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Patent DE-102010031680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von mit Saatgut, Dünger o.ä. Füllgut befüllten Umverpackungen für die Agrarwirtschaft
Inventor: WOELK STEFFEN
IPC: B65B9/02
Filed: 2010-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen von mit Saatgut, Dünger o. ä. Füllgut (1) befüllten Umverpackungen (5) für die Agrarwirtschaft, mit einer ersten Einrichtung (21) zum Zuführen eines ersten Teils (6) der das Füllgut (1) umgebenden Umverpackung (5) in eine insbesondere als Gießform ausgebildete Aufnahme (17), wobei der erste Teil (6) der Umverpackung (5) als flüssiges oder pastöses Trägermaterial (3) ausgebildet ist, wenigstens einer Dosiereinrichtung (25, 30, 35, 40) zum Abgeben des Füllguts (1) auf den ersten Teil (6) der Umverpackung (5) und einer zweiten Einrichtung (44) zum Zuführen eines zweiten Teils der Umverpackung (5) in die Aufnahme (17) und Verschließen des ersten Teils (6) der Umverpackung (5) mittels des zweiten Teils (7) der Umverpackung (5).
Patent DE-102010034832-A1 (DE)
Title: Two-Mode-Hybrid-Antriebsstrang mit zwei Motoren/Generatoren
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: B60K6/36
Filed: 2010-08-19
Abstract: Ein hybrides elektromechanisches Getriebe, das mit mehreren Leistungsquellen zum Anfahren und Antreiben eines Fahrzeugs verbindbar ist, umfasst ein Ausgangselement und ein feststehendes Element. Das Getriebe umfasst auch einen ersten Planetenradsatz und einen zweiten Planetenradsatz. Die Leistungsquellen umfassen eine Maschine, einen ersten Motor/Generator und einen zweiten Motor/Generator. Die Maschine, der erste Motor/Generator und der zweite Motor/Generator sind jeweils funktional mit dem ersten Planetenradsatz verbunden, und das Ausgangselement und der zweite Motor/Generator sind jeweils funktional mit dem zweiten Planetenradsatz verbunden. Derart ausgestaltet stellt das Getriebe sowohl einen Vorwärtsgang mit einer Übersetzung ins Langsame zum Anfahren des Fahrzeugs als auch einen Vorwärtsgang mit direktem Antrieb zum Antreiben des Fahrzeugs mit höheren Geschwindigkeiten bereit.
Patent DE-102010036752-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung eines thermischen Verstärkungsgradkoeffizienten einer Photodiode und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: LI WEN
IPC: G01N23/04
Filed: 2010-07-29
Abstract: Eine Vorrichtung zur Reduzierung eines thermischen Verstärkungsgradkoeffizienten einer Photodiode enthält ein Halbleitergrundmaterial mit einer Lichtausleuchtungsseite. Das Halbleitergrundmaterial weist eine Minoritäts-ladungsträger-diffusionslängen-größe, die dazu eingerichtet ist, im Wesentlichen zu einem vorbestimmten Lochdiffusionslängenwert zu passen, und eine Dicke auf, die dazu eingerichtet ist, im Wesentlichen zu einer vorbestimmten Photodiodenschichtdicke zu passen. Die Vorrichtung enthält ferner eine Totschicht (86), die mit der Lichtausleuchtungsseite des Halbleitergrundmaterials verbunden ist, wobei die Totschicht (86) eine Dicke aufweist, die dazu eingerichtet ist, im Wesentlichen zu einem vorbestimmten Dickewert zu passen, und wobei ein von der Minoritäts-ladungsträger-diffusionslängen-größe abhängiger Absolutbetrag eines thermischen Verstärkungsgradkoeffizienten des Halbleitergrundmaterials dazu eingerichtet ist, im Wesentlichen zu einem von der Dicke der Totschicht (86) abhängigen Absolutbetrag eines thermischen Verstärkungsgradkoeffizienten zu passen.
