baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018151-B4 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe
Inventor: STELLWAGEN MICHAEL
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-12-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, mit- einer Kammer (1), die sich zwischen einem ersten und einem zweiten Ende erstreckt und in der ein Gas zum Aufblasen eines Gassacks bereitstellbar ist,- einem Schockwellengenerator (S), welcher benachbart zum ersten Ende der Kammer (1) angeordnet ist und der im betätigten Zustand eine Schockwelle erzeugt, die sich durch die Kammer (1) zum zweiten Ende hin ausbreitet,- mindestens einer Auslassöffnung (2) am zweiten Ende der Kammer (1) durch welche das Gas aus der Kammer (1) entweichen kann,- einem Dichtungselement (3), das die mindestens eine Auslassöffnung (2) abdichtet und- einem Filter (4), angebracht im Inneren der Kammer (1), zum Filtern des Gases, bevor dieses durch die mindestens eine Auslassöffnung (2) aus der Kammer (1) entweicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (4) derart ausgeformt ist, dass er eine Fokussiereinrichtung aufweist, um die Schockwelle, die sich in axialer Richtung vom ersten Ende zum zweiten Ende der Kammer (1) ausbreitet, auf das Dichtungselement (3) zu richten, wobei das Dichtungselement (3) durch die hierauf gerichtete Schockwelle zerstört wird, sodass das Aufblasgas aus der Kammer (1) entweichen kann, wobei der Filter (4) eine aus einem Stück geformte, M-förmige Wand (5) aufweist.
Patent DE-102014100670-B4 (DE)
Title: Schnittstelleneinrichtung für ein medizinisch-diagnostisches Bildgebungsgerät und medizinisch-diagnostisches Bildgebungsgerät
Inventor: HASLINGER ROBERT
IPC: G08C23/04
Filed: 2014-01-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Schnittstelleneinrichtung (100) für ein medizinisch-diagnostisches Bildgebungsgerät, die Schnittstelleneinrichtung (100) aufweisend ein patientenseitiges Schnittstellenmodul (102) und ein bildgebungsgeräteseitiges Schnittstellenmodul (104), dadurch gekennzeichnet, dass das patientenseitige Schnittstellenmodul (102) zur patientenseitigen Signaleingabe eine Eingabeeinrichtung (110) mit wenigstens einem Eingabemodul (114, 116) aufweist, wobei das wenigstens eine Eingabemodul (114, 116) wenigstens einen faseroptischen Sensor aufweist.
Patent DE-102014101157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bestimmen eines Ladezustands
Inventor: UNTERRIEDER CHRISTOPH
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-01-30
Granted: 2019-03-21
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Bestimmen eines Ladezustands einer Batterie (21) bereitgestellt, wobei zum Bestimmen des Ladezustands Messungen einer Klemmenspannung der Batterie (21) und abgespeicherte Vorcharakterisierungsparameter verwendet werden.
Patent DE-102014106134-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für gemoldete Module und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: YOO INPIL
IPC: H01L21/50
Filed: 2014-04-30
Granted: 2021-04-29
Abstract: Kühlsystem für gemoldete Module, umfassend:mehrere individuelle Module (100), welche jeweils einen Halbleiter-Chip, welcher durch eine Moldmasse (102) verkapselt ist, mehrere Anschlüsse (104), welche mit dem Halbleiter-Chip elektrisch verbunden sind und zumindest teilweise von der Moldmasse (102) unbedeckt sind, und eine Kühlplatte (106) umfassen, welche zumindest teilweise von der Moldmasse (102) unbedeckt ist;einen gemoldeten Körper (108), welcher um ein Äußeres von jedem der mehreren individuellen Module (100) gemoldet ist, wodurch ein Mehrfach-Chip-Modul (110) ausgebildet ist, wobei die Anschlüsse (104) jedes individuellen Moduls und die Kühlplatten (106) zumindest teilweise von dem gemoldeten Körper (108) unbedeckt sind; undeinen Deckel (116; 300) mit einer Öffnung (118, 120; 304), welcher an einem Äußeren des gemoldeten Körpers (108) an einer ersten Seite (109) des Mehrfach-Chip-Moduls (110) befestigt ist, wobei der Deckel (116) das Mehrfach-Chip-Modul (110) an der ersten Seite (109) abdichtet, um einen Hohlraum (200) zwischen dem Deckel (116) und dem gemoldeten Körper (108) auszubilden, um ein Austreten oder Eintreten einer Flüssigkeit durch die Öffnung (118, 120) zu ermöglichen, um die Kühlplatten (106) jedes individuellen Moduls (100) zu kontaktieren.
