baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007057808-B4 (DE)
Title: Bekleidungsstück zur Elektrostimulation
Inventor: SCHMIDT WALTRAUD
IPC: A61N1/04
Filed: 2007-11-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Bekleidungsstück zumindest für einen Oberkörper, zur Elektrostimulation mittels Elektroden, welche bei angelegtem Bekleidungsstück an dem Oberkörper anliegen, umfassend ein elastisches Material und ein System aus verstellbaren Zugriemen (5a, 5b, 6a, 6b), durch welches das Bekleidungsstück an die Form des Oberkörpers angepasst werden kann und durch welches die Elektroden auf den Oberkörper gedrückt werden, wobei das Bekleidungsstück ein Vorderteil (V) und ein Rückteil (R) umfasst, wobei die der Druckausübung auf die Elektroden dienenden Zugriemen (5a, 5b, 6a, 6b) Vorderteil (V) und Rückteil (R) miteinander verbinden und jeweils über natürliche Körperwölbungen verlaufen, wobei Vorderteil (V) und/oder Rückteil (R) aus einem bielastischen Material gefertigt sind und wobei links und rechts auf Brusthöhe jeweils ein Zugriemen (6a, 6b) vorgesehen ist, welcher im Bereich unterhalb der Achselhöhle ansetzt und schräg nach vorne oben geführt ist und über der Brust endet, und wobei die Verkabelungen für die Elektroden in mindestens einem Kabelbaum (17a, 17b) zusammengefasst...
Patent DE-102007058100-B4 (DE)
Title: Musterschärmaschine mit Garnwicklungs-Schalteinrichtung und entsprechendes Schärverfahren
Inventor: TANAKA YOSHIHIRO
IPC: D02H3/00
Filed: 2007-12-03
Granted: 2009-08-20
Abstract: Musterschärmaschine (10) einschließlich einer Garnwicklungs-Schalteinrichtung, mit:  einer Schärtrommel (12) mit einem Förderband (20),  einer Dreh-Garnzuführeinrichtung (50), die gegenüber der Schärtrommel (12) vorgesehen ist und eine Vielzahl von Spulen (52) und eine Vielzahl von Garnführungen (66) zum Führen der aus den Spulen (52) herausgezogenen Garne (54) aufweist,  einer Garnwicklungs-Schalteinrichtung zum Aufteilen der aus den Spulen (52) herausgezogenen Garne (54) in Wicklungsgarne (54b) für das Wickeln um die Schärtrommel (12) und in Ruhegarne (54a) für ein nicht erfolgendes Wickeln um die Schärtrommel (12), und  einer Garnaufnahmespule (74) zum Aufnehmen und Einholen der Ruhegarne (54a),  dadurch gekennzeichnet, dass:  die Garnführungen (66) stationär sind, wobei eine ringförmige Führungsstange (82) mit einer ersten Öffnung (84) und einer zweiten Öffnung (85) zwischen der Schärtrommel (12) und der Dreh-Garnzuführeinrichtung (50) vorgesehen ist, und   die Garnwicklungs-Schalteinrichtung wahlweise die aus den Spulen (52) der Dreh-Garnzuführeinrichtung (50) herausgezogenen Garne (54) durch zwei...
Patent DE-102007062104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Rollformer zum Profilieren eines Blechbandes und dazugehöriges Verfahren
Inventor: FREITAG STEFAN
IPC: B21D13/04
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung 1, 1' für einen Rollformer 2 zum Profilieren eines Blechbandes 6 bereit. Die Vorrichtung 1, 1' schließt ein oder mehrere Halteelemente 4 ein. Die Halteelemente 4 sind einander gegenüberliegend unter Bildung eines dazwischen liegenden Spalts 5 für die Durchführung des zu profilierenden Blechbandes 6 angeordnet. Außerdem sind die Halteelemente 4 derart ausgestaltet, um Kräfte quer und/oder vertikal zur Profilierrichtung aufzunehmen. Dadurch können Profilierungen 7 des Blechbandes 6 in Position und/oder Form gehalten werden.
