baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011082290-A1 (DE)
Title: Lateraler bipolartransistor mit isolierter gate-elektrode
Inventor: TOKURA NORIHITO
IPC: H01L29/739
Filed: 2011-09-07
Abstract: Ein lateraler n-Kanal-IGBT weist ein Halbleitersubstrat (1, 30, 40), eine Driftschicht (2), einen Kollektor-Bereich (4), eine Kanalschicht (6), einen Emitter-Bereich (7), einen Gate-Isolierfilm (10), eine Gate-Elektrode (11), eine Kollektor-Elektrode (12) und eine Emitter-Elektrode (13) auf. Der Kollektor-Bereich (4) weist einen Bereich (4a) hoher Störstellenkonzentration, der eine hohe Störstellenkonzentration aufweist, und einen Bereich (4b) niedriger Störstellenkonzentration auf, der eine niedrigere Störstellenkonzentration als der Bereich (4a) hoher Störstellenkonzentration aufweist. Die Kollektor-Elektrode (12) befindet sich in einem ohmschen Kontakt mit dem Bereich (4a) hoher Störstellenkonzentration und in einem Schottky-Kontakt mit dem Bereich (4b) niedriger Störstellenkonzentration.
Patent DE-102011083358-A1 (DE)
Title: Clamping apparatus for luggage rack of passenger car for fastening supporting foot at roof rails of motor car, has overload protection device transferring rotating movement of rotary unit into screwing movement of screwing arrangement
Inventor: PICKL ADOLF
IPC: B60R9/058
Filed: 2011-09-23
Abstract: The apparatus (3) has a clamping element (5) moving along a clamping axis and coaxially acting on the clamping axis by a screwing arrangement to obtain bias voltage. The screwing arrangement is rotated by a manual operable rotary unit (4). The screwing arrangement is provided with an overload protection device (6) to transfer rotating movement of the rotary unit into screwing movement of the screwing arrangement. The overload protection device comprises spring portions that are engaged with gearing portions of the screwing arrangement.
Patent DE-102011084184-A1 (DE)
Title: Headrest for seat of motor vehicle, comprises cushion body for abutment of head, and positioning element effecting change in relative position of cushion body to backrest, by which positioning element is pneumatically operated
Inventor: BEYERLEIN WOLFGANG
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-10-07
Abstract: The headrest (8) comprises a cushion body (20) for abutment of head, and a positioning element effecting a change in the relative position of the cushion body to a backrest, by which the positioning element is pneumatically operated. The cushion body encloses the positioning element.
Patent DE-102011087540-A1 (DE)
Title: Flexible pipe part i.e. decoupling element, for e.g. transformer oil pipe of vehicle, has braided fabric fixed at first board of metal bellow with end, while braided fabric does not comprise connection with second board
Inventor: SCHMAELZLE FRANK
IPC: F16L51/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: The pipe part has an annularly or helically curved metal bellow (1) with first and second cylindrical indication boards (3, 4) for attaching the bellow at upstream and downstream pipes. A tubular braided fabric (2) is made of metal wires or metal wire bundles, and wrapped outside the bellow. The braided fabric is fixed at the first board with an end (6) of the braided fabric, while the braided fabric does not comprise a connection with the second board. Another end (7) of the braided fabric is provided with a final casing (9) or a taper.
Patent DE-102011088337-A1 (DE)
Title: Dichteinrichtung zur Abdichtung einer Durchführung für ein medizinisches Instrument
Inventor: ALONSO JOSE RAMON
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Eine Dichteinrichtung (30) zur Abdichtung einer Durchführung für ein medizinisches Instrument (22) umfasst eine erste Dichtmembran (41) aus einem elastischen Material mit einem ersten Schlitz (42) und eine zweite Dichtmembran (51) aus einem elastischen Material mit einem zweiten Schlitz (52). Die erste Dichtmembran (41) und die zweite Dichtmembran (51) liegen flächig aneinander an. Die erste Dichtmembran (41) und die zweite Dichtmembran (51) sind so angeordnet, dass der erste Schlitz (42) und der zweite Schlitz (52) nicht parallel zu einander sind. Der erste Schlitz (42) und der zweite Schlitz (52) sind jeweils unverzweigt.
