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Patent DE-102020214207-A1 (DE)
Title: Rotor mit Kavitäten, Elektromaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: HELMER RAINER
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine Elektromaschine (2) zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend einen sich entlang einer Rotorlängsachse (4) erstreckenden Rotorgrundkörper (5) mit einer Rotoraußenfläche (6) und einer Mehrzahl von im Rotorgrundkörper (5) ausgebildeten Magnettaschen (7), wobei in jeder Magnettasche (7) ein Permanentmagnet (8) angeordnet ist, wobei zwischen den Magnettaschen (7) und der Rotoraußenfläche (6) mehrere sich in Umfangsrichtung (U) sowie parallel zur Rotorlängsachse (4) erstreckende Kavitäten (9) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß weisen die Kavitäten (9) in Umfangsrichtung (U) ein erstes Kavitätsende (10) mit einer in radialer Richtung (R) ausgebildeten ersten Kavitätsbreite (B1) und ein zweites Kavitätsende (11) mit einer in radialer Richtung (R) ausgebildeten zweiten Kavitätsbreite (B2) auf, wobei die erste Kavitätsbreite (B1) größer als die zweite Kavitätsbreite (B2) ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Elektromaschine (2) zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs (3) sowie ein Kraftfahrzeug (3) mit einem Antriebssystem (20) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (3).
Patent DE-102021006354-A1 (DE)
Title: FUßBADZUBEREITUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER FUßBADZUBEREITUNG
Inventor: LIU WEN
IPC: A61K36/756
Filed: 2021-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Fußbadzubereitung, die 8-12g Fructus Cnidii, 4-8g Scutellaria baicalensis, 6-10g Carthamus tinctorius, 3-7g Cortex Phellodendri, 25-35g Radix Peucedani und 13-17g Lysimachia christinae Hance umfasst.
Patent DE-102021103253-A1 (DE)
Title: Gargerät, Garsystem und Verfahren zum Durchführen eines Garprozesses
Inventor: SICK GEORG
IPC: A47J27/14
Filed: 2021-02-11
Abstract: Es wird ein Gargerät (12) zum Sous-vide-garen angegeben, mit mindestens einem Garbecken (18) zum Aufnehmen und Garen von Gargut (20, 21, 22), einem Heißwasserzulauf (24), einem Kaltwasserzulauf (26) und mindestens einem Ventil (28), mit welchem dem Garbecken (18) Heiß- und Kaltwasser in einem einstellbaren Mischungsverhältnis zugeführt werden kann. Des Weiteren wird ein Garsystem (10) und ein Verfahren zum Durchführen eines Garprozesses zum Sous-vide-garen angegeben.
Patent DE-102021105193-A1 (DE)
Title: Toiletteneinrichtung und Verfahren zum Spülen eines Toilettenbeckens
Inventor: RIEDEL BJÖRN
IPC: E03D5/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Toiletteneinrichtung (1), zumindest aufweisend:- ein Toilettenbecken (2); und- einen Hydraulikspeicher (3) zum Speichern einer Spülflüssigkeit für das Toilettenbecken (2) unter Druck, wobei der Hydraulikspeicher (2) über eine Spülflüssigkeitsleitung (4) mit dem Toilettenbecken (2) verbunden ist.Zudem wird ein Verfahren zum Spülen eines Toilettenbeckens (2) mit einem Hydraulikspeicher (3) vorgeschlagen.
