baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107299-U1 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung mit Federelement
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-12-22
Abstract: Temperierungsvorrichtung (1) zur Kühlung oder Erwärmung eines Wärmetauscherfluids miteiner Grundplatte (200) und einem Wärmetauscherelement (800), wobei die Grundplatte (200) mindestens eine Durchflussöffnung (2) als Einlass oder Auslass für das Wärmetauscherfluid aufweist, gekennzeichnet durchein Federelement (100), das einen Federteller (110) und einen mit dem Federteller (110) verbundenen und diesen zumindest bereichsweise umgebenden Haltebereich (120) für den Federteller (110) aufweist; einen Federtellersitz zur Auflage für den Federteller sowie gegebenenfalls einen Aufnahmebereich zur Aufnahme des Federelementes (100) in und/oder benachbart zu der Grundplatte (200) aufweist,wobei der Federteller (110) in Projektion des Federtellers (110) senkrecht zu seiner flächigen Ausdehnung innerhalb der Durchflußöffnung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017001018-U1 (DE)
Title: Deckenleuchte mit Smartphone
IPC: H04M1/21
Filed: 2017-02-25
Abstract: Leuchte (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Smartphone eingebaut werden kann, entweder durch ein konturgleiches Einlegefach (1) oder durch jedwede denkbare Art des Einbaus.
Patent DE-202017001717-U1 (DE)
Title: Stromversorgung für Elektrofahrzeuge auf Straße und Schiene
IPC: B60L9/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Betrieb von Elektrofahrzeugen wahlweise über Akku oder Stromleiterstäben aus der Fahrbahn. Dadurch gekennzeichnet: Dass die Fahrzeuge sowohl über Akku als auch über ein vorhandenes Stromnetz gefahren werden können.
Patent DE-202017102809-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen Möbelteils
IPC: E05D15/40
Filed: 2017-05-10
Abstract: Vorrichtung (9) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommenen Möbelteils (3), wobei die Vorrichtung (9) Führungsmittel aufweist, mit welchen bei montierter Vorrichtung (9) am Möbel (1) das Möbelteil (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei das Möbelteil (3) in der Schließposition eine maximal an eine Frontseite (4b) des Möbelkorpus (2) heranbewegte Position einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (9) ein Gehäuse aufweist, an welchem die Führungsmittel beweglich gelagert sind, wobei Führungsmittel als ein Gelenkhebel (14) ausgebildet sind, wobei ein erster und ein zweiter Gelenkhebel (14.1, 14.2) vorhanden ist, wobei der erste und der zweite Gelenkhebel (14.1, 14.2) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der erste Gelenkhebel (14.1) sandwichartig mit wenigstens zwei Hebelarmen (38a, 38b) ausgebildet ist, sodass der zweite Gelenkhebel (14.2) zwischen den zwei Hebelarmen (38a, 38b) des ersten Gelenkhebels (14.1) beweglich aufgenommen ist.
Patent DE-202017104559-U1 (DE)
Title: Mechanisch gesichertes Frontprofil für einen französischen Balkon
IPC: E06B9/01
Filed: 2017-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Absturzsicherung an einem Fensterrahmen (5), umfassend mindestens je zwei Halteprofile (2) und Frontprofile (3), die zusammengefügt zwei Profilschienen (1) mit einem U-förmigen Profilschlitz (10) bilden zur Anbringung einer Geländerscheibe (9) dazwischen, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontprofile (3) einen F-förmigen Querschnitt (4) aufweisen, wobei ein zum Fensterrahmen (5) ausgerichteter äußerer Rand (12) des bestimmungsgemäß angeordneten Frontprofils (3) am Halteprofil (2), die gesamte Profiltiefe (13) abdeckend, anliegt, und der fallseitige Rand (14) des Frontprofils (3) den Scheibenrand (15) der im U-förmigen Profilschlitz (10) positionierten Geländerscheibe (9) überragt, und am Frontprofil (3) sowie am Halteprofil (2) mindestens ein innenliegender Schenkel (6) ausgeformt ist, über den das Frontprofil (3) am Halteprofil (2) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202017106286-U1 (DE)
Title: Abdichtungssystem
IPC: E06B1/62
Filed: 2017-10-17
Abstract: Abdichtungssystem, insbesondere zur Abdichtung einer Tür- oder Fensterzarge (18) an einer Laibung (16), umfassend eine, vorzugsweise im Bereich einer Stirnseite einer Tür- oder Fensterzarge (18) anordenbare oder angeordnete, Glattstrichplatte (12) sowie ein an der Glattstrichplatte (12) anordenbares oder angeordnetes Multifunktionsband (14).
