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Patent DE-102014119441-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme einer Probe aus kommunalen und/oder industriellen Abwässern
Inventor: HASLAUER MAIKE
IPC: G01N1/20
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme einer Probe aus kommunalen und/oder industriellen Abwässern, welche ein Filter (3) aufweist und an ein fasern- und partikelführendes Druckrohr anschließbar ist. Bei einer Vorrichtung, welche robust und kostengünstig ausgebildet ist und trotzdem eine hohe Lebensdauer aufweist, ist der zylinderförmig ausgebildete Filter (3) in einem Gehäuse (2) angeordnet, wobei zwischen dem Gehäuse (2) und dem Filter (3) ein Hohlraum (9) zur Umspülung des Filters (3) mit dem Abwasser ausgebildet ist und das Filter (3) eine Porengröße von weniger als 50 µm, vorzugsweise zwischen 0,5 bis 20 µm, aufweist.
Patent DE-102014203382-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Wechselrichtersystem sowie Wandlermodule zum Aufbau eines entsprechenden Wechselrichtersystems
Inventor: KRAUS HILMAR
IPC: H02M7/44
Filed: 2014-02-25
Abstract: Es ist ein modular aufgebautes Wechselrichtersystem zum Erzeugen einer einphasigen Wechselspannung (UOUT) aus mindestens einer Eingangsspannung (UIN) offenbart, wobei die Wechselspannung (UOUT) an einem Systemausgang (17) des Wechselrichtersystems (1) anliegt. Das erfindungsgemäße Wechselrichtersystem umfasst: mindestens zwei Wandlermodule (2) mit jeweils einem Wandlereingang (11), einem Wandlerausgang (12) und einem Steuereingang (13), wobei an den Wandlereingängen (11) eine der Eingangsspannungen (UIN) anliegt, wobei jedes Wandlermodul (2) die Wechselspannung (UOUT) aus der am Wandlereingang (11) anliegenden Eingangsspannung (UIN) erzeugt und an dem jeweiligen Wandlerausgang (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) ausgibt und wobei die Wandlerausgänge (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) der Wandlermodule (2) jeweils mit dem Systemausgang (17) verbunden sind, und ein zentrales Steuermodul (3), das zum Steuern von zumindest Teilfunktionen der Wandlermodule (2) ausgebildet ist und Steuersignale an den jeweiligen Steuereingang (13.1, 13.2, 13.3, 13.4) der Wandlermodule (2) ausgibt, wobei die durch das zentrale Steuermodul (3) gesteuerten Teilfunktionen der Wandlermodule (2) die relative Phasenlage der an den Wandlerausgängen (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) der einzelnen Wandlermodule (3) ausgegebenen Ausgangsspannungen (UOUT) umfasst. Ein entsprechendes modular aufgebautes Wechselrichtersystem zum Erzeugen einer n-phasigen Wechselspannung ist ebenso angegeben. Ferner sind Wandlermodule offenbart, die zum Aufbau eines modular aufgebauten Wechselrichtersystems zur Ausgabe einer ein- oder mehrphasigen Wechselspannung geeignet sind.
Patent DE-102014205612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Bauteils sowie Positionierungseinrichtung für Bauteile
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B23Q3/18
Filed: 2014-03-26
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Bauteils, insbesondere eines Blechbauteils, welches ein erstes Loch oder eine erste Vertiefung aufweist, wobei das Bauteil mit dem ersten Loch oder der ersten Vertiefung auf ein erstes Auflager aufgesetzt wird, welches durch eine Kugel oder eine Kugelkalotte gebildet ist.
Patent DE-102014205742-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Druckschutzeinheit
Inventor: BECKER SUSANNE
IPC: B61D27/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einer Erfassungseinheit (26), die zur Bereitstellung von Parametern vorgesehen ist, einem Innenraum (14), einer Druckschutzeinheit (20), die dazu dient, einer in einem Druckschutzfall durch einen äußeren Druckstoß hervorgerufenen Druckänderung im Innenraum (14) entgegenzuwirken, und einer Recheneinheit (24), die dazu vorbereitet ist, auf der Basis der Parameter eine Betätigung der Druckschutzeinheit (20) auszulösen.  Um ein gattungsgemäßes Schienenfahrzeug bereitzustellen, bei welchem eine erhöhte Genauigkeit in der Behandlung eines Druckschutzfalls erreicht werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Erfassungseinheit (26) zumindest zur Bereitstellung von Positionsparameter (P10, P38, PTA, PTA‘, PTE, PTE‘) vorgesehen ist, und die Recheneinheit (24) dazu vorbereitet ist, zumindest auf der Basis der Positionsparameter (P10, P38, PTA, PTA‘, PTE, PTE‘) eine Betätigung der Druckschutzeinheit (20) auszulösen.
