baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Inspektion eines Tanks sowie Inspektionsgerät
Inventor: MÖBUS DENNIS
IPC: G01M11/00
Filed: 2019-05-27
Granted: 2020-12-10
Abstract: Offenbart wird ein Inspektionsgerät für einen Tank sowie ein Verfahren zur Inspektion eines Tanks. Mittels einer auf einem Stativ in der Höhe verfahrbaren Kamera könne die Wände des Tanks optisch inspiziert werden. Etwaige Fehlerstellen können, versehen mit einem Zeitstempel und Positionsdatum, zentral abgespeichert werden.
Patent DE-102019117041-B4 (DE)
Title: Flanschgelenk und Verfahren zur Herstellung eines Flanschgelenks
Inventor: KIESSLING ANDREAS
IPC: F16D3/84
Filed: 2019-06-25
Granted: 2021-05-27
Abstract: Flanschgelenk, bestehend aus einem Gleichlaufgelenk (1) mit Gelenkaußenring (3), Gelenkinnenring (5), Käfig (9) und Kugeln (8), einem drehfest mit dem Gelenkaußenring (3) des Gleichlaufgelenks verbundenen Flansch (2) und einem zwischen dem Gleichlaufgelenk (1) und dem Flansch (2) angeordneten und drehfest mit dem Gelenkaußenring (3) verbundenen Deckel (10), wobei zumindest zwischen dem Deckel (10) und dem Gelenkaußenring (3) eine mediendichte, im gefügten Zustand des Flanschgelenks kraft- und formschlüssige Verbindung besteht und die drehfeste Verbindung mittels konzentrisch, gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordneter Spannmittel erfolgt, die durch in den Gelenkaußenring (3), in den Deckel (10) und in den Flansch (2) eingebrachte Bohrungen (16, 15, 14) hindurchgeführt sind und die genannten Bauteile ohne eine separate Dichtung gegeneinanderpressen, und Mittel zur Verbesserung des Kraft- und Formschlusses an der Stirnfläche zumindest eines der im gefügten Zustand dichtend gegeneinander gepressten Bauteile des Flanschgelenks angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verbesserung des Kraft- und Formschlusses aus einer in axialer Richtung aus der Ebene der Stirnfläche des mindestens einen Bauteils heraustretenden ununterbrochenen Dichtkontur (18) bestehen, diese Dichtkontur (18) als koaxialer, geschlossener und im Bereich der Bohrungen (14, 15, 16) des Flanschgelenks diese umrundender Dichtring ausgebildet ist, und dass diese Dichtkontur (18) im Bereich des äußeren Randes der Stirnfläche mindestens eines der gegeneinander zu verspannenden Bauteile des Flanschgelenks angeordnet ist.
Patent DE-102019201642-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Fahrwerks-Modul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-02-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kraftfahrzeug (100), welches zum autonomen Fahrbetrieb ausgebildet ist, umfassend zumindest ein Fahrwerks-Modul (10), welches wenigstens einen Hilfsrahmen (20), der mit einer Karosserie (102) des Kraftfahrzeugs (100) reversibel lösbar elastisch gekoppelt ist, wenigstens einen Radträger (30), zumindest eine Lenkungsvorrichtung (40) zum Lenken eines an dem wenigstens einen Radträger (30) gehaltenen Rades (32) und wenigstens eine aktiv betreibbare Dämpfervorrichtung (50) und eine aktiv betreibbare Federvorrichtung (60) umfasst, welche einerseits mit dem wenigstens einen Hilfsrahmen (20) und andererseits zumindest mittelbar mit dem wenigstens einen Radträger (30) gekoppelt ist, wobei- die wenigstens eine aktiv betreibbare Dämpfervorrichtung (50) wenigstens einen liegend angeordneten Dämpfer (52) umfasst und- die wenigstens aktiv betreibbare eine Federvorrichtung (60) wenigstens eine liegend angeordnete Feder (62) umfasst.
