baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103982-B4 (DE)
Title: Prüfsystem für eine elektrische Drahterosionsmaschine
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B23Q17/24
Filed: 2017-02-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Es wird ein Prüfsystem für eine elektrische Drahterosionsmaschine bereitgestellt, das fähig ist, eine Überprüfung einer Komponente und dergleichen automatisch auszuführen. Das Prüfsystem für eine elektrische Drahterosionsmaschine wird mit der elektrischen Drahterosionsmaschine, einem Roboter zum Überprüfen der Komponente der elektrischen Drahterosionsmaschine, einer Bildaufnahmevorrichtung, die auf einem beweglichen Teil des Roboters vorgesehen und konfiguriert ist, die Komponente abzubilden, einer Bildverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, ein Bild der Komponente mittels der Bildaufnahmevorrichtung zu erlangen, und einer Wartungsnotwendigkeitsbestimmungseinheit, die konfiguriert ist, die Notwendigkeit einer Wartung der Komponente basierend auf dem durch die Bildverarbeitungseinheit erlangten Bild zu bestimmen, bereitgestellt.
Patent DE-102017104885-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem mehrteiligen Heckscheibenrahmen
Inventor: HILBK HOLGER
IPC: B60J7/12
Filed: 2017-03-08
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1), welches zwischen einer einen Fahrgastraum (3) abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist, mit einem Verdeckbezug (4), einer Heckscheibe (10) und einem diese zumindest bereichsweise umgebenden Heckscheibenrahmen (15), über den der Verdeckbezug (4) geführt ist, wobei der Heckscheibenrahmen (15) zumindest zweiteilig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Teil (16) des Heckscheibenrahmens (15) zumindest bereichsweise an die Heckscheibe (10) grenzt und ein zweiter, eine von dem Verdeckbezug (4) überspannte Fläche begrenzender Teil (19, 20) des Heckscheibenrahmens (15) auf einer der Heckscheibe (10) abgewandten Seite des ersten Teils (16) des Heckscheibenrahmens (15) in Fahrzeugquerrichtung seitlich der Heckscheibe (10) angeordnet ist und verlagerbar gegenüber dem ersten Teil (16) des Heckscheibenrahmens (15) ausgeführt ist.
Patent DE-102018005733-B4 (DE)
Title: Glas-Metall-Durchführung
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H01B17/26
Filed: 2018-07-20
Granted: 2021-01-14
Abstract: Glas-Metall-Durchführung, bestehendaus einem Außenleiter, einem Glasmaterial und einem Innenleiter, wobei der Innenleiter einen Ausdehnungskoeffizienten αlnnen, das Glas einen Ausdehnungskoeffizienten αGlasund der Außenleiter einen Ausdehnungskoeffizienten αaußenaufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Innenleiter derart gewählt ist, dass der Innenleiter kein Nickel freisetzt, wenn der Innenleiter mit dem menschlichen Körper in Berührung kommt und der Innenleiter über eine ausreichende Verschweißbarkeit verfügt; der Ausdehnungskoeffizient des Innenleiters αlnnengrößer ist als der Ausdehnungskoeffizient des Glases αGlasund der Unterschied zwischen dem Ausdehnungskoeffizienten des Außenleiters αaußenund dem Ausdehnungskoeffizienten des Glases αGlasmindestens 2 ppm/K, bevorzugt mindestens 4 ppm/K im Temperaturbereich 20° C bis zur Glastransformationstemperatur beträgt und der Ausdehnungskoeffizient des Außenleiters αaußengrößer ist als der Ausdehnungskoeffizient αGlasdes Glases und die Ausdehnungskoeffizienten von Innenleiter und Außenleiter derart gewählt werden, dass ein Fugendruck am Innenleiter von mindestens 30 MPa in einer Flächeneinheit, bevorzugt von mindestens 50 MPa, insbesondere mindestens 100 MPa aufgebaut wird.
