baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004802-U1 (DE)
Title: Aufhänger mit Anschlag für Bilderrahmen
IPC: A47G1/16
Filed: 2008-04-08
Abstract: Aufhänger (1)
mit Anschlägen
(2) und Befestigungslöchern
(3) aus Metall oder Kunststoff zum Aufhängen von Bilderrahmen, Spiegeln,
Wandtafeln u. ä. mit
gerader Auflage (4) auf Schrauben, Nägeln, Haken, höhenverstellbaren
Wandhaltern dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger (1)
mit den Anschlägen
(2) an der oberen Innenkante des Rahmens gerade anliegt und dadurch das
Gewicht des Rahmens aufnimmt, nach rechts und nach links millimetergenau
ausgerichtet werden kann und einfach mit Schrauben oder Nägeln durch
die Befestigungslöcher
(3) am Rahmen befestigt wird.
Patent DE-202008006666-U1 (DE)
Title: Trinkglasglocke/Weinglasglocke
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-05-16
Abstract: Der
Schutz ist dadurch gekennzeichnet, dass die Glocke auf das zu schützende Glas
lose aufgesetzt wird.
Patent DE-202008011042-U1 (DE)
Title: Gossenschieber
IPC: E04D13/076
Filed: 2008-08-19
Abstract: Gossenschieber,
ist gekennzeichnet durch eine dem Rinnenprofil angepasste Schiebeplatte (hier:
11,0 cm Breite und 5,0 cm Höhe,
für halbrunde
Rinnen). Die Schiebeplatte ist an der oberen Kante aus Stabilitätsgründen 1,0
cm abgewinkelt.
Patent DE-202008011328-U1 (DE)
Title: Schneckensauger
IPC: A01M19/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Schneckensauger
zum Einsaugen und Töten
von Nacktschnecken,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schnecken
mit einem Sauggerät
in einen mit einem stabilen Deckel (aus Metal oder Kunststoff) luftdicht verschlossenen
stabilen Schneckenfangbehälter
(aus Metal oder Kunststoff) eingesaugt und dabei getötet werden. Der
Fangbehälter
hat ein Volumen von ca. 5–20
L.  Am Deckel sind zwei Anschlußvorrichtungen angebracht.  Die
erste Anschlußvorrichtung
dient der Verbindung eines Sauggeräts mit Fangbehälter über einen
flexiblen Saugschlauch mit einem Durchmesser von ca. 30–50 mm.
An die zweite Anschlussvorrichtung wird ein flexibler Ansaugschlauch
und daran ein starres Saugrohr mit einem Durchmesser von jeweils
ca. 25 mm zum Einsaugen der Nacktschnecken angeschlossen. Der flexible
Ansaugschlauch und das starre Saugrohr haben eine Länge von
je ca. 850 mm. Der Durchmesser von Ansaugschlauch und Ansaugrohr
wurde durch Tests ermittelt und berücksichtigt die optimale Leistungsabgabe
der meisten Sauggeräte.  An
der Innenseite des Deckels unter der Anschlussvorrichtung ist ein
Sieb angebracht,...
Patent DE-202008012021-U1 (DE)
Title: Spritze für Reihenkulturen, insbesondere Weinstöcke
IPC: A01G17/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: Spritze
für Reihenkulturen,
insbesondere Weinstöcke,
mit zumindest zwei Sprühvorrichtungen (11),
die einander zugewandt und so auf Abstand angeordnet sind, dass
eine Pflanzenreihe (P) zwischen den Sprühvorrichtungen (11) positionierbar
ist, wobei jede Sprühvorrichtung
(11) ein Gehäuse
(13) und ein innerhalb des Gehäuses
(13) angeordnetes Gebläse
(12) aufweist, mittels dessen Luft aus einem Saugbereich (S) ansaugbar
und in einem Druckbereich (D) auf die Pflanzenreihe (P) richtbar ist,
wobei in den Luftstrom (L S , L D )
mittels zumindest einer Düse
(14) ein Pflanzenschutzmittel (M) und/oder Düngemittel einbringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der im Druckbereich (D) des Gebläses (12)
der einen Sprühvorrichtung
(11) austretende Luftstrom (L D ) auf den
Saugbereich (S) der anderen, auf der gegenüberliegenden Seite der Pflanzenreihe
(P) angeordneten Sprühvorrichtung
(11) gerichtet ist.
