baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10335775-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Karftfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Gangwechsels
Inventor: HANGEN GOETZ
IPC: F16H63/50
Filed: 2003-08-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Antriebssystem
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem zwischen mehreren Übersetzungsstufen umschaltbaren
Getriebe (5), einer Hauptkraftmaschine (1), einer Kupplung (3),
von der eine erste Seite (3 1 ) mit der Hauptkraftmaschine
(1) und eine zweite Seite (3 2 ) mit dem Getriebe
(5) verbunden ist, und einer an der ersten Seite (3 1 )
der Kupplung (3) anschaltbaren Hilfsdrehmomentquelle (6), dadurch
gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (7) eingerichtet ist, die
Hilfsdrehmomentquelle (6) im offenen Zustand der Kupplung (3) anzuschalten,
wenn die Drehzahl (22, 22', 22'') der ersten Seite der Kupplung
in einer gegebenen Richtung von einer Zieldrehzahl abweicht, wobei
die Steuereinheit eines bevorstehenden Schaltvorgangs als Zieldrehzahl
die mit einem dem Schaltvorgang entsprechenden Übersetzungsfaktor multiplizierte
Drehzahl (23) der zweiten Seite (3 2 ) wählt.
Patent DE-10339650-B4 (DE)
Title: Roboter-Greifvorrichtung
IPC: B25J17/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: Roboter-Greifvorrichtung,
beispielsweise zum automatischen Be- und Entladen einer Transporteinrichtung
(46) mit Gegenständen
(12), insbesondere von stoß-
und/oder bruchempfindlichem Gut (12), wobei die Roboter-Greifvorrichtung
(10) ein an den Roboter (16) anschließbares Basiselement (14) und
eine Greiferaufhängung
(18) aufweist, wobei zwischen der Greiferaufhängung (18) und dem Basiselement
(14) eine Gewichtsentlastung (20) vorgesehen ist, an der Greiferaufhängung (18)
ein Greiferorgan (22) in einer ersten Raumrichtung (28) und eine
Gegenhaltereinrichtung (24) in einer zur ersten Raumrichtung (28)
mindestens annähernd
senkrechten zweiten Raumrichtung (30) hin- und herverstellbar angeordnet
sind, wobei die Gegenhaltereinrichtung (24) ein in der zweiten Raumrichtung
(30) orientiertes Anschlagorgan (32) und ein in der ersten Raumrichtung
(28) orientiertes Gegenhalteorgan (34) aufweist, das Anschlagorgan
(32) der Gegenhaltereinrichtung (24) an der Greiferaufhängung (18)
federnd beweglich vorgesehen ist und das  Gegenhalterorgan (34) an
der Greiferaufhängung
(18) in der zweiten Raumrichtung (30) verstellbar vorgesehen ist,
nach Patent 102 38 458, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Greiferaufhängung...
Patent DE-10351714-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Erfassung eines entfernten Objekts
Inventor: KOEHLER JESS
IPC: G01S17/933
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Erfassung eines entfernten Objekts, mit einer Lichtstrahlerzeugungseinrichtung
(1, 3) zum Erzeugen eines Parallellichtstrahls (2), einer Abtasteinheit
(4, 5) zum Erzeugen eines Abtastmusters durch Ablenken des Parallellichtstrahls
(2) über
einen vorgegebenen Winkelbereich und einer Detektoreinheit (7, 8)
zum Erfassen von durch das entfernte Objekt reflektiertem Licht,
wobei die Abtasteinheit (4, 5) einen rotierenden Polygonspiegel
(4) mit mehreren reflektierenden Teilspiegelflächen (4-1, 4-2, 4-3, ...) enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass die Lichtstrahlerzeugungseinrichtung (1, 3)
zum Erzeugen eines Parallellichtstrahls (2) in zwei verschiedenen
in Ansprache auf ein die Drehstellung des Polygonspiegels (4) anzeigendes
Drehstellungsanzeigesignal von einer Teilspiegelfläche (4-2)
auf eine benachbarte Teilspiegelfläche (4-3) umschaltbaren Strahlpositionen ausgebildet
ist.
