baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104136-U1 (DE)
Title: Dichtungsring für eine Pickup-Wagenkastenkamera in einer hochgesetzten Bremsleuchte
IPC: G03B29/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Kameraanordnung, die Folgendes umfasst: eine Leuchtenanordnungslinse, die eine Kameraöffnung beinhaltet; einen Dichtungsring, der in der Kameraöffnung aufgenommen und gehalten wird; eine Kamera, die ein durch den Dichtungsring ragendes Außengehäuse beinhaltet; und eine Dichtung zwischen dem Dichtungsring und dem Außengehäuse.
Patent DE-202016104578-U1 (DE)
Title: Auszugsführung für Möbelteile
IPC: A47B88/04
Filed: 2016-08-22
Abstract: Auszugsführung für Möbelteile (1), insbesondere für Schubkästen, mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Korpusschiene (2), mit einer an einem Auszugs-Möbelteil (1) festlegbaren Laufschiene (4), wobei die Laufschiene (4) in Erstreckungsrichtung (E) der Korpusschiene (2) verfahrbar zu derselben gelagert ist, dass an einem vorderen Ende der Laufschiene (4) eine Sperreinheit (5) vorgesehen ist, die ein mit einer Nase (13) versehenes Sperrelement (6) aufweist, das durch Verschiebung in Erstreckungsrichtung (E) zum einen in eine Sperrstellung bringbar ist, in der die Nase (13) des Sperrelementes (6) in eine Aufnahme (14) des Auszug-Möbelteils (1) eingreift, und zum anderen in eine Freigabestellung bringbar ist, in der die Nase (13) des Sperrelementes (6) nicht in die Aufnahme (14) des Auszug-Möbelteils (1) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (6) einstückig mit einem Führungselement (7) verbunden ist, mittels dessen das Sperrelement (6) an einem Langloch (10) der Laufschiene (4) in Erstreckungsrichtung (E) derselben geführt gelagert ist.
Patent DE-202017002037-U1 (DE)
Title: Einebnungsgerät für die Beseitigung von Schwarzwildschäden
IPC: E02F5/30
Filed: 2017-04-15
Abstract: Einebnungsgerät für die Beseitigung von Schwarzwildschäden dadurch gekennzeichnet, dass es durch einen Benzinmotor angetrieben wird und somit keine externe Kraftquelle für den Antrieb benötigt.
Patent DE-202017002657-U1 (DE)
Title: Hundeschutzweste/Sauenschutzweste zum Schutz des Hundes vor lebensgefährlichen Verletzungen
IPC: A01K13/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Hundeschutzweste/Sauenschutzweste bestehend aus einem dreilagen Material in Warnfarbe mit Reflexstreifen, kompletter Körperabdeckung (Rumpf, Hals, Schulter, Ellenbogen, Keule, Bauch und Brust), Navigationsgerätetasche, hoher Bewegungsfreiheit und hoher Atmungsaktivität, dadurch gekennzeichnet, dass die Weste aus einem zwei Lagen Stechschutzmaterial mit integrierter Regenmembrane und hoher Elastizität und einer Lage Schnittschutzmaterial der höchsten Schnittschutzlasse (Klasse 5) besteht. Mit dieser Materialkomposition wird ein Durchstoßwert von über 1100 Newton erreicht.
