baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19828888-B4 (DE)
Title: Einrichtung für eine Schneidmaschine
Inventor: NILSSON DAN
IPC: B27B5/14
Filed: 1998-06-19
Granted: 2008-01-31
Abstract: Einrichtung
für eine
Schneidmaschine mit einem Kreissä-
geblatt (3) und Antriebsmitteln (2, 21) zum außermittigen Antrieb eines Sägeblattes,
umfassend Elemente zum Festklemmen des Sägeblattes in der Schneidmaschine,
wobei die Klemmittel zwei erste Rollen (33), die so angeordnet sind,
daß sie
die Fläche
des Sägeblattes
auf einer Seite derselben berühren
und auf ihr abrollen und zwei zweite Rollen (32) umfassen, die so
angeordnet sind, daß sie
die Fläche
des Sägeblattes
auf der anderen, gegenüberliegenden
Seite derselben berühren
und auf ihr abrollen, wobei die ersten Rollen (33) auf einer ersten
Welle (65, 105) gelagert sind, die entlang eines Weges gegen die
Ebene des Sägeblattes
(3) bewegbar ist, senkrecht zur Mittellinie der Welle, um die ersten
Rollen (33) mit einer gewünschten
Kraft gegen die Sageblattfläche
unter Gegenkraft der zweiten Rollen (32) auf die gegenüberliegende
Seite des Sägeblattes
zu drücken,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Federmittel (74) vorgesehen ist, um die ersten Rollen (33) mit...
Patent DE-19924639-B4 (DE)
Title: Bedienteil für ein endoskopisches Behandlungsinstrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 1999-05-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Bedienteil (10) für ein endoskopisches Behandlungsinstrument, umfassend ein Schaftelement (11) mit einem ersten Griffstück (12),  ein zweites Griffstück (14), das verschiebbar so an dem Schaftelement (11) angebracht ist, daß ein distal des Bedienteils (10) angeordnetes Anwendungsteil (3) durch Verschieben des zweiten Griffstücks (14) entlang dem Schaftelement (11) ferngesteuert betätigbar ist, und  einen längs des Schaftelementes (11) verschiebbar angeordneten Anschlag (20), der in einer beliebigen Position an dem Schaftelement (11) befestigbar ist und die Länge der Verschiebung des zweiten Griffstücks (14) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß  der Anschlag (20) das Schaftelement (11) umgibt und an seiner Innenfläche mindestens einen Vorsprung (22) hat,  das Schaftelement (11) an seiner Außenfläche mehrere, in Längsrichtung voneinander beabstandete Einsenkungen (18) zum Zusammenwirken mit dem Vorsprung (20) hat,  das Schaftelement (11) elastisch so verformbar ist, daß es die Verschiebung des mit dem Vorsprung (22) versehenen Anschlags (20) auf dem Schaftelement (11) ermöglicht, und...
Patent DE-19937030-B4 (DE)
Inventor: DAENEKAS LARS
IPC: B60N3/10
Filed: 1999-08-05
Granted: 2008-12-04
Abstract: The holder consists of a recess in a part of a vehicle console, with an upper opening (4), which is closed by a plate (7) when the holder (1) is not in use position. When in use position (11), the cover is lowered into the holder recess (5) and forms a support surface (17) for a drinks container. The cover plate is pre-tensioned in direction of the opening by pref. a helical spring (8). The holder recess is formed by a pref. stainless steel insert (16) fitted into the console.
