baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015005159-B4 (DE)
Title: Kodierung im alternierenden blockbeschränkten entscheidungsmodus
Inventor: HAN JINGNING
IPC: H04N19/103
Filed: 2015-11-06
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren (800), Folgendes umfassend:Identifizieren (810) eines aktuellen Blocks (712) eines aktuellen Frames (710) eines Eingabe-Videostreams (300);Erzeugen eines kodierten Blocks durch Kodieren des aktuellen Blocks (712) unter Verwendung einer Kodierung im alternierenden blockbeschränkten Entscheidungsmodus durch einen Prozessor (140) als Reaktion auf auf einem nicht-flüchtigen computerlesbaren Medium (150) gespeicherte Anweisungen (160), wobei das Kodieren im alternierenden blockbeschränkten Entscheidungsmodus Folgendes umfasst:das Kodieren (830) des aktuellen Blocks (712) als ein im beschränkten Entscheidungsmodus kodierter Block unter der Bedingung, dass ein zuvor kodierter unmittelbar angrenzender Block (714, 716) des aktuellen Frames (710) ein im unbeschränkten Entscheidungsmodus kodierter Block ist, wobei der zuvor kodierte unmittelbar angrenzende Block (714, 716) des aktuellen Frames (710) ein erster zuvor kodierter unmittelbar angrenzender Block (714, 716) ist;das Kodieren des aktuellen Blocks (712) als ein im beschränkten Entscheidungsmodus kodierter Block unter der Bedingung, dass ein zweiter zuvor kodierter unmittelbar angrenzender Block (714, 716) ein im unbeschränkten Entscheidungsmodus kodierter Block ist;das Kodieren des aktuellen Blocks (712) als ein im beschränkten Entscheidungsmodus kodierter Block unter der Bedingung, dass ein dritter zuvor kodierter unmittelbar angrenzender Block (714, 716) ein im unbeschränkten Entscheidungsmodus kodierter Block ist, wobei der dritte zuvor kodierte unmittelbar angrenzende Block (714, 716) räumlich mit dem aktuellen Block (712) übereinstimmt und der dritte zuvor kodierte unmittelbar angrenzende Block (714, 716) von einem zeitlich unmittelbar angrenzenden zuvor kodierten Frame (720) stammt;wobei das Kodieren des aktuellen Blocks (712) als ein im beschränkten Entscheidungsmodus kodierter Block Folgendes umfasst:Identifizieren einer minimalen Kodierungsblockgröße, wobei die minimale Kodierungsblockgröße die kleinste Kodierungsblockgröße aus dem ersten zuvor kodierten unmittelbar angrenzenden Block (714, 716), dem zweiten zuvor kodierten unmittelbar angrenzenden Block (714, 716) und dem dritten zuvor kodierten unmittelbar angrenzenden Block (714, 716) ist;Identifizieren einer maximalen Kodierungsblockgröße, wobei die maximale Kodierungsblockgröße die größte Kodierungsblockgröße aus dem ersten zuvor kodierten unmittelbar angrenzenden Block (714, 716), dem zweiten zuvor kodierten unmittelbar angrenzenden Block (714, 716) und dem dritten zuvor kodierten unmittelbar angrenzenden Block (714, 716) ist; undKodieren des aktuellen Blocks (712) unter Verwendung der minimalen Kodierungsblockgröße als eine untere Grenze für die Kodierungsblockgröße und der maximalen Kodierungsblockgröße als eine obere Grenze für die Kodierungsblockgröße; undEinschließen des kodierten Blocks in einem Ausgabe-Bitstream.
