baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009952-A1 (DE)
Title: Extruderschnecke, extruder und verfahren zum herstellen einer extruderschnecke
Inventor: WAHNSCHAFFE JENS
IPC: C23C10/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Extruderschnecken unterliegen korrosionsbedingtem und/oder abrasivem Verschleiß, insbesondere bei der Verarbeitung von Kunststoffen, die einen hohen Füllstoffgehalt und/oder ein Flammschutzmittel aufweisen und/oder hohe Verarbeitungstemperaturen erfordern.
 Hier wird ein Verschleißschutz für eine Extruderschnecke vorgeschlagen, der mit einer Oberflächenbehandlung der Extruderschnecke und einer gleichzeitigen oder nachgelagerten Vergütung der Extruderschnecke erlangt wird.
Patent DE-102017011297-A1 (DE)
Title: Motortreiber- und Steuerschaltung für elektrische Servolenkung
Inventor: RICE NATHANAEL
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-12-07
Abstract: Elektrische Schaltung zur Verwendung beim Steuern und Treiben mindestens eines Elektromotors, wobei die Schaltung Folgendes umfasst: eine erste Spur mit einem ersten Satz Motorwicklungen, die durch eine Motoransteuerbrücke angesteuert werden, die ein Netzwerk von Ansteuerstufenschaltern umfasst, die jede Phase der Spur selektiv entweder mit einer ersten Versorgungsspannung oder einer ersten Versorgungsmasse verbinden, und ferner eine Steuerschaltung umfasst, die die Schalter der Ansteuerstufe steuert, wobei die Steuerschaltung durch eine isolierte Erstspur-Stromversorgung mit Strom versorgt wird, die eine erste potentialfreie Masse aufweist, eine zweite Spur mit einem zweiten Satz Motorwicklungen, die durch eine Motoransteuerbrücke angesteuert werden, die ein Netzwerk von Ansteuerstufenschaltern umfasst, die jede Phase der Spur selektiv entweder mit einer Versorgungsspannung oder einer Versorgungsmasse verbinden, und ferner eine Steuerschaltung umfasst, die die Schalter der Ansteuerstufe steuert, wobei die Steuerschaltung durch eine isolierte Zweitspur-Stromversorgung mit Strom versorgt wird, die eine zweite potentialfreie Masse aufweist. Die erste und zweite Steuerschaltung tauschen im Gebrauch digitale Steuersignale dergestalt aus, dass die Steuerschaltung jeder Spur die Funktion der anderen Spur überwachen kann und die zwei potentialfreien Massen und die zwei Spurmassen mittels eines Potentialteilernetzwerks miteinander verbunden sind, das die zwei potentialfreien Massen auf einem Potential hält, das zwischen dem Potential der Spurmassen für die zwei Spuren liegt.
Patent DE-102017011843-A1 (DE)
Title: Initialisierung von chemischen, physikalisch-chemischen und/oder physikalischen Reaktionen mittels eines angefangenen und nicht zu Ende geführten STED-Prozesses mit einer örtlichen Auflösung unterhalb des klassischen optischen Auflösungsgrenze mit Anwendungen aus der Biochemie
Inventor: WOCHNOWSKI HORST
IPC: C12Q1/682
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren vorstellt, mit dem man räumlich punktuell eine physikalische / chemische Reaktion auslösen kann, und zwar mit einer räumlichen Auflösung, die unterhalb der klassischen optischen Auflösungsgrenze nach Abbe liegt. Dabei wird ein unvollständiger STED-Prozess durchlaufen, der jedoch nicht zu Ende geführt wird: Zwar erfolgt eine räumlich punktuelle Aktivierung / Anregung der Probenoberfläche mittels eines STED-Strahls, allerdings wird auf die Abregung mittels Lumineszenz / Fluoreszenz verzichtet, da die Atome / Moleküle im räumlich punktuell aktivierten / angeregten Bereich sich hinsichtlich ihrer Reaktivität bzw. Reaktionsfreudigkeit von den gleichen Atomen / Molekülen außerhalb des räumlich punktuell aktivierten / angeregten Bereichs unterscheiden.Anstelle des STED-Prozesses kann auch ein anderer vergleichbarer Prozess wie RESOLFT oder GSD durchgeführt werden.Ein paar Anwendungen aus der Biochemie werden vorgestellt, beispielsweise die Reprogrammierung und Umwandlung einer differentierten Gewebezelle in eine Stammzelle.
