baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020006460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Sensorik eines Fahrzeugs mittels Zuhilfenahme einer Infrastrukturanlage
Inventor: JENOPTIK ROBOT GMBH
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung kann darin gesehen werden, dass ein ausgebildeter Justagefehler an einer Sensorik (104) und/oder ein „schleichender“ Justagefehler an einer Sensorik (104) zu keiner Gefährdung führt, bzw. bei der Überprüfung sicher erkannt wird.Um eine weitere Optimierung auf dem Gebiet zum Überwachen einer Sensorik (104) eines Fahrzeugs (100) mittels Zuhilfenahme einer Infrastrukturanlage (112) zu erlangen wird ein Verfahren vorgeschlagen, wobei das Verfahren seitens der Infrastrukturanlage (112) mindestens die folgenden Schritte umfasst:a) Ermitteln einer Position des Fahrzeugs (100), relativ zum aktuell befahrenen Fahrstreifen (1a, 2a, 3a, 1b, 2b, 3b) einer mehrspurigen Fahrbahn (10), mittels Zuhilfenahme von Mitteln (112.2, 112.3) der Infrastrukturanlage (112); undb) Empfangen einer Positionsinformation des Fahrzeugs (100) vom Fahrzeug (100) oder von einer Komponente des Fahrzeugs (100), basierend auf der Sensorik (104) des Fahrzeugs (100), welche die ermittelte Position des Fahrzeugs (100) relativ zum aktuell befahrenen Fahrstreifen (1a, 2a, 3a, 1b, 2b, 3b) einer mehrspurigen Fahrbahn (10) beschreibt; undc) Bestimmen einer möglichen Abweichung (a) der Position des Fahrzeugs (100), durch vergleichende Auswertung- der ermittelten Position des Fahrzeugs (100) mittels Mitteln (112.2, 112.3) der Infrastrukturanlage (112), gegenüber- der ermittelten Position des Fahrzeugs (100) mittels der Sensorik (104) des Fahrzeugs (100);
Patent DE-102020006694-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für einen Personenkraftwagen sowie Personenkraftwagen
Inventor: ESTRADA GUSTAVO
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung (14) für die Front (12) eines Personenkraftwagens (10), mit wenigstens einem Luftleitelement (22), welches zumindest in einem Teilbereich zumindest in Fahrzeughochrichtung zwischen einer angehobenen Stellung (S1) und einer abgesenkten Stellung (S2) bewegbar ist, wobei das Luftleitelement (22) in der abgesenkten Stellung (S2) ein Tragflächenprofil (T), mittels welchem bei einer in Fahrzeuglängsrichtung von vorne nach hinten erfolgenden Umströmung (26) des Tragflächenprofil (T) mit Luft eine in Fahrzeughochrichtung nach unten wirkende Abtriebskraft (F) erzeugbar ist, bildet und zumindest einen aus einem elastisch verformbaren Material gebildeten Teil (T1) aufweist, welcher mit zunehmender Geschwindigkeit der Umströmung (26) zunehmend elastisch verformbar ist, wodurch ein von der abgesenkten Stellung (S2) ausgehendes und in Fahrzeughochrichtung nach unten erfolgendes Absenken zumindest des Teilbereiches des Luftleitelements (22) bewirkbar ist.
