baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005144-U1 (DE)
Title: Stecknadelschutz beim Nähen
IPC: A41H31/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Stecknadelschutz beim Nähen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stecknadel in eine mittig angebrachte Öffnung einer Schutzkappe gesteckt wird. Stecknadelschutz beim Nähen nach Anspruch 1., dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe sich keilförmig zuspitzt.
Patent DE-202014006462-U1 (DE)
Title: Modul für ein dezentrales Peripheriegerät
IPC: H04L12/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Modul für ein dezentrales Peripheriegerät mit – einer Stromversorgungseingangs-Steckeraufnahme, – einer Stromversorgungsausgangs-Steckeraufnahme, und – einer Busanschaltung, die aufweist – eine Busanschaltungseingangs-Steckeraufnahme, – eine Busanschaltungsausgangs-Steckeraufnahme, und – eine elektronische Schaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schaltung und Stromversorgungsausgangs-Steckeraufnahme derart ausgebildet sind, dass ein Kurzschluss in der elektronischen Schaltung beim Anschluss eines Buskabels an die Stromversorgungsausgangs-Steckeraufnahme verhindert wird.
Patent DE-202014007671-U1 (DE)
Title: Handyschutz mit Gummiband zum einhändigen Bedienen
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-09-20
Abstract: Die Handycover, Handyetui, Handyschale mit Gummiband ist dadurch gekennzeichnet, dass die Handyschutzhülle (1) mit einigen Rillen (2) versehen ist, mit denen das Gummiband (3) verbunden ist.
Patent DE-202014009378-U1 (DE)
Title: Auskreisvorrichtung für Handoberfräsen
IPC: B27C5/10
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Auskreisvorrichtung für Handoberfräsen zum Fräsen von kreisrunden Öffnungen und Scheiben 1, bestehend aus einer Grundplatte (1) mit Langloch (3) zur Durchführung des Fräswerkzeuges (8), einer Bohrung (6) zur Aufnahme des Führungszapfen (7), einer kurzen rechtwinklig abgewinkelt Seite (2) mit zwei U-förmige Öffnungen (5) zur Befestigung der Führungsstangen (4).
Patent DE-202014009462-U1 (DE)
Title: Mobiles Videomanagementsystem mit einer Displaydiagonale von 20-40 Zoll (MoSys_20-40Z), insbesondere 6-19,9 Zoll (Mosys_6-19,9Z)
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-11-27
Abstract: Mobiles Videomanagementsystem mit einer Displaydiagonalen von 20–40 Zoll (MoSys_20–40 Z), insbesondere von 6–19,9 Zoll (MoSys_6–19,9 Z) zur Videoüberwachung mit bis zu 200 Megapixel Videoqualität
Patent DE-202014009721-U1 (DE)
Title: Abdichtende Endkappe für Kraftfahrzeuge sowie Karosseriebauteile im Exterieur Heckbereich
IPC: B60R13/07
Filed: 2014-12-09
Abstract: Abdichtende Endkappe (1) für Kraftfahrzeuge sowie Karosseriebauteile im Exterieur Heckbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (1) mit konischer sowie ringförmiger Abdichtung in einteiliger oder zweiteiliger Ausführung mit O-Ring (4) gekennzeichnet nach Figurengruppe 1, Figurengruppe 2 sowie Figurengruppe 4 zum Abdichten eines Befestigungselementes (3) gegen wenigstens ein weiteres Karosseriebauteil (2) im Exterieur eines Kraftfahrzeuges im Heckbereich bei geöffnetem und geschlossenem Kofferraum, derart geometrisch geformt ist, dass die Dichtungsstelle (1.5 und 1.5.1) in Ihrer Position an dem anderen Karosseriebauteilen (2) form- und kraftschlüssig anliegt, so dass auftretende Flüssigkeiten ((z. B. H2o (Wasser)) sich nicht mehr in dem Sackloch wie bei Figurengruppe 3 dargestellt sammelt und vom Befestigungselement (3) und deren anliegenden Karosseriebauteile (2) weg und ungehindert ins freie ableiten kann.
