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Patent DE-102016206134-B4 (DE)
Title: Lackiertes polycarbonat-erzeugnis, das mit einer beschichtungslackzusammensetzung zur polycarbonat-glasierung beschichtet ist, und fahrzeugbauteil umfassend das polycarbonat-erzeugnis
Inventor: HWANG DUCK-HYOUNG
IPC: C09D133/00
Filed: 2016-04-13
Granted: 2023-12-14
Abstract: Polycarbonat-Erzeugnis, umfassend:ein Polycarbonat-Panel;eine auf den Panel aufgebrachte Grundierungsschicht, wobei die Grundierungsschicht Hafteigenschaft aufweist und vor Ultraviolettstrahlung schützt; undeine auf der Grundierungsschicht aufgebrachte Hartbeschichtungsschicht, um Abrasionsresistenz zu verleihen, wobei die Hartbeschichtungsschicht eine Acryl-Urethan-Silica-Verbindung in einer Menge von 23 bis 36 Gew.-Teilen; ein Silan-Kopplungsmittel, das eine Alkylgruppe enthält, in einer Menge von 3 bis 10 Gew.-Teilen; ein Silan-Kopplungsmittel, das eine Alkoxygruppe enthält, in einer Menge von 10 bis 25 Gew.-Teilen; ein Siliciumdioxid-Sol in einer Menge von 23 bis 40 Gew.-Teilen; ein Lösungsmittel auf Alkoholbasis in einer Menge von 15 bis 25 Gew.-Teilen; Wasser in einer Menge von 5 bis 15 Gew.-Teilen; und einen Säurestabilisator in einer Menge von 0,01 bis 0,3 Gew.-Teilen, umfasst, wobei alle Gewichtsteilangaben auf dem Gesamtgewicht der Hartbeschichtungsschicht basieren,worin das Polycarbonat-Panel transparent ist.
Patent DE-102016208602-B4 (DE)
Title: Thermoplastischer Kunststoff mit Pyrolysekohle als Füllstoff, Kunststoffteil für die Innenausstattung eines Fahrzeuges sowie Verwendung von Pyrolysekohle in Schmelzen von thermoplastischen Kunststoffen
Inventor: UTHOFF CONSTANZE
IPC: B29B17/02
Filed: 2016-05-19
Granted: 2021-10-14
Abstract: Thermoplastischer Kunststoff, umfassend eine Matrix eines thermoplastischen Kunststoffs sowie Pyrolysekohle als Füllstoff, wobei die Pyrolysekohle hergestellt ist durch thermische Behandlung (Pyrolyse) eines naturfaserverstärkten Kunststoffs unter Ausschluss von Sauerstoff und einen anschließenden Mahlvorgang und/oder Trennungsvorgang nach Korngröße.
Patent DE-102016213657-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeuges
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/54
Filed: 2016-07-26
Granted: 2018-09-27
Abstract: Kupplungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeuges, mit einem ersten Kupplungsbestandteil (2) zur Drehmomenteinleitung und einem zweiten Kupplungsbestandteil (5) zur Drehmomentweitergabe, wobei der zweite Kupplungsbestandteil (5) rotatorisch von dem ersten Kupplungsbestandteil (2) abkoppelbar ist, wobei erste Reibelemente (4) des ersten Kupplungsbestandteils (2) und zweite Reibelemente (6, 16) des zweiten Kupplungsbestandteils (5) drehmomentübertragend verbindbar sind, wobei eine partielle Selbstverstärkung der Kupplungseinrichtung (1) über eine Blattfedereinheit (8) ausführbar ist, während eine zweite Federeinheit (11, 25; 19, 20, 21, 25) eine statische Anpresskraft ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorgegebene erste Anzahl der zweiten Reibelemente (6) des zweiten Kupplungsbestandteiles (5) über die Blattfedereinheit (8) rotatorisch mit einer ersten Nabe (10) verbunden ist, während eine vorgegebene zweite Anzahl der zweiten Reibelemente (16) des zweiten Kupplungsbestandteiles (5) rotatorisch direkt mit einer zweiten Nabe (18) gekoppelt ist, und die vorgegebene erste Anzahl der zweiten Reibelemente (6) des zweiten Kupplungsbestandteiles (5) je eine aufgestellte Lasche (15) aufweist, mit welcher diese in eine Ausrückplatte (7) des zweiten Kupplungsbestandteiles (5) eingreift, die über die Blattfedereinheit (8) mit der ersten Nabe (10) verbunden ist.
