baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042543-B4 (DE)
Title: Steuersystem für elektrisch angetriebene Fenster
Inventor: NORO YOSHIKI
IPC: E05F15/695
Filed: 2004-09-02
Granted: 2008-12-24
Abstract: Steuersystem
für elektrisch
angetriebene Fenster, umfassend einen Mastercontrollersteuerkasten
(1) und einen Antriebsmechanismus (9) zum Öffnen und Schließen einer
Fensterscheibe (7) mittels eines Elektromotors (3), der durch einen
in dem Mastercontrollerkasten (1) installierten Mastercontroller
(MC) angesteuert wird, worin der Mastercontroller (MC) mit einem
Slavecontroller (29) verbunden ist, der eine Steuerschaltung (10)
und eine Relaisschaltung zum elektrischen Ein- und Ausschalten des Motors (17–19) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Einzelkabel (S) zur Kopplung zwischen
dem Mastercontroller (MC) und dem Slavecontroller (29) verwendet wird,
dass von dem Mastercontroller (MC) an das Einzelkabel (S) ein Signal
angelegt wird, das duale Modi aufzeigt, die sich voneinander gemäß der Stromflussrichtung
unterscheiden, und dass von dem Mastercontroller (MC) an das Einzelkabel
(S) ein Nullsignal angelegt wird, wenn kein Betrieb der Fensterscheibe
(7) angefordert wird.
Patent DE-102004052785-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: SCHLAUCH PATRICK DIPL -ING
IPC: B23D57/02
Filed: 2004-10-30
Granted: 2022-11-10
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, mit einem als Verbrennungsmotor (1) ausgeführten Antriebsmotor, mit einem Luftfilterkasten (2) im Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors (1), mit einer Abdeckung (3) und mit einer Schließeinrichtung (4) zum lösbaren Halten der Abdeckung (3), wobei die Schließeinrichtung (4) ein Betätigungselement (6) aufweist, das als ein im wesentlichen linear beweglich geführter Schieber (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rasteinrichtung (9) zur Fixierung der Schließeinrichtung (4) in einer geöffneten und in einer geschlossenen Position vorgesehen ist.
Patent DE-102005006449-B4 (DE)
Title: Gitterträger für ein aus Betonfertigplatten bestehendes Wandelement
IPC: E04C5/065
Filed: 2005-02-12
Granted: 2008-01-31
Abstract: Gitterträger (1)
für ein
aus Betonfertigplatten als Innen- und Außenschale und einer dazwischen liegenden
Kernbeton- und/oder
Dammschicht bestehendes Wandelement, wobei der Gitterträger (1)
mit einem Obergurt (2) und einem Untergurt (3) in den Betonplatten
eingebettet ist, Obergurt (2) und Untergurt (3) durch zusammenhängende Diagonalen
(4a) miteinander ver bunden sind und die Diagonalen (4a) des Gitterträgers (1)
am Obergurt (2) und am Untergurt (3) doppelt verschweißt sind
(bei 5 und 6 bzw. bei 8 und 9), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  1.
der Abstand (A) der beiden Schweißpunkte (5 und 6) der Diagonalen
(4a) am Obergurt (2) beträgt
25 – 35
mm,  2. die Schweißpunkte
(8, 9) der Diagonalen (4a) am Untergurt (3) weisen einen Abstand
(Aa) von 25 – 35
mm auf,  3. der Untergurt (3) weist einen Durchmesser von 10 – 12 mm
auf,  4. die Distanz (D) von Knickpunkten (7) der Diagonalen (4a)
am Obergurt...
