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Patent DE-102011106237-A1 (DE)
Title: Ammonia gas generator for exhaust system used in internal combustion engine, has injection device which is provided for introducing the solution of ammonia precursor into mixing chamber
Inventor: GERHART CHRISTIAN
IPC: B01J7/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: The ammonia gas generator (100) has a catalyst converter (60) which is provided for decomposing and/or hydrolyzing the ammonia precursors in ammonia. An injection device (40) is provided for introducing the solution of ammonia precursor into mixing chamber (51). An outlet (80) for providing generated ammonia gas. An inlet (56) is provided for supplying carrier gas. The generated tangential carrier gas stream is injected into mixing chamber. The spraying angle of pump (30) is set in range of 10-40 degree. The droplet diameter of solution is smaller than 20 micrometer. An independent claim is included for method for generating ammonia gas.
Patent DE-102011111452-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: B29C70/48
Filed: 2011-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei ein in einem Formwerkzeug (1) eingebrachtes Faserhalbzeug (6) mit einem Matrixharz injiziert wird. Dieses Verfahren zeichnet sich aus durch die Schritte: a.) Anordnen von Injektionskanälen (3) zur linienförmigen Injektion des Faserhalbzeuges (6) mit dem Matrixharz derart, dass das Faserhalbzeug (6) durch die Anordnung der Injektionskanäle (3) in eine Mehrzahl von Teilbereichen (5) unterteilt wird, b.) Ermitteln eines Injektionsdruckes zum Injizieren des Matrixharz in Abhängigkeit von einem Volumen zumindest eines Teilbereiches (5) und von einem vorgegebenen Fehlertoleranzvolumen, das ein tolerierbares ungetränktes Restvolumen des Teilbereiches (5) nach der Injektion des Matrixharzes beschreibt, und c.) Injizieren des Matrixharzes mittels der Injektionskanäle (3) in das Faserhalbzeug (6) mit dem ermittelten Injektionsdruck.
Patent DE-102011112880-A1 (DE)
Title: Occupant protection device for vehicle, has side airbag unfoldable in vehicle inner area and including fastening elements by which side airbag is fixed at lining part of B-column and/or blown airbag in blown condition
Inventor: DEHN ANDREAS DR ING
IPC: B60R21/21
Filed: 2011-09-08
Abstract: The device has a side airbag (2) unfoldable in a vehicle inner area (1.1) between a side window opening (1.3) of a vehicle (1) and a vehicle occupant by filling with gas. The airbag includes fastening elements i.e. Velcro(RTM: Hook and loop fastener) surface elements, by which the side airbag is fixed at a lining part of a B-column (1.4) and/or a blown airbag in a blown condition. The lining part includes a textile web in given regions. The fastening elements are extensively arranged at the side airbag.
Patent DE-102011113328-A1 (DE)
Title: Formverfahren unter Verwendung eines Formgedächtnispolymers
Inventor: ROUSSEAU INGRID A
IPC: B29C69/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Formen eines Verbundstoffteiles vorgesehen, welches durch Verwendung eines Vorformlings definiert ist, der ein Formgedächtnispolymer (SMP)-Bindemittel umfasst. Ein abgebundener Vorformling umfasst das SMP-Bindemittel in einer permanenten Form und ist durch eine vereinfachte Geometrie definiert, die einem Formwerkzeug verliehen wird. Der abgebundene Vorformling wird über eine Übergangstemperatur des SMP-Bindemittels erwärmt und in einen ausgeformten Vorformling verformt, der durch die temporäre Form des SMP-Bindemittels definiert ist. In einer Formgebungsabfolge wird der ausgeformte Vorformling in seiner temporären Form durch das Formwerkzeug eingegrenzt, während ein Harz in das Formwerkzeug eingeleitet und ausgehärtet wird, um ein endgültiges Teil herzustellen. Die Form des ausgehärteten Teils definiert die temporäre Form des SMP-Bindemittels. Der abgebundene Vorformling kann allgemein als eine Matte ausgebildet sein oder durch eine im Wesentlichen flache Fläche definiert sein, sodass der Vorformling als ein Vorformling verwendet werden kann, um eine Vielfalt unterschiedlicher Teilausgestaltungen zu formen.
