baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020004831-T5 (DE)
Title: Mehrgang-planetengetriebe
Inventor: PATEL NAYAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ein Mehrganggetriebe mit einer Mehrzahl von Planetenradsätzen und einer Mehrzahl von schaltbaren Kupplungen zur Erzielung von mindestens acht Vorwärtsgeschwindigkeitsverhältnissen wird offenbart. Die Mehrzahl von Planetenradsätzen kann einen ersten Planetenradsatz, einen zweiten Planetenradsatz, einen dritten Planetenradsatz und einen vierten Planetenradsatz umfassen. Die Mehrzahl von schaltbaren Kupplungen kann eine Anzahl von Schaltkupplungen und eine Anzahl von Bremsen umfassen. Das Mehrganggetriebe kann vier Planetenradsätze und sechs schaltbare Kupplungen umfassen. Die sechs schaltbaren Kupplungen können zwei Schaltkupplungen und vier Bremsen umfassen.
Patent DE-112020005550-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung, verfahren und programm
Inventor: NAMBA RYUICHI
IPC: G10L21/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die vorliegende Technologie bezieht sich auf eine Signalverarbeitungsvorrichtung und ein Verfahren und ein Programm, die ermöglichen, dass ein höheres Gefühl für die Realität erhalten wird. Die Signalverarbeitungsvorrichtung weist Folgendes auf: eine Audioerzeugungseinheit zum Erzeugen eines Schallquellensignals für jeden Typ deiner Schallquelle auf der Basis eines aufgezeichneten Signals, das durch Erfassen von Schall mit einem auf einer mobilen Entität montierten erhalten wird; eine Korrekturinformationserzeugungseinheit zum Erzeugen von Positionskorrekturinformationen, die den Abstand zwischen dem Mikrofon und der Schallquelle angeben; und eine Positionsinformationserzeugungseinheit zum Erzeugen von Schallquellenpositionsinformationen, die die Position einer Schallquelle in einem Zielraum angeben, auf der Basis der Positionskorrekturinformationen und der Mikrofonpositionsinformationen, die die Position des Mikrofons in dem Zielraum angeben. Die vorliegende Technologie kann auf ein Aufzeichnungs-/Übertragungs/Wiedergabesystem angewendet werden.
Patent DE-112021003840-T5 (DE)
Title: Wasserdichte struktur und roboter
Inventor: ITOKAZU KENTA
IPC: B25J19/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Wasserdichte Struktur (1), die eine Verlängerungswelle (2), die an einer oberen Seite einer sich vertikal erstreckenden Kugelumlaufspindel-Keilwelle (14) angeordnet ist, so dass sie koaxial mit der Kugelumlaufspindel-Keilwelle (14) ist; ein zylindrisches Abdeckglied (4), das die Verlängerungswelle (2) und die Kugelumlaufspindel-Keilwelle (14) bedeckt und in einer Richtung entlang einer Längsachse (J3) der Verlängerungswelle ausgezogen und zusammengezogen werden kann und eine Drehverbindungseinheit (3), die die Kugelumlaufspindel-Keilwelle (14) und die Verlängerungswelle (2) miteinander verbindet, so dass sich die Kugelumlaufspindel-Keilwelle (14) und die Verlängerungswelle (2) bezüglich einander um die Längsachse (J3) drehen können, beinhaltet, wobei ein oberes Ende des Abdeckglieds (4) an einem oberen Ende der Verlängerungswelle (2) fixiert ist.
Patent DE-112021003952-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, anzeigeverfahren und anzeigesystem
Inventor: ONO YASUHIRO
IPC: H04N5/74
Filed: 2021-07-20
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (3) umfasst eine Erfassungseinheit (14) und eine Abtaststeuereinheit (15). Die Erfassungseinheit (14) erfasst Bereichsinformationen darüber, in welchem Bereich eines Lichtsteuerbildschirms (2) ein Bild angezeigt wird. Die Abtaststeuereinheit (15) steuert einen Abtastspiegel (7) auf der Grundlage der Bereichsinformationen zum Durchführen von Abtastung unter Verwendung von von einer Lichtquelle (6) emittierten Licht, um ein Bild in einen bestimmten Bereich des Lichts steuert (2) zu projizieren.
