baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009018231-B3 (DE)
Title: Lubricating device for ball of tow coupling, has concave curved surface for fitting on ball, and lubricant reservoir or lubricant port for lubricant
Inventor: OSSOWSKI CHRISTIAN
IPC: B60D1/60
Filed: 2009-04-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: The lubricating device (4) has a concave curved surface (6) for fitting on the ball (2), and a lubricant reservoir (8) or a lubricant port for lubricant. The lubricant reservoir or the lubricant port is connected to the lubricant channels (7) or openings in the concave surface.
Patent DE-102009056848-B3 (DE)
Title: Method for protecting danger region of machine and detecting objects, involves emitting object determination signal when light beams in cycles are interrupted in partial cycle, and directly discontinuing cycles after interruption of beams
Inventor: KLINGELHOEFER CHRISTIAN
IPC: G01V8/20
Filed: 2009-12-03
Granted: 2011-06-01
Abstract: The method involves evaluating light beams (L1-Ln) separated from each other, and transmitting the light beams within cycles. A reduced number of light beams is transmitted and received after detection of interruption of the light beams in a partial cycle. The light beams are evaluated and not received based on the interruption in the cycles. An object determination signal is emitted when the light beams in the cycles are interrupted in the partial cycle. The cycles are directly discontinued after the interruption of the light beams.
Patent DE-102011115948-B3 (DE)
Title: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: DICK INGO
IPC: B60N2/07
Filed: 2011-10-12
Granted: 2013-01-24
Abstract: Bei einem längseinstellbaren Fahrzeugsitz, aufweisend mindestens ein Sitzschienenpaar (10), mit einer strukturfesten ersten Sitzschiene (12), einer in dieser ersten Sitzschiene (12) geführten, mit dem Fahrzeugsitz (1) verbundenen zweiten Sitzschiene (13), in Kugelhaltern (15) angeordnete Kugeln (14), welche zwischen der ersten Sitzschiene (12) und der zweiten Sitzschiene (13) angeordnet sind, um die Reibung zu vermindern, wobei die erste Sitzschiene (12) eine Kugellaufbahn bildet, entlang welcher die Kugeln (14) rollen, einen ersten Endanschlag und einen zweiten Endanschlag, welche die Verfahrbarkeit des Sitzschienenpaares (10) begrenzen, ist mindestens eine in Kugellaufbahn ragende Erhebung (12'') vorgesehen, wobei die Erhebung (12'') von mindestens einer Kugel (14) und dem Kugelhalter (15) überwindbar ist.
Patent DE-102012014149-B3 (DE)
Title: Mechanisch verstellbares Verzögerungselement
Inventor: RAUPP KARL
IPC: F42C9/10
Filed: 2012-07-18
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine einfache variable mechanische Verzögerungseinstellung. Dabei zielt die Idee darauf ab, dass die eine einfache Einstellung der Verzögerungszeit beispielsweise mit einem leichtem Verdrehen zweier Baugruppenteile (7, 8), in denen das einstellbare Verzögerungselement (10) eingebunden ist, zu erreichen. Kern der Idee ist das Verzögerungselement (10), das aus einem Röhrchen (1) besteht, das über einen Teil seiner Länge ein Gewinde (a) oder dergleichen besitzt und über dem restlichen Teil (b) glatt ist. In diesem glatten, zylinderförmigen Teil des Rohres (1) befindet sich ein schmaler Schlitz (c). Im Rohr (1) selbst befindet sich eine durchgehende Bohrung, in die ein chemisches Gemisch als Verzögerungssatz (3) eingepresst ist. Über das Rohr (1) ist eine Hülse (2) montiert, die an einem Ende passgenau über den zylindrischen Teil (b) des Rohres (1) passt und am anderen Ende das passende Gewinde des Rohres (1) aufweist. Durch Verdrehen der beiden Baugruppenteile (7, 8) wird der Schlitz (c) mit dem Verzögerungssatz (3) vergrößert oder verkleinert (verkürzt). Dadurch verändert sich nach dem Anzünden des Verzögerungssatzes (3) die Glühzeit entsprechend. Die Verzögerungszeit ist dabei stufenlos einstellbar.
