baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010005300-B4 (DE)
Title: Stabilisatorsystem
Inventor: KONDO SATOSHI
IPC: B60G21/10
Filed: 2010-02-23
Granted: 2016-07-21
Abstract: Stabilisatorsystem (10) mit: einer Stabilisatorstange (20), die dazu aufgebaut ist, ein linkes Rad (16L) und ein rechtes Rad (16R) eines Fahrzeugs miteinander zu verbinden und ein Rollen des Fahrzeugs durch eine Torsionsreaktionskraft zu unterdrücken; einem Stellglied (26), das dazu aufgebaut ist, einen relativen Torsionsbetrag zwischen einer Seite des linken Rads (16L) und einer Seite des rechten Rads (16R) der Stabilisatorstange (20) zu steuern; und einer Steuervorrichtung (90), die dazu aufgebaut ist, das Stellglied (26) zu steuern, wobei das Stellglied (26) dazu fähig ist, selektiv in einem zulassenden Modus, in dem eine Erhöhung und Verringerung des relativen Torsionsbetrags zugelassen wird, oder in einem regulierenden Modus zu arbeiten, in dem die Erhöhung und Verringerung des relativen Torsionsbetrags reguliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (90) dazu fähig ist, eine Torsionsbetragssteuerung auszuführen, um den relativen Torsionsbetrag an einen Solltorsionsbetrag anzunähern, indem es dem Stellglied (26) erlaubt wird, abwechselnd in dem zulassenden Modus und dem regulierenden Modus zu arbeiten, wenn der relative Torsionsbetrag größer als ein Solltorsionsbetrag wird, der ein Zielwert des relativen Torsionsbetrags ist, die Steuervorrichtung (90) einen Grad der Regulierung der Erhöhung und Verringerung des relativen Torsionsbetrags durch den Regulierungsmodus ab dem Beginn der Torsionsbetragssteuerung bis zum Erreichen eines vorbestimmten Zustands, der vorab festgelegt wird, niedriger als den Grad nach dem Erreichen des vorbestimmen Zustands einstellt, wobei der regulierende Modus ein Bremsmodus ist, um es einer Bremse zu erlauben, zur Betätigung in einer Richtung zur Erhöhung/Verringerung des relativen Torsionsbetrags in dem Stellglied (26) zu arbeiten, das Stellglied (26) die Stärke der Bremsbetätigung im Bremsmodus anpassen kann, ...
Patent DE-112012002041-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Dichtungseinlage
Inventor: MÄNGEL DANY
IPC: C09K3/10
Filed: 2012-07-12
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verwendung einer Dichtungseinlage aus einem Dichtungsmaterial, welches wenigstens ein Polymer mit Ausnahme von halogenhaltigen Polymeren, z. B. PVC im Gemisch mit weiteren Substanzen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmaterial bei 20°C eine Shore A-Härte von maximal 90 und einem Druckverformungsrest (DVR) von maximal 40%, und bei 4°C eine Shore A-Härte von maximal 100 und einen DVR von maximal 50% aufweist, wobei das Dichtungsmaterial bis zu 60 Gew.-% von bei 20°C flüssigen Bestandteilen und zwischen 5 und 30 Gew.-% Polyolefin mit einer Shore D-Harte bei 20°C von mindestens 60 enthält, für einen Gefäßverschlusses aus Metall oder Kunststoff für ein Gefäß zur Aufnahme von Nahrungsmitteln oder Getränken unter Vakuum und bei Abfüllung und/oder Lagerung bei Raumtemperatur und darunter.
Patent DE-112012005672-B4 (DE)
Title: Lötpaste
Inventor: OKADA Sakie
IPC: B23K35/363
Filed: 2012-12-25
Granted: 2019-11-14
Abstract: Lötpaste, die durch Mischen von Lotpulvern mit Flussmittel hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Flussmittel aus flüchtigem Verdicker, Trimethylolpropan, 1,2,6-Hexantriol, Octandiol, Polyalkyl-Methacrylat und Stearinsäureamid besteht, wobei der Massenanteil von Polyalkyl-Methacrylat im Flussmittel nicht weniger als 1,0 % und weniger als 2,0 % und der Massenanteil von Stearinsäureamid im Flussmittel nicht weniger als 5,0 % und weniger als 15,0 % beträgt, wobei die Viskosität 50 bis 150 Pa·s beträgt, und wobei die Lötpaste Rückstandsfreiheit durch Zersetzen des Flussmittels durch Erhitzen während des Lötens realisiert.
