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Patent DE-102014113634-A1 (DE)
Title: Modulares chirurgisches Instrument der Ein-Wege-Bauart
Inventor: BEGER JENS
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Offenbart ist ein chirurgisches Instrument der Ein-Wege-Bauart das nach dem Prinzip eines Baukastensystems folgende Elemente hat: – Einen ein Aufnahmegehäuse bildenden Instrumentengriff, vorzugsweise Pistolengriff, in dem eine separate Handhabe wie Betätigungshebel wippenartig an einer griffseitigen Anlenkstelle gelagert ist und – ein Schaftwerkzeug, bestehend aus einem Schaft aus wenigstens zwei relativ axialverschieblichen Stab- oder Stangenbauteilen sowie einem Instrumentenkopf mit Patienten-Eingriffselementen, welche durch die zwei relativ axialverschieblichen Stab- oder Stangenbauteilen aktuierbar sind, von denen ein Stab- oder Stangenbauteil an dessen proximalem Ende am Instrumentengriff fixiert ist und das andere, bewegliche Stab- oder Stangenbauteil eine schaftseitige Anlenkstelle aufweist, an der die Handhabe direkt angelenkt ist, derart, dass eine manuell aktuierte Wippbewegung der Handhabe um die griffseitige Anlenkstelle unmittelbar in eine Axialbewegung des anderen Stab- oder Stangenbauteils an der schaftseitigen Anlenkstelle transformiert wird.
Patent DE-102014113749-A1 (DE)
Title: Sicherheitsüberwachtes Zaunsystem
Inventor: HAVERKAMP BERNHARD
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Sicherheitsüberwachtes Zaunsystem, mit mindestens zwei Zaunabschnitten, mindestens einem, Sensoren aufweisenden Detektionssystem sowie einer zentralen Steuer- und/oder Auswerteeinheit. Um ein sicherheitsüberwachtes Zaunsystem bereitzustellen, bei dem der genaue Ort einer Sensorauslösung in einfacher Weise bestimmbar ist, das eine geringere Störanfälligkeit und eine gute Erweiterbarkeit aufweist, besonders kostengünstig aufgebaut und mit beliebig vielen Sensoren ausgestattet werden kann, ist vorgesehen, dass jeder der Zaunabschnitte mindestens einen Sensor des Detektionssystems sowie eine Erfassungseinheit für ein Signal der Sensoren aufweist, wobei die Erfassungseinheit jedes Zaunabschnitts mit der zentralen Steuer- und/oder Auswerteeinheit verbunden ist.
Patent DE-102014117043-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelzufuhrvorrichtung
Inventor: KINUGAWA MASUMI
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Reduktionsmittelzufuhrvorrichtung weist einen Kraftstoffzuführer (33), eine Katalysatorvorrichtung (41), eine Hochtemperatursteuersektion (S16) und eine Niedertemperatursteuersektion (S15) auf. Der Kraftstoffzuführer (33) führt Kraftstoff zu. Die Katalysatorvorrichtung (41) weist einen Wasserstoff erzeugenden Katalysator auf, welcher Wasserstoff durch ein Reagieren von Kraftstoff, welcher durch den Kraftstoffzuführer (33) zugeführt wird, mit Sauerstoff erzeugt. Die Hochtemperatursteuersektion (S16) steuert die Katalysatorvorrichtung (41), um ein Erzeugen von Wasserstoff zu stoppen, wenn eine Temperatur des Reduktionskatalysators gleich oder höher als eine bestimmte Temperatur (T2) ist derart, dass der Kraftstoff in die Abgaspassage (10ex) als das Reduktionsmittel ohne Wasserstoff zugeführt wird. Die Niedertemperatursteuersektion (S15) steuert die Katalysatorvorrichtung (41), um Wasserstoff zu erzeugen, wenn eine Temperatur des Reduktionskatalysators niedriger als die bestimmte Temperatur ist derart, dass der Kraftstoff in die Abgaspassage (10ex) als das Reduktionsmittel mit Wasserstoff, welcher durch die Katalysatorvorrichtung (41) erzeugt wird, zugeführt wird.