Patent DE-10354641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige von Fahrerassistenzsysteminformationen in einem Fahrzeug
Inventor: MAYSER CHRISTOPH
IPC: B60R11/02
Filed: 2003-11-22
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige von Fahrerassistenzsysteminformationen in einem Fahrzeug, bei der die über Informationsmittel ermittelbaren Fahrerassistenzsysteminformationen von verschiedenen Fahrerassistenzsystemen mit Hilfe von Anzeigeelementen auf einer Anzeigeeinrichtung darstellbar sind,
 - wobei die Anzeigeelemente (14, 15, 15', 15", 16, 16', 17, 17', 18, 19) räumlich codiert auf der Anzeigeeinrichtung (1) angeordnet sind,
 - wobei die durch die Anzeigeelemente (14, 15, 15', 15", 16, 16', 17, 17', 18, 19) auf der Anzeigeeinrichtung (1) darstellbaren Informationen lagerichtig mit den Reichweiten und den Ausrichtungen der Informationsmittel (10, 11, 12, 13) der Fahrerassistenzsysteme korrespondiert sind,
 -wobei die Informationen des Längsdynamikassistenzsystems über zugeordnete Anzeigeelemente (14, 15, 15', 15") in einem oberen Bereich der Anzeigeeinrichtung darstellbar sind,
 - wobei in einem mittleren Bereich (3) der Anzeigeeinrichtung (1) Informationen über ein Querdynamikassistenzsystem darstellbar sind, bei dem eine Spurverlassenswarnung oder Spurhaltung durch schrägstehende Balken, die einen perspektivischen Eindruck der linken und rechten Begrenzung der vorausliegenden Fahrbahn vermitteln, als Anzeigeelemente (16, 16') darstellbar sind,
 - wobei die schrägstehenden Balken (16, 16') in einem linken (6) und rechten (8) Anzeigebereich angeordnet sind und die eine eigene Fahrspur betreffenden Fahrerassistenzsysteminformationen über zugeordnete zentrale Anzeigeelemente (14, 15, 15', 15") in einem zentralen Bereich der Anzeigeeinrichtung darstellbar sind, und
 - wobei rückwärtige Fahrerassistenzinformationen eines Umgebungserfassungssystems in Form einer „Totwinkelüberwachung“ oder eines Spurwechselassistenten in einem unteren Bereich (4) der Anzeigeeinrichtung, außerhalb der eigenen Fahrspur in Außenbereichen (5, 9), in Form von schräggestellten, in Richtung der schräg stehenden Balken (16, 16') zeigenden Dreiecksymbolen (17, 17') darstellbar sind.
Patent DE-10356426-B4 (DE)
Title: Universalgelenkhalterung
Inventor: PILZ HELMUT R
IPC: A45B23/00
Filed: 2003-11-30
Granted: 2009-09-10
Abstract: Universalgelenkhalterung für Sonnenschirmstöcke und Stöcke mit variablem Durchmesser, umfassend:  – ein Drehgelenk mit einer austauschbaren Anordnung (12), welche eine Tellerscheibe (17) mit einem Ansatz (18) und eine Aufnahme-Hülse (19) aufweist, in der die Sonnenschirme und Stöcke fixiert werden können,  – eine Klemmbacke (6) mit einer Aufnahme (16) für eine Vierkant-Ansatzschraube (9), zu deren Achse die Anordnung (12) in einer 90°-Position durch einen Konus (11) auf der Vierkant-Ansatzschraube (9) fixierbar ist, wobei die Tellerscheibe (17) in einem Schlitz einer auf der Vierkant-Ansatzschraube (9) befindlichen gewölbten Scheibe (10) geführt und auf der Vierkant-Ansatzschraube (9) mit einer auf dem Konus (11) befindlichen abgewinkelten Distanzscheibe (13) als Gegenstück zu der gewölbten Scheibe (10) zwischen dieser und der Distanzscheibe (13) gehalten wird und durch Lösen und Befestigen der Tellerscheibe (17) diese in der 90°-Position auf dem Konus (11) um zwei senkrecht zueinander stehende Drehachsen jeweils in einer beliebigen Positionierung in einem 360°-Bereich fixiert...
