baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009016661-B4 (DE)
Title: Hörgeräteanordnung mit einem Tragehalsband mit integrierter Antenne und zugehöriges Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Daten
Inventor: NIKLES PETER
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-04-07
Granted: 2015-05-07
Abstract: Hörgeräteanordnung zur drahtlosen Übertragung (12, 37, 38) von Daten zwischen einem Hörgerät (1) und einer externen Einheit (2) mit einem Tragehalsband (3), an dem die externe Einheit (2) um den Hals eines Hörgerätnutzers tragbar ist, mit: – mindestens einer in dem Tragehalsband (3) angeordneten zweiten Antenne (31) und – mindestens einer in dem Tragehalsband (3) angeordneten dritten Antenne (32), die durch eine elektrische Serienschaltung (39) mit der zweiten Antenne (31) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die dritte Antenne (32) eine auf einem Ferritkern gewickelte Drahtspule umfasst.
Patent DE-102009019448-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines beweglichen Bauteils an einem Fahrradrahmen
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62K25/28
Filed: 2009-04-29
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung (100) zur Befestigung eines Lagers (408) einer Schwinge (409) an einem Fahrradrahmen (500), Vorrichtung (100) aufweisend: eine mechanische Einheit (103), wobei die mechanische Einheit (103) zur Einführung in eine Öffnung (110) des Fahrradrahmens (500) ausgeführt ist; und wobei die mechanische Einheit (103) derart ausgeführt ist, dass sie durch eine axiale Fixierung des Lagers (408) am Fahrradrahmen (500) mittels eines Befestigungsmittels (104) in axialer Richtung (106) des Befestigungsmittels (104) verkürzt wird, was zu einer radialen Fixierung des Lagers (408) durch Vergrößerung eines Durchmessers der mechanischen Einheit (103) führt; wobei die Vergrößerung des Durchmessers der mechanischen Einheit (103) zu einem mechanischen Kontakt zwischen einer äußeren Oberfläche der mechanischen Einheit (103) und einer Oberfläche der Öffnung (110) des Fahrradrahmens (500) führt.
Patent DE-102009025330-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REUSTLE ALBRECHT
IPC: F01P7/16
Filed: 2009-06-18
Granted: 2020-03-05
Abstract: Kühlmittelpumpe (10) eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs, welche eingerichtet ist zur Bereitstellung einer Kühlmittelströmung, wobei eine Antriebswelle der Kühlmittelpumpe (10) von einer mit der Antriebswelle gekoppelten Antriebsscheibe (12), an der ein riemenartiges Antriebselement geführt ist, antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle ein mit der Antriebsscheibe (12) fest verbundenes erstes Antriebswellensegment (13) und ein mit einem Laufrad der Kühlmittelpumpe fest verbundenes zweites Antriebswellensegment (14) aufweist, und dass zwischen das erste Antriebswellensegment (13) und das zweite Antriebswellensegment (14) ein in Axialrichtung der Antriebswelle verschiebbares Betätigungselement (15) für Klemmkörper (16) geschaltet ist, wobei abhängig von einer axialen Relativposition zwischen dem axial verschiebbaren Betätigungselement (16) und den beiden axial unverschiebbaren Antriebswellensegmenten (13, 14) eine Antriebsverbindung zwischen den Antriebswellensegmenten (13, 14) über die Klemmkörper (16) hergestellt oder aufgelöst ist.
Patent DE-102009028619-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter mit selbstschwingendem Gegentaktmischer
Inventor: TEICHMANN REINHARD
IPC: H03K17/95
Filed: 2009-08-18
Granted: 2011-12-22
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem aus einer Differenzschaltung (1) und einem Gegentaktoszillator (2) bestehenden selbstschwingenden Doppelgegentaktmischer (3) und einer nachgeschalteten Steuer- und Auswerteeinheit (4), sowie mindestens zwei mit den Eingängen der Differenzschaltung (1) verbundenen Empfangsspulen (5), wobei die Empfangsspulen (5) so angeordnet und angeschlossen sind, dass sich die vom Erregerfeld der Sendespule (6) des Gegentaktoszillators (2) induzierten Signalspannungen am Ausgang des Doppelgegentaktmischers (3) im unbedämpften Zustand im Wesentlichen kompensieren.
