baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115661-A1 (DE)
Title: Scharnier mit variabler Reibung
Inventor: NOVIN EUGENE
IPC: E05D11/08
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Scharnieraufbau bereit, der einen variablen Reibungswiderstand hat. Der Scharnieraufbau weist ein längliches Element auf, welches eine in etwa zylindrische Oberfläche hat, die sich in Längsrichtung erstreckt. Er weist weiterhin zumindest ein Drehmomentelement auf, das eine in etwa zylindrische Oberfläche hat, die mit der zylindrischen Oberfläche des länglichen Elementes unter Druck in Eingriff steht, wobei die zylindrische Oberfläche des zumindest einen Drehmomentelementes Endabschnitte hat. Ein Betätigungselement des Scharnieraufbaus ist dafür ausgelegt, den durch das zumindest eine Drehmomentelement erzeugten Reibungswiderstand zu verändern, indem die relative Position der Endabschnitte des zumindest einen Drehmomentelementes verändert wird und damit der Druckeingriff zwischen der zylindrischen Oberfläche des zumindest einen Drehmomentelementes und der zylindrischen Oberfläche des länglichen Elementes geändert wird.
Patent DE-102014119003-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration von Zugangskontrollvorrichtungen eines Zugangskontrollsystems
Inventor: KERSCHBAUMER ANDREAS
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Konfiguration von Zugangskontrollvorrichtungen eines Zugangskontrollsystems umfassend mehrere Zugangskontrollvorrichtungen und einen zentralen Server, mit dem die Zugangskontrollvorrichtungen zum Zweck der Datenkommunikation verbindbar sind, wobei die Zugangskontrollvorrichtungen des Zugangskontrollsystems in Gruppen unterteilt werden und jede Zugangskontrollvorrichtung nur einer Gruppe zugeordnet wird und wobei die Zugangskontrollvorrichtungen einer Gruppe zumindest ein gemeinsames Konfigurationsprofil aufweisen und sich in einem zusammenhängenden räumlichen Gebiet des Zugangskontrollsystems befinden, wobei jeder Gruppe Koordinaten zugeordnet werden, wobei jede Zugangskontrollvorrichtung über eine ID, die in einem Barcode oder einem RFID-Tag enthalten ist, die auf der Zugangskontrollvorrichtung angebracht sind, eindeutig identifizierbar ist, wobei die Koordinaten der Gruppen der Zugangskontrollvorrichtungen des Zugangskontrollsystems mittels eines berührungsempfindlichen Displays (1) eines tragbaren elektronischen Gerätes umfassend ein GPS-Modul und eine Kamera und/oder ein RFID-Modul mittels innerhalb eines vorgegebenen Randes transparent ausgeführten Symbolen (2, 3, 4, 5, 6, 7) angezeigt werden, wobei das der dem tragbaren elektronischen Gerät nächstliegenden Gruppe zugeordnete Symbol (7) zentriert auf dem Display (1) angezeigt wird, wobei das zumindest eine Konfigurationsprofil der Gruppe, deren Symbol (7) zentriert auf dem Display (1) angezeigt wird, als Konfigurationsprofil der zu konfigurierenden Zugangskontrollvorrichtung ausgewählt wird.
Patent DE-102014119433-A1 (DE)
Title: Behälterzellenträger zum Tragen mindestens einer Behälterzelle und Reinigungsmaschine
Inventor: SELL DAVID
IPC: B08B9/42
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälterzellenträger (1) zum Tragen mindestens einer Behälterzelle (2) zur Aufnahme eines zu reinigenden Behälters in einer Reinigungsmaschine, bevorzugt in einer Reinigungsmaschine einer Getränkeabfüllanlage, umfassend mindestens eine sich in einer Längsachse (L) erstreckende Tragleiste (3) zum Halten der mindestens einen Behälterzelle (2) zum Transport durch die Reinigungsmaschine, wobei die mindestens eine Tragleiste (3) einen Fachwerkbereich (38) mit in Richtung der Längsachse (L) regelmäßig angeordneten Aussparungen (30) zum Ausbilden einer fachwerkartigen Struktur aufweist, wobei durch die Aussparungen (30) in der Tragleiste (3) Stabsegmente (31) und Knotenpunkte (32) bereitgestellt sind und wobei sich jeweils mindestens zwei der Stabsegmente (31) in jeweils einem Knotenpunkt (32) des Fachwerkbereichs (38) treffen.