Patent DE-102008004448-B4 (DE)
Title: Epitaxie-Struktur sowie lichtemittierende Einrichtung mit einer Schichtabfolge von Quantentöpfen mit ungleichmäßigen und unebenen Oberflächen
Inventor: TSAI TZONG-LIANG
IPC: H01S5/343
Filed: 2008-01-15
Granted: 2014-12-31
Abstract: Epitaxie-Struktur einer lichtemittierenden Einrichtung, umfassend ein Substrat (10); eine Nitrid-Halbleiter-Leitschicht (20) als erste Halbleiter-Leitschicht, die auf dem Substrat (10) ausgebildet ist; eine aktive Schicht (30), die als Schichtabfolge von Quantentöpfen auf der Nitrid-Halbleiter-Leitschicht (20) ausgebildet ist; und eine zweite Halbleiter-Leitschicht (40), die auf der aktiven Schicht (30) ausgebildet ist; wobei eine Vielzahl von Teilchen aus wenigstens einem Heteromaterial, das sich vom Material der Nitrid-Halbleiter-Leitschicht (20) unterscheidet, zwischen der Nitrid-Halbleiter-Leitschicht (20) und der aktiven Schicht (30) zufällig gestreut sind, um eine Schichtabfolge von Quantentöpfen (30) mit einer Vielzahl von ungleichmäßigen und unebenen Oberflächen auszubilden.
Patent DE-102008026813-B4 (DE)
Title: Elektrischer selektiver Selbstschalter
Inventor: SMRKOLJ JOZE
IPC: H01H71/46
Filed: 2008-06-05
Granted: 2016-11-17
Abstract: Elektrischer selektiver Selbstschalter, insbesondere Schutzschalter, mit – einer Reihenschaltung aus einer Hilfsauslösevorrichtung (6), einem normalerweise geschlossenen ersten Schalter (8), einem Widerstand (10) und einer Hauptauslösevorrichtung (12), die zwischen einen ersten und einen zweiten elektrischen Anschluss (2, 4) geschaltet ist, – einem Nebenschlussstrompfad, der mit Hauptauslösevorrichtung (12) in Reihe zwischen den ersten und den zweiten elektrischen Anschluss (2, 4) geschaltet ist und der einen im störungsfreien Fall geschlossenen zweiten Schalter (14) sowie einen normalerweise geschlossenen dritten Schalter (16) aufweist, der zum zweiten Schalter (14) in Reihe geschaltet ist, und – einer Strombrücke, die einen Eingangskontakt des ersten Schalters (8) mit einem Verbindungskontakt (18) zwischen dem zweiten und dem dritten Schalter (14, 16) verbindet, wobei die Hauptauslösevorrichtung (12) so ausgebildet ist, dass bei Erreichen eines ersten Schwellenstroms der zweite Schalter (14) und bei Erreichen eines zweiten Schwellenstroms, der größer als der ersten Schwellenstrom ist, zusätzlich der dritte Schalter (16) geöffnet wird, und wobei die Hilfsauslösevorrichtung (6) so ausgebildet ist, dass der erste und der dritte Schalter (8, 16) bei geöffnetem zweiten Schalter (14) nach Ablauf einer ersten Zeitdauer geöffnet wird, während bei geöffnetem zweiten und dritten Schalter (14, 16) der erste Schalter (8) nach Ablauf einer zweiten Zeitdauer geöffnet wird, die kürzer als die erste Zeitdauer ist.
Patent DE-102008039459-B4 (DE)
Title: Beschichtete Feststoffpartikel
Inventor: FUCHS THOMAS
IPC: C04B41/48
Filed: 2008-08-25
Granted: 2014-06-26
Abstract: Feststoffpartikel aus der Gruppe Korund, Schmelzkorund, Sinterkorund, Zirkonkorund, Siliziumcarbid, Borcarbid, kubisches Bornitrid, Diamant und/oder Gemische davon, die eine Oberflächenbehandlung in Form einer physikalisch aufgetragenen Beschichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung mindestens ein Polyol umfasst, wobei die Menge an Polyol 0.001 bis weniger als 0.5 Gew.%, bezogen auf die unbehandelten Feststoffpartikel, beträgt.