Patent DE-112016000496-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-01-15
Granted: 2022-06-30
Abstract: Insassenschutzvorrichtung (110), die umfasst:eine Abbildungsvorrichtung (111a);eine Steuervorrichtung (120); undeine Airbagvorrichtung (131),wobei die Abbildungsvorrichtung (111a) umfasst:ein Licht empfangendes Element (601), das Selen umfasst; undeinen Transistor (602), der einen Oxidhalbleiter umfasst, der einen Kanalbildungsbereich umfasst, wobei der Transistor (602) elektrisch mit dem Licht empfangenden Element (601) verbunden ist,wobei die Steuervorrichtung (120) konfiguriert ist, eine Kollision unter Verwendung eines Bildes vorherzusagen, das von der Abbildungsvorrichtung (111a) aufgenommen worden ist, und die Airbagvorrichtung (131) zu aktivieren,wobei die Abbildungsvorrichtung (111a) konfiguriert ist, in einem Global-Shutter-System zu arbeiten,wobei die Steuervorrichtung (120) eine Aufprallkraft der Kollision aufgrund der Vorhersage abschätzt, undwobei ein Druck in der Airbagvorrichtung (131) gemäß der abgeschätzten Aufprallkraft der Kollision bestimmt wird.
Patent DE-112018003429-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauteil, Sensor und Aktor
Inventor: OGAWA HIROZUMI
IPC: H10N30/88
Filed: 2018-10-18
Granted: 2023-01-12
Abstract: Piezoelektrisches Bauteil (100), aufweisend:ein piezoelektrisches Element (10) mit einer piezoelektrischen Keramikschicht (2) und einer gesinterten Metallschicht (1), die auf mindestens einer Hauptoberfläche der piezoelektrischen Keramikschicht (2) angeordnet ist und ein Nichtedelmetall enthält,wobei die piezoelektrische Keramikschicht (2) eine Perowskitverbindung als Hauptsubstanz enthält,wobei die Hauptsubstanz Niob, ein Alkalimetall und Sauerstoff enthält,wobei ein Gehalt der Hauptsubstanz bezogen auf eine Molgesamtmenge aller in der piezoelektrischen Keramikschicht (2) enthaltenen Substanzen 90 Mol-% oder mehr beträgt,wobei die gesinterte Metallschicht (1) und die piezoelektrische Keramikschicht (2) durch Co-Sintern gebildet werden,wobei eine Dicke des piezoelektrischen Elements (10) 100 µm oder weniger beträgt undwobei die beiden gesamten Hauptoberflächen des piezoelektrischen Elements (10) mit einer Schutzschicht (4) bedeckt sind, die einen elastischen Körper enthält.
Patent DE-112021002921-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: HOANG Nhat Tan
IPC: H01L23/488
Filed: 2021-09-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Halbleiterbauteil (A1-A4), aufweisend:ein erstes Halbleiterelement (1) mit einer ersten Elektrode (11), einer zweiten Elektrode (12) und einer dritten Elektrode (13), wobei das erste Halbleiterelement derart ausgebildet ist, dass der Stromfluss zwischen der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (12) durch einen ersten Steuersignal-Input an die dritte Elektrode (13) ein-aus-gesteuert ist;ein zweites Halbleiterelement (2) mit einer vierten Elektrode (21), einer fünften Elektrode (22) und einer sechsten Elektrode (23), wobei das zweite Halbleiterelement derart ausgebildet ist, dass der Stromfluss zwischen der vierten Elektrode (21) und der fünften Elektrode (22) durch einen zweiten Steuersignal-Input an die sechste Elektrode (23) ein-aus-gesteuert ist;eine Verdrahtungsplatte (4), die eine Basis (41) mit einer Basis-Vorderfläche (41a) und einer Basis-Rückfläche (41b) aufweist, die in einer Dickenrichtung (z) voneinander beabstandet sind, eine Vorderflächen-Verdrahtungsschicht (42), die auf der Basis-Vorderfläche ausgebildet ist, eine Rückflächen-Verdrahtungsschicht (43), die auf der Basis-Rückfläche ausgebildet ist, und ein Metallelement (44), das in die Basis (41) eingesetzt ist, um die Vorderflächen-Verdrahtungsschicht (42) und die Rückflächen-Verdrahtungsschicht (43) elektrisch zu verbinden; undein Harzelement (8), das einen Teil der Verdrahtungsplatte (4), das erste Halbleiterelement (1) und das zweite Halbleiterelement (2) abdecktwobei die erste Elektrode (11) elektrisch mit einem ersten Leistungsterminal-Abschnitt (401:P) verbunden ist und die fünfte Elektrode (22) elektrisch mit einem zweiten Leistungsterminal-Abschnitt (402: N) verbunden ist,wobei die zweite Elektrode (12) und die vierte Elektrode (21) über das Metallelement (44) in Reihe miteinander verbunden sind und mit einem dritten Leistungsterminal-Abschnitt (403: OUT) verbunden sind,wobei das Metallelement (44) sich in einem Leitungspfad zwischen der zweiten Elektrode (12) und der vierten Elektrode (22) befindet,wobei der erste Leistungsterminal-Abschnitt (401) und der zweite Leistungsterminal-Abschnitt (402) jeweils Teile aufweisen, die einander gegenüber liegen und zwischen denen die Basis (41) angeordnet ist, undwobei ein Teil der Basis (41) und ein Teil der einander gegenüber liegenden Teile des ersten Leistungsterminal-Abschnitts (401) und des zweiten Leistungsterminal-Abschnitts (402) von dem Harzelement (8) freigelegt sind.