Patent DE-102011115404-A1 (DE)
Title: Safety device for passenger motor car, has wire ends whose distance are raised to deviation point during transformation of lifted bonnet from closed position to raised position in region of windscreen
Inventor: WARWEL JUERGEN
IPC: B60R21/38
Filed: 2011-10-06
Abstract: The device has an intermediate chamber provided between a lifted bonnet and a windscreen, and a cover moved in a direction of the windscreen. A wire (3) is looped in deviation points (P1, P2). Distance between the deviation points is raised, and distance between wire ends is raised to one of the deviation points during transformation of the lifted bonnet from closed position to raised position in a region of the windscreen. The wire ends are connected with a fixed point (4), where one of the deviation points follows a wire course. The wire is designed as a component of a Bowden cable.
Patent DE-102011118854-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nachträglichen Bewehrung eines Containments für Kernkraftwerke
Inventor: BORST MARIO VAN DER
IPC: E04G23/02
Filed: 2011-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur nachträglichen Ertüchtigung eines Containments für Kernkraftwerke, welches eine monolithische Stahlbeton- oder Spannbetonhülle umfasst. Nach dem Verfahren ist das Aufbringen einer nachträglichen Bewehrung vorgesehen, wobei auf die Stahlbetonhülle als zusätzliche Bewehrung zumindest bereichsweise Stahlmantelelemente aufgebracht werden, wobei zumindest einige der Stahlmantelelemente zu einem Liner verschweißt werden und wobei zumindest einige der Stahlmantelelemente stoff- und/oder formschlüssig mit der Stahlbetonhülle zu einem Verbund zusammengefügt werden.
Patent DE-102011120470-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Anzahl von elektrisch miteinander verschalteten Einzelzellen und Verfahren zur Wartung, Reparatur und/oder Optimierung einer solchen Batterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/512
Filed: 2011-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie, umfassend eine Anzahl von seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (1), wobei deren elektrische Pole (1.2, 1.3) zur elektrischen Verschaltung direkt oder mittels Zellverbindern (4) form- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind, und eine Batterieüberwachungseinheit (10), welche mit den elektrischen Polen (1.2, 1.3) und/oder mit den Zellverbindern (4) form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist. Erfindungsgemäß weisen bzw. weist die elektrischen Pole (1.2, 1.3) der Einzelzellen (1), die Zellverbinder (4) zur elektrischen Verschaltung benachbarter Einzelzellen (1) und/oder die Batterieüberwachungseinheit (10) jeweils redundante Kontaktierbereiche (K1, K2) zur form- und/oder stoffschlüssigen Verbindung auf, wobei jeweils nur einer der zueinander redundanten Kontaktierbereiche (K1, K2) form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist, wobei der oder die weiteren Kontaktierbereiche (K1, K2) nicht verbunden ist bzw. sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Wartung, Reparatur und/oder Optimierung einer solchen Batterie.
Patent DE-102012002804-A1 (DE)
Title: Abzug mit verbesserter Einsaugung
Inventor: WESEMANN FRANK
IPC: B08B15/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abzug (10, 28, 32), insbesondere Laborabzug, zum Absaugen von gasförmigen Medien mit einer Einströmöffnung (18) zum Einsaugen von Luft. Um die Auswirkungen von für das Abzugsverhalten störenden Strömungen zu reduzieren, ist der Abzug (10, 28, 32) dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ausströmeinrichtung (19, 29, 33) zum Erzeugen einer sich in einen Umgebungsraum erstreckenden Luftbarriere vorgesehen ist.
