baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19841484-B4 (DE)
Title: Variable Ventilhubvorrichtung
Inventor: KAWAI HIROYUKI
IPC: F01L1/14
Filed: 1998-09-10
Granted: 2004-04-22
Abstract: Variable Ventilhubvorrichtung, die in einer Bohrung (21) eines Zylinderkopfes (11) vorgesehen ist, um gemäß einer Drehung eines Nockens (13) ein Ventil zu öffnen und zu schließen, mit:  einem Stößel (20), der einen mittels des Nockens (13) angetriebenen und in der Bohrung (21) verschiebbar vorgesehenen Außenkörper (22) und einen im Außenkörper (22) verschiebbar vorgesehenen und mit dem Ventil verbundenen Innenkörper (23) umfasst;  einem beweglichen Kopplungselement (26) zur Kopplung des Außenkörpers (22) und des Innenkörpers (23); und  einem in dem Innenkörper (23) vorgesehenen und bei Bewegung der Ventilhubvorrichtung durch Trägheitskräfte verschiebbaren Verriegelungselement (36), welches das Kopplungselement (26) freigibt oder sperrt.
Patent DE-19851069-B4 (DE)
Title: Formöffnungs- und Schließmechanik für eine IS-Maschine
Inventor: GRANT MARTY J
IPC: C03B9/14
Filed: 1998-11-05
Granted: 2007-04-12
Abstract: Formöffnungs-
und Schließmechanik für eine IS-Maschine
mit einer Vielzahl von einzelnen Sektionen, von denen jede  ein
Paar von gegenüberliegenden
Formtragemechaniken aufweist, die zwischen einer abgetrennten eingefahrenen Position,
in der sich jede Formtragemechanik in einer Startposition befindet,
und einer ausgefahrenen Position, in der die von den Formtragemechaniken
gehaltenen Formen kräftebeaufschlagt
aneinander anliegen, verschiebbar sind, sowie  einen elektronischen
Motor, der betriebsmäßig jeder
der Formtragemechaniken zugeordnet ist, um die zugeordnete Formtragemechanik
zwischen eingefahrenen und ausgefahrenen Positionen zu bewegen,
und  eine Einrichtung zum Steuern des Betriebs der elektronischen
Motoren, umfassend:  eine Einrichtung zum Betreiben jedes der
elektronischen Motoren, um seine zugeordnete Formtragemechanik um die
Hälfte
des Abstandes zwischen den Startpositionen in eine Mittelposition
zu verschieben,  eine Einrichtung zum Verifizieren, daß sich jede
der verschobenen Formtragemechaniken innerhalb eines gewählten Abstandes
von der Mittelposition befindet, und  eine Einrichtung zum Antreiben
jedes der elektronischen Motoren, um für eine ausgewählte Zeitdauer
ein...
Patent DE-19882367-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Papier und insbesondere Pappe bzw. Karton
Inventor: LEINO MIKA
IPC: D21H25/08
Filed: 1998-05-07
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Papier oder Pappe durch Aufbringen einer Beschichtungsmischung mit einem Feststoffgehalt von 55% bis 75% auf die Oberfläche der Bahn mit einem Düsen- oder Sprühapplikator und einem Einebnen und Dosieren der aufgebrachten Beschichtungsmischung durch ein stromabwärts des Applikators angeordnetes Abstreifelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifelement zum Einebnen und Dosieren der aufgebrachten Beschichtungsmischung eine Abstreifkraft von mindestens 1 kN auf die Beschichtungslage ausübt, und die Verweilzeit zwischen dem Aufbringen der Beschichtungsmischung bis zum Dosieren 72 ms bis 2400 ms beträgt.
