baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002461-B4 (DE)
Title: Falzapparat
Inventor: RATZ HOLGER
IPC: B41F13/60
Filed: 2009-04-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Falzapparat mit einem Falzklappenzylinder (21) und einem ersten, Haltewerkzeuge (13) aufweisenden Falzmesserzylinder (12), die gemeinsam einen Übergabespalt und/oder Übergabestelle (22) begrenzen, wobei ein zweiter Falzmesserzylinder (17) angeordnet ist, wobei der zweite Falzmesserzylinder (17) Haltewerkzeuge (13) aufweist und mit dem einen Falzklappenzylinder (21) einen zweiten Übergabespalt und/oder Übergabestelle (23) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Falzmesserzylinder (12) und der zweite Falzmesserzylinder (17) jeweils drei Haltewerkzeuge (13) aufweisen, dass der Falzklappenzylinder (21) acht Falzklappen (24; 26) aufweist, und dass wenigstens einer der beiden Falzmesserzylinder (17) vom Falzklappenzylinder (21) abstellbar ist.
Patent DE-102009006974-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEHL NICOLAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-01-30
Granted: 2015-08-20
Abstract: Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeuges, wobei sie eine Anzeigeeinrichtung aufweist, die von einer abgesenkten in eine angehobene Stellung und umgekehrt überführbar ist, wobei die Anzeigevorrichtung einen auf dem Armaturenbrett stehenden Halterahmen (2) mit einem Innenraum aufweist, der die Anzeigeeinrichtung aufnimmt und der als Führung für die Auf- und Ab-Bewegung der Anzeigeeinrichtung dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (2) aus zwei parallel angeordneten Platten gefertigt ist, die zwischen sich einen Spalt aufspannen und wobei dieser Spalt an seinem Umfang an drei Seiten verschlossen ist.
Patent DE-102009018431-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ANTANAITIS DAVID B
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-04-22
Granted: 2015-06-25
Abstract: Bremsscheibe (100') für eine Scheibenbremsanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei die Scheibenbremsanlage einen Sattel, einen innen befindlichen Bremsklotz und einen außen befindlichen Bremsklotz umfasst, wobei die Bremsscheibe umfasst: eine Scheibenbacke an einer innen befindlichen Seite (100a, 100a') mit einem innen befindlichen radialen Innenrand und einem innen befindlichen radialen Außenrand (108), wobei die innen befindlichen radialen Innen- und Außenränder um eine innen befindliche radiale Scheibenhöhe (H1R) von einander bestandet sind, wobei eine innen befindliche Reibfläche an der Scheibenbacke der innen befindlichen Seite (100a, 100a') positioniert ist; und eine Scheibenbacke an einer außen befindlichen Seite (100b) mit einem außen befindlichen radialen Innenrand (108') und einem außen befindlichen radialen Außenrand, wobei die außen befindlichen radialen Innen- und Außenränder um eine außen befindliche radiale Scheibenhöhe (H'1R) von einander bestandet sind, wobei eine außen befindliche Reibfläche an der Scheibenbacke der außen befindlichen Seite (100b) positioniert ist; wobei die außen befindliche Reibfläche mehrere darin ausgebildete außen befindliche Vertiefungsmuster (102') aufweist, die umlaufend in der außen befindlichen Reibfläche angeordnet sind und bei dem außen befindlichen radialen Innenrand (108') entspringen, wobei jedes außen befindliche Vertiefungsmuster (102') bezüglich eines radialen Strahles (R'1) der Bremsscheibe unter einem außen befindlichen Winkel (φ'1) ausgerichtet ist und sich über eine vorbestimmte, zu dem radialen Strahl (R'1) parallele, außen befindliche radiale Vertiefungsmusterhöhe (L'1G) erstreckt, die kleiner als die außen befindliche radiale Scheibenhöhe (H'1R) ist, wobei zwischen dem außen befindlichen radialen Innenrand (108') und jeweiligen radial inneren Enden der außen befindlichen Vertiefungsmuster (102') ein radialer Abstand vorhanden ist, der kleiner ist als der radiale Abstand zwischen dem außen befindlichen radialen Außenrand und jeweiligen radial äußeren Enden der außen befindlichen Vertiefungsmuster (102'), und wobei radial jenseits der radial äußeren Enden keine Vertiefungsmuster (102') angeordnet sind, so dass die mehreren außen befindlichen ...
