baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klimatisieren eines Kraftfahrzeugs und Filtergehäuse
Inventor: HABIJANEC STEPHAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2001-10-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zum Klimatisieren eines Kraftfahrzeugs mit  – einer Klimaanlage (10),  – einer
Frischluftzuführung
(12), durch die die Klimaanlage (10) mit Frischluft (14) versorgt
wird,  – einem
Luftfilter (16), der zugeführte
Frischluft (14) filtert,  – einem
Filtergehäuse
(18) zur Aufnahme des Luftfilters (16),  – einer Öffnung (20) in dem Filtergehäuse (18)
zum Einbringen beziehungsweise Entnehmen des Luftfilters (16) und  – einem
abnehmbaren Deckel (22) zum Verschließen der Öffnung (20) in dem Filtergehäuse (18),  dadurch
gekennzeichnet, dass einstückig
mit dem Filtergehäuse
(18) eine Kondensatablaufkammer (32) ausgebildet ist.
Patent DE-10152717-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine hinterlüftete Fassade und Verfahren zur Herstellung dieser Vorrichtung
IPC: E04F13/07
Filed: 2001-10-19
Granted: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung für eine hinterlüftete Fassade, mit einem im montierten Zustand senkrecht verlaufenden, tragfähigen, metallischen Doppel-U-Profil,  mit einem Mittelrücken, der – von einer Querbasis des Doppel-U-Profils ausgehend – nach vorne ragt,  mit zwei Seitenwänden, die zueinander parallel verlaufen, die nach oben offene Haken aufweisen, wobei die Haken über die Seitenwände hinausragen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) Der Mittelrücken (13) hat spitzwinkligen, etwa V-förmigen Querschnitt.  b) Seine Rückenseiten (29, 31) sind aus Feinblech, die in ihren Endbereichen (32, 33) in je eine Querbasishälfte (14, 16) übergehen.  c) Die Querbasishälften (14, 16) haben gleiche Gestalt, sind ebene Streifen und fluchten in Querrichtung.  d) Die Streifen (14, 16) sind in ihren äußeren Endbereichen zu den Haken (39, 41) aufweisenden Seitenwänden (17, 18) hochgebogen.
Patent DE-10160090-B4 (DE)
Title: Sicherungshalter
Inventor: DARR MATTHEW RAIN
IPC: H01H85/045
Filed: 2001-12-07
Granted: 2021-08-26
Abstract: Sicherungshalter (100), umfassend:ein Hauptgehäuse (102), welches zum Aufnehmen einer Vielzahl von Patronensicherungen (106) geeignet gestaltet ist;einen Sicherungseinschub (104), welcher zum gleitenden Einschub in das Hauptgehäuse (102) geeignet gestaltet ist, wobei der Sicherungseinschub (104) selektiv zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position positionierbar ist; undeinen Griff (118), welcher mit dem Sicherungseinschub (104) zum Öffnen des Sicherungseinschubs (104) verbunden ist, wobei der Griff (118) selektiv zwischen einer ausgezogenen Position und einer eingezogenen Position bezüglich des Sicherungseinschubs (104) positionierbar ist, wobei der Griff (118) im Wesentlichen bündig mit dem Sicherungseinschub (104) angeordnet ist, wenn sich dieser in der eingezogenen Position befindet.
Patent DE-10210472-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung der Ausrichtung einer Sensoreinheit und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LEICHTE WALTER
IPC: G01S13/931
Filed: 2002-03-11
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Justierung der Ausrichtung einer Sensoreinheit (10) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Sensoreinheit (10) zur Abstandsermittlung und/oder Objekterfassung vorgesehen ist, bei dem folgende Schritte durchgeführt werden:  – das Kraftfahrzeug (1) wird mit seinen Hinterrädern auf zwei drehbare parallele Rollen (30, 31) gefahren,  – die Hinterradachse (11) des Kraftfahrzeugs (1) wird durch Drehen der Rollen (30, 31) und der Hinterräder parallel zu den Drehachsen der Rollen (30, 31) ausgerichtet,  – von der Sensoreinheit (10) wird eine bestimmte Strahlung zu einer zu den Drehachsen der Rollen (30, 31) parallelen Reflektorplatte (2) ausgesendet,  – die Ausrichtung der Sensoreinheit (10) wird in bezüglich dem Kraftfahrzeug (1) horizontaler Richtung derart verstellt, daß ein maximaler Anteil der ausgesendeten Strahlung an der Reflektorplatte (2) zur Sensoreinheit (10) zurückreflektiert wird.
