baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006129-U1 (DE)
Title: Stufenleiter
IPC: E06C1/14
Filed: 2013-07-09
Abstract: Stufenleiter mit seitlichen Holmen (6) und an diesen verdrehsicher gehaltenen Stufen (7), deren Trittfläche seitlich durch die Holme (6) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufen (7) über ihre Breite durchgehende, ebene Stirnseiten aufweisen, mit denen die Stufen (7) an den einander zugewandten Innenflanken der Holme (6) anliegen, deren Breite kleiner als die Stufenbreite ist und die im Bereich der Stufen (7) von jeweils einem in der Draufsicht portalförmigen Bügel (9) von außen umfasst sind, der mit den Enden seiner seitlichen Schenkel (9a, b) an den über den Holm (6) vorspringenden, seitlichen Bereichen der zugewandten Stirnseite der zugeordneten Stufe (7) anliegt und der mit dem Holm (6) an wenigstens einer Stelle und mit der zugeordneten Stufe (7) an wenigstens zwei über der Stufenbreite gegeneinander versetzten Stellen verschraubt ist.
Patent DE-202013009731-U1 (DE)
Title: Brillenhalter mit Exzenterverschluss
IPC: G02C11/00
Filed: 2013-12-01
Abstract: Brillenhalter mit Exzenterverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass separate Haltebereiche für die Brillenbügel und die Nasenbrücke der Brille mit einer Betätigung eines Exzenterbügels zu sichern und zu lösen sind.
Patent DE-202013011471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Fensters oder einer Tür in einer Wandöffnung
IPC: E06B1/60
Filed: 2013-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Fensters (1) oder einer Tür in einer Wandöffnung eines Gebäudes, aufweisend mindestens eine Wandkonsole (2) und eine mit der Wandkonsole (2) verbindbare Bauteilkonsole (3), wobei die Wandkonsole (2) wenigstens zwei Fixierungsöffnungen (4, 5) und mindestens eine Verbindungsöffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsöffnung (6) als ein in Richtung des Fensters (1) beziehungsweise der Tür offener Schlitz ausgeführt ist.
Patent DE-202013012822-U1 (DE)
Title: Blasfolienanlage zum Herstellen einer Blasfolienbahn und damit hergestellte Folie
IPC: B29C55/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Blasfolienanlage zur Herstellung einer gestreckten Blasfolienbahn,
 mit einem Extruder,
 einem Blaskopf mit einer Ringschlitzdüse zum Extrudieren eines Folienschlauchs,
 einer Flachlegung und einem Abzugswalzenpaar oberhalb der Flachlegung zum Abziehen und Flachlegen des Folienschlauchs zu einer Doppellagenfolienbahn,
 einer Reversiereinheit mit einer Wendestangeneinrichtung, und
 einer Behandlungswalzenstrecke für eine mechanische und thermische Behandlung der Doppellagenfolienbahn in Form eines irreversiblen Streckens in Maschinenrichtung,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Behandlungswalzenstrecke in Maschinenrichtung oberhalb des Extruders zwischen Abzugswalzenpaares und Reversiereinheit angeordnet ist, wobei zur Vergleichmäßigung der Foliendicke über den gesamten Bereich der Folienbreite kumulativ zum Längsstrecken der Doppellagenfolienbahn auch Querstreckmittel vorgesehen sind und/oder die Behandlungswalzenstrecke eine Regelung für eine Planlagenverbesserung aufweist.
Patent DE-202013102397-U1 (DE)
Title: Faltenbeutel
IPC: B65D30/20
Filed: 2013-06-04
Abstract: Faltenbeutel mit einer Vorderseite (1) und einer Rückseite (2) und dazwischen angeordneten Falzen (3), der an seiner Unterseite (4) geschlossen und an seiner Oberseite (5) offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Faltenbeutel an seiner Vorderseite (1) und/oder an seiner Rückseite (2) eine Aufstellstütze (6) aus steifem Material aufweist, welche mit der Vorderseite (1) bzw. der Rückseite (2) des Faltenbeutels verbunden ist und die mindestens einen Flügel (8) aufweist, der im Wesentlichen senkrecht von der Vorderseite (1) bzw. Rückseite (2) wegklappbar ist.