Patent DE-102021106926-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit getriebe zur veränderung des erdichtungsverhältnisses der motoranordnung mit hilfe einesstationären aktors
Inventor: HEINBUCH RYAN M
IPC: F02D15/02
Filed: 2021-03-20
Abstract: Eine Motoranordnung umfasst eine Kurbelwelle, eine Steuerwelle, ein an der Kurbelwelle befestigtes Antriebszahnrad, einen Steg, einen ersten Planetenradsatz, einen Aktor und einen zweiten Planetenradsatz. Der erste Planetenradsatz umfasst ein erstes Sonnenrad, das am Gestell befestigt ist, ein erstes Hohlrad, das mit dem Antriebszahnrad in Eingriff steht, und ein erstes Planetenrad, das drehbar auf dem Steg montiert ist und mit dem ersten Hohlrad und dem ersten Sonnenrad in Eingriff steht. Der zweite Planetenradsatz umfasst ein zweites Sonnenrad, das am Aktor befestigt ist, ein zweites Hohlrad, das mit der Steuerwelle gekoppelt ist, und ein zweites Planetenrad, das drehbar auf dem Steg montiert ist und mit dem zweiten Hohlrad und dem zweiten Sonnenrad in Eingriff steht. Der Aktor ist betätigbar, um das zweite Sonnenrad zu drehen und dadurch ein Verhältnis einer Drehzahl der Kurbelwelle zu einer Drehzahl der Steuerwelle einzustellen.
Patent DE-102021108824-A1 (DE)
Title: Minderung von temperaturschwankungen und nebensprechen in siliziumphotonik-verbindungen
Inventor: SEYEDI MIR ASHKAN
IPC: H04B10/07
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein optisches Transceivermodul enthält eine Lichtquelle, die so konfiguriert ist, dass sie Licht emittiert, einen Senderresonator, der so konfiguriert ist, dass er Lichtsignale von der Lichtquelle überträgt, einen Temperatursensor, der so konfiguriert ist, dass er Temperaturen des Senderresonators erfasst, und eine Steuerschaltung. Die Steuerschaltung ist so konfiguriert, dass sie einen ersten Temperaturänderungswert basierend auf den erfassten Temperaturen erhält und den ersten Temperaturänderungswert über den Senderresonator in einem ausgehenden Datenstrom kodiert.
Patent DE-102021110332-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen von Solarmodulen auf einem Dach
Inventor: BIHLER WILHELM
IPC: E04D13/18
Filed: 2021-04-22
Abstract: Gezeigt wird ein Befestigungssystem zum Befestigen von Solarmodulen auf einem Dach, wobei ein bogenförmiger Teil einen ersten Schenkel umfasst, an dessen freien Ende sich ein erster Endabschnitt anschließt, der mit einem Montageteil verbindbar ist, wobei ein Montageteil einen Grundplattenabschnitt und einen Schenkelabschnitt umfasst, der mit dem ersten Endabschnitt des bogenförmigen Teils verbindbar ist, wobei der Grundplattenabschnitt und der Schenkelabschnitt miteinander einen Winkel von zwischen 110° und 160°, vorzugsweise von zwischen 120° und 150° bilden, wobei der erste Endabschnitt des bogenförmigen Teils in Bezug auf den Schenkelabschnitt des Montageteils verschiebbar ist, um den Abstand zwischen dem bogenförmigen Teil und dem Grundplattenabschnitt des Montageteils einzustellen.
Patent DE-102021114367-A1 (DE)
Title: Multifunktionsbeleuchtungsmodul und seine verwendung
Inventor: MARTIN KEVIN M
IPC: B60Q3/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Es ist ein integrierter Beleuchtungseinsatz zur Multifunktionskraftfahrzeugbeleuchtung vorgesehen, der einen minimalen Platzbedarf hat und unterschiedliche Beleuchtungsfunktionen in einer einzigen Vorrichtung mit einem elektronischen Steuermodul bietet, das leicht an die Fahrzeugelektronik angeschlossen werden kann. Der Einsatz hat ein Gehäuse und mehrere Lichtdurchlassabschnitte, wobei mehrere Lichtquellen in das Gehäuse integriert sind, die jeweils für eine andere vorbestimmte Funktion eingerichtet sind, die einer bestimmten Verwendung, einem Zustand oder einem Status des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist. Eine elektrische Schaltung wird zusammen mit einem Kommunikationsbus und einzelnen den Lichtquellen zugeordneten Steuerungsschaltungen zur Steuerung der Leuchtfunktionen verwendet.
