baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009842-U1 (DE)
Title: Drahtlosschlüsselsystem
IPC: B62H5/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Drahtlosschlüsselsystem umfassend,  einen Steuerabschnitt, welcher mit einem drahtlosen Schlüssel kommunizieren kann,  einen Ständerabschnitt, welcher drehbar durch ein rittlings zu fahrendes Fahrzeug gestützt ist/wird und in entweder einer stützenden Position, welche das rittlings zu fahrende Fahrzeug stützen kann, oder einer freigebenden Position, welche das rittlings zu fahrende Fahrzeug nicht stützen kann, angeordnet ist,  eine einstellende Einheit, welche ausgestaltet ist, um Orientierungen zu wechseln zwischen einer einstellenden Orientierung zu einem Einstellen einer Drehung des Ständerabschnitts aus der stützenden Position heraus hin in die freigebende Position, und einer erlaubenden Orientierung für ein Erlauben der Drehung des Ständerabschnitts,  und einen Antriebsabschnitt, welcher die Orientierung der einstellenden Einheit wechselt durch ein Antreiben der einstellenden Einheit basierend auf Weisungen seitens des Steuerabschnitts.
Patent DE-202014011585-U1 (DE)
Title: Als Kinderwagen oder Rollstuhl verwendbare Transportvorrichtung
IPC: B62B7/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Transportvorrichtung, welche als Kinderwagen oder Rollstuhl verwendbar ist, umfassend eine Transportfläche, eine Rückenfläche, ein Griffsystem, mindestens zwei Räder und eine Sitzfläche, wobei die Sitzfläche klappbar an der Rückenfläche angebracht ist und in eine Sitzposition und in eine Position parallel zur Rückenfläche verbringbar ist, und die auf den Rädern rollende Transportfläche nicht mehr als 30 cm vom Boden entfernt ist.
Patent DE-202014100113-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, insbesondere in Form eines Gels
IPC: A61P31/02
Filed: 2014-01-13
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise in Form eines Gleitgels und/oder Gleitmittels, bevorzugt zur Verwendung als (Lokal-)Antiseptikum und/oder (Lokal-)Anästhetikum, insbesondere zur Verwendung bei diagnostischen und/oder therapeutischen (operativen) Eingriffen, vorzugsweise zur Verwendung bei Katheterisierungen, bevorzugt transurethralen oder suprapubischen Katheterisierungen, Sondierungen, Endoskopien, Intubationen und/oder geburtshilflichen Eingriffen, wobei die Zusammensetzung jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen (a) mindestens ein Lokalanästhetikum ("Komponente (a)") und (b) Polyhexanid und/oder dessen Salze ("Komponente (b)"), insbesondere als antiseptischen Wirk- und/oder Inhaltsstoff (Desinfektionsmittel), enthält.
Patent DE-202014103029-U1 (DE)
Title: LED-Modul zur Abgabe von Weißlicht
IPC: H01L25/075
Filed: 2014-07-02
Abstract: LED-Modul (1) zur Abgabe von Mischlicht, vorzugsweise von Weißlicht, umfassend: ein Lichtfeld (2‘‘‘; 2‘‘‘‘), das in mehrere flächige Sektoren zum Abgeben von unterschiedlichen Lichtspektren unterteilt ist, wobei die flächigen Sektoren des Lichtfeldes (2‘‘‘) als Kreissektoren (3c‘‘‘, 3d‘‘‘; 3c‘‘‘‘, 3d‘‘‘‘) und Kreisringsektoren (3a‘‘‘, 3b‘‘‘; 3a‘‘‘‘, 3b‘‘‘‘) ausgebildet sind.
Patent DE-202015005877-U1 (DE)
Title: Visier für Atemschutzhauben und Atemschutzhauben
IPC: A62B18/08
Filed: 2015-08-25
Abstract: Visier (100) für eine Atemschutzhaube, mit einem flächigen lichtdurchlässigen Element, insbesondere mit einer Sichtfolie (2), welches über wenigstens ein Verbindungselement (3) abnehmbar an einem Rahmen (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verbindungselement (3) durch den Rahmen (1) und durch das lichtdurchlässigen Element (2) erstreckt.
