baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019200562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STALMAN ROB
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Brennkraftmaschine (4), mit den Schritten:(S100) Betreiben der Brennkraftmaschine (4) in einem Overboost-Modus (OV) für eine vorbestimmte Zeitdauer (t),(S200) Erzeugen und Ausgeben eines Gangwechselsignals (GWS) zum Herunterschalten vor Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer (t).
Patent DE-102019203133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Elektromotors, Motorsteuergerät
Inventor: GOETTING GUNTHER
IPC: H02P29/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors (106), das dadurch gekennzeichnet ist, dass zusätzlich zu einer gewünschten Winkelstellung (118) eines Rotors des Elektromotors (106) eine maximal für eine Pendelbewegung des Rotors um die Winkelstellung (118) nutzbare Abweichung (120) von der Winkelstellung (118) vorgegeben wird.
Patent DE-102019203238-A1 (DE)
Title: Hydrauliksteuergerät für ein Getriebe
Inventor: PFLEGER TOBIAS
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ein Hydrauliksteuergerät (10) für ein Getriebe (36) weist ein Gehäuseoberteil (12), ein erstes Ventilgehäuse (14) und ein zweites Ventilgehäuse (16) auf. Das erste Ventilgehäuse (14) weist ein erstes Ventil (60) auf. Das zweite Ventilgehäuse (16) weist ein zweites Ventil (62) auf. Das erste Ventil (60) ist entlang einer ersten Richtung (30) ausgerichtet. Das zweite Ventil (62) ist entlang einer zweiten Richtung (32) ausgerichtet. Die erste Richtung (30) ist ungleich der zweiten Richtung (32).
Patent DE-102019205846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bilanzierung einer Kraftstoffmasse in einem Schmiermittel eines Verbrennungsmotors, Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜTTLER TORSTEN
IPC: F01M11/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bilanzierung einer Kraftstoffmasse in einem Schmiermittel eines Verbrennungsmotors (1) beim Betrieb des Verbrennungsmotors (1) mit: Starten eines Betriebszyklus des Verbrennungsmotors (1); Erfassen eines Betriebsmodus (BM, S B ; N B ); Bestimmen einer Motorölmasse (m Öl ); kontinuierliches Bestimmen einer Kraftstoffdifferenzmasse aus einem Kraftstoffeintrag (E M ) und/oder einem Kraftstoffaustrag (A M ) in der Motorölmasse (m Öl ) in Abhängigkeit vom erfassten Betriebsmodus (BM, S B ; N B ); kontinuierliches Bestimmen einer Kraftstoffsumme aus einem Startwert der Kraftstoffsumme und aus der summierten Kraftstoffdifferenzmasse; Bestimmung eines normierten Kraftstoffäquivalents (Ä n ) aus der Kraftstoffsumme. Die Erfindung betrifft weiter ein Steuergerät (7) und einen Verbrennungsmotor (1) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019207160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines periodischen Betriebsparameters einer basierend auf dem Betriebsparameter betreibbaren Vorrichtung
Inventor: JABLOUN OUSSAMA
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines periodischen Betriebsparameters einer basierend auf dem Betriebsparameter betreibbaren Vorrichtung, insbesondere eines Betriebsparameters einer elektrischen Maschine, welcher Betriebsparameter basierend auf einer Integration einer erfassten ersten Ausgangsgröße bestimmt wird, wobei zu der ersten Ausgangsgröße wenigstens eine korrespondierende korrelierte zweite Ausgangsgröße erfasst wird, wobei die beiden Ausgangsgrößen periodisch und um eine definierte Phasenverschiebung, insbesondere um 90°, zueinander phasenverschoben sind, wobei der wenigstens eine mittels Integration der ersten Ausgangsgröße bestimmte Betriebsparameter für einen definierten Korrekturwert in Abhängigkeit der zweiten Ausgangsgröße auf einen definierten Wert korrigiert wird.
Patent DE-102019207405-A1 (DE)
Title: Gehäuseteilkombination, insbesondere für eine Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REUTER JULIUS
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-05-21
Abstract: Eine Gehäuseteilkombination weist ein erstes und ein zweites Gehäuseteil auf, die mittels mindestens eines Verbindungselements miteinander verbindbar sind, wobei das Verbindungselement durch ein Verbindungsauge hindurchgeführt ist, in das eine Kraftübertragungshülse aus festerem Material als das Gehäuseteil eingesetzt ist.
