baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012204369-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinenanordnung umfassend eine fluidbetätigte Kupplungsanordnung und eine Lamellenkupplung
Inventor: EISENMENGER NADJA
IPC: F16D25/08
Filed: 2012-03-20
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kraftmaschinenanordnung umfassend einen Verbrennungsmotor (1) zum Antrieb einer ersten Welle (2) und einen hiermit mittels einer Kupplungsanordnung (3) verbundenen Dampfmotor (4) zum Antrieb einer zweiten Welle (5), wobei ferner eine mit der Kupplungsanordnung (3) zusammenwirkende Lamellenkupplung (6) zwischen der ersten Welle (2) und der zweiten Welle (5) angeordnet ist, zum Übertragen einer Drehbewegung der zweiten Welle (5) auf die erste Welle (2) in einem ersten Betriebsmodus und zum Realisieren eines freien Laufs zwischen der ersten Welle (2) und der zweiten Welle (5) in einem zweiten Betriebsmodus, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsanordnung (3) mit Über- oder Unterdruck betreibbar und durch ein Fluid schaltbar ist, so dass eine Drehmomentübertragung zwischen der ersten Welle (2) und der zweiten Welle (5) realisiert ist, wobei ein auf die zweite Welle (5) aufsteckbarer Gegenring (9) und ein axial zwischen dem Gegenring (9) und einer Wellenschulter befindlicher, auf die zweite Welle (5) aufsteckbarer, Ringzylinder (10) an der Stirnfläche der Wellenschulter der zweiten Welle (5) durch Mittel zur axialen und rotatorischen Fixierung befestigt sind, so dass die Drehbewegung der zweiten Welle (5) auf den Gegenring (9) und den Ringzylinder (10) übertragbar ist, wobei die Lamellenkupplung (6) mindestens zwei an einem Außenumfang verzahnte Kupplungsbeläge (7) und mindestens eine axial zwischen den mindestens zwei Kupplungsbelägen (7) angeordnete an einem Innenumfang verzahnte Zwischenplatte (8) umfasst, wobei die Lamellenkupplung (6) stauchbar ist, um die erste Welle (2) und die zweite Welle (5) reibschlüssig oder formschlüssig miteinander zu verbinden, wobei auf Höhe der mindestens zwei Kupplungsbeläge (7) ein Druckring (12) an die Stirnfläche eines der mindestens zwei Kupplungsbeläge (7) angeordnet ist, der durch einen an der gegenüberliegenden Stirnfläche des Druckringes (12) anliegenden Kolben (13) axial in Richtung der mindestens zwei Kupplungsbeläge (7) verschiebbar ist, wobei eine axiale Verschiebung des Druckrings (12) durch ein Fluid eines in den Ringzylinder (10) eingebrachten Kanals (14) realisierbar ist.
