baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112288-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit austauschbarem Antriebskopf und zugehöriges Werkzeugteil
Inventor: CHEN CHIA-YI
IPC: B25B23/00
Filed: 2014-08-27
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug mit einem austauschbaren Antriebskopf und ein entsprechendes Werkzeugteil, wobei das Werkzeugteil umfasst: eine Buchse (10), die eine Aufnahmeausnehmung (11) und ein Antriebsende (12) aufweist, wobei die Innenwand der Aufnahmeausnehmung (11) mehrere Vorsprünge (13) und mehrere Senken (14) zwischen den Vorsprüngen (13) aufweist, wobei jeder Vorsprung (13) im Querschnitt einen gewölbten Bogen (131) zwischen zwei Senken (14) aufweist, wobei sich die Verlängerungslinien von zwei benachbarten gewölbten Bögen (131) nicht überschneiden, wobei in die Aufnahmeausnehmung (14) ein polygonaler Kopf (41) eines Antriebskopfs (40) eingesteckt werden kann, eine Hülse (20), die die Buchse (10) umschließt, axial verschiebbar ist und an der Innenwand eine Vertiefung (22) und eine Erhöhung (23) aufweist, wobei die Hülse (20) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, und mindestens ein Begrenzungselement (30), das im Vorsprung (13) angeordnet ist und selektiv in die Aufnahmeausnehmungen (11) hineinragen kann, wobei, wenn sich die Hülse (20) in der ersten Position befindet, die Erhöhungen (23) gegen die Begrenzungselemente (30) drücken, die somit in die Aufnahmeausnehmungen (11) hineinragen, wodurch der polygonale Kopf (41) in der Aufnahmeausnehmung (11) begrenzt wird, wobei, wenn sich die Hülse (20) in der zweiten Position befindet, das Begrenzungselement (30) in die Vertiefung (22) zurücktritt, wodurch der polygonale Kopf (41) aus der Aufnahmeausnehmung (11) herausgezogen werden kann.
Patent DE-102014207446-B4 (DE)
Title: Verfahren zum unterschuppten Zuführen von bogenförmigen Bedruckstoffen an Druckmaschinen
Inventor: KÖHLER ULRICH
IPC: B65H11/00
Filed: 2014-04-17
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zum Zuführen von schuppenförmig aufeinander liegender Bogen an einer Druckmaschine unter Verwendung einer Vorrichtung bestehend aus einem Anlegtisch (1), dem mit Druckluftzuführungen (10) verbundene Blasdüsen (6) zugeordnet sind, derart, dass die Blasdüsen (6) in den Anlegtisch (1) integriert sind und mindestens eine gegen die Bogenförderrichtung (5) gerichtete Ausströmöffnung (7) aufweisen, wobei den Blasdüsen (6) mindestens eine Takterzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines getakteten Blasluftstroms (8) vorgeordnet ist, wobei ein dem Maschinentakt der Druckmaschine adäquat folgender Blasluftstrom (8) entgegen der Bogenförderrichtung (5) den Unterseiten der Bogen (2a, 2b, 2c) zugeführt wird, derart, dass der Blasluftstrom (8) dann unterbrochen wird, wenn die Vorderkante eines Folgebogens (2b) eines auf dem Anlegtisch (1) befindlichen vorderen Bogens (2a) die Blasdüse (6) überdeckt und der Blasluftstrom (8) dann wieder aktiviert wird, wenn die Vorderkante eines weiteren Bogens (2c) in den Wirkungsbereich der Blasdüsen (6) gelangt.