Patent DE-102014119673-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung für eine Verdichterstufe einer mehrstufig ausgeführten Verdichtervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Gehäusevorrichtung
Inventor: RAUTENSTRAUCH MARCO
IPC: F02K3/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Es wird eine Gehäusevorrichtung (18B) für eine Verdichterstufe (9) einer mehrstufig ausgeführten Verdichtervorrichtung eines Flugtriebwerks mit einem Flanschbereich (19) zur Anbindung an wenigstens eine in axialer Richtung benachbarte Gehäusevorrichtung einer weiteren Verdichterstufe beschrieben. Die Gehäusevorrichtung (18B) weist einen Rotorbereich (21) auf, der im Einsatz der Gehäusevorrichtung (18B) in radialer Richtung der Verdichtervorrichtung (6) direkt mit Rotorschaufeln (11) einer Rotorvorrichtung (10) zusammenwirkt. Weiterhin weist die Gehäusevorrichtung (18B) wenigstens einen Aufnahmebereich (20A, 20B) auf, der zum Aufnehmen von Leitschaufeln (13) einer Statorvorrichtung (12) vorgesehen ist. Wenigstens ein Teil (23, 24) der Gehäusevorrichtung (18B) ist aus einem Blechteil hergestellt. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Gehäusevorrichtung (18B) beschrieben, bei der wenigstens ein Teil (23, 24) der Gehäusevorrichtung (18B) mittels eines Umformverfahrens hergestellt wird.
Patent DE-102014204263-A1 (DE)
Title: Batteriekühlsystem
Inventor: GOLUBKOV ANDREJ
IPC: H01M10/6554
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Batteriekühlsystem, umfassend eine Kühlplatte (1) zur Kühlung von nahe der Kühlplatte (1) angeordneten Batteriezellen (2), wobei ein Kühlfluid in der Kühlplatte (1) verwendet wird, wobei die Kühlplatte (1) so ausgelegt ist, dass sie bei starker mechanischer und/oder thermischer Belastung an der Stelle der mechanischen und/oder thermischen Belastung das Kühlfluid freisetzt und ein Fahrzeug mit einer Klimatisierungseinrichtung und einem solchen Batteriekühlsystem.
Patent DE-102014204435-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFEIL MICHAEL
IPC: F02D41/02
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs. Diese umfasst das Erfassen (4) einer Luftfeuchtigkeit (Lf) und/oder das Erfassen (5) einer Luftzusammensetzung (Lz) der Umgebungsluft über eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung, und das Steuern (81) einer Verbrennungskraftmaschine und/oder das Steuern (71) einer NOx-Reduktionsvorrichtung des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Luftfeuchtigkeit (Lf) und/oder der Luftzusammensetzung (Lz) der Umgebungsluft.
Patent DE-102014206505-A1 (DE)
Title: Aufbau einer metallisch dichtenden Schrägsitzgeometrie mittels Laserschmelzen
Inventor: BODE GEORG
IPC: F16K27/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Schrägsitzgeometrie bei einem Ventilsitz in einem Armaturengehäuse mit einem Ein- und Austritt, wobei ein metallisches Verschlussteil vorgesehen ist, das an seiner Außenkontur kegelförmig ausgestaltet ist, wobei der Ventilsitz in dem metallischen Gehäuse als Verschneidung von drei Kegeln ausgebildet ist, wobei zwei Kegel in dem Armaturengehäuse in einer Durchgangsöffnung so angelegt sind, dass der Ventilsitz als Kantensitz ausgebildet ist, wobei die Bauteile des Sitzes mittels Laserschmelzens hergestellt sind.
Patent DE-102014206568-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung für einen Flüssigkeitsspender und Flüssigkeitsspender mit einer solchen
Inventor: REY PIA
IPC: G01F11/38
Filed: 2014-04-04
Abstract: Bekannt ist eine Dosiereinrichtung (20) für einen Flüssigkeitsspender (10) mit einem Dosierkanal (32), einer Eintrittsöffnung (34), durch die Flüssigkeit in den Dosierkanal (32) gelangt, einer Austrittsöffnung (36), durch die die Flüssigkeit aus dem Dosierkanal (32) austritt, und einem Dosierkörper (60), der in einer Verlagerungsrichtung (2) zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage im Dosierkanal (32) frei translativ beweglich ist Es werden verschiedene Maßnahmen zur wirtschaftlichen Herstellung und anforderungsspezifischen Anpassung gattungsgemäßer Dosiereinrichtungen sowie zur Verbesserung der Austragcharakteristik vorgeschlagen.