Patent DE-102012206286-B4 (DE)
Title: Anomalieerkennungsvorrichtung für ein Anlassersteuersystem
Inventor: KANEMOTO KYOHEI
IPC: F02N11/08
Filed: 2012-04-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Eine Anomalieerkennungsvorrichtung für ein Anlassersteuersystem eines Fahrzeugs mit einem Ritzelsteuerstellglied (23), einem Motorsteuerschaltteil (19), einem ersten Treiberteil (T1) und einem zweiten Treiberteil (T2, 42), wobeidas Ritzelsteuerstellglied (23) bei Erregung ein Ritzel (21) eines Anlassers (9) zum Anlassen eines Motors (7) des Fahrzeugs aus einer Ausgangsposition, in der das Ritzel außer Eingriff mit einem Ringrad (25) des Motors ist, in eine Eingriffsposition bewegt, in der das Ritzel in Eingriff mit dem Ringrad ist,das Motorsteuerschaltteil (19) in einem Stromversorgungspfad an den Motor (17) des Anlassers angeordnet ist, der das Ritzel dreht, und betreibbar ist, um unabhängig von der Erregung des Ritzelsteuerstellglieds einzuschalten und den Motor mit Energie zu versorgen, indem beim Einschalten der Stromversorgungspfad leitend gemacht wird,das erste Treiberteil (T1) zur Durchführung eines ersten Treibervorgangs dient, der das Ritzelsteuerstellglied erregt, um das Ritzel aus der Ausgangsposition in die Eingriffsposition zu einem Anlasszeitpunkt des Anlassens des Motors zu bewegen,das zweite Treiberteil (T2, 47) zur Durchführung eines zweiten Treibervorgangs dient, der das Motorsteuerschaltteil einschaltet, um den Motor zu erregen, um nach Verstreichen einer bestimmten Verzögerungszeit (Td) nach einem Beginn des ersten Betriebs des ersten Treiberteils den Motor anzulassen, wobei die Anomalieerkennungsvorrichtung aufweist:ein Startzeitanomalieüberprüfungsteil zur Überprüfung, ob eine tatsächliche Verzögerungszeit (Tdm) einen normalen Wert hat, wobei die tatsächliche Verzögerungszeit eine vorliegende Periode von einem Beginn des ersten Treibervorgangs durch das erste Treiberteil bis zu einem Beginn des zweiten Treibervorgangs durch das zweite Treiberteil zum Zeitpunkt des Anlassens des Motors ist.
Patent DE-102013103578-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHEN JEN-CHUN
IPC: H01L23/522
Filed: 2013-04-10
Granted: 2022-01-05
Abstract: Gehäuseanordnung (100, 100', 200, 300, 400), aufweisend:ein Substrat (110), das oberflächenseitig einen ersten Elementbereich (111) und einen zweiten Elementbereich (112) aufweist;wenigstens ein erstes elektronisches Element (121), das sich im ersten Elementbereich (111) des Substrats (110) befindet, wobei wenigstens eines der ersten elektronischen Elemente (121) einen ersten leitenden Kontakt (125) aufweist;wenigstens ein erstes zweites elektronisches Element (122), das sich im zweiten Elementbereich (112) des Substrats (110) befindet;eine erste Deckschicht (130), die das wenigstens eine erste elektronische Element (121) im ersten Elementbereich (111) und das wenigstens eine zweite elektronische Element (122) im zweiten Elementbereich (112) überdeckt, wobei die erste Deckschicht (130) eine Aussparung (135) und wenigstens einen ersten freiliegenden Bereich (131) aufweist, und wobei die Aussparung (135) oberhalb des zweiten Elementbereichs (112) ausgebildet ist, und wobei der wenigstens eine erste leitende Kontakt (125) durch den wenigstens einen ersten freiliegenden Bereich (131) freiliegt, und wobei der Abstand zwischen irgendeinem Punkt auf der oberen Fläche der ersten Deckschicht (130) oberhalb des zweiten Elementbereichs (112) und der Fläche des zweiten Elementbereichs (112) kleiner als der Abstand zwischen irgendeinem Punkt auf der oberen Fläche der ersten Deckschicht (130) oberhalb der oberen Fläche des ersten Elementbereichs (111) und der Oberfläche des ersten Elementbereichs (111) ist; undeine Leitungsschicht (140), die wenigstens einen Teil der Aussparung (135) und wenigstens einen ersten leitenden Kontakt (125) überdeckt und elektrisch zum wenigstens einen ersten leitenden Kontakt (125) verbunden ist;wobei ein Flächeninhalt einer unteren Begrenzungsfläche (137) der Aussparung (135) nicht kleiner ist als derjenige einer vertikalen Projektionsfläche des wenigstens einen zweiten elektronischen Elements (122) auf das Substrat (110).
