baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010038830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur wegmessenden Gewindeprüfung
Inventor: LANGE DIRK
IPC: G01M13/00
Filed: 2010-08-03
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Gewindeprüfung umfassend: a. zumindest einen Prüfdorn (6), zum Prüfen eines Gewindes (8), der ausgebildet ist, um mit einer Maschinenachse (2) einer Werkzeugmaschine (1) verbunden zu werden; b. ein mit dem Prüfdorn (6) und der Maschinenachse (2) verbindbarer Wegsensor (12) zur Erfassung eines maximalen Weges (23), den der Prüfdorn (6) in das Gewinde (8) eingedreht werden kann, wobei der Wegsensor (12) ausgebildet ist, um nach dem Eindrehen des Prüfdorns (6) eine Relativbewegung zwischen dem Prüfdorn (6) und der Maschinenachse (2) zu erfassen, und wobei sich die Vorrichtung in einem Werkzeughalter (5) befindet, der ausgebildet ist, um in das Werkzeugmagazin der Werkzeugmaschine (1) eingewechselt zu werden.
Patent DE-102010045514-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines elektrischen Energiespeichers, der eine elektrische Spannung für eine elektrische Maschine eines Kraftwagens bereitstellt
Inventor: HOFMANN REINHARD DR
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-09-15
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines elektrischen Energiespeichers (10), der eine Spannung für eine elektrische Maschine eines Kraftwagens bereitstellt, wobei der Energiespeicher (10) eine Mehrzahl von mindestens drei elektrochemischen Zellen (12, 14, 16, 18) umfasst, für welche jeweils eine Klemmenspannung mittels jeweiligen, den elektrochemischen Zellen zugeordneten Spannungssensoren (28, 30, 32, 34) gemessen wird, wobei bei Ausfall eines Sensors (28, 30, 32, 34) die Klemmenspannung der dem Sensor (28, 30, 32, 34) zugeordneten Zelle (12, 14, 16, 18) auf Grundlage der Klemmenspannung der übrigen elektrochemischen Zellen (12, 14, 16, 18) des Energiespeichers (10) abgeschätzt wird, wobei bei Ausfall eines Spannungssensors (20, 22, 24, 26) die Klemmenspannung der zugeordneten Zelle (12, 14, 16, 18) als Differenz zwischen einer Gesamtklemmenspannung des Energiespeichers (10) und den Klemmenspannungen der übrigen Zellen (12, 14, 16, 18) abgeschätzt wird, wobei aus einer vor Ausfall des Spannungssensors (20, 22, 24, 26) gemessenen Klemmenspannung oder einem vor Ausfall des Spannungssensors (20, 22, 24, 26) gemessenen Klemmenspannungsverlauf der zugeordneten Zelle (12, 14, 16, 18) ein Korrekturfaktor zum Korrigieren der geschätzten Klemmenspannung der zugeordneten Zelle (12, 14, 16, 18) bestimmt wird.
Patent DE-102010047870-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät und Set mit Adaptermodulen
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-10-11
Granted: 2015-03-19
Abstract: Elektrisches Installationsgerät (1) mit einem universellen elektronischen Schaltungsmodul (4) zum Schalten oder Dimmen von an das Schaltungsmodul (4) anschließbaren Verbrauchern, und mit zumindest einem herstellerspezifischen Bedienteil (2), wobei das Installationsgerät (1) ein separates Adaptermodul (3) als mechanische Schnittstelle zwischen dem universellen Schaltungsmodul (4) und dem herstellerspezifischen Bedienteil (2) hat, das einen Halterahmen (6) und zumindest ein in dem Halterahmen (6) zur Übertragung einer Bewegung des Bedienteils (2) in eine zur Betätigung des Schaltungsmoduls (4) geeignete Bewegung beweglich gelagertes Übertragungselement (5) aufweist, wobei das herstellerspezifische Bedienteil (2) mit dem hieran angepassten Übertragungselement (5) mechanisch verbindbar ist und der Halterahmen (6) über Verbindungselemente (7, 11) mit dem Schaltungsmodul (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (5) ein abragendes Kupplungsglied (9) und das Schaltungsmodul (4) eine zum Einführen des Kupplungslides (9) vorgesehene Öffnung (8) und mindestens einen derart mit dem Kupplungsglied (9) zusammenwirkend angeordneten internen elektrischen Schalter (10) hat, dass, wenn herstellerspezifisches Bedienteil (2), Adaptermodul (3) und Schaltungsmodul (4) verbunden sind, das Kupplungsglied (9) in die Öffnung (8) eingetaucht ist und dass bei Betätigung des herstellerspezifischen Bedienteils (2) durch das Kupplungsglied (9) ein Schalt- oder Dimmvorgang ausgelöst werden kann.
