baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317280-B4 (DE)
Title: Dreh- oder Schwenkvorrichtung und Anschlussmodul für eine Dreh- oder Schwenkvorrichtung
Inventor: SCHUSTER ANDREAS
IPC: F15B15/08
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Dreh-
oder Schwenkvorrichtung (10, 90, 110) mit einem Gehäuse (12),
mit wenigstens einem in dem Gehäuse
(12) untergebrachten, durch Druckmittel beaufschlagbaren Arbeitskolben
(14, 16) und mit einem von dem Arbeitskolben (14, 16) über eine
Drehkopplung (18) drehangetrieben, in dem Gehäuse (12) drehbar gelagerten Schwenkteil
(20), wobei der Arbeitskolben (14, 16) in einem gehäuseseitigen
Zylinder (22 bis 28) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dreh- oder Schwenkvorrichtung wenigstens ein Anschlussmodul
(62, 64, 92, 112) zum alleinigen Verschließen des freien Endes des Zylinders
umfasst, wobei das Anschlussmodul ein Außen- und/oder Innengewinde (66) zum unmittelbaren,
unterschiedlich tiefen Einschrauben des gesamten Anschlussmoduls
an die freie Stirnseite des wenigstens einen Zylinders (22 bis 28)
umfasst, wobei über
die Einschraubtiefe der Hub des Arbeitskolbens (14, 16), und damit
der Verdrehwinkel des Schwenkteils (20), veränderbar ist.
Patent DE-10334108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbilden einer geschlossenen, gekrümmten Schnittfläche
Inventor: BERGT MICHAEL
IPC: A61B18/20
Filed: 2003-07-25
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Ausbilden einer ein Teilvolumen (T) innerhalb eines transparenten Materials (5) umschließenden Schnittfläche (9), mit einer Laserstrahlungsquelle (S), die Laserstrahlung (3) in das Material (5) fokussiert und dort optische Durchbrüche (8) bewirkt, wobei die Vorrichtung eine Scaneinrichtung (6, 10), die den Fokuspunkt (7) dreidimensional verstellt, und eine Steuereinrichtung aufweist, die die Scaneinrichtung (6, 10) ansteuert, um die Schnittfläche (9) durch Aneinanderreihen der optischen Durchbrüche (8) im Material (5) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Scaneinrichtung zur Verstellung der Lage des Fokuspunktes (7) längs der optischen Achse (A) ein verstellbares Teleskop (6) aufweist und dass die Steuereinrichtung den Fokuspunkt (7) entlang einer Raumspirale (22) verstellt, die in der Schnittfläche (9) liegt und entlang einer im Wesentlichen rechtwinklig zur optischen Achse (A) liegenden Hauptachse (H) verläuft.
Patent DE-10334776-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem mit Druckerhöhungsfunktion
Inventor: TANABE KEIKI
IPC: F02M47/00
Filed: 2003-07-30
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem
mit einer Druckerhöhungsfunktion,
in dem Hochdruck-Kraftstoff von einer Druckspeicherkammer durch
einen Druckerhöhungsmechanismus
weiter unter Druck gesetzt und durch Injektoren in Verbrennungskammern
eingespritzt wird, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem aufweist:  einen
Kurbelwinkelsensor zum Erzeugen von Kurbelimpulssignalen gemäß Betriebszuständen eines
Motors;  eine Impulsintervallberechnungseinheit zum Berechnen von
Impulsintervallen zwischen jeweiligen Kurbelimpulssignalen; und  eine
Entscheidungseinheit zum Entscheiden, daß der Druckerhöhungsmechanismus
fehlerhaft funktioniert, wenn Änderungen
der Impulsintervalle einen vorgegebenen Entscheidungsschwellenwert überschreiten.
Patent DE-10341236-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Wandler
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H03M1/50
Filed: 2003-09-08
Granted: 2006-07-13
Abstract: Analog/Digital-Wandler
dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer Referenzfrequenz und eines
Spannungsteilers die analoge Eingangsspannung in ein Pulssignal
umgewandelt wird, dessen Impulslänge
proportional zur analogen Eingangsspannung ist, und dass dieses
Pulsignal mit Hilfe einer Delayline und eines Edge-Dekoders zeitlich
ausgemessen wird, so dass ein digitales Ausgangs-Signal entsteht.