Patent DE-102011089349-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von rückruferinnerungen auf einem fahrzeuggestützten datenverarbeitungssystem
Inventor: WILKERSON BRIAN Y
IPC: H04M1/64
Filed: 2011-12-21
Abstract: Eine oder mehrere Ausführungsformen umfassen ein computerimplementiertes Verfahren und System zum Bereitstellen von Antworterinnerungen für einen Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug. Informationen, die eine oder mehrere unbeantwortete Übermittlungen angeben, aus einer beweglichen Telefoneinrichtung können drahtlos in einem Fahrzeugcomputer empfangen werden. Außerdem können Zeit- und/oder Datuminformationen für die unbeantwortete Übermittlung empfangen werden. Durch automatisches Überwachen eines Vergehens der Zeit kann bestimmt werden, ob eine oder mehrere unbeantwortete Übermittlungen innerhalb einer vordefinierten Antwortperiode beantwortet werden. Wenn die eine oder mehreren unbeantworteten Übermittlungen nicht innerhalb der vordefinierten Antwortperiode beantwortet wurden, kann in einem Fahrzeug eine Antworterinnerung erzeugt und präsentiert werden.
Patent DE-102011102652-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtungen für einen Verbrennungsmotor
Inventor: RAEMISCH GERALD
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Verbrennungsmotor (208) mit mindestens einem Zylinder (501–504). Bei dem Verfahren wird ein erster Ionenstrom (301–303) für den Zylinder (501–504) erfasst, während der Verbrennungsmotor (208) mit einem ersten Luft-Kraftstoffgemisch betrieben wird, und ein zweiter Ionenstrom (301–303) für den Zylinder (501–504) erfasst, während der Verbrennungsmotor (208) mit einem zweiten Luft-Kraftstoffgemisch betrieben wird. Das erste Luft-Kraftstoffgemisch und das zweite Luft-Kraftstoffgemisch sind unterschiedlich. Aus dem ersten und zweiten Ionenstrom (301–303) des Zylinders (501–504) wird eine Ionenstromdifferenz für den Zylinder (501–504) bestimmt.
Patent DE-102011102945-A1 (DE)
Title: Abgasdurchgangsventile
Inventor: HATANO MAKOTO
IPC: F01N13/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ein Abgasdurchgangsventil (10) weist ein Ventilgehäuse (12) auf, das einen Abgasdurchgang (13; 14) zum Strömen von Abgas aus einem Motor dort hindurch definiert, und weist einen Lagerbereich (21) auf, eine Ventilwelle (17), die drehbar in dem Lagerbereich (21) des Ventilgehäuses (12) gehalten ist, einen Ventilkörper (16), der auf der Ventilwelle (17) befestigt ist und den Abgasdurchgang (13; 14) infolge einer Drehbewegung der Ventilwelle (17) öffnet und schließt, eine Fluiddichtung (45), die in einem ringförmigen Raum, der durch den Lagerbereich (21) und die Ventilwelle (17) definiert wird, angeordnet ist und eine Leckage des Abgases aus dem Abgasdurchgang (13; 14) verhindert, eine Staubdichtung (47), die in dem ringförmigen Raum und weiter entfernt von dem Abgasdurchgang (13; 14) als die Fluiddichtung (45) angeordnet ist und Staub daran hindert, dort hindurchzutreten und die Fluiddichtung (45) zu erreichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubdichtung (47) eine Belüftungscharakteristik zum fluidmäßigen Verbinden der beiden Seiten der Staubdichtung (47), die in dem ringförmigen Raum angeordnet sind, aufweist.
