baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214347-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage eines Schrägrollenlagers
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: F16C19/36
Filed: 2016-08-03
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Schrägrollenlagers (1), umfassend einen inneren Lagerring (2) mit einer an dessen äußerer Mantelfläche (3) geneigt zur Lagerrotationsachse (AL) angeordneten inneren Laufbahn (4) und einen diese Laufbahn (4) an ihrem kleinsten Durchmesser begrenzenden Bord (5), einen äußeren Lagerring (6) mit einer an dessen innerer Mantelfläche (7) geneigt zur Lagerrotationsachse (AL) angeordneten äußeren Laufbahn (8) und einem diese Laufbahn (8) an ihrem größten Durchmesser begrenzenden Bord (9) sowie aus einer Vielzahl zwischen den Lagerringen (2, 6) angeordneter und auf deren Laufbahnen (4, 8) abrollender Rollenwälzkörper (10), die in Umfangsrichtung durch einen Lagerkäfig (11) in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten werden, wobei die äußere Mantelfläche (3) des inneren Lagerrings (2) und die innere Mantelfläche (7) des äußeren Lagerrings (6) jeweils außerhalb der Laufbahnen (4, 8) zumindest abschnittsweise koaxial zur Lagerrotationsachse (AL) verlaufend zylindrisch ausgebildet und die Laufbahnen (4, 8) beider Lagerringe (2, 6) jeweils kegelförmig in die zylindrischen Mantelflächen (3, 7) eingearbeitet sind, so dass die dabei entstehenden und die Laufbahnen (4, 8) jeweils einseitig begrenzenden Borde (5, 9) jeweils einteilig mit den Lagerringen (2, 6) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß erfolgt die Montage des Schrägrollenlagers (1) nach einem dem für Rillenkugellager bekannten Exzentermontagerverfahren entlehnten Exzenter-Schwenk-Montageverfahren. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Montageverfahrens.
Patent DE-102018007843-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden eines Targetmaterials und Targetmaterial für eine Neutronenquelle
Inventor: MAUERHOFER ERIC
IPC: H05H3/06
Filed: 2018-10-01
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden eines Targetmaterials und ein Targetmaterial. Erfindungsgemäß wird eine Schichtfolge für ein Targetmaterial in einem iterativen Verfahren ermittelt, welches von Formel 1 Gebrauch macht,wobein (E, ΔE) die Anzahl der produzierten Neutronen,i = Index, der die Schicht bezeichnet, nämlich 1,2,3 .....nNdie Avogadro-Konstante,ρ (g cm) die Dichte des ausgewählten Elements,M (g) die molare Masse des ausgewählten Elements,Edie Eintrittsenergie des Primärions in die Schicht i,ΔE der Energieverlust des Primärions beim Durchtritt der Schichtdicke δ,δ (E, ΔE) (cm) die Schichtdicke des ausgewählten Elements für einen Energieverlust der Ionen ΔE bei einer Eintrittsenergie von E,σ (E, ΔE) (cm) der integrale Wirkungsquerschnitt über den Energiebereich ΔE für die Emissionswahrscheinlichkeit von einem oder mehreren Neutronen aus der Wechselwirkung zwischen Ionen und Atomkernen des Elements i ist.Die so ermittelten Schichten werden zu einem Targetmaterial zusammengefügt.
