baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008039541-B4 (DE)
Inventor: SCHOLZ GUIDO
IPC: B02C15/00
Filed: 2008-08-25
Granted: 2010-05-12
Abstract: A roller mill includes a grinding table arranged for rotation about a mill axis, at least one grinding roller rotated about a grinding roller axis and in rolling engagement with the grinding table, and at least one pivot lever retaining the grinding roller and having a pivot axis orientated parallel with or inclined relative to the grinding roller axis. A fixed motor is connected to the grinding roller via a drive train to transmit drive power, the drive train including a fixed drive train and a movable drive train. The fixed drive train has a drive element in contact with the movable drive train and arranged coaxially relative to the pivot axis of the pivot lever. The two drive trains may be connected to each other via two bevel wheels arranged so that the axes of the bevel wheels intersect in the pivot axis.
Patent DE-102009005452-B4 (DE)
Title: Kronendichtung mit integralen Dichtvorsprüngen für Unterwasser-Hydraulikkupplungen
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/04
Filed: 2009-01-21
Granted: 2011-09-22
Abstract: Dichtung (120) für ein Aufnahmeglied einer Hydraulikkupplung, umfassend: einen im Wesentlichen zylindrischen Körper (138) mit einer zentralen axialen Bohrung (146); einen ersten größeren Außendurchmesser (124) mit einer ersten größeren axialen Ausdehnung; einen zweiten kleineren Durchmesser (122) mit einer zweiten kleineren axialen Ausdehnung; eine erste abgewinkelte Oberfläche (126), die den ersten Außendurchmesser (124) und den zweiten kleineren Durchmesser (122) verbindet; eine gegenüberliegende zweite abgewinkelte Oberfläche (128), benachbart dem inneren Ende (144) der Dichtung (120); einen ersten Vorsprung (130) mit einem im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt an der Verbindungsstelle zwischen der ersten abgewinkelten Oberfläche (126) und dem ersten Außendurchmesser (124); einen zweiten Vorsprung (132) mit einem im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt an der Verbindungsstelle der zweiten abgewinkelten Oberfläche (128) und des ersten Außendurchmessers (124).
Patent DE-102009008156-B4 (DE)
Title: Elektrische Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: ZISER RALF
IPC: G01R27/02
Filed: 2009-02-09
Granted: 2013-02-21
Abstract: Elektrische Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung (10) mit einer aus einer Stirnfläche (12) eines Außenkolbens (50) ragenden und gegenüber diesem elektrisch isolierten Tastspitze (15) eines Innenleiters (18), wobei der Innenleiter (18) mit dem Außenkolben (50) in einer Stifthülse (36) gegen die Kraft eines Federelements (44) federnd und axial verschieblich gelagert ist, wobei die Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung (10) ein Paar von koaxial zueinander ausgerichteten, zumindest einen Abschnitt des Innenleiters (18) realisierenden Kolbenabschnitten (14, 14i) aufweist, die durch wenigstens einen zwischen ihnen axial angeordneten sowie sie elektrisch verbindenden separaten ohmschen Widerstandskörper (20) verbunden sind.
Patent DE-102009010220-B4 (DE)
Title: Mobiles magnetfelderzeugendes Penisextensionsgerät
IPC: A61F5/41
Filed: 2009-02-24
Granted: 2011-07-28
Abstract: Mobiles magnetfelderzeugendes Penisextensionsgerät zur Vergrößerung, Begradigung und/oder Versteifung des männlichen Penis (8) durch Magnetfeldbehandlung bei gleichzeitiger Dehnungsbehandlung des Penis, umfassend mindestens einen U-förmig um das distale Ende, mit seinen Schenkeln axial zu beiden Seiten des Penis (8) eines Benutzers verlaufenden, zylindrischen Hohlkörper als Befestigungselement (1), das am Penis (8) eines Benutzers befestigbar ist und in oder an dem magnetische Elemente (7) zur Erzeugung mindestens eines statischen Magnetfeldes (7d) und/oder Bauteile (9) zur Erzeugung mindestens eines elektromagnetischen Feldes (7d) angeordnet sind, über das/die der Penis (8) eines Benutzers beaufschlagt wird und damit einem statischen und/oder elektromagnetischen Feld (7d) ausgesetzt ist, und ein Dehnelement (4), welches an seinem ersten Ende mit einer Befestigungsvorrichtung (4b) an der halbkreisförmigen Spitze des U-förmigen Befestigungselements (1) lösbar befestigbar ist und an seinem zweiten Ende eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung (4a) an der Bekleidung eines Benutzers oder an einer externen Stelle aufweist, die abhängt von der Zugkraft und...
