baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017201090-B3 (DE)
Title: Verfahren und Set zum Dekorieren einer glatten Fläche mit einer Knetmasse
Inventor: FEUCHTMANN ULRICH
IPC: B44C3/04
Filed: 2017-01-24
Granted: 2018-04-05
Abstract: Ein Verfahren zum Dekorieren einer glatten Fläche umfasst die Verfahrensschritte Bereitstellen von Knetmasse, Formen der Knetmasse zu einem Dekorationsobjekt und Anbringen des Dekorationsobjekts an der glatten Fläche.
Patent DE-102017216146-B3 (DE)
Title: Irreversible Gurtstraffeinrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-09-13
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine irreversible Gurtstraffeinrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einem pyrotechnischen Gasgenerator (2), welcher bei einer Aktivierung schlagartig einen Gasstrom erzeugt, einem Antriebsrad (3) zum Antrieb einer Gurtwelle (4) in Aufwickelrichtung des darauf aufgewickelten Sicherheitsgurtes, einem verformbaren, in einem Reservoir (6) angeordneten Kraftübertragungselement (5), welches bei einer Aktivierung des Gasgenerators (2) angetrieben von dem Gasstrom kraftübertragend an dem Antriebsrad (3) zur Anlage gelangt und die Gurtwelle (4) über das Antriebsrad (3) in Aufwickelrichtung antreibt, wobei der von dem Gasgenerator (2) erzeugte Gasstrom derart geführt ist, dass er seitlich auf einen dem Antriebsrad (3) zugeordneten ersten Endabschnitt (7) des Kraftübertragungselementes (5) auftrifft.
Patent DE-102018109979-B3 (DE)
Title: Schutzschaltung, Betriebsverfahren für eine Schutzschaltung und Computersystem
Inventor: HÄUSSERMANN RUDOLF
IPC: G06F1/28
Filed: 2018-04-25
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzschaltung (2) umfassend einen Eingang (4) zum Bereitstellen einer ersten Versorgungsspannung (U E ) und einen Spannungsregler (6) zum Bereitstellen einer zweiten Versorgungspannung (U A ) basierend auf der ersten Versorgungsspannung (U E ). Die Schutzschaltung (2) umfasst des Weiteren eine Messvorrichtung zur Bestimmung einer Impedanz des Spannungsreglers (6) und ein selbstsperrendes Schaltelement, welches dazu eingerichtet ist, die erste Versorgungsspannung (U E ) mit dem Spannungsregler (6) zu verbinden, wenn eine Impedanz des Spannungsreglers (6) einen vorbestimmten Impedanzwert überschreitet.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Betriebsverfahren für eine derartige Schutzschaltung (2) sowie ein Computersystem.
Patent DE-102018132050-B3 (DE)
Title: Bürstenmodul und Verfahren zur Montage
Inventor: KAIN LUDWIG
IPC: H01R43/12
Filed: 2018-12-13
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bürstenmodul (10) sowie ein Verfahren zur Montage eines Bürstenmoduls für eine elektrische Maschine, insbesondere Elektromotor, wobei das Bürstenmodul zumindest eine Bürste (13) zur elektrischen Kontaktierung eines Schleifrings der Maschine aufweist, wobei das Bürstenmodul eine Montagevorrichtung (12) und einen Bürstenhalter (11) zur Aufnahme und Halterung der Bürste aufweist, wobei die Montagevorrichtung aus einem U-förmigen Blechwinkel (17) ausgebildet ist, der den Bürstenhalter übergreift, wobei der Blechwinkel seitlich abstehende Befestigungslaschen (18) zur Befestigung des Bürstenhalters an einer Montagefläche (19) aufweist, wobei in dem Bürstenhalter eine Durchgrifföffnung (25) ausgebildet ist, wobei in die Durchgrifföffnung eine an einer Befestigungslasche des Blechwinkels ausgebildete Haltelasche eingreift und die Bürste in einer Rückhalteposition (24) in dem Bürstenhalter formschlüssig haltert, wobei die Befestigungslasche mit der Haltelasche relativ zu der Montagefläche des Bürstenhalters um einen Winkel α geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102018200013-B3 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur Ermittlung einer Impedanz in Abhängigkeit einer Gleichspannung
