baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002868-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für ein teilelektronisches System
Inventor: PFEIFFER FELIX
IPC: F15B21/08
Filed: 2020-05-13
Abstract: Ein Steuerungsverfahren für ein teilelektronisches System, wie ein elektrohydraulisches System, mit mindestens einem elektroproportionalen Stellglied, das in Abhängigkeit seiner Stellgröße (u(t)) zur Beeinflussung mindestens einer physikalischen Regelgröße (y(t)) des eine Regelstrecke aufweisenden Systems dient, ist dadurch gekennzeichnet, dass aus korrelierenden Zustandswerten von Stell-(u(t)) und Regelgröße (y(t)) ein Kennfeld erstellt wird, welches für Steuerungsvorgänge im späteren Betrieb des Systems herangezogen wird.
Patent DE-102020003345-A1 (DE)
Title: Schacht
IPC: E03F5/02
Filed: 2020-06-03
Abstract: Der Schacht, dessen Schachtwände aus übereinander angeordneten Wandelementen bestehen, in die Rohreinführungen eingebracht werden können, durch diese wiederum Kabel, Rohrverbänder und/oder Rohre in den Schacht eintreten und/oder den Schacht verlassen können, ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wandelement in wenigstens einer Schachtwand in einen oberen und einen unteren Wandelementteil geteilt ist, die lösbar zusammengesetzt sind, wobei die Trennlinie etwa mittig durch das Wandelement verläuft.
Patent DE-102020003774-A1 (DE)
Title: Werkzeugansatzstelle mit Ausrichthilfe für Schraubenelemente
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/58
Filed: 2020-06-24
Abstract: Schraubenelement (10) für die Fixation von Knochenkomponenten und Knochenfragmenten bestehend aus einem Schaft (13) mit einem Außengewinde (17) und eine sich am Schaft (13) entlang erstreckende longitudinalen Achse (103) und dadurch eine distale (102) und eine proximale (101) Richtung definiert, sowie sich eine Eindreh-Richtung (110) und eine davon entgegengesetzte Ausdreh-Richtung (120) ergibt, und von radial innen ausgehend eine Werkzeugansatzstelle (20) besitzt und die Werkzeugansatzstelle (20) eine konzentrische zentrale Öffnung (27) besitzt und in der Wand dieser Öffnung (27) mindestens fünf nach radial außen (104) und hauptsächlich parallel zur Schraubenachse (103) gerichtete Zahnprofile (z.B. 21, 22, 23, 24, 25, 26) ausgebildet sind, und sich für jedes Zahnprofil eine Eindreh-Wandung (40) in Eindreh-Richtung (110) und eine Ausdreh-Wandung (50) in Ausdreh-Richtung (120) unterteilen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Eindreh-Wandung (40) größer als die Fläche der Ausdreh-Wandung (50) ist.
Patent DE-102020004043-A1 (DE)
Title: Lastentransport - Frontlader mit Aufsatzelement, gekoppelt an eine Schubkarre
Inventor: FUNKE IGNAZ
IPC: B62B3/00
Filed: 2020-07-04
Abstract: Die Vorrichtung eignet sich für den Transport eines Abfallsackes oder dergleichen und soll alltägliche Tätigkeiten im Freien (z.B. im Garten) oder in Innenbereichen mit langen Transportwegen erleichtern.
