baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216196-A1 (DE)
Title: Erfassen der 3D Struktur eines auf einen Bauelementeträger aufgebrachten Depots aus Lotpaste
Inventor: TREIBER MARCO
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-08-14
Abstract: Beschrieben wird ein Bildverarbeitungssystem (100) sowie ein Verfahren zum Erfassen der dreidimensionalen Struktur von zumindest einem Depot (190) aus Lotpaste, welches auf einem Bauelementeträger (180) aufgebracht ist. Das Bildverarbeitungssystem (100) weist auf (a) eine Beleuchtungsanordnung (105, 305) mit (a1) einer ersten Lichtquelle (110, 210) zum Beleuchten des Depots (190) mittels eines ersten Beleuchtungslichts (110a), welches unter einer ersten schrägen Richtung auf eine Oberfläche des Bauelementeträgers (180) fällt, (a2) einer zweiten Lichtquelle (120, 220) zum Beleuchten des Depots (190) mittels eines zweiten Beleuchtungslichts (120a), welches unter einer zweiten schrägen Richtung auf die Oberfläche des Bauelementeträgers (180) fällt, und (a3) einer dritten Lichtquelle (130, 330) zum Beleuchten des Depots (190) mittels eines dritten Beleuchtungslichts (130a), welches unter einer dritten schrägen Richtung auf die Oberfläche des Bauelementeträgers (180) fällt. Das Bildverarbeitungssystem (100) weist ferner auf (b) eine Kamera (150, 350), eingerichtet und angeordnet zum optischen Erfassen des Depots (190) aus Lotpaste, (c) eine Steuereinheit (162), eingerichtet zum Steuern der Beleuchtungsanordnung (105, 305) und der Kamera (150, 350) derart, dass von der Kamera (150, 350) sequentiell (c1) ein erstes Bild des Depots (190) bei dem ersten Beleuchtungslicht (110a), (c2) ein zweites Bild des Depots (190) bei dem zweiten Beleuchtungslicht (120a) und (c3) ein drittes Bild des Depots (190) bei dem dritten Beleuchtungslicht (130a) aufgenommen wird, und (d) eine Auswerteeinheit (164), welche der Kamera (150, 350) nachgeschaltet ist und welche eingerichtet ist, die dreidimensionale Struktur des Depots (190) basierend auf Intensitätswerten von einzelnen Pixeln in dem ersten Bild, in dem zweiten Bild und in dem dritten Bild zu berechnen.
Patent DE-102013218565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines thermodynamischen Prozesses
Inventor: REISSNER FLORIAN
IPC: F25B1/10
Filed: 2013-09-17
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines thermodynamischen Prozesses, wobei ein Fluid in einem Kreislaufprozess kondensiert, expandiert, verdampft und verdichtet wird, wobei die Verdichtung des nach dem Verdampfen gasförmigen Fluids in mehreren einzelnen Verdichtungsstufen (V1, V2) erfolgt, wobei vor jeder Verdichtungsstufe (V1, V2) ein Erhitzen (E1, E2) des Fluids mittels einer Temperiereinrichtung (8, 9) durchgeführt wird.
Patent DE-102013218863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopf- und/oder Rumpfpositionierung
Inventor: JOHN UDO
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kopf- und/oder Rumpfpositionierung für eine Sitzeinheit, insbesondere für einen Rollstuhl oder eine Sitzschale, mit einer an einem Kopfstützenhalter (4) verstellbar angeordneten Kopfstütze (3), welche mit zumindest zwei Rückhaltebügeln (2) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Rückhaltebügel (2) innerhalb eines vorgebbaren Schwenkbereichs jeweils um eine erste Schwenkachse (c) relativ zur Kopfstütze (3) schwenkbar sind.
Patent DE-102013219498-A1 (DE)
Title: Salzgemisch als Speichermedium für ein ölbasiertes solarthermisches Kraftwerk
Inventor: EGUIGUREN SANTIAGO
IPC: C09K5/06
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Salzgemisch als Energiespeichermedium eines Wärmetauschers eines Solarkraftwerkes, beispielsweise bei Nacht oder Bewölkung. Das erfindungsgemäße Salzgemisch ersetzt herkömmliche Kalium- und Kalzium-Nitrat-Verbindungen in Salzgemischen durch ein Kalium-Kalzium-Doppelsalz mit Kalium: Kalzium im Verhältnis 1:5.