Patent DE-102014202369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung/regelung von vierrad- gelenkten fahrzeugen
Inventor: KANG XIAODI
IPC: B60W10/16
Filed: 2014-02-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung/Regelung eines Fahrzeugs sind vorgesehen. Das Fahrzeug umfasst ein Paar von lenkbaren Vorderrädern und ein Paar von lenkbaren Hinterrädern. Ein Lenkwinkel von wenigstens einem von den lenkbaren Hinterrädern wird erfasst. Ein Vorwärtssteuerung/-regelung-Querbeschleunigungswert wird basierend auf dem erfassten Lenkwinkel und einem Skalierungsfaktor bestimmt. Ein Betrieb von den lenkbaren Vorderrädern und den lenkbaren Hinterrädern wird in Reaktion auf den Vorwärtssteuerung/-regelung-Querbeschleunigungswert gesteuert/geregelt.
Patent DE-102014202950-A1 (DE)
Title: Ausleseelektronik für einen Flachdetektor eines Röntgensystems
Inventor: BARTL PETER
IPC: G01T1/16
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahrens, eine Ausleseelektronikeinheit (AE), ein Röntgengerät (100) und einen Steuerrechner (20) zum Auslesen eines digitalen Flachdetektors (D). Dazu ist es vorgesehen basierend auf einer Voraufnahme (V) eine Sättigungsanalyse durchzuführen, um die Detektorfläche in zwei disjunkte Bereiche (1, 2) zu zergliedern. Ein erster Röntgenpuls (P1) wird auf das Untersuchungsobjekt (O) angewendet und daraufhin erfolgt ein bereichsspezifisches Teil-Auslesen (11) des Detektors nur im ersten Bereich zur Erzeugung eines ersten Bildes. Daraufhin wird ein zweiter Puls (P2) auf das Objekt (O) appliziert. Im nächsten Schritt erfolgt ein Auslesen (13) des Detektors im ersten Bereich (1) und im zweiten Bereich (2) zur Erstellung eines zweiten Bildes (I2). Daraufhin erfolgt ein Summieren des ersten und zweiten Bildes (I1, I2).
Patent DE-102014204691-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, insbesondere zur Fahrzeugvermessung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G03B15/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung (17), insbesondere zur Fahrzeugvermessung, hat wenigstens einen Bildsensor (23), der zur Aufnahme von Bildern aus einer Bildaufnahmerichtung ausgebildet ist, wenigstens eine Lichtquelle (25a; 25b) und wenigstens ein Lichtumlenkelement (27a; 27b), das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es einen von der Lichtquelle (25a; 25b) ausgesendeten Lichtstrahl (31a, 31b) derart umlenkt, dass der Lichtstrahl (31a, 31b) koaxial zur Bildaufnahmerichtung aus der Bildaufnahmevorrichtung (17) austritt.