Patent DE-102012106292-B3 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit Stirnradgetriebe
Inventor: DOERNHOFER PATRICK
IPC: F01D15/10
Filed: 2012-07-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Arbeitsmaschine 1 ausgebildet als Radialturbinenrad oder als Radialverdichterrad, die auf einer einteiligen Welle 2 befestigt ist, wobei die Welle 2 über zwei Lager 3.1, 3.2 innerhalb eines Gehäuses 4 in radialer Richtung schwimmend gelagert ist, wobei die Welle 2 stirnseitig ein Zahnrad 5 aufweist und über das Zahnrad 5 unmittelbar mit einem Getriebe 6 gekoppelt ist, wobei das Getriebe 6 als Stirnradgetriebe ausgebildet ist und mindestens zwei Stirnzahnräder 8, 8' auf zwei Lagerwellen 7, 7' aufweist mit denen das Zahnrad 5 direkt im Eingriff steht, wobei das Getriebe 6 mit einem als Motor oder als Generator ausgebildeten elektrischer Leistungswandler 10 gekoppelt ist, wobei die beiden Lager 3.1, 3.2 als hydrodynamische Lager ausgebildet sind und mindestens ein Schmiermittelkanal 9 vorgesehen ist, der im Bereich zwischen dem jeweiligen Stirnzahnrad 8, 8' und dem Zahnrad 5 mündet und über den Schmiermittel zwischen das jeweilige Stirnzahnrad 8, 8' und das Zahnrad 5 einbringbar ist.
Patent DE-102012212133-B3 (DE)
Title: Drehanodenanordnung und Röntgenröhre
Inventor: JAJTIC ZELJKO
IPC: H01J35/10
Filed: 2012-07-11
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung gibt eine Drehanodenanordnung mit einer Drehanode (104), einem Rotor (143) zum Antrieb der Drehanode (104) und einem Stator (105), der ein Drehmoment auf den Rotor (143) ausübt, an. Der Stator (105) umfasst mindestens eine Spule (151) zur Erzeugung eines ersten Magnetfelds und mindestens einen Permanentmagneten (152) zur Erzeugung eines zweiten Magnetfelds. Die Erfindung gibt auch eine Röntgenröhre mit der erfindungsgemäßen Drehanodenanordnung an. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass bei einem durch Permanentmagnete erregten Synchronmotor eine hohe elektromagnetische Ausnutzung möglich ist.
Patent DE-102013114245-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung warmumgeformter Radschüsseln
Inventor: MARX ARNDT
IPC: B21D22/18
Filed: 2013-12-17
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Radschüssel eines Fahrzeugrads, bei welchem die Radschüssel aus einer Platine aus einem Stahl durch Warmumformen hergestellt wird, die Platine während oder nach der Warmumformung zumindest teilweise gehärtet wird, vorzugsweise pressgehärtet wird, wobei die Platine unter Verwendung mindestens eines Stempels und mindestens einer Matrize warmumgeformt wird und unter Verwendung von Warmbeschnittmitteln mindestens eine Öffnung in die Platine eingebracht wird. Die Aufgabe, ein Verfahren zur Herstellung einer Radschüssel eines Fahrzeugrads anzugeben, mit welchem einerseits eine Radschüssel auf einfache Weise, hoch präzise hergestellt werden kann, so dass die Radschüssel eine weitere Gewichtsreduktion und die geforderten Geometrien und Sicherheitsanforderungen erfüllt, wird in einem Verfahren zur Herstellung einer Radschüssel eines Fahrzeugrads dadurch gelöst, dass mindestens eine Öffnung unter Verwendung mindestens eines Beschnittbolzens und eines Abstellbolzens im Warmbeschnitt eingebracht wird, wobei der Abstellbolzen mindestens einen Bereich mit einer in Längsrichtung des Abstellbolzen variablen Querschnittsform aufweist und unter Verwendung des Abstellbolzens die mindestens eine Öffnung über die variable Querschnittsform kalibriert wird.
Patent DE-102013114507-B3 (DE)
Title: Behälter mit einer Mischung aus Phasenwechselmaterial und Graphitpulver
Inventor: SEDLBAUER KLAUS
IPC: F28D20/02
Filed: 2013-12-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1), insbesondere ein Trinkgefäß, mit einer inneren Behälterwand (4) und einer äußeren Behälterwand (2) und einem zwischen den Behälterwänden (2, 4) liegenden Zwischenraum (5), wobei der Zwischenraum (5) mit einer Mischung (6) gefüllt ist, welche Phasenwechselmaterial und Graphitpulver enthält, wobei das Graphitpulver so in das Phasenwechselmaterial eingebracht ist, dass die Mischung (6) bei einer Temperatur, bei der das Phasenwechselmaterial flüssig ist, eine breiartige Konsistenz aufweist.  Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Behälters (1), insbesondere eines Behälters (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit folgenden Schritten:  A) Bereitstellen einer inneren Behälterwand (4) und einer äußeren Behälterwand (2);  B) Anbringen einer Mischung (6) aus Graphitpulver und Phasenwechselmaterial auf der Innenseite der äußeren Behälterwand (2) und/oder der Außenseite der inneren Behälterwand (4);  C) Zusammenfügen der äußeren Behälterwand (2) und der inneren Behälterwand (4).