Patent DE-19904451-B4 (DE)
Title: Kalander für bahnförmige Materialien wie Papier
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: D21G1/00
Filed: 1999-02-04
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kalander
für bahnförmige Materialien, wie
Papier, mit einem Ständer
und einem Walzenstapel, der eine Unterwalze, eine Oberwalze und
mindestens eine dazwischen angeordnete Mittelwalze aufweist, wobei
die Unterwalze zwecks Walzentrennung in der Stapelebene absenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Stapelebene (13) zur Horizontalen geneigt ist und daß mindestens eine
Mittelwalze (7, 9, 11; 109) zwecks Walzentrennung relativ zur Nachbarwalze
in einer etwa senkrecht zur Stapelebene (13) verlaufenden Querrichtung
schräg
nach unten verlagerbar ist.
Patent DE-19904457-B4 (DE)
Title: Endstückeinrichtung einer tragenden Beineinrichtung für einen Musikinstrument-Ständer und Musikinstrument-Ständer mit der Endstückeinrichtung
Inventor: HOSHINO YOSHIHIRO
IPC: G10D13/02
Filed: 1999-02-04
Granted: 2004-04-01
Abstract: Musikinstrument-Ständer mit einer tragenden Beineinrichtung (10), die eine Endstückeinrichtung aufweist,  bei dem eine Kappe (20) für die Beineinrichtung (10) um den unteren Bereich der Beineinrichtung (10) aufgesteckt ist,  bei dem die tragende Beineinrichtung (10) ein Hauptteil (10a) mit einem unteren Bereich zum unteren Ende der Beineinrichtung (10) hin aufweist und der untere Bereich der endseitigen Kappe (20) am Hauptteil (10a) vorgesehen ist, und  bei dein ein mit einer Spitze versehender Riegel (30) so bewegbar ist, dass er je nach Bedarf mit verschiedenen Abständen vorragt,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Endöffnung (12) in dein Hauptteil (10a) am unteren Ende der Beineinrichtung (10) zur Aufnahme des Riegels (30) vorgesehen ist, der in der Endöffnung des Hauptteils bewegbar ist;  dass das Hauptteil (10a) der Beineinrichtung eine Seite mit einem länglichen Loch (15) hat, das sich in Längsrichtung des Hauptteils erstreckt, und das längliche Loch mit der Endöffnung...
Patent DE-19983270-B4 (DE)
Title: Laserplasmalichtquelle und Verfahren zur Erzeugung von Strahlung unter Verwendung derselben
Inventor: TOMIE TOSHIHISA
IPC: G21K5/02
Filed: 1999-03-31
Granted: 2009-07-30
Abstract: Laserplasmalichtquelle zur Erzeugung von Strahlen aus Plasma, das durch Bestrahlen eines Feststofftargets (11) mit Laserstrahlen erhalten wird, mit:  einem Hohlraum (12), der in einem Abschnitt des Feststofftargets ausgebildet ist, an den Ablationslaserstrahlen (13) eingestrahlt werden;  einer Ablationslaserquelle, welche die Ablationslaserstrahlen (13) in Richtung des Abschnittes einstrahlt, um eine an der Oberfläche liegende Materialschicht des Abschnittes zu verdampfen und einen hochverdichteten Abschnitt (15) der verdampften Substanz (14) an einem spezifischen Bereich innerhalb des Hohlraumes zu bilden; und  einer Erwärmungslaserquelle, welche Erwärmungslaserstrahlen (17) auf den hochverdichteten Abschnitt einstrahlt, um ein Hochtemperaturplasma zu bilden.
Patent AU-2011100168-B4 (AU)
Title: Device-bound certificate authentication
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: G06F21/00
Filed: 2011-02-09
Granted: 2011-06-30
Abstract: A device-bound certificate authority binds a certificate to one or more devices by including digital fingerprints of the devices in the certificate. A device only uses a device-bound certificate if the digital 5 fingerprint of the device is included in the certificate and is verified. Thus, a certificate is only usable by one or more devices to which the certificate is explicitly bound. Such device-bound certificates can be used for various purposes served by certificates generally such as device driver authentication and authorization of access to secure content, for example.
Patent AU-2017100356-B4 (AU)
Title: Flat Packed Cremation Casket
Inventor: GOUWS EUGENE
IPC: A61G17/007
Filed: 2017-03-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Abstract The present invention relates to a flat packed cremation casket which is ready for assembly by funeral home or crematorium operators.
