baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020106191-A1 (DE)
Title: Spritzgussform für tubusförmige Kunststoffteile
Inventor: SPULLER SWEN
IPC: B29C45/33
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Spritzgussform (1) für das Herstellen von mindestens einem tubusförmigen Kunststoffteil, die eine erste Formenhälfte (2), die eine erste Formenplatte (3) aufweist, und eine zweite Formenhälfte (4), die eine zweite Formenplatte (5) aufweist, umfasst, die dafür eingerichtet sind, relativ zueinander in einer axialen Richtung (Z) zwischen einer Offenstellung und einer Schliessstellung verschiebbar zu sein. Die Spritzgussform umfasst ferner mindestens einen Kern (6), der von der ersten Formenplatte (3) hervorsteht, und die zweite Formenplatte (4) umfasst mindestens eine Kavität (7), die zum Aufnehmen des Kerns (6) der ersten Formenhälfte (2) geeignet ist, um in der Schliessstellung der Spritzgussform (1) eine Formenkavität (8) zum Aufnehmen von geschmolzenem Kunststoffmaterial darin auszubilden, um das tubusförmige Kunststoffteil zu bilden. Eine Buchse (9) ist vorteilhafterweise in der zweiten Formenhälfte (4) an ein dorsales Ende (10) der Kavität (7) angrenzend angeordnet, die zumindest teilweise relativ zu der zweiten Formenplatte (4) verschiebbar ist, wobei die Buchse (9) eine Bohrung (11) umfasst, die in einer Schliessstellung der Spritzgussform (1) geeignet ist zum Aufnehmen einer Spitze (12) des Kerns (6).
Patent DE-102020106589-A1 (DE)
Title: Resistive speicherzelle mit einer niedriger bildungsspannung
Inventor: TRINH HAI-DANG
IPC: G11C13/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen eine Speicherzelle, die eine co-dotierte Datenspeicherstruktur aufweist. Eine untere Elektrode liegt über einem Substrat und eine obere Elektrode liegt über der unteren Elektrode. Die Datenspeicherstruktur ist zwischen der oberen Elektrode und unteren Elektrode angeordnet. Die Datenspeicherstruktur enthält ein dielektrisches Material, das mit einem ersten Dotierstoff und einem zweiten Dotierstoff dotiert ist.
Patent DE-102020107030-A1 (DE)
Title: Wechselsystemkopf und Schnellwechselsystem
Inventor: ZIEWERS REINHOLD
IPC: B25J15/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselsystemkopf für ein Schnellwechselsystem zum Verbinden mit einem Wechselsystemadapter, wobei der Wechselsystemkopf dazu eingerichtet ist, mit einem Manipulator verbunden werden zu können, wobei der Wechselsystemadapter dazu eingerichtet ist, mit einem zumindest teilweise fluidmechanisch angetriebenen Werkzeug verbunden werden zu können, und ein Schnellwechselsystem aufweisend einen derartigen Wechselsystemkopf und einen Wechselsystemadapter.
Patent DE-102020109951-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung von Straßenschäden durch ein Fahrzeug
Inventor: STÖRKLE DOMINIK
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erkennung von Straßenschäden durch ein Fahrzeug, umfassend eine fahrzeugexterne Auswerteeinheit (6), die über eine Sende-/Empfangseinheit (3) des Fahrzeuges (1) drahtlos mit einem Steuergerät (9) des Fahrzeugs (1) kommuniziert. Bei diesem System ist die Auswerteeinheit (6) mit einer zentralen Datenbank (7) verbunden, in welcher Daten über Straßen und Straßenschäden abgespeichert sind, die in Abhängigkeit einer aktuellen Position des Fahrzeuges (1) von der fahrzeugexternen Auswerteeinheit (6) an das Steuergerät (9) des Fahrzeuges (1) zur Ausgabe einer Warnung übertragbar sind.
Patent DE-102020111473-A1 (DE)
Title: Forstkran und Forstfahrzeug
Inventor: HOHENLOHE-WALDENBURG FELIX PRINZ ZU
IPC: A01G23/06
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Forstkran (2) und ein damit ausgestattetes Forstfahrzeug (1), die sich insbesondere zur Mechanisierung des Fällens des Mittelblocks bei großem Fahrgassenabstand eignen.Dies wird durch Maßnahmen erreicht, die zu einer großen Kranreichweite, verhältnismäßig geringem Gewicht im Bereich der Kranspitze, ausreichender Zugkraft zum Einholen der in großer Entfernung von der Fahrgasse gefällten Bäume und/oder einem sicheren Stand des Krans (2) beitragen. Insbesondere sind mehrere Glieder (31∼40) des Krans zu einem Scherengestänge gekoppelt. Ein Seil (71) o.ä. unterstützt den Beizug von Holz. Eine Stützbasis (105) innerhalb des Armsystems des Krans trägt zu einem sicheren Stand des Krans auch bei großer Kranreichweite bei.
