baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221284-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verringern einer Allergenkonzentration in einem Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: KITTEL STEFFEN
IPC: B60N2/879
Filed: 2018-12-10
Granted: 2020-03-26
Abstract: System zum Verringern einer Allergenkonzentration in einem Innenraum eines Fahrzeugs, welches eine Fördereinrichtung für Luft, und einen für geförderte Luft passierbaren Allergenfilter umfasst, sowie Fahrzeug und Verfahren zum Verringern einer Allergenkonzentration in einem Innenraum eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019000364-B3 (DE)
Title: Handharmonika
Inventor: WALTER ULF
IPC: G10D11/02
Filed: 2019-01-18
Granted: 2019-08-22
Abstract: Handharmonika mit einer Bassmechanik, umfassend Tonluftklappen (4, 6), die in mehreren Reihen nebeneinander angeordnet sind, wobei die Tonluftklappen (4, 6) einer Reihe auf jeweils mindestens einer gemeinsamen ersten Reihenlagerachse (4.2, 6.2) gelagert sind und vereinzelt gegenüber dieser mittels über Tasten (9) bedienbarer Klappenbetätigungseinrichtungen bewegbar sind, wobei die Klappenbetätigungseinrichtungen als auf aufrechten Ständern (19) drehbar gelagerte Wippen (10) mit vorgesehenen Führungsvorrichtungen (13) ausgebildet sind, die Wippenschwenkachsen der Wippen (10) einer Tonluftklappenreihe (4.1, 6.1) auf jeweils mindestens einer gemeinsamen zweiten Reihenlagerachse (4.3, 6.3) gelagert sind, und wobei die erste (4.2, 6.2) und die zweite Reihenlagerachse (4.3, 6.3) höhen- und seitenversetzt parallel zueinander angeordnet sind, die Führungsvorrichtung (13) des der ersten Reihenlagerachse (4.2, 6.2) zugewandten Wippenendes (22) an der Tonluftklappe (4, 6) zwangsgeführt ist und zur Zwangsführung eine quer zur Wippenschwenkachse verlaufende höhenprofilierte Führungsnut (14) für eine kinematische Umwandlung der Drehbewegung einer Wippe (10) in eine an der Tonluftklappe (4, 6) ablaufende Hebelmechanik vorgesehen ist.
Patent DE-102019129656-B3 (DE)
Title: Nadelhalter und nadelstempel zur durchführung eines bienenzucht-nadeltests
Inventor: EGGERT LUTZ
IPC: A01K47/06
Filed: 2019-11-04
Granted: 2020-10-08
Abstract: Es wird ein Nadelhalter (10) zur Durchführung eines Bienenzucht-Nadeltests beschrieben. Der Nadelhalter (10) umfasst eine Bodenplatte (1), mindestens einen Distanzhalter (2), eine Deckplatte (3) und eine Abdeckplatte (4), welche dazu ausgelegt sind, in dieser Reihenfolge angeordnet und lösbar miteinander verbunden zu werden. Die Bodenplatte (1) und die Deckplatte (3) umfassen jeweils eine Mehrzahl an Durchgangsbohrungen (9) zur Aufnahme jeweils einer Insektennadel (15) pro Durchgangsbohrung (9), wobei jede Durchgangsbohrung (9) eine Mittellinie (31) aufweist und die Bodenplatte (1) und die Deckplatte (3) dazu ausgelegt sind, in Bezug aufeinander so angeordnet zu werden, dass jeder Durchgangsbohrung (9) der Bodenplatte (3) eine Durchgangsbohrung (9) der Deckplatte (3) zugeordnet ist und einander zugeordnete Durchgangsbohrungen (9) eine gemeinsame Mittellinie (31) aufweisen.