Patent DE-10211629-B4 (DE)
Inventor: WOLFF MARTIN
IPC: G05G1/00
Filed: 2002-03-15
Granted: 2008-01-10
Abstract: the invention relates to a passage for rods, especially for actuating rods ( 8 ) in a motor vehicle, comprising a receiving bushing ( 4 ) which is inserted into an assembly hole ( 2 ) of a component and which has an opening ( 6 ) for the rods ( 8 ). The receiving bushing ( 4 ) has, on one side, an extended auxiliary introduction element ( 16 ) protruding above the assembly hole ( 2 ) of the component in the form of a cone or a ramp whereby the end of the rods ( 8 ) to be introduced can be introduced into the opening of the passage ( 6 ) by slidingly placing it in or on the auxiliary introduction element ( 16 ).
Patent DE-10216437-B4 (DE)
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V21/16
Filed: 2002-04-12
Granted: 2008-11-20
Abstract: A triangular suspension for hanging lamps has flexible cords (3) holding a lamp at each end with a central region (4) held in a holder (2) suspended from a ceiling (6) by a clamp (7). The lamps can be swung about a horizontal axis and fixed by the clamp where desired. The clamp is accessible from outside the region of the cords.
Patent DE-10218859-B4 (DE)
Title: Kapsel aus Kunststoff zur Aufbewahrung und Abgabe von Dentalmaterial
Inventor: ZUMKELLER HANS-JOACHIM
IPC: A61C5/66
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kapsel
aus Kunststoff zur Aufbewahrung und Abgabe von Dentalmaterial, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kapsel (1) aus Polyoximethylen gebildet ist.
Patent DE-10225082-B4 (DE)
Inventor: LEISSE ALFONS
IPC: F23M20/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-04-26
Abstract: Shut-off device for pulverized coal burners of a pulverized coal furnace comprises a stop valve (17) provided with a slide plate (18) arranged in a feed line (15) to close the feed line. The feed line is tightly connected to an air receiver (23) on the downstream-side of the stop valve. An opening (25) closed by a closing plate (26) is located in the wall of the feed line in the region of the air receiver. The closing plate operates synchronously with the stop valve so that the opening is released when the stop valve is closed and the opening is closed when the stop valve is open.  Preferred Features: The air receiver tightly surrounds the feed line on all sides on the downstream-side of the stop valve.
Patent DE-10226134-B4 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit Auslösemechanismus
Inventor: SCHATZ VOLKER
IPC: B25B23/14
Filed: 2002-06-12
Granted: 2010-03-11
Abstract: Drehmomentschlüssel mit einem Auslösemechanismus (7), der mit einem einstellbaren Auslösewiderstand beaufschlagt ist und auslöst, wenn das an der Werkzeugaufnahme (5) des Drehmomentschlüssels (1) wirksame Drehmoment den Auslösewiderstand übersteigt, aufweisend  – eine Einstellvorrichtung (15) zum Einstellen des Auslösewiderstands,  – einem Signalgeber (16), der auf den Auslösevorgang anspricht und ein Auslösesignal erzeugt,  – eine Erfassungseinrichtung (21) zum Erzeugen eines der Einstellung der Einstellvorrichtung (15) entsprechenden Signals und  – eine Sendeeinrichtung (17), die als Reaktion auf das Auslösesignal ein Informationssignal für eine externe Empfangsvorrichtung (19) aussendet, welches eine Information über die von der Erfassungsvorrichtung (21) erfasste Einstellung der Einstellvorrichtung (15) enthält.
Patent DE-10247094-B4 (DE)
Title: Uhrwerk
Inventor: HAUTVAST H-JOSEF
IPC: G01P1/12
Filed: 2002-10-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Uhrwerk,
insbesondere für
Fahrtschreiber, mit einem Gehäuse
(9), einem Zahnradgetriebe mit auf zumindest zwei Achsen (4, 5,
6) angeordneten Zahnrädern
(1, 2, 3), mit einem Schrittmotor zum Antreiben des Zahnradgetriebes
und zwischen Gehäuse
(9) und Zahnradgetriebe vorgesehenem Dämpfungsmittel, dadurch gekennzeihnet,
dass das Dämpfungsmittel
als Blattfeder (14, 15) ausgebildet ist, die an dem Gehäuse befestigt
ist und die auf zumindest ein Zahnrad (1, 2, 3) des Zahnradgetriebes
einwirkt.