Patent DE-102014001159-B3 (DE)
Title: Markise
Inventor: THOMAS PETER
IPC: E04F10/02
Filed: 2014-01-31
Granted: 2015-06-18
Abstract: Bei einer Markise mit einem eine Speichereinrichtung für ein Markisentuch (6) enthaltenden, stationären Gehäuse (3), das über Gelenkarme (4) mit einer Ausfallschiene (5) verbunden ist, an der das von der Speichereinrichtung abgewandte Ende des Markisentuchs (6) angebracht ist, und mit an der der Ausfallschiene (5) zugewandten Gehäuseseite zur Anlage bringbaren und hieran festlegbaren Lagerböcken (8) für den Gelenkarmen (4) zugeordnete Armlager (7), können die den Armlagern (7) zugeordneten Lagerböcke (8) einfach ohne Bohrarbeiten dadurch angebracht werden, dass die Lagerböcke (8) mit einem Hakenvorsprung (15) an einer eine Hakenaufnahme aufweisenden Auskragung (13) der zugewandten Gehäuseseite einhängbar sind und einen vom Hakenvorsprung (15) distanzierten, die gehäuseseitige Auskragung (13) untergreifenden Gegenhalter (16) aufweisen und dass zwischen dem Gegenhalter (16) und der gehäuseseitigen Auskragung (13) ein jeweils zugeordnetes Spannaggregat (18) platzierbar ist, das wenigstens einen entlang einer schiefen Anlagefläche (19) verschiebbaren, mittels wenigstens einer Spannschraube (20) bewegbaren Keil (21) aufweist.
Patent DE-102014207105-B3 (DE)
Title: Bodenmontierte Anlage zur Stromerzeugung und Verfahren zum Betrieb einer Anlage
Inventor: SULEYMANOV RASIM
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-04-14
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bodenmontierte Anlage zur Stromerzeugung, wobei die Anlage mindestens einen Windkraftgenerator (1) und einen Motor (9) umfasst, wobei der mindestens eine Windkraftgenerator (1) und der Motor (9) mechanisch gekoppelt sind, wobei der Windkraftgenerator (1) als Ersatz für Rotorblätter mit einem Spitzengewichtsträger (2) bestückt ist sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Anlage.
Patent DE-102014215652-B3 (DE)
Title: Dynamisches radiales Akquisitionsverfahren
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: G01R33/563
Filed: 2014-08-07
Granted: 2016-02-18
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zum Ermitteln einer radialen k-Raum-Trajektorie einer MR-Ansteuersequenz beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine erste ganze Zahl (N) aus einer ersten Teilmenge der ganzen Zahlen selektiv ausgewählt. Es wird ein erstes konstantes Winkelinkrement (dΦ) zwischen im k-Raum räumlich benachbarten Speichen der radialen k-Raum-Trajektorie als Quotient von π und der ersten ganzen Zahl (N) ermittelt. Anschließend wird ein zweites konstantes Winkelinkrement (Δk·dΦ) zwischen zeitlich aufeinanderfolgend gemessenen Speichen der radialen k-Raum-Trajektorie als Produkt aus einer zweiten ganzen Zahl (Δk) und dem ersten konstanten Winkelinkrement (dΦ) ermittelt, wobei die zweite ganze Zahl (Δk) aus einer zweiten Teilmenge der ganzen Zahlen ermittelt wird. Dabei ist die erste Teilmenge der ganzen Zahlen und/oder die zweite Teilmenge der ganzen Zahlen die Menge der Primzahlen. Es wird auch ein Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanzsystems beschrieben. Weiterhin werden auch eine MR-Ansteuersequenz und eine Steuersequenz-Ermittlungseinrichtung (70) beschrieben. Zudem wird eine Magnetresonanzanlage (1) mit der erfindungsgemäßen Steuersequenz-Ermittlungseinrichtung (70) beschrieben.