Patent DE-202015008273-U1 (DE)
Title: Voll justierbare Hochvolt-Elektrolyse-Galgen-Konstruktion zur Herstellung von kolloidalen Metallen
IPC: C25C1/20
Filed: 2015-11-28
Abstract: Bestehend aus einer Galgen-Konstruktion, in der die zu verbrauchenden Metalle zur Herstellung von kolloidalen Flüssigkeiten eingespannt werden und im Winkel sowie im Abstand zueinander mm genau einzustellen sind. Durch die Höhenverstellung kann die Eintauchtiefe des zu verbrauchenden Metalls in das destillierte Wasser bestimmt werden.
Patent DE-202015100977-U1 (DE)
Title: Backblech mit Aussparungen
IPC: A21B3/15
Filed: 2015-03-02
Abstract: Backblech zum Backen von Laugengebäck, insbesondere Laugenbrezeln, aufweisend eine Auflagefläche (1) zum Auflegen von Laugengebäck, wobei die Auflagefläche eine Vielzahl von Aussparungen (2) aufweist und durch die zwischen den Aussparungen (2) verbleibenden Auflageabschnitte (3) Auflagemöglichkeit für Laugengebäck auf der Auflagefläche (1) geschaffen ist, wobei die Fläche der Aussparungen (2) mindestens 55% und maximal 90% der Auflagefläche beträgt.
Patent DE-202015102112-U1 (DE)
Title: Modell zur Kommunikation und zum Senden eines Erkennungssignals in einem Mobilkommunikationssystem
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-04-28
Abstract: Kommunikationsvorrichtung eines Mobilkommunikationssystems, wobei die Kommunikationsvorrichtung umfasst: eine Kommunikationseinheit zum Kommunizieren von Daten über eine Kommunikationsverbindung; und eine Steuereinheit, die elektrisch mit der Kommunikationseinheit gekoppelt ist, wobei die Steuereinheit die Kommunikationseinheit steuert, um zu bestimmen, ob sich die Kommunikationsvorrichtung über eine Kurzstrecken-Kommunikationsverbindung in der Nähe einer anderen Kommunikationsvorrichtung befindet, um entweder eine erste Langstrecken-Kommunikationsverbindung mit einem Netzwerk oder die Kurzstrecken-Kommunikationsverbindung mit der anderen Kommunikationsvorrichtung auf der Basis der Bestimmung zu aktivieren, ob sich die Kommunikationsvorrichtung in der Nähe der anderen Kommunikationsvorrichtung befindet, und um die Daten von dem Netzwerk über die aktivierte Kommunikationsverbindung zu empfangen.
Patent DE-202015105920-U1 (DE)
Title: Der als Montagewerkzeug dienender Kurbel für PVC Kugelhähne
IPC: F16K31/11
Filed: 2015-11-05
Abstract: Diese Erfindung ist bezüglich dem Kurbel der für die PVC Kugelhähne der als Montagewerkzeug dient. Er verfügt über folgende Eigenschaften; besteht aus einem Kurbel (2) mit einem Nocken (2.1) der in den Senker (3.1) auf dem Aussendurchmesser vom Spannmutter (3) sich befindet wer eingeschoben wird und auch zur Montage vom Kugelhahn (1) dient wobei er über den Spindeldurchlaß (2.3) an die Auf- und Zuschliessungswelle (4) im Zentrum vom Walzenförmigen Bereich (2.2) den Kugelhahn (1) steuert.
Patent DE-202016002353-U1 (DE)
Title: Kondensatverhindernde Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-04-13
Abstract: Dunstabzugshaube umfassend: – einen Rahmen (2); – Filterteile, die in dem Rahmen (2) enthalten sind; – einen Wrasenschirm (3), umfassend mindestens eine Fläche aus Glasmaterial (3a), die von einer Trägerstruktur aus Metall (3b) gehalten wird; – einen Mehrlagenfilm (6), umfassend mindestens eine Folie aus Polymermaterial, die mit mindestens einer Folie aus Widerstandsmaterial kaschiert ist, wobei der Mehrlagenfilm (6) fest mit dem Wrasenschirm (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrlagenfilm (6) Löcher (6a) und/oder Abschrägungen (6b) aufweist, wobei die Fläche aus Glasmaterial (3a) mittels Verbindungsmitteln mit der Trägerstruktur aus Metall (3b) an den Löchern (6a) und/oder den Abschrägungen (6b) verbunden ist.
