baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100258-A1 (DE)
Title: Zwischenschicht für Kupferstrukturierung und Verfahren zur Bildung derselben
Inventor: FACHMANN CHRISTIAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-01-08
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Metallisierungsschicht über einem Halbleitersubstrat umfasst das Abscheiden einer Deckschicht eines Diffusionsbarriereliners über einer dielektrischen Zwischenebenschicht und das Abscheiden einer Deckschicht einer Zwischenschicht über dem Diffusionsbarriereliner. Eine Deckschicht einer Leistungsmetallschicht, die Kupfer umfasst, wird über der Zwischenschicht abgeschieden. Die Zwischenschicht umfasst eine feste Lösung eines Majoritätselements und Kupfer. Die Zwischenschicht weist eine unterschiedliche Ätzselektivität zu der Leistungsmetallschicht auf. Nach dem Abscheiden der Leistungsmetallschicht, Strukturieren der Leistungsmetallschicht, der Zwischenschicht und des Diffusionsbarriereliners.
Patent DE-102016101550-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die source- und drainstrukturen enthält, die an eine grabenstruktur grenzen, und verfahren zur herstellung
Inventor: STAHRENBERG KNUT
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-01-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) enthält Drainstrukturen (120), die erste Homoübergänge (j1) mit Kanal/Bodyzonen (115) in einem Halbleiterbereich (100) bilden. Sourcestrukturen (110) bilden zweite Homoübergänge (j2) mit den Kanal/Bodyzonen (115). Die Source- und Drainstrukturen (110, 120) liegen zwischen einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterbereichs (100) und den Kanal/Bodyzonen (115). Grabenstrukturen (450) grenzen jeweils direkt an sowohl die Sourcestrukturen (110) als auch die Drainstrukturen (120). Die Grabenstrukturen (450) enthalten eine einen Spannungszustand induzierende Schicht (157), die eine mechanische Spannung von zumindest 0,5 GPa in unter Spannung gesetzte Bereiche (117, 127) von zumindest einer der Kanal/Bodyzonen (115) und der Drainstrukturen (120) induziert.
Patent DE-102016105789-A1 (DE)
Title: Sensorisches Gebersystem
Inventor: KAHLER THOMAS
IPC: G05B9/03
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Gebersystem für ein medizinisches Motorensystem beinhaltet eine mehrkanalig redundant ausgelegte Erfassungseinrichtung (40, 42), die in einer zur Steuerung des medizinischen Motorensystems angepassten Handsteuereinrichtung (10) aufgenommen und dazu angeordnet ist, die Betätigung einer Betätigungseinrichtung (22; 23) der Handsteuereinrichtung (10) zu erfassen, wobei die mehrkanalig redundante Erfassungseinrichtung (40, 42) auf Plausibilität von Ausgangssignalen derselben abfragbar ausgelegt ist.
Patent DE-102016110228-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Ultraschallschweissen
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K20/10
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Verbesserung der Schweißnahtqualität beschrieben. Beispielsweise verwenden manche der beschriebenen Systeme und Verfahren eine Schweißnahtqualitätsüberwachung als Rückmeldung an einen Ultraschallschweißprozess im Hinblick auf eine Verbesserung der Schweißnahtqualität. Andere Systeme und Verfahren wiederum stellen eine Verbesserung des doppelseitigen und einseitigen Ultraschallschweißens durch die Verwendung von ausgewählten Mehrfachimpulsen bereit.
