baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013006837-B4 (DE)
Title: Klebeelement für die hilfsweise Befestigung einer Brandsohle für einen Schuh an einem Schuhleisten und Endlosband mit einer Vielzahl dieser Klebeelemente
Inventor: KERN ANDREAS
IPC: A43D25/18
Filed: 2013-04-22
Granted: 2016-09-01
Abstract: Klebeelement (1) für die hilfsweise Befestigung einer Brandsohle (9) für einen Schuh an einem Schuhleisten (10) mit einem doppelseitigen Klebeband (2) als Trägerbahn und mit einem ersten und einem zweiten Abdeckteil (3, 4), die die Klebeflächen des Klebebands (2) über dessen Breite vollständig überdecken und nur einen Teil der Klebeflächen in der Länge des Klebebands (2) abdecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebeband (2) auf seiner einen Klebefläche von den zwei Abdeckteilen (3, 4) bedeckt ist, wobei zwischen den Abdeckteilen (3, 4) im Bereich der Mitte, in der Länge des Klebebands (2) gesehen, ein Mitten-Klebestreifen (6) des Klebebands (2) unbedeckt belassen ist, und dass Klebemittel (8, 11) vorgesehen sind, um ein mittig in Bezug auf seine Länge derart gefaltetes Klebeelement (1), dass die beiden Abdeckteile (3, 4) aufeinander liegen, in diesem gefalteten Zustand zu fixieren und sich die Verbindung zwischen den beiden Hälften des Klebeelements leicht lösen lässt.
Patent DE-102013011873-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Verfahren zum Bewegen eines Substrats
Inventor: EHMANN CHRISTIAN WOLFGANG DR ING
IPC: H01L21/68
Filed: 2013-07-17
Granted: 2015-10-08
Abstract: Positioniervorrichtung zum translatorischen Bewegen und/oder Ausrichten eines Substrats, wobei die Positioniervorrichtung eine sich in einer Bewegungsebene (x, y) erstreckende Basis (12) mit parallel zueinander ausgerichteten, längserstreckten und eine erste Verschieberichtung (x) vorgebenden Lagerschienen (16, 18, 20) sowie einen Träger (30) aufweist, wobei der Träger (30) mittels ansteuerbarer Magnetlager (40, 42, 44) berührungslos entlang der erster Verschieberichtung (x) verschiebbar an der Basis (12) gelagert ist, wobei sich der Träger (30) mittels der Magnetlager (40, 42, 44) an zumindest drei Lagerschienen (16, 18, 20) der Basis (12) abstützt und wobei die zumindest drei Lagerschienen (16, 18, 20) in einer Richtung (y) senkrecht zur ersten Verschieberichtung (x) voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei die Magnetlager (40, 42, 44) separat und unabhängig voneinander zur zumindest lokalen Veränderung eines Abstandes (d) zwischen der Basis (12) und dem Träger (30) in einer Z-Richtung senkrecht zur Bewegungsebene (x, y) ausgebildet und/oder ansteuerbar sind.