Patent DE-102011105797-A1 (DE)
Title: Device for mechanical cleaning of dirt and water and for retaining of fish in power plant, has cleaning drums that are arranged such that diametric section protrudes in upstream direction of waste-water passage line in plan view
Inventor: MUHR ERHARD
IPC: E02B5/08
Filed: 2011-06-24
Abstract: The device (1) has several cleaning drums (2) arranged adjacently in a row. The longitudinal axes (3) of cleaning drums are vertically aligned. Each cleaning drum is rotationally driven about longitudinal axes. The diametric section (14) of each cleaning drum protrudes in the upstream direction of the waste-water passage line (16) in a plan view.
Patent DE-102011108038-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Energiespeichereinrichtung und Verfahren, um diese zu verwenden
Inventor: CHANDLER ANDREW K
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Eine Sensoranordnung und ein Verfahren, die mit einer Vielzahl von verschiedenen Energiespeichereinrichtungen verwendet werden können, welche Batteriestapel umfassen, die in Hybridfahrzeugen, Batterieelektrofahrzeugen und anderen Fahrzeugtypen anzutreffen sind. Einige Batterieüberwachungssysteme, etwa diejenigen, die zum Überwachen und/oder Steuern von Lithium-Ionen-Batteriestapeln entworfen sind, können individuelle Spannungslesewerte für jede einzelne Zelle benötigen. Wenn eine Batterieüberwachungssystemkomponente – selbst eine, die nur einen dieser Sensorlesewerte bereitstellt – fehlerhaft arbeitet oder auf eine andere Weise eine Fehlerbedingung aufweist, dann kann es notwendig sein, das gesamte Fahrzeug zur Wartung zu bringen. Die beispielhafte Sensoranordnung und das beispielhafte Verfahren können verwendet werden, um eine Reihe von Ausgleichsschaltern in der Sensoranordnung auf eine Weise zu steuern, die es dem Fahrzeug ermöglicht, Fehlerbedingungen zu detektieren und im Fall, dass derartige Fehlerbedingungen auftreten, einen Betrieb erfolgreich fortzusetzen.
Patent DE-102011109450-A1 (DE)
Title: Fräsrotor zur Bearbeitung von Bodenmaterial sowie Bodenbearbeitungsmaschine mit einem derartigen Rotor
Inventor: FORSTER HANS
IPC: E01C21/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fräsrotor zur Bearbeitung von Bodenmaterial mit einer Vielzahl von Fräswerkzeugen, die über die Mantelfläche mit vorgegebenen Abständen und nach einem vorgegebenen Muster verteilt angeordnet sind. Um die Verteilung des Fräsgutes zu verbessern, werden die Fräswerkzeuge in Umfangsrichtung des Fräsrotors entlang von parallel verlaufenden gedachten Linien angeordnet, die sich aus jeweils mindestens einem gleich langen Abschnitt einer linksgängigen und einer rechtsgängigen Schraubenlinie zusammensetzen.
Patent DE-102011110946-A1 (DE)
Title: Biotechnologisches Syntheseverfahren von omegafunktionalisierten Carbonsäuren und Carbonsäure-Estern aus einfachen Kohlenstoffquellen
Inventor: SCHAFFER STEFFEN
IPC: C12N1/00
Filed: 2011-08-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein biotechnologisches Verfahren zur Herstellung von ω-funktionalisierten Carbonsäuren und von ω-funktionalisierten Carbonsäure-Estern aus einfachen Kohlenstoffquellen.
Patent DE-102011113925-A1 (DE)
Title: Method for controlling combustion engine e.g. direct-injection petrol engine, involves setting time appropriate for opening exhaust and inlet valves, when detected temperature of refrigerant is below threshold value
Inventor: SABATHIL DANIEL
IPC: F02D13/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: The method involves detecting temperature of the refrigerant and comparing the detected temperature with the threshold value. The time appropriate for opening exhaust and inlet valves (216,215) is set, when the detected temperature is below the threshold value. The fuel is injected into exhaust stroke cylinder (125), when the detected temperature is above the threshold value. Independent claims are included for the following: (1) computer program for controlling combustion engine; and (2) engine control equipment.
