baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007020517-B3 (DE)
Title: Men urine absorbing and discharging device, has retainer fixed by mounting unit in form of adhesive plaster in penis of user, where mounting unit is attached to collar flange and to skin of penis shank of user
Inventor: BADEWIEN REINHARD
IPC: A61F5/451
Filed: 2007-05-02
Granted: 2008-07-03
Abstract: The device has a cup-shaped retainer (2) formed for penis of a user with an outlet formed at a base. An edge of the cup-shaped retainer has a semicircular edge recess (4) and a collar flange (5) in an area outside of the edge recess. The retainer is fixed by a mounting unit (16) in form of an adhesive plaster (17) in the penis of the user, where the mounting unit is attached to the collar flange and to a skin of a penis shank of the user.
Patent DE-102008029028-B3 (DE)
Title: Vakuum-Druckmessvorrichtung für einen RTP-Vakuumofen
Inventor: RODRIGUEZ-ALVAREZ HUMBERTO
IPC: G01L21/30
Filed: 2008-06-18
Granted: 2009-11-26
Abstract: Zur effizienten Herstellung insbesondere von halbleitenden Chalkogenidschichten zum Einsatz in CIS-Solarzellen wird eine Reaktionsbox in den Reaktionsraum des RTP-Vakuumofens (Rapid Thermal Processing) eingeschoben. Die Qualität der herzustellenden Schicht wird über den Prozessdruck (PP) geregelt, der in-situ über eine optische Messung der Durchbiegung einer Membran in der Reaktionsbox als Drucksensor ermittelt wird. Aufgrund der starken Temperaturschwankungen beim RTP ist diese Messung jedoch fehlerbehaftet und erst ab einer bestimmten Größe der Membran einsetzbar. Bei der Erfindung ist außerhalb des RTP-Vakuumofens (05) eine mit der Reaktionsbox (02) über ein Zuführungsrohr (11) gasdicht verbindbare separate Druckmesseinheit (08) mit einem Messraum (09) und dem Drucksensor (10), vorzugsweise ein Wärmeleitungsmanometer (15) nach Pirani, vorgesehen. Dabei wird zumindest das Zuführungsrohr (11) über eine Heizeinrichtung (12) auf einer gleichen konstanten, thermisch vom RTP entkoppelten Temperatur (TA) unterhalb der Prozesstemperatur (TP), aber oberhalb der Kondensationstemperatur (TK) des Prozessgases gehalten, die sich als Messtemperatur (TM) auf das Prozessgas bei dessen Eintritt in die Druckmesseinheit (08) übertragen hat.
Patent DE-102011123052-B3 (DE)
Title: Automatisierungssystem
Inventor: BREITENSTEINER JENS
IPC: G08C25/02
Filed: 2011-04-04
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten in einem Automatisierungssystem 1 umfassend eine erste 4 und wenigstens eine zweite 5, 7, 8 Automatisierungs-Netzwerkkomponente, die über zumindest ein Automatisierungsnetzwerk 3b, 3c, 3d zur zyklischen Datenübertragung unter Verwendung eines dem jeweiligen Automatisierungsnetzwerkes 3b, 3c, 3d zwecks Datentransports zugrunde gelegten Kommunikationsprotokolls ausgebildet und miteinander verbunden sind, wobei zu übertragene Daten mittels einer Fragmentierungssteuerung in eine Mehrzahl von Fragmenten F-Funterteilt und die Fragmente F-Fzusammen mit einer Fragmentinformation FI mittels jeweils einer Fragment-Nachricht 9, 10 unter Verwendung des jeweiligen Kommunikationsprotokolls von der ersten 2 an die zweite 5, 7, 8 Automatisierungs-Netzwerkkomponente gesendet werden, und der Empfang eines in der jeweiligen Fragment-Nachricht 9,10 enthaltenen Fragmentes F-Fin der Fragmentinformation FI der Fragment-Nachricht 9, 10 durch die zweite 5, 7, 8 Automatisierungs-Netzwerkkomponente quittiert wird, wobei ein Fragment F-Fmittels einer Fragment-Nachricht 9,10 solange von der ersten 2 Automatisierungs-Netzwerkkomponente zyklisch ausgesendet wird, bis eine Fragment-Nachricht 9, 10 mit einer in der Fragmentinformation FI enthaltenen Empfangsquittierung von der ersten 2 Automatisierungs-Netzwerkkomponente empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Empfängerfunktionalität der zweiten 5, 7, 8 Automatisierungs-Netzwerkkomponente durch die erste 2 Automatisierungs-Netzwerkkomponente ermittelt wird und Übertragungsparameter in Abhängigkeit von der Empfängerfunktionalität angepasst werden.
