baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-3232268-A1 (EP)
Inventor: HIGUCHI MICHIYA
IPC: G03F7/029
Filed: 2014-12-10
Abstract: A solder resist composition includes: a carboxyl group-containing resin; a photopolymerizable compound; a photopolymerization initiator containing a bisacylphosphine oxide-based photopolymerization initiator and an α-hydroxy allcylphenone-based photopolymerization initiator; and a phosphorescent dye. The bisacylphosphine oxide-based photopolymerization initiator contains bis-(2,4,6-trimethylbenzoyl)-phenylphosphine oxide. The α-hydroxy alkylphenone-based photopolymerization initiator contains 2-hydroxy-2-methyl-1-phenyl-propane-1-one. A mass ratio of the bis-(2,4,6-trimethylbenzoyl)-phenylphosphine oxide to the 2-hydroxy-2-methyl-1-phenyl-propane-1-one is 2:1 to 1:10.
Patent EP-2975588-A1 (EP)
Title: Fernsteuerung
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H01M50/50
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es wird eine Fernbedienung offenbart, die ein einstückiges Gehäuse (1) mit einer Batterieaufnahme (6) in Form einer Sacklochausnehmung und einer Elektronikaufnahme (9), die gegenüber der Batterieaufnahme (6) unter einem stumpfen Winkel (α) abgeknickt ist, einen Elektronikträger (3) und eine darauf getragene Leiterbahnplatte (2) aufweisendes Elektronikelement (2, 3), das gegenüber dem Gehäuse (1) mindestens so weit linear verschiebbar ist, dass ein Batterieträger (4) aus der Batterieaufnahme (6) herausziehbar ist, eine zur Fixierung des Elektronikelementes (2, 3) in dem Gehäuse (1) vorgesehene Verriegelungsfeder (5), die zwischen der Leiterbahnplatte (2) und dem Elektronikträger (3) eingesetzt ist und einen Federarm (11, 12) aufweist der durch eine Öffnung (16) im Elektronikträger (3) hindurchgreift und sich an einem Boden (20) des Gehäuses (1) abstützt, umfasst, wobei im vollständig in die Elektronikaufnahme (9) eingeschobenen Zustand des Elektronikelementes (2, 3) am Boden (20) des Gehäuses (1) gegenüberliegend zum Federarm (11, 12) der Verriege-lungsfeder (5) eine weitere Öffnung (27) und eine Rastkante (25) ausgebildet sind, und wobei in die Rastkante (25) der Federarm (11, 12) eingreift.
Patent EP-2950006-A1 (EP)
Inventor: GABANYI PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Regelung der Temperatur von mit einer Flächenheizung, insbesondere einer Fußbodenheizung (1), versehenen Räumen einer Wohnung oder Raumgruppe wird eine Haupt-Heizwasser-Vorlaufleitung (34) und eine Haupt-Heizwasser-Rücklaufleitung (37) über Verteiler-Einrichtungen (35, 38) mit den einzelnen Räumen der Wohnung oder Raumgruppe verbunden. Jedem Raum wird eine Beimischschaltung zugeordnet, die derart ausgebildet ist, dass dem der Raum-Flächenheizung (1) von der Haupt-Heizwasser-Verteiler (35) zugeführten Heizwasser eine regelbare Menge des von der Raum-Flächenheizung zurück strömenden kälteren Rücklaufwassers beimischbar ist, um die Temperatur des in die Flächenheizung (1) einströmenden Wassers auf einem gewünschten Wert zu halten, wobei das die Flächenheizung (1) durchströmende Wasser dauernd von einer Umwälzpumpe (26) mit einer im Wesentlichen konstanten Menge in Zirkulation versetzt wird.
