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Patent DE-102015203381-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Antriebssystems mit einem Elektroantrieb
Inventor: WICKERT STEFAN
IPC: B60L7/18
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Elektroantrieb (3) und einem wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher (5), mit folgenden Schritten: – Überprüfen (S4), ob während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) auf einer zu fahrenden Fahrstrecke eine Rekuperationsphase vorausliegt, bei der von dem Elektroantrieb (3) generatorisch bereitgestellte Rekuperationsenergie zum Aufladen des elektrischen Energiespeichers (5) bereitgestellt wird; – Erwärmen (S5) des elektrischen Energiespeichers (5) abhängig davon, ob zu Beginn der Rekuperationsphase der Energiespeicher (5) eine Temperatur aufweist, die eine Aufnahme der Rekuperationsenergie während der anstehenden Rekuperationsphase ermöglicht.
Patent DE-102015203670-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System, Verfahren, Computerprogramm und Telekommunikationsnetz zum Lenken einer von einem Gefährdungsverursacher verursachten Gefahrensituation und zum Durchführen und/oder Unterstützen eines diesbezüglichen Einsatzes
Inventor: GIER PAUL
IPC: G08B1/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lenken einer von einem Gefahrenverursacher verursachten Gefahrensituation und zum Durchführen und/oder Unterstützen eines diesbezüglichen Einsatzes im Falle einer Gefahrensituation innerhalb eines Gefahrenbereichs (12), insbesondere in einem Gebäude, wobei sich die Gefahrensituation auf einen Gefahrenbereich (12) wie ein Gebäude oder eine Fläche beschränkt, umfassend eine Anzahl von im Gefahrenbereich (12) angeordneten Alarmmeldern, eine Informationsaufnahmeeinrichtung (14), welche Informationen bezüglich der Gefahrensituation aufnimmt und in entsprechende weitere erste Signale umwandelt, eine Umwandlungs- und Weiterleitungseinrichtung (18), welche die ersten Signale sammelt, bündelt und nach Erfordernis in ein einheitliches Format umwandelt und an eine Recheneinheit (22) weiterleitet, wobei die Recheneinheit (22) die ersten Signale verarbeitet, die Gefahrensituation aufbereitet und hieraus Handlungsvorschläge zum Unterstützen des Einsatzes generiert, eine Anzeigeeinheit (26), welche die von der Recheneinheit (22) aufbereitete Gefahrensituation und generierten Handlungsvorschläge darstellt, eine Eingabeeinheit (28), mit welcher ein Benutzer die Handlungsvorschläge bestätigen, ablehnen, ergänzen, ändern oder durch eigene Handlungsvorschläge ersetzen kann, wobei die Handlungsvorschläge nach Bearbeitung durch den Benutzer in gerätebezogene Handlungsanweisungen und personenbezogene Handlungsanweisungen umgewandelt und der Recheneinheit (22) zugeführt werden, eine Ausführungseinrichtung (30), welche die gerätebezogenen Handlungsanweisungen entsprechend den zweiten Signalen ausgibt und/oder ausführt, und eine Evakuierungseinrichtung, welche die personenbezogenen Handlungsanweisungen entsprechend den zweiten Signalen für die im Gefahrenbereich befindlichen Personen anzeigt oder anzeigt und ausgibt, wobei die Umwandlungs- und Weiterleitungseinrichtung (18) die zweiten Signale nach Erfordernis so formatiert, dass sie von der Evakuierungseinrichtung anzeigbar oder anzeigbar und ausgebbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes System, ein entsprechendes Verfahren, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Telekommunikationsnetz (42).
Patent DE-102015205270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Röntgenbilddatensatzes eines bewegten Zielgebiets und Röntgeneinrichtung
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Röntgenbilddatensatzes eines einer Bewegung unterworfenen Zielgebiets (9) eines Patienten (11) mit einer Röntgeneinrichtung (5), wobei unter Verwendung jeweils einer Basisbelichtungszeit mehrere Basisbilder des Zielgebiets (9) aufgenommen werden und durch Kombination, insbesondere Mittelung, von miteinander registrierten Basisbildern der einem Röntgenbild mit einer längeren Belichtungszeit entsprechende Röntgenbilddatensatz ermittelt wird, wobei für jedes Basisbild wenigstens ein diesem zugeordneter, auf die Bewegung im Zielgebiet (9) während der Aufnahme bezogener Qualitätswert ermittelt wird und der Beitrag eines Basisbildes zu dem Röntgenbilddatensatz in Abhängigkeit des Qualitätswerts bestimmt wird.
