baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007013432-B4 (DE)
Title: Warmluftkanal für ein Klimagerät eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-03-15
Granted: 2014-09-04
Abstract: Warmluftkanal für ein Klimagerät (1) eines Kraftfahrzeuges, das verschiedene Luftauslässe (5, 6, 7, 8, 9) aufweisen kann, wobei der Warmluftkanal (2) mindestens eine Warmlufteintrittsöffnung (4), über die Warmluft aufgenommen werden kann, sowie mindestens eine Warmluftkanalaustrittsöffnung (12), über die Warmluft an die Luftauslässe (5, 6, 7, 8, 9) des Klimagerätes abgegeben werden kann, umfasst, wobei mindestens ein Trennsteg (3) oberhalb der mindestens einen Warmluftkanalaustrittsöffnung (12) derart angeordnet ist, dass die Warmluftkanalaustrittsöffnung (12) zumindest in einen ersten Austrittsöffnungsbereich (12.1) und einen zweiten Austrittsöffnungsbereich (12.2) geteilt wird, und dass über mindestens eine Warmlufteintrittsöffnung (4) des Warmluftkanals (2) Warmluft im Bereich eines Wärmeübertragers aufgenommen wird und über die einzelnen Austrittsöffnungsbereiche (12.1, 12.2) den Warmluftkanal (2) verlässt, wodurch die Warmluft, die den Warmluftkanal (2) über die Warmluftkanalaustrittsöffnung (12) verlässt, in mindestens zwei Warmluftteilströme (10, 11) aufgeteilt wird, die jeweils zugeordnete Luftauslässe (5, 6, 7) des Klimagerätes (1) mit Warmluft versorgen und dass sich vor der Warmluftkanalaustrittsöffnung (15) ein Prallblech befindet, welches wie ein Viertel einer zylindrischen Oberfläche geformt ist, um Warmluft aus dem Inneren des Warmluftkanals (2) abzuzweigen und ihn zum Luftauslass (9) in Richtung der Seite des Armaturenbretts zu leiten und der Warmluftkanal (2) so in das Gehäuse des Klimagerätes (1) eingesetzt ist, dass die noch fehlende Berandung des Kanals durch Seitenwände und Trennstege (3) des Klimagerätes (1) gebildet wird.
Patent DE-102007016393-B4 (DE)
Inventor: SALAPIC BORISLAV
IPC: F16D65/097
Filed: 2007-04-03
Granted: 2009-01-15
Abstract: The invention relates to a brake lining mounting for a disc brake, in particular for commercial vehicles. Brake linings that are assigned to each side of a brake disc are spring-loaded and lie in a respective lining channel of a locally fixed backing plate, each lining having a bow-shaped lining retaining spring (6), which is held so that it cannot be detached and can be radially deflected on a backing plate of a brake lining, said plate supporting a friction lining, and which presses against a lining retaining bracket that is held in a brake calliper in a radial direction, away from the axis of a brake disc. Said mounting is designed in such a way that the lining retaining spring (6) is formed by a wire, is coiled at each end in the direction of the wire axis and has a serpentine form, which runs transversally to the direction of the wire axis, in some sections.
Patent DE-102007018425-B4 (DE)
Title: Absetzkipperwaage
Inventor: DANKELMANN GEORG
IPC: G01G19/14
Filed: 2007-04-17
Granted: 2010-12-09
Abstract: Als Absetzkipperwaage (1) bezeichnete Waage eines Nutzfahrzeugs, mit  • einem an einem Hubarm des Fahrzeugs quer zur Fahrzeuglängsachse montierbaren und um seine Mittelachse schwenkbaren Lagerbolzen (5),  • einem Schwenkbeschlag (2), welcher mittels einer quer zum Lagerbolzen (5) verlaufenden Lagerachse mit dem Lagerbolzen (5) verbunden ist und mittels der Lagerachse quer zum Lagerbolzen (5) schwenkbar gelagert ist,  • einer vom Schwenkbeschlag (2) gehaltenen, länglichen, als Wiegestab ausgestalteten Wägezelle (7), welche im Bereich einer Hälfte ihrer Länge mit dem Schwenkbeschlag (2) fest verbunden ist,  • und einer Kettenaufnahme, an welche die zu verwiegende Last angehängt werden kann, und welche mit der andere Hälfte der Wägezelle (7) verbunden ist, derart, dass darauf die zu verwiegende Last einwirkt,  wobei   • nur eine einzige Wägezelle (7) vorgesehen ist,  • der Schwenkbeschlag (2) an seinem unteren Rand eine etwa U-förmige Einbuchtung (6) aufweist, welche den Schwenkbeschlag (2) über seine...