Patent EP-3006125-A1 (EP)
Inventor: Schröder Jörg
IPC: B21B37/74
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Walzvorrichtung (1) mit wenigstens einer Walze (4), der eine Vielzonenkühlung zugeordnet ist, die mindestens einen Spritzbalken (2) mit einer Mehrzahl von Düsen (6) für Kühlmittel zur entsprechend jeder Düse (6) lokalen Beeinflussung der Temperatur der Walze (4) enthält, wobei wenigstens ein Kurzhub-Zylinder (8) oder eine Bewegungsmechanik oder mechanische Bewegung vorgesehen ist, der/die derart angeordnet und ausgelegt ist, dass der Spritzbalken (2) damit in und entgegen der Zuführrichtung einer Materialbahn zu der wenigstens einen Walze (4), um gewalzt zu werden, bezüglich der wenigstens einen Walze (4) verstellbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Walzverfahren, wobei mittels einer Vielzonenkühlung mit mindestens einen Spritzbalken (2) mit einer Mehrzahl von Düsen (6) für Kühlmittel an wenigstens einer Walze (4) entsprechend jeder Düse (6) die Temperatur der Walze (4) lokal beeinflusst wird, wobei der Spritzbalken (2) mittels wenigstens eines Kurzhub-Zylinders (8) oder einer Bewegungsmechanik oder mechanischen Bewegung in und entgegen der Zuführrichtung einer Materialbahn zu der wenigstens einen Walze (4), um gewalzt zu werden, bezüglich der wenigstens einen Walze verstellbar ist oder verstellt wird.
Patent EP-2921086-A1 (EP)
Inventor: PIERCE SCOTT
IPC: A47H1/02
Filed: 2012-07-19
Abstract: A curtain clip comprising: a hanger portion and shower curtain portion, said hanger portion defining a space and opening, said space for slidably engaging a shower curtain rod, said shower curtain portion including a retention member orthogonally positioned from said hanger portion and configured to be received by an internal space of a curtain, said curtain portion further including a lower horizontal member intersecting said rectangular-shaped member and positioned to extend through one of one or more spaced openings in an upper portion of a curtain.
Patent EP-2907945-A1 (EP)
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: H01Q1/44
Filed: 2015-02-17
Abstract: Es wird eine Kommunikationseinrichtung, umfassend einen Transceiver und eine Antenne beschrieben.  Der Transceiver umfasst eine Leiterplatte (20), auf der Leiterbahnen und elektronische Bauelemente angeordnet sind. Die Antenne ist als Dipol mit zwei Strahlerelementen oder als Monopol mit einem Strahlerelement und einem Gegengewicht ausgebildet. Ein Strahlerelement des Dipols oder das Strahlerelement des Monopols besteht aus leitfähigen Komponenten des Transceivers selbst. Ein weiteres Strahlerelement des Dipols oder das Gegengewicht des Monopols besteht aus leitfähigen Komponenten einer weiteren elektronischen Schaltung besteht, die auf einer weiteren separaten Leiterplatte (22) angeordnet ist und ebenfalls Leiterbahnen und elektronische Bauelemente umfasst, und/oder aus einem leitfähigen Gehäuse oder Gehäuseteil (24).
Patent EP-3059819-A1 (EP)
Inventor: KLEIN WALDEMAR
IPC: H02G3/14
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter, umfassend einen Schaltersockel (1) zur Aufnahme elektrischer Anschlusskontakte und von elektrischen Schaltelementen sowie von die elektrischen Schaltelemente betätigenden mechanischen, eine Schaltbewegung übertragenden Schaltelementen (2) sowie einem Abdeckrahmen (4) und einer innerhalb des Abdeckrahmens (4) gelagerten Schalterwippe (5) bzw. Schaltertaste (5) sowie einem Tragring (3) zum Befestigen des Schaltersockels (1) in einer Montageöffnung, insbesondere einer Unterputzdose. Die Schalterwippe bzw. die Schaltertaste ist auf einem rahmenförmigen Klemmstück (6) schwenkbar gelagert, wobei das Klemmstück (6) in Bezug auf den Tragring (3) um eine Mittelsenkrechte (M) auf eine Öffnungsebene einer von dem Tragring (3) umschlossenen Tragringöffnung (7) drehbar und/oder in Bezug auf die Mittelsenkrechte (M) lateral verschiebar ist.
