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Patent DE-102010036657-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung von zu transportierenden Bargeldmengen in einem Handelsunternehmen
Inventor: JUNG HORST
IPC: G07D11/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Steuerung von Bargeldkreisläufen (10) in einem Handelsunternehmen. Bei dem Verfahren werden mindestens eine automatische Tresorkasse (12 bis 18) und ein Konsolidator (20) zum Befüllen von transportablen Bargeldaufnahmebehältern (66) verwendet. In der automatischen Tresorkasse (12 bis 18) sind ein transportabler erster Bargeldaufnahmebehälter (32) und mindestens ein zweiter Bargeldaufnahmebehälter (34) aufgenommen. Vor dem Beginn eines voreingestellten Zeitintervalls wird der Ist-Bestand des zweiten Bargeldaufnahmebehälters (34) mit einem voreingestellten Basiswert verglichen und Differenzwert durch Subtraktion des Basiswertes von dem Ist-Bestand ermittelt. Bei einem positiven Differenzwert wird Bargeld in Höhe des Differenzwertes von dem zweiten Bargeldaufnahmebehälter (34) in den ersten Bargeldaufnahmebehälter (32) transportiert und der erste Bargeldaufnahmebehälter (32) wird entnommen. Bei einem negativen Differenzwert wird mit Hilfe des Konsolidators (20) Bargeld in Höhe des Betrages des Differenzwertes in einen transportablen dritten Bargeldaufnahmebehälter (66) transportiert. Anschließend wird der erste Bargeldaufnahmebehälter (32) der automatischen Tresorkasse (12 bis 18) entnommen und der dritte Bargeldaufnahmebehälter (66) eingesetzt.
Patent DE-102010036902-A1 (DE)
Title: Ausstoßmechanismus, Auszugsführung und Ausstoßsystem
Inventor: ANDSCHUS STEFAN
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-08-06
Abstract: Ein Ausstoßmechanismus, insbesondere für bewegbare Möbelteile, mit einer Kurvenführung (7, 7', 7'', 7''', 7''''), entlang der ein Mitnehmer (11, 11', 11'', 11''', 11'''') verfahrbar ist, wobei der Mitnehmer (11, 11', 11'', 11''', 11'''') durch mindestens einen Kraftspeicher (8, 8') in eine Richtung vorgespannt ist, und an der Kurvenführung (7, 7', 7'', 7''', 7'''') mit gespanntem Kraftspeicher (8, 8') in einer Schließposition verrastbar ist, und einem mit dem Mitnehmer (11, 11', 11'', 11''', 11'''') zumindest in der Schließposition koppelbaren Aktivator (5, 5', 5'', 5''', 5''''), wobei der Aktivator (5, 5'', 5''', 5'''') relativ zu der Kurvenführung (7, 7'', 7''', 7'''') oder die Kurvenführung (7') relativ zum Aktivator (5') bewegbar ist, wobei in der Schließposition der Mitnehmer (11, 11', 11'', 11''', 11'''') über eine Relativbewegung des Aktivators (5, 5'', 5''', 5'''') relativ zu der Kurvenführung (7, 7'', 7''', 7'''') oder über eine Relativbewegung der Kurvenführung (7') relativ zum Aktivator (5') entriegelbar ist. Dabei ist der Aktivator (5, 5', 5'', 5''', 5'''') und/oder die Kurvenführung (7, 7', 7'', 7''', 7'''') zum Entriegeln des Mitnehmers (11, 11', 11'', 11''', 11'''') sowohl in eine erste Richtung als auch eine entgegengesetzte zweite Richtung bewegbar ist.
Patent DE-102010037629-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: MINAMI HIDEKAZU
IPC: G01N27/403
Filed: 2010-09-17
Abstract: Ein Gassensor umfasst ein Gasmessfühlelement (4), ein Speichermedium (33), um einzelne Informationen zu speichern, die einzeln für das Messfühlelement (4) zur Verwendung bei der Steuerung des Messfühlelements (4) erstellt wurden, und eine Leiterplatte (34), die das an der Leiterplatte (34) angebrachte Speichermedium (33) trägt. Ein Dichtungsabschnitt (36) aus einem Harz deckt die Leiterplatte (34) flüssigkeitsdicht ab. Eine Ausgabebasis (19) umfasst eine zur Leiterplatte (34) gerichtete Befestigungsfläche (55). Ein Anschlussklemmenabschnitt (54), der sich durch die Befestigungsfläche (55) erstreckt, ist mit der Leiterplatte (34) verbunden und dazu eingerichtet, die einzelnen Informationen durch die Leiterplatte (34) zu liefern. Die Ausgabebasis (19) umfasst ferner einen Trägervorsprung (57), der von der Befestigungsfläche (55) vorspringt und eine Trägerfläche (58) umfasst, die die Leiterplatte (34) trägt.
