baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039678-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung für ein Ventil
Inventor: KÖBER MARION
IPC: F16K11/00
Filed: 2010-08-24
Granted: 2021-06-17
Abstract: Stelleinrichtung für ein Sanitärventil, mit
 - einem Betätigungselement (4), das zum Verstellen des Sanitärventils mit dem Sanitärventil in einer Betätigungs-Drehrichtung wirkverbunden ist,
 - einem Anschlag (8) an dem Sanitärventil und
 - einem an dem Betätigungselement (4) in einer Richtung quer zu der Betätigungs-Drehrichtung bewegbaren Schieber (9) mit einem Anschlagelement (10), das beim Verstellen des Sanitärventils mithilfe des Betätigungselements (4) an dem Anschlag (8) des Sanitärventils zur Anlage gelangt und durch Angriff an einem durch eine Öffnung (14) des Betätigungselements (4) nach außen geführten Betätigungsknopf (13) außer Eingriff mit dem Anschlag (8) bewegbar ist,
 - wobei das Anschlagelement (10) innerhalb des Betätigungselements (4) geführt ist, der Betätigungsknopf (13) einen Abstand von dem Rand der Öffnung (14) aufweist und der Schieber (9) an zwei einen Abstand voneinander aufweisenden Stellen (15, 16) in dem Betätigungselement (4) geführt ist, die beidseits einer Betätigungs-Drehachse des Sanitärventils liegen.
Patent DE-102010045738-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Memory-Vorrichtung
Inventor: KIRUBAHARAN ALBERT REGINOLD
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-09-20
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne (1), die in der Gebrauchsstellung der Rückenlehne (1) zu Komfortzwecken und für einen vereinfachten Zugang zu den rückwärtigen Sitzen relativ zu dem Sitzteil aus der Gebrauchs- in eine Easy-Entry-Stellung verdrehbar ist, die einen Verriegelungsmechanismus (3) aufweist, der die Rückenlehne (1) in der gewünschten Gebrauchsstellung verriegelt und die mit einer Vorrichtung (2) versehen ist, die mit dem Verriegelungsmechanismus (3) zusammenwirkt und die Rückenlehne (1), aus der Easy-Entry-Stellung kommend, automatisch in der ursprünglichen, gewünschten Gebrauchsstellung verriegelt, wobei die Vorrichtung (2) und der Verriegelungsmechanismus (3) koaxial entlang einer Übertragungswelle (4) vorgesehen sind, wobei die Vorrichtung (2) einen drehbar antreibbaren Entriegelungshebel (6) aufweist, der bei der Verstellung der Rückenlehne (1) aus der Gebrauchs- in die Easy-Entry-Stellung eine Rotationsbewegung in eine reine Translationsbewegung umwandelt, wobei die Vorrichtung (2) eine linear verstellbare Kupplung (5) aufweist und wobei der Entriegelungshebel (6) die Kupplung (5) linear antreibt und die Kupplung (5) mit der Rückenlehne (1), vor deren Verstellung in die Easy-Entry-Stellung, direkt oder indirekt in einen reibschlüssigen Kontakt bringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungshebel (6) drehbar um die Übertragungswelle (4) vorgesehen ist, ohne mit der Übertragungswelle (4) drehsicher verbunden zu sein.
