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Patent DE-202010014214-U1 (DE)
Title: Überlaufrinne aus Edelstahl zur Kombination mit einem Spezialdichtsystem für eine anschließende Folienauskleidung
IPC: E04H4/12
Filed: 2010-10-12
Abstract: Überlaufrinne aus Edelstahl zur Kombination mit einem Spezialdichtsystem für eine anschließende Folienauskleidung dadurch gekennzeichnet, dass folgende Kunststoffstreifen (B – 4)/Folienwerkstoff-Kombinationen (B – 1, 3) wie PVC-U mit PVC-P-Folie, PP mit FPO-Folie und PE mit PEHP-Folie zum Einsatz kommen.
Patent DE-202010016305-U1 (DE)
Title: Signaleinrichtung der Zentralverriegelung an Kraftfahrzeugen aller Art
IPC: B60Q1/50
Filed: 2010-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Signaleinrichtung  1  und  2  zur optisch visuellen Signalausgabe des momentan ausgeführten Öffnungs- und Schließzustand der Zentralverriegelung, die in Fahrzeugen aller Art vorhanden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Signalausgabeelemente 1 und 2 am Fahrzeug funktionell richtig platziert ist, indem die optische visuelle Signalausgabe an Ort und Stelle in den Türgriffen sowie der Kofferraumklappe, der Heckklappe bzw. sämtlicher zu verschließender Bauteile eines Fahrzeuges über geeignete, störungsunempfindliche und langlebige Signalausgabeelemente 1 und 2 erfolgen, dass mit den im Straßenverkehr definierten Ampelfarben rot, grün und gelb über die aktuelle Schließsituation der Zentralverriegelung eindeutig, verwechslungssicher, ohne Gefährdung oder auf fehlinterpretierter Verkehrssituation schließen zu müssen und keinesfalls als Warnsignal einzustufen ist, Auskunft gibt.
Patent DE-202010018007-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Zweirad mit Tagfahrlicht
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-10-01
Abstract: Scheinwerfer (1) für ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, zumindest umfassend – mindestens eine Hauptlichtquelle (2), die mit einer ersten Hauptstromstärke in einem Tagfahrmodus und einer zweiten Hauptstromstärke in einem Nachtfahrmodus betreibbar ist, – mindestens eine Sekundärlichtquelle (6), die mit einer ersten Sekundärstromstärke in einem Tagfahrmodus betreibbar ist, wobei die zweite Hauptstromstärke größer ist als die erste Hauptstromstärke.
Patent DE-202011003375-U1 (DE)
Title: Multifunktionsspender desinfizierender Reinigungstücher mit Schmuckaufbewahrungsmöglichkeit im zurückklappbaren Deckel zur Reinigung und Pflege gedehnter Ohren, der sogenannten Fleischtunnel im Ohrläppchen und anderen Piercings für unterwegs und zuhause
IPC: A45C11/16
Filed: 2011-02-25
Abstract: Multifunktionsspender dadurch gekennzeichnet, das sich der große Deckel nach hinten klappen und sich der Spender so auch als Schmuckaufbewahrung für die Anwendung unterwegs benutzen lässt. Beinhaltet desinfizierende Tücher zur Entnahme (durch eine Öffnung im oberen Element die zur Tuchentnahme dient in der Art von Tuchspendern mit Sternförmig eingeritztem Plastik, was eine Entnahme in die äußere Richtung erlaubt, aber durch die minimale Öffnung ein austrocknen der Tücher verhindert). Deckel mit Schnappverschluss und Stecksystem (innenliegender grüner Teil Innenseite am oberen Element an dem der Deckel befestigt ist, zu sehen auf den Bildern 1.b 2.b 3.b) welches auf diese Weise gewährleistet, das die Tücher feucht bleiben, da eine dichte Verbindung des oberen Steckelements mit Deckel und dem Aufbewahrungselement für die Tücher (unterer Teil), welches auch als weiterer Multifunktionaler Faktor in 2 Kammern unterteilt werden könnte und dann mit einer weiteren Öffnung im oberen Element auch als Doppelspender z. B. für Desinfektionstücher und...
