baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206059-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug, mit einem Elektromotor, welcher mindestens einen ringförmigen einen zylinderförmigen Raumbereich umschließenden Wickelkopf umfasst, und einem Zweigangkuppelgetriebe.
Patent DE-102018215450-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenmehrfachölspritzdüse, Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit Brennkraftmaschinenmehrfachölspritzdüse
Inventor: SPIESS THOMAS
IPC: F01P3/08
Filed: 2018-09-11
Abstract: Brennkraftmaschinenmehrfachölspritzdüse (1) mit einer ersten Schmierstoffaustrittsöffnung (7) zum zielgerichteten Ausbringen von Schmierstoff zu einer ersten Schmierstoffversorgungsstelle und mit wenigstens einer zweiten Schmierstoffaustrittsöffnung (8) zum zielgerichteten Ausbringen von Schmierstoff zu einer zweiten Schmierstoffversorgungsstelle,
 wobei diese erste und zweite Schmierstoffversorgungsstelle (7, 8) verschließ- und öffenbar sind und
 wobei die erste Schmierstoffaustrittsöffnung (7) zum Versorgen eines Kolbenbodens (21, 22) eines Kolbens einer Brennkraftmaschine (2) mit Schmierstoff eingerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zweite Schmierstoffaustrittsöffnung (8) zum Versorgen einer Zylinderlauffläche (4, 6) mit Schmierstoff eingerichtet ist und
 dass diese Brennkraftmaschinenmehrfachölspritzdüse (1) einen ersten Betriebszustand aufweist, in welchem die erste Schmierstoffaustrittsöffnung (7) verschlossen und die zweite Schmierstoffaustrittsöffnung (8) geöffnet ist und einen zweiten Betriebszustand, in welchem die erste Schmierstoffaustrittsöffnung (7) geöffnet und die zweite Schmierstoffaustrittsöffnung (8) geschlossen ist.
Patent DE-102018215481-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Sauerstoff in Halbleitermaterial
Inventor: RATHMANN DIETER
IPC: G01N31/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Sauerstoff in Halbleitermaterial mittels Gasfusionsanalyse, umfassend
 das Bestimmen des Sauerstoffgehalts in einer ersten Messprobe aus Halbleitermaterial, wobei die erste Messprobe in eine Messkammer (2) einer Messvorrichtung (100) eingebracht und in einem Gasstrom aus Stickstoff oder einer Mischung aus Stickstoff und mindestens einem Edelgas induktiv erhitzt und in einem Tiegel (1) aus Kohlenstoff geschmolzen wird, und in der ersten Messprobe enthaltener Sauerstoff mit Kohlenstoff zu mindestens einem Oxidationsprodukt umgesetzt wird, dessen Menge bestimmt und als ein Maß für den in der ersten Messprobe enthaltenen Sauerstoff verwendet wird.
Patent DE-102018215785-A1 (DE)
Title: Sitzsystem
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug, das zwei Sitze (8, 10) und mindestens eine Mechanikvorrichtung aufweist, wobei jeder Sitz (8, 10) ein Sitzmodul (12, 16) mit einer Sitzfläche (14, 18) aufweist, wobei die zwei Sitze (8, 10) in einer ersten Stellung nebeneinander angeordnet sind, wobei einer der beiden Sitze (8, 10) über die mindestens eine Mechanikvorrichtung relativ zu dem anderen Sitz (8, 10) bewegbar bzw. zu bewegen ist, wobei die Sitzmodule (12, 16) der beiden Sitze (8, 10) zum Bereitstellen einer zweiten Stellung übereinander schiebbar bzw. zu schieben sind.
Patent DE-102018216457-A1 (DE)
Title: Beschichtung von kornorientiertem Elektroband durch CVD
Inventor: SCHEPERS CARSTEN
IPC: C23C16/44
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Isolationsschicht versehenen kornorientierten Elektrobandes, umfassend mindestens die folgenden Schritte (A) Bereitstellen eines kornorientierten Elektrobandes, (B) Aufbringen einer Isolationsschicht auf mindestens eine Seite des kornorientierten Elektrobandes, wobei das Aufbringen der Isolationsschicht in Form eines Filmes auf dem kornorientierten Elektroband durch ein Bottom-Up-Verfahren erfolgt, ein entsprechendes mit mindestens einer Isolationsschicht versehenes, kornorientiertes Elektroband, und dessen Verwendung in Transformatoren.