Patent DE-102009039485-B4 (DE)
Title: Regelungssystem und Verfahren zur Regelung eines Magnetlagers
Inventor: DENK JOACHIM DR
IPC: F16C32/04
Filed: 2009-08-31
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelungssystem und Verfahren zur Regelung eines Magnetlagers, wobei aus einem ersten Abstandssignal eine erste Verschiebung des Rotors aus der geometrischen Mitte des Magnetlagers heraus ermittelt wird, wobei aus einem zweiten Abstandssignal eine zweite Verschiebung des Rotors aus der geometrischen Mitte des Magnetlagers heraus ermittelt wird, wobei der Mittelwert aus der ersten und der zweiten Verschiebung ermittelt wird, wobei falls das erste und das zweite Abstandssignal als ordnungsgemäß erkannt werden, der Mittelwert aus der ersten und der zweiten Verschiebung als Regelistgröße zur Regelung des Magnetlagers verwendet wird, wobei falls das erste Abstandssignal als fehlerhaft erkannt wird, die zweite Verschiebung zur Regelung des Magnetlagers als Regelistgröße verwendet wird, wobei falls das zweite Abstandssignal als fehlerhaft erkannt wird, die erste Verschiebung zur Regelung des Magnetlagers als Regelistgröße verwendet wird. Die Erfindung ermöglicht bei Ausfall einer Messeinrichtung zur Bestimmung der Lage des Rotors, ein Weiterschweben des Rotors im Magnetlager.
Patent DE-102009042285-B4 (DE)
Title: Schirmung von Radarsensorik
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL DR
IPC: G01S7/03
Filed: 2009-09-22
Granted: 2023-05-17
Abstract: Radarsensor (3) zur Anordnung in einem Verkleidungsteil (4) eines Kraftfahrzeuges (1), wobei
 der Radarsensor (3) elektromagnetische Wellen im Frequenzbereich von 2 GHz bis 150 GHz abstrahlt und empfängt,
 eine Schirmung (7) den Radarsensor (3) und den Strahlaustrittskanal vollständig ummantelt, wobei der Abstand zwischen Schirmung (7) und Radarsensor (3) kleiner oder gleich der Wellenlänge der vom Radarsensor (3) verwendeten elektromagnetischen Welle ist, und
 die Schirmung (7) aus mehreren ineinander angeordneten Schirmungselementen (9, 10, 11, 12) besteht, wobei
 die Schirmungselemente (9, 10, 11, 12) voneinander beabstandet angeordnet sind, der Abstand (8) zweier Schirmungselemente (9, 10, 11, 12) eine Funktion der Wellenlänge der verwendeten elektromagnetischen Welle ist, und
 die Schirmung (7) aus dem Kunststoffmaterial des Verkleidungsteils (4) besteht.
Patent DE-102009044883-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines Brenners
Inventor: BETKER OLIVER
IPC: F23D11/00
Filed: 2009-12-14
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines Brenners (1) für ein mobiles Heizgerät mit den Schritten: miteinander Verbinden von zu verschweißenden Komponenten des Brenners (1) durch Verschweißen, wobei die zu verschweißenden Komponenten zumindest einen Brennerkopf (3), eine Brennkammer (6), einen Brennerflansch (7) und ein Brennrohr (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschweißen in einer gemeinsamen Schweißrichtung (S) erfolgt, bei der zwischen einzelnen Schweißschritten keine Änderung der Ausrichtung bereits verschweißter Komponenten zu einer Schweißvorrichtung erfolgt.
Patent DE-102009051089-B4 (DE)
Title: Schlagzylinder
Inventor: FELDMANN BERNHARD
IPC: F15B15/14
Filed: 2009-10-28
Granted: 2017-12-07
Abstract: Schlagzylinder zur Reinigung von Öfen oder Wärmetauschern, insbesondere zur Beseitigung von Ablagerungen an den Einbauten, mit einer Kolbenkammer (20), einem in der Kolbenkammer (20) längsverschieblich beweglichen Kolben (24), der die Kolbenkammer (20) in eine frontseitige Vorderkammer (19) und eine rückseitige Hinterkammer (21) unterteilt und zwischen einer rückseitigen Ausgangsstellung und einer frontseitigen Schlagstellung beweglich ist, einem an dem Vorderende in der Kolbenkammer (20) angeordneten Amboss (12) und einem über eine Steuerleitung zuführbaren Fluid zum wahlweisen Öffnen und Schließen eines Verschlussventils in Form einer Steuermembran zum Betätigen des Kolbens (24), dadurch gekennzeichnet, dass ein Speicher (22) zur Aufnahme des Fluids vorgesehen ist, dass der Speicher als Ringspeicher (22) ausgebildet ist, der die Kolbenkammer (20) umgibt, dass der Speicher (22) wahlweise entweder mit der das Fluid zuführenden Steuerleitung oder über einen Verbindungskanal (36) mit der Hinterkammer (21) des Kolbens (20) verbindbar ist und dass die Steuermembran zum Umschalten zwischen der Füllphase zum Befüllen des Speichers (22) und einer Schlagphase zum Auslösen des Schlags vorgesehen ist.
