baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10031871-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung vor dem Sensor einer optoelektronischen Zündeinrichtung
Inventor: GANGHOFER ANDREAS
IPC: F42C19/02
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schutzeinrichtung
gegen Partikel, welche die Optik (12) vor dem Sensor einer optoelektronischen
Zündeinrichtung
(10) anströmen,
die in Flugrichtung eines Flugkörpers
voraus orientiert eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, daß gegen
die zum Flugkörper
achsparallele Luftanströmung
(18) vor ein Sensorfenster (14) vor der Optik (12) versetzt eine
Luftablenkeinrichtung (16) vorkragt, die als eine gegen das Sensorfenster
(14) radial versetzte Spoilernase (20) mit einer, vor einer Abstufung,
zylinderartig konkaven Anströmfläche zwischen
nach vorne schräg
geneigt verlaufenden Seitenrandkonturen (22) ausgebildet ist, wovon
die auf sie aufgleitende Anströmung (18)
zu einer Querströmung
umgelenkt wird, die sich vom Sensorfenster (14) beabstandet vor
ihm vorbei bewegt.
Patent DE-10034789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation des nichtlinearen Verhaltens des Luftsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02M25/07
Filed: 2000-07-18
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Kompensation des nichtlinearen Verhaltens des Luftsystems einer Brennkraftmaschine, wobei eine von einem Regler (RG) aus der Abweichung (e) zwischen einer Soll-Große (w) und einer Ist-Große (y) des Luftsystems (LS) abgeleitete Stellgroße (v) für einen Steller (ST) des Luftsystems (LS) so verändert wird, dass zwischen der Stellgroße (v) und der Ist-Große (y) ein linearer Zusammenhang besteht, dadurch gekennzeichnet, dass aus mindestens einer Zustandsgröße (x) des Luftsystems (LS) und der vom Regler (RG) gelieferten Stellgröße (v) eine neue Stellgröße (u) hergeleitet wird, deren nichtlineare Abhängigkeit von der Stellgröße (v) aus dem Regler (RG) invers ist zu der nichtlinearen Abhängigkeit der Ist-Größe (y) von der neuen Stellgröße (u).
Patent DE-10047644-B4 (DE)
Title: Schaltungsblock für Stromversorgung
Inventor: KOBAYASHI TOSHIHIKO
IPC: H02M3/28
Filed: 2000-09-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schaltungsblock
für eine
Stromversorgung mit einem Aufbau bzw. einer Anordnung mit einer Stromversorgungsschaltung,
die aus einem Kleintransformator (3) und verschiedenen elektronischen
Komponenten (5) zusammengesetzt ist, die auf einer Befestigungsunterlage
(2) so angebracht sind, dass primärseitige Stiftanschlüsse (11)
und sekundärseitige
Stiftanschlüsse
(12) des Kleintransformators (3) voneinander beabstandet sind und von
dem Boden der Befestigungsunterlage (2) vorstehen, wobei der Aufbau
in einem Gehäuse
(13) mit einer Öffnung (13a)
untergebracht ist und wobei das Gehäuse (13) mit einem isolierenden
Harz (14) über
die Öffnung
(13a) durch Vakuumbefüllungbefüllt ist,
in dem:  ein gegenüber
dem Flansch (7) im Bereich eines Magnetkerns (9) verdickter Bereich
(10) an dem unteren Teil jedes der Flansche (7) eines Spulenkörpers (6)
des Kleintransformators (3) vorgesehen ist und die primärseitigen
Stiftanschlüsse
(11) und die sekundärseitigen
Stiftanschlüsse (12)
in jeweils einem verdickten Bereich (10) eingebettet sind;  die
Stiftanschlüsse
(11), (12) jeweils eine L-Form mit einem linearen Bereich (11a),
(12a) und...
