baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220631-A1 (DE)
Title: Küchengerät zum Zerkleinern eines Bearbeitungsguts
Inventor: MATJAZ NEJC
IPC: A47J43/08
Filed: 2014-10-10
Abstract: Ein Küchengerät zum Zerkleinern eines Bearbeitungsguts, insbesondere eine Küchenmaschine (1) oder ein Standmixer, weist eine erste Messeranordnung (4) auf, die bezüglich einer Drehachse in einer ersten Drehrichtung drehantreibbar ist und die mindestens einen Messerflügel (13, 14) mit einer bezüglich der ersten Drehrichtung vorne angeordneten Schneide (23, 24) umfasst, wobei das Küchengerät eine zweite Messeranordnung (5) umfasst, die gleichzeitig bezüglich der Drehachse in einer zweiten, der ersten entgegengesetzten Drehrichtung drehantreibbar ist und die mindestens einen Messerflügel (18, 19) mit einer bezüglich der zweiten Drehrichtung vorne angeordneten Schneide (25, 26) umfasst.  Mit der Erfindung wird es ermöglicht, eine verbesserte Zerkleinerungsleistung zu erzielen, insbesondere bei niedrigen Drehzahlen eine gute Zerkleinerungsleistung zu erzielen, und die dabei entstehende Geräuschentwicklung zu reduzieren.
Patent DE-102014221327-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
Inventor: HÖVELMANN NORBERT
IPC: B63G13/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug mit einer mit der Wasserumgebung in Kontakt stehenden Tragstruktur. Dieses Wasserfahrzeug weist Mittel zur Kompensation von Körperschall in der Tragstruktur und ein in der Wasserumgebung des Wasserfahrzeugs angeordnetes Hydrophon auf. Das Hydrophon ist mit einer Einrichtung zur Steuerung der Mittel von Kompensation von Körperschall signalverbunden.
Patent DE-102014221867-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum aktiven Cell-Balancing eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: HASENKOPF DIRK
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zum Balancing der Batteriezellen (11) eines Batteriestrangs, insbesondere der Batteriezellen (11) eines Batteriemoduls, welcher eine Mehrzahl in Reihe geschalteter Batteriezellen (11) aufweist, wobei die Anordnung (10) eine Induktivität (9) zur Speicherung von elektrischer Energie aufweist, sie speiseseitige Schaltvorrichtungen (17) zur Verbindung der Pole einer ersten Batteriezelle (11) über einen ersten Anschlusspunkt (13) und einen zweiten Anschlusspunkt (14) mit der Induktivität (9) aufweist, und sie von einer Steuerungseinrichtung derart ansteuerbar ist, dass elektrische Energie von einer wenigstens ersten Batteriezelle (11) in die Induktivität (9) und von der Induktivität (9) auf wenigstens eine zweite Batteriezelle (11) übertragbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Anordnung (10) einen dritten Anschlusspunkt (15) und einen vierten Anschlusspunkt (16) zum Ladungsausgleich sowie zwei transferseitige Schaltvorrichtungen (17) aufweist, wobei die Induktivität (9) über die beiden transferseitigen Schaltvorrichtungen (17) mit dem dritten Anschlusspunkt (15) und vierten Anschlusspunkt (16) verbunden ist.
Patent DE-102014222650-A1 (DE)
Title: Lastabhängige fahrzeugbetriebssteuerung
Inventor: YAMAZAKI MARK STEVEN
IPC: B60W40/13
Filed: 2014-11-06
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug enthält eine Kraftmaschine und eine elektrische Maschine, die beide in der Lage sind, das Fahrzeug anzutreiben. Die elektrische Maschine ist mit einer Hochspannungsfahrbatterie elektrisch verbunden. Der Ladezustand der Batterie kann abnehmen, wenn die Batterie zum Antrieb der elektrischen Maschine verwendet wird, und kann zunehmen, wenn die elektrische Maschine der Batterie über regeneratives Bremsen Energie zuführt. Das Fahrzeug wird Einschränkungen unterworfen, so dass die Batterie innerhalb eines bevorzugten Betriebsfensters, das zwischen einem Mindest- und einem Höchstladezustandsschwellenwert definiert ist, betrieben wird. Mindestens eine Steuerung ist dazu programmiert, das bevorzugte Betriebsfenster der Batterie als Reaktion auf verschiedene Fahrzeugaktivitäten, wie zum Beispiel wenn das Fahrzeug ein anderes Objekt schleppt oder wenn das Fahrzeuggewicht aufgrund des Inhalts im Fahrzeug über einem bestimmten Schwellenwert liegt, zu modifizieren.