Patent DE-112013006851-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung von Graphitkörpern
Inventor: HUBWEBER GERHARD
IPC: C04B35/532
Filed: 2013-03-21
Granted: 2017-10-12
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung von graphitierten Kohlenstoffkörpern aus kohlenstoffhältigem körnigen Material und zumindest einem flüssigen Bindemittel welches bei höheren Temperaturen verkokbar ist, enthaltend zumindest die Schritte Mischen, Verkoken und Graphitieren, wobei ein Puffinginhibitor aus der Klasse der Metalle oder Metallverbindungen, vorzugsweise Metalloxide, zu den Komponenten zugegeben wird bevor diese zu grünen Körpern geformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Puffinginhibitor in einer Korngröße von weniger als 2 μm, vorzugsweise weniger als 1 μm, verwendet wird und dass der Puffinginhibitor im flüssigen Bindemittel suspendiert wird bevor das Bindemittel mit dem körnigen kohlenstoffhältigen Material vermischt wird, worin der Puffinginhibitor im flüssigen Bindemittel dispergiert wird unter Verwendung einer Scherrate im flüssigen Bindemittel von mehr als 1000 [1/sec], vorzugsweise von mehr als 10.000 [1/sec] und einem Energieeintrag von mehr als 5 kWh pro Tonne Dispersion innerhalb von 10 Minuten, vorzugsweise von mehr als 8 kWh pro Tonne Dispersion innerhalb von 10 Minuten.
Patent DE-112014002520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen Precursormaterials, pulverförmiges Precursormaterial und seine Verwendung
Inventor: POHL-KLEIN BIANCA
IPC: C04B35/581
Filed: 2014-04-17
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines pulverförmigen Precursormaterials der folgenden allgemeinen Zusammensetzung I oder II oder III oder IV:I: (CaSr)AlSiN:X1II: (CaSrLi) AlSi (NF):X2III: zAlSiN:X3IV: (ZLi)AlSi(NF):X4wobei X1 und X2 und X3 und X4 jeweils ein Aktivator oder eine Kombination aus mehreren Aktivatoren ist,wobei der Aktivator aus der Gruppe der Lanthanoide, Mnund/oder Mnausgewählt ist,wobei Z aus folgender Gruppe und Kombinationen daraus ausgewählt ist: Ca, Sr, Mgwobei gilt: 0 ≤ y ≤ 1 und 0 ≤ a < 1 und 0 ≤ b < 1 und 0 < c ≤ 1 und |δ| ≤ 0,5 und 0 ≤ x < 1 und 0 ≤ d < 1,mit den VerfahrensschrittenA) Herstellen einer pulverförmigen Mischung von Edukten, wobei die Edukte Ionen der oben genannten Zusammensetzungen I und/oder II und/oder III und/oder IV umfasst,B) Glühen der Mischung unter Schutzgasatmosphäre, anschließendes Mahlen,wobei im Verfahrensschritt A) als Edukt mindestens ein Siliziumnitrid mit einer spezifischen Oberfläche von größer oder gleich 5 m/g und kleiner oder gleich 100 m/g ausgewählt wird,wobei das Glühen im Verfahrensschritt B) bei einer Temperatur von kleiner oder gleich 1550 °C durchgeführt wird.
Patent DE-112014004365-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer eisen-spritzbeschichtung und beschichtetes element
Inventor: MIYAMOTO NORITAKA
IPC: C23C4/08
Filed: 2014-09-18
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Eisen-Spritzbeschichtung (23) auf einem Substrat (21) mit Tröpfchen eines abgeschmolzenen Drahts zum Lichtbogenspritzen mittels eines Lichtbogens und Spritzen des abgeschmolzenen Drahts auf das Substrat (21), während dem abgeschmolzenen Draht Druckgas zugeführt wird, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bilden einer ersten Eisen-Spritzbeschichtung (24) auf dem Substrat (21) unter Verwendung eines ersten Drahtes, der Eisen und 0,03 bis 0,10 Massen-% Kohlenstoff enthält, als Draht zum Lichtbogenspritzen und eines inerten Gases als Druckgas; undBilden einer zweiten Eisen-Spritzbeschichtung (25) auf der ersten Eisen-Spritzbeschichtung (24) unter Verwendung eines zweiten Drahtes, der Eisen und 0,03 bis 0,10 Massen-% Kohlenstoff enthält, als Draht zum Lichtbogenspritzen und eines Gases mit 10 bis 21 Volumen-% Sauerstoffgas als Druckgas.