Patent DE-102020008068-A1 (DE)
Title: MEMS-basierende Ultraschallmessvorrichtung unter Nutzung eines Referenzspektrums
Inventor: REUL THOMAS
IPC: G01S7/521
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die beanspruchte Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung für eine mobile Vorrichtung zur Detektion von Objekten mit großer Reichweite. Die Ultraschallsensorvorrichtung umfasst einen Ultraschallsender, einen Ultraschallempfänger und eine Ansteuer- und Auswertvorrichtung. Der Ultraschallempfänger weist ein Schwingelement mit einem topfförmigen Resonanzkörper auf, dessen Schwingungen elektrisch erfasst werden können und von dem das Ausgangssignal des Ultraschallempfängers abhängt. Der Ultraschallempfänger ist als MEMS-Vorrichtung ausgeführt. D Das Resonanzspektrum des topfförmigen Resonanzkörpers im Ultraschallsender weist eine erste Resonanzfrequenz mit einer ersten Frequenzbandbreite auf. Der Ultraschallempfänger weist ein Empfindlichkeitsspektrum mit einer zweiten Frequenzbandbreite auf. Die zweite Frequenzbandbreite des Ultraschallempfängers ist erfindungsgemäß gleich groß oder größer als die mit einem Faktor von 2 multiplizierte erste Frequenzbandbreite des Ultraschallsenders. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Ultraschallsensorvorrichtung dadurch gegenüber dem Stand der Technik aus, dass Die Ansteuer- und Auswertvorrichtung die Ausganssignale in einen Raumfrequenz- und Zeitfrequenzbereich transformiert, durch ein Referenzraumzeitspektrum dividiert und das so korrigierte Ausgangssignalraumzeitspektrum in den Raum-Zeit-Bereich zurück transformiert, um auf eine räumliche Umfeldstrukturfunktion zu schließen
Patent DE-102020101586-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Bildwiedergabesystem
Inventor: HEISEL OLIVER
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es wird eine Fahrzeuganordnung mit einem Fahrzeugdach (12) vorgeschlagen, umfassend einen Dachkörper (14), an dessen Unterseite ein Bildwiedergabesystem angeordnet ist, und mit einer Leuchteinrichtung (32). Die Leuchteinrichtung (32) ist derart mit dem Bildwiedergabesystem gekoppelt, dass sie in Abhängigkeit von einem mittels des Bildwiedergabesystems dargestellten Bild leuchtet.
Patent DE-102020102252-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit Parksperre
Inventor: PECHO MARIÁN
IPC: B60K17/356
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Antriebsmotors, umfassend eine erste Welle (2), welche drehbar in einem Gehäuse (5) gelagert ist, eine koaxial zu der ersten Welle (2) angeordnete zweite Welle (3), welche in axialer Richtung relativ zu der ersten Welle (2) verschiebbar ist, wobei die erste Welle (2) ein Zahnrad (4) trägt, welches drehbar auf der ersten Welle (2) gelagert ist, wobei die zweite Welle (3) mit einem Sperrelement (6) verbunden ist, wobei an dem Sperrelement (6) Formschlusselemente (10, 26) ausgebildet sind, mit welchen das Sperrelement (6) wahlweise mit dem Zahnrad (4) oder mit dem Gehäuse (5) formschlüssig verbindbar ist, um eine Parksperre für den Antriebsstrang (1) auszubilden, und wobei ein Synchronisationsmechanismus (13, 14, 15, 16) vorgesehen ist, welcher über eine axiale Verschiebung der zweiten Welle (3) ansteuerbar ist.
Patent DE-102020104418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Automatisierungsgerätes und eines Automatisierungssystems sowie Automatisierungsgerät und Automatisierungssystem
Inventor: PRÜLLAGE JAN
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines als eingebettetes System ausgebildeten Automatisierungsgerätes, auf welchem ein Steuerungsprozess läuft, der wenigstens einen technischen Prozess überwacht oder steuert oder regelt. Erfindungsgemäß läuft auf dem Automatisierungsgerät auch ein unabhängig vom Steuerungsprozess betriebener Managementprozess, der den Steuerungsprozess überwacht und der Daten zwischen dem Automatisierungsgerät und einer Cloudplattform austauscht. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Automatisierungssystems, welches das Automatisierungsgerät und die Cloudplattform aufweist, sowie das Automatisierungsgerät und das Automatisierungssystem. Schließlich betrifft die Erfindung Computerprogramme zur Ausführung der auf dem Automatisierungsgerät oder der Cloudplattform ablaufenden Verfahrensschritte sowie Datenträger mit den Computerprogrammen.
Patent DE-102020106986-A1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung, Drainagesystem, Verfahren zu einer Montage des Drainagesystems und Verfahren zu einer Herstellung der Drainagevorrichtung
Inventor: ENZLER CHRISTIAN
IPC: E01C13/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Drainagevorrichtung zu einem Ableiten zumindest eines Fluids, mit zumindest einer Fluidablauffläche (24a; 24b), mit zumindest einem Drainageelement (26a; 26b) und mit einer Vielzahl von Fluidkanälen (30a; 30b) zu einer Leitung des Fluids, wobei die Fluidkanäle (30a; 30b) dazu vorgesehen sind, das Fluid in zumindest eine zumindest im Wesentlichen parallel zu der Fluidablauffläche (24a; 24b) ausgerichtete Ablaufrichtung (32a; 32b) zu leiten.Es wird vorgeschlagen, dass das Drainageelement (26a; 26b) die Fluidkanäle (30a; 30b) begrenzt.
