baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102442-U1 (DE)
Title: Entstaubungsvorrichtung für Reinigungsmaschine
IPC: A47L11/14
Filed: 2016-05-06
Abstract: Entstaubungsvorrichtung für eine Reinigungsmaschine, die lösbar an einer Unterseite einer Reinigungsmaschine montiert werden kann, wobei die Entstaubungsvorrichtung Folgendes umfasst: wenigstens eine erste Drehscheibe mit einer Basisplatte, einem Verbindungsabschnitt, der an der Basisplatte ausgebildet ist, und einem Anschlussabschnitt, der an dem Verbindungsabschnitt angeordnet ist, wobei der Verbindungsabschnitt eine daran gebildete erste Nut aufweist, wobei ein Ende des Anschlussabschnitts drehbar mit der Unterseite der Reinigungsmaschine verbunden ist und durch einen Motor, der in der Reinigungsmaschine installiert ist, zur Drehung angetrieben wird, wenigstens eine zweite Drehscheibe mit einer Basisplatte, einem Verbindungsabschnitt, der an der Basisplatte ausgebildet ist, und einem Anschlussabschnitt, der an dem Verbindungsabschnitt angeordnet ist, wobei der Verbindungsabschnitt eine daran gebildete zweite Nut aufweist, wobei ein Ende des Anschlussabschnitts drehbar mit der Unterseite der Reinigungsmaschine verbunden ist, Entstaubungselemente, die jeweils an den Basisplatten der wenigstens einen ersten Drehscheibe und der einen zweiten Drehscheibe angebracht sind, wobei die Entstaubungselemente in Kontakt mit einer zu reinigenden Oberfläche stehen, und wenigstens eine Antriebsseileinheit, die beweglich an der ersten und der zweiten Nut vorgesehen ist und angetrieben wird, um sich gemeinsam mit der Drehung der ersten Drehscheibe zu drehen, um ferner eine gleichzeitige Drehung der zweiten Drehscheibe anzutreiben, wodurch sich die Entstaubungselemente zum Entstauben drehen und die zu reinigende Oberfläche reinigen können.
Patent DE-202016106392-U1 (DE)
Title: Isolierender Schutzhandschuh für Arbeiten unter elektrischer Spannung
IPC: A41D19/015
Filed: 2016-11-15
Abstract: Isolierender Schutzhandschuh (1) für Arbeiten unter elektrischer Spannung, der als Fingerhandschuh mit einem Handschuhkörper (2) und Handschuhfingern (3) ausgeführt ist und eine vorderseitige Innenhandfläche, einen rückseitigen Handschuhrücken (4) sowie an einem Ende eine Stulpenöffnung (5) zur Einführung der Hand in den Fingerhandschuh aufweist, wobei der Schutzhandschuh (1) mindestens zweilagig ausgeführt ist und ein bei Benutzung mit einer Benutzer-Hand in Berührung kommendes Innenfutter (12) sowie eine das Innenfutter (12) auf der Hand-abgewandten Außenseite umgebende Außenhülle (10) aufweist, und wobei die Außenhülle (10) und das Innenfutter (12) derart aufgebaut sind, dass sie gemeinsam den Mindestanforderungen der Europäischen Norm 659 für Feuerwehr-Schutzhandschuhe genügen, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenfutter (12) einen spannungsisolierenden Elektriker-Handschuh umfasst, der bereits für sich den Mindestanforderungen der Europäischen Norm 60903 für isolierende Schutzhandschuhe für Arbeiten unter elektrischer Spannung genügt, dass das Innenfutter (12) mit der Außenhülle (10) über eine umlaufende, in sich geschlossene Klebenaht (11) auf der Höhe des Handschuh-Stulpens verbunden ist, und dass die geschlossene Klebenaht (11) elektrisch isolierend auch für Spannungen ≥ 1000V ausgeführt ist.
Patent DE-202017003731-U1 (DE)
Title: Klemm und Haltedruck bei Hosenträger - Clips von Magnete erzeugt
IPC: A44B6/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass der Klemm und Haltedruck der Hosentragerclips durch Permanentmagnete erzeugt wird. Dabei ist es gleichgültig mit wievielen Magneten dies bewerkstelligt wird.