Patent DE-102014205157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimabedienung in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: GROTHE CLAUDIA
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Klimabedienung vorgeschlagen. Diese umfasst eine Anzeigeeinheit, eine Eingabeeinheit, und eine Auswerteeinheit, wobei die Anzeigeeinheit eingerichtet ist, ein Klimabedienfeld (4) anzuzeigen, dessen erste Dimension (5) eine Wärmezufuhr und/oder eine Wärmeabfuhr, und dessen zweite Dimension (6) Lüfterbetriebsarten und/oder eine Luftstromcharakteristik repräsentiert, wobei die Eingabeeinheit eingerichtet ist, eine Anwendereingabe jeweils einem Wert für eine Wärmezufuhr und/oder eine Wärmeabfuhr und einer Lüfterbetriebsart und/oder eine Luftstromcharakteristik zuzuordnen, und die Auswerteeinheit eingerichtet ist, bei einem der Anwendereingabe zugeordneten ersten Wert für die Wärmezufuhr und/oder die Wärmeabfuhr ein erstes Heizelement anzusteuern, und bei einem der Anwendereingabe zugeordneten zweiten Wert für die Wärmezufuhr das erste Heizelement und ein zweites Heizelement anzusteuern, und/oder bei einem der Anwendereingabe zugeordneten ersten Wert für die Lüfterbetriebsart und/oder die Luftstromcharakteristik eine erste Luftpumpe anzusteuern, und bei einem der Anwendereingabe zugeordneten zweiten Wert für die Lüfterbetriebsart und/oder eine Luftstromcharakteristik die erste Luftpumpe und eine zweite Luftpumpe anzusteuern.
Patent DE-102014205170-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Trajektorie für ein Fahrzeug
Inventor: TANZMEISTER GEORG
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Trajektorie für ein Fahrzeug (1). Das Verfahren umfasst folgende Schritte: – Erfassen von Koordinaten von Objekten mit einem Sensor (2), – Berechnen einer Kostenkarte anhand der erfassten Koordinaten, wobei die Kostenkarte in Zellen (11) unterteilt ist und jeder Zelle (11) ein Kostenwert zugewiesen wird, der das Vorhandensein und/oder die Nähe eines Objektes (4) beschreibt, – Berechnen eines Kostenraumes, der mehrere Schichten umfasst, wobei eine jede Schicht in Zellen unterteilt ist und einer jeden Zelle ein Kostenwert zugeordnet ist, wobei die Kostenwerte in den jeweiligen Schichten jeweils für eine bestimmte Orientierung des Fahrzeuges (1) berechnet werden, und – Bestimmung einer möglichst kostengünstigen Trajektorie.
Patent DE-102014206583-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer an einer Außenseite einer Tür ausgebildeten Vertiefung zur Aufnahme eines Bauteils
Inventor: Görz Alexander
IPC: F25D23/10
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (3, 4) und einer daran drehbar angeordneten Tür (5), welche an einer Außenseite (12) eine Vertiefung (17, 18, 20) zur Aufnahme zumindest eines Bauteils einer Bewegungsbeeinflussungsvorrichtung (11) zur Bewegungsbeeinflussung der Tür (5) aufweist, und eine Schleppvorrichtung (9) zum Koppeln und Mitführen der Tür (5) mit einer frontseitig vor der Tür (5) anbringbaren Möbelfrontplatte (8) aufweist, wobei die zumindest eine Vertiefung (17, 18, 20) zu einem seitlichen Vertikalrand (15, 16) der Außenseite (12) offen ausgebildet ist.
Patent DE-102014208347-A1 (DE)
Title: Passagiersitz und Anpassung einer Sitzplatzumgebung
Inventor: PORSCH ROLAND
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Passagiersitz (1) mit einer Passagierschnittstelle (3; 5; 13; 21). Um aufwandsgünstig eine multifunktionale Sitzplatzumgebung zur Verfügung stellen zu können, wird vorgeschlagen, wenigstens eine Passagierschnittstelle (3; 5; 13; 21) und eine mit dieser wenigstens einen Passagierschnittstelle (3; 5; 13, 21) verbundene Steuervorrichtung (23) vorzusehen, wobei die Steuervorrichtung (23) dazu eingerichtet ist, auf ein über die wenigstens eine Passagierschnittstelle (3; 5; 13; 21) eingehendes Signal hin einen Steuervorgang auszuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Anpassung einer Sitzplatzumgebung des Passagiersitzes (1). Um eine einfache und schnelle Anpassung der Sitzplatzumgebung zu ermöglichen wird vorgeschlagen, eine dem Passagiersitz (1) zugeordnete Mobilgeräteschnittstelle (5) mit einem Mobilgerät (7) eines diesen Passagiersitz (1) einnehmenden Passagiers (9) zu verbinden, in dem Mobilgerät (7) gespeicherte Einstellungsdaten auszulesen (62) und wenigstens eine Vorrichtung zur Anpassung der Sitzplatzumgebung des Passagiersitzes (1) entsprechend dieser gespeicherten Einstellungsdaten anzusteuern (64).