Patent DE-102005049987-B4 (DE)
Title: Datenausgabepuffer und Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: LEE KYEONG HAN
IPC: G11C7/10
Filed: 2005-10-14
Granted: 2014-10-09
Abstract: Datenausgabepuffer, der einer Pufferausgabeleitung (EDIO) Daten, die von einer Puffereingabeleitung (IDIO) empfangen werden, wahlweise in einem normalen Ausgabemodus oder einem erweiterten Datenausgabemodus zur Verfügung stellt und dazu folgende Elemente enthält: – eine Verzögerungssteuereinheit (100), die dafür eingerichtet ist, in Reaktion auf ein empfangenes periodisches Referenzsteuersignal (RCON) ein Pufferfreigabesignal (BEN) zu erzeugen, das periodisch abwechselnd einen aktivierten und einen deaktivierten Zustand in Zeiträumen einnimmt, in denen eine Periodendauer des Referenzsteuersignals (RCON) länger als eine Referenzperiodendauer ist, um den normalen Ausgabemodus auszuwählen, und das kontinuierlich im aktivierten Zustand in Zeiträumen gehalten wird, in denen die Periodendauer des Referenzsteuersignals (RCON) kürzer als die Referenzperiodendauer ist, um den erweiterten Datenausgabemodus auszuwählen, und – eine Puffereinheit (200), die dafür eingerichtet ist, der Pufferausgabeleitung (EDIO) die Daten der Puffereingabeleitung (IDIO) zur Verfügung zu stellen, wenn sich das Pufferfreigabesignal (BEN) im aktivierten Zustand befindet, und die Datenbereitstellung für die Pufferausgabeleitung (EDIO) zu blockieren, wenn sich das Pufferfreigabesignal (BEN) im deaktivierten Zustand befindet.
Patent DE-102005058983-B4 (DE)
Title: Unterlagsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Unterlagsanordnung
Inventor: KESSLER MANFRED
IPC: B28B7/34
Filed: 2005-12-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verschleißarme Unterlagsanordnung (1), insbesondere zur Produktion von Betonfertigteilen, die aus einem wenigstens einschichtigen Kernabschnitt (2) besteht, der allseitig von einer hochverschleißfesten Schutzschicht (3) geschlossen umgeben ist, wobei auf allen Seiten des Kernabschnitts (2) angeordnete Abstandselemente (4) in die Schutzschicht (3) eingebettet sind.
Patent DE-102006004132-B4 (DE)
Title: Künstlicher Fuß und Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines künstlichen Fußes
Inventor: MOSLER LÜDER DR
IPC: A61F2/66
Filed: 2006-01-27
Granted: 2019-04-25
Abstract: Künstlicher Fuß mit einer sich von einem Fersenbereich zu einem Zehenbereich erstreckenden Längsachse, einer Länge, einer Breite und einer Höhe, einem Anschluss zu einem Unterschenkelteil (14), einer in Richtung der Höhe oberen Stützstruktur (3), einer sich vom Fersenbereich in den Zehenbereich erstreckenden elastischen Sohlenstruktur (2) und einem zwischen der oberen Stützstruktur (3) und der Sohlenstruktur (2) angeordneten elastischen Verbindungselement (10), wobei die obere Stützstruktur (3) etwa in der Mitte des Fußes bezüglich seiner Länge mit der Sohlenstruktur (2) mittels einer Kopplungsanordnung (4) verbunden ist, die eine relative Kippbewegung zwischen Stützstruktur (3) und Sohlenstruktur (2) erlaubt und dabei den Abstand zwischen Stützstruktur (3) und Sohlenstruktur (2) in der Mitte der Kopplungsanordnung (4) zumindest bei einer Gewichtsbelastung im Stand des Patienten konstant hält, dadurch gekennzeichnet, dass im Fersenbereich eine Bewegung der elastischen Sohlenstruktur (2) in Richtung auf die Stützstruktur (3) elastisch bedämpft und in Richtung von der Stützstruktur (3) weg durch ein flexibles Band begrenzt wird.
