baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102287-U1 (DE)
Title: Blechprofilrost
IPC: E04C2/42
Filed: 2012-06-20
Abstract: Blechprofilrost (1) mit seitlichen Roststegen (2), die gegenüber der Oberfläche (3) des Blechprofilrostes (1) nach unten hin abgekantet sind, wobei die Oberfläche (3) des Blechprofilrostes (1) von Stegen (4) umgebene Öffnungen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (5) einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit einer Breite von weniger als 20 mm aufweisen und die Öffnungen (5) alternierend so angeordnet sind, daß einerseits zwischen zwei Roststegen (2) mindestens zwei durch einen Quersteg (6) voneinander getrennte Öffnungen (5) angeordnet sind und andererseits sich eine einzige Öffnung (5) zwischen zwei Roststegen (2) erstreckt.
Patent DE-202013000831-U1 (DE)
Title: Transformator
IPC: H01F27/24
Filed: 2013-01-21
Abstract: Transformator für eine Zündvorrichtung einer Entladungslampe, mit mindestens einer Primärwicklung (2) und mindestens einer Sekundärwicklung (4) sowie einem Transformatorkern (1) aus ferrimagnetischem oder ferromagnetischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Primärwicklung (2) innen liegend am Transformatorkern (1) angeordnet ist und die mindestens eine Sekundärwicklung (4) auf mindestens einem Spulenkörper (3) angeordnet ist, der den Transformatorkern (1) umgibt.
Patent DE-202013002330-U1 (DE)
Title: Lastabhängig geregelte Druckrolle
IPC: E02B7/20
Filed: 2013-03-09
Abstract: Mechanische Vorrichtung zur exakten Führung der Hebewerkstore (Schiffshebewerk Scharnebeck) mit massenabhängiger Lage und Kraftregelung in Führungs- und Druckrollen 1. Schalthebel (20) Zeichnet sich durch Rotationsbewegung um eine Achse aus, und durch federnde Lagerung. 2. Feder (21) Zeichnet sich durch Aufnahme der Masse Haltungstor und Aufnahme Trogtor aus, sehr standfeste Ausführung 3. Achse (70) Zeichnet sich durch Lagerpunkt für den Schalthebel aus. Diese Achse bildet den Drehpunkt für den Schalthebel. 4. Zugstange (23) Zeichnet sich durch Bewegungsübertragung und Längeneinstellung mittels Spannschloss aus 5. Druckrollenhebel (24) Zeichnet sich durch Verbindungselement zwischen Zugstange und Druckrolle aus. Drehbar gelagert, Stützfunktion zum Torkörper 6. Schaltwellenhebel (35) Zeichnet sich durch Verbindungselement zwischen Zugstange und einfache Schaltwelle aus 7. einfache Schaltwelle (29) Zeichnet sich durch Umwandlung der Linearbewegung in eine Rotationsbewegung aus, und überträgt die Kraft auf das Gabelstück. Stützfunktion zum Torkörper. 8. Gabelstück (32) Zeichnet sich durch Umwandlung der Rotationsbewegung in Linearbewegung aus. Nimmt die Druckrolle auf. 9. Kurbelwelle (50) Zeichnet sich durch Vereinigung von Linearbewegung in Rotationsbewegung in einem Bauteil aus. Stützfunktion zum Torkörper. 10. Excentrisch angedrehter Wellenzapfen (51) Zeichnet sich durch Vereinigung von Gabelstück und Kurbelwelle in einem Bauteil aus. Damit auch Vereinigung von Rotations- in Linearbewegung 11. Auch die einfache Schaltwelle (29) kann mit einem excentrisch angedrehten Wellenzapfen (51) ausgeführt werden. Damit entfällt das Gabelstück (32). 12. Doppelrolle (28) Zeichnet sich durch verminderte Einzelpunktbelastung bei der Stützfunktion zur Torstabilisierung aus.