Patent DE-102013222342-A1 (DE)
Title: Multi-speed automatic transmission comprises clutches and brake that produce forward speed ratios and reverse speed ratio between input element and output element
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-04
Abstract: The transmission (10) comprises a first clutch (24) that connects a second node (18B) to a common node (J). The second, third and fourth clutches (26,28,30) that connect the first nodes (14A,16A,18A,20A) of the first, second, third, fourth and planetary gear sets (14,16,18,20), respectively to the common node. A brake (34) connects a third node (20C) of the fourth set with a stationary element (50). The clutches and the brake produce multiple forward speed ratios and a reverse speed ratio between the input and output elements (12,22).
Patent DE-102013224386-A1 (DE)
Title: Hydraulische Hubeinheit für einen Simulator und Simulator mit einer derartigen Hubeinheit
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: G09B9/14
Filed: 2013-11-28
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Hubeinheit für einen Simulator mit wenigstens einer als Hydrozylinder ausgebildeten hydraulischen Achse, deren Kolbenanordnung als Kolbenflächen eine Auszugsfläche und eine gegensinnig wirksame Rückzugsfläche und zudem eine gleichsinnig mit der Auszugsfläche wirkende Stützfläche hat. Dabei weisen die Auszugs- und die Rückzugsfläche etwa gleiche Größen auf. Offenbart ist weiterhin ein Simulator, insbesondere eine Simulatorvorrichtung, mit einer derartigen Hubeinheit.
Patent DE-102013224767-A1 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe
Inventor: BAYER KARL
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Generatorbaugruppe eines Airbagmodules, mittels dem in einem Crash-Fall ein mit Gas befüllter Gassack bereitstellbar ist, mit einem Generatorgehäuse (1) zum Speichern eines Gases und/oder zur Aufnahme einer pyrotechnischen Ladung, aus der Gas erzeugbar ist, mit einer Abströmöffnungen (25) für das Gas aufweisenden Abströmeinheit (2), die von dem Generatorgehäuse (1) absteht und einstückig mit diesem geformt ist, und mit einer Anzünderaufnahme (3) für einen Anzünder (4). Erfindungsgemäß sind das Generatorgehäuse (1) und die Abströmeinheit (2) aus einem Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt kleiner oder gleich 0.2 % gebildet.
Patent DE-102014001832-A1 (DE)
Title: Plank bed structure for commercial motor vehicle, has loading platform moved relative to other loading platform between stowed position and use position, where portion of loading area is released in use position
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60P1/44
Filed: 2014-02-11
Abstract: The structure has a first loading platform (3) comprising first loading area (5) on which a cargo is loaded. A second loading area (9) is provided with a second loading platform (7). The second loading platform is moved relative to the first loading platform between a stowed position and a use position. A portion of the first loading area is covered with the second loading area in the stowed position. A portion of the second loading area is released in the use position. The second loading area is arranged in the stowed position along a vehicle vertical direction under the first loading area.
Patent DE-102014005366-A1 (DE)
Title: Im Spritzgussverfahren hergestelltes Kunststoffformteil
Inventor: FUCHS TIMO
IPC: B32B37/15
Filed: 2014-04-13
Abstract: Es wird ein im Spritzgießverfahren herstellbares Kunststoffformteil (1) vorgeschlagen umfassend eine Funktionsschicht (2) und eine Dekorschicht (3), wobei die Dekorschicht (3) eine von der Funktionsschicht (2) weg weisende Sichtseite (4) aufweist und die Sichtseite (4) frei von Beschichtungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Sichtseite (4) einen DOI-Wert von wenigstens 77 aufweist und einen du-Wert von weniger als 40, und ein Verfahren.
Patent DE-102014007194-A1 (DE)
Title: Mobiler Noten-, Mikrofon-und Fotokamera-Ständer
Inventor: DZIERSK WILFRIED
IPC: G10G7/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Mobiler Ständer, insbesondere Notenständer, der seine variable Standsicherheit aus einem Kreiselsystem und nicht aus seinem Gewicht, oder seiner Aufstandsfläche bezieht. Das Notenpult ist faltbar ausgestaltet und kann durch eigene Lichtleisten in seiner Fläche gleichmäßig Beleuchtet werden. Das Notenpult- oder die Nutz-/Montagefläche wird nicht durch Klemmkraft sondern durch Formschluss in Ihrer Winkelstellung gehalten. Der Ständer ist leicht zerlegbar und kann mit Noten oder anderen Gegenständen in einer DIN 476 , Format A3, großen Aktentasche verstaut werden.
