baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010005288-B4 (DE)
Title: System zur Detektion der Berührung eines Displays
Inventor: FASSHAUER PETER PROF DR
IPC: G09F9/33
Filed: 2010-01-21
Granted: 2015-08-27
Abstract: Anordnung zur Detektion der Berührung eines Displays, mit: – einem Scheibenkorpus (G), der als Rechteckscheibe ausgeführt ist, – einem Metallrahmen (R), der unterhalb des Scheibenkorpus (G) sitzt, – einer Lagerungsstruktur (B) zur Lagerung des Scheibenkorpus auf dem Metallrahmen (R), wobei der Scheibenkorpus (G) infolge einer bei Berührung des Scheibenkorpus ausgeübten Druckkraft eine Verlagerung erfährt, – einer Elektrodeneinrichtung (E), die ausgestaltet ist als auf dem Scheibenkorpus (G) angebrachte streifenförmige, als metallische Schicht ausgeführte Elektroden, die in den vier Ecken des Scheibenkorpus (G) ober- oder unterhalb des Scheibenkorpus (G) liegen und mittels dünner Leiterbahnen verbunden sind, so dass eine einzige den Rand des Scheibenkorpus (G) umspannende Elektrode entsteht, – wobei die Elektrodeneinrichtung (E) sowie der Metallrahmen (R) Teile eines kapazitiven Systems sind, dessen Kapazität sich bei Belastung der Lagerstruktur verändert und – wobei die Änderung der Kapazität des kapazitiven Systems anhand eines Phasenverschiebungseffektes detektiert wird.
Patent DE-102010005847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters für Nahrungsmittel aus einem aluminiumfreien flächenförmigen Verbund mit einer Mehrfachinnenschicht durch Heissfalten
Inventor: WOLTERS MICHAEL DR
IPC: B31B50/25
Filed: 2010-01-26
Granted: 2019-09-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines einen Innenraum (1) umgebenden Behälters (2), beinhaltend die Schrittea. Bereitstellen eines flächenförmigen Verbunds (3) beinhaltendi. eine Trägerschicht (4);ii. eine mit der Trägerschicht (4) verbundene Kunststoffbarriereschicht (5);iii. mindestens zwei thermoplastische Kunststoffschichten (KSa) und (KSw) (6, 7), die auf der Seite der Kunststoffbarriereschicht (5), die der Trägerschicht (4) abgewandt ist, vorgesehen sind, wobei die von der Trägerschicht am weitesten entfernte Kunststoffschicht (KSw) (7) eine Kunststoffmischung aus mindestens zwei Kunststoffen ist;b. Falten des flächenförmigen Verbunds (3) zum Ausbilden einer Faltung (8) mit mindestens zwei aneinander grenzenden Faltflächen (9, 10);c. Verbinden jeweils mindestens eines Teilbereichs (11) der mindestens zwei Faltflächen (9, 10) zum Ausbilden eines Behälterbereiches (12),wobei mindestens eine der mindestens zwei thermoplastischen Kunststoffschichten (6, 7) in Schritt b. oberhalb der Schmelztemperatur erwärmt ist.
