baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105941-A1 (DE)
Title: Resonator mit Temperaturkompensation
Inventor: EPPLE DENNIS
IPC: H01P7/06
Filed: 2019-03-08
Abstract: Es ist ein Resonator (2) für ein Filter beschrieben. Der Resonator enthält ein Resonatorgehäuse (4), in welchem ein Resonatorraum (6) ausgebildet ist. Der Resonator weist weiterhin eine in dem Resonatorraum (6) angeordnete dielektrische Anordnung bestehend aus einem ersten dielektrischen Element (8A) und einem zweiten dielektrischen Element (8B) auf, wobei das erste dielektrische Element (8A) und das zweite dielektrische Element (8B) so voneinander beabstandet sind, dass dazwischen ein Spalt (12) ausgebildet ist. Sowohl ein erster thermischer Ausdehnungskoeffizient des ersten dielektrischen Elements (8A) als auch ein zweiter thermischer Ausdehnungskoeffizient des zweiten dielektrischen Elements (8B) sind niedriger ist als ein thermischer Ausdehnungskoeffizient des Resonatorgehäuses (4). Somit kann eine temperaturbedingte Veränderung der Resonanzfrequenz des Resonators ausgeglichen werden.
Patent DE-102019106529-A1 (DE)
Title: Fmcw radar mit störsignalunterdrückung mittels künstlichem neuronalen netz
Inventor: MEISSNER PAUL
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-03-14
Abstract: Im Folgenden wird ein Verfahren für eine Radar-Vorrichtung beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Senden eines HF-Sendesignals, welches eine Vielzahl von frequenzmodulierten Chirps umfasst, sowie das Empfangen eines HF-Radarsignals und das Erzeugen eines Datensatzes mit jeweils einer bestimmten Anzahl digitaler Werte basierend auf dem empfangenen HF-Radarsignal. Ein Datensatz ist dabei einem Chirp oder einer Sequenz aufeinanderfolgender Chirp zuordenbar. Das VErfarhren umfasst weiter das Filtern des Datensatzes mittels eines neuronalen Netzwerks, dem der Datensatz zugeführt wird, um ein darin enthaltenes Störsignal zu reduzieren. Als neuronales Netzwerk wird ein faltendes (convolutional) neuronales Netzwerk eingesetzt.
Patent DE-102019106576-A1 (DE)
Title: Beschriftungsleiste
Inventor: RAU JOACHIM
IPC: G09F3/20
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Beschriftungsleiste (10) zum Aufstecken auf eine beispielsweise an einem Fachboden (34) befestige Trägerleiste (32) hat zwei Aufnahmeräume (14a, 14b) zur Aufnahme von Streifenförmigen Beschriftungsträgern (30a, 30b). Die Aufnahmeräume (14a, 14b) werden von jeweils nach außen hin von Schenkeln (18a, 18b) begrenzt, die an ihrem freien Ende Abschnitte haben, die nach innen eingeschlagen sind und jeweils eine Federzunge (20a, 20b) bilden. Zwischen den Schenkeln (18a, 18b) und den Filterzungen (20a, 20b) verbleibt jeweils ein Aufnahmespalt (22a, 22b), in dem seitlich ein Beschriftungsträger (30a, 30b) so einschiebbar ist, dass zumindest ein Längsrand des jeweiligen Beschriftungsträgers in dem Aufnahmespalt gehalten wird. Auf der anderen Seite der Federzunge (20a, 20b) verbleibt jeweils ein Klemmspalt. Die Trägerleiste (32) ist wahlweise in einem der beiden Klemmspalten (24a, 24b) so einführbar, dass die Trägerleiste 32 entweder im ersten Klemmspalt 24a oder im zweiten Klemmspalt 24b eingeklemmt wird.
Patent DE-102019110353-A1 (DE)
Title: Energieautarke Displayeinheit
Inventor: WOLL PHILIP
IPC: H02S40/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine energieautarke Displayeinheit (1) für die Kabine von Fahrzeugen, insbesondere von Flugzeugen.
