baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137385-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Feldbussysteme
Inventor: HAEHNEL HOLGER
IPC: H04L12/40
Filed: 2001-07-31
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Herstellung einer Potential- und/oder Datenverbindung zwischen verschiedenen und örtlich voneinander getrennten Baugruppen eines Feldbussystemes, die jeweils einen Aufbau aus aneinandergereihten Anschlussmodulen (MS1, ...) aufweisen, wobei von Anschlussmodul zu Anschlussmodul innerhalb jeder Baugruppe Daten über einen Datenbus – interner Busleiter (IB) – mit Datenleitungen (DN, UP) weitergegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – der interne Busleiter (IB) mindestens eine unidirektionale und mindestens eine bidirektionale Datenleitung (UP, DN) aufweist,  – zumindest eines der Anschlussmodule (MS6) der ersten Baugruppe und/oder eines der Anschlussmodule (MS7) der zweiten Baugruppe mit einer Repeater-Elektronik versehen ist, welche zur Weiterleitung des internen Busleiter (IB) von einem der Anschlussmodule (MS6) der ersten Baugruppe zu einem der Anschlussmodule (MS7) der zweiten Baugruppe und zur Umschaltung der Datenflussrichtungen zwischen den verschiedenen Baugruppen ausgelegt ist,  – der Logikbaustein (Logik) der Repeater-Elektronik (RE) derart programmiert ist, dass er entweder das elektrische Verhalten der Daten in Hinsicht auf die Zeitdauer...
Patent DE-10141147-B4 (DE)
Title: Rollbrett mit einem vom Fahrer bedienbaren Handzugtrieb
Inventor: PATELLIS PAN
IPC: A63C17/26
Filed: 2001-08-22
Granted: 2004-05-13
Abstract: Rollbrett (10) mit zumindest zwei an einem Brett (20) angebrachten Radachsen (40), wobei zumindest ein auf zumindest eine mit einem Lenkblock (30) versehene Radachse (40) wirkender vom Fahrer bedienbarer Handzugtrieb vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein weiterer auf eine mit einem Lenkblock (30) versehene weitere Radachse (40) wirkender vom Fahrer bedienbarer Handzugtrieb vorgesehen ist, wobei die Handzugtriebe im wesentlichen an diametral in Fahrtrichtung gegenüberliegenden Endabschnitten des Rollbretts (10) vorgesehen sind.
Patent DE-10158775-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen von Relativbewegungen oder Relativpositionen zweier Objekte
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: G06F3/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-05-06
Abstract: Optoelektronische Anordnung zum Erfassen von Relativbewegungen oder Relativpositionen zweier Objekte, wobei die Anordnung mindestens vier optoelektronische Elemente umfasst, wobei die optoelektronischen Elemente auf mindestens einer ersten Ebene und zumindest einer zweiten, von der ersten unterschiedlichen Ebene angeordnet sind, dergestalt, dass mindestens drei optoelektronische Elemente auf der ersten Ebene und mindestens ein optoelektronisches Element auf der zweiten Ebene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebenen im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10194791-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Halbleiterstrukturen
Inventor: FORBES LEONARD
IPC: H01L29/792
Filed: 2001-01-08
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Leiterbahn mit einer Stapelanordnung mit mindestens
einer ersten Siliziumschicht (108) und einer Metallschicht (112),
wobei die Leiterbahn mindestens einen Rand mit einer Seitenwand
hat und auf der Seitenwand der Leiterbahn eine zweite Siliziumschicht
(120) gebildet wird, und Metall der Metallschicht (112) mit dem
Silizium der zweiten Siliziumschicht (120) zum Bilden eines Silizides
entlang der Seitenwand zur Reaktion gebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass auf der zweiten Siliziumschicht (120) ein Material (153) aufgetragen
und die zweite Siliziumschicht (120) und das Material (153) zurückgeätzt werden,
so dass von der Siliziumschicht (120) Abschnitte (150, 152) entlang
der Seitenwand zurück
bleiben und nachfolgend das Silizid gebildet wird.
