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Patent DE-102017127309-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Beeinflussen von mechanischen Schwingungen eines Zerspanungswerkzeugs und entsprechendes Verfahren
Inventor: BLAICH MARKUS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Eine Einrichtung (90) zum Beeinflussen von mechanischen Schwingungen eines Zerspanungswerkzeugs (30), wobei die Einrichtung (90) dazu eingerichtet ist, mechanische Schwingungen während eines bestimmten Betriebszustandes des Zerspanungswerkzeugs (30) zeitweise zu beeinflussen oder zu induzieren. Ein Zerspanungswerkzeug umfassend einen ersten geometrischen Abschnitt in Form eines Zylindermantels, auf dem Zerspanungsmittel angeordnet sind, und zwei geometrische Abschnitte in Form von Zylinderstirnflächen, die orthogonal zu dem ersten Abschnitt angeordnet sind, wobei das Zerspanungswerkzeug ferner Bereiche umfasst, die auf den zwei geometrischen Abschnitten periodisch entlang eines Randes zum ersten geometrischen Abschnitt für ein Zusammenwirken mit der Einrichtung (90) angeordnet sind. Eine Zerspanungseinrichtung (10) umfassend mindestens ein Zerspanungswerkzeug (20) und die Einrichtung (90). Eine Werkstückbearbeitungsanlage, die die Zerspanungseinrichtung (10) umfasst. Ein Verfahren zum Zerspanen mindestens eines Werkstücks mittels eines Zerspanungswerkzeugs (30), wobei in einem Verfahrensschritt im Betrieb des Zerspanungswerkzeugs (30) mechanische Schwingungen des Zerspanungswerkzeugs (30) zweitweise erzeugt, gedämpft und/oder verstärkt werden.
Patent DE-102017127469-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Master-Basisstation, Relais-Basisstation und leitungsgebundene Schnittstelleneinheit für ein digitales Funknetz
Inventor: DIRKSMEIER KLAUS
IPC: H04W88/08
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein Kommunikationssystem für ein digitales Funknetz, das eine Erweiterung des Versorgungsgebiets des Funknetzes ermöglicht, mit mindestens einer Master-Basisstation und mindestens einer örtlich entfernt von der Master-Basisstation angeordneten Relais-Basisstation wird beschrieben.Die Master-Basisstation und die Relais-Basisstation weisen jeweils eine mit einer Übertragungsleitung verbindbare leitungsgebundene Schnittstelleneinheit zur leitungsgebundenen Kommunikation zwischen der Master-Basisstation und der Relais-Basisstation auf. Zumindest die Relais-Basisstation weist außerdem eine für eine Funkkommunikation mit einer Teilnehmerstation des digitalen Funknetzes eingerichtete Funk-Kommunikationseinheit auf.Die leitungsgebundene Schnittstelleneinheit der Master-Basisstation ist dazu eingerichtet, aus einer zur Übermittlung an eine Teilnehmerstation bestimmten Downlink-Bitfolge ein Downlink-Leitungssignal zu kodieren und dieses über die Übertragungsleitung an die Relais-Basisstation zu übertragen sowie aus einem über die Übertragungsleitung empfangenen Uplink-Leitungssignal eine von einer Teilnehmerstation übermittelte Uplink-Bitfolge zu dekodieren.Die leitungsgebundene Schnittstelleneinheit der Relais-Basisstation ist dazu eingerichtet, aus dem über die Übertragungsleitung empfangenen Downlink-Leitungssignal die Downlink-Bitfolge zu dekodieren, damit diese mittels der Funk-Kommunikationseinheit an eine Teilnehmerstation übermittelt werden kann, sowie aus der von einer Teilnehmerstation übermittelten Uplink-Bitfolge das Uplink-Leitungssignal zu kodieren und dieses über die Übertragungsleitung an die Master-Basisstation zu übertragen.