Patent DE-102010037882-A1 (DE)
Title: Stereoskop-Bildanzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: JUNG SUNGMIN
IPC: G02B30/25
Filed: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stereoskop-Bildanzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben, wobei eine Ausführungsform der Erfindung eine Stereoskop-Bildanzeigevorrichtung bereitstellt, welche aufweist: ein Anzeigepanel, das Bild-Daten, welche ein Bild darstellen, und Schwarz-Daten, welche kein Bild darstellen, für jeden Einzelbild-Abschnitt empfängt, und ein Polarisationssteuerpanel, das sich über dem Anzeigepanel befindet und einen Polarisationszustand ändert.
Patent DE-102010038204-A1 (DE)
Title: Feuerfeste Brennofengarnitur
Inventor: SONNTAG ANDREAS
IPC: F27D5/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennofenausstattungselement, umfassend keramische Oberflächenabschnitte, die integral mit einem keramischen Körperabschnitt sind. Die Keramikwerkstoffe der keramischen Oberflächenabschnitte und der keramischen Körperabschnitts haben passende Ausdehnungskoeffizienten, und der Keramikwerkstoff der keramischen Oberflächenabschnitte hat eine höhere Splitterfestigkeit als der Keramikwerkstoff des Körperabschnitts. Herstellungsverfahren für die Brennofenausstattungselemente sind auch offenbart.
Patent DE-102010039001-A1 (DE)
Title: Device for welding, separating and/or embossing workpiece by ultrasound, has counter tool that is operated by cooperating with respect to ultrasonic sonotrode and anvil holder
Inventor: MOEGLICH HARTMUT
IPC: B23K20/10
Filed: 2010-08-06
Abstract: The device has an ultrasonic generator and piezoelectric elements that are driven by an ultrasonic horn and a counter tool (10). The counter tool is operated by cooperating with respect to the ultrasonic sonotrode and an anvil holder (12). An anvil (20) made of metal, ceramic or plastic, is movably mounted in the anvil holder. The anvil is supported by the ultrasound sonotrode, by exclusively moving in the anvil holder.
Patent DE-102010039654-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundsubstrats
Inventor: HORI YUJI
IPC: H03H3/08
Filed: 2010-08-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundsubstrats 10 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Ausbildungsschritt zum Ausbilden eines Bauelementabschnitts 31 auf einer vorderen Oberfläche eines ersten Substrats 12, einen Schleifschritt zum Fixieren des ersten Substrats 12 und Schleifen einer rückseitigen Oberfläche 13 des ersten Substrats 12 und einen Bond- bzw. Verbindungsschritt zum Bonden bzw. Verbinden eines zweiten Substrats 14 mittels einer aus einem Adhäsionsmittel zusammengesetzten Adhäsionsschicht 16 mit der geschliffenen rückseitigen Oberfläche 13. In dieser Art und Weise wird ein Prozess des Bildens des Bauelementabschnitts 31 einschließlich eines Heizschritts durchgeführt, bevor die Adhäsionsschicht 16, deren Gebrauchseigenschaften durch Erwärmen beeinflusst werden, gebildet wird, und bevor das erste Substrat 12, dessen Festigkeit bzw. Beanspruchbarkeit durch Schleifen verringert wird, geschliffen wird. Ferner kann ein piezoelektrisches Substrat als das erste Substrat 12 und ein das piezoelektrische Substrat tragendes Trägersubstrat als das zweite Substrat 14 verwendet werden. Als der Bauelementabschnitt 31 kann eine Elektrode 18 für eine elastische Wellenvorrichtung auf der vorderen Oberfläche 11 des ersten Substrats 12 gebildet werden.
