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Patent DE-102010017883-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Temperierung von elektrischen Komponenten in einem Fahrzeug
Inventor: CHATZICHARALAMBOUS KONSTANTIN
IPC: B61D27/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Temperierung von elektrischen Komponenten in einem Fahrzeug, insbesondere einem Schienenfahrzeug, mit einem ersten Abteil (102), insbesondere einem Führerstand des Fahrzeugs, wenigstens einem zweiten Abteil (103.1, 103.2), insbesondere einem Schaltschrank, zur Aufnahme zu temperierender elektrischer Komponenten (104.1, 104.2) und einer Klimatisierungseinrichtung (105), wobei die Klimatisierungseinrichtung (105) zur Klimatisierung des ersten Abteils (102) und des zweiten Abteils (103.1, 103.2) ausgebildet ist. Die Klimatisierungseinrichtung (105) ist weiterhin dazu ausgebildet, aus dem ersten Abteil (102) Abluft abzuführen und zumindest einen Teil der Abluft als Fortluft an die Umgebung des Fahrzeugs abzuführen. Schließlich ist die Klimatisierungseinrichtung (105) dazu ausgebildet, zumindest einen Abluftanteil der Abluft zur Klimatisierung des wenigstens einen zweiten Abteils (103.1, 103.2) durch das wenigstens eine zweite Abteil (103.1, 103.2) zu führen und als Fortluft an die Umgebung des Fahrzeugs abzuführen.
Patent DE-102010019713-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Abschätzen einer Ventilöffnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: UDA TOSHIAKI
IPC: F02B31/06
Filed: 2010-05-07
Abstract: Eine Steuervorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (2) weist einen Abschätzabschnitt (15) zum Berechnen eines Abschätzwertes in Bezug auf einen Öffnungsgrad eines Ventils (6) auf der Grundlage einer vorbestimmten Abschätzformel auf. Ein Signal eines Sensors (26) wird geändert, wenn das Ventil einen vorbestimmten Öffnungsgrad (θ1, θ2) hat, der zwischen einem vollständigen Schließen (0°) und einem vollständigen Öffnen (θmax) definiert ist. Der Abschätzabschnitt bestimmt, dass ein Ist-Öffnungsgrad des Ventils kleiner als der vorbestimmte Öffnungsgrad ist, in einem Fall, in dem das Signal des Sensors nicht geändert wird, wenn der Abschätzwert gleich dem vorbestimmten Öffnungsgrad oder größer als dieser wird.
Patent DE-102010021006-A1 (DE)
Title: Electricity store for car is fitted at least partly in receiver cavity in bodywork for fuel tank
Inventor: KOKA NIHAT
IPC: B60K1/04
Filed: 2010-05-20
Abstract: The electricity store (24) is in a car (10), the bodywork of which has a receiver cavity (18) for the fuel tank (20) in its bodywork. The electricity store is fitted at least partly in the receiver cavity in the bodywork for the fuel tank. The fuel tank shares this cavity. The electricity store may be at the level of the rear seat, or at least partly behind the rear seat.
Patent DE-102010023966-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: LEHMANN ULRICH
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-06-09
Abstract: Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche miteinander in Getriebeverbindung stehen mittels eines Zahnrades (16) und eines Zahnkranzes (17), die miteinander kämmen, einem von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter (27, 27) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17), wobei das erste Beschlagteil (11) den Exzenter (27, 27) aufnimmt, welcher sich am zweiten Beschlagteil (12) abstützt, wobei zwei von einer Feder (35) beaufschlagte Keilsegmente (27) den Exzenter (27, 27) definieren, einem Sperrelement (51), welches den Exzenter (27, 27) im nicht-angetriebenen Zustand des Beschlags (10) durch Zusammenwirken wenigstens einer Sperrnase (51e) des Sperrelementes (51) mit einer am ersten Beschlagteil (11) ausgebildeten Verzahnung (55) sperrt und welches den Exzenter (27, 27) bei Antrieb durch den Mitnehmer (21) freigibt, wobei das Sperrelement (51) wenigstens eine von der Feder (35) durchdrungene Öffnung (51g) aufweist, durchdringt die Feder (35) das Sperrelement (51) an genau einer Öffnung (51g).