Patent DE-102014210112-A1 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zur Einstellung einer Auslage
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H31/36
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine, wobei eine verlagerbare Aufnahme vorgesehen ist, an der mindestens ein Hinterkantenanschlag für einen Bogenstapel angeordnet ist und wobei die Aufnahme zur Formateinstellung positionierbar ist und ein Verfahren zur Einstellung einer Auslage. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Einstellprozess in Auslagen für bogenverarbeitende Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Hinterkantenanschlag (6) zur Feinjustierung oder Nachjustierung gegenüber der Aufnahme verlagerbar ist.
Patent DE-102014210201-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: GLÜCK STEFAN
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Lageranordnung (1), umfassend ein Wälz- oder Gleitlager (2) mit einem Innenring (3) und einem Außenring (4) und wenigstens ein am Innenring (3) oder am Außenring (4) angeordnetes Anbauteil (7), wobei das Anbauteil (7) aus einem schmelzbaren oder aushärtbaren Material besteht, das durch ein generatives Fertigungsverfahren formschlüssig an dem Innenring (3) oder dem Außenring (4) angebracht ist.
Patent DE-102014211746-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ABE SAKINO
IPC: B60N2/58
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein Fahrzeugsitz enthält eine Sitzabdeckung, die aus einer gewebten Ware oder einer Maschenware besteht, eine Sitzfläche bildet und ein oder mehrere ebene Stücke enthält, wobei mindestens eines der einen oder mehreren Stücke einen ersten Teil und einen zweiten Teil, der benachbart zu dem ersten Teil angeordnet ist, enthält und wobei der zweite Teil ein Teil ist, der ausgelegt ist, graduell stark gedrückt zu werden, wenn sich ein Insasse, der in einem Basiszustand angeordnet ist, bewegt, oder ein Teil ist, der ausgelegt ist, graduell stark gedrückt zu werden, wenn sich der Insasse, der in einem nichtsitzenden Zustand angeordnet ist, bewegt und daran anstößt, und ausgelegt ist, noch einfacher als der erste Teil ausgedehnt zu werden.
Patent DE-102014211916-A1 (DE)
Title: Tonerprozess für hyperpigmentierte Toner
Inventor: WOSNICK JORDAN H
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsformen betreffen Prozesse zur Herstellung von Tonerteilchen. Insbesondere erzeugen die Prozesse Tonerteilchen mit hohen Pigmentfüllungen und einer gewünschten Rundheit. Die Prozesse umfassen ein Verdünnen des aggregierten Teilchengemisches vor der Koaleszenz.
Patent DE-102014212623-A1 (DE)
Title: Formteil für eine beheizbare Innenraumverkleidung
Inventor: REKASCH KLAUS
IPC: B61D27/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (7) aus glasfaserverstärktem Kunststoff für eine beheizbare Innenraumverkleidung (6) eines Fahrzeugs (1). Das Formteil (7) ist ganz oder in Teilen aus einem glasfaserverstärktem Kunststoff geformt, der als Additiv einen Heizlack enthält.