Patent DE-102014207115-A1 (DE)
Title: Leistungsverarbeitende Schaltungsanordnung
Inventor: SCHMIDT ULRICH
IPC: H05K1/14
Filed: 2014-04-14
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine leistungsverarbeitende Schaltungsanordnung 100. Die leistungsverarbeitende Schaltungsanordnung 100 umfasst einen ersten Anschluss 110-1. Der erste Anschluss ist 110-1 an einen auf einem ersten Schaltungsträger 120-1 angeordneten ersten Bereich 130-1 der Schaltungsanordnung 100 gekoppelt. Der erste Bereich 130-1 ist dazu ausgebildet, eine elektrische Leistung zu verändern oder zu übertragen. Die leistungsverarbeitende Schaltungsanordnung 100 umfasst zudem einen zweiten Anschluss 110-2. Der zweite Anschluss 110-2 ist an einen auf einem von dem ersten Schaltungsträger 120-1 räumlich getrennten zweiten Schaltungsträger 120-2 angeordneten zweiten Bereich 130-2 der Schaltungsanordnung 100 gekoppelt. Der zweite Bereich 130-2 ist dazu ausgebildet, ein elektrisches Signal zu verändern oder zu übertragen. Dabei steht der erste Schaltungsträger 120-1 zu dem zweiten Schaltungsträger 120-2 in elektrischem Kontakt.
Patent DE-102014207456-A1 (DE)
Title: Elektrischer Bremskraftverstärker
Inventor: WINKLER M ROMAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-04-17
Abstract: Ein elektrischer Bremskraftverstärker (100), der einen Hauptzylinder (101) ausgehend von dem Bremspedal (103) steuert, das auf den Steuerstift (102) und den Tauchkolben (8) für eine Notbremsung einwirkt, um sich direkt auf der Reaktionsscheibe (72) und dem Schubstift (7) abzustützen. Der Hilfskolben (6) wird normalerweise durch den Betätigungskolben (4) angetrieben, der seinerseits über Zahnstangen (3, 3') und Ritzel (2, 2') durch den Elektromotor angetrieben wird. Der Hilfskolben (6) kann sich kraft einer Zwischenmuffe (5) und der Einfügung einer Zwischenfeder (53), die ausschließlich die Rückstellung des Schubstifts (7) nach einer Bremsbetätigung sicherstellen, in Bezug auf den Betätigungskolben (4) frei vorwärts bewegen, ohne anfänglich die Rückstellfeder (41) schieben zu müssen. Wenn die Notbremswirkung auf das Bremspedal (103) fortdauert, muss lediglich nach der Kompression der Feder (53) die Kraft jene Kraft überwinden, die durch die Rückstellfeder (41) aufgebaut wird.
Patent DE-102014212805-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D25/10
Filed: 2014-07-02
Abstract: Doppelkupplungseinrichtung, umfassend zumindest die folgenden Komponenten: – ein Kupplungsgehäuse zur Nassraumtrennung; – eine erste Kupplungsbaugruppe mit einem ersten Kupplungseingang und einem mit diesem über eine erste Reibeinrichtung in Reibeingriff bringbaren und mit einer ersten Getriebeeingangswelle verbindbaren ersten Kupplungsausgang; – eine zweite Kupplungsbaugruppe mit einem zweiten Kupplungseingang und einem mit diesem über eine zweite Reibeinrichtung in Reibeingriff bringbaren und mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbaren zweiten Kupplungsausgang; wobei dem Kupplungsgehäuse zur Nassraumtrennung eine Dichteinrichtung zugeordnet ist und wobei eine Betätigungskraftabstützeinrichtung vorgesehen ist, die den ersten Kupplungseingang und/oder den zweiten Kupplungseingang gegen das Kupplungsgehäuse abstützt, wobei die Dichteinrichtung und die Betätigungskraftabstützeinrichtung radial versetzt zueinander angeordnet sind. Mit der hier vorgeschlagenen Doppelkupplungseinrichtung ist ein axial sehr kurzer Aufbau möglich, ohne übermäßigen radialen Bauraum zu benötigen. Zugleich ist die Anordnung kostengünstig in ein bestehendes Konzept einer Doppelkupplungseinrichtung integrierbar.
