baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen einer Umgebungsszene eines Fahrzeuggespanns
Inventor: LÖHR FELIX
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Umgebungsszene eines Fahrzeuggespanns aus zwei miteinander gekoppelten Fahrzeugen. Dabei werden jeweils an beiden Fahrzeugen des Fahrzeuggespanns Bilddaten sensorisch erfasst. Anschließend erfolgt unter Berücksichtigung der räumlichen Lage der beiden Fahrzeuge zueinander eine Fusionierung der Bilddaten zu einer gemeinsamen Umgebungsszene. Die so generierte gemeinsame Umgebungsszene ermöglicht es einem Fahrzeugführer die Umgebung im Umfeld des gesamten Fahrzeuggespanns effizient und sicher zu erfassen.
Patent DE-102015215864-A1 (DE)
Title: Auslassstutzen mit einem auskragenden Flansch
Inventor: BARRON DAN
IPC: B65D47/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Ein Auslassstutzen (1) hat einem auskragenden Flansch (3) zur nicht-lösbaren Befestigung des Auslassstutzens auf einem Schlauchbeutel (12). Der Flansch (3) hat eine zu einer Schweiss- oder Klebverbindung mit dem Schlauchbeutel ausgebildete Kontaktfläche (4), die einen Auslassstutzendurchlass entlang einer Umfangslinie (6) umgibt. Die Kontaktfläche (4) ist rechteckförmig oder quadratisch und der Flansch (3) weist beidseits beabstandet vom Auslassstutzendurchlass je ein in einer Verlaufsrichtung parallel verlaufendes Folienscharnier (7) auf.
Patent DE-102015216301-A1 (DE)
Title: Balgartige Abdeckung für ein Gelenk oder eine Welle
Inventor: PIECHATZEK KLAUS-PETER
IPC: F16J3/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine balgartige Abdeckung (1) für ein Gelenk (2) oder eine Welle (2) mit einem Anschlussbereich (12) zum Anschluss der balgartigen Abdeckung (1) um das Gelenk (2) bzw. die Welle (2) herum, wobei der Anschlussbereich (12) wenigstens ein Dichtungselement (19) aufweist, welches wenigstens abschnittweise zwischen dem Gelenk (2) bzw. der Welle (2) und dem Anschlussbereich (12) angeordnet werden kann, um Konturunterschiede zwischen dem Anschlussbereich (12) und dem Gelenk (2) bzw. der Welle (2) auszugleichen und diese gegeneinander abzudichten, wobei das Dichtungselement (19) und die balgartige Abdeckung (1) einstückig ausgebildet sind. Die balgartige Abdeckung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich (12) einen ersten Dichtungsbereich (13) und einen zweiten Dichtungsbereich (16) aufweist, wobei das Dichtungselement (19) am zweiten Dichtungsbereich (16) angeordnet ist, wobei der zweite Dichtungsbereich (16) von einer in Längsrichtung (X) ausgestreckten Stellung mit radial nach außen gerichtetem Dichtungselement (19) durch Umstülpen nach innen in eine umgestülpte Stellung mit radial nach innen gerichtetem Dichtungselement (19) gebracht werden kann.
Patent DE-102015216591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Schaltpunktes
Inventor: BURKHART HUGO
IPC: F16H59/16
Filed: 2015-08-31
Abstract: Bei einem Radlader oder einem Dumper wird bei Volllast der Verlauf des Drehmoments des Antriebsmotors im Bereich der Abregeldrehzahl beobachtet und mit der theoretischen im Steuergerät abgelegten Drehmomentkurve verglichen. Befindet sich das beobachtete Drehmoment unter einem Grenzwert zum theoretischen Drehmoment, so wird die Schaltdrehzahl korrigiert.
Patent DE-102015222311-A1 (DE)
Title: Differentialgehäuse mit einer optimierten Ölversorgung
Inventor: KRAFT KAI
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Es wird ein Differentialgehäuse (2) mit einer Ölversorgung für ein Differentialgetriebe vorgeschlagen, wobei eine passive drehrichtungsunabhängige Ölversorgung vorgesehen ist.
Patent DE-102015223034-A1 (DE)
Title: Federbein
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G15/07
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbein (1) mit einem Federbeinlager (10), wobei das Federbeinlager (10) an einem Teil (6) einer Fahrzeugkarosserie anliegt. Zum Einstellen der Steifigkeit des Federbeins (1) ist zwischen dem Federbeinlager (10) und dem einem Teil (6) der Karosserie des Kraftfahrzeugs ein mit einem Fluid (20) gefüllter Ringschlauch (18) vorgesehen. Der Ringschlauch (18) ist mittels einem steuerbaren Ventil (17) mit einer Ausgleichskammer (16) verbunden.
