baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120056-A1 (DE)
Title: Hydraulikbetätigungsvorrichtung
Inventor: SAKAI TAKUMA
IPC: B62L3/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Eine Hydraulikbetätigungsvorrichtung für ein Kleinfahrzeug einschließlich eines Fahrrads umfasst ein Basiselement, eine Montagestruktur, ein Betätigungselement und einen Kolben. Das Basiselement umfasst eine Zylinderbohrung, die eine Zylinderachse aufweist. Die Montagestruktur definiert eine Montageachse, die sich linear entlang des Lenkers in einem Montagezustand erstreckt, in dem das Basiselement mit der Montagestruktur an einem Lenker montiert ist. Das Betätigungselement ist an das Basiselement um eine erste Schwenkachse zwischen einer Ruheposition und einer betätigten Position schwenkbar gekoppelt. Die Zylinderachse ist betrachtet entlang der ersten Schwenkachse im Montagezustand nicht-rechtwinklig zu der Montageachse. Der Kolben ist beweglich in der Zylinderbohrung vorgesehen. Der Kolben ist an das Betätigungselement gekoppelt, um als Reaktion auf eine Schwenkbewegung des Betätigungselements aus der Ruheposition in die betätigte Position gezogen zu werden.
Patent DE-102018120075-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine für körniges Gut
Inventor: WIEN THOMAS
IPC: A01C7/14
Filed: 2018-08-17
Abstract: Verteilmaschine (2) für körniges Gut, wie Saatgut und/oder Dünger, mit zumindest einem Vorratsbehälter (4), wobei dem Vorratsbehälter (4) zumindest eine Dosiereinrichtung (5, 5') zur Förderung von körnigem Gut in einstellbaren Mengen zugeordnet ist, wobei die Dosiereinrichtung (5, 5') zumindest ein Dosiergehäuse (10) mit zumindest einem Zulauf (11), zumindest einem ersten Auslauf (12) und zumindest einem zweiten Auslauf (13), zumindest ein in dem Dosiergehäuse (10) zwischen dem Zulauf (11) einerseits und den Ausläufen (12, 13) andererseits angeordnetes und antreibbares Dosierrad (14) umfasst, wobei an dem ersten Auslauf (12) des Dosiergehäuses (10) eine das von der Dosiereinrichtung (5) geförderte körnige Gut zum Boden leitende erste Förderleitung (15) angeschlossen ist, wobei zwischen dem Dosierrad (14) einerseits und den beiden Ausläufen (12, 13) andererseits eine Leitvorrichtung (17) angeordnet ist, mittels welcher ein Förderkanal zwischen dem Zulauf (11) einerseits und wahlweise dem ersten Auslauf (12) oder dem zweiten Auslauf (13) andererseits herstellbar ist. Um eine Verteilmaschine (2) mit einer vielseitig nutzbaren Dosiereinrichtung (5) zu schaffen ist vorgesehen, dass an dem zweiten Auslauf (13) eine das von der Dosiereinrichtung (5) geförderte körnige Gut zum Boden leitende zweite Förderleitung (16) angeschlossen ist.
Patent DE-102018120817-A1 (DE)
Title: Stelleinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere Kraftfahrzeugtürverschlüsse
Inventor: BERRES MICHAEL
IPC: H02K7/08
Filed: 2018-08-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Stelleinheit (10) für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, aufweisend ein Gehäuse (23), einen im Gehäuse (23) angeordneten elektrischen Motor (11) mit einer Motorwelle (17) und zumindest ein Stützmittel (12, 14) zur radialen Lagerung des Motors (11) im Gehäuse (23), wobei das zumindest eine Lagermittel (12, 14) den Motor (11) an der Motorwelle (17) radial im Gehäuse (23) gelagert.
