baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003733-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KAMIYA KOSUKE
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: mindestens ein Halbleiterelement (30), das eine erste Hauptelektrode (32) und eine zweite Hauptelektrode (33) aufweist, wobei ein Hauptstrom zwischen der ersten Hauptelektrode und der zweiten Hauptelektrode fließt; und mehrere Hauptanschlüsse (60), die einen ersten Hauptanschluss (60C), der mit der ersten Hauptelektrode verbunden ist, und einen zweiten Hauptanschluss (60E), der mit der zweiten Hauptelektrode verbunden ist, enthalten. Mindestens eine von einer numerischen Anzahl des ersten Hauptanschlusses oder einer numerischen Anzahl ist plural. Der erste Hauptanschluss und der zweite Hauptanschluss sind benachbart zueinander angeordnet. Eine Seitenfläche des ersten Hauptanschlusses und eine Seitenfläche des zweiten Hauptanschlusses weisen einander in einer Richtung orthogonal zu einer Dickenrichtung des Halbleiterelements zu. Eine Hauptanschlussgruppe (61) umfasst mehrere Hauptanschlüsse, die kontinuierlich in der einen Richtung unter den mehreren Hauptanschlüssen angeordnet sind. Die mehreren Hauptanschlüsse in der Hauptanschlussgruppe sind drei oder mehr. Mindestens ein Teil von jedem der mehreren Hauptanschlüsse in der Hauptanschlussgruppe ist in einem Bereich (A1) in einer Erstreckungslinie angeordnet, die sich in der einen Richtung von einer der beiden Endflächen (36, 37) des Halbleiterelements erstreckt.
Patent DE-112019006088-T5 (DE)
Title: Leitungsüberwachungsvorrichtung und Netzwerkschalter
Inventor: MIZOGUCHI SHOTA
IPC: H04L49/901
Filed: 2019-11-26
Abstract: Wenn ein einfacher Befehl von einer Steuerungsvorrichtung (33) erlangt wird, liest eine Zugangssteuerungseinheit (323) eines Netzwerkschalters (32) einen Befehl von einer Befehlsspeicherungseinheit (322) basierend auf einer Befehlsbestimmungsinformation des einfachen Befehls und führt diese den Befehl an einer physikalischen Vorrichtung, die durch die Vorrichtungsbestimmungsinformation des einfachen Befehls bestimmt wird, aus. Die Steuerungsvorrichtung weist die Befehlsspeicherungseinheit an, eine Vielzahl von Befehlen unter Verwendung eines Initialisierungsbefehls für ein Schreiben der Vielzahl von Befehlen an die Befehlsspeicherungseinheit zu schreiben. Die Steuerungsvorrichtung führt eine Leitungsüberwachungsverarbeitung durch, die eine Leitung, die mit den physikalischen Vorrichtungen verbunden ist, unter Verwendung des einfachen Befehls überwacht.
Patent DE-112019007579-T5 (DE)
Title: Numerische-Steuerung-Vorrichtung und Maschinelles-Lernen-Gerät
Inventor: SAGASAKI MASAKAZU
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-09-13
Abstract: Eine Numerische-Steuerung-Vorrichtung (IX) umfasst eine Maschinenbewegungsberechnungseinheit (801), welche eine Position einer ersten Komponente, welche in einer Werkzeugmaschine (100) enthalten ist, an einem spezifischen Zeitpunkt unter Verwendung eines Maschinenmodells (811) und unter Verwendung von ersten Positionsdaten, die zum Steuern der Position der ersten Komponente dienen, berechnet, eine Roboterbewegungsberechnungseinheit (802), welche eine Position einer zweiten Komponente, welche in einem Roboter (60) enthalten ist, an dem spezifischen Zeitpunkt unter Verwendung eines Robotermodells (812) und unter Verwendung von zweiten Positionsdaten, die zum Steuern der Position der zweiten Komponente dienen, berechnet, und eine Zusammentreffenprüfungseinheit (803), welche basierend auf der Position der ersten Komponente und auf der Position der zweiten Komponente bestimmt, ob die Werkzeugmaschine (100) und der Roboter (60) miteinander kollidieren.