Patent DE-202016003377-U1 (DE)
Title: Halter für Miniatur-Ausdrehwerkzeuge
IPC: B23B29/04
Filed: 2016-05-27
Abstract: Das Haltersystem ist dadurch gekennzeichnet, dass ein gehärteter Stift (2) mit seiner Mantelfläche auf die Klemmfläche (7) presst.
Patent DE-202016007679-U1 (DE)
Title: Tragbares Tongerät
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Tragbares Tongerät, umfassend: einen Körper mit einem elastischen Teil; ein Metallgehäuse (323), das an einer Außenseite des Körpers angekoppelt ist; einen Ohrbügelhalter (325), der an dem Körper angeordnet ist; einen Ohrhörer (340), der abnehmbar auf dem Ohrhörerhalter (325) sitzt, wobei der Ohrhörer (340) ein Tonausgabemodul umfasst, das konfiguriert ist, um Ton auszugeben; eine Hauptplatine (381), die innerhalb des Körpers angeordnet ist, wobei die Hauptplatine (381) mit dem Ohrhörer (340) verbunden ist, um das Tonausgabemodul zu steuern; ein Tonkabel (345), das die Hauptplatine (381) mit dem Ohrhörer (340) verbindet; eine Drahtloskommunikationseinheit (385), die an der Hauptplatine (381) installiert ist; ein Antennenmuster (386), das mit der Drahtloskommunikationseinheit (385) verbunden ist, wobei das Antennenmuster (386) konfiguriert ist, um ein drahtloses Signal zu senden und empfangen; und ein Element (383, 384), das zwischen dem Antennenmuster (386) und dem Metallgehäuse (323) eingesetzt ist.
Patent DE-202016008953-U1 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge
IPC: F21S43/14
Filed: 2016-09-19
Abstract: Leuchte (1) für Fahrzeuge, mit einer flexiblen Tragstruktur (2) mit einer Rückseite (5) und einer Vorderseite (4) und mit daran zumindest auf der Vorderseite (4) angeordneten Leuchtmitteln (6) in der Form von Leuchtdioden (7) und einer die Tragstruktur (2) zumindest abschnittsweise im Bereich der Leuchtdioden (7) überspannenden lichtdurchlässigen Abdeckung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (8) flexibel ausgebildet ist und die Abdeckung (8) die Leuchtdioden (7) und Anschlussmittel in der Form von diskreten Leitungen oder Leitungsbahnen einer elektronischen Schaltung zur Energieversorgung der Leuchtdioden (7) hermetisch abschließt.
Patent DE-202016101305-U1 (DE)
Title: Reflektorsystem
IPC: F21V7/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Reflektoranordnung für eine Lampe, insbesondere eine fokussierbare Taschenlampe, mit einer Lichtquelle (5), einem äußeren Reflektor (2) und einem inneren Reflektor (3), die koaxial auf einer gemeinsamen optischen Achse (A) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektoren (2, 3) verschiedene voneinander unabhängige Lichtverteilungen erzeugen, wozu zumindest der innere Reflektor (3) gegenüber der Lichtquelle (5) und dem äußeren Reflektor (2) zwischen einer hinteren Position und einer vorderen Position verschiebbar ist, wobei die Lichtverteilung in der vorderen Position des inneren Reflektors (3) ausschließlich von dem inneren Reflektor (3) bestimmt wird, während die Lichtverteilung in der hinteren Position des inneren Reflektors (3) im wesentlichen von dem äußeren Reflektor (2) festgelegt wird.