Patent DE-102018121867-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Identifizieren einer Vorlage einer Deichsel eines Anhängers
Inventor: SHIVAMURTHY SWAROOP KAGGERE
IPC: B60D1/62
Filed: 2018-09-07
Abstract: Eine Vorlage einer Deichsel soll zuverlässiger identifiziert werden. Daher wird ein Verfahren zum Identifizieren einer Vorlage (5) einer Deichsel eines Anhängers, der an ein Fahrzeug angehängt ist, bereitgestellt mit den Schritten
 a) Erfassen eines Bildes der Deichsel des Anhängers,
 b) Durchführen einer Texturanalyse des Bildes auf Blockbasis,
 c) Bestimmen von ungewöhnlichen Blöcken (27) in dem Bild, die jeweils ein anderes Texturmuster aufweisen als ein festgelegter Block oder eine festgelegte Gruppe von Blöcken des Bildes,
 d) Gruppieren der ungewöhnlichen Blöcke (27) und
 e) Definieren der gruppierten ungewöhnlichen Blöcke (27) als Vorlage der Deichsel.
Patent DE-102018124549-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B60D1/54
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (90) mit einem Kuppelelement (14), welches anhand eines Lagers (13) zwischen einer Gebrauchsstellung (G), in der es zum Anhängen eines Anhängers nach hinten vor ein Heck (91) des Kraftfahrzeugs (90) vorsteht, und einer Ruhestellung (R), in der es näher zu dem Kraftfahrzeug (90) hin verstellt ist, verstellbar gelagert ist, wobei das Lager (13) eine bezüglich des Kraftfahrzeugs (90) ortsfeste Lagerbasis (11) und ein an der Lagerbasis (11) beweglich gelagertes Lagerelement (12) aufweist, welches das Kuppelelement (14) trägt, wobei die Anhängekupplung (10) einen elektrischen Antriebsmotor (50) aufweist, mit dem das Lagerelement (12) bezüglich der Lagerbasis (11) zwischen der Ruhestellung (R) und der Gebrauchsstellung (G) antreibbar ist, und wobei der Antriebsmotor (50) einen Stator (51) und einen bezüglich des Stators (51) angetriebenen Läufer (57) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Lagerbasis (11) und das Lagerelement (12) Antriebskomponenten bilden, wobei der Stator (51) an der einen, eine Stator-Antriebskomponente (111) bildende Antriebskomponente und der Läufer (57) an der anderen, eine Läufer-Antriebskomponente (112) bildende Antriebskomponente angeordnet ist.
Patent DE-102018125112-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für eine Fahrzeugkombination
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B62D53/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrwerk (10) für eine Fahrzeugkombination, mit wenigstens einem Zugfahrzeugfahrwerk (18) und wenigstens einem Anhängerfahrwerk (22), welche über eine Kupplung (34) miteinander verbindbar sind, wobei das Zugfahrzeugfahrwerk (18) wenigstens zwei Zugfahrzeugachsen (46) aufweist, wobei wenigstens eine Zugfahrzeugachse (46) durch zwei lenkbare Radmodule (50) gebildet ist, welche um 90° zu einer Zugfahrzeuglängsachse (38) einschlagbar sind, wobei die Radmodule (50) bei wenigstens einer der Zugfahrzeugachsen (46) Antriebsmodule (58) aufweisen über die die Radmodule (50) antreibbar sind, und wobei das Anhängerfahrwerk (22) wenigstens eine Anhängerachse (62) aufweist, die durch zwei Radeinheiten (66) gebildet ist.
Patent DE-102018132022-A1 (DE)
Title: Befestigung eines hydraulischen Schaltventils in einer Aufnahmebohrung eines Gehäuses und Verfahren zum Montieren und Befestigen eines Schaltventils
Inventor: YAKAN MURAT
IPC: F16B2/20
Filed: 2018-12-13
Abstract: Bei einer Befestigung eines hydraulischen Schaltventils (1) in einer Aufnahmebohrung (2) eines Gehäuses (3) ist das Schaltventil (1) mittels eines gestuft ausgebildeten Verbindungsabschnittes (8) seines Ventilgehäuses in die Aufnahmebohrung (2) eingesetzt und in dieser axial fixierbar. Dabei soll sich der befestigte Verbindungsabschnitt (8) axial innerhalb der Aufnahmebohrung (2) erstrecken. Zur Verbesserung der Befestigung des hydraulischen Schaltventils in der Aufnahmebohrung, wobei diese mit einfachen Mitteln herstellbar ist und sich das Schaltventil mit geringem Aufwand wieder demontieren lässt, soll in einer Innenmantelfläche (12) der Aufnahmebohrung (2) eine umlaufende Nut (26) vorgesehen sein, in die ein radial federnder, an einer Stelle seines Umfangs geschlitzter Profilring (14) mittels eines radial vorstehenden Bundes (25) eingeschnappt ist. Dabei beaufschlagt der in den Profilring (14) eingesetzte Verbindungsabschnitt (8) den Bund (25) mit einer in Richtung der Nut (26) wirkenden Kraft. Weiterhin wird zumindest ein an einer Außenmantelfläche (24) des Verbindungsabschnittes (8) ausgebildeter Hinterschnitt (31) formschlüssig von einem Arretierelement (28) hintergriffen.