Patent DE-102009021022-B4 (DE)
Title: Schutzschaltgerät, insbesondere Fehlerstromschutzschalter oder Leitungsschutzschalter
Inventor: BROSS JUERGEN
IPC: H01H33/04
Filed: 2009-05-13
Granted: 2018-02-22
Abstract: Schutzschaltgerät (100, 200), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der folgenden vorhandenen Bauteile des Schutzschaltgeräts zumindest abschnittsweise eine Beschichtung in einer geschlossenen Schicht aufweist, welche eine Adhäsionskraft von Silberoxidpartikeln und/oder von Rußpartikeln an dem jeweiligen Bauteil im Vergleich zu einem unbeschichteten Bauteil verringert, wobei die Partikel bei einem Abbrand an einer Kontaktauflage (20, 58) auf einem beweglichen Kontaktelement (18, 56) und einer Kontaktauflage (22, 60) auf einem gehäusefesten Kontaktelement (24, 62) bei einem Lichtbogen zwischen dem beweglichen Kontaktelement (18, 56) und dem gehäusefesten Kontaktelement (14, 62) entstehen: a) Mittel zum Leiten des Lichtbogens in eine Löschkammer (36, 70), b) Elemente, die eine Löschkammer (36) bilden, c) eine zu einem Innenraum des Schutzschaltgeräts weisende Oberfläche (40, 78) eines Gehäuses (10) und/oder Gehäusebauteils (46a, 46b, 46c) des Schutzschaltgeräts (100, 200), d) eine Klemme (12a, 12b) zum Anschließen von äußeren Stromleitungen zumindest auf einer einem Innenraum des Schutzschaltgeräts (100, 200) zugewandten Seite (42), e) ein oder jedes weitere Bauteil des Schutzschaltgeräts, das von durch den Lichtbogen im Schutzschaltgerät erzeugten Gasen oder Dämpfen erreicht wird.
Patent DE-102009033367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aerogel-Aerogel Verbundwerkstoffes
Inventor: MILOW BARBARA
IPC: C04B38/08
Filed: 2009-07-16
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes, der mindestens ein hydrophobes Aerogel-Granulat sowie mindestens einen polymeren Aerogel-Binder umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass man eine wässrige Lösung des polymeren Aerogel-Binders mit dem hydrophoben Aerogel-Granulat zunächst überschichtet und, sobald die wässrige Lösung zu gelieren beginnt, das hydrophobe Aerogel-Granulat in diese unter Erhalt einer zähflüssigen Masse einer Aerogel-Aerogel-Mischung einrührt.
