baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017131463-B4 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung
Inventor: SCHOLZ JULIAN
IPC: B29C64/295
Filed: 2017-12-29
Granted: 2022-08-11
Abstract: 3D-Druckvorrichtung (1), umfassend einen geschlossenen oder offenen Druckraum (2), der unterseitig von einem Druckbett (5) begrenzt ist, wobei in dem Druckraum (2) ein vorzugsweise in alle drei Raumachsen, vorzugsweise elektromotorisch bewegbarer, Druckkopf (3) angeordnet ist, der unterseitig von wenigstens einem Extrusionskopf (4) abgeschlossen ist, wobei diesem Druckkopf (3) über wenigstens einen Extruder (6) ein fadenförmiges Filament (7), vorzugsweise ein Druckmaterial aus teilkristallinen Polymeren, etwa ein PEEK Filament, zuführbar ist, das von einer außerhalb oder innerhalb des Druckraumes (2) angeordneten Filamentspule (10) abspulbar ist, zuführbar ist, wobei dem Austrittsbereich des Extrusionskopfes (4) eine korrespondierend mit dem Extrusionskopf (4) bewegliche Düse (11) zugeordnet ist, wobei das Druckobjekt während des Druckvorganges mit Heißluft angeströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf das Druckbett (5) aufzubringendes Druckobjekt (20) zeitweise oder ständig von einem warmen Luftschleier derart eingehüllt ist, dass das Druckobjekt (20) durch diesen Luftschleier thermisch isoliert ist, wobei der das Druckobjekt (20) umhüllende Luftschleier dadurch erzeugt wird, dass das Druckbett (5) perforiert ausgebildet ist, und diesem perforierten Druckbett (5) mittels einer Heizpumpe (17) über eine Heißluftleitung (21) von der dem auf dem Druckbett (5) aufgedruckten Druckobjekt (20) abgewandten Seite heiße Luft zugeführt wird oder im Fall eines geschlossen ausgebildeten Druckbettes (5) zumindest abschnittsweise perforierter Druckschlauch (25) und/oder eine oder mehrere Heißluftdüsen, die jeweils ebenfalls über eine oder mehrere Heißluftleitungen (21) mit der Heizpumpe (17) strömungsverbunden sind, das Druckobjekt (20) derart in einem definierten Strömungswinkel angeströmt wird, dass das Druckobjekt (20) von dem Luftschleier eingehüllt ist, wobei die den Luftschleier ausbildende Heißluft mittels einer dem Druckkopf der 3D-Druckvorrichtung zugeordneten Absaugvorrichtung abgesaugt und zumindest teilweise wieder in die Heißluftleitung eingespeist und im weiteren Strömungsverlauf wieder auf Temperatur gebracht und anschließend wieder dem Druckraum durch das perforierte Druckbett zugeführt wird, wobei die mit der Heizpumpe (17) geförderte Heißluft vor der Zuleitung zu dem Druckbett (5) durch eine Heizvorrichtung (22) strömt, wobei die mittels der Heizpumpe (17) geförderte Heißluft durch einen Heißluftleitung (21) durch eine oberhalb des Druckbereiches dem Druckkopf (3) zugeordnete Absaugvorrichtung (23) derart abgesaugt wird, dass die Heißluft in einem dem Druckraum (2) zugeordneten Kreislauf geführt ist.