Patent AT-18078-U1 (AT)
Title: Abeckhaube und Kettenfahrzeug
IPC: B62D55/088
Filed: 2023-01-04
Abstract: Abdeckhaube für die bereichsweise Abdeckung einer Raupenkette (3) zum Fahrantrieb eines Kettenfahrzeugs mittels eines Antriebsrades (4) für die Raupenkette (3) , wobei an einem flexibel ausgebildeten Grundkörper (5) der Raupenkette (3) mehrere in Längsrichtung des Bandes zueinander versetzte Stege nach außen vorstehend vorhanden sind, und wobei zum umlaufenden Antrieb der Raupenkette (3) in einem auf das Kettenfahrzeug bezogen hinteren Umlenkbereich der Raupenkette (3) die Raupenkette (3) um ein hinteres Antriebsrad (4) über einen Teilumfang des Antriebsrades (4) umfänglich geführt ist, wobei Anbringmittel (14) der Abdeckhaube zur Befestigung der Abdeckhaube an dem Kettenfahrzeug derart ausgebildet sind, dass die Abdeckhaube in einem montierten Zustand an dem Kettenfahrzeug im hinteren Umlenkbereich der Raupenkette (3) oberhalb beabstandet zur Raupenkette (3) vorhanden ist, wobei die Abdeckhaube ein flächiges Abdeckelement (8) aus einem festen Material umfasst, wobei bezogen auf eine horizontal ausgerichtete Längsachse des Kettenfahrzeugs, bei angebrachter Abdeckhaube, und bezogen auf eine vertikale Linie, die durch die Mittelachse des Antriebsrades (4) verläuft, ein vertikaler Abstand zwischen der Innenseite des Abdeckelements (8) und einer horizontalen Ebene, die durch freie Enden der Stege (6) vorgegeben ist, mehr als 200 Millimeter beträgt.
Patent AT-1943-U1 (AT)
Title: Rollkragenpullover mit loch im rollkragen
IPC: A41D27/08
Filed: 1997-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pullover mit Rollkragen, wobei im Rollkragenteil ein Loch angeordnet ist, durch welches eine Krawatte oder dergleichen Halsschmuck, hindurchgezogen werden kann. Als Halsschmuck können Krawatten, Mascherln oder Fliegen zur Anwendung kommen.
Patent AT-2130-U1 (AT)
Title: Regal mit fachbrettern und fächerträgern
Inventor: HASENBICHLER THOMAS
IPC: A47B96/06
Filed: 1997-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (Fächerträger), dieses ermöglicht eine kontinuierliche Höhenverstellung bei zum Beispiel Regalen. Ein Regal mit vertikalen Stehern (1), an denen Fachbretter (2) mit Fächerträgern höhenverstellbar zu befestigen sind. Der Fächerträger ist ein U-förmiger Bügel (3), der mit dem einen Bügelschenkel (4) am Fachbrett (2) mit Abstand von der Fachbrettkante angelenkt ist und der den Steher (1) in etwa horizontaler Position mit Abstand umgreift. Der andere Bügelschenkel (5) ist mit einem die Reibung erhöhenden Material überzogen, insbesondere mit Gummi, und wird in der nach oben verschwenkten Lage des Bügels (3) unter dem Gewicht des Faches gegen den Steher (1) gepreßt.
Patent AT-4653-U1 (AT)
Title: Behälter für lebensmittelprodukte, die eine seitliche umwandung benötigen
Inventor: STABINGER KARL
IPC: A47G19/26
Filed: 1999-08-05
Abstract: Ein Behälter besteht aus Kunststoffmaterial und ist für die Aufnahme von Lebensmittelprodukten bestimmt, welche die Tendenz haben, mit der Zeit ihre Form, welche sie zum Zeitpunkt ihrer Erzeugung haben, zu verlieren, weshalb eine seitliche Umwandung erforderlich ist. Der Behälter (10) weist einen im wesentlichen flachen Teil (12), auf den nach der Art eines Tellers das Lebensmittelprodukt abgelegt wird, einen in seiner Gesamtheit glockenförmigen Deckel (14), der dem Flachteil (12) zugeordnet werden kann, und eine ringförmige Begrenzungswand (16), die im Inneren des Deckels (14) auf dem Flachteil (12) für die seitliche Umwandung des Lebensmittelproduktes aufsetzbar ist, auf.
