baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015954-U1 (DE)
Title: Verbessertes Zündsystem für pyrotechnische Gegenstände
IPC: F42D1/04
Filed: 2010-11-30
Abstract: Verbindungskörper (14) zur Herstellung eines Zündsystems (8) für pyrotechnische Gegenstände, das mittels einer elektrisch angesteuerten und Hitze erzeugenden Zündpille (18) zündet,  dadurch gekennzeichnet dass  a) der Verbindungskörper (14) eine solche Form und Funktionalität aufweist,  a1) dass er anbringbar ist an der Zündschnur (12) des pyrotechnischen Gegenstandes,  a2) dass der Verbindungskörper (14) die Zündpille (18) und die Zündschnur (12) des pyrotechnischen Gegenstandes zündwirksam verbinden kann,  a3) indem der Verbindungskörper (14) die Zündpille (18) samt elektrischer Zuleitung in unmittelbarer Nähe zu der Zündschnur (12) des pyrotechnischen Gegenstandes mittels Fixierungsmitteln (82, 94, 96) fixiert halten kann,  b) wobei eine zusätzlich zur Zündpille (18) vorgesehene, die Zündung verstärkende Menge an Anfeuerungsmasse (26, 28, 98) derart in dem oder an dem Verbindungskörpers (14) vorgesehen ist, dass die Anfeuerungsmasse in Brennkontakt zu der Zündpille (18) und der Zündschnur (12) liegt.
Patent DE-202010016864-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Filterträger
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-12-21
Abstract: Staubsauger (10), mit einem ersten Gehäuseteil (20), einem bewegbaren zweiten Gehäuseteil (30) und einem Filterträger (40) zur Aufnahme einer Staubabscheideeinheit, wobei der Filterträger (40) über ein Filterträgerlager (41) mit dem ersten Gehäuseteil (20) bewegbar verbunden ist, der Filterträger (40) eine erste Auflagestelle (51) zum ersten Gehäuseteil (20) hin aufweist, die nicht Teil des Filterträgerlagers (41) ist und sich der Filterträger (40) bei entnommener Staubabscheideeinheit in einer Sperrstellung befinden kann, in der er ein Schließen des zweiten Gehäuseteils (30) verhindert, wobei der Filterträger (40) in der Sperrstellung mit der ersten Auflagestelle (51) das erste Gehäuseteil (20) an einer ersten Stützstelle (52) berührt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (30) bei Berührung des Filterträgers (40) in Sperrstellung zu maximal 50% geschlossen ist.
Patent DE-202010018517-U1 (DE)
Title: Metallaufnahmebehälter, die abgedichtete feuerfeste Verbindungen enthalten
IPC: B22D45/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Behälter zur Aufnahme von geschmolzenem Metall, gebildet aus zwei oder mehr Feuerfestbehälterbereichen, die aneinander angeordnet sind, mit einer abgedichteten Verbindung zwischen benachbarten Enden der Bereiche, worin die abgedichtete Verbindung einen aus Metalldrähten hergestellten Netzkörper, der in einen Spalt zwischen den benachbarten Behälterbereichen eingebracht ist, und eine Schicht aus einem formbaren feuerfesten Material, das den Netzkörper in dem Spalt überdeckt und den Spalt gegen das Eindringen von geschmolzenem Metall zwischen die feuerfesten Bereiche abdichtet, umfasst.
Patent DE-202011000962-U1 (DE)
Title: Aufsatzelement für einen hohlen Beleuchtungsmast
IPC: E04H12/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Aufsatzelement für einen hohlen Beleuchtungsmast, in welchem eine elektrische Leitung geführt ist, wobei das Aufsatzelement am oberen Ende des Beleuchtungsmastes befestigbar, mit der im Inneren geführten elektrischen Leitung verbindbar ist und eine Aufnahme (4) für einen Stecker aufweist, wobei die Aufnahme (4) im Inneren angeordnet und über eine abdeckbare Öffnung (5) zugänglich ist.