Patent DE-102013103428-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein verstellbares Verdecksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/08
Filed: 2013-04-05
Granted: 2023-11-16
Abstract: Betätigungseinrichtung (35) für ein verstellbares Verdecksystem eines Kraftfahrzeugs mit zumindest zwei in der Art von Hydraulikzylindern und/oder Pneumatikzylindern und/oder Elektromotoren ausgebildeten Antriebselementen (33, 34) und mit zumindest zwei Getriebeanordnungen (04, 05),wobei das erste Antriebselement (33) seine Stellbewegung auf eine erste Getriebeanordnung (04) überträgt, und das zweite Antriebselement (34) seine Stellbewegung auf eine zweite Getriebeanordnung (05) überträgt, und wobei zur Verstellung des Verdeckelements ein Synchronlauf der ersten Getriebeanordnung (04) und der zweiten Getriebeanordnung (05) erforderlich ist, wobei die erste Getriebeanordnung (04) und die zweite Getriebeanordnung (05) über ein torsionssteifes Kopplungselement (36) drehfest miteinander gekoppelt sind, wobei bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (35) im Kopplungselement (36) Drehmomente zwischen der ersten Getriebeanordnung (04) und der zweiten Getriebeanordnung (05) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (36) mit seinem ersten Ende unmittelbar an einem verstellbaren, von einem Lenkerelement gebildeten Bauteil (07) der ersten Getriebeanordnung (04) drehfest befestigt ist, und wobei das Kopplungselement (36) mit seinem zweiten Ende unmittelbar an einem verstellbaren, von einem Lenkerelement gebildeten Bauteil (09) der zweiten Getriebeanordnung (05) drehfest befestigt ist, und wobei das Kopplungselement (36) bei Verstellung der beiden Getriebeanordnungen (04, 05) Drehmomente unmittelbar zwischen dem Bauteil (07) der ersten Getriebeanordnung (04) und dem Bauteil (09) der zweiten Getriebeanordnung (05) übertragen kann.
Patent DE-102013104587-B4 (DE)
Title: Profilierte Zerkleinerungsscheibe, Zerkleinerungswalze und Zerkleinerungseinrichtung für Erntemaschinen
Inventor: WURMBACH THOMAS DIPL ING
IPC: A01D43/08
Filed: 2013-05-06
Granted: 2015-04-16
Abstract: Zerkleinerungsscheibe für eine Einrichtung (1) zur Zerkleinerung eines durchgesetzten körnerhaltigen Ernteguts in einer Erntemaschine, insbesondere einem Feldhäcksler, wobei die Zerkleinerungsscheibe (13) einen in Bezug auf eine Mittelachse (17) kreisringförmigen Grundkörper (15) aufweist, mit einer Innenumfangsfläche (21) zur lösbaren Befestigung auf einer Antriebswelle (14, 16) der Zerkleinerungseinrichtung (1); und mit einer Außenumfangsfläche (22), die wenigstens eine konusförmige, zu der Mittelachse (17) koaxiale Keilfläche (34, 36) aufweist, die eine Oberflächenprofilierung (43) zur Unterstützung der Förderung und Zerkleinerung des Ernteguts trägt; wobei die Profilierung (43) mehrere um den Umfang der Keilfläche (34, 36) herum verteilt angeordnete, längliche Stege (44) aufweist, die entlang der Keilfläche (34, 36) im Wesentlichen radial verlaufen, von der Keilfläche vorstehen und zwischen einander Nuten (49) definieren, wobei die Flanken (46, 47) der Nuten (49) und Stege (44) von der Keilfläche (34, 36) senkrecht vorragen und eine maximale Breite (BN) der Nuten (49) kleiner oder gleich der mittleren Korngröße der Körner des bestimmungsgemäß durchzusetzenden Ernteguts ist, und wobei eine Anzahl von Stegen (44a; 44c) in einem radial inneren ringförmigen Teilabschnitt (54, 61) der Keilfläche (34, 36) geringer ist als eine Anzahl von Stegen (44a, 44b; 44c) in einem radial äußeren ringförmigen Teilabschnitt (57, 63) der Keilfläche (34, 36).