Patent DE-102017214701-B4 (DE)
Title: Werkstücktransfersystem und Verfahren zum Transferieren eines Werkstücks
Inventor: OONO HAJIME
IPC: B29C45/17
Filed: 2017-08-23
Granted: 2020-11-12
Abstract: Werkstücktransfersystem (1), umfassend:eine Hand (4), die einen Körper (7) und mindestens ein Anziehungsteil (8) umfasst, das so konfiguriert ist, dass es ein Werkstück (W) mit einem Spalt zwischen dem Werkstück (W) und einer Oberfläche des Körpers (7) hält, indem es das Werkstück (W) an ein distales Ende des Anziehungsteils (8) heran zieht, das von der Oberfläche des Körpers (7) absteht;einen Transfermechanismus (2), der konfiguriert ist, um das Werkstück (W) in einem Zustand, in dem das Werkstück (W) von dem Anziehungsteil (8) nach unten gehalten wird, durch Bewegen der Hand (4) zu einem vorbestimmten Transferziel (6) zu übertragen;ein Werkstückfreigabeelement (9), das oberhalb des Transferziels (6) angeordnet ist, zu dem der Transfermechanismus (2) das Werkstück (W) überträgt und so konfiguriert ist, dass es das Werkstück (W) vom Anziehungsteil (8) freigibt; undeinen Hebemechanismus (10), der zum Auf- und Abbewegen des Werkstückfreigabeelements (9) konfiguriert ist,wobei das Werkstückfreigabeelement (9) eine Klaue (11) aufweist, die horizontal freitragend angeordnet ist und eine Form aufweist, die das Einführen der Klaue (11) in den Spalt erlaubt,wobei der Transfermechanismus (2) dazu ausgebildet ist, die Hand (4) in einer horizontalen Richtung derart über das Transferziel (6) zu bewegen, dass die Klaue (11) in einer horizontalen Richtung in den Spalt eingeführt wird,wobei der Hebemechanismus (10) dazu ausgebildet ist, das Werkstück (W) durch Absenken der Klaue (11) von dem Anziehungsteil (8) auf das darunterliegende Transferziel (6) freizugeben oder wobei der Transfermechanismus (2) dazu ausgebildet ist, das Werkstück (W) durch Anheben des Werkstücks (W) derart, dass das Werkstück (W) zur Freigabe aus dem Anziehungszustand durch das Anziehungsteil (8) durch die in den Spalt eingeführte Klaue (11) nach unten gedrückt wird, von dem Anziehungsteil (8) auf das darunterliegende Transferziel (6) freizugeben.
Patent DE-102018002493-B4 (DE)
Title: Drehwertgeber
Inventor: YOSHIDA HIROSATO
IPC: G01D5/34
Filed: 2018-03-26
Granted: 2020-08-27
Abstract: Drehwertgeber (1), der umfasst: eine Achsenhalteeinheit (25), die ein Drehachsenelement (3) hält;eine Drehschlitzplatte (4), die mit dem Drehachsenelement (3) verbunden ist und sich um eine Drehachse (J) des Drehachsenelements (3) dreht;eine Festschlitzplatte (5), die so angeordnet ist, dass sie der Drehschlitzplatte (4) zugewandt ist;eine Licht emittierende Einheit (6), die Licht zur Festschlitzplatte (5) und zur Drehschlitzplatte (4) emittiert;eine Lichtaufnahmeeinheit (7), die das von der Licht emittierenden Einheit (6) emittierte Licht aufnimmt; undeinen Festschlitztisch (23), der eine erste Positionierungseinheit (32), an der die Festschlitzplatte (5) angebracht wird und die die Festschlitzplatte (5) positioniert, und eine Einheit (311) zum Halten der Licht emittierenden Einheit aufweist, die die Licht emittierende Einheit (6) hält,wobei die erste Positionierungseinheit (32) eine Anlageeinheit (33), an der erste Endabschnitte (52a, 53a) der Festschlitzplatte (5) anliegen und die sich im Wesentlichen nicht verformt, und eine sich verformende Einheit (34) aufweist, die so angeordnet ist, dass ein in einer der Anlageeinheit (33) zugewandten Richtung vorderes Ende eines geneigten oberen Abschnitts (34a) der sich verformenden Einheit (34) in einer Draufsicht spitz ausgebildet ist, und die sich durch das Anliegen zweiter Endabschnitte (52b, 53b) der Festschlitzplatte (5) verformt, wobei die Festschlitzplatte (5) in einem Zustand, in dem die Festschlitzplatte (5) durch die sich verformende Einheit (34), die sich verformt hat, an der Anlageeinheit (33) anliegt, zwischen der Anlageeinheit (33) und der sich verformenden Einheit (34) angeordnet wird.
