baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen von Glasampullen sowie Zementiervorrichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum manuellen Öffnen von Glasampullen (30) innerhalb der Vorrichtung, wobei die Vorrichtung die folgenden Teile aufweist: eine Aufnahme (1, 34) mit zumindest bereichsweise geschlossenen Seitenwänden (34, 38) zur Aufnahme (1, 34) der Glasampulle (30), wobei die Aufnahme (1, 34) zumindest eine verformbare geschlossene Seitenwand (38) aufweist und gegenüber der verformbaren Seitenwand (38) ein Stützelement vorgesehen ist, ein Sieb (54) und/oder ein Filter (54) das, der oder die unterhalb der Aufnahme (1, 34) angeordnet ist oder sind, so dass der Inhalt der geöffneten Glasampulle (30) durch das Sieb (54) und/oder den Filter (54) fließt, ein erster Hebel (46), der um eine erste Achse (48) drehbar gegen die Aufnahme (1, 34) gelagert ist, wobei ein freies Ende (50) des ersten Hebels (46) gegen die verformbare Seitenwand (38) der Aufnahme (1, 34) drückbar ist, ein zweiter Hebel (4), der um eine zweite Achse (40) drehbar gegen die Aufnahme (1, 34) gelagert ist, wobei die zweite Achse (40) den zweiten Hebel (4) in einen kurzen Hebelarm (44) und einen langen Hebelarm (42) teilt, wobei ein Ende des kurzen Hebelarms (44) durch manuelles Bedienen des langen Hebelarms (44) gegen den ersten Hebel (46) zu drücken ist, so dass das freie Ende (50) des ersten Hebels (46) gegen die verformbare Seitenwand (38) drückt und diese derart verformt, dass eine in der Aufnahme (1, 34) befindliche und zur Aufnahme (1, 34) passende Glasampulle (30) durch den Druck des freien Endes (50) des ersten Hebels (46) aufzubrechen ist. Die Erfindung betrifft auch eine Zementiervorrichtung mit einer solchen Vorrichtung und ein Verfahren zum Öffnen einer Glasampulle (30) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102015117806-A1 (DE)
Title: Aufhängungshalter für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HYO-SEOK
IPC: F16F7/12
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Aufhängungshalter für ein Fahrzeug, der so montiert wird, dass er einen Hilfsrahmen mit einem Antriebsstrang verbindet, kann aufweisen: wenigstens einen Gummiblock (20, 30), der zwischen einem vorderen Körperabschnitt (60) und einer hinteren Endplatte (10) montiert ist, wobei der an einem hintersten Teil angeordnete Gummiblock (20) mit einem Bandabschnitt (21) ausgebildet sein kann, in den die Endplatte eingebaut ist und mit dem diese verbunden ist.
Patent DE-102015121284-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung mindestens eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: LUDEWIG DANIEL
IPC: B27D5/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Nachbearbeitung mindestens eines plattenförmigen Werkstücks (2), das an mindestens einer Schmalseite (3) mit einem Kantenband (4) versehen ist, wobei die Vorrichtung (1) in einer das Werkstück (2) im Durchlauf bearbeitenden Maschine (5) und in Durchlaufrichtung (6) betrachtet nachfolgend zu einem einen quer zur Längserstreckung des Kantenbandes (4) vorhandenen Überstand des Kantenbandes (4) abtragenden Spanwerkzeug (7) der Maschine (5) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Bürstaggregat (8) mit mindestens einem Bürstwerkzeug (9) und mindestens eine Fluid-Auftragseinrichtung (27) umfasst, wobei das Bürstwerkzeug (9) mindestens ein Bürstenband (14) hat, wobei das Bürstenband (14) einen geraden Kontaktbereich (30) und mindestens einen Krümmungsbereich (31) hat und wobei die Fluid-Auftragseinrichtung (27) mindestens eine Düse (28) hat, die zum Austragen eines Behandlungsfluides (29) vorgesehen und eingerichtet ist.
Patent DE-102015201871-A1 (DE)
Title: Pulver und Verfahren zur Reinigung von Zähnen
Inventor: DONNET MARCEL
IPC: A61Q11/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Pulver zur Verwendung in einem Pulverstrahlgerät zur Reinigung einer Zahnoberfläche durch Pulverstrahlen, wobei das Pulver zur Reinigung der Zahnoberfläche zusammen mit Luft auf die Zahnoberfläche gestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver Sucralose enthält.