Patent DE-102021115439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von superparamagnetischen Kleinstpartikeln aus Eisenoxid als Kontrastmittel für die MRT-Tomographie
Inventor: ZUHSE RALF
IPC: A61K33/26
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von superparamagnetischen Kleinstpartikeln aus Eisenoxid (VSOP) und superparamagnetische Kleinstpartikel aus Eisenoxid VSOP.Erfindungsgemäß ist vorgesehen eine Mischung aus Eisen(II)-salz und Eisen(III)-salz in Salzsäure zu suspendieren und aus der salzsauren Lösung Eisenoxidpartikel auszufällen, in dem die Lösung langsam mit Natron- oder Kalilauge als Vorlage unter Zufluss einer zweiten basischen Lösung zur Vorlage vereint wird. Die dabei entstehende Suspension wird mit einer Polycarbonsäure erwärmt, über eine Zeit gerührt und die Suspension wird durch Zentrifugation getrennt und das Sediment der Zentrifugation wird über eine Querstromfiltration aufgereinigt.Es wird mit dem hier offenbarten Verfahren reproduzierbar und skalierbar eine Partikelgröße von ca 10 nm erhalten
Patent DE-102021115504-A1 (DE)
Title: Seilsicherungsgerät für die Partnersicherung beim Klettern
Inventor: GEBEL DANIEL
IPC: A63B29/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Ein Seilsicherungsgerät für die Partnersicherung beim Klettern weist einen Grundkörper GK auf, in dem zwei Umlenkelemente UE1, UE2 vorgesehen sind, über die das Sicherungsseil SS schleifenförmig geführt wird, wobei im normalen Anwendungsfall das Sicherungsseil SS eine Doppelknickform annimmt. Das Sicherungsseil SS ist in zwei Abschnitte unterteilt, einem ersten Führungsseilabschnitt FSA der zu der zu sichernden Person führt und einem zweiten Bremsseilabschnitt BSA der zur Handbetätigung durch die Bremshand BH der sichernden Person vorgesehen ist. Weiterhin ist eine Klemmvorrichtung KV vorgesehen, die das Sicherungsseil SS im Sicherungsfall so quetscht, dass eine Seilausgabe in Richtung Führungseilabschnitt FSA blockiert oder stark gebremst wird, wobei zur Auslösung der Klemmvorrichtung KV eine Mindestreibkraft des Sicherungsseils SS auf das Umlenkelement UE1 erforderlich ist. Im Sicherungsgerät SG ist erfindungsgemäß ein Einstellmittel EM zur Einstellung der Reibkraft, die auf das Seilumlenkelement UE1 wirkt, vorgesehen, wobei das Einstellmittel EM von der sichernden Person betätigbar ist, wobei in einer ersten unbetätigten Stellung des Einstellmittels EM die Reibkraft höher als in einer zweiten betätigten Stellung ist, wobei in der zweiten betätigten Stellung des Einstellmittels EM eine schnelle Seilausgabe in Richtung Führungsseilabschnitt FSA ermöglicht wird, ohne die Klemmfunktion des Sicherungsgeräts SG auszulösen.