Patent DE-102014108041-B4 (DE)
Title: Tastkopf
Inventor: MEIER HENNING
IPC: H01R11/18
Filed: 2014-06-06
Granted: 2016-06-02
Abstract: Tastkopf (1) zum Messen elektrischen Spannungspotentials mit einem elektrisch isoliertem Griffteil (2), einem elektrisch leitfähigen Prüfstift (3), der in dem Griffteil (2) aufgenommen ist und einen aus dem Griffteil (2) herausragenden freien Endabschnitt hat, eine Schutzhülse (8), die den freien Endabschnitt des Prüfstiftes (3) umgibt und in Längserstreckungsrichtung (L) des Prüfstiftes (3) von einer Schutzposition in eine Tastposition verschiebbar an dem Griffteil (2) gelagert ist, wobei die Schutzhülse (8) den freien Endabschnitt des Prüfstiftes (3) in der Schutzposition über eine größere Länge abdeckt als in der Tastposition, und mit einem Entriegelungselement (14), das mit der Schutzhülse (8) zur Freigabe einer Verschiebebewegung der Schutzhülse (8) zusammenwirkend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (14) ortsfest an dem Griffteil (2) gelagert ist und eine quer zur Längserstreckungsrichtung (L) des Prüfstiftes (3) bewegliche Anschlagfläche (15) zum Verhindern einer Verschiebung der Schutzhülse (8) in der Schutzposition und zum Freigeben des mit der Anschlagfläche (15) gebildeten Anschlags zur Verschiebung der Schutzhülse (8) aus der Schutzposition in die Tastposition nach einer Bewegung der Anschlagfläche (15) durch Beaufschlagung des Entriegelungselementes (14) mit einer Betätigungskraft hat.
Patent DE-102014115881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergrössern eines Stromerfassungsbereichs in einem System mit einem mehrphasigen Motor
Inventor: SCHULZ STEVEN E
IPC: H02P27/06
Filed: 2014-10-31
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren (100) zum Vergrößern eines Stromerfassungsbereichs in einem System (11) mit einem mehrphasigen Motor (20, 22), wobei das Verfahren (100) umfasst, dass:mit Hilfe einer Vielzahl von Phasenstromsensoren (40; 40A, 40B, 40C), die eine kalibrierte Sättigungsgrenze (Isat) aufweisen, jeder einer Vielzahl von Phasenströmen (Ia, Ib, Ic) gemessen wird, die an den mehrphasigen Motor (20, 22) geliefert werden;mit Hilfe eines Controllers (50) ein Absolutwert (|la|, |lb|, |lc|) jedes der gemessenen Phasenströme (Ia, Ib, Ic) berechnet wird;jeder der berechneten Absolutwerte (|la|, |lb|, |lc|) mit der kalibrierten Sättigungsgrenze (Isat) verglichen wird, um festzustellen, ob nur einer der Phasenstromsensoren (40X) gesättigt ist;ein Phasenstromwert (IX) des einen gesättigten Sensors (40X) unter Verwendung der gemessenen Phasenströme der nicht gesättigten Sensoren (40) extrapoliert wird, was umfasst, dass:ein temporärer Phasenstromwert als Funktion der Phasenströme der nicht gesättigten Sensoren (40) berechnet wird;festgestellt wird, ob ein Absolutwert des berechneten temporären Phasenstroms den gemessenen Wert (IX) für den einen gesättigten Sensor (40X) überschreitet;festgestellt wird, ob ein Vorzeichen des berechneten temporären Phasenstroms mit einem Vorzeichen des gemessenen Werts (IX) für den einen gesättigten Sensor (40X) übereinstimmt; undder berechnete temporäre Phasenstrom als der extrapolierte Phasenstromwert für den gesättigten Sensor (40X) verwendet wird; undmit Hilfe des Controllers (50) unter Verwendung des extrapolierten Phasenstromwerts eine Steuerungsaktion des mehrphasigen Motors (20, 22) nur dann ausgeführt wird, wenn die Vorzeichen übereinstimmen und der berechnete temporäre Phasenstromwert den gemessenen Wert (IX) für den gesättigten Sensor (40X) überschreitet, was umfasst, dass eine Funktion des mehrphasigen Motors (20, 22) gesteuert wird und/oder ein Diagnosecode aufgezeichnet wird, der einen Funktionszustand des mehrphasigen Motors (20, 22) anzeigt.