Patent DE-202011004561-U1 (DE)
Title: Abwasserhebeanlage
IPC: E03F5/22
Filed: 2011-03-29
Abstract: Abwasserhebeanlage (10), die folgende Bauteile umfasst: ein als Boden ausgebildetes Unterteil (12), ein darauf befestigbares Oberteil (14) mit einem Einlaufkasten (20) mit mindestens einem Zulauf (22; 24), von denen einer mittels einer Verschlusskappe (38) verschließbar ist, wahlweise mindestens einen Sperrstoffsammelraum (16), ferner mindestens ein Gehäuse (26) für ein Schließelement (28), sowie mindestens eine von einem Motor (50) über eine Motorwelle (56) antreibbare Pumpe (48) mit zugeordnetem Pumpenspiralgehäuse (42) und Laufrad (46), wobei das Unterteil (12) und das Oberteil (14) einen Sammelbehälter (52) der Abwasserhebeanlage (10) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile mit Ausnahme des Motors (50) Formteile aus Kunststoff sind, die im sogenannten RIM-Verfahren (Reaction Injection Moulding) oder diesem Verfahren entsprechende und ähnliche Verfahren hergestellt sind.
Patent DE-202011050041-U1 (DE)
Title: Schneideinsatz für eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
IPC: B26D3/18
Filed: 2011-05-05
Abstract: Schneideinsatz mit einer ersten Schneidklingenanordnung für eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung, die ein Pressstempel zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Gut durch den Schneideinsatz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schneidklingenanordnung in einem ersten Bereich des Schneideinsatzes angeordnet ist und dass ein zweiter, von dem ersten Bereich verschiedener Bereich eine zweite Schneidklingenanordnung aufweist.
Patent DE-202011050639-U1 (DE)
Title: Befestigung von Festplatten
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-07-06
Abstract: Befestigung von Festplatten, die in einem Computergehäuse angeordnet ist und sich an der gegenüberliegenden Seite der Hauptplatine (30) befindet, um eine Vielzahl von Festplatten (40) zu befestigen, umfassend ein Paar Stützplatten (11), die symmetrisch im Computergehäuse (20) angeordnet sind, wobei eine Stützplatte (11) eine Vielzahl von Schraublöchern (111) und die andere Stützplatte (11) eine Vielzahl von Rastausnehmungen (112) aufweisen, mindestens einen Festplattenhalter (12), der an den beiden Enden jeweils mindestens ein erstes Durchgangsloch (121) und mindestens eine erste Scheibe (122) aufweist und vertikal zwischen den beiden Stützplatten (11) angeordnet ist, wobei der Festplattenhalter (12) an mindestens einer Fläche eine Vielzahl von Rastlöchern (123) aufweist, die jeweils an einem Ende einen Abschnitt mit kleinerem Innendurchmesser (1231) besitzen, um die Festplatte (40) zu befestigen, und mindestens einen Deckel (14), der an den beiden Enden jeweils mindestens ein zweites Durchgangsloch (141) und mindestens eine zweite Scheibe (142) aufweist und vertikal...
Patent DE-202011051004-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47C13/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Möbelstück, insbesondere Sitzmöbel, mit jeweils seitlich angeordneten Sitzflächen (3, 4), wobei zwischen den Sitzflächen (3, 4) ein austauschbares und ortsveränderliches Mittelteil (9) vorhanden ist, und mit einer oberhalb der Sitzflächen (3, 4) und , 4) verbindende Rücklehne (2) und einem unterhalb der Sitzflächen (3, 4) rückseitigem stationärem Ständerwerk (7) und vorderseitigem, unterhalb der Sitzflächen (3, 4) verschwenkbaren Abstützungen (8), und dass die Sitzflächen (3, 4) wahlweise mit oder ohne Mittelteil (9) gegen die Rücklehne (2) in eine Parkposition verschwenkbar sind.
Patent DE-202011100055-U1 (DE)
Title: Steuergerät - Motorsteuerung im Pkw/Lkw
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-04-30
Abstract: Gesamtsteuergerät Pos. 5 für PKW/LKW nach 1 Pos. 1–5, 8, 9, 10 dadurch gezeichnet, das ohne ein Steuergerät Pos. 6 und Motorsteuerung Pos. 7 ist.
