baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016680-U1 (DE)
Title: Transportsicherung, Be,- und Entladehilfe
IPC: B60P7/12
Filed: 2009-12-08
Abstract: Die Transportsicherung, Be,- und Entladehilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Teil besteht.
Patent DE-202009017126-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Windkraftanlage mit wenigstens einem Windrad und einer Stromerzeugereinrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stromerzeugereinrichtung wenigstens zwei Generatoren (2, 3) aufweist,  dass die Generatoren (2, 3) über wenigstens ein Differentialgetriebe (4) miteinander gekoppelt sind,  dass die Läufer (5, 6) der Generatoren (2, 3) jeweils mit einem Achsrad (7, 8) des Differentialgetriebes (4) verbunden sind,  dass das Windrad (1) an einem Ausgleichsrad (9) des Differentialgetriebes (4) angeordnet ist, und  dass die Statoren (10, 11) der Generatoren (2, 3) zu einem Widerlager miteinander verbunden sind, an dem der Differentialträger (13) des Differentialgetriebes (4) drehbeweglich aufgenommen ist.
Patent DE-202010001315-U1 (DE)
Title: 3 D-Computermodell eines zahnbestückten Kiefers
IPC: A61C13/00
Filed: 2010-01-25
Abstract: 3D-Computermodell eines zahnbestückten Kiefers, wobei die Zahnreihen zum Teil mit metallischen Prothesen wie Brücken, Kronen und/oder Implantaten bestückt bzw. ergänzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Computermodell (6) aus einer Zusammenführung von Datensätzen einer 3D-Röntgenaufnahme ( 1 ) und einem Oberflächenscan ( 2 ) des Kiefers gebildet ist.
Patent DE-202010003581-U1 (DE)
Title: Scheibenfiltersystem zur Zurückhaltung von Fein- und Grobstoffen aus strömenden Flüssigkeiten
IPC: B01D33/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Scheibenfiltersystem zur Zurückhaltung von Fein- und Grobstoffen aus strömenden Flüssigkeiten, insbesondere für die kommunale und industrielle Abwasserbehandlung, wobei ein Scheibenfilter (2) aus mehreren parallelen, horizontal übereinander oder vertikal nebeneinander angeordneten und mit unterschiedlichen Drehzahlen antreibbaren Filterrotoren (3) aufgebaut ist und die Filterrotoren (3) aus einer Vielzahl von auf einer Welle angeordneten und zueinander beabstandeten Auskämmscheiben (15) bestehen, wobei die Auskämmscheiben (15) benachbarter Filterrotoren (3) ineinander eingreifen und dass die Filterrotoren (3) des Scheibenfilters (2) in einem gemeinsamen Rahmen (4) drehbar gelagert sind und der Rahmen (4) als Schwenkrahmen ausgebildet ist, dessen Drehpunkt im unteren Bereich des Rahmens (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010004026-U1 (DE)
Title: Rahmenbaugruppe für ein Fenster oder eine Tür sowie Beschlagelement für eine derartige Rahmenbaugruppe
IPC: E05C9/18
Filed: 2010-03-22
Abstract: Rahmenbaugruppe (1) für ein Fenster oder eine Tür, umfassend – ein Blendrahmen-Profil (2) mit mindestens einer Nut (4) zur Aufnahme von Beschlagselementen, – ein Flügelrahmen-Profil (3), und – mindestens ein in die Nut (4) eingesetztes Beschlagelement (5) mit einem Beschlagkörper (6), der mit seiner dem Blendrahmen-Profil (2) zugewandten Seite auf dem Blendrahmen (2) aufliegt, und mindestens einem an der dem Blendrahmen-Profil (2) zugewandten Seite des Beschlagkörpers (6) angeformten Befestigungselement (7), dadurch gekennzeichnet, dass an das Befestigungselement (7) ein Rastelelement (8) angeformt ist, durch das das Beschlagelement (5) mit einer Rastaufnahme (11) in der Nut (4) des Blendrahmen-Profils (2) verrastet ist.