Patent DE-102014223055-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mir einer Netzspannungserfassungseinheit
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Satz von Antriebseinheiten (14.a–14.d), die jeweils zumindest einen Fahrmotor (24) und eine Antriebssteuereinheit (28.a–28.d) aufweisen, einer Netzspannungserfassungseinheit (18), welche zur Erfassung eines Netzspannungssignals (N) einer Netzversorgung (20) vorgesehen ist, und einer Datenbusstruktur (40), an welche die Antriebssteuereinheiten (28.a–28.d) datentechnisch angeschlossen sind. Um ein gattungsgemäßes Schienenfahrzeug bereitzustellen, bei welchem eine Synchronisation der Antriebssteuereinheiten einfach und mit einem hohen Zuverlässigkeitsgrad bereitgestellt werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Schienenfahrzeug eine Zeitsignalerzeugungseinheit (46), die dazu vorgesehen ist, zumindest ein Merkmal des Netzspannungssignals (N) zu erfassen und auf der Grundlage des Merkmals zumindest ein Zeitsignal (S) zu erzeugen, und eine an die Datenbusstruktur (40) angeschlossene Verwaltungseinheit (48) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Zeitsignal (S) über die Datenbusstruktur (40) den Antriebssteuereinheiten (28.a–28.d) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102014224004-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit Zwischenschicht zwischen n- und p-dotierter Halbleiterschicht
Inventor: MEISSNER DIETER
IPC: H01L31/0749
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauteil, insbesondere Solarzelle, mit einer Absorberschicht aus intrisischem oder dotiertem Halbleitermaterial (2), die zusätzlich ein Bindermaterial (3) enthalten kann einer Kontaktschicht aus dotiertem Halbleitermaterial (5), wobei die Schichten (2, 3, 5)  2 sich elektrisch zwischen einem elektrischen Kontakt (1) und einem elektrischen Kontakt (6) angeordnet sind, die sich auf gegenüberliegenden Seiten der Anordnung, aber auch bei geschlossener Schicht (3) auch nebeneinander auf nur einer Seite der Anordnung befinden können, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenschicht (4) im Übergangsbereich zwischen den Schichten (2) und (5) aus Halbleitermaterial vorgesehen ist, die eine Barriere für die Majoritätsladungsträger der Absorberschicht (2) bzw. für die Minoritätsladungsträger der Kontaktschicht 5 bildet.
Patent DE-102014227041-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zur Verwendung bei der Unterdrucktherapie von Wunden
Inventor: CROIZAT PIERRE
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (2) zur Verwendung bei der Unterdrucktherapie von Wunden, mit einem biegsamen Leitungsmittel (6) mit wenigstens zwei Lumen (20, 22, 24) und mit einem Anschlusskörper (4), wobei der Anschlusskörper (4 auf einen die Wunde überfangenden Unterdruckverband aufbringbar ist, wobei der Anschlusskörper (4) einen zentral angeordneten domförmigen ersten Bereich (40) und einen sich um den domförmigen ersten Bereich herum erstreckenden krempenförmigen zweiten Bereich (46) aufweist, mittels dessen der Anschlusskörper (4) flächenhaft gegen eine wundabgewandte Oberseite des Unterdruckverbands anlegbar und anfügbar ist; die Anschlussvorrichtung ist so ausgebildet, dass sich von dem domförmigen ersten Bereich (40) ausgehend ein dritter Bereich (48) des Anschlusskörpers (4) von dem domförmigen ersten Bereich (40) nach außen wegerstreckt und frei endet und dass dieser dritte Bereich (48) nicht mit dem krempenförmigen zweiten Bereich (46) verbunden sondern gegenüber diesem auslenkbar ist und dass ein freier Endabschnitt (54) des dritten Bereichs (48) mit dem Leitungsmittel (6) derart verbunden ist, dass ein wundseitiges Ende (53) des Leitungsmittels (6) einen Abstand (a) von wenigstens 4 mm von dem domförmigen ersten Bereich (40) aufweist.