Patent DE-102013208676-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit Kühlmittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F02F1/10
Filed: 2013-05-13
Granted: 2015-10-15
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine (1) mit  – mindestens einem Zylinderkopf (1a), und  – einem Kühlmittelkreislauf (2) umfassend mindestens einen im Zylinderkopf (1a) integrierten Kühlmittelmantel, eine Zuführleitung (2b) zur Versorgung des Kühlmittelmantels mit Kühlmittel, eine Abführleitung (2c) zum Abführen des Kühlmittels und eine Rückführleitung (2d), welche von der Abführleitung (2c) abzweigt und in die Zuführleitung (2b) einmündet und in der ein Wärmetauscher (2e) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine den Zylinderkopf (1a) umgehende Bypaßleitung (3) vorgesehen ist, die zur Umgehung des Zylinderkopfes (1a) stromaufwärts des Zylinderkopfes (1a) aus dem Kühlmittelkreislauf (2) abzweigt und stromabwärts des Zylinderkopfes (1a) in den Kühlmittelkreislauf (2) einmündet und in der ein Absperrelement (3a) angeordnet ist, wobei in der Bypaßleitung (3) ausschließlich das Absperrelement (3a) angeordnet ist.
Patent DE-102013220847-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Notstarten eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KWON SANG UK
IPC: B60L50/75
Filed: 2013-10-15
Granted: 2023-03-16
Abstract: System zum Notstarten eines Brennstoffzellenfahrzeugs, aufweisend:einen Hochspannungswandler (300), der eingerichtet ist, so dass eine Seite davon mit einer Hochspannungsbatterie (200) über einen Batterieschalter (220) verbunden ist, und eine verbleibende Seite davon mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellen (100) parallel geschaltet ist;eine Leistungsausgleichsvorrichtung (BOP) (500), die zu dem Hochspannungswandler (300) und den Brennstoffzellen (100) parallel geschaltet ist; undeine Steuerung (400), die eingerichtet ist, um die Zufuhr von Leistung von der Hochspannungsbatterie (200) an die BOP (500) ohne Umwandlung durch Verbinden des Batterieschalters (220) auf eine Fehlfunktion des Hochspannungswandlers (300) oder der Hochspannungsbatterie (200) zu steuern/regeln.
Patent DE-102014001940-B4 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit Schiebesitzvorrichtung
Inventor: SKOV TORBEN
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-02-06
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske (1), mit einem Maskenkörper (2), mit mindestens einem Ausatemventil (5) und mit mindestens einem Einatemventil (7, 8), mit mindestens einem dem Einatemventil (7, 8) zugeordneten Filtermodul (9, 10) und mit einer Schiebesitzvorrichtung (38, 39) zur lösbaren Befestigung des Filtermoduls (9, 10) an dem Maskenkörper (2), die eine Aufnahmevertiefung (13, 14) zur zumindest bereichsweisen Aufnahme des Filtermoduls (9, 10) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Aufnahmevertiefung (13, 14) im Wesentlichen becherförmig ausgebildet ist und an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (21, 12; 23, 24) jeweils wenigstens einen in die Aufnahmevertiefung hineinragenden Führungssteg (25–28) aufweist, wobei die Führungsstege (25–28) parallel zueinander verlaufen, und dass das Filtermodul (9, 10) an zwei gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten (34, 35) jeweils wenigstens eine Führungsnut (36, 37) der Schiebesitzvorrichtung (38, 39) zur Aufnahme jeweils eines der Führungsstege (25–28) aufweist.
Patent DE-102014005856-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschränken eines Ortes eines sicheren Arbeitsbereichs für eine Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: ROCCO TONY
IPC: H03K17/695
Filed: 2014-04-22
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Beschränken eines Ortes eines sicheren Arbeitsbereichs (SOA) für eine Leistungshalbleitervorrichtung während des Betriebs der zwischen einer Leistungsquelle und einer Last angeordneten Leistungshalbleitervorrichtung, wobei das Verfahren beinhaltet:Durchführen einer Spannungsmessung über der Last (VLOAD);Wählen eines Skalars zum Skalieren der über der Last (VLOAD) gemessenen Spannung; undAufbauen einer Steuerspannung zum Steuern der Leistungshalbleitervorrichtung mit einer Steuerschaltung gemäß der Spannungsmessung, die über der Last (VLOAD) durchgeführt und mit dem Skalar multipliziert wird, um eine Ausgangsspannung des Leistungshalbleiters zu beschränken.