Patent DE-102014212926-A1 (DE)
Title: Spiralgehäuse für einen Radialverdichter
Inventor: JANZ FREDI
IPC: F04D29/42
Filed: 2014-07-03
Abstract: Spiralgehäuse (10) für einen Radialverdichter, mit einem in dem Spiralgehäuse (10) aufgenommenen Spiraleinsatz (11) mit daran angeformten Leitschaufeln (12) sowie einem das Spiralgehäuse (10) verschließenden Saugflansch (14), an dem der Spiraleinsatz (11) mit seiner den Leitschaufeln (12) entgegengesetzten Seite anliegt, wobei in den Spiraleinsatz (11) an seiner dem Saugflansch (14) zugewandten Seite in Axialrichtung Schrauben (16) derart eingeschraubt sind, dass gegebenenfalls vorhandenes axiales Spiel zwischen dem Spiraleinsatz (11) und dem Saugflansch (14) minimiert oder beseitigt ist.
Patent DE-102014213041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Schwenkhebel
Inventor: GÜRBÜZ OSMAN
IPC: F16C11/04
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Schwenkhebel, der einen ersten Schwenkarm und einen zweiten Schwenkarm und ein die beiden Schwenkarme miteinander verbindendes Gelenk aufweist, wobei die beiden Schwenkarme sich gegenüberliegende Stirnseiten aufweisen, und jede Stirnseite durch das Gelenk in zwei Abschnitte unterteilt ist, die unter einem stumpfen Winkel zueinander ausgerichtet sind. Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Vorrichtung, welche eine richtungsabhängige Momentenübertragung erlaubt.
Patent DE-102014213125-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug mit Detektionsanordnung zur Detektion eines Betriebszustands einer Schaltwelle
Inventor: IBERT LASSE
IPC: G01D5/22
Filed: 2014-07-07
Abstract: Eine weit verbreitete Art des Schaltens eines Schaltgetriebes erfolgt über einen Handschalthebel im Fahrgastraum, wobei die Schalt- und/oder Wählbewegung über einen Seilzug oder ein Schaltgestänge oftmals auf eine Schaltwelle übertragen wird. Diese Schaltwelle wird in Abhängigkeit der Schalt- und/oder Wellbewegungen bewegt und setzt die Schalt- und/oder Wählbewegungen in Getriebezustände des nachgeschalteten Schaltgetriebes um. Aus verschiedenen Gründen ist es vorteilhaft, den Wähl- und/oder Schaltzustand der Schaltwelle zu erfassen und auszuwerten. Hierzu wird eine Schaltvorrichtung 1 für ein Fahrzeug mit einer Schaltwelle 4, mit einer Detektionsanordnung 10 zur Detektion eines Betriebszustands der Schaltwelle vorgeschlagen 4, wobei die Detektionsanordnung 10 eine Sensoreinrichtung 11 und einen Geberabschnitt 12 aufweist, wobei die Sensoreinrichtung 11 den Geberabschnitt 12 über ein berührungsloses, elektromagnetisches Messverfahren erfassen kann, wobei der Geberabschnitt 12 mit der Schaltwelle 4 mitgeführt ist und die Sensoreinrichtung 11 stationär in der Schaltvorrichtung 1 angeordnet ist, wobei der Geberabschnitt 12 mindestens einen Metallköper 13 umfasst, und wobei der Geberabschnitt 12 einen Kunststoffträger 14 aufweist, wobei der Kunststoffträger 14 den Metallkörper 13 trägt und der Metallkörper 13 über den Kunststoffträger 14 mit der Schaltwelle 4 gekoppelt ist.
Patent DE-102014217570-A1 (DE)
Title: Gleitlager oder Teil davon, Verfahren zur Herstellung desselben und Verwendung einer CuCrZr-Legierung als Gleitlagerwerkstoff
Inventor: SCHMITT HOLGER DR ING
IPC: C22C9/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Gleitlager oder ein Teil davon und ein Verfahren zur Herstellung desselben, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitlager zumindest teilweise aus einer CuCrZr-Legierung besteht, sowie die Verwendung der CuCrZr-Legierung als Gleitlagerwerkstoff.