Patent DE-102020111485-A1 (DE)
Title: Ankerplatte und Befestigungsanordnung
Inventor: ZHU FENG
IPC: E04B1/38
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ankerplatte (3) zur Verankerung eines Objekts an einem Baukörper (2). Zur Versteifung eines flächigen, flanschartigen Grundkörpers (5) der Ankerplatte (3) schlägt die Erfindung vor, dass nur ein Teil des Überstands (7) des Grundkörpers (5) mit einer Verstärkungsplatte (13) verstärkt wird, wobei die Verstärkungsplatte (13) parallel zum Grundkörper (5) an diesen geschweißt wird.
Patent DE-102020112794-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie, derartige Fahrzeugbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBURG ANDRE
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie, eine derartige Fahrzeugbatterie sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Das Batteriegehäuse weist eine sich in Querrichtung erstreckende Versteifungsstruktur und einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen eines Zellmoduls auf. Die Versteifungsstruktur umfasst dabei eine äußere Querstrebe und eine innere Querstrebe, die in Längsrichtung zwischen einer Gehäusestirnseite und dem dieser Gehäusestirnseite nächstliegenden Aufnahmeraum angeordnet sind. Die äußere Querstrebe und die innere Querstrebe sind in der Längsrichtung durch einen Deformationsraum voneinander beabstandet, in den sich die äußere Querstrebe bei einer Aufprallbelastung verformen kann.
Patent DE-102020114353-A1 (DE)
Title: Zellverbinder zum elektrisch leitenden Verbinden von Zellterminals
Inventor: HANTSCHEL JOCHEN
IPC: H01M50/503
Filed: 2020-05-28
Abstract: Um einen Zellverbinder zum elektrisch leitenden Verbinden eines ersten Zellterminals einer ersten elektrochemischen Zelle und eines zweiten Zellterminals einer zweiten elektrochemischen Zelle, umfassend einen ersten Kontaktbereich zum elektrisch leitenden Verbinden des Zellverbinders mit dem ersten Zellterminal und einen zweiten Kontaktbereich zum elektrisch leitenden Verbinden des Zellverbinders mit dem zweiten Zellterminal, zu schaffen, welcher eine thermische Propagation von einer defekten elektrochemischen Zelle zu einer benachbarten elektrochemischen Zelle über den Zellverbinder hinweg reduziert oder verzögert, so dass die Gefahr verringert wird, dass ein „thermal runaway“ einer defekten elektrochemischen Zelle einen „thermal runaway“ einer benachbarten elektrochemischen Zelle auslöst, wird vorgeschlagen, dass der Zellverbinder im Strompfad zwischen dem ersten Kontaktbereich und dem zweiten Kontaktbereich mindestens einen querschnittsreduzierten Bereich aufweist, in welchem der elektrisch leitende Querschnitt des Zellverbinders durch mindestens eine Ausnehmung reduziert ist.
Patent DE-102020116742-A1 (DE)
Title: Universalauftriebskörper, Verfahren zur Herstellung eines Universalauftriebskörpers und dessen Verwendung
Inventor: GROSSMANN JOCHEN
IPC: B63B35/44
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Universalauftriebskörper für schwimmende Offshore-Fundamente in zylindrischer Bauweise aufweisend mindestens ein Innenrohr, ein Außenrohr, einen oberen Deckel und einen unteren Deckel. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Universalauftriebskörpers, sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102020116837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fahrzeugemissionssteuerung
Inventor: LUPESCU JASON AARON
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-06-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren zur Fahrzeugemissionssteuerung bereit. In einem Beispiel kann ein Verfahren für einen Motor als Reaktion darauf, dass eine Vielzahl von diagnostischen Einschaltbedingungen erfüllt ist, das Angeben einer Beeinträchtigung einer Kohlenwasserstofffalle basierend auf einer NH3-Menge in einem Abgas beinhalten. In einigen Beispielen kann die NH3-Menge basierend auf einer oder mehreren NOx-Sensorausgaben bestimmt werden. In einigen Beispielen kann die Vielzahl von diagnostischen Einschaltbedingungen beinhalten, dass der Motor über eine anfängliche Dauer unmittelbar nach einem Kaltstart des Motors in Betrieb war. Die Bedingungen des Abgases nach dem Kaltstart des Motors können opportunistisch zur Bestimmung der NH3-Menge anhand der einen oder der mehreren NOx-Sensorausgaben genutzt werden. In einigen Beispielen kann das Abgas mit einem vorbestimmten Luft-Kraftstoff-Verhältnis aktiv bereitgestellt werden, um mindestens eine der Vielzahl von diagnostischen Einschaltbedingungen zu erfüllen.