Patent DE-102006006783-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Hilfsgangwählschalter-Schnittstelle und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JERGER ROBERT
IPC: F16H59/10
Filed: 2006-02-14
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, welches ein Getriebe (11), das eine Anzahl von Betriebsmodi aufweist, und ein Getriebesteuersystem (10) aufweist, das eine Getriebesteuereinrichtung (13), welche bei der Benutzung die Übersetzung des Getriebes (11) steuert, einen Wählschalter (14), welcher vom Fahrer des Fahrzeuges betätigbar ist, um jeweils einen der Betriebsmodi des Getriebes (11) auszuwählen, und Sensormittel zum Erfassen der ausgewählten Modusposition des Wählschalters (14) und Übertragen von Wählschaltersignalen an die Getriebesteuereinrichtung (13) aufweist, wobei die Getriebesteuereinrichtung (13) ein Mittel zum Erfassen eines Fehlers des Wählschalters (14) und Erzeugen eines Fehlersignals aufweist, und wobei eine Hilfsgangwählschalter-Schnittstelle (20) vorgesehen ist, die von der Getriebesteuereinrichtung (13) aktiviert wird, wenn ein Fehler des Wählschalters (14) erfasst wird, um dem Fahrer zu ermöglichen, einen der Betriebsmodi des Getriebes (11) auszuwählen, welches Verfahren zum Betreiben des Getriebesteuersystems (10) des Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, wenn ein Fehler in dem Wählschalter (14) aufgetreten ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte...
Patent DE-102006015356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung projektiver und tomographischer Phasenkontrastaufnahmen mit einem Röntgen-System
Inventor: HEISMANN BJÖRN DR
IPC: G03B42/02
Filed: 2006-04-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Erzeugung tomographischer Aufnahmen von einem Untersuchungsobjekt, vorzugsweise einem Patienten (P), mit einem Röntgen-System oder Röntgen-CT-System (1), mit örtlichen Aufnahmewerten mit Hilfe der Messung von Phasenverschiebungen (φ) einer das Untersuchungsobjekt (P) durchdringenden Röntgenstrahlung (Si), indem die Phasenverschiebung (φ(E1), φ(E2)) energiespezifisch bezüglich mindestens zweier unterschiedlicher Energiebereiche (E1, E2) gemessen wird und die Aufnahmewerte als Funktion der energiespezifischen Phasenverschiebungen (φ(E1), φ(E2)) gebildet werden, wobei zur Erzeugung der tomographischen Röntgenphasenkontrastaufnahmen zumindest die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden: 1.1. das Untersuchungsobjekt (P) wird mit mindestens einem Fokus/Detektor-System (2, 3) kreis- oder spiralförmig abgetastet, wobei das Detektorsystem (3) eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Detektorelementen (Ex) aufweist, die mindestens eine Detektorzeile, vorzugsweise mehrere Detektorzeilen, bilden, 1.2. zur Messung wird zwischen dem mindestens einen Fokus (F1) und dem mindestens einen Detektor (D1) ein Satz röntgenoptischer Gitter (Gxy) angeordnet, der von der Röntgenstrahlung (Si) durchstrahlt wird, wobei 1.2.1. mit mindestens einem Quellengitter (G0x) zwischen Fokus (F1) und Untersuchungsobjekt (P) ein Feld von Strahlenquellen mit individuell kohärenter Strahlung (Si) erzeugt wird, 1.2.2. das Untersuchungsobjekt (P) von der Röntgenstrahlung (Si) durchdrungen und die Röntgenstrahlung (Si) je nach durchdrungener Materie einer unterschiedlichen Phasenverschiebung (φ) unterworfen wird, 1.2.3. mit einem ersten, auf einen ersten Energiebereich (E1) abgestimmten Phasengitter (G11) ein Interferenzmuster der Strahlung dieses Energiebereiches (E1) erzeugt wird, 1.2.4. mit mindestens einem zweiten, auf einen anderen Energiebereich (E2) abgestimmten Phasengitter (G12) mindestens ein weiteres Interferenzmuster der Strahlung dieses Energiebereiches (E2) erzeugt wird, ...