Patent DE-10056530-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein stufenloses automatisches Kraftfahrzeug-Getriebe
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: F16H59/52
Filed: 2000-11-15
Granted: 2006-07-27
Abstract: Steuerung
(1) für
ein stufenloses automatisches Kraftfahrzeug-Getriebe (2), die aufweist  – eine Kennfeldschaltung
(6) zum Bestimmen eines Sollarbeitspunktes anhand von Stellkennlinien
in Abhängigkeit von
der Fahrpedalstellung und von der Fahrzeuggeschwindigkeit,  – eine Drehzahlführung (13),
durch die die Verstelldynamik des Getriebes (2) mit Hilfe einer
mehrstufigen Filterung derart festgelegt wird, dass bei schneller
Rücknahme
des Fahrpedals oder bei Verzögerungsmanövern die
Parameterwerte für
das in der Drehzahlführung
(13) enthaltene mehrstufige Filter (20) durch einen Schaltungsblock
(12) derart bestimmt werden, dass die Motordrehzahl langsam abgesenkt
wird,  – einen
Schaltungsblock (12), durch den der Sollarbeitspunkt abhängig von
Signalen, welche die aktuelle Fahrsituation charakterisieren, verändert und/oder
Parameterwerte für
das in der Drehzahlführung
(13) enthaltene mehrstufige Filter (20) bestimmt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
durch den Schaltungsblock (12) der Sollarbeitspunkt abhängig von
dem Beschleunigungsverhalten des Fahrzeugs als eine minimale Motordrehzahl
oder eine minimale Getriebeübersetzung
vorgegeben wird.
Patent DE-10060033-B4 (DE)
Title: Rohrleitungsmolche
Inventor: COUCHMAN PETER ALLAN
IPC: F16L55/28
Filed: 2000-12-01
Granted: 2012-09-06
Abstract: Rohrleitungsmolch, umfassend ein mittleres Körperglied (2), eine Mehrzahl von über den Umfang des Körperglieds (2) beabstandet angeordneten Rücklaufelementen (36), die sich jeweils axial relativ zum Körperglied (2) erstrecken, wobei jedes Rücklaufelement (36) ein Paar axial beabstandeter Magnete (40, 42) aufweist, von denen jeweils eine Gruppe metallischer Borsten (44, 46) absteht, und umfassend Mittel zur Verbindung der Rücklaufelemente (36) mit dem Körperglied (2), wobei die freien Enden der Borsten (44, 46) im Gebrauch elastisch gegen die Innenwand der Rohrleitung (50) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel ein erstes an der Vorderseite des Körperglieds (2) befestigtes Trägerglied (4) aufweist, welches – relativ zu dem Körperglied (2) axial verschiebbar ist – und federnd gegen die Rückseite des Körperglieds (2) gedrückt wird, des Weiteren ein zweites an der Rückseite des Körperglieds (2) befestigtes Trägerglied (12), das relativ zu dem Körperglied (2) axial verschiebbar ist – und federnd gegen die Vorderseite des Körperglieds (2)...
Patent DE-10111344-B4 (DE)
Title: Zwinge zum Verwenden bei verschiedenen Schalungen im Stahlbetonbau
IPC: E04G17/16
Filed: 2001-03-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: Zwinge
zum Verwenden bei Schalarbeiten im Stahlbeton, mit einem oberen
und einem unteren Widerlager, die durch einen Klemmbügel verbunden
sind, wobei der Klemmbügel
durch ein kreiszylindrisches Führungsrohr
gehalten ist,  gekennzeichnet durch  – einen vertikal ausgerichteten
Vierkant (2),  – eine
am unteren Ende des Vierkants (2) unter rechtem Winkel befestigte,
als oberes Widerlager dienende Auflage (3) mit nach unten weisenden
seitlichen Schenkeln (3 1 , 3 2 ),  – das an
einem der seitlichen Schenkel (3 1 ) der Auflage
(3) vertikal ausgerichtet befestigte kreiszylinderförmige Führungsrohr
(4),  – den
in dem Führungsrohr
(4) bewegbar, drehbar und axial verschiebbar geführten Klemmbügel (5)  mit
Außengewinde
(5a), auf welchem oberhalb der Auflage (3) eine Flügelmutter
(6) vorgesehen ist,  mit einem am unteren Ende des Klemmbügels (5)
befestigten, unter rechtem Winkel zur Klemmbügel-Mittenachse wegstehendes,
als unteres Widerlager dienendes Klemmteil (7) mit etwa U-förmigen Querschnitt
und  mit einem am oberen Ende des Klemmbügels...