Patent DE-102014209698-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Zustellen einer Postsendung; Datenbank zur Unterstützung des Zustellverfahrens; ein Datenträger für das Ab- und/oder Ablesen einer Identifikationsnummer, ein System für das Zustellen einer Postsendung, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt
Inventor: UHLENBROCK DETLEV
IPC: G06Q50/32
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Zustellen einer Postsendung durch einen Logistikdienstleister, – wobei in einem ersten Verfahrensschritt dem Empfänger der Postsendung eine Identifikationsnummer zugeordnet wird, – wobei in einem zweiten Verfahrensschritt einem Identifikationsnummer-Verwalter die Identifikationsnummer zusammen mit einer Zusatzinformation in einer Datenbank gespeichert bereitgestellt wird, wobei eine Sekundäradresse von der Zusatzinformation umfasst wird, – wobei in einem dritten Verfahrensschritt einem Zusteller des Logistikdienstleisters die Identifikationsnummer bereitgestellt wird, – wobei in einem vierten Verfahrensschritt bei einem fehlgeschlagenen Zustellversuch der Postsendung an eine Primäradresse die Identifikationsnummer vom Zusteller zum Identifikationsnummer-Verwalter übermittelt wird, – wobei in einem fünften Verfahrensschritt die Zusatzinformation vom Identifikationsnummer-Verwalter zum Zusteller übermittelt wird und – wobei in einem sechsten Verfahrensschritt die Postsendung an die Sekundäradresse durch den Zusteller zugestellt wird
Patent DE-102014209794-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Ausbaus einer Komponente einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Ausbaus einer Abgasreinigungskomponente in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, wobei ein erster zeitlicher Verlauf einer Zustandsgröße des Abgases in dem Abgasstrang vor der Abgasreinigungskomponente und ein zweiter zeitlicher Verlauf der Zustandsgröße des Abgases nach der Abgasreinigungskomponente mit einem zweiten Sensor bestimmt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Erkennung eines Ausbaus der Abgasreinigungskomponente ein erster Gradient des ersten zeitlichen Verlaufs und ein zweiter Gradient des zweiten zeitlichen Verlaufs gebildet werden, dass eine Korrelation zwischen dem zeitlichen Verlauf des ersten Gradienten und dem zeitlichen Verlauf des zweiten Gradienten gebildet wird und dass bei einem Korrelationskoeffizienten über einer vorgegebenen Grenze auf einen Ausbau der Abgasreinigungskomponente geschlossen wird. Das Verfahren hat den Vorteil, dass auch bei sehr geringen absoluten Temperaturdifferenzen, wie dies insbesondere bei Benzin-Direkteinspritzern als Brennkraftmaschine der Fall ist, eine Ausbau-Diagnose ermöglicht werden kann.
Patent DE-102014213376-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRISTEN FLORIAN
IPC: B60C11/24
Filed: 2014-07-09
Abstract: Um einen Fahrzeugluftreifen bereit zustellen, bei dem die Profiltiefe auf einfache Weise ablesbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Aussparung im Laufstreifen (1) im Bereich der Außenschulter (3) angeordnet ist und die Aussparung (4) eine zur Seitenwand (2) gerichtete offene Seite aufweist, wobei die Aussparung (4) in der Seitenansicht auf die Seitenwand (2) im Wesentlichen V-förmig ausgebildet ist, wobei die Aussparung (4) in radialer Richtung (17) eine Vielzahl von übereinander liegenden trapezförmigen Einzelaussparungen (7, 8, 9, 10) aufweist, wobei die Größenabmessungen der trapezförmigen Einzelaussparungen (7, 8, 9, 10) in radialer Richtung (17) zum Profilgrund (11) hin kleiner werden, wobei die trapezförmigen Einzelaussparungen (7, 8, 9, 10) mit Übergangsstufen (13, 14, 15) dergestalt miteinander verbunden sind, dass der Abriebzustand des Laufstreifens (1) im Bereich der Außenschulter (3) visuell ablesbar ist und zusätzlich mit dem Tastsinn erfühlt werden kann.
Patent DE-102014217271-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: WATATANI CHIKARA
IPC: H01L21/78
Filed: 2014-08-29
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung enthält: Ausbilden mehrerer Elektroden (5) auf einer ersten Hauptseite eines Halbleitersubstrats (2) mit ersten und zweiten Hauptseiten, die in entgegengesetzte Richtungen zeigen; Ausbilden eines Zerteilungs-Induziermusters (8) auf der ersten Hauptseite des Halbleitersubstrats (2), wobei sich das Zerteilungs-Induziermuster (8) oberhalb einer Soll-Zerteilungsposition (6) zwischen den mehreren Elektroden (5) erstreckt, eine Ausnehmung (9) aufweist, die sich oberhalb der Soll-Zerteilungsposition (6) erstreckt, und aus einem anderen Material als ein Material des Halbleitersubstrats (2) gemacht ist; Ausbilden eines Anrisses (7) in der zweiten Hauptseite des Halbleitersubstrats (2) und an einer solchen Position, dass er der Soll-Zerteilungsposition (6) zugewandt ist; und Zerteilen des Halbleitersubstrats (2) mit dem Anriss (7) und dem Zerteilungs-Induziermuster (8) durch Ansetzen einer Zerteilungsklinge (4) mit Druck auf die erste Hauptseite des Halbleitersubstrats (2).