Patent DE-102018218542-A1 (DE)
Title: Head-up-display-vorrichtung
Inventor: NARUSHIMA NORIAKI
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-10-30
Abstract: Eine Head-Up-Display-Vorrichtung (1) weist eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (20) auf, die konfiguriert ist, um eine Flüssigkristalltafel (10) von einer Rückseite aus zu beleuchten. Die Hintergrundbeleuchtungseinheit (20) weist einen optischen Kondensator (23) auf, der konfiguriert ist, um das von der Lichtquelle (21) emittierte Licht zu der Flüssigkristalltafel (10) zu verdichten, und die Mikrolinsenanordnung (25), die in dem optischen Pfad zwischen dem optischen Kondensor (23) und der Flüssigkristalltafel (10) angeordnet ist, um das durch den optischen Kondensor (23) kondensierte Licht zu zerstreuen. Die Mikrolinsenanordnung (25) weist die Lichtemissionsfläche (25b) auf, die in einer Position angeordnet ist, die optisch mit der Augenbox (202) konjugiert ist, um das von dem optischen Kondensator (23) einfallende Licht zu emittieren.
Patent DE-102018220536-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) mit einem Eingang (GW1), einer ersten Eingangswelle (W1), einer zweiten Eingangswelle (W2), einer ersten Eingangskupplung (K1), einer zweiten Eingangskupplung (K2) und einer Nebenwelle (WZ); wobei der Eingang(GW1) über die erste Eingangskupplung (K1) drehfest mit der ersten Eingangswelle (W1) und über die zweite Eingangskupplung (K2) drehfest mit der zweiten Eingangswelle (W2) verbindbar ist. Die Nebenwelle (WZ) weist eine erste Schaltkupplung (KS1), eine zweite Schaltkupplung (KS2) und genau drei Zahnräder - ein Festrad (ZS1), ein erstes Losrad (ZS2) und ein zweites Losrad (ZS3) - auf; wobei das erste Losrad (ZS2) mittels der ersten Schaltkupplung (KS1) und das zweite Losrad (ZS3) mittels der zweiten Schaltkupplung (KS2) drehfest mit der Nebenwelle (WZ) verbindbar sind; wobei das Festrad (ZS1) drehwirksam mit der zweiten Eingangswelle (W2) verbunden ist; und wobei das erste Losrad (ZS1) und das zweite Losrad (ZS2) mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen drehwirksam mit der ersten Eingangswelle (W2) verbunden sind.
Patent DE-102018220807-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung und Fahrzeug
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: B62M11/18
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (80) für ein mit Muskelkraft und/oder - insbesondere zusätzlich - mit Motorkraft antreibbares Fahrzeug (1), ein Elektrofahrrad, eBike oder Pedelec, (i) mit einer um eine Drehachse (Y) drehbaren Kurbelwelle (15) zum Aufnehmen eines ersten und insbesondere mit Muskelkraft erzeugten Drehmomentes und (ii) mit einer Übertragungseinrichtung (20), welche zum Übertragen des ersten Drehmomentes von der Kurbelwelle (15) an ein mit einem Antriebsrad (9-2) des Fahrzeuges (1) koppelbares Abtriebselement (4) und mittels eines - insbesondere automatisch - schaltbaren mehrstufigen Planetengetriebes (21) zu einer variablen Übersetzung ausgebildet ist, bei welcher (iii) die Übersetzung des Planetengetriebes (21) über einen Gangwechsel und durch gesteuertes Verbinden und/oder Freigeben jeweiliger Sonnenräder (55, 56) entsprechender Planetenstufen (57, 58) über ein mit dem jeweiligen Sonnenrad (55, 56) drehfest gekoppeltes Mitnehmerelement (64) einstellbar ist, (iv) das jeweilige Mitnehmerelement (64) über einen steuerbaren Reibschluss mit einem Bremselement (66) steuerbar abbremsbar und arretierbar und/oder freigebbar ist und (v) ein jeweiliges Bremselement (66) ein Bremskeil (66-1) einer Keilbremse (60') ist oder einen Bremskeil (66-1) einer Keilbremse (60') aufweist.