Patent DE-102015004426-B4 (DE)
Title: Industrieroboter, der mit Menschen zusammenarbeitet und der eine Nachahmungsfunktion aufweist
Inventor: NAKAGAWA HIROSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-04-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: Industrieroboter (10), der mit Menschen zusammenarbeitet, wobei der Industrieroboter konfiguriert ist, um einen Arbeitsraum mit einem Bediener zu teilen, und der umfasst:
 einen Nachahmungsimplementierungsabschnitt (25), der konfiguriert ist, um einen Nachahmungsvorgang zu implementieren, in dem eine Position und eine Stellung des Roboters (10) in Antwort auf eine Bedienkraft geändert werden, die auf den Roboter (10) durch den Bediener wirkt;
 einen Bedienkrafterfassungsabschnitt (24), der konfiguriert ist, um eine Bedienkraft zu erfassen, die auf den Roboter (10) wirkt, wenn der Nachahmungsvorgang implementiert ist;
 einen Nachahmungsschalter (44), der konfiguriert ist, um den Nachahmungsvorgang zu aktivieren, wenn eine Drückkraft auf den Nachahmungsschalter (44) wirkt, und den Nachahmungsvorgang zu inaktivieren, wenn die Drückkraft von dem Nachahmungsschalter (44) aufgehoben wird;
 einen Kontaktkrafterfassungsabschnitt (22), der konfiguriert ist, um eine Kontaktkraft zu erfassen, die auf einen Roboter (10) wirkt, wenn der Bediener und der Roboter (10) Kontakt miteinander schließen; und
 einen Kontaktkraftüberwachungsabschnitt (23), der konfiguriert ist, um den Roboter (10) anzuhalten oder den Roboter (10) zum Rückzug in eine Richtung zu veranlassen, in der die Kontaktkraft verringert wird, wenn die Kontaktkraft einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet,
 wobei, wenn der Nachahmungsvorgang aktiviert ist, der Kontaktkraftüberwachungsabschnitt (23) konfiguriert ist, um inaktiviert zu werden, und wenn der Nachahmungsvorgang inaktiviert ist, der Kontaktkraftüberwachungsabschnitt (23) konfiguriert ist, um aktiviert zu werden.