Patent CH-673554-B5 (CH)
Inventor: HASLER ROLF DR
IPC: D06P5/00
Filed: 1984-09-27
Abstract: The invention relates to a process for exhaust dyeing a textile fibre substrate to obtain level dyeings, which process comprises the step of adding to the dyebath the effective amount of dyestuff or electrolyte or dyestuff and electrolyte either simultaneously or one after the other in specified quantities per cycle of the dyeing machine, metered according to a mathematical function.
Patent CZ-280354-B6 (CZ)
Title: Reactor vessel for waste water bio-aeration
Inventor: MACKRLE SVATOPLUK ING CSC
IPC: C02F3/12
Filed: 1994-01-31
Abstract: Purification of waste water by biological activation includes a nitrification stage. The activation mixt. is brought into the circulation circuit as a plug flow and the purified water is passed through a fluidised bed filter. The activation mixture is then mixed with raw waste water to bring about denitrification processes. The final mixt. is aerated to keep the activated sludge in suspension and gradual oxygen saturation lead to purificn of the added waste water. The basic process module takes the form of a rectangular tank with concrete walls (1) and the base (8) divided by a series of partitions (2) into spaces for biological activation waste water purification processes and for flocculant suspension separation by a fluidised bed filter.
Patent CZ-284316-B6 (CZ)
Title: PROCESS FOR PREPARING BENZO(b)NAPHTHYRIDINES AND BENZO(b)NAPHTHYRIDINES PREPARED IN SUCH A MANNER
Inventor: DAUBIE CHRISTOPHE
IPC: C07D471/04
Filed: 1992-10-08
Abstract: Process for the preparation of benzo[b]naphthyridines of general formula: <IMAGE> in which R is a carboxyl, alkyloxycarbonyl, cyano, carbamoyl, alkylcarbamoyl, benzylcarbamoyl, hydroxyethylcarbamoyl or dialkylaminoethylcarbamoyl radical or a dialkylcarbamoyl radical in which the alkyl parts may optionally form, with the nitrogen atom to which they are attached, a 5- or 6-membered heterocycle optionally containing another heteroatom chosen from oxygen, sulphur or nitrogen and optionally substituted on the nitrogen by an alkyl radical, R' is H, alkyl, fluoroalkyl, carboxyalkyl, (3 to 6 C)cycloalkyl, fluorophenyl, difluorophenyl, alkyloxy or alkylamino, and Hal is halogen, and their salts, where such exist, characterised in that:   1) an amine of general formula: R'-NH-CH2-CH2-R'' in which R'' is alkyloxycarbonyl, cyano, carbamoyl, alkylcarbamoyl, benzylcarbamoyl, hydroxyethylcarbamoyl, dialkylaminoethylcarbamoyl or dialkylcarbamoyl in which the alkyl parts may optionally form, with the nitrogen atom to which they are attached, a 5- or 6-membered heterocycle optionally containing another hetero atom chosen from oxygen, sulphur or nitrogen and optionally substituted on the nitrogen by an alkyl radical, is condensed with a chlorofluoroquinoline of general formula: <IMAGE> in which R1 is an alkyl radical, the alkyl radicals mentioned above have 1 to 4 C and are straight or branched,   2) the fluoroquinoline of general formula: <IMAGE>  in which R1 is defined as above in 1), is cyclised, 3) the 1,2,3,4-tetrahydrobenzo[b][1,8]naphthyridine of general formula: <IMAGE> is oxidised and the ester obtained is then optionally converted to an acid and optionally converted to a salt.