Patent DE-102017102967-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: WAGLER CHRISTIAN
IPC: F04D13/12
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung mit einer ersten Flüssigkeitspumpeneinheit, die ein in einem ersten Pumpengehäusehohlraum rotierbares erstes Laufrad aufweist, und einer der ersten Flüssigkeitspumpeneinheit in Flüssigkeitsförderrichtung der Pumpenanordnung nachgeordneten, einen zweiten Flüssigkeitsdruck, der höher als der erste Flüssigkeitsdruck ist, erzeugenden zweiten Flüssigkeitspumpeneinheit, die ein in einem zweiten Pumpengehäusehohlraum rotierbares zweites Laufrad aufweist, wobei ein Druckausgang der ersten Flüssigkeitspumpeneinheit mit der zweiten Flüssigkeitspumpeneinheit über wenigstens eine Verbindung verbunden ist. Um eine solche Pumpenanordnung mit einem kompakten Aufbau zur Verfügung zu stellen, in welcher die zweite Flüssigkeitspumpeneinheit zuverlässig vor einem Eindringen von Schmutz geschützt ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen wenigstens einer feststehenden Innenwand des ersten Pumpengehäusehohlraumes und dem ersten Laufrad wenigstens ein äußerer Spalt zwischen der Innenwand und dem ersten Laufrad ausgebildet ist, wobei die Verbindung durch wenigstens einen in der Flüssigkeitsförderrichtung nach dem äußeren Spalt vorgesehenen, zwischen dem ersten Pumpengehäusehohlraum und dem zweiten Pumpengehäusehohlraum verlaufenden Verbindungskanal ausgebildet ist.
Patent DE-102017103375-A1 (DE)
Title: Fehlererkennung in einem mehrfach-hochspannungsbussystem
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: B60L3/04
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Fahrzeugbussystem weist eine Steuerung auf, die programmiert ist, um nach dem Ausgeben eines Befehls zum Schließen eines Paars an Schützen, die eingerichtet sind, um eine Batterieklemme zu teilen und jeweils ausgestaltet sind, um einen Verbraucher zu bestromen, wenn sie geschlossen sind, eine Vorladung einer anderen Klemme in Reaktion auf Spannungen über den Schützen, die entsprechende Schwellenwerte im geschlossenen Zustand überschreiten, zu starten und eine Benachrichtigung zu erzeugen und einen Start der Vorladung in Reaktion darauf, dass eine der Spannungen niedriger als der entsprechende Schwellenwert im geschlossenen Zustand ist, zu verhindern.
Patent DE-102017105160-A1 (DE)
Title: Faltschiebetürmechanismus
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: E05D15/26
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Faltschiebetürmechanismus umfasst mindestens drei gelenkig miteinander verbundene Türen (3, 4, 5), wobei eine erste Tür (3) über eine erste Schwenkeinrichtung relativ zu einer Halterung verschwenkbar ist, eine zweite Tür (4) über eine zweite Schwenkeinrichtung (25) relativ zu der ersten Tür (3) verschwenkbar ist und über mindestens ein erstes Laufteil (12) an Laufschiene (6) verfahrbar gehalten ist, und eine dritte Tür (5) über eine dritte Schwenkeinrichtung (13) relativ zu der zweiten Tür (4) verschwenkbar ist, wobei die dritte Tür (5) über mindestens einen Lenker (7) abgestützt ist, der gelenkig mit der dritten Tür (5) und gelenkig mit einem an der Laufschiene (6) verfahrbaren zweiten Laufteil (11) verbunden ist. Dadurch wird die dritte Tür (5) abgestützt und ein auf die zweite Tür (4) wirkendes Drehmoment minimiert.
