baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008023472-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Platinkatalysator-Vorstufe, Katalysator-Vorstufe oder Katalysator und dessen Verwendung
Inventor: SCHWARZER HANS-CHRISTOPH DR
IPC: B01J37/02
Filed: 2008-05-14
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren, umfassend die Schritte:a) Imprägnieren eines offenporigen Trägermaterials mit Platinsulfitsäure;b) Kalzinieren des imprägnierten Trägermaterials unter einem Schutzgas.
Patent DE-102008023876-B4 (DE)
Title: Leicht zu reinigende Magnet-Blumenvase
Inventor: HARECKER MICHAEL
IPC: A47G7/06
Filed: 2008-05-16
Granted: 2010-10-21
Abstract: Leicht zu reinigende Magnet-Blumenvase, die umfasst  – einen nach oben und unten offenen durchgängigen Hohlkörper, der die Seitenwände der Vase bildet,  – ein Bodenteil zum wasserdichten Verschluss der unteren Öffnung des Hohlkörpers, welches entfernbar und wasserdicht wieder anbringbar ist, wobei das Bodenteil ein Pfropfen aus einem elastischen Kunststoff- oder Gummimaterial ist, der zwischen die Seitenwände eingedrückt ist und bei dem in das elastische Kunststoff- oder Gummimaterial ein Magnet eingearbeitet ist, und  – eine Platte mit ferromagnetischen Eigenschaften, auf die der unten verschlossene Hohlkörper bodenseitig direkt oder über eine Zwischenschicht wie eine Tischdecke oder Serviette aufgesetzt werden kann und mittels des Magneten standsicher haftet.
Patent DE-102008036823-B4 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung für ein Gehäuse eines digitalen Multimeters sowie Gehäusestruktur
Inventor: WORONES JEFFREY E
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-08-06
Granted: 2014-04-24
Abstract: Multimeter (10), umfassend: – eine Gehäusestruktur mit einem Gehäuse (12), das einen Innenraum zur Aufnahme von Komponenten des Multimeters (10) bildet, – wobei das Gehäuse (12) eine Schale (12a, 12b, 94) aus formsteifem Polymermaterial aufweist, die wenigstens eine Nut (62, 64, 86) umfasst, und – mit wenigstens einem an dem Gehäuse (12) anliegenden formsteifen Plattenelement (16, 60), das wenigstens eine langgestreckte Stegprofilierung (78, 80, 90) auf einer Innenseite aufweist, wobei die Schale (94) des Gehäuses durch Umspritzen oder Umgießen partiell mit einem weicheren Polymermaterial (92) bedeckt ist, um eine griffige Oberfläche zu bilden, wobei das weichere Polymermaterial bei einem Umspritzen oder Umgießen in die wenigstens eine Nut (62, 64, 86) fließt und die Nut mit dem weicheren Polymermaterial füllt, und wobei die Nut (62, 64, 86) und die langgestreckte Stegprofilierung (78, 80, 90) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die langgestreckte Stegprofilierung (78, 80, 90) in das weichere Polymermaterial (84, 88) in der Nut gepresst wird, um eine Abdichtung gegen Feuchtigkeit und andere Verschmutzungen zu bilden.
