baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104381-U1 (DE)
Title: Teleskoppumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Teleskoppumpe umfassend: einen Balg mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende und einem kompressiblen Raum, der über das erste Ende mit einem Äußeren des Balgs kommuniziert, eine Abdeckung mit einem Kanal, der mit dem ersten Ende des Balgs kommuniziert und einen Stab, der mit dem zweiten Ende des Balgs verbunden ist, sodass der Stab dazu verwendet werden kann, den Balg zwischen einer ausgestreckten Stellung und einer zusammengepressten Stellung zu bewegen, wobei das zweite Ende des Balgs vom ersten Ende des Balgs entfernt ist, um den kompressiblen Raum zu vergrößern, um Fluid in den kompressiblen Raum in der ausgestreckten Stellung zu saugen, und wobei das zweite Ende des Balgs nahe dem ersten Ende des Balgs ist, um den kompressiblen Raum zu verringern, um das Fluid aus dem kompressiblen Raum in zusammengepresster Stellung zu drücken.
Patent DE-202015105545-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Möbelgestell
IPC: A47B13/02
Filed: 2015-10-20
Abstract: Bausatz für ein Möbelgestell, welcher zumindest ein Möbelbeinpaar mit zwei Möbelbeinen (3) sowie zumindest ein Verbindungselement für jeweils ein Möbelbeinpaar umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass einerseits zumindest ein Verbindungselement eines Möbelbeinpaars als Spanngurt (9) ausgebildet ist und andererseits jedes Möbelbein (3) dieses Möbelbeinpaars eine längliche Erstreckung aufweist, welches an einem Ende seiner länglichen Erstreckung mit einer zu dieser Erstreckung orthogonal ausgerichteten nutförmigen Aussparung (7) versehen ist, welche sowohl einen oberseitigen als auch einen unterseitig vorstehenden Stützbereich zur Aufnahme einer Platte (2) aufweist, und weiterhin in der Nähe dieser nutförmigen Aussparung (7) mit einem Angriffsbereich für den Spanngurt (9) zum gegenseitigen Verspannen dieser beiden Möbelbeine (3) durch den Spanngurt versehen ist.
Patent DE-202016003560-U1 (DE)
Title: Adapter zum Verbinden eines Kraftfahrzeugsensors mit einem Kabel, umfassend ein elektromagnetisches Schutzelement
IPC: H01R31/06
Filed: 2016-06-06
Abstract: Adapter (500) zum Verbinden eines Kraftfahrzeugsensors (380), der ein Temperaturabfühlelement (385) und einen Sensorverbinder (600) aufweist, mit einem Kabel (710), das einen Kabelverbinder (700) aufweist, wobei der Adapter einen Körper (501) umfasst, der Folgendes aufweist: einen ersten Verbinder (510), der mit wenigstens zwei elektrischen Anschlussklemmen (515a, 515b) versehen ist, um den Adapter mit dem Sensorverbinder (600) des Kraftfahrzeugsensors (380) zu verbinden, und einen zweiten Verbinder (520), der mit wenigstens zwei elektrischen Anschlussklemmen (525a, 525b) versehen ist, um den Adapter mit dem Kabelverbinder (700) des Kabels (710) zu verbinden, wobei der Adapter (500) ferner einen elektrischen Schaltkreis (530) umfasst, der die wenigstens zwei elektrischen Anschlussklemmen (515a, 515b) des ersten Verbinders (510) mit den wenigstens zwei elektrischen Anschlussklemmen (525a, 525b) des zweiten Verbinders (520) elektrisch verbindet, wobei der elektrische Schaltkreis (530) ferner wenigstens ein elektromagnetisches Schutzelement (535) umfasst.
