baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103573-U1 (DE)
Title: Ein leicht handhabbares Caravanvorzelt
IPC: E04H15/08
Filed: 2013-08-08
Abstract: Caravanvorzelt, umfassend ein Rohrgestell und eine demontierbar auf dem besagten Rohrgestell angeordnete Zeltfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte Rohrgestell den Rohrgestellkorpus, eine erste Stützstange und eine zweite Stützstange umfasst, in Längsrichtung des besagten Rohrgestellkorpus ein innerer Konkavhohlraum angeordnet ist, der die erste Stützstange und die zweite Stützstange aufnehmen kann, an den zwei Enden des besagten inneren Konkavhohlraums jeweils zwei Scharnierachsen angeordnet sind, die besagten Scharnierachsen einen mit dem besagten Rohrgestellkorpus gelenkig verbundenen Scharniersitz und einen mit dem besagten Scharniersitz gelenkig verbundenen Verbindungskopf umfassen, die Drehachse zwischen dem besagten Scharniersitz und dem besagten Rohrgestellkorpus senkrecht zur Längsrichtung des besagten Rohrgestellkorpus ist, die Drehachse zwischen dem besagten Verbindungskopf und dem besagten Scharniersitz parallel zur Längsrichtung des besagten Rohrgestellkorpus ist, die besagte erste Stützstange und die besagte zweite Stützstange jeweils mit dem besagten Verbindungskopf verbunden sind.
Patent DE-202014000088-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Tapete
IPC: C09J7/20
Filed: 2014-01-04
Abstract: Mehrschichtige Tapete, die einige übereinander liegende feste Schichten enthält, wobei die untere Oberfläche jeder Schicht außer der untersten eine Klebeschicht trägt, die zur diese Oberfläche stärker haftet, als zu der Oberfläche der unter liegenden Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die alle Klebeschichten aus gleichem Klebestoff gemacht sind und aus einzelnen Flecken besteht, wobei die Fläche dieser Flecken pro Fläche der festen Schicht von oben nach unten zunimmt.
Patent DE-202014000408-U1 (DE)
Title: Elektrode zum Widerstandsschweißen
IPC: B23K11/30
Filed: 2014-01-16
Abstract: Elektrode (10) zum Widerstandsschweißen, mit einem Schaft (12) und einer daran angebundenen Spitze (14), wobei die Spitze (14) aus Wolfram, Molybdän oder einer Legierung enthaltend mehr als 95% Wolfram oder mehr als 90% Molybdän gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (12) aus einer Legierung enthaltend 10%–70% Kupfer oder 10%–70% Silber gebildet ist, und ein sowohl an den Schaft (12) als auch die Spitze (14) angrenzender Verbindungsbereich (16) aus Kupfer oder einer Legierung enthaltend mehr als 95% Kupfer vorgesehen ist.
Patent DE-202014003598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum leichteren und sicheren Ausklappen von Klingen und Werkzeug von Taschenmessern und einklappbaren Werkzeugen
IPC: B26B1/02
Filed: 2014-05-02
Abstract: Vorrichtung zum leichten und sicheren Ausklappen von Klingen und Werkzeug von Klappwerkzeugen, Klappmessern oder Taschenmessern dadurch gekennzeichnet, dass in die Klinge an geeigneter Stelle mindestens einseitig, in idealer Weise beidseitig, großflächig aufrauhbar ist und dazu beliebig viele, nebeneinander oder sich kreuzenden Längs- oder Querrillen beliebiger Tiefe, beliebiger Geometrie und beliebigen Richtungsverläufen einbringbar sind und dass damit eine große, ergonomisch gute Fläche mit genügend „Griff” verfügbar ist. Diese Rillen sind in idealer Weise U-förmig und scharfkantig gestaltbar und können als Kreise oder Wellen formbar sein. Weiterhin ist die Aufrauhung oder Griffigkeit dadurch erreichbar, dass mehrere kleinen Vertiefungen einbringbar sind oder die vorgesehen Fläche mit Laserstrahlen, Sandstrahlen oder sandstrahlähnlichen oder anderen spanabhebenden Verfahren behandelbar sind, so dass damit die Klinge oder das Werkzeug mit einem leichten, flächigen Druck herausziehbar oder ausklappbar ist.