Patent DE-102016000284-A1 (DE)
Title: Schwenkbarer Kopf für eine Miniimplantatschraube mit einer Vorrichtung zur Aufnahme von kieferorthopädischen Hilfsteilen
Inventor: SCHÜTZ WINFRIED
IPC: A61C7/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein orthodontisches Kupplungselement zur Verbindung zwischen einem Miniimplantat, z. B. einer Minischraube, und einer kieferorthopädischer Mechanik, wobei das Kupplungselement eine Konstruktion ähnlich einem Kugelgelenk mit einer Pfanne und einer darin aufgenommenen Gelenkkugel ist, wobei die Gelenkkugel in der Pfanne schwenkbar und fixierbar ist, wobei das Kupplungselement mit einem Funktionsteil zur Aufnahme und Fixierung von kieferorthopädischen Hilfsteilen verbunden ist. Die Pfanne, die mehrere Segmente enthalten kann, ist zur Aufnahme der Gelenkkugel aufgespreizt und umfasst die Gelenkkugel, leicht deren Äquator übergreifend. Zur Fixierung der Gelenkkugel ist die Pfanne an die Aussenfläche der Gelenkkugel pressbar.
Patent DE-102016000860-A1 (DE)
Title: Bodenschale, insbesondere Fußraumschale, für Fahrzeuge
Inventor: BELLINGER STEFAN
IPC: B60N3/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Fußraumschalen (10) müssen zum Herausnehmen aus den Fahrzeugen, denen sie zugeordnet sind, aufwölbbar bzw. anknickbar sein. Dadurch wölben sich die aufrechten Längsrandwandungen (15, 16) nach außen, wodurch sie flacher werden und Flüssigkeiten, die sich im Inneren der Fußraumschale (10) gesammelt haben, ungewollt aus der Fußraumschale (10) herausfließen können und dadurch die ungeschützten Bodenbeläge der Fahrzeuge verschmutzen. Die Erfindung sieht es vor, die Längsrandwandung (15, 16) der Fußraumschale (10) mit Verformungszonen (19) zu versehen. Die Verformungszonen (19) sind so ausgebildet, dass sie beim Aufwölben bzw. Anknicken der Fußraumschale (11) die Längsrandwandungen (15, 16) verkürzen. Dadurch behalten die Längsrandwandungen (15, 16) beim Aufwölben bzw. Anknicken der Fußraumschale (10) ihre aufrechte Ausrichtung bei, wodurch Flüssigkeiten aus der Fußraumschale (10) beim Aufwölben bzw. Anknicken derselben nicht mehr unkontrolliert austreten können.
Patent DE-102016004544-A1 (DE)
Title: Zuckerfreies Obst und Gemüse
Inventor: PRACHER MARTIN
IPC: A23L5/20
Filed: 2016-04-18
Abstract: Zuckerfreies Obst und Gemüse ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Zuckergehalt nach Behandlung zwischen unter 1% und 25% beträgt.
Patent DE-102016009466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kombinierten Bearbeiten eines Werkstücks in einer Verzahnungshonmaschine
Inventor: HEILMANN MARKUS
IPC: B23F19/05
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks in einer Verzahnungshonmaschine, bei dem das Werkstück in der Verzahnungshonmaschine eingespannt und in einem ersten Schritt mit einem ersten Werkzeug und in mindestens einem zweiten Schritt mit mindestens einem zweiten Werkzeug bearbeitet wird, und bei dem das Werkstück nach dem ersten Schritt von dem ersten Werkzeug zu einem jeweiligen zweiten Werkzeug bewegt und relativ zu dem zweiten Werkzeug ausgerichtet wird.
Patent DE-102016010300-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe mit einem Dämpfungselement
Inventor: GIESE HANS MARTIN
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-08-24
Abstract: Eine Bremsscheibe (10) für eine Scheibenbremsenanordnung umfasst einen Reibring (12, 112) mit zwei einander entgegengesetzt angeordneten, ringförmigen Reibflächen (16, 18, 116, 118), der einen Außenumfang und einen Innenumfang aufweist, und einen Bremsscheibentopf (14, 114, 314, 414), der dazu ausgebildet ist, eine Radlageranordnung des Fahrzeugs zumindest teilweise zu umgreifen. Der Bremsscheibentopf (14, 114, 314, 414) ist im Bereich des Innenumfangs des Reibrings (12, 112) mit diesem verbunden und weist eine Innenumfangsfläche (26, 126, 426) und eine Außenumfangsfläche (24, 124, 324) auf. An der Innenumfangsfläche (126, 426) und/oder an der Außenumfangsfläche (24, 324) des Bremsscheibentopfs ist wenigstens ein Dämpfungselement (22, 122, 322, 422) angebracht.
