baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-281792-A5 (DD)
Title: Sicherungsplatte
Inventor: HERING WIELAND
IPC: B65B51/04
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsplatte. Die Erfindung findet vorwiegend Anwendung bei der Gestaltung einer gesicherten Verpackung von Guetern. Sie gewaehrleistet eine Verschiebesicherheit der Umreifungen an ihren Kreuzungsstellen. Weiterhin wirkt sie damit als zusaetzliche Sicherung gegen unbefugtes OEffnen von Transportbehaeltnissen. Die Sicherungsplatte laeszt sich einfach handhaben und nur unter gewaltsamer Krafteinwirkung und damit Zerstoerung wieder entfernen.{TUL-Prozesse; Transportgueter; Umverpackung; Umreifung mit Bandmaterial; Sicherung der Umreifung; Fixierung der Kreuzungsstellen; Sicherungsplatte; Sicherungsplombe}
Patent DD-283321-A5 (DD)
Title: Herbizid wirksame zusammensetzungen
Inventor: DAVIS ROBERT GLENN
IPC: C07D407/10
Filed: 1989-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft herbizid wirksame Zusammensetzungen. Erfindungsgemaesz enthalten diese Zusammensetzungen (A) eine Verbindung mit der Strukturformel, worin n, R1, R2 und R3 die in der Beschreibung und in den Anspruechen angegebene Bedeutung haben und (B) ein geeignetes Traegermittel. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bekaempfen von unerwuenschtem Pflanzenwuchs, bei dem eine als Herbizid wirksame Menge der oben angegebenen Verbindung auf den Ort, wo die unerwuenschten Pflanzen bekaempft werden sollen, im Vor- oder Nachlauf aufgebracht wird. Formel{Chinoxalinyloxyphenoxy-Herbizide; alkylenheterocyclische Esterderivate der Chinoxalinyloxyphenoxypropionsaeure; Herbizide fuer Graeser; selektive Herbizide}
Patent DD-281287-A5 (DD)
Title: Verfahren zur akzeptordiffusion in a hoch iii tief b hoch v tief -halbleitermaterialien aus verkappten quellschichten
Inventor: NOWAK ECKARDT
IPC: H01L21/00
Filed: 1989-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Diffusionsquellen fuer die materialschonende Fertigung von p p- und p n-Dotierungsprofilen in AIIIBV-Halbleitermaterialien. Die Quellen zeichnen sich dadurch aus, dasz bei ihrer Anwendung thermische Schaeden an der Halbleiteroberflaeche vermieden bzw. verringert und hohe Oberflaechenkonzentrationen des Akzeptors erzielt werden. Die Diffusionsquelle besteht aus drei Schichten auf dem Halbleiterkoerper. Die Bekeimungsschicht aus Indium oder dgl. und die Schicht aus dem Dotierstoff - z. B. eine AIIBV-Verbindung wie Zn3P2, Zn3As2, Cd3P2, Cd3As2 oder dergleichen - werden im Vakuum aus jeweils einer Quelle aufgedampft. Anschlieszend erfolgt das Aufschleudern der Deckschicht, bestehend aus einer SiO2-, Phosphorsilikat- oder Metallalkoxidloesung nach dem spin-on-Verfahren bei Raumtemperatur. Der Halbleiterkoerper wird danach an Luft getrocknet (150C, 30 * anschlieszend im Schutzgasstrom getempert und abgekuehlt sowie die Deckschicht abgeloest.{Akzeptoreindiffusion; AIIIBV-Materialien; BV-Abdampfung; Oberflaechenerosion; halboffenes System; Dotierstoffschicht; Zwischenschicht; Verkappung; spin-on-Technik; Oberflaechenkonzentration}
Patent DD-282624-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur abscheidung von fluessigkeiten aus gasen
Inventor: SCHIEMANN STEFFEN
IPC: B01D45/18