Patent DE-102006020125-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und elektrisches Installationsgerät mit Klemmvorrichtung
Inventor: CAO ZHENG
IPC: H01R4/48
Filed: 2006-05-02
Granted: 2012-04-05
Abstract: Klemmvorrichtung (10'') zum Anschließen eines elektrischen Leiters (16), mit einem Gehäuse (12), in dem ein Anschlussstück (14) befestigt ist, an dem auf einer Anschlussseite der elektrische Leiter (16) festzuklemmen ist, und mit einem in dem Gehäuse (12) beweglichen Klemmprofilstück (24), das das Anschlussstück (14) derart umgibt, dass eine erste Profilwand (26') des Klemmprofilstücks (24) auf der Anschlussseite des Anschlussstücks (14) angeordnet ist und eine zweite Profilwand (28') des Klemmprofilstücks (24) auf der entgegengesetzten Seite des Anschlussstücks (14) angeordnet ist, wobei das Klemmprofilstück (24) mit der Kraft einer Feder (20) beaufschlagt ist, wobei die Klemmvorrichtung (10') einen Nocken (30, 36, 40) umfasst, der eine Haltestellung und eine Freigabestellung aufweist, wobei der Nocken (30, 36, 40): – in der Haltestellung zulässt, dass die erste Profilwand (26') des Klemmprofilstücks (24) unter der Kraft der Feder (20) in Richtung gegen das Anschlussstück (14) gedrückt wird, und – in der Freigabestellung...
Patent DE-102006021097-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: SMIRRA KARL
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-05-05
Granted: 2008-11-13
Abstract: Steuervorrichtung,
insbesondere Getriebesteuervorrichtung, mit  – einer
Elektronikeinheit (10) und  – einem Ventilkontaktträger (12),
der mit der Elektronikeinheit (10) mechanisch gekoppelt ist und
Ventilkontakte (14) aufweist, die mit der Elektronikeinheit (10)
elektrisch gekoppelt sind, wobei  der Ventilkontaktträger (12)
mittels eines Scharniers (16) derart mit der Elektronikeinheit (10)
gekoppelt ist, dass die Ventilkontakte (14) gegenüber der
Elektronikeinheit (10) schwenkbar sind, und  das Scharnier (16)
einen ersten Scharnierabschnitt (26) und einen zweiten Scharnierabschnitt
(28) aufweist, zwischen denen ein Sollbruchabschnitt (52) angeordnet
ist, wobei in einem intakten Zustand des Sollbruchabschnitts (52)
der erste und der zweite Scharnierabschnitt starr miteinander gekoppelt
sind, und wobei die Ventilkontakte (14) gegenüber der Elektronikeinheit (10)
im intakten Zustand des Sollbruchabschnitts (52) unter Aufbringen
einer ersten Kraft und in einem nicht intaktem Zustand des Sollbruchabschnitts
(52) unter Aufbringen einer zweiten Kraft schwenkbar sind, wobei
die erste Kraft größer ist
als die zweite Kraft.
Patent DE-102006022589-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für einen Transport von abgeleiteten Anrufaufzeichnungen zu einem zentralen Depot
Inventor: CONNELLY STEPHEN PHILIP
IPC: H04W24/00
Filed: 2006-05-15
Granted: 2017-03-16
Abstract: System zum Überwachen eines Mobilnetzwerks (100), das folgende Merkmale aufweist: einen Datenaufzeichnungsgenerator (320), der angeordnet ist, um auf einer Echtzeitbasis einen Datenstrom zu empfangen, der Anrufe darstellt, die an dem Mobilnetzwerk (100) auftreten, und um eine Anrufdetailaufzeichnung (CDR = Call Detail Record) zu erzeugen, die einem einzelnen Anruf entspricht; eine Einbetter/Ausbetter-Einheit (340), die angeordnet ist, um die CDR in einem Netzwerktransportprotokoll einzubetten, wenn der einzelne Anruf beendet ist, und die CDR zu einem CDR-Depot (352) für eine Speicherung und/oder eine Handlung durch einen Benutzer über eine Benutzereingabe (360) zu transportieren, wobei die Einbetter/Ausbetter-Einheit folgende Merkmale aufweist: einen Codierer (342), der die CDR empfängt und gemäß vordefinierten Codierregeln (342B) codiert, wenn der einzelne Anruf beendet ist; eine Transporteinrichtung (344), die die codierte CDR in Paketform einbettet und einen Strom von Paketen unter Verwendung des Netzwerktransportprotokolls erzeugt; und einen Decodierer (346), der die Pakete unter Verwendung vordefinierter Decodierregeln decodiert, um die ursprüngliche CDR zu erhalten.