Patent DE-102016011105-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung sich unterscheidender Begleitumstände für ein Wecksignal und Verfahren
Inventor: SCHÜRHOLZ FRANZ-FELIX
IPC: G06F15/18
Filed: 2016-09-14
Abstract: Messsysteme, insbesondere Zeitmesssysteme, setzen in der Regel einen sich nicht oder wenig verändernden Nutzer voraus. Dies ist, insbesondere wenn es um die Veränderung, Optimierung, die Überprüfung und Infragestellung von Systemzielen, eigenen Prämissen, eigenen Routinen, eigenen Strukturvorgaben und eigenen Programmvorgaben geht, nicht zielführend. Diese neue Vorrichtung und Verfahren ermöglicht genau diese Veränderung, Optimierung, Überprüfung und Infragestellung von autonomen Systemen, indem sie dem System eine Überprüfung in sich unterscheidenden Systemzuständen, per Wecksignal, ermöglicht. Die Vorrichtung besteht aus einer Eingabeeinheit [10], einer Steuereinheit [20], einer Counter-Priming/Neubahnung Einheit [21], einer Ausgabeeinheit [30], einem Datenspeicher [40], Sensoren [50], Anwendungen [60], einem Sensoren/Anwendungswechsler [70], einer Planungseinheit [80], einem Planungsgenerator [81] und einer Antriebseinheit [90]. Optional sind eine Netzeingabe [11] und eine Netzausgabe [31]. Die Vorrichtung kann vereinfacht als eine Art Wecker betrachtet werden, der es erlaubt, auf Basis der a) Vorgaben und Eingaben des Nutzers [10, 11], b) der gesammelten Daten in Echtzeit [50, 60, 511–699] und c) der generierten und gespeicherten Datensätze [40, 80] [siehe Bild 1] unter Nutzung des Verfahrens der Neubannung [21], sich unterscheidende Umstände eines Weckereignisses [30, 31] in einem frei gewählten Zeitraum zu generieren. Anwender sind autonome Systeme (Menschen, Roboter oder Formen künstlicher Intelligenz).
Patent DE-102016101595-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für eine Geschwindigkeits- und/oder Positionserfassung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01S13/88
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf Maschinen (200), umfassend ein bewegliches Teil (210), eine Sendeempfängerschaltungsanordnung (220), die ausgebildet ist zum Senden eines Funksignals in Richtung des beweglichen Teils und zum Empfangen einer Reflexion des Funksignals von dem beweglichen Teil, eine Bewertungsschaltungsanordnung (230), die ausgebildet ist zum Bestimmen einer Position und/oder einer Geschwindigkeit des beweglichen Teils basierend auf zumindest dem empfangenen Funksignal. Eine Distanz zwischen einer Antenne (226) der Sendeempfängerschaltungsanordnung (220) und dem beweglichen Teil ist weniger als 5 cm.
Patent DE-102016102932-A1 (DE)
Title: Thermostabiles Leder
Inventor: PÖLL RICHARD
IPC: B60R21/215
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verkleiden mindestens eines Fahrzeugteils mit flächigem Material, wobei das Material in einem ersten Bereich auf eine Wandstärke im Bereich von 1,0 mm bis 0,3 mm geschwächt wird, und anschließend das Material auf das Fahrzeugteil aufgebracht wird. Der erste Bereich liegt dabei auf einer Bauteilgeometrie des Fahrzeugteils an, die einen Umbug für das flächige Material enthält.