Patent DE-102009013919-B4 (DE)
Title: Lotmaterial mit einem Zusatzwerkstoff, Trägerbauteil oder Bauelement mit einem solchen Lotmaterial sowie Verwendung eines Flussmittels
Inventor: BABATZ JANET DIPL -CHEM
IPC: B23K35/26
Filed: 2009-03-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Lotmaterial, enthaltend Partikel aus einer Weichlotlegierung mit einem Schmelzpunkt TSoder einer unteren Grenzen des Schmelzbereiches TSund einen Zusatzwerkstoff, wobei die Partikel von dem Zusatzwerkstoff umgeben sind, wobei der Zusatzwerkstoff eine reaktive Komponente enthält, die bei einer Temperatur TRexotherm reagiert, wobei TR< TSist dadurch gekennzeichnet, dass die reaktive Komponente eine Metall-Carbonyl-Verbindung enthält, die mit Sauerstoff exotherm reagieren kann.
Patent DE-102009019678-B4 (DE)
Title: Käfig für ein Rollenlager
Inventor: BEYFUS BERTHOLD
IPC: F16C33/46
Filed: 2009-04-30
Granted: 2011-01-13
Abstract: Käfig (1) für ein Rollenlager, der ein aus Metall bestehendes Trägerteil (2) aufweist, das mit einem aus Kunststoffbestehenden Stützteil (3) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Käfig (1) als Kegelrollenlagerkäfig ausgebildet ist,  wobei das Trägerteil (2) einen Ringabschnitt (4) aufweist, der in einem axialen Endbereich des Käfigs (1) angeordnet ist,  wobei sich von dem Ringabschnitt (4) aus eine Anzahl Stegabschnitte (5) in eine Erstreckungsrichtung (E) erstreckt,  wobei jeder Stegabschnitt (5) in Erstreckungsrichtung (E) über einen Verbindungsabschnitt (6) in einen Anlaufabschnitt (7) für Kegelrollen des Kegelrollenlagers übergeht und  wobei der Verbindungsabschnitt (6) in Umfangsrichtung (U) eine kleinere Breite (b) aufweist als der Anlaufabschnitt (7, B).
Patent DE-102009031441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Artikels aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: LICHTENAUER ANDREAS
IPC: B29C49/20
Filed: 2009-07-01
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Artikels aus thermoplastischem Kunststoff, bei welchem ein schlauchförmiger Vorformling in eine mehrteilige Blasform eingeführt und unter Anwendung von Differenzdruck aufgeweitet und ausgeformt wird, wobei wenigstens ein Einbauteil mittels eines ersten Haltemittels vor dem Ausformen des Vorformlings in diesen eingebracht wird und wobei das Einbauteil vor dem Ausformen des Vorformlings von wenigstens einem die Wandung des Vorformlings durchstoßenden zweiten Haltemittel übernommen wird, wobei das zweite Haltemittel als Blasdorn ausgebildet ist und eine Aufweitung und Umformung des Vorformlings durch Druckmittelbeaufschlagung mit dem zweiten Haltemittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Haltemittel nach Übernahme des Einbauteils durch das zweite Haltemittel aus dem Vorformling herausgefahren wird, dass der Vorformling nach dem Herausfahren des ersten Haltemittels an seinen Enden verschlossen und mittels des zweiten Haltemittels vor dem Schließen der Blasform vorgeblasen wird oder dass der Vorformling vor dem Herausfahrens des ersten Haltemittels an seinem oberen Ende verschlossen wird und mittels des...