Patent DE-102020005604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage und Lageranordnung eines Lagerbauteils in einer Lageraufnahme eines Fahrwerkslenkers eines Fahrzeugs
Inventor: KUSCHEL STEPHAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Lagerbauteils (1) in einer Lageraufnahme (2) eines Fahrwerkslenkers (3) eines Fahrzeugs, bei welchem das Lager (1) unter Ausbildung einer Presspassung (4) in die Lageraufnahme (2) des Fahrwerkslenkers (3) eingepresst wird. Hierbei wird das Lager (1) im Anschluss an die Ausbildung einer Presspassung (4) mit der Lageraufnahme (2) des Fahrwerkslenkers (3) unter Ausbildung einer Formschlussverbindung (5) verstemmt. Außerdem betrifft die Erfindung eine entsprechende Lageranordnung, wobei das Lager (1) zusätzlich zur Presspassung (4) mittels einer durch Verstemmen erzeugten Formschlussverbindung (5) in der Lageraufnahme (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102020006354-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend eine elektrische Maschine und einen Stromrichter
Inventor: KILPER MORITZ
IPC: H02P25/24
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, umfassend eine elektrische Maschine (1) und einen Stromrichter (2) zum Wandeln einer Spannung aus einer Spannungsquelle zum Betrieb der elektrischen Maschine (1), wobei die Spannungsquelle als eine Batterie (3) ausgebildet ist, wobei in einer Zuleitung zwischen Ausgängen des Stromrichters (2) und einem Stator der elektrischen Maschine (1) jeweils ein variabler elektrischer Widerstand (Rv) oder eine zuschaltbare Spule (L) angeordnet ist, wobei eine Steuereinrichtung (4) vorgesehen ist, die dazu konfiguriert ist, einen Ladestand der Batterie (3) zu ermitteln und als Führungsgröße für einen Sollwert zu verwenden, um den variablen Widerstand (Rv) durch Abgleich und Interpolation einzustellen, wobei der Sollwert für den jeweiligen Ladestand in einer Look-Up-Tabelle definiert ist, in der zu jeweiligen Ladeständen Werte zur Einstellung des variablen Widerstands (Rv) gespeichert sind, derart, dass der variable Widerstand (Rv) bei vollem Ladestand der Batterie vergleichsweise hoch ist, aber sich mit sinkendem Ladestand verringert.
Patent DE-102020007641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G01C3/06
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer an einem Fahrzeug (1) angeordneten Kamera (3). Erfindungsgemäß werden mittels des Fahrzeugs (1) von einem dem Fahrzeug (1) vorausfahrenden weiteren Fahrzeug (2) mittels eines differenziellen globalen Positionierungssystems ermittelte DGPS-Positionen (P) des weiteren Fahrzeugs (2) und horizontale Koordinaten (P1 bis P4) von Fahrzeugecken des weiteren Fahrzeugs (2) relativ zu einer Position einer die DGPS-Position (P) aufweisenden Antenne (4) des weiteren Fahrzeugs (2) mittels einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation empfangen und anhand von mittels der Kamera (3) des Fahrzeugs (1) erfassten Bilddaten werden ein Abstand und eine Orientierung des vorausfahrenden weiteren Fahrzeugs (2) ermittelt. Unter Verwendung einer Eigenposition und Eigenorientierung des Fahrzeugs (1) und der DGPS-Positionen (P) und der horizontalen Koordinaten (P1 bis P4) der Fahrzeugecken des weiteren Fahrzeugs (2) werden Abstände der Fahrzeugecken zu der Kamera (3) ermittelt, wobei bei einer Abweichung zwischen einem aus den Abständen der Fahrzeugecken zu der Kamera (3) ermittelten Abstand der Kamera (3) zu dem weiteren Fahrzeug (2) und dem aus den Bilddaten der Kamera (3) ermittelten Abstand eine Kalibrierung der Kamera (3) durchgeführt wird.
Patent DE-102020008031-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfangen von Ultraschallbursts mit einem gemeinsamen Ultraschallempfangssignal mehrerer Ultraschalltransducer
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallsensorsystem (USS) für ein Fahrzeug mit einem ersten Ultraschalltransducer (US1) und mit einem zweiten Ultraschalltransducer (US2). Der erste Ultraschalltransducer (US1) weist eine erste Resonanzfrequenz (f1) auf. Der zweite Ultraschalltransducer (US1) weist eine zweite Resonanzfrequenz (f2) auf. Die erste Resonanzfrequenz (f1) ist von der zweiten Resonanzfrequenz (f2) verschieden. Aus den Ausgangssignalen der Ultraschalltransducer (US1, US2) wird erfindungsgemäß ein gemeinsames Ultraschallempfangssignal erzeugt.
Patent DE-102020107584-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit Spaltrohrmotor
Inventor: KRILL DAVID
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit einem Laufrad (2), das in einem Gehäuse (1) angeordnet ist. Das Laufrad (2) wird von einem Spaltrohrmotor angetrieben. Dieser Spaltrohrmotor weist eine Vorrichtung (3) zur Verbindung mit dem Gehäuse (1) auf und die Vorrichtung (3) umfasst ein Verbindungsteil (15), das einstückig mit einem Element (8) zur Trennung eines Rotors (6) von einem Stator (5) des Spaltrohrmotors ausgebildet ist. Die Vorrichtung (3) weist eine Lageranordnung (14) auf, die in die Vorrichtung (3) form- und/oder stoffschlüssig integriert ist.
