baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102199-U1 (DE)
Title: Verteilter Wasserreiniger für das Gebäude
IPC: C02F9/12
Filed: 2018-04-20
Abstract: Verteilter Wasserreiniger für das Gebäude, umfassend eine auf dem Gebäudedach angeordnete Wasserreinigungsanlage, welche eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung umfasst, wobei die Einlassöffnung mit Leitungswasser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung mit einem Wassersammelbehälter, einer Wasserversorgungspumpe und Leitungen für UV-Desinfektion nacheinander angeschlossen ist, wobei die Leitungen für UV-Desinfektion mit einer Hauptwasserleitung angeschlossen sind, wobei die Hauptwasserleitung mit mehreren verteilten Wasserleitungen angeschlossen ist, welche jeweils mit einem Wasserspender angeschlossen sind;dass die Wasserreinigungsanlage Filterkomponenten umfasst, wobei die Filterkomponenten einen Filtereinsatz aus PP Baumwolle, einen vorne angeordneten Filtereinsatz aus Aktivkohle, einen Filtereinsatz mit Ultrafiltrations-Membran, einen RO Umkehrosmose-Filtereinsatz und einen hinten angeordneten Filtereinsatz mit Kohlenstift umfassen, welche nacheinander angeschlossen sind;dass der Wasserspender noch eine Auslassleitung und einen Schalter für Wasserauslass umfasst, wobei ein elektromagnetisches Ventil auf der Auslassleitung angeordnet ist, wobei ein intelligentes Erkennungssystem oben auf dem Schalter für Wasserauslass des Wasserspenders angeordnet ist, welches zur Erkennung der autorisierten Nutzer sowie zur Steuerung vom Ein- und Ausschalten des elektromagnetischen Ventils genutzt ist.
Patent DE-202018107120-U1 (DE)
Title: Box für Krankenhausbetten
IPC: B62B3/10
Filed: 2018-12-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme, Transport und Lagerung von Möbelstücken (18, 20, 22) mit einem verfahrbaren Traggestell (2) und mit einer an dem verfahrbaren Traggestell festgelegten Hebeeinrichtung (9), wobei mit der Hebeeinrichtung (9) ein erstes Möbelstück (18) angehoben werden kann, so dass ein zweites Möbelstück (20) unter dem mit der Hebeeinrichtung (9) angehobenen ersten Möbelstück (18) angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das verfahrbare Traggestell (2) eine Arretierungseinrichtung (8) zum Arretieren des zweiten Möbelstücks (20) an oder in dem verfahrbaren Traggestell (2) aufweist.
Patent DE-202019000862-U1 (DE)
Title: Universelle Verlegevorrichtung für großformatige Beton- und Feinsteinzeugplatten und ähnlichen Platten, Rasenkantensteinen, Betongittersteinen und ähnlichem
IPC: E01C19/52
Filed: 2019-02-22
Abstract: Universelle Verlegevorrichtung (Fig.1, Pos.2 und Fig.2) dadurch gekennzeichnet,
 dass mit einer handelsüblichen Sackkarre mit Klappschaufel, (Fig.1)
 oder ganz ohne Schaufel
 a) einem handelsüblichen Plattenheber, Randsteinheber
 mit Tragebügel (Fig. 1, Pos. 3) oder
 mit abnehmbaren Tragegriff (Fig.1a)
 b) einem Vakuum-Sauger oder einem Saugheber
 und der montierten
 Verlegevorrichtung (Fig.1, Pos.2 und Fig.2)
 Beton- und Feinsteinzeugplatten oder ähnliches ohne übermäßigen Kraftaufwand mit einer Person sicher transportiert und punktgenau verlegt werden können.
 Die Belastbarkeit ist abhängig von der Belastbarkeit des Platten- oder Rasenkantenhebers.
