baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202023100250-U1 (DE)
Title: Amphibisches Fluss- und Seebaggerschiff vom Raupentyp
IPC: E02F9/06
Filed: 2023-01-19
Abstract: Amphibisches Fluss- und Seebaggerschiff vom Raupentyp, umfassend einen Rumpf (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Fluss- und Seebaggerschiff ferner umfasst:ein hinteres Stützbein (16), wobei das hintere Stützbein (16) zwei Beine hat und teleskopisch auf beiden Seiten des Hecks des Rumpfes (1) montiert ist;ein vorderes Stützbein, wobei das vordere Stützbein zwei Beine hat und teleskopisch auf beiden Seiten des Vorderteils des Rumpfes (1) montiert ist;eine Drehplattform (9), wobei die Drehplattform (9) am Vorderteil des Rumpfes (1) montiert ist;einen Baggermechanismus, wobei der Baggermechanismus auf der Oberseite der Drehplattform (9) montiert ist und von der Drehplattform (9) angetrieben wird, um sich innerhalb von 180° frei zu drehen;eine Gleiskette (3), wobei die Gleiskette (3) auf dem Boden des Rumpfes (1) montiert ist;und eine Fahrerkabine (2), wobei die Fahrerkabine (2) auf der Oberseite des Rumpfes (1) montiert ist, wobei in der Fahrerkabine ein Steuersystem zum Steuern des Einfahrens und Ausfahrens des hinteren Stützbeins (16) und des vorderen Stützbeins und zum Steuern der Betrieb der Drehplattform (9), des Baggermechanismus und der Gleiskette (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202023100504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren und Sammeln von Schiffsmüll
IPC: B07B13/00
Filed: 2023-02-02
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren und Sammeln von Schiffsmüll mit einem Müllspeicherkörper (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Solarmodul (3) fest mit der Rückseite der äußeren Seitenwand des Müllspeicherkörpers (4) verbunden ist, eine Vielzahl von Kameras (2) in die Oberseite der äußeren Seitenwand des Müllspeicherkörpers (4) eingebettet ist, wobei die Kameras (2) fest mit dem Müllspeicherkörper (4) verbunden sind, der Boden des Müllspeicherkörpers (4) fest mit einer Scheibe (5) verbunden ist, wobei das Innere der Scheibe (5) mit einem Sprachmodul (6), einem Mikrocontroller (7), einem photoelektrischen Wandler (8), einem Netzwerkmodul (9) und einer Batterie (10) ausgestattet ist, wobei ein erster Langschlitz (14), ein zweiter Langschlitz (16), ein dritter Langschlitz (17) bzw. ein vierter Langschlitz (18) innerhalb des Müllspeicherkörpers (4) vorgesehen sind, wobei jeweils eine Tonne (15) in dem ersten Langschlitz (14), dem zweiten Langschlitz (16), dem dritten Langschlitz (17) und dem vierten Langschlitz (18) angeordnet ist, wobei der Müllspeicherkörper (4) einen in der Mitte des Innenraums eingebetteten Motor (11) aufweist, der Motor (11) fest mit dem Müllspeicherkörper (4) verbunden ist, wobei eine Schaftstange (12) mit dem Innenraum des Müllspeicherkörpers (4) drehbar verbunden ist, ein Gewindeloch (13) am oberen Ende der Schaftstange (12) geöffnet ist, eine Abdeckung (22) über der Schaftstange (12) angeordnet ist, ein Gewindering (20) fest mit dem Innenraum der Abdeckung (22) verbunden ist, die untere Fläche des Gewinderings (20) in Kontakt mit der Schaftstange (12) steht, eine Schraube (21) mit dem Innengewinde des Gewinderings (20) verbunden ist und ein Ende der Schraube (21) sich in das Innere des Gewindelochs (13) erstreckt, wobei die Schraube (21) mit dem Gewindeloch (13) verschraubt ist, wobei die obere Fläche der Abdeckung (22) mit einem Mülltrichter (1) verbunden ist, der Mülltrichter (1) die Form eines Trichters aufweist, wobei ein Lasersensor (19) in die untere Oberfläche der Abdeckung (22) eingebettet ist und der Lasersensor (19) fest mit der Abdeckung (22) verbunden ist.
