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Patent DE-102009054463-A1 (DE)
Title: Transmission device for use in vehicle drive train, has differential gear mechanism sectionally arranged within switching element, where inner disk carrier and outer disk carrier of element are respectively connected with two shafts
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: F16H48/22
Filed: 2009-12-10
Abstract: The device (3) has a differential gear mechanism (10) with three output shafts (12-14), where one of the shafts is brought into operative connection with a drive machine (2). The mechanism is lockable by a frictionally engaged switching element (20), which is designed as a multi-disk clutch and operable by an actuator unit (21). The mechanism is sectionally arranged within the element. An inner disk carrier (24) of the element is connected with the second shaft designed as a hollow shaft. An outer disk carrier (23) of the element is connected with the third shaft.
Patent DE-102009056669-A1 (DE)
Title: Silofahrzeug
Inventor: BECKMANN JAN-DIRK
IPC: B61D5/06
Filed: 2009-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Silofahrzeug (1) mit einem Aufnahmeraum (2) mit einer diesen begrenzenden Wandung mit einem Fahrgestell, auf welchem der Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum (2) an seiner Unterseite eine Mehrzahl von V-förmig zulaufenden Wandbereichen mit zwei jeweils gegensinnig schräg zulaufenden Wandbereichen aufweist, wobei zwischen den benachbarten gegensinnig schräg zulaufenden Wandbereichen eine Entnahmeeinrichtung (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102009057209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Scanner-Optik zur Materialbearbeitung mittels Laser
Inventor: SIEVI PRAVIN
IPC: G02B26/10
Filed: 2009-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einer Scanner-Optik (pre- oder post-objective-scanning) ausgestattete Vorrichtung zur Materialbearbeitung mittels Laser (1), insbesondere zum Laserschweißen. Die Vorrichtung umfasst einen mit der Scanner-Optik (2a, 2b) mitbeweglichen Bildsensor (18), der optisch in einen mit der Bearbeitungsposition (16) auf dem Werkstück (7) beginnenden Teilbereich des Strahlengangs der Scanner-Optik (2a, 2b) eingebunden ist, und mindestens einen mit der Scanner-Optik (2a, 2b) mitbeweglichen Projektor (10), der dazu dient, Messlicht (11) in Form von Messstrukturen auf das zu bearbeitende Werkstück (7) zu projizieren. Der Bildsensor (18) ist sensitiv im Wellenlängenbereich des vom Projektor (10) abgestrahlten Messlichts (11) und auf der dem Strahlengang abgewandten Seite einer Ablenkungseinheit (4a, 4b), die für den Wellenlängenbereich des vom Projektor (10) abgestrahlten Lichts durchlässig ist und Licht des Wellenlängenbereichs des vom Bearbeitungslaser (1) emittierten Lichts reflektiert, angeordnet. Mit der Vorrichtung können in Massenfertigung unkompliziert Geometriemuster mit hoher Auflösung, wie z.B. feine Kehl- und Bördelnähte, geschweißt werden.
Patent DE-102009057475-A1 (DE)
Title: Surgical instrument for intervention of chordae tendineae of heart of patient, has bar-like handle arranged at slotted sleeve, and axis of sleeve and axis of handle enclosing pointed angle
Inventor: GEISTER CARSTEN
IPC: A61B17/04
Filed: 2009-12-10
Abstract: The instrument (10) has a bar-like handle (20) arranged at a slotted sleeve (30). An axis of the sleeve and an axis of the handle enclose a pointed angle. The handle is arranged on a side of the sleeve turned away from a slot (31). The pointed angle amounts between the axis of the sleeve and the axis of the handle between 10 degree and 85 degree. The slot exhibits thread width. Length of the sleeve amounts between 10 mm and 150 mm. The handle is detachably connected with the sleeve by plug or screw connection. The instrument is made of steel, titanium, aluminum, ceramic or plastic.