Patent DE-102014218899-A1 (DE)
Title: Greifeinrichtung für ein Bearbeitungswerkzeug, Speichersystem sowie Verfahren
Inventor: SCHMIEDER VOLKER
IPC: B23Q1/25
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Greifeinrichtung zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs sowie ein Speichersystem. Derartige Bearbeitungswerkzeuge werden beispielsweise in Bearbeitungsmaschinen bzw. Bearbeitungszentren der holzverarbeitenden Industrie eingesetzt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Bearbeitungsmaschine mit einem zuvor genannten Speichersystem. Eine solche Bearbeitungsmaschine wird insbesondere zur Bearbeitung von länglichen Holzwerkstücken eingesetzt.
Patent DE-102014222444-A1 (DE)
Title: Dreirollen-Walzkäfig mit seitlicher Auswechslung bezüglich der Wälzlinie
Inventor: CERNUSCHI ETTORE
IPC: B21B13/10
Filed: 2014-11-04
Abstract: Rollenträgerkasten für einen Dreirollen-Walzkäfig von Rohren, mit geeigneten Vorrichtungen zum Flottmachen eines Rohres im Fall eines Notzustands beim Auswalzen. Der Rollenträgerkasten (3) hat auf beiden Seiten eine im Wesentlichen Y-förmige Öffnung (10), die mit ihrem Fuß in Übereinstimmung mit dem jochförmigen Träger der mit einer senkrechten Achse versehenen Rolle steht, um ein Abziehen des Rollenträgerkastens in einer Richtung zu ermöglichen, die mit der horizontalen Achse des mit einer senkrechter Achse versehenen jochförmigen Trägers übereinstimmt, während der Träger an der feststehenden Struktur (13) des Walzkäfigs hängen gelassen wird. Im Falle einer normalen Wartungsoperation wird der Kasten (3) seitlich aus der Struktur des Walzkäfigs abgezogen, während der jochförmige Träger der mit einer senkrechten Achse versehenen Rolle, wie bei den übrigen Rollenträgern, am Kasten selber verankert bleibt.
Patent DE-102014226838-A1 (DE)
Title: Oxazolidinon- und Isocyanurat-vernetzte Matrix für faserverstärktes Material
Inventor: HOLTGREWE CHRISTIAN
IPC: C08G18/20
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer gehärteten Zusammensetzung, die mindestens einen Oxazolidinonring und mindestens einen Isocyanuratring aufweist und durch diese vernetzt ist, ausgehend von einem flüssigen Reaktionsgemisch, das umfasst: (a) mindestens ein flüssiges, aromatisches Epoxidharz; (b) mindestens ein flüssiges, aromatisches Polyisocyanat; und (c) eine Katalysator-Zusammensetzung; wobei das mindestens eine Epoxidharz bezogen auf das mindestens eine Polyisocyanat in Mengen eingesetzt wird, dass das molare Äquivalentverhältnis von Epoxidgruppen zu Isocyanatgruppen mindestens 0,4, beträgt; und Härten des Reaktionsgemisches, um eine gehärtete Polymerzusammensetzung, die mindestens einen Oxazolidinonring und mindestens einen Isocyanuratring umfasst, zu erhalten, sowie die mittels dieser Verfahren erhältlichen, gehärteten Zusammensetzungen.