Patent DE-102010000002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung von Mehrlagenschichten und/oder Gradientenschichten
Inventor: MAI JOACHIM
IPC: C23C16/511
Filed: 2010-01-04
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Abscheidung von Mehrlagenschichten und/oder Gradientenschichten auf wenigstens ein Substrat (9) in einer Inline-Plasmabeschichtungsanlage mit wenigstens einer Prozesskammer (1), in der wenigstens zwei einzelne Plasmaquellen (2, 4, 5, 6) in Transportrichtung der Substrate (9) nacheinander angeordnet sind, mit plasmaunterstützter chemischer Gasphasenabscheidung, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Plasmaquellen (2, 4, 5, 6) mit unterschiedlichen Prozessbedingungen betrieben werden und das Substrat (9) kontinuierlich durch die Beschichtungsgebiete der einzelnen Plasmaquellen (2, 4, 5, 6) hindurch transportiert wird, wobei wenigstens ein definierter zweilagiger Schichtstapel mit unterschiedlichen Schichteigenschaften der Einzelschichten (21, 22, 23; 31, 32, 33) und/oder wenigstens eine definierte Gradientenschicht auf dem Substrat (9) abgeschieden wird wobei bei dem Betreiben der wenigstens zwei Plasmaquellen (2, 4, 5, 6) mit unterschiedlichen Prozessbedingungen die wenigstens zwei Plasmaquellen mit unterschiedlichen elektrischen Betriebsbedingungen betrieben werden und das Betreiben der wenigstens zwei Plasmaquellen (2, 4, 5, 6) mit unterschiedlichen elektrischen Betriebsbedingungen ein Verwenden unterschiedlicher Plasmaanregungsfrequenzen umfasst.
Patent DE-102010003291-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verminderung von unkontrollierten Verbrennungen in einem Verbrennungsmotor
Inventor: MIERSCH-WIEMERS OLIVER
IPC: G01L23/22
Filed: 2010-03-25
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Verminderung von unkontrollierten Verbrennungen in einem Verbrennungsmotor, welche unabhängig von der Zündung durch eine Zündkerze auftreten, wobei unkontrollierte Verbrennungen im Verbrennungsmotor (1) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Erfassung einer entstehenden unkontrollierten Verbrennung (B) in demselben Arbeitszyklus des Verbrennungsmotors, in welchem die unkontrollierte Verbrennung detektiert wurde, die entstehende unkontrollierte Verbrennung (B) reduziert wird.
Patent DE-102010009579-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Desodorieren von Speiseöl
Inventor: GABOR JUERGEN
IPC: B01D3/10
Filed: 2010-02-26
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Desodorieren von Speiseöl mittels einer halbkontinuierlich arbeitenden Wasserdampf-Destillationsanlage, umfassend eine Strippkolonne mit mehreren darin angeordneten gegeneinander absperrbaren Trennstufen, eine der Strippkolonne (8) vorgeschaltete Entgasungsstufe und einem nachgeschalteten Brüdenwäscher, eine mit der Entgasungsstufe, den Trennstufen und dem Brüdenwäscher verbundene Vakuum-Erzeugungsanlage, je eine in die Entgasungsstufe und die Trennstufen mündende Zuleitung für Strippdampf, jeweils in den Trennstufen des oberen, des mittleren und des unteren Abschnitts der Strippkolonne angeordnete indirekte Wärmeübertragerflächen, eine mit den im oberen und im unteren Abschnitt der Strippkolonne angeordneten Trennstufen verbundene in den Brüdenwäscher mündende Brüdenabgangsleitung und eine mit den im mittleren Abschnitt der Strippkolonne angeordneten Trennstufen (12, 13, 14) verbundene, in wenigstens zwei Kondensationsstufen (27, 28) mit indirekter