Patent DE-102011002938-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einem rotierbaren Sprüharm
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-01-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), in dem zu reinigendes Gut halterbar ist, das über zumindest einen rotierbaren Sprüharm (6; 7) mit Wasser (FW) und/oder sog. Spülflotte (S) beaufschlagbar ist, wobei der Sprüharm (6; 7) zumindest eine obere (16) und eine untere Schale (17) umfasst, die über einander zugewandte Flansche (18; 19) an einer Trennfuge (20) aneinandergrenzen, wobei die Flansche (18; 19) durch eine äußere Randeinfassung (21) gegeneinander gesichert sind und wobei zumindest eine dieser Schalen (16; 17) im radial außen liegenden Endbereich (22) eine mit einer Komponente nach oben oder mit einer Komponente nach unten weisende Austrittsöffnung (23) für Wasser (FW) und/oder Spülflotte (S) einfasst, wobei am radial außen liegenden Ende (22) des Sprüharms (6; 7) die äußere Randeinfassung (21) unterbrochen ist und die Austrittsöffnung (23) in die Unterbrechung (26) der Randeinfassung (21) hineingerückt und dadurch zumindest nahezu am radial äußersten Rand der Schale (16; 17) gelegen ist und die obere und die untere Schale (16; 17) insbesondere im Bereich der Unterbrechung (26) der Randeinfassung (21) in ihren Flanschbereichen (18, 19) eine Labyrinthdichtung (30; 31) gegeneinander bilden.
Patent DE-102011010234-B4 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung zur genauen Montage eines Heckklappen-Schließbügels an der Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BUSCHMANN FRANK
IPC: B62D65/06
Filed: 2011-02-03
Granted: 2012-12-13
Abstract: Montagehilfsvorrichtung (100) zur genauen Montage eines Schließbügels (200) für eine Heckklappe (400) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (300), mit:  – einem Rahmen (110), der in einer geeigneten Relativlage an der Kraftfahrzeugkarosserie (300) befestigbar ist,  – einem am Rahmen (110) beweglich gelagerten Schlitten (130), und  – wenigstens einer Federeinrichtung (140), die den Schlitten (130) mit einer definierten Federkraft beaufschlagen kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der am Rahmen (110) beweglich gelagerte Schlitten (130) eine Aufnahmeeinrichtung (135) für den zu montierenden Schließbügel (200) aufweist, und  – die Federeinrichtung (140) bei geschlossener Heckklappe (400) und nach manueller Aktivierung den Schlitten (130) mit einer definierten Federkraft beaufschlagen kann, wodurch der Schlitten (130) den in der Aufnahmeeinrichtung (135) aufgenommenen Schließbügel (200) kraftbestimmt in die genaue Montageposition bewegt.
Patent DE-102011010972-B4 (DE)
Title: Kochgeschirr mit Temperaturanzeigeelement
Inventor: GAENS PETER
IPC: A47J36/32
Filed: 2011-02-10
Granted: 2014-02-27
Abstract: Kochgeschirr, insbesondere Bratpfanne umfassend einen Geschirrkörper (2) und zumindest ein Griffelement (3), wobei das Griffelement (3) über eine vom Geschirrkörper (2) seitlich abstehende Griffhalterung (4) verdrehungssicher mit dem Geschirrkörper (2) verbunden ist, mit einer den Verbindungsbereich zwischen Geschirrkörper (2) und Griffelement (3) umschließenden Flammschutzmanschette (8) und einem mit dem Geschirrkörper (2) in einer wärmeleitenden Verbindung stehenden Temperaturanzeigeelement (7), bei dem das Temperaturanzeigeelement (7) zwischen der Flammschutzmanschette (8) und der Griffhalterung (4) angeordnet ist und bei dem die Flammschutzmanschette (8) eine sichtfensterartige Ausnehmung (9) aufweist, welche die Sicht auf das Temperaturanzeigeelement (7) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Temperaturanzeigeelement (7) eine flächige, wärmeleitende Verbindung zur Griffhalterung (4) aufweist und dass das Temperaturanzeigeelement (7) aus einem Silikonmaterial hergestellt ist, welches eine Vielzahl thermochromatischer Pigmente aufweist.
