baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207509-A1 (DE)
Title: Gleitschiene
Inventor: HAYASHI NAOKI
IPC: B60N2/07
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Gleitschiene enthält eine untere Schiene (40), welche mit einem strukturellen Fahrzeugteil unter Verwendung eines Befestigungsteils (39) verbunden ist, sowie eine obere Schiene (20). In einem Querschnitt der unteren Schiene (40) enthält die untere Schiene (40) einen unteren Flächenabschnitt, ein Paar seitlicher Flächenabschnitte, welche sich von jeweiligen Enden der unteren Fläche in einer Breitenrichtung hiervon gesehen nach oben erstrecken, ein Paar oberer Flächenabschnitte, welche sich jeweils von oberen Enden der Seitenflächenabschnitte nach innen erstrecken und ein Paar von Flanschabschnitten, welche sich jeweils von inneren Endabschnitten der oberen Flächenabschnitte parallel zu den Seitenflächenabschnitten erstrecken, und zu den Seitenflächenabschnitten weisen. Eine Abführstruktur ist in den Flanschabschnitten angeordnet, um zu erlauben, dass ein Fremdkörper in der unteren Schiene (40) über das Befestigungsteil (39) hinweg bewegt und abgeführt wird, wenn eine Kraft so aufgebracht wird, dass der Fremdkörper in Richtung eines Endabschnitts der unteren Schiene (40) bewegt wird.
Patent DE-102015207836-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RAUSCH NADJA
IPC: B60R22/26
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, einer Lehne (2) zum Abstützen des Rückens und des Kopfes eines Benutzers des Fahrzeugsitzes; einer Sicherheitsgurteinrichtung (8); wobei die Sicherheitsgurteinrichtung (8) mindestens ein Gurtelement (81, 82) aufweist, das durch eine Öffnung (4) der Lehne (2) hindurchgeführt ist. Erfindungsgemäß ist die Öffnung (4) so ausgestaltet und angeordnet, dass das Gurtelement (81, 82) einer seitlichen Bewegung eines auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Fahrzeuginsassen (5) relativ zu der Lehne (2) zumindest teilweise folgen kann.
Patent DE-102015209462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln eines metallischen Bandes
Inventor: CRAMER ULRICH
IPC: B21C47/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufwickeln eines metallischen Bandes zu einem Bund. Bekannte Vorrichtungen dieser Art weisen typischerweise eine Haspeleinrichtung auf zum Aufwickeln des Bandes und eine der Haspeleinrichtung in Transportrichtung des Bandes vorgeschaltete Treibereinrichtung zum Fördern des Bandes in die Haspeleinrichtung. Zwischen der Haspeleinrichtung und der Treibereinrichtung ist bei den bekannten Vorrichtungen eine Biegeeinrichtung angeordnet, um das Bandende zu verbiegen und eine verbesserte Anlage des Bandendes bei dem aufgewickelten Bund zu erreichen. Um die Integration der Biegeeinrichtung zwischen die Treibereinrichtung und die Haspeleinrichtung möglichst raumsparend und kostensparend zu realisieren, sieht die Erfindung einen Rahmen vor, in welchem eine zweite Gegenbiegerolle und eine nachgelagerte Haspelschachtrolle drehbar gelagert sind, wobei der Rahmen 160 mit Hilfe einer zweiten Anstelleinrichtung 133 zwischen einer Haspelschachtposition und einer Rollgangsposition verfahrbar ist und wobei in der Rollgangsposition die zweite Gegenbiegerolle 134 neben einer ersten Gegenbiegerolle 132 als Rollgangsrolle eines Rollgangs fungiert, der oberhalb der Haspeleinrichtung 110 angeordnet ist.