Patent DE-202008013197-U1 (DE)
Title: Integrierte Tastenstruktur und elektronische Einrichtung mit einer solchen integrierten Tastenstruktur
IPC: H01H25/06
Filed: 2008-10-02
Abstract: Integrierte
Tastenstruktur, die eine Frontplatte, eine Außentaste und eine Mitteltaste
umfasst, wobei die Außentaste
einen oder mehrere Druckknöpfe enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass die Mitteltaste einen Grundträger, einen
Mitteldruckknopf und einen Seitendruckknopf umfasst, wobei der Mitteldruckknopf
und der Seitendruckknopf im Grundträger gelagert sind, und dass die
Frontplatte über
Durchgangslöcher
zur Aufnahme des Mitteldruckknopfs und des Seitendruckknopfs verfügt, wobei
der Grundträger
in der Frontplatte eingebaut ist und der Mitteldruckknopf und der
Seitendruckknopf in die Durchgangslöcher eingreifen.
Patent DE-202008014501-U1 (DE)
Title: Winkel-Eckmanschetten-Set, zur Außen- und Innen-Abdichtung für Schächte, Kanäle und Kamine
IPC: E04D13/15
Filed: 2008-10-31
Abstract: Universell
verwendbares Winkel-Eckmanschetten-Set als Außen- und Innen-Abdichtungssystem
für rechtwinklige
Kamine, Kanäle
und Schächte
und sonstige Durchdringungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Set
aus vier gleichartigen Winkel-Eckmanschetten (9) besteht, die durch
selbstklebende Klebezonen (3), in der Länge gekürzt, überlappend (7), maßgenau und
Regenwasser- und Luft-dicht zu einer Einheit ( 2 )
verbunden werden können.
Patent DE-202008015456-U1 (DE)
Title: Magnetokalorische Heizung
IPC: F25B21/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: Eine
magnetokalorische Heizung besteht aus einer magnetokalorischen Wärmepumpe
in der Ausführung
einer rotierenden Scheibe eines isolierenden Materials in die Segmente
eines magnetokalorischen Materials eingelassen sind und die sich
in einer zweiseitigen Wärmetauscherkassette
dreht, von denen die sekundärseitige
sich im Magnetfeld eines ausgedehnten Permanentmagneten befindet.
Die primärseitige
Wärmeübertragung ist
als Luft/Wärmetauscherkassette
oder als Kühlmittel Wärmetauscherkassette
ausgeführt.
Patent DE-202008015530-U1 (DE)
Title: Präsentationstasche mit Sichtfenster
IPC: A45C3/00
Filed: 2008-11-19
Abstract: Präsentationstasche
(5) mit wenigstens einem Sichtfenster (2) und wenigstens einer äußeren grafischen
Abbildung (4), zum Präsentieren eines Präsentationsgegenstandes
(8) durch das Sichtfenster (2), dadurch gekennzeichnet, dass auf
wenigstens einer Innenseite der Präsentationstasche (5)
gegenüber dem Sichtfenster (2) wenigstens eine erste innere
grafische Abbildung (1, 3) vorgesehen ist, welche durch einen in
der Präsentationstasche (5) positionierbaren Präsentationsgegenstand
(8) verdeckbar ist.
Patent DE-202008017523-U1 (DE)
IPC: A61B1/04
Filed: 2008-03-11
Abstract: The camera (10) has a lens and an image pick-up sensor accommodated in a head area (14) and a camera unit, which are formed from a disinfectable plastic e.g. polypropylene. A housing supports a spacer section at a side of an object. The spacer section is arranged on a coupling section, which is detachably arranged at the head area. The spacer section provides a contact surface that runs perpendicular to a line of sight of the lens. The spacer and the coupling section are formed as sleeve and confine a continuous channel that is bent around 90 degrees.
