baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109530-U1 (DE)
Title: Wandelement für eine Lärmschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-12-24
Abstract: Wandelement für eine Lärmschutzwand, mit einer Vorderwand und einer Rückwand, zwischen denen wenigstens eine schallabsorbierende Lage angeordnet ist und mit an den Seiten der Vorder- und Rückwand angeordneten Seitenteilen (21), die mit einem Obergurt (8) – und einem Untergurt verbunden sind, die sich horizontal oben und unten in dem Wandelement (6, 7) erstrecken dadurch gekennzeichnet, dass der Obergurt (8) und der Untergurt an ihren Enden jeweils wenigstens eine Aufnahmekammer (12, 13) aufweisen, dass in jeder Aufnahmekammer (12, 13) mindestens ein Einschubkörper (14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-202011109836-U1 (DE)
Title: Gassack für eine Personenschutzeinrichtung
IPC: B60R21/36
Filed: 2011-12-20
Abstract: Gassack (2) für eine pneumatische Personenschutzeinrichtung an einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass eine Membran (13) des Gassacks wenigstens lokal eine Innenlage (14) und eine Außenlage (15) umfasst, die eine höhere Toleranz gegen Reibbeanspruchung aufweist als die Innenlage (14).
Patent DE-202011111070-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für flüssiges Material mit partikelförmigen Körpern
IPC: B41J2/01
Filed: 2011-02-09
Abstract: Ausstoßvorrichtung (1) mit einem Ausstoßkopf (10), der ein flüssiges Material (50) aus einer mit einem Hohlraum (14) verbundenen Düsenöffnung (11) ausstößt, indem er einen Innendruck des Hohlraums unter Verwendung eines Aktuators (6) ändert,
 wobei der Ausstoßkopf einen Überwachungsabschnitt (12) beinhaltet, der zwischen dem Hohlraum und der Düsenöffnung vorgesehen ist,
 und die Ausstoßvorrichtung ferner umfasst:
 eine Erfassungsvorrichtung (7), die eine Anzahl und/oder Form von partikelartigen Körpern (51) erfasst, die in dem flüssigen Material an dem Überwachungsabschnitt des Entladekopfes enthalten sind; und
 eine Steuervorrichtung (74), die einen Zustand der in dem flüssigen Material enthaltenen partikelartigen Körper an dem Überwachungsabschnitt ändert, indem sie das Stellglied gemäß einem Erfassungsergebnis der Erfassungsvorrichtung antreibt,
 wobei der Überwachungsabschnitt einen ersten Bereich (31), der mit der Düsenöffnung verbunden ist, und einen zweiten Bereich, der dem ersten Bereich folgt, beinhaltet.
Patent DE-202012003349-U1 (DE)
Title: Gehäuseteil für ein Patchpanel
IPC: H04Q1/14
Filed: 2012-04-03
Abstract: Gehäuseteil für ein Patchpanel, bestehend aus einem Bodenteil (1) aus Metall mit an einer dessen Frontseite bildenden Randkante angeformter ersten Stirnwand (2), die Ausnehmungen (3) für Funktionsmodule (5) aufweist, sowie mit einer zweiten Stirnwand (6) die Fenster (7) für den Durchgriff der Funktionsmodule (5) aufweist, die parallel zu und mit Abstand von der ersten Stirnwand (2) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stirnwand (2) am oberen Ende einen abgewinkelten Blechstreifen (8) aufweist, an den die zweite Stirnwand (6) einstückig angeschlossen ist.