Patent DE-102015000386-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen einer dreidimensionalen Form und nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium
Inventor: KOBAYASHI TOSHIHIRO
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein erstes Bild eines Raums wird erfasst, auf den ein aus hellen und dunklen Bereichen gebildetes erstes Lichtmuster sowie ein auf jede Region des durch das erste Muster aufgeteilten Raums projiziertes Koordinatendetektionsmuster projiziert worden sind. Ein zweites Bild des Raums wird erfasst, auf den ein zweites Lichtmuster, das eine Grenzposition zwischen hellen und dunklen Bereichen besitzt, die verschieden von der des ersten Musters ist, sowie ein auf jede Region des durch das zweite Muster aufgeteilten Raums projiziertes Koordinatendetektionsmuster projiziert worden sind. Eines aus dem ersten Bild und zweiten Bild wird ausgewählt, um Messen einer dreidimensionalen Form eines im Raum enthaltenen Objekts basierend auf dem Auswahlbild durchzuführen.
Patent DE-102015001247-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Information über zumindest ein Objekt in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs und System
Inventor: SKIBINSKI SEBASTIAN
IPC: G08G1/0969
Filed: 2015-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Information (6) über zumindest ein Objekt (5) in einem Umgebungsbereich (4) eines Kraftfahrzeugs (3) einer Fahrzeugflotte, bei dem die Information (6) im Kraftfahrzeug (3) erfasst und zusammen mit Positionsdaten (8) des Kraftfahrzeugs (3) an eine Verkehrsinformations-Sammeleinrichtung (2) übertragen und bereitgestellt wird, wobei die Information (6) mit zumindest einer ersten geographischen Position (11) des Objekts (5) und einer zweiten geographischen Position (12) des Objekts (5) bereitgestellt wird, und die zweite geographische Position (12) abhängig von der ersten geographischen Position (11) bestimmt und bereitgestellt wird.
Patent DE-102015002528-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit Traversen aus Mineralguss
Inventor: GÖRGENS DETLEF
IPC: D03D49/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Das bei Textilmaschinen, wie zum Beispiel Ringspinnmaschinen oder Texturiermaschinen, die aus vielen aneinandergereihten Feldern bestehen, die in Längsrichtung der Maschine, zwischen den Wänden, die die einzelnen Felder begrenzen, Traversen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 23, (23), 24, (24), 25, (25), 26, (26) benötigen, um Spindeln oder Aggregate aufzunehmen, oder zur Kraftübertragung, Stabilisierung oder zum Anbau weiterer Teile notwendig sind, so auszuführen, dass die Traversen aus Mineralguss gegossen sind.
Patent DE-102015005806-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: BLUM GERHARD
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (3) mit einem Strahlreglergehäuse (4), das an seinem Gehäuseaußenumfang ein Außengewinde (5) trägt, mit dem der Strahlregler (3) in einem, im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur vorgesehenen Innengewinde montierbar ist, wobei eine abströmseitige Gehäusestirnfläche (6) des Strahlreglergehäuses (4) als eine, Durchflusslöcher (7) für das den Strahlregler (3) durchströmende Wasser aufweisende Gitter- oder Netzstruktur ausgebildet ist, die zumindest eine als schlitzförmige Einsenkung (8, 9) dieser Gitter- oder Netzstruktur ausgebildete und für ein Drehwerkzeug bestimmte Werkzeugangriffsfläche aufweist. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler ist kennzeichnend, dass im Schlitzgrund dieser ersten Einsenkung (8) eine ebenfalls als Werkzeugangriffsfläche bestimmte zweite schlitzförmige Einsenkung (9) vorgesehen ist, und dass die zweite Einsenkung (9) im Vergleich zur ersten Einsenkung (8) einen kleineren Einsenkungsquerschnitt aufweist.
Patent DE-102015009013-A1 (DE)
Title: Gasleitungsentleerungssystem und -verfahren
Inventor: SCHOLICH MARTIN
IPC: F17D3/10
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasleitungsentleerungssystem (10), umfassend einen zu entleerenden ersten Abschnitt (12) einer Gasleitung, eine jeweilige Absperrvorrichtung (18, 20) am Anfang und Ende des zu entleerenden ersten Abschnitts (12) der Gasleitung sowie einen sich am Ende des ersten Abschnitts (12) hinter der betreffenden Absperrvorrichtung anschließenden zweiten Abschnitt (14) der Gasleitung. Das Gasleitungsentleerungssystem (10) umfasst fernerhin ein Bypassmodul mit einer Druckregelvorrichtung (24 + 26, 56) und einem dazu in Reihe geschalteten Verdichter (28, 58), einen ersten Einbindepunkt (36) am Ende des ersten Abschnitts (12) der Gasleitung, welcher zur Entnahme von Gas aus der Gasleitung vorgesehen ist sowie einen zweiten Einbindepunkt (38) am Anfang des zweiten Abschnitts (14) der Gasleitung, welcher zum Einspeisen von Gas in die Gasleitung vorgesehen ist, wobei mittels des Bypassmoduls über die Einbindepunkte (36, 38) Gas aus dem abgesperrten zu entleerenden ersten Abschnitt (12) der Gasleitung in deren zweiten Abschnitt (14) förderbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren zur Entleerung einer Gasleitung.