Patent DE-102012016523-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen des Öffnens eines Tankdeckels
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: B60K15/05
Filed: 2012-08-20
Granted: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Detektion des Öffnens eines Tankdeckels mit Hilfe eines Funksystems, bestehend aus einer innerhalb des Tanks angebrachten Funkbake und einer Basistation. Anstatt sich wie bei herkömmlichen Systemen auf Sensoren zur Detektion der Öffnung zu verlassen, wird bei der erfindungsgemäßen Lösung die Streckendämpfung zwischen Bake und Basisstation ausgewertet. Diese steigt deutlich messbar an, sobald der Tankdeckel geöffnet wird. Bei Bedarf kann dieser Effekt durch konstruktive Maßnahmen (Abschirmungen) noch verstärkt werden. Wird der Tankdeckel geöffnet, kann das System eine Meldung an einen Dritten absenden oder einen lokalen Alarm auslösen.
Patent DE-102013100231-B3 (DE)
Title: Door hinge for use in door assembly, has adjustment element that is inserted into receiving space of door frame, to cause displacement of bearing insert portion from mounting position to operating position
Inventor: GOELDNER FRANK
IPC: E05D3/06
Filed: 2013-01-10
Granted: 2013-10-31
Abstract: The door hinge has a bearing insert portion (6) that is connected to a hinge arm (8) provided in a receiving space (4) of a door frame (3). The hinge arm provided at the front of the door frame, is extended out of the receiving space. The hinge arm is extended from the operating position to a portion laterally away from the receiving space of the door frame. An adjustment element (10) is inserted into the receiving space, to cause the displacement of the bearing insert portion from the mounting position to the operating position. An independent claim is included for a door assembly.
Patent DE-102013112179-B3 (DE)
Title: Modularer Kassentisch
Inventor: TIFFE OLIVER
IPC: G07G1/14
Filed: 2013-11-06
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kassentisch (1), der aus zumindest zwei Moduleinheiten (A, B, C, D) besteht, wobei zumindest eine Moduleinheit zumindest zwei verschiedene Arten von Fixiermittel (20, 23, 23') aufweist, über welche die zumindest zwei Moduleinheiten miteinander fixiert sind. Eine Art Fixiermittel ist als flächiges Bauteil mit zumindest zwei, bevorzugt jedoch vier, Bohrungen ausgestaltet und die andere Art Fixiermittel ist als Profilschiene ausgebildet ist, wobei die Profilschiene im Wesentlichen eine U-Form oder eine L-Form besitzt. Die Moduleinheiten haben im Wesentlichen eine kubus- oder quaderförmige Rahmenstruktur. Außerdem fehlt den Moduleinheiten zumindest eine Seitenwand, und/oder sie weisen zumindest eine seitliche Öffnung auf. Die fehlenden Seitenwände und/oder Öffnungen stehen sich beim Zusammenbau gegenüber.
Patent DE-102013213359-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spülmaschine sowie Spülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/48
Filed: 2013-07-08
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer als Programmautomat ausgebildeten Spülmaschine (1), welche eine Behandlungskammer (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut aufweist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass während einer Adsorptionsphase Luft aus der Behandlungskammer (2) durch eine ein reversibel dehydrierbares Trockenmaterial aufweisende Sorptionseinheit (41) derart geleitet wird, dass das Trockenmaterial Feuchtigkeit aus dem Luftstrom aufnimmt, wobei anschließend die Luft wieder der Behandlungskammer (2) zugeführt wird. Ferner ist vorgesehen, dass während einer Desorptionsphase das Trockenmaterial der Sorptionseinheit (41) erhitzt wird derart, dass aus dem Trockenmaterial Feuchtigkeit als Wasserdampf desorbiert wird. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass während der Desorptionsphase die Sorptionseinheit (41) nur soweit zwangsbelüftet wird, dass eine Rückkondensation von desorbiertem Wasserdampf in der Sorptionseinheit (41) selbst wirksam verhindert wird.
Patent DE-102013219050-B3 (DE)
Title: Hochleistungsrotoren einer Turbomolekularpumpe
Inventor: FROITZHEIM MICHAEL
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-09-23
Granted: 2015-01-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Hochleistungsrotoren einer Turbomolekularpumpe (TMP).