Patent DE-102018132317-A1 (DE)
Title: Langfaserverstärktes thermoplastisches Filament
Inventor: SIMONIN MATTHEW
IPC: B29C70/52
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines langfaserverstärkten thermoplastischen Filaments beinhaltet das Anordnen einer Mischung aus faserigem Material und thermoplastischem Material in einem Trichter einer Extrusionsvorrichtung und das Einbringen der Mischung in den Extruder und durch eine Streckfließform, um längere Faserlängen zu aufrechtzuerhalten. Aus der Streckfließform wird das Gemisch durch eine Ziehform geleitet, um das langfaserverstärkte Filament herzustellen.
Patent DE-102018201951-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: BUEHNER MARTIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-02-08
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen in einem Gehäuse (6) angeordneten elektromagnetischen Aktuator (2) und eine von einem Anker (4) des Aktuators (2) betätigbare Ventilnadel (8), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (9) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (10) zu einem Dichtsitz (26) zusammenwirkt. Hierbei ist der Anker (4) an der Ventilnadel (8) bewegbar geführt. Ein mit der Ventilnadel (8) verbundenes Anschlagelement (12) begrenzt im Zusammenhang mit einer Betätigung der Ventilnadel (8) eine Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8). Das Anschlagelement (12) weist zumindest ein elastisch verformbares Teil (13) und ein Anschlagstück (14) auf, wobei das elastisch verformbare Teil (13) hülsenförmig ausgestaltet ist und wobei das Anschlagelement (12) so ausgestaltet ist, dass der Anker (4) bei der Begrenzung der Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8) zunächst das elastisch verformbaren Teil (13) berührt und erst nach einer entsprechenden elastischen Verformung des elastisch verformbaren Teils (13) an dem Anschlagstück (14) anschlägt.
Patent DE-102018205629-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: H01M2/30
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (1) mit wenigstens zwei Batteriemodulen (2, 3), die jeweils ein Modulgehäuse (4) zur Aufnahme von Batteriezellen und jeweils ein elektrisches Kontaktelement (5, 6) zum elektrischen Verbinden der Batteriemodule (2, 3) aufweisen. Jedes Batteriemodul (2, 3) weist ein innerhalb seines Modulgehäuses (4) angeordnetes und mit seinem Kontaktelement (5, 6) verbundenes Vorspannelement (7) auf. Jedes Kontaktelement (5, 6) ist zwischen einer Kontaktstellung, in der das jeweilige Kontaktelement (5, 6) durch eine Durchbrechung (8, 25) an dem Modulgehäuse (4) des jeweiligen Batteriemoduls (2, 3) hindurchgeführt ist, und einer Schutzstellung, in der das jeweilige Kontaktelement (5, 6) vollständig innerhalb des Modulgehäuses (4) des jeweiligen Batteriemoduls (2, 3) angeordnet ist, bewegbar an dem jeweiligen Batteriemodul (2, 3) angeordnet. Das Vorspannelement (7) des jeweiligen Batteriemoduls (2, 3) spannt das Kontaktelement (5, 6) dieses Batteriemoduls (2, 3) in Richtung der Schutzstellung dieses Kontaktelements (5, 6) vor. Die Kontaktelemente (5, 6) sind derart ausgebildet, dass zwischen den in den Kontaktstellungen befindlichen Kontaktelementen (5, 6) ein Formschluss herstellbar ist, der durch eine Bewegung der Kontaktelemente (5, 6) relativ zueinander in eine Bewegungsrichtung lösbar ist, die quer zu einer Vorspannrichtung verläuft, in der das jeweilige Kontaktelement (5, 6) mittels des jeweiligen Vorspannelements (7) vorgespannt ist.
