baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157257-B4 (DE)
Title: Toroidal gewickelter Asynchronmotorgenerator mit wählbarer Polzahl
Inventor: STEFANOVIC VICTOR R
IPC: H02P9/00
Filed: 2001-11-22
Granted: 2008-02-28
Abstract: Elektrische
Maschinenanordnung, aufweisend:  eine Induktionsmaschine (102)
mit einem Stator und einem Läufer,
wobei der Stator eine Vielzahl von Phasenwicklungen aufweist, die
im Stern verschaltet sind;  einen Wechselrichter mit einer Mehrzahl
von Festkörperschaltern
in Halbbrückenanordnung
und zugehörigen
Freilaufdioden mit entsprechenden Regelungseinrichtungen und mit
der gleichen Phasenanzahl wie die Induktionsmaschine (102), wobei
der Wechselrichter derart angeschlossen ist, dass dieser die Wicklungen
selektiv erregen kann; und  einen programmierbaren Mikroprozessor,
der operativ mit dem Wechselrichter verbunden ist und ein Programm
zum Regeln des Wechselrichters aufweist, das den Betrieb der Induktionsmaschine
(102) unter Verwendung einer Polphasen-Modulation ermöglicht,
bei der die Phasenwicklungen in einer beliebig vorgebbaren, während des
Betriebs beliebig variierbaren Polphasenkonfiguration verbunden
werden, wobei bei jeder Polphasenkonfiguration alle Phasenwicklungen
erregt werden,  wobei das Programm eine Vektorregelung der Induktionsmaschine
durchführt,
wobei die Vektorregelung an die jeweilige Polphasenkonfiguration
entsprechend angepasst wird, wobei die Vektorregelung ohne Drehzahlsensor
und ohne Positionssensor durchführbar
ist;...
Patent DE-10196656-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Betriebstemperatur eines Mikroprozessors
Inventor: HAMMOND GARY
IPC: G06F1/32
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Betriebstemperatur eines Mikroprozessors, wobei:  a)
der Prozessor in einem Vollverteilungsmodus (full dispersal mode)
betrieben wird (305), in welchem der Prozessor gleichzeitig mehrere
Befehle ausführt,  b)
bestimmt wird (310), ob die Chiptemperatur des Prozessors einen
vorgegebenen Schwellenwert überschritten
hat, wobei dann, wenn dies der Fall ist, der Prozessor in einen Einzelverteilungsmodus
(single dispersal mode) überführt wird
(325), in welchem der Prozessor jeweils nur einen Befehl nach dem
anderen ausführt,  c)
bestimmt wird (353), ob die Chiptemperatur des Prozessors den vorgegebenen
Schwellenwert wieder unterschritten hat, wobei dann, wenn dies der
Fall ist, der Prozessor in den Vollverteilungsmodus zurücküberführt wird
(360).
Patent DE-10200511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern eines Elektromagnetventils für Brennkraftmaschinen
Inventor: OGAWA KENJI
IPC: F01L13/00
Filed: 2002-01-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer elektromagnetischen Ventilantriebseinrichtung
für eine
Brennkraftmaschine mit folgenden Schritten:  Beginnen (S1) des
Drehens einer Kurbelwelle durch einen Anlasser;  aufeinanderfolgendes
Beginnen (S4, S7) der Erregung von Einlaß- und Auslaßventilen,
so dass die Ventile sämtlich
bei einem vorbestimmten Kurbelwinkel geschlossen sind, nachdem die
Drehzahl der Kurbelwelle eine erste vorbestimmte Drehzahl erreicht
hat;  Beginnen (S11) der Schaltsteuerung eines Einlaßventils und
eines Auslaßventils
entsprechend dem normalen Vorgang in jedem Zylinder, in dem Zustand
mit geschlossenen Einlaßventilen
und Auslaßventilen,
wenn die Drehzahl der Kurbelwelle eine zweite vorbestimmte Drehzahl überschritten
hat, und Übergang
(S12) auf normale Steuerung.