Patent DE-102015206694-A1 (DE)
Title: Vorderradführung
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62K25/08
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderradführung (10) für einspurige Fahrzeuge, insbesondere Motorräder mit mindestens einer Führungsschiene (11), mindestens einem Schlitten (12), wobei der Schlitten (12) relativ zu der Führungsschiene (11) verschiebbar ist und mindestens einem Wälzkörper (13), der zwischen der Führungsschiene (11) und dem Schlitten (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörper (13) eine konkav geformte Wälzoberfläche (14) aufweist.
Patent DE-102015207307-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: BERNHAUPT MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10) mit einem Injektorgehäuse (10), in dem ein Düsenraum (6) ausgebildet ist, der über einen im Injektorgehäuse (10) ausgebildeten Zulauf (7) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, wobei eine wenigstens ein Spritzloch (9) freigebende oder verschließende längsbewegliche Düsennadel (2) im Düsenraum (6) angeordnet ist, und mit einem Kraftmesselement (17) zur zumindest mittelbaren Erfassung eines Drucks in einem im Injektorgehäuse (10) ausgebildeten Druckraum (14). Der Druckraum (14) ist mit dem Zulauf (7) hydraulisch verbindbar. Das Kraftmesselement (17) ist in einem im Injektorgehäuse (10) ausgebildeten Messraum (16) angeordnet, wobei der Messraum (16) durch eine membranartige Zwischenwand (13) vom Druckraum (14) getrennt ist. Das Kraftmesselement (17) stützt die Zwischenwand (13) ab.
Patent DE-102015213228-A1 (DE)
Title: Hologramm-Herstellungsverfahren
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: B41M3/14
Filed: 2015-07-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Hologrammen oder anderen Licht beugenden oder diffraktiven Mikrostrukturen auf bahn- oder bogenförmigen Bedruckstoffen wird eine Mikrostruktur (MS) aus einem ersten Material (1) auf einem Bedruckstoff (3) erzeugt und mit einer Maske (MA) aus dem ersten Material (1) oder aus einem zweiten Material (2) beschichtet, welches einen an das erste Material (1) angepassten Brechungsindex hat, sodass die Mikrostruktur (MS) unter der Maske (MA) mit bloßem Auge quasi unsichtbar wird.
Patent DE-102015216829-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vereinigung eines Hilfsstapels mit einem Hauptstapel
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H31/32
Filed: 2015-09-03
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Vereinigung eines Hilfsstapels mit einem Hauptstapel ist es vorgesehen, dass ein den Hilfsstapel tragender Rechen schlagartig aus dem Stapelbereich bewegbar ist, damit die den Rechen berührenden Bögen nicht mitgenommen werden und die Stapelstruktur erhalten bleibt.
Patent DE-102015216880-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit metallischem Bauteil und Schwingungstilgereinheit
Inventor: SCHMIERER RALF
IPC: F16F15/03
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Bauteil, das einen metallischen Grundkörper aufweist, der elektrisch leitend mit wenigstens einem metallischen Element in Kontakt steht, das elektrochemisch unedler ist als der metallische Grundkörper des Bauteils. Des Weiteren umfasst das Fahrzeug wenigstens eine Schwingungstilgereinheit, die eine metallische Tilgermasse aufweist, die das metallische Element bildet.
