baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000148-U1 (DE)
Title: Kolbenmembranpumpe
IPC: F04B43/06
Filed: 2013-01-09
Abstract: Kolbenmembranpumpe (10) zur Förderung einer Flüssigkeit mit einem oszillierenden, auf ein Arbeitsmedium (16) wirkenden Kolben (12) und einer auf die Förderflüssigkeit wirkenden Membrane (14), wobei das Arbeitsmedium (16) Bewegungen des Kolbens (12) als Saughub und als Druckhub auf die Membrane (14) überträgt und die Membrane (14) das Arbeitsmedium (16) derart dichtend von der Förderflüssigkeit trennt, dass die Membrane (14) Förderflüssigkeit während des Saughubs ansaugt und während des Druckhubs fortpresst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslenkung der Membrane (14) auf der der Förderflüssigkeit zugewandten Seite von mindestens einem Stützelement (34) begrenzt ist.
Patent DE-202013003673-U1 (DE)
Title: Ohrstecker aus Zirkoniumdioxid als diamagnetischer linearer Stab mit Exponentialtrichter zur Verringerung des negativen Einflusses nicht natürlicher, nicht thermischer elektromagnetischer Felder auf den menschlichen Organismus
IPC: A44C7/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Ohrstecker aus Zirkoniumdioxid als diamagnetischer linearer Stab mit Exponentialtrichter, dadurch gekennzeichnet, dass ein rotationssymmetrischer, massiver und geschlossener Körper (1) aus dem Werkstoff Zirkoniumdioxid, eine äußere Form aus drei Bereichen, einem zylindrischen Schaft (2), dem ersten Bereich, einem Exponentialtrichter (3) mit zunehmendem Krümmungsradius, dem zweiten Bereich und einem vollständig umlaufenden Rand (4), dem dritten Bereich, der mit dem Exponentialtrichter (3) auf dessen ebener Vorderseite (5), der Seite mit dem größten Radius, bündig abschließt und rückwärts, in Richtung des Schaftes (2), gerichtet ist, aufweist.
Patent DE-202013004785-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05B53/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung einen Antriebsmotor (2) und ein antriebstechnisch zwischen dem Antriebsmotor (2) und dem Verstellelement (1) angeordnetes Getriebe (3) umfasst, wobei das Getriebe (3) ein Getriebeelement (4) und ein Getriebe-Gegenelement (5) aufweist, die antriebstechnisch miteinander in Schraubeingriff stehen oder bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeelement (4) des Getriebes (3) ein Schraub-Getriebeelement (4) aus einem schraubenlinienartig um eine Schraubenlängsachse (6) gewundenen, drahtförmigen Strang (7) ist.
Patent DE-202013006094-U1 (DE)
Title: Tiertransportbox aus Polyethylenwerkstoff
IPC: A01K1/03
Filed: 2013-07-03
Abstract: Tiertransportbox aus Polyethylenplatten dadurch gekennzeichnet, dass die Tiertransportbox aus Polyethylenplatten gefertigt wird, durch das verschweißen (2) der Wandungen dieselbe oder gar höhere Stabilität wie handelsübliche Hunde-Aluminiumtransportboxen aufweist, aber durch die geringere Dichte leichter als eine Aluminiumtransportbox ist, zudem aber wesentlich stabiler, langlebiger und sicherer als eine handelsübliche Kunststoffbox.
Patent DE-202013006459-U1 (DE)
Title: Elastisches Bandmaterial
IPC: D03D15/56
Filed: 2013-07-18
Abstract: Elastisches Bandmaterial mit Kett- und Schussfäden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Fäden aus einem synthetischen Kautschuk und der andere Teil aus permanent flammhemmenden Garnen besteht, vorzugsweise Aramidgarnen, wobei die Fäden aus synthetischem Kautschuk aus einem unter Flammeinwirkung nicht schmelzenden und nicht brennend abtropfenden Material bestehen.