Patent DE-102017105937-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten zumindest einer Gesichtsmaske in einer Trommel eines Wäschepflegegeräts
Inventor: KÖCKERLING MATTHIAS
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (102) zum Halten zumindest einer Gesichtsmaske (104) in einer Trommel (106) eines Wäschepflegegeräts (100). Die Haltevorrichtung (102) umfasst eine Zentralstange (108), einen auf der Zentralstange (108) verschiebbar angeordneten Schieber (110) sowie zumindest einen ersten Schirmschenkel (112) und einen zweiten Schirmschenkel (114) zum Halten der Gesichtsmaske (104). Der erste Schirmschenkel (112) und der zweite Schirmschenkel (114) sind gelenkig mit der Zentralstange (108) verbunden und über je eine Verbindungsstange (122) gelenkig mit dem Schieber (110) verbunden, um ein durch Verschieben des Schiebers (110) verstellbares Schirmgestell zu bilden. Dabei sind der erste Schirmschenkel (112) und der zweite Schirmschenkel (114) durch Aufklappen des Schirmgestells in der Trommel (106) fixierbar.
Patent DE-102017106381-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum drahtlosen Übertragen eines Datensignals
Inventor: LAI MATTHIAS
IPC: H04W40/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum drahtlosen Übertragen eines Datensignals von einem ersten Teilnehmerknoten (112) zu einem zweiten Teilnehmerknoten (136) sind wenigstens zwei Echoknoten (115, 118, 121) vorgesehen, die ein Drahtlosnetzwerk mit einer Stern-Echo-Architektur bilden, bei der die Echoknoten (115, 118, 121) von jedem Teilnehmerknoten (112, 136) erreichbar sind und der Echoknoten (115, 118, 121) mit der geringsten Latenzzeit das Datensignal an den empfangenden Teilnehmerknoten (112, 136) weiterreicht. Dadurch ergibt sich bei einer sehr hohen Übertragungszuverlässigkeit insbesondere eine verhältnismäßig kurze Latenzzeit.
Patent DE-102017109569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur auftragsgenerierung
Inventor: HALLMANN ULF
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur selbsttätigen Generierung von Aufträgen, umfassend eine Datenverarbeitungseinheit (3) die anhand übermittelter Bilddaten, die einer Objekterkennung (11), einer Scan- und Auswerteeinheit (13), sowie einer Ortsbestimmungseinheit (14) überrmittelt werden, derart ausgewertet werden, dass idealerweise das auf der Bilddatei dargestellte Objekt als solches erkannt wird, dessen Standortdaten ermittelt werden und im Übrigen auch weitere Objekteigenschaften, die dann an eine Auftragsbearbeitungseinheit (17) übergeben werden, die die entsprechenden Daten zusammenführt, erforderlichenfalls mit bestehenden Datenbanken abgleicht und auf der Basis dieser Daten einen vollständigen oder teilvollständigen Auftrag generiert.
Patent DE-102017111528-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WU WEI CHENG
IPC: H01L27/11531
Filed: 2017-05-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält einen nicht-flüchtigen Speicher. Der nicht-flüchtige Speicher enthält eine erste dielektrische Schicht, die auf einem Substrat angeordnet ist, ein Floating-Gate, das auf der dielektrischen Schicht angeordnet ist, und ein Steuer-Gate. Eine zweite dielektrische Schicht ist zwischen dem Floating-Gate und dem Steuer-Gate angeordnet und hat eines von einer Siliziumnitridschicht, einer Siliziumoxidschicht und Mehrfachschichten davon. Eine dritte dielektrische Schicht ist zwischen der zweiten dielektrischen Schicht und dem Steuer-Gate angeordnet und enthält ein dielektrisches Material, dessen Dielektrizitätskonstante höher ist als die von Siliziumnitrid.
Patent DE-102017111799-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung von Bohrungen
Inventor: SCHWEIHER ALEXANDER
IPC: B23Q17/22
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ein Werkzeug (1) zur Bearbeitung von Bohrungen (2) weist einen Grundkörper (1a), wenigstens ein Schneidelement (4), eine Verstelleinrichtung (5) zur Verstellung des wenigstens einen Schneidelements (4) in radialer Richtung (y) und eine an dem Grundkörper (1a) angeordnete Anzeigeeinrichtung (9) auf. Auf der Anzeigeeinrichtung (9) ist der bei der bestimmungsgemäßen Verwendung des Werkzeugs (3) mittels des wenigstens einen Schneidelements (4) erzeugte Durchmesser der zu bearbeitenden Bohrung (2) anzeigbar.