Patent DE-102015004693-B4 (DE)
Title: Leuchtelement, Heckleuchte, Fahrzeug und Herstellungsverfahren für das Leuchtelement
Inventor: STADLER MANFRED
IPC: F21S43/00
Filed: 2015-04-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Leuchtelement (LE) für ein Fahrzeug (FZ) umfassend:- einen Leiterbahnträger (T);- Leiterbahnen (LB), die auf dem Leiterbahnträger (T) angeordnet sind;- mindestens eine Lichtquelle (LQ), die auf dem Leiterbahnträger (T) angeordnet ist und über die Leiterbahnen (LB) mit elektrischer Energie versorgbar ist;- einen Lichtleiter (LL), in dem die mindestens eine Lichtquelle (LQ) angeordnet ist; wobei- der Leiterbahnträger (T) zumindest abschnittsweise lichtdurchlässig ist; wobei- auf einer Rückseite (RST) des Leiterbahnträgers (T), die von dem Lichtleiter (LL) abgewandt ist, zumindest abschnittsweise eine lichtundurchlässige Schicht (LU) angeordnet ist; wobei- auf dem Leiterbahnträger (T) abschnittsweise eine zweite lichtreflektierende Schicht (LR2) angeordnet ist, wobei die Leiterbahnen (LB) sowie ein Teil der leiterbahnfreien Bereiche des Leiterbahnträgers (T) mit der zweiten lichtreflektierenden Schicht (LR2) bedruckt sind dadurch gekennzeichnet, dass die lichtundurchlässige Schicht (LU) derart angeordnet ist, dass die wenigstens eine Lichtquelle (LQ) von der Rückseite (RST) betrachtet während des Betriebs des Leuchtelements (LE) verdeckt ist.
Patent DE-102015010307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einleitung von Schlagkräften in eine Heizfläche und Verfahren zum Montieren eines Ambosses
Inventor: PFEFFER TORSTEN
IPC: F28G7/00
Filed: 2015-08-07
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einleiten von Schlagkräften in eine Heizfläche (2), die einen Sammler (7) und einen Verteiler aufweist, zum Entfernen von Ablagerungen auf der Heizfläche mit einem mit Sammler (7) oder Verteiler verbundenen Amboss (3), auf den die Schlagkräfte wirken, um die Heizfläche in Schwingungen zu versetzen dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnseite des Sammlers/Verteilers (7) ein Zwischenring (4) zur kraft- und/oder formschlüssigen Befestigung eines Befestigungsabschnitts (6) des Ambosses (3) angebracht ist.
Patent DE-102015012814-B4 (DE)
Title: Sonnensegel für einen Fahrradanhänger
Inventor: REINDL GERTRAUD
IPC: B62D63/08
Filed: 2015-10-02
Granted: 2017-09-28
Abstract: Sonnensegel für einen Fahrradanhänger, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnensegel an einer Seite an einem Anhängergriff und an der anderen Seite mittels eines Gummibandes (3) flexibel am Fahrrad befestigt wird und dass an den Außenseiten des Sonnensegels Stangen (4) aus leichtem Material eingenäht sind, welche durch eine Öffnung (5) herausgenommen werden können.
Patent DE-102015104522-B4 (DE)
Title: Entfernungsmessungsverfahren, Entfernungsmessungsvorrichtung, Ortsbestimmungsvorrichtung und Ortsbestimmungsverfahren
Inventor: MASTIO DANIEL
IPC: G01S7/28
Filed: 2015-03-25
Granted: 2022-08-11
Abstract: Entfernungsmessungsverfahren, ausgeführt in einer Entfernungsmessungsvorrichtung, aufweisend:Auswählen einer Parametermenge aus einer Mehrzahl von Parametermengen unter einer spezifischen Beschränkung, wobei die Parametermenge einen statistischen Wert einer Anstiegszeit (tAnstieg) eines empfangenen drahtlosen Signals minimiert, wobei jede Parametermenge mindestens einen Parameter aufweist, der den statistischen Wert der Anstiegszeit (tAnstieg) des empfangenen drahtlosen Signals betrifft;Beschaffen einer Laufzeit (tR) des empfangenen drahtlosen Signals, wobei das empfangene drahtlose Signal ein drahtloses Signal von einem Objekt ist; und Schätzen einer Entfernung zwischen dem Objekt und derEntfernungsmessungsvorrichtung gemäß einer korrigierten Laufzeit, wobei der statistische Wert der Anstiegszeit (tAnstieg) des empfangenen drahtlosen Signals die Laufzeit (tR) des empfangenen drahtlosen Signals zum Erzeugen der korrigierten Laufzeit korrigiert;wobei der mindestens eine Parameter eine effektive Bandbreite (Beff), eine Signalenergie (ES), eine Bitenergie (Eb), das Bitenergie-zu-Rausch-Verhältnis (Eb/N0), eine Pulsform des drahtlosen Signals, oder einen Schwellenwert aufweist.