Patent DE-102014219335-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur unterdrückung von überschwingen für leistungswandler
Inventor: GAMBETTA PIETRO GABRIELE
IPC: H02M3/156
Filed: 2014-09-24
Abstract: Diese Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Leistungswandlers (1) zum Umwandeln einer DC-Eingangsspannung in eine DC-Ausgangsspannung, wobei der Leistungswandler (1) aufweist einen Induktor (12), ein oder mehrere Schaltelement(e) (20-1, 20-2) zum mit-Strom-Versorgen und nicht-mit-Strom-Versorgen des Induktors (12), eine Treiberschaltung (22) zum Steuern eines Schaltbetriebs des einen Schaltelements oder der mehreren Schaltelemente (20-1, 20-2) in Übereinstimmung mit einem Steuersignal, und eine Rückkopplungsschaltung zum Erzeugen des Steuersignals basierend auf einer ersten Rückkopplungsquantität, die indikativ ist für eine tatsächliche Ausgangsspannung des Leistungswandlers (1), und in Übereinstimmung mit einem oder mehreren Schaltungsparameter(n) der Rückkopplungsschaltung, wobei das Verfahren aufweist: Erfassen einer „offene Schleife”-Bedingung einer Rückkopplungssteuerung durch die Rückkopplungsschaltung; und Modifizieren zumindest eines der Schaltungsparameter der Rückkopplungsschaltung auf eine Weise, dass eine Zeit reduziert wird, bis die Rückkopplungssteuerung durch die Rückkopplungsschaltung in die „geschlossene Schleife”-Bedingung zurückkehrt.
Patent DE-102015000990-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine Fluidleitung
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: F16L37/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: Es wird eine Anschlussvorrichtung (1) für eine Fluidleitung (5) vorgeschlagen, die über einen federelastischen Haltering (12) verfügt, der mit einem radial außen angeordneten Befestigungsrand (27) in eine am Innenumfang einer Befestigungsöffnung (3) ausgebildete Befestigungsnut (25) eingerastet ist. Der Haltering (12) verfügt über nach radial innen ragende Krallenabschnitte (31), die radial verformbar und in der Lage sind, die eingesteckte Fluidleitung (5) an ihrem Außenumfang zum Festhalten zu beaufschlagen. Ein zusätzlicher Sicherungsring (13) sichert die Axiallage des Halteringes (12), indem er den Haltering (12) mit mehreren Sicherungsarmen (51) durchgreift, die jeweils einen Sicherungskopf (53) aufweisen, der den Haltering (12) an seiner Vorderseite (36) hintergreift und als Anschlag fungiert.
Patent DE-102015001929-A1 (DE)
Title: Denk-, Geduld- u. Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63F9/12
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein mechanisches Denk-, Geduld- und Geschicklichkeitsspiel zum Auseinandernehmen, mit verborgenem Verschlussmechanismus, bei dem ein Zylinder mit einer Nut einen Körper durchdringt und in diesem gegen das Verschieben und Herausnehmen verriegelt werden kann, wurde dahingehend weitergebildet, dass es über einen hohen Schwierigkeitsgrad verfügt und durch akustische und taktile Rückmeldungen der beweglichen Bauteile den Benutzer zur Interaktion herausfordert. Den Verschluss bilden zwei in parallelen Führungsbohrungen synchron gleitende, durch Schwerkraft betätigte Riegel die durch Durchgangsbohrungen im Zylinder die Seiten im Körper wechseln können und den Zylinder gegen das Herausnehmen sperren, indem die Führungsbohrungen axial gegeneinander versetzt angeordnet sind, so das bei jedem Seitenwechsel der Riegel gleichzeitig einer von ihnen öffnet und der andere sperrt.
Patent DE-102015002136-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Heizsystem zur Anbringung im Fensterbereich zur Heizungsunterstützung mittels solarer Energie
IPC: F24S90/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Das System ist modular aufbaubar. Dabei sind im speziellen, ohne darauf beschränkt zu sein, die Maße des Systems den vorliegenden Bedingungen wie z. B. Breite und Höhe des Fensters anpassbar
Patent DE-102015008754-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung eines Stellantriebs in einem Fluggerät
Inventor: DORKEL ANDRE
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zustandsüberwachung eines Stellantriebs in einem Fluggerät. Diese umfasst eine Prozessoreinheit zum Verarbeiten von Daten und zum Betreiben eines Systemmodells des Stellantriebs 30, mindestens einen Sensor 151, 152, 153, 154, 155, 156 zum Erfassen einer Stellgröße des Stellantriebs 30 und eine Speichereinheit 54, auf der charakteristische Daten über den Stellantrieb 30 abgelegt sind. Dabei ist die Prozessoreinheit dazu ausgelegt, auf Grundlage des Systemmodells mit Bezugnahme auf die Stellgröße des Stellantriebs 30 und die charakteristischen Daten der Speichereinheit 54 eine Zustandsüberwachung durchzuführen. Vorteilhafterweise ist die Prozessoreinheit identisch zur Prozessoreinheit einer Ansteuerelektronik 50 des Stellantriebs 30.
