baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223722-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage und Demontage eines Lanzenkopfes
Inventor: ODENTHAL HANS-JÜRGEN
IPC: C21C5/46
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Montieren und Demontieren eines Lanzenkopfes auf bzw. von einer Blaslanze. Bekannte Vorrichtungen dieser Art umfassen ein Gehäuse 110 mit einem Aufnahmeraum 112 zum Aufnehmen des Lanzenkopfes 200. An dem Gehäuse ist eine Spanneinrichtung 120 vorgesehen zum Einspannen der Blaslanze sowie eine Zugeinrichtung zum Abziehen des Lanzenkopfes von der Blaslanze. Um die traditionell recht schwere Arbeit für die jeweilige Bedienperson noch weiter zu vereinfachen ist erfindungsgemäß neben der Zugeinrichtung auch eine Schubeinrichtung vorgesehen zum Montieren des Lanzenkopfes auf der Blaslanze. Die Schub- und Zugeinrichtung bilden vorzugsweise eine bauliche Einheit.
Patent DE-102016224351-A1 (DE)
Title: Konzept zum Prüfen eines Sensorsystems zum Erfassen eines Belegungszustands eines Stellplatzes auf Fehler
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines von einem Kraftfahrzeug umfassten Sensorsystems zum Erfassen eines Belegungszustands eines Stellplatzes für Kraftfahrzeuge auf Fehler, umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen eines unabhängig von dem zu prüfenden Sensorsystem ermittelten Referenzdatensatzes für einen Stellplatz, wobei der Referenzdatensatz einen Referenzbelegungszustand des Stellplatzes umfasst, wobei dem Referenzbelegungszustand ein erster Erfassungszeitpunkt zugeordnet ist, welcher angibt, wann der Referenzbelegungszustand erfasst wurde,Empfangen eines mittels des Sensorsystems des Kraftfahrzeugs erfassten Belegungszustands des Stellplatzes über ein Kommunikationsnetzwerk, wobei dem Belegungszustand ein zweiter Erfassungszeitpunkt zugeordnet ist, welcher angibt, wann der Belegungszustand mittels des Sensorsystems erfasst wurde, wobei der zweite Erfassungszeitpunkt zeitlich nach dem ersten Erfassungszeitpunkt liegt,Ermitteln einer Zeitdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Erfassungszeitpunkt,Vergleichen der ermittelten Zeitdifferenz mit einem vorbestimmten Zeitdifferenzschwellwert,wenn die ermittelte Zeitdifferenz kleiner oder kleiner-gleich dem vorbestimmten Zeitdifferenzschwellwert ist, Vergleichen des erfassten Belegungszustands des Stellplatzes mit dem Referenzbelegungszustand, um das Sensorsystem auf Fehler zu prüfen.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017004759-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60H1/22
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens mit offenbarem Verdeck, einer mittels einer Steuerungseinrichtung (40) steuerbaren IR-Heizung (32), mittels welchem ein Passagier des Kraftwagens mit einer IR-Strahlung beaufschlagbar ist, wobei die Steuerungseinrichtung (40) wenigstens ein Erfassungselement (38) zur Ermittlung eines Öffnungszustandes des Verdecks des Kraftwagens umfasst, in dessen Abhängigkeit die wenigstens eine IR-Heizung (32) betreibbar ist.
Patent DE-102017005160-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: BRUECKERS BASTIAN
IPC: F01D9/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinengehäuse (18) für eine Turbine (16) eines Abgasturboladers (10), mit wenigstens einem Eintritt (20), über welchen Abgas einer Verbrennungskraftmaschine in das Turbinengehäuse (18) einleitbar ist, mit wenigstens einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen eines von dem Abgas antreibbaren Turbinenrads, und mit wenigstens einem sich von dem Eintritt (20) bis zu dem Aufnahmeraum erstreckenden und zumindest teilweise volutenartig verlaufenden Abgaskanal (24) zum Leiten des Abgases von dem Eintritt (20) in den Aufnahmeraum, wobei in dem Abgaskanal (24) wenigstens eine sich zumindest in einem Längenbereich des Abgaskanals (24) erstreckende Leitrippe (26) zur Strömungsberuhigung des Abgases angeordnet ist.