Patent DE-202014003971-U1 (DE)
Title: Spezial-Kleiderständer für den vielseitigen Stilmix.
IPC: A47F7/19
Filed: 2014-05-03
Abstract: Der Spezial-Kleiderständer nach einem der Ansprüche dafür gekennzeichnet, dass die vertikale Tragsäule in einem 5-armigen Drehfuß mit Rollen daran ist eine zum Feststeller angeordnet. Abb. 1
Patent DE-202014007100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung eines flüssigen Mediums
IPC: F16K31/50
Filed: 2014-09-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Handhabung eines flüssigen Mediums, insbesondere zur Handhabung von Wasser; mit einem eine Einlasskammer (12) für das flüssige Medium und eine Auslasskammer (13) für das flüssige Medium bereitstellenden Gehäuse (11); mit einer an dem Gehäuse (11) lösbar befestigten Funktionseinheit (16), welche aus mehreren Baugruppen (19, 20, 21, 22) zusammengesetzt ist und welche die Strömung des flüssigen Mediums von der Einlasskammer (12) in die Auslasskammer (13) beeinflusst; dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (16) als Ganzes am Gehäuse (11) montierbar und als Ganzes vom Gehäuse (11) demontierbar ist.
Patent DE-202014007749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Verbindung der flexiblen Langmesselemente
IPC: F16G11/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Vorrichtung für die Verbindung der flexiblen Langmesselemente, die zwei parallel gelegene mit den Bolzen verbundene Platten und zwei Verbindungselemente enthält, die zwischen diesen untergebracht und an den Enden der verbindenden Langmesselementen befestigt sind, die sich dadurch auszeichnet, dass zur Verbesserung der Betriebssicherheit und zur besseren Handhabung des Zusammenbaus die Platten mit einem fixierten Schlitz bezüglich einander, die Bolzen paarweise aufgestellt sind und auf den Innenflächen beider Platten zueinander symmetrisch Schlitze ausgeführt worden sind, wobei der eine den Platten senkrecht, der andere quer verläuft; dabei ist der Abstand zwischen den Innenflächen der Platten und den Bolzen jedes Paars kleiner und der Abstand zwischen den Bodenflächen der Schlitze größer als das kleinste Außenmaß des Verbindungselements ist.
Patent DE-202014102072-U1 (DE)
Title: Balaklava und CBRN-Schutzanzug
IPC: A62B17/04
Filed: 2014-05-05
Abstract: Balaklava (1), insbesondere für einen CBRN-Schutzanzug (2) oder dergleichen, vorgesehen zur Verwendung in Kombination mit einer einen Maskenkörper (4) aufweisenden Atemschutz- oder Gasmaske (3), mit einer eine Gesichtsfeldöffnung (6) aufweisenden Kapuzenhaube (5), wobei die Gesichtsfeldöffnung (6) durch einen Saum (7) begrenzt wird und der Saum (7) im Tragezustand der Atemschutz- oder Gasmaske (3) zur Anlage an den Maskenkörper (4) ausgebildet ist und wobei die Gesichtsfeldöffnung (6) einen oberen Öffnungsbereich (8) und einen gegenüberliegenden unteren Öffnungsbereich (9) sowie zwei aneinander gegenüberliegende seitliche Öffnungsbereiche (10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (12) der Kapuzenhaube (5) im Anschluss an den Saum (7) im Bereich wenigstens eines seitlichen Öffnungsbereichs (10, 11) wenigstens ein überstehendes, elastisches Abdichtelement (13) zur gasdichten, flächigen Anlage an den Maskenkörper (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202014102371-U1 (DE)
Title: Reinigungstuch zur Befestigung an einem Rohr
IPC: B62J1/28
Filed: 2014-05-21
Abstract: Reinigungstuch, das eine Reinigungselement sowie Mittel zur Anbringung an einem Gegenstand umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite des Reinigungstuches (1) mindestens ein Rollenband (5) angeordnet ist zur Erzielung zweier Stati, nämlich einen ausgestreckten Zustand des Reinigungstuchs und einen gerollten Zustand des Reinigungstuchs.