Patent DE-102018200801-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: LEHMAN DAVID ANDREW
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-01-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kindersitz (10, 100) zur Verwendung an einem Fahrzeugsitz (12), wobei der Fahrzeugsitz (12) zwei Verankerungen (14) aufweist, wobei der Kindersitz (10, 100) umfasst:eine Rückenlehne (16, 102);eine Sitzfläche (18), die mit der Rückenlehne (16, 102) zum gemeinsamen Bereitstellen eines Sitzplatzes (15) verbunden ist; undeinen Verschlussgurt (20, 104) mit einem Verbindungsriemen (22, 106), ersten und zweiten Verzweigungsriemen (24, 26, 108, 110), die sich vom Verbindungsriemen (22, 106) erstrecken, und zwei Verschlüssen (28, 30), die mit dem ersten und zweiten Verzweigungsriemen (24, 26, 108, 110) verbunden sind, wobei der Verbindungsriemen (22, 106) mit der Rückenlehne (16, 102) verbunden ist und zusammen mit den ersten und zweiten Verzweigungsriemen (24, 26, 108, 110) um die Rückenlehne (16, 102) herumgeführt ist, sodass die zwei Verschlüsse (28, 30) an den zwei lateralen Seiten der Rückenlehne (16, 102) angeordnet sind und mit den zwei Verankerungen (14) zum Befestigen des Kindersitzes (10, 100) am Fahrzeugsitz (12) lösbar in Eingriff bringbar sind,wobei die Rückenlehne (16) einen Stauraum (17) aufweist, der auf einer Rückseite der Rückenlehne (16) zum Aufbewahren des Verschlussgurts (20) ausgebildet ist, und ein Ende des Verbindungsriemens (22) an der Rückseite der Rückenlehne (16) befestigt ist,wobei der Kindersitz (10) ferner umfasst:eine Abdeckung (32), die zum Abdecken des Stauraums (17) schwenkbar an der Rückenlehne (16) befestigt ist,wobei der Stauraum (17) einen Riemenaufbewahrungsbereich (34) zum Aufbewahren des Verbindungsriemens (22) und der ersten und zweiten Verzweigungsriemen (24, 26), und zwei Verschlussaufbewahrungsbereiche (36, 38) aufweist, die an zwei Seiten des Riemenaufbewahrungsbereichs (34) zum jeweiligen Aufbewahren eines der zwei Verschlüsse (28, 30) angeordnet sind, wobei die Abdeckung (32) den Riemenaufbewahrungsbereich (34) abdeckt, und wobei die Abdeckung (32) die zwei Verschlussaufbewahrungsbereiche (36, 38) zum teilweisen Freiliegen der zwei Verschlüsse (28, 30) teilweise abdeckt,und wobei eine Positionierungsöffnung (44) an einer oberen Wand (46) des Verschlussaufbewahrungsbereichs (36) ausgebildet ist, der Verschluss (28) eine der Positionierungsöffnung (44) entsprechende Positionierungsrippe (48) oder einen der Positionierungsöffnung (44) entsprechenden Haken aufweist und zum Positionieren des Verschlusses (28) im Verschlussaufbewahrungsbereich (36) die Positionierungsrippe (48) sich in die Positionierungsöffnung (44) einfügt oder der Haken in die Positionierungsöffnung (44) einhakt.
Patent DE-102018206482-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Verbundwerkstoffclip aus Verbundmaterial
Inventor: BEMMERL THOMAS
IPC: H01L23/488
Filed: 2018-04-26
Granted: 2024-01-25
Abstract: Halbleiterbauelement (10), umfassend
 einen ersten Halbleiterdie (3) mit einer ersten Oberfläche, einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche und einem auf der ersten Oberfläche angeordneten Kontaktpad (3A);
 ein weiteres Kontaktpad (2), das vom Halbleiterdie (3) beabstandet ist;
 einen Verbundwerkstoffclip (4), die eine erste Schicht (4A) aus einem ersten metallischen Material und eine zweite Schicht (4B) aus einem zweiten metallischen Material umfasst, das sich von dem ersten metallischen Material unterscheidet; wobei
 die erste Schicht (4A) des Verbundwerkstoffclips (4) mit dem Kontaktpad (3A) und die zweite Schicht (4B) des Verbundwerkstoffclips (4) mit dem weiteren Kontaktpad (2) verbunden ist; und wobei
 der Verbundwerkstoffclip (4) einen horizontalen Abschnitt (4.1) und einen gebogenen Abschnitt (4.2) umfasst, wobei der gebogene Abschnitt (4.2) um einen Winkel von mindestens 90° in Bezug auf den horizontalen Abschnitt (4.1) gebogen ist und der gebogene Abschnitt (4.2) an seinem Ende mit dem weiteren Kontaktpad (2) verbunden ist.