Patent DE-202018001125-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich bei Unebenheiten + Schrägen an Montageplätzen z.B. Geländer und div. Haltern in verschiedenen optischen Ausgestaltungen und Materialien
IPC: E04G21/14
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Vorrichtung ist durch die freie Auswahl der geometrischen Form und des zu Verwendenten Materiales der Herstellung nahezu frei wählbar. Besteht aber in jedem Fall aus 2 Teilen. In einer erweiterten Ausgestaltung der Erfindung kann das Produkt aus einem Teil bestehen, dass an bestimmten Stellen mit einem Einschnitt / Schlitz. Dies kann durch Erodiertechnik oder auf jedem anderen Wege der Herstellung statt finden, aber auch durch zusammenfügen 2 Teilstücke die an 2 Stellen dann punktgenau Verschweißt werden. Der eigentlichen Montageplatte des Werkstückes (Geländerlauf Aufnahme oder Vordachhalter oder ähnliches) Abb.1 und der Nivelierplatte als eigentliche Montageplatte oder auch in der Ausführung als Unterlege Nivelierplatte. Abb. 2
Patent DE-202018001390-U1 (DE)
Title: Regelbare koaxiale Russ- und Feinstaubzentrifuge
IPC: F01N3/037
Filed: 2018-03-15
Abstract: Regelbare koaxiale Russ- und Feinstaubzentrifuge mit◯ einem Eintrittsstutzen (1) für das Rohgas und einem Reingasraum (17),◯ einer Wand (2) und einer Aussenwand (3) als Bestandteil eines Blechtopfes mit der Gehäusewand (4),◯ einem Tellerpaket (7) mit Turbinenrädern (8) und Verdichterrädern (9),◯ einer Zentrifugenwelle (10) mit Wälzlagern (11) und (12),◯ einem Lagergehäuse (13) mit Kühlrippen (14),◯ einem rohförmigen Teil (16),◯ einem Stauraumbehälter (23) mit einem Trennsieb (22), wobei das rotierende Tellerpaket (7, 8 und 9) konzentrisch und axial in dem Blechtopf angeordnet ist,◯ mit einer Luftzufuhr zur Lagerkühlung (18,19,20),dadurch gekennzeichnet, dasseine axial verstellbare, rohrförmige Blende (33) vorgesehen ist zum drehzahlangepassten Regeln der Zentrifuge an den Verbrennungsmotor.
Patent DE-202018100801-U1 (DE)
Title: Klimatisierungsgerät
IPC: F24F6/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Klimatisierungsgerät (10) mit einem Gehäuse (12), in dem zumindest ein Kaltwasserkühler (14) mit einer von einem Gas durchströmten Fläche FW sowie ein Verdampfer (16) eines Kältekreislaufs angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (16) eine von gekühltem Gas durchströmte entlang der Fläche FW des Kaltwasserkühlers (14) sich erstreckende Fläche FV aufweist mit FV ≤ 0,5 FW.
