baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019002974-U1 (DE)
Title: Messsystem zur Charakterisierung von Laserschmelzen mittels Lichtleitkabelanordnungen
IPC: G01N21/25
Filed: 2019-07-13
Abstract: Schutzanspruch Messsystem zur Charakterisierung von Laserschmelzen im Laserschmelzprozess beim Aufbau von entsprechenden Bauelementen dadurch gekennzeichnet, dass an verschiedenen Positionen über der Laserschmelze mindestens zwei Lichtleitkabel angeordnet sind, diese an einem Rechner geführt werden, der sich inner- oder außerhalb des Bauraums befindet und sich an den Lichtleitkabelenden Detektoren befinden, die im Bereich von 1100 bis 1550 nm sowie von 1550 bis 2200 nm arbeiten und das dabei entstehende Signal in digitale Werte gewandelt wird und gemeinsam mit anderen am Rechner ankommenden Signalen ausgewertet und abgespeichert werden und dabei die Temperatur des Laserschmelzfleckes zeitabhängig ermittelt wird.
Patent DE-202019004933-U1 (DE)
Title: Gegenstand zur Qualitätsoptimierung von flüssigen Lebensmitteln
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass das angemeldete Konstrukt des Antragstellers einem modularen Baukasten System ähnelt ( geformte und funktionelle Konstruktion mit verschiedenen Komponenten). Die Teile die sich im Innern des Außengehäuse Fig. 1 befinden, sind Präzisions- zentriert gefertigt und bilden durch die präzise - gefertigten Bauteile eine zusammengesetzte einheitliche Funktionsstruktur. Und stellt zudem durch die verschiedenartigsten Komponente die in dem kompletten Konstruktionsteil integriert sind, eine resultierende, technologische, leistungsfähige Funktionalität her.
Patent DE-202019100286-U1 (DE)
Title: Luftreiniger
IPC: F24F6/16
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein befeuchtender Luftreiniger, umfassend:
 einen Schrank (100);
 eine Türanordnung (200), die eingerichtet ist, um aus dem Schrank (100) herausgezogen oder in diesen eingeschoben zu werden, um den Schrank (100) zu öffnen oder zu schließen;
 eine Wasserwanne (260), die in der Türanordnung (200) installiert ist; und
 ein Wasserrad (320, 330, 332), das drehbar in der Wasserwanne (260) montiert ist und einen Befeuchtungsfilter (330) umfasst, der durch das in der Wasserwanne (260) gespeicherte Wasser befeuchtet wird.
Patent DE-202019101484-U1 (DE)
Title: Lärmreduktionselement
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-03-15
Abstract: Lärmreduktionselement (10), das als Teilelement mit anderen Bauelementen zu einer Schall- und/oder Sichtschutzwand in modularer Bauweise zusammensetzbar ist, wobei das Lärmreduktionselement ein mindestens eine Öffnung (13) aufweisendes Hohlkörperprofil (11) ist, in das ein schallabsorbierendes Substrat eingefüllt ist, und die Öffnung (13) mit einem Streckgitter (15) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (13) des Lärmreduktionselements (10) mit einer Rankhilfe abdeckt ist.
Patent DE-202019101886-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Kraftfahrzeug
IPC: F16F