Patent DE-102020120962-B4 (DE)
Title: Erkennungsverfahren und Erkennungssystem zum eindeutigen Erkennen eines Objekts
Inventor: NÄGELE CARL MICHAEL
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-08-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Computerimplementiertes Erkennungsverfahren (100) zum eindeutigen Erkennen eines Objekts aus einer Vielzahl mittels eines gleichen Herstellungsverfahrens hergestellter Objekte, wobei das Erkennungsverfahren (100) umfasst:- Ermitteln (101) von Referenzinformationen durch Erfassen einer Anzahl auf einem Referenzobjekt aufgebrachter Symbole mittels eines ersten optischen Sensors (201) zu einem ersten Zeitpunkt,- Trainieren (103) eines maschinellen Lerners anhand der Referenzinformationen und einer bereitgestellten Grundwahrheit, die jeweilige Referenzinformationen einer ersten Klasse oder einer weiteren Klasse zuordnet,- Ermitteln (105) von Probeninformationen durch Erfassen einer Anzahl auf einem Probenobjekt aufgebrachter Symbole mittels eines zweiten optischen Sensors (205) zu einem zweiten Zeitpunkt,- Zuordnen (107) der Probeninformationen zu der ersten Klasse oder zu der weiteren Klasse durch den maschinellen Lerner,- Ausgeben (109) eines Validierungssignals für den Fall, dass der maschinelle Lerner die Probeninformationen der ersten Klasse zuordnet, wobei der maschinelle Lerner anhand von Referenzinformationen trainiert wird, die spezifische Merkmale umfassen, in denen die Referenzinformationen von einem Idealsymbol abweichen, wobei die spezifischen Merkmale Abweichungen von Ecken, Kanten, Falzen, Verschweißungen, Verkrümmungen, Falten, Verschmutzungen, Abstoßungen und/oder Verformungen eines jeweiligen Objekts umfassen.
Patent DE-102021100938-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage von QoS-Daten für ein Funknetz
Inventor: KUELZER DANIEL
IPC: H04W24/08
Filed: 2021-01-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Vorrichtung (101, 120) zur Ermittlung von QoS-Daten in Bezug auf einen Quality of Service, kurz QoS, eines Funknetzes; wobei die QoS-Daten umfassen: eine Latenz einer Kommunikationsverbindung eines Endgeräts innerhalb des Funknetzes; und/oder eine mögliche Datenrate einer Kommunikationsverbindung eines Endgeräts innerhalb des Funknetzes; wobei die Vorrichtung (101, 120) eingerichtet ist,- anhand eines QoS-Modells für eine Menge von passiven Mess-Datensätzen in Bezug auf das Funknetz eine entsprechende Menge von geschätzten QoS-Daten und eine entsprechende Menge von Konfidenzdaten in Bezug auf eine Konfidenz der jeweiligen geschätzten QoS-Daten zu ermitteln; wobei ein passiver Mess-Datensatz Daten umfasst, die von einem Endgerät in dem Funknetz ermittelbar sind;- auf Basis der Konfidenzdaten eine Teilmenge von passiven Mess-Datensätzen aus der Menge von passiven Mess-Datensätzen auszuwählen;- das QoS-Modell anhand der ausgewählten Teilmenge von passiven Mess-Datensätzen und der entsprechenden Teilmenge von geschätzten QoS-Daten anzupassen; und- das angepasste QoS-Modell zur Ermittlung von QoS-Daten bereitzustellen.
Patent DE-102021104075-B4 (DE)
Title: Ladungssicherungsvorrichtung
Inventor: STEINGASS ACHIM
IPC: B60P7/06
Filed: 2021-02-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ladungssicherungsvorrichtung mit mindestens einem Luftsack (3), der mit mindestens einem Gebläse (6) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftsack (3) an einer Haltevorrichtung (2) festgelegt ist, wobei der Luftsack (3) in seiner Ruhelage an der Haltevorrichtung (2) anliegt und in seiner Gebrauchslage mit Luft befüllt ist und zwischen der Haltevorrichtung (2) und dem freien Ende des Luftsacks (3) eine Rückholeinrichtung (19) und eine Führungseinrichtung wirksam sind.