Patent DE-102018102515-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken von mehreren Gegenständen
Inventor: JANSEN JOHANNES PAUL
IPC: B65B43/08
Filed: 2018-02-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Verpacken von mehreren geometrisch identisch ausgebildeten Gegenständen, insbesondere Flaschen in einer, einen Aufnahmeraum aufweisenden Umverpackung (2), insbesondere in Form eines Kartons, die aus vier miteinander verbundenen und im Wesentlichen rechtwinklig zueinander verlaufenden Seitenfläche (9) und einem mit Seitenflächen (9) verbundenen Deckelelement (11) und einem nicht geschlossenen Bodenelement (10), besteht, wobei die Gegenstände in einer für den Aufnahmeraum vorgesehenen Anzahl und Anordnung auf einer Fördereinrichtung (33) aufgestellt und die Umverpackung (2) mit dem nicht geschlossenen Bodenelement (10) über die Gegenstände gestülpt und anschließend das Bodenelement (10) geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (10) der Umverpackung (2) aus vier Teilflächen ausgebildet wird, wobei an jeder Seitenflächen (9) der Umverpackung (2) eine Teilfläche des Bodenelements (10) angeordnet wird, wobei in einem ersten Schritt zwei gegenüberliegend angeordnete erste Teilflächen des Bodenelements (10) aufeinander zu abgebogen werden, bis die ersten Teilflächen des Bodenelements (10) im Wesentlichen parallel verlaufend unterhalb der Gegenstände angeordnet sind, wobei in einem zweiten Schritt die Umverpackung um 90° um ihre Hochachse gedreht wird bevor in einem dritten Schritt zwei gegenüberliegend angeordnete zweite Teilflächen des Bodenelements (10) aufeinander zu abgebogen werden, bis die zweiten Teilflächen des Bodenelements (10) im Wesentlichen parallel verlaufend unterhalb der Gegenstände angeordnet sind und die ersten und zweiten Teilflächen des Bodenelements (10) miteinanderverklebt werden, wobei nachdem zwei gegenüberliegend angeordnete erste Teilflächen des Bodenelements (10) aufeinander zu abgebogen sind, bis diese ersten Teilflächen des Bodenelements (10) im Wesentlichen parallel verlaufend unterhalb der in der Umverpackung (2) angeordneten Gegenstände angeordnet sind, ein Heißkleber außenseitig auf die ersten Teilflächen des Bodenelements (10) aufgetragen wird, der zur Verklebung der ersten Teilflächen des Bodenelements (10) mit den nachfolgend in Kontakt mit den ersten Teilflächen des Bodenelements (10) zu bringenden zweiten Teilflächen des Bodenelements (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102018106447-B4 (DE)
Title: Batterie
Inventor: WIGGERICH BURKHARD
IPC: H01M50/244
Filed: 2018-03-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: Batterie (100; 100'), umfassend einen Energiespeicher (101), zwei elektrische Batteriekontakte, die elektrisch mit dem Energiespeicher (101) verbunden sind, wobei die Batterie (100; 100') Lagerungsmittel (102) umfasst, wobei die Lagerungsmittel (102) dazu ausgebildet sind, in Transportschienen (203; 204) und einer Lagerungsaufnahme (202') angeordnet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (101) zwischen den Lagerungsmitteln (102) angeordnet ist.
Patent DE-102018122574-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kupferlegierung
Inventor: BÖHLKE PETER
IPC: B22D11/06
Filed: 2018-09-14
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verwendung einer Kupferlegierung, welche in Gewichtsprozenten (Masseanteile der Schmelzanalyse in %) besteht aus:Silber (Ag)0,020 - 0,50Zirkon (Zr)0,050 - 0,50Phosphor (P)maximal 0,060Chrom (Cr)maximal 0,005Rest Kupfer (Cu) und sonstige Legierungselemente einschließlich unvermeidbarer Verunreinigungen, wobei der Anteil sonstiger Legierungselemente kleiner gleich (≤) 0,50 ist, als Werkstoff für Gießformen oder für Gießformbauteile ausgewählt aus folgender Gruppe umfassend: Kokillenplatten, Kokillenrohre, Gießräder, Gießwalzen, Gießrollen, Schmelztiegel.