Patent DE-102015011883-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: NEYRINCK CHRISTIAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Betätigungsmechanismus (1) mit einem durch den Betätigungsmechanismus (1) zu bewegenden Funktionselement, insbesondere Hebelelement (13), ist mit einem ersten, ein Formgedächtniselement aufweisenden Betätigungselement (10) gekoppelt und durch Verbringen des ersten Formgedächtniselements (10) in die Austenitphase oder in die Martensitphase aus einer unbetätigten Lage in eine Betätigungslage bewegbar. Weiter weist der Betätigungsmechanismus (1) eine Arretiervorrichtung (11, 12, 21, 22) auf, die dazu ausgelegt ist, das Funktionselement (13) in der Betätigungslage zu arretieren. Dabei weist die Arretiervorrichtung (11, 12, 21, 22) ein bewegliches Sperrelement (21) auf, welches aus einer Entriegelungslage in eine Sperrlage bewegbar ist, in der es eine Bewegung des Funktionselements (13) verhindert. Das Sperrelement (21) ist mit einem gegenüber dem ersten Formgedächtniselement (10) kleiner dimensionierten zweiten Formgedächtniselement (20) so gekoppelt, dass es bei Verbringen in die Austenitphase oder in die Martensitphase das Sperrelement (21) in die Sperrlage bewegt.
Patent DE-102015013323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines Ziels mittels einer Radaranlage
Inventor: STRECKER ANDREAS
IPC: G01S13/58
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines Ziels mittels einer Radaranlage, umfassend einem Sender zum Senden von Bursts mit einer vorgegebenen Anzahl von Sendepulsen und einem Empfänger zum Empfangen der Echosignale, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Aussenden (1) von Bursts mit linear frequenzmodulierten Sendepulsen, wobei die Sendepulse in demselben Burst einen Frequenzhub mit identischem Vorzeichen aufweisen und das Vorzeichen des Frequenzhubs von Burst zu Burst alterniert, – Empfang (2) der Echosignale aufeinanderfolgender Bursts, – jeweils getrennte Durchführung (3) einer Pulskompression von zeitlich aufeinanderfolgenden Echosignalen, – Bestimmen (4) der Positionen der Maxima von zwei aufeinanderfolgenden komprimierten Echosignale von zwei Bursts mit unterschiedlichem Vorzeichen des Frequenzhubs, – Bestimmen (5) der Differenz ΔR in Range, – Bestimmen (6) der Dopplerfrequenz fD gemäß fD = B·tPK·ΔR/(2·T), wobei B die Bandbreite des Sendesignals, tPK die Abtastzeit des Echosignals für die Pulskompression und T die Pulsdauer des Sendesignals ist, – Bestimmen (7) der Geschwindigkeit vr des Ziels gemäß vr = λ·fD/2, wobei λ die Wellenlänge des Sendesignals ist.
Patent DE-102015014808-A1 (DE)
Title: Einspritzsystem für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: RAFF JOACHIM
IPC: F02M61/14
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzsystem für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Injektor (10) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum der Verbrennungskraftmaschine, und mit einem Kraftstoffverteilungselement (12), über welches der Injektor (10) mit dem Kraftstoff versorgbar ist, wobei ein reversibel lösbar mit dem Kraftstoffverteilungselement (12) und reversibel lösbar mit dem Injektor (10) verbundenes Halteelement (22) vorgesehen ist, mittels welchem der Injektor (10) federnd an dem Kraftstoffverteilungselement (10) gehalten sowie mit einer vom Kraftstoffverteilungselement (10) weg wirkenden Niederhaltekraft zum Niederhalten des Injektors (10) beaufschlagt ist.