Patent DE-112005000182-B4 (DE)
Title: Umlenkeinrichtungsführung zum Halten eines sich über eine Umlenkeinrichtung bewegenden Handlaufs
Inventor: LEE JIN KOO
IPC: B66B23/24
Filed: 2005-01-13
Granted: 2019-07-18
Abstract: Umlenkeinrichtungsführung (100) zum Halten eines Handlaufs (16, 106) einer Fahrgastfördereinrichtung, wobei der Handlauf (16, 106) durch eine Antriebsscheibe antreibbar ist, und wobei die Umlenkeinrichtungsführung (100) aufweist:
 einen Friktionsriemen (104) mit einer geschlossenkurvigen Form und aufweisend eine äußere Oberfläche in Kontakt mit einer Innenoberfläche des Handlaufs (16, 106); und
 ein Halteelement (101, 102, 103) zum Halten einer inneren Oberfläche des Friktionsriemens (104), um es den Friktionsriemen (104) zu ermöglichen, eine kontinuierliche Bewegung um das Halteelement (101, 102, 103) herum auszuführen;
 wobei die Umlenkeinrichtungseinrichtung (100) neben dem Friktionsriemen (104) einen Umlenkeinrichtungsrahmen (101), eine Zwischenführung (102) und ein Paar Verbindungsführungen (103) aufweist, wobei jede Verbindungsführung (103) eine Ausstülpung (103c) aufweist, an deren unterer Oberfläche sich der Friktionsriemen (104) nach Vorbeilaufen am Ende (103a) der Verbindungsführung (103) fortbewegt und so die endlose kontinuierliche Bewegung vollzieht; und
 wobei der Friktionsriemen (104) so ausgebildet ist, dass er durch den Handlauf (16, 106) angetrieben wird, wenn der Handlauf (16, 106) im Förderbetrieb durch die Antriebsscheibe bewegt wird.
Patent DE-112007000171-B4 (DE)
Title: Bewegliches Objekt mit einem Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern der Leistungserzeugung eines in einem beweglichen Objekt installierten Brennstoffzellensystems
Inventor: UMAYAHARA KENJI
IPC: H01M8/04313
Filed: 2007-07-17
Granted: 2018-07-12
Abstract: Bei einem beweglichen Objekt wird eine intermittierende Aktion zum zeitweiligen Anhalten einer Zellenaktion zu einer Zeit ausgeführt, zu dem in Bezug auf einen Brennstoffzellenstapel eine Anforderung zur Leistungserzeugung geringer ist als ein vorgegebener Wert, sowie ein Zellenspannungswiederherstellungsverfahren zu einer Zeit, zu der während der intermittierenden Aktion eine Ausführungsbedingung für ein Zellenspannungswiederherstellungsverfahren erfüllt ist. Wenn sich das bewegliche Objekt bewegt, wird eine Schwellenspannung Vh1 als Ausführungsbedingung für das Zellenspannungswiederherstellungsverfahren eingestellt. Wenn der bewegliche Körper gestoppt wird, wird eine Schwellenspannung Vh2 als Ausführungsbedingung für das Zellenspannungswiederherstellungsverfahren eingestellt. Wenn die Spannungen so eingestellt sind, daß eine Beziehung Vh1 > Vh2 erhalten wird, kann das Zellenspannungswiederherstellungsverfahren während des Stopps des beweglichen Objekts begrenzt werden.
Patent DE-112007001692-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D48/04
Filed: 2007-07-27
Granted: 2016-09-22
Abstract: Hydraulisches System (1) zur Betätigung einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges umfassend einen Geberzylinder (2) und einen Nehmerzylinder (3), die durch eine hydraulische Übertragungsstrecke (4) miteinander verbunden sind, wobei in der hydraulischen Übertragungsstrecke (4) eine Pumpe (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Pumpe (18) ein Steuerventil (20) zur Begrenzung eines Maximaldrucks auf der Geberzylinderseite angeordnet ist, dessen Ventilstellung ausschließlich durch den Druck auf der Geberzylinderseite (32) der Pumpe (18) gesteuert wird.