Patent DE-102020107637-A1 (DE)
Title: Spül- und Vorspülsystem sowie Nachrüstset für eine Sanitäreinrichtung, Verfahren zum Spülen und Vorspülen einer Sanitäreinrichtung sowie mit einem solchen Spül- und Vorspülsystem ausgestattete Sanitäreinrichtung
Inventor: KRÄMER JÖRG
IPC: E03D1/34
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spülsystem für eine Sanitäreinrichtung, insbesondere Spültoilette oder Urinal, die einen eine Schüssel aufweisenden Sanitärkörper und einen Spülwasserbehälter aufweist, aus welchem im Rahmen eines Spülvorgangs Spülwasser in die Schüssel abgebbar ist, wobei der Spülvorgang durch eine Betätigung eines herkömmlichen mechanischen Spülwasserventils (3), das ein den Spülvorgang auslösendes Hebelsystem mit wenigstens einem Hebel und einen den Spülvorgang beendenden, dem Hebel zugeordneten, Schwimmermechanismus aufweist, auslösbar ist, wobei das Spülsystem ferner einen Aktuator aufweist, der auf den Hebel des mechanischen Spülmechanismus wirkt und im Falle einer Aktivierung des Aktuators bewirkt, dass das Spülwasserventil (3) zur Auslösung einer Spülung mit einer gewünschten einstellbaren Hubhöhe angehoben wird, die sich von einem durch das Spülwasserventil (3) vorgegebenen Standardhubhöhe, die einem herkömmlich mechanisch ausgelösten Spülvorgang zugeordnet ist, unterscheidet, sowie ferner ein Vorspülsystem, ein Nachrüstset für eine Sanitäreinrichtung, um die Sanitäreinrichtung mit einem solchen Spülsystem auszustatten, sowie ein Verfahren zum Spülen einer Sanitäreinrichtung und eine mit einem solchen System und/oder einem solchen Nachrüstset ausgestattete Sanitäreinrichtung.
Patent DE-102020107845-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe, Fahrzeug mit Fahrzeugsitzbaugruppe sowie Verfahren
Inventor: SEYFFERT MARTIN
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe (30) für ein Kraftfahrzeug (10) hat einen Fahrzeugsitz (18), ein mit dem Fahrzeugsitz (18) verbundenes Gurtschloss (38), eine Empfangseinheit (42) und einen Gurtschlosssensor (40). Dabei ist dem Gurtschloss (38) ein Sender (48) zugeordnet, der zur drahtlosen Kommunikation mit der Empfangseinheit (42) eingerichtet ist. Der Sender (48) und die Empfangseinheit (42) sind ferner eingerichtet, einen Kommunikationsstandard zu verwenden, der ein Peilen des Senders (48) mittels eines Triangulationsverfahren ermöglicht, wobei die Empfangseinheit (42) eingerichtet ist, das Triangulationsverfahren zum Peilen des Senders (48) durchzuführen. Des Weiteren ist ein Fahrzeug (10) mit einer solchen Fahrzeugsitzbaugruppe (30) sowie ein Verfahren zur Ermittlung der Position und/oder Stellung eines Fahrzeugsitzes (18) in einem Fahrzeug (10) vorgesehen.
Patent DE-102020110808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung, Metallisierung und Lackbeschichtung eines Kunststoffsubstrats sowie beschichtetes Kunststoffsubstrat
Inventor: WEBER JENS
IPC: C08J7/043
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Vorbehandlung einer Oberfläche 2 eines Kunststoffsubstrats 1 angegeben, das ein mechanisches Aufrauen der Oberfläche 2 des Kunststoffsubstrats 1 mittels eines Strahlguts 3 und ein Beschichten der mechanisch aufgerauten Oberfläche 4 mit einem oder mehreren Polyelektrolyten 6 aufweist. Daneben werden ein Verfahren zur Metallisierung einer Oberfläche 2 eines Kunststoffsubstrats 1, ein Verfahren zur Lackbeschichtung einer Oberfläche 2 eines Kunststoffsubstrats 1 sowie ein beschichtetes Kunststoffsubstrat 100 angegeben.
