baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10121520-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Automatikgetriebe vom Typ mit synchronem Eingriff
Inventor: OOTSUKA TOSHIO
IPC: B60W10/10
Filed: 2001-05-03
Granted: 2008-02-28
Abstract: Steuersystem
für ein
in synchronem Eingriff arbeitendes Automatikgetriebe in einem Fahrzeug mit
Selbstantrieb, enthaltend:  ein Getriebe (3), das mit einem
Verbrennungsmotor (1) über
eine Kupplung (2) gekoppelt und mit mehreren Zahnradsätzen (17
bis 21) mit wechselseitig unterschiedlichem Untersetzungsverhältnis ausgestattet
ist;  ein Verstell/Auswahlstellglieds (5) zum Koppeln eines
aus den mehreren Zahnradsätzen
(17 bis 21) ausgewählten Zahnradsatzes;  eine
durch ein Drosselklappenstellglied (11) betätigte Drosselklappe (9) zum
Steuern einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (1) durch Angleichen
einer Einlassluftströmung
zu dem Verbrennungsmotor (1);  das Drosselklappenstellglied
(11) zum Steuern der Drosselklappe (9) auf der Grundlage eines Betätigungsgrades einer
Beschleunigungsvorrichtung und eines für einen Schaltvorgang gespeicherten
Programms; und  eine Steuervorrichtung (4) zum Zuführen eines
Signals zu dem Verstell/Auswahlstellglied (5) zum Steuern eines  Schaltvorgangs
durch Wechseln der mehreren Zahnradpaare (17 bis 21), zum Berechnen
einer Soll-Drosselklappenöffnung und
einer Drosselklappenbewegungsgeschwindigkeit aus einer Differenz
zwischen einer tatsächlichen
Drosselklappenöffnung
und der Soll-Drosselklappenöffnung,
und zum Steuern der...
Patent DE-10125896-B4 (DE)
Title: Seitenwandkonstruktion einer Fahrzeugkarosserie mit Türlängsverstärkung
Inventor: YAMAMOTO RYOUICHI
IPC: B60J5/00
Filed: 2001-05-28
Granted: 2005-10-27
Abstract: Seitenwandkonstruktion
einer Fahrzeugkarosserie mit  einem ringförmigen Rahmenaufbau (12), der
aus einem ersten Säulenabschnitt
(14), einem von dem ersten Säulenabschnitt
nach hinten versetzten, zweiten Säulenabschnitt (16), einem ein
oberes Ende des zweiten Säulenabschnitts
mit einem oberen Ende des ersten Säulenabschnitts verbindenden
Dachseitenabschnitt (18), und einem ein unteres Ende des zweiten
Säulenabschnitts
mit einem unteren Ende des ersten Säulenabschnitts verbindenden
Schwellerabschnitt (20) besteht, um eine Türrahmenöffnung (22) zu definieren,  und
einer Tür
(24), die geeignet ist, um die Türrahmenöffnung wahlweise
zu öffnen
oder zu schließen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Tür
(24) in Längsrichtung
durch eine Längsverstärkung (52)
verstärkt
ist, die ein sich im Wesentlichen längs der Fahrzeugkarosserie
erstreckendes, einstückiges
rohrförmiges
Element (54) einschließt,  dass
die Tür
(24) einen eine Fensteröffnung
(26) vorsehenden Oberhälftenabschnitt
(24U) und einen einen oberen Rand (24E) habenden Unterhälftenabschnitt
(24L) aufweist, der einen unteren Rand der Fensteröffnung (26)
definiert, wobei die Längsverstärkung (52)
in...
Patent DE-10191871-B4 (DE)
Title: Preparation of magnetorheological fluid useful in clutches, or vibration control units, involves dispersing magnetic particles coated with hydrophilic surfactant in a mobile phase of water in oil emulsion
Inventor: PARK O-OK
IPC: H01F1/34
Filed: 2001-05-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: A process for preparing a magnetorheological fluid comprises: (1) stirring water and oil dissolved in emulsifier to give a mobile phase of water in oil emulsion (I); (2) reacting magnetic particles with a hydrophilic surfactant in a vacuum oven at 20-80 [deg]C for 10-30 minutes, washing, and drying to give magnetic particles coated with the surfactant (II); and (3) dispersing (II) in (I) in an amount 5-50 vol.%. An independent claim is also included for a magnetorheological fluid prepared by this process.
