baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210667-A1 (DE)
Title: Kegelscheibenanordnung
Inventor: ISHINO FUMITOSHI
IPC: F16H9/18
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kegelscheibenanordnung für ein stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit zwei Kegelscheibenpaaren, die jeweils eine erste und eine zweite Kegelscheibe umfassen, die in axialer Richtung relativ zu der ersten Kegelscheibe auf einer Welle verlagerbar ist und die auf einer der ersten Kegelscheibe abgewandten Seite eine Kolben-/Zylindereinheit zum Erzeugen eines Anpressdrucks zum Anpressen des jeweiligen Kegelscheibenpaares an ein Umschlingungsmittel aufweist, und mit einer fluidischen Stell- und/oder Halteventileinrichtung für die zweite Kegelscheibe. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die fluidische Stell- und/oder Halteventileinrichtung für die zweite Kegelscheibe in die Welle integriert ist.
Patent DE-102016211663-A1 (DE)
Title: Abdeckung für lagerbaugruppen
Inventor: VALVERDE ARTHUR C
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Lagerbaugruppen-Abdeckung zum Verschluss einer wellenmontierten Lagerbaugruppe umfasst eine geflanschte Grundplatte, konfiguriert zur Befestigung an einem Lagergehäuse der Lagerbaugruppe und einen hohlen kegelstumpfförmigen Teil, der sich von der geflanschten Grundplatte nach außen erstreckt und sich von der Grundplatte zu einem um die Achse herum liegenden offenen Ende hin verjüngt.
Patent DE-102016212548-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit eines fluidbetätigten Membranantriebes sowie Verfahren zu ihrer Herstellung und damit ausgestatteter Membranantrieb
Inventor: RÖHRIG HARALD
IPC: F15B15/10
Filed: 2016-07-11
Abstract: Es wird eine Betätigungseinheit (10) eines fluidbetätigten Membranantriebes vorgeschlagen, die aus einer Antriebsmembran (5), zwei die Antriebsmembran (5) auf entgegengesetzten Seiten flankierenden Halteelementen (43, 44) und einer diese Komponenten durchsetzenden Abtriebsstange (16) besteht. Die Antriebsmembran (5) ist dadurch an der Abtriebsstange (16) befestigt, dass sie zwischen den beiden Halteelementen (43, 44) mit einer vorbestimmten Einspannkraft eingespannt ist, wobei die beiden Halteelemente (43, 44) jeweils durch eine Schweißverbindung an der Abtriebsstange (16) fixiert sind. Es werden ferner ein zur Herstellung einer solchen Betätigungseinheit (10) besonders geeignetes Verfahren sowie ein mit einer solchen Betätigungseinheit (10) ausgestatteter fluidbetätigter Membranantrieb vorgeschlagen.
Patent DE-102016213142-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batteriemodul und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SAUERTEIG DANIEL
IPC: H01M50/136
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2) mit einer Folienhülle (4) für elektrochemisch aktives Material, wobei die Folienhülle (4) im Wesentlichen in prismatischer Form vorliegt, so dass der Folienhülle (4) zwei einander gegenüberliegende Hauptflächen (6a, b) zuordenbar sind, und mit Stromableitern (10a, b), die das elektrochemisch aktive Material elektrisch kontaktieren und der Verschaltung der Batteriezelle (2) dienen. Dabei ist vorgesehen, dass zumindest ein Stromableiter (10a, b) ein flächiges Element (12a, b) aufweist, das eine Hauptfläche (6a, b) der Folienhülle (4) im Wesentlichen überdeckt und einen Anschlussbereich zum Anschluss an eine Kühleinrichtung aufweist oder mit Kühlkanälen ausgestattet ist. Weiterhin werden Batteriemodule mit derartig ausgebildeten Batteriezellen (2) vorgeschlagen sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Batteriezelle (2).
Patent DE-102016213536-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Montage von Steckverbindungen
Inventor: BOEKELS CHRISTIAN
IPC: H01R43/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Es wird Verfahren (200) zur Überwachung eines Montageprozesses einer Steckverbindung beschrieben, bei der ein erstes Steckteil mit einem zweiten Steckteil verbunden wird. Das Verfahren (200) umfasst das Ermitteln (201) einer von einem Monteur während eines Montageprozesses einer Steckverbindung aufgebrachten Ist-Kraft (104, 106). Außerdem umfasst das Verfahren (200) das Vergleichen (202) der Ist-Kraft (104, 106) mit einer Referenz-Kraft. Des Weiteren umfasst das Verfahren (200) das Veranlassen (203) einer Maßnahme in Bezug auf den Montageprozess, in Abhängigkeit von dem Vergleich zwischen der Ist-Kraft (104, 106) und der Referenz-Kraft.