Patent DE-102020117887-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkontrollsystem, Kraftfahrzeugnetzwerk und Verwendung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DAMIAN IONUT
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-07-07
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug werden mittels eines Kraftfahrzeugkontrollsystems anhand über einen Systemeingang zur Verfügung stehenden Umfeldinformationen eine Umgebungssituation für das eigene Kraftfahrzeug (1) abgeleitet, und über einen weiteren Systemeingang Fremdinformationen über Steuereingaben (SI) und Fahrerzustand (BR, AB, AO) eines benachbarten Kraftfahrzeugs (4) empfangen. Anhand der Umgebungssituation sowie unter zusätzlicher Nutzung der Fremdinformationen (SI, BR, AB, AO) werden Auswirkungen auf die Fahrsituation des eigenen Kraftfahrzeugs (1) abgeleitet. In Abhängigkeit von den abgeleiteten Auswirkungen wird eine kollisionsvermeidende Maßnahme ergriffen.
Patent DE-102020121225-A1 (DE)
Title: Schmuckkörper
Inventor: BINDER KAI-F
IPC: A44C27/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein Schmuckkörper weist eine kupferhaltige Goldlegierung auf, die ausund einem Rest besteht, der 0,7 bis 2,2 Gew.-% Zink aufweist.
Patent DE-102020127552-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Parametern von Inhaltsstoffen von flüssigen Kühlschmierstoffen
Inventor: SCHOCH ADRIAN
IPC: G01N21/78
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Bestimmung von Parametern (16, 18, 20) von Inhaltsstoffen eines flüssigen Kühlschmierstoffs (12). Erfindungsgemäß werden verschiedene Parameter (16, 18, 20) von verschiedenen Inhaltstoffen des Kühlschmierstoffs (12) zugleich bestimmt, indem nach einer Benetzung mit dem Kühlschmierstoff (12) durch eine Reaktion mit den Inhaltsstoffen verfärbte Indikatorflächen (32, 34, 36, 38, 40, 42) eines Indikatorelements (22) mittels eines elektronischen Geräts (30) und einer Software oder Anwendung (App) mit farbcodierten Flächen (26) auf einem Träger (24) verglichen werden, deren Farben den verschiedenen Parametern (16, 18, 20) entsprechen, um durch den Vergleich die verschiedenen Parameter (16, 18, 20) gemeinsam zu ermitteln.
Patent DE-102020128498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung des Innendurchmessers einer großen Zylinderlaufbuchse und Verfahren unter Nutzung der Vorrichtung
Inventor: GAU DANIEL
IPC: G01B11/14
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vermessung des Innendurchmessers einer großen Zylinderlaufbuchse eines Motors, wie er z.B in Schiffen verwendet wird. Hier muss regelmäßig die Zylinderlaufbuchse vermessen werden, um Beschädigungen und Verformungen, die insbesondere durch hohe Temperaturen entstehen können, rechtzeitig zu erkennen. So kann vor Eintreten eines schweren Schadens gewarnt werden.Bekannte Vorrichtunge sind oft fehleranfällig und schwer zu bedienen, gleichzeitig müssen in der Regel mehrere Teile des Mitirs demontiert werden. Daher wird vorgeschlagen, eine Vorrichtung bereitzustellen, mit der berührungslos gemessen werden kann und die eine große Zahl von Messdaten liefert. Durch mathematische Methoden wird ein Bezugspunkt aus den Messdaten ermittelt. Hiermit und mit einer Auswahl aus den Messdaten werden die erforderlichen Werte für die Zustandsbestimmung der Zylinderlaufbuchse errechnet.