Patent DE-102018212210-B4 (DE)
Title: Küchengerät
Inventor: DEXHEIMER CHRISTIAN
IPC: A47J43/046
Filed: 2018-07-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Küchengerät, insbesondere Standmixer (10, 110) oder Küchenmaschine, zum Verarbeiten von Lebensmitteln mit:einer Basis (12, 112),einem Behälter (14, 114) zum Aufnehmen von zu verarbeitenden Lebensmitteln, der auf der Basis (12, 112) gelagert ist,einem Arbeitsteil (18, 118) zum Verarbeiten der Lebensmittel, das in dem Behälter (14, 114) angeordnet ist und mit der Basis (12, 112) über eine sich axial von der Basis (12, 112) erstreckende Welle (20, 120) gekoppelt ist, um die das Arbeitsteil (18, 118) drehbar ist,wobei der Behälter (14, 114) bezüglich der Basis (12, 112) zumindest entlang der Axialrichtung der Welle (20, 120) beweglich ist, so dass sich bei einer Bewegung des Behälters (14, 114) relativ zu der Basis (12, 112) entlang der Axialrichtung die Position des Arbeitsteils (18, 118) relativ zu dem Behälter (14, 114) entlang der Welle (20, 120) verändert.
Patent DE-102019130628-B4 (DE)
Title: Steckverbinderkupplung
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: H01R13/622
Filed: 2019-11-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Steckverbinderkupplung (1) mit einer ersten Kupplungshälfte (2) und einer zweiten Kupplungshälfte (3), wobei die erste Kupplungshälfte (2) ein Schnellverriegelungselement (4) mit zumindest einem Verriegelungsmittel (5) und die zweite Kupplungshälfte (3) zumindest ein dazu korrespondierendes Gegenverriegelungsmittel (6) aufweisen, und wobei die zweite Kupplungshälfte (3) ein Verbindungsgewinde (18) aufweist, mit dem die zweite Kupplungshälfte (3) mit einer anderen, ein entsprechendes Gegengewinde aufweisenden Kupplungshälfte verbindbar ist, wobei das Verbindungsgewinde (18) der zweiten Kupplungshälfte (3) so angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass es bei Verwendung des Schnellverriegelungselements (4) der ersten Kupplungshälfte (2) zur Schnellverriegelung der Steckverbinderkupplung (1) nicht mit der ersten Kupplungshälfte (2) oder dem Schnellverriegelungselement (4) wechselwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kupplungshälfte (2) ein Gewinde (7) und das Schnellverriegelungselement (4) ein dazu passendes Gegengewinde (8) aufweisen, sodass das Schnellverriegelungselement (4) zur Erzeugung einer axialen Anzugskraft zwischen dem zumindest einen Verriegelungsmittel (5) und dem zumindest einen Gegenverriegelungsmittel (6) miteinander verschraubbar sind.
Patent DE-102020117906-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung des individuellen Phasenwiderstandes eines elektrischen Motors
Inventor: GODBERSEN JENS
IPC: G01R31/34
Filed: 2020-07-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Schätzung des individuellen Phasenwiderstands eines Motors mittels eines Antriebs mit einstellbarer Drehzahl (ASD), während der durch den ASD gesteuerte Motor läuft und/oder stillsteht. Der Motor ist ein Asynchronmotor oder ein Synchronmotor. Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Antrieb mit einstellbarer Drehzahl zur Ausführung eines entsprechenden Verfahrens.
Patent DE-112006001288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung eines piezoelektrischen Ring-Motors
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H02N2/14
Filed: 2006-06-20
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Justierung eines piezoelektrischen Ringmotors, der aus folgenden Elementen besteht: – mindestens zwei piezoelektrischen Aktoren (31, 32), – mindestens einem Antriebsring (2), der durch die Hubbewegungen ausführenden Aktoren zu einer umlaufenden Verschiebebewegung anregbar ist, – einer Welle (5), die durch Andruck relativ zum Antriebsring von diesem gedreht wird, – wobei anhand der Auswertung des Verlaufes der elektrischen Signale bei der Ansteuerung eines jeden Piezoaktors Spannungswerte für den Wechsel des Betriebszustands zwischen Anschlag von Welle und Ring und freier Bewegung zwischen beiden oder umgekehrt aufgenommen werden und daraus ein Offsetwert des Versatzes zwischen Antriebswelle und Antriebsring berechnet wird.