Patent DE-202011101270-U1 (DE)
Title: Ein Anschlussteil für Leuchtstoffröhren
IPC: H01R33/08
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ein Anschlußteil, das an beide Enden einer Lampeneinheit angeschlossen wird, aufgebaut aus: einer Basis (1), die so gebildet ist, dass sie an die Lampeneinheit (20) befestigt werden kann, und von deren Oberseite ein Vorsprung (11) hervorsteht, wobei sich von diesem Vorsprung (11) zwei Tragestangen (12) und eine Trennstange (13) erstrecken, diese beiden Tragestangen (12) und die Trennstange (13) zwei Aufnahmekammern (111) auf dem Vorsprung (11) bilden, zwei Leitplättchen (4) in die beiden Aufnahmekammern (111) eingerückt sind und sich zwischen der Basis (1) und dem Vorsprung (11) ein erstes Verbundelement (14) befindet; einem Deckel (2), der abnehmbar an der Basis (1) befestigt ist und inwendig mit einer Kammer (21) gebildet ist, wobei der Vorsprung (11) in diese Kammer (21) eingeschoben ist; in der Oberseite des Deckels (2) eine Aussparung (22) gebildet, während die Unterseite dieses Deckels (2) mit einem zweiten Verbundelement (23) versehen ist; das erste Anschlußteil (14) beim...
Patent DE-202011102649-U1 (DE)
Title: Eingefärbter flexsandstein
IPC: B05D5/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Eingefärbter FlexSandStein-Einfärbung mittels pigmentierter Abziehbinder/Kleber
Patent DE-202011104662-U1 (DE)
Title: Einbauprofil
IPC: F24F7/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Einbauprofil zum Anbau an ein Wandsystem in einer Gebäudewand, aufweisend: – einen Profilinnenraum, der als Strömungsraum ausgebildet ist, und welcher einen Einlass und einen Auslass aufweist; – ein Wärmetauschermaterial, welches im Strömungsraum durchströmbar zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordnet ist; – ein Ventilationssystem zur bidirektionalen Strömungsförderung durch das Warmetauschermaterial; dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilationssystem wenigstens einen Ventilator aufweist, der unter Belassen eines Vergleichmäßigungsabstands beabstandet vom Wärmetauschermaterial im Strömungsraum angeordnet ist.
Patent DE-202011109064-U1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung für eine abstrahierte Darstellung von Licht, Schatten, Medienprojektionen oder ähnlichem
IPC: G03B21/56
Filed: 2011-12-14
Abstract: Die Projektionsvorrichtung (c) für eine abstrahierenprojektionen oder ähnlichem ist dadurch gekennzeichnet, dass Lichtquellen (a), Medienprojektionen oder projizierte Schatten von Objekten (b) innerhalb der Projektionsvorrichtung (c) durch Lichtbrechung abstrahiert werden um diese auf der lichtabgewandten Seite in einer entsprechenden Rasterung (g) wiederzugeben.
Patent DE-202012001366-U1 (DE)
Title: Pfanne oder Kochtopf
IPC: A47J36/04
Filed: 2012-02-13
Abstract: Pfanne oder Kochtopf mit einem Metallboden, der ganz oder teilweise mit einer Antihaftbeschichtung überdeckt ist, die ein Fluorkohlenstoffharz aus Polytetrafluorethylen (PTFE), das Copolymer von Tetrafluorethylen und Perfluorpropylvinylether (PFA) und/oder das Copolymer von Tetrafluorethylen und Hexafluorpropylen (FEP) sowie Füllstoffe enthält, dadurch gekennzeichnet, dass 1 bis 30 Massen%, vorzugsweise 15 bis 25 Massen% der Antihaftbeschichtung aus einem Gesteinsmehl mit einer Korngröße zwischen 3 und 7 μm bestehen.
Patent DE-202012003420-U1 (DE)
Title: Schleif- und Reinigungskörper
IPC: B24D11/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Schleif- und Reinigungskörper (1) zur maschinellen Bearbeitung, aufweisend: a. einen Grundkörper (10), der auf einer ersten Seite (12) mit einer nachgiebigen, genoppten Oberfläche (14) versehen ist, wobei die genoppte Oberfläche Noppen (18) und Noppentäler (17) aufweist; b. eine Bearbeitungsschicht (20), die auf der genoppten Oberfläche (14) des Grundkörpers (10) angeordnet ist; und wobei c. der Grundkörper (10) eine Vielzahl von Durchlässen (11) jeweils im Bereich von Noppentälern (17) aufweist.