Patent DE-102014226768-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit Rollenanleger
Inventor: RIESE MARTIN
IPC: B41F33/14
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Bogendruckmaschine hat wenigstens ein einem Bogenanlagebereich nachgelagertes Druckwerk, einen in dem Bogenanlagebereich angeordneten ersten Sensor zum Erfassen einer in Bogenlaufrichtung orientierten Kante eines Bogens und eine dem Bogenanlagebereich vorgelagerte Bogenzuführgruppe, die einen Halter für eine auf einer Rolle aufgewickelte Bedruckstoffbahn und einen Querschneider zum Vereinzeln der von der Rolle abgewickelten Bedruckstoffbahn in Bogen umfasst. Der Halter weist einen Stellantrieb zum Verstellen der Rolle in axialer Richtung auf, der mit dem Sensor und einem Regler in einem Regelkreis verbunden ist.
Patent DE-102015004578-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zwischen Messeinrichtungen und einer Datenverarbeitungseinrichtung in einem Messdatenerfassungssystem
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Datenübertragung zwischen Messeinrichtungen (5) und einer Datenverarbeitungseinrichtung (3, 3') in einem Messdatenerfassungssystem (1, 1'), wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Wiederholtes Durchführen von Austauschschritten durch den Controller (7, 7'), wobei ein Austauschschritt das Empfangen analoger Messsignale von den Messeinrichtungen (5) und/oder das digitale Austauschen digitaler Nachrichten zwischen den Messeinrichtungen (5) und dem Controller (7, 7') umfasst und wobei die Austauschschritte in einem vorgegebenen zeitlichen Abstand begonnen werden, Senden eines digitalen Datenpakets durch die Datenverarbeitungseinrichtung (3, 3') an den Controller (7, 7'), wobei das digitale Datenpaket die Kennung von einer aus der Vielzahl von Messeinrichtungen (5) und eine digitale Nachricht enthält, Extrahieren der Kennung aus dem digitalen Datenpaket durch den Controller (7, 7') und Senden der digitalen Nachricht an die eine aus der Vielzahl von Messeinrichtungen (5) durch den Controller (7, 7') nach Beendigung des digitalen Austauschens.
Patent DE-102015006151-A1 (DE)
Title: Motorrad-Blinklicht
Inventor: SHAO TSUNG MING
IPC: B62J6/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Komponentengruppe bestehend aus einem Motorrad-Blinklicht, einer Hauptlampenfassung, einem Reflektorgehäuse und einem Lampendeckel. Dabei befindet sich das Reflektorgehäuse im Inneren der Lampenfassung, und auf dem Lampendeckel der Lampenfassung ist ein LED-Licht und Kupplungsnut installiert. Außerdem besteht das Reflektorgehäuse aus mehreren schrägen Oberflächen, die in unterschiedlichen Winkeln angeordnet sind, und einer konkaven Schräge, was die LED Licht- und Reflektorgruppe noch stabiler und effektiver macht und die Effektivität des Reflektors des Motorrad-Blinklichtes erhöht.
Patent DE-102015006643-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Abtrennung organischen Materials biogenen Ursprungs aus einer Mischfraktion.
IPC: C02F3/28
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Fermentation dient in der technischen Nutzung bislang ausschließlich der Darstellung organischer Moleküle. In Erweiterung dieser Funktion findet in einer Mischfraktion ausschließlich die Umsetzung ausgewählter Fraktionen biogenen Ursprungs statt. In dieser Einseitigkeit findet, aufgrund der entstehenden Größenverteilung, eine physikalisch verwertbare Trennung statt. Die Nutzung dieser selektiven Eigenschaft erschließt die Einsatzmöglichkeit von Mischfraktionen welche organisches Material biogenen Ursprungs als störenden oder gegebenen Anteil enthalten, mit dem Ziel diese zu trennen und einer weiterführenden Wertschöpfung anzudienen.