Patent DE-202014102389-U1 (DE)
Title: Modulares Ventilsystem
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Modulares Ventilsystem ausgebildet als Mehrwegeventil (9) mit mindestens vier Anschlüssen (2) zum umschalten oder mischen von Fluiden, dadurch gekennzeichnet, dass im Ventilkörper (1) mindestens zwei Ventileinsätze (3) angeordnet sind und dass jeder Ventileinsatz (3) zumindest einen linearen Aktor (4) und ein axial dichtendes Dichtelement (5) besitzt.
Patent DE-202014103394-U1 (DE)
Title: Schießanlage
IPC: F41J13/02
Filed: 2014-07-23
Abstract: Schießanlage, umfassend ein Gehäuse (2) mit mindestens einer, zum Schützen gerichteten Öffnung und mit einer horizontalen Platte (12) zur Aufnahme von Zieleinrichtungen sowie Lamellen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schießanlage (1) weitere Einrichtungen zur modularen Aufnahme anderer Zieleinrichtungen aufweist.
Patent DE-202014103495-U1 (DE)
Title: Außenmülltonne
IPC: B65F1/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Außenmülltonne, dadurch gekennzeichnet, dass die Mülltonne einen Körper aufweist, wobei der Körper außen mit einer Verbreitungsschicht versehen ist, wobei zwischen der Verbreitungsschicht und dem Körper eine Nut vorgesehen ist, wobei die Nut mit der Innenseite des Körpers verbunden ist.
Patent DE-202014104902-U1 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Ohren
IPC: A61F13/38
Filed: 2014-10-15
Abstract: Gerät zum Reinigen von Ohren, bestehend aus – einem stabförmigen Trägerelement (1) mit einem ersten Endbereich (11) und einem zweiten Endbereich (12), – einem Reinigungselement (2), das in dem ersten Endbereich des Trägerelements (1) angeordnet ist, – rillenartige Vertiefungen (21), die in dem Reinigungselement (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die rillenartigen Vertiefungen (21) schräg zu dem stabförmigen Trägerelement (1) angeordnet sind, und – dass die rillenartigen Vertiefungen (21) eine Förderschnecke bilden.
Patent DE-202015001977-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Kleidungsstücke
IPC: A47G25/06
Filed: 2015-03-16
Abstract: Aufhängevorrichtung für Kleidungsstücke mit einem Möbelboden (1), der eine Oberseite (1a) und eine Unterseite (1b) aufweist, und einer am Möbelboden (1) um eine Drehachse (D) drehbar angeordneten Einhängevorrichtung (22), welche eine Mehrzahl Aufnahmeabschnitte (23) zum Aufnehmen einer Halteschlaufe eines Kleidungsstückes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeabschnitte (23) sich an der Einhängevorrichtung (22) von der Drehachse (D) aus gesehen radial nach außen erstrecken, wobei der Möbelboden eine Aussparung (12) aufweist, und die Einhängevorrichtung (22) so drehbar ist, dass wenigstens ein Endbereich (22a) der sich radial nach außen erstreckenden Aufnahmeabschnitte (23) durch die Aussparung (12) zum Aufhängen eines Kleidungsstücks zugänglich gemacht werden kann.
Patent DE-202015003686-U1 (DE)
Title: Schließblech
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Schließblech mit einer um eine Achse schwenkbaren Falle, deren Schwenkbewegung von einer Fallensperre mit einer Handhabe manuell freigegeben oder gesperrt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass von der Fallensperre (6) in der die Falle (3) freigebenden Position ein elektrischer Kontakt eines Stromkreises (12) eines Signalgeber (13) geschlossen ist und dass der Signalgeber (13) solange ein Signal abgibt, bis die Fallensperre (6) erneut in die die Falle (3) sperrende Position mit geöffnetem Kontakt verbracht wurde.