Patent DE-102010024831-A1 (DE)
Title: Sun visor bottom bracket for receiving bearing shaft of sun visor in reversible locking manner, has locking medium that holds bearing shaft into locked position
Inventor: WELTER PATRICK
IPC: B60J3/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: The sun visor bottom bracket (3) has a locking medium that holds the bearing shaft (6) into a locked position. A release latch of the locking medium is detachable by pressing the locking medium of a handle and by pulling on the bearing shaft. The locking medium is carries out in a linear motion during the actuation of the handle and during the locking operation.
Patent DE-102010027829-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Oszillationen eines Oszillators
Inventor: VOELKER MATTHIAS
IPC: G01R23/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Messwerts für die in einem Referenzintervall aufgetretenen Oszillationen eines Oszillators mit einer Mehrzahl von Phasenausgängen umfasst zumindest einen Zähler, der mit einem vorbestimmten Phasenausgang des Oszillators verbunden ist und der bei einer vorbestimmten Zustandsänderung des Phasenausgangs inkrementiert wird. Die Vorrichtung weist ferner eine Auswerteeinrichtung auf, die mit der Mehrzahl der Phasenausgänge und dem Zähler verbunden ist, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, um am Ende des Referenzintervalls einen relativen Phasenwert des Oszillators bezüglich des dem vorbestimmten Phasenausgang zugeordneten Phasenwerts zu bestimmen und um den Messwert unter Verwendung des Zählerstands am Ende des Referenzintervalls und unter Verwendung des relativen Phasenwerts zu bestimmen.
Patent DE-102010028282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Anfahrgangs bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAIR ROLAND DR
IPC: F16H59/18
Filed: 2010-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Anfahrgangs bei einem Kraftfahrzeug, dessen Antriebsstrang einen als Verbrennungsmotor ausgebildeten Antriebsmotor, ein als automatisierte Reibungskupplung ausgebildetes Anfahrelement, und ein als automatisiertes Stufenschaltgetriebe ausgebildetes Fahrgetriebe umfasst, wobei ein Anfahrgang (GAnf) zum Anfahren aus dem Stillstand unter Einhaltung einer Belastungsgrenze der Reibungskupplung bestimmt wird. Zur Vermeidung einer Überlastung der Reibungskupplung sieht das Verfahren gemäß der Erfindung vor, dass ein belastungsunabhängiger Anfahrgang (GAnf_Typ) ermittelt wird, mit dem bei einer Anfahrt unter den aktuellen Anfahrbedingungen ohne die Berücksichtigung des aktuellen Belastungszustands der Reibungskupplung und ohne die Einhaltung einer Belastungsgrenze der Reibungskupplung angefahren würde, dass mindestens ein belastungsspezifischer Anfahrgang als der höchste Anfahrgang ermittelt wird, mit dem bei einer Anfahrt unter den aktuellen Anfahrbedingungen eine vorgegebene Belastungsgrenze der Reibungskupplung unter Berücksichtigung des aktuellen Belastungszustands der Reibungskupplung eingehalten würde, und dass der für die aktuelle Anfahrt vorgesehene Anfahrgang (GAnf) in einer Minimumauswahl als der niedrigste Anfahrgang aus dem belastungsunabhängigen Anfahrgang und dem mindestens einen belastungsspezifischen Anfahrgang bestimmt wird.
Patent DE-102010029194-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KIM BAEKYU
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-05-20
Abstract: Das Getriebe für ein Hybridfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung stellt mehrere elektrische Fahrzeugbetriebsarten, mehrere Leistungsaufteilungsbetriebsarten und mehrere Betriebsarten mit festem Übersetzungsverhältnis bereit, um dadurch die Fahrleistung und die Kraftstoffeinsparung zu erhöhen.