Patent DE-202011001710-U1 (DE)
Title: Erdbebensichere Profile zum Herstellen von Kältebrückenunterbrechungen
IPC: E04B1/00
Filed: 2011-01-19
Abstract: Profil (14), das in ein Modul (1) eingesetzt werden soll, welches eine Kältebrückenunterbrechung bildet, wobei das besagte Profil (14) mindestens einen ebenen horizontalen Teil (141) und mindestens einen ebenen vertikalen oder schrägen Teil (142) aufweist, wobei der/die ebene(n) horizontale(n) Teil(e) (141) die Belastungen weiterleiten soll(en), die eine vom Modul zu tragende vertikale Komponente aufweisen und der/die ebene(n) vertikale(n) oder schräge(n) Teil(e) (142) die Belastungen weiterleiten soll(en), die eine vom Modul (1) zu tragende horizontale Komponente aufweisen.
Patent DE-202011002967-U1 (DE)
Title: Digitale Kamera zum Herstellen eines Bildes mit optimierter Mischbeleuchtung
IPC: G03B15/02
Filed: 2011-02-21
Abstract: Digitale Kamera, welche mindestens zwei zeitnahe Bildaufnahmen aufnehmen und mittels manueller oder automatischer Bildmischung zu einer optimierten Mischbildaufnahme bearbeiten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera die zeitnahen Bildaufnahmen speichern kann, wobei sich die zeitnahen Bildaufnahmen durch unterschiedliche Beleuchtungsarten voneinander unterscheiden, oder zum Zweck der Verminderung von Bewegungsunschärfe sich durch unterschiedliche Belichtungszeiten unterscheiden. Unter „zeitnah” ist zu verstehen, dass der Abstand der beiden Aufnahmen so kurz ist, dass sich ein bewegtes Motiv noch an der gleichen Stelle oder nahezu gleichen Stelle befindet. Für bewegte Motive sind dies Millisekunden, für unbewegte Motive bis zu Sekunden. Das Mischbild kann so gespeichert werden, dass dabei die Rohdaten der beiden Einzelbilder erhalten bleiben.
Patent DE-202011004512-U1 (DE)
Title: Transportable montagefähige Arbeitsplatte für trag- und stapelbare Werkzeugaufbewahrungsboxen
IPC: B25H1/10
Filed: 2011-03-30
Abstract: Transportable montagefähige Arbeitsplatte für trag- und stapelbare Werkzeugaufbewahrungsboxen mit verriegelbaren Verbindungsverschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Arbeitsgrundplatte (1) wenigstens zwei mit zu den Verbindungsanschlüssen der jeweiligen Werkzeugaufbewahrungsbox passfähige Verbindungselemente (3) angeordnet sind, dass die passfähigen Verbindungselemente (3) als Ausnehmungen (2) mit darin angeordneten jeweils zur betreffenden Werkzeugaufbewahrungsbox passfähigen Eingriffelementen (4) für den Eingriff der Rastelemente der Werkzeugaufbewahrungsbox angeordnet sind und dass zusätzlich an und/oder auf der Arbeitsplatte Steckelemente (10) für zusätzliche Bearbeitungshilfen (6a ... 6n), wie Spannwangen (6a), Bankhaken (6b), Anlage- und Spannhilfen (6c, 6d) angeordnet sind.
Patent DE-202011050845-U1 (DE)
Title: Element unter Verwendung einer dreidimensionalen Struktur aus Fasern, Garn oder Draht
IPC: D04B21/14
Filed: 2011-07-28
Abstract: Element unter Verwendung wenigstens einer dreidimensionalen Struktur aus Fasern, Garn oder Draht oder deren Kombinationen, wobei die dreidimensionale Struktur einen Beladungsraum (B) bildet, in den partiell wenigstens ein weiteres Material eingebracht ist, welches über den Beladungraum (B) hinausragt oder nicht.