Patent DE-202017004462-U1 (DE)
Title: Universal-Schwimmsitz
IPC: A63B31/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Universal-Kinder-Schwimmsitz, dadurch gekennzeichnet, dass Schwimmkörper und Körperhaltesystem des Schwimmsitz' zum Zweck der universellen Verwendbarkeit als frei kombinier- und anpassbare Komponenten gestaltet sind. Die individualisierende Bindung von Schwimmsitz und Nutzer einer bestimmten Körpergewichtsgruppe (< 11 kg; 11–15 kg und 15–18 kg) wir aufgehoben. Dabei wird die Zusammenfügung der Komponenten mittels mindestens einer einheitlichen Schnittstelle vorgenommen, der Schwimmkörper bezüglich seines freien Innenbereichs für den größte/schwersten Benutzer ausgelegt und das Körperhaltesystem bezüglich seiner inneren Passform (interne Sitzhöhe) und der vertikalen Schwerpunktlage des Gesamtsystems (externe Sitzhöhe) so verstellbar gemacht, dass die Gesamtheit der nach Norm EN 1313-3 definierten Nutzer-Körpergewichtsgruppen in einem Universal-Schwimmsitz nacheinander aufgenommen werden können, wobei entweder: – Auf „Universalisierungs-Stufe 1” benötigt viele austauschbare Körperhaltesysteme mit einem Einheits-Schwimmkörper an der einheitlichen Schnittstelle (s. Zeichnung 1; Pos. 4–6) oder – Auf „Universalisierungs-Stufe 2” ein „Einheits-Körperhaltesystem” (Pos. 6a) mit einem „Einheits-Schwimmkörper” (s. Zeichnung 2, Pos 6a; 1) verbunden werden. Unter Beibehaltung diese, Konstruktionsprinzips sind Schwimmsitze für mehr als einen Benutzer gleichzeitig, z. B. „Zwillingssitz” oder die Kopplung von zwei Einzel-Schwimmsitzen in diesen Anspruch eingeschlossen (s. Zeichnungen 8; 8a). Schwimmsitze für die Benutzergruppe > 18 kg Körpergewicht nach Norm ISO 25649-4 werden im Sinne der Erfindung, also der Universalisierung und Vereinheitlichung, nach dem gleichen Prinzip gestaltet.
Patent DE-202017102097-U1 (DE)
Title: Keilelement für eine Seilterminalanordnung
IPC: B66B7/08
Filed: 2017-04-07
Abstract: Keilelement (7, 8) für eine Seilterminalanordnung (1) zum Fixieren eines Seiles (10) an eine Befestigungsbasis wie eine Aufzugseinheit oder andere Hebemaschine, wobei die Seilterminalanordnung (1) ein Keilgehäuse (2, 3, 4) und einen Seilspalt (5) umfasst, durch den das Seil (10) hindurchführbar ist, wobei das Keilelement (7, 8) dazu dient, zwischen dem Seil (10) und dem Keilgehäuse (2, 3, 4) verkeilt zu sein, um eine Arretierung des Seiles (10) in dem Spalt (5) zu ermöglichen, und eine Stirnseite (7b, 8b) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie an eine der Stirnseite (7b, 8b) des Keilelementes (7, 8) gegenüberliegende Seiloberfläche (12a, 12b) des Seiles (10) anlegbar ist und eine oder mehrere längliche, in einer Längsrichtung des Keilelementes (7, 8) verlaufende, keilförmige Rippen (70, 80) aufweist, die in einer Breitenrichtung des Keilelementes (7, 8) aneinander angrenzend angeordnet sind und sich parallel zu der Längsrichtung des Keilelementes erstrecken, wobei jede keilförmige Rippe (70, 80) eine erste Seitenfläche (71) und eine zweite Seitenfläche (72) aufweist, die in einem Winkel (α) relativ zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine der keilförmigen Rippen (70, 80) auf der ersten Seitenfläche (71) und/oder der zweiten Seitenfläche (72) eine Rändelung aufweist, die ausgebildet ist, bei Anlage der ersten Seitenfläche (71) und/oder der zweiten Seitenfläche (72) an die Seiloberfläche (12a, 12b) zumindest eine Druckkerbe in dem Seil (10) durch Formschluss des Seiles (10) mit der Rändelung zur Erzeugung von Griffigkeit zwischen dem Keilelement (7, 8) und dem Seil (10) zu bilden.