Patent DE-102020129999-B3 (DE)
Title: Torantriebsvorrichtung mit einer Bremseinrichtung
Inventor: STERNBACH ARNDT
IPC: E05F15/603
Filed: 2020-11-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torantriebsvorrichtung (24) aufweisend- einen Elektromotor (25) mit einer Antriebswelle (13),- ein mit der Antriebswelle wirkverbundendes Untersetzungsgetriebe (26),- ein die Antriebswelle (13) zumindest teilweise umgebendes Gehäuse (28) und- eine Bremseinrichtung (1), wobei die Bremseinrichtung (1) zum Bremsen einer Drehbewegung der Antriebswelle (13) mittels Reibung ausgebildet ist und das Gehäuse (28) eine Öffnung (29) aufweist, in die die Bremseinrichtung (1) bei der Montage zumindest teilweise einsetzbar ist, sodass die Bremseinrichtung (1) unmittelbar auf die Antriebswelle (13) des Elektromotors (25) wirkt.
Patent DE-102020205166-B3 (DE)
Title: Wärmetauschvorrichtung mit Sorptionseinrichtung
Inventor: GURTNER RICHARD
IPC: F02G5/04
Filed: 2020-04-23
Granted: 2021-05-06
Abstract: Es wird eine effektive Wärmetauschvorrichtung zur Nutzung von Wärmequellen mit unterschiedlichen Temperaturniveaus und zur Bereitstellung von Nutzwärme auf einem bestimmten Temperaturniveau angegeben. Durch den Einsatz einer einstufigen Sorptionswärmepumpe bestehend aus einem Generator (G1), einem Kondensator (C1), einem Absorber (A0) und einem Verdampfer (E0) kann die latente Wärme in einem Abgasstrom (26) nutzbar gemacht werden. Angetrieben wird die Sorptionswärmepumpe durch den Generator (G1) durch die Nutzung der im Abgas (26) enthaltenen sensiblen Wärme. Die durch den Verdampfer (E0) aufgenommene Wärme dient zur weiteren Abkühlung des Abgases (26) und insbesondere zur Rauchgaskondensation. Die Abkühlung des Abgases (26) geschieht durch einen weiteren zur Rauchgaskondensation geeigneten Wärmetauscher (WT2). Der Verdampfer (E0) und der Wärmetauscher (WT2) zur Rauchgaskondensation sind zu diesem Zweck durch einen hydraulischen Kreis (28) miteinander verbunden. Die durch den Generator (G1) und Verdampfer (E0) aufgenommen Wärme wird durch den Kondensator (C1) und den Absorber (A0) als Nutzwärme bereitgestellt. Die Wärmetauscherflächen im Generator (G1) sind so gewählt, dass nur so viel Wärme aufgenommen wird um die notwendige Verdampferleistung im Verdampfer (E0) bereitstellen zu können. Der Generator (G1) kühlt das Abgas somit nicht vollständig ab, daher ist weiterhin der Abgaswärmetauscher (WT1) im Heizkreis (24) notwendig.
Patent DE-102021102393-B3 (DE)
Title: Prozesskammer zur Durchführung thermischer Prozesse in der Fertigung elektronischer Baugruppen
Inventor: WILD PAUL
IPC: H05K13/00
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozesskammer (10) zur Durchführung thermischer Prozesse in der Fertigung einer elektronischen Baugruppe (30), die Folgendes umfasst: mindestens eine Öffnung (20) zum Einbringen und/oder Herausnehmen der elektronischen Baugruppe (30); eine Einrichtung (40) zum Zuführen eines Gases; eine steuerbare Schutzeinrichtung (50), die an der Öffnung (20) angeordnet ist, um ein Entweichen von Gas aus der Prozesskammer zu verringern, wobei die steuerbare Schutzeinrichtung (50) ein erstes, als integrales Stück bewegliches Element (50A) umfasst, das eine Breite zwischen der gesamten Breite der Öffnung und der Breite der elektronischen Baugruppe abdeckt; eine Einrichtung zum Erfassen von Daten betreffend die Abmessungen der elektronischen Baugruppe (30); und eine Steuerungseinrichtung (60), die die Schutzeinrichtung (50) basierend auf den Daten betreffend die Abmessungen der elektronischen Baugruppe (30) so steuern kann, dass, wenn die elektronische Baugruppe (30) die Öffnung (20) passiert, ein definierter Abstand zwischen der elektronischen Baugruppe und dem ersten beweglichen Element (50A) konstant gehalten wird.