Patent DE-102015219438-A1 (DE)
Title: Schnellladesystem und Verfahren zur elektrischen Verbindung eines Fahrzeugs mit einer Ladestation
Inventor: STAUBACH TIMO
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellladesystem (10) für elektrisch angetriebene Fahrzeuge, insbesondere Elektrobusse oder dergleichen, und ein Verfahren zur Ausbildung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einem Fahrzeug und einer stationären Ladestation mit einer Kontaktvorrichtung (11), einer Ladekontaktvorrichtung (12) und einer Positioniervorrichtung, wobei die Kontaktvorrichtung oder die Ladekontaktvorrichtung an einem Fahrzeug anordbar ist, wobei mit der Kontaktvorrichtung die Ladekontaktvorrichtung in einer Kontaktposition elektrisch kontaktierbar ist, wobei mittels der Positioniervorrichtung die Kontaktvorrichtung relativ zur Ladekontaktvorrichtung in vertikaler und horizontaler Richtung positionierbar und in die Kontaktposition bringbar ist, wobei die Kontaktvorrichtung einen Kontaktelementträger (14) mit Kontaktelementen (17) aufweist, wobei die Kontaktelemente in der Kontaktposition mit Ladekontaktelementen (18) der Ladekontaktvorrichtung jeweils zur Ausbildung von Kontaktpaarungen elektrisch kontaktierbar sind, wobei das Schnellladesystem eine Führungsvorrichtung (36) zur Führung der Kontaktvorrichtung oder der Ladekontaktvorrichtung in die Kontaktposition aufweist, wobei die Führungsvorrichtung so ausgebildet ist, dass bei einem Zusammenführen von Kontaktvorrichtung und Ladekontaktvorrichtung ein Berührungskontakt der Kontaktelemente mit der Ladekontaktvorrichtung vor einem Erreichen der Kontaktposition unterbunden wird.
Patent DE-102015221987-A1 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe mit Volumenausgleichselement
Inventor: STELLWAGEN MICHAEL
IPC: B60R21/26
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, mit einer Brennkammer (3, 25) zur Aufnahme einer pyrotechnischen Ladung (L), aus der bei Aktivierung der Gasgeneratorbaugruppe ein Gas zum Aufblasen eines Gassackes des Airbagmodules erzeugbar ist, mit einer in der Brennkammer (3, 25) aufgenommenen pyrotechnischen Ladung (L) und mit einem in der Brennkammer (3, 25) angeordneten Volumenausgleichselement (4, 4‘, 4‘‘) zur Belegung eines innerhalb der Brennkammer (3, 25) von der pyrotechnischen Ladung (L) nicht eingenommenen Volumens. Dabei weist das Volumenausgleichselement (4, 4‘, 4‘‘) eine elastisch deformierbare Hülle (40, 42; 40‘, 42‘; 41‘‘) auf, die einen mit Gas befüllten Hohlraum (H) des Volumenausgleichselementes umschließt.
Patent DE-102015225754-A1 (DE)
Title: System zur Füllstandsbestimmung
Inventor: WEIGL MANFRED
IPC: B60K15/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft System zur Füllstandsbestimmung eines in einem Kraftstofftank befindlichen Kraftstoffs. Um ein kostengünstiges System zur Füllstandsbestimmung eines in einem Kraftstofftank befindlichen Kraftstoffs anzugeben, weist das System eine elektromotorisch angetriebene Luftpumpe, mindestens ein Ventil, einen Drucksensor, ein Steuergerät und einen Zeitmesselement auf, wobei ein Steuergerät das Ventil derart ansteuert, dass der Kraftstofftank druckdicht verschlossen ist und das Steuergerät die Luftpumpe derart ansteuert, dass der Druck im Kraftstofftank so lange erhöht bis eine obere Schwelle erreicht ist und das Zeitmesselement die Zeit bestimmt bis der Druck die obere Schwelle erreicht hat und aus der Zeit bis zum Erreichen der oberen Schwelle den Füllstand des in dem Kraftstofftank befindlichen Kraftstoffs bestimmt.
Patent DE-102016003042-A1 (DE)
Title: Adapter zur Übertragung eines Drehmoments
Inventor: RIES ANDREAS
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-03-12
Abstract: Erfindung betrifft einen Adapter (16) zur Erzeugung einer axialen Bewegung einer Spindel (12), wobei der Adapter (16) entlang eines sich axial erstreckenden Bauelements (15) gleitend verschiebbar ist, und der Adapter (16) entlang des sich axial erstreckenden Bauelements (15) verschiebbare Gleitelemente (54, 55) aufweist und die Gleitelemente (54, 55) an dem sich axial erstreckenden Bauelement (15), anliegen.