Inventor: KLENNER GüNTHER
IPC: G01R35/00
Filed: 2018-01-02
Granted: 2019-01-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung der frequenzabhängigen Impedanz eines kapazitiven Bauelements (11, 12) in Abhängigkeit einer Gleichspannung (U DC ) wird eine Messschaltung (6) mit einem ersten zu vermessenden kapazitiven Bauelement (11) und einem zweiten zu vermessenden kapazitiven Bauelement (12) sowie mit einem Entkopplungselement (13) bereitgestellt. Eine Gleichspannungsquelle (2) wird derart angeschlossen, dass die kapazitiven Bauelemente (11, 12) relativ zu der Gleichspannungsquelle (2) parallel geschaltet sind. Ein Impedanzmessgerät (3) wird derart angeschlossen, dass die kapazitiven Bauelemente (11, 12) relativ zu dem Impedanzmessgerät (3) seriell geschaltet sind und die Gleichspannungsquelle (2) durch das Entkopplungselement (13) von dem Impedanzmessgerät (3) entkoppelt ist. Aus Sicht des Impedanzmessgeräts (3) liegt eine Reihenschaltung der kapazitiven Bauelemente (11, 12) vor. Aus Sicht der Gleichspannungsquelle (2) liegt eine Parallelschaltung der kapazitiven Bauelemente (11, 12) vor, sodass an diesen die Gleichspannung (U DC ) anliegt. Zugleich werden die kapazitiven Bauelemente (11, 12) mit einem sinusförmigen Messsignal (U) beaufschlagt und mittels des Impedanzmessgeräts (3) eine Schaltungsimpedanz gemessen. Die Impedanz der kapazitiven Bauelemente (11, 12) ist einfach und genau aus der Schaltungsimpedanz ermittelbar.
Patent DE-102019003433-B3 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: BREINER JAKOB
IPC: F42B12/72
Filed: 2019-05-15
Granted: 2020-08-20
Abstract: Ein Gefechtskopf umfasst ein Gefechtskopfgehäuse, welches mit radial ausgerichteten Sollbruchstellen ausgebildet ist; ein Wirkmittelreservoir, welches in dem Gefechtskopfgehäuse angeordnet ist und eine schaumbildende Flüssigkeit enthält, die dazu ausgebildet ist, bei Expansion einen aushärtenden Schaumstoff zu bilden; und einen detonativen Gasgenerator, welcher in dem Wirkmittelreservoir dazu ausgebildet ist, mittels Detonation derart ein Hochdruckgas in die schaumbildende Flüssigkeit zu treiben, dass die schaumbildende Flüssigkeit durch die radialen Sollbruchstellen des Gefechtskopfgehäuses gepresst wird und dabei den aushärtenden Schaumstoff bildet.
Patent DE-102019204163-B3 (DE)
Title: Erzeugung eines Abstimmsignals zur Abstimmung einer magnetischen Antenne
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-03-26
Granted: 2020-10-01
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen eine Antennenanordnung mit einer magnetischen Antenne und einem Abstimmelement. Die magnetische Antenne umfasst eine einfach oder mehrfach unterbrochene Schleife und ein Abstimmelement zur Abstimmung der magnetischen Antenne. Die Abstimmeinrichtung ist ausgebildet, um ein Abstimmsignal (z.B. Steuersignal) zur Abstimmung der magnetischen Antenne bereitzustellen, und um das Abstimmelement mit dem Abstimmsignal anzusteuern, um die magnetische Antenne abzustimmen.