Patent DE-102014010580-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Gurtbringer
Inventor: WARWEL JÜRGEN
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Gurtbringer für ein Gurtband (3) mit einem Gurtarm (4), wobei der Gurtarm (4) mit dem Gurtband (3) mittels einer Aktorik zumindest in eine Anbieteposition positionierbar ist. Erfindungsgemäß ist der Gurtarm (4) an dem Gurtband (3) gehalten und an einem karosserieseitigen Haltepunkt (H) befestigt, dass der Gurtarm (4) zur freien Positionierung bei einem Greifen des Gurtbandes (3) durch den Insassen automatisch von der Aktorik entkoppelbar ist, wobei der Gurtarm (4) nach Ablegen oder Loslassen automatisch mit der Aktorik koppelbar ist.
Patent DE-102014010793-A1 (DE)
Title: Wischblatt für einen Scheibenwischer eines Fahrzeugs
Inventor: FELDIC MARKO
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) für einen Scheibenwischer eines Fahrzeugs, mit einem zumindest eine Wischlippe (14) zum Wischen einer Scheibe des Fahrzeugs aufweisenden und aus einem Gummi gebildeten Wischprofil (12), welches zumindest zwei voneinander beabstandete Teilbereiche (20, 22) aufweist, wobei zwischen den Teilbereichen (20, 22) wenigstens ein Pufferelement (14) angeordnet ist, über welches die Teilbereiche (20, 22) bei einem Wechsel der Bewegungsrichtung des Wischblatts (10) gegenseitig abstützbar sind.
Patent DE-102014011696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Garnen
Inventor: BECKERS JOACHIM
IPC: D06B3/04
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Garnen mit mindestens einer Eintrittsöffnung und mindestens einer Austrittsöffnung für mindestens ein Transportmittel, das das Garn durch die Vorrichtung transportiert, und mit Trennelementen an der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung zur thermischen Abschirmung, um den Medienaustausch zur Umgebung zu minimieren. Erfindungsgemäß sind die Trennelemente derart angeordnet und mit einer geringen Biegesteifigkeit gestaltet, dass eine Flächenlast auf das auf dem Transportmittel, zum Beispiel ein Transportband, liegende Garn aufgebracht wird, die nicht größer als 0,005 kg·cm–2 ist.
Patent DE-102014017228-A1 (DE)
Title: Kippbare Bratpfanne mit Sensoren im Ausgussbereich und ein Verfahren damit
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: G01K13/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: Messvorrichtung, die sich außerhalb vom Tiegel im Ausgussbereich des Tiegels befindet und somit, schon nach geringem Überlaufen des Garguts über die Überlaufkante, das ausströmende Gargut feststellt. Die Messvorrichtung ist an die Gerätesteuerung angeschlossen, womit das anschließende Portionier-Verfahren vollautomatisch abläuft.
Patent DE-102014018316-A1 (DE)
Title: USB Safebox Kunststoffbox zur sicheren Verbindung von USB-Kabelverlängerung
IPC: H02G15/113
Filed: 2014-12-09
Abstract: Der Schutzanspruch soll sich auf den Namen USB-Safebox sowie auf die beschriebene Idee beziehen (ohne Werkzeug, Wiederverwendbar)! Die Idee liegt darin mit Hilfe der ”Silikonmuffen” universal alle gängigen Datenkabelsteckverbindungen vor dem unfreiwilligen bzw. versehentlichen Auseinanderziehen zu schützen und Datenverluste zu vermeiden. Desweiteren ist es mir wichtig eine dauerhafte aber lösbare Verbindung zu benutzen, ohne Anschlüsse oder Kabel zu verletzen. Diese Lösung kann für jegliche Arten von Datenverlängerungskabeln universal genutzt werden. Die Muffen können ohne zusätzliche Werkzeuge oder Schrauben geschlossen und wieder geöffnet werden.
Patent DE-102014101248-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Rotor (1), einem Stator (2) und einem den Rotor (1) und den Stator (2) umschließenden Gehäuse (3). Gemäß der Erfindung ist zumindest der Leistungsteil einer den Energiefluss der elektrischen Maschine steuernden Elektronik (11) auf einer durch das Gehäuse (3) gebildeten Trägerfläche (10) angeordnet.