Patent DE-102015013527-B4 (DE)
Title: Anlage zum Durchführen eines Gießverfahrens
Inventor: FUCHS BURKHARD
IPC: B22D17/30
Filed: 2015-10-19
Granted: 2019-01-31
Abstract: Anlage zum Durchführen eines Gießverfahrens, die eine zylinderförmige Gießkammer (12) mit einer Rotationsachse (16) und mindestens ein Verschleißelement (20) mit einem Einfüllbereich umfasst, wobei die Rotationsachse (16) der Gießkammer (12) senkrecht zu einer Richtung eines Schwerefelds (30) zu orientieren ist, wobei die Gießkammer (12) von mindestens einer Wand (14) begrenzt ist, durch die sich ein Einfüllkanal (24) erstreckt, wobei das mindestens eine Verschleißelement (20) an einer Außenseite der Wand (14) anzuordnen ist, wobei ein Eingang des mindestens einen Einfüllkanals (24) in den Einfüllbereich des mindestens einen Verschleißelements (20) mündet, wobei ein Ausgang des mindestens einen Einfüllkanals (24) an einer Innenseite der Wand (14) in die Gießkammer (12) mündet und in Bezug auf das Schwerefeld (30) maximal auf einer Höhe der Rotationsachse (16) anzuordnen ist, wobei zur Durchführung des Gießverfahrens flüssiges Metall in eine Einfüllöffnung (22) des mindestens einen Verschleißelements (20) zu gießen ist, wobei das flüssige Metall über den Einfüllbereich sowie durch den mindestens einen Einfüllkanal (24) seitlich in die Gießkammer (12) fließt.
Patent DE-102015014858-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Regelsystem
Inventor: MATSUMOTO EIJI
IPC: G05B19/414
Filed: 2015-11-17
Granted: 2019-10-31
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (10) zum Regeln einer ersten Regelachse, die konfiguriert ist, um in einer kürzeren Periode als die Referenzregelperiode zu funktionieren, basierend auf einem ersten Eingabebefehl (31), der von einer ersten externen Eingabevorrichtung (30) eingegeben wird, wobei die numerische Steuervorrichtung Folgendes umfasst:
 einen ersten Puffer (13), der konfiguriert ist, um Bewegungsbefehlsdaten zu speichern, die den Achsenbewegungsbetrag der ersten Regelachse vorschreiben;
 eine Einheit (11) zum Verarbeiten der Berechnung von Bewegungsbefehlsdaten, die konfiguriert ist, um die Bewegungsbefehlsdaten basierend auf einem Regelprogramm in jeder Referenzregelperiode zu berechnen und die Bewegungsbefehlsdaten in den ersten Puffer zu schreiben; und
 eine Einheit (12) zum Verarbeiten einer Eingabedetektion, die konfiguriert ist, um in der gleichen Periode wie die erste Regelachse zu funktionieren und die Bewegungsbefehlsdaten beim Empfang des ersten Eingabebefehls aus dem ersten Puffer zu erfassen und die erste Regelachse zu regeln; wobei
 die Einheit zum Verarbeiten der Berechnung der Bewegungsbefehlsdaten konfiguriert ist, um eine Vielzahl der Bewegungsbefehlsdaten, die den Bewegungsbetrag der Achse, um den sich die erste Regelachse während der Referenzregelperiode bewegen soll, zu berechnen und die Vielzahl der Bewegungsbefehlsdaten während des Prozesses des Berechnens der Bewegungsbefehlsdaten in den ersten Puffer zu schreiben.