Patent DE-102020122410-B3 (DE)
Title: Fokussiervorrichtung und Verfahren zum Fokussieren einer Objektivlinse
Inventor: ZELLER THOMAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2020-08-27
Granted: 2021-11-04
Abstract: Es werden eine Fokussiervorrichtung und ein Verfahren zum Fokussieren einer Objektivlinse zur Linienbeleuchtung eines Objektes mittels eines Laserstrahls angegeben, mit einem Grundkörper (12), an dem eine Linsenhalterung (14) zur Aufnahme der Objektivlinse (16) verfahrbar aufgenommen ist, wobei zwei Antriebe (18, 20) mit mindestens einer Linearführung (22, 24, 26) zum Verfahren der Linsenhalterung (14) vorgesehen sind, und wobei mindestens ein Wegmesssystem (28, 30) vorgesehen ist.
Patent DE-102020129954-B3 (DE)
Title: Modulares Umformwerkzeug, modularer Umformwerkzeugsatz, Presswerkzeugsystem und Verfahren zur Herstellung eines modulares Umformwerkzeugs
Inventor: FINSTERBUSCH ROY
IPC: B21J13/02
Filed: 2020-11-13
Granted: 2021-12-23
Abstract: Modulares Umformwerkzeug (1), insbesondere Presswerkzeug, bevorzugt zur Herstellung von im Wesentlichen rotationssymmetrischen Teilen, umfassend zumindest ein Primärwerkzeug (10), insbesondere einen Kern, zumindest ein Armierungsrohr (30), wobei sich das Umformwerkzeug (1) entlang einer Längserstreckungsrichtung (L) erstreckt, wobei das Primärwerkzeug (10) eine Werkstückbearbeitungsfläche (12), eine Mantelfläche (14) und zwei Stirnflächen (16) aufweist, wobei die Werkstückbearbeitungsfläche (12) mit einem Werkstück kontaktiert oder dazu ausgelegt ist, mit einem Werkstück zu kontaktieren, wobei die Mantelfläche (14) das Primärwerkzeug (10) in eine Radialrichtung (R) begrenzt, wobei die Stirnflächen (16) das Primärwerkzeug (10) in die Längserstreckungsrichtung (L) begrenzen, wobei die Mantelfläche (14) des Primärwerkzeugs (10) zumindest teilweise, bevorzugt überwiegend, konisch ausgebildet ist, wobei das Armierungsrohr (30) eine Innenmantelfläche (32) und eine Außenmantelfläche (34) aufweist, wobei die die Innenmantelfläche (32) zumindest teilweise, bevorzugt überwiegend, besonders bevorzugt vollständig, konisch ausgebildet ist, und wobei die Innenmantelfläche (32) mit der Mantelfläche (14) kontaktiert.
Patent DE-102021121568-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Wellenlängen des Laserlichts im Bereich der Messstrecke eines Mehrwellenlängeninterferometers
Inventor: KRAUHAUSEN MICHAEL
IPC: B21B38/02
Filed: 2021-08-19
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Wellenlängen des Laserlichts im Bereich der Messstrecke eines Mehrwellenlängeninterferometers. Der Stand der Technik weist einerseits den Nachteil auf, dass damit nicht die wahren Wellenlängen des Laserlichts im Bereich der Messstrecke gemessen ,werden sondern nur ein Schätzwert auf der Basis der oben genannten Parameter gebildet wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Bestimmung der Wellenlängen des Laserlichts im Bereich der Messstrecke eines Mehrwellenlängeninterferometers zur Bestimmung von Abständen zwischen einem Sensor und einem zu vermessenden Gegenstand zu schaffen, mit der ständig die wahren Wellenlängen des Laserlichts in der Messstrecke des Abstandssensors bestimmt werden können. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung eine bewegliche Einrichtung aufweist, die im Bereich einer kalibrierten, mit mechanischen Wegbegrenzungen versehenen Referenzstrecke bewegbar ist und eine Reflektionsfläche für einen Teillaserstrahl aufweist und dass diese Einrichtung zusätzlich ein vorgeordnetes Interferometer aufweist, in dem aus der Interferenz eines Teillaserstrahls, der aus dem Laserlicht der Laserquelle des Mehrwellenlängeninterferometers ausgekoppelt wird und einem Teillaserstrahl, der an der beweglichen Reflektionsfläche der Einrichtung reflektiert wird, die Wellenlängen des Laserlichts aus dem Vergleich der kalibrierten Referenzstrecke mit den gezählten Hell-Dunkel-Übergängen bestimmt wird.