Patent DE-102017127498-A1 (DE)
Title: Heckklappenanordnung
Inventor: HEMPHILL JOSHUA ROBERT
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Heckklappenanordnung eines Fahrzeugs schließt eine Heckklappe, einen linken Werkstückhalter und einen rechten Werkstückhalter ein. Die Heckklappe ist entlang einer Achse von einem linken Fahrzeugende zu einem rechten Fahrzeugende verlängert. Die Heckklappe schließt eine linke Tasche am linken Fahrzeugende und eine rechte Tasche am rechten Fahrzeugende ein. Der linke Werkstückhalter hat eine L-Form und ist so ausgestaltet, dass er die linke Tasche entlang der Achse gleitend greift, und der rechte Werkstückhalter hat eine L-Form und ist so ausgestaltet, dass er die rechte Tasche entlang der Achse gleitend greift.
Patent DE-102017127708-A1 (DE)
Title: Schwellenspannungsabstimmung für finnenbasierte integrierte Schaltungsvorrichtung
Inventor: CHENG CHUNG-LIANG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2017-11-23
Abstract: Es werden hier Verfahren zur Abstimmung von Schwellenspannungen von finnenartigen Feldeffekttransistorbauelementen offenbart. Ein Beispiel für ein Verfahren umfasst das Ausbilden einer ersten Öffnung in einer ersten Gate-Struktur und einer zweiten Öffnung in einer zweiten Gate-Struktur. Die erste Gate-Struktur wird über einer ersten Finnenstruktur angeordnet, und die zweite Gate-Struktur wird über einer zweiten Finnenstruktur angeordnet. Das Verfahren umfasst ferner das Auffüllen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung durch Ausbilden einer Gatedielektrikumschicht, Ausbilden einer Schwellenspannungsabstimmschicht über der Gatedielektrikumschicht, Zurückätzen der Schwellenspannungsabstimmschicht in der zweiten Öffnung, Ausbilden einer Austrittsarbeit-Schicht über der Schwellenspannungsabstimmschicht und Ausbilden einer Metallfüllschicht über der Austrittsarbeit-Schicht. Die Schwellenspannungsabstimmschicht weist Tantal und Stickstoff auf. Beim Zurückätzen wird ein Wolframchlorid enthaltendes Vorprodukt verwendet.
Patent DE-102017200653-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor mit einer Anordnung von einer pixelierten zweiten Elektrode und eines Streustrahlengitters
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: G21K1/10
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgendetektor (1) aufweisend eine Stapelanordnung mit einem Streustrahlengitter (3) und einem flächigen Konverterelement (10) aufweisend eine erste Oberfläche (11) und eine zweite Oberfläche (12). Das Konverterelement (10) weist eine erste Elektrode (15) ausgebildet auf der ersten Oberfläche (11) auf. Das Konverterelement (10) weist ferner eine pixelierte zweite Elektrode (16) mit zwei benachbarten ersten Elektrodenelementen (17) auf, wobei die zwei benachbarten ersten Elektrodenelemente (17) eine erste Breite (18) und eine erste Länge (19) aufweisen und die zwei benachbarten ersten Elektrodenelemente (17) auf der der ersten Oberfläche (11) entgegengesetzten zweiten Oberfläche (12) ausgebildet sind. Das Streustrahlengitter (3) weist entlang der Grenze zwischen den zwei benachbarten ersten Elektrodenelementen (17) eine Gitterwand (4) mit einer Wandstärke (5,5',5") auf. Die Gitterwand (4) ist derart angeordnet, dass die Gitterwand (4) im Wesentlichen senkrecht auf der ersten Oberfläche (11) angeordnet ist und dass die Gitterwand (4) in einer Projektion, welche im Wesentlichen parallel zur Strahleneinfallsrichtung (30) und zur Flächennormale (13) der ersten Oberfläche (11) ist, zumindest teilweise mit den zwei benachbarten ersten Elektrodenelementen (17) überlappt.