Patent DE-102013222360-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-11-04
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit einer Lichtquelle (16) und einem Lichtleiter (18), der einen Einkoppelbereich (20), eine Lichtaustrittsfläche (22) und Umlenkflächen aufweist. Der Lichtleiter weist ein Segment einer becherförmigen Grundform mit einem Becherboden mit einem Außenrand und einer Becherwand aufweist. Der Einkoppelbereich ist im Becherbodensegment angeordnet und weist eine erste Umlenkfläche (24) auf, die Lichtquellenlicht radial in das Becherbodensegment umlenkt. Zwischen dem Becherbodensegment und dem Becherwandsegment ist eine zweite Umlenkfläche (26) angeordnet, die auf sie einfallendes Licht in das Becherwandsegment richtet. Das Becherwandsegment weist eine helixförmige dritte Umlenkfläche (28) aufweist, die einfallendes Licht in eine Umfangsrichtung des Becherwandsegments umlenkt. In die Umfangsrichtung umgelenktes Licht tritt über die Lichtaustrittsfläche (22) aus dem Lichtleiter aus.
Patent DE-102014009797-B3 (DE)
Title: Körpergerechtes Hundegeschirr
Inventor: PREKER MELANIE
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-07-02
Granted: 2015-12-24
Abstract: Bekannte Hundegeschirre sind überwiegend so konzipiert, dass durch den Verlauf des Rückensteges Druck auf aufeinanderfolgende Wirbelkörper ausgeübt wird. Darüber hinaus wird durch auf den Schulterblättern verlaufende Gurte die Bewegungsfreiheit eingeschränkt und der Bewegungsapparat des Hundes negativ beeinflusst. Das neue Hundegeschirr soll insbesondere in der Bewegung den anatomischen Besonderheiten jedes einzelnen Hundes gerecht werden und höchstmögliche Bewegungsfreiheit und Tragekomfort zulassen. Jedes Hundegeschirr wird immer individuell nach Maß bezogen auf die jeweilige Anatomie des betreffenden Hundes angefertigt. Es besitzt einen gekreuzten Rückenbereich, an dem an zwei Punkten (7 + 8) ein Gurt (9) angebracht ist, an dem die Leine befestigt wird. Die halsnahen Gurte (1a) und die schräg verlaufenden Bauchgurte (3) halten die Schulterblätter weitestgehend frei. Das Geschirr ist sowohl für Hunde mit Einschränkungen am Bewegungsapparat, als auch für alle anderen Hunde geeignet, da in beiden Fällen empfindliche Körperregionen durch die individuelle Anordnung der Gurte geschont werden.
Patent DE-102014107567-B3 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: HORN MICHAEL
IPC: B41M5/34
Filed: 2014-05-28
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial. Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, umfassend ein Trägersubstrat sowie eine mindestens einen Farbbildner und mindestens einen phenolfreien Farbentwickler enthaltende wärmeempfindliche farbbildende Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Farbentwickler eine Verbindung der Formel (I)ist, wobei Ar1 und Ar2 ein Phenyl-Rest und/oder ein C1-Alkyl-substituierter Phenyl-Rest sind. Fernen betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung dieses wärmeempfindlichen Aufzeichnungsmaterials sowie die Verwendung des in der wärmeempfindlichen farbbildenden Schicht vorliegenden Farbentwicklers der Formel (I) in einem wärmeempfindlichen Aufzeichnungsmaterial.
Patent DE-102015017095-B3 (DE)
Title: Fahrradkettenrad
Inventor: SUGIMOTO AKINOBU
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-05-20
Granted: 2021-12-16
Abstract: Ein Fahrradkettenrad umfasst Kettenradzähne. Die Kettenradzähne beinhalten zumindest einen ersten Zahn und zumindest einen zweiten Zahn. Der zumindest eine erste Zahn weist eine erste Radialzahnhöhe auf. Der zumindest eine erste Zahn weist eine erste axiale Ketteneingriffsbreite auf, welche geringer ist als ein erster Abstand, welcher zwischen entgegengesetzten Außenverbindplatten einer Fahrradkette definiert ist/wird und welche größer ist als ein zweiter Abstand, welcher zwischen entgegengesetzten Innenverbindplatten der Fahrradkette definiert ist/wird. Der zumindest eine zweite Zahn ist zu dem ersten Zahn benachbart und ist an einer stromabwärtigen Seite in einer Drehantriebsrichtung des Fahrradkettenrades angeordnet. Der zumindest eine zweite Zahn ist ausgestaltet, um mit Innenverbindplatten der Fahrradkette in Eingriff zu stehen/zu gelangen. Der zumindest eine zweite Zahn weist eine zweite Radialzahnhöhe auf. Die erste Radialzahnhöhe ist größer als die zweite Radialzahnhöhe.
