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Patent DE-102014100719-A1 (DE)
Title: Hinterachslenkung für Kraftfahrzeuge
Inventor: STERNIK ILYA
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hinterachslenkung für Kraftfahrzeuge, mit einem zentralen Aktuator zur Verschiebung einer Lenkstange, die mit beiden Rädern der Hinterachse verbunden ist und eine Änderung des Lenkwinkels dieser Räder bewirkt, wobei die Lenkstange mit einem Lenkritzel in Eingriff steht. Um eine Rückfallebene ohne Energieversorgung für den Fahrzeugführer sicher und beherrschbar zu machen, ist vorgesehen, dass das Lenkritzel (3) mittels einer Blockiereinrichtung (4) blockierbar ist, wodurch eine Bewegung der Lenkstange (2) unterdrückbar ist.
Patent DE-102014101822-A1 (DE)
Title: Montagegestellanordnung für Umgebungsbeleuchtungen und Verfahren
Inventor: DEL POZO GONZALEZ LUIS MIGUEL
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Montagegestellanordnung für Umgebungsbeleuchtungen enthält allgemein eine Halterungsanordnung, eine Verkleidung, einen Verkleidungseinschub und eine Lichtquelle. Die Halterungsanordnung definiert einen Halterungsinnenhohlraum. Die Verkleidung ist zur Kopplung mit der Halterungsanordnung ausgestaltet und definiert zumindest teilweise eine Montagegestellöffnung. Der Verkleidungseinschub ist ausgestaltet, um mit der Halterungsanordnung innerhalb der Montagegestellöffnung drehbar gekoppelt zu werden und weist eine reflektierende Oberfläche auf. Die Lichtquelle ist ausgestaltet, um einen Lichtstrom zu emittieren. Außerdem ist die Lichtquelle ausgestaltet, um mit der Halterungsanordnung innerhalb des Halterungsinnenhohlraums an mehreren Winkelpositionen drehbar gekoppelt zu werden, so dass der Lichtstrom auf die reflektierende Oberfläche projiziert wird, um einen optimalen Winkes für den Verkleidungseinschub und die Lichtquelle zu bestimmen.
Patent DE-102014102162-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für das Aufhängen von Schallabsorbern und Schallabsorbersystem
Inventor: MATHEY MICHAEL
IPC: F16B15/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmittel für das Aufhängen von Schallabsorbern aus Zelligem elastomeren Schaumstoff. Um eine rasche und positionsgenaue Verankerung des Befestigungsmittels in dem Schallabsorber zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass das Befestigungsmittel einen zylindrischen Schaft zur Verankerung des Befestigungsmittels in dem Zelligem elastomeren Schaumstoff des Schallabsorbers aufweist, der Schaft sich an einem Ende kegelförmig in Richtung einer Eintreibspitze verjüngt, in den Umfang des Schafts mindestens eine Vertiefung eingebracht ist, das Befestigungsmittel einen Halteabschnitt zum Aufhängen des Schallabsorbers aufweist, der an dem anderen Ende des Schaftes angeordnet ist und zwischen dem Schaft und dem Halteabschnitt ein Anschlag angeordnet ist, der an der Oberfläche des Schallabsorbers zur Anlage bringbar ist. Außerdem wird ein Schallabsorbersystem unter Verwendung der Befestigungsmittel vorgeschlagen, das weitgehend unabhängig von der Geometrie der Schallabsorber auch eine nicht senkrechte Ausrichtung der aufgehängten Schallabsorber ermöglicht, ohne dass das Gesamtbild des Schallabsorbersystems beeinträchtigt wird.
Patent DE-102014104934-A1 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/08
Filed: 2014-04-08
Abstract: Eine Bürstenherstellungsmaschine mit einer Führung (26), die sich entlang mehrerer Bearbeitungsstationen (14, 16 ...) erstreckt und längs der zumindest ein Schlitten (12) nacheinander durch die Bearbeitungsstationen (14, 16 ...) verfahrbar ist, wobei der oder die Schlitten (12, 12‘ ...) Aufnahmen (30) für Bürstenkörper (32) haben, die in den Bearbeitungsstationen (14, 16 ...) verschieden bearbeitet werden, wobei dem oder den mehreren Schlitten (12, 12‘) insgesamt mehrere Motoren (29, 129) zugeordnet sind, die auf dem oder den Schlitten (12, 12‘) sitzen, und wobei den Motoren (29, 129) mitbewegte Leitungen für die Stromzufuhr und/oder mindestens eine mitbewegte Leitung für die Signalgebung (84, 86) zugeordnet sind, die mit einer stationären Stromquelle (70) beziehungsweise einer stationären Steuerung (48) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Leitungen (84, 86) von einem zu einem anderen Motor (29, 129) geführt ist und dass die Motoren (29, 129) an die zumindest eine Leitung (84, 86) energetisch und/oder signaltechnisch angekoppelt sind.