Patent DE-202018101660-U1 (DE)
Title: Paneel, zweites Paneel und Paneelverbindung
IPC: E04F15/02
Filed: 2018-03-23
Abstract: Paneel (A) mit einer Oberseite (O), einer Unterseite (U), sowie Seitenbereichen, die als äußere Randbereiche gebildet sind, von denen jeder eine Stirnseite (101) mit einem ersten Profil (1) oder einem zweiten Profil (2) in Dickenrichtung des Paneels (A) aufweist, und wobei- das erste Profil (1) als ein Feder-Nut-Profil (102, 105) oder Doppelfeder-Nut-Profil (102, 104; 105) mit zumindest einem ersten horizontalen Verriegelungsvorsprung (102) mit einer ersten Anschlagkante (102a) über die gesamte Länge seines Randbereichs, und- das zweite Profil (2) als ein zum ersten Profil (1) korrespondierendes Nut-Feder-Profil (108, 106) oder Doppelnut-Feder-Profil (108, 107; 106) mit zumindest einem zweiten horizontalen Verriegelungsvorsprung (106) mit einer zweiten Anschlagkante (108b) über die gesamte Länge seines Randbereichs, gebildet ist, und wobei- an zumindest einem der äußeren Randbereiche der zu dessen Profil (1; 2) zugehörige horizontale Verriegelungsvorsprung (102, 106) erst in einem vorgegebenen Abstand (L) von einer der Ecken (103a, 103b, 103c), die der äußere Randbereich mit einem daran anstoßenden äußeren Randbereich bildet, beginnt.
Patent DE-202018103478-U1 (DE)
Title: Insektenabschreckvorrichtung und Insektenabschreckvorrichtung mit Beleuchtungsfunktion
IPC: A01M1/22
Filed: 2018-06-20
Abstract: Insektenabschreckvorrichtung, umfassend einen Insekten-Repeller und einen Batteriehohlraum, der dazu eingerichtet ist, eine Batterie aufzunehmen; wobei die Batterie dazu eingerichtet ist, den Insekten-Repeller anzutreiben; und die Batterie so konfiguriert ist, dass sie lösbar in dem Batterie-Hohlraum der Insektenabschreckvorrichtung und an wenigstens einem weiteren tragbaren Elektrowerkzeug zum Antreiben des tragbaren Elektrowerkzeugs anbringbar ist.
Patent DE-202018105117-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für die Elektrik eines LKW mit einem Stecker zum Einstecken in eine Anhängersteckdose des LKW
IPC: H01R13/629
Filed: 2018-09-07
Abstract: Prüfvorrichtung (11) für die Elektrik eines LKW mit- einem Stecker (12) zum Einstecken in eine Anhängersteckdose des LKW, der Steckerkontakte (1 bis 7) zum Kontaktieren von Dosenkontakten der Anhängersteckdose umfasst,- einem Gehäuse (15), an dem der Stecker (12) befestigt ist, in dem eine Prüfeinrichtung (32) gelagert ist und an dem mindestens ein optischer Signalgeber (21 bis 27) angeordnet ist,- wobei die Prüfeinrichtung (32) an die Steckerkontakte (1 bis 7) und den mindestens einen Signalgeber (21 bis 27) angeschlossen ist und den mindestens einen Signalgeber (21 bis 27) in Abhängigkeit von elektrischen Spannungen zwischen den Steckerkontakten (1 bis 7) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfeinrichtung (32) den mindestens einen Signalgeber (21 bis 27) abhängig davon ansteuert, ob die Spannung zwischen mindestens einem der Steckerkontakte (1 bis 7) und einem Bezugspotential einen vorgegebenen Mindestwert erreicht oder nicht.
Patent DE-202019001017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung
IPC: F41H3/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung von Gegenständen an Tarntextilien, dadurch gekennzeichnet, dass diese als regelmäßig oder unregelmäßig geformter Aufnäher oder Aufkleber ausgestaltet ist, wobei diese Linienverbindungen (2, 2') aufweist, mit der diese mit der darunter liegenden Tarntextilie (10) verbunden ist.