Patent DE-102007019288-B4 (DE)
Title: Fahrradnabe
Inventor: KANEHISA TAKANORI
IPC: B60B27/02
Filed: 2007-04-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Fahrradnabe, umfassend: einen Nabenschaft (32; 52), umfassend ein Außengewinde (32c; 52c), das zumindest an einem ersten Ende des Nabenschafts (32; 52) angeordnet ist, eine Nabenhülse (36; 56), die um den Außenumfang des Nabenschafts (32; 52) angeordnet ist, um in zumindest einer Drehrichtung relativ zum Nabenschaft (32; 52) drehbar zu sein; und ein erstes Wellenlager (34a, 54a), das auf das Außengewinde (32c; 52c) des Nabenschafts (32; 52) aufgeschraubt ist, um die Nabenhülse (36; 56) an dem Nabenschaft (32; 52) an einer ersten Lagerstützstelle drehbar zu stützen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenbohrung mit einem Innengewinde (32a; 52a) an dem ersten Ende des Nabenschafts (32; 52) angeordnet ist, an dem das Außengewinde (32c; 52c) ausgebildet ist, wobei das Innengewinde (32a; 52a) des Nabenschafts (32; 52) sich weiter nach innen entlang des Nabenschafts (32; 52) in einer Axialrichtung zu einem Mittelabschnitt des Nabenschafts (32; 52) erstreckt als das Außengewinde (32c; 52c) des Nabenschafts (32; 52).
Patent DE-102007026677-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlenquelle für eine mobile Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem C-Bogen
Inventor: DEHLER JUERGEN
IPC: A61B6/02
Filed: 2007-06-08
Granted: 2013-08-22
Abstract: Röntgenstrahlenquelle mit einem Generatorkessel (82), mit einer in Isolieröl gelagerten Röntgenröhre (81) und einem in Isolieröl gelagerten Hochspannungsgenerator (83) für eine mobile Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem C-Bogen (60), welcher aus einem Hohlprofil (63) besteht, an das sich ein u-förmiges Profil (64) mit den Führungsschienen (62, 62') anschließt, an welchen der C-Bogen (60) an einer Halterung (5) längs seines Umfanges verschieblich gelagert ist, wobei der Generatorkessel (82) eine an das Hohlprofil (63) des C-Bogens (60) angepasste Form mit einem ersten Teilbereich, der den Hochspannungsgenerator (83) enthält, und einem zweiten Teilbereich, der die Röntgenröhre (81) enthält, aufweist und wenigstens der erste oder der zweite Teilbereich wenigstens teilweise im Hohlprofil (63) des C-Bogens (60) integriert ist und der Generatorkessel (82) zwei voneinander lösbare Teile aufweist, wobei der erste Teil den ersten Teilbereich und der zweite Teil den zweiten Teilbereich aufnimmt und wobei der erste Teil mit dem Hochspannungsgenerator (83) eine Isolierölfüllung und wenigstens zwei Hochspannungsdurchführungen durch die an den zweiten Teil angrenzende Kesselwand aufweist und wobei der zweite Teil eine separate Isolierölfüllung aufweist und wenigstens in der Isolierölfüllung des zweiten Teils des Generatorkessels (82) Mittel zur Kühlung der Isolierölfüllung angeordnet sind.
