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Patent DE-102017101989-A1 (DE)
Title: Einhebelmischkartusche und Verfahren zur Montage der Einhebelmischkartusche
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: F16K11/02
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einhebelmischkartusche (1) für eine Sanitärmatur, mit einem Gehäuse (2), wenigstens einer drehfest in dem Gehäuse fixierten Scheibe (3) und einer mittels eines Betätigungshebels (5) zu der wenigstens einen fixierten Scheibe (3) beweglichen Scheibe (4), sowie mit einem Kaltwassereinlass, einem Heißwassereinlass und einem Mischwasserauslass (6), wobei sowohl die Temperatur als auch die Fließmenge des Mischwassers durch eine Stellung der mittels des Betätigungshebels (5) betätigbaren beweglichen Scheibe (4) vorgebbar ist, wobei ein Deckel (8) vorgesehen ist, der einen die Scheiben (3, 4) umfassenden Stapel (9) zwischen sich und einem Boden (10) des Gehäuses (2) hält, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass an dem Deckel (8) und dem Gehäuse (2) Halteflächen (12) und die Halteflächen (12) übergreifende Haken (11) ausgebildet sind, die den Deckel (8) so gegen ein unbeabsichtigtes Entfernen sichern und dass auf der dem Deckel (8) zugewandten Stirnseite des Gehäuses (2) oder der dem Gehäuse (2) zugewandten Stirnseite des Deckels (8) ferner durch eine Vorbearbeitung bearbeitete Axialanschläge (1) ausgebildet sind, an denen der Deckel (8) in einem in einer Sanitärarmatur montierten Zustand auf das Gehäuse (2) gedrückt ist, wobei ein Abstand zwischen dem aufgedrückten Deckel (8) und dem Boden (10) des Gehäuses (2) durch den Grad der Bearbeitung der Axialanschläge (13) vorgegeben ist, so dass der Stapel (9) mit einem durch die Bearbeitung der Axialanschläge (13) vorgegebenen Spiel in dem Gehäuse (2) gehalten ist.
Patent DE-102017104320-A1 (DE)
Title: Radialwälzlager
Inventor: MORATZ WILLIAM
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radialwälzlager (80) mit einem konzentrisch zu seiner Längsmittelachse (82) angeordneten Innenring (84) und einem diesen koaxial umgebenden Außenring (86), wobei der Innenring (84) eine nach radial außen gerichtete Innenringlaufbahn (88) und der Außenring (86) eine radial nach innen gerichtete Außenringlaufbahn (90) aufweist, auf denen Wälzkörper (92) abrollen, und bei dem im Bereich zumindest eines axialen Endes (98, 102) des Außenrings (86) an diesem eine Dichtscheibe (100, 104) befestigt ist, welche mit deren radial inneren Ende (120, 126) unter Schaffung eines kreisförmigen Dichtspaltes (122, 128) einen radialen Abstand (R A ) zum Innenring (84) einhält. Erfindungsgemäß weist der Innenring (84) im Bereich des Dichtspaltes (122, 128) eine unter einem Winkel (β) nach radial außen gerichtete Außenumfangsfläche (124, 130) auf. Infolgedessen hat das Radialwälzlager (80) ausgezeichnete Abdichtungs- und Selbstreinigungseigenschaften hinsichtlich Fremdpartikel (148, 154).