Patent DE-202019001177-U1 (DE)
Title: Metallfreier Audio-Kabelsortierer und Kabelseparator aus Holz
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-03-14
Abstract: Der metallfreie Audio Kabel Sortierer und Kabelseparator aus Holz ist gekennzeichnet durch:
 1. die Konstruktion aus Holz
 2. Vorderfront 3), Rückfront (2) und Seitenteile (4) gezinkt
 3. Bodenplatte in Corpus eingefalzt
 4. die metallfreie Konstruktion
 5. zwei separate Räume (8) und (9) durch die innere Abtrennung (5) für Lautsprecher und Audio Kabel entstehen (Abschirmung bei der Kabelführung, so dass gegenseitige Beeinflussungen durch Kontakt vermindert werden)
 6. die Vorderfront (3), die mit drei Öffnungen zur Kabeldurchführung versehen ist
 7. die Seitenteile (4), die mit einer Öffnung zur Kabeldurchführung versehen sind
 8. die innere Abtrennung (5), die herausnehmbar und durch Bohrung (6a) variabel zur Kabeldurchführung ist
 9. den Deckel (8), der teilbar ist
Patent DE-202019101845-U1 (DE)
Title: Kühlerbefestigungsaufbau
IPC: G06F1/20
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Kühlerbefestigungsaufbau, umfassend:
 einen Kühlerkörper, wobei mehrere Vorsprünge an den unteren Positionen des Kühlerkörpers ausgebildet sind, wobei ein Führungsabschnitt zwischen den benachbarten Vorsprüngen ausgebildet ist, wobei ein Gleitabschnitt und ein Arretierabschnitt oberhalb des jeweiligen Vorsprungs ausgebildet sind;
 eine Basis, wobei die Basis am Boden des Kühlerkörpers angeordnet ist, wobei ein innerer Ringabschnitt in der Basis vorgesehen ist, wobei sich mindestens ein Positionierungsabschnitt vom inneren Ringabschnitt nach innen erstreckt, wobei der Positionierungsabschnitt auf dem Gleitabschnitt angeordnet ist und am Arretierabschnitt anliegt.
Patent DE-202019106695-U1 (DE)
Title: System zur Sequenzierung von Nukleinsäuren in Fluidschaum
IPC: C12M1/34
Filed: 2019-12-02
Abstract: Durchflusszelle, umfassendeinen ternären Komplex, der innerhalb eines Durchflusszellenkanals immobilisiert ist, wobei der ternäre Komplex eine Polymerase, eine geprimete Matrizen-Nukleinsäure und ein nächstes richtiges Nukleotid für die Matrize aufweist; undeinen Fluidschaum, der mit dem ternären Komplex in dem Durchflusszellenkanal in Kontakt steht, wobei der Fluidschaum eine Vielzahl von Gasblasen in einer Flüssigkeit aufweist, wobei der Fluidschaum einen Volumenanteil von Blasen aufweist, der mindestens 25% des Gesamtvolumens des Fluidschaums in dem Durchflusszellenkanal ausmacht, und wobei der durchschnittliche effektive Durchmesser der Gasblasen höchstens 95% des Durchmessers des Durchflusszellenkanals beträgt.
Patent DE-202020002012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mähen um Straßenbegrenzungspfosten
IPC: A01D34/84
Filed: 2020-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Mähen um Straßenbegrenzungspfosten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mähwerk, gehalten von einem Ausleger des Mähfahrzeuges auf der von der Straße abgeandten Seite des Straßenbegrenzungspfostens mäht.
Patent DE-202020005003-U1 (DE)
Title: Apparatur zur roboterassistierten Fernsteuerung eines Ultraschallgerätes
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Konstruktion zur Roboterassistierten Fernsteuerung eines diagnostischen oder therapeutischen Griffes oder Katheters: umfasst:
 • eine Vorrichtung, die aus mindestens zwei oder mehr Einheiten/Teilen für die Steuerung des Griffs oder Katheters einer diagnostischen oder therapeutischen Maschine besteht (a);
 • jeder mögliche Freiheitsgrad kann durch mindestens ein motorisiertes Getriebe (b) manövriert/betätigt werden;
 • die Roboterassistierte Steuerung kann für verschiedene Griffe/Sonden/Katheter von diagnostischen oder therapeutischen Maschinen (c) verwendet werden.