Patent DE-202023107219-U1 (DE)
Title: Ein System zur gemeinsamen Säure-Basen-Behandlung von Aluminium-Elektrolyt-Überholungsschlackenmischung
IPC: C22B7/00
Filed: 2023-12-05
Abstract: Ein System zur gemeinsamen Säure-Basen-Behandlung einer Mischung aus Aluminium-Elektrolyt-Überholungsschlacken, gekennzeichnet durch ein aufeinanderfolgend verbundenes Aufschlämmungssystem, ein Alkali-Laugungssystem, ein erstes Filtersystem, ein Säure-Laugungssystem, ein zweites Filtersystem, eine Mischeinrichtung, ein drittes Filtersystem und eine Trocknungseinrichtung; das besagte erste Filtersystem ist mit der Mischeinrichtung verbunden.
Patent DE-212004000048-U1 (DE)
Title: Schweißanlage
IPC: B23K9/10
Filed: 2004-09-02
Abstract: Schweißanlage
(1), insbesondere Schweißstromquelle
(2), zumindest umfassend eine erste Energiequelle (3), insbesondere
erste Stromquelle, und eine Kontaktier-Einrichtung (30), die zumindest
zur Herstellung eines Stromflusses über einen Schweißdraht (14)
ausgebildet ist, wobei die Kontaktier-Einrichtung (30) durch zumindest
zwei getrennte, elektrisch leitfähige
Kontaktelemente (31, 32) gebildet ist, und die erste Energiequelle
(3) über
Leitungen (18, 19) mit einem Werkstück (17) und einem Kontaktelement
(31) der Kontaktier-Einrichtung (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mit der Kontaktier-Einrichtung (30) eine weitere Energiequelle
(35), insbesondere Stromquelle, verbunden ist, wobei die Ausgänge (38,
39) der weiteren Energiequelle (35) jeweils mit einem der Kontaktelemente
(31, 32, 46), insbesondere über
Leitungen (36, 37), verbunden sind.
Patent DE-212006000033-U1 (DE)
Title: Elektrisch dezentral steuerbare Fördervorrichtung für stückhaftes Fördergut sowie entsprechendes Fördersystem
IPC: B65G43/08
Filed: 2006-03-08
Abstract: Elektrisch
dezentral steuerbare Fördervorrichtung
(3, 4, 5) für
stückhaftes
Fördergut
(2), umfassend zumindest eine elektrisch steuerbare Antriebsvorrichtung
(13) für
wenigstens ein Förderorgan
(15) und/oder zumindest eine elektrotechnische Erfassungsvorrichtung (12)
für betriebsrelevante
Zustände,
wobei die Antriebsvorrichtung (13) und/oder die Erfassungsvorrichtung
(12) mit einer elektrischen Steuervorrichtung (7) zur Steuerung
der Abläufe
der Fördervorrichtung
(3, 4, 5) verbunden sind und die Steuervorrichtung (7) zumindest
eine draht- bzw.
leitungsgebundene Kommunikationsschnittstelle (14) zur datentechnischen
Verbindung mit der Steuervorrichtung (7) einer weiteren Fördervorrichtung
(3, 4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine
Steuervorrichtung (7) zumindest drei, bevorzugt vier, funktional
identisch, einheitlich ausgeführte
Kommunikationsschnittstellen (14) zur datentechnischen Anbindung
an kommunikationskompatible Steuervorrichtungen (7) bevorzugt unmittelbar
benachbarter bzw. die Förderstrecke
fortsetzender Fördervorrichtungen
(3, 4, 5) aufweist, wobei die mehrfach angeordneten, funktional
bzw. kommunikationsphysikalisch identisch ausgeführten Kommunikationsschnittstellen
(14) zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung mit mindestens einer
Fördervorrichtung
(3, 4, 5) wahllos belegbar ausgeführt sind.