Patent DE-102011016326-B4 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung
Inventor: BRACHAUS KERSTIN
IPC: H04R5/02
Filed: 2011-04-01
Granted: 2016-12-15
Abstract: Lautsprecheranordnung (1) mit einem ersten Lautsprecher (2) und mit einem zweiten Lautsprecher (5), die Schall jeweils auf den anderen Lautsprecher (2, 5) gerichtet abstrahlen, und mit einem zwischen den Lautsprechern (2, 5) fest angeordneten Reflektor (10), der einen ersten kegelförmigen Körper (13) umfasst, dessen Scheitel (14) auf den ersten Lautsprecher (2) gerichtet ist, und der einen zweiten kegelförmigen Körper (16) umfasst, dessen Scheitel (17) auf den zweiten Lautsprecher (5) gerichtet ist, wobei Oberflächen der kegelförmigen Körper (13, 16) durch Vertiefungen (15, 18) vergrößert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (15, 18) jeweils oval geformt sind.
Patent DE-102011051042-B4 (DE)
Title: Abtastmikroskop und Verfahren zur lichtmikroskopischen Abbildung eines Objektes
Inventor: KNEBEL WERNER
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-06-14
Granted: 2016-04-28
Abstract: Abtastmikroskop (100, 200, 300, 400, 500) mit einer Lichtquelle (20, 61, 64) zum Aussenden eines Beleuchtungslichtstrahls (12), einer Beleuchtungsoptik (10) zum Erzeugen eines länglichen Beleuchtungsfokus (16, 84) in einem abzubildenden Objekt (36), und einer Abtastvorrichtung (33) zum Bewegen des Beleuchtungsfokus (16, 84) über einen zu beleuchtenden Zielbereich des abzubildenden Objektes (36) durch Ändern der Einfallsrichtung, in der der Beleuchtungslichtstrahl (12) in eine Eintrittspupille (14) der Beleuchtungsoptik (10) fällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastvorrichtung (33) den Beleuchtungslichtstrahl (12) zum Schrägstellen des Beleuchtungsfokus (16, 84) relativ zur optischen Achse (O1) der Beleuchtungsoptik (10) auf einen aus der Pupillenmitte versetzten Teilbereich der Eintrittspupille (14) der Beleuchtungsoptik (10) richtet und zum Bewegen des Beleuchtungsfokus (16, 84) über den zu beleuchtenden Zielbereich die Einfallsrichtung des Beleuchtungslichtstrahls (12) innerhalb dieses Teilbereichs ändert, und ein von der Beleuchtungsoptik (10) räumlich getrenntes Beobachtungsobjektiv (38) vorgesehen ist, das mit seiner optischen Achse (O3) senkrecht zu dem beleuchteten Zielbereich und unter einem spitzen Winkel (α) zur optischen Achse (O1) der Beleuchtungsoptik (10) angeordnet ist.
Patent DE-102011081254-B4 (DE)
Title: Energetische Wirkmasse umfassend ein Dihydroxylammoniumsalz oder Diammoniumsalz eines Bistetrazoldiols sowie Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: KLAPOETKE THOMAS PROF DR
IPC: C06B43/00
Filed: 2011-08-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Energetische Wirkmasse umfassend ein Dihydroxylammoniumsalz oder Diammoniumsalz von 5,5'-Bistetrazol-1,1'-diol, 5,5'-Bistetrazol-1,2'-diol oder 5,5'-Bistetrazol-2,2'-diol oder ein Gemisch aus mindestens zwei dieser Salze.