Patent DE-102019213620-A1 (DE)
Title: Modulsystem mit mindestens zwei Speichern zum Speichern von Hydraulikfluid
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: B60T11/26
Filed: 2019-09-09
Abstract: Bei einem Modulsystem (99) mit mindestens zwei Speichern (22) zum Speichern von Hydraulikfluid eines Hydraulikaggregats (10) einer Fahrzeugbremsanlage, von denen der einzelne Speicher (22) ein Innenvolumen (36, 80) umfasst sowie eine zugehörige Außenhüllfläche (82) aufweist, ist innerhalb einer einzelnen Außenhüllfläche (82) ein außerhalb des Innenvolumens (36, 80) sich befindendes Volumen (114) vorhanden.
Patent DE-102019213913-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Schwingungsdämpfer mit einem Zug- und einem Druckanschlag
Inventor: MEINERT GEORG
IPC: F16F9/49
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen hydraulischen Schwingungsdämpfer mit einem Außenrohr (1) und einem Innenrohr (2), die mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllt sind, mit einer Kolbenstange (3), die in dem Innenrohr (2) in Zugrichtung und in Druckrichtung bewegbar angeordnet ist und die in Axialrichtung aus dem Außenrohr (1) hinausragt, mit einem Dichtungs- und Führungspaket (4), welches ein Ende (5) des Außenrohrs (1) dichtend verschließt und die Kolbenstangenbewegungen in Zug- und Druckrichtung führt, mit einem an der Kolbenstange (3) befestigten Arbeitskolben (6) zur Erzeugung von Dämpfungskräften, der an einer inneren Mantelfläche (7) des Innenrohrs (2) geführt ist und den Innenraum des Innenrohrs (2) in einen kolbenstangenseitigen (8) und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (9) unterteilt. Der Schwingungsdämpfer weist einen Zuganschlag und einen Druckanschlag auf. Um einen Schwingungsdämpfer mit einem verbesserten Dämpfungskomfort bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass in dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum (9) ein Druckanschlag vorgesehen ist, welcher ab einem vorgegebenen Einfahrweg der Kolbenstange (3) eine weg- und geschwindigkeitsabhängige Druckanschlagkraft erzeugt.
Patent DE-102019214163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalauswertung in einem Ortungssystem mit mehreren Radarsensoren
Inventor: CHITTKA STEFAN
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-09-17
Abstract: Verfahren zur Signalauswertung in einem Ortungssystem mit mehreren Radarsensoren (10, 12), deren Ortungsbereiche (16, 18) einander überlappen, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- auswerten des Signals eines ersten (10) der Radarsensoren und identifizieren von nicht leeren Abstandszellen,- für mindestens eine dieser Abstandszellen:- auswählen eines zweiten (12) der Radarsensoren und bestimmen eines Abstandsbereiches (46), in dem die in der Abstandszelle (D1) liegenden Objekte (20, 22) aus der Sicht des zweiten Radarsensors (12) liegen müssten, und- klassifizieren der Objektkonfiguration in dem Abstandsbereich (46) anhand des Signals des zweiten Radarsensors (12).
Patent DE-102019214259-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: BUEHNER MARTIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-09-19
Abstract: Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen, mit einem Aktuator (2) und einer von dem Aktuator (2) entlang einer Längsachse (8) betätigbaren Ventilnadel (15), wobei an der Ventilnadel (15) ein Anker (4) des Aktuators (2) angeordnet ist, wobei der Anker (4) relativ zu der Ventilnadel (15) entsprechend einem Ankerfreiweg (20) entlang der Längsachse (8) verstellbar ist und wobei zumindest ein an der Ventilnadel (15) angeordnetes Anschlagelement (16) vorgesehen ist, das die Verstellung des Ankers (4) relativ zu der Ventilnadel (15) begrenzt. Vorgeschlagen wird, dass eine verschleißfeste Kante (24) vorgesehen ist, an der im Betrieb ein Kontakt (26) zwischen dem Anker (4) und dem Anschlagelement (16) auftritt, um die Verstellung des Ankers (4) relativ zu der Ventilnadel (15) zu begrenzen.