Patent DE-10251167-B4 (DE)
Title: Axialventil
Inventor: LARSEN SOEREN MICHAEL
IPC: F16K31/40
Filed: 2002-10-31
Granted: 2004-10-14
Abstract: Axialventil
mit einem Gehäuse,
einem Eingang, einem Ausgang, einem Ventilsitz zwischen Eingang
und Ausgang und einem mit dem Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilelement,
das durch ein zwischen dem Eingang und dem Ausgang angeordnetes
Pilotventil gesteuert ist, wobei das Ventilelement parallel zu einem
Strömungspfad
vom Eingang zum Ausgang bewegbar ist und einen Innenraum umgibt,
wobei ein erster Abschnitt des Strömungspfads durch den Innenraum
geführt
ist und ein Druckraum, in dem sich bei geschlossenem Pilotventil
ein auf das Ventilelement wirkender Schließdruck bildet, zwischen dem
Gehäuse
und dem Ventilelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement
(6) mit einer Wand (8) des Innenraums (7) auf einer Führung (9) geführt ist,
die einen zweiten Abschnitt des Strömungspfades umgibt.
Patent DE-10261479-B4 (DE)
Title: Elastische Drehmoment-Übertragungs- und Begrenzungs-Kupplung
Inventor: LUNG EBERHARD
IPC: F16D3/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-02-22
Abstract: Einrichtung
zur Übertragung
eines Drehmomentes von einem ersten Wellenende (2) an ein zweites
Wellenende (4), wobei die Wellenenden (2, 4) formschlüssig miteinander
gekuppelt sind und mit ihren Stirnseiten (3, 5) einander zuweisend
angeordnet sind und in einem Hohlraum (14) des ersten Wellenendes
(2) eine Drehmomentfeder (7) aufgenommen ist, deren Federschenkel
(8, 9) mit ihren Innenseiten (18, 19) eine Aufnahmeöffnung (20,
36) für
einen Zapfen (17; 28, 31, 32) am zweiten Wellenende (4) bilden,
wobei Federschenkelenden (15, 16) der Drehmomentfeder (7) in Bezug
auf die Federschenkel (8, 9) abgewinkelt sind und das erste Wellenende (2)
mit Radialspiel (27) umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der
Hohlraum (14) des ersten Wellenendes (2) von einem Mantelflächenabschnitt
(3.1) begrenzt ist, in welchen Ausnehmungen (12, 13) zur Aufnahme
der Drehmomentfeder (7) ausgebildet sind.
Patent DE-10304927-B4 (DE)
Title: Positionierantrieb mit Spindelgetriebe
Inventor: BAHR DIRK
IPC: F16H25/20
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-03-17
Abstract: Positionierantrieb
eines Schlittens (12) in einer linearen Führungsschiene (1) mit einer
in dieser parallel dazu angeordneten Gewindespindel (51), die in der
Führungsschiene
(1) drehfest gehalten ist und mit einem auf dem Schlitten (12) angeordneten
Antriebsmotor und in ihm angeordneten axial gelagerten Gewindemutter (38),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Gewindemutter (38) mit einem koaxialen Zahnrad (38Z) verbunden ist,
das über einen
Zahnriemen (38R) mit einem im Schlitten (12) gelagerten Antriebszahnrad
(69) antriebsmäßig verbunden
ist, das von dem Antriebsmotor angetrieben ist.
Patent DE-10306416-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: KLINNER MANFRED
IPC: F02F11/00
Filed: 2003-02-15
Granted: 2013-02-21
Abstract: Zylinderkopfdichtung für eine Brennkraftmaschine zum Einbau zwischen Bauteilen, die im Betriebszustand temperaturbedingten Relativbewegungen unterworfen sind, gebildet durch mehrere einzelne Dichtpakete, von denen mindestens eines einem jedem Bauteil (18, 19) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Dichtpakete (5, 6) aus einzelnen oder mehreren miteinander verbundenen Blechkörpern (7, 8, 9, 10 bzw. 13, 14) bestehen, und dass die Dichtpakete (5, 6) lose ineinandergelegt zwischen den Bauteilen (18, 19) in zentrierter Form positioniert sind, so dass im Betriebszustand ausschließlich zwischen Berührungsebenen (16, 17) einzelner Dichtpakete (5, 6) eine gleitende Relativbewegung gegeben ist.
