baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106208-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: KAPPLER STEFFEN
IPC: B25B27/24
Filed: 2013-06-14
Granted: 2022-03-10
Abstract: Montagevorrichtung für die Montage eines Ventilfedertellers (24, 30, 30) auf einem Ventilschaft (21, 34, 44), wobei ein Andrückteller (33, 43) vorgesehen ist, welcher auf einem Ventilfederteller (24, 30, 30) platzierbar ist und welcher mittels eines Aktuators gesteuert absenkbar oder mittels einer Handhabe manuell absenkbar ist, so dass der Ventilfederteller (24, 30, 40) auf den Ventilschaft (21, 34, 44) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Andrückteller (43) mittels eines Federelements (46) beaufschlagt wird, so dass der Ventilfederteller (40) mittels des Federelements (46) verkippbar gelagert ist.
Patent DE-102013202975-B4 (DE)
Title: Einzelsortiervorrichtung zur sortierung von tabletten, system mit einer solchen einzelsortiervorrichtung und mit einer tablettiervorrichtung und verfahren zur überprüfung einer einzelsortiervorrichtung
Inventor: HEGEL WALTER
IPC: B30B15/32
Filed: 2013-02-22
Granted: 2015-02-05
Abstract: Einzelsortiervorrichtung (10) zur Sortierung von Tabletten, die von einer Tablettiermaschine mit Pressstempeln gepresst wurden, wobei die Einzelsortiervorrichtung (10) eine Tablettenzuführung (20), einen Presskraftsignaleingang (30) zum Empfang von den zugeführten Tabletten zuordenbaren Presskraftsignalen, eine programmierbare Steuerungseinheit (40) und einen Speicher (50) umfasst und wobei die Einzelsortiervorrichtung (10) geeignet ist, Tabletten, denen ein unzulässiges, außerhalb eines zugelassenen Presskraftintervalls liegendes Presskraftsignal zugeordnet werden kann, von Tabletten zu trennen, denen ein zulässiges, innerhalb des zugelassenen Presskraftintervalls liegendes Presskraftsignal zugeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Speicher (50) ein Teststeuerprogramm zur Programmierung der Steuerungseinheit (40) für einen Testbetrieb der Einzelsortiervorrichtung (10) hinterlegt ist, wobei das Teststeuerprogramm während des Testbetriebs die Beaufschlagung von Presskraftsignalen, die Tabletten zugeordnet werden können, die von mindestens einem der Pressstempel der Tablettiermaschine gepresst sind, mit Offset umfasst.
Patent DE-102013205333-B4 (DE)
Title: Traktionskontrolle-Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OTSUJI MIKU
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-03-26
Granted: 2021-03-11
Abstract: Traktionskontrolle-Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug eine Traktionskontrolle zur Unterdrückung eines Rutschens eines Rades als Antwort auf eine Bedienung eines Gaspedals/Gashebels durch einen Fahrer aufweist, wobei die Traktionskontrolle-Anzeigevorrichtung umfasst:
 eine Messuhr (1), welche eine Nadel (12) aufweist, welche über eine Skala (11) bewegbar ist und eine Motordrehzahl angibt; und
 einen TCS-Indikator (15a), welcher angibt, dass die Traktionskontrolle sich in einem aktivierten Zustand befindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der TCS-Indikator (15a) in einem Bereich von Teilen von hohen Motordrehzahlen innerhalb eines bewegbaren Bereichs der Nadel (12) innerhalb der Messuhr (1) angeordnet ist, und
 der TCS-Indikator (15a) in einem oberen Teil innerhalb der Messuhr (1) angeordnet ist.
 der TCS-Indikator (15a) in einer Umgebung einer roten Zone angeordnet ist, welche innerhalb des bewegbaren Bereichs der Nadel (12) innerhalb der Messuhr (1) eine Umgebung einer Drehzahlbegrenzung angibt.