Patent DE-102022102954-B3 (DE)
Title: Aufhängeschiene sowie Verfahren zur Herstellung einer integrierten Aufhängeschiene
Inventor: NITSCH CHRISTIAN
IPC: A47H1/04
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Ein Verfahren dient zur Herstellung einer in eine Trägerplatte (12) integrierten Aufhängeschiene (10, 110, 210). Eine Trägerplatte (12), die eine Vorderseite (20) und eine Rückseite (22) aufweist, wird bereitgestellt, wobei die Trägerplatte (12) zwischen der Vorderseite (20) und der Rückseite (22) eine Dicke (26) aufweist. Eine Profilschiene (14) mit einer Aufnahmenut (16) wird bereitgestellt. Die Trägerplatte (12) wird zur Erzeugung eines Aufnahmeprofils (24) für die Profilschiene (14) von der Rückseite (22) her abtragend bearbeitet. Das Aufnahmeprofil (24) erstreckt sich ausgehend von der Rückseite (22) zur Vorderseite (20). Das Aufnahmeprofil (24) endet zumindest abschnittsweise vor der Vorderseite (20), so dass dort ein dünnwandiger Wandabschnitt (28) vor der Aufnahmenut (16) verbleibt. Die Profilschiene (14) wird in das Aufnahmeprofil (24) der Trägerplatte (12) eingesetzt. Die Profilschiene (14) wird mit der Trägerplatte (12) gefügt. Die Aufnahmenut (16) ist der Vorderseite (20) zugewandt. Die Trägerplatte (12) deckt an der Vorderseite (20) die Aufnahmenut (16) zumindest abschnittsweise ab. Eine integrierte Aufhängeschiene (10, 110, 210) kann mit diesem Verfahren erzeugt werden.
Patent DE-4006714-B4 (DE)
Title: Komponente eines orthopädischen Implantats
Inventor: PRICE HOWARD CHARLES
IPC: A61F2/30
Filed: 1990-03-03
Granted: 2006-01-26
Abstract: Komponente
eines orthopädischen Implantats,
mit einer starren Gelenk-Lagerfläche, die
von gewebten einzelnen längsverlaufenden
Fasern aus einem Polymer gebildet wird, wobei die einzelnen diskreten
Fasern im Gewebe so angeordnet sind, dass sie eine Tibia-Komponente
für die
Kniearthroplastik bilden, bei der der Großteil der Fasern im wesentlichen
parallel zur Lagerfläche
ausgerichtet ist, so dass praktisch keine sieh schneidenden Fasern
an der Lagerfläche
vorhanden sind.
Patent DE-4125737-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung einer Fernkopie
Inventor: CHARBONNIER PHILIPPE
IPC: H04L29/06
Filed: 1991-08-02
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Übermittlung einer Fernkopie für die Übertragung einer Nachricht zwischen einem anrufenden und einem angerufenen Fernkopierer, von denen der eine die Rolle des Senders und der andere die Rolle des Empfängers der Nachricht übernimmt, mit folgenden Verfahrensschritten vor der Übertragung der Nachricht:  Angabe seiner genormten (standardisierten) (DIS) und nicht standardisierten (privaten) (NSF) Fähigkeiten abhängig vom  Anruf durch den anrufenden Fernkopierer,  Angabe der für die Inbetriebsetzung gewählten Fähigkeiten (DCS-NSS) durch den sendenden Fernkopierer und  Absenden einer Probe-Signalfolge durch den Sender und darauf Absenden einer Quittungs-Signalfolge durch den Empfänger,  dadurch gekennzeichnet, daß
Patent DE-4341159-B4 (DE)
Title: Wabenförmiger Katalysator und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHMELZ HELMUT
IPC: F01N13/04
Filed: 1993-12-02
Granted: 2009-02-05
Abstract: Wabenförmiger Katalysator
(2, 34), insbesondere zur Stickoxidminderung im Abgas, bei dem mehrere
Katalysatorteile (6 bis 12, 36 bis 58) mit parallel zueinander ausgerichteten
Strömungskanälen zu einem Katalysatorkörper (4,
32) zusammengefügt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Katalysatorteil (6 bis
12, 36 bis 58) eine Zelldichte zwischen 50 und 1000 Zellen pro (2,54 × 2,54 cm 2 ) und Wandstärken kleiner 1 mm aufweist
und dass auf dem Außenumfang
des Katalysatorkörpers
(4, 32') eine keramische Schicht (18) mit Rauhtiefen von etwa 1
mm aufgebracht ist.