Patent DE-102017105215-A1 (DE)
Title: Umgebungsrisiko-anzeigevorrichtung
Inventor: SAITO HIROTAKA
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-13
Abstract: Eine Umgebungsrisiko-Anzeigevorrichtung enthält einen Umgebungserkenner, einen Umgebungsrisikoerkenner und eine Anzeige. Der Umgebungserkenner ist in der Lage, eine Umgebung um ein Fahrzeug herum zu erkennen. Der Umgebungsrisikoerkenner ist in der Lage, Risikoobjekte, deren jeweiliges Risikopotential nicht kleiner als ein vorbestimmtes Risikopotential ist, zu extrahieren, eine Verteilung des Risikopotentials um jedes der Risikoobjekte herum zu schätzen, und einen Risikoannäherungsbestimmungswert zu berechnen, der in Abhängigkeit von der relativen Annäherung der Risikoobjekte zunimmt. Die Anzeige ist in der Lage, auf die entsprechenden Risikoobjekte überlagerte Bilder anzuzeigen. Die Bilder indizieren jeweils die Verteilung des Risikopotentials um ein entsprechendes der Risikoobjekte herum. Die Anzeige ist in der Lage, dann, wenn der Risikoannäherungsbestimmungswert nicht kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, ein Durchfahrtsrisiko anzuzeigen, das indiziert, dass die Durchfahrt des Fahrzeugs durch einen Zwischenraum zwischen den Risikoobjekten ein Risiko beinhaltet.
Patent DE-102017106269-A1 (DE)
Title: Planetentrieb mit mindestens einem Planetenträger, Planetenrädern, Planetenbolzen und mit einer Schmiervorrichtung
Inventor: BAE KANG EN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb (1, 24) mit mindestens einem Planetenträger (2, 25) Planetenrädern (3, 26, 27), Planetenbolzen (4, 28) und mit wenigstens einer Schmiervorrichtung (5, 30, 43, 44), wobei der Planetenträger (2, 25) um eine Rotationsachse (6, 29) rotierbar ist und wenigstens einen der Planetenbolzen (4, 28) trägt, und wobei jeweils wenigstens ein Planetenrad (3, 26, 27) der Planetenräder (3, 26, 27) mittels wenigstens einer Lagerung (7, 34) auf einem der Planetenbolzen (4, 28) drehbar gelagert ist, und wobei die Lagerung (7, 34) zumindest über einen Schmierkanal (8, 38) mit der Schmiervorrichtung (5, 30, 43, 44), verbunden ist,
Patent DE-102017106479-A1 (DE)
Title: Abschirmsystem für magnetisches Drehgeber-Sensorsystem
Inventor: GANSER CHRISTIAN
IPC: H02K11/01
Filed: 2017-03-27
Abstract: Es wird ein Abschirmsystem (72) für ein magnetisches Drehgeber-Sensorsystem (22) in einer Umgebung (12) einer Maschine (16) mit einem magnetischen Störfeld (14) offenbart, wobei das Drehgeber-Sensorsystem (22) einen Magnetsensor (24), ein Polrad (26) und vorzugsweise einen Polradträger (32) aufweist, wobei das Polrad (26) in Umfangsrichtung (U) eine Vielzahl von nutzfelderzeugenden Permantmagneten (28) wechselnder magnetischer Polarität aufweist, wobei der Polradträger (32) eingerichtet ist, drehfest auf einer sich axial erstreckenden, rotierenden Maschinenwelle (30), deren Drehzahl und/oder Winkelposition mittels des Drehgeber-Sensorsystems (22) zu bestimmen ist, montiert zu werden, wobei der Magnetsensor (24) in einem montierten Zustand des Drehgeber-Sensorsystems (22) zur Maschinenwelle (30) in einer störfeldbeeinflussbaren Rotationsebene (36) des Polrads (26) und direkt gegenüberliegend zu dem Polrad (26) positioniert ist, wobei das Abschirmsystem (72) mindestens ein magnetisch leitendes, vorzugsweise maschinenfestes, Ablenkelement (74) aufweist, welches so geformt und dimensioniert ist, dass sich im montierten Zustand ein im Wesentlichen störfeldfreies Messvolumen (76) einstellt, an welches der Magnetsensor (24) und solche der Permanentmagneten (28) zumindest angrenzen, die zum Erzeugen eines auswertbaren Nutzfelds (38) erforderlich sind, wenn das Störfeld (14) aktiv ist.