Patent DE-102011110151-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Pipeline-Ausgleichseinrichtung in einer Halbleitervorrichtung
Inventor: WIENCKE CHRISTIAN
IPC: G06F11/267
Filed: 2011-08-16
Granted: 2018-07-26
Abstract: Halbleitervorrichtung (2), die einen Prozessor (4) mit einer Pipelinearchitektur und eine Pipeline-Ausgleichseinrichtung (6) umfasst, wobeia) der Prozessor (4) eine Pipeline mit mehreren Pipelinestufen und mehreren Pipelineregistern, die zwischen die Pipelinestufen geschaltet sind, umfasst, wobeib) die Pipeline-Ausgleichseinrichtung (6) mehrere Trigger-Register zum Speichern eines Triggers umfasst, wobei die Trigger-Register parallel zu dem jeweiligen Pipelineregister zwischen die Pipelinestufen geschaltet sind, und wobeidie Pipeline-Ausgleichseinrichtung (6) eine Abruf-Auslöselogik umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie bei Eintritt eines Befehls in eine Abrufstufe des Prozessors (4) ermittelt, ob dieser Befehl für ein Fehlersuchverfolgen ausgewählt ist oder nicht und entsprechend den Trigger auf einen Wert setzt, der dafür bezeichnend ist, wobei die Pipeline-Ausgleichseinrichtung (6) außerdem so konfiguriert ist, dass siec) den zugewiesenen Trigger-Wert synchron zu dem empfangenen Befehl durch die Trigger-Register der Pipeline propagiert und das Trigger-Register jener Pipelinestufe, die den Befehl empfängt, auf den entsprechenden Trigger-Wert setzt, der angibt, ob der empfangene Befehl für das Fehlersuchverfolgen ausgewählt ist oder nicht,d) ermittelt, ob der Trigger angibt, dass der entsprechende Befehl für das Fehlersuchverfolgen ausgewählt ist, und, wenn dem so ist, die verfolgten Fehlersuchdaten einer Fehlersucheinheit der Halbleitervorrichtung bereitstellt.
Patent DE-102011120936-B4 (DE)
Title: Modulare Kabelhalterungsvorrichtung
Inventor: TERSTAL ARNE
IPC: H02G3/32
Filed: 2011-12-14
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kabelhalterungsvorrichtung (1) mit einem Basismodul (2), mit mindestens einem Kabelmodul (6), welches eine Aufnahmeeinrichtung (7) zur Halterung von Kabeln (10) aufweist, wobei das mindestens eine Kabelmodul (6) unmittelbar und/oder über mindestens ein Aufsatzmodul (8) mit dem Basismodul (2) verbunden ist, wobei das mindestens eine Kabelmodul (6) und/oder das mindestens eine Aufsatzmodul (8) als Formschlusspartner mit dem Basismodul (2) eine Formschlussverbindung bilden, wobei die Formschlussverbindung über einen als Sicherungsstift (9) oder als Sicherungsplatte (45) ausgebildeten, und durch eine Verschiebung relativ zum Basismodul (2) und/oder zum Aufsatzmodul (8) oder zum Kabelmodul (6) lösbaren Sicherungskörper (9, 45) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussverbindung mindestens einen Rastarm (40a, b) und mindestens eine Rastaufnahme (22, 43) aufweist, wobei der mindestens eine Rastarm (40a, b) in die mindestens eine Rastaufnahme (22, 43) zur Bildung der Formschlussverbindung eingreift und der lösbare Sicherungskörper (9, 45) den mindestens einen Rastarm (40a, b) in der Rastaufnahme (22, 43) zur Sicherung der Formschlussverbindung blockiert.