Patent DE-202010004828-U1 (DE)
Title: Einbausohle mit Weitenregulierungs-System
IPC: A43B13/00
Filed: 2010-04-10
Abstract: Die Einbausohle für Schuhe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere separate Lagen, miteinander zugewandten Anlageflächen aufweist, von denen wenigstens eine Anlagefläche ein Profil aufweist, das ein gegenseitiges verrutschen der Lagen verhindern kann und durch austauschen, Weiten-Wärme-Kälte-Feuchtigkeit- und Formregularien – ermöglichen kann.
Patent DE-202010006232-U1 (DE)
Title: Fahrgastzellenwand für Elektrofahrzeuge
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: Fahrgastzellenwand für Fahrzeuge, mit beliebiger Ausgestaltung der starren Außenwand (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Wände der Fahrgastzelle oder Teilflächen dieser Wände auf der mit dem Innenraum in Kontakt stehenden Seite zur Erzielung eines geringen Aufwärmenergiebedarfs der inneren Wandoberfläche und einer guten thermischen Isolationswirkung nach außen aus einer dünnwandigen Innenhaut (3), gefertigt aus einem Material mit geringer Wärmekapazität, und einer gasförmigen oder zumindest leichtgewichtigen Wärmeisolationsschicht (2), die mit der Innenhaut eine Einheit darstellen kann, bestehen.
Patent DE-202010006240-U1 (DE)
Title: Bommel/Pompons mit reflektierenden Elementen für Mützen
IPC: A41D27/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Bommel, Pompons, Zierartikel aus Textilen, Fasenbällchen für Mützen  dadurch gekennzeichnet  dass in dem Bommel reflektierendes Garn eingearbeitet wird.  Beim Wickeln des Bommel (mit unterschiedlichen bekannten Techniken möglich), wird als Zusätzliches Element ein reflektierender Garn eingearbeitet, dieser reflektierende Garn wird zusammen mit dem anderen Garn zu einem Bommel verarbeitet.  Der Bommel wird mittels Faden, der von der Mitte des Bommels aus ausgeht, an eine Mütze befestigt.  Das Ergebnis ist ein Bommel, der diese reflektierenden Garne in sich beherbergt.  Diese reflektierenden Garne in dem Bommel leuchten in Dunkelheit und Dämmerung durch Fremdeinstrahlung, z. B. Autoscheinwerfer  Siehe  4
Patent DE-202010006942-U1 (DE)
Title: Kinetische Fassung
IPC: A44C15/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Fassung (1) für ein Einsatzelement (3) zur Verwendung mit einem Schmuckstück (5), umfassend  – ein Rotationsteil (7) mit einer Mittelachse (7') und mindestens einer Aufnahme (9), welche mit dem Einsatzelement (3) bestückbar ist;  – ein Lager (4) mit einer Rotationsachse (4'), einem Außenbereich (4A) sowie einem Innenbereich (4B), in welchen das Rotationsteil (7) einfügbar ist, so dass die Mittelachse (7') und die Rotationsachse (4') kongruent verlaufen;  – eine Schwungmasse (2), welche am Rotationsteil (7) befestigbar oder in dieses integrierbar ist;  wobei  der Schwerpunkt des bestückten, mit der Schwungmasse (2) sowie mit dem Innenbereich (4B) des Lagers (4) verbundenen Rotationsteils (7) außerhalb seiner Mittelachse (7') angeordnet ist,  das Rotationsteil (7) fest mit dem Innenbereich (4B) des Lagers (4) verbunden ist, und  das Lager mit seinem Außenbereich (4A) in ein Schmuckstück (5) einfügbar ist.