Patent DE-212007000030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in Frisiersalons zur Abführung verschiedener Dünste
IPC: A45D44/02
Filed: 2007-02-19
Abstract: Filtervorrichtung
zur Abführung schädlicher Dünster aus
einem Arbeitsraum, umfassend:  – einen Sauger (2),
die einen Saugaustritt (7) aufweist;  – ein mit dem
genannten Saugaustritt verbundenes, zumindest an einem Ende bewegbares
Saugrohr (6), das mit einer Saugöffnung versehen ist;  – dadurch
gekennzeichnet, dass:  – das Saugrohr zusätzlich
eine zweite Saugöffnung aufweist, die mit einem Saugkasten
verbunden ist.
Patent DE-212014000169-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitstransfervorrichtungen zur Verwendung mit Infusionsflüssigkeitsbehältern
IPC: A61M39/10
Filed: 2014-07-25
Abstract: Eine Flüssigkeitstransfervorrichtung zur Verwendung mit einem Infusionsflüssigkeitsbehälter, enthaltend eine Infusionsflüssigkeit und aufweisend einen intravenösen (IV-)Anschluss für ein Verabreichen der Infusionsflüssigkeit, eine Phiole, einschließend eine Phiolenflasche, abgedichtet mittels eines Phiolenstopfens, und enthaltend einen Arzneimittelzusatz, sowie einen Infusionssatz, einschließend eine IV-Spitze für eine abdichtende Einführung in einen IV-Anschluss und einen Verbinder für Zwecke einer Verabreichung an einen Patienten, wobei die Flüssigkeitstransfervorrichtung einen dreiwegigen Verbinderkörper umfasst mit i) einer IV-Spitze für eine abdichtende Einführung in den IV-Anschluss des Infusionsflüssigkeitsbehälters, ii) einem nadellosen Zusatzstoffanschluss, ausgebildet durch einen integralen Phiolenadapter für eine teleskopische Montage auf der Phiole, wobei der integrale Phiolenadapters eine punktierende Kanüle einschließt für ein Punktieren des Phiolenstopfens infolge des Montierens des Phiolenadapters auf der Phiole für eine Strömungskommunikation damit, iii) einen Verabreichungsanschluß ausgebildet durch einen Ersatz-IV-Anschluss für ein abdichtendes Aufnehmen der IV-Spitze des Infusionssatzes, wobei die IV-Spitze, der integrale Phiolenadapter und der Verabreichungsanschluß in einer dreiwegigen, direkten und kontinuierlichen Fluidkommunikation stehen und dabei eine anfängliche Einleitung des Arzneimittelzusatzstoffes aus der Phiole hin zum Infusionsflüssigkeitsbehälter für ein Mischen mit der Infusionsflüssigkeit zu einem Ausformen einer verordneten Infusionsflüssigkeit und eine anschließende Verabreichung der verordneten Infusionsflüssigkeit an einen Patienten ermöglichen.