Patent DE-102009039309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Dichtstrang, Vorrakel und Schmierung als Enddichtung zwischen Druckzylinder und Farbwanne einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SCHNEIDER KAI
IPC: B41F31/07
Filed: 2009-08-31
Granted: 2015-09-17
Abstract: Vorrichtung zur beidseitigen Enddichtung zwischen Druckzylinder (Z) und höhenverstellbarer Farbwanne (W) einer Rotationsdruckmaschine, mit einer am Umfang des Druckzylinders (Z) anschmiegbaren Dichtung (D), einem eine Druckfarbe vom Druckzylinder (Z) abstreifenden Rakel und Sprühdüsen (SP) zum Besprühen der Überstandsbereiche des Druckzylinders (Z) mit Lösungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung als ein flexibler Dichtstrang (D) ausgestaltet ist, welcher aus U-förmigen, zueinander beabstandeten Dichtstrangteilen (D1, ... Dn) besteht, welche an der Basis mittels einem Steg (ST) miteinender verbunden sind und deren Schenkel in der Einbaulage zum Druckzylinder (Z) gerichtet sind, und welcher an seinem ersten Ende (E1) einen die Breite des Dichtstrangs (D) überdeckenden Kurzrakel (R), an seinem zweiten Ende (E2) eine auf die Bahn des Dichtrangs (D) gerichtete Sprühdüse (S) und auf der vom Druckzylinder (Z) abgewandten Seite eine Feder (F) trägt, so dass beim Anheben der Farbwanne (W) sich der einteilige Dichtstrang (D) gegen die Vorspannung der Feder (F) am Umfang des Druckzylinders (Z) unabhängig vom Zylinderdurchmesser anlegt.
Patent DE-102010003764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umhüllen von Matratzen mit einem Trikotmaterial
Inventor: HEIJNEN CHRIS
IPC: B68G7/05
Filed: 2010-04-08
Granted: 2019-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Umhüllen von Matratzen (38) mit einem Trikotmaterial (44), das als Schlauch vorliegt, die Vorrichtung weist auf- eine Gleitfläche (20), die eine Auflage für eine zu behandelnde Matratze (36) bildet und Gleiteigenschaften in einer Förderrichtung (26) aufweist,- eine Umhüllstation (28), die in Förderrichtung (26) hinter der Gleitfläche (20) angeordnet ist und zwei Spannarme (41, 42) aufweist, welche quer zur Förderrichtung (26) gegeneinander verstellbar angeordnet sind und zwischen sich einen Vorrat an Trikotmaterial (44) aufnehmen,gekennzeichnet durch- eine in Förderrichtung (26) hinter der Umhüllstation (28) angeordnete Schweißstation (50) und- eine Greifvorrichtung (60) mit vertikal bewegbaren, frei gegen die Förderrichtung (26) vorragenden Fingern (62, 64) und einem Rahmen (66), an dem die Finger (62, 64) angeordnet sind, der parallel zur Förderrichtung (26) bewegbar ist und der in Förderrichtung (26) hinter der Schweißstation (50) angeordnet ist.
Patent DE-102010004410-B4 (DE)
Title: Verschluß zweier Enden
Inventor: GRÖGOR REINHOLD
IPC: A44C11/02
Filed: 2010-01-13
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verschluss zweier Enden für Schmuck wie Halsketten oder Armbänder mit einer Verschlussdose (5) mit einer eingearbeiteten Rille, und mit einem Verschlussstecker (2) mit einem in einem passgenauen Einstich befindlichen Dichtring (3), welcher eine luftdichte Verbindung zu der Verschlussdose (5) schafft, und mit einer Entlüftungsbohrung (4), sodass in einer Arretierstellung der Dichtring (3) passgenau einrastet und der Verschluss kraftschlüssig verbunden ist, und beim Schließen und Öffnen Luft gedrosselt über die Entlüftungsbohrung (4) entweichen kann.
Patent DE-102010005525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Maschine und Überwachungseinrichtung hierfür
Inventor: WELLHAUSEN JENS DR
IPC: G01M15/12
Filed: 2010-01-23
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Maschine, insbesondere zur Überwachung eines Verschleißes der Maschine, folgende Schritte umfassend:
 - Erfassen eines durch einen Betrieb der Maschine resultierenden Schwingungssignals zumindest in N Messzeitpunkten, wodurch N Messwerte vorliegen;
 - Bestimmen eines adaptiven Schwellenwertes in Abhängigkeit von den Messwerten;
 - Bestimmen eines Konfigurationsfaktors;
 - Bewerten der Messwerte, indem diejenigen der Messwerte des Schwingungssignals zu Null gesetzt werden, die kleiner als das Produkt aus dem adaptivem Schwellenwert und dem Konfigurationsfaktor sind;
 - Bilden eines Bewertungsmaßes aus einer Summe der bewerteten N Messwerte; und
 - Verwenden des Bewertungsmaßes zur quantitativen Bewertung des Zustandes der Maschine.
