baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007016-B4 (DE)
Title: Fahrradkurbelarm
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-04-23
Granted: 2017-07-27
Abstract: Fahrradkurbelarm (12) umfassend – einen Kurbelkörper (32) aufweisend einen Kurbelwellenmontageabschnitt (38) und einen Pedalmontageabschnitt (40); – ein an den Kurbelkörper (32) befestigtes Referenzelement (52); und – einen Sensor (54, 154, 354, 454a, 454b), der am Kurbelkörper (32) und/oder am Referenzelement (52) befestigt ist und der ein Signal ausgibt, das auf einem Abstand zwischen dem Kurbelkörper (32) und dem Referenzelement (52) basiert.
Patent DE-102013008618-B4 (DE)
Title: Werkzeugverbund für eine Fräswalze, Fräswerkzeughalter und Fräswalze
Inventor: WACHSMANN STEFFEN
IPC: E01C23/08
Filed: 2013-05-21
Granted: 2020-08-27
Abstract: Werkzeugverbund (28) für eine Fräswalze (8) mit wenigstens einem in Umlaufrichtung (U) der Fräswalze (8) vorderen und wenigstens einem in Umlaufrichtung (U) der Fräswalze (8) unmittelbar dahinter mit einem Versatz in Axialrichtung der Rotationsachse (R) der Fräswalze (8) angeordneten hinteren Fräswerkzeughalter (12h), wobei jeder der Fräswerkzeughalter (12) jeweils zur Aufnahme eines Fräswerkzeugs (11), insbesondere eines Rundschaftmeißels, ausgebildet ist, die Fräswerkzeughalter (12) umfassend jeweils- ein Basisteil (14) mit einer Bodenseite (16) zur Befestigung an einem Tragrohr (9) einer Fräswalze (8) und einer der Bodenseite (16) gegenüberliegenden Oberseite (17);- einen von der Oberseite (17) des Basisteils (14) aufragenden Halteteil (15) mit einem den Halteteil (15) von einer Vorderseite (25) hin zu einer Rückseite (26) durchlaufenden Aufnahmekanal (27) zur Aufnahme des Fräswerkzeugs (11), dadurch gekennzeich net, dass wenigstens am Basisteil (14) des hinteren Fräswerkzeughalters (12h) in Werkzeugvorschubrichtung neben dem Halteteil (15) ein zum vorderen Fräswerkzeughalter (12v) hin offener Aufstützbereich (20) für eine Fräswerkzeugwechseleinrichtung vorhanden ist und der Aufstützbereich (20) eine Einrichtung zur Führungsstabilisierung der Fräswerkzeugwechseleinrichtung aufweist.
Patent DE-102013014043-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Auto-Karossen durch eine Lack-Trocknungsanlage
Inventor: CRONE FOKKO JOHANN
IPC: B05D3/02
Filed: 2013-08-22
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Transport von Auto-Karossen durch eine Lack-Trocknungsanlage, die auf Skids an die Lack-Trocknungsanlage herangeführt werden, bei dem die Karossen (12) vor dem Einlass (3) des Trockners (1) von den Skids (13) abgehoben und auf Aufnahmedorne (20) von durch den Trockner hindurchgeführten, motorgetriebenen endlosen Transportbändern (6) gesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbänder (9) weitgehend von einem Gehäuse (18) umschlossen sind, und die Karossen hinter dem Auslass (4) des Trockners von den Transportbändern (6) abgehoben und wieder auf Skids (13) abgesetzt werden, wobei die leeren Skids (13) vom Einlass (3) des Trockners (1) zum Auslass (4) des Trockners (1) geführt werden.