Patent DE-202011102946-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung einer Photovoltaik-Anlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Einrichtung zur Überwachung einer Photovoltaik-Anlage (1) mit a) einem Energiezähler (2) zur Bestimmung der mit der Photovoltaik-Anlage (1) aus der Globalstrahlung umgewandelten elektrischen Energie, b) einem mit dem Energiezähler (2) verbundenem Datenverarbeitungssystem (4) – zur Bestimmung der Parameter der Photovoltaik-Anlage (1) aus der Globalstrahlung und den Stammdaten der Photovoltaik-Anlage (1) in einem Zeitintervall und – zur Ermittlung des Wirkungsgrades oder der Leistung der Photovoltaik-Anlage (1) aus der umgewandelten Energie im Zeitintervall sowie des Parameters der Photovoltaik-Anlage (1) und c) einem mit dem Datenverarbeitungssystem (4) zusammengeschalteten Sender (5) zur Datenübertragung an eine Zentraleinrichtung (6).
Patent DE-202011103618-U1 (DE)
Title: Luftdurchlaessiges, multifunktionales Nestchen
IPC: A47D15/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Luftdurchlässige, multifunktionale Nestchen sind dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig, vollständig und innenliegend das Babybett umranden.
Patent DE-202011104213-U1 (DE)
Title: GPS gesteuerte Selbstfahrautomatik (Autopilot) für ferngesteuerte (Radio Controlled oder Remote Controlled) Boote oder Futterboote im Angelsport
IPC: A01K61/02
Filed: 2011-08-09
Abstract: GPS gesteuerte Selbstfahrautomatik (Autopilot) für ferngesteuerte (Radio Controlled oder Remote Controlled) Boote oder Futterboote im Angelsport.  Der Schutzanspruch besteht für die Steuereinheit zur Realisierung der Selbstfahrautomatik des Futterbootes.  Es wird die selbständige und vollautomatische Ansteuerung von exakt gleichen Stellen auf dem Gewässer ermöglicht.  Die Steuereinheit ist vorne im Bootsinneren verbaut und wird durch einen Kunststoffdeckel geschützt. Sie besitzt einen internen Speicher, um die markierten Stellen mit den GPS Koordinaten zu sichern. Von der Steuereinheit führen Kabelverbindungen zu der Platine die für die Motorensteuerung zuständig ist.
Patent DE-202011106436-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Messung zweier Quellspannungen
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Schaltung zur Messung zweier Quellspannungen dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den elektronischen Schaltern eine Spannungsmessung erfolgt, über di beiden Quellen berechnen lassen.
Patent DE-202011110721-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine medizinische Skopie-Vorrichtung
IPC: A61B1/31
Filed: 2011-05-24
Abstract: Hülle zum lösbaren Befestigen an einem Schaft einer medizinischen Skopie-Vorrichtung, worin die Hülle ein längliches schlauchförmiges Element umfasst und für eine Aufbringung über die medizinische Skopie-Vorrichtung eingerichtet ist, bei der sich die Hülle entlang wenigstens eines Teils der Länge eines distalen Endes des Schafts erstreckt, worin das schlauchförmige Element eine Innenfläche, von der wenigstens ein Teil den Schaft greift und die Hülle an Ort und Stelle hält, und eine Außenfläche umfasst, die eine Mehrzahl an flexiblen und elastisch verformbaren, beabstandeten vorstehenden Elementen umfasst, die eine Spitze und eine Basis aufweisen und bewegbar sind zwischen a) einer Ruhe-Position zu einer Position, in der die Spitze der vorstehenden Elemente im Wesentlichen parallel ist zu einer Längsachse der medizinischen Skopie-Vorrichtung; und b) zu einer Position, die bei einem Winkel ist, der etwa senkrecht zu dem Schaft der medizinischen Skopie-Vorrichtung ist, sodass die vorstehenden Elemente fächerförmig ausgebreitet sind und so in Kontakt stehen mit einer Lumen-Wand eines Körperkanals, in den die medizinische Skopie-Vorrichtung eingeführt wurde, und eine Stütze liefern für die Lumen-Wand und die Lumen-Wand erweitern; worin die vorstehenden Elemente in der Form von Haaren oder Borsten vorliegen, die einen Durchmesser von zwischen 0,5 bis 3,0 mm haben und bewegbar sind über den Winkel von etwa senkrecht zu der Längsachse des Schafts der medizinischen Vorrichtung hinaus und an einem kritischen Punkt maximaler Biegung umknicken, sodass die Spitzen in Richtung auf das distale Ende der medizinischen Skopie-Vorrichtung zeigen.