Patent DE-102022117089-B3 (DE)
Title: Ladedose für ein fahrzeug
Inventor: ALLERSDORFER MARTIN
IPC: H01R13/42
Filed: 2022-07-08
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ladedose (100) für ein Fahrzeug, wobei zumindest ein Pin (102) der Ladedose (100) austauschbar ist, und die Ladedose (100) einen von einer Innenseite (108) der Ladedose (100) betätigbaren Verriegelungsmechanismus (106) für den Pin (102) aufweist, wobei der Verriegelungsmechanismus (106) ein zwischen einer Verriegelungsposition (200) und einer Entnahmeposition (120) bewegliches Verriegelungselement (118) aufweist, wobei das Verriegelungselement (118) in der Verriegelungsposition (200) in eine quer zu einer Längsrichtung des Pins (102) ausgerichtete Aussparung (124) des Pins (102) eingreift und das 10 Verriegelungselement (118) und/oder die Aussparung (124) quer zur Längsrichtung keilförmig ist. .
Patent DE-102022122114-B3 (DE)
Title: Einstellbares Orthesengelenk zur kontrollierten Bewegung und/oder Fixierung einer Hand sowie Orthese mit einem derartigen Orthesengelenk
Inventor: KLIMMER UWE
IPC: A61F5/01
Filed: 2022-09-01
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine einstellbares Orthesengelenk (2) zur kontrollierten Bewegung und/oder Fixierung einer Hand sowie eine Orthese (1) mit einem derartigen Orthesengelenk (2). Das erfindungsgemäße Orthesengelenk (2) zeichnet sich durch ein Bewegungsmodul (21) aus, welches wenigstens ein Grundelement (213) und wenigstens ein Kontrollelement (212) mit einer Oberseite (2126) und einer dem Grundelement (213) zugewandten und der Oberseite (2126) gegenüberliegenden Unterseite (2127) umfasst, wobei an der Unterseite (2127) ein Drehzylinder (2121) angeordnet ist, mittels dessen das Kontrollelement (212) gegenüber dem Grundelement (213) bezüglich einer Deviationsachse (DA) drehbar gelagert ist, wobei das Kontrollelement (212) eingerichtet ist, in seiner Drehbewegung kontrolliert beschränkt zu werden, und wobei das Kontrollelement (212) eingerichtet ist; die Bewegung eines, mit dem Bewegungsmodul (21) wirkverbundenen Schwenkhebels (22) in seinem Bewegungsumfang kontrolliert zu beschränken. Es kann ohne Werkzeug durch den Patienten selbst eingestellt werden und ist so kompakt gebaut, dass seine Benutzung im Alltag als nicht störend empfunden wird.
Patent DE-4344811-B4 (DE)
Title: Faltungscodierer und gittercodierte Modulationsvorrichtung mit einem Faltungscodierer
Inventor: PARK HYUN-WOO
IPC: H04L27/34
Filed: 1993-12-28
Granted: 2004-08-12
Abstract: Faltungscodierer, gekennzeichnet durch  eine erste Addiereinrichtung zum Ausgeben eines ersten Ausgangsbits von 3-Bit-Ausgangsbits mittels einer modulo-2 Summe eines vorliegenden Eingangsbits und eines zweimal verzögerten Eingangsbits einer oberen Stufe, eines vorliegenden Eingangsbits und eines einmal verzögerten Eingangsbits einer unteren Stufe,  eine zweite Addiereinrichtung zum Ausgeben eines zweiten Ausgangsbits mittels einer modulo-2 Summe eines einmal verzögerten Eingangsbits und eines zweimal verzögerten Eingangsbits der oberen Stufe und eines vorliegenden Eingangsbits einer unteren Stufe und  eine dritte Addiereinrichtung zum Ausgeben eines dritten Ausgangsbits mittels einer modulo-2 Summe eines vorliegenden Eingangsbits der oberen Stufe und eines einmal verzögerten Eingangsbits der unteren Stufe.