Patent AU-2011100723-B4 (AU)
Title: Window lock
Inventor: HADDAD GHASSAN
IPC: E05B65/08
Filed: 2011-06-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: A locking system for sliding windows and doors is provided. The system has an advantage over currently existing rotational locking systems in that it can be mounted in the sliding windows and doors with the small width of frames, such as the Australian and New Zeeland standard sliding windows and doors. At the same time, the system provides very strong and reliable clamping between two window sashes/door leaves. SLIDING WINDOW LOCK I Inventor: Mr Ghassan Haddad
Patent AU-2013101156-B4 (AU)
Title: Dolly
Inventor: HINTON HAROLD GREGORY
IPC: E21D20/00
Filed: 2013-08-30
Granted: 2013-11-07
Abstract: A dolly for imparting rotary drive to a cable bolt assembly having a shaft and a drive receiving portion which are rotatable with respect to one another, the dolly comprising: a driven portion adapted to engage a drive; a drive imparting portion adapted to engage the drive receiving portion; a shaft drive portion adapted to engage the shaft; the dolly being operative to adopt a first mode to rotate the shaft of the cable bolt assembly and a second mode to rotate the drive receiving portion, wherein rotation of the shaft is in the same direction as rotation of the drive receiving portion.
Patent DE-102004003671-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbare und entfaltbare Einrichtung zur Ladegutsicherung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RAUB BERND
IPC: B60P7/08
Filed: 2004-01-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zusammenlegbare und entfaltbare Einrichtung zur Ladegutsicherung in einem Kraftfahrzeug, welche Einrichtung mehrere, in Schwenkachsen miteinander verbundene Streben aufweist, die in entfaltetem Zustand der Einrichtung eine flache Gitterstruktur bilden, wobei an zumindest einigen Streben etwa aufrecht stehende Halteelemente für Ladegut angebracht sind, die mit den Streben verbunden sind. DOLLAR A Für eine verbesserte Befestigung der Halteelemente (9) ist vorgesehen, dass zumindest einige der Schwenkachsen (5) als Hohlachsen (11) ausgeführt sind, in denen die Halteelemente (9) eingesteckt sind.
Patent DE-102004016920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten einer Spannungsversorgung von Spannungsdomänen einer Halbleiterschaltung und entsprechende Halbleiterschaltung
Inventor: JUST KNUT
IPC: G06F9/45
Filed: 2004-04-06
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Schalten einer Spannungsversorgung von mindestens einer Spannungsdomäne einer
Halbleiterschaltung,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum
Schalten der Spannungsversorgung mindestens ein Schalter (1) eingesetzt
wird, welcher im Standardzellendesign entworfen wird, und  dass
das Schalten der Spannungsversorgung durch eine Pegeländerung
an einem Steueranschluss des mindestens einen Schalters (1) verursacht
wird.
Patent DE-102004041173-B4 (DE)
Title: Lötaufbau zwischen einem Streifen einer Stromschiene und einem bedruckten Substrat
Inventor: HIWATASHI HIROKAZU
IPC: H01R12/55
Filed: 2004-08-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Ein
Lötaufbau
zwischen einer Stromschiene (11) und einem bedruckten Substrat (20),
der Folgendes aufweist:  Ein elektrisch leitfähiges Material
(22), das auf dem bedruckten Substrat gebildet ist;  ein Streifendurchgangsloch
(23), das durch das elektrisch leitfähige Material und das bedruckte
Substrat hindurchgeht;  einen durch einmaliges Umbiegen eines
Körpers
der Stromschiene (11) gebildeten geraden Streifen (11b), welcher
in das Streifendurchgangsloch (23) hineingeht, wobei ein erster
Umfang des Streifen und ein zweiter Umfang des elektrisch leitfähigen Materials
(22) durch Löten
miteinander verbunden sind;  eine ebene isolierende Platte (10),
auf welcher der Körper (11a)
der Stromschiene montiert ist und von der der gerade Streifen (11b)
in einem Winkel wegsteht; und  eine spannungsabsorbierende Öffnung (10a),
die in der isolierenden Platte (10) angeordnet ist, wobei die spannungsabsorbierende Öffnung eine
axiale Spannung indem im Winkel von der Platte wegstehenden geraden
Streifen (11) absorbiert.