Patent DE-102008041209-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt mindestens acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 18, 26, 47, 57), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (18, 26, 47, 57), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass zehn Vorwärtsgänge und zwei Rückwärtsgänge realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) mittels eines Bauelementes (0) ständig mit dem Gehäuse (G) des Getriebes verbunden ist und der Steg des vierten Planetensatzes (P4) mit der sechsten Welle (6) verbunden ist, welche über eine erste Kupplung (26) mit der Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, welche mit dem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) miteinander verbindet, wobei die fünfte Welle (5) über die zweite Kupplung (57) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, die mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist und über die dritte Kupplung (47) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, die mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei der Steg des dritten Planetensatzes (P3) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der achten Welle (8) verbunden ist, die über eine vierte Kupplung (18) mit der mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbundenen Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102008046172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung des Behältertransports bei einer Fördereinrichtung für Behälter und/oder Gebinde
Inventor: WIDERA CARSTEN
IPC: B65G43/08
Filed: 2008-09-06
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung des Behältertransports bei einer Fördereinrichtung für Behälter und/oder Gebinde, die wenigstens eine umlaufende Transportkette (22) zur Horizontal- und/oder Schrägförderung der Behälter und/oder Gebinde umfasst, mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung an einer ersten Position der Fördereinrichtung zur Erfassung der Behälter und/oder Gebinde, mit einer zweiten Erfassungseinrichtung an einer zweiten Position, die in einem fest definierten Abstand (30) zur ersten Position angeordnet ist, mit einer weiteren Erfassungseinrichtung zur permanenten Erfassung einer Fördergeschwindigkeit der Transportkette (22), und mit einer Auswerteeinrichtung zur Ermittlung einer Änderung einer innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums zwischen den Positionen passierten Transportkettenlänge und/oder zur Erfassung einer Änderung einer innerhalb eines vorgegebenen Abstandes zwischen den Positionen passierten Taktzahl.
Patent DE-102008056777-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: OCKET TOM
IPC: H01F7/121
Filed: 2008-11-11
Granted: 2012-10-04
Abstract: Elektromagnetischer Aktor umfassend:  eine Armatur (1) aus magnetisch leitendem Material,  ein Armaturführungsrohr (2), wobei die Armatur (1) in dem Armaturführungsrohr (2) in Richtung der Längsachse des Armaturführungsrohres (2) verschiebbar angeordnet ist, und  eine elektrische Spuleneinrichtung (3, 4, 5), die das Armaturführungsrohr (2) zumindest teilweise umgibt, und angepasst ist, durch Beaufschlagung mit elektrischem Strom, eine Bewegung der Armatur (1) in Richtung der Längsachse des Armaturführungsrohres (2) zu betätigen, wobei die Spuleneinrichtung eine an einem isolierenden Material (4) angeordnete Spulenwicklung (3) und das Magnetfeld außerhalb der Armatur (1) schließendes, von dem Armaturführungsrohr (2) separates Joch (5) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Armaturführungsrohr (2) durchgehend aus einem ferritischen Stahl besteht und eine Luftstrecke zwischen dem Joch (5) und der Armatur (1) reduziert.
Patent DE-102008064500-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Abstützung der Wicklungsschaltung am Statorblechpaket
Inventor: MEMMINGER OLIVER
IPC: H02K1/12
Filed: 2008-12-23
Granted: 2011-08-25
Abstract: Elektrische Maschine mit – einem zylinderförmigen Stator, der ein Blechpaket (1), eine Wicklung, einen Wickelkopf (2) und eine Wicklungsschaltung (4) aufweist, wobei – die Wicklungsschaltung (4) axial vor dem Wickelkopf (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine feste Abstützeinrichtung (5 bis 9) die Wicklungsschaltung (4) gegenüber dem Blechpaket (1) abstützt, – wobei die Abstützeinrichtung (5 bis 9) mehrere in Umfangsrichtung verteilte Stützstäbe (5) aufweist, die axial ausgerichtet sind und an dem einen Ende mit dem Blechpaket (1) sowie an dem anderen Ende mit der Wicklungsschaltung (4) verbunden sind, – wobei die Abstützeinrichtung (5 bis 9) mindestens einen Stützring (7) aufweist, an dem die Wicklungsschaltung (4) befestigt ist, – wobei der Stützring (7) mehrere Flanschelemente (8) aufweist, mit denen er an den Stützstäben (5) befestigt ist. – wobei die Abstützeinrichtung (5 bis 9) mehrere Stützringe (7) aufweist, und wobei zwischen einem Flanschelement...