Patent DE-202013100441-U1 (DE)
Title: Kartenhalter mit einer Diebstahlsicherung
IPC: F16B2/10
Filed: 2013-01-31
Abstract: Kartenhalter mit einer Diebstahlsicherung, der ein Aufnahmeteil (10) aufweist, das unten mittig mit einem Steckteil (20) versehen ist, das beidseitig mit einer Klemmbacke (21) bestückt ist, wobei ein Vorsprung (22) auf der Außenfläche der Klemmbacke (21) vorgesehen ist, und wobei ein hohler Raum zwischen den beiden Klemmbacken (21) gebildet ist, in dem ein Rastteil (23) aufgenommen ist, und wobei das Rastteil (23) über einen Verbindungsabschnitt (25) mit dem Aufnahmeteil (10) verbunden ist, und wobei die beiden Seiten des Verbindungsabschnitts (25) als Bogen-Hohlabschnitt (26) ausgebildet sind, und wobei sich das Rastteil (23) mittig und unten zu den beiden seitlichen Klemmbacken (21) erstreckt und somit ein Anlageteil (24) bildet, und wobei der Verbindungsabschnitt (20) des Aufnahmeteils (10) mit einer Verbindungsöffnung (31) eines Hülsenteils (30) in Verbindung steht, und wobei die Klemmbacken (21) durch das Anlageteil (24) des Rastteils (23) nach außen so gedrückt werden, dass die Klemmbacken (21) fest an der Wand...
Patent DE-202013101035-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug mit Auslösemechanismus
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-03-08
Abstract: Drehmomentwerkzeug (10) mit einer Auslösung über eine Schaltkante (30, 32), wobei a) das Drehmomentwerkzeug (10) ein Hebelgehäuse (12) mit einem Griffbereich (14) und einem Kopfbereich (16) zur Übertragung eines Drehmoments auf ein Werkstück aufweist, b) in dem Hebelgehäuse (12) eine Hebelanordnung (18) zur Übertragung des Drehmoments angeordnet ist und c) zwei Auslösehebel (20) über Lagerbolzen (22) schwenkbar in dem Hebelgehäuse (12) gelagert sind d) die zwei Auslösehebel jeweils eine Schaltkante ausbilden, über die das Drehmomentwerkzeug auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass e) einer der Lagerbolzen (42) zum Einstellen des Abstands zwischen den beiden Lagerbolzen (42, 46) exzentrisch gelagert ist.
Patent DE-202013102565-U1 (DE)
Title: Befestiger mit kuppelbarem Mutterngewinde
IPC: F16B35/04
Filed: 2013-06-14
Abstract: Befestiger mit Gewinde kuppelbarem Mutterngewinde (3, 3.1, 3.2) zum Anschließen an eine Gewindestange (2, 2.1), welches Gewinde kuppelbares Mutterngewinde (3, 3.1, 3.2) bei an einer Gewindestange (2, 2.1) befindlichen Befestiger (1, 1.1, 1.2) mit dem Gewinde der Gewindestange (2, 2.1) in Eingriff stellbar und umgekehrt von diesem lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mutterngewinde (3, 3.1, 3.2) des Befestigers (1, 1.1, 1.2) zwei einander bezüglich der Längsachse des Mutterngewindes (3, 3.1., 3.2) gegenüberliegende Gewindeabschnitte (4, 4.1, 4.2, 4.3) sowie Haltemittel aufweist, mit dem oder mit denen eine Ineingriffstellung der Gewindeabschnitte (4, 4.1, 4.2, 4.3) des Befestigers (1, 1.1, 1.2) mit dem Außengewinde (A) einer Gewindestange (2, 2.1) fixiert ist, und dass der Befestiger (1, 1.1, 1.2) einen benachbart zu dem Mutterngewinde (3, 3.1, 3.2) befindlichen, mit dem durch das Mutterngewinde (3, 3.1, 3.2) gebildeten Durchbruch verbundenen Durchzug (5, 5.1, 5.2) umfasst, dessen lichte Weite zumindest dem Außendurchmesser des Mutterngewindes (3, 3.1, 3.2) entspricht.