Patent DE-102017113286-A1 (DE)
Title: System mit mindestens zwei sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgeräten
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit mindestens zwei sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgeräten (1, 2), wobei jedes der Bodenbearbeitungsgeräte (1, 2) eine Navigations- und Selbstlokalisierungseinrichtung aufweist, welche eingerichtet ist, eine Umgebungskarte (3, 4, 5) anhand von mittels einer Detektionseinrichtung (6) aufgenommenen Umgebungsdaten der Umgebung des Bodenbearbeitungsgerätes (1, 2) zu erstellen. Um eine vorteilhafte Zusammenarbeit der Bodenbearbeitungsgeräte (1, 2) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass den Bodenbearbeitungsgeräten (1, 2) eine gemeinsame Speichereinrichtung (7) zur Speicherung von Umgebungskarten und eine Recheneinrichtung zugeordnet sind, wobei die Recheneinrichtung ausgebildet ist, eine Umgebungskarte (3) eines ersten Bodenbearbeitungsgerätes (1) mit einer Umgebungskarte (4) eines zweiten Bodenbearbeitungsgerätes (2) und/oder mit einer in der gemeinsamen Speichereinrichtung (7) gespeicherten Umgebungskarte (5) zu vergleichen und anhand eines definierten Auswahlkriteriums festzulegen, welche der Umgebungskarten (3, 4, 5) in der gemeinsamen Speichereinrichtung (7) und/oder in einem lokalen Speicher (8, 9) eines Bodenbearbeitungsgerätes (1, 2) gespeichert wird.
Patent DE-102017116148-A1 (DE)
Title: Aktive kopfstütze
Inventor: ROYCHOUDHURY RAJ S
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-07-18
Abstract: Eine aktive Kopfstütze für eine Sitzbaugruppe eines Kraftfahrzeugs umfasst eine strukturelle Stütze für eine Rückenlehne der Sitzbaugruppe, wobei ein bewegliches Kopfstützenpolster eine ein- und eine ausgeklappte Position aufweist, und einen Gestängeausklappmechanismus. Der Gestängeausklappmechanismus umfasst einen oberen und unteren Stab, die schwenkbar an einem vorderen Ende an einer hinteren Fläche des beweglichen Kopfstützenpolsters angebracht sind und schwenkbar an einem hinteren Ende an einem äußeren Rohr angebracht sind, das an einem oberen Abschnitt der strukturellen Stütze befestigt ist. Ein inneres Rohr bewegt sich innerhalb des äußeren Rohres hin und her. Ein Auslösemechanismus ist funktional mit einem unteren Ende des inneren Rohres verbunden und treibt das innere Gestänge und eine Koppelstange als Reaktion auf ein Heckaufprallereignis in eine aufgestellte ausgeklappte Position. Die Koppelstange übt eine nach oben wirkende Kraft auf den unteren Stab aus, um das bewegliche Kopfstützenpolster auszuklappen.
Patent DE-102017118134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Reihengehäuses für ein in einem Rohr eingeschlossenes Bauteil
Inventor: SAUNDERS JR ROBERT HOWARD
IPC: F16L9/12
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Rohrbaugruppe, die ein internes Komponentenbauteil, wie beispielsweise einen Schalldämpfer, beinhaltet, ist offenbart. Die Rohrbaugruppe kann bei einem Blasformungsvorgang hergestellt werden, bei dem ein erstes und ein zweites Rohrbauteil aus einem einzelnen Rohling als ein kombiniertes Bauteil gebildet werden, das dann geteilt wird, um ein Komponentenbauteil in einem Gehäuse aufzunehmen und anschließend durch ein Verschlussbauteil verschlossen wird. Alternativ können das erste und das zweite Gehäusebauteil separat gebildet sein und ein Komponentenbauteil kann in ein Gehäuse eingeführt sein, das durch eines oder beide des ersten und des zweiten Rohrbauteils definiert ist. Das erste und das zweite Rohrbauteil können zusammengefügt und abgedichtet werden, indem ein Ring über teleskopartig montierte Enden des ersten und des zweiten Bauteils spritzgegossen wird.