Patent DE-102009004557-B4 (DE)
Title: Epitaxierte Siliciumscheibe und Verfahren zur Herstellung von epitaxierten Siliciumscheiben
Inventor: HABERECHT JOERG DR
IPC: C30B29/06
Filed: 2009-01-14
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von epitaxierten Siliciumscheiben, bei dem eine Vielzahl von wenigstens auf ihren Vorderseiten polierten Siliciumscheiben bereitgestellt und nacheinander jeweils einzeln in einem Epitaxiereaktor beschichtet werden, indem jeweils eine der bereitgestellten konkav polierten Siliciumscheiben auf einem Suszeptor in einer Reaktorkammer des Epitaxiereaktors abgelegt wird, wobei mittels Injektoren in die Reaktorkammer eingebrachte Gasflüsse mittels Ventilen in eine äußere und eine inneren Zone der Reaktorkammer verteilt werden können, so dass der Gasfluss in der inneren Zone auf einen Bereich um das Zentrum der Siliciumscheibe und der Gasfluss in der äußeren Zone auf einen Randbereich der Siliciumscheibe wirkt, wobei die Siliciumscheibe in einem ersten Schritt nur unter Wasserstoffatmosphäre bei einem Wasserstofffluss von 1–100 slm sowie in einem zweiten Schritt unter Zugabe eines Ätzmediums mit einem Fluss von 1,5–5 slm zur Wasserstoffatmosphäre, wobei auch im zweiten Schritt der Wasserstofffluss 1–100 slm beträgt und die Verteilung des Ätzmediums in innerer und äußerer Zone I/O = 0–0,75 beträgt, so vorbehandelt wird, dass die konkave Eingangsgeometrie der polierten Siliciumscheibe kompensiert oder überkompensiert wird und anschließend auf ihrer polierten Vorderseite epitaktisch beschichtet und aus dem Epitaxiereaktor entfernt wird.
Patent DE-102009007167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer leistungsschwachen Zelle in einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: GANAPATHY SRIRAM
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-02-03
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Detektion einer leistungsschwachen Zelle in einem Brennstoffzellenstapel, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Polarisierungskurve des Brennstoffzellenstapels unter Verwendung von Systemparametern für sowohl eine durchschnittliche Zellenspannung als auch eine minimale Zellenspannung errechnet wird; ein Stromdichte-Sollwert für eine leistungsschwache Zelle bestimmt wird; aus der Polarisierungskurve eine durchschnittliche Zellenspannung bei dem Stromdichte-Sollwert berechnet wird; aus der Polarisierungskurve eine minimale Zellenspannung bei dem Stromdichte-Sollwert berechnet wird; eine Differenzspannung zwischen der durchschnittlichen Zellenspannung und der minimalen Zellenspannung bestimmt wird; und bestimmt wird, ob die Differenzspannung größer als eine erste vorbestimmte Spannungsschwelle ist und/oder die minimale Zellenspannung kleiner als eine zweite vorbestimmte Spannungsschwelle ist, um zu bestimmen, ob der Brennstoffzellenstapel eine leistungsschwache Zelle aufweist.
Patent DE-102009014979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Änderung der Phasen zwischen zwei Steuerelementen
Inventor: FARD SIAVOOSH ILAMI
IPC: F01L1/02
Filed: 2009-03-30
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Änderung Länge eines Transmissionsmittels (13) zwischen mindestens zwei drehbar angeordneten Steuerelementen (2, 2') mit mindestens zwei mechanisch gesteuerten Stellelementen (3, 3') und mindestens einem Ausgleichselement (6), die über das Transmissionsmittel (13) miteinander in Wirkverbindung stehen, wodurch die Relativbewegung zwischen den beiden Steuerelementen (2, 2') geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den mindestens zwei drehbar angeordneten Steuerelementen(3, 3') angeordnet sind, die mit einer ersten rotierenden Gewindewelle (5) im Eingriff stehen und mindestens ein mechanisch gesteuertes Ausgleichselement (6), das mit einer zweiten rotierenden Welle (7) im Eingriff steht, die gemeinsam über ein Zahnradgetriebe (8, 9, 11) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102009020629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Maschinen der Nahrungsmittelindustrie
Inventor: PASSOW JUERGEN DIPL ING
IPC: B65B55/00
Filed: 2009-05-09
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen und Desinfizieren von Maschinen der Nahrungsmittelindustrie, insbesondere Form-, Füll- und Verschließmaschine, aufweisend einen Maschinenrahmen bei der zumindest ein Rahmenträger (4) des Maschinenrahmens als Service-, Reinigungs- und Desinfektionsträger, nachfolgend SRD-Träger (1) genannt, so ausgebildet ist, dass durch den SRD-Träger (1) ein festes, flüssiges und/oder gasförmiges Service-, Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel, nachfolgend SRD-Mittel genannt, hindurchleitbar ist und an dem SRD-Träger (1) eine Kettenführung (8) angeordnet ist und das SRD-Mittel über Öffnungen aus dem SRD-Träger (1) ortsnah an die Kettenführung (8) und ggf. über SRD-Module (5) an weitere Komponenten und Arbeitsstationen abgebbar ist.
