbermuster versehenen Glaskeramikblocks mit einer
Temperatursteigerungsrate von wenigstens 10 °C/min in einem Temperaturbereich
von mindestens 500 °C,
und 20 bis 90 Minuten langes Halten des Glaskeramikblocks in dem
Temperaturbereich.
Patent DE-10046334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trockenlöschen von Koks
Inventor: YOKOMIZO MASAHIKO
IPC: C10B39/02
Filed: 2000-09-19
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Trockenlöschen von Koks in einem Löschturm, der eine Kühlkammer und eine oberhalb der Kühlkammer angeordnete Vorkammer aufweist, mit den folgenden Schritten:  Eintragen von rotglühendem Koks von oben in die Vorkammer des Löschturms,  Einblasen von entweder Wasser und Luft oder Wasserdampf und Luft in den oberen Raum der Vorkammer,  Kühlung des Kokses in der Kühlkammer unter Verwendung von Inertgas als Wärmetauschermedium, und  Rückgewinnung der fühlbaren Wärme des Wärmeträgermediums in Form von Dampf.
Patent DE-10048104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Bewehrungsdrähten zu wenigstens zwei Gruppen unterschiedlich langer Stäbe für eine Bewehrung
Inventor: FILZMOSER FRANZ
IPC: B21F27/10
Filed: 2000-09-28
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
zum Verarbeiten von Bewehrungsdrähten
zu wenigstens zwei Gruppen unterschiedlich langer Stäbe für eine Bewehrung,
mit einer Richtmaschine und einem anschliessenden Drahtauslauf, der
nebeneinandergereihte Aufnahmeprofile zum Einschieben der in der
Richtmaschine geradegerichteten Drähte aufweist, wobei am richtmaschinenseitigen
Ende der Aufnahmeprofile eine Schneideinrichtung zum Drahtablängen vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drahtauslauf (9) in Auslaufrichtung
(R) einen vorderen, an die maximale Stablänge der Gruppe der kürzeren Stäbe (4) angepassten
kürzeren
Stababschnitt (11) und einen hinteren, an die maximale Stablänge der
Gruppe der längeren
Stäbe (3)
angepassten längeren
Stababschnitt (12) umfasst und zusätzlich zur dem kürzeren Stababschnitt
(11) zugehörenden
ersten Schneideinrichtung (13) eine dem längeren Stababschnitt (12) zugehörende zweite
Schneideinrichtung (14) zwischen den kürzeren und längeren Stababschnitten (11,
12) eingesetzt ist.
Patent DE-10059481-B4 (DE)
Title: Speiser mit einem rohrähnlichen Körper
Inventor: SKERDI UDO
IPC: B22C9/08
Filed: 2000-11-30
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speisersystem für ein Gussstück mit einem Speiserkopf und einem rohrähnlichen Körper, wobei der rohrähnliche Körper den Speiserkopf direkt oder indirekt mit dem Gussstück bzw. dem Formhohlkörper verbindet und sich zum dem Gussstück zugewandten Ende hin verjüngt und eine Brechkante ausbildet.
Patent DE-10066098-B4 (DE)
Title: Latch circuit for SRAM, has four or more invertors connected in loop form
Inventor: AKIYOSHI HIDEO
IPC: H03K3/037
Filed: 2000-06-30
Granted: 2006-03-09
Abstract: Latch circuit holding a signal temporarily, contains four or more invertors (1-4) connected in loop form.
Patent DE-10105946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kommunizieren von Eigenschaften
Inventor: NEWELL JUN LAWRENCE BERT
IPC: G06F13/42
Filed: 2001-02-09
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Kommunizieren von Eigenschaften in einem Informationsverarbeitungssystem (10),
das zumindest eine erste Vorrichtung (12A) und zumindest eine zweite
Vorrichtung (12B, 12C) umfasst, die über eine Verbindung (14) mittels
eines Protokolls (26) kommunizieren, wobei das Protokoll (26) die
Eigenschaften (18A bis 18F) definiert, die durch die erste Vorrichtung (12A)
und die zweite Vorrichtung (12B, 12C) angefordert oder durchgeführt werden,
wobei jede Vorrichtung (12A, 12B, 12C) eine Funktionseinheit (20A,
20B) zum Durchführen
von Funktionen und Operationen der Vorrichtung und eine Protokollvorrichtung
zum Ausführen
eines Protokolls umfasst, wobei die erste Vorrichtung (12A) ein
erstes Protokoll mit ersten Eigenschaften und ein zweites Protokoll mit
zweiten Eigenschaften unterstützt,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Senden einer
ersten und einer zweiten Erklärung
(34A) von der ersten Vorrichtung (12A) an die zweite Vorrichtung (12B,
12C), wobei die erste Erklärung
(34A) das erste Protokoll und die ersten Eigenschaften des ersten
Protokolls und die zweite Erklärung
das...