Patent DE-202010006971-U1 (DE)
Title: Bohrschablone für Hohlwanddosen (Elektroinstallation)
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-05-14
Abstract: Bohrschablone für Hohlwanddosen gekennzeichnet durch:  1. Bohrschablone für Hohlwanddosen aus Kunststoff oder Metall vorzugsweise aus Alu 1,5–2,0 mm  2. Bohrschablone aus U-Profil mit zwei Anschlagsmöglichkeiten für Wasserwaage (Ansicht 1)  3. Fertigung aus Winkel mit einem Anschlag für Wasserwaage ist möglich  4. Bohrschablone wird aus zwei Teilen gefertigt bestehend aus:  Schablone (Ansicht 1)  Steckrohr mit Kragen (Ansicht 2)  Steckrohr kann auch aus handelsüblicher Hohlwanddose gefertigt werden  5. Bohrschablone kann auch einteilig gefertigt werden
Patent DE-202010010061-U1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für Verbrennermotor in Kettenfahrzeugmodelle
IPC: A63H17/045
Filed: 2010-07-07
Abstract: Lenkgetriebe für Kettenfahrzeugmodelle dadurch gekennzeichnet dass man jede Kettenseite getrennt mit einem Verbrennermotor oder einem Elektromotor ansteuern kann. Bei unterschiedlicher Drehzahl, und gegenläufigen Antrieb oder Ketten.
Patent DE-202010012808-U1 (DE)
Title: Brillenkamera
IPC: H04N5/247
Filed: 2010-09-17
Abstract: Brillenkamera, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine Bildaufnahmeeinheit und ein Gehäuse umfasst, wobei die Bildaufnahmeeinheit am Gehäuse angebracht und das Gehäuse auf die Augen abgestimmt ist,  die Bildaufnahmeeinheit innerhalb des Gehäuses angebracht ist und eine Kamera, eine Datenleitung und eine Bildverarbeitungseinheit umfasst, wobei die Kamera und die Bildverarbeitungseinheit jeweils mit der Datenleitung verbunden sind und wobei sich die Kamera, die Bildverarbeitungseinheit und die Datenleitung im Innern des Gehäuses befinden,  das Gehäuse zur Aufnahme der Bildaufnahmeeinheit dient und ein vorderes Gehäuseteil, ein erstes Trägerteil und ein zweites Trägerteil umfasst, wobei das erste Trägerteil und das zweite Trägerteil jeweils an einem Ende, also am linken und am rechten Ende, des vorderen Gehäuseteils angeschlossen und aufeinander zu schwenkbar sind, und  das Gehäuse als Brillengestell ausgebildet ist.
Patent DE-202010016278-U1 (DE)
Title: Glühbirne mit Solarzellen bestückt (Kreislaufverfahren)
IPC: F21S9/03
Filed: 2010-12-07
Abstract: Glühbirne oder Sparlampe, die durch eine einmalige kurze Stromzufuhr durch 230 Volt (die kurze Zeit später wieder unterbrochen wird,) dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Solarzellen bestückt ist, die so konstruiert ist, dass im Kreislaufverfahren durch die Energie der Glühbirne (Hitze und Leuchtkraft) die Solarzellen aufgeladen werden, die wiederum ihre Energie an die Glühbirne abgeben.
Patent DE-202010017355-U1 (DE)
Title: Transportkältemaschine zum Kühlen des Innenraums
IPC: B60H1/32
Filed: 2010-06-08
Abstract: Transportkältemaschine zum Kühlen des Innenraums eines Kofferaufbaus eines Kühlfahrzeugs, bei der in einem Gehäuse ein Verbrennungsmotor (4), ein von dem Verbrennungsmotor (4) angetriebener elektrischer Generator (5), ein von dem elektrischen Generator (5) mit elektrischer Antriebsenergie versorgter elektrischer Antriebsmotor (6), ein Verdichter (7) zum Verdichten eines Kältefluids und eine von dem Verdichter (7) mit dem Kältefluid versorgte Wärmetauschereinheit (24) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen ersten Abschnitt (I), in dem die Wärmetauschereinheit (24) sitzt, und einen räumlich von der Wärmetauschereinheit (24) durch eine Trennwand (23) getrennten zweiten Abschnitt (II) besitzt, in dem die wärmeemittierenden Baugruppen der Transportkältemaschine (1) angeordnet sind.