Patent DE-10344641-B4 (DE)
Title: Signal-Test-Verfahren beim Test von Halbleiter-Bauelementen, sowie Test-Gerät
Inventor: BUCKSCH THORSTEN
IPC: G11C29/50
Filed: 2003-09-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Signal-Test-Verfahren
beim Test von Halbleiter-Bauelementen
(103a, 103b, 103c, 103d), welches die Schritte aufweist:  a)
Anlegen eines Signals (U e ), dessen Qualität getestet werden
soll, an einen Anschluß (4a)
eines Halbleiter-Bauelements
(103a, 103b, 103c, 103d);  b) Anlegen eines einen bestimmten
Spannungspegel aufweisenden Vergleichssignals (V interface,external )
an einen weiteren Anschluß (14b)
des Halbleiter-Bauelements (103a, 103b, 103c, 103d);  c) Vergleichen
des Signals (U e ) mit dem Vergleichssignal (V interface,external );  d) Ändern der
Höhe des
Spannungspegels des Vergleichssignals (V interface,external );  e)
Erneutes Vergleichen des Signals (U e ) mit
dem Vergleichssignal (V interface,external );  f) Ändern der
Höhe des
Spannungspegels des Vergleichssignals (V interface,external )
auf eine von der bei den Schritten b) und d) verwendeten Vergleichssignal-Spannungspegel-Höhe unterschiedliche
Höhe;  g)
Erneutes Vergleichen des Signals (U e ) mit
dem Vergleichssignal (V interface,external ).
Patent DE-10351668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen oder Warmhalten von Speisen und Getränken
Inventor: STOEFFLER LUDWIG
IPC: A47J36/24
Filed: 2003-11-05
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum Beheizen oder Warmhalten von Speisen, Getränken oder dergleichen, insbesondere
für Kaffeemaschinen,
mit einer Warmhalteplatte (4) und einer Heizeinrichtung (5), wobei
die Warmhalteplatte (4) aus einem gut wärmeleitenden Material, wie
Aluminium, besteht und an ihrer Unterseite (4a) mindestens zwei parallel
zueinander verlaufende und mit Abstand voneinander angeordnete Ansätze (8,
9) aufweist, zwischen welchen die mindestens eine Heizeinrichtung
(5) gehalten ist, wobei die der Heizeinrichtung (5) zugewandten
Seitenwände
(8b, 9a) der Ansätze
(8, 9) senkrecht zur Plattenebene verlaufen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Warmhalteplatte (4) mit ihren an ihrer Unterseite (4a)
gebildeten mindestens zwei Ansätzen
(8, 9) aus einem Strangpressprofil gebildet ist, und dass die mindestens
eine Heizeinrichtung (5) durch aus den Ansätzen (8, 9) herausgestemmte,
diese nach innen hin überragende
und einen Teil der Heizeinrichtung (5) untergreifende Warmhaltematerial-Bereiche
(16) gehalten ist.
Patent DE-10352478-B4 (DE)
Title: Kontaktbuchse mit optimierter Steck- und Ziehkraft
Inventor: SONG JIAN DR
IPC: H01R11/28
Filed: 2003-11-07
Granted: 2013-09-26
Abstract: Kontaktbuchse aus einem geformten Blechstanzteil mit einem Leiterdrahtanschlussteil, einem Übergangsbereich und einem buchsenförmigen Kontaktteil, das aus einer im Wesentlichen ebenen Bodenplatte und zwei an den Längskanten der Bodenplatte angebundenen, nach oben abgebogenen und zur vertikalen Längsmittelebene der Kontaktbuchse hin eingerollten, Kontaktfederarme bildenden Seitenwandungen besteht, deren freie Längskanten als Kontaktkanten im Abstand über der Bodenplatte einen Kontaktspalt bildend und auf Abstand voneinander eine Lücke bildend angeordnet sind, wobei in den Kontaktspalt ein Flachsteckstift steckbar und mit einer zwischen Bodenplatte und Flachsteckstift wirkenden, einen Arretiernoppen aufweisenden Arretiereinrichtung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Seitenwandung (12) kurz oberhalb der Bodenplatte (10) im Bereich zwischen der Stecköffnung (19) und dem Arretierungsnoppen (22) mindestens ein Langloch (24) vorgesehen ist, das die Federkraft der Federarme (17) in diesem Bereich verringert.