Patent DE-102016213990-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines räumlichen Absorptionsprofils eines Röntgenstrahls in einem Computertomographen
Inventor: STIERSTORFER KARL
IPC: G21K1/04
Filed: 2016-07-29
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren (100) zum Einstellen eines räumlichen Absorptionsprofils eines Röntgenstrahls (14) in einem Computertomographen (1),- wobei durch eine Röntgenröhre (10) ein Röntgenstrahl (14) erzeugt wird (110),- wobei ein Strahlengang (16) des Röntgenstrahls (14) in einer Ausbreitungsrichtung vollständig durch einen Formfilter (20) mit einer Mehrzahl an Lamellenblechen (30) geführt wird, welche derart auf einen Fokuspunkt (32) zulaufen, dass für jedes der Lamellenbleche (30) wenigstens eine durch das jeweilige Lamellenblech (30) verlaufende, eine erste Vorzugsrichtung (34) des Lamellenbleches (30) bildende Gerade auf den Fokuspunkt (32) ausgerichtet ist,- wobei die ersten Vorzugsrichtungen (34) der Lamellenbleche (30) des Formfilters (20) relativ zum Strahlengang (16) ausgerichtet werden (120),- wobei infolge der Ausrichtung ihrer ersten Vorzugsrichtungen (34) durch die Lamellenbleche (30) Teile des Röntgenstrahls (14) absorbiert werden, und- wobei über die Absorption durch die Lamellenbleche (30) ein räumliches Absorptionsprofil des Röntgenstrahls (14) in der Ausbreitungsrichtung eingestellt wird.
Patent DE-102016219091-B4 (DE)
Title: Thermisches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: MATSUMOTO SHINICHIRO
IPC: B41M5/333
Filed: 2016-09-30
Granted: 2021-12-02
Abstract: Ein thermisches Aufzeichnungsmaterial mit einer wärmeempfindlichen Aufzeichnungsschicht auf einem Träger, wobei die wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht mindestens enthält einen gewöhnlich farblosen oder leicht gefärbten elektronenspendenden Farbstoffvorläufer und eine elektronenaufnehmende Verbindung, welche mit dem Farbstoffvorläufer bei Erwärmen reagiert und den Farbstoffvorläufer in seine farbige Form umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronenaufnehmende Verbindung eine durch die allgemeine Formel (1) repräsentierte Verbindung istworinX1und X2unabhängig voneinander jeweils eine divalente, zur Ausbildung von Wasserstoffbrückenbindungen fähige Gruppe darstellen,und dass die wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht weiterhin ein Kern-Schale-strukturiertes (Meth-)Acrylamid-Copolymer enthält.