Patent DE-102020129379-A1 (DE)
Title: Asynchronmaschine mit einer Erfassung der magnetischen Flussdichte auf dem Käfigläufer
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Quantenpunkt, einem Rotor (ROT) und einem Stator (STR) und mit einer Auswertevorrichtung (AWV) oder mehreren Auswertevorrichtungen (AWV_1, AWV_2, AWV_3). Die zumindest eine Auswertevorrichtung (AWV, AWV_1, AWV_2, AWV_3) ist zumindest zeitweise zu ersten Zeiten, insbesondere zu ersten Zeitpunkten oder in ersten Zeiträumen, mit dem ersten Quantenpunkt gekoppelt. Der erste Quantenpunkt ist fest mit dem Läufer bzw. Rotor (ROT) verbunden und die Auswertevorrichtung (AWV, AWV_1, AWV_2, AWV_3) ist fest mit dem Stator (STR) verbunden. Alternativ ist der erste Quantenpunkt fest mit dem Stator (STR) verbunden und die Auswertevorrichtung (AWV, AWV_1, AWV_2, AWV_3) mit dem Läufer bzw. Rotor (ROT) verbunden.
Patent DE-102020130702-A1 (DE)
Title: Mikro-leuchtdioden-anzeigepanel
Inventor: LO YU-YUN
IPC: H01L27/15
Filed: 2020-11-20
Abstract: Ein Mikro-Leuchtdioden-Anzeigepanel enthält ein Substrat, eine Vielzahl von Pixelstrukturen und eine Vielzahl von Wellenlängenumwandlungsstrukturen. Die Pixelstrukturen sind auf dem Substrat angeordnet. Jede Pixelstruktur enthält eine Vielzahl von Mikro-Leuchtdioden. Die Mikro-Leuchtdioden werden durch eine Vielzahl von verschiedenen Abschnitten einer verbundenen Epitaxie-Struktur gebildet. Die Wellenlängenumwandlungsstrukturen sind in der Epitaxie-Struktur angeordnet und jeweils mit mindestens einem Abschnitt der Mikro-Leuchtdioden ausgerichtet.
Patent DE-102020131056-A1 (DE)
Title: Betätigungsmodul und Schaltgetriebe
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H61/30
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungsmodul (1) zur Aktuierung eines Schaltgetriebes (2) innerhalb eines Antriebsstrangs (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend eine Reversierpumpe (5), mittels derer ein Hydraulikmedium (6) in entgegengesetzten Förderrichtungen gefördert werden kann, und die Reversierpumpe (5) einen ersten Pumpenanschluss (12) und einen zweiten Pumpenanschluss (13) aufweist, eine aktive Ventileinrichtung (7), wobei die aktive Ventileinrichtung (7) als 5/2-Wegeventil mit einem ersten Betätigungsanschluss (8) für einen ersten hydraulischen Aktor (9) sowie mit einem zweiten Betätigungsanschluss (10) und einem dritten Betätigungsanschluss (14) für einen zweiten hydraulischen Aktor (11) ausgebildet ist, und der erste Pumpenanschluss (12) der Reversierpumpe (5) mit einem ersten Ventileingang (15) der Ventileinrichtung (7) und der zweite Pumpenanschluss (13) der Reversierpumpe (5) mit einem zweiten Ventileingang (16) der Ventileinrichtung (7) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102020133498-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul zum beleuchten eines bereichs einer fahrzeugkomponente
Inventor: WILKE ZSOLT
IPC: F21V17/16
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungsmodul (1) zum Beleuchten eines Bereichs einer Fahrzeugkomponente (8), die einen Grundkörper (9) aufweist. Das Beleuchtungsmodul (1) weist einen Leuchtmittelträger (2) mit mindestens einem Leuchtmittel (3, 3') und eine Gehäuse-Halbschale (4) auf, welche derart mit einem Wandbereich des Grundkörpers (9) der Fahrzeugkomponente (8) verbindbar ist, dass ein durch die Gehäuse-Halbschale (4) des Beleuchtungsmoduls (1) einerseits und durch den Wandbereich des Grundkörpers (9) der Fahrzeugkomponente (8) andererseits definiertes Gehäuse gebildet wird. Dabei ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse der Leuchtmittelträger (2) mit dem mindestens einen Leuchtmittel (3, 3') zumindest bereichsweise aufgenommen ist, und dass das Gehäuse mindestens einen Lichtaustrittsbereich (5, 5') aufweist, über den von dem mindestens einen Leuchtmittel (3, 3') emittiertes Licht aus dem Gehäuse auskoppelbar ist.