Patent DE-102017207302-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben der Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ZEINAR PETER
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), aufweisend ein erstes Bedienelement (16) zum Vorgeben einer Bedienfunktion eines zweiten, berührungssensitiven Bedienelements (18) der Bedienvorrichtung (10), wobei das zweite Bedienelement (18) ein flächig ausgestaltetes Berührelement (20) aufweist, das eine Vorderseite (V) mit einer Berühroberfläche (B) zum Empfangen einer Bedienhandlung hat, mindestens ein verstellbar gelagertes Tastelement (30), das an einer Rückseite (Z) des zweiten Bedienelements (18) angeordnet ist, und eine Steuereinrichtung (26), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer durch das erste Bedienelement (16) erfassten Bedienhandlung eines Benutzers die Bedienfunktion des zweiten Bedienelements (18) vorzugeben, und bei Erfassen der Bedienhandlung durch das erste Bedienelement (16) ein Verstellsignal zu erzeugen, das ein Wechseln zwischen einer Ruheposition (R) und einer Tastposition (T) des mindestens einen Tastelements (30) beschreibt. Das mindestens eine Tastelement (30) bildet dabei in der Tastposition (T) ein auf der Berühroberfläche (B) haptisch und/oder taktil wahrnehmbares Relief (40).
Patent DE-102017210288-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: CHRISTEN STEFAN
IPC: B28D1/14
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bohrwerkzeug, insbesondere ein Hohlbohrwerkzeug, welches mittels einer Handwerkzeugmaschine um eine Rotationsachse des Bohrwerkzeugs drehbar betreibbar ist und mit einem als Zentrierbohrwerkzeug ausgebildeten weiteren Bohrwerkzeug lösbar verbindbar ist, aufweisend einen Haltekörper, ein erstes Schneidelement mit einer ersten Schneidkante und ein zu dem ersten Schneidelement beabstandetes zweites Schneidelement mit einer zweiten Schneidkante, wobei die Schneidelementen an einer Stirnseite mit dem Haltekörper verbundenen sind.
 Es wird vorgeschlagen, dass das zweite Schneidelement, insbesondere die zweite Schneidkante, gegenüber dem ersten Schneidelement, insbesondere der ersten Schneidkante, in radialer Richtung der Rotationsachse zurückversetzt ist und insbesondere derart angeordnet ist, dass eine Verklemmung eines Bohrkerns vermieden wird.
Patent DE-102017211719-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Gleitringdichtung
Inventor: ADAM STEPHAN DR
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (2) für eine Gleitringdichtung (4), wobei die Gleitringdichtung (4) zwei Dichtringe (14, 16) aufweist, die axial nebeneinander angeordnet sind, wobei zwischen den zwei Dichtringen (14, 16) ein Dichtspalt (18) angeordnet ist, wobei die Anordnung (2) einen Ring (6) aufweist, an dem umlaufend mehrere Leitschaufeln (8) angeordnet sind, wobei jede Leitschaufel (8) einen ersten und einen zweiten Abschnitt (10, 12) aufweist, wobei der erste Abschnitt (10) an dem Ring (6) befestigt und relativ zu einer Längsrichtung einer Rotationsachse des Rings (6) axial orientiert ist, wobei der zweite Abschnitt (12) an dem ersten Abschnitt (10) befestigt und zumindest teilweise in Richtung der Rotationsachse des Rings (6) orientiert ist, wobei der Ring (6) um die Gleitringdichtung (4) herum anordenbar und dazu ausgebildet ist, einen der beiden Dichtringe (14, 16) zu umschließen, wobei jeweils der erste Abschnitt (10) einer Leitschaufel (8) dazu ausgebildet ist, den Dichtspalt (18) zu umschließen, wobei jeweils der zweite Abschnitt (12) der Leitschaufel (8) zumindest teilweise in Richtung des Dichtspalts (18) orientierbar ist.
Patent DE-102017213109-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung eines Bogentragelements in einer Druckmaschine
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: F16K31/46
Filed: 2017-07-31
Abstract: Eine Ventilvorrichtung eines Bogentragelementes, z. B. eines Zylinders oder eines Tabletts, in einer Druckmaschine umfasst eine Matrix (7) mit Ventilreihen (6) von Ventilen (5), die jeweils einen Ventilkörper (10) mit einem Schaltstift (22) aufweisen. Die Ventilvorrichtung umfasst einen Umschalter (26) zum Öffnen und Schließen der Ventile (5) und eine erste Stellantriebs-Einrichtung (31) zum Bewegen des Umschalters (26) in eine x-Richtung entlang der Ventilreihen (6), wobei bei diesem Bewegen der Umschalter (26) mit den Schaltstiften (22) nacheinander in Schaltkontakt tritt.