Patent DE-102011121669-B4 (DE)
Title: Identifizierung von Analyten mit einem Ionen-Mobilitäts-Spektrometer unter Bildung von Dimer-Analyten
Inventor: BÄTHER WOLFGANG
IPC: G01N27/62
Filed: 2011-12-20
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren für die Spektroskopie mit geladenen Analyten umfassend zumindest die folgenden Schritte: – Einleiten einer Gasprobe umfassend ein Gasgemisch enthaltend Analyte in einen Reaktionsraum (2); – Durchführen eines Ionisierungsvorgangs in dem Reaktionsraum (2) um geladene Analyten in der Gasprobe zu erzeugen durch einwirken lassen eines Ionisationspulses I aus einer gepulste Elektronenquelle oder Photonenquelle für ein Zeitintervall Δte um Ionisatoren zu erzeugen, die wiederum in dem Reaktionsraum geladene Analyten erzeugen, – Nachfolgendes Durchführen eines Überführungsvorgangs durch einwirken lassen eines Ionenextraktionspulses F für ein Zeitintervall ΔtF, durch den die geladenen Analyten mittels dem durch den Ionenextraktionspuls F erzeugten Extraktionsfeld vom Reaktionsraum (2) in einen Driftraum (8) übergeführt werden; – Drift der geladenen Analyten im Driftraum (8) zu einem Detektor mit Hilfe eines im Driftraum (8) vorhandenen Driftfeldes und Erfassen der am Detektor eintreffenden Analyten als Analytsignale, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Gasprobe enthaltend Analyte mindestens 3 Messungen durchgeführt und Spektren aufgenommen werden, wobei die Spektren die Intensität der Analytsignale in Abhängigkeit von der Driftzeit darstellen und von Messung zu Messung für jede Messung n jeweils die Residenzeit ΔtRn, d. h. die Zeit zwischen Beginn des Ionisationspulses I und Beginn des darauffolgenden Ionenextraktionspulses F, im Reaktionsraum (2) verändert wird, ...
Patent DE-102012012523-B4 (DE)
Title: Reinigung von Nukleinsäuren
Inventor: RUSU VIOREL
IPC: C12N15/10
Filed: 2012-06-26
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Reinigung von genomischen Nukleinsäuren oder Fraktionen von Nukleinsäuren aus biologischen Prozessen durch Adsorption an Kieselgel Partikel in Gegenwart von kosmotropen und chaotropen Salzen und nachfolgender Desorption, dadurch gekennzeichnet, dass die Nukleinsäuren aus biologischen Prozessen in einer Pufferlösung von kosmotropen und chaotropen Salzen und Polyethylenglykol mit einem Molekulargewicht im Bereich von etwa 2 und 5 kDa suspendiert werden, die Nukleinsäuren an säuregruppenfreie Kieselgel Partikel mit einem magnetischen Kern und mit einer Porengröße im Bereich von 5 bis 50 nm und einer inneren Oberfläche im Bereich von 0,1 bis 2000 m2/g adsorbiert werden, das Adsorbat abgetrennt wird und die Nukleinsäuren oder die Fraktionen von Nukleinsäuren mit Wasser oder üblichen Zusätzen eluiert werden.
Patent DE-102012105140-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Karosserierohbau, einem Batteriemodul und einer Vorrichtung zum Befestigen des Batteriemoduls an dem Karosserierohbau des Kraftfahrzeuges
Inventor: MEIER STEFFEN
IPC: H01M50/224
Filed: 2012-06-14
Granted: 2021-09-09
Abstract: Kraftfahrzeug, aufweisend:einen Karosserierohbau (1) mit einem Heckbereich,wobei im Heckbereich ein Batteriekasten (3) angeordnet ist,wobei der Karosserierohbau (1) hintere Längsträger (9) und mit diesen Längsträgern (9) fest verbundene Konsolen (7, 8) aufweist,wobei vordere Konsolen (7) an ihrer dem Heck des Kraftfahrzeugs zugewandten Seite einen rohbauseitigen Hinterschnitt (11) aufweisen, der durch eine vertikal orientierte Wandung (12) der jeweiligen vorderen Konsole (7) gebildet ist,ein Batteriemodul (2),wobei das Batteriemodul (2) eine in den Batteriekasten (3) eingesetzte Batterie (15) und einen mit der Batterie (15) fest verbundenen Träger (16) aufweist,wobei die Konsolen (7, 8) der Lagerung des Trägers (16) beidseitig der Batterie (15) dienen,wobei der Träger (16) ein Rahmenteil (19) mit Rahmenschenkeln (20) aufweist,wobei der Träger (16) einen Hinterschnitt (22) aufweist, der durch einen Vorsprung (23) an dem jeweiligen Rahmenschenkel (20) gebildet ist und mit dem rohbauseitigen Hinterschnitt (11) zusammenwirkt,wobei der Vorsprung (23) an dem jeweiligen Rahmenschenkel (20) eine vordere Fläche (24) aufweist, welche in der Montagestellung von Träger (16) und Karosserierohbau (1) die Wandung (12) der jeweiligen vorderen Konsole (7) kontaktiert, derart, dass der Hinterschnitt (22) des Trägers (16) den Hinterschnitt (11) des Karosserierohbaus (1) bei an dem Karosserierohbau (1) befestigtem Träger (16) kontaktiert, undeine Vorrichtung zum Befestigen des Batteriemoduls (2) an dem Karosserierohbau (1) des Kraftfahrzeuges, mit Mitteln (25) zum Verschrauben von Träger (16) und Karosserierohbau (1),wobei sich die Mittel (25) zum Verschrauben von Träger (16) und Karosserierohbau (1) durch fluchtende Löcher (10, 21) der vorderen Konsolen (7) und der Rahmenschenkel (20) erstrecken.