Filed: 1989-04-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Abscheidung von Fluessigkeiten aus Gasen, insbesondere zur Entoelung von Pressenabdampf in Brikettfabriken. Die Loesung besteht darin, dasz in einem Rohrmantel eine Spirale mit abnehmender Steigung angeordnet ist, der Rohrmantel Fluessigkeitsabriszoeffnungen aufweist und auszerhalb des Rohrmantels eine Fluessigkeitssammelrinne mit mehreren Sammelkammern angesetzt ist. Die Sammelkammern haben jeweils ein Abfluszrohr mit einem Durchfluszmengenregler, wobei die Abfluszrohre in einem Abfluszsammler muenden. Eine Absperrarmatur leitet das gesammelte Fluessigkeitsgemisch in einen Separationskasten. Durch die unterschiedlichen Durchfluszmengen in den Sammelkammern werden die unterschiedlichen Druecke so ausgeglichen, dasz immer ein Differenzdruck im Abfluszsammler vorhanden ist, der unter dem Druck der Sammelkammern liegt. Fig. 1{Fluessigkeiten; Gase; Abscheidung; Rohrmantel; Spirale; Fluessigkeitssammelrinne; Sammelkammer; Durchfluszmengenregler; Abfluszrohr; Abfluszsammler; Separationskasten}
Patent DD-283197-A5 (DD)
Title: Gasduese fuer schweissbrenner zum schutzgasschweissen, insbesondere mit abschmelzendem zusatzwerkstoff
Inventor: STEGE ROBERT
IPC: F23D14/54
Filed: 1989-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasduese fuer Schweiszbrenner zum Schutzgasschweiszen, insbesondere mit abschmelzendem Zusatzwerkstoff. Erfindungsgemaesz besteht die Gasduese im wesentlichen aus Zellulose und ist vorteilhaft als Rohrkoerper aus Pappe oder Holz ausgebildet. Figur{Schutzgasschweiszen; Gasduese; Zellulose; Papprohr}
Patent DD-284302-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von niederdruckgasentladungslampen, insbesondere leuchtstofflampen
Inventor: MIENTKEWITZ GERHARD
IPC: H01J9/38
Filed: 1989-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Niederdruckgasentladungslampen, insbesondere Leuchtstofflampen auf Maschinen, die Lampen mit zwei Pumprohren bearbeiten, bei denen das Einschmelzen der Gestelle und die Vakuumbearbeitung der Lampen auf jeweils nur einer Position des Maschinenkranzes erfolgen und bei dem auf ein Zwischenausheizen vor der Vakuumbehandlung verzichtet wird. Erfindungsgemaesz beginnt die Formierung zu einem Zeitpunkt, bei dem die Einschmelzung der Kolben noch nicht verfestigt ist, indem mittels eines Inertgasstromes die Lampe innerhalb von 0,5 s bis 3 s von Luft befreit wird und der Druck in der Lampe dabei so gesteuert wird, dasz sich die gewuenschte Einschmelzform ergibt. Zeitgleich mit dem Einsetzen des Spuelgasstromes bzw. geringfuegig zeitlich verzoegert beginnt der Formiervorgang.{Leuchtstofflampen; Einschmelzen; Vakuumbearbeitung; Formierung; Inertgas; Hochleistungstechnik; Ausheizen}
Patent DD-289463-A5 (DD)
Title: Griffhalter fuer koffergriffe oder dergleichen
Inventor: HUENERMUND KARL-JOSEF
IPC: A45C13/26
Filed: 1989-06-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Griffhalter mit Arretierung fuer Koffergriffe oder dergleichen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Griffhalter aus geringen Einzelteilen zu schaffen und ihr liegt die Aufgabe zugrunde, dasz der Koffergriff in einer definierten Lage gehalten werden kann. Dies wird dadurch geloest, dasz der Griffhalter einen Grundkoerper aus elastischem Material besitzt, an dem eine stegartige Rastfeder materialeinheitlich angeformt ist und eine U-foermige Krampe mit symmetrisch herausgebogenen Laschen aufweist. Die Erfindung ist insbesonders in Fig. 4 zu erkennen. Fig. 4{Griffhalter; Koffergriff; Grundkoerper; elastisches Material; Rastfeder; Krampe; Lasche}
Patent DD-286545-A5 (DD)
Title: Behaelter fuer die lagerung von fisch in gekuehltem wasser
Inventor: UNGER JOCHEN
IPC: B63B35/24
Filed: 1989-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behaelter fuer die Lagerung von Fisch in gekuehltem Wasser zur Qualitaetserhaltung der Rohware in der gesamten Schuettung ueber einen laengeren Zeitraum, wobei das Kuehlmedium zur Verbesserung des Kuehleffektes staendig oder in Intervallen umgepumpt wird und die Wiedereinleitung des Wassers ueber Verteiler erfolgt, die in mehreren horizontalen und vertikalen Ebenen angeordnet sind. Fig. 1{Hochseefischerei; Fang- und Verarbeitungsschiff; Fisch-Vorlagerung; Seewasser, gekuehlt}