Patent DE-102008041818-B4 (DE)
Title: Optisches System zum Zusammenführen eines ersten und eines zweiten jeweils von einem Objekt ausgehenden Teilbildstrahls zu einem Ergebnisbildstrahl
Inventor: MUELLER-RENTZ ARNOLD
IPC: G02B21/18
Filed: 2008-09-04
Granted: 2013-10-17
Abstract: Optisches System zum Zusammenführen eines ersten und eines zweiten jeweils von einem Objekt (10, 20) ausgehenden Teilbildstrahls (112, 122) zu einem Ergebnisbildstrahl (102), insbesondere in einem optischen Instrument zur Untersuchung von Präparaten, wobei eine Blendenanordnung (103) vorgesehen ist, welche für den ersten und den zweiten Teilbildstrahl (112, 122) je ein bewegbares Blendenelement (115, 125) mit jeweils einem oder mehreren Blendenbereichen (212–215, 222–225) aufweist, wobei wenigstens ein Blendenbereich (212–215, 222–225) durch Bewegung des Blendenelements (115, 125) in Wirkstellung mit einem Teilbildstrahl (112, 122) bringbar ist, um den Flächenanteil des jeweiligen Teilbildstrahls (112, 122) am Ergebnisbildstrahl (102) zu verändern, wobei die Blendenanordnung (103) ein bewegbar angeordnetes Verbindungsmittel (104) zur Verbindung der beiden Blendenelemente (115, 125) aufweist, wobei der jeweilige Flächenanteil der Teilbildstrahlen (112, 122) am Ergebnisbildstrahl (102) durch eine erste und eine zweite, von der ersten verschiedene Bewegung des Verbindungsmittels (104) veränderbar ist, wobei die Blendenanordnung (103) durch die zweite Bewegung in eine erste Stellung der Blendenelemente (115, 125) bringbar ist, in der die erste Bewegung des Verbindungsmittels (104) den Flächenanteil des ersten Teilbildstrahls (122) am Ergebnisbildstrahl (102) erhöht und den Flächenanteil des zweiten Teilbildstrahls (112) am Ergebnisbildstrahl (102) verringert, wobei die erste Bewegung des Verbindungsmittels (104) eine Drehbewegung um eine erste Drehachse (A) ist, wobei die zweite Bewegung des Verbindungsmittels (104) eine Drehbewegung um eine zweite Drehachse (B) ist.
Patent DE-102008052270-B4 (DE)
Inventor: STARK GÜNTHER
IPC: F15B15/26
Filed: 2008-10-18
Granted: 2018-11-29
Abstract: The cylinder has a central recess for retaining a feed nipple (3) arranged at a lower side of a work piece pallet. A set of locking bodies (5) locks the feed nipple in a housing (10) in a spring-loaded manner, where the feed nipple is unlocked by moving a locking piston (6). An actuating element (15) is arranged in a movement path of a spring assembly (8), where an actuating signal of the actuating element is monitored. Another actuating element is connected upstream to a signal flow of the former actuating element and detects a displacement condition of the feed nipple.
Patent DE-102008052473-B4 (DE)
Title: Windkraftmaschine mit horizontaler Rotorachse
Inventor: KREFT GUNTER
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-10-20
Granted: 2013-07-04
Abstract: Windkraftmaschine mit horizontaler Rotorachse (3) und einer auf einem Turm (4) um eine vertikale Achse (5) drehbar angeordneten Gondel (1), wobei der Rotor mit den Rotorblättern (2), aus Windrichtung (6) gesehen, hinter der Gondel (1) angeordnet ist und zur Stabilisierung und zur Anpassung der Windkraftmaschine an unterschiedliche Windgeschwindigkeiten die auf einer Nabe angeordneten Rotorblätter (2) zur Rotorachse (3) dreh- und/oder kippbar angeordnet und durch Spann- oder Stützmittel (11, 12) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Nabe zur Halterung der Rotorblätter (2) in Fortsetzung der Gondel (1) rotationssymmetrisch konusförmig erweitert ist, – die Rotorblätter (2) am größten Außendurchmesser (9) der konusförmigen Erweiterung (8) befestigt sind und – die Rotorblätter (2) über erste Spann- oder Stützmittel (11) in axialer Richtung zur Rotorachse (3) und über zweite Spann- oder Stützmittel (12) in einer Ebene senkrecht zur Rotorachse (3) zum Umfang des größten Außendurchmessers (9) der konusförmigen Erweiterung (8) stabilisiert sind.