Patent DE-202012004347-U1 (DE)
Title: Wechselrichter
IPC: H02M7/501
Filed: 2012-05-04
Abstract: Wechselrichter (1) zum Erzeugen einer Wechselspannung aus einer Gleichspannung, umfassend – einen Gleichspannungszwischenkreis (6) zum Bereitstellen der Gleichspannung mit – einer ersten Zwischenkreiskapazität (8), angeschlossen zwischen einem positiven Gleichspannungsknoten (12) und einem Mittelpunkt (16) des Gleichspannungszwischenkreises (6), zum Bereitstellen einer positiven Teilgleichspannung (UDC1) und – einer zweiten Zwischenkreiskapazität (10), angeschlossen zwischen dem Mittelpunkt (16) und einem negativen Gleichspannungsknoten (14), zum Bereitstellen einer negativen Teilgleichspannung (UDC2), wobei die erste Teilgleichspannung (UDC1) und die zweite Teilgleichspannung (UDC2) zusammen die Gleichspannung des Gleichspannungszwischenkreises (6) ergeben, – einen Wechselspannungsknoten (22) zum Bereitstellen einer getakteten Wechselspannung zum Erzeugen einer sinusförmigen Wechselspannung, – einen positiven Zweig (18) zwischen dem positiven Anschlussknoten (12) und dem Wechselspannungsknoten (22) mit wenigstens einem ersten Halbleiterschalter (24) zum Erzeugen eines Teils der getakteten Wechselspannung, insbesondere zum Erzeugen einer positiven Halbwelle der Wechselspannung, – einen negativen Zweig (20) zwischen dem Wechselspannungsknoten (22) und negativen Anschlussknoten (14) mit wenigstens einem zweiten Halbleiterschalter (28) zum Erzeugen eines weiteren Teils der getakteten Wechselspannung, insbesondere zum Erzeugen einer negativen Halbwelle der Wechselspannung, – eine zwischen dem Mittelpunkt (16) und dem Wechselspannungsknoten (22) angeordnete Symmetrierungsschaltung (32) mit wenigstens zwei Hilfshalbleiterschaltern (34, 36) zum Symmetrieren der Gleichspannung des Gleichspannungszwischenkreises (6), – einen Netzknoten (44) zum Einspeisen elektrischen Stroms in ein Versorgungsnetz (48), – eine zwischen dem Wechselspannungsknoten (22) und dem Netzknoten (44) angeschlossene Netzdrossel (42), – eine zwischen dem Netzknoten (44) und einem Bezugsknoten (52), der insbesondere Erdpotential aufweist, angeschlossene Filterkapazität (50) und – wenigstens einen Netztrennschalter (46, 46') zum Trennen des Wechselrichters (1), insbesondere des Netzanschlussknotens (44), vom Versorgungsnetz (48), wobei der Wechselrichter (1) dazu vorbereitet ist, bei geöffnetem Netztrennschalter (46, 46') eine Wechselspannung an der Filterkapazität (50) zu modulieren, und den ersten Halbleiterschalter (24), den zweiten Halbleiterschalter (28) und die Symmetrierungsschaltung (2) so anzusteuern, dass Ausgleichsströme zum Symmetrieren des Gleichspannungszwischenkreises (6) fließen, so dass die erste und zweite Teilgleichspannung (UDC1, UDC2) möglichst gleich groß werden.
Patent DE-202012005170-U1 (DE)
Title: Mobiler Bewegungs- und Kameramelder
IPC: G08B13/196
Filed: 2012-05-25
Abstract: Mobiler Bewegungs- und Kameramelder (1), umfassend die folgenden, in einem Gehäuse (2) integrierten Baukomponenten: • einen Bewegungsmelder (6), • eine Kamera (9) zur Aufnahme von Bildern/Videos einer detektierten Person, • einen Video-Speicher (4) zur Abspeicherung der aufgenommenen Bilder/Videos eines detektierten Körpers, insbesondere einer detektierten Person, • eine Antriebseinheit (11) für die Fortbewegung des mobilen Bewegungs- und Kameramelders (1) in Richtung der detektierten Bewegung, • eine Elektronik (3), welche Signale des Bewegungsmelders (6) empfängt und in Abhängigkeit hiervon die Antriebseinheit (11) und die Kamera (9) ansteuert und • eine Energieversorgungseinheit (12) mit Energieversorgungsanschluss (13) für eine externe Ladestation (15) für die Energieversorgung aller Baukomponenten.
Patent DE-202012010105-U1 (DE)
Title: Essbares Kollagen-Bratennetz
IPC: A22C13/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Essbares Kollagen-Bratennetz dadurch gekennzeichnet dass die gewonnenen Materialien für die Herstellung von Kollagen-Därmen zum in form bringen von klein- und großkalibrigen Rouladen- und Braten verwendung finden. Sie werden ferner so hergestellt das sie für klein- und großkalibrige Einziehrohre verwendet werden können.
Patent DE-202012012364-U1 (DE)
Title: i-MAGin Oberfläche mit magnetischer Ordnung
IPC: F16S1/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Bei der i-MAGiN-Oberfläche handelt es sich um eine Oberfläche, die einen oder mehrere Magnete enthält, die in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen voneinander entfernt fixiert sind.