Patent DE-102019100173-B3 (DE)
Title: Schneidehilfe für wand-decken-profile
Inventor: ECKHARDT SVEN
IPC: B27G5/02
Filed: 2019-01-07
Granted: 2020-01-30
Abstract: Eine Schneidehilfe für Wand-Decken-Profile weist eine Basisschablone (30) auf, die in einem Transportzustand in Form eines vorgestanzten, flachen Bogens (20) vorliegt und in einen dreidimensional-räumlichen Arbeitszustand faltbar ist, wobei die Basisschablone (30) im Arbeitszustand einen Basisschenkel (35) sowie erste und zweite Seitenschenkel (31, 32) aufweist, wobei die Außenflächen der beiden Seitenschenkel (31, 32) einen Winkel zueinander von ca. 90° und mit der Außenfläche des Basisschenkels (35) jeweils einen Winkel von ca. 315° aufweisen, und wobei die Seitenschenkel (31, 32) anliegend zum Basisschenkel (35) jeweils eine Öffnung (36) zum Durchschieben eines zu schneidenden Profilteils (60) aufweisen. Die Schneidehilfe weist ferner wenigstens zwei flache Reduzierschoblonen (41, 42; 51, 52) auf, die parallel an den Seitenschenkeln (31, 32) anbringbar sind und anliegend zum Basisschenkel (35) jeweils eine an ein bestimmtes Profilteil angepasste Öffnung (46) aufweisen.
Patent DE-102022101518-B3 (DE)
Title: Gargeschirr zum Aufstellen auf ein Kochfeld, System mit einem solchen Gargeschirr und Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: A47J36/06
Filed: 2022-01-24
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargeschirr (2) zum Aufstellen auf ein Kochfeld, umfassend ein nach oben offenes Gargefäß (4) zur Aufnahme eines Gargutes, einen Deckel (6) zur bedarfsweisen Abdeckung des Gargefäßes (4) und eine in dem Gargefäß (4) oder dem Deckel (6) angeordnete Wrasenöffnung (8) zur Ausleitung von Wrasen aus dem durch den Deckel (6) bis auf die Wrasenöffnung (8) im Wesentlichen dicht abgedeckten Gargefäß (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gargefäß (4) und der Deckel (6) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass die Wrasenöffnung (8) bei auf dem Gargefäß (4) aufliegenden Deckel (6) in mindestens einer Öffnungslage des Deckels (6) relativ zu dem Gargefäß (4) zumindest teilweise geöffnet ist und in einer Schließlage des Deckels (6) relativ zu dem Gargefäß (4) lediglich durch den Deckel (6) oder das Gargefäß im Wesentlichen dicht verschlossen ist, wobei der Deckel (6) zwischen der Schließlage und der mindestens einen Öffnungslage und, bei einer Mehrzahl von Öffnungslagen, zwischen mehreren Öffnungslagen lediglich durch eine im Wesentlichen senkrecht zu einer Hochachse des Gargeschirrs (2) verlaufende Bewegung des Deckels (6) relativ zu dem Gargefäß (4) hin und her bewegbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein System mit einem Gargeschirr (2) und ein Verfahren zum Betrieb des Systems.
Patent DE-4226688-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Steuerung der Aufnahmeströme der Videoköpfe eines Videorecorders
Inventor: KUEMMEL KLAUS-DIETER
IPC: H04N5/782
Filed: 1992-08-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schaltung zur Steuerung von Aufsprechströmen (i1, i2) in einem Videorecorder mit einem Signalweg, der einen mit einem Leuchtdichtesignal (Y) frequenzmodulierten Bildträger (BT) und einen quadraturmodulierten Farbträger (C) führt und an zwei parallel zueinander geschalteten Primärwicklungen (P1, P2) eines Rotationsübertragers (Tr) angeschlossen ist, dessen Sekundärwicklungen (S1, S2) mit je einer Primärwicklung (P1, P2) einen Übertrager ((P1/S1, P2/S2) bilden und an entsprechende Videoköpfe (K1, K2) angeschlossen sind, die abwechselnd je ein Halbbild auf einer Schrägspur des Magnetbandes (T) schreiben, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Signalweg vor den Primärwicklungen (P1, P2) eine Transistor-Verstärkerstufe (T2) mit einer halbbildweise umschaltbaren Gegenkopplung zur Erzielung jeweils gleicher Aufsprechströme (i1, i2) in den Videoköpfen (K1, K2) oder, anstelle einer derartigen Transistor-Verstärkerstufe (T2), ein durch Schaltmittel (T1; T3) halbbildweise umschaltbarer Spannungsteiler vorgesehen ist, der zur Erzielung jeweils gleicher Aufsprechströme (i1, i2) eine halbbildweise Amplitudenreduzierung des Bildträgers (BTs) an den Primärwicklungen (P1, P2) bewirkt, wobei mit dem Übertrager (P1/S1) des...