Patent DE-202016103152-U1 (DE)
Title: Verpackung zur Aufnahme von Verpackungsgut
IPC: B65D25/32
Filed: 2016-06-15
Abstract: Verpackung zur Aufnahme von Verpackungsgut mit mehreren Verpackungsseiten (10, 11) zur Bildung eines im Wesentlichen geschlossenen Verpackungsvolumens und mit einem Tragegriff (12), der mit einem Fixierabschnitt desselben in einer Transportlage mit mindestens einer Verpackungsseite (10, 11) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Verpackungsteil (2) und ein mit demselben in Anlage bringbarer zweiter Verpackungsteil (3) vorgesehen sind, die in einer Transportlage der Verpackung mit dem Tragegriff (12) über mindestens zwei in einem Abstand (a) zueinander angeordnete Verschließklebeelemente (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017001272-U1 (DE)
Title: Teilkofferdam 2
IPC: A61C5/80
Filed: 2017-03-09
Abstract: Teilkofferdam (1) zur Abschirmung von zu behandelnden Zähnen umfassend ein elastisches Spanntuch (10) mit einem Zentralbereich, der wenigstens zwei Durchführungsöffnungen (12, 12') für Zähne aufweist, deren jeweils zur Durchführung vorgesehener Querschnitt im entspannten Zustand des Spanntuches (10) kleiner ist als der Querschnitt des Zahnhalses der jeweils hindurchzuführenden Zähne, wobei zwei benachbarte Durchführungsöffnungen (12, 12') jeweils durch einen Steg (13) getrennt sind, der in einem ersten, durch Ziehen des Spanntuchs (10) in eine Zugrichtung parallel zur Längsrichtung (13') des Stegs (13) erreichbaren Einsetzzustand zur Einführung in einen Zahnzwischenraum und in einem Einsatzzustand des Teilkofferdams (1) zum dichtenden Anliegen an der interdentalen Gingiva und den Approximalflächen der den Zahnzwischenraum bildenden Zähne ausgebildet ist, wobei sich an zwei gegenüberliegenden Seiten des Spanntuchs (10) ersteckende u-förmige Stabilisierungselemente (20) angeordnet sind, deren Profilsteg (22) bei Anlage der Endbereiche der Schenkel (21) an Zähnen im Einsatzzustand an der Gingiva anliegt und die eine ausreichende Steifigkeit aufweisen, um das Spanntuch (10) im Einsatzzustand unter Spannung zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilsteg (22) jedes Stabilisierungselementes (20) wenigstens zwei erste Bereiche (24) mit reduzierter Steifigkeit aufweist, wobei die ersten Bereiche (24) auf Höhe der die beiden äußeren Durchführungsöffnungen (13') zu einer Seite begrenzenden Stege (13) angeordnet sind, um die Anlage des Profilsteges (22) an die Gingiva auch bei Zahnfehlstellungen zu verbessern.
Patent DE-202017005090-U1 (DE)
Title: Winter-Pflanzenfarbspray
IPC: C09D5/00
Filed: 2017-09-30
Abstract: Das Winter-Pflanzenfarbspray ist dadurch gekennzeichnet, dass man im Gartenbereich die Pflanzen, Hecken und Gräser in z.B. in Farbe Grün lackieren kann.