Patent DE-102009058813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Gegenstandes in einer Vertiefung
Inventor: HAUSER INGO
IPC: F16B5/12
Filed: 2009-12-18
Abstract: Bei einem Fußteil (2) einer Vorrichtung zum Befestigen eines Gegenstandes wie einer Dachleiste in einer Vertiefung (77) wie einem Dachkanal eines Kraftfahrzeugs ist ein Verankerungselement (45) über flexible Verbindungsstege (46, 47, 48, 49) zunächst schwimmend gelagert, um Toleranzen in der Positionierung beispielsweise eines Stehbolzens (78) als Befestigungselement auszugleichen. In der Anordnung des Fußteiles (2) in der Vertiefung (77) erfolgt ein Blockieren des ursprünglich beweglichen Verankerungselementes (45) durch wenigstens ein Blockierteil (50, 51). Dadurch ist das Fußteil (2) nach dem Toleranzausgleich stabil gehalten.
Patent DE-102010000032-A1 (DE)
Title: Laserstrahl-Verstärker und Laservorrichtung unter Benutzung desselben
Inventor: NOWAK KRZYSZTOF
IPC: H01S3/223
Filed: 2010-01-11
Abstract: Laserstrahl-Verstärker und Laservorrichtung unter Verwendung desselben. Ein Laserstrahl-Verstärker mit hoher Stabilität der optischen Achse wird bereitgestellt. Der Laserstrahl-Verstärker weist auf: einen Behälter zum Aufnehmen des Lasermediums, ein Elektrodenpaar zum Durchführen einer Entladung im Lasermedium, um eine Verstärkungsregion für einen Laserstrahl im Lasermedium auszubilden und ein optisches System zum Ausbilden eines Strahlengangs zwischen einem ersten Punkt, in welchem der Laserstrahl einfällt und einem zweiten Punkt, von welchem der Laserstrahl ausgegeben wird, sodass die Verstärkungsregion im Strahlengang zwischen dem ersten Punkt und dem zweiten Punkt liegt, wobei der erste Punkt und der zweite Punkt konjugiert zueinander sind und der in dem ersten Punkt einfallende Laserstrahl während mindestens zweimaligen Durchgangs durch die Verstärkungsregion verstärkt wird und zum zweiten Punkt transferiert wird.
Patent DE-102010000518-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: KOLLER ADOLF
IPC: H01L23/36
Filed: 2010-02-23
Abstract: Ein Verfahren (20) zur Herstellung einer Halbleiteranordnung weist auf das Anbringen eines ersten Halbleitersubstrats an einem Trägersubstrat (22) und das Dünnen des ersten Halbleitersubstrats, so dass eine gedünnte Halbleiterschicht gebildet wird (24). Das Verfahren weist zusätzlich das Integrieren eines Funktionselements mit der gedünnten Halbleiterschicht auf (26) und das Bilden mindestens einer Durchgangsverbindung durch die gedünnte Halbleiterschicht (28).
Patent DE-102010001183-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Aufnahme eines Wischerarmes
Inventor: BORN THOMAS
IPC: B60S1/34
Filed: 2010-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (10) zur Aufnahme eines Wischerarmes (11) mit einer U-förmigen Aufnahme (15), insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, welches einen Gelenkbolzen (12) zur kippbaren Aufnahme des Wischerarmes umfasst. Erfindungsgemäß weist der der Gelenkbolzen (12) eine Auswölbung (20) an seiner Außenumfangsfläche (13) zum Eingriff in die Aufnahme des Wischerarms (11) auf. Dadurch wird eine verbesserte Haltekraft des Wischerarms in einer von der Scheibe weg gekippter Serviceposition erreicht, wobei gleichzeitig eine reibungslose Integration in bestehende Montage- und Herstellungsprozesse des Befestigungselementes (10) ermöglicht wird.