Patent AU-2019101647-B4 (AU)
Title: Automated roller cover for tray back vehicle operative connected with the vehicle central locking
Inventor: AIMAQ MASOOD
IPC: B60P7/04
Filed: 2019-12-19
Granted: 2020-05-28
Abstract: - 23 An automated roller cover for a tray back vehicle is disclosed. The automated roller cover comprises a roller cover comprising a curtain, a control unit operatively connected with said tray back vehicle central locking and operatively connected to the roller cover to actuate the rolling.
Patent DE-102004005832-B4 (DE)
Title: Verbundwärmetauscher
Inventor: THAN EBERHARD
IPC: F28D9/00
Filed: 2004-02-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verbundwärmetauscher
für den
Einsatz im chemischen Apparatebau, bestehend aus einem metallischen
Rahmenkörper
und einem Plattenstapel aus faserverstärkter Keramik, dessen Plattenstapel
aus einer Vielzahl von ebenen Platten besteht, in deren Eckbereichen
jeweils ein Einlaß und
ein Auslaß und
zwischen den einzelnen ebenen Platten umlaufende gleichzeitig als
Abstandshalter ausgebildete Dichtelemente angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Platten (3 und 3') derart ausgebildet sind, daß diese aus einer unprofilierten
ebenen Grundplatte (4) und einem auf dieser aufgesetzten ebenen Rahmenplatte
(5) bestehen und die ebene Grundplatte (4) mit der Rahmenplatte
(5) mittels eines Keramikklebers aus artgleichem keramischen Materials
verbunden ist.
Patent DE-102004007989-B4 (DE)
Title: Schärfenerfassungsvorrichtung
Inventor: NAKATA MASAHIRO
IPC: G02B7/36
Filed: 2004-02-18
Granted: 2014-06-12
Abstract: Schärfenerfassungsvorrichtung, umfassend mehrere Zeilensensoren, die jeweils mehrere Pixel haben und von den Pixeln empfangenes Objektlicht fotoelektrisch wandeln und zu einem Integrationswert integrieren, um ein dem empfangenen Objektlicht entsprechendes Bildsignal auszugeben, mehrere Monitorsensoren, die den jeweiligen Zeilensensoren benachbart sind und jeweils einen Integrationswert des jeweils benachbarten Zeilensensors überwachen, indem sie selbst Objektlicht aufnehmen und ein Monitorsignal in Abhängigkeit des Objektslichts erzeugen, eine Steuervorrichtung (71), die einen vorbestimmten Zeilensensor (I) und einen vorbestimmten Monitorsensor (M) steuert, und eine Erfassungsvorrichtung, die erfasst, wenn ein Monitorsignal des jeweiligen Monitorsensors (M) einen vorbestimmten Abschlusswert für den Abschluss der Integration des entsprechenden Zeilensensors (I) erreicht, nachdem die Steuervorrichtung (71) der Schärfenerfassungsvorrichtung dem vorbestimmten Zeilensensor (I) und dem vorbestimmten Monitorsensor (M) den Beginn der Integration ermöglicht hat, wobei die Steuervorrichtung (71) der Schärfenerfassungsvorrichtung ein erstes Abschlusssignal über einen ersten Steueranschluss (TINT) an eine Steuervorrichtung (31) einer Kamera ausgibt, wenn die Erfassungsvorrichtung erfasst, dass das Monitorsignal eines der Monitorsensoren (M) als erstes den Abschlusswert erreicht, und anschließend die Steuervorrichtung (71) der Schärfenerfassungsvorrichtung eine von der Erfassungsvorrichtung erfasste Integrationsabschlussinformation der jeweiligen Monitorsensoren (M) sequenziell über den ersten Steueranschluss (TINT) an die Steuervorrichtung (31) der Kamera ausgibt, wobei mittels der Integrationsabschlussinformation überprüfbar ist, ob an dem jeweiligen zugeordneten Zeilensensor gerade eine Integration vorgenommen wird oder nicht und wobei die jeweilige Integrationsabschlussinformation auch dann ausgegeben wird, wenn der jeweilige Monitorsensor den jeweiligen vorbestimmten Abschlusswert noch nicht erreicht hat.