Patent DE-4345614-B4 (DE)
Title: Gear selector for motor vehicle transmission - has switching shaft blocked by stop supported by rigid components which are moved relative to each other to release locking action of stop
Inventor: GRUS ROLAND
IPC: F16H63/38
Filed: 1993-12-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: The switching shaft (3) can be locked in its rotary or sliding movement to lock the gear by a stop (22) which can be moved out of its locking position through an actuator. The stop is supported in its locking position on the housing (2) by the non-deforming components balls (20,21), tension sleeve (18) and hollow screw (17). The locking action is released when one of these components is moved by the actuator relative to another. The stop is formed by a locking bolt displaceably held in a guide sleeve (19) and having a cross-sectional reduction (28) for holding the balls (20,21).
Patent DE-4433116-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Aufrufen von Netzelementen
Inventor: ROZEK HARALD-ROGER
IPC: G08B26/00
Filed: 1994-09-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum selektiven Aufrufen von Netzelementen (2...4; 21...42) durch eine Zentralstation (1) in Signalübertragungseinrichtungen mit einem eine Baumstruktur aufweisenden Signalübertragungsnetz (5), wobei die Netzelemente (2...4; 21...42) von der Zentralstation (1) teils unmittelbar (Netzelemente 2...4) teils nur mittelbar (Netzelemente 21, 31, 41; 22, 32, 42) über jeweils wenigstens eines der weiteren Netzelemente (2, 3, 4, 21, 31, 41) erreichbar sind, wobei die weiteren Netzelemente (2, 3, 4, 21, 31, 41) empfangene, für andere Netzelemente (21, 31, 41; 22, 32, 42) oder für die Zentralstation (1) bestimmte Informationen weiterreichen, die Zentralstation (1) Aufrufsignale an die Netzelemente (2...4; 21...42) sendet und die Netzelemente (2...4; 21...42) auf die Aufrufsignale mit Antwortsignalen antworten, und wobei die Aufrufsignale in vorgegebener Abhängigkeit von Statusinformationen bezüglich der Funktionsfähigkeit der Netzelemente (2, 3, 4, 21, 31, 41) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zentralstation (1) Informationen über die Struktur des Signalübertragungsnetzes (5) gespeichert werden und daß die Informationen...
Patent DE-10029013-B4 (DE)
Title: Stellglied mit Blockiereinheit
Inventor: UENO NAOKI
IPC: F16D65/28
Filed: 2000-06-13
Granted: 2008-03-27
Abstract: Stellglied
(20) mit einer Ausgangswelle (27a) zum Antreiben einer Last mit:  einem
Antriebsmotor (22) zum Antreiben und Betätigen der Ausgangswelle (27a);
und  einer Blockiereinheit (30), die ein Drehen der Ausgangswelle
(27a) aufgrund einer externen Kraft von einer Lastseite verhindert,
wobei:  die Blockiereinheit (30) folgendes umfasst:  ein
Drehelement (25–27),
das sich mit einer Drehung des Antriebsmotors (22) dreht,  eine
Drehregulationseinheit (32) mit einem Eingriffsabschnitt (32b),
der mit dem Drehelement (25–27)
in Eingriff bringbar ist, und  eine Schalteinheit (31), die
den Betrieb der Drehregulationseinheit (32) zwischen einem Eingriffszustand,
wobei der Eingriffsabschnitt (32b) der Drehregulationseinheit (32)
mit dem Drehelement (25–27)
eingreift, und einem eingriffsfreien Zustand, wobei der Eingriffsabschnitt
(32b) von dem Drehelement (25–27)
gelöst
ist, elektrisch schaltet; und  wobei die Drehregulationseinheit
(32) so angeordnet ist, dass eine Drehung des Drehelements (25–27) in
dem Eingriffszustand zumindest zu einer Seite verhindert wird, und  das
Stellglied (20) ein...
