baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108086-B3 (DE)
Title: Cooling arrangement for use in cooling system for power semiconductor module, has main body including fluid port that transitions at specific angle to one side surface of main body, and emerges into connection space for cooling channels
Inventor: PLAHA KONSTANTIN
IPC: H01L23/473
Filed: 2013-07-29
Granted: 2014-08-21
Abstract: The arrangement (1) has a liquid cooling device (3) including a main body (30) with a main surface (300), two side surfaces (302, 303) and two longitudinal surfaces (304, 305). A power semiconductor module (2) is thermally and conductively connected to the main body, where cooling channels (32) extend from one side surface to the other side surface. The main body includes a fluid port (34) on one longitudinal surface, where the fluid port transitions at an angle between 30 and 75 degrees to one side surface and emerges into a connection space (420) for the cooling channels. Independent claims are also included for the following: (1) a cooling system (2) a method for manufacturing a cooling arrangement.
Patent DE-102013216136-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Konfiguration einer Überwachungsfunktion eines Industrieroboters
Inventor: EUHUS DIRK
IPC: G07C3/14
Filed: 2013-08-14
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Bereitstellen einer Überwachungsfunktion für einen Bearbeitungsprozess (290), der von einem Industrieroboter (150, 250) durchführt werden soll, das die folgenden Schritte aufweist: (a) Analysieren eines Computer-Aided Manufacturing(CAM)-Programms (240) des Bearbeitungsprozesses (290) mit Hilfe eines Postprozessors (260) auf Bearbeitungsschritte, die überwacht werden sollen; und (b) Einfügen zumindest einer Überwachungsanweisung (1310, 1320, 1330, 1340) in ein Steuerprogramm (270, 1300) des Industrieroboters (150, 250) durch den Postprozessor (260), die beim Durchführen des Bearbeitungsprozesses (290) ausgeführt wird.
Patent DE-102014106797-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mobilen Schmerztherapie
Inventor: Schröder Jürgen
IPC: A61N2/04
Filed: 2014-05-14
Granted: 2015-01-15
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur mobilen Schmerztherapie zu entwickeln, bei dem die Frequenz des Plasmas breitbandig ist. Erreicht wird dieses mit einer Vorrichtung zur mobilen Schmerztherapie, bestehend aus einem Tischgehäuse (1) und einem Handstück (3) mit einem Applikator (4) zur Behandlung von Schmerzpunkte, Triggerpunkte, Reflexpunkte und oder ganze Areale, wobei: – das Tischgehäuse (1) und der Applikator (4) über ein Verbindungskabel (2) elektrisch verbunden sind, – in dem Tischgehäuse (1) eine Elektronik integriert ist, welche einen mit einem Mittelfrequenzgenerator (9) zur Erzeugung einer Mittelfrequenz von 32 kHz und einem Niederfrequenzgenerator (10) zur Erzeugung einer Niederfrequenz von 0,25 Hz elektrisch verbundenen Frequenzmodulator (11) zur Erzeugung einer Mittelfrequenz im Frequenzbereich von 32 kHz bis 42 kHz aufweist, der über einen Frequenzumschalter (7) und eine Treiber- und Hochspannungserzeugungseinheit (12) zur Erzeugung einer Wechselspannung im Frequenzbereich von 32 kHz bis 42 kHz mit dem Verbindungskabel (2) elektrisch verbunden ist, – der Applikator (4) eine mit Neon gefüllte Glasröhre zur Erzeugung eines elektrischen Feldes mit der Mittelfrequenz zwischen 32 kHz bis 42 kHz aufweist. Derartige Vorrichtungen zur mobilen Schmerztherapie werden zur Linderung von Schmerzen in Muskeln, Geweben oder Gelenken eingesetzt.