Patent DE-202013105137-U1 (DE)
Title: Behälter für Bonsai
IPC: A01G27/06
Filed: 2013-11-14
Abstract: Behälter für Bonsai, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Hülle, ein sich auf dem Boden der Hülle befindendes Stützgestell und eine Kavität in der Hülle umfasst, wobei in der Kavität ein Filterungsgewebe vorgesehen ist, wobei das Oberteil des Filterungsgewebes auf der Öffnung der Kavität vorhanden ist, sich das Unterteil bis zu der Mitte der Kavität erstreckt, das obere Teil des Stützgestells mit einem Wasserbecher versehen ist, wobei sich der Wasserbecher in die Kavität erstreckt.
Patent DE-202014000039-U1 (DE)
Title: Tragwagen für Gokarts
IPC: B62B1/26
Filed: 2014-01-08
Abstract: Tragwagen für Gokarts, insbesondere des Typs, der mit einem Rahmen (3) versehen ist, der sich entlang einer ersten bevorzugten Ausdehnungsrichtung (X) zwischen einem eigenen hinteren Ende (3') und einem eigenen vorderen Ende (3'') ausdehnt und mit mindestens einer hinteren querlaufenden Auflagestange (4) versehen ist, die hinter dem Schwerpunkt (B) dieses Gokarts (2) längs der bevorzugten Ausdehnungsrichtung (X) angeordnet ist, wobei dieser Tragwagen (1) eine Tragkonstruktion (6) umfasst, die mit Folgendem versehen ist: – ein Grundgestell (7), das angebaut eine Vielzahl von Rädern (9) zum Aufstehen auf dem Boden und zum Bewegen dieses Wagens (1) entlang mindestens einer bevorzugten Bewegungsrichtung (X') gemäß mindestens einer Vorwärtsfahrtrichtung (Av) trägt; und – ein Hubgestell (8), das mit diesem Grundgestell (7) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass dieses Hubgestell (8) an dem Grundgestell (7) befestigt ist und der Wagen (1) ferner einen Aufbauwipprahmen (10) umfasst, der um eine zur bevorzugten Bewegungsrichtung (X') des Wagens (1) im Wesentlichen orthogonale Drehachse (Y) drehbar auf das Hubgestell (8) montiert ist und einen Zwischenabschnitt (12) für die Verbindung mit dem Hubgestell (8), einen vorderen Aufnahmeabschnitt (13) und einen hinteren Blockierabschnitt (14), betrachtet mit Bezug auf diese Vorwärtsfahrtrichtung (Av), umfasst, wobei sich der vordere Aufnahmeabschnitt (13) und der hintere Blockierabschnitt (14) von dem Zwischenverbindungsabschnitt (12) in entgegengesetzten Richtungen im Wesentlichen entlang einer selben bevorzugten zweiten Ausdehnungsrichtung (W) ausdehnen, die mindestens eine Komponente (W') hat, die parallel zu der bevorzugten Bewegungsrichtung (X') des Wagens (1) ist, wobei der Aufbauwipprahmen (10) gegenüber dem Hubgestell (8) zwischen einer Aufnahmestellung (P), in der der hintere Blockierabschnitt (14) angehoben ist und der vordere Aufnahmeabschnitt (13) abgesenkt ist und an die mindestens eine hintere Querstange (4) des Rahmens (3) eines Gokarts (2) anhaken kann, wenn das vordere Ende (3'') des Rahmens (3) dieses Gokarts (2) vom Boden angehoben ist, und einer Tragstellung (S) frei drehbar ist, in der der vordere Aufnahmeabschnitt (13) und der hintere Blockierabschnitt (14) im Wesentlichen auf einer gleichen Höhe angeordnet und imstande sind, das Gokart (2) zu tragen und angehoben vom Boden in einer gewünschten Position zu halten.