Patent DE-212020000364-U1 (DE)
Title: Eine Spannvorrichtung zum Messen der mechanischen Eigenschaften von Mikro-Nano-Einzelfasern
IPC: D06H3/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Spannvorrichtung zum Messen der mechanischen Eigenschaften von Mikro-Nano-Einzelfasern, dadurch gekennzeichnet, dass sie elektrischen Schiebetisch (1), Spannvorrichtungssitz (2), Schraubstange (3), Gleitschiene (4), Gleitblock (5), erstes Spannvorrichtungsende (14), zweites Spannvorrichtungsende (15), Probentisch (8), Verbinderteil (11), Stützteil (12) und Bodenplatte (13) umfasst, wobei der elektrische Schiebetisch (1) und der Stützteil (12) jeweils an beiden Enden der Bodenplatte (13) angeordnet sind, wobei ein Kraftsensor auf dem Stützteil (12) angeordnet ist, wobei der Spannvorrichtungssitz (2) auf dem elektrischen Schiebetisch (1) angeordnet ist, wobei die Gleitschiene (4) auf dem Spannvorrichtungssitz (2) angeordnet ist, wobei der Gleitblock (5) verschiebbar auf der Gleitschiene (4) angeordnet ist, wobei der Spannvorrichtungssitz (2) mit einer Schraubstange (3) zum Einstellen der Position des Gleitblocks (5) versehen ist, wobei die erste Gewindespindel (6) horizontal an einem Ende des Gleitblocks (5) angeordnet ist, das dem Stützteil (12) zugewandt ist, wobei die erste Überwurfmutter (7) am Umfang der ersten Gewindespindel (6) durch Gewinde angeordnet ist, wobei das erste Spannvorrichtungsende (14) am Ende der ersten Gewindespindel (6) angeordnet ist, wobei ein Verbinderteil (11) an der Oberseite des Stützteils (12) angeordnet ist, wobei die zweite Gewindespindel (10) horizontal an einem Ende des Verbinderteils (11) angeordnet ist, das dem elektrischen Schiebetisch (1) zugewandt ist, wobei die zweite Überwurfmutter (9) am Umfang der zweiten Gewindespindel (10) durch Gewinde angeordnet ist, wobei das zweite Spannvorrichtungsende (15) am Ende der zweiten Gewindespindel (10) angeordnet ist, wobei das zweite Spannvorrichtungsende (15) entsprechend dem ersten Spannvorrichtungsende (14) angeordnet ist, wobei sich die beiden Enden des Probentisches (8) jeweils am ersten Spannvorrichtungsende (14) und am zweiten Spannvorrichtungsende (15) befinden und durch die erste Überwurfmutter (7) und die zweite Überwurfmutter (9) verriegelt sind.
Patent DE-212021000268-U1 (DE)
Title: Elektrochrome Schutzhülle für elektronische Geräte
IPC: A45C15/06
Filed: 2021-09-07
Abstract: Elektrochrome Schutzhülle für elektronische Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrochrome Schutzhülle ein Gehäuse und eine Verbundanordnung zum Farbwechsel umfasst, die an dem Gehäuse vorgesehen ist, wobei die Verbundanordnung zum Farbwechsel eine elektrochrome Vorrichtung, die sich auf der Außenseite befindet, eine zweite Blendfolie, die sich auf der Innenseite befindet, und einen ersten durchsichtigen optischen Klebstoff zum Verkleben der zweiten Blendfolie und der elektrochromen Vorrichtung umfasst.
Patent AT-16313-U2 (AT)
Title: Paletten-Verbindung
IPC: A47F10/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zerlegbare Theke (300), die eine Anzahl von miteinander verbundenen Transportpaletten (400), insbesondere Europoolpaletten nach DIN EN 13698, umfasst, - wobei zwei benachbarte Transportpaletten (400), insbesondere deren Deckbretter (401), in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und die Grundflächen einen Winkel, insbesondere von 90°, vorzugsweise verschwenkt um eine senkrechte Drehachse, einschließen, - wobei in einer Reihe angeordnete, mit demselben Bodenbrett (405) verbundene Klötze (403, 404) einer Transportpalette (400) übereinander angeordnet sind, und die Klötze (403, 404) benachbarter Transportpaletten (400) paarweise auf derselben Höhe angeordnet und zueinander ausgerichtet sind. Erfindungsgemäß sind die einzelnen Transportpaletten (400) jeweils reversibel zerstörungsfrei miteinander verbunden, - wobei die übereinander und paarweise auf derselben Höhe angeordneten Klötze benachbarter Transportpaletten (400a, 400b) paarweise geklemmt sind, - wobei ein Längsverbindungselement (100) zum Verklemmen von in einer Ebene angeordneten Transportpaletten (400b, 400c) vorgesehen ist, wobei die Deckbretter (401) in einer gemeinsamen Ebene ausgerichtet sind, und - wobei zumindest ein Eckverbindungselement (200) zum Verklemmen von zwei Transportpaletten (400a, 400b) in einem Winkel, insbesondere von 90°, vorgesehen ist.