Patent DE-102004012930-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Vorrichtung zum Messen eines zu falzenden Druckproduktes
Inventor: ERDT JOHANN
IPC: B31B1/14
Filed: 2004-03-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Druckmaschine
mit einer Vorrichtung zum Messen eines zu falzenden Druckproduktes
im dritten Falz eines Falzapparates der Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Druckprodukt (1) mit Hilfe einer Falztrommel (4) zwischen
an Falzwalzenlagerhebeln (10, 11) gelagerten Falzwalzen (2, 3) einführbar ist,
dass die Falzwalzenlagerhebel (10, 11) durch eine Feder (12) zusammenziehbar
sind, so dass zunächst
ohne Einführung eines
Druckproduktes (1) die Falzwalzen (2, 3) in Anlage kommen, dass
dann bei der Einführung
eines Druckproduktes (1) die Falzwalzen (2, 3) auseinander drückbar sind, dass
durch Messköpfe
(8, 9) beidseitig der Falzwalzenlagerhebel (10, 11) die Positionen
der Falzwalzenlagerhebel (10, 11) mit und ohne Einführung eines
Druckproduktes (1) zwischen den Falzwalzen (2, 3) messbar sind und
dass durch eine Differenzmessung Signale zur Voreinstellung der
Falzwalzen (2, 3) ableitbar sind.
Patent DE-102004017411-B4 (DE)
Title: In-situ-Metallbarriereablagerung für Sputterätzen auf einer Verbindungsstruktur
Inventor: COWLEY ANDY
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-04-08
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung innerhalb einer einzigen Ablagerungskammer, wobei die Halbleiteranordnung eine dielektrische Struktur enthält, und wobei das Herstellungsverfahren die folgenden Schritte umfasst:  (a) Strukturieren der dielektrischen Struktur zur Ausbildung einer Viaöffnung, die eine darunter liegende Metallleiteroberfläche freilegt;  (b) optional Ablagern einer oder mehrerer Startmetallschichten auf der strukturierten dielektrischen Struktur; und  (c) Entfernen von natürlichem Oxid an einem Via-Boden (601) und gleichzeitiges Ablagern von Hilfsmetall an einer Seitenwand der Viaöffnung mittels eines Sputter-Ätzverfahrens; und  (d) Ablagern von einem oder mehreren weiteren Materialien auf der dielektrischen Struktur, wobei eine positive Ätzrate an einem Boden der Viaöffnung erreicht wird, während das weitere Material oder die weiteren Materialien abgelagert werden.
Patent DE-102004023852-B4 (DE)
Title: Bremshubsimulator
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T17/04
Filed: 2004-05-13
Granted: 2012-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf einen Bremshubsimulator zur Verwendung in einem Bremssystem gerichtet, mit: einem Simulatorkolben, der ansprechend auf die Betätigung eines manuell betätigten Bremselements bewegt wird, und einem elastischen Element zum Bereitstellen eines Hubs an den Hubsimulator ansprechend auf die Bremsbetätigungskraft, die an das manuell betätigte Bremselement angelegt wird, wobei der Rückstellbetrag des elastischen Elements begrenzt wird, um eine daran anzulegende Anfangslast einzustellen. Das elastische Element hat ein erstes elastisches Element, das aus Gummi hergestellt ist und ein zweites elastisches Element, das aus einer Spiralfeder hergestellt ist, welche in Serie mit dem ersten elastischen Element angeordnet ist. Die Anfangslast, die an das erste elastische Element angelegt ist und die Anfangslast, die an das zweite elastische Element angelegt ist, werden so eingestellt, dass sie im Wesentlichen gleich zueinander sind.