Patent DE-102015015919-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Routenplanungssystems und Routenplanungssystem
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-12-09
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Routenplanungssystems (8), mit den Schritten: Ermitteln einer Route (26) für ein Fahrziel (30) eines Kraftfahrzeugs (10); Übertragen eines Datenpakets (34), welches die ermittelte Route (26) sowie den am Kraftfahrzeug (10) montierten Reifentyp kennzeichnet, an eine fahrzeugexterne Servereinrichtung (16); Bereitstellen von Fahrzeugdaten, welche für andere mit dem gleichen Reifentyp versehene Kraftfahrzeuge (12) beim zumindest teilweisen Befahren der ermittelten Route (26) kennzeichnen, wie häufig bei diesen Kraftfahrzeugen (12) Eingriffe von zumindest einem vorgegebenen Sicherheitssystem (20, 22) aufgetreten sind und/oder wie häufig diese Kraftfahrzeuge (12) umgekehrt sind; Übertragen eines Warnsignals an das Navigationssystem (18) des Kraftfahrzeugs (10), falls anhand der Fahrzeugdaten ermittelt worden ist, dass ein vorgegebener Eingriffsschwellenwert und/oder ein Umkehrschwellenwert überschritten worden sind; Ermitteln und Anzeigen einer Alternativroute (28) zur Erreichung des Fahrziels (30) mittels des Navigationssystems (18) des Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102015108746-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kopplung einer Fernbedienung und einem elektronischen Gerät
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: G08C17/00
Filed: 2015-06-02
Granted: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versanden einer Anfrage (62, 66) zum Koppeln eines elektronischen Gerät (4, 6) und einer Fernbedienung (2) mit einer Eingabschnittstelle (10, 12) zur Eingabe eines Steuerbefehls (14) zum Steuern des elektronischen Gerätes (4, 6) auf einem Funkkanal (28), wobei die Fernbedienung (2) eingerichtet ist, über den Funkkanal (28) oder einen Infrarotkanal (26) das elektronische Gerät (4, 6) zu steuern, umfassend: – Empfangen des Steuerbefehls (14) von der Eingabeschnittstelle (10, 12), und – Versenden des Steuerbefehls (14) gemeinsam mit der Anfrage (62, 66) zum Koppeln über den Infrarotkanal (26).
Patent DE-102015218645-B3 (DE)
Title: Kamerasystem für gasisolierte Schaltanlagen
Inventor: HÜMPFNER JENS
IPC: H02B13/065
Filed: 2015-09-28
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kamerasystem für gasisolierte Schaltanlagen bestehend aus einer Frontplatte der gasisolierten Schaltanlage mit zwei Frontplattenanschlüssen, einer Zentraleinheit, mindestens einer Kamera in einem Kameragehäuse oder in jeweils einem Kameragehäuse, wobei die Leitung zwischen den Frontplattenanschlüssen und der mindestens einen Kamera sich y-artig verzweigt und sowohl der Datenkommunikation, als auch die Strom- und Spannungsversorgung der Zentraleinheit über einen gemeinsamen Anschluss erfolgen.
Patent DE-102016104512-B3 (DE)
Title: Tragschrauber mit kombiniertem Gas- und Kollektivhebel für einen Sprungstart des Tragschraubers
Inventor: DUDA HOLGER
IPC: B64C27/02
Filed: 2016-03-11
Granted: 2017-06-29
Abstract: Ein Tragschrauber weist einen kombinierten Gas- und Kollektivhebel (10) zum Vorgeben einer Vortriebsleistung eines Antriebs und eines Einstellwinkels von Rotorblättern eines Rotors des Tragschraubers auf. Ein Haupthebel (12) des Gas- und Kollektivhebels (10) ist an einer Hauptstruktur des Tragschraubers um eine Querachse (11) gegenüber der Hauptstruktur verschwenkbar gelagert. An dem Haupthebel (12) ist ein parallel zu der Querachse (11) verlaufender Handgriff (13) ausgebildet, und ein Bedienelement (15) des Gas- und Kollektivhebels (10) ist derart gegenüber dem Handgriff (13) beweglich an dem Haupthebel (12) gelagert, dass es an den Handgriff (13) heranziehbar ist. Ein Schwenkwinkel (21) zwischen dem Haupthebel (12) und der Hauptstruktur gibt die Vortriebsleistung des Antriebs und ein Abstand zwischen dem Bedienelement (15) und dem Handgriff (13) gibt den Einstellwinkel der Rotorblätter vor.