Patent DE-202009001198-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für mindestens zwei unter einem vorgegebenen Winkel anordbare Wasserwaagen
IPC: G01C9/26
Filed: 2009-01-31
Abstract: Haltevorrichtung für mindestens zwei unter einem vorgegebenen Winkel anordbare Wasserwaagen (5, 6) zur Überprüfung der Neigung einer Fläche in zwei unterschiedlichen Richtungen, wobei die Haltevorrichtung (1) im wesentlichen aus einem Auflagekörper (2) mit einer ebenen Auflagefläche (9) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagekörper (2) mindestens zwei unter dem vorgegebenen Winkel angeordnete Arme (3, 4) umfasst, die fest miteinander verbunden sind, dass die beiden Arme (3, 4) jeweils sich in axialer Richtung der Arme (3, 4) erstreckende nutenförmige Ausnehmungen (7, 8) zur auswechselbaren Anordnung der beiden Wasserwaagen (5, 6) enthalten, und dass in den nutenförmigen Ausnehmungen (7, 8) der beiden Arme (3, 4) Fixiereinrichtungen (10, 11) zur lösbaren Verbindung der Wasserwaagen (5, 6) mit dem Auflagekörper (2) angeordnet sind.
Patent DE-202009003155-U1 (DE)
Title: Drehbare 2-polige Greifspitze für zahnärztliche und zahntechnische Teleskopkronenzangen, Kronenhaltezangen und Keramogripzangen
IPC: A61C5/70
Filed: 2009-03-05
Abstract: Teleskopzange, Kronenhaltezange und Keramogripzange sind Zangen mit 2 Griffen (3) und 2 Backen (2) die durch ein Gelenk (4) verbunden sind. In Längsrichtung der beiden Backen (2) ist je eine Bohrung zur Aufnahme der Greifspitzen (1).  In der Aufnahmebohrung einer Backe (2) steckt eine auswechselbare Greifspitze (1) (Diamantschleifkörper).  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß in der Aufnahmebohrung der zweiten Backe (2) die Achse (6) für den drehbaren Gelenkkörper (7) befestigt ist. Der Gelenkkörper (7) hat 2 Aufnahmebohrungen in denen je eine Greifspitze (8) befestigt ist.
Patent DE-202009004085-U1 (DE)
Title: Gassi Set, mit elastischen Bändern, Taschenlampe und Kotbeutelhalter (für Hundeleinenabroller)
IPC: A01K29/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: Elastische Gurte die um ein Hundeleinenabrollgehäuse gespannt werden dadurch gekennzeichnet dass die Gurte (1) sich senkrecht und waagerecht kreuzen, auf einer Seite vernäht oder verklebt (2) sind und auf der anderen Seite mittels Klett (3) verschlossen werden.
Patent DE-202009004751-U1 (DE)
Title: Dämpfer für Möbel
IPC: E05F5/10
Filed: 2009-04-28
Abstract: Dämpfer (1) für Möbel, insbesondere Scharniere, mit einem Gehäuse (2), in dem ein mit einer Kolbenstange (3) verbundener Kolben (8) verschiebbar aufgenommen wird, wobei ein Fluid bei einer Bewegung des Kolbens (8) innerhalb des Gehäuses (2) durch einen Strömungskanal (11) am oder im Kolben (8) strömt, und an der Kobenstange (3) auf dem an dem Gehäuse (2) hervorstehenden Endabschnitt ein Verbindungselement (4) mit einer Aufnahme (5) zur Kopplung mit einem Antriebsteil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) an der Stirnseite der in ihr gelagerten Kolbenstange (3) eine Aussparung (18) aufweist, die direkten mechanischen Kontakt einer Stirnseite (17) der Kolbenstange (3) mit einem in der Aufnahme (5) gelagerten Antriebsteil ermöglicht, sodass bei Druckbeaufschlagung ein direkter Kraftfluss in axialer Richtung von dem in der Aufnahme gelagerten Antriebsteil auf die Kolbenstange (3) erfolgen kann.