Patent DE-10194835-B4 (DE)
Title: Hebelverschluss
Inventor: RAMSAUER DIETER
IPC: E05B63/24
Filed: 2001-08-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: Hebelverschluß (10, 110,
210), bestehend aus einer an einem Türblatt (12) befestigbaren Mulde (14,
114, 214), an deren einem Ende ein Handhebel (16, 116 216) zum Antrieb
einer Verschlußbetätigung (18,
118) herausklappbar und verschwenkbar angeordnet ist, und an deren
anderen Ende eine erste Arretierungseinrichtung, wie beispielsweise
ein Zylinderschloß (20,
120, 220), zur Arretierung des Handhebels (16, 116, 216) in der
eingeklappten Stellung angeordnet ist, mit einer vom Handhebel (16,
116, 216) getragenen weiteren Arretierungseinrichtung (50, 150),
und einer an dem freien Ende des Handhebels (16) angeordneten Hintergrifffläche (24,
124, 224), hinter die ein von der ersten Arretiereinrichtung (20,
120, 220) ausgehendes und bewegbares Sperrelement (22, 122, 222)
zur Arretierung des Handhebels (16, 116, 216) in der eingeklappten
Stellung greift, dadurch gekennzeichnet, daß die Hintergrifffläche (24,
124, 224) von einem im Handhebel (16, 116, 216) in dessen Axialrichtung
(13) beweglichen Schieber (40) oder von einer um eine zur Axialrichtung
(13) und...
Patent DE-10204138-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: H01Q1/24
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-05-13
Abstract: Kommunikationsgerät mit einem Sender (7, 9) und/oder Empfänger, die eine Signalankopplung (8) mit einem Energiespeicher (2, 3) zum Senden und/oder Empfangen eines Funksignals aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (2, 3) Element einer Magnetic-Loop-Antenne ist.
Patent DE-10218959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des maximal übertragbaren Zugkraftverhältnisses eines Bandes im Reibschluß mit einem S-Umlenkrollenpaar
Inventor: HARTUNG HANS GEORG DR
IPC: B21B39/08
Filed: 2002-04-27
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des maximal übertragbaren Zugkraftverhältnisses Z1/Z2 eines Bandes (B1) im Reibschluß mittels Umschlingung eines S-Umlenkrollenpaares (1, 2), wobei die Rollen (1, 2) das max. übertragbare Zugkraftverhältnis Z1/Z2 aufbringen, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Rollen (1, 2) verschiebbar und anstellbar ausgeführt wird, wobei Mittel zur Erhöhung der Umschlingungswinkel an beiden Rollen (1, 2) durch variables Einstellen des parallelen Abstandes (A) beider Rollen (1, 2) vorhanden sind, wobei eine die Rotationsachse der ablaufseitigen Rolle (2) mit dem Ablaufpunkt (P2) verbindende Ebene (E2) und eine die Rotationsachse der zulaufseitigen Rolle (1) mit dem Zulaufpunkt (P1) verbindende Ebene (E1) den Abstand (A) definieren und wobei Mittel zur Reduzierung des Abstands (A) vorhanden sind, bis die Rollen (1, 2) aneinander gedrückt sind in der Weise, dass bei Bandstillstand ohne Andrückrollen (3) hohe Züge aufrechterhaltbar sind.
Patent DE-10226412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Spannungsmessmitteln und zur Messung von Spannungen periodischer Spannungssignale sowie Mess- und Kalibliervorrichtung
Inventor: BEHR RALF
IPC: G01R35/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung von Spannungssignale (u(t)) abtastenden Spannungsmessmitteln (3)
mit einem Josephson-Spannungsnormal (2), das eine Josephson-Referenzspannung
(u J ) in Abhängigkeit von einer Messfrequenz
(f) erzeugt, gekennzeichnet durch Steuerung des Josephson-Spannungsnormals
(2) in Abhängigkeit
von dem Abtasttakt (Ta) der Spannungsmessmittel (3) derart, dass
eine Spannungsänderung
der Josephson-Referenzspannung
(u J ) und ein Einschwingen des Josephson-Spannungsnormals
(2) nach einer Spannungsänderung
außerhalb
von den Messphasen der Spannungsmessmittel (3) erfolgt.
Patent DE-10226747-B4 (DE)
Inventor: SCHENKE JOACHIM
IPC: B23K33/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: The device is made of a welded construction with pipe sections that are butted together and welded. The base body consists of two welded pipes in the form of a pipe-connector combination. The pipe (2) and connector (3) have weld seam surfaces (4,5) that are mating, saddle-shaped and parallel to each other and have identical inclination angles forming a weld seam angle between 0 and 90 degrees. AN Independent claim is also included for the following: a method of manufacturing a base body of joined pipe pieces.