Patent DE-102013015764-B4 (DE)
Title: Netzanschlussmodul für intelligente Werkstückspannvorrichtungen
Inventor: FRANZKI MICHAEL
IPC: H01R24/00
Filed: 2013-09-13
Granted: 2017-08-17
Abstract: Das Netzanschlussmodul (1) für Intelligente Werkstückspannvorrichtungen (4), die mittels einer Maschinenpalette oder einer Schwenkplatte (5.1) in Teilschritten auf einem spanenden Bearbeitungszentrum winkelverstell- und positionierbar sind, besteht aus zwei achsgleich stirnseitig kontaktierbaren Buchsen. Es ist raumsparend körperintegriert angeordnet und erfüllt neben seiner Kontakt-Verbindungsfunktion und Kontakt-Lösefunktion für stromführende Leitungen (6) auch eine Schwenkachslager- und eine Mittenpositionierungs-Funktion. Besonderes Anwendungsgebiet sind autarke elektrohydraulische Werkstückspannvorrichtungen (4), die für eine Mehrstück- und Mehrseitenbearbeitung von Werkstücken auf spanenden Bearbeitungszentren verschwenkbar sein müssen.
Patent DE-102013111776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hohlen Faserverbundwerkstoffbauteils
Inventor: CESPEDES GONZALES GILBERT
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-10-25
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hohlen Faserverbundwerkstoffbauteils mit einem ausgeschmolzenen Kern (1), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Belegen eines Kerns (1) mit einem Faserwerkstoff (2), – Einlegen des belegten Kerns (1) in ein Formwerkzeug (3), – Injizieren von Matrixharz (4), – Temperieren des Formwerkzeuges (3) zum Aushärten des Matrixharzes (4), wobei teilweise die während des Aushärtens des Matrixharzes (4) frei werdende exotherme Energie verwendet wird, das Kernmaterial aufzuschmelzen, – Ausschmelzen des Kerns (1), – Entnahme des Faserverbundwerkstoffbauteils aus dem Formwerkzeug (3).
Patent DE-102013200704-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Spaltüberbrückung im unteren Bereich eines Türfeldes von Schienenfahrzeugen
Inventor: PETTO MICHAEL
IPC: B61D19/02
Filed: 2013-01-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Anordnung (1) zur Spaltüberbrückung im unteren Bereich eines Türfeldes eines Schienenfahrzeuges, umfassend- eine Konsole (1.1),- mindestens einem Träger (1.2),- eine Schraubverbindung (1.3, und- eine Stoßleiste (1.4), wobei die Konsole (1.1) mit einem Wagenkasten (2) des Schienenfahrzeuges im unteren Bereich des Türfeldes verschraubbar ist und mit dem mindestens einen Träger (1.2) über die Schraubverbindung (1.3) in einem Wirkzusammenhang steht, wobei auf dem Träger (1.2) auf der dem Wagenkasten (2) abgewandten Seite die Stoßleiste (1.4) angeordnet ist,- die Konsole (1.1) an der dem Wagenkasten (2) zugewandte Anschraubfläche mehrere voneinander beanstandete Langlöcher (1.1.1) aufweist sowie mehrere vertikal um 90° abgewinkelte Verbindungsstege (1.1.2) mit Öffnungen (1.1.3), wobei zwischen einer Mehrzahl der Verbindungsstege (1.1.2) horizontal abgewinkelte Führungsstege (1.1.4) vorgesehen sind,- der Träger (1.2) mehrere vertikal um 90° abgewinkelte Verbindungsstege (1.2.1) mit Langlöchern (1.2.2) aufweist, wobei zwischen einer Mehrzahl der Verbindungsstege (1.2.1) horizontal abgewinkelte Stützstege (1.2.3) vorgesehen sind, wobei die Stützstege (1.2.3) Nasen (1.2.3.1, 1.2.3.2) aufweisen,- die Schraubverbindung (1.3) zwischen den Öffnungen (1.1.3) der Verbindungsstege (1.1.2) der Konsole (1.1) und den Langlöchern (1.2.2) der Verbindungsstege (1.2.1) des Trägers (1.2) angeordnet ist und die Anordnung (1) über die Schraubverbindung (1.3) höhenverstellbar ist, wobei die Führungsstege (1.1.4) zwischen den Nasen (1.2.3.1, 1.2.3.2) der Stützstege (1.2.3) geführt werden.