Patent DE-102015112815-B4 (DE)
Title: Poller
Inventor: WOLFF HANS-GEORG
IPC: E01F15/00
Filed: 2015-08-04
Granted: 2021-12-23
Abstract: Starrer Poller (1) umfassend
 - einen Sockel (2) und einen Pfahl (3),
 - eine Verankerung (5) zur Bodenbefestigung des Sockels (2),
 - einen Bajonettverschluss (4) zur lösbaren Verbindung des Sockels (2) mit dem Pfahl (3),
 - eine verschließbare mechanische Verriegelung (9) zwischen dem Sockel (2) und dem Pfahl (3), eingerichtet um eine Verdrehung des mit dem Sockel (2) verbundenen Pfahls (3) zu blockieren,
 - wobei die Verankerung nicht zugänglich ist, wenn der Pfahl (3) mit dem Sockel (2) verbunden und die mechanische Verriegelung verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an dem Außenmantel (3f) des Pfahls (3) eine Halterung (14) mit einem Kugelkopf (15) befestigt ist, der mit einem Gegenstück einer Kugelkopfkupplung für Anhänger kuppelbar ist und
 - an dem Außenmantel (3f) des Pfahls (3) ein Abhängschutzelement (17) angeordnet ist.
Patent DE-102015205717-B4 (DE)
Title: Aktor mit einem Planetenwälzgewindetrieb (PWG)
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-03-30
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor mit einem Planetenwälzgewindetrieb (PWG), wobei der Aktor ein Gehäuse mit einem Zylinderraum und einem Druckmittelreservoir aufweist, wobei Druckmittelreservoir und Zylinderraum ein gemeinsames Volumen bilden und das Gehäuse mit einem Druckmittelfluid gefüllt ist und wobei der Planetenwälzgewindetrieb eine Spindel mit einer Profilierung aufweist, die mit mehreren Planetenrollen kämmt, welche um die Spindel herum achsparallel zur Spindel angeordnet sind und jeweils eine Profilierung aufweisen und an beiden Enden in einem Planetenrollenträger gelagert sind, wobei die Planetenrollen mit einer Innenprofilierung eines diese umringenden Hohlrades kämmen und wobei die Planetenrollenträger in einer, das Hohlrad umringenden Hülse abgestützt sind. Erfindungsgemäß weisen die Planetenrollenträger und/oder die Hülse einen oder mehrere Strömungskanäle auf, welche den Innenraum und den Außenraum, des radial von der Hülse und axial von den Planetenrollenträgern begrenzten Raumes miteinander verbinden.