Patent DE-202010017669-U1 (DE)
Title: Befehls- und Interrupt-Gruppierung bei einer Datenspeichervorrichtung
IPC: G06F13/10
Filed: 2010-04-01
Abstract: System, bestehend aus: einer Datenspeichervorrichtung, die eine Vielzahl von Speicherchips und mehrere physikalische Kanäle für die Kommunikation von Daten zwischen einem Host und der Vielzahl von Speicherchips enthält, wobei jeder Kanal mit einer anderen Vielzahl von Speicherchips funktional verbunden ist und wobei ein Host unter Verwendung einer Schnittstelle mit der Datenspeichervorrichtung funktional gekoppelt ist, und der Host einen Treiber enthält, der Befehle an die Datenspeichervorrichtung sendet, zur Verarbeitung durch die Datenspeichervorrichtung unter Verwendung der Vielzahl von Speicherchips, der Befehle in eine oder mehrere verschiedene Gruppen gruppiert, der jedem der Befehle in einer Gruppe eine Gruppennummer zuweist, und der einen letzten Befehl in einer Gruppe kennzeichnet.
Patent DE-202010018368-U1 (DE)
Title: Terminal zum Handeln an den Börsenmärkten
IPC: G06Q30/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Fernkommunikationsterminal zum Handeln an den Börsenmärkten, umfassend einen Monitor und eine Tastatur oder einen Monitor mit einer Tastatur auf einem Monitorbildschirm, eine Vorrichtung, die eine Überweisung von Mitteln auf ein Konto des Nutzers und/oder eine Abbuchung von Mitteln von dem Konto des Nutzers und/oder Geldausgabe bereitstellt, eine Vorrichtung zur Fernverbindung in Form der Programmier- und Recheneinheit, die als ein Merkmal das Anzeigen der grafischen Schnittstelle mit den Feldern zum Anzeigen von Zielinformationen aufweist, die mit dem Steuerungsserver für den Stand des Kontos des Nutzers verbunden ist, eine Vorrichtung, die eine Überweisung von Mitteln auf das Konto des Nutzers und/oder eine Abbuchung von Mitteln von dem Konto des Nutzers und/oder eine Geldausgabe bereitstellt, in Form einer Einheit produziert, die in das Terminalgehäuse eingebaut ist oder sich in einer Entfernung außerhalb des Letzteren befindet und mit der Programmier- und Recheneinheit verbunden ist und die als ein Merkmal die Fernverbindung mit den Servern der Börsenmärkte und von Informationsagenturen für das Anzeigen von Informationen über die aktuellen Notierungen in den angegebenen Feldern, Einsätze und die Berechnung von Gewinn und Verlust für jede Transaktion aufweist, wobei die angegebene Einheit auch ein Merkmal des Anzeigens von Einsätzen und ein Merkmal der Eingabe des Preises für eine Kurs-(Punkt-)Änderung und eines Einsatzbetrags über die Tastatur aufweist.
Patent DE-202011000264-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit Indach-Rahmen als Indach-Solarsystemanordnung einschließlich Befestigungseinrichtung
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-02-03
Abstract: Solarmodul in Plattenform mit Indach-Rahmen als Indach-Solarsystemanordnung in Schindelanordnung und einem Nut-Feder Verbindungssystem und mindestens einer im Solarmodulrahmen angeordneten Dichtung und einem überstehenden Befestigungsschenkel zur Einhängung in eine Dachlattung eines Schrägdachs, dadurch gekennzeichnet, dass an den umlaufenden Rahmenteilen (1, 6, 15, 29) eines Solarmodulrahmens ein umlaufendes vollständig oder teilweise vormontiertes System von unterschiedlichen federbelasteten Dichtungen (9, 14, 19) angeordnet ist, dass das Nut-Feder Verbindungssystem in sich mit einem definierten Montagespiel ausgebildet ist, wobei jeweils zwischen benachbarten Solarmodulen ein definierter Montagespalt und Dehnungsspalt ausgebildet ist.