Patent DE-102011117500-A1 (DE)
Title: Elektrische Begrenzung eines Lenkeinrichtungsstellweges
Inventor: DEGENSTEIN THOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Begrenzung eines Stellweges einer Lenkeinrichtung (1–4) eines Räderfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, die eine Steuerung (4) aufweist, mit den Schritten: – Einlesen (S10) einer gespeicherten Fahrzeugkonfiguration in die Steuerung (4) der Lenkeinrichtung (1–4); – Ableiten (S20) einer Stellwertbegrenzung aus der eingelesenen Fahrzeugkonfiguration; und – elektrisches Begrenzen (S40) eines Stellweges der Lenkeinrichtung durch die Steuerung (4) auf Basis der abgeleiteten Stellwertbegrenzung.
Patent DE-102011117796-A1 (DE)
Title: Glass pane for motor car, has main structure to which edge frame profile is inseparably connected such that hardness of decoupling element is lower than that of edge frame profile
Inventor: RAKUS HAGEN
IPC: B60J1/02
Filed: 2011-11-05
Abstract: The glass pane (1) has a main structure to which an edge frame profile (3) is inseparably connected so as to form a unitary structure. A reinforcing structure (7) is embedded in edge frame profile. A decoupling element (8) is formed between main structure and edge frame profile. The decoupling element and reinforcing structure are made of thermoplastic material such as polyurethane, such that hardness of decoupling element is lower than that of edge frame profile. The hardness of frame profile is greater than 65 Shore A.
Patent DE-102011119886-A1 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit einer Nockenwelle mit unabhängiger Nockenphaseneinstellung
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-12-01
Abstract: Eine Motorbaugruppe kann eine erste und eine zweite Verbrennungskammer definieren, und sie kann eine Nockenwelle umfassen, die einen ersten Nockenbereich, der mit der ersten Ventilanordnung in Eingriff steht, und einen zweiten Nockenbereich aufweist, der mit der zweiten Ventilanordnung in Eingriff steht und relativ zu dem ersten Nockenbereich drehbar ist. Der Nockenphasensteller kann mit der Nockenwelle gekoppelt sein, und er kann ein erstes Element sowie ein zweites Element aufweisen, das relativ zu dem ersten Element drehbar ist. Der erste Nockenbereich kann zur Drehung mit dem ersten Element fixiert sein, und der zweite Nockenbereich kann zur Drehung mit dem zweiten Element fixiert sein, um eine Ventilzeiteinstellung für die zweite Verbrennungskammer unabhängig von der Ventilzeiteinstellung der ersten Verbrennungskammer zu variieren.
Patent DE-102011122169-A1 (DE)
Title: Single photon source for quantum cryptography system, has quantum point having geometric dimensions, which are formed such that transition from one conduction band energy level to another level is provided with certain energy difference
Inventor: HANGLEITER ANDREAS
IPC: B82B1/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: The photon source (10) has a quantum point (12) made of a semiconductor material and having geometric dimensions such that a conduction band of the semiconductor material is split up into discrete conduction band energy levels. The geometric dimensions are formed such that a transition from one of the conduction band energy levels to the other conduction band energy level is provided with certain energy difference corresponding to vacuum wavelength of more than 1.55 plus or minus 0.05 micrometers. The quantum point is made of gallium nitride or aluminum nitride.
Patent DE-102012003709-A1 (DE)
Title: Exhaust gas guide assembly for rechargeable or superchargeable internal combustion engine, has closing body, which is transferred from closed position into open position, and sealing element for sealing exhaust gas housing
Inventor: BASTAN GUENGOER
IPC: F02B37/18
Filed: 2012-02-24
Abstract: The exhaust gas guide assembly (2) has an exhaust gas housing (4), in which an inlet chamber (10), a turbine chamber (12), a bypass line (14) and a closing body (44) are arranged. The closing body is transferred from a closed position into an open position by an actuating device (34). The actuating device cooperates with the closing body through a transmission element (50), which extends in the exhaust gas housing from outside through a guide (54). A sealing element (72) is provided for sealing the exhaust gas housing between the guide and the transmission element.