Patent DE-10116056-B4 (DE)
Title: Endoskopische Visualisierungsvorrichtung mit unterschiedlichen Bildsystemen
Inventor: IRION KLAUS M
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-09-08
Abstract: Endoskopische
Visualisierungsvorrichtung, mit einem ersten Bildsystem (30; 106)
und mit zumindest einem zweiten Bildsystem (32; 108), wobei von dem
ersten Bildsystem (30; 106) ein erstes Bildfeld (44; 110) und von
dem zweiten Bildsystem (32; 108) ein zweites Bildfeld (46; 116)
erfaßt
wird, und wobei die Bildsysteme (30, 32; 106, 108) in einem gemeinsamen
Gehäuse
angeordnet sind, wobei das erste Bildsystem (30; 106) und das zweite
Bildsystem (32; 108) hinsichtlich zumindest einer optischen Kenngröße unterschiedlich
sind, und wobei das erste Bildfeld (44; 110) und das zumindest zweite
Bildfeld (46; 116) sich nur teilweise überlappen, wobei ferner das erste
Bildsystem (30; 106) einen ersten elektronischen Bildaufnehmer (66;
124) und das zumindest zweite Bildsystem einen zweiten elektronischen
Bildaufnehmer (68; 128) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß für den zweiten Bildaufnehmer
(68; 128) nur eine zusätzliche
Signalleitung zur Videobildübertragung
von distal nach proximal führt, während die
Zuleitung für
die Signale zum Auslesen und die Zuleitung zur...
Patent DE-10124219-B4 (DE)
Title: Mikrowellenofen
Inventor: LEE JONG-HAK
IPC: H05B6/68
Filed: 2001-05-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Mikrowellenofen
mit  einem Gleichrichter- und Filterteil (8), das eine Netzwechselspannung
(AC) gleichrichtet und filtert,  einem von einem Schaltteil
(27) geschalteten Wechselrichter (30), der aus der Gleichspannung
eine Wechselspannung erzeugt,  einem Hochspannungstransformator
(24), der aus der Wechselspannung eine Versorgungshochspannung erzeugt;  einem
durch die Versorgungshochspannung betriebenem Magnetron (25),  einem
Steuersignal-Generator (26), der ein Steuersignal erzeugt, wobei
der Wechselrichter (30) angesteuert durch das Steuersignal vom Steuersignal-Generator
(26) die Gleichspannung in die Wechselspannung umwandelt, und  einem
Steuerteil (40), das einen Detektor (5) zur Erfassung der Wechselspannung
aufweist und der das Anlegen der Wechselspannung an den Hochspannungstransformator (24)
sperrt, wenn die Wechselspannung nicht innerhalb eines vorbestimmten
Bereichs liegt  dadurch gekennzeichnet, dass  das Steuerteil
(40) einen Oszillator (21) aufweist;  das Schaltteil (27) von
dem Oszillator (21) ansteuerbar ist, wobei die Frequenz (F 0 ) des Oszillators (21) über einen Widerstandswert eines
Widerstandselements (402, 403, 404) einstellbar ist; und...
Patent DE-10139086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen eines plattenartigen Werkstückes, welches durch Adsorption an einem elastischen Adsorptionskissen gehalten wird
Inventor: ARAI KAZUHISA
IPC: B24B37/30
Filed: 2001-08-16
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zum Trennen eines plattenartigen Werkstückes (W), welches durch Adsorption an einem elastischen Adsorptionskissen (4, 4a) gehalten wird, von dem elastischen Adsorptionskissen (4, 4a), welches zahlreiche Poren (41) in der Oberfläche aufweist und eine Adsorptionskraft erzeugt, wenn ein Unterdruck durch die gedrückten Poren (41) durch eine durch Elastizität und Adhäsion erzeugte Rückstellkraft erzeugt wird, welches den Schritt eines Trennens des plattenartigen Werkstückes (W) von dem elastischen Adsorptionskissen (4, 4a) in einem Zustand umfaßt, in welchem Luft in den Poren (41) durch ein Erwärmen des elastischen Adsorptionskissens (4, 4a) auf eine vorbestimmte Temperatur expandiert wird.