Patent DE-102019215165-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinheit und System zum Überwachen eines Außenbereichs eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100)) zum Überwachen eines Außenbereichs eines, insbesondere autonomen, Fahrzeugs (50, 50a) mit den Schritten des Empfangens (102) von ersten Daten wenigstens einer, eine Annäherung wenigstens einer Person (57) an das Fahrzeug (50, 50a) repräsentierenden ersten Kenngröße (K1) von wenigstens einer ersten Erfassungseinheit (14) und des Empfangens (102) von zweiten Daten wenigstens einer, eine Annäherung eines weiteren Fahrzeugs (67) an das Fahrzeug (50, 50a) repräsentierenden zweiten Kenngröße (K2) von der wenigstens einen ersten Erfassungseinheit (14); sowie des Erzeugens (105) eines ersten Ansteuersignals (AS1) zum Ansteuern einer Aktorik (17) zum Öffnen und/oder Entriegeln einer Tür (60) des Fahrzeugs (50, 50a) in Abhängigkeit von den ersten Daten und/oder den zweiten Daten und des Erzeugens (103) eines zweiten Ansteuersignals (AS2) zum Ansteuern eines Rückhaltemittels (18) oder einer Sicherheitsaktorik (18) des Fahrzeugs (50, 50a) in Abhängigkeit von den ersten Daten und/oder den zweiten Daten.
Patent DE-102019215704-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-10-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einem Wischblattadapter (12a; 12b), welcher zumindest einen Adaptergrundkörper (14a; 14b) aufweist, welcher zumindest eine Federschienenfixierfläche (24a, 24a'; 24b, 24b') aufweist, die zumindest teilweise zumindest eine Federschienenaufnahme (26a, 26a'; 26b, 26b') begrenzt.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Federschienenfixierfläche (24a, 24a'; 24b, 24b') des Adaptergrundkörpers (14a; 14b), insbesondere vor einem Verbindungsvorgang mit einer Federschiene (16a, 16a'; 16b, 16b'), eine Kanalstruktur (28a, 28a'; 28b, 28b') aufweist, welche in zumindest einem Montagezustand dazu vorgesehen ist, ein Verbindungsmaterial (40a; 40b), insbesondere ein Schweißmaterial, definiert aufzunehmen.
Patent DE-102019217612-A1 (DE)
Title: Gepäckkastenvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: LEE DAE MIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Es wird eine Gepäckkastenvorrichtung für ein Fahrzeug offenbart. Die Gepäckkastenvorrichtung umfasst einen Hauptkasten, der in einem Hauptkasten-Aufnahmeraum aufgenommen ist, der an einer Gepäckseitenverkleidung vorgesehen ist. Der Hauptkasten ist aus dem Hauptkasten-Aufnahmeraum in Richtung eines Gepäckraums zu seiner Nutzung herausziehbar. Der Hauptkasten ist angebracht, um eine lineare Gleitbewegung in einer Ausziehrichtung und eine Drehung in Bezug auf die Gepäckseitenverkleidung auszuführen.
Patent DE-102019217967-A1 (DE)
Title: Waferherstellungsverfahren
Inventor: YAMAMOTO RYOHEI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es wird ein Waferherstellungsverfahren zum Herstellen eines Wafers aus einem Ingot offenbart, wobei der Ingot zuvor mit einer Trennschicht ausgebildet worden ist, entlang welcher der Wafer von dem Ingot zu trennen ist. Das Waferherstellungsverfahren schließt einen ersten Ultraschallschwingungsaufbringschritt mit einem Aufbringen einer Ultraschallschwingung hoher Dichte auf einen vorgegebenen Bereich des Ingots, um dadurch einen teilweise gebrochenen Abschnitt auszubilden, bei dem ein Teil der Trennschicht gebrochen ist, nach dem Ausführen des ersten Ultraschallschwingungsaufbringschritts einem zweiten Ultraschallschwingungsaufbringschritt mit einem Aufbringen der Ultraschallschwingung niedriger Dichte auf den gesamten Bereich des Ingots, der größer ist als der vorgegebene Bereich, um dadurch einen vollständig gebrochenen Abschnitt auszubilden, bei dem die Trennschicht vollständig gebrochen ist, sodass ein Brechen von dem teilweise gebrochenen Abschnitt aus beginnt, und einen Trennschritt mit einem Trennen des Wafers entlang des vollständig gebrochenen Abschnitts ein.