Patent DE-102017106738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschickung einer Glasschmelzanlage
Inventor: BREITFELDER THOMAS
IPC: C03B3/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Beschickung einer Glasschmelzanlage mit Schüttgut. Die Vorrichtung umfasst einen ersten Bevorratungsbehälter (10) für die Scherben (4) und einen zweiten Bevorratungsbehälter (20) für das Rohstoffgemenge (5) sowie einen Ausgangsabschnitt (2), wobei der Ausgangsabschnitt (2) eine Verteilungskammer (26, 26') aufweist. Sie umfasst ferner mindestens zwei nebeneinander angeordnete Entnahmevorrichtungen (3), welche jeweils das Schüttgut parallel zueinander von dem Ausgangsabschnitt (2) zu einem Eingang der Glasschmelzanlage entlang einer Förderrichtung (33) fördern. Außerdem weist die Vorrichtung eine Dosiervorrichtung (22) auf, welche das Rohstoffgemenge (5) aus dem zweiten Bevorratungsbehälter (20) in die Verteilungskammer (26, 26') zwangsfördert. Die Verteilungskammer (26, 26') nimmt das Rohstoffgemenge (5) über eine Breite (28) der Vorrichtung quer zu der Förderrichtung (33) auf, welche zumindest die mindestens zwei Entnahmevorrichtungen (3) überlappt. Sie transportiert das Rohstoffgemenge (5) getrennt von den Scherben (4) zu den mindestens zwei Entnahmevorrichtungen (3). Die Scherben (4) und das Rohstoffgemenge (5) werden in und/oder hinter einem Ausgang der Verteilungskammer (26, 26') sowie in und/oder hinter einem Ausgang (11) des ersten Bevorratungsbehälters (10) in der jeweiligen Entnahmevorrichtung zusammengeführt.
Patent DE-102017109584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine
Inventor: HILGERS STEFAN
IPC: G01G19/52
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine (1) mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät (2) und einem an einer Gefäßaufnahme des Basisgerätes (2) anordenbaren Zubereitungsgefäß (3), wobei der Gefäßaufnahme eine Wägeeinrichtung (4) zugeordnet ist, welche das Gewicht des Zubereitungsgefäßes (3) aufnimmt, wobei eine Recheneinrichtung der Küchenmaschine (1) aus einem mittels der Wägeeinrichtung (4) gemessenen Messwert ein Gewicht ermittelt. Um die Wägeeinrichtung (4) vorteilhaft zur Erkennung eines aktuellen Zustandes der Küchenmaschine (1) zu nutzen, wird vorgeschlagen, dass die Recheneinrichtung aus mindestens zwei zu verschiedenen Zeitpunkten ermittelten Gewichten einen zeitlichen Gewichtsgradienten ermittelt.
Patent DE-102017110692-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung mit Filter
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/24
Filed: 2017-05-17
Abstract: Vorgeschlagen ist eine hydraulische Spielausgleichsvorrichtung für Ventiltriebe von Hubkolbenbrennkraftmaschinen zur Abstützung und/oder Druckmittelversorgung und/oder Schaltmitteldruckversorgung eines Übertragungselements des Ventiltriebes, die zumindest zwei längs verschiebbar ineinander geführte Teile aufweisen, von denen das äußere, mit einem Boden (2) versehenen topfförmige Arbeitsteil (1) maschinenfest angeordnet und der innere zweigeteilte Kolben (4) mittels eines Kopfelements in Verbindung mit einem Kolbenoberteil (9) mit dem Übertragungselement des Ventiltriebes zusammenwirkt, wobei das Arbeitsteil (1) und ein Kolbenunterteil (5) zwischen sich einen Druckraum (6) einschließen, der über ein Rückschlagventil (7) mit einem Vorratsraum (8) verbunden ist, der als Hohlkörper des inneren zweigeteilten Kolbens (4) ausgeführt und mit einem Filterelement versehen ist, wobei bei einer zweiflutigen Spielausgleichsvorrichtung weiterhin ein Druckmittelversorgungs-/Druckmittel- schaltraum (10) vorgesehen ist und die Räume ihrerseits von Druckmittel aus dem Schmiermittelkreislauf der Brennkraftmaschine beaufschlagt sind und wobei das Filterelement (12) als zylindrischer Festkörper ausgeführt ist, der im Inneren des Vorratsraumes (8) durch Wandhaftung fixiert ist.