Patent DE-202014011019-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von flüssigen und/oder festen Wirkstoffen
IPC: A01C15/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ausbringen von flüssigen und/oder festen Wirkstoffen, umfassend: – ein Trägerfahrzeug (12), – mindestens ein zumindest um eine Drehachse schwenkbar angeordnetes Gestänge (16), – mindestens eine Sensoranordnung (32) zur Erfassung einer Drehgeschwindigkeit und/oder einer Drehlage des Gestänges (16) um die Drehachse in Bezug auf eine Referenzebene, – eine Ausgangssignale der Sensoranordnungen (32) zu Steuerungssignalen verarbeitende Regelungseinrichtung (36), – wenigstens einen in Abhängigkeit von Steuerungssignalen der Regelungseinrichtung (36) die momentane Drehlage des Gestänges um die Drehachse beeinflussenden Aktor (26), – welcher wenigstens eine Aktor (26) durch wenigstens einen mit fluidischem Druck arbeitenden Linear- oder Drehantrieb (28) gebildet ist, der eine Stellverbindung zwischen dem Trägerfahrzeug (12) oder dem Trägerrahmen (24) und dem schwenkbaren Gestänge (16) herstellt, wobei der wenigstens eine Linear- oder Drehantrieb (28) für jede der beiden Verstellrichtungen des Gestänges (16) jeweils eine mit fluidischem Stelldruck beaufschlagbare aktive Druck- oder Stellseite aufweist, – wobei bei gegenüber dem Trägerfahrzeug (12) oder dem Trägerrahmen (24) ruhendem oder sich geringfügig bewegendem Gestänge (16) ein ungefähr gleiches Druckniveau und/oder Kraftniveau in den aktiven Druckseiten bzw. Stellseiten zweier gegensinnig arbeitender Linear- oder Drehantriebe (28) bzw. eines doppelt wirkenden Linear- oder Drehantriebs (28) einstellbar ist, – und wobei bei gegenüber dem Trägerfahrzeug (12) oder dem Trägerrahmen (24) verstelltem Gestänge (16) ein definierter Differenzdruck bzw. eine Differenzkraft zwischen den aktiven Druckseiten bzw. Stellseiten der beiden gegensinnig arbeitenden Linear- oder Drehantriebe (28) bzw. des doppelt wirkenden Linear- oder Drehantriebs (28) einstellbar ist.
Patent DE-202014011085-U1 (DE)
Title: Feldspritze mit Droplegs und Dropleg-Adapter
IPC: A01M7/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Feldspritze (10) zum Ausbringen von Pflanzenschutzmittel oder Dünger, mit einem Gestänge (13), das sich in Einsatzlage quer zu einer Zugrichtung (1) der Feldspritze (10) erstreckt und mit mehreren Spritzrohren, sogenannte Droplegs (18), die entlang des Gestänges (13) voneinander beabstandet an dem Gestänge (13) befestigt sind, wobei ein Dropleg (18) an einem oberen Ende durch Befestigungsmittel an dem Gestänge (13) befestigt ist und an einem unteren Ende eine Spritzdüse (19) aufweist, um das Pflanzenschutzmittel im mittleren oder unteren Bereich eines Pflanzenbestands auszubringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel einen Magnet (25) aufweisen, wobei durch die magnetische Kraft des Magneten (25) das obere Ende des Droplegs (18) an einer Strebe (15, 16) des Gestänges (13) ortsfest gehalten wird.
Patent DE-202014101116-U1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Sanitärarmatur, umfassend ein einen Ventilsitz aufweisendes Rohrstück, das ein Ventiloberteil aufnimmt, das an dem Ventilsitz anliegt und das ein Kopfstück umfasst, das von einer Spindel mittig durchsetzt ist, die in dem Kopfstück drehbar und/oder schwenkbar gelagert ist und über die innerhalb des Kopfstücks eine Steuerscheibe relativ zu einer Einlassscheibe bewegbar ist, wobei das Ventiloberteil mit dem Rohrstück lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur definierten Positionierung des Ventiloberteils (5) innerhalb des Rohstücks (2) in wenigstens zwei um einen Ausrichtwinkel versetzten Drehpositionen angeordnet sind.