Patent DE-102015003680-A1 (DE)
Title: Treibstoff-Produktionsanlage für Kraftwerke
Inventor: SMOLKA PETER PAUL
IPC: F02G5/04
Filed: 2015-03-24
Abstract: Bislang besteht bei vielen Kraftwerkstypen, zum Beispiel aber nicht nur, Kohle-, Atom-, Geothermie aber auch Öl-, Gaskraftwerken und anderen das Problem, dass es (a) Abwärme gibt und (außer bei Geothermie- und Atomkraftwerken) CO2 als Abfall. Gegen die Abwärme gab es oft Kühltürme und/oder Direktkühlung, zum Beispiel durch Wärmetauscher und Meerwasser (AKWs Brunsbüttel, Fukushima). Im Binnenland waren Kühltürme oft ein Gegenstand von Bürgerprotesten. Ebenso: Das CO2 bei Kohlekraftwerken. Die Kühlungsfrage besteht bei geothermischen Kraftwerken, siehe 10 2010 004 609.4 und 10 2011 113 094.6, 10 2013 017 050.8, auch. Auch laufen alte Kohlekraftwerke oft an der Wirtschaftlichkeitsgrenze bzw. werden aus wirtschaftlichen Gründen stillgelegt. Wird das CO2, das sie erzeugen, zusammen mit dem gebrauchten Heißdampf („Abwärme”), nach der Methode der Patentschrift kostengünstig zu Treibstoff verarbeitet (Benzin, Diesel, Kerosin und andere), verbessert sich die CO2-Bilanz von alten Kohlekraftwerken extrem (bis zu Null CO2-Emissionen). Ebenso: Ein Teil des „gebrauchten” Heißdampfs von Geothermiekraftwerken, wobei der „andere Teil”, durch die Methode gekühlt, dann wieder ins Loch fließt. Dies gilt sinngemäß für andere Kraftwerke (Kohle, Gas, GuD, Atomkraftwerke) auch. Durch den Verkauf von Benzin/Diesel etc. aus dem Abgas alter Kohlekraftwerke können diese wirtschaftlich weiter betrieben werden. Ebenso: Geothermiebohrungen sind dann sehr wirtschaftlich.
Patent DE-102015004823-A1 (DE)
Title: Ofen
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F24B5/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ofen zur Wärmeerzeugung, insbesondere Holzofen, wie Scheitholzofen oder Pelletofen, der umfasst: einen Brennraum (2) mit einer Rückwand (7) und zwei Seitenwänden (12e, 12f); einer Nachbrennkammer (3), die unterhalb des Brennraums (2) angeordnet ist, und einen Rauchgaskanal (6) zum Zuführen von Rauchgas aus dem Brennraum (2) in die Nachbrennkammer (3), wobei der Rauchgaskanal (6) an der Rück-wand (7) des Brennraums (2) oder an einer der Seitenwände (3a, 3b) angeordnet ist.
Patent DE-102015008725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Fahrzeugs
Inventor: REMPLER JOHANN
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Fahrzeugs, mit den Schritten:  – Erfassen von Messgrößen mittels einer Sensorik einer elektronischen Einrichtung zur Fahrdynamikregelung des Fahrzeugs,  – Klassieren der erfassten Messgrößen (az, ψ .) mittels der elektronischen Einrichtung, indem die Messgrößen (az, ψ .) jeweiligen Komponenten des Fahrzeugs zugeordnet werden;  – Ermitteln von Belastungszuständen (K2, K3, K4) der jeweiligen Komponenten anhand der erfassten und klassierten Messgrößen (az, ψ .);  – Ermitteln wenigstens eines Belastungswerts (Kist) aus dem jeweiligen ermittelten Belastungszustand (K2, K3, K4), und  – Berechnen wenigstens eines den Zustand des Fahrzeugs charakterisierenden Zustandswerts (Sz) in Abhängigkeit von den Belastungswerten.
Patent DE-102015010213-A1 (DE)
Title: Blickfeldeinstellvorrichtung eines Fahrzeugs und korrespondierendes Verfahren
Inventor: OKAMOTO YOSHIHISA
IPC: B60J1/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es werden Blickfeldeinstellbereiche S1–S4 zur Verfügung gestellt, welche jeweils an einem oberen Randteil, einem unteren Randteil und rechten und linken Seitenrandteilen eines Windschutzscheibenfensters 51 vorgesehen sind, wobei die Blickfeldeinstellbereiche S1–S4 konfiguriert sind, um jeweils zwischen einem transparenten Zustand, in welchem eine Sicht nach vorne sichergestellt ist, und einem durchsichtigen oder nicht-transparenten Zustand umschaltbar zu sein, in welchem die Sicht nach vorne begrenzt ist (beispielsweise Anhaftung eines Flüssigkristallfilms). Dadurch kann die Größe oder die Form der Fensterrahmenstruktur des Windschutzscheibenfensters 51, welche physikalisch nicht veränderbar ist, visuell geändert werden.