Patent DE-4420157-B4 (DE)
Title: Neuer Wachstums/Differenzierungsfaktor der TGF-β-Familie
Inventor: HOETTEN GERTRUD
IPC: C07K16/22
Filed: 1994-06-09
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verwendung einer pharmazeutischen Zusammensetzung, enthaltend ein Protein, welches codiert wird durch eine DNA-Sequenz, welche (a) Nukleotide 1783–2142, 640–2142 oder 1837–2142 der SEQ ID NO: 1, (b) eine der Sequenzen aus (a) im Rahmen der Degeneration des genetischen Codes entsprechende Nukleotidsequenz, (c) ein allelisches Derivat einer der Sequenzen aus (a) oder (b) entsprechende Nukleotidsequenz, oder (d) eine mit einer der Sequenzen aus (a), (b) oder (c) unter stringenten Bedingungen hybridisierende Nukleotidsequenz, umfasst, unter der Voraussetzung, dass ein DNA-Molekül gemäß (d) zumindest den für ein reifes Protein der TGF-β-Familie codierenden Anteil enthält, zur Prävention und/oder Behandlung von Osteoporose und/oder Arthrose.
Patent DE-10002532-B4 (DE)
Inventor: HABICHT OLAF
IPC: E05F15/619
Filed: 2000-01-21
Granted: 2007-03-29
Abstract: The drive (2) has a housing (4) for an electric motor mounted on the fixed frame (5) and a thrust output element preferably in the form of a chain (6) whose free end is joined via a bearing (8) to a bracket (7) mounted on the panel (1). The bracket has a joint (10) at a distance from the bearing of the thrust output element and parallel to the rotation axis of the panel.
Patent DE-10054078-B4 (DE)
Title: Antriebsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: VOGELSANG KLAUS
IPC: B60T1/087
Filed: 2000-10-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: Antriebsanlage
für ein
Fahrzeug  – mit
einem Motor (1);  – mit
einem hydrodynamischen Retarder (3);  – mit einem Kreislaufsystem
(8) zum Führen
eines Mediums, das als Arbeitsmittel des Retarders (3) und zugleich als
Kühlmittel
für den
Motor dient;  – mit
einer im Kreislaufsystem (8) enthaltenen Umwälzpumpe (2);  – mit einem
Druckausgleichsbehälter
(6),  – mit
einer Leckageleitung (8.3), die eine leitende Verbindung zwischen
dem Arbeitsraum des Retarders (3) und einem in Strömungsrichtung
des Mediums vor der Umwälzpumpe
(2) im Kreislaufsystem (8) befindlichen Anschlusstelle (8.5) herstellt;  – mit einem
Druckregelventil (6.1) zum Regeln des Innendruckes im Druckausgleichsbehälter (6).
Patent DE-10060186-B4 (DE)
Title: Getriebe mit variabler Übersetzung, das drei Planetenanordnungen, fünf Glieder, eine Pumpe mit variabler Drehzahl und einen Motor mit variabler Drehzahl verwendet
Inventor: CASEY KENT A
IPC: F16H3/64
Filed: 2000-12-04
Granted: 2011-06-01
Abstract: Getriebe (10), das folgendes aufweist:  einen Eingang (56);  einen Ausgang (82);  einen Motor (18);  einen mit dem Motor (18) verbundenen Energiewandler (16; 216); und  einen Planetengetriebemechanismus (32), der einen ersten, einen zweiten und einen dritten Planetengetriebesatz (118, 120, 122) aufweist,  die jeweils ein Sonnenrad (124, 132, 140), einen Träger (128, 136, 146) mit Planetenrädern (126, 134, 142) und ein Hohlrad (130, 138, 144) besitzen;  wobei ein erstes Glied (30) des Planetengetriebemechanismus mit dem Motor (18) verbunden ist und mit dem Ausgang (82) zu verbinden ist;  wobei ein zweites Glied (40) des Planetengetriebemechanismus (32) mit dem Ausgang (82) zu verbinden ist;  wobei ein drittes Glied (58) des Planetengetriebemechanismus (32) mit dem Eingang (56) verbunden ist;  wobei ein viertes Glied (60) des Planetengetriebemechanismus (32) mit dem Ausgang (82) zu verbinden ist; und  wobei ein fünftes Glied (74) des Planetengetriebemechanismus (32) mit...