Patent AT-4935-U1 (AT)
Title: Selbstfärbe-handstempel mit einem schwenkbaren typenaggregat und garnitur mit einem solchen selbstfärbestempel
IPC: B41K1/08
Filed: 2001-01-26
Abstract: Selbstfärbe-Handstempel (1) mit einem mittels Wendemechanismus (7) schwenkbaren Typenaggregat (2), das nebeneinander feststehende (3) und welchselbare (4) Stempeltypen trägt. Am Typenaggregat (2) ist mindestens eine feststehende Stempeltypen (3) tragende Stempelplatte (17) angeordnet. Weiter weist das Typenaggregat (2) mindestens eine Ausnehmung (18) auf, in welche Einsteckvorsprünge (19) von zum Wechseln vorgesehenen Stempeltypen (4) einsetzbar sind. Eine Garnitur (26) mit einem solchen Handstempel (1) hat einen Behälter (27), in dem neben dem Handstempel (1) auch Stempeltypen (4) und ein Einsetzwerkzeug (30) für diese angeordnet sind.
Patent BG-1001-U1 (BG)
Title: Biologically active lactic acid products
Inventor: BALTADZHIEVA MARIYA
IPC: A23C9/00
Filed: 2007-01-03
Abstract: The utility model relates to a biologically active lactic acid product enriched with valuable metabolites of lactic acid bacteria and biologically active substances, used for nutrition, prophylaxis or treatment purposes.
Patent BG-1133-U1 (BG)
Title: Audio-visual system for monitoring the players in collective sports
Inventor: VLADEV RADOSLAV
IPC: H04L7/00
Filed: 2007-05-21
Abstract: The system comprises a controllable camera (90) connected to a transmitter (80) of images signals from the camera and to a receiver (60) of the camera control signals; a screen (10) connected to a receiver (40) of images signals from the camera and a camera control panel (20), which is connected to a transmitter (50) of the camera control signals. A device for communication of the coach with the players is provided, where a transmitter (B) with a microphone (A) for unilateral communication with self-contained power supply or mains supply is located at the place of the coach, and a receiver with an earphone (E) for catching the signals from that transmitter is fixed in the auricle of each player.
Patent BG-2267-U1 (BG)
Title: Шнеков кондензатор за частична кондензация на висококипяща фракция от нискотемпературна пиролиза на отпадъчни пластмаси, отпадъчни масла и греси
Inventor: TENEV ZHIVKO
IPC: B01J19/20
Filed: 2015-05-08
Abstract: Полезният модел, шнеков кондензатор за частична кондензация на висококипяща фракция от нискотемпературна пиролиза на смес от отпадъчни пластмаси, отпадъчни греси и масла се отнася до химическата промишленост, по-специално до преработката на отпадъчни пластмаси по метода на нискотемпературна пиролиза с добавяне на отпадъчни греси и масла. Проблемите, свързани с разделянето на продуктите, получени по този метод се решават в голяма степен с прилагане на шнеков кондензатор за първичния пиролизен газ, напускащ постояннодействащ пиролизен реактор. С улавянето на увлечените фини капчици масла, твърди частици и кондензацията на най-висококипящите компоненти и връщането им обратно в пиролизния реактор се постига по-висока чистота на пиролизните масла и допълнителна деструкция на високомолекулните съединения, върнати в реактора с обратния поток. 1 претенция, 2 фигури .
Patent BG-3917-U1 (BG)
Title: Electronic controller for industrial laser control
Inventor: ILCHEV SVETOZAR
IPC: H01S5/06
Filed: 2020-08-20
Abstract: An electronic controller for industrial laser control monitors the operating temperatures and humidity in the industrial laser and controls the intensity of one or more laser diodes, the power and direction of cooling of one or more thermoelectric modules, and the activity of fans and heaters in the housing of the industrial laser . The electronic controller monitors and, if necessary, changes the output power of the laser diodes and actively pumps the heat released from them to the main radiator of the industrial laser. The heat transfer rate, as well as the operation of the fans and heaters, are regulated by a microprocessor in real time in order to maintain an optimal operating temperature.