Patent DE-202016004286-U1 (DE)
Title: Lüftungsanordnung mit einer Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-07-13
Abstract: Lüftungsanordnung mit einer Dunstabzugshaube für den Küchenbereich einer Schiffsausrüstung, wobei die mittels eines Auslassstutzens (2) an ein als zentrale Absaugung (62) wirkendes Entlüftungssystem (3) einen in Einbaulage nach unten offenen Dunstaufnahmeraum (9) bildet, aus dem heraus wasser- und/oder fetthaltiger Dunst über einen Abscheider (10) in zumindest einem Kanal (K) aufgenommen und als weitgehend gereinigte Abluft (T) zum Auslassstutzen (2) weitergeleitet wird, und der als ein Verteilschacht (11) vorgesehene Kanal (K) mit zumindest einer ein Teilvolumen (TV) der gefilterten Abluft (T) erfassenden Rückfährverbindung (TR) versehen ist, diese zum Dunstaufnahmeraum (9) hin im Bereich zumindest einer Überleitkammer (30) ausmündet und an deren Auslauf eine die Strömungsrichtung (TR'') des rückgeführten Teilvolumens (TV') beeinflussende Abdeckung (34) vorgesehen ist, wobei zumindest ein die Rückführverbindung (TR) bildender Zweigkanal (50.1, 50.2) vorgesehen ist, der sich im Wesentlichen außerhalb des Dunstaufnahmeraumes (9) zwischen dem Bereich des Verteilschachtes (11) sowie der Überleitkammer (30) erstreckt und damit ein Teilvolumen (TV) der gereinigten Abluft (T) aus dem Bereich des Verteilschachtes (11) direkt in den Dunstaufnahmeraum (9) rückförderbar ist, wobei das Entlüftungssystem (3) an eine einen regelbaren Antrieb (61) aufweisende Zentrallüftung (62) als die Absaugung angeschlossen ist, die über eine Steuereinheit (63) mit zumindest einem Antriebsorgan (60) einer Steuerklappe (59) zusammenwirkt, derart, dass zumindest die Abluft im Innenraum (K) des Verteilschachtes (11) auf einen optimierbaren Betriebswert einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das gefilterte Abluft (T) aufnehmende Fluidleitsystem zumindest ein die jeweils optimierbaren Betriebswerte der Steuereinheit (63) beeinflussender Führungssensor (70) integriert ist.
Patent DE-202016004820-U1 (DE)
Title: Rhizorthesenschützer / Daumensattelgelenkschützer
IPC: A41D13/08
Filed: 2016-08-02
Abstract: Schutzanspruch Der Rhizorthesenschützer/Daumensattelgelenksschützer ist ein textiles Gebilde, das den Daumen vom Daumenendgelenk bis zum Daumensattelgelenk, die Handwurzelknochen und das Handgelenk schützt und das die Rhizorthese vor Verschleiß und Verschmutzung schützt. 1.1. Technische Beschaffenheit des Rhizorthesenschützers/Daumensattelgelenksschützers 1.1.1. Er wird aus verschiedenen Garnen hergestellt. Dazu gehören: 1.) Baumwolle 2.) Seide 3.) Wolle von Tieren: Alpaka, Schafwolle, Lama, Angorawolle 4.) Sämtliche Garne aus Kunstfasern: Polyarcryle, 5.) Viscose 1.1.2. Die Herstellung erfolgt mit textilen Flächengebilden, das heißt in Form von 1.) Gestrickter Ware 2.) Gehäkelte Ware 3.) Gewebter Ware 4.) Gewirkter Ware 5.) Vlies 1.1.3. Ergänzt und dekoriert werden kann der Rhizorthesenschützer/Daumensattelgelenksschützer durch alle möglichen Formen von Perlen, textilen Fransen, Fellteilen von Tieren, in Form von Buchstaben, Bildapplikationen, die Angela Kirschke Gorch-Fock-Str. 10a 25980 Sylt/Westerland eingestrickt, aufgestickt, eingewebt oder aufgenäht werden können. Jegliche Oberflächenveränderungen durch die oben genannten Elemente dienen der Ästhetik und optischen Verbesserung des Rhizorthesenschützers/Daumensattelgelenksschützers. 