Patent DE-112014004973-B4 (DE)
Title: Desinfektionsköcher
Inventor: HAPPERSBERGER RAINER
IPC: A61B90/70
Filed: 2014-10-30
Granted: 2022-11-24
Abstract: Desinfektionsköcher zur Aufnahme eines starren Endoskops, wobei in dem Köcher eine Reinigungsflüssigkeit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsköcher (6; 17) aus einem äußeren Spülköcher (7; 18) zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit (2) besteht, in den ein als Schwimmkörper ausgebildeter Tauchköcher (8; 23) angeordnet ist, der mit Ausnahme seines oberen Endbereichs (9) in der Reinigungsflüssigkeit eingetaucht ist, und dass der Tauchköcher (8; 23) mittels des Endoskops (3) soweit in den Spülköcher (7; 18) einschiebbar ist, dass der Tauchköcher (8; 23) vollständig in die Reinigungsflüssigkeit (2) eingetaucht ist.
Patent DE-112017001125-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Leuchtvorrichtung, Herstellungsverfahren und optoelektronisches Leuchtsystem
Inventor: EICHLER CHRISTOPH
IPC: H01L33/48
Filed: 2017-03-03
Granted: 2022-10-13
Abstract: Optoelektronische Leuchtvorrichtung (101, 501, 801, 1201), umfassend:- einen optoelektronischen Halbleiterchip (103),- der eine Oberseite (105) und eine der Oberseite (105) gegenüberliegende Unterseite (201) aufweist,- wobei zwischen der Oberseite (105) und der Unterseite (201) eine Halbleiterschichtenfolge (209) gebildet ist,- wobei die Halbleiterschichtenfolge (209) eine aktive Zone (211) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung umfasst,- wobei an der Oberseite (105) oder der Unterseite (201) eine Sperre (109) für einen aufgrund eines stoffschlüssigen Verbindens des Halbleiterchips (103) mit einem Träger (301, 4701, 4901) fließenden Verbindungswerkstoff (107) gebildet ist,- wobei die Sperre (109) als ein oder mehrere Mesagräben (2403, 2405, 2503, 2505) zum Aufnehmen des fließenden Verbindungswerkstoffs (107) gebildet ist- wobei zumindest ein Mesagraben (2403, 2405, 2503, 2505) von einer ersten Facette (2603) des Halbleiterchips (103) zu einer der ersten Facette (2603) gegenüberliegenden zweiten Facette (2605) verläuft, wobei dieser Mesagraben (2403, 2405, 2503, 2505) zwei jeweils an eine der beiden Facetten (2603, 2605) angrenzende Facettenabschnitte (2607) und einen zwischen den beiden Facettenabschnitten (2607) verlaufenden Zwischenabschnitt (2609) aufweist, wobei eine Tiefe des Zwischenabschnitts (2609) größer ist als eine jeweilige Tiefe der beiden Facettenabschnitte (2607).
Patent DE-112019007342-B4 (DE)
Title: Lerndaten-erzeugungsvorrichtung, lerndaten-erzeugungsverfahren, lerndatenerzeugungsprogramm, lernvorrichtung, lernverfahren, lernprogramm, inferenzvorrichtung, inferenzverfahren, inferenzprogramm, lernsystem und inferenzsystem
Inventor: DOI MAMORU
IPC: G01S7/41
Filed: 2019-06-20
Granted: 2023-12-14
Abstract: Lerndaten-Erzeugungsvorrichtung, umfassend:eine 3D-Modell-Erfassungseinheit (110) zum Erfassen von 3D-Zielobjektmodellinformationen, die ein 3D-Modell eines Zielobjekts angeben;eine Zielobjektbild-Erzeugungseinheit (120, 120b) zum Erzeugen eines simulierten Zielobjektradarbilds, das ein simuliertes Radarbild des Zielobjekts ist, durch Simulieren einer Radarbestrahlung des Zielobjekts unter Verwendung der von der 3D-Modell-Erfassungseinheit erfassten 3D-Zielobjektmodellinformationen (110);eine Radarbild-Erfassungseinheit (130) zum Erfassen von Radarbildinformationen, die ein Radarbild angeben, das von der eine Radarabstrahlung durchführenden Radarvorrichtung erzeugt wird;eine Hintergrundbild-Erfassungseinheit (140) zum Ausschneiden einer Bildregion, in der ein Objekt des Zielobjekts nicht unter den von der Radarbild-Erfassungseinheit (130) erfassten Radarbildinformationen erscheint, und Erfassen, als ein Hintergrundbild, der ausgeschnittenen Bildregion;eine Bildkombiniereinheit (180, 180a, 180b) zum Erzeugen eines kombinierten Pseudo-Radarbildes, das durch Kombinieren des Hintergrundbildes und des simulierten Zielobjektradarbildes erhalten wird, durch Einfügen des von der Zielobjektbild-Erzeugungseinheit (120, 120b) erzeugten simulierten Zielobjektradarbildes an einer vorgegebenen Position in das von der Hintergrundbild-Erfassungseinheit (140) erfasste Hintergrundbild;eine Lerndaten-Erzeugungseinheit (190) zum Erzeugen von Lerndaten, die Informationen über ein kombiniertes simuliertes Radarbild, die das von der Bildkombiniereinheit (180, 180a, 180b) erzeugte kombinierte Pseudo-Radarbild angeben, mit Klasseninformationen, die einen Typ des Zielobjekts angeben, assoziieren; undeine Lerndaten-Ausgabeeinheit (199) zum Ausgeben der von der Lerndaten-Erzeugungseinheit (190) erzeugten Lerndaten.