Patent DE-102014108910-A1 (DE)
Title: Absatzschutzvorrichtung, Absatzschutzsystem sowie Absatzschutzvorrichtungssortiment
Inventor: DOETSCH PETRA
IPC: A43B21/42
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absatzschutzvorrichtung für Schuhe (1) mit einem Absatz (6) und mit einer von dem Absatz (6) beabstandeten Sohle (8), vorzugsweise für hochhackige Schuhe mit Pfennigabsatz, mit Abstützmitteln (4) zum Vergrößern der Auftrittsfläche des Absatzes (6) des Schuhs (1), umfassend einen Absatz-Abstützabschnitt (5) für den Absatz (6), einen Sohlen-Abstützabschnitt (7) für die Sohle (8) und einen den Absatz-Abstützabschnitt (5) und den Sohlen-Abstützabschnitt (7), vorzugsweise einteilig, miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt (10) zur Überbrückung des Abstandes zwischen dem Absatz (6) und der Sohle (8), wobei die Absatzschutzvorrichtung den Abstützmitteln (4) zugeordnete Fixiermittel (3) zum lösbaren Fixieren der Abstützmittel (4) am Schuh (1) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fixiermittel (3), insbesondere elastisch, dehnbar sind, um die Abstützmittel (4) an dem Schuh (1) durch Dehnen und Überziehen der Fixiermittel (3) über mindestens einen Schuhabschnitt, insbesondere eine Schuhspitze (11) und/oder einen hinteren, den Absatz (6) tragenden Schaft (13), festzulegen, wobei gleichzeitig die Abstützmittel (4) starrer ausgebildet sind, als die Fixiermittel (3).
Patent DE-102014111260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrleitungsbeleuchtung sowie Stromabnehmersystem
Inventor: HÜGLI RETO
IPC: B60L5/16
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fahrleitungsbeleuchtung für ein fahrleitungsbetriebenes Fahrzeug mit an oder auf einer Montageposition (7) des Fahrzeugs vorgesehenen, in Richtung auf eine Fahrleitungsposition, einen Fahrleitungsverlauf und/oder einen Kontaktbereich von Stromabnehmermitteln (2) des Fahrzeugs mit einer Fahrleitung (1) ausgerichteten Beleuchtungsmitteln (5, 6), die in einem Aktivierungszustand ein Beleuchtungsspektrum abstrahlen, welches zumindest bereichsweise außerhalb des Spektralbereichs menschlich sichtbaren Lichts liegt, und mit dem Fahrzeug zugeordneten Kameramitteln (4), die in dem Beleuchtungsspektrum empfindlich sind und mit Mitteln zur elektronischen Bildverarbeitung verbunden sind.
Patent DE-102014116090-A1 (DE)
Title: Sitzteil eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SUPPER ADRIAN
IPC: B60N2/42
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzteil eines Kraftfahrzeugsitzes, aufweisend zwei voneinander beabstandete Seitenteile (2) mit dazwischen angeordnetem Einsitzbauteil, wobei sich zwischen den Seitenteilen (2) ein Versteifungsprofil (9) erstreckt, welches hängend an dem Einsitzbauteil befestigt ist, und dessen Stirnseite (12) in einem Abstand (A) von den Seitenteilen (2) angeordnet sind, der so bemessen ist, dass die Stirnseiten (12) erst im Falle eines Seitenaufpralls in Kontakt mit den Seitenteilen (2) kommen. Damit wird ein Sitzteil eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Versteifungsprofil zur Verfügung gestellt, welches relativ leicht baut und leicht nachrüstbar ist.