Patent DE-202014102240-U1 (DE)
Title: Papierbogen
IPC: A47G11/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Papierbogen mit einer Mehrfachfaltung zur Bildung einer dreiseitig geschlossenen Tasche (12) zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von Nahrungsmitteln, wobei ein eine Taschenaußenseite (20) bildendes Feld des Papierbogens eine als Einschub (21) dienende Ausstanzung (22) aufweist, die sich ausgehend von der freien Oberkante (4) des Feldes in das Feld hineinerstreckt und eine Tiefe aufweist, die 2% bis 40% der Höhe des Feldes entspricht sowie eine Breite aufweist, die 60% bis 100% der Breite des Feldes entspricht, wobei die Ausstanzung (22) in ihrer Tiefe durch eine Schnittkante (23) begrenzt ist, die entfernt zu der Oberkante (4) des Feldes verläuft, und in ihrer Breite durch zwei seitliche Schnittkanten (25), die sich von der Oberkante (4) bis zu der die Tiefe begrenzenden Schnittkante (23) erstrecken.
Patent DE-202014102657-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Leuchte (1) mit einem einen Hohlraum umschließenden ringförmigen Körper (2), in dessen Innenraum sich in Umfangsrichtung des Körpers erstreckende Leuchtmittel gelagert sind, welche Licht über eine Lichtaustrittsfläche abstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Körper (2) eine zu dessen radialer Richtung geneigte Lichtaustrittfläche aufweist.
Patent DE-202014105294-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Taschenfederstreifen
IPC: B68G9/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Schneidvorrichtung für Taschenfederstreifen, die einen Vorschubkanal (9) und eine Schneideinrichtung (10) an dem Ausgang des Vorschubkanals (9) umfasst, wobei im Vorschubkanal (9) ein erster Sensor (91) angeordnet ist, der die Federn des Taschenfederstreifens zählen kann, wobei die Schneideinrichtung (10) ein Ultraschallschweißsystem (101), das einen ersten Zylinder (106) und eine erste Linearschiene (104) besitzt, ein Schließelement (108), das mit dem Ultraschallschweißsystem (101) zusammenarbeitet und einen zweiten Zylinder (114) und eine zweite Linearschiene (111) besitzt, und einen Schneidsatz aufweist, der mit dem Schließelement (108) zusammenarbeitet, wobei sich das Ultraschallschweißsystem (101) und das Schließelement (108) an den beiden Seiten der Taschenfederstreifen (8) befinden, wobei die Schneideinrichtung (10) einen zweiten Sensor (119) aufweist, der zum Detektieren dient, ob das Ultraschallschweißsystem (101) in der richtigen Position liegt.
Patent DE-202014105646-U1 (DE)
Title: Ausrichtwerkzeug und Fügeeinrichtung
IPC: B23P19/10
Filed: 2014-11-24
Abstract: Ausrichtwerkzeug zum fügegerechten gegenseitigen Ausrichten eines Werkstücks (6), insbesondere eines Federbeins, und eines Basisteils (5), insbesondere eines Fahrzeugs, wobei das Werkstück (6) und das Basisteil (5) gleichartig verteilte Fügestellen (9, 11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtwerkzeug (2) eine Positioniereinrichtung (18) aufweist, welche das Werkstück (6) und das Basisteil (5) relativ zueinander in Lage und Drehstellung positioniert und die Fügestellen (9, 11) in eine fügegerechte Lage, insbesondere in Deckung, zueinander bringt.