Patent DE-202017007352-U1 (DE)
Title: Adaptiver Stellantrieb zum Betrieb an einer drei- oder vieradrigen externen Steuerleitung mit unterschiedlichen Motorspannungen und Netzfrequenzen
IPC: H02P25/03
Filed: 2017-08-31
Abstract: Stellantrieb für eine Klappe (6) oder für ein Ventil (7), mit einem Motor (3'), einem nachgeschalteten Getriebe (4), einem Stellanschluss (5) zum Anschliessen der Klappe (6) oder des Ventils (7) sowie mit einem elektrischen Anschluss (AN) zum Anschliessen des Stellantriebs an einer externen Steuerleitung (SL), welche zur Energieversorgung des Stellantriebs sowie zur Drehrichtungsgebung des Motors (3') vorgesehen ist und welche eine erste und zweite Motorleitung (LY1, LY2) sowie eine Masseleitung (GND) aufweist, wobei der Motor (3') basierend auf einer jeweiligen, an der ersten oder zweiten Motorleitung (LY1, LY2) anliegenden ersten oder zweiten Motorspannung (UY1, UY2) in der ersten oder zweiten Drehrichtung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Motor (3) ein bürstenloser Gleichstrommotor ist,
 - dass der Stellantrieb eine Motorsteuereinheit (1) mit einer Signalauswerteeinheit (SA) und mit einer nachgeschalteten Stelleinrichtung (SE) für den Motor (3) umfasst,
 - dass der Stellantrieb eine Spannungsversorgungseinheit (2) aufweist, die dazu eingerichtet, aus der ersten und/oder zweiten Motorspannung (UY1, UY2) eine Versorgungsgleichspannung (UP) zur Stromversorgung der Motorsteuereinheit (1) bereitzustellen,
 - dass die Signalauswerteeinheit (SA) eingerichtet ist, für die Zeit des Anliegens der ersten und/oder zweiten Motorspannung (UY1, UY2) an der ersten und zweiten Motorleitung (LY1, LY2) zugeordnete Stellsignale (S OPEN , S Y1 , S Y2 , S Y1+Y2 ) für die Stelleinrichtung (SE) zu erzeugen, und
 - dass die Stelleinrichtung (SE) eingerichtet ist, darauf basierend den Motor (3) in der zugeordneten ersten oder zweiten Drehrichtung elektrisch anzusteuern.
Patent DE-202017007644-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterialteilchen
IPC: H01M4/525
Filed: 2017-10-06
Abstract: Lithiumionen-Sekundärbatterie, die eine Positivelektrode, eine Negativelektrode und eine Elektrolytlösung umfasst,
 wobei die Positivelektrode ein Positivelektrodenaktivmaterial aufweist,
 wobei die Negativelektrode ein Negativelektrodenaktivmaterial aufweist,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterial einen ersten Bereich, einen zweiten Bereich und einen Bereich, der Aluminium aufweist, umfasst,
 wobei der erste Bereich Lithiumkobaltoxid aufweist,
 wobei der erste Bereich eine geschichtete Steinsalz-Kristallstruktur aufweist,
 wobei der zweite Bereich Kobalt, Magnesium, Fluor und Sauerstoff aufweist,
 wobei der zweite Bereich eine Steinsalz-Kristallstruktur aufweist,
 wobei der Bereich, der Aluminium aufweist, weiterhin Lithium, Kobalt und Sauerstoff aufweist,
 wobei der erste Bereich in einem Innenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterials vorhanden ist,
 wobei der zweite Bereich in einem Oberflächenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterials vorhanden ist,
 wobei sich zumindest ein Teil des Bereichs, der Aluminium aufweist, zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich befindet,
 wobei der erste Bereich einen ersten Analysepunkt und der zweite Bereich einen zweiten Analysepunkt umfasst,
 wobei in dem ersten Analysepunkt ein Anteil von dreiwertigem Kobalt größer ist als ein Anteil von Kobalt mit anderen Wertigkeiten und in dem zweiten Analysepunkt ein Anteil von zweiwertigem Kobalt größer ist als ein Anteil von Kobalt mit anderen Wertigkeiten, und
 wobei der Anteil von zweiwertigem Kobalt und der Anteil von dreiwertigem Kobalt durch Energieverlustspektroskopie (EELS) gemessen werden.
Patent DE-202018000595-U1 (DE)
Title: Schiene mit beabstandeten Vertiefungen und Linearschiene, die diese verwendet
IPC: F16C29/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Eine Schiene mit beabstandeten Vertiefungen, wobei sich die Schiene (10) entlang einer axialen Richtung erstreckt und eine Rollenführungsfläche (11), eine von der Rollenführungsfläche (11) entfernt liegende Außenseite (12) und zwei zwischen der Rollenführungsfläche (11) und der Außenseite (12) entgegengesetzt liegende gedrückte Seiten (13) umfasst, wobei die Rollenführungsfläche (11) eine Rollenführungsnut (115) aufweist, wobei jede gedrückte Seite (13) entlang ihrer Axialrichtung mit mehreren beabstandeten Vertiefungen (14) versehen ist, wobei sich die Verlaufsrichtung aller Vertiefungen (14) und die Axialrichtung der Schiene (10) kreuzen, wobei jede Vertiefung (14) ferner eine innere Endkante (143) und ein seitlich durchgehendes Ende (145) umfasst, wobei das seitlich durchgehende Ende (145) durch die Seite, auf der die gedrückte Seite 13 mit der Rollenführungsfläche (11) verbunden ist, durchgeht.