Patent DE-102016105848-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung, insbesondere für die Befestigung eines Kühlgeräts an einem Ausschnitt in einer Schaltschranktür oder einem Schaltschrankseitenteil
Inventor: WERB PHILIPP
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung mit einem Flachteil (1), das einen Ausschnitt (2) aufweist, und mit einem Körper (3), der an seinem Umfang zumindest abschnittsweise einen Flansch (4) aufweist, mit dem der Körper (3) über ein elastisch komprimierbares Dichtelement (5) im Randbereich des Ausschnitts (2) anliegt, wobei der Flansch (4) über eine Befestigungsklammer (6) unter Komprimierung des Dichtelements (5) an den Randbereich gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsklammer (6) eine Spange (7), die an dem Flansch (4) anliegt und eine sich dazu im Wesentlichen senkrecht erstreckende Stecklasche (8) aufweist, die mit ihrem freien Ende (9) durch einen Schlitz (10) in dem Randbereich hindurchragt, und wobei die Stecklasche (8) mindestens einen Widerhalter (11) aufweist, der gegen die von dem Flansch (4) abgewandte Rückseite (12) des Randbereichs drückt.
Patent DE-102016107217-A1 (DE)
Title: Grillrost und Grill mit einem solchen Grillrost
Inventor: KISSINGER HARTMUT
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es werden ein Grillrost (20) und ein Grill (10) mit einem solchen Grillrost (20) beschrieben, in welchem feste Brennstoffe, wie z. B. Kohle, verbrannt werden. Der Grillrost (20) weist parallel und beabstandet angeordnete Rostelemente (22) zur Auflage von Grillgut und parallel und beabstandet angeordnete Ablaufrinnen (24; 26) auf. Die Rostelemente (22) und die Ablaufrinnen (24; 26) sind so angeordnet, dass sie ein Gefälle aufweisen. Ferner sind die Rostelemente (22) und die Ablaufrinnen (24; 26) miteinander verbunden, wobei die Ablaufrinnen (24; 26) einen U-förmigen Querschnitt aufweisen die Rostelemente (22) im Auflagebereich (32) mindestens abschnittsweise abgerundet sind. Die Rostelemente (22) weisen direkt unterhalb des Auflagebereichs (32) mindestens eine Öffnung (30) auf, wodurch die beim Grillen entstehende Wärme direkt zum Grillgut gelangt und zugleich Fett vom Grillgut nicht auf die Kohlen tropfen kann. Zudem werden beim Grillen freiwerdende gesundheitsgefährdende Stoffe zurückgehalten und strömen nicht zum Grillgut.
Patent DE-102016108217-A1 (DE)
Title: Empfänger für Satellitenpositionierungssystem und Verfahren zur Verarbeitung von Satellitensignalen
Inventor: DORBES STÉPHANE
IPC: H04B1/26
Filed: 2016-05-03
Abstract: Der Empfänger für Satellitenpositionierungssysteme umfasst mindestens eine Empfangskette (CHR), die eine Eingangsstufe (EE), die ausgestaltet ist, um mehrere Satellitensignale zu empfangen, die verschiedene Konstellationsfrequenzen aufweisen, die zu einem Frequenzband oder zu verschiedenen Frequenzbändern gehören, eine Frequenzumsetzungsstufe (ETF), die an die Eingangsstufe (EE) gekoppelt ist und eine steuerbare Empfangsoszillatorvorrichtung (DOL) umfasst, die ausgestaltet ist, um verschiedene Frequenzumsetzungssignale (STF) zu liefern, die jeweils an die verschiedenen Konstellationsfrequenzen angepasst sind, und eine Verarbeitungsstufe (ET) umfasst, die an die Frequenzumsetzungsstufe (ETF) gekoppelt ist und Steuerungsmittel (MC) umfasst, die ausgestaltet sind, um die Empfangsoszillatorvorrichtung (DOL) derart zu steuern, dass sie sequentiell und zyklisch die verschiedenen Frequenzumsetzungssignale (STF) liefert.
Patent DE-102016112707-A1 (DE)
Title: Personalisierte Reichweitenschutzstrategie für elektrifizierte Fahrzeuge
Inventor: YANG XIAO GUANG
IPC: B60L3/12
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem das Steuern eines Fahrzeugsystems zum Verfeinern einer Reisereichweitenschätzung eines elektrifizierten Fahrzeugs, wenn ein gewünschtes Fahrtziel unter den aktuellen Fahrbedingungen nicht erreicht werden kann. Der Steuerschritt beinhaltet das Warnen eines Fahrers hinsichtlich einer Reisereichweite, die auf den Fahrgewohnheiten des Fahrers basiert, das Lehren des Fahrers, die Fahrgewohnheiten abzuändern, und das Anpassen des Betriebs mindestens eines Fahrzeugsubsystems.