Patent DE-102009056596-B4 (DE)
Title: Wellenkraftwerk
Inventor: LANG DIETER
IPC: F03B13/24
Filed: 2009-12-02
Granted: 2014-12-04
Abstract: Wellenkraftwerk mit einer Energiespeichereinheit (1), die eine pneumatische Kammer (10) und einen mit der pneumatischen Kammer zum Befüllen mit komprimiertem Gas verbundenen Druckgasbehälter umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Bevorratung des komprimierten. erhitzten Gases ausgebildete, auf einer Plattform (12) sich befindende Druckgasbehälter (2) mit einem Dampfbehälter (3) in thermischer Verbindung steht, und dass eine Energieumformungseinheit (4) eine mit dem Dampfbehälter (3) verbundene Dampfturbine (5) und eine mit dem Druckgasbehälter (2) verbundene Druckgasturbine (6) zum Antreiben eines Generators (7) enthält.
Patent DE-102010010449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Durchdringung des Staubes in die Lager der Tragrollen des Bandförderers
Inventor: SEMAKIN SERGEJ
IPC: B65G39/09
Filed: 2010-03-01
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Verhinderung der Durchdringung des Staubesin in die Lager der Tragrollen des Bandförderers besteht darin, dass man während der Arbeit des Bandförderers innerhalb der Tragrollen den Überdruck des Gases, z. B. der Luft, bildet.
Patent DE-102010021212-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23B51/06
Filed: 2010-05-21
Granted: 2015-08-13
Abstract: Bohrwerkzeug (1) mit einem Schaftabschnitt (10) und einem sich an den Schaftabschnitt (10) anschließenden ein Längsende (1b) des Bohrwerkzeugs (1) bildenden Spanungsabschnitt (20), wobei der Spannungsabschnitt (20) wenigstens eine radial verlaufende Hauptschneide (23) und eine sich axial durch den Spannungsabschnitt (20) hindurch erstreckende Späneabführpassage (24) aufweist, und wobei die Späneabführpassage (24) in einer Arbeitsdrehrichtung (R1) des Bohrwerkzeugs (1) vor der Hauptschneide (23) angeordnet ist, so dass beim Bohren von der Hauptschneide (23) abgetragene Späne über die Späneabführpassage (24) in Richtung zum Schaftabschnitt (10) hin abgeführt werden, wobei die Späneabführpassage (24) einen geschlossenen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Späneabführpassage (24) entlang ihres axialen Verlaufs eine variierende Querschnittsform aufweist, und sich die Querschnittsform der Späneabführpassage (24) ausgehend von der wenigstens einen Hauptschneide (23) zum Schaftabschnitt (10) hin von einer eckigen Form zu einer runden Form ändert.
Patent DE-102010030583-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit luftgekühltem Stromrichter
Inventor: GUNTERMANN STEFAN
IPC: B60T17/02
Filed: 2010-06-28
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Stromrichter. Die Kühlung gelingt auf besonders einfache Weise dadurch, dass das Schienenfahrzeug eine Druckluftanlage (1) umfasst, wobei der Stromrichter ein Gehäuse (2) mit einer Einlassduse (3) und mindestens einer Luftaustrittsöffnung (4) aufweist, wobei die Einlassdüse (3) an die Druckluftanlage (1) angeschlossen ist.