 Die energieautarke Displayeinheit (1) umfasst ein Displayelement (10) zur Anzeige von Informationen auf einer Displayfläche (11), ein Energiespeicher (20), eine Steuerungseinheit (30) und ein Photovoltaikelement, wobei das Photovoltaikelement zum Aufladen des Energiespeicher (20) mit dieser verbunden ist, der Energiespeicher (20) zur Energieversorgung mit dem Displayelement (10) und der Steuerungseinheit (30) verbunden ist und die Steuerungseinheit (20) zur Steuerung des Displayelementes (11) und der auf dessen Displayfläche (11) angezeigten Informationen ausgebildet ist. Das Photovoltaikelement ist eine sich über die gesamte Displayfläche (11) des Displayelements (10) erstreckende durchsichtige Solarzelle (40), womit das Photovoltaikelement eine erste Lage auf dem Displayelement (10) ist
Patent DE-102019110511-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung mit einem Deckel und einer Fluidleitung
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Pumpvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Pumpe (1; 1'), die zur Förderung eines Fluids eine Förderkammer und zumindest einen, in der Förderkammer angeordneten Förderrotor aufweist, mit einem Gehäuse (3; 3'), das ein Gehäuseteil (31; 31') aus Metall, in dem der Förderrotor angeordnet ist, und einen Deckel (32; 32') , der an dem Gehäuseteil (31; 31') angeordnet ist, aufweist, und mit einer Fluidleitung (4; 4'), die fluidkommunizierend an die Förderkammer angebunden ist, wobei der Deckel (32; 32') und/oder die Fluidleitung (4; 4') aus einem nichtmetallischen Material hergestellt ist/sind.
Patent DE-102019112398-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugtürelement (13) aufweisend einen elektrischen Antrieb (2) und ein Stellmittel (6), wobei das Stellmittel (6) mittels des Antriebs (2) und eines zwischen dem Stellmittel (6) und dem Antrieb (2) angeordneten Getriebe (3), so dass ein Bewegen des Türelements (13) ermöglichbar ist, und ein Verriegelungsmittel (8), wobei mittels des Verriegelungsmittels (8) das Türelement (13) haltbar ist und das Verriegelungsmittel (8) elektrisch betätigbar ist, wobei das Verriegelungsmittel (8) mittelbar, bevorzugt manuell, betätigbar ist.
Patent DE-102019113550-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für die binäre einkristallzüchtung
Inventor: LIU ZHONGYI
IPC: C30B29/38
Filed: 2019-05-21
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zur Züchtung von mehrkomponentigen Einkristallen beschrieben. Eine erste Lösung wird über eine Oberfläche eines Impfkristalls geleitet, der mit einer Düse gekoppelt ist, sodass sich eine Vielzahl von ersten Ionen, die in der ersten Lösung gelöst sind, und eine Vielzahl von zweiten Ionen in einer zweiten Lösung auf der Oberfläche des Impfkristalls kombinieren, um den Einkristall darauf wachsen zu lassen. Die erste Lösung und die zweite Lösung sind nicht mischbar. Ein Speisetank ist mit der mindestens einen Düse fluidisch gekoppelt und beinhaltet die erste Lösung. In einigen Aspekten ist die Düse konfiguriert, um sowohl die erste Lösung als auch die zweite Lösung über den Impfkristall fließen zu lassen.
Patent DE-102019114001-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikeinheit mit zumindest einem mittels einer Kunststoffhalterung angebundenen Halbleitermodul
Inventor: MÜLLER GREGOR
IPC: H01L25/11
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungselektronikeinheit (1) für einen Elektromotor eines Kraftfahrzeugantriebs, mit einem plattenförmigen Kühlkörper (2), zumindest einem Halbleitermodul (3a, 3b, 3c) sowie einem aus einem Kunststoff bestehenden, das zumindest eine Halbleitermodul (3a, 3b, 3c) relativ zu dem Kühlkörper (2) festlegenden Modulhalter (4), wobei der Modulhalter (4) über eine formschlüssige Schnappverbindung (5) an dem Kühlkörper (2) fixiert ist.