Patent DE-102016214464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Korrekturwertes für eine Kraftstoffzumessung eines Kraftstoffinjektors
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Korrekturwertes für eine Kraftstoffzumessung eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine, bei der mittels des Kraftstoffinjektors Kraftstoff aus einem Hochdruckspeicher in einen Brennraum eingespritzt wird, wobei in jedem von mehreren verschiedenen Betriebsbereichen (B1, B2, B3) der Brennkraftmaschine, die jeweils von mehreren Betriebsparametern der Brennkraftmaschine abhängen, bei mehreren Einspritzvorgängen des Kraftstoffinjektors jeweils ein Verhältnis einer im Hochdruckspeicher aufgrund des jeweiligen Einspritzvorgangs auftretender Druckdifferenz und einer zugehörigen, für den jeweiligen Einspritzvorgang charakteristischen Dauer ermittelt wird, wobei ein für eine statische Durchflussrate durch den Kraftstoffinjektor repräsentativer Wert (R) unter Berücksichtigung aller Verhältnisse der auftretenden Druckdifferenzen und der jeweils zugehörigen charakteristischen Dauern ermittelt wird, und wobei anhand eines Vergleichs des repräsentativen Wertes (R) mit einem Vergleichswert der Korrekturwert ermittelt wird.
Patent DE-102016214681-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/04
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem als Wippe ausgebildeten Bedienelement (12), welches mittels einer Drehachse (14) drehbar an einem Lagerbereich (16) eines Bauteils (18) der Betätigungsvorrichtung (10) gelagert ist, wobei die Drehachse (14) zwischen einer Sperrposition, in welcher wenigstens ein Sperrelement (22) der Drehachse (14) in einem Eingriffsbereich eines korrespondierenden Sperrelements (24) des Lagerbereichs (16) angeordnet ist und dadurch eine Drehung des Bedienelements (12) in einer ersten Drehrichtung (26) sperrt und in der entgegensetzten Drehrichtung (32) freigibt, und einer Freigabeposition, in welcher das Sperrelement (22) der Drehachse (14) außerhalb vom Eingriffsbereich des Sperrelements (24) des Lagerbereichs (16) angeordnet ist und dadurch eine Drehung des Bedienelements (12) in beide Drehrichtungen (26, 32) ermöglicht, relativ zum Bauteil (18) verschiebbar ist.
Patent DE-102016216411-A1 (DE)
Title: Mikrowellenofen
Inventor: BAYER EWALD
IPC: H05B6/76
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrowellenofen mit einer Kavität, einer Tür, einer Mikrowellenerzeugungseinheit und mindestens einem Türschalter, wobei eine Abschalteinrichtung zum Abschalten der Mikrowellenerzeugungseinheit bei offenem Zustand der Tür vorgesehen ist.
