baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016231-U1 (DE)
Title: Wärmeableiter-Modul
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-12-08
Abstract: Wärmeableiter-Modul,
welches enthält:  eine
Wärmeübertragungs-Röhre (1),
wobei die Wärmeübertragungs-Röhre (1) eine Mehrzahl von Stellnuten
(11) enthält,
welche um den Umfang davon gleichwinklig beabstandet sind;  einen
Abstrahlungs-Lamellen-Satz (2), wobei der Abstrahlungs-Lamellen-Satz (2)
eine Mehrzahl von Abstrahlungs-Lamellen (21) enthält, welche
jeweils an den Stellnuten (11) von der Wärmeübertragungs-Röhre (1)
befestigt sind, wobei jede von den Abstrahlungs-Lamellen (21) eine Mehrzahl
von Halteansätzen
(212, 213) enthält,
welche jeweils von einer oberen und unteren Seite davon vorragen, wobei
die Halteansätze
(212, 213) von einer von den Abstrahlungs-Lamellen (21) jeweils
mit den Halteansätzen (212,
213) von einer weiteren von den Abstrahlungs-Lamellen (21) befestigt sind; und  ein
Wärmeübertragungs-Element
(3), welches an einer unteren Seite von der Wärmeübertragungs-Röhre (1)
für einen
direkten Kontakt mit einer Wärmequelle
befestigt ist, um Wärme
an die Wärmeübertragungs-Röhre (1)
und den Abstrahlungs-Lamellen-Satz (2) zur Zerstreuung zu übertragen.
Patent DE-202008018494-U1 (DE)
Title: Bimetallkontakt
IPC: H01R13/03
Filed: 2008-11-17
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, umfassend einen zylindrischen Stiftkontakt (1) und einen Buchsenkontakt (2) mit einem hyperbolisch tordierten Kontaktkäfig (3) mit einer Vielzahl von parallel verlaufenden tordierten Kontaktlamellen (4), welche einen im Wesentlichen zylindrischen Kontaktaufnahmeraum (5) zur Aufnahme des zylindrischen Stiftkontaktes (1) bilden, wobei sich der Kontaktkäfig (3) zur Mitte des Kontaktaufnahmeraums (5) hin in seinem Durchmesser verjüngt, wobei die Außenkontur des zylindrischen Stiftkontaktes (1) vergrößert ist gegenüber dem Kontaktaufnahmeraum (5) im Lamellenbereich (6), so dass die Kontaktlamellen (4) beim Stecken des zylindrischen Stiftkontaktes (1) in den Buchsenkontakt (2) neben ihrem radialen Ausfedern zusätzlich eine Längenstreckung und plastische Verformung so erfahren, dass die Kontaktlamellen (4) dadurch flächig über die Außenkontur des zylindrischen Stiftkontaktes (1) gespannt werden und die Gesamtfläche der von den Kontaktlamellen (4) überdeckten Innenfläche des Kontaktaufnahmeraums (5) 20% bis 40% überspannt und wobei die Fläche der Zwischenräume, die durch die Kontaktlamellen (4) gebildet werden, 60% bis 80% überdeckt, wobei der Kontaktkäfig (3) über Außen angeordnete Bundstege (7a, 7b) verfügt, welche zueinander tordiert sind und das der Torsionswinkel des hyperbolisch tordierten Kontaktkäfigs (32) so gewählt ist, dass der Durchmesser im Lamellenbereich (6) zwischen 81% und 92% gegenüber dem Innendurchmesser im Bereich der Bundstege (7a, 7b) eingeschnürt ist, vorzugsweise 84% bis 89%, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkäfig (3) aus walzplattiertem Band hergestellt ist.