Patent DE-102016219128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Wischbewegungen durch einen Roboterarm
Inventor: LEIDNER DANIEL
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-09-30
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Durchführen von Wischbewegungen durch einen Roboterarm (12), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Durchführen einer Wischbewegung auf einer zu bearbeitenden Oberfläche (14) durch den Roboterarm (12),Erfassen einer Kontaktkraft, die zwischen dem Endeffektor (16) des Roboterarms (12) und der zu bearbeitenden Oberfläche (14) während der Wischbewegung auftritt,Erstellen eines Modells des Effekts der Wischbewegung durch die folgenden Schritte:Definieren einer Untergrenze für die Kontaktkraft, oberhalb derer angenommen wird, dass ein Kontakt zwischen dem Endeffektor (16) und der zu bearbeitenden Oberfläche (14) besteht,wobei Abschnitte der zu bearbeitenden Oberfläche (14), in denen die Untergrenze für die gemessene Kontaktkraft überschritten wird, dazu verwendet werden, die Ausrichtung und/oder die Ausdehnung der zu bearbeitenden Oberfläche (14) zu bestimmen,wobei während der Wischbewegung die Position des Endeffektors (16) in Normalrichtung zu der zu bearbeitenden Oberfläche (14) erfasst wird,wobei in den Abschnitten der zu bearbeitenden Oberfläche (14), in denen die Kontaktkraft über der Untergrenze liegt, angenommen wird, dass die Wischbewegung den gewünschten Effekt hatte, sofern die Position des Endeffektors (16) in Normalrichtung relativ zu der zu bearbeitenden Oberfläche (14) innerhalb eines definierten Bereichs liegt,wobei wenn die gemessene Kontaktkraft im gewünschten Bereich, das heißt über der Untergrenze für die Kontaktkraft, liegt, die Position des Endeffektors (16) jedoch nicht innerhalb des definierten Bereichs liegt, davon ausgegangen wird, dass die Wischbewegung nicht ordnungsgemäß ausgeführt wurde.
Patent DE-102017124407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalauswertung, Auswerteeinheit sowie Metallsuchgerät
Inventor: HUNDERTMARK MATTHIAS
IPC: H03D3/00
Filed: 2017-10-19
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zur Signalauswertung in einem Metallsuchgerät zur Erkennung von Fremdkörpern in einem zu untersuchenden Produkt oder Produktstrom (14), umfassend die Schritte:- Erzeugen eines Anregungssignals, welches ein Frequenzgemisch umfassend eine Grundschwingung und mindestens eine Oberschwingung, vorzugsweise mindestens eine ungeradzahlige Oberschwingung, umfasst,- Aufnehmen eines Messsignals aus einem auf Grundlage des Anregungssignals erzeugten Magnetfeld,- Umsetzen des Messsignals auf ein Zwischenfrequenzniveau, so dass ein Frequenzabstand zwischen der Grundschwingung und der mindestens einen Oberschwingung verringert wird, wobei das Umsetzen des Messsignals auf ein Zwischenfrequenzniveau mittels eines Analogmultiplizierers, vorzugsweise eines Gilbert-Demodulators, erfolgt und- Trennen der Anteile der Grund- und Oberschwingung bzw. Oberschwingungen im Messsignal und Auswerten dieser Anteile zur Erkennung von Fremdkörpern.
Patent DE-102017126832-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: HÜBNER MARTIN
IPC: G02B1/02
Filed: 2017-11-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Laservorrichtung, wenigstens umfassend:- eine Lasersendeeinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Laserstrahlung in einem Nutzwellenlängenbereich auszustrahlen,- eine Empfängereinrichtung,- eine Sendeoptik und/oder eine Empfangsoptik für die Laserstrahlung,- ein Eintrittsfenster (1), welches im Bereich einer Eintrittspupille der Sendeoptik und/oder der Empfangsoptik angeordnet ist und welches ein transparentes Substrat (2) aufweist, gekennzeichnet durch:- wenigstens eine erste auf einer ersten Hauptfläche (2a) des Substrats (2) angeordnete Beschichtung (3) mit wenigstens einer dünnen reflektierenden Metallschicht (3a), wenigstens einer ersten dielektrischen Schicht (3b) und wenigstens einer zweiten dielektrischen Schicht (3c),- wobei die dünne Metallschicht (3a) zwischen der wenigstens einen ersten dielektrischen Schicht (3b) und der wenigstens einen zweiten dielektrischen Schicht (3c) angeordnet ist,- wobei die wenigstens eine erste dielektrische Schicht (3b) und die wenigstens eine zweite dielektrische Schicht (3c) derart ausgelegt sind, dass sie einen Interferenzfilter bilden, welcher in Verbindung mit der wenigstens einen dünnen Metallschicht (3a) im Wesentlichen nur die Laserstrahlung in dem Nutzwellenlängenbereich transmittiert,- wobei die wenigstens eine erste Beschichtung (3) auf der ersten Hauptfläche (2a) des Substrats (2) einem Innenbereich der Laservorrichtung zugewandt ist, und- wobei auf einer der ersten Hauptfläche (2a) des Substrats (2) gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (2b) des Substrats (2) eine zweite dielektrische Beschichtung (5) vorhanden ist, welche im visuellen Wellenlängenbereich hochreflexiv und bei der Nutzwellenlänge hoch transmittierend ist.