Patent DE-102016117330-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Steuergerät und Abdeckhaube für das Gehäuse
Inventor: MUELLER ELENA
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein Gehäuse (100) für ein Steuergerät umfasst einen Anschlussbereich (110), der sich auf einer Anschlussseite des Gehäuses (100) befindet und durch zwei Abdeckhauben (10, 20) verschließbar ist, wobei jede Abdeckhaube (10, 20) zumindest ein Scharnierelement (11, 12) umfasst. Das Gehäuse (100) umfasst weiter zumindest zwei Greifarme (111, 121), die ausgebildet sind, um das zumindest eine Scharnierelement (11, 12) der beiden Abdeckhauben (10, 20) zumindest teilweise zu umgreifen und drehend zu halten, wobei die zwei Abdeckhauben (10, 20) an verschiedenen Positionen auf dem Anschlussbereich (110) des Gehäuses (100) aufsetzbar und drehend verschließbar sind.
Patent DE-102016117710-A1 (DE)
Title: Radar-sicht-fusion zur abschätzung der geschwindigkeit eines zielobjektes
Inventor: BILIK IGAL
IPC: G01S13/86
Filed: 2016-09-20
Abstract: Beschrieben sind beschrieben ein Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines Zielobjektes und ein Fusionssystem auf einer beweglichen Plattform zur Bestimmung der Geschwindigkeit des Zielobjektes. Das Verfahren beinhaltet das Erhalten der Position und der radialen Geschwindigkeit des Zielobjektes gegenüber der beweglichen Plattform unter Verwendung eines Radarsystems, das Erhalten von optischen Strömungsvektoren, basierend auf Bewegung des Zielobjektes gegenüber der beweglichen Plattform, unter Verwendung eines Sichtsystems, und das Abschätzen eines dominanten Bewegungsvektors des Zielobjektes basierend auf den optischen Strömungsvektoren. Das Verfahren beinhaltet ebenfalls das Verarbeiten der Position, der radialen Geschwindigkeit und des dominanten Bewegungsvektors, sowie Bestimmen der Geschwindigkeit des Zielobjektes in zwei Dimensionen.
Patent DE-102016119125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren der Zykluszeit für Flow-Drill-Schrauben-Arbeitsgänge
Inventor: NORTON THOMAS
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Verfahren zum Reduzieren der für Flow-Drill-Schrauben-Arbeitsgänge erforderlichen Zykluszeit durch Vorsehen eines Eindrucks an einem Teil, das durch die Flow-Drill-Schraube in Eingriff genommen wird. Eine Spitze der Flow-Drill-Schraube nimmt ein Kontaktband an einer Stelle, die von der Spitze des distalen Endes der Flow-Drill-Schraube und einem Basisabschnitt des Eindrucks beabstandet ist, in Eingriff. Reibung zwischen der Spitze der Flow-Drill-Schraube und dem Eindruck erzeugt einen Wärmekonzentrationsbereich und führt dazu, dass verdrängtes Material eine mit Gewinde versehene Hülse bildet. Die Flow-Drill-Schraube wird zum Sichern des oberen Teils am unteren Teil durch die Gewinde der mit Gewinde versehenen Hülse gesichert.
Patent DE-102016119786-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteilstromüberwachung und -schutz
Inventor: YU WEIFU
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-10-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Stromschutz umfasst eine Schaltnetzteilsteuerung. Die Schaltnetzteilsteuerung beinhaltet einen Einschaltstromkomparator, der zum Vergleichen eines Primärwicklungsstroms mit einer Einschaltstromschwelle wenigstens während einer Startphase und/oder einer Burst-Phase eingerichtet ist. Die Schaltnetzteilsteuerung beinhaltet auch eine Schaltsteuerung, die zum Steuern einer Ausgangsspannungsregulierung durch Steuern von Ein- und Ausschalten eines Primärschalters basierend auf einem Rückkopplungssignal, das wenigstens teilweise auf der Ausgangsspannung basiert, eingerichtet ist. Die Schaltsteuerung ist ferner, falls der Einschaltstromkomparator bestimmt, dass der Primärwicklungsstrom die Einschaltstromschwelle erreicht hat, zum Steuern des Primärschalters eingerichtet, so dass dieser sich ausschaltet und wenigstens bis zu einem nächsten Schaltzyklus ausgeschaltet verbleibt.