Patent DE-102012007190-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentrationsverteilung von einer oder mehreren Substanzen in einer Probe
Inventor: REGIER MARC
IPC: G01J3/42
Filed: 2012-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Konzentrationsverteilung von einer oder mehreren Substanzen in einer Probe (12; 112; 212) in Abhängigkeit von der Probentiefe (T), umfassend die Schritte: – Bestrahlen der Probe (12; 112; 212) mit einem Lichtstrahl unter Verwendung einer Strahlungsquelle (10; 110; 210), – Erfassen des von der Probe (12; 112; 212) an der Oberfläche und im Inneren der Probe (12; 112; 212) diffus reflektierten Lichts in Form wenigstens eines Spektrums mit wenigstens einem Erfassungsgerät (18; 118; 218), – wobei die Bestrahlung der Probe (12; 112; 212) mit einem Lichtstrahl oder die Erfassung des wenigstens einen Spektrums unter einer Vielzahl verschiedener Orts- oder Winkelpositionen erfolgt, – Speichern der erfassten Spektren als Funktion der Orts- oder Winkelpositionen der Strahlungsquelle (10; 110; 210) und des wenigstens einen Erfassungsgeräts (18; 118; 218), – Abgleich des wenigstens einen erfassten Spektrums mit in einer Datenbank hinterlegten Spektren, wobei die in der Datenbank hinterlegten Spektren mit der Konzentrationsverteilung von ein oder mehreren Substanzen in Abhängigkeit von der Probentiefe korreliert sind, – Angabe der Konzentrationsverteilung von einer oder mehreren Substanzen in der Probe (12; 112; 212) als Funktion der Probentiefe.
Patent DE-102012007912-A1 (DE)
Title: Pressvorrichtung für Holzerzeugnisse
Inventor: SINKO HANNU
IPC: B27D1/08
Filed: 2012-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressvorrichtung zum Aushärten von Leim auf inneren Klebeflächen von im Wesentlichen im Durchlaufverfahren hergestellten Holzerzeugnissen (1) unter gleichzeitigem Pressen und Erwärmen. Die Vorrichtung beinhaltet mindestens zwei Pressen (2), deren gegenseitiger Abstand voneinander die folgende Voraussetzung erfüllt: L/(n – 1), wobei es sich bei L um die Arbeitslänge einer jeden Presse und bei n um die Anzahl der hintereinander platzierten Pressen handelt.
Patent DE-102012008042-A1 (DE)
Title: Liquid engine i.e. internal combustion engine, has closed housing in which working fluid is located, where steam volume located about working surface or separation layer is filled by working fluid in gaseous state
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: F01B19/02
Filed: 2012-04-19
Abstract: The engine has a closed housing (1) in which a working fluid (16) is located, where the working fluid is limited on a side by a working surface (6) or by a separation layer and on another side by a working membrane (18) or by a linked hydraulic drive. A steam volume (14) located about the working surface or the separation layer is filled by the working fluid in a gaseous state. A guide stamper (4) and/or a retainer of a controller are arranged in the steam volume and in a liquid space within the housing, where the guide stamper is connected with a steam supply (9).
Patent DE-102012009916-A1 (DE)
Title: Foldable post for loading e.g. timber on transport vehicle, has folding mechanism designed such that stability of stool body or post pocket is not affected by folding mechanism that does not engage into structure of body or post pocket
Inventor: TRAENKL GEORG
IPC: B62D33/02
Filed: 2012-05-18
Abstract: The post has a folding mechanism designed such that stability of a stool body or the post pocket is not affected by the folding mechanism that does not engage into a structure of the stool body or post pocket. The folding mechanism is arranged in a hinge part in the stool body, and two bolts are attached to a center part of a fastening wedge of a bottom section and engaged in left and right sides of the fastening wedge in an inner side of a vertical groove. A post receiver i.e. post pocket, is fastened to a stool by a bolt folding mechanism.
Patent DE-102012012329-A1 (DE)
Title: Arrangement of seat unit in passenger compartment of motor vehicle, has leg support device that is separately formed at specific distance from vehicle seat of motor vehicle
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: B60N2/62
Filed: 2012-06-20
Abstract: The arrangement has a leg support device (32) that is formed, on which the lower leg of the seat occupant is placed. The leg support device is separately formed at specific distance from vehicle seat (10) of motor vehicle so that the leg supported by device is made different from vehicle seat (10) of motor vehicle. A support device is moved relative to vehicle seat in vehicle longitudinal direction. The support device is provided with support surface (34).
