baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017410-U1 (DE)
Title: Zwischenplatte
IPC: A45C13/02
Filed: 2007-12-18
Abstract: Gepäckstück mit mindestens einem Innenvolumen (26), das von mindestens einer Gepäckstückwand (16) und von einer von dieser Gepäckstückwand (16) abstehenden mindestens einen Seitenwand (10, 12, 14, 15) begrenzt ist, wobei das Innenvolumen (26) durch mindestens eine Zwischenplatte (6) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gepäckgurt (2, 4) an der Zwischenplatte (6) mit einem ersten Ende befestigt ist, dass der Gepäckgurt (2, 4) mittels mindestens einer Umlenkeinrichtung (8) entlang der Gepäckstückwand (16) und mindestens zweier gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten (10, 12) derart verstellbar geführt ist, dass der Abstand der Zwischenplatte (6) zu der Gepäckstückwand variabel einstellbar ist, und dass das freie zweite Ende des Gepäckgurts (2, 4) ebenfalls auf der Zwischenplatte (6) befestigbar ist.
Patent DE-202008003354-U1 (DE)
Title: Leckageüberwachung bei zylindrischen Anordnungen
IPC: G01M3/02
Filed: 2008-03-09
Abstract: Einrichtung
zur Leckageüberwachung bei
zylindrischen Anordnungen – insbesondere
eine Leckageüberwachung
bei Geräten
der Gebäudesystemtechnik, wie
solchen der sanitären
Installations- und Heizungstechnik, beispielsweise angewendet auf
Entlüftungsgeräte aber auch
andere Geräte
und Leitungen/Rohre, dadurch gekennzeichnet, daß ein kompaktes mikrokontrollergesteuertes
elektrisches Meß-,
Steuer- und Auswerte-Gerät
mit Betriebsanzeige (1) – auch
als Teil eines Installationsgeräts – mittels
eines räumlich
ausgedehnten, flexiblen, an dem Meßobjekt anzubringenden Feuchtesensors
(2), dessen Halter auch als Gerätebefestigung
(21, 22) ausgeprägt
ist, klimatechnische Meßgrößen erfaßt und auswertet
und im Störfall
bei Bereichsüberschreitung
eine Alarmierung auslöst.
Patent DE-202008003577-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Bierflaschen
IPC: B65D25/22
Filed: 2008-03-13
Abstract: Tragegurt
für Bierflaschen
dadurch gekennzeichnet, dass ein Arretierungsgurt einen herkömmlichen
Bier-Sechserträger
fest umschiessen kann.
Patent DE-202008003808-U1 (DE)
Title: Saugflasche
IPC: A61J9/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: Saugflasche
mit  – einem
Trinksauger (1) aus einem weichelastischen Kunststoff,  – einer
durch Spritzgießen
einteilig mit dem Trinksauger verbundenen Flasche (2) aus einem
Kunststoff mit höherer Festigkeit
als der weichelastische Kunststoff und  – einem sich von der Flasche
(2) durch den Trinksauger (1) bis zum Trinkloch (7) erstreckten
Verstärkungsfaden
(6).
Patent DE-202008005918-U1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für Steuerorgane
IPC: G05G9/047
Filed: 2008-04-29
Abstract: Betätigungsanordnung, durch die wenigstens zwei Steuerorgane (14, 16) einzeln oder gemeinsam betätigbar sind, wobei die Betätigungsanordnung (10) einen Bedienhebel (12) umfasst, der um eine erste (Y) und um eine zweite (X) Achse verschwenkbar ist, wobei die erste und die zweite Schwenkachse (Y, X) orthogonal zueinander in einer gemeinsamen Schwenkachsenebene liegen und wobei die Betätigungsanordnung ferner ein erstes und ein zweites Betätigungselement (30, 32) umfasst, die auf die jeweiligen Steuerorgane (14, 16) wirken, wobei das erste Betätigungselement (30) um die zweite Schwenkachse (X) verschwenkbar ist, und wobei das zweite Betätigungselement (32) um die erste Schwenkachse (Y) verschwenkbar ist, wobei der Bedienhebel (12) mit den beiden Betätigungselementen (30, 32) derart gekoppelt ist, dass sie beim Verschwenken des Bedienhebels um beide Schwenkachsen (X, Y) nur eine Drehung um ihre jeweilige Schwenkachse (X, Y) erfahren.
