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Patent DE-102010012573-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer hochselektiv absorbierenden Beschichtung auf einem Solarabsorberbauteil
Inventor: OSTERMANN DIETER DR
IPC: B25D11/02
Filed: 2010-03-23
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer selektiv absorbierenden Beschichtung auf einem Solarabsorberbauteil (10) umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Substrats (1) mit metallischer Oberfläche, – Bestimmung der inneren Oberfläche der metallischen Oberfläche, – Bestimmung der für die Erzeugung der absorbierenden Beschichtung erforderlichen Ladungsmenge pro Flächeneinheit in Abhängigkeit der inneren Oberfläche, – Elektrolytische Erzeugung der absorbierenden Schicht (3) in einem ersten Schritt durch Gleichstrom-Anodisieren der metallischen Oberfläche des Substrats (1) unter Bildung einer porigen Oxidschicht und in einem zweiten Schritt durch Wechselstrom-Pigmentieren der Poren der Oxidschicht, wobei das Gleichstrom-Anodisieren und das Wechselstrom-Pigmentieren bis zum Erreichen der für den jeweiligen Schritt aus der inneren Oberfläche bestimmten Ladungsmenge pro Flächeneinheit erfolgt, wobei das Verhältnis zwischen der Ladungsmenge pro Flächeneinheit ρA für das Gleichstrom-Anodisieren und der Ladungsmenge pro Flächeneinheit ρP für das Wechselstrom-Pigmentieren ρA/ρP = 0,65 bis 0,8 beträgt.
Patent DE-102010029532-B4 (DE)
Title: Transistor mit eingebettetem verformungsinduzierenden Material, das in diamantförmigen Aussparungen auf der Grundlage einer Voramorphisierung hergestellt ist
Inventor: WIRBELEIT FRANK
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-05-31
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines amorphen Bereichs in einem anfänglich kristallinen aktiven Gebiet eines Transistors benachbart zu einer Gateelektrodenstruktur des Transistors; Ausführen eines ersten Ätzprozesses, der ein im Wesentlichen isotropes Ätzverhalten aufweist, derart, dass Material des amorphen Bereichs in einer im Wesentlichen richtungsunabhängigen Weise entfernt und eine Aussparung geschaffen wird; Ausführen eines zweiten Ätzprozesses derart, dass eine Größe und eine Form der Aussparung eingestellt wird, wobei der zweite Ätzprozess eine kristallographisch anisotrope Abtragsrate besitzt; und Bilden einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung zumindest in der Aussparung durch Ausführen eines selektiven epitaktischen Aufwachsprozesses.
Patent DE-102010032895-B4 (DE)
Title: Verankerungssystem
Inventor: STEEN WIM VAN DER
IPC: F16B13/04
Filed: 2010-07-30
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verankerungssystem zum Befestigen von Teilen an Fels, Gestein, Beton, mit einer Ankerstange (2) und mit einem zylindrischen Halteelement (3) mit einem Querdurchbruch (3.1) zum Durchführen der Ankerstange (2), gekennzeichnet durch ein nachgiebiges ein Verdrehen der Ankerstange (2) relativ zum Halteelement (3) hinderndes formschlüssig mit der Ankerstange (2) zusammenwirkendes Sicherungselement (8, 9, 10.1).
Patent DE-102010039012-B4 (DE)
Title: 2LED-Lampe
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: H05B47/10
Filed: 2010-08-06
Granted: 2021-09-23
Abstract: LED-Lampe (1), mit einem Wandler (6) und einer mit dem Wandler (6) verbundenen Anordnung von Leuchtdioden (8, 35, 49), die auf wenigstens einer LED-Platine (9, 35, 38) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandler (6) in einem den Wandler (6) vollständig umschließenden Gehäuse (20) aus elektrisch nicht leitendem Material angeordnet ist und das Gehäuse (20) zur Aufnahme einer aus dem Gehäuse (20) vorstehenden LED-Platine (35) ausgelegt ist und einen Vorsprung (27) aufweist, der einen spannungsführenden, mit dem Wandler (6) verbundenen Federkontakt (29) elastisch an die LED-Platine (35) andrückt.
Patent DE-102010049976-B4 (DE)
Title: Solarzelle mit texturierter Elektrodenschicht und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: SÄMANN MARC
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-10-18
Granted: 2017-02-02
Abstract: Solarzelle, mit mindestens einer lasertexturierten Elektrodenschicht (14, 18), mit einer Vielzahl von Vertiefungen in Form von Tälern, wobei jeweils benachbarte Täler durch Erhöhungen voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die lasertexturierte Elektrodenschicht (14, 18) einen regelmäßigen Abstand von Tal zu Tal zumindest in einer ersten oder einer zweiten Richtung aufweist, der größer als 2,5 Mikrometer und kleiner als 10 Mikrometer ist.