Patent DE-10119660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Gewinnung eines Magnetresonanzbildes
Inventor: MERTELMEIER THOMAS
IPC: G01R33/54
Filed: 2001-04-20
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur schnellen Gewinnung von Magnetresonanzbildern, wobei Magnetresonanzsignale
aus einem Abbildungsgebiet (FOV) mit magnetischen Gradientenfeldern
(34, 36), die einen Ortsfrequenzraum definieren, derart konditioniert
werden, dass der Ortsfrequenzraum mit radial ausgerichteten und
durch ein Projektionszentrum (44) verlaufenden Trajektorien mit
Magnetresonanzsignalen belegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das
Abbildungsgebiet (FOV) in Teilgebiete (fov i )
unterteilt ist, dass jedem Teilgebiet (fov i )
eine Antenne (14A, 14B, 14C, 14D) eines Antennenarrays (14) zugeordnet
ist, wobei die Antennen (14A, 14B, 14C, 14D) jeweils eine Position (d)
zum Projektionszentrum (44) aufweisen, dass die Antennen (14A, 14B,
14C, 14D) die Magnetresonanzsignale gleichzeitig empfangen und entsprechend
ihrer Empfindlichkeit aus den Magnetresonanzsignalen Empfangssignale
bilden, dass die Anzahl der radial ausgerichteten Trajektorien nur
so hoch ist, dass die Teilgebiete (fov i )
an sich – unabhängig von
ihrer räumlichen
Lage im Abbildungsgebiet (FOV) – eindeutig
rekonstruierbar sind, und dass in einem Transformationsschritt die
Empfangssignale der Einzelantennen (14A, 14B, 14C, 14D) unter Berücksichtigung der
Positionen (d)...
Patent DE-10124252-B4 (DE)
Title: Siebkorb für chirurgische Instrumente
Inventor: JAKAB GEB MATICIAC
IPC: A61B50/20
Filed: 2001-05-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Siebkorb
(1) zur Aufnahme von chirurgischen Instrumenten oder Geräten mit
einem Durchbrechungen (5) aufweisenden Boden (2) und mit Seitenwänden (3),
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
den Durchbrechungen (5) des Bodens (2) angeordnete Stege (6) von
einem die Durchbrechungen (5) offenlassenden Kunststoffmaterial
(7) ummantelt sind und daß die
Kunststoffummantelung der Stege (6) nach oben gerichtete Vorsprünge (9)
trägt.
Patent DE-10135033-B4 (DE)
Title: Schelle für ein zylindrisches Element, insbesondere ein elektrisches Kabel, ein Rohr oder einen Schlauch
Inventor: BRELL KLAUS-ERICH
IPC: F16L3/10
Filed: 2001-07-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schelle
für ein
zylindrisches Element, insbesondere ein elektrisches Kabel, ein
Rohr oder einen Schlauch,  mit einem Basisteil und einem Klemmteil,
die je eine rinnenförmige
konkave Vertiefung aufweisen,  welche voneinander beabstandet
einander zugewandt angeordnet sind, unter Bildung einer gemeinsamen
Durchgangsöffnung,
durch die das zylindrische Element hindurchgeführt ist, und  mit Spannmitteln,
die das Basisteil und das Klemmteil über das zylindrische Element
gegeneinander verspannen, um das zylindrische Element in dem geklemmten
Teillängenbereich
zu halten,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Basisteil
(1, 1a) und das Klemmteil (3, 3a, 3b) auf ihren einander abgewandten
außenliegenden
Seiten mit je einer Anlagefläche
(11, 12) versehen sind, um die Schelle mit einer komplementär zu dieser
ausgebildeten Anschlußfläche unter
Bildung eines Kraftschlusses zu verbinden,  dass in der Anlagefläche (12)
des Klemmteils (3, 3a, 3b) eine Vertiefung (13) mit einer Innenverzahnung
(14) ausgebildet ist, in welche ein Vorsprung (18, 26a) eines Basisteils (1,
1a) als...