Patent DE-202015006527-U1 (DE)
Title: Rezeptur einer Handcreme (Name: kS Creme)
IPC: A61K31/164
Filed: 2015-09-15
Abstract: Creme zur Behandlung von diversen Hauterkrankungen, dadurch gekennzeichnet, daß die Cremerezeptur als Wirkstoffkomponente einen Anteil aus kolloidalem Silber enthält.
Patent DE-202015104098-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-05
Abstract: Kühlmodul, umfassend ein Wärmerohr (21), das einen Hauptkörper (211) aufweist, wobei sich mindestens ein erster Wärmeleitteil (212) einteilig von der Außenseite des Hauptkörpers (211) in der Radialrichtung erstreckt, und eine Kühleinheit (22), die eine Vielzahl von Kühlrippen (221) beinhaltet, die beabstandet gestapelt werden, wobei die Kühlrippen (221) jeweils ein Durchgangsloch (222) und einen sich von dem Durchgangsloch (222) erstreckenden ersten Schlitz (223) besitzen, wobei der Hauptkörper (211) und der erste Wärmeleitteil (212) durch die Durchgangslöcher (222) und die ersten Schlitze (223) geführt werden, wodurch die Kühleinheit (22) mit dem Wärmerohr (21) verbunden ist.
Patent DE-202016000971-U1 (DE)
Title: Abblend-Scheinwerfer für Zwei- und Dreiräder
IPC: B62J6/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Abblend-Scheinwerfer für Zwei- und Dreiräder dadurch gekennzeichnet, dass das erzeugte Licht in die Ferne gerichtet ist.
Patent DE-202016002577-U1 (DE)
Title: Maschine mit drehbar gelagerter Welle
IPC: F16N7/36
Filed: 2016-04-21
Abstract: Maschine mit wenigstens einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Welle (1), einem sich in der Welle (1) entlang ihrer Achse (2) erstreckenden Schmierstoffkanal (14) und wenigstens einer ersten und einer zweiten Schmierstelle (12, 13), die über den Schmierstoffkanal (14) mit Schmierstoff versorgt sind, wobei der Schmierstoffkanal (14) zwischen den Schmierstellen (12, 13) wenigstens einen ersten Förderabschnitt (27) aufweist, in welchem sich wenigstens eine Förderschaufel (28) entlang einer Schraubenbahn um die Achse (2) erstreckt.
Patent DE-202016008780-U1 (DE)
Title: Greif- oder Spannvorrichtung
IPC: B25J15/02
Filed: 2016-08-24
Abstract: Greif- oder Spannvorrichtung (2) mit einem Grundgehäuse (4), mit wenigstens einer im Grundgehäuse (4) entlang einer Spannrichtung (6) ein- und ausfahrbaren Grundbacke (10, 12), mit einem quer zur Spannrichtung (6), entlang einer Führungsachse (20) antreibbaren Keilhaken (22), wobei der Keilhaken (22) wenigstens einen Haken (29) und einen zwischen dem Haken (29) und der Führungsachse (20) liegenden Steg (35) mit einem Stegabschnitt (31) aufweist, wobei der Haken (29) schräg zur Spannrichtung (6) und zur Führungsachse (20) verlaufende, parallel zueinander angeordnete Führungsflächen (26, 33) aufweist, die mit einer parallel dazu verlaufenden, grundbackenseitigen Führungsnut (30) derart bewegungsgekoppelt sind, dass eine Verlagerung des Keilhakens (22) entlang der Führungsachse (20) zu einer Verlagerung der Grundbacke (10, 12) entlang der Spannrichtung (6) führt, wobei der Haken (29) eine sich in Führungsachsenrichtung (21) erstreckende Hocherstreckung (43) aufweist, die größer ist als die Hocherstreckung (23) des Stegabschnitts (31), so dass der Haken (29) einen sich in Führungsachsenrichtung (21) erstreckenden Verlängerungsabschnitt (44) ausbildet, wobei die Außenkonturen der parallel zueinander verlaufenden Führungsflächen (26, 33) deckungsgleich sind, und wobei der Haken (29) zylindrisch oder als Parallelepiped ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsflächen (26, 33) an der der Hocherstreckung (23) abgewandten Seite (43) jeweils eine obere Kante (32, 34) mit einer senkrecht zur Führungsachse (20) verlaufenden Oberseite (36) des Hakens (29) bilden, wobei die oberen Kanten (32, 34) und die Oberseite (36) des Hakens (29) in einer senkrecht zur Führungsachse (20) verlaufenden Ebene E 1  liegen, und dass der Stegabschnitt (31) eine senkrecht zur Führungsachse (20), in der Ebene E 1  verlaufende Oberseite (49) aufweist.