Patent DE-102010051293-B4 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: SCHIETKE DIRK
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-11-12
Granted: 2013-11-21
Abstract: Rotorblatt für eine Windenergieanlage, das in Längsrichtung an einem Ende eine Rotorblattwurzel (14) und an dem gegenüberliegenden Ende eine Rotorblattspitze (12) und in Querrichtung an einer Seite eine Rotorblattnasenkante (16) und an der gegenüberliegenden Seite eine Rotorblatthinterkante (18) aufweist, die sich jeweils von der Rotorblattwurzel (14) bis zur Rotorblattspitze (12) erstrecken, mit  – einem Mittelkanal (7), der sich im Inneren des Rotorblatts in Längsrichtung des Rotorblatts erstreckt, wobei der Mittelkanal (7) einen nasenkantenseitigen Kanal (4) und einen hinterkantenseitigen Kanal (6) aufweist, die durch eine Mittelwand voneinander getrennt sind,  – einer Gebläseeinrichtung (26) die einen Luftstrom von der Rotorblattwurzel (14) zur Rotorblattspitze (12) durch den Mittelkanal (7) erzeugt,  – einer Heizeinrichtung (1), die den Luftstrom erwärmt,  – wobei der Mittelkanal (7) entlang der Längsrichtung eine Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen (5) und Lufteintrittsöffnungen (24) aufweist, die zu der Rotorblattnasenkante (16) weisen.
Patent DE-102010060590-B4 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung, insbesondere mit elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch aktuiertem Betätigungselement
Inventor: BAUMGART RICO DR
IPC: F16D27/112
Filed: 2010-11-16
Granted: 2012-11-22
Abstract: Schaltbare Kupplung (1), insbesondere mit elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch aktuiertem Betätigungssystem (5), welche zwischen einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3) angeordnet ist, wobei die schaltbare Kupplung (1) ein Kupplungssystem (4) für eine reib- oder/und formschlüssige Verbindung zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) aufweist und das Betätigungssystem (5) ein Schaltglied (6) beinhaltet, das durch Aktuierung des Betätigungssystems (5) aus einer Schaltstartstellung (7) in eine Schaltendstellung (9) bewegbar ist und in der Schaltendstellung (9) das Kupplungssystem (4) zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) schließt, und wobei die schaltbare Kupplung (1) eine mit dem Abtriebselement (3) verbundene Hilfskupplung (10) mit drehbeweglich gelagerten Klemmkörpern (13) aufweist, die ab einer bestimmten Drehzahl des Abtriebselements (3) durch die wirkende Bescheunigungskraft entgegen der Kraft eines federnden Elementes (15) in Wirkverbindung mit dem Antriebselement (2) kommen, wobei diese Wirkverbindung nach einer Deaktuierung des Betätigungssystems (5) und dem Lösen des Schaltgliedes (6) aus der...
Patent DE-102011086417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Brückenverbindungsfehlers
Inventor: JEONG JOONG-KI
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-11-15
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Brückenverbindungsfehlers, der Anschlüsse einer Komponente kurzschließt, umfassend: Gewinnen eines 2D-Bildes und höhenbasierter Informationen über eine Mehrzahl von Lichtern, die auf eine Platine, auf der die Komponente montiert ist, gestrahlt und von der Platine reflektiert werden; Gewinnen von Rotationsinformationen der Komponente mit Hilfe des 2D-Bildes und/oder der höhenbasierten Informationen; Festlegen eines Prüfbereiches zur Erkennung des Brückenverbindungsfehlers an der Komponente auf der Grundlage der Rotationsinformationen; Extrahieren eines ersten Brückenbereiches innerhalb des Prüfbereiches mit Hilfe des 2D-Bildes; Extrahieren eines zweiten Brückenbereiches innerhalb des Prüfbereiches mit Hilfe der höhenbasierten Informationen und Beurteilen des Brückenverbindungsfehlers der Komponente mit Hilfe des ersten und/oder zweiten Brückenbereiches.