Patent DD-286320-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum abfuehren und zerkleinern von beschnittstreifen kalandrierter folie
Inventor: THALHEIM GOTTHARD
IPC: B23D31/04
Filed: 1989-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abfuehren und Zerkleinern von Beschnittstreifen kalandrierter Folie. Die Vorrichtung ist an Kalanderanlagen bei der Vorkonfektionierung von Folien anwendbar. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung bestehen darin, die Funktionssicherheit des Abtransportes und der Zerkleinerung von Beschnittstreifen zu erhoehen und den technischen Aufwand zu verringern durch Schaffung einer Vorrichtung, die den Beschnittstreifen unmittelbar am Ort des Schnittes abfuehrt und zu einem Schneidwerk zum Zerkleinern in schwebefaehige Schnitzel transportiert. Die Loesung sieht vor, unmittelbar am Streifenschneider unterhalb der Folienbahn einen Einzugstrichter mit nachfolgendem Leitwalzenpaar anzuordnen, welches die durch Schwerkraft einlaufenden Beschnittstreifen erfaszt und zum Schneidwerk transportiert. Eine Messerwalze zerkleinert die Beschnittstreifen zu kleinen schwebefaehigen Schnitzeln, die pneumatisch abtransportiert werden. Fig. 2{Kalanderfolie; Randbeschnitt; Trennbeschnitt; Beschnittstreifen; Streifentransport, mechanisch/pneumatisch; Streifenzerkleinerung; Schneidwerk; Messerwalze; Schnitzelgut; Abtransport, pneumatisch}
Patent DD-287214-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur fuehrung von stabfoermigem walzgut
Inventor: KUTZSCHE KARL
IPC: B21F23/00
Filed: 1989-08-30
Abstract: Die Erfindung ist in Metallwalzwerken bei der Herstellung von Staeben und Draht mit Querschnittsprofilen, die parallele Flaechen aufweisen, anwendbar. Erfindungsgemaesz werden fuer symmetrische Vollquerschnittsprofile mit planparallelen Flaechen wie Quadrat-, Sechseck-, Rechteck- oder Achteckprofile ein Vorleiter und eine Fuehrungsrollenarmatur eingesetzt. Die Fuehrungsrollenarmatur besitzt ein um den jeweiligen Winkel der planparallelen Flaechen des Walzprofiles um die Walzlinie drehbar gelagertes Fuehrungsrollenpaar. Dieses Fuehrungsrollenpaar ist mittels Anstellung auf die Walzguthoehe verstellbar. Der Vorleiter ist vor dem Eintritt des Walzgutes in die Walzen angeordnet, ist um den gleichen Winkel drehbar gelagert und entspricht in seiner ausgesparten Querschnittsflaeche dem groeszten zu walzenden Profilquerschnitt. Die Profile werden mit den planparallelen Flaechen des Walzgutes durch die unprofilierten Rollen gefuehrt. Durch die an der Fuehrungsarmatur angebrachte Anstellvorrichtung wird der Abstand zwischen den Fuehrungsrollen entsprechend dem zu walzenden Profil eingestellt und eine straffe Fuehrung des Walzgutes zwischen den planparallelen Flaechen gewaehrleistet. Durch den Einsatz unprofilierter Rollen wird eine Beschaedigung bzw. Beeinflussung des Walzgutprofiles, insbesondere an den Kanten vermieden. Die zur Zentrierung der Walzgutspitze notwendigen Vorleiter sind ohne Ausbau der gesamten Walzarmatur schnell wechselbar bzw. durch Drehung an das zu walzendende Profil anpaszbar.{Walzgut; Stab; Draht; Querschnittsprofile, symmetrisch; Vorleiter; Fuehrungsrollenarmatur; Anstellung; Walzarmatur; Walzprofil}
Patent DD-288590-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der flotierbarkeit von kalisalzen
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: B03D1/00