Patent DE-102015111689-B3 (DE)
Title: Elektrisch beheizbarer Katalysator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B1/00
Filed: 2015-07-17
Granted: 2016-10-20
Abstract: Bereitgestellt werde ein elektrisch beheizbarer Katalysator (100, 200, 300, 400) zur Behandlung eines Gasstroms, insbesondere des Abgasstroms eines Verbrennungsmotors, wobei der elektrisch beheizbare Katalysator (100, 200, 300, 400) ein rohrförmiges Gehäuse (101, 201, 301, 401), einen von dem rohrförmigen Gehäuse (101, 201, 301, 401) umschlossenen Innenraum und eine im Innenraum des rohrförmigen Gehäuses (101, 201, 301, 401) angeordnete, mittels einer elektrischen Heizung beheizbare poröse Struktur (102, 202, 302, 402) aufweist, bei dem die elektrische Heizung eine mineralisolierte Heizung (103, 203, 303, 403) mit einem Heizleiter (104, 204, 304, 404), mindestens einer stirnseitigen Anschlussöffnung (109, 209, 210, 309, 409) und mindestens einem äußeren Metallmantel (108, 208, 308, 408) ist, wobei die mineralisolierte Heizung (103, 203, 303, 403) mindestens einen Abschnitt (103, 203a, 203b, 303a) aufweist, der durch eine Gehäusewand hindurchgeführt ist, so dass sämtliche stirnseitige Anschlussöffnungen (109, 209, 210, 309, 409) außerhalb des Innenraums des rohrförmigen Gehäuses (101, 201, 301, 401) angeordnet sind und der äußeren Metallmantel (108, 208, 308, 408) der mineralisolierten Heizung (103, 203, 303, 403) in diesem Abschnitt mit dem rohrförmigen Gehäuse (101, 201, 301, 401) direkt oder über eine mineralisolierte, vakuumdichte Durchführung verschweißt oder verlötet ist, und wobei der Heizleiter (104, 204, 304, 404) zumindest in den Abschnitten der mineralisolierten Heizung, die im Innenraum des Gehäuses (101, 201, 301, 401) angeordnet sind, komplett in eine, vorzugsweise verdichtete, Isolierung (106, 206, 306, 406), insbesondere eine keramische Isolierung, eingebettet ist und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Katalysators.
Patent DE-102016102430-B3 (DE)
Title: Langwegzelle
Inventor: RUBIN TOM
IPC: G01N21/59
Filed: 2016-02-11
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Langwegzelle (10), insbesondere Herriott-Zelle, mit einem ersten Spiegel (12) und einem zweiten Spiegel (14). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dadurch gekennzeichnet, dass der erste Spiegel (12) ein erstes Erstspiegel-Segment (42.1) und zumindest ein zweites Erstspiegel-Segment (42.2), das das erste Erstspiegel-Segment (42.1) radial umgibt, aufweist, wobei sich die Erstspiegel-Segmente (42) in ihren Krümmungen (R42.1,42.2) oder Brennweiten unterscheiden, der zweite Spiegel (14) ein erstes Zweitspiegel-Segment (44.1) und zumindest ein zweites Zweitspiegel-Segment (44.2), das das erste Zweitspiegel-Segment (44.1) radial umgibt, aufweist, wobei sich die Zweitspiegel-Segmente (44) in ihren Krümmungen (R42.1, R42.2) oder Brennweiten unterscheiden, das erste Erstspiegel-Segment (42.1) und das erste Zweitspiegel-Segment (44.1) so einander zugeordnet sind, dass ein Lichtstrahl zwischen beiden hin- und zurückreflektiert wird und dass das zweite Erstspiegel-Segment (42.2) und das zweite Zweitspiegel-Segment (44.2) so einander zugeordnet sind, dass ein Lichtstrahl zwischen beiden hin- und zurückreflektiert wird.