Patent DE-102010051743-B4 (DE)
Title: Programmierbares Hydrocephalusventil
Inventor: MIETHKE CHRISTOPH
IPC: F16K99/00
Filed: 2010-11-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Implantierbares Hydrocephalusventil mit einer elektrischen Betätigung, mit einer EDV-Steuerung (2.7), die in Wirkverbindung mit mindestens einem Druckmesser (7a, 7b), vorzugsweise auch in Wirkverbindung mit einem Lagedetektor (2.8) steht, und die Druckmesswerte und die Neigungsmesswerte mit einer Vorgabe vergleicht, um bei wesentlicher Abweichung, das Ventil (2.0) zu betätigen, wobei durch das Ventil (2.0) ein Strömungskanal für den Liquor führt und wobei die Schließeinrichtungen des Ventils (2.0) in dem Strömungskanal angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung für das Ventil (2.0) aus einer Hebelmechanik und einem Antrieb (3) besteht, wobei mindestens eine Hebellagerung durch eine Membran (2c) gebildet wird, die mindestens den Antrieb (3) gegenüber dem Liquor kapselt, wobei der zugehörige Hebel (2) durch die Membran (2c) hindurchgeführt und mit dem Antrieb (3) verbunden ist.
Patent DE-102010051928-B4 (DE)
Title: Gaszelle zur optischen Analyse von Gasen
Inventor: KRAUSE SVEN DR
IPC: G01N21/03
Filed: 2010-11-19
Granted: 2012-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messzelle für ein Gasanalyse-Spektrometer mit einem Innenraum (23) für ein zu analysierendes Gas (Probegas) und einem damit verbundenen Einlass (21) sowie Auslass (22). In deren Innenraum (23) ist ein durchquerender optischer Pfad für einen Messstrahl (14) gebildet. Erfindungsgemäß ist die Messzelle rohrförmig ausgebildet mit dem Einlass (21) und Auslass (22) an gegenüberliegenden Enden, und ihr Innenraum (23) weist eine sich über die Rohrlänge monoton verlaufende Querschnittsform auf mit einer Ovalität am Anfang, welche zum Ende hin verschwindet. Mit dieser speziellen Form kann ein schneller Gasaustausch und so eine hohe Dynamik erreicht werden, und zwar auch bei größeren Messzellen, die dank ihres langen optischen Wegs eine hohe Empfindlichkeit aufweisen. Die Erfindung kann damit zwei bisher gegensätzlich erscheinende Charakteristiken miteinander verknüpfen.
Patent DE-102010053509-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖHNE GREGOR DR
IPC: G02B27/28
Filed: 2010-12-04
Granted: 2017-07-06
Abstract: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer im Fahrzeuginnenraum hinter einer Fahrzeugscheibe (2) angeordneten Kamera (7) und einem Strahlführungselement, das zwischen der Fahrzeugscheibe (2) und der Kamera (7) angeordnet ist, welches ein Prisma (3) aufweist oder ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb oder auf einer Außenfläche des Prismas (3) eine optische Verzögerungsplatte (8) angeordnet ist.