Patent DE-102010001241-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Elektromotor mit einer Notlaufeigenschaft
Inventor: HENKE TORSTEN
IPC: H02P6/12
Filed: 2010-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronisch kommutierten Elektromotor. Der Elektromotor weist einen Stator und einen insbesondere permanentmagnetisch ausgebildeten Rotor auf. Der Elektromotor weist auch eine mit dem Stator verbundene Steuereinheit auf. Die Steuereinheit ist ausgebildet, den Stator derart anzusteuern, dass der Stator ein magnetisches Drehfeld zum Drehbewegen des Rotors erzeugen kann. Erfindungsgemäß weist die Steuereinheit des Elektromotors eine Leistungsendstufe mit Halbleiterschaltern auf. Die Steuereinheit ist ausgebildet, in Abhängigkeit des insbesondere durch Defekt niederohmig verbundenen oder kurzgeschlossenen Halbleiterschalters der Leistungsendstufe den Stator zum Erzeugen des Drehfeldes derart anzusteuern, dass der Rotor über eine volle Rotorumdrehung hinweg eine mechanische Leistung abgeben kann oder ein durch den Defekt verursachtes Bremsmoment des Elektromotors im Betriebszustand mit dem niederohmig verbundenen oder kurzgeschlossenen Halbleiterschalter reduziert oder vollständig kompensiert ist.
Patent DE-102010002439-A1 (DE)
Title: Getränkegerät mit Codeleser
Inventor: DABURGER JOSEF
IPC: G06K7/10
Filed: 2010-02-26
Abstract: Ein Getränkegerät (1) mit einer Codeleseeinrichtung (8), die zum Lesen von eines optisch lesbaren Codes (7) ausgebildet ist, und mit einer Sensorstufe (16) zum opto-elektronischen Erfassen des Codes (7) während einer Belichtungsdauer und mit einer Belichtungssteuerstufe (20) zum Festlegen eines Werts der Belichtungsdauer für die Sensorstufe (16), und mit einer Strichcodeerkennungsstufe (22), die zum Prüfen ausgebildet ist, ob der erfasste Code (7) erkannt wird, wird dadurch weitergebildet, dass die Strichcodeerkennungsstufe (22) zum Kommunizieren eines Erkennungsfehlers an die Belichtungssteuerstufe (20) ausgebildet ist, und dass die Belichtungssteuerstufe (20) bei einem Auftreten eines Erkennungsfehlers beim Lesen des Codes zum Verändern der Belichtungsdauer ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben des Getränkegeräts (1).
Patent DE-102010003814-A1 (DE)
Title: Method for automatically dosing and supplying e.g. powder, and/or additive in predetermined measure to e.g. spraying machine, involves controlling of dosing of component based on process characteristic evaluated from stored measured values
Inventor: TSCHRITTER THORSTEN
IPC: B29C45/76
Filed: 2010-04-09
Abstract: The method involves measuring one of actual quantities of a main component supplied by a dosing device (V) and storing a measured variable for the measured actual quantity of the component as a measured value. Other actual quantities are measured after or during supplying of the component, and additional measured variables for the other actual quantities are stored as additional measured values. Process characteristic is evaluated from the stored measured values, where dosing of the main component is controlled based on the process characteristic. An independent claim is also included for a dosing device for implementing a method for automatically dosing and supplying a mixture of main components and/or an additive in a predetermined measure to a processing machine.
Patent DE-102010005408-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung der auf einen Fahrzeuginsassen wirkenden Unfallfolgen
Inventor: ZIMMERMANN MARKUS DR
IPC: B60R21/013
Filed: 2010-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zur Verringerung der auf einen Fahrzeuginsassen (7) wirkenden unfallbedingten Folgen beim Aufprall des Fahrzeugs auf ein Hindernis, wobei nach dem Verfahren vor dem Aufprall die Absolutgeschwindigkeit des Fahrzeuginsassen (7) bezogen auf das Hindernis unabhängig von der Führungsgeschwindigkeit des Fahrzeugs durch eine Verringerung der Geschwindigkeit des Fahrzeuginsassen (7) relativ zum Fahrzeug verringert wird, ohne dass der Fahrzeuginsasse (7) eine erste Verlagerungsbewegung entgegen der Fahrzeugbewegungsrichtung über seine bei der Fahrt bestimmungsgemäße Ausgangsposition hinaus erfährt.