Patent DE-202013104901-U1 (DE)
Title: Ein hydraulischer Wagenheber
IPC: B66F3/24
Filed: 2013-11-01
Abstract: Ein hydraulischer Wagenheber mit einem Hauptkörper (1), einem Sockel (2), einem Antrieb (3), einer Ölpumpe (4) und einer Ölschaltung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) auf dem Sockel (2) sitzt, in dem Hauptkörper (1) sich ein Zylinder (6) befindet, der zwei Schraubenwellen (7) besitzt, ferner dass in dem Hauptkörper (1) sich ein Kolben (8) befindet, die Ölpumpe (4) ebenfalls auf dem Sockel (2) sitzt, der Antrieb (3) einerseits mit der Ölpumpe (4) und andererseits über einen Wechselrichter (11) mit einem Stromspeicher (9) verbunden ist, der Stromspeicher (9) mit den Solarbatterien (10) verbunden sind, und dass die Ölpumpe (4) über eine Verbindungsplatte (12) mit der Ölschaltung (5) verbunden ist.
Patent DE-202014002374-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen eines Motivs
IPC: B44F3/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Darstellen eines Motivs, mit – einer ersten flächigen Elektrode (1), – einer zweiten flächigen Elektrode (2), – einer Verformungsschicht (3), die ein elektroaktives Material umfasst, wobei die Verformungsschicht (3) zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2) angeordnet ist, und wobei das elektroaktive Material bei Anlegen einer elektrischen Spannung an die erste und zweite Elektrode (1, 2) seine Form ändert, und – einem Gestaltungsmaterial (4), das auf oder in der ersten Elektrode (1) angeordnet ist.
Patent DE-202014002761-U1 (DE)
Title: Deckel für Gefäße mit integrierter Schaufel zum restlosen Entnehmen und Portionieren von Granulat, Pulvern oder Flüssigkeiten
IPC: A47G19/32
Filed: 2014-03-28
Abstract: Deckel mit integrierter Schaufel, die Inhalte aus einem Gefäß restlos entnehmen und proportionieren kann und mit einer Hand leicht zu bedienen ist (4). dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) mit flexiblen Zonen (1) gestaltet ist durch welche er sich mechanisch leicht per Hand elastisch verformen lässt und dadurch die innen verbundene Klappschaufel (5) öffnen und schließen kann.
Patent DE-202014003534-U1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpferanordnung für einen Antriebsstrang
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-04-25
Abstract: Drehschwingungsdämpferanordnung (100) für einen Antriebsstrang, insbesondere eines Kraftwagens, insbesondere zur Anordnung in einer Kupplungsscheibe einer Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, umfassend – eine um eine Drehachse drehbare Eingangskomponente (101), – eine sowohl gemeinsam mit als auch relativ zur Eingangkomponente (101) um die Drehachse drehbare Ausgangskomponente (102) und – eine die Eingangskomponente (101) und die Ausgangskomponente (102) drehelastisch miteinander kuppelnde Dämpfungseinrichtung, die zumindest eine erste Feder (103), zumindest eine zweite Feder (104) und eine Reibscheibe (105) umfasst, wobei die erste Feder (103), die zweite Feder (104) und die Reibscheibe (103) parallel zueinander mit der Eingangskomponente (101) gekoppelt sind.
Patent DE-202014007282-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
IPC: B65G47/58
Filed: 2014-09-12
Abstract: Dosiervorrichtung (1) zum Dosieren eines Gutes (G), insbesondere eines zu trocknenden Gutes (G) wie ein Gärsubstrat oder Kot, umfassend eine Fördervorrichtung (100) zur Förderung von zu trocknendem Gut (G) in einer Förderrichtung (R), wobei auf die Fördervorrichtung (100) zu trocknendes Gut (G) von einer Zufuhreinrichtung (200) zugeführt werden kann und wobei die Fördervorrichtung (100) zu trocknendes Gut (G) an eine nachgelagerte Einheit, wie beispielsweise eine Trocknungsvorrichtung, abgeben kann, und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, eine Fördergeschwindigkeit der Fördervorrichtung (100) zu steuern, wobei die Fördervorrichtung (100) um eine vertikale Schwenkachse (X) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit angeordnet und ausgebildet ist, eine Pendelbewegung, vorzugsweise eine Geschwindigkeit, insbesondere eine Winkelgeschwindigkeit, und/oder eine Frequenz der Pendelbewegung, der Fördervorrichtung (100) um die Schwenkachse zu steuern.