Patent EP-2927155-A1 (EP)
Inventor: BAUM GERHARD
IPC: B65D81/05
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzecke zum Schutz einer Abstellfläche oder einer Umwicklung eines Behälters gegen Beschädigungen durch Ecken oder Standfüße des Behälters, wobei die Schutzecke aus einem flächigen Zuschnitt gebildet ist, der zur Verwendung derart auffaltbar ist, dass eine ebene Grundfläche (1) gebildet ist, die an zwei Kanten aufragende Seitenwände (2, 3) enthält. Erfindungsgemäß ist der Zuschnitt aus einem im Wesentlichen rechteckigen Papp-, Papier- oder Kunststoffblatt gebildet, bei dem an zwei aneinander angrenzenden Kanten rechteckförmige Flächenteile des Zuschnitts über Faltkanten (8, 9) von der verbleibenden Grundfläche (1) abgegrenzt sind, und die die Seitenwände bildenden Flächenteile (2, 3) entlang der Faltkanten (8, 9) auf die Grundfläche (1) einklappbar und davon aufrichtbar ausgebildet sind.
Patent EP-2927800-A1 (EP)
Inventor: OKAZAKI YUSUKE
IPC: G06F3/12
Filed: 2015-03-26
Abstract: In an information processing apparatus (20, 35, 38), a storage control portion (21, 352) stores history information regarding printing of document data by a print control portion (35, 213), in a second storage portion (24, 38). A change determination portion (21, 353) determines whether the document data printed by the print control portion (35, 213) has been changed, on the basis of the history information. If it is determined that the document data printed by the print control portion (35, 213) has been changed, a content determination portion (21, 354) determines whether a content in a printing area of the document data at a time of printing by the print control portion (35, 213) has been changed, on the basis of the document data that has been changed and the document data at the time of printing by the print control portion (35, 213). If the content determination portion (21, 354) determines that the content in the printing area has been changed, a notification portion (21, 355) can notify of change of the document data.
Patent EP-2930214-A1 (EP)
Title: Solar cell encapsulant silicone composition and solar cell module
Inventor: TSUKADA JUNICHI
IPC: C08L83/04
Filed: 2015-04-01
Abstract: A solar cell module is constructed from light-receiving surface and back surface panels, a solar cell matrix comprising a plurality of solar cells sandwiched between the panels, and a silicone encapsulant layer for encapsulating the solar cell matrix. A silicone encapsulant composition is to form the silicone encapsulant layer that has a storage elastic modulus of 1-300 MPa in a temperature range of -40°C to 85°C.
Patent EP-2944820-A1 (EP)
Inventor: MIZUFUNE TORU
IPC: F25B9/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: The present application discloses an air compression apparatus mounted on a vehicle. The air compression apparatus includes a first air compressor configured to generate first compressed air, a first cooling fan configured to send first cooling wind in a first direction to cool the first air compressor, and a second air compressor aligned with the first air compressor in a second direction intersecting with the first direction. The second air compressor generates second compressed air.
Patent EP-2975223-A1 (EP)
Title: Verstellbarer düsenring, herstellungsverfahren und dampfturbine
Inventor: GEIST RICHARD
IPC: F01D17/14
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düsenringvorrichtung (100) für eine Dampfturbine (300). Die Düsenringvorrichtung (100) weist einen Trägerring (101), eine erste Schaufel (103) sowie eine zweite Schaufel (104) auf. Der Trägerring (101) erstreckt sich entlang einer Umfangsrichtung (102), die erste Schaufel (103) ist an dem Trägerring (101) angeordnet und erstreckt sich von dem Trägerring (101) entlang einer Radialrichtung (312) und die zweite Schaufel (104) ist ebenfalls am Trägerring (101) angeordnet und erstreckt sich ebenfalls vom Trägerring (101) entlang der Radialrichtung (312). Die zweite Schaufel (104) ist von der ersten Schaufel (103) beabstandet angeordnet, so dass ein Strömungskanal (105) zwischen der ersten Schaufel (103) und der zweiten Schaufel (104) bereitstellbar ist. Zumindest die erste Schaufel (103) weist einen ersten Grundkörper (106) und ein erstes Verstellelement (17) auf, wobei das erste Verstellelement (107) derart relativ zum ersten Grundkörper (106) verstellbar angeordnet ist, dass ein Schaufelabstand (108) zwischen dem ersten Verstellelement (107) und der zweiten Schaufel (104) veränderbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer oben beschriebenen Düsenringvorrichtung.