Filed: 1989-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Flotierbarkeit von Kalisalzen bei der Flotation von Kaliduengemittel. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz Kalisalze ohne oder mit geringem Tonmineral- und Silikatgehalt zur Verstaerkung der Sammlerwirkung von aliphatischen Aminen mit Zusatz von Staerkeprodukten flotiert werden. Dabei erfolgt die Zugabe von Staerkeprodukten vor der Aminzugabe.{Verfahren; Flotation; Kalisalze; Kaliduengemittel; Tonmineralgehalt, gering; Silikatgehalt, gering; Sammlerwirkung, verstaerken; Amine, aliphatische; Staerkeprodukte; Flotierbarkeitsaktivierung}
Patent DD-291491-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum richten von der fraesmaschine zuzufuehrenden knueppeln
Inventor: GRABERT HANS
IPC: B21D3/05
Filed: 1990-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Richten von der Fraesmaschine zuzufuehrenden Knueppeln fuer Walzstraszen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz mittig oberhalb einer im Anschlusz an die Ausfuehrungsarmatur vorgesehenen Walzgutfuehrung eine in diese hineinragende lose Vieleckrichtrolle und vor dem Fraeser eine in der Hoehe anstellbare Richtrinne angeordnet ist, ueber der mittig eine feststehende lose Fuehrungsrolle vorgesehen ist, die in die Richtrinne hineinragt. Figur{Einrichtung; Richten; Knueppel; Fraesmaschine; Walzgutfuehrung; Vieleckrichtrolle; Richtrinne; Fuehrungsrolle}
Patent DD-292926-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung rekombinanter proteine hbcag-hivp24del 1-3, die antigene eigenschaften des coreproteins p24 des humanen immundefizienzvirus 1 (hiv 1) und hbe-aktivitaet besitzen
Inventor: ULRICH RAINER
IPC: C12N15/70
Filed: 1990-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung der rekombinanten Proteine HBcAgD-HIVp24 del 1-3, die antigene Eigenschaften des Coreproteins des humanen Immundefizienzvirus 1 (HIV 1) und HBe-Aktivitaet besitzen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz Fragmente des gag-Gens des HIV 1, die 12 Aminosaeuren des p17 und 177, 88 oder 78 N-terminale Aminosaeuren des p24 kodieren, in das Kodon fuer die 144. Aminosaeure des HBgAg inseriert werden. Die Produzentenstaemme der rekombinanten Proteine HBcAgD-HIVp24 del 1-3 erhaelt man durch Transformation von E. coli K802-Zellen mit den rekombinanten Plasmid-DNAs pHIV 24 del 1-3. Diese Produzentenstaemme ermoeglichen die Herstellung der rekombinanten Proteine HBcAgD-HIVp24 del 1-3, die die antigenen Eigenschaften des Coreproteins p24 des HIV 1 und HBe-Antigenitaet besitzen.{Kapsid; Coreantigen; Hepatitis B-Virus; humanes Immundefizienzvirus 1; Epitop; rekombinante DNA; Gentechnik; Escherichia coli; Virusdiagnostik; Vakzine}
Patent DD-293815-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von s/omega(2,4-dioxo-1,2,3,4-tetra-hydrochinazolin-3-yl)alkyl/isothioronium-halogeniden und -isothioharnstoffen
Inventor: LEISTNER SIEGFRIED
IPC: A61K31/505
Filed: 1990-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung biologisch aktiver * der allgemeinen Formel II bzw. * der allgemeinen Formel I mit R1H, Me; R2H, Me oder Cl; n1, 2 oder 3 und YCl, Br. Die Darstellung der Verbindungen der allgemeinen Formel II erfolgt durch Umsetzung von Thioharnstoff mit * synthetisierbar nach bzw. analog Grout und Partridge (J. chem. Soc. &London! 1960, 3546) aus entsprechenden * Die Gewinnung der Verbindungen der allgemeinen Formel I erfolgt aus den Verbindungen der allgemeinen Formel II. Formeln I und II{biologisch aktive Substanzen; immunmodulierend wirksame Verbindungen; Ausgangsprodukte fuer Wirkstoffe; Zwischenstoffe fuer die chemische und pharmazeutische Industrie; * und * * * Thioharnstoff}
Patent BE-1019226-A5 (BE)
Title: Werkwijze voor het vervaardigen van een afgeschuinde rand en plaatvormig voorwerp voorzien van een dergelijke afgeschuinde rand.