Patent DE-4395195-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dimerisierung von Butenen, dimere Zusammensetzung von Butenen und Verfahren zur Herstellung von Alkoholen mittels dieser
Inventor: SATO KEIICHI
IPC: C07C29/14
Filed: 1993-10-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Dimerisierung von Butenen in Gegenwart eines Katalysators, wobei
ein Katalysatorsystem verwendet wird, welches in situ aus (i) einer keine
Nickel-Halogen-Bindung aufweisenden Organonickelverbindung, (ii)
einem Triarylphosphin und/oder einem Monoalkyldiarylphosphin, (iii)
einer Organoaluminiumverbindung und (iv) Wasserstoff hergestellt
wird.
Patent DE-4413331-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Zweikammer-Druckpackung
Inventor: STOFFEL GERD
IPC: B65D81/32
Filed: 1994-04-18
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zweikammer-Druckpackung (R) mit einer Außenhülle (1), mit der im Bereich einer Haftvermittlerschicht (3) ein Innenkörper (2) aus faltenbildendem oder knautschbarem Material verbunden und von der Außenhülle (1) und ggfs. dem Innenkörper (2) im Bereich der Öffnung (13) ein Ring (14) zwischen einem Öffnungsrad (12) der Außenhülle (1) und zumindest einem Rand (11) von Haftvermittlerschicht (3) und/oder Innenkörper (2) entfernt wird und sodann Außenhülle (1), Haftvermittlerschicht (3) und Innenkörper (3) um die Öffnung (13) gemeinsam zu einem Bördelrand (7) umgelegt werden.
Patent DE-4447859-B4 (DE)
Inventor: STEIN GOETZ
IPC: B41F7/02
Filed: 1994-10-04
Granted: 2007-02-22
Abstract: The lengths of printing material (1) of varying widths are conveyed through several printing points formed by juxtaposed printing cylinders (2) in a printing unit. The width of the reel changer (13), the position of the printing cylinders and the components of an adjustable folder (20) are automatically and relatively adjusted during operation, for converting production from one printed product to another. The adjustment is affected in relation to the changed number and/or contents and/or arrangement of sides, between the two printed products. The printing cylinder and plate cylinder (3) are mechanically coupled so that each cylinder group (10) is driven by its own motor (5).
Patent DE-10012715-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Scanners relativ zu einer codierten Fläche und Scanner, insbesondere zum Lesen von Barcodes, zweidimensionalen Codes und Farbcodes
Inventor: KÜCHEN JÖRG
IPC: G06K7/10
Filed: 2000-03-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Scanners (1) relativ zu einer codierten Fläche (5), dadurch gekennzeichnet, wobei mit einem Projektor (4) oder mehreren Projektoren, die jeweils in einem festen Abstand zu einer Scaneinrichtung (3) positioniert sind, Signale (6) ausgesendet werden, die im Bereich der codierten Fläche (5) reflektiert werden, und die reflektierten Signale mit der Scaneinrichtung (3) erfasst und mit einem vorgegebenen Signal verglichen werden und die Abweichung einer projizierten Linie und Fläche von der reflektierten Geometrie als Maß für die Winkelanordnung des Scanners relativ zur Fläche verwendet werden.