Patent DE-102015016630-B4 (DE)
Title: Struktur eines hinteren Abschnitts einer Fahrzeugkarosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UEOKA TETSUYA
IPC: B60J7/08
Filed: 2015-12-21
Granted: 2019-05-29
Abstract: Struktur eines hinteren Abschnitts einer Fahrzeugkarosserie für ein Kraftfahrzeug, bei der eine hintere Verdeckabdeckung (3) eines offenen Wagens so gelagert ist, dass die hintere Verdeckabdeckung (3) oberhalb eines Radkastens (17) öffnet oder schließt, umfassend:einen Heckkotflügel (20), der in einer Fahrzeugbreitenrichtung oberhalb des Radkasten einen sich an einer Innenseite erstreckenden oberen Umfang (20a) umfasst;ein Verdeckelement (30), das sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt; undeine Lagerungsstruktur, die die hintere Verdeckabdeckung lagert (3),wobei der obere Umfang (20a) mit dem Verdeckelement (30) verbunden ist,wobei die Lagerungsstruktur einen Gelenkmechanismus (6), der die hintere Verdeckabdeckung (3) öffnet und schließt, und einen Halterungsabschnitt (41, 42) mit einem Montagesitz (42a), der sich bezüglich eines oberen Abschnitts des Radkastens (17) in der Fahrzeugbreitenrichtung an einer Innenseite befindet, umfasst, wobei der Halterungsabschnitt (41, 42) den Gelenkmechanismus (6) lagert, wobei der Halterungsabschnitt (41, 42) eine mit dem Radkasten (17) verbundene erste Halterung (41) und eine mit der ersten Halterung (41) verbundene zweite Halterung (42) umfasst,wobei der Gelenkmechanismus (6) mittels des Halterungsabschnitts (41, 42) an dem Radkasten (17) gelagert ist,wobei der Gelenkmechanismus (6) mittels der ersten und zweiten Halterung (41, 42) an dem Radkasten (17) montiert ist,wobei sich der Montagesitz (42a) im Wesentlichen horizontal in der zweiten Halterung (42) befindet,wobei die zweite Halterung (42) einen unteren Montageabschnitt (42d, 42e), der sich von dem Montagesitz (42a) nach unten erstreckt, und einen äußeren Montageabschnitt (42f, 42g), der sich verglichen mit dem Montagesitz (42a) in der Fahrzeugbreitenrichtung an einer Außenseite befindet, umfasst,wobei der untere Montageabschnitt (42d, 42e) in einer vertikalen Richtung schräg an der ersten Halterung (41) montiert ist undwobei die vorderen und hinteren äußeren Montageabschnitte (42f, 42g) in der Fahrzeugbreitenrichtung schräg mit der ersten Halterung (41) verbunden sind.
Patent DE-102015114902-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale integrierte Schaltungsstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TSAI WEN-CHING
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-09-06
Granted: 2022-08-11
Abstract: Dreidimensionale integrierte Schaltungsstruktur (310a, 310b, 310c, 310d, 310e), umfassend:
 ein erstes Die (100a), das an ein zweites Die (200a) mit einer ersten dielektrischen Schicht (160a) des ersten Dies und einer zweiten dielektrischen Schicht (260a) des zweiten Dies gebondet ist, wobei eine erste Passivierungsschicht (130) zwischen der ersten dielektrischen Schicht (160a) und einer ersten Trägerschicht (102) des ersten Dies liegt und
 ein erstes Testpad (134a) in der ersten Passivierungsschicht (130) eingebettet ist, wobei die erste dielektrische Schicht (160a) auf dem ersten Testpad (134a) und auf der ersten Passivierungsschicht (130) angeordnet ist;
 eine Trägerschichtdurchkontaktierung (311), die durch das erste Die (100a) dringt und elektrisch mit dem zweiten Die (200a) verbunden ist;
 ein Verbindungselement (326), das elektrisch mit dem ersten Die und dem zweiten Die durch die Trägerschichtdurchkontaktierung verbunden ist; und
 Umverteilungsleitungen (134b), die in der ersten Passivierungsschicht (130) eingebettet sind.
