baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007056-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: BERTELSMANN GÖTZ-MARTIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-04-23
Abstract: Ein Gleichspannungswandler weist einen Eingang (IN), an welchen wenigstens eine Gleichspannungsquelle (S1) anschließbar ist, und einen Ausgang (OUT), an welchem eine Gleichspannung bereitgestellt wird, auf. In einem negativen Zweig oder einem positiven Zweig des Eingangs (IN) sind wenigstens zwei, vorzugsweise miteinander gekoppelte, Spulen (L1, L2) angeordnet, welche mittels einer Schaltvorrichtung (SW1–SW5; SW6–SW9; SW10–SW15) zwischen einer Reihenschaltung und einer Parallelschaltung umgeschaltet werden können.
Patent DE-102013010692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Druckluftverteilung mittels Schrittmotorverteiler mit thermischer und mechanischer sowie energieeffizienter Entlastungskomponente
Inventor: BOLLER REINHARD
IPC: F16L41/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Druckluftverteilung mit energieeffizienter, mechanischer und thermischer Optimierung, bestehend aus einem Grundkörper, einer zuführenden Leitung von Druckluft in den Grundkörper und mindestens einer abführenden Leitung von Druckluft aus dem Grundkörper heraus sowie mindestens einem Schrittmotor mit einer beweglichen Achse, an der ein Dichtungselement angebracht ist. Die Vorrichtung kann als Schrittmotorverteiler mit thermischer und mechanischer und energetischer Optimierung bezeichnet werden.
Patent DE-102013017041-A1 (DE)
Title: Pinsel zum Auftragen einer Flüssigkeit
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: A46B11/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Bei einem Pinsel zum Auftragen einer Flüssigkeit, insbesondere Nagellack, mit einem einen Schaftquerschnitt aufweisenden Schaft (12), in dessen einem Schaft-Ende (17) eine in Axialrichtung einer Schaft-Längsachse (13) ausgerichtete Aufnahmevertiefung (18) ausgebildet ist, in der ein aus einer Vielzahl von Haaren (21) bestehender Haarkörper (22) mit einem Aufnahme-Abschnitt (23) aufgenommen ist und dort über Befestigungsmittel befestigt ist, wobei über den Umfang des Schafts (12) verteilt mehrere Längsrillen (25) zum Flüssigkeitstransport ausgebildet sind, die jeweils durch einen im Querschnitt bogenförmigen Wandabschnitt (26) des Schaftes (12) begrenzt sind, sind über den Umfang des Schafts (12) verteilt mehr als zwei Längsrillen (25) angeordnet.
Patent DE-102013021179-A1 (DE)
Title: Entwässerungssieb und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GREGAREK ANDRÉ
IPC: D21F1/44
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwässerungssieb für die Herstellung von Papier mit mehrstufigen Wasserzeichen, mit einem Trägersieb (54), das in einem Teilbereich ein mehrstufiges Relief (30) in Form des zu erzeugenden Wasserzeichens aufweist, das Relief durch einen spritzgegossenen, perforierten Wasserzeicheneinsatz gebildet ist, der in einem ausgeschnittenen Bereich des Trägersiebs angeordnet ist und nur in seinem Randbereich mit diesem verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kontur des Wasserzeicheneinsatzes mit der Kontur des Trägersiebs zumindest teilweise überlappt und der Überlapp von Wasserzeicheneinsatz und ausgeschnittenem Bereich des Trägersiebs unterschiedlich stark ist.
Patent DE-102013021858-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung aus Meereswellen
Inventor: CSAKY ROBERT
IPC: F03B13/18
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energiegewinnung aus Meereswellen. Die Vorrichtung umfasst einen Schwimmkörper (2), ein Federmittel (4), ein mechanisches Kraftübertragungsmittel (3) und einen Schwingkörper (5), wobei ein erstes Ende des Federmittels (4) am Kraftübertragungsmittel (3) befestigt ist und das Kraftübertragungsmittel (3) ausgeführt ist, eine Aufwärtsbewegung des Schwimmkörpers (2) in einer Auslenkung des Federmittels (4) zu überführen. Ein zweites Ende des Federmittels (4) ist am Schwingkörper (5) befestigt, derart, dass eine Schwingbewegung des Federmittels (4) eine Schwingbewegung des Schwingkörpers (5) erzeugt. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, die Schwingungsenergie des Schwingkörpers (5) in elektrische Energie zu wandeln.