Patent DE-102017216464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Luftstroms sowie Fahrzeug
Inventor: EICHEL SUSANNE
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines in einen Innenraum eines Fahrzeugs strömenden temperierenden Luftstroms sowie ein Fahrzeug. Eine Sensoreinrichtung ist dazu eingerichtet, wenigstens zwei Bilder eines im Innenraum des Fahrzeugs befindlichen Insassen aus unterschiedlichen Richtungen aufzunehmen. Eine Luftstromsteuerungseinrichtung ist dazu eingerichtet, den Luftstrom zu beeinflussen. Eine Steuerungseinrichtung ist dazu eingerichtet, anhand der wenigstens zwei Bilder des Insassen eine Position im Innenraum festzulegen und die Luftstromsteuerungseinrichtung derart zu steuern, dass der Luftstrom im Wesentlichen auf die festgelegte Position trifft.
Patent DE-102017216941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Elements
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: H03H3/007
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Elements, umfassend die Schritte- Herstellen einer mikromechanischen Struktur mit einer Funktionsschicht für ein mikromechanisches Element, eine die Funktionsschicht zumindest teilweise umgebenden Opferschicht und eine Verschlusskappe auf der Opferschicht,- Aufbringen einer Deckschicht auf die mikromechanische Struktur,- Herstellen einer Gitterstruktur in der Deckschicht,- Herstellen einer Kaverne über die Gitterstruktur als Zugang zur Opferschicht,- Zumindest teilweises Entfernen der Opferschicht,- Aufbringen einer Verschlussschicht zumindest auf die Gitterstruktur der Deckschicht zum Verschließen des Zugangs zur Kaverne.
Patent DE-102017222707-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GWA), zwei Planetenradsätze (P1, P2) sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), wobei durch selektives Betätigen der fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben derselbigen.
Patent DE-102018003961-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmachine
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgasanlage (16), in welcher wenigstens ein Abgasnachbehandlungselement (18) zum Nachbehandeln des Abgases angeordnet ist, mit wenigstens einem Abgasturbolader (20), welcher eine in der Abgasanlage (16) angeordnete und ein von dem Abgas antreibbares und stromauf des wenigstens einen Abgasnachbehandlungselements (18) angeordnetes Turbinenrad (24) aufweisende Turbine (22) und einen Verdichter (28) aufweist, welcher ein von dem Turbinenrad (24) antreibbares Verdichterrad (30) zum Verdichten von wenigstens einem Brennraum (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) zuzuführender Luft umfasst, mit wenigstens einer elektrischen Maschine (36), mittels welcher zumindest das Turbinenrad (24) elektrisch antreibbar ist, und mit einer Umgehungseinrichtung (38), welche zumindest eine das Turbinenrad (24) umgehende Umgehungsleitung (40) aufweist, über welche das Turbinenrad (24) von zumindest einem Teil des Abgases zu umgehen ist.
Patent DE-102018004092-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: DRAKONTAIDIS GEORGIOS
IPC: E06B1/34
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung zum Einsatz bei Bauarbeiten, Renovierungsarbeiten oder Instandsetzungsarbeiten, insbesondere an einem Gebäude, mit einer Abdeckeinrichtung (5) und mit einem Befestigungsmittel (6), wobei das Befestigungsmittel (6) mit einem Gebäudeteil (1) oder einem Objekt lösbar verbindbar ist, die die Kosten und die Zeit von Bauarbeiten, Renovierungsarbeiten oder Instandsetzungsarbeiten an Gebäuden dadurch reduziert und die Umwelt dadurch schont, dass das Befestigungsmittel (6) magnetisch ist und dass ein Gebäudeteil (1) oder das Objekt zumindest temporär - während des Zusammenwirkens mit dem magnetischen Befestigungsmittel (6) - ferromagnetisch ist.