1.2. Technische Beschreibung und Lage des Rhizorthesenschützers/Daumensattelgelenksschützers 1.2.1. Der Rhizorthesenschützer/Daumensattelgelenksschützer umschließt das Handgelenk und die Handwurzelknochen ringförmig (siehe 3), außerdem umschließt er das Daumenendgelenk, das Daumengrundglied und das Daumengrundgelenk ringförmig (siehe 1). Diese beiden ringförmigen Gebilde sind durch einen trapezförmigen Teil (siehe 2) verbunden, der auf dem ersten Mittelhandknochen und dem Daumensattelgelenk liegt und von der Handwurzel aus zum Daumenmittelgelenk schmaler wird. 1.2.2. Der Rhizorthesenschützer/Daumensattelgelenksschützer kann in der erweiterten Variante eine Verlängerung am unteren Rand an der Handwurzel in Richtung Unterarm bekommen (siehe 4), das heißt ein maximal bis in die Ellenbeuge reichender Schaft in allen möglichen Längen von einem bis etwa vierzig Zentimetern, der den gesamten Unterarm umschließt. 1.3. Funktion des Rhizorthesensschützers/Daumensattelgelenksschützers Der Rhizorthesenschützer/Daumensattelgelenksschützer hat eine wärmende Funktion für den Daumen vom Daumenendgelenk bis zum Daumensattelgelenk, die Handwurzelknochen und das Handgelenk und in der Erweiterung auf maximal den ganzen Unterarm. 1.4. Aufgrund seines Designs hat der Rhizorthesenschützer/Daumensattelgelenksschützer einen dekorativen modischen Aspekt mittels der verschiedenen möglichen Ausführungen (Siehe 1.1.1., 1.1.2., 1.1.3.)
Patent DE-202016006151-U1 (DE)
Title: Ladestationen für Elektrofahrzeuge Gehäusebau
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-10-01
Abstract: Gehäuse für Ladestationen für Elektrofahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussenhülle/form bestehend aus Spezialbeton innenliegende (genormte) Gehäuse umschließt. In den innenliegenden (genormten) Gehäusen befindet sich die Ladetechnik. Das Interface (die Ladedose oder der Ladestecker) wird durch die Aussenhülle/form geführt.
Patent DE-202016006395-U1 (DE)
Title: Kupplung, die magnetischen Verschluss, mechanischen Rastverschluss und elektrische Verbindung integriert
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-10-17
Abstract: Eine Kupplung, die ein erstes Verbindungsteil mit mindestens einem elektrisch leitfähigen Kontakt und ein zweites Verbindungsteil mit mindestens einem elektrisch leitfähigen Kontakt besitzt, worin das besagte erste Verbindungsteil und das besagte zweite Verbindungsteil formschlüssig geformt sind, so dass das besagte erste Verbindungsteil und das besagte zweite Verbindungsteil bei dem Kupplungsvorgang simultan miteinander passend ausgerichtet, mechanisch verschlossen und ihre elektrisch leitfähigen Kontakte miteinander elektrisch gekoppelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung einen magnetischen Verschluss mit einem mechanischen Rastverschluss als mechanischen Verschluss integriert, um das besagte erste Verbindungsteil und das besagte zweite Verbindungsteil miteinander mechanisch zu verschließen.
Patent DE-202016006421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Granulatkörnern
IPC: F26B17/22
Filed: 2016-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung von Granulatkörnern mit einem Gehäuse (1) mit einem Granulatkörner-Prozessfluid-Einlass (6), einem Granulatkörner-Auslass (7) und einem Fluid-Auslass, und einem darin angeordneten, drehbaren Rotor (2) mit daran angeordneten Rotorschaufeln (3), welche den Granulatkörnern und einem Prozessfluid jeweils eine Bewegungsrichtung aufprägt, so dass das Prozessfluid, in welchem sich die Granulatkörner ursprünglich befinden, dort von den Granulatkörnern in einem Fluidabführbereich mit zumindest einem den Rotor (2) zumindest abschnittsweise außen umgebenden Sieb (4) mit Sieböffnungen (5) mit einer Größe kleiner als die Granulatkörner, mittels Durchtritt von einer Siebvorderseite zu einer Siebrückseite abtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorschaufeln (3) zumindest abschnittsweise wendelartig an der Rotorwelle (9) angeordnet sind und dabei zumindest abschnittsweise eine Außenkontur aufweisen, welche der Innenkontur des Siebes (4) entspricht.