Patent DE-10192384-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von piezoelektrischer Energie
Inventor: CONRADT ROBERT
IPC: H01L41/04
Filed: 2001-06-05
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Speicherung der von einem Piezoelement gelieferten Energie mit einem Kondensator, dessen Enden mit den Elektroden des Piezoelements elektrisch verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Erzeugung des Piezopulses mittels eines Piezoelementes (1) und Aufladung einer Spule (4); b) nach vollständiger Aufladung der Spule (4) Transformation des in der Spule (4) gespeicherten Stroms in einem parallel zur Spule geschalteten Kondensator (6), wobei zusätzlich eine Diode (5) vorgesehen ist, die das Aufladen des Kondensators (6) durch die Piezoentladung und gleichzeitig die Entladung des aufgeladenen Kondensators (6) verhindert.
Patent DE-10217727-B4 (DE)
Title: Wandbauelement
IPC: E04C2/288
Filed: 2002-04-20
Granted: 2005-05-04
Abstract: Zweischaliges
Wandbauelement mit zueinander im Abstand angeordneten, durch Gitterträger (3)
miteinander verbundenen Betonschalen (1, 2) und einer zwischen den
Betonschalen angeordneten Dämmung
(7), dadurch gekennzeichnet, dass in eine der Betonschalen (1, 2)
oder beide Betonschalen über
die Gitterträger
hinaus in den Schalenbeton lediglich ein oder mehrere senkrechte, Versteifungsstäbe (9, 16)
zur Abtragung einer auf das Bauelement einwirkenden Biegelast eingebottet
ist bzw. sind.
Patent DE-10221487-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Stahlwerkstoffs im Stahlleichtbau
Inventor: GRUNDMEIER GEORG
IPC: C22C38/44
Filed: 2002-05-15
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verwendung eines Stahlwerkstoffs, bestehend aus (in Masse-%):                Kohlenstoff (C)   0,09–0,13     Silizium (Si)   0,15–0,30     Mangan (Mn)   1,10–1,60     Phosphor (P)   max. 0,015     Schwefel (S)   max. 0,011     Chrom (Cr)   1,00–1,60     Molybdän (Mo)   0,30–0,60     Aluminium (Al)   0,02–0,05     Vanadium (V)   0,12–0,25                      Rest Eisen und erschmelzungsbedingte Verunreinigungen, als Werkstoff zur Herstellung von Formbauteilen im Stahlleichtbau, die im luftvergüteten Zustand eine Zugfestigkeit von Rm von > 850 N/mm 2 , eine Streckgrenze Rp0,2 von > 700 N/mm 2  und eine Dehnung A5 von > 15% aufweisen.
Patent DE-10223797-B4 (DE)
Title: Licht emittierende III-Nitrid-Anordnungen mit niedriger Ansteuerspannung und Herstellverfahren dafür
Inventor: GOETZ WERNER K
IPC: H01L33/32
Filed: 2002-05-29
Granted: 2015-09-17
Abstract: Licht emittierende Anordnung mit: einem Substrat; einer auf dem genannten Substrat angeordneten Nukleationsschicht; einer über der genannten Nukleationsschicht angeordneten Fehlstellenreduzierungsstruktur und einer über der genannten Fehlstellenreduzierungsstruktur angeordneten III-Nitrid-Halbleiterschicht vom n-Typ, welche n-Schicht eine Dicke hat, die größer oder gleich etwa einem Mikrometer ist, und eine Silicium-Dotierstoffkonzentration größer oder gleich etwa 1 × 1019 cm–3, wobei die genannte Fehlstellenreduzierungsstruktur eine Fehlstellenreduzierungsschicht umfasst, die eine Spiralversetzungsdichte in der genannten n-Schicht auf weniger als etwa 2 × 109 cm–2 reduziert.