Patent DE-102013205810-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum einschätzen von verfügbaren parkplätzen zum parken auf der strasse mit mehreren plätzen
Inventor: BULAN ORHAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2013-04-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ein Computer-implementiertes Verfahren zum Bestimmen der Parkplatzverfügbarkeit, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:auf einem Server-Computer:(a) Empfangen von Videodaten (S704) aus einer Sequenz von Einzelbildern, die von einer dazugehörigen Bildaufnahmevorrichtung aufgenommen werden, die einen Parkbereich überwacht;(b) Verwenden eines Hintergrund-Einzelbildes, um die Pixel zu klassifizieren, die zu einem Vordergrundbild und einem Hintergrundbild in einem aktuellen Einzelbild gehören;Aktualisieren des Hintergrund-Einzelbildes, umfassend:(c) Berechnen eines Aktualisierungsfaktors durch Verwendung der Pixelklassifizierungen eines vorhergehenden Einzelbildes; und Anwenden des Aktualisierungsfaktors auf eine FunktionBt+1=p∗Ft+1+(1−p)∗Bt,wobei Btder Hintergrund zum Zeitpunkt t ist, Ft+1ein Einzelbild zum Zeitpunkt t + 1 ist und p der Aktualisierungsfaktor für ein Pixel ist, wobei der Aktualisierungsfaktor einen Wert von „0“ aufweist, wenn ein Fahrzeug an einer Pixelstelle erkannt wird; einen Wert von „1“ aufweist, wenn ein anderes Objekt an einer Pixelstelle erkannt wird, die zuvor von einem Fahrzeug eingenommen wurde; und einen Wert von 0≤p≤1 aufweist für alle anderen Pixel;(d) Bestimmen der Länge eines Parkplatzes zwischen nebeneinander stehenden Fahrzeugen in dem Vordergrundbild;(e) iteratives Wiederholen der Schritte (b) - (d) für jedes nachfolgende Einzelbild in der Abfolge von Einzelbildern; und(f) Übermitteln der Parkplatzverfügbarkeit an eine Nutzereinrichtung, die mit dem Server-Computer in Verbindung steht, wobei die Information der Parkplatzverfügbarkeit auf der Länge des Parkraumes basiert.
Patent DE-102013211554-B4 (DE)
Title: Auszugssystem für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-06-19
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Auszugssystem (4) für eine Geschirrspülmaschine (1), mit einer Führungsschiene (5), welche dazu eingerichtet ist, eine Aufnahme (3) für Spülgut gegenüber einem Spülbehälter (2) der Geschirrspülmaschine (1) zwischen einem ausgezogenen und eingeschobenen Zustand derselben verschieblich zu lagern, wobei die Führungsschiene (5) weiterhin dazu eingerichtet ist, sich bei einem Verlagern der Aufnahme (3) für Spülgut zwischen dem ausgezogenen und dem eingeschobenen Zustand um ihre Längsachse (6) zu drehen.
Patent DE-102013220126-B4 (DE)
Title: Kippmechanismus mit einer Bremse
Inventor: WAHLS ROBERT
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-10-04
Granted: 2022-04-21
Abstract: Kippmechanismus (16), der umfasst:eine erste Platte (20),eine zweite Platte (22), welche drehbar in Bezug auf die erste Platte (20) ist,eine Staubabdeckung (34), die einen Satz von Staubabdeckungszähnen (102) aufweist, die die Staubabdeckung (34) mit der ersten Platte (20) koppeln, undeine Bremse (40), wobei bei einem Eingreifen der Bremse (40) in den Satz von Staubabdeckungszähnen (102) eine Drehung der zweiten Platte (22) in Bezug auf die erste Platte (20) unterbunden ist.