Patent DE-202016007608-U1 (DE)
Title: Klapptisch Motorrad-Koffer Kombimation
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Eine Motorradkofferanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tisch an der Außenseite des Koffers angebracht ist und mittels Scharnieren drehbar gelagert ist.
Patent DE-202016008049-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung und Verwendung der Absaugvorrichtung bei einer Laserablation
IPC: B23K26/16
Filed: 2016-12-30
Abstract: Absaugvorrichtung, die konfiguriert ist zum Absaugen einer bei Materialablation an einem Objekt mittels Laser (200) entstehenden Wolke (300), wobei die Absaugvorrichtung aufweist:eine rohrförmige Düse (100),die sich in einer Achsenrichtung (L) erstreckt, die an ihrem freien Ende (101a) eine Öffnung mit einer Querschnittfläche ohne Ecken aufweist,die an ihrem anderem Ende (101b) mit einem Absaugsystem verbindbar ist,die einen Rohrabschnitt aufweist, der gemessen vom freien Ende eine bestimmte Länge (LD) mit im wesentlichen gleichen Querschnitt aufweist,wobei die Querschnittfläche eine kurze Achse und eine lange Achse aufweist.
Patent DE-202016100356-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-01-27
Abstract: Sitz-Liegemöbel mit einem Rahmenteil (1), welches eine Sitzfläche bildet oder aufweist, einem mit dem Rahmenteil (1) verbundenen oder verbindbaren Stützteil (2), mit welchem das Möbel auf eine Aufstandsfläche aufstellbar ist und einem Rückenteil (3), welches eine Stützfläche für den Rücken eines Benutzers bildet, wobei ein hinterer Endbereich des Rahmenteils (1) mit einem unteren Endbereich des Rückenteils (3) an Drehpunkten (4) schwenkbeweglich verbunden ist, wobei unterseitig an einem Bestandteil des Rahmenteils (1), vorzugsweise im Bereich einer daran ausgebildeten Quertraverse (5) vorzugsweise mittig der Quererstreckung des Rahmenteils (1), ein erster linearer Stellantrieb (6) mit einem Antriebsgehäuse (7) mindestens gering schwenkbeweglich gehalten ist, der einen ausfahrbaren Stößel (9) aufweist, der mit seinem dem Antriebsgehäuse (7) abgewandten freien Ende an einer Lasche (10) angelenkt ist, die fester Bestandteil des Rückenteils (3) ist, nahe dessen unteren Endes vorzugsweise mittig angeordnet ist und vorzugsweise nach unten gerichtet vom Rückenteil (3) abragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehpunkte (4) derart angeordnet sind, dass sie oberhalb der vom Rahmenteil (1) und oberhalb der von Rückenteil (3) gebildeten Rahmenebene bzw. Rückenteilebene liegen.
Patent DE-202016100536-U1 (DE)
Title: Universal-Batteriefach und Universal-Batterie-Kameraaufsatz-Blitzlicht
IPC: H01M50/553
Filed: 2016-02-03
Abstract: Universal-Batteriefach, das einen Fachkörper (1) aufweist, in den sowohl eine Lithium-Batterie als auch AA-Batterien eingelegbar sind, wobei die einzelnen AA-Batterien, die in das Innere des besagten Fachkörpers eingelegt werden, isoliert sind und daran gehindert werden, sich gegenseitig zu berühren, wobei im Inneren des besagten Fachkörpers (1) sind Blättchen (9) vorgesehen, die für eine elektrische Verbindung zu der besagten Lithium-Batterie und den AA-Batterien genutzt werden, wobei die positiven und negativen Pole der besagten Lithium-Batterie jeweils mit zwei Blättchen (9), für die mit den Ausgangsenden der positiven und negativen Pole des besagten Batteriefachs eine Verbindung besteht, verbunden sind.