Patent DE-102010045488-A1 (DE)
Title: Stowing case for palettes for mounting under loading space of lorry, has upper link comprising guide whose one end is engaged above lower link at walls and another end is engaged at flap, where guide is designed as piston-cylinder-unit
Inventor: BEUTHER DIETMAR
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-09-16
Abstract: The case has a closure flap (6) arranged parallel to driving direction and hinged at both end areas at one of front walls via a lower link and a upper link. A lower link comprises a connecting rod that is hinged at front walls (3). The lower link runs into a guidance unit during actuation of the closure flap. The guide extends transverse to longitudinal direction of the closure flap. An upper link comprises a guide whose one end is engaged above the lower link at front walls and another end is engaged at the flap. The guide is designed as a telescope or a piston-cylinder-unit.
Patent DE-102010050205-A1 (DE)
Title: Fixierhilfe zur Manipulation von Kabeln
Inventor: SMOLIN ROMAN
IPC: H02G1/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fixierhilfe (1) zur Manipulation von Kabeln als Stellage für Kabel (2) mit wenigstens drei Stützen (3), die wenigstens eine Aufnahme (4) zur Lagesicherung wenigstens eines Kabels (2) bilden und/oder aufweisen.
Patent DE-102010050851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Helligkeit von Halbleiterlichtquellen eines Kraftfahrzeug und korrespondierende Vorrichtungen
Inventor: SCHNERR MICHAEL
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-11-09
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Steuern der Helligkeit von Halbleiterlichtquellen (D72, D73, ..., D84) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (12), die in einer durch einen Konstantstromregler (52.7) gespeisten Reihenschaltung angeordnet sind und einzeln schaltbar sind, wobei mittlere Helligkeiten der Halbleiterlichtquellen (D72, D73, ..., D84) mit pulsweitenmodulierten Signalen eingestellt werden, deren Periodendauer für die Halbleiterlichtquellen D72, D73, ..., D84) gleich ist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Halbleiterlichtquellen (D72, D73, ..., D84), deren mittlere Helligkeit auf verschiedene Werte eingestellt werden soll, innerhalb einer Periodendauer des pulsweitenmodulierten Signals zu verschiedenen Zeitpunkten eingeschaltet und zu einem für die Halbleiterlichtquellen (D72m, D73, D74) gleichen Zeitpunkt gemeinsam ausgeschaltet werden. Weitere unabhängige Ansprüche richten sich auf ein Kraftfahrzeug-Lichtsteuergerät (14), einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (12) und eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10).
Patent DE-102010050936-A1 (DE)
Title: Bodenausgussdüse für die Anordnung im Boden eines metallurgischen Gefäßes
Inventor: KENDALL MARTIN
IPC: B22D37/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenausgussdüse für die Anordnung im oder am Boden eines metallurgisches Gefäßes, mit einem, vorzugsweise zum Anschluss an ein metallurgisches Gefäß oder an einen Schieber-Ventil eines metallurgischen Gefäßes vorgesehenen, oberen Ende und mit einem unteren Ende, wobei zwischen den beiden Enden ein Durchflusskanal angeordnet ist mit mindestens einer am unteren Ende angeordneten unteren Ausgussöffnung, wobei die radial nach Außen weisende Wand des Durchflusskanals von einem gasdichten Gehäuse umgeben ist, und besteht darin, dass das Gehäuse das untere Ende mit der mindestens einen Ausgussöffnung gasdicht umschließt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Bodenausgussdüse.
Patent DE-102010051055-A1 (DE)
Title: Mechanical clamping apparatus for traction drive of internal combustion engine, has displacing device whose raceway comprises friction increasing portion that frictionally contacts with clamping part
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: F02B67/06
Filed: 2010-11-11
Abstract: The apparatus (1) has a displacing device (2) whose roller is swingable over a biasing device (10) around a pivot point (11). The biasing device is arranged between the displacing device and a supporting surface. A spring (9) of the biasing device pushes a movably arranged clamping part (6) on a raceway (5) of the displacing device toward the supporting surface. The raceway is aligned with respect to the clamping part in grid-free manner. A friction increasing portion (13) of the raceway is aligned along longitudinal direction and frictionally contacted with the clamping part. The displacing device is designed as a tensioning rail or a clamp arm. An independent claim is also included for a traction drive.