Patent DE-202019001872-U1 (DE)
Title: Filterkerze
IPC: B01D29/66
Filed: 2019-04-26
Abstract: Filterkerze mit einem um einen Stützkörper ganzflächig angeordneten Filterwerkstoff und den strömungsmechanisch erforderlichen Einrichtungen zum Umschalten der Fluidströmung in Filter- und Abreinigungsrichtung, wobei die Fluidströmung zur Fluidfilterung von außen nach innen und die Abreinigung des Filterwerkstoffes von innen nach außen wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein biaxial dehnbarer textiler Werkstoff als Filterwerkstoff (4) ganzflächig an einem Stützkörper (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019003677-U1 (DE)
Title: Verstärker für Zweiradschwingen
IPC: B62M9/16
Filed: 2019-09-05
Abstract: Schwingenverstärker, für die Gegenhalter von Spur und Kettenspannung einer Zweiradschwinge, bestehend aus mindestens 2 Teilen, welche so geformt sind, dass sie an Zweiradschwingen, neben oder hinter den Gegenhaltern für Spur und Kettenspannung montiert werden können.
Patent DE-202019100056-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-01-08
Abstract: Regal zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere Postregaltaschen, wobei Aufnahmefächer (2) umfasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmefächer (2) von einer Vorderseite (3) in Richtung einer Rückseite (4) angewinkelt abschüssig verlaufen und eine Postregaltaschenführung (5) aufweisen.
Patent DE-202019103542-U1 (DE)
Title: Haltefeder für Leuchtengehäuse
IPC: F21V21/04
Filed: 2019-06-27
Abstract: Haltefeder (10) für ein Leuchtengehäuse (1), aufweisend:
 einen Halteschenkel (20) zur rastenden Aufnahme in einem Leuchtengehäuse (1),
 einen Rastschenkel (30) mit einem Rastabschnitt (31) zur rastenden Aufnahme eines Bauteils (2) mit einem mit dem Rastabschnitt (31) korrespondierenden Rastabschnitt (31),
 wobei der Halteschenkel (20) einen ersten Klemmschenkel (21) aufweist, welcher mit dem Rastschenkel (30) über einen Verbindungsschenkel (40) im Wesentlichen in einer U-Form verbunden ist,
 wobei der Halteschenkel (20) an einem dem Verbindungsschenkel (40) abgewandten Ende (210) des ersten Klemmschenkels (21) in einen zweiten Klemmschenkel (22) übergeht, welcher auf der dem Rastschenkel (30) abgewandten Seite (211) des ersten Klemmschenkels (21) mit einem distalen Ende (220) bis zu einer Höhe des Verbindungsschenkels (40) ragt,
 wobei der erste und der zweite Klemmschenkel (21, 22) zwischen einer beabstandeten Ruheposition und einer benachbarten Klemmposition bewegbar sind, und
 wobei die Haltefeder (10) ferner einen Dichtauflageabschnitt (50) aufweist, welcher sich wenigstens in der Ruheposition zwischen dem distalen Ende (220) und dem Verbindungsschenkel (40) erstreckt.