Patent DE-10308728-B4 (DE)
Inventor: LAAR ERWIN
IPC: B29C44/58
Filed: 2003-02-28
Granted: 2008-03-27
Abstract: The invention relates to an operating system for an externally operated part of a closing unit, in particular for a mold carrier of a closing unit. During operation, the entire closing unit ( 12 ) moves in a predefined first direction (D) and the externally operated part ( 18 ) can be moved between at least two positions. The externally operated part ( 18 ) includes a guide element in the form of a cam roller ( 22 ) which is moveable for reaching at least one of the positions in a predefined second position (A) by at least one operating unit ( 29 ) arranged separately to the closing unit ( 12 ). The operating unit ( 29 ) includes at least one gripper member ( 48 ) which grabs the cam roller ( 22 ) for moving the part ( 18 ) to the predefined second position (A) and moves it in this direction. To minimize wear, the gripper member ( 48 ) includes two freely moveable guide rollers ( 50 ) arranged in parallel relationship at a particular spacing from one another and having axes in substantial parallel or tangential alignment to the first direction (D). The spacing between both guide rollers ( 50 ) corresponds essentially to the diameter of the cam roller ( 22 ) or is slightly greater than the diameter of the cam roller ( 22 ), and the cam roller ( 22 ) is able to move into this spacing for moving the externally to-be-operated part ( 18 ) in the predefined second position (A) and subsequently is able to move out of the spacing.
Patent DE-10320741-B4 (DE)
Title: Continually operated chipboard press for thin panels has upper frame and lower frame with a layer of laterally transposed insulation panels
Inventor: SCHUERMANN KLAUS
IPC: B27N3/20
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: A continually-operated chipboard manufacturing press has upper and lower press frames acting on a mass of wood particles and bonding agents. One or more load-bearing plates with insulation panels are located between the upper and lower press frames and the respective pressing plate. - The insulation panels are transposed with respect to the press piston cylinder direction of operation.
Patent DE-10328761-B4 (DE)
Inventor: MAIER FABIAN
IPC: B29C65/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-06-23
Abstract: A weld indicator for a weld fitting, comprises a fitting member (24) made of a weldable plastic, and a heating element (28) for producing the weld connection. The indicator is located in a cut-out (22) in the outer surface (30) of the member, and contains a material (6) which undergoes a volume change once a predetermined temperature is reached. The volume change is displayed externally. The indicator is a sleeve or transparent cap, and the cut out is arranged so there is a predetermined spacing between the member and the heater element. The transparent cap contains some free space which can take up part of the expanded material.
Patent DE-10335089-B4 (DE)
Title: Ionenstromerfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: DOHI MASAKAZU
IPC: F02P3/02
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-02-23
Abstract: Ionenstromerfassungsvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, welche zur Erfassung eines Ionenstroms fähig ist,
der in Zündkerzen
erzeugt wird, die entsprechend mit Sekundärseiten einer Vielzahl von
Zündspulen
(21 bis 24) verbunden sind, wobei jede unmittelbar nach der Auslösung der
Zündung
eines Kraftstoffluftgemisches in einer entsprechenden Verbrennungskammer
des Verbrennungsmotors eine Zündhochspannung
erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Vielzahl der Zündspulen
(21 bis 24) derart angeordnet sind, dass zumindest die Ausrichtungen
der angrenzenden Zündspulen
nicht miteinander übereinstimmen,
und  die Ausrichtungen der zentralen Achsen der Zündspulen unter
den angrenzenden Zündspulen
nicht miteinander übereinstimmen.
Patent DE-10335231-B4 (DE)
Inventor: HORSTMANN MICHAEL
IPC: A61F13/02
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-06-28
Abstract: The invention relates to a method for improving the permeability of the human skin in order to transdermally supply active substances, permeability being improved by means of a plaster that is transparent in at least some areas, contains active substance, and is flexible in at least some areas, and at least one external light source. According to said method, light that is emitted at least for a short period of time by an external light source and normally impinges at least some areas of the plaster is focused onto the stratum corneum of the skin with the aid of a plurality of individual focusing lenses which are integrated into the plaster so as to bring about changes in the stratum corneum, said changes improving the permeability of the skin. The inventive method for improving the permeability of the human skin allows for reproducible permeability for specific active substances.