Patent DE-102020000259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verfolgen von Reparaturaktivitäten an einem Fahrzeug
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfolgen von Reparaturaktivitäten an einem Fahrzeug (1).
 Erfindungsgemäß wird
 - mittels eines Telematiksteuergeräts des Fahrzeugs (1) eine Benachrichtigung an eine fahrzeugexterne Informationstechnikeinrichtung (3) gesendet, wenn eine Motorhaube (4) des Fahrzeugs (1) geöffnet oder geschlossen wird,
 - mittels des Telematiksteuergeräts des Fahrzeugs (1) eine Benachrichtigung an die fahrzeugexterne Informationstechnikeinrichtung (3) gesendet, wenn eine OBD-Diagnoseaktivität am Fahrzeug (1) erkannt wird,
 - eine Differenz von Warnungen bezüglich Fehlern am Fahrzeug (1), welche über mindestens eine Anzeigeeinheit des Fahrzeugs (1) angezeigt werden, geprüft, und
 - in der fahrzeugexternen Informationstechnikeinrichtung (3) ein aktueller Standort des Fahrzeugs (1) mit begrenzten Umgebungen von Nicht-Vertragswerkstätten (2) abgeglichen.
Patent DE-102020000326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gasverflüssigung mit geringem Energieeinsatz
Inventor: KIEFER CLEMENS
IPC: F25J1/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Herkömmliche Verfahren zur Gasverflüssigung haben einen hohen Energieverbrauch. Ziel dieser Patentschrift ist es, diesen deutlich zu senken. Es wird vorgeschlagen, Verdichtung und Entspannung des Gases in einer Maschine ablaufen zu lassen. Damit wird ein Teil der zur Verdichtung des Gases aufgewendeten Energie wieder zurückgewonnen. Die Ventile des Verdichters bzw. der Entspannungsmaschine werden elektronisch-pneumatisch angetrieben. Dadurch lassen sie sich steuern und es kann von Verdichtung auf Entspannung und umgekehrt umgeschaltet werden. Mit der Wärme des verdichteten Gases wird ein zweiter Kältemittelkreislauf betrieben und es wird Strom erzeugt.
Patent DE-102020002148-A1 (DE)
Title: Privatsphäre-erhaltendes Nachverfolgungssystem
Inventor: SCHLAMP JOHANN
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-04-05
Abstract: Das Nachverfolgungssystem ermöglicht das Sammeln von Informationen über Personen, die zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort anwesend sind, unter Verwendung eines mobilen Kommunikationsgeräts (z.B. eines Smartphones), verschlüsselt die Anwesenheitsinformationen und überträgt sie in Privatsphäre-schützender Form an einen N achverfolgungsdatenanbieter.Das System verwendet Marker (z.B. QR-Code-Marker), die einen Uniform Resource Locator (URL) enthalten. Ausgewählte Orte werden mit Marker eines Nachverfolgungsdienstanbieters versehen. Nutzer des Nachverfolgungssystems registrieren sich mit ihren persönlichen Kontaktinformationen (z.B. einer Telefonnummer) und einem selbst gewählten PIN-Code oder Passwort. Das Nachverfolgungssystem ermöglicht es Personen, Marker zu lesen, um ihre Anwesenheit an einem Ort zu einem bestimmten Zeitpunkt zu protokollieren und verschlüsselte Anwesenheitsinformationen auf einem Server zu speichern. Das Nachverfolgungssystem kann verschiedene Server verwenden (z.B. einen Registrierungsserver, einen Marker-Server und einen Protokollierungsserver), die von verschiedenen Organisationen betrieben werden können.Die Verschlüsselung von Anwesenheitsinformationen wird unter Verwendung verschiedener Verschlüsselungstechniken und verschiedener kryptografischer Schlüssel durchgeführt. Zum Schutz der Anwesenheitsinformation von Nutzern des Nachverfolgungssystems, die in Protokollen des Systems gespeichert werden, werden Anwesenheitsdaten mit Hilfe kryptografischer Schlüssel verschlüsselt. Für den Zugriff auf Anwesenheitsinformationen und personenbezogene Daten ist eine Kombination aus kryptografischen Schlüsseln von Einzelpersonen und berechtigten Organisationen erforderlich. Die Privatsphäre-erhaltenden Eigenschaften des Nachverfolgungssystems ermöglichen es, sicherzustellen, dass bei jeder Kontaktnachverfolgungsanfrage einer berechtigten Organisation eine Autorisierungsprozedur durchgeführt werden muss.Das System kann verwendet werden, um Infektionsketten einer Infektionskrankheit durch eine berechtigte Organisation (z.B. eine Gesundheitsbehörde) nachzuverfolgen. Bei Verwendung zur Nachverfolgung von Infektionsketten kann eine berechtigte Organisation eine digitale Kontaktnachverfolgung von Personen durchführen, die am selben Ort anwesend waren, oder von Personen, die direkten Kontakt zueinander hatten. Das vom Nachverfolgungssystem verwendete Verschlüsselungssystem gewährleistet die Hoheit der Nutzer über ihre persönlichen Daten und Anwesenheitsinformationen. Die Einwilligung des Nutzers ist erforderlich, damit berechtigte Organisationen auf diese Daten zugreifen können, und wird mittels Kryptografie technisch erzwungen.