Patent CZ-8067-U1 (CZ)
Title: Connecting node, particularly of modular rack system
Inventor: MICHL VLADIMIR
IPC: F16B12/00
Filed: 1998-10-26
Abstract: The invention relates to a coupling, especially for a modular stand system, comprised of at least one clip (1) and a mandrel (2), which are of at least two connecting parts (3). The clip (1) is configured such that it is u-shaped with a lateral opening, and is provided with inward pointing claws (12, 13) on the u-limb ends. Both u-shaped limbs (15) each comprise a receiving slot (17) or a receiving groove running in a longitudinal direction of the u-limb. The mandrel (2) is provided on the exterior thereof with lateral ribs (24) running in a crosswise manner in relation to the longitudinal direction of said mandrel. The ribs can be inserted into the receiving slots (17) or grooves.
Patent SK-422015-U1 (SK)
Inventor: VEVERKA MIROSLAV
IPC: C07C57/12
Filed: 2015-03-26
Abstract: Komplexy kyseliny linolovej s polysacharidmi, kde hmotnostný pomer kyseliny linolovej k polysacharidu je od 10 : 1 do 1 : 10 a polysacharidy sú výhodne vybrané zo skupiny beta-glukán, arabinogalaktán, pektín, celulóza, modifikované celulózy alebo ich zmesi. Pevné komplexy môžu byť použité na prípravu nutraceutických, kozmetických a farmaceutických kompozícií a prejavia sa stabilizáciou kyseliny linolovej.
Patent DE-8707414-U1 (DE)
IPC: G09B29/04
Filed: 1987-05-23
Abstract: The invention relates to a folding leaf which can be assembled from a rectangular blank by means of multiple folding edges (1, 1', 2, 2', 3, 3', 4, 10) intersecting at right angles and cuts (1, 2', 2'', 3'), starting from the sides (3, 4) with a rectangular central part which is surrounded by folding sections in the direction of the edges and corners. In the unfolded state of such a folding leaf, different folding sections can be assigned to each other, some of which belong to the front and some to the back of the folding leaf. In order to increase these possibilities of assignment, the invention provides that the central part possesses folding edges (1, 2), intersecting in the middle thereof, between two opposing cuts (1', 2'), and that one of the two folding edges of the folding sections (3') near the corners is cut open. In this manner, book-like foldings can be formed, in which the individual leaves can be combined with each other in an alternating, and hence varied, manner by appropriate folding and refolding. 
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Patent DE-9210363-U1 (DE)
IPC: B27G13/12
Filed: 1992-08-03
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01827 Sec. 371 Date Jan. 30, 1995 Sec. 102(e) Date Jan. 30, 1995 PCT Filed Jul. 13, 1993 PCT Pub. No. WO94/03311 PCT Pub. Date Feb. 17, 1994In a cutter head, especially for a profile cutter, with a basic body (1) having at least two recesses (3) uniformly distributed around its circumference, cutter (5) can interchangeably be secured in the recesses by means of a clamping device having at least one clamping component (8) and at least one clamping screw acting therewith and with the basic body (1). In the region of its inner end section, each of the clamping components is supported by the basic body (1) to pivot about an axis parallel to the latter's axis of rotation (12) and pivotable and clampable by means of at least one of the clamping screws (10) by a tensile force generated thereby against a bearing surface (4) of the recess (3).
Patent AT-15743-U1 (AT)
Title: Elektrische Turbomaschine und Energiewandler
IPC: H02K7/18
Filed: 2014-08-21
Abstract: Eine elektrische Hochgeschwindigkeitsturbomaschine für einen Organic Rankine Cycle-Energiewandler wird präsentiert. Die elektrische Turbomaschine umfasst einen Stator (101), einen Rotor (102), um mit dem Stator zu interagieren, und einen lmpeller (103) an einem Ende von dem Rotor, wobei der lmpeller dafür geeignet ist, als eine Turbine zum Drehen des Rotors zu arbeiten. Der Stator umfasst einen Statorkern (104), welcher Statorzähne (111, 112) hat, und eine Statorwicklung, welche Statorspulen (105, 108) hat. Die Breite von jeder Statorspule ist ein Statornutabstand und jede Statorspule ist derart angeordnet, dass sie nur einen von den Statorzähnen umgibt, um die Länge von den Statorwickelköpfen in der axialen Richtung von dem Rotor zu minimieren. Die kurzen Wickelköpfe ermöglichen es, dass der Rotor kürzer ist, und somit sind die Eigenfrequenzen von dem Rotor höher. Als logische Folge sind auch die kritischen Geschwindigkeiten höher, welche die Eigenfrequenzen des Rotors anregen.