Patent DE-102010013572-B4 (DE)
Title: Kettentrieb und eine Kette
Inventor: MIYAZAWA TOSHIHIKO
IPC: F16H7/06
Filed: 2010-03-30
Granted: 2022-09-22
Abstract: Kette (100; 200) für einen Kettentrieb, welcher ein oder mehrere Führungselemente (150) und mindestens ein Kettenrad (161, 162, 163) umfasst, wobei die Kette (100; 200) eine Vielzahl von Kettenlaschen (110, 120; 210, 220) aufweist, wobei jede Kettenlasche (110, 120; 210, 220) vordere und hintere Verbindungsdurchgänge (112, 122) aufweist, wobei die Kettenlaschen (110, 120; 210, 220) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Kettenlaschen (120; 210, 220) Kettenlaschen (120; 210, 220) einer Kette (100; 200) von der Gruppe sind, die Rollenketten und rollenlose Hülsenketten aufweist, undwobei jede Kettenlasche (110, 120; 210, 220) einen Rand (121; 211, 221) aufweist,der für einen Gleitkontakt mit dem Führungselement (150) vorgesehen ist, wobei der Rand (121; 211, 221) mindestens einer Kettenlasche (110, 120; 210; 220)ein kontinuierlich gekrümmter Rand (121; 211, 221) ist und der Abstand, senkrecht gemessen von einem Punkt (Cf) auf einer Linie, die die Mittelpunkte (Pc) der vorderen und hinteren Verbindungsdurchgänge (112, 122) verbindet, zu dem Rand (121; 211, 221) dann maximal ist, wenn der Punkt (Cf) von einer Stelle (Cc) in der Mitte zwischen den Mittelpunkten (Pc) der vorderen und hinteren Verbindungsdurchgänge (112, 122) beabstandet ist, wodurch diese mindestens eine Kettenlasche (120; 220) eine asymmetrische Form aufweist, so dass das Schwenken der Kettenlasche (120; 220) den Punkt des Widerlagers, auf dem der das Führungselement (150) berührende Rand der Kettenlasche (120; 220) gleitet, verändert, während die Kettenlasche (120; 220) sich über das Führungselement (150) bewegt, undwobei die mindestens eine Kettenlasche (120; 210, 220) einen zweiten Rand (121; 211, 221) aufweist, der zu dem kontinuierlich gekrümmten Rand (121; 211, 221) entgegengesetzt ausgebildet ist, undwobei der zweite Rand (121; 211, 221) auch ein kontinuierlich gekrümmter Rand (121; 211, 221) ist und der Abstand, senkrecht gemessen von einem Punkt auf einer Linie, die die Mittelpunkte der vorderen und hinteren Durchgänge (122) verbindet, zu dem zweiten Rand (121; 211, 221) auch maximal ist, wenn der Punkt von einer Stelle in der Mitte zwischen den Mittelpunkten der vorderen und hinteren Durchgänge (122) beabstandet ist.
Patent DE-102010014724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Silizium-Blöcken
Inventor: REIMANN CHRISTIAN
IPC: C01B33/00
Filed: 2010-04-12
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Silizium-Blöcken umfassend – ein Gefäß (2 bis 2f) zur Aufnahme einer Silizium-Schmelze mit – einem Boden (4; 4a; 4b; 4c; 4e; 4f), – einer Innenseite (6), – einer Außenseite (7) und – einer Mittel-Längs-Achse (8) und – mindestens eine Tragplatte (3e bis 3o), – welche zumindest bereichsweise in direktem Kontakt mit dem Boden (4; 4a; 4b; 4c; 4e; 4f) steht, und – welche zusammen mit dem Boden (4; 4a; 4b; 4c; 4e; 4f) eine Basis (9e bis 9o) bildet, und – Mittel zur Erzeugung eines inhomogenen Temperaturfeldes auf der Innenseite (6) des Bodens (4; 4a; 4b; 4c; 4e; 4f), – dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (9e bis 9o) eine Vielzahl von Ausnehmungen (10e; 10f; 10g; 10h; 10i; 10k; 10l; 10o) aufweist, – wobei sich die Ausnehmungen (10e; 10f; 10g; 10h; 10i; 10k; 10l; 10o) in...
Patent DE-102010015992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Holzbrettern, welche eine der Holzstruktur entsprechende Oberfläche aufweisen
Inventor: WIMMER GUENTHER
IPC: B27M1/08
Filed: 2010-03-16
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Holzbrettern, welche eine der Holzstruktur entsprechende Oberflächenstruktur aufweisen, mit folgenden Schritten:  Sägen der Bretter von einem Stamm;  Trocknen der Bretter;  Bearbeiten der Bretter auf Maß; und  Bearbeiten der Sichtoberfläche der Bretter zur Erzeugung einer der Holzstruktur entsprechenden Oberflächenstruktur;  dadurch gekennnzeichnet, dass  das Bearbeiten der Bretter auf Maß durch Hobeln und/oder Schleifen der Bretter erfolgt, nachdem die Bretter bei einer Vortrocknung einen Zwischenfeuchtigkeitswert unterhalb des Fasersättigungsbereichs erreicht haben; und  die Bearbeitung der Sichtoberfläche durch Schleifen mit starrer Gegenhaltung und/oder durch Bürsten der Brettoberfläche der vorgetrockneten Bretter und durch darauffolgendes Nachtrocknen der Bretter auf eine Endfeuchte, durchgeführt wird.