Patent DE-102020133509-A1 (DE)
Title: Dynamische Dichtungsanordnung mit Ventil- und Blendenfunktion
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F15B15/20
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (2), aufweisend:einen Kolben (4) mit einer Längsachse L, welcher zumindest zwei in Bezug auf die Längsachse L eine erste und eine zweite radiale Kolbenwand (10, 11) aufweist, zwischen denen eine Nut (12) ausgebildet ist,eine Dichtung (3), die in der Nut (12) aufgenommen ist, wobei sich eine erste Dichtlippe (8) radial nach außen über die radialen Kolbenwände (10, 11) hin-aus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, sich die erste radiale Kolbenwand (10) weniger weit radial nach außen erstreckt als die zweite radiale Kolbenwand (11) und dass eine zweite Dichtlippe (9) unterhalb eines auf sie wirkenden vorbestimmten Grenzdrucks pG dichtend gegen die erste radiale Kolbenwand (10) anliegt und mit dieser zusammen einen Eintrittsraum (13) verschließt, von dem aus sich eine Bypassleitung (5) innerhalb des Kolbens (4) zumindest teilweise um die Nut (12) erstreckt, wobei die zweite Dichtlippe (9) bei einem Druck oberhalb des vorbestimmten Grenzdrucks pG radial nach innen verschwenkt, so dass der Eintrittsraum (13) geöffnet ist.
Patent DE-102020201476-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung
Inventor: ONO SHUHEI
IPC: G06T7/521
Filed: 2020-02-06
Abstract: Bereitstellung einer Inspektionsvorrichtung, mit der sich die Form und der Oberflächenzustand eines Messziels bei gleichzeitiger Umsetzung der Verkleinerung leicht erfassen lässt. Grünes Licht, blaues Licht und rotes Licht werden von den Lichtquellen 111 bis 113 emittiert, um weißes Licht zu erzeugen. Das weiße Licht wird von einem Muster, das Teil 118 erzeugt, reflektiert, und eine Vielzahl von Stücken strukturierten weißen Lichts wird nacheinander auf das Messziel projiziert. Ein Abbildungsteil 120 empfängt das vom Messziel reflektierte Licht, und eine Vielzahl von Musterbilddaten werden erzeugt. Die Höhendaten werden auf der Grundlage der Vielzahl von Teilen der Musterbilddaten erzeugt. Grünes Licht, blaues Licht und rotes Licht werden nacheinander von den Lichtquellen 111 bis 113 ausgesendet und von dem mustererzeugenden Teil 118 reflektiert, und gleichmäßiges Licht des grünen Lichts, gleichmäßiges Licht des blauen Lichts und gleichmäßiges Licht des roten Lichts werden nacheinander auf das Messobjekt projiziert. Das Abbildungsteil 120 empfängt das vom Messziel reflektierte gleichmäßige Licht, und eine Vielzahl von Textur-Bilddaten werden nacheinander erzeugt. Die Vielzahl der Texturbilddaten wird synthetisiert, wobei Farbtexturbilddaten erzeugt werden.
Patent DE-102020201730-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LACKO MICHAL
IPC: B60C11/13
Filed: 2020-02-12
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere Nutzfahrzeugreifen, mit einem Laufstreifen (1a) mit einer Anzahl von durch Umfangsrillen (2, 3) voneinander getrennten Profilrippen (4), wobei der Laufstreifen (1a) zumindest eine Umfangrille (3) aufweist, welche sich in radialer Richtung und beginnend bei der Laufstreifenperipherie aus einer Außenrille (5) mit einer insbesondere konstanten Breite (b 1 ) von 0,5 mm bis 5,0 mm und einer Innenrille (6) zusammensetzt, die an ihrer breitesten Stelle eine Breite (b 2 ) aufweist, die um mindestens 1,00 mm größer ist als die Breite (b 1 ) der Außenrille (5) an deren Stelle mit der größten Breite.
 Die Außenrille (3) verläuft in radialer Richtung gemäß einer ersten Wellenform, welche von einer zweiten Wellenform überlagert ist, die in Richtung der Erstreckung der Umfangsrille (3) über den Reifenumfang verläuft.