Patent CZ-287493-B6 (CZ)
Title: Regeneration and stabilization method of dehydrogenation catalyst activity and apparatus for making the same
Inventor: CHEN SHIOU-SHAN
IPC: B01J38/08
Filed: 1994-06-30
Abstract: In the present invention there is disclosed a method and related apparatus for regeneration and/or stabilization of a catalyst being used during dehydrogenation of alkylaromatic hydrocarbon. The alkylaromatic hydrocarbon (1) and water vapor (2) are brought into contact under formation of a flow (3) of raw material and enter a reactor (50). A flow (5) of partially converted reaction components is then conducted in a second reactor (54), that it leaves as a flow (6) comprising a dehydrogenation product. The regeneration and/or stabilization of the catalyst is carried out by making use of an alkali metal compound that is added to the raw material flow (2) and/or the product flow (5) by supply means (46, respectively 66). The amount of the alkali metal compound entering the reactor(s) is monitored by means (42 and 62) that can be further coupled with activation means (44 and 64) for signaling and activation the supply means. The regeneration and/or stabilization of the catalyst can be carried out without interruption of the dehydrogenation reaction.
Patent CZ-277793-B6 (CZ)
Title: Pulsator
Inventor: SPRINC JAROSLAV ING CSC
IPC: F16C15/00
Filed: 1991-02-05
Abstract: The pulsator is used mainly in all kinds of ground transport as well as extraterrestrial and planetary space, and then for devices with high performance sources of unidirectional oriented forces equipped with basic modules connected in parallel or in series, consisting of the stands (1) of the basic modules and gear wheels (2,3) where the stator gear wheels (2) are mounted on the stands (1) of the basic modules and engaged with spinning rotor gear wheels (3) pivoted around them in the centre by the carrier (4) of the eccentric-mounted initiation masses (5) of the basic module of the pulsation system, pivoted at the first ends (6) of the carriers (7) of the rotor gear wheels (3). The other ends (8) of the carriers of the rotor gear wheels (3) are connected to the central axis of the stator gear wheels (2) with the carrier shaft (9) and the drive shaft (10), which are pivoted in the stands (1) of the basic module.<IMAGE>
Patent CZ-287225-B6 (CZ)
Title: Nitrogen heterocyclic derivative and process for preparing thereof
Inventor: BERNHART CLAUDE ING
IPC: C07D239/32
Filed: 1996-01-15
Abstract: In the present invention there is disclosed a nitrogen heterocyclic derivative of the general formula II, in which Ri3 represents an unsubstituted alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, alkenyl containing 2 to 6 carbon atoms, an unsubstituted phenyl, unsubstituted phenylalkyl containing 1 to 3 carbon atoms, Ri4 and Ri5 together represent (CHi2) in, wherein n is 3 to 5, or (CHi2)ipY(CHi2)iq, wherein p and q represents each 2, Y represents oxygen or NRi6, wherein Ri6 represents benzyl, acetyl, COCFi3, COCi6Hi5, arginine, aspartic acid, cysteine or isoleucine radical, X represents oxygen and z and t are 0, with the proviso, that Ri4 and Ri5 do not represent (CHi2)i5 when Ri3 represents phenyl. In the present invention there is also claimed a process for preparing the above described derivative by reacting the compound of the general formula 13, in which a represents OH, NHi2 or OR', wherein R' represents hydrogen or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms with the compound Ri3-B wherein B represents C(OR)i3, C(OR)=NH or COHal, wherein R represents alkyl containing 1 to 4 carbon atoms and Hal represents a halogen.