Patent DE-202017103266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entmistung eines Tierzuchtbetriebes
IPC: A01K1/01
Filed: 2017-05-31
Abstract: Vorrichtung (10) zur Entmistung eines Tierzuchtbetriebes, umfassend – wenigstens einen verschwenkbar gelagerten Tragrahmen (12), – wenigstens eine als Boden und als Beförderungselement für aufliegenden Mist ausgebildete Fördereinrichtung (14), welche vom wenigstens einen verschwenkbar gelagerten Tragrahmen (12) geführt ist und welche von zumindest einer Antriebseinheit (16) angetrieben wird, – wenigstens eine Aufnahmeeinheit (18), welche in Förderrichtung (F) an einem Ende der wenigstens einen Fördereinrichtung (14) angeordnet ist und welche zur Aufnahme des von der wenigstens einen Fördereinrichtung (14) beförderten Mists ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Fördereinrichtung (14) zur kontinuierlichen oder zyklischen Förderung des Mistes zur wenigstens einen Aufnahmeeinheit (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202017103465-U1 (DE)
Title: Perforiermesserleiste
IPC: B26F1/18
Filed: 2017-06-09
Abstract: Perforiermesserleiste zum Erzeugen von Perforationslinien quer zur Transportrichtung von bahn- oder bogenförmigen Substraten, mit einer Perforiermesserleistenlänge L, welche durch zwei Außenkanten (10) begrenzt ist, wobei mindestens eine Längskante (2) als Perforationskante (3) ausgebildet ist, wobei auf der mindestens einen Perforationskante (3) nebeneinanderliegende Zähne (4) ausgebildet sind, welche durch Aussparungen (5) einer jeweiligen Aussparungsbreite (B1, B(x), B2) voneinander getrennt sind, und wobei die Perforiermesserleiste (1) im Wesentlichen symmetrisch zu einer in etwa der Mitte der Perforationskante (3) und senkrecht zur Perforationskante (3) verlaufenden Perforiermesserleistenmitte (6) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Perforiermesserleiste (1) einen Innenbereich (7) mit der Erstreckung 2a zentrisch zur Perforiermesserleistenmitte (6) sowie zwei an den Innenbereich (7) angrenzende Außenbereiche (8) umfasst, und wobei sich ein jeder Außenbereich (8) bis zu einem Randbereich (9), welcher ein jeder eine Erstreckung y von einer jeder der Außenkanten (10) der Perforiermesserleiste (1) aufweist, erstreckt, wobei in dem Innenbereich (7) eine erste Aussparungsbreite B1 konstant ist und in den Randbereichen (9) eine zweite Aussparungsbreite B2 konstant ist und wobei in den beiden Außenbereichen (8) mit zunehmender Beabstandung X von dem Innenbereich (6) die Aussparungsbreite B(x) anwachsend ist.
Patent DE-202017104834-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für ein Außenanbauteil, Rückblickvorrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-08-10
Abstract: Montageanordnung (10) für ein Außenanbauteil (12) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Halterung (18) an dem Kraftfahrzeug, insbesondere an einer Außenrückblickvorrichtung des Kraftfahrzeugs, in welcher das Außenanbauteil (12) mittels zumindest eines Fixierelements (14) des Außenanbauteils (12) in Wirkverbindung mit zumindest einem komplementären Fixierelement (16) der Halterung (18) fixierbar ist, wobei das Fixierelement (14) des Außenanbauteils (12) und/oder die Halterung (18), insbesondere das Fixierelement (16) der Halterung (18), im Zusammenwirken so ausgelegt sind, dass das Außenanbauteil (12) nach seinem Fixieren nicht zerstörungsfrei von dem Fixierelement (16) lösbar ist.
Patent DE-202017105609-U1 (DE)
Title: Küchenrückenwand
IPC: A47B77/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Küchenrückenwand (1), umfassend einen Tragrahmen (7) aus über Eckverbinder (9) miteinander verbundenen Profilleisten (11), sowie umfassend eine Platte (13), insbesondere eine Glasplatte oder eine Acrylglasplatte, die beschädigungsfrei abnehmbar an den Profilleisten (11) des Tragrahmens (7) befestigt ist.
Patent DE-202017107405-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere für ein Küchenbehältnis oder dergleichen
IPC: A47J43/28
Filed: 2017-12-05
Abstract: Vorrichtung, insbesondere für ein Küchenbehältnis wie einen Topf, eine Pfanne, eine Schüssel oder dergleichen (nachfolgend auch Küchengerät genannt) zur Aufnahme wenigstens eines Küchenwerkzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen napfförmigen Grundkörper aufweist, wobei
 - A) der napfförmige Grundkörper über wenigstens ein Befestigungsmittel mit dem Küchengerät so verbindbar ist, dass sich der napfförmige Grundkörper außerhalb des Küchengerätes befindet
 oder
 - B) der napfförmige Grundkörper mit dem Küchengerät einteilig ausgebildet ist und sich an den Randbereich des Küchengerätes anschließt.