Patent DE-102016225484-B3 (DE)
Title: Verfahren und optischer Sensor zur Bestimmung mindestens einer Koordinate mindestens eines Messobjekts
Inventor: HÖLLER FRANK
IPC: G01B11/14
Filed: 2016-12-19
Granted: 2018-06-07
Abstract: Es wird ein optischer Sensor (110) zur Bestimmung mindestens einer Koordinate mindestens eines Messobjekts (112) vorgeschlagen. Der optische Sensor (110) umfasst:mindestens ein erstes Blendenelement (116) und mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (118), welche eingerichtet ist, mindestens einen Beleuchtungslichtstrahl zu erzeugen und das Messobjekt (112) durch das erste Blendenelement (116) hindurch zu beleuchten;mindestens ein Sensorelement (120), welches eingerichtet ist, mindestens einen Anteil mindestens eines von dem Messobjekt (112) ausgehenden Detektionslichtstrahls zu detektieren und mindestens eine Intensitätsverteilung zu bestimmen;mindestens ein optisches Element (122), welches eingerichtet ist, mindestens einen Anteil des Beleuchtungslichtstrahls an mindestens einem Fokuspunkt entlang einer optischen Achse (124) des optischen Elements (122) zu fokussieren, wobei der optische Sensor (110) eingerichtet ist, um mindestens einen ersten Fokuspunkt und mindestens einen zweiten Fokuspunkt entlang der optischen Achse (124) einzustellen;mindestens eine Vorrichtung zur Variation einer relativen lateralen Position (128), welche eingerichtet ist, mindestens eine relative laterale Position der optischen Achse (124) zu dem Messobjekt (112) einzustellen.Der optische Sensor (110) ist eingerichtet, für den ersten Fokuspunkt und den zweiten Fokuspunkt jeweils mindestens eine erste Intensitätsverteilung an mindestens einer ersten relativen lateralen Position und mindestens eine zweite Intensitätsverteilung an mindestens einer zweiten relativen lateralen Position zu bestimmen. Der optische Sensor (110) weist weiterhin mindestens eine Auswerteeinheit (132) auf, welche eingerichtet ist, aus der ersten Intensitätsverteilung und der zweiten Intensitätsverteilung für den ersten Fokuspunkt und der ersten Intensitätsverteilung und der zweiten Intensitätsverteilung für den zweiten Fokuspunkt mindestens eine Abstandskoordinate und/oder mindestens eine laterale Koordinate des Messobjekts (112) zu bestimmen.
Patent DE-102017001789-B3 (DE)
Title: Deo-Roller mit dekorativem Effekt
Inventor: HERZMANN CORINNA
IPC: A45D34/04
Filed: 2017-02-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufsatzelement 2 für einen Behälter 10 zum Auftragen einer Substanz, insbesondere Flüssigkeiten, fließfähige Formulierungen, Pasten oder Pulver, umfassend zumindest einen in einer Lagerung frei beweglichen rotationsymmetrischen Körper 4 zum Auftragen der Substanz, insbesondere auf eine Hautoberfläche. Das Aufsatzelement 2 wird hierbei mit einem Behälter 10 verbunden, in dem die aufzutragende Substanz enthalten ist und mithilfe des Körpers 4, an dem die Substanz bei einer Drehbewegung anhaftet nach außen transportiert, um diese auf beispielsweise einer Haut aufzutragen. Zur Verwendung für Werbemaßnahme oder Erhöhung der Attraktivität ist vorgesehen, dass der Körper 4 einen verschließbaren Hohlraum 5 aufweist und aus zumindest teilweise durchsichtigem Material besteht, wobei der Körper 4 mit einer zumindest teilweise transparenten Flüssigkeit und/oder Festkörperteilchen 6 wenigstens teilweise gefüllt ist. Im Falle einer Rotation wird die Flüssigkeit in dem Körper 4 oder die Festkörperteilchen 6 durcheinander gewirbelt, sodass ein dekoratives Erscheinungsbild entsteht, was sich beispielsweise hervorragend als Werbeträger eignet.
Patent DE-102017108847-B3 (DE)
Title: Satelliten-Handhabungseinrichtung, Verwendung einer Satelliten-Handhabungseinrichtung und Satelliten-Baugruppe
Inventor: KOTTMEIER SEBASTIAN
IPC: B64F5/50
Filed: 2017-04-25
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Verwendung einer Satelliten-Handhabungseinrichtung (1), die eine auf einem Boden (5) verfahrbare Plattform (3) aufweist.Erfindungsgemäß verfügt die Satelliten-Handhabungseinrichtung (1) über einen Roboter (6), welcher vorzugsweise sechs Achsen aufweist und über welchen der Satellit beliebig positioniert und ausgerichtet werden kann. Mittels der Satelliten-Handhabungseinrichtung (1) kann der Satellit ohne Nutzung anderer Handhabungseinrichtungen oder Portalkräne transportiert und unterschiedlichen Arbeitsstationen zugeführt werden. Die Satelliten-Handhabungseinrichtung (1) wird bspw. für eine Montage des Satelliten und/oder für einen Transport des Satelliten verwendet.