Patent DE-102010023302-B4 (DE)
Title: Wendelverteiler, Blaskopf, Blasfolienanlage, Verfahren zum Herstellen einer Blasfolie
Inventor: HENNES JOCHEN DR
IPC: B29C48/32
Filed: 2010-06-10
Granted: 2023-12-14
Abstract: Wendelverteiler für einen Blaskopf einer Folienextrusionsanlage, mit einer zentralen Achse (4, 37), welche in Blasrichtung (38) verläuft, und mit einer Verteilerstromrichtung (36, 55), welche zur zentralen Achse (4, 37) im Fall eines Axialwendelverteilers (40) parallel, im Fall eines Radialwendelverteilers (30) radial und im Fall eines Konuswendelverteilers auf die Achse (4, 37) projizierbar liegt, wobei ein Zwickelbereich (13) rundum Vorverteilermündungen in Anfänge (52, 53, 54) von Wendelkanälen (8, 9, 32, 41, 42, 43, 44, 45) aufweist, und wobei die Wendelkanäle (8, 9, 32, 41, 42, 43, 44, 45) unter einem Winkel zur Verteilerstromrichtung (36, 55) verlaufen, wobei ein erster Wendelkanal (8, 9, 32, 41, 42, 43, 44, 45) an einem Anfang (52, 53, 54) beginnt, nach einem Anfangsabschnitt (56, 57, 58) einen zweiten, direkt benachbarten Wendelkanal (8, 9, 32, 41, 42, 43, 44, 45) stromabwärtig an dessen Anfang (52, 53, 54) passiert und in seinem weiteren Abschnitt (62, 63, 64, 65) stromabwärtig von dessen Anfangsabschnitt (56, 57, 58) und dessen weiterem Abschnitt (62, 63, 64, 65) als ein durchlaufender Wendelkanal (8, 9, 32, 41, 42, 43, 44 , 45) weiterläuft, sodass im Betrieb des Blaskopfes vom zweiten Wendelkanal (8, 9, 32, 41, 42, 43, 44, 45) austretende Schmelze einen Überlaufsteg (69) in Verteilerstromrichtung (36, 55) zum stromabwärtig liegenden ersten Wendelkanal (8, 9, 32, 41, 42, 43, 44 , 45) überströmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wendelverteiler am Anfang (52, 53, 54), im Anfangsabschnitt (56, 57, 58) und/oder in einem Übergangsabschnitt eines Wendelkanals (41, 42, 43, 44, 45) einen Überströmbegünstiger für die Schmelze aufweist, wobei der Überströmbegünstiger eine lokale Oberflächendifferenz des Wendelverteilers zum leichteren Überströmen des Überlaufstegs (69) ist und/oder die horizontale (18) bzw. die in Umfangsrichtung laufende Kante mit einem Übergangsbegünstiger ausgestattet ist.