Patent DE-102014102962-A1 (DE)
Title: Funkruf-Kommunikationssystem zum Bereitstellen von Zweiwegekommunikation und Leitung von Einwege-Funkruf-Gruppen
Inventor: YEH SHIH-TSENG
IPC: H04W92/04
Filed: 2014-03-06
Abstract: Ein Funkruf-Kommunikationssystem, das die Funktionen der Zweiwegekommunikation und (Aufsichts-)Leitung von Einwege-Funkrufgruppen bereitstellt, weist im Wesentlichen einen Überwachungsserver mit Funktionen für das Überwachen von Funkrufempfänger-Status/Entsenden/Antwort/Verfolgen zum Leiten und Zweiwegekommunikation zwischen einem Leiter (Verwalter)/Kommandanten einer Notfalleinsatzgruppe und Funkrufempfängern aller Gruppenmitglieder auf, wobei die Gruppe von Funkrufempfängerbenutzern auf den Überwachungsserver zum Registrieren über das Internet zugreifen kann. Nach dem Verbinden mit dem Überwachungsserver können der Leiter der Funkrufempfängergruppe und alle Gruppenmitglieder Nachrichten, wie beispielsweise Entsendenachrichten und Bestätigungsnachrichten, an den Überwachungsserver, der Klassifikation/statistischen Analyse und Speicher in einer Datenbank durchführt, übertragen und dann kann der Leiter auf die Datenbank über das Internet zugreifen, um jede Nachricht zu durchsuchen und anzusehen und auch jedes Gruppenmitglied kann die Funkrufnachrichten von dem Überwachungsserver mittels eines GSM/GPRS-Systems abfragen. Somit hat die Gruppe, die bei dem Überwachungsserver eingeloggt ist, die Fähigkeit der Zweiwegekommunikation.
Patent DE-102014107901-A1 (DE)
Title: Verlängerungselement für eine verlegbare Brücke
Inventor: Weber Jürgen
IPC: E01D15/12
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verlängerungselement zur Verlängerung einer verlegbaren Brücke (1), in deren Endbereichen (3) geneigt verlaufende Auffahrschrägen (4) angeordnet sind. Um das Einsatzspektrum auch bereits im Einsatz befindlicher Brücken (1) zu erweitern, kann das Verlängerungselement (5) über einen Koppelbereich (7) lösbar an die Endbereiche (3) der Brücke (1) angekoppelt werden, so dass auf einfache und kostengünstige Art und Weise eine Verlängerung der Brücke (1) möglich ist. Die Erfindung betrifft ferner eine verlegbare Brücke, ein Brückenverlegefahrzeug sowie ein Verfahren zur Verlängerung einer verlegbaren Brücke (1).
Patent DE-102014114650-A1 (DE)
Title: Briefkasten mit rahmenloser Briefeinwurfklappe in der Brieffachtür
Inventor: STEBLER MARKUS
IPC: A47G29/16
Filed: 2014-10-09
Abstract: Briefkasten aufweisend ein Brieffach mit einer oberen Wandung, einer unteren Wandung, zwei seitlichen Wandungen (6) und einer offenen Vorderseite; eine Brieffachtür (4) ausgebildet, die offene Vorderseite im geschlossenen Zustand zu bedecken und im offenen Zustand freizugeben, wobei die Brieffachtür (4) eine Abdeckung (10), die das Brieffach im geschlossenen Zustand der Brieffachtür (4) zwischen den zwei seitlichen Wandungen (6) und der unteren Wandung bedeckt, und eine Briefeinwurfklappe (11), die das Brieffach im geschlossenen Zustand der Brieffachtür (4) zwischen den zwei seitlichen Wandungen (6), der oberen Wandung und der Abdeckung (10) bedeckt, aufweist, wobei die Briefeinwurfklappe (11) zum Einwerfen von Briefen drehbar in der Brieffachtür (4) gelagert ist, und die Abdeckung (10) und die Briefeinwurfklappe (11) die gleiche Breite zwischen den zwei seitlichen Wandungen (6) haben.