Patent DE-102020108513-A1 (DE)
Title: Mensch-Roboter-Kollaborations-Anlage
Inventor: SCHAAF WALTER
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mensch-Roboter-Kollaborations-Anlage (10), umfassend einen Roboter (16) mit wenigstens einem Manipulator (18), wobei der wenigstens eine Manipulator (18) einen insbesondere endständigen Endabschnitt (26) aufweist, wobei die MRK-Anlage eine mit dem Endabschnitt des wenigstens einen Manipulators verbundene Kopplungseinrichtung (32) sowie wenigstens eine Handanbindung (28) umfasst, wobei die wenigstens eine Handanbindung über die Kopplungseinrichtung mit dem Endabschnitt kraftgekoppelt verbindbar ist.
Patent DE-102020109197-A1 (DE)
Title: Kanalsystem zum kontinuierlichen Einspritzen einer plastifizierten Formmasse in ein Formgebungswerkzeug, Spritzgussvorrichtung sowie Verfahren zur Steuerung und Regelung eines kontinuierlichen Einspritzvorgangs einer derartigen Spritzgussvorrichtung
Inventor: NAGL PETER
IPC: B29C45/13
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kanalsystem (14) zum kontinuierlichen Einspritzen einer plastifizierten Formmasse (12) in ein Formgebungswerkzeug (16) mittels einer Spritzgussvorrichtung (10) mit wenigstens zwei Spritzeinheiten (18, 20) und wenigstens einer Plastifiziereinheit (22), aufweisend einen ersten Kanal (36), der mit einer ersten Spritzeinheit (18) verbindbar ist, einen zweiten Kanal (38), der mit einer zweiten Spritzeinheit (20) verbindbar ist, einen Einspritzkanal (42) zum Einspritzen einer plastifizierten Formmasse (12) in ein Formgebungswerkzeug (16), der mit dem ersten Kanal (36) und dem zweiten Kanal (38) verbunden ist, und einen Befüllkanal (40), der mit dem ersten Kanal (36) und dem zweiten Kanal (38) verbunden ist und mit einer Plastifiziereinheit (22) verbindbar ist, um die erste Spritzeinheit (18) über den ersten Kanal (36) mit der plastifizierten Formmasse (12) und die zweite Spritzeinheit (20) über den zweiten Kanal (38) mit der plastifizierten Formmasse zu befüllen, und wobei Ventilmittel (46, 48, 50, 52) zum gesteuerten Zuführen der plastifizierten Formmasse (12) zu dem Einspritzkanal (42) vorgesehen sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Spritzgussvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Steuerung und Regelung eines kontinuierlichen Einspritzvorgangs einer Spritzgussvorrichtung (10).
Patent DE-102020110390-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraummaterial mit einer nahtlinie und verfahren zur umsetzung einer nahtlinie auf einem fahrzeuginnenraummaterial
Inventor: SEO SANG JUN
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-04-16
Abstract: Offenbart sind ein Fahrzeuginnenraummaterial mit einer Nahtlinie und ein Verfahren zur Umsetzung der Nahtlinie auf dem Fahrzeuginnenraummaterial. Das Fahrzeuginnenraummaterial enthält ein Basismaterial, das eine Mehrzahl von Vorsprüngen auf einer Oberfläche desselben enthält, und eine Haut, die dazu ausgestaltet ist, die Oberfläche des Basismaterials zu bedecken, und eine Mehrzahl von Löchern enthält, in die die Vorsprünge eingepasst sind, um nach außen hin freizuliegen, um eine Mehrzahl von Imitationsstichen auszubilden, wobei die Mehrzahl von Imitationsstichen in einer Reihe angeordnet ist, um eine Nahtlinie auszubilden, und das Basismaterial einen Hauptkörper und ein Kopplungselement, das an den Hauptkörper gekoppelt ist und mindestens einen der Vorsprünge enthält, enthält.