Patent DE-102015009721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Helligkeiten und deren Spaltung in Farben
IPC: G01J3/46
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die gemessenen Gesamthelligkeiten mindestens eines RR-Intervalls eines Menschen bspw. aus weißem Licht, in Farbmodelle gewandelt werden.
Patent DE-102015015279-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbremse und Verfahren zum Austausch eines Bremssattels einer Kraftfahrzeugbremse
Inventor: NORDIN THOMAS
IPC: B60T11/16
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Kraftfahrzeugbremse mit einem Bremssattelgehäuse und einem daran befestigten Bremszylindergehäuse (6) ist mit einem Balg (16) ausgestattet, der dichtend eine Stößelstange (13) umgibt, die zur Betätigung der Bremse dient, um diese Stößelstange (13) vom restlichen Teil einer Kammer des Bremszylindergehäuses zu trennen, der mit der Außenseite des Bremszylindergehäuses in Verbindung steht, damit Luft entweichen kann, wenn das Volumen dieser Kammer (9) beim Bremsen verkleinert wird. Mindestens ein Bereich (24) von Balgenendteilen, die eine Dichtung zwischen dem Bremssattelgehäuse und dem Bremszylindergehäuse bilden, ist vom Rest des Balgs abtrennbar, so dass dieser Bereich (24) nach dem Entfernen des Bremszylindergehäuses vom Bremssattelgehäuse durch einen anderen entsprechenden Bereich ersetzt werden kann.
Patent DE-102015015293-A1 (DE)
Title: Schneidkopf einer Laserschneidmaschine
Inventor: LUBAS MICHAEL
IPC: B23K26/38
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneidkopf einer Laserschneidmaschine zum Schneiden von band- oder plattenförmigen Materialien wie Metall, Pappe oder Kunststoff, wobei aus der unteren Öffnung des Schneidkopfes der auf die Materialoberfläche gerichtete Laserstrahl und ein Gas austritt, wobei die die untere Öffnung umgebende rotationssymmetrische Unterseite des Schneidkopfes in der Weise konvex geformt ist, dass der an der Öffnung angrenzende, zur Rotationsachse koaxiale Ringbereich stärker gekrümmt ist als der darauf folgende weiter außen liegende koaxiale Ringbereich.
Patent DE-102015016291-A1 (DE)
Title: Halter für einen Zellenkulturbehälter
Inventor: LEVTONOV MIKHAIL
IPC: C12M1/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird ein Halter (1) für mindestens einen Zellenkulturbehälter (5), aufweisend eine Grundfläche (2), eine Erhebung (3), einen an der Erhebung (3) befestigten Bereich mit mindestens einer Aussparung (9) für den Zellenkulturbehälter (5) vorgestellt. Dabei ist die Aussparung (9) so ausgebildet, dass der Zellenkulturbehälter (5) in die Aussparung (9) eingeschoben werden kann und die Aussparung einen Teil des Zellenkulturbehälters (5) umgibt, während ein anderer Teil des Zellenkulturbehälters (5) nicht von der Aussparung (9) umgeben ist und mit einem Mikroskop betrachtet werden kann, so dass beobachtbar ist, ob im Zellenkulturbehälter (5) eine Probe mit einer Zelle vorhanden ist
Patent DE-102015100797-A1 (DE)
Title: Plastiklenksäule
Inventor: BRAUN MARKUS
IPC: B62D1/19
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bei einer leichten und drehfesten, aber axial stauchbaren Welle (1) mit einem ersten Bauteil (2) und einem zweiten Bauteil (3) ist eines der Bauteile (4) rohrförmig ausgebildet und das andere der Bauteile (5) in Richtung einer Hauptachse (6) in das rohrförmige Bauteil (4) eingeschoben. Zwischen dem ersten Bauteil (2) und dem zweiten Bauteil (3) ist eine Geradverzahnung (9) ausgebildet, indem das erste Bauteil (2) an einem dem zweiten Bauteil (3) gegenüberliegenden Umfang (7) eine Mehrzahl von parallel zu der Hauptachse (6) langgestreckten Zähnen (10) aufweist, deren Querschnitt sich von dem ersten Bauteil (2) zu dem zweiten Bauteil (3) hin verjüngt, und indem das zweite Bauteil (3) an einem dem ersten Bauteil (2) gegenüberliegenden Umfang (8) ein eingeformtes Gegenprofil (12) aufweist, in das die Zähne (10) eingreifen. Dabei ist das zweite Bauteil (3) an seinem dem ersten Bauteil (2) gegenüberliegenden Umfang (8) aus plastisch verformbarem Kunststoffmaterial ausgebildet, und das Gegenprofil (12) ist beim Zusammenfügen der Bauteile (2, 3) durch Eindringen der Zähne (10) in das Kunststoffmaterial eingeformt. Zwischen den Zähnen (10) sind in Umfangsrichtung um die Hauptachse (6) Zahnzwischenräume (11) angeordnet, die mindestens so breit wie die Zähne (10) sind.