Patent DE-102010009422-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen des Motorladedrucks
Inventor: COPPOLA JOHN
IPC: F02D23/00
Filed: 2010-02-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Motorsystem (100), das umfasst:ein Korrekturfaktorerzeugungsmodul (210), das auf Grundlage einer ersten Druckdifferenz einen Korrekturfaktor erzeugt, wobei die erste Druckdifferenz einer Differenz zwischen einem Ansaugkrümmerabsolutdruck (MAP) bei eingeschaltetem Motor (102) und einem barometrischen Druck entspricht; undein Ladedruckkorrekturmodul (200), das auf Grundlage des MAP bei eingeschaltetem Motor (102), einer zweiten Druckdifferenz und des Korrekturfaktors einen korrigierten Ladedruck erzeugt, wobei die zweite Druckdifferenz einer Differenz zwischen dem MAP bei ausgeschaltetem Motor (102) und dem barometrischen Druck entspricht.
Patent DE-102010010140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: B65H5/14
Filed: 2010-03-04
Granted: 2020-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens,mit mindestens einem Greiferfinger (11), der zylindrische Lagerflächen (29, 30) aufweist und in einem Gleitlager um die Achse (9) einer Greiferwelle (7) schwenkbar gelagert ist,mit Mitteln (19, 20) zum umlaufenden Bewegen der Greiferwelle (7) entlang einer Bahn,und mit einem Betätigungsmechanismus (15-17) zum Öffnen und Schließen des Greiferfingers (11),wobei das Gleitlager aus mindestens einem an der Greiferwelle (7) fest angeordneten Lagerstreifen (36) besteht,dadurch gekennzeichnet,dass der Greiferfinger (11) zwei parallele Arme (21, 22) aufweist, die an einem Ende durch eine Greiferspitze (23) verbunden und am anderen Ende an zwei durch Stege (27, 28) verbundene Halbringen (24, 25) sitzen,dass die Lagerflächen (29, 30) an den Halbringen (24, 25) ausgebildet sind,dass der Greiferfinger (11) mit einer Greiferstütze (31) an der Greiferwelle (7) gehalten ist, wobei die Greiferstütze (31) zwischen den Halbringen (24, 25) angeordnet und mittels einer Schraube (32) an der Greiferwelle (7) befestigt ist,und dass der Lagerstreifen (36) eine Bohrung (37) aufweist, durch die die Schraube (32) ragt.
Patent DE-102010012973-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Stanzform
Inventor: TSCHEULIN HORST DIPL ING
IPC: B23K26/02
Filed: 2010-03-23
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Stanzform, wobei eine Laserschneideinrichtung zum Einbringen von Nuten vorgesehen ist, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Werkstücks, in das entsprechend einem Muster Nuten zur Aufnahme von Stahllinien eingebracht werden sollen, – Einbringen zumindest eines Freischnitts in das Werkstück außerhalb der für das Muster vorgesehenen Werkstückfläche mit der Laserschneideinrichtung, – Vermessen von zumindest einer Flanke des Freischnitts, wobei der Verlauf der zumindest einen Flanke senkrecht zur Oberfläche des Werkstücks vermessen wird, – Auswerten der Messergebnisse, – Einstellen der Parameter der Laserschneideinrichtung abhängig von der Auswertung der Messergebnisse, und – Einbringen der Nuten in das Werkstück mit der Laserschneideinrichtung.