Patent DE-102008060498-B4 (DE)
Title: Feststellbremssystem
Inventor: LEE JOOHANG
IPC: F16H63/38
Filed: 2008-12-04
Granted: 2020-04-02
Abstract: Feststellbremssystem, aufweisend:ein Positionsventil (12), das Betriebsdruck, der von einer hydraulischen Druckversorgung (10) geliefert wird, an ein Drucksteuerventil (22) entsprechend einem Schaltbereich, der einen Parkbereich aufweist, mittels Betriebs eines Magnetventils (20-1, 20-2) selektiv ausgibt;ein Ventil (14) zum Lösen der Parkstellung, das eine Betätigungskraft von einem Magnetventil (20-3) empfängt, wobei das Ventil (14) zum Lösen der Parkstellung in allen anderen Schaltbereichen (R, N, D) außer dem Parkbereich arbeitet und den Betriebsdruck selektiv ausgibt, der von dem Positionsventil (12) empfangen wird;einen Haupt-Aktor (16), der die Betätigungskraft ausgibt, die mittels Umwandlung des Betriebsdrucks erzeugt wird, der von dem Ventil (14) zum Lösen der Parkstellung übertragen wird, um ein Parkrad zu lösen, oder der die Betätigungskraft löst, um das Parkrad zu fixieren;einen Sub-Aktor (18), der das Parkrad mittels Bereitstellens einer Betätigungskraft an den Haupt-Aktor (16) löst, wenn ein Motor läuft, und der keine Betätigungskraft an den Haupt-Aktor (16) bereitstellt, wenn der Motor stoppt;einen Sensor (#1; 30), der ermittelt, ob der Haupt-Aktor(16) arbeitet oder nicht, und das ermittelte Ergebnis an eine Schaltsteuereinheit (28) ausgibt; undein Rückstellelement (26), das eine Rückstellkraft an den Haupt-Aktor (16) überträgt, um das Parkrad zu lösen, wenn der Betriebsdruck, der von dem Ventil (14) zum Lösen der Parkstellung bereitgestellt wird, und die Betätigungskraft, die von dem Sub-Aktor (18) bereitgestellt wird, gelöst werden,wobei das Positionsventil (12) ein erstes Magnetventil (20-1) und ein zweites Magnetventil (20-2) aufweist und für ein Kanal-Umschalten betätigt wird mittels des ersten und des zweiten Magnetventils (20-1, 20-2), die mittels der Schaltsteuereinheit (28) gesteuert werden,wobei das Positionsventil (12) den Betriebsdruck an das Drucksteuerventil (22) bei den anderen Schaltbereichen (R, N, D) als vom Parkbereich unabhängig ausgibt, um ein Schalten zu erreichen.
Patent DE-102009021001-B4 (DE)
Title: Steckkupplung
Inventor: FROHS PETER
IPC: F16D1/08
Filed: 2009-05-12
Granted: 2013-01-10
Abstract: Steckkupplung, umfassend 1.1 ein Primärteil (1) und ein Sekundärteil (2), die durch Ineinanderstecken in eine drehmomentübertragende Verbindung miteinander bringbar und durch Auseinanderziehen aus dieser Verbindung lösbar sind, wobei 1.2 das Primärteil (1) oder das Sekundärteil (2) wenigstens einen in Radialrichtung nach außen gerichteten Vorsprung (4) aufweist, der unter Zwischenschaltung in Umfangsrichtung der Steckkupplung wenigstens eines Verriegelungselementes (3) in eine radial nach innen gerichtete Aussparung (5) des anderen Teils (1, 2) eingreift; dadurch gekennzeichnet, dass 1.3 das wenigstens eine Verriegelungselement (3) auf diesem Vorsprung gleitbar gelagert ist, und 1.4 dem Primärteil (1) und/oder dem Sekundärteil (2) das wenigstens eine Verriegelungselement (3) derart zugeordnet ist, dass dieses durch das Ineinanderstecken unter Herstellung eines Montagespiels zwischen dem Primärteil (1) und dem Sekundärteil (2) in der drehmomentübertragenden Verbindung zwischen dem Primärteil (1) und dem Sekundärteil (2) positioniert wird, und 1.4 gegenüber dem Primärteil (1) und dem Sekundärteil...