Patent DE-102011000403-B4 (DE)
Title: T-förmiger Schraubenschlüssel mit einstellbarem Kraftarm
Inventor: CHENG CHIN-SHUN
IPC: B25B13/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2014-06-26
Abstract: T-förmiger Schraubenschlüssel mit einstellbarem Kraftarm, umfassend eine Griffstange (20), und eine Vertikalstange (10), die aufweist: – ein erstes Ende, an dem ein in Querrichtung durchgehendes Aufnahmeloch (12) angeordnet ist, und – ein dem ersten Ende abgewandtes zweites Ende, an dem ein Verbindungsteil (100) angeordnet ist, das mit einem Antriebskopf (11) verbunden ist; Wobei die Griffstange (20) schiebbar durch das Aufnahmeloch (12) geführt ist und zwei einander abgewandte Endabschnitte (200) aufweist, in denen jeweils ein Klemmelement (50) teilweise vorspringend angeordnet ist, das dazu dient, die Griffstange (20) an den beidseitigen Lochrändern des Aufnahmeloches (12) zu sperren; dadurch gekennzeichnet, dass eine Bedienungseinrichtung (3) mindestens in einem Endabschnitt (200) angeordnet ist; die Bedienungseinrichtung (3) zur Steuerung dient, um das Klemmelement (50) von dem Außenumfang der Griffstange (20) teilweise auszustrecken oder unter den Außenumfang der Griffstange (20) zu senken, ein Durchgangsloch (22) am Umfang des Endabschnittes (200) angeordnet ist und ein Loch (21) auf der Endfläche des Endabschnittes (200) angeordnet ist, und das Durchgangsloch (22) mit dem Loch (21) verbunden ist; das Klemmelement (50) in dem Durchgangsloch (22) angeordnet ist, das Klemmelement (50) kugelförmig ausgebildet ist; das Loch (21) von der Endfläche der Griffstange (20) in Axialrichtung der Griffstange (20) in die Tiefe verläuft, ein Bedienungshebel (30) und ein Federungsbauteil (40) in dem Loch (21) angeordnet sind, das Federungsbauteil (40) eine Federungskraft zur Zurückstellung des Bedienungshebels (30) erzeugt; eine erste Nut (33) und eine mit der ersten Nut (33) verbundene zweite Nut (34) mit unterschiedlichen Tiefen am Umfang des Bedienungshebels (30) angeordnet sind; das Klemmelement (50) in der ersten Nut (33) liegt und teilweise von dem Außenumfang der Griffstange (20) aus vorspringt, wenn der Bedienungshebel (30) unter der Wirkung der Federungskraft des Federungsbauteiles (40) dem Loch (33) gegenüber zur ersten Stelle gebracht ist; das Klemmelement (50) in der zweiten Nut (34) liegt und unter den Außenumfang der Griffstange (20) abgesunken ist, wenn eine externe Kraft auf den Bedienungshebel (30) zur Entgegenwirkung der Federungskraft des Federungsbauteiles (40) eingesetzt wird und der Bedienungshebel (30) gegenüber dem Loch (21) zu einer zweiten Stelle verschoben ist.
Patent DE-102011001000-B4 (DE)
Title: Endoskopvorrichtung
Inventor: CHEN SUNG-NAN
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-03-01
Granted: 2021-09-02
Abstract: Endoskopvorrichtung, umfassendeinen Rohrkörper (10), der an einem Ende mit einem Aufnahmeteil (101) verbunden ist,ein erstes Bildaufnahmemodul (12), das im Aufnahmeteil (101) angeordnet ist, enthaltendmindestens einen ersten Leuchtkörper (120), der ein Licht (20) erzeugt, um ein Objekt (3) auszuleuchten,eine erste Linse (121), die ein von dem Objekt (3) reflektiertes Reflexionslicht (21) mit einem ersten Sichtwinkel empfängt, undeinen ersten Bildsensor (122), der auf die erste Linse (121) und den ersten Leuchtkörper (120) gerichtet ist, um das Reflexionslicht (21) zu erfassen und entsprechend dem Reflexionslicht (21) ein erstes Bildsignal zu erzeugen,eine erste flexible Leiterplatte (13), die im Rohrkörper (10) angeordnet ist und mit dem ersten Bildaufnahmemodul (12) 25 verbunden ist, undein zweites Bildaufnahmemodul (14), das im Rohrkörper (10) angeordnet ist und mit der ersten flexiblen Leiterplatte (13) verbunden ist, enthaltendmindestens einen zweiten Leuchtkörper (140), der ein Licht (22) erzeugt, um das Objekt (3) auszuleuchten,eine zweite Linse (141), die ein von dem Objekt (3) reflektiertes Reflexionslicht (23) mit einem zweiten Sichtwinkel empfängt, undeinen zweiten Bildsensor (142), der auf die zweite Linse (141) und den zweiten Leuchtkörper (140) gerichtet ist, um das Reflexionslicht (23) zu erfassen und entsprechend dem Reflexionslicht (23) ein zweites Bildsignal zu erzeugen, und wobeidie erste flexible Leiterplatte (13) ein Umschaltmodul (130) aufweist, das das erste Bildsignal oder das zweite Bildsignal an eine zweite flexible Leiterplatte (16) senden kann, eine Aussparung (100), die an einem Ende des Rohrkörpers (10) angebracht ist, undeinen Deckel (11), der in der Aussparung (100) des Rohrkörpers (10) angeordnet ist und eine erste Öffnung (110) und eine zweite Öffnung (111) aufweist, wobei sich der zweite Leuchtkörper (140) unter der ersten Öffnung (110) und die zweite Linse (141) unter der zweiten Öffnung (111) befindet;worin das Aufnahmeteil (101), der Rohrkörper (10) und der Deckel (11) zusammen montiert einen Kopfbereich der Endoskopvorrichtung ausbilden.