Patent DE-202009005186-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zur Herstellung eines Tragkorbs für Flaschen, sowie Tragkorb, sowie zu dessen Herstellung geeigneter Kartonzuschnitt
IPC: B65B21/02
Filed: 2009-08-26
Abstract: Als Verpackungsmaschine (15) ausgestaltete Vorrichtung zur Herstellung eines aus einem Kartonzuschnitt (14) gebildeten Rücklauf-Tragkorbs (1) für Flaschen (3),  • mit einer Transporteinheit (16), welche Gruppen (2) von Flaschen (3) zu einer Bestückungsstelle heranführt, wobei jede Gruppe (2) von Flaschen (3) aus zwei parallelen Reihen von jeweils wenigstens zwei Flaschen (3) besteht,  • und mit einer Zuführungseinheit (19) für flache Kartonzuschnitte (14),  • und mit einer Kreislaufeinheit (22), welche mehrere Volumenkörper (23) in einem Kreislauf führt, wobei die Kontur der Volumenkörper (23) ähnlich der Kontur einer Gruppe (2) von Flaschen (3) ist,   • und mit einer Formungseinheit (24), welche die durch die Zuführungseinheit (19) zur Kreislaufeinheit (22) zugeführten flachen Kartonzuschnitte (14) mittels Anlage-Elementen – wie Leitblechen – zu einem geformten Kartonzuschnitt (14) verformt und an die Volumenkörper (23) anlegt,  • und mit Verbindungseinrichtungen, welche im Bereich der Formungseinheit (24) angeordnet sind und frei endende Abschnitte eines...
Patent DE-202009007055-U1 (DE)
Title: Stammrosenstütze
IPC: A01G9/12
Filed: 2009-05-15
Abstract: Stütze (101, 201) zum Stützen von Stamm und Krone aufweisenden Pflanzen, umfassend  – einen Basisstützabschnitt (112, 212) zum Anordnen auf oder in einem Boden,  – wenigstens eine Kronenstütze (100, 200) zum Stützen der Krone der Pflanze, dazu ausgeformt, die Pflanze im Kronenbereich bezogen auf eine Ebene zumindest teilweise zu umgeben und  – wenigstens eine Stammstütze (104, 110; 204, 210) zum Stützen des Stammes der Pflanze, dazu ausgeformt, die Pflanze im Stammbereich bezogen auf eine Ebene zumindest teilweise zu umgeben,  wobei  – der Umfang der Kronenstütze (100, 200) mindestens dreimal so groß ist wie der Umfang der Stammstütze (104, 110; 204, 210) und  – der Basisstützabschnitt (112, 212), die Kronenstütze (100, 200) und die Stammstütze (104, 110; 204, 210) zu einem Stützgerüst verbunden sind.
Patent DE-202009011305-U1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für eine Scheibenwaschanlage
IPC: B60S1/46
Filed: 2009-08-19
Abstract: Ansteuervorrichtung für eine Scheibenwaschanlage eines mit einer Frontscheibe (16) und einer Heckscheibe (18) ausgestatteten Fahrzeugs, insbesondere Flurförderzeugs, welches eine Batterie (48) mit einem ersten Pol (50) und einem zweiten Pol (52) aufweist,  wobei die Scheibenwaschanlage (20)  einen Vorratsbehälter (38) für Waschflüssigkeit,  einen Waschflüssigkeitsauslass (22) für die Frontscheibe (16),  einen Waschflüssigkeitsauslass (23) für die Heckscheibe (18) sowie eine elektrisch angetriebene Pumpe (34) zur wahlweisen Zuführung von Waschflüssigkeit zum Waschflüssigkeitsauslass (22) für die Frontscheibe (16) oder zum Waschflüssigkeitsauslass (23) für die Heckscheibe (18) aufweist  und die Pumpe (34) einen Eingang (36) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (38), einen mit dem Waschflüssigkeitsauslass (22) für die Frontscheibe (16) verbundenen ersten Ausgang (40), einen mit dem Waschflüssigkeitsauslass für die Heckscheibe (23) verbundenen zweiten Ausgang (42),  einen ersten elektrischen Stromversorgungsanschluss (44) und einen zweiten elektrischen Stromversorgungsanschluss (46) hat,  wobei die Pumpe (34) dazu eingerichtet ist, abhängig von...