Patent DE-102009035095-B4 (DE)
Title: Wiederverwendbare medizinische Schutzbekleidung für Haus- und Nutztiere nach operativen Eingriffen und bei Hauterkrankungen
Inventor: SINGER ANDREA
IPC: A61L15/44
Filed: 2009-07-27
Granted: 2019-07-25
Abstract: Schutzbekleidung (1) für Haus- und Nutztiere nach operativen Eingriffen und bei Hauterkrankungen mit einer Innenseite (1a), die teil- oder vollflächig mit einem medizinisch wirkenden Mittel (2) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzbekleidung (1) ein ein- oder mehrlagiges Obertextil (3), ein ein- oder mehrlagiges Innentextil (4) und/oder ein Einlagetextil/-pad (41) umfasst, wobei das Innentextil (4) und/oder das Einlagetextil/-pad (41) Silberfäden oder Silberpartikel enthält.
Patent DE-102009041816-B4 (DE)
Title: Unterlegplatte für die Befestigung einer Schiene auf einem festen Untergrund und Befestigung einer Schiene
Inventor: BEDNARCZYK ADRIAN
IPC: E01B9/68
Filed: 2009-09-18
Granted: 2011-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterlegplatte für die Befestigung einer Schiene (S) auf einem festen Untergrund (2), mit einer von der Oberseite (U) zur Unterseite (O) der Unterlegplatte (3) führenden Durchgangsöffnung (3g, 3h), durch die von der Unterseite (U) her eine Spannschraube (10a, 10b) mit einem vielkantigen Schraubenkopf (10c) steckbar ist, wobei in die Unterseite (U) der Unterlegplatte (3) im Bereich der Mündung der Durchgangsöffnung (3g, 3h) eine Aufnahme (3i, 3j) eingeformt ist, in der im fertig montierten Zustand der Schraubenkopf (10c) der Spannschraube (10a, 1b) sitzt. Um bei einer solchen Unterlegplatte sicherzustellen, dass ein vielkantiger Schraubenkopf auch unter Einwirkung hoher Drehmomente stets sicher in der ihm zugeordneten Aufnahme gehalten ist, sieht die Erfindung vor, dass jeder Seitenfläche (10d) des Schraubenkopfes (10c) eine an der Umfangswand (3p) der Aufnahme (3i, 3j) ausgebildete Anlagefläche (3l) zugeordnet ist, die sich über eine Teillänge (La) der jeweils zugeordneten Seitenfläche (10d) des Schraubenkopfes (10c) erstreckt und an der die betreffende Seitenfläche (10d) des Schraubenkopfes (10c) im Montagezustand flächig abgestützt ist, wobei die Anlagenflächen (3l) der Umfangswand (3p) beabstandet zueinander angeordnet sind und zwischen zwei benachbarten Anlageflächen (3l) jeweils eine Ausnehmung (3m) in die Umfangswand (3p) der Aufnahme (3i, 3j) eingeformt ist, in deren Bereich im fertig montierten Zustand kein Kontakt zwischen dem Schraubenkopf (10c) und der Umfangswand (3p) der Aufnahme (3i, 3j) besteht.