Patent DE-102013101199-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück für den Oberkörper
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: A61F5/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kleidungsstück für den Oberkörper (eines Menschen), das mindestens einen Abschnitt (A) und mindestens einen Abschnitt (B) umfasst. Die beiden Abschnitte (A) und (B) unterscheiden sich in ihrem Elastofaser-Anteil, vorzugsweise in ihrem Elastan-Anteil, wobei der Elastofaser-Anteil im Abschnitt (A) immer größer ist als der Elastofaser-Anteil im Abschnitt (B). Die erfindungsgemäßen Kleidungsstücke können auch mehrere Abschnitte (A) und/oder (B) umfassen, die hinsichtlich des Elastofaser-Anteils und/oder des verwendeten Garnes gleich oder verschieden sein können. Darüber hinaus können die erfindungsgemäßen Kleidungsstücke auch Abschnitte umfassen, die keinen Elastofaser-Anteil oder weniger als 1 % Elastofasern aufweisen. Die erfindungsgemäßen Kleidungsstücke eignen sich insbesondere zur Verwendung im Sportbereich, Freizeitbereich sowie als (professionelle) Berufsbekleidung, beispielsweise für den Baubereich.
Patent DE-102013103011-A1 (DE)
Title: Eine Chipanordnung und ein Verfahren zum Bilden einer Chipanordnung
Inventor: PRUECKL ANTON
IPC: H01L21/768
Filed: 2013-03-25
Abstract: Eine Chipanordnung wird bereitgestellt. Die Chipanordnung aufweisend: einen ersten Chip (118) elektrisch verbunden mit der ersten Chipträgeroberseite (106); einen zweiten Chip (122) elektrisch verbunden mit der zweiten Chipträgeroberseite (114); ein elektrisch isolierendes Material (124) eingerichtet um mindestens teilweise den ersten Chipträger (104) und den zweiten Chipträger (112) zu umgeben; mindestens eine elektrische Verbindung (126) eingerichtet um den ersten Chip (118) mit dem zweiten Chip (122) durch das elektrisch isolierende Material (124) elektrisch zu verbinden; und einen oder mehr erste elektrisch leitfähige Bereiche (128) gebildet über und elektrisch verbunden mit der ersten Chipträgeroberseite (106) und/oder der zweiten Chipträgeroberseite (114), und einen oder mehr zweite elektrisch leitfähige Bereiche (132) gebildet über und elektrisch verbunden mit der ersten Chipträgerunterseite (108) und/oder der zweiten Chipträgerunterseite (116).
Patent DE-102013103622-A1 (DE)
Title: Modulares Achskonzept für ein Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb
Inventor: BUSCHJOHANN THOMAS
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein modulares Achskonzept für ein Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb.
Patent DE-102013105717-A1 (DE)
Title: Method of controlling network access on e.g. desktop computer, involves selecting communication interface from two or more communication interfaces associated with network for transmitting data packets over selected several networks
Inventor: MACPHERSON LUKE DAVID
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-06-04
Abstract: The method involves identifying rules that specify networks are identified to transmit data packets. A communication interface is selected from the two or more communication interfaces associated with the network for transmitting the data packets over selected several networks. The rules are comprised of a bandwidth on the interface, the time and the cost to send the packet, an estimated delay, required power consumption, bandwidth quota remaining with a service provider, exclusion of specific times and dates, battery life, an estimated time and transmission cost per byte.
Patent DE-102013108569-A1 (DE)
Title: Faserzuführvorrichtung
Inventor: NGUYEN DUY CHINH
IPC: B65H23/04
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserzuführvorrichtung zum Zuführen von Faserendlosmaterial von einem feststehenden Fasermaterialvorratsspeicher zu einer von dem Fasermaterialvorratsspeicher entfernten und im Raum frei bewegbaren Verarbeitungseinheit, wobei die Faserzuführvorrichtung aus einer Mehrzahl von miteinander verbundenen und gegeneinander beweglich vorgesehenen Segmenten aufweist, die jeweils mindestens ein Führungselement zum geführten Zuführen des Faserendlosmaterials entlang der miteinander verbundenen Segmente haben. Erfindungsgemäß ist eine Spanneinrichtung vorgesehen, die bei einem sich ändernden Abstand zwischen dem Fasermaterialvorratsspeicher und der frei bewegbaren Verarbeitungseinheit zum Bewirken einer vorgegebenen Biegespannung zwischen den jeweils miteinander verbundenen Segmenten ausgebildet ist.