Patent DE-102010031230-A1 (DE)
Title: Modulares LED-Beleuchtungssystem mit internem Bus
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Beleuchtungssystem mit modularer Betriebsschaltung, aufweisend ein erstes Modul (1), das einen zweiten Untermodul (B), vorzugsweise einen isolierten energieübertragenden DC/DC-Wandler, aufweist und eine Steuereinheit (G) aufweist, und ein oder mehrere zweiten Module (2), vorzugsweise Lampenmanagement-Module, wobei jedes mindestens ein weiteres Untermodul (C), vorzugsweise eine Konstantstromquelle, und eine Steuereinheit (E) aufweist,  wobei ausgehend von dem weiteren Untermodul (C) wenigstens eine LED-Strecke (8) gespeist ist, wobei das erste Modul (1) ausgehend von dem zweiten Untermodul (B) elektrische Energie an das weitere Untermodul (C) jedes zweiten Moduls (2) überträgt, und parallel dazu eine interne vorzugsweise bidirektionale Kommunikationsschnittstelle (6) zwischen der Steuereinheit (G) des ersten Moduls (1) und der Steuereinheit (E) in jedem zweiten Modul (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102010041068-A1 (DE)
Title: System zum Laden eines Energiespeichers und Verfahren zum Betrieb des Ladesystems
Inventor: FEUERSTACK PETER
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Laden mindestens einer Energiespeicherzelle (5) in einem steuerbaren Energiespeicher (2), welcher der Steuerung und der elektrischen Energieversorgung einer n-phasigen elektrischen Maschine (1), mit n ≥ 1, dient. Dabei weist der steuerbare Energiespeicher (2) n parallele Energieversorgungszweige (3-1, 3-2, 3-3) auf, welche jeweils mindestens zwei in Reihe geschaltete Energiespeichermodule (4) aufweisen, welche jeweils mindestens eine elektrische Energiespeicherzelle (5) mit einer zugeordneten steuerbaren Koppeleinheit (6) umfassen, einerseits mit einer Bezugsschiene (T-) und andererseits mit jeweils einer Phase (U, V, W) der elektrischen Maschine (1)  unterbrechen die Koppeleinheiten (6) den jeweiligen Energieversorgungszweig (3-1, 3-2; 3-3) oder sie überbrücken die jeweils zugeordneten Energiespeicherzellen (5) oder sie schalten die jeweils zugeordneten Energiespeicherzellen (5) in den jeweiligen Energieversorgungszweig (3-1, 3-2; 3-3). Die Energieversorgungszweige (3-1, 3-2, 3-3) des steuerbaren Energiespeichers (2) und die Phasen (U, V, W) der elektrischen Maschine (1) sind über eine steuerbare n-phasige bidirektionale Gleichrichtereinheit (9) mit einem Gleichspannungszwischenkreis (10) verbunden. Die Bezugsschiene (T-) des steuerbaren Energiespeichers (2) ist mit einer Bezugsschiene (B) des Gleichspannungszwischenkreises (10) verbunden. Der Gleichspannungszwischenkreis (10) ist elektrisch mit einer Ladeeinrichtung (12) verbindbar.
Patent DE-102010041540-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: LUHR VOLKER
IPC: H01R13/516
Filed: 2010-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (20) und einem zweiten Gehäuseteil (21), eine im Gehäuse (2) angeordnete Leiterplatte (3), ein Steckerelement (4) mit einer Vielzahl von Kontakten (40), welches sowohl mechanisch als auch elektrisch mit der Leiterplatte (3) verbunden ist, und einen schwingungsempfindlichen Sensor, wobei das Steckerelement (4) mit einem der Gehäuseteile (20, 21) mittels einer mechanischen Verbindung (5) fest verbunden ist, wobei die mechanische Verbindung (5) ein vorstehendes Element (50) und ein Aufnahmeelement (51) mit einer Ausnehmung (7) zur Aufnahme des vorstehenden Elements (50) aufweist, wobei die Ausnehmung (7) einen Basisbereich (9), einen ersten Wandbereich (10) und einen zweiten Wandbereich (30) aufweist und wobei am ersten Wandbereich (10) eine erste Rippe (11) und am zweiten Wandbereich (30) eine zweite Rippe (12) angeordnet ist.