Patent DE-102015202468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei das an einer Parkposition eines Parkplatzes abgestellte Fahrzeug autonom von der Parkposition zu einer Beladestation geführt und an der Beladestation autonom abgestellt wird, so dass das Fahrzeug an der Beladestation beladen werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015203509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung von Sonnenschutzmitteln auf der Haut
Inventor: HAGENS RALF
IPC: G01N21/31
Filed: 2015-02-27
Abstract: Verfahren zur Untersuchung der UV-Schutzeigenschaften einzelner oder mehrerer UV-Lichtschutzfilter in einer auf die Haut aufgetragenen kosmetischen Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass i) das die kosmetische Zubereitung auf die Haut aufgetragen wird, ii) die mit der kosmetischen Zubereitung behandelte Haut mit Licht bestrahlt wird, dessen Spektrum die Absorptionsbande des zu untersuchenden UV Filters beinhaltet iii) während dieser Bestrahlung das Bild der Haut mit einer Kamera aufgenommen wird, wobei die Kamera mit einem UV-Bandpassfilter des Wellenlängenbereichs ausgerüstet ist, der ebenfalls der Absorptionsbande des zu untersuchenden UV-Filters entspricht.
Patent DE-102015204613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Uhrglases mit mindestens einem Schmuckstein
Inventor: BONKE MICHAEL
IPC: G04B39/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Uhrglases, in welchem mindestens ein Diamant oder Edelstein oder sonstiger Schmuckstein (5) eingebettet ist, umfassend die Schritte des Bereitstellens eines Trägerglases (2), des Bereitstellens eines Deckglases (3), des Einbringens von mindestens einer Ausnehmung (4) in das Trägerglas (2), des Bereitstellens von mindestens einem Diamanten, Edelstein oder sonstigen Schmuckstein (5), des Einsetzens des mindestens einen Diamanten, Edelsteins oder Schmucksteins (5) in die mindestens eine Ausnehmung (4) des Trägerglases (2), des Auflegens des Deckglases (3) auf das Trägerglas (2), und des Verbindens des Deckglases (3) mit dem Trägerglas (2) derart, dass eine luftdichte Verbindungstelle zwischen dem Deckglas (3) und den Trägerglas (2) entsteht, welche einem Saugnapfeffekt unterliegt. Die Erfindung betrifft ferner ein Uhrglas, welches nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Uhr, welche mit einem erfindungsgemäßen Uhrglas versehen ist.
Patent DE-102015205924-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜRMEIER MARTIN
IPC: H04B7/26
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren, vorzugsweise zwei Kommunikationsmodulen (2a, 2b), welche jeweils dazu eingerichtet sind, kabellos mit anderen Kraftfahrzeugen sowie kabellos untereinander zu kommunizieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (100) mit einer derartigen Kommunikationseinrichtung (1) und ein Verfahren zur Kommunikation zwischen mehreren Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102015207294-A1 (DE)
Title: Fahrradhelm mit integrierter elektronik
Inventor: LEE BENJAMIN
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Fahrradhelm weist eine Schale, ein Polster und ein Sensorsystem auf. Das Sensorsystem ist mindestens teilweise auf der Schale oder dem Polster angeordnet. Das Sensorsystem kann einen Benutzerstatus erkennen und ein Statussignal, das den erkannten Benutzerstatus repräsentiert, drahtlos an eine Vorrichtung übertragen. Die gepaarte Vorrichtung kann bestimmen, ob der Benutzer eine Verletzung erlitten hat und ob Notfalldienste kontaktiert werden müssen. Der Fahrradhelm kann ein integriertes Mikrofon und Lautsprecher einschließen, sodass der Benutzer mit einem Notfalldienst-Dienstleister sprechen kann.
Patent DE-102015210384-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mechanischen Trennung für eine Doppelschichtübertragung
Inventor: BROEKAART MARCEL
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur mechanischen Trennung von Schichten, insbesondere in einem Doppelschichtprozess. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur mechanischen Trennung von Schichten mit den Schritten des Bereitstellens eines Halbleiterverbunds (206) mit einer Schicht eines Handhabungssubstrats (204) und einer aktiven Schicht (202) mit einer vorderen Hauptseite (209) und einer hinteren Hauptseite (211) gegenüberliegend zu der besagten vorderen Hauptseite (209), wobei die Schicht des Handhabungssubstrats (204) an der vorderen Hauptseite (209) der aktiven Schicht (202) angebracht ist, danach des Bereitstellens einer Schicht eines Trägersubstrats (207) auf der hinteren Hauptseite (211) der besagten aktiven Schicht (202), und danach des Einleitens einer mechanischen Abtrennung der besagten Schicht des Handhabungssubstrats (204), wobei die Schicht des Handhabungssubstrats (204) und die Schicht des Trägersubstrats (207) mit einer im Wesentlichen symmetrischen mechanischen Struktur vorgesehen werden.