Patent DE-102010013054-B4 (DE)
Title: Vorderradführung für Krafträder mit Beiwagen
Inventor: LEFÈVRE WALTER
IPC: B62K27/06
Filed: 2010-03-26
Granted: 2016-11-17
Abstract: Vorderradführung für Krafträder mit Beiwagen mit einem Achsschenkel (3) und daran einerseits am unteren und oberen Ende schwenkbar gelagerten, sowie andererseits am Rahmen (2) des Kraftrades drehbar um eine Drehachse gelagerten Lenkern, wobei die Ausrichtung des Achsschenkels (3) zwischen den Lenkern den Sturz des Vorderrades (1) gegenüber der Fahrzeuglängsebene bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass als Lenker eine Längslenker-Anordnung mit einem unteren (4) und einem oberen (5) Längslenker vorhanden ist, deren Drehlagerachsen (11, 12) in der Aufsicht parallel zueinander und im Rahmen fertigungstechnischer Toleranzen senkrecht zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtet sind und wobei die Drehlagerachse (11) des unteren Längslenkers (4) horizontal und die Drehlagerachse (12) des oberen Längslenkers (5) gegenüber der Horizontalen geneigt ausgerichtet ist.
Patent DE-102010014212-B4 (DE)
Title: Greifersystem für Schalenverschließmaschine
Inventor: WAGNER CHRISTOPH
IPC: B65B43/46
Filed: 2010-04-08
Granted: 2012-04-05
Abstract: Greifersystem (7), umfassend mindestens einen Greiferarm (4, 5) und eine ein Trägermaterial (16) aufweisende Schalenaufnahme (12) zum kraftschlüssigen Erfassen und Transportieren mindestens einer Schale (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass alle vier Bereiche der Ecken eines Schalenrandes (11) einer Schale (8, 9) mittels der Schalenaufnahme (12) erfassbar sind, wobei die Schalenaufnahme (12) Rillen (18) aufweist, und dass das Trägermaterial (16) der Schalenaufnahme (12) auf der mit der Schale (8, 9) in Kontakt kommenden Seite eine Beschichtung (15) aufweist.
Patent DE-102010041741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen  eines  Fachs und Fach  für  ein Fahrzeug
Inventor: KREIS RAIMUND DR
IPC: B60R7/06
Filed: 2010-09-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Fachs (70), mit einem Deckel (50) in der Art einer Klappe, der zwischen einer Schließstellung, in der das Fach (70) verschlossen ist, und einer offenen Stellung, in der das Fach (70) geöffnet ist, um eine Drehachse (55) verschwenkbar ist, und einer Mechanik zum Verschwenken des Deckels (50), wobei die Mechanik wenigstens ein bistabiles Element (30) umfasst, über das die Verschwenkung des Deckels (50) ausführbar ist und das den Deckel (50) in einer ersten stabilen Lage des bistabilen Elements in der Schließstellung und in einer zweiten stabilen Lage des bistabilen Elements in der offenen Stellung hält, dadurch gekennzeichnet, dass das bistabile Element (30) außerhalb des Deckels (50) vorgesehen ist.
Patent DE-102010042063-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von aufbereiteten Bilddaten über ein Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-10-06
Granted: 2021-10-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen von aufbereiteten Bilddaten über ein Umfeld eines Fahrzeugs vorgeschlagen, das einen Schritt des, Zusammenführens (314) einer Karteninformation mit einer Position und einer Orientierung des Fahrzeugs und einem von einer Umfelderfassungseinrichtung des Fahrzeugs erfassten Abbild des Umfelds, um ein positionsbezogenes Abbild des Umfelds zu erhalten umfasst. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Aufbereitens (320) des positionsbezogenen Abbilds mit mindestens einem Symbol, das einem klassifizierten Objekt in dem positionsbezogenen Abbild zugeordnet ist, um die aufbereiteten Bilddaten zu bestimmen
Patent DE-102010048421-B4 (DE)
Title: System aus einer Brühkammer und einer Portionskapsel  mit einem Stopfen
Inventor: KRÜGER MARC
IPC: B65D85/804
Filed: 2010-10-15
Granted: 2014-10-09
Abstract: System bestehend aus einer Brühkammer und einer Portionskapsel (1) mit einem Basiselement (2) mit einem Hohlraum, in dem ein Einbauelement (17) und ein Getränkerohmaterial (16) vorgesehen ist und die in die Brühkammer eingeführt und von einer Flüssigkeit durchströmt wird, wobei die Flüssigkeit das Getränkerohmaterial und dass Einbauelement durchströmt und dann über eine Öffnung (18) aus der Portionskapsel geleitet wird, wobei in der Portionskapsel stromabwärts des Einbauelementes (4) im Wesentlichen Umgebungsdruck herrscht, wobei in ihrem Boden in der Öffnung (18) ein Stopfen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Brühkammer vorgesehener Dorn beim Einführen der Portionskapsel in die Brühkammer und/oder beim Schließen der Brühkammer den Stopfen aus dem Boden herausgedrückt, wodurch eine große Öffnung im Bodenbereich zur Verfügung steht.