Patent DE-102010042393-B4 (DE)
Title: Kopfstützen-Betätigungssystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: LOCKE GERALD S
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-10-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: Kopfstützen-Betätigungssystem, das umfasst: eine Spiegelsteuereinrichtung (14), die mit einem Sitz (18) einschließlich eines Kopfstützen-Stellglieds (36, 38, 40), mit einem Fahrzeug-Netzwerk, einer Kamera (20) und einer Benutzerschnittstelle (16) kommuniziert, wobei die Spiegelsteuereinrichtung (14) konfiguriert ist zum: Empfangen eines Getriebestatussignals, das eine Gangwahl eines Getriebes angibt, von dem Fahrzeug-Netzwerk, Empfangen eines Bildsignals, das ein Rücksichtbild angibt, von der Kamera (20), Empfangen eines Kopfstützen-Anforderungssignals, das eine gewünschte Änderung in einer Position einer Kopfstütze (26, 28, 30) angibt, von der Benutzerschnittstelle (16), Aktivieren einer Fernbetätigung der Kopfstütze (26, 28, 30) von der Benutzerschnittstelle (16) aus auf der Basis des Getriebestatus, Anzeigen des Rücksichtbildes auf einer Rückspiegelanordnung (22) auf der Basis des Getriebestatus, und Senden eines Kopfstützen-Befehlssignals zu dem Kopfstützen-Stellglied (36, 38, 40) in Entsprechung zu dem Kopfstützen-Anforderungssignal auf der Basis der Aktivierung der Fernbetätigung der Kopfstütze (26, 28, 30).
Patent DE-102010045209-B4 (DE)
Title: Halterung zur Aufnahme eines Kindersitzes oder einer Kindertransportschale an einem Rollstuhl
Inventor: TANNEBERGER MICHAEL
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-09-13
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung zur Aufnahme eines Kindersitzes oder einer Kinderschale an einem Rollstuhl des Patentanspruches 1. Um hierbei eine eine Halterung zur Aufnahme eines Kindersitzes oder einer Kinderschale an einem Rollstuhl derart zu verbessern, dass hierfür die bauliche Struktur des Rollstuhles kaum verändert werden muss, und dass im Fall faltbarer Rollstühle trotz montierter Halterung der Rollstuhl dennoch leicht zusammenlegbar ist, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Halterung mittig am unteren sich kreuzenden Stützgestänge des Rollstuhles befestigbar ist, derart, dass im Falle eines faltbaren Rollstuhles dieser bei montierter Halterung ungehindert zusammenfaltbar ist, und dass die Halterung im an die Rollstuhlstruktur zu befestigenden Teil aus einem parallel zu einer der Stützdiagonalen des Rollstuhl-Stützgestänges verlaufenden, mit Befestigungsschellen versehenen Rohrabschnitt besteht, auf dem ein dazu lotrecht angesetztes teleskopierbares Rohrstück angeordnet ist.
Patent DE-102011012579-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung und Verfahren zum Montieren derselben
Inventor: MIYAJIMA YOICHI
IPC: B60R22/18
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-12-12
Abstract: Sicherheitsgurtvorrichtung (21), die einen Fahrgast zurückhält, der auf einem Sitz (11) sitzt, der so vorgesehen ist, dass er an einer Sitzgleitschiene (13) gleitet, die sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, umfassend: einen Sicherheitsgurt (19), der einen Schultergurt (15), um einen oberen Körper des Fahrgasts zurückzuhalten, und einen Beckengurt (17) enthält, um einen Hüftabschnitt des Fahrgasts zurückzuhalten; eine Zunge (23), die an dem Sicherheitsgurt (19) zu fixieren ist und den Sicherheitsgurt (19) in den Schultergurt (15) und den Beckengurt (17) teilt; einen ersten Gurtaufroller (25), der an einer Säule (9) eines Fahrzeugkörpers zu fixieren ist und mit einer Spitze des Schultergurts (15) des Sicherheitsgurts (19) gekoppelt ist; ein Trägerglied (31), das an einer spezifizierten Position eines Innenpaneels einer Seitenschwelle (3) des Fahrzeugkörpers anzubringen ist, die sich unterhalb der Säule (9) befindet und den Beckengurt (17) trägt, um den Beckengurt (17) darin gleiten zu lassen; und einen zweiten Gurtaufroller (27), der an einer anderen spezifizierten Position des Innenpaneels der Seitenschwelle (3) zu fixieren ist, die sich vor dem Trägerglied (31) und unterhalb der Sitzgleitschiene (13) befindet, wobei der zweite Gurtaufroller (27) mit einer Spitze des Beckengurts (17) des Sicherheitsgurts (19) gekoppelt ist.