Patent DE-202012000940-U1 (DE)
Title: Schwenkeinheit: Synchrones Schwenken mit Greifeinheit
IPC: B25J15/00
Filed: 2012-01-28
Abstract: Schwenkeinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass sie drehbar gelagert ist und mit dem Behältnis (3) synchron zur Greifeinheit (1) geschwenkt werden kann.
Patent DE-202012002934-U1 (DE)
Title: RS Bypassventil für die Leistungssteigerung eines VW G60 Motors mit mechanischer Aufladung (G-Lader)
IPC: F02B27/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: RS Bypassventil für die Leistungssteigerung eines VW G60 Motors mit mechanischer Aufladung (G-Lader) dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Ventilkörper eine Metallkugel und eine Metallfeder befinden und dadurch in eine Richtung die Flussrichtung verschlossen werden kann (Einwegeventil).
Patent DE-202012006009-U1 (DE)
Title: Flaschenträger
IPC: B65D5/48
Filed: 2012-06-22
Abstract: Flaschenträger aus faltbarem Flachmaterial mit – einem kastenförmigen Tragbehälter mit einer Bodenwand (12), Längswänden (2, 3) und Stirnwänden (4, 5), – einer zu den beiden Längswänden (2, 3) parallelen Mittelwand (28) im Tragbehälter, die oben einen Traggriff (20) aufweist, – zu den Stirnwänden (4, 5) parallelen Querstegen (36, 38) zwischen der Mittelwand (28) und den Längswänden (2, 3) zum Bilden von Gefachen im Tragbehälter für die Aufnahme von Flaschen (44), – wobei mindestens eine Längswand (2, 3) und eine benachbarte Stirnwand (4) zumindest entlang einem Teil ihrer seitlichen Ränder über zwei bogenförmig gekrümmte Faltlinienabschnitte (10.1, 11.1, 10.2, 11.2) miteinander verbunden sind, die sich zwischen einem gemeinsamen oberen Faltlinienende (7.1, 7.2) und einem gemeinsamen unteren Faltlinienende (9.1, 9.2) erstrecken, wobei das obere Faltlinienende (7.1, 7.2) und das untere Faltlinienende (9.1, 9.2) auf einer Ecke zwischen den beiden benachbarten Längs- und Stirnwänden (2, 3, 4) angeordnet ist, die beiden bogenförmig gekrümmten Faltlinienabschnitte (10.1, 11.1, 10.2, 11.2) mit ihren konvexen Seiten voneinander abgewandt sind und zwischen den beiden bogenförmigen Faltlinienabschnitten (10.1, 11.1, 10.2, 11.2) ein in das benachbarte Gefach hinein gewölbter Wandabschnitt (42) vorhanden ist.
Patent DE-202012009845-U1 (DE)
Title: Häusliche Feuerstätte mit Partikelfilter
IPC: C04B35/48
Filed: 2012-10-16
Abstract: Häusliche Feuerstätte, insbesondere Kaminofen, Kamin oder Kachelofen, umfassend eine Brennkammer mit einer öffenbaren Tür, einer Verbrennungsluftzuführung und einen Abgasrohranschluss, um die Heizgase aus der Brennkammer durch den Abgasrohranschluss einem Schornstein zuzuführen, wobei zwischen der Brennkammer (2) und dem Abgasrohranschluss (6) wenigstens ein feuerbeständiger Partikelfilter (8) angeordnet ist, der zumindest von einem Teil, bevorzugt von allen Heizgasen aus der Brennkammer (2) durchströmt/durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Partikelfilter (8) ausgebildet ist aus einem Zirkonoxid umfassenden Keramikelement, insbesondere plattenförmigen Keramikkörper.