Kühlung mündende, separate Brüdenabgangsleitung, wobei zunächst in der Destillationsanlage ein Vakuum von 2 bis 7 mbar erzeugt wird, dann die Entgasungsstufe mit einer Charge Speiseöl befällt wird, die Charge die Entgasungsstufe und die Trennstufen nacheinander automatisch nach vorgegebenen Verweilzeiten von 20 bis 40 min pro Stufe in Abhängigkeit von der Leistung gesteuert durchläuft und in der Entgasungsstufe und den Trennstufen mit Strippdampf behandelt wird, die in der Entgasungsstufe mit Strippdampf auf eine Temperatur von 75 bis 80°C vorgewärmte Charge in den Trennstufen des oberen Abschnitts der Strippkolonne stufenweise bis auf eine Temperatur von 150 bis 180°C erhitzt wird, in den Trennstufen des mittleren Abschnitt der Strippkolonne stufenweise bis auf eine Temperatur von 230 bis 260°C aufgeheizt wird, wobei die Charge wenigstens in der stromwärts ersten Trennstufe (12) des mittleren Abschnitts der Strippkolonne (8) indirekt mit Hochdruckdampf erwärmt wird, und in den Trennstufen des unteren Abschnitts der Strippkolonne stufenweise bis auf eine Temperatur von 90 bis 120°C abgekühlt wird, die aus den Trennstufen des oberen und des unteren Abschnitts der Strippkolonne abgehenden Brüden in dem Brüdenwäscher mit umlaufender versprühter Fettsäure gewaschen und zu einem Fettsäure-Mischdestillat kondensiert werden, und die aus den Trennstufen (12, 13, 14) des mittleren Abschnitts der Strippkolonne abgehenden Brüden sortenrein fraktioniert in eine an Sterolen und Tocopherolen reiche und eine an Sterolen und Tocopherolen arme Fettsäurephase kondensiert werden.
Patent DE-102010013877-B4 (DE)
Title: Elektrischer Leistungsschalter und Schaltfeld mit Leistungsschalter
Inventor: SAXL DAVID
IPC: H01H33/02
Filed: 2010-04-01
Granted: 2014-07-17
Abstract: Mehrphasige, insbesondere dreiphasige, Anordnung mit je einem metallgekapselten, gasisolierten Hochspannungsleistungsschalter, mit je einem Leistungsschaltkammerpol (11, 12, 28) pro Phase, die miteinander in einem gemeinsamen Leistungsschaltergehäuse (21) untergebracht sind, und mit wenigstens zwei Anschlussabgängen pro Phase, wobei das Leistungsschaltergehäuse (21) eine der Anzahl der Schaltkammerpole (11, 12, 28) entsprechende Anzahl von an ihren Stirnenden offenen Kammern (29, 29a; 30, 30a; 31, 31a) aufweist, in denen die Schaltkammerpole (11, 12, 28) angeordnet sind, wobei die Kammern (29, 29a; 30, 30a; 31, 31a) durch Rohre gebildet sind, in denen die Schaltkammerpole (11, 12, 28) angeordnet sind, und wobei der Abstand des Außenumfangs der Schaltkammerpole (11, 12, 28) vom Innenumfang der Rohre durch die Isolierfähigkeit des Gases bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die offenen Stirnenden der Rohre der Kammern (29, 29a; 30, 30a; 31, 31a) jeweils mittels die Stirnenden der Rohre überdeckenden domartigen Deckels (22, 23) verschlossen sind, so dass das Leistungsschaltergehäuse an den freien, links und rechts befindlichen Enden jeweils mittels einem domartigen Deckel (22, 23) verschlossen ist und die Gasverbindung zwischen den einzelnen Kammern (29, 29a; 30, 30a; 31, 31a) über die durch die Deckel (22, 23) erzeugten Verbindungsräume ermöglicht ist, dass die die einzelnen Kammern (29, 29a; 30, 30a; 31, 31a) bildenden Rohre von den jeweils benachbarten mittels einer gemeinsamen Trennwand (32, 32a; 33, 33a) getrennt sind und dass die Trennwände (32, 32a; 33, 33a) zwischen den Kammern (29, 29a; 30, 30a; 31, 31a) jeweils Teile der Rohre bilden.