Patent DE-10357587-B4 (DE)
Title: An-/ Ablegehilfe für Boote
Inventor: BELLINGHAUSEN KARLHEINZ
IPC: B63B21/00
Filed: 2003-12-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zum Erleichtern des An- und/oder des Ablegens von Booten (12), die
in Boxen (8) zu parken sind, die die folgenden Merkmale aufweist:  eine
Führungseinrichtung
(11), die auf wenigstens einer Seite der Box (8) diese seitlich
begrenzt,  einen Führungshaken
(16; 316), der im Bugbereich des Bootes (12) an wenigstens einer
Flanke festlegbar und in eine mit der Führungseinrichtung zusammenwirkende
Stellung beweglich ist, und  eine Steuervorrichtung (19), mit
Hilfe derer der Führungshaken
(16; 316) aus einer freien Stellung in die mit der Führungseinrichtung
zusammenwirkende Stellung und/oder umgekehrt bewegbar ist.
Patent DE-10362289-B4 (DE)
Title: Codiersystem zum Bestimmen von Bewegungsvektoren für einen gegenwärtigen Block in einem zu kodierenden Bild
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/52
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Codiersystem für bewegte Bilder zum Bestimmen eines Blocks (E) in einem zu codierenden B-Bild, wobei das Codiersystem ausgebildet ist, die folgenden Schritte auszuführen: Zuordnen eines Bildordnungszählerwerts zu einem jeden Bild, wobei der Bildordnungszählerwert eine Anzeigeordnung eines jeden Bildes angibt; Erhalten wenigstens eines Bewegungsvektors eines bezüglich des zu bestimmenden Blocks (E) in dem B-Bild benachbarten Blocks (A, B, C), wobei der benachbarte Block (A, B, C) auf wenigstens ein Referenzbild verweist, auf welches durch einen Referenzbildindex gezeigt wird; Vergleichen des Bildordnungszählerwerts für das B-Bild mit einem Bildordnungszählerwert des wenigstens einen Referenzbilds; und Erhalten des Vorhersage-Bewegungsvektors des in dem B-Bild zu codierenden Blocks (E) aus dem Bewegungsvektor des dem zu codierenden Block (E) benachbarten Blocks (A, B, C), basierend auf dem Vergleichsschritt.
Patent DE-10392744-B4 (DE)
Title: Nicht-zylindrischer Katalysator-Trägerkörper sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WIERES LUDWIG
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-05-28
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einen metallischen Wabenkörper (2) umfassenden Katalysator-Trägerkörpers (1), wobei der Wabenkörper (2) aus einer Mehrzahl Blechlagen (3, 4), insbesondere von Glattlagen (3) und Welllagen (4), mit Lagenenden (5) so aufgebaut ist, dass mittels der Lagenenden (5) ein äußere Gestalt (6) des Wabenkörpers (2) gebildet ist, bei dem zumindest die folgenden Schritte umfasst sind:- Herstellen mindestens eines Stapels (7) mit mehreren abwechselnd angeordneten Blechlagen (3, 4), die so strukturiert sind, dass für ein Fluid durchströmbare Kanäle (8) gebildet werden;- Umformen des mindestens einen Stapels (7) zu einem Wabenkörper (2) mit einer zylindrischen Form (9), wobei diese Form mit dem mindestens einen Stapel (7) Blechlagen (3, 4) vollständig ausgefüllt ist;- Verformen des Wabenkörpers (2), so dass eine von der zylindrischen Form (9) abweichende äußere Gestalt (6) erzeugt wird, wobei sich der Flächeninhalt (21, 42) der Stirnflächen (19, 20) vor und nach der Deformierung des Wabenkörpers (2) nicht ändert.