Patent DE-202009013022-U1 (DE)
Title: Gerät zur Heilbehandlung
IPC: A61N1/16
Filed: 2009-09-18
Abstract: Gerät aus überwiegend Metall zur Heilbehandlung mittels nicht-elektromagnetischer Schwingungen dadurch gekennzeichnet, dass es aus drei gleichgroßen ineinander stehenden metallischen Ringen aus doppeltgedrehtem Metalldraht besteht, welche in ihren jeweiligen Knotenpunkten über Spiralfedern mit einem Doppeltetraeder aus Metalldraht verbunden sind, so daß der Doppeltetraeder mittig zwischen den beiden Knotenpunkten der drei Ringe plaziert ist.
Patent DE-202009013369-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Torsionsschraubenzieher
IPC: B25B23/143
Filed: 2009-10-16
Abstract: Verstellbarer Torsionsschraubenzieher, aufweisend:  ein Innenrohr (20), das einen Durchgangskanal (21) aufweist, an dessen vorderen Abschnitt eine vielkantige Aussparung (211) und an dessen hinteren Abschnitt ein Gewindeloch (212) ausgebildet ist;  einen Stellbolzen (31), der axial verschiebbar im Gewindeloch (212) des Durchgangskanals (21) angeordnet ist; und  einen Federsitz (32), der axial beweglich im Durchgangskanal (21) angeordnet ist;  eine Feder (33), die sich im Inneren des Durchgangskanals (21) befindet und deren beide Enden gegen den Stellbolzen (31) bzw. den Federsitz (32) anliegen;  ein vielkantiges Steuerelement (40), das innen mit gegeneinander anliegenden Kügelchen (42, 43) versehen ist, wobei das vielkantige Steuerelement (40) in der Aussparung (211) des Durchgangskanals (21) vorgesehen ist und am Federsitz (32) anliegt, und wobei die zweiten Kügelchen (43) geringfügig aus dem vielkantigen Steuerelement (40) herausragen und gegen den Federsitz (32) zur Verschiebung desselben druckbar sind, wenn die ersten Kügelchen (42) im vielkantigen Steuerelement (40) liegen,...
Patent DE-202009018010-U1 (DE)
Title: Bauelement und Gebäudeteil
IPC: E04B2/02
Filed: 2009-02-27
Abstract: Bauelement (1) aus gepreßtem Papier und/oder gepreßter Pappe, insbesondere aus gepreßtem Altpapier und/oder gepreßter Altpappe, zur Errichtung von statisch tragenden oder nicht-tragenden Gebäudeteilen, insbesondere zur Errichtung von statisch tragenden oder nicht-tragenden Innen- und Außenwänden, Böden oder Decken eines Gebäudes oder von dreidimensionalen Werbeflächen, weiter insbesondere erhältlich nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 21, aufweisend einen vorzugsweise ballenartigen Formkörper aus in einer ungeordneten Schüttung miteinander verpreßten unzerschnitzelten Papier- und/oder Pappenstücken (2), wobei der Formkörper bereichsweise ineinandergreifende und formschlüssige Verbindungen ausbildende Papier- und/oder Pappenstücke (2) aufweist und wobei die Verbindungen durch Verformung beim Pressen der Papier- und/oder Pappenstücke (2), insbesondere durch Umbiegen und/oder Umknicken und/oder Verknüllen und/oder Verzahnen, erhältlich sind.
Patent DE-202010001663-U1 (DE)
Title: Öffnungsmechanismus für Verpackungstüten
IPC: B65D33/36
Filed: 2010-02-02
Abstract: Verpackung (insbesondere Folientüten) für Knabbergebäck aus den dafür üblicherweise verwendeten Materialien (Kunststoff-, Aluminium- oder PVC-Folie oder einem anderen lebensmitteltauglichen Material) mit eingearbeiteter Perforationslinie (2) mit dem Ziel die Tüte an einer der beiden flachen Seitenflächen (5) zu öffnen.