Patent DE-102021117280-A1 (DE)
Title: Luftklappenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit optischer Überprüfung der Funktionstüchtigkeit
Inventor: HOLZHEIER MATHIAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftklappenvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (V), eine Mehrzahl von gemeinsam verstellbaren Luftklappen (18) und einen Aktuator (46) zur Verstellung der Mehrzahl von Luftklappen (18) zwischen einer Schließstellung, in welcher die Luftklappen (18) eine Luftdurchlassöffnung (14, 16) im Rahmen stärker gegen eine Durchströmung abdecken, und einer Offenstellung, in welcher die Luftklappen (18) die Luftdurchlassöffnung (14, 16) weniger stark gegen eine Durchströmung abdecken, wobei die Luftklappenvorrichtung (10) weiter eine strahlentechnische Erfassungsvorrichtung (34) zur Erfassung und Beurteilung einer Anordnung der Mehrzahl von Luftklappen (18) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die strahlentechnische Erfassungsvorrichtung (34) eine Strahlungsquelle (36) und einen Strahlungsempfänger (38) aufweist, wobei die Strahlungsquelle (36) eine elektromagnetische Prüfstrahlung in Richtung zum Strahlungsempfänger (38) emittiert, wobei wenigstens eine Luftklappe (18) als Prüf-Luftklappe (18) einen von der Prüfstrahlung durchstrahlbaren Prüfabschnitt (41) aufweist, wobei der Prüfabschnitt (41) derart im Ausbreitungsweg der Prüfstrahlung von der Strahlungsquelle (36) zum Strahlungsempfänger (38) angeordnet ist, dass nur dann, wenn sich die Prüf-Luftklappe (18) in einer vorbestimmten Bezugs-Betriebsstellung befindet, wenigstens ein Teil der Prüfstrahlung den Prüfabschnitt (41) zum Strahlungsempfänger (38) hin durchstrahlt und den Strahlungsempfänger (38) mit einem in einem vorbestimmten Einstrahlergebnisraum liegenden Einstrahlergebnis erreicht.
Patent DE-102021120895-A1 (DE)
Title: Ventilantrieb, Ventilanordnung und Verfahren
Inventor: MATTER SIMON
IPC: F16K31/126
Filed: 2021-08-11
Abstract: Es wird ein Ventilantrieb (1) umfassend ein Antriebsgehäuse (10) und ein innerhalb des Antriebsgehäuses (10) beweglich gelagertes Antriebselement (12), insbesondere einen Pneumatik-Kolben oder eine Steuermembran, bereitgestellt. In einem Montagezustand des Ventilantriebs (1) greift wenigstens eine erste Kontur (314) des Antriebselements (12) in wenigstens eine zweite zum Antriebsgehäuse (10) feststehende Kontur (316), und zwar derart, dass eine Rotation des Antriebselements (12) um eine Stellachse (310) in zumindest eine Drehrichtung blockiert ist.
Patent DE-102021123628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit einem sichtseitigen Kaschiermaterial, welches eine Naht aufweist
Inventor: BAUER AXEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit einem sichtseitigen Kaschiermaterial, welches eine Naht aufweist, mit folgenden Schritten:
 - Einlegen und Vorpositionieren des eine Naht aufweisenden Kaschiermaterials in eine Sichtseite einer einen Hohlraum bildenden Kavität eines Spritzgießwerkzeugs derart, dass die Naht des Kaschiermaterials über einem Nahtgraben einer der Sichtseite gegenüberliegenden Nicht-Sichtseite der Kavität des Spritzgießwerkzeugs angeordnet ist und ein der Nicht-Sichtseite der Kavität des Spritzgießwerkzeugs zugewandter Nahtstummel des Kaschiermaterials innerhalb des Nahtgrabens positioniert ist,
 - Schließen des Spritzgießwerkzeugs,
 - Befüllen des verbleibenden Hohlraums der Kavität des Spritzgießwerkzeugs zwischen Kaschiermaterial und Nicht-Sichtseite der Kavität des Spritzgießwerkzeugs mit einer Kunststoffschmelze, wobei sich Schmelzfronten der Kunststoffschmelze dem Nahtgraben beidseitig nähern,
 - Ausrichten des Nahtstummels im Nahtgraben durch die Schmelzfronten,
 - Ausbilden einer Bindenaht beim Zusammentreffen der Schmelzfronten im Bereich des Nahtgrabens,
 - Verbinden der Kunststoffschmelze mit dem Kaschiermaterial,
 - Erstarren der Kunststoffschmelze,
 - Öffnen des Spritzgießwerkzeugs und
 - Entformen des Bauteils mit dem damit verbundenen Kaschiermaterial.