Patent DE-102013213775-B4 (DE)
Title: System zur abschwächung von stochastischen frühzündungen
Inventor: GWIDT J MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-07-15
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Abschwächung von stochastischen Frühzündungen (SPI), umfassend, dass:ein Frühzündungs-Ermittlungssignal (270) erzeugt wird, das eine Detektion eines SPI-Ereignisses in einem Zylinder (118) eines Motors (102) angibt;eine Last an dem Motor (102) ermittelt wird und ein Motorlastsignal (285) basierend auf der Last erzeugt wird; undbasierend auf dem Frühzündungs-Ermittlungssignal (270) und dem Motorlastsignal (285) ermittelt wird, ob in einem Einzelpulsmodus oder in einem Mehrfachpulsmodus gearbeitet werden soll, und ein Modussignal (287) erzeugt wird, um in einem ausgewählten von dem Einzelpulsmodus und dem Mehrfachpulsmodus zu arbeiten,wobei der Einzelpulsmodus umfasst, dass ein einzelner Kraftstoffpuls während eines ersten Verbrennungszyklus des Zylinders (118) in den Zylinder eingespritzt wird, und wobei der Mehrfachpulsmodus umfasst, dass mehrere Kraftstoffpulse während eines zweiten Verbrennungszyklus des Zylinders (118) in den Zylinder (118) eingespritzt werden,wobei das Modussignal (287) erzeugt wird für einen Betrieb in:einem Doppelpulsmodus, wenn die Motorlast kleiner als eine vorbestimmte Last oder gleich dieser ist; undeinem Dreifachpulsmodus, wenn die Motorlast größer als die vorbestimmte Last ist.
Patent DE-102013219526-B4 (DE)
Title: Solarzellenverbund mit Verbindungselement und Verfahren zum Herstellen eines Solarzellenverbunds
Inventor: KROKOSZINSKI HANS-JOACHIM
IPC: H01L31/0224
Filed: 2013-09-27
Granted: 2022-10-13
Abstract: Solarzellenverbund mit folgenden Merkmalen:einer Solarzelle (100), die auf einer Rückseite zumindest eine erste Sammelschiene (102) einer ersten Polarität und zumindest eine zweite Sammelschiene (104) einer zweiten Polarität aufweist, wobei sich die zumindest eine erste Sammelschiene (102) und zumindest eine zweite Sammelschiene (104) als Bahnen beabstandet voneinander und durchgängig zwischen einer ersten Verbindungsseite (835) und einer der ersten Verbindungsseite (835) gegenüberliegenden zweiten Verbindungsseite (836) der Solarzelle (100) erstrecken;zumindest ein erstes Verbindungselement (831), welches ein Band (212) aus einer elektrisch isolierenden Folie, eine Schicht (214) aus einem elektrisch leitfähigen Material, die auf einer der Rückseite der Solarzelle (100) abgewandten Seite des Bands auf einer Oberfläche des Bands angeordnet ist sowie eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (218), die entlang einer Länge eines Verbunds aus dem Band (212) und der Schicht (214) angeordnet sind und den Verbund aus dem Band (212) und der Schicht (214) durchdringen aufweist, und welches entlang eines Teilbereichs einer Länge der zumindest einen ersten Sammelschiene (102) auf die zumindest eine erste Sammelschiene (102) aufgebracht ist und durch ein erstes Verbindungsmaterial (520), das in zumindest einer der Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (218) des zumindest einen ersten Verbindungselements (831) angeordnet ist, mit der zumindest einen ersten Sammelschiene (102) verbunden ist, wobei der Teilbereich einen Verbindungsabschnitt (840) ausspart, der an einem an der zweiten Verbindungsseite (836) angeordneten Ende der zumindest einen ersten Sammelschiene (102) angeordnet ist; undzumindest ein zweites Verbindungselement (832), welches ein Band (212) aus einer elektrisch isolierenden Folie, eine Schicht (214) aus einem elektrisch leitfähigen Material, die auf einer der Rückseite der Solarzelle (100) abgewandten Seite des Bands auf einer Oberfläche des Bands angeordnet ist sowie eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (218), die entlang einer Länge eines Verbunds aus dem Band (212) und der Schicht (214) angeordnet sind und den Verbund aus dem Band (212) und der Schicht (214) durchdringen aufweist, und welches entlang einer Länge der zumindest einen zweiten Sammelschiene (104) auf die zumindest eine zweite Sammelschiene (104) aufgebracht ist und durch ein zweites Verbindungsmaterial (520), das in zumindest einer der Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (218) des zumindest einen zweiten Verbindungselements (832) angeordnet ist, mit der zumindest einen zweiten Sammelschiene (104) verbunden ist, wobei das zumindest eine zweite Verbindungselement (832) einen Überstand (522) aufweist, der ein Ende der zumindest einen zweiten Sammelschiene (104) an der ersten Verbindungsseite (835) der Solarzelle (100) überragt.