Patent DE-102011105894-B4 (DE)
Title: Sortier- und/oder Förder- und/oder Verpackungsanlage
IPC: B65G47/52
Filed: 2011-06-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: Sortier- und/oder Förder- und/oder Verpackungsanlage (1) mit einer Übergabestation (2), die mit Hilfe einer Aufnahmeeinheit (3) Lebensmittelprodukte (4) von einer Zuführeinheit (5) an Folgeförderer (6) übergibt, wobei die Übergabestation (2) eine Aufnahmeeinheit (3) zum Übergeben der Lebensmittelprodukte (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (3) Fluiddüsen (7) zum wenigstens teilweisen Anheben der Lebensmittelprodukte (4) vor der Aufnahme umfasst.
Patent DE-102011119246-B4 (DE)
Title: Leichtbauelement für eine Karosserie
Inventor: GNEITING PHILIPP
IPC: B62D25/00
Filed: 2011-11-22
Granted: 2013-09-19
Abstract: Leichtbauelement (2) für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem vier Rahmenteile (5, 6, 7, 8) aufweisenden Tragrahmen (3), welcher ein Viereck aufspannt, und mit einer auf dem Tragrahmen (3) angebrachten Beplankung (4), wobei der Tragrahmen (3) aus einem faserverstärkten Kunststoff ausgebildet ist und wenigstens zwei sich überkreuzende Streben (9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 19, 20) aufweist, welche in dem oder den Kreuzungspunkten (15, 18) verbunden sind, und welche jeweils zwei der zueinander senkrecht stehenden Rahmenteile (5, 6, 7, 8) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben nach bionischen Gesichtspunkten ausgebildet sind und die Rahmenteile (5, 6, 7, 8) und die Streben (9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 19, 20) spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieachse (S) angeordnet sind, und wobei der eine Teil (21) des Tragrahmens (3) in Richtung der Symmetrieachse (S) auf der einen Seite überwiegend frei von Streben (9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 19, 20) ausgebildet ist, während der in Richtung der Symmetrieachse (S) gegenüberliegende Teil den größten Teil der Streben (9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 19, 20) und alle Kreuzungspunkte (15, 18) der Streben (9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 19, 20) untereinander aufweist.
Patent DE-102012008167-B4 (DE)
Title: Fahrradbremse
Inventor: BARJESTEH ALI
IPC: B62L3/00
Filed: 2012-04-13
Granted: 2017-12-21
Abstract: Fahrradbremse, bei der ein mit der Hand am Lenker betätigbarer, auf der Lenkerstange (1) angeordneter und um diese drehbarer Drehgriff (2) mit einer auf ein Rad einwirkenden Bremseinrichtung (10) verbunden ist, derart, dass bei einer Drehbewegung des Drehgriffes (2) um die Lenkerstange (1) als Drehachse die Bremseinrichtung (10) betätigbar ist, wobei der Drehgriff (2) auf einer Seite in ein an der Lenkerstange (1) fixiertes Gehäuse (12) umfangsseitig eingreift oder dieses Gehäuse (12) übergreift, im Gehäuse (12) und mit diesem verbunden ein Hydraulik-Ringzylinder-Abschnitt (3) angeordnet ist, dessen Kolben (4) mit dem Drehgriff (2) verbunden oder verbindbar ist und der Auslass (8) aus dem Hydraulik-Ringzylinder-Abschnitt (3) über eine Hydraulikleitung (9) mit der Bremseinrichtung (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102012010604-B4 (DE)
Title: Encoderring
Inventor: GEISAU MARKUS VON
IPC: G01D5/12
Filed: 2012-05-30
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ein Ring zur Anordnung auf einem um eine Achse rotierbaren Element, umfassend einen Tragkörper (1), welcher einen Zentraldurchgang (2) umfängt, wobei dem Tragkörper (1) ein Kunststoffkörper (7) zugeordnet ist, welcher magnetische Nord- und Südpole aufweist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Ring anzugeben, der nach kostengünstiger Herstellung eine hohe Betriebstauglichkeit zeigt und unter Vermeidung von Vulkanisations- und Klebeschritten hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffkörper (7) formschlüssig mit dem Tragkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-102012102802-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: F16H49/00
Filed: 2012-03-30
Granted: 2016-07-07
Abstract: Getriebe (1), insbesondere Koaxialgetriebe oder Lineargetriebe, mit – einer Verzahnung (5), – einem Zahnträger, in welchem eine Mehrzahl von Zahnsegmenten (71–73) zum Eingriff mit der Verzahnung (5) aufgenommen sind, wobei die Zahnsegmente (71–73) relativ zu dem Zahnträger radial verschieblich gelagert sind, – einem Antriebselement (20) mit einer Profilierung (22) zum radialen Antrieb der radial verschieblich gelagerten Zahnsegmente (71–73), dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (1) eine durch ein Übermaß des Antriebselements (20), eines Schwenksegmentes (24), einer Mehrzahl oder aller der Zahnsegmente (71–73) und/oder der Verzahnung (5) erzeugte innere Vorspannung aufweist.