Patent DE-102015215356-A1 (DE)
Title: Variable Turbinen-/Verdichtergeometrie
Inventor: RENTZ FLORIAN
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine variable Turbinen-/Verdichtergeometrie (1), insbesondere für einen Abgasturbolader eines Kraftfahrzeugs, umfassend – einen Schaufellagerring (2) mit mehreren Durchgangsöffnungen, – eine zu den Durchgangsöffnungen des Schaufellagerrings (3) äquivalente Anzahl an Leitschaufeln (4), die jeweils mit einem Schaufellagerzapfen (5) in einer zugehörigen Durchgangsöffnung des Schaufellagerrings (3) drehbar gelagert sind, wobei an einem der Leitschaufel (4) abgewandten Ende des Schaufellagerzapfens (5) ein Verstellhebel (6) drehfest angebunden ist, – einen bezüglich des Schaufellagerrings (3) verdrehbaren Verstellring (7), der mit den Verstellhebeln (6) wirkungsverbunden ist und – eine Einstelleinrichtung (8) zur Begrenzung eines durch die variablen Turbinen-/Verdichtergeometrie (1) strömenden minimalen Gasstroms. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Einstelleinrichtung (8) als fest mit dem Schaufellagerring (3) verbundener Ring (9) mit zumindest einer Erhebung (10) ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Erhebung (10) einen Minflow-Anschlag für einen zugehörigen Verstellhebel (6) und damit einen Minflow-Anschlag für die Leitschaufeln (4) bildet.
Patent DE-102015215807-A1 (DE)
Title: Entfernte Fahrerunterstützung
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Sensor zur Abtastung eines Umfelds des Kraftfahrzeugs; eine Kommunikationseinrichtung zur Übertragung von Sensordaten und zum Empfangen von Steuerdaten über einen Kommunikationskanal; und eine Verarbeitungseinrichtung zur Steuerung des Kraftfahrzeugs auf der Basis der empfangenen Steuerdaten.
Patent DE-102015216681-A1 (DE)
Title: Erkennen von stationären Objekten mittels Radar
Inventor: LÖFFLER ANDREAS
IPC: G01S13/42
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung für das Bestimmen einen Lagewinkels eines Radarwellenreflexionspunkts an einem stationären Objekt aus einem fahrenden Fahrzeug.
Patent DE-102015216832-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Brennstoffzelle eines Fahrzeugs
Inventor: KWON SANG UK
IPC: H01M8/04492
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern einer Brennstoffzelle eines Fahrzeugs sind geliefert. Das Verfahren enthält das Abtasten eines Zeitpunktes, zu dem die Drucksteuerung erforderlich ist, durch Abtasten, ob ein Ausgang der Brennstoffzelle zusätzlich erforderlich ist oder ob sich die Brennstoffzelle in einem Austrocknungszustand befinden kann. In Erwiderung auf das Abtasten, dass die Drucksteuerung erforderlich ist, wird ein erforderter Ventil-Öffnungsgrad eines Luftauslasses durch Ersetzen eines Soll-Luftdrucks durch ein Daten-Kennfeld abgeleitet. Ein Brennstoffzellen-Luftauslassventil wird dann basierend auf dem abgeleiteten Ventil-Öffnungsgrads des Luftauslasses eingestellt.
Patent DE-102015217508-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung für eine Fahrzeugachse
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (1) für eine Fahrzeugachse, umfassend ein radial zwischen einem Leichtbauradträger (2) aus Aluminium und einer Radnabe (3) angeordnetes Radlager (4), wobei das Radlager (4) mindestens einen Innenring (5) und mindestens einen Außenring (6) sowie mindesten zwei radial zwischen dem mindestens einen Außenring (6) und dem mindestens einen Innenring (5) angeordnete Wälzkörperreihen (7a, 7b) aufweist. Erfindungsgemäß ist zumindest radial zwischen dem mindestens einen Außenring (6) und dem Leichtbauradträger (2) eine Hülse (8) aus einem Stahlwerkstoff angeordnet, wobei die Hülse (8) mit einer Außenumfangsfläche (9) an einer Innenumfangsfläche (10) des Leichtbauradträgers (2) zur Anlage kommt, und wobei der mindestens eine Außenring (6) zusammen mit der Hülse (8) und dem Leichtbauradträger (2) einen Dreifachpressverband bilden.
Patent DE-102015217970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorbeugen gegen ein Öffnen einer einen Außengriff aufweisenden Fahrzeugtür
Inventor: KIM CHANG DONG
IPC: E05B85/14
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Vorbeugen gegen ein Öffnen einer Fahrzeugtür weist einen Außengriff mit einem Zughebel auf, der sich von dem Außengriff in ein Gehäuse erstreckt. Ein Freigabekabelschutzgehäuse ist gelenkig mit einer oberen Seite des Gehäuses verbunden, um schwenkbar zu sein. Ein Freigabekabel ist mit einer unteren Seite des Freigabekabelschutzgehäuses verbunden, um gezogen zu werden. Ein mit dem Griff zusammenhängender Hebel weist eine Drehachse, die schwenkbar an einer unteren Seite des Gehäuses angebracht ist, einen Verriegelungshebel, der sich von der Drehachse erstreckt und mit einer äußeren Fläche des Zughebels in Kontakt ist, und einen kabelbetätigbaren Hebel auf, der mit einer Kante des Verriegelungshebels verbunden ist und das Freigabekabel zieht. Eine erste Rückstellfeder umgibt die Drehachse des mit dem Griff zusammenhängenden Hebels und weist ein Ende an der Drehachse befestigt und ein anderes Ende an dem Gehäuse befestigt auf.