Patent DE-10100880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufprallerkennung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: RECKNAGEL ROLF-JUERGEN
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-01-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Aufprallerkennung bei einem Kraftfahrzeug (8), wobei mit Precrash-Sensoren
(1, 2) ein Aufprall mit einem Aufprallobjekt (7) frühzeitig
erkannt wird, wobei in Abhängigkeit
von Precrash-Signalen eine Knautschzonenverlängerung (6) in Aufprallrichtung ausgefahren
wird, wobei die Knautschzonenverlängerung (6) eine vorgegebene
Rückhaltekraft
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass anhand der Precrash-Sensorsignale und
der Rückhaltekraft
eine effektive Masse des Aufprallobjekts (7) zur adaptiven Zündung von
Rückhaltemitteln
(4) bestimmt wird.
Patent DE-10111520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung von Biomolekülen mit Hilfe magnetischer Partikel
Inventor: BRASSARD LOTHAR A
IPC: G01N33/543
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Aufreinigung von Biomolekülen mit Hilfe von magnetischen Partikeln, dadurch gekennzeichnet  – dass die partikelbeladene Suspension in einer Rohrleitung durch ein Magnetfeld geführt wird, welches die Partikel an der Wand der Rohrleitung abscheidet und festhält, und dass über ein an die Rohrleitung angeschlossenes Dosier- oder Pumpsystem mindestens eine Waschlösung über die abgeschiedenen Partikel gepumpt werden kann ohne dass dazu ein neues Vorratsgefäß angefahren werden muss, und dass mindestens eine der für das Verfahren erforderlichen Lösungen bereits vor Aufnahme der Suspension aus Magnetpartikeln und Biomolekülen in der Rohrleitung des Dosiersystems durch Luftblasen getrennt bereitgestellt wird.
Patent DE-10128451-B4 (DE)
Title: Schmiedemanipulator
Inventor: BRUECHER EBERHARD
IPC: B21J13/10
Filed: 2001-06-12
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schmiedemanipulator
mit einem Zangenträger,
der mit einer Greifzange im wesentlichen geradlinig auf und ab bewegbar,
seitlich verschiebbar, seitlich schwenkbar und um eine waagerechte
Achse drehbar ist, gekennzeichnet durch eine Dreipunktaufhängung (9,
10) des Zangenträgers
(4), d.h. zwei Aufhängungen
(9) vorne und eine Aufhängung
(10) hinten, und durch einen am Zangenträger (4) befestigten Zentrierzylinder
(15) mit zwei Plungerkolben (16), zwischen denen eine mit einstellbarem Druck
beaufschlagbare Druckmittelkammer (18) angeordnet ist.
Patent DE-10135691-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz für ein Filtergehäuse
Inventor: BRUECKNER PETER
IPC: B01D46/52
Filed: 2001-07-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: Filtereinsatz für ein Filtergehäuse (28) mit einem Faltenpack (12), dessen beide Außenseiten (14) jeweils durch einen Dichtstreifen abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Außenseite (14) durch einen einfach ebenflächigen Dichtstreifen (16) abgedichtet ist, der eine Breite aufweist, die an die Höhe (H) des Faltenpacks (12) angepaßt ist, und daß an der zweiten Außenseite (14) ein zweiter Dichtstreifen (18) vorgesehen ist, der einen ersten Schenkel (20) und einen zweiten Schenkel (22) aufweist, wobei der erste Schenkel (20) eine an die Höhe (H) des Faltenpacks (12) angepaßte Breite (b1) aufweist, das Verhältnis der Breite (b1) des ersten Schenkels (20) zur Breite (b2) des zweiten Schenkels (22) (1,4 bis 2,0),  beträgt, und zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel (20, 22) eine Biegelängslinie (24) verläuft, um die der zweite Schenkel (22) in bezug auf den ersten Schenkel (20) derartig umgeklappt ist, daß der zweite Schenkel (22) mit dem ersten Schenkel (20) im...
