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Patent DE-202008015537-U1 (DE)
Title: Dezentrale Energieeffizienz durch autonome, selbstorganisierende Systeme unter der Berücksichtigung von heterogenen Energiequellen
IPC: H02J3/38
Filed: 2008-11-21
Abstract: System zur Glättung der Lastkurve beim Energieverbrauch von lokalen Systemen zur Nutzung von mobilen Energie-Quellen dadurch gekennzeichnet, dass das System mindestens die folgenden Komponenten aufweist:  – eine oder mehrere zentrale Management-Einheiten (SEA-ME) sowie eine oder mehrere weitere Management-Einheiten, wobei jede Management-Einheit mindestens eine Prozessoreinheit, mindestens eine Speichereinheit und mindestens eine Kommunikationseinrichtung und/oder Datenschnittstelle aufweist,  – ein oder mehrere Energie-Controller, wobei die Energie-Controller Mittel zur Regelung und/oder Schaltung von Stromkreisen aufweisen, wobei jeder Energie-Controller über eine Datenschnittstelle mit mindestens einer Management-Einheit (SEC-ME) in Verbindung steht,  – ein oder mehrere Energie-Verbraucher V 1  – V B  (B ∊ IN; B ≥ 1),  – eine oder mehrere Messeinrichtungen zur Messung des Energieverbrauchs der Energie-Verbraucher,  – eine oder mehrere mobile Energie-Quellen Q 1  – Q K  (K ∊ IN; K ≥ 1), wobei jeder mobilen Energie-Quelle eine Management-Einheit (CA-ME) zugeordnet ist,  – Messeinrichtungen zur Messung der in den mobilen Energie-Quellen Q 1 ...
Patent DE-202008018429-U1 (DE)
Title: Porenkeramik
IPC: C04B35/10
Filed: 2008-03-20
Abstract: Keramisches Formteil auf Aluminiumoxid-/silikatbasis mit gradienter, offener oder geschlossener Porenstruktur, herstellbar durch ein Verfahren, bei dem a) schlickerförmige Massen auf Aluminiumoxid-/silikatbasis unter Verwendung von Tonerde in γ-Al2O3 Form und üblichen Verflüssigungs-, Modifizierungs- und Bindemitteln hergestellt werden, b) die Massen in einem Temperaturbereich von Raumtemperatur bis 100 °C und pH Werten von 5 bis 10 mit Metallpasten oder -pulvern gemischt werden, und c) das entstehende Gemisch unter diesen Bedingungen in Formen eingebracht wird, wobei poröse Formteile gebildet werden.
Patent DE-202009001685-U1 (DE)
Title: Hangelleiter
IPC: A63B9/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Hangelleiter (1) mit zwei parallel zueinander angeordneten Seilen (2) und zwischen den Seilen (2) angeordneten Sprossen (3), mit Mitteln zur Befestigung der Seile (2) and zwei gegenüberliegenden Anlenkpunkten (4a, 4b) unter Orientierung der Seile (2) in im Wesentlichem horizontaler Ausrichtung.
Patent DE-202009002202-U1 (DE)
Title: Flexibler Glasträger mit Klettverschluss
IPC: A47G23/02
Filed: 2009-02-16
Abstract: Der „Flexible Glasträger mit Klettverschluss" ist dadurch gekennzeichnet, dass der Träger einen Klettverschluss aufweist, der unterschiedliche Weingläser oder Sektgläser in einem Träger hält und der eigentliche Verschluss flexibel, aber auf die jeweilige Größe des Glases einstellbar ist, und die Länge der Hängeschnur mit einer speziellen Klammer verstellt werden kann.