Patent DE-102010052749-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigene Werkzeugaufbewahrungsanordnung
Inventor: TAKENAKA SHO
IPC: B60R11/06
Filed: 2010-11-30
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine benutzerfreundliche fahrzeugeigene Werkzeugaufbewahrungsanordnung zur Verfügung zu stellen, wobei die Aufbewahrungsanordnung das einfache Erkennen des Aufbewahrungsortes des fahrzeugeigenen Werkzeuges ermöglichen soll, und wobei die Entnahme des fahrzeugeigenen Werkzeuges ohne vorherige Abnahme des Reserverades möglich sein soll. Die erfindungsgemäße fahrzeugeigene Werkzeugaufbewahrungsanordnung ist ausgebildet in einem Trägerelement (110, 310) mit einer Befestigungsoberfläche (112), auf der ein Reserverad (106) mit einer solchen Neigung befestigt ist, das dessen fahrzeugheckseitige Seite erhoben ist. In dem Trägerelement ist eine Aufbewahrungsnut (114, 116, 214, 312, 314, 316, 322, 324, 326, 332, 334, 336) eingeformt, die zur Aufbewahrung das Werkzeug (124, 126) aufnimmt. Ein fahrzeugheckseitiger Endbereich der Aufbewahrungsnut ist fahrzeugheckseitig des Reserverades freigelegt. Ein Abstand entlang der Aufbewahrungsnut zwischen einer Position, in der die Aufbewahrungsnut anfängt frei zu liegen, und der Rückplatte (104) ist kleiner als die Gesamtlänge des Werkzeuges. Ein vertiefter Nutbereich (114, 214a) an einem unteren Bereich der Aufbewahrungsnut ist derart ausgebildet, dass er tiefer in Richtung auf das Heck des Fahrzeugen wird. Das Werkzeug ist ausgebildet, aus der Aufbewahrungsnut ohne störenden Einfluss der Rückplatte entnommen zu werden, indem das gesamte Werkzeug gedreht wird, während ein fahrzeugfrontseitiges Endbereich des Werkzeuges entlang eines Bodenbereiches (114b, 214b) des vertieften Nutbereiches der Aufbewahrungsnut gleitet.
Patent DE-102010053064-A1 (DE)
Title: Erzeugung Nanodisperser Einschlüsse in einer hochviskosen Matrix
Inventor: UNIVERSITAET ZU KOELN
IPC: C08L33/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines thermoplastischen Materials mit homogenen gashaltigen Einschlüssen im mikrometer- und submikrometer Bereich sowie das durch dieses Verfahren hergestellte Material.
Patent DE-102010053436-A1 (DE)
Title: Holder for dosing module for multiple dosing valves, comprises air induction system for internal combustion engine which is provided with support structure, where main crossbar is provided with upper side for mounting of dosing module
IPC: F02M21/02
Filed: 2010-12-06
Abstract: The holder comprises air induction system (5) for an internal combustion engine (3) which is provided with a support structure (4). A main crossbar is provided with an upper side (14) for mounting of a dosing module (1), where the main crossbar is connected to the support structure by multiple struts (16,17) having different pre-determined mounting points (6).
Patent DE-102010054510-A1 (DE)
Title: Shaft coupling for torsion-proof connection of rotary shaft of rotational transducer with shaft of motor, has clutch claws permanent magnetically held in rotation direction at wall of diametric running transverse grooves
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: F16D3/04
Filed: 2010-12-15
Abstract: The coupling has clutch claws (14, 20) arranged at ends of a rotary shaft and a motor shaft. The clutch claw of the motor shaft is engaged in a diametric running transverse groove (22) in a front end of an intermediate member (16) in an assembled condition of the coupling. The diametric running transverse groove and another diametric running transverse groove (24) are arranged orthogonally to each other. The clutch claws are permanent magnetically held in a rotation direction at a wall of the transverse grooves. The intermediate member and permanent magnets (26) are made of plastic.