Patent DE-202019103926-U1 (DE)
Title: Ein Tuchständer
IPC: A47K10/06
Filed: 2019-07-16
Abstract: Tuchständer, gekennzeichnet durch ein oder mehrere parallel angeordnete Gestelle (1), wobei unter den beiden Enden des Gestells (1) jeweils ein Befestigungssitz (2) angeordnet ist, wobei das untere Ende des Befestigungssitzes (2) in der Wand oder am Boden befestigt ist,
 wobei an der oberen Oberfläche des Gestells (1) eine Vielzahl von Lichtsensoren (11) in einer geradlinigen Richtung gleichmäßig verteilt sind,
 wobei innerhalb des Gestells (1) ein Hohlraum (12) vorgesehen ist,
 wobei die untere Oberfläche des Gestells (1) mit einer Vielzahl von Luftauslässen (13) versehen ist, die den Lichtsensoren (11) entsprechen, wobei die Luftauslässe (13) jeweils mit dem Hohlraum (12) verbunden sind, wobei zwischen jedem Luftauslass (13) und dem Hohlraum (12) ein Luftventil (14) angeordnet ist,
 wobei der Tuchständer ferner einen Luftströmungsgenerator (3) umfasst, wobei der Luftauslass des Luftströmungsgenerators (3) durch einen Schlauch (4) mit einer Seite des Hohlraums (12) verbunden ist,
 wobei der Tuchständer ferner eine Steuerung (5) umfasst, wobei der Luftströmungsgenerator (3), jeder Lichtsensor (11) und jedes Luftventil (14) jeweils mit der Steuerung (5) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202019104402-U1 (DE)
Title: Falt-Gefäß
IPC: B65D5/40
Filed: 2019-08-09
Abstract: Falt-Gefäß (10) mit einem plattenförmigen Bodenteil (12), an dessen äußeren Kanten jeweils eine Seitenwand (13a, 13b) einstückig angeschlossen ist, wobei eine erste Seitenwand (13a) und eine zweite Seitenwand (13b) in alternierender Reihenfolge über den Umfang des Bodenteils (12) angeordnet sind, wobei die erste Seitenwand (13a) und die zweite Seitenwand (13b) an ihren einander zugewandten Verbindungskanten (16a, 16b) jeweils über ein faltbares Verbindungsteil (14) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenwände (13a,13b) und die Verbindungsteile (14) das Bodenteil (12) ringartig umgeben und mit dem Bodenteil (12) Teil eines ebenen Zuschnittes (11) sind, wobei die Seitenwände (13a, 13b) und die Verbindungsteile (14) mittels einer Haltevorrichtung (32) in einer gegenüber dem Bodenteil (12) aufgerichteten Position fixierbar sind und wobei die Haltevorrichtung (32) erste Halteteile (20) aufweist, die an der dem Bodenteil (12) abgewandten Kante der ersten Seitenwänden (13a) an diesen angeschlossen sind und die jeweils eine Eingriffslasche (22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (32) desweiteren zweite Halteteile (28) aufweist, die an der dem Bodenteil (12) abgewandten Seite der zweiten Seitenwänden (13b) an diesen angeschlossen sind und jeweils einem der mit ersten Halteteile (20) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202020002292-U1 (DE)
Title: Automatisch wackelfreier Tisch
IPC: A47B9/12
Filed: 2020-05-25
Abstract: Möbelstück (1), insbesondere ein Tisch mit einer Nutzfläche (2), mit drei oder mehr mit Beinen (3) verbundenen Füßen (4), mit denen das Möbelstück (1) auf einem Boden (8) steht, wobei mindestens zwei der Füße (4) in ihrer Länge (29) verstellbar und höchstens zwei nicht verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - für mindestens zwei benachbarte verstellbare Füße (4) je eine mit dem Möbelstück (1) verbundene Umlenkvorrichtung (12) vorhanden ist, welche bei auf dem Boden (8, 9) stehenden Möbelstück (1) die nach unten gerichtete Gewichtskraft des Möbelstücks (1) aufteilt in eine Kraft des verstellbaren Fußes (4) auf den Boden (8) und in eine weitere Zug- oder Schubkraft, die direkt oder über Umlenkmittel (6, 10, 13, 16, 19) auf die Glieder einer gemeinsamen, mit allen Umlenkvorrichtungen (12) verbundenen Kette von Kraftübertragungsmitteln (5, 28) so wirkt, dass
 - durch die Verlängerung/Verkürzung eines Fußes (4) jeder andere Fuß (4) verkürzbar/verlängerbar ist und mindestens ein anderer Fuß (4) auch tatsächlich verkürzt/verlängert wird, wodurch sich die verstellbaren Füße (4) je nach der Höhe des Bodens (8, 9) abhängig voneinander automatisch verlängern oder verkürzen, wodurch das Möbelstück (1) auch auf unebenem Boden (8, 9) automatisch wackelfrei steht.