Patent DE-102010049604-B4 (DE)
Title: Niedertemperatur-NOx-Adsorptionsmaterial, Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zum Reinigen von Abgas, bei dem dieses verwendet wird
Inventor: HAMAGUCHI TSUYOSHI
IPC: B01D53/04
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-11-15
Abstract: Niedertemperatur-NOx-Adsorptionsmaterial, das ein Metalloxid umfasst, wobei das Metalloxid ein Metallelement A, das einwertige oder zweiwertige Kationen in dem Metalloxid bildet, und ein Metallelement M, das die Wertigkeit bei Temperaturbedingungen von 150°C oder darunter in der Gegenwart von NOx ändern kann, enthält, das Metalloxid eine einphasige Kristallstruktur aufweist, das Metalloxid Poren mit einem durchschnittlichen Porendurchmesser von 0,3 bis 0,6 nm aufweist, die einwertigen oder zweiwertigen Kationen des Metallelements A in den Poren vorliegen, das Gehaltverhältnis (A/M), bezogen auf Mol, des Metallelements A zu dem Metallelement M innerhalb des Bereichs der Ungleichung 0,11 < (A/M) < 0,19 liegt, wenn das Metallelement A einwertige Kationen in dem Metalloxid bildet, wohingegen das Gehaltverhältnis (A/M), bezogen auf Mol, des Metallelements A zu dem Metallelement M innerhalb des Bereichs der Ungleichung 0,055 < (A/M) < 0,095 liegt, wenn das Metallelement A zweiwertige Kationen in dem Metalloxid bildet, das Verhältnis...
Patent DE-102011005229-B4 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät mit wenigstens einem visuellen Beobachtungsstrahlengang
Inventor: BACH CHRISTIAN
IPC: G02B23/02
Filed: 2011-03-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Beobachtungsgerät (1.1) mit wenigstens einem visuellen Beobachtungsstrahlengang (2), welches wenigstens – ein in einer Betriebsstellung einem zu beobachtenden Zielobjekt (3) zuzuwendendes, das Zielobjekt (3) abbildendes Objektiv (4), – ein einem Auge (5) eines Beobachters zuzuwendendes Okular (6), – ein in dem wenigstens einen visuellen Beobachtungsstrahlengang (2) zwischen dem Objektiv (4) und dem Okular (6) angeordnetes Abbe-König-Prismensystem (7), Porroprismensystem oder Schmidt-Pechan-Prismensystem zur Bildumkehr des wenigstens einen visuellen Beobachtungsstrahlengangs (2), – eine Anzeigeeinrichtung (8), um dem Beobachter ein zusätzliches Bild in dem visuellen Beobachtungsstrahlengang (2) anzuzeigen, und – eine Einrichtung (9) zur Bildüberlagerung, welche ein holographisches optisches Element (10) aufweist und welche das Bild der Anzeigeeinrichtung (8) mit dem Bild des zu beobachtenden Zielobjekts (3) in einer Zwischenbildebene (7a') des visuellen Beobachtungsstrahlengangs (2) mittels des holographischen optischen Elements (10) überlagert, aufweist. Das Abbe-König-Prismensystem (7), das Porroprismensystem oder das Schmidt-Pechan-Prismensystem ist mit dem wenigstens einen holographischen optischen Element (10) der wenigstens einen Einrichtung (9) zur Bildüberlagerung versehen.