Patent DE-10228673-B4 (DE)
Title: Rückdruckregulator
Inventor: STEFFEN PETER
IPC: F04B49/035
Filed: 2002-06-27
Granted: 2004-06-03
Abstract: Rückdruckregulator für eine Mindestfördermenge eines Arbeitsmediums einer Pumpe, mit einer in einem Gehäuse (10) angeordneten Führungsbuchse (13, 13') mit ersten Düsenöffnungen (17, 17'), in welcher ein axial beweglicher kolbenartiger Verschlusskörper (16, 39) verschiebegeführt angeordnet ist, welcher mit einer Dichtfläche mittels eines Kraftspeicherelementes (22) auf einer Dichtfläche der Führungsbuchse (13, 13') abdichtend aufliegt, und dessen Stellung durch den Differenzdruck des Arbeitsmediums gegen die Kraft des Kraftspeicherelementes (22) bestimmt ist und mit zweiten Düsenöffnungen (18, 18') dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Düsenöffnungen (17) in einem in der Führungsbuchse (13) verschiebegeführten Düsenrohr (35) und die zweiten Düsenöffnungen (18) in einem mit dem Düsenrohr (35) verbundenen Hubzylinder (14) angeordnet sind, oder dass die ersten Düsenöffnungen (17') im auslaufseitigen Bereich der Führungsbuchse (13') und die zweiten Düsenöffnungen (18') in einem in der Führungsbuchse (13') verschiebegeführten Düsenrohr (40) angeordnet sind.
Patent DE-10229918-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte für Brennstoffzellen
Inventor: VEZIRIDIS ZAHARIAS DR
IPC: H01M8/0271
Filed: 2002-07-04
Granted: 2017-05-18
Abstract: Bipolarplatte (1) für Brennstoffzellen, insbesondere für Brennstoffzellenstapel, bei denen eine Vielzahl von Brennstoffzellen, die jeweils zwei, durch eine ionenleitende Membran voneinander getrennte Elektroden aufweisen, durch Bipolarplatten (1) miteinander verbunden sind, wobei die Bipolarplatte (1) zwei separate Grundplatten (11; 12) mit einer solchen geometrischen Ausgestaltung aufweist, dass nach dem Zusammenfügen der beiden Grundplatten (11; 12) zumindest eine, nach einer Seitenfläche der Bipolarplatte (1) hin offene Kanalstruktur verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Grundplatte (11) eine räumliche Erhebung (111) ausgestaltet ist, der eine, in der zweiten Grundplatte (12) ausgestalteten Durchbrechung (121) zugeordnet ist, wobei die Erhebung (111) und die Durchbrechung (121) eine weitgehend gleiche Kontur aufweisen und wobei nach dem Zusammenfügen der beiden Grundplatten (11; 12) zwischen der oberen Fläche der Erhebung (111) und der oberen Kante der Durchbrechung (121) ein Abstand („x”) verbleibt.
Patent DE-10247150-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Magnetresonanzrohdaten
Inventor: DEIMLING MICHAEL
IPC: G01R33/56
Filed: 2002-10-09
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Nachverarbeitung von Magnetresonanzrohdaten mit folgenden Verfahrensmerkmalen:  – Erzeugen
eines ersten Magnetresonanzsignals durch Filtern der Magnetresonanzrohdaten
mit einem ersten Filter (13), Fouriertransformation (27) der gefilterten
Daten und Betragsbildung (29) der fouriertransformierten Daten,  – Erzeugen
eines zweiten Magnetresonanzsignals durch Fouriertransformation
(27) der Magnetresonanzrohdaten und Betragsbildung (29) der Fouriertransformierten
der Magnetresonanzrohdaten,  – Bilden eines nachverarbeiteten
Magnetresonanzsignals (17) mittels einer gewichteten Kombination
der beiden Magnetresonanzsignale,  dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Magnetresonanzsignale derart gewichtet kombiniert werden,
dass der Beitrag eines der Magnetresonanzsignale zur gewichteten Kombination
durch die Multiplikation dieses Magnetresonanzsignals mit einem
Gewichtsfaktor gebildet wird, wobei der Gewichtsfaktor von dem anderen
der Magnetresonanzsignale derart abhängt, dass er bei einem großen Betrag dieses
Magnetresonanzsignals größer ist
als bei einem kleinem Betrag.
