baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012011752-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Entfernung schadhafter Implantataufbauten und zur Messung von von Abutmentabzugskräften
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Entfernung von Implantataufbauten aus im Implantatkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Greifer unterhalb der Implantatschulter, jedoch oberhalb der Implantatstirnseite das Abutment umfassen und Abzugskräfte auf das Abutment übertragen.
Patent DE-202012013192-U1 (DE)
Title: Polymermaterial für einen isolierten Behälter
IPC: C08L23/12
Filed: 2012-06-07
Abstract: Rezepturmischung zur Bildung einer isolierenden zelligen nichtaromatischen Polymerstruktur, wobei die Rezepturmischung Folgendes umfasst: ein erstes Polymermaterial, umfassend mindestens ein Polypropylen mit hoher Schmelzefestigkeit mit Langkettenverzweigung, ein zweites Polymermaterial, umfassend mindestens ein Polymer, das aus der Gruppe bestehend aus Polypropylen, Polyethylen und Mischungen davon ausgewählt ist, mindestens ein Nukleierungsmittel und mindestens ein Slipadditiv.
Patent DE-202012013638-U1 (DE)
Title: Milchleitung und Milchleitungsanordnung
IPC: A01J7/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Milchleitung zur Verbindung mit einem Zitzengummi eines an eine Zitze eines zu melkenden Tiers anzusetzenden Zitzenbechers, wobei die Milchleitung (4)
 einen ersten Endteil (4a) aufweist, der ein erstes Ende umschließt und ausgeführt ist, mit dem Zitzenbecher verbunden zu werden, sowie
 einen zweiten Endteil (4b), der ein zweites Ende umschließt, und
 einen Leitungsteil (4c) zwischen dem ersten und dem zweiten Endteil (4a, 4b);
 wobei die Milchleitung (4) einen durch den ersten Endteil (4a), den Leitungsteil (4c) und den zweiten Endteil (4b) verlaufenden Milchkanal (40) umschließt;
 dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endteil so ausgeführt ist, dass er von einer Öffnung in einer Bodenfläche des Zitzenbechers aufnehmbar ist, und dass der erste Endteil eine erste umlaufende Nut enthält, die für den Eingriff mit der Bodenfläche ausgeführt ist.
Patent DE-202012100909-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit
IPC: G08C21/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Bedieneinheit für elektrische Geräte der Gebäudesystemtechnik mit einem Gehäuse, in dem eine Spannungsversorgung, mehrere weitere Funktionselemente und eine zur drahtlosen Übertragung von Bediengrößen geeignete Schnittstelle angeordnet sind, um eine Beeinflussung von zumindest einem zugeordneten elektrischen Gerät vornehmen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ableitung der Bediengrößen im Gehäuse (1) zumindest ein, mit einer Auswerteelektronik (4) versehener Beschleunigungssensor (5) angeordnet ist, welcher als Referenz für die Ableitung von Bediengrößen zumindest gemessene Werte des Gravitationsfeldes der Erde heranzieht.
Patent DE-202012101333-U1 (DE)
Title: Mobiles mehrteiliges Klimasystem
IPC: F24F8/10
Filed: 2012-04-12
Abstract: Mobiles Klimasystem (1) umfassend: – einen Technikschrank (3), welcher zumindest eine Zuluftbehandlungseinrichtung (4), eine Abluftbehandlungseinrichtung (5), eine Steuereinrichtung (6) sowie Medienanschlüsse (7) aufweist, – zumindest einen Klimaschrank (2a, 2b), welcher über ein Zuluftführungselement (9) sowie ein Abluftführungselement (10) mit dem Technikschrank (3) verbunden ist.