Patent DE-202014106017-U1 (DE)
Title: Montagebügel für Gabionen
IPC: E04H17/14
Filed: 2014-12-12
Abstract: Montagebügel (1) für eine Gabione (10), die Zaunmatten (11, 12) aufweist, die als Drahtgitter mit Längs- und Querstreben (111, 112, 121, 122) ausgebildet sind und an Zaunpfählen (13) befestigt sind, wobei sich die Zaunmatten (11, 12) in einer Längsrichtung (Z) über eine Breite und in einer ersten Querrichtung (Y) über eine Höhe erstrecken und jeweils zwei Zaunmatten (11, 12) sich in einer zweiten Querrichtung (X) in einem Abstand voneinander beabstandet gegenüberliegen, wobei der Montagebügel (1) als Stab, insbesondere Metallstab, ausgebildet ist und einen Längenabschnitt (2) aufweist, der sich in einer Haupterstreckungsrichtung (X1) des Montagebügels (1) zwischen seinen Längenenden über eine Länge (L) erstreckt, die mindestens 30 mm beträgt, wobei der Montagebügel (1) an jedem der Längenenden des Längenabschnitts (2) jeweils eine Biegestruktur aufweist und dazu ausgebildet ist, mittels einer ersten der Biegestrukturen an einer Strebe (111, 112) einer ersten Zaunmatte (11, 12) und mittels einer zweiten der Biegestrukturen an einer Strebe (121, 122) einer zweiten, der ersten in der zweiten Querrichtung (X) gegenüberliegenden Zaunmatte (11, 12) der Gabione (10) gelegt zu werden unter Beschränkung des Abstandes zwischen den Zaunmatten (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Biegestrukturen als zumindest mit einer Komponente senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung (X1) verlaufender Schenkel (3) ausgebildet ist, wobei der Schenkel (3) einen ersten Abschnitt (31) aufweist, mit dem er an einem der Längenenden des Längenabschnitts (2) anliegt und der von dem Längenabschnitt (2) aus in einer ersten Verlaufsrichtung (Z1) verläuft, die einen ersten Winkel (α) von 60° bis 89°, insbesondere von 70° bis 85°, zur Haupterstreckungsrichtung (X1) aufweist, wobei der Schenkel (3) einen zweiten Abschnitt (32) aufweist, der an dem von dem Längenabschnitt (2) wegweisenden Ende des ersten Abschnitts (31) anliegt und in einer zweiten Verlaufsrichtung (Z2) verläuft, die einen zweiten Winkel (β) von über 15° mit der ersten Verlaufsrichtung (Z1) bildet.
Patent DE-202015000586-U1 (DE)
Title: Windschattenspender für Ohrmuscheln
IPC: A61F11/14
Filed: 2015-01-27
Abstract: Windschattenspender für Ohrmuscheln, der beidseitig des Kopfes getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass er zwischen Schläfen und Ohrmuscheln getragen oder angebracht wird.
Patent DE-202015002084-U1 (DE)
Title: Polyvinylchlorid (PVC) Gewebegurt beschichtet mit thermoplastischen Polyurethan (TPU)
IPC: C08L75/04
Filed: 2015-03-17
Abstract: Der Fördergurt ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Zugträgergewebe, lebensmittelechtem PVC auf der über und Unterseite und einer weiteren Schicht aus lebensmittelechtem thermoplastischen Polyurethan besteht.
Patent DE-202015003043-U1 (DE)
Title: Wasserfeste Outdoorküche
IPC: A47B77/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Wasserfeste Outdoorküche, gekennzeichnet durch die Materialkombination Aluminium-Kunststoff-Granit-Accoya als wetterfeste Kombination für Outdoorküchen in gebräuchlichen Küchendimensionen und Endlosbauweise
Patent DE-202015003520-U1 (DE)
Title: Zimmertürblatt mit verschiedenen auswechselbaren Aussenecken für Trocknungsschläuche bzw. Versorgungsleitungen bei Wasserschäden
IPC: E06B3/70
Filed: 2015-05-15
Abstract: Zimmertürblatt mit verschiedenen auswechsel- oder drehbaren Außenecken für Trocknungsschläuche und Versorgungsleitungen bei Wasserschäden in der Wohnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (9) unten mit zwei dreieckigen Außenecken (10) ausgestattet ist, um Freiraum (12) zu schaffen, damit Schläuche, Kabel oder Versorgungsleitungen für Trocknungsgeräte von Raum zu Raum verlegt werden können, um Zimmertüren wieder schließen zu können.