Patent DE-102017113293-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Herstellungsverfahren für eine Brennstoffzelle
Inventor: TAKABATAKE YUMA
IPC: H01M8/2475
Filed: 2017-06-16
Abstract: Es wird eine Brennstoffzelle angegeben, die einen Zellenstapelkörper und ein Gehäuse aufweist, das so gestaltet ist, dass es zumindest Stapelkörperstirnseitenflächen des Zellenstapelkörpers umgibt. Das Gehäuse weist auf: ein erstes Gehäuse, das so gestaltet ist, dass es eine erste Gehäuseseitenwand und ein Paar von ersten einander gegenüberliegenden Seitenwände aufweist, die so angeordnet sind, dass sie von einem Umfang der ersten Gehäuseseitenwand so hochstehen, dass sie eine Entformungsschräge aufweisen; und ein zweites Gehäuse, dass so gestaltet ist, dass es eine zweite Gehäuseseitenwand und ein Paar von zweiten einander gegenüberliegenden Seitenwände aufweist, die so angeordnet sind, dass sie von einem Umfang der zweiten Gehäuseseitenwand so vorstehen, so dass sie eine Entformungsschräge aufweisen. Ein erster Rand von jeder der einander gegenüberliegen Seitenwände ist mit einem zweiten Rand von jeder der einander gegenüberliegenden Seitenwände zusammengefügt. Durch diese Gestaltung wird die Größenzunahme der Brennstoffzelle unterdrückt.
Patent DE-102017116798-A1 (DE)
Title: Kleber mit pyrotechnischer Soll-Schwächungsoption, Befestigungseinrichtung zum kraftübertragenden Koppeln und planmäßigen Schwächen der kraftübertragenden Koppelung, Bausatz zum Erstellen einer pyrotechnischen Soll-Schwächungsmasse, Verfahren zum Bereitstellen einer pyrotechnischen Soll-Schwächungsmasse und Verfahren zum Herstellen einer Befestigungseinrichtung zum kraftübertragenden Koppeln sowie Befestigungssystem und Verwendung des pyrotechnischen Klebers
Inventor: GRIMM MATTHIAS
IPC: F42D3/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Kleber mit pyrotechnischer Soll-Schwächungsoption, umfassend eine Verbundmasse mit einer Flächenhaftung (Adhäsion) und einer inneren Festigkeit (Kohäsion), zum kraftübertragenden Befestigen wenigstens zweier separater Körper aneinander, wobei die Verbundmasse derart mit einem Oxidationsmittel versetzt ist, dass durch einen geplanten Energieeintrag, wie eine geplante Zündung oder Anzündung, eine pyrotechnische Umsetzung, wie eine Detonation, Deflagration oder ein Abbrand, des Oxidationsmittels und der Verbundmasse die Adhäsion und/oder Kohäsion des Klebers zumindest schwächt, vorzugsweise aufhebt.
Patent DE-102017117035-A1 (DE)
Title: Prüfrad zur Verwendung in einer Reifenprüfmaschine
Inventor: ANENSON TROY L
IPC: G01M17/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Eine Prüfmaschine verwendet ein Prüfrad, um die Betriebsweise von Messsensoren und eines Softwarealgorithmus zu bestätigen, die der Prüfmaschine zugeordnet sind. Die Maschine umfasst mindestens eine Laser-Messeinrichtung, die dimensionale Charakteristika von Reifen misst, die in der Prüfmaschine aufgenommen sind. Ein Prüfrad ist in der Prüfmaschine aufnehmbar und darin drehbar, wobei das Prüfrad eine bekannte dimensionale Konfiguration aufweist, die durch die mindestens eine Laser-Messeinrichtung ermittelt wird, um die Genauigkeit der mindestens einen Laser-Messeinrichtung zu bestätigen und/oder die Performance des Softwarealgorithmus zu bestätigen.