Patent DE-112020000657-T5 (DE)
Title: Dienstverwaltung in einem dbms
Inventor: GEISELHART REINHOLD
IPC: G06F8/30
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein computerrealisiertes Verfahren zum Verwalten mehrerer Dienste (108 bis 114; 208 bis 214) in einem DBMS (102, 202). Die Dienste sind jeweils konfiguriert, um Daten zu speichern, die in einer durch das DBMS verwalteten Datenbank (116 bis 122; 216 bis 222) gespeichert oder zum Speichern in einer solchen Datenbank empfangen werden. Das Verfahren weist ein Bereitstellen (302) eines mit dem DBMS wirkverbundenen Dienstverwalters (106); ein automatisches und dynamisches Registrieren (304) der mehreren Dienste während der Laufzeit des DBMS bei dem Dienstverwalter; und ein automatisches Verwalten (306) von Abhängigkeiten zwischen verschiedenen der mehreren registrierten Dienste durch den Dienstverwalter auf.
Patent DE-112020004076-T5 (DE)
Title: Druckwellenerzeugungselement und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: FUKAMACHI KOHEI
IPC: B06B1/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein Druckwellenerzeugungselement umfasst einen Träger 10 und eine wärmeerzeugende Schicht 20, die auf dem Träger 10 vorgesehen ist und durch Bestromung Wärme erzeugt, wobei die wärmeerzeugende Schicht 20 eine Faser mit zumindest einer teilweisen Metallbeschichtung auf einer Oberfläche umfasst. Mit einer solchen Konfiguration kann ein Druckwellenerzeugungselement mit verbessertem Schalldruck und geeignetem elektrischen Widerstand realisiert werden.
Patent DE-112020006209-T5 (DE)
Title: Zeitmultiplex-Kommunikationssystem, Zeitmultiplex-Kommunikationsverfahren und Programm
Inventor: HAYASHI TOMOYUKI
IPC: H04L12/403
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein Master-Knoten (11) übermittelt eine Bandbreitenerweiterungsanweisung, die eine Erweiterungsdauer DEX, eine Erweiterungszeitschlitznummer NEXund eine Erweiterungszeit TEXumfasst, an mehrere Slave-Knoten (12). Der Master-Knoten (11) und die mehreren Slave-Knoten (12) führen einen Bandbreitenerweiterungsprozess des Modifizierens eines Kommunikationsblocks so aus, dass die Startzeit des folgenden Zyklus, der auf den Zyklus folgt, der durch die Erweiterungszeit TEXbenannt ist, um die Erweiterungsdauer DEXvorgezogen wird, der durch die Erweiterungszeitschlitznumer NEXangegebene Zeitschlitz um die Erweiterungsdauer DEXerweitert wird und der durch die Kürzungszeitschlitznummer NSHum die Erweiterungsdauer DEXverkürzt wird. Der Master-Knoten (11) und die Slave-Knoten (12) kommunizieren miteinander unter Verwendung der zugewiesenen Zeitschlitze.
Patent DE-112021001891-T5 (DE)
Title: Fluidgefüllte Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: KURODA KENJI
IPC: F16F13/10
Filed: 2021-10-13
Abstract: Bereitgestellt wird eine fluidgefüllte Schwingungsdämpfungsvorrichtung, die eine neuartige Struktur aufweist und in der Lage ist, Kavitation wirksam zu unterdrücken. Ein äußeres Umfangsende einer bewegbaren Folie 68 umfasst ein Kontaktteil 70, das in einer Umfangsrichtung teilweise mit einer Wandinnenfläche 55 auf einer Seite einer Druckaufnahmekammer 84 eines Gehäuseraums 66 in Kontakt ist, und ein Dichtungsteil 72, das mit dem gesamten Umfang einer Wandinnenfläche 65 auf einer Seite einer Ausgleichskammer 86 des Gehäuseraums 66 in Kontakt ist. Das äußere Umfangsende der bewegbaren Folie 68 wird von einem Trennelement 40 getragen. Zwischen der äußeren Umfangsfläche der bewegbaren Folie 68 und der inneren Umfangsfläche des Gehäuseraums 66, die einander gegenüberliegen, ist ein Spalt 80 vorgesehen, und ein Verbindungskanal 82, der mit dem Spalt 80 in Verbindung steht, ist an einer Position vorgesehen, die von dem Kontaktteil 70 entfernt ist, der mit der Wandinnenfläche 55 des Gehäuseraums 66 an dem äußeren Umfangsende der bewegbaren Folie 68 in Kontakt ist. Das äußere Umfangsende der bewegbaren Folie 68 wird aufgrund des Druckunterschieds zwischen der Druckaufnahmekammer 84 und der Ausgleichskammer 86 von der Wandinnenfläche 65 des Gehäuseraums 66 getrennt, wobei ein Überdruckkanal 94, der die Druckaufnahmekammer 84 und die Ausgleichskammer 86 miteinander verbindet, so ausgebildet ist, dass er den Spalt 80 und den Verbindungskanal 82 umfasst.