Patent DE-202009002920-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erkennen und Steuern von mit einem Code versehenen Stückgütern in einer Kommissionieranlage
IPC: B65G47/50
Filed: 2009-03-02
Abstract: Anordnung (1) zum Erkennen und Steuern von mit einem Code versehenen Stückgütern (2) in einer Kommissionieranlage, wobei die Stückgüter vereinzelt und zentriert auf einer im Querschnitt V-förmigen Förderstrecke (3) durch eine Scan-Einrichtung (15) mit mehreren Einzelscannern (16, 17, 18) geleitet und in der Scan-Einrichtung (15) durch Lesen des Codes des Stückgutes (2) als Ist-Daten identifiziert und mit den in einem Zentralrechner gespeicherten Soll-Daten der Stückgüter-Menge verglichen oder erfasst werden, und bei Nicht-Übereinstimmung der Soll-Daten mit den Ist-Daten das Stückgut ausgesondert wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Längsendes der ersten Förderstrecke (3) zumindest zwei durch den Zentralrechner ansteuerbare Aussteuer-Einrichtungen (13) für einen seitlichen Auswurf von durch die Scan-Einrichtung (15) erkannten Stückgütern vorgesehen sind, wobei jede der Aussteuer-Einrichtungen (13) einen positionierten Auftragsbehälter (25) eines bestimmten Kommissionierauftrags mit Stückgütern des bestimmten Kommissionierauftrags befüllt, und nicht-erkannte oder auszusortierende Stückgüter am Längsende der ersten Förderstrecke (3) abgebbar sind.
Patent DE-202009005190-U1 (DE)
Title: Golfsportübungsanlage
IPC: A63B69/36
Filed: 2009-08-27
Abstract: Golfsportübungsanlage, mit:  – einer Puttingmatte (1), welche eine Höhe (h1) und ein durchgängiges kreisförmiges Loch (1a) aufweist, und  – einem in der Puttingmatte eingesetzten Aufnahmeteil (2), welches eine Grundplatte (3) und einen mit der Grundplatte fest verbundenen, die Grundplatte nach oben überstehenden Ring (4) enthält, wobei  – die Höhe (h2) des Ringes mit der Höhe (h1) der Puttingmatte übereinstimmt oder geringfügig kleiner ist als die Höhe (h1) der Puttingmatte und  – der Außendurchmesser des Ringes dem Innendurchmessers des Loches der Puttingmatte entspricht,  dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2) einen mit der Grundplatte (3) fest verbundenen, die Grundplatte nach oben überstehenden und in der Ringmitte angeordneten Zapfen (5) sowie einen auf den Zapfen (5) aufgesteckten, aus dem Aufnahmeteile (2) nach oben herausnehmbaren Pinmarker (6) aufweist, wobei der Pinmarker eine kreisscheibenförmige, in ihrem mittleren Bereich ein durchgängiges kreisförmiges Loch aufweisende Bodenplatte (7) enthält, deren Außendurchmesser dem Innendurchmesser...
Patent DE-202009006941-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/048
Filed: 2009-05-07
Abstract: Solarzelle umfassend mindestens ein transparentes Substrat (11) und eine Abdeckung (19) sowie ein Zwischensubstrat (11) und Abdeckung (19) angeordnetes Schichtsystem (20), welches mit einer Laminierschicht (18) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Laminierschicht (18) und der Abdeckung (19) oder integriert mit der Laminierschicht (18) oder der Abdeckung (19) eine Reflektorschicht (17) angeordnet ist.
Patent DE-202009007166-U1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für eine Saugwalze
IPC: D21F3/10
Filed: 2009-05-19
Abstract: Dichtvorrichtung (10) für eine Saugwalze einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredelung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn, mit wenigstens einem Formatschieber (12) zum seitlichen Abdichten einer Saugkammer der Saugwalze gegen deren Mantelinnenfläche, wobei der Formatschieber (12) einen fest installierten oder in einer Führung in Axialrichtung (X) der Saugwalze verschiebbaren Formatschieberhalter (14) und ein in diesem aufgenommenes, mit der Innenfläche des Saugwalzenmantels in Kontakt bringbares Formatschieberdichtelement (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Formatschieberhalter (14) zumindest teilweise aus Kunststoff oder Verbundwerkstoff besteht.