Patent DE-202010002679-U1 (DE)
Title: Führungsseil-Umlenkrohrbogen, vorzugsweise aus Stahl, zum Befestigen eines Führungsseils an einem Rotorblatt eines Rotors einer Windenergieanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Führungsseil-Umlenkrohrbogen (10), vorzugsweise aus Stahl, zum Befestigen eines Führungsseils an einem Rotorblatt (30) eines Rotors (54) einer Windenergieanlage für die Montage des Rotors (54) an einem Maschinenhaus (56) der Windenergieanlage, wobei eine Verspanneinrichtung zum lösbaren Verspannen des Führungsseil-Umlenkrohrbogens (10) innerhalb eines Rotorblatts (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202010004136-U1 (DE)
Title: Halterung für Einbauleuchten
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: Einbauleuchtenhalterung, die aufweist:  einen Lampenhalter mit einem Unterteil, der eine Öffnung enthält, und der einen Raum zur Aufnahme eines Leuchtmittels enthält, wobei der Lampenhalter angrenzend an die Öffnung einen Außenrand aufweist, der radial sich erstreckt und so einen um den Unterteil des Lampenhalters herum laufenden Rahmen bildet; und  mindestens zwei federelastische Platten, die jeweils durch Umbiegen eines Blechs zu einem vorderen, einem mittleren und einem rückwärtigen Teil ausgebildet sind, wobei die vorderen Teile der mindestens zwei federelastischen Platten symmetrisch mit einer Seitenwand des Lampenhalters fest verbunden sind, der mittlere Teil jeder federelastischen Platte zu einem Rand des umlaufenden Rahmens sich erstreckt und ein freies Ende aufweist, von dem ein zugehöriger rückwärtiger Teil wegragt, und wobei eine Länge des mittleren Teils jeder federelastischen Platte es der Seitenwand des Lampenhalters ermöglicht, durch eine in einer Decke ausgebildete Aufnahmeöffnung eingeführt und von einer Oberseite der Decke aufgenommen zu werden derart, dass...
Patent DE-202010005855-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Verschleißprüfung von Polymerwerkstoffen
IPC: G01N3/56
Filed: 2010-04-19
Abstract: Einrichtung für die Verschleißprüfung von Polymerwerkstoffen (Bestimmung des Chip-Chunk-Effekts) bestehend aus einem Rotor zum Klemmen eines Prüfscheibchens und aus einem über ihm platzierten schwenkbar gelagerten Arm, der auf seinem freien Ende eine Prüfschneide trägt, die in der unteren Position auf die Oberfläche des Prüfscheibchens einfällt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hub des Arms (1), der mit einem Ende auf einem Zapfen (6) drehbar gelagert ist und auf dem anderen Ende die Prüfschneide (3) trägt, durch einen pneumatischen Zylinder (2) mit einer einstellbaren Hubhöhe abgeleitet wird, und der Elektromotor des Antriebs des Rotors (4) mit dem Prüfkörper (5) mit einem statischen Frequenzumsetzer zur Drehzahlsteuerung ausgerüstet ist.
Patent DE-202010008181-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: B60P7/13
Filed: 2010-07-29
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10), die am Fahrzeugrahmen eines Nutzfahrzeuges angeordnet mit der ein darauf abgesetzter Container sicherbar ist, die einen in vertikaler Richtung verfahrbaren, sowie während dieser Bewegung um seine Mittellängsachse um einen Winkel von ca. 90° drehbaren Spannbolzen (14) aufweist, und dass die Verriegelungsvorrichtung ein einseitig offenes, kastenförmiges Gehäuse (12) und jeweils einen am Fahrzeugrahmen festlegbaren Halter (15) aufweist, der eine vertikal stehende Lochplatte (16) enthält, und dass an einer Wandung des Gehäuses (12) außenseitig entsprechend dem Lochbild der Lochplatte (16) angeordnete, die Lochplatte (16) hintergreifender Haltewinkel (20) angesetzt oder angeformt sind, und dass die Lochplatte (16) mit dem Gehäuse (12) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer quer zu der Lochplatte (16) stehenden Seitenwand des Gehäuses (12) eine Führung für einen durch eine Druckfeder (26) belasteten, in seiner Längsrichtung verschiebbarer Verriegelungsbolzen (24) vorgesehen ist, dessen der Lochplatte (16) zugeordneter Endbereich in eine an der Lochplatte (16) angesetzte oder angeformte...