Patent DE-202009007510-U1 (DE)
Title: Duftspender vom Nachtlichttyp
IPC: A61L9/03
Filed: 2009-05-27
Abstract: Duftspender vom Nachtlichttyp, welcher aufweist:  ein Gehäuse, welches aus einer Rückwand und einer Stützwand besteht, welche sich nach vorne von einer äußeren Peripherie der Rückwand erstrecken, so dass die Rückwand und die Stützwand zusammen eine Kammer definieren, welche eine Frontöffnung besitzt; wobei die Rückwand mit einem sich nach hinten erstreckenden Netzstecker ausgestattet ist; wobei die Stützwand mit einer äußeren Oberfläche mit einer sich radial nach außen erstreckenden, kreisförmigen Befestigung mit Loch ausgestattet ist, welche ein zentrales Durchgangsloch definiert, und wobei ein Frontteil mit einem Durchgangsloch ausgestattet ist, um die Kammer mit dem zentralen Durchgangsloch der kreisförmigen Befestigung in Verbindung zu bringen; und wobei die Frontöffnung der Kammer öffenbar durch eine Frontabdeckung geschlossen ist, welche Abmessungen und eine Konfiguration entsprechend der Frontöffnung besitzt;  wobei eine Schaltplatine in der Kammer des Gehäuses und elektrisch mit dem Netzstecker verbunden ist;  eine Licht aussendende Einheit, welche in der Kammer platziert ist...
Patent DE-202009008699-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz in Silos und Speichern für staub-, körner-, palletförmige Stoffe
IPC: B65D88/28
Filed: 2009-06-23
Abstract: Vorrichtung zum Einsatz in Silos und Speichern für staub-, körner-, palletförmige Stoffe, dadurch gekennzeichnet, dass im inneren des Behälters oberhalb des Auslasses eine gleichseitige Zwillingspyramide bzw. ein Zwillingskegel (3) eingebracht ist und die untere Spitze der Zwillingspyramide bzw. des Zwillingskegels einen Abstand zum Auslass (1) von bis zu 20 cm hat.
Patent DE-202009011114-U1 (DE)
Title: Granuliervorrichtung sowie Anfahrventil hierfür
IPC: B29C48/255
Filed: 2009-08-14
Abstract: Anfahrventil für eine Granuliervorrichtung, mit zumindest einem Schmelzeerzeugeranschluss (3) und zumindest einem Granulatoranschluss (4), die über einen Schmelzekanal (7) miteinander verbindbar sind, sowie einem beweglich gelagerten Ventilkorpus (10) zur Durchlasssteuerung, Absperrung und/oder Umleitung des Schmelzeflusses durch den genannten Schmelzekanal (7), wobei der Ventilkorpus (10) zumindest einen Durchlassabschnitt (13) besitzt, der je nach Stellung des Ventilkorpus (10) den Schmelzekanal (7) mehr oder weniger versperrt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Durchlassabschnitt (13) des Ventilskorpus (10) ein Überdruckventil (19) zugeordnet ist.
Patent DE-202009013598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Photovoltaikmoduls auf einer insbesondere gewellten Dacheindeckung
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Photovoltaikmoduls (20) auf einer Dacheindeckung, insbesondere einer gewellten Dacheindeckung z. B. aus Dachziegeln (30), Dachsteinen oder Wellplatten, gekennzeichnet durch ein Band (1) mit einer Länge entsprechend der Breite des Moduls (20) und zur Auflage auf einem Element (30) der Dacheindeckung in First/Trauf-Richtung bestimmt,  – mit einem im montierten Zustand firstseitigen Ende (2), das zum Übergreifen des firstseitigen Randbereiches des Moduls (20) ausgebildet ist,  – mit einem im montierten Zustand traufseitigen Ende, das zur Befestigung eines Halters (3) für den traufseitigen Rand des Moduls (20) ausgebildet ist,  – und mit Mitteln (5, 9) zur Verbindung des Bandes (1) mit dem Element (30) der Dacheindeckung an wenigstens zwei voneinander beabstandeten Stellen.