Patent DE-102015001284-B3 (DE)
Title: Sonnenkollektor mit einer zweistufigen Konzentratortechnik
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: F24S23/71
Filed: 2015-01-30
Granted: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sonnenkollektor (1) mit einer zweistufigen Konzentratortechnik und einer zweiachsigen Nachführung seiner optischen Achse (O) um die Drehachsen (x, y) zum jeweiligen Stand der Sonne. Der Sonnenkollektor (1) ist dazu ausgebildet, die elektromagnetische Energie direkter Sonneneinstrahlung in elektrische Energie und Wärme umzuwandeln, wobei eine erste Konzentratorstufe (10) die tages- und jahreszeitlich in unterschiedlichen Winkeln einfallenden parallelen Strahlen (Sp) der Sonne als zentrierte Strahlen (Sz) auf einen Brennpunkt (Z) fokussiert, während eine zwischen der ersten Konzentratorstufe (10) und ihrem Brennpunkt (Z) angeordnete, zweite Konzentratorstufe (11) die zentrierten Strahlen (Sz) der ersten Konzentratorstufe (10) auf eine Vielzahl von in Brennpunkten (F1–Fn) angeordneten PV-Zellen (12), die auf DCB-Boards (120) montiert und auf ihrer strahlungsabgewandten Seite vollflächig mit der Oberfläche eines Wärmeübertragers (2) verbunden sind, fokussiert. Die zweite Konzentratorstufe (11) weist einen konzentrisch zu dem Brennpunkt (Z) der ersten Konzentratorstufe (10) angeordneten, transparenten und hohlen Kugelschichtkörper (110) auf, der auf seiner der ersten Konzentratorstufe (10) zugewandten Außenseite eine sphärische Oberfläche (111) und auf seiner dem Brennpunkt (Z) der ersten Konzentratorstufe (10) zugewandten Innenseite eine der Anzahl der Brennpunkte (F1–Fn) entsprechende Vielzahl von Facetten (112) besitzt, an denen die zentrierten Strahlen (Sz) der ersten Konzentratorstufe (10) gebrochen und als konvergente Strahlen-bündel (Sk) auf die konzentrisch zum Brennpunkt (Z) der ersten Konzentratorstufe (10) angeordneten Brennpunkte (F1–Fn) fokussiert werden.
Patent DE-102015120691-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von integrierten Schaltungen mittels Schutzbussen
Inventor: FISCHER STEPHAN
IPC: H03K19/003
Filed: 2015-11-27
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachausgangstreiberschaltung für integrierte Schaltungen mit Schutzstrukturen mit mindestens einem Ausgangstreiber (DR31, DR32) je Ausgang (A31, A32), wobei jeder dieser mindestens zwei Ausgangstreiber (DR31, DR32) jeweils einen unteren N-Kanal-MOS-Transistor (T31b, T32b) und einen ein oberer P-Kanal-MOS-Transistor (T31a, T32a) aufweist. Das Substrat des unteren N-Kanal-Transistors (T31b, T32b) ist mit seinem Source-Anschluss verbunden. Die Schaltung weist einen gemeinsamen Schutzbus (SB) auf, der mit den mindestens zwei Ausgangstreibern (DR31, DR32) verbunden ist. Eine zweite Schutzdiode (D32) leitet Überspannungen auf der negativen Versorgungsspannung (GND) auf diesen Schutzbus (PB). Das Substrat der jeweiligen oberen P-Kanal-MOS-Transistoren (T31a, T32a) der jeweiligen Ausgangstreiber (DR31, DR32) ist jeweils mit dem gemeinsamen Schutz-Bus (PB) verbunden. Eine dritte Schutzdiode (D33) leitet eine Überspannung auf der positiven Versorgungsspannung auf den Schutzbus (PB). Der gemeinsame Schutzbus (PB) ist mit einem Energiespeichers (Cp, D34) zur Aufnahme von Belastungsenergie verbunden.
Patent DE-102015212171-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Manipulatorsystems
Inventor: KOGAN YEVGEN
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-06-30
Granted: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren 100 zum Steuern eines Manipulatorsystems, wobei das Manipulatorsystem mehrere Antriebe umfasst, und wobei dem Manipulatorsystem weiterhin ein erster Umrichter zum Ansteuern von zumindest zwei Antrieben zugeordnet ist, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist: Ermitteln 101 der dem ersten Umrichter zugeordneten Antriebe des Manipulatorsystems, die zur Ausführung einer geplanten Bewegungsbahn des Manipulatorsystems verwendet werden müssen und Ansteuern 103 eines zugeordneten Antriebs mittels des ersten Umrichters, wobei der mittels des Umrichters angesteuerte Antrieb, der Antrieb ist, der bei der geplanten Bewegungsbahn des Manipulatorsystems verwendet werden muss, um die geplante Bewegungsbahn des Manipulatorsystems abzufahren.