Patent DE-202012011397-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau sowie Lastkraftwagen und Lastkraftwagenanhänger
IPC: B60P7/04
Filed: 2012-11-29
Abstract: Planenaufbau für eine Ladefläche (1) eines Lastentransporters gekennzeichnet durch mehrere voneinander in Längsrichtung (3) der Ladefläche (1) voneinander beabstandete vertikale Rungen (6) an den Rändern der beiden Längsseiten der Ladefläche (1) und durch formstabile, die Zwischenräume zwischen den Rungen (6) ausfachende Flächenelemente (8) zur Bildung einer in sich geschlossenen Seitenwand auf jeder der beiden Längsseiten der Ladefläche (1).
Patent DE-202012011604-U1 (DE)
Title: Anlage zur Geschwindigkeitsmessung an Autobahnbaustellen
IPC: G08G1/054
Filed: 2012-12-04
Abstract: Anlage (1) zur Geschwindigkeitsmessung an Autobahnbaustellen, gekennzeichnet durch Magnetsensoren (5) zur Überwachung einer gefahrenen Geschwindigkeit.
Patent DE-202012012857-U1 (DE)
Title: Überlastungschutzeinrichtung für Handhabungsgeräte
IPC: B25J19/06
Filed: 2012-05-16
Abstract: Überlastschutzeinrichtung (10) mit einem Gehäuse (12), das für eine Befestigung an einem Handhabungsgerät bzw. eines Werkzeugs vorgesehen ist, mit einem beweglich an dem Gehäuse (12) angebracht Halter (14) zur Befestigung eines Werkzeugs bzw. eines Handhabungsgeräts, mit einer Vorspanneinrichtung (13) zur Erzeugung einer Vorspannkraft zwischen Gehäuse und Halter (14), die den Halter in eine Grundstellung drängt, und mit einer Schalteinrichtung, mit der ein Schaltsignal dann erzeugbar ist, wenn der Halter (14) seine Grundstellung verlässt, wobei die Schalteinrichtung wenigstens einen Magnetfelderzeuger (26) und wenigstens einen davon beabstandeten Magnetfeldsensor (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass vom Magnetfeldsensor (30) dann ein Schaltsignal generiert wird, wenn sich der Magnetfelderzeuger (26) bezüglich des Magnetfeldsensors (30) derart bewegt, dass ein Grenzwert überschritten wird, wobei Mittel zur Verstellung des Grenzwerts derart vorgesehen sind, dass nur aufgrund von relevanten Abstandsänderungen ein Schaltsignal generieren wird.
Patent DE-202012013346-U1 (DE)
Title: Anbauverdichter
IPC: E02F3/96
Filed: 2012-06-20
Abstract: Anbauverdichter (1), der an einen Bagger ankuppelbar ist, mit einer Verdichterplatte (2), die über Verbindungselemente (3a–3d) mit einem Oberteil (5) des Anbauverdichters (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anbauverdichter (1) wenigstens zwei voneinander beabstandete Aufnahmeabschnitte (6) zur Aufnahme eines starren Halteelements (19) eines Transportmittels (16) aufweist.
Patent DE-202012100085-U1 (DE)
Title: Polykristalline Schicht
IPC: H01L21/203
Filed: 2012-01-11
Abstract: Polykristalline Schicht, die mit den folgenden Schritten hergestellt ist: – Aufbringen einer Schichtfolge, die wenigstens – eine mit Verunreinigungen versehene amorphe Ausgangsschicht, – eine metallische Aktivatorschicht und – eine zwischen Ausgangsschicht und Aktivatorschicht angeordnete Reinigungsschicht auf der Basis von Titan oder Titanoxid zum Abziehen der Verunreinigungen aus der Ausgangsschicht, umfasst, auf ein Substrat; und – Durchführen einer Wärmebehandlung nach dem Aufbringen der Schichtfolge zur Ausbildung einer polykristallinen Endschicht.