Patent DE-102015013381-A1 (DE)
Title: Metallkomplexe
Inventor: WESEMANN LARS
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Metallkomplexe sowie elektronische Vorrichtungen, insbesondere organische Elektrolumineszenzvorrichtungen, enthaltend diese Metallkomplexe.
Patent DE-102015103308-A1 (DE)
Title: Überrollschutzelement
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überrollschutzelement (4) mit einem langgestreckt ausgebildeten Überrollelement (5, 10, 110, 210), wobei an einem freien Ende des Überrollelements (5, 10, 110, 210) ein Stoßfangelement (6, 11, 111, 211) verbunden angeordnet ist, welcher sich in einer Breitenrichtung des Überrollelements (5, 10, 110, 210) erstreckt, wobei das Stoßfangelement (6, 11, 111, 211) eine umfangsseitige Wandung und innerhalb der Wandung angeordnete Stege aufweist, wobei ein unterseitiger Bereich der Wandung des Stoßfangelements (6, 11, 111, 211) mit dem Überrollelement (5, 10, 110, 210) verbunden ist, wobei die Stege derart gekrümmt und/geneigt angeordnet sind, dass keiner der Stege senkrecht auf dem unterseitigen Bereich der Wandung steht.
Patent DE-102015106906-A1 (DE)
Title: Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: SGURSKI EUGEN
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine zur Aufnahme von Besteckteilen (2, 3), insbesondere Messern (2), oder eines Teils hiervon, mit einem Bodenabschnitt (12), auf welchem eine Vielzahl von Haltenocken (13) in Reihe angeordnet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Haltenocken (13) ein Aufnahmeraum (14) zur vereinzelten Besteckteilaufnahme ausgebildet ist, und mit einem der Haltenockenreihe (17) gegenüberliegend am Bodenabschnitt (12) angeordneten Haltesteg (15), der einer anderendseitigen Besteckteilabstützung dient, wobei eine vom Haltesteg (15) bereitgestellte Ablagefläche (16) in Höhenrichtung der Besteckschublade oberhalb des zwischen zwei benachbarten Haltenocken (13) befindlichen Bodenabschnitts (12) ausgebildet ist und dass einer der beiden Haltenocken (13) eines einen Aufnahmeraum (14) zwischen sich ausbildenden Haltenockenpaars fußseitig einen in den Aufnahmeraum (14) hineinragenden Fortsatz (18) trägt, dessen dem Bodenabschnitt (12) gegenüberliegende obere Abschlusskante (19) zum benachbarten Haltenocken (13) hin abgeschrägt ausgebildet ist.
Patent DE-102015109061-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkgehäuse mit integriertem Gleitstein
Inventor: MÜLLER JENS-HAUKE
IPC: B62D3/12
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnstangenlenkgehäuse (8) zum Einbau in eine Zahnstangenlenkung für Kraftfahrzeuge, bei der ein drehbar gelagertes Lenkritzel über eine Verzahnung in einen Zahnbereich einer Zahnstange (51) derart eingreift, dass eine Drehung des Lenkritzels zu einer Verschiebung der Zahnstange (51) in Richtung ihrer Längsachse führt, wobei der Gleitstein (10) so ausgestaltet ist, dass die Zahnstange (51) über den Gleitstein (10) gegen das Lenkritzel drückbar ist, wozu der Gleitstein (10) in einer Bewegungsrichtung (50) bewegbar ist, die quer zur Längsachse der Zahnstange (51) verläuft. Erfindungsgemäß ist der Gleitstein (10) fest an das Zahnstangenlenkgehäuse (8) angeformt und in Bewegungsrichtung (50) elastisch schwenkbar.