Patent DE-102015224879-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung
Inventor: URBANEK HOLGER
IPC: A61B5/0488
Filed: 2015-12-10
Abstract: Detektionsvorrichtung zum Detektieren von Nervenfasern, wobei die Detektionsvorrichtung mindestens zwei Elektroden zum Messen eines Aktionspotentials einer zu detektierenden Gewebefaser und eine Frequenzana-lysevorrichtung, die ausgebildet ist zum Feststellen einer Häufigkeit und/oder Stärke von Aktionspotentialen in verschiedenen Frequenzbereichen, aufweist, wobei basierend auf der Häufigkeit von Aktionspotentialen in einem bestimmten Nervenfaser-Frequenzbereich auf das Vorhandensein einer Nervenfaser geschlossen wird.
Patent DE-102015225598-A1 (DE)
Title: System zum Ermitteln des Verhaltens physikalischer Komponenten
Inventor: VANDAMME ANTOINE
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-12-17
Abstract: System (20) zum Ermitteln des Verhaltens physikalischer Komponenten, – wobei das System (20) Modellblöcke (21, 22, 23) umfasst, welche eingerichtet sind, das Verhalten der physikalischen Komponenten abhängig von Modellparametern (24, 25, 26) zu ermitteln, – wobei die Modellparameter (24, 25, 26) unsichere Modellparameter (24, 25, 26) umfassen und – wobei das System (20) einen mit den Modellblöcken (21, 22, 23) gekoppelten aber von den Modellblöcken (21, 22, 23) unabhängigen Konfigurationsblock (27) umfasst, welcher eingerichtet ist, aus zumindest einer Anzahl (29, 30, 31) der unsicheren Modellparameter (24, 25, 26) einen Galerkin-Tensor (28) des Systems (20) zu berechnen.
Patent DE-102016001845-A1 (DE)
Title: Manganarme Schweißelektroden
Inventor: OGBORN JONATHAN S
IPC: B23K35/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Flussmittelkern-Schweißelektroden umfassen einen Eisen-basierten Metallmantel und entweder ein Flussmittel oder einen Metallkern innerhalb des Mantels, der die Kernbestandteile umschließt. Die Kernbestandteile und der Mantel umfassen zusammen, in gewichtsprozentualen Mengen auf der Basis des Gesamtgewichts der Elektrode, sehr geringe Mengen Mangan. Zwar enthalten die Elektroden nur geringe Mengen Mangan, doch sie erfüllen die Festigkeits- und Arbeitsschutzanforderungen, die von auf dem freien Markt erhältlichen Elektroden verlangt werden. Ausführungsformen enthalten Mangan im Bereich von 0,09 bis 0,19 Gewichts-% der Elektrode, zusammen mit anderen Komponenten.
Patent DE-102016006391-A1 (DE)
Title: Umgebungsabhängige Kalibrierung einer Projektion, insbesondere mittels eines hochauflösenden Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: NEUKAM JOHANNES
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Beleuchtungseinrichtung (4), welche dazu ausgelegt ist, in einer ersten Betriebsart ein erstes Lichtstrahlenbündel (8) mit einer ersten Lichtverteilung (21) zur Abbildung eines ersten Bildinhalts auf eine Umgebung (3) des Kraftfahrzeugs (1) bereitzustellen und in einer zweiten Betriebsart ein zweites Lichtstrahlenbündel (9) mit einer zweiten Lichtverteilung zur Abbildung eines zweiten Bildinhalts auf die Umgebung bereitzustellen; und eine Bilderfassungseinheit (5), welche dazu ausgelegt ist, Bilddaten in Abhängigkeit von dem ersten Bildinhalt und/oder von dem zweiten Bildinhalt zu ermitteln. Das Fahrerassistenzsystem (2) umfasst eine Steuervorrichtung (6), welche dazu ausgelegt ist, wechselweise die erste Betriebsart und die zweite Betriebsart in periodischer Folge zu aktivieren und eine Kalibriereinheit (7), welche dazu ausgelegt ist, den ersten Bildinhalt in Abhängigkeit von in der zweiten Betriebsart ermittelten Bilddaten zu verändern. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Fahrerassistenzsystem. Überdies betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016008238-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät mit zwei unterschiedlichen Betriebsweisen
Inventor: GÖBEL CHRISTOF
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät mit einer Steuereinheit die eine erste Betriebsweise, mit einem hohen Maß an Unterstützung der Atemarbeit, bereitstellt wobei die Steuereinheit nach Aktivierung über ein Auswahlmittel, eine zweite Betriebsweise, mit einem geringeren Maß an Unterstützung der Atemarbeit, bereitstellt.