Patent DE-102010046688-A1 (DE)
Title: Transport pallet, has pallet feet attached to edge of carrier plate and integrally made from material of plate by folding predetermined edge portion of plate at V-shaped recess running along transverse direction
IPC: B65D19/34
Filed: 2010-09-28
Abstract: The pallet has a carrier plate (12) including elongated hollow bodies (14) wound of continuous material, glued with each other and arranged in parallel along transverse direction. The hollow bodies form square tubes. Pallet feet are attached to an edge of the carrier plate. The pallet feet are integrally made from material of the carrier plate by folding a predetermined edge portion (20) of the carrier plate at a V-shaped recess running along the transverse direction. The hollow bodies exhibit a rectangular cross section. A cover plate is fastened on the carrier plate. An independent claim is also included for a method for manufacturing a pallet from wound cardboard or paper sheets.
Patent DE-102010047607-A1 (DE)
Title: Ausgabestation und Transportwagen
Inventor: RAMPP ANDREAS
IPC: G07F7/06
Filed: 2010-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgabestation für hintereinander angeordnete und ineinander gestapelte Transportwagen, sowie einen Transportwagen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine zusätzliche Sperrung vorgesehen ist, die mechanisch das Einfahren bzw. Herausnehmen eines Wagens verhindert, für den Fall, dass die Ausgabestation nicht mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-102010048478-A1 (DE)
Title: Temperatursteuerung einer Fahrzeugbatterie
Inventor: CLAYPOLE GEORGE M
IPC: H01M10/50
Filed: 2010-10-14
Abstract: Das Verfahren zum Wärmemanagement einer Batterie kann Fahrzeugsysteme zum Steuern der Wärmeeingabe an die Batterie und ein dediziertes Batteriewärmemanagementsystem umfassen. Das Batteriewärmemanagementsystem umfasst das Übertragen von Batteriewärme an ein Kühlmittel, das in einem Kreislauf strömt, wenn die Umgebungslufttemperatur größer als die Batterietemperatur ist, das Verwenden eines Verdampfers/Kühlaggregats, um Wärme aus dem Kühlmittel an ein Kältemittel zu übertragen, das Verwenden eines Kondensators, um Wärme aus dem Kältemittel an das Kühlmittel zu übertragen und das Verwenden eines Radiators, um Wärme aus dem Kühlmittel an die Umgebungsluft zu übertragen; und wenn das Kühlmittel im Referenztemperaturbereich gehalten werden kann, ohne eine Wärmequelle oder ein Kältemittel zu verwenden, das Verwenden eines Radiators, um Wärme aus dem Kühlmittel an die Umgebungsluft zu übertragen.
Patent DE-102010049935-A1 (DE)
Title: Valve device i.e. 5/2-way valve, has support surface and ring element outer circumferential surface, which are conically formed, where outer circumferential surface is tapered toward closed front side of intermediate space
Inventor: BERTSCH RAINER
IPC: F16K11/07
Filed: 2010-10-28
Abstract: The device (1) has a ring element (22) comprising a ring body with a U-shaped cross-section including a radial outer arm and a radial inner arm. The outer arm defines an outer circumferential surface (31) of the element. A ring groove-shaped intermediate space (40) is concentrically arranged between the outer arm and the inner arm and axially opened. A support surface (21) of a housing opening (20) and the outer circumferential surface are conically formed. The outer circumferential surface is tapered toward a closed front side of the intermediate space.
Patent DE-102010050296-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung für eine rohrförmige Kraftstoffleitung
Inventor: ERNST JUERGEN
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-11-06
Abstract: Es wird eine Anschlussanordnung für eine Kraftstoffleitung (5) beschrieben, die sich durch einen Kanal (4) eines Zylinderkopfes (1) bis zu einem Düsenhalter (2) erstreckt, um einer Einspritzdüse Kraftstoff zuzuführen. Die Kraftstoffleitung weist einen Drucknippel (6) auf, der auf seiner Vorderseite eine Dichtfläche (8) und auf seiner Rückseite eine Druckaufnahmefläche besitzt. Ein die Kraftstoffleitung umgebendes, an der Eingangsöffnung (3) des Kanals verschraubtes Überwurfschraubelement (15) ragt in den Kanal mit einem axial gerichteten Rohrabschnitt (17) hinein, der im festgezogenen Zustand auf eine Druckübertragungsanordnung eine axial zum Düsenhalter hin gerichtete Kraft ausübt, die auf die Druckaufnahmefläche des Drucknippels übertragen wird, um dessen Dichtfläche gegen eine am Düsenhalter ausgebildete Gegendichtfläche (10) anzupressen. Eine Dichtanordnung, welche einen ersten Freiraum (21) zwischen der Außenwand der Kraftstoffleitung und der Innenwand der Druckübertragungsanordnung und einen zweiten Freiraum (22) zwischen der Außenwand der Druckübertragungsanordnung und der Innenwand des Kanals zur Außenseite hin abdichtet, ist vollständig im Inneren des Kanals positioniert.