Patent DE-202020103224-U1 (DE)
Title: Löffel
IPC: A47J43/28
Filed: 2020-06-04
Abstract: Löffel (1) aufweisend einen Kern (2) und eine diesen umschließende Hüllschicht (3), wobei Kern (2) und Hüllschicht (3) jeweils einen Stiel (4) und eine damit verbundene Laffe (5) ausbildend sind, wobei die Laffe (5) eine im Wesentlichen abgerundete Trapezform aufweist.
Patent DE-202020106520-U1 (DE)
Title: Eine LED-Lampe mit feuchtigkeitsbeständiger Funktion
IPC: F21V25/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Eine LED-Lampe mit einer feuchtigkeitsbeständigen Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine obere Abdeckung (1), eine untere Abdeckung (3), eine lichtemittierende Komponente (4) und eine speziell geformte Dichtung (2) umfasst; Die obere Abdeckung (1) ist mit einem Befestigungsschlitz (103) versehen, der Befestigungsschlitz (103) ist ein ringförmiger Schlitz, es ist an der Außenseite der Öffnung der oberen Abdeckung (1) angeordnet. Die profilierte Dichtung (2) umfasst einen Befestigungsabschnitt (201) und einen wasserdichten Abschnitt (202), der Befestigungsabschnitt (201) und der wasserdichte Abschnitt (202) sind ringförmig und miteinander verbunden, der Befestigungsabschnitt (201) kann innerhalb des Befestigungsschlitzes (103) angeordnet sein und der wasserdichte Abschnitt (202) ist außerhalb des Befestigungsschlitzes (103) angeordnet und liegt an der äußeren Kante des Befestigungsschlitzes (103) an, wobei die obere Abdeckung (1) und die Bodenabdeckung (3) beweglich verbunden sind, um ein Lampengehäuse mit einem Toleranzraum zu bilden, wobei die lichtemittierende Komponente (4) in dem Lampengehäuse angeordnet ist.
Patent DE-202020107259-U1 (DE)
Title: Kompakter Antriebsstrang
IPC: B60K17/28
Filed: 2020-12-15
Abstract: Antriebsstrang (10), umfassend:
 ein erstes und ein zweites Eingangswellenzahnrad (120, 130), angeordnet auf einer Eingangswelle (110), wobei das erste Eingangswellenzahnrad (120) über eine erste Kupplung (140) wahlweise treibend im Eingriff mit der Eingangswelle (110) ist und das zweite Eingangswellenzahnrad (130) über eine zweite Kupplung (150) wahlweise treibend im Eingriff mit der Eingangswelle (110) ist;
 ein erstes und ein zweites Gegenwellenzahnrad (220, 230), angeordnet auf einer Gegenwelle (210) und treibend im Eingriff mit der Gegenwelle (210); wobei
 das erste Eingangswellenzahnrad (120) treibend im Eingriff mit dem ersten Gegenwellenzahnrad (220) ist und das zweite Eingangswellenzahnrad (130) treibend im Eingriff mit dem zweiten Gegenwellenzahnrad (230) ist, über ein Zwischenrad (240).
Patent DE-202021002277-U1 (DE)
Title: lösbare Verlängerungen alle Arten für Löffel, Bestecke, Werkzeuge usw.
IPC: B26B3/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: lösbare Verlängerungen alle Arten für Löffel, Bestecke, Werkzeuge usw. nach Anspr. 1-10. dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Profile
 ■ Löffel usw., Gourmetlöffel usw.
