baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011003926-A1 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Fluids
Inventor: KARL ANDREAS
IPC: F16K25/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil zum Steuern eines Fluids, umfassend: einen Schließkörper (2), und einen Ventilsitz (3), wobei der Schließkörper (2) am Ventilsitz (3) an einer Dichtlinie (5) einen Durchlass (4) freigibt und verschließt, wobei der Ventilsitz (3) und der Schließkörper (2) einen rotationssymmetrischen Bereich (21, 31) aufweisen, an welchem die Dichtlinie (5) zwischen Ventilsitz (3) und Schließkörper (2) gebildet ist, und wobei der Ventilsitz (3) und/oder der Schließkörper (2) einen nicht-rotationssymmetrischen Bereich (22, 32) aufweist, welcher sich in Durchströmungsrichtung (A) des Ventils an den rotationssymmetrischen Bereich (21, 31) anschließt.
Patent DE-102011005519-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Granulieren oder Agglomerieren sowie Werkzeug hierfür
Inventor: GERL STEFAN
IPC: B01F29/60
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Granulier- und/oder Agglomerierwerkzeug für eine Granulier- und/oder Agglomeriervorrichtung mit einem Befestigungsschaft und einem an diesem befestigten, in etwa scheibenförmigen Element mit einem Durchmesser d, mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche und einer die obere und die untere Fläche verbindende Umfangsfläche. Um ein Granulier- und/oder Agglomerierwerkzeug für eine Granulier- und/oder Agglomeriervorrichtung sowie eine entsprechende Granulier- und/oder Agglomeriervorrichtung und ein Verfahren zum Granulieren oder Agglomerieren bereitzustellen, bei dem das gewünschte Granulier- oder Agglomerierergebnis sehr viel schneller und vor allem auch ein deutlich feineres Granulat mit einer deutlich höheren Ausbeute im Bereich von 0,1 bis 0,8 mm erzielt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Umfangsfläche eine Mehrzahl von parallel zur Schaftachse verlaufende im wesentlichen V-förmige Nuten aufweist.
Patent DE-102011005588-A1 (DE)
Title: Elektromotor-Kühlung
Inventor: ROHDEN ROLF
IPC: B63H21/17
Filed: 2011-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiff (102) mit mindestens einem Elektromotor (8, 108, 109) zum Antreiben des Schiffes (102), und einer Kühleinrichtung (1) zum Kühlen des mindestens einen Elektromotors (8, 108, 109) mittels mindestens eines Kühlmittels. Erfindungsgemäß ist weiterhin, dass die Kühleinrichtung (1) einen Wärmeübertrager (2, 3) aufweist, der dazu eingerichtet ist, das mindestens eine Kühlmittel mittels Seewasser (16, 17) zu kühlen.
Patent DE-102011006342-A1 (DE)
Title: Kraftmesssystem
Inventor: LISSEMAN JASON
IPC: G01L1/20
Filed: 2011-03-29
Abstract: Ein System zum Messen von Kräften während eines simulierten dynamischen Fahrzeugereignisses enthaltend eine Vielzahl von Sensoren, einen Regler, und eine Vielzahl von Leitern, die jeden Sensor mit dem Regler elektrisch koppelt. Jeder Sensor enthält eine Schicht eines drucksensitiven Materials, die zwischen einer äußeren Bahn eines Trägermaterials und einer inneren Bahn eines Trägermaterials angeordnet ist. Das drucksensitive Material verändert den Widerstand in Reaktion auf Kräfte, die auf die äußere Bahn des Trägermaterials wirken. Jeder der Vielzahl von Sensoren ist gestaltet, um mit einer Oberfläche einer Crashtest-Puppe oder mit einer Oberfläche eines Fahrzeugs zu koppeln. Der Regler ist gestaltet, um ein elektrisches Signal für jeden Sensor bereitzustellen, um die Spannung über jedem Sensor zu messen und basierend auf der gemessenen Spannung die auf jeden Sensor wirkende Kraft zu bestimmen.