Patent DE-202017004342-U1 (DE)
Title: Anti-Parasitenöl, unter Verwendung von Cistus incanus mit Kokosöl
IPC: A61P33/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Verwendung von Öl, insbesondere Kokosöl, mit Zugabe/n von getrocknetem und oder pulverisiertem Bestandteilen oder Extrakten aller Art, die aus der Pflanze Cistus (deutsch Zistrose) gewonnen werden und als Anti-Parasitenöl, insbesondere gegen Zecken, für die innerliche und/oder äußerliche Anwendung eingesetzt werden. Dadurch gekennzeichnet, dass anstelle vom äußerlichen Auftragen von pflanzenextrakten oder auch synthetisch hergestellten Repellentien auf die Haut, bzw. Fell Öl, insbesondere Kokosöl, mit Zugabe/n von getrocknetem und oder pulverisiertem Bestandteilen oder Extrakten aller Art, die aus der Pflanze Cistus (deutsch Zistrose) gewonnen werden und als Anti-Parasitenöl, insbesondere gegen Zecken, für die innerliche äußerliche Anwendung eingesetzt werden. Das Kokosöl, -Ölgemische mit Zugabe/n von getrocknetem und oder pulverisietem Kurkuma, oder schwarzem Pfeffer, oder Pfefferminze, oder Obst, oder Samen, oder Gras, oder Gewürz, oder Meeresalge/n, oder Wurzeln, oder Kräutermischung, oder Obstmischungen, oder Tee, oder Blätter, oder Harze, oder Blütenpollen, oder Nüsse, oder Trester, oder deren Kombination untereinander kann in gehärteter sowie in ungehärteter Form sein.
Patent DE-202017005086-U1 (DE)
Title: LED Profilleuchte im 5x23mm Profil
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-09-30
Abstract: LED Profilleuchte in den Abmessungen 23 × 5 mm, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestückung der SMD LED auf die Tiefe des Profils optimiert ist. In Kombination der speziell schrägen Ausrichtung des LED Stripes dient dazu eine homogene Lichtwirkung zu erzielen. So können Möbelstücke mit einer Lienen-förmigen Beleuchtung mit 5 mm Breite ausgestattet werden.
Patent DE-202017101937-U1 (DE)
Title: An einem Unterrahmen befestigter Träger, der sich ausserhalb des Rahmenlängsträgers erstreckt
IPC: B60R19/26
Filed: 2017-04-03
Abstract: Vorbaustruktur für ein Fahrzeug, umfassend: einen Stoßfänger; eine Knautschdose, die den Stoßfänger an einem Rahmenlängsträger befestigt; einen einen Motor stützenden Unterrahmen; und einen Verteilungsträger, der sich von dem Unterrahmen senkrecht außerhalb des Rahmenlängsträgers und nach oben zu einer Stelle, die vertikal auf den Stoßfänger ausgerichtet ist, erstreckt.