Patent DE-202011001877-U1 (DE)
Title: Grillaufsatz mit Hähnchenbräter
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-01-24
Abstract: Grillaufsatz für die Zubereitung von in vertikaler Richtung auf einem Grill (2) angeordnetem Geflügel (3), umfassend einen aus einem Geflügelhalter (4) und einer Bodenplatte (5) gebildeten Hähnchenbräter (6) einerseits und eine sich über den Hähnchenbräter (6) erstreckende und diesen zumindest teilweise umschließende Brathaube (7) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Brathaube (7) und der Bodenplatte (5) des Hähnchenbräters (6) in gebrauchsfertigen Zustand ein Spalt (8) vorliegt, durch den vom Grill (2) aufsteigende heiße Gase (9) in die Brathaube (7) eindringen.
Patent DE-202011002121-U1 (DE)
Title: Motorradhelm
IPC: A42B3/06
Filed: 2011-01-31
Abstract: Motorradhelm mit einer harten Außenschale (3) aus Kunststoff und einer harten Innenschale (4) aus Kunststoff mit einer stoßdämpfenden Auskleidung (6) sowie mit einem Kinnband, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Außenschale (3) mit einer stoßdämpfenden Auskleidung (5) versehen ist, an der die Innenschale (4) anliegt, und wobei die Außenschale (3) mit ihrer Auskleidung (5) von der Innenschale (4) separierbar und das Kinnband an der Innenschale (4) befestigt ist.
Patent DE-202011002292-U1 (DE)
Title: Zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug vorgesehene Halteeinrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-02-02
Abstract: Zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug vorgesehene Halteeinrichtung für ein tragbares, eine Bedienoberfläche (4, 14) mit einem Display (5, 13) aufweisendes elektronisches Multifunktionsgerät (1, 9, 27) mit einem Halter (3, 20) zur Abstützung des Multifunktionsgeräts (1, 9, 27), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (3, 20) an einem Innenrückspiegel (2, 12) befestigt ist und eine lösbare Halterung für das Multifunktionsgerät (1, 9, 27) hat und dass das Display (5, 13) mit der Bedienoberfläche (4, 14) des Multifunktionsgeräts (1, 9, 27) im montierten Zustand neben einem Spiegelelement (6, 11) des Innenrückspiegels (2, 12) angeordnet ist.
Patent DE-202011050679-U1 (DE)
Title: Durch Körperdrehung fortbewegtes Skateboard
IPC: A63C17/04
Filed: 2011-07-11
Abstract: Durch Körperdrehung fortbewegtes Skateboard, umfassend: – ein Brett (10), das länglich ausgebildet ist und eine Ober- und eine Unterseite aufweist, – eine vordere Rolleneinheit (20), die eine am vorderen Ende der Unterseite des Bretts (10) drehbar angeordnete vordere Rollengabel (21) und eine an der vorderen Rollengabel (21) drehbar gelagerte vordere Rolle (22) aufweist und – eine hintere Rolleneinheit (30), die eine an der Unterseite des Bretts (10) angeordnete hintere Rollenachse (33) und zwei jeweils an den beiden Enden der hinteren Rollenachse (33) drehbar angeordnete hintere Rollen (34) aufweist, wobei die vordere Rolleneinheit (20) beim Neigen des Bretts (10) zu einer Seite zu dieser Seite hin lenkt.
Patent DE-202011051697-U1 (DE)
Title: Drahtloses Fahrzeug-Audio/Video-System
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: Drahtloses Fahrzeug-Audio/Video-System, gekennzeichnet durch:  eine in einem Pkw installierte und an dessen Computer-Steuerung über einen CAN-Bus elektrisch angeschlossene Kopfeinheit, mit der vom Pkw gelieferte Steuerdaten zu Bild-/Digitaldaten unwandelbar sind und die ein erstes Funkübertragungsmodul sowie einen Multimedia-Verarbeitungsteil aufweist, mit dem Audio/Video- sowie Bilddaten aus unterschiedlichen Quellen verarbeitbar sind;  mindestens einen Tablet-Computer jeweils mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm (Touchscreen) und einem eingebauten zweiten Funkübertragungsmodul mit dem ersten Funkübertragungsmodul der Kopfeinheit zwecks drahtloser Übertragung von Audio/Video-Daten; und  eine Pkw-Lautsprecheranlage, die in dem Pkw an ausgewählten Orten installiert und an die Kopfeinheit elektrisch angeschlossen ist;  wobei jeder Tablet-Computer einen Befehl zur drahtlosen Übertragung an die Kopfeinheit erzeugen kann, mit dem der Multimedia-Verarbeitungsteil der Kopfeinheit ansteuerbar ist, um Audio/Video-Daten laufen zu lassen und die generierten Bilddaten und Tonsignale zur Wiedergabe drahtlos an die Touchscreens der Tablet-Computer bzw. der Pkw-Lautsprecheranlage zu übertragen.