Patent DE-202009007956-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von Wärme aus einem Geräteschrank
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Abführen von Wärme aus einem Geräteschrank (2) mittels einem durch eine Filtereinheit (1) und durch den Geräteschrank (2) geleiteten, durch einen Lüfter (8) erzeugten Luftstrom, wobei  – die Filtereinheit (1) über eine Filterbodenplatte (4) verfügt, die Durchtrittsöffnungen (EG, AG) in den und aus dem Geräteschrank (2) aufweist,  – die Filtereinheit (1) einen eine Hohlkammer aufweisenden Filterkassettenfuß (6) besitzt, der sich auf der Filterbodenplatte (4) abstützt und über Lufteinlassöffnungen (EFF1-3) in die Hohlkammer des Filterkassettenfusses (6) verfügt,  – auf dem Filterkassettenfuß (6) eine eingehauste Filterkassette (5) angeordnet ist, die über Durchtrittsöffnungen (EF, AF) zur Hohlkammer des Filterkassettenfußes (6) und zu einem Lüfterkanal (9) verfügt,  – der Lüfterkanal (9) einen Lüfter (8) aufweist, dessen Ausgang mit der Durchtrittsöffnung (EG) in den Geräteschrank (2) verbunden ist und  der Luftstrom vor dem Eintritt in die Filterkassette (5) eine Entspannung erfährt.
Patent DE-202009008107-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Gestell
IPC: F16B7/00
Filed: 2009-01-16
Abstract: Verbindungselement (2), insbesondere zum Verbinden von Tragelementen (3, 4, 5), wie beispielsweise Streben, Balken oder dergleichen, welches drei ebene flächige Elemente (16, 17, 18) umfasst, die so angeordnet sind, dass diese sich gegenseitig senkrecht durchsetzen und quaderförmige Teilbereiche bilden und wobei ein Teilbereich, der als Verankerungsbereich (13) zum Befestigen der Tragelemente ausgebildet ist, an drei senkrecht zueinander stehenden Seiten jeweils an einen weiteren Teilbereich, der jeweils als Aufnahmebereich (10) zur Aufnahme eines Tragelements ausgebildet ist, angrenzt, und wobei wenigstens zwei der zueinander senkrecht stehenden Seiten wenigstens eine Öffnung (14, 15) aufweisen und gleichzeitig einen Anschlag für das jeweilige Tragelement bilden.
Patent DE-202009009416-U1 (DE)
Title: Golfschwung-Übungsgerät
IPC: A63B69/36
Filed: 2009-07-09
Abstract: Golfschwung-Übungsgerät (30) für eine interaktive und passive Führung eines Golfschlägers (20) durch einen Benutzer (10) beim Üben eines Golfschwungs mit dem Gerät (30),  gekennzeichnet durch:  ein Gehäuse (40), das seitlich des Benutzers und unterhalb einer Schwungebene eines Golfschlägerkopfs (21) auf einem Boden angeordnet ist;  einen Führungsarm (50) zur interaktiven Führung des Golfschlägers (20) von einer Ausgangsstellung bis zu einem Rückschwung-Ende (20bsw), der drehbar um eine Rotationsachse (1) ist, die senkrecht zur Schwungebene des Schlägerkopfs (21) und auf Hüfthohe des Benutzers am Gehäuse (40) angebracht ist, so dass der Führungsarm (50) den Benutzer weder bei den Armbewegungen noch bei den Körperbewegungen während des Schwungs behindert, wobei das Tempo eines Rückschwungs in jedem interaktiven Moment des Rückschwungs von einer Rotationsgeschwindigkeit des Führungsarms (50) definiert ist;  eine Führungsleine (56), welche an einem Ende einen ersten Ring (58) hat, der an einem senkrecht zur Schwungebene des Schlägerkopfs (21) ausgerichteten freien...