Patent DE-102016216618-A1 (DE)
Title: Konzept zum Lokalisieren eines Schienenfahrzeugs
Inventor: BAHLMANN CLAUS
IPC: B61L25/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer digitalen Karte unter Verwendung eines eine Umfelderfassungseinrichtung aufweisenden Schienenfahrzeugs, wobei während eines Abfahrens eines Gleises mittels des Schienenfahrzeugs ein Umfeld des Schienenfahrzeugs mittels der Umfelderfassungseinrichtung erfasst wird, wobei eine digitale Karte des Umfelds basierend auf dem erfassten Umfeld erstellt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Erstellen einer digitalen Karte, ein Verfahren zum Lokalisieren eines Schienenfahrzeugs, eine Vorrichtung zum Lokalisieren eines Schienenfahrzeugs, ein Schienenfahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016218905-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Bremsanlage für ein Fahrzeug, Bremsanlage und Fahrzeug
Inventor: MANNHERZ EDITH
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Bremsanlage (10) für ein Fahrzeug (100) mit den Schritten (A) Bereitstellen eines Werts für eine gewünschte Fahrzeugverzögerung, (B) Erfassen eines Vorliegens oder Nichtvorliegens eines Fahrzustands mit autonomer Fahr- und/oder Parkfunktion, (C) beim Vorliegen eines Fahrzustands mit autonomer Fahr- und/oder Parkfunktion Erfassen eines Vorliegens oder Nichtvorliegens einer Notbremssituation, beim Vorliegen einer Notbremssituation in einem Fahrzustand mit autonomer Fahr- und/oder Parkfunktion (D) Erfassen eines Werts einer tatsächlichen Fahrzeugbeschleunigung und (E) Einstellen eines Bremsdrucks, einer Bremsdruckkennlinie und/oder eines Bremsdruckverlaufs eines Bremsmittels (32) einer Bremse (20) und/oder eines Bremselements (21, 22) der Bremse (20) der zu Grunde liegenden Bremsanlage (10) – zumindest temporär – auf einen minimalen Wert oder Bereich – insbesondere in rückgekoppelt geregelter Wiese – derart, dass durch (F) Anwenden des so eingestellten Bremsdrucks, der Bremsdruckkennlinie und/oder des Bremsdruckverlaufs beim Bremsen der Wert der tatsächlichen Fahrzeugbeschleunigung mit dem Wert der gewünschten Fahrzeugverzögerung übereinstimmt oder dieser in einem vorbestimmten Abweichungsintervall in etwa entspricht.
Patent DE-102017000487-A1 (DE)
Title: Kaschierwerkzeug, Verfahren zum Herstellen eines Kaschierwerkzeugs und Verwendung eines Kaschierwerkzeugs
Inventor: STEIN BERND
IPC: B29C63/02
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kaschierwerkzeug zum Kaschieren zum Kaschieren eines Bauteils mit einem Kaschierelement, alternative Verfahren zur Narbschalenfertigung und die Verwendung eines entsprechenden Kaschierwerkzeugs.Insbesondere betrifft die Erfindung ein Herstellverfahren für Narbschalen, das sowohl Fertigungszeit und Fertigungskosten einspart, hohe Standzeiten aufweist und zudem eine hohe Abformqualität ermöglicht.Dazu werden die Formschale eines Kaschierwerkzeugs mit einer Keramikschicht versehen, welche eine Narbstruktur aufweist und somit ermöglicht die Narbstruktur im Kaschierverfahren auf das Kaschierelement zu übertragen.
Patent DE-102017000920-A1 (DE)
Title: Rastelement, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: F16B5/07
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rastelement (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (16), und mit wenigstens einem federnd an dem Grundkörper (16) gehaltenen Rastarm (22, 24), welcher zum Verrasten des Rastelements (10) mit einem korrespondierenden Bauelement (14) entlang einer Steckrichtung (32) in eine korrespondierende Rastaufnahme (34) einsteckbar ist und wenigstens eine entgegen der Steckrichtung (32) von dem Grundkörper wegverlaufende Betätigungsschräge (40, 42) aufweist, mittels welcher der Rastarm (22, 24) beim Einstecken in die Rastaufnahme (34) federnd auf den Grundkörper (16) zubewegbar ist, wobei der Rastarm (22, 24) eine weitere, sich in eine der Steckrichtung (32) entgegengesetzte Demontagerichtung (48) an die Betätigungsschräge (40, 42) anschließende Betätigungsschräge (44, 46) aufweist, mittels welcher der Rastarm (22, 24) beim Bewegen des Rastelements (10) entlang der Demontagerichtung (48) aus der Rastaufnahme (34) federnd auf den Grundkörper (16) zubewegbar ist.
Patent DE-102017004517-A1 (DE)
Title: Testsockel und Kontaktierungsvorrichtung zur Kontaktierung eines Hochfrequenzsignals
Inventor: HUBER LUDWIG
IPC: G01R31/28
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Testsockel mit mehreren Kontaktelementen zur Kontaktierung von jeweils einem elektrischen Signal oder einem elektrischen Potential und mit mindestens einer Kontaktierungsvorrichtung zur Kontaktierung von jeweils einem Hochfrequenzsignal. Die mehreren Kontaktelemente sind jeweils in einem ersten Raster angeordnet. Innerhalb des ersten Rasters sind durch jede Kontaktierungsvorrichtung jeweils mindestens ein benachbartes Kontaktelement in jeder der beiden zueinander orthogonalen Anordnungsrichtungen des ersten Rasters ersetzt. Jede Kontaktierungsvorrichtung verläuft entlang der axialen Erstreckung der Kontaktelemente parallel zu den Kontaktelementen. Die mindestens eine Kontaktierungsvorrichtung (4; 4'; 4'; 4"; 4"') ist jeweils unterschiedlich zu jedem Kontaktelement (3).