Patent DE-202014011425-U1 (DE)
Title: System zum Selektieren von Schweissparametern
IPC: B23K9/16
Filed: 2014-11-03
Abstract: Schweißsystem, welches Folgendes aufweist:
 eine Schweißschnittstelle, welche dazu ausgebildet ist, einen oder mehrere Schweißvorgänge und eine oder mehrere Schweißnahtvariablen zum Erzeugen einer gewünschten Schweißnaht mindestens teilweise basierend auf Eingabeparametern für die gewünschte Schweißnaht und mindestens teilweise basierend auf einer Wirtschaftlichkeit, welche dem einen oder mehreren Schweißvorgängen und der einen oder mehreren Schweißnahtvariablen entspricht, zu bestimmen, wobei die Eingabeparameter eine oder mehrere physikalische Eigenschaften der gewünschten Schweißnaht aufweisen, und wobei die eine oder mehrere Schweißnahtvariablen elektrische Parameter aufweisen.
Patent DE-202014101253-U1 (DE)
Title: Schalterstruktur
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-03-18
Abstract: Schalterstruktur zum Steuern von wenigstens einer elektronischen Vorrichtung, umfassend: eine Metallhalterung mit einer Eingriffwand und einer Halterungsöffnung, die in der Eingriffwand gebildet ist und die Metallhalterung durchdringt, wobei die Metallhalterung zum Anbringen an ein entsprechendes Dock dient; einen Hauptkörper mit einem darin gebildeten Aufnahmehohlraum und einem Berührungsabschnitt zur Berührung, der an der Oberseite ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper in die Halterungsöffnung der Metallhalterung eingeführt ist; eine Metallsensorplatte, die im Aufnahmehohlraum und in der Nähe des Berührungsabschnitts konfiguriert ist, um mehrere Berührungsmodi am Berührungsabschnitt zu messen und ein Messsignal gemäß den mehreren Berührungsmodi auszugeben; eine Reflexionsschale, die unter der Metallsensorplatte konfiguriert ist, wobei der Durchmesser der Reflexionsschale allmählich von unten nach oben zunimmt, um einen Kegelhohlraum zu bilden, und wobei die Reflexionsschale hohl ist; eine Leitvorrichtung, die in der Reflexionsschale konfiguriert ist, wobei ein Ende der Leitvorrichtung elektrisch mit der Metallsensorplatte verbunden ist, um das Messsignal zu übertragen; und eine Steuereinheit, die im Aufnahmehohlraum konfiguriert ist, wobei ein anderes Ende der Leitvorrichtung mit der Steuereinheit verbunden ist, wobei die Steuereinheit eine Schaltkreisvorrichtung umfasst, um das Messsignal zu empfangen, das von der Leitvorrichtung übertragen wird, ein Steuersignal gemäß dem Messsignal zu erzeugen und das Steuersignal an die wenigstens eine elektronischen Vorrichtung zu übertragen, um mehrere Steuerfunktionen zum Steuern der wenigstens einen elektronischen Vorrichtung durchzuführen, und wobei die mehreren Steuerfunktionen wenigstens ein Ein- und Ausschalten der wenigstens einen elektronischen Vorrichtung und ein Umschalten zwischen den wenigstens einen elektronischen Vorrichtungen umfassen.
Patent DE-202015005761-U1 (DE)
Title: Antenne einer elektronischen Vorrichtung mit Interferenzabschwächungsschaltungen
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Antenne, die aus einem Antennenresonanzelement und einer Antennenmasse gebildet ist; einen elektrischen Verbinder, der Kontakte aufweist und der eingerichtet ist, um einen zusammenfügenden Verbinder zu empfangen, wobei der elektrische Verbinder kapazitiv mit der Antennenmasse gekoppelt ist; eine Interferenzabschwächungsschaltung, die zwischen die Antennenmasse und den elektrischen Verbinder gekoppelt ist, wobei die Interferenzabschwächungsschaltung mindestens einen Kondensator beinhaltet.