Patent DE-102010060687-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Wandlerstufe
Inventor: FRIEBE JENS
IPC: H02M3/158
Filed: 2010-11-19
Abstract: Bei einer leistungselektronischen Wandlerstufe (1) mit mehreren parallel geschalteten Wandlern (5–8) unterschiedlicher Wandlermaximalleistungen stellen alle Wandler (5–8) gemeinsam eine Stufenmaximalleistung bereit und wird eine gegenüber der Stufenmaximalleistung reduzierte aktuelle Stufenleistung mit einer daran angepassten Teilmenge der Wandler bereitgestellt. Die Wandlermaximalleistungen von n der Wandler (5–8), wobei n größer oder gleich 3 ist, stehen dabei im Verhältnis 20 zu 21 zu 22 bis 2(n–1).
Patent DE-102011001069-A1 (DE)
Title: System von Steckverbindern
IPC: G02B6/36
Filed: 2011-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (50) für ein erstes System von Steckverbindern (1), die auf einer ersten Montageschiene (30) fixiert sind, und einem zweiten System von Steckverbindern (1'), die auf einer zweiten Montageschiene (30') fixiert sind, wobei die Verriegelungsvorrichtung (50) aus einem passiven Verriegelungsteil (51) und einem aktiven Verriegelungsteil (52) gebildet ist, und wobei beim Verriegeln des aktiven Verriegelungsteils (52) mit dem passiven Verriegelungsteil (51) die erste und zweite Montageschiene (30, 30') miteinander verbunden sind und die auf der ersten und zweiten Montageschiene (30, 30') befindlichen Steckverbinder (1, 1') miteinander kontaktiert sind.
Patent DE-102011001269-A1 (DE)
Title: Adjustor i.e. length adjustor, for use in e.g. electric power tool machine for lengthwise adjustment of wrist strap, has locking element locked if traction is exerted on tape in pull-out direction in locking position
Inventor: DIRSCHNABEL JUERGEN
IPC: A63C11/22
Filed: 2011-03-15
Abstract: The adjustor (10) has a locking element (100) for locking and releasing a tape provided with a spacing (80) to a stage (60) in a tape guide (70) by which the tape is guided along a longitudinal direction (L) and realizing active connection with the locking element. The stage is arranged in front of the locking element in a pull-out direction (40) i.e. reverse direction, so that the locking element is moved to a locking position to lock the tape in the pull-out direction. The locking element is locked if traction is exerted on the tape in the pull-out direction in the locking position. An independent claim is also included for a handgrip comprising a head piece.
Patent DE-102011004747-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung einer Ebene im Raum und bildgebendes medizinisches Gerät
Inventor: HANNEMANN THILO DR
IPC: A61B8/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kennzeichnung einer Ebene im Raum, aufweisend eine einen fächerförmigen Lichtstrahl (3) emittierende Lichtquelle (2) und einen um eine Spiegeldrehachse (7) drehbaren, eine Spiegelebene (6) umfassenden, obei die Spiegeldrehachse (7) und die Flächennormale (8) der Spiegelebene (6) einen Winkel (α) größer 0° und kleiner 90° einschließen. Die Erfindung betrifft außerdem ein bildgebendes medizinisches Gerät (30), das eine derartige Vorrichtung (1) aufweist.
Patent DE-102011004929-A1 (DE)
Title: Filterelement zur Reinigung von aus einem Stomabeutel austretenden Gasen
Inventor: BILEK THORSTEN
IPC: A61F5/441
Filed: 2011-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zur Reinigung von aus einem Stomabeutel austretenden Gasen, wobei das Filterelement (10) mindestens eine Einlassöffnung (13) zum Eintritt der Gase, einen Auslassbereich (14) zum Austritt der Gase und eine von den Gasen auf ihrem Weg von der Einlassöffnung (13) zum Auslassbereich (14) zu durchströmende Aktivkohle enthaltende Schicht (15) aufweist, wobei das Filterelement (10) streifenförmig ausgebildet ist, wobei ein Teil der außeren Seitenflächen der Schicht (15) von einer gas- und flussigkeitsundurchlässigen Kunststofffolie (12) umgeben und mit dieser Kunststofffolie (12) verbunden ist, wobei der nicht von der Kunststofffolie (12) umgebene Teil der äußeren Seitenflächen der Schicht (15) den Auslassbereich (14) bildet, der sich längs des Filterelements (10) erstreckt und der von einer für Wasser in flüssiger Form undurchlässigen aber für Wasserdampf und Gas durchlässigen thermisch oder mittels Ultraschall schweißbaren Membran (14) bedeckt und mit dieser Membran (14) verbunden ist, wobei der Schmelzpunkt der Membran (14) unter 180°C liegt.