Patent DE-102010050917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Carbonsäureestern während eines Transports
Inventor: MUELLER HEINZ
IPC: C07B41/12
Filed: 2010-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Carbonsäureestern beinhaltend die Verfahrensschritte: a. Bereitstellen einer carbonsäurehaltigen Komponente und eines Alkohols; b. In Kontakt bringen der carbonsäurehaltigen Komponente und des Alkohols in einem Behältnis zu einer Umsetzung zu Carbonsäureestern durch Veresterung oder Umesterung, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis während der Veresterung oder Umesterung über eine Distanz von mindestens 1 Kilometer bewegt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft auch die Verwendung eines Schiffes.
Patent DE-102010052941-A1 (DE)
Title: Therapeutisches Protein
Inventor: GAWAZ MEINRAD PROF
IPC: A61K38/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung des Proteins Gremlin sowie ein Fusionsprotein, enthaltend a) ein erstes Poly-peptid, das eine Immunglobulin Fc-Domäne aufweist, sowie b) ein zweites Polypeptid, das Gremlin oder Fragmente oder Varianten davon aufweist, die die BMP-Bindungsfunktion von Gremlin besitzen, wobei das erste Polypeptid und das zweite Peptid direkt oder über ein Linkerpeptid miteinander verknüpft sind. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung des Fusionsproteins zur Behandlung von Erkrankungen.
Patent DE-102010053578-A1 (DE)
Title: Interieurkomponente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ENTENMANN VOLKER DIPL ING
IPC: B44F1/06
Filed: 2010-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Kraftfahrzeug-Interieurkomponente mit einem mehrschichtigen Aufbau bereit, der zumindest eine inhomogen strukturierte Dekorschicht (1) umfasst, die eine Vielzahl von Bereichen (11, 12) unterschiedlicher Transparenz aufweist. Die Dekorschicht (1) ist eine einem Betrachter zugewandte Seite der Interieurkomponente und umfasst zumindest einen Bereich (2) zur Darstellung einer Abbildung, wobei an der vom Betrachter abgewandten Seite der Dekorschicht (1) zumindest im Bereich (2) der Abbildungsdarstellung eine Lichtquelle (4) vorgesehen ist. Die Dekorschicht (1) weist auf einer Seite der Lichtquelle zumindest in dem Bereich (2) der Abbildungsdarstellung eine Maskierungsschicht (3) auf, die aus Maskierungsabschnitten (31, 32) unterschiedlicher Transparenz besteht, wobei Maskierungsabschnitte niedrigerer Transparenz (31) an Bereichen höherer Transparenz (11) der Dekorschicht (1) angeordnet sind und Maskierungsabschnitte höherer Transparenz (32) an Bereichen niedrigerer Transparenz (12) der Dekorschicht (1) angeordnet sind. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Interieurkomponente offenbart.