Patent DE-202009014847-U1 (DE)
Title: Stellantrieb einer Komponente eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-11-03
Abstract: Stellantrieb einer Komponente eines Kraftfahrzeugs mit einem motorisch verstellbaren Stellelement (1), wobei das Stellelement (1) in eine erste Funktionsstellung bringbar ist, wobei ein motorisch verstellbares Blockierelement (3) vorgesehen ist, das in einer ersten Blockierstellung blockierend in Eingriff mit dem Stellelement (1) bringbar ist derart, dass das Stellelement (1) in einer ersten Bewegungsrichtung (3) im Blockbetrieb in die erste Funktionsstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stellelement (1) eine Federanordnung (4) zugeordnet ist, die das in der ersten Funktionsstellung befindliche Stellelement (1) in der ersten Bewegungsrichtung (3) vorspannt.
Patent DE-202009016792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Absaugschlauchs an einem Behälterrand
IPC: B65D25/48
Filed: 2009-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Absaugschlauchs an einem Behälterrand, dadurch gekennzeichnet, daß  – sie aus einem konkav gekrümmten Blatt (1) aus elastischem Material besteht,  – das eine Zunge (8) zur Anlage an der Innenseite des Behälters (12), und  – zwei wellenförmig ausgeformte federnde Fortsätze (6) zum form- und kraftschlüssigen Verbinden des Blattes mit dem Behälterrand (12a) und  – eine Öffnung (9) zur Durchführung des Absaugschlauchs (16) aufweist.
Patent DE-202010000636-U1 (DE)
Title: Spezialetikett aus sortenreinem Materialverbund
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-01-06
Abstract: Spezialetikett aus sortenreinem Materialverbund, bestehend aus einem booklet (Informationsträger im Print-Format, der aus mehreren Blättern bestehen kann) und einem bedruckten Laminatüberzug, wobei der Verbund aus booklet und Laminat sortenrein ist, d. h. beides aus Folie ist.
Patent DE-202010002882-U1 (DE)
Title: Pumpenantrieb eines Automatgetriebes umfassend einen hydrodynamischen Drehmomentwandler, bei dem die Ölpumpe nicht koaxial zum Drehmomentwandler angeordnet ist
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-02-26
Abstract: Pumpenantrieb eines Automatgetriebes umfassend einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1), bei dem die Ölpumpe (2) nicht koaxial zum Drehmomentwandler (1) angeordnet ist, mit einem über ein Wandlerpumpenrad (3) angetriebenen, als Hohlwelle ausgebildeten und mit einer Pumpenantriebswelle (4) verbundenen Element (5) zum Antrieb der achsparallel zum Drehmomentwandler (1) angeordneten Ölpumpe (2) über ein entsprechendes mit einer Pumpeneingangswelle (6) oder einem Pumpenrad der Ölpumpe (2) verbundenes getriebenes Element (7), welches mit dem angetriebenen Element (5) in Wirkverbindung steht, wobei das Wandlerpumpenrad (3) mit einer Wandlernabe (8) verbunden ist, die sich, ausgehend vom Wandlerpumpenrad (3), in zum Antriebsmotor entgegengesetzter Richtung erstreckt, über ein Wandlernabenlager (9) in oder an einer getriebegehäusefesten Wand des Automatgetriebes radial gelagert ist und die Pumpenantriebswelle (4) der Ölpumpe abschnittsweise radial umschließt, wobei die Pumpenantriebswelle (4) mittels einer Zentrierung (10) radial in der Wandlernabe (8) zentriert und auf ihrer dem Antriebsmotor zugewandten Seite über einen Schiebesitz und ein Mitnahmeprofil (11) mit der...