Patent DE-202015008863-U1 (DE)
Title: Aufklebbare Flexogramme, Hologramme zur individuellen Kennzeichnung von Gegenständen zum Beispiel Gepäck oder dergleichen.
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-12-30
Abstract: Aufklebbare Flexogramme, Hologramme aus biegsamen, elastischen, metallähnlichen Folien (1) bedruckt vornehmlich mit Buchstaben (2), Zahlen, Sternzeichen, Glasaugen oder ähnlichem, bei Lichteinfall aufleuchtend, zur Kennzeichnung vorzugsweise von Gepäck (5), Taschen, Türen, Spielzeug oder dergleichen.
Patent DE-202015009066-U1 (DE)
Title: Magnetische Verbindungsvorrichtung
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-09-29
Abstract: Magnetische Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von zwei Einheiten, dadurch gekennzeichnet, dass einer ersten Einheit (11a) wenigstens ein erstes Verbindungsglied (1a) und einer zweiten Einheit (11b) wenigstens ein zweites Verbindungsglied (1b) zugeordnet ist, wobei ein erstes Verbindungsglied (1a) und ein zweites Verbindungsglied (1b) ein Verbindungspaar (6) bilden, wobei die Verbindungsglieder (1a, 1b) eines Verbindungspaares (6) jeweils eine Mehrzahl von Kontakten (2) aufweisen, wobei die Verbindungsglieder (1a, 1b) eines Verbindungspaares (6) magnetisch miteinander kontaktieren und wobei die Verbindungsglieder (1a, 1b) eines Verbindungspaares (6) im kontaktierten Zustand relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-202015009111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlegen und Entnehmen von Bohrgestängen in eine und aus einer Bohranlage
IPC: E21B19/20
Filed: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung (11) zum Einlegen von Bohrgestängen (10) in und zum Entnehmen aus einer Bohranlage (1) mit einem neigungsveränderlich ausrichtbaren Bohrmast (4), einem daran angeordneten Bohrkopf (5) und einer dazu fluchtenden Bohrgestängeklemmvorrichtung (6) und zum Entnehmen aus und zum Einlegen der Bohrgestänge (10) in eine waagerechte Bohrgestängeablage (30) mit daran parallel zueinander angeordneten Bohrgestängen (10), wobei die Vorrichtung (11) einen aus einer waagerechten Aufnahme- und Ablagestellung im Bereich der Bohrgestängeablage (30) in eine Einlege- und Entnahmestellung im Bereich des Bohrmastes (4) fluchtend zum Bohrkopf (5) und der koaxialen Bohrgestängeklemmvorrichtung (6) bewegbaren Bohrgestängegreifer (25) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrgestängegreifer (25) wenigstens eine an einem Schwenkarm (24) angeordnete Greifzange (25) umfasst und der Schwenkarm (24) durch wenigstens einen an einem zwischen einer waagerechten zur Bohrgestängeablage (30) parallelen Stellung und einer zum Bohrmast (4) parallelen Stellung bewegbaren Mast (12) angeordneten Drehantrieb (19) zwischen der Bohrgestängeablage (30) und dem Bohrmast (4) schwenkbar ist.