Patent DE-102010014772-B4 (DE)
Title: Faltbare Fahrzeuge
Inventor: ZIMET NACHMAN HAIM
IPC: A63H17/02
Filed: 2010-04-13
Granted: 2013-04-18
Abstract: Spielzeugfahrzeug (20), das zwischen einer aufgeklappten Konfiguration und einer zusammengeklappten Konfiguration verstellbar ist, aufweisend: – einen Körper (200) mit gegenüberliegenden rechten und linken seitlichen Seiten, gegenüberliegenden vorderen und hinteren Enden, und gegenüberliegenden unteren und oberen Teilen (282, 280), die sich zwischen den Seiten und den Enden erstrecken, – ein erstes Rad (320) und ein zweites Rad (320), die jeweils mit dem Körper (200) wirkverbunden sind, um den Körper (200) wenigstens teilweise beweglich zu tragen, – eine erste Aufhängungsanordnung (370a) und eine zweite Aufhängungsanordnung (370b), die jeweils das erste Rad (320) und das zweite Rad (320) mit dem Körper (200) drehbar verbinden, und – ein Gestänge (220), welches den Körper (200) jeweils mit dem ersten und dem zweiten Rad (320) verbindet, wobei das Gestänge (220) jedes Rad (320) relativ zum Körper (200) verschwenken kann, dadurch gekennzeichnet, dass – ein lineares Vorspanndruckelement (260) zwischen dem oberen...
Patent DE-102010027699-B4 (DE)
Title: Batterie
Inventor: KURATA KENGO
IPC: H01M50/193
Filed: 2010-07-20
Granted: 2016-03-10
Abstract: Batterie mit einer Außendose, einer Elektrodengruppe, enthaltend eine Anode und eine Kathode, die in der Außendose untergebracht sind, und einem Deckel, der an einer Öffnung der Außendose angebracht ist, umfassend: Anoden- und Kathodenanschlussabschnitte, wobei zumindest einer der Anoden- und Kathodenanschlussabschnitte enthält: eine Durchgangsöffnung, die in dem Deckel geöffnet ist, eine Isolationsdichtung mit einem zylindrischen Abschnitt, der in die Durchgangsöffnung des Deckels eingesetzt ist, einen externen Isolator, der in einer externen Oberfläche des Deckels angeordnet ist und einen Absatzabschnitt aufweist, einen externen Anschluss mit einem Kopfabschnitt, der in dem Absatzabschnitt des externen Isolators angeordnet ist, und einem axialen Abschnitt, der sich von dem Kopfabschnitt erstreckt und in den zylindrischen Abschnitt der Isolationsdichtung eingesetzt ist, eine Leitung derselben Polarität wie der externe Anschluss, wobei die Leitung in der Außendose angeordnet ist und eine Anbringungsöffnung aufweist und der axiale Abschnitt des externen Anschlusses in die Anbringungsöffnung eingesetzt ist, und einen internen Isolator, der zwischen einer Innenseite des Deckels und der Leitung angeordnet ist, um zwischen diesen zu isolieren, und wobei der axiale Abschnitt des externen Anschlusses durch Verstemmen an der Durchgangsöffnung des Deckels und der Anbringungsöffnung der Leitung fixiert ist und die Isolationsdichtung aus einem Kunststoff gebildet ist, bei dem der Schmelzpunkt höher als der des internen Isolators und des externen Isolators ist.