Patent BR-MU8701303-U2 (BR)
Title: sistema automatizado para leitura de consumo, cÁlculo e geraÇço de boleto em tempo real de medidores de energia, Água/esgoto e outros serviÇos de uso coletivo, aplicados em edificaÇÕes residenciais e comerciais
Inventor: CALIXTO JOSE CARLOS GOLFETTO
IPC: G06Q30/04
Filed: 2007-06-19
Abstract: SISTEMA AUTOMATIZADO PARA LEITURA DE CONSUMO, CÁLCULO E GERAÇçO DE BOLETO EM TEMPO REAL DE MEDIDORES DE ENERGIA, ÁGUA/ESGOTO E OUTROS SERVIÇOS DE USO COLETIVO, APLICADOS EM EDIFICAÇÕES RESIDENCIAIS E COMERCIAIS. Composto por quatro etapas distintas sendo a primeira (A): os dados de consumo são colhidos pelo Leiturista e os insere num Terminal POS(2) que envia tais dados à Central (3); a segunda (B): a Central (3) atualiza seus dados e retorna ao Terminal POS(2) os dados de cobrança já calculados, que serão entregues ao Consumidor(1) por meio de fatura impressa; e a terceira (C): o Consumidor(1) opta por fazer o pagamento ou não, se optar por fazê-lo, o Consumidor(1 ) o faz ao Leiturista que envia os dados de pagamento através do Terminal POS(2) à Central(3); última etapa (D): a Central(3) atualiza os referentes ao pagamento e retorna ao Terminal POS(2) os dados de recebimento que consecutivamente gera o recibo a ser impresso comprovando o pagamento efetuado pelo Consumidor(1).
Patent BR-MU8800124-U2 (BR)
Title: hidroelétrica de fluxo contìnuo e processo executivo de hidroelétrica de fluxo contìnuo
Inventor: AZEVEDO DUARTE ANSELMO
IPC: E02B9/00
Filed: 2008-01-30
Abstract: HIDROELéTRICA DE FLUXO CONTìNUO E PROCESSO EXECUTIVO DE HIDROELéTRICA DE FLUXO CONTìNUO. A central hidroelétrica de fluxo contínuo é uma hidroelétrica capaz de produzir energia sem a utilização de barragens fixas, combinando o processo de hidroelétricas de tunelamento,(fig. 1) com comportas variáveis de elevação de nível(fig.2), denominada de hidroelétrica de fluxo contínuo, por produzir a dispensa de barragens de contensão presentes nas hidroelétricas convencionais. A dita hidroelétrica é constituída pela combinação de hidroelétrica de tunelamento, que utilizam o declive natural do leito do rio,(a,b) capturando o caudal a montante, por emissários com comportas ( C ) que flutuam ao longo da linha de captação,(p) objetivando aumentar o desnível do rio.
Patent BR-MU8803104-U2 (BR)
Title: travesseiro de pescoÇo para praia
Inventor: LIMA DA SILVA CARMEM CELIA
IPC: A47C16/00
Filed: 2008-11-26
Abstract: Patente de modelo de utilidade que proporciona o conforto no momento de lazer, possuindo um formato côncavo em sua extremidade inferior que dá sustentação, conforto e apoio ao pescoço e em sua extremidade superior uma alça para facilitar o transporte à praia ou piscina, acrescido de um acessório de elástico, regulável e adaptável em cadeiras e recostos diversos.