Patent DE-102007038791-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselsystem für einen Industrieroboter
Inventor: SPITZ MARTIN
IPC: B25J15/04
Filed: 2007-08-08
Granted: 2010-11-25
Abstract: Austragwerkzeug (10) für einen Industrieroboter zum Austrag flüssiger und pasteuser Medien mit  – einem roboterseitiges Hauptteil (20) und  – einem damit verbundenen Austragdüsenteil (40, 140a, 140b, 140c),  wobei  der Austragdüsenteil (40, 140a, 140b, 140c) über ein Kopplungssystem (20a, 42b) lösbar mit dem Hauptteil (20) verbunden ist, gekennzeichnet durch  ein Verbindungssystem (48, 28) zur Verbindung einer hauptteilseitigen Medienleitung mit dem Austragdüsenteil (40, 140a, 140b, 140c), bestehend aus:  – einem austragdüsenteilseitigen oder hauptteilseitigen vorgesehenen verschiebbaren Kanalabschnitt (28) und  – einer hauptteilseitigen bzw. austragdüsenteilseitigen vorgesehenen festen Gegenfläche (48) mit einer Medienöffnung,  wobei der verschiebbare Kanalabschnitt (28) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass er durch den Flüssigkeitsdruck im Medium in Richtung der Gegenfläche (48) gedrückt wird.
Patent DE-102007041610-B4 (DE)
Title: Aggregat, insbesondere Schwenkmotor
Inventor: BOETTGER CHRISTIAN
IPC: F15B15/12
Filed: 2007-09-03
Granted: 2009-07-23
Abstract: Aggregat, insbesondere Schwenkmotor, umfassend einen Zylinder mit axial am Innendurchmesser verlaufenden Rippen, der endseitig von zwei Deckeln verschlossen ist, eine Motorwelle mit Flügeln, die dieselbe axiale Erstreckung besitzen wie die Rippen des Zylinders, wobei die Flügel der Motorwelle und die Rippen des Zylinders zusammen mit dem Zylinder, den Deckeln und der Motorwelle einzelne Arbeitskammern bilden, einen ersten und einen zweiten Druckmediumanschluss für zwei jeweils durch eine Rippe getrennte Arbeitskammern, ein Verbundsystem zwischen den Arbeitskammern, das mindestens paarweise Arbeitskammern verbindet, wobei die Anordnung der verbundenen Arbeitskammern derart ausgeführt ist, dass die Arbeitskammern, die mit dem ersten Druckmediumanschluss verbunden sind, sich mit denen abwechseln, die mit dem zweiten Druckmediumanschluss verbunden sind, wobei mindestens zwei Arbeitskammer unterschiedlicher Zuordnung der  Druckmediumanschlüsse mit einem Druckkompensationselement verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckkompensationselement (37) von einem Ausgleichsraum (39) gebildet wird, der von einem beweglichen Trennelement (41) unterteilt wird, wobei jeweils ein Teilausgleichsraum (39a; 39b) mit mindestens...
Patent DE-102007045197-B4 (DE)
Title: Rückhalteeinrichtung für ein Verkleidungsteil einer Innenverkleidung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: AZARIAN ROBIN
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-09-21
Granted: 2017-08-31
Abstract: Rückhalteeinrichtung für ein Verkleidungsteil (9) einer Innenverkleidung eines Kraftfahrzeuges zum Abdecken einer Austrittsöffnung einer Airbaganordnung, mit einem Fangband (1a), das eine Bewegung des Verkleidungsteils (9) während einer Entfaltung des Airbags begrenzt, wobei das Fangband (1a) mittels eines Befestigungsbereichs (7) mit dem Verkleidungsteil (9) verbunden ist, wobei der Befestigungsbereich (7) so ausgebildet ist, dass das Fangband (1a) mit dem Verkleidungsteil (9) entlang einer vorgegebenen Befestigungsstrecke (7) in einer flächigen Anlageverbindung verbunden ist, und wobei das Fangband (1a) streifenförmig ausgebildet ist und eine sich längs des Fangbandes (1a) erstreckende Befestigungsstrecke (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangband (1a) zwei gegenüberliegende Endabschnitte (5a, 5b) aufweist, die unter Bildung einer Schlaufe (11) in einer flächigen Anlageverbindung aufeinander aufliegen und mit dem Verkleidungsteil (9) verbunden sind, wobei das Fangband (1a) mittels der Schlaufe (11) an einem Rückhalteteil (17) verankert ist.