Patent DE-102018007299-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit mehreren Kammern
Inventor: GUMPERT MARCO
IPC: B65D25/08
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkebehälter mit mehreren Kammern, insbesondere einen Getränkebehälter in Form einer kommerziellen Getränkedose. Diese Dose ist mit Mitteln ausgestattet, die zur Dosierung und Mischung einer trinkbaren Flüssigkeit mit festen oder pulverförmigen Zusatzstoffen dienen.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Getränkebehälters mit mehreren Kammern, der einen geringeren materialmäßigen Aufwand erfordert und mit dem eine mengenmäßige Dosierung von festen oder pulverförmigen Beimengungen mittels einfacherer Handhabung durchgeführt werden kann.Gelöst wird diese Aufgabe, indem im Innenraum des Getränkebehälters mindestens eine Aufnahmevorrichtung eingebracht ist, die einen mindestens eine Kammer mit darin enthaltenen festen und/oder pulverförmige Beimengungen aufweisenden Blister mit dem Getränkebehälter verbindet. Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des Getränkebehälters wird die Aufnahmevorrichtung und der Deckel des Getränkebehälters mit Öffnungen versehen, die Aufnahmevorrichtung auf der der Innenseite des Getränkebehälters zugewandten Fläche des Deckels mit diesem verbunden ist und zwischen dem Deckel und der Aufnahmevorrichtung der Blister derart eingeschlossen, dass die Kammern des Blisters im Bereich der Öffnungen liegen.
Patent DE-102018008041-A1 (DE)
Title: Ziffernblatt für eine Uhr
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: G04B19/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Es wird ein Ziffernblatt für eine Uhr bereitgestellt,wobei das Ziffernblatt mindestens ein optisch variables Element aus der Gruppe aufweist, dieeine Mikrospiegelanordnung,in vorbestimmter Weise ausgerichtete reflektierende Pigmente,eine Mikrolinsenanordnung,eine Mikrohohlspiegelanordnung,eine Farbkippeffektanordnung,eine passgenaue Demetallisierung und/ oder eine passgenaue Einfärbung undeine semitransparente Funktionsschicht, die bei Betrachtung im Auflicht eine erste, visuell erkennbare Farbe aufweist und bei Betrachtung im Durchlicht eine zweite, visuell erkennbare Farbe aufweist, umfasst.
Patent DE-102018101539-A1 (DE)
Title: Grundrahmen für einen Schubmaststapler
Inventor: LEMKE FRANK
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-01-24
Abstract: Grundrahmen für einen Schubmaststapler mit• einer Radarmbaugruppe, die zwei Radarme umfasst, die an ihren hinteren Enden jeweils eine Lastradaufnahme aufweisen, und• einem Gegengewicht aus Gusseisen, das an einem hinteren Ende der Radarme angeordnet und mit der Radarmbaugruppe durch eine Anzahl an Schraubverbindungen verbunden ist, wobei• ein erster Teil der Schraubverbindungen jeweils eine Längsrichtung aufweist, die in einer ersten Richtung ausgerichtet ist, und ein zweiter Teil der Schraubverbindungen jeweils eine Längsrichtung aufweist, die in einer zweiten Richtung, die von der ersten Richtung verschieden ist, ausgerichtet ist.
Patent DE-102018106669-A1 (DE)
Title: Fräsadapter für einen Werktisch
Inventor: PLÖCKL MANFRED
IPC: B27C5/10
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen austauschbaren Fräsadapter (20) für einen Werktisch (60), der eine Aufnahme (21) für eine Fräse (70) und eine Winkelverstellung (22) umfasst. Dabei ist eine Winkelposition (WP1, WP2) der Aufnahme (21) in Relation zu dem Werktisch unter Verwendung der Winkelverstellung (22) einstellbar. Weiterhin werden ein Werktisch, eine Fräseinheit und deren Verwendung zum Einstellen einer Fräse beschrieben.