Patent DE-10066114-B4 (DE)
Title: Betätigungshandgriff
Inventor: JONAS STEPHAN
IPC: B25F5/02
Filed: 2000-12-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: Betätigungshandgriff
für Maschinen, insbesondere
für Handwerkzeugmaschinen
(10), mit einem Griffelement (12, 14, 16, 18, 106) und einer Vorrichtung (20,
22, 24, 26, 102, 104), über
die ein Griffumfang einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung
(26) eine am Griffelement (18) angeordnete, mit einem Füllmaterial
(50) füllbare
Hülle (48)
aufweist.
Patent DE-10103627-B4 (DE)
Title: Vliesstoff mit Struktur
IPC: B29C59/04
Filed: 2001-01-27
Granted: 2007-11-15
Abstract: Thermisch
verfestigter, strukturierter Vliesstoff aus thermoplastischen Stapelfasern
oder Filamenten mit Zonen starker Komprimierung (2) und Zonen geringerer
Komprimierung (3)  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Zonen geringerer Komprimierung (3) zur Aufnahme von Flüssigkeiten
und Zonen starker Komprimierung (2) zur Verteilung von Flüssigkeiten
dienen,  – dass
die Zonen starker Komprimierung (2) und die Zonen geringerer Komprimierung
(3) in ihrer Länge
räumlich
unbegrenzt sind und parallel zueinander verlaufen und  – dass die
Zonen starker Komprimierung (2) und die Zonen geringerer Komprimierung
(3) jeweils einheitlich stark komprimiert sind und  – dass die
Zonen geringerer Komprimierung aufgrund der Abstände der Zonen starker Komprimierung
zueinander sowie der Kräuselung
der eingesetzten Faserstoffe eine immanente Rückstellkraft besitzen und  – dass die
Zonen starker Komprimierung (2) und die Zonen geringerer Komprimierung
(3) in einem Dickenverhältnis von
wenigstens 1:2 und höchstens
1:50 zueinander stehen.
Patent DE-10118664-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für zu bearbeitende Werkstücke mit Unwuchtausgleich
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: B23B31/02
Filed: 2001-04-14
Granted: 2009-11-05
Abstract: Spanneinrichtung (10) für zu bearbeitende Werkstücke (11), mit einem Grundkörper (12), in dem ein Verschiebekörper (22) zwischen einer zentrischen und mindestens einer exzentrischen Position verschiebbar und in der jeweiligen Position fixierbar gehalten ist, wobei der Verschiebekörper (22) eine das Werkstück (11) spannende Spannvorrichtung (32) enthält und wobei im Grundkörper (12) mindestens ein Ausgleichskörper (70) in Radialrichtung verstellbar angeordnet ist, der zum Unwuchtausgleich in Abhängigkeit von der Verschiebung des Verschiebekörpers (22) bewegbar ist.