Patent DE-202008016696-U1 (DE)
Title: LED Leuchtsäule mit 4-96 Segmenten mit RGB Farbmischung und Strobeeffekt
IPC: F21S10/02
Filed: 2008-12-17
Abstract: LED Leuchtsäule mit bis zu 96 einzeln ansteuerbaren LED-Segmenten, mit RGB Farbmischung und Strobeeffekt gekennzeichnet durch die Ausführung der Schaltung und der Platine, bzw. Programmierung derselben.
Patent DE-202008016697-U1 (DE)
Title: Implantatschraube
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-12-17
Abstract: Implantatschraube
(1), mit Mittel (6) zu dessen Antrieb, zur Einstellung einer gewünschten
Distanz zwischen zwei benachbarten Knochen oder zwischen zwei Frakturteilen
eines Knochens bestehend aus einem Stift (2) mit einem ersten, führenden
distalen Gewindestiftabschnitt (3) und einem zweiten, treibenden
proximalen Gewindestiftabschnitt (4) sowie einem Zwischenabschnitt (5)
des Stiftes (2), der zwischen den beiden Gewindestiftabschnitten
(3, 4) angeordnet ist, wobei der Durchmesser des distalen Gewindestiftabschnittes
(3) kleiner ist als der Durchmesser des proximalen Gewindestiftabschnittes
(4) und die beiden Gewindestiftabschnitte (3, 4) unterschiedliche
Gewindesteigungen s aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
einer der beiden Gewindestiftabschnitte (3, 4) mit einem Doppelgewinde
versehen ist, wobei das eine Gewinde ein Befestigungsgewinde (11,
13) ist und das zweite Gewinde ein Verdrängungsgewinde
(12, 14) ist, wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Gewindegängen
des Befestigungsgewindes mindestens ein Gewindegang des Verdrängungsgewindes
verläuft, wobei der Aussendruchmesser d 2  des
Verdrängungsgewindes kleiner ist als der Aussendruchmesser
d 2  des Befestigungsgewindes im jeweiligen
Gewindestiftabschnittes.
Patent DE-202008016846-U1 (DE)
Title: Heissdrahtschneidgerät
IPC: B26F3/12
Filed: 2008-12-19
Abstract: Heissdrahtschneidgerät (11) mit
einem elektrisch heizbaren Schneiddraht (75) zum Schneiden von Kunststoffschaumplatten
und einer Schalteinheit (40), deren Betätigung eine Zuführung von
Heizstrom zum Schneiddraht (75) bewirkt, gekennzeichnet durch eine
Zeitschalteinrichtung (47) zum Beenden der Zuführung des Heizstrom aufgrund
einer verstrichene Zeitspanne der Stromzuführung.
Patent DE-202009001725-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Modellfahrzeuge
IPC: A63H19/10
Filed: 2009-02-11
Abstract: Antriebseinheit
für Modellfahrzeuge, bestehend aus zwei Elektromotoren,
und zwar einem Hauptmotor (1) und einem Steuermotor (2) mit einem
hierauf wirkenden Schaltelement (3) sowie einem Planetengetriebe
(4), dadurch gekennzeichnet, dass  • die Welle des
Hauptmotors mit der Welle (a) des Planetengetriebes verbunden ist.  • die
Welle des Steuermotors mit der Welle (b) des Planetengetriebes verbunden
ist.  • das Rastmoment des Steuermotors kleiner ist
als das erforderliche Anfahrmoment des anzutreibenden Fahrzeugs.  • die
Welle (c) des Planetengetriebes mit den anzutreibenden Komponenten
des Fahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-202009005041-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-07-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung,  mit mehreren als LEDs bezeichneten Leuchtdioden, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs (11) als COB bezeichnet und jeweils als „Chip an Board” ausgestaltet und gemeinsam auf einer Platine (12) montiert sind,  und mit einem die Platine (12) samt LEDs (11) aufnehmenden Gehäuse (2).