Patent DE-202012004569-U1 (DE)
Title: Möbelsystem zum Handwerkzeuglosen Aufbau
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-05-07
Abstract: Möbelsystem zum „Handwerk losem Aufbau” dadurch gekennzeichnet dass die Basisteile und Zubehörteile, bestehend aus verschleißfesten Material, so konstruiert sind, dass sie ineinander fassen können. Die Seitenwände, Rückwände, Bodenplatte, Deckenplatte sowie Tür werden dann rein geschoben bzw. in die dafür vorgesehenden Schienen gesteckt. Damit vorne ein evtl. auseinander driften der Teile ausgeschlossen ist, wird ein Basisteil (Eine runde Stange die an beiden Enden abgeknickt ist) in die dafür vorgesehende Öffnung der beiden Seitenbasisteile gesteckt. Für die Befestigung der Regalböden oder einer Kleiderstange, vorne und hinten ein gelochter Streifen in die dafür unten beim Basisteil Seitenteil links und bis zum Basisteil Oben Seitenteil links in die dafür vorgesehende Öffnung geschoben. Jetzt werden noch die Halterungen in den gelochten Metallstreifen eingehakt und der Regalboden daraufgelegt. Bei der Befestigung der Kleiderstange wird dieser Metallstreifen in der Mitte genauso befestigt wie bei den Regalböden, nur sind hier 2 Halterungen die eingehakt...
Patent DE-202012004998-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsfreie Verpackung für Halbleiterwafer
IPC: B65D81/20
Filed: 2012-05-21
Abstract: Verpackungssystem für Halbleiterwafer, umfassend mindestens eine wafertragende Box, die nacheinander in mindestens zwei gasdichte Beutel eingepackt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trocknungsmittelverbindung in einen Raum zwischen je zwei Beutel eingefügt ist.
Patent DE-202012007190-U1 (DE)
Title: Pumpe mit einer Vibrations-Dämpfungs-Halte-Vorrichtung
IPC: F04B53/16
Filed: 2012-07-26
Abstract: Anordnung aus Pumpe (58) und Vibrations-Dämpfungs-Halte-Vorrichtung (66), a) wobei die Pumpe (58) eine Pump-Vorrichtung (60) und einen mit der Pump-Vorrichtung (60) gekoppelten Motor (62) aufweist, b) wobei die Pump-Vorrichtung (60) ein Pumpengehäuse (54), eine sich in das Pumpengehäuse (54) hinein erstreckende Pumpenwelle (102), eine erste mit der Pumpenwelle (102) gekoppelte oszillierende Einheit (96) und eine erste Arbeitskammer (208) aufweist, c) wobei die Vibrations-Dämpfungs-Halte-Vorrichtung (66) eine erste Vibrations-Dämpfungs-Halte-Vorrichtung (74) aufweist, d) wobei die erste Vibrations-Dämpfungs-Halte-Vorrichtung (74) ein erstes Abstütz-Element (144) aufweist, e) dessen eines Ende (146) an das Pumpengehäuse (54) gekoppelt ist, f) das einen beweglichen Abschnitt (162) aufweist, der in die negative und positive x- und y-Richtung relativ zu einer Basis (64) beweglich ist, wenn die Pumpe (58) mit der Basis (64) gekoppelt ist, g) wobei die Pumpenwelle (102) eine Pumpenwellen-Drehachse (160) aufweist und eine Rotation der Welle (102) die erste oszillierende Einheit (96) entlang einer Wegstrecke hin- und her bewegt, wenn die Pumpe (58) mit Nenndrehzahl läuft, wodurch ein Volumen der ersten Arbeitskammer (208) vergrößert und verkleinert wird, h) wobei die Anordnung außerdem umfasst: i) einen Punkt am Pumpengehäuse (54), der sich auf einer gekrümmten Bahn hin- und herbewegt, wenn die Pumpe (58) mit Nenndrehzahl läuft und die Pumpe (58) über die Vibrations-Dämpfungs-Halte-Vorrichtung (66) an die Basis (64) gekoppelt ist.
Patent DE-202012009589-U1 (DE)
Title: Touchscreen
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-10-05
Abstract: Touchscreen, umfassend ein erstes durchsichtiges Substrat (11), das eine Vielzahl von ersten axialen Elektroden (111) aufweist, wobei zwischen zwei benachbarten ersten axialen Elektroden (111) mindestens ein Durchgang (112) gebildet ist, ein zweites durchsichtiges Substrat (12), das auf einer Seite des ersten durchsichtigen Substrats (11) angeordnet ist und eine Vielzahl von zweiten axialen Elektroden (121) aufweist, die jeweils eine Vielzahl von ersten Induktionselektroden (1211) und mindestens eine zweite Induktionselektrode (1213) beinhalten, wobei sich die ersten Induktionselektroden (1211) an den beiden Seiten der zweiten Induktionselektrode (1213) befinden und in der zweiten Richtung (Y) gereiht sind, wobei die zweite Induktionselektrode (1213) in der Mitte Freiräume (1214) besitzt.