Patent DE-102018123524-B4 (DE)
Title: Eine intelligente Übertaktungsmethode
Inventor: HAN TAI-SHENG
IPC: G06F11/34
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Intelligente Übertaktungsmethode, folgende Schritte umfassend:Bereitstellen einer Computervorrichtung (1) mit einer Mehrkern-CPU (11) undErstellen einer Overclocking-Datenbank (121) im Basic Input/Output System (12) der Computervorrichtung (1);Starten der Computervorrichtung (1) und Aufrufen des Einstellungsbildschirms des Basic Input/Output Systems (12) und Durchführen der Übertaktungsfunktion;Erhalten der dem Modell der Mehrkern-CPU (11) entsprechenden Übertaktungsdaten der Overclocking-Datenbank (121);Anpassen der Frequenz und der Spannung der Mehrkern-CPU (11) mittels Übertaktungsdaten;Durchführen eines Überlasttests an der Mehrkern-CPU (11);Sofortiges Ablesen der Betriebsfrequenz, der Betriebsspannung und der Betriebstemperatur der Mehrkern-CPU (11) und Feststellen, ob der Grenzwert überschritten wurde, wobei die Betriebsfrequenz, die Betriebsspannung und die Betriebstemperatur der Mehrkern-CPU (11) mittels des Detektionsmoduls (15) gelesen werden, um festzustellen, ob diese die Grenzwerte überschreiten, wobei das Detektionsmodul (15) die Betriebsfrequenz, die Betriebsspannung und die Betriebstemperatur aller Kerne der Mehrkern-CPU (11) gleichzeitig detektiert;Reduzieren der Betriebsfrequenz und Betriebsspannung der Übertaktungsdaten, wenn der Grenzwert überschritten wird, und Anzeigen der Übertaktungsdaten;Verwenden weiterer Übertaktungsdaten zur Einstellung der Betriebsfrequenz und Betriebsspannung, wenn der Grenzwert nicht überschritten wird.
Patent DE-102018126326-B4 (DE)
Title: Keramischer Metallschmelze-Filter für die Filtration von Aluminiumschmelzen
Inventor: HOPPACH DANIEL
IPC: C22B9/02
Filed: 2018-10-23
Granted: 2021-09-09
Abstract: Keramischer Metallschmelze-Filter (1) für die Filtration von Aluminiumschmelzen, umfassend mindestens einen ersten (2) und einen zweiten Schaumkeramikfilter (3) mit einer Dicke (4), (5) im Bereich von jeweils 10 mm bis 150 mm, wobei der erste (2) und der zweite Schaumkeramikfilter (3) jeweils eine Aussparung (6), (7) aufweisen, die ausgehend von einer Außenfläche des Schaumkeramikfilters, die senkrecht zur Durchströmrichtung der Metallschmelze ist, maximal bis 60 % der Dicke des Schaumkeramikfilters in diesen hineinreicht, und dass die Außenflächen des ersten und des zweiten Schaumkeramikfilters, von denen die Aussparung (6), (7) ausgeht, derart miteinander verbunden sind, dass die Aussparungen des ersten und des zweiten Schaumkeramikfilters (6), (7) einen zusammenhängenden Hohlraum (8) mit einem Volumen bilden, und in dem zusammenhängenden Hohlraum (8) eine lose Schüttung eines keramischen Filtrationshilfsmittels (9) vorliegt, wobei das keramische Filtrationshilfsmittel maximal 80 % des Volumens des zusammenhängenden Hohlraums (8) einnimmt, und dass das keramische Filtrationshilfsmittel (9) keramische Fasern sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausdehnungen der Aussparungen (6), (7) in einer Ebene, die senkrecht zur Durchströmrichtung der Metallschmelze ist, mindestens 30 % der Ausdehnungen der Schaumkeramikfilter in der Ebene, die senkrecht zur Durchströmrichtung der Metallschmelze ist, betragen, und die keramischen Fasern einen Durchmesser von 2 µm bis 20 µm und eine Länge von 5 mm bis 50 mm aufweisen, und dass die keramischen Fasern und die Schaumkeramikfilter aus Al2O3bestehen.