Patent DE-102016121713-A1 (DE)
Title: Segmentbrücke
Inventor: Bögl Stefan
IPC: E04C5/08
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Segmentbrücke (1) mit mehreren in Längsrichtung der Segmentbrücke (1) dicht aneinandergesetzten Segmenten (3, 25) aus Betonfertigteilen (2), wobei die Segmente (3, 25) mit einer Spanneinrichtung (4) gegeneinander verspannt sind. Erfindungsgemäß weist die Segmentbrücke (1) zumindest eine weitere zweite Spanneinrichtung (5) auf. Die beiden Spanneinrichtungen (4, 5) sind dabei jeweils an einem Segment (3, 25) der Segmentbrücke (1) und einem der jeweiligen Spanneinrichtung (4, 5) zugeordneten ortsfesten Teil (6) befestigt.
Patent DE-102016122687-A1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Fassade
Inventor: HERMANN FRANK
IPC: E04B2/96
Filed: 2016-11-24
Abstract: Pfosten-Riegel-Fassade, umfassend mindestens einen Pfosten (1) und einen Riegel (2) mit mindestens einer Seitenwand (21), ein Flächenelement (4), sowie ein Träger (3) zur Halterung des Flächenelementes (4), wobei der Riegel (2) mit einem Schraubkanal (25) zur Befestigung des Trägers (3) ausgestattet ist, wobei der Träger (3) mit mindestens einem Vorsprung (33) ausgestattet ist, wobei der Vorsprung (33) in einem montierten Zustand des Trägers (3) in den Schraubkanal (25) eingreift, sowie Pfosten-Riegel-Fassade nach Anspruch 1 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wobei der Schraubkanal (25) an der mindestens einen Seitenwand (21) angebracht ist oder aus der mindestens einen Seitenwand (21) gebildet wird, wobei diese Seitenwand (21) eine Wandstärke (w) von 1,8 bis 6mm, vorzugsweise 4mm, aufweist, bzw. der Riegel (2) umlaufend, also auch die Seitenwände (22, 23, 24) eine Wandstärke (w) von 1,8 bis 6mm, vorzugsweise 4mm, aufweisen.
Patent DE-102016123430-A1 (DE)
Title: Struktur eines Schalldämpfers
Inventor: LEE JU HYUCK
IPC: F01N1/08
Filed: 2016-12-05
Abstract: Eine Struktur eines Schalldämpfers (100) kann aufweisen: ein Gehäuse (10), welches einen Raum darin aufweist und welches eine erste Seite, die mit einem Einlassrohr (60), in welches Abgas einströmt, verbunden ist, aufweist, eine erste Trennwand (90), welche ein Inneres des Gehäuses (10) in eine vordere Kammer (10f) und eine Zwischenkammer (10m), welche mit dem Einlassrohr (60) verbunden ist, teilt, eine zweite Trennwand (20), welche das Innere des Gehäuses in eine hintere Kammer (10r) und die Zwischenkammer (10m), welche mit dem Einlassrohr (60) verbunden ist, teilt, und ein Auslassrohr (50), welches angebracht ist, so dass es die erste Trennwand (90) und die zweite Trennwand (20) durchdringt, und welches angebracht ist, so dass ein erstes Ende des Auslassrohrs (50) in der hinteren Kammer (10r) angeordnet ist und ein zweites Ende des Auslassrohrs (50) sich durch die vordere Kammer (10f) erstreckt und das Gehäuse (10) durchdringt.