Patent DE-102013104600-B4 (DE)
Title: Schichten oder dreidimensionale Formkörper mit zwei Bereichen unterschiedlicher Primär- und/oder Sekundärstruktur, Verfahren zur Herstellung des Formkörpers und Materialien zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: WOLTER HERBERT
IPC: C09D183/04
Filed: 2013-05-06
Granted: 2019-10-17
Abstract: Schicht oder dreidimensionaler Formkörper aus oder mit einem organisch modifizierten Polysiloxan oder einem Derivat davon, dessen Siliciumatome teilweise durch andere Metallatome ersetzt sind, wobei der organische Anteil des Polysiloxans oder Derivats davon ein organischen Netzwerk mit (i) über Kohlenstoff an Silicium gebundenen C=C-Additionspolymeren und/oder Thiol-En-Additionsprodukten, die über eine 2- oder Mehrphotonenpolymerisationsreaktion erhältlich sind, sowie (ii) über C=C-Doppelbindungen copolymerisierten oder durch eine Thiol-En-Addition an Doppelbindungen oder an SH-Gruppen des organischen Restes in das organische Netzwerk eingebundenen organischen Molekülen aufweist, wobei der Körper zwei Bereiche mit unterschiedlichen Primär- und/oder Sekundärstrukturen aufweist, erhältlich durch das folgende Verfahren:a) Bereitstellen eines Substrats oder einer Form,b) Bereitstellen eines Materials, ausgewählt unter organisch modifizierten, polysiloxanhaltigen Materialien, wobei das bereitgestellte Material die folgenden Komponenten aufweist:(i) mindestens ein organisch modifiziertes polysiloxanhaltiges Material mit Gruppen, die über eine 2- oder Mehrphotonenpolymerisationsreaktion polymerisierbar sind, bei welcher die Bildung entweder von C=C-Additionspolymeren und/oder von Thiol-En-Additionsprodukten möglich ist, wobei mindestens ein Teil dieser Gruppen über ein Kohlenstoffatom an Siliciumatome des polysiloxanhaltigen Materials angebunden vorliegt, und(ii) mindestens ein Monomer, das mindestens einen Rest enthält, ausgewählt unter Resten, die über C=C-Doppelbindungen copolymerisierbare oder durch eine Thiol-En-Addition an Doppelbindungen oder an SH-Gruppen des Restes Rin das organische Netzwerk einbindbare monomere organische Moleküle aufweisen,c) Auf- oder Anbringen des bereitgestellten Materials auf oder an dem Substrat bzw. Einbringen desselben in die Form,d) selektives Belichten eines ausgewählten Bereichs von auf dem Substrat bzw. in der Form befindlichem Material mit Hilfe von Zwei- oder Mehr-Photonen-Polymerisation,e) thermisches oder photochemisches Behandeln des gesamten auf dem Substrat bzw. in der Form befindlichen Materials. mit der Maßgabe, dass die Schritte d) und e) in beliebiger Abfolge durchgeführt werden können.
Patent DE-102013105611-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Verbinden von Schläuchen
Inventor: SCHMIDT ALFRED
IPC: A61M39/10
Filed: 2013-05-31
Granted: 2016-12-01
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) zum Verbinden von Schläuchen, bestehend aus zumindest einem mit einem ersten Schlauchstück verbindbaren männlichen Verbindungsteil (2) mit einem männlichen Eingriffsabschnitt (2a) und wenigstens einem mit einem zweiten Schlauchstück verbindbaren und lösbar mit dem männlichen Verbindungsteil (2) kuppelbaren weiblichen Verbindungsteil (3) mit einem weiblichen Eingriffsabschnitt (3a), wobei der männliche Eingriffsabschnitt (2a) zumindest eine Ringrippe (5) mit einer gewölbten Anlagefläche (11) und der weibliche Eingriffsabschnitt (3a) zumindest einen Wölbungsabschnitt (8) aufweist und wobei im Kupplungszustand der Wölbungsabschnitt (8) des weiblichen Eingriffsabschnittes (3a) die Ringrippe (5) des männlichen Eingriffsabschnittes (2a) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der weibliche Eingriffsabschnitt (3a) einen an eine Eingriffsöffnung (3a') anschließenden konischen Öffnungsabschnitt (6) und einen an den konischen Öffnungsabschnitt (6) anschließenden ersten zylindrischen Ringabschnitt (7) aufweist und dass der Wölbungsabschnitt (8) zwischen dem an den konischen Öffnungsabschnitt (6) anschließenden ersten zylindrischen Ringabschnitt (7) und einem zweiten zylindrischen Ringabschnitt (9) angeordnet ist, wobei der Wölbungsabschnitt (8) im Kupplungszustand unter Ausbildung einer haltenden Verbindung an der gewölbten Anlagefläche (11) der Ringrippe (5) des männlichen Eingriffsabschnittes (2a) anliegt und wobei aufgrund eines Verkippens oder Verschwenkens des männlichen Verbindungsteils (2) relativ zum weiblichen Verbindungsteil (3) der Kupplungszustand durch ein Abgleiten der gewölbten Anlagefläche (11) der Ringrippe (5) vom Wölbungsabschnitt (8) lösbar ist.