Patent DE-102011006356-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger mit eingebetteter Schaltungsplatine
Inventor: HACKELSPERGER MARKUS
IPC: H05K1/18
Filed: 2011-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltungsträger (11) mit einem nichtleitenden Substrat (2) mit zwei einander gegenüberliegenden Hauptoberflächen (2a, 2b), von denen wenigstens eine mit einer Leiterstruktur (3a, 3b) zur Verbindung mit elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen (4, 5) versehen ist. Innerhalb des nicht-leitenden Substrats (2) ist eine Schaltungsplatine (7) angeordnet und mittels Durchkontaktierungen (10a, 10b) mit der zumindest einen Leiterstruktur (3a, 3b) verbunden. Die Schaltungsplatine (7) ist mit einer nicht-leitenden Leiterplatte (8) mit zwei einander gegenüberliegenden Hauptoberflächen gebildet, von denen wenigstens eine mit einer Leiterstruktur und darauf angeordneten elektrisch miteinander verbundenen elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen (5) versehen ist.
Patent DE-102011006949-A1 (DE)
Title: Notabschaltvorrichtung einer Photovoltaikanlage
Inventor: SCHEUERLE WIELAND
IPC: H02H3/12
Filed: 2011-04-07
Abstract: Bei Abkopplung der Elektroinstallation eines Hauses vom (öffentlichen) Stromnetz wird die Ausgangsseite der Solarmodule nach einer Verzögerungszeit automatisch in einen (stromlosen) Notfallzustand geschaltet. Die Verzögerungszeit ist so bemessen, dass Kurzzeitausfälle des Stromnetzes keine Umschaltung in den Notfallzustand bewirken.
Patent DE-102011007844-A1 (DE)
Title: Medizinisches Produkt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ODERMATT ERICH
IPC: A61F2/02
Filed: 2011-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Produkt, umfassend wenigstens ein textiles Flächengebilde mit einer textilen Grundstruktur und Fadenstrukturen, welche aus der textilen Grundstruktur herausragen, wobei wenigstens ein Teil der Fadenstrukturen mit der textilen Grundstruktur vermascht ist. Die Erfindung betrifft auch ein medizinisches Produkt in Form eines Abstandstextils mit zwei sich gegenüberliegenden textilen Grundstrukturen, welche über Abstandsfäden voneinander beabstandet sind, wobei wenigstens ein Teil der Abstandsfäden mit wenigstens einer der beiden textilen Grundstrukturen, insbesondere mit beiden textilen Grundstrukturen, vermascht ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines oder von mehreren, insbesondere zwei, medizinischen Produkten, bei welchem Abstandsfäden eines Abstandstextils, die zwei gegenüberliegende textile Grundstrukturen voneinander beabstanden, unter Erhalt von zwei textilen Flächengebilden mit einer textilen Grundstruktur und aus der textilen Grundstruktur herausragenden Fadenstrukturen durchtrennt werden. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Produktes, umfassend die Schritte: a) Herstellen, vorzugsweise Wirken, eines textilen Flächengebildes mit einer textilen Grundstruktur und mit Fadenschlingen, b) Durchtrennen der Fadenschlingen unter Ausbildung von aus der textilen Grundstruktur herausragenden Fadenstrukturen, wobei die Fadenschlingen im Schritt a) vorzugsweise mittels einer Pollegebarre erzeugt werden. Die Erfindung betrifft schließlich ein Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Produkts in Form eines Abstandstextils, bei welchem Abstandsfäden mit wenigstens einer von zwei sich gegenüberliegend bildenden textilen Grundstrukturen oder mit wenigstens einer von zwei sich gegenüberliegenden, bereits fertig ausgebildeten textilen Grundstrukturen vermascht werden.
Patent DE-102011010611-A1 (DE)
Title: Elektrisches Keramikbauelement mit elektrischer Abschirmung
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01G4/12
Filed: 2011-02-08
Abstract: Das elektrische Keramikbauelement besitzt einen Grundkörper (9) aus dielektrischem Material, in dem ein aktiver Bereich (3) angeordnet ist. Mindestens ein Außenkontakt (1, 1') ist an dem Grundkörper angeordnet. Ein Zuleitungsbereich (2, 2') verbindet den Außenkontakt mit dem aktiven Bereich. Eine Elektrode (4, 4', 5, 5', 6, 6') ist benachbart zu dem Zuleitungsbereich in dem Grundkörper angeordnet und mit dem Außenkontakt, aber nicht mit dem aktiven Bereich, elektrisch leitend verbunden.