Patent DE-102013109307-A1 (DE)
Title: Drehtisch
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: B23Q1/52
Filed: 2013-08-28
Abstract: Drehtische mit einem Aufnahme zur Aufnahme eines Werkstücks oder Werkzeugs, wobei die Aufnahme durch einen Antrieb (3) gesteuert um eine Aufnahmeachse schwenk- oder drehbar ist und wobei der Antrieb als Antriebselement einen Torquemotor aufweist.
Patent DE-102013109509-A1 (DE)
Title: Kennzeichnung für Gefahrguttransporte sowie Gerät und Verfahren zur Erkennung der Gefährdung
Inventor: SEMETZKY PETER
IPC: G07C11/00
Filed: 2013-09-01
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine sichere Information bezüglich der Ladung in unmittelbarer Nähe eines Gefahrguttransportes bereitzustellen, um bei Unfällen dem Hilfspersonal eine schnelle und sichere Hilfe zu ermöglichen. Zudem soll die Information der Leitstelle über den erfolgten Unfall weitergegeben werden, um die Rettungskräfte zu koordinieren und schon vor dem Eintreffen auf die zu erwarteten Risiken hinzuweisen und vorzubereiten. Die Aufgabe wird durch eine Kennzeichnung für Gefahrguttransporte gelöst, indem am Gefahrguttransport (1) mindestens ein Datenträger (2, 3) angebracht ist, der Daten (4) zum Gefahrgut und dessen Gefährdungspotential zum Abrufen von in einer Datenbank gespeicherten Informationen (19) zum Gefahrgut und dessen Gefährdungspotential in codierter Form enthält, wobei die Daten (4) des Datenträgers (2, 3) mittels eines Erkennungsgerätes (5) fernauslesbar sind. Das dazugehörige Erkennungsgerät (5) besitzt folgende Merkmale: – dass ein Fernscanner(6) oder Fernlesegerät (6) zur Auslesung der Daten eines optisch erfassbaren Codes, insbesondere Quick-Response-Codes (2) vorhanden ist, – dass eine Auswerteeinheit (7) vorhanden ist und – dass mindestens eine Schnittstelle für eine Datenfernübertragungsverbindung (14) vorhanden ist.
Patent DE-102013109671-A1 (DE)
Title: Dual clutch transmission for e.g. lorry, has countershaft drive connected with output shaft or input via gear wheel stage, which is directly connected with same element of auxiliary transmission as output shaft and/or with output shaft
Inventor: KUNTNER STEFAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-09-04
Abstract: The transmission (10) has an area auxiliary transmission (21) arranged between a main shaft (13) and an output shaft (12) of the transmission. A countershaft (16) is drive connected with the output shaft or an input of the auxiliary transmission via a switchable gear wheel stage (ZA7) by bypassing the auxiliary transmission. The switchable gear wheel stage is directly connected with a same element of the auxiliary transmission as the output shaft and/or with the output shaft. An input shaft (11) is connected with the countershaft by a switchable clutch (18) e.g. wet-running lamella clutch. An independent claim is also included for a method for operating a dual clutch transmission.