Patent DE-102007046708-B4 (DE)
Title: Motorhauben-Gelenkhalterung und Befestigungsstruktur
Inventor: YAMASHITA TETSUO
IPC: B62D25/12
Filed: 2007-09-28
Granted: 2013-03-07
Abstract: Motorhauben-Gelenkhalterung (7), an der ein Motorhaubengelenk (3), welches eine vordere Motorhaube (2) dreh-/schwenkbar haltert, anzubringen ist, wobei die Motorhauben-Gelenkhalterung eine Last von der Vorderseite einer Fahrzeugkarosserie zu einem vorderen Säulen-Rahmenelement (12) übertragen kann, und die Motorhauben-Gelenkhalterung (7) umfasst: eine erste Befestigungsfläche (A, B), die an einem ersten Karosserie-Rahmenelement (12) angebracht werden kann, eine zweite Befestigungsfläche (C, D), die an einem zweiten Karosserie-Rahmenelement (11) angebracht werden kann, wobei die erste Befestigungsfläche (A, B) und die zweite Befestigungsfläche (C, D) parallel zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102007047367-B4 (DE)
Title: Kabelabschottung mit modularem Aufbau
Inventor: RODENBERG VOLKER
IPC: H02G3/22
Filed: 2007-10-02
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kabelabschottung (1) mit modularem Aufbau zum Einsetzen in einen Wand- oder Deckendurchbruch eines Raums für die brandschutzsichere Abschottung von Leitungen, insbesondere elektrischen Kabeln, Rohren oder dergleichen im Bereich des Wand- oder Deckendurchbruchs, aufweisend wenigstens zwei die Wand oder Decke im Bereich des Durchbruchs kanalartig durchsetzende Kabelboxen (2a, 2b), wobei die Kabelboxen (2a, 2b) übereinander und/oder nebeneinander angeordnet sind und jede Kabelbox (2a, 2b) einen Kanal (3a, 3b) zur Durchführung von Leitungen oder Rohren aufweist, wobei die Kanäle (3a, 3b) durch Gehäusewände (4a, 4b, 5a, 5b, 6a, 6b, 7) der Kabelboxen (2a, 2b) gebildet und voneinander getrennt sind, wobei die Kabelboxen (2a, 2b) in ihrer Lage zueinander fixiert und untereinander verbunden sind, wobei wenigstens eine Gehäusewand (4a, 5a) einer ersten Kabelbox (2a) unmittelbar formund/oder kraftschlüssig mit wenigstens einer Gehäusewand (4b, 5b, 6b) wenigstens einer weiteren Kabelbox (2b) verbunden ist, wobei die Gehäusewände (4a, 4b, 5a, 5b, 6a, 6b, 7) über eine...
Patent DE-102007050035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ablenkung eines Strahls elektrisch geladener Teilchen auf eine gekrümmte Teilchenbahn
Inventor: DIEHL DIRK DR
IPC: G21K1/093
Filed: 2007-10-17
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Ablenkung eines Strahls elektrisch geladener Teilchen auf eine gekrümmte Teilchenbahn, umfassend – mindestens einen Strahlführungsmagneten mit einem Spulensystem, welches zumindest eine entlang der Teilchenbahn gekrümmte Spule aufweist zur Ablenkung des Strahls auf eine gekrümmte Teilchenbahn, und – mindestens einen Scannermagneten zur variablen Ablenkung des Strahls in einer y,z-Ebene senkrecht zur Teilchenbahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein Korrektursystem aufweist, welches ausgebildet ist, abhängig von der Position des Strahls in der y,z-Ebene die Teilchenbahn mit Hilfe von elektrischen und/oder magnetischen Feldern geregelt oder gesteuert zu beeinflussen, dass das Korrektursystem derart ausgebildet ist, eine Abweichung der Teilchenbahn von einem Sollwert in der y,z-Ebene zu korrigieren und/oder eine Abweichung der Teilchenbahn von einer gewünschten Strahlrichtung, insbesondere von einer Strahlrichtung parallel zu einer Hauptstrahlrichtung, zu korrigieren, dass das Korrektursystem wenigstens ein Elektrodenpaar in Form eines Kondensators, insbesondere in Form eines Plattenkondensators, oder wenigstens eine Korrekturspule umfasst.