Patent DE-102013105973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen flottierender Fäden einer Warenbahn
Inventor: ERTH HOLGER
IPC: D06C13/06
Filed: 2013-06-10
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trennen flottierender Fäden (2) einer Warenbahn (10), wobei die flottierenden Fäden (2) wenigstens teilweise in einem Winkel (α) von 0° bis 45° zur Warenlaufrichtung (W) der Warenbahn (10) verlaufen und die Vorrichtung (1) wenigstens eine Fadentrenneinrichtung (3, 4) mit mehreren an einem umlaufenden Zugmittel (9) befestigten Fadentrennblöcken (12) aufweist, wobei jeder Fadentrennblock (12) wenigstens einen Warenniederhalter (13) und wenigstens ein Fadentrennmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlaufrichtung (A, B) der Fadentrenneinrichtung (3, 4) in einem Winkel (β, β') von 10° ≤ (β, β') ≤ 80° zur Warenlaufrichtung (W) der Warenbahn (10) ausgerichtet oder ausrichtbar ist.
Patent DE-102013106708-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit wenigstens einem Fahrzeugsitz
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-06-26
Granted: 2016-02-11
Abstract: Fahrzeugsitz (1, 2) mit einem Sitzteil (4), mit einer Rückenlehne (5) und mit einer höhenverstellbaren Armlehne (8), bei welchem die höhenverstellbare Armlehne (8) ein Armauflageteil (9) und einen Hebelmechanismus (10) zum Anheben oder Senken des Armauflageteils (9) mit einem ortsfesten Basisbauteil (14), mit einem oder zwei an dem Basisbauteil (14) angelenkten Schwenkhebelteilen (17, 18) aufweist, gekennzeichnet durch mit einem an dem oder an den Schwenkhebelteilen (17, 18) angelenkten höhenverstellbaren Unterbauteil (16) zum Tragen des Armauflageteils (9) und einer Sperreinrichtung (30) zum Sperren des Hebelmechanismus (10) mit einem basisbauteilseitig angeordneten und eine erste Sperrverzahnung (35) aufweisenden ersten Sperrteil (32), mit einem unterbauteilseitig angeordneten und eine weitere Sperrverzahnung (36) aufweisenden zweiten Sperrteil (33), und mit Sperrmitteln (38), die gegenüber den beiden Sperrteilen (32, 33) mittels eines Betätigungselements, das ein mit einer Drehachse (34) drehbares Nockenteil (47) umfasst, derart verlagerbar angeordnet sind, dass Gegensperrverzahnungen (44, 45) der Sperrmittel (38) in die Sperrverzahnungen (35, 36) der Sperrteile (32, 33) einrückbar oder ausrückbar sind, um den Hebelmechanismus (10) zu sperren oder entsperren.
Patent DE-102013107759-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger und Schwingungstilgeranordnung
Inventor: MÜLLER NIKLAS
IPC: F16F15/03
Filed: 2013-07-19
Granted: 2018-05-03
Abstract: Schwingungstilger, insbesondere Lenkradschwingungstilger, mit einer Trageeinrichtung (12), einer Schwungmasse (14), mindestens zwei Spuleneinrichtungen (16), die jeweils mindestens eine Wicklung (30) aufweisen, und mit einer einzigen Permanentmagneteinrichtung (18) mit einem einzigen Permanentmagneten (34), dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (34) der Permanentmagneteinrichtung (18) ein Magnetfeld erzeugt, wobei eine aus einem ferromagnetischen Material hergestellte Jocheinrichtung (36) der Permanentmagneteinrichtung (18) derart angeordnet ist, dass das von dem Permanentmagneten (34) erzeugte Magnetfeld von der Jocheinrichtung (36) geführt durch einen Teil der Wicklungen (30) verläuft, so dass bei geeignet stromdurchflossenen Wicklungen (30) zwei Kräfte erzeugbar sind, die zwischen der Trageeinrichtung (12) und der Permanentmagneteinrichtung (18) wirken und einen Winkel ungleich 0° einschließen.