Patent DE-102017001139-B3 (DE)
Title: Filterkassette für Getriebeölfiltration
Inventor: GALIFI GIUSEPPE
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-02-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Eine Filterkassette für Getriebeölfiltration, mit einem Gehäuse (1), das von einer oberen Decklage (3), die einen Sauganschluss (27) zur Abgabe von Filtrat an das Getriebe aufweist, sowie von einer unteren Decklage (5) begrenzt ist, die einen Einlass (49) zum Einströmen von Unfiltrat in das Gehäuse aufweist, in dem sich im Abstand von jeder Decklage (3, 5) je eine Filterlage (17, 19) erstreckt, zwischen denen sich eine fluiddurchlässige Zwischenlage (21) befindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sauganschluss (27) über eine in der der oberen Decklage (3) benachbarten Filterlage (19) gebildete Durchgangsöffnung (29) ausschließlich mit der Zwischenlage (21) in Fluidverbindung ist und dass mindestens ein Fluiddurchgang (37) vorgesehen ist, der beide Filterlagen (17, 19) und die Zwischenlage (21), gegenüber dieser abgedichtet, durchgreift.
Patent DE-102018213432-B3 (DE)
Title: Wäschetrockner und Verfahren zum Betrieb eines Wäschetrockners
Inventor: BELLM MATHIAS
IPC: H05B6/02
Filed: 2018-08-09
Granted: 2020-01-23
Abstract: Ein Wäschetrockner weist eine Trommel für Wäsche mit einer Trommelinnenwand, einen Antriebsmotor für die Trommel, einer Luftzuführung zu und eine Luftabführung von der Trommel, einen Lüfter für einen Luftstrom zu der Trommel hin und von der Trommel weg, mindestens eine Lüfter-Induktionsspule zum Aufheizen des Luftstroms über ein induktiv beheizbares Lüfter-Teil an dem Lüfter, mindestens einer Trommel-Induktionsspule zum Aufheizen eines induktiv beheizbaren Mitnehmers in der Trommel, eine Steuerung und genau einen Induktionsgenerator zur Versorgung der Lüfter-Induktionsspule und der Trommel-Induktionsspule auf, der derart ausgebildet ist, dass er zu einem Zeitpunkt entweder nur die Lüfter-Induktionsspule oder nur die Trommel-Induktionsspule mit der jeweiligen Nenn-Dauerleistung betreiben kann. Es sind auch Umschaltmittel vorgesehen zum Umschalten der Leistung des Induktionsgenerators entweder an die Lüfter-Induktionsspule oder an die Trommel-Induktionsspule.
Patent DE-102019103516-B3 (DE)
Title: Glasverbundeinheit und Verwendung einer Glasverbundeinheit als funktionelles Element eines Gebäudes
Inventor: SCHLÖGL FRITZ
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasverbundeinheit (1) umfassend mindestens eine erste Glasscheibe (2) und eine zweite Glasscheibe (3) sowie eine zwischen der ersten Glasscheibe (2) und der zweiten Glasscheibe (3) angeordnete dritte Glasscheibe (4), wobei die dritte Glasscheibe (4) mindestens eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Befestigungselements (7) aufweist, eine zwischen der ersten Glasscheibe (2) und der dritten Glasscheibe (4) angeordnete erste Verbindungsschicht (5) zur Verbindung der ersten Glasscheibe (2) mit der dritten Glasscheibe (4) und eine zwischen der zweiten Glasscheibe (3) und der dritten Glasscheibe (4) angeordnete zweite Verbindungsschicht (6) zur Verbindung der zweiten Glasscheibe (3) mit der dritten Glasscheibe (4) sowie ein Befestigungselement (7), das in die mindestens eine Ausnehmung der dritten Glasscheibe (4) eingebracht ist, sowie die Verwendung der Glasverbundeinheit (1) als funktionelles Element eines Gebäudes.Die Aufgabe eine Glasverbundeinheit (1) bereitzustellen, bei der keine Beeinträchtigung im Bereich des Befestigungselements auftreten, wird dadurch gelöst, dass zwischen der oder jeder in Richtung der dritten Glasscheibe (4) weisenden Stirnfläche (10) des Befestigungselements (7) und der dritten Glasscheibe (4) eine sich von den Verbindungsschichten (5, 6) unterscheidende, das Befestigungselement (7) und die dritte Glasscheibe (4) nicht rigide verbindende Trennschicht (11) eingebracht ist.