Patent DE-10229048-B4 (DE)
Title: Stauraum
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-05-19
Abstract: Stauraum mit einem von einem Bodenteil der Karosserie gebildeten Boden (26; 126) und mehreren Seitenwänden (34, 36, 38, 40; 134, 137, 138, 140), die sich seitlich der Längsträger (14, 16; 116) einer Karosserie eines Kraftfahrzeuges und unterhalb einer durch die Oberseite der Längsträger (14, 16; 116) definierten Ebene zwischen dem jeweiligen Längsträger (14, 16; 116) und der Außenhülle (12; 112) des Kraftfahrzeuges erstrecken, wobei eine Zugriffsöffnung (44; 144) vorgesehen ist, die vom Kofferraum aus zugänglich ist, gekennzeichnet durch einen oberen, die Zugriffsöffnung (44; 144) mindestens teilweise umrandenden Verschlußaufnahmebereich (46; 146) und ein separates, von der Karosserie losnehmbares Verschlußelement (48; 148).
Patent DE-10229213-B4 (DE)
Title: Polyvinylacetale, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: FUSS ROBERT
IPC: C08F8/10
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyvinylacetalen, dadurch gekennzeichnet, dass
man eine Mischung aus  A.) 50,0 bis 99,9 Gewichtsteilen mindestens
eines Polymers (A), welches  a.) 1,0 bis 99,9 Gew.-% Struktureinheiten
der Formel (1)  wobei R1 Wasserstoff oder
Methyl bedeutet,  b.) 0 bis 99,0 Gew.-% Struktureinheiten der
Formel (2)  wobei R2 Wasserstoff oder
einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt,  c.)
0 bis 70,0 Gew.-% Struktureinheiten der Formel (3)  wobei R3, R4, R5 und R6,
jeweils unabhängig
voreinander Reste mit einem Molekulargewicht im Bereich von 1 bis
500 g/mol sind, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Polymers
(A) enthält,
und  B.) 0,01 bis 50,0 Gewichtsteilen mindestens einer Hydroxyverbindung
(B) der Formel  wobei R7 jeweils unabhängig voneinander
Wasserstoff oder einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen bedeutet,
R8 Wasserstoff darstellt und n eine Zahl größer gleich 2 ist,  C.)
mit mindestens einer Verbindung (0) der Formel (5)...
Patent DE-10230028-B4 (DE)
Title: System zum Schutze eines Objektes, insbesondere eines gepanzerten Fahrzeuges, gegen die Einwirkung eines schnellen Projektiles
Inventor: SCHLUETER KLAUS
IPC: F42C13/04
Filed: 2002-07-04
Granted: 2005-07-21
Abstract: System
zum Schutze eines Objektes, insbesondere eines gepanzerten Fahrzeuges,
gegen die Einwirkung eines schnellen Projektils (10) mittels einer
dem Projektil (10) entgegengeschossenen Granate (14), die einen
Gefechtskopf mit einem Annäherungszünder aufweist, welcher
mit einem mehrkanaligen Empfänger
(16) für
zwei Antennen-Arrays
(18,20) zusammengeschaltet ist, die in Umfangsrichtung der Granate
(14) mit ersten Antennenelementen (22) und davon axial beabstandet
ebenfalls in Umfangsrichtung der Granate (14) mit zweiten Antennenelementen
(24) derart ausgestattet sind, dass sich die Antennendiagramme der
ersten und der zweiten Antennenelemente (22 bzw. 24) in einem schmalen
Raumwinkelbereich (30) überlappen,
wobei sich außerdem
die Antennendiagramme (26 bzw. 28) von in Umfangsrichtung benachbarten
Antennenelementen (22 bzw. 24) in einem schmalen Raumwinkelbereich
(32) überlappen.
Patent DE-10240857-B4 (DE)
Title: Buserweiterungsvorrichtung und -verfahren, Filter zur Erweiterung eines Busses
Inventor: DELORME ALEXANDRE P V
IPC: G06F13/40
Filed: 2002-09-04
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Erweitern eines Busses (130, 135), um zumindest eine Hilfsfunktion (110) zu unterstützen, das folgende Schritte umfaßt:  Abfangen eines Signals (500), das über den Bus (130, 135) ausgegeben wird;  wenn das abgefangene Signal (500) als funktionsspezifisch bezeichnet ist, Formatieren des abgefangenen Signals (500) für einen Hilfsbus (260) für eine Neuausgabe zu der zumindest einen Hilfsfunktion (110) und Neuausgeben des abgefangenen Signals (500) zu der zumindest einen Hilfsfunktion (110) über den Hilfsbus; und  Neuausgeben des abgefangenen Signals (500) über den Bus zu einem Peripheriegerät (100), wenn das Signal als gerätespezifisch bezeichnet ist.