Patent DE-202016102931-U1 (DE)
Title: Mobiler Putzmittelschrank
IPC: A47B81/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Mobiler Putzmittelschrank (1) – mit einer Bodenplatte (2), – mit vier Rollen (3) in den Ecken der Bodenplatte (2), über die die Bodenplatte (2) am Untergrund (4) abgestützt ist und die mindestens zwei Lenkrollen umfassen, – mit einer Decke, – mit einer sich zwischen der Bodenplatte (2) und der Decke erstreckenden Rückwand (6), – mit zwei sich zwischen der Bodenplatte (2) und der Decke erstreckenden Stauräumen (9) und – mit Schwenktüren (20) zum Verschließen der Stauräume (9), dadurch gekennzeichnet, – dass die Stauräume (9) an den Seiten des Putzmittelschranks (1) angeordnet sind, – wobei die Schwenktüren (20) zur Seite aufschwenken, – wobei jeder Stauraum (9) eine eigene Stauraumrückwand (7) und eigene Stauraumseitenwände (8, 22) aufweist und – wobei zwischen den Stauraumrückwänden (7) und senkrecht dazu die Rückwand (6) verläuft; – dass auf einer Höhe zwischen der Bodenplatte (2) und der Decke eine Arbeitsplatte (10) angeordnet ist, die nach hinten an die Rückwand (6) und seitlich an die Stauraumrückwände (7) anstößt, und – dass unter der Arbeitsplatte (10) ein weiterer verschließbarer Stauraum (12) angeordnet ist.
Patent DE-202016103226-U1 (DE)
Title: Eine mit Kühlungsblättern und Ventilator versehene Schleifvorrichtung für Stahlrohre
IPC: B24B5/38
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine mit Kühlungsblättern und Ventilator versehene Schleifvorrichtung für Stahlrohre, umfassend eine vertikale Standsäule (1) und ein horizontales Podest (7), das mit der Standsäule (1) festverbunden ist. Die Standsäule (1) weist an ihrem oberen Ende einen Kopf (12) auf. An der Frontseite der Standsäule (1) ist eine Gleitrille (11) vorgesehen, in der ein L-förmiges Gleitstück (2) sitzt und gleiten kann. An der Frontseite des Gleitstücks (2) ist ein erster Antriebsmotor (10) angebracht, der von Kühlungsblättern (18) umgeben ist. Mit den Kühlungsblättern (18) ist ein Ventilator (17) verbunden. Unterhalb des ersten Antriebsmotors (10) ist ein Schleifkopf (3) angebracht, der über eine Drehwelle (9) mit dem ersten Antriebsmotor (10) verbunden ist, wobei die Drehwelle (9) durch das L-förmiges Gleitstück (2) hindurch führt. Auf dem Podest (7) ist links und rechts jeweils eine Walze (4) angeordnet, durch die das zu bearbeitende Stahlrohr (6) platziert wird. Die Walze (4) weist Greifer (13) auf, die das Stahlrohr (6) festhalten. Außerhalb der Greifer (13) ist ein Kreisring (14) vorgesehen. Zwischen dem Kreisring (14) und der Innenwand der Walze (4) sind Rollkugeln (15) vorgesehen. An den äußeren Enden des Podests (7) ist jeweils ein zweiter Antriebsmotor (8) angeordnet, der jeweils mit einem Gummirad (16) verbunden ist und dieses antreibt. Die Gummiräder (16) tragen das zu bearbeitende Stahlrohr (6) und können dieses zur Drehung bringen.
Patent DE-202016103303-U1 (DE)
Title: Beutel und Gasauslassfolie des Beutels
IPC: B65D77/22
Filed: 2016-06-22
Abstract: Gasauslassfolie, die eine Innenschicht (11) und eine Außenschicht (12) umfasst, die durch einen Klebstoff (10) zusammengeklebt werden, wobei die Innenschicht der Gasauslassfolie (10) eine Einlassöffnung (111) besitzt, wobei an einem Ende der Außenschicht (12) und der Innenschicht (11) eine Auslassöffnung (121) vorgesehen ist, wobei sich zwischen der Innenschicht (11) und der Außenschicht (12) ein Kanal (13) von der Einlassöffnung (111) bis zur Auslassöffnung (121) erstreckt, wobei im Kanal (13) eine Schleuse (14) aus nicht trocknendem Kleber vorgesehen ist, wobei, wenn die Schleuse (14) an dem Kanal (13) klebt, der Kanal (13) geschlossen wird, und wenn die Schleuse (14) von dem Kanal (13) getrennt wird, der Kanal (13) geöffnet wird.