Patent DE-112021003924-T5 (DE)
Title: Elektrizitätsspeichergerät
Inventor: AKIYAMA HIROKUNI
IPC: H01M50/569
Filed: 2021-08-30
Abstract: Ein Energiespeichergerät umfasst Energiespeicherzellen, die in einer Stapelrichtung gestapelt sind, und einen Temperatursensor, der eine Temperatur von zumindest einer zu messenden Energiespeicherzelle unter der Vielzahl von Energiespeicherzellen misst. Jede der Energiespeicherzellen umfasst eine Positivelektrode, die einen ersten Stromkollektor und eine an einer Oberfläche des ersten Stromkollektors vorgesehene Positivelektrodenaktivmaterialschicht umfasst, eine Negativelektrode, die einen zweiten Stromkollektor und eine an einer Oberfläche des zweiten Stromkollektors vorgesehene Negativelektrodenaktivmaterialschicht umfasst, und derart angeordnet ist, dass die Negativelektrodenaktivmaterialschicht in der Stapelrichtung der Positivelektrodenaktivmaterialschicht gegenüberliegt, einen Separator, der zwischen der Positivelektrode und der Negativelektrode angeordnet ist, und einen Dichtungsabschnitt, der zwischen dem ersten Stromkollektor und dem zweiten Stromkollektor vorgesehen ist, die in der Stapelrichtung einander gegenüberliegen, und der die Positivelektrodenaktivmaterialschicht und die Negativelektrodenaktivmaterialschicht umgibt und abdichtet. Der Temperatursensor ist von der Stapelrichtung aus gesehen innerhalb von dem Dichtungsabschnitt der zu messenden Energiespeicherzelle angeordnet.
Patent DE-112021004744-T5 (DE)
Title: Garbage collection mit gleichzeitigem markieren
Inventor: HORIE MICHIHIRO
IPC: G06F12/02
Filed: 2021-09-08
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zum Verringern von Compare-And-Swap-Operationen (CAS-Operationen) in einem Garbage-Collection(GC)-Prozess mit gleichzeitigem Markieren bereitgestellt, welcher an Objekten durchgeführt wird, welche einer Bitmap von mehreren Blöcken entsprechen. Das Verfahren aufweist Finden von Live-Objekten unter den Objekten, welche zu demselben Block in der Bitmap unter den mehreren Blöcken gehören, wenn Objektbäume der Objekte zum GC-Markieren durchlaufen werden. Das Verfahren aufweist ferner Laden eines aktuellsten Wertes desselben Blocks aus der Bitmap, Aktualisieren des aktuellsten Wertes durch Einstellen entsprechender Markierungs-Bits in der Bitmap und Aktualisieren desselben Blocks in der Bitmap mit einer einzigen CAS-Operation.
Patent DE-112021006348-T5 (DE)
Title: 3d-röntgenbildgebungssystem mit hohem durchsatz, das eine transmissionsröntgenquelle verwendet
Inventor: YUN WENBING
IPC: G01N23/04
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein dreidimensionales Röntgenbildgebungssystem beinhaltet mindestens einen Detektor und eine Röntgenquelle, die ein für Röntgenstrahlen durchlässiges Vakuumfenster beinhaltet. Die Röntgenquelle ist zum Produzieren divergierender Röntgenstrahlen konfiguriert, die aus dem Vakuumfenster austreten und sich entlang einer Röntgenstrahl-Ausbreitungsachse ausbreiten, die sich von der Röntgenquelle durch eine Region von Interesse eines Objekts zu mindestens einem Detektor erstreckt. Die divergierenden Röntgenstrahlen weisen Ausbreitungspfade innerhalb eines auf der Röntgenstrahl-Ausbreitungsachse zentrierten Divergenzwinkels von mehr als 1 Grad auf. Das System beinhaltet ferner mindestens einen Probenbewegungstisch, der zum Drehen des Objekts um eine Rotationsachse konfiguriert ist. Das System beinhaltet ferner Probenhalterung, die zum Halten des Objekts konfiguriert ist und einen ersten Abschnitt in den Ausbreitungspfaden von mindestens einigen der divergierenden Röntgenstrahlen umfasst und eine Röntgentransmission von mehr als 30 % für Röntgenstrahlen mit Energien von mehr als 50 % einer maximalen Röntgenenergie eines Röntgenspektrums der divergierenden Röntgenstrahlen aufweist.