Patent DE-202014003913-U1 (DE)
Title: Photovoltaiganlage
IPC: H01L31/042
Filed: 2014-05-06
Abstract: Benennung des Schutzanspruchs für das von mir angemeldete Gebrauchsmuster. BEI der von mir als gebrauchsmuster angemeldeten Photovoltaig Anlage sollen die Habschalen, gleich welcher Biegung und Grösse in der Photovoltaig Herstellung geschütz sein.
Patent DE-202014101644-U1 (DE)
Title: Lichttaster
IPC: H03K17/78
Filed: 2014-04-08
Abstract: Lichttaster mit Hintergrundausblendung mit – einem Lichtsender, – einem Lichtempfänger, – einer Auswerteeinheit zur Bestimmung des Abstandes zwischen dem Lichttaster und einem Objekt im Erfassungsbereich des Lichttasters, – einem Einstellelement zum Einstellen einer Tastweite, innerhalb derer ein Objekt detektiert werden soll, wobei zwischen eingestellter Tastweite und Hintergrund ein kritischer Abstandsbereich in Abhängigkeit von der eingestellten Tastweite definiert ist, – einem Signalausgang zum Ausgeben eines Signals, wenn ein Objekt innerhalb der eingestellten Tastweite detektiert wird, – einer Anzeigeeinheit zur Anzeige, ob ein Objekt sich innerhalb der Tastweite befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit wenigstens zwei Anzeigebereiche aufweist, wobei der erste Anzeigebereich derart ausgebildet ist, dass die eingestellte Tastweite im Verhältnis zu einer maximalen Tastweite des Lichttasters anzeigbar ist und der zweite Anzeigebereich anzeigt, wenn ein Objekt sich im kritischen Abstandsbereich befindet.
Patent DE-202014102687-U1 (DE)
Title: Automatischer Bodenwischer
IPC: A47L9/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Ein automatischer Bodenwischer, beinhaltend: – eine obere Abdeckung (10, 101, 102, 103), bei der ein Schalter (11, 111, 121, 131) auf der oberen Fläche angeordnet ist; – einen Sockel (40, 401, 402, 403), der mit der oberen Abdeckung (10, 101, 102, 103) verbunden ist, wobei ein Rollenraum (41) und ein liegender Aufnahmeraum (43) auf der Unterseite des Sockels (40, 401, 402, 403) angeordnet sind, wobei eine Wellenbohrung (42) auf der oberen Seite des Rollenraums (41) vorgesehen ist, wobei mindestens eine Bohrung (44) auf dem Sockel (40, 401, 402, 403) vorgesehen ist, wobei eine durchgehende Rollenkammer (45, 451) jeweils auf der linken und rechten Seite der oberen Fläche des Sockels (40, 401, 402, 403) angeordnet ist, wobei eine Rolleneinheit (46) im Inneren der Rollenkammer (45, 451) montiert ist, wobei eine Rollenabdeckung (47) mit der Rolleneinheit (46) verbunden ist, wobei eine Stromversorgungseinrichtung (48, 415) auf dem Sockel (40, 401, 402, 403) angeordnet ist; – eine Antriebseinrichtung (20), die auf der oberen Fläche des Rollenraums (41) befestigt ist und einen Motor (21) und eine Ausgangswelle (22) beinhaltet, wobei der Schalter (11), die Stromversorgungseinrichtung (48, 415) und der Motor (21) elektrisch miteinander verbunden sind; – eine Antriebsrolleneinheit (30), die eine obere Rollenabdeckung (33) und eine untere Rollenabdeckung (31) beinhaltet, wobei eine Achse (311) auf der unteren Rollenabdeckung (31) angeordnet ist, wobei ein angetriebenes Zahnrad (312) auf der Achse (311) angeordnet ist, wobei eine Rolle (313) jeweils an den beiden Enden der Achse (311) angeordnet ist, wobei eine Antriebsbohrung (321) auf dem angetriebenen Zahnrad (312) angeordnet ist, wobei die Antriebsbohrung (321) mit der Ausgangswelle (22) verbunden ist, wobei die Antriebsrolleneinheit (30) im Rollenraum (41) angeordnet ist und sich dort frei drehen kann; und – eine bodennahe Platte (50), bei der mindestens ein hervorstehender Stab (51) auf der oberen Fläche der bodennahen Platte (50) angeordnet ist, wobei der hervorstehende Stab (51) in die Bohrung (44) eingesteckt und mit dieser dadurch verbunden ist, wobei Klettbänder (52) auf der Unterseite der bodennahen Platte (50) angeordnet sind.