Patent DE-102012018071-A1 (DE)
Title: Gassacksystem
Inventor: BILLER JOACHIM
IPC: B60R21/239
Filed: 2012-09-13
Abstract: Ein Gassacksystem hat einen Gassack (12), insbesondere für ein Fahrzeugschutzsystem, der wenigstens ein temperaturbedingt formveränderliches Element (20) aus einer Formgedächtnislegierung aufweist, das an einer Wand (14) des Gassacks (12) angeordnet ist. Das formveränderliche Element (20) hat bei einer ersten Temperatur einen ersten Zustand mit einer ersten Form und bei einer zweiten Temperatur einen zweiten Zustand mit einer zweiten Form, hält im ersten Zustand wenigstens einen Abschnitt (16, 18) der Wand (14) des Gassacks (12) und gibt im zweiten Zustand den Abschnitt (16, 18) der Gassackwand (14) zumindest teilweise frei.
Patent DE-102012018649-A1 (DE)
Title: Klappenaktuator
Inventor: FRICK JOERN
IPC: B22F3/105
Filed: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klappenaktuator, insbesondere einen Servo-/Spoileraktuator, umfassend wenigstens ein elektrohydraulisches Servoventil und wenigstens einen Aktuator, die hydraulisch miteinander verschaltet sind, wobei der Aktuator wenigstens ein Aktuatorgehäuse aufweist, in und/oder an dem wenigstens ein Kanal angeordnet ist, mittels dessen eine oder mehrere vorzugsweise ebenfalls in und/oder an dem Aktuatorgehäuse angeordnete Komponenten hydraulisch verschaltet sind und dass zwischen dem Aktuator und dem Servoventil kein Ventilblock angeordnet ist.
Patent DE-102012019534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus Fasermaterial
Inventor: FOERSTER EGON
IPC: B29C70/24
Filed: 2012-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Formteile aus Fasermaterial unter Verwendung einer mehrteiligen Form (5), deren Innenseite zumindest teilweise die Kontur des Formteiles bestimmt, wobei die Fasern durch eine Luftströmung über zumindest eine Düse (4) in die Form (5) eingeblasen werden und die Luft sodann durch Öffnungen der Form (5) entweicht, so dass sich die Fasern an der Innenseite der Form anlagern, worauf die Fasern gegebenenfalls lokal verdichtet werden, bevor sie durch Wärmezufuhr und/oder Kleberzufuhr miteinander verklebt und schließlich als Formteil aus der Form (5) entnommen werden. Wesentlich dabei ist, hinsichtlich der Vorrichtung, dass die Form (5) durch zumindest eine den Form-Innenraum durchquerende Schottwand (7) in zumindest zwei Formkammern (15, 25) unterteilbar ist. Verfahrensmäßig wesentlich ist, dass vor und/oder während des Einblasens der Fasern zumindest eine Schottwand (7) in die Form (5) eingebracht wird, die die Form (5) in zumindest zwei Formkammern (15, 25) unterteilt.
Patent DE-102012024642-A1 (DE)
Title: Radio frequency valve for use in radio frequency oscillation device for creation of oscillations in fluid system, has dimensioned annular chambers provided with control holes that are assigned to stator and rotor
Inventor: KELLER ULRICH
IPC: F15B21/12
Filed: 2012-12-15
Abstract: The valve has two large area dimensioned annular chambers (16a, 16b) i.e. compression oil reservoir, arranged on a side of a tank for exerting pump pressure. A stator (2) is provided at an end of a rotor side facing away from holes and/or in a surrounding cylinder tube (3). The annular chambers are provided with control holes (12a, 12b, 15a, 15b) that are assigned to the stator and a rotor (1). A pressure pump feed is directly connected to a working element. Compression oil storage units increase short-term memory volume and minimize vibration in supply lines. Independent claims are also included for the following: (1) a rotor bearing (2) a radio frequency oscillation device.