Patent DE-102019001334-A1 (DE)
Title: Röntgen-computertomografie-messeinrichtung und tomografisches bilderzeugungsverfahren
Inventor: MATSUMIYA SADAYUKI
IPC: G06T11/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Beim Erzeugen eines tomografischen Bildes unter Verwendung einer Röntgen-CT-Messeinrichtung, die ausgestaltet ist, Röntgenstrahlen zu emittieren, während sie eine Probe dreht, die auf einem Drehtisch angeordnet ist, und ein Projektionsbild davon zu rekonstruieren, um ein tomografisches Bild der Probe zu erzeugen, wird ein Betrag an Geometriefehler, der in dem Projektionsbild umfasst ist, im Voraus erhalten und gespeichert; das Projektionsbild wird unter Verwendung des gespeicherten Betrags an Geometriefehler korrigiert; und ein tomografisches Bild wird unter Verwendung des korrigierten Projektionsbildes rekonstruiert.
Patent DE-102019002542-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), welches derart ausgebildet ist, dass dieses im autonomen Fahrbetrieb eine Fahraufgabe an einen Fahrzeuginsassen (2) übergibt, wenn sich das Fahrzeug (1) einer Position nähert, an der ein autonomer Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) nicht mehr möglich und/oder nicht zulässig ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (1) zusätzlich derart ausgebildet ist, einen Aufmerksamkeitszustand mehrerer Fahrzeuginsassen (2) zu ermitteln und die Fahraufgabe in Abhängigkeit des Aufmerksamkeitszustandes an einen der Fahrzeuginsassen (2) zu übergeben.
Patent DE-102019005421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz gespritzter Oberflächenbeschichtungen
Inventor: BOEHM JENS
IPC: F02F1/18
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz thermisch gespritzter Oberflächenbeschichtungen von Laufbahnen wie Zylinderlaufbahnen von Verbrennungsmotoren, indem eine flächige Einbringung eines flüssigen Polymers auf die Zylinderlaufbahn und eine anschließende Aushärtung dieses Polymers dortselbst erfolgt. Die flächige Einbringung des flüssigen Polymers auf die Zylinderlaufbahn und die anschließende Aushärtung dieses Polymers erfolgt nach dem Prozess der thermisch gespritzten Oberflächenbeschichtung. Der aufzubringende Kunststoff wird auf Acryl- oder Epoxid-Basis bereitgestellt.
Patent DE-102019006915-A1 (DE)
Title: Steckdosenfach für eine Steckdose eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckdosenfach (10') für eine Steckdose eines Kraftwagens, mit einem Basiselement (12), welches einen Aufnahmebereich (14) zum zumindest teilweisen Aufnehmen der Steckdose begrenzt und eine Öffnung (16) aufweist, über welche ein bezüglich des Kraftwagens externes Steckerelement in den Aufnahmebereich (14) einsteckbar und dadurch mit der Steckdose verbindbar ist, mit einem verschwenkbar an dem Basiselement (12) gehaltenen Deckel (18), welcher zwischen einer die Öffnung (16) des Basiselements (12) überdeckenden und dadurch verschließenden Schließstellung (S) und wenigstens einer die Öffnung (16) freigebenden Offenstellung um eine Schwenkachse (20) relativ zu dem Basiselement (12) verschwenkbar ist, und mit einer separat von dem Basiselement (12) und separat von dem Deckel (18) ausgebildeten und an dem Basiselement (12) befestigten Sichtblende (26), mittels welcher zumindest ein Teilbereich einer zumindest in der Schließstellung (S) dem Deckel (18) zugewandten Seite (28) des Basiselements (12) überdeckt und dadurch verkleidet ist.
Patent DE-102019100383-A1 (DE)
Title: Fliehkraftkompensation einer hydraulischen Betätigungseinrichtung
Inventor: SCHIEDER ACHIM PAUL
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Betätigungsvorrichtung (5) für einen Einsatz in einem Getriebe (2), mit einem Arbeitskolben (7). Der Arbeitskolben begrenzt eine erste Druckkammer (10). Durch eine Auslenkung des Arbeitskolbens (7) erfolgt eine Betätigung. Der ersten Druckkammer (10) ist eine zweite Druckkammer (11) zur Bereitstellung einer drehzahlabhängigen Kompensationskraft zugeordnet. Die zweite Druckkammer wird durch einen Kompensationskolben (8) begrenzt ist. Der Kompensationskolben ist beabstandet zum Arbeitskolben (10) angeordnet. Vorzugsweise ist der Kompensationskolben auf der dem zu betätigenden Bauteil abgewandten Seite des Arbeitskolbens angeordnet. Der Arbeitskolben und der Kompensationskolben stehen in Wirkverbindung. Somit kann durch Druckbeaufschlagung der zweiten Druckkammer eine auf den Arbeitskolben wirkende Rückstallkraft bereitgestellt werden.