Patent DE-202010012176-U1 (DE)
Title: Entfeuchtungs- und Desodorierungsvorrichtung
IPC: A61L9/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Entfeuchtungs- und Desodorierungsvorrichtung, gekennzeichnet durch mindestens einen gasdurchlässigen Beutel (20) und einen in diesem gasdurchlässigen Beutel (20) angeordneten Bambusabsorber (22), wobei dieser gasdurchlässige Beutel (20) eine Papierschicht (211), eine Polyethylenfolie (212), mit welcher die Innenseite dieser Papierschicht (211) ausgekleidet ist, und eine Polyethylenterephthalatfolie (213), welche die Außenseite dieser Papierschicht (211) bedeckt, besitzt.
Patent DE-202010012608-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherung für Einsätze jeglicher Art in Durchführungen und Verschraubungen
IPC: H02G3/02
Filed: 2010-09-14
Abstract: Positionierung von Einsätzen für die Anwendungen: Materialien zu schützen, zu halten, zu führen, zu klemmen, zu Positionieren, Schutz gegen Verunreinigungen durch Medien und Fremdkörper,  dadurch gekennzeichnet  dass die Einsätze mit einer Verdrehsicherung ausgestattet werden, die in das Gegenstück eingreifen welches zur Aufnahme des Einsatzes vorgesehen ist und somit weitgehend ein verdrehen verhindert.  die Aufnahme des Einsatzes gegen ein Verdrehen zusätzlich unterstützend gehindert wird durch Einbringen einer strukturierten Oberfläche gegen die der Einsatz gedrückt wird nach Zusammenfügen mit dem Oberteil.
Patent DE-202010013936-U1 (DE)
Title: Freistehender oder Aufputz Briefkasten mit halbautomatischer Boden-Entleerungseinrichtung
IPC: A47G29/12
Filed: 2010-10-05
Abstract: Freistehender oder Aufputz Briefkasten (1) mit halbautomatischer Boden-Entleerungseinrichtung (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) des Briefkastens (1) als eine klappbare Entleerungsöffnung (3) gebildet ist, welche durch das Einhängen des Postgut-Entleerungsbehälters (4) in den Entleerungsboxhaltegriff (5) über ein Gestänge (6) geöffnet wird und somit das im Briefkasten (1) befindliche Postgut (7) frei gibt, sodass dieses in den Postgut-Entleerungsbehälter (4) fällt.
Patent DE-202010014840-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Anschluss eines Wärmetauschers
IPC: F24H9/13
Filed: 2010-10-28
Abstract: Einrichtung zum Anschluss eines Wärmetauschers (1) an die zugeordneten vier Vorlauf- bzw. Rücklaufleitungen und zu dessen Befestigung an einer Wandfläche mit mit den Anschlussstutzen (11) des Wärmetauschers (1) verschraubbaren, zumindest angenähert mit 90° gekrümmten Rohrstücken (2) zur Verbindung der Anschlussstutzen (11) mit den zugeordneten Vorlauf- und Rücklaufleitungen und mit Tragelementen (3, 4) zur Befestigung des Wärmetauschers (1) an der Wandfläche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der gekrümmten Rohrstücke (2) mit einem Tragelement (23) ausgebildet sind und dass zumindest eine an der Wandfläche befestigbare Tragschiene (3) vorgesehen ist, mit welcher die Tragelemente (23) kuppelbar sind.
Patent DE-202010017101-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines feuchtigkeits- und staubdichten Ventilatormotors und dessen Ventilator
IPC: F04D25/06
Filed: 2010-12-28
Abstract: Kühlstruktur eines feuchtigkeits- und staubdichten Ventilatormotors, umfassend  einen Stator (10), der auf einer Basisplatte angeordnet ist und mit einer Schaltungsplatte (12) verbunden ist, und  ein Umhüllelement (11), das einen ersten Abschnitt (111), einen zweiten Abschnitt (112) und einen Flansch (113) aufweist, wobei der erste Abschnitt (111) den Stator (10) umschließt, der zweite Abschnitt (112) die Schaltungsplatte (12) umschließt und der Flansch (113) sich von dem zweiten Abschnitt (112) nach außen erstreckt und den Schaufeln gegenüberliegt.