Patent DE-202015003849-U1 (DE)
Title: Halterung für BadheizKörper mit Clipshalter
IPC: F24D19/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Heizkörperhaken 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkörperhaken 1 besteht aus eine Flachband-Abschnitt (Lasche) wie  1  zeigt, dass am obere Ende ein Kreisbogenform von circa 90° Grad aufweist, mittig (Richtung Bogen), ist mit ein Clips 3) versehend, die an die Flachband-Abschnitt (Lasche) befestigt ist, unten an den Vorderseite ist mit ein Haken 5) versehend.  a)  Am Obere Ende befindet sich ein Kreisbogenform die Greift die Hälfte des Rohrdurchmesser 8.1) und der Clips 3) Greift das Rohr 8.2.  b)  Der Heizkörperhaken 1 kann verschiedene Höhe aufweisen bevorzugt ist 90 mm  c)  Der Heizkörperhaken 1 kann verschiedene Breite aufweisen bevorzugt ist 24 mm  d)  Der Heizkörperhaken 1 kann verschiedene Dicke aufweisen bevorzugt 5 mm  e)  Der Heizkörperhaken 1 kann wie  4  zeigt, mehrere Bogen und mehrere Haken sowie auch mit mehrere Clipse aufweisen.
Patent DE-202015004958-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit integriertem Verstausystem
IPC: A41D15/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Bekleidungsstück (1) mit integriertem Verstausystem, wobei das Bekleidungsstück (1) mindestens einen schlauchförmigen Ärmel (2) oder ein schlauchförmiges Hosenbein und einen Verschlussmechanismus (3) aufweist und ein Zugelement (4) hat, das am Ärmelsaum (5) oder Hosenbeinsaum angeordnet ist, und den Ärmelsaum (5) oder Hosenbeinsaum umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass – sich am Ärmelsaum (5) oder Hosenbeinsaum ein Tunnel (6) mit mindestens einer Öffnung (7) befindet, – das Zugelement (4) in dem Tunnel (6) am Ärmelsaum (5) oder Hosenbeinsaum angeordnet ist und durch die Öffnung(en) (7) geführt ist, – ein erster Teil (8) des Verschlussmechanismus am Zugelement (4) befestigt ist und – ein zweiter Teil (9) des Verschlussmechanismus am Ärmel (2) oder am Hosenbein in einem Bereich oberhalb des Saums (5) befestigt ist.
Patent DE-202015009767-U1 (DE)
Title: System und zugehörige Vorrichtung zum gleichzeitigen Betrieb mehrerer Kräne
IPC: B66C13/18
Filed: 2015-05-14
Abstract: Kransteuerungssystem zum Steuern einer Mehrzahl von Kränen, wobei das Kransteuerungssystem aufweist:
 - eine Hauptsteuereinheit;
 - einen durch Rechner auslesbaren Speicher zum Speichern einer Mehrzahl von Token, wobei jeder Token aus der Mehrzahl von Token ist, die einem jeweiligen Kran aus der Mehrzahl der Kräne zugeordnet sind;
 - eine Verarbeitungseinheit, die auf Eingaben durch einen Bediener der Hauptsteuereinheit reagiert, um Befehle an einzelne Kräne aus der Mehrzahl der Kräne zu schicken, wobei die Verarbeitungseinheit ausgebildet ist, um die Befehle jeweiligen Token zuzuordnen, um die den Token zugeordneten Kräne zu steuern.