Patent DE-202020002506-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des manuellen Neuverpackens von Arzneimitteln
IPC: B65B67/02
Filed: 2020-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung des manuellen Neuverpackens von Arzneimitteln, dadurch gekennzeichnet, dass eine horizontale Anordnung (9) von einem oder mehreren (bevorzugt sieben) vertikalen Trichtern (10) über den Kavitäten (3) einer Medikamentenneuverpackung (Blisterkarte) (1) und/oder den Fächern eines Behältnisses zur Aufbewahrung von Medikamenten (z. B. Wochendosette o.ä.) manuell oder elektromechanisch softwaregesteuert über den zu befüllenden Kavitäten (3) bzw. Fächern derart verfahren wird, dass die unteren (kleinen) Trichteröffnungen (5) jeweils über einer Kavität (3) bzw. einem Fach stehen, so dass diese durch die oberen (großen) Trichteröffnungen (4) befüllt werden können.
Patent DE-202020004694-U1 (DE)
Title: Einachsanhänger zum Transport eines PKW
IPC: B60P3/07
Filed: 2020-12-08
Abstract: Mein Schutzanspruch ist damit zu begründen, dass es sich hier um einen Trailer in einem Miniformat handelt, da er aus nur einer Achse besteht.
 Der zu transportierende PKW wird hierbei mit nur einer Achse auf die Zugachse verbracht und seine zweite Achse verbleibt auf der Straße.
 Die Zugachse ist so konstruiert, dass über einen Höhenausgleich, versehen mit einem Drehschemel, eine sogenannte „Transportbrücke“ montiert ist. Diese dient der Aufnahme des zu transportierenden PKW.
 Seine kompakten Maße: Länge ca.2,6 m Breite 1,8 m und ca. 0,4 m Tiefe machen ihn zu einem Multitalent, da Er sich mühelos in fast jeder Garage an die Wand stellen.
Patent DE-202020101697-U1 (DE)
Title: Sicherheitshaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Sicherheitshaken (1), umfassend:einen Hakenkörper (10), der eine Öffnung (11) aufweist, wobei der Hakenkörper (10) mit einem Drehabschnitt (12) und einem Riegelabschnitt (13) auf gegenüberliegenden Seiten der Öffnung versehen ist;ein zusammengesetztes Verbindungsglied (20), das einen Fixierungsstab (21) und einen Führungszapfen (22) aufweist, der sich vom Fixierungsstab (21) erstreckt; wobei ein Ende des Fixierungsstabs (21) drehbar am Drehabschnitt (12) angebracht ist; wobei der Führungszapfen (22) einen Positionierungsabschnitt (23), eine Gleitnut (24) und einen Befestigungsabschnitt (25) aufweist; wobei sich die Gleitnut von dem Positionierungsabschnitt an einer Außenfläche des Führungszapfens erstreckt und der Führungszapfen durch den mit dem Riegelabschnitt befestigten Befestigungsabschnitt die Öffnung umschließt;einen Drehsatz (30), der eine Hülse (31) und einen Stift (32) aufweist, wobei die Hülse auf den Führungszapfen gesetzt und durch den in den Positionierungsabschnitt eingeführten Stift bewegbar an das zusammengesetzte Verbindungsglied gekoppelt ist; undeine elastische Komponente (40), die von außen um den Fixierungsstab gesteckt ist und elastisch an der Hülse anliegt, wobei der Stift am Positionierungsabschnitt angeordnet ist, um das zusammengesetzte Verbindungsglied einzuschränken, wenn die elastische Komponente gegen die Hülse drückt.