Patent DE-202014001519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Reinigungsleistung von Pflanzenkläranlagen durch Einbau von Sperren zur Verlängerung des Durchflussweges
IPC: A01G31/02
Filed: 2014-02-23
Abstract: Die Vorrichtung zur Verbesserung der Reinigungsleistung von Pflanzenkläranlagen durch Einbau von Sperren zur Verlängerung des Durchflussweges ist gekennzeichnet dadurch, 1. dass in die Pflanzenkläranlage Sperren vorzugsweise quer eingebaut werden, 2. dass die Sperren alternierend unten oder oben den Wasserfluss in das nächste Beetteil einströmen lassen, 3. dass das durchlässige Substrat stets höher aufgeschüttet wird als der oberste Wasserspiegel, 4. dass die Sperren aus Material bestehen, die dem Wurzelwachstum Stand halten.
Patent DE-202014004692-U1 (DE)
Title: Applikations-Server zur Anzeige und Steuerung multimedialer Inhalte (remote device)
IPC: H04L12/16
Filed: 2014-06-04
Abstract: Applikations-Server zur Anzeige und Steuerung multimedialer Inhalten auf einem oder mehreren Displays von einer entfernten Quelle (remote device) aus
Patent DE-202014005009-U1 (DE)
Title: Kunststofftopf mit Fließelementen
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-06-23
Abstract: Kunststofftopf hergestellt mittels eines Spritzgussprozesses umfassend einen Boden (1) und eine von diesem Boden ausgehende Wand (2), welche versehen ist von ersten Fließelementen (5), sich erstreckend in Längsrichtung der Wand, und wobei die Wand auf der Höhe H versehen ist von einem umlaufenden Rock (3), mittels eines sich hauptsächlich in senkrechter Richtung von der Wand erstreckenden Zwischenraums (4) an der Wand (2) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (4) von einem oder mehreren Fließelementen (6) versehen ist, die senkrecht auf der Richtung der ersten Fließelemente (5) stehen, und wobei das Breiteverhältnis des zweiten Fließelements (6) gegenüber dem ersten Fließelement (5) zwischen 1:10 und 2:1 liegt.
Patent DE-202014011498-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf
IPC: D06F75/10
Filed: 2014-07-16
Abstract: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf, wobei die Einrichtung umfasst
 eine Verdampfungsoberfläche (24),
 eine Heizvorrichtung (26), die benachbart zu der Verdampfungsoberfläche angeordnet ist, um die Verdampfungsoberfläche zu erhitzen,
 einen Wassereinlass (19), der relativ zu der Verdampfungsoberfläche so positioniert ist, dass Wasser von dem Wassereinlass zu der Verdampfungsoberfläche zugeführt wird und einen Film auf der Verdampfungsoberfläche bildet, sodass der Film von der Verdampfungsoberfläche verdampft wird, und
 einen Kesselsteinsammelbereich (23), der so positioniert ist, dass während der Verwendung der Einrichtung Kesselstein, der sich von der Verdampfungsoberfläche gelöst hat, von der Verdampfungsoberfläche weg in den Kesselsteinsammelbereich fällt,
 wobei die Verdampfungsoberfläche ein geformtes Profil aufweist, um eine vorbestimmte Dampfrate zu erzeugen.
Patent DE-202014104491-U1 (DE)
Title: Eine Verpackungsmaschine mit Kontrollsensor für pulverartige Materialien
IPC: B65B57/18
Filed: 2014-09-19
Abstract: Eine Verpackungsmaschine mit Kontrollsensor für pulverartige Materialien, umfassend ein Gestell (1), auf dem ein Verpackungssystem und ein Materialzufuhrsystem angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verpackungssystem einen Folienträger (2) umfasst, der eine photoelektrische Sonde (3) aufweist, wobei unter dem Folienträger (2) einen Beutelmacher (4) angebracht ist, der mit einem Schließer (5) verbunden ist, wobei das Materialzufuhrsystem einen Einlasstrichter (6) umfasst, der mit einem Zufuhrrohr (7) verbunden ist, das in den Schließer (5) führt, wobei der Schließer (5) an seinem Boden mit einem Produktausgang (8) verbunden ist, unter dem ein Kontrollsensor (9) angeordnet ist.