Patent DE-202018003666-U1 (DE)
Title: Leuchtender Gitarrenhals zur Verwendung an E-Gitarre oder E-Bass
IPC: G10D3/06
Filed: 2018-08-07
Abstract: Leuchtender Gitarrenhals zur Verwendung an E-Gitarre oder E-Bass, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum äußeren Rand an beiden Seiten des Gitarrenhalses Vertiefungen (1) verlaufen, in denen die Leuchtmittel (2) integriert und mit lichtdurchlässigen Abdeckungen (3) bündig mit der Oberfläche des Griffbretts abgeschlossen sind.
Patent DE-202018006741-U1 (DE)
Title: Schwerkraftbiegeform zum Biegen von Glasscheiben mit gekrümmter Auflagefläche
IPC: C03B23/025
Filed: 2018-03-15
Abstract: Schwerkraftbiegeform (1) zum Biegen von Glasscheiben, umfassend eine rahmenförmige Auflagefläche (2), die dazu geeignet ist, eine Glasscheibe (I) darauf anzuordnen, und die eine Außenkante (3) und eine Innenkante (4) aufweist,
 wobei die Auflagefläche (2) einen der Außenkante (3) zugewandten äußeren Bereich (2A), einen der Innenkante (4) zugewandten inneren Bereich (2B) und einen mittleren Bereich (2C) zwischen dem äußeren Bereich (2A) und dem inneren Bereich (2B) aufweist,
 und wobei der äußere Bereich (2A) plan und horizontal ausgebildet ist, der mittlere Bereich (2C) zur Innenkante (4) hin geneigt und plan oder gekrümmt ausgebildet ist und der innere Bereich (2B) eine der Krümmung der Glasscheibe (I) entgegengesetzte Krümmung aufweist,
 und wobei der innere Bereich (2B) stärker gekrümmt ist als der mittlere Bereich (2C).
Patent DE-202018101992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Befestigung zweier Optikeinrichtungen an einer Waffe
IPC: F41G11/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Optikeinrichtung (1), insbesondere einer Zieleinrichtung (1), an einer Waffe im Bereich ihres Laufes, Verschlussgehäuses oder Patronenlagers, wobei die Vorrichtung eine Befestigungsschnittstelle (4) aufweist, die mit einer formkomplementären, an der Waffe angeordneten oder anordenbaren Sockeleinrichtung (5) verbindbar ist, die Vorrichtung umfassend einen Grundkörper (3) zur mittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme der Optikeinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (3) mittels einer gegenüber dem Grundkörper (3) schwenkbarem Schwenkvorrichtung (4) eine weitere Optikeinrichtung (2) anordenbar ist, wobei die weitere Optikeinrichtung (2) zwischen einer ersten Schwenkposition, in welcher eine optische Achse der weiteren Optikeinrichtung (2) mit einer optischen Achse der ersten Optikeinrichtung (1) zusammenfällt, und einer zweiten Schwenkposition, in welcher die optische Achse der weiteren Optikeinrichtung (2) gegenüber der optischen Achse der ersten Optikeinrichtung (1) zumindest so weit verschwenkt ist, dass die erste Optikeinrichtung (1) entlang ihrer optischen Achse einseh- und nutzbar ist, hin und her schwenkbar ist.