Patent DE-102010046153-A1 (DE)
Title: Collision warning system for moving vehicle e.g. high-speed train on driveway, has data processing device connected with data communication device in order to supply picture signal data to image reproduction device
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: B61L3/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: The system has image capturing devices (12A-12C, 14A-14C) arranged along a drive (1) and spaced from each other. Each image capture device is assigned with a first data communication device, and a second data communication device is provided with a data processing center. A moving vehicle (2) is assigned to a third data communication device, and a data processing device is connected with the third data communication device in order to supply picture signal data to an image reproduction device. An independent claim is also included for a method for collision warning using a collision warning system.
Patent DE-102010047868-A1 (DE)
Title: Hollow block manufacturing method, involves driving solid block in transportation zone in axial direction on mandrel, and rolling material such that material is expanded in circumferential direction and/or in axial direction
Inventor: PEHLE HANS-JOACHIM
IPC: B21B17/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: The method involves driving a solid block (2) in a transportation zone (4) in an axial direction (a) on a mandrel (3) by exertion of force acting in the axial direction. A metallic material is rolled by two rollers (5) arranged around circumference of the block, so that the metallic material is pressed against a radially external surface (6) of the mandrel. The material is rolled such that the material is expanded in a circumferential direction and/or in the axial direction. The solid block is rolled to a hollow block (1) using a three-roller cross rolling mill. An independent claim is also included for a device for manufacturing a hollow block from a solid block.
Patent DE-102010048075-A1 (DE)
Title: Brake disk for vehicle, comprises base body made of graphite-containing metallic material, where base body comprises friction surfaces with wear protection layer
Inventor: LEMBACH OLIVER
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-10-09
Abstract: The brake disk (1) comprises a base body (2) made of a graphite-containing metallic material. The base body comprises friction surfaces (3) with a wear protection layer (4). A surface layer of the friction surfaces adjacent to the wear protection layer is formed without graphite. An intermediate layer, particularly a sealing layer, such as chromium layer is applied on the graphite-containing metallic material. The metallic material of the base body is a gray cast iron, in which the graphite is present in lamellar form. An independent claim is also included for a method for manufacturing a brake disk.
Patent DE-102010050976-A1 (DE)
Title: Driving apparatus for hybrid vehicle, has fail-safe device in operating mode to re-establish or maintain power supply for electrical prime mover as function of recognized error condition, and power generation unit designed as fuel cell unit
Inventor: GRUBER MARTIN DIPL ING
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-11-10
Abstract: The apparatus has an electrical line system (12) for supplying power to an electrical prime mover (13) by using a power generation unit (10) and/or an energy store unit (11). A diagnostic apparatus (14) is coupled to a control and/or regulating unit that detects and recognizes an error condition. A fail-safe device (15) is provided in an operating mode to re-establish or maintain the power supply for the electrical prime mover as a function of the recognized error condition. The power generation unit is designed as a fuel cell unit. An independent claim is also included for a method for operating a driving apparatus for a motor car.
Patent DE-102010060902-A1 (DE)
Title: Method for introducing space-filling solid foam core in hollow section for manufacturing window, involves separating excess polymer foam by applying and feeding of cutting device along end face of shaped rod
Inventor: FREHSE HELMUT DIPL ING
IPC: B29C44/18
Filed: 2010-11-30
Abstract: The method involves connecting entrance (3) with a fill valve for filling the hollow chamber with expansible fluid and polymer foam. The entrance is closed/locked with closure element (11). The expanded polymeric foam is cured, so that fluent polymeric foam changes from fluent into solid state. The entrance is arranged in relation to length of section rod so that uniform expansion of fluid and expandable polymer foam in and against main direction of rod is performed. The excess polymer foam by applying and feeding of cutting device along end face (10) of rod is separated.