Patent DE-202015100966-U1 (DE)
Title: System und Hilfsvorrichtung zum Einleiten von Wasser in einen Wasser-Abfluss
IPC: A47L13/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: System zum Einleiten von Wasser auf einer Bodenfläche in einen Wasser-Abfluss (4) mittels eines Wasser-Schiebewerkzeugs, insbesondere mit einem Besen, mit einer Rakel oder mit einem Schieber, dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Hilfsvorrichtung (10; 20; 30) umfasst, die zwei Schenkel (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) aufweist, welche an ihrem jeweiligen ersten Ende (12a', 12b'; 22a', 22b'; 32a', 32b') über eine Gelenkeinrichtung (13; 23; 33) klappbar miteinander verbunden sind, und welche zumindest im Betriebszustand des Systems eben und mindestens teilweise wasserabdichtend auf der Bodenfläche aufliegen können und mittels der Gelenkeinrichtung (13; 23; 33) an ihrem jeweiligen freien zweiten Ende (12a'', 12b''; 22a'', 22b''; 32a'', 32b'') derart auseinander geklappt werden können, dass sie am freien zweiten Ende (12a'', 12b''; 22a'', 22b''; 32a'', 32b'') einen horizontalen Abstand (a) von mindestens 30 cm aufweisen, so dass Wasser auf der Bodenfläche mit dem Wasser-Schiebewerkzeug in den Bereich zwischen den beiden freien zweiten Enden (12a'', 12b''; 22a'', 22b''; 32a'', 32b'') geschoben werden kann und von dort in einen Bereich zwischen den Schenkeln (12a, 12b; 22a, 22b; 32a, 32b) gelangt, der im Betriebszustand des Systems um den Wasser-Abfluss (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015101597-U1 (DE)
Title: Klammer für eine Klemmverbindung
IPC: F16L23/10
Filed: 2015-03-30
Abstract: Klammer (1) für eine Klemmverbindung von zwei Flanschen, mit einem Klammerunterteil (2) und einem Klammeroberteil (3), wobei das Klammeroberteil (3) an seinem ersten Ende (8) gegenüber einem ersten Ende (7) des Klammerunterteils (2) um mindestens eine erste Achse (4) schwenkbar ist, und mit einem am zweiten Ende (9) des Klammerunterteils (2) schwenkbar gelagerten Verschlussbolzen (5), der in einen am zweiten Ende (13) des Klammeroberteils (3) angeordneten Einschnitt (14) einbringbar ist, wobei am Verschlussbolzen (5) ein entlang des Verschlussbolzens (5) bewegbares Verschlussmittel (6) angeordnet ist und wobei der Einschnitt (14) an der endseitigen Stirnfläche des Klammeroberteils (3) einander gegenüberliegende Schnittränder (17, 18) aufweist, deren Abstand (20) kleiner ist als die Weite (21) des Einschnitts (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussbolzen (5) an seinem anlenkungsseitigen Ende (10) einen verdickten Verschlussbereich (22) aufweist, dessen Außendurchmesser (23) kleiner ist als die Weite (21) des Einschnitts (14) des Klammeroberteils (3) und größer ist als der Abstand der Schnittränder (17, 18), dass im geklemmten Zustand der Verschlussbereich des Verschlussbolzens (5) in den Einschnitt (14) des Klammeroberteils (3) mindestens hineinragt, dass der Verschlussbereich (22) des Verschlussbolzens (5) in ein freies Ende (24) übergeht, dessen Außendurchmesser (25) kleiner ist als der Abstand der Schnittränder (17, 18) des Klammeroberteils (3), und dass an dem freien Ende (24) das Verschlussmittel (6) längsbewegbar gelagert ist.
Patent DE-202015102176-U1 (DE)
Title: ESD-Schutz für Dynamische Beleuchtung
IPC: B60Q3/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Beleuchtungsanordnung, umfassend eine Schaltung, die dazu konfiguriert ist, in einer Platte, die einen Hohlraum definiert, der eine Öffnung ausbildet, angeordnet zu sein, wobei die Schaltung Folgendes umfasst: eine Lichtquelle, die sich mit einem Steuergerät in Kommunikation befindet; und einen freiliegenden leitfähigen Teil, der leitend mit einem Isolieranschluss verbunden ist, wobei der freiliegende leitfähige Teil nahe der Öffnung orientiert ist und einen Weg für eine elektrische Entladung bereitstellt, um die Lichtquelle gegen die elektrische Entladung zu schützen.