Patent DE-102019101318-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle
Inventor: HUSSENETHER THOMAS
IPC: F16F15/26
Filed: 2019-01-18
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Ausgleichswelle, umfassend:- eine Unwuchtwelle (1) mit einem Unwuchtabschnitt (9, 10, 11, 12) und einem daran angrenzenden Lagerzapfen (3, 4) mit einem lediglich teilzylindrischen Umfang, dessen zylindrischer Teilumfang (7) zur Wellenunwucht hin ausgerichtet ist,- einen den Lagerzapfen umschließenden Lagerring (5), der am zylindrischen Teilumfang anliegt und mit einem dazu radial gegenüberliegenden, nichtzylindrischen Teilumfang (8) des Lagerzapfens einen Freiraum begrenzt,- und ein im Freiraum eingespanntes Spannelement (15), das den Lagerring radial gegen den zylindrischen Teilumfang spannt.Die Innenmantelfläche des Lagerrings soll einen zu dessen Stirnseiten beabstandeten, umfänglichen Vorsprung (16) haben, der in eine umfängliche Nut (17) im zylindrischen Teilumfang eingreift und den Lagerring gegen beidseitiges axiales Verschieben auf dem Lagerzapfen sichert.
Patent DE-102019102163-A1 (DE)
Title: Hülsen-Transportanker mit Querloch
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: E04G21/14
Filed: 2019-01-29
Abstract: Transportanker (100) für ein Betonbauteil (500), der folgendes aufweist:
 - eine Verbindungshülse (200) mit einem Querloch oder einem sonstigen, quer zur Hülsen-Längsrichtung verlaufenden Querdurchgang (203), wobei die Verbindungshülse (200) für den Anschlag oder Eingriff an bzw. mit einem externen Lastaufnahmemittel ausgebildet ist, und
 - einen dem Betonteil (500) zugeordneten Bewehrungsstrang (305), welcher durch den Querdurchgang (203) der Verbindungshülse (200) geführt ist, wobei der Bewehrungsstrang (305) an der Verbindungshülse (200) mittels einer oder mehrerer Schweißverbindungen oder eines oder mehrerer sonstiger Verbindungsmittel (400) fixiert ist.
Patent DE-102019106261-A1 (DE)
Title: Verfahren und anlage, insbesondere in modulbauweise, zur, vorzugsweise kontinuierlichen, mikrowellen-gefriertrockung von pharmazeutischen wirkstoffen und, insbesondere essbaren, schäumen, extrakten, konzentraten und pürees auf fruchtbasis in vials und trays
Inventor: PÜSCHNER PETER
IPC: F26B5/06
Filed: 2019-03-12
Abstract: Verfahren zur, vorzugsweise kontinuierlichen, Mikrowellen-Gefriertrocknung von pharmazeutischen Wirkstoffen und, insbesondere essbaren, Schäumen, Extrakten, Konzentraten und Pürees auf Fruchtbasis in Vials und Trays.
Patent DE-102019106931-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement, optoelektronische Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: HÖPPEL LUTZ
IPC: H01L33/54
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) umfasst einen Träger (120) mit einer aufgerauten ersten Hauptoberfläche (121) und optoelektronische Halbleiterchips (15), die über der aufgerauten ersten Hauptoberfläche (121) angeordnet sind. Dabei ist eine zusammengesetzte Fläche der optoelektronischen Halbleiterchips (15) kleiner als eine Fläche des Trägers (120), und zwischen benachbarten optoelektronischen Halbleiterchips (15) ist ein Bereich der aufgerauten ersten Hauptoberfläche (121) angeordnet.