Patent CZ-278518-B6 (CZ)
Title: Method of liquidating heavy metals in the soil
Inventor: KRCMA LADISLAV ING
IPC: A62D101/43
Filed: 1991-05-28
Abstract: In order to make harmless the heavy metals contained in the soil, in particular cadmium, alkaline silicates are added to the powdered limestone used in the lime treatment of the soil. The added potassium silicate enriches the soil with the desired potassium.
Patent CZ-281016-B6 (CZ)
Inventor: BLAZEK PETR
IPC: D01H4/08
Filed: 1992-12-18
Abstract: Pro předení příze (4) pomocí rotorového  spřádacího zařízení pro předení s otevřeným  koncem se přivádějí ojednocená vlákna na vodicí  plochu (16) vláken, ze které se dopravují po  překonání mezery (17) na skluzovou stěnu (7)  spřádacího rotoru (1). Mezerou (17) se přitom  přivádí dovnitř spřádacího rotoru (1) proud (30)  vzduchu, který je potom odváděn z vnitřního  prostoru spřádacího rotoru (1), aniž by opět  procházel mezerou (17). Pro vytvoření proudu  vzduchu je mezeře (17) přiřazeno ústrojí (9,20)  pro vytváření tlakového rozdílu, které vyvolává  proud (30) vzduchu, proudící mezerou (17)  dovnitř spřádacího rotoru (1).ŕ
Patent CZ-286571-B6 (CZ)
Title: Composition for treating fibers providing pearlescent appearance thereto and use thereof
Inventor: PATEL AMRIT M
IPC: A61K8/891
Filed: 1990-06-21
Abstract: A cationic surface active conditioning compsn. comprises a H2O dispersible cpd. containing a long chain hydrocarbyl gp. of at least 25C, in a proportion that the deposition of at least one of them on to a fibrous substrate to be conditioned is improved. Mfr. of the compsn. in emulsion form by forming a melt of the fibre conditioning agent and the H2O dispersible cpd. at 70-90 deg.C, with other heat stable lipophilic components of the compsn., if any, heating an aq. medium to 70-90 deg.C, and mixing together the liqs.
Patent CS-277160-B6 (CS)
Inventor: KRUML JOSEF
IPC: C03B32/00
Filed: 1990-12-12
Abstract: Přípravek k nanášení sypkého materiálu na
horkou skleněnou baňku /13/, nebo na náběr
skloviny při ruční výrobě, má snímátelnou
šablonu /6/ s perforovanou deskou /12/,
s otvory pro přenášení sypkého materiálu na
otočnou desku /3/. Umístění snímátělně
šablony /6/ ve výchozí pozici /1/ na otočné
desce /3/ je zajištěno vidlicí /5/, opatřenou
pojistným prvkem /7/ a uchycenou horizontálně
suvně v dolní části svislé hřídele
/2/. Otočná deska /3/ je nasunuta na
svislou hřídel /2/ a v příslušných pozicích
/1, II/ je fixována aretačním prvkem /4/.
V horní části svislé hřídele /2/ je uchycena
horizontálně suvně opěrka /8/ pro zavedení
sklářské píšťaly /9/ do přípravku.
Poloha opěrky /8/ je zajištěna v pracovní
pozici /11/ upínacím prvkem /10/.