Patent DE-102010061719-B4 (DE)
Title: Elektronisches Getriebesteuerungsmodul und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Getriebesteuermoduls
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: H05K1/14
Filed: 2010-11-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Elektronisches Steuermodul (1) zur Getriebesteuerung, das Steuermodul aufweisend
 eine erste Baugruppe (3) mit einer Leiterplatte (7);
 eine zweite Baugruppe (5) mit einer Trägerplatte (9);
 wobei die erste Baugruppe (3) mit der zweiten Baugruppe (5) mittels einer Schwenkverbindung (11) verbunden ist, die Leiterplatte (7) eine erste Seite (15) und eine zweite Seite (17) aufweist, die zweite Seite (17) der ersten Seite (15) gegenüberliegt und die erste Seite (15) der Leiterplatte (7) keine Lötstellen (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Baugruppe (3) mindestens ein erstes Element aus der folgenden Gruppe von Elementen aufweist: ein Steuergerät (19), einen Drucksensor (21), einen Kontakt (23) für einen Druckregler, eine Kühlfläche (25) für ein Steuergerät (19) und einen elektrischen Anschluss (27) an eine Fahrzeugenergieversorgung; wobei das erste Element an der ersten Seite (15) der Leiterplatte (7) angeordnet ist.
Patent DE-102011001356-B4 (DE)
Title: Versickerungsanordnung
Inventor: MERKEL CHRISTIAN
IPC: E03F1/00
Filed: 2011-03-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Versickerungsanordnung, umfassend wenigstens ein Versickerungselement (10; 40; 60) mit einem Aufnahmeraum für einfließendes Abwasser, welcher Aufnahmeraum von Seitenwänden (14; 44; 64) und einem Bodenbereich (16, 42, 62) umgrenzt ist, in welchem Aufnahmeraum in einem ersten Abstand d1 zum Bodenbereich wenigstens ein sich im Wesentlichen horizontal erstreckendes wasserdurchlässiges Tragelement (22) angeordnet ist, welches den horizontalen Querschnitt des Aufnahmeraums zumindest weitgehend überspannt, auf welchem Tragelement eine Filtersubstratschüttung (24) angeordnet ist; welches Versickerungselement weiterhin an seiner Oberseite oder in wenigstens einer Seitenwand einen Wasserzulauf aufweist, wobei der zwischen dem Tragelement und dem Bodenbereich des Versickerungselements gebildete Ablaufraum (26) mit einem Versickerungsbereich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersubstrat (24) in einem wasserdurchlässigen Kunststoffbehälter auf dem Tragelement (22) angeordnet ist, und dass in dem Aufnahmeraum ein Abflussrohr (28; 50; 72) angeordnet ist, welches wenigstens einen senkrecht nach oben erstreckenden Einlaufbereich (30; 52; 74) aufweist, dessen Öffnung (32; 54; 76) in einem zweiten Abstand (d2) über der Oberfläche der Filtersubstratschüttung (24) endet, welches Abflussrohr mit der Kanalisation verbunden ist.
Patent DE-102011006736-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Gasbrenners
Inventor: Gärtner Norbert
IPC: F24C3/12
Filed: 2011-04-04
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Gasbrenners (13), insbesondere eines Haushaltsgaskochgerätes wie einem Gaskochfeld (11) oder einem Gasbackofen, mit einem Gasventil (17) zur veränderbaren Gasversorgung des Gasbrenners (13), wobei der Gasbrenner eine Düse mit einem vorbestimmten Öffnungsquerschnitt aufweist, wobei das Gasventil (17) einen unterschiedlich einstellbaren Durchflussquerschnitt aufweist zur einstellbaren Leistungserzeugung am Gasbrenner (13) entsprechend einer Leistungsvorgabe, wobei der Luftdruck der Umgebung erfasst wird und derart bei der Wahl der Einstellung am Gasventil (17) berücksichtigt wird, dass der Gasbrenner (13) in einer minimalen vorgegebenen dauerhaften Leistungsstufe unabhängig von dem erfassten Luftdruck mit einer definierten Leistung betrieben wird und in einer maximalen vorgegebenen dauerhaften Leistungsstufe auf eine definierte Leistung eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Differenz der Leistungen oder der Durchflussquerschnitte des Gasventils (17) für die maximale dauerhafte Leistungsstufe auf großer Höhe einerseits und auf Meereshöhe andererseits als zusätzliche Über-Leistung für einen Booster-Betrieb des Gasbrenners (13) genutzt wird.