Patent EP-3101420-A1 (EP)
Inventor: STIENS JOHAN
IPC: G01N21/3586
Filed: 2015-06-04
Abstract: A sensor system for sensing a level of frozenness of a predetermined product is described. The sensor system comprises at least one emission antenna for directing electromagnetic radiation with at least one frequency within a frequency range of 0.1 GHz to 10 THz to a product and at least one receiver for receiving said electromagnetic radiation after transmission through or reflection from said product. The sensor system furthermore comprises at least one data processing unit for determining a level of frozenness based on said received electromagnetic radiation and taking into account dielectric properties of the predetermined product based on a physical-mathematical model of the product or calibration data.
Patent EP-3103743-A1 (EP)
Inventor: Müller Matthias
IPC: B65G9/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum platzsparenden Anordnen einer Gruppe von Kleiderbügeln zur Aufnahme von hängend lagernden Kleidungsstücken, wobei die Kleiderbügel mit einer Verbindungsklammer zusammengefasst sind. Die Vorrichtung weist eine erste Gleitstange zum Zuführen der Gruppe von Kleiderbügeln auf, wobei jeder der Kleiderbügel mit einem Hakenabschnitt auf der ersten Gleitstange geführt ist, und eine sich an die erste Gleitstange anschließende zweite Gleitstange zum Abführen der Gruppe der Kleiderbügel Dabei ist zumindest eine der Gleitstangenrelativ zur anderen der Gleitstangen bewegbar gelagert, so dass ein Spalt zwischen der ersten Gleitstange und der zweiten Gleitstangegebildet werden kann. Die Vorrichtung ist dazu eingerichtet, von der Gruppe von Kleiderbügeln einen ersten Kleiderbügel von der ersten Gleitstange auf die zweite Gleitstange zu überführen und die weiteren Kleiderbügel der Gruppe in den Spalt zwischen der ersten und der zweiten Gleitstange freizugeben.
Patent EP-2955669-A1 (EP)
Inventor: BOWMAN NICHOLAS JOHN
IPC: G06M1/08
Filed: 2006-04-10
Abstract: Inhaler counter (20) with a ratchet wheel (230) and pawl (210) mechanism (190) for transforming a linear actuation motion into a rotational motion advancing a display means (60), comprising a back rotation prevention means (280) of friction brake type characterized in that the back rotation prevention means (280) is comprised of a cylindrical element (300) supported by two inclined friction surfaces (310) in V-arrangement, the cylindrical element (300) being coupled to the rotational movement of the ratchet wheel and pawl mechanism (190) and urged against the friction surfaces (310) by a spring member (320).
Patent EP-3107169-A1 (EP)
Inventor: SAWKO PIOTR
IPC: H02H7/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: The invention concerns a method of operating a protection device (8) arranged between an electrical three-phase power source (4) and at least two electric motors (6), the method comprising the steps of: 
-for each phase of the power source (4), acquiring over time a corresponding phase current flowing from the power source (4) to the at least two electric motors; 
- based on predetermined motor parameters, rank of each motor in the startup sequence and the acquired phase currents, detecting in which current stage each electric motor (6) is, among an initial stage, an intermediate stage successive to the initial stage and a steady-state stage successive to the intermediate stage; 
- calculating an active threshold value depending on the detected stage of each electric motor (6), the active threshold value during the intermediate stage following a predetermined decreasing function over time.