Patent DE-102010006038-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung eines Fluidstroms
Inventor: PAFFRATH HOLGER DR
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Regelung eines Fluidstroms bestehend aus einem Gehäuse (12) mit einem Einlasskanal (14) und mindestens zwei Fluidkanälen (17, 18, 19), die über Öffnungen (27, 28, 29) mit dem Einlasskanal (14) verbunden sind. An der Verbindung zwischen dem Einlasskanal (14) und den Fluidkanälen (17, 18, 19) ist ein Stellelement (20) angeordnet, das die Öffnungen (27, 28, 29) der Fluidkanäle (17, 18, 19) beherrscht. Das Stellelement (20) der Vorrichtung (10) weist eine zumindest teilzylindrische Mantelfläche (24) auf, wobei das Stellelement (20) drehbar gelagert und kontinuierlich verstellbar ist.
Patent DE-102010006395-A1 (DE)
Title: Photoelektrischer optischer Abtastschalter
Inventor: KAWABATA SHINJI
IPC: G08B21/02
Filed: 2010-02-01
Abstract: Es wird ein photoelektrischer optischer Abtastschalter vorgesehen, der in der Lage ist, die Steuerung zur Aufrechterhaltung einer eingestellten Detektionsempfindlichkeit zu erleichtern, wobei er eine erste und zweite Reflexionsoberfläche mit unterschiedlichen Reflexionsfaktoren als Referenzobjekte in den photoelektrischen optischen Abtastschalter eingebaut hat und in einem bei der Drehung eines Abtastspiegels unwirksamen Messbereich angeordnet sind, ein Lichtprojektionsweg, ein Lichtempfangsweg, eine Laserlichtquelle LD und ein Lichtempfangselement, welche zum Abtasten im Messbereich eingesetzt werden, gemeinsam genutzt (geteilt) werden, und wenn eine Lichtempfangsintensität der weißen zweiten Reflexionsoberfläche kleiner als eine "Referenzlichtempfangsintensität (weiß)" ist, wird ein Lichtprojektionsantriebsabschnitt gesteuert, um die Lichtprojektionsintensität zu erhöhen.
Patent DE-102010006737-A1 (DE)
Title: Koordinierung von veränderlichen Nockensteuerzeiten und Motorsystemen mit veränderlichem Hubraum
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F02D13/06
Filed: 2010-02-03
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors vorgesehen, der einen Mechanismus für veränderliche Nockensteuerzeiten (VCT) zusammenwirkend mit mehreren deaktivierbaren Zylindern umfasst, wobei jeder Zylinder mehrere Zylinderventile aufweist. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst das Arbeiten bei einer ersten Zylinderventilsteuerzeit vor einem Übergang zum Reaktivieren deaktivierter Zylinder; und vor dem Übergang Vorverstellen der Zylinderventilsteuerzeit von der ersten Ventilsteuerzeit, wobei nach dem Übergang die Zylinderventilsteuerzeit bei einer zweiten Ventilsteuerzeit bleibt, wobei die zweite Ventilsteuerzeit gegenüber der ersten Ventilsteuerzeit vorverstellt ist.
Patent DE-102010007979-A1 (DE)
Title: Fuel cell arrangement for motor car, has clamping unit and/or deflection roller formed such that frictional forces arising at deflection roller are reduced during movement of clamping unit and fuel cells
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN DR ING
IPC: H01M8/24
Filed: 2010-02-15
Abstract: The arrangement has fuel cells (11) comprising a fuel cell stack (10), upper and lower end plates (12, 13) with a deflection roller (17), and a clamping unit (16) arranged in edge area of the end plates. The stack is limited at its stack ends of the end plates. The clamping unit is arranged and attached such that it runs over the deflection roller and pushes the fuel cells one on the other. The clamping unit and/or the deflection roller are formed such that frictional forces arising at the deflection roller are reduced during movement of the clamping unit and fuel cells.