 ■ Verlängerungen usw. aufeinander abgestimmt sind
Patent DE-202021104077-U1 (DE)
Title: Arbeitselement zur Bodenbearbeitung
IPC: A01B39/18
Filed: 2021-07-30
Abstract: Arbeitselement (1) für ein Bodenbearbeitungsgerät, wobei das Arbeitselement (1) aufweist:
 ein Zentralelement (11), das in einem mittleren Bereich des Arbeitselements (1) angeordnet ist, und
 ein Rotationsbauteil (10), das mittels dem Zentralelement (11) um eine Drehachse (Y) in eine Drehrichtung drehbar ist und sich von dem Zentralelement (11) in einer Radialrichtung (X) erstreckt, die einen stumpfen Winkel mit der Drehachse (Y) einschließt, wobei
 das Rotationsbauteil (10) Segmente (12) aufweist, die sich in der Radialrichtung (X) bis zu dem Ende des Rotationsbauteils (10) erstrecken, die an einem Ende in der Radialrichtung (X) entfernt von dem Zentralelement (11) eine Schneide (12c) aufweisen, die an einer in Drehrichtung vorderen Seite eine Eintauchkante (12a) aufweisen und die einen in Drehrichtung umlaufenden und in Richtung der Drehachse (Y) vorstehenden Vorsprung (12d) aufweisen, und
 das Arbeitselement (1) so gestaltet ist, dass die Segmente (12) relativ zueinander in der Richtung der Drehachse (Y) beweglich sind.
Patent DE-202021104847-U1 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Heizen, Belüften und/oder Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums mit einem Gebläse (11) und mindestens einem Strömungskanal (12), wobei der Strömungskanal (12) zumindest abschnittsweise aus einem porösen Material ausgebildet ist.
Patent DE-202021105100-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
IPC: H01C1/084
Filed: 2021-09-22
Abstract: Überspannungsschutzelement (1) mit einem Gehäuse (2), mit einem Überspannungsbauelement (3), mit zwei Anschlusskontakten (4, 5) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1), wobei die Anschlusskontakte (4, 5) zumindest im Normalzustand des Überspannungsbauelements (3) jeweils mit einem Anschlussbereich (6, 7) des Überspannungsbauelements (3) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Überspannungsbauelement (3) mit mindestens einem Wärmekapazitätselement (8) thermisch gekoppelt ist, wobei das Wärmekapazitätselement (8) dazu ausgebildet ist, Wärme des Überspannungsbauelements (3) aufzunehmen.
Patent DE-202021106500-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit reduzierter Tiefe und Spleisskassette
IPC: G02B6/46
Filed: 2021-11-29
Abstract: Lichtwellenleiterverteilergehäuse (100), das eine rechte Seitenwand, eine linke Seitenwand und Befestigungselemente (114) an jeder der Seitenwände (108) umfasst, die so konfiguriert sind, dass sie an einem Gestell (400) neben jeder der Seitenwände (108) befestigt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass:
 mindestens ein Fach (118) zwischen der rechten Seitenwand und der linken Seitenwand angeordnet ist, wobei das mindestens eine Fach (118) so gestaltet ist, dass es mindestens eine Kassette(200) aufnehmen kann,
 wobei die mindestens eine Kassette (200) eine rechte hintere Öffnung (208a) und eine linke hintere Öffnung (208b) aufweist, die so konfiguriert sind, dass sie individuell mindestens ein Lichtwellenleitereingangskabel in die mindestens eine Kassette (200) aufnehmen können.
Patent DE-202022101055-U1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag
IPC: E05D15/06
Filed: 2022-02-24
Abstract: Schiebetürbeschlag einer Kfz-Schiebetür mit einer fahrzeugfesten, in einer horizontalen Richtung verlaufenden Führungsschiene mit seitlichen Endanschlägen und mit einer schiebetürfesten, drehbar an der Schiebetür gelagerten Tragrolle,  dadurch gekennzeichnet , dass dem Schiebetürbeschlag ein Türhalter (1) zugeordnet ist, welcher an einem beliebigen Ort zwischen den Endanschlägen auf der Führungsschiene anordbar ist und der flache Auf- und Ablaufschrägen (2;3) für die Tragrolle sowie dazwischen für die Tragrolle ausgebildete Ein- und Auslaufschrägen (4;5) in eine Vertiefung (6) aufweist und von der Vertiefung (6) eine leicht überwindliche formschlüssige Verriegelung der Tragrolle in beide möglichen Bewegungsrichtungen der Schiebetür erzeugt ist.