Patent DE-102012107453-B4 (DE)
Title: Duschklappsitz
Inventor: ENDRES PETER
IPC: A47K3/12
Filed: 2012-08-14
Granted: 2016-12-22
Abstract: Duschklappsitz mit einer Wandhalterung (2), die zum Festlegen an einer Wand eine Befestigungseinheit (20) aufweist, und mit einer Sitzeinheit (1), die im hinteren Abschnitt ihres Sitzteils (10) gelenkig an der Wandhalterung (2) angebracht oder anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalterung (2) eine zwischen der Befestigungseinheit (20) und einer Wand unter Abstützung auf einem Duscheboden oder Rand einer Duschwanne anbringbare vertikale Wandstütze (21) umfasst, die eine Stützstruktur (212) mit einer Vielzahl von in vertikaler Richtung voneinander beabstandeten Stützgliedern aufweist, in welche eine im hinteren Bereich der Befestigungseinheit (20) angeordnete Stützaufnahme (203) mit darin ausgebildeten Gegenstützgliedern unter Abstützung in vertikaler Richtung nach unten eingreift, und dass die Befestigungseinheit (20) mit zwei beidseitig der Stützaufnahme (203) angeordneten Verbindungsabschnitten (200) versehen ist, die zur stabilen festen Verbindung des Duschklappsitzes mit einer Wand in der gewünschten Höhe ausgebildet sind.
Patent DE-102012107778-B4 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Bürostuhl
Inventor: HAWORTH GMBH
IPC: A47C1/032
Filed: 2012-08-23
Granted: 2018-08-16
Abstract: Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer Sitzplatte (34), die auf einem Untergestell (12) angeordnet ist, und einer Rückenlehne (14), die nach Art einer sogenannten Synchronmechanik eine synchrone Bewegung von Sitzplatte (34) und Rückenlehne (14) gestatten, wobei die Sitzplatte (34) seitlich kippbar gelagert ist und die Rückenlehne zwei Rückenlehnenstützen (22, 24) umfasst, deren untere Enden unabhängig voneinander schwenkbar am Untergestell (12) gelagert sind und an die Sitzplatte (34) bewegungsgekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Enden der Rückenlehnenstützen (22, 24) um eine gemeinsame horizontale Achse (A) schwenkbar mit einer Basis (20) des Untergestells (12) verbunden sind und die Kippachse (B) zum seitlichen Kippen der Sitzplatte (34) in einer senkrechten Ebene zwischen den Rückenlehnenstützen (22, 24) liegt, so dass eine Seite der Sitzplatte (34) durch Rückwärtsschwenken der Stütze (22, 24) auf der gleichen Seite niedergedrückt wird und die gegenüberliegende Seite angehoben wird, wobei beidseitig unter der Sitzplatte (34) Lager (44) vorgesehen sind, in denen die unteren Enden der Rückenlehnenstützen (22, 24) in einem Bereich hinter deren Schwenkachse (A) einliegen.
Patent DE-102012110795-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK JONG-SUB
IPC: G09F9/35
Filed: 2012-11-09
Granted: 2016-09-08
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung mit: – einer Anzeigeeinheit (300) mit einer Tafel (301), die ein unteres und ein oberes Substrat (301b, 301a) aufweist, zwischen die ein Flüssigkristall eingefüllt ist, der von einer ersten Dichtung (301e) umgeben ist; und – einem Führungsrahmen (200), der die Anzeigeeinheit (300) trägt, wobei ein Durchlassloch (301g) zum Durchlassen von Licht an eine unterhalb der Tafel (301) vorgesehene Kamera (400) in einer Schwarzmatrix (301k) eines ersten Nichtanzeige-Bereichs (301d) des oberen Substrats (301a) angeordnet ist, und der erste Nichtanzeige-Bereich (301d) in ein Durchlassteil, in dem das Durchlassloch (301g) ausgebildet ist, und ein Vakuumteil unterteilt ist, der die übrigen Teile des Nichtanzeige-Bereichs (301d) umfasst, wobei der Durchlassteil mit einer im ersten Nichtanzeige-Bereich (301d) verlaufenden zweiten Dichtung (301f) von dem Vakuumteil isoliert ist, ein oberer Polarisationsfilm (312), der den Anzeigebereich (A/A) und den Nichtanzeige-Bereich (301d) bedeckt und an einer oberen Oberfläche des oberen Substrats (301a) befestigt ist, wobei die zweite Dichtung (301f) den Durchlassteil so umgibt, dass er zum Führungsrahmen (200) hin offen bleibt.