Patent DE-19531600-B4 (DE)
Title: Dichtung für eine verlagerbare Fensterscheibe eines Fahrzeugs
Inventor: SAUER INGO
IPC: B60J10/30
Filed: 1995-08-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Dichtung
für eine
verlagerbare Fensterscheibe eines Fahrzeugs mit einem Cabriolet-Verdeck, wobei
die von mindestens einem Längsabschnitt
einer Halteschiene gehaltene Dichtung am Rand der Fensterscheibe
im Bereich ihrer Schließanlage
abdichtend anliegt, und die Dichtung (Dichtungsabschnitte 7 und
8) festhaftend mit der Halteschiene (6) verbunden ist, die ein etwa
U-förmiges Querschnittsprofil
aufweist, wobei am außen
liegenden und am innenliegenden Schenkel (6' und 6'') des U-förmigen Querschnittsprofils
der Halteschiene (6) jeweils ein, sich zur Fensterscheibe (4) hin
erstreckender und an dieser abdichtend anliegender Dichtungsabschnitt
(7 und 8) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den am außen liegenden
Schenkel (6') der Halteschiene 6 vorgesehenen Dichtungsabschnitt
(7) einstückig
eine über
den außen
liegenden Schenkel (6') hinausragende Regenrinne (70) anschließt.
Patent DE-19539685-B4 (DE)
Title: Verbindungseinheit, Verbindungsverfahren und Niet zu ihrer Herstellung
Inventor: HARAGA KOSUKE
IPC: F16B17/00
Filed: 1995-10-25
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verbindungseinheit, bestehend aus  einer
Platte (1), die an ihrer Verbindungsfläche einen konvexen Abschnitt
(1a) hat, und  einer Platte (2), die zur gegenseitigen Ausrichtung
der Platten (1, 2) an ihrer Verbindungsfläche einen mit dem konvexen
Abschnitt (1a) in Eingriff bringbaren konkaven Abschnitt (2a) oder
ein Durchgangsloch (2b) hat, wobei  die beiden Platten (1, 2) über ein
Bindemittel (3) miteinander verbunden werden,  dadurch gekennzeichnet,
daß  vor
dem verbinden der beiden Platten (1, 2) das Bindemittel (3) auf
die Verbindungsfläche
der Platte (1) außerhalb
des konvexen Abschnitts (1a) derart aufgetragen wird, daß die Schichtdicke
des Bindemittels (3) kleiner als die Höhe des konvexen Abschnitts
(1a) ist.
Patent DE-19581387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Fehlerzustandes in einem Getriebe
Inventor: MITCHELL RANDALL M
IPC: F16H61/14
Filed: 1995-10-05
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zum Detektieren eines Fehlerzustandes in einem Getriebe (115) mit
einer Vielzahl von sich drehenden Komponenten (125, 130, 135), einer Vielzahl
von Kupplungen (C1–C6)
und einer Getriebesteuerung (147) mit Mitteln (215) zum Modulierendes
Eingriffs bzw. Einrückens
der Kupplungen, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  eine
Vielzahl von Drehzahlsensoren (150, 155, 160, 165), die Drehzahl-
und Richtungssignale, ansprechend auf die Drehgeschwindigkeit der
Vielzahl der sich drehenden Komponenten erzeugt;  Mittel (408)
zum Berechnen der relativen Drehgeschwindigkeit zwischen zwei oder
mehr Kupplungen, ansprechend auf die Drehzahl- und Richtungssignale;
und  Diagnosemittel (802–806)
zum Anzeigen eines Fehlerzustandes (602–606), ansprechend auf die
relative Drehgeschwindigkeit und die Dauer einer Zeitperiode;  wobei
ferner Mittel (2650–2662)
vorgesehen sind, um das Richtungssignal zu ergänzen, das von dem einen oder
den mehreren der Vielzahl von Drehzahlsensoren (150, 155, 160, 165)
erzeugt wird, welches als in einem Fehlerzustand identifiziert wird,
und zwar ansprechend auf einen ersten Kupplungseinrückzustand
und einen...