Patent CZ-287895-B6 (CZ)
Title: Small container
Inventor: HORST MANN
IPC: B65D/
Filed: 1995-04-14
Abstract: In the present invention there is disclosed a small container (2,2.1,2.2), comprising at least one cylindrical part (8), particularly a cylindrical part (8) of circular cross section, on the outer cylindrical surface thereof there is arranged a device for making a slip-in connection for engagement with at least one another such small container (2,2.1,2.2), whereby the container is characterized in that the device is formed in circumferential direction on at least a portion of the cylindrical part (8) surface and is shaped for rolling motion in the small container (2,2.1,2.2) circumferential direction on another such small container (2,2.1,2.2) with permanent engagement of both the devices in radial direction and for slip-in connection of the small container (2,2.1,2.2), mediated by the device thereof with a like device of another such small container (2,2.1,2.2) in the direction perpendicular to the rolling motion direction.
Patent SK-283829-B6 (SK)
Title: Method of manufacturing electrodes for chemical current sources
Inventor: VARAKIN IGOR NIKOLAEVICH
IPC: C23C18/34
Filed: 1995-08-14
Abstract: The invention pertains to electrical engineering and can be used in the manufacture of metal-plated polymer fibre electrode substrates for use in chemical current sources. The aim of the invention is to allow the substitution of less scarce materials for palladium and tin during the operations preceding the chemical metal plating of the polymer fibre material. This is achieved by using a cation-exchanging material with a cation exchange capacity of 0.5 - 6 mg. equ./g as the fibrous material, and, before the metal plating process, saturating the polymer material with nickel ions and treating it with an aqueous solution of an alkali metal borohydride.
Patent SK-280767-B6 (SK)
Title: Leakage warning system for containers
Inventor: NEMECEK JOHANN
IPC: B65D90/501
Filed: 1994-11-30
Abstract: A leakage warning system for containers, especially mineral oil product storage tanks, comprising a cover (5) which is sealed against the base (3) via at least one aperture (4) in the base (3) of the container (1) supported on a foundation (2) and convex in relation to the inside of the container, in which there is at least one spacer (12) in the region between the base (3) and the foundation (2) immediately adjacent to the aperture (4), and comprising a gas line (9) taken outwards from the cover (5) through the inside of the container and through the container wall and a gas measuring instrument (10) connected to its outer end.
Patent SK-280256-B6 (SK)
Title: Amorphous solid modification of 2,2',2''-nitrilo[triethyl- -tris-(3,3',5,5'-tetra-tert-butyl-1,1'-biphenyl-2,2'- -diyl)phosphite], process for preparing said modification, use thereof, and its compounds with organic material
Inventor: PASTOR STEPHEN D
IPC: C08K5/527
Filed: 1993-11-22
Abstract: This invention pertains to an amorphous solid modification of 2,2,2''-nitrilo[triethyl-tris-(3,3',5,5'-tetra-tert-butyl- -1,1'-biphenyl-2,2'-diyl)phosphite], to a process for preparing said modification and the use thereof for stabilising organic materials against oxidative, thermal or light-induced degradation.