Patent DE-102013216452-B4 (DE)
Title: Verbesserte Elektroden/Nippel-Verbindung
Inventor: WERNER FRANZ-XAVER
IPC: H05B7/14
Filed: 2013-08-20
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer gesicherten Elektroden/Nippel-Verbindung, umfassend – das Eindrehen eines Nippelgewindes eines kohlenstoffhaltigen Nippels, insbesondere eines Nippelgewindes eines Nippels oder eines Nippel-Kits oder einer Elektrode oder eines Elektroden-Kits, in das Schachtelgewinde eines Gewindeschachts einer kohlenstoffhaltigen Elektrode oder eines Elektroden-Kits, wobei das Nippelgewinde und/oder das Schachtelgewinde mindestens eine Einlassung, insbesondere eine Nut, aufweist, enthaltend mindestens ein Kleberbehältnis, enthaltend einen flüssigen oder pastösen thermisch und/oder chemisch härtenden Kleber, insbesondere Klebermischung; – jeweils unter zumindest partieller Zerstörung des Kleberbehältnisses beim Eindrehen, insbesondere im Bereich und/oder entlang mindestens eines optionalen Schwächungsareals oder mindestens einer Schwächungslinie, und unter Freisetzung des Klebers; – Verteilen des freigesetzten Klebers, während des Eindrehens über die von der Einlassung, abgedeckte Fläche hinaus zwischen Nippel- und Schachtelgewinde; sowie – Aushärten dieses freigesetzten Klebers.
Patent DE-102013219753-B4 (DE)
Title: Korrektur von mittels Magnetresonanztechnik aufgenommenen Messdaten durch eine Ent-Faltung  der Messdaten
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/565
Filed: 2013-09-30
Granted: 2015-04-09
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Korrektur von entlang kartesischer Zeilen im k-Raum aufgenommener Messdaten, welche mittels einer Pulssequenz aufgenommen wurden, bei welcher während des Einstrahlens mindestens eines nichtselektiven Anregungspulses gleichzeitig Gradienten geschalten sind, umfasst die Schritte: – Laden von mit der Pulssequenz aufgenommenen Messdaten (MDS') im k-Raum (F'(kx, ky, kx)), – Bestimmen eines Pulsanregungsprofils (P(ω)), – Korrigieren der aufgenommenen Messdaten (MDS') unter Verwendung des Pulsanregungsprofils P(ω), wobei das Korrigieren eine Ent-Faltungsoperation (E) in mindestens einer der drei k-Raumrichtungen (kx, ky, kz) umfasst. Die erfindungsgemäße Korrektur von Messdaten erlaubt eine uneingeschränkte Nutzung von Pulssequenzen, insbesondere Gradientenechosequenzen, bei welchen, z. B. zur Geräuschreduktion, eine Anregung bei bereits eingeschalteten Gradienten durchgeführt wird. Denn eine Störung durch Überlagerung einer Anregung mit einem Pulsprofil kann durch das erfindungsgemäße Verfahren behoben werden.