Patent DE-202022101500-U1 (DE)
Title: Ein System zur Synthesizierung von Ni-bedampften CdSe/ZnS-Halbleiter-Nanokristallen
IPC: G01N33/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: System zur Synthese von Ni-dotierten CdSe/ZnS-Halbleiter-Nanokristallen, wobei das System umfasst:
 eine Quantenpunktsyntheseeinheit zur Synthese von Ni 2+ -dotierten CdSe-Quantenpunkten (QDs), d.h.
           QD       CdSe/ZnS_Ni       650       ,         wobei zuerst die Cadmium-Vorläufer mit den Lösungsmitteln beladen werden und dann Se-Vorläufer zugegeben werden, was zur Bildung von
       Kern   −       QD       CdSe       650             führt, und dann die Dotierung durch Zugabe von Ni-Vorläufer erfolgt, wonach schließlich die Zn- und S-Vorläufer zur Bildung von KernSchale-Nickel-dotierten
           QD       CdSe/ZnS_Ni       650             zugegeben werden; und
 eine Oberflächenliganden-Herstellungseinheit zur Herstellung von wasserlöslichen Quantenpunkten, wobei verschiedene Oberflächenliganden unter Verwendung von
           QD       CdSe/ZnS_Ni       650             und monodentaten hydrophilen Liganden wie MPA (3-Mercaptopropionsäure) hergestellt werden, DPA (D-Penicillamin) und DL-CYS (DL-Cystin), wobei die hergestellten wasserlöslichen Quantenpunkte
           QD       CdSe/ZnS_Ni       650   /   MPA       ,             
           QD       CdSe/ZnS_Ni       650   /   CYS            und QD       CdSe/ZnS_Ni       650   /   DPA             sind.
Patent DE-202022102282-U1 (DE)
Title: Zielfernrohr mit Zoomeinstellvorrichtung
IPC: F41G1/38
Filed: 2022-04-27
Abstract: Zielfernrohr (10), insbesondere für ein Jagdgewähr, mit einer Zoomeinstellvorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Zoomeinstellvorrichtung (2) mindestens eine Markierung (5) aufweist, die mindestens teilweise mit einer leuchtenden Farbe versehen oder beschichtet ist.
Patent DE-202022102665-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/50
Filed: 2022-05-13
Abstract: Leiter, mit einem Trittschenkel und einem mit diesem über ein Gelenk verbundenen Stützschenkel, insbesondere für die horizontale Abstützung des Trittschenkels der Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk, insbesondere hinsichtlich des Schwenkwinkels zwischen Trittschenkel und Stützschenkel, einstellbar ist und dass der Stützschenkel hinsichtlich seiner Länge einstellbar ist, insbesondere mittels einer Rastvorrichtung, die Rastelemente aufweist, und in einem vorgegebenen Rastermaß.
Patent DE-202022106278-U1 (DE)
Title: Gargeräteleuchte für Gargeräte mit Mikrowellengarfunktion
IPC: H05B6/76
Filed: 2022-11-09
Abstract: Gargeräteleuchte (100, 200) für Gargeräte mit Mikrowellengarfunktion, insbesondere für ein Kombinationsgargerät,
 - mit einer Montagehülse (101, 201), mittels derer die Gargeräteleuchte (100, 200) in einer Ausnehmung einer Gargerätewand gehalten ist,
 - mit einer LED-Lichtquelle (112, 212), die an der Montagehülse (101, 201) angeordnet ist und deren Licht durch einen Zylinderraum der Montagehülse (101, 201) hindurch in einen Garraum des Gargerätes eingespeist wird,
 - mit einer Mikrowellenfalle in Form eines gitterartigen Sperrelementes (125, 225), welches einen Durchtritt von Mikrowellenstrahlung aus dem Garraum durch den Zylinderraum der Montagehülse (101, 201) hindurch in einen Außenbereich des Gargerätes verhindert,
 - mit einer transluzenten Abdeckung (105, 205), welche an einem axialen Ende an der Montagehülse (101, 201) angeordnet ist und welche den Eintritt von Gardünsten in den Zylinderraum der Montagehülse (101, 201) verhindert.