Patent DE-102013224409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur erfassung einer position eines positionsgebers
Inventor: HACKNER MICHAEL
IPC: G01D5/20
Filed: 2013-11-28
Granted: 2022-12-22
Abstract: Vorrichtung (10; 10a-c) zur Erfassung einer Position eines Positionsgebers (12) mit folgenden Merkmalen:einer elektrischen Magnetfeldquelle (14), die ein Magnetfeld (16; 16p; 16s) erzeugt, wenn ein elektrischer Strom durch die elektrische Magnetfeldquelle (14) fließt;einer Sensoreinrichtung (18), die ausgebildet ist, um das Magnetfeld (16; 16p; 16s) zu erfassen und Sensorsignale (24) basierend auf dem erfassten Magnetfeld (16; 16p; 16s) zu liefern, wobei die Sensoreinrichtung (18) zumindest zwei Sensoren (22a-e) aufweist, von denen jeder ausgebildet ist, um eine von einander verschiedene Raumrichtungskomponente (x, y, z) des Magnetfeldes (16; 16p; 16s) zu erfassen und jeweils ein der Raumrichtungskomponente (x, y, z) entsprechendes Signal auszugeben;einer Auswerteeinrichtung (26), die ausgebildet ist, um die Sensorsignale (24) zu empfangen und basierend auf den Sensorsignalen (24) die Position des Positionsgebers (12) zu bestimmen, wenn das Magnetfeld (16; 16p; 16s) in einer Umgebung der elektrischen Magnetfeldquelle (14) von dem Positionsgeber (12) beeinflusst ist; undeiner elektrischen Energiequelle (28), die ausgebildet ist, um die elektrische Magnetfeldquelle (14) mit einem elektrischen Wechselstrom zu beaufschlagen, und bei der die Auswerteeinrichtung (26) ausgebildet ist, die Sensorsignale (24) mit einem Abtasttakt abzutasten, wobei der Abtasttakt und eine Frequenz der elektrischen Wechselspannung synchronisiert sind; oderbei der die Auswerteeinrichtung (26) ausgebildet ist, um die Position des Positionsgebers (12) basierend auf einem Lock-In Verfahren oder einem Chopper-Verfahren zu bestimmen; oderbei der der Positionsgeber (12) und die Sensoreinrichtung (18) eine Position aufweisen, die bezüglich einer Position der elektrischen Magnetfeldquelle (14) veränderlich ist.
Patent DE-102014004060-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen von navigationsdaten
Inventor: HÜLLENKREMER MANFRED
IPC: G01C23/00
Filed: 2014-03-10
Granted: 2015-10-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bestimmen von Navigationsdaten werden Lagewinkelmesswerte mit einer ersten Navigationseinrichtung (310) bestimmt. Daraufhin wird eine zweite Navigationseinrichtung (320) mit den von der ersten Navigationseinrichtung (310) bestimmten Lagewinkelmesswerten initialisiert. Beide Navigationseinrichtungen werden von einer gemeinsamen Sensoreinheit mit Drehraten- und Beschleunigungsmesswerten zur Bestimmung der Lagewinkelmesswerte versorgt. Hierbei führt die erste Navigationseinrichtung (310) Fehlmessungen der Lagewinkelmesswerte mit einer Wahrscheinlichkeit aus, die kleiner als eine vorgegebene Lagewinkelfehlerrate ist, und die zweite Navigationseinrichtung (320) führt Fehlmessungen der Lagewinkelmesswerte mit einer Wahrscheinlichkeit aus, die größer als die vorgegebene Lagewinkelfehlerrate ist, wobei eine Fehlmessung der Lagewinkelmesswerte vorliegt, wenn einer der bestimmten Lagewinkelmesswerte um mehr als einen vorgegebenen Lagewinkeltoleranzwert von einem entsprechenden Lagewinkelreferenzwert abweicht.