Patent DE-102020112761-A1 (DE)
Title: Ventiltriebsteuerungsvorrichtung und Verfahren zum Befestigen einer Rückstellfedervorrichtung
Inventor: LEBENDER JOHANNES
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (12) zur Steuerung eines einem Verbrennungsmotor zugeordneten variablen Ventiltriebs (10) über den ein maximaler Ventilhub wenigstens eines Ventils (14) des Verbrennungsmotors durch eine Schaltvorrichtung (20) vorgegeben ist, die zwischen wenigstens einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung umschaltbar ist, wobei die Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (12) ein Schubelement (24) zur Umschaltung der ersten und zweiten Schaltstellung durch eine Betätigungsbewegung und eine wirksam zwischen dem Schubelement (24) und einem Abstützbauteil angeordnete und der Betätigungsbewegung in wenigstens eine Betätigungsrichtung (B) durch eine Rückstellkraft entgegenwirkende Rückstellfedervorrichtung (30) mit einem an dem Schubelement (24) befestigten ersten Abstützelement (32), einem gegenüber diesem axial verschiebbaren, mit dem Abstützbauteil verbundenen zweiten Abstützelement (34) und einer wirksam zwischen dem ersten und zweiten Abstützelement (32, 34) angeordneten und die Rückstellkraft bereitstellenden Rückstellfeder (36), aufweist, wobei das Schubelement (24) eine umfänglich geschlossene Durchgangsöffnung (50) aufweist, deren Innenrand (52) wenigstens abschnittsweise unmittelbar in eine Aussenumfangsvertiefung (54) des ersten Abstützelements (32) formschlüssig eingreift. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen einer derartigen Rückstellfedervorrichtung (30).
Patent DE-102020116275-A1 (DE)
Title: Bearbeitbarer Formkörper mit Knochenmaterial
Inventor: HUTSKY ANDRÉ
IPC: A61L27/40
Filed: 2020-06-19
Abstract: Zur Aufbewahrung einer Mehrzahl von in einen menschlichen oder tierischen Körper einsetzbaren, natürlichen und/oder künstlichen prothetischen Elementen (2, 12), wie beispielsweise autogenen, isogenen, xenogenen oder allogenen Knochenstücken, wird ein Formkörper (4) vorgesehen, der ein Substrat (4a) aufweist, wobei das Substrat (4a) die prothetischen Elemente (2, 12) abschnittsweise oder im Wesentlichen vollständig enthält und aus einem mit einem Werkzeug bearbeitbaren Material besteht.
Patent DE-102020118177-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: SUTTY PATRICK
IPC: F01N13/08
Filed: 2020-07-09
Abstract: Befestigungsanordnung mit einem Motorblock (14),einem Abgaskrümmer (70), und einem Anschlussflanschelement (72), welches über eine motorseitige Flanschfläche (74) am Motorblock (14) befestigt ist und über eine abgaskrümmerseitige Flanschfläche (76) am Abgaskrümmer (70) befestigt ist, wobei das Anschlussflanschelement (72) mehrere Durchtrittsöffnungen (77, 79, 83, 85) aufweist, welche sich von der motorseitigen Flanschfläche (74) bis zur abgaskrümmerseitigen Flanschfläche (76) erstrecken und jeweils einen Abgaskanal (78, 80, 84, 86) radial begrenzen, wobei in zumindest einer Durchtrittsöffnung (77, 79, 83, 85) eine Hitzeschutz-Hülse (110; 112) angeordnet ist, welche sich axial von der motorseitigen Flanschfläche (74) bis zur abgaskrümmerseitigen Flanschfläche (76) erstreckt.
Patent DE-102020118442-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Behältern, ein Verfahren für deren Bedienung sowie Verwendung
Inventor: RAPS ACHIM
IPC: B65B21/02
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport und/oder Aufbewahrung von Behältern, ein Verfahren für deren Bedienung sowie Verwendung.