Patent DK-1188269-T6 (DK)
Inventor: KIM JAE-YOEL
IPC: H04W72/04
Filed: 2000-07-06
Granted: 2015-02-16
Abstract: An apparatus and method for encoding/decoding a transport format combination indicator (TFCI) in a CDMA mobile communication system. In the TFCI encoding apparatus, a one-bit generator generates a sequence having the same symbols. A basis orthogonal sequence generator generates a plurality of basis orthogonal sequences. A basis mask sequence generator generates a plurality of basis mask sequences. An operation unit receives TFCI bits that are divided into a first information part representing biorthogonal sequence conversion, a second information part representing orthogonal sequence conversion, and a third information part representing mask sequence conversion and combines an orthogonal sequence selected from the basis orthogonal sequence based on the second information, a biorthogonal sequence obtained by combining the selected orthogonal sequence with the same symbols selected based on the first information part, and a mask sequence selected based on the biorthogonal sequence and the third information part, thereby generating a TFCI sequence.
Patent AT-1879-U1 (AT)
Title: Tandem-snowboard
IPC: A63C5/03
Filed: 1997-02-20
Abstract: Um ein Snowboard (1) für ein Fahren zu zweit geeignet zu machen, werden auf dem Snowboard (1) zwei Paar Bindungen (3, 5; 4, 6) angeordnet, wobei die vordere Bindung (4) des hinteren Fahrers zwischen den Bindungen (3, 5) des vorderen Fahrers und die hintere Bindung (5) des vorderen Fahrers zwischen den Bindungen (4, 6) des hinteren Fahrers positioniert sind.
Patent AT-1997-U1 (AT)
Title: Bilderrahmen - baukastensystem
IPC: A47G1/08
Filed: 1996-07-24
Abstract: Baukastensystem für Bilderrahmen, wobei die Größe der Rahmen variierbar ist und künstlerische Gestaltungsmöglichkeiten für den Rahmen bietet.
Patent AT-1832-U1 (AT)
Title: Endenschutz
Inventor: PEZZI ALBIN
IPC: B65D59/06
Filed: 1996-10-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Endenschutz für Bahnmaterialrollen, insbesondere für auf einen Hohlkern aufgewickelte Rollen aus Web-, Vlies- oder Folienmaterial, in Form eines auf das Rollenende aufschiebbaren Napfs, der vorzugsweise aus einer Kunststoffbahn warmgezogen ist.
Patent AT-17242-U1 (AT)
Title: Vorrichtungen zur Erstellung multimedialer Präsentationsprototypen
Inventor: SERGEY ANATOLJEVICH GEVLICH
IPC: G10L15/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung von Prototypen multimedialer Präsentationen ın Form eines tragbaren PC (Smartphone, Tablet, Laptop), der eine Touchscreenanzeige enthält, die mit einem Sensor, der den Standort eines Berührens mit dem Finger erkennt, physischer oder Bildschirmtastatur, eingebautem oder externem Mikrofon, eingebautem oder externem Lautsprecher, Datenverarbeitungseinheit, die an Anzeige, Tastatur, Mikrofon und Lautsprecher angeschlossen ist und mit der Möglichkeit konstruiert ıst, Signale und Daten zu empfangen, zu verarbeiten und auszugeben, versehen ist.
Patent BG-1390-U1 (BG)
Title: Pistol
Inventor: DIKOV DIKO
IPC: F41A9/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: The utility model relates to a pistol finding application both as a self-defence means and as a means for sound effects and signals for participation in fireworks, where the bullets used are gas bullets, blank bullets, illuminant bullets, and other types of effective bullets. The pistol has T-shaped connected pistol body and barrel, both placed in a polymer handle where in the body bottom part (14) below the barrel level (18) there is also a separate box (39) for a cassette (19). After a shot is produced, the cassette (19) is fixed to the two side walls of the body (14), and when all bullets have been fired, the cassette (19) with the cases remains in the upper part of the body (14), whereby control becomes possible when carrying, using, recharging, or maintaining the pistol.