Patent DE-10337562-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Grabenkondensator mit einem Isolationskragen, der über einen vergrabenen Kontakt einseitig mit einem Substrat elektrisch verbunden ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle
Inventor: SCHOLZ ARND
IPC: H01L21/334
Filed: 2003-08-14
Granted: 2006-11-02
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen
Grabenkondensator mit einem Isolationskragen (10) in einem Substrat
(1), der über
einen vergrabenen Kontakt einseitig mit dem Substrat (1) elektrisch
verbundenen ist, insbesondere für
eine Halbleiterspeicherzelle mit einem in dem Substrat (1) vorgesehenen
und über
den vergrabenen Kontakt angeschlossenen planaren Auswahltransistor,
mit den Schritten:  Vorsehen von einem Graben (5) in dem Substrat
(1) unter Verwendung einer Hartmaske (2, 3) mit einer entsprechenden
Maskenöffnung;  Vorsehen
von dem Isolationskragen (10) im mittleren und oberen Grabenbereich
und beabstandet von der Oberseite (OS) des Substrats (1);  Vorsehen
von einem Kondensatordielektikum (30) im Graben (5) und über der
Hartmaske (2, 3);  Vorsehen einer elektrisch leitenden Füllung (20)
im Graben (5), die bis unterhalb der Oberseite des Isolationskragens (10)
eingesenkt ist;  Freilegen eines Isolationsbereichs (IS) des
Substrats (1) im Graben (5) oberhalb der Oberseite des Isolationskragens (10)
und Vorsehen einer Isolationsschicht (70; 170) im Graben (5) auf
dem...
Patent DE-10340854-B4 (DE)
Title: Zusatzdichtung aus Metall für Unterwasser-Hydraulikkupplung
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L29/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2014-12-24
Abstract: Dichtungsanordnung für ein Element einer Unterwasser-Hydraulikkupplung, umfassend:  einen Dichtungshalter (60), der mit dem Kupplungselement (90) in Eingriff ist, wobei der Dichtungshalter (60) ein Außengehäuse (61) und einen Dichtungsträger (75) aufweist, wobei mindestens ein Teil des Dichtungsträgers (75) in das Innere des Außengehäuses (61) passt, wobei der Dichtungsträger (75) einen Innendurchmesser und einen Außendurchmesser aufweist,  eine primäre Metalldichtung (70), die am Innendurchmesser des Dichtungsträgers angeordnet ist, wobei die primäre Metalldichtung (70) ein hohler C-Ring aus Metall ist, gekennzeichnet durch  eine Zusatzdichtung (80) aus Metall, die am Außendurchmesser des Dichtungsträgers (75) angeordnet ist und die einen Austrittspfad abdichtet, der bereits von der primären Metalldichtung abgedichtet wird, wobei die Zusatzdichtung (80) aus Metall ein hohler O-Ring aus Metall ist.
Patent DE-10346971-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Schalldämpfer eines Automobils
Inventor: CHAE SUNG-SOO
IPC: F01N13/08
Filed: 2003-10-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Befestigungseinrichtung für einen Schalldämpfer eines Automobils mit: einer zumindest zwei von schalldämpferseitigen Verbindungsmitteln (7), die auf beiden Seiten eines Schalldämpfers (1) befestigt und annähernd parallel zu dessen Längsachse angeordnet sind, einer zumindest zwei von karosserieseitigen Verbindungsmitteln (11), die annähernd parallel zu der zumindest zwei von schalldämpferseitigen Verbindungsmitteln (7) ausgerichtet und so an einer Karosserie befestigt sind, dass der Abstand zwischen den karosserieseitigen Verbindungsmitteln (11) größer als der zwischen den schalldämpferseitigen Verbindungsmitteln (7) ist, und einem elastischen Aufhängering (17) mit zwei eingeformten Aufnahmelöchern, in denen die schalldämpferseitigen Verbindungsmittel (7) beziehungsweise die karosserieseitigen Verbindungsmittel (11) aufnehmbar sind, wobei die schalldämpferseitigen Verbindungsmittel zwei schalldämpferseitige Verbindungsbolzen (7) sind und die karosserieseitigen Verbindungsmittel zwei karosserieseitige Verbindungsbolzen (11) sind, wobei die zwei schalldämpferseitigen Verbindungsbolzen (7) über einen bzw. je einen Deckelträger (5) am Schalldämpfer (1) befestigt sind, wobei der Deckelträger (5) um einen Verbindungsabschnitt eines Abgasrohrs (3) und des...