Patent DE-102015122451-B4 (DE)
Title: Pleuelstange mit variabler Länge und Verbrennungsmotor mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: EZAKI SHUICHI
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-12-21
Granted: 2021-02-25
Abstract: Pleuelstange (6) mit variabler Länge, die in einer effektiven Länge geändert werden kann, die aufweist:einen Pleuelstangenkörper (31), der an einem großen Ende (31a) eine Kurbelzapfenaufnahmeöffnung (41) hat, die einen Kurbelzapfen (22) aufnimmt,ein exzentrisches Glied (32), das an dem Pleuelstangenkörper (31) an einem kleinen Ende (31b) an einer zu dem großen Ende (31a) entgegengesetzten Seite angebracht ist, um so in der Lage zu sein, sich in eine Umfangsrichtung des kleinen Endes (31b) zu drehen, wobei das exzentrische Glied (32) die effektive Länge der Pleuelstange (6) mit variabler Länge ändert, falls es gedreht wird,einen Kolbenmechanismus (33), der einen hydraulischen Zylinder (33a), der in dem Pleuelstangenkörper (31) bereitgestellt ist, und einen hydraulischen Kolben (33b), der in dem hydraulischen Zylinder (33a) verschiebbar ist, hat, wobei der Kolbenmechanismus (33) konfiguriert ist, so dass, falls der hydraulische Zylinder (33a) mit hydraulischem Fluid beliefert wird, das exzentrische Glied (32) in eine Richtung dreht, während, falls der hydraulische Zylinder (33a) hydraulisches Fluid abgibt, das exzentrische Glied (32) in die andere Richtung dreht,eine hydraulische Fluidversorgungsquelle, die ein hydraulisches Fluid an den hydraulischen Zylinder (33a) liefert,einen Flussrichtungsschaltmechanismus (35), der den Fluss von hydraulischem Fluid zwischen einem ersten Zustand, der die Lieferung von hydraulischem Fluid von der hydraulischen Fluidversorgungsquelle an den hydraulischen Zylinder (33a) gestattet, jedoch die Abgabe von hydraulischem Fluid von dem hydraulischen Zylinder (33a) verhindert, und einem zweiten Zustand, der die Lieferung von hydraulischem Fluid an den hydraulischen Zylinder (33a) verhindert, jedoch die Abgabe von hydraulischem Fluid von dem hydraulischen Zylinder (33a) gestattet, schalten kann, undeine Stoppvorrichtung (36), die hydraulischen Druck verwenden kann, um das exzentrische Glied (32) an einer zwischenliegenden Position zwischen einer ersten Position, an der es am meisten zu einer Seite gedreht ist, und einer zweiten Position, an der es am meisten zu der von der ersten Seite entgegensetzten Seite gedreht ist, stoppen zu lassen,wobei die Pleuelstange (6) mit variabler Länge nur einen Kolbenmechanismus (33) für ein Drehen des exzentrischen Glieds (32) aufweist.
Patent DE-102015201031-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem für eine Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs, sowie Nutzfahrzeug
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60T17/00
Filed: 2015-01-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Elektronisches Bremssystem (10) für eine Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs, mit einem Bremswertgeber (24), welcher wenigstens einen Sensor (32) zum Erfassen von Stellungen eines durch den Fahrer des Nutzfahrzeugs betätigbaren Bremspedals (26) und wenigstens ein über das Bremspedal (26) mechanisch betätigbares Ventil (34) aufweist, welches infolge der mechanischen Betätigung aus einer Druckabbaustellung in wenigstens eine Druckhalte- oder Druckaufbaustellung bewegbar ist, in welcher das Ventil (34) wenigstens eine Fluidströmung zum Betätigen wenigstens einer Betriebsbremse der Bremsanlage zulässt, wobei dem Ventil (34) wenigstens ein vom Bremspedal (26) unterschiedliches Stellglied (44) zugeordnet ist, mittels welchem das Ventil (34) bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas elektronische Bremssystem (10) umfasst:- eine erste Batterie (42) zum Speichern von elektrischem Strom;- ein mit der ersten Batterie (42) verbundenes und von der ersten Batterie (42) mit elektrischem Strom versorgbares erstes elektronisches Steuergerät (EBS);- wenigstens ein elektrisch betätigbares und mittels des ersten elektronischen Steuergeräts (EBS) in Abhängigkeit von der jeweiligen erfassten Stellung des Bremspedals (26) betätigbares zweites Ventil, mittels welchem eine Fluidströmung zum Betätigen der Betriebsbremse der Bremsanlage einstellbar ist;- eine von der ersten Batterie (42) unterschiedliche, zweiten Batterie (46) zum Speichern von elektrischem Strom; und- wenigstens ein vom ersten elektronischen Steuergerät (EBS) unterschiedliches, zweites elektronisches Steuergerät (ECU2, 56), mittels welchem das Stellglied (44) ansteuerbar ist, wobei das zweite elektronische Steuergerät (ECU2, 56) mit der zweiten Batterie (46) verbunden und von der zweiten Batterie (46) mit elektrischem Strom versorgbar ist,sodass bei Ausfall des ersten elektronischen Steuergeräts (EBS) das erste Ventil (34) mittels des Stellglieds (44) betätigbar ist, um dadurch die Betriebsbremse über das erste Ventil (34) zu betätigen.