Patent DE-10020132-B4 (DE)
Title: Linearführung
Inventor: LAMBERT PATRICK
IPC: F16C29/08
Filed: 2000-04-22
Granted: 2015-06-11
Abstract: Linearführung mit einer Führungsschiene (1), die an einem Maschinengestell (4) mit wenigstens einer Befestigungsschraube (3) lösbar befestigt ist, welche in eine durchgehende Bohrung (2) der Führungsschiene (1) eingesteckt ist, und mit einem plattenförmigen Stopfen (8), mit welchem die Bohrung (2) und ein den Schraubenkopf (6) der Befestigungsschraube (3) enthaltendes, die Bohrung (2) radial erweiterndes Senkloch (5) nach außen verschlossen ist, wobei die äußere Oberfläche (9) des Stopfens (8) in der Ebene einer Deckfläche (10) der Führungsschiene (1) angeordnet ist und an der inneren Oberfläche (11) des Stopfens (8) eine Ringwand (12) angeformt ist, die wenigstens einen Längsschlitz (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringwand (12) kreiszylindrisch ausgeführt ist und mehrere an ihrer äußeren Oberfläche in axialer Richtung hintereinander angeordnete Kreisrillen (13) aufweist, wobei sie durch mehrere in Umfangsrichtung in Abständen hintereinander angeordnete Längsschlitze (16) in ebenso viele Ringsegmente (17) aufgeteilt ist.
Patent DE-10033591-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Motorrad
Inventor: SUDA TOSHIHIKO
IPC: F21W107/17
Filed: 2000-07-11
Granted: 2009-07-09
Abstract: Ein Scheinwerfer (10) weist eine auf einer in Längsrichtung sich erstreckenden Mittellinie eines Fahrzeugkörpers angeordnete Abblendlichtlampe (25) und linke und rechte, in Draufsicht betrachtet auf den entgegengesetzten Seiten der Abblendlichtlampe (26), Fernlichtlampen (27 und 28) auf. Die Gesamtreflexionsfläche der reflektierenden Abschnitte der linken und rechten Fernlichtlampen können vergrößert werden. Die Linse der Abblendlichtlampe und der linken und rechten Fernlichtlampen ist integral ausgebildet und weitgehend zu der Vorderseite des Fahrzeugkörpers gekrümmt, wodurch ein Anstieg des Luftwiderstands durch den Scheinwerfer unterdrückt wird. Dementsprechend kann die Helligkeit des Scheinwerfers erhöht werden, ohne die Nennleistungen der Birnen der Abblendlichtlampe und der Fernlichtlampen zu ändern. Durch symmetrisches Anordnen der linken und rechten Fernlichtlampen relativ zu der Abblendlichtlampe kann der Beleuchtungszustand an der Straßenoberfläche durch das Fernlicht im Fall einer Kurvenfahrt nach links ähnlich demjenigen im Fall einer Kurvenfahrt nach rechts vorgesehen werden.
Patent DE-10036672-B4 (DE)
Title: GaAs-Flüssigphasenepitaxiewafer und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: MORIWAKE TATSUYA
IPC: C30B19/04
Filed: 2000-07-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Es wird ein GaAs-Wafer mit einem Winkel außerhalb des Typs {100} +- 0,02 DEG APPROX +- 0,2 DEG vorgeschlagen. Ein Epitaxiewafer umfaßt einen GaAs-Substratwafer mit einem Winkel außerhalb des Typs {100} +- 0,02 DEG APPROX +- 0,2 DEG , eine GaAs- oder AlGaAs-Schicht des n-Typs, und eine GaAs- oder AlGaAs-Schicht des p-Typs, die auf dem GaAs-Substratwafer mittels Flüssigkeitsphasenepitaxie aus einer Ga-Lösung aufwachsen, welche GaAs und einen amphoteren Dotierstoff Si enthält.