Patent DE-10248205-B4 (DE)
Title: Ohmsche Kontaktanordnung und Herstellverfahren
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/417
Filed: 2002-10-16
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kontaktanordnung
mit einem ohmschen Kontakt zwischen einer Metallisierungsschicht
(3) und einem Halbleiterkörper
(1) aus monokristallinem Halbleitermaterial und mit einer zwischen
dem Halbleiterkörper (1)
und der Metallisierungsschicht (3) vorgesehenen Schicht (2) aus
amorphem Halbleitermaterial des Halbleiterkörpers, dadurch gekennzeichnet,
dass die amorphe Schicht eine abgeschiedene Schicht ist.
Patent DE-10255676-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein elektrisches Gerät
Inventor: BLUMENTHAL PETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2002-11-28
Granted: 2021-04-01
Abstract: Bedieneinheit für ein elektrisches Gerät, insbesondere ein elektrisches Hausgerät, zum Einstellen von Betriebsfunktionen und/oder -parametern, mit wenigstens einem an einer Bedienfläche abnehmbar gehalterten Bedienknebel (10), der wenigstens einen Signalgeber (22) zur berührungslosen Übertragung von Dreh- und Verschiebebewegungen an einen in der Bedienfläche angeordneten Sensorbereich (24) aufweist, und der zum Einstellen eines Betriebsparameters, bspw. einer Heizstufe, um eine Knebelachse (12) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienknebel (10) wenigstens zwei koaxial relativ zueinander bewegliche Teile umfasst.
Patent DE-10297187-B4 (DE)
Title: Elektrodenkatalysatorschicht, ein Verfahren zur Herstellung derselben sowie eine Gasdiffusionselektrode, umfassend eine Elektrodenkatalysatorschicht, eine Membran/Elektroden-Anordnung, umfassend eine Elektrodenkatalysatorschicht, und eine Brennstoffzelle vom festen Polymertyp, umfassend eine Elektrodenkatalysatorschicht
Inventor: WAKIZOE MASANOBU
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-09-09
Granted: 2009-08-20
Abstract: Elektrodenkatalysatorschicht umfassend ein Kompositteilchen-Material, in dem Katalysatorteilchen auf leitfähigen Teilchen angeordnet sind, ein Protonen-leitfähiges Polymer und ein Metalloxid, wobei das Metalloxid in einer Form vorliegt, so dass weder ein teilchenförmiges, noch ein faseriges Metalloxid mit einem optischen Mikroskop und einem Elektronenmikroskop zu beobachten ist und selbst mit einem Scanning-Elektronenmikroskop (SEM) mit einem Vergrößerungsfaktor von mehreren Hunderttausend sowie mit einem Transmissions-Elektronenmikroskop (TEM) mit einem Vergrößerungsfaktor von mehreren Hunderttausend bis zu mehreren Millionen weder ein teilchenförmiges noch faseriges Metalloxid zu beobachten ist.
Patent DE-10302065-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter
Inventor: KIM BYUNG-JIK
IPC: F04B35/04
Filed: 2003-01-21
Granted: 2009-07-30
Abstract: Kolbenverdichter, umfassend:  einen Kolben (142), der sich durch Empfang einer Antriebskraft eines Kolbenmotors (30) in einem Zylinder (141) hin- und herbewegt und einen Gassaugkanal F darin aufweist;  ein Saugventil (143), das an einer Endfläche des Kolbens (142) zur Flusssteuerung von Gas, das durch den Saugkanal F gesaugt wird, angebracht ist;  einen Ventilzusammenbau (170) mit einer Ablassumkleidung (171), die mit einer Seite des Zylinders (141) in Eingriff gebracht ist, einem Ablassventil (172), das am Endabschnitt des Zylinders (141) zur Gasablasssteuerung eines Verdichtungsraums P1, welcher durch den Zylinder (141) und den Kolben (142) ausgebildet ist, eingerichtet ist, und einer Ventilfeder (173) zum elastischen Halten des Ablassventils (172); und  ein am Kolben (142) befestigtes Saugventilbefestigungsglied (144), das zusammen mit der Vorderfläche des Kolbens (142) einen Raum bildet, in dem das Saugventil (143) hin- und herbewegbar ist,   wobei das Saugventilbefestigungsglied (144) mit einem Durchgangsloch H im Zentrum seiner...