Patent DE-102011005885-A1 (DE)
Title: Lithographievorrichtung
Inventor: LAUFER TIMO
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-03-22
Abstract: Eine Lithographievorrichtung umfasst ein Strukturelement, einen Sensor (220) mit einem Erfassungsbereich (225) zur Erfassung einer physikalischen Größe in zumindest einer Erfassungsrichtung bezüglich des Strukturelements, und eine Sensoraufnahme (210) zur Halterung des Sensors (220) an dem Strukturelement, wobei der Sensor (220) derart angeordnet ist, dass bei einer Temperaturänderung der Sensoraufnahme (210) sich der Erfassungsbereich (225) im Wesentlichen nicht in der Erfassungsrichtung relativ zum Strukturelement verschiebt.
Patent DE-102011008917-A1 (DE)
Title: Fluggasturbinenschubumkehrvorrichtung
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K1/72
Filed: 2011-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fluggasturbinen-Schubumkehrvorrichtung mit einem Triebwerk 10, mit einer Triebwerksverkleidung 28, deren hinterer Bereich 30 in Axialrichtung des Triebwerks 10 von einer geschlossenen Vorwärtsschubpositition verschiebbar ist, in welcher sich ein im Wesentlichen ringförmiger Freiraum 31 zu einem vorderen, feststehenden Bereich 29 der Triebwerksverkleidung 28 ergibt, wobei der hintere Bereich 30 der Triebwerksverkleidung 28 mit Umlenkelementen 32 funktionell gekoppelt ist, welche in der Vorwärtsschubposition innerhalb des vorderen Bereichs 29 der Triebwerksverkleidung 28 angeordnet sind, wobei die Umlenkelemente 32 bei der Verschiebung des hinteren Bereichs 30 der Triebwerksverkleidung 28 auf einer zur Mittelachse 1 des Triebwerks 10 weisenden teilkreisartigen Bahn in den Freiraum 31 bewegbar sind und mit ihrem hinteren Endbereich in Anlage an eine Verkleidung 21 des Kerntriebwerks 30 anlegbar sind.
Patent DE-102011012741-A1 (DE)
Title: Method for operating vehicle lighting pivotable with respect to travel direction, involves determining light curve angle based on light curve projection, where angle is limited as function of e.g. longitudinal orientation of vehicle
Inventor: OTTMANN VOLKER DIPL ING
IPC: B60Q1/08
Filed: 2011-03-01
Abstract: The method involves determining a current position and a longitudinal orientation of a vehicle (1) and a road course (S) lying ahead the vehicle. A future driving course (F) of the vehicle is determined and a light curve projection distance is set, based on the road course. A light curve projection is determined based on the distance. A light curve angle is determined based on the light curve projection, for adjusting a vehicle lighting, where the angle is limited as a function of the longitudinal orientation and an edge of a carriageway course laterally extending to the road course. An independent claim is also included for a vehicle lighting.
Patent DE-102011013255-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung
Inventor: ENZMANN ERNST
IPC: B60R21/13
Filed: 2011-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung (10), insbesondere für eine Fahrzeugschutzeinrichtung, mit einem Riegel (16), welcher an einer Verriegelungsstellung eine zumindest abschnittsweise formschlüssige Verbindung zwischen einem ersten, zu entriegelnden Bauteil (12) und einem zweiten Bauteil (14) herstellt und in einer Öffnungsstellung eine Relativbewegung der beiden Bauteile (12, 14) ermöglicht. Die Entriegelungsvorrichtung (10) umfasst ferner einen pyrotechnischen Aktuator (18), welcher ein Pyrotechnikelement (20) mit einer Treibladung und eine Kolben-Zylindereinheit (22) mit einem Kolben (24) und einem Zylinder (26) aufweist, wobei aufgrund einer Aktivierung der Treibladung bei ihrer Zündung eine Bewegung des Kolbens (24) oder des Zylinders (26) erzeugbar ist und wobei die Kolben-Zylindereinheit (22) umlenkungsfrei mit dem Riegel (16) verbunden ist, sodass bei Bewegung des Kolbens (24) oder des Zylinders (26) der Riegel von seiner Verriegelungsstellung in seine Öffnungsstellung verschiebbar ist.