Patent DE-10137955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungskommandierung eines Serviceroboters
Inventor: ALBU-SCHAEFFER ALIN
IPC: B25J5/00
Filed: 2001-08-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur von einer Person ausgeführten
Bewegungskommandierung eines auf einer mobilen Plattform aufgebauten
Serviceroboters mit einem aus mehreren gelenkig verbundenen Gliedern
bestehenden, vorzugsweise positionsregelbaren Roboter-Arm, der zur Erfassung
von Drehmomenten und/oder Kräften
und/oder Bewegungen eine Sensorik in Form von Sensoren für Drehmomente
und/oder Kräfte
und/oder Winkel- und/oder Positionsunterschiede
aufweist, wobei der Roboter-Arm
(1) zur Führung
des Roboters von der Person an einer ausgewählten Stelle direkt angefasst
und dadurch auf ihn Kräfte ausgeübt werden,
die über
die Roboterstruktur auf die Gelenke übertragen werden, wobei die
von der führenden
Person ausgeübten
Gelenk-Drehmomente von in den Gelenken des vorzugsweise positionsregelbaren
Roboter-Armes (1) vorgesehenen Gelenk-Drehmoment-Sensoren erfasst werden,
von dem durch die Gelenk-Drehmoment-Sensoren gemessenen Gesamtdrehmoment
zur Korrektur diejenigen Komponenten abgezogen werden, die durch
das Eigengewicht des Roboters verursacht werden und auf den für den Roboter
bekannten oder ermittelten kinematischen und dynamischen Parametern
beruhen, und die so ermittelten, von der bedienenden Person ausgeübten Drehmomente über kinematische...
Patent DE-10144113-B4 (DE)
Title: Segelmast
Inventor: STEMPFLE JOSEF
IPC: B63B15/00
Filed: 2001-09-08
Granted: 2004-09-30
Abstract: Segelmast (1), umfassend ein starres Hohlprofil (2) und Mittel zur Beeinflussung der aerodynamischen Form des Segelmastes (1), dadurch gekennzeichnet, daß das Hohlprofil (2) einen bezüglich seiner Längs-Mittelebene (15) symmetrischen Querschnitt aufweist und die Mittel zur Beeinflussung der aerodynamischen Form gebildet sind durch eine formveränderliche Außenhaut (3), welche an dem Hohlprofil (2) befestigt ist und das Hohlprofil (2) umschließt.
Patent DE-10146820-B4 (DE)
Title: Dekoriervorrichtung und Verfahren zum Dekorieren von Oberflächen
Inventor: PHILIPP WILFRIED
IPC: B23K26/08
Filed: 2001-09-19
Granted: 2005-02-24
Abstract: Dekoriervorrichtung
für Oberflächen von
Verschlusskappen (21), insbesondere Getränkeflaschenschraubverschlusskappen,
mit einer Transporteinrichtung (34) für die Verschlusskappen (21),
einem ersten Sensor (28) zum Erfassen der Transportgeschwindigkeit der
Verschlusskappen (21), einer Laserstation (10) mit mindestens einem
Laser (12) zum Dekorieren der Verschlusskappe (21) mittels des Laserstrahls
(14), wobei die Steuereinrichtung (26) für den Laserstrahl (14) mit
dem ersten Sensor (28, 30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein zweiter Sensor (30) zum Erfassen der Position der zu dekorierenden
Verschlusskappe (21) vorgesehen ist, wobei die Informationen beider
Sensoren (28, 30) mit den Steuerinformationen für den Laserstrahl (14) verknüpft sind.