Patent DE-112007002506-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: DUSSEL KLAUS
IPC: F16D21/00
Filed: 2007-11-02
Granted: 2016-12-08
Abstract: Doppelkupplung mit einer ersten Reibungskupplung (2) und einer zweiten Reibungskupplung (3), die sich eine gemeinsame Gegendruckscheibe (8) teilen, wobei die erste Reibungskupplung (2) eine erste Anpressplatte (9) aufweist, die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit einem an der Gegendruckscheibe (8) befestigten Gehäuse (12) verbunden ist, wobei die zweite Reibungskupplung (3) eine zweite Anpressplatte (10) aufweist, die Zugmittel (17) trägt und die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, wobei zwischen der ersten Anpressplatte (9) und dem Gehäuse (12) eine erste Hebelfeder (15) und einer erste Nachstelleinrichtung (29) angeordnet sind, wobei zwischen dem Gehäuse (12) und einem der zweiten Anpressplatte (10) abgewandten Ende (18) des Zugmittels (17) eine zweite Hebelfeder (16) und eine zweite Nachstelleinrichtung (21) angeordnet sind, wobei jede der beiden Nachstelleinrichtungen (21, 29) einen verdrehbaren Verstellring (20, 28) aufweist, der über ein erstes Rampensystem am Gehäuse (12) abgestützt ist und zum Zwecke einer Verschleißkompensation eines an den Reibbelägen (6, 7) einer zwischen der jeweiligen Anpressplatte (9, 10) und der Gegendruckscheibe (8) einspannbaren Kupplungsscheibe (4, 5) entstehenden Verschleißes verdrehbar ist, wobei jede der beiden Nachstelleinrichtungen (21, 29) weiterhin einen verdrehbaren, über ein zweites Rampensystem am Gehäuse (12) abgestützten Sensorring (24, 31) und ein diesen bei fehlendem Verschleiß blockierendes Sensorelement (25, 32) aufweist, das Bereiche besitzt, die eine Einspannung und Verdrehbegrenzung des Sensorrings (24, 31) gewährleisten und in Abhängigkeit eines aufgetretenen Verschleißes beim Schließen der jeweiligen Reibungskupplung (2, 3) verlagerbar sind, um eine verschleißabhängige Nachstellung des Sensorrings (24, 31) zu ermöglichen, wodurch wiederum beim Öffnen der jeweiligen Reibungskupplung (2, 3) eine in Abhängigkeit des aufgetretenen Verschleißes erfolgende axiale Nachstellung des jeweiligen Verstellrings (20, 28) gewährleistet wird, wobei der Verstellring (28) der ersten Nachstelleinrichtung (29) radial außerhalb des Sensorrings (31) der ersten Nachstelleinrichtung (29) angeordnet ist und eine Abwälzauflage für die erste ...
Patent DE-112007003643-B4 (DE)
Title: Ölpuffer für Aufzüge
Inventor: KIGAWA HIROSHI
IPC: F16F9/342
Filed: 2007-08-31
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ölpuffer für einen Aufzug, wobei der Ölpuffer folgendes aufweist: – einen mit Hydrauliköl (11) gefüllten Basiszylinder (1); – einen Oberstufen-Druckkolben (6), der axial verschiebbar in den Basiszylinder (1) eingesetzt ist und eine in einem Bodenflächenbereich (6b) vorgesehene Öffnung (6e) aufweist; – mindestens einen zylindrischen zwischengeordneten Druckkolben (4), der axial verschiebbar in den Basiszylinder (1) eingesetzt ist und einen Bodenflächenbereich aufweist, der derart geöffnet ist, daß kein Überlagerungseffekt des