baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021100464-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit lösbarem Drehmomentbegrenzer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D7/02
Filed: 2021-01-13
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die gegen ein Rückstellmoment eines Energiespeichers (4) relativ zueinander verdrehbar sind, umfassend einen sekundärseitigen Drehmomentbegrenzer (14), umfassend zwei miteinander vernietete Gegenscheiben (12, 13), die mit einem Sekundärflansch (8) in Reibkontakt sind, sowie eine Abtriebsnabe (18), die mit den Gegenscheiben (12, 13) zur Übertragung eines Drehmomentes gekoppelt ist, wobei die Abtriebsnabe (18) eine Verzahnung (19) aufweist, die in Eingriff mit einer Verzahnung (17) einer der Gegenscheiben (13) ist, wobei die Abtriebsnabe (18) durch eine Tellerfeder (25) axial mit einer gegen einen Anschlag (12) in Richtung auf die Primärseite (2) wirkenden Andruckkraft beaufschlagt ist.
Patent DE-102021100863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von pneumatischen Pressen sowie pneumatische Presse zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WILLMES ULRICH
IPC: B30B9/22
Filed: 2021-01-18
Abstract: Ein Verfahren zum Befüllen einer pneumatischen Presse (1) zum Auspressen von flüssigkeitshaltigem Pressgut (8), insbesondere von Trauben, welche einen verschließbaren, um eine Längsachse rotierbaren Pressbehälter (2) umfasst, dessen Behälterinnenraum durch eine Pressmembran (12) in einen mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Druckmittelraum (14) und einen das Pressgut (8) aufnehmenden Pressmittelraum (16) unterteilt ist, in dem wenigstens ein stehendes Drainageelement (18) angeordnet ist, und in den das Pressgut entweder über eine am Umfang des Pressbehälters (2) angeordnete umfängliche Einfüll- und Entleeröffnung (6) oder eine im Bereich der Rotationsachse (4) des Pressbehälters (2) angeordnete zentrale Zufuhröffnung (30) aus einem Maische-Vorratsbehälter (34) mittels einer Maischepumpe (32) zuführbar ist, zeichnet sich durch die folgenden Verfahrensschritte aus: Schließen der umfänglichen Einfüll- und Entleeröffnung (6), Rotieren des Pressbehälters (2) in eine Position, in der das wenigstens eine Drainageelement (18) in vertikaler Richtung ausgerichtet ist, Beaufschlagen des Druckmittelraums (14) mit einem vorgegebenen Vordruck derart, dass sich die Pressmembran an das wenigstens eine Drainageelement (18) anlegt, und Aktivieren der Maischepumpe (30) zum Fördern des Pressguts (8) aus dem Pressgut-Vorratsbehälter (34) durch die zentrale Zufuhröffnung (30) hindurch in den Pressbehälter, wobei der Vordruck im Druckmittelraum (14) während eines vorgegebenen ersten Zeitintervalls aufrechterhalten wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine pneumatische Presse (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021106716-A1 (DE)
Title: Blattfedervorrichtung, Fahrwerk und Fahrzeug
Inventor: GOUTIER INGO
IPC: B60G11/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: Blattfedervorrichtung (6) für ein Fahrzeug (1), mit einer Blattfedereinrichtung (7), die aus einem Faserverbundkunststoff gefertigt ist, einer an einem ersten Endabschnitt (11) der Blattfedereinrichtung (7) vorgesehenen ersten Lagerstelle (18) zum Lagern der Blattfedervorrichtung (6) an dem Fahrzeug (1), wobei die erste Lagerstelle (18) genau drei rotatorische Freiheitsgrade aufweist, und einer an einem dem ersten Endabschnitt (11) abgewandten zweiten Endabschnitt (12) der Blattfedereinrichtung (7) vorgesehenen zweiten Lagerstelle (28) zum Lagern der Blattfedervorrichtung (6) an dem Fahrzeug (1), wobei die zweite Lagerstelle (28) genau einen rotatorischen Freiheitsgrad aufweist.