Patent DE-10351093-B4 (DE)
Title: Fronthaube zur Verbesserung des Fußgängerschutzes im Bereich der Scheibenwischeranlage an einem Fahrzeug
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B62D25/10
Filed: 2003-10-31
Granted: 2016-07-07
Abstract: Fronthaube zur Verbesserung des Fußgängerschutzes im Bereich der Scheibenwischeranlage an einem Fahrzeug, mit einem Oberblech und einem eine Versteifungsstruktur ausbildenden Innenblech, die mit einem in Fronthaubenquerrichtung ausgebildeten Randbereich an wenigstens einen Scheibenwischerarm grenzt, der an einer an der Fahrzeugkarosserie vorstehenden Wischerwelle unterhalb einer Windschutzscheibe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (5) mit dem Innenblech (9, 15) in der normalen Schließposition (I) der Fronthaube (1, 2) bis über die Wischerwelle (6, 18, 21) in Richtung der Windschutzscheibe (4) ragt und im vertikalen Abstand (A) über der Wischerwelle (6, 18, 21) angeordnet ist, wobei das Innenblech (9, 15) sowohl einen vertikalen Abstand zu dieser (6, 18, 21) als auch zum Oberblech (8) hat, und dass das Innenblech (9, 15) derart gestaltet ist, dass dieses in einem vorbestimmten Maße eine aufprallbedingte Deformationsbewegung des Randbereiches der Fronthaube (1, 2) in Richtung auf die Wischerwelle (6, 18, 21) ermöglicht, wobei das Innenblech (9) im Bereich der Wischerwelle (6, 21) mit einer Ausnehmung (10) versehen ist, die derart gestaltet ist, dass das freie Ende der Wischerwelle (6, 21) bei einer aufprallbedingten Deformation der Fronthaube (1, 2) durch diese hindurchtreten kann.
Patent DE-10358929-B4 (DE)
Title: Fluidunterstütztes Mehrfachhohlraumkunststoffspritzgießen
Inventor: HOMANN GREGORY A
IPC: B29C45/17
Filed: 2003-12-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Ein
fluidunterstütztes
Mehrfachhohlraum-Kunststoffspritzgießsystem (100), welches aufweist:  eine
Form mit einer Mehrzahl von Teilhohlräumen (101, 102, 103, 104),
wobei jeder der Hohlräume
(101, 102, 103, 104) eine Längsachse
hat, die in der vertikalen Richtung orientiert ist, und ein oberes
vertikales Ende (B) und ein unteres vertikales Ende (A) hat;  Angußdüsen (101A,
102A, 103A, 104A), die an den unteren vertikalen Enden (A) jedes
der Mehrzahl von Teilhohlräumen
(101, 102, 103, 104) positioniert sind, und Anschlusselemente (111,
112, 113, 114) in jedem der Teilhohlräume (101, 102, 103, 104), wobei
die Anschlusselemente (111, 112, 113, 114) in den unteren vertikalen
Enden (A) der Teilhohlräume
(101, 102, 103, 104) positioniert sind und geeignet sind, ein Fluid
unter Druck in die Teilhohlräume
(101, 102, 103, 104) einzubringen.
Patent DE-19503725-B4 (DE)
Title: Turboverdichter-Laufrad
Inventor: PILLING EBERHARD
IPC: F04D29/28
Filed: 1995-02-04
Granted: 2004-01-29
Abstract: Turboverdichter-Laufrad, insbesondere zur Verdichtung von Wasserdampf in Kälteanlagen, radialer Bauart, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (1) mit der Trag- bzw. Dichtscheibe (2) durch einen zentrierenden, am Außenumfang konisch ausgebildeten Spannring (3) verbunden wird, der mittels federnd angeordneter Schrauben (4) gegen den Innenkegel der Trag- bzw. Dichtscheibe (2) gedrückt wird und dass an der Trennfuge zwischen der Nabe (1) und dem Spannring (3) zentrierend wirkende Elemente, vorzugsweise Rohrfedern (5), angeordnet sind.
Patent DE-19507360-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument
Inventor: HOEHN WOLFGANG
IPC: B60K35/00
Filed: 1995-03-03
Granted: 2009-05-07
Abstract: Anzeigeinstrument
mit einem eine Skala überstreichenden
Zeiger und einem zusätzlichen
Anzeigefeld, dadurch gekennzeichnet, daß die Skala durch das Anzeigefeld
(8) in zwei durch voneinander beabstandete Teilskalen (6, 7) mit
jeweils einem separaten Zeiger (4, 5) aufgeteilt ist.