Patent DE-202010017108-U1 (DE)
Title: Sportbrille mit einem Sporthelm
IPC: A42B3/18
Filed: 2010-09-30
Abstract: Sportbrille (3) zur Verwendung mit einem Sporthelm (2), aufweisend eine rahmenlose Sichtscheibe (4) oder einen Rahmen (15) zur Aufnahme einer Sichtscheibe (4) oder mehrerer Sichtscheibensegmente oder Sichtgläser, wobei die rahmenlose Sichtscheibe (4) oder der Rahmen (15) an jeder Außenseite mindestens eine, vorzugsweise zwei biegeschlaffe, elastische Befestigungsschnüre (5) aufweist, die mit zwei Befestigungsmitteln (6) in Verbindung stehen, die im Seitenbereich der Helmschale, vorzugsweise im Schläfenbereich angeordnet sind und eine lösbare, vorzugsweise kraft- und/oder formschlüssige Verbindung von Sportbrille (3) und Sporthelm (2) ermöglichen, wobei die Befestigungsmittel (6) und Befestigungselemente als paarweise Dauermagneten ausgebildet sind.
Patent DE-202010017887-U1 (DE)
Title: Data-med box
IPC: G06F19/00
Filed: 2010-04-06
Abstract: Personenbezogene Stand-Alone-Medizindatenspeichervorrichtung mit einer umfassenden, darauf gespeicherten Sammlung von medizinischen Daten eines Patienten in Form von Befunden, Laborergebnissen, EKG-Aufzeichnungen, Bilder von Röntgen- oder Kernspinuntersuchungen oder dergleichen, welche im Haushalt des Patienten angeordnet ist, aufweisend: – einen Datenspeicher, – einen Kommunikationsanschluss zum Verbinden der Stand-Alone-Medizindatenspeichervorrichtung mit einem öffentlichen Datennetz, – eine Software zum Verwalten und Übertragen der Patientendaten, wobei von einem Computer aus über das öffentliche Datennetz bei Wahrung der Datensicherung eine durch den Patienten autorisierte gesicherte Verbindung zur Stand-Alone-Medizindatenspeichervorrichtung aufbaubar ist, sodass auf dem Datenspeicher gespeicherte Patientendaten von dem Computer abfragbar sind und/oder Patientendaten auf dem Datenspeicher speicherbar sind.
Patent DE-202011002188-U1 (DE)
Title: Abklatschtestgerät
IPC: C12M1/26
Filed: 2011-02-01
Abstract: Abklatschtest Gerät, bestehend aus Außenkörper (Zylinder einseitig geschlossen mit vier Löchern, mittig) aus Aluminium, Differentialzylinder aus Edelstahl (die Kolbenstange besitzt am Ende ein Gewinde), Aufnahmescheibe aus Aluminium (mittig verläuft durch die Scheibe ein Gewinde, seitlich befinden sich der Gewinden für M-2,5 Gewindeschrauben Senkkopf mit Schlitz), Spannring aus Aluminium (mit dreinnringfeder aus Edelstahl (der Spannring ist getrennt), Vier M-3 Gewindeschrauben Senkkopf mit Schlitz aus Edelstahl, Drei M-2,5 Gewindeschrauben Senkkopf mit Schlitz aus Edelstahl, Vier M-2,5 Gewindeschrauben Zylinderkopf mit Schlitz aus Edelstahl, Typenschild aus Aluminium, Elektronischer Zeitmesser, Funktionsfeder aus Edelstahl, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenkörper aus einem am unteren Ende geschlossenen Hohlkörper besteht.
Patent DE-202011004318-U1 (DE)
Title: Hutablagehaltebügel
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-03-24
Abstract: Hutablagehaltebügel sind dadurch gekennzeichnet, dass die Hutablagen so aufgestellt und fixiert werden, dass diese beim Beladen der Pkws nicht hinderlich sind.