Patent DE-202016102830-U1 (DE)
Title: Schlaufenhalterung für eine Kamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-05-27
Abstract: Schlaufenhalterung (10) für eine Kamera, mit einem eine erste Schlaufendurchführung (20), eine zweite Schlaufendurchführung (30) und eine Befestigungseinrichtung (40) zur Befestigung der Kamera an der Schlaufenhalterung (10) aufweisenden ersten Abschnitt (A), gekennzeichnet durch einen mit dem ersten Abschnitt (A) gelenkig verbundenen, eine dritte Schlaufendurchführung (50) und eine vierte Schlaufendurchführung (60) aufweisenden Abschnitt (B).
Patent DE-202016103022-U1 (DE)
Title: Klauenschaltelement, insbesondere für einen Hybridantriebsstrang mit leistungsverzweigendem Getriebe
IPC: F16D11/14
Filed: 2016-06-07
Abstract: Getriebe (9, 109, 209), insbesondere in einem Hybridantriebsstrang (1, 101, 201, 301), mit zwei Teilgetrieben (11, 13, 111, 113, 211, 213, 311, 313, 611, 613), von denen eines ein Leistungsverzweigungsgetriebe (15, 115, 215) wie ein Planetengetriebe (19, 119, 319, 321) ist, die mithilfe wenigstens eines, insbesondere unsynchronisierten, Klauenschaltelements (33, 35, 37, 39, 133, 135, 137, 139, 333, 335, 337, 501, 633) mit wenigstens zwei Schiebeteilen (505, 507, 509), z. B. schiebemuffenartige Hülsen, in mehrere Schaltstellungen (I, II, III, IIII; II, III, IIII, IIIII; III, IIIA, IIIB, IIII, IIIII, IIIIII; IV; V) bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Klauenschaltelement (33, 35, 37, 39, 133, 135, 137, 139, 333, 335, 337, 501, 633) wenigstens in einer Schaltstellung (I, II, III, IIII; II, III, IIII, IIIII; III, IIIA, IIIB, IIII, IIIII, IIIIII; IV; V), wenn es sich in dieser Schaltstellung (I, II, III, IIII; II, III, IIII, IIIII; III, IIIA, IIIB, IIII, IIIII, IIIIII; IV; V) befindet, zur Übertragung eines Drehmomentenflusses über den einen Schiebeteil (505, 507, 509) gestaltet ist, während unterdessen der andere Schiebeteil (505, 507, 509) wenigstens einen Freiheitsgrad behält, wodurch lastfrei das Klauenschaltelement (33, 35, 37, 39, 133, 135, 137, 139, 333, 335, 337, 501, 633) in eine zweite Schaltstellung (II, III, IIII, IIIII) zur Übernahme eines zweiten Drehmomentenflusses bringbar ist.