Patent DE-102014119482-A1 (DE)
Title: Werkzeugspanneinrichtung
Inventor: JUDAS JOEL
IPC: B23B29/12
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine Werkzeugspanneinrichtung mit einem ein Werkzeug aufnehmenden Werkzeughalter zum Einsetzen in eine Aufnahme eines Werkzeugträgers, insbesondere einer Drehmaschine, weist ein Werkzeugschnellwechselsystem auf.
Patent DE-102014205235-A1 (DE)
Title: Schaufelreihengruppe
Inventor: GÜMMER VOLKER
IPC: F04D29/44
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaufelreihengruppe, die in einem Hauptströmungspfad einer Strömungsmaschine anordbar ist und aus N benachbarten und sowohl in Axialrichtung (x) als auch in Umfangsrichtung relativ zueinander fest angeordneten Mitgliedsschaufelreihen besteht. Dabei sind in der durch die Axialrichtung (x) und die Radialrichtung (r) gebildeten Meridionalebene eine vordere Mitgliedsschaufelreihe mit vorderen Schaufeln (i) sowie eine hintere Mitgliedsschaufelreihe mit hinteren Schaufeln (i + 1) gegeben. Die Schaufelreihengruppe weist zwei Hauptströmungspfadberandungen (HB) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Schaufeln (i, i + 1) der Mitgliedsschaufelreihen an der einen Hauptströmungspfadberandung in der umgebenden Struktur mittels einer Schaufelfußkonstruktion fixiert sind und dass die Schaufeln (i, i + 1) der Mitgliedschaufelreihen an der anderen Hauptströmungspfadberandung (HB) jeweils mit einer Basis ((F(i), F(i + 1)) fest verbunden sind, wobei eine vordere Basis (F(i) einer Schaufel (i) einer vorderen Mitgliedschaufelreihe und eine dazu benachbarte hintere Basis (F(i + 1) einer Schaufel (i + 1) einer hinteren Mitgliedschaufelreihe Bestandteil einer in eine Kavität (K) eingebetteten Deckbandkonstruktion (DS) sind. Ein weiterer Bestandteil der Deckbandkonstruktion (DS) ist ein Träger (IT), der mit mindestens einer dieser Basen ((F(i), F(i + 1)) mit Hilfe einer formschlüssigen oder werkstoffbasierten Verbindung verbunden oder einstückig mit diesen ausgebildet ist, wobei der Träger (IT) eine dem Hauptströmungspfad abgewandte Oberfläche aufweist, die geeignet ist, einer angrenzenden Oberfläche einer Strömungsmaschine gegenüberzustehen.
Patent DE-102014207730-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Bestimmen eines isoelektrischen Punkts
Inventor: NOACK ALEXANDER
IPC: A61N1/05
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt zum Bestimmen eines isoelektrischen Punkts in einem Elektrokardiogramm (1). Hierbei wird eine Wavelet-Transformation des Elektrokardiogramms (1) durchgeführt und zwei einander überlappende Wavelet-Koeffizienten jeweils auf ein gleichzeitiges Unterschreiten von Schwellwerten (SWA, SWB) überprüft. Bei festgestelltem gleichzeitigem Unterschreiten in einem Datenpunkt wird dieser als isoelektrischer Punkt festgelegt.
Patent DE-102014208498-A1 (DE)
Title: Montagekörper für Mikrospiegelchips, Spiegelvorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Spiegelvorrichtung
Inventor: DOESSEL KERRIN
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagekörper (10) für Mikrospiegelchips (12a, 12b), welcher einen Innenhohlraum (18) teilweise umschließt, wobei der Montagekörper (10, 40) an zwei voneinander weg gerichteten Seiten (10a, 10b) zumindest je eine Teilaußenwand (20, 22) umfasst, welche für ein vorgegebenes Spektrum transparent ausgebildet ist, und wobei der Montagekörper (10, 40) mindestens eine erste Außenöffnung (24a), an welcher ein erster Mikrospiegelchip (12a) anbringbar ist, und eine zweite Außenöffnung (24b), an welcher ein zweiter Mikrospiegelchip (12b) anbringbar ist, so aufweist, dass ein durch die erste Teilaußenwand (20) fallender Lichtstrahl (26) mittels des ersten Mikrospiegelchips (12a) auf den zweiten Mikrospiegelchip (12b), und mittels des zweiten Mikrospiegelchips (12b) durch die zweite Teilaußenwand (22) ablenkbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Spiegelvorrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine Spiegelvorrichtung.