Patent DE-202017107758-U1 (DE)
Title: Schieberanordnung und zugehöriges Federstück
IPC: A44B19/26
Filed: 2017-12-20
Abstract: Schieberanordnung (Z), umfassend: – einen Schieber (1), der einen unteren Gleitkörper (11), einen dem unteren Gleitkörper (11) gegenüberliegenden oberen Gleitkörper (12) und einen zwischen einem Ende des unteren Gleitkörpers (11) und einem Ende des oberen Gleitkörpers (12) geschalteten seitlichen Verbindungskörper (13) aufweist, wobei der obere Gleitkörper (12) über einen ersten vorderen Arretierabschnitt (121) und einen ersten mittleren Arretierabschnitt (122) und der seitliche Verbindungskörper (13) über einen ersten hinteren Arretierabschnitt (131) verfügt, – ein Federstück (2), das an dem Schieber (1) angeordnet ist und einen mittleren Grundkörper (20), einen sich von einem Ende des mittleren Grundkörpers (20) nach außen erstreckenden ersten Erstreckungskörper (21) und einen sich vom anderen Ende des mittleren Grundkörpers (20) nach außen erstreckenden zweiten Erstreckungskörper (22) aufweist, wobei der erste Erstreckungskörper (21) über einen mit dem ersten vorderen Arretierabschnitt (121) zusammenwirkenden zweiten vorderen Arretierabschnitt (211) und der mittlere Grundkörper (20) über einen mit dem ersten mittleren Arretierabschnitt (122) zusammenwirkenden zweiten mittleren Arretierabschnitt (201) verfügt, während der zweite Erstreckungskörper (22) einen mit dem ersten hinteren Arretierabschnitt (131) zusammenwirkenden zweiten hinteren Arretierabschnitt (221) besitzt, und – eine Aufreißlasche (3), deren Schwenkteil (30) schwenkbar zwischen dem Schieber (1) und dem Federstück (2) angeordnet ist, wobei der erste vordere Arretierabschnitt (121), der erste mittlere Arretierabschnitt (122) und der erste hintere Arretierabschnitt (131) jeweils mit dem zweiten vorderen Arretierabschnitt (211), dem zweiten mittleren Arretierabschnitt (201) bzw. dem zweiten hinteren Arretierabschnitt (221) zusammenwirken, um das Federstück (2) an dem Schieber (1) zu arretieren, und wobei sich der zweite mittlere Arretierabschnitt (201) vom mittleren Grundkörper (20) nach innen erstreckt und die Beziehung zwischen dem mittleren Grundkörper (20) und dem zweiten mittleren Arretierabschnitt (201) der Formel (W1 – W2)/2 ≧ W2 entspricht, wobei W1 für die Breite des mittleren Grundkörpers (20) und W2 für die Breite des zweiten mittleren Arretierabschnitts (201) steht.
Patent DE-202018000088-U1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel zur Volumensteigerung der Lippen und Intensivierung des Lippenrots
IPC: A61Q1/04
Filed: 2018-01-08
Abstract: Kosmetisches Mittel zur Volumensteigerung der Lippen und Intensivierung des Lippenrots, dadurch gekennzeichnet, dass es den Wirkstoff Forskolin, entweder in Reinform oder als Bestandteil eines Pflanzenextraktes beinhaltet, oder dass es als Wirkstoff bereits existierende oder noch zu entwickelnde chemische Derivate des Forskolins, die dem Forskolin in seiner Eigenschaft als Rezeptor unabhängigem Stimulator der zellulären cAMP-Synthese ähneln, beinhaltet
Patent DE-202018003786-U1 (DE)
Title: Versenkbarer Absperreinrichtung zur Weg- und Platzsicherung & dem Freigeländeschutz (Safe-Tree)
IPC: E01F13/12
Filed: 2018-08-17
Abstract: Safe-Tree (Versenkbarer Absperreinrichtung) dadurch gekennzeichnet, dass ein Absperrpfosten (1) mit speziellen, zentrierenden Führungsschienen (2) in einem Führungsrohr (3) im Boden versenkt wird.