Patent DE-102016003083-A1 (DE)
Title: Polierkissenfenster
Inventor: QIAN BAINIAN
IPC: B24B37/12
Filed: 2016-03-14
Abstract: Das Polierkissen ist zum Polieren oder Planarisieren von mindestens einem von Halbleitersubstraten, optischen Substraten und magnetischen Substraten geeignet. Das Polierkissen weist eine Polieroberfläche, eine Öffnung durch das Polierkissen und ein transparentes Fenster innerhalb der Öffnung in dem Polierkissen auf. Das transparente Fenster weist eine konkave Oberfläche mit einer Tiefe auf, die mit der Verwendung des Polierkissens zunimmt. Ein Signalbereich ist abwärts in den zentralen Bereich geneigt, so dass die Entfernung von Rückständen erleichtert wird, und eine Rückstandsablaufrille erstreckt sich durch den zentralen Bereich in das Polierkissen. Das Drehen des Polierkissens mit Polierfluid in der Rückstandsablaufrille leitet Rückstände von dem zentralen Bereich durch die Rückstandsablaufrille in das Polierkissen.
Patent DE-102016004700-A1 (DE)
Title: Schwerkraftwandlung in Rotation
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03G7/10
Filed: 2016-04-20
Abstract: Konstruktion zur permanenten Umwandlung von auf einen Körper wirkende Schwerkraft in kinetische Energie. Ein drehbar gelagerter Träger ist mit einer in Ihrem Abstand gleichmäßigen Anordnung von Druckschläuchen versehen. Durch ein im unteren Teil des Trägers, linksseitig versetzt, befindliches Rollgewicht werden die Druckschläuche verpresst und geben ihre Energie über an ihren Enden angebrachte Druckzylinder an ihnen zugeordnete Anlaufschrägen ab und versetzten daraus folgend den Träger in Rotation.
Patent DE-102016005036-A1 (DE)
Title: Etui für Werkzeuge
Inventor: HEUEL ANDREAS
IPC: B65D85/20
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Etui (1) für Werkzeuge, welches aus einem Frontdeckel (3), einem Rückendeckel (4) und einem zwischen den beiden Deckeln (3, 4) angeordneten Etuirücken (5) besteht, an welchem beide Deckel (3, 4) an jeweils vorbestimmten Randbereichsabschnitten (6) scharnierartig angelenkt sind, wobei die beiden Deckel (3, 4) an ihren übrigen Randbereichen (7) mittels eines Reißverschlusses (8) zu einem geschlossenen Etui (1) miteinander verbindbar sind. Erfindungsgemäß ist an der Innenseite (9) von zumindest einem der Deckel (3, 4) eine Befestigungsvorrichtung (10) vorgesehen, an welcher ein Füllpolster (11) aus elastischem Schaumstoff mit Klemmausnehmungen (12) für die Werkzeuge reversibel lösbar anbringbar ist.
Patent DE-102016008432-A1 (DE)
Title: Multifarbfilter: Ein Sonnenfilter beliebiger Frequenzen. Methode und optische Konstruktion, die es mit Hilfe eines Computerprogramms ermöglicht, die Sonne in beliebigen Lichtfrequenzen abzubilden.
Inventor: DOERBECKER KLAUS
IPC: G02B23/12
Filed: 2016-07-11
Abstract: Es wird eine Methode und optische Konstruktion als Patent beansprucht, die es mit Hilfe eines Computerprogramms ermöglicht, die Sonne (oder sonstige astronomische Objekte) in einer beliebigen Lichtfrequenz abzubilden. Die Frequenz muss nicht unbedingt im sichtbaren Bereich liegen, Frequenzen im nahen UV oder IR sind auch möglich. Mit Hilfe des Computerprogramms ist es nicht nur möglich, ein einziges Farbbild des Objekts, sondern gleichzeitig Farbbilder aller in den Spektren verfügbaren Frequenzen zu erstellen.
Patent DE-102016011034-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungsvorrichtung für einen Fahrzeugreifen und Fahrzeugrad
Inventor: ROSENAU THOMAS
IPC: B60C23/12
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftversorgungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugreifen (4.1) zur automatischen Reifendruckluftregulierung mit – einem Kompressor (2), aufweisend einen Zylinder (2.1), einen darin geführten Kolben (2.2) zur Komprimierung von Luft, und ein Kompressorgehäuse (2.7), wobei der Zylinder (2.1) einen Druckluftausgang aufweist, welcher mittels einer Druckluftleitung (2.4) mit einem von einem Fahrzeugreifen (4.1) und einer Felge (4.2) begrenzten Innenraum strömungstechnisch verbindbar ist, und – eine mit dem Kompressor (2) gekoppelte Antriebseinheit (3), die im Kompressorgehäuse (2.7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (3) ein drehbar gelagertes Schwungrad (3.1) umfasst, wobei das Schwungrad (3.1) ein exzentrisch zu einer Drehachse (D) des Schwungrads (3.1) angeordnetes Verbindungselement (3.1.2) aufweist, welches mit dem Kolben (2.2) des Kompressors (2) über eine Kolbenstange (2.3) mechanisch gekoppelt ist, so dass bei einem Drehzahlunterschied zwischen dem Schwungrad (3.1) und dem Kompressorgehäuse (2.7) der Kolben (2.2) mittels des Schwungrads (3.1) antreibbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeugrad (4).