Patent DE-102004033950-B4 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Drehen einer Welle
Inventor: HYDRATIGHT OPERATIONS INC
IPC: B23P6/00
Filed: 2004-07-14
Granted: 2015-08-27
Abstract: Tragbare Vorrichtung (10) zum Drehen einer Welle, die umfaßt: (a) einen ersten Klemmring (12) und einen zweiten Klemmring (13), die in einer konzentrischen Ausrichtung an voneinander beabstandeten Positionen durch mehrere in Umfangsrichtung beabstandete Führungswellen (42, 44, 48, 50) gehalten werden, wobei der erste und der zweite Klemmring (12, 13) so beschaffen sind, daß sie die Welle umgeben und festklemmen; (b) eine Greifer-Baueinheit (52), die an den mehreren Führungswellen (42, 44, 48, 50) gleitend unterstützt ist; und (c) eine Antriebsbaueinheit (86; 116, 117, 118, 93), die die Greifer-Baueinheit (52) zu einer gesteuerten translatorischen Bewegung längs der mehreren Führungswellen (42, 44, 48, 50) zwischen dem ersten und dem zweiten Klemmring (12, 13) antreibt, wobei die Antriebsbaueinheit (86) wenigstens zwei in Umfangsrichtung beabstandete Gewindevorschubspindeln (116, 117) umfaßt, die an gegenüberliegenden Enden des ersten und des zweiten Klemmrings (12, 13) drehbar gelagert sind, wobei jede Gewindevorschubspindel (116, 117) eine auf ihr laufende Mutter (118) besitzt, die mit der Greifer-Baueinheit (52) in einem funktionalen Eingriff ist, wobei die Antriebsbaueinheit (86; 116, 117, 118, 93) ferner ein Zweigang-Servogetriebe (93) umfaßt, das funktional so gekoppelt ist, daß es die wenigstens zwei Gewindevorschubspindeln (116, 117) gleichzeitig gemeinsam dreht.
Patent DE-102004034751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von Bildverzerrungen bei digitalen Bildaufnahmen
Inventor: SCHOLZ OLIVER
IPC: H04N1/047
Filed: 2004-07-17
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Korrektur von Bildverzerrungen bei digitalen Bildaufnahmen mit
einer elektronischen Bildaufnahmeeinrichtung, bei dem  – Kalibrierdaten
der Bildaufnahmeeinrichtung bereitgestellt werden, aus denen durch
die Bildaufnahmeeinrichtung verursachte Bildverzerrungen bestimmbar
sind,  – vor
der Durchführung
der Bildaufnahmen aus den Kalibrierdaten und einem vorgebbaren Pixelraster
für ein
Ausgangsbild ein Korrekturdatensatz erstellt wird, der individuell
für jedes
Ausgangspixel (5) des Ausgangsbildes eine bestimmte Kombination
von Aufnahmepixeln (6) der Bildaufnahmen und eine Rechenvorschrift
zur Berechnung des Ausgangspixels (5) aus der Kombination von Aufnahmepixeln
(6) angibt, und  – während oder
nach der Durchführung
der Bildaufnahmen jedes Ausgangspixel (5) durch Rückgriff
auf den Korrekturdatensatz mit Hilfe der Rechenvorschrift aus den
Aufnahmepixeln (6) berechnet und ausgegeben oder abgespeichert wird.
Patent DE-102004045906-B4 (DE)
Title: Gestell für ein verschiebbares, von einer Plane überspanntes Dach eines Nutzaufbaus
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60P7/04
Filed: 2004-09-20
Granted: 2008-12-04
Abstract: Gestell
für ein
verschiebbares, von einer Plane (2e) überspanntes Dach eines Nutzaufbaus,
insbesondere eines Lastkraftwagens, umfassend  eine Mehrzahl
von Spriegeln (5, 21, 22), die jeweils endseitig mit einem Schlitten
(3, 4) versehen sind, wobei die Schlitten (3, 4) entlang jeweils
eines von zwei parallelen Längsträgern (2)
verlagerbar sind, und  zwischen benachbarten Spriegeln (3, 4)
angeordnete Hebemittel (23, 23') mit einer mittigen Zwangsfalteinrichtung (24)
für die
Plane (2e), wobei die Hebemittel (23, 23') jeweils endseitig um
eine Schwenkachse (S1, S2) schwenkbewegbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Spriegel (5, 21) und ein Schlitten (3, 4) gemeinsam eine Aufnahme
(12a), in der ein Abschnitt der um die Schwenkachse (S1, S2) schwenkbewegbaren
Hebemittel (23, 23') einsetzbar ist, definieren.