Patent DE-102014214147-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem in Vorgelegebauweise ausgeführten Schaltgetriebe (1), das eine Eingangswelle (3), eine koaxial und axial benachbart zu dieser angeordnete Ausgangswelle (5), und eine achsparallel zu diesen Wellen (3, 5) angeordnete Vorgelegewelle (4) aufweist, sowie mit einem in Planetenbauweise ausgeführten und koaxial über der Eingangswelle des Schaltgetriebes angeordneten Überlagerungsgetriebe (2). Das Schaltgetriebe (1) ist derart ausgebildet, dass die Eingangswelle (3) über mehrere jeweils ein Festrad (11, 13, 16) und ein Losrad (12, 14, 15) umfassende schaltbare Stirnradstufen (Z1–Z3) selektiv mit der Vorgelegewelle (4) in Antriebsverbindung bringbar ist, und dass die Vorgelegewelle über eine zwei Festräder (17, 18) umfassende Ausgangskonstante (KA) mit der Ausgangswelle (5) in Antriebsverbindung steht. Das Überlagerungsgetriebe (2) ist antriebstechnisch derart eingebunden, dass das erste Eingangselement (6) über ein erstes Koppelschaltelement (E) drehfest mit der Eingangswelle des Schaltgetriebes verbindbar und über ein Arretierungsschaltelement (G) gehäusefest arretierbar ist, dass das zweite Eingangselement (7) über ein zweites Koppelschaltelement (F) drehfest mit der Eingangswelle des Schaltgetriebes verbindbar ist, dass zwei beliebige Getriebeelemente (6, 7, 8) des Überlagerungsgetriebes über ein Überbrückungsschaltelement (H) drehfest miteinander verbindbar sind, und dass das Ausgangselement (8) über eine zwei Festräder (19, 20) umfassende Eingangskonstante (KE) mit der Vorgelegewelle des Schaltgetriebes in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-102014217244-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsgefäß mit Deckel und Sicherheitskupplung
Inventor: ZLAUS UROS
IPC: A47J43/06
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (2), der an ein Gefäß (3) für die Bearbeitung eines in dem Gefäß (3) vorliegenden Lebensmittels lösbar anbringbar ist und der die Bewegung eines Werkzeugantriebs (7) auf ein Bearbeitungswerkzeug (26) für die Bearbeitung des Lebensmittels in dem Gefäß (3) übertragen kann. Der Deckel (2) weist eine lösbare Sicherheitskupplung (9) auf, um die Bewegung der Werkzeugantriebs (7) auf das Bearbeitungswerkzeug (26) in geschlossenem Zustand zu übertragen und in gelöstem Zustand diese Übertragung zu unterbrechen.
Patent DE-102014217504-A1 (DE)
Title: Zonenbasierte Ortung in einem Nahfeld-Suchraumbereich
Inventor: BURGKHARDT DENNIS
IPC: G01S5/02
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Ortung eines ersten Signalsenders in einem Nahfeld-Suchraumbereich, insbesondere in einem Innenraum oder in der unmittelbaren Umgebung eines Fahrzeugs. Das System weist eine Mehrzahl von zweiten Signalsendern an verschiedenen Positionen im Suchraumbereich und ein oder mehrere Signalempfänger an verschiedenen Stellen in dem Suchraumbereich auf, zum Empfang von physikalischen Signalen, welche von dem ersten Signalsender und wenigstens einem der zweiten Signalsender stammen. Eine Auswerteeinheit (6) ist zur Auswertung der empfangenen Signale vorgesehen. Die Signale der zweiten identifizieren jeweils den sie sendenden Signalsender. Die Signalempfänger sind jeweils in der Lage, wenigstens eine physikalische Größe, insbesondere die Empfangsleistung, des von ihnen empfangenen Signals zu erfassen, welche eine räumliche Entfernung des jeweiligen Signalempfängers von dem das Signal sendenden Signalsender charakterisiert. Die Auswerteeinheit ordnet jeden zweiten Signalsender einer im Nahfeldsuchbereich definierten räumlichen Zone zu. Durch Erfassung und Vergleich von auf Basis der Empfangsleistungen für die Signale der ersten und zweiten Signalsender bestimmten Funksituationen, d.h. jeweils einer Vergleichsfunksituation für jeden ersten Signalsender einerseits und Referenzfunksituationen für jede Zone andererseits wird diejenige Zone bestimmt, für die wenigstens eine zugehörige Referenzfunksituation gemäß einem Ähnlichkeitsmaß die größte Ähnlichkeit mit der Vergleichsfunksituation aufweist, als vermutlichen Aufenthaltsort des ersten Signalsenders zu bestimmen und auszugeben. Auch ein entsprechendes Ortungsverfahren wird beschrieben.