Patent DE-202009012431-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für eine Scheibenwischeranlage
IPC: F16L53/38
Filed: 2009-09-15
Abstract: Verbindungseinrichtung (10) für eine Scheibenwischeranlage, mit einem einstückigen Gehäuse (12) aus Kunststoffmaterial, wobei das Gehäuse (12) wenigstens einen Zulauf-Anschluss (14, 16) für einen Zulauf von Fluid, und wenigstens einen Ablauf-Anschluss (19) für den Ablauf des Fluids aufweist, wobei der Zulauf-Anschluss (14, 16) mit dem Ablauf-Anschluss (19) über wenigstens eine in dem Gehäuse (12) ausgebildete Fluidleitung (22) fluidleitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (10) ferner wenigstens ein Ventil (28) zur Trennung der fluidleitenden Verbindung, wenigstens ein elektrisches Heizmittel (32), das für eine Erwärmung der Fluidleitung (22) und des Ventils (28) vorgesehen ist, wenigstens einen Stromquellen-Stromanschluss (38) und wenigstens einen Verbraucher-Stromanschluss (40) aufweist,  – wobei der Stromquellen-Stromanschluss (38) an eine Stromquelle anschließbar ist, und wobei der Verbraucher-Stromanschluss (40) an einen elektrischen Verbraucher anschließbar ist,  – wobei das elektrische Heizmittel (32) von der an den Stromquellen-Stromanschluss (38) angeschlossenen Stromquelle mit Strom versorgbar ist und  – wobei ferner der...
Patent DE-202009014406-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape gegen Unterleibsbeschwerden der Frau
IPC: A61F13/14
Filed: 2009-10-24
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und mehreren Pflaster-/Tape-Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücke nach den Regeln der Kinesiologie am Unterleib der Frau enthält und die Pflaster-/Tagestücke nach Beschaffenheit und Form die mit der Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel ermöglichen.
Patent DE-202010003493-U1 (DE)
Title: Pinch-Klemme
IPC: A45D29/02
Filed: 2010-03-11
Abstract: Fingernagelklemme mit einem rohrförmigen Klemmkörper (1), einem Abstandsrohr (2) und einem Ring (3), wobei der rohrförmige Klemmkörper (1) sich in Längsrichtung erstreckende, im Querschnitt konvex-konkav gewölbte Schenkel (4) aufweist und zwischen den Schenkeln (4) Längsschlitze (5) verlaufen, wobei die Schenkel (4) am ersten Ende (6) der Fingernagelklemme zusammengehalten werden, während die Schenkel (4) am zweiten Ende (7) der Fingernagelklemme frei sind, wobei die Schenkel (4) zum zweiten Ende (7) der Fingernagelklemme hin auf zumindest einer Längsseite schmaler werden, so dass sich der Längsschlitz (5) auf zumindest einer Längsseite des Klemmkörpers (1) zum zweiten Ende (7) der Fingernagelklemme hin zu einer Aussparung (8) verbreitert, und im Innenraum des Klemmkörpers (1) ein Abstandsrohr (2) in Längsrichtung verläuft, das im Innenraum des Klemmkörpers (1) festgelegt ist und am zweiten Ende der Fingernagelklemme vor dem Klemmkörper (1) endet, wobei sich auf dem Klemmkörper (1) ein längsverschieblicher Ring (3) befindet, der bei Verschieben in Richtung...
Patent DE-202010003703-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Werkzeugwechselwagen
IPC: B30B15/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Werkzeugwechselwagen enthaltend eine Rahmenkonstruktion, die als Träger für eine Überbrückungseinheit und eine Abschiebeeinheit zum Abschieben eines Werkzeugs auf eine Maschine oder von einer Maschine dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Antriebe der Abschiebeeinheit und oder der Überbrückungseinheit von außen her zugänglich angebracht und die elektrischen Anschlüsse steckbar ausgebildet sind.
Patent DE-202010006477-U1 (DE)
Title: Anordnung zur elektronischen Durchführung von Spielen
IPC: A63F3/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Anordnung zur elektronischen Durchführung von Spielen, mit einer Spielplattform (12), die eine Anzahl von Spielfeldern (14) aufweist, und einer Leseeinheit (13), wobei zumindest einigen der Spielfelder (14) ein Code (18) zugeordnet ist, der mit der Leseeinheit (13) auszulesen ist, und jeder Code (18) Informationen zu dem Spiel codiert.