Patent DE-102011052895-B4 (DE)
Title: Digitale Wellenformsynthese
Inventor: FULDE MICHAEL
IPC: H03B28/00
Filed: 2011-08-22
Granted: 2017-05-18
Abstract: Schaltung, umfassend: eine Vielzahl von Stromzellen, wobei jede Stromzelle eine Hauptstromquelle (18) und eine Zusatzstromquelle (17) aufweist, welche parallel mit einem Stromausgang der Stromzelle gekoppelt sind, wobei die Hauptstromquellen (18) gemäß einer ersten vordefinierten Wellenform gewichtet sind, und wobei die Zusatzstromquellen (17) gemäß einer zweiten vordefinierten Wellenform gewichtet sind, welche sich von der ersten vordefinierten Wellenform unterscheidet.
Patent DE-102011055019-B4 (DE)
Title: Transport- und Präsentationsbehälter
Inventor: HUIZINGH JAN ABRAHAM
IPC: B65D6/26
Filed: 2011-11-03
Granted: 2020-07-30
Abstract: Behälter (2; 202) zum Transportieren, Lagern und Präsentieren von Gütern, mit einem Boden (4; 104) und daran angelenkten Seitenwänden (6; 106; 206), die im aufgeklappten Zustand mittels Verbindungselementen (8) lösbar untereinander verbindbar sind und im zusammengeklappten Zustand nach innen, übereinander klappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im aufgeklappten Zustand zumindest eine der angelenkten Seitenwände (6-1; 106-1; 206-1) durch Lösen der Gelenkverbindung zwischen der Seitenwand (6-1; 106-1; 206-1) und dem Boden (4; 104) vom Boden (4; 104) lösbar ist und mittels eines Schwenkmechanismus (28; 128; 228) vollständig zur gegenüberliegenden Seitenwand (6-2; 106-2) schwenkbar ist.
Patent DE-102011075269-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Ventils
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-05-04
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Ventils (20), das aufweist eine Feder (32) mit einer Federkraft (F_1), einen Aktuator (42) mit einer entgegen der Federkraft (F_1) wirkenden Aktuatorkraft (F_2), und einen Stift (34), der mittels des Aktuators (42) betätigbar ist. Dem Aktuator (42) wird ein Strom mit einem vorgegebenen Verlauf aufgeprägt ausgehend von einem Anfangswert (I_0) des Stroms, bei dem der Stift (34) in einer Anfangsposition (P_0) ist, in der der Stift (34) für ein stromlos offenes Ventil (20) das Schließen und für ein stromlos geschlossenes Ventil (20) das Öffnen des Ventils (20) erlaubt. Der Verlauf des Stroms ist derart vorgegeben, dass dieser einen Abschnitt oder mehrere zeitlich aufeinander folgende Abschnitte aufweist, wobei jeder der Abschnitte jeweils einen Anfangswert des Stroms, einen Endwert des Stroms, ein erstes Zeitintervall (Δt1) mit einem kontinuierlich abfallenden Stromverlauf und ein zeitlich darauf folgendes zweites Zeitintervall (Δt2) mit einem kontinuierlich ansteigenden Stromverlauf aufweist, und die Abschnitte derart ausgebildet sind, dass nach einem Durchlaufen des jeweiligen Abschnitts der Endwert des Stroms kleiner ist als der Anfangswert des Stroms, und nach einem Durchlaufen des vorgegebenen Verlaufs des Stroms der Stift (34) in einer Endposition (P_F) ist, in der er für ein stromlos offenes Ventil (20) das Schließen und für ein stromlos geschlossenes Ventil (20) das Öffnen des Ventils (20) nicht erlaubt.