Patent DE-102009034826-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung und Verfahren
Inventor: FEUCHT HANS-DIETER
IPC: H04R25/02
Filed: 2009-07-27
Granted: 2011-04-28
Abstract: Für eine besonders gute Anpassung an die jeweilige Hörsituation ist eine Hörvorrichtung zum Tragen im Ohr mit einem Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Kanal, welcher als Durchtrittsöffnung zwischen dem Ohrinneren und dem Ohräußeren für Schall oder Luft ausgeführt ist, wobei der Kanal ein Bauelement, insbesondere ein Ventil, aufweist, welches zur Veränderung der Größe der Durchtrittsöffnung an zumindest einer Position ausgebildet ist, vorgesehen.
Patent DE-102009036693-B4 (DE)
Title: Frontstoßfänger
Inventor: THOEBEL JENS-OLE
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-08-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Frontstoßfänger (1) mit einem Verkleidungsteil (2) und einem Lufteinlassgitter (3), wobei das Verkleidungsteil (2) in einem mittleren unteren Bereich eine Öffnung (4) aufweist, in welche das Lufteinlassgitter (3) von der Rückseite her eingesetzt ist, wobei das Lufteinlassgitter (3) als Aussteifungselement ausgebildet ist und in eingesetztem Zustand das Verkleidungsteil (2) aussteift, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil (2) eine in Querrichtung verlaufende Zug-/Druckstrebe (5) aufweist, die einen unteren Rand der Öffnung (4) zum Einsetzen des Lufteinlassgitters (3) bildet und mit welcher das Lufteinlassgitter (3) verklebt ist, dass das Lufteinlassgitter (3) in einem unteren Randbereich eine Halteschiene (6) aufweist, die mit dem Lufteinlassgitter (3) verclipst ist, dass die Halteschiene (6) einen U-förmigen Aufnahmeabschnitt (13) aufweist, in den ein unterer Rand einer dahinter angeordneten Luftführung (11) eingesetzt ist und dass das Lufteinlassgitter (3) zumindest zwei V-förmig profilierte im Wesentlichen vertikale Stege (9,9') aufweist, in welche Wandabschnitte (10,10') der dahinter angeordneten Luftführung (11) gehalten sind.
Patent DE-102009047242-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Übereinstimmung einer Position mit einer Referenzposition
Inventor: HAIMERL STEPHAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2009-11-27
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung (30) zum Ermitteln einer Übereinstimmung einer Position (21) mit einer Referenzposition (24), wobei an der Position Funksignale von fest positionierten Funksendern (22) empfangbar sind, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (32) zum Ermitteln einer Identifikation eines bestimmten Funksenders (22e) und zum Ermitteln einer Signaleigenschaft eines Funksignals des bestimmten Funksenders zu einem ersten Zeitpunkt (t 1 ), wobei die Identifikation und die Signaleigenschaft des Funksignals des bestimmten Funksenders zumindest einen Teil eines Messpakets (MP) für die Position (21) darstellt;  einer Einrichtung (36) zum Nachverarbeiten des Messpakets (MP), um ein nachverarbeitetes Messpaket (MP') für die Position (21) zu erhalten, wobei die Einrichtung zum Nachverarbeiten ausgebildet ist, um ab dem ersten Zeitpunkt (t 1 ) bis zu einem nach dem ersten Zeitpunkt (t 1 ) liegenden zweiten Zeitpunkt (t 2 ), für den die Identifikation des bestimmten Funksenders (22e) nicht ermittelbar ist, die Signaleigenschaft des bestimmten Funksenders zumindest zeitweise zu synthetisieren, wenn der erste Zeitpunkt (t 1 ) der letzte Zeitpunkt...