Patent DE-102017207276-B4 (DE)
Title: Gaseinblasventil zum Einblasen eines Brenngases in eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einem solchen Gaseinblasventil, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: KÖSKEMEIER FRIEDRICH
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-04-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Gaseinblasventil (3) zum Einblasen eines Brenngases in eine Brennkraftmaschine (1), mit
 - einem Ventilglied (5), das zwischen einer Geschlossenstellung und einer durch einen Maximalhub des Ventilglieds (5) bestimmten Offenstellung verlagerbar ist, wobei der Maximalhub des Ventilglieds (5) im Betrieb des Gaseinblasventils (3) einstellbar ist, wobei das Gaseinblasventil (3) einen ersten Anschlag (11) aufweist, an dem das Ventilglied (5) in der Offenstellung anschlägt, wobei der erste Anschlag (11) den Maximalhub definiert, und wobei der erste Anschlag (11) relativ zu einem Gehäuse (13) des Gaseinblasventils (3) in Hubrichtung des Ventilglieds (5) gesehen verlagerbar ist, und wobei der erste Anschlag (11) an einem Anschlagglied (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagglied (15) zwischen einem relativ zu dem Gehäuse (13) des Gaseinblasventils (3) raumfest angeordneten zweiten Anschlag (17) und einem relativ zu dem Gehäuse (13) raumfest angeordneten dritten Anschlag (19) verlagerbar ist, wobei der zweite Anschlag (17) eine Minimalposition für den ersten Anschlag (11) und der dritte Anschlag (19) eine Maximalposition für den ersten Anschlag (11) definiert.
Patent DE-102017217541-B4 (DE)
Title: Abbildungsmesswertgeber
Inventor: MURAO TOSHIKAZU
IPC: H01L27/146
Filed: 2017-10-02
Granted: 2022-06-23
Abstract: Abbildungsmesswertgeber (1) für ein Erzeugen eines Bilds, der aufweist:eine Vielzahl von optischen Filtern, von denen jeder sichtbare Strahlen, die eine Wellenlänge haben, die eine visuelle Erkennung von irgendeiner von einer Vielzahl von Primärfarben ermöglicht, überträgt und sichtbare Strahlen, die eine unterschiedliche Wellenlänge haben, blockiert,eine Vielzahl von durchlässigen Gliedern, von denen jedes zumindest Infrarotstrahlen überträgt,einen Bildgebungsabschnitt (4), der eine Vielzahl von Bildgebungselementen (40) enthält, die zweidimensional verteilt in einem Zustand, in dem jedes der Bildgebungselemente (40) einer der Vielzahlen, Vielzahl von optischen Filtern und Vielzahl von durchlässigen Gliedern, zugeordnet ist, angeordnet sind, wobei sichtbare Strahlen oder Infrarotstrahlen in die jeweilige Vielzahl von Bildgebungselementen (40) eintreten, wobei die sichtbaren Strahlen durch die optischen Filter, die den jeweiligen Bildgebungselementen (40) entsprechen, hindurchgegangen sind, wobei die Infrarotstrahlen durch die durchlässigen Glieder, die der jeweiligen Vielzahl von Bildgebungselementen (40) entsprechen, hindurchgegangen sind, undeinen Erzeugungsabschnitt (5), der das Bild durch ein Teilen der Vielzahl von Bildgebungselementen (40) in die Vielzahl von Gruppen erzeugt, wobei jede von der Vielzahl von Gruppen veranlasst wird, einem von einer Vielzahl von Pixeln, die in dem Bild enthalten sind, zu entsprechen, und wobei eine Leuchtdichte von jedem von der Vielzahl von Pixeln basierend auf Messwerten von sichtbaren Strahlen und Infrarotstrahlen bestimmt wird, die durch die Vielzahl von Bildgebungselementen (40), die zu der Gruppe gehören, die dem Pixel entspricht, gemessen werden, wobei für jedes Pixel ein Leuchtdichtenwert einer anderen Primärfarbe, die dem Pixel nicht zugeteilt ist, basierend auf dem Leuchtdichtenwert der Primärfarbe berechnet wird, die anderen Pixeln zugeteilt ist, die sich um das betroffene Pixel herum befinden, wobei:die Vielzahl von Bildgebungselementen (40) die Vielzahl von Gruppen enthält,eine von der Vielzahl von Primärfarben jeder von der Vielzahl von Gruppen zugeteilt ist,die durchlässigen Glieder zu mindestens einem von der Vielzahl von Bildgebungselementen (40), die zu einer entsprechenden der Gruppen gehören, zugeordnet bereitgestellt sind, wobei die optischen Filter bereitgestellt sind, um zu dem verbleibenden Bildgebungselement (40) oder mehreren von diesem, die zu der Gruppe gehören, zugeordnet zu sein, wobei die optischen Filter eine Primärfarbe, die der Gruppe zugeteilt ist, haben, unddie optischen Filter sichtbare Strahlen übertragen, die eine Wellenlänge, die eine visuelle Erkennung der Primärfarbe ermöglicht, die der Gruppe zugeteilt ist, haben.
Patent DE-102018107867-B4 (DE)
Title: Systeme zum Schätzen eines Straßenoberflächen-Reibungskoeffizienten und der Fahrzeug-Quergeschwindigkeit unter Verwendung eines entkoppelten dynamischen Modells
Inventor: SABRI YADOLLAH
IPC: G06F17/10
Filed: 2018-04-03
Granted: 2022-06-30
Abstract: System, umfassend:ein Modul (202) zum Schätzen eines selbstausrichtenden Drehmomentkoeffizienten, das konfiguriert ist zum:Erhalten von Sensorsignalen (112) von einem elektronischen Servolenkungssystem (108) und einer Trägheitsmesseinheit (110); undSchätzen eines ersten selbstausrichtenden Drehmomentkoeffizientenwerts basierend auf den Sensorsignalen (112) unter Verwendung eines rekursiven Algorithmus der kleinsten Quadrate;ein Modul (206) zum Schätzen eines Straßenoberflächen-Reibungskoeffizienten, das konfiguriert ist zum:Erhalten des geschätzten ersten selbstausrichtenden Drehmomentkoeffizientenwerts; undSchätzen eines ersten Straßenoberflächen-Reibungskoeffizientenwerts basierend auf dem geschätzten ersten selbstausrichtenden Drehmomentkoeffizientenwert; undein Merkmalsteuermodul (218), das konfiguriert ist zum:Erzeugen eines oder mehrerer Steuersignale (222), die konfiguriert sind, um Merkmale eines Fahrzeugs (100) basierend auf dem geschätzten ersten Straßenoberflächen-Reibungskoeffizientenwert zu steuern.