Patent DE-202014104737-U1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
IPC: F16C19/54
Filed: 2014-10-01
Abstract: Wälzlageranordnung, mit – mindestens einem Wälzlager (1, 1a, 1b) umfassend eine Mehrzahl von Wälzkörpern (13, 13a, 13b), sowie – mindestens einer Vorrichtung (2a, 2b) zur Bestimmung einer Wälzkörperdrehzahl, gekennzeichnet durch eine Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, mittels der bestimmten Wälzkörperdrehzahl und einer Drehzahl einer über das Wälzlager (1, 1a, 1b) gelagerten Welle (15) und/oder eines Wälzlagerelementes (12, 12a, 12b), mit dem die Welle (15) verbunden ist, eine Information bezüglich einer Vorspannung des Wälzlagers (1, 1a, 1b) zu ermitteln.
Patent DE-202014105660-U1 (DE)
Title: Mikrofaser-Fingerhandschuh mit ESD-Funktion
IPC: H05F1/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Gestrickter Fingerhandschuh mit einem Handschuhkörper und Handschuhfingern, wobei der Fingerhandschuh eine vorderseitige Innenhandfläche und einen rückseitigen Handschuhrücken sowie an einem Ende eine Stulpenöffnung zur Einführung der Hand in den Fingerhandschuh aufweist, wobei der Fingerhandschuh zumindest an seinen Außenflächen Mikrofaser-Material aufweist, und wobei der Fingerhandschuh von den Fingerspitzen der Handschuhfinger bis zum Stulpenende der Einführöffnung nahtlos gestrickt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fingerhandschuh hergestellt ist durch Verstricken sowohl eines Mikrofaser-Fadens (1) als auch eines Fadens (2) mit hoher elektrischer Leitfähigkeit in der Weise, dass an den Außenflächen des Fingerhandschuhs sowohl Mikrofaser-Fäden (1) als auch Fäden (2) mit hoher elektrischer Leitfähigkeit vorhanden sind.
Patent DE-202015000792-U1 (DE)
Title: Ständer für Mobiltelefone und ähnliche elektronische Geräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-02-04
Abstract: Ständer insbesondere für ein elektronisches Gerät wie beispielsweise ein Mobiltelefon, eine Fernbedienung, ein Palmtop o. dgl. oder für einen Ausstellungsgegenstand, mit einer aus Kunststoff bestehenden Grundplatte (1) die aus einem flachen Stanzzuschnitt (14) besteht, in dessen Innenbereich ein Ausschnitt (15) gebildet ist, der längsrandseitig von zwei zueinander parallelen und einen gegenseitigen Abstand zueinander bildenden Freischnitten (4, 5) gebildet ist, die innenseitig zwei einander gegenüber liegende und gegeneinander gerichtete, in Querrichtung gelenkig mit der Grundplatte (1) über Filmscharniere (7, 8) verbundene Stützplatten (2, 3) ausbilden, die in Querrichtung an ihren einander zugewandten Stirnseiten durch einen Freischnitt (6) voneinander abgetrennt sind, der die beiden Stützplatten (2, 3) in eine längere (2) und eine kürzere Stützplatte (3) abteilt, wobei die kürzere Stirnplatte (3) die Anlagefläche (20) für die bodenseitige Stirnseite (19) des zu haltenden elektronischen Geräts (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) eine auf der Aufstellebene (16) aufliegenden Ständerplatte bildet, dass die längere Stützplatte (2) mit ihrer vom Freischnitt (6) abgetrennten freien Stirnseite (18) zur Anlage an der Rückseite (17) des elektronischen Geräts (10) ausgebildet ist und dass die beiden Stützplatten (2, 3) aus der Vorderseite des Stanzzuschnitts (14) heraus nach oben schwenkbar sind.