Patent DE-102010062288-A1 (DE)
Title: Verwendung von Zytokine-freisetzenden, biodegradierbaren Partikeln in Hyaluronsäure zur Behandlung von Knorpeldefekten, insbesondere von Osteoarthrose
Inventor: SITTINGER MICHAEL
IPC: A61K31/728
Filed: 2010-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung enthaltend oder bestehend aus 2–50 mg/ml Hyaluronsäure, 0,1–500 mg/ml biodegradierbare Partikel mit einem durchschnittlichen mittleren Partikeldurchmesser von 1 nm–500 μm, 1 pg/ml–10 μg/ml Zytokine, wobei sich die Konzentrationsangaben jeweils auf das Gesamtvolumen (w/v) der Zusammensetzung beziehen und wobei die Zytokine in den biodegradierbaren Partikeln eingeschlossen sind, sowie auf deren Verwendung in der Behandlung von Knorpeldefekten, beispielsweise von traumatischen Knorpeldefekten oder Osteoarthrose.
Patent DE-102010063553-A1 (DE)
Title: Method for processing envelope of rod-shaped article e.g. filter cigarette, involves directing radiation beam deflected from deflection mirror to mirror having curved surface, which deflects radiation beam to deflecting mirror
Inventor: GRASMEL RALF
IPC: A24C5/20
Filed: 2010-12-20
Abstract: The method involves forming perforation pattern on envelope (105) of rod-shaped article (100) by generating radiation beam (18) from radiation source. A pivotable deflecting mirror (51) is rotated along longitudinal axis to deflect the radiation beam during the formation of perforation pattern so that perforation pattern is formed in circumferential direction of envelope. The radiation beam deflected from mirror is directed to a mirror (52) having curved surface, which deflects the radiation beam to deflecting mirror and directs the beam toward envelope. Independent claims are included for the following: (1) filter cigarette setting machine; and (2) device for processing envelope of rod-shaped article.
Patent DE-102010064284-A1 (DE)
Title: Transistor mit einer eingebetteten Sigma-förmigen Halbleiterlegierung mit erhöhter Gleichmäßigkeit
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2010-12-28
Abstract: Wenn eine verformungsinduzierende Halbleiterlegierung in eine Art von komplexen Transistoren eingebaut wird, kann das Entfernen von Opferdeckmaterialien, etwa einer Abstandshalterschicht, Opferabstandshalterelementen und dielektrischen Deckmaterialien bewerkstelligt werden, indem zumindest in einer ersten Phase des Abtragungsprozesses ein effizientes Ätzstoppbeschichtungsmaterial verwendet wird, das somit den Materialverlust in den Drain- und Sourceerweiterungsgebieten verringert, die vor dem Abscheiden des verformungsinduzierenden Halbleitermaterials hergestellt werden. Ferner können die Drain- und Sourceerweiterungsgebiete in der anderen Transistorart mit besserer Prozessgleichmäßigkeit auf Grund eines geringeren Materialverlusts der jeweiligen Abstandshalterelemente hergestellt werden.
Patent DE-102011001362-A1 (DE)
Title: Bremswiderstand
Inventor: JAEGER RUPERT
IPC: H01C1/03
Filed: 2011-03-17
Abstract: Offenbart sind ein Bremswiderstand und ein Verfahren zum Herstellen eines Bremswiderstandes. Erfindungsgemäß erfolgt der stirnseitige Verschluss des Bremswiderstandes über zumindest ein in ein Strangpressprofil eingesetztes Plättchen, das mittels einer Dichtmasse abgedichtet ist. Dieses Plättchen ist von einer Verschlussplatte überdeckt.