Patent DE-102011018454-B4 (DE)
Title: Systeme zur steuerung eines kraftstoffabschaltübergangs
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D17/00
Filed: 2011-04-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Motorsteuersystem das umfasst:ein Kraftstoffabschaltmodul (FCO-Modul) (270), das dann, wenn ein Kraftstoffabschaltereignis deaktiviert wird, eine Optimalwertanzahl (FF-Anzahl) von Zylindern (118) eines Motors (102) anhand einer Zunahmerate einer Fahrerdrehmomentanforderung und/oder einer Abnahmerate einer Motordrehzahl ermittelt,wobei die FF-Anzahl der Anzahl aktiver Zylinder (118) entspricht, mit der eine dem Kraftstoffabschaltereignis zugeordnete Drehmomentanforderung nach einer Verzögerungsdauer erreicht wird, die der Zeitdauer zwischen der Anforderung einer Kraftstoffzufuhr für einen Zylinder (118) und dem tatsächlichen Verbrennen von Kraftstoff in diesem Zylinder (118) entspricht, undein Kraftstoffsteuermodul (240), das anweist, dass der FF-Anzahl von Zylindern (118) des Motors (102) Kraftstoff zugeführt wird, wenn das Kraftstoffabschaltereignisdeaktiviert wird; undwobei das Kraftstoffabschaltmodul (270) die dem Kraftstoffabschaltereignis zugeordnete Drehmomentanforderung bei einem vorbestimmten minimalen Drehmoment hält, bis die FF-Anzahl von Zylindern mit Kraftstoff versorgt ist;ein Zündfunkensteuermodul (232), das einen Zündfunkenzeitpunkt der FF-Anzahl von Zylindern bei einem vollständig nach spät verstellten Zündfunkenzeitpunkt hält, bis die FF-Anzahl von Zylindern mit Kraftstoff versorgt ist.
Patent DE-102011121765-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremse mit Spindel/Mutter-Anordnung und verbesserter Schmierung
Inventor: POERTZGEN GREGOR
IPC: F16D121/24
Filed: 2011-12-21
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fahrzeugbremse (10), mit einem Gehäuse (12) und einem darin angeordneten Bremskolben (20), der auf ein Reibglied wirkt und mittels einer zu einer Mittelachse (A) des Bremskolbens (20) koaxialen Spindel/Mutter-Anordnung (30) mit einer Spindel (32) und einer Mutter (36) in eine Betätigungsstellung verschiebbar ist, in der er das Reibglied gegen einen Rotor der Fahrzeugbremse zu pressen vermag, wobei die Spindel (32) und die Mutter (36) über eine Gewindepaarung miteinander in Eingriff sind und eine wirksame Länge der Spindel/Mutter-Anordnung (30) durch eine zwischen der Spindel (32) und der Mutter (36) erfolgende Relativdrehung verlängerbar ist, um eine Anpresskraft auf den Bremskolben (20) zu übertragen, wobei wenigstens ein in der Spindel/Mutter-Anordnung (30) positioniertes Festkörperbauteil (74; 78; 82; 92), in Kontakt mit der Gewindepaarung ist und schmierende Eigenschaften aufweist, wobei das Festkörperbauteil (74; 78; 82; 92) aus einem Festschmierstoff besteht oder wenigstens einen Festschmierstoff enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Festkörperbauteil (78; 82) eine Haupterstreckungsrichtung hat, die entlang der Achse (A) verläuft und das Festkörperbauteil (82) leistenförmig ist und in einer Längsnut (80; 84) der Spindel (32) oder der Mutter (36) gehalten ist.
Patent DE-102012015405-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: Gödel Peter
IPC: C23C4/06
Filed: 2012-08-03
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zylinderlaufbuchse, umfassend: – thermisches Spritzen eines ersten Werkstoffes auf einen Formkörper zur Bildung einer verschleiß- und korrosionsbeständigen ersten Schicht, wobei der erste gespritzte Werkstoff umfasst, mindestens 67% Eisen, Fe; maximal 3% Kohlenstoff, C; zwischen 0 und maximal 20% Chrom, Cr; zwischen 0 und maximal 10% Nickel, Ni; und – thermisches Spritzen eines zweiten Werkstoffes zur Bildung einer zweiten äußeren Schicht auf der ersten, inneren Schicht, wobei der zweite gespritzte Werkstoff umfasst, Aluminium, eine Aluminiumlegierung oder ein Mehrelementmaterial aus Leichtmaterial; und – Entfernen des Formkörpers zur Freilegung der gebildeten Zylinderlaufbuchse.