Patent BR-MU8900315-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em cantoneira para união de perfis para a montagem de esquadrias
Inventor: RAIMUNDO DOMINGOS CUSTODIO
IPC: E06B3/96
Filed: 2009-03-11
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM CANTONEIRA PARA UNIãO DE PERFIS PARA A MONTAGEM DE ESQUADRIAS. Refere-se a presenta Patente de Modelo de Utilidade a disposição construtiva introduzida em cantoneiras para a montagem de esquadrias. Serve para unir os perfis formando um ângulo de acordo com o interesse de confecção de esquadria. O conceito inventivo da presente tecnologia está no fato de se utilizar outro material para a fabricação de esquadretas e ainda na otimização das ranhuras do mesmo, com isso se consegue uma qualidade muito maior no produto final, e evita inúmeros problemas existentes no estado da técnica.
Patent BR-MU9000841-U2 (BR)
Title: Sala de aula pré-fabricada em painéis de concreto envelopado e processo construtivo de sala de aula pré-fabricada em painéis de concreto envelopado
Inventor: DUARTE ANSELMO AZEVEDO
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-05-25
Abstract: Sala de aula pre-fabricada em paineis de concreto envelopado e processo construtivo de sala de aula pre-fabricada em paineis de concreto envelopado”. A sala de aula pré-fabricada em painéis dc concreto envelopado é uma unidade de ensino autonoma e transportavel com uma série de inovaçoes tecnologicas, que permitirão a formação, capacitaçao e o treinamento de mao de obra, in loco. O processo de fabricaçao, transporte e montagem destas salas, é extremamente facilitado com a utilizaçao de painéis de concreto envelopado, pois estes painéis, além de conferirem o conforto térmico e acústico ao produto ?nal, permitem a montagem e desmontagem de uma unidade em apenas quatro horas. A utilizaçao de concreto reciclado produzido com entulhos da construçao civil, ou de solo cimento em regioes onde nao existem insumos para o concreto é outra vantagem da utilizaçao desta tecnologia. Outras caracteristicas como a ausência total do uso de madeiras, inclusive na cobertura, alta e?ciência térmica, através de paredes diafragmas, sistema integrado dc energia solar, sistema dc captaçao de agua de chuva e iluminaoção zenital, transforma a unidade em um dos mais e?cientes projetos voltados ao suprimento de espaços para aprendizagem a baixo custo, ou mesmo para atender condiçoes emergenciais, no caso de acidentes em que se proceda a interdição de escolas.
Patent BR-MU9001463-U2 (BR)
Title: equipamento de moto-propulsão eletromagnético para veìculos automotivos de transporte de passageiros e carga
Inventor: DE CASTRO FREIRE EMILIO CARLOS
IPC: H02K53/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: EQUIPAMENTO DE MOTO-PROPULSãO ELETROMAGNETICO PARA VEìCULOS AUTOMOTI VOS DE TRANSPORTE DE PASSAGEIROS E CARGA.Patente de Modelo de Utilidade para um um sistema híbrido, ou seja composto de um sistema elétrico e um sistema eletromagnético/mecânico, compreendidos por Bateria, Bobina, Conversor de CA para CC, Sensor de Passagem, Potenciómetro, Alternador, Bloco do Motor (formado por 4 câmaras tubulares cilíndricas, posicionadas verticalmente e tendo em seu interior, potentes eletroimãs na parte superior, com pistões com um Imã Perene presente na cabeça do pistão e anel de limpeza e de retenção, e na parte inferior da câmara, a parte de transmissão mecânica do movimento do pistão (biela, virabrequim e lubrificante), que simula o movimento produzido por uma explosão da combustão do motor sem que haja a necessidade de compressão, permitindo que o pistão trabalhe livre e praticamente sem atrito, transmitindo ao descer, esse movimento ao virabrequim e sucessivamente às câmaras seguintes, duas a duas continuamente, transferindo toda a movimentação e força ao conjunto coroa e pinhão, de forma tradicional, que transmite a rotaçãoà caixa redutora e ao eixo e conseqúente aceleração ao veículo.