Patent DE-102012006582-A1 (DE)
Title: Schaumisolierung für Behälterwandelemente
Inventor: GEIB UWE
IPC: F27D1/02
Filed: 2012-03-30
Abstract: Isolierung für Behälterwandelement, eine Behälterwand eines Großbehälters einer thermischen Anlage ein solches Element verwendend und Verfahren zur Verwendung eines solchen Behälterwandelements in einer Behälterwand, wobei das Behälterwandelement ein feuerfestes Material und ein thermisch isolierendes Material, sowie gegebenen Falls eine Zwischenschicht umfasst. In das thermisch isolierende Material kann zumindest eine Befestigung eingebracht sein. Das thermisch isolierende Material kann aus einem Glas- oder Metallschaum gebildet sein.
Patent DE-102012012607-A1 (DE)
Title: Stripping device for use in working direction of e.g. road milling machine, has form closure unit determining lower plate during swivel process of stripping plate from swivel position to turning position in position raised at upper plate
Inventor: WACHSMANN STEFFEN
IPC: E01C23/088
Filed: 2012-06-26
Abstract: The device (21) has a stripping plate (13) including an upper plate (15) and a movable lower plate (14) that is mounted on the upper plate. A positioning unit (20) is provided at a drive for a pivotal movement of the stripping plate and for displacement of the lower plate. A locking unit (17) detects the lower plate at the upper plate in a raised position and comprises a form closure unit (17') that determines the lower plate during the swivel process of the stripping plate from a swivel position to a turning position in a position raised at the upper plate by the closure unit. Independent claims are also included for the following: (1) a floor milling machine (2) a method for controlling a stripping device of a bottom milling machine.
Patent DE-102012015791-A1 (DE)
Title: Device for adjustment of roll angle of e.g. two-lane air suspension passenger car at forthcoming rolling curve, has pneumatic springs mounted between body and wheel axle, shortened on curve inner side and extended on curve outer side
Inventor: BRUEHL HUBERT
IPC: B60G17/0165
Filed: 2012-08-07
Abstract: The device (10a) has a shifting device for vertically shifting a wheel axle relative to a body. Pneumatic springs (12a-12d) are mounted between the body and the wheel axle, shortened on a curve inner side and extended on a curve outer side by the shifting device. The shifting device comprises a compressor for clocked application of the springs to be extended, and controlled air discharge devices (20, 28) for the springs to be shortened. The springs are designed as multi-chamber pneumatic springs with multiple air chambers, where one of the air chambers is connected with the shifting device. An independent claim is also included for a method for controlling a roll angle of a two-lane air suspension motor car.
Patent DE-102012016454-A1 (DE)
Title: Wirkmasse für ein beim Abbrand der Wirkmasse spektral strahlendes Scheinziel
Inventor: HAHMA ARNO
IPC: C06B29/22
Filed: 2012-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirkmasse für ein beim Abbrand der Wirkmasse spektral strahlendes Scheinziel mit einer beim Abbrand der Wirkmasse emittierten Strahlung im Wellenlängenbereich von 3,7 bis 5,1 μm, die mindestens um einen Faktor 15 stärker ist als eine beim Abbrand der Wirkmasse emittierte Strahlung im Wellenlängenbereich von 1,9 bis 2,3 μm, wobei die Wirkmasse als Kohlenstoffatome und Wasserstoffatome enthaltenden Brennstoff mindestens einen Nitratester und/oder ein Nitrosamin und als Oxidationsmittel Ammoniumperchlorat umfasst, wobei die Menge des Ammoniumperchlorats so bemessen ist, dass sie nicht für eine vollständige Oxidation des Brennstoffs ausreicht, wobei die Wirkmasse entweder den Nitratester in Form eines polymeren Feststoffs oder ein Bindemittel umfasst, wobei in dem Brennstoff maximal 5 Kohlenstoffatome durch direkte Bindung miteinander verbunden sind, wobei im Wesentlichen keine elementaren Kohlenstoff enthaltende Kohlenstoffquelle in der Wirkmasse enthalten ist.