Patent DE-102015224995-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung
Inventor: HANITA Kiyoto
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-12-11
Granted: 2021-02-11
Abstract: Warnvorrichtung (100), die aufweist:eine Host-Fahrzeuginformationserlangungseinheit (8a), die ausgelegt ist, Host-Fahrzeuginformationen zu erlangen, die eine Fahrtrichtung und eine Fahrzeuggeschwindigkeit eines Host-Fahrzeugs (V) enthalten;eine Bewegtobjektinformationserlangungseinheit (8b), die ausgelegt ist, Bewegtobjektinformationen zu erlangen, die eine Position, eine Bewegungsrichtung und eine Bewegungsgeschwindigkeit eines bewegten Objekts (C, C1, C2) um das Host-Fahrzeug (V) enthalten;eine Kreuzungsbestimmungseinheit (8c), die ausgelegt ist, auf der Grundlage der Host-Fahrzeuginformationen und der Bewegtobjektinformationen zu bestimmen, ob sich ein Kurs des Host-Fahrzeugs (V) und ein Kurs des bewegten Objekts (C, C1, C2) kreuzen;eine Abstandsberechnungseinheit (8d), die ausgelegt ist, einen Kreuzungspositionsabstand(X) zu berechnen, wenn die Kreuzungsbestimmungseinheit (8c) bestimmt, dass sich der Kurs des Host-Fahrzeugs (V) und der Kurs des bewegten Objekts (C, C1, C2) kreuzen, wobei der Kreuzungspositionsabstand (X) ein Abstand von dem Host-Fahrzeug (V) zu einer Kreuzungsposition (P) ist, bei der sich der Kurs des Host-Fahrzeugs (V) und der Kurs des bewegten Objekts (C, C1, C2) kreuzen;eine Schätzungskreuzungszeitberechnungseinheit (8e), die ausgelegt ist, eine geschätzte Kreuzungszeit (ECT) auf der Grundlage der Kreuzungsposition (P) und der Bewegtobjektinformationen zu berechnen, wobei die geschätzte Kreuzungszeit (ECT) eine Zeit ist, die verstreicht, bis das bewegte Objekt (C, C1, C2) an der Kreuzungsposition (P) ankommt;eine Fahrzeuggeschwindigkeitsbestimmungseinheit (8f), die ausgelegt ist, auf der Grundlage der Host-Fahrzeuginformationen zu bestimmen, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit des Host-Fahrzeugs (V) gleich oder kleiner als eine voreingestellte vorbestimmte Geschwindigkeit ist;eine Schwellenwerteinstelleinheit (8g), die ausgelegt ist, einen Schwellenwert (T) auf der Grundlage des Kreuzungspositionsabstands (X) und eines Bestimmungsergebnisses der Fahrzeuggeschwindigkeitsbestimmungseinheit (8f) einzustellen; undeine Warneinheit (8h), die ausgelegt ist, eine Warnung auszugeben, die einen Fahrer des Host-Fahrzeugs (V) hinsichtlich des bewegten Objekts (C, C1, C2) alarmiert, wenn die geschätzte Kreuzungszeit (ECT) kleiner als der Schwellenwert (T) ist, wobeidie Schwellenwerteinstelleinheit (8g) ausgelegt ist, den Schwellenwert (T) größer einzustellen, wenn der Kreuzungspositionsabstand (X) größer ist, und den Schwellenwert (T) größer einzustellen, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit des Host-Fahrzeugs (V) gleich oder kleiner als die vorbestimmte Geschwindigkeit ist, als in einem Fall, in dem die Fahrzeuggeschwindigkeit des Host-Fahrzeugs (V) größer als die vorbestimmte Geschwindigkeit ist.
Patent DE-102015225823-B4 (DE)
Title: Gleitlagerbuchse und Verfahren zur Herstellung der Gleitlagerbuchse
Inventor: RIAHI KAMRAN
IPC: F16C27/06
Filed: 2015-12-17
Granted: 2021-08-26
Abstract: Gleitlagerbuchse (1) mit einer Tragschicht (2) aus einem Tragschichtmaterial und mit einer Gleitschicht (8), wobei die Gleitschicht (8) aus mindestens einer Wickellage besteht, die mit Kunststofffilamenten verstärktes Epoxidharz aufweist und die Tragschicht (2) aus mindestens einer Wickellage besteht, die mit Glasfasern und/oder Kunststofffasern verstärktes Epoxidharz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Tragschicht (2) und der Gleitschicht (8) mindestens eine Elastomerschicht (4) angeordnet ist, wobei die Elastomerschicht (4) ein Matrixmaterial aus einem Kautschukmaterial aufweist.