Patent DE-102006031664-B4 (DE)
Title: Aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
Inventor: MOROZINI DE LIRA ADRIANO
IPC: B60R21/239
Filed: 2006-07-08
Granted: 2017-03-23
Abstract: Aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (1), insbesondere ein Seitenairbag, mit einem Gassack (5), der als Mittel zur Druckentlastung zumindest eine Gasaustrittsöffnung (6) aufweist, wobei die zumindest eine Gasaustrittsöffnung (6) durch eine ballonartig aufblasbare Membran (7) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (7) eine Sollbruchstelle (10) aufweist, welche bei einem vordefinierten Druck und/oder nach einer vordefinierten Zeit bricht und dadurch die Gasaustrittsöffnung (6) öffnet.
Patent DE-102006036061-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2006-08-02
Granted: 2012-07-05
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einem Digitalprojektor (6) (Beamer) im Fahrzeuginneren zur Darstellung einer Ausleuchtfläche (9) und/oder einer grafischen oder schriftbildlichen Information (8) auf einer zu bestrahlenden Fläche innerhalb des Fahrzeugs (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Digitalprojektor (6) im Inneren des Kofferraums (2) an der Unterseite einer den Kofferraum (2) begrenzenden Hutablagefläche angeordnet ist und zur Darstellung des Ausleuchtbereichs (9) oder der Information (8) auf dem Kofferraumboden (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-102006056693-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und drahtloses Fahrzeugkommunikationssystem zum Bereitstellen von Sicherheit für ein von einem Server zu einem Fahrzeug übertragenes Kommunikationssignal
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: H04L9/32
Filed: 2006-11-30
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren (30) zum Bereitstellen von Sicherheit für ein von einem Server (16) zu einem Fahrzeug (12) übertragenes Kommunikationssignal (18), wobei das Verfahren (30) umfasst, dass ein globales Zeitsignal (24, 26) durch das Fahrzeug (12) und den Server (16) periodisch empfangen wird (32), wobei das periodische Empfangen (32) des globalen Zeitsignals (24, 26) durch das Fahrzeug (12) und den Server (16) umfasst, dass das globale Zeitsignal (24, 26) zu einer durch einen Algorithmus definierten vorbestimmten Zeit empfangen wird; ein lokales Zeitsignal in dem Fahrzeug (12) und dem Server (16) mit dem globalen Zeitsignal (24, 26) synchronisiert wird (32); einer Nachricht (18), die eine Fahrgestellnummer und einen Funktionscode umfasst, in dem Server (16) ein lokales Zeitsignal hinzugefügt wird (34); die Nachricht (18) in dem Server (16) verschlüsselt wird (36); die Nachricht (18) von dem Server (16) zu dem Fahrzeug (12) übertragen wird (38); die Nachricht (18) in dem Fahrzeug (12) empfangen wird (40); die Nachricht (18) in dem Fahrzeug (12) entschlüsselt wird (42); eine Fahrgestellnummer des Fahrzeugs (12) mit der Fahrgestellnummer in der Nachricht (18) verglichen wird (42); das lokale Zeitsignal des Servers in der Nachricht (18) mit einem lokalen Zeitsignal des Fahrzeugs in dem Fahrzeug (12) verglichen wird (46); und eine dem Funktionscode zugehörige Funktion ausgeführt wird (48), wenn die Fahrgestellnummern übereinstimmen und das lokale Zeitsignal des Servers in der Nachricht (18) innerhalb eines vordefinierten Fensters des lokalen Zeitsignals des Fahrzeugs liegt.