Patent DE-102015008216-A1 (DE)
Title: Molch für eine Beschichtungsvorrichtung sowie Beschichtungsanlge
Inventor: SCHWAB STEPHAN
IPC: F16L55/26
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Molch für eine Beschichtungsvorrichtung, insbesondere zur Beschichtung von Fahrzeugkarosserien, wobei die Beschichtungsvorrichtung ein molchbares Leitungssystem aufweist, wobei der Molch einen RFID-Transponder aufweist, der dazu ausgelegt ist, Daten mittels der RFID-Technologie zu speichern und/oder zu senden und/oder zu empfangen. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Beschichtungsanlage zur Beschichtung eines Gegenstands mit einem Beschichtungsmaterial sowie ein Verfahren zur Steuerung einer Beschichtungsanlage.
Patent DE-102015008824-A1 (DE)
Title: Wasserdampf und/oder Wasser sprühender Sonnenschirm und/oder Regenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Der Patentanspruch bezieht sich auf den Sonnenschirm und/oder Regenschirm, welcher mit einer Vorrichtung (in Schlauchform oder direkt in das Schirm-Material eingearbeitet) versehen ist, welches mittels elektrischer Pumpe, manueller Pumpe oder eines Schlauchsystems zur Wasserförderung funktioniert. Durch diese Vorrichtung kommt es zu einem „Sprühnebel” durch Wasserdampf. Der Wasserdampf kann sowohl unter dem Schirm austreten, sowie an dem kompletten Schirmgestell. Sämtliche Farbvarianten der Sonnenschirme und'/oder Regenschirme sind auch beinhaltet.
Patent DE-102015010226-A1 (DE)
Title: Leuchte mit Dichtung
Inventor: ETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: F21V15/01
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es wird eine Leuchte 1 angegeben, aufweisend ein Gehäuse 3, eine Abdeckscheibe 4, mindestens eine Dichtung 6 und mindestens eine Fixierleiste 5, wobei die Abdeckscheibe mittels der Fixierleiste 5 unter Spannung auf die Dichtung 6 gedrückt ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Einsetzen einer Abdeckscheibe 4 in ein Gehäuse 3 einer Leuchte 1 angegeben, wobei in einem ersten Schritt eine Dichtung 6 in dem Gehäuse 3 positioniert wird, und wobei in einem zweiten Schritt eine Abdeckscheibe 4 in dem Gehäuse 3 positioniert wird, und wobei in einem dritten Schritt Druck auf die Abdeckscheibe 4 ausgeübt wird, so dass sie auf die Dichtung 6 gedrückt und die Dichtung 6 elastisch verformt wird, und wobei die Fixierleiste 5 in das Gehäuse 3 eingeschoben wird während der Druck auf die Abdeckscheibe 4 ausgeübt wird.
Patent DE-102015011393-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Motor, Verfahren zum Anhalten eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: TATEISHI MASAHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Steuervorrichtung für einen Motor wird angegeben. Die Steuervorrichtung enthält eine Einlasssteuerventilsteuerung zum vollständigen Schließen, wenn eine Motorhalt-Anforderung ausgegeben wird, eines Einlasssteuerventils zum Einstellen einer Strömungsrate von durch einen Einlasskanal des Motors strömender Ansaugluft, eine Motordrehzahlerhöhungssteuerung zum Erhöhen einer Motordrehzahl, um eine Soll-Drehzahl zu erreichen, nachdem das Einlasssteuerventil durch die Einlasssteuerventilsteuerung vollständig geschlossen worden ist, und eine Kraftstoffeinspritzungsstoppvorrichtung zum Stoppen einer Kraftstoffeinspritzung, nachdem die Motordrehzahl von der Motordrehzahlerhöhungssteuerung erhöht worden ist.
Patent DE-102015016173-A1 (DE)
Title: Dokumentationssystem und Verfahren
Inventor: WAUBERT DE PUISEAU ROLAND
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es werden ein Dokumentationssystem und ein Verfahren zur insbesondere visuellen Dokumentation einer Zustellung, Annahme, Bereitstellung und/oder Abholung eines Versandstücks, insbesondere eines Packstücks, mit einer Sicherungsvorrichtung zur Annahme, Sicherung und/oder Bereitstellung des Versandstücks und einer Aufnahmeeinrichtung zur insbesondere visuellen Aufnahme des Versandstücks vorgeschlagen.