Patent BR-MU9001848-U2 (BR)
Title: canaleta plÁstica com tampa basculÁvel para fios e cabos
Inventor: MICHETTI MARCOS VINICIUS
IPC: H02G3/30
Filed: 2010-09-24
Abstract: CANALETA PLÁSTICA COM TAMPA BASCULÁVEL PARA FIOS E CABOS. A qual incorpora um sistema de basculamento da tampa que é solidária ao perfil, formando um só corpo, facilitando a instalação de forma aparente de fios e cabos, melhorando o aspecto da instalação externa. Utilizada para acondicionamento de fios e cabos em instalações elétricas, telefonia e redes lógicas de dados ou imagem, fabricada em PVC ou outro material que atenda as características exigidas de rigidez, isolamento elétrico e anti-chama.
Patent BR-MU9002001-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em cadeira
Inventor: MEGNA WILSON ALIAS
IPC: A47C7/68
Filed: 2010-10-29
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CADEIRA. Que se constitui por uma peça, composta de assento (1), encosto (2) e uma mesa de apoio (3), conjunto este sustentado por três pés (4), dois na extremidade frontal e um na porção posterior do assento, sendo que os ditos pés são fixados à base em forma de "T" (5) que é fixada, por meio de parafusos (6), na parte inferior do assento, o qual tem formato retangular na porção anterior e oblonga na posterior, onde é fixado o encosto (2) que sustenta o apoio (3) de mesa, formando uma área plana e na posição vertical, a qual é travada e reforçada por uma travessa (7) de sustentação.
Patent BR-MU9002373-U2 (BR)
Title: selim adaptÁvel para rede coletora de esgoto com tubos de pvc lisos e/ou corrugados e tubos de polietileno corrugados
Inventor: TENCELLA FRANCISCO DE ASSIS
IPC: F16L37/08
Filed: 2010-12-10
Abstract: SELIM ADAPTÁVEL PARA REDE COLETORA DE ESGOTO COM TUBOS DE PVC LISOS E/OU CORRUGADOS E TUBOS DE POLIETILENO CORRUGADOS. Refere-se a dispositivo totalmente fabricado em PVC destinado a ser aplicado em tubos de PVC, lisos e/ou corrugados, bem como tubos de polietileno, em redes de tubulações já existentes ou a serem construídas, sendo caracterizado por ser constituído por selim articulável (2) formado por duas abas ou partes, a superior (7) provida com o Tê (3) e na sua parte interna, com o adaptador (5) e borracha de vedação (6), destacando-se que o adaptador (5) possui características próprias de forma a ser utilizado em diversos tipos de tubulações (8), a parte inferior (9) do selim articulável (2) corresponde a parte destacável e que, após a colocação ou instalação, as garras (10) da mesma são encaixadas nas ranhuras (11) previstas para esse fim, sendo que a parte oposta dispõe de canaleta de travamento (12), a qual é encaixada na segunda canaleta de travamento (13), esta disposta na parte superior (7) do selim (2), fmalmente, o fechamento ou travamento entre ambas partes do selim (2), superior (7) e inferior (9), é realizado por meio de trava (4) ou fecho específico.
Patent BR-MU9100964-U2 (BR)
Title: configuraÇço aplicada em piso sintÉtico para banheiros
Inventor: DA SILVA PEDRO RODRIGUES
IPC: E04F15/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: CONFIGURAÇçO APLICADA EM PISO SINTÉTICO PARA BANHEIROS. O presente pedido de modelo de utilidade prevê eliminar possíveis vazamentos ou infiltrações em pisos de banheiros, mais precisamente no ponto io chuveiro, através do piso box (1) confeccionado preferencialmente em material sintético, em uma única peça, apresentando maior resistência a impactos e ibraçôes por ser mais dúctil e maleável. A principal função dada ao piso box, além de propor um visual agradável e harmônico, é acabar de uma vez por todas com possíveis vazamentos que acontecem principalmente em banheiros de edifícios, superando os modelos convencionais.