Patent DE-10305074-B4 (DE)
Title: Getriebewelle sowie Verfahren zur Herstellung einer Getriebewelle
Inventor: KLUGE MARC DIPL ING
IPC: F16C3/02
Filed: 2003-02-07
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Getriebewelle mit Innenhochdruckumformung, bei dem die Getriebewelle mindestens ein Festzahnrad und eine Steckverzahnung aufweist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Einlegen einer für die Laufradverzahnung vorgeformten gestauchten Hohlwelle (2) in ein Formgebungswerkzeug (22), wobei auf einen gestauchten Ringabschnitt (6) der Hohlwelle (2) ein Zahnradring (8) aufgesetzt ist, b) Aufsetzen oder Aufschieben einer mit einer Innenverzahnung versehenen Hülse (20) auf die Hohlwelle (2), c) Zufuhr von Hochdruckmedium in den Innenraum der Hohlwelle (2), vorzugsweise von beiden Stirnseite der Hohlwelle (2) aus.
Patent DE-10315783-B4 (DE)
Title: Ottoverbrennungsmotor mit Zylinderdirekteinspritzung und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: TSUNOOKA TAKASHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-04-07
Granted: 2006-08-10
Abstract: Ottoverbrennungsmotor
mit Kraftstoffdirekteinspritzung mit einem Abgasrückführsystem
zur Rückführung und
Zirkulation eines Verbrennungsgases im Zylinder (10), wobei  während eines
Kaltstarts das Abgasrückführsystem
betrieben wird und der Kraftstoff dem Zylinder (10) während eines
Verdichtungstaktes zugeführt
wird,  mit einer Einrichtung (3, 8) zur Bestimmung eines Einlasskanalunterdrucks,
wobei das Abgasrückführsystem
dann betrieben wird, wenn ein bestimmter Einlasskanalunterdruck
gleich oder größer ist
als ein bestimmtes Niveau.
Patent DE-10328052-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug, insbesondere Knetwerkzeug
Inventor: BINHACK FRITZ
IPC: B21J13/02
Filed: 2003-06-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Umformwerkzeug,
insbesondere Knetwerkzeug, das einen Grundkörper (20) besitzt, in dem mindestens
ein unter einer Einlaufschräge
geneigt verlaufendes Formelement (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß auf
der Oberfläche
(21') des oder mindestens eines der Formelemente (21) des Umformwerkzeugs
(12) eine reliefartige, wellenförmige
Oberflächenstruktur
(22) vorgesehen ist, die mindestens zwei Erhebungen (23) aufweist.
Patent DE-10330494-B4 (DE)
Title: Signalleuchtband im Zu- oder Abgang von Fahrtreppen, insbesondere für solche, die mit einer Steuerung für Richtungsumkehr ausgestattet sind
Inventor: AUSSEM HEINZ
IPC: F21W111/027
Filed: 2003-07-05
Granted: 2018-06-07
Abstract: Fahrtreppenanordnung mit einer einen Zugang und einen Abgang aufweisenden Fahrtreppe (3), deren Laufrichtung durch den Nutzer automatisch umgeschaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in den Boden und/oder in eine Trittmatte (4) vor dem Zugang und/oder vor dem Abgang zumindest ein Signalleuchtband (1) plan eingelassen ist und den Zustand der Fahrtreppe (3) signalisiert.