Patent DE-202012012342-U1 (DE)
Title: Trockenbauprofil
IPC: E04B2/60
Filed: 2012-12-21
Abstract: Trockenbauprofil dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil des Profiles zusätzliche Abkantungen/Stanzungen aufweist, wodurch eine Nut bei vorgesehener Montagerichtung entsteht.
Patent DE-202012013152-U1 (DE)
Title: Statorvorrichtung für einen Linearmotor und lineares Transportsystem
IPC: H02K41/02
Filed: 2012-03-27
Abstract: Statorvorrichtung (101) für einen Linearmotor, umfassend:  einen elektrisch bestrombaren Magnetfelderzeuger (103) zum Bilden eines Magnetfeldes,  ein Haltemodul (105) zum Halten des Magnetfelderzeugers (103), wobei der Magnetfelderzeuger (103) an dem Haltemodul (105) befestigt ist,  eine von dem Haltemodul (105) getrennt gebildete Aufnahmeeinrichtung (107) zur Befestigung einer Führung (831) zum Führen eines Fahrzeugs (829),  wobei das Haltemodul (105) an der Aufnahmeeinrichtung (107) befestigt ist,  wobei das Haltemodul (105) eine erste Halteeinrichtung (601) mit mehreren ersten Aussparungen (603) aufweist, in welche ein erster Halteabschnitt des Magnetfelderzeugers (103) gesteckt und fixiert ist und die eine Wegstrecke für das Fahrzeug bilden, entlang derer das Fahrzeug verfahren werden kann,  wobei die ersten Aussparungen (603) entlang einer Kurve mit einer Krümmung angeordnet sind, wobei die Krümmung in Form einer Klothoide ausgebildet ist.
Patent DE-202012100063-U1 (DE)
Title: Aufbau einer radfelge
IPC: B60B1/04
Filed: 2012-01-09
Abstract: Ein Aufbau einer Radfelge, aufweisend:  einer Felge (1), mehreren Sicherungsrillen (11), die in gleichen Abständen zueinander einer Innenperipherie der Felge (1) entlang gebildet sind, die als je zwei benachbarte Sicherungsrillen (11) bezeichnet werden, wobei eine Sicherungsrille (11) auf einer Seite der Felge (1) und die jeweils nächste Sicherungsrille (11) auf einer anderen Seite der Felge (1) geformt sind; die Sicherungsrillen (11) in einem Ende je eine Aufnahmelücke (111) aufweisen, die mit der Positionierlücke (112) verbunden ist;  mehreren Speichen (2), an deren einem Ende je ein Befestigungsende (21) gebildet und die Speiche (2) weiter mit einem Positionierblock (22) versehen ist, der an das Befestigungsende (21) anstößt; der Positionierblock (22) mit der Positionierlücke (112) übereinstimmt; das Befestigungsende (21) in der Aufnahmelücke (111) montiert und der Positionierblock (22) in der Positionierlücke (112) befestigt ist; und  einer Radnabe (3), an deren Ende ein erster Nabenflansch (31) und am anderen Ende ein...
Patent DE-202012100860-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer schnelllösbaren Verlängerungsstange
IPC: B25B13/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Verbindungsanordnung einer schnelllösbaren Verlängerungsstange, aufweisend: einen Hauptkörper (20), der einerseits mit einem Bedienungsabschnitt (201) und andererseits mit einem Arretierabschnitt (202) versehen ist, wobei der Arretierabschnitt (202) außenseitig als Verbindungskopf (21) ausgebildet ist, und wobei zwischen dem Verbindungskopf (21) und dem Hauptkörper (20) mittig ein Bundabschnitt (22) vorgesehen ist, wobei sich ausgehend von einer Endfläche des Verbindungskopfs (21) eine Montagebohrung (24) in axialer Richtung (X) erstreckt, und wobei der Hauptkörper (20) mittig eine in radiale Richtung (Y) verlaufende Durchgangsbohrung (25) aufweist, während der Verbindungskopf (21) über ein Durchgangsloch (26) verfügt, das mit der Montagebohrung (24) kommuniziert, und wobei sich eine Ringnut (27) zwischen dem Bundabschnitt (22) und der Durchgangsbohrung (25) befindet; ein Rückstellelement (30), das am Boden der Montagebohrung (24) des Hauptkörpers (20) angeordnet ist; einen Positionierstift (40), der sich im Inneren der Montagebohrung (24) des Hauptkörpers (20) befindet, wobei ein in radialer Richtung durchgehendes Steckloch (41) an...