Patent DE-102021109408-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor und Sensoranordnung
Inventor: FRÜHAUF DIETMAR
IPC: G01R33/12
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Magnetfeldsensor (6) zur Detektion eines Magnetfelds (B), umfassend ein mechanisch schwingfähiges, magnetoelektrisches Sensorelement (1), welches Sensorelement (1) zumindest eine erste Schicht (2) aus einem magnetostriktiven Material, eine zweite Schicht (3) aus einem piezoelektrischen Material, und zumindest eine Elektrode (4) aus einem elektrisch leitfähigen Material, insbesondere Metall aufweist, und eine Elektronik (7), wobei der Magnetfeldsensor (6), insbesondere die Elektronik (7), dazu ausgestaltet ist, das Sensorelement (1) mittels eines Anregesignals (A) zu mechanischen Schwingungen anzuregen, und die mechanischen Schwingungen des Sensorelements (1) zu empfangen und in ein Empfangssignal (E) umzuwandeln, das Anregesignal (A) ausgehend vom Empfangssignal (E) zu erzeugen, und anhand des Empfangssignals (E) eine mit dem Magnetfeld (B) in Beziehung stehende Größe zu ermitteln.
Patent DE-102021111198-A1 (DE)
Title: Heizgerät und System
Inventor: KALTHAUS RALF
IPC: B29C51/42
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät (2) zum Aufheizen von thermoplastischen Folien (3), mit mindestens zwei Heizplatten (22, 23), wobei eine erste Heizplatte (22) beim Aufheizen oberhalb der aufzuheizenden Folie (3, 10) an einer ersten Seite (24) der aufzuheizenden Folie (3, 10) angeordnet ist und eine zweite Heizplatte (23) beim Aufheizen an einer gegenüberliegenden, zweiten Seite (25) der aufzuheizenden Folie (3, 10), unterhalb der aufzuheizenden Folie (3, 10) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Gestell (26) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist, die beiden Heizplatten (22, 23) beim Aufheizen der aufzuheizenden Folie (3, 10) beabstandet zur aufzuheizenden Folie (3, 10) zu halten, und wenigstens ein Folienhalter (5, 6, 7), der dazu ausgebildet ist, die aufzuheizende Folie (3, 10) beim Aufheizen zwischen den beiden Heizplatten (22, 23) zu halten. Außerdem betrifft die Erfindung ein System (1) zur Herstellung von Zahnschienen mit einem solchen Heizgerät (2).
Patent DE-102021112544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffproduktes sowie Anlage dafür
Inventor: WILHELM FREDERIK
IPC: B29C70/02
Filed: 2021-05-14
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffproduktes 2, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer aus Fasern gebildeten Vorform 3 und Einbringen der Vorform 3 in ein Formwerkzeug 4,b) Bereitstellen eines fließfähigen Füllstoffpartikel-Harz-Gemisches 20 zum Injizieren desselben in das die Vorform 3 enthaltende Formwerkzeug 4,c) Zuführen des Füllstoffpartikel-Harz-Gemisches 20 an den oder die Injektionspunkte 6, 6.1 des die Vorform 3 enthaltenden Formwerkzeuges 4 undd) Aushärten der mit dem Füllstoffpartikel-Harz-Gemisch (20) getränkten Vorform 3.Gemäß einem ersten Aspekt erfolgt die Aufbereitung des Füllstoffpartikel-Harz-Gemisches 20 mit Energiezufuhr, indem der die Füllstoffpartikel in dem fließfähigen Harz mit einem Scherkräfte einbringenden, mechanischen Rührwerk 12 zur Homogenisierung und Dispergierung gemischt werden. Zur Feindispergierung ist eine Ultraschallbeaufschlagung vorgesehen.Gemäß einem zweiten Aspekt wird die Gleichverteilung der Füllstoffpartikel in dem Füllstoffpartikel-Harz-Gemisch 20 bei der Zufuhr desselben an das Formwerkzeug 4 überwacht wird.Beschrieben ist des Weiteren ein dritter Aspekt, der auf eine taktweise Beaufschlagung der Injektionspunkte 6, 6.1 gerichtet ist.Ein weiterer Aspekt betrifft das Formwerkzeug 4 als solches, bei dem es sich um ein solches handelt, bei dem die Vorform 3 gegenüber dem Formwerkzeug 4 relativ bewegt wird.
Patent DE-102021114541-A1 (DE)
Title: Rotierende komponente und verfahren zu deren herstellung
Inventor: MORITANI YUICHIRO
IPC: F02D9/10
Filed: 2021-06-07
Abstract: Eine rotierende Komponente beinhaltet eine Metallplatte (70), die an einem Endabschnitt (31) der Metallwelle (30) befestigt ist, und ein Harzventilzahnrad (52), das einstückig mit der Platte durch Einsetzformen ausgebildet ist. Die Platte (70) ist mit einem kreisförmigen Passloch (71), das mit dem Endabschnitt (31) der Welle (30) zusammenpasst, und einer Positionierungsaussparung (73) ausgebildet, die von einer Seite zur anderen Seite der Platte (70) vertieft vorgesehen ist.