Patent DE-10136045-B4 (DE)
Title: Sticknähmaschine
Inventor: EBATA YOSHIKAZU
IPC: D05B21/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Sticknähmaschine
mit einem Stichbildungsmittel (62), das eine sich vertikal hin und
her bewegende Nadel (71) und ein Mittel (20) zum Halten eines zu bestickenden
Arbeitsstücks
aufweist und gegenüber
der sich vertikal hin und her bewegenden Nadel (71) bewegbar ist,
sodass Stiche an dem Arbeitsstück
gebildet werden können,
wobei die Sticknähmaschine
umfasst:  (a) ein Bewegungsmittel (67) zum Bewegen des Haltemittels
(20) für
das Arbeitsstück
gegenüber
der sich vertikal hin und her bewegenden Nadel (71);  (b) ein
Mittel zum Feststellen, dass die Stromquelle der Sticknähmaschine
abgeschaltet ist;  (c) ein Mittel zur Aufrechterhaltung der
Stromversorgung in dem Fall, dass die Abschaltung der Stromquelle
festgestellt wird;  (d) ein Mittel, das durch die aufrechterhaltene
Stromversorgung betätigt
wird, um das Bewegungsmittel (67) zu einer vorbestimmten Position
zurückzuziehen.
Patent DE-10150011-B4 (DE)
Title: Deckel für ein Fahrzeugdach und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DUENZINGER CHRISTIAN
IPC: B60J10/82
Filed: 2001-10-11
Granted: 2007-03-15
Abstract: Deckel
für ein
Fahrzeugdach mit einem Deckelkörper
(10), der im Bereich seines Außenrandes
unter Bildung eines Kunststoffrahmens (31) mit Metalleinleger (14)
umspritzt, insbesondere umschäumt,
ist,  wobei der mehrteilig gebildete Metalleinleger (14) sich
rahmenförmig
entlang im wesentlichen dem gesamten Umfang des Deckels (9) erstreckt
und von dem Kunststoffrahmen (31) nur teilweise umgriffen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Metalleinleger (14) in Deckelumfangsrichtung mehrteilig
ausgebildet ist und die den Metalleinleger (14) bildenden Einlegerteile
(11, 12, 13) durch Spalte (17, 18) voneinander getrennt sind,  wobei
jedes Einlegerteil (11, 12, 13) des Metalleinlegers (14) eine Sicke
(19, 20, 21) aufweist und die Sicken (19, 20, 21) zweier an einem
Spalt (17, 18) angrenzender Einlegerteile (11, 12, 13) miteinander
fluchten.
Patent DE-10153430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zerkleinern und Dispergieren in einer Flüssigkeit suspendierter Partikel, zur Ermittlung der Zerkleinerungs- und Dispergiereigenschaften der Partikel und zur Bestimmung rheologischer Eigenschaften der Suspension
Inventor: KWADE ARNO
IPC: B01F7/00
Filed: 2001-10-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Zerkleinern und Dispergieren in einer Flüssigkeit suspendierter Partikel,
zur Ermittlung der Zerkleinerungs- und Dispergiereigenschaften der
Partikel und zur Bestimmung rheologischer Eigenschaften der Suspension,
mit einem Mahlraum (2), der zwischen einem antreibbaren Rotor (3)
und einem Stator (4) ausgebildet ist, wobei sich in dem Mahlraum
(2) Mahlkörper und
suspendierte Partikel befinden, mit einer Einrichtung zur Bestimmung
des Rotordrehmomentes, dadurch gekennzeichnet, dass der Mahlraum
(2) als rotationssymetrischer Scherspalt ohne diskontinuierliche
Spaltweitenänderungen
ausgebildet ist, wobei der Mahlraum (2) über einen Trennspalt (5) oder
zwei Trennspalte (5) zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (4) eingegrenzt
und/oder abgedichtet ist.