Patent DE-102017012166-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtung
Inventor: WUNDER WILHELM
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Radialwellendichtung hat wenigstens eine Dichtlippe aus elastomerem Material. Sie hat an ihrer der abzudichtenden Welle zugewandten Innenseite einen ersten umlaufenden Ring, der dichtend an der Welle anliegt und gegen die Mediumsseite abdichtet. Über den Umfang der Dichtlippe sind Rückförderelemente angeordnet. Sie sind an der der Luftseite zugewandten Seite des ersten Ringes vorgesehen und fördern Leckagemedium unabhängig von der Drehrichtung der Welle zur Mediumsseite hin. Die Rückförderelemente weisen wenigstens einen zweiten umlaufenden Ring auf, der an der der Luftseite zugewandten Seite der Rückförderelemente vorgesehen ist. Der erste umlaufende Ring weist über seinen Umfang verteilt angeordnete Einwölbungen auf, die sich in Richtung auf den zweiten Ring erstrecken und etwa zwischen benachbarten Rückförderelementen liegen.
Patent DE-102017100153-A1 (DE)
Title: Pleuelstange mit variabler Länge und Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: EZAKI SHUICHI
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Pleuelstange mit variabler Länge 6 weist auf: ein Exzenterglied 32 mit einer Kolbenbolzenaufnahmeöffnung 32d; und einen Pleuelstangenkörper 31, der ein Endteil mit großem Durchmesser 31a mit einer Kurbelaufnahmeöffnung 41 umfasst, die einen Kurbelzapfen 22 aufnimmt, sowie ein Endteil mit kleinem Durchmesser 31b mit einer Exzentergliedaufnahmeöffnung 42, die das Exzenterglied aufnimmt. Das Exzenterglied dreht sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, um eine Länge zwischen einer Mitte der Kolbenbolzenaufnahmeöffnung und einer Mitte der Kurbelaufnahmeöffnung zu ändern. Das Endteil mit kleinem Durchmesser ist mit nur einem Schmierölloch 331 ausgebildet, das eine Außenseite des Pleuelstangenkörpers und die Exzentergliedaufnahmeöffnung verbindet, und das Exzenterglied ist mit einem Verbindungspfad ausgebildet, der das Schmierölloch und die Kurbelbolzenaufnahmeöffnung zumindest dann verbindet, wenn sich das Exzenterglied an der ersten Position oder der zweiten Position befindet.
Patent DE-102017100793-A1 (DE)
Title: Wasserablaufanordnung in einem Verdeckkasten eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B62D25/07
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserablaufanordnung (1) in einem Verdeckkasten (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs, wobei innerhalb des Verdeckkastens (2) zumindest eine Wasserablauföffnung (21) ausgebildet ist, durch die Wasser aus dem Verdeckkasten (2) in die Umgebung ausströmen kann, wobei die Wasserablaufanordnung (1) zumindest ein Wasserablaufventil (3) aufweist, das in der Wasserablauföffnung (21) angeordnet ist und einen Ventilgrundkörper (30) aufweist, der einen Wasseraufnahmeraum (35), in den Wasser einströmen kann, sowie eine Wasseraustrittsöffnung (34), durch die Wasser aus dem Wasseraufnahmeraum (35) ausströmen kann, umfasst, wobei das Wasserablaufventil (3) eine schwenkbare Verschlussklappe (4) aufweist, mittels derer die Wasseraustrittsöffnung (34) verschließbar ist und die so ausgebildet ist, dass sie in einer Schließstellung die Wasseraustrittsöffnung (34) schalldicht und vorzugsweise gasdicht verschließen kann und sich durch einen auf sie einwirkenden Druck einer Wassersäule mit definierter Höhe, die durch das in den Wasseraufnahmeraum (35) einströmende und sich darin stauende Wasser gebildet wird, selbsttätig öffnen kann.