Patent DE-19626438-B4 (DE)
Title: Kniegelenkprothese
IPC: A61F2/46
Filed: 1996-06-19
Granted: 2007-03-22
Abstract: Kniegelenkprothese,
mit einem am Femur anbringbaren Hauptteil (2), das eine zur Tibia
weisende Gleitfläche
(5) und eine von der Gleitfläche
(5) ausgehende Ausnehmung (14) aufweist, und mit einer Verbindungseinrichtung
(4), die ein in die Ausnehmung (14) einsetzbares und in der Ausnehmung
(14) arretierbares Verriegelungselement (20) und einen mit dem Verriegelungselement
(20) über
ein Gelenk (26, 34) verbunden Verbindungszapfen (30) aufweist, der
in der Ausnehmung (14) im wesentlichen eine Schwenkbewegung ausführen kann
und mit an der Tibia anbringbaren Protheseelementen (8, 9) verbindbar
ist, wobei das Verriegelungselement (20) eine Hülseneinrichtung (22) mit einem
radialen Vorsprung (23) aufweist, der in eine ringartige, von der
Ausnehmung (14) ausgehende Aussparung (16) eindrehbar ist, deren
Querschnittsfläche
(17) über
den Bereich der Ausnehmung (14), in dem der Verbindungszapfen (30)
im wesentlichen eine Schwenkbewegung ausführen kann, zugänglich ist.
Patent DE-19644962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Motorbaggers
Inventor: SEO JEONG YONG
IPC: E02F3/43
Filed: 1996-10-29
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Betriebs eines Motorbaggers während einer Endbearbeitung
von Boden, wobei der Bagger einen Ausleger, einen Arm, eine Schaufel
und eine Schwenkeinheit hat sowie eine Vielzahl von Winkelstellungsmessfühlern, wie
Messfühler
für den Ausleger,
den Arm und die Schaufel, wobei die Verbesserung umfasst:  die
Schaufel, den Arm und die Schwenkeinheit in Abhängigkeit von Betätigungssignalen,
die von einer Eingabeeinrichtung für Betätigungssignale ausgegeben werden,
zu steuern; und  den Ausleger gemäss einer der folgenden Arten
zu steuern:  wenn ein Ausleger-Betätigungssignal von der Eingabeeinrichtung
für Betätigungssignale
ausgegeben wird, wird der Ausleger in Abhängigkeit des Ausleger-Betätigungssignals gesteuert;
und  wenn die Eingabeeinrichtung für Betätigungssignale kein Signal
zum Steuern des Auslegers ausgibt, so wird der Ausleger durch eine
geometrische Operation mit den Winkelstellungsdaten der Messfühler für den Ausleger,
den Arm und die Schaufel und einem Winkel für die Endbearbeitung von Boden
zum Berechnen von Referenzdaten des Auslegerwinkels gesteuert, sowie
durch eine Steuerungsoperation...
Patent DE-19654995-B4 (DE)
Title: Electromagnetic field strength calculation device - includes calculation unit for electric current distribution to obtain electric earthing current distribution of earthing layer
Inventor: OHTSU SHINICHI
IPC: G01R31/00
Filed: 1996-04-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: The calculation device includes a data input unit for inputting structural information on the electric device to be analysed, a calculating unit for electric current distribution fro obtaining an electric earthing current distribution of an earthing layer according to the structural information, and a model-generation device in order to model a transmission line and the earthing layer or a dielectric according to the earthing current distribution. A calculation calculates the EM field strength of the electric circuit device in a moment process according to modelled information.