Patent DE-102013219880-B4 (DE)
Title: Freilauf, der einfach aufgebaut, kostengünstig herstellbar und montierbar ist
Inventor: Bauer Jörg
IPC: F16D41/12
Filed: 2013-10-01
Granted: 2015-09-10
Abstract: Freilauf mit einer zylindrischen Außenhülse (2), die eine Innenhülse (3) beabstandet umschließt, wobei als Klemmnasen (5) ausgeführte elastische Mittel einstückig mit der Außenhülse (2) oder der Innenhülse (3) verbunden zumindest kraftschlüssig mit einer Wandung der zugehörigen Innenhülse (3) oder der Außenhülse (2) in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmnasen (5) des einteilig aufgebauten Freilaufs (1) an einer strukturierten Oberfläche, einer Rampengeometrie (6) der Außenhülse (2), der Innenhülse (3) oder einer Welle (14) abgestützt sind und als Stege (4) ausgebildete Verbindungselemente zwischen der Außenhülse (2) und der Innenhülse (3) oder einer Welle (14) vorgesehen sind, die sich nach erfolgter Montage im Einbauzustand des Freilaufs (1) lösen.
Patent DE-102013223950-B4 (DE)
Title: Lautsprechergehäuse
Inventor: BOSSELMANN HENNING
IPC: H04R1/30
Filed: 2013-11-22
Granted: 2018-11-15
Abstract: Lautsprechergehäuse (1) zur Aufnahme eines oder mehrerer Lautsprechermodule, wobei das Lautsprechergehäuse (1) eine Frontseite mit einer oder mehreren Schallausgabeöffnungen (161) sowie eine der Frontseite gegenüber liegende Rückseite mit einer oder mehreren Bassreflexöffnungen (171) aufweist und zwischen mindestens einer Schallausgabeöffnung (161) und mindestens einer Bassreflexöffnung (171) eine senkrecht angeordnete Absorptionsmatte (19) in Form eines weitestgehend starren plattenförmigen Gebildes positioniert ist und mindestens eine Bassreflexöffnung (171) fluchtend mit der Absorptionsmatte (19) angeordnet ist und die Schallausgabeöffnungen (161) mit der Absorptionsmatte (19) fluchten.
Patent DE-102014009806-B4 (DE)
Title: Ballast für einen Kran
Inventor: BERGMEISTER JOSEF
IPC: B66C23/72
Filed: 2014-07-03
Granted: 2017-02-16
Abstract: Ballast für einen Kran, wobei der Ballast (1) ein einstückiger Betonkörper ist, an dem wenigstens ein Hubelement befestigt ist, an dem der Ballast (1) anhebbar und absetzbar ist, wobei der Ballast (1) im wesentlichen eine kubische Form hat, deren eine vertikale Außenseite (4) gerundet ist, wobei der Ballast (1) einen mittigen nach drei Seiten offenen Schlitz (5) aufweist, der von einem das Hubelement bildenden bolzenartigen Bauteil oder einer Kette überbrückt wird, wobei der Schlitz (5) zu der gerundeten Seite (4) und zu der Ober- und Unterseite des Ballastes (1) hin offen ist, und wobei das bolzenartige Bauteil oder die Kette in der aufrechten Lage des Ballastes (1) senkrecht über dessen Schwerpunkt angeordnet ist.
Patent DE-102014103745-B4 (DE)
Title: Stativfuß für Mikroskope
Inventor: SCHUTZ MARCO
IPC: G02B21/24
Filed: 2014-03-19
Granted: 2019-10-17
Abstract: Operationsmikroskopstativfuß,mit einen Stativfußkörper (12),mehreren an den Stativfußkörper (12) befestigten Rollen (14 bis 20) zum verfahrbaren Lagern des Stativfußes (10) auf dem Boden,und mit einem Bremssystem (40) zum Verhindern des Verfahrens des Stativfußes (10),wobei dass Bremssystem (40) mindestens zwei Bremsfüße (44, 46) umfasst, die in einer Bremsposition gegen den Boden drücken und ein Verfahren des Stativfußes (10) verhindern oder zumindest erschweren und die in einer gelösten Position ein Verfahren des Stativfußes (10) erlauben,dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssystem (40) ein von einer Bedienperson betätigbares Betätigungselement (62) zum Verstellen der Bremsfüße (44, 46) von der gelösten Position in die Bremsposition umfasst, das derart mit beiden Bremsfüßen (44, 46) gekoppelt ist, dass bei Betätigung des Betätigungselements (62) beide Bremsfüße (44, 46) von der gelösten Position in die Bremsposition bewegt werden, unddass der Stativfußkörper (12) mehrere Kammern (24 bis 30) zur wahlweise Aufnahme von jeweils mindestens einem Zusatzgewicht (100) zum Ausbalancieren des Statives umfasst.