Patent DE-102004050645-B4 (DE)
Title: Gehäuse einer elektrischen Maschine mit in einer Gehäusewand verlaufenden Kühlkanälen
Inventor: PLATEN MARKUS
IPC: H02K9/16
Filed: 2004-10-18
Granted: 2006-09-07
Abstract: Das Gehäuse (2) ist für eine elektrische Maschinen (1) bestimmt und weist eine Gehäusewand (3) mit einer inneren Oberfläche (4) auf. Innerhalb der Gehäusewand verlaufen mindestens zwei Kühlkanäle (15). Zwischen zwei der Kühlkanäle (15) ist ein verbindender Umlenkkanal (16) vorgesehen. Weiterhin ist ein an der inneren Oberfläche (4) anliegender Innendichtring (18) vorgesehen. Im Bereich des Innendichtrings (18) hat die Gehäusewand (3) an der inneren Oberfläche (4) mindestens eine Gehäuseausnehmung (17), so dass zusammen mit dem Innendichtring (18) der Umlenkkanal (16) gebildet ist.
Patent DE-102004052655-B4 (DE)
Title: Drucküberwachungsgerät für einen Dieselpartikelfilter
Inventor: NIEUWSTADT VAN MICHIEL
IPC: B01D53/94
Filed: 2004-10-29
Granted: 2019-06-19
Abstract: Diagnosesystem mit:
 einem Schadstoffbegrenzungssystem, welches mindestens einen Partikelfilter umfasst, wobei das Schadstoffbegrenzungssystem stromabwärts eines Verbrennungsmotors angekoppelt ist;
 nur einem Absolutdruck-Sensor zur Messung eines Abgasdrucks, welcher ein den Abgasdruck nur stromaufwärts des Schadstoffbegrenzungssystems anzeigendes Signal liefert; und
 einem Computerspeichermedium mit einem darin kodierten Computerprogramm, welches umfasst: einen Code für das Schätzen eines Druckabfalls über dem Partikelfilter anhand von mindestens dem Sensorsignal, wobei das Schätzen des Druckabfalls über dem Filter weiterhin auf einem Luftdruck beruht;
 wobei das Schadstoffbegrenzungssystem weiterhin einen stromaufwärts des Partikelfilters angekoppelten Oxidationskatalysator umfasst und dass das Schätzen des Druckabfalls über dem Filter weiterhin auf einem Modell eines Druckabfalls über dem Oxidationskatalysator beruht.
Patent DE-102004061036-B4 (DE)
Title: Windschutz für Cabriolets
Inventor: GRUENBAUM MARTIN
IPC: B60J7/22
Filed: 2004-12-18
Granted: 2008-10-30
Abstract: Windschutz
für Cabriolets
oder ähnliche
Fahrzeuge mit einer mit Luftdurchtrittsöffnungen versehenen Abtrennung,
wobei die Abtrennung eine Strukturierung aufweist, die Abtrennung
rahmenlos ausgebildet ist und vollständig aus einer lochblechartigen
Struktur (1) besteht, deren Strukturierung eine Wölbstrukturierung
ist.