Patent DE-102018204588-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen von Bauteilen und Verwendung eines Elektrolyts eines elektrochemischen Speichers als Kühlmittel in einer solchen Anordnung
Inventor: SCHLEIF JANA
IPC: F28F21/00
Filed: 2018-03-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Eine Anordnung (1) zum Kühlen von zumindest einem elektrisch betriebenen Wärme erzeugenden Bauteil (2,333),insbesondere zum Kühlen eines solchen Bauteils (2,333) in einer elektrischen Hochleistungs-Wandler-Schaltung, mit
 a) einer Kühlanordnung (3,332) mit
 i) einem Kühlkörper (4) aus einem ersten Material
 ii) einer Kühlmittelführung (5) aus einem zweiten Material,
 iii) wobei die Kühlmittelführung (5) Wärme leitend in oder an dem Kühlkörper (4) angeordnet ist,
 b) wobei die Kühlanordnung (3) ausgelegt ist, dass das elektrisch betriebene Bauteil (2,333) im Bereich der Kühlanordnung (3), insbesondere am Kühlkörper (4), angeordnet werden kann, wobei das zweite Material elektrisch isolierend ausgebildet ist und die Kühlmittelführung (5) an einen Elektrolytspeicher (320) einer Redox-Flow-Batterie (301) angeschlossen ist.
Patent DE-102019001540-B4 (DE)
Title: Leicht handhabbare Linsenreinigungsvorrichtung mit einem hohen dauerhaften Reinigungserfolg für glas- und / oder kunststoffartige Oberflächen von Linsen optischer Geräte, insbesondere Brillen, und Verwendung derselben
Inventor: TANSKI NICOLA
IPC: G02C13/00
Filed: 2019-03-05
Granted: 2020-12-03
Abstract: Leicht handhabbare Linsenreinigungsvorrichtung mit einem hohen dauerhaften Reinigungserfolg für glasartige und/oder kunststoffartige Oberflächen von Linsen optischer Geräte, insbesondere Brillen, mita. zwei länglich verlaufenden Fingerlingen,b. die Fingerlinge durch jeweils zwei einen Fingerling ausbildende Stoffabschnitte ausgebildet sind,c. die beiden einander zugeordneten Stoffabschnitte eines Fingerlings an ihren Kanten miteinander unter Bereitstellung einer Öffnung und eines über die Öffnung zugänglichen Innenraums des Fingerlings verbunden, vorzugsweise vernäht oder verklebt, sind,d. die Stoffabschnitte Trägerschichten aufweisen,e. die Öffnungen der Fingerlinge einander benachbart sind,f. die Fingerlinge miteinander verbunden, vorzugsweise vernäht, sind,g. außenseitig auf den Trägerschichten der einen Stoffabschnitte der Fingerlinge jeweils eine Putzschicht zur Reinigung der Oberflächen der Linsen angeordnet ist,h. die Putzschicht als ein textiles Flächengebilde ausgestaltet ist,welche dadurch gekennzeichnet ist, dassi. innenseitig auf den Trägerschichten der einen Stoffabschnitte der Fingerlinge jeweils eine Deckschicht angeordnet ist,j. die Deckschicht einen Werkstoff mit gummiartigen und / oder kautschukartigen Materialien enthält zwecks Vermeidung des Gleitens der in die Innenräume der Fingerlinge eingeschobenen Finger eines Benutzers auf den Deckschichten während der Reinigung.