Patent DE-102015101782-A1 (DE)
Title: Gleitelement
Inventor: INAMI SHIGERU
IPC: F16C33/12
Filed: 2015-02-09
Abstract: Ein Gleitelement (11), welche mit einem Substrat (12) versehen ist und eine Gleitschicht (13), welche in einer Oberflächenseite des Substrats (12) vorgesehen ist, wird offenbart. Die Gleitschicht (13) enthält eine weiche Schicht (14) in der Oberflächenseite und eine DLC-Schicht (15) in der unteren Oberflächenseite der weichen Schicht (14). Die weiche Schicht (14) weist einen Young'schen Modul E im Bereich von 6 bis 30 GPa, eine Härte Ht im Bereich von 0,2 bis 3,0 GPa und einen Wert eines Verhältnisses [E/Ht] des vorstehenden im Bereich von 10 bis 30 auf. Die DLC-Schicht (15) weist eine Härte Hd im Bereich von 5 bis 60 GPa auf.
Patent DE-102015105899-A1 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: NAGAO TAKASHI
IPC: F16K3/06
Filed: 2015-04-17
Abstract: In einem Ventilkasten (16) eines Schieberventils (10) ist an einer Seitenwand (16a), die einer Bearbeitungskammer (S1) zugewandt ist, ein Ausgleichsraum (32) vorgesehen. In dem Ausgleichsraum (32) ist ein erstes Dichtelement (34) vorgesehen, das einen ersten Durchgang (12) umgibt, und ein zweites Dichtelement (36) ist einer Außenkante des Ausgleichraums (32) angebracht. Außerdem ist in dem Ausgleichsraum (32) eine Ausgleichsöffnung (38) ausgebildet. Die Ausgleichsöffnung (38) steht in Verbindung mit einem Aufnahmeraum (28), der im Inneren des Ventilkastens (16) ausgebildet ist. Bei geschlossenem Ventil, wenn eine Ventilscheibe (24) auf einem Ventilsitz (30) des Ventilkastens (16) aufsitzt, werden der Druck in dem Aufnahmeraum (28) und der Druck in dem Ausgleichsraum (32) durch die Ausgleichsöffnung (38) ausgeglichen oder auf ein Niveau gebracht.
Patent DE-102015106903-A1 (DE)
Title: Kompressionsartikel
Inventor: TÜRK ALEXANDER
IPC: A61F13/08
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ein Kompressionsartikel, der aus einem elastischen textilen Material, insbesondere einem Gestrick hergestellt ist, und der mit zumindest einem elastischen Halteband (12) als Rutschsicherung auf dem Körperteil versehen ist, wobei das Halteband (12) unter Verwendung eines Friktionsfadens (13) hergestellt ist, der an der Bandinnenseite stellenweise an der Oberfläche des Bandes (12) liegt.
Patent DE-102015108389-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerung beim Einsatz von optischen Messgeräten
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: H04N5/235
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messgerät (10), insbesondere ein Koordinatenmessgerät, mit mindestens einem optischen Sensor (34) zur Bildaufnahme in einem Bilderfassungsbereich (80) während eines Bildaufnahmezeitraums (86), einem Steuersignalgeber (89), der ein den Bildaufnahmezeitraum (86) repräsentierendes Steuersignal bereitstellt, einer Messbeleuchtungsanordnung (96) zum Beleuchten des Bilderfassungsbereichs (80), und einer Steuereinrichtung (19). Die Steuereinrichtung (19) ist dazu ausgebildet ist, die Messbeleuchtungsanordnung (96) während des Bildaufnahmezeitraums (86) abhängig von dem Steuersignal einzuschalten, und wobei die Steuereinrichtung (19) des Weiteren dazu ausgebildet ist, mindestens eine weitere Beleuchtungsanordnung (97, 98, 100, 102) abhängig von dem Steuersignal zeitlich außerhalb des Bildaufnahmezeitraums (86) einzuschalten. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Messsystem und ein Verfahren zur Beleuchtungssteuerung.