Patent DE-102017100845-A1 (DE)
Title: Kippdübel für eine Hohlraumbefestigung
Inventor: DALY AARON
IPC: F16B35/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Kippdübel (1) mit zwei schräg angeordneten Druckelementen (9) auszubilden, die mit einem Schraubengewinde einer durch ein Schraubenloch (6) durchgeführten Schraube (14) in Eingriff treten und die Schraube (14) dreiecksförmig abstützen. Ein Zugelement (5) nimmt Druckkräfte der Druckelemente (9) auf.
Patent DE-102017101034-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig für Wälzlager mit Käfigsegmenten
Inventor: BISCH PETER
IPC: F16C33/50
Filed: 2017-01-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Lagerkäfig für Wälzlager mit in Umfangsrichtung verlaufenden und axial beabstandeten Seitenringelementen (2), wobei der Lagerkäfig in Umfangsrichtung zumindest eine Trennstelle zwischen Käfigabschnitten aufweist, wobei die Käfigabschnitte im Bereich der Trennstellen mittels zumindest eines Fixierelements verbindbar sind und wobei die Käfigabschnitte als Segmente (1) ausgebildet sind, die einen Wälzkörper vollständig und zwei Wälzkörper hälftig aufnehmen und im Bereich der Seitenringelemente (2) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102017101705-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung, Beladestation, Zuführanordnung und Verfahren zum Beladen eines Magazins
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B65G47/14
Filed: 2017-01-30
Abstract: Magazin (10) zur temporären Speicherung einer Mehrzahl von Fügeelementen (30), mit einem Gehäuse (12), das an einem Fügekopf (14) befestigbar ist, mit einem Drehkörper (44), der mittels eines Antriebsmotors (58) um eine Drehachse verdrehbar ist, wobei an dem Drehkörper (44) eine Mehrzahl von Kammern (46) zur Aufnahme von Fügeelementen (30) ausgebildet ist, mit einer Beladeanordnung (48), über die die Kammern (46) mit Fügeelementen (30) beladbar sind, und mit einer Entladeanordnung (50), über die in den Kammern (46) aufgenommene Fügeelemente (30) zu einem Fügekopf (14) entladbar sind. Dabei sind die Beladeanordnung (48) und die Entladeanordnung (50) so miteinander gekoppelt, dass entweder wenigstens eine Kammer (46) beladbar ist oder wenigstens eine Kammer (46) entladbar ist.
Patent DE-102017104811-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung eines Routenzugs
Inventor: BERGHAMMER FRITZ
IPC: B62D53/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungseinrichtung (10) eines Routenzugs (1), die einen Routenzuganhänger (2a) des Routenzugs mit einem Zugfahrzeug des Routenzugs oder zwei Routenzuganhänger (2a, 2b) des Routenzugs (1) miteinander koppelt, wobei die Kopplungseinrichtung (10) von zumindest zwei sich kreuzenden Deichsellenkern (11a, 11b; 11c) gebildet ist. Die Kopplungseinrichtung (10) ist mit einer Rasteinrichtung (15; 15a, 15b) versehen, die in der Geradeausfahrtstellung der Deichsellenker (11a, 11b; 11c) die sich kreuzenden Deichsellenker (11a; 11b; 11c) gegeneinander arretiert.
Patent DE-102017105664-A1 (DE)
Title: Balgfederdämpfer
Inventor: ROYCHOUDHURY RAJ S
IPC: F16F9/16
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein Staufachverschlussdämpfer enthält eine Balgkammer und Dämpferluftkanalstrukturen, die jeweils dazu konfiguriert sind, während eines Auszugs der Balgkammer eine Luftvolumenzufuhr bereitzustellen, die geringer als ein Luftvolumenausstoß während eines Zusammenziehens der Balgkammer ist. Eine Struktur zur Lüftung von Dämpferluft ist ein Ventil, das einen verschiebbaren Deckel aufweist, der eine dort hindurch definierte Öffnung enthält. Ein Balgkammerluftdruckdifferenzial hält den verschiebbaren Deckel während des Auszugs der Balgkammer in einer geschlossenen Konfiguration und während des Zusammenziehens der Balgkammer in einer geöffneten Konfiguration. Eine andere Struktur zur Lüftung von Dämpferluft ist mindestens eine Balgkammerlüftung, die eine Abdeckung enthält, die so konfiguriert ist, dass ein Auszug der Balgkammer die Abdeckung inkremental in eine geschlossene Konfiguration überführt.