Patent DE-19512811-B4 (DE)
Title: Telekonferenzkonsole
Inventor: OHNO KENZO
IPC: H04N7/15
Filed: 1995-04-05
Granted: 2005-03-24
Abstract: Telekonferenzkonsole
(200), die einen Personalcomputer (110) zum Senden und Empfangen von
Videokode, Audiokode und Daten zu und von einer anderen Telekonferenzkonsole
unter Verwendung eines ISDN-Leitungswählverfahrens verwendet, bei
dem AV-Mehrfachdatenblöcke
für eine
H.221-Serienempfehlung des CCITT definiert sind, wobei die Telekonferenzkonsole
umfaßt:  eine
Audio-Kodier/Dekodiervorrichtung (240) zum Kodieren und Komprimieren
eines eingegebenen Audiosignals entsprechend einem Audioabtastsignal,
um einen Übertragungsaudiokode
zu erzeugen, und zum Ausgeben des Übertragungsaudiokodes zu einem
Computerbus (114) und zum Empfangen von Wiedergabeaudiokode von
dem Computerbus und zum Erzeugen eines Wiedergabeaudiosignals durch
Dekomprimieren und Dekodieren des Wiedergabeaudiokodes entsprechend
dem Audioabtastsignal;  eine Video-Kodier/Dekodiervorrichtung
(130) zum Kodieren und Komprimieren eines eingegebenen Videosignals, um
einen Übertragungsvideokode
zu erzeugen, und zum Ausgeben des Übertragungsvideokodes zum Computerbus
und zum Empfangen von Wiedergabevideokode von dem Computerbus und
zum Erzeugen eines Wiedergabevideosignals durch Dekomprimieren und
Dekodieren des Wiedergabeaudiokodes;  eine AV-Mehrfachdatenblock-Umwandlungsvorrichtung (124)
zum Erzeugen von Übertragungs-AV-Mehrfachdatenblöcken durch
Durchführen
einer Multiplexumwandlung des Übertragungsaudio kodes
und des Übertragungsvideokodes,
die...
Patent DE-19541440-B4 (DE)
Title: Fahrzeugairbag
Inventor: NAKAYAMA KAZUHIRO
IPC: B60R21/2342
Filed: 1995-11-07
Granted: 2005-09-08
Abstract: Aufblasbarer
Airbag für
eine Fahrzeug-Airbagvorrichtung, umfassend einen einer Aufblaseinrichtung
zugewandten Stoff und einen insassenseitigen Stoff gleicher Größe,  – wobei
die Stoffe an ihren jeweiligen Außenrändern zusammengenäht sind,
um ein äußeres Umfangsteil
des Airbags zu bilden,  – wobei
der der Aufblaseinrichtung zugewandte Stoff eine zentrale Durchgangsöffnung zur
Befestigung einer Aufblaseinrichtung besitzt,  – wobei
der der Aufblaseinrichtung zugewandte Stoff und der insassenseitige
Stoff durch Reißnähte zusammengeheftet
sind, die dazu ausgelegt sind, bei einem vorbestimmten Entfaltungsdruck
zu reißen,  – wobei
Reißnähte in jeweils
winkligen Sektionen in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet
um die Öffnung
angeordnet sind und jeweils aus mindestens einer linearen Naht bestehen,
und  – wobei
die Reißnähte so ausgebildet
sind, daß die
eine Reißnaht
eine schwächere
Reißfestigkeit
als die andere Reißnaht
besitzt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Reißnähte jeweils eine Reißnahtanordnung
(6a, 6b, 6c) jeweils bestehend aus einer Gruppe von Nähten (5) umfassen,...
Patent DE-19543405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beeinflussen des Mentalzustandes
Inventor: BRUECK AXEL
IPC: G09B19/00
Filed: 1995-11-21
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
zum Beeinflussen des Mentalzustandes, mit einer Einrichtung zum
Ausüben
optischer Reize auf die Augen eines zu beeinflussenden Probanden,
dadurch gekennzeichnet, daß diese
Einrichtung getrennt auf jedes Auge einwirkend jeweils eine Mehrzahl von
sequentiell schaltbaren Lichtquellen (9) aufweist.