Fluidwiderstands der Öffnung (6e) und des Bodenflächenbereichs auftritt; – eine Stiftstange (2), die in dem Basiszylinder (1) aufrecht vorgesehen ist und in einem mittleren Bereich einer Hubbewegungsstrecke des Oberstufen-Druckkolbens (6) in die Öffnung (6e) eingeführt ist; und – eine Rückstellfeder (15, 15a, 15b), um den zwischengeordneten Druckkolben (4) und den Oberstufen-Druckkolben (6) zum Zurückkehren in ihre Positionen in einem unbelasteten Zustand zu veranlassen, wobei ein distales Ende der Stiftstange (2) in bezug auf die Öffnung (6e) auf der Seite einer Bodenfläche (1b) des Basiszylinders (1) angeordnet ist, wenn die Kompression des dem Basiszylinder (1) benachbarten zwischengeordneten Druckkolbens (4) beginnt; wobei die Stiftstange (2) einen sich verjüngenden Bereich (2a) mit allmählich zunehmender Querschnittsfläche in Richtung auf den Bodenflächenbereich (1b) des Basiszylinders (1) aufweist; und wobei die Formgebung des sich verjüngenden Bereichs (2a) der Stiftstange (2) derart gestaltet ist, dass beim Einführen der Stiftstange (2) in dem mittleren Bereich der Hubbewegungsstrecke des Oberstufen-Druckkolbens (6) in die Öffnung (6e) eine konstante Verzögerungsrate beibehalten wird, so dass bei festgelegter Fläche der Öffnung (6e) über die Hubbewegungsstrecke (L1), über die sich der Oberstufen-Druckkolben (6) alleine bewegt, sowie über die Hubbewegungsstrecke (LB), über die der Oberstufen-Druckkolben (6) und der zwischengeordnete Druckkolben (4) ...
Patent DE-112009003799-B4 (DE)
Title: Genauigkeitsmanagementverfahren
Inventor: LI QING
IPC: G01N35/00
Filed: 2009-11-19
Granted: 2013-08-08
Abstract: Es ist bei Inspektionsarbeiten zweckmäßig und nützlich, ein Schwankungsmuster von Genauigkeitsmanagementergebnissen auf der Grundlage in einem klinischen Labor auftretender Betriebsereignisse zu beurteilen und ein abnormes Schwankungsmuster zu erfassen, bevor ein Kontrollbereich überschritten wird. Ein Genauigkeitsmanagementsystem mit einer solchen Funktion ist jedoch nicht vorgesehen. Wenn die Ursache von Schwankungen in Genauigkeitsmanagementergebnissen oder Kalibrierergebnissen festzustellen ist, ist man auf eine Vielzahl relevanter Informationen und sein spezielles Wissen und seine spezielle Erfahrung angewiesen. Viel Zeit und Anstrengungen sind nötig, um nützliche Informationsbestandteile von nutzlosen zu unterscheiden und organisierte Informationen zu erhalten. Es ist ein umfassendes Genauigkeitsmanagementverfahren vorgesehen, welches durch Aufnahme der folgenden Schritte erhalten wird: Anzeigen von Betriebsereignisinformationen in Zeitreihen in einem Genauigkeitsmanagementergebnisdiagramm oder einem Kalibrierergebnisdiagramm auf demselben Bildschirm, Akkumulieren eines charakteristischen Schwankungsmusters täglicher Messwerte auf der Grundlage der Art eines Betriebsereignisses, überlagertes Anzeigen des letzten Schwankungsmusters von Messergebnissen und des Schwankungsmusters täglicher Messwerte, um vor Schwankungen zu warnen, die von dem Schwankungsmuster täglicher Messwerte abweichen, und Feststellen und Mitteilen der Ursache der Schwankungen.