Patent DE-102017005317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufhängung eines Rades an einer Hinterachse eines Fahrzeugs
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G3/12
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufhängung eines Rad an einer Hinterachse eines Fahrzeuges. Bei einer Vorrichtung, welche kostengünstig und ohne Veränderung der Hinterachse anwendbar ist, ist das Rad (9) über einen elastisch gelagerten Radträger (7) mit der Hinterachse (3) verbunden.
Patent DE-102017005534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung und Verfahren zum Bestimmen eines hämodynamischen Parameters während einer extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: MAIERHOFER ANDREAS
IPC: A61M1/14
Filed: 2017-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung mit einer Blutbehandlungseinheit 1, die mindestens ein Kompartiment 4 aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen eines hämodynamischen Parameters während einer extrakorporalen Blutbehandlung mit einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung. Für die Bestimmung des hämodynamischen Parameters erfolgt eine Umkehr der Förderrichtung der Blutpumpe 10 von einem „normalen“ Blutfluss in einen „umgekehrten“ Blutfluss. In der Praxis hat sich gezeigt, dass bei einer Umkehr der Förderrichtung der Blutpumpe für eine Messung zur Bestimmung eines hämodynamischen Parameters das Risiko besteht, dass Blutgerinnsel in den Patienten gelangen, obwohl der Dialysator Blutgerinnsel zurückhält. Die Blutbehandlungsvorrichtung weist eine Eingabeeinheit 23 zur Eingabe eines Zeitintervalls auf, das der Anwender unter Berücksichtigung der patientenspezifischen und systemspezifischen Faktoren vorgegeben kann. Die Steuer- und Auswerteeinheit 12 der Blutbehandlungsvorrichtung ist derart konfiguriert, dass der Betrieb der Blutpumpe 10 in dem Betriebsmodus mit einem umgekehrten Blutfluss nur innerhalb des mit der Eingabeeinheit eingegebenen Zeitintervalls freigegeben ist, wobei der Anfang des Zeitintervalls von dem Zeitpunkt des Beginns der Blutbehandlung bestimmt wird.
Patent DE-102017102852-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: ZIEGLER MANFRED
IPC: B67C3/20
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, bevorzugt zum Befüllen eines Getränkebehälters in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend ein Füllproduktreservoir (2) zur Aufnahme des abzufüllenden Füllprodukts und eine erste Füllstandsonde (4) zur Bestimmung des Füllproduktniveaus im Füllproduktreservoir (2) während eines Abfüllbetriebs, wobei eine zweite Füllstandsonde (5) zur Bestimmung eines Reinigungsfluidniveaus im Füllproduktreservoir (2) während eines Reinigungsbetriebs vorgesehen ist.
Patent DE-102017104264-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Mehrscheiben-Überbrückungskupplung
Inventor: ARATAKE HIRONOBU
IPC: F16H61/02
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Lernsteuerung des hydraulischen Einrückdrucks der Überbrückungskupplung kann präzise ausgeführt werden, indem der Start der Einrücksteuerung der Überbrückungskupplung und die Ausführung der Lernsteuerung des hydraulischen Einrückdrucks der Überbrückungskupplung nach vollständiger Ausführung der Schaltsteuerung erfolgen, falls die Überbrückungskupplung-Einrücksteuerung in einer Schaltstufe vor Ausführung der Schaltsteuerung begrenzt wird, wenn die Schaltsteuerung in einem Zustand ausgeführt wird, in dem die Mehrscheiben-Überbrückungskupplung ausgerückt ist. Eine Abnahme des Kraftstoffeffizienz-Leistungsverhaltens und des Direktlenkgefühls wird dadurch minimiert, dass für den Fall einer nicht begrenzten Einrücksteuerung der Überbrückungskupplung die Überbrückungskupplung-Einrücksteuerung während der Schaltsteuerung beginnt.