Patent DE-202012101393-U1 (DE)
Title: Leitungspositionieranordnung für  motorrad - / - rollergriffe
IPC: B62K21/26
Filed: 2012-04-16
Abstract: Leitungspositionieranordnung für Motorrad-/-rollergriffe, die einen Griffbezug (1) aufweist, an dessen Innenrand ein Halteteil (2) angeordnet ist, bei dem sich eine Wand (21) von der Oberfläche des Griffbezugs (1) nach oben um eine angemessene Höhe erstreckt, wobei vom oberen Rand der Wand (21) sich eine bogenförmige Abdeckung (22) horizontal erstreckt, an deren vorderem Rand ein Haken (23) angeordnet ist, so dass eine Fügeaussparung (25) ausgebildet wird, die an einem Ende eine Öffnung (24) bildet, wobei an einer geeigneten Stelle der Fügeaussparung (25) eine Positionierscheibe (26) angeordnet ist, so dass eine an ein elektrisches Heizelement angeschlossene Leitung (3) über die Öffnung (24) in die Fügeaussparung (25) eingeführt wird, um die Positionierscheibe (26) aufgewickelt wird und wieder aus der Öffnung (24) herausgezogen wird, wobei die Leitung (3) in die Fügeaussparung (25) des Halteteils (2) eingefügt und in einem gleichmäßigen Zustand aufrechterhalten wird, um ein durch Abbiegen des Motorrades bzw. -rollers möglicherweise verursachtes Verklemmen...
Patent DE-202012102963-U1 (DE)
Title: Leuchtstofflampenartiges LED-Leuchtmittel
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Leuchtmittel (1, 101, 201) mit mindestens einer LED (3, 103, 203) auf einer flächigen, in nur einer Ebene ausgebreiteten Platine (17, 117, 217) und mit einem gebogenen, eine Lichtaustrittsfläche (13, 113, 213) aufweisenden, röhrenartigen Körper (7, 107, 207), dadurch gekennzeichnet, dass die LED (3, 103, 203) mit ihrer Hauptabstrahlrichtung (5, 105) in Richtung auf den Körper (7, 107, 207) ausgerichtet ist, zwischen dem und der Platine (17, 117, 217) ein gasgefüllter Hohlraum (15, 115, 215), z. B. ein mit Luft gefüllter Hohlraum (15, 115, 215), in einem Inneren des Leuchtmittels (1, 101, 201) vorhanden ist, wobei eine Seite des Körpers (7, 107, 207), die als äußere Seite vom Inneren des Leuchtmittels (1, 101, 201) abgewandt ist, eine formbestimmende, äußere Begrenzungsfläche des Leuchtmittels (1, 101, 201) darstellt, durch die über einen Winkelradius verteilt, Licht aus der mindestens einen LED (3, 103, 203) in gestreuter Weise abgestrahlt wird.
Patent DE-202012103216-U1 (DE)
Title: Spiegelanordnung mit einem an einem Schwenkarm gelenkig angeschlossenen Spiegel
IPC: A45D42/16
Filed: 2012-08-24
Abstract: Spiegelanordnung (1) mit einem an einem Schwenkarm (2) gelenkig angeschlossenen Spiegel (3), insbesondere einem Kosmetikspiegel, wobei der Schwenkarm (2) um eine horizontal verlaufende Schwenkachse eines Scharniers (4) schwenkbar an einer ortsfesten Halterung (5) oder an einem zweiten Schwenkarm (2) angeschlossen ist, welcher seinerseits um eine horizontal verlaufende Schwenkachse eines zweiten Scharniers (4) schwenkbar an einer ortsfesten Halterung oder an mindestens einem weiteren Schwenkarm (2) angeschlossen ist, wobei der jeweils am weitesten vom Spiegel (3) entfernte Schwenkarm (2) um eine horizontal verlaufende Schwenkachse eines Scharniers (4) schwenkbar an einer ortsfesten Halterung (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scharnier (4) mit einer Bremse ausgestattet ist, deren Bremsmoment größer ist als das auf jedes Scharnier (4) einwirkende, schwerkraftabhängige Verschwenkmoment.