Patent DE-112012003964-B4 (DE)
Title: Auflage-Baugruppe für ein Brillengestell
Inventor: WINKLER ROLF
IPC: G02C5/12
Filed: 2012-06-22
Granted: 2017-09-14
Abstract: Auflage-Baugruppe für ein Brillengestell, insbesondere zur Auflage auf der Nase, mit einem Halterungselement (10) mit einem Verbindungsabschnitt (12) und einem Halteabschnitt (14) und einem durch den Haltebaschnitt (14) des Halterungselements (10) gehaltenen, einstückig aus Kunststoff hergestellten Auflageteil (20), welches mindestens einen Hohlraum (28) umschließt und welches wenigstens eine Luftausgleichsöffnung (26) aufweist, welche den Hohlraum (28) mit der Umgebung verbindet, wobei der Querschnitt der Luftausgleichsöffnung (26) wesentlich kleiner als der mittlere Querschnitt des Hohlraums (28) ist und wobei die Wandungstärke und die Materialeigenschaften des Auflageteils (20) derart gewählt sind, dass es bei Auflage auf einer Fläche aus einer Ausgangsposition unter reversibler Verformung komprimiert wird und in unbelastetem Zustand elastisch in die Ausgangsposition zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Halterungselement (10) durch die Luftausgleichsöffnung (26) derart in das Auflageteil (20) hinein erstreckt, dass sich der Halteabschnitt (14) innerhalb des Hohlraumes (28) befindet.
Patent DE-112014006605-B4 (DE)
Title: Speichersystem
Inventor: WATANABE YUTAKA
IPC: G06F3/06
Filed: 2014-04-21
Granted: 2023-02-16
Abstract: Speichersystem mit einer ersten Speichervorrichtung (10A, 10M) und einer zweiten Speichervorrichtung (10B, 10R), wobei die erste Speichervorrichtung (10A, 10M) ein erstes logisches Volumen (161A) bereitstellt, wobei die zweite Speichervorrichtung (10B, 10R) ein zweites logisches Volumen (161B) bereitstellt, das mit dem ersten logischen Volumen (161A) gepaart ist und die zusammen als Hochverfügbarkeits-Volumenpaar (HA-Volumenpaar) konfiguriert und zur Datenduplizierung vom ersten logischen Volumen (161A) in das zweite logische Volumen (161B) ausgelegt sind, wobei den beiden logischen Volumen eine gemeinsamer Volumen-Identifiziere (212) eines virtuellen Volumens zugeordnet ist,A. wobei das Speichersystem dazu ausgelegt ist, auf den Empfang von Schreibdaten hin, die in das erste logische Volumen (161A) oder das zweite logische Volumen (161B) vom Host-Rechner (180) zu schreiben sind,A1. einen Speicherbereich für die Schreibdaten im ersten logischen Volumen (161A) zu sperren (S201),A2. die Schreibdaten duplizierend zuerst in das erste logische Volumen (161A) und nachfolgend in das zweite logische Volumen (161B) zu schreiben (S202, S203),A3. den gesperrten Speicherbereich im ersten logischen Volumen (161A) freizugeben, nachdem die Daten in das erste und in das zweite logische Volumen (161B) geschrieben wurden (S204),B. wobei die erste Speichervorrichtung (10A, 10M) dazu ausgelegt ist, auf dem Empfang einer Leseanforderung für das erste logische Volumen (161A) vom Host-Rechner (180) her:B1. Bestimmen, ob ein durch die Leseanfrage angegebener Speicherbereich gesperrt ist;B2a. wenn die Bestimmung ergibt, dass der angegebene Speicherbereich gesperrt ist, nach einer vorbestimmten Zeit abermals Bestimmen, ob der durch die Leseanfrage angegebene Speicherbereich gesperrt ist; undB2b. Lesen (S402), wenn das Ergebnis der Bestimmung ist, dass der angegebene Speicherbereich nicht gesperrt ist, Daten vom Speicherbereich im ersten logischen Volumen (161A), wie sie in der Leseanfrage angegeben sind, und Zurückgeben der gelesenen Daten an den Host-Rechner (180), undC. wobei die zweite Speichervorrichtung (10B, 10R) dazu ausgelegt ist, auf den Empfang einer Leseanforderung für das zweite logische Volumen (161B) vom Host-Rechner (180) her Daten von einem zweiten Speicherbereich im zweiten logischen Volumen (161B), wie sie in der Leseanfrage angegeben sind, zu lesen (S451) und die gelesenen Daten an den Host-Rechner (180) zurückzugeben, ohne die Sperrung eines Speicherbereichs abzufragen.