Patent DE-102017117179-A1 (DE)
Title: Geräteanordnung
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R12/73
Filed: 2017-07-28
Abstract: Eine Geräteanordnung (1) mit einem ersten Geräteteil (2), das eine erste Leiterplatte (9) hat, und einem zweiten Geräteteil (3), das eine zweite Leiterplatte (6) hat, wird beschrieben. Das erste und zweite Geräteteil (2, 3) sind zur flächigen Anordnung aufeinander ausgebildet. Die erste und zweite Leiterplatte (9, 6) bilden zwei voneinander beabstandete Lagen, wenn das erste und zweite Geräteteil (2, 3) flächig aufeinander angeordnet sind, und sich zumindest eine Wandung eines Gerätegehäuses (5, 8) eines der beiden Geräteteile (2, 3) zwischen der ersten und zweiten Leiterplatte (9, 6) befindet. Die erste und zweite Leiterplatte (9, 6) haben Kontaktbereiche. Es ist ein drittes Kontaktelement vorgesehen, das mit einem Kontaktbereich der ersten Leiterplatte (9) mittelbar über ein erstes Kontaktelement (11, 29) und mit einem Kontaktbereich der zweiten Leiterplatte (6) unmittelbar oder mittelbar über ein zweites Kontaktelement (14) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei das dritte Kontaktelement (15, 28) die zumindest eine Wandung durchgreift.
Patent DE-102017117899-A1 (DE)
Title: Durchführen einer kryptografischen Operation
Inventor: PÖPPELMANN THOMAS
IPC: G06F7/60
Filed: 2017-08-07
Abstract: Eine Lösung zum Prüfen von Ergebnissen wird bereitgestellt, welche umfasst: (a) Bestimmen eines ersten Ergebnisses durch Durchführen einer Operation g( ) auf der Basis von Testdaten; (b) Bestimmen kombinierter Daten durch Vornehmen einer Kombinationsoperation auf der Basis der Testdaten und der Benutzerdaten; (c) Bestimmen eines zweiten Ergebnisses durch Durchführen der Operation g() auf der Basis der kombinierten Daten; und (d) Bestimmen, ob das zweite Ergebnis für das erste Ergebnis indikativ ist.
Patent DE-102017117972-A1 (DE)
Title: System zum Verteilen von Saatgut in einer Sämaschine
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C7/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Beschrieben wird ein System zum Verteilen von Saatgut aus einem zentralen Vorratsbehälter einer Sämaschine auf zentralen Säaggregaten zugeordnete Förderleitungen. Das System umfasst ein Fallrohr zum Zuführen des im Vorratsbehälter vorgehaltenen Saatguts und einen dem Fallrohr nachgeschalteten Verteilungsraum zum Transportieren des Saatguts zu den Förderleitungen mittels Luftstrom. Der Verteilungsraum ist nach unten hin von einem dem Fallrohr gegenüberliegenden Prallboden und einem sich um den Prallboden zu den Förderleitungen hin erstreckenden Leitboden zum Leiten des Saatguts und des Luftstroms begrenzt. Dadurch, dass ferner eine das Fallrohr umgebende Luftleiteinrichtung zum Einleiten des Luftstroms und der Überdruck in Richtung auf den Prallboden vorhanden ist, lässt sich das Saatgut sowohl als eine im Fallrohr stehende Saatgutsäule bereitstellen als auch aus einem Zentraldosierer in das Fallrohr rieselnder Saatgutstrom. Entsprechend kann das Saatgut sowohl im Betrieb als Nursing-System als auch im Betrieb als volumetrischer Zentraldosierer flexibel und mit hoher Genauigkeit der Querverteilung eingesetzt werden.