Patent DE-202020104274-U1 (DE)
Title: Linearleuchte mit verbesserter lichttechnischer Abdeckung zur asymmetrischen Diffusion von Lichtstrahlen
IPC: F21V21/005
Filed: 2020-07-21
Abstract: Lichttechnische Abdeckung (1) zur asymmetrischen Diffusion der von einer Lichtquelle emittierten Lichtstrahlen, umfassend eine Außenseite (12) und eine der Lichtquelle zugewandt anzuordnende Innenseite (13), wobei die Innenseite (13) zumindest in ihren Randbereichen parallel zur Längsachse des Querschnitts der Abdeckung (1) verläuft und dazwischen mindestens eine in Richtung der Lichtquelle vorstehende Erhebung (13.1, 13.2, 13.3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite (12) eine definierte Rauheit Rbesitzt und einen im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Querschnitts der Abdeckung (1) verlaufenden, ersten Abschnitt (12a) sowie einen in einem Winkel α zur Längsachse des Querschnitts der Abdeckung (1) angeordneten, zweiten Abschnitt (12b) aufweist, so dass am Übergang zwischen dem ersten Abschnitt (12a) und dem zweiten Abschnitt (12b) eine erste Stufe (12.1) auf der Außenseite (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202020105639-U1 (DE)
Title: Verbindergehäuseanordnung und Verbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2020-10-01
Abstract: Verbindergehäuseanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 ein Innengehäuse, das zur Aufnahme und zum Einbau eines Anschlusses konfiguriert ist; und
 ein Abschirmgehäuse, das außerhalb des Innengehäuses fest angebracht ist;
 wobei das Abschirmgehäuse und/oder das Innengehäuse mit einem ersten Aufnahmeabschnitt versehen ist/sind;
 wobei, wenn sich das Abschirmgehäuse in einer Endverriegelungsposition in einem Verbinder befindet, der erste Aufnahmeabschnitt einen Einführungsabschnitt auf einer Zusatzverriegelung aufnimmt, um anzuzeigen, dass das Abschirmgehäuse ordnungsgemäß eingesetzt ist.
Patent DE-202020106762-U1 (DE)
Title: Luftfederbein für ein Fahrzeug, Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug sowie Schmutzschutzvorrichtung für Schwingungsdämpfer oder Luftfedern mit Schwingungsdämpfer von Fahrzeugen
IPC: F16F9/02
Filed: 2020-11-25
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Fahrzeug umfassend einen Schwingungsdämpfer (2), ein an dem Schwingungsdämpfer (2) angeordnetes Luftfedermodul (3), der Schwingungsdämpfer (2) umfasst ein Dämpferrohr (4) mit einer Dämpferrohraußenwand, eine Schmutzschutzvorrichtung mit einem Faltenbalg (6) und einem an einem Ende des Faltenbalg (6) mit dem Faltenbalg (6) schmutzdicht verbundenen Faltenbalgaufnahmering (7), wobei die Schmutzschutzvorrichtung koaxial um das Dämpferrohr (4) angeordnet ist und einen Innenraumbereich (R) auf der dem Dämpferrohr (4) zugewandten Seite ausbildet und auf der das dem Faltenbalgaufnahmering (7) abgewandte Ende des Faltenbalgs (6) mit dem Luftfedermodul (3) mitbeweglich und schmutzdicht verbunden ist, wobei der Faltenbalgaufnahmering (7) auf der dem Faltenbalg (6) zugewandten Seite einen koaxial um das Dämpferrohr (4) angeordneten Aufnahmeringscheibendeckel (8) aufweist und der Faltenbalgaufnahmering (7) und/oder der Aufnahmeringscheibendeckel (8) positionsstabil an der Dämpferrohraußenwand angeordnet sind/ist, wobei der Faltenbalgaufnahmering (7) eine radial umlaufende Mantelinnenfläche (I) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die radial umlaufende Mantelinnenfläche (I) des Faltenbalgaufnahmerings (7) von der Dämpferrohraußenwand ganz oder teilweise beabstandet ist und der Faltenbalgaufnahmering (7) mindestens eine erste Öffnung (9) zum Innenraumbereich (R) und mindestens eine weitere Öffnung (10) an der radial umlaufenden Mantelinnenfläche (I) aufweist, wobei ein zwischen der mindestens einen ersten Öffnung (9) und der mindestens einen weiteren Öffnung (10) ein sich in Radialrichtung des Faltenbalgaufnahmerings (7) erstreckendes Labyrinth zur Führung wenigstens eines Fluidstroms zwischen der mindestens einen ersten Öffnung (9) und der mindestens einen weiteren Öffnung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202020106809-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv
IPC: G02B26/10
Filed: 2020-11-26
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L 1  als Konkav-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 1 , einer zweiten Einzellinse L 2  als Konkav-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 2 , einer dritten Einzellinse L 3  als Konvex-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 3  und einer vierten Einzellinse L 4  als Konkav-Plan-Linse mit einer Brennweite f 4  sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f 1 f4 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt:
 -1,95 <f 1 /f < -1,25
 +0,85 < f 2 /f < +1,25
 +0,70 <f 3 /f < +1,00
 -1,10 <f 4 /f < -0,75
Patent DE-202020107376-U1 (DE)
Title: Elektrifizierte Führungseinrichtung für Lampen, Verbindungsvorrichtung, Lampe und Beleuchtungssystem
IPC: F21V23/06
Filed: 2020-12-18
Abstract: Elektrifizierte Führungseinrichtung (100) für Lampen, die folgende Merkmale aufweist:
 ein Profil (110) mit einem „U“- oder „C“-förmigen Abschnitt, der eine Ausnehmung (116) definiert, die sich entlang einer Längsrichtung (X) erstreckt, wobei das Profil (110) zwei Seitenwände (112A, 112B), die einander zugewandt sind, und eine untere Wand (114) aufweist, die zwischen diesen beiden Seitenwänden (112A, 112B) angeordnet ist, wobei die beiden Seitenwände (112) und die untere Wand (114) den „U“- oder „C“-förmigen Abschnitt definieren;
 zumindest ein Paar von elektrischen Leitern (132), fixiert an den Seitenwänden (112A,112B), die der Ausnehmung (116) zugewandt sind;
 dadurch gekennzeichnet, dass dieselbe zumindest ein Element (118, 119A, 119B, 119C, 119D, 119E, 119F) aufweist, das angepasst ist, um die vollständige Einfügung von Verbindungsvorrichtungen, die mit der elektrifizierten Führungseinrichtung nicht kompatibel sind, in die Ausnehmung (116) zu vermeiden, insbesondere, weil dieselben auf einer Einfügungsseite mit Magneten versehen sind.
Patent DE-202021000039-U1 (DE)
Title: Windgetriebene Arbeitsmaschine ohne Propeller, eine Windrolle mit sich drehenden Tragflächen - als Zweimaster
IPC: F03D3/00
Filed: 2021-01-05
Abstract: Für propellerlose Windkraftmaschinen, Windräder mit an einer Welle befestigten Tragflächen, die um 180 Grad vertauscht sind, Auftriebseite gegen Abtriebseite. Wind zwingt die Welle zum Rotieren.
Patent DE-202021004185-U1 (DE)
Title: Effektor für einen Industrieroboter
IPC: B25J15/08
Filed: 2021-11-30
Abstract: Effektor (10) für einen Industrieroboter, umfassend
 - zwei Greiffinger (36) mit jeweils einem Greifabschnitt (40) und einem Führungsabschnitt (38), deren Greifabschnitte (40) jeweils eine Greifkante (46) aufweisen und die Greifkanten (46) der beiden Greiffinger (36) parallel zueinander stehen,
 - eine senkrecht zur Längserstreckungsrichtung der Greifkanten (46) erstreckte Führungsschiene (12), an der die Führungsabschnitte (38) der Greiffinger (36) drehfest und linearverschieblich gelagert sind, und
 - eine parallel zu der Führungsschiene (12) orientierte und an dieser um ihre Längsachse rotierbar gelagerte Spindelstange (20) mit zwei axial getrennten Gewindeabschnitten (26a, b), die einander entgegengesetzt orientierte Primärgewinde (34a, b) aufweisen, wobei die beiden Greiffinger (36) unterschiedlichen Gewindeabschnitten (26a, b) zugeordnet sind und der Führungsabschnitt (38) jedes Greiffingers (36) ein zu dem Primärgewinde (34a, b) des zugeordneten Gewindeabschnitts (26a,b) korrespondierendes Sekundärgewinde (44a,b) aufweist und darüber mit dem zugeordneten Gewindeabschnitt (26a,b) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifabschnitte (40) im Bereich ihrer freien Enden jeweils einen senkrecht zu ihrer Längeserstreckungsrichtung ausgerichteten und vom jeweils anderen Greiffinger (36) weg vorspringende Fanghaken (48) aufweisen.