Patent DE-102016012405-A1 (DE)
Title: Abdichtungselement für eine Brennstoffzelle
Inventor: NISHIKAWA YUSUKE
IPC: H01M8/0284
Filed: 2016-10-17
Abstract: Es wird ein Abdichtungselement für eine Brennstoffzelle bereitgestellt, die ein Aufbauelement einer Brennstoffzelle und das Abdichtungselement umfasst, die durch dazwischen Anordnen einer Haftmittelschicht aneinander gebunden sind, oder welche die Abdichtungselemente umfasst, die durch dazwischen Anordnen einer Haftmittelschicht aneinander gebunden sind, wobei das Abdichtungselement ein vernetztes Produkt einer Kautschukzusammensetzung umfasst, wobei die Kautschukzusammensetzung die folgenden Komponenten (A) bis (C) enthält: (A) mindestens eine Kautschukkomponente, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Ethylen-Propylen-Kautschuk, einem Ethylen-Propylen-Dien-Kauschuk und einem Ethylen-Buten-Dien-Kautschuk, (B) ein Vernetzungsmittel, das ein organisches Peroxid umfasst, und (C) mindestens eines von einem Fettsäure-Kalium oder einem Fettsäure-Natrium.
Patent DE-102016014574-A1 (DE)
Title: Spielerkarte mit Biometrieprüfung
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/34
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spiel- und/oder Unterhaltungsautomat, mit einem Code-Empfänger zum Empfangen eines Medium-Codes von einem mit dem Code-Empfänger in Kommunikationsverbindung bringbaren Freischalt-Medium sowie einer Freischalteinrichtung zum Freischalten des Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten in Abhängigkeit des empfangenen Medium-Codes und eines gespeicherten Freischaltcodes, der in einem mit der Freischalteinrichtung verbindbaren Speicher gespeichert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Freischaltvorrichtung (7) dazu ausgebildet ist, für das Freischalten des Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten zusätzlich zu einem Vergleich des Medium-Codes mit dem Freischaltcode zumindest ein weiteres Freischaltkriterium zu berücksichtigen und den Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten nur bei Erfüllung dieses zumindest einen weiteren Freischaltkriteriums freizuschalten.
Patent DE-102016100305-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ladeluftkühlung
Inventor: POVYSIL JAN
IPC: F28F3/08
Filed: 2016-01-11
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung zur Ladeluftkühlung betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung anzugeben, welche einfach und preiswert hergestellt werden kann und eine sichere Funktionsweise gewährleistet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gehäuse eine das Gehäuse verschließende Abdeckung aufweist, in welcher ein Zulauf und ein Ablauf angeordnet sind.