Patent DE-102010056257-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Spreizhebel zum Aufbringen einer Axialkraft auf einen Schaft
Inventor: ZIMMERMANN KARL PETER
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-12-24
Abstract: Es handelt sich um eine neuartige Vorrichtung zum Aufbringen einer Axialkraft an einem Schaft, die gegenüber dem Stand der Technik eine Vielzahl praxisfreundlicher Eigenschaften mit kostengünstiger Herstellbarkeit vereinigt. Die Vorrichtung eignet sich vor allem zur axialen und rotatorischen Fixierung von Steuer Tableau-Einbaugeräten in rein kreisrund ausgeführten Montagedurchbrüchen. An dem die Steuertableaufläche durchdringenden Schaft (0) des zu befestigenden Gerätes wird entweder direkt oder über einen mit dem Schaft verbundenen Sockel (00) vermittels der sich an der Tableau-Rückseite abstützenden Spannvorrichtung eine von der Tableau-Rückseite weg gerichtete Axialkraft aufgebracht und somit die mit einem Bund oder sonstigem Anschlag versehene Gerätevorderseite an die Tableau-Vorderseite gepresst. Eine neuartiges, sowohl am Schaft oder Sockel wie auch gegeneinander drehbares „Wippe(1)-Spreizhebel(2)”-System mit kombinierter „Zug- und Druck”-Schraube (4) sorgt durch seinen besonders praxisgerechten, raumsparenden und kostengünstigen Aufbau für schnelle Montage, gut dosierbare Anpresskraft und lockerungssicher wirksamen Verdrehschutz über einen vorher unerreicht weiten Tableaudickenbereich. Dies wird ermöglicht durch die Wirkung des Spreizhebels, dessen Proportionen eine definiert wählbare Übersetzung der Axialbewegung der Schraube in Bezug zur Spannie Parameter der Spannvorrichtungskinematik quasi unabhängig voneinander optimal auf die Praxisbedingungen abgestimmt werden. Trotz weitem Spannbereich bleibt die Schraube raum- und montagezeitsparend kurz, die Krafteinwirkung auf das Steuertableau-Gerät ist stets axial gerichtet und praxisgerecht dosiert sowohl zur Sicherstellung der erforderlichen Anpress- und Verdrehschutzkräfte wie auch zum Vermeiden von Beschädigungen bei grober Handhabung. Großen Komfort bietet die Vorrichtung auch bezüglich der Montage mit nur „einer Hand” und ihre Bedienung und Funktion ist weitestgehend „selbsterklärend” und „eigensicher”.
Patent DE-102010062522-A1 (DE)
Title: Domestic appliance, particularly washing machine, comprises electrical consumer, which is connected with electrical network connections of household appliance, and semiconductor switch, which is connected with electrical consumer
Inventor: LUDENIA THOMAS
IPC: G01R31/327
Filed: 2010-12-07
Abstract: The domestic appliance (1) comprises an electrical consumer (2), which is connected with electrical network connections (L,N) of the household appliance, and a semiconductor switch (3), which is connected in series with the electrical consumer. A control unit (6) is provided for controlling the semiconductor switch. The electrical consumer is a pump. An independent claim is also included for a method for protecting an electrical load before a thermal overload in a domestic appliance.
Patent DE-102010062962-A1 (DE)
Title: Eintreibgerät
Inventor: DITTRICH TILO
IPC: B25C1/08
Filed: 2010-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eintreibgerät, umfassend einen Tank (5) zur Speicherung eines Brennstoffs, insbesondere Flüssiggas, eine mit dem Tank (5) über ein Ventilglied (6) verbundene Brennkammer (3), wobei die Brennkammer (3) einen beweglichen Kolben (3a) zum Antrieb eines Eintreibstößels aufweist, und eine Zündvorrichtung (11) zur Zündung eines Luft-Brennstoff-Gemischs in der Brennkammer (3), wobei in der Brennkammer ein Verdampfungsglied (8) vorgesehen ist, wobei eine Einspritzung des Brennstoffs auf das Verdampfungsglied (8) gerichtet ist.
Patent DE-102011001227-A1 (DE)
Title: Telescopic ladder has lower sections that are respectively provided with one locking device that is provided on bench of vertical rods in extension state, and ladder sections that are provided on upper end of gear
Inventor: KLINGBEIL THOMAS
IPC: E06C1/12
Filed: 2011-03-11
Abstract: The ladder (1) has several ladder sections include parallel vertical rods (5,6,7) that are connected with each other, and provided on an upper end of a gear. The vertical rods are formed in hollow shape. The vertical rods (5,6) are partially pushed into each bit to stair of vertical rods (6,7). The lower sections are respectively provided with one locking device that is provided on bench of the vertical rods (5,6) in the extension state. The vertical rod is provided in unlocked position by pushing with the ladder section. The locking devices are provided with transverse gears (3,4) of operating device. The vertical rods of upper end of the top blocks (12,13) are provided in an operating element (14), so as to push the ladder section. The top blocks (11,12,13) are respectively provided with cross sections (2,3). A guide element of the operating element is arranged. The driving of ladder section is partially located within the operating element.