Patent DE-202016104237-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Fahrrad-Rücklampe
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Fahrrad-Rücklampe, umfassend: eine Lampe (1), die an einem Heck eines Fahrrades (10) montiert ist; eine Stromquelle (2), die elektrisch mit der Lampe (1) verbunden ist; einen Vibrationsdetektor (31), der am Fahrrad (10) montiert ist und die Vibrationen des Fahrrades (10) alle 10–2 Sekunde erkennt, während ein Lichtsensor (32) am Fahrrad (10) montiert und die Helligkeit in der Umgebung alle 10–2 Sekunde erkennt, und einen Mikrocontroller (4) mit einer Übertragungseinheit (41), einer Empfängereinheit (42) und mit einer Reglereinheit (43); die Empfängereinheit (42) die Daten vom Vibrationsdetektor (31) und Lichtsensor (32) empfängt, während die Übertragungseinheit (41) die Daten überträgt und die übertragenen Daten an die Reglereinheit (43) sendet; die Reglereinheit (43) die Stromquelle (2) steuert, um die Lampe (1) je nach den übertragenen Daten mit Strom versorgt; die Stromquelle (2) die Lampe (1) mit Strom versorgt, um das Licht beim Radfahren auszustrahlen, wobei bei der Nichtbenutzung des Fahrrades (10) kein Strom zur Lampe (1) zugeführt wird.
Patent DE-202016104896-U1 (DE)
Title: Einheit mit einem einstückigen Halteelement und einer Lagereinheit und Halteelement
IPC: F16C35/077
Filed: 2016-09-06
Abstract: Einheit mit einem einstückigen Halteelement (10), insbesondere nach einem der Ansprüche 7 oder 8, und einer Lagereinheit (12), welche wenigstens einen Außenring (14) und zumindest einen Innenring (16) aufweist, der relativ zu dem Außenring drehbar ist, wobei die Lagereinheit unverlierbar an dem Halteelement befestigt ist und das Halteelement den Außenring in seiner Umfangsrichtung zumindest zu einem Großteil umgibt, wobei das Halteelement wenigstens einen Bereich (18) aufweist, welcher in eine Nut (20) des Außenrings ragt, gekennzeichnet durch wenigstens ein Befestigungselement (22), welches an dem Halteelement anliegt und an dem Befestigen der Lagereinheit an dem Halteelement zumindest mitwirkt.
Patent DE-202016105241-U1 (DE)
Title: Applikator zur Aufbringung von kosmetischem Material
IPC: A45D40/26
Filed: 2016-09-20
Abstract: Applikator (1) zur Aufbringung von kosmetischem Material mit einem keilförmigen Trägerkörper (2), der mit einem Überzug (3) aus Flockfasern versehen ist, wobei: – der Trägerkörper (2) eine Vorderseite (5), eine Rückseite (6) und zwei Seitenflächen (7) aufweist; – die Vorderseite (5) und die Rückseite (6) jeweils eine ebene Teilfläche (8) aufweisen; – die ebenen Teilflächen (8) spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind; und – die beiden Teilflächen (8) jeweils einen Außenrand in Form einer Achterkurve aufweisen.