Patent CZ-279336-B6 (CZ)
Title: Magnetic packing and process for producing a magnetic rod suitable for the use in the magnetic packing
Inventor: MERLA ADRIANO
IPC: B60J10/82
Filed: 1992-11-24
Abstract: PCT No. PCT/EP92/02651 Sec. 371 Date May 17, 1994 Sec. 102(e) Date May 17, 1994 PCT Filed Nov. 24, 1992 PCT Pub. No. WO93/10990 PCT Pub. Date Jun. 10, 1993This invention relates to a magnetic gasket particularly suitable for forming a seal between a fixed part and an openable part including in regions of curvilinear extension, for example between the body and door of a vehicle, of the type comprising an element for fixing to one of said parts and a seat housing a magnetized bar (11) of substantially rectangular cross-section in which said fixing element and said seat (8) for the magnetized bar are connected together by an extendable deformable tubular chamber, characterised in that said bar (11) is magnetized along at least one of the two shorter opposing sides (19, 19') of its substantially rectangular cross-section, said magnetized side facing when in its operating position the part with which contact is to be made for sealing purposes.
Patent CZ-290314-B6 (CZ)
Title: Liquid filled soft gelatin capsule and process for producing thereof
Inventor: BROX WERNER DR
IPC: A61K9/48
Filed: 1994-09-27
Abstract: The present invention relates to a liquid filled soft gelatin capsule formed by a capsule charge containing cyclosporine A in a carrier medium containing 1,2-propylene glycol, and gelatin jacket of the capsule containing optionally softening agents and auxiliary substances. The invented capsule is characterized in that the capsule jacket contains 1,2-propylene glycol. The present invention also relates to a process for preparing said liquid filled soft gelatin capsule, which process comprises encapsulating a liquid into a gelatin jacket of the liquid filled soft gelatin capsule and gelatin used for forming the gelatin jacket contains, in addition to optional content of softening agents and auxiliary substances 1,2-propylene glycol.
Patent CZ-279672-B6 (CZ)
Title: Device for feeding fibers in the spinning unit of a spindleless spinning machine
Inventor: LUDVICEK JOSEF ING
IPC: D01H13/16
Filed: 1993-11-15
Abstract: The equipment contains a feeding mechanism (4) for the thread fibre (2) of threads with a coupling (41) with supply coupled through the control equipment (11) and evaluating equipment (10) to the equipment (9) for detecting the presence of the thread (5). The control equipment (10) consists of a supply circuit divided by two switches (111, 112) into a supplying branch (113) connected to the source (115) and a supplied branch (114) connected to the coupling (41) of the feeding mechanism (4). The supplied branch (114) of the supplying circuit of the control equipment (11) is connected to the supply unit of the evaluation equipment (10) consisting of the switch (101) so that the supplied branch (114) can be connected to the supplying branch (113).<IMAGE>
Patent CZ-288345-B6 (CZ)
Title: Arylacylaminoethanes, process of their preparation and pharmaceutical preparation in which they are comprised
Inventor: GERSPACHER MARC
IPC: A61K31/41
Filed: 1996-02-09
Abstract: In the present invention there are described arylacylaminoethanes of the general formula I, in which Ri1 represents aryl or heteroaryl, Ri2 represents hydrogen, a lower alkyl or aryl-lower alkyl, Ri3 represents hydrogen, a lower alkyl, aryl or heteroaryl, Ri4 represents aryl or heteroaryl, X represents alkylene containing 1 to 7 carbon atoms, Ci2-Ci7-alkenylene having 2 to 7 carbon atoms and Am represents an optionally substituted amino group, and their salts. These compounds are active as NK1 antagonists. In the present invention there are further described a process for preparing these compounds as well as pharmaceutical preparation in which they are comprised.