Patent DE-102019123164-B3 (DE)
Title: Tintenstrahldruckmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine mit Druckregulierung
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B41J2/175
Filed: 2019-08-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tintenstrahldruckmaschine, die einen Tintenstrahldruckkopf mit innerem Leitungsvolumen aufweist, mit dem ein Drucksensor verbunden ist und wobei an den Tintenstrahldruckkopf ein Druckkopfabschnitt einer Zulaufleitung und ein Vorratsabschnitt der Zulaufleitung an einen Tintenvorratsbehälter angeschlossen angeordnet ist und wobei der Vorratsabschnitt und der Druckkopfabschnitt an einer Entnahmestelle miteinander verbunden sind, an der eine Pumpenzufuhrleitung mit der Zulaufleitung verbunden ist und wobei die Pumpenzufuhrleitung mit einer Umlaufpumpe verbunden ist, deren Austrittsöffnung mit dem Tintenvorratsbehälter verbunden ist sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Tintenstrahldruckmaschine mit einem Tintenstrahldruckkopf, wobei Tinte aus einem Tintenvorratsbehälter in den Tintenstrahldruckkopf fließt und ein Arbeitsdruck innerhalb des Tintenstrahldruckkopfs herrscht und der Arbeitsdruck oder ein mit diesem eindeutig verknüpfter Druck mittels eines Drucksensors gemessen wird und geregelt wird und wobei eine Umlaufpumpe als Stellglied für diese Regelung dient und wobei jegliche Tinte, die aus der Umlaufpumpe und danach zum Tintenstrahldruckkopf transportiert wird, dazwischen durch den Tintenvorratsbehälter fließt.
Patent DE-102020114481-B3 (DE)
Title: Traktionsbatteriemodul für ein Fahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-05-29
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traktionsbatteriemodul (100) für ein Fahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (102), wobei das Batteriegehäuse (102) einen vorzugsweise stranggepressten Gehäuseteil (104) mit darin ausgebildeten Hohlkammern (108, 110, 112) aufweist, die sich entlang einer Mittellängsrichtung (114) nebeneinander liegend erstrecken und stirnseitig offen sind, wobei die Hohlkammern (108, 110, 112) jeweils einen Kühlkanal (108', 110', 112') definieren, wobei mindestens ein Kühlanschlussadapter (120) vorgesehen ist, der in einem Einsteckabschnitt (126) eine nicht-kreisrunde Außenumfangsfläche aufweist und stirnseitig in eine der Hohlkammern (108, 110, 112) mit einer zur Außenumfangsfläche des Einsteckabschnitts (126) korrespondierenden Innenumfangsfläche eingebracht oder eingepresst ist, wobei zwischen der Außenumfangsfläche und der Innenumfangsfläche zumindest abschnittsweise eine Pressung (127) ausgebildet ist.
Patent DE-102022116002-B3 (DE)
Title: Techniken zum Generieren und Anzeigen von Gesprächsthemen
Inventor: MINOW JASCHA
IPC: H04L65/403
Filed: 2022-06-28
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Techniken zum Generieren und Anzeigen von Themen, die eine Gruppe von Personen bespricht umfassend die folgenden Schritte:• Erkennen einer Gruppe von Personen mittels eines Nutzerendgerätes in einer realen Umgebung und/oder eines Servers in einer virtuellen Umgebung;• Erfassen von Audiosignalen der Gruppe von Personen und optional zusätzliches Erfassen von weiteren die Gruppe von Personen identifizierenden Daten;• Verwendung der erfassten Audiosignale und optional zusätzlich der weiteren identifizierenden Daten als Input eines Klassifizierungsalgorithmus, wobei der Klassifizierungsalgorithmus eingerichtet ist basierend auf den erfassten Audiosignalen und optional zusätzlich der weiteren identifizierenden Daten ein Gesprächsthema der Gruppe von Personen zu erkennen;• Markieren der Gruppe von Personen mit dem ihr zugeordneten erkannten Gesprächsthema auf einer Anzeigeeinheit.