Patent DE-10160268-B4 (DE)
Title: Halterung für Kabel und/oder Leitungen in einem Fahrzeug
Inventor: WEIKERT GUENTHER
IPC: H02G3/32
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-12-09
Abstract: Halterung
für Kabel
und/oder Leitungen in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Personenkraftwagen,  – mit einem
Träger
(2), an dem wenigstens ein Kanalabschnitt (4, 5, 6) ausgebildet
ist, der einen U-förmigen
Querschnitt aufweist und der an seinen Enden (24, 25, 26, 27, 28,
29) sowie an einer Seite offen ist,  – wobei am Träger (2)
wenigstens ein Deckel (7, 8, 9, 10, 11) schwenkbar gelagert ist,
mit dem die offene Seite des Kanalabschnitts (4, 5, 6) zumindest
in einem Kanallängsabschnitt
verschließbar
ist,  – wobei
am Träger
(2) Befestigungslaschen (3) ausgebildet sind, mit denen der Träger (2)
im oder am Fahrzeug befestigbar ist,  – wobei wenigstens einer der
Deckel (7, 9, 11) in einem Bereich einer Kanalwand (33, 35) gelagert
ist, in dem eine der Befestigungslaschen (3) angeordnet ist,  – wobei
der Deckel (7, 9, 11) für
diese Befestigungslasche (3) eine Aussparung (23) enthält, durch
die diese...
Patent DE-10160710-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Löten
Inventor: HOHNERLEIN ANDREAS
IPC: B23K3/06
Filed: 2001-12-11
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Löten,
insbesondere zum Löten
von Flachbaugruppen und insbesondere von mit elektronischen Bauelementen
(3) bestückten
Leiterplatten, bei dem ein Lötwerkzeug
(5) mit mindestens einem nach unten offenen Lotdepot (6, 6') an
einer Füllstation
(30) mit unter Schutzgas (16) stehendem flüssigem Lot (10) zusammengeführt wird,
so dass eine definierte Mindestmenge an flüssigem Lot (10) in das Lotdepot
(6, 6') eintritt und in diesem durch Oberflächenspannung gehalten ist,
worauf das Lötwerkzeug
(5) mit dem aufgenommenen flüssigen
Lot (10) unter Schutzgas (16) zu einer Lötstation mit der Lötstelle
(2, 2') transportiert und das aufgenommene flüssige Lot (10) in Kontakt mit
der Lötstelle
(2, 2') gebracht wird, so dass es an diese übertragen wird.
Patent DE-10163222-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bordnetz und Verfahren zur Überwachung der Funktionsfähigkeit desselben
Inventor: KONRAD PETER
IPC: B60R16/033
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Funktionsfähigkeit
eines Kraftfahrzeug-Bordnetzes mit mindestens einem Generator und
mindestens einer mit dem Generator verbundenen Batterie, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dämpfung
der höherfrequenten
Wechselanteile der durch den Generator erzeugten Bordnetzspannung
(U) durch die mit dem Generator verbundene Batterie überwacht
und bei unzureichender Dämpfung
ein Fehlerzustand der Batterie festgestellt wird.
Patent DE-10200279-B4 (DE)
Title: Gasinjektor-Anordnung mit Gasinjektoren aus einem Keramikmaterialblock mit Gasinjektorlöchern, die sich durch diesen erstrecken, und ein die Gasinjektor-Anordnung enthaltenes Ätzgerät
Inventor: LEE DOO WON
IPC: H01L21/3065
Filed: 2002-01-07
Granted: 2006-08-17
Abstract: Gasinjektor-Anordnung
mit einer Mehrzahl von Gasinjektoren (150), die jeweils aufweisen:  einen
Keramikmaterialblock (405), der einen ersten zylinderförmigen Abschnitt
(410) und einen zweiten zylinderförmigen Abschnitt (420), der
sich von dem ersten zylinderförmigen
Abschnitt aus erstreckt, aufweist, wobei der Außendurchmesser des zweiten
zylinderförmigen
Abschnitts kleiner ist als derjenige des ersten zylinderförmigen Abschnitts,
und bei dem die Länge
des zweiten zylinderförmigen
Abschnitts kleiner ist als diejenige des ersten zylinderförmigen Abschnitts;
und  einen Gasinjektionsabschnitt (430), der erste Löcher (430a)
enthält,
die sich durch den ersten zylinderförmigen Abschnitt des Keramikmaterialblocks
(405) hindurch erstrecken, und zweite Löcher (430b) aufweist, die sich
durch den zweiten zylinderförmigen
Abschnitt des Blocks hindurch erstrecken, wobei die zweiten Löcher einen
Durchmesser haben, der kleiner ist als derjenige der ersten Löcher, und
wobei die zweiten Löcher
eine axiale Länge
haben, die kürzer
ist als diejenige der ersten Löcher,
und wobei sich jedes der zweiten Löcher von einem entsprechenden
einen der...