Patent DE-202016106481-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-11-18
Abstract: Elektrische Steckverbindung, die ein erstes Steckverbinderelement (1) und ein zweites Steckverbinderelement (2) aufweist, das als Gegenstück zum ersten Steckverbinderelement (1) ausgebildet ist, wobei das erste Steckverbinderelement (1) und das zweite Steckverbinderelement (2) ein jeweiliges Gehäuse (10, 20) aufweist, wobei die elektrische Steckverbindung eine Verriegelungseinrichtung (13, 23) aufweist, die zur formschlüssigen Fixierung des ersten Steckverbinderelements (1) am zweiten Steckverbinderelement (2) eingerichtet ist, wobei die elektrische Steckverbindung wenigstens ein parallel zur Steckrichtung linear verschieblich an dem ersten Steckverbinderelement (1) gelagertes Entriegelungs-Schiebeelement (3) aufweist, das zur Aufhebung der durch die Verriegelungseinrichtung (13, 23) bewirkten formschlüssigen Fixierung durch Linearverschiebung des Entriegelungs-Schiebeelements (3) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eines oder beide der folgenden Merkmale a), b): a) das Entriegelungs-Schiebeelement (3) erstreckt sich nur um einen Teilumfang des Gehäuses (10) des ersten Steckverbinderelements (1), b) das Entriegelungs-Schiebeelement (3) weist auf seiner dem Gehäuse (10) des ersten Steckverbinderelements (1) zugewandten Innenseite ein Entriegelungs-Betätigungselement (31) auf, das dazu eingerichtet ist, bei einer Linearverschiebung des Entriegelungs-Schiebeelements (3) auf ein Verriegelungs-Rastelement (23) der Verriegelungseinrichtung (13, 23) einzuwirken, um die formschlüssige Fixierung aufzuheben.
Patent DE-202017000183-U1 (DE)
Title: Federzahnmatratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2017-01-12
Abstract: Eine Matratze, deren Kerne bzw. Kerne dadurch gekennzeichnet sind, dass sie Zahnreihen aus Schaum aufweisen, die in Längs- oder Querreihenreihen angeordnet und gegeneinander versetzt sind. Dabei sind die Längsreihen idealerweise so schmal, dass mehrere Reihen nebeneinander passen und eine Fläche bilden.
Patent DE-202017001225-U1 (DE)
Title: Visitenkarte zusätzlich mit einem elektronischen Element (SD Card) ausgestattet
IPC: B42D25/305
Filed: 2017-03-06
Abstract: Elektronische Visitenkarte, oder Intelligente Visitenkarte, Beschreibung und Zeichnungen 5, 6, 7, ist mit eine Elektronische Element (SD Card) ausgestättet und dadurch kann Mann bei kürze Visitenkarte übergabe – viel mehr über sich selbst oder über Firma, Politik, Künstler u. s. w., 'erzählen' auch manchmal sehr vetraute Informationen zu übergeben dank aufgeschrebene Daten auf dem SD. Damit ist das schneller sicherer und unkompliziert.
Patent DE-202017006357-U1 (DE)
Title: Einzelkonzentratoren für einen modularen Photovoltaik-Aufbau
IPC: H02S40/22
Filed: 2017-12-09
Abstract: Anordnung zum Konzentrieren von einfallendem Sonnenlicht bei dem ein nach dem Kaustik-Solar Prinzip aufgebauten Konzentrator, bestehend aus einem sphärischen zylindrischen Spiegelsegment (200) und Spiegelseiten im rechten Winkel montierten Absorberträger (300) mit einem photovoltaischen Absorber, in eine transparente Verkapselung, wie z. B. eine Röhre (100), bestehend aus Glas oder Acrylglas oder einem anderen transparenten Kunststoff, montiert ist, so dass die Transluzenz dieses Systems zwischen 50% und 60% beträgt.
Patent DE-202017103504-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F34/10
Filed: 2017-06-12
Abstract: Waschmaschine (2),- mit einer Wäschetrommel (6),- mit einem Motor (8), der zum Antrieb der Wäschetrommel (6) eingerichtet ist,- mit einer Motorantriebschaltung (72), die zur elektrischen Versorgung des Motors (8) eingerichtet ist, und- mit einer Plasmaquelle (36), die zur Erzeugung eines Plasmas (40) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Motorantriebschaltung (72) weiterhin zur elektrischen Versorgung der Plasmaquelle (36) eingerichtet ist.