Patent DE-202012104535-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für ein physiologisch verträgliches gasförmiges Medium
IPC: A61M3/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Dosiervorrichtung (10) für ein physiologisch verträgliches gasförmiges Medium, insbesondere nach der Art einer Spritze, mit einem Hohlkörper (12), einem Kolben (14) und einem Arretierungsmittel (16), wobei der Kolben (14) in dem Hohlkörper (12) verschiebbar und in verschiedenen Sollpositionen durch das Arretierungsmittel (16) arretierbar ist und gemeinsam mit dem Hohlkörper (12) eine Dosierkammer (18) für das Medium bildet, wobei das Volumen der Dosierkammer (18) durch Verschieben des Kolbens (14) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungsmittel (16) an dem Hohlkörper (12) verliersicher gelagert ist.
Patent DE-202013004707-U1 (DE)
Title: Mit gleichen Wagen stapelbarer Transportwagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-05-21
Abstract: Mit gleichen Wagen stapelbarer Transportwagen (1), mit einem Fahrgestell (4), mit einem vom Fahrgestell (4) getragenen Korb (5), mit wenigstens einer Kindersitzeinrichtung (10), mit wenigstens einer Babytrageinrichtung (17) zur Aufnahme eines Kleinkindes in liegender Position und mit einer Schiebeeinrichtung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Kindersitzeinrichtung (10) zwischen der Schiebeeinrichtung (9) und der wenigstens einen Babytrageinrichtung (17) angeordnet ist.
Patent DE-202013007326-U1 (DE)
Title: Einhand Trennmaschine mit Staubabsaugung und Kehlblechschutz
IPC: B24B27/08
Filed: 2013-08-14
Abstract: Trennmaschine als Einhandgerät vorzugsweise mit einer Diamanttrennscheibe bestückt um Dachpfannen und Steinplatten zu sägen.
Patent DE-202013007994-U1 (DE)
Title: Geräteträger mit Saugfuß und Schwenkarm für Mobiltelefone
IPC: F16B47/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Geräteträger für Mobiltelefone und ähnliche Geräte, mit einem Saugfuß (1), einem mit dem Saugfuß (1) über ein Scharniergelenk verbundenen Schwenkarm (2), und einem an dem vom Saugfuß (1) entfernten Ende des Schwenkarms (2) angeordneten Anschlußteil (3) oder Anschlußbereich für einen Gerätehalter oder ein Gerät, wobei dem Saugfuß (1) ein Betätigungshebel zugeordnet ist, der auf einen mit der Saugmembran (12) des Saugfußes (1) verbundenen Schaft (13) einwirkt, um die Saugmembran (12) zwischen einer flachen Lösestellung und einer in das Saugergehäuse (11) des Saugfußes (1) hineingewölbten Saugstellung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkarm (2) zugleich den Betätigungshebel für den Saugfuß (1) bildet und der saugfußnahe Endteil des Schwenkarms (2) mit dem Schaft (13) der Saugmembran (12) gekuppelt (14, 23) ist, um bei einer Schwenkbewegung des Schwenkarms (2) um das ihn mit dem Saugfuß (1) verbindende Scharniergelenk (4) die Saugmembran (12) zwischen ihrer Lösestellung und ihrer Saugstellung zu bewegen.
Patent DE-202013008179-U1 (DE)
Title: 100% tige Elektronische Laderaum Überwachung
IPC: G08B13/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die 100% Laderaum Überwachung, welches 3 selbstständig arbeitende Steuerelemente hat.