Patent EP-2963825-A1 (EP)
Inventor: SCUDERI ANGELO
IPC: H03C1/62
Filed: 2015-06-25
Abstract: Oscillator circuit comprising a local oscillator (1) configured to generate a carrier signal (2) having a tunable frequency (f t ), a first modulator (SW1) and a power amplifier (PA) couple in cascade to said local oscillator (1) and configured to generate an output signal (V OUT ), the first modulator (SW1) configured to be activated from a first modulating signal (PT) having a first frequency (f1) defining alternatively states ON and states OFF of said first modulator (SW1), the oscillator circuit further comprising: 
an estimator unit (14) configured to receive the carrier signal (2) during a time window (ΔTx) and to detect an estimated frequency variation (Δf) of said carrier signal (2) during the states ON and the states OFF of said first modulator (SW1), 
a compensation unit (16) comprising a second modulator (SW2) and configured to generate a compensation signal (Vcom, Icom) proportional to the estimated frequency variation (Δf) and modulated with a second modulating frequency (f2), the second modulating frequency (f2) being substantially the same of the first modulating frequency (f1), the compensation signal (Vcom, Icom) being adapted to be added to a bias signal (V TUNE ,I BIAS ) of the local oscillator (1) to tune the tunable frequency (f t ).
Patent EP-2979904-A1 (EP)
Inventor: JEONG KYOUNG MOON
IPC: B60C15/02
Filed: 2015-07-17
Abstract: The present invention provides a pneumatic tire (100) including a tread portion (110), a cap ply (120), a carcass (130), an apex (150), a bead (140), a side portion (170), and a belt (180) and having asymmetrical structure with respect to a central line C in a width direction. Moreover, the pneumatic tire includes the technical feature that outer diameters of a left side and a right side are equal, while rim diameters (D1,D2) of the left side and the right side are different, and thicknesses (T1,T2) of the left side portion and the right side portion are different.
Patent EP-3118843-A1 (EP)
Inventor: SCHOEN CHRISTIAN
IPC: F21W106/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: An aircraft interior light unit (2) having a light output over an extended light emission area (32) includes a flat light distribution body (6) having a front surface (8), through which the light output is coupled out, and a back surface (10), wherein at least one of the front surface (8) and the back surface (10) of the flat light distribution body (6) has a plurality of surface irregularities (16); at least one general illumination LED (4) positioned at a lateral outside of the flat light distribution body (6), with light emitted by the at least one general illumination LED (4) being coupled into the flat light distribution body (6) and being propagated within the flat light distribution body (6) via total internal reflection at the front and back surfaces (8, 10) and with light from the at least one general illumination LED (4) being redirected at the plurality of surface irregularities (16) for being coupled out of the flat light distribution body (6) and for providing a general illumination over the extended light emission area (32); a plurality of signalling LEDs (40) being arranged outside of the flat light distribution body (6) and facing towards the back surface (10) of the flat light distribution body (6); and a translucent panel (42) arranged between the back surface (10) of the flat light distribution body (6) and the plurality of signalling LEDs (40), with light emitted from the plurality of signalling LEDs (40) passing through the translucent panel (42) and the flat light distribution body (6), forming high luminance spots (34) in the light output.