Patent DE-10203199-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Veranlassen eines Herstellens einer Kommunikationsverbindung
Inventor: ASCHIR ALEXANDER
IPC: H04Q7/38
Filed: 2002-01-21
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Veranlassen eines Herstellens einer Kommunikationsverbindung
(KV) zwischen einem Mobil-Kommunikationsendgerät (KEG) eines Mobilfunknetzes
(MFN) und einem Partner-Kommunikationsendgerät (P-KEG) eines gemäß des Internet-Protokolls (IP)
arbeitenden Kommunikationsnetzes (KN), wobei dem Mobil-Kommunikationsendgerät (KEG)
eine Rufnummer (0170 12345) des Mobilfunknetzes (MFN) und dem Partner-Kommunikationsendgerät (P-KEG)
eine IP-Adresse (name@firma.de) des Kommunikationsnetzes (KN) zugeordnet
ist, bei dem  – von
einem mit dem Mobilfunknetz (MFN) verbundenen Dienstknoten (SN)
eine von dem Mobil-Kommunikationsendgerät (KEG) ausgesandte Textnachricht
(SMS, USSD, WAP-P) empfangen wird, welche die IP-Adresse enthält, und  – von dem
Dienstknoten (SN) eine die Rufnummer und die IP-Adresse beinhaltende Auftragsnachricht
(AN) an das Kommunikationsnetz (KN) gesendet wird, wodurch das Kommunikationsnetz
(KN) veranlasst wird, die Kommunikationsverbindung (KV) zwischen
dem Mobil-Kommunikationsendgerät
(KEG) und dem Partner-Kommunikationsendgerät (P-KEG) herzustellen.
Patent DE-10208752-B4 (DE)
Title: Keramikwabenextrusionsgerät und Verfahren zum Extrudieren von Keramikwaben unter Verwendung eines derartigen Gerätes
Inventor: INOUE SATORU
IPC: B28B3/20
Filed: 2002-02-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: Keramikwabenextrusionsgerät mit  einem
zweiachsigen Schraubenabschnitt,  einem Strömungsregulierungsabschnitt,  einem
Fremdkörperbeseitigungsabschnitt
und  einem Spitzenextrusionsabschnitt, die als ein Hauptabschnitt
von einer stromaufwärtigen
Seite einer Beschickungsströmung
aus angeordnet sind, wobei das Gerät einen Aufbau aufweist, bei
dem der Strömungsregulierungsabschnitt
einen Durchmesserreduzierungsabschnitt, einen Zylinderabschnitt
und einen Durchmesserausdehnungsabschnitt aufweist, die von einer
stromaufwärtigen
Seite aus angeordnet sind, wobei:  (1) eine Einlassform des
Durchmesserreduzierungsabschnitts an einer Seite des zweiachsigen
Schraubenabschnitts gleich ist wie eine Auslassform des zweiachsigen Schraubenabschnitts;  (2)
eine Auslassform des Durchmesserreduzierungsabschnitts an einer
Seite des Zylinderabschnitts gleich ist wie eine Einlassform des
Zylinderabschnitts;  (3) eine Einlassform des Durchmesserausdehnungsabschnitts
an einer Seite des Zylinderabschnitts gleich ist wie eine Auslassform
des Zylinderabschnitts; und  (4) eine Auslassform des Durchmesserausdehnungsabschnitts
an einer Seite des Fremdkörperbeseitigungsabschnitts
gleich ist wie eine Einlassform des Fremdkörperbeseitigungsabschnitts.