Patent DE-102021115067-A1 (DE)
Title: Duscheinrichtung für ein Freizeitfahrzeug und Freizeitfahrzeug
Inventor: BUCK RAINER
IPC: A47K3/28
Filed: 2021-06-10
Abstract: Duscheinrichtung (1) für ein Freizeitfahrzeug, wobei eine Duschwanne (2) und ein flexibler Duschvorhang (11) vorgesehen sind und wobei der Duschvorhang (11) in der Duschwanne verstaubar ist. Vorgeschlagen wird, dass die Duschwanne (2) als klappbare Duschwanne (2) ausgestaltet ist, dass eine Halterahmen (10) für den Duschvorhang (11) vorgesehen ist, dass der Halterahmen (10) mit dem Duschvorhang (11) in der Duschwanne (2) verstaubar ist und dass der Halterahmen (10) aus der heruntergeklappten Duschwanne (2) vertikal nach oben verstellbar ist. Ferner ist ein Freizeitfahrzeug mit solch einer Duscheinrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102021117260-A1 (DE)
Title: Fehlerstromüberwachung für ein Gleichspannungsschaltgerät
Inventor: HEUER LUTZ
IPC: H02H3/16
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerstromüberwachung beim elektrischen Koppeln einer Gleichspannungslast (200) über einen Plusleiter (8) und Minusleiter (10) an eine Gleichspannungsquelle (4) und insbesondere ein Gleichspannungsschaltgerät (100) zum Koppeln einer Gleichspannungslast (200) über einen Plusleiter (8) und Minusleiter (10) an eine Gleichspannungsquelle (4), bei welchem der Plusleiter (8) und der Minusleiter (10) durch das Gleichspannungsschaltgerät (100, 100a) geführt sind und welches ein Schaltelement (101, 106) zum Ankoppeln und Abkoppeln der Gleichspannungslast (200) umfasst, sowie einen Sensor (116), insbesondere einen Hall-Effekt-Sensor, der eingerichtet ist zum Erfassen eines sich insgesamt um den Plusleiter (8) und Minusleiter (10) herum ausbildenden Magnetfeldes; und eine mit dem Sensor (116) und dem Schaltelement (101, 106) verbundene Auswertevorrichtung (118), die eingerichtet ist zum Vergleichen des erfassten Magnetfeldes gegenüber einem Schwellwert und zum Aktivieren des Schaltelements (101, 106) zum Abkoppeln der Gleichspannungslast bei Durchschreiten des Schwellwertes.
Patent DE-102021118951-A1 (DE)
Title: Eine Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Benutzerschnittstelle (1) für ein Fahrzeug (2), die dazu eingerichtet ist, sichtbare Informationen (3a, 3b, 3b`, 3b") darzustellen; die Benutzerschnittstelle (1) umfasst ein zweidimensionales Display (7) zum Anzeigen von Informationen (3a) auf einem Anzeigeabschnitt (8) an einer Vorderseite (13) des Displays (7) und eine optische Frontplatte (9) umfassend eine Kontaktfläche (10), eine dreidimensionale Anzeigefläche (11) zum Anzeigen von Informationen (3b, 3b', 3b") und ein optisches Lichtleitermaterial (12), das zwischen der Kontaktfläche (10) und der dreidimensionalen Anzeigefläche (11) vorgesehen ist; wobei die Kontaktfläche (10) angeordnet ist, um Licht zu empfangen von dem Display (7) emittiert; wobei die Frontplatte (9) in das Display (7) integriert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer Benutzerschnittstelle (1) für ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102021119192-A1 (DE)
Title: Optikmodul zum Modifizieren eines Lichtstrahls, Optische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Optikmoduls
Inventor: KARRAS CHRISTIAN
IPC: G02B27/09
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Optikmodul (100) zum Modifizieren eines Lichtstrahls (110), wobei das Optikmodul (100) aus einem einstückigen Festkörpermaterial ausgebildet ist und eine Durchlassfläche (105) zum Aufnehmen des Lichtstrahls (110) aufweist. Weiterhin umfasst das Optikmodul (100) einen der Durchlassfläche (105) gegenüberliegenden Strahlumlenkbereich (115) zum Umlenken des Lichtstrahls (110), wobei der Strahlumlenkbereich (115) als gekrümmter Bereich an einer Außenseite (120) des Optikmoduls (100) insbesondere mit einer Hohlspiegelfunktion ausgebildet ist, eine Passierfläche (140) zum Ausgeben des von dem Strahlumlenkbereich (115) umgelenkten Lichtstrahls (125) und einen Strahlformungsbereich (130), der ausgebildet ist, um den Lichtstrahl (110) und zusätzlich oder alternativ den umgelenkten Lichtstrahl (125) zu einem Strahlenprofil mit homogener Intensitätsverteilung über einen vorbestimmten Bereich umzuformen.