Patent DE-202015104568-U1 (DE)
Title: Verbindungseinheit zum Spleißen zweier Bänder
IPC: B65H19/18
Filed: 2015-08-28
Abstract: Verbindungseinheit (1) zum Spleißen zweier Bänder, umfassend ein aus einem Flachbahnmaterial gebildetes Trägerband (2) mit einer Applikationsrichtung (3) und eine Vielzahl von Klebesegmenten (4), die jeweils zwei sich gegenüberliegende klebfähige Flächen (5) aufweisen, auf dem Trägerband (2) reversibel angeordnet sind und sich quer zur Applikationsrichtung (3) des Trägerbands (2) erstrecken, wobei die Klebesegmente (4) applikationsseitig einen vorderen Rand (6) und gegenapplikationsseitig einen hinteren Rand (7) aufweisen und an dem vorderen Rand (6) mindestens einen Initialablöseabschnitt (8) aufweisen, der sich bei einem Ablösen des Klebesegments (4) von dem Trägerband (2) als erste Stelle des Klebesegments (4) von dem Trägerband (2) ablöst.
Patent DE-202016001002-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung einer Richtungsfahrbahn, Kraftfahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-02-16
Abstract: System zur Erkennung einer Richtungsfahrbahn (30) mit einem neuronalen Netzwerk (22) und wenigstens einem Sensor (6) zur Erfassung von Fahrbahninformationen sowie einem Navigationssystem (12) zur Identifikation des Orts der erfassten Informationen, wobei das neuronale Netzwerk (22) selbstlernend ausgebildet ist, wobei Daten des Sensors (6) und des Navigationssystems (12) an das neuronale Netzwerk (22) in Kommunikationsverbindung übermittelbar sind, wobei das neuronale Netzwerk (22) dazu ausgebildet ist, eine Richtungsfahrbahn (30) anhand der Daten des wenigstens einen Sensors (6) und des Navigationssystems (12) zu erkennen.
Patent DE-202016002505-U1 (DE)
Title: Cajon mit bauartig bedingter ergonomischer Spielposition und Füßstützen
IPC: G10D13/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Fußstützen für eine Cajon (1) mit bauartig bedingter schräger Spielposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstützen (3) • ausschiebbar ausgeführt und/oder • starr montiert und/oder • ausgeführt durch eine Stange, rund oder eckig, die von der Seite durch das Instrument gesteckt wird, so dass die beiden Enden rechts und links an den Seiten als Fußstützen (3) herausragen und/oder • in irgendeiner anderen Form von aussen an den Seiten der Cajon (1), klappbar oder starr befestigt und/oder • aus dem Korpus der Cajon (1) ausgeformt oder in den Korpus der Cajon (1) integriert sind.
Patent DE-202016002661-U1 (DE)
Title: Gepäckstück mit circadian dynamisch wirksamer Lichtquelle
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Gepäckstück mit wenigstens einem Gehäuse (3), in welches eine Beleuchtungseinrichtung (5) integriert ist, mit einem ersten Gehäuseteil (3.1) und einem zweiten Gehäuseteil (3.2), die wenigstens teilweise lösbar miteinander verbunden sind, und mit einer Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der Beleuchtungseinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (5) wenigstens einen Melanopsin aktivierenden Lichtkanal (5.3) und wenigstens einen Melanopsin nicht aktivierenden Kanal (5.4) umfasst.
Patent DE-202016005225-U1 (DE)
Title: Plektrum
IPC: G10D3/16
Filed: 2016-08-26
Abstract: Saiteninstrumentspielhilfe dadurch gekennzeichnet, dass das Plektrum über zwei miteinander durch einen Hohlniet verbundene Spielblättchen verfügt und sich dadurch in der Position zu einander stufenlos verstellen lässt. Durch eine enge Position der Spitzen beider Spielblättchen zu einander, ist es möglich mit nur einen Ab- oder Aufschlag mit der Plektrum haltenden Spielhand zwei Anschläge auf einer Saite des Instrumentes auszuführen, statt nur einem Anschlag pro Saite.