Patent DE-102012110907-B4 (DE)
Title: Halterahmen zur Halterung von Steckverbindermodulen
Inventor: BEISCHER THOMAS
IPC: H01R13/518
Filed: 2012-11-13
Granted: 2019-06-13
Abstract: Halterahmen (1) mit an gegenüberliegenden Wandteilen (10) vorgesehenen Ausnehmungen (11), wobei der Halterahmen (1) mehrteilig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (1) mindestens aus einer Rahmenbasis (2) und einem Sicherungsrahmen (3) gebildet ist und dass die Ausnehmungen (11) von der Rahmenbasis (2) und dem Sicherungsrahmen (3) gebildet sind.
Patent DE-102012111130-B4 (DE)
Title: Berührungssensor
Inventor: FUKUSHIMA KAZUYUKI
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-11-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Berührungssensor (1), umfassend:eine Mehrzahl von Elektroden (A, B);Detektionsmittel zum Erkennen einer Berührung an einer der Elektroden (A, B) und zum Ausgeben eines Detektionssignals für jede Elektrode;Berührungsbeurteilungsmittel (6a), um basierend auf dem Detektionssignal zu beurteilen, ob jede der Elektroden (A, B) berührt wird oder nicht;einen Schalter (3), der eine Betätigungstaste (3a) aufweist;Steuermodus-Beurteilungsmittel (6d), um eine Steuerfunktion für eine gesteuerte Vorrichtung gemäß einem Eingangssignal zu bestimmen, das von dem Schalter (3) übertragen wird, wenn die Betätigungstaste (3a) betätigt wird;Erlaubnismittel (6e), um es dem Berührungsbeurteilungsmittel (6a) zu erlauben, eine Berührung an jeder Elektrode als Reaktion auf das Eingangssignal von dem Schalter (3) zu beurteilen; undBetätigungseingabe-Beurteilungsmittel (6c) zum:Festlegen einer ersten der Elektroden (A, B), an der die Berührung durch die Berührungsbeurteilungsmittel (6a) zuerst erkannt wird, als Startelektrode;wenn eine Berührung an einer zweiten der Elektroden (A, B) erkannt wird ohne Berührungsdetektion an der Startelektrode, Zurücksetzen der Startelektrode, undNeufestlegung der zweiten Elektrode, an der die Berührung als Zweites erkannt wird, als Startelektrode; undBeurteilen einer Positionsbeziehung zwischen der neuen Startelektrode und der Elektrode, an der die Berührung zuerst erkannt wurde, und dadurch Bestimmen eines Betätigungseingabemodus der gesteuerten Vorrichtung.
Patent DE-102012216985-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungs-Steuervorrichtung und Aufhängungssteuervorrichtung
Inventor: HIRAO RYUSUKE
IPC: B60G17/015
Filed: 2012-09-21
Granted: 2023-01-26
Abstract: Fahrzeugbewegungs-Steuervorrichtung, konfiguriert zur Verwendung mit einem Fahrzeug, mit einer Bremsvorrichtung, zur Erzeugung einer Bremskraft während eines Lenkbetriebs des Fahrzeugs, wobei die Fahrzeugbewegungs-Steuervorrichtung umfasst:eine Brems-Steuervorrichtung (15), die dafür ausgestaltet ist, die Bremsvorrichtung derart zu steuern, dass eine vorbestimmte Bremskraft basierend auf einer longitudinalen Zielbeschleunigung erzeugt wird, die gemäß dem Lenkbetrieb des Fahrzeugs berechnet wird;eine Vielzahl von Krafterzeugungsvorrichtungen (6, 9; 112), die zwischen einem Fahrzeugkörper des Fahrzeugs und einer Vielzahl von Achsen angeordnet sind, wobei jede der Krafterzeugungsvorrichtungen in der Lage ist, eine anpassbare Kraft zwischen dem Fahrzeugkörper und jedem Rad des Fahrzeugs zu erzeugen;eine Kraftanpassungseinheit (39, 40; 109, 111), konfiguriert zum Anpassen der Kraft von jeder der Krafterzeugungsvorrichtungen;eine Neigeraten-Erfassungseinheit (11), die dafür ausgestaltet ist, eine Neigungsrate infolge eines Rüttelns des Fahrzeugkörpers in einer Neigungsrichtung zu erfassen; undeine Ziel-Neigezustands-Berechnungseinheit (20, 21, 22, 23, 24; 81, 82, 83, 97; 25, 108, 28), konfiguriert zum Berechnen eines Ziel-Neigezustands aus einem Zustand, in dem der Fahrzeugkörper sich dreht, indem der größere Wert aus einer Neigungsrate aus der Neigungsraten-Erfassungseinheit (11) und einer geschätzten Neigungsrate berücksichtigt wird, die basierend auf der longitudinalen Zielbeschleunigung berechnet wird,wobei die Kraftanpassungseinheit die Kraft von jeder der Krafterzeugungsvorrichtungen anpasst, sodass ein Neigezustand des Fahrzeugkörpers sich dem Ziel-Neigezustand annähert, der durch die Ziel-Neigezustands-Berechnungseinheit berechnet wird.