Patent DE-102017118296-A1 (DE)
Title: Transformatorflussabschätzung und -begrenzung bei isolierten dc-dc-spannungswandlern
Inventor: TSCHIRHART DARRYL
IPC: H02M3/337
Filed: 2017-08-11
Abstract: Ein Schaltspannungswandler, der eine isolierte Topologie verwendet, weist einen Transformator zum Koppeln von Leistung von einer Eingangsquelle an eine Ausgangsquelle auf. Ein Transformator muss geschützt werden, um eine Sättigung seines Kerns aufgrund einer überhöhten magnetischen Flussdichte zu vermeiden, wenn der Transformator Leistung von seiner Primärseite an die Sekundärseite überträgt. Der magnetische Fluss wird unter Verwendung einer Spannung, die auf der Primär- oder Sekundärseite des Transformators gemessen wird, abgeschätzt, wobei es sich bei der sekundärseitigen Spannung um eine gleichgerichtete Spannung handeln kann. Wenn festgestellt wird, dass sich der abgeschätzte magnetische Fluss einem Sättigungspegel des Transformatorkerns nähert, wird jegliche in den Transformator eingespeiste Leistung beschränkt. Dies kann dadurch erreicht werden, dass pulsweitenmodulierte (PWM) Kurvenverläufe, die die Leistungsschalter, welche die an den Transformator übertragene Eingangsleistung steuern, steuern, modifiziert werden. Durch Verwendung dieser Techniken kann eine Sättigung des Transformators vermieden werden, ohne dass ein signifikant überdimensionierter Transformator in dem Spannungswandler erforderlich ist.
Patent DE-102017123348-A1 (DE)
Title: Wechselrichter für ein Elektroauto
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung stellt einen Wechselrichter für ein Elektroauto mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Wechselrichter (10) ist dazu eingerichtet, einerseits mit einer Traktionsbatterie (11) des Elektroautos und andererseits mit einem Drehstrommotor (12) des Elektroautos verbunden zu werden; der Wechselrichter (10) ist dazu eingerichtet, die Traktionsbatterie (11) aufzuladen, wenn ein Sternpunkt (25) des Drehstrommotors (12) mit einer Ladestation (35) verbunden ist; und der Wechselrichter (10) umfasst niederspannungsseitige Schalter (13) zum Unterbrechen des Aufladens, wenn eine Betriebsgrenze des Wechselrichters (10) überschritten wird.
 Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Elektroauto bereit.
Patent DE-102017124191-A1 (DE)
Title: Mobile Hub-Kipp-Vorrichtung
Inventor: STACH LOTHAR DR -ING
IPC: B65F9/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Hub-Kipp-Vorrichtung zum manuellen Umschütten bzw. Entleeren eines ersten Müllsammelbehälters in einen zweiten Müllsammelbehälter, umfassend eine Rahmenstruktur, eine Aufnahmevorrichtung, mit welcher der erste Müllsammelbehälter an einer Aufnahme erfassbar ist, eine ersten Greifvorrichtung, welche mit einer ersten Aufnahme des zweiten Müllsammelbehälters in Eingriff bringbar ist, eine ersten Abstützvorrichtung, welche unterhalb der ersten Greifvorrichtung angeordnet ist und während des Hubvorgangs mit dem zweiten Müllsammelbehälter in Kontakt steht, und einen Hub-Kipp-Mechanismus, mittels welchem der von der Aufnahmevorrichtung erfasste erste Müllsammelbehälter relativ zur Rahmen-struktur und zum zweiten Müllsammelbehälter anhebbar und verkippbar ist.