Patent DE-202015004331-U1 (DE)
Title: Würfelspiel o Tannenbaum
IPC: A63F3/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Das Würfelspiel o Tannenbaum besteht aus einem Spielplan, einem Zahlenwürfel und einem Motivwürfel.
Patent DE-202015005096-U1 (DE)
Title: Tischkarte als Tragetray für Shot Stamper
IPC: B42D15/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Tischkarte als Tragetray für Shot Stamper aus einem Stanzteil gefertigt, welches im gefalteten Zustand ein Fenster für den Gastnamen und eine Aufnahme für einen Shot Stamper aufweist.
Patent DE-202015005970-U1 (DE)
Title: Verbessertes Greifpad für Zusatzaußenspiegelklemme
IPC: B60R1/078
Filed: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung (10) mit: – einer Spiegelanordnung (12), – einem mit der Spiegelanordnung (12) verbundenen Arm (14) und – einer an dem Arm (14) befestigten Klemme (18) zur Verbindung mit einem Fahrzeugaußenspiegel (42), wobei die Klemme (18) einen Rahmen (26) und ein bewegbares Klemmelement (28) aufweist, wobei das Klemmelement (28) einen Angreifbereich (36) aufweist, wobei der Angreifbereich (36) eine Angreiffläche (40) mit einem längsgerichteten, im Wesentlichen mittigen Steg (44) und einem längsgerichteten seitlichen Steg (46) aufweist, wobei jeder der beiden Stege (44, 46) sich von der Angreiffläche um eine Entfernung weg erstreckt, die größer als der Rest der Angreiffläche (40) ist.
Patent DE-202015009245-U1 (DE)
Title: Rasentrimmer
IPC: A01D34/84
Filed: 2015-05-16
Abstract: Rasentrimmer, umfassend eine sich in Längsrichtung erstreckende ausziehbare Stange, ein an einem Ende der ausziehbaren Stange angeordnetes Gehäuse, einen an der ausziehbaren Stange angeordneten Griff, der in einem Abstand von dem Gehäuse angeordnet ist, einen mit dem Gehäuse verbundenen Grasschneidkopf, einen den Grasschneidkopf zur Drehung um eine Achse antreibenden Hauptmotor und einen den Hauptmotor steuernden Hauptschalter; der Grasschneidkopf umfasst eine Basis, eine mit der Basis zusammengefügte und damit verbundene Kappe und eine zwischen der Basis und der Kappe angeordnete Spule; die Spule weist einen ersten Zustand auf, der bezüglich der Basis statisch ist; und der Rasentrimmer ist dadurch gekennzeichnet, dass er ferner einen Schnurabgabemechanismus umfasst, wobei der Schnurabgabemechanismus einen elektronischen Schnurabgabeschalter, der unabhängig von dem Hauptschalter ist, und eine Steuervorrichtung umfasst, wobei der elektronische Schnurabgabeschalter die Steuervorrichtung dahingehend funktionell elektrisch steuert, der Spule zu ermöglichen, sich in einem zweiten Zustand zu befinden, der eine Drehzahldifferenz bezüglich der Basis erzeugen kann.