Patent DE-19543804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feuerverzinktem Stahlband und damit hergestelltes feuerverzinktes Blech oder Band aus Stahl
Inventor: ZIMNIK WALTER
IPC: C21D9/48
Filed: 1995-11-24
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von feuerverzinktem Stahlband mit folgenden Verfahrensschritten:  – Herstellung eines eine gute Kaltumformbarkeit aufweisenden Stahlbandes durch Warmwalzen, Haspeln und anschließendes Kaltwalzen und rekristallisierendes Glühen im Haubenglühofen  – Erwärmung des so hergestellten, auf etwa Raumtemperatur abgekühlten Stahlbandes im abgehaspelten Zustand auf eine Temperatur zwischen 420 °C und 500 °C mit einer Aufheizgeschwindigkeit von 150 °C bis 300 ° C/s  – unmittelbar darauf Einleiten des erwärmten Stahlbandes im Wesentlichen ohne Abkühlung in ein etwa die gleiche Temperatur aufweisendes Zink-Schmelzbad  
 – anschließende Abkühlung mit einer Kühleinheit und Dressieren des schmelztauchbeschichteten Bandes.
Patent DE-19607132-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Abgleich mehrerer, in mindestens einem Rechner gespeicherten Dateikopien einer gespeicherten Datei
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: G06F17/30
Filed: 1996-02-26
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum rechnergestützten
Abgleich mehrerer, in mindestens einem Rechner (Ri) gespeicherten
Dateikopien (DKi) einer gespeicherten Datei (D),  – bei dem
die gespeicherte Datei (D) Datensätze aufweist, die in Form einer
Datenbankstruktur miteinander verknüpft sind (801),  – bei dem
jeder Dateikopie (DKi) eine Protakolldatei (PDi) zugeordnet wird
(802),  – bei
dem vorgenommene Änderungen
an den Dateikopien (DKi) in der der jeweiligen Dateikopie (DKi),
an der eine Änderung
durchgeführt
wurde, zugeordneten Protokolldatei (PDi) gespeichert werden (803),  – bei dem
Klammerkonstrukte vorgesehen sind, mit der Änderungsoperationen in eine
Folge von Änderungsoperationen
zusammengefaßt
werden (809), welche eine komplexe Änderungsoperation definiert,  – bei dem
Vorschläge
für den
Abgleich der Dateikopien (DKi) ermittelt werden anhand der Protokolldateien
(PDi) (806), wobei bei dem Abgleich zusammengefaßte Folgen von Änderungsoperationen
abgeglichen werden, und  – bei
dem die Vorschläge
umgesetzt werden in Änderungen der
Datei (D) und der Dateikopien (DKi), abhängig von Benutzerentscheidungen...
Patent DE-19614901-B4 (DE)
Title: VCSEL-Vorrichtung und hiermit versehene optische Aufnehmereinrichtung
Inventor: SHIN HYUN-KUK
IPC: B41J2/435
Filed: 1996-04-16
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vertikalemittierende Oberflächenemissions-Laservorrichtung (VCSEL), welche aufweist:  ein Halbleitersubstrat (30);  einen Photodetektor (40), der eine intrinsische Pufferschicht (41) aufweist, die auf dem Halbleitersubstrat (30) vorgesehen ist, um hierauf auftreffendes Licht zu empfangen, sowie eine erste Elektrodenschicht (43), die auf der intrinsischen Pufferschicht (41) ausgebildet ist; und  eine optische Quelle (50), die einen ersten verteilten Bragg-Reflexionsstapel (DBR) (51) aufweist, der auf der ersten Elektrodenschicht (43) vorgesehen ist, um 99,6% des dort auftreffenden Lichts zu reflektieren und das restliche Licht hindurchzulassen, eine auf dem ersten DBR-Stapel (51) vorgesehene, aktive Schicht (53) zur Erzeugung von Licht, einen zweiten verteilten Bragg-Reflexionsstapel (DBR) (55), der auf der aktiven Schicht (53) vorgesehen ist, um einen Teil des dort auftreffenden Lichts zu reflektieren und das restliche Licht hindurchzulassen, und eine zweite Elektrodenschicht (57), die auf dem zweiten DBR-Stapel (55) vorgesehen und mit einer Öffnung (58) versehen ist, durch welche Licht ausgesandt wird, das durch den zweiten...