Patent DE-10241302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entlüften einer Brennkraftmaschine
Inventor: GERLICH TORSTEN
IPC: F02M25/06
Filed: 2002-09-04
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Entlüften
einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,
bei welchem ölhaltige
Gase und Blow-By-Gase aus einem Zylinderkurbelgehäuse (4)
abgesaugt und zusammen mit zu entlüftenden Gasen aus einem Kraftstofftank über ein
Ansaugrohr (10) für
Frischluft dem Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom aus dem Zylinderkurbelgehäuse und
der Gasstrom aus dem Kraftstofftank vor Einleitung in das Ansaugrohr
(10) nach Art einer Saugstrahlpumpe (16) zusammengeführt werden.
Patent DE-10257147-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung zum Erzeugen von Hochfrequenzleistung für eine Plasmaerzeugungsvorrichtung
Inventor: YUZURIHARA ITSUO
IPC: H02M7/537
Filed: 2002-12-06
Granted: 2008-12-04
Abstract: Leistungsversorgungsvorrichtung
(1) zum Erzeugen von Hochfrequenzleistung für eine Plasmaerzeugungsvorrichtung
(2) als Last, wobei die Plasmaerzeugungsvorrichtung (2) über ein
Anpaßelement
mit der Last eines reinen Widerstandes an die Leistungsversorgungsvorrichtung
(1) angepasst ist,  welche Leistungsversorgungsvorrichtung folgendes
aufweist:  – eine
variable DC-Leistungsversorgung (10);  – eine der variablen DC-Leistungsversorgung
(10) nachgeordnete Leistungswandlerschaltung, die eine Verstärkerschaltung
(20) der D-Klasse mit einer Vielzahl von Umschaltelementen (Q1–Q4) aufweist
und die einen von der variablen DC-Leistungsversorgung (10) ausgegebenen Gleichstrom
in Hochfrequenzleistung umwandelt;  – eine der Leistungswandlerschaltung
nachgeordnete Lastimpedanzwandlerschaltung (30);  – einen
der Lastimpedanzwandlerschaltung (30) nachgeordneten Filter (50);  – einen
dem Filter (50) nachgeordneten Leistungssensor (60), um die vom
Filter (50) ausgegebene Hochfrequenzleistung zu erfassen; und   – einen
Steuerschaltkreis (70), um die Leistung der variablen DC-Leistungsversorgung
(10) basierend auf einem erfassten Wert des Leistungssensors (60)
zu steuern;  – wobei
die Lastimpedanzwandlerschaltung (30) derart mittels Recktanzen
(Xs, Xp) ausgebildet ist, daß die...
Patent DE-10305139-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Niederschlagsarten in der Atmosphäre
Inventor: FISCHER BERND
IPC: G01W1/00
Filed: 2003-02-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Niederschlagsarten in der Atmosphäre, mit
den Schritten  – Aussenden
von Ausgangssignalen, insbesondere Radarsignalen, die ein Sendefrequenzspektrum
aufweisen,  – Detektieren
von Reflexionsignalen, die durch Streuung der Ausgangssignale an
in wenigstens zwei Höhenstufen befindlichen
Niederschlagsteilchen gebildet werden und die ein Reflexionsfrequenzspektrum
aufweisen sowie  – Auswerten
von Eigenschaften der Reflexionssignale, dadurch gekennzeichnet,
dass beim Auswerten von Eigenschaften der Reflexionssignale eine
charakteristische Form einer Funktionskurve eines aus Sendefrequenz-
und Reflexionsfrequenzspektrum gebildeten Differenzfrequenzspektrums
nach Höhenstufen
aufgelöst
und unter Berücksichtigung
wenigstens eines Parameters ausgewertet wird, der unter Zugrundelegung  – eines
Maximalwertes der Empfangsleistung,  – eines Wertes für eine Differenzfrequenz
bei maximaler Intensität
des Differenzfrequenzspektrums,  – einer Breite des Differenzfrequenzspektrums,  – eines
Quotienten, der aus dem Maximalwert und der Breite des Differenzfrequenzspektrums
gebildet wird und/oder  – einer
Differenzfrequenz zwischen einem Maximalwert und einem in der Mitte
des Differenzfrequenzspektrums liegenden Wert  ermittelt wird.