Patent DE-102015016295-A1 (DE)
Title: Packtulpe zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ZODROW RUDOLF
IPC: B65G47/90
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Packtulpe (100, 200, 300, 400) zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F1, F2) – mit einem topfförmigen Gehäuse (20, 20*, 20**), wobei das Gehäuse (20, 20*, 20**) ein rückseitiges Gehäuseende (21) und ein dem zu ergreifenden Flaschenkopf (F1, F2) zugewandtes vorderes Gehäuseende (22) und aufweist, – mit einem topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz (10, 10*, 10**), wobei der Greifeinsatz (10, 10*, 10**) einen rückseitigen Boden (11, 11**) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf (F1, F2) zugewandtes Ende (12) aufweist, – wobei zur Betätigung der Packtulpe (100, 200, 300, 400) ein Druckmedium derart in das Gehäuse (20, 20*, 20**) einleitbar ist, dass sich der Greifeinsatz durch Druckerhöhung in dem zwischen Gehäuse (20, 20*, 20**) und Greifeinsatz (10, 10*, 10**) gebildeten Ringvolumen (100b) radial einwärts verformt, Erfindungsgemäß ist die Packtulpe (100, 200, 300, 400) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20, 20*, 20**) und der elastische Greifeinsatz (10, 10*, 10**) einstückig gefertigt sind, wobei das Gehäuse (20, 20*, 20**) an seinem vorderen Gehäuseende (22) über einen ringförmigen Verbindungsabschnitt (100a) mit dem vorderseitigen Ende (12) des Greifeinsatzes (10, 10*, 10**) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung solcher Packtulpen (100, 200, 300, 400).
Patent DE-102015105669-A1 (DE)
Title: Behälter für Flüssigkeiten
Inventor: SCHRÖDER EBERHARD
IPC: A61J1/14
Filed: 2015-04-14
Abstract: Behälter für Flüssigkeiten, der über einen Deckelstutzen mit einer saugenden Vorrichtung zur Flüssigkeitsentnahme durch eine mit einem Deckelstutzen verschlossene Deckelöffnung verbindbar ist, wobei sich das effektive Volumen des Behälters mit abnehmender Flüssigkeitsmenge selbsttätig so weit verringert, dass eine Vergrößerung eines im Behälter vorhandenen Luftraums vermieden wird.
Patent DE-102015107445-A1 (DE)
Title: Package für elektronische Vorrichtungen mit Metallblöcken
Inventor: PALM PETTERI
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Package für elektronische Vorrichtungen weist das Strukturieren einer Metallschicht auf, um eine strukturierte Metallschicht zu erzeugen, die mehrere Öffnungen aufweist. Halbleiterchips werden in mindestens einigen der Öffnungen platziert. Ein Verkapselungsmaterial wird über der strukturierten Metallschicht und den Halbleiterchips aufgebracht, um einen Einkapselungskörper zu bilden. Der Einkapselungskörper wird in mehrere Packages für elektronische Vorrichtungen getrennt.
Patent DE-102015109057-A1 (DE)
Title: Sperren des Zugriffs auf vertrauliche Fahrzeugdiagnosedaten
Inventor: NAIRN DAVID M
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Fahrzeugsystem und Verfahren zur sicheren Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einer äußeren Vorrichtung, die in einem Diagnosemodus mit dem Fahrzeug kommuniziert. Das Verfahren enthält die Schritte: Empfangen einer ersten Diagnoseanforderung an einer elektronischen Steuereinheit (ECU) von der äußeren Vorrichtung; Bestimmen eines erhöhten Risikos eines Sicherheitsbruchs an der ECU basierend auf der [Art der] ersten Anforderung; und, wenn bestimmt wird, dass das erhöhte Risiko vorhanden ist, Bereitstellen einer Fehlinformationsantwort.
Patent DE-102015116655-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: DIEKAMP ANDREAS
IPC: A01F12/44
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mähdrescher mit einem Dreschwerk (2) zum Dreschen von Korngut (6) aus dem aufgenommenem Erntegut, wobei vom Dreschwerk (2) kommend ein Dreschwerksteilgutstrom (4) einer Trenneinrichtung (9) zum Abscheiden von Korngut (6) aus dem gedroschenen Erntegut zugeführt wird, wobei von der Trenneinrichtung (9) kommend ein Trenneinrichtungsteilgutstrom (11) über einen Rückfördereinrichtung (12) insbesondere einen Rücklaufboden, zum Fördern des Trenneinrichtungsteilgutstroms (11) zu einem Vorbereitungsboden (13) und über den Vorbereitungsboden (13) der Reinigungseinrichtung (14) zugeführt wird. Es wird vorgeschlagen, dass ein Trenneinrichtungsteilgutstrom (15) am Vorbereitungsboden (13) vorbei von der Trenneinrichtung (9) kommend der Reinigungseinrichtung (14) zugeführt wird.