Patent DE-202015009246-U1 (DE)
Title: Stufenmaulschlüssel
IPC: B25B13/56
Filed: 2015-06-06
Abstract: Stufenmaulschlüssel dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Maulöffnung des Schlüssels 2 oder mehrere Größen vorhanden sind (1, c und b)
Patent DE-202015100870-U1 (DE)
Title: Firstentlüftungselement
IPC: E04D13/17
Filed: 2015-02-24
Abstract: Firstentlüftungselement (100) zur Abdeckung des Dachfirstes eines mit profilierten Dachmaterialien, wie beispielsweise Wellplatten (8a, 8b) gedeckten Daches, bestehend aus einem im Wesentlichen prismatisch ausgebildeten Blechelement, das eine Deckfläche (1) aufweist, an die in Querrichtung beidseits jeweils ein Unterlagsabschnitt (4a, 4b) anschließt, der durch jeweils eine Falzkante (3a, 3b) mit der Deckfläche (1) verbunden ist und unterhalb dieser an ihr anliegt, wobei an die Unterlagsabschnitte (4a, 4b) jeweils ein etwa senkrecht abstehender Lüftungsabschnitt (5a, 5b) anschließt, der eine Vielzahl von Öffnungen (6) zum Durchtritt von Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsabschnitte (5a, 5b) einen sich nach unten verjüngenden Keil ausbilden und dass im Bereich der Unterlagsabschnitte (4a, 4b) im eingebauten Zustand Befestigungsmittel (10) vorgesehen sind, die das Firstentlüftungselement (100) an der Wellplatte (8a, 8b) und/oder einer Unterkonstruktion (9a, 9b) befestigen.
Patent DE-202015104814-U1 (DE)
Title: Gießlaufsystem und dafür vorgesehener, eine Sollbruchstelle für den im Anschnittrohr verbleibenden Metallrest vorgebenden Rahmen
IPC: B22D35/04
Filed: 2015-09-10
Abstract: Gießlaufsystem (11) zur Zuführung von flüssigem Metall zu in einer Gießform ausgebildeten Formhohlräumen, wobei das Gießlaufsystem (11) aus jeweils zusammengefügten Rohrabschnitten (12) besteht und jeweils wenigsten ein Anschnittrohr (13) zur Verbindung des Gießlaufsystems (11) mit einem Anschnitt des den Formhohlraum ausbildenden Gießmodells (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschnittrohr (13) ein aus einem hitzebeständigen Material bestehender Rahmen (15) mit einem darin aufgespannten, aus einem feuerfesten Material bestehenden netzartigen Gewebe (18) angeordnet und festgelegt ist derart, dass das netzartige Gewebe (18) den Querschnitt des Anschnittrohres (13) zumindest teilweise durchsetzt und in unmittelbarer Nähe der Oberfläche des durch das Füllen des Formhohlraums gebildeten Gussstücks positioniert ist.
Patent DE-202016000646-U1 (DE)
Title: Modischer Schuh
IPC: A43B9/00
Filed: 2016-01-30
Abstract: Modischer Schuh, wobei der Schuh aus einem Schuhunterteil (2) und einem Schuhoberteil (3) kombinierbar ist, wobei das Schuhunterteil (2) eine Sohle (4) aufweist und weiter ein Fußbett (5) oder eine Fußauflage aufweist, wobei das Schuhoberteil (3) nach unten offen und zu den Seiten umlaufend geschlossen ist und wobei das Schuhoberteil (3) für den optischen Eindruck der Kombination bestimmend ist, dadurch gekennzeichnet, dass Schuhunterteil (2) und Schuhoberteil (3) umlaufende komplementäre Konturen besitzen, so dass ein umlaufender Formschluss erreicht werden kann, und dass das Schuhoberteil (3) bzw. die tragende Struktur des Schuhoberteils (3) aus Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202016001391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Abfallmaterial und Schneidwerkzeug für eine Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/18
Filed: 2016-03-04
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung für kompostierbares Material, insbesondere für pflanzliche Abfälle, umfassend: – einen Rotor (1), an dem sich mit seiner Rotation umlaufende Primärschneidwerkzeuge (2) befinden, die mit jeweils mindestens einem nach außen über die Mantelfläche des Rotors (1) hervorstehenden Schneideneinsatz (11) bestückt sind, und – Sekundärschneidwerkzeuge (4), die relativ zu den Primärschneidwerkzeugen (2) ruhend angeordnet sind, wobei – die Zerkleinerung des Materials infolge kammartigen Ineinandergreifens von Primärschneidwerkzeugen (2) und Sekundärschneidwerkzeugen (4) während der Rotation vorgesehen ist, und – Primärschneidwerkzeuge (2) vorhanden sind, die innerhalb des Rotors (1) um eine parallel zur Rotationsachse (5) ausgerichtete Schwenkachse (6) schwenkbar gelagert sind, gekennzeichnet durch – mindestens ein Schneidwerkzeug, das aus zwei einander benachbarten, um dieselbe Schwenkachse (6) schwenkbaren Primärschneidwerkzeugen (2) gebildet ist, die starr miteinander verbunden und dadurch bezüglich ihrer Schwenkbewegung zwangsgekoppelt sind, wobei – der in Richtung der Schwenkachse (6) gemessene Abstand (a) zwischen den Primärschneidwerkzeugen (2) durch die Abmessung von Sekundärschneidwerkzeugen (4) definiert ist, die ihrer Umlaufbahn zugeordnet sind.