Patent DE-102014217593-A1 (DE)
Title: Unterwasser-sendeempfänger, unterwasser-kommunikationssystem und entsprechendes kommunikationsverfahren
Inventor: AHOLA TOM
IPC: H04W84/10
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterwasser-Sendeempfänger, ein Kommunikationssystem und ein Verfahren zur Unterwasserkommunikation von Sensordaten. Der Sendeempfänger erhält eine Sensoreinheit oder eine Sensorverbindung für eine externe Sensoreinheit, um einen Sensorwert bereitzustellen, eine Kommunikationseinheit, die funktionell mit der Sensoreinheit oder der Verbindung verbunden ist, und eine Einrichtung zum drahtlosen Senden des Sensorwerts zu einem anderen Unterwassergerät in Form von Datenpaketen gemäß einem Zeitablaufschema. Erfindungsgemäß enthält die Kommunikationseinheit weiterhin eine Einrichtung zum drahtlosen Empfangen von Datenpaketen anderer Unterwassergeräte, und eine Einrichtung zum Einstellen des Zeitablaufschemas basierend auf empfangenen Datenpaketen, um eine gleichzeitiges Senden von Unterwassergeräten zu vermeiden. Die Erfindung ermöglicht energieeffiziente und stabile Kommunikationen zwischen Tauchausrüstungen.
Patent DE-102014222446-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: PETZ ROLAND
IPC: F02M23/04
Filed: 2014-11-04
Abstract: Brennkraftmaschine mit zumindest einem Zylinder mit zumindest einem Gaswechseleinlass- und zumindest einem Gaswechselauslassventil und mit einer Kraftstoffeindüsvorrichtung zur Eindüsung von Kraftsoff direkt in den Zylinder, und mit einem Frischluftstrang der über das Gaswechseleinlassventil mit dem Zylinder zeitweise Frischgas führend verbindbar ist und einem Abgasstrang der über das Gaswechselauslassventil mit dem Zylinder zeitweise Abgas führend verbindbar ist, wobei in dem Frischluftstrang in Strömungsrichtung einer Frischluft vor dem Gaswechseleinlassventil ein Drosselelement vorgesehen ist, wobei eine Frischgasleitung vorgesehen ist, die nach dem Drosselelement, im Bereich des zumindest einen Gaswechseleinlassventils in den Frischluftstrang mündet, wobei die Frischgasleitung über eine Düse in den Frischluftstrang mündet, die eine Strömung nach Bernoulli- oder Venturi- oder Coandaströmung aufweist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird in vorteilhafter Weise die Ladungsbewegung im Zylinder gezielt vorteilhaft beeinflussbar.
Patent DE-102014223856-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines elektrischen Verbrauchers und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BENECKE MARCEL
IPC: H02H7/22
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines ein- oder mehrphasigen elektrischen Verbrauchers (10), mit einem oder mehreren Leitungsschutzelementen (31, 32, 33), die in einer jeweiligen Phase (L1, L2, L3) zwischen zugeordneten Netzanschlüssen und dem Verbraucher (10) angeordnet sind, und mit einer Einrichtung (20) zur Steuerung und/oder Ein-/Ausschaltstrombegrenzung des Verbrauchers (10), welche zwischen dem Verbraucher (10) und dem oder den Leitungsschutzelementen (31, 32, 33) angeordnet ist. Ein Überwachungsmittel (40) ist zur Überwachung der Schaltungsanordnung auf das Vorliegen eines Fehlers vorgesehen. Weiter sind ein oder mehrere, steuerbare Schaltelemente (50, 51) vorgesehen, wobei ein jeweiliges Schaltelement (50, 51) zwischen einer Phase (L1, L2, L3) und einer anderen Phase (L1, L2, L3) oder einem Rückleiter verschaltet ist. Das Überwachungsmittel (40) schaltet bei einem detektieren Fehler zumindest eines der Schaltelemente (50, 51) leitend, um ein Auslösen des oder der Leitungsschutzelemente (31, 32, 33) zu erzwingen.