Patent BG-1678-U1 (BG)
Title: A zeolite filter
Inventor: IZMIROVA NEDYALKA
IPC: B01D39/00
Filed: 2011-10-24
Abstract: The filter is applicable for purification and softening of drinking water, clarification of vinegar, wine, beer, alcoholic drinks, and other liquids. The filter consists of a flow funnel (1) with cone container (2) - a small filter paper bag, placed in the constriction of the funnel (1). In the small bag (2) there is a layer of clinoptilolite in the form of inverted cone - a piled up layer (3) ofclinoptilolite pieces, which are wetted to become clayey. The clinoptilolite has been aforetime thermally sterilized at 150-250o C, and the size of the particles is smaller or equal to 0.15 to 5.0 mm. The small bag (2) may be of porous plastics with openings less than 1.0 mm.
Patent BG-2227-U1 (BG)
Title: Универсална стоматологична лампа
Inventor: PASHEV PLAMEN
IPC: A61B18/20
Filed: 2015-05-05
Abstract: Универсалната стоматологична лампа намира приложение в стоматологията за откриване на зъбна плака и кариес, за полимеризация на зъбни пломби, за избелване на зъбите и лечение на заболявания на устната кухина и венците като пародонтоза, гингивит и др. Лампата е удобна за ползване и позволява осъвременяване на процедурите с развитието на научните изследвания. Лампата включва управляващ блок (1), свързан със захранващ блок (2), клавиатура (3), блок буквено-цифрова индикация (4) с повишаващ/понижаващ драйвер (5) с три ключа, като изходът на първи ключ (6) е свързан със светодиод (9), излъчващ в червения спектрален диапазон. Изходът на втори ключ (7) е свързан с два последователно свързани светодиода (10 и 11), излъчващи в синия спектрален диапазон за фотополимеризация. Изходът на трети ключ (8) е свързан със светодиод (12), излъчващ в ултравиолетовия спектрален диапазон. Светодиодите са обхванати в отражател (13), насочващ излъчването към световод (14). Управляващият блок (1) съдържа препоръчителни комбинации от параметри на излъчването в зависимост от приложението. 2 претенции, 1 фигура
Patent BG-3000-U1 (BG)
Title: Sanitary sewer overflow
Inventor: DARACHEV STANISLAV
IPC: E03F5/12
Filed: 2018-05-17
Abstract: The sanitary sewer overflow is used for the construction of mixed sewage systems. Its implementation avoids blockages of the discharge pipelines by removing solid deposits (building materials, gravel, sand) from the system and ensuring a good distribution with respect to the non-flowing water quantity. The sanitary sewer overflow consists of a chamber (10) in which are mounted an inlet pipeline (1) coaxially of which is located the front overflow (3), designed as an ejector. Between the front overflow (3) and the inlet pipeline (1) is formed a fossa (2) connected to one end of the chute (4), the other end of which is connected to the open channel (5), the wall of which represents an overflow edge (9). The other end of the open channel (5) is connected to a pipeline for non-overflowing water quantities (6). In the chamber (10) is formed a reservoir (7) to which is connected the pipeline (8) for overflowing water quantities. The altitude of the front overflow (3) is higher than the altitude of the lateral overflow edge (9) of the open channel (5). The bottom of the chute (4) is at an altitude higher than the bottom of the fossa (2). The chute (4) is positioned relative to the direction of the inlet pipeline (1) at an angle of 60°. At the beginning of the chute (4) is provided a bottom barrier (11), which can be concrete or other resistant material. The bottom of the reservoir (7) is lower than the bottom of the pipeline (8).
Patent BG-4215-U1 (BG)
Title: Partial modular denture
Inventor: NIKOLOVA ZHANET
IPC: A61K6/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: The utility model relates to a partial modular denture, which comprises a metal framework (1) with hooks for fixing to the patient's own teeth, to which by means of a detachable connection is joined a prosthetic body (3) with fixedly attached thereto artificial teeth (4). The metal framework (1) and the prosthetic body (3) are formed as separate modules. The detachable connection is secured by tight click assemblies and/or screws (7). The design allows the modules to be separated at a subsequent time for cleaning and/or replacement of any of them in the event of wear or breakage, which significantly extends the life of the denture.