Patent DE-202016002763-U1 (DE)
Title: Führungskette und Führungsvorrichtung zum Rohrtrennen oder Rohrverbinden
IPC: B23Q9/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Führungskette für Rohrtrenn – oder Rohrverbindungsgeräte, umfassend zwei oder mehr Kettenglieder (1), welche durch Stifte oder Schrauben (2) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Kettenglieder (1) Führungselemente an ihren seitlichen Rändern aufweisen, mittels derer ein Rohrtrenn – oder Rohrverbindungsgerät entlang der Umfangsrichtung eines zu trennenden oder zu verbindenden Rohres führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder (1) eine oder mehrere vom Rand dieser Kettenglieder beabstandet angeordnete, in Längsrichtung der Führungskette verlaufende Aufnahmen (4) besitzen, mittels derer mindestens ein Spannglied (3) über den Kettengliedern (1) anordenbar ist, welches dazu vorgesehen ist, die Führungskette auf einem zu trennenden oder zu verbindenden Rohr festzulegen.
Patent DE-202016007286-U1 (DE)
Title: Extrudierte Sockelleiste aus elastischem Porengummi
IPC: E04F19/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Sockelleiste, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus extrudiertem weitgehend geschlossenporigem und elastischem Schaumstoff aus Natur- oder Synthesekautschuk besteht.
Patent DE-202016008688-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bereitstellung einer Blockketten-basierten Multifaktor-Identitätsprüfung von Personen
IPC: G06F21/32
Filed: 2016-03-29
Abstract: System zur Bereitstellung einer Blockketten-basierten Identitätsverifikation von Personen, wobei das System Folgendes umfasst:ein oder mehrere computerlesbare Speichermedien, die konfiguriert sind, eine Blockkette zu speichern;ein Computersystem, das einen oder mehrere Prozessoren umfasst, die programmiert sind, Computerprogrammanweisungen auszuführen, die dann, wenn sie ausgeführt werden, das Computersystem zu Folgendem zu veranlassen:Zuweisen einer Verifikationsadresse, die mit der Blockkette assoziiert ist, zu einem Individuum, wobei das Individuum eine zuvor verifizierte persönliche Identität aufweist;Speichern in dem einen oder den mehreren computerlesbaren Speichermedien eines Identifikators des Individuums und eindeutiger Daten, die sich auf das Individuum beziehen, in Assoziierung mit der Verifikationsadresse, die mit der Blockkette assoziiert ist, undwobei sich die eindeutigen Daten auf biometrische Daten des Individuums beziehen und die Verifikationsadresse von privaten und öffentlichen Schlüsseln abgeleitet ist;Erhalten von einer clientseitigen Vorrichtung des Identifikators und der eindeutigen Daten in Verbindung mit einer Anforderung, die Identität des Individuums zu verifizieren, wobei die Anforderung die Verifikationsadresse, die mit der Blockkette assoziiert ist, angibt;Erhalten des gespeicherten Identifikators und der gespeicherten eindeutigen Daten unter Verwendung der in der Anforderung angegebenen Verifikationsadresse; undVerifizieren die Identität des Individuums in Reaktion auf eine Bestimmung, dass der Identifikator der Anforderung und die eindeutigen Daten der Anforderung zu dem gespeicherten Identifikator und den gespeicherten eindeutigen Daten passen.