Patent DE-202012101592-U1 (DE)
Title: Hufeinlage
IPC: A01L7/02
Filed: 2012-04-30
Abstract: Hufeinlage zur Anordnung zwischen einem Huf und einem Hufschutz, insbesondere einem Hufeisen, umfassend eine dem Huf und der Trachte zugewandte Oberseite (1.1) und eine dem Hufschutz zugewandte Unterseite (1.2), mit einem der Grundfläche des Hufschutzes zumindest im Wesentlichen entsprechenden Hufeinlagenabschnitt (2), der zumindest zwei Schenkelabschnitte (2.1, 2.1') und einen zwischen den Schenkelabschnitten (2.1, 2.1') verlaufenden Verbindungsabschnitt (2.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Verbindungsabschnitt (2.2) abgewandten Ende (2.3, 2.3') der Schenkelabschnitte (2.1, 2.1') oberseitig jeweils zumindest eine keilförmige Erhebung (3, 3') vorgesehen ist, die zum Ausfüllen des Raums zwischen dem Schenkelende des Hufschutzes und der Trachte ausgebildet ist.
Patent DE-202012102000-U1 (DE)
Title: Flexible Transportsicherung für Zweiräder, insbesondere Motorräder
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-05-31
Abstract: Spanngurtsystem zur Halterung eines Motorrades, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schultergurt (2) an seinen beiden äußeren Enden jeweils von einem Schultergürtel (6), mit einer Schnellsicherung (3) aus einem in eine Öse (9) greifenden Zapfen (10) koppelbar über eine am Ende des mittels einer Spannvorrichtung (4) verkürzbaren Spanngurtes (7) befestigten Haken am Fahrzeugboden verankerbar ist.
Patent DE-202013006784-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Relais
IPC: H01H50/58
Filed: 2013-07-25
Abstract: Relais (10), insbesondere zur Anwendung in Photovoltaikanlagen, das Folgendes umfasst: – einen Grundrahmen (29) mit mehreren Kontaktstiften (30, 30a) für die Verbindungen mit externen Stromkreisen; – einen Magnetkreis, der eine Spule (33) umfasst, die auf einen spulenförmigen Träger (35) gewickelt ist; einen Kern (37), der mit einem Gestell (31) verbunden ist, und einen Anker (32), der ein auf dem Gestell (31) aufliegendes Ende hat, wobei der Kern (37), das Gestell (31) und der Anker (32) aus magnetischem Material erzeugt sind; – ein Paar feststehender Kontakte (15), die mit dem Grundrahmen (29) verbunden sind und einem Paar beweglicher Kontakte (16) zugewandt und geeignet sind, mit den beweglichen Kontakten (16) in elektrischen Kontakt zu gebracht zu werden; – einen Bürstenhalter (34), der mit den beweglichen Kontakten (16) und einem Ende des Ankers (32) verbunden und geeignet ist, um die Bewegung des Ankers (32) auf das Paar der beweglichen Kontakte (16) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Relais (10) außerdem eine Distanzstütze (50) umfasst, die zwischen dem Grundrahmen (29) und dem Gestell (31) angeordnet ist, wobei die Distanzstütze (50) einen Anschlag (55) aufweist, der geeignet ist, um die Position der beweglichen Kontakte (16) im Hinblick auf die feststehenden Kontakte (15) zu bestimmen, wenn die Spule (33) stromlos ist und der Anker (32) sich in angehobener Position befindet.
Patent DE-202013009391-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für Fahrzeuge aller Art mit zwangsgesteuerter ein- u. ausfahrbarer Kopfstütze in die Rückenlehne
IPC: A47C7/38
Filed: 2013-10-22
Abstract: Sitzvorrichtung mit Rückenlehne und Kopfstütze (1') in Kraftfahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Rückenlehnenbespannung vorne (21) und Rückenlehnenbespannung hinten (22) im Rückenlehneninnenraum (20) eine mechanische Vorrichtung (a–f) befindet, in dieser ein Führungsschlitten (8) die Kopfstütze (1) teilweise oder vollständig in den Rückenlehneninnenraum (20) verschoben werden kann und in der eingeschobenen Kopfstützenlageposition (0) der Kopfstütze (1) durch die Führungsschlittenverriegelung (14) verriegelt wird; und durch eine Schalteinheit (24) im Sitzteil (23) wird die Kopfstütze (1) die sich zwischen der Rückenlehnenbespannung vorne (21) und der Rückenlehnenbespannung hinten (22) im Rückenlehninnenraum (20) befindet, bei der Entlastung des Sitzteils (23) wieder vollständig oder teilweise aus dem Rückenlehneninnenraum (20) mittels einer mechanischen Vorrichtung (17) in die Kopfstützenlageposition (1) befördert, die Baugruppen (a–f) sind in der Bezugszeichen-Benennungsliste angeführt.