Patent DE-10122036-B4 (DE)
Title: Substrathaltevorrichtung für Prober zum Testen von Schaltungsanordnungen auf scheibenförmigen Substraten
Inventor: KIESEWETTER JOERG
IPC: H01L21/683
Filed: 2001-05-07
Granted: 2009-12-24
Abstract: Substrathaltevorrichtung für Prober zum Testen von Schaltungsanordnungen auf scheibenförmigen Substraten (1), die mit einer Oberfläche zur Aufnahme eines zu testenden Substrates (1) und mit Mitteln zum Halten des Substrates (1) versehen ist und die als einstückiger Keramikkörper mit unterschiedlich stark dotierten Schichten (4, 5, 6, 7, 10, 11, 12, 13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Oberfläche (3) zumindest teilweise einschließende elektrisch leitfähige erste Schicht (4) einen geringen spezifischen Widerstand kleiner 10 –1  Ωcm, eine unter der ersten Schicht (4) befindliche elektrisch isolierende zweite Schicht (5) einen großen Isolationswiderstand größer 10 10  Ω und eine darunter befindliche elektrisch leitfähige dritte Schicht (6) wieder einen geringen spezifischen Widerstand kleiner 10 –1  Ωcm aufweist und die erste Schicht (4) mit einem äußeren Kontaktanschluss zum Anschluss eines Force-Potenzials und die dritte Schicht (6) mit einem äußeren Kontaktanschluss zum Anschluss an Guard-Potenzial versehen sind.
Patent DE-10122487-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Kohlenmonoxid in einem Gasgemisch
Inventor: KAPPLER JUERGEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-05-09
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion von Kohlenmonoxid als Leitkomponente in einem Gasgemisch,
insbesondere zur Anordnung in einem Lüftungssystem eines Kraftfahrzeugs,
mit einem Gassensor (12) der eine Beschichtung mit Palladium oder
einem anderen Edelmetall dotierte Beschichtung aus SnO 2  aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gassensor (12) unmittelbar auf
einer Leiterplatine (10) mit Bauelementen einer Auswerteelektronik
(11) angeordnet ist.
Patent DE-10139941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reaktion auf eine bei einer nockenlosen Brennkraftmaschine auftretende transiente Last
Inventor: HAGHGOOIE MOHAMMAD
IPC: F01L9/20
Filed: 2001-08-21
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (10) in Reaktion auf eine transiente
Last, wobei die Brennkraftmaschine einen vordefinierten Maschinenzyklus
und wenigstens ein Auslassventil (54) und wenigstens ein elektronisch
betätigtes
Einlassventil (54) aufweist, mit folgenden Schritten:  Bereitstellung
einer zur Erzeugung eines einem gegebenen Steuerbefehl entsprechenden
Luft/Kraftstoffgemisches erforderlichen Luftladungsmenge;  Bereitstellung
einer zur Erzeugung des dem gegebenen Steuerbefehl entsprechenden
Luft/Kraftstoffgemisches in einer Brennkammer (30) erforderlichen
Kraftstoffmenge, und  in Reaktion auf die transiente Last, Verlagerung
einer bestimmten Menge des Luft/Kraftstoffgemisches aus der Brennkammer
(30) in Reaktion auf die transiente Last.
Patent DE-10144299-B4 (DE)
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60T1/00
Filed: 2001-09-10
Granted: 2005-07-14
Abstract: According to the invention, the driving stability of a utility vehicle combination, which is comprised of a towing vehicle and of a towed vehicle, is monitored ( 3 - 5 ) when the towed vehicle is braked. In the event of an unstable driving state, the vehicle combination is stabilized by effecting a cyclic or clocked reduction of the towed vehicle brake pressure ( 6 ).
Patent DE-10145587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Markierungselementes auf Verrückung
Inventor: LEITNER FRANCOIS
IPC: A61B34/20
Filed: 2001-09-15
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
eines Markierungselements (34) auf Verrückung gegenüber einer Haltestruktur (11;
13; 15; 17), insbesondere eines Knochens, an der dieses fixiert
ist, durch eine Navigationsstation (20), wobei das Markierungselement
(34) zur Positionsbestimmung bei der navigativen Chirurgie dient,
bei dem ein Orientierungspunkt (30) verwendet wird, welcher in einer
eindeutigen Beziehung zu der Haltestruktur (11; 13; 15; 17) steht,
wobei die Position des Orientierungspunkts (30) in einem Referenzsystem
(32) des Markierungselements (34) durch die Navigationsstation (20) überwacht
wird, indem eine Positionsprüfung
des Orientierungspunkts (30) gegenüber einem die Ausgangslage
des Markierungselements (34) darstellenden Vergleichs-Orientierungspunkt
(54) durchgeführt
wird.