Patent DE-102014224632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung, Eingabevorrichtung
Inventor: KNIEP STEFAN ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), die wenigstens einen Sensor (3) zum Erfassen der Position und/oder Positionsänderung mindestens eines Fingers (8–12) einer Hand (6) eines Benutzers aufweist, wobei in Abhängigkeit von der erfassten Position und/oder Positionsänderung auf eine Eingabe des Benutzers erkannt und diese ausgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von der Positionsänderung von zumindest zwei nacheinander bewegten Fingern auf eine Eingabe erkannt wird.
Patent DE-102014225742-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise in einem Gehäuse (9) für ein Fahrzeug mit zumindest einer elektrischen Maschine (EM) und mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3) vorgeschlagen, wobei ein Antrieb (An) über zumindest ein Schaltelement (K0) mit einer ersten Welle (1) verbindbar ist und ein Abtrieb (Ab) mit einer zweiten Welle (2) verbunden ist, wobei vier weitere Wellen (3, 4, 5, 6) und zumindest vier weitere Schaltelemente (B1, K1, K2, K3) vorgesehen sind, durch deren Betätigung zumindest sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) realisierbar sind. Erfindungsgemäß ist das erste Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit dem Gehäuse (9) verbunden, wobei die erste Welle (1) fest mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei der Rotor (10) der elektrischen Maschine (EM) mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei das dritte Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und der Rotor (10) der elektrischen Maschine mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über die dritte Welle (3) verbunden sind und wobei die erste Welle (1) mit dem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2), mit dem zweiten Element und dem dritten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist.
Patent DE-102014226082-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: MONTERROZA VELEZ KEVIN EMMANUEL
IPC: H01M8/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung mit einer integrierten Gasprozessoreinheit (10a–i), welche zumindest eine erste Funktionseinheit (12a–i) mit einer ersten Nennbetriebstemperatur, zumindest eine zweite Funktionseinheit (14a–i) mit einer zweiten Nennbetriebstemperatur und zumindest eine dritte Funktionseinheit (16a–i) mit einer dritten Nennbetriebstemperatur aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Funktionseinheiten (12a–i, 14a–i, 16a–i) entlang zumindest einer Richtung betrachtet gemäß ihrer jeweiligen Nennbetriebstemperatur geordnet angeordnet sind.
Patent DE-102015001646-A1 (DE)
Title: Hubwerk mit Antrieb und Verfahren zum Betreiben eines Hubwerks
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Hubwerk mit Antrieb und Verfahren zum Betreiben eines Hubwerks, insbesondere wobei der Antrieb eine Transportzelle des Hubwerks entlang einer an einem insbesondere modular zusammengesetzten Gestänge angeordneten Zahnstange auf- oder abbewegbar macht, insbesondere wobei der Antrieb mit der Transportzelle verbunden ist, wobei der Antrieb einen Elektromotor aufweist, der aus einem Wechselrichter gespeist ist, der von einer Gleichspannung, insbesondere Zwischenkreisspannung, versorgt ist, insbesondere und mit pulsweitenmodulierten Steuersignalen angesteuert ist, wobei die Gleichspannung aus einem Versorgungsnetz bereit stellbar ist oder alternativ aus einem Energiespeicher.
Patent DE-102015002162-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synthesegaserzeugung
Inventor: MAIER ALEXANDER
IPC: C01B3/34
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Syntheserohgases (1) aus einem Kohlenwasserstoffe enthaltenden Einsatz (2), der bei einem ersten Druck vorliegt, sowie einem Dampfeinsatz (3), der bei einem zweiten Druck vorliegt, der höher ist als der erste Druck, wobei der Kohlenwasserstoffe enthaltende Einsatz (2) und der Dampfeinsatz (3) gemeinsam in einen Reaktor (R) eingeleitet und dort bei einem Prozessdruck, der höher ist als der erste Druck, zu dem Syntheserohgas (1) umgesetzt werden. Kennzeichnend hierbei ist, dass der Druck zumindest eines Teils des Kohlenwasserstoffe enthaltenden Einsatzes (2) vor dessen Einleitung in den Reaktor (R) mit Hilfe einer Dampfstrahlpumpe (P) erhöht wird, der zumindest ein Teil des Dampfeinsatzes (3) als Treibmedium zugeführt wird.