Patent DE-202013101603-U1 (DE)
Title: Traggestell
IPC: B65D1/36
Filed: 2013-04-16
Abstract: Im Kunststoffspritzverfahren hergestelltes Traggestell mit etwa rechteckigen Einstellöffnungen und dazwischen sich erstreckenden Stegen, zur Aufnahme von insbesondere Pflanztöpfen, wobei die Stege die Einstellöffnungen umfassen und ein einseitig offenes U-Profil aufweisen, weiter ein Fassungsrand einer Einstellöffnung durch einen U-Schenkel des U-Profils gebildet ist und ein weiterer U-Schenkel des U-Profils einen Außenrand des Traggestells bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der U-Schenkel des Außenrandes außenseitig mit einem flächigen Einlegeteil versehen ist, das eine Sichtfläche bildet, und dass das Einlegeteil in einem Rücksprungbereich (82) des Außenrandes aufgenommen ist.
Patent DE-202013103403-U1 (DE)
Title: Thermisches Durchflussmessgerät
IPC: G01F1/684
Filed: 2013-07-29
Abstract: Thermisches Durchflussmessgerät zur Bestimmung und/oder Überwachung eines thermischen Massedurchflusses eines Messmediums durch ein Messrohr umfassend einen Sensor mit einem ersten beheizbaren Widerstandsthermometer und zumindest einem zweiten beheizbaren Widerstandsthermometer, wobei der Sensor eine Längsachse (A) und eine endständige Stirnfläche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche einen Steg aufweist.
Patent DE-202014002952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Arretieren einer Schraubkappe zum Verschließen eines Ventilkörpers
IPC: B61D5/06
Filed: 2014-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Arretieren einer Schraubkappe (2) zum Verschließen eines Ventilkörpers, vorzugsweise für ein Schrägsitzventil (7) für einen Kesselwagen, dadurch gekennzeichnet, dass – am Ventilkörper ein Lochkranz (1) mit paarweise in einem Winkel (a) zueinander angeordneten Löchern (c) angeordnet ist, – sich in der Schraubkappe (2) jeweils zwei Löcher (b) befinden, die einen Winkel (2a) zueinander aufweisen, – die paarweise angeordneten Löcher (c) im Lochkranz (1) einen Winkel von 3a zueinander aufweisen und – die Löcher (b) der Schraubkappe (2) und die Löcher (c) im Lochkranz (1) durch einen Arretierungsbolzen (3) zueinander arretierbar sind.
Patent DE-202014006717-U1 (DE)
Title: Helmhalter, eine im Lenkkopf montierte Haltevorrichtung zum Zweck der Helmaufbewahrung am Fahrzeug
IPC: B62J11/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Helmhalter zur Helmaufbewahrung am Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass dieser im Lenkkopf montiert ist.
Patent DE-202014007810-U1 (DE)
Title: Ferngesteuertes am Tragus wirkendes Gehörschutzgerät
IPC: A61F11/14
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ferngesteuertes am Tragus wirkendes Gehörschutzgerät, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verschlusselemente die beiden Tragi der Ohren des Benutzers bei Aktivierung des Geräts ferngesteuert drücken.
Patent DE-202014010956-U1 (DE)
Title: Dreiphasen-Vollwaschmitteltuch
IPC: C11D17/04
Filed: 2014-05-19
Abstract: Dreiphasen-Vollwaschmitteltuch, umfassend ein bei Raumtemperaturfestes Substrat (1) als dritte Phase, gekennzeichnet durch eine auf das Substrat aufgebrachte und aus einem Flüssigwaschmittelkonzentrat (5) als erste Phase und einem in Wasser unlöslichen funktionellen Additiv (2) als zweite Phase bestehende Suspension wobei die erste Phase waschaktive Substanzen und Enzyme enthält.