Patent DE-202012013561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der 3D-Koordinaten eines Objekts
IPC: G01C11/04
Filed: 2012-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen der 3D-Koordinaten eines Objekts (1) mit einem Projektor (3) zum Projizieren eines Musters (6) auf das Objekt (1), einer Kamera (4) zum Aufnehmen des Objekts (1), einer Auswerteeinrichtung zum Auswerten der Aufnahmen des Objekts (1) und einer Referenzkamera (5) zum Aufnehmen von Referenzmarken (8) auf und/oder neben dem Objekt (1), die ein größeres Gesichtsfeld (9) als die Kamera (4) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenzkamera (5) mit der Kamera (4) oder mit einem 3D-Sensor (2) verbunden ist, der den Projektor (3) und die Kamera (4) umfasst.
Patent DE-202012100163-U1 (DE)
Title: Trogtränke für Sommer- und Winterbetrieb
IPC: A01K7/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Trogtränke für Sommer- und Winterbetrieb mit einer Tränkewanne (1) und mindestens zwei seitlichen Befestigungsteilen (2), wobei die Tränkewanne einen Boden (3), Seitenwände (4) und quer zur Längserstreckung liegende Stirnseitenwände (5) aufweist, wobei an jeder Stirnseitenwand (5) je ein Achsstumpf (24) befestigt ist, deren Mittelachsen in Längserstreckung verlaufen, wobei jeder Achsstumpf (24) an je einem seitlichen Befestigungsteil (2) gelagert und mittels Arretiermitteln gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden (3) der Tränkwanne (1) eine Ablauföffnung (7) mit einem Ablaufstutzen (8) so angeordnet sind, dass sich der Auslauf des Ablaufstutzens (8) im ungekippten Zustand über einem Ableitungssystem (11) befindet oder geringfügig in das Ableitungssystem hineinragt, wobei Abstand und Querschnitt des Ablaufstutzens (8) zum Ableitungssystem (11) so gewählt werden, dass der Austritt von Tränkwasser vollständig in das Ableitungssystem (11) erfolgt und die Ablauföffnung (7) mit einem verriegelbaren Ablaufstopfen (9) verschließbar ist.
Patent DE-202012100234-U1 (DE)
Title: Adapter mit einer Fluidverbindung
IPC: B65D23/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Adapter (1) mit einer Fluidverbindung (2) zwischen einem ersten (3) und einem zweiten (4) Behältnis mit einem ersten Befestigungselement (5), welches mit dem ersten Behältnis (3) fluiddicht verbindbar ist und einem zweiten Befestigungselement (6), welches mit dem zweiten Behältnis (4) fluiddicht verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidverbindung (2) ein Ventil (7) und wenigstens eine weitere Öffnung (8) zwischen dem Ventil (7) und dem ersten Befestigungselement (5) aufweist.
Patent DE-202012100527-U1 (DE)
Title: Medienventil für eine Medienförderanlage
IPC: B05B5/16
Filed: 2012-02-17
Abstract: Medienventil für eine Medienförderanlage, insbesondere Lackieranlage, mit einem Ventilgehäuse (16), welches auf einer Antriebsseite (42) eine Antriebseinrichtung (17) aufnimmt, die zumindest einen Ventilkolben (18) umfasst, der im Kolbenraum (21) des Ventilgehäuses (16) hin und her bewegbar geführt ist und mit einem Übertragungsstift (29), der von dem Ventilkolben (18) angetrieben ist, an dessen gegenüberliegenden Ende ein Ventilschließglied (33) vorgesehen ist, mit einem an dem Ventilgehäuse (16) angeordneten Käfig (36), welcher auf einer Medienseite (41) angeordnet und in welchem eine Ventilöffnung (34) eines Ventils (27) vorgesehen ist, die das Ventilschließglied (33) öffnet und schließt und mit einer im Käfig (36) ausgebildeten Querbohrung (37), die mit der Ventilöffnung (34) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebsseite (42) und der Medienseite (41) eine Trennvorrichtung (44) vorgesehen ist, welche die Antriebseite (42) mediendicht gegenüber der Medienseite (41) abschließt.