Patent DE-102017124226-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und ihr herstellungsverfahren
Inventor: TSAI CHIA-CHING
IPC: H01L21/8234
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Herstellungsverfahren werden bereitgestellt, wobei die physischen Merkmale eines dielektrischen Materials modifiziert werden, um zusätzliche Vorteile für umgebende Strukturen während weiterer Verarbeitung bereitzustellen. Die Modifikation kann durch Implantieren von Ionen in das dielektrische Material zum Bilden eines modifizierten Bereichs ausgeführt werden. Sobald die Ionen implantiert wurden, beruht weitere Verarbeitung auf der modifizierten Struktur des modifizierten Bereichs statt der ursprünglichen Struktur.
Patent DE-102017125442-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung
Inventor: HANSEN SVEN
IPC: H01L21/68
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionierungsvorrichtung (100) zum Positionieren eines Substrats (101), insbesondere eines Wafers, mit: einer Prozesskammer; einem Grundkörper (105); einem Trägerelement (107), welches eine Auflage (109) zum Auflegen des Substrats (101) umfasst, wobei das Trägerelement (107) über dem Grundkörper (105) angeordnet und hinsichtlich seines Abstandes vom Grundkörper (105) bewegbar ausgebildet ist; und einer Halterung (111) für ein weiteres Substrat (103), insbesondere für einen weiteren Wafer oder eine Maske, wobei die Halterung (111) gegenüber dem Trägerelement (107) angeordnet ist. Zwischen dem Grundkörper (105) und dem Trägerelement (107) liegt ein abgedichteter Hohlraum (113) vor, welcher mit einem Druck, insbesondere einem Unterdruck, beaufschlagbar ist, um eine ungewollte Bewegung des Trägerelements (107) aufgrund einer externen Krafteinwirkung zu verhindern.
Patent DE-102017125988-A1 (DE)
Title: Chinesisches arzneimittel zur behandlung von magengeschwüren
Inventor: LI MINGQIU
IPC: A61K36/484
Filed: 2017-11-07
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein chinesisches Arzneimittel zur Behandlung von Magengeschwüren bereitzustellen. Das kompatible chinesische Arzneimittel zur Behandlung von Magengeschwüren, welches eine andauernde allgemeine Medizineigenschaft und eine gute Wirkung im Hinblick auf die Linderung von Magenschmerzen nach einer Mahlzeit hat, verwendet Bupleurum und Löwenzahn als Hauptinhaltsstoffe und kombiniert die Wirksamkeit der traditionellen Medizin mit den Errungenschaften der modernen pharmakologischen Forschung. Es umfasst nach Gewichtanteilen: Bupleurum 20-40, Löwenzahn 10-20, Paeoniae Alba 6-8, Fructus Aurantii 8-12, Magnolia officinalis 4-8, Gesso 4-6, Pseudo-Ginseng 1-3 und Süßholz 1-3. Das in der vorliegenden Erfindung bereitgestellte chinesische Arzneimittel zur Behandlung von Magengeschwüren kann durch ein Magengeschwür verursachte Magenschmerzen nach einer Mahlzeit schnell lindern und hat eine spezielle Wirksamkeit bei der Behandlung von Magengeschwüren.
Patent DE-102017128627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung einer Zellsuspension
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G01N33/50
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Untersuchung einer Zellsuspension (10), die Zellen (11, 12) eines ersten und eines zweiten Zelltyps enthält, wobei die Vorrichtung eine Interaktionsfläche (23) aufweist, auf der Affinitätsmoleküle (21) eines ersten Molekültyps fixiert sind, wobei die Affinitätsmoleküle (21) des ersten Molekültyps eine größere Bindungsaffinität zu den Zellen (11) des ersten Zelltyps als zu den Zellen (12) des zweiten Zelltyps aufweisen, und wobei die Affinitätsmoleküle (21) des ersten Molekültyps durch eine Bestrahlung mit Strahlung einer ersten Strahlungseigenschaft von der Interaktionsfläche (23) und/oder einer Bindung mit den Zellen (11) des ersten Zelltyps lösbar sind. Ein Verfahren, das die Verwendung einer entsprechenden Vorrichtung umfasst, ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.