Patent DE-102013224574-B4 (DE)
Title: Ferseneinheit für eine Tourenbindung und Tourenbindung
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/08
Filed: 2013-11-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ferseneinheit (10) für eine Tourenbindung, umfassenda) eine Basis (12) zur Befestigung an einem Gleitbrett,b) einen Bindungskörper (16), welcher zwischen einer Abfahrtsstellung und einer Tourenstellung verstellbar ist, wobei der Bindungskörper (16) Kopplungsmittel (18) zur Ankopplung eines Tourenschuhs aufweist, welche in der Abfahrtsstellung in einer ersten Position angeordnet sind, in der sie von dem Bindungskörper (16) in einer Vorwärtsrichtung vorstehen und dazu eingerichtet sind, einen Fersenabschnitt des Tourenschuhs in Eingriff zu nehmen, und welche in der Tourenstellung in einer von der ersten Position verschiedenen zweiten Position angeordnet sind, in der sie den Tourenschuh freigeben, so dass der Tourenschuh von dem Bindungskörper (16) frei abheben kann,c) einen Schuhauflageabschnitt (54), welcher in der Abfahrtsstellung in einer ersten Position angeordnet ist und in der Tourenstellung in einer von der ersten Position verschiedenen zweiten Position angeordnet ist und auf welchem in der Tourenstellung ein dem Gleitbrett zugewandter Sohlenabschnitt des Tourenschuhs in einer vorbestimmten Höhe über dem Gleitbrett abstützbar ist, wobei die vorbestimmte Höhe gleich oder kleiner ist als eine Höhe der Kopplungsmittel über dem Gleitbrett, undd) einen Auslösemechanismus, welcher dafür eingerichtet ist, die Kopplungsmittel (18) aus dem Eingriff mit dem Tourenschuh zu lösen, wenn auf die Ferseneinheit (10) eine Kraft einwirkt, die eine vorbestimmte Auslösekraft überschreitet, wobei der Auslösemechanismus durch ein Federmittel (36-1, 36-2, 36-3; 80) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bindungskörper (16) einen Federaufnahmeabschnitt aufweist, in welchem das Federmittel (36-1, 36-2, 36-3; 80) aufgenommen ist, wobei der Federaufnahmeabschnitt den Schuhstützabschnitt (54) aufweist.
Patent DE-102014004875-B4 (DE)
Title: Aktorsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Aktorsystems
Inventor: NEUMANN RÜDIGER
IPC: F15B15/28
Filed: 2014-04-04
Granted: 2021-04-01
Abstract: Aktorsystem (1; 51) mit einer Aktorsteuerung (2) zur Ansteuerung eines Fluidzylinders (3; 53) und mit einem Fluidzylinder (3; 53), der zur Bereitstellung einer Linearbewegung ausgebildet ist, wobei die Aktorsteuerung (2) eine Verarbeitungseinrichtung (7) zur Verarbeitung von Steuerbefehlen, eine Ventileinrichtung (8) zur Beeinflussung von Fluidströmen zwischen einer Fluidquelle (19) und einem Fluidzylinder (3; 53), einen Versorgungsanschluss (16) für eine fluidische Verbindung der Ventileinrichtung (8) mit dem Fluidzylinder (3; 53) und ein dem Versorgungsanschluss (16) für eine Ermittlung eines Fluiddruckverlaufs zugeordnetes und mit der Verarbeitungseinrichtung (7) verbundenes Sensormittel (12) umfasst, wobei der Fluidzylinder (3; 53) ein Zylindergehäuse (27; 59) mit einer Zylinderbohrung (28), die längs einer Bewegungsachse (29) ausgebildet ist, einen linearbeweglich abdichtend in der Zylinderbohrung (28) aufgenommenen Arbeitskolben (4), der zusammen mit einem Umfangswandabschnitt (32) und einem Stirnwandabschnitt (30; 60) des Zylindergehäuses (27; 59) einen größenvariablen Arbeitsraum (34) bestimmt, einen Fluidanschluss (44) für eine Fluidzufuhr in den Arbeitsraum (34) und für eine Fluidabfuhr aus dem Arbeitsraum (34) umfasst und wobei der Arbeitskolben (4) im Arbeitsraum (34) zwischen einer ersten Endposition (39) und einer zweiten Endposition (40) verschiebbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskolben (4) und das Zylindergehäuse (27; 59) im Bereich der ersten Endposition (39) eine Signaleinrichtung bilden, die bei einer Annäherungsbewegung des Arbeitskolbens (4) an die erste Endposition (39) für eine Bereitstellung eines Fluidsignals an den Fluidanschluss (44) ausgebildet ist und dass die Verarbeitungseinrichtung (7) derart für eine Auswertung eines Sensorsignals des Sensormittels (12) ausgebildet ist, dass die Annäherung des Arbeitskolbens (4) an die erste Endposition (39) anhand des Fluidsignals ermittelbar ist.