Patent DE-102011003155-A1 (DE)
Title: Kartendaten, Kartendatenerzeugungsverfahren, Kartendatenspeichermedium und Navigationsvorrichtung
Inventor: USUI YOSHIMASA
IPC: G01C21/32
Filed: 2011-01-26
Abstract: Ein Kartendatenerzeugungsverfahren ist offenbart. Das Verfahren umfasst: Teilen eines Aufzeichnungsbereichs einer Zielkarte in Maschen; Kreieren von Mascheneinheit-Datenelementen als Gruppen von Mascheneinheit-Datenelementen so, dass die Gruppen jeweils den Maschen entsprechen, und jede Gruppe von Mascheneinheit-Datenelementen Informationen bezüglich Kartenkomponenten einer entsprechenden der Maschen derart beschreibt, dass Mascheneinheit-Datenelemente jeder Gruppe jeweils die Informationen bezüglich der Kartenkomponenten beschreiben; Erzeugen von mehreren Dateien, durch (i) Organisieren der Mascheneinheit-Datenelemente gemäß einem Kartenkomponententyp in Sätze von Mascheneinheit-Datenelementen und (ii) jeweiliges Speichern der Sätze in den Dateien, wobei jeder Satz der Mascheneinheit-Datenelemente den gleichen Kartenkomponententyp aufweist; und Erzeugen von Kartendaten aus den mehreren Dateien.
Patent DE-102011005580-A1 (DE)
Title: Relais und Energiezuführvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI SHIGENORI
IPC: H01H1/04
Filed: 2011-03-15
Abstract: Ein Relais (12, 25, 31) umfasst Kontakte (19), eine Antriebsspule (17), ein bewegliches Teil (18, 26, 34) und einen Widerstand (20, 27, 33). Die Antriebsspule (17) erzeugt eine magnetische Kraft gemäß einem Steuersignal. Das bewegliche Teil (18, 26, 34) ist eingerichtet, um durch die magnetische Kraft angetrieben zu werden, um die Kontakte (19) zu öffnen und zu schließen. Der Widerstand (20, 27, 33) weist einen vorbestimmten elektrischen Widerstandswert auf. Wenn das Steuersignal bei einem ersten Pegel (V1) liegt, wird das Relais (12, 25, 31) auf einen ersten Ein-Zustand gesetzt, in dem die Kontakte (19) über den Widerstand (20, 27, 33) geschlossen werden. Wenn das Steuersignal bei einem zweiten Pegel (V2) liegt, der höher als der erste Pegel (V1) ist, wird das Relais (12, 25, 31) auf einen zweiten Ein-Zustand gesetzt, in dem die Kontakte (19) über das bewegliche Teil (18, 26, 34) ohne den Widerstand (20, 27, 33) geschlossen werden.
Patent DE-102011005871-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Anzeigemittel an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
Inventor: GAUSELMANN PAUL
IPC: G07F17/34
Filed: 2011-03-21
Abstract: Münzbetätigten Unterhaltungsautomaten umfassen zur Darstellung von Gewinnsymbolen einer Symbolspieleinrichtung Anzeigemittel. Die Anzeigemittel sind Bildschirmrohren bzw. LCD-Anzeigen. Das Gehäuse ist derart ausgebildet dass zwei Bildschirme übereinander angeordnet vorgesehen werden können. Mit der Neuerung sollen die Anzeigemittel derart in einem Gehäuse angeordnet sein, dass dem Spieler am Unterhaltungsautomaten die Möglichkeit gegeben wird, Sichtkontakt zu benachbarten Spielern aufnehmen zu konnen. Erzielt wird dies insbesondere dadurch, dass an dem Gehäuse des münzbetätigten Unterhaltungsautomaten eine Haltevorrichtung angeordnet ist, an der ein weiteres Anzeigemittel unter Vermittlung eines Abstandes zum ersten Anzeigemittel angeordnet ist und die Haltevorrichtung bevorzugt aus einem transparenten durchsichtigen Material gebildet ist.
Patent DE-102011006591-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Transceivermodulsystem
Inventor: WANG TAK KUI
IPC: H01L25/16
Filed: 2011-03-31
Abstract: Ein optoelektronisches Modulsystem enthält ein optoelektronisches Modul mit einem Optikantriebsmodul, welches auf einem optoelektronischen Modulsubstrat montiert ist. Das Optikantriebsmodul enthält eine optoelektronische Lichtquelle und einen optoelektronischen Lichtempfänger, welche auf einem Optikantriebsmodulsubstrat montiert sind. Das optoelektronische Modulsubstrat hat eine Öffnung, die ausgerichtet ist mit der optoelektronischen Lichtquelle und dem optoelektronischen Lichtempfänger.