Patent DE-102011001233-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksteuervorrichtung
Inventor: YUN CHIYUSON
IPC: F02D41/38
Filed: 2011-03-11
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kraftstoffdruck-Steuervorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzsystem umfassend eine Common-Rail (20), in der ein Kraftstoff gespeichert wird; eine Kraftstoffförderpumpe (16), die den Kraftstoff der Common-Rail zuführt; und einen Kraftstoffinjektor (40), der den in der Common-Rail gespeicherten Kraftstoff in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors einspritzt; wobei die Kraftstoffdruck-Steuervorrichtung einen Kraftstoffdruck in der Common-Rail steuert und aufweist: eine Drucksteuerungseinrichtung (50) zum Erhöhen des Kraftstoffdrucks in der Common-Rail, wenn eine Bedingung eines Motorstopps vorliegt, und zum Einstellen des Kraftstoffdrucks in der Common-Rail auf einen Soll-Druck, der höher ist als ein Startdruck des Common-Rail-Drucks zum Starten des Verbrennungsmotors; eine Druckabnahmeraten-Berechnungseinrichtung (50) zum Berechnen einer Druckabnahmerate des Common-Rail-Drucks, der abnimmt, nachdem der Common-Rail-Druck durch die Drucksteuerungseinrichtung auf den Soll-Druck eingestellt worden ist; und eine Korrektureinrichtung (50) zum Korrigieren des Soll-Drucks für einen nachfolgenden Motorstopp basierend auf der Druckabnahmerate des Common-Rail-Drucks.
Patent DE-102011076716-B4 (DE)
Title: Drehwinkeldetektor
Inventor: MATSUMOTO KOICHIRO
IPC: G01D5/14
Filed: 2011-05-30
Granted: 2021-09-30
Abstract: Drehwinkeldetektor (2), der einen Drehwinkel eines Erfassungssubjekts (4a) erfasst, und der aufweist:eine Magnetflussübertragungseinrichtung (40), die wie ein symmetrischer Rahmen, der aus einem Magnetmaterial besteht, gestaltet ist, wobeider symmetrische Rahmen in Bezug auf eine Symmetrieebene (Sy), die eine beliebige Ebene, die eine Drehachse (z) des Erfassungssubjekts (4a) enthält, repräsentiert, symmetrisch ist,sich die Drehachse (z) innerhalb des symmetrischen Rahmens erstreckt,der symmetrische Rahmen eine erste Wand (41) und eine zweite Wand (42) enthält, die in Bezug auf eine Bezugsebene (Sx), die die Drehachse (z) enthält und orthogonal zu der Symmetrieebene (Sy) ist, einander gegenüberliegend angeordnet sind,der symmetrische Rahmen eine dritte Wand (43) enthält, die die erste Wand (41) und die zweite Wand (42) miteinander verbindet,der symmetrische Rahmen eine vierte Wand (44) enthält, die die erste Wand (41) und die zweite Wand (42) miteinander verbindet, unddie dritte Wand (43) und die vierte Wand (44) in Bezug auf die Symmetrieebene (Sy) einander gegenüberliegend angeordnet sind;eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (21), die auf einer Innenfläche der Magnetflussübertragungseinrichtung (40) in Bezug auf die Symmetrieebene (Sy) symmetrisch angeordnet ist; undeine Magnetismuserfassungseinrichtung (5, 6), die zwischen der ersten Wand (41) und der zweiten Wand (42) derart angeordnet ist, dass sie sich in Bezug auf die Magnetfelderzeugungseinrichtung (21) und die Magnetflussübertragungseinrichtung (40) entsprechend einer Drehung des Erfassungssubjekts (4a) dreht, wobeidie Magnetismuserfassungseinrichtung (5, 6) eine Erfassungsfläche (5a, 6a) aufweist, die einen Magnetfluss erfasst,die Magnetfelderzeugungseinrichtung (21) nur auf einer Innenfläche (41a) der ersten Wand (41) angeordnet und in einer Richtung orthogonal zu der ersten Wand (41) magnetisiert ist,die dritte Wand (43) und die vierte Wand (44) derart ausgebildet sind, dass ein Abstand zwischen diesen auf der Bezugsebene (Sx) maximal ist und der Abstand in einer sich von der Bezugsebene (Sx) entfernenden Richtung kürzer wird,wobei die dritte Wand (43) und die vierte Wand (44) Kreisbögen eines einzelnen Kreises sind, deren Mittelachsen der Drehachse (z) entsprechen,dadurch gekennzeichnet, dassein Abstand (Y2) auf der Symmetrieebene (Sy) zwischen der Drehachse (z) und der zweiten Wand (42) kürzer als ein Abstand (Y1) auf der Symmetrieachse (Sy) zwischen der Drehachse (z) und der ersten Wand (41) ist.