Patent DE-102014009305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Katalysators
Inventor: PIETSCH INGOLF
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-06-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Katalysators (3) in der Abgasanlage (2) einer Brennkraftmaschine (1) mit folgenden Schritten:- Betreiben der Brennkraftmaschine (1), wobei nicht bekannt ist, ob der Katalysator (3) funktionsfähig ist oder nicht,- Bereitstellung einer Bewertungsgröße (x1), welche eine Bewertung der Fähigkeit des Katalysators (3) erlaubt, im Abgas der Brennkraftmaschine (1) enthaltene Schadstoffe zu konvertieren,- Bereitstellung zumindest einer Betriebsgröße (x2n), von der die Bewertungsgröße (x1) abhängig ist,- Bestimmung, ob der Katalysator (3) funktionsfähig ist oder nicht mittels eines Modells einer Klasse, die einen Grenzkatalysator (3') beschreibt, wobei das Modell mittels einer Single Class Support Vector Machine (SCSVM) erstellt wurde, wobei die Bewertungsgröße (x1) und die zumindest eine Betriebsgröße (x2n) Eingangsgrößen des Modells sind,- wobei dann der Katalysator (3) als nicht funktionsfähig bewertet wird, wenn die Bewertungsgröße (x1) und die zumindest eine Betriebsgröße (x2n) zu der Klasse des Grenzkatalysators (3') gehören,- wobei dann der Katalysator (3) als funktionsfähig bewertet wird, wenn die Bewertungsgröße (x1) und die zumindest eine Betriebsgröße (x2n) nicht zu der Klasse des Grenzkatalysators (3') gehören,- wobei das Modell der Klasse, die einen Grenzkatalysator (3') beschreibt, einer Trennlinie oder Trennebene oder Trennfläche entspricht, welche Messdaten, betreffend die Bewertungsgröße (x1) und die zumindest eine Betriebsgröße (x2n), die in einem Versuch an einem Grenzkatalysator (3') ermittelt wurden, von dem Ursprung eines Merkmalsraums trennt, wobei der Merkmalsraum den Grenzkatalysator (3') durch die Bewertungsgröße (x1) und die zumindest eine Betriebsgröße (x2n) bestimmt,- wobei das Verfahren zur Diagnose eines Katalysators (3) dadurch kalibriert wird, dass die in einem Versuch an einem Grenzkatalysator (3') ermittelten Messdaten, betreffend die Bewertungsgröße (x1) und die zumindest eine Betriebsgröße (x2n) derart aufbereitet werden, dass Daten, welche mittels eines funktionsfähigen Katalysators (3) gewonnen wurden, näher an dem Ursprung liegen, als die Daten, welche mittels des Grenzkatalysators (3') gewonnen wurden, so dass in Verbindung mit einer Single Class Support Vector Machine (SCSVM) eine Unterscheidung erfolgen kann, ob ein aktuell verwendeter Katalysator (3) mit einer unbekannten Funktionstüchtigkeit zu der Klasse des Grenzkatalysators (3') gehört oder nicht.