Patent DE-102007050904-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Reinigung von Rauchgasen
Inventor: WELP HELMUT DIPL ING
IPC: B01D53/14
Filed: 2007-10-23
Granted: 2013-07-25
Abstract: Anlage zur Reinigung von Rauchgasen aus mit fossilen Brennstoffen befeuerten Kraftwerken, bestehend aus mehreren Absorptionsstufen mit einem Absorber (2), in dessen oberen Bereich mindestens eine mit Absorptionssuspension (12) beaufschlagte Kontakteinbauebene angeordnet ist, die von einem Rohgas (1) durchströmt wird und der untere Bereich des Absorbers (2) einen Absorptionssuspensionssumpf (30) aufweist, über dem der Zulauf für das Rohgas (1) angeordnet ist, wobei ein separater mit dem Absorptionssuspensionssumpf (30) in Verbindung stehender Reaktionsbehälter (4), in dem Oxidationsluft (22) in die Absorptionssuspension eingebracht wird, nach dem Absorber (2) angeordnet ist und die Anlage einen Suspensionsbehälter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Suspensionsbehälter einen Kalk-/Kalkstein-Suspensionsbehälter (6) darstellt, – der separate Reaktionsbehälter (4) aus zwei durch eine Trennwand (29) mit Überlauf getrennten Kammern (4.1, 4.2) besteht, in dessen erste Kammer (4.1) Oxidationsluft (22) in die Absorptionssuspension mittels Lanze (28) eingebracht wird und der Absorptionssuspensionssumpf (30) des Absorbens (2) nur mittels Leitung (11) mit der ersten Kammer (4.1) des separaten Reaktionsbehälters (4) in Verbindung steht, wobei keine weiteren Rückführleitungen vorhanden sind, – die erste Kammer (4.1) des separaten Reaktionsbehälters (4) mittels Öffnung im unteren Bereich zum Ausschleusen von Suspension über einen Zulauf (24) mit einem Hydrozyklon (26) verbunden ist, von dessen Oberlauf eine Leitung (25) sowohl zur ersten Kammer (4.1) als auch zum Kalk-/Kalksteinsuspensionsbehälter (6) führen, – die zweite Kammer (4.2) des separaten Reaktionsbehälters (4) mit dem Kalksteinsuspensionsbehälter (6) in Verbindung steht, – ein Gasabzug (10) über den beiden Kammern (4.1, 4.2) des separaten Reaktionsbehälters (4) angeordnet ist, welcher den Brüden des Reaktionsbehälters (4) in einen Brüdenabzug (14) absaugt, – eine Leitung für Absorptionssuspension (12) zwischen mindestens einer Sprühebene (19) des Absorbers (2) und der zweiten Kammer (4.2) des separaten Reaktionsbehälters (4) angeordnet ist, – eine Zuführung für Prozesswasser (15) zu einer Reinigungsebene (32) oberhalb und unterhalb mindestens einer Tropfenabscheiderebene (20, 31) oberhalb einer Kontakteinbauebene und der Sprühebene (19) angeordnet ist.
Patent DE-102007055385-B4 (DE)
Title: Abschirmungseinrichtung für ein Hörhilfegerät
Inventor: KOO WEE HAW
IPC: H05K9/00
Filed: 2007-11-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: Abschirmungseinrichtung (10) für ein Hörhilfegerät, wobei die Abschirmungseinrichtung (10) wenigstens drei Abschnitte (12) aufweist, die jeweils über einen flexiblen Verbindungsabschnitt (14) miteinander verbunden sind, wobei wenigstens ein erster Abschnitt (12) mit einer bedruckten Leiterplatte (16) versehen ist und mit wenigstens einem Bauteil (20) und/oder einer integrierten Schaltung (18) bestückbar ist, wobei die beiden anderen Abschnitte (12) mittels der flexiblen Verbindungsabschnitte (14) um den ersten Abschnitt (12) herumfaltbar sind, um den ersten Abschnitt (12) abzuschirmen.