Patent DE-102019107100-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für die Kühlung eines heißen Wärmeträger-Fluids in einem Fahrzeug
Inventor: WARBECK THOMAS
IPC: F01P3/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Kühlvorrichtung (10) für die Kühlung eines heißen Wärmeträger-Fluids (WF) in einem Fahrzeug, aufweisend einen Wärmeträgerkanal (20) für die Führung eines Stroms des heißen Wärmeträger-Fluids (WF) und einen Kühlkanal (30) für die Führung eines Stroms eines Kühlfluids (KF), wobei der Wärmeträgerkanal (20) und der Kühlkanal (30) über einen Kühlabschnitt (22) wärmeübertragend miteinander gekoppelt sind, weiter aufweisend einen Zusatzkühlkanal (40) zur Führung eines Stroms von Zusatzkühlflüssigkeit (ZF) mit einem Öffnungsabschnitt (42) mit einer Vielzahl von Auslassöffnungen (44) für den Auslass der Zusatzkühlflüssigkeit (ZF) in Tropfenform auf einen Zusatzkühlabschnitt (24) des Wärmeträgerkanals (20) zur Aufnahme von Wärme durch Verdampfung der Zusatzkühlflüssigkeit (ZF).
Patent DE-102019108786-A1 (DE)
Title: Bodenelement
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/06
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenelement für eine Energieführungskette, Kabelführungskette, Leistungsführungskette und dergleichen, umfassend ein Kopplungselement für die Energieführungskette und mindestens ein auf einem Boden angeordnetes Standelement. Hierbei ist das Bodenelement einstückig aus Kunststoff hergestellt und das wenigstens eine Standelement an seiner dem Boden zugewandten Seite mit zusätzlichen Fixier- und/oder Beschwerungsmittel verbindbar.
Patent DE-102019114367-A1 (DE)
Title: Indexierungs- und synchronisierungsklemme
Inventor: TONAPI SUHAS G
IPC: F16C1/10
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine beispielhafte Klemmenanordnung zum Anpassen der Länge eines Kabels schließt eine Basis einschließlich einer Lasche und eines ersten Anschlagelements, eine Abdeckung, die drehbar mit der Basis verbunden ist, und eine Trommelanordnung, die innerhalb der Basis und der Abdeckung eingepasst ist, ein. Die Basis und die Abdeckung definieren einen ersten Durchgang, der sich in Längsrichtung durch die Abdeckung und die Basis erstreckt. Die Trommelanordnung schließt ein erstes Trommelelement mit einer ersten Wechselwirkungsfläche und einem ersten Gewindekanal ein, und ein zweites Trommelelement schließt eine zweite Wechselwirkungsfläche und einen zweiten Gewindekanal ein. Die erste und die zweite Wechselwirkungsfläche bilden eine Trommelwechselwirkungsfläche und der erste und zweite Kanal definieren einen zweiten Durchgang durch die Trommelanordnung. Der erste und zweite Durchgang haben eine gemeinsame Längsachse und die Drehung der Trommelwechselwirkungsfläche führt zu einer Längsverschiebung des Kabels durch den zweiten Durchgang der Trommelanordnung.
Patent DE-102019114629-A1 (DE)
Title: Abstimmbare Filmvorrichtung
Inventor: CHANG KAI-HAN
IPC: G02F1/29
Filed: 2019-05-30
Abstract: Eine abstimmbare Filmvorrichtung ist vorgesehen. Die Vorrichtung beinhaltet: eine erste und eine zweite Schicht, einen linearen Polarisator vor der ersten Schicht, Flüssigkristallelemente, die zwischen der ersten und der zweiten Schicht angeordnet sind; und eine Abstimmvorrichtung, der konfiguriert ist, um eine zeitliche Mittelung eines durch den linearen Polarisator empfangenen Lichts zu bewirken.
Patent DE-102019116529-A1 (DE)
Title: Linearerantrieb mit puffermechanismus
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: A61G7/018
Filed: 2019-06-18
Abstract: Ein Linearantrieb (1) mit einem Puffermechanismus beinhaltet einen Antriebshauptkörper (10), einen Schnellverschluss (30) und ein Pufferelement (50). Der Antriebshauptkörper (10) beinhaltet einen Gehäuseboden (11), ein mit dem Gehäuseboden (11) verbundenes Außenrohr (14) und ein ausziehbares Rohr (15), das in das Außenrohr (14) eindringt. Der Schnellspann-Mechanismus (30) ist am Antriebsgehäuse (10) montiert. Das Pufferelement (50) ist auf einer Seite des Außenrohrs (14) angeordnet. Ein Ende des Pufferelements (50) ist mit dem Außenrohr (14) oder dem Gehäuseboden (11) verbunden, und ein anderes Ende des Pufferelements (50) ist mit dem ausziehbaren Rohr (15) verbunden. Dadurch kann die beim schnellen Einfahren des ausfahrbaren Rohres erzeugte Aufprallkraft reduziert werden.