Patent DE-102020208413-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: PFEFFER ANDREAS
IPC: F16H3/54
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schaltgetriebe mit einem Planetengetriebe, das eine von einem Antrieb drehbar antreibbare Antriebswelle 1 eines außenverzahnten Sonnenrades 2 aufweist, in das mehrere außenverzahnte Planetenräder 3 eingreifen, die an einem Planetenträger 5 drehbar gelagert sind, der eine zur Antriebswelle 1 koaxiale Abtriebswelle 6 aufweist. Dabei greifen die Planetenräder 3 permanent in eine Innenverzahnung 13 eines Hohlrads 7 ein. Das Hohlrad 7 ist zwischen einer Neutralstellung, einer ersten Eingriffsstellung und einer zweiten Eingriffsstellung axial bewegbar und in der ersten Eingriffsstellung mit einem ortsfesten Bauteil kraft- und/oder formschlüssig drehfest kuppelbar ist. Das Hohlrad 7 weist an seiner dem Planetenträger 5 zugewandten Seite eine zweite Axialverzahnung 9 auf, die in der zweiten Eingriffsstellung in eine entsprechende axiale zweite Gegenverzahnung 12 des Planetenträgers 5 eingreift, wobei das Hohlrad 7 in der Neutralstellung außer Eingriff sowohl von dem ortsfesten Bauteil als auch von der zweiten Gegenverzahnung 12 ist. Das Hohlrad 7 ist in der ersten Eingriffsstellung mit dem ortsfesten Bauteil drehfest gekuppelt und von der zweiten Gegenverzahnung 12 außer Eingriff und wobei das Hohlrad 7 in der zweiten Eingriffsstellung mit der zweiten Gegenverzahnung 12 in Eingriff und von dem ortsfesten Bauteil entkuppelt ist.
Patent DE-102020209539-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Beschleunigungssensor
Inventor: PRUETZ ODD-AXEL
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: Ein mikromechanischer Beschleunigungssensor 100 umfasst einen federnd an einer Feststruktur 105 aufgehängten seismischen Massekörper 115 sowie eine Anschlagsstruktur 120 mit einem Wirkelement 125. Die Anschlagsstruktur 120 ist mit der Feststruktur 105 oder dem Massekörper 115 befestigt. Das Wirkelement 125 weist eine gekrümmte Oberfläche 135 auf und ist bei einem Kontakt 155 mit dem Massekörper 115 oder der Feststruktur 105 ausgelegt, um entlang der gekrümmten Oberfläche 135 eine seitliche Abrollbewegung zum Massekörper 115 oder der Feststruktur 105 auszuführen.
Patent DE-102020209628-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung und verfahren zum betrieb derselebn
Inventor: LEE KYOUNG JUN
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-07-30
Abstract: Bereitgestellt werden eine Fahrerassistenzvorrichtung und ein Verfahren für den Betrieb der Vorrichtung. Die Fahrerassistenzvorrichtung umfasst einen Prozessor und ein nicht-flüchtiges Speichermedium, das Programmbefehle enthält, die durch den Prozessor ausgeführt werden. Wenn ein Fahrzeug von einer Fahrspur auf eine Zielspur die Spur wechselt, bestimmt der Prozessor eine Möglichkeit der Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem weiteren Fahrzeug in der Zielspur und berechnet ein erwartetes Verzögerungsausmaß des Fahrzeugs in Bezug auf ein Zielfahrzeug in der Zielspur, wenn keine Möglichkeit der Kollision zwischen dem Fahrzeug und dem weiteren Fahrzeug vorliegt. Der Prozessor vergleicht das berechnete erwartete Verzögerungsausmaß des Fahrzeugs mit einem Verzögerungskriterium und bestimmt, auf Grundlage des Vergleichsergebnisses, ob eine Spurwechselassistenzsteuerung durchgeführt werden soll.
Patent DE-102020211552-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Startvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: JO SUNMYOUNG
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Startvorgangs eines Fahrzeugs mithilfe einer Steuerung umfasst: Bestimmen, ob die Drehzahl (min-1) eines Motors innerhalb eines Referenzbereichs liegt, wenn ein Startvorgang des Fahrzeugs angefordert wird; Bestimmen, ob Zustandsdaten zum Steuern des Fahrzeugs eine Steuerungsbedingung zum Steuern des Startvorgangs des Fahrzeugs erfüllen, wenn die Drehzahl (min-1) des Motors innerhalb des Referenzbereichs liegt; Bestimmen, ob ein Positionswert eines Gaspedals kleiner oder gleich einem Referenzpositionswert ist, wenn die Zustandsdaten die Steuerungsbedingung erfüllen; Bestimmen, ob eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs größer oder gleich einer Referenzgeschwindigkeit ist, wenn der Positionswert des Gaspedals kleiner oder gleich dem Referenzpositionswert ist; und Steuern einer Bremsvorrichtung, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs größer oder gleich der Referenzgeschwindigkeit ist.