Patent DE-10209563-B4 (DE)
Title: Schmuckring und Schmuckringbausatz
Inventor: KIRSCH DENISE
IPC: A44C13/00
Filed: 2002-03-04
Granted: 2008-02-14
Abstract: Schmuckring
(1) umfassend einen Verbund von mehr als zwei Ringelementen (2B,
2B', 2B'', 2F, 2F', 2F'', 2Z, 2Z', 2Z'', 2C), welche so entlang
einer Ringachse (R) angeordnet sind, dass sich ihre Ringöffnungen
(8) zumindest in einem gemeinsamen Bereich überdecken, mit einer Mehrzahl
von im Wesentlichen parallel zur Ringachse (R) zumindest teilweise
durch Verbindungslöcher
(7, 7S, 7G, 7K) in den Ringelementen (2B, 2B', 2B'', 2F, 2F', 2F'',
2Z, 2Z', 2Z'', 2C) verlaufenden Verbindungsstiften (3G, 3K) und/oder
-schrauben (3S, 3S'), die sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des
Schmuckrings erstrecken und dadurch lösbar den gesamten Verbund von Ringelementen
(2B, 2B', 2B'', 2F, 2F', 2F'', 2Z, 2Z', 2Z'', 2C) ausgehend von
einem axialen ersten Ringelement bis zu einem axial letzten Ringelement
zusammenhalten.
Patent DE-10213254-B4 (DE)
Title: Lastbetriebssystem und Verfahren dazu
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: H03K17/082
Filed: 2002-03-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Schaltkreis,
der zwischen einer eine vorbestimmte Ausgangsspannung bereitstellenden
Gleichspannungsenergiequelle (3) und mindestens einer Last (2) verbunden
ist, enthaltend:  einen Schalter (4) zum Ein- und Ausschalten
des Bereitstellens der Spannung, die von der Energiequelle (3) an
die Last (2) ausgegeben wird;  einen Impulsgenerator (5a) zum
Erzeugen eines Impulses zum Steuern des Schalters (4); und  einen
Stromdetektor (12) zum Detektieren des Stromes, der der Last (2)
zugeführt
wird, wobei der Stromdetektor (12) einen ersten und zweiten Zustand
(Zurücksetzen)
hat und den ersten Zustand (Halten) ausgibt, wenn der Strom, der
der Last (2) zugeführt
wird, größer als
ein vorbestimmter Wert ist oder andererseits den zweiten Zustand
(Zurücksetzen)
ausgibt, gekennzeichnet durch  einen mit dem Schalter (4) verbundenen
Integrator (10) zum selektiven Integrieren des dem Schalter (4)
zugeführten
Impulses, wobei der Integrator (10) zum Integrieren betrieben wird,
wenn die Ausgabe von dem Stromdetektor (12) der erste Zustand ist,
und nicht zum...
Patent DE-10220367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Löschverfahren in Speichern eines Mobiltelefons
Inventor: COUPVENT DES GRAVIERS MARC-EMM
IPC: G11C16/16
Filed: 2002-05-07
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Löschvorgängen in
Mobiltelefonspeichern, wobei das Mobiltelefon einen Mikroprozessor
(106), einen Bauteilwahlschalter (108), einen ersten Flash-Speicher
(F1), der eine erste Gesamtheit von Anwendungen (101) enthält, und
einen zweiten Flash-Speicher (F2) umfasst, der einerseits eine zweite Gesamtheit
von Anwendungen (102) und andererseits permanente Daten (103) des
Mobiltelefons enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß es
den Verfahrensschritt umfasst, der darin besteht, während einer
Löschphase
von Daten (103), die in dem zweiten Flash-Speicher (F2) enthalten
sind, bei einem möglichen
Zugriffsversuch auf die zweite Gesamtheit von Anwendungen, das Ablesen
eines besonderen Registers (112) durch den Mikroprozessor (106)
herbeizuführen,
um einen Vorgang der Unterbrechung des Löschens auszulösen.