Patent DE-102010035319-B4 (DE)
Title: Resektoskop mit Halterung für Elektrodenanordnung
Inventor: EHLERS ANGELA
IPC: A61B18/14
Filed: 2010-08-24
Granted: 2016-09-29
Abstract: Resektoskop mit einer hochfrequenzbeaufschlagbaren Elektrodenanordnung (4), die mit ihrem wenigstens eine Kontaktfläche (10, 11) aufweisenden proximalen Endbereich in eine Halterung (5, 6) einsteckbar ist, welche wenigstens ein Kontaktierelement (14, 15) aufweist, das von einem Hochfrequenzgenerator (19) mit Strom beaufschlagbar ist und mit der Kontaktfläche (10, 11) bei Sollstellung der Elektrodenanordnung (4) in gut leitendem elektrischem Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (5, 6) eine Einrichtung (24) zur Ermittlung der Einstecktiefe der Elektrodenanordnung (4) in der Halterung (5, 6) aufweist, die eine Einrichtung (18) zur Unterbrechung der Strombeaufschlagung derart steuert, dass nur bei Einhaltung der Sollstellung der Elektrodenanordnung (4) die Strombeaufschlagung zugelassen wird.
Patent DE-102010043288-B4 (DE)
Title: Schlaufenschnürung
Inventor: SETTELE ANDREAS
IPC: A43C1/06
Filed: 2010-11-03
Granted: 2022-08-11
Abstract: Mittels eines Schnürsenkels (12) schnürbarer Schuh (10), umfassend:- einen Schaft (14) mit einem Zungenspalt (16), der am oberen Rand des Schafts (14) in eine Fußeinstiegsöffnung (18) des Schuhs (10) mündet,- eine Mehrzahl von Umlenkeinheiten (20), welche beidseits des Zungenspalts (16) dessen Rand benachbart vorgesehen sind und zum Umlenken des Schnürsenkels (12) dienen,wobei der Schnürsenkel (12) den Zungenspalt (16) der Fußeinstiegsöffnung (18) benachbart und die beiden der Fußeinstiegsöffnung (18) nächstgelegenen Umlenkeinheiten (20) miteinander verbindend überbrückt,wobei der Schnürsenkel (12) auf wenigstens einer Seite des Zungenspalts (16) eine Schlaufe (22) mit zwei Schlaufenschenkeln (24) und einer die Schlaufenschenkel (24) miteinander verbindenen Schlaufenspitze (26) bildet,wobei der Schuh (10) durch Vergrößerung der Länge der Schlaufenschenkel (24) schnürbar ist,wobei die Umlenkeinheit (20), welche dem der Fußeinstiegsöffnung (18) nähergelegenen Schlaufenschenkel (24) zugeordnet ist, von der der Fußeinstiegsöffnung (18) nächstgelegenen Umlenkeinheit (20) einen vorbestimmten Abstand (D) aufweist, undwobei der Schlaufe (22) eine Fixierungseinheit (27) zur Fixierung einer gewünschten Länge der Schlaufenschenkel (24) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungseinheit (27) wenigstens eine Lochanordnung umfasst mit einem weiten Lochabschnitt (34) und einem verengten Lochabschnitt (36), unddass der Schaft (14) ferner Befestigungsmittel (38) zum lösbaren Befestigen der Schlaufenspitze (26) umfasst.
Patent DE-102010054351-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines adsorptiven Kraftstoff-Dampffilters eines Kraftstoffbehälters sowie Kraftstoffbehälter für ein Kfz
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: B60K15/035
Filed: 2010-12-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines adsorptiven Kraftstoff-Dampffilters (3) eines Kraftstoffbehälters in einem Kraftfahrzeug, wobei eine Reinigung des Kraftstoff-Dampffilters (3) durch Desorption in bestimmten Betriebszuständen des Kraftfahrzeuges vorgenommen wird, wobei nach bestimmten oder zu bestimmenden Zeitintervallen oder bei bestimmten Betriebszuständen des Kraftfahrzeuges wenigstens ein Desorptionszyklus in Form eines oder mehrerer Rückspülvorgänge eingeleitet wird, wobei eine Reinigung wenigstens eines Teils des Desorptions-Volumenstroms (4) durch katalytische Zerlegung der in dem Desorptions-Volumenstrom (4) enthaltenen Kohlenwasserstoffe erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zu Beginn des Desorptionszyklus die Kohlenwasserstoffkonzentration im Desorptions-Volumenstrom (4) ermittelt wird und dass in Abhängigkeit der ermittelten Kohlenwasserstoffkonzentration wenigstens ein Zeitintervall für den Beginn und/oder die Dauer eines weiteren Desorptionszyklus ermittelt wird.