Patent DE-102021123397-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines beschichteten aktivmaterials und beschichtetes aktivmaterial
Inventor: KUBOTA MASARU
IPC: H01M4/36
Filed: 2021-09-09
Abstract: Als Verfahren zur Verringerung der für die Herstellung erforderlichen Zeit im Vergleich zu dem Fall, in dem ein beschichtetes Aktivmaterial durch das Trommel-Wirbelschicht-Beschichtungsverfahren hergestellt wird, wird ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Aktivmaterials offenbart, welches die Bildung von Tropfen einer Aufschlämmung, um Aufschlämmungstropfen zu erhalten, wobei die Aufschlämmung ein Aktivmaterial und eine Beschichtungsflüssigkeit enthält, das Gasstrom-Trocknen der Aufschlämmungstropfen in einem Heizgas, um einen Vorläufer zu erhalten, und das Brennen des Vorläufers umfasst.
Patent DE-102021123766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung nutzbarer Energie
Inventor: KONZOK MICHAEL
IPC: F03B13/10
Filed: 2021-09-14
Abstract: Bei vollständig in strömenden Gewässern eingetauchten Vorrichtungen zur Erzeugung nutzbarer Energie aus der Energie des strömenden Wassers werden umlaufende Schaufeln (24) nur über einen Teil ihres Umlaufs vom strömenden Wasser angeströmt. Während des übrigen Teils des Umlaufs müssen die Schaufeln (24) gegen die Strömungsrichtung des Wassers zurückbewegt werden. Das verringert die Effizienz solcher Vorrichtungen.Die Erfindung sieht es vor, die Schaufeln (24) während eines Umlaufs um eine von den Schaufeln (24) antreibbare zentrale Welle (25) um mittige Achsen (29) zu verdrehen und/oder Schaufelblätter (28) der Schaufeln (24) an ihren gegenüberliegenden Enden mit Klappen (32) zu versehen, die während des Umlaufs der Schaufeln (24) um die Welle (25) so verstellbar sind, dass sie die Kraft, die das strömende Wasser auf die Schaufeln (24) ausübt größer ist als die Kraft zum Zurückbewegen der Schaufeln (24) gegen das strömende Wasser. Eine solche Vorrichtung arbeitet effizienter, indem sie mehr nutzbare Energie erzeugt.
Patent DE-102021125313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Feinvermahlung
Inventor: DECKER KARL-HEINZ
IPC: B02C17/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Feinvermahlung eines mineralischen Mahlguts, insbesondere Kalkstein, umfassend einen Mahlbehälter (1), einen von dem Mahlbehälter (1) umschlossenen Mahlraum (2), einen in dem Mahlraum (2) rotatorisch gelagerten Rotor (3) zur Beschleunigung des Mahlguts, einen Motor (6) zum Antreiben des Rotors (3) und wenigstens ein in dem Mahlraum (2) angeordnetes Prallblech (5) zur Zerschlagung des beschleunigten Mahlguts, wobei der Mahlbehälter (1) eine Einlassöffnung (10.1, 10.2) zur Zuführung des Mahlguts in den Mahlraum (2) und eine Auslassöffnung (11) zur Abführung des zermahlenen Mahlguts aus dem Mahlraum (2) aufweist, weiter umfassend eine in dem Mahlraum (2) zwischen der Einlassöffnung (10.1, 10.2) und dem Rotor (3) angeordnete Leiteinrichtung (8) zur Lenkung des Mahlguts an den Rotor (3), wobei im Betrieb in dem Mahlraum (2) ein Vakuum gebildet ist, wobei der Mahlbehälter (1) druckdicht ausgebildet ist und eine Luftabführungsöffnung (12) aufweist, wobei der Mahlbehälter (1) über die Luftabführungsöffnung (12) luftdicht mit einer Absaugeinrichtung (15) zur vakuumbildenden Luftabsaugung aus dem Mahlraum (2) verbunden ist und wobei der Einlassöffnung (10.1, 10.2) des Mahlbehälters (1) eine luftevakuierbare Einlass-Druckschleuse (13.1, 13.2) zur Zuführung des Mahlguts in den Mahlraum (2) vorgeschaltet und der Auslassöffnung (11) eine luftevakuierbare Auslass-Druckschleuse (14) zur Abführung des gemahlenen Mahlguts aus dem Mahlraum (2) nachgeschaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur Feinvermahlung eines mineralischen Mahlguts.