Patent DE-10330569-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Unterbringung elektrischer Bauteile
Inventor: HIGUCHI EIJI
IPC: H01M2/02
Filed: 2003-07-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Gehäuse (11)
zur Unterbringung elektrischer Bauelemente mit einem Entwässerungsauslass (12a,
12b, 12c),  wobei der Entwässerungsauslass
(12a, 12b, 12c) eine Ausnehmung des Bodens des Gehäuses (11)
ist,  wobei an mindestens einem Rand der Ausnehmung ein zusätzlicher
Bereich (12a-2, 12b-2, 12c-2) des Bodens ausgeschnitten ist, der
von der Ausnehmung weg in einem spitzen Winkel ausläuft, und  wobei
eine Wasserführungsrinne
(12a-3, 12b-3, 12c-3) im Boden eingearbeitet ist, die auf den spitzen
Winkel zuläuft und
an der Spitze des Winkels am Rand des Entwässerungsauslasses (12a, 12b,
12c) endet.
Patent DE-10337122-B4 (DE)
Inventor: WALLNER MANFRED JOSEF
IPC: B66C7/08
Filed: 2003-08-11
Granted: 2007-10-11
Abstract: The suspended crane track has a track rail (1) made up of several sections of hollow profile with the movable carriage (2) guided on the track inside the profile. The carriage has an electric drive supplied with energy through an energy supply inside the hollow profile. The carriage is mounted to travel over drives such as toothed drives which are mounted completely inside the hollow profile. The toothed drive preferably has a fixed toothed belt spanned inside the hollow profile.
Patent DE-10350707-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt für optoelektronischen Halbleiterchip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STEIN WILHELM DR
IPC: H01S5/02
Filed: 2003-10-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Elektrischer Kontakt eines optoelektronischen Halbleiterchips (1), der folgende Schichten in der genannten Reihenfolge enthält: – eine Spiegelschicht (2) aus einem Metall oder einer Metallegierung, – eine Schutzschicht (3) zur Verringerung der Korrosion der Spiegelschicht (2), – eine Barrierenschicht (4), – eine Haftvermittlungsschicht (5), und – eine Lotschicht (8), wobei zwischen der Haftvermittlungsschicht (5) und der Lotschicht (8) eine Benetzungsschicht (6) angeordnet ist, die Platin enthält.
Patent DE-19546355-B4 (DE)
Title: Ozongenerator
Inventor: BURRIS WILLIAM ALAN
IPC: H01T19/00
Filed: 1995-12-12
Granted: 2014-11-27
Abstract: Ozongenerator (10), umfassend: Zwei plane Elektroden (11, 12), zwischen denen ein Spalt (15) mit einem Gaseinlass (26) und einem Gasauslass (27) für ein den Spalt (15) durchströmendes sauerstoffhaltiges Gas gebildet ist; wenigstens eine zwischen den Elektroden (11, 12) angeordnete dielektrische Schicht (13, 14), wobei die dielektrische Schicht (13, 14) mit der spaltbegrenzenden Fläche der angrenzenden Elektrode (11, 12) verbunden ist; ein in dem Spalt (15) angeordnetes, ein Durchströmen des Gases ermöglichendes dielektrisches Abstandshaltermaterial (23, 24, 30, 31A, 31B, 32, 33, 35, 36, 37, 41, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 51); wobei die Breite des Spalts (15) zwischen den Elektroden (11, 12) durch die Bereiche maximaler Dicke des Abstandshaltermaterials (23, 24, 30, 31A, 31B, 32, 33, 35, 36, 37, 41, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 51) bestimmt wird und die Abstände zwischen den Bereichen maximaler Dicke des Abstandshaltermaterials (23, 24, 30, 31A, 31B, 32, 33, 35, 36, 37, 41, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 51) hinsichtlich der mechanischen Festigkeit der Elektroden (11, 12) klein genug sind, so dass die Elektroden (11, 12) die offenen Bereiche zwischen den Bereichen maximaler Dicke des Abstandshaltermaterials (23, 24, 30, 31A, 31B, 32, 33, 35, 36, 37, 41, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 51) überbrücken, um die Breite des Spalts (15) gegenüber Gasdruckdifferenzen zwischen den Inneren des Spalts (15) und der äußeren Umgebung aufrechtzuerhalten; und wobei das Abstandshaltermaterial (23, 24, 30, 31A, 31B, 32, 33, 35, 36, 37, 41, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 51) mit den Flächen, die den Spalt (15) begrenzen, verbunden, insbesondere verschmolzen, verschweißt oder verklebt ist.