Patent DE-102016107525-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung zur Zerkleinerung von plattenförmigem Zerkleinerungsgut
Inventor: HERMANN GEORG
IPC: B02C18/22
Filed: 2016-04-22
Granted: 2019-04-11
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (1) zur Zerkleinerung von vorzugsweise plattenförmigem Zerkleinerungsgut (100) umfassend eine Antriebseinrichtung, welche zumindest einen Zerkleinerungsrotor (50) antreibt, der am Maschinengestell (2) der Zerkleinerungsvorrichtung um seine Rotorachse drehbar gelagert ist und an seinem Umfang Zerkleinerungswerkzeuge (51) zum Zerkleinern des vorzugsweise plattenförmigen Zerkleinerungsguts (100) aufweist, sowie mit einer Einzugs- bzw. Zuführeinrichtung für das Zerkleinerungsgut umfassend eine Mehrzahl von Einzugswalzen (6, 7), die einen Einzugsspalt festlegen, wobei eine erste Einzugswalze (6) um ihre, im Betrieb ortsfeste Drehachse (D1) drehbar am Maschinengestell (2) gelagert ist, wobei eine zweite Einzugswalze (7) um ihre Drehachse (D2) drehbar an einer Schwinge (9) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (9) zur Anpassung des Einzugsspaltes an das Zerkleinerungsgut (100) schwenkbar um eine Schwenkachse (S1) am Maschinengestell (2) gelagert ist und wobei ein Tragarm (40) an der Schwinge (9) schwenkbar zu dieser um eine Schwenkachse (S2) gelagert ist, und am Tragarm (40) eine
Patent DE-102016122482-B4 (DE)
Title: Messanordnung und Messverfahren zur Ermittlung der Ausrichtung eines Messobjekts
Inventor: WIESER LASZLO
IPC: G01S17/06
Filed: 2016-11-22
Granted: 2018-10-11
Abstract: Messanordnung (1) zum Ermitteln der Ausrichtung eines Messobjekts (6), Folgendes umfassend:- eine Positionsmessvorrichtung (2), die relativ zum Messobjekt (6) in einer Längsrichtung (A) des Messobjekts (6) verschieblich an dem Messobjekt (6) befestigbar ist und eine optische Positionsmesseinheit (21) aufweist,- eine Abstandsmessvorrichtung (3), die relativ zum Messobjekt (6) fest angeordnet ist und eine optische Abstandsmesseinheit (31) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Lichtstrahl (5) in Richtung zur Positionsmessvorrichtung (21) hin auszusenden und den Abstand zur Positionsmessvorrichtung (2) zu erfassen, indem die optische Abstandsmesseinheit (31) den Lichtstrahl (5) als einen modulierten Laserstrahl aussendet und die Laufzeit des Lichtstrahls (5) erfasst, wobei die optische Positionsmesseinheit (21) eine zweidimensionale Position eines Lichtpunktes des von der optischen Abstandsmesseinheit (31) ausgesendeten Lichtstrahls (5) in einer Bildebene erfasst, und- eine Datenverarbeitungseinrichtung (4), die mit der Positionsmessvorrichtung (2) und der Abstandsmessvorrichtung (3) verbunden und dazu ausgebildet ist, die erfassten Positions- und Abstandsdaten als dreidimensionale Punktkoordinaten bereitzustellen.
Patent DE-102016124384-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von Werkstücken
Inventor: ALBER GERHARD
IPC: B23Q7/00
Filed: 2016-12-14
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer zyklisch arbeitenden Fügevorrichtung 1, insbesondere einer Schweißstation, zum Fügen mehrerer Werkstücke 2, 2a zu einer Platine 3, wobei die Fügevorrichtung 1 mindestens eine erste Transporteinrichtung 4 für ein erstes Werkstück 2 in einem ersten Transportsegment 5 und eine zweite Transporteinrichtung 6 für ein zweites Werkstück 2a in einem zweiten Transportsegment 7 umfasst, und die Transporteinrichtungen 4, 6 zur Einstellung eines Versatzes 8 zwischen Kopf-Enden 9 und/oder Heck-Enden 10 der Werkstücke 2, 2a vor dem Fügen unabhängig voneinander über mindestens eine Steuergröße angesteuert werden, wobei die Steuergröße zumindest einem Transportsegment 5, 7 einer der Transporteinrichtungen 4, 6 zugeordnet ist.