Patent DE-102016101102-A1 (DE)
Title: Integrierte gleitend einstellbare schwenkbare Sitzgurtbandführung
Inventor: SHENAQ MOHAMMED
IPC: B60R22/26
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine Sitzgurtführungsanordnung für ein Fahrzeug enthält eine Gurtbandführung, die eine Aussparung definiert für die gleitverschiebbare Aufnahme eines Sitzgurtbands, einen an der Gurtbandführung angebrachten Drehzapfen, und eine Führungsbahn, dazu ausgelegt, den Drehzapfen gleitverschiebbar aufzunehmen und einen Wegverlauf für die Gurtbandführung bereitzustellen. Ein elastisches Element kann innerhalb der Führungsbahn zur Neigung des Drehzapfens angeordnet sein. Die Gurtbandführung enthält ein Bodenteil und ein Abdeckungsteil, die zusammen die Aussparung definieren, wobei das Abdeckungsteil gelenkig mit dem Bodenteil an einem ersten Ende verbunden ist und einen an einem gegenüberliegenden Ende angeordneten lösbaren Verschluss aufweist. Der Drehzapfen kann durch einen an der Gurtbandführung befestigten Schaft und einen an dem Schaft befestigten Kopf definiert werden. Konfigurierungen des Kopfes stellen eine Dreh- und/oder eine Schwenkbewegung der Gurtbandführung bereit. Eine Sicherheitsgurtwerkanordnung, die die beschriebene Gurtbandführung beinhaltet, ist ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102016101800-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Gehäuse und einer bewegbaren Tür und Verfahren zum Bewegen einer Tür eines Haushaltsgeräts
Inventor: TIEKÖTTER STEFAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (300) mit einem Gehäuse (306) und einer bewegbaren Tür (302), wobei die Tür (302) ausgebildet ist, um einen von dem Gehäuse (306) begrenzten Innenraum (304) des Haushaltsgeräts (300) wahlweise zu verschließen oder freizugeben. Das Haushaltsgerät (300) weist einen Öffnungsaktor (308) zum Bewegen der Tür (302) aus einer Schließposition in zumindest eine erste Öffnungsposition auf, wobei der Öffnungsaktor (308) an der Tür (302) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102016101965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Drehgebers und Drehgeber zur Bestimmung einer korrigierten Winkelposition
Inventor: KETTERING UWE
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren (40) eines Drehgebers (6) zur Erfassung einer Drehwinkelposition einer Maschinenwelle (4), wobei der Drehgeber (6) zumindest eine mit der Maschinenwelle (4) drehfest verbundene Erregereinheit (61), mit der zur Erfassung einer Ist-Drehwinkelposition (72) zumindest ein Messpunkt (61a, 61b, 61c, 61d) definiert ist, und eine mit der Erregereinheit (61) funktional zusammenwirkende, feststehende Sensoreinheit (62) aufweist, mit den folgenden Schritten: – Versetzen (32) der Maschinenwelle (4) in eine Drehbewegung, – Erfassen (33) eines Start-Messpunktes (61a), – Aktivieren (34) eines Zeitmoduls (65) zum Hochzählen eines Zeitwertes (t), – Erfassen (35) zumindest eines Zwischen-Messpunktes (61b, 61c), wobei dem erstfassten Zwischen-Messpunkt (61b, 61c) ein zum Erfassungszeitpunkt hochgezählter Zeitwert (t) zugeordnet wird, – Speichern (36) der Drehwinkelposition (72) des Zwischen-Messpunktes (61b, 61c) und des zugeordneten Zeitwertes (t), – Erfassen (37) eines End-Messpunktes (61d), – Feststellen (38) eines mittels des Zeitmoduls (65) hochgezählten Zeitwertes (t), – Berechnen (41) zumindest einer zeitabhängigen Soll-Drehwinkelposition (71), – Berechnen (42) einer Abweichung (73) zwischen der erfassten Ist-Drehwinkelposition (72) und der berechneten Soll-Drehwinkelposition (71), und – Korrigieren (43) des Ausgangssignals des Drehgebers (4) um die berechnete Abweichung (73).
Patent DE-102016102320-A1 (DE)
Title: Sich dynamisch anpassender Betrieb einer Vorrichtung zur Bewältigung von Änderungen der Qualität bereitgestellter elektrischer Leistung
Inventor: PELZ GEORG
IPC: H02J1/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Es ist ein System beschrieben, das einen Leistungsbus, eine Leistungsquelle, die konfiguriert ist, um dem Leistungsbus Leistung zuzuführen, und eine Vorrichtung umfasst, die zumindest einen Teil der durch die Leistungsquelle zugeführten Leistung empfängt. Die Vorrichtung ist konfiguriert, um ein Qualitätsniveau der vom Leistungsbus empfangenen Leistung zu bestimmen und eine Operation der Vorrichtung gemäß einem Qualitätsniveau der Leistung durchzuführen. Das Qualitätsniveau der Leistung kann von einer Ausgabe von einer Wavelet-Transformation bestimmt werden. Beispielsweise kann die Vorrichtung eine Wavelet-Transformation auf eine Funktion basierend auf der Leistung anwenden, Störungen aus der Ausgabe der Wavelet-Transformation isolieren und basierend auf den Störungen das Qualitätsniveau der Leistung bestimmen.