Patent DE-102018104817-B3 (DE)
Title: Abstandshalter für einen Träger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UEBLER KLAUS
IPC: B60R9/10
Filed: 2018-03-02
Granted: 2019-03-28
Abstract: Abstandshalter (1, 24) für einen für ein Kraftfahrzeug vorgesehenen Träger, mit einem Abstandselement (2), das an einem Ende eine trägerseitige Befestigungseinheit (3) und an seinem anderen Ende eine ein Sperrelement (4) zum Arretieren eines Klemmbands (6) aufweisende Halterung (5, 25) für ein Rahmenprofil eines Zweirads aufweist, mit einem zwischen der trägerseitigen Befestigungseinheit (3) und der Halterung (5, 25) angeordneten Übertragungselement (20), das zwischen einer ersten Position, in der es ein Öffnen der trägerseitigen Befestigungseinheit (3) verhindert, und einer zweiten Position, in der es ein Öffnen der trägerseitigen Befestigungseinheit (3) ermöglicht, bewegbar ist, wobei das Übertragungselement (20) mittels eines an der Halterung (5, 25) schwenkbar gelagerten Hebels (15, 27, 40) bewegbar ist, an dem das Klemmband (6) befestigt ist.
Patent DE-102018124334-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hohlprofilbauteils für ein Fahrzeug
Inventor: KHEMCHANE HAMID
IPC: B21D53/88
Filed: 2018-10-02
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren (300) zum Herstellen eines Hohlprofilbauteils (100) für ein Fahrzeug unter Verwendung einer mechanischen Presse (200), mit, mechanischem Umformen (301) eines Halbzeugs innerhalb der Presse (200) in einer ersten Verarbeitungsstufe (201), um ein Hohlprofilelement (100-1) zu erhalten, und mechanischem Bohren (303) eines Bohrlochs (115, 117) in dem Hohlprofilelement (100-1) innerhalb der Presse (200) in einer zweiten Verarbeitungsstufe (203), welche der ersten Verarbeitungsstufe (201) folgt, um das Hohlprofilbauteil (100) zu erhalten.
Patent DE-102018127416-B3 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau und Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: REIBE MATHIAS
IPC: B60P3/20
Filed: 2018-11-02
Granted: 2019-12-05
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen Nutzfahrzeugaufbau sowie eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Nutzfahrzeugaufbau bereitzustellen, die auf einfache und kostengünstige Weise eine verbesserte Dichtwirkung erzielen.
 Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, dass die Dichtlippe (14) einer Dichtungsanordnung (10) in einem Eckbereich (16) eine geringere vom Basiskörper (12) der Dichtungsanordnung (10) weggerichtete Erstreckung aufweist als in zumindest einem außerhalb des Eckbereichs (16) angeordneten Bereich der Dichtungsanordnung (10)
Patent DE-102019006425-B3 (DE)
Title: Orchestermusiker-Schallschutzvorrichtung
Inventor: LANG ARVO
IPC: G10K11/168
Filed: 2019-09-11
Granted: 2021-01-21
Abstract: Musiker-Schallschutzvorrichtung, um Schalleinwirkung auf einen Musiker wenigstens zu verringern, mit einem Hauptkörper, der eine Höhe, eine Breite und eine Tiefe aufweist, wobei der Hauptkörper in Aufsicht auf die durch Höhe und Breite definierte Ebene eine im Wesentlichen dreiecksartige Form besitzt.
Patent DE-102019114117-B3 (DE)
Title: Automatische Workflows basierend auf einer Erkennung von Kalibrierproben
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G06F17/00
Filed: 2019-05-27
Granted: 2020-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein entsprechendes Kalibriersystem für eine Kalibrierung eines Mikroskopsystems vorgestellt. Das Verfahren weist ein Aufnehmen eines Übersichtsbildes eines Probentisches des Mikroskopsystems und ein Identifizieren einer Kalibrierprobe in dem aufgenommenen Übersichtsbild auf. Außerdem weist das Verfahren ein Klassifizieren der Kalibrierprobe in dem aufgenommenen Übersichtsbild in eine aus einer Mehrzahl von Kalibrierprobenklassen mittels eines Klassifizierungssystems auf, welches mit Trainingsdaten trainiert wurde, um ein Modell zu bilden, sodass das Klassifizierungssystem angepasst ist zum Klassifizieren von unbekannten Eingabedaten in Vorhersageklassen. Darüber hinaus weist das Verfahren ein Auswählen eines Kalibrier-Workflow zur Kalibrierung des Mikroskopsystems in Abhängigkeit von der klassifizierten Kalibrierprobenklasse auf, wobei das Auswählen mittels eines Workflow-Indikatorwertes, der als Eingabewert für ein Workflow-Auswahlsystem dient, durchgeführt wird. Darüber hinaus kann das Verfahren ein Kalibrieren von Komponenten des Mikroskopsystems aufweisen.