Patent DE-202017105711-U1 (DE)
Title: Befestigungsanker für Kunststoffrahmen
IPC: F16B13/04
Filed: 2017-09-20
Abstract: Blindschraubmittel (15) zur Befestigung von französischen Balkonen, Glasklemmenleisten (16), Beschlägen (11) und anderen Mitteln zur Anordnung an der stirnseitigen Wandung von Hohlkammerprofilen (8) von Fenster- und/oder Türrahmen, mit einer Spreizhülse (2), welche durch eine gestufte Montagebohrung (10) bis hinter die Metallwandung (14) der Profilhauptkammer (9) ragt, und an der Spreizhülse (2) auf der zur Profilhauptkammer (9) ausgerichteten Seite zwischen Axialschlitzen (13) Spreizzungen (6) vorgesehen sind, an denen ein kegelförmiges Spreizteil (4) mit axial verlaufendem Innengewinde (5) angebracht ist, das am verjüngten Durchmesser von den Spreizzungen (6) klemmend gehalten wird und mittels einer im Innengewinde (5) geführten Befestigungsschraube (1) mit der Spreizhülse (2) in Wirkverbindung treten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizhülse (2) von einem zylindrischen Distanzstück (3) ummantelt ist, dessen lichter Durchmesser größer als der Durchmesser der innenliegenden Montagebohrung (10) an der Metallwandung (14) der Profilhauptkammer (9) ist, während das Distanzstück (3) ansonsten durch die stirnseitig liegenden Montagebohrungen (10) in das Hohlkammerprofil (8) eingesteckt werden kann bis ein Anlagepunkte (17) des Distanzstücks (3) auf der Metallwandung (14) der Profilhauptkammer (9) anliegt, und am stirnseitigen Ende des Distanzstücks (3) ein Formelement (7) mit mindestens zwei parallelen Wandungen ausgeführt ist, welche einen geringeren Abstand aufweisen als der lichte Durchmesser des Distanzstücks (3), und welche stirnseitig über die Außenwandung des Hohlkammerprofils (8) herausragen, während der Anlagepunkt (17) an der Metallwandung (14) anliegt.
Patent DE-202017106985-U1 (DE)
Title: Beleuchtungs- und Überwachungsapparate
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-11-17
Abstract: Beleuchtungs- und Überwachungsapparat, welcher Folgendes umfasst: einen Sensor, welcher zum Generieren eines der Umgebungsbedingung des Überwachungsbereichs entsprechenden Erfassungssignals und zum Senden dieses Signals nach außen dient, und einen Host, welcher Folgendes umfasst: eine Kommunikationsschnittstelle, welche zum drahtlosen Verbinden mit dem Sensor und zum Verbinden mit einem Anwendergerät dient, ein Kameramodul, welches zur Erfassung der Überwachungsbilder im Überwachungsbereich dient, ein Beleuchtungsmodul, welches zum Beleuchten des Überwachungsbereichs dient, ein Speichermodul, welches zum Speichern der Aufnahmebedingungen und der Überwachungsbilder dient, ein Versorgungsmodul, welches zur Stromversorgung dient, und einen Prozessor, welcher mit der Kommunikationsschnittstelle, dem Kameramodul, dem Beleuchtungsmodul, dem Speichermodul und des Versorgungsmoduls elektrisch verbunden ist, wobei der Prozessor, wenn er anhand des Erfassungssignals feststellt, dass die Aufnahmebedingungen erfüllt sind, das Beleuchtungsmodul steuert, die Beleuchtung zur Verfügung stellt und das Kameramodul zum Filmen ansteuert.
Patent DE-202018004100-U1 (DE)
Title: Elektrische Klemmvorrichtung für elektronische Geräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-09-04
Abstract: Elektrische Klemmvorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (1), eine Klemmeinheit (2), die auf dem Hauptkörper (1) angeordnet ist, und einen ersten Klemmarm (21) sowie einen zweiten Klemmarm (22) aufweist, die relativ zueinander aus einer Ausgangsposition zu einer offenen Position bewegbar sind, und zwar in der Weise, dass die ersten und zweiten Klemmarme (21, 22) in die Ausgangsposition zurückkehren, nachdem mit Hilfe einer Federkraft die offene Position erreicht ist; ferner umfassend eine Antriebseinheit (3), die auf dem Hauptkörper (1) installiert ist und dazu dient, die ersten und zweiten Klemmarme (21, 22) in Bezug aufeinander so zu bewegen, dass sie in der offenen Position liegen; des weiteren umfassend eine Steuereinheit (4), die in dem Hauptkörper (1) installiert ist und elektrisch mit der Antriebseinheit (3) gekoppelt ist und in der Lage ist, einen Leistungsmodus und / oder ein Timing der Antriebseinheit (3) zu steuern; des weiteren umfassend einen Träger (5), der auf dem Hauptkörper (1) installiert ist und auf ihm begrenzt beweglich ist; des weiteren eine Rückstellfeder (6), die auf dem Hauptkörper installiert ist und mit dem Träger (5) in der Weise gekoppelt ist, dass die Rückstellfeder (6) den Träger (5) in seiner Ausgangsposition zurückhält, sobald auf den Träger (5) keine äußere Kraft einwirkt; und schließlich umfassend eine Auslöseeinheit (7), die auf dem Hauptkörper (1) installiert ist und mit der Steuereinheit (4) so verbunden ist, dass eine äußere Kraft, die auf den Träger (5) einwirkt, einen Kontakt zwischen dem Träger (5) und der Auslöseeinheit (7) bewirkt und damit zu einer Aktivierung der Antriebseinheit (3) durch die Steuereinheit (4) führt, um dadurch die Klemmeinheit (2) so anzutreiben, dass die ersten und zweiten Klemmarme (21, 22) in der offenen Position angeordnet werden.