Patent DE-102004046862-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: ITO HIROHITO
IPC: H01T13/39
Filed: 2004-09-27
Granted: 2017-09-07
Abstract: Zündkerze (100) umfassend: einen Isolator (2) mit einer axialen Ausnehmung (6), die in einer axialen Richtung (O) entlang einer Achse der Zündkerze gebildet ist; eine Mittenelektrode (3), die in der axialen Ausnehmung des Isolators (6) angeordnet ist; eine Metallhülse (1), die so geformt ist, dass sie den Isolator (2) umgibt; und eine Masseelektrode (4), welche einen Masseelektrodenkörper (4a), dessen eines Ende (42) mit der Metallhülse (1) verbunden ist, und eine erste Edelmetallspitze (41) umfasst, die im Bereich des anderen Endes (44) des Masseelektrodenkörpers (4a) gebildet ist, wobei: eine Distanz t in der axialen Richtung (O) zwischen einer Stirnfläche (41a) der ersten Edelmetallspitze (41) und einer Innenumfangsfläche (45) des Masseelektrodenkörpers (4a) nicht kleiner ist als 0,3 mm; dadurch gekennzeichnet, dass eine Stirnfläche (41a) der ersten Edelmetallspitze (41) gegenüber einer Stirnfläche (31a) einer zweiten Edelmetallspitze (31) der Mittenelektrode (3) angeordnet ist, so dass die Zündkerze eine Beziehung θ1 + θ2 ≤ 93° erfüllt, wobei θ1 ein eingeschlossener Winkel zwischen virtuellen Linien s1 und s2 ist, θ2 ein eingeschlossener Winkel zwischen virtuellen Linien s3 und s4 ist, s1 definiert ist als eine Linie, welche sich parallel zu der axialen Richtung (O) erstreckt und in einer an die Stirnfläche (41a) der ersten Edelmetallspitze (41) grenzenden Seitenfläche enthalten ist, s2 definiert ist als eine Linie, welche eine Seitenkante (41b) der Stirnfläche (41) der ersten Edelmetallspitze (41) dort, wo die Seitenfläche an die Stirnfläche (41a) grenzt, mit einem Schnittpunkt zwischen der Innenumfangsfläche (45) des Masseelektrodenkörpers (4a) und der Endfläche am anderen Ende (44) des Masseelektrodenkörpers (4a) verbindet, s3 definiert ist als eine Linie, welche sich parallel zur der axialen Richtung (O) erstreckt und in einer an die Stirnfläche (31a) der zweiten Edelmetallspitze (31) grenzenden Seitenfläche enthalten ist, und ...
Patent DE-102004053717-B4 (DE)
Title: Bodenplatte für ein Kurbelgehäuse
Inventor: RUETZ GEORG
IPC: F01M11/02
Filed: 2004-11-06
Granted: 2006-08-10
Abstract: Bodenplatte
(1) zum Verschließen
eines Kurbelgehäuses
(2) einer Brennkraftmaschine mit Kanälen (3, 4) zur Schmiermittel-
sowie Kühlmittel-Führung, welche
in der Bodenplatte (1) integriert sind, und mit einem Wärmetauscher
(5), welcher auf der Bodenplatte (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodenplatte (1) aus Einzelplatten (EP(i)) geschichtet ist
und der Wärmetauscher
(5) aus Wärmetauscher-Platten
(WT(i)) geschichtet ist, wobei eine erste Einzelplatte (EP(1)) der
Bodenplatte (1) sowie eine erste Wärmetauscher-Platte (WT(1))
des Wärmetauschers
(5) unmittelbar aneinander zur Anlage kommen, diese einen gemeinsamen
Raum (6) für
das Schmiermittel oder Kühlmittel
bilden, wobei die erste Einzelplatte (EP(1)) der Bodenplatte (1)
und die erste Wärmetauscher-Platte
(WT(1)) des Wärmetauschers
(5) miteinander verlötet
oder verklebt sind.