Patent DE-202010011564-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Rotationskörpers
IPC: F16C35/12
Filed: 2010-08-19
Abstract: Anordnung zur Lagerung eines Rotationskörpers, die Anordnung umfassend:  a) einen um eine Rotationsachse (R) drehbaren hohlen Rotationskörper (1; 10),  b) einen längs der Rotationsachse (R) in den Rotationskörper (1; 10) ragenden Zapfen (2)  c) und ein Schrägrollenlager (3; 13), das den Rotationskörper (1; 10) auf dem Zapfen (2) um die Rotationsachse (R) drehbar lagert,  d) wobei der Zapfen (2) zumindest im Wesentlichen metallisch und der Rotationskörper (1, 10) zumindest im Wesentlichen keramisch ist  e) und das Schrägrollenlager (3; 13) für einen Ausgleich der sich hieraus ergebenden Unterschiede in den Wärmedehnungen von Rotationskörper (1; 10) und Zapfen (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000002-U1 (DE)
Title: Bestickte, flammhemmend ausgerüstete Heimtextilie
IPC: D06C27/00
Filed: 2011-01-03
Abstract: Bestickte, flammhemmend ausgerüstete Heimtextilie (7), erhältlich durch folgende Schritte:  – Bereitstellen einer bestickten, aus Polyester ausgebildeten Heimtextilie (1) und  – Behandeln der Heimtextilie (1) in wenigstens zwei Veredelungsdurchgängen (A, B, C), wobei  – in einem wenigstens einmal durchgeführten ersten Veredelungsdurchgang (A)  – die Heimtextilie (1) durch ein zumindest einen flammhemmenden Wirkstoff enthaltendes Bad (3) geführt wird und/oder in dieses Bad (3) getaucht wird,  – die mit dem flammhemmenden Wirkstoff (4) versehene Heimtextilie (1) unter Verwendung eines in Abhängigkeit von der Stickhöhe auf der Heimtextilie (1) eingestellten Druckes in einem Foulard (5) abgepresst wird, und  – die Heimtextilie (1) nachfolgend bei einer Temperatur von 120°C bis 160°C in einer Trocknungsvorrichtung (6) getrocknet wird;  – in dem ersten Veredlungsdurchgang (A) nachfolgend an die Trocknung und/oder in einem zweiten, dem ersten Veredelungsdurchgang (A) nachfolgenden Veredelungsdurchgang (B) die Heimtextilie (1) bei einer Temperatur von 190°C bis...
Patent DE-202011002342-U1 (DE)
Title: Wasserkühlvorrichtung für Elektromotor
IPC: H02K5/20
Filed: 2011-01-31
Abstract: Wasserkühlvorrichtung für Elektromotor, umfassend einen Motor (10), der einen Rotor (101), einen Stator (102), der den Rotor (101) umschließt, und ein Gehäuse (103) aufweist, wobei das Gehäuse (103) eine Außenseite (1031) und eine Innenseite (1032) besitzt, wobei an der Außenseite (1031) ein Wasserauslauf (10311) und ein Wassereinlauf (10312) vorgesehen sind und die Innenseite (1032) einen Aufnahmeraum (1033) bildet,  einen Kühlkörper (11), der im Aufnahmeraum (1033) angeordnet ist, eine äußere Oberfläche (111), die der Innenseite (1032) des Gehäuses (103) gegenüberliegt, einen Hohlraum (112), in dem der Rotor (101) und der Stator (102) aufgenommen sind, und mindestens einen Primärkanal (113) aufweist, der an der äußeren Oberfläche (111) angebracht ist, und  ein Turbulenzelement (12), das im Primärkanal (113) angebracht ist.
Patent DE-202011003936-U1 (DE)
Title: Nutenstein, insbesondere zur Montage von Paneelen auf Profilnutleisten
IPC: F24J2/52
Filed: 2011-03-14
Abstract: Nutenstein (17), insbesondere zur Montage von Paneelen auf Profilnutleisten (11), mit einem Einsatzteil (19) zur Aufnahme einer Gewindemutter (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (19) ein die Gewindemutter (18) enthaltendes Kopfteil (20) aufweist, das mittels Biegearmen (21) auf einem Fußteil (22) aufgeständert ist.
Patent DE-202011050487-U1 (DE)
Title: Dämmstoffelement
IPC: E04B1/80
Filed: 2011-06-19
Abstract: Dämmstoffelement (1) mit zwei beabstandeten Flächensubstraten (5, 15), aufweisend eine zwischen innen angeordnete, Kräfte übertragende in Fläche verteilte Stützstruktur (4) mit wenigstens einem Hohlraum (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (2) mit einer wärmedämmend optimierten Gasfüllung befüllt oder befüllbar ausgebildet und im Wesentlichen gasdicht verschlossen ist.