Patent DE-202016005836-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel (Surfsit)
IPC: A47C1/023
Filed: 2016-09-22
Abstract: Um das zu erreichen werden Stuhl oder Sessel wie folgt hergestellt: Stuhl oder Sessel mit einem Sitz und einem Rücken, die längs der rückwärtigen Kante des Sitzes und der unteren Kante des Rückens beweglich miteinander verbunden sind, sodass der Sitz auf dem Gestell nach vorne verschiebbar und der Rücken drehbar um eine Achse in etwa Armlehnhöhe ist. Sodass: 1. der Rücken beim Anlehnen einer Person den Sitz auf dem Gestell nach vorne schiebt. 2. Rücken und Sitz miteinander beweglich verbunden sind 3. die Verbindung zwischen Sitz und Rücken ein Reißverschluss ist 4. Armlehnhöhe leicht nach vorn geknickt ist (gebogen) 5. Sitz und Rücken gepolstert sind 6. Sitz und Rücken in ihren Grundrissen frei geformt sind, aber für die Verbindung ein gemeinsames Stück Kante haben 7. die Gestelle verschiedene Formen haben und aus verschiedenen Materialien sein können 8. Sitz und Rücken aus verschiedenen Materialien sein können 9. die Rückenhalterung mit einer Rolle versehen ist, die sich beim Anlehnen dreht 10. die Rückseite des Rückens eine Schutzschicht gegen Reibung hat 11. der Rücken im unteren und oberen Bereich elastisch ist 12. der Rücken im unteren und oberen Bereich leicht nach hinten gewölbt ist.
Patent DE-202016100914-U1 (DE)
Title: Abschleppstange, insbesondere für Lastkraftwagen
IPC: B60D1/145
Filed: 2016-02-22
Abstract: Abschleppstange, insbesondere für Lastkraftwagen, mit einem Rohr (2), das an seinen gegenüberliegenden Enden Abschleppösen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (2) aus einem Aluminiumwerkstoff gefertigt ist.
Patent DE-202016101925-U1 (DE)
Title: Leuchtender Aufkleber für ein Fahrzeug
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-04-12
Abstract: Aufkleber für ein Fahrzeug, umfassend: eine Vielzahl von Lichtquellen, eine photolumineszente Struktur, die derart ausgelegt ist, dass sie als Antwort auf eine Anregung durch mindestens einen Abschnitt der Vielzahl von Lichtquellen luminesziert, und eine dekorative Schicht, die ein Muster aufweist, das zumindest teilweise durch die photolumineszente Struktur beleuchtet wird, wenn sich die photolumineszente Struktur in einem lumineszierenden Zustand befindet.
Patent DE-202016102848-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schutzschalter
IPC: H03K17/082
Filed: 2016-05-30
Abstract: Elektronischer Schutzschalter (1) mit mindestens einem ersten Halbleiterschalter (2a), der in einen Strompfad (3a) zwischen einem Spannungseingang (4) für eine Versorgungsspannung (UDC) und einen Lastausgang (5) für eine anzuschließende oder angeschlossene Last (7) geschaltet ist, – wobei dem ersten Halbleiterschalter (2a) ein zweiter Halbleiterschalter (2b) zum Einschalten eines Strombegrenzungspfads (3b) parallel geschaltet ist, und – wobei die beiden Halbleiterschalter (2a, 2b) mittels eines Komparators (9) angesteuert sind, dem ein aus der Drain-Source-Spannung der Halbleiterschalter (2a, 2b) abgeleitetes Überwachungssignal (SDS) zugeführt ist.