Patent DE-102016124252-A1 (DE)
Title: Vibrationssensor
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01H13/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Vibrationssensor (1) mit einer zu einer Schwingung anregbaren Membran (3), und einem Antrieb (5) zum Versetzen der Membran (3) in Schwingung und / oder zum Abgreifen einer Schwingung der Membran (3), wobei der Antrieb ein elektromagnetisch wirkenden Antrieb (5) ist und wenigstens einen mit der Membran (3) gekoppelten Bolzen (7) und eine Spule (9) aufweist, wobei der Bolzen (7) relativ zu der Membran (3) um wenigstens eine parallel zu einer Ebene (E) der Membran (3) ausgerichtete Achse (A, A) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102016124311-A1 (DE)
Title: Autonomes Freileitungskabel-Inspektionssystem
Inventor: JOHNSON DAVID WESLEY
IPC: G03B37/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es wird ein Luftinspektionssystem geschaffen, das ein unbemanntes Luftfahrzeug (UAV) enthält, an das ein gelenkiger Arm gekoppelt ist. An ein zweites Ende des gelenkigen Arms ist ein Endeffektor gekoppelt, wobei der Endeffektor dimensioniert und geformt ist, um sich wenigstens teilweise um ein Freileitungskabel in unmittelbarer Nähe zu erstrecken. Entlang einer Innenfläche des Endeffektors sind ein oder mehrere Sensoren positioniert, wobei sie eine Rückkopplung für eine Steuereinheit bereitstellen. In Reaktion stellt die Steuereinheit eine Position wenigstens eines des UAV, des gelenkigen Arms und des Endeffektors ein, so dass der Endeffektor eine nahe, kontaktlose Position bezüglich des Kabels aufrechterhält.
Patent DE-102016124663-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend ein Modul mit einem elektrischen Kontaktelement und einem Antrieb
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: H02B11/12
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Anordnung, umfassend ein Modul (5) mit einem elektrischen Kontaktelement (6) und einen Antrieb (7) zum Bewegen des Moduls (5) und/ oder des elektrischen Kontaktelements (6) relativ zu einer Basiseinheit, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen elektrischen Kontakt durch einen Antrieb herzustellen, der möglichst kompakt und sicher aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (7) mindestens eine Hydraulikanordnung umfasst, durch welche das Modul (5) und/ oder das Kontaktelement (6) bewegbar ist bzw. sind.
Patent DE-102016124908-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit Führungsbahn im Abstandselement und Bausatz für Kfz-Antriebstrang Bausatz für Kfz-Antriebstrang
Inventor: FRANZ EVGENIJ
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) zum Tilgen von bei Drehbewegungen einer Welle für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs auftretenden Erregerschwingungen um eine Drehachse (D) mit einem Träger (2), der zwei Trägerscheiben (3a, 3b) aufweist, die in Axialrichtung zueinander beabstandet sind und im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, und mit zumindest einer Pendelmasse (4), die zwischen den Trägerscheiben (3a, 3b) in einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zu der Drehachse (D) relativ zu dem Träger (2) verlagerbar ist, wobei zumindest ein Abstandselement (5) die Trägerbauteile (3a, 3b) miteinander verbindet und wobei das Abstandselement (5) eine Träger-Führungsbahn (6) zum Führen der zumindest einen Pendelmasse (4) aufweist.
Patent DE-102016204204-A1 (DE)
Title: Sintergleitlager sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sintergleitlagers
Inventor: DORNHOEFER GERD
IPC: F16C33/14
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sintergleitlager (10; 10a) für Motoren und Getriebe, mit einer kreisrunden Lagerbohrung (11), bei dem die Lagerbohrung (11) wenigstens zwei unterschiedlich hoch verdichtete Bereiche (15a bis 15f) aufweist, wobei ein hoch verdichteter Bereich (15a bis 15f) annähernd geschlossenporig und ein im Vergleich zum hoch verdichteten Bereich (15a bis 15f) niederverdichteter Bereich (15a bis 15f) zur Aufnahme und Abgabe von Schmiermittel offenporig ausgebildet ist, und wobei der Lagerbohrungsdurchmesser (d) in dem geschlossenporig und dem offenporigen Bereich (15a bis 15f) zumindest annähernd identisch ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die wenigstens zwei unterschiedlich verdichteten Bereiche (15a bis 15f) in Umfangsrichtung der Lagerbohrung (11) betrachtet radial umlaufend ausgebildet sind, dass der Verdichtungsgrad eines Bereichs (15a bis 15f) in Umfangsrichtung der Lagerbohrung (11) betrachtet zumindest näherungsweise konstant, und dass sich der Verdichtungsgrad in Richtung einer Längsachse (12) der Lagerbohrung (11) betrachtet ändert.