Patent DE-102017109527-A1 (DE)
Title: Laderaumanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FLEISCHHACKER ROBERT
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-05-04
Abstract: Es ist eine Laderaumanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einer faltbaren Laderaumabdeckung (12) zur Abdeckung eines Laderaums (22) in einer Abdeckposition der Laderaumabdeckung (12), einem Führungssystem (28) zur Führung der Laderaumabdeckung (12) zwischen der Abdeckposition und einer zusammengefalteten Faltposition der Laderaumabdeckung (12) und einem Arretiermittel zur Arretierung der Laderaumabdeckung (12) an einer zu dem Führungssystem (28) vertikal beabstandeten Höhe, wobei das Führungssystem (28) zum Entkoppeln der Laderaumabdeckung (12) aus dem Führungssystem (28) in der Faltposition ausgestaltet ist und das Arretiermittel zum Verschwenken der Laderaumabdeckung (12) von der Faltposition in eine Verstauposition ausgestaltet ist. Durch die in der Faltposition drehbar mit dem Arretiermittel verbindbare und von dem Führungssystem entkoppelbare Laderaumabdeckung (12) kann die Laderaumabdeckung (12) von oben auch sperrige Ladegüter in dem Laderaum (22) abdecken und leichter gegen Verrutschen sichern, so dass eine gute Anpassung eines Laderaums (22) eines Kraftfahrzeugs an unterschiedlich geformte Ladegüter ermöglicht ist.
Patent DE-102017110306-A1 (DE)
Title: Notstartvorrichtung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: LIU CHIN-CHUAN
IPC: B60L3/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Eine Notstartvorrichtung eines Elektrofahrzeugs hat eine Hochspannungsbatterie 11, einen Motortreiber 12, ein Hochspannungssteuergerät 13, eine Fahrzeugsteuerung 14, eine Niederspannungs-DC Batterie 15 und einen Notstarter 16. Die Fahrzeugsteuerung 14 schaltet das Hochspannungssteuergeräts 13 ein oder aus. Wenn die Niederspannungs-DC Batterie 15 nicht genügend Strom hat, kann die Fahrzeugsteuerung 14 das Hochspannungssteuergerät 13 anschalten, die Hochspannungsbatterie 11 kann dem Motortreiber 12 keinen Strom zur Verfügung stellen und das Elektrofahrzeug kann nicht angetrieben werden. Wenn der Notstarter 16 betätigt wird, lädt die Hochspannungsbatterie 11 die Niederspannungs-DC Batterie 15 durch den Notstarter 16 auf. Dann stellt die Niederspannungs-DC Batterie 15 der Fahrzeugsteuerung 14 genügend Strom zur Verfügung und das Elektroahrzeug wird normal angetrieben.
Patent DE-102017112873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Zustandes eines Anbauteils einer Kette
Inventor: MADLENER FLORIAN
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zur Überwachung von an einer Kette befestigten Anbauteilen, welche einen Sensor und eine Steuereinheit umfasst, wobei der Sensor derart angeordnet ist, dass physikalische und/oder chemische und/oder geometrische Eigenschaften des Anbauteils und/oder die stoffliche Beschaffenheit des Anbauteils als Messdaten erfassbar sind, sowie eine Verfahren zur Überwachung von an einer Kette befestigten Anbauteilen während des Betriebs, das die Verfahrensschritte Auslösen einer Messung eines Sensors, Erfassen von einem Messsignal, Auswertung des Messsignales und Ausgabe einer Information im Falle eines nicht ordnungsgemäßen Zustands des Anbauteils aufweist, wobei der Sensor derart angeordnet ist, dass physikalische und/oder chemische und/oder geometrische Eigenschaften des Anbauteils und/oder die stoffliche Beschaffenheit des Anbauteils als Messdaten erfassbar sind.
Patent DE-102017113656-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, bildgebungsvorrichtung und bildverarbeitungsverfahren
Inventor: TSUJI RYOSUKE
IPC: G06T7/77
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt eine Bildverarbeitungsvorrichtung bereit, die fähig ist zum Verfolgen eines zu verfolgenden Bildbereichs mit hoher Genauigkeit.  Eine Entfernungsverteilungserzeugungseinheit erzeugt Entfernungsinformationen, die eine Entfernung von jedem von Bereichen in ersten Bilddaten bezeichnen. Eine Objektwahrscheinlichkeitsverteilungserzeugungseinheit erzeugt eine Wahrscheinlichkeitsverteilung eines Objekts in den ersten Bilddaten basierend auf Informationen, die eine als das Objekt spezifizierte Position in den ersten Bilddaten bezeichnen, den Entfernungsinformationen und einer Zuverlässigkeit der Entfernungsinformationen. Eine Merkmalsbetragsextraktionseinheit berechnet einen Merkmalsbetrag, der zum Detektieren des Objekts aus zweiten Bilddaten zu verwenden ist, basierend auf der Wahrscheinlichkeitsverteilung.