Patent DE-102014010184-B4 (DE)
Title: Heißluft-Schweißvorrichtung
Inventor: WIRTH THOMAS
IPC: B29C65/10
Filed: 2014-07-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Heißluft-Schweißvorrichtung mit einem mit Heißluft durchströmbaren Rohrkörper (14), der mit einem Festlager (18) und einem Loslager (16) gehalten ist, wobei der Rohrkörper (14) an dem Festlager (18) fest mit einer Halteeinrichtung (12) lösbar verbunden ist und an dem Loslager (16) in einer Nut mit einer Abdeckung (48) in seiner Längsrichtung beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut seitliche Erweiterungen (44, 46) aufweist, die ein Verschwenken des Rohrkörpers (14) bei gelöstem Festlager (18) in eine Position ermöglichen, in welcher die Abdeckung (48) der Nut den Rohrkörper (14) freigibt.
Patent DE-102014105845-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltungsmodul mit Wellenleiter-Übergangselement
Inventor: SELER ERNST
IPC: H01P5/08
Filed: 2014-04-25
Granted: 2019-06-06
Abstract: Integriertes Schaltungsmodul (10), umfassend:
 eine Gehäuse-Vergussmasseschicht (12), die eine Gehäuse-Vergussmasse (14) umfasst und gegenüberliegende erste (16) und zweite (18) Flächen aufweist;
 eine Hochfrequenz (HF)-integrierte Schaltung (20), die in der Gehäuse-Vergussmasse (14) eingebettet ist und einen HF-Anschluss (22) umfasst;
 eine Wellenleiter-Übergangsstruktur (24), die in der Gehäuse-Vergussmasse (14) eingebettet ist und einen Übertragungsleitungs-Grenzschichtabschnitt (26), einen Wellenleiter-Grenzschichtabschnitt (28), der ausgelegt ist, mit einem rechteckigen Wellenleitergehäuse gekoppelt zu werden, und einen Transformatorabschnitt (32), der ausgelegt ist, einen Ausbreitungsmodenübergang zwischen dem Übertragungsleitungs-Grenzschichtabschnitt (26) und dem Wellenleiter-Grenzschichtabschnitt (28) vorzusehen, umfasst;
 eine erste Umverteilungsschicht (34), die wenigstens eine Isolierschicht (36) und wenigstens eine Metallisierungsschicht (38) umfasst und sich zwischen der HF-integrierten Schaltung (20) und der Wellenleiter-Übergangsstruktur (24) quer über die erste Fläche (16) der Gehäuse-Vergussmasseschicht (12) erstreckt, wobei die erste Umverteilungsschicht (34) ferner eine HF-Übertragungsleitung (40) umfasst, die zwischen den HF-Anschluss (22) der HF-integrierten Schaltung (20) und den Übertragungsleitungs-Grenzschichtabschnitt (26) der Wellenleiter-Übergangsstruktur (24) leitfähig geschaltet ist; und
 eine zweite Umverteilungsschicht (42), die wenigstens eine Isolierschicht (44) und wenigstens eine Metallisierungsschicht (46) umfasst;
 wobei die erste Umverteilungsschicht (34) an einer ersten Hauptfläche der HF-integrierten Schaltung (20) angeordnet ist und die zweite Umverteilungsschicht (42) an einer der ersten Hauptfläche gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche der HF-integrierten Schaltung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102014112176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Baugruppe und optoelektronische Baugruppe
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H05B45/48
Filed: 2014-08-26