Patent DE-102013110370-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KOLB JENS
IPC: B60N2/52
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz (1) mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) und in Fahrzeugbreitenrichtung (Y) erstreckenden Sitzteil (5) zum Aufnehmen einer Person, mit einem Rücklehnenteil (6) zum rückseitigen Abstützen der Person und mit einem Sitzunterbau (9) zum Federn und/oder Dämpfen zumindest des Sitzteils (5) gegenüber einer Karosserie (10) eines Fahrzeugs (2), bei welchem der Sitzunterbau (9) zumindest eine Horizontalfederungseinrichtung (15) zum Federn des Sitzteils (5) gegenüber der Karosserie (10) in Fahrzeuglängsrichtung (X) und/oder in Fahrzeugbreitenrichtung (Y) umfasst, wobei die zumindest eine Horizontalfederungseinrichtung (15) ein karosserieseitiges Unterteil (17) und ein hierzu relativ verlagerbares sitzteilseitiges Oberteil (16) umfasst, bei welchem zwischen dem sitzteilseitigen Oberteil (16) und dem karosserieseitigen Unterteil (17) eine Koppeleinrichtung (20; 91; 106; 121; 141) wechselwirkend angeordnet ist, wobei die Koppeleinrichtung (20; 91; 106; 121; 141) als ein erstes Koppelelement (24) ein deformierbares Federungselement (21) und als ein weiteres Koppelelement (25) eine Lager- und Deformationseinrichtung (22) hierfür umfasst, wobei das deformierbare Federungselement (21) zwischen zwei aufeinander zugerichteten Anlageflächen (94, 95) eines Aufnahmeraums (92) der Lager- und Deformationseinrichtung (22) angeordnet ist, wobei die Koppelelemente (24, 25) jeweils mit dem sitzteilseitigen Oberteil (16) oder mit dem karosserieseitigen Unterteil (17) gekoppelt sind, und wobei das erste Koppelelement (24) relativ verlagerbar gegenüber und an dem sitzteilseitigen Oberteil (16) oder das weitere Koppelelement (25) relativ verlagerbar gegenüber und an dem karosserieseitigen Unterteil (17) angeordnet ist oder umgekehrt.
Patent DE-102013110548-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Widerstandkodierung
Inventor: FELDNER RALF
IPC: H01R13/66
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein Steckverbinderteil zum Übertragen eines Ladestroms umfasst mindestens zwei Kontaktelemente zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit zugeordneten Kontaktelementen eines anderen Steckverbinderteils, ein Trägerelement, an dem die mindestens zwei Kontaktelemente angeordnet sind, und eine Widerstandseinrichtung, die elektrisch mit den mindestens zwei Kontaktelementen verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Widerstandseinrichtung (4) eine Leiterplatte (43), einen an der Leiterplatte (43) angeordneten elektrischen Widerstand (40) und mindestens eine an der Leiterplatte (43) angeordnete, mit dem Widerstand (40) elektrisch verbundene Kontaktfeder (41, 42) aufweist, wobei die Leiterplatte (43) an dem Trägerelement (200) gehalten ist und die mindestens eine Kontaktfeder (41, 42) eins der mindestens zwei Kontaktelemente (50–54) elektrisch kontaktiert. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil geschaffen, das auf einfache Weise die Integration einer Widerstandseinrichtung in ein Steckverbinderteil zum Zwecke einer Widerstandskodierung ermöglicht.
Patent DE-102013111051-A1 (DE)
Title: Gebläseanordnung für ein Bodenpflegegerät
Inventor: GERHARDS MANFRED
IPC: F04D29/16
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebläseanordnung, aufweisend ein Gebläsegehäuse in dem ein Motor angeordnet ist, der über eine Welle mit einem Gebläserad verbunden ist, wobei auf der dem Motor abgewandten Seite des Gebläserads eine Deckscheibe aufgesetzt ist, wobei das Gebläserad durch eine an das Gebläsegehäuse anfügbare Gebläsehaube überdeckt ist, wobei die Gebläsehaube eine Ansaugöffnung aufweist, an der eine umlaufenden Sicke angeordnet ist, die in Richtung des Gebläserads geöffnet ist.
Patent DE-102013111568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Probenkörpern mit lebenden Zellen
Inventor: LAWRINENKO HELMUT
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Halterung von Probenkörpern mit lebenden Zellen angegeben, umfassend ein flächenhaftes Element, das geeignet ist, den Probenkörper mit lebenden Zellen abzudecken oder aufzunehmen, wobei das flächenhafte Element ein Heizmittel umfasst, das wenigstens ein resistives Element aufweist, dessen Stromfluss anhand eines Sollwerts zur Einstellung eines Ist-Werts einer Temperatur des flächenhaften Elements regelbar ist, wobei der Wärmeeintrag des resistiven Elements in das flächenhafte Element in einem ersten Teilbereich mit geringeren Wärmeverlusten des flächenhaften Elements gegenüber einem zweiten Teilbereich mit größeren Wärmeverlusten des flächenhaften Elements zur Reduzierung von Temperaturunterschieden innerhalb des flächenhaften Elements wenigstens teilweise unterschiedlich ist, wobei der Ist-Wert der Temperatur im ersten Teilbereich mittels des Sollwerts regelbar ist und die Temperatur im zweiten Teilbereich aus dem Ist-Wert im ersten Teilbereich festlegbar ist.