Patent DE-102010012153-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit zumindest zwei Einzelradantriebseinheit
Inventor: KRUSE ALEXANDER
IPC: B60L15/20
Filed: 2010-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit zumindest zwei Antriebsrädern (17, 19), die jeweils von, insbesondere baugleich dimensionierten, Einzelradantriebseinheiten (13, 15) antreibbar sind, die mittels einer Steuereinrichtung (21) ansteuerbar sind, die ein Sollmoment (Msoll) ermittelt, das in einer Momentenverteilungseinheit (23) in ein erstes Sollmoment (Msoll,1) für die erste Antriebseinheit (13) und in ein zweites Sollmoment (Msoll,2) für die zweite Antriebseinheit (15) aufteilbar ist. Erfindungsgemäß ist der Momentenverteilungseinheit (23) eine Abgleicheinheit (27) zugeordnet mit der das erste und/oder das zweite Sollmoment (Msoll,1, Msoll,2) mit einem Abgleichfaktor (k) berichtigbar sind, der in Abhängigkeit einer sich aufgrund von Fertigungs- und/oder Bauteiltoleranzen ergebenden Momentendifferenz (ΔMG) zwischen den Antriebseinheiten (13, 15) ermittelbar ist.
Patent DE-102010012469-A1 (DE)
Title: Mobiles Arbeitsgerät in Form eines Schrägaufzuges
Inventor: PAUS F-J
IPC: B66B9/04
Filed: 2010-03-24
Abstract: Ein mobiles Arbeitsgerät in Form eines Schrägaufzuges, eines Kranes o. dgl. Aufzugseinrichtung ist mit einem eine Nutzlast aufnehmenden Förderteil versehen. Dieses wird auf einem insbesondere teleskopierbaren Führungsgestell abgestützt und mittels zumindest einer Stellbaugruppe mit hydraulischem Stellmotor in jeweilige Arbeits- bzw. Ausgangsstellungen verlagert. Erfindungsgemäß weist die Stellbaugruppe im Bereich vor dem Stellmotor zumindest eine Hydraulikpumpe mit Elektroantrieb auf, und dieser wirkt mit zumindest einem Verstärkungsmodul zusammen, derart, dass zumindest kurzzeitig eine höhere Förderleistung bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102010014593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messeinrichtung zur Erhebung von Messsignalen aus vitalem Gewebe
IPC: G01J3/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Verfahren zur Kalibrierung eines mit einem CCD-Array ausgestatteten Spektrometers bei welchem durch das CCD-Array ein Spektrum aus einem Referenz-Volumenstrahler aufgezeichnet, wobei anhand der hierbei aufgezeichneten Rohdaten eine Funktion generiert wird die einen hierbei auftretenden Etaloning-Effekt beschreibt, und wobei diese Funktion in dem Spektrometer als Korrekturfunktion für Messungen aus Volumenstrahlern hinterlegt wird.
Patent DE-102010015077-A1 (DE)
Title: Object's target angle target angle method for driver assistance device of motor vehicle, involves determining target angle between connecting line deviated by ultrasonic sensor and object, and reference line based on reflectance signals
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/06
Filed: 2010-04-15
Abstract: The method involves sending two transmitting signals (8a, 8b) with two radiation characteristics by an ultrasonic sensor (3), and receiving reflectance signals (9a, 9b), which are formed as the transmitting signals that are reflected from objects (5a, 5b), respectively. A target angle (b) between a connecting line deviated by the ultrasonic sensor and the object, and a reference line (7) deviated by the ultrasonic sensor is determined based on reflectance signals. The transmitting signals with two frequencies are sent for generating different radiation characteristics. An independent claim is also included for a driver assistance device for a vehicle comprising a computing device.
Patent DE-102010017014-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing cooling channels in mold for manufacturing e.g. tool, involves forming individual elements such as joints, distributors or support structure by high-energy beam method
Inventor: ENGEL GERD DIPL ING
IPC: B29C33/02
Filed: 2010-05-18
Abstract: The predetermined parameters of cooling or heating behavior of the tool are calculated. The individual elements (3) such as joints (4), distributors (5) or support structure (7) are formed by high-energy beam method, and the moderate temperature element (2) is fixed in the back space. The individual elements are connected by releasable connections (10). The additional support elements that serve to fix in the return chamber are formed. An independent claim is included for arrangement for manufacturing cooling channels in mold.