Patent DE-202016103873-U1 (DE)
Title: Querkanalsystem für Laufgänge in Tierställen
IPC: A01K1/015
Filed: 2016-07-18
Abstract: Querkanalsystem (1), welches in einem Laufgang (2) eines Tierstalls anordenbar ist, wobei der Laufgang (2) sich in eine Längsrichtung (L) des Laufgangs (8) erstreckende Rillen (3) aufweist, in welche Zinken eines Kammschiebers zur Entmistung des Laufgangs (2) eingreifbar sind, wobei das Querkanalsystem (1) umfasst: – einen Querkanal (4) zur Aufnahme von zu entsorgendem Material; und – ein Querkanalabdeckelement (5) zur Abdeckung des Querkanals (4), wobei das Querkanalabdeckelement (5) voneinander beabstandet angeordnete, schlitzartige Vertiefungen (6) umfasst, welche sich in Richtung besagter Rillen (3) erstrecken, wobei die Vertiefungen (6) mindestens teilweise als das Querkanalabdeckelement (5) durchtretende Öffnungen (7) ausgestaltet sind, so dass mittels des Kammschiebers entlang des Laufgangs (2) fortbewegtes Material bei Erreichen des Querkanalsystems (1) durch diese Öffnungen (7) hindurch in den Querkanal (4) hinein entsorgbar ist, und das Querkanalsystem (1) vom Kammschieber überfahrbar ist.
Patent DE-202016105688-U1 (DE)
Title: Verdampfungseinrichtung, Dampfbadsaunaanlage mit einer solchen Verdampfungseinrichtung sowie Heizanlage, insbesondere für den Betrieb einer Sauna
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Verdampfungseinrichtung (1), insbesondere für den Betrieb einer Dampfbadsauna (26), mit einem Behälter (2), der einen Aufnahmeraum (5) für ein Phasenwechselmaterial (20) definiert, und Heizmitteln (9, 10), die ausgebildet sind, um thermische Energie an den Aufnahmeraum (5) abzugeben und ein Aufschmelzen eines darin befindlichen Phasenwechselmaterials (20) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein als Verdampfungskanal ausgebildeter Wärmeaufnahmekanal (15) innerhalb des Aufnahmeraums (5) angeordnet ist, der an seinem einen Ende (16) einen Anschluss zur Zuleitung einer unter Wärmeaufnahme zu verdampfenden Flüssigkeit (17) und an seinem anderen Ende (18) eine Dampfaustrittsöffnung (19) aufweist.
Patent DE-202016105823-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-10-18
Abstract: Steckverbindung zur Verbindung von Anschlusskontakten (104) eines ersten Steckverbinders (100) mit korrespondierenden Anschlusskontakten (204) eines zweiten Steckverbinders (200), welche korrespondierend zusammensteckbare Steckgesichter (111, 211) aufweisen und in einer ersten Stellung kontaktierend zusammensteckbar sind, wobei an dem zweiten Steckverbinder (200) ein verschieblicher Widerlagerkragen angeordnet ist, der nach dem Zusammenstecken des ersten und des zweiten Steckverbinders (100, 200) an dem zweiten Steckverbinder aus einer zweiten in eine erste Position verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung zwischen dem zweiten Steckverbinder (200) und dem Widerlagerkragen (300) wenigstens eine lösbare Verriegelungseinrichtung (400) zur Verriegelung des Widerlagerkragens (300) in einer verriegelten Stellung am zweiten Steckverbinder (200) aufweist, wobei die Verriegelungseinrichtung (400) derart ausgelegt ist, dass die Verriegelungseinrichtung (400) aus der verriegelten Stellung allein durch translatorisches Relativverschieben der zusammengesteckten Einheit aus dem ersten Steckverbinder (100) und dem zweiten Steckverbinder (200) durch Überwinden einer Reibungskraft lösbar ist und wobei der erste Steckverbinder (100) und der zweite Steckverbinder (200) einen modularen Aufbau aufweisen.