Patent DE-102019115757-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung mit Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungsanordnung (39) mit einer ersten Teilkupplung (40) und einer zweiten Teilkupplung (41) und einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang; wobei die erste Teilkupplung zumindest eine erste Kupplungsscheibe und die zweite Teilkupplung zumindest eine zweite Kupplungsscheibe aufweist; wobei jede der Kupplungsscheiben einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) umfasst, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- eine Eingangsseite (4) zum Aufnehmen eines Drehmoments;- eine Ausgangsseite (5) zum Abgeben eines Drehmoments;- zumindest ein Zwischenelement (6,7) in drehmomentübertragender Verbindung zwischen der Eingangsseite (4) und der Ausgangsseite (5);- zumindest ein Energiespeicherelement (16,17), mittels welchem das Zwischenelement (6,7) relativ zu der Eingangsseite (4) und relativ zu der Ausgangsseite (5) schwingbar abgestützt ist; und- zumindest einen Wälzkörper (8,9,10,11), wobei das Zwischenelement (6,7) eine dem Wälzkörper (8,9,10,11) zugehörige Übersetzungsbahn (12) aufweist, unddie Eingangsseite (4) oder die Ausgangsseite (5) eine Bahnseite (13) und die jeweils andere Seite (5,4) eine Kraftseite (14) bildet,wobei die Bahnseite (13) eine zu der Übersetzungsbahn (12) komplementäre Gegenbahn (15) aufweist,wobei der Wälzkörper (8,9,10,11) zwischen der Übersetzungsbahn (12) und der Gegenbahn (15) zum Drehmomentübertragen abwälzbar geführt ist. Der Torsionsschwingungsdämpfer (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftseite (14) mittels des Energiespeicherelements (16,17) mit dem Zwischenelement (6,7) drehmomentübertragend verbunden ist.
Patent DE-102019117461-A1 (DE)
Title: Mehrkammer-Getränkebehälter
Inventor: CAPOBIANCO ANTONIO EMANUELE
IPC: B65D1/04
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrkammer-Getränkebehälter für die Aufnahme und Mischung von Fluiden, insbesondere zur Herstellung unterschiedlicher Mischungsverhältnisse beim Ausschenken. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Mehrkammer-Getränkebehältersystem umfassend einen Mehrkammer-Getränkebehälter und eine Aufnahmevorrichtung für diesen Mehrkammer-Getränkebehälter sowie eine Verwendung des Mehrkammer-Getränkebehälters oder des Mehrkammer-Getränkebehältersystems für die Herstellung von Fluidmischungen, insbesondere Getränkemischungen.
Patent DE-102019117988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kugelkupplung zur Erfassung des Verschleiß- und/oder Verbindungszustands einer Kupplungsverbindung
Inventor: STRASSER JOSEF
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-07-03
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Kugelkupplung zur Erfassung des Verschleiß- und/oder Verbindungszustandes einer Kupplungsverbindung wird die Zeitdauer oder der Zustellweg (s) einer motorischen Zuspanneinrichtung (20) zwischen dem Beginn einer Bestromung der motorischen Zuspanneinrichtung (20) und einem durch das Anpressen eines Zuspannelements (9) an einen Kugelkopf (60) verursachten erhöhten Stromaufnahmewert der motorischen Zuspanneinrichtung (20) ermittelt und mit Sollwerten verglichen.
Patent DE-102019119674-A1 (DE)
Title: Beatmungsleitung mit verbessert austauschbarem Atemgas-Filter
Inventor: GRUBER MARCO
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsleitung (65), welche zur Führung von inspiratorischem oder/und exspiratorischem Atemgas (74) während einer wenigstens teilweisen künstlichen Beatmung eines Patienten ausgebildet ist, wobei die Beatmungsleitung (65) einen sie zentral durchsetzend gedachten virtuellen Atemgas-Strömungspfad (AS) definiert, längs welchem die Beatmungsleitung (65) das Atemgas (74) führt, wobei die Beatmungsleitung (65) einen Filterträger (68) aufweist, in welchem ein vom Atemgas-Strömungspfad (AS) durchsetzter Filteraufnahmeraum (76) ausgebildet ist, in dem ein vom Atemgas (74) durchströmbarer Atemgas-Filter (82) austauschbar aufnehmbar ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der Filterträger (68) eine den Filteraufnahmeraum (76) mit radialem Abstand vom virtuellen Atemgas-Strömungspfad (AS) umgebende Wandung (78) mit einer mit radialem Abstand vom virtuellen Atemgas-Strömungspfad (AS) angeordneten Einführöffnung (88) aufweist, durch welche hindurch der Atemgas-Filter (82) in den Filteraufnahmeraum (76) einführbar und in seine betriebsbereite Betriebsposition bringbar ist.