Patent DE-102019200984-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Schneidewerkzeug
Inventor: ISHII KATSUYA
IPC: C23C16/30
Filed: 2019-01-25
Granted: 2023-11-23
Abstract: Beschichtetes Schneidewerkzeug, das ein Substrat und eine auf einer Oberfläche des Substrats ausgebildete Beschichtungsschicht aufweist, wobei:die Beschichtungsschicht aufweist eine untere Schicht, eine Zwischenschicht, die auf einer Oberfläche der unteren Schicht ausgebildet ist, und eine obere Schicht, die auf einer Oberfläche der Zwischenschicht ausgebildet ist;die untere Schicht eine Ti-Verbindungschicht aus einer oder mehreren Schichten ist,die ausgewählt sind aus der Gruppe, die besteht aus einer Ti-Carbidschicht, einer Ti-Nitritschicht, einer Ti-Carbonitritschicht, einer Ti-Carboxidschicht und einer Ti-Oxycarbonitridschicht;eine durchschnittliche Dicke der unteren Schicht zwischen 3,0 µm oder mehr bis 15,0 µm oder weniger liegt;die Zwischenschicht aus einer α-Typ-Aluminiumoxidschicht besteht;eine durchschnittliche Dicke der Zwischenschicht zwischen 3,0 µm oder mehr bis 15,0 µm oder weniger liegt;in der α-Typ-Aluminiumoxidschicht ein Texturkoeffizient TC (110) einer Ebene (110), die durch die folgende Formel (1) dargestellt wird, zwischen 1,5 oder mehr bis 6,5 oder weniger liegt;die obere Schicht aus einer Ti-Carbonitritschicht besteht;eine durchschnittliche Dicke der oberen Schicht zwischen 1,5 µm oder mehr bis 8,0 µm oder weniger liegt;in der Ti-Carbonnitridschicht ein Texturkoeffizient TC (511) einer Ebene (511), die durch die folgende Formel (2) dargestellt wird, zwischen 1,5 oder mehr bis 5,0 oderweniger liegt;TC(110)=I(110)I0(110){18∑I(hkl)I0(hkl)}−1wobei in der Formel (1), I (hkl) eine Spitzenintensität für eine Ebene (hkl) in der Röntgenstrahlenbeugung der α-Typ-Aluminiumoxidschicht angibt, I0(hkl) eine Standardbeugungsintensität für eine Ebene (hkl) angibt, die auf der JCPDS-Karte-Nr. 10-0173 für ein α-Typ-Aluminiumoxid angegeben wird, und (hkl) sich auf die acht Kristallebenen von (012), (104), (110), (113), (024), (116), (214) und (030) bezieht;TC(511)=I(511)I0(511){16∑I(hkl)I0(hkl)}−1wobei in der Formel (2), I (hkl) eine Spitzenintensität für eine Ebene (hkl) in einer Röntgenstrahlenbeugung der Ti-Carbonitritschicht angibt, I0(hkl) einen Durchschnittswert einer Standardbeugungsintensität für eine Ebene (hkl), die auf der JCPDS-Karte-Nr. 32-1383 für Ti-Carbid angegeben ist, und eine Standardbeugungsintensität für eine Ebene (hkl) angibt, die auf der JCPDS-Karte-Nr. 32-1420 für Ti-Nitrit angegeben wird, und (hkl) sich auf die sechs Kristallebenen von (111), (200), (220), (311), (422) und (511) bezieht.
Patent DE-102019211890-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einladen eines Rollstuhls mittels abgekoppelter Fahrzeugtür in einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, Fahrzeugtür und Kraftfahrzeug
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODOROS
IPC: A61G3/06
Filed: 2019-08-08
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Einladen eines Rollstuhls in einen Innenraum (52) eines Kraftfahrzeugs (50), wobei eine Fahrzeugtür (1) vom Kraftfahrzeug (50) vollständig abgekoppelt wird, wobei die abgekoppelte Fahrzeugtür (1) mittels Antriebsmitteln (7) an einer Aufladeposition angeordnet wird, wobei eine Hebeplattform (3) der Fahrzeugtür (1) abgesenkt wird, wobei der Rollstuhl auf der abgesenkten Hebeplattform (3) angeordnet wird, wobei die Fahrzeugtür (1) mit dem aufgeladenen Rollstuhl mittels der Antriebsmittel (7) an einer Ankoppelposition angeordnet wird, wobei die Hebeplattform (3) mit dem Rollstuhl angehoben wird, und wobei die Fahrzeugtür (1) wieder an das Kraftfahrzeug (50) angekoppelt wird, sodass der Rollstuhl in den Innenraum (52) des Kraftfahrzeugs (50) eingeladen wird.