Patent DE-102017113974-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Folienschlauchs
Inventor: LÜBKE FRANK
IPC: B32B27/32
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Folienschlauchs, der mindestens eine Funktionsschicht aus einem hochmolekularen Polymermaterial auf Basis von Polyethylen mit einem MFI(190°C/21,6 kg) nach ASTM D1238 kleiner 1 g/10min aufweist und als Schmelze durch einen Ringspalt extrudiert wird, wobei innen- und außenseitig der mindestens einen Funktionsschicht jeweils eine Deckschicht aus einem leichtfließenden Polymer mit einem MFI(190°C/2,16 kg) nach ASTM D1238 von 4 bis 8 g/10min gemeinsam mit der mindestens einen Funktionsschicht durch den Ringspalt koextrudiert wird.
Patent DE-102017117273-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: SHICHIJO SATOSHI
IPC: H01L33/60
Filed: 2017-07-31
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung umfasst ein lichtemittierendes Bauteil, ein erstes lichtdurchlässiges Element, ein zweites lichtdurchlässiges Element und ein lichtreflektierendes Element. Das erste lichtdurchlässige Element enthält einen ersten Leuchtstoff. Das erste lichtdurchlässige Element ist in Kontakt mit einer oberen Oberfläche des lichtemittierenden Bauteils und weist in der Draufsicht eine Fläche kleiner als das lichtemittierende Bauteil auf. Das zweite lichtdurchlässige Element enthält einen zweiten Leuchtstoff. Das zweite lichtdurchlässige Element bedeckt seitliche Oberflächen des ersten lichtdurchlässigen Elements und einen Teil der oberen Oberfläche des lichtemittierenden Bauteils, die von dem ersten lichtdurchlässigen Element freigelegt ist, wobei eine obere Oberfläche des ersten lichtdurchlässigen Elements nicht durch das zweite lichtdurchlässige Element bedeckt ist. Das lichtreflektierende Element bedeckt seitliche Oberflächen des zweiten lichtdurchlässigen Elements und seitliche Oberflächen des lichtemittierenden Bauteils.
Patent DE-102017118781-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Aktuator
Inventor: BOTIOV JULIAN
IPC: H02K15/14
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für einen Aktuator; zumindest umfassend ein Motormodul (2) mit einem Antrieb (4) und ein Steuerungsmodul (3); wobei das Steuerungsmodul (3) zumindest eine Leistungskomponente (7) zur Steuerung des Antriebs (4) aufweist; wobei das Motormodul (2) und das Steuerungsmodul (3) zumindest über mindestens eine Phasenleitung (8) miteinander verbunden sind; wobei das Motormodul (2) ein Gehäuseteil (9) aufweist, dass zumindest teilweise den Antrieb (4) umschließt, wobei das Steuerungsmodul (3) entlang einer Drehachse (10) des Rotors (6) beabstandet von dem Antrieb (4) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Leistungskomponente (7) innerhalb einer radialen Erstreckung (11) des Antriebs (4) angeordnet ist; wobei zwischen dem Steuerungsmodul (3) und dem Motormodul (2) ein Wärmeleitelement (12) angeordnet ist, durch das sich die mindestens eine Phasenleitung (8) hindurch erstreckt und das wärmeleitend mit dem Gehäuseteil (9) verbunden ist und zumindest das Steuerungsmodul (3) oder die zumindest eine Leistungskomponente (7) wärmeleitend kontaktiert.