Patent DE-112006002788-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat
Inventor: JORDAN MATHIEU
IPC: F16D21/06
Filed: 2006-11-02
Granted: 2019-07-25
Abstract: Kupplungsaggregat (1), bestehend aus wenigstens einer Reibungskupplung (2) mit einer Druckscheibe (4), die durch Blattfedern (10) drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit einem Gehäuse (3) verbunden ist, wobei zwischen Gehäuse (3) und Druckscheibe (4) eine in axialer Richtung verschwenkbare Hebelanordnung (5) vorgesehen ist, die durch eine Betätigungseinrichtung (8) zum Schließen der Reibungskupplung (2) beaufschlagbar ist, wobei zwischen Hebelandordnung (5) und Gehäuse (3) eine zumindest den Verschleiß der Reibbeläge (14) der Kupplungsscheibe (15) wenigstens teilweise kompensierende Nachstelleinrichtung (13) wirksam ist, wobei die Hebelanordnung (5) über einen gegenüber dem Gehäuse (3) verdrehbaren Nachstellring (12) am Gehäuse (3) axial abgestützt ist und mittels eines tellerfederartigen Federelements (21) axial in Richtung des Nachstellrings (12) beaufschlagt ist, wobei das tellerfederartige Federelement (21) eine axiale resultierende Abstützkraft erzeugt, die der auf die Hebelanordnung (5) einleitbaren Kupplungsschließkraft axial entgegen gerichtet ist, wobei die Hebelanordnung (5) axiale Federeigenschaften aufweist, welche bewirken, dass die Hebelanordnung (5) in Richtung einer kegelstumpfförmigen Lage gedrängt wird, die dem offenen Zustand der Reibungskupplung (2) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelanordnung (5) mittels des tellerfederartigen Federelements (21) axial in Richtung auf den Nachstellring (12) hin beaufschlagt ist und über den zum Schließen der Reibungskupplung (2) notwendigen Verschwenkweg eine ansteigende Kraft-Weg-Federkennlinie (100) aufweist, und das auf die Hebelanordnung (5) axial wirkende tellerfederartige Federelement (21) zusammen mit den Blattfedern (10) eine Kraft-Weg-Kennlinie (106) erzeugt, die zumindest im Arbeitsbereich, über den das tellerfederartige Federelement (21) für die zumindest teilweise Verschleißnachstellung verformt wird, abfallend ist.
Patent DE-112006003489-B4 (DE)
Title: Neuer Metall(III)-Chrom-Phosphat-Komplex und Verwendung desselben
Inventor: SHIN CHONG KYU
IPC: C01G37/00
Filed: 2006-12-26
Granted: 2010-09-23
Abstract: Metall(III)-Chrom-Phosphat-Komplex (MCP), der durch die Formel (1):  M(III) x Cr(HPO 4 ) y (H 2 PO 4 ) z  (1) dargestellt wird, wobei M ein Metall der Gruppe IIIA und/oder der Gruppe IIIB ist, x 3n (n = 1 oder 2) ist, y 3n' (n' = 0, 1 oder 2) ist, z 3n'' (n'' = 0, 1 oder 2) ist, wobei wenigstens eines von n' und n'' nicht null ist.
Patent DE-112008000930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Solarzellen-Systems für Fahrzeuge
Inventor: JANG KIL SANG
IPC: H02J7/35
Filed: 2008-04-10
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Solarzellen-Systems für Fahrzeuge, welches umfasst: – einen ersten Schritt (S1) des Vergleichens einer Spannung (V1), die von einer Solarzelle (1) erzeugt wird, und eines ersten Einstellwertes miteinander; – einen zweiten Schritt (S2) des Ladens einer Hilfs-Batterie (2) durch Einschalten eines zweiten Schalters (7), wenn als Ergebnis des Vergleichs des ersten Schritts (S1) die Spannung (V1) der Solarzelle (1) größer ist als der erste Einstellwert; – einen dritten Schritt (S3) des Betreibens der Vorrichtung (20) mit variabler Spannung durch Einschalten von dritten und vierten Schaltern (8, 9), wenn als Ergebnis des Vergleichs im ersten Schritt (S1) die Spannung (V1) der Solarzelle (1) geringer ist als der erste Einstellwert; – einen vierten Schritt (S4) des Vergleichens einer Spannung (V2) der Hilfs-Batterie (2) und eines zweiten Einstellwerts miteinander, nachdem der zweite Schritt (S2) durchgeführt wurde; und – einen fünften Schritt (S5) des Betreibens einer Vorrichtung (10) mit konstanter Spannung durch Einschalten von Betriebsschaltern (11, 12 und 13), wenn als Ergebnis des Vergleichs im vierten Schritt (S4) die Spannung (V2) der Hilfs-Batterie (2) großer ist als der zweite Einstellwert und des Rückkehrens zum ersten Schritt (S1), wenn als Ergebnis des Vergleichs im vierten Schritt (S4) die Spannung (V2) der Hilfs-Batterie (2) niedriger ist als oder gleich ist wie der zweite Einstellwert; – wobei der erste Einstellwert die Mindest-Spannung ist, die die Hilfs-Batterie (2) laden kann; und – wobei der zweite Einstellwert die Mindest-Spannung ist, die die Vorrichtungen (10) mit konstanter Spannung betreiben kann.