Patent DE-102009047361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Abbildung
Inventor: DUPARRE JACQUES
IPC: G02B13/26
Filed: 2009-12-01
Granted: 2013-02-07
Abstract: Vorrichtung zur optischen Abbildung zumindest eines Teils eines Objekts auf einen Bereich eines digitalen Bildsensors, mit: einem optischen Kanal (110) umfassend eine auf einem ersten Substrat angeordnete erste abbildende Linse (120), eine auf einem zweiten Substrat angeordnete zweite abbildende Linrdnete Feldlinse (140); wobei die erste abbildende Linse (120) und die zweite abbildende Linse (130) identisch sind; wobei die erste abbildende Linse (120) und die zweite abbildende Linse (130) so angeordnet sind, dass eine erste Oberfläche (240) der ersten abbildenden Linse (120) eine Lichteintrittsfläche (180) des optischen Kanals (110) ist, und eine erste Oberfläche (240) der zweiten abbildenden Linse (130) eine Lichtaustrittsfläche (182) des optischen Kanals (110) ist; wobei die Feldlinse (140) so zwischen der ersten abbildenden Linse (120) und der zweiten abbildenden Linse (130) angeordnet ist, dass eine senkrecht zur lateralen Ausdehnung des optischen Kanals (110) durch einen...
Patent DE-102009048863-B4 (DE)
Title: Werkstück-Umsetz-Robotersystem
Inventor: ODA MASARU
IPC: B23Q7/00
Filed: 2009-10-09
Granted: 2014-09-04
Abstract: Ein Werkstück-Umsetz-Robotersystem mit einer Werkzeugmaschine, die mit einem Werkstücklagerbereich versehen ist, und einem Roboter, der in der Lage ist, ein Werkstück relativ zum Werkstücklagerbereich der Werkzeugmaschine umzusetzen. Die Werkzeugmaschine umfasst eine Abdeckung, die zumindest den Werkstücklagerbereich umgibt. Die Abdeckung umfasst eine erste Seitenwand, die mit einer ersten Öffnung versehen ist, die für eine Werkstück-Umsetz-Funktion des Roboters verwendbar ist. Der Roboter umfasst ein Führungselement, das eine Verfahrachse definiert, die sich in einer Richtung rechtwinklig zur ersten Seitenwand der Abdeckung der Werkzeugmaschine erstreckt, einen Schlitten, der am Führungselement angebracht ist und in der Lage ist, entlang der Verfahrachse zu verfahren, einen ersten Arm, der am Schlitten angebracht ist und in der Lage ist, um eine erste Schwenkachse zu schwenken, einen zweiten Arm, der am ersten Arm angebracht ist und in der Lage ist, um eine zweite Schwenkachse parallel zur ersten Schwenkachse zu schwenken, und einen Werkstückhalteabschnitt, der auf dem zweiten Arm vorgesehen ist und in der Lage ist, auf den Werkstücklagerbereich durch die erste Öffnung der Abdeckung der Werkzeugmaschine zuzugreifen.
Patent DE-102009060700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tauschen von Wechselaufbauten in Verbindung mit einem Lastkraftwagen mit Hinterachsluftfederung
Inventor: KAISER HERMANN
IPC: B65G67/02
Filed: 2009-12-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung zum Tauschen von Wechselaufbauten (3) in Verbindung mit einem Lastkraftwagen (1) mit Hinterachsluftfederung, wobei die Hinterachsluftfederung zum Zwecke des Aufbauwechsels zum Anheben und Absenken des Wechselaufbaus (3) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Wechselaufbaus (3) auf dem Fahrzeugrahmen (2) mit Hilfe von Einschubverankerungen (6) erfolgt, die als ineinander greifende Klauenverbindungen ausgeführt sind, welche durch eine Fahrbewegung des Lastkraftwagens (1) verbunden oder gelöst werden, während der Wechselaufbau (3) beim Wechselvorgang über den hinteren Anfahrschutz (8) von den Ankerstützen (4) in vertikaler und horizontaler Richtung fixiert wird.