Patent DE-202018006823-U1 (DE)
Title: Tachografenanordnung
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-12-07
Abstract: Anordnung mit einem Tachografen (10) und einem externen Gerät (20), wobei
 der Tachograf (10) eine Tachografeneinheit (11) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine drahtlose Verbindung zu dem externen Gerät (20) herzustellen und Signale von dem externen Gerät (20) zu empfangen;
 der Tachograf (10) eine Kontrolleinheit (12) aufweist, die dazu ausgebildet ist
 zu detektieren, ob mittels einer Tachografeneinheit (11) Signale empfangen werden;
 wenigstens einen Parameter im Zusammenhang mit den empfangenen Signalen zu überprüfen;
 eine Störung zu erkennen; und eine Warnung auszugeben, wenn eine Störung erkannt wurde,
 wobei eine Störung erkannt wird, entweder wenn die Tachografeneinheit (11) Signale empfängt
 und der wenigstens eine Parameter vorgegebene Voraussetzungen erfüllt, oder
 wenn die Tachografeneinheit (11) zu wenig Signale empfängt oder die Empfangsfeldstärken der empfangenen Signale einen vorgegebenen Schwellwert unterschreiten und der wenigstens eine Parameter vorgegebene Voraussetzungen erfüllt.
Patent DE-202018100926-U1 (DE)
Title: Querstrahlruder
IPC: B63H25/46
Filed: 2018-02-20
Abstract: Querstrahlruder für ein Schiff, umfassend ein quer zur Schiffslängsachse verlaufendes Querstrahlrohr (10) mit einer darin angeordneten, motorisch angetriebenen Propelleranlage mit Propeller (11), Propellernabe (110) und Propelleraufhängung (122) und ein als Seekasten (12) ausgebildetes, stationär im Schiff angeordnetes kastenförmiges Gehäuse, das den Bereich des Querstrahlrohrs (10), in welchem die Propelleranlage angeordnet ist, umschließt, wobei an gegenüberliegenden Seiten des Seekastens (12) Abschnitte des Querstrahlrohrs (10) einmünden, dergestalt, dass bei gewassertem Schiff das Querstrahlrohr (10) und der Seekasten (12) mit Wasser geflutet sind und wobei die dem Wasser zugewandten Innenoberflächen des Seekastens (12) und/oder die Oberflächen der Propelleranlage zumindest bereichsweise mit einer kompressiblen Beschichtung (120) versehen sind.
Patent DE-202018101667-U1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs
IPC: H02J7/02
Filed: 2018-03-23
Abstract: Ladestation (2) zum Laden eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs (4), aufweisend
 - einen aus einem ein- oder mehrphasigen Versorgungsnetz (8) gespeisten Ladepunkt (10) zum Anschluss des Kraftfahrzeugs (4), und
 - einen Controller (24), welcher während eines Ladevorgangs, bei welchem das Kraftfahrzeug (4) mit einem aus dem Ladepunkt (10) entnommenen Ladestrom (IL) geladen wird, ein Netzparameter, insbesondere die Netzspannung (UN) und/oder die Netzfrequenz (fN), des Versorgungsnetzes (8) überwacht, und den Ladestrom (IL) anhand des Netzparameters (UN, fN) einstellt.