Patent DE-102011017049-A1 (DE)
Title: Self-locking clip device for fixing vehicle elements of profile sheets or for fixing of interior trim parts in automotive industry, has hollow body with mutually opposite wall areas
Inventor: ROEDER HUBERT
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-04-14
Abstract: The self-locking clip device (1) has a hollow body (6) with mutually opposite wall areas (7), where outer dimensions of the hollow body of an opening are adjusted in the profile sheet. A latching nose (8) is protruded from the pairs of oppositely lying wall area of the hollow body and is brought in engagement with the opening. The wall area with the latching nose is fixed at an abutment plate (9). The latching nose is protruded from the pairs of oppositely lying wall area of the hollow body and is brought in engagement with the opening.
Patent DE-102011052112-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: CHEN SHUI-SHIH
IPC: A47L11/40
Filed: 2011-07-25
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Reinigungssystem mit einer ersten virtuellen Wand, einer zweiten virtuellen Wand und einem Reinigungsroboter bereitgestellt. Die erste virtuelle Wand weist ein erstes spezifisches Muster auf. Wenn ein Lichtstrahl auf das erste spezifische Muster auftrifft, wird ein erster spezifischer reflektierter Lichtstrahl erzeugt. Die zweite virtuelle Wand weist ein zweites spezifisches Muster auf. Wenn ein Lichtstrahl auf das zweite spezifische Muster auftrifft, wird ein zweiter spezifischer reflektierter Lichtstrahl erzeugt. Der Reinigungsroboter erfasst basierend auf dem ersten und dem zweiten spezifischen reflektierten Lichtstrahl Positionen der ersten und der zweiten virtuellen Wand und speichert sie. Der Reinigungsroboter definiert gemäß den gespeicherten Positionen eine erste virtuelle Linie. Die erste virtuelle Linie begrenzt einen Bewegungsweg des Reinigungsroboters.
Patent DE-102011053846-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten von Prozesssteuerungssuchergebnissen
Inventor: BELLVILLE KEITH R
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-09-22
Abstract: Offenbart werden beispielhafte Verfahren und Vorrichtungen zum Verwalten von Prozesssteuerungssuchergebnissen. Ein offenbartes beispielhaftes Verfahren beinhaltet Folgendes: Empfangen eines Suchparameters von einem Benutzer über eine Anwendung, um Suzugeordnet sind, Bestimmen eines Anzeigekontexts auf Grundlage der Anwendung, und Durchsuchen eines Suchindexes nach Steuerparametern, die mit dem Sucimmender Steuerparameter zu bilden, wobei der Suchindex Steuerparameter enthält, die Laufzeitdaten entsprechen, die von einer Steuervorrichtung in einem Prozesssteuerungssystem erzeugt wurden, und Aufbereiten des Satzes übereinstimmender Steuerparameter zum Anzeigen über die Anwendung als die Suchergebnisse auf Grundlage des bestimmten Anzeigekontexts.
Patent DE-102011055855-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Regeln der Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KUEPPER KLAUS
IPC: B60K26/02
Filed: 2011-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum regeln der Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Elektrofahrzeuges, mit einem mehrstufigen Fahrpedal, wobei die Rückstellkraft des Fahrpedals pedalwegabhängige unterschiedliche Gradienten aufweist, wobei ein sprunghafter Übergang zwischen einem ersten Bereich des Fahrpedalweges zu einem zweiten Bereich des Fahrpedalweges mit unterschiedlichen Rückstellkräften einen charakteristischen Punkt oder charakteristischen Bereich definiert, in welchem in zumindest einem fahrenden Betriebszustand des Fahrzeuges die Fahrgeschwindigkeit gehalten wird und wobei im ersten Bereich des Fahrpedalweges das Fahrzeug verzögert und im zweiten Bereich des Fahrpedalweges das Fahrzeug beschleunigt wird. Um eine betriebsabhängige und/oder individuelle Anpassung der Pedalcharakteristik zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass zumindest einer der Bereiche des Fahrpedalweges in zumindest einem ersten fahrenden Betriebszustand und zumindest einem ruhenden und/oder rollenden Betriebszustand des Fahrzeuges mit unterschiedlichen Funktionen belebt wird.