Patent DE-112013007518-B3 (DE)
Title: Schutzschicht, Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: OKAZAKI KENICHI
IPC: H01L27/12
Filed: 2013-03-18
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend den Schritt des Haltens eines in einer Behandlungskammer angeordneten Substrats bei einer Temperatur, des Einführens eines Quellengases in die Behandlungskammer, und des Zuführens einer Hochfrequenzleistung an eine Elektrode in der Behandlungskammer, so dass eine Schutzschicht (37) über dem Substrat gebildet wird, undwobei die Schutzschicht (37) eine erste Isolierschicht (34) und eine zweite Isolierschicht (36) umfasst,wobei die erste Isolierschicht (34) über einer Oxidhalbleiterschicht (20) in der Halbleitervorrichtung gebildet ist,wobei sich die zweite Isolierschicht (36) über der ersten Isolierschicht (34) befindet,wobei die erste Isolierschicht (34) eine Silizium-Oxynitrid-Schicht mit einer höheren Schichtdichte als die der zweiten Isolierschicht (36) ist,wobei beim Bilden der ersten Isolierschicht (34) bei der Einführung des Quellengases die Temperatur 350 °C beträgt und ein Druck in der Behandlungskammer 200 Pa beträgt,wobei das Verfahren weiterhin ein Bilden der zweiten Isolierschicht (36) bei einer Temperatur höher als oder gleich 180 °C und niedriger als oder gleich 260 °C, bei einem Druck in der Behandlungskammer höher als oder gleich 100 Pa und niedriger als oder gleich 250 Pa und bei einer Hochfrequenzleistung höher als oder gleich 0,17 W/cm2und niedriger als oder gleich 0,5 W/cm2umfasst, undwobei die Schutzschicht (37) Sauerstoff enthält, der durch Erhitzen freigesetzt wird.
Patent DE-4115339-B4 (DE)
Title: Spulhülse
Inventor: GERHARTZ SIEGMAR
IPC: B65H75/28
Filed: 1991-05-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Spulhülse mit
einem Spulbereich, auf welcher ein Chemiefaden zu einer Kreuzspule
aufgewickelt wird, wobei die Spulhülse in einer Normalebene einen
Bereich mit verringertem Durchmesser besitzt, welcher sich über den
Umfang erstreckt und welcher an einer Seitenflanke, über welche
der Faden aus dem Bereich herausgeführt wird, eine Umlenkeinrichtung
besitzt, die den in dem Bereich laufenden Faden übergreift und mitnimmt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Bereich (37) neben dem Spulbereich angeordnet ist, als
Nut oder Durchmesserstufe ausgeführt
und so breit ist, dass keine Klemmwirkung auf den Faden ausgeübt wird,
dass die Umlenkeinrichtung (20) der Seitenflanke zugeordnet ist,
die dem Spulbereich zugewandt ist, und dabei die Nut oder Durchmesserstufe
nicht oder nur teilweise überdeckt,
dass der Grund der Nut oder Durchmesserstufe kreiszylindrisch mit
einer Geraden oder einer nach außen konvex gekrümmten Erzeugenden
ausgebildet ist, wobei der radiale Abstand unterhalb der Umlenkeinrichtung
(20) so groß ist,
dass der Faden (3) keinen Klemmkräften ausgesetzt ist, und...
Patent DE-4426664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Starten und Betreiben einer Hochdruck-Entladungs-Lampe
Inventor: HANAZAKI YASUMASA
IPC: H05B41/288
Filed: 1994-07-15
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Starten und Betreiben einer Hochdruckentladungslampe (12) mit
einer Stromsteuervorrichtung (7) zum Steuern des Lampenstroms in
Abhängigkeit
von der Lampenspannung gemäß einer
Strom-Spannungscharakteristik der Hochdruck-Entladungslampe, die
unter Berücksichtigung
des Wertes der Lampenspannung bei Nennleistung im stationären Betrieb vorgewählt ist,  gekennzeichnet
durch  – eine
Charakteristik-Speichervorrichtung (72), in der eine Mehrzahl von
Strom-Spannungscharakteristiken gespeichert sind;  – eine Vorhersagevorrichtung
(73) zum Vorhersagen des Wertes der Lampenspannung bei Nennleistung
im stationären
Betrieb, wobei dieser Wert abhängig
von zwei Lampenspannungswerten bestimmt wird, die bei zwei unterschiedlichen
Zeiten nach dem erfolgreichen Zünden
der Lampe gemessen werden;  – eine Charakteristik-Auswahlvorrichtung
(71) zum Auswählen
der Strom-Spannungs-Charakteristik in Abhängigkeit von dem von der Vorhersagevorrichtung
(73) vorhergesagten Wert.