Patent DE-112015006532-B4 (DE)
Title: Bodenplatte als Bestandteil einer Kette einer Ketten-Fahreinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer solchen Bodenplatte
Inventor: OHISHI MASAYUKI
IPC: B62D55/26
Filed: 2015-06-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Bodenplatte (6), die Bestandteil einer Kette (2) einer Ketten-Fahreinrichtung (1) ist und umfasst:
 einen Steg-Abschnitt (62); und
 einen Greifer-Stab (30), der mit dem Steg-Abschnitt (62) verbunden ist, wobei der Greifer-Stab (30) umfasst:
 einen Träger (40), der die Form eines Stabes hat und aus einem ersten Metall besteht; sowie
 eine Auflage (50), die sich in einer Längsrichtung des Trägers (40) erstreckt und einen abgedeckten Bereich (41) als einen Teil einer Außenumfangsfläche des Trägers (40) abdeckt,
 wobei in einem Randabschnitt (49) der Auflage (50), der einer Grenze zwischen dem abgedeckten Bereich (41) und einem freiliegenden Bereich (42) außerhalb des abgedeckten Bereiches (41) der Oberfläche des Trägers (40) entspricht, der freiliegende Bereich (42) und eine Oberfläche der Auflage (50) bündig miteinander sind und eine geschmiedete Fläche bilden.
Patent DE-112017003832-B4 (DE)
Title: Roboterarmmechanismus
Inventor: YOON WOO-KEUN
IPC: F16G13/20
Filed: 2017-07-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ein Roboterarmmechanismus, in welchem ein Trägersäulenabschnitt (2) von einem Basiselement (1) gehalten wird, ein Hebe- und Senkabschnitt (4) mit einem Drehgelenk zum Heben und Absenken auf dem Trägersäulenabschnitt (2) angeordnet ist, und ein linearer Ausfahr- und Einfahrabschnitt mit einem Arm (5) mit Eigenschaften zum linearen Ausfahren und Einfahren in dem Hebe- und Senkabschnitt (4) vorgesehen ist, wobei der der Roboterarmmechanismus aufweist:mehrere erste Elemente (53), jeweils in flacher Plattenform, die biegbar verbunden sind;mehrere zweite Elemente (54), jeweils in Nutenform, die biegbar verbunden sind;einen Kopfabschnitt (55), der einen Kopf der ersten Elemente (53) und einen Kopf der zweiten Elemente (54) verbindet;einen Zuführmechanismusabschnitt (25), der die ersten und zweiten Elemente (53, 54) so hält, dass sie vorwärts und rückwärts bewegbar sind;einen Lagerabschnitt (22), der in dem Trägersäulenabschnitt (2) montiert ist und die ersten Elemente (53) und die zweiten Elemente (54) aufnimmt; undeine Führung (80), die eine Hin- und Herbewegung der ersten Elemente (53) zwischen dem Zuführmechanismus und dem Lagerabschnitt (22) auf der Außenseite der ersten Elemente (53) führt,wobei, wenn der Arm sich nach vorne erstreckt, die ersten und zweiten Elemente (53, 54) aus dem Lagerabschnitt (22) heraus zu dem Zuführmechanismus gezogen werden und in dem Zuführmechanismusabschnitt (25) zur Bildung eines starren Arms überlappen, um wenn der Arm einfährt, die ersten und zweiten Elemente (53, 54) bis hinter den Zuführmechanismusabschnitt (25) gezogen und voneinander getrennt werden, so dass sie ausgehend von dem Zuführmechanismusabschnitt (25) zu dem Lagerabschnitt (22) in einem gebogenen Zustand zurück geführt werden, unddie Führung (80) mehrere Führungselemente (81) aufweist, die biegbar derart verbunden sind, dass sie sich gemäß einer Hebe- und Absenkbewegung des Drehgelenks zum Heben und Absenken verformen, und die Führung (80) von dem Zuführmechanismus, an welchem ein vorderes Führungselement (81) befestigt ist, in den Lagerabschnitt (22) hinein hängt,wobei eine Länge eines Führungselements (81) im Wesentlichen gleich groß oder größer ist als eine Länge eines ersten Elements (53).