Patent DE-102016206677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung ätherischer Öle und/oder von Bestandteilen ätherischer Öle aus feuchtem Extraktionsgut
Inventor: GLISOVIC ANJA
IPC: C11B9/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung ätherischer Öle und/ oder von Bestandteilen ätherischer Öle aus feuchtem Extraktionsgut enthaltend ätherische Öle und /oder Bestandteile ätherischer Öle, durch Extraktion des feuchten Extraktionsguts mit einem Extraktionsmittelgemisch, bestehend aus mindestens einem polaren und mindestens einem unpolaren Lösungsmittel zur Gewinnung einer Miscella, wobei das Extraktionsgut ausgewählt ist aus Schalen von Zitrusfrüchten und/oder Reststoffen der Saftproduktion aus Zitrusfrüchten und/oder Kräutern, wobei das Extraktionsgut einen Restfeuchtegehalt von 5 bis 95 Ma-%, gemessen an der Gesamtmasse des Extraktionsguts aufweist, wobei das Extraktionsmittelgemisch mindestens ein unpolares Lösungsmittel zu einem Anteil von 45 bis 95 Vol-%, gemessen am Gesamtvolumen des Extraktionsmittelgemischs, enthält, wobei das Extraktionsmittelgemisch eine Temperatur oberhalb der Umgebungstemperatur aber unterhalb des Siedepunktes des am niedrigsten siedenden Lösungsmittels bzw. des am niedrigsten siedenden Azeotropes des Extraktionsmittelgemisches aufweist. Optional erlaubt es die grobe Auftrennung polarer und unpolarer Bestandteile des ätherischen Öls.
Patent DE-102016207415-A1 (DE)
Title: Elektromechanische stütze mit elektromechanischer bremse und verfahren zum erlauben und verhindern einer bewegung eines verschlusselementes eines fahrzeugs
Inventor: LEONARD JUBE
IPC: E05F11/24
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine elektromechanische Stütze und ein Verfahren zur Bewegung eines Verschlusselementes eines Fahrzeugs zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position werden geschaffen. Die elektromechanische Stütze umfasst eine Antriebseinheit mit einem Motor, einer Leitspindel, einem Planeten-Getriebesatz, der funktionsfähig den Motor mit der Leitspindel verbindet, und einer elektromechanischen Bremsanordnung. Die elektromechanische Stütze umfasst ferner eine Teleskopeinheit mit einem ausfahrbaren Rohr und einer Antriebsmutter zur Wandlung einer Drehbewegung der Leitspindel in eine lineare Bewegung der Teleskopeinheit. Die elektromechanische Bremsanordnung ist selektiv zwischen einem Eingriffszustand bewegbar, in dem die Leitspindel an einer Drehung gehindert ist, um eine axiale Relativbewegung zwischen der Antriebseinheit und der Teleskopeinheit zu verhindern, und einem Nicht-Eingriffszustand, in dem der Leitspindel eine Drehung ermöglicht ist, um eine axiale Relativbewegung zwischen der Antriebseinheit und der Teleskopeinheit zu ermöglichen.