Patent DE-102019120049-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schmelzklebstoff zur Herstellung eines aus mehreren Schichten bestehenden Wert- oder Sicherheitsdokumentes sowie Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: KRÜGER PER
IPC: B42D25/47
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Schmelzklebstoff zur Herstellung eines aus mehreren Schichten (3, 5) bestehenden Wert- oder Sicherheitsdokumentes (11) sowie ein Wert- oder Sicherheitsdokument, bei dem auf zumindest eine erste oder zweite Schicht (3, 5) oder auf beide Schichten (3, 5) ein Schmelzklebstoff (4) aus einem latent reaktiven Klebematerial in einer flüssigen Form aufgebracht oder als Folie zugeführt wird und die zumindest zwei Schichten (3, 5) mit der dazwischen vorgesehenen Schmelzklebstoffschicht (4) zu einem Verbundkörper (6) zusammengeführt werden, bei dem das latent reaktive Klebematerial aufgeheizt und durch das anschließende Abkühlen die Schichten (3, 5) miteinander verklebt werden, wobei durch zumindest ein in das latent reaktive Klebematerial eingebrachter Füllstoff eine Aushärtedauer des Schmelzklebstoffs beschleunigt wird.
Patent DE-102019121796-A1 (DE)
Title: Einfüllrohrsystem für einen Kfz-Betriebsflüssigkeitsbehälter
Inventor: END UWE
IPC: B60K15/04
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Einfüllrohrsystem (1) zum Verbinden mit einem Betriebsflüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug, wobei das Einfüllrohrsystem (1) einen Tankstutzen (10) zum Verbinden mit dem Betriebsflüssigkeitsbehälter und ein Einfüllrohr (20) zum Verbinden mit dem Tankstutzen (10) aufweist, wobei das Einfüllrohrsystem (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Tankstutzen (10) eine erste Verdrehsicherung (13) und das Einfüllrohr (20) eine zweite Verdrehsicherung (23) aufweist, wobei das Einfüllrohr (20) mit dem Tankstutzen (10) mittels der ersten Verdrehsicherung (13) und mittels der zweiten Verdrehsicherung (23) in einer vorbestimmten Winkelposition drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102019122076-A1 (DE)
Title: Türinnengriffsystem für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: INDINGER MAX
IPC: E05B77/30
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türinnengriffsystem (3) für eine Tür (2) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend einen mit einem Türschloss (4) verbindbaren Schlosshebel (5), welcher an einer Lagerachse (9) gelagert ist und aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, ein motorisch angetriebenes Stellelement (6), welches in einem elektrischen Normalbetrieb den Schlosshebel (5) aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegend ausgebildet ist, einen an der Lagerachse (9) axial versetzt zu dem Schlosshebel (5) schwenkbar gelagerten und von einem Benutzer manuell bewegbaren Griffhebel (7), welcher aus einer Grundstellung in eine zum Öffnen des Türschlosses (4) dienende Betätigungsstellung bewegbar ist, und ein mechanisches Kopplungselement (8), welches an dem Griffhebel (7) aus einer Entkopplungsstellung in eine Kopplungsstellung bewegbar gelagert ist und welches mit Bezug auf die Lagerachse (9) in Richtung des Schlosshebels (5) axial bewegbar ist, um in der Kopplungsstellung mit dem Schlosshebel (5) in Eingriff zu stehen, wobei der Griffhebel (7) für einen mechanischen Notbetrieb des Türinnengriffsystems (3) bei manueller Betätigung durch den Benutzer das mechanische Kopplungselement (8) in die Kopplungsstellung bewegend ausgebildet ist.
Patent DE-102019125682-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Erkennen und Korrigieren einer fehlerhaften Durchflussmessung
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01F1/74
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) umfassend:
 Eine Rohrleitung (10);
 Ein Coriolis-Durchflussmessgerät (20) zum Messen eines Massedurchflusses eines durch die Rohrleitung strömenden Mediums;
 wobei ein erster Drucksensor (31) in oder an einem einlaufseitigen Abschnitt der Rohrleitung und ein zweiter Drucksensor (32) in oder an einem auslaufseitigen Abschnitt der Rohrleitung angebracht ist,
 und/oder wobei ein Differenzdrucksensor (33) dazu eingerichtet ist, einen Druckunterschied zwischen einem einlaufseitigen Abschnitt der Rohrleitung und einem auslaufseitigen Abschnitt der Rohrleitung zu erfassen,
 wobei die Drucksensoren und/oder der Differenzdrucksensor dazu eingerichtet sind, einen Mediendruck zu messen und per Bestimmung eines Differenzdrucks eine Durchflussgeschwindigkeit des Mediums durch die Rohrleitung zu bestimmen;
 wobei ein erster Kontrollsensor (41) in oder an einem einlaufseitigen Abschnitt der Rohrleitung und ein zweiter Kontrollsensor (42) in oder an einem auslaufseitigen Abschnitt der Rohrleitung angebracht ist,
 wobei die Kontrollsensoren dazu eingerichtet sind, eine andere Messgröße als den Mediendruck zu überwachen um einen statischen Medienzustand zu erkennen.