Patent DE-102015016604-A1 (DE)
Title: Masseverlustfreier elektromechanischer Satellitenantrieb
Inventor: TJARDS INGO
IPC: F02K9/42
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen masseverlustfreien elektromechanischen Satellitenantrieb. Dabei ist in einem geschlossenem Rohr eine Raketendüse an einem Ende, sowie eine Stoßdämpfereinheit am entgegengesetztem Ende angbracht. Die Energie für die Raketendüse wird mittels Solarenergie durch elektrische oder thermische Energie zur Spaltung von Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff oder Dampferzeugung zur Verfügung gestellt. Alternativ kann Energie durch nukleare Zerfallsenergie genutzt werden. Im Stoßdämpfer wird ein Teil der auftreffenden Stoßenergie in innere Energie umgewandelt und aus dem System abgeleitet. Dadurch entsteht ein Ungleichgewicht in den Bewegungen, die eine Fortbewegung mit der an den Antrieb gekoppelten Satelliteneinheit bewirkt.
Patent DE-102015100555-A1 (DE)
Title: Füllstandmessgerät
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Messgerät (1) zur Messung des Füllstands (11) eines Materials in einem Behälter (12) nach dem Laufzeitprinzip, wobei das Gerät Komponenten (2–9) umfasst, die zum Erzeugen, Übertragen und Empfangen eines Messsignals (S) sowie zur Umwandlung des besagten Messsignals (S) in ein analoges Zwischenfrequenzsignal (S IF ) mit einer erwarteten Signalfrequenz innerhalb eines vorgegebenen Frequenzbereichs dienen, wobei das besagte Zwischenfrequenzsignal (S IF ) Informationen bezüglich des Füllstands (11) des Materials im Behälter (12) umfasst, und wobei ein Analog-Digitalwandler (16) bereitgestellt wird, der dazu dient, das Zwischenfrequenzsignal (S IF ) anschließend abzutasten, wobei besagter Analog-Digitalwandler (16) eine Abtastfrequenz (fs) einsetzt, die niedriger als die erwartete Signalfrequenz des Zwischenfrequenzsignals (S IF ) ist.
Patent DE-102015100646-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit Einsatztasche mit auskragendem Element
Inventor: MORRISON LEWIS RAY
IPC: B23C5/24
Filed: 2015-01-19
Abstract: Ein Schneidwerkzeug (weist eine Mittellängsachse auf und einen Werkzeugkörper, der eine Einsatztasche mit einer unteren Wand, einer hinteren Wand und mindestens einer Seitenwand beinhaltet. Ein auskragendes Element wird so aus dem Werkzeugkörper herausgearbeitet, dass es einstückig mit dem Werkzeugkörper gebildet wird. Das auskragende Element steht von einer der Wände der Einsatztasche vor. Eine Stellschraube legt eine Kraft an das auskragende Element an, um eine Position eines Schneideinsatzes, der an dem auskragenden Element befestigt ist, in Bezug auf die Mittellängsachse des Schneidwerkzeugs selektiv einzustellen. Es wird außerdem ein Verfahren zum Einstellen einer Position des Schneideinsatzes offenbart.
Patent DE-102015106702-A1 (DE)
Title: Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-04-30
Abstract: Dunstabzugshaube (1) für einen Oberschrank (2) und Kochsystem (100) umfassend eine Kochfeldeinrichtung (200) und eine in einen Oberschrank eingebaute Dunstabzugshaube (1) und Verfahren zum Betreiben eines Kochsystems (100) umfassend eine Kochfeldeinrichtung (200) und eine Dunstabzugshaube (1). Dabei ist die Dunstabzugshaube (1) zum Einbau in einen Oberschrank (2) geeignet und umfasst eine Gehäuseeinrichtung (3), eine Lüftereinrichtung (4) und eine Wrasenleiteinrichtung (5) mit wenigstens einem Ansaugabschnitt (8), wobei die Wrasenleiteinrichtung (5) zwischen einer Ruhestellung (6) und einer Betriebsstellung (7) verlagerbar ist. Weiterhin ist die Wrasenleiteinrichtung (5) in vertikaler Richtung (17) aus der Ruhestellung (6) in die Betriebsstellung (7) verlagerbar und der Ansaugabschnitt (8) ist in der Betriebsstellung (7) vertikal ausgerichtet. Bei Bedarf wird die Wrasenleiteinrichtung (5) aus der Ruhestellung (6) in die Betriebsstellung (7) von oben nach unten in Richtung der Kochfeldeinrichtung (100) verlagert.