Patent DE-102020111277-A1 (DE)
Title: Gesteuertes, organisches halbleiterbauelement und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: SAWATZKI MICHAEL
IPC: H01L51/30
Filed: 2020-04-24
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein gesteuertes, organisches Halbleiterbauelement (100) bereitgestellt, aufweisend eine kristalline erste organische Halbleiterschicht (108) auf oder über einem Substrat (102), wobei die kristalline erste organische Halbleiterschicht (108) einen ersten Leitungstyp aufweist; und eine kristalline zweite organische Halbleiterschicht (112) auf oder über der ersten organischen Halbleiterschicht (108), wobei die kristalline zweite organische Halbleiterschicht (112) einen zweiten Leitungstyp aufweist, wobei sich der erste Leitungstyp von dem zweiten Leitungstyp unterscheidet.
Patent DE-102020112401-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur optischen Anzeige des Ladezustandes eines Sensors
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01D11/26
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Sensor mit einem ersten Energiespeicher mit einer ersten Energiemenge, wobei der erste Energiespeicher derart ausgebildet ist, dass der Ladezustand des ersten Energiespeichers zumindest bei Unterschreiten eines bestimmten Ladezustands unmittelbar optisch erkennbar ist.
Patent DE-102020112514-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Steuerungsverfahren der Kommunikationsvorrichtung und Programm
Inventor: SUZUKI TAITO
IPC: H04M1/72412
Filed: 2020-05-08
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung umfasst eine Registrierungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Kommunikation mit einer Slaveeinheit auf einem drahtlosen Netzwerk zu registrieren, eine Empfangseinheit, die dazu konfiguriert ist, Identifikationsinformationen zum Identifizieren der Slaveeinheit auf dem drahtlosen Netzwerk zu empfangen, wobei die Identifikationsinformationen von der Slaveeinheit periodisch an das drahtlose Netzwerk übertragen werden, eine Erfassungseinheit, die dazu konfiguriert ist, in einem Fall, in dem die Slaveeinheit, die eine Übertragungsquelle der Identifikationsinformationen ist, die durch die Empfangseinheit empfangen werden, eine Slaveeinheit ist, deren Kommunikation durch die Registrierungseinheit registriert ist, eine Operation zu erfassen, die bezüglich der Slaveeinheit ohne Involvierung der Kommunikationsvorrichtung durchgeführt wird, und eine Ausgabeeinheit, die dazu konfiguriert ist, in einem Fall, in dem die Operation durch die Erfassungseinheit erfasst wird, einen Alarm auszugeben.
Patent DE-102020113180-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probennahme aus einem Abgasmassenstrom
Inventor: LIEBSCH STEPHAN
IPC: G01N1/26
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Probennahme aus einem Abgasmassenstrom.Erfindungsgemäß zweigt mindestens eine Leitung (3) mit einem stromaufwärtigen Ende (4) von einer Abgasmassenstromleitung (2) ab.Mit einem stromabwärtigen Ende (5) mündet die Leitung (3) entweder wieder in die Abgasmassenstromleitung (2) oder in eine Ansaugluftleitung ein.Die Leitung (3) weist zwischen dem stromaufwärtigen Ende (4) und dem stromabwärtigen Ende (5) mindestens einen Adsorber (6) auf.An einer Außenfläche des Adsorbers (6) ist mindestens eine thermische Konditioniereinheit (7) angeordnet.
Patent DE-102020113526-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Separieren von Schalen aus einem Stapel aus mehreren Schalen
Inventor: STREU NICO
IPC: B65G59/06
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung bezeichnet eine Vorrichtung (1) zum Separieren von einzelnen Schalen (4) aus einem Stapel (2) mehrerer Schalen (4) zum Aufnehmen von Lebensmitteln, mit einem Maschinengestell (6) zum Befestigen von Komponenten der Vorrichtung (1), einer Halteeinrichtung (8) zum Halten des Stapels (2), einer Trenneinrichtung (12) zum Separieren einzelner Schalen (4) aus dem Stapel (2), welche ein Trennelement (14) aufweist, das ausgebildet ist, um mit der jeweils untersten Schale (18) des Stapels (2) in Eingriff zu kommen. Erfindungsgemäß weist die Halteeinrichtung (8) mindestens ein im Bereich des Bodens (16) der untersten Schale (18) des Stapels (2) mittels einer Antriebseinrichtung (7) bewegbar gelagertes Boden-Tragelement (22) zum temporären Tragen des Stapels (2) auf, welches so ausgebildet ist, dass es temporär den Stapel (2) von unten trägt und so aus dem Bereich des Bodens (16) der untersten Schale (18) wegbewegt werden kann, dass die unterste Schale (18) in Richtung nach unten von dem Stapel (2) separierbar ist, während der Stapel ohne die unterste Schale (18) in der Halteeinrichtung (8) verbleibt, und dass eine Antriebseinrichtung (7) zum Bewegen des Boden-Tragelements vorgesehen ist. Zudem beinhaltet die Erfindung ein Verfahren zum Separieren einer Schale (4) aus einem Stapel (2) von Schalen (4) zum Aufnehmen von Lebensmitteln, vorzugsweise unter Verwendung einer Vorrichtung (1).