Patent DE-102017106554-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsvorrichtung eines Fahrzeugs mit Bremsbelagverschleißerfassung
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: F16D66/02
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremsvorrichtung (100) eines Fahrzeugs mit einer Bremsscheibe (1) und wenigstens zwei mit der Bremsscheibe (1) in einer Bremszuspannstellung in Reibkontakt stehenden Bremsbelägen (15), wobei die Bremsbeläge (15) von jeweils einem Bremsbelaghalter (4) getragen werden, welcher an einem Bremssattel oder an einem Zangenhebel (6, 8) einer Bremszange (7) gelagert ist, und mit einer Vorrichtung zum Ermitteln der Bremsbelagstärke wenigstens eines der Bremsbeläge (15), welche eine elektronische Auswerteeinrichtung (24) und eine Sensoreinrichtung (26) beinhaltet, welche die jeweilige Bremsbelagstärke des wenigstens einen Bremsbelags (15) erfasst und durch Zusammenwirken mit einer elektronischen Auswerteeinrichtung (24) ein das jeweilige Maß der Bremsbelagstärke repräsentierendes Ausgangssignal erzeugt.
 Die Erfindung sieht vor, dass die Sensoreinrichtung (26) wenigstens einen berührungslos arbeitenden Sensor beinhaltet, welcher an oder in dem Bremsbelaghalter oder in oder an dem Zangenhebel (6, 8) derart befestigt und ausgebildet ist, dass er den Abstand zwischen dem berührungslos arbeitenden Sensor und einer zu dem berührungslos arbeitenden Sensor weisenden Seitenfläche (38) der Bremsscheibe (1) wenigstens in der Bremszuspannstellung berührungslos erfasst..
Patent DE-102017106671-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für Einzelradlenkung eines Kraftfahrzeugs mit Steer-by-Wire Lenksystem
Inventor: DELMARCO CLAUDIO
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Lenkgetriebe für Einzelradlenkung eines Kraftfahrzeugs mit Steer-by-Wire Lenksystem, wobei für jedes lenkbare Fahrzeugrad eine Gewindespindeleinheit (2, 3) vorgesehen ist, die eine durch einen Elektromotor (5, 6) angetriebene, drehbar gelagerte Spindelmutter (7, 71) aufweist, die auf einer drehfest gelagerten Gewindespindel (11, 12) angeordnet ist, wird hinsichtlich eines geringeren Bauraumes und einer einfachen Ausgestaltung dadurch verbessert, dass die Gewindespindel (11, 12) an einem ihrer Enden (13, 14) in einem Getriebegehäuse (1) in axialer Richtung (17) verschiebbar gelagert ist und die Spindelmutter (7, 71) im Getriebegehäuse (1) unverschiebbar gelagert ist, so dass das jeweilige Fahrzeugrad schwenkbar ist, indem der Elektromotor (5, 6) die Spindelmutter (7, 71) dreht, welche die Gewindespindel (11, 12) verschiebt.
Patent DE-102017106759-A1 (DE)
Title: Fahrzeughöhenanpassungsgerät
Inventor: MORI HIROYA
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Fahrzeughöhenanpassungsgerät (1) hat: eine Fahrzeughöhenanpassungseinheit (40a bis 40d), die eine Fahrzeughöhe durch Ausdehnen und Zusammenziehen davon anpasst, die zwischen jedem Rad und einem Fahrzeugkörper eines Fahrzeugs (61) vorgesehen ist, eine Steuereinheit (17), die eine Betätigung der Fahrzeughöhenanpassungseinheit steuert; eine Hinderniserfassungseinheit (11), die ein Hindernis (60) erfasst, das innerhalb eines vorbestimmten Bereichs von dem Fahrzeug vorhanden ist; eine Lenkwinkelerfassungseinheit (14), die einen Lenkwinkel des Fahrzeugs erfasst; und eine Identifizierungseinheit (20), die einen Abschnitt (X) des Fahrzeugs identifiziert, der das Hindernis überlappt, ausgehend von einem Erfassungsergebnis durch die Hinderniserfassungseinheit und ein Erfassungsergebnis durch die Lenkwinkelerfassungseinheit, in dem die Steuereinheit zumindest eine Fahrzeughöhenanpassungseinheit ausgehend von einem Identifizierungsergebnis der Identifizierungseinheit steuert.