Patent DE-10221341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeuges
Inventor: FOLKE REINER
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Realisieren einer Fahrgeschwindigkeitsregelung eines Fahrzeugs, wobei eine von der Antriebseinheit (1) abzugebende Sollgröße, insbesondere ein Sollmoment, in Abhängigkeit einer vorgegebenen Fahrgeschwindigkeit gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die abzugebende Sollgröße in Abhängigkeit der Geräuschentwicklung und/oder des Kraftstoffverbrauchs des Fahrzeugs überwacht wird, wobei die abzugebende Sollgröße in Abhängigkeit der Geräuschentwicklung und/oder des Kraftstoffverbrauchs des Fahrzeugs begrenzt wird, wobei die abzugebende Sollgröße derart begrenzt wird, dass ein vorgegebener Wert durch die Geräuschentwicklung und/oder den Kraftstoffverbrauch nicht überschritten wird, wobei der vorgegebene Wert für die Geräuschentwicklung und/oder den Kraftstoffverbrauch aus dem bisherigen Fahrverhalten abgeleitet wird, indem beim Fahren mit abgeschalteter Fahrgeschwindigkeitsregelung die Geräuschentwicklung und/oder der Kraftstoffverbrauch statistisch erfasst werden.
Patent DE-10221558-B4 (DE)
Inventor: EICHLSEDER MARTIN
IPC: B29C45/73
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-07-21
Abstract: A mold portion of a molding tool for making plastic articles includes a base body defining a cavity surface and having formed therein at least one heating channel, and at least one cooling channel separated from the heating channel and having a cross section which is smaller than a cross section of the heating channel. The cooling channel is positioned hereby closer to the cavity surface than the heat channel and thus is in an area between the heat channel and the cavity surface, thereby defining a cavity-proximal cooling channel and a cavity-distal heat channel. Before the injection process, the cavity surface is heated by the heat channel to a higher temperature than the demolding temperature of the plastic article to be formed. At the end of the injection process, the cavity surface is cooled by the cooling system.
Patent DE-10236004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestücken von Substraten mit elektrischen Bauelementen
Inventor: STANZL HARALD
IPC: B65G49/05
Filed: 2002-08-06
Granted: 2007-08-23
Abstract: Vorrichtung
zum Bestücken
von Substraten (1) mit elektrischen Bauelementen mittels zumindest
eines bewegbaren Bestückkopfes
(5) mit zumindest einem Greifer (6) für die Bauelemente,  wobei
die Substrate (1) auf zwei einander benachbarten Tischen (8) fixierbar
sind,  wobei seitlich der Tische (8) Zuführeinrichtungen (11) mit Abholplätzen (10)
für die
Bauelemente vorgesehen sind und wobei zumindest eine stationäre optische
Sensoreinrichtung (9) zur Ermittlung der Bauelementposition am Bestückkopf (5)
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sensoreinrichtung
(9) zwischen den Tischen (8) angeordnet ist und  die Zuführeinrichtungen
(11) lediglich auf einer Seite eines Tisches (8) angeordnet sind,
auf der sich kein benachbarter Tisch befindet.
Patent DE-10253437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Topografie in drei Dimensionen
Inventor: THUN ANDREAS
IPC: G01S17/894
Filed: 2002-11-12
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung einer Topografie in drei Dimensionen (10), mit  (a)
einem Sender (14) für
mindestens einen Sendepuls (16) elektromagnetischer Strahlung vorgegebener
Pulsdauer (62);  (b) einem Empfänger (20) für eine Reflexion des Sendepulses,
enthaltend eine 2-D-Rastermatrix (22) enthaltend auslesbare Rastermatrixelemente
(23), eine Abbildungsvorrichtung (25) zum Abbilden eines von einer
Topografie zurückreflektierten
Sendepulses (17) auf die 2-D-Rastermatrix
(22);  (c) einer Signalverarbeitungseinheit (12) enthaltend
mehrere, jeweils mit unterschiedlichen Rastermatrixelementen (23)
der 2-D-Rastermatrix (22) verbundene, jeweils ein Ausgangssignal
(56) liefernde Kurzzeitintegratoren (24) mit einem Integrationsintervall
(52) vorgegebener Integrationsdauer (66) und einer Auswerteeinheit
zum Erzeugen ei nes die Topografie in drei Dimensionen beschreibenden
Topografiesignals aus den Ausgangssignalen (56, 58) der Kurzzeitintegratoren;  wobei
jeder Kurzzeitintegrator (24) ausgebildet ist, aus dem auf ein jeweiliges
Rastermatrixelement (23) in das Integrationsintervall (52) fallenden
Anteil des von der Topografie zurückreflektierten Sendepulses
(17) jeweils ein lokales Ausgangssignal (56, 58) zu bilden und die
Signalverarbeitungseinheit (12) ausgebildet ist,...