Patent DE-102009052867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Bürstenkörpern oder Teil-Bürstenkörpern
Inventor: SCHNURR REINHARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-11-13
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Bürstenkörpern (2) oder Teil-Bürstenkörpern mit eingespritzten Borstenbündeln (3), mit einer eine Formhöhlung (6) aufweisenden Form (4), die zumindest zwei Formhälften (5a,5b) aufweist und in die ein Zuführkanal (7) für Spritzmaterial (8) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Formhälfte (5a) zur Aufnahme der Borstenbündel (3) ausgebildet ist, und dass in einer zweiten Formhälfte (5b), dem Borstenbündel-Aufnahmebereich gegenüberliegend, ein bewegliches Formteil (11) geführt ist, das zwischen einer Formgebungsposition und einer demgegenüber zurückgezogenen, die Formhöhlung (6) vergrößernden Einspritzposition verstellbar ist.
Patent DE-102009054380-B4 (DE)
Title: Fahrradkabelhalterung
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62J11/19
Filed: 2009-11-24
Granted: 2012-07-26
Abstract: Fahrradkabelhalterung (26) zum Führen wenigstens eines Kabels (27) an einem Fahrradrahmen (10), mit: – einer Haltevorrichtung (28); – einer Befestigungsvorrichtung (30); und – einem Haltemittel (44); wobei die Befestigungsvorrichtung (30) eine umlaufende Wandung (32) aufweist und in eine Aufnahme in einer Rohrwandung eines Rahmenrohrs eines Fahrradrahmens einsetzbar ist und mit der Wandung des Rahmenrohrs verbindbar ist; wobei die Haltevorrichtung (28) ein Steg ist, an dem das wenigstens eine Kabel (27) festlegbar ist, wobei der Steg zwischen zwei gegenüberliegenden Wandbereichen der umlaufenden Wandung (32) angeordnet ist; wobei der Steg wenigstens an einem Ende mit der Wandung (32) verbunden ist; und wobei der Steg zum Festlegen des Haltemittels (44) ausgebildet ist; wobei das Haltemittel (44) ein Zugelement aufweist, welches um das zu haltende Kabel (27) und um den Steg führbar ist, wobei das Haltemittel eine Festlegungsvorrichtung (48) zum Verspannen des Zugelements aufweist.
Patent DE-102009054926-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HELLINGER LEOPOLD
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-12-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit zumindest einer auf einer Leiterplatte (8) befestigten LED (16a, 16b, 16c, 16d) und mit einem Gehäuse (1) wobei die Leiterplatte (8) ein äußerer Wandabschnitt des Gehäuses (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (8) und das Gehäuse (1) aus einem einheitlichen Thermoplast bestehen und die Leiterplatte (8) in eine Aussparung einer Wandung (6) des Gehäuses (1) eingesetzt ist, und wobei die Leiterplatte (8) Ränder oder Kanten hat, über die die Leiterplatte (8) stoffschlüssig mit der Wandung (6) verbunden ist.
Patent DE-102010015099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Implantats
Inventor: STUDER ARMIN
IPC: C23C28/02
Filed: 2010-04-15
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Implantats mit einem Grundkörper (1) und einer auf mindestens einem Oberflächenabschnitt des Grundkörpers (1) aufgebrachten Doppelbeschichtung, wobei die Doppelbeschichtung aus einer direkt auf dem mindestens einen Oberflächenabschnitt des Grundkörpers aufgebrachten Haftvermittlerschicht (2) und einer, die Haftvermittlerschicht (2) bedeckenden osteointegrativen Schicht (3) besteht und diese Schichten (2; 3) aus Reintitan bestehen, umfassend die Schritte – Aufbringen einer Maske auf den Grundkörper (1) des Implantats zur Definition von mindestens einem zu beschichtenden Oberflächenabschnitt des Grundkörpers (1), – Beaufschlagen des mindestens einen zu beschichtenden Oberflächenabschnitts mit einem Strahlgut, – Aufbringen der Haftvermittlerschicht (2) mit einer Dicke von 2–6 μm mittels eines vakuumbasierten Beschichtungsverfahrens auf den mindestens einen definierten Oberflächenabschnitt, – Aufbringen der osteointegrativen Schicht (3) auf die aufgebrachte Haftvermittlerschicht (2) mit einer Dicke von 50–70 μm, einer Porosität von 70–90% und einer Rauheit Rz von mindestens 45 μm, mittels eines Elektronenstrahlschmelzverfahrens.