Patent DE-102010000533-B4 (DE)
Title: Steuergerät zum Übertragen einer Steuerinformation an eine Lampeneinheit sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Steuergerätes
Inventor: KRAUSE KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: G08C19/02
Filed: 2010-02-24
Granted: 2011-12-01
Abstract: Ein Steuergerät 1 zum Übertragen einer Steuerinformation an zumindest eine wenigstens ein Leuchtmittel aufweisende, mit Wechselstrom betreibbare Lampeneinheit verfügt über eine schaltbare Endstufe 18, eine Stromversorgung 20, eine Nulldurchgangserkennungseinrichtung 13 sowie über einen Modulator zum Erzeugen einer Modulationsspannung zum Aufbringen der Steuerinformation auf die der Lampeneinheit über das Steuergerät 1 zugeführte Wechselspannung. Teil des Steuergerätes 1 ist ferner eine Logikeinheit 14. Das Steuergerät 1 verfügt über einen schaltbaren Parallelzweig 21, über den, wenn geschaltet, eine Impedanz zuschaltbar ist, die größer ist als die Impedanz der Endstufe 18. Beschrieben sind ferner Verfahren zum Betreiben eines solchen Steuergerätes 1, insbesondere zum Erkennen eines Nulldurchgangs der an einem solchen Steuergerät 1 anliegenden Wechselspannung mit Hilfe desselben. Bei diesem Verfahren ist vorgesehen, dass nach Abschluss einer sich an eine Betriebsphase, in der die Lampeneinheit die für ihren Betrieb notwendige Energie aufnimmt, anschließenden Modulationsphase, in der eine auf die der Lampeneinheit zugeführte Wechselspannung aufgeprägte Steuerinformation übertragen wird, und vor Erreichen des erwarteten Nulldurchgangs die Endstufe 18 deaktiviert und der Parallelzweig 21 aktiviert werden. Dies dient dem Zweck, dass an einem für die Erfassung des Nulldurchgangs vorgesehenen Komparator 13 eine über seiner Offsetspannung liegende Spannung anliegt. Beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Bestimmen des Zeitpunktes des Beginns einer sich an eine Betriebsphase anschließende Modulationsphase mittels eines Steuergerätes 1, nach Abschluss welcher Betriebsphase in der Lampeneinheit ein Nebenschluss geschaltet wird. Vor dem Beginn des lampenseitig geschalteten Nebenstromflusses wird im Steuergerät 1 die Endstufe 18 deaktiviert und der Parallelzweig 21 aktiviert. Mit Detektion des Nebenstromflusses wird dann die Endstufe 18 aktiviert und der Parallelzweig 21 deaktiviert, bevor die Datenübertragung beginnt.
Patent DE-102010014926-B4 (DE)
Title: Kleinkindertragevorrichtung mit Abdeckungszubehör
Inventor: Zhang da-liang
IPC: A47D13/10
Filed: 2010-04-14
Granted: 2017-07-27
Abstract: Kleinkindertragevorrichtung, umfassend: einen Trägerrahmen (102); eine Abdeckung (106); und mindestens einen Abdeckungs-Einstellmechanismus (108), enthaltend: eine an dem Trägerrahmen (102) befestigte Basis (120); und einen fest mit der Abdeckung (106) verbundenen und zum Festlegen einer Drehachse (x) der Abdeckung (106) drehbar mit der Basis (120) gekoppelten drehbaren Teil, wobei eins aus der Basis und dem drehbaren Teil (125) eine Seitenfläche (127D) aufweist, an der mindestens eine erste und eine zweite Rastvertiefung (127F) ausgebildet ist, und ein Anlagevorsprung (127E) zwischen den ersten und zweiten Rastvertiefungen (127F) vorgesehen ist und das andere aus der Basis (120) und dem drehbaren Teil (125) eine Raste (123D) aufweist, die bedient werden kann, um zum Halten der Abdeckung (106) in einer ersten bzw. zweiten Winkelstellung in einer aus der ersten und zweiten Rastvertiefung (127F) einzurasten, die Raste (123D) einen federnden Streifen aufweist, der sich bezüglich der Drehachse (x) radial erstreckt und der ein distales Ende mit einer herausragenden Nase (123B) aufweist, wobei die Nase (123B) mit dem Anlagevorsprung (127E) in Kontakt kommt, um die Raste (123D) zu veranlassen, in einer Richtung weg von der Seitenfläche (127D) ausgelenkt zu werden, wenn sich der drehbare Teil (125) relativ zur Basis (120) dreht.