Patent DE-10294364-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Prüfvorrichtung und Prüfgerät zum Prüfen von Materialien und Verbindungsbereichen
Inventor: ZAJC ALOIS
IPC: G01N29/24
Filed: 2002-09-17
Granted: 2007-12-27
Abstract: Ultraschall-Prüfvorrichtung
zum Prüfen
von Materialien und Verbindungsstellen mittels Ultraschall, umfassend
ein Prüfkopfgehäuse (1,
1a) mit  mindestens einer Prüfkopf-Aufnahmeeinrichtung
(5; 5a, 5b, 5c) zur Aufnahme von zumindest einem Ultraschall-Prüfkopf, der
einen vorbestimmten Prüfbereich
zur Untersuchung eines zu prüfenden
Bereichs (A) einer Bauteil Anordnung (B) besitzt;  einer in
einem Übergangsbereich
zwischen der Prüfkopf-Aufnahmeeinrichtung
(5; 5a, 5b, 5c) und dem zu prüfenden
Bereich (A) der Bauteil-Anordnung (B) angeordneten Prüfkammer
(10; 10a, 10b, 10c), die über
mindestens einen Verbindungskanal (14; 14a, 14b, 14c) mit einem
Zuleitungskanal (13) für
ein Prüfmedium
in Verbindung steht, um das Prüfmedium
zwischen dem Ultraschall-Prüfkopf und
einer Bauteil-Oberfläche
zu halten;  einer Prüfmedium-Absaugeinrichtung
(20), um das Prüfmedium
aus der Prüfkammer
(10, 10a, 10b, 10c) abzusaugen, mit einem an einer der Bauteil Anordnung
(B) zugewandten Unterseite (2) des Prüfkopfgehäuses (1, 1a) angeordneten,
um die zumindest eine Prüfkammer
(10, 10a, 10b, 10c) herum verlaufenden und mit dieser in Verbindung stehenden...
Patent DE-10320249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druck- oder Papierwerks mit Aufschlagregister
Inventor: QUEL CLAUS
IPC: B42C3/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Druck- oder Papierwerks mit Aufschlagregister,
z.B. einer Fernsehprogrammzeitschrift mit nach Tagen geordneten Programminformationen,
bei welchem Papierstränge
in der Druckmaschine mit unterschiedlichen Strangbreiten dem gewünschten
Registereffekt entsprechend bedruckt und geschnitten werden, die
unterschiedlich breiten Stränge
so gestaffelt gesammelt werden, dass sie jeweils mit ihrem einen
Rand aufeinander liegen und bei welchem die Papierstränge dem
Seitenformat des Druckwerks entsprechend in Abschnittslängen geschnitten,
gefalzt, geheftet und an Kopf, Fuß und Seiten beschnitten werden.