Patent DE-102018109262-A1 (DE)
Title: Starterrelais für eine Startvorrichtung
Inventor: JENSEN BENJAMIN
IPC: F02N15/06
Filed: 2018-04-18
Abstract: Ein Starterrelais für eine Startvorrichtung für Brennkraftmaschinen weist eine Verbindungsbrücke auf, die von einem Hubanker zwischen einer Außerfunktionsposition und einer Verbindungsposition verstellbar ist, in der die Verbindungsbrücke zwei Kontaktbolzen elektrisch verbindet. Im Kontaktbereich zwischen der Verbindungsbrücke und mindestens einem Kontaktbolzen liegt ein Kontaktelement, das als Sinterbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102018109401-A1 (DE)
Title: Stromschiene mit LEDs
Inventor: BLOCK STEFFEN
IPC: F21V17/16
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschiene, die ein profilartiges Trägerelement (1) aufweist, das sich entlang einer Längsachse erstreckt, sowie an dem Trägerelement gehalten angeordnete elektrische Leiterbahnen (2) für eine Durchgangsverdrahtung und gegebenenfalls für eine Signalübertragung. Außerdem weist die Stromschiene an dem Trägerelement (1) gehalten angeordnete LEDs (3) auf, die für ihre Stromversorgung mit den Leiterbahnen (2) elektrisch verbundenen sind. Durch diese Gestaltung ist die Stromschiene unmittelbar zur Lichtabgabe ausgebildet. Hierdurch ist es nicht mehr notwendig, dass ein LED-Leuchtmodul mit einer Tragschiene verbunden werden muss. Außerdem lässt sich auf diese Weise erzielen, dass die Stromschiene mit einem besonders kleinen Querschnitt gestaltet werden kann. Hierdurch lässt sich insbesondere auch ein verbesserstes äußeres Erscheinungsbild bewirken.
Patent DE-102018109741-A1 (DE)
Title: Nothilfematerialeinheit
Inventor: ROTHMAIER MARKUS
IPC: A61F17/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Nothilfematerialeinheit (12) umfassend mindestens ein Aufnahmekompartment (31, 33) zur Aufnahme von Nothilfematerial, wobei jedes Aufnahmekompartment (31, 33) einen geschlossenen, öffenbaren Aufnahmeraum (35) aufweist, der zwischen zwei entlang einer geschlossen verlaufenden Umfangsnaht verbundenen Lagen ausgebildet ist, wobei mit mindestens einem Aufnahmekompartment (31, 33) ein Griffelement (23) verbunden ist. Ferner umfasst die Erfindung einen Dispenser (12) für eine Nothilfematerialeinheit (10), wobei der Dispenser (12) ein Gehäuse (17) zur Aufnahme der Nothilfematerialeinheit (10) und eine Gehäuseöffnung (19) aufweist, durch die die Nothilfematerialeinheit (10) entnommen werden kann.
Patent DE-102018112073-A1 (DE)
Title: Anschlusselement zum Einbau zwischen einem Gebäudeanschlussbauteil und einem Gebäude
IPC: E04C5/06
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement zum Einbau zwischen einem Gebäudeanschlussbauteil und einem Gebäude, aufweisend einen Isolierkörper zur Bewirkung einer thermischen Isolierung zwischen dem Gebäudeanschlussbauteil und dem Gebäude, wobei der Isolierkörper gebäudeseitig einen ersten Randbereich und auf der Seite des Gebäudeanschlussbauteils einen zweiten Randbereich aufweist und aufweisend ein Kraftaufnahmeelement mit einem gebäudeseitig angeordneten ersten Erstreckungsabschnitt und einem auf der Seite des Gebäudeanschlussbauteils angeordneten zweiten Erstreckungsabschnitt, wobei das Kraftaufnahmeelement entgegen einer von dem Gebäudeanschlussbauteil ausgehenden Kraft eine Widerstandskraft bewirkt und eine Kraft-Weg-Kennlinie aufweist, die die Widerstandskraft in Abhängigkeit von einer Relativbewegung des Gebäudeanschlussbauteils gegenüber dem Gebäude festlegt.
Patent DE-102018113186-A1 (DE)
Title: Schuhverschluss
Inventor: SAUTER CHRISTOPHER
IPC: A43C7/08
Filed: 2018-06-04
Abstract: Ein Schuhverschluss (1) für einen Schnürschuh (2) umfasst einen vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Basiskörper (7) und einen in diesen integrierten Klemmmechanismus (4), wobei der Basiskörper (7) zwei Durchlässe (12,13) für einen Schnürsenkel (3) aufweist und der Klemmmechanismus (4) zur Klemmung von zwei durch die beiden Durchlässe (12,13) geführten Schnürsenkelabschnitten (5,6) ausgebildet ist.