Patent DE-102020121575-A1 (DE)
Title: Abrufen und einstellen gespeicherter arbeitsmaschinen-bedienerparameter
Inventor: WYNKOOP CHRISTOPHER L
IPC: G05B19/042
Filed: 2020-08-17
Abstract: Eine Maschine (100) beinhaltet einen Antrieb (200), eine elektronische Anzeigevorrichtung und eine Steuerung (204), die ausgebildet sind zum: Empfangen eines oder mehrerer Signale, die eine Identifizierung einer Bedienperson der Maschinen anzeigen; Abrufen eines Namens der Bedienperson, die mit der Identifizierung der Bedienperson in einem ersten Datensatz von Bedienpersonen der Maschine assoziiert ist; Abrufen eines oder mehrerer gespeicherter Maschinenparameter, die mit dem Namen der Bedienperson in einem zweiten Datensatz von Maschinenparametern assoziiert sind; und Einstellen eines oder mehrerer aktueller Maschinenparameter auf den einen oder die mehreren gespeicherten Maschinenparameter.
Patent DE-102020122537-A1 (DE)
Title: Besteckspender zur Ausgabe von Besteckteilen
Inventor: FARZIN SHAHIN
IPC: A47F1/12
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Besteckspender zur Ausgabe von Besteckteilen mit einem Raum zum Aufnehmen von Besteck, einem Fördermechanismus und einer Spenderöffnung für die Ausgabe eines einzelnen Besteckteils. Bekannte Besteckspender der genannten Art weisen Fördermechanismen auf, welche Besteckteile ungleichmäßig oder unzuverlässig fördern. Es wird daher ein Besteckspender zur Ausgabe von Besteckteilen mit einem Raum zu Aufnehmen von Besteck, einem Fördermechanismus und einer Spenderöffnung für die Ausgabe eines einzelnen Besteckteils vorgeschlagen, wobei der Fördermechanismus eingerichtet ist zum Zuführen von Besteckteilen zur Spenderöffnung in einer Transportrichtung, wobei der Fördermechanismus ein Schubelement, eine Führungseinrichtung, einen mechanischen Energiespeicher und einen an einer Achse und am Schubelement drehbar gelagerten Hebel umfasst und das Schubelement mittels der Führungseinrichtung im Wesentlichen in Transportrichtung beweglich ausgestaltet und zum Zuführen von Besteckteilen zur Spenderöffnung eingerichtet ist, wobei das Schubelement mittels des mechanischen Energiespeichers den Besteckteilen über den Hebel eine Kraft aufprägt, sodass mittels der Kraft die Besteckteile in Transportrichtung zur Spenderöffnung zuführbar sind.
Patent DE-102020124556-A1 (DE)
Title: Lüftung für ein fahrzeug
Inventor: MUNOZ ANGEL R
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-09-21
Abstract: Eine Fahrzeuglüftung umfasst ein Primärflügelsystem, das um eine horizontale Achse schwenkbar ist, um einen Luftstrom von einem Auslass der Fahrzeuglüftung in eine Aufwärts/Abwärts-Richtung zu lenken, und ein Sekundärflügelsystem, das um eine vertikale Achse schwenkbar ist, um einen Luftstrom von einem Auslass der Fahrzeuglüftung in eine seitliche Richtung zu lenken. Ein Primärflügel des Primärflügelsystems ist entlang einem Luftstromweg durch die Fahrzeuglüftung zusammen mit einem Sekundärflügel des Sekundärflügelsystems angeordnet. Die Fahrzeuglüftung umfasst ferner ein Steuerungssystem für ein Luftstromvolumen, das dafür geeignet ist, das Volumen eines Luftstroms durch die Fahrzeuglüftung einzustellen, und einen Joystick-Regler, der dafür geeignet ist, das Primärflügelsystem, das Sekundflügelsystem und das Steuerungssystem für ein Luftstromvolumen unabhängig voneinander betätigen.
Patent DE-102020126734-A1 (DE)
Title: Systemeinschub mit hochschwenkbaren Steckverbinder-Kupplungsstück
Inventor: ZELLNER JOACHIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Systemeinschub (1) für ein Systemeinschubgehäuse (9), der kassettenförmig auf einer flachen Systemeinschubgrundplatte (1a) ausgebildet ist und Folgendes umfasst:a) mindestens eine Moduleinheit (2), die ein Kupplungsstückaufnahmeelement (2a) mit mindestens einem darauf fest montierten Kupplungsstück (3) aufweist, das mindestens eine Öffnung (3a) für einen steckbaren und lösbaren Anschluss mindestens eines Kabels (6) in einer Steck-Löserichtung ausgebildet ist, wobei die Moduleinheit (2) mit der Systemeinschubgrundplatte (1a) in paralleler und senkrecht rotatorischer Richtung in Bezug zur Systemeinschubgrundplatte (1a) mechanisch gesichert ist;b) wobei die Moduleinheit (2) mit dem Kupplungsstückaufnahmeelement (2a) und der Steck-Löserichtung in einem Grundzustand in Bezug zur Systemeinschubgrundplatte (1a) parallel ausgerichtet ist; gekennzeichnet durchc) die Moduleinheit (2) mit dem Kupplungsstückaufnahmeelement (2a), die vom Grundzustand in einen ausgelenkten Zustand gebracht werden kann, in dem die Moduleinheit (2) mit der Steck-Löserichtung in Bezug zur Systemeinschubgrundplatte (1a) mit einem Schwenkwinkel (W1) aufgerichtet ist.