Patent DE-102007000166-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Klopfens eines Verbrennungsmotors
Inventor: KANEKO RIHITO
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-03-19
Granted: 2011-08-25
Abstract: Einrichtung zum Bestimmen eines Klopfens eines Verbrennungsmotors, mit einer Operationseinheit (200), wobei die Operationseinheit (200) ein Ausmaß einer Vibration in einem ersten Frequenzband, das eine Frequenz einer Vibration aufgrund eines Klopfens umfasst, aus einer Vibration, die in dem Verbrennungsmotor (100) auftritt, erfasst, die Operationseinheit (200) ein Ausmaß einer Vibration in einem zweiten Frequenzband, das das erste Frequenzband umfasst, und das breiter ist als das erste Frequenzband, aus einer Vibration, die in dem Verbrennungsmotor (100) auftritt, erfasst, die Operationseinheit (200) eine Wellenform der Vibration in dem zweiten Frequenzband basierend auf dem Ausmaß der Vibration in dem zweiten Frequenzband erfasst, die Operationseinheit (200) bestimmt, ob ein Ausmaß größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist oder nicht, aus der Vibration, die in dem zweiten Frequenzband erfasst wurde, wenn bestimmt wird, dass das Ausmaß, das größer als der vorbestimmte Schwellenwert ist, aus der Vibration in dem zweiten Frequenzband erfasst...
Patent DE-102007025583-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen mit einer Vielzahl von Stopfrohren und Verfahren zum Herstellen von Ketten von verbundenen Lebensmittelprodukten, wie z.B. Würsten, mit verdrehten Bereichen
Inventor: NAKAMURA TATSUO
IPC: A22C15/00
Filed: 2007-06-01
Granted: 2017-07-13
Abstract: Eine Vorrichtung mit einer Vielzahl von Stopfrohren zum Herstellen von Ketten von verbundenen Lebensmittelprodukten, wie zum Beispiel Würsten, mit verdrehten Bereichen weist folgendes auf: eine Vielzahl von Stopfrohren (2), die in gleichen Intervallen um eine Rotationsachse (Xo) angeordnet sind; einen Stopfrohr-Bewegungskörper (4), der sich um vorbestimmte Winkel um die Rotationsachse (Xo) rotationsmäßig bewegt, so daß sich die jeweiligen Stopfrohre (2) nacheinander in eine Füllposition (III) bewegen; sowie eine Stopfhüllen-Fördereinrichtung (50), die eine gestopfte Hülle (C), die durch das in der Füllposition (III) positionierte Stopfrohr (2) gebildet worden ist, in einem aufgehängten Zustand befördert.
Patent DE-102007026471-B4 (DE)
Title: Federbeinstützlager
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: B60G15/00
Filed: 2007-06-05
Granted: 2009-01-22
Abstract: Federbeinstützlager
zur Lagerung des oberen Endes eines Federbeines in einem Kraftfahrzeug
mit:  – einem
Innenteil (1) zur Befestigung des Federbeinstützlagers (2) am oberen Ende
des Federbeins,  – einer
durch wenigstens einen Elastomerkörper gebildeten Arbeitsfeder
(3) zur Schwingungen dämpfenden
Aufnahme des Innenteiles (1) und  – einem Gehäuse (4) zur Verbindung des
Federbeinstützlagers
(2) mit dem Kraftfahrzeug,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Gehäuse
(4) wenigstens einen Hubraum (5) mit zumindest einem durch Beaufschlagung
mit einer Kraft verstellbar in dem Hubraum (5) gelagerten Kolben
(6, 7) zur Beeinflussung der Federsteifigkeit der Arbeitsfeder (3)
aufweist, wobei zumindest ein Teil der Oberfläche der Arbeitsfeder (3) an
einer korrespondierenden Kontaktfläche (8, 9) des Kolbens (6,
7) zur Anlage gebracht ist.