Patent DE-102021126866-A1 (DE)
Title: Erleichterung eines automatisierten, interaktiven, konversationellen Dialogs zur Fehlerbehebung bei einem Produktunterstützungsproblem über einen Chatbot
Inventor: DAS MAINAK
IPC: G06F40/20
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die hier beschriebenen Ausführungsformen beziehen sich im Allgemeinen auf das Training von Klassifizierungsmodellen und deren Verwendung durch einen Chatbot, um ein vom Kunden spezifiziertes Produktunterstützungsproblem zu identifizieren und eine geeignete Anleitung zur Fehlerbehebung bereitzustellen. Einem Beispiel zufolge wird ein Text, der ein Problem im Zusammenhang mit einer Produktlinie eines Anbieters beschreibt, über den Chatbot empfangen. Eine Vektordarstellung des Problems wird mithilfe eines Wortassoziationsmodells erstellt, das der Produktlinie entspricht und auf der Grundlage einer Reihe historischer Supportfälle trainiert wurde, die sich auf mehrere unterstützte Problemkategorien für die Produktlinie beziehen. Durch Anwendung eines Klassifikationsmodells auf die Vektordarstellung wird festgestellt, ob das Problem einer Kategorie innerhalb der unterstützten Problemkategorien für die Produktlinie entspricht. Wird dies bejaht, wird ein automatisierter, interaktiver Dialog zur Fehlerbehebung mit dem Benutzer über den Chatbot eingeleitet und auf der Grundlage eines Entscheidungsbaums für die Kategorie innerhalb der Produktlinie geführt.
Patent DE-102021127715-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erkennen von kurvenfahrtgrenzen eines anhängers für sattelkupplunganhängeranordnungen
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60D1/30
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Erkennen von Kurvenfahrtgrenzen eines Anhängers für Sattelkupplunganhängeranordnungen bereit. Ein Anhängererkennungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet einen Anhängersensor, ein Bildgebungssystem und eine Steuerung. Die Steuerung setzt einen Anhängerwinkelangabeprozess um, der das Empfangen und Verarbeiten von Bilddaten beinhaltet, um einen Drehpunkt eines Anhängers, der über eine Sattelkupplungsanhängerkupplung mit dem Fahrzeug gekoppelt ist, eine linke und rechte Seitenkante des Anhängers und einen Abstand zwischen einem hinteren Abschnitt eines Fahrerhauses des Fahrzeugs und einer Vorderseite des Anhängers zu ermitteln. Anhängergierwinkeldaten werden empfangen und verarbeitet, um einen Winkel des Anhängers um den Drehpunkt zu bestimmen, und eine erwartete Position der Vorderseite des Anhängers und mindestens einer der linken und rechten Seitenkante des Anhängers in Bezug auf das Fahrerhaus des Fahrzeugs wird berechnet.
Patent DE-102021127797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslösung von Schutzmitteln und Kinderrückhalteeinrichtung mit Schutzmittel
Inventor: Müller Thomas
IPC: B60R21/0136
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslösung von Schutzmitteln, insbesondere eines Airbags und/oder eines Gurtstraffers, in einer Kinderrückhalteeinrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 18 bis 20, umfassend die Schritte:a) Bestimmung mindestens einer Messrichtung und/oder eines Messrichtungskorridors;b) Empfangen von Beschleunigungssensorsignalen von mindestens zwei Beschleunigungssensoren (74x, 74y, 74z), die vorzugsweise unterschiedlich ausgerichtet sind;c) Berechnen mindestens eines ersten Beschleunigungswerts (aX) entlang der Messrichtung und/oder innerhalb des Messrichtungskorridors;d) Bestimmen eines Auslösesignals basierend zumindest auf dem mindestens einen ersten Beschleunigungswert (aX);e) Auslösen mindestens eines Schutzmittels basierend auf dem Auslösesignal.