Patent DE-102004060416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Koaxialkabels an einer Leiterplatte und entsprechende Leiterplatte
Inventor: WORRETH BRUNO
IPC: H01R12/55
Filed: 2004-12-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Befestigung eines Koaxialkabels (5) mit einer Seele (7) und
einer Abschirmung (8) an einer Leiterplatte (1),  wobei die
Leiterplatte (1) mindestens eine Oberseite (2) aufweist,  wobei  in
der Oberseite (2) der Leiterplatte (1) eine tiefer als die Oberseite
(2) liegende erste Absenkung (10) erzeugt wird,  in der Oberseite
(2) der Leiterplatte (1) eine an die erste Absenkung (10) angrenzende
und tiefer als die erste Absenkung (10) liegende zweite Absenkung
(11) erzeugt wird,  zwei Zusatzabsenkungen (16) für die Isolierungen
um die Seele (7) und um die Abschirmung (8) herum in der Oberseite
(2) der Leiterplatte (1) erzeugt werden, von denen eine Zusatzabsenkung
tiefer als die erste Absenkung (10) und höher als die zweite Absenkung
(11) liegt und von denen die andere Zusatzabsenkung tiefer als die
zweite Absenkung (11) liegt,  ein Endbereich (6) des Koaxialkabels
(5) mindestens in die erste Absenkung (10) eingebracht wird,...
Patent DE-102004062648-B4 (DE)
IPC: B27M3/04
Filed: 2004-12-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: u The device comprises a store (5) for connection elements (4), a transfer arrangement (7) for transferring the connection element from the store to a pressing assembly (8, 13, 14). There may be an arrangement of counter-layers opposite the pressing assembly and one or more magazines (6) for receiving and intermediate layering from the store of connection elements to the transfer arrangement. The arrangement for the magazine may be on the longitudinal side of a transport system (1, 2) for the technical wooden product (3) above or below the transport plane of the wooden product. The store may be made up of a discharge, sorting, aligning and conveying system for pre-fabricated connection element to the transfer arrangement.
Patent DE-102005001606-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammmenfügen zumindest eines ersten Bleches und eines zweiten Bleches mittels Laserschweißen
Inventor: GEISLER AXEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-01-12
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Zusammenfügen zumindest eines ersten Bleches (1) und eines zweiten Bleches (2) mittels Laserschweißen, die zumindest teilweise aufeinander geschichtet werden, so dass sie einen Überlappungsbereich (5) bilden, wobei die Bleche (1, 2) nach dem Aufeinanderschichten im Überlappungsbereich (5) entlang einer Pendellinie (4) miteinander verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendellinie (4) in einem Winkel (7) zu einer Hauptbelastungsrichtung (8) verläuft
Patent DE-102005003039-B4 (DE)
Title: Bearbeitungs-Vorrichtung für Motorradreifen
Inventor: WANNER MARGIT
IPC: B24B5/16
Filed: 2005-01-22
Granted: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Bearbeiten von auf Rädern
aufgezogenen Reifen, mit einer Einspann-Einrichtung (110) zum Koppeln
eines Rades (150) im Bereich seiner Radnabe mit einer rotierbaren
Treibachse (120), dadurch gekennzeichnet, dass eine Abschleifeinrichtung (130)
zum Entfernen vorherbestimmter Bereiche der Laufoberfläche eines
Motorradrades (150) vorgesehen ist, die mittels einer Verstelleinrichtung
(140) reziprozierbar in Richtung auf den Motorradreifen (150) zu
bewegbar ist und in einer vorgebbaren Position lösbar arretierbar ist, wobei die
Abschleifeinrichtung (130) so ausgebildet und bei einem in die Einspann-Einrichtung
(110) eingespannten und rotierenden Motorradreifen (150) so in unmittelbarer
Nachbarschaft der Laufoberfläche
bringbar ist, dass durch längere
Geradeausfahrten entstandene Unrundungen und Kanten (153) in der
Laufoberfläche
des Motorradreifens (150) in entsprechend arretierter Position der
Abschleifeinrichtung (130) abgeschliffen werden, und die Übergangszonen
von einer ursprünglich
konvex gebogenen (151), durch Abrieb flach deformierten Laufoberfläche (152)
eines Motorradreifens (150) so weit abzutragen, dass ein sanfter Übergang
von einer Geradeausfahrt in eine Kurvenfahrt eines Motorrades...