Patent DE-102017119670-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung zum Koppeln von Modulen, Luftfahrzeug mit Kopplungseinrichtung, Verfahren zum Koppeln und Entkoppeln von Modulen
Inventor: SCHÄFER BASTIAN
IPC: B64C37/02
Filed: 2017-08-28
Abstract: Kopplungseinrichtung (2, 2') zum Koppeln von Modulen (1, 1'), die eine Kopplungsfläche (3), ein primäres Kopplungselement (6, 6') und zumindest zwei sekundäre Kopplungselemente (8a, 8a', 8b, 8b') aufweist. Das primäre Kopplungselement (6, 6') ist auf der Kopplungsfläche (3) angeordnet. Durch das primäre Kopplungselement (6, 6') verläuft eine Kopplungsachse (4, 4'), die parallel zu einer Wirkrichtung der Erdbeschleunigung angeordnet ist. Die zumindest zwei sekundären Kopplungselemente (8a, 8a', 8b, 8b') sind komplementär zueinander ausgebildet und auf der Kopplungsseite (3) angeordnet und weisen jeweils einen vorgegebenen Abstand von der Kopplungsachse (4a, 4b) auf.
Patent DE-102017120001-A1 (DE)
Title: Fußteil für einen eine Stützsäule und eine Patientenlagerfläche aufweisenden Operationstisch
Inventor: SCHMITZ LUDOLF
IPC: A61G13/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fußteil für einen eine Stützsäule (3) und eine Patientenlagerfläche (4) aufweisenden Operationstisch (1) mit einem zur Aufnahme der Stützsäule (3) bestimmten, auf Lenkrollen (8) ruhenden, plattenförmigen, mehrere Eckbereiche (6) aufweisenden Trägerrahmen (5), der in seinen Eckbereichen (6) jeweils ein starr mit ihm verbundenes Rollengehäuse (7) aufweist, in dem jeweils eine Lenkrolle (8) derart angeordnet ist, dass sie zwischen einer ersten Stellung, in der sie sich auf dem Boden abstützt und den Trägerrahmen (5) mit den Rollengehäusen (8) in einem Abstand von dem Boden hält, und einer zweiten Stellung höhenverstellbar ist, in der der Trägerrahmen (5) auf dem Boden aufliegt, wobei die jeweilige Lenkrolle (8) an einem Rollenträger (12) befestigt ist, der an dem Rollengehäuse (7) um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist, wobei in dem Rollengehäuse (7) eine Stelleinrichtung zur Höhenverstellung des Rollenträgers (12) angeordnet ist.Dabei ist vorgesehen, dass das jeweilige Rollengehäuse (7) ein an der Oberseite des Trägerrahmens (5) befestigtes Gehäuseunterteil (9) und ein Gehäuseoberteil (10) mit einem über den Eckbereich (6) hinausragenden Auslegerarm (11) aufweist, in welchem der Rollenträger (12) gelagert ist, wobei das Gehäuseoberteil (10) von der Stelleinrichtung auf das Gehäuseunterteil (9) absenkbar ist, wobei in abgesenkter Stellung des Gehäuseoberteils (10) sich die Lenkrolle (8) in der ersten Stellung befindet.
Patent DE-102017120294-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine sowie elektrisches System für eine solche
Inventor: KNOOP PATRICK
IPC: B60K17/28
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (2), eine Getriebeeinrichtung (3) sowie ein elektrisches System (13), das elektrische System (13) umfassend eine elektrische Maschine (4) sowie einen Energiespeicher (6), wobei die elektrische Maschine (4) mittels der Verbrennungskraftmaschine (2) antreibbar ist, sodass die elektrische Maschine (4) in Funktion eines Generators wirken kann, wobei die elektrische Maschine (4) mit dem Energiespeicher (6) in Wirkverbindung steht, sodass die elektrische Maschine (4) mittels in dem Energiespeicher (6) gespeicherter Energie antreibbar ist und auf diese Weise in Funktion eines Elektromotors wirken kann, wobei der Energiespeicher (6) und die elektrische Maschine mittels (4) eines Kupplungsmittels (9) in Energie übertragender Weise miteinander verbindbar sind.
 Erfindungsgemäße umfasst das elektrische System (13) der Arbeitsmaschine (1) eine zweite elektrische Maschine (5), die mit der ersten elektrischen Maschine (4) und dem Energiespeicher (6) zusammenwirken kann, wobei die zweite elektrische Maschine (5) mittels eines Kupplungsmittels (8) mit der ersten elektrischen Maschine (4) in Drehmoment übertragender Weise verbindbar ist.