Patent DE-102011076182-A1 (DE)
Title: Messphantom
Inventor: FOERTSCH STEFAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Ein Messphantom (20) für ein System (2) zur Durchführung einer magnetgeführten Kapselendoskopie, enthält ein ein Hohlorgan eines Patienten nachbildendes, mit Flüssigkeit (26) befüllbares Gefäß (22), in welches eine, mindestens eine Kamera (12a, b) aufweisende Endoskopiekapsel (10) einbringbar ist, und erlaubt eine Überprüfung der Endoskopiekapsel (10) von außerhalb des Gefäßes (22), das Messphantom (20) enthält mindestens eine an einer Innenwand (30) des Gefäßes (22) anbringbare, von der Kamera (12a, b) optisch erfassbare Messstruktur (32).
Patent DE-102011077870-A1 (DE)
Title: Method of applying solder on components, involves directly spraying or vapor-depositing precise metering of solder material to to-be-soldered area of components by three-dimensionally movable spraying device, without mask
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: B23K3/06
Filed: 2011-06-21
Abstract: The components (1,3) with a to-be-soldered area (13) are provided. A plasma generated in three-dimensionally movable spraying device (15). A precise metering of solder material (12) is directly sprayed or vapor-deposited to the to-be-soldered area by spraying device, without mask. The soldering material of greater thickness is sprayed in area adjacent to to-be-soldered area. An independent claim is included for components.
Patent DE-102011078113-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem zum Betätigen wenigstens eines Schaltelementes
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H61/28
Filed: 2011-06-27
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (1) zum Betätigen wenigstens eines Schaltelementes (2) einer Getriebeeinrichtung mit einer vorsteuerbaren Regelventileinrichtung (3) und einer damit wirkverbundenen und ebenfalls vorsteuerbaren Schaltventileinrichtung (4) beschrieben. Eine erste Wirkfläche (7) eines Ventilschiebers (8) der Regelventileinrichtung (3), an der ein Betätigungsdruck (p2) des Schaltelementes (2) anlegbar ist, ist eine Differenzfläche zwischen zwei einen reduzierten Durchmesserbereich (9) des Ventilschiebers (8) der Regelventileinrichtung (3) in axialer Richtung begrenzenden Wirkflächen (10, 11) des Ventilschiebers (8), über die der Betätigungsdruck (p2) gemeinsam mit Schaltzungen (12, 13) einstellbar ist. Bei Vorliegen eines zweiten Schaltzustandes der Schaltventileinrichtung (4) greift am Ventilschieber (8) der Regelventileinrichtung (3) eine den Ventilschieber (8) in Richtung einer Stellung, in der der Betätigungsdruck (p2) gleich einem Systemdruck (p_sys) ist, führende Gesamtkraftkomponente an, die zumindest einer Summe aus einer zu einem an einer zweiten Wirkfläche (14) des Ventilschiebers (8) der Regelventileinrichtung (3) anliegenden Drucksignal (p14) äquivalenten ersten Kraftkomponente und einer zudem an der ersten Wirkfläche (7) des Ventilschiebers (8) der Regelventileinrichtung (3) anliegenden Betätigungsdruck (p2) äquivalenten zweiten Kraftkomponente entspricht.
Patent DE-102011079057-A1 (DE)
Title: Screw for fastening profile at base profile at e.g. rooftop, has threaded section originating from end of shaft, and collar turned toward screw end at end of threaded section, where diameter of section is larger than diameter of thread
Inventor: BENZ THOMAS
IPC: F16B35/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: The screw has a threaded section (17) originating from a front end of a screw shaft (14). A collar (15) is turned toward a front screw end at an end of the threaded section. Diameter of the threaded section is larger than core diameter of a screw thread. A screw thread-free portion originates from a lower side of a screw head (13), and the collar is formed at an end of the screw head. Diameter of the collar is larger than outer diameter of the screw thread of the threaded section. The collar is formed in an end of a cylindrical shaped screw thread-free shaft portion.