Patent DE-202013009170-U1 (DE)
Title: Brotzeit- Vesperdecke mit Zubehörtaschen
IPC: A47G11/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Brotzeit-/Vesperdecke mit Zubehörtaschen dadurch gekennzeichnet, das auf der Brotzeit-/Vesperdecke ein Bereich für Zusatztaschen ist (Typ 1, Typ 2, Typ 3) die mit Klettband abnehmbar sind und Typ 4 und Typ 5 fest angebracht sind. Die Decke ist aufgeteilt in einem Bereich für die Zusatztaschen und dann jeweils für je 2 Personen (1–2 Pers., 3–4 Pers., 5–6 Pers., 7–8 Pers. etc.) je nach Kundenwunsch verlängert, damit jeder ausreichend Platz hat. Die Breite der Decke wird individuell je nach Kundenwunsch gefertigt.
Patent DE-202013010525-U1 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
IPC: F16D3/50
Filed: 2013-11-21
Abstract: Elastischer Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte mit  – einer Mehrzahl von Buchsen (14),  – wenigstens einem Fadenpaket (20),  – wenigstens einer zur axialen Führung des wenigstens einen Fadenpakets (20) angeordneten Stützeinrichtung (26), und  – wenigstens einer elastischen Ummantelung (12), in die das wenigstens eine Fadenpaket (20) zumindest teilweise eingebettet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass sich das wenigstens eine Fadenpaket (20) vollständig in einem Bereich (FB) zwischen zwei Buchsen (14) erstreckt, wobei das wenigstens eine Fadenpaket (20) die Stützeinrichtungen (26) von benachbarten Buchsen (14) verbindet.
Patent DE-202013012934-U1 (DE)
Title: Scheibenanordnung mit elektrisch beheizbarer Streulichtblende
IPC: H05B3/84
Filed: 2013-02-06
Abstract: Scheibenanordnung (100) mit elektrisch beheizbarer Streulichtblende (4), mindestens umfassend:
 • eine Scheibe (1) mit einer Einhausung (6) auf der Innenseite (11) der Scheibe (1),
 • einen Strahlungsempfänger (3a) und/oder eine Strahlungsquelle (3b), der/die innerhalb der Einhausung (6) so der Scheibe (1) zugewandt ist, dass ein Strahlengang (5) einer elektromagnetischen Strahlung (15) durch einen vorgegebenen Bereich (2) der Scheibe (1) führt,  gekennzeichnet durch 
 • eine Streulichtblende (4), die innerhalb der Einhausung (6) und unterhalb des Strahlengangs (5) angeordnet ist und
 • eine elektrisch beheizbare Fläche (7) in der Streulichtblende (4), die Wärmestrahlung abstrahlt und den Bereich (2) der Scheibe allein durch die Wärmestrahlung beheizt.
Patent DE-202013102202-U1 (DE)
Title: Kompaktlager mit mehrteiligem Rahmen aus Strangprofilabschnitten
IPC: F16F1/38
Filed: 2013-05-21
Abstract: Elastisches Lager (1) mit  – einem eine Lagerbuchse (15) elastisch abstützenden Federkörper (3) aus Elastomerwerkstoff (16) und  – einem den Federkörper (3) haltenden formsteifen Rahmen,  – wobei der separat hergestellte Federkörper (3) in den Rahmen eingesetzt ist und in allen Richtungen an dem Rahmen anschlägt und  – wobei der mehrteilige Rahmen mindestens eine Ausnehmung (19) für den Zugang zu der Lagerbuchse (15) über deren Arbeitsweg hinweg aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen  – einen in Umfangsrichtung um die Lagerbuchse (15) geschlossenen ersten Teilrahmen (2), in den der Federkörper (3) in Richtung der Lagerbuchse (15) eingesetzt ist, und  – einen in einer Querrichtung zu der Lagerbuchse (15) auf den ersten Teilrahmen (2) aufgeschobenen, um die Querrichtung geschlossenen zweiten Teilrahmen (4), der die mindestens eine Ausnehmung (19) aufweist,  aufweist.