Patent DE-102018112730-B4 (DE)
Title: Motoransteuergerät zum Erfassen des Auftretens von Leckstrom
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: H02M1/32
Filed: 2018-05-28
Granted: 2021-01-14
Abstract: Motoransteuergerät (1), das Folgendes umfasst:- einen Wandler (11), der konfiguriert ist, um Wechselstrom, der von einer Wechselstromversorgung (3) eingegeben wird, in Gleichstrom umzuwandeln und den Gleichstrom zu einem Gleichstromlink auszugeben;- eine Wechselstromdrossel (18), die auf einer Wechselstromeingangsseite des Wandlers (11) bereitgestellt ist;- einen Gleichstromlinkkondensator (12), der für den Gleichstromlink vorgesehen ist;- einen Inverter (13), der konfiguriert ist, um den Gleichstrom in dem Gleichstromlink in Wechselstrom zum Ansteuern eines Motors und zum Ausgeben des Wechselstroms umzuwandeln;- eine Gleichspannungserfassungseinheit (14), die konfiguriert ist, um den Wert der Gleichspannung, die über dem Gleichstromlinkkondensator (12) angelegt wird, zu erfassen;- eine Wechselspannungserfassungseinheit (15), die konfiguriert ist, um einen Spitzenwert der Wechselspannung auf der Wechselstromeingangsseite des Wandlers (11) zu erfassen, und- eine Leckstromerfassungseinheit (16), die konfiguriert ist, um einen Leckstrom zu erfassen, der durch das Ansteuern des Motors verursacht wird, basierend auf dem Wert der Gleichspannung, der von der Gleichspannungserfassungseinheit (14) erfasst wird, und auf dem Spitzenwert der Wechselspannung, der von der Wechselspannungserfassungseinheit (15) erfasst wird;wobei die Leckstromerfassungseinheit (16) eine Berechnungseinheit (21) umfasst, die konfiguriert ist, um einen Unterschied zwischen dem Wert der Gleichspannung, der von der Gleichspannungserfassungseinheit (14) erfasst wird, und dem Spitzenwert der Wechselspannung, der von der Wechselspannungserfassungseinheit (15) erfasst wird, zu berechnen, undein Auftreten von Leckstrom, das durch das Ansteuern des Motors verursacht wird, basierend auf dem Unterschied erfasst, der von der Berechnungseinheit (21) berechnet wird.
Patent DE-102018125865-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmessgeräte, Magnetkreisvorrichtungen und Verfahren zur Herstellung einer Magnetkreisvorrichtung
Inventor: NEVEN JOSEPH
IPC: G01F1/58
Filed: 2018-10-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1), mit einem Messrohr (2) zum Führen eines elektrisch leitfähigen Mediums, mit einer Spule (3) zur Erzeugung eines das Messrohr (2) zumindest teilweise durchsetzenden Magnetfeldes und mit einer Magnetkreisvorrichtung (4) zum Führen des Magnetfeldes außerhalb des Messrohres (2), wobei die Magnetkreisvorrichtung (4) wenigstens einen Spulenkern (5), ein erstes Jochelement (6), ein zweites Jochelement (7), einen ersten Polschuh (8) und einen zweiten Polschuh (9) aufweist, wobei der Spulenkern (5) im Inneren der Spule (3) angeordnet ist und wobei das Messrohr (2) zwischen dem ersten Polschuh (8) und dem zweiten Polschuh (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetkreisvorrichtung (4) aus einem zumindest teilweise gebogenen Blechelement (10) gebildet ist, dass das Blechelement (10) einen ersten Polschuhabschnitt (14), einen ersten Spulenkernabschnitt (15), einen ersten Jochelementabschnitt (16), einen zweiten Polschuhabschnitt (17), einen zweiten Jochelementabschnitt (18), einen zweiten Spulenkernabschnitt (19) und einen dritten Polschuhabschnitt (20) aufweist, und dass das Blechelement (10) derart gebogen ist, dass der erste Polschuhabschnitt (14) und der dritte Polschuhabschnitt (20) zusammen den ersten Polschuh (8) bilden, der zweite Polschuhabschnitt (17) den zweiten Polschuh (9) bildet, der erste Jochelementabschnitt (16) das erste Jochelement (6) bildet, der zweite Jochelementabschnitt (18) das zweite Jochelement (7) bildet und der erste Spulenkernabschnitt (15) und der zweite Spulenkernabschnitt (19) zusammen den Spulenkern (5) bilden.