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Baugruppe (100), die mindestens einen Bauelementstrang (22) mit einem ersten Abschnitt (102) und mindestens einem zweiten Abschnitt (110) aufweist, wobei der erste Abschnitt (102) mindestens ein erstes Leuchtdiodenelement (12) und der zweite Abschnitt (110) mindestens ein zweites Leuchtdiodenelement (14, 16, 18) aufweist, bei demder Bauelementstrang (22) mit elektrischer Energie versorgt wird,die Versorgung des Bauelementstrangs (22) mit elektrischer Energie unterbrochen wird,zunächst ermittelt wird, ob der erste Abschnitt (102) einen Kurzschluss aufweist, indem nach dem Unterbrechen des Versorgens des Bauelementstrangs (22) mit Energie eine Einzelspannung an dem ersten Leuchtdiodenelement (12) erfasst wird und die erfasste Einzelspannung mit einer Schleusenspannung (Uf) des ersten Leuchtdiodenelements (12) verglichen wird,falls die erfasste Einzelspannung gleich oder zumindest näherungsweise gleich der Schleusenspannung (Uf) ist, die erfasste Einzelspannung als Sollwert vorgegeben wird,der erste Abschnitt (102) des Bauelementstrangs (22) und ein mit dem ersten Abschnitt (102) in Reihe geschalteter zweiter Abschnitt (110) des Bauelementstrangs (22), der mindestens ein zweites Leuchtdiodenelement (14, 16, 18) aufweist, mit Energie versorgt werden,die Versorgung des Bauelementstrangs (22) mit Energie erneut unterbrochen wird,die Gesamtspannung (Uges) zwischen dem Eingang (106) des ersten Abschnitts (102) und einem Ausgang (118) des zweiten Abschnitts (110) erfasst wird,die erfasste Gesamtspannung (Uges) mit einem Produkt aus dem vorgegebenen Sollwert und der Anzahl von Leuchtdiodenelementen (12, 14, 16, 18) in dem Bauelementstrang verglichen wird,erkannt wird, dass der zweite Abschnitt (110) einen Kurzschluss aufweist, falls die erfasste Gesamtspannung (Uges) kleiner ist als das Produkt,erkannt wird, dass der zweite Abschnitt (110) keinen Kurzschluss aufweist, falls die erfasste Gesamtspannung (Uges) gleich oder zumindest näherungsweise gleich ist wie das Produkt.
Patent DE-102014115647-B4 (DE)
Title: Hartbusmesseinheit
Inventor: GRABOWSKI FRANZ
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-10-28
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Kommunikation mit einem Feldgerät (1), mit einer Messwerterfassungseinrichtung (3) zur Erfassung eines vom Feldgerät (1) über eine Zweidrahtleitung (2) als elektrischer Gleichstrom (I) gelieferten Messwertes, wobei die Zweidrahtleitung (2) an einer Bürde (5) angeschlossen ist, an der eine Bürdespannung (U) anliegt, mit einem Signalerzeuger (6), der ein auf die Zweidrahtleitung (2) aufmoduliertes Wechselspannungssignal (U) erzeugt, und mit einem Signalerfasser (7), der ein vom Feldgerät (1) auf die Zweidrahtleitung (2) aufmoduliertes Wechselstromsignal (I) erfasst, wobei die Bürde (5) eine Konstantspannungsregelung (T, R, V) aufweist mit einem Eingang (8), an dem eine konstante Gleichspannung (U) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselspannungssignal (U) der am Eingang (8) anliegenden Gleichspannung (U) hinzu addiert wird.
Patent DE-102014223430-B4 (DE)
Title: Kompetitives Immunassay-Testsystem zum Nachweis eines Pyrogens
Inventor: BURGER-KENTISCHER ANKE
IPC: G01N33/569
Filed: 2014-11-17
Granted: 2022-03-03
Abstract: Kompetitives Immunassay-Testsystem zum Nachweis mindestens eines in einer flüssigen Probe enthaltenen Pyrogens, umfassend einen Assayträger, aufweisend mindestens eine immobilisierte Pyrogen-Bindedomäne mindestens eines Mustererkennungsrezeptors (PRRs, pattern recognition receptor) mit mindestens einem markierten, verdrängbaren Liganden, wobei die Verdrängung des markierten Liganden von der Pyrogen-Bindedomäne des PRRs durch das in der Probe enthaltene Pyrogen durch eine Farbreaktion der Markierung angezeigt wird.