Patent DE-202016104450-U1 (DE)
Title: Rohrleitungssystem
IPC: F16L25/06
Filed: 2016-08-12
Abstract: Rohrleitungssystem (1), insbesondere zum Einsatz für feuerfeste Lüftungsleitungen, umfassend – wenigstens ein erstes Rohr (2), welches an wenigstens einem Ende eine zumindest abschnittsweise radial im Außenbereich um den Umfang des ersten Rohres (2) verlaufende Sicke (3) aufweist, – wenigstens ein zweites Rohr (5), welches an wenigstens einem Ende eine zumindest abschnittsweise radial im Außenbereich um den Umfang des zweiten Rohres (5) verlaufende Sicke (6) aufweist, und – wenigstens eine zur Verbindung der Rohre (2, 4) öffenbare Schelle (8), mit – zwei zumindest abschnittsweise angeordneten Sicken (9, 10), wobei die erste der Sicken (9) mit der am ersten Rohr (2) vorgesehenen Sicke (3) und die zweite der Sicken (10) mit der am zweiten Rohr (5) vorgesehenen Sicke (6) in Eingriff verbringbar ist, wobei die Stoßkante (4) des die Sicke (3) aufweisenden Endes des ersten Rohres (2) an der Stoßkante (7) des die Sicke (6) aufweisenden Endes des zweiten Rohres (5) angeordnet ist, und – einem sich zwischen den Sicken (9, 10) der Schelle (8) erstreckenden Mittenbereich (11), welcher an einer zur Öffnung vorgesehenen Position der Schelle (8) einen Verbinder (12) zum Schließen der Schelle (8) aufweist.
Patent DE-202016104845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Farblichttherapie
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-09-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Durchführung einer Farbtherapie umfassend – ein Gerät mit einer Stromquelle, wenigstens einem Schalter sowie wenigstens einem Anschluss für einen Applikator, an welchen mittels Betätigung der Schalter Strom anliegt; – wenigstens einem Applikator, bei dem auf einer Seite Leuchtmittel zur Abstrahlung von Licht angeordnet sind; – sowie Kabeln zu Verbindung der Applikatoren mit dem Gerät.
Patent DE-202016105041-U1 (DE)
Title: Unterflur-Sammelbehälter mit abgewinkelten Ecken
IPC: B65F1/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Unterflur-Sammelbehälter (1), mit aufrecht verlaufenden, einen Innenraum begrenzenden Seitenwandabschnitten (2), wobei die Seitenwandabschnitte (2) zwei einander anliegende, aufrecht verlaufende Randstreifen (3) aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Randstreifen (3) jeweils von dem Seitenwandabschnitt (2) mit einem Innenabschnitt (4) nach innen und mit einem Außenabschnitt (5) wieder nach außen verlaufen, dort mit ihren Außenabschnitten (5) aneinander anliegen und miteinander verschraubt sind.
Patent DE-202016106811-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Achswelle
IPC: F16D1/064
Filed: 2016-12-07
Abstract: Zweiteilige Achswelle, umfassend: einen Außenring, der einen äußeren Teil und einen im äußeren Teil ausgesparten inneren Teil, der einen darin definierten ersten Durchgang aufweist, enthält; eine Achswelle mit einer Stange und einem Flanschende, das einen darin definierten zweiten Durchgang aufweist und eine Presspassung mit dem Außenring bildet; und ein Befestigungselement, das sich in dem ersten und dem zweiten Durchgang erstreckt.
Patent DE-202017000549-U1 (DE)
Title: Dichtelement für eine Gebäudestruktur und Gebäudestruktur
IPC: E04B1/66
Filed: 2017-02-02
Abstract: Dichtelement (1) für eine Gebäudestruktur, mit einer Kunststofffolie (2), wobei die Kunststofffolie (2) eine erste und eine von der ersten Seite der Kunststofffolie (2) abgewandte zweite Seite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolie (2) auf ihrer ersten Seite und/oder zweiten Seite mit einem Haftvermittler (3) beschichtet ist.
Patent DE-202017004578-U1 (DE)
Title: Design-Halter
IPC: B60Q1/02
Filed: 2017-09-01
Abstract: Light-Bar-Halterungen zum Befestigen einer Lichtquelle auf dem Fahrzeug Dach. Dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile links (1), rechts (4) und Grundplatte (2) in der Wasserrinne des Fahrzeug Daches eingelegt und in den dafür gesetzte Gewinde Nieten Verschraubt und mit Dichtkleber versehen befestigt werden.