Patent DE-102011018529-B4 (DE)
Title: Mess-Ring mit Maßband sowie Verfahren zum Anordnen des Maßbandes
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01P3/44
Filed: 2011-04-26
Granted: 2018-09-27
Abstract: Mess-Ring (1), mit
 - einem drehbaren Tragring (2),
 - einem Maßelement (3), auf dem Maßverkörperungen (4) ausgebildet sind, und welches sich entlang des Umfanges des Tragrings (2) erstreckt und befestigt ist,
 - einem Lesekopf (5) zum Lesen der Maßverkörperungen (4), der im Abstand zum Maßelement (3) und relativ dazu in Umfangsrichtung (12) beweglich an einer Umfangsstelle angeordnet ist,
 - einem Halteelement, welches am Umfang des Tragrings (2) angeordnet ist und das Maßelement (3) radial an dem Umfang hält, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Halteelement ein Spannelement ist, welches das Maßelement radial an den Umfang des Tragringes (2) heranzieht oder herandrückt,
 - das Spannelement ein Spannband (7) ist,
 - das Maßelement nur an einer Stelle des Umfangs des Tragringes (2) in Umfangsrichtung (12) am Tragring (2) fixiert ist.
Patent DE-102011052466-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: STEINLE ANDREAS
IPC: B29C70/56
Filed: 2011-08-08
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (13, 14) für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Einlegen eines Faserverbundwerkstoffes in ein Umformwerkzeug,  – Formen des herzustellenden Faserverbundbauteils (13) durch Schließen des Umformwerkzeuges, wobei gleichzeitig eine Hilfsgeometrie an dem Faserverbundbauteil (13) als Kompensation für die zu erwartenden Zugspannungen und/oder Verzüge ausgeformt wird,  – wobei die Hilfsgeometrie als zweites herzustellendes Faserverbundbauteil (14) in Form eines spiegelsymmetrischen Abbildes einstückig mit an dem Faserverbundbauteil (13) ausgeformt wird, wobei beide Faserverbundbauteile (13, 14) nach dem Formen getrennt werden,  – Entnahme des geformten Faserverbundbauteils (13, 14).
Patent DE-102011088015-B4 (DE)
Title: Haltesystem mit einem eine Aufnahme für ein Gefäß bildenden Gehäuse
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: B60N3/10
Filed: 2011-12-08
Granted: 2019-08-08
Abstract: Haltesystem (1) mit einem eine Aufnahme für ein Gefäß (2) bildenden Gehäuse (3), mit einer Befestigungsvorrichtung für den Einbau im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges (4) und mit einer Heiz- und/oder Kühlvorrichtung (10; 11), durch die ein in dem Gefäß (2) befindliches Gut kühl- oder heizbar ist, wobei hierzu die Heiz- und/oder Kühlvorrichtung (10; 11) mit einer Steuereinheit (5) zusammenwirkt, die mit einem Temperatursensor (6) zur Erfassung der äußeren Gefäßwandtemperatur (T_ist) verbunden ist und durch die ein Heiz- oder Kühlvorgang automatisch abhängig von dieser Gefäßwandtemperatur (T_ist) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gefäßboden ein Schalter (7) vorgesehen ist, der geschlossen wird, wenn ein Gefäß (2) mit einem vorgegebenen Mindestgewicht in das Gehäuse (3) eingebracht wird, und der ebenfalls mit der Steuereinheit (5) verbunden ist.