Patent DE-102017206259-B3 (DE)
Title: Sender und empfänger und entsprechende verfahren
Inventor: KNEISSL JAKOB
IPC: H04B1/707
Filed: 2017-04-11
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sender (1), der ein Signal mit einer mehrere Pilotsymbole aufweisenden Pilotsequenz oder Teil-Pilotsequenz aussendet. Ein Signalgenerator (2) stellt die Pilotsequenz oder Teil-Pilotsequenz bereit. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Empfänger (10) und entsprechende Verfahren.
Patent DE-102018005192-B3 (DE)
Title: Brennervorrichtung
Inventor: LAGING JOHANNES
IPC: F23D14/62
Filed: 2018-07-02
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennervorrichtung (1) mit einem Verbrennungsluftführungskanal (2) und einer Kraftstoffzuführung (3), wobei der Verbrennungsluftführungskanal (2) einen Eingang (21) aufweist. Die Erfindung besteht darin, dass eine eine Öffnung (40) oder mehrere Öffnungen (40) aufweisende Separationswand (4) in dem Verbrennungsluftführungskanal (2) angeordnet ist, dass die Kraftstoffzuführung (3) mindestens eine Austrittsöffnung (30) aufweist, und dass die Austrittsöffnung (30) von dem Eingang (21) des Verbrennungsluftführungskanals (2) aus gesehen hinter der Separationswand (4) auf den Verbrennungsluftführungskanal (2) mündet.
Patent DE-102018125202-B3 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren
Inventor: SCHOPPE KARL-HEINZ
IPC: H04W84/18
Filed: 2018-10-11
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung zwischen einer ersten Bluetooth-Schnittstelle eines Werkzeuges einer Werkzeugmaschine und einer zweiten Bluetoothschnittstelle, wobei die erste Bluetooth-Schnittstelle funktionaler Bestandteil einer Sensoreinheit des Werkzeugs ist, aufweisend die folgenden Schritte: bei Erst-Inbetriebnahme des Werkzeugs wird die erste Bluetooth-Schnittstelle in einen connect-Modus versetzt, in dem sie eine erste Anzahl von zueinander zeitlich beabstandeten Suchsignalen mit jeweils einer ersten Dauer aussendet und dies in einem vorgegebenen ersten zeitlichen Abstand wiederholt; bei Empfang des Suchsignals durch die zweite Bluetooth-Schnittstelle wird die erste Bluetooth-Schnittstelle in einen commit-Modus versetzt und Daten zwischen beiden Bluetooth-Schnittstellen übertragen; bei nachfolgenden Inbetriebnahmen des Werkzeugs wird die erste Bluetooth-Schnittstelle nach einer wählbaren Anzahl von Betriebsminuten des Werkzeugs in den commit-Modus versetzt.
Patent DE-102019215680-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen eines Verhaltens eines Zielfahrzeugs
Inventor: PLECHINGER JÖRG
IPC: G06F17/10
Filed: 2019-10-11
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorhersagen eines Verhaltens eines Zielfahrzeugs (2) in einem Manöverraum, bei dem für das Zielfahrzeug (2) in dem Manöverraum mehrere zukünftig durchführbare Manöver vorgesehen werden, wobei das im Manöverraum befindliche Zielfahrzeug (2) von mehreren Beobachtungsfahrzeugen (4a, 4b, 4c, 4d) beobachtet wird, wobei für jedes zukünftig durchführbare Manöver des Zielfahrzeugs (2) auf Grundlage einer von einem jeweiligen Beobachtungsfahrzeug (4a, 4b, 4c, 4d) durchgeführten Beobachtung eine Einzelwahrscheinlichkeitsverteilung für das jeweils zukünftig durchführbare Manöver ermittelt wird, wobei für jedes zukünftig durchführbare Manöver des Zielfahrzeugs (2) aus mehreren Einzelwahrscheinlichkeitsverteilungen eine Gesamtwahrscheinlichkeitsverteilung für das jeweils zukünftig durchführbare Manöver des Zielfahrzeugs (2) ermittelt wird.