Patent DE-102012016719-A1 (DE)
Title: Component assembly for use in engine compartment of e.g. hybrid vehicle, has an adapter plate and power electronics module fixed with each other by screwing a screw on threaded element formed in adapter plate and/or electronics module
Inventor: PETENDRA ECKHARDT
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-08-23
Abstract: The component assembly (1) comprises a power electronics module (3) having several plug-in receptacles (7) for receiving several blade contacts (9), and an adapter plate (5) connected with the power electronics module. The power electronics module and/or the adapter plate has a threaded element (11) which is guided into a through-hole (13) formed in the adapter plate and/or the power electronics module. The adapter plate and the power electronics module are fixed with each other, by screwing a screw (21) on the threaded element. An independent claim is included for a method for mechanical and electrical connection of power electronics module with adapter plate.
Patent DE-102012019646-A1 (DE)
Title: Arrangement for fixing covering cap to panel portion of vehicle with opening, has two partially flexible formed retaining bands fixed at one end in attachment point on covering cap and other end in another attachment point on panel portion
Inventor: STORZ EUGEN
IPC: B62D25/24
Filed: 2012-10-06
Abstract: The arrangement has one or multiple holding units (7,8,9) for fixing the covering cap (5) in an opening (3), and a bolt retainer (15), which is formed by two partially flexible formed retaining bands (16,17) spaced from one another. The retaining bands are fixed at one end in an attachment point on the covering cap and the other end in another attachment point (20,21) on the panel portion (2). The retaining bands are connected in a section between the attachment points of the retaining bands on the covering cap and on the panel portion by a web element.
Patent DE-102012022305-A1 (DE)
Title: Light emitting diode lamp has heat distributor with two ends and module substrate, which is fastened at end of heat distributor, where module substrate is mounted on light emitting diode chip
Inventor: TOTANI TSUTOMU
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: The light emitting diode (LED) lamp (10) has a heat distributor (11) with two ends and a module substrate (13), which is fastened at an end of the heat distributor. The module substrate is mounted on LED chip (12). A transparent or translucent piston (14) is arranged on heat distributor to cover module substrate. The multiple block-like irregular reflectors (18) are provided in the piston to reflect irregular light, which is emitted from LED chip. The irregular reflectors have plastic beads. The irregular reflectors have thin strips made up of silk, cotton, Japanese paper, feathers and wool.
Patent DE-102012024799-A1 (DE)
Title: Propelling charge element for gas generator of safety device in vehicle, has core, which is made of pyrotechnic material and is partially surrounded with sleeve made of material retarding burning of core, where sleeve is pressed on core
Inventor: BIERWIRTH SEBASTIAN
IPC: B60R21/26
Filed: 2012-12-19
Abstract: The propelling charge element (10) has a core (12), which is made of pyrotechnic material. The core is partially surrounded with a sleeve (14), which consists of a material retarding the burning of the core. The sleeve is pressed on the core. The material is selected from the group consisting of bristles, boron oxides, calcium carbonate, aluminates, aluminum oxides, molecular sieves, silicates, silicon dioxide and Sodium silicates and mixtures of these materials. An independent claim is included for a method for manufacturing a propelling charge element.
Patent DE-102012100246-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit integriertem Kühlmittelstandsgeber
Inventor: CHAMBERLIN BRADLEY D
IPC: G01F23/26
Filed: 2012-01-12
Abstract: Eine elektrische Maschine umfasst ein Gehäuse mit einem Kühlmittelsammelbereich, einen Stator, der in dem Gehäuse angebracht ist, eine Rotoreinheit, die drehbar in dem Gehäuse relativ zu dem Stator angebracht ist, und einen Kühlmittelstandsgeber, der an dem Kühlmittelsammelbereich angeordnet ist. Der Kühlmittelstandsgeber umfasst eine Aufnahmefläche, die eingerichtet und angeordnet ist, einen in dem Kühlmittelsammelbereich gesammelten Kühlmittelstand zu erfassen.