Patent DE-202021102418-U1 (DE)
Title: Träger für Saat- und/oder Pflanzgut und/oder für Pflanzen
IPC: A01C1/04
Filed: 2021-05-05
Abstract: Träger für Saat- und/oder Pflanzgut und/oder für Pflanzen, mindestens bestehend aus einer Trägerkomponente und Saat- und/oder Pflanzgut und/oder Pflanzen, wobei die Trägerkomponente im Wesentlichen aus Naturfasern aus organischen Reststoffen, die gewaschen, konditioniert, fraktioniert und konfektioniert sind, besteht und eine Form aufweist, die sie mittels eines Formgebungsverfahren erhalten hat, und wobei das Saat- und/oder Pflanzgut und/oder Pflanzen an, auf und/oder in der Trägerkomponente angeordnet ist.
Patent DE-202021102803-U1 (DE)
Title: Papiersack
IPC: B65D81/28
Filed: 2021-05-21
Abstract: Papiersack (10) für Blumenerde oder vergleichbar feuchte Schüttgüter, gebildet aus einem mindestens zwei Papierlagen (20, 25, 30) umfassenden Schlauchstück (15), wobei die Verklebungen des Sackes (10) mit biologisch abbaubarem Klebstoff gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die innerste Papierlage (20) des Schlauchstücks (15) auf ihrer Außenseite (22) eine wasserabweisende Beschichtung, vorzugsweise eine PE-Beschichtung, aufweist, und mindestens eine der Papierlagen (20, 25, 30) mindestens auf ihrer Innenseite (24, 27, 34) eine verdunkelnde, vorzugsweise schwarze Färbung aufweist.
Patent DE-202021103930-U1 (DE)
Title: Eine bei Kraftfahrzeugen einsetzbare Vorrichtung mit einem Fixierelement zum Schutz vor Manipulation eines Zusatzstoffeinfüllstutzens
IPC: B60K15/05
Filed: 2021-07-23
Abstract: Eine bei Kraftfahrzeugen einsetzbare Vorrichtung (1) mit einem Fixierelement (7) zum Schutz vor einem ungewollten Zugriff oder einer Manipulation eines durch einen Zusatzstoffdeckel (2) verschlossenen Zusatzstoffeinfüllstutzens (3) für einen in einen Zusatztank einfüllbaren Zusatzstoff, wobei benachbart zu dem Zusatzstoffeinfüllstutzen (3) ein mittels eines Kraftstoffdeckels (4) verschließbarer, in einer Aufnahme (9) angeordneter Kraftstoffeinfüllstutzen (6) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und das Fixierelement (7, 15) eine erste Ausnehmung (8), welche in der Gebrauchsposition zwischen dem Kraftstoffdeckel (4) und der Aufnahme (9) gegen einen Umfang des Kraftstoffeinfüllstutzens (6) zumindest abschnittsweise anliegt, und eine zweite Ausnehmung (10) aufweist, welche den Zusatzstoffdeckel (2) in der Gebrauchsposition drehfest fixiert, gekennzeichnet durch zumindest ein insbesondere ringförmiges, an dem Fixierelement (7, 15) lösbar fixiertes und/oder in unterschiedlichen Positionen festlegbares Distanzelement (12), dessen Stärke an den Abstand zwischen dem Kraftstoffdeckel (4) und der Aufnahme (9) im Bereich des Kraftstoffeinfüllstutzens (6) derart angepasst ist, dass sich das Fixierelement (7, 15) gemeinsam mit dem zumindest einen Distanzelement (12) in der Gebrauchsposition zumindest annähernd von der Aufnahme (9) bis zu dem Kraftstoffdeckel (4) erstreckt.