Patent DE-102011082257-B4 (DE)
Title: Verifikation eines Bestrahlungsfeldes unter Verwendung eines virtuellen Isozentrums
Inventor: GLIESSMANN STEFAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-09-07
Granted: 2016-08-25
Abstract: Strahlentherapiegerät mit einer Bestrahlungsfeldbegrenzungsvorrichtung, aufweisend einen Kollimator (MLC) zur Einstellung des Bestrahlungsfeldes (BSF), einen Patiententisch (PT) und eine Verifikationsvorrichtung zum visuellen Verifizieren des Bestrahlungsfeldes, dadurch gekennzeichnet, dass die Verifikationsvorrichtung so ausgebildet ist, dass das Bestrahlungsfeld (BSF) auf einem Patienten, der beabstandet vom Isozentrum (IZ) des Strahlentherapiegeräts auf dem Patiententisch in einem virtuellen Isozentrum (VIZ) positioniert ist, optisch angezeigt wird, und der Patient vom virtuellen Isozentrum (VIZ) in das Isozentrum (IZ) des Strahlentherapiegeräts mittels des Patiententisches repositionierbar ist.
Patent DE-102011105454-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LEHNER ANDREAS
IPC: H04W84/18
Filed: 2011-06-24
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einer Vielzahl sich bewegender Verkehrsteilnehmer, wobei Daten von den Verkehrsteilnehmern über ein gemeinsames Übertragungsmedium übertragen werden, der Zugriff auf das gemeinsam genutzte Übertragungsmedium durch Verwendung von MAC(Media Access Control)-Verfahren geregelt wird, wobei die Wahl des verwendeten MAC-Verfahrens und/oder dessen Parameter in Abhängigkeit von der Anwendungssituation und/oder der Umgebung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das SOTDMA-Verfahren (Self Organized Time Division Multiple Access) als MAC-Verfahren verwendet wird und der Parameter SI in Abhängigkeit von der Systemlast variiert wird, oder wobei als MAC-Verfahren das CSMA-Verfahren verwendet wird, wobei hierbei der maximal wählbare Wert für den Backoff-Counter variiert wird, wobei der Backoff-Counter die zufällige Wartezeit ist, die herabgezählt wird, wenn ein Nutzer das Medium als frei detektiert, bevor er beginnt, seine eigene Nachricht zu versenden, wobei die Variation des maximalen Backoff-Counters verwendet wird, um die Gewichtung zwischen einem zufälligen Senden und einer kooperativen Planung des Sendezeitpunkts zu beeinflussen, wobei der stochastische Anteil bei der Wahl des Sendezeitpunktes umso geringer wird, je kleiner der maximal wählbare Backoff-Counter ist.
Patent DE-102011107294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Weinherstellung
Inventor: HEER ALEXANDER MATTHIAS
IPC: C12H1/22
Filed: 2011-07-15
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Weinherstellung, mit a. einer Tankvorrichtung (1) i. mit Anschlüssen (7) und (9) und einem Tankablauf (3), ii. mit einem Temperaturregelboden (22) mit Zulauf (6) und Ablauf (5) für eine Kühl- beziehungsweise Wärmeflüssigkeit, b. einem luftdichtem Deckel (8), c. einer Pressvorrichtung, i. mit einem Pressdeckel (12), ii. mit einem Pressboden (16), der vor dem Befüllen in die Tankvorrichtung (1) eingelegt wird, iii. wobei Pressdeckel (12) und Pressboden (16) verbunden werden, iv. mit Scheiter-Ketten (14) oder Stahlseilen, d. einer Filter- und Umkehrsedimentationsvorrichtung, i. mit einem Pressdeckel (12), ii. mit einem Filterboden (20) mit eingebautem Vorfilter (19) und einem Rückschlagventil (17), der von oben in die Tankvorrichtung eingeführt wird, iii. wobei Pressdeckel (12) und Filterboden (20) verbunden werden, wobei anstelle des luftdichten Deckels (8) ein Pressdeckel (12), welcher mit dem Pressboden (16) oder dem Filterboden (20) verbunden werden kann, aufgesetzt wird.