Patent DE-10041941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beeinflussung des Schaumverhaltens von Flüssigkeiten, insbesondere kohlendioxidhaltiger Getränke
IPC: B01D19/02
Filed: 2000-08-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung des Schaumverhaltens von Flüssigkeiten, insbesondere kohlendioxidhaltiger
Getränke,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Düsenreaktor (3), bestehend aus
Düsenkammer
(3a), Expansionsrohr (3b) mit Expansionsrohr-Schauglas (4a), Expansionsgefäß (3c) mit
Expansionsgefäß-Schauglas
(4), Druckregelventil (3d), Expansionsgefäß-Manometer (7) und Expansionsrohrausgangsventil
(2a), einer schaummindernden Pumpe (6), einem Düsenkammereingangsventil (2)
am Reaktoreingang, einem Schaumausgangsventil (2b) am Schaumausgang
(5) mit Schaumausgangs-Schauglas (4b) in der Schaumleitung sowie
einem Flüssigkeitsausgangsventil
(2c) am Flüssigkeitsausgang
(8) mit Flüssigkeitsausgangs-Schauglas
(4c) mit vorgeschaltetem Flüssigkeitsausgangs-Manometer (7a) in
der Flüssigkeitsleitung
besteht.
Patent DE-10055289-B4 (DE)
Inventor: COURONNE SYLVIE
IPC: G01S5/14
Filed: 2000-11-08
Granted: 2006-07-27
Abstract: A system for determining the position of an object, comprising a reference transmitter device ( 202 ) disposed in a fixed position, the reference transmitter device ( 202 ) having a reference time supplying means for supplying a reference time signal that indicates a reference time, at least two transmitter/receiver devices ( 302 ) disposed in fixed positions with respect to each other and to the reference transmitter device ( 202 ), each transmitter/receiver device ( 302 ) having a time supplying means for supplying a time signal indicating a time, a receiver means for receiving the reference time signal from the reference transmitter device ( 202 ) and a synchronization means for processing the time signal and the reference time signal, as well as a position determining device ( 502 ) on the object for determining the position of the object.
Patent DE-10059474-B4 (DE)
Title: Dämpfkraftgesteuerter Hydraulikstoßdämpfer
Inventor: MATSUMOTO TAKUYA
IPC: F16F9/46
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: Dämpfkraftgesteuerter
Hydraulikstoßdämpfer (1),
umfassend:  einen Zylinder (2), in dem ein Hydraulikfluid dicht
aufgenommen ist;  einen gleitfähig in dem Zylinder (2) befestigten
Kolben (3);  eine an ihrem einen Ende mit dem Kolben (3) verbundene Kolbenstange
(6); das andere Ende der Kolbenstange (6) erstreckt sich zu einer
Außenseite
des Zylinders (2);  einen Hydraulikfluiddurchtritt (8, 9) zum
Schleusen des Hydraulikfluids in Abhängigkeit der Gleitbewegung
des Kolbens (3);  ein Dämpfkraftsteuerventil
(21, 32) zum Steuern der Dämpfkraft
durch Steuern der Strömung
des Hydraulikfluids durch den Hydraulikfluiddurchtritt (8, 9); und  einen
Mechanismus (17, 18; 28, 29) zum Betätigen des Dämpfkraftsteuerventils (21,
32),  wobei das Dämpfkraftsteuerventil
(21, 32) ein variables Drucksteuerventil ist, das folgendes umfasst:  eine
zylindrische Muffe (4) mit einem ersten Bohrungsabschnitt (34) und
einem zweiten  Bohrungsabschnitt (35, 36), dessen Innendurchmesser
größer ist
als der des ersten Bohrungsabschnitts (34), wobei eine Schulter
zwischen dem ersten und dem zweiten...
Patent DE-10062275-B4 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: SCHMOLL THOMAS
IPC: E05C17/20
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-05-27
Abstract: Türfeststeller für Kraftwagentüren, umfassend  ein Haltergehäuse (3) mit einer Durchtrittsöftnung (7) für eine Haltestange (2),  ein Schwingelement (15), das relativ zu der Durchtrittsöffnung (7) in Richtung auf die Schmalseite der Haltestange (2) verschwenkbar ist, und  ein Federglied (14) zum Beaufschlagen des Schwingelements (15),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Durchtrittsöftnung (7) des Gehäuses an einem Stirnbereich den Anschlagdämpfer (40; 40'; 40'') aufweist, der mit einem Anschlag (8) der Haltestange (2) zusammenwirkt und die bewegte Haltestange (2) in einem Wegstück nahe der Durchtrittsöftnung (7) abbremst, und  daß der Anschlagdämpfer (40; 40'; 40'') gemeinsam mit einem den Stirnbereich umfassenden ersten Gehäuseteil (4) des Haltergehäuses (3) hergestellt ist.