Patent DE-102007060730-B4 (DE)
Title: Einfahrregalsystem
Inventor: SCHUHMANN ALBERT
IPC: B65G1/08
Filed: 2007-12-17
Granted: 2009-05-14
Abstract: Einfahrregalsystem
(1), insbesondere für
auf Euro-Paletten (21) umzuschlagende Waren (20), wenigstens umfassend  – zwei blockweise
aufgebaute, aus mehreren Regalreihen (11) und Ladeebenen (12) bestehende
Einfahrregale (10; 10a, 10b, ...) mit je einer offenen Bedienseite
(13a, 13b), welche einen Arbeitskorridor (14) begrenzend einander
gegenüberliegend
angeordnet sind, über
welchen aus Tragbalkenschienen (15) gebildete Palettenkanäle (16)
bestückbar
sind; und  – eine
Verladebrücke
(50), welche zur zeitweisen Verbindung zweier sich in Reihe (11)
und Ebene (12) gegenüberliegender
Palettenkanäle
(16a, 16b) über
dem Arbeitskorridor (14) dient, wobei die Verladebrücke (50)
die Tragbalkenschienen (15) der Palettenkanäle (16a, 16b) und/oder unterhalb
der Tragbalkenschienen (15) zusätzlich
angeordnete Führungsschienen
dergestalt verbindet, dass zwischen den Regalblöcken (10a, 10b) eine durchgehende Schienenstraße (15a–51–15b) gebildet
ist.
Patent DE-102008000871-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schalten des Stromflusses durch eine Zündspule
Inventor: HU SHIKE
IPC: F02P3/04
Filed: 2008-03-28
Granted: 2021-07-01
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zum Schalten des Stromflusses durch eine Zündspule (4), bei welcher der Schaltvorgang durch mindestens einen ersten Transistor (2, 8) ausführbar ist, welcher durch ein Steuersignal kontrollierbar ist, wobei das Steuersignal über einen Steuersignaleingang (14) der Schaltungsanordnung (1) zuführbar ist, wobei der Steuersignaleingang (14) mit mindestens einem veränderbaren Widerstandselement (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das veränderbare Widerstandselement (17) zwischen dem Steuersignaleingang (14) und der Basis des ersten Transistors (2, 8) angeordnet ist.
Patent DE-102008001758-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: MICHAELIS BURKHARD
IPC: G01N27/406
Filed: 2008-05-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: Gassensor zur Bestimmung mindestens einer Zustandsgröße eines Messgases, mit einem Sensorelement (12), welches sich in axialer Richtung von einem anschlusseitigen Endabschnitt (122) zu einem einer Messgasströmung ausgesetzten gassensitiven Endabschnitt (121) erstreckt, wobei das Sensorelement (12) in dem gassensitiven Endabschnitt (121) ein Gaszutrittsloch (35) und ein Heizelement (38) aufweist, wobei das Heizelement (38) in dem gassensitiven Endabschnitt (121) eine Wärmezone mit einem zum Gaszutrittsloch (35) axial versetzten Wärmeschwerpunkt (39) erzeugt, wobei der Wärmeschwerpunkt (39) gegenüber der Messgasströmung abgeschirmt ist und wobei die Abschirmung zwischen dem Gaszutrittsloch (35) und dem Wärmeschwerpunkt (39) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (12) anschlussseitig des gassensitiven Endabschnitts (121) mittels eines Dichtungsglieds (13) in einem Sensorgehäuse (11) festgelegt ist und dass die Abschirmung einerseits das Sensorelement (12) umschließt und sich andererseits an der Innenwand des Sensorgehäuses (11) abstützt.