Patent DE-10332009-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit elektromagnetischer Abschirmvorrichtung
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L23/49
Filed: 2003-07-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Halbleiterbauelement
(1) mit einer elektromagnetischen Abschirmungsvorrichtung mit  – einem
Halbleiterchip (2) mit einer darin integrierten Schaltung mit mehreren
elektrischen Anschlussflächen
(3) und zumindest einer Masseanschlussfläche (4);  – einem
Gehäuse
(5), dass den Halbleiterchip (2) enthält, wobei das Gehäuse (5)
einen Chipträger
(6) mit mehreren äußeren Anschlüssen und
zumindest einem äußeren Masseanschluss
(13) umfasst; und  – Verbindungsmitteln,
mit denen die elektrischen Anschlussflächen (3) und Masseanschlussflächen (4)
mit äußeren elektrischen
Anschlüssen
(15) und äußeren Masseanschlüssen (13)
elektrisch verbunden sind,  – der Halbleiterchip (2) und
die Verbindungsmittel mit einer elektrisch isolierenden Passivierung
(8) umhüllt
sind und  – der
so umhüllte
Halbleiterchip (2) und die Verbindungsmittel mit einer elektrisch
und thermisch leitfähigen
ersten Kunststoffmasse (9) umhüllt
sind, die das Gehäuse
bildet, wobei die erste Kunststoffmasse mit den Masseanschlussflächen (4)
und/oder dem äußeren Masseanschluss
(13) elektrisch leitend verbunden ist.  dadurch gekennzeichnet,
dass  als Verbindungsmittel Bonddrähte (7) vorgesehen sind,...
Patent DE-10335809-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem zu testenden elektronischen Schaltkreis und Testsystem-Anordnung zum Testen der integrierten Schaltung
Inventor: OSSIMITZ PETER
IPC: G01R31/3185
Filed: 2003-08-05
Granted: 2010-07-01
Abstract: Integrierte Schaltung, welche einen zu testenden elektronischen Schaltkreis und mindestens eine Vergleicherschaltung (115) aufweist, wobei:  • der zu testende elektronische Schaltkreis eine Mehrzahl von Scanketten (111–114) aufweist, wobei jede Scankette einen Eingangsanschluss (126–129) zum Hineinschieben einer Testsignalfolge in die Scankette, welche zum Testen des elektronischen Schaltkreises verwendet wird, und einen Ausgangsanschluss aufweist, wobei der zu testende elektronische Schaltkreis mittels der Testsignalfolge Ist-Wert-Signale erzeugt und die Ist-Wert-Signale in der Scankette gespeichert werden, und wobei die Ist-Wert-Signale an dem Ausgangsanschluss der Scankette bereitgestellt werden;  • die mindestens eine Vergleicherschaltung (115) erste Eingangsanschlüsse (116–119) aufweist und der Ausgangsanschluss jeder Scankette mit einem der ersten Eingangsanschlüsse gekoppelt ist;  • die Vergleicherschaltung (115) ferner zweite Eingangsanschlüsse (120–123) zum Zuführen von Soll-Wert-Signalen mit einer 3-wertigen Logik und mindestens einen Ausgangsanschluss (124) aufweist;  • der Vergleicherschaltung (115) die Ist-Wert-Signale und die Soll-Wert-Signale zugeführt werden;  • die Vergleicherschaltung (115) die Soll-Wert-Signale derart verarbeitet,...
Patent DE-10337007-B4 (DE)
Title: Schalldämpfungs-und Versteifungselement
Inventor: VORPAHL JÖRG
IPC: B60R13/04
Filed: 2003-08-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Schalldämpfungs- und Versteifungselement für Karosseriebauteile an Kraftfahrzeugen, welches durch ein langgestrecktes Hohlprofil nach Art eines Deckprofils (2) gebildet und über eine dämpfende Zwischenschicht (3) mit einem Karosseriebauteil (1) derart verbunden ist, dass bei einem Momentenangriff am Karosseriebauteil (1) infolge Biegung desselben einem Ausbeulen des Karosseriebauteils (1) durch eine wenigstens bereichsweise Auslenkung des Deckprofils (2) entgegengewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Deckprofils (2) einem rechtwinkligen sowie gleichschenkligen Dreieck oder dem Kreisbogen eines Viertelkreises entspricht.
Patent DE-19538462-B4 (DE)
Title: Verschwenkbares Türelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAUG WOLFRAM
IPC: B60J5/04
Filed: 1995-10-16
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verschwenkbares
Türelement
für ein Kraftfahrzeug,
dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (6) balkenförmig ist
und sich etwa in Brüstungshöhe des Fahrzeugs
erstreckt.