Patent DE-102010023345-B4 (DE)
Title: Medizinisches Biplan-Röntgensystem und Verfahren zur Ansteuerung des Biplan-Röntgensystems
Inventor: HOHEISEL MARTIN DR
IPC: A61B10/04
Filed: 2010-06-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Medizinisches Biplan-Röntgensystem, aufweisend zwei in verschiedenen Ebenen angeordnete verstellbare C-Bogen-Halterungen, wobei an dem ersten C-Bogen (2) ein Röntgenaufnahmesystem (6; 7) mit einer Röntgenquelle (6) und einem Röntgendetektor (7) und an dem zweiten C-Bogen (3) eine Endoskopierobotervorrichtung (4; 5) angeordnet ist, wobei die Ebenen der beiden C-Bögen (2; 3) in einem ersten Modus des Röntgensystems gemeinsam in einem festen Relativwinkel relativ zueinander verstellbar sind, so dass eine Kollisionsfreiheit der beiden C-Bögen gewährleistet ist, und in einem zweiten Modus des Röntgensystems unabhängig voneinander verstellbar sind.
Patent DE-102010026481-B4 (DE)
Title: Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SOEHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/195
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung (5) für einen Sicherheitsgurt (2) eines Kraftfahrzeuges mit – einer Kolbenzylindereinheit (6) mit einem Zylinder und einem in dem Zylinder geführten Kolben, welcher einen in dem Zylinder vorgesehenen Druckraum abschließt, – einem den Druckraum mit einem Gasdruck beaufschlagenden Gasgenerator, – einem flexiblen Zugseil (7), welches von außen in den Druckraum eingeführt ist und mit dem Kolben verbunden ist, und wenigstens abschnittsweise eine Kunststoffummantelung (8) aufweist, wobei – die Kunststoffummantelung (8) eine nach außen vorstehende Formgestaltung aufweist, durch die das Zugseil (7) in der Straffvorrichtung (5) gegen ein Verdrehen gesichert ist.
Patent DE-102010027510-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Gebinden, insbesondere Dosen- und/oder Flaschengebinden
Inventor: JOERISSEN MICHAEL
IPC: B65B61/26
Filed: 2010-07-16
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gebinden unter Rückgriff auf wenigstens eine Materialbahn (3) aus zumindest einer Verpackungsfolie, umfassend eine Druckvorrichtung (4) mit wenigstens einer Druckereinheit (6, 7) wonach die Materialbahn (3) mit wenigstens einem Druckbild (5) ausgerüstet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbild (5) in einem wenigstens zweistufigen Verfahren aus einer Beschriftung (8) und einem nachträglich auf die Beschriftung (8) aufgebrachten Beschriftungsfeld (9) erzeugt wird, indem das Beschriftungsfeld (9) und die Beschriftung (8) mittels räumlich entlang der bewegten Materialbahn (3) beabstandeter Druckereinheiten (6, 7) in einem Bereich definierter Dehnung der Materialbahn (3) auf diese aufgebracht werden, und wobei das Beschriftungsfeld (9) die Beschriftung (8) vollständig überdeckt.
Patent DE-102010035866-B4 (DE)
Title: Rasierer
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B26B21/00
Filed: 2010-08-30
Granted: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rasierer (1) mit einem Griffstück (2) und mit einem an dem Griffstück (2) befestigten Rasierkopf (3). Insbesondere betrifft die Erfindung einen manuell betätigbaren, keinen motorischen Antrieb aufweisenden Rasierer zum Entfernen von Nasenhaaren oder von Haaren im bzw. am Ohr. Es wird ein Rasierer (1) vorgeschlagen, bei dem der Rasierkopf (3) wenigstens eine Öffnung (4) aufweist, deren Rand durchgängig als Schneidkante (5) ausgebildet ist.