Patent CZ-286992-B6 (CZ)
Title: Oxadiazole derivatives, process and intermediates of their preparation, their use and pharmaceutical compositions based thereon
Inventor: BOSMANS JEAN-PAUL REN MARIE AN
IPC: A61P1/00
Filed: 1996-02-21
Abstract: In the present invention there are disclosed oxadiazole derivatives of the general formula I, in which Re1 represents hydrogen or halogen, Re2 represents alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, alkenyl containing 2 to 6 carbon atoms or alkynyl containing 2 to 6 carbon atoms, Re3 represents hydrogen or Re2 and Re3 together form alkanediyl containing 2 to 3 carbon atoms in which one or two hydrogen atoms can be substituted with alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, Re4 represents hydrogen, OH or alkoxy containing 1 to 6 carbon atoms, X represents the radical of the general formula a-1 or a-2, l represents hydrogen, Alk-Re5 or -Alk-O-Re6, Alk represents alkanediyl containing 1 to 12 carbon atoms Re5 represents hydrogen, CN, aryl, arylcarbonyl or tetrahydrofuryl, Re6 represents hydrogen, aryl, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms or hydroxyalkyl containing 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety, their N-oxides, stereochemically isomeric forms and pharmaceutically acceptable acid addition salts, whereby when Re3 and Re4 represent hydrogen, X represents the radical of the general formula a-2, Re1 represents chlorine and Re2 represents methyl, then L differs from methyl. In the present invention there are also claimed the compounds of the general formula II, in which Re1, Re2, Re3, Re4 and X are as specified above as intermediates for preparing the oxadiazole derivatives of the general formula I, further process for preparing the oxadiazole derivatives of the general formula I, which preparation process is characterized by alkylating the intermediate of the general formula II with the intermediate of the general formula L-We1, wherein We1 represents chlorine, bromine, iodine, methanesulfonyloxy or 4-methylbenzene sulfonyloxy, further the oxadiazole derivatives for use as medicament as well as pharmaceutical compositions based thereon.
Patent CZ-290024-B6 (CZ)
Title: Derivatives of acetic acid, process for their preparation, their use and pharmaceutical preparation based thereon
Inventor: ALIG LEO
IPC: C07C259/18
Filed: 1994-12-02
Abstract: In the present invention there are disclosed acetic acid derivatives of the general formula I, in which the individual symbols have specific meaning; processes of their preparation comprising splitting-off protecting groups from the corresponding protected compounds or conversion of a cyano group to amidine group in the corresponding nitriles; use of those derivatives for preparing medicaments intended for treating or prophylaxis of diseases being induced by bond of adhesive proteins to blood platelets as well as blood platelet aggregation and cell-cell adhesion, particularly for treating or prophylaxis of blood platelet thrombi, thrombosis, brain stroke, heart infarct, inflammations, arteriosclerosis or osteoporosis or medicaments, which are suitable for healing wounds; pharmaceutical preparations based on the above indicated derivatives.
Patent CZ-293501-B6 (CZ)
Title: Wet-type flue gas desulfurization method and apparatus for making the same
Inventor: KIKKAWA HIROFUMI KIKKAWA HIROF
IPC: B01D53/34
Filed: 1995-05-11
Abstract: In the present invention, there is disclosed a wet-type flue gas desulfurization method as well as apparatus for making the same, for removing sulfur oxides from an exhaust gas using a solid desulfurizing agent, said method comprising: contacting the exhaust gas with a water-containing absorbent in an absorbing zone to absorb the sulfur oxides thereby forming an acidic water-containing liquid; collecting the acidic water-containing liquid in a pool below the absorbing zone; passing the collected acidic water-containing liquid through a bed of fluidized particles of a solid desulfurizing agent contained within a neutralization zone for neutralization of the acidic water-containing liquid by reaction with the desulfurizing agent particles to form solid reaction product particles in an admixture with the water-containing absorbent, while agitating the neutralization zone to prevent the desulfurizing agent particles from being coated with reaction product, wherein said solid desulfurizing agent has a weight average particle diameter of at least 0.5 mm; physically separating by size the admixture of water-containing absorbent and the solid reaction product particles from the desulfurizing agent particles, said desulfurizing agent particles having a particle size sufficiently larger than the reaction product particles to allow physical separation of the two types of particles; and recirculating at least one portion of the separated admixture to the absorbing zone for use in said contacting step while leaving the desulfurizing agent particles within said neutralization zone. Apparatus for making the method comprises contact means consisting of an absorption tower (1), an inlet duct (2) and an outlet duct (3), a spray nozzle (4) and a collection piping (14). It further comprises a neutralization apparatus and a recycling apparatus.