Patent DE-202012100561-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät, umfassend einen Rohrrahmen (12) als tragende Struktur, eine Motorpumpeneinheit (43), die einen Motor (44) und ein von diesem antreibbares Pumpaggregat (45) aufweist, wobei das Pumpaggregat (45), bezogen auf eine Längsrichtung (19) des Hochdruckreinigungsgerätes (10), vor dem Motor (44) angeordnet ist, sowie eine Haube (56), die von einer Schließstellung, in welcher sie die Motorpumpeneinheit (43) zumindest teilweise überdeckt, in eine Offenstellung, in welcher die Motorpumpeneinheit (43) zumindest teilweise freigegeben ist, und umgekehrt überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (56), bezogen auf die Längsrichtung (19) des Hochdruckreinigungsgerätes (10), an einer Rückseite (14) des Hochdruckreinigungsgerätes (10) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202012101116-U1 (DE)
Title: Haarteil
IPC: A41G5/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Haarteil mit einem Grundkörper (1) und mit an diesem zickzackartig befestigten Haarsträhnen, wobei der Grundkörper (1) aus einem Netzgewebe aus Naturstoff besteht und die Form eines sichelförmigen Bands aufweist oder als konkave Schale ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) am Umfang Randendstücke aufweist, in denen mindestens drei Spangen oder Klammern (3) zur Befestigung des Haarteils am behaarten Teil des Kopfs einesammer (3) durch einen Kamm gebildet ist, dessen zwei gegenüberliegende Seitenwände durch ein Verbindungsteil (6) verbunden und fest am Grundkörper (1) befestigt sind, dass das Verbindungsteil (6) flexibel und bogenförmig gekrümmt ist und dass in der offenen Position die Zähne (4) des Kamms vom Grundkörper (1) abgewandt sind, während sie in der fixierten Position am Verbindungsteil (6) und am Grundkörper (1) anliegen.
Patent DE-202012102573-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28D7/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Ein Wärmeaustauscher (100) weist Folgendes auf:  ein Wärmeübertragungselement (10), des mindestens ein Rohrsystem (15) für die Wärmeübertragungsflüssigkeit (L1) aufweist, wobei die Wärmeenergie oder die Kühlenergie der in dem Rohrsystem (15) zirkulierenden Wärmeübertragungsflüssigkeit (L1) aus dem Rohrsystem (15) in den durch das Wärmeübertragungselement (10) zu leitenden Luftstrom (A1) übertragen wird,  einen Eingangsbehälter (20), der einen Boden (21) und eine Decke (22) aufweist, wobei die Eingangsseite (15a) des Rohrsystems (15) des Wärmeübertragungselementes (10) an dem Eingangsbehälter (20) angeschlossen ist,  einen Ausgangsbehälter (30), der einen Boden (31) und eine Decke (32) aufweist, wobei die Ausgangsseite (15b) des Rohrsystems (15) des Wärmeübertragungselementes an dem Ausgangsbehälter (30) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass in den Ausgangsbehälter (30) ein Ausgangsrohr (33) derart angeordnet ist, dass das obere Ende (33a) des Ausgangsrohres (33) sich bis zu einem Abstand (E) von der Decke (32) des Ausgangsbehälters (30) erstreckt,  wobei die Wärmeübertragungsflüssigkeit (L1) in den...
Patent DE-202012102780-U1 (DE)
Title: Binder
IPC: A41D25/12
Filed: 2012-07-25
Abstract: Binder (1), insbesondere ein Lang- und/oder Querbinder wie eine Krawatte, eine Fliege und/oder einen Gürtel (11), der zum Tragen um ein Kleidungsstück, wie einen Hemdkragen, einen Hosenbund oder dergleichen, geeignet ist und mittels eines Verschlusselements wie einem Knoten (1b) oder einer Schnalle (12) umbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Binder (1) als Edelstahlgestrick (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202012104927-U1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Kühl- und / oder Gefriergerät umfassend einen Gerätekorpus (1) sowie eine Türbaugruppe (2), mit einem Türelement (3), wobei das Türelement (3) an seinem Randabschnitt (5) an einem Rahmenprofil (6) angeordnet ist, wobei die Türbaugruppe (2) in Schließstellung über wenigstens ein Dichtelement (7) am Gerätekorpus (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (6) in Profillängsrichtung an wenigstens einer Seite eine Basisschicht (8) sowie wenigstens eine mit dieser verbundene Deckschicht (9) aufweist, wobei die Basisschicht (8) sowie die Deckschicht (9) aus einem polymeren Werkstoff hergestellt ist, wobei die Deckschicht (9) in Profillängsrichtung in wenigstens einem Eckbereich (60) des Rahmenprofils (6) eine größere Wanddicke aufweist als in einem Seitenbereich (61, 62)