Patent DE-10156731-B4 (DE)
Title: Profilstab-Verbinder und Verfahren zum Verbinden von Profilstäben
Inventor: FATH MIRKO JAN
IPC: F16B7/22
Filed: 2001-11-19
Granted: 2010-09-30
Abstract: Profilstab-Verbinder, umfassend:  einen Grundkörper (13) zur Befestigung in einer hinterschnittenen Nut (31) eines ersten Profilstabs (30);  ein Verbindungselement (11, 12), das am Grundkörper (13) angeordnet ist, zur Befestigung in einer Nut (41) eines zweiten Profilstabs (40);  einen Stichel (16) in Form einer Schraube mit Spitze, der in einer Gewindebohrung des Grundkörpers (13) angeordnet ist, wobei die Spitze beim Betätigen des Stichels (16) aus einer Basisfläche (14) des Grundkörpers (13) heraustritt, um in den Nutengrund einzudringen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Spitze (16a) des Stichels (16) mit einer Schneide (16b) versehen ist, um sich durch Drehen des Stichels (16) in den Nutengrund zu schneiden oder zu fräsen, und  der Stichel (16) mit einer Andruckfläche (16c) versehen ist, die senkrecht zur Längsachse des Stichels (16) verläuft, um nach dem Eindringen der Spitze (16a) in den Nutengrund gegen den Nutengrund zu drücken.
Patent DE-10202438-B4 (DE)
Title: Skibindungs-Einrichtung
Inventor: GEITH MANFRED
IPC: A63C7/00
Filed: 2002-01-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Skibindungs-Einrichtung insbesondere für Langlauf- und Tourenski, mit  – einer die Skischuhspitze haltenden, herkömmlichen Bindung, die am rückwärtigen Ende einer biegestarren Hebelplatte befestigt ist, die mit ihrem anderen, vorderen Ende schwenkbar am Ski angebracht ist,  – einem in der Mittelzone der Hebelplatte angeordnetem Abstands-Druckstück,  – einer erhöhten Fersen- bzw. Schuhauflage,  – und einer Feststellvorrichtung zum Festhalten der Hebelplatte in auf der Skioberseite angedrückter Abstoß- und Bremsposition,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Feststellvorrichtung (18, 20; 46, 47) hinter der Bindung (6), am rückwärtigen Ende (5) der Hebelplatte (3) eingreift.
Patent DE-10206134-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Strömungsmesser
Inventor: FUKUHARA SATOSHI
IPC: G01F1/7082
Filed: 2002-02-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Ultraschall-Strömungsmesser
für die Bestimmung
einer Strömungsrate
gemäß durch
ein Fluid hindurchgehenden Ultraschallsignalen, mit:  Berechnungsmitteln
(S1, S2) für
eine A/D-Umwandlung und dadurch eine Diskretisierung eines Upstream-Empfangssignals
und eine Downstream-Empfangssignals,  Korrelations-Verarbeitungsmitteln
(S3) zum Bestimmen einer Kreuz-Korrelation zwischen dem Upstream-Empfangssignal
und dem Downstream-Empfangssignal,  Berechnungsmittel (S4) für eine Hilbert-Umwandlung
des von dem Korrelations-Verarbeitungsmittel gelieferten Ergebnisses
der Korrelationsverarbeitung,  Phasen-Berechnungsmitteln (S5)
zum Bestimmen einer Phasenbeziehung aus den Ergebnissen der von
dem Korrelations-Berechnungsmittel
und dem Hilbert-Umwandlungsmittel gelieferten Berechungen, und  ersten
Berechungsmitteln (S6) zum Berechnen einer Zeitdifferenz gemäß dem Ergebnis
einer von den Phasen-Berechnungsmitteln
vorgenommenen Phasenbeziehungsberechnung.
Patent DE-10208067-B4 (DE)
Title: Türabstellereinheit für ein Kältegerät
Inventor: LINKE CHRISTINE
IPC: F25D23/02
Filed: 2002-02-25
Granted: 2016-11-10
Abstract: Türabstelleinheit für ein Kältegerät mit einem Türabsteller, der eine Abstellfläche (1) zum Aufnehmen von Gegenständen und wenigstens eine Seitenwand (3) umfasst, und einem an der Seitenwand (3) verschiebbar angebrachten Fachteiler (12), wobei die Seitenwand (3) eine erste nach unten offene Nut (8) aufweist und der Fachteiler (12) eine in diese Nut (8) eingreifende und längs dieser Nut (8) verschiebbare erste Feder (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (3) eine zweite Nut (11) aufweist, und dass eine Oberkante des Fachteilers (12) eine in die zweite Nut (11) eingreifende zweite Feder (16) bildet.