Patent DE-102016208829-A1 (DE)
Title: Käfigsegment eines Wälzlagers
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Käfigsegment (1) eines Wälzlagers, welches zwei Seitenplatten (2, 3) und zwei Stege (4, 5) aufweist, die fest miteinander verbunden sind, bei dem die Seitenplatten (2, 3) sowie die Stege (4, 5) eine vollständige Tasche (8) zur Aufnahme eines Wälzkörpers bilden, bei dem sich die Stege (4, 5) wenigstens annähernd parallel zur Drehachse der Wälzkörper des Wälzlagers erstrecken, bei dem sich die beiden Seitenplatten (2, 3) beiderseits der vollständigen Tasche (8) in Umfangsrichtung (9) des Wälzlagers mit jeweils einem freien Schenkel (6a, 6c; 6b, 6d) soweit erstrecken, dass jeweils zwei freie Schenkel (6a–6d) zusammen mit einem der beiden Stege (4, 5) jeweils eine halbe Tasche (10, 11) zur Aufnahme eines unmittelbar benachbarten Wälzkörpers bilden, und bei dem die Seitenplatten (2, 3), die freien Schenkel (6a–6d) und/oder die Stege (4, 5) nach radial außen und/oder nach radial innen hervorstehende Führungselemente (12a–12d, 13a–13b, 14a–14b) aufweisen, welche als abgerundete Gleitflächen zum Abstützen an Borden oder an einer Laufbahn eines Innenrings oder Außenrings des Wälzlagers ausgebildet sind, wobei sich die Führungselemente (12a–12d, 13a–13b, 14a–14b) in einer der radialen Richtungen an Borden und in der anderen radialen Richtung an einer Laufbahn abstützen, und wobei die laufbahngestützten Führungselemente (13a–13b, 14a–14b) zusammen mit den bordgestützten Führungselementen (12a–12d) eine asymmetrische Abstützungsanordnung bilden.
Patent DE-102016214189-A1 (DE)
Title: Kommunikationsnetzwerk und Relais-Vorrichtung
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L12/423
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ein Kommunikationsnetzwerk, welches Relais-Vorrichtungen beinhaltet, die in einer Ringform verbunden sind, wird bereitgestellt. Eine Master-Relais-Vorrichtung überträgt einen Abnormalitätsdetektionsrahmen von einem von zwei spezifischen Ports in fixierten Zeitintervallen in einer Rahmenzirkulationsrichtung. Wenn weder der Abnormalitätsdetektionsrahmen noch ein von einer anderen Relais-Vorrichtung übertragener Abnormalitätsbenachrichtigungsrahmen von dem anderen der zwei spezifischen Ports innerhalb einer vorbestimmten Zeitperiode von einer Übertragung des Abnormalitätsdetektionsrahmens empfangen wird, spezifiziert die Master-Relais-Vorrichtung ein Auftreten einer Abnormalität in einem Kommunikationspfad zwischen der Master-Relais-Vorrichtung und einer neben der Master-Relais-Vorrichtung in einer zu der Rahmenzirkulationsrichtung entgegengesetzten Richtung angeschlossenen Relais-Vorrichtung.
Patent DE-102016215119-A1 (DE)
Title: Becken und Anlage zur Aufzucht und Reproduktion von Mikroorganismen
Inventor: RÜHE CARSTEN
IPC: C12M1/42
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Becken (3) für eine Anlage (1) zur Aufzucht und Reproduktion von Mikroorganismen, wobei in das Becken (3) eine Nährstoffsuspension (S) eingefüllt ist und wobei das Becken (3) – eine Anzahl von Trennwänden (3.4), – eine Anzahl von Seitenwänden (3.2.1) und – einen Beckenboden (3.3) aufweist, die derart zueinander angeordnet sind, dass diese ein beleuchtbares Vertikalmäandersystem (V) bilden, wobei – die Seitenwände (3.2.1) und die Trennwände (3.4) vom Beckenboden (3.3) und/oder von der Außenwand (3.1) beabstandet sind.