Patent AT-6061-U1 (AT)
Title: Elektrisches/elektronisches gerät
IPC: H01R13/514
Filed: 2000-07-10
Abstract: Elektrisches/elektronisches Gerät, insbesondere Netzgerät, umfassend einen, in eine Normsteckdose einsteckbaren, am Gehäuse des Gerätes von einer Arbeits- in eine Transportposition verschwenkbar festgelegten Stecker mit einem isolierenden, Steckkontakte haltenden verschwenkbaren Kontaktstifte (9) aufweisenden Grundkörper (4), wobei ein Kontaktstift (9) bei in die Arbeitsposition verschwenktem Stecker mit einem Kontakt einer elektrischen/elektronischen Schaltung der durch eine gegen den Kontaktstift (9) vorgespannten Blattfeder (11) gebildet ist, die eine erste (11) und eine zweite Kontaktstelle (11) aufweist, welche Kontaktstellen (11, 11) bei in die Arbeitsposition verschwenktem Stecker an einer mit der elektrischen/elektronischen Schaltung des Gerätes verbundenen Kontaktfläche (12) bzw. an einem Kontaktstift (9) des Steckers zur Anlage kommen.
Patent DE-20008040-U1 (DE)
Title: Computer equipment with tariff server for tariffing Internet fees, involves programming user computer with auxiliary tariffing program
IPC: H04L12/14
Filed: 2000-05-04
Abstract: A computer installation for various tariffing of Internet fees, includes an auxiliary tariffing program which is programmed to monitor queries to be sent from the user computer according to Internet offers for relevant tariff and in the event of tariff reference separates an earlier existing dialing link of the user computer to an access server for Internet and forms a new dialing link to the tariff server computer. The tariff server computer is setup to protocol tariff relevant data of the query and the query is then relayed to the provider server preparing the selected Internet offer, and in which the user server and tariff server is arranged so that tariffing without separation of the existing dialing link is possible on the basis of protocolling the tariff relevant data. Independent claims are included for the following: (1) (A) A tariffing server computer (2) (B) Sending a signal sequence of suitable data via the Internet.
Patent DE-20118071-U1 (DE)
Title: Docking station for slurry storage container, has motor-driven slide valve which can be operated via wireless control unit
IPC: B65D90/58
Filed: 2001-11-08
Abstract: A pipe section is connected between the container and a docking arm of a tanker vehicle. A holder is arranged in the pipe section, and a slide valve (20) is guided within the holder. A drive unit is used to open or close the slide valve. A control unit switches the drive unit on or off, and is designed as a wireless control unit with a transmitter (32) and receiver (24). A battery or rechargeable battery is provided as a local power supply.
Patent DE-20209161-U1 (DE)
IPC: F27B1/10
Filed: 2002-06-12
Abstract: Pipeline system comprises a fuel tubing line (1) and coupling elements (3, 11) provided on the end sections for connecting the fuel tubing line on a fuel connection (2) on the blast furnace side and on at least one fuel supply (15,16). The fuel tubing line has a core made from a material resistant to natural gas and is provided with a safety braiding on the peripheral side. The coupling elements are formed as quick coupling devices. A metallic sealed return stroke element (6) is provided on the side of the fuel tubing line facing the fuel connection to avoid a gas return stream from the blast furnace.