Patent DE-202016009095-U1 (DE)
Title: Dither-Einspeisung für zeitkontinuierliche MASH-ADC
IPC: H03M3/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Mehrstufiger Rauschformungs-Analog/Digital-Umsetzer, MASH-ADC, wobei der MASH-ADC aufweist:
 eine erste Stufe (1104) mit einem Quantisierer (404) und einem Rückkopplungs-Digital/Analog-Umsetzer DAC (406) ;
 eine zweite Stufe (1106) zum Verarbeiten eines Quantisierungsrauschens des Quantisierers;
 eine Dither-Schaltungsanordnung (802) zum Erzeugen eines Dither-Signals, wobei das Dither-Signal einen Eingang des Rückkopplungs-DAC, der das Dither-Signal empfängt, und einen Ausgang des Quantisierers ansteuert;
 eine erste Schätzschaltungsanordnung (1120) zum Schätzen einer Signalübertragungsfunktion der zweiten Stufe basierend auf dem Dither-Signal, wobei die erste Schätzschaltungsanordnung einen Korrelationsblock (1170) aufweist, der das Dither-Signal und eine digitale Ausgabe der zweiten Stufe empfängt;
 eine zweite Schätzschaltungsanordnung (1120) zum Schätzen einer Rauschübertragungsfunktion der ersten Stufe basierend auf dem Dither-Signal, wobei die zweite Schätzschaltungsanordnung einen weiteren Korrelationsblock (1160) aufweist, der das Dither-Signal und eine digitale Ausgabe der ersten Stufe empfängt;
 ein erstes digitales Filter (1110) zum Filtern einer digitalen Ausgabe der ersten Stufe, um das Quantisierungsrauschen aufzuheben, wobei das erste digitale Filter Koeffizienten aufweist, die durch die erste Schätzschaltungsanordnung bestimmt werden; und
 ein zweites digitales Filter (1112) zum Filtern einer digitalen Ausgabe der zweiten Stufe, um das Quantisierungsrauschen aufzuheben, wobei das zweite digitale Filter Koeffizienten aufweist, die durch die zweite Schätzschaltungsanordnung bestimmt werden.
Patent DE-202016101590-U1 (DE)
Title: Heizkörperrücklaufventil
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-03-23
Abstract: Heizkörperrücklaufventil (1) mit einem im Wesentlichen T-förmig ausgebildeten Ventilgehäuse (2), das an seinen freien Enden einen ersten Anschluss (3), der zum Anschließen an eine Ablaufleitung ausgelegt ist, einen zweiten Anschluss (4), der zum direkten oder indirekten Anschließen an einen Heizkörper ausgelegt ist, und gegenüber dem zweiten Anschluss (4) einen dritten Anschluss (5) definiert, wobei in dem Ventilgehäuse (2) benachbart zum ersten Anschluss (3) eine Absperreinheit (13) angeordnet ist, die einen innerhalb des Ventilgehäuses (2) definierten Strömungsquerschnitt zum ersten Anschluss (3) wahlweise absperrt oder freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (2), die Absperreinheit (13), der zweite Anschluss (4) und der dritte Anschluss (5) derart angeordnet und ausgelegt sind, dass zumindest ein Heizelement (38) einer elektrisch betriebene Heizpatrone (34) ausgehend von dem dritten Anschluss (5) durch das Ventilgehäuse (2) und den zweiten Anschluss (4) geschoben und ein Kopfstück (36) der Heizpatrone (34) an dem dritten Anschluss (5) befestigt werden kann.
Patent DE-202016103355-U1 (DE)
Title: Längsprofil aus Aluminium
IPC: F16S3/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Längsprofil (1) aus Aluminium, insbesondere ein Kranlängsprofil, zumindest aufweisend in Längsrichtung des Profils verlaufende sickenartige oder nutartige Vertiefungen (2) oder Hohlräume (5), dadurch gekennzeichnet, dass in die sickenartigen oder nutartigen Vertiefungen (2) und/oder die Hohlräume (5) ein Stab oder ein Materialstreifen (3) aus einem Material angeordnet oder eingebracht ist, dessen Elastizitätsmodul größer ist als der Elastizitätsmodul des Längsprofils (1) aus Aluminium.
Patent DE-202016103634-U1 (DE)
Title: Unter einer strukturellen Grundplatte befindliche Aufzugmaschine
IPC: B66B11/04
Filed: 2016-07-07
Abstract: Montagesystem für eine Aufzugmaschine eines Aufzugsystems, umfassend: eine strukturelle Grundplatte, die in einem Aufzugschacht des Aufzugsystems montiert ist, wobei die strukturelle Grundplatte an Gegengewichtführungsschienen und/oder Aufzugkabinenführungsschienen befestigt ist; eine Trägerplatte, die an der strukturellen Grundplatte aufgehängt ist; wenigstens einen Trägerarm, der die Trägerplatte mit der strukturellen Grundplatte verbindet und trägt; und eine Maschine, die an der Trägerplatte montiert ist.