Patent DE-102020107418-B4 (DE)
Title: Elektroabscheider mit Rand-Gegenelektrode
Inventor: SCHMITZ OLIVER
IPC: B03C3/12
Filed: 2020-03-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: Elektroabscheider (10), der von einem von Partikeln zu reinigendem Luftstrom in einer longitudinalen Richtung durchströmt wird, mit wenigstens folgenden Elementen:- einer innerhalb des Luftstroms angeordneten oder mehreren, matrixartig innerhalb des Luftstroms angeordneten, mit jeweils einem elektrischen lonisatorpotential beaufschlagten, näherungsweise punktförmigen Sprühionisationsquelle(n) (18a-d),- einer stromabwärts der wenigstens einen Sprühionisationsquelle (18a-d) angeordneten Kollektoreinheit (12) zur Partikelabscheidung, mit einer Mehrzahl von im Wesentlichen parallel angeordneten, elektrisch leitfähigen, von dem Luftstrom durchströmten Kollektor- und Treiberplatten (38, 40), die alternierend mit elektrischen Kollektor- bzw. entgegengesetzten Treiberpotentialen beaufschlagt sind,- wenigstens einer Rand-Gegenelektrode (14a-d),- die jeweils einer der ein oder mehreren Sprühionisationsquellen (18a-d) zugeordnet ist,- die in longitudinaler Richtung zwischen der zugeordneten Sprühionisationsquelle (18a-d) und der Kollektoreinheit (12) und in einem longitudinalen Abstand zu der zugeordneten Sprühionisationsquelle (18a-d) angeordnet ist,- die sich im Wesentlichen in longitudinaler Strömungsrichtung erstreckende, elektrisch leitfähige Wände (30, 32) aufweist, die einen der jeweiligen Sprühionisationsquelle (18a-d) zugeordneten Strömungskanal randseitig an allen Seiten oder wenigstens in Umfangs-Teilabschnitten begrenzen,- wobei die elektrisch leitfähigen Wände (30, 32) der zugeordneten Rand-Gegenelektrode (14a-d) mit einem dem Ionisatorpotential entgegengerichteten Rand-Gegenelektrodenpotential beaufschlagt sind, und- wobei die Sprühionisationsquelle (18a-d) bezüglich der Kontur der jeweils zugeordneten Rand-Gegenelektrode (14a-d) in einer transversalen Ebene mittig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die der jeweiligen Sprühionisationsquelle (18a-d) zugewandten Stirnkanten der zugeordneten Rand-Gegenelektrode (14a-d) ganz oder in Teilabschnitten jeweils eine derartig bogenförmig gekrümmte Aussparung (34, 36) aufweisen, dass eine gedachte, durch - alle oder durch wenigstens zwei gegenüberliegende - der Sprühionisationsquelle (18a-d) zugewandte Stirnkanten der Rand-Gegenelektrode (14a-d) laufende Fläche (22a-d) bezüglich der zugeordneten Sprühionisationsquelle (18a-d) eine konkave Gestalt aufweisen würde.
Patent DE-102020207311-B4 (DE)
Title: Ammoniak-Sperrkatalysator, Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: HÜBNER HELGE
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-06-11
Granted: 2022-09-08
Abstract: Ammoniak-Sperrkatalysator (40) zur Anordnung in einer Abgasanlage (22) eines Verbrennungsmotors (10), umfassend eine Oxidationszone (42) zur Oxidation von Ammoniak, einen Mischraum (86) zur Vermischung von Ammoniak und einem Oxidationsprodukt des Ammoniaks sowie einen in Strömungsrichtung der Oxidationszone (42) und dem Mischraum (86) nachgeschalteten SCR-Katalysator (44).