Patent DE-102020101183-A1 (DE)
Title: CMOS-Bildsensor und automatisches Belichtungsverfahren, welches in Einheiten von Pixeln in Demselben durchgeführt wird
Inventor: CHU MYUNGLAE
IPC: H04N5/3745
Filed: 2020-01-20
Abstract: Der Komplementär-Metalloxid (CMOS)-Bildsensor CIS (100, 100a, 100b, 100c, 100d, 100e, 100f) weist eine Mehrzahl von Pixeln (110, 110a, 110b, 110c) auf, welche in einem zweidimensionalen (2D) Array angeordnet sind, und wovon jeder eine Fotodiode (112) aufweist, eine Mehrzahl von Analog-Digital-Wandlern (ADCs) (120, 120a, 120a-1 bis 120a-4), welche konfiguriert sind, um eine automatische Belichtung in Einheiten der Pixel (110, 110a, 110b, 110c) durchzuführen, und eine Ausleseschaltung (130), welche konfiguriert ist, um Pixelsignale der Pixel (110, 110a, 110b, 110c) in Zeilen zu lesen. Die Mehrzahl von Pixeln (110, 110a, 110b, 110c) und die Mehrzahl von ADCs (120, 120a, 120a-1 bis 120a-4) sind dieselben in der Anzahl und sind in einer eins-zu-eins-Korrespondenz miteinander verbunden. Jeder der Mehrzahl von ADCs (120, 120a, 120a-1 bis 120a-4) führt AE auf einem entsprechenden einen der Pixel (110, 110a, 110b, 110c) durch.
Patent DE-102020101534-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Spielvorrichtung
IPC: A63F9/12
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Spielvorrichtung, die mindestens einen Aufnahmekörper (1) und zwei im Aufnahmekörper (1) aufnehmbare Spielelemente (4) aufweist. Dabei dient als Aufnahmekörper (1) ein im Querschnitt kreisförmiger, elliptischer und / oder prismatischer und an beiden Stirnseiten offener Hohlkörper (1), mit dem die Spielelemente (4) lösbar verbindbar sind, wobei die zwei Spielelemente (4) als geometrische Figuren ausgebildet sind und Verbindungsmittel aufweisen, mittels derer sie zu einer geschlossenen Einheit verbindbar sind, wobei die Spielelemente (4) Befestigungsmittel zur Befestigung an Gegenständen aufweisen und wobei die Spielelemente (4) Aufnahmen (6) für Überraschungen, vorzugsweise Süßigkeiten oder kleine Geschenke, aufweisen.
Patent DE-102020105158-A1 (DE)
Title: System, umfassend eine Möbeltüreinheit und ein in eine Einbaunische einer Möbelumgebung einbaubares Haushaltsgerät
Inventor: WEMHÖNER HARTMUT
IPC: A47B96/20
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2), umfassend eine Möbeltüreinheit (4) und ein in eine Einbaunische (6) einer Möbelumgebung (8) einbaubares Haushaltsgerät (10), wobei die Möbeltüreinheit (4) eine Möbeltür (12) und eine Möbeltürbewegungsvorrichtung (14) aufweist und die Einbaunische (6) mit dem darin eingebauten Haushaltsgerät (10) in einer Schließlage der Möbeltür (12) vollständig verdeckt ist und in mindestens einer Öffnungslage der Möbeltür (12) für eine Nutzung des Haushaltsgeräts (10) zugänglich ist, und wobei die Möbeltür (12) in deren Schließlage mit der Möbelumgebung (8) eine optische Einheit bildet.Um ein System (2), umfassend eine Möbeltüreinheit (4) und ein in eine Einbaunische (6) einer Möbelumgebung (8) einbaubares Haushaltsgerät (10), zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Möbeltüreinheit (4) derart ausgebildet und relativ zu der Einbaunische (6) angeordnet ist, dass in der mindestens einen Öffnungslage der Möbeltür (12) lediglich die Einbaunische (6), in der das Haushaltsgerät (10) eingebaut ist, sichtbar ist.