Patent DE-102004062189-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Gassensors zur Verminderung mechanischer Beschädigung des Sensorelements
Inventor: NODA HIROFUMI
IPC: G01N27/406
Filed: 2004-12-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ein Gassensor, mit:
 einem hohlzylindrischen Gehäuse (10) mit einem oberen Endabschnitt und einem Basisendabschnitt;
 einem ersten Porzellanisolator (21), der in dem Gehäuse (10) angeordnet ist;
 einem Sensorelement (2) mit einer Länge, die aus einem Fühlerabschnitt und einem Basisabschnitt zusammengesetzt ist, wobei das Sensorelement in dem Gehäuse durch den ersten Porzellanisolator (21) gehalten ist;
 einer zylindrischen Gaskappe (11), die an dem oberen Endabschnitt des Gehäuses (10) befestigt ist, um den Fühlerabschnitt des Sensorelements (2) abzudecken;
 einem zweiten Porzellanisolator (22), in welchem der Basisabschnitt des Sensorelements angeordnet ist;
 einer zylindrischen Luftkappe (3), die den zweiten Porzellanisolator (22) abdeckt, wobei die Luftkappe (3) eine Länge hat, die aus einem Abschnitt kleinen Durchmessers (31), einem Abschnitt großen Durchmessers (33), einer zwischen dem Abschnitt kleinen Durchmessers und dem Abschnitt großen Durchmessers ausgebildeten Schulter (32) und einem sich aus dem Abschnitt großen Durchmessers fortsetzenden Presssitzende (34) zusammengesetzt, wobei der Abschnitt kleinen Durchmessers (31) gequetscht ist, um einen elastischen Isolator (13) darin zu halten, das Presssitzende (34) auf den Basisendabschnitt des Gehäuses (10) aufgepresst ist, um eine Verbindung der Luftkappe (3) mit dem Gehäuse (10) herzustellen, wobei der Abschnitt großen Durchmessers (33) eine innere Seitenwand hat, die einer äußeren Seitenwand des zweiten Porzellanisolators (22) gegenüberliegt; und
 einem Puffer (35), der durch einen Spalt zwischen der inneren Seitenwand des Abschnitts großen Durchmessers (33) der Luftkappe (3) und der äußeren Seitenwand des zweiten Porzellanisolators (22) geschaffen ist, wobei der Spalt mindestens in einem Bereich von 1 bis 2,5 mm liegt.
Patent DE-102005005551-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit einer Membran und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: B81B3/00
Filed: 2005-02-07
Granted: 2015-10-01
Abstract: Mikromechanisches Bauelement mit mindestens einer Membran (9), – wobei die Bauelementstruktur in einem Schichtaufbau realisiert ist, – wobei der Schichtaufbau mindestens eine erste Opferschicht (1) und ein Schichtsystem (5) über der ersten Opferschicht (1) umfasst und – wobei unter der Membran (9) eine Kaverne (10) in der ersten Opferschicht (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Membran (9) zwischen der oberen Schicht (6) und der direkt über der ersten Opferschicht (1) angeordneten unteren Schicht (2) des Schichtsystems (5) mindestens ein vertikaler Zugangskanal (21) zur Kaverne (10) ausgebildet ist mit mindestens einer Öffnung (7) in der oberen Schicht (6) und mindestens einer Öffnung (3) in der unteren Schicht (2), wobei die Öffnung (7) in der oberen Schicht (6) und die Öffnung (3) in der unteren Schicht (2) gegeneinander versetzt angeordnet sind wobei der Überlappungsgrad der beiden Öffnungen (3; 7) und die Schichtdicke der zur Erzeugung des Zugangskanals verwendeten zweiten Opferschicht (4) den Querschnitt des Zugangskanals bestimmen, wobei der Überlappungsgrad der beiden Öffnungen kleiner als 200 nm beträgt, um ein Eindringen von Partikeln mit einem Partikeldurchmesser von mehr als 200 nm zu verhindern.
Patent DE-102005011507-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebseinrichtung für ein Golfbag
IPC: A63B55/60
Filed: 2005-03-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Elektromotorische
Antriebseinrichtung für
ein Golfbag mit einem Elektromotor, der von wenigstens einer Batterie
gespeist ist und über
ein Getriebe ein Antriebsrad antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Elektromotor (10), die wenigstens eine Batterie (60) und das
als Planetengetriebe ausgebildete Getriebe (26) in genau ein Gehäuse integriert
sind, das von außen
auf das anzutreibende Antriebsrad (28) gesteckt wird und von diesem ohne
Hilfsmittel wieder lösbar
ist.