Patent DE-102012206032-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BÖGLE CHRISTIAN
IPC: B62D29/00
Filed: 2012-04-13
Granted: 2017-06-29
Abstract: Seitenschweller einer Kraftfahrzeugkarosserie, bestehend aus einer metallischen Innenschale und Außenschale in Blechschalenbauweise, wobei der Seitenschweller in einem Hohlraum (6) zwischen einer Innenschale (2) und einer Außenschale (3) mit einem metallischen Verstärkungsblech (8) versteift ist, dadurch gekennzeichnet, dass das metallische Verstärkungsblech (8) mit mindestens einem streifenförmige Verstärkungselement (16, 16') versteift ist, das aus einem glasfaser-, aramidfaser- oder kohlefaserverstärkten Kunststoff besteht, und das eine große Längserstreckung bei einer geringen Dicke aufweist und von der Seite aus gesehen ein wellenartiges Profil hat, das nur mit den Wellentälern (18) oder Wellenbergen (17) am metallischen Verstärkungsblech (8) anliegt und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102012222599-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für einen Laserresonator
Inventor: ZELLER THOMAS
IPC: F16M7/00
Filed: 2012-12-10
Granted: 2017-12-28
Abstract: Lagervorrichtung (1) für einen Laserresonator (2) mit mehreren Lagerfüßen (3) zur Halterung des Laserresonators (2) und mit einer Grundplatte (4), auf der die Lagerfüße (3) aufstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (4) eine Hohlkammerplatte ist, die durch zwei Decklagen (9) aus schweißbarem Material und eine dazwischen vorgesehene Stegkonstruktion (10) gebildet ist, dass die Hohlkammerplatte in den Bereichen der aufstehenden Lagerfüße (3) Verstärkungen (12) in Form von Zwischenstücken (15) aus schweißbarem Material aufweist, die zwischen den zwei Decklagen (9) der Grundplatte (4) angeordnet sind und sich teilweise durch eine Öffnung (16) in der oberen Decklage (9) und/oder teilweise durch eine Öffnung (16) in der unteren Decklage (9) erstrecken, und dass die Zwischenstücke (15) mit den zwei Decklagen (9) verschweißt, insbesondere laserverschweißt, sind.