Patent DE-112010003273-B4 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren für kapazitive lineare Verlagerungsmessung
Inventor: DU DR ZHAO HUI
IPC: G01D5/249
Filed: 2010-08-12
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren für kapazitive lineare Verlagerungsmessung, wobei die Streifenelektroden auf der Basis in einer Reihe äquidistant angeordnet sind, und jeweils N aufeinanderfolgende Streifenelektroden eine räumliche Periode bilden, und eine erste Gruppe von Signalleitungen von N Signalleitungen gebildet wird, wobei N eine ganze Zahl größer oder gleich 2 ist; wobei in der Betriebsart der absoluten Verlagerungsmessung die N Signalleitungen der ersten Gruppe von Signalleitungen in einer Signalgenerierungsperiode der Reihe nach mit Anregungssignalen geladen werden; wobei die Verbindung zwischen jeder Streifenelektrode und der ersten Gruppe von Signalleitungen bewirkt, dass alle Kombinationen von Anregungssignalen, die an allen Verlagerungspositionen durch die Leseeinheit in der Betriebsart der absoluten Verlagerungsmessung detektiert werden, voneinander verschieden sind; wobei sich die Leseeinheit entlang den Streifenelektroden bewegt und die Signalkombinationen ausgibt, die an den Streifenelektroden, die sie abdeckt, detektiert werden und den der Signalkombination entsprechenden Wert der absoluten Verlagerung an die Verlagerungsbestimmungseinheit übergibt. Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine einfachere und kostensparende absolute Verlagerungsmessung und bietet eine hohe Störsicherheit.
Patent DE-112010005272-B4 (DE)
Title: Pin-diode
Inventor: NISHIMURA YOSHIKAZU
IPC: H01L29/861
Filed: 2010-02-16
Granted: 2014-12-24
Abstract: PIN-Diode (10), mit: einem Halbleitersubstrat (11), welches eine erste N-Typ-Halbleiterschicht (1) und eine zweite N-Typ-Halbleiterschicht (2) mit einer geringeren Fremdstoffkonzentration als der Fremdstoffkonzentration der ersten Halbleiterschicht (1) aufweist, einer Kathodenelektrode (18), die auf einer Außenfläche der ersten Halbleiterschicht (1) ausgebildet ist, einem P-Typ-Anodengebiet (15), das ausgebildet ist durch selektive Fremdstoffdiffusion in eine Außenfläche der zweiten Halbleiterschicht hinein, und einer Anodenelektrode (17), die zum Anodengebiet (15) durch ein Kontaktgebiet (17c) im Anodengebiet (15) geführt ist, wobei das Anodengebiet (15) eine im Wesentlichen rechtwinklige Außenkante aufweist, deren vier Seiten ausgebildet sind, damit sie lineare Teile sind, und deren vier Vertices so ausgebildet sind, dass sie im Wesentlichen bogenartige gekrümmte Teile sind, sowie außerhalb des Kontaktgebiets jeweilige Nicht-Diffusionseckgebiete (16) vom N-Typ, die sich entlang der gekrümmten Teile erstrecken.