Patent DE-202010006920-U1 (DE)
Title: Ein Zentrierbohr-/Drehmeissel-Werkzeughalter
IPC: B23B23/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Ein Zentrierbohr-/Drehmeißel-Werkzeughalter, aufgebaut aus:  einer Materialbefestigungsklemme (11) zum Positionieren eines Werkstückes (30);  einem beweglichen und rotierbaren Säulenhalter (12), der zum Positionieren eines Werkzeuges mit mehreren Positioniermitteln versehen ist;  einem beweglichen hinteren Teil (12), der zum Andrücken des Werkstückes (30) mit einem oberen Stift (131) versehen ist;  dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Säulenhalter (12) mindestens ein Werkzeughalter (20) positioniert wird, wobei die Konfiguration des Werkzeughalters (20) verhindert, dass der Säulenhalter (12) mit dem hinteren Teil (13) in Berührung kommt, um die Zeit für den Vorgang zu verkürzen und um die Zentrierspitze effizienter zu korrigieren.
Patent DE-202010008648-U1 (DE)
Title: Modularer Türantrieb
IPC: E05F15/14
Filed: 2010-09-28
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für eine Schiebetüre oder Schwenkschiebetür eines Personenbeförderungsfahrzeugs, aufweisend wenigstens einen wenigstens linear bewegbar gelagerten Läufer (7), um einen daran befestigten Türflügel zu bewegen, einen am Läufer (7) oder am Personenbeförderungsfahrzeug befestigten Motor (3) und einem ersten Getriebe (2, 5, 6) zwischen Motor (3) und Läufer (7), um wenigstens die Längsverschiebung des Läufers (7) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Motor (3) und dem ersten Getriebe wenigstens zwei Befestigungsoptionen (13, 14) vorgesehen sind, die sich in dem Anordnungsverhältnis von erstem Getriebe (2, 5, 6) und Motor (3) unterscheiden.
Patent DE-202010010437-U1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung für Flüssigdünger und Düngefahrzeug, das mit einer derartigen Dosiereinrichtung versehen ist
IPC: A01C3/06
Filed: 2010-07-20
Abstract: Dosiereinrichtung für Flüssigdünger, die umfasst:  – ein mit einem Düngefahrzeug koppelbares Gestell;  – ein um eine erste Drehachse schwenkbar mit dem Gestell verbundenes Kopplungsteil;  – mit dem Gestell und in einem Abstand von der ersten Drehachse mit dem Kopplungsteil verbundene erste Antriebsmittel zum Schwenken des Kopplungsteils um die erste Drehachse;  – ein mit dem Kopplungsteil verbundener Dosierarm; und  – mehrere verteilt über den Dosierarm angebrachte Ausgabemittel für flüssigen Dünger;  wobei der Dosierarm um eine zweite Drehachse schwenkbar mit dem Kopplungsteil verbunden ist und wobei mit dem Kopplungsteil und in einem Abstand von der zweiten Drehachse mit dem Dosierarm zweite Antriebsmittel zum Schwenken des Dosierarms um die zweite Drehachse verbunden sind,  wobei die ersten Antriebsmittel gestaltet sind zum Schwenken des Kopplungsteils um die erste Drehachse, zum Schwenken des Dosierarms zwischen einem Transportstand, in dem die Ausgabemittel durch den Dosierarm bis in eine Transportstellung verstellbar...
Patent DE-202010010835-U1 (DE)
Title: Vollaluminiumabsorber zur Wärmeerzeugung aus Sonnenlicht zur Anwendung bei Solarkollektoren
IPC: F24S10/70
Filed: 2010-07-29
Abstract: Vollaluminiumabsorber zur Wärmeerzeugung aus Sonnenlicht zur Anwendung bei Solarkollektoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammel (1)- und Harfenkanäle (2) aus Aluminiumstrangpressprofielen bestehen.