Patent DE-102019126981-A1 (DE)
Title: Schlauchwerkzeug
Inventor: INGENBRAND JEAN
IPC: B29C49/48
Filed: 2019-10-08
Abstract: Ein Extrusionskopf 1 dient zur Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff mit einer Düse 2. In dieser ist ein von einem Düsengehäuse 3 nach außen und von einem Düsenkern 4 nach innen begrenzter Schmelzekanal 5 vorgesehen und am austrittsseitigen Ende 6 des Schmelzekanals 4 ein elastisch verformbarer Düsenring 7 angeordnet, dessen Querschnittsprofil durch in radialer Richtung positionierte Stellelemente 10, 11, 12 einstellbar ist. Zwischen den Stellelementen 10, 11, 12 und dem Düsenring 7 ist dabei eine sowohl auf Druck als auch auf Zug beanspruchbare Verbindung vorgesehen.
Patent DE-102019128174-A1 (DE)
Title: Warnüberzug
Inventor: ROSENWIRTH IRIS
IPC: B62B9/14
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warnüberzug für einen Kinderwagen, umfassend ein, ein Textilmaterial aufweisendes Trägermaterial, und mehrere, am und/oder zwischen dem Trägermaterial angeordnete, reflektierende Sicherheitselemente, wobei der Warnüberzug einen Verdeckbereich zum lösbaren Überziehen eines Kinderwagenverdecks und einen Wannenbereich zum zumindest abschnittsweisen, lösbaren Überziehen eines, insbesondere oberen, Fußwannenbereichs aufweist, wobei der Verdeckbereich und der Wannenbereich miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019130142-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für einen Kraftwagen und Kraftwagen
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (1) für einen Kraftwagen, mit einem Grundkörper (3) und einem Tischelement (4). Das Tischelement (4) ist relativ zu dem Grundkörper (3) aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung bewegbar. Eine Verstelleinrichtung (5) ist zum Bewegen des Tischelements (4) relativ zu dem Grundkörper (3) vorgesehen. Das Tischelement (4) ist in der Gebrauchsstellung in Hochrichtung (z) der Mittelkonsole (1) höher angeordnet als in der Nichtgebrauchsstellung und in Längsrichtung (x) der Mittelkonsole (1) bezogen auf eine Einbauposition der Mittelkonsole (1) in dem Kraftwagen weiter hin zu einem frontseitigen Ende des Kraftwagens bewegt ist als in der Nichtgebrauchsstellung. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen mit einer solchen Mittelkonsole (1).
Patent DE-102019130414-A1 (DE)
Title: Synchronisation der Behälter Zu- und Abgabevorrichtung
Inventor: KORNPROBST STEFAN
IPC: B65G47/84
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Zufuhr von Behältern (117) zu Zellen (105) von Behälterreihen (103, 104) eines umlaufenden Transportelementes einer Behälterbehandlungseinheit (113) und/oder zur Abnahme von Behältern (117) aus Zellen (105) von Behälterreihen (103, 104) eines/des umlaufenden Transportelementes einer/der Behälterbehandlungseinheit (113), umfassend: eine Messsensorik (101, 102) die dazu konfiguriert ist, eine Ausrichtung und/oder Position der Behälterreihen (103, 104) des Transportelementes der Behälterbehandlungs-einheit (113) zu messen, Mittel (106, 107, 108) zur Zufuhr von Behältern (117) zu Zellen (105) von Behälterreihen (103, 104) der Behälterbehandlungseinheit (113) und/oder Mittel (106, 107, 108) zur Abnahme von Behältern (117) aus Zellen (105) von Behälterreihen (103, 104) der Behälterbehandlungseinheit 8113), wobei die Mittel (106, 107, 108) zur Zufuhr und/oder die Mittel (106, 107, 108) zur Abfuhr der Behälter (117) verstellbar sind und wobei die Verstellung der Mittel (106, 107, 108) zur Zufuhr und/oder Abfuhr der Behälter auf Grundlage der von der Messsensorik (101, 102) gemessenen Ausrichtung und/oder Position der Behälterreihen (103, 104) des Transportelementes erfolgt.