Patent DE-202011052124-U1 (DE)
Title: Betankungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B67D7/32
Filed: 2011-11-28
Abstract: Betankungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem an eine mit einer Pumpe versehene Zapfsäule angeschlossenen Schlauch und einer am Ende des Schlauches angeordnete Zapfpistole, wobei der Schlauch zwei konzentrisch zueinander angeordnete Kanäle zur Durchleitung von Medium zur Zapfpistole und zur Rückleitung der beim Betanken aus dem Vorratsbehälter des Kraftfahrzeuges austretenden Dampfe von der Zapfpistole weg aufweist, und wobei eine Vorrichtung zur selbsttätigen Unterbrechung der Verbindung zwischen Zapfsäule und Zapfpistole bei Überschreitung einer voreingestellten Zugbelastung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (11) einen inneren, den Kanal (20) zur Durchleitung des Mediums aufweisenden Schlauchkörper (17) aufweist, der im Inneren eines äußeren Schlauchkörpers (18) verläuft, so dass der Kanal (21) zur Durchleitung der Dämpfe von dem Ringraum zwischen dem inneren Schlauchkörper (17) und dem äußeren Schlauchkörper (18) gebildet ist, und dass die Unterbrechungsvorrichtung (12) durch ein am Ende des Schlauches (11) angebrachtes, entsprechend verlaufende Kanäle aufweisendes Kupplungsstück (22) und einen in das Kupplungsstück...
Patent DE-202011102878-U1 (DE)
Title: Gehhilfe-Roller mit Sitz
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-07-05
Abstract: Der Gehhilfe-Roller mit Sitz ist gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1. Er besteht aus zwei durch ein schmales Brett (< 100 mm) verbundenen Rädern, einem Lenker mit oder ohne Handbremsen und einem Sitz. 2. Der Sitz ist waagerecht, in Längsrichtung orientiert, mit ovalem Querschnitt und ist abgefedert. 3. Die Räder werden in zweifacher Ausführung angeboten: als kleine Hartgummireifen (ca. 200 mm) und als größere Luftreifen (ca. 300 mm) und sind leicht auswechselbar. 4. Lenkerstange und Sattelstütze sind durch Teleskope höhenverstellbar, der Lenker ist durch Teleskope längenverstellbar. 5. Lenkerstange und Sattelstütze sind in einer Ausführung starr, in einer weiteren Ausführung mit Gelenkscharnieren versehen und damit für den Transport klappbar. 6. Die Ausführungen mit einer oder zwei Bremsen haben eine Bremse am Hinterrad bzw. zwei Bremsen jeweils an beiden Rädern, die mit Bremshebeln an der Lenkstange betätigt werden. 7. Die tragenden Teile des Gefährts werden aus...
Patent DE-202011103176-U1 (DE)
Title: Peripherer Venenkatheter mit Schutz gegen Blutverspritzen
IPC: A61M25/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Peripherer Venenkatheter umfassend einen Venenverweilabschnitt und eine Kanüle, wobei der Venenverweilabschnitt einen Verbindungsabschnitt und einen Schlauch umfasst und wobei die Kanüle vor dem Setzen des Venenkatheters in eine Vene in den Venenverweilabschnitt eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Verbindungsabschnitt eine im wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung verlaufende Wand vorgesehen ist, die eine Vielzahl an kreisringartigen Wandsegmenten umfasst und in ihrer Mitte einen zentralen Durchgang für die Kanüle aufweist, so – dass die Wandsegmente nach dem Entfernen der Kanüle eine im Verbindungsabschnitt vorgesehene Kammer auf der dem Schlauch abgewandten Seite zur Aufnahme von aus dem Schlauch austretenden Blut begrenzen.