Patent DE-102011083876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungssteuerung einer Röntgenvorrichtung und Röntgensystem
Inventor: NIEBLER CHRISTINE DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren (1) zur Bewegungssteuerung einer Röntgenvorrichtung (10), wobei die Röntgenvorrichtung (10) einen C-Bogen (11), an dem in gegenüberliegender Anordnung eine Röntgenquelle (12) und ein Röntgendetektor (13) anbringbar sind, wenigstens einen Aktor (14, 15) zur Positionierung des C-Bogens (11) relativ zu einem Untersuchungsbereich (16) eines Untersuchungsobjektes (17), das auf einer Lagerungseinrichtung (18) lagerbar ist, eine Steuereinrichtung (19) zur Steuerung der Röntgenquelle (12) und des Röntgendetektors (13) und des wenigstens einen Aktors (14, 15) und eine, eine Anzeigevorrichtung (21) und wenigstens ein Bedienmittel (22) umfassende, Bedieneinrichtung (20) aufweist, wobei die Anzeigevorrichtung (21) der Bedieneinrichtung (20) ein Abbild (23, 24), das wenigstens einen Teil des Untersuchungsobjekts (17) repräsentiert, darstellt, und abhängig von einer Eingabe (S1) an dem Bedienmittel (22) der Bedieneinrichtung (20) wenigstens eine Ziellage des C-Bogens (11) bestimmt wird (S2), wobei die Ziellage eine Zielposition und eine Zielausrichtung des C-Bogens (11) umfasst, mindestens eine Steuergröße des wenigstens einen Aktors (14, 15) zur Positionierung des C-Bogens (11) bestimmt wird (S3) und die mindestens eine Steuergröße der Steuereinrichtung (19) zur Steuerung des wenigstens einen Aktors (14, 15) zugeführt wird (S4).
Patent DE-102011086902-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Elementes eines Kältegerätes
Inventor: ATHANASIOU ATHANASIOS
IPC: B05D3/08
Filed: 2011-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Elementes eines Kältegerätes zur Erzeugung einer bestimmten Eigenschaft einer Oberfläche des Elementes, das mit einem additiven Stoff (109) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der additive Stoff (109) zur Erzeugung einer Mikrostruktur mittels einer Plasmaflamme (101) beaufschlagt wird.
Patent DE-102011088421-A1 (DE)
Title: Zylinderblockanordnung
Inventor: PALAZZOLO CHRISTOPHER KELLY
IPC: F02F7/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Es wird hier ein Strukturrahmen bereitgestellt. Der Strukturrahmen kann einen Schmierkanal bereitstellen, der einem Zylinderblock Schmiermittel zuführt. Der Strukturrahmen kann die Festigkeit des Zylinderblocks erhöhen, wodurch die Herstellung eines Zylinderblocks aus weniger Material gestattet wird.
Patent DE-102011089286-A1 (DE)
Title: New proton-conducting polymers useful for an electrolyte membrane that is useful in a membrane electrode assembly, which is useful in a fuel cell
Inventor: HWANG INCHUL
IPC: B01D71/06
Filed: 2011-12-20
Abstract: Proton-conducting polymers (I) are new. Proton-conducting polymers of formula (((Y1-Z-Y1-D1) m-(O-E-O-D1) 1-m) n) (I) are new. m : 0.01-0.99; n : 10-1000; Y1 : chemical bond, O or S; D1, E : divalent linking group, preferably 1-10C alkylene, 2-10C alkenylene or 6-20C arylene (all optionally substituted), -SO 2-, or -C=O-; Z : substituted naphthyl moieties of formula (IIa); A : substituted phenyl moieties of formula (IIb) or substituted naphthyl moieties of formula (IIc); R1-R24 : H, -SO 3M, -PO 3M, -CO 2M, sulfonyl, 1-10C alkyl or 6-20C aryl (substituted by sulfonic acid, phosphate, carboxylic acid or sulfonyl); and M : H +>, Na +>or K +>. An independent claim is also included for an electrolyte membrane comprising (I).
Patent DE-102011089984-A1 (DE)
Title: Piston pump for hydraulic assembly of vehicle brake system, has pump casing cover for closing attenuation space, which is arranged separately from the pump cylinder portion of pump casing
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T8/40
Filed: 2011-12-27
Abstract: The piston pump (10) has an exhaust valve which is arranged at a pump cylinder portion (38). The pump cylinder portion is arranged in a pump casing hole of a pump casing (30). An attenuation space is closed by a pump casing cover which is arranged separately from the pump cylinder portion of pump casing. The pump cylinder portion having a gumption groove (46) is pressed into the pump casing hole. The pump cylinder portion is provided with a guide surface (44) for exhaust valve.