Patent DE-102019203356-A1 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt
Inventor: WINHEIM DAVID
IPC: B60R22/46
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) eines reversiblen Gurtstraffers (20), der für einen Sicherheitsgurt (4) eines Kraftfahrzeuges bestimmt ist, wobei auf einer Gurtwelle (3) des Gurtstraffers (20) der Sicherheitsgurt (3) mit einem Ende aufgewickelt ist, und die in einem Gehäuse (9) integrierte Kupplung (1) zwischen einer Antriebseinrichtung (5) und der Gurtwelle (3) angeordnet ist, und ein von der Antriebseinrichtung (5) angetriebenes Antriebsrad (7) umfasst, wobei die Kupplung (1) gemeinsam mit der Antriebseinrichtung (5) an einem fahrzeugfesten Gurtaufrollrahmen (2) befestigt ist, und das Antriebsrad (7) und eine Steuerscheibe (16) der Kupplung (1) miteinander formschlüssig gekoppelt und gleichzeitig begrenzt relativ zueinander verdrehbar sind, und in einer einer Schließstellung der Kupplung (1) entsprechenden ersten Drehrichtung zur Aktivierung der Gurtwelle (3) zunächst der Steuerscheibe (16) zugeordnete, über einen reibschlüssig in dem Gehäuse (9) eingesetzten Federring (8) verstellbare Sucherzähne (13) in eine Verzahnung (26) verrasten und anschließend dem Antriebsrad (7) zugeordnete, über die Steuerscheibe (16) verstellbare Verriegelungsklinken (27) in eine Verzahnung (25) verrasten, wobei die Verzahnungen (25, 26) einem drehfest mit der Gurtwelle (3) verbundenen Verzahnungsring (23) zugeordnet sind, und bei einer zweiten Drehrichtung des Antriebsrades (7) in Richtung einer Offenstellung der Kupplung (1) sich die Sucherzähne (13) und die Verriegelungsklinken (27) aus den Verzahnungen (25, 26) lösen.
Patent DE-102019203921-A1 (DE)
Title: Automatisierungsanordnung, Verfahren zum Betrieb der Automatisierungsanordnung sowie Computerprogramm
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G05B19/05
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Automatisierungsanordnung vorzuschlagen, welche eine verbesserte Qualität umsetzt. Hierzu wird eine Automatisierungsanordnung 1 mit einer speicherprogrammierbaren Steuerung 5 zur Steuerung einer Automatisierungsanlage 2, wobei die speicherprogrammierbare Steuerung 5 ein Steuermodul 11 zur Erzeugung von Steuerungsbefehlen für die Automatisierungsanlage 2 aufweist, mit einer Steuerschnittstelle 7 zur Übergabe der Steuerungsbefehle an die Automatisierungsanlage 2, wobei die Steuerschnittstelle 7 mit der speicherprogrammierbaren Steuerung 5 datentechnisch verbunden ist, mit einer Messschnittstelle 6 zur Übernahme von Messdaten von einer Messeinrichtung 4, wobei die Messschnittstelle 6 mit der speicherprogrammierbaren Steuerung 5 datentechnisch verbunden ist, wobei die speicherprogrammierbare Steuerung 5 ein Auswertemodul 12 zur Erzeugung von Protokolldaten aus den Messdaten aufweist.
Patent DE-102019206452-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Schutz bewusstloser Fahrzeuginsassen nach einem Unfall eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Schutz bewusstloser Fahrzeuginsassen (1) nach einem Unfall eines Fahrzeugs (2), umfassend mindestens eine Sensoreinrichtung (3), die dazu eingerichtet ist, Sensordaten über einen Bewusstseinszustand der Fahrzeuginsassen (1) zu erfassen, mindestens einen Fahrzeugsitz (4), der dazu eingerichtet ist, jeweils einen Fahrzeuginsassen (1) aufzunehmen, wobei der mindestens eine Fahrzeugsitz (4) zumindest einen teilweise verschwenkbaren Rückenlehnenabschnitt (5) aufweist, und eine Steuereinrichtung (6), die dazu eingerichtet ist, bei Feststellen eines Verlustes des Bewusstseins eines Fahrzeuginsassen (1) nach dem Unfall derart den Rückenlehnenabschnitt (5) zu verschwenken, dass eine Atmung des bewusstlosen Fahrzeuginsassen (1) erleichtert wird. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Schutz bewusstloser Fahrzeuginsassen (1) nach einem Unfall eines Fahrzeugs (2).