Patent SK-212016-U1 (SK)
Inventor: HOVANEC MICHAL
IPC: H01H37/58
Filed: 2016-02-29
Abstract: Tepelná poistka rozprašovača na báze spony a poistnej zarážky je založená na využití princípu magnetickej susceptibility. Základom tepelnej poistky je vhodne vytvarovaná spona (1) a dve zarážky (3), pričom s využitím princípu magnetickej susceptibility, t. j. pri prekročení úrovne Curieho teploty, neodým stratí magnetické vlastnosti a zarážka (3) nachádzajúca sa pod magnetom z uloženia (5) odpadne, čím sa umožní spone (1) roztvoriť sa, čo má za následok rozpadnutie sa celého mechanizmu a spustenie hasiacej funkcie rozprašovača.
Patent AT-8646-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum kontaktieren eines teststreifens mit der oberfläche eines stahlbandes
Inventor: GRUBER JOHANN DR
Filed: 2005-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Kontaktieren eines Teststreifens (7), insbesondere eines Teiles eines aufgerollten Klebebandes (8), mit einer Oberfläche (5) eines Gegenstandes wie ein gewalztes Stahlband (6) unter gleichzeitigem Andrücken des Teststreifens (7) auf die Oberfläche (5), um von der Oberfläche (5) eine Probe zu entnehmen. Damit insbesondere für eine Grauwert- und/oder Eisenpartikelbestimmung an Stahlbändern Proben entnommen werden können, welche zu repräsentativen und reprodzuierbaren Analysenergebnissen führen und damit eine Falten- sowie Blasenbildung am Teststreifen während eines Kontaktierens ausgeschlossen ist, ist gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) eine an die Oberfläche (5) anstellbare und durch Bewegung über die Oberfläche (5) in Drehung versetzbare erste Walze (2) und ein Halteelement (3) für den Teststreifen (7) umfasst, wobei durch Anstellen und Drehen der ersten Walze (2) Teststreifen (7) vom Halteelement (3) abziehbar und zum angestellten Bereich (4) der ersten Walze (2) kontinuierlich nachführbar ist.
Patent AT-11650-U1 (AT)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine behangeinrichtung
IPC: E06B9/17
Filed: 2010-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) für eine Behangeinrichtung, wie Rolladen, Raffstore, Beschattungstuch, Sonnenschutzeinrichtung oder dergleichen, insbesondere für Passivhäuser im Fertighaus- oder Massivhausbau, mit einem Kastenelement (3), in dem die Behangeinrichtung aufnehmbar ist, wobei eine Mehrzahl von Wärmeschutz-Konstruktionszonen (I - IV) innerhalb des Kastenelementes (3) definiert ist, denen jeweils eine vorbestimmte Wärmedämmcharakteristik zugeordnet ist.
Patent AT-3965-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur speicherung von gegenständen
Inventor: MIHELIC LUDWIG
IPC: B65G47/57
Filed: 2000-03-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Zwischenspeicherung von Werkstücken auf dem Transportweg von einer Bearbeitungsstelle zu einer nachfolgenden Bearbeitungsstelle, wobei die Werkstücke unmittelbar neben dem Transportweg in eine umlaufende vertikale Fördereinrichtung ausgelagert und bei Bedarf wieder in den Transportweg eingelagert werden. Es ist ein Sensor (14) vorhanden, welche das Vorhandensein eines Staus durch Werkstücke (10) auf der Transporteinrichtung (13) feststellt und ein Signal an einen Vereinzeller (9) weitergibt, welcher das Ausschleusen von mindestens einem nachfolgenden Werkstück (10) von der Transporteinrichtung (13) in einen Zwischenspeicher durchführt bzw. bei Wegfall des Staus und einer längeren Pause zum nächsten Werkstück (10) ein oder mehrere ausgeschleuste Werkstücke (10) wieder der Transporteinrichtung (13) zuführt und dass eine umlaufende vertikale Fördereinrichtung (1) über Einrichtungen (8) verfügt, welche eine Schwenkung der Werkstücke (10) um den oberen Wendepunkt der Fördereinrichtung (1) ermöglichen, wodurch die Position des Werkstückes (10) in der vertikalen Fördereinrichtung (1) bei der Auslagerung genau jener Position entspricht, welche das Werkstück (10) bei seiner Einlagerung erhalten hat.