Patent DE-202018102287-U1 (DE)
Title: Schnittschutzplane
IPC: D03D15/02
Filed: 2018-04-24
Abstract: Schnittschutzplane (1) für Planenanordnungen (10) insbesondere von Transportfahrzeugen, umfassend wenigstens eine erste Schnittschutzlage (2) mit einer Mehrzahl sich kreuzender Drahtelemente (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf der ersten Schnittschutzlage (2) wenigstens eine zweite Schnittschutzlage (4) angeordnet ist und dass die zweite Schnittschutzlage (4) wenigstens ein Gewebe (5) mit Fasern wenigstens eines Flüssigkristallpolymers umfasst.
Patent DE-202018102545-U1 (DE)
Title: Anlage zum Dosieren und Zusammenführen von körnigen Schüttgütern
IPC: G01G19/32
Filed: 2018-05-07
Abstract: Anlage zum Dosieren und Zusammenführen von körnigen Schüttgütern, insbesondere mittelkörnigen bis grobkörnigen Schüttgütern, wie Granulate oder Pellets oder Kroketten, insbesondere zum Dosieren und Zusammenführen von Futtermitteln oder Lebensmitteln in Form von körnigen Schüttgütern wie Granulate oder Pellets oder Kroketten, wobei die Anlage (1) mehrere Dosierstationen (22, 22'), denen jeweils ein Schüttgut zugeordnet ist, zum Dosieren von jeweils einer definierten Schüttgutdosis des der jeweiligen Dosierstation (22, 22') zugeordneten Schüttguts aufweist und wobei die Anlage (1) eine Transporteinrichtung (14) zum Zusammenführen der dosierten Schüttgüter und zum Bereitstellen einer aus den zusammengeführten Schüttgütern gebildeten Schüttgutmischung aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass jede Dosierstation (22, 22') einen stationären Dosierbehälter (32, 32') zum Sammeln der für die Schüttgutmischung bereitzustellenden Schüttgutdosis des der jeweiligen Dosierstation (22, 22') zugeordneten Schüttguts aufweist, wobei der Dosierbehälter (32, 32') eine Wiegezelle (33, 33') zum Ermitteln der Masse des im Dosierbehälter (32, 32') gesammelten Schüttguts aufweist,dass die Transporteinrichtung (14) wenigstens ein Sammelförderband (18, 18') zum Transportieren aller von den Dosierstationen (22, 22') an die Transporteinrichtung (14) abgegebenen Schüttgüter aufweist unddass die Transporteinrichtung (14) einen stationären Sammelbehälter (19) zum Zusammenführen der auf dem Sammelförderband (18, 18') transportierten Schüttgüter aufweist.
Patent DE-202018105090-U1 (DE)
Title: Dichteinrichtung
IPC: F16J15/3248
Filed: 2018-09-06
Abstract: Dichteinrichtung zur Abdichtung eines Spalts (2) zwischen einem feststehenden Element (3) und einem bewegten Element (4) umfassend ein Dichtelement (5) und einen Klemmkörper (6), wobei der Klemmkörper (6) zumindest abschnittsweise in eine Ausnehmung (5.4) des Dichtelements einsetzbar ist, wobei das Dichtelement (5) zumindest einen ersten und einen zweiten Dichtabschnitt (5.1, 5.2) aufweist, die zur Anlage gegenüber einer Dichtfläche (4.1) des bewegten Elements (4) ausgebildet sind, und einen dritten Dichtabschnitt (5.3) aufweist, der zur Anlage gegenüber einer Dichtfläche (3.1) des feststehenden Elements (3) ausgebildet ist, wobei der Klemmkörper (6) dazu ausgebildet ist, den dritten Dichtabschnitt (5.3) gegenüber der Dichtfläche (3.1) des feststehenden Elements (3) anzupressen.