Patent DE-10209197-B4 (DE)
Title: Motoranordnung für eine Brennkraftmaschine mit variabler Nockenwelleneinstellung und Montageverfahren dafür
Inventor: LUNSFORD ROBERT WAYNE
IPC: B01D35/02
Filed: 2002-03-04
Granted: 2015-05-21
Abstract: Motoranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Motorblock (10), der zumindest eine erste Brennkammer (78) aufweist, in der ein Hubkolben (86) beweglich angeordnet ist, einem Ventil zur Steuerung des Luftstroms durch einen mit der Brennkammer (78) verbundenen Luftkanal, einer Nockenwelle (68) zur Steuerung des Ventilbetriebs, einer Einheit (96) zur variablen Nockensteuerung, um den Betrieb des Ventils bezüglich der Stellung des Hubkolbens (86) zu synchronisieren, einer Druckölschmieranlage, um die Einheit (96) zur variablen Nockeneinstellung und mindestens eine weitere innerhalb des Motorblocks (10) angeordnete bewegliche Komponente mit unter Druck stehendem Öl zu versorgen, wobei die Druckölschmieranlage einen ersten Kanal (50) beinhaltet, der eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist und durch einen zweiten Kanal (100, 101, 103) der Einheit (96) zur variablen Nockensteuerung gekreuzt wird, und einem Ölfilter (127, 357, 427) zum Einsetzen in den ersten Kanal (50), welcher einen Körper mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölfilter (127, 357, 427) ein Filtermedium (142, 342, 343), welches mit dem zweiten Kanal (100, 101, 103) in Verbindung steht, um ein Filtern von in Richtung des zweiten Kanals (100, 101, 103) durchtretenden Öls zu ermöglichen, und einen in den Ölfilter integrierten Begrenzer (150, 250, 350, 450) in Form einer verengten Auslassöffnung aufweist, die den Fluss des unter Druck stehenden Öls durch die Auslassöffnung zu der beweglichen Komponente oder den beweglichen Komponenten, aber nicht zu der Einheit (96) zur variablen Nockeneinstellung limitiert, und dass der erste Kanal (50) in einem oberen Bereich des Motorblocks (10), nämlich in einem Zylinderkopf (18) vorgesehen ist und fluchtend mit einem vertikal verlaufenden Ölkanal (46) in Verbindung steht, welcher Ölkanal (46) sich von einem in einem unteren Bereich (14) des Motorblocks (10) verlaufenden Hauptölgang (38) für die Ölversorgung von Kurbelwellenlagern (42) im Wesentlichen vertikal ...
Patent DE-10210938-B4 (DE)
Title: Wälzkörpergewindetrieb
Inventor: OSTERLÄNGER JÜRGEN DIPL -ING
IPC: F16H25/22
Filed: 2002-03-13
Granted: 2016-05-04
Abstract: Wälzkörpergewindetrieb, mit einer Gewindespindel (1), die über Wälzkörper, insbesondere Kugeln (2), mit einer Spindelmutter (3) in Schraubeingriff steht, und mit einem Gehäuse (5), an dem die Spindelmutter (3) über ein Wälzlager (4) drehbar gelagert ist, wobei die Spindelmutter (3) für Rotation antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Außenring (6) des Wälzlagers (4) pendelbar in einer Kugelkalotte (8) des Gehäuses (5) aufgenommen ist.
Patent DE-10212838-B4 (DE)
Title: Zuhaltung für Schlösser
IPC: E05B15/14
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-10-28
Abstract: Zuhaltung
für Schlösser, insbesondere
für Sicherheitstüren und
Tresore, mit einem Schließkanal
(3), der einen oberen und einen unteren Kreisbogenabschnitt (4,
5) zur Anlage der jeweiligen Schlüsselbartstufe umfaßt, wobei
mindestens einer der beiden Kreisbogenabschnitte (4, 5) elastisch
federnd ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kreisbogenabschnitt
(5) an einer Zunge (6) ausgebildet ist, die an einem Ende einstückig mit der
Zuhaltung (1) verbunden und am unteren Ende begrenzt federnd beweglich
ist, wobei das freie Ende der Zunge (6) mit einer den Federweg begrenzenden
Anschlagfläche
(9) versehen ist, die an der Zunge (6) und/oder an der Zuhaltung
(1) ausgebildet ist.
Patent DE-10215441-B4 (DE)
Title: Y-Knotenstruktur
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B62D27/02
Filed: 2002-04-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Aus Hohlprofilen gebildete y-förmige Knotenstruktur eines Tragrahmens für Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Knotenstruktur aus zwei Hohlprofilen (1, 2) besteht, von denen das erste Hohlprofil (1) mindestens eine ebene Seite aufweist und entlang seines Umfangs bis auf einen in der ebenen Seite liegenden Steg (1c) durchtrennt und um diesen Steg (1c) gebogen ist, und das zweite Hohlprofil (2) stirnseitig in die durch das Trennen und Aufbiegen entstandenen, einander zugekehrten Enden (1a,1b) des ersten Hohlprofils (1) eingesteckt ist, wobei das erste Hohlprofil (1) an seinen Randbereichen (1e) mit dem zweiten Hohlprofil (2) stoffschlüssig verbunden ist.