Patent DE-102018127165-B4 (DE)
Title: Elektrische servolenkungsanordnung
Inventor: PATTOK ERIC D
IPC: B62D1/184
Filed: 2018-10-31
Granted: 2022-01-13
Abstract: Elektrische Servolenkungsanordnung (10), die umfasst:eine Welle (12), die sich entlang einer Längsachse (20) zwischen einem ersten Wellenende (22) und einem zweiten Wellenende (24) erstreckt, wobei die Welle (12) eine Keilverzahnung (30) definiert, die sich zwischen dem ersten Wellenende (22) und dem zweiten Wellenende (24) erstreckt und die eine Vielzahl von Zähnen (32, 36, 40, 44) aufweist, die durch Zahnwurzeln (50, 52) beabstandet sind;eine Buchse (14), die über einem Teil der Keilverzahnung (30) angeordnet ist und sich von dem zweiten Wellenende (24) aus zu dem ersten Wellenende (22) hin erstreckt, wobei die Buchse (14) eine Vielzahl von Zähnen aufweist, die in den Zahnwurzeln (50, 52) der Keilverzahnung (30) angeordnet sind, und die Buchse (14) eine Vielzahl von Wurzeln aufweist, die die Zähne (32, 36, 40, 44) der Keilverzahnung (30) aufnehmen; undeine Rotoranordnung (16), die auf der Welle (12) sitzt, wobei die Rotoranordnung (16) umfasst:eine Außenfläche (80) und eine Innenfläche (82), die mit der Keilverzahnung (30) der Welle (12) in Eingriff steht, wobei die Innenfläche (82) eine Vielzahl von Rotorzähnen (100) definiert, die durch Rotorzahnwurzeln (110) voneinander beabstandet sind, und wobei die Rotorzähne (100) für einen Eingriff mit den Zähnen (32, 36, 40, 44) der Keilverzahnung (30) angeordnet sind und die Rotorzahnwurzeln (110) für eine radiale Ausrichtung mit den Zahnwurzeln (50, 52) der Keilverzahnung (30) angeordnet sind.
Patent DE-102018213115-B4 (DE)
Title: Klemmsystem
Inventor: HANSON HENRY NILES
IPC: B23Q3/00
Filed: 2018-08-06
Granted: 2022-10-13
Abstract: Klemmsystem (10) für eine Komponente (31, 32), insbesondere für ein Schuhwerk oder einen Sportartikel, umfassend:(a) ein erstes Element (11);(b) ein zweites Element (12),(c) wobei das erste Element (11) und das zweite Element (12) um einen Drehpunkt (13) relativ zueinander drehbar sind;(d) eine erste Klammer (17a), wobei die erste Klammer (17a) angepasst ist, um sich zumindest teilweise entlang eines ersten Pfades (18a) auf dem ersten Element (11) und zumindest teilweise entlang eines zweiten Pfades (20a), um einen ersten Abstand, auf dem zweiten Element (12) gleitend zu bewegen, wenn das erste Element (11) und das zweite Element (12) relativ zueinander von einem ersten Winkel (14) zu einem zweiten Winkel (16) gedreht werden, wobei ein erster Klammerverschiebungsvektor (54) die Richtung und Länge der Verschiebung der ersten Klammer (17a) definiert, wobei der erste Klammerverschiebungsvektor (54) eine nicht-radiale Komponente umfasst; und(e) mindestens eine zweite Klammer (17b), wobei die zweite Klammer (17b) angepasst ist, um sich zumindest teilweise entlang eines dritten Pfades (18b) auf dem ersten Element (11) und zumindest teilweise entlang eines vierten Pfades (20b), um einen zweiten Abstand, auf dem zweiten Element (12) gleitend zu bewegen, wenn das erste Element (11) und das zweite Element (12) relativ zueinander von dem ersten Winkel (14) zu dem zweiten Winkel (16) gedreht werden.