Patent DE-102016113086-A1 (DE)
Title: Wasserdichte Sektionaltor-Vorrichtung
Inventor: KAISER ROLAND H
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Bei einer Sektionaltor-Vorrichtung (100) mit einem in eine Mehrzahl von Sektionen unterteilten Torflügel, wobei jede Sektion von einer Lamelle (110) mit zwei horizontalen und zwei vertikalen Kanten gebildet ist, und die horizontalen Kanten zweier benachbarter Lamellen (110) aneinander angrenzen und im Bereich der beiden sich gegenüberstehenden vertikalen Kanten einer jeden Lamelle (110) in sich gegenüberstehenden Führungsschienen (120, 125) geführte Rollen (140) angebracht sind, und wobei der Torflügel aus einem geöffneten Zustand, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in horizontaler Lage angeordnet sind, reversibel in einen geschlossenen Zustand überführbar ist, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in vertikaler Lage angeordnet sind, wird eine effektive Dichtung gegen ein Eindringen von Wasser, insbesondere auch Hochwasser, dadurch erreicht, dass eine erste Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken einer unteren horizontalen Kante der der Bodenfläche nahen untersten Lamelle (110) an ein im Bereich der Bodenfläche angeordnetes Horizontal-Dichtungselement (150) bewirkt, und eine zweite Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken vorherbestimmter Bereiche nahe der beiden vertikalen Kanten zumindest der untersten Lamelle (110) an jeweilig zugeordnete Kanten-Dichtungselemente bewirkt.
Patent DE-102016115630-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement
Inventor: REESWINKEL THOMAS
IPC: H01L33/54
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst ein Gehäuse, das eine durch eine umlaufende Wandung begrenzte Kavität aufweist. Zumindest ein Abschnitt der Wandung weist eine von einer ebenen Oberfläche abweichende Oberflächentopografie auf.
Patent DE-102016116588-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Ozonzufuhrvorrichtung
Inventor: OKUDA HAYATO
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Steuersystem wird auf eine Ozonzufuhrvorrichtung (30) angewendet, die einen Ozonerzeuger (32), der ein Ozon erzeugt, und einen Ozondurchgang (31) umfasst, der mit einem Abgasdurchgang (16) eines Internverbrennungsmotors (10) verbunden ist, und das durch den Ozonerzeuger erzeugte Ozon in den Abgasdurchgang zuführt. Das Steuersystem umfasst einen Ausstoßschätzteil (204, 208), der eine Ozonausstoßmenge (X) schätzt, die eine Menge des Ozons ist, das von dem stromabwärtigsten Ende des Abgasdurchgangs ausgestoßen wird, wenn der Internverbrennungsmotor sich in einem Leerlaufzustand befindet, einen Ausstoßintegrationsteil (105), der einen integrierten Wert der Ozonausstoßmengen berechnet, die durch den Ausstoßschätzteil in einer durchgehenden Zeitspanne des Leerlaufs berechnet wird, und einen Zufuhrstoppteil (109), der eine Zufuhr des Ozons von dem Ozondurchgang in den Abgasdurchgang basierend auf dem integrierten Wert stoppt, der durch den Ausstoßintegrationsteil berechnet wird.
Patent DE-102016118376-A1 (DE)
Title: Magnetische Winkelsensorvorrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine magnetische Winkelsensorvorrichtung ist vorgeschlagen, die Folgendes umfasst: eine Welle, die um eine Drehachse herum drehbar angeordnet ist, wenigstens einen Permanentmagneten, einen Stator und zwei magnetische Winkelsensoren, die an dem Stator befestigt sind, wobei die Welle gegen den Stator drehbar angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Permanentmagnet mit der Welle verbunden ist, und wobei der wenigstens eine Permanentmagnet dazu eingerichtet ist, Magnetfelder an den zwei magnetischen Winkelsensoren mit unterschiedlichen Richtungen von diametrischen Magnetfeldkomponenten anzulegen.
Patent DE-102016200166-A1 (DE)
Title: Laserbaugruppe für einen laserbasierten Waffensimulator sowie laserbasierter Waffensimulator
Inventor: HIERL THOMAS
IPC: F41A33/02
Filed: 2016-01-08
Abstract: Eine Laserbaugruppe für einen laserbasierten Waffensimulator (1) umfasst eine Laserstrahlquelle (12) zum Erzeugen von Laserstrahlung und eine mit der Laserstrahlquelle (12) verbundene Strahlformungseinheit (15) mit einer Lichtleitfaser (53) zur Laserstrahlführung, mit einer Einkopplungsvorrichtung zum Einkoppeln der Laserstrahlung in die Lichtleitfaser (53) und mit einer Homogenisierungsvorrichtung zum Homogenisieren der Laserstrahlung.