Patent DE-202016005076-U1 (DE)
Title: Tauchkühler, insbesondere zur Kühlung von Traubengut in Behältern
IPC: A23N1/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Tauchkühler (1) für die Kühlung von Feststoffen und/oder Flüssigkeiten in Behältnissen jeglicher Art bestehend aus mehreren miteinander verschalteten u-förmigen Einzeltauchkühlkörpern (4) aus dünnwandigem Metallrohr dadurch gekennzeichnet, dass a. aus mehreren Rohrstücken (4a) bis (4e) ein u-förmiger Einzeltauchkühlkörper (4) zusammengesetzt ist. b. mehrere u-förmige Einzeltauchkühlkörper (4) und (4.1) bis (4.3) miteinander zu einer Tauchkühlkörper-Reihe (6) verbunden sind. c. mehrere Tauchkühlkörper-Reihen (6) und (6.1) bis (6.5) nebeneinander parallel angeordnet und die Tauchkühlkörper-Reihen (6) und (6.1) bis (6.5) jeweils an ihren Enden mit perforierten Sammelrohren (3) und (7) verbunden sind. d. die beiden Sammelrohre (3) und (7) jeweils an ihren beiden Enden verschlossen sind. e. die beiden Sammelrohre (3) und (7) an den Oberseiten eine Perforierung aufweisen auf die jeweils ein Rohrstutzen (2) als Kühlmitteleintritt und (3) als Kühlmittelaustritt aufgesetzt sind. f. auf den beiden Sammelrohren (3) und (7) oben jeweils ein Haltegriff (9) angebracht ist. g. die Einzelteile (4b) und (4d) des Einzeltauchkühlkörpers (4) zueinander auf einen Abstand mit dem Abstandsmaß (5) angeordnet sind.
Patent DE-202016104858-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Transportwagens sowie Transportwagen
IPC: A01D90/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Steuerungseinrichtung (12) zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Transportwagens (3), der mehrere Aktuatoren aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung abhängig von einer Betriebssituation des Transportwagens die Aktuatoren ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Speicher der Steuerungseinrichtung (12) für zumindest eine Teilmenge der Betriebssituationen des Transportwagens Ansteuerparameter für zumindest eine Teilmenge der Aktuatoren des Transportwagens gespeichert sind, wobei ein Prozessor der Steuerungseinrichtung (12) bei Vorliegen einer solchen Betriebssituation, für welche in dem Speicher Ansteuerparameter gespeichert sind, die Aktuatoren über Schnittstellen der Steuerungseinrichtung (12) automatisiert ansteuert.
Patent DE-202017004817-U1 (DE)
Title: Plüsch Beißwurst Spielzeug für Hunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Geschütz ist ein Gegenstand in länglicher Form mit einer oder zwei Handschlaufen aus Plüsch (Länge und Farbe unabhängig) das dem Hund das Spielen angenehmer macht, durch die weiche Beschaffenheit des Materials.