Patent CZ-282627-B6 (CZ)
Title: Bridging an expansion joint of a bridge with railway bed
Inventor: FRANC JAROMIR ING
IPC: E01D19/06
Filed: 1990-12-27
Abstract: This bridge expansion joint consists of a longitudinal supporting piece (6) mounted perpendicularly to the upper horizontal part of the seaming piece (3) and on it there is a movable bottom of the channel (2) of the railway bed, the end of which is connected to a vertical horizontal bar mounted on the upper horizontal part of the seaming piece (3). In the vertical longitudinal bar (1) and in the horizontal supporting piece (6) there are holes in which there are assembly adjusting bolts (9), whose ends of which are mounted in auxiliary clamps (11) fixed on the bottom part of the channel (2) of the railway bed. The assembly expansion elements (12) are fixed to the vertical part of the seaming piece (3) and to the cross reinforcement (7) of the channel (2) of the railway bed.<IMAGE>
Patent CZ-293032-B6 (CZ)
Title: Method of introducing and removing workpieces, particularly vehicle bodies, into and out of a treatment area of a surface treatment device and a device for surface treatment of workpieces
Inventor: KREUZER BERND
IPC: B65G49/04
Filed: 1997-10-01
Abstract: The present invention relates to a method of introducing and removing workpieces (1), particularly vehicle bodies, into and out of a treatment area of a device for surface treatment of workpieces (1), wherein the workpieces (1) are detachably secured to mounting frames (7, 35, 55, 81) having each a rotary axis (13, 41, 61) aligned perpendicularly to the direction of movement of the workpieces (1). The rotary axes (13, 41, 61) are continuously moved translationaly and at a constant speed, and at the same time the workpieces (1) at the start and end of the treatment area are simultaneously rotated through about 180 degree around one of these rotary axes (13, 41, 61) in a controlled and always guided manner in the direction of the translational movement. The invention also relates to a device for the surface treatment of workpieces (1) in a treatment bath (20) or treatment booths intended particularly for surface treatment of car bodies, said device comprising at least one mounting frame (7, 35, 55, 81) for suspending thereon one or more workpieces (1), said frame having receiving means with which said workpiece (1) can be detachably fitted to said mounting frame (7, 35, 55, 81) and having a rotary axis (13, 41, 61) disposed perpendicularly to the direction of movement. The invention is characterized in that the mounting frame (7, 35, 55, 81) is arranged such that by a turning movement around said rotary axis (13, 41, 61) said at least one workpiece (1) can be completely introduced into said treatment bath (20) and can be completely removed out of said treatment bath (20) respectively. The device further comprises actuating means for rotationally shifting said mounting frame (7, 35, 55, 81) around its rotary axis (13, 41, 61) whereby said actuating means and said mounting frame (7, 35, 55, 81) are constantly coupled together during the process of rotation so that the rotation is always controlled and guided. The device is also provided with guidance means with which said mounting frame can be guided in the direction of movement; drive means with which said mounting frame (7, 35, 55, 81) is continuously moveable in the direction of movement; and wherein said mounting frame (7, 35, 55, 81) has at least one laterally secured lever interacting with said actuating means to cause said mounting frame (7, 35, 55, 81) to rotate.
Patent CZ-295339-B6 (CZ)
Title: Method and material for extending the shelf-life of fresh foods and wrapping sheet
Inventor: MEIER HANS J
IPC: B65B55/00
Filed: 1995-11-06
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method of extending the shelf-life of fresh foods, such as meat, poultry, seafood, vegetables and fruit. The invented method is characterized by the use of a sheet comprising a film with a layer of adhesive and a curing or marinating agent attached to the film by the adhesive. The food is sealed in the sheet, with the curing or marinating agent in intimate contact with the food, and the package is maintained at a temperature of about 0 degC until the food is substantially cured or marinated.
Patent CZ-286049-B6 (CZ)
Title: Process of thickening mixtures of solid substances and a liquid and apparatus for making the same
Inventor: HARTMANN EDUARD
IPC: B01D61/20
Filed: 1994-11-17
Abstract: PCT No. PCT/CH94/00221 Sec. 371 Date Jul. 26, 1995 Sec. 102(e) Date Jul. 26, 1995 PCT Filed Nov. 17, 1994 PCT Pub. No. WO95/15209 PCT Pub. Date Jun. 8, 1995To thicken retentate residues using ultra- or microfiltration to clarify fruit juices, apparatuses which have membrane modules (1, 2) are used in the cross-flow process with a retentate circuit. It is proposed that first, the process be carried out with virtually constant retentate overflow velocity at the membranes until there is an increased concentration. Then the transmembrane pressure of membrane modules (1, 2) is kept constant or further increased, and the overflow velocity is reduced, until the desired thickening of the retentate residue is achieved. So that the last reduction step can be carried out, speed-governed retentate displacement pumps (8) are employed. To prevent stoppages of the membranes of membrane modules (1, 2), the apparatus is operated with special flow dividers (10) for the retentate, or an individual circulating pump is associated with each group of membrane modules.