Patent DE-202018105587-U1 (DE)
Title: Eine intelligente Ölrauchabzugsmaschine
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine intelligente Ölrauchabzugsmaschine, umfassend ein Hauptluftgebläse, ein Hauptabzugsrohr, einen Raucheinzugsabschnitt und einen Rauchabzugsabschnitt, wobei das Hauptluftgebläse innerhalb des Hauptabzugsrohres angeordnet ist, durch das der Raucheinzugsabschnitt mit dem Rauchabzugsabschnitt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölrauchabzugsmaschine ferner mindestens ein Hilfsabzugsrohr und ein Hilfsluftgebläse, das in dem Hilfsabzugsrohr angeordnet ist, aufweist, wobei das Hilfsabzugsrohr ein Ende aufweist, das mit dem Hauptabzugsrohr über einen Zusammenflussanschluss verbunden ist und ein anderes Ende des Hilfsabzugsrohr mit dem Raucheinzugsabschnitt über eine Hilfsraucheinzugsöffnung verbunden ist, die an einer Randposition des Raucheinzugsabschnitts angeordnet ist; und die Ölrauchabzugsmaschine ferner eine Steuerung und eine Detektionskomponente aufweist, wobei die Detektionskomponente einen in der Hauptabzugsleitung angeordneten Rauchsensor und einen Temperatursensor an dem Rauchgaseinzugsabschnitt und/oder einem Herd umfasst, wobei das Hilfsluftgebläse, der Rauchsensor und derTemperatursensor alle mit der Steuerung verbunden sind, so dass die Steuerung gemäß den Detektionsinformationen des Rauchsensors und des Temperatursensors bestimmt, ob ein Kochvorgang durchgeführt wird und einen Betriebszustand des Hilfsluftgebläses steuert.
Patent DE-202018107448-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln
IPC: A01M29/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Gebäudefassaden, insbesondere gegen von Vögeln verursachten Verschmutzungen im Bereich von Fassadenöffnungen, Fassadenvorsprüngen, Brüstungen, Balkonen oder sonstigen potentiell betroffenen Gebäudeteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Befestigungsstege (1) in unterschiedlicher Breite und Länge je nach Befestigungsfläche (2) umfasst, wobei diese Befestigungsstege (1) oberseitig, d.h. auf ihrer der Befestigungsfläche (2) abgewandten Oberseite mit voneinander beabstandeten, geschlossenen Befestigungsösen (3), die vorzugsweise halbkreisförmig ausgebildet sind, wobei diese Befestigungsösen (3) jeweils einen geschlossenen Halbkreis ausbilden, in die zur Befestigung eines vorgehängten Netzes mit einer Einfädelöffnung (4) versehene Befestigungsösen unverlierbar derart eingefädelt werden, dass entweder direkt mittels der Netzmaschen oder über mit dem Netz verbundenen Ringösen, die jeweils in die erwähnten Befestigungsösen (3) zur Befestigung des Netzes einfädelbar sind, an diesen Befestigungsösen (3) befestigt wird, sowie an einem oder mehreren weiteren Fassadenpunkten, so dass durch das entsprechend vorgehängte Netz die Fassade vor Verschmutzung, insbesondere durch Vogelkot, geschützt ist.
Patent DE-202019001387-U1 (DE)
Title: Nägel aus Kunststoff
IPC: F16B15/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die unter obigem Aktenzeichen zu schützenden Nägel sollen, im Gegensatz zu herkömmlich üblichen Metall-Nägeln, aus einem hochfesten und oder zähen Kunststoff bestehen und im Spritzgussverfahren hergestellt werden.
Patent DE-202019100824-U1 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
IPC: B23B29/06
Filed: 2019-02-13
Abstract: Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit:- einem Schneideinsatz (14) mit zumindest einer Schneide (36),- einem Werkzeughalter (12), welcher sich im Wesentlichen entlang einer Halterlängsachse (20) erstreckt und an einem stirnseitigen Ende (22) zur Aufnahme des Schneideinsatzes (14) eine Schneideinsatzaufnahme (24) aufweist, welche als topfförmige Ausnehmung im Werkzeughalter (12) ausgestaltet ist;- einem im Wesentlichen keilförmigen Klemmelement (16), welches zum Verklemmen des Schneideinsatzes (14) im Werkzeughalter (12) in der Schneideinsatzaufnahme (24) befestigbar ist und einen aufspreizbaren Spreizschlitz (41) aufweist, der zumindest einen Teil des Klemmelements (16) durchdringt, und- einem Befestigungselement (18) zum Befestigen des Klemmelements (16) in der Schneideinsatzaufnahme (24), wobei das Befestigungselement (18) dazu eingerichtet ist, den Spreizschlitz (41) des Klemmelements (16) aufzuspreizen, um den Schneideinsatz (14) in der Schneideinsatzaufnahme (24) zwischen dem Klemmelement (16) und dem Werkzeughalter (12) zu verklemmen.