Patent DE-102019118340-A1 (DE)
Title: Invertierungskodierung für einen bus mit begrenzter hamming-distanz für schnittstellen mit mehreren bytes
Inventor: WILSON JOHN
IPC: H03M5/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Ein Kodierungsverfahren für Busdaten verwendet Daten von mehreren Datenleitungs-Gruppen auf einem Bus mit einer Breite von mehreren Bytes, wobei jede Gruppe eine zugeordnete DBI-Leitung aufweist. Das Verfahren nutzt den erweiterten Kodierungsraum für die mehreren Gruppen und die zugeordneten mehreren DBI-Bits aus. Dieses Verfahren kann auf vier Bytes, acht Bytes, usw. ausgeweitet werden.
Patent DE-102019119292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mehrschichtfolie sowie Mutterrolle einer Mehrschichtfolie herstellbar mit einem derartigen Verfahren
Inventor: PRIGGE ALBERT
IPC: B32B37/14
Filed: 2019-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mehrschichtfolie (2) aus zwei Außenlagen (4, 6) und ein oder mehreren dazwischen liegenden Innenlagen (8), wobei alle Lagen aufeinanderliegen und über eine Laminierung miteinander verbunden sind, bei dem die erste Außenlage (4) von einer ersten Abwicklungsrolle (10) einem Kaschiervorgang zugeführt wird, eine Innenlage (8) von einer zweiten Abwicklungsrolle (12) dem Kaschiervorgang zugeführt wird, in dem Kaschiervorgang die erste Außenlage (4) mit der Innenlage (8) in einem ersten Spalt (14) zwischen einer ersten Kühlwalze (16) und einer dieser zugeordneten ersten Gegendruckwalze (18) aneinandergepresst werden, wobei oberhalb des Spaltes (14) ein Laminator (20) angeordnet ist, aus dem eine flüssige Laminierzusammensetzung (22) zwischen die in den Spalt (14) einlaufenden Lagen (4, 8) eingebracht wird, dieser Kaschiervorgang optional mit dem jeweils im vorhergehenden Kaschiervorgang entstehenden Folienverbund und jeweils einer weiteren von jeweils einer weiteren Abwicklungsrolle zugeführten Innenlage zwischen weiteren Kühlwalzen und diesen jeweils zugeordneten weiteren Gegendruckwalzen unter Verwendung weiterer Laminatoren fortgesetzt wird, bis die gewünschte Anzahl übereinander liegender Innenlagen erreicht ist, der Kaschiervorgang mit dem aus den bisherigen Kaschiervorgängen entstandenen Folienverbund (24) und der zweiten von einer letzten Abwicklungsrolle (26) zugeführten Außenlage (6) in einem letzten Spalt (28) zwischen einer letzten Kühlwalze (30) und einer dieser zugeordneten letzten Gegendruckwalze (32) sowie mit einem oberhalb des letzten Spalts (28) angeordneten Laminators (34) fortgesetzt wird und die entstandene Mehrschichtfolie (2) zu einer Mutterrolle (36) aufgerollt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Innenlagen (8) wenigstens zweiteilig aus zwei Teillagen (8a, 8b) ausgebildet ist und diese Teillagen (8a, 8b) innerhalb der Mehrschichtfolie (2) nebeneinander positioniert die Innenlage (8) bilden, wobei die wenigstens zwei Teillagen (8a, 8b) dieser Innenlage (8) für den Kaschiervorgang von zwei verschiedenen, zueinander parallel aber versetzt angeordneten Abwickelrollen (12a, 12b) einem gemeinsamen Spalt (14) zwischen einer gemeinsamen Kühlwalze (16) und einer dieser zugeordneten gemeinsamen Gegendruckwalze (18) zugeführt werden.