Patent DE-202018005019-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B23/04
Filed: 2018-10-30
Abstract: Fitnessgerät: Skifahrer- Rücken- Hock- und Sturzprophvlaxe-Trainingsgerät zum Trainieren von ganzheitlichen, organisch richtigen und naturgemäßen Bewegungsabläufen für Skifahrer, Menschen mit Rücken- und Haltungsproblemen, Menschen, die die natürliche Hocke wieder erlernen möchten, Menschen, die eine natürliche und gesunde Körperhaltung erlernen möchten, Menschen, die sich leichter und müheloser im Alltag und beim Ausdauertraining bewegen möchten und für ältere Menschen und Skifahrer zur Sturzprophylaxe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trittflächen „c“, die jeweils auf einer Stange „f“, vorzugsweise am Ende der Stangen befestigt sind und die Stangen „f“ am anderen Ende nach unten halbkreisförmig abgebogen sind. Diese Stangen „f” sind jeweils mit einer Metallfeder oder Gasfeder „a“ verbunden und wiederum an einer stabilen Halterung „h“ befestigt. Die beiden Trittflächen „c“ mit den Stangen „f” und den Federn „a“ können zusammen und unabhängig voneinander rauf und runter bewegt werden. Die Anschlagsstange „g“ ist die Begrenzung zum Hochfedern und kann höhenverstellbar eingesetzt werden.
Patent DE-202018101334-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-03-09
Abstract: Überspannungsschutzanordnung (1) mit mindestens einem überspannungsbegrenzenden Bauelement (2), insbesondere einem Varistor, mit einer thermisch auftrennenden Verbindung (3), die eine temperatursensible Lotstelle (4) und ein Abtrennelement (5) aufweist, und mit einer optischen Zustandsanzeige (6),wobei das überspannungsbegrenzende Bauelement (2) und die thermisch auftrennende Verbindung (3) elektrisch in Reihe geschaltet sind und die thermisch auftrennende Verbindung (3) dann auftrennt und damit das überspannungsbegrenzende Bauelement (2) elektrisch abtrennt, wenn die Temperatur des überspannungsbegrenzenden Bauelements (2) eine Grenztemperatur überschreitet, undwobei die optische Zustandsanzeige (6) eine elektrische Abtrennung des überspannungsbegrenzende Bauelements (2) anzeigt,dadurch gekennzeichnet,dass eine Überstromschutzeinrichtung (7) und eine Abtrennvorrichtung (8) elektrisch in Reihe zu dem überspannungsbegrenzenden Bauelement (2) und der thermisch auftrennenden Verbindung (3) angeordnet sind,dass die Überstromschutzeinrichtung (7) und die Abtrennvorrichtung (8) energetisch so zueinander koordiniert sind, dass das Schmelzintegral It der Überstromschutzeinrichtung (7) geringer als das Schmelzintegral der Abtrennvorrichtung (8) ist, unddass die Abtrennvorrichtung (8) mechanisch mit der thermisch auftrennende Verbindung (3) verbunden ist.