Patent DE-102016201934-A1 (DE)
Title: Kolbenspeicher für eine mechatronische Steuereinrichtung und mechatronische Steuereinrichtung mit solchem Kolbenspeicher
Inventor: TRUTSCHEL RALF
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenspeicher (100) zur Speicherung der in einer mechatronischen Steuereinrichtung benötigten Hydraulikenergie, mit einem Hohlzylinder (110) und einem darin längsverschieblich gelagerten Trennkolben (120), durch den der Zylinderraum in einen Federraum (130) und einen mit Hydraulikmedium (H) beaufschlagten Hydraulikraum (140) unterteilt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Trennkolben (120) an seiner dem Hydraulikraum (140) bzw. Hydraulikmedium (H) zugewandten Stirnfläche eine nachgiebige Membran (160) aufweist, hinter der sich ein im Trennkolben (120) ausgebildeter und zum Federraum (130) hin starr abgegrenzter Hohlraum (125) befindet, wobei die Membran (160) zur Dämpfung dynamischer Druckspitzen und Druckschwankungen im Hydraulikmedium (H) in beide Richtungen (B) auslenkbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine mechatronische Steuereinrichtung für die Steuerung eines Kfz-Automatikgetriebes, die wenigstens einen solchen Kolbenspeicher (100) aufweist.
Patent DE-102016205221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Plattieren einer warmen Bramme
Inventor: BECKER EBERHARD
IPC: B23K20/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Plattieren einer vorzugsweise warmen Bramme (3) aus Stahl, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Abhaspeleinrichtung (6) zum Abwickeln und Auflegen eines Metallbandes (4) zumindest auf eine Seite der Bramme (3); ein in Linie mit der Abhaspeleinrichtung (6) für das Metallband (4) angeordnetes Walzgerüst (5A) zum Plattieren der Bramme (3) durch Walzen der Bramme (3) mit dem aufliegenden Metallband (4) zu einem plattierten Halbzeug. Um das Plattieren effizienter und raumsparender durchführen zu können, ist das Walzgerüst (5A) erfindungsgemäß als ein Reversierwalzgerüst (5) ausgebildet.
Patent DE-102016206840-A1 (DE)
Title: Druckwerk einer einen bogenförmigen Bedruckstoff bedruckenden Druckmaschine
Inventor: HIRSCH MATHIAS
IPC: B41F15/42
Filed: 2016-04-22
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Druckwerk einer einen bogenförmigen Bedruckstoff an wenigstens einer Druckstelle nach einem Siebdruckverfahren bedruckenden Druckmaschine umfasst einen als Siebdruckzylinder ausgebildeten Formzylinder, einen dem Siebdruckzylinder ein Widerlager bildendenden und Haltemittel zum Halten des bogenförmigen Bedruckstoffs umfassenden Gegendruckzylinder und eine Rakeleinrichtung, umfassend eine als Rundsieb ausgebildete Siebdruckform, eine Rakel, die für eine Anstelllage mit einer Rakelkante gegen die Siebdruckform anstellbar ist, eine eine An- und -Abstellbewegung zwischen der Anstelllage der Rakel und einer Abstelllage ermöglichende Lagereinrichtung und eine die Rakel korreliert zu einer Maschinen- oder Bedruckstoffphasenlage an die Siebdruckform an- und abstellende Antriebseinrichtung. Zusätzlich zur die An- und Abstellbewegung ermöglichenden Lagerung sind die Rakel mittel- oder unmittelbar abstützende Lagermittel vorgesehen, über welche die Rakel derart relativbeweglich zum Rundsieb in der Maschine gelagert ist, sodass die Lage der Berührlinie zwischen Rakelkante und Siebdruckform im Rundsiebinnern in oder entgegen der im Betrieb vorliegenden Drehrichtung variierbar ist.
Patent DE-102016209395-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für den Toleranzausgleich
Inventor: HIEBER YANNIK
IPC: F16B37/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement für den Toleranzausgleich beim Verbinden von Bauteilen mit einem Befestigungsbolzen zum Befestigen an einem ersten Bauteil, wobei der Befestigungsbolzen einen Befestigungsabschnitt und einen zylindrischen Schaft aufweist, der von dem Befestigungsabschnitt ausgeht, und wobei eine Klemmmuffe vorgesehen ist, die auf dem zylindrischen Schaft verschiebbar angeordnet ist.