Inventor: VAN VLASSENRODE KRISTOF
Filed: 2011-02-02
Granted: 2012-04-03
Abstract: Een werkwijze wordt verschaft voor het vervaardigen van een afgeschuinde rand met een diepte d aan ten minste één rand van een bovenoppervlak van een plaatvormig voorwerp. De werkwijze bevat de stappen: (a) het verwarmen van het voorwerp; (b) het met drukorganen aangrijpen voor het vormen van de afgeschuinde rand door het verplaatsen van materiaal van de bovenlaag terwijl een hoeveelheid materiaal wordt verplaatst tot buiten de oorspronkelijke begrenzing van het voorwerp; en (c) het verwijderen van de verplaatste hoeveelheid materiaal.
Patent DE-112005003386-A5 (DE)
Inventor: LETY JEAN-JAQUES
IPC: B62D25/04
Filed: 2005-10-26
Abstract: The invention relates to a method for production of components, in particular, for application in vehicles, whereby at least one sheet (5,8,14,18,21), made from a boron-alloy tempered or hardened steel, is joined to at least one sheet of roughly the same material quality or another steel material and the material composite (10) is subjected to a forming process. At least the boron-alloy sheet (5, 8, 14, 18, 21) is hot-formed and subjected to an in situ press quenching with closed moulding tool halves (11,12).
Patent BE-1003197-A6 (BE)
Title: Metal profile with cold bridge
IPC: E06B3/273
Filed: 1989-04-19
Granted: 1992-01-07
Abstract: Metal profile with cold bridge that is mainly formed by two metal profiles(1, 2) that are attached to each other by means of at least one common stripof insulation material (3) running over the entire length of the metalprofile, where each metal profile (1, 2) has at least one pair of lipsstretching over the entire length of the profiles on the side facing theother metal profile between which the common insulation strip (3) is gripped.It is characterised by the fact that at least one lip of each pair of lips(4, 5) or (6, 7) is distorted towards the other lip at regular intervals,these distortions being fitted to rows of notches (8) provided in theinsulation strip (3).<IMAGE>
Patent BE-1009456-A6 (BE)
Title: Hand luggage
Inventor: PARIES ANDRE
IPC: A45C5/14
Filed: 1995-07-10
Granted: 1997-04-01
Abstract: Hand luggage comprising a traction means designed to apply a traction force respectively to hold the bag, the said bag comprising a sliding element on its lower side in the longitudinal direction and fitted to hold the bag, and in that the traction means is positioned on one side of the bag and runs up the length of one side.<IMAGE>
Patent ES-2002201-A6 (ES)
Title: Dust-free alginate impression materials.
Inventor: SCHWABE PETER
IPC: A61K6/90
Filed: 1986-10-01
Abstract: In the making of an impression wherein an impression material comprising an alginate, a pulverulent material and a dust-reducing coating is mixed with water to form a paste, the paste is positioned about a mold member, and permitted to harden, the improvement wherein such coating comprises an iso-paraffin. There is reduced dusting.
Patent ES-2004896-A6 (ES)
Title: Process for providing tobacco extender material.
Inventor: GRAVES WILLIAM HARRY J
IPC: A24B15/18
Filed: 1987-03-05
Abstract: Tobacco extender material is provided in sheet-like form by contacting tobacco material and/or carbonized material in substantially dry form with a binding agent in substantially dry form, and then subjecting the mixture to a high rate of shear agitation in the presence of a relatively low moisture content. The level of moisture is sufficient to provide activation of the binding agent. The material so processed is further processed using dry forming techniques in order to provide sheets of reconstituted tobacco material and sheets of carbonized material. The sheets of tobacco extender can be cut to the desired size and is useful in the manufacture of cigarettes.
Patent ES-2013127-A6 (ES)
Title: Protective closure device for doors
IPC: E05B15/10
Filed: 1989-03-28
Abstract: It applies to the inner closure for doors of dwellings, in order to prevent their forcing. It consists of an angular plate incorporated inside the frame, which plate has an extension which is sufficient to oppose the passage of the normal bolt of the door, which acts as protective closure recovery element, and which plate is integral with a slide bolt intended for penetrating a cavity provided in the door, the angular plate being integral with a manually activated knob which makes it possible to slide the slide bolt across or back. A second slide bolt, integral with the angular plate and with manually actuated knob, closes on the surface over the inner face of the door. Closure is carried out manually from the inner part. From the outer part the bolts may be slid back by acting with the key on the normal lock which acts against the angular plate.