Patent DE-102014119386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrates und zugehöriges Metall-Keramik-Substrat
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05K3/20
Filed: 2014-12-22
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrates (1) mit zumindest einer Keramikschicht (2) und zumindest einer feldstärkeoptimierten Metallisierung (3, 4), die zur Ausbildung von Anschluss- und/oder Kontaktflächen und/oder Leiterbahnen in mehrere, jeweils durch grabenförmige Zwischenräume (5) voneinander getrennte Metallisierungsbereiche (3.1, 3.2) strukturiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Bereitstellen zumindest einer die spätere Metallisierung (3, 4) bildenden Metallschicht (6) und zumindest einer Keramikschicht (2),- Herstellen einer vorstrukturierten Metallschicht (6') aus der Metallschicht (6) durch Einbringen von zumindest teilweise die späteren grabenförmigen Zwischenräume (5) bildenden grabenförmigen Ausnehmungen (8) durch Ätzen in zumindest eine Oberfläche (6.1) der Metallschicht (6),- Verbinden der vorstrukturierten Metallschicht (6') mit der Keramikschicht (2), und- Abtragen der der Keramikschicht (2) gegenüberliegenden Oberfläche (6.2) der vorstrukturierten Metallschicht (6') zumindest im Bereich der grabenförmigen Ausnehmungen (8) zur Bildung der grabenförmigen Zwischenräume (5) zwischen den durch die Vorstrukturierung vorgegebenen Metallisierungsbereichen (3.1, 3.2), wobei die grabenförmigen Ausnehmungen (8) mit einer Querschnittsform erzeugt werden, die zumindest im an die Keramikschicht (2) anschließenden Randbereich (3.1', 3.2') der Metallisierungsbereiche (3.1, 3.2) einen abgerundeten Kantenverlauf (KV) aufweistt.
Patent DE-102014222559-B4 (DE)
Title: Tretroller
Inventor: BRAESS HOLGER
IPC: B62M6/85
Filed: 2014-11-05
Granted: 2024-01-04
Abstract: Tretroller (10) zum Transport von Personen, mit:- mindestens einem Vorderrad (12),- einem Hinterrad (13),- einer Gabel (14), zum Aufnehmen und Führen des Vorderrads (12),- einem Rahmen (11),- einem Elektromotor, mit dem zumindest das Vorderrad (12) und/oder das Hinterrad (13) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein Solarmodul (15) an dem Tretroller angeordnet ist.
Patent DE-102015007707-B4 (DE)
Title: Endarmatur für einen Überspannungsableiter und Überspannungsableiter mit einer derartigen Endarmatur
Inventor: HÖLZER TORSTEN
IPC: H01C1/14
Filed: 2015-06-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einen Überspannungsableiter und eine Endarmatur für einen derartigen Überspannungsableiter 1 mit einem zentralen Bereich 3 zur Kontaktierung einer aktiven Komponenten 5 des Überspannungsableiters 1, einem Randbereich 7 zur Befestigung einer Mehrzahl von Verstärkungsstäben 9 in korrespondierenden Ausnehmungen 11 des Randbereichs 7, wobei der zentrale Bereich 3 in Längsrichtung der Verstärkungsstäbe 9 gegenüber dem Randbereich 7 unter Ausbildung eines Sockels 13 hervorspringt, und wobei im Rand des Sockels 13 fluchtend mit den Ausnehmungen 11 im Randabschnitt 7 Nuten 15 ausgebildet sind.