Patent DE-102021126136-A1 (DE)
Title: Laborschüttler mit Verschüttungskontrolle
Inventor: SHAPIRO VICTOR
IPC: B01L3/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Es wird ein Laborschüttler mit einer Schüttelplattform und einem Schüttlermechanismus bereitgestellt, der mit der Schüttelplattform wirkverbunden ist. Der Schüttiermechanismus ist konfiguriert, um die Schüttelplattform und mindestens ein flüssigkeitsaufnehmendes Gefäß, das auf der Plattform getragen wird, in Schwingung zu versetzen. Unter der Schüttelplattform ist eine Auffangschale angeordnet, die mindestens eine Öffnung aufweist, die sich durch die Auffangschale erstreckt. Die mindestens eine Öffnung ist konfiguriert, um die Wirkverbindung des Schüttlermechanismus mit der Schüttelplattform durch die Öffnung zu ermöglichen, wobei die Auffangschale konfiguriert ist, um verschüttete Flüssigkeit aus dem mindestens einen flüssigkeitsaufnehmenden Gefäß aufzunehmen.
Patent DE-102021128105-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mindestens einem innerhalb einer B-Säule des Kraftfahrzeugs fest angeordneten Wagenheber
Inventor: NERGIZ ERKAN
IPC: B60S9/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit mindestens einem innerhalb einer B-Säule (11) des Kraftfahrzeugs (10) fest angeordneten Wagenheber (20), wobei eine Hubsäule (21) des mindestens einen Wagenhebers (20) in einem unbetätigten Zustand des mindestens einen Wagenhebers (20) vollständig innerhalb der B-Säule (11) angeordnet ist und in einem betätigten Zustand des mindestens einen Wagenhebers (20) unten aus der B-Säule (11) herausragt und wobei der mindestens eine Wagenheber (20) dazu ausgebildet ist, eine Fahrzeugseite des Kraftfahrzeugs (10), an welcher auch der mindestens eine Wagenheber (20) angeordnet ist, im betätigten Zustand des Wagenhebers (20) so weit anzuheben, dass Fahrzeugräder (13) der Fahrzeugseite von einem Untergrund abgehoben werden. Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug (10) zeichnet sich dadurch aus, dass- eine Betätigung des mindestens einen Wagenhebers (20) pneumatisch über einen Kompressor (12) erfolgt oder- hydraulisch über eine auch einer anderen Funktion im Kraftfahrzeug (10) zugeordneten Hydraulikpumpe erfolgt oder- mechanisch über einen von einem Elektromotor antreibbaren Spindeltrieb erfolgt, wobei eine Motorwelle des Elektromotors als Spindelmutter ausgebildet ist und der Elektromotor koaxial um die als Spindel ausgebildete Hubsäule (21) herum angeordnet ist.
Patent DE-102021128593-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement zur Verwendung in einer Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-11-03
Abstract: Bei einem Dämpfungselement (14) zur Verwendung in einer Fliehkraftpendeleinrichtung (1) zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges wird eine Rissbildung verringert, indem das Dämpfungselement (14) zumindest teilweise aus einem Verbundwerkstoff besteht.
Patent DE-102021129129-A1 (DE)
Title: Lötanlage, insbesondere eine Reflowlötanlage mit einer Schublade in einer Kühlzone
Inventor: ENDRESS LOTHAR
IPC: B23K3/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Lötanlage (10), insbesondere Reflowlötanlage, zum Durchlauflöten von Leiterplatten entlang einer Transportrichtung (18), mit einem Prozesskanal (16), der eine Vorheizzone (20), eine Lötzone (22) und eine Kühlzone (24) umfasst, mit einem Grundkörper (60) und einer Abdeckhaube (25), die zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung verlagerbar ist, wobei im Grundkörper (60) Düsenplatten (118), Lüftereinheiten (100) mit Lüftermotoren (102), das Prozessgas führende Luftkanäle (114, 122), Filterelemente (142) und/oder Kühlelemente (134) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörper (60) eine entlang einer quer zur Transportrichtung (18) verlaufenden Auszugsrichtung (154) herausziehbare Schublade (126) mit einem Boden (128, einer Vorderwand (130) und einer Rückseite (132) vorgesehen ist, wobei in der Schublade (126) Luftkanäle (125) zur Führung des Prozessgases, wenigstens ein in einem Filterbereich (140) vorgesehenes und auswechselbares Filterelement (142) und wenigstens eine Kühleinrichtung (134) vorgesehen sind.