Patent DE-102016218070-A1 (DE)
Title: Bestimmung des optimalen Beginns der Verzögerungsphase im Backend
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100) für ein Fahrzeug (400). Das Fahrerassistenzsystem (100) weist eine Kommunikationsvorrichtung (140) zur Kommunikation mit einem Backend-System (200), eine Sensoranordnung (180, 181) zum Erfassen von Fahrzeugdaten und Umfelddaten und ein Steuergerät (110) zum selbständigen Einleiten und Durchführen einer aus energetischer Sicht möglichst optimalen Verzögerung des Fahrzeugs (400) unter Berücksichtigung von Daten, welche die Kommunikationsvorrichtung (140) vom Backend-System (200) empfangen hat, auf. Die Verzögerung teilt sich in eine Segelphase (12) und eine Bremsphase (13) auf.
Patent DE-102016220056-A1 (DE)
Title: Druckzylinder, insbesondere Geberzylinder, mit bewegter Hülse
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckzylinder (1) zur Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeugantriebsstranges, mit einem Gehäuse (2), einem in diesem Gehäuse (2) verschiebbar gelagerten, mit dem Gehäuse (2) eine fluidische Druckkammer (3) ausbildenden Druckkolben (4), sowie einer in dem Gehäuse (2) aufgenommenen Führungshülse (5), die zum Führen des Druckkolbens (4) in zumindest einem Teilabschnitt seines Verschiebeweges ausgestaltet ist, wobei die Führungshülse (5) derart relativ zu dem Gehäuse (2) verschiebbar ist, dass die Druckkammer (3) in einer Öffnungsstellung der Führungshülse (5) mit einem an ein Fluidreservoir anschließbaren Seitenkanal (6) fluidisch verbunden ist und in einer Schließstellung der Führungshülse (5) von dem Seitenkanal (6) fluidisch getrennt ist; sowie eine Kupplung für einen Antriebsstrang mit einem solchen Druckzylinder (1).
Patent DE-102016220237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer versiegelten Falzverbindung
Inventor: SCHUH CHRISTIAN
IPC: C09J5/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer mittels einer Klebemasse versiegelten Falzverbindung zwischen einem ersten Flächenelement und einem zweiten Flächenelement, wobei ein Flansch (10) des ersten Flächenelementes, der eine erste Fläche (11) und eine zweite Fläche (12) aufweist, über einen Flansch (20) des zweiten Flächenelementes zurückgeschlagen wird, umfassend die Schritte:Aufbringen von zumindest einer Schicht einer Klebemasse (30) auf den Flansch (10) des ersten Flächenelementes;
Patent DE-102016220401-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel eines variablen Ventiltriebs
Inventor: HOEFLER KATJA
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenhebel (1) eines variablen Ventiltriebs, der in Blechbauweise hergestellt ist und zwei zumindest abschnittweise zueinander parallele Seitenwände (2, 3) aufweist, bei dem die beiden Seitenwände (2, 3) über einen eine äußere Rampenfläche (5) aufweisenden Rampenkörper (4) miteinander verbunden sind, bei dem zwischen den Seitenwänden (2, 3) eine Nockenrolle (6) drehbar gelagert ist, bei dem an den freien Enden der beiden Seitenwände (2, 3) eine Stell- und/oder Stützrolle (9) drehbar gelagert ist, und bei dem mindestens eine Anlagefläche (20, 21) für die Abstützung eines Federschenkels (14) einer Rückstellfeder (13) vorhanden ist. Zur Verbesserung der Materialverteilung in dem Blechrohling des Zwischenhebels (1) ist vorgesehen, dass die beiden Seitenwände (2, 3) an ihren dem freien Ende des Federschenkels (14) zugewandten Außenrändern (16, 17) im Übergangsbereich zu dem Rampenkörper (4) jeweils einen konkav gewölbten Außenwandabschnitt (18, 19) aufweisen, und dass diese Außenwandabschnitte (18, 19) axial gegenüberliegend angeordnet sind sowie voneinander getrennte, gewölbte Anlageflächen (20, 21) zur Abstützung eines rechtwinklig zu den Seitenwänden (2, 3) abgewinkelten Endabschnitts (15) des Federschenkels (14) bilden.