Patent DE-102014017515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Notbremsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KUFER STEFAN
IPC: B60T1/14
Filed: 2014-11-27
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Notbremsvorrichtung (10) eines Fahrzeugs (20) mit Niveauregelung, bei dem ein an der Fahrzeugunterseite (21) in einem Führungsrohr (11) verschiebbar gelagerter Bremsanker (12) druckgasgetrieben aus einer Nichtgebrauchsstellung (I) in eine das Fahrzeug (20) in eine abbremsende Wirkverbindung mit der Straßenoberfläche (31) einer Fahrbahn (30) bringende Gebrauchsstellung (II) verlagert wird, wobei das Führungsrohr (11) eine mittels einer Druckgasquelle (19) druckbeaufschlagbare Druckkammer (13) aufweist, welche den Bremsanker (12) zur Verlagerung in die Gebrauchsstellung (II) mit einem Druck beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass- für den Bremsanker (12) in seiner Gebrauchsstellung (II) eine experimentell ermittelte Soll-Eindringtiefe Lin einen Fahrbahnbelag der Straßenoberfläche (31) bereitgestellt wird, bei welcher das Fahrzeug (20) in der Gebrauchsstellung (II) des Bremsankers (12) in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) beschleunigungsfrei ist,- der den Bremsanker (12) beaufschlagende Druck der Druckkammer (13) derart gesteuert wird, dass der Bremsanker (12) eine Soll-Ausfahrlänge Sgemäß folgender Formel erfährt:wobei B der Bodenfreigang zwischen der Straßenoberfläche (31) und der Fahrzeugunterseite (21) und T ein Toleranzwert ist, und- vor dem Ausfahren des Bremsankers (12) aus der Nichtgebrauchsstellung (I) in die Gebrauchsstellung (II) das Fahrzeug (20) auf einen Nennwert (B) des Bodenfreigangs (B) gesenkt oder angehoben wird.
Patent DE-102014104376-B4 (DE)
Title: Spülmaschine mit Frischwasserbehälter
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-03-28
Granted: 2016-04-14
Abstract: Spülmaschine (1) mit einem einen Spülraum (10) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter (2), einem dem Spülbehälter (2) nebengeordneten Frischwasserbehälter (4) sowie mit einer Rohrleitung (5) zur Führung von dem Spülbehälter (2) entnommener Spülflotte, welche zumindest abschnittsweise durch den Frischwasserbehälter (4) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Frischwasserbehälters (4) eine Strömungsleitanordnung (13) für im Frischwasserbehälter (4) bevorratetes Frischwasser in Höhenrichtung (14) oberhalb der Rohrleitung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102014104832-B4 (DE)
Title: Querblattfederlagereinheit und Querblattfederanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: F16F1/26
Filed: 2014-04-04
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerbauteil 4 für eine Lagerung einer Querblattfeder 1. Erfindungsgemäß weist das Lagerbauteil 4 eine erste Bauteilkomponente 8 und eine zweite Bauteilkomponente 9 auf. Die erste Bauteilkomponente 8 und die zweite Bauteilkomponente 9 sind nach Art eines Scharniers drehbeweglich miteinander verbunden und von einer Manschette 10 umgeben. Die erste Bauteilkomponente 8 weist einen Scharnierkopf 11 auf, der in einer Scharnierkopfaufnahme 12 der zweiten Bauteilkomponente 9 formschlüssig gehalten ist. Die Manschette 10 besitzt einen Faltenbalgabschnitt 23 und schützt die Bauteilkomponenten 8, 9 des Lagerbauteils 4 vor Fremdeinflüssen.
Patent DE-102014115321-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mittels einer Ausrichtungsschicht
Inventor: YIP LI JUIN
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-10-21
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst: Bilden von ersten Trenches (162), die sich von einer Prozessoberfläche (101a) in eine Halbleiterschicht (100a) erstrecken, Bilden einer Ausrichtungsschicht (210) mit Maskenvertiefungen (211) auf der Prozessoberfläche (101a) in einer in Bezug auf die Prozessoberfläche (101a) vertikalen Projektion der ersten Trenches (162), wobei Seitenwände (212) der Maskenvertiefungen (211) einen kleineren Neigungswinkel (α) bezüglich der Prozessoberfläche (101a) haben als Seitenwände der ersten Trenches (162), Füllen der Maskenvertiefungen (211) mit einem Hilfsmaterial, und Bilden, unter Verwendung des Hilfsmaterials als Ätzmaske (431), eines Gatetrenches (152) für eine Gatestruktur (150) in einem Mesaabschnitt (170) der Halbleiterschicht (101a) zwischen den ersten Trenches.