Patent DE-19715232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung optischer Wegdifferenzen
Inventor: KLEY ERNST-BERNHARD
IPC: G01J9/00
Filed: 1997-04-12
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung optischer Wegdifferenzen, bei dem ein kohärenter Lichtstrahl
in zwei räumlich
getrennte, Teilstrahlen aufgespaltet wird, die nach Durchlaufen
der in ihrer Differenz zu bestimmenden Wegstrecken wieder zu einem
Auswertestrahl, welcher auf die optische Wegdifferenz der Teilstrahlen
untersucht wird, zusammengeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß der kohärente Lichtstrahl in zwei die
Wegstrecken durchlaufenden Teilstrahlen unterschiedlicher Polarisation
aufgespaltet wird, daß der
aus der Zusammenführung
der Teilstrahlen resultierenden Polarisationszustand des Auswertestrahls gemessen
wird und daß aus
dem resultierenden Polarisationszustand des Auswertestrahls über eine
aus der Phasenbeziehung zweier Signale an sich bekannte Vektorrechnung
die optische Wegdifferenz bestimmt wird.
Patent DE-19729523-B4 (DE)
Title: Wellenschlauch
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: F16L11/11
Filed: 1997-07-10
Granted: 2008-05-29
Abstract: Wellenschlauch
(10) mit Wellentälern (20/1–24/1; 20/2–24/2) und
Wellenbergen (12/1–16/1; 12/2–16/2),
dadurch gekennzeichnet, dass in Ruhestellung des Schlauches (10)
in ungebogenem Zustand der in Richtung (1) der Schlaucherstreckung
gemessene Abstand (d1, d2) zwischen zwei benachbarten Wellenbergen (12/1–16/1; 12/2–16/2) von
einer Seite (2) des Schlauches (10) zu seiner gegenüberliegenden
Seite (4) hin zunimmt bzw. abnimmt.
Patent DE-19738332-B4 (DE)
Title: Mengenstrom-Meßgerät
Inventor: KASHIMURA I OSAMU
IPC: G01F1/84
Filed: 1997-09-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: Mengenstrom-Meßgerät, umfassend:  wenigstens
ein Meßrohr
(2) zum Durchströmenlassen
eines Fluids, dessen Mengenstromrate zu messen ist,  eine Traganordnung
mit einem zylindrischen, rohrartigen Stab (4) und Befestigungsstopfen
(3c, 3d; 3e, 3f) zum Halten des Meßrohrs (2) an dessen beiden
Enden,  einen Schwingungserzeuger (5), durch den das Meßrohr (2)
mit der Frequenz einer Coriolis-Schwingung in Schwingungen versetzbar
ist, um eine Coriolis-Kraft zu erzeugen, wenn das Meßrohr (2)
von dem Fluid durchströmt
wird,  zwei oder mehr Schwingungssensoren (6a, 6b) zum Erfassen
der Schwingung des Meßrohrs
(2),  ein Einlaßrohr
(7a) zur Zuleitung des Fluids zu dem Meßrohr (2),  ein Auslaßrohr (7b)
zum Auslaß des
Fluids aus dem Meßrohr
(2), und  ein Gehäuse
(8), das die vorgenannten Elemente enthält,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
Länge der
Traganordnung, die sich auf die Eigengrundschwingung der Traganordnung
bezieht, länger
ist als die Länge
des Meßrohrs
(2), die sich auf die Coriolis-Schwingung bezieht...
Patent DE-19803228-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmotor-Kühlmittelleitung
Inventor: ICHIHARA MAKOTO
IPC: F01P7/16
Filed: 1998-01-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kühlmittelleitungs-Anordung
für einen Fahrzeugmotor
mit Wassermantel (12), umfassend:  einen Kühler (20) zum Kühlen des
Kühlmittels
eines Fahrzeugmotors (2);  eine an dem Einlass des Wassermantels
(12) vorgesehene Wasserpumpe (22) zur Umlaufführung des Kühlmittels unter einem hohen
Druck;  einen an dem Auslass des Wassermantels (12) vorgesehenen
Thermostat (24) zum Zuführen
des Kühlmittels
zu dem Kühler
(20) oder zum Anhalten der Umlaufbewegung des Kühlmittels in Abhängigkeit
von der Temperatur des Kühlmittels;  einen
Kühler-Einlassschlauch
(34) zur Führung
des Kühlmittels,
das durch den Thermostat (24) hindurch getreten ist, zu dem Kühler (20)
hin;  einen Kühler-Auslassschlauch
(36) zur Führung
des Kühlmittels,
das durch den Kühler
(20) hindurch getreten ist, zu der Wasserpumpe (22) hin;  einen
Heizvorrichtungs-Einlassschlauch (38) zum Führen des Kühlmittels, das nicht durch
den Thermostat (24) hindurch getreten ist, zu einem Heizkern (26)
hin;  einen Heizvorrichtungs-Auslassschlauch (40) zur Führung des
Kühlmittels,
das durch den Heizkern (26) hindurch getreten...