Patent DE-10306424-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Handgriffs eines Handwerkzeuges sowie nach diesem Verfahren hergestellter Handgriff
Inventor: CHEN CHUN YONG
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-02-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Handgriffs eines Handwerkzeuges, wobei  – ein Kern
(A) und Stäbe
(B und C) im Formhohlraum einer Spritzgießmaschine positioniert werden,
worauf dann Kunststoff eingespritzt wird, der die innere Schicht
(10) des Handgriffs bildet,  – Herausziehen der Stäbe (B und
C) aus der Schicht (10) und vollständiges Umspritzen dieser Schicht
mit Kunststoff, wobei die mittlere Schicht (20) gebildet wird,  – teilweises
Umspritzen des aus der Schicht (10) und (20) bestehenden Körpers mit
der Schicht (30).
Patent DE-10313375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absenken einer absenkbaren Gepäckablage
Inventor: KIRMA SAFA
IPC: B66D5/20
Filed: 2003-03-26
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zum Absenken einer absenkbaren Gepäckablage, bei der eine durch
die Last erzeugte Antriebskraft an einer Drehwelle (14; 93) angreift und
bei der eine Verzögerungseinrichtung
(100; 200; 200'; 200''; 300; 300'; 400) vorgesehen ist, die bei
zunehmender Lastbeschleunigung in einer Richtung wirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verzögerungseinrichtung
(100; 200; 200'; 200''; 300; 300'; 400) drehbeweglich auf der Drehwelle
(14; 93) angeordnet ist und ein als Kupplungseinrichtung ausgebildetes
Sperrwerk (5; 5A; 5B; 5C; 5D) umfasst, das bei zunehmender Lastbeschleunigung
in einer Richtung die Verzögerungseinrichtung
(100; 200; 200'; 200''; 300; 300'; 400) einschaltet und in entgegengesetzter Richtung
die Verzögerungseinrichtung
(100; 200; 200'; 200''; 300; 300'; 400) ausschaltet, indem der Angriff
der Antriebskraft (F) auf die Drehwelle (14; 93) mittels einer Zahnstange
(2A), eines Zahnrades, eines Zahnradsegmentes (92) und eines Ritzels
(3, 91) erfolgt und das Sperrwerk (5; 5A; 5B; 5C; 5D) eine erste
Komponente (6; 24; 30) und eine zweite Komponente...
Patent DE-10318938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Füllstands einer in einem Behälter aufgenommenen Flüssigkeit
Inventor: KRAEMER DIETER
IPC: G01F23/46
Filed: 2003-04-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Messung des Füllstands
einer in einem Behälter
aufgenommenen Flüssigkeit,  wobei
in einem Gehäuse
(1) eine Rolle (6) drehbar um eine Achse (2) gehalten ist,  wobei
auf der Rolle (6) ein Faden (7) aufgewickelt ist, an dessen Ende
ein Schwimmkörper
(8) befestigt ist,  und wobei ferner ein Mittel zur Erfassung
der Länge
des von der Rolle (6) abgewickelten Fadens (7) vorgesehen ist, so
dass der Abstand des Schwimmkörpers
(8) von der Rolle (6) und damit der Füllstand ermittelbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Mittel zur Erfassung einen über ein
Getriebe (9, 9a, 4) mit der Rolle (6) verbundenen, koaxial damit
angeordneten und relativ zur Rolle (6) drehbaren Permanentmagneten (10)
und  eine im Wirkbereich des vom Permanentmagneten (10) erzeugten
Magnetfelds am Gehäuse
(1) angebrachte Einrichtung zur Ermittlung der Winkelstellung des
Magnetfelds und zur Ermittlung des sich daraus ergebenden Füllstands umfasst.
Patent DE-10335457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Bestimmung der Eignung von optischen Materialien für optische Elemente bei hohen Energiedichten, derart bestimmte optische Materialien sowie deren Verwendung
Inventor: MUEHLIG CHRISTIAN
IPC: G01M11/00
Filed: 2003-08-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur quantitativen Bestimmung der Eignung von optischen Materialien
für optische Elemente
bei hohen Energiedichten durch Ermittlung der strahlungabhängigen Transmission
bei Wellenlängen
im UV-Bereichdurch Bestimmen der durch diese Strahlung induzierten
Fluoreszenz, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein induziertes
Fluoreszenzmaximum von einem nicht linearen Absorptionsprozess bei
verschiedenen Fluenzen bestimmt, die Steigung der Kurve |dT/dH|
für diese Fluoreszenz
ermittelt, und aus dieser Steigung die Transmission bestimmt wird.