Patent DE-10228518-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kristallisieren von Polysilicium, Verfahren zum Herstellen eines Dünnschichttransistors unter Verwendung desselben sowie Verfahren zum Herstellen eines zugehörigen Flüssigkristalldisplays
Inventor: CHUNG SE JIN
IPC: H01L21/77
Filed: 2002-06-26
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Kristallisieren von Polysilizium, mit folgenden Schritten: – Herstellen einer Pufferoxidschicht (11) auf einem Substrat (20), – Herstellen einer Polysiliziumschicht (23) auf der Pufferoxidschicht (11), wobei die Polysiliziumschicht (23) Körner mit einer Vielzahl von Orientierungen einschließlich einer bevorzugten Orientierung <2,2,0> als vertikaler Orientierung aufweist; – Ausführen einer Si-Ionenimplantation in die Polysiliziumschicht (23), so dass die Körner der Polysiliziumschicht (23) mit Ausnahme der Körner mit der bevorzugten Orientierung, die gleich der Richtung der Si-Ionenimplantation ist, amorph werden; und – anschließendes Rekristallisieren der Polysiliziumschicht (23) unter Verwendung der Körner mit der bevorzugten Orientierung als Wachstumskeime, wobei die Kristallisation der Polysiliziumschicht (23) das aufwärts Wachsen der Kristalle ausgehend von einer Wachstumskeimschicht (23a) der bevorzugten Orientierung im gesamten unteren Gebiet der Polysiliziumschicht (23) umfasst.
Patent DE-10243678-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste
Inventor: BUELENT EMEKCI
IPC: A61C17/20
Filed: 2002-09-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Elektrische Zahnbürste mit einem elektrische Antriebsmittel aufweisenden Griffteil (2) sowie mit einem an das Griffteil ankuppelbaren Bürstenelement (3), wobei das Bürstenelement (3) durch im Griffteil untergebrachte Antriebsmittel für eine Bewegung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenelement (3) als Ganzes durch die Antriebsmittel hin- und herbewegbar bzw. -schwenkbar ist, und daß im Bürstenelement (3) wenigstens ein elektromechanischer Wandler (9) zur Erzeugung einer Ultraschall-Welle (13) vorgesehen ist.
Patent DE-10261004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anwendung von Zufallszahlen bei der Rasterung von Bilddaten
Inventor: STRITZEL BERND KARL
IPC: H04N1/405
Filed: 2002-12-24
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zur Anwendung von Zufallszahlen bei der Rasterung von Bilddaten
in einer Aufzeichnungsfläche
(30), die in Belichtungszeilen mit der Ortskoordinate y und in den
Belichtungszeilen in Belichtungspunkte mit der Ortskoordinate x
aufgelöst
ist, indem für
die Belichtungspunkte ein Vergleich der Bildtonwerte mit den Schwellwerten
(2) einer Schwellwertmatrix (1) durchgeführt wird, wobei  – die Aufzeichnungsfläche (30)
in Kacheln (31) mit einer Breite von B Belichtungspunkten und eine
Höhe von
H Belichtungszeilen aufgeteilt ist,  – jeder Kachel (31) eine Schwellwertmatrix
(1) mit Schwellwerten (2) aus einem Vorrat von N Schwellwertmatrizen
(1) zugewiesen wird, und  – die
Zuweisung durch die Auswahl einer Zufallszahl (zz) erfolgt, die
die Nummer der zugewiesenen Schwellwertmatrix (1) angibt,  – ein Vorrat
von T Zufallszahlen (zz) in einer Tabelle gespeichert ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Zufallszahl (zz) für
die Zuweisung einer Schwellwertmatrix (1) zu einer Kachel (31) aus
einer Tabellenadresse (TabAdr) entnommen...