Patent DE-19619434-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: SCHMID RAINER
IPC: F16D3/68
Filed: 1996-05-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Wellenkupplung (1)  mit einer äußeren Hülse (7), die eine Innenumfangsfläche (11) aufweist,  mit einer in der äußeren Hülse (7) befindlichen inneren Hülse (8), die eine Außenumfangsfläche (14) aufweist,  mit einem zwischen der inneren und der äußeren Hülse (7,8) begrenzten zumindest angenähert ringförmigen Spalt (16), dessen Außenumfangsfläche und/oder dessen Innenumfangsfläche infolge einer entsprechenden Gestaltung der Innenumfangsfläche (11) der äußeren Hülse (7) bzw. der Außenumfangsfläche (14) der inneren Hülse (8) eine von der Zylinderform abweichende Gestalt aufweist, die über die gesamte axiale Länge des Spalts (16) dieselbe Querschnittsgestalt aufweist,  mit einem in dem Spalt (16) befindlichen Elastomer (17), das mit den beiden Hülsen (7,8) stoffschlüssig verbunden ist und  mit Mitteln (15,22,32), um bei einer Relativdrehung zumindest in einer Richtung zwischen der äußeren Hülse (7) und der inneren Hülse (8) in dem Elastomer eine Kompressionskraft zu erzeugen, wobei zu den Mitteln (15,22,32) zum Erzeugen der Kompressionskraft in das...
Patent DE-19716749-B4 (DE)
Title: Schwimmtauchgerät
Inventor: TODOROV GUEORGUI
IPC: A62B19/00
Filed: 1997-04-11
Granted: 2004-02-26
Abstract: Auf dem Rücken tragbares, zum autonomen Atemgasgemischbereitstellen, -aufbereiten und -versorgen eines Tauchers vorgesehenes Mischgas-Schwimmtauchgerät mit zwei Mischgasbehältern (15, 29), aus denen eine bestimmte Menge eines Atemgasgemisches aus Sauerstoff und Inertgas, beispielsweise Helium, entnehmbar und einem Gaskreislaufsystem zuführbar ist, aufweisend  – einen Einatembeutel (37),  – einen Taucherhelm (6),  – einen Ausatembeutel (11) und  – mindestens einen Kohlendioxid-Absorptionsfilter (16, 17) zum Reinigen des aus dem Atemgasbeutel (11) strömenden Atemgasgemisches von Kohlendioxid (CO 2 ), wobei dem Gaskreislaufsystem am Anfang des Tauchganges Atemgas gemäß dem Prinzip der Überdosierung und dann auf Basis einer Konstantdosierung zugeführt wird,  gekennzeichnet durch  – eine Niederdruckmembranpumpe (13) zum Beschleunigen des Atemgasgemisches im Gaskreislaufsystem,  – einen Verdichter (23) zum Verdichten des abgelassenen, überschüssigen Atemgasgemisches aus dem Gaskreislaufsystem, mit welchem verdichteten Atemgasgemisch der eine (15 oder 29) der beiden Mischgasbehälter (15, 29) befüllbar ist unter gleichzeitigem Entleeren des gefüllten anderen (29 oder 15) der beiden Mischgasbehälter (15, 29) in das Gaskreislaufsystem, und  – ein zwischen den beiden Mischgasbehältern (15, 29) angeordnetes Drei-Wege-Ventil (31), durch welches der Verdichter (23) von dem zuvor jeweils befüllten Mischgasbehälter (15 oder 29) auf den zuvor jeweils entleerten Mischgasbehälter (29 oder 15) umschaltbar ist, so daß nun der zuvor jeweils entleerte Mischgasbehälter (29 oder 15) mit verdichtetem Atemgasgemisch befüllbar ist und der zuvor jeweils befüllte Mischgasbehälter (15 oder 29) in das Gaskreislaufsystem entleerbar ist.