Patent DE-102021134515-A1 (DE)
Title: Duchflusssteuerventil, Ölpumpenanordnung mit dem Durchflussventil und Spiralverdichter
Inventor: ZHANG KAILAI
IPC: F04C29/02
Filed: 2021-12-23
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen ein Durchflusssteuerventil, eine Ölpumpenanordnung mit dem Durchflusssteuerventil und einen Spiralverdichter bereit. Das Durchflusssteuerventil weist einen Ventilkörper mit einem Einlass, der so konfiguriert ist, dass ein Fluid in den Ventilkörper strömt, und einem Auslass, der so konfiguriert ist, dass das Fluid aus dem Ventilkörper strömt, einen Durchgang, der zwischen dem Einlass und dem Auslass vorgesehen ist und sich in einer vorbestimmten Richtung erstreckt, wobei eine Fläche eines Querschnitts des Durchgangs senkrecht zu der vorbestimmten Richtung negativ mit einem Abstand von dem Querschnitt zu dem Einlass korreliert ist, ein Ventilelement, das gleitend in dem Durchgang vorgesehen ist, wobei eine Strömungsfläche zwischen dem Ventilelement und eine Innenwand des Durchgangs negativ mit dem Abstand von dem Ventilelement zu dem Einlass korreliert ist, und ein elastische Element auf, das in dem Ventilkörper vorgesehen ist, um eine elastische Kraft auf das Ventilelement auszuüben, um das Ventilelement in eine Richtung zu dem Einlass zu bewegen. Dadurch wird beispielsweise die Schmierung des Spiralverdichters verbessert.
Patent DE-102021201282-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs und mit einer Werkzeugaufnahme sowie Werkzeug für die Montage eines solchen Fahrwerkbauteils
Inventor: HEITMANN HERMANN
IPC: B62D17/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (1, 23) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs und mit einer Werkzeugaufnahme (8) zum formschlüssigen Anordnen eines Werkzeugs (13) für eine Montage, wobei die Werkzeugaufnahme (8) mindestens zwei voneinander abgewandt angeordnete Formschlussabschnitte (9) aufweist. Um eine Gewichtsreduzierung zu realisieren ist das Fahrwerkbauteil (1, 23) dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussabschnitte (9) jeweils mittels zwei voneinander beabstandeten stegartigen Vorsprüngen (10) gebildet sind, wobei zwischen den beiden stegartigen Vorsprüngen (10) des jeweiligen Formschlussabschnittes (9) eine rillenartige Vertiefung (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102021201580-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Ändern von Speicherzellen einer Speichervorrichtung
Inventor: SONNEKALB STEFFEN
IPC: G11C7/24
Filed: 2021-02-18
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfasst eine Vielzahl von bitweise änderbaren Speicherzellen. Ferner ist eine Steuerungseinrichtung vorgesehen, die ausgebildet ist, um für ein Ändern eines in einer Gruppe von Speicherzellen geschriebenen bestehenden Dateninhalts mit einem zu schreibenden Dateninhalt einen Vergleich zwischen dem bestehenden Dateninhalt und dem zu schreibenden Dateninhalt auszuführen, um ein Vergleichsergebnis zu erhalten. Die Steuerungseinrichtung ist ausgebildet, um basierend auf dem Vergleichsergebnis eine Teilmenge aus der Gruppe von Speicherzellen für das Ändern und eine verbleibende Restlänge zu bestimmen und um basierend auf dem Ändern der Teilmenge den zu schreibenden Dateninhalt in die Teilmenge zu schreiben und dabei die Restmenge zumindest teilweise unverändert zu lassen. Die Speichervorrichtung ist ausgebildet, um für das Ändern den bestehenden Dateninhalt von einer Speicherposition der Speichervorrichtung zu lesen und eine Korrektheit der Speicherposition zu überprüfen.