Patent DE-102015219364-A1 (DE)
Title: Strornsensor
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/07
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ausführungsbeispiele der Erfindung liefern einen Stromsensor, der ein leitfähiges Element und zumindest zwei Magnetfeldsensoren umfasst. Das leitfähige Element umfasst zumindest drei separate Anschlussflächen, eine gemeinsame leitfähige Fläche und zumindest drei separate Zwischenflächen, die die zumindest drei separaten Anschlussflächen mit der gemeinsamen leitfähigen Fläche verbinden, wobei jede der zumindest drei separaten Anschlussflächen separat über eine jeweilige separate Zwischenfläche der zumindest drei separaten Zwischenflächen mit der gemeinsamen leitfähigen Fläche verbunden ist, um einen an die jeweilige Anschlussfläche angelegten Strom in die gemeinsame leitfähige Fläche zu leiten. Die zumindest zwei Magnetfeldsensoren sind in verschiedenen geometrischen Positionen neben den zumindest drei separaten Zwischenflächen angeordnet, wobei jeder der zumindest zwei Magnetfeldsensoren dazu konfiguriert ist, eine Magnetfeldkomponente jedes in die gemeinsame leitfähige Fläche fließenden Stroms zu erfassen, um auf der Basis der erfassten Magnetfeldkomponente ein Sensorsignal zu liefern, wobei eine geometrische Fläche, die die gemeinsame leitfähige Fläche umgibt und an diese angrenzt, in zwei geometrische Sektoren unterteilt wird, wobei jeder der zwei geometrischen Sektoren an die gemeinsame leitfähige Fläche angrenzt, wobei die zumindest drei Anschlussflächen in einem ersten geometrischen Sektor der zwei geometrischen Sektoren angeordnet sind und wobei Signal- und Versorgungsanschlüsse der zumindest zwei Magnetfeldsensoren in einem zweiten geometrischen Sektor der zwei geometrischen Sektoren angeordnet sind.
Patent DE-102015221367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Prior-Werten einer Überwachungsvorrichtung eines Fahrers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BAHRAM MOHAMMAD
IPC: A61B5/18
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Bereitstellen von Prior-Werten für eine Überwachungsvorrichtung eines Fahrers eines Fahrzeuges mit folgenden Schritten: – Erstellen einer Nachschlagetabelle für Prior-Werte für zumindest einen Fahrer des Fahrzeuges, wobei die Prior-Werte einen physiologischen Zustand des Fahrers zu einem vorbestimmten Zeitpunkt anzeigen; – Ermitteln zumindest eines physiologischen Wertes des Fahrers in Abhängigkeit einer Umgebungsbedingungen, wobei die Umgebungsbedingungen eine Aktion oder eine Umweltgröße ist; und – Speichern der Kombination des physiologischen Wertes und der Umgebungsbedingung in der Nachschlagetabelle. Die Erfindung offenbart auch ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen eines Fahrers eines Fahrzeuges, mit folgenden Schritten: – Ermitteln zumindest einer Umgebungsbedingung; – Auslesen eines Prior-Wertes eines physiologischen Wertes des Fahrers in Abhängigkeit der Umgebungsbedingung aus einer Nachschlagetabelle als Schätzwert für den Posterior-Wert; – Messen des Posterior-Wertes des zumindest einen physiologischen Wertes; – Vergleichen des geschätzten Posterior-Wertes mit dem gemessenen Posteriori-Wert; und – Ausgeben einer Warnung, falls die Differenz zwischen dem geschätzten Posteriori-Wert und dem gemessenen Posteriori-Wert einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102015221842-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Getriebewelle
Inventor: RÜSCH SÖNKE
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Getriebewelle für ein Fahrzeuggetriebe mit den Schritten: – Bereitstellen eines aus Stahl bestehenden Rohlings (20) mit einem Ferrit-Perlit-Gefüge; – Erwärmen des Rohlings (20) auf eine Temperatur unterhalb der Ac1-Temperatur; – Erzeugen eines Wellengrundkörpers (100) durch inkrementelles Radialumformen des erwärmten Rohlings (20); – Erzeugen wenigstens einer Verzahnung am Wellengrundkörper (100). In einer alternativen Verfahrensführung ist vorgesehen, dass durch Schmieden des Rohlings (20) zunächst ein Vorformling erzeugt wird.