Patent DE-102018206140-A1 (DE)
Title: Abdeckelement, System und Vorrichtung
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: G12B17/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das Abdeckelement (100) einen transparenten Träger (1) mit einer ersten Seite (11) und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite (12). Ferner umfasst das Abdeckelement eine elektrisch leitende Beschichtung (2) auf der ersten Seite des Trägers. Die elektrisch leitende Beschichtung bedeckt einen Großteil der ersten Seite des Trägers. Die erste Seite des Trägers ist in einem oder mehreren streifenförmigen Abschnitten (3) frei von der elektrisch leitenden Beschichtung. Die elektrisch leitende Beschichtung ist dazu eingerichtet, elektromagnetische Strahlung in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich zu absorbieren und/oder zu reflektieren.
Patent DE-102018206428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung der Grenzschichtabsaugung bei einem Flugkörper
Inventor: MÖNIG REINHARD
IPC: B64C21/06
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung der Grenzschichtabsaugung bei einem Flugkörper, insbesondere bei einem Flugzeug, zur Unterstützung des Vortriebs des Flugkörpers. Den Flugkörper (10) umströmende Luft wird aus deren dem Flugkörper (10) benachbarten Grenzschicht durch Öffnungen in einer Außenhaut (14) des Flugkörpers (10) angesaugt. Die angesaugte Luft wird zu einem Strahltriebwerk (26) des Flugkörpers (10) geführt und von dem Strahltriebwerk (26) gegebenenfalls zusätzlich zu weiterer von dem Strahltriebwerk (26) angesaugter Außenluft als Schubstrahl (24) ausgestoßen.
Patent DE-102018207636-A1 (DE)
Title: Patiententisch mit Vorrichtung zur reversiblen Aufnahme einer Transferplatte
Inventor: LUDWIG KIRSTEN
IPC: G01R33/28
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Patiententisch einer Bildgebungseinrichtung mit einer Vorrichtung zur umkehrbaren Anpassung des Patiententischs zur reversiblen Aufnahme einer Transferplatte, wobei die Vorrichtung mindestens eine Führungsbahn zum Führen der Transferplatte umfasst, und wobei der Patiententisch ein erstes Kopplungselement aufweist und die Führungsbahn ein zweites Kopplungselement aufweist, welches derart ausgestaltet ist, mit dem ersten Kopplungselement funktional welchselzuwirken, so dass hierüber eine lösbare Verbindung zwischen dem Patiententisch und der Führungsbahn herstellbar ist.
Patent DE-102018213017-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der relativen Position zweier Spulen zueinander
Inventor: SCHWARTE ANSELM
IPC: B60L53/38
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der relativen Position einer in oder an einem Fahrzeug angeordneten zweiten Spule zu einer auf oder in einer Aufenthaltsebene des Fahrzeugs angeordneten ersten Spule mit folgenden Schritten:- Erzeugen eines Magnetfeldes mittels der ersten Spule,- Erfassen des von der ersten Spule erzeugten Magnetfeldes mittels einer zwischen den beiden Spulen angeordneten und mehrere Antennen aufweisenden Antennenanordnung und-Weiterleiten der von den Antennen bereitgestellten Ausgangssignale an eine Auswerteeinheit, die aus den von den Antennen bereitgestellten Signalen Informationen ermittelt, die die die relative Position der zweiten Spule zur ersten Spule beschreiben. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Ermittlung der relativen Position einer in oder an einem Fahrzeug angeordneten zweiten Spule zu einer auf oder in einer Aufenthaltsebene des Fahrzeugs angeordneten ersten Spule.
Patent DE-102018216240-A1 (DE)
Title: Sensordiagnoseverfahren
Inventor: BRINKMAN JASON E
IPC: G01M15/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Ein Motordiagnosesystem schließt ein Steuersystem ein, das eine funktional mit einem Motor verbundene Steuerung hat. Ein Überwachungssystem hat einen funktional mit dem Motor verbundenen Sensor. Ein Diagnosesystem ist funktional mit dem Motor verbunden. Das Diagnosesystem ist zum Implementieren eines Sensordiagnoseverfahrens konfiguriert, das eine Sensorzustandsprüfung einschließt. Die Sensorzustandsprüfung schließt den Vergleich eines gemessenen Wertes eines Sensors mit einem erwarteten Wert und die Bestimmung des Sensorzustands, basierend auf der Differenz zwischen dem gemessenen Wert und dem erwarteten Wert, ein. Das Sensordiagnoseverfahren kann außerdem eine Telematik-Datenanalyse einschließen.