Patent DE-202017005672-U1 (DE)
Title: Kameraschlaufe zum Transport und zur Sicherung einer Fotokamera am Handgelenk mit einem arretierbaren Klick-Schnellverschluss sowie der zusätzlichen Möglichkeit, die Handgelenkschlaufe an den individuellen Gelenkdurchmesser anzupassen
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-10-30
Abstract: Kameraschlaufe (1) bestehend aus einer Handschlaufe, die um das Handgelenk gelegt wird und einem Verbindungsstück, das mit der Fotokamera über eine Kordel (4), einer Befestigungsschlaufe oder mit einer 1/4-Zoll-Schraube am Stativgewinde (an der Unterseite der Kamera) verbunden wird. Dadurch gekennzeichnet, dass die Fotokamera mit Hilfe eines Klick-Schnellverschlusses von der Handschlaufe getrennt werden kann.
Patent DE-202017005774-U1 (DE)
Title: Seperate Haltevorrichtung zum Abstellen und Aufnehmen von Pfandflaschen und -dosen vorzugsweise für den öffentlichen Raum
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Separate Haltevorrichtung (1) zum Abstellen und Aufnehmen von Pfandflaschen und -dosen vorzugsweise für den öffentlichen Raum, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (2) an mindestens einer Standstrebe (3) befestigt ist und die Standstrebe (3) am oder im Boden befestigt werden kann.
Patent DE-202017007658-U1 (DE)
Title: Hörgerät, Schallaufnahmeanordnung, Satz von Teilen und Hörgerätesystem
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Hörgerät (100; 200), umfassend: eine Einhausung (102; 202) zum Aufnehmen eines Empfängers, wobei die Einhausung (102; 202) ein Bauteil (104; 204) umfasst, das so angepasst ist, dass es zumindest teilweise in einem Gehörgang eines Benutzers positioniert werden kann; mindestens zwei Mikrofone (116', 116''; 216', 216''); und eine Schallaufnahmeanordnung (108; 208), die mit der Einhausung (102; 202) so gekoppelt ist, dass sie sich über den Tragus (218) des Ohres des Benutzers in einer Richtung von der Rückseite des Kopfes des Benutzers zur Vorderseite des Kopfes des Benutzers erstreckt, sobald die Einhausung (102; 202) des Hörgeräts in den Gehörgang des Benutzers eingeführt ist, wobei die Schallempfangsanordnung (108; 208) ein Gehäuse (112; 212) umfasst, das mit mindestens zwei Öffnungen (114', 114''; 214', 214'') ausgebildet ist, die jeweils geeignet sind, den Schalleintritt aus der Umgebung zu den mindestens zwei Mikrofonen (116', 116''; 216', 216'') zu ermöglichen, wobei die Öffnungen (114', 114''; 214', 214'') in Abschnitten der Schallempfangsanordnung (108; 208) so ausgebildet sind, dass eine der mindestens zwei Öffnungen (114', 114'', 214', 214'') vor dem Tragus (218) und eine hinter dem Tragus (218) angeordnet ist, wobei die Schallaufnahmeanordnung (108; 208) über einen Abstandshalter (110; 210) mit der Einhausung (102; 202) gekoppelt ist.
Patent DE-202017100806-U1 (DE)
Title: Gelenk und Lampenaufbau
IPC: F21V21/26
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein Gelenk, umfassend: ein erstes Element (10) mit einer ersten Öffnung (11); ein zweites Element (20) mit einer zweiten Öffnung (21); eine Unterlegscheibe (25), die zwischen dem ersten Element (10) und dem zweiten Element (20) angeordnet ist und diese Unterlegscheibe (25) eine dritte Öffnung (26) aufweist; ein Befestigungsglied (30) mit dessen Gewinde durch die erste Öffnung (11), die dritte Öffnung (26) ragt und in die zweite Öffnung (21) eingeschraubt ist, und mehrere erste Schrauben (40) mit deren Gewinde durch das zweite Element (20) ragen; die ersten Schrauben (40) parallel zum Befestigungsglied (30) angeordnet sind und rotiert werden, um axial zu bewegt zu werden und die Unterlegscheibe (25) gegen das erste Element (10) zu schieben.