Patent DE-102005003255-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem für ein Motorrad
Inventor: NISHIKAWA YUTAKA
IPC: B60T8/32
Filed: 2005-01-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: Hydraulisches
Bremssystem für
ein Motorrad, bei dem ein Vorderradbremskreis (1a) und ein Hinterradbremskreis
(1b) unabhängig
voneinander vorgesehen sind,  wobei jeder Bremskreis so konfiguriert
ist, dass er enthält: einen
fahrerbetätigten
Hauptzylinder (3);  Radbremsmittel (4);  eine Hauptzylinder
(3) und Radbremsmittel (4) verbindende Bremsleitung (5),  einen
mit der Bremsleitung (5) verbundenen und eine Hilfsdruckquelle aufweisenden
Druckmodulator (6), womit ein definierter Hilfsdruck erzeugt und
dem Radbremsmittel (4) zugeleitet werden kann,  und wobei der
Hinterradbremskreis (1b) darüber
hinaus ein in die Bremsleitung (5) stromab des Hauptzylinders (3)
und stromauf des Druckmodulator-Verbindungspunktes eingefügtes Trennventil
(7) aufweist, mittels dem die Verbindung zwischen Hauptzylinder
(3) und Radbremsmittel (4) hergestellt oder unterbrochen werden
kann,  wobei bei Betätigung
des Hauptzylinders (3) des Vorderradbremskreises (1a) das zugeordnete
Radbremsmittel (4) mit dem vom Hauptzylinder (3) erzeugten Hydraulikdruck und
das Radbremsmittel (4) des Hinterradbremskreises (1b) unter Schaltung
des Trennventiles (7) in seine Sperrstellung mit von der Hilfsdruckquelle...
Patent DE-102005010796-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher
Inventor: FUKUSHI ISAO
IPC: G11C11/22
Filed: 2005-03-07
Granted: 2014-04-10
Abstract: Halbleiterspeicher mit: einer Speicherzelle (MC), die einen Kondensator (F1) hat, in dem eine Ladung entsprechend einer Logik von Daten gespeichert wird; einer Bitleitung (BL), die mit der Speicherzelle (MC) verbunden ist; einer Ladungstransferschaltung (12), die mit der Bitleitung (BL) verbunden ist; einer Ladungsspeicherschaltung (20), die durch die Ladungstransferschaltung (12) mit der Bitleitung (BL) verbunden ist und in der eine Ladung gespeichert wird, die bei einer Leseoperation aus der Speicherzelle (MC) auf die Bitleitung (BL) gelesen wird, und die eine Lesespannung gemäß einer gespeicherten Ladung erzeugt; einer Leseschaltung (22), die eine Logik der in der Speicherzelle (MC) gehaltenen Daten gemäß der Lesespannung erzeugt, die durch die Ladungsspeicherschaltung (20) erzeugt wird; und einer Steuerschaltung (16), die ein Ladungstransfervermögen der Ladungstransferschaltung (12) steuert, um die auf die Bitleitung (BL) ausgelesene Ladung zu der Ladungsspeicherschaltung (20) zu übertragen, gemäß einer Veränderung einer Spannung der Bitleitung (BL), welche Veränderung durch die ausgelesene Ladung verursacht wird; gekennzeichnet durch eine Leckstromsteuerungsschaltung (14), die die Steuerschaltung (16) steuert um das Ladungstransfervermögen der Ladungstransferschaltung (12) bei einer Leseoperation temporär zu verringern, bevor eine Ladung aus der Speicherzelle (MC) auf die Bitleitung (BL) gelesen wird, wobei ferner die Steuerschaltung (16) einen Eingangsanschluss (IIN) hat, der mit der Bitleitung (BL) verbunden ist, und einen Ausgangsanschluss, der mit einem Steueranschluss der Ladungstransferschaltung (12) zum Zwecke des Einstellens des Ladungstransfervermögens verbunden ist; und die Leckstromsteuerungsschaltung (14) mit dem Eingangsanschluss (IIN) verbunden ist und bei einer Leseoperation eine Spannung des Eingangsanschlusses zwingend in solch eine Spannung verändert, dass das Ladungstransfervermögen verringert wird.