Patent DE-102011109552-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem zum Führen einer Verschlussklappe eines Möbelstücks sowie ein Möbelstück mit diesem
Inventor: SCHIMANSKY ROBERT
IPC: E05F5/02
Filed: 2011-08-05
Granted: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein verbessertes Beschlagsystem zum Führen einer Verschlussklappe (200) eines Möbelstücks bereit. Das erfindungsgemäße Beschlagsystem umfasst eine Dämpfungseinrichtung (120, 122), die in einem Endbereich (100') eines Beschlagkörpers (100) in dem Beschlagkörper (100) oder im Wesentlichen parallel zu einem Endbereich einer Führungskulisse (110) in einer Seitenwand des Möbelstücks eingelassen ist. Ein in einem Seitenbereich der Verschlussklappe (200) angeordneter Führungsstift (210a) ist dabei mit der Dämpfungseinrichtung (120, 122) in Kontakt bringbar, und die Dämpfungseinrichtung (120, 122) ist durch eine über den Führungsstift (210a) ausgeübte Gewichtskraft der Verschlussklappe beim Überführen der Verschlussklappe (200) in eine Endstellung über eine Dämpfungsstrecke beaufschlagbar und übt dabei auf den Führungsstift (210a) eine Gegenkraft aus, die kleiner als die durch den Führungsstift (210a) auf die Dämpfungseinrichtung (120, 122) ausgeübte Gewichtskraft ist.
Patent DE-102011116443-B4 (DE)
Title: Kickdown-Element und Fahrpedal mit einem Kickdown-Element
Inventor: HERRMANN JOACHIM
IPC: G05G1/44
Filed: 2011-10-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Kickdown-Element (9) für ein Fahrpedal (1) eines Fahrzeugs, mit einem ersten Gehäuseteil (10a) und mit einem gegenüber dem ersten Gehäuseteil (10a) verschiebbar gelagerten zweiten Gehäuseteil (10b), wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (10a, 10b) ein Mittel zur Erzeugung eines Kraftsprungs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Erzeugung des Kraftsprungs durch eine W-förmig gebogene Blattfeder (14) mit einer mittleren Ausbiegung (15) und zwei auswärts gebogenen Enden (16) gebildet ist, welche zum einen mittels der mittleren Ausbiegung (15) an einem der beiden Gehäuseteile (10a, 10b) und zum anderen mittels der gebogenen Enden (16) gleitend an je einer denselben zugeordneten Andruck- und Führungsfläche (17) des anderen Gehäuseteils (10b, 10a) abgestützt ist, wobei die gebogenen Enden (16) infolge Betätigung des Kickdown-Elements (9), einhergehend mit einer Relativverschiebung der beiden Gehäuseteile (10a, 10b) zueinander, eine besagten Kraftsprung bewirkende Kontur der Andruck- und Führungsflächen (17) überfahren.
Patent DE-102011120965-B4 (DE)
Title: Informationserfassungssystem unter Verwendung von Mehrfachfunk-Telematikvorrichtungen
Inventor: BAI FAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2011-12-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur intelligenten Beschaffung von Daten von mehreren Fahrzeugen (104) in einem Datenvereinigungsgebiet (118) unter Verwendung von Langstreckenkommunikationen, Kurzstreckenkommunikationen und Gruppenleitfahrzeugen (128–134), wobei das Verfahren umfasst:  dass ein zentraler Server (110) mehrere Datenvereinigungsbereiche (120–126) definiert;  dass mindestens ein Gruppenleitfahrzeug (128–134) in jedem Datenvereinigungsbereich (120–126) identifiziert wird;  dass das Gruppenleitfahrzeug (128–134) in jedem Datenvereinigungsbereich (120–126) Daten von anderen Fahrzeugen (104) im Datenvereinigungsbereich (120–126) unter Verwendung von Kurzstreckenkommunikationen sammelt;  dass das Gruppenleitfahrzeug (128–134) in jedem Datenvereinigungsbereich (120–126) bestimmt, die Sammlung von Daten von den anderen Fahrzeugen (104) im Datenvereinigungsbereich (120–126) zu beenden; und  dass das Gruppenleitfahrzeug (128–134) in jedem Datenvereinigungsbereich (120–126) einen Konsensbericht unter Verwendung der von den anderen Fahrzeugen (104) in seinem Datenvereinigungsbereich (120–126) gesammelten Daten erzeugt.