Patent EP-2978090-A1 (EP)
Inventor: LÜCKEN ARNO DR
IPC: H02H3/20
Filed: 2015-07-23
Abstract: Eine Schutzeinrichtung (100;200) für elektrische Energieversorgungsnetze (127), in denen wenigstens eine Last aus wenigstens einer Energiequelle (126,134) speisbar ist, umfasst wenigstens eine Unterspannungs-Überwachungseinrichtung (106) zum Detektieren, ob eine aus einer von der wenigstens einen Energiequelle abgebbaren Versorgungsspannung ableitbare Messgleichspannung (UQ) einen ersten Schwellenwert (US1) unterschreitet, wenigstens eine Überspannungs-Überwachungseinrichtung (107) zum Detektieren, ob die Messgleichspannung einen zweiten Schwellenwert (US2) überschreitet, und wenigstens eine Schalteinrichtung (114) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen der wenigstens einen Energiequelle und der wenigstens einen Last, wenn die Messgleichspannung mindestens dem ersten und höchstens dem zweiten Schwellenwert entspricht. Die wenigstens eine Unterspannungs-Überwachungseinrichtung, die wenigstens eine Überspannungs-Überwachungseinrichtung und die wenigstens eine Schalteinrichtung sind ausschließlich aus der von der wenigstens einen Energiequelle abgebbaren Versorgungsspannung und/oder der Messgleichspannung speisbar. Die Schutzeinrichtung ist als primärer Netzschutz bei Über- und Unterspannungen präzise, eigensicher, einfach, robust und universell einsetzbar. Beschrieben werden eine Energiequelle, ein Energieversorgungsnetz mit und eine Verwendung der Schutzeinrichtung.
Patent EP-2988277-A1 (EP)
Inventor: FLOYD JOSEPH F
IPC: G06T19/20
Filed: 2015-08-19
Abstract: An apparatus is provided for implementation of a system for visualization and analysis of a complex system such as an aircraft composed of a plurality of elements. The apparatus may be caused to receive and process data for physical instance(s) of the complex system to identify a topical element. The apparatus may be caused to receive a digital 3D model of the complex system, generate a visual presentation of at least a portion of the digital 3D model, with the visual presentation depicting the topical element and one or more other elements of the plurality of elements. And the apparatus may be caused to apply a visual effect to the topical element depicted by the visual presentation to distinguish the topical element from the other element(s) depicted by the visual presentation.
Patent EP-3133209-A1 (EP)
Inventor: PERRELLA LUIGI
IPC: B01D17/04
Filed: 2015-08-19
Abstract: A separating and collecting device for water cleaning (10) comprises: 
- a casing (12) defining an inner cleaning volume (V), the casing (12) including an inlet (21) for letting a mixture (F1) of water and pollutants (101, 102) enter the cleaning volume (V) and an outlet (22) for letting a m of clean water (F2) exit the cleaning volume (V), the casing (12) further defining a water flow path oriented from the inlet (21) to the outlet (22), 
- a plurality of permeable or semi-permeable barriers (31, 32, 33, 34) disposed inside the casing (12) along the water flow path for collecting said pollutants (101, 102) and letting the water flow; 
 
the plurality of barriers (31, 32, 33, 34) comprise at least first upstream barrier for collecting solid pollutants (101) and a last downstream barrier for collecting liquid pollutants (102).
Patent EP-2995643-A1 (EP)
Inventor: MATSUBAYASHI SOU
IPC: C08J7/044
Filed: 2015-08-21
Abstract: A method of manufacturing an antistatic film includes a preparation step of preparing a mixed liquid by mixing a polyvinyl alcohol with an aqueous conductive polymer dispersion in which a conductive composite containing a π-conjugated conductive polymer and a polyanion is included in a water-based dispersion medium; a coating step of obtaining a coating film by coating at least one surface of a film base with the mixed liquid; and a drying and stretching step of drying and stretching the coating film with heating.
Patent EP-2991277-A1 (EP)
Inventor: LECHTANSKI MICHAL
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-08-27
Abstract: A packet switched network tester for testing a network using a packet delay variation test profile that has a plurality of different delays for applying to timestamps of packets received at the tester, the tester being configured to: detect a packet; determine whether a test profile delay when applied to the packet would result in a packet delayed to a time after any preceding packet; if not, repeat the steps of detecting and determining with subsequent packets; if yes, apply the delay to the timestamp of the packet and identify the next test profile delay; and repeat for the next test profile delay the steps of detecting and determining.