Patent DE-102020107927-A1 (DE)
Title: Transportsystem zum Kommissionieren
Inventor: KELLER JÜRGEN
IPC: B66F9/06
Filed: 2020-03-23
Abstract: Transportsystem (100) zum Kommissionieren von Waren und/oder Gütern, mit einer einen starren Grundrahmen (14) und eine Transport- und/oder Arbeitsbühne (15) aufweisenden Kommissioniervorrichtung (1), und mit mindestens zwei mit der Kommissioniervorrichtung (1) kuppelbaren und jeweils eine Antriebseinrichtung (4, 5), eine Lenkeinrichtung (6, 7) und eine Hebevorrichtung (8, 9) zum Anheben und Absenken einer Lastentrageinrichtung (12, 13) umfassenden Einzelfahrzeugen (2, 3), wobei die Einzelfahrzeuge (2, 3) in einem von der Kommissioniervorrichtung (1) entkuppelten Zustand (101) jeweils vollständig unabhängig voneinander betreibbar sind und in einem mit der Kommissioniervorrichtung (1) gekuppelten Zustand (102) derart gekoppelt sind, dass ein Fahr- und Lenkverhalten eines die kuppelbaren Einzelfahrzeuge (2, 3) und die Kommissioniervorrichtung (1) umfassenden starren Gesamtfahrzeugs (10) und ein Hebeverhalten einer die Hebevorrichtungen (8, 9) umfassenden Gesamthebevorrichtung (11) bewirkt wird.
Patent DE-102020109574-A1 (DE)
Title: Rollosystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Rollosystems
Inventor: STEHNING KAI
IPC: B29C48/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Es wird ein Rollosystem (16) für ein Kraftfahrzeug beschrieben, das einen flächigen Rollokörper (20) und zumindest ein Führungsband (22) aus Kunststoff aufweist. Das Führungsband (22) erstreckt sich entlang eines Randes des Rollokörpers (20) und ist mit zumindest einer elektrischen Leitung (34a, 34b, 34c) versehen. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung eines Rollosystems (16) für ein Kraftfahrzeug beschrieben, wobei zumindest ein Führungsband (22) aus Kunststoff hergestellt wird, das mit zumindest einer elektrischen Leitung (34a, 34b, 34c) versehen ist. Das Führungsband (22) wird dann an einem Rand eines flächigen Rollokörpers (20) befestigt.
Patent DE-102020109692-A1 (DE)
Title: Quad-gehäuse mit an anschlüssen an der oberseite eines halbleiterchips angebrachten leitenden clips
Inventor: TEY SOCK CHIEN
IPC: H01L21/56
Filed: 2020-04-07
Abstract: Eine gehäuste Halbleitervorrichtung umfasst einen Träger mit einer Chipanbringungsfläche, einen Halbleiterchip, der auf der Chipanbringungsfläche montiert ist und erste und zweite leitende Anschlüsse aufweist, die auf einer Oberseite angeordnet sind, einen ersten Clip, der sich über den Halbleiterchip erstreckt und elektrisch mit dem ersten leitenden Anschluss verbunden ist, einen zweiten Clip, der sich über den Halbleiterchip erstreckt und elektrisch mit dem zweiten leitenden Anschluss verbunden ist, und einen elektrisch isolierenden Verkapselungskörper, der den Halbleiterchip einkapselt. Ein externes Ende des ersten Clips ist vom Verkapselungskörper freiliegend und stellt einen externen elektrischen Kontaktpunkt für den ersten leitenden Anschluss dar. Ein externes Ende des zweiten Clips liegt von der gleichen oder einer anderen Seitenfläche des Verkapselungskörpers wie der erste Clip frei und bildet einen externen elektrischen Kontaktpunkt für den zweiten leitenden Anschluss.