Patent DE-202011106960-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbasierendes Erfassen von Wägedaten
IPC: G01G19/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: Automatische Zuordnung der Ladungsart (Gruppen) zusammen mit den Wägedaten und deren Übertragung über ein Funknetz. dadurch gekennzeichnet, dass die Ladungsart mit einem Kodierschalter (Gruppenwahlschalter) vom Bediener entsprechend der zu wiegenden Ladungsart eingestellt wird.
Patent DE-202012000233-U1 (DE)
Title: Bodenbelagsplatte
IPC: E01C5/18
Filed: 2012-01-11
Abstract: Bodenbelagsplatte, umfassend einen Plattenkörper (12) und in dem Plattenkörper (12) eine bei Druckbelastung des Plattenkörpers (12) zum Erzeugen von Geräuschen aktivierbare Geräuscherzeugungsanordnung (14).
Patent DE-202012000689-U1 (DE)
Title: Laubaufspießer mit mechanischem Abstreifer
IPC: E01H1/12
Filed: 2012-01-24
Abstract: Mechanismus des Herunterschibens des einen Halbrundholzes am anderen
Patent DE-202012002725-U1 (DE)
Title: Ausbildungs-und Reithilfe des festen Ringmartingals der Ruhenden Hand
IPC: B68B1/02
Filed: 2012-03-19
Abstract: Der Ausbildungs- und Reithilfe des festen Ringmartingals der „Ruhenden Hand ist dadurch gekennzeichnet, dass Ringe oder Ösen direkt im Schulterbereich auf oder an einem Leder rechts und links des Halses eines Pferdes, durch welche Zügel oder Hilfszügel geführt werden können, angebracht sind.
Patent DE-202012003865-U1 (DE)
Title: Lärmschutzeinrichtung für Flugzeuge
IPC: B64F1/26
Filed: 2012-04-18
Abstract: Lärmschutzeinrichtung für Flugzeuge (19) mit einer fest installierten Wandstruktur (14, 15) an einem vorderen Ende der Lärmschutzeinrichtung und mit einer Rückwand (17), die bewegbar ist zwischen einem offenen Zustand, in dem ein Flugzeug (19) in Richtung des vorderen Endes in die Lärmschutzeinrichtung einfahren kann, und einem geschlossenen Zustand, in dem ein Abschnitt hinter den Tragflächen eines in die Lärmschutzeinrichtung eingefahrenen Flugzeugs (19) abgedeckt ist, wobei die Rückwand (17) mit einer Öffnung (22) für den Abgasstrahl eines Flugzeugtriebwerks versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung (22) eine Ablenkfläche (23) angeordnet ist, mit der der Abgasstrahl in seitlicher Richtung abgelenkt wird.
Patent DE-202012005084-U1 (DE)
Title: Golftasche
IPC: A63B55/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Golftasche (1) mit einem köcherförmigen Behältnis (2) zur Aufnahme von Golfschlägern, wobei das Behältnis (2) von einer Außenhülle (3) umschlossen ist und wobei dem Behältnis (2) ein versteiftes Stützgerüst (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützgerüst (4) aus der Außenhülle (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202012007820-U1 (DE)
Title: Rührgerät mit einem Rührwerkzeug und mit einem Antriebsmotor
IPC: B01F35/60
Filed: 2012-03-28
Abstract: Rührgerät (1) mit einem in eine zu rührende Masse oder Flüssigkeit einbringbaren Rührwerkzeug, mit einem das Rührwerkzeug antreibenden Antriebsmotor (4), mit einem den Antriebsmotor (4) umschließenden Gehäuse und mit einer Befestigungsstelle (6) zum Festlegen des Rührgeräts (1) in Gebrauchsstellung, insbesondere für Laborzwecke, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührgerät (1) einen auf Unwucht ansprechenden Sensor (11) aufweist.