Patent DE-102012024774-A1 (DE)
Title: Entwässerungssieb für die Papierherstellung
Inventor: RENNER PATRICK
IPC: D21F1/10
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwässerungssieb (20) für die Herstellung von Papier (10) mit einer großflächigen Papierverdickung (12) mit im Wesentlichen konstanter Dicke, wobei das Entwässerungssieb (20) ein Siebgewebe (22) mit zumindest je einem System von miteinander verwobenen, in Längsrichtung verlaufenden Kettfäden (24) und quer dazu verlaufenden Schussfäden (26) aufweist, die Siebmaschen (28) einer vorgegebenen Siebmaschenfläche bilden. In einem Erfindungsaspekt ist dabei vorgesehen, dass das Siebgewebe (22) eine Siebvertiefung (30) mit einem zusammenhängenden Vertiefungsbereich (32) aufweist, dessen Umrissform der Umrissform der zu erzeugenden Papierverdickung (12) entspricht, und der im Wesentlichen vollständig mit geprägten Substrukturen (36) versehen ist, welche die Oberfläche des Vertiefungsbereichs und die Siebmaschenfläche im Vertiefungsbereich vergrößern.
Patent DE-102012103889-A1 (DE)
Title: Method for sealing welding of attachment element and glass plate used in photovoltaic module, involves partially penetrating interfacial layer, when welding materials of glass plate and attachment element
Inventor: LOEFFLER JOACHIM DR ING
IPC: C03C27/04
Filed: 2012-05-03
Abstract: The method involves arranging an interfacial layer (12) between a glass plate (14) and an attachment element (10). A silicone or an acrylic layer is introduced in interfacial layer by ultrasonic vibrations produced by a sonotrode, such that the glass plate and attachment element are adhered with each other. The glass plate is bonded with attachment element over the interfacial element, such that the interfacial layer is isolated from specific area. The interfacial layer is penetrated partially, when welding the materials of glass plate and attachment element. An independent claim is included for a welding structure of glass plate and attachment element.
Patent DE-102012104935-A1 (DE)
Title: Ausstelleinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Fensterflügels
Inventor: ROLF HANS-JUERGEN
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-06-06
Abstract: Eine Ausstelleinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Fensterflügels (1) relativ zu einem feststehenden Blendrahmen (2) weist eine in den Blendrahmen (2) integriert montierte elektrisch betreibbare Antriebseinheit (6) und einen an einem Profil (3) des Fensterflügels (1) angeordneten Lagerbock (5) auf, wobei die Antriebseinheit (6) mit dem Lagerbock (5) über ein von der Antriebseinheit (5) bewegbares Koppelglied (4) verbunden ist, wobei der Lagerbock (5) schwenkbar an dem Koppelglied (4) gelagert und mit mindestens einem Arretiermittel (8) am Fensterflügel (1) arretiert ist, wobei das Arretiermittel (8) in einer Schließstellung des Fensterflügels (1) durch eine in dem Profil (3) des Fensterflügels (1) vorgesehene Entriegelungsöffnung (32) zugänglich ist.
Patent DE-102012105126-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe zum elektrischen Schalten
Inventor: CHOI JEEHYUCK
IPC: F16H59/10
Filed: 2012-06-13
Abstract: Ein Automatikgetriebe zum elektrischen Schalten, das ein Getriebe (10) aufweist, das bezüglich des Schaltens durch eine Mehrzahl von Fahrantriebsmodi selektiv betrieben wird, einen Schalthebel (20), der einen neigbaren Griff (22) und einen Neigesensor (24) aufweist, der das Neigen des Griffes erfasst, und eine Steuereinheit (40), die Neigeinformationen basierend auf einem Neigesignal berechnet, die durch den Neigesensor (24) erfasst wird, einen der Fahrantriebsmodi auswählt, durch Nutzen der berechneten Neigeinformationen, und das zu betreibende Getriebe in den ausgewählten Fahrantriebsmodus einstellt. Wie oben beschrieben, ist es für einen Fahrer möglich, mühelos einen Vorgang zum Wechseln der Antriebsmodi während des Fahrens vorzunehmen, indem er die Antriebsmodi wechselt, durch Nutzen eines Neigevorgangs eines Schalthebels (20), so dass die Fahrsicherheit verbessert werden kann.