Patent DE-102015223674-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor für einen optischen Entfernungsmesser
Inventor: BIELEFELDT HARTMUT
IPC: G01S17/36
Filed: 2015-11-30
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (22) für einen optischen Entfernungsmesser (1),  mit einem Lichtlaufzeitpixel (23) zur Demodulation eines empfangenen modulierten Lichtsignals (Sp2),  wobei das Lichtlaufzeitpixel (23) mehrere Auslesefinger (D an , D bn ) für einen A- und B-Kanal und ein jeweiliger Auslesefinger (D an , D bn ) wenigstens einen Diodenknoten (D a , D b ) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Lichtlaufzeitpixel (23) einen Integrator (410) zur Integration der an den Diodenknoten (D a , D b ) erfassten Ladungen aufweist,  dass die Auslesefinger (D an , D bn ) eines Kanals (A, B) einzeln oder gruppenweise jeweils mit einem Eingang eines Umschalter (S A1...n , S B1...n ) verbunden sind,  wobei die Umschalter (S A1...n ) für Auslesefinger (D an ) des A-Kanals an einem ersten Ausgang mit einem A-Kanal Eingang des Integrator (410)  und die Umschalter (S B1...n ) für Auslesefinger (D bn ) des B-Kanal an einem ersten Ausgang mit einem B-Kanal Eingang des Integrator (410)  und dass die Umschalter (S A1...n , S B1...n ) an einem zweiten Ausgang mit einem Eingang eines Verwerfknoten (450) verbunden sind.
Patent DE-102015224469-A1 (DE)
Title: Hochdichte Bohrlochflüssigkeiten mit niedrigen Kristallisationstemperaturen
Inventor: KLAPROTH ANNE
IPC: C09K8/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt die Zusammensetzung und Herstellung hochkonzentrierter Flüssigkeiten auf Basis von organischen und anorganischen Salzen, die sich zum Bohren und Komplettieren von Bohrlöchern eignen. Die Bohrlochflüssigkeiten bestehen hauptsächlich aus einer Lösung von Kaliumformiat in Wasser und sind durch den Zusatz von Lithium- und/oder Natriumsalzen organischer oder anorganischer Säuren additiviert. Diese Flüssigkeiten zeichnen sich durch ihre hohen Dichten, ihre niedrigen Kristallisationstemperaturen und ihre gute Umweltverträglichkeit aus.
Patent DE-102015224514-A1 (DE)
Title: Deckel-Mitnehmerring-Vorrichtung für eine Kupplung
Inventor: HENSE DANIEL
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckel-Mitnehmerring-Vorrichtung für eine Kupplung, insbesondere für eine Doppelkupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem einteiligen ausgestalteten Deckel-Mitnehmerring-Bauteil (12), wobei das Deckel-Mitnehmerring-Bauteil (12) mit einem ersten Abschnitt (14), der als Kupplungsdeckel dient, und einem zweiten Abschnitt (16) versehen ist, der als Mitnehmerring dient, und mindestens einer Zwischenplatte (32), wobei die Zwischenplatte (32) an dem Deckel-Mitnehmerring-Bauteil (12) zwischen dessen ersten Abschnitt (14) und dessen zweiten Abschnitt (16) fixiert ist.