Patent DE-102014115463-A1 (DE)
Title: Stoßschutzvorrichtung, Korpus und Gehäuse für einen Staubsaugerroboter, Staubsaugerroboter, Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses für einen Staubsaugerroboter und Verfahren zum Schützen und Einhausen eines Korpus eines Staubsaugerroboters
Inventor: HOLZ DOMINIK
IPC: A47L5/12
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßschutzvorrichtung (106) zum zumindest teilweisen Einhausen eines Korpus eines Staubsaugerroboters. Die Stoßschutzvorrichtung (106) umfasst eine Stoßschutzwand (200) mit einem Seitenwandbereich (206) zum Abdecken eines Seitenbereichs des Korpus und einem Deckelwandbereich (204) zum zumindest teilweisen Abdecken einer Oberseite des Korpus, wobei der Deckelwandbereich (204) gegenüber dem Seitenwandbereich (206) in Richtung einer Innenseite der Stoßschutzvorrichtung (106) gebogen ist, und zumindest einen an der Stoßschutzwand (200) angeordneten Federaufnahmebereich zum Aufnehmen einer Federeinrichtung zum schwimmenden Lagern der Stoßschutzvorrichtung (106), um eine Bewegung in mindestens zwei Freiheitsgraden der Stoßschutzvorrichtung (106) gegenüber dem Korpus zuzulassen.
Patent DE-102014115957-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit Waschmittelzugabevorrichtung
Inventor: WIENS VIKTOR
IPC: D06F33/30
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einer Zuführvorrichtung für Frischwasser und mit einer in der Waschmaschine (1) integrierten Waschmittelzugabevorrichtung (6), über die flüssige und/oder pulverförmige Waschmittel dem Wäschebehandlungsbehälter (7) zugeführt werden können, mit Anschlussvorrichtungen über die wahlweise Waschmittel aus einem externen Dosiersystem (3) dem Wäschebehandlungsbehälter (7) zugeführt werden können und mit einer Steuereinrichtung (9), die den Wasserzulauf und den Waschmittelzugabeprozess steuert. Bei dieser Waschmaschine ist vorgesehen, dass in der Zuleitung (10) von Frischwasser zur Waschmittelzugabevorrichtung (6) in der Waschmaschine (1) eine steuerbare Wasserweiche (5) angeordnet ist und dass zwischen der Wasserweiche (5) und dem externen Dosiersystem (3) ein Dosieradapter (2) zwischengeschaltet ist, der eine hydraulische Schnittstelle zwischen der Waschmaschine (1) und dem externen Dosiersystem (3) bildet. Über ein Kommunikationsmodul (4) kann das externe Dosiersystem (3) steuerungstechnisch in die Steuerung der Maschine eingebunden werden. In Verbindung mit einer derart ausgerüsteten Waschmaschine lassen sich beliebige externe Dosiersysteme verwenden.
Patent DE-102014118023-A1 (DE)
Title: Leitapparat der ersten Stufe oder Übergangsleitapparat, derdazu eingerichtet ist, die Mischung entsprechender Heißgasströmestromabwärts zu ihm zu fördern, bevor sie in eine ersteStufe von Laufschaufeln einer Turbine eintreten
Inventor: SIDEN GUNNAR L
IPC: F02C7/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung und das sich daraus ergebende Patent schaffen eine Störungsfläche auf einer Abströmkante eines Leitapparats der ersten Stufe oder eines Übergangsleitapparats, um ein Mischen entsprechender Heißgasströme stromabwärts davon vor dem Eintritt zu einer Laufschaufel der ersten Stufe einer Turbine zu fördern. Beispielsweise kann eine Gasturbine in einem Ausführungsbeispiel eine Brennkammeranordnung aufweisen, die einen Heißgasstrom enthält. Weiter kann die Gasturbine ein oder mehrere Schaufelblätter aufweisen, die einen Leitapparat der ersten Stufe oder einen Übergangsleitapparat bilden, der stromabwärts der Brennkammer angeordnet ist. Zusätzlich kann die Gasturbine eine Strömungsstörungsfläche aufweisen, die um eine Abströmkante des einen oder der mehreren Schaufelblätter angeordnet ist, um ein Mischen des Heißgasstroms zu fördern.