Patent DE-102012220859-B4 (DE)
Title: Laminatkörper aus Metallplatten, Kern für eine Drehelektromaschine und Laminierverfahren für einen Laminatkörper aus Metallplatten
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: H02K1/22
Filed: 2012-11-15
Granted: 2020-06-10
Abstract: Laminatkörper, der durch Laminieren einer Vielzahl von Metallplatten (22) ausgebildet ist und Folgendes aufweist:einen Fügeabschnitt (23), der in jeder der Metallplatten (22) vorgesehen ist, wobei der Fügeabschnitt (23) an eine andere Platte der Metallplatten (22) angefügt ist;ein Fixierungsteil (24), das in jedem der Fügeabschnitte (23) vorgesehen ist, wobei das Fixierungsteil (24) in der Laminierrichtung der Metallplatten (22) erhöht ist;ein Durchgangsloch (25), das in jedem der Fügeabschnitte (23) vorgesehen ist, wobei das Fixierungsteil (24) der korrespondierenden, benachbarten Platte der Metallplatten (22) durch das Durchgangsloch (25) hindurchtritt;einen Aufnahmeabschnitt (26), der in jedem der Fügeabschnitte (23) vorgesehen ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (26) an der korrespondierenden, benachbarten Platte der Metallplatten (22) durch Biegen des Fixierungsteils (24) angefügt ist, das durch das Durchgangsloch (25) hindurchtritt; undeine Öffnung (27), die in jedem der Fügeabschnitte (23) vorgesehen ist, wobei die Öffnung (27) das Fixierungsteil (24) aufnimmt, das an den Aufnahmeabschnitt (26) der anderen Platte der Metallplatten (22) gebogen ist, um dadurch einen störenden Eingriff durch das Fixierungsteil (24) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dassjede Öffnung (27) kontinuierlich von dem zugehörigen Durchgangsloch (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102013001183-B4 (DE)
Title: Kombinationsmöbel
Inventor: URBACH DIETER
IPC: A47C16/02
Filed: 2013-01-24
Granted: 2015-11-12
Abstract: Kombinationsmöbel (1)  – mit einem Beinhocker (2), der einen, aus einer Nutzerposition (N) gesehen, vorderen Bereich (2.1) und einen hinteren Bereich (2.2) aufweist;  – mit einer Schwenkvorrichtung (7), die um eine Horizontalachse (8) drehbar und blockierbar mittels eines Gelenks (2.3) am Beinhocker (2) angelenkt ist; und  – mit einer Aufnahmeeinrichtung (9), die um eine Horizontalachse (10) drehbar und blockierbar mittels eines Gelenks (9.3) an der Schwenkvorrichtung (7) angelenkt ist, und die, aus der Nutzerposition (N) gesehen, einen vorderen Bereich (9.1) und einen hinteren Bereich (9.2) aufweist, wobei das Gelenk (9.3) im hinteren Bereich (9.2) der Aufnahmeeinrichtung (9) angeordnet ist  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Gelenk (2.3) im vorderen Bereich (2.1) des Beinhockers (2) und dass die Schwenkvorrichtung (7) wahlweise im rechten vorderen Bereich (2.11) oder im linken vorderen Bereich (2.12) des Beinhockers (2) und dementsprechend im rechten hinteren Bereich (9.2.1) oder im linken hinteren Bereich (9.2.2) der Aufnahmeeinrichtung (9) angeordnet ist.