Patent DE-10038229-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ratenanpassung in einem Mobilkommunikationssystem
Inventor: WOO YUN YOUNG
IPC: H04L27/00
Filed: 2000-08-04
Granted: 2011-06-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ratenanpassung in einem Mobilkommunikationssystem angegeben, das für ein Weglassen oder Wiederholen mit einem festen Muster sorgt, wobei das Weglassen oder Wiederholen bei jedem Bitstrom in Transportkanälen angewandt wird, die in einem Mobilkommunikationssystem der nächsten Generation entsprechend dem W-CDMA(Wideband Code Division Multiple Access = Breitbandiger Codemultiplex-Vielfachzugriff)-System verschiedene Dienste unterstützen, mit den folgenden Schritten: (1) Unterziehen eines Bitstroms, in einem Transportkanal zur Verwendung bei der Unterstützung eines speziellen Dienstes, einer Kanalcodierung, (2) Bestimmen eines Anfangs-Fehlerversatzwerts zur Verwendung beim Vermeiden eines Weglassens in einem speziellen Bitstrom unter einem oder mehreren durch die Kanalcodierung erzeugten Bitströmen, (3) periodisches Subtrahieren eines Dekrementwerts vom bestimmten Anfangs-Fehlerversatzwert, um ein Bit an einer relevanten Position wegzulassen, wenn das Subtraktionsergebnis eine Weglassbedingung erfüllt, (4) Addieren eines Aktualisierungsfehlerparameters, der als maximale Bitgröße innerhalb TFs (Transportformate) bestimmt wird, wie sie während eines TTI (Transport Time Interval = Transportzeitintervall) für den Transportkanal nach dem Weglassen transportierbar ist, zum Subtraktionsergebnis, um den Anfangs-Fehlerversatzwert zu akualisieren, und (5) periodisches Subtrahieren eines Dekrementwerts vom aktualisierten Anfangs-Fehlerversatzwert, umd die ...
Patent DE-10058745-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2000-11-27
Granted: 2004-04-01
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Herd, Backofen, Geschirrspüler, Waschmaschine, Wäscheschleuder, mit einer Blende (2) aus Blech, an welcher mindestens eine Komponente (4), insbesondere Schalter, Regler, Uhr, Sensor, Display, Leuchte, befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (2) mindestens zwei von ihr nach hinten abgebogene und nach hinten wegragende Laschen (6-1, 6-2; 60-1, 60-2) aufweist, die je mindestens eine nach vorne zeigende Rastenfläche (8, 28) haben und zumindest in Einrastrichtung federelastisch biegbar sind, und dass die Komponente (4) an den Laschen von hinten nach vorne ansteckbar ausgebildet ist, wobei an der Komponente korrespondierende Rastenflächen (14, 34) vorgesehen sind, die an den nach vorne zeigenden Rastenflächen (8, 28) der Laschen einrastbar sind und ein unbeabsichtigtes Zurückbewegen der Komponente sperren.
Patent DE-10119138-B4 (DE)
Title: Austauschbares Umlenkelement, Falztasche und Falzmaschine
Inventor: BELMANN MARKUS
IPC: B65H45/16
Filed: 2001-04-19
Granted: 2007-12-20
Abstract: Umlenkelement
(X) für
eine Falztasche, insbesondere zum Einsatz in einer Falzmaschine,
mit einem Antrieb und einem oberen Tascheneinlaufprofil (14) und
mit einem ersten Teil (6) in Form einer durchgehenden Leiste und
wenigstens einem zweiten Teil (7) als Endteil, wobei der erster
Teil (6) mit dem Antrieb verbunden ist und der zweite Teil (7) austauschbar
mit dem ersten Teil (6) verbunden ist und die Form des oberen Tascheneinlaufprofils (14)
von der Form des zweiten Teils (7) unabhängig ist, wobei der zweite
Teil (7) ein durchgehendes Profilstück (17) ist oder die zweiten
Teile (7) als Umlenkfinger (16), von denen mindestens zwei verschiedene
Breiten aufweisen, oder als durchgehendes Profilstück (17)
in Kombination mit einzelnen Umlenkfingern (16) ausgeführt sind.