Patent DE-102019118023-B3 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: RIESBECK SEBASTIAN
IPC: B64D27/24
Filed: 2019-07-04
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug weist einen Mantelpropeller mit Lamellen (11) und einem Betätigungsmechanismus auf; undder Betätigungsmechanismus ist dazu eingerichtet, den Mantelpropeller zu öffnen, indem die Lamellen (11) in einer ersten Stufe teilweise angehoben und in einer zweiten Stufe geschwenkt werden.
Patent DE-102021101421-B3 (DE)
Title: Ernteeinrichtung
Inventor: BITTNER STEFAN
IPC: A01D46/28
Filed: 2021-01-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: An einem Fahrzeug angeordnete Ernteeinrichtung für Früchte tragende Pflanzen, welche mehrere parallel zur Fahrtrichtung sich im Wesentlichen horizontal erstreckende und beabstandet übereinander angeordnete Schüttelstäbe aufweist, wobei die Schüttelstäbe jeweils an einem ersten Ende drehfest mit einem Antriebselement verbunden sind und das Antriebselement in einer über einen bestimmtem Winkelbereich oszillierenden Drehbewegung um seine Längsachse antreibbar ist, wodurch die Schüttelstäbe in einer horizontalen Ebene eine auf die Pflanze gerichtete hin- und hergehende Schüttelbewegung ausführen, wobei die drehfeste Verbindung zwischen Antriebselement und dem ersten Ende des jeweiligen Schüttelstabs als eine fernbetätigbare, lösbare Verriegelung einer drehbaren Lagerung des Schüttelstabs um die Längsachse des Antriebselements ausgebildet und so der Schüttelstab relativ zum Antriebselement fixierbar ist.
Patent DE-102021126265-B3 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: BÄR TOBIAS
IPC: F16D13/68
Filed: 2021-10-11
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10) aufweisend einen um eine Drehachse (12) drehbaren Lamellenträger (14), wenigstens eine mit einer Betätigungskraft zur Übertragung eines Drehmoments beaufschlagbare Kupplungslamelle (20), ein mitdrehend mit dem Lamellenträger (14) lösbar verbundenes und über ein Sicherungselement (50) gegenüber diesem axial festgelegtes Kupplungsbauteil (38), wobei das Sicherungselement (50) radial zwischen einem Aussenumfang (54) des Lamellenträgers (14) und einem Innenumfang (58) eines radial außerhalb von dem Lamellenträger (14) angeordneten und dem Kupplungsbauteil (38) zugeordneten Aufnahmeelements (60) aufgenommen ist.
Patent DE-102021211938-B3 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: HARTMANN PHILIPPUS
IPC: F15B20/00
Filed: 2021-10-22
Granted: 2022-11-10
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung (1) vorgeschlagen, die über eine Ventilbatterie (6) verfügt, die mit mehreren elektro-pneumatisch vorgesteuerten Wegeventilen (7) ausgestattet ist, wobei jedes Wegeventil (7) über eine VorsteuerVentileinrichtung (29) verfügt, die über einen Vorsteuer-Versorgungskanal (32) an ein elektrisch betätigbares Sicherheitsventil (33) angeschlossen ist. Das Sicherheitsventil (33) kann den Vorsteuer-Versorgungskanal (32) in einer Einspeisestellung mit einem Vorsteuer-Einspeisekanal (34) und in einer Entlüftungsstellung mit einem Vorsteuer-Entlüftungskanal verbinden. Die Betriebsbereitschaft des Sicherheitsventils (33) kann mit einer Entlüftungsdiagnosefunktion und/oder Belüftungsdiagnosefunktion der Ventilanordnung (1) überwacht werden, wobei an der Überwachung eine Auswerteelektronik (48) mitwirkt. Bei der Entlüftungsdiagnosefunktion kann überwacht werden, ob die Entlüftungsfunktion des Sicherheitsventils (33) gegeben ist, wenn es mittels eines elektrischen Ausschaltsignals (AS) in die Entlüftungsstellung umgeschaltet wird. Die Belüftungsdiagnosefunktion erlaubt eine dahingehende Prüfung, ob beim Umschalten des Sicherheitsventils (33) in die Einspeisestellung unerwünscht ein erhöhter Fluiddruck im Vorsteuer-Versorgungskanal (32) ansteht.