Patent DE-102005016831-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit  und Haltbarkeit von Brennstoffzellenstapeln
Inventor: SHAFFER BRIAN D
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-04-12
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems (19) mit einem Brennstoffzellenstapel (18), der dazu dient, einen elektrischen Strom zu erzeugen, wobei das Verfahren umfasst, dass: (a) eine Leistungsabgabe mit dem Brennstoffzellenstapel (18) erzeugt wird, um eine an das Brennstoffzellensystem (19) gestellte Leistungsanforderung zu erfüllen; (b) eine Verringerung der Leistungsanforderung erfasst wird; (c) eine überschüssige Leistungsabgabe des Brennstoffzellenstapels (18) an eine Komponente (102, 108, 104, 110, 120) des Brennstoffzellensystems (19) geführt wird; und (d) die Leistungsabgabe des Brennstoffzellenstapels (18) verringert wird, um die an das Brennstoffzellensystem (19) gestellte verringerte Leistungsanforderung zu erfüllen; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anteil der überschüssigen Leistungsabgabe an einen mit seiner maximalen Einstellung betriebenen Motor (102) einer Kühlmittelpumpe (100) eines Kühlmittelversorgungssystems des Brennstoffzellenstapels (19) geführt wird, wobei zumindest ein Anteil der überschüssige Leistungsabgabe verbraucht wird.
Patent DE-102005034684-B4 (DE)
Title: Computertomographisches System zur kontrollierten Durchführung eines interventionellen Eingriffs
Inventor: HARAS GABRIEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-07-25
Granted: 2014-10-16
Abstract: Computertomographisches System (1) zur kontrollierten Durchführung eines interventionellen Eingriffs mit einem Instrument (11) an einem Patienten (7) mit mindestens: 1.1. einer Röntgenröhre (2) zur Erzeugung eines Strahlenbündels (12), die um den Patienten (7) bewegt wird, und einem Detektor (3) mit einer Vielzahl von Detektorelementen (3.x) zur Messung der Strahlungsintensität nach dem Durchtritt durch den Patienten (7), wobei das Strahlenbündel (12) einen Scanbereich am Patienten (7) abtastet, 1.2. einer Vorrichtung (6) zur variablen Lagerung und Positionierung des Patienten relativ zum Röhren-/Detektorsystem (2, 3), 1.3. einer Rechen- und Steuereinheit mit Computerprogrammen (Prgx), zur Steuerung des Systems und zur Rekonstruktion von tomographischen Aufnahmen aus Messdaten des Detektors (3), dadurch gekennzeichnet, dass 1.4. ein erstes Programm (Prg1) oder Programm-Modul zur Ausführung gespeichert ist, welches zumindest einen Teil des zur Intervention genutzten Instrumentes (11) detektiert, 1.5. ein zweites Programm (Prg2) zur Ausführung gespeichert ist, welches automatisch den Scanbereich entsprechend vorhandener Vorgaben an das Instrument (11) anpasst, 1.6. ein weiteres Programm (Prg3) oder Programm-Modul zur Ausführung gespeichert ist, durch das die Position zumindest eines Teils des Instrumentes (11) mit Hilfe von CT-Bildern detektiert wird, 1.7. ein weiteres Programm (Prg7) oder Programm-Modul zur Ausführung gespeichert ist, durch das die Lage zumindest eines Teils des Instrumentes (11) detektiert wird, und 1.8. ein weiteres Programm (Prg10) oder Programm-Modul zur Ausführung gespeichert ist, durch das die Neigung (α) der rekonstruierten Schichten (13.x) derart verändert wird, dass sich deren Lage entsprechend der Vorgaben an die Lage des Instruments (11) anpasst.