Patent DE-102013112195-A1 (DE)
Title: Speichercontroller, der Teildaten in einer Speichervorrichtung ändert, sowie Verfahren zum Ändern von Teildaten davon
Inventor: KIJUN LEE
IPC: G06F12/16
Filed: 2013-11-06
Abstract: Ein Teildatenänderungsverfahren eines Speichercontrollers enthält das Empfangen einer Anfrage zum Ändern von Teildaten von einem Host; das Erfassen eines Fehlers der alten Daten, wobei die alten Daten Teildaten sind, die unter Verwendung eines Fehlererkennungscodes von einer Speichervorrichtung gelesen werden; das Berechnen einer Datendifferenz zwischen neuen Daten, die von dem Host bereit gestellt werden, und den alten Daten, falls die alten Daten nicht fehlerhaft sind und das Berechnen einer neuen Parität unter Verwendung der Datendifferenz und einer alten Parität, die von der Speichervorrichtung gelesen wurde; und das Speichern der neuen Daten und der neuen Parität auf der Speichervorrichtung.
Patent DE-102013113691-A1 (DE)
Title: Scheibenwischeinrichtung zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Scheibenwischeinrichtung
Inventor: HERPICH MARKUS
IPC: B60S1/52
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischeinrichtung zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe mit zumindest einem, in zwei Wischrichtungen (R1, R2) beweglichen Wischerarm (1) mit mindestens einem Wischerblatt (2), zumindest einer ersten und zumindest einer zweiten an dem Wischerarm (1) ange-ordneten Waschdüse (3, 4), wobei die Düsenöffnung (3a) der ersten Waschdüse (3) und die Düsenöffnung (4a) der zweiten Waschdüse (4) vor unterschiedliche, von dem Wischblatt (2) getrennte Seiten (5, 6) des Wischerames (1) ausgerichtet sind, einer mit einem Systemdruck druckbeaufschlagbaren Zuleitung (7) für ein Wischfluid (F), wobei zur Erzeugung des Systemdrucks (Druck innerhalb der Zuleitung) ein Druck-erzeuger (15) vorgesehen ist, mindestens einem schaltbaren Ventil (8), wobei in Abhängigkeit zu der Wischrichtung (R1, R2) und/oder dem Wischwinkel (W) des Wischerarmes (1) auf der Fahrzeugscheibe die erste oder die zweite Waschdüse (3, 4) über das Ventil (8) mit der Zuleitung (7) verbindbar ist, um die Fahrzeugscheibe wischrichtungsabhängig und/oder wischwinkelabhängig in Wischrichtung (R1, R2) vor dem Wischerblatt (2) mit einem Wischfluid (F) zu beaufschlagen, wobei die Scheibenwischereinrichtung ferner mindestens ein Steuerelement (9) zur Schaltung des Ventils (8) aufweist, wobei mittels des Druckerzeugers (15) variierbare Systemdrücke erzeugbar sind und, wobei das Steuerelement (9) derart ausgebildet ist, dass das Ventil (8) über die Variation des Systemdrucks schaltbar ist. Teil der Erfindung ist ferner ein Kraftfahrzeug mit einer Scheibenwischeinrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Scheibenwischeinrichtung.
Patent DE-102013200227-A1 (DE)
Title: Torsionsstab
Inventor: GINTER HERBERT
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsstab zur Drehmomentbegrenzung, mit einem Schaft mit einem ersten Endbereich und einem in Längsrichtung entgegengesetzten zweiten Endbereich, einer ersten Kupplung zum drehfesten Verbinden des Schafts mit der Abtriebsspindel eines Schlagschraubers, wobei die erste Kupplung am ersten Endbereich des Schafts angeordnet ist, und einer zweiten Kupplung zum drehfesten Verbinden des Schafts mit einem Gewindeelement, insbesondere mit der Mutter eines Expansionsankers, wobei die zweite Kupplung am zweiten Endbereich des Schafts angeordnet ist, wobei der Schaft zwischen dem ersten Endbereich und dem zweiten Endbereich einen Torsionsbereich aufweist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Schaft im Torsionsbereich rohrförmig mit einem innenliegenden Hohlraum ausgeführt ist, und dass der Schaft im Torsionsbereich zumindest einen Schlitz aufweist.