Patent DE-202009005961-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtung für gekühlte Verkaufsmöbel
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: LED-Beleuchtung für gekühlte Verkaufsmöbel (1), insbesondere von Kühlregalen,  aufweisend eine Vielzahl von LEDs (4, 9) zur Beleuchtung der Verkaufsmöbel,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest ein Teil der LEDs der LED-Beleuchtung als mindestens eine lineare LED-Einheit (3),  beispielsweise als Wandfluter, ausgebildet ist und die mindestens eine lineare LED-Einheit (3) im oberen Bereich des gekühlten Verkaufsmöbels, insbesondere unterhalb der oberen Abschlussdecke (7) des Kühlregals, angebracht ist.
Patent DE-202009012637-U1 (DE)
Title: Unterschlächtiges Wasserrad
IPC: B63B35/32
Filed: 2009-09-17
Abstract: Unterschlächtiges Wasserrad, dessen Flügelschaufeln einem Radrahmen angehören und parallel zur Welle gelagert sind, dadurch gegenzeichnet, dass an die mindestens acht waagerecht liegenden und an der frei drehbarer Nabe (6) befindlichen und starr befestigten Flügelschaufeln (1) je ein Gehäuse (9) angebracht ist, in dem jeweils einen Sperrschieber (2) auf frei unter eigenem Gewicht beweglicher Rahmen (10) versehen ist, welche beim Tauchen ins Wasser mindesten vier unteren Flügelschaufeln wasserdicht abschirmt und damit Zulaufsperre gewährleistet, um hohen Drehmoment zu erzeugen, sowie gleichzeitig der Stromzerteiler (3 und 4) bildet und im Gegenteil beim Auftauchen mindesten vier oberen Flügelschaufeln wasserdurchlässig macht und damit Wasserzulauf sichert, um bei hohem Wellengang die Wassergegendruck auf den oberen Flügelschaufeln wirksam zu verhindert und dadurch ein großes Anlaufsdrehmoment zu erzielen.
Patent DE-202009018180-U1 (DE)
Title: Mehrfarbige Motorradleuchte
IPC: F21W107/17
Filed: 2009-05-11
Abstract: Mehrfarbige Motorradleuchte mit einer Leuchtdiode und einem Lichtleitkörper, wobei je Leuchtdiode jeweils eine Direktstrahlfläche in dem Lichtleitkörper vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Leuchtdiode in einer jeweils unterschiedlichen Farbe vorgesehen ist und der Lichtleitkörper auch eine gemeinsame Leuchtfläche für die unterschiedlichen Farben der Leuchtdiode aufweist.
Patent DE-202009019077-U1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für eine Medikamentenabgabevorrichtung und Medikamentenabgabevorrichtung
IPC: A61M5/315
Filed: 2009-12-09
Abstract: Antriebsmechanismus für eine Medikamentenabgabevorrichtung (1) mit: – einem Gehäuse (13, 17, 40) mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, – einem Drehelement (21), das dazu angepasst ist, während des Einstellens einer Dosis eines Medikaments (5) in eine erste Richtung bezüglich des Gehäuses gedreht zu werden und während der Abgabe der Dosis in eine zweite Richtung bezüglich des Gehäuses gedreht zu werden, wobei die zweite Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, – einer Kolbenstange (12), die dazu angepasst ist, zur Abgabe der Dosis in distaler Richtung bezüglich des Gehäuses verschoben zu werden, – einem Antriebselement (20), das dazu angepasst ist, während der Abgabe der Dosis der Drehbewegung des Drehelements in die zweite Richtung zu folgen, und – einem Stoppelement (26), das dazu angepasst ist, während des Einstellens der Dosis eine Drehbewegung des Antriebselements bezüglich des Gehäuses in die erste Richtung zu verhindern, wobei – die Drehbewegung des Antriebselements in die zweite Richtung in eine Bewegung der Kolbenstange in distaler Richtung bezüglich des Gehäuses umgewandelt wird, und wobei das Antriebselement (20) während der Bewegung des Drehelements (21) zum Einstellen und zur Abgabe der Dosis mit dem Drehelement (21) in Anlage ist.