Patent DE-102016205180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Transistoren mit mehreren Schwellspannungen
Inventor: FAN SU CHEN
IPC: H01L27/088
Filed: 2016-03-30
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Transistor-Struktur mit mehreren Schwellenspannungen, wobei das Verfahren aufweist:Bilden von wenigstens einem schmalen Kanal (205) und wenigstens einem langen Kanal (207) auf einer Finne (12), wobei das Finnen-Material auf einem Substrat (10) abgeschieden wird, wobei Abstandshalter (18) auf der Finne (12) den wenigstens einen schmalen Kanal und den wenigstens einen langen Kanal definieren, wobei eine epitaxiale Schicht (14) auf der Finne (12) gebildet wird, und wobei eine Schicht (16) aus einem Zwischenschicht-Dielektrikum auf der epitaxialen Schicht gebildet wird;Abscheiden eines dielektrischen Materials (20) mit einem hohen k in dem wenigstens einen schmalen Kanal (205) und dem wenigstens einen langen Kanal (207);Abscheiden einer Metallschicht (220) auf dem dielektrischen Material (20) mit einem hohen k in dem wenigstens einen schmalen Kanal (205) und dem wenigstens einen langen Kanal (207);Zurücksetzen einer Höhe des dielektrischen Materials (20) mit einem hohen k in dem wenigstens einen schmalen Kanal (205) nach einem Durchführen eines Schutz-Prozesses, um den wenigstens einen langen Kanal (207) zu schützen;Entfernen der Metallschicht (220) von dem wenigstens einen schmalen Kanal und dem wenigstens einen langen Kanal nach dem Zurücksetzen der Höhe des dielektrischen Materials (20) mit dem hohen k in dem wenigstens einen schmalen Kanal (205);Abscheiden eines Metalls (22) mit einer Austrittsarbeit (220) in dem wenigstens einen schmalen Kanal (205) und dem wenigstens einen langen Kanal (207);Abscheiden eines Leitungsmetalls (24) für ein Gate, um den wenigstens einen schmalen Kanal (205) und den wenigstens einen langen Kanal (207) zu füllen; undAbscheiden einer Abdeckschicht (26) auf einer Oberseite der Abstandshalter (18), der Schicht aus einem Zwischenschicht-Dielektrikum (16), des Metalls (22) mit einer Austrittsarbeit und des Leitungsmetalls (24) für das Gate.
Patent DE-102016214687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Diebstahlschutzvorrichtung, Diebstahlschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Frank
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-08
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Diebstahlschutzvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), welches bei einem Empfangen eines Funksignals einer funkbasierten Fernbedieneinrichtung des Kraftfahrzeugs (12) entriegelt wird und nach dem Entriegeln durch Betätigen eines Start-Stopp-Bedienelements gestartet wird, umfassend die Schritte:- Überwachen eines Innenraums des Kraftfahrzeugs (12) nach dem Starten des Kraftfahrzeugs (12) mittels einer Erfassungseinrichtung (14) der Diebstahlschutzvorrichtung (10), wobei- die Erfassungseinrichtung (14) zum Überwachen des Innenraums des Kraftfahrzeugs (12) in dem Innenraum des Kraftfahrzeugs (12) ein auf den Innenraum beschränktes Suchsignal ausgibt, wobei die funkbasierte Fernbedieneinrichtung dazu eingerichtet ist, bei Empfangen des Suchsignals ein Erfassungssignal auszugeben, wobei- falls ein Empfangen des Erfassungssignals mittels der Erfassungseinrichtung (14) bis zu einer vorbestimmten Suchzeit ausbleibt,- Aussenden einer Warnmeldung (W) an eine fahrzeugexterne Einheit (16), wobei- die fahrzeugexterne Einheit (16) nach Empfangen der Warnmeldung (W) ein Steuersignal (S) an das Kraftfahrzeug (12) ausgibt, wobei durch das Steuersignal (S) ein Fahrbetrieb des gestarteten Kraftfahrzeugs (12) gesteuert wird, wobei- die fahrzeugexterne Einheit (16) nach dem Empfangen der Warnmeldung (W) zusätzlich eine Position des Kraftfahrzeugs (12) erfasst und das Steuersignal (S) in Abhängigkeit von der Position des Kraftfahrzeugs (12) ausgibt.