Patent DE-102018216258-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Winkelgeschwindigkeit eines Objekts
Inventor: AMARIEI CORNEL MARIAN
IPC: G01P3/68
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehgeber (1) zum Bestimmen einer Winkelgeschwindigkeit eines Objekts (3) bei Drehungen des Objekts (3) um eine Drehachse (5). Der Drehgeber (1) umfasst eine an dem Objekt (3) angeordnete Strahlungsquelle (7), die ein Strahlungsbündel (13) elektromagnetischer Strahlung abstrahlt, einen Strahlungsdetektor (9), der einen Auftreffbereich (17), in dem das von der Strahlungsquelle (7) abgestrahlte Strahlungsbündel (13) den Strahlungsdetektor (9) trifft, oder wenigstens eine von dem Auftreffbereich (17) abhängige Messgröße detektiert und einen an dem Objekt (3) angeordneten Detektorträger (11), der den Strahlungsdetektor (9) trägt und in einer zur Drehachse (5) senkrechten Radialrichtung (15) elastisch deformierbar ist. Die Strahlungsquelle (7) ist derart angeordnet und ausgerichtet, dass sie das Strahlungsbündel (13) zu dem Strahlungsdetektor (9) abstrahlt
Patent DE-102018216615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche eines Metallgegenstands
Inventor: FETZER THOMAS
IPC: B24B31/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche eines Metallgegenstands, insbesondere eines Metallrings, mit dem Schritt eines pastenlosen Gleitschleifens zumindest einer Oberfläche des Metallgegenstands mit Schleifkörpern.
Patent DE-102018220342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses an einem oder mehreren Werkstücken
Inventor: KNAAK CHRISTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-11-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung eines Bearbeitungsprozesses an einem oder mehreren Werkstücken, insbesondere eines Laserbearbeitungsprozesses, wird ein zu überwachender Bereich einer Oberfläche des einen oder der mehreren Werkstücke auf einem oder mehreren Bildsensoren abgebildet und von den Bildsensoren erfasste Bilddaten des Bereichs ausgewertet. Die Auswertung erfolgt bei dem vorgeschlagenen Verfahren mit Hilfe eines faltungsbasierten neuronalen Netzes, das in einer vorangegangenen Trainingsphase auf eine Erkennung und/oder Segmentierung unterschiedlicher, bei Durchführung des Bearbeitungsprozesses auftretender Bereiche und/oder Prozessfehler in den Bilddaten trainiert wurde. Mit dem Verfahren wird eine robuste Überwachungsmöglichkeit eines Bearbeitungsprozesses geschaffen, bei der aus den Bilddaten semantische Informationen zuverlässig extrahiert werden können.
Patent DE-102018222030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Verlustmoments eines Getriebes
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Verlustmoments eines Getriebes, wobei bei der Ermittlung ein Trägheitsmoment des Getriebes einbezogen wird. Um die Ermittlung mit niedrigem Aufwand durchführen zu können, wird für die Ermittlung das Getriebe in Neutral geschaltet und anschließend eine dem Getriebe vorgeschaltete Trennkupplung geschlossen, wobei beim Schließen der Trennkupplung ein Kupplungsmoment (T) der Trennkupplung erfasst wird. Zudem wird als Trägheitsmoment des Getriebes ein Trägheitsmoment (J) eines Getriebeeingangs des Getriebes herangezogen und aus diesem und dem Kupplungsmoment (T) ein Gesamtverlustmoment (T) ermittelt.
Patent DE-102019003358-A1 (DE)
Title: Aktiver Radspoiler für ein Fahrzeug
Inventor: MOSER TILMAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aktiven Radspoiler für ein Fahrzeug, welcher ein- und ausfahrbar gestaltet ist. Ein Radspoiler, bei welchem die Zielgrößen variabel einstellbar sind, weist einen mindestens zweiteiligen Aufbau auf, wobei die einzelnen Teile (5.1; 5.3) unabhängig voneinander ein- oder ausfahrbar sind.