Patent DE-10340775-B4 (DE)
Title: Sitzbeschlag
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/225
Filed: 2003-09-02
Granted: 2012-10-04
Abstract: Rücklehne, welche von einer Designstellung in eine Tischstellung umklappbar ist, wobei ein mit der Rückenlehne verbundenes Oberteil (1) drehbar mit einem mit dem Sitz verbundenen Unterteil (2) verbunden ist, wobei die Rückenlehne in der Tischstellung durch eine Rasteinrichtung (14) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (14) aus einer Rastnase (13) am Unterteil (2) und einer Rastkontur (8) an einem Haken (5) gebildet ist, welcher dem Oberteil (1) zugeordnet ist, wobei die Rastkontur (8) stufenförmig ausgebildet ist und die Rastkontur (8) eine Verriegelungskontur (9) und eine Fangkontur (10) aufweist, wobei beim Schwenken der Rückenlehne von der Designstellung in die Tischstellung die Rastnase (13) an der Fangkontur (10) vorbei geführt wird.
Patent DE-10360613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Multipolencoders
Inventor: MUTTERER HEINZ
IPC: G01D5/16
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines magnetischen Multipolencoders mit einem Träger und
wenigstens einer Spur aus einem magnetisierbaren Material, bei welchem
die Spur aus magnetisierbarem Material durch Einwirkung eines von
außen
angelegten Magnetfeldes mit einer streifenförmigen Magnetisierung mit abwechselnder Polung
versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetspur in einem
ersten Schritt mit einer einheitlichen Polarität vormagnetisiert wird und
in einem zweiten Schritt die vormagnetisierte Spur in streifenförmigen Bereichen
in die entgegengesetzte Polung ummagnetisiert wird.
Patent DE-19506391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines ein zahn- oder wellenförmiges Profil aufweisenden Getriebebauteils aus einer Blechplatine
Inventor: MANSDOERFER HANS-PETER
IPC: B21D15/02
Filed: 1995-02-23
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines ein zahn- oder wellenförmiges Profil aufweisenden Getriebebauteils aus einer Blechplatine, mit den Schritten:  – Umformen der Blechplatine zu einem einen zylindrischen Wandabschnitt aufweisenden, vorgeformten Blechteil,  – Einlegen des vorgeformten Blechteiles in ein Werkzeugteil, das eine der Zahl der rillenförmigen Vertiefungen des zahn- oder wellenförmigen Profils entsprechende Anzahl von Formrollen aufweist, die jeweils um eine senkrecht zu der Achse des zylindrischen Wandabschnittes des vorgeformten Blechteiles drehbar sind und auf der Außenseite des zylindrischen Wandabschnittes anliegen,  – Einführen eines Formstempels in das vorgeformte Blechteil und  – Bewegen des zwischen dem Formstempel und den Formrollen angeordneten vorgeformten Blechteile zusammen mit dem Formstempel in Richtung der Achse des zylindrischen Wandabschnittes, derart, dass beim Abrollen der Formrollen auf der Außenseite des zylindrischen Wandabschnittes alle rillenförmigen Vertiefungen des zahn- oder wellenförmigen Profils auf einmal gebildet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Formrollen (19) während ihres Abrollens auf der...
Patent DE-19530328-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bremsprüfung bei einem LKW
Inventor: HESS IGOR
IPC: G01M17/00
Filed: 1995-08-17
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Bremsprüfung
von Lastkraftwägen
(10) mit mehreren vorderen und/oder hinteren Achsen (22, 24, 26;
30, 32, 34) auf einem Plattenprüfstand
mit folgenden Schritten:  – Messen
des Einsteuerdrucks (Pm) und/oder eines Wertes, der dem Einsteuerdruck
(Pm) proportional ist,  – Messen
der Zylinderdrücke
(Pz1, Pz2, Pz3; Pz4, Pz5, Pz6) an den Zylindern der jeweiligen Achsen,  – Messen
des jeweiligen Zeitverlaufs des Einsteuerdruckes (Pm) und der Zylinderdrücke (Pz1,
Pz2, Pz3; Pz4, Pz5, Pz6),  – Weiterleitung
der Messwerte mittels einer Funkeinrichtung,  – Anzeige
und Dokumentation der gemessenen Werte mittels eines Anzeigegerätes (38).