Patent DE-19613345-B4 (DE)
Title: Heizungs- oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDELL IAN
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-04-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Heizungs- oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem ein Gebläse-Segment (2) und ein Wärmeübertrager-Segment (3) aufweisenden Gehäuse (1), wobei in dem Gebläse-Segment (2) ein Gebläse (12) und in dem Wärmeübertrager-Segment (3) mindestens ein Wärmeübertrager (39, 40) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) in Modulbauweise aus dem Gebläse-Segment (2) und dem Wärmeübertrager-Segment (3) zusammensetzbar ist, derart, daß das Gebläse-Segment (2) und das Wärmeübertrager-Segment (3) aus mehreren Segmentteilen (5, 13, 18, 54) bestehen, wobei die Segmentteile (5, 13, 18) des Gebläse-Segments (2) symmetrisch bezüglich einer Längsebene des Gebläse-Segments (2) und die Segmentteile (54) des Wärmeübertrager-Segments (3) symmetrisch bezüglich einer Längsebene des Wärmeübertrager-Segments (3) ausgebildet sind.
Patent DE-19615168-B4 (DE)
Title: Niederhubkommissionierer mit einem Lenkgeber für einen stehenden Fahrer
Inventor: CARTIER GUY
IPC: B62D1/14
Filed: 1996-04-17
Granted: 2006-08-10
Abstract: Niederhubkommissionierer
mit einem Fahrerstand für
einen stehenden Fahrer und einem Lenkgeber, der in elektrischer
Wirkverbindung mit einem lenkbaren Rad des Niederhubkommissionierers
steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenkgeber als ein mindestens
einen Handgriff (15a, 15b) aufweisender Lenker (19) ausgebildet
ist, der um eine den Handgriff (15a, 15b) mittig schneidende Drehachse
(14) drehbar ist.
Patent DE-19750224-B4 (DE)
Title: Stecker zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung zwischen einem Flachbandkabel und einer Leiterplatte
Inventor: GRANTZ HELMUT
IPC: H01R13/639
Filed: 1997-11-13
Granted: 2005-10-06
Abstract: Zur
Herstellung einer lösbaren,
direkten elektrischen Verbindung zwischen Kabeladern (9.1) eines
Flachbandkabels (9) und Leiterflächen
(20.2) einer Leiterplatte (20) auf die Leiterplatte (20) aufzusteckender
Stecker (1), mit einem oberen und einem unteren Steckerteil (10.1,
10.2) aus isolierendem Material, welche  – nach Art von Klemmschenkeln
zwischen sich das Flachbandkabel (9) aufnehmen und zur Zugentlastung
klemmfixieren und  – bei
aufgestecktem Stecker (1) durch an ihm angeordnete Rastmittel (10.15)
an der Leiterplatte (20) verrastet sind,  dadurch gekennzeichnet
,  daß bei
aufgestecktem Stecker (1)  – in
einem Bereich außerhalb
der Zugentlastung das Flachbandkabel (9) und die Leiterplatte (20)
zwischen den beiden Steckerteilen (10.1, 10.2) angeordnet sind und
ein anpreßdruckerzeugendes
Mittel (11) am Stecker (1) derart positioniert ist, daß die beiden
Steckerteile (10.1, 10.2) von ihm beaufschlagt die Kabeladern (9.1)
und die Leiterflächen
(20.2) zu deren gegenseitiger elektrischer Kontaktierung lösbar klemmfixieren
und  – das
anpreßdruckerzeugende
Mittel (11) in dieser...