Patent DE-19718536-B4 (DE)
Title: Chirurgische Kopfhalteklemme
Inventor: REINHARDT HANS
IPC: A61B19/00
Filed: 1997-05-02
Granted: 2005-07-07
Abstract: Chirurgische
Kopfhalteklemme (1) mit einem Haltebügel (2), an dem Pfosten (5)
befestigt sind, die am Haltebügel
(2) aus dessen Ebene heraustretend gehalten sind und die Haltedorne
(12, 14, 15) zur Anlage am Kopf tragen, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Befestigung weiterer Teile (33, 37) an den Pfosten (5) U-förmige Halteklammern
(19) vorgesehen sind, die an Halteabschnitten der Pfosten (5) mit
zwei einander gegenüberliegenden
Anlageflächen
(16, 17; 29, 30) die Pfosten (5) seitlich umgreifen und sich mit
einem Steg (20) an der ersten Anlagefläche (16; 29) anlegen und mit
einer am anderen Steg (21) angeordneten Klemmvorrichtung (24, 25)
an der zweiten Anlagefläche
(17; 30) abstützen
und dadurch den einen Steg (20) gegen die erste Anlagefläche (16;
29) spannen, wobei an den Anlageflächen (16, 17; 29,30) und an
dem Steg (20) und/oder der Klemmvorrichtung (25) ineinandergreifende
Vor- bzw. Rücksprünge (23,
26 bzw. 18, 31) vorgesehen sind.
Patent DE-19720163-B4 (DE)
Title: Optisches Objektivsystem für starre Endoskope
Inventor: TAKEBAYASHI TSUTOMU
IPC: G02B13/24
Filed: 1997-05-14
Granted: 2007-11-29
Abstract: Optisches
Objektivsystem für
ein optisches Betrachtungssystem eines starren Endoskops (1), wobei
das Endoskop das optische Objektivsystem (2) und Übertragungslinsen
(3(1)–3(7))
zum Übertragen
eines Bildes eines Gegenstands von der Gegenstandsseite aus in dieser
Reihenfolge aufweist und wobei das optische Objektivsystem aufweist:  ein
System aus zerstreuenden Linsen (31, 32), das zumindest eine Negativlinse
(32) aufweist und als Ganzes eine negative Brechkraft aufweist;  eine
Positivlinse (34) mit einer konvexen Oberfläche auf der Bildseite und  eine
Verbundlinse (35) mit einer Verbindungsoberfläche, von der die konkave Oberfläche zur
Gegenstandsseite hin gerichtet ist und die eine negative Brechung
bietet, und die als ein Ganzes eine positive Brechkraft bietet,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
nachfolgenden Bedingungen (1), (2) und (3) erfüllt sind:  2,5 < d/∅ < 7 (1)   2d1 < d2, (2)   0,4 <Di/∅ < 2,5, (3)  wobei   d
die Dicke der Verbundlinse (35),  ∅ den Außendurchmesser
der Verbundlinse (35),  d1 die Länge der optischen...
Patent DE-19747104-B4 (DE)
Title: Schmierstoffreiniger in einem Getriebe
Inventor: JANISZEWSKI GRZEGORZ
IPC: F16H57/04
Filed: 1997-10-24
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Festkörpern von Schmieröl in einem Getriebe, das eine in einem zur Aufnahme von Öl ausgebildeten Gehäuse (1) angeordnete Welle (8) aufweist, und ein drehfest auf der Welle befestigtes Element (12) umfasst, wobei das Element eine Kammer (14) mit einer äußeren Umfangswand (15) definiert und einen Öleinlass (18) in die Kammer und einen Ölauslass (16) aus der Kammer aufweist, wobei die Kammer (14) ein Filterelement (19) enthält, das relativ zu dem Einlass (18) und dem Auslass (16) derart angeordnet ist, dass Öl, mit dem die Kammer versorgt wird, unter der Wirkung von dem Öldruck, der durch die Zentripetalkraft bei Drehung der Welle (8) erzeugt wird, durch das Filterelement und aus der Kammer pressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öleinlass (18) so deutlich von der äußeren Umfangswand (15) der Kammer (14) und dem Filterelement beabstandet und unter der Öloberfläche angeordnet ist, dass das zu filternde Öl bei Stillstand...