Patent DE-202011050814-U1 (DE)
Title: Arbeitssteg
IPC: E04G5/08
Filed: 2011-04-20
Abstract: Arbeitssteg (1, 2) zum Verbinden mit einem Grundgerüstträger (3) eines Grundgerüsts (14) mit einem Haken (4, 5), welcher an dem Arbeitssteg (1, 2) umfasst ist gekennzeichnet durch ein Befestigungsmittel (6, 7), geeignet den Grundgerüstträger (3) zu umgreifen, um an dem Arbeitssteg (1, 2) festgelegt zu werden.
Patent DE-202011050999-U1 (DE)
Title: Bausatz für eine Köcherschalung
IPC: E02D27/01
Filed: 2011-08-16
Abstract: Bausatz für eine Köcherschalung mit einer Schalungswand (20a–20e) aus zumindest abschnittsweise quergesicktem Blech, gekennzeichnet durch mehrere getrennte Wandelemente (10; 24; 24'; 24''; 26; 32), die mit gegenseitiger Überlappung zu der Schalungswand (20a–20e) zusammensetzbar sind, wobei jedes der Wandelemente entweder gerade ist oder genau eine Ecke (14) aufweist.
Patent DE-202011101532-U1 (DE)
Title: Erweiterung der Kilometerreichweiten von Elektrofahrzeugen durch Nutzung des Fahrtwindes
IPC: B60L8/00
Filed: 2011-06-04
Abstract: In der Abbildung mit Ziffer 5 gekennzeichneten Anspruch (Lufteinlass) zeigt bei Fahrbetrieb auf das Fahrzeug einwirkenden Luftstrom, der durch trichterförmigen Lufteintrittsöffnungen in stark verdichteter Form auf die dahinter liegenden Radialventilatoren gelenkt wird.
Patent DE-202012003613-U1 (DE)
Title: Lampenkörper von LED Leuchtröhren als Aluminiumprofil mit Vorrichtung zur Aufnahme/Fixierung von LED-Panels
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-04-12
Abstract: Aluminiumprofil als Lampenkörper von LED-Leuchtröhren mit Vorrichtung zur Aufnahme und Fixierung von LED-Panels dadurch gekennzeichnet, dass das LED-Panel in zwei das LED-Panel beidseitig umgreifende Nuten form- und kraftschlüssig eingeschoben wird, welche das LED-Panel an den Seiten umgreift und mit dem Leuchtkörper kraft- und flächenbündig verbunden wird.
Patent DE-202012006531-U1 (DE)
Title: Energieträger Maxx
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-07-09
Abstract: Konstruktion zur Montage an Wänden, Verkleidungen, Pfeilern o. ä. sowie auf Arbeitsplatten, Tischen, Werkbänken, Schreibtischen, Schränken usw. dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch angeschlossene Säule mit einem oder mehreren Ausleger-Armen welche in beliebigem Winkel zur Säule liegen und mit geeignetem Leuchtmittel versehen sind die unterhalb davon liegenden Bereiche ausleuchtet.
Patent DE-202012007192-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
IPC: B62B7/12
Filed: 2012-07-26
Abstract: Modulares Nutzfahrzeug mit einem Ladebereich, der von einem zumindest ein Laufrad (8) aufweisenden Fahrgestell getragen ist und das mittels einer Deichsel (6) an ein Zugfahrzeug anhängbar ist, und mit einer Handhabe (3), die in Wirkverbindung mit einem Stützrad (4) derart steht, dass dieses durch Betätigung der Handhabe (3) aus einer Rückzugposition, in der es vom Boden abgehoben ist, in eine Stützposition bewegbar ist, in der es in Anlage an den Boden bringbar ist, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Verstellung des Ladebereiches.
Patent DE-202012007273-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B23K37/04
Filed: 2012-07-30
Abstract: Haltevorrichtung für einen Rohrstutzen, der an ein metallisches Bauteil, insbesondere an eine Rohrleitung, geschweißt wird, zum Halten des Rohrstutzens während des Schweißvorganges, gekennzeichnet durch, ein im Querschnitt U-förmiges magnetisches Verbindungselement (1), das stirnseitig ein Halteelement (2) aufweist, welches mit dem Rohrstutzen (3) verbindbar ist und diesen während des Schweißvorganges in einem vorgegebenen Abstand zum metallischen Bauteil (4) hält.