Patent DE-102012021004-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren von medizinischen Unfallfolgen bei unvermeidbaren Unfällen im Querverkehr
Inventor: HECK PHILIP
IPC: B60R21/0134
Filed: 2012-10-26
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines ersten Kraftfahrzeugs (1) bei Erkennen eines unvermeidbaren Aufpralls auf eine Seite eines zweiten Kraftfahrzeugs (10), mit folgenden Schritten:- Ermitteln einer seitlichen Auftreffposition auf das zweite Kraftfahrzeug (10) bei ungebremster Fahrt des ersten Kraftfahrzeugs (1); und- Durchführen eines Fahreingriffs in den Betrieb des ersten Kraftfahrzeugs (1) abhängig von der ermittelten seitlichen Auftreffposition auf das zweite Kraftfahrzeug (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Durchführen des Fahreingriffs ein Unterbinden eines durch einen Fahrer des ersten Kraftfahrzeugs (1) vorgenommenen Fahreingriffs umfasst.
Patent DE-102012023605-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synthese von elektromagnetischer Strahlung
Inventor: ZACH ARMIN
IPC: H01S3/13
Filed: 2012-12-04
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Synthese von elektromagnetischer Strahlung, mit den Verfahrensschritten- Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung, deren Spektrum eine Mehrzahl von spektralen Komponenten aufweist,- Phasenstellung der elektromagnetischen Strahlung, wobei die Phasenstellung eine Phasenverschiebung wenigstens einiger der spektralen Komponenten der elektromagnetischen Strahlung umfasst, wobei die relative Phasenbeziehung dieser spektralen Komponenten vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Phasenstellung mittels eines Phasenstellers (5) erfolgt, der wenigstens zwei Phasenstellglieder (6, 7) umfasst, die im Strahlverlauf der elektromagnetischen Strahlung hintereinander angeordnet sind und unterschiedliche Dispersion aufweisen.
Patent DE-102012101385-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreis mit einem Kupplungsbetätiger
Inventor: BAIMLER ALEXANDER
IPC: F16D25/08
Filed: 2012-02-21
Granted: 2019-04-18
Abstract: Hydraulikkreis (190, 290, 390)mit einem Kupplungsbetätiger (101, 201, 301) undmit wenigstens einer Hydraulikmittelleitung (191, 291, 391) undmit einem Druckladespeicher (196, 296, 396),wobei über den Hydraulikkreis (190, 290, 390) ein Schließgrad des Kupplungsbetätigers (101, 201, 301) hydraulisch einstellbar ist unddie Hydraulikmittelleitung (191, 291, 391) für ein Hydraulikmittel (200, 300, 400) aus dem Druckladespeicher (196, 296, 396) automatisierbar durch ein Ventil (193, 293, 393) geführt in einen Hydraulikraum (111, 211, 311) des Kupplungsbetätigers (101, 201, 301) mündet,wobei ein Teil (3) des Kupplungsbetätigers (1, 101, 201, 301) sich diesseits eines Hydraulikmittelraums (11, 111, 211, 311) bis zu einem Kupplungsteller (27, 127) erstreckt undunter Vermittlung eines in einem Zylinder (9, 109) beweglich angeordneten Kolbens (5) eine hydraulisch-mechanische Energieumwandlung für eine in einem Winkelgrad eingeschränkte Auswinkelung erlaubt,dadurch gekennzeichnet, dassim Winkelbereich (67, 167) der Auswinkelung eine auswinkelbare Translation des mit einem Kugelkopf (13, 113, 213, 313) abgeschlossenen Teils (3) des Kupplungsbetätigers (1, 101, 201, 301),durch den eine Lageveränderung des Kupplungstellers (27, 127) herbeiführbar ist, ermöglicht ist,und dabei ein Winkel der Auswinkelung durch eine abrollende Bewegung einer Seite des Kugelkopfes (13, 113, 213, 313),die auf den Hydraulikraum (11, 111, 211, 311) gerichtet ist,erfolgt,wobei der Teil (3) des Kupplungsbetätigers (1, 101, 201, 301) eine Zugstange (3, 103, 203, 303) umfasst undeine kraftschlüssige Verbindung (17, 19, 117, 119) zwischen dem Kugelkopf (13, 103, 203, 303) und einer den Kolben (5, 105, 205) tragenden Hülse (7, 107, 207) in einem Bereich stattfindet, der jenseits des Hydraulikraums (11, 111, 211, 311) in der Hülse (7, 107, 207) liegt,wobei die Hülse (7, 107, 207) den Kugelkopf (13, 113, 213, 313) zur Führung der Zugstange (3, 103, 203, 303) untergreift undder Kugelkopf (13, 113, 213, 313) zwischen einem Untergriff (15, 115) und einem Zentraldeckel (21, 121) eingeschlossen ist undvon dem Zentraldeckel (21, 121) eingefasst ist.