Patent DE-102007032582-B4 (DE)
Title: Reihendruckluftantriebssystem und System zur Speicherung und Wiedergewinnung von Energie
Inventor: WORONOWICZ ULRICH
IPC: F02C1/02
Filed: 2007-07-09
Granted: 2009-09-10
Abstract: Reihendruckluftantriebssystem zum Antreiben einer Kraftumsetzmaschine mittels eines unter Druck stehenden, aus mindestens einem Gas zusammengesetzten Gasgemischs, aufweisend einen Reihendruckluftantrieb, der eine Achse, einen Zylinder, Gasgemischzufuhrmittel und Gasgemischzufuhrsteuermittel, Lagerungsmittel zum drehbaren Lagern der Achse, einen Rotor mit einer Vielzahl von gegenüber der Achse unter einem Winkel schräg gestellten Flächen und Mitteln zum Abführen des verbrauchten Gasgemischs aufweist und wobei das Reihendruckluftantriebssystem zumindest einen Druckspeicher zur Speicherung des unter Druck stehenden Gasgemischs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zylinder (6) an einer gemeinsamen Antriebswelle (8) zumindest ein Kraft umsetzendes Triebwerk (4) angeordnet ist, das jeweils zumindest einem Druckspeicher (11, 15) zur Speicherung des unter Druck stehenden Gasgemischs zugeordnet ist, aus welchem das unter Druck stehende Gasgemisch über in mehreren, entlang der Achse (8) des Reihendruckluftantriebs (4) angeordneten Ebenen angeordnete Druckrohrleitungen (2) über eine Vielzahl von Gasgemischzufuhrmitteln (7) in den Zylinder (6) einströmt.
Patent DE-102007063324-B4 (DE)
Title: Karosseriekonstruktion für Automobile
Inventor: STOJKOVIC DRAGAN
IPC: E05D5/02
Filed: 2007-12-28
Granted: 2018-05-24
Abstract: Karosseriekonstruktion für ein Automobil, umfassend:eine rohrförmige Tragstruktur (12) mit einer oberen Fläche (12a);eine Ausrüstungshalterung (16), die eine Grundplatte (20) mit einem ringförmigen, sich axial erstreckenden Reibschweißinitiator (22) aufweist;eine Reibschweißverbindung zwischen der Oberfläche (12a) der rohrförmigen Tragstruktur (12) und der Ausrüstungshalterung (16).
Patent DE-102008005868-B4 (DE)
Title: Arbeitsstromgenerator für Schaltkreise mit mehreren Versorgungsspannungen
Inventor: EASWARAN SRI NAVANEETHAKRISHNAN
IPC: G05F3/00
Filed: 2008-01-24
Granted: 2012-06-14
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die so eingerichtet ist, dass sie mit mehreren Versorgungsspannungen (HV, MV) versorgt werden kann, wobei die elektronische Vorrichtung eine Arbeitsstromerzeugungsstufe (BCGS) und eine Höchststromauswahlstufe (MCSS) umfasst, wobei die Arbeitsstromerzeugungsstufe (BCGS) einen Roharbeitsstromgenerator zur Erzeugung eines Roharbeitsstroms (IS) während einer Einschaltphase umfasst, in der zumindest eine der mehreren Versorgungsspannungen (MV) ihren Sollversorgungsspannungspegel noch nicht erreicht hat, eine Referenzstromstufe zur Bereitstellung eines Referenzstroms (IR) mit einem Sollstromwert, der höher ist als der Sollwert des Roharbeitsstroms, wenn die mehreren Versorgungsspannungen (HV, MV) ihre Sollversorgungsspannungspegel erreicht haben, wobei die Höchststromauswahlstufe (MCSS) so eingerichtet ist, dass sie fortlaufend einen Arbeitsstrom (IB) ausgibt, der dem Höchststrom des Roharbeitsstroms (IS) und des Referenzstroms (IR) entspricht, wobei die Höchststromauswahlstufe einen Stromdifferenzknoten (DN), der so eingerichtet ist, dass er einen Differenzstrom (ID) aus Roharbeitsstrom (IS) minus Referenzstrom (IR) bereitstellt, einen Summierknoten (SN) zum Summieren des Differenzstroms (ID) und des Referenzstroms (IR) und zum Ausgeben eines Arbeitsstroms (IB),...