Patent DE-202017001124-U1 (DE)
Title: Wespenfalle
IPC: A01M1/02
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Wespenfalle dar, die sich dadurch kennzeichnet, dass sie ein ansprechendes Design durch eine Verkleidung erhält, die vorzugsweise einem Gebäude in einem gewünschten Stil nachempfunden ist.
Patent DE-202017003973-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Gerätehalter
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-07-27
Abstract: Multifunktionaler Gerätehalter, gekennzeichnet durch einen Körper (1), der eine lange Säule bildet, die eine erste Endzone (11) und eine zweite Endzone (12) aufweist; ferner durch einen Lautsprecher (2), der in der ersten Endzone (11) des Körpers (1) angeordnet ist; eine Mikrofoneinheit (3), die in der zweiten Endzone (12) des Körpers (1) angeordnet ist; einen Verbindungsarm (4) mit einem ersten Verbindungsende (41) und einem zweiten Verbindungsende (42), wobei das erste Verbindungsende (41) einstellbar an dem Körper (1) angeschlossen ist, um für den Verbindungsarm (4) Winkeleinstellungen zu ermöglichen; und mit einer Klemmeinheit (5), die mit dem zweiten Verbindungsende (42) des Verbindungsarms (4) drehbar gekoppelt ist, um die Klemmeinheit (5) an der Verbindung drehbar zu machen, wobei die Klemmeinheit (5) zwei Klemmplatten (51, 52) aufweist, von denen wenigstens die eine sich von der anderen Klemmplatte weg bewegen kann und die beiden Klemmplatten (51, 52) ein Festklemmen auf einem Mobiltelefon (7) ermöglichen.
Patent DE-202017005276-U1 (DE)
Title: Dreirädriges Familien- und Lastenrad Fahrräder zur Fracht- oder Personenbeförderung
IPC: B62K13/06
Filed: 2017-10-12
Abstract: Dreirad, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem umlaufenden Rahmen (Bilder 1 + 2 Kennzeichen (1) zwei Fahrräder (A + B) einschließlich Tretlager und Ketten (E + F) verbunden werden. Sie sind die Antriebselemente für das Dreirad, das lenkbar ist durch ein Vorderrad (2), welches aus Sicherheits- und Stabilitätsgründen durch ein zweites Rad (3) ergänzt werden kann.
Patent DE-202017100135-U1 (DE)
Title: Refinerscheibensegment
IPC: B02C7/12
Filed: 2017-01-12
Abstract: Scheibentyp-Refinersegment zum Mahlen von Lignocellulosematerial, welches herstellbar ist durch ein Verfahren, umfassend:Bereitstellen von Produktionsdaten des Scheibentyp-Refinersegments;Einspeisen der Produktionsdaten in einen 3D-Drucker;3D-Drucken eines Musters des Scheibentyp-Refinersegments;Verwenden des Musters des Scheibentyp-Refinersegments, um eine Form des Scheibentyp-Refinersegments zu erzeugen; undFormen oder Gießen des Scheibentyp-Refinersegments unter Verwendung der Form.
Patent DE-202017101315-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindung
IPC: E06B3/667
Filed: 2017-03-08
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofile (32), insbesondere Warm Edge-Hohlprofile, von Abstandshaltern einer Isolierverglasung, wobei der Steckverbinder (1) einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit einem Boden (2), randseitigen Seitenwänden (3) und einem Mittenanschlag (18) sowie seitlich ausgestellten, federnden Rückhalteelementen (6,7,8,9) am freien Rand (4) der Seitenwände (3) aufweist, wobei in Einbaustellung des Steckverbinders (1) der Boden (2) zum Scheibeninnenraum der Isolierverglasung weist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteelemente (6,7,8,9) in der Seitenansicht eine gerade Unterkante (11) aufweisen.
Patent DE-202017101530-U1 (DE)
Title: Verfstellbare Armlehne
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-03-16
Abstract: Armlehnenanordnung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: ein Armlehnenelement; und eine schwimmende Abstützanordnung, die zum selektiven Schwenken des Armlehnenelements in einer Fahrzeuglängsbewegung konfiguriert ist.