Patent DE-202010001691-U1 (DE)
Title: Stand-Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2010-02-03
Abstract: Geschütz werden soll bei dem Stand Türstopper eine Türstopper (2) mit einer Griff- oder Betätigungsstange (1) die eine Benutzung ohne lästiges Bücken aus der aufrechten Haltung heraus zuläßt.
Patent DE-202010002089-U1 (DE)
Title: Schaumerzeuger
IPC: B05B7/04
Filed: 2010-02-09
Abstract: Schaumerzeuger, der einen Hauptkörper (11), eine Verteilungsscheibe (21) und einen porösen Körper (31) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  der Hauptkörper (11) einen Aufnahmeraum (12), eine Eintrittsöffnung (13) und eine Austrittsöffnung (52) aufweist,  die Verteilerscheibe (21) nahe an der Eintrittsöffnung (13) im Aufnahmeraum (12) des Hauptkörpers (11) aufgenommen ist, mit der Eintrittsöffnung (13) des Hauptkörpers (11) einen Pufferraum (22) bildet und eine Vielzahl von Durchgangslöchern (23) aufweist, und  der poröse Körper (31) im Aufnahmeraum (12) des Hauptkörpers (11) aufgenommen ist und mit der der Austrittsöffnung (52) des Hauptkörpers (11) zugewandten Seite der Verteilungsscheibe (21) in Kontakt steht, wobei zwischen dem porösen Körper (31) und der Austrittsöffnung (52) des Hauptkörpers (11) eine Schaumsammelkammer (56) gebildet ist.
Patent DE-202010002329-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug und Angussverteilereinsatz
IPC: B29C33/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Formwerkzeug mit einem ersten Formwerkzeugteil (10, 20) und einem zweiten Formwerkzeugteil, zwischen denen im geschlossenen Zustand des Formwerkzeuges eine Kavität zur Aufnahme des Formteilwerkstoffes ausgebildet ist, mit einem Angussverteilereinsatz (30) in einem Formwerkzeugteil (10, 20), der den Formteilwerkstoff in die Kavität leitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Angussverteilereinsatz (30) einen Hauptkanal (34) aufweist, von dem zumindest ein Zuführkanal (31) abzweigt, der den Formteilwerkstoff zu der Kavität leitet und dass der Hauptkanal (34) einen über den Abzweig hinausgehenden Blindkanal (30) ausbildet.
Patent DE-202010003954-U1 (DE)
Title: Standschirm sowie Überdachung
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Standschirm mit einem an einem Ständer (2) angeordneten Spanngestell (3), und mit einer Dachhaut (5), die oberhalb mehrerer Tragarme (8) des Spanngestells (3) angeordnet und von diesen getragen ist, welche über jeweils eine Stützstrebe des Spanngestells (3) mit einer entlang des Ständers (2) verstellbaren Gelenkanordnung (7) verbunden sind, wobei ein von der Dachhaut (5) im aufgespannten Zustand gebildetes Dach (4) mehrere Dachsegmentabschnitte (9a–9d) aufweist und zumindest ein erster (9a) der Dachsegmentabschnitte (9a–9d) in jede Umfangsrichtung von jeweils einem (8a, 8b) der Tragarme (8) begrenzt ist, wobei diese beiden Tragarme (8a, 8b) winklig zueinander sowie unter einem Winkel β zu einer gedachten, senkrecht zur Längserstreckung des Ständers (2) verlaufenden Radialebene angeordnet sind, und wobei mittig zwischen diesen beiden Tragarmen (8a) ein weiterer der mehreren Tragarme (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mittig zwischen den beiden Tragarmen (8a, 8b) angeordnete Tragarm als erster Firstarm (10a) ausgebildet ist, der im gespannten Zustand...