Patent DE-10149814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kristallen aus in Lösungsmitteln gelösten Feststoffen
Inventor: TEIPEL ULRICH
IPC: B01D9/02
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von regelmäßigen, im
wesentlichen fehlstellenfreien Kristallen (1) aus wenigstens einem
in einem Lösungsmittel
gelösten Feststoff
mit positiver Löslichkeit,
indem die Lösung
unter Bildung des Feststoffkristallisates bis unterhalb ihrer Sättigungstemperatur
abgekühlt
und das Feststoffkristallisat abgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Lösung in
einer als Couette-Strömung
bezeichneten laminaren Scherströmung
abgekühlt
wird.
Patent DE-10161318-B4 (DE)
Title: Oxidkatalysator für die Oxidation oder Ammonoxidation
Inventor: HINAGO HIDENORI
IPC: C07C57/05
Filed: 2001-12-13
Granted: 2010-09-23
Abstract: Oxidkatalysator für die katalytische Oxidation oder Ammonoxidation von Propan oder Isobutan in der Gasphase, der eine durch die folgende Formel (I) dargestellte Zusammensetzung umfasst:  Mo 1 V a Sb b Nb c Z d O n  (I) worin  Z mindestens ein Element ist, das aus der aus Wolfram, Chrom, Titan, Aluminium, Tautal, Zirkonium, Hafnium, Mangan, Eisen, Ruthenium, Kobalt, Rhodium, Nickel, Palladium, Platin, Zink, Bor, Indium, Germanium, Zinn, Blei, Wismut, Yttrium, Gallium, Seltenerdelementen und Erdalkalimetallen bestehenden Gruppe ausgewählt ist, und  a, b, c, d und n jeweils die Atomverhältnisse von Vanadium (V), Antimon (Sb), Niob (Nb), Z und Sauerstoff (O), bezogen auf Molybdän (Mo) sind, wobei:  0,15 ≤ a ≤ 0,28,  0,2 ≤ b ≤ 0,33,  0,05 ≤ c ≤ 0,15,  0,5 ≤ a + b + c ≤ 0,69,  0 ≤ d ≤ 1;  und die Atomverhältnisse a, b und c so eingestellt sind, dass sie folgende Beziehungen erfüllen:   mit der Maßgabe, dass a <...
Patent DE-10197223-B4 (DE)
Title: Dichtung für Konserven, insbesondere Eingemachtes
Inventor: ARAMENDIA ZUAZU JOAQUIN
IPC: B65D77/20
Filed: 2001-03-29
Granted: 2013-04-18
Abstract: Dichtung für Konservendosen insbesondere für Eingemachtes, mit einem Behältnis (1) beliebiger Form, welches aus einem an seiner äußeren Oberfläche und an seiner inneren Oberfläche in geeigneter Weise behandelten Metallblech ausgeführt ist, wobei das Behältnis (1) eine nach oben geöffnete Basis aufweist, in welcher ein innerer umlaufender Flansch (3, 3') vorgesehen ist, welcher einen Randbereich (6) mit einer Kante (7) ausbildet und wobei eine Folie (4) an dem umlaufenden Flansch (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Randbereich (6) nach oben und nach außen in sich selbst derart gefaltet ist, daß die Kante (7) des Randbereichs (6) den Flansch (3, 3') berührt und diese eine nach oben ausgerichtete umlaufende Nut ausbildet, wobei die Kante (7) durch die Folie (4) selbst geschützt ist, zu welchem Zweck der Randbereich (6) eingeschlossen ist, so daß der Flansch (3, 3') als Ganzes eine perfekte, flache, äußere Oberfläche für eine Befestigung der Folie (4) bietet.