Patent DE-102016009648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Gebäudeinnenräumen vor Wasser, Schlamm durch Flutereignisse, Starkregen mit unerwarteten Flutereignissen, Hagelschäden, Einbruch und Vandalismus
Inventor: FRICK PETER
IPC: E06B9/11
Filed: 2016-08-08
Abstract: Zum Sichern von Gebäudeinnenräumen vor eindringendem Wasser und Schlamm durch Gebäudeöffnungen wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die mit einem aufblasbaren flachen Körper im aufgeblasenen Zustand die Gebäudeöffnung dichtend verschließt. Der aufblasbare Körper ist durch eine Matte mit einer gas- und wasserdichten Außenhülle und einer armierten Schaumstofffüllung gebildet. Die Gebäudeöffnung ist mit einem Führungsprofil zur Aufnahme der Matte an ihren Außenrändern versehen. Die Matte ist im nicht aufgeblasenen Zustand in dem Führungsprofil beweglich und ist im aufgeblasenen Zustand an ihren Außenrändern in dem Führungsprofil durch Anlage ihrer Außenhülle an den Innenflächen des Führungsprofils die Gebäudeöffnung zumindest weitgehend wasserdicht verschließend aufgenommen.
Patent DE-102016010291-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: EBERLE JÜRGEN
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Antriebswelle (6), die über eine Portalgetriebeeinheit (5) ein Rad des Kraftfahrzeugs (1) antreibt, wobei das Kraftfahrzeug (1) zudem ein Fahrgestell (4) aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass zwischen der Portalgetriebeeinheit (5) und dem Fahrgestell (4) ein Hilfsrahmen (7) angeordnet ist, der zumindest zwei voneinander beabstandete Rahmen-Anschlusselemente (8) mit jeweils einem Auge (9) aufweist und über die Rahmen-Anschlusselemente (8) am Fahrgestell (4) befestigt ist, während die Portalgetriebeeinheit (5) zumindest zwei abstehende Getriebe-Anschlusselemente (10) aufweist, wobei wenigstens eine Lenkachse (11) ein solches Rahmen-Anschlusselement (8) über das zugehörige Auge (9) gelenkig mit einem solchen Getriebe-Anschlusselement (10) verbindet. Hierdurch lässt sich ein verbesserter Ausgleich der Lenkbewegung des Rads und/oder eine verbesserte Anpassung an die Gegebenheiten des Kraftfahrzeugs (1), insbesondere einer Karosserie des Kraftfahrzeugs (1) erzielen.
Patent DE-102016011037-A1 (DE)
Title: Akkumulator zum Speichern von elektrische Energie bestehend aus Kunststoffseperator und festen Ionenleitern mit Salzschmelzen im Elektrolyt als Lithiumchloridzelle für alle Elektrofahrzeuge, PKWs und Automobile zum Antrieb und Betrieb von Elektromotoren f
Inventor: SIMMAT RAINER
IPC: H01M10/0563
Filed: 2016-09-13
Abstract: Der Akkumulator zum Speichern von elektrische Energie besteht aus einem Kunststoffseperator der je nach Größe und der so fest eingesetzten Ionenleitern mehr oder weniger Energie speichern kann. In Verbindung mit Salzschmelzen im Elektrolyt entsteht eine Komplette neuartige Lithiumchloridzelle mit der man jegliche fest oder mobil installierte Elektromotoren in Elektrofahrzeugen, PKWs oder Automobilen wie Apparate zu Land, Wasser oder Luft betreiben und weltweit nutzen kann.