Patent DE-102017121357-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: BURKHARDT VOLKER
IPC: B60D1/06
Filed: 2017-09-14
Abstract: Um eine Anhängekupplung umfassend eine fahrzeugfest montierte Montageeinheit, eine an der Montageeinheit gehaltene Lagereinheit, mit welcher ein erster Endbereich einer Tragestruktur eines Kugelhalses verbunden ist, und ein an einem zweiten Endbereich der Tragstruktur des Kugelhalses angeordnetes Kuppelelement, insbesondere ausgebildet als Kupplungskugel, derart zu verbessern, dass diese eine geringere Masse aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Tragstruktur des Kugelhalses eine den ersten Endbereich mit dem zweiten Endbereich verbindende und den zweiten Endbereich relativ zum ersten Endbereich abstützende Strebenstruktur umfasst, welche sich in Arbeitsstellung des Kugelhalses beiderseits einer geometrischen und sich zu einer Mittelachse des Kupplungselements parallel erstreckenden Mittelfläche ausdehnt und jeweils von einem Endbereich zum anderen Endbereich verlaufende Längsstreben aufweist, zwischen denen sich mindestens zwei quer zu den Längsstreben verlaufende Verbindungselemente erstrecken und dass zwischen den Längsstreben mindestens zwei sich quer zu der geometrischen Mittelfläche erstreckende Freiräume liegen.
Patent DE-102017122900-A1 (DE)
Title: Variable Nockenwelle
Inventor: KAAN BRADLEY R
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Eine variable Nockenwelle beinhaltet eine Basiswelle, eine axial bewegliche Struktur und ein Stellglied. Die axial bewegliche Struktur beinhaltet eine Vielzahl von Nockensätzen und mindestens einen Trommelnocken, der eine Steuernut mit einem Eingriffsbereich, einem ersten Schaltbereich, einem Ausgleichsbereich, einem zweiten Schaltbereich und einem Ausrückbereich definiert. Das Stellglied beinhaltet mindestens einen Stift auf, der betriebsmäßig so konfiguriert ist, dass er sich relativ zu dem Stellgliedkörper zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position in die Steuernut bewegt. Die axial bewegliche Struktur bewegt sich axial relativ zu der Basiswelle, wobei sich der Stift in der ausgefahrenen Position befindet und zumindest teilweise in einem der ersten oder zweiten Schaltbereiche der Steuernut angeordnet ist.
Patent DE-102017123060-A1 (DE)
Title: Trinkflasche mit magnetischer kappe
Inventor: LI YUE
IPC: B65D51/24
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine Trinkflasche umfasst ein Reservoir und eine Kappe. Der Vorratsbehälter weist einen Speicherraum auf, der dazu ausgelegt ist, Flüssigkeit oder Gegenstände aufzunehmen, der Vorratsbehälter weist eine Öffnung auf und ist aus magnetischem Material gebildet. Die Kappe ist lösbar an dem Vorratsbehälter angebracht, um die Öffnung des Vorratsbehälters lösbar abzudichten, und enthält ein zweites Magnetelement, das zur lösbaren Befestigung an dem Vorratsbehälter ausgelegt ist. Die Trinkflasche wird wahlweise zwischen zumindest einem Abdichtungsmodus und einem Trinkmodus gehandhabt. Im Abdichtungsmodus ist die Kappe zum Abdichten des Speicherraums fest an dem Vorratsbehälter angebracht. Im Trinkbetrieb ist die Kappe von der Öffnung gelöst und der Vorratsbehälter ist dazu ausgelegt, das zweite Magnetelement magnetisch derart anzuziehen, dass die Kappe in einer vorbestimmten Ausrichtung sicher an dem Vorratsbehälter befestigt ist.
Patent DE-102017124132-A1 (DE)
Title: Verfahren bzw. Vorrichtung zum Betreiben einer Ringspinnmaschine
Inventor: GRÄSSLE HERBERT
IPC: D01H1/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur Überwachung der Riemenspannung des Antriebsriemens einer Ringspinnmaschine, welche eine Vielzahl von Spinnstellen aufweist, deren Spindeln während des Spinnbetriebes durch einen umlaufenden Tangentialriemen reibschlüssig angetrieben werden.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Überwachung der Riemenspannung des Tangentialriemens durch eine Sensoreinrichtung erfolgt, die an eine Maschinensteuerung der Ringspinnmaschine angeschlossen ist, wobei die durch die Sensoreinrichtung ermittelten Riemenspannungsdaten in der Maschinensteuerung verarbeitet und über ein Display visualisiert werden.