Patent DE-102014100176-B4 (DE)
Title: Drehgelenk für einen Schutzabdeckungsaufbau
Inventor: CHEN FU-YI
IPC: F16P1/00
Filed: 2014-01-09
Granted: 2017-03-09
Abstract: Drehgelenk (1), das zwischen einem Federungskörper (5) und einer Schutzabdeckung (7) schwenkbar gekoppelt ist, welches mindestens ein Befestigungsloch (72) umfasst, worin das Drehgelenk (1) umfasst:  ein erstes Drehgelenk-Element (10), das an dem Federungskörper (5) angebracht ist, und  ein zweites Drehgelenk-Element (20), das an der Schutzabdeckung (7) angebracht ist und mit dem ersten Drehgelenk-Element (10) schwenkbar verbunden ist, worin das zweite Drehgelenk-Element (20) eine erste Klemmplatte (21) umfasst, die an der Schutzabdeckung (7) angebracht ist, und mindestens einen Vorsprung (25), der an der ersten Klemmplatte (21) angeordnet ist und mit dem mindestens einem Befestigungsloch (72) der Schutzabdeckung (7) in Eingriff gebracht werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Drehgelenk-Element (20) weiter eine zweite Klemmplatte (22) zur Verwendung mit der ersten Klemmplatte (21) umfasst, um die Schutzabdeckung (7) an zwei abgewandten Seiten zu klemmen, und dass die zweite Klemmplatte (22) des zweiten Drehgelenk-Elements (20) mindestens ein zweites Durchgangsloch (27) umfasst, das dem mindestens einen Vorsprung (25) entspricht.
Patent DE-102014103851-B4 (DE)
Title: Rollenführung
Inventor: MEIER Jürgen
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-03-20
Granted: 2016-11-10
Abstract: Rollenführung (10), insbesondere für eine Schiebetüranordnung, mit: – einer ersten Rollenanordnung (16), die wenigstens eine Rolle (26) aufweist zur Lagerung eines ersten linear beweglichen Elements (20), – einer zweiten Rollenanordnung (18), die wenigstens eine Rolle (28) aufweist zur Lagerung eines zweiten linear beweglichen Elements (22), – einer langgestreckten Führungsschiene (14), die einen ersten Führungsabschnitt (34) aufweist, an dem die erste Rollenanordnung (16) linear beweglich gelagert ist, und die einen zweiten Führungsabschnitt (36) aufweist, an dem die zweite Rollenanordnung (18) linear beweglich gelagert ist, wobei die erste und die zweite Rollenanordnung (16, 18) an der Führungsschiene (14) unabhängig voneinander linear beweglich sind, wobei der erste Führungsabschnitt (34) und der zweite Führungsabschnitt (36) in unterschiedlichen horizontalen Ebenen (37) angeordnet sind, die in einer vertikalen Richtung (39) versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsabschnitte (34, 36) in einer axialen Richtung der Rollen (26, 28) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102014106220-B4 (DE)
Title: Sensorbauelement mit zwei Sensorfunktionen
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H01L27/118
Filed: 2014-05-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sensor-Bauelement- mit einem ersten und einem zweiten Sensorelement (SE1,SE2) für jeweils eine Sensorfunktion- mit einem Gehäuse, das ein Bodenelement (BE), ein rahmenförmig ausgebildetes Wandelement (WE) und einen als Leiterplatte ausgebildeten Deckel (DE) aufweist, die zusammen einen Hohlraum (CV) einschließen- bei dem das erste Sensorelement (SE1) ein MEMS-Sensor ist und im Inneren des Hohlraums auf dem Bodenelement des Gehäuses montiert ist- bei dem das zweite Sensorelement (SE2) als ASIC ausgebildet ist, eine aktive Sensorfläche (SA) aufweist und auf oder unter dem Deckel montiert oder im Deckel eingebettet ist- bei dem der ASIC die Sensorfunktion des ersten und des zweiten Sensorelements durch Generieren von Ausgabewerten für diese unterstützt- bei dem elektrische Außenkontakte (AK) an einer Außenfläche des Bodenelements vorgesehen sind- bei dem eine Verschaltung in der Leiterplatte realisiert ist, die mit dem zweiten Sensorelement verbunden ist, und die über eine elektrische Verbindung, die über das Wandelement verläuft, durch das Bodenelement hindurch mit den elektrischen Außenkontakten verbunden ist.- bei dem der Hohlraum zumindest eine Öffnung (OE) oder Durchführung (DF) aufweist.