Patent DE-102015108527-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitssaugeinrichtung
Inventor: SCHEFFEL JENNY
IPC: A47L7/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitssaugeinrichtung (1), welche einen Saugkopf (2) mit einem von zwei Lippen (3) begrenzten Saugspalt (4), einen Schmutzflüssigkeitstank (5) sowie ein Sauggebläse (6) aufweist, wobei der Saugspalt (4), der Schmutzflüssigkeitstank (5) und das Sauggebläse (6) mittels eines Saugkanals (7) so miteinander verbunden sind, dass Flüssigkeit von einer zu reinigenden Fläche via des Saugspalts (4) in den Schmutzflüssigkeitstank (5) saugbar ist. Um eine Flüssigkeitssaugeinrichtung (1) zu schaffen, welche keine Flüssigkeitsspuren auf der Fläche hinterlässt, wird vorgeschlagen, dass diese einen Luftkanal (8) aufweist, welcher einerseits mit einer Druckseite eines Gebläses, insbesondere mit der dem Saugkanal (7) abgewandten Druckseite des Sauggebläses (6), und andererseits mit dem Saugspalt (4) verbunden ist, so dass von dem Gebläse, insbesondere dem Sauggebläse (6), erzeugte Blasluft in den Saugspalt (4) förderbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Feuchtreinigungsgerät (13) mit einer solchen Flüssigkeitssaugeinrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Absaugen von Flüssigkeit von einer zu reinigenden Fläche mittels einer solchen Flüssigkeitssaugeinrichtung (1).
Patent DE-102015109413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Konversions-Halbleiterchips und Verbund von Konversions-Halbleiterchips
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Konversions-Halbleiterchips (61, 62), mit den Schritten: A) Bereitstellen eines Aufwachssubstrats (1), B) Aufwachsen einer Halbleiterschichtenfolge (2) auf das Aufwachssubstrat (1), C) Aufbringen eines elektrischen Kontakts (3) auf die dem Aufwachssubstrat (1) angewandte Rückseite (12) der Halbleiterschichtenfolge (2), D) Ausdünnen des Aufwachssubstrats (1), E) Aufbringen der Konversionsschicht (4) auf das ausgedünnte Aufwachssubstrat (1), und F) Vereinzeln zumindest des ausgedünnten Aufwachssubstrates (1) und der Halbleiterschichtenfolge (2) zur Erzeugung von mindestens zwei optoelektronischen Konversions-Halbleiterchips (61, 62).
Patent DE-102015109828-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur manuellen Justage eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜSTER CHRISTIAN
IPC: G06K9/46
Filed: 2015-06-19
Abstract: Verfahren und System zur manuellen Justage eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: – Bestimmen eines SOLL-Zustands einer Hell-Dunkel-Grenze eines Lichtkegels eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs mittels einer Auswerteeinheit (1); – Erfassen eines IST-Zustands der Hell-Dunkel-Grenze des Lichtkegels des Scheinwerfers mittels einer Erfassungseinheit (2); – Bestimmen einer IST-Abweichung der Hell-Dunkel-Grenze des Lichtkegels des Scheinwerfers durch Vergleichen des IST-Zustands der Hell-Dunkel-Grenze des Lichtkegels des Scheinwerfers mit dem SOLL-Zustand der Hell-Dunkel-Grenze des Lichtkegels des Scheinwerfers mittels der Auswerteeinheit (1); – Generieren und Ausgeben eines Justagesignals (3) in Abhängigkeit der IST-Abweichung der Hell-Dunkel-Grenze des Lichtkegels des Scheinwerfers mittels einer Signalausgabeeinheit (4); und – manuelle Justage des Scheinwerfers bis das Justagesignal (3) eine IST-Abweichung repräsentiert, die kleiner als ein vorgegebener Maximalwert für eine tolerierbare IST-Abweichung ist, wobei das Erfassen des IST-Zustands, das Bestimmen der IST-Abweichung und das Ausgeben des Justagesignals (3) während der manuellen Justage wiederholt werden.