Patent DE-202012101384-U1 (DE)
Title: Bodenintegrierbares Leitsystem
IPC: A62B3/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Leitsystem, mit einem in einer Nut (10) angeordneten flachen Trägerband (16), das eine mit einer Reihe von Leuchtdioden (20) ausgestattete Seite aufweist, wobei das Trägerband (16) hochkant in der Nut (10) angeordnet ist.
Patent DE-202012103141-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät zur Wartung eines Telekommunikationssystems
IPC: H04L12/26
Filed: 2012-08-20
Abstract: Mobiles Endgerät zur Wartung eines Telekommunikationssystems, wobei das Telekommunikationssystems einen Systemcontroller (9) und wenigstens ein Modul (12, 14, 16, 18, 20) und/oder wenigstens einen (im gesteckten Zustand des Moduls von außen zugänglichen) Schnittstellen-Port (26, 28) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Endgerät eine Erkennungseinrichtung aufweist, um ein Modul (12, 14, 16, 18, 20) oder einen Schnittstellen-Port (26, 28) zu identifizieren, das mobile Endgerät eine Kommunikationseinrichtung (3) aufweist, um in Abhängigkeit des identifizierten Moduls (12, 14, 16, 18, 20) oder des identifizierten Schnittstellen-Ports (26, 28) mit dem Systemcontroller (9) zu kommunizieren und modul- oder portspezifische Daten zu empfangen und das mobile Endgerät eine Anzeigeeinheit (2) aufweist, um modul- oder portspezifische Informationen anzuzeigen.
Patent DE-202013000475-U1 (DE)
Title: Grießnockerlzange
IPC: A21C3/02
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Griesnockerlzange ist gekennzeichnet durch verdrehen der Löffelteile un 90 Grad somit ist die Funktion gegeben.
Patent DE-202013002457-U1 (DE)
Title: Zuganker zur Verbindung einer vorgefertigten Wand auf einer Betonplatte als Fundament
IPC: E04B1/26
Filed: 2013-03-14
Abstract: Zuganker zur Verbindung einer vorgefertigten Wand eines Fertighauses auf einer Betonplatte (60) als Fundament, der eine an der Wand befestigte Ankerplatte (10) aufweist, die bündig mit der Unterseite der Wand abschließt und dabei mit einer horizontalen Befestigungsplatte (20) mit der Betonplatte (60) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Befestigungsplatte (20) höhenmäßig an der Ankerplatte (10) vertikal verstellbar und mit dieser verbindbar ist.
Patent DE-202013002779-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Flugsicherung mit vertikaler Segmentierung
IPC: F21V14/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: (Hauptanspruch) Leuchte zur Sicherung von Luftfahrthindernissen, dadurch gekennzeichnet, dass ein fester vertikaler Abstrahlbereich durch mechanische oder elektrische Vorrichtungen variabel eingeschränkt werden kann.
Patent DE-202013004164-U1 (DE)
Title: Kontrollschacht mit Schiebe-Flanschen zum Einbau über den Dachabläufen auf begrünten Dächern
IPC: A01G7/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Kontrollschacht zum Einbau über den Dachabläufen auf begrünten Dächern, dadurch gekennzeichnet, dass dieser über zwei gegenüber liegende Schiebe-Flansche verfügt, die während Transport und Lagerung eingezogen sind und erst beim Einbau nach außen geschoben werden.