Patent DE-202010006522-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für Wechselaufbau
IPC: B60P1/64
Filed: 2010-04-29
Abstract: Wechselvorrichtung (10) zum Verbinden und Trennen von Wechselaufbau (11) und Transportfahrzeug (9) mit  – Verriegelungselementen (2) am Wechselaufbau (11) und an der Wechselvorrichtung (10)  – einer Verschiebeeinrichtung (4) zum Durchführen einer Verriegelungsbewegung beim Aufsetzen des Wechselaufbaus (11) sowie einer Entriegelungsbewegung beim Absetzen des Wechselaufbaus (11)  – einer Steuereinrichtung zum Steuern der Verschiebeeinrichtung (4)  – einem Montagerahmen für die Wechselvorrichtung (3)  – einem Montagerahmen für den Wechselaufbau (5)  – einer Sicherungseinrichtung (7) zum Sichern des Wechselaufbaus (11) gegen unbeabsichtigtes Entriegeln  dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufsetzen zumindest ein zylindrisches Führungselement zwischen Wechselaufbau (11) und Wechselvorrichtung (10) in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-202010007420-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Feldbearbeitungsgerät
IPC: A01B69/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Landwirtschaftliches Feldbearbeitungsgerät, insbesondere Grünlandgerät wie Mähmaschine, mit zumindest einem eine Fahrgasse (14) überdeckenden Arbeitsaggregat (2, 3, 4) sowie einem Spuranzeiger (6) zur Anzeige der Lage des Rands der überdeckten Fahrgassen (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Spuranzeiger (6) ein an einem auskragenden Tragarm (7) angebrachtes Peilungselement (8) besitzt, das in Fahrtrichtung versetzt zum Arbeitsaggregat (2, 3, 4) und quer zur Fahrtrichtung betrachtet im Bereich des Randes der überdeckten Fahrgasse (14) angeordnet ist.
Patent DE-202010007773-U1 (DE)
Title: Siebdruckform
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-06-09
Abstract: Siebdruckform, welche eine erste Lage mit ersten Ausnehmungen und eine zweite Lage mit zweiten Ausnehmungen aufweist, wobei die Ausnehmungen so angeordnet sind, dass ein Druckmedium durch eine der ersten Ausnehmungen und von dort durch eine der zweiten Ausnehmungen auf ein unter der zweiten Lage platzierbares Substrat beförderbar ist, wobei in den ersten Ausnehmungen Stegelemente und in den zweiten Ausnehmungen Stützelemente vorgesehen sind, wobei die Stegelemente mit den Stützelementen verbunden sind, und mindestens ein Stegelement zusammen mit einem Stützelement eine Höhe besitzt, welche gleich der Siebdruckformenhöhe ist, wobei ein Stützelement mindestens ein darüber angeordnetes Stegelement stützt, wobei ein Vertikalquerschnitt eines der Stegelemente ungleich einem Vertikalquerschnitt eines der Stützelemente ist.
Patent DE-202010008242-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Pufferzylinder
IPC: F16F9/02
Filed: 2010-08-06
Abstract: Pneumatischer Pufferzylinder, aufweisend:  ein Zylindergehäuse (30), das als Hohlzylinder ausgebildet ist und einen Betätigungsraum (31) aufweist;  ein Kolben (40), der zapfenförmig ausgebildet ist und eine Durchgangsbohrung (41) besitzt, wobei der Kolben (40) eine Nachgiebigkeit aufweist, und wobei sich der Kolben (40) im Inneren des Betätigungsraums (31) des Zylindergehäuses (30) befindet; und  eine Betätigungsstange (50), die an ihrem einen Ende mit einem Kolbenverbindungselement (51) und an ihrem anderen Ende mit einem Stangenabschnitt (52) versehen ist, wobei das Kolbenverbindungselement (51) einerseits als Stöpsel (511) und andererseits als Anlageabschnitt (512) ausgeführt ist, und wobei der Anlageabschnitt (512) mit dem Stangenabschnitt (52) verbunden ist, und wobei die Betätigungsstange (50) mit ihrem Stöpsel (511) durch den an einem Ende des Kolbens (40) angeordneten, dritten Ausdehnungsbereich (413) in die Durchgangsbohrung (41) einführbar ist, während der Anlageabschnitt (512) außen am Kolben (40) anliegt, und wobei am Anlageabschnitt (512) wenigstens eine offene erste Luftdurchtrittseinheit...