Patent DE-102016011189-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren eines Krans
Inventor: WILLIM HANS DIETER
IPC: B66C23/88
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stabilisieren eines Krans, insbesondere eines Raupenkrans, in einer Ankerposition, mit wenigstens einer an einem ersten Ausleger des Krans gekoppeltem Last zum Ausgleichen eines ersten windbedingt in den Kran eingeleiteten Drehmoments und mit wenigstens zwei einander gegenüber angeordneten Zusatzabstützungen zum Ausgleichen eines zweiten windbedingt in den Kran eingeleiteten Drehmoments. Die Erfindung ist ferner auf eine entsprechende Zusatzabstützung und auf einen Kran mit einer entsprechenden Vorrichtung gerichtet.
Patent DE-102016011905-A1 (DE)
Title: Bestimmen der Qualität einer Zusammenfassung eines Multimediainhalts
Inventor: MODANI NATWAR
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Es wird eine Qualitätsmetrik einer Multimediazusammenfassung eines Multimediainhaltsobjektes teilweise auf Grundlage von semantischen Ähnlichkeiten der Zusammenfassung und des Inhaltsobjektes anstatt lediglich auf Grundlage von Worthäufigkeiten bestimmt. Dies erfolgt bei einigen Ausführungsformen durch Identifizieren einer semantischen Bedeutung der Zusammenfassung und des Multimediainhaltsobjektes unter Verwendung einer Vektoranalyse. Die Vektoren der Zusammenfassung und die Vektoren des Multimediainhaltsobjektes werden verglichen, um eine semantische Ähnlichkeit zu bestimmen. Bei anderen Beispielen wird die Qualitätsmetrik der Multimediazusammenfassung teilweise auf Grundlage einer Kohärenz zwischen einem Bildabschnitt einer Zusammenfassung und einem Textabschnitt der Zusammenfassung zum Bestimmen einer Qualitätsmetrik einer Multimediazusammenfassung bestimmt.
Patent DE-102016012375-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum elektrischen Koppeln einer Zwischenkreiskapazität eines Gleichspannungszwischenkreises mit einer Gleichspannungsquelle
Inventor: WALZ HANNES
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Koppeln einer Zwischenkreiskapazität (15) eines Gleichspannungszwischenkreises (17) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs mit einer Gleichspannungsquelle (1) des elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, bei dem die Gleichspannungsquelle (1) mit dem Gleichspannungszwischenkreis (17) mittels einer Schalteinheit (18), die mittels eines Schaltsignals einer Steuereinheit (13) gesteuert wird, sowie mittels einer parallel zur Schalteinheit (18) angeschlossenen Vorladeeinheit (19) elektrisch gekoppelt wird, wobei mittels einer an die Schalteinheit (18) angeschlossenen Vergleichseinheit (8) eine elektrische Potentialdifferenz zwischen der Gleichspannungsquelle (1) und dem Gleichspannungszwischenkreis (17) erfasst wird, und bei einer erfassten Potentialdifferenz größer als eine Vergleichspotentialdifferenz ein Herstellen eines elektrisch gekoppelten Zustands durch die Schalteinheit (18) blockiert wird.
Patent DE-102016100790-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Leichtbeton
Inventor: GANZI GERALD
IPC: B28C5/16
Filed: 2016-01-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Mischen von Leichtbeton mit einem um seine stehende Achse auf einem Gestell (1) drehbar gelagerten, antreibbaren Mischbehälter (3), mit einem auf einem Schwenkarm (5) des Gestells (3) vorgesehenen, in den Mischbehälter (3) einschwenkbaren Rührwerk (9) und mit einem vom Schwenkarm (5) getragenen Behälterdeckel (10) beschrieben. Um einen Staubaustritt aus dem Mischbehälter (3) zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass der in der eingeschwenkten Arbeitsstellung des Rührwerks (9) von einem Randabschnitt (12) des Mischbehälters (3) unter Freilassung eines Randspalts (11) umschlossene Behälterdeckel (10) einen Verteiler für auf den Behälterdeckel (10) aufgebrachtes Anmachwasser bildet.