Patent DE-19610083-B4 (DE)
Title: Gradientenmagnetfeld-Stromversorgung für eine Gradientenspule
Inventor: MORI KIYOMI
IPC: G01R33/385
Filed: 1996-03-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Gradientenmagnetfeld-Stromversorgung
für eine
Gradientenspule (21), enthaltend:  a) eine Hauptstromversorgung
(20) zum Zuführen
eines Stroms zu der Gradientenspule (20);  b) eine Hilfsstromversorgung
(22) zum Zuführen
eines Stroms zu der Gradientenspule (20); und  c) eine Umschalteinrichtung
(31–34)
zum Wechseln der Polarität
der Hilfsstromversorgung (22) in Bezug auf die Gradientenspule (20),
um hierdurch die Richtung eines durch die Gradientenspule (20) erzeugten
Gradientenmagnetfelds zu ändern;  gekennzeichnet
durch  d) mindestens ein Tiefpaßfilter (23, 24), das mit einem Ende
der Gradientenspule (20) verbunden ist.
Patent DE-19610728-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 1996-03-19
Granted: 2005-02-17
Abstract: Planetwalzenextruder
mit Zentralspindel, Planetenspindel und innen verzahntem Gehäuse oder
Buchse, wobei die Planetenspindeln gegen einen Anlaufring laufen
und sich am Extruderaustritt ein Extruderwerkzeug befindet und wobei
der Extruderaustritt verschließbar
ist, insbesondere für
vertikal angeordnete Extruder, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentralspindel
axial verschiebbar ist und in der vorderen Stellung den Extruderaustritt
verschließt.
Patent DE-19620235-B4 (DE)
Title: Schalter für insbesondere einen elektrischen Fahrzeug-Fensterheber
Inventor: MALECKE JOSEPH F
IPC: H01H5/30
Filed: 1996-05-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Elektrischer
Schalter (62), der folgendes aufweist:  eine Basis (102);  einen
auf der Basis (102) angeordneten Kipphebel (104), der aus einer
neutralen Position in zwei Richtungen jeweils in eine Grenzposition
sowie jeweils in eine Zwischenposition zwischen der neutralen Position
und der Grenzposition, schwenkbar ist;  zwei auf der Basis (102)
angeordnete Wechselschalter (106, 108), die durch den Kipphebel
(104) umschaltbar sind, wobei die Schaltzustände der beiden Wechselschalter
(106, 108) durch die neutrale Position und jeweils einer der Zwischenpositionen
des Kipphebels (104) definiert sind;  zwei unter der Basis (102)
angeordnete Domschaltelemente (122, 124);  zwei Betätigungsstößel (126,
128), die längsbeweglich
in der Basis (102) angeordnet sind;  wobei die Betätigungsstößel (126,
128) jeweils durch Verschwenken des Kipphebels (104) in eine seiner
Grenzpositionen derart bewegbar sind, dass jeweils eines der Domschaltelemente
(122, 124) von einem nicht leitenden Zustand in einen leitenden
Zustand umschaltet.
Patent DE-19627748-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung an Druckmaschinen
Inventor: DETMERS ANDREAS
IPC: B41F35/02
Filed: 1996-07-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Reinigungseinrichtung
zum Reinigen einer Mantelfläche
eines Zylinders oder einer Walze in einer Druckmaschine, mit einem
von einer Vorratsrolle abwickelbaren und einer antreibbaren Schmutztuchrolle
zuführbaren
Reinigungstuch, das mittels einer Andrückleiste an die Mantelfläche andrückbar ist
und aus einem verfestigte und gebundene Mikrofasern aufweisenden
Vliesstoff besteht, der mit unregelmäßiger Oberflächenstruktur
kalandriert ist und bei dem die Herstellungsrichtung des Vliesstoffs
in etwa quer zu einer Reinigungs- oder Bewegungsrichtung des Reinigungstuches
verläuft.