Patent DE-102016001141-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
IPC: F16K31/54
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (10) mit einem Gestell (12), mit einem am Gestell (12) hin und her beweglich gelagerten Stellglied (14) zur Beaufschlagung eines beweglichen Bauteils, mit einem gestellfesten Antriebsmotor (18), mit einer durch den Antriebsmotor (18) antreibbaren Antriebswelle (20) und mit einem Getriebe (22) zur Kraftübertragung von der Antriebswelle (20) auf das Stellglied (14), welches ein mindestens ein Zahnrad oder ein Zahnradsegment aufweisendes Getriebeelement (32) aufweist, das um eine durch eine gestellfeste Welle (28) verlaufende Drehachse (30) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Getriebeelement (32) eine zu einer quer zur Drehachse (30) verlaufenden Stirnseite (46) offene, über einen Teil seines Umfangs zwischen zwei Anschlagflächen (48) umlaufende Nut (50) aufweist, dass ein Mitnehmer (52) vorgesehen ist, der unabhängig vom Getriebeelement (32) um die Drehachse (30) drehbar ist und einen in die Nut (50) eingreifenden Dorn (56) aufweist, dass zwischen dem Mitnehmer (52) und dem Gestell (12) eine durch Drehung des Mitnehmers (52) um die Drehachse (30) spannbare Rückstellfeder (60) angeordnet ist, dass ein Halteelement (64) am Gestell (12) zwischen einer Haltestellung und einer Freigabestellung beweglich gelagert ist, das in der Haltestellung den Mitnehmer (52) gestellfest fixiert und ihn in der Freigabestellung freigibt, und dass eine Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, die ein Betätigungselement zum Bewegen des Halteelements (64) in die Freigabestellung aufweist.
Patent DE-102016003918-A1 (DE)
Title: Rotationsvorrichtung, Gehäuse und zugehöriges Kraftwerk
Inventor: SCHIEL HANS-JOSEF
IPC: F03B17/06
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rotationsvorrichtung zur Verwendung in einem Fluid, insbesondere Wasser, um elektrische Energie aus der Strömungsbewegung des Fluids in einem Kraftwerk zu gewinnen. Die Rotationsvorrichtung hat mindestens eine Drehflächengruppe (8.1, 8.2, 8.3) mit mehreren Drehflächen, die entlang einer gemeinsamen Drehflächenachse (9.1, 9.2, 9.3) angeordnet und mit dieser verbunden sind, und mehrere Kammern (3.4, 4.4, 5.4, 6.4), welche entlang und senkrecht zu einer zentralen Drehachse (M) vorgesehen und radial bezüglich der zentralen Drehachse (M) offen sind, wobei eine Drehfläche (3.3) einer Drehflächengruppe (8.3) in genau einer Kammer (3.4) angeordnet ist.
Patent DE-102016006005-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Aufhängungsvorrichtung und eine Dämpfungskraft regelndes Verfahren davon
Inventor: SEONG MIN SANG
IPC: B60G17/018
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine elektronisch gesteuerte Aufhängungsvorrichtung zum Regeln einer Dämpfungskraft eines Dämpfers, der an jedem von einem Vorderrad und einem Hinterrad installiert ist, weist Folgendes auf: eine Empfangseinheit, die dafür konfiguriert ist, ein Fahrzeugbedienungssignal zu empfangen; eine Fahrertendenz-Analyseeinheit, die dafür konfiguriert ist, einen Fahrertendenz-Analysewert durch das Analysieren einer Fahrtendenz eines Fahrers auf der Grundlage des durch die Empfangseinheit empfangenen Fahrzeugbedienungssignals zu berechnen; eine Fahrermodus-Ermittlungseinheit, die dafür konfiguriert ist, einen Fahrermodus zu ermitteln, zu dem der Fahrertendenz-Analysewert gehört, der von der Fahrertendenz-Analyseeinheit berechnet worden ist; und eine Dämpfungskraft-Regelungseinheit, die dafür konfiguriert ist, die Dämpfungskraft des Dämpfers durch das Ändern eines Stromwerts, der an ein Magnetventil angelegt werden soll, entsprechend dem ermittelten Fahrermodus zu regeln.
Patent DE-102016007567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zum Ermitteln einer zu befahrenden Trajektorie und/oder zum Durchführen von Fahreingriffen ausgebildeten Fahrzeugsystems, Verfahren zum Betreiben eines Steuerungssystems und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08G1/123
Filed: 2016-06-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines zum Ermitteln einer zu befahrenden Trajektorie und/oder zum Durchführen von Fahreingriffen ausgebildeten Fahrzeugsystems (4) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine fahrzeugsystemseitige Kommunikationseinrichtung (5) von einer kraftfahrzeugexternen Recheneinrichtung (2) eine Spurkarte empfängt, welche aus tatsächlichen Fahrverläufen weiterer Fahrzeuge in der Vergangenheit von der Recheneinrichtung (2) ermittelte, auf einen Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (1) bezogene Bewegungsspuren (27–32) beschreibt, und eine fahrzeugsystemseitige Steuereinrichtung (11) in Abhängigkeit der Spurkarte eine durch das Kraftfahrzeug (1) zu befahrende Trajektorie ermittelt und/oder einen Querführungseingriff durchführt.