Patent DE-102020113624-A1 (DE)
Title: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem und Lüfter mit einem solchen Spindelmotor
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: F04D29/047
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem, mit einem feststehenden Motorbauteil, einem drehbaren Motorbauteil, das mittels des fluiddynamischen Lagersystems relativ zum feststehenden Motorbauteil um eine Drehachse (50) drehbar gelagert ist, einem Lagerspalt (20), der Teile eines feststehenden Lagerbauteils und eines drehbaren Lagerbauteils voneinander trennt und mit einem Lagerfluid gefüllt ist, einem ersten fluiddynamischen Radiallager (22) und einem zweiten fluiddynamischen Radiallager (24), die in einem gegenseitigen axialen Abstand jeweils zwischen einander gegenüberliegenden zylindrischen Lagerflächen des feststehenden und des drehbaren Lagerbauteils angeordnet sind, einem ersten fluiddynamischen Axiallager (26) und einem zweiten fluiddynamischen Axiallager (28), die jeweils zwischen ringförmigen Lagerflächen des feststehenden und des drehbaren Lagerbauteils angeordnet sind, und einem ringförmigen Dichtungsspalt (30), der mit einem offenen Ende des Lagerspalts (20) verbunden ist und dieses abdichtet, wobei der Dichtungsspalt (30) parallel zur Drehachse (50) verläuft und radial außerhalb des Lagerspalts (20) sowie in axialer Richtung überlappend mit einem axial verlaufenden Abschnitt (20a) des Lagerspalts (20) angeordnet ist.
Patent DE-102020114192-A1 (DE)
Title: Steckverbindung sowie Verfahren zum Herstellen und/oder Überprüfen einer Steckverbindung
Inventor: LANG MATHIAS
IPC: H01R13/627
Filed: 2020-05-27
Abstract: Es wird eine Steckverbindung (1) angegeben, die ein erstes Teilgehäuse (2) mit wenigstens einem ersten elektrischen Kontaktelement und ein zweites Teilgehäuse (3) mit wenigstens einem zweiten elektrischen Kontaktelement aufweist, wobei das erste und das zweite Teilgehäuse (2, 3) durch eine Verriegelungseinrichtung (4) in einer Verriegelungsposition (5) verriegelbar sind, in der das erste und das zweite Kontaktelement elektrisch verbunden sind. Die Verriegelungseinrichtung (4) bildet dabei in der Verriegelungsposition (5) zusammen mit einem Teilbereich des ersten und/oder zweiten Teilgehäuses (2, 3) eine Antenne (6) einer Funk-Transpondereinrichtung aus. Weiterhin wird ein Verfahren (100) zum Herstellen und/oder Überprüfen einer Steckverbindung angegeben.
Patent DE-102020114418-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung einer Operationsleuchtenanordnung
Inventor: STRÖLIN JOACHIM
IPC: A61B90/35
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur Überwachung einer Operationsleuchtenanordnung, welche mindestens eine Operationsleuchte umfasst, mit einer Überwachungseinheit. Dabei ist vorgesehen, dass das System eine Sensoranordnung umfasst, wobei die Überwachungseinheit durch Auswertung der Daten der Sensoranordnung die Position der mindestens einen Operationsleuchte und/oder die Ausrichtung einer Lichtachse der mindestens einen Operationsleuchte bestimmt.