Patent DE-102014119561-A1 (DE)
Title: Auswechselbarer Schuhabsatz
Inventor: LEIBER KATRIN
IPC: A43B21/46
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen auswechselbaren Schuhabsatz (2, 3, 4), wobei für einen Schuh, welcher einen Schuhkörper (5, 5a) aufweist, an dem ein Absatzteil (1) angeformt oder befestigt ist, und dass das Absatzteil (1) einen metallischen Stab (1a) aufweist, welcher sich über mindestens die Hälfte, insbesondere über zwei Drittel, der Länge des Schuhabsatzes (1, 2, 3, 4) erstreckt und mit dem Absatzteil (1) verbunden, insbesondere in das Absatzteil (1) eingegossen oder eingeklebt, ist, wobei der Stab (1a) mit seinem freien Ende (1a') aus dem Absatzteil (1) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der auswechselbare Schuhabsatz (2, 3, 4) ein erstes Teil (3) aufweist, welches eine obere Ausnehmung (3g) aufweist, in die der Stab (1a) mit seinem freien Ende (1a') und/oder das Absatzteil (1) eingreift, und dass die Ausnehmung (3g) an ihrer Innenwandung (3gi) eine Stützfläche, insbesondere in Form eines Kragens (3k) oder einer Bodenwandung (3bo), aufweist, auf dem sich der Stab (1a) oder eine Abstützfläche (1as) des Absatzteils (1) in axiale Richtung des Stabes (1a) abstützt, und dass am unteren Ende des ersten Teils (3) der Absatzfleck (4) angeordnet ist, und dass das erste Teil (3) von einer umhüllenden Wandung (2) ummantelt und mit dieser verbunden ist, wobei sich die Wandung (2) von dem Absatzfleck (4) bis hoch zum Schuhkörper (5, 5a) erstreckt.
Patent DE-102014200202-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit Überspannungsschutzvorrichtung
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) umfassend ein Zellgehäuse (2), eine erste Elektrode mit einer ersten Polarität, eine zweite Elektrode mit einer zweiten Polarität und eine Überspannungsschutzvorrichtung zur Ausbildung eines Kurzschlusses zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode, wobei die Überspannungsschutzvorrichtung ein in eine Öffnung (9) des Zellgehäuses (2) eingesetztes erstes Kontaktierungselement (6), welches mit der ersten Elektrode elektrisch leitfähig verbunden ist, und beabstandet von dem ersten Kontaktierungselement (6) ein zweites Kontaktierungselement (7), welches mit der zweiten Elektrode elektrisch leitfähig verbunden ist, umfasst. Das erste Kontaktierungselement (6) ist dabei ausgebildet, das zweite Kontaktierungselement (7) zur Ausbildung eines Kurzschlusses zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode elektrisch leitfähig zu kontaktieren, wenn ein Zellgehäuseinnendruck (13) einen Umgebungsdruck um einen ersten Schwellenwert überschreitet. Ferner ist das erste Kontaktierungselement (6) ausgebildet, die Öffnung (9) des Zellgehäuses (2) zumindest teilweise freizugeben, wenn ein Zellgehäuseinnendruck (13) einen Umgebungsdruck um einen zweiten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102014200844-A1 (DE)
Title: Verstellanordnung für einen Drehschieber
Inventor: LÜDERS RALF
IPC: F16K31/53
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellanordnung für einen Drehschieber mit einem um eine erste Drehachse drehbaren, mit einer Antriebsradverzahnung versehenen Antriebsrad zum Antreiben eines um eine im Wesentlichen parallel zu der ersten Drehachse verlaufende zweite Drehachse drehbaren, mit einer Abtriebsradverzahnung versehenen Abtriebsrads, wobei sich die Verzahnungen in Umfangsrichtung jeweils nur über einen Teilwinkelbereich erstrecken. Das Abtriebsrad ist durch eine Verdrehung des Antriebsrads von einer ersten Drehlage, in der die Verzahnungen ineinander eingreifen, in eine Arretierlage verstellbar, in der das Abtriebsrad bei einer weiteren Verdrehung des Antriebsrads gehalten ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Drehschieber mit einer erfindungsgemäßen Verstellanordnung.
Patent DE-102014202738-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten hydraulischen Abgleich einer Heinzungsanlage
Inventor: HOLTZ GERALD
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten hydraulischen Abgleich einer Heizungsanlage mit mindestens einem Wärmeerzeuger, mindestens zwei Wärmeverbrauchern und mindestens zwei Ventilen, wobei der Wärmeerzeuger, die Wärmeverbraucher und die Ventile miteinander verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Öffnung des Ventils gemäß der Versorgung des Wärmeverbrauchers mit Wärme begrenzt wird, so dass die Heizungsanlage schrittweise hydraulisch abgeglichen und an sich ändernde Bedingungen der Heizungsanlage angepasst wird.