Patent DE-202011100754-U1 (DE)
Title: Zugkrafttrainingsgerät
IPC: A63B21/08
Filed: 2011-05-16
Abstract: Zugkrafttrainingsgerät, umfassend: – ein erstes längliches Element, dessen erstes Ende mit einer Verbindungsposition und dessen weiteres Ende mit einem ersten Handgriff versehen ist; – ein zweites längliches Element, dessen erstes Ende mit der Verbindungsposition verbunden ist und dessen weiteres Ende mit einem zweiten Handgriff versehen ist; und – ein drittes längliches Element, das ein erstes Teil mit einer anpassbaren Länge und ein zweites Teil mit einer anpassbaren Länge aufweist, wobei ein Ende des ersten Teils und ein Ende des zweiten Teils gleichzeitig mit der Verbindungsposition verbunden sind und das weitere Ende des ersten Teils und das weitere Ende des zweiten Teils gleichzeitig mit einem Halteelement verbunden sind, so dass, wenn das dritte längliche Element eine obere Kante eines Türblatts überspannt, das Halteelement an einer Seite des Türblatts und eines Türrahmens gehalten wird, wenn die Tür geschlossen wird.
Patent DE-202011102825-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: F16P3/14
Filed: 2011-06-15
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten (7) in einem Überwachungsbereich, mit einem Sendelichtstrahlen (3) emittierenden Sender (2), einem sendernahen, Empfangslichtstrahlen (4a, 4b) empfangenden Empfänger (5, 6) und einem senderfernen, Empfangslichtstrahlen (4a, 4b) empfangenden Empfänger (5, 6), mit einem den Überwachungsbereich begrenzenhlen (3) bei freiem Überwachungsbereich geführt sind, und mit einer Auswerteeinheit (8), in welcher in Abhängigkeit von Empfangssignalen an den Ausgängen der Empfänger (5, 6) ein binäres Schaltsignal generiert wird, dessen Schaltzustände angeben, ob sich ein Objekt (7) im Überwachungsbereich befindet oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfänger (5, 6) eine zum Sender (2) koaxiale Anordnung bilden, wobei der senderferne Empfänger (5, 6) in mehrere Segmente (6a, 6b, 6c) unterteilt ist, welche jeweils separate Empfangssignale generieren.
Patent DE-202011103048-U1 (DE)
Title: Transportgestell für KRW (Kistenrollwagen)- klappbar
IPC: B65D19/12
Filed: 2011-07-13
Abstract: Transportgestell für KRW – klappbar für mehrere Kistenrollwagen, dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund von beweglichen Seitenteilen (7) und Türelemente (10) mit der entsprechenden Gestellaufnahme (3) und Fixiermöglichkeiten (8, 8a und 14, 15 und 16, 17 und 18) diese ins Innere des Gestell geklappt werden können.
Patent DE-202011104328-U1 (DE)
Title: Griff für Kraftfahrzeuge
IPC: E05B1/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Griff, umfassend einen Hebel (2), der an einer Halterung (1) angelenkt ist, um sich um eine erste Achse (A1) zu drehen, wobei die Halterung (1) einen Hohlraum (3) umfasst, der mindestens teilweise vom Hebel (2) bedeckt wird, wird begrenzt durch eine oder mehrere Wände (1a, 1b, 1c) und ist mindestens teilweise mit einer Abdeckung (4) bedeckt, die an der Halterung (1) oder einem – bezogen auf die Halterung (1) – festen Element angelenkt ist, um sich um eine zweite Achse (A2) zu drehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (4) mit mechanischen, elektrischen und/oder elektronischen Mitteln (15) zusammenwirkt, die dazu geeignet sind, mindestens einen Aktuator (13) zu steuern, wenn die Abdeckung (4) um die zweite Achse (A2) gedreht wird.
Patent DE-202011106196-U1 (DE)
Title: Brillenhalterung
IPC: G02C3/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Vorrichtung (10, 10.3, 10.4) zum lösbaren Befestigen einer Brille (24) an einem Kleidungsstück – mit einem plattenförmigen Aufnahmekörper (12, 12.3, 12.4), – mit zumindest einer Befestigungseinheit (14, 30, 40) zum lösbaren Befestigen des plattenförmigen Aufnahmekörpers (12, 12.3, 12.4) an einem Kleidungsstück, – mit zumindest einer Aufnahmeöffnung (16), die in dem plattenförmigen Aufnahmekörper (12, 12.3, 12.4) vorhanden ist.