Patent DE-102008004803-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: SCHNATTERER JUERGEN
IPC: F15B15/14
Filed: 2008-01-17
Granted: 2012-11-15
Abstract: Bei einer Kolben-Zylinder-Anordnung (11), mit wenigstens einem pneumatischen Arbeitszylinder (12), der einen, in einem Arbeitsraum (17) linear verschieblich geführten und mittels Druckluft beaufschlagbaren Arbeitskolben (18) aufweist, und mit wenigstens einem hydraulischen Fluidbremszylinder (13), der einen, in einem Verdrängungsraum (23) linear verschieblich geführten und dort ein zu verdrängendes Hydraulikfluid beaufschlagenden Verdrängungskolben (24) aufweist, der mit einer aus dem Verdrängungsraum (23) herausgeführten Verdrängungskolbenstange (25) verbunden ist, wobei der Verdrängungskolben (24) den Verdrängungssraum (23) in zwei Verdrängungskammern (26a, 26b) unterteilt, die über ein Drosseleinrichtung (30) miteinander verbunden sind, wobei eine Ausgleichskammer (35) zum Ausgleichen des Fluidvolumens an Hydraulikfluid in den beiden unterschiedliche Kammervolumina aufweisenden Verdrängungskammern (26a, 26b) vorgesehen ist, die Beaufschlagungsmittel zur Beaufschlagung des in der Ausgleichskammer (35) befindlichen Hydraulikfluids aufweist, und wobei eine Mitnahmeeinrichtung (39) vorgesehen ist, über die der Arbeitskolben (18) des Arbeitszylinders (12) mit dem Verdrängungskolben (24) des Fluidbremszylinders (13) bewegungskoppelbar ist, sind die Beaufschlagungsmittel von einer unmittelbar, trennelementlos auf das Hydraulikfluid in der Ausgleichskammer (35) wirkenden Luftfeder (36) gebildet.
Patent DE-102008007155-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung eines grobkörnigen kristallinen Ammoniumsulfat-Produkts
Inventor: ESCH JAN A M V VAN
IPC: C01C1/242
Filed: 2008-02-01
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung eines grobkörnigen kristallinen Ammoniumsulfat-Produkts durch Kristallisation aus einer übersättigten Ammoniumsulfat-Lösung in einer DTB-Kristallisationsstufe, – wobei eine Suspension aus übersättigter Ammoniumsulfat-Lösung und in der Kristallisationsstufe gebildetem Kristallisat in einem internen Kreislauf umgewälzt wird, – wobei die Übersättigung der Lösung durch Verdampfung in der Kristallisationsstufe erzeugt und der dabei gebildete Brüden aus der Kristallisationsstufe abgezogen wird, – wobei ferner aus einem Klärbereich der Kristallisationsstufe, in dem im Unterschied zu deren Bodenbereich eine geklärte Lösung mit einem im Wesentlichen aus Kristallisationskeimen und Feinkristallen bestehenden Feststoffanteil vorliegt, ein Teilstrom abgezogen und in einem externen Kreislauf nach Auflösung des Feststoffanteils als Lösung wieder in die Kristallisationsstufe zurückgeführt wird – und wobei aus dem Bodenbereich der Kristallisationsstufe kontinuierlich eine Suspension mit dem darin enthaltenen Anteil an Feststoff in der gewünschten groben Korngröße abgezogen, das Produktkristallisat von der Mutterlösung abgetrennt und die Mutterlösung in die Kristallisationsstufe zurückgeführt wird, – und wobei das im Verfahren benutzte Einsatzmaterial an Ammoniumsulfat zumindest weit überwiegend durch eine chemische Reaktion von separat voneinander zugeführter konzentrierter Schwefelsäure und Ammoniak gebildet wird, wobei zumindest der wesentliche Teil der Schwefelsäure mit mindestens einem Teil der geklärten Lösung im externen Kreislauf vermischt und erwärmt wieder in die Kristallisationsstufe zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Auflösung der Feinkristalle im externen Kreislauf ohne indirekten Wärmetausch allein durch freigesetzte Reaktionswärme die Einspeisung der Schwefelsäure auf der Druckseite des externen Kreislaufs unmittelbar in die Rohrleitung des externen Kreislaufs ohne vorherige Vermischung in einem Behälter erfolgt.