Patent DE-112011102074-B4 (DE)
Title: Temperatursensorelement, Verfahren zur Herstellung desselben und Temperatursensor
Inventor: HORI TSUNENOBU
IPC: H01C7/02
Filed: 2011-04-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Ein Temperatursensorelement beinhaltet einen Thermistor, der aus Si-basierten Keramiken und einem Paar von Metallelektroden besteht, die auf die Oberflächen des Thermistors gebunden sind. Die Metallelektroden enthalten Cr und ein Metallelement α mit einem Si-Diffusionskoeffizienten größer als der von Cr. Eine Diffusionsschicht ist in einer Bindungsgrenzfläche zwischen dem Thermistors und jeder Metallelektrode gebildet, wobei die Diffusionsschicht ein Silizid des Metallelements α in einer Kristallkorngrenze von den Si-basierten Keramiken beinhaltet. Ein Temperatursensor, der die Diffusionsschichten beinhaltet, ist zur Verfügung gestellt. Aufgrund der Diffusionsschichten, stellt der Temperatursensor Wärmeresistenz und Bindungsbeständigkeit sicher und ermöglicht Temperaturdetektion mit hoher Genauigkeit in einem Temperaturbereich insbesondere von –50°C bis 1050°C.
Patent DE-112011103384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Präparation und zum Betrachten einer auf einer Flüssigkeitsoberfläche schwimmenden Probe im Rasterelektronenmikroskop
Inventor: SHIONO MASAMICHI
IPC: G01N1/28
Filed: 2011-09-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Präparation einer Probe (2) für die Rasterelektronenmikroskopie, die auf einer Ionenflüssigkeit (9) schwimmen soll, wobei das Verfahren umfasst, eine hydrophobe Probe (2) auf einer hydrophilen Ionenflüssigkeit (9) schwimmen zu lassen, um die Ionenflüssigkeit (9) von einer Oberfläche der Probe (2) zu entfernen.
Patent DE-112011103935-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Sammeln und Lenken von Schmieröl
Inventor: ARAKI KENICHI
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-11-21
Granted: 2019-05-29
Abstract: Anordnung (15) zum Sammeln und Lenken von Schmieröl, aufweisend:eine Reihe von Zahnrädern (6) als Getriebeelement;einen Ölsammelbehälter (16), der oberhalb der Reihe von Zahnrädern (6) innerhalb eines Gehäusekastens (4) angeordnet ist, in dem eine Getriebewelle (9) untergebracht ist, wobei der Ölsammelbehälter (16) Öl, das durch die Drehung der Reihe von Zahnrädern (6) hochgeschleudert wird, auffängt;ein Lenkungselement (17), das einer Stirnfläche der Getriebewelle (9) innerhalb des Gehäusekastens (4) zugewandt ist, wobei das Lenkungselement (17) Schmieröl in einen Ölkanal (10) lenkt, der eine Öffnung an der Stirnfläche (9a) der Getriebewelle (9) aufweist; undein Ölleitungselement (18), das mit dem Lenkungselement (17) und dem Ölsammelbehälter (16) in Verbindung steht, wobei das Ölleitungselement (18) das Schmieröl, das im Ölsammelbehälter (16) gesammelt wird, zum Lenkungselement (17) führt,wobei das Ölleitungselement (18) ein erstes Leitungselement (18A) mit einem einen Ende und einem anderen Ende, die beide offen sind, und ein zweites Leitungselement (18B) aufweist mit einem Ende, das geschlossen ist, und einem anderen Ende, das offen ist,ein Einführungsloch (32) in einem lateralen Wandabschnitt (31a) auf der Seite des einen Endes des zweiten Leitungselements (18B) ausgebildet ist,ein Abschnitt (29) des einen Endes des ersten Leitungselements (18A) in das Einführungsloch (32) eingeführt ist, um sich einwärts und auswärts zu bewegen, und eine Öffnung des ersten Leitungselements (18A) an dem einen Ende innerhalb des zweiten Leitungselements (18B) angeordnet ist, und der Abschnitt (29) des einen Endes des ersten Leitungselements (18A) in einem lose passenden Zustand in Bezug auf das Einführungsloch (32) vorliegt,die Öffnung am anderen Ende des ersten oder des zweiten Leitungselements (18A, 18B) mit dem Ölsammelbehälter (16) in Verbindung steht,die Öffnung am anderen Ende des jeweils anderen, ersten (18A) oder zweiten Leitungselements (18B) mit dem Lenkungselement (17) in Verbindung steht,der Ölsammelbehälter (16) und das Lenkungselement (17) auf Basis einer Einwärts-/Auswärtsbewegung und einer Spielpassungsbeziehung des ersten Leitungselements (18A) in Bezug auf das Einführungsloch (32) in einer Achsenlinienrichtung und einer radialen Richtung der Getriebewelle (9) in Bezug aufeinander verlagert werden und sich bewegen.