Patent DE-202013007835-U1 (DE)
Title: Datenträgeraufnahme zum Aufnehmen und Lagern eines Datenträgers oder einer Datenträgerverpackung
IPC: B65D85/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Datenträgeraufnahme zum Aufnehmen und Lagern eines Datenträgers oder einer Datenträgerverpackung (19), wobei ein freies Präsentieren einer flächigen Breitseite des Datenträgers oder der Datenträgerverpackung (19) ermöglicht ist, gekennzeichnet durch einen Aufnahmerahmen (11), in den der Datenträger oder die Datenträgerverpackung (19) mit einer Schmalseite (21) stellbar ist.
Patent DE-202013008030-U1 (DE)
Title: Neues Energie-Speichersystem
IPC: H02J3/28
Filed: 2013-09-10
Abstract: Neues Energie-Speichersystem, das nach folgendem Prinzip arbeitet (siehe auch Skizze 1): Ein Computer (oder eine elektronische Schaltung), der Teil einer Steuer- und Regeleinheit ist, erhält vom Stromerzeuger oder mit Hilfe eigener Messeinrichtungen ein Signal „Stromüberschuss”. Daraufhin überprüft er die am Stromnetz angeschlossenen Stromverbraucher (z. B. Haushalte, Fabriken), ob Speicherkapazität in den dort installierten dezentralen Wärmespeichern vorhanden ist. In allen Wärmespeichern, in denen noch Speicherkapazität frei ist, wird dann die in jedem Wärmespeicher eingebaute elektrische Heizung, bestehend aus Heizwiderständen, durch ein vom Computer gesendetes Signal automatisch eingeschaltet. Die elektrische Heizung bleibt solange eingeschaltet, bis die definierte maximale Temperatur des jeweiligen Speichermediums im Speicher erreicht ist, oder bis die Stromerzeuger keinen überschüssigen Strom mehr erzeugen. Die gespeicherte Wärmeenergie kann über Wärmetauscher für Heizzwecke verwendet werden. Zum Teil kann die Wärmeenergie wieder in elektrische Energie zurückverwandelt werden, entweder durch den Einsatz einer Wärmekraftmaschine in Verbindung mit einem Generator, oder durch die Anwendung von Peltier-Elementen. Die hierbei entstehenden Wärmeverluste können wieder in den Heizkreis gespeist werden und dort den Wirkungsgrad der Anlage erhöhen.
Patent DE-202013012944-U1 (DE)
Title: Zum Lesen mehrerer decodierbarer Zeichen konfigurierter, mobiler Computer
IPC: G06K7/10
Filed: 2013-11-08
Abstract: Bildgebungsvorrichtung (100, 1000), umfassend:
 einen Speicher (1085), der eine oder mehrere ausführbare Anweisungen beinhaltet;
 einen oder mehrere Prozessoren (1060), die dazu eingerichtet sind, die eine oder die mehreren ausführbaren Anweisungen auszuführen, um:
 ein Bildgebungsteilsystem (1040) zu veranlassen, ein Bild von einem oder mehreren Objekten innerhalb eines Sichtfelds (140) des Bildgebungsteilsystems zu erfassen, um ein oder mehrere decodierbare Zeichen (15, 202, 204, 206) zu decodieren;
 eine Anzeige zu veranlassen, das Bild anzuzeigen;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 Informationen, die sich auf eine Art von erfolgreich decodierten Zeichen beziehen, auf der Grundlage der Decodierung des einen oder der mehreren decodierbaren Zeichen überlagert werden, wobei die Informationen, die sich auf die Art der erfolgreich decodierten Zeichen beziehen, innerhalb der Anzeige in halbtransparenter Form überlagert werden.
Patent DE-202013103265-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B3/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: Messer, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer einen Messerkörper, einen Messergriff, eine Klinge und eine Andickungsleiste aufweist, wobei sich der Messergriff auf dem Messerkörper befindet, sich die Andickungsleiste auf dem Oberteil des Messerkörpers befindet, wobei die Andickungsleiste mit einem Loch versehen ist, und sich die Klinge auf dem Unterteil des Messerkörpers befindet.