Patent DE-202018102430-U1 (DE)
Title: Zigarettenschachtel mit Kippen-Box
IPC: A24F15/08
Filed: 2018-05-02
Abstract: Zigarettenschachtel (1), mit einem ersten, die Aufnahme von Zigaretten ermöglichenden Zigarettenraum (2),welcher eine oben angeordnete Entnahmeöffnung zur Entnahme der Zigaretten aufweist,und welcher durch eine Vorderwand (3) und eine Rückwand sowie durch zwei im Vergleich dazu schmalere Seitenwände (4) begrenzt ist,und mit einem zweiten, die Aufnahme von Zigarettenstummeln ermöglichenden und als Kippen-Box (6) bezeichneten Raum,wobei die Kippen-Box (6) von dem Zigarettenraum (2) getrennt ist,unterhalb des Zigarettenraums (2) angeordnet ist,und schubladenartig in einer horizontalen Richtung aus der Zigarettenschachtel (1) herausfahrbar beweglich ist.
Patent DE-202018102899-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Reinigen von Gussteilen
IPC: B08B9/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Werkzeug (10) zum Reinigen von Gussteilen, insbesondere Motorblöcken, beim Entformen, bestehend aus einem Arbeitsbereich (13, 25) und einem zur Befestigung in einer Einrichtung zur Erzeugung von Vibrationen (12) vorgesehenen Einsteckende (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (10) aus dem Arbeitsbereich (13, 25) und dem Einsteckende (11) als jeweils separate Bauteile gebildet wird, die miteinander lösbar verbunden sind.
Patent DE-202018103313-U1 (DE)
Title: Von Hand bedienbare Bandschleifmaschine zum Aussenrundschleifen von Rohren für unterschiedliche Längen von Schleifbändern
IPC: B24B23/06
Filed: 2018-06-13
Abstract: Bandschleifmaschine zum Schleifen von im Wesentlichen im Querschnitt runden Körpern, umfassend einen Grundkörper sowie an dem Grundkörper angeordneten Umlenk- beziehungsweise Gegenrolle sowie Mittel zur Aufnahme eines Schleifbands und einer Antriebsrolle für die Rotation des Schleifbands und die Umlenk- beziehungsweise Gegenrollen, wobei eine Umlenk- oder Gegenrolle (3, 4) an einem Hebelelement (12) drehgelenkig mit dem Grundkörper (2) gekoppelt ist, wobei zur Erzeugung einer Rückstellkraft eine Torsionsfeder (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Umlenk- oder Gegenrollen (3, 4) gegenüber dem Grundkörper (2) relativ zu diesem positionierbar und arretierbar ist.
Patent DE-202019000052-U1 (DE)
Title: Moving Break, das veränderbare Break
IPC: A63B69/36
Filed: 2019-01-03
Abstract: Ein Puttinggreen, das mittels Luftpolster, die Breaks (Hügel, Erhebung) verändern kann.
 Der Schutzanspruch bezieht sich auf ein Puttinggreen(1), welches als Unterbau Kunststoff- oder Holzpaneele(4), Styropor, Styrodur oder ähnlichen Materialien benutzt. Es können ein oder mehrere dieser Polster montiert sein.
 Diese Luftpolster (2) werden mittels einer manuellen oder elektrischen Pumpe(3) aufgepumpt und dann mittels eines manuellen oder elektrischen Ventils wieder entleert.
 Durch Aufpumpen der Luftpolster erheben sich die Paneele und bilden einen Berg. Die Luftzuleitungen werden von der Bedienkonsole bis zu den jeweiligen Luftpolstern unter den Paneelen entlanggeführt. Der auf den Paneelen aufliegende Rasenteppich(5) bildet einen faltenlosen „Berg“, ein sogenanntes Break. Die im Verbund liegenden Paneele bilden keine Kanten. (Definition Break: Abweichung des Golfballs von der Ideallinie) Die Funktion ist zu erkennen in der Zeichnung mit den Fig.1 und 2.
 So stellt Fig.1 den Zustand von der 0 Ebene dar.
 Fig.2 stellt den Zustand des hochgepumpten Breaks dar.
Patent DE-202019001534-U1 (DE)
Title: Montage-Schutz-Geländer-Kupplung
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-04-04
Abstract: Montage Schutz Geländer Kupplung für Arbeits-und Schutzgerüste nachfolgend MSGK genannt. dadurch gekennzeichnet, dass die MSGK aus einem Bauteil (1) besteht und mit einer fest angebrachten Kupplung (2) mit Bohrung (3) ausgestattet ist.