Patent DE-102016007630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Notbremssituation eines Fahrzeuges sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Notbremssituation eines Fahrzeuges (1), insbesondere Nutzfahrzeug mit einem Notbremssystem (6), wobei Objekte (10.i, 15.1, 15.2) in einem Winkelbereich (B) entlang einer Fahrtrichtung (F) des Fahrzeuges (1) erfasst werden, wobei sich bewegende Objekte (15.1, 15.2) und stehende Objekte (10.i) erfasst werden. Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, dass die als stehend erkannten Objekte (10.i) plausibilisiert werden, wobei dazu eine Relevanzstufe (R.i) für jedes stehende Objekt (10.i) ermittelt wird, wobei die Relevanzstufe (R.i) des stehenden Objekts (10.i) in Abhängigkeit davon ermittelt wird, ob das sich bewegende Objekt (15.1, 15.2) das stehende Objekt (10.i) passiert hat; eine Kollisionswahrscheinlichkeit (P) bezüglich des stehenden Objektes (10.i) in Abhängigkeit der ermittelten Relevanzstufe (R.i) des stehenden Objekts (10.i) bewertet wird; und ein Notbrems-Signal (S1) in Abhängigkeit der Kollisionswahrscheinlichkeit (P) ausgeben oder unterdrückt wird.
Patent DE-102016009545-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit einer Brennstoffzelle
Inventor: SOMMER MARC
IPC: H01M8/04313
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiederherstellung der durch verunreinigten Wasserstoff (H2) beeinträchtigen Leistungsfähigkeit einer mit dem Wasserstoff (H2) betriebenen Brennstoffzelle (3). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass im Falle eines Abstellens der Brennstoffzelle (3) ein Verunreinigungszählwert geprüft wird, wobei im Falle, dass der Verunreinigungszählwert kleiner einem vorgegebenen Grenzwert ist, eine herkömmliche Abschaltprozedur mit Sauerstoffabreicherung auf der Kathodenseite durchgeführt wird, und dass im anderen Fall eine modifizierte Abschaltprozedur ohne Sauerstoffabreicherung auf der Kathodenseite durchgeführt wird, wonach eine Zeitspanne bis zum Wiederstart der Brennstoffzelle erfasst wird, wonach die Zeitspanne mit einem jeweils vorgegebenen Zeitgrenzwert in Abhängigkeit der verwendeten Abschaltprozedur verglichen wird, und wonach beim Überschreiten des vorgegebenen Zeitgrenzwerts nach dem Wiederstart der Verunreinigungszählwert zurückgesetzt wird.
Patent DE-102016011705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Metallpulver
Inventor: FIERET JIM
IPC: B65B31/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von pulverförmigen Ausgangsprodukten für insbesondere generative Fertigungsverfahren, wobei ein pulverförmiger Werkstoff erzeugt wird und unter Schutzgasatmosphäre verpackt wird, wobei in der Verpackung ebenfalls Schutzgas vorhanden ist und das verpackte pulverförmige Material bei einem Verwender entpackt und einer Weiterverarbeitung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schutzgas während der Verpackung und/oder in der Verpackung ein mit Sensoren erfassbares Gas zugeführt wird oder das Schutzgas ein mit Sensoren erfassbares Gas ist und beim Hersteller und Verpacker des pulverförmigen Materials und/oder beim Endanwender die Verpackung mit Sensoren auf das Ausströmen des mit Sensoren ermittelbaren Gases untersucht wird.
Patent DE-102016012207-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bekleben, Linieren und Abkleben von Felgen
IPC: B60B21/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung mit deren Hilfe Farben, Folien oder Abklebebänder auf Felgen relativ einfach und mit hoher Präzision aufgebracht werden können. Hat bisher ein Mann in etwa einer Stunde eine einzige Felge liniert bzw. beklebt, so kann das jetzt von jeder ungeübten Person, nach kurzer Einweisung, in etwa einem Viertel der bisher aufgewendeten Zeit erledigt werden. Die Vorrichtung selbst wird preislich so interessant sein, dass sie sich von jedem Lackierbetrieb angeschafft werden kann. Sie hat dazu noch den Vorteil, dass Farblinierung, Abklebung vor dem Farbspritzlackieren und Beklebung mit farblichen Folien, mit nur einem einzigen Gerät ausgeführt werden kann. Eine echte Innovation!