Patent DE-202018103447-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
IPC: H02S40/20
Filed: 2018-06-19
Abstract: Photovoltaikmodul mit
 - einem flächigen Grundträger (12),
 - mindestens einem daran angebrachten Photovoltaikelement (20),
 - einer Leiterbahnanordnung (22) zum elektrischen Kontaktieren des mindestens einen Photovoltaikelementes (20) und
 - einer transparenten Deckschicht (18), wobei das Photovoltaikelement (20) und die Leiterbahnanordnung (22) zwischen dem Grundträger (12) und der Deckschicht (18) angeordnet sind und eine Einheit bilden, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zwischen dem mindestens einen Photovoltaikelement (20) und der transparenten Deckschicht (18) ein Musterträger (30) angeordnet ist und
 - dass der Musterträger (30) als ein offenmaschiges Gewebe (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202018105943-U1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung für ein Funkmikrophonsystem
IPC: H04B7/00
Filed: 2018-10-17
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung für ein Funkmikrophonsystem, umfassend:-einen Empfänger (10), an dem Bauteile, wie ein Bedienungsfeld (11), eine Hauptsteuereinheit (12), ein Daten-Codec (13), eine Funkkommunikationsschnittstelle (14), eine Antenne (15) usw. angeordnet sind, wobei das Bedienungsfeld (11) geeignet ist, Daten, wie Betriebsfrequenz, Gruppe, Frequenzkanal, Sendeleistung, Empfindlichkeit, ID-Code von Anwender in der Hauptsteuereinheit (12) einzustellen, die eingestellten Daten von dem Daten-Codec (13) codiert und dann moduliert sind, anschließend zu der Funkkommunikationsschnittstelle (14) geführt und dort zu Funkradiofrequenzsignalen umgewandelt sind, abschließend die zu übertragenden Daten mittels der Antenne (15) übertragen sind;-einen Sender (30, 40), an dem ebenso Bauteile, wie ein Bedienungsfeld (31, 41), eine Hauptsteuereinheit (32, 42), ein Daten-Codec (33, 43), eine Funkkommunikationsschnittstelle (34, 44), eine Antenne (35, 45), usw. angeordnet sind, wobei die von dem Empfänger (10) gesendeten Radiofrequenzsignale von der Antenne (35, 45) empfangen sind, die empfangenen Frequenzradiosignale von dem Daten-Codec (33, 43) decodiert sind, dann zu der Hauptsteuereinheit (32, 42) geführt sind, entsprechende ID-Code der Daten von der Hauptsteuereinheit (32, 42) identifiziert ist, und abschließend entsprechender Befehl aus den empfangenen Daten ausgeführt ist; und-einen PC-Computer (50), an dem eine Funkkommunikationsschnittstelle (51) angeordnet ist, wobei eine Datenübertragung in programmsteuerbarer Weise über eine drahtlose Verbindung mit dem Sender (30, 40) und mit dem Empfänger (10) durchgeführt ist.
Patent DE-202018107005-U1 (DE)
Title: Kettengehänge zum Aufhängen einer Last an einem Kranhaken
IPC: B66C1/12
Filed: 2018-12-07
Abstract: Kettengehänge zum Aufhängen einer Last an einem Kranhaken mit einer Lastaufnahmeöse zum Einhängen des Kettengehänges am Kranhaken und wenigstens einer mit der Lastaufnahmeöse verbundenen Traverse, an deren Enden jeweils wenigstens eine Anschlagkette zum Anschlagen der aufzunehmenden Last befestigt bzw. befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse wenigstens ein Befestigungsmittel für mindestens eine Anschlagkette umfasst, das während des Hubbetriebs in Vertikalrichtung unterhalb der Lastaufnahmeöse angeordnet ist.
Patent DE-202018107193-U1 (DE)
Title: Strahlung abschirmende Beschichtungen
IPC: G12B17/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend ein Gemisch von Baryt, Kupfergranulat, Bleigranulat und Quarzkies.
Patent DE-202019101937-U1 (DE)
Title: Reinigungsmodul zum Reinigen von Leiterplatten und Lötanlage
IPC: H05K3/34
Filed: 2019-04-03
Abstract: Reinigungsmodul (10) zum Reinigen von Leiterplatten, insbesondere zum Entfernen von Verunreinigungen wie Lotreste und/oder von Flussmittel auf Leiterplatten, mit einem in eine Lötanlage einsetzbaren Grundkörper (12), mit einem im oder am Grundkörper (12) vorgesehenen Antrieb (20) zum Antreiben einer Antriebswelle (22), mit einer mit der Antriebswelle (22) drehgekoppelten Pinselbürste (24), wobei die freien Enden der Borsten (26) der Pinselbürste (24) im Betrieb des Reinigungsmoduls (10) gegen die Leiterplatte wirken.