Patent DE-202013102462-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Hebebock
IPC: B66F3/25
Filed: 2013-06-10
Abstract: Hydraulischer Hebebock (7), aufweisend: eine mittig in einer Hubstange (2) hindurchgehende Bohrung (21) zur Aufnahme einer Spannungsfeder (3) und eine unterhalb dieser Hubstange (2) quer verlaufende Bohrung (23) zur Aufnahme eines Ölrücklaufstegs (4), wobei eine vertikal verlaufende Bohrung (24) unterhalb der Hubstange mit der o.g. quer verlaufenden Bohrung (23) hindurchgehend miteinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückschlagventil (5) in der vertikal verlaufenden Bohrung (24) angeordnet ist, dass ein ringförmiger Begrenzer (6) mit einem Ölring (61) am äußeren Umfang der Hubstange (6) und zwar oberhalb der Öffnung (11) des Grundkörpers (1) angeordnet ist, und ein Hilfsgleitstück (25) mit einem Ölring (251) am Umfang des Unterteils der Hubstange (2) angebracht ist, und dass eine Ölrücklaufdüse (12) am Grundkörper (1) nahe bei der Begrenzungsstelle des ringförmigen Begrenzers (6) ausgestattet ist.
Patent DE-202013103335-U1 (DE)
Title: Feuerhydrant
IPC: E03B9/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Feuerhydrant, dadurch gekennzeichnet, dass der Feuerhydrant ein faltbares Gestell, eine Hülle, einen Befestigungsdreiblock, eine Befestigungsachse und den Hauptkörper aufweist, wobei der Hauptkörper in der Hülle installiert ist, der Hauptkörper rechts auf die beiden Ende jeweils mit einer Wasserausflussöffnung und links auf die beiden Ende jeweils mit einer Wassereinflussöffnung versehen ist, und wobei der Befestigungsdreiblock auf dem Boden der Hülle installiert ist, die Befestigungsachse auf die obere Seite des Befestigungsdreiblocks befestigt ist, um mit dem Hauptkörper zu verbinden, und wobei der Befestigungsblock sich auf die rechte Seite der Hülle befindet, der Befestigungsdreiblock innen mit einer Wasserausflusspfeife versehen ist, und wobei das faltbare Gestell auf die obere Seite der Hülle vorhanden ist.
Patent DE-202013103600-U1 (DE)
Title: Haltersystem
IPC: E04B1/38
Filed: 2013-08-09
Abstract: Haltersystem (20), insbesondere für die Befestigung von Fassaden- und/oder Abdeckelementen (10) an Tür-, Tor- und/oder Fensterelementen (12), umfassend einen ersten Anordnungsabschnitt (40) und einen zweiten Anordnungsabschnitt (60), wobei sich eine Befestigungsrichtung (BR) vom ersten (40) zum zweiten Anordnungsabschnitt (60) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Anordnungsabschnitt (40) im Wesentlichen quer zur Befestigungsrichtung (BR) erstreckt und zumindest bereichsweise nachgiebig ausgebildet ist, und dass sich der zweite Anordnungsabschnitt (60) im Wesentlichen parallel zur Befestigungsrichtung (BR) erstreckt und einen Form- und/oder einen Kraftschluss bereitstellt, wodurch mehrere Elemente (10; 12), insbesondere Fassaden- und/oder Abdeckelemente (10) und Tür-, Tor- und/oder Fensterelemente (12), aneinander befestigt werden können.
Patent DE-202013105588-U1 (DE)
Title: Stoffwechselenzym - Nährstoffaustauschsystem (MENEP) für Pflanzen
IPC: A01G7/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Stoffwechselenzym-Nährstoffaustauschsystem (MENEP) für Pflanzen, beinhaltend: eine Nährstoffaustauscheinheit; und eine in oder an der Nährstoffaustauscheinheit angeordnete Regulierungseinheit, wobei es, wenn eine Pflanze in die Nährstoffaustauscheinheit eingebracht wird, bei dieser durch die Regulierung der Regulierungseinheit dazu kommt, dass die Nährstoffaustauscheinheit eine geeignete Umgebung für den Nährstoffaustausch dieser Pflanze erzeugt, um die Anti-Ernährungsfaktoren der Pflanze zu beseitigen.