Patent DE-19643643-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter mit Lichtbogenlöschkammer und Entionisierungseinrichtung
Inventor: KAULFUS JOHANNES
IPC: H01H73/18
Filed: 1996-10-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Leitungsschutzschalter
mit  einer Lichtbogenlöschkammer
(12),  einem sich daran anschließenden Ausblasungskanal (13) für bei Kurzschlussabschaltungen
entstehende ionisierte Gase und mit  einem in einer Ebene liegenden
Ableitblech (14) als Entionisierungseinrichtung, das in dem Ausblasungskanal
(13) elektrisch isoliert angeordnet ist und dessen Lageebene parallel
zur Ausblasungsrichtung ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
als zusätzliches
Löschblech
bei Kurzschlussabschaltungen und zur Erhöhung der Bogenlänge eines
Lichtbogens das Ableitblech (14) von der Lichtbogenlöschkammer (12)
und einer Lichtbogenlaufschiene (23) gleich beabstandet ist.
Patent DE-19715842-B4 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologische Lichtschutzformulierungen mit einem Gehalt an Triazinderivaten und grenzflächenaktiven Substanzen sowie deren Verwendung
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: A61K8/49
Filed: 1997-04-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lichtschutzwirksame
Wirkstoffkombinationen aus 4,4',4''-(1,3,5-Triazin-2,4,6-triyltriimino)-tris-benzoesäure-tris(2-ethylhexylester)
und einer oder mehreren grenzflächenaktiven
Substanzen der der allgemeinen Formel    – wobei A und A' gleiche oder
verschiedene organische Reste, gewählt aus der Gruppe der verzweigten
und unverzweigten, gesättigten
und ungesättigten
Alkyl- und Acylreste
und Hydroxyacylreste mit 10–30
Kohlenstoffatomen sowie ferner aus der Gruppe der über Esterfunktionen
miteinander verbundenen Hydroxyacylgruppen, nach dem Schema  wobei R' gewählt wird
aus der Gruppe der verzweigten und unverzweigten Alkylgruppen mit
1 bis 20 Kohlenstoffatomen und R'' gewählt wird aus der Gruppe der
verzweigten und unverzweigten Alkylengruppen mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen
und b Zahlen von 0 bis 200 annehmen kann,  – a eine Zahl von 1 bis 100,
vorzugsweise 2 bis 60, insbesondere 5 bis 40 darstellt,  – X eine
Einfachbindung oder die Gruppe   darstellt,  – R 1  und R 2  unabhängig voneinander
aus der Gruppe H, Methyl gewählt
werden,  – R 3  gewählt
wird aus der Gruppe...
Patent DE-19718641-B4 (DE)
Title: Luftfeder-Messsystem mit Ultraschallanordnung
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: B60G17/018
Filed: 1997-05-02
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
Abstandsmessung in einer Kraftfahrzeug-Luftfeder mit einer zentralen
Steuer- und Auswerteeinrichtung (Steuergerät (4)), die jeweils durch eine
Zweidrahtleitung (12a bis 12d) mit jeweils einer dezentral an den
Luftfedern angebrachten Ultraschalleinrichtung (Sensor (2)) verbunden
ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  – ein Baustein Ablaufsteuerung
(42) wählt über einen
Baustein Multiplexer (40) im Steuergerät (4) einen abzufragenden Sensor
(2) an und legt über
einen Schalter S1 (38) im Steuergerät (4) den Pegel Ub auf die
mit dem Sensor (2) verbundene Leitung (12a bis 12d);  – daraufhin
lädt der
Sensor (2) seinen Energiespeicher (14) auf;  – der Baustein
Ablaufsteuerung (42) legt nach einer vorgegebenen Zeit, die von
dem Energiespeicher (14) im Sensor (2) abhängt, den Pegel U2, der kleiner
als der Pegel Ub ist, auf die mit dem Sensor (2) verbundene Leitung
(12a bis 12d), indem der Schalter S1 (38) in die Position 2 gebracht wird;  – gleichzeitig
wird...