Patent DE-202010011505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines mit einer Person besetzten Rollstuhls in einer Ruheposition
IPC: A61G5/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lagerung eines mit einer Person besetzten Rollstuhls in einer lagestabilen nach hinten gekippten Ruheposition, umfassend eine Aufnahmestruktur (2, 9, 10) zum Aufnehmen des Rollstuhls, welche bei bestimmungsgemäss darin aufgenommenem Rollstuhl wahlweise in einer ersten oder einer zweiten Position positionierbar ist, zum wahlweisen Positionieren des Rollstuhls in einer aufrechten Normalposition oder in der Ruheposition,  wobei die Vorrichtung (1) derartig ausgebildet ist, dass bei in der ersten Position positionierter Aufnahmestruktur (2, 9, 10) ein im Wesentlichen bodenebenes Ein- und Ausfahren des Rollstuhls in die bzw. aus der Vorrichtung (1) möglich ist und dass bei in der zweiten Position positionierter Aufnahmestruktur (2, 9, 10) ein Ausfahren des mit der Aufnahmestruktur (2, 9, 10) in der Ruheposition positionierten Rollstuhls aus der Vorrichtung (1) durch die Gewichtskraft des Rollstuhls und der darin befindlichen Person verhindert wird,  und wobei die Vorrichtung (1) derartig ausgebildet ist, dass eine in dem bestimmungsgemäss in...
Patent DE-202010017415-U1 (DE)
Title: Sicherungslack zur Versiegelung eines Verschlusses eines Gegenstands
IPC: G09F3/03
Filed: 2010-12-14
Abstract: Sicherungslack (40) zur Versiegelung eines Verschlusses (20) eines Gegenstands (1), mit einem Grundstoff (41), der nach Auftragen auf den Gegenstand (1) eine durchgehende feste, filmartige Konsistenz hat, und einem Zusatzstoff (42), der in den Grundstoff (41) gemischt ist und Bestandteile (421 bis 426) aufweist, die einen vorbestimmten Code (C) zur Authentifizierung des Sicherungslacks (40) wiedergeben.
Patent DE-202011000038-U1 (DE)
Title: Elektronische Sanitärarmatur, insbesondere für Waschtische
IPC: F16K31/02
Filed: 2011-01-07
Abstract: Elektronische Sanitärarmatur, insbesondere für Waschtische bestehend aus einem Gehäuse (1) mit Zuführungen (3) für Kalt- und Warmwasser, einer Mischkammer und einer Leitung, die das in der Mischkammer bereitgestellte Mischwasser zum Auslauf führt, wobei das Gehäuse (1) ein Stellelement mit einer Spindel (S) und einen Temperatursensor (4) aufnimmt, wobei der Temperaturensor (4) in unmittelbar nach dem Stellelement/Mischelement in Richtung zum Auslauf angeordnet ist und die Spindel des Stellelementes mit einem Schrittmotor (7) verbunden ist, wobei dem Drehwinkel der Spindes (S) des Stellelementes eine Temperatur und/oder eine Durchflussmenge zuordenbar ist.
Patent DE-202011002815-U1 (DE)
Title: Stabilisator für einen Unter- und/oder Oberlenker eines Ackerschleppers
IPC: A01B59/041
Filed: 2011-02-16
Abstract: Stabilisator für einen Unter- und/oder Oberlenker einer Drei-Punkt-Aufhängung eines Ackerschleppers, wobei der Stabilisator (1) mindestens ein Teleskop (8), bestehend aus einem Rohr (5) und einem darin verschiebbar gehaltenen Kolben (6), aufweist, die miteinander durch mindestens eine Feder (7) elastisch gekoppelt sind, wobei der Kolben (6) durch mindestens ein Gewinde (12, 13) durch Drehen längenverstellbar ist, und am Rohr (5) mindestens ein Arretierbügel (15) schwenkbar gehalten ist, der in einer Arretierstellung mindestens ein Widerlager (17) des Kolbens (6) übergreift und in einer Lösestellung das Teleskops (8) frei bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (17) von mindestens einer im Wesentlichen rotationssymmetrischen Scheibe gebildet ist, so dass eine Verstellung der Kolbenlänge in oder nahe der Arretierstellung erfolgen kann, in der das Teleskop (8) arretiert ist.