Patent DE-10210522-B4 (DE)
Title: Vorschubvorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: EBERHAHN GERHARD
IPC: D05B27/14
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorschubvorrichtung für eine Nähmaschine mit einem unteren und/oder oberen Stoffschieber, der während des Betriebes ständig mit einem Nähgut in Berührung ist, mit  einem ersten Antriebsteil (47) und einem zweiten Antriebsteil (48), die beide in reibschlüssigen Eingrift mit einem Abtriebsteil (49) bringbar sind, das mit dem Stoffschieber (17 bzw 19) in Drehverbindung bringbar ist, wobei die Antriebsteile (47, 48) relativ zum Abtriebsteil (49) derart bewegbar sind, daß bei einer ersten Hubbewegung das erste Antriebsteil (47) am Umfang des Abtriebsteils (49) und bei einer zweiten, entgegengesetzt zur ersten Hubbewegung gerichteten Hubbewegung das zweite zweiten Antriebsteil (48) am Umfang des Abtriebsteils (49) in Eingriff kommt und  einem mit der Hauptwelle (5) in Antriebsverbindung stehenden Schubgetriebe (33), das mit dem ersten Antriebsteil (47) zur Erzeugung einer Schwingbewegung des ersten Antriebsteils (47) um die Achse des Abtriebsteils (49) verbunden ist und das mit dem zweiten Antriebsteil (48) zur Erzeugung einer Schwingbewegung des zweiten...
Patent DE-10223729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, die Imstande ist eine dynamische Größe zu erfassen
Inventor: MUTO HIROSHI
IPC: H01L21/3065
Filed: 2002-05-28
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, die ein Halbleitersubstrat (10) aufweist, in dem eine Isolationsschicht (13) auf eine erste Halbleiterschicht (11) geschichtet ist und eine zweite Halbleiterschicht (12) auf die Isolationsschicht (13) geschichtet ist, und ein beweglicher Abschnitt (20) in der zweiten Halbleiterschicht (12) ausgebildet ist, der im Ansprechen auf eine aufzubringende dynamische Größe verschiebbar ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Vorbereitendes Halbleitersubstrats (10);  Ausbilden eines Grabens (14), um den beweglichen Abschnitt (20) innerhalb des vorbereiteten Halbleitersubstrats (10) abzugrenzen, so dass der Graben (14) die Isolationsschicht (13) von einer Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (12) her erreicht; und  Ausbilden des beweglichen Abschnitts (20) durch Durchführen einer Trockenätzung auf dem Halbleitersubstrat (10) mit ausgebildetem Graben (14),  wobei das Ausbilden des beweglichen Abschnitts (20) beinhaltet:  Laden der an dem Boden des Grabens (14) gelegenen Isolationsschicht (13) während des Durchführens der Trockenätzung, um die Ätzionen der Trockenätzung zu zwingen,...
Patent DE-10227042-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweisen, Quantifizieren und/oder Charakterisieren eines Analyten
Inventor: PALECEK EMIL
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-06-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Nachweisen, Quantifizieren und/oder Charakterisieren eines in
einer ersten Flüssigkeit
enthaltenen Analyten (10) mit folgenden Schritten:  a) Inkontaktbringen
und Inkubieren des Analyten (10) mit jeweils einer eine Affinität zu dem
Analyten (10) aufweisenden ersten (20) und zweiten Sonde (22), wobei
die Affinität der
ersten Sonde (20) durch eine spezifische Affinität zu mindestens einer ersten
Bindungsstelle (12) des Analyten (10) bewirkt wird und das Inkubieren
unter Bedingungen erfolgt, unter denen die erste (20) und die zweite
Sonde (22) an den Analyten (10) binden,  b) Markieren der ersten
Sonde (20) durch mindestens einen elektrochemisch spezifisch nachweisbaren
ersten Marker (24), zumindest wenn sie nicht bereits elektrochemisch
spezifisch nachweisbar ist,  C) Markieren der zweiten Sonde
(22) durch mindestens einen elektrochemisch spezifisch nachweisbaren
zweiten Marker (26), zumindest wenn sie nicht bereits elektrochemisch
spezifisch nachweisbar ist,  d) Absondern der an den Analyten
(10) gebundenen ersten (20) und zweiten Sonde (22),...