Patent DE-102015000580-B4 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher und Kraftfahrzeug
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: H01M50/289
Filed: 2015-01-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Elektrischer Energiespeicher (1), umfassend mehrere elektrische Energiespeicherzellen (3), welche reihen- oder stapelartig in einer Gehäusevorrichtung (4) angeordnet sind, wobei zwischen wenigstens zwei elektrischen Energiespeicherzellen (3) wenigstens ein wenigstens einen mechanischen Lastpfad durch den elektrischen Energiespeicher (1) bildendes, plattenartiges mechanisches Stabilisierungselement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine mechanische Stabilisierungselement (6) wenigstens einen Befestigungsabschnitt (10) zur Befestigung des mechanischen Stabilisierungselements (6) an einem Fahrzeugkarosseriebauteil (8) aufweist.
Patent DE-102015005174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Wiedergabe von Verkehrsfunk
Inventor: GROSSKOPF GORDON
IPC: H04B1/16
Filed: 2015-04-22
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Wiedergabe von Verkehrsinformationen in einem Fahrzeug, bei dem eine automatische Wiedergabe der Verkehrsinformationen in Abhängigkeit einer aktuellen Position des Fahrzeugs automatisch deaktiviert oder aktiviert wird, und bei dem die automatische Wiedergabe der Verkehrsinformationen lediglich für den Fall aktiviert wird, dass sich das Fahrzeug aktuell auf einer Straße der folgenden Liste an Straßen befindet: Autobahn, Bundesstraße oder gut ausgebaute Landstraße.
Patent DE-102015106358-B4 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung zur Aufnahme von Bildern für die Personenidentifikation
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G06V10/147
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bilderfassungsvorrichtung (100) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Referenzbildern zur Identifizierung einer Person (110), mit einem Gehäuse (101); und einer Bildkameraanordnung (103, 105), welche in dem Gehäuse (101) angeordnet und ausgebildet ist, ein erstes Bild der Person (110) mit einer ersten optischen Brennweite in einer ersten optischen Entfernung zu der Person (110) aufzunehmen, um ein erstes Referenzbild zu erhalten, und ein zweites Bild der Person (110) mit einer zweiten optischen Brennweite in einer zweiten optischen Entfernung zu der Person (110) aufzunehmen, um ein zweites Referenzbild der Person (110) zu erhalten; und einer Kommunikationsschnittstelle (117) zur Ausgabe des ersten Referenzbildes und des zweiten Referenzbildes der Person (110).
Patent DE-102015122281-B4 (DE)
Title: Handschuh-artige Vorrichtung mit ergonomisch vorteilhaft auslösbarer integrierter Kamera
Inventor: SCHANNATH CHRISTINA
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-07-13
Abstract: Es wird eine Handschuh-artige Vorrichtung (1) vorgeschlagen welche eine Trägerstruktur (3), eine Kamera (5) und eine Schaltanordnung (7) aufweist. Die Kamera (5) ist dazu ausgebildet, bei Empfangen eines Kontaktsignals ein Bild oder eine Bildfolge aufzunehmen. Die Trägerstruktur (3) ist in einer Art und Form eines Handschuhs oder einer Handmanschette dazu ausgebildet, sich ohne weitere Vorkehrungen derart an einer Hand und/oder einem Handgelenk eines Nutzers befestigen zu lassen, das in einem über die Hand gezogenen Zustand zumindest Teile der Trägerstruktur (3) die Hand des Nutzers umgeben. Die Kamera (5) und die Schaltanordnung (7) sind dabei an der Trägerstruktur (3) befestigt. Die Schaltanordnung (7) weist eine zu betätigende Komponente (13) auf, die speziell derart angeordnet und ausgelegt ist, dass sie durch eine Betätigungsbewegung eines Daumens (51) des Nutzers hin zu einem Finger (53) der gleichen Hand und/oder hin zu einem Fingergelenk (55) der gleichen Hand betätigt werden kann und dadurch das Kontaktsignal auslöst und dieses an die Kamera (5) weiterleitet. Insbesondere bei Tätigkeiten wie z. B. bei vielen Sportarten, bei denen ein Nutzer seine Hände ohnehin mit Handschuhen schützt, kann die beschriebene Handschuh-artige Vorrichtung (1) es dem Nutzer in einfacher und ergonomisch intuitiver Art ermöglichen, Bilder aufzunehmen.