Patent DE-102014201151-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung für eine Fahrzeuginstrumententafel
Inventor: KNAUF RONNY
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-01-22
Granted: 2016-12-01
Abstract: Airbaganordnung für eine Fahrzeuginstrumententafel, mit einer, einen Schusskanal (7) begrenzenden Schusskanalwand (5), die an einer Airbagaustrittsöffnung (11) in einem abgewinkelten Tragflansch (9) übergeht, der mit einem flächigen Instrumententafel-Träger (1) verbindbar ist, wobei der Übergang zwischen der Schusskanalwand (5) und dem Tragflansch (9) durch Anbindungsstellen (29) gebildet ist, an denen die Schusskanalwand (5) und der Tragflansch (9) miteinander verbunden sind und die über anbindungsfreie Zwischenräume (39) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Randkanten (34, 35) der Schusskanalwand (5) und des Tragflansches (9) über einen freien umlaufenden Spalt (33) voneinander beabstandet sind, der sich unterbrechungsfrei um den Schusskanal (7) erstreckt.
Patent DE-102014201663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Kraftfahrzeug und Verkehrsmittel, insbesondere ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-01-30
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einer oder mehreren Verstelleinrichtungen, jeweils umfassend eine pneumatische Betätigungseinrichtung (4, 5, 6) zur Verstellung des Sitzes mittels pneumatischer Druckerzeugung sowie eine Auslöseeinrichtung (3, 7, 8, 9, 11, 12), mit der die Betätigungseinrichtung (4, 5, 6) im Betrieb der Vorrichtung in Antwort auf ein Auslösesignal von einem Bereitschaftszustand in einen aktivierten Zustand versetzt wird, wobei die pneumatische Betätigungseinrichtung (4, 5, 6) im aktivierten Zustand eine Verstellung des Sitzes bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatische Betätigungseinrichtung (4, 5, 6) derart ausgestaltet ist, dass sie im Bereitschaftszustand mechanisch vorgespannt ist und die mechanische Vorspannung im aktivierten Zustand freigegeben wird, um hierdurch die Verstellung des Sitzes zu bewirken.
Patent DE-102014202636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Schweißnaht sowie Bauteilverbindung
Inventor: LANGRIEGER HANS
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-02-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Schweißnaht (4) auf oder an einem ersten Bauteil (1) oder im Bereich eines ersten Bauteils (1), von dem mindestens ein kugeliges oder kugelähnliches Element (2) absteht, wobei berührungsfrei mittels einer entfernt von dem ersten Bauteil (1) und dem mindestens einen kugeligen oder kugelähnlichen Element (2) angeordneten, elektronisch gesteuerten Laserschweißvorrichtung (5) die Schweißnaht (4) erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mittels einer optoelektronischen Detektionseinrichtung (8) die Position des mindestens einen kugeligen oder kugelähnlichen Elements (2) detektiert wird und entsprechende Positionsdaten erzeugt werden und  – die Steuerung der Laserschweißvorrichtung (5) auf Basis oder unter Verwendung der Positionsdaten des kugeligen oder kugelähnlichen Elements (2) erfolgt.
Patent DE-102014216549-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Kameravorrichtung
Inventor: KOBAYASHI TAKAFUMI
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-08-20
Granted: 2016-11-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Kameravorrichtung, die auf einer Befestigungsfläche einer Konstruktion zum Tragen der Kameravorrichtung zu befestigen ist, wobei die Befestigungsvorrichtung umfasst: einen ersten Rahmen, einen zweiten Rahmen, ein Verbindungselement, das den ersten Rahmen und den zweiten Rahmen verbindet, ein Befestigungselement, das zwischen dem ersten Rahmen und dem zweiten Rahmen angeordnet ist, wobei die Kameravorrichtung auf dem Befestigungselement befestigt werden kann, und eine Bewegungseinheit, die ausgestaltet ist, das Befestigungselement zwischen dem ersten Rahmen und dem zweiten Rahmen zu bewegen, wobei das Befestigungselement an einer beliebigen Position durch die Bewegungseinheit fixierbar ist.