Patent DE-102011013776-A1 (DE)
Title: Method for acquisition and/or tracking of objects e.g. static objects, in e.g. front side of vehicle, involves disregarding objects having optical flow distance smaller than distance value determined by sensor from detection range of sensor
Inventor: ENGELHARD NIKOLAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2011-03-12
Abstract: The method involves separating a static object (O1) and a dynamic object (O2) from an optical flow based on determination of corresponding pixels in images (B1-Bn). The separated objects having optical flow distance smaller than a distance value determined by a distance measuring sensor (3) e.g. ultrasonic sensor, are disregarded from a detection range (E2) of the sensor. A circular arc is transferred into a three-dimensional raster graphics i.e. voxel raster, for determining the distance value based on current position and orientation of the sensor relative to a fixed coordinate system.
Patent DE-102011017787-A1 (DE)
Title: Kontaktelement zur elektrischen Direktkontaktierung von Leiterplatten
Inventor: KROECKEL MARKUS
IPC: H01R12/57
Filed: 2011-04-29
Abstract: Bei einem Kontaktelement (1) zur elektrischen Direktkontaktierung einer Kontaktfläche (2) auf einer Leiterplatte (3) ist erfindungsgemäß ein vorderer Steckabschnitt (5) durch ein Blech mit zwei einander gegenüberliegenden mehrlagigen Seitenrändern (8) und mit einem dazwischen befindlichen wenigerlagigen, insbesondere einlagigen Mittelabschnitt (10) gebildet, wobei die beiden Seitenränder (8) mit ihren Außenrandkanten (9) parallel zueinander verlaufen und jeweils mindestens einmal umgeschlagen sind und wobei mindestens eine der beiden Außenrandkanten (9) einen vorstehenden Kontaktiervorsprung (11) zur elektrischen Direktkontaktierung einer Kontaktfläche (2) aufweist.
Patent DE-102011017823-A1 (DE)
Title: Verglasung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: CALOMFIRESCU MIHAIL
IPC: B61D25/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verglasung für ein Schienenfahrzeug, die wenigstens zwei in einem Abstand zueinander und übereinander angeordnete Scheiben aufweist, wobei die eine Scheibe (V) aus einem Sicherheitsglas und die andere Scheibe (K) aus einem Kunststoff gebildet ist, wobei die beiden Scheiben über elastische Abstandshalter (A) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011018780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer festen Katalysatorkomponente zur Olefinpolymerisation
Inventor: FUJIWARA YASUKI
IPC: C08F4/651
Filed: 2011-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bereitstellung einer festen Katalysatorkomponente zur Olefinpolymerisation, wobei die feste Katalysatorkomponente in der Lage ist, ausreichend hohe Polymerisationsaktivität zu zeigen und ein Polymer mit geringem Gehalt einer Komponente mit niedrigem Molekulargewicht oder einer amorphen Komponente bereitzustellen; eines Verfahrens zur Herstellung der festen Katalysatorkomponente; und eines Verfahrens zur Herstellung eines festen Katalysators zur Olefinpolymerisation und eines Verfahrens zur Herstellung eines Olefinpolymers. Diese Aufgabe kann mit einem Verfahren zur Herstellung einer festen Katalysatorkomponente (A) gelöst werden, wobei das Verfahren einschließt: Schritt (1) des Herstellens eines Precursors der festen Katalysatorkomponente durch Zugabe einer magnesiumorganischen Verbindung (c) zu einer Titanverbindung (b), dargestellt durch Formel (I), in Gegenwart einer Siliciumverbindung, die eine Si-O Bindung enthält (a), und Schritt (2) des Herstellens der festen Katalysatorkomponente (A) durch miteinander in Kontakt bringen des Precursors der festen Katalysatorkomponente, einer halogenierten Metallverbindung, dargestellt durch Formel (II) und eines internen Elektronendonors, dargestellt durch Formel (III).