Patent DE-202015104411-U1 (DE)
Title: Packeinrichtung
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-03-16
Abstract: Packeinrichtung zum Ein- und/oder Auspacken von Waren (2), insbesondere Warenpulks (9), in einem Warenstrom in und/oder aus einem Warenträger (5), wobei die Packeinrichtung (1) einen Warenförderer (3) und eine Umsetzeinrichtung (6) für die in Förderrichtung (4) auf dem Warenförderer (3) im Warenstrom bewegten Waren (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzeinrichtung (6) direkt oberhalb des Warenträgers (5) angeordnet ist und eine vertikale relative Umsetzbewegung zwischen den im Warenstrom bewegten Waren (2) und dem Warenträger (5) bewirkt, wobei zwischen der Umsetzeinrichtung (6) und dem Warenträger (5) im Umsetzbereich (7) eine temporär entfernbare Stützeinrichtung (8) für die Waren (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015106932-U1 (DE)
Title: Isoliermatratze zum Isolieren von heißen Anlagenteilen
IPC: F16L59/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Isoliermatratze zum Isolieren von heißen Anlagenteilen, insbesondere von Schiffen und von Produktionsanlagen, umfassend • mindestens eine hitzebeständige Isolationsfasermatte (2, 3), • ein die mindestens eine hitzebeständige Isolationsfasermatte (2, 3) vollständig umhüllendes, hitzebeständiges Gewebetuch (4) und • eine Aluminiumfolie (5), die außen an einer der beiden großen Seitenflächen des hitzebeständigen Gewebetuches (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015107028-U1 (DE)
Title: Beheizbare Walze, insbesondere für Laminiergeräte, sowie Laminiergerät mit einer solchen beheizbaren Walze
IPC: H05B3/40
Filed: 2015-12-22
Abstract: Beheizbare Walze (12, 13), insbesondere Laminierwalze für Laminiergeräte (1), mit einem Walzenkörper (19), der eine zylindrische Außenfläche besitzt und eine Längsachse (L) definiert, einem elastischen Walzenbezug (20), der an der Außenfläche des Walzenkörpers (19) gehalten ist, und einem stabförmigen Heizmodul (27), das in einer zentralen axialen Durchgangsöffnung (36) des Walzenkörpers (19) angeordnet und mit dem Walzenkörper (19) zumindest drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Walzenkörper (19) ein zylindrisches Walzenrohr (21) aus einem wärmeleitenden Material umfasst, das die zentrale axiale Durchgangsöffnung (36) definiert, in welcher das stabförmige Heizmodul (27) angeordnet ist.
Patent DE-202016001400-U1 (DE)
Title: Drechselmaschinen-Lünette
IPC: B27C7/04
Filed: 2016-03-05
Abstract: Drechselmaschinen-Lünette (1) zum Stützen eines eine Längsachse (a) aufweisenden Werkstücks während dessen Bearbeitung auf einer Drechselmaschine, umfassend  – ein ortsfest auf der Drechselmaschine anordenbarer Gehäusering (2),  – ein relativ zum Gehäusering (2) drehbar gelagerter Trägerring (3),  – ein mit dem Trägerring (3) mitdrehender Zwischenring (4),  – ein Haltering (6), der mit dem Trägerring (3) mitdrehbar an diesem befestigt ist, wobei im Haltering (6) mindestens zwei Backen (7) zur Kontaktierung des Werkstücks in radiale Richtung (r) verschieblich gelagert sind,  – mindestens einen Kulissentrieb (5, 8), der bei Verschiebung des Zwischenrings (4) in Richtung der Längsachse (a) eine Verschiebung der mindestens zwei Backen (7) in radiale Richtung (r) bewirkt,  – mindestens ein Verstellelement (9), das im Gehäusering (2) angeordnet ist und mit dem der Zwischenring (4) relativ zum Gehäusering (2) in axiale (a) Richtung verschiebbar ist.