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Patent DE-102015103331-A1 (DE)
Title: Hermetisch abgedichtete LED-Leuchte, Verfahren zur Herstellung einer hermetisch abgedichteten LED-Leuchte sowie ärztliches Instrument umfassend eine hermetisch abgedichtete LED-Leuchte
Inventor: GINDELE FRANK
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hermetisch abgedichtete LED-Leuchte, welche einen Sockel aus Keramik mit einer Mehrzahl von LEDs sowie eine aufgelötete Metallkappe und einen Kanal zum Einbringen eines elektrischen oder mechanischen Bauelements umfasst.
Patent DE-102015106270-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Halterung von Prothesenzähnen
Inventor: WOLDEGERGIS YOHANNES
IPC: A61C5/77
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung von Prothesenzähnen (2), die Vorrichtung aufweisend eine Negativform (1) und zumindest eine Klemmeinrichtung (6), wobei in der Negativform (1) Vertiefungen (4) zur Aufnahme von koronalen Seiten (12) der Prothesenzähne (2) vorgesehen sind, wobei die Vertiefungen (4) derart geformt sind, dass die Prothesenzähne (2) in einer eindeutigen Lage und Orientierung in die Vertiefungen (4) einzusetzen sind, wobei die zumindest eine Klemmeinrichtung (6) mit einem Verbindungsmittel (10) an der Negativform (1) lösbar zu befestigen ist oder befestigt ist und wobei die zumindest eine Klemmeinrichtung (6) zumindest ein elastisches Haltemittel (8) aufweist, wobei mit dem zumindest einen elastischen Haltemittel (8) eine elastische Kraft aus zumindest zwei unterschiedlichen Richtungen auf in die Negativform (1) eingesetzte Prothesenzähne (2) auszuüben ist oder ausgeübt wird, während die zumindest eine Klemmeinrichtung (6) an der Negativform (1) befestigt ist, so dass die Prothesenzähne (2) in der Vorrichtung fixiert sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Fixierung, und bevorzugt zur Bearbeitung, von Prothesenzähnen (2) und ein Set zur Durchführung eines solchen Verfahrens aufweisend mehrere vorkonfektionierte Prothesenzähne (2) und wenigstens eine solche Vorrichtung.
Patent DE-102015111065-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives element, prozesskartusche, elektrophotographischer apparat und verfahren zum herstellen des elektrophotographischen photosensitiven elements
Inventor: SUGIYAMA KAZUMICHI
IPC: G03G5/14
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein elektrophotographisches photosensitives Element beinhaltet eine Grundierungsschicht, die ein Harz und ein Metalloxidteilchen enthält, dessen Oberfläche mit einer durch Formel (1) dargestellten Verbindung behandelt worden ist, und das Harz ist ein polymerisiertes Produkt aus einer Zusammensetzung, die eine Verbindung mit einer durch Formel (2) dargestellten Gruppe und ein Polyol enthält.
Patent DE-102015112509-A1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für ein Fahrzeugrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es ist im Inneren des Fahrzeugrades eine Abstützeinrichtung vorgesehen, die bei einem partiellen Frontalaufprall einem sog. „Small Overlap Crash“ ein Eindrehen des Fahrzeugrades abstützend und entgegenwirkend ausgeführt ist.
Patent DE-102015120281-A1 (DE)
Title: WC-Sitzgelenk und WC-Sitzgarnitur damit
IPC: A47K13/26
Filed: 2015-11-24
Abstract: Offenbart ist ein WC-Sitzgelenk zur schwenkbaren Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik, mit einer Schwenkachse, an der oder mit der die WC-Sitzgarnitur, oder zumindest ein Teil davon, schwenkbar ist, und mit einem Adapter, in dem eine Aufnahme für einen keramikseitigen Scharnierdorn ausgebildet ist, wobei das WC-Sitzgelenk zum Festlegen des Adapters am Scharnierdorn ein Rastelement hat, das in einer Verrastungsposition zumindest abschnittsweise in eine Umfangsausnehmung des Scharnierdorns eingreift und in einer Freigabeposition die Umfangsausnehmung freigibt. Des Weiteren ist offenbart eine WC-Sitzgarnitur mit wenigstens einem derartigen WC-Sitzgelenk.
Patent DE-102015122650-A1 (DE)
Title: Injektionseinrichtung für eine endoskopische Vorrichtung, sowie endoskopische Vorrichtung
Inventor: STIRNWEISS MATTHIAS
IPC: A61M5/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionseinrichtung (4) für eine endoskopische Vorrichtung, umfassend ein als Betätigungsdraht oder -seil ausgebildetes Betätigungselement (11), welches an einem distalen Ende (12) mit einer Kanülennadel (13) gekoppelt ist. Um die Injektionseinrichtung distal biegeweich zu gestalten, sind die Kanülennadel (13) und das Betätigungselement (11) über ein biegeweiches Zwischenelement (15) miteinander verbunden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine endoskopische Vorrichtung, welche eine vorgenannte Injektionseinrichtung (4) aufweist.
Patent DE-102015122792-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung sowie Kombination aus der elektrischen Verbindungsanordnung und aus Leitungen
Inventor: SZYMURA DAWID SEBASTIAN
IPC: H01R24/28
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Multifunktionale elektrische Verbindungsanordnung zur Übertragung mittlerer und hoher Stromdichten bestehend aus – einer Steckbuchse mit Kontaktöffnungen, – einem Kontaktträger, – einem Kontaktelement bestehend aus einer Kontaktplatte und einem von der Kontaktplatte hervorragenden und außermittig auf der Kontaktplatte angeordnetem Kontaktpin und einer Kompaktierung.
Patent DE-102015207373-A1 (DE)
Title: Spurerkennungsvorrichtung
Inventor: MORI NAOKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-22
Abstract: Eine Abgrenzungsliniekandidaterkennungseinheit erkennt Abgrenzungsliniekandidaten, die Kandidaten für ein Paar von rechten und linken Abgrenzungslinien sind, die eine Spur basierend auf Randpunkten abgrenzen, die eine vorbestimmte Kontinuität in einem Bild, das von einer Kamera aufgenommen wurde, aufweisen. Eine Abgrenzungsliniekandidatänderungseinheit schließt Randpunkte aus, deren entsprechende Positionen in einem realen Raum eine vorbestimmte Entfernung oder mehr von der Kamera entfernt sind, in dem Fall, in dem eine Parallelität zwischen dem Paar von rechten und linken Abgrenzungsliniekandidaten, die durch die Abgrenzungsliniekandidaterkennungseinheit erkannt werden, gleich zu oder kleiner als ein vorbestimmtes Niveau ist und erkennt das Paar von rechten und linken Abgrenzungsliniekandidaten basierend auf Randpunkten wieder, die eine vorbestimmte Kontinuität aufweisen, unter den Randpunkten, die nicht ausgeschlossen wurden.
Patent DE-102015208465-A1 (DE)
Title: Ermittlung eines Zustands eines Kraftstoffinjektors zur modellbasierten Korrektur von elektrischen und magnetischen Parametern
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-05-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Zustandes eines Kraftstoffinjektors (100) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges beschrieben, wobei der Kraftstoffinjektor (100) einen Magnetspulenantrieb mit einer Spule (102) und einem beweglichen Anker (104) aufweist. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Erfassen einer elektrischen Spannung (U), mit welcher der Magnetspulenantrieb beaufschlagt wird, um den Anker (104) zu bewegen, (b) Erfassen einer Stromstärke (i) des durch die Spule (102) des Magnetspulenantriebs fließenden Stromes und (c) Ermitteln eines Wertes von zumindest einer Größe, die für den elektrischen und/oder magnetischen Zustand des Kraftstoffinjektors indikativ ist, basierend auf der erfassten elektrischen Spannung (U), der erfassten Stromstärke (i) und eines Modells (201), das einen Zusammenhang zwischen der elektrischen Spannung (U), der Stromstärke (i) und der zumindest einen Größe darstellt. Ferner werden ein Verfahren zum Ansteuern eines Kraftstoffinjektors, eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102015208960-A1 (DE)
Title: Heizungs-Lüftungs-Klimatechnik-System
Inventor: EICHHOLTZ DAVID
IPC: G01W1/17
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizungs-Lüftungs-Klimatechnik-System, umfassend eine oder mehrere Sensorvorrichtungen (4, 41), zumindest eine Steuervorrichtung (8) zur Auswertung der Daten der Sensorvorrichtungen (4, 41) und zumindest eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimavorrichtung (11, 12, 13, 14, 15). Die Steuervorrichtung (8) ist so ausgestaltet, dass sie im Betrieb in Abhängigkeit der Daten der Sensorvorrichtung (4, 41) die Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimavorrichtung (11, 12, 13, 14, 15) ansteuert. Erfindungsgemäß umfasst zumindest eine Sensorvorrichtung (4, 41) mindestens einen visuellen Sensor (5) für eine Wellenlänge im sichtbaren und/oder im nahen Infrarot-Bereich mit einer Wellenlänge kleiner 1200 nm und mindestens einen bildgebenden Infrarot-Sensor (6) für eine Wellenlänge größer 1500 nm, bevorzugt größer 2500 nm.
Patent DE-102015211078-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: NAETHER ROBERT
IPC: B60K6/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) mit einer Niederdruckseite (13) und mit einer Hochdruckseite (16), auf der ein Hochdruckspeicher (17) angeordnet ist, sowie mit mindestens einer Hydraulikmaschine (11) zwischen der Niederdruckseite (13) und der Hochdruckseite (16). Um das Hydrauliksystem funktionell zu verbessern, ist auf der Niederdruckseite (13) eine zusätzliche Motor-Pumpen-Einheit (40) angeordnet.
Patent DE-102015213036-A1 (DE)
Title: Endkörper für ein Tragseil
Inventor: RUICKOLDT JOHANN
IPC: F16G11/12
Filed: 2015-07-13
Abstract: Endkörper (1; 40) für ein Tragseil oder Tragkabel, aufweisend einen ersten Hohlraum (15), der eine erste Öffnung (4) zur Außenseite des Endkörpers aufweist und sich ausgehend von der ersten Öffnung in das Innere des Endkörpers in seinem Querschnitt erweitert, und einen zweiten Hohlraum (16), der eine zweite Öffnung (13) zur Außenseite des Endkörpers aufweist und der mit dem ersten Hohlraum verbunden ist. Weiterhin werden eine Anordnung aufweisend den Endkörper (1; 40) und ein Tragkabel (23) und ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Tragseil oder Tragkabel (23) und einem Endkörper (1; 40) angegeben.
Patent DE-102015213673-A1 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrücklager (1) mit einem Lagerinnenring (2), einem Lageraußenring (3) und zwischen Laufbahnen (4, 5) der beiden Lagerringe (2, 3) ringförmig angeordneten Wälzkörpern (7), wobei ein Lagerring (2) drehstarr mit einem Ausrückelement in Verbindung steht und der andere Lagerring (3) drehbar angeordnet sowie mit Federzungen (23) einer Membranfeder in Kontakt bringbar ist, und bei dem beide Lagerringe einen Lagerinnenraum (8) begrenzen, welcher axial beidseitig mit jeweils einer Dichtung (9, 10) abgeschlossen ist. Zur verbesserten Abdichtung gegen Schmutz und Kupplungsabrieb ist vorgesehen, dass beide Dichtungen (9, 10) drehfest am Lageraußenring (3) befestigt sind, dass beide Dichtungen (9, 10) radial innen jeweils eine erste Dichtlippe (11; 14) und eine zweite Dichtlippe (12; 15) aufweisen, dass die erste Dichtlippe (11) der ersten Dichtung (9) an einer ersten Dichtfläche (17) des Lagerinnenrings (2) anliegt, dass die erste Dichtlippe (14) der zweiten Dichtung (10) an einer zweiten Dichtfläche (18) des Lagerinnenrings (2) anliegt, dass die jeweils zweite Dichtlippe (12; 15) der beiden Dichtungen (9, 10) durch einen Spalt (13, 16) beabstandet über der ersten Dichtfläche (17) bzw. der zweiten Dichtfläche (18) des Lagerinnenrings (2) angeordnet sind, dass die an ersten Dichtfläche (17) bzw. der zweiten Dichtfläche (18) des Lagerinnenrings (2) jeweils anliegende erste Dichtlippe (11, 14) unmittelbar an den Lagerinnenraum (8) angrenzt, und dass die berührungslos über der ersten Dichtfläche (17) bzw. der zweiten Dichtfläche (18) des Lagerinnenrings (2) angeordneten jeweils zweiten Dichtlippen (12, 15) lagerinnenraumfern an der Motorseite (A) bzw. an der Getriebeseite (B) des Ausrücklagers (1) angeordnet sind.
Patent DE-102015214137-A1 (DE)
Title: Schweiß verringernde kosmetische Zubereitung
Inventor: STäB FRANZ
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Kosmetisches Produkt, aufweisend ein Zweikammerbehältnis zur Applikation von kosmetischen Zubereitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer eine Zubereitung umfassend Kieselsäuere enthält (Phase 1) und die zweite Kammer eine Zubereitung umfassend eine Emulsion enthält (Phase 2)
Patent DE-102015218257-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von Kraftstoffen
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M43/04
Filed: 2015-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren von zwei verschiedenen, flüssigen oder gasförmigen Kraftstoffen mit einem Düsenkörper (4), in dem ein mit einem ersten Kraftstoff befüllbarer, erster Druckraum (6) ausgebildet ist, in dem eine äußere Düsennadel (10) längsverschiebbar aufgenommen ist. In der äußeren Düsennadel (10) ist ein mit einem zweiten Kraftstoff befüllbarer zweiter Druckraum (12) ausgebildet, in dem eine innere Düsennadel (15) längsverschiebbar angeordnet ist, die mit einem in der äußeren Düsennadel (10) ausgebildeten inneren Düsensitz (16) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer inneren Einspritzöffnung (17) zusammenwirkt. Weiter ist wenigstens einer äußeren Einspritzöffnung (13) vorgesehen, die mit dem ersten Druckraum (6) verbindbar ist, wobei die wenigstens eine äußere Einspritzöffnung (13) in der äußeren Düsennadel (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102015219639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Jalousie, Verfahren zum Herstellen und zum Montieren einer solchen Vorrichtung
Inventor: NOACK MATHIAS
IPC: E06B9/34
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Halten einer auf- und abrollbaren Jalousie sowie Verfahren zum Herstellen und zum Montieren einer solchen Vorrichtung (2). Die Vorrichtung (2) umfasst ein U-förmiges Bauteil aus einem Grundkörper (8) und zwei endseitig vorhandenen winkelförmigen Endstücken (10a, 10b), in dem eine um eine Jalousiewelle rotierende Jalousie aufgenommen ist. Mit Hilfe von hakenförmigen Befestigungsaufnahmen (18a...18c) ist der Grundkörper (8) an einem Fenster- oder Türflügel (4) gehalten. Es ist eine als Endlosschleife aus flexiblem Material ausgebildete Transmissionseinheit (16) zur Übertragung eines auf die Jalousiewelle wirkenden Drehmoments vorgesehen. Mit Hilfe einer Sicherungsvorrichtung ist zumindest eines der winkelförmigen Endstücke (12a, 12b) gegenüber dem Grundkörper und zumindest eine Befestigungsaufnahme (18a...18c) gegenüber dem Fenster- oder Türflügel (4) gesichert.
Patent DE-102015221208-A1 (DE)
Title: Verfahren und Referenzvorrichtung zum Kalibrieren einer Messvorrichtung
Inventor: AGNER IVO
IPC: G01L25/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Messvorrichtung zum Messen eines Moments und/oder Momentverlaufs einer Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei mithilfe einer Referenzvorrichtung (100) ein Moment und/oder ein Momentverlauf vorgegeben werden/wird, das vorgegebene Moment und/oder der vorgegebene Momentverlauf sowohl mithilfe der Messvorrichtung als auch mithilfe der Referenzvorrichtung (100) gemessen werden/wird und die Messergebnisse miteinander verglichen werden, um ein Vergleichsergebnis zu erhalten, und Referenzvorrichtung (100) zum Kalibrieren einer Messvorrichtung zum Messen eines Moments und/oder Momentverlaufs einer Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei die Referenzvorrichtung (100) einen Elektromotor (102) und eine elektrische Regeleinrichtung aufweist.
Patent DE-102015222605-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum assistierten, teilautomatisierten, hochautomatisierten, vollautomatisierten oder fahrerlosen Fahren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: B60W50/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum assistierten, teilautomatisierten, hochautomatisierten, vollautomatisierten oder fahrerlosen Fahren eines Kraftfahrzeuges, mittels mindestens eines Steuergerätes (2) zur Navigations- und Trajektorienplanung einer assistierten, teilautomatisierten, hochautomatisierten, vollautomatisierten oder fahrerlosen Fahrt des Kraftfahrzeugs und mehreren Teilsystemen (3–7), wobei die Teilsysteme (3–7) fahrdynamische Anforderungen des Steuergerätes (2) umsetzen oder Umfelddaten liefern, wobei mindestens einem Teilsystem (3–7) eine Überwachungsfunktion zugeordnet ist, mittels derer die Funktionalität des Teilsystems (3–7) ermittelt wird, wobei die Überwachungsfunktion dem Steuergerät (2) eine aktuell mögliche Leistungsfähigkeit übermittelt, wobei das Steuergerät (2) in Abhängigkeit der übermittelten Leistungsfähigkeit die Navigations- und Trajektorienplanung derart anpasst, dass trotz einer reduzierten Leistungsfähigkeit die assistierte, teilautomatisierte, hochautomatisierte, vollautomatisierte oder fahrerlose Fahrt fortgesetzt werden kann, sowie eine solche Vorrichtung (1).
Patent DE-102015222854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem Kraftstoffeinspritzsystem, welches mindestens ein erstes Einspritzventil für eine Direkteinspritzung und mindestens ein zweites Einspritzventil für eine Saugrohreinspritzung aufweist. Eine Aufteilung (A) einer Kraftstoffeinspritzung auf die Direkteinspritzung und die Saugrohreinspritzung erfolgt in Abhängigkeit von einer Wandtemperatur eines Kolbens des Verbrennungsmotors, in den die Kraftstoffeinspritzung erfolgen soll.
Patent DE-102015224378-A1 (DE)
Title: Leitschaufelsegment mit Radialsicherung
Inventor: SCHLEMMER MARKUS
IPC: F01D9/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitschaufelsegment (10) für eine Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, umfassend wenigstens ein radial äußeres Deckband (14) und ein radial inneres Deckband (12), die sich entlang eines jeweiligen Kreisbogens erstrecken und gemeinsam einen Ringabschnitt bilden, wobei in radialer Richtung (RR) zwischen dem äußeren Deckband (14) und dem inneren Deckband (12) mehrere Leitschaufeln (16) in Umfangsrichtung (UR) nebeneinander angeordnet sind, die mit dem inneren Deckband (12) und dem äußeren Deckband (14) materialschlüssig verbunden, insbesondere einstückig verbunden sind, wobei das äußere Deckband (14) in einer axialen Längsrichtung (AR) ein axial vorderes Stirnwandelement (22) und ein axial hinteres Stirnwandelement (22) umfasst, derart, dass das äußere Deckband (14) und die beiden Stirnwände (22, 24) im Längsschnitt ein wannenartiges Profil bilden, wobei an der axial hinteren Stirnwand (24) wenigstens ein Radialsicherungselement (26) vorgesehen, das dazu eingerichtet ist, das Leitschaufelsegment (10) in radialer Richtung (RR) relativ zu einem umgebenden Gehäuse (28, 30) zu sichern, wobei das Radialsicherungselement (26) als Vorsprung ausgebildet ist mit einer Auflageabschnitt (27), der dazu eingerichtet ist an einem korrespondierenden Gegenstück (30) am Gehäuse (28) abgestützt zu werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Auflageabschnitt (26) eine Auflagefläche (32) aufweist, die in einer Ebene liegt, deren Normalenvektor Vektorkomponenten in Umfangrichtung (UR) sowie in Axialrichtung (AR) oder/und in Radialrichtung (RR) aufweist.
Patent DE-102015225249-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Batterieverkabelungsmoduls
Inventor: ICHIKAWA YOSHIAKI
IPC: H01M50/522
Filed: 2015-12-15
Abstract: Ein Batterieverkabelungsmodul wird hergestellt durch einen Anordnungsprozess des parallelen Anordnens einer langen Stromschienenkette, die durch das Verbinden einer Vielzahl von Stromschienen an Kettenabschnitten konfiguriert ist, einen Bedeckungsprozess des Bedeckens von beiden, einer Außenkontur der Vielzahl gerader Leiter und einer Seitenkante der zu der Vielzahl der geraden Leiter benachbarten Stromschienenkette mit einem ganzheitlich durch Strang pressen ausgebildeten isolierenden Harzabschnitt, einen Aufbruchprozess des Brechens der Kettenabschnitte der Stromschienenkette, um die Vielzahl der Stromschienen zu separieren, und einen Verbindungsprozess des elektrischen Verbindens jeder der Vielzahl der geraden Leiter mit einer Vorbestimmten der Stromschienen
Patent DE-102016001733-A1 (DE)
Title: Erweitertes Notbremssystem und Verfahren zur Steuerung und Regelung eines Bremsens davon
Inventor: JUNG SOO MYUNG
IPC: B60W30/09
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein erweitertes Notbremssystem, das eine Notbremsung selbst dann durchführen kann, wenn ein Ziel, das von dem Sichtwinkel eines Radarsensors oder von dem Sichtwinkel einer Kamera abweicht, abrupt eintritt, und auf ein Verfahren zur Steuerung und Regelung eines Bremsens davon. In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein erweitertes Notbremssystem bereitgestellt, das eine Notbremsung durchführt, wenn sich ein Ziel an einer Stelle nahe bei einem Fahrzeug befindet, indem es einen Radarsensor und eine Kamera verwendet, die in dem Fahrzeug installiert sind, wobei das erweiterte Notbremssystem Folgendes aufweist: einen Ultraschallsensor zum Erfassen eines Ziels, das sich in einer nahen Entfernung von dem Fahrzeug befindet; und ein elektronisches Steuergerät, das dann, wenn entsprechend einem Ortungssignal, das von dem Ultraschallsensor erfasst wird, ermittelt wird, dass ein Abstand von einem Ziel, das sich auf einer lateralen Seite des Fahrzeugs befindet, in einen vorbestimmten Abstand fällt, ein vorbestimmtes Alarmsteuersignal ausgibt, und das dann, wenn ermittelt wird, dass das Ziel in den Sichtwinkeln des Ultraschallsensors und des Radarsensors oder in den Sichtwinkeln der Kamera und des Radarsensors vorhanden ist, eine Notbremsung durchführt.
Patent DE-102016002338-A1 (DE)
Title: Roboter-Steuerungsvorrichtung, die den erneuten Start eines Betriebsprogramms beurteilt
Inventor: OYAMA TAKUMI
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-02-26
Abstract: Eine Roboter-Steuerungsvorrichtung beinhaltet eine Stoppbefehlseinheit, die einen Roboter stoppt. Ein erster Beurteilungswert einer äußeren Kraft, der kleiner als ein Stoppbeurteilungswert ist, und ein zweiter Beurteilungswert der äußeren Kraft, der kleiner als der erste Beurteilungswert der äußeren Kraft ist, werden vorab bestimmt. Die Stoppbefehlseinheit verhindert einen erneuten Start der Ausführung eines Betriebsprogramms, wenn in einem Zustand, in dem die Ausführung des Betriebsprogramms vorübergehend gestoppt ist, eine äußere Kraft kontinuierlich gleich groß oder kleiner als der erste Beurteilungswert der äußeren Kraft während eines Zeitraums einer ersten Zeitdauer ist, und zudem die äußere Kraft den zweiten Beurteilungswert der äußeren Kraft während eines Zeitraums einer zweiten Zeitdauer kontinuierlich überschreitet.
Patent DE-102016004060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung silizierter Gegenstände und diese silizierten Gegenstände
Inventor: LORKE WERNER W
IPC: C04B35/573
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines silizierten Gegenstands, umfassend die Schritte: a) Zurverfügungstellung eines pyrolysierbaren kohlenstoffhaltigen Gegenstands, b) gegebenenfalls Trocknen des pyrolysierbaren kohlenstoffhaltigen Gegenstands, c) Pyrolysieren des pyrolysierbaren kohlenstoffhaltigen Gegenstands gemäß a) oder b) unter Erhalt einer porösen Carbonstruktur, d) Silizieren der porösen Carbonstruktur gemäß c) unter Bildung von Siliziumcarbid an den Porenwandungen und unter Verfüllen der verbliebenen Porenhohlräume mit Silizium und/oder Siliziumcarbid, insbesondere Silizium, und e) Abkühlen des silizierten Gegenstands gemäß d), insbesondere in Gegenwart eines Inertgases. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines silizierten Gegenstands, umfassend die Schritte: a') Zurverfügungstellung mindestens eines, insbesondere porösen, Kohlefaserproduktes, b') gegebenenfalls Trocknen des Kohlefaserproduktes, d') Silizieren der Kohlefaserproduktes gemäß a') oder b') unter Bildung von Siliziumcarbid und gegebenenfalls unter Verfüllen von Porenhohlräumen mit Silizium und/oder Siliziumcarbid, insbesondere Silizium, und e') Abkühlen des silizierten Gegenstands gemäß d'), insbesondere in Gegenwart eines Inertgases. Außerdem betrifft die Erfindung, die nach den erfindungsgemäßen Verfahren erhältlichen silizierten Produkte.