Patent DE-102005037074-B4 (DE)
Title: Scheinwerferverstellsystem
Inventor: LAUBER THORSTEN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2010-09-09
Abstract: Scheinwerferverstellsystem, insbesondere zur Anwendung bei Kraftfahrzeugen, aufweisend ein Basisteil (1) mit einem Kupplungsteil (2), einem federnd gelagerten Gewindeteil (3) und mindestens zwei von dem Gewindeteil (3) unterschiedliche Aufnahmevorrichtungen für einen Schaft (50) einer Justierschraube (5), wobei der Schaft (50) der Justierschraube (5) in dem federnd gelagerten Gewindeteil (3) verdrehbar gelagert werden kann, wobei jede Aufnahmevorrichtung einen gebogenen, federnden Haltearm (4a, 4b) umfasst, der sich von dem Basisteil (1) erstreckt, wobei dessen freies Ende mit dem Basisteil (1) eine Öffnung bildet, deren Breite (B 1 ) kleiner ist als der Durchmesser (D 1 ) des Gewindeabschnitts (51) der Justierschraube (5).
Patent DE-102005038753-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren für eine Nähmaschine sowie Nähmaschine zur Durchführung eines derartigen Prüfverfahrens
Inventor: NÖLTGE THOMAS
IPC: D05B69/24
Filed: 2005-08-17
Granted: 2015-02-05
Abstract: Prüfverfahren für eine Nähmaschine (1) – mit einem Gehäuse (2), – mit einer Grundplatte (3), – mit einem oberen Arm (4), in dem eine Armwelle (6) gelagert ist, – mit einem die Grundplatte (3) und den oberen Arm (4) verbindenden Ständer (5), – mit einem Antriebsmotor (8), zum Antrieb einer Drehung der Armwelle (6), – mit einem Positionsgeber (9) zur Vorgabe einer Winkelposition der Armwelle (6), – mit einer Mehrzahl von relativ zueinander beweglichen Nähkomponenten (13a, 17, 18), deren Bewegung durch mechanische Kopplung von der Drehung der Armwelle (6) abgeleitet ist, – mit einer Steuerung (34), die in Signalverbindung steht mit dem Antriebsmotor (8) und dem Positionsgeber (9), – mit einem Bedienterminal (37) für die Steuerung (34), mit folgenden Verfahrensschritten: – Vorgeben einer Ausgangs-Momentanposition (38) der Armwelle (6), – angetriebenes Drehen der Armwelle (6) zum Anfahren einer Prüfposition (39) der Nähkomponenten (13a, 17, 18), wobei der Drehwinkel der Armwelle (6) zwischen der letzten Position (38) und der anzufahrenden Position (39) vom Positionsgeber (9) überwacht wird, – nach dem Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne oder nach einem über das Bedienterminal (37) ausgelösten Steuersignal angetriebenes Drehen der Armwelle (6) zum Anfahren einer nächsten Prüfposition (44) der Nähkomponenten (13a, 17, 18), wobei der Drehwinkel der Armwelle (6) zwischen der letzten Position (39) und der anzufahrenden Position (44) vom Positionsgeber (9) überwacht wird, – Wiederholen des letzten Schritts, bis alle von der Steuerung (34) vorgegebenen Prüfpositionen (39, 44, 46, 49, 50) angefahren wurden, dadurch gekennzeichnet, dass beim Vorgeben der Ausgangs-Momentanposition (38) durch einen weiteren Positionsgeber (31) geprüft wird, ob mindestens ein Nähwerkzeug (17, 18), welches in der Ausgangs-Momentanposition der Armwelle (6) in mehreren unterschiedlichen Positionen vorliegen kann, in einer bestimmten vorgegebenen Ausgangsposition vorliegt.