Patent DE-102015203124-B4 (DE)
Title: Kettenrad und Kettenübertragungsmechanismus
Inventor: YOKOYAMA MASANORI
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-02-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: Kettenrad, das eine Vielzahl von Zähnen, die mit einer Kette kämmen, und Bögen von unteren Landabschnitten mit einem vorbestimmten Radius und einem vorbestimmten Winkelbereich zwischen der Vielzahl von Zähnen aufweist, wobei
 der Radius jedes der Bögen der unteren Landabschnitte die folgende Beziehung mit einem Durchmesser einer Rolle oder einer Buchse der kämmenden Kette erfüllt:
       Rb   >   0,505   *   ϕ   r   +   0,069   *   ϕ     r     1   /   3       ,         wobei Rb der Bogenradius des unteren Landabschnitts in Millimeter ist, und
 ϕr der Durchmesser der Rolle oder der Buchse der kämmenden Kette in Millimeter ist, wobei ein Fußkreisdurchmesser des Kettenrads gleich dem oder größer als der Fußkreisdurchmesser eines standardmäßigen Kettenrads ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Differenz zwischen dem Bogenradius Rb des unteren Landabschnitts und dem Bogenradius Ri des unteren Landabschnitts des standardmäßigen Kettenrads größer ist als eine halbe Differenz zwischen dem Fußkreisdurchmesser und dem Fußkreisdurchmesser des standardmäßigen Kettenrads.
Patent DE-102015209466-B4 (DE)
Title: Angurtassistenzvorrichtung für Fahrzeuginsassenrückhaltesysteme
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R22/02
Filed: 2015-05-22
Granted: 2023-12-28
Abstract: Vorrichtung zum unterstützten Anschnallen von Fahrzeuginsassen (1), mit einem Gurtschloss (2) und einem quer zum Fahrzeugsitz (3) zwischen mindestens zwei Befestigungspunkten (B1, B2) angebrachten Gurt (4) mit einem Gurtband (5), welche eine magnetische Paarung, bestehend aus zwei Teilkomponenten, aufweist, wobei eine erste Teilkomponente dem Gurtschloss (2) und eine zweite Teilkomponente dem Gurt (4) zugeordnet ist, durch welche der Einzug des Gurtes (4) in das Gurtschloss (2) ermöglicht wird, hierbei dem Gurtschloss (2) eine positionsvariable Magnetfeld-erzeugende Teilkomponente (7) zugeordnet ist, welche ein selbsttätiges Einführen des Gurtes (4) in das Gurtschloss (2) ermöglicht und dieses Gurtschloss (2) weiterhin eine Fixiereinheit (6) aufweist, die das Festsetzen des Gurtes (4) in einer Fixierposition verwirklicht, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gurtschloss (2) eine zur selbsttätigen kraftschlüssigen Fixierung des Gurtbandes (5) in diesem Gurtschloss (2) ausgeführte Fixiereinheit (6) zugeordnet ist und die magnetische Teilkomponente (8) des Gurtes (4) so realisiert ist, dass ein Gurtbandende (9) dieses Gurtes (4) eine mechanisch flexible Beschaffenheit aufweist und somit in bestimmten Grenzen bieg- und/oder dehnbar ist.