Patent DE-19818038-B4 (DE)
Title: Dualmode-Oberflächenwellenfilter
Inventor: BAIER THOMAS
IPC: H03H9/64
Filed: 1998-04-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Dualmode-Oberflächenwellenfilter (DMS-Filter),  – das symmetrisch oder unsymmetrisch betreibbar ist,  – bei dem zumindest zwei seriell und/oder parallel miteinander verschaltete Filtereinheiten (F1, F2) auf einem piezoelektrischen Substrat vorgesehen sind,  – bei dem jede Filtereinheit zumindest zwei, zwischen jeweils zwei Reflektoren (R) angeordnete, mit Ein- und/oder Ausgängen (IN, OUT) verbundene akustische Wandler (W) aufweist,  – wobei zumindest zwei der genannten Filtereinheiten in einer ersten Spur mit zumindest einem dazwischen liegenden Reflektor nebeneinander in einer Inline-Anordnung angeordnet sind, so daß ihre Aperturen senkrecht zur Ausbreitungsrichtung der akustischen Oberflächenwelle gesehen auf gleicher Höhe liegen.
Patent DE-19819316-B4 (DE)
Title: Wiegeeinrichtung für pharmazeutische Erzeugnisse wie Hartgelatinekapseln, Tabletten oder dgl.
Inventor: WURST REINER
IPC: G01G9/00
Filed: 1998-04-30
Granted: 2007-06-28
Abstract: Wiegeeinrichtung
(10) für
pharmazeutische Erzeugnisse wie Hartgelatinekapseln (1), Tabletten
oder dgl. mit einem Gehäuse
(12), aus dem wenigstens eine Aufhängung (19) für einen
Wiegegutaufnehmer (17) herausragt, der über die Aufhängung (16)
mit einer Wiegezelle (14) im Innenraum (13) des Gehäuses (12)
verbunden ist und mit einer Fördereinrichtung
(30) zum Zu- und Abführen
der pharmazeutischen Erzeugnisse zu und von dem Wiegegutaufnehmer
(17), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (19) aus der Unterseite
(21) des Gehäuses (12)
herausragt, sodass der Wiegegutaufnehmer (17) unterhalb des Gehäuses (12)
angeordnet und von diesem überdeckt
ist, wobei der Wiegegutaufnehmer (17) zwei symmetrisch zur Aufhängeebene
der Aufhängung
(19) zueinander geneigte Halteflächen
(25) hat, wodurch ein Aufnahmeraum (26) geschaffen ist.