Patent DE-20210663-U1 (DE)
Title: Leak tight connection for corrugated duct has an elastic coupling sleeve which seals between the corrugations and the duct connector
IPC: F16L1/00
Filed: 2002-07-10
Abstract: A leak tight connection for a corrugated duct, e. g. for a solar heating system, has an elastic connecting sleeve fitted to the end of the duct with a ribbed structure to seal onto the corrugations. The connecting sleeve also has external ribbing which seals via a push fit into a tapering connecting stub. The connecting sleeve is secured by at least one rib and groove and is either pushed or screwed onto the corrugated duct. A flange fitted onto the duct limits the distance the connection is pushed into the stub.
Patent DE-20214844-U1 (DE)
Title: Drill support and displacement device, has adjustable construction for fixing it between walls or floor and ceiling
IPC: B23B45/14
Filed: 2002-09-24
Abstract: The device has an adjustable construction which can be fixed into position between the floor (9) and ceiling (8), or between two walls. The device comprises a base plate (1) with a support tube (2) attached to it, inside which is a telescopic arrangement of an extension tube (3) and a displacement rod (5). The telescopic arrangement is fixed into position using a fastener clamp (10).
Patent DE-20214999-U1 (DE)
IPC: B60K17/28
Filed: 2002-09-28
Abstract: The auxiliary element has a transmission (2) with a driven flange (3), an auxiliary unit (18) such as a compressor, pump or generator, and a cardan shaft (7) and drive flange. The drive flange points in the same direction as the driven flange, and the cardan shaft connects the transmission to a deflection device which transmits the rotational movement of the cardan shaft to the drive flange. The deflection device is constructed as a belt drive with an upper and lower belt pulley interconnected by a V-belt.
Patent DE-20216691-U1 (DE)
Title: Saw bench for logs has a telescopic support frame with grips and mounted on an adjustable floor support
IPC: B27B21/00
Filed: 2002-10-29
Abstract: A saw bench for logs and long items has a telescopic support (20) with grips at each end and mounted on an adjustable floor support frame (25) by one upright (12) at one end of the bench. The logs are supported on grips (21, 23) at each end of the system, with the inner grip (21) reinforced by an adjustable grip (14) which securely clamps the logs. The outer grip (23) is removable. The grips have toothed profiles on the inner edges. The system collapses into a compact fitting for storage.
Patent DE-20219431-U1 (DE)
Title: Foot structure in the form of a circularly bent pipe element for an infusion stand comprises a gap, and is provided with an eccentrically positioned column
IPC: F16M11/28
Filed: 2002-12-16
Abstract: A foot structure in the form of a circularly bent pipe element (1) for an infusion stand, comprises a gap (2), and is provided with an eccentrically positioned column (3), as well as cantilevered supports (4) rollers (5) whose pivot axes are not positioned on the radius of the bent pipe element.
Patent DE-20221171-U1 (DE)
Title: Cosmetic composition for dermatological applications contains both fat-soluble and water-soluble micellar vitamin components together with coenzyme Q10
IPC: A61K8/35
Filed: 2002-09-18
Abstract: A cosmetic composition for dermatological applications contains a fat-soluble vitamin component in micellar form and a water-soluble vitamin component as a solubilizate or in micellar form, while at least one of the fat-soluble vitamin components includes coenzyme Q10.
Patent DE-20221534-U1 (DE)
Title: Producing wort out of malt involves use of a malt packaging container with an integrated filter base for mash production and wort withdrawal
IPC: C12C13/10
Filed: 2002-07-09
Abstract: Producing wort out of malt comprising opening a malt packaging container with an integrated filter base with gas outlet openings, filling it with water and joining it to a gas source to produce a mash, and withdrawing the wort through a container opening produced below the filter base, is new.
Patent DE-20300651-U1 (DE)
Title: Cushion, to be used for thermo-therapy, assembled of filling consisting of mix of oilseed rape- and grape seeds and cover made of natural fibers
IPC: A61F7/10
Filed: 2003-01-16
Abstract: The seeds of oilseed rape and grapes (14) are cleaned, dried and freed of dust as far as possible before they are filled into a cover (12) made of a natural textile material like cotton, linen, or hemp. The cushion (10) can be heated in a conventional or a microwave oven and keeps the required temperature for a reasonable long time. The grape seeds in particular evaporate a pleasant scent when heated. For some specific purposes the device (10) can also be cooled down in a freezer before use.