Patent DE-202010012227-U1 (DE)
Title: Drehelastische Wellenkupplung
IPC: F16D3/74
Filed: 2010-09-06
Abstract: Drehelastische Wellenkupplung mit  – einem Antriebsflansch (1) und einem Abtriebsflansch (9), jeweils zum Verbinden der Wellenkupplung mit benachbarten Maschinenelementen,  – zwei in Reihe geschalteten elastischen Kupplungskörpern (3, 8) und  – einem Zwischenglied (6), das über den ersten Kupplungskörper (3) mit dem Antriebsflansch (1) und über den zweiten Kupplungskörper (8) mit dem Abtriebsflansch (9) verbunden ist,  wobei Drehmomente, unter relativer Verdrehung von Antriebsflansch (1) und Zwischenglied (6), vom Antriebsflansch (1) über den ersten Kupplungskörper (3) auf das Zwischenglied (6) und von dort, unter relativer Verdrehung von Zwischenglied (6) und Abtriebsflansch (9), vom Zwischenglied (6) über den zweiten Kupplungskörper (8) auf den Abtriebsflansch (9) übertragen werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die beiden Kupplungskörper (3, 8) unterschiedliche Steifigkeiten aufweisen, wobei der relative Verdrehwinkel zwischen Antriebsflansch (1) und Zwischenglied (6) durch einen elastisch federnden Anschlag begrenzt ist.
Patent DE-202010012284-U1 (DE)
Title: Folienelement
IPC: F21S11/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Folienelement enthaltend zwei beabstandet zueinander angeordnete äußere Folien (2, 4), zwischen welchen eine weitere Folie (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Folie (6) als holographische Folie und/oder Prismenfolie ausgebildet ist, mittels welcher eine Lichtlenkung erfolgt.
Patent DE-202010012818-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit einer Handstützanordnung
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-09-18
Abstract: Elektrowerkzeug mit einer Handstützanordnung, aufweisend:  ein Elektrowerkzeug (10), das einen Griffabschnitt (11) und einen an diesem angeordneten Betätigungsschalter (14) besitzt, wobei ein Steuerhebel (15) schwenkbar am Griffabschnitt (11) so angeordnet ist, dass der Betätigungsschalter (14) während der Schwenkbewegung des Steuerhebels (15) gedrückt werden kann; und  eine Hilfsstütze (30), die am Griffabschnitt (11) so angebracht ist, dass ein Spalt (d) zwischen der Hilfsstütze (30) und dem Steuerhebel (15) entsteht, wobei die Hilfsstütze (30) eine Stützfläche (32) aufweist, die ausgehend von einem dem Steuerhebel (15) zugewandten Ende schräg nach oben zum entgegengesetzten Ende hin verläuft.
Patent DE-202010014411-U1 (DE)
Title: Fahrrad, verstellbar von Sitz- in Rückenlage und umgekehrt
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-10-16
Abstract: Fahrradrahmen durch den an einem Fahrrad Sitz- und Rückenlageposition und umgekehrt eingestellt werden können.
Patent DE-202010014604-U1 (DE)
Title: Hebewandvorrichtung
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-10-25
Abstract: Hebewandvorrichtung, umfassend eine Halteeinrichtung (1) und eine Hebewand (2), die über wenigstens zwei Teleskopführungen (3) höhenverstellbar an die Halteeinrichtung (1) gekoppelt ist, so dass die Hebewand (2) zwischen einer erhabenen Stellung, in welcher die Hebewand (2) eine zwischen den Teleskopführungen (3) liegende Öffnung (5) freigibt, und einer abgesenkten Stellung, in welcher die Hebewand (2) die zwischen den Teleskopführungen (3) liegende Öffnung (5) verschließt, überführbar ist.