Patent DE-202011004633-U1 (DE)
Title: Siegelgerät
IPC: B65B51/10
Filed: 2011-03-30
Abstract: Siegelgerät, umfassend eine zum Versiegeln unterschiedlicher Verpackungsmaterialen geeignete Siegeleinheit und eine mit dieser verbundene Steuereinheit zur Einstellung einer Anzahl von Siegelprozess-Parametern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit eine Schnittstelle zur Eingabe eines vom verwendeten Verpackungsmaterial abhängigen, die Siegelprozess-Parameter festlegenden Erkennungscodes aufweist.
Patent DE-202011051954-U1 (DE)
Title: Schleifenwickelvorrichtung
IPC: D04D7/10
Filed: 2011-11-14
Abstract: Schleifenwickelvorrichtung (100), bevorzugt zum Wickeln und Binden von Dekorschleifen, aufweisend eine im Wesentlichen rechteckige Grundplatte (110), eine Mehrzahl von Spannstiften und wenigstens zwei Grundstäbe, wobei die Spannstifte und die Grundstäbe zylinderförmig ausgestaltet sind und den gleichen Durchmesser und die gleiche Länge aufweisen, und wobei die Spannstifte und die Grundstäbe im Wesentlichen senkrecht zur Grundplatte (110) mit der Grundplatte (110) verbindbar sind.
Patent DE-202011101651-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: H05B3/34
Filed: 2011-06-10
Abstract: Heizvorrichtung mit einem Heizelement (3) mit flächigem Substrat und darauf angeordneter, durch elektrische Bestromung erhitzbarer Heizschicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat aus einem schlecht wärmeleitenden Partikelschaumstoff besteht.
Patent DE-202011104220-U1 (DE)
Title: Manuell zu betätigendes Servoventil, insbesondere zur Druckspülung eines Urinals
IPC: E03D3/00
Filed: 2011-08-10
Abstract: Manuell zu betätigendes Servoventil für Flüssigkeiten, insbesondere zur Druckspülung einer Toilettenschüssel oder eines Urinals, mit einem Ventilgehäuse (1, 2) und einem zwischen einem Eingangskanal (1.1) und einem Ausgangskanal (1.4) angeordneten Ventilsitz (1.7), der durch ein vorzugsweise aus einer Membran (5) gebildetes erstes Schließteil verschließbar ist, und mit einer Steuerkammer (3), die über eine Steueröffnung (5.2) mit dem Eingangskanal (1.1) kommuniziert und die zu ihrer Druckentlastung über ein Pilotventil, das ein zweites Schließteil (9) aufweist, mit einer Druckentlastungskammer (2.1) in Verbindung steht, die über einen Druckentlastungskanal (2.2) mit dem Ausgangskanal (1.4) kommuniziert, wobei das zweite Schließteil (9) mit einem Betätigungselement (13) gekoppelt ist, das bewegbar an dem Ventilgehäuse (1) gehalten und durch eine Feder (16) beaufschlagt ist, welche das Betätigungselement (13) in eine Ausgangsstellung vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (13) ein Stellelement (15, 17) gehalten ist, mittels dem sich ein Wegmaß des Betätigungselements (13) einstellen und/oder die Feder...
Patent DE-202011105241-U1 (DE)
Title: Fingerschreiber
IPC: B43K23/012
Filed: 2011-08-30
Abstract: Fingerschreiber in Form eines Fingerhut, mit der Möglichkeit verschiedenartige Deckel anzubringen dadurch gekennzeichnet, dass der Fingerschreiber auf den Finger aufgesetzt wird. Der Fingerschreiber besteht aus drei Hauptteilen (linker und rechter Korpus und Deckel) und 3 Sekundarteilen (2 Gummibänder und Mine).