Patent DE-102017123867-A1 (DE)
Title: Inhalator, insbesondere elektronisches Zigarettenprodukt, und Computerprogrammprodukt
Inventor: KESSLER MARC
IPC: A24F40/30
Filed: 2017-10-13
Abstract: Ein Inhalator (27), insbesondere ein elektronisches Zigarettenprodukt, umfasst mindestens eine Verdampfervorrichtung (1) mit mindestens einem elektrischen Verdampfer (3) zum Verdampfen von dem Verdampfer (3) zugeführter Flüssigkeit und eine elektronische Steuervorrichtung (56) zum Steuern und/oder Regeln des Verdampfers (3). Der Verdampfervorrichtung (1) sind eine Mehrzahl von Flüssigkeiten zugeordnet oder zuordnungsbar, derart, dass die Zusammensetzung und/oder die Dampferzeugungsrate des von dem mindestens einen Verdampfer erzeugten Dampfs/Aerosols gezielt einstellbar und/oder veränderbar ist, indem die Steuervorrichtung (56) zum individuellen Ansteuern des mindestens einen oder des individuell jeweiligen Verdampfers (3) und/oder zum gruppenweisen Ansteuern von Verdampfern (3) eingerichtet ist.
Patent DE-102017124099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Wartungsintervalls
Inventor: MENNE ACHIM
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für Fahrzeuge zur Bestimmung eines Wartungsintervalls eines wasserhaltigen Hydraulikmediums. Es ist vorgesehen, dass ein Wartungsintervall in Abhängigkeit von dem pH-Wert oder einer pH-Wertvorhersage bestimmt wird. Dabei erfolgen die Bestimmung des pH-Wertes und/oder die Vorhersage des pH-Wertes basierend auf Temperaturbestimmungen des Hydraulikmediums.
Patent DE-102017124579-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-rückhaltesystem mit einem gassack
Inventor: AGUSTIN RAMÓN RAMOS
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-10-20
Abstract: Ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem hat ein Gassackmodul (12), das einen frontal wirkenden Gassack (16) sowie einen Gasgenerator (18) aufweist, der bei einer Aktivierung Füllgas für den Gassack (16) liefert, wobei der Gassack (16) vor der Aktivierung zu einem Gassackpaket (14) zusammengelegt und im Bereich einer Sonnenblende (30) eines Fahrzeugs an einem Dachhimmel (23) des Fahrzeugs angeordnet ist. Das Gassackpaket (14) und der Gasgenerator (18) sind in Fahrzeuglängsrichtung (R) betrachtet im Wesentlichen zwischen einer Drehachse (28) der Sonnenblende (30) und einer Windschutzscheibe (26) des Fahrzeugs positioniert.
Patent DE-102017203350-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEIMPEL STEFAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-03-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem mehrere Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) aufweisenden Getriebe (2) und einem Abtrieb (14), wobei in jedem kraftschlüssigen Gang des Getriebes eine erste Anzahl der Schaltelemente geschlossen und eine zweite Anzahl der Schaltelemente geöffnet ist, wobei abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung über eine Start/Stopp-Automatik das Antriebsaggregat steuerungsseitig stillgesetzt und das Getriebe in einen kraftschlussfreien Zustand überführt wird, wobei nachfolgend abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung über die Start/Stopp-Automatik das Antriebsaggregat steuerungsseitig gestartet und das Getriebe in einen kraftschlüssigen Zustand überführt wird, wobei in dem nicht kraftschlüssigen Zustand des Getriebes ein Schaltelement des Getriebes weniger zum Schließen angesteuert ist als in einem kraftschlüssigen Zustand des Getriebes. Dann, wenn das Kraftfahrzeug bei steuerungsseitig stillgesetztem Antriebsaggregat und nicht kraftschlüssigem Getriebe rollt, wird überprüft, ob eine Synchrondrehzahl desjenigen Gangs des Getriebes, der ausgehend vom nicht kraftschlüssigen Zustand des Getriebes zum Überführen desselben in den kraftschlüssigen Zustand eingelegt wird, oberhalb oder unterhalb eines von der fiktiven Leerlaufdrehzahl des Antriebsaggregats abhängigen, ersten Grenzwerts liegt, wobei abhängig hiervon eine angepasste Kraftschlussaufbauart beim Einlegen des Gangs und damit beim Überführen des Getriebes in den kraftschlüssigen Zustand gewählt wird.