Patent DE-102011000443-B4 (DE)
Title: Schließzylinder insbesondere zur Betätigung eines Schaltschlosses
Inventor: KREMER RALF
IPC: E05B27/04
Filed: 2011-02-01
Granted: 2016-05-12
Abstract: Schließzylinder mit einem Gehäuse (1), das eine Lagerhöhlung aufweist, in der ein Zylinderkern (2) von Zuhaltungselementen (5, 6, 7) gegen eine axiale Verlagerung gefesselt liegt, welche Zuhaltungselemente (5, 6, 7) durch vollständigen Einschub eines passenden Schlüssels in eine Freigabestellung bringbar sind, in der der Zylinderkern (2) in Schlüsseleinsteckrichtung innerhalb der Lagerhöhlung verlagerbar ist, und mit Rastmitteln (12, 13, 14), deren Rastkraft zur Axialverlagerung des Zylinderkerns (2) überwunden werden muss, wobei die Rastmittel (12, 13, 14) derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass die Rastkraft den Zylinderkern (2) bei nicht eingestecktem Schlüssel gegen einen Anschlag (17) beaufschlagt und erst nach vollständig eingeschobenem Schlüssel überwunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (12, 13, 14) mindestens eine Rastaussparung (12), einen Raststift (13) und eine Rastfeder (14) aufweisen, die den Raststift (13) in die Rastaussparung (12) beaufschlagt und deren Federvorspannung die Rastkraft definiert, die größer ist als die beim Einschub des Schlüssels (4) bis in die Freigabestellung der Zuhaltungselemente zu überwindende Einschubkraft, die im Wesentlichen von der Federvorspannung der Zuhaltungsfedern (7), die die Zuhaltungselemente (5, 6) beaufschlagt, und der Steigung der Kerbeinschnitte des passenden Schlüssels bestimmt ist.
Patent DE-102011001015-B4 (DE)
Title: Filterelement für die Filtrierung eines Fluids und daraus gebildete Filtereinheit
Inventor: WÖSTMANN STEFAN
IPC: B29B13/10
Filed: 2011-03-02
Granted: 2016-03-03
Abstract: Filterelement (100; 100’) für die Filtrierung eines Fluids, das wenigstens folgende, in dieser Reihenfolge entlang einer Mittelachse angeordnete Einzelteile umfasst: – einen an einer Stirnseite des Filterelements (100; 100’) angeordneten Gehäusebasisring (10; 10’), – eine erste Filterronde (30), – eine erste mit Ausnehmungen versehene innen liegende Stützplatte (40) zur Abstützung der ersten Filterronde (30), – eine zweite mit Ausnehmungen versehene, innen liegende Stützplatte (40); – eine zweite, an der zweiten Stützplatte (40) angeordnete Filterronde (30) und – einen an der anderen Stirnseite angeordneten Spannring (20; 20’), der über Verbindungselemente (21, 21’) mit dem Gehäusebasisring (10; 10’) verbunden ist, wobei die Filterronden (30) und die Stützscheiben (40) innerhalb eines Gehäuses angeordnet sind, das durch den Gehäusebasisring (10; 10’), einen Außenring (14; 14’) und den Spannring (20; 20’) gebildet ist, und wobei die äußeren Randbereiche der Filterronden (30) von dem Gehäusebasisring (10; 10’) und dem Spannring (20; 20’) teilweise überdeckt sind und innerhalb des Außenrings (14; 14’) liegen, und wobei der Gehäusebasisring (10; 10’) und der Spannring (20; 20’) über Verbindungselemente (21, 21‘) lösbar miteinander verbunden sind.