Patent DE-102013201021-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit mehreren Batteriezellen sowie Behälter zur Aufnahme einer Batteriezelle
Inventor: RUEHLE ANDREAS
IPC: H01M50/249
Filed: 2013-01-23
Abstract: Es wird ein Batteriemodul (30, 60) mit mehreren Batteriezellen (11) und mehreren Behältern (10) zur Aufnahme der Batteriezellen (11) beschrieben. Ein jeder Behälter (10) des Batteriemoduls (30, 60) weist dabei einen Behälterboden (14), einen Behälterdeckel (13) und zwischen dem Behälterboden (14) und dem Behälterdeckel (13) angeordnete und aus Kunststoff gebildete Behälterwände (12) auf. Ferner weist ein jeder Behälterboden (14) eine Kühlplatte (24) auf, die derart an dem Behälterboden (14) integriert ist, dass zwischen einer in dem jeweiligen Behälter (10) angeordneten Batteriezelle (11) und der Kühlplatte (24) ein Wärme leitender Kontakt hergestellt werden kann.
Patent DE-102013202065-A1 (DE)
Title: Osteosynthesevorrichtung
Inventor: TRAUTWEIN FRANK THILO
IPC: A61B17/56
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Osteosynthesevorrichtung mit einer Knochenschraube mit einem eine Nut aufweisenden Gabelkopf mit zwei Schenkeln, z.B. für eine in die Nut des Gabelkopfs zwischen die beiden Schenkel einzulegenden Stützstab, und mit einem ein Außengewinde aufweisenden Schaft, wobei das Außengewinde des Schaftes im Bereich seines freien Endes und/oder im Bereich des Gabelkopfes mehrgängig ausgebildet ist.
Patent DE-102013204198-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: SHIMIZU HIROKAZU
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Vorrichtung und das Verfahren für die Steuerung eines Verbrennungsmotors ermittelt eine Drehrichtung einer Abtriebswelle des Verbrennungsmotors. Der Verbrennungsmotor umfasst einen Kurbelwinkelsensor für die Ausgabe eines Impulssignals entsprechend der Drehung einer Kurbelwelle. Der Kurbelwinkelsensor gibt zum Zeitpunkt der Rückwärtsdrehung der Kurbelwelle ein Impulssignals POS aus, das eine größere Impulsbreite aufweist, als zum Zeitpunkt der Vorwärtsdrehung. Eine Steuereinheit, die das Impulssignal POS empfängt, berechnet eine Differenz zwischen einem gegenwärtigen Wert und einem vorherigen Wert einer Impulsbreite des Impulssignals POS und ermittelt das Umschalten einer Drehrichtung der Kurbelwelle anhand einer Größenordnung dieser Differenz. Somit ist es möglich, eine Verringerung der Erfassungsgenauigkeit einer Drehrichtung der Kurbelwelle unter dem Einfluss einer Abweichung der Messwerte der Impulsbreite zu verhindern.
Patent DE-102013205669-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum manipulationssicheren Transport eines Gegenstandes
Inventor: HOHENSTEIN UWE
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum manipulationssicheren Transport eines Gegenstands von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort mit folgenden Schritten: Messen zumindest eines ersten Messwerts zumindest einer physikalischen Eigenschaft des Gegenstands am ersten Ort, wobei die zumindest eine physikalische Eigenschaft eine Information über einen inneren Aufbau des Gegenstands enthält; Generieren eines ersten Identifizierungsmerkmals, das auf Basis des zumindest einen ersten Messwerts ermittelt wird; Bereitstellen des ersten Identifizierungsmerkmals zum Abfragen durch eine Vergleichseinheit, wobei das erste Identifizierungsmerkmal separat von dem Gegenstand übertragen wird; Messen zumindest eines zweiten Messwerts der zumindest einen physikalischen Eigenschaft des Gegenstands am zweiten Ort; Generieren eines zweiten Identifizierungsmerkmals, das auf Basis des zumindest einen zweiten Messwerts ermittelt wird; Erzeugen eines Vergleichsergebnisses, das auf Basis des ersten Identifizierungsmerkmals und das zweiten Identifizierungsmerkmals gebildet wird; Generieren eines Hinweissignals, falls durch das Vergleichsergebnis eine vorgebbare Abweichung des ersten Identifizierungsmerkmals und des zweiten Identifizierungsmerkmals erkannt wird.