Patent DE-19827807-B4 (DE)
Title: Zweikammerschrittmacher
Inventor: WORZEWSKI WOLF
IPC: A61N1/368
Filed: 1998-06-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: Zweikammer-Herzschrittmacher (100)
mit  – Atrium-Abfühlmitteln
(EA, 107) zum Abfühlen
elektrischer Aktivität
im Vorhof (A) und Ventrikel-Abfühlmitteln
(EV, 105) zum Abfühlen
elektrischer Aktivität
in der Herzkammer (V) eines Herzens (H) und zur Ausgabe entsprechender
Ausgangssignale,  – Refraktärschaltmitteln
(100B) zur Beeinflussung der Verarbeitung von Ausgangssignalen der
Atrium-Abfühlmittel für eine vorbestimmte
Refraktärzeit
nach Erscheinen eines Ausgangssignals der Atrium- oder Ventrikel-Abfühlmittel,  – Ventrikel-Stimulationsmitteln
(106, EV) zur Erzeugung von Stimulationsimpulsen und deren Abgabe
an den Ventrikel und   – einer
Stimulations-Steuereinheit (100A) zur Zeitsteuerung der Abgabe der
Stimulationsimpulse,  dadurch gekennzeichnet, daß  – ein Signalmusterspeicher
(114) zur Speicherung eines eine vorbestimmte Abfolge von Aktivitäten des
Herzens widerspiegelnden Signalfolgemusters oder einer Basissequenz
und einer vorbestimmten Anzahl der Basissequenz,  – ein Signalfolgespeicher
(113) zur Speicherung einer Folge von Ausgangssignalen der Atrium-
und der Ventrikel-Abfühlmittel,  – Vergleichermittel
(115) zum Vergleich der Folge von Ausgangssignalen mit dem gespeicherten
Signalfolgemuster oder der Basissequenz und...
Patent DE-19832984-B4 (DE)
Title: Kreissäge
Inventor: SHIBATA YOSHINORI
IPC: B23D59/00
Filed: 1998-07-22
Granted: 2013-11-21
Abstract: Sägeaggregat (1; 100) mit einem Tisch (10), der eine Oberfläche zur Anordnung eines Werkstücks aufweist, einer Kreissäge (50) mit einem Sägeblatt (B), einer Halterung (20, 30, 40) zum Abstützen der Kreissäge (50) relativ zu dem Tisch (10) derart, dass die Kreissäge (50) jeweils in einer horizontalen Richtung parallel zu der Oberseite des Tischs (10) und ferner in einer vertikalen Richtung relativ zu der Oberseite des Tischs (10) beweglich ist, wobei eine Bewegung der Kreissäge in der horizontalen Richtung gesperrt wird, wenn diese in der vertikalen Richtung bewegt wird, gekennzeichnet durch eine erste selbsttätige Verriegelungseinrichtung (60) mit einer ersten Sensoreinrichtung (52, 52a, 53) zum Erfassen einer vertikalen Bewegung der Kreissäge (50), wobei die erste selbsttätige Verriegelungseinrichtung (60) die Bewegung der Kreissäge (50) in der horizontalen Richtung sperrt, solange die Kreissäge (50) in der vertikalen Richtung geschwenkt wird.
Patent DE-19848958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Manipulieren von Nahtmaterial während endoskopischer chirurgischer Prozeduren
Inventor: NORD KEITH D
IPC: A61B90/00
Filed: 1998-10-23
Granted: 2017-01-19
Abstract: Instrument zum Greifen von Nahtmaterial innerhalb eines Patienten, aufweisend: einen Schaft (2) mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei das distale Ende in einer scharfen Spitze (4) zum Eindringen in Gewebe des Patienten endet, eine Öffnung (6), die in dem Schaft (2) nahe zur scharfen Spitze (6) angeordnet ist, wobei die Öffnung (6) in dem Schaft (2) eine Kerbe (10) auf einer distalen Fläche der Öffnung (6) aufweist, um eingefangenes Nahtmaterial innerhalb der Öffnung (6) rückzuhalten, eine Gelenkhaltebacke (8), die auf dem Schaft (2) zum Einfangen des Nahtmaterials in der Öffnung (6) des Schafts (2) angeordnet ist, wobei die Außenseite der Gelenkhaltebacke (8) mit der Außenseite des Schafts (2) im geschlossenen Zustand bündig verläuft, und einen Handmechanismus, der auf dem proximalen Ende des Schafts (2) zum Öffnen und Schließen der Gelenkhaltebacke (8) angeordnet ist, wobei die Kerbe (10) derart gebildet ist, dass innerhalb der Öffnung (6) eingefangenes Nahtmaterial dazu neigt, in Richtung auf den Boden der Öffnung (6) zu gleiten anstatt hinauf und in Richtung auf die Gelenkhaltebacke (8) hinauszugleiten, wenn das Instrument durch weiches Gewebe zurückgezogen wird.