Patent ES-2013880-A6 (ES)
Title: Improvements in the manufacture of light transportation platforms and a platform obtained by these improvements
Inventor: TEIXIDO CASANOVAS PEDRO
IPC: B65G69/22
Filed: 1989-04-03
Abstract: Improvements in the manufacture of light transportation platforms and a platform obtained by these improvements, consisting in making them from sheets of lightweight material 9, to which feet made from tubular bodies 1 are attached, either directly or housed in depressions formed in the said sheets 9 or, even on at least one of the ends without covers 6, inserted and glued in notches 18 provided for the purpose, the platform obtained being able to carry one or more sheets 9, 10 on both sides, or strips 15, 16, 17, and one of the sheets is provided with openings 11, 12, 13, 14 to permit the wheels of the transporter truck to pass through.
Patent ES-2017205-A6 (ES)
Title: Brush holder for a DC electrical machine and electrical machine comprising it
Inventor: ZANCHI WALTER
IPC: H02K5/14
Filed: 1989-11-03
Abstract: The machine is, in particular, the motor of an electrofan for cooling the radiator of an internal-combustion engine. The brush holder comprises a small profiled support base 16 made from electrically insulating material introduced with sudden elastic action into a seat 22 made in an annular support plate 2. In the base 16 are two different housings 15 in which first 10 and second 10 connection members, made from conductive material, are respectively mounted, each one of which members has a first portion 11 to which one end 9 of a conducting element 7 is connected, and a second substantially planar portion 12 to which it is possible to connect, by means of welding, one or more wires 14 for connecting to an external circuit.
Patent ES-2023735-A6 (ES)
Title: Unconventional train with steel wheels/track
IPC: B61F13/00
Filed: 1990-01-05
Abstract: The unconventional train with steel wheels/track which is the subject of the present patent is designed for high speed, for which purpose it is provided with linear motors. It has steel wheels, without flanges, both for support and for guiding. The use of steel wheels is necessary because the current state of the art does not allow the use of pneumatic wheels when speeds of 300 km/h are involved, as may be achieved with the patent applied for. The trains run via raised beams in the form of inverted double Ts (Is), with unequal flanges, which constitute mixed structures of concrete and steel, where use is made, as part of the resistant section, of the magnetic element of the secondary of the linear motor.
Patent FR-2196061-A6 (FR)
Title: Ice maker - frozen ice mass gradually lifts movable paddles
IPC: A47J43/04
Filed: 1972-08-10
Granted: 1974-03-08
Abstract: The ice maker consists of an annular vessel with centrally located geared motor driving at least one arm fitted with a support and paddle, whereby the paddle and paddle support is arranged on the arm in such a manner as to allow the paddle to be rotated by 90 degrees in either direction. The paddle is therefore able to be moved out of its normal operation position and lifts out of the frozen mass. The paddle and its associated support is suspended from a pivoting rod, incorporating a spring loaded friction device. The method does not require any safety cut out devices for the motor, the paddle never freezes solid in the ice and the ice is easily removed.
Patent BE-1018061-A6 (BE)
Title: Stempel voor het aandrukken van vezelbundels.
Filed: 2008-03-25
Granted: 2010-04-06
Abstract: Stempel voor het smelten en plaatselijk aandrukken van vezelbundels, waarbij de stempel verwarmd kan worden, daardoor gekenmerkt dat de stempel (1) op zijn contactoppervlak (2) waar de stempel vezelbundels (4) op een houder (3) aandrukt, minstens gedeeltelijk uit koolstof bestaat.
Patent BE-1003862-A7 (BE)
Title: Semiconductor Device
Inventor: DE PAUW PIET ROMAIN JOSEF
IPC: H01L27/02
Filed: 1989-03-31
Granted: 1992-06-30
Abstract: The device contains a lower-voltage chain (LVC) surrounded by ahigher-voltage chain (HVC), both covered by a common passivation layer (2)that itself is covered by plastic encapsulating material (1). The surface ofthe section (25) of the passivation layer (2) that covers the lower-voltagelayer and the encapsulating material (1) are both in contact with aprotective metal element (8, 19) through which there are openings (23, 24) inthe passivation layer (2). This element is located on voltage V2 and preventsthe creation of parasitical components in the lower voltage chain.