Patent DE-102020116378-A1 (DE)
Title: Möbelsystem
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: A47C20/08
Filed: 2020-06-22
Abstract: Ein Möbelsystem 2 weist eine Vielzahl von räumlich voneinander getrennt und beabstandet zueinander angeordneten Sitz- und/oder Liegemöbeln 4, 6 auf, wobei jedes Sitz- und/oder Liegemöbel 4, 6 eine Polsterung 8 aufweist und mit einer elektromotorisch verstellbaren Stützeinrichtung 10 zur Abstützung der Polsterung 8 ausgestattet ist, wobei die Stützeinrichtung 10 Stützteile aufweist, die mittels wenigstens einer elektromotorischen Verstellvorrichtung 12 einer Funktionseinheit relativ zueinander verstellbar sind, wobei jedes Möbel 4, 6 eine dezentrale Steuerungseinrichtung 14 zur Ansteuerung der oder jeder elektromotorischen Verstellvorrichtung 12 aufweist, wobei jeder dezentralen Steuerungseinrichtung 14 eine benutzerbetätigbare Bedieneinheit 16 zur Betätigung der dezentralen Steuerungseinrichtung 14 zugeordnet ist, derart, dass durch Betätigung der dezentralen Steuerungseinrichtung 14 unterschiedliche
Patent DE-102020116583-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe
Inventor: STOLL MARKUS
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-06-24
Abstract: Eine Batteriebaugruppe hat ein Gehäuse (12), in dem Speicherzellen für elektrische Energie sowie eine von einem Kühlfluid durchströmte Kühleinrichtung aufgenommen sind, wobei am Gehäuse (12) ein Fluidleitungs-Anschlussstück (24) ausgebildet ist, das Fluidanschlüsse für interne und externe Fluidleitungen der Kühleinrichtung aufweist und das Fluidleitungs-Anschlussstück (24) zumindest eine Fluiddurchführung (32) durch eine Wand (26) des Gehäuses (12) umfasst. Das Fluidleitungs-Anschlussstück (24) ist in die Wand (26) des Gehäuses (12) integriert.
Patent DE-102020117298-A1 (DE)
Title: Ständer für einen Hand-Feuerlöscher
Inventor: JOCKEL HOLGER
IPC: A62C13/76
Filed: 2020-07-01
Abstract: Der Ständer 2 für einen Hand-Feuerlöscher zum Einsetzen und Abstellen des zylindrischen Löschmittel-Behälters 1 ist Topf-förmig ausgebildet. Die Innenwandung des Ständer-Mantels weist in der Klemmzone radial bewegliche Federelemente 2.6 mit einer radial nach Innen weisenden Druckfläche 2.8 auf. Im unbelasteten Zustand ist die lichte Weite des Einsatzlochs 2.4 derart einengt, daß der gewölbte Boden 1.2 des Löschmittel-Behälters das Federelement radial derart nach außen drängt, dass es mit seiner Druckfläche die Eintauchlänge des Löschmittel-Behälters radial federnd spielfrei in der Innenwandung des Ständer-Mantels einklemmt. Die Druckfläche besitzt eine gummiartige Hafteigenschaft.
Patent DE-102020119074-A1 (DE)
Title: Leistungszufuhr im ausgeschalteten zustand des fahrzeugs
Inventor: NIU YUMING
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-07-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Leistungszufuhr im ausgeschalteten Zustand des Fahrzeugs bereit. Ein Leistungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet ein Steuermodul, eine Niederspannungsbatterie, die elektrisch an das Steuermodul gekoppelt ist, eine Hochspannungsbatterie, die elektrisch an das Steuermodul gekoppelt ist, einen Motor, der elektrisch an die Hochspannungsbatterie gekoppelt ist, und einen Computer. Der Computer ist dazu programmiert, während sich das Fahrzeug in einem ausgeschalteten Zustand befindet, als Reaktion auf einen ausstehenden Download in das Steuermodul dem Steuermodul Leistung mit einem von der Niederspannungsbatterie, der Hochspannungsbatterie oder dem Motor bereitzustellen, wenn bestimmt wird, dass weder die Niederspannungsbatterie noch die Hochspannungsbatterie über eine ausreichende Ladung verfügt, um das Steuermodul für den Download mit Leistung zu versorgen.
Patent DE-102020121047-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: KIM CHI-SIK
IPC: C07D409/14
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine durch Formel 1 wiedergegebene organische elektrolumineszierende Verbindung und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung der organischen elektrolumineszierenden Verbindung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit längerer Lebensdauer im Vergleich zu herkömmlichen organischen elektrolumineszierenden Vorrichtungen bereitgestellt werden.