Patent DE-102019005924-A1 (DE)
Title: Mobiltelefon mit einem integrierten elektronischen Sucher
Inventor: NOLD MICHAEL
IPC: H04M1/21
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Mobiltelefon mit Fotokamera dar und ist erfindungswesentlich dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem integrierten ausklappbaren elektronischen Sucher ausgestattet ist, damit der Nutzer bei Bedarf mit Hilfe des Suchers fotografieren kann.
Patent DE-102019008438-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Objekten
Inventor: MOLZAHN SVEN-ERIC
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erkennung von Objekten (O) in einer Fahrzeugumgebung basierend auf maschinellem Lernen, umfassend eine Eingabemöglichkeit zu einem manuellen Nachlernen durch einen Nutzer. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (1) eine in einem Fahrzeug angeordnete optische Anzeigeeinheit (4), welche ausgebildet ist, erkannte Objekte (O) und diesen zugeordnete Klassifikationsergebnisse (K) permanent darzustellen, und zumindest ein Eingabemittel (5), welches ausgebildet ist, bei manueller Betätigung einem bereits klassifizierten Objekt (O) ein anderes Attribut (A) zuzuordnen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Erkennung von Objekten (O) in einer Fahrzeugumgebung basierend auf maschinellem Lernen.
Patent DE-102019008887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Scheinwerfervorrichtung
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60Q1/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Scheinwerfervorrichtung (2) eines Fahrzeuges (1), wobei das Verfahren erfindungsgemäß vorsieht, dass eine Bewegung zumindest eines Abdeckelementes (3, 4) zur Abdeckung einer Lichtaustrittsfläche eines Scheinwerfers in Abhängigkeit einer mittels einer berührungssensitiven Eingabeeinheit getätigten Nutzereingabe gesteuert wird.
Patent DE-102019101835-A1 (DE)
Title: Prothesenfußeinsatz
Inventor: PUSCH MARTIN
IPC: A61F2/66
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenfußeinsatz (10) mit einer proximalen Befestigungseinrichtung (20) zum Festlegen des Prothesenfußeinsatzes (10) an einer Proximalkomponente (2), einem distal zu der Befestigungseinrichtung (20) angeordneten und mit der Befestigungseinrichtung (20) gekoppelten Halter (30), einem elastischen Fersenelement (50), das an dem Halter (30) angeordnet ist und einer Hauptfeder (40), die sich in einen Vorderfußbereich erstreckt und mit dem Halter (30) gekoppelt ist, wobei die Hauptfeder (40) an dem Fersenelement (50) zwischen einer proximalen Fersenkomponente (51) und einer distalen Fersenkomponente (52) gelagert ist.
Patent DE-102019102863-A1 (DE)
Title: System und Verfahren, um eine Spanneinrichtung eines über einen Riemen integrierten Anlassers/Generators auszurichten
Inventor: WILLIS SCOTT
IPC: F02N11/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und Verfahren bereit, um eine Spanneinrichtung eines über einen Riemen integrierten Anlassers/Generators auszurichten. Einige über Riemenantrieb integrierte Anlasser/Generatoren (BISGs) weisen Doppelauslegerspanneinrichtungen auf, die direkt am BISG montiert sind. Da der Abstand zwischen der Spanneinrichtung und der BISG-Riemenscheibe ziemlich klein ist, führt jede Toleranzüberlagerung zu einer relativ starken Fehlstellung, die wiederum zu Riemenverschleiß und -geräuschen führt. Um die Fehlstellung zu minimieren, ist ein Prozess offenbart, um die Aufnahmelager der Spanneinrichtungsriemenscheibe an den Spanneinrichtungsauslegern nach der Montage an den BISG zu bearbeiten. Die BISG-Riemenscheibe wird mit drei Sonden gedreht, welche die Achsenstellungsänderung der BISG-Riemenscheibe über eine vollständige Umdrehung aufnehmen. Diese Daten werden verwendet, um eine geeignetste Ebene festzulegen, und die Aufnahmelager der Spanneinrichtungsriemenscheibe werden bearbeitet, um der geeignetsten Ebene zu entsprechen, so dass das Verdrehen und Verschieben des Riemens während des Betriebs minimiert werden.