Patent DE-102010017497-A1 (DE)
Title: Loading and/or unloading device for substrate processing equipment, has conveyor comprising centering device, where equipment exhibits control for movement of conveyor, centering device, elements, lifting and lowering device and array
Inventor: OELSNER DANIEL
IPC: H01L21/68
Filed: 2010-06-21
Abstract: The device (1) has a substrate conveyor (5) i.e. conveying belt, comprising a substrate centering device (6) for centering a substrate (8) orthogonal to a substrate conveying direction (F). Two transportation array elements (7) are provided in array element apertures (4) of a substrate carrier array (2). The array elements are coupled with a lifting and lowering device, where a substrate processing equipment exhibits a control for co-ordinated movement of the conveyor, centering device, array elements, lifting and lowering device and the carrier array. The substrate centering device is designed as a conveying belt or a roller assembly. An independent claim is also included for a method for loading and/or unloading a substrate carrier array in a substrate processing equipment.
Patent DE-102010019437-A1 (DE)
Title: Integrierter Behälterabscheider
Inventor: LIN JHUN
IPC: F02M25/08
Filed: 2010-05-05
Abstract: Es ist ein Kohlebehälter zur Verwendung in automobilen Fahrzeugen offenbart. Das System hat ein Kohlebehältergehäuse, das einen Hohlraum definiert, der zur Aufnahme von Kohlepellets in dem Gehäuse geeignet ist, wobei das Gehäuse umfasst: einen Port und einen Abscheider, der zwischen dem Port und dem Hohlraum angeordnet ist, wobei ein Bereich der Oberfläche des Abscheiders bezüglich des Hohlraums konvex ausgeführt ist, wobei der Abscheider eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist. Der integrale Abscheider macht die Notwendigkeit für einen Schaumfilter überflüssig, der die Aufgabe hat, zu verhindern, dass Kohlepellets aus dem Kohlebehältergehäuse durch den Port entweichen. In einigen Anwendungen hat das Kohlebehältersystem drei Ports: einen zum Motor, einen zur Atmosphäre und einen zur Entlüftung des Kraftstofftanks, wobei jeder einen Abscheider aufweist, der in dem Port angeordnet ist.
Patent DE-102010019562-A1 (DE)
Title: Metallic molding blank manufacturing method for manufacturing e.g. washing basin, involves comprising portion of left wall by portion of metal board in order to bend around angle of about ninety degrees from planes
IPC: B21D51/18
Filed: 2010-05-05
Abstract: The method involves molding troughs (18, 20) in a metal plate (12) via a shaping process, where the troughs protrude from planes (x-z) and comprise a left wall. A portion of the left wall and the planes form an angle of about 90 degrees. The portion of the left wall is separated from right and lower walls of the troughs. A portion of a metal board (10) i.e. sheet metal board, comprises the portion of the left wall in order to bend around another angle of about 90 degrees from the planes. A deep-drawing process or a process of incremental transformation is utilized as the shaping process. An independent claim is also included for a metal board.
Patent DE-102010020162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung eines Strahlungsauskoppelelements
Inventor: MALM NORWIN VON DR
IPC: B29D11/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Strukturierung eines Strahlungsauskoppelelements (1) angegeben, mit den folgenden Schritten: – Bereitstellen eines strahlungsdurchlässigen Strahlungsauskoppelelements (1), das mit einem Kunststoffmaterial, einem Glas und/oder einem keramischen Material gebildet ist; – Strukturieren einer Außenfläche (11) des Strahlungsauskoppelelements (1), wobei zumindest mittelbar eine durch Ätzen erzeugte Oberflächenstruktur (33) eines Halbleiterkristalls (3) auf die Außenfläche (11) des Strahlungsauskoppelelements (1) übertragen wird.
Patent DE-102010022422-A1 (DE)
Title: Device for presenting subject matter i.e. eyeglass, has positioning mechanism including positioning device that is acted upon another positioning device such that backup part is moved between closed and open positions
Inventor: SCHROLL LUKAS
IPC: A47F7/024
Filed: 2010-06-01
Abstract: The device (1) has a carrier profile (2) i.e. horizontally carrier rod, in which a ring or arc shaped receiving element (5) i.e. part-annular collet, is arranged to receive a subject matter to be presented. A ring or disk shaped backup part (7) is assigned to the receiving element. A positioning mechanism comprises two positioning devices at the carrier profile and the receiving element, respectively, where one of the positioning devices is acted upon the other positioning device such that the backup part is moved between a closed position and an open position.