Patent DE-102017127260-A1 (DE)
Title: Halbleiterverfahren zum Schutz von Wafern vor Verunreinigung der Abschrägung
Inventor: ZI AN-REN
IPC: H01L21/312
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren bereit, welches das Beschichten eines Randabschnitts eines Wafers mit einer ersten chemischen Lösung, die ein chemisches Gemisch aus einer säurelabilen Gruppe, einer Löslichkeits-Steuereinheit und einem thermischen Säuregenerator enthält; das Härten der ersten chemischen Lösung, um eine erste Schutzschicht auf dem Randabschnitt des Wafers auszubilden; das Aufbringen einer Resistschicht auf eine Vorderseite des Wafers; das Entfernen der ersten Schutzschicht durch eine erste Entfernungs-Lösung; und das Durchführen eines Prozesses der Belichtung der Resistschicht umfasst.
Patent DE-102017127786-A1 (DE)
Title: Vertikalwindkraftanlage
Inventor: KASTEL DIETER
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Vertikalwindkraftanlage, bestehend aus seitlichen, oberen und unteren Gehäuseteilen, oberen und unteren Führungselementen, die mehrere, auf Achsen gelagerte schwenkbare Rotorblätter zwischen sich aufnehmen, wobei mindestens eines der Rotorblätter mit einem schwenkbar gelagerten Hilfsflügel versehen ist.
Patent DE-102017128159-A1 (DE)
Title: Modularer Geräteträger zur dreidimensionalen Vermessung kleiner Objekte im Meeresboden
Inventor: BIALAS JÖRG
IPC: G01B17/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Geräteträger zur dreidimensionalen Vermessung kleiner Objekte, Seekabel, anderer Störkörper, archäologischer Bauten, Felsen, gering mächtiger Ablagerungshorizonte und/oder Massivsulfide im Meeresboden, mit:- einem definierten Rahmen mit mindestens zwei, quer zur Schlepprichtung orientierten, Reihen einzelner Signal-Empfänger oder Gruppen von Signal-Empfängern,- mindestens einer Signalquelle im Zentrum oder mindestens zwei Signalquellen an den Außenseiten des Sensorrahmens,- einem oder mehreren Antrieben oder Steuerklappen, die eine Positionskontrolle des Sensorrahmens im Raum ermöglichen,- einer nicht summierenden online Übertragungsvorrichtung zur Übertragung der Messwerte der einzelnen Empfänger zu einem Mutterschiff,- einer online Übertragungsvorrichtung zur online Übertragung der Position des Sensorrahmens im Raum gemessen anhand wenigstens eines Bewegungssensors,- einer online Steuerungsvorrichtung zur Steuerung und Positionskorrektur des Sensorrahmens im Raum.
Patent DE-102017128648-A1 (DE)
Title: Auf kollisionen ansprechender ablagetisch für einen fahrzeugsitz
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-12-01
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Rückenlehne mit einem an der Rückseite angebrachten und drehend betätigbaren Ablagetisch, der selektiv zwischen einer Vielzahl von Drehpositionen betätigbar ist. Ein Stellglied ist an die Rückenlehne und den Ablagetisch gekoppelt, wobei das Stellglied in Reaktion auf einen abbremsenden Aufprall eine allgemein nach unten gerichtete Kraft aufbringt, die den Ablagetisch in eine Sicherheitsposition in Anlage an einer Rückseitenfläche der Rückenlehne vorspannt.
Patent DE-102017129195-A1 (DE)
Title: Verbindungsmuffe zur Verbindung von Kabelenden zweier Kabel, insbesondere von Seekabeln ohne lötbaren Kabelmantel
Inventor: WILDERMUTH GREGOR
IPC: H02G15/18
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsmuffe (3) zur Verbindung von Kabelenden zweier Kabel (2), insbesondere von Seekabeln ohne lötbaren Kabelmantel, mit einem Muffengehäuse (4) zur Aufnahme der Verbindungsstelle (8) der Kabelenden, welches in mindestens einem Endbereich ein Dichtungssystem (9) zur Abdichtung einer Dichtungsstelle (10) zwischen dem Kabel (2) und dem Muffengehäuse (4) gegen das Eindringen von Wasser aufweist, wobei das Dichtungssystem (9) ein Dichtungsband (11) zum Umwickeln der Dichtungsstelle (10) umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Kabelsystem (1) mit zwei Kabeln (2) und einer Verbindungsmuffe (3).