Patent DE-102020128509-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Kommunikationsnetze zum Steuern einer dezentralen Einheit in einem elektrischen Versorgungsnetz
Inventor: BERAZALUCE MINONDO INIGO
IPC: H02J3/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Es werden Verfahren zum Steuern einer dezentralen Einheit (10) in einem elektrischen Versorgungsnetz (60) beschrieben, die von einer dezentralen Einheit (1), einer Zentraleinheit (20) und/oder einem Server (30) ausgeführt werden. Ferner werden eine dezentrale Einheit (10), eine Zentraleinheit (20), ein Server (30) und ein Kommunikationsnetz (40, 50) beschrieben. Das Kommunikationsnetz (40, 50) umfasst eine erste Kommunikationsverbindung (40) und eine zweite Kommunikationsverbindung (50) umfasst, die voneinander verschieden sind.
Patent DE-102020128759-A1 (DE)
Title: Softwareverfahren zur opto-sensorischen Erkennung, Vermessung und Bewertung von Werkzeugzuständen
Inventor: HERLITZIUS THOMAS
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Computerimplementiertes Verfahren zur optischen Erfassung, zur Erkennung und zur Quantifizierung von relevanten Zuständen und/oder deren Änderungen an mindestens einem Zielobjekt wobei mindestens ein Zielobjekt gegenüber einer optischen Sensoreinrichtung temporär angeordnet ist und wobei die Fehlerzustände der Fehlerklassen vom Optimalzustand abweichend sind. Das Verfahren ist besonders dadurch gekennzeichnet, dass die Unterscheidung von Hintergrund und Zielobjekt durch eine höhere Änderungsrate der Bildinformationen des Hintergrundes gegenüber Änderungsrate der Bildinformationen des Zielobjektes erfolgt.
Patent DE-102020132352-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S41/20
Filed: 2020-12-04
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer Lichtquelle, einer lichtbrechenden optischen Vorrichtung, einer Mehrzahl von Mikrospiegeln, deren Winkelstellung steuerbar veränderlich ist, und einer Abbildungslinse. Die lichtbrechende optische Vorrichtung ist dazu eingerichtet von der Lichtquelle ausgehendes Licht zu erfassen und auf Mikrospiegel zu richten. Die Mikrospiegel sind dazu eingerichtet, auf sie einfallendes Licht, je nach Winkelstellung, zur Abbildungslinse oder nicht zur Abbildungslinse zu reflektieren. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die lichtbrechende optische Vorrichtung die Abbesche Sinusbedingung erfüllt.
Patent DE-102020200193-A1 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Vorkonditionierung einer optisch aktivierbaren biologischen Probe
Inventor: BRENKER KATHRIN
IPC: G01N1/28
Filed: 2020-01-09
Abstract: Beschrieben wird eine Anordnung zur optischen Vorkonditionierung einer optisch aktivierbaren biologischen Probe, die eine Vielzahl von in einer Flüssigkeit suspendierter Zellen umfasst mit einem die Probe bevorratenden Reservoir, aus dem die Probe mittels einer Förderpumpe durch einen Hohlkanal förderbar ist, längs dem eine Belichtungseinheit angeordnet ist, die unter Vorgabe einer kontrollierbaren Belichtungsintensität und Belichtungsdauer die in der Probe enthaltenen und durch den Hohlkanal mit einer durch die Förderpumpe vorgebbaren Strömungsgeschwindigkeit strömenden Zellen belichtet, sowie mit einer Zellen-Analyse und/oder -Sortiereinrichtung, die stromab zum Hohlkanal mit diesem fluidisch verbunden ist.