Patent DE-10130202-B4 (DE)
Title: Verzurrösenanordnung an einem Kraftfahrzeug-Laderaumboden
Inventor: BULATOW MICHAEL
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-06-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verzurrösenanordnung
an einem Laderaumboden (17) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines
Personenkraftwagens, mit einem tellerförmigen oder napfförmigen Gehäuseteil
(2), das eine Vertiefung (3) aufweist, die von einem nach oben abstehenden
Rand (4) eingefaßt
ist, und mit einem Lagerteil (6), das ein im wesentlichen zylindrisches
Lagerauge (9) für
ein darin gelagertes Ösenelement
(5) aufweist, wobei wenigstens ein stiftförmiges oder bolzenförmiges Befestigungselement
(7) vorgesehen ist, das eine im Lagerteil (6) ausgebildete Lagerteilöffnung (15)
und eine in der Vertiefung (3) des Gehäuseteils (2) ausgebildete Gehäuseteilöffnung (16)
durchdringt und im Laderaumboden (17) verankert ist, wobei das Ösenelement
(5) in einer Nichtgebrauchsstellung, der Kopf (18) des Befestigungselements
(7) und das Lagerteil (6) in der Vertiefung (3) versenkt angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Befestigungselement
(7) mit seinem Kopf (18) das Lagerteil (6) gegen das Gehäuseteil
(2) andrückt
und so das Gehäuseteil
(2) mit dem Lagerteil (6) am Laderaumboden (17) festlegt,  – dass der...
Patent DE-10134795-B4 (DE)
Inventor: JOHLER EDMUND
IPC: F21Y103/00
Filed: 2001-07-11
Granted: 2012-03-29
Abstract: The invention relates to a lamp (10) comprising at least one elongate lamp (24) accommodated in a lamp housing (12), and a lamp cover (20) closing said lamp housing. The lamp housing (12) has a groove (52) that accommodates the edge (50) of the lamp cover (20). A vertical edge (30) overlaps said groove (52) and is provided on every side of the lamp housing (12) with a plurality of receiving openings (28) and the lamp cover (20) is provided on its edge (50) with catch projections (40) that project laterally outward.
Patent DE-10137332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ausgabe von Fehlerinformationen aus Halbleitereinrichtungen
Inventor: RICHTER DETLEV
IPC: G11C29/40
Filed: 2001-07-31
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von Fehlerinformation aus einer Halbleitereinrichtung (HE) mit Speichereinrichtungen (SE), die Speicherzellen (SZ) aufweisen, umfassend: gleichzeitiges Ermitteln der jeweils genau einer der Speichereinrichtungen (SE) zugeordneten Fehlerinformation mittels Teststeuereinheiten (TE), die jeweils genau einer der Speichereinrichtungen (SE) zugeordnet sind; Zwischenspeichern der Fehlerinformation in Pipelinestufen, die den Speichereinrichtungen (SE) zugeordnet sind; und sequenzielles übertragen der den Speichereinrichtungen (SE) zugeordneten Fehlerinformation auf einem mit den Teststeuereinheiten (TE) verbundenen Test-Datenausgangsbus (ATE_D0) an eine Prüfapparatur (PA).
Patent DE-10139855-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektronischen Getriebesteuergerät für ein Automatikgetriebe
Inventor: SCHLOTTHAUER THOMAS DIPL ING
IPC: F16H61/16
Filed: 2001-08-14
Granted: 2012-06-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem elektronischen Getriebesteuergerät (1) für ein Automatikgetriebe, das über ein Datenbus-System Signale über die Fahrzeuggeschwindigkeit (8) sowie die Motordrehzahl (7) erhält, die Wählhebelstellung des Automatikgetriebes überwacht und mit einem Motorsteuergerät (3) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schalten in einen Rückwärtsgang (R) das Getriebesteuergerät (1) überprüft, ob ein Bremslichtschaltersignal (5) vorhanden ist und bei fehlendem Bremslichtschaltersignal (5) ein Signal (6) zur Motorstillsetzung an das Motorsteuergerät (3) abgibt.
Patent DE-10143733-B4 (DE)
Title: Dichtungssystem
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: F16L21/03
Filed: 2001-09-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Dichtungssystem
für Muffenrohre
mit mindestens einem in der Dichtung integrierten quellfähigen Bereich,
welcher bei Verlust der Dichtfunktion durch Volumenvergrößerung diese
Dichtfunktion wieder herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das
Quellmaterial durch einen porösen
Bereich der Dichtung mit dem den Quellvorgang auslösenden Stoff
in Kontakt kommt, wobei in dem Quellmaterial eine Sensorik angeordnet
ist, die den Quellvorgang auslösenden
Stoff oder die Reaktion des Quellmaterials erfasst.