Patent DE-202020002949-U1 (DE)
Title: Besen mit veränderbarer Arbeitsbreite
IPC: A47L13/10
Filed: 2020-07-10
Abstract: Besen mit veränderbarer Arbeitsbreite, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zusätzliche Einzelbesen seitlich herausgeschoben, herausgeklappt oder in ein Pass-Stück eingesteckt werden.
Patent DE-202020003736-U1 (DE)
Title: Einstellbare Konsole zur horizontalen Befestigung und Nivellierung einer Kreuzwasserwaage auf einer nicht horizontalen Fläche eines Gegenstandes
IPC: G01C15/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Einstellbare Konsole zur horizontalen Befestigung und Nivellierung einer Kreuzwasserwaage auf einer nicht horizontalen Fläche eines Gegenstandes, die eine Grundplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (4) unten und seitlich keilförmig gestaltet ist und Bohrungen für Schrauben und / oder doppelseitiges Klebeband oder Klettband enthält.
Patent DE-202020105156-U1 (DE)
Title: Waffenkoffer zum Transport auf zumindest einem Sitz eines Fahrzeugs
IPC: F41C33/06
Filed: 2020-09-07
Abstract: Waffenkoffer (1) zur Beförderung von einer oder mehreren Waffen (2) sowie zum Transport auf zumindest einem Sitz (3) eines Fahrzeugs, insbesondere einer Rückbank eines Personenkraftfahrzeugs, wobei der Waffenkoffer (1) einen ersten Schließmechanismus aufweist, mit welchem er gegen ein unbefugtes Öffnen verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Waffenkoffer (1) zumindest zwei Fixierungselemente (4), (4') einer sitzbezogenen, zumindest zwei Befestigungspunkte umfassende Fixiereinrichtung zur Verbindung mit fahrzeugseitigen Fixierungspunkten (5), (6) aufweist und die Fixiereinrichtung kofferseitig gegen ein unberechtigtes Lösen eines Fixierungselements (4), (4') von einem Fixierungspunkt (5), (6) einen zweiten Schließmechanismus aufweist.
Patent DE-202021003959-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Gegenstand auf Rädern
IPC: B60K17/02
Filed: 2021-09-17
Abstract: Antriebseinheit für einen Gegenstand auf Rädern, umfassend:
 eine erste Welle, von der ein erstes oder beide Enden konfiguriert sind, mit einem oder mehreren anzutreibenden Rädern des mit Rädern versehenen Gegenstands verbindbar zu sein;
 einen ersten Elektromotor, konfiguriert ein Drehmoment auf die erste Welle zu übertragen; und
 eine erste Kupplung, die in einem ersten Drehmomentübertragungsweg zwischen dem ersten Elektromotor und dem ersten oder beiden Enden der ersten Welle angeordnet ist.
Patent DE-202022000948-U1 (DE)
Title: Rohr zur Verwendung in einem Wärmeübertrager zur Hochdruckanwendung und Wärmeübertrager
IPC: F28F1/08
Filed: 2022-04-09
Abstract: Rohr (1) zur Verwendung in einem Wärmeübertrager (8) zur Hochdruckanwendung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich des Rohres (1) einen ovalen Querschnitt oder einen Querschnitt mit einer langgestreckten Form mit abgerundeten Stirnseiten (7) aufweist und dass die Wand des Rohres (1) Erhöhungen (5) besitzt.
Patent DE-202022106507-U1 (DE)
Title: Vogelschutzhecke
IPC: A01G7/06
Filed: 2022-11-22
Abstract: Vogelschutzhecke (1) mit einem vom Boden (2) ausgehenden Schichtaufbau (S) bestehend aus Pflanzenschnittgut, gekennzeichnet dadurch, dass der Schichtaufbau (S) der Vogelschutzhecke zumindest eine unterste Schicht (3) aus Laub oder Rasenschnittgut, und eine oder mehrere auf der untersten Schicht angeordnete Schichten (4, 5) aus Zweigen oder Ästen mit einem Durchmesser von nicht mehr als 10 cm aufweist.