Patent DE-102011003816-A1 (DE)
Title: Modifiziertes Dinatriumdihydrogendiphosphat
Inventor: BOUCHAIN WOLFGANG
IPC: A21D2/02
Filed: 2011-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft verzögert reagierendes modifiziertes Dinatriumdihydrogendiphosphat (SAPP), dessen Herstellung und dessen Verwendung als Triebsäure für die Herstellung von Backwaren. Um ein modifiziertes Dinatriumdihydrogendiphosphat (SAPP) mit verzögerter Teigreaktionsrate (ROR) mit möglichst niedrigem Gehalt an Aluminium bereitzustellen, wird ein Verfahren zur Herstellung von modifiziertem Dinatriumdihydrogendiphosphat (SAPP) vorgeschlagen, wobei man a) wässrige Phosphorsäure bereitstellt, welche Verbindungen von Magnesium, Calcium, Kalium und/oder Aluminium gelöst in einer Menge enthält, die bezogen auf das Produkt Dinatriumdihydrogendiphosphat 20 bis 5000 ppm Magnesium, 0 bis 5000 ppm Calcium, 0 bis 5000 ppm Kalium und 0 bis 400 ppm Aluminium entspricht, wobei die Gesamtmenge an Magnesium plus Calcium plus Kalium plus Aluminium wenigstens 300 ppm beträgt, b) eine wässrige Lösung, von Natriumhydroxid oder Natriumcarbonat unter Rühren hinzufügt und c) die erhaltene Lösung bei einer Temperatur im Bereich von 190 bis 250°C bis zu einem Orthophosphatgehalt, gemessen als P2O5, < 5,0 Gew.-% entwässert.
Patent DE-102011006475-A1 (DE)
Title: Actuator-system for motor vehicle i.e. electric car, has actuator with drive and two latches, which are movable with drive between original position and operation position, where actuator operates two actuation equipments
Inventor: KUNST FRANK
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: The system has an actuator (1) with a drive and two latches (8, 9) i.e. spindles (3), which are movable with the drive between an original position and an operation position. The actuator operates two actuation equipments i.e. locking devices. A bolt of the locking devices is pressed into a locking position or into an unlocking position by spring force. The bolt comprises a ramp shaped end and connected with the latches via a bowden cable. The actuator is provided with an electric drive i.e. electromotor (7) or drive based on a shape memory alloy.
Patent DE-102011007206-A1 (DE)
Title: Motoranordnung für ein elektromotorisch angetriebenes Haushaltsgerät
Inventor: BOECK ARMIN
IPC: A47L9/22
Filed: 2011-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motoranordnung (1) für ein elektromotorisch betriebenes Haushaltsgerät, insbesondere für einen Staubsauger, mit einem Gehäuse (2), mit einer Motorkapsel (5), mit einem Gebläsemotor (4), der im montierten Zustand innerhalb des Gehäuses (2) und der Motorkapsel (5) angeordnet ist und von diesen umgeben ist, mit einem Dämpfungselement (3), welches konturgebunden zwischen dem Gehäuse (2) und dem Gebläsemotor (4) angeordnet ist und welches dazu ausgelegt ist und angeordnet ist, vom Gebläsemotor (4) auf das Gehäuse (2) übertragene Schwingungen zu dämpfen.
Patent DE-102011012547-A1 (DE)
Title: Kolben-Pleuel-Anordnung
Inventor: HEIZTLER GREGOR
IPC: F02F3/00
Filed: 2011-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kolben-Pleuel-Anordnung, mit einem Kolbenoberteil, welches einen Kolbenboden und ein seitlich an den Kolbenboden angrenzendes Kolbenhemd aufweist, mit einem Kolbenunterteil, welches mindestens eine Aussparung aufweist, mit einem Kolbenbolzen, mit einer Pleuelstange, wobei die Pleuelstange ein kleines Pleuelauge aufweist, wobei das kleine Pleuelauge im Kolbenunterteil angeordnet ist, wobei der Kolbenbolzen durch das kleine Pleuelauge der Pleuelstange hindurchragt und teilweise in der mindestens einen Aussparung des Kolbenunterteils angeordnet ist, und wobei das Kolbenhemd des Kolbenoberteils das Kolbenunterteil zumindest teilweise umfasst.