Patent DE-202019101647-U1 (DE)
Title: Bewegliches Maschinenbett
IPC: B23Q1/01
Filed: 2019-03-22
Abstract: Bewegliches Maschinenbett (1), das aufweist:
 einen Grundkörper (2) mit einer ausrichtbaren Ebene (4) und mit einer Bewegungseinrichtung (6A, 6B), durch die das Maschinenbett (1) relativ zu einem Untergrund, auf den das Maschinenbett (1) aufbringbar ist, beweglich ist, und
 zumindest drei Ausrichteinrichtungen (10, 12, 14), durch die die ausrichtbare Ebene (4) des Grundkörpers (2) in Bezug auf den Untergrund zumindest abschnittsweise höhenverstellbar ist.
Patent DE-202019101648-U1 (DE)
Title: Führungsschiene und -system und damit versehenes Möbelstück
IPC: A47B88/40
Filed: 2019-03-22
Abstract: Führungsschiene (100) für eine Kommode (1), umfassend
 eine Führungsbahn (110), die zur Aufnahme eines Führungselements (22, 22') einer zugehörigen Schublade (20a-c) konfiguriert ist, und
 ein Kunststoffgleitelement (120), das konfiguriert ist, um ein Führungssystem (30) zusammen mit einer Gleitfläche (40) der zugehörigen Schublade (20a-c) zu bilden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die vertikale Position des Kunststoffgleitelements (120) relativ zur Führungsbahn (110) einstellbar ist.
Patent DE-202019105491-U1 (DE)
Title: Verbessertes Instrument zur Entnahme von Knochenteilen
IPC: A61B17/56
Filed: 2019-10-04
Abstract: Instrument (1) zur Entnahme von Knochenteilen, mit zwei an einer Drehachse (6) zueinander verschwenkbar gelagerten Schenkeln (2, 4), zwei Backen (52, 54), die jeweils eine konvexe Seite (57, 59) und eine konkave Seite (56, 58) aufweisen sowie auf einer Seite der Drehachse (6), der Arbeitsseite (8), angeordnet sind, wobei die Schenkel (2, 4) auf der Arbeitsseite (8) jeweils ein Längsende (42, 44) aufweisen, und auf der anderen Seite der Drehachse (6), der Griffseite (10), einen Schaftbereich (12, 14) mit einem daran anschließenden Griffbereich (22, 24) aufweisen, und einem Instrumentenmaul (32), das von den Längsenden (42, 44) und den Backen (52, 54) gebildet ist, wobei die Längsenden (42, 44) jeweils eine Innenseite (46, 48) aufweisen, wobei die beiden Innenseiten (46, 48) einander zugewandt angeordnet sind und an die Innenseiten (46, 48) jeweils eine der Backen (52, 54) derart befestigt ist, dass die zwei konkaven Seiten (56, 58) einander zugewandt angeordnet sind, wobei die Backen (52, 54) über die Längsenden (42, 44) der Schenkel (2, 4) jeweils um eine Überstandslänge (61) von 8 bis 27 mm hinausragen und in einem geschlossenen Zustand des Instruments (1), in dem die Backen (52, 54) sich berühren, zusammen in einer Tangentialrichtung (65) bezüglich der Drehachse (6) eine Backenbreite (63) von 3,0 bis 5,2 mm haben, und das Instrumentenmaul (32) in dem geschlossenen Zustand in einem Bereich, in dem die Backen (52, 54) an den Längsenden (42, 44) befestigt sind, in der Tangentialrichtung (65) eine Instrumentenmaulbreite (67) hat, die von 1,05 bis 1,8 mal so lang wie die Backenbreite (63) ist.