Patent DE-102011083041-B4 (DE)
Title: Stützring zum Abstützen einer Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium während einer Wärmebehandlung und Verfahren zur Wärmebehandlung einer solchen Halbleiterscheibe unter Verwendung eines solchen Stützrings
Inventor: DAUB ERICH
IPC: H01L21/683
Filed: 2011-09-20
Granted: 2018-06-07
Abstract: Stützring zum Abstützen einer Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium während einer Wärmebehandlung der Halbleiterscheibe, umfassend eine äußere und eine innere Mantelfläche (2, 3) und eine sich von der äußeren bis zur inneren Mantelfläche (2, 3) erstreckende gekrümmte Fläche (4) zum Ablegen der Halbleiterscheibe mit einem Krümmungsradius von nicht weniger als 6000 mm und nicht mehr als 9000 mm, sofern die gekrümmte Fläche (4) zur Ablage einer Halbleiterscheibe mit einem Durchmesser von 300 mm ausgelegt ist oder mit einem Krümmungsradius von nicht weniger als 9000 mm und nicht mehr als 14000 mm, sofern die gekrümmte Fläche (4) zur Ablage einer Halbleiterscheibe mit einem Durchmesser von 450 mm ausgelegt ist, wobei die gekrümmte Fläche (4) einen Materialanteil Rmr(t) von nicht weniger als 85 % hat bei einer Materialtiefe t von 2 µm.
Patent DE-102012107184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Gefährdungssituation eines Fahrzeugs anhand von zumindest einem Umfeldsensor und zumindest einem Inertialsensor
Inventor: FÖRSTER DANIEL
IPC: B60R21/0136
Filed: 2012-08-06
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Gefährdungssituation eines Fahrzeugs anhand von zumindest einem Umfeldsensor und zumindest einem Inertialsensor, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Signal des Umfeldsensors auf einen drohenden seitlichen Anprall an ein Hindernis geschlossen und bei einem drohenden seitlichen Anprall das Signal des Inertialsensors mit zumindest einem vorgegebenen Schwellwert für einen seitlichen Anprall verglichen und daraus auf einen seitlichen Anprall geschlossen wird, und dass zumindest zwei Beschleunigungssensoren mit Empfindlichkeitsachsen in einer zur Fahrbahn parallelen Ebene, jedoch mit zueinander verschiedenem Winkel zur Fahrtrichtung angeordnet sind und aus den Signalen dieser Sensoren eine Impulsrichtung des Anpralls ermittelt und mit zumindest einem vorgegebenen Schwellwert für einen seitlichen Anprall verglichen und daraus auf einen seitlichen Anprall geschlossen wird.