Patent DE-102016219518-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: LANGE ROBERT
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-10-07
Granted: 2021-06-17
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem (1) mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts (Sp1) mit einer vorgegebenen Wellenlänge und einer Lichtlaufzeitkamera (20) mit einem Lichtlaufzeitsensor (22), der mehrere Lichtlaufzeitpixel (23) aufweist, die als PMD-Pixel mit Modulationsgates (Garn, Gbm) und wenigstens zwei Integrationsknoten (Ga, Gb) ausgebildet sind, mit einer Auswerteeinheit, die derart ausgestaltet ist, dass ein Entfernungswert (d) anhand einer Phasenverschiebung (Δφ) zwischen dem ausgesendeten (Sp1) und einem empfangenen Licht (Sp2) bestimmt wird, wobei zur Bestimmung der Phasenverschiebung (Δφ) eine Differenz der an den Integrationsknoten (Ga, Gb) nach einer Integrationszeit anliegenden Ladungen bzw. deren Spannungsäquivalent gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (20) einen Kanten- oder Bandpassfilter aufweist, der für die vorgegebene Wellenlänge des ausgesendeten Lichts durchlässig ist, und dass die Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts in Form eines Punktemuster (50) ausgebildet ist, und die Auswerteeinheit derart ausgestaltet ist, dass zur Bestimmung eines Entfernungswerts nur die Pixel (23) des Lichtlaufzeitsensors (22) herangezogen werden, deren erfasste Nutzlichtamplitude (As) einen vorgegebenen Amplitudengrenzwert (ASG) übersteigen, wobei die Entfernungswerte unmittelbar benachbarter Pixel (23) zu einem gemeinsamen Entfernungswert zusammengefasst werden, wobei die Beleuchtung (10) derart ausgestaltet ist, dass unterschiedliche Lichtprofile durch eine Defokussierung der Strahlformungsoptik darstellbar sind.
Patent DE-102016219551-B4 (DE)
Title: Brausestrahlerzeugungsvorrichtung
Inventor: ARMBRUSTER JOCHEN
IPC: B05B1/18
Filed: 2016-10-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Brausestrahlerzeugungsvorrichtung für einen sanitären Brausekopf, mit- einer Strahlscheibe (1), die mindestens eine Strahlscheibenöffnung (2) aufweist und eine Fluidkammer (3) austrittsseitig begrenzt, und- einem an der mindestens einen Strahlscheibenöffnung angeordneten und in einer axialen Hauptrichtungskomponente beweglichen Fluidaustrittselement (4), das einen beweglichen Ventilkörper (6) mit einer aus der Fluidkammer ausmündenden Fluidaustrittsöffnung (5) aufweist, die abhängig von einem Fluiddruck in der Fluidkammer in einer Freigabeposition des Fluidaustrittselements freigegeben und in einer Absperrposition des Fluidaustrittselements abgesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der bewegliche Ventilkörper (6) mit einem unbeweglichen Ventilsitz (7) zusammenwirkt, der die Fluidaustrittsöffnung (5) in der Freigabeposition des Fluidaustrittselements freigibt und in einer Absperrposition des Fluidaustrittselements absperrt.