Patent DE-102012108681-A1 (DE)
Title: Schutzführung für Kabel und Befestigungsteil für die Schutzführung
Inventor: KAIHOTSU KOUICHI
IPC: F16L3/015
Filed: 2012-09-17
Abstract: Eine Schutzführung (100) hält intern lange Elemente, welche wenigstens eines von flexiblen Kabeln und Leitungen (C) aufweisen, um sich in Harmonisierung mit der Bewegung, die durch die langen Elemente benötigt wird, zu bewegen. Die Führung (100) weist eine flexible lange plattenförmige Basis (110), die aus einem synthetischen Harz gefertigt ist und eine longitudinale Richtung hat, flexible Aufteilungselemente (120), die aus einem synthetischen Harz gefertigt sind, und zwei Befestigungsteile (130) auf. Die Aufteilungselemente (120) erstrecken sich von beiden Enden der Basis (110) voneinander in der longitudinalen Richtung durch Spalte beabstandet nach oben, wobei die Enden einander in einer Richtung rechtwinklig zu der longitudinalen Richtung zugewandt sind und kooperativ einen Raum (R) zur Aufnahme der langen Elemente entlang der Basis (110) definieren bzw. begrenzen. Die Befestigungsteile (130) verbinden lösbar Enden der Basis (110) mit feststehenden und beweglichen Elementen (M1, M2) einer Maschine, die die Führung installiert. Jedes Befestigungsteil (130) hat ein erstes Eingriffsmittel, welches das Befestigungsteil (130) lösbar mit den Spalten in Eingriff bringt, und ein zweites Eingriffsmittel, welches das Befestigungsteil (130) mit dem feststehenden oder dem beweglichen Element (M1, M2) lösbar verbindet.
Patent DE-102012111113-A1 (DE)
Title: Wert- und/oder Sicherheitsdokument sowie Sicherheitselement hierfür
Inventor: GUTMANN ROLAND
IPC: B42D25/387
Filed: 2012-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für ein Wert- und/oder Sicherheitsdokument mit einer ersten Schicht (8, 28, 28‘, 38a, 38a‘, 38b, 38b‘) und mindestens einer zweiten Schicht (9, 29, 39), wobei die erste Schicht für Licht aus dem UV-Wellenlängenbereich opak und zusätzlich für sichtbares Licht zumindest teilweise transparent ausgebildet ist, wobei die zweite Schicht erste Pigmente enthält, welche nach Anregung durch Licht aus dem UV-Wellenlängenbereich lumineszieren, und derart unterhalb der ersten Schicht angeordnet ist, dass die erste Schicht und die zweite Schicht bei der Betrachtung von oben zumindest teilweise überlappen. Um ein neuartiges Sicherheitselement mit einer erhöhten Fälschungssicherheit zu schaffen, ist unterhalb der zweiten Schicht eine dritte Schicht (2, 3, 4, 5, 6, 7, 24, 25, 34, 35) angeordnet, welche für sichtbares Licht zumindest teilweise transparent ist und vorzugsweise für Licht aus dem UV-Wellenlängenbereich zusätzlich zumindest teilweise transparent ist. Ferner wird ein Wert- und/oder Sicherheitsdokument für ein derartiges Sicherheitselement vorgeschlagen.
Patent DE-102012111712-A1 (DE)
Title: Fecal container rinsing and storage room for, e.g. hospitals, is divided into unclean area having feces spout and cleaning device and a clean area having storage area, where the areas are separated by an optical and/or physical barrier
Inventor: JAEGER HARTWIG
IPC: A61G9/02
Filed: 2012-12-03
Abstract: The room has a feces spout (2) having an excreta disposal drain, a fecal container cleaning device (3), a storage area (4), and a ventilation system (7). The room is divided into unclean area (I) having feces spout and cleaning device, and a clean area (II) having storage area. The areas are separated by an optical and/or physical barrier (16). A circulation system is provided with an air conveyor (9) and air flow channel (10) having an air inflow opening (12) arranged in the unclean area, and an air filter (11) and an air discharge opening (13) are arranged in clean area. An independent claim is included for a modular kit for a fecal container rinsing and storage room for hospitals and nursing facilities.