Patent DE-102016101056-A1 (DE)
Title: Schlagtacker
Inventor: HU CHIH-WEI
IPC: B25C5/11
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlagtacker, der umfasst: ein Gehäuse (10, 10a), das aus einem Gemisch von Glasfasern und Nylon spritzgegossen wird, wobei das Gemisch 30% bis 70% Glasfasern und 70% bis 30% Nylon enthält, wobei das Gehäuse (10, 10a) in der Längsrichtung ein erstes Ende und ein zweites Ende, im Inneren einen Aufnahmeraum und an der Unterseite eine Öffnung aufweist, wobei sich die Öffnung in der Längsrichtung erstreckt und mit dem Aufnahmeraum verbunden ist, einen Handgriff (20, 20a), der mit dem zweiten Ende des Gehäuses (10, 10a) verbunden ist, und ein Ausstoßorgan, das aus Metall hergestellt ist und ein Klammermagazin (31, 31a) und ein Ausstoßelement (32, 32a) aufweist, wobei das Klammermagazin (31, 31a) im Aufnahmeraum angeordnet ist und in der Längsrichtung ein drittes Ende und ein viertes Ende besitzt, wobei das vierte Ende des Klammermagazins (31, 31a) mit dem zweiten Ende des Gehäuses (10, 10a) gelenkig verbunden ist, wobei sich das dritte Ende des Klammermagazins (31, 31a) an der Stelle des ersten Endes des Gehäuses (10, 10a) befindet, wobei das Klammermagazin (31, 31a) von der Federkraft eines Federelements (33, 33a) in der Gegenrichtung des Gehäuses (10, 10a) gedrückt wird, wobei das Ausstoßelement (32, 32a) an einem Ende an der Innenwand des Gehäuses (30, 30a) befestigt ist und das andere Ende des Ausstoßelements auf das Klammermagazins (31, 31a) gerichtet ist, wobei, wenn das dritte Ende des Klammermagazins (31, 31a) durch die Schlagkraft nach innen in das Gehäuse (10, 10a) bewegt wird, die Klammer aus dem Klammermagazin (31, 31a) von dem Ausstoßelement (32, 32a) ausgestoßen wird.
Patent DE-102016103500-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: SCHEMER THOMAS
IPC: F16F13/20
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager (10) zur Lagerung einer Brennkraftmaschine an einer Fahrzeugkarosserie, umfassend eine mit einer Flüssigkeit gefüllte Arbeitskammer (38), eine mit Gas gefüllte Dämpfungskammer (42) und eine Membran (28), welche die Arbeitskammer (38) von der Dämpfungskammer (42) trennt, wobei die Membran (28) derart ausgestaltet ist, dass eine lediglich zum Verformen der Membran (28) benötigte Verformungskraft kleiner als eine Gasdruckkraft ist, welche nötig ist, das in der Dämpfungskammer (42) vorhandene Gas um das durch die Verformung der Membran (28) entsprechende Volumen zu bewegen.
Patent DE-102016106168-A1 (DE)
Title: Richtrohrmikrofoneinheit
Inventor: HEINE LARS
IPC: H04R1/34
Filed: 2016-04-05
Abstract: Es wird eine Richtrohrmikrofoneinheit (1000) vorgesehen, welche ein Gehäuse (1400), eine Mikrofonkapsel (1110), ein Richtrohr (1120) mit einer Längsachse (1120a) und eine Richtrohr-Lagerung zum Lagern des Richtrohres (1120) mit der Mikrofonkapsel (1110) innerhalb des Gehäuses aufweist. Die Richtrohr-Lagerung weist eine axiale und eine radiale Lagerung auf, wobei die axiale Lagerung weicher als die radiale Lagerung ausgestaltet ist.
Patent DE-102016107386-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: UTSUNOMIYA YAMATO
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Es ist ein Energieversorgungsvorrichtungssystem offenbart, mit einer Bleispeicherbatterie 11 und einer Lithiumionenspeicherbatterie 12, wobei beide der Batterien zu einer drehenden elektrischen Maschine 10, die Energie erzeugt, parallel geschaltet sind, mit einem Reihenschaltungselement versehen sind, das aus einem Schalter 21 und einem Schalter 22 gebildet ist, wobei beide der Schalter 21, 22 so geschaltet sind, dass Durchlassrichtungen von jeder Diodenkomponente D1, D2 einander zugewandt sind, wobei das Reihenschaltungselement auf einem elektrischen Pfad L1 zwischen der Bleispeicherbatterie 11 und der Lithiumionenspeicherbatterie 12 eingerichtet ist, und ein Verbindungspunkt P1, mit dem eine erste elektrische Last 14 verbunden ist, an einem Mittelpunkt zwischen dem Schalter 21 und dem Schalter 22 eingerichtet ist.