Patent DE-202014105019-U1 (DE)
Title: Downlight
IPC: F21V21/04
Filed: 2014-10-21
Abstract: Downlight (100) mit einem im Bereich einer Deckeneinbauöffnung zu montierenden Einbaurahmen (50) sowie einem an dem Einbaurahmen (50) zu befestigenden Lichtträger (10) mit einem daran befindlichen Leuchtenkopf (30), wobei der Lichtträger (10) durch ein im Wesentlichen C-förmiges Element mit einer Hauptfläche (11) sowie zwei an einander gegenüberliegenden Seiten der Hauptfläche (11) angeordneten, abgewinkelten Flanken (20) gebildet ist, und wobei die Flanken (20) das Lichtträgers (10) flexibel und zur Verrastung mit dem Einbaurahmen (50) ausgebildet sind.
Patent DE-202015003306-U1 (DE)
Title: Münzpfandersatz
IPC: G07F1/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Münzpfandersatz (1) zum Auslösen eines mit einem Münzpfandschloss (20) ausgestatteten Gebrauchsgegenstandes, wobei der Münzpfandersatz (1) einen Basiskörper (2) aufweist, an dem sich ein münzähnlicher Vorsprung (3) befindet, der zum Einstecken in das Münzpfandschloss (20) bestimmt ist und wobei sich an den münzähnlichen Vorsprung (3) ein Griffabschnitt (4) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass am Griffabschnitt (4) eine Befestigungseinrichtung (8) zum lösbaren Befestigen eines Zettels (18) oder dergleichen vorgesehen ist.
Patent DE-202015004701-U1 (DE)
Title: Kombinierte Anlage zur Wasserreinigung aus technischer Oxidation und Pflanzenklärbeeten
IPC: C02F9/14
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die „kombinierte Anlage zur Wasserreinigung aus technischer Oxidation und Pflanzenklärbeeten” ist gekennzeichnet dadurch, 1. dass die Pflanzenkläranlage in Kombination mit einer technischen oxidativen Wasserbehandlung verwendet wird, 2. dass die Pflanzenkläranlage die Reinigungsleistung durch den Einbau von Sperren zur Verlängerung des Durchflussweges erhöht, 3. dass die Pflanzenkläranlage parallel zur oxidativen Wasserbehandlung oder in einem Teilstrom dahinter geschaltet ist, 4. dass die Pflanzenkläranlage mit groben, anorganischen Material gefüllt und mit wüchsigen, wasserreinigenden Pflanzen bestückt wird.
Patent DE-202015006315-U1 (DE)
Title: Outdoor Stehofen
IPC: F24B3/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Bauweise des liegenden Fasses mit Nachheitzkasten. In Verbindung mit den Wärmeleitblächen und fest angebrachten Tisch wird eine optimale Ausnutzung der Strahlungswärme erreicht.
Patent DE-202015006357-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung aus Raumluft
IPC: F24F12/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Bauteil zur Wärmerückgewinnung aus Raumabluft (1) dadurch gekennzeichnet, dass es sich aus luftführenden Rohren und einer Kammer bildet, welche von einem Gehäuse umschlossen ist.
Patent DE-202015009588-U1 (DE)
Title: Motorisiertes vollfeldadaptives Mikroskop
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-09-24
Abstract: Ein optisches Bildgebungssystem zum Abbilden eines Zielsubjekts während eines medizinischen Verfahrens, welches folgendes umfasst:eine optische Baugruppe mit beweglicher Zoomoptik und beweglicher Fokusoptik;ein Zoomstellantrieb zum Positionieren der Zoomoptik;ein Fokusstellantrieb zum Positionieren der Fokusoptik;eine Steuerung zum Steuern als Reaktion auf die empfangene Steuereingabe des Zoomstellantriebs und des Fokusstellantriebs; undeine Kamera zum Erfassen eines Bildes vom Zielsubjekt aus der optischen Baugruppe;wobei die Zoomoptik und die Fokusoptik unter Verwendung des Zoomstellantriebs bzw. des Fokusstellantriebs unabhängig voneinander durch die Steuerung bewegbar sind; undwobei das optische Bildgebungssystem so konfiguriert ist, daß es mit einem Mindestarbeitsabstand vom Zielsubjekt arbeitet, wobei der Mindestarbeitsabstand zwischen einer Blende der optischen Baugruppe und dem Zielsubjekt definiert ist.
Patent DE-202015009925-U1 (DE)
Title: Persönlicher E-Zigaretten-Verdampfer
IPC: A24F40/10
Filed: 2015-02-27
Abstract: Tragbares, persönliches, batteriebetriebenes Nikotinabgabesystem, umfassend:
 (a) ein Taschenladegerät, einschließend eine Hauptbatterie und eine angelenkte Klappe, wobei die angelenkte Klappe einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und eine Vorderseite einschließt;
 (b) eine persönliche Verdampfungsvorrichtung, einschließend (i) eine sekundäre Batterie, die aus der Hauptbatterie wiederaufgeladen wird und (ii) ein Heizelement, das durch diese sekundäre Batterie betrieben wird, um eine nikotinhaltige Substanz zu erhitzen und um einen erhitzten, inhalierbaren Nikotindampf zu erzeugen; wobei die persönliche Verdampfungsvorrichtung in dem Taschenladegerät aufbewahrt wird und daraus entfernt werden kann; und wobei das Taschenladegerät die persönliche Verdampfungsvorrichtung in der angelenkten Klappe aufbewahrt und diese Vorrichtung elektrisch auflädt, wenn sie in der angelenkten Klappe aufbewahrt wird;
 und der erste Abschnitt der angelenkten Klappe Seitenwände mit Kanten aufweist, die im Wesentlichen parallel zu der Vorderseite der angelenkten Klappe verlaufen;
 und der zweite Abschnitt der angelenkten Klappe Seitenwände aufweist, die sich im Wesentlichen bei 45 Grad zu der Vorderseite der angelenkten Klappe erstrecken.
Patent DE-202015100689-U1 (DE)
Title: Antriebsschaltung für Motor zur Reduzierung des Schaltverlusts
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-02-12
Abstract: Antriebsschaltung für Motor zur Reduzierung des Schaltverlusts, die auf einen Motor angewendet wird, umfassend eine Motorantriebseinheit (20), die eine erste Schaltgruppe (21), eine zweite Schaltgruppe (22), eine dritte Schaltgruppe (23) und eine vierte Schaltgruppe (24) beinhaltet, wobei die erste, zweite, dritte und vierte Schaltgruppe (21, 22, 23, 24) jeweils einen ersten Anschluss (211, 221, 231, 241), einen zweiten Anschluss (212, 222, 232, 242), einen dritten Anschluss und einen vierten Anschluss enthalten, wobei die zweiten Anschlüsse (212, 232) der ersten und dritten Schaltgruppe (21, 23) mit den dritten Anschlüssen (223, 243) der zweiten und vierten Schaltgruppe (22, 24) verbunden sind, wobei der dritte Anschluss der ersten Schaltgruppe (21) mit dem dritten Anschluss (233) der dritten Schaltgruppe (23) verbunden ist, wobei der zweite Anschluss (222) der zweiten Schaltgruppe (22) mit dem zweiten Ende (242) der vierten Schaltgruppe (24) verbunden ist, wobei die vierten Anschlüsse (224, 244) der zweiten und vierten Schaltgruppe (22, 24) mit der Erdung (GND) verbunden sind, wobei der erste Anschluss (231) der dritten Schaltgruppe (23) mit einer Eingangsspannung (Vin) verbunden ist, eine Push-Pull-Ausgabeeinheit (26), die einen ersten Push-Pull-Verstärker (261) und einen zweiten Push-Pull-Verstärker (262) beinhaltet, wobei der erste und zweite Push-Pull-Verstärker (261, 262) jeweils einen ersten Anschluss (2611, 2621), einen zweiten Anschluss (2612, 2622), einen dritten Anschluss (2613, 2623) und einen vierten Anschluss (2614, 2624) aufweisen, wobei der zweite und dritte Anschluss (2612, 1613) des ersten Push-Pull-Verstärkers (261) mit dem vierten Anschluss (214) und dem ersten Anschluss (211) der ersten Schaltgruppe (21) verbunden sind, wobei die vierten Anschlüsse (2614, 2624) des ersten und zweiten Push-Pull-Verstärkers (261, 262) gemeinsam mit der Erdung (GND) verbunden sind, und eine Steuereinheit (28), die eine Vielzahl von Anschlüssen beinhaltet, wobei der erste Anschluss (28) mit den ersten Anschlüssen (2611, 2621) des ersten und zweiten Push-Pull-Verstärkers (261, 262) verbunden ist, um eine Antriebsspannung an den ersten und zweiten Push-Pull-Verstärkers (261, 262) anzulegen, wobei nach dem Empfang der Antriebsspannung der erste und zweite Push-Pull-Verstärker (261, 262) einen ersten Verstärkungsstrom und einen zweiten Verstärkungsstrom erzeugen, wobei die erste und dritte Schaltgruppe (21, 23) entsprechend dem empfangenen ersten und zweiten Verstärkungsstrom die Aufladungs- und Entladungszeit reduzieren.
Patent DE-202015102963-U1 (DE)
Title: Trommelausschuss
IPC: B29B17/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Verbundmaterial umfassend – eine sortierte Kunststofffraktion von Trommelausschussmaterial, erhalten von der Produktion der Recyclingfaser, wobei die sortierte Kunststofffraktion umfasst – 0–30% (G/G) Cellulose-basiertes Material und – 20–95% (G/G) Polyolefine, – und wahlweise zusätzliches thermoplastisches Polymer und/oder Fasern, worin das Verbundmaterial zunächst 10% (G/G) thermoplastische Polymere enthält.
Patent DE-202015103275-U1 (DE)
Title: Verkaufsdisplay
IPC: G09F7/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Display (1) für die Präsentation zu verkaufender Produkte, bestehend aus einer Kartonstruktur mit mehreren Wandabschnitten (2–5), wobei mindestens ein erster Wandabschnitt (2, 5) mindestens ein Loch (7–13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der der sichtbaren Außenseite des ersten Wandabschnitts (2, 5) gegenüberliegenden Innenseite ein Einsatz (21) angeordnet ist, der mindestens einen Vorsprung (14–20) aufweist, der das Loch (7–13) durchragt.
Patent DE-202015103692-U1 (DE)
Title: Kettenschutzvorrichtung
IPC: B62J13/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: Kettenschutzvorrichtung (1) für ein Elektrofahrrad, umfassend – einen Kettenschutz (2) sowie – eine Anschlusseinrichtung (3), die so ausgebildet ist, dass sie an einem Motorgehäuse (201) eines Elektromotors (200) des Elektrofahrrades befestigbar ist und dass an ihr der Kettenschutz (2) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtung (3) einen Anschlussflansch (30) umfasst, der an einer dem Motorgehäuse (201) bei der Montage zugewandten Seite eine Anzahl von Rastmitteln (31a–31e) aufweist, die so angeordnet und ausgebildet sind, dass jedes der Rastmittel (31a–31e) in eine mit diesem korrespondierende Rastausnehmung (203a–203e) in einem dem Anschlussflansch (30) zugewandten Teil des Motorgehäuses (201), insbesondere in einer Gehäuseabdeckung (202), eingreifen kann.
Patent DE-202015103882-U1 (DE)
Title: Ausgießer und Behältnis
IPC: B65D75/58
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ausgießer aus Kunststoff, mit einem einen Ausgießkanal (25) aufweisenden Hals (5), der in einen Stutzen (6) mit zwei Wänden (7) übergeht, die innenseitig zwischen sich einen in den Ausgießkanal mündenden Hohlraum ausbilden und die außen seitliche Befestigungsbereiche zur Befestigung von Folienwänden eines zur Aufnahme eines Fluids geeigneten Behältnisses durch Schweißen, Siegeln oder Kleben aufweisen und mit einem zumindest teilweise in dem Hohlraum angeordnetes Ventil mit einem Verschlussteil (24), an dem ein Mitnehmer (12) angeordnet ist und das durch manuelle Betätigung mittels des Mitnehmers (12) aus einem Dichtsitz in eine Öffnungsposition überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (12) einenends mit einer Bügelbasis (13) eines Betätigungsbügels verbunden ist und der Betätigungsbügel auf zwei Seiten des Mitnehmers (12) verlaufende Schenkel (14) aufweist, die zumindest abschnittsweise vom Mitnehmer (12) aus betrachtet nach außen beabstandet sind und der Ausgießer wenigstens ein Anschlagelement (41) aufweist, welches zur Begrenzung einer Aufeinanderzubewegung der Schenkel (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202016002435-U1 (DE)
Title: Ohrwurmhaus
IPC: A01K31/14
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ohrwurmhaus (1) zur Ansiedelung von Ohrwürmern für die Schädlingsbekämpfung mit einem topfartigen Behältnis (8) zur Aufnahme der Ohrwürmer und des Füllmaterials, einen Boden zum Abschluss des Behältnisses (8), eine Aufhängevorrichtung (3) zum Aufhängen des Ohrwurmhauses mit einer hakenförmigen Öse (4) an einem oberen Ende, wobei das andere Ende der Aufhängevorrichtung mit dem Boden verbunden ist und mindestens ein Schlupfloch- und Belüftungsloch im Dachbereich des Behältnisses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Ohrwurmhauses (1) aus einem Gitter (2) besteht, in dem das bodenseitige Ende der Aufhängevorrichtung (3) lösbar eingehängt ist.
Patent DE-202016002455-U1 (DE)
Title: lsolierglasscheibe
IPC: E06B3/67
Filed: 2016-04-19
Abstract: Isolierglasscheibe (1), bestehend aus mindestens zwei Einzelscheiben (7, 8) und einem hermetisch abgedichteten Randverbund (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Raum zwischen den Glasscheiben zumindest bereichsweise mit einer Wärmedämmplatte (6) ausgefüllt ist.
Patent DE-202016006978-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Stoffgemischen
IPC: A01C23/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausbringen von Stoffgemischen zur landwirtschaftlichen Boden- und/oder Pflanzenbearbeitung mit einer ersten Rahmenanordnung (2), einer zweiten Rahmenanordnung (3), einem ersten Stoffgemisch-Verteiler (4), einer Stoffgemischleitung (5; 5') zu einem zweiten Stoffgemisch-Verteiler (7; 7') und einem Leitungs-Drehgelenk (8; 8') in der Stoffgemischleitung (5; 5'), wobei die zweite Rahmenanordnung (3) über ein Rahmendrehgelenk (9; 9') drehbar an die erste Rahmenanordnung (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffgemischleitung (5; 5') von einem Ausgang (6, 6') des ersten Stoffgemisch-Verteilers (4) durch das Rahmendrehgelenk (9, 9') führt und eine Symmetrieachse (10) des Ausgangs (6; 6') des Stoffgemisch-Verteilers (4), eine Drehachse (11) des Rahmendrehgelenks (9; 9') und eine Drehachse (12) des Leitungs-Drehgelenks (8; 8') auf einer Geraden (G) liegen.
Patent DE-202016008144-U1 (DE)
Title: Hydrozyklon-Überwachung
IPC: B04C5/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Hydrozyklon zur Reinigung einer Suspension (1) mit einer Kammer (7) kreisförmigen Querschnitts, an deren einem Ende (11) ein Suspensions-Zulauf (8) und am gegenüberliegenden Ende wenigstens ein Auslauf (9, 10) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an den gegenüberliegenden Enden (11, 12) der Kammer (7) oder deren Verbindungsleitungen jeweils wenigstens ein Temperatur- Sensor (13) angeordnet ist.