Patent DE-102011100425-A1 (DE)
Title: Faltschachtel mit einer darin enthaltenen Blisterpackung
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: A61J1/03
Filed: 2011-05-03
Abstract: Eine Faltschachtel (1) mit einer sie aufnehmenden Blisterpackung (4) ist aus einem einstückigen Zuschnitt (2) gefertigt. Dieser Zuschnitt (2) weist eine von einer Schmalseite der Wand (6) einstückig ausgehende erste Lasche (11) auf, die in Gebrauchsstellung im Inneren der Faltschachtel von diesem Rand (10) nach innen zu der gegenüberliegenden Wand (9) schräg ansteigt und sich an dieser federnd abstützt. Von der Abstützstelle der ersten Lasche ist eine zweite Lasche (13) unter spitzem Winkel entgegengesetzt umgebogen, die dabei in Gebrauchsstellung zwischen der ersten Wand (6) und der ersten Lasche (11) beziehungsweise der zweiten Wand (9) zu liegen kommt und ihrerseits an ihrem Rand (14) eine Rastlasche (15) trägt, die in Gebrauchsstellung schwenkbar zwischen zwei in Einsteckrichtung hintereinanderliegende Blisternäpfe (7) oder Reihen von solchen Blisternäpfen (7) eingreift und dadurch die Blisterpackung (4) rastend festlegt, ohne dass an der Faltschachtel (1) Sicken oder sonstige die Oberfläche beeinträchtigende Verformungen notwendig sind.
Patent DE-102011102138-A1 (DE)
Title: Heat accumulator for storing thermal energy in vehicle, has casing enclosing core under formation of insulation area, where core is movable between two functional positions e.g. storage position and loading position, relative to casing
Inventor: LANGE HOLGER
IPC: F28D20/02
Filed: 2011-05-20
Abstract: The accumulator (1) has a storage core (2), and an external casing (4) enclosing the core under formation of an insulation area (3). The core is movable between two functional positions e.g. storage position and loading position, relative to the casing. The core is connected with the casing by a supporting element (8) i.e. elastic body, where the core is movable by a drive (6). A coupling element (9) connects the core with the drive, and a heat exchanger is arranged in a part of the casing. The coupling element has a force transmission unit (10) that is supported in the core. An independent claim is also included for a method for storing thermal energy.
Patent DE-102011102939-A1 (DE)
Title: Medical device e.g. aneurysm stent for import into hollow organ, has fabric portion that is provided with small stitch portion whose edge surface is bordered on large stitch portion, and wire which is extended in spiral direction
Inventor: CATTANEO GIORGIO DR
IPC: A61F2/90
Filed: 2011-05-31
Abstract: The medical device has a lattice braided fabric portion (10) that is provided with a large stitch portion (13a) with an edge region (14a) and several small stitch portions (13b). A wire (11) is extended along a spiral direction of the edge region. A lattice-formed detour region is spaced from a stitch-increasing detour region (15a) in longitudinal direction of the lattice braided fabric portion such that the wire is extended parallel to the stitch-increasing detour region. An edge surface of the small stitch portion is bordered on the large stitch portion.
Patent DE-102011109291-A1 (DE)
Title: Regelventil
Inventor: BEER MICHAEL
IPC: F16K13/10
Filed: 2011-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelventil mit zumindest einem, von einer Kanalwandung (12) umgrenzten Regelkanal, in dessen Kanalinnenraum ein verformbares Regelelement (5) vorgesehen ist, das als stabile Suspension von magnetischen Nanopartikeln in einer Trägerflüssigkeit hergestellt und zwischen wenigstens zwei Magneten (3, 4) derart im Kanalinnenraum gehalten ist, dass die Durchlässigkeit zwischen Regelelement (5) und Kanalwandung durch die mittels einer Relativbewegung der Magnete (3, 4) bewirkte Veränderung des zwischen den Magneten (3, 4) erzeugten Magnetfeldes variierbar ist. Das erfindungsgemäße Regelventil (11) ist konstruktiv einfach aufgebaut und mit geringem Aufwand sowie platzsparend herzustellen; es lässt sich daher vielseitig einsetzen. So sieht eine bevorzugte Ausführungsform vor, das erfindungsgemäße Regelventil (11) in einem Schreibgerät zu verwenden, um beispielsweise auf Wunsch die Strichstärke zu verändern.