Patent DE-102012108461-B4 (DE)
Title: Abfangclip
Inventor: KU JUN MO
IPC: B60R21/232
Filed: 2012-09-11
Granted: 2019-07-04
Abstract: Eine Abfangclipvorrichtung, welche verhindert, dass eine A-Säule zum Zeitpunkt des Aufblasens eines Airbags vollständig von einem Fahrzeugkörper getrennt wird, aufweisend:einen Säulenfixierungsclip (10), welcher an der A-Säule befestigt ist,einen Fahrzeugkörperfixierungsclip (20), welcher dazu eingerichtet ist, um an einem Fahrzeugkörperpaneel befestigt zu sein, in welchen der Säulenfixierungsclip (10) eingesetzt ist und welcher unter Bewegen innerhalb des Säulenfixierclips (10) zum Zeitpunkt des Aufblasens eines Airbags verhindert, dass eine A-Säule vollständig von einem Fahrzeugkörperpaneel getrennt wird, undeinen Metallclip (30), welcher elastisch den Säulenfixierungsclip (10) und den Fahrzeugkörperfixierungsclip abstützt (20), so dass diese sich nicht voneinander trennen,wobei der Säulenfixierungsclip (10) aufweist:einen Säulenbefestigungsteil (11), welcher an einem Ende des Säulenfixierungsclips (10) bereitgestellt und an der A-Säule befestigt ist,einen ersten Vormontageteil (12), welcher an einem Mittelabschnitt des Säulenfixierungsclips (10) bereitgestellt ist und sich von dem Säulenbefestigungsteil (11) aus erstreckt, wobei der erste Vormontageteil (12) mit einem zweiten Vormontageteil (21) des Fahrzeugkörperfixierungsclips (20) vormontiert ist, um eine Einsatzkraft des Airbags zu regulieren, undeinen Trennungsverhinderungsteil (13), welcher an dem anderen Ende des Säulenfixierungsclips (10) bereitgestellt ist, wobei der Trennungsverhinderungsteil (13) mit einem Haken (25) des Fahrzeugkörperfixierungsclips (20) zum Zeitpunkt des Aufblasens eines Airbags in Eingriff kommt, um zu verhindern, dass der Säulenfixierungsclip (10) herausgezogen wird, nachdem der Säulenfixierungsclip (10) um einen vorbestimmten Weg aus dem Fahrzeugkörperfixierungsclip (20) herausgezogen ist.
Patent DE-102012220067-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines um eine Drehachse drehbar gelagerten Drehtürflügels
Inventor: SAVARINO PASCAL
IPC: E05F15/63
Filed: 2012-11-05
Granted: 2019-08-14
Abstract: Antrieb (1) zum Öffnen und/oder Schließen eines um eine Drehachse (4) drehbar gelagerten Drehtürflügels (3) einer Drehtüranlage (2), mit einer Abtriebswelle (8), welche mit dem Drehtürflügel (3) über eine Kraftübertragungseinrichtung wirkverbunden ist, wobei die Kraftübertragungseinrichtung einen ersten, drehfest auf der Abtriebswelle (8) des Antriebs (1) angeordneten Hebel (10) aufweist, und wobei der Antrieb (1) verdeckt in einem Innenraum (7) eines Rahmenprofils (6) eines ortsfesten Türrahmens (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebel (10) über mindestens ein Zug- und/oder Schubelement mit einem zweiten Hebel (17) zusammenwirkt, welcher drehfest mit dem Drehtürflügel (3) verbunden ist, und dass die Längsachsen der Hebel (10, 17) parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102012224074-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator
Inventor: MATSUO YUICHI
IPC: F01N3/20
Filed: 2012-12-20
Granted: 2017-08-17
Abstract: Abgasreinigungskatalysator (11), der in einem Auslasskanal (2) eines Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist und der NOx im Abgas auffängt, wenn ein Luftkraftstoffverhältnis des Abgases mager ist, und das so aufgefangene NOx freisetzt und reduktiv reinigt, wenn das Luftkraftstoffverhältnis des Abgases stöchiometrisch oder fett ist, wobei der Katalysator umfasst: eine erste Katalysatorschicht, die auf einem Träger vorgesehen ist und zumindest Pt enthaltendes Edelmetall, Al2O3 und zumindest einen Typ ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus CeO2, ZrO2 und einem Ce und Zr enthaltenden Komplexoxid enthält; eine zweite Katalysatorschicht, die auf der ersten Katalysatorschicht vorgesehen ist und zumindest Rh enthaltendes Edelmetall und ein Ce und Zr enthaltenes Komplexoxid enthält; und eine dritte Katalysatorschicht, die auf der zweiten Katalysatorschicht vorgesehen ist und Zeolith enthält, wobei mittlere Partikelgrößen von Katalysatorpartikeln in der ersten Katalysatorschicht, der zweiten Katalysatorschicht und der dritten Katalysatorschicht im Bereich von 4 bis 9 μm sind, wobei die erste Katalysatorschicht das meiste Al2O3 enthält und ein aus Al2O3 bestehendes Bindemittel enthält; wobei die zweite Katalysatorschicht ein aus ZrO2 bestehendes Bindemittel enthält; und wobei die dritte Katalysatorschicht ein aus SiO2 bestehendes Bindemittel enthält.