Patent DE-202010016271-U1 (DE)
Title: Sitz in Längsbank
IPC: B60P3/36
Filed: 2010-12-07
Abstract: Campingfahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Campingbus mit einer Rundsitzgruppe in einem Wohnbereich, wobei die Rundsitzgruppe eine Querbank und zwei Längsbänke bezogen auf die Fahrrichtung aufweist und wobei unter den Längsbänken ein Stauraum vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Teil des Stauraums unter mindestens einer Längsbank mindestens ein fest mit einem Unterbau des Campingfahrzeugs verbundener aufklappbarer Personensitz angeordnet ist, welcher insbesondere einen integrierten 3-Punkt-Sicherheitsgurt aufweist.
Patent DE-202010016731-U1 (DE)
Title: Zum Entfernen von Schleifstaub geeignetes Schmirgeltuch
IPC: B24D11/02
Filed: 2010-12-17
Abstract: Schmirgeltuch (200), aufweisend:  eine Textilzwischenschicht (20), die eine erste und eine zweite Oberfläche (26, 27) aufweist, die sich gegenüberliegen, und eine Vielzahl von Kettfäden (21) und eine Vielzahl von Schussfäden (22) enthält, die derart miteinander verwoben sind und einander kreuzen, dass sie eine Vielzahl von Sauglöchern (25) definieren, sowie Klettverschlusselemente (23), die auf den Kett- und Schussfäden auf der ersten Oberfläche (26) ausgebildet sind, und  eine Schleifeinheit (30), die einen netzartigen Körper (31) aufweist, der mit der zweiten Oberfläche (27) der Textilzwischenschicht (20) verbunden ist, wobei in dem netzartigen Körper (31) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (32) ausgebildet ist und auf dem netzartigen Körper (31) eine Vielzahl von Schleifkörnern (33) verteilt ist.
Patent DE-202010018027-U1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
IPC: F16D3/70
Filed: 2010-11-24
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (210) zum gedämpften Übertragen von Drehmomenten zwischen zwei Wellenabschnitten mit: – einem ersten, einem der Wellenabschnitte zugeordneten Flanschteil (212), – einem zweiten, dem jeweils anderen Wellenabschnitt (230) zugeordneten Flanschteil (214), wobei das erste Flanschteil (212) und das zweite Flanschteil (214) über wenigstens einen Verbindungsbolzen (216) drehmomentübertragend und relativ zueinander verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei dem wenigstens einen Verbindungsbolzen eine elastomere Dämpfungsschicht (222) zur Dämpfung von Drehschwingungen zugeordnet ist, wobei der wenigstens eine Verbindungsbolzen (216) an einem der Flanschteile (212) fixiert ist und drehmomentübertragend sowie verschwenkbar in einer dem wenigstens einem Verbindungsbolzen (216) zugeordneten Aufnahmeöffnung (220) im jeweils anderen der Flanschteile (214) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die wenigstens eine elastomere Dämpfungsschicht (222) wenigstens zwei elastomere Dämpfungskörper (264) eingebettet sind, wobei die wenigstens zwei elastomeren Dämpfungskörper (264) sich an eine Innenfläche der wenigstens einen Aufnahmeöffnung (220) anlegen.
Patent DE-202011005304-U1 (DE)
Title: Längswechsel in Geometrie des Trapezbleches bzw. Kassette
IPC: E04B7/18
Filed: 2011-04-14
Abstract: Längswechsel für eine Wechselkonstruktion in Geometrie des Trapezbleches bzw. Kassette, dadurch gekennzeichnet, dass der Längswechsel der Geometrie und der Länge des Trapezbleches bzw. Kassette entspricht,