Patent DE-102012224325-B4 (DE)
Title: Nachrüstsatz für Treppengeländer
Inventor: KRAUS JOSEF
IPC: E04F11/18
Filed: 2012-12-21
Granted: 2018-03-08
Abstract: Nachrüstsatz (32) eines Treppengeländers (3), wobei – der Nachrüstsatz (32) zumindest ein parallelogrammartiges flächiges Füllelement (11) zum zumindest bereichsweisen Ausfüllen eines zwischen einem Handlauf (5) des Treppengeländers (3) und Treppenstufen (4) einer Treppe (2) ausgebildeten Raums (8) aufweist, – das Füllelement (11) aus einer Aluminiumplatte hergestellt ist, – der Nachrüstsatz (32) zumindest ein Stabilisierungselement (10) zur Befestigung an einem den Handlauf (5) mit der Treppe (2) verbindenden Geländerpfosten (6) des Treppengeländers (3) oder am Handlauf (5) oder an einer parallel zum Handlauf (5) verlaufenden Leiste (9) aufweist, – der Nachrüstsatz (32) zumindest ein Befestigungselement (12) zur Befestigung zumindest eines solchen Füllelementes (11) an zumindest einem solchen Stabilisierungselement (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Nachrüstsatz (32) einen Zusatzhandlauf (24) zur zum Handlauf (5) beabstandeten Anordnung auf einer Oberseite des Handlaufs (5) aufweist, – der Nachrüstsatz (32) eine Verbindungseinrichtung (25) zum Verbinden des Zusatzhandlaufs (24) mit dem Handlauf (5) aufweist, – die Verbindungseinrichtung (25) eine in den Handlauf (5) einschraubbare oder diesen durchgreifende Gewindestange (26) aufweist, – die Verbindungseinrichtung (25) einen in dem Zusatzhandlauf (24) angeordneten und mittels eines Innengewindes (27) mit der Gewindestange (26) zusammenwirkenden Spreizdübel (28) aufweist, – die Verbindungseinrichtung (25) eine auf der Unterseite des Handlaufs (5) mit der Gewindestange (26) verschraubbare Mutter (30), insbesondere Hutmutter (29), aufweist, und/oder – die Verbindungseinrichtung (25) ein Rohr (31) zum Umgeben der Gewindestange (26) zwischen dem Handlauf (5) und dem Zusatzhandlauf (24) aufweist.
Patent DE-102013002268-B4 (DE)
Title: Walzanlage bzw. -verfahren
Inventor: HÖFFGEN WALTER
IPC: B21B23/00
Filed: 2013-02-12
Granted: 2018-04-05
Abstract: Zumindest zwei sukzessive aufeinander folgende Walzstufen (10, 20) umfassende Walzanlage (1) zur Herstellung rohrartiger Werkstücke (2), wobei beide Walzstufen (10, 20) Dornstangen (11, 21) umfassen, wobei die zweite Walzstufe (20) eine mitlaufende Dornstange (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einfädellinie (29) für die Dornstange (21) der zweiten Walzstufe (20) auf einer Ausziehlinie (19) für die Dornstange (11) der ersten Walzstufe (10) liegt.
Patent DE-102013007047-B4 (DE)
Title: lntergratives Sitzmöbel
Inventor: Müller Christian
IPC: A61G5/00
Filed: 2013-04-24
Granted: 2017-10-12
Abstract: Integratives Sitzmöbel (1), mindestens aufweisend zwei Sitzelemente (2) mit jeweils einer Sitzfläche (2.1), wobei die voneinander beabstandeten Sitzelemente (2) unter Verwendung einer sich im Wesentlichen horizontal zwischen den Sitzelementen (2) erstreckenden Zarge (3) einen Zwischenraum (4) mit einem in Richtung der vorderen und/oder hinteren Sitzkante (2.2) weisenden Öffnungsausschnitt (5) zur integrativen Aufnahme eines Rollstuhls (6) ausbilden und dabei den Rollstuhl (6) sandwichartig einrahmen.
Patent DE-102013017873-B4 (DE)
Title: Windschutzscheibe und Kraftfahrzeug
Inventor: RAVESTEIN MATTHIJS
IPC: B60J1/02
Filed: 2013-10-26
Granted: 2017-11-09
Abstract: Windschutzscheibe (5) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem ersten, zentralen Bereich (15) aus einem ersten, transparenten Material, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter, peripherer Bereich (17) den ersten Bereich (15) U-förmig von einer Oberseite her umgibt, wobei der zweite Bereich (17) aus einem zweiten, transparenten Material besteht, und wobei das zweite Material von dem ersten Material verschieden ist.