Patent DE-202017006910-U1 (DE)
Title: Herzaktivitätssensor, integriert mit kabelgebundenen Ohrhörern
IPC: A61B5/0245
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Vorrichtung ist eine Garnitur zur Überwachung der Herzaktivität, das Folgendes umfasst:
 mindestens ein Ohrstück, der für die Platzierung im Ohr des Benutzers eingerichtet ist und stellt eine Audioausgabe bereit;
 eine Herzaktivitätsmessvorrichtung, die konfiguriert ist, um die Herzaktivität eines Benutzers wahrzunehmen, ein Herzaktivitätssignal zu modulieren und das modulierte Herzaktivitätssignal an eine Empfangsvorrichtung zu senden,
 eine Empfangsvorrichtung, die konfiguriert ist, um das Herzaktivitätssignal zu empfangen und zu demodulieren, in dem die Herzaktivitätsmessvorrichtung konfiguriert ist, um mindestens ein Ohrstück mit der Empfangsvorrichtung zu verbinden,
 wobei die Herzaktivitätsmessvorrichtung mindestens eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode umfasst,
 wobei die erste Elektrode in mindestens einem Ohrstück eingebettet ist, sich mindestens ein Ohrstück im Ohr des Benutzers befindet, die erste Elektrode in der ersten Position im Ohr des Benutzers mit der Haut des Benutzers in Kontakt steht,
 wobei die zweite Elektrode so konfiguriert ist, dass sie die Haut des Benutzers in der zweiten Position berührt, unterscheidet sich die zweite Position von der ersten Position und die zweite Position befindet sich außerhalb des Ohrs des Benutzers.
Patent DE-202017100381-U1 (DE)
Title: Linearmodul mit einer Schmierstützung
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-01-25
Abstract: Linearmodul mit einer Schmierstützung, das eine Grundplatte (1), zwei Linearschienen (2) auf der Grundplatte (1), die jeweils eine Schiene (21) und eine Vielzahl von entlang der Schiene (21) gleitbaren Schiebern (22) aufweisen, einen Kugelgewindetrieb (3), der auf der Grundplatte (1) angeordnet ist, sich zwischen den beiden Linearschienen (2) befindet und eine Gewindespindel (31) und eine Mutter (32) beinhaltet, eine bewegliche Plattform (4), die mit den Schiebern (22) und der Mutter (32) verbunden ist, und eine Stützeinheit (A), die mit den Schiebern (22) verbunden ist und eine Durchgangsbohrung (100) aufweist, durch die die Gewindespindel (31) hindurchgeht, wobei in der Durchgangsbohrung (100) eine Büchse (7) angeordnet, die einen durchgehenden Hohlraum (71) besitzt, durch den die Gewindespindel (31) hindurchgeht, wobei die Innenfläche (711) des Hohlraums (71) mit der Gewindespindel (31) in Kontakt steht, wobei der Hohlraum (71) eine Vielzahl von Ausnehmungen (72) besitzt, in denen die Schmierelemente (9) angeordnet sind, wobei die Schmierelemente (9) mit der Gewindespindel (31) in Kontakt stehen, wobei die Kontaktfläche der Innenfläche (711) und der Gewindespindel (31) als AS definiert wird, wobei die Kontaktfläche der Schmierelemente (9) und der Gewindespindel (31) als AL definiert wird, wobei
Patent DE-202017100968-U1 (DE)
Title: Gurt für Kinderrückhaltesystem
IPC: B60N2/26
Filed: 2017-02-22
Abstract: Gurt für Kinderrückhaltesysteme von der Art, die einen Hauptgurt (1) aus widerstandsfähigem Material aufweist, der an seinem Ende (2) an einem Haken (3) zur Befestigung an dem in Frage stehenden Kinderrückhaltesystem abgeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nähe des Endes (2) des Hauptgurts (1) ein Segment (4) definiert wird, an dessen Enden durch eine Naht oder ein beliebiges sonstiges herkömmliches Befestigungsmittel eine Reihe an Sicherheitsgurten (5–6) aus zerbrechlichem Material mit einer progressiv geringeren Länge als die Länge des Segments (4) befestigt wird.