Patent DE-102015208386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammensetzen von Furnierstreifen
Inventor: KUPER HEINRICH STEFAN
IPC: B27D1/10
Filed: 2015-05-06
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Zusammensetzen von Furnierstreifen (5), umfassend:- eine Zuführeinheit (2) zum Zuführen eines ersten und zweiten Furnierstreifens (5) derart, dass die Furnierstreifen an einander gegenüberliegenden Furnierkanten aneinanderliegen und eine Klebefuge (4) bilden, und- eine Vorrichtung zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Vorrichtung zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen ein Hochfrequenzerzeuger (3) ist,- wobei der Hochfrequenzerzeuger (3) eine Hochfrequenzwelle erzeugt, welche Energie im wesentlichen in die Klebefuge (4) einbringt, um Klebstoff in der Klebefuge (4) auszuhärten und die beiden Furnierstreifen (5) miteinander zu verbinden,- wobei die Hochfrequenzwelle eine stehende Welle ist,- wobei der Hochfrequenzerzeuger (3) eine erste Baugruppe (13), umfassend eine Sendeelektrode (31), eine erste Aufnahmeelektrode (32) und eine zweite Aufnahmeelektrode (33) umfasst, sowie eine zweite Baugruppe (14), welche einen Reflektor (36) umfasst, wobei die Klebefuge (4) zwischen zwei Furnierstreifen (5) zwischen der ersten und zweiten Baugruppe angeordnet ist, und- wobei eine Breite der Sendeelektrode (31) gleich oder größer als eine Breite der Klebefuge ist.
Patent DE-102015210976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung wenigstens eines Behältnisses in einem Fahrzeuginnenraum sowie Armlehneneinheit
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-06-15
Granted: 2019-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Halterung wenigstens eines Behältnisses in einem Fahrzeuginnenraum, mit einem Trägergehäuse (1, 1a), das einen im Bereich eines Durchtrittsschlitzes zu einer Stirnseite hin offenen Aufnahmeraum (2, 2a) umschließt, sowie mit einem Trägerschlitten (4, 4a), der an dem Trägergehäuse (1, 1a) zwischen einer in dem Aufnahmeraum (2, 2a) versenkten Ruhestellung und einer aus der Stirnseite des Aufnahmeraums (2, 2a) herausgefahrenen Funktionsstellung beweglich gelagert ist, wobei der Trägerschlitten (4, 4a) wenigstens eine Behältnisaussparung (5, 5a) sowie wenigstens ein am Trägerschlitten (4, 4a) schwenkbeweglich gelagertes Bodenstützteil aufweist, wobei das Bodenstützteil als Flächenbauteil (6, 7a, 7b; 6a, 7'a, 7'b) aus einem Flachmaterial mit gleichmäßiger Dicke gestaltet ist, das mittels wenigstens eines Scharniergelenks (8, 8a) mit dem Trägerschlitten (4, 4a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenbauteil mehrere Faltabschnitte (6, 7a, 7b; 6a, 7'a, 7'b) aufweist, die jeweils randseitig miteinander und/oder mit dem Trägerschlitten (4, 4a) zu einer Faltstruktur verbunden sind, und die in einer Nichtgebrauchslage flach an eine Unterseite des Trägerschlittens (4, 4a) angeschmiegt sind, so dass eine Gesamtdicke des Trägerschlittens (4, 4a) und der Faltstruktur in der Nichtgebrauchslage geringer ist als eine Höhe des Durchtrittsschlitzes.