Patent DE-102021129207-A1 (DE)
Title: Bremssystem des Brake-by-Wire-Typs für Fahrzeuge
Inventor: ANNICCHIARICO CLAUDIO
IPC: B60T1/10
Filed: 2021-11-10
Abstract: Ein Bremssystem (1) des Brake-by-Wire-Typs für Fahrzeuge umfasst eine Bremsvorrichtung (2), die auf ein Rad oder eine Achse eines Fahrzeugs einwirkt, eine aktive elektrohydraulische Betätigungsvorrichtung (3), die mit der Bremsvorrichtung (2) verbunden ist und auf sie einwirkt; eine passive hydraulische Betätigungsvorrichtung (4), die ausgebildet ist, um in einem Notzustand auf die Bremsvorrichtung (2) einzuwirken, und von einem Fahrzeugführer betätigt wird; Steuermittel (25, 26, 27), die ausgebildet sind, um die aktive elektrohydraulische Betätigungsvorrichtung (3) in einem Betriebszustand des Bremssystems (1) zu steuern und um einen Notzustand zu erfassen; die aktive elektrohydraulische Betätigungsvorrichtung (3) umfasst eine reversible Verdrängerpumpe, die mit der Bremsvorrichtung (2) verbunden ist und von elektrischen Stellantriebsmitteln (5, 6) bewegt wird, um die Bremsvorrichtung (2) im Betriebszustand zu betätigen; Blockiermittel (7) sind mit der reversiblen Verdrängerpumpe (30) verbunden und ausgelegt, um im Notzustand eine Bewegung der Verdrängerpumpe (30) zu blockieren, so dass eine Energie, die von der passiven hydraulischen Betätigungsvorrichtung (4) erzeugt wird, nur auf die Bremsvorrichtung (2) einwirkt.
Patent DE-102021129786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung des Kopfhaars einer Person
Inventor: HOLZ KATRIN
IPC: A41G5/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung des Kopfhaars einer Person (1), bei welchem mindestens ein Strang (2) des Kopfhaars entlang der Kopfhaut (3) der Person (1) geführt und gegenüber der Kopfhaut (3) unter Spannung gesetzt wird. Bekannt derartige Verfahren weisen den Nachteil auf, dass sie Unannehmlichkeiten, Reizungen und Schmerzen hervorrufen. Die Aufgabe, ein Verfahren so auszubilden, dass diese Nachteile vermieden werden, wird dadurch gelöst, dass im Bereich der Führung des Stangs (2) entlang der Kopfhaut (3) mindestens ein Abstandshalter (4) zwischen Kopfhaut (3) und Strang (2) eingebracht wird.
Patent DE-102021133602-A1 (DE)
Title: Einzigartiges Fahrzeug
Inventor: ARMBRUSTER TILMAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: Steuergerät für ein Fahrzeug, umfassend einen Speicher und konfiguriert, ein von einem in dem Speicher gespeicherten digitalen Datenobjekt abhängiges Steuersignal für eine Ausgabeeinrichtung des Fahrzeugs bereitzustellen, Fahrzeug sowie Verfahren zum Verknappen eines Fahrzeugs.
Patent DE-102021134063-A1 (DE)
Title: Mobile Ballenauflösevorrichtung zur Auflösung eines gebundenen Ballens, Verwendung einer mobilen Ballenauflösevorrichtung, Anhänger, Fahrzeug und Verfahren zur Auflösung eines gebundenen Ballens
Inventor: SCHEPER HERMANN
IPC: A01F29/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Mobile Ballenauflösevorrichtung (1) zur Auflösung eines gebundenen Ballens (2), insbesondere eines gebundenen Quaderballens, wobei der gebundene Ballen (2) ein Ballengut beinhaltet, welches durch ein Bandmaterial (3), das außenseitig an dem Ballengut anliegt, als gebundener Ballen zusammengehalten wird, wobei die Ballenauflösevorrichtung (1) aufweist: eine Bandtrenneinrichtung (10), die ausgebildet ist, das am gebundenen Ballen (2) anliegende Bandmaterial (3) aufzutrennen, eine Fördereinrichtung (20), die ausgebildet ist, das aufgetrennte Bandmaterial (3) in einer Auftrennposition zu erfassen und von der Auftrennposition zu einer Greifposition, die von der Auftrennposition verschieden ist, zu fördern, und eine Greifeinrichtung (30), die ausgebildet ist, das zu der Greifposition geförderte aufgetrennte Bandmaterial (3) zu greifen und an einer Ablageposition, die von der Greifposition verschieden ist, abzulegen, so dass das Bandmaterial (3) von dem Ballen entfernt ist, und eine Fahrwerkseinrichtung (40), die ausgebildet ist, die Ballenauflösevorrichtung (1) während der Auflösung des gebundenen Ballens auf einer Betriebsfläche von einer ersten Betriebsposition zu einer von der ersten verschiedenen zweiten Betriebsposition zu verfahren.
Patent DE-102021200252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Verkehrssituation
Inventor: PALMER ANDREW
IPC: B61L23/04
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Steuern einer Verkehrssituation, umfassend:- Erkennen (101) eines weiteren Fahrzeugs (203) basierend auf wenigstens einer Bildaufnahme (207) wenigstens einer Umfeldsensoreinheit (205) eines Fahrzeugs (201);- Vergleichen (103) der Bildaufnahme (207) des weiteren Fahrzeugs (203) mit einer Referenzbildaufnahme (209) des weiteren Fahrzeugs (203);- Ermitteln (105) von wenigstens einer Abweichung (211) zwischen der Bildaufnahme (207) des Fahrzeugs (203) und der Referenzbildaufnahme (209) des Fahrzeugs (203);- Identifizieren (107) der Abweichung (211) als Eigenschaft des Fahrzeugs (203); und- Ausführen (109) einer Verkehrsteuerungsfunktion, wenn die Eigenschaft des weiteren Fahrzeugs (203) eine verkehrsrelevante Eigenschaft ist.
Patent DE-102021202721-A1 (DE)
Title: Abdeckung für Dunstabzugsvorrichtung und Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: RIEDER CHRISTINE
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine Absaugöffnung (12) einer Dunstabzugsvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Abdeckung (2) ein Flächenelement (20) und zumindest ein Funktionselement (21) für eine Zusatzfunktion der Abdeckung (2) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kombinationsgerät, das ein Kochfeld (10) mit einer Deckplatte (11) und eine Dunstabzugsvorrichtung mit einer Absaugöffnung (12) umfasst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass an der Absaugöffnung (12) eine solche Abdeckung (2) angeordnet ist.
Patent DE-102021205609-A1 (DE)
Title: Batterie, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: GOERZEN ALEXANDER
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie mit einer Mehrzahl an Batteriezellen, insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen, welche elektrisch leitend seriell und/oder parallel miteinander verschaltet sind, und in einem Gehäuseelement (2) der Batterie (1) aufgenommen sind, wobei das Gehäuseelement (2) der Batterie (1) an einer Außenseite (3) zumindest ein Arretierungselement (4) umfasst, welches als Verschlussbolzen (41) oder als Bolzenaufnahme (51) ausgebildet ist, wobei das zumindest eine Arretierungselement (4) dazu ausgebildet ist, bei einer Aufnahme der Batterie (1) in einer Batterieaufnahme (6), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mechanisch formschlüssig und lösbar ausgebildet in einer Arretierungsaufnahme (5) der Batterieaufnahme (6), welche als Bolzenaufnahme (51) bzw. als Verschlussbolzen (41) ausgebildet ist, aufnehmbar zu sein.