Patent DE-102014108413-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum detektieren von leckpfaden in einer batterieerfassungsschaltung
Inventor: WANG FANG
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-06-16
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Leckpfads in einer Batterieerfassungsschaltung, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine erste Änderung einer Spannung über die Zeit bei einer ersten Zelle in einem Batteriestapel gemessen wird;eine zweite Änderung einer Spannung über die Zeit bei einer zweiten Zelle in dem Batteriestapel gemessen wird;festgestellt wird, dass sich die erste Änderung der Spannung und die zweite Änderung der Spannung unterscheiden;eine erste Spannung der ersten Zelle gemessen wird;eine zweite Spannung der zweiten Zelle gemessen wird;festgestellt wird, dass sich die erste Spannung und die zweite Spannung um mindestens einen ersten Schwellenwertbetrag unterscheiden; undeine Schutzmaßnahme in Ansprechen auf die Feststellung implementiert wird, dass sich die erste Spannung und die zweite Spannung um mindestens den ersten Schwellenwertbetrag unterscheiden.
Patent DE-102014219304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schließen eines formschlüssigen Schaltelements eines Automatikgetriebes
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-09-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Schließen eines formschlüssigen Schaltelements (7) eines Automatikgetriebes (2), wobei aus einer gemessenen antriebseitigen Drehzahl eine gefilterte antriebseitige Drehzahl bestimmt wird, wobei aus einer gemessenen abtriebseitigen Drehzahl eine gefilterte abtriebseitige Drehzahl bestimmt wird, wobei aus der gefilterten antriebseitigen Drehzahl und der gefilterten abtriebseitigen Drehzahl für das zu schließende Schaltelement (7) einerseits eine Differenzdrehzahl und andererseits ein gefilterter Differenzdrehzahlgradient bestimmt wird, wobei eine Zeitdauer bis zum Erreichen eines Synchronpunkts an dem zu schließenden Schaltelement (7) bestimmt wird, und wobei dann, wenn diese Zeitdauer kleiner als ein Grenzwert wird, das formschlüssige Schaltelement (7) zum Schließen angesteuert wird, nämlich derart, dass das formschlüssige Schaltelement (7) bei einer definierten Drehzahldifferenz vor dem Synchronpunkt eine Zahn-auf-Zahn-Stellung erreicht, dadurch gekennzeichnet, dassder ermittelte, gefilterte Differenzdrehzahlgradient abhängig von einer Zeitverschiebung, die sich bei der Filterung der gemessenen antriebseitigen Drehzahl, bei der Filterung der gemessenen abtriebseitigen Drehzahl und bei der Ermittlung des gefilterten Differenzdrehzahlgradienten einstellt, korrigiert wird; und/oderdie ermittelte Differenzdrehzahl abhängig von einer Zeitverschiebung, die sich bei der Filterung der gemessenen antriebseitigen Drehzahl und bei der Filterung der gemessenen abtriebseitigen Drehzahl einstellt, korrigiert wird; und/oderdie Zeitdauer bis zum Erreichen des Synchronpunkts an dem Schaltelement (7) abhängig von einer Zeitverschiebung, die sich bei der Filterung der gemessenen antriebseitigen Drehzahl, bei der Filterung der gemessenen abtriebseitigen Drehzahl und bei der Ermittlung des gefilterten Differenzdrehzahlgradienten einstellt, ermittelt wird.
Patent DE-102014219865-B4 (DE)
Title: Schienenpaar und Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-09-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Schienenpaar (1) für einen Fahrzeugsitz, umfassend
 - mindestens eine untere Sitzschiene (S1) und eine obere Sitzschiene (S2), die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind und miteinander mittels einer Schienenverriegelung (2) verriegelbar sind, und
 - Wälzelemente (3), welche zwischen den Sitzschienen (S1, S2) in einem Zusammenwirkungsbereich angeordnet sind, wobei
 - die obere und die untere Sitzschiene (S1, S2) jeweils zwei Seitenwände (S1.1, S1.2, S2.1, S2.2) umfasst, die in Vertikalausrichtung vom Bodenbereich (S1.3, S2.3) weitgehend parallel und senkrecht abragen und im weiteren Verlauf in Vertikalausrichtung (Z) nach außen oder innen gebogen sind, wobei
 - die zwei Seitenwände (S1.1, S1.2) der unteren Sitzschiene (S1) jeweils eine ebene Anlagefläche und eine gebogene Anlagefläche (A1.1, A1.2) aufweisen, und
 - die zwei Seitenwände (S2.1, S2.2) der oberen Sitzschiene (S2) jeweils eine horizontal verlaufende Auflagefläche (F2.1, F2.2) und eine gebogene Auflagefläche (F2.3, F2.4) aufweisen, und wobei
 - die ebene Anlagefläche der unteren Sitzschiene (S1) und die horizontal verlaufende Auflagefläche (F2.1, F2.2) der oberen Sitzschiene (S2) jeweils gebogenen Anlage- und Auflageflächen (A1.1, A1.2, F2.3, F2.4) der jeweils anderen Sitzschiene (S1, S2) zur Bildung von Wälzlaufbahnen (L1 bis L4) für die Wälzelemente (3) gegenüberliegen.
Patent DE-102014220384-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe und Antriebswelle
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F02M59/10
Filed: 2014-10-08
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einer um eine Drehachse (32) drehbaren Antriebswelle (12) zum Antreiben eines Pumpenkolbens (22) und mit einem Rollenstößel (24) mit einer Rolle (26), wobei eine Bewegung der Antriebswelle (12) von dem Rollenstößel (24) mit der Rolle (26) auf den Pumpenkolben (22) übertragen wird, indem die Rolle (26) auf einem Kontaktbereich (34) der Antriebswelle (12) abrollt, wobei die Antriebswelle (12) aufweist:- einen Wellenabschnitt (28) mit einer von der Drehachse (32) beabstandeten Wellenabschnittsoberfläche (29),- einen Exzenterabschnitt (30), der sich in radialer Richtung (50) von der Drehachse (32) weg erstreckt und über die Wellenabschnittsoberfläche (29) hervorsteht, wobei der Exzenterabschnitt (30) aufweist:- den Kontaktbereich (34) zum indirekten Kontaktieren des Pumpenkolbens (22) über die Rolle (26) und den Rollenstößel (24),- einen den Kontaktbereich (34) mit dem Wellenabschnitt (28) verbindenden Verbindungsbereich (38), wobei der Kontaktbereich (34) zum Ableiten von auf den Kontaktbereich (34) im Betrieb wirkenden Kräften entlang der Drehachse (32) der Antriebwelle (12) länger ausgebildet ist als der Verbindungsbereich (38),wobei der Verbindungsbereich (38) eine den Verbindungsbereich (38) entlang der Drehachse (32) begrenzende erste Kante (44) und eine den Verbindungsbereich (38) entlang der Drehachse (32) begrenzende zweite Kante (46) aufweist, wobei der Kontaktbereich (34) entlang der Drehachse (32) zum freien Hervorstehen über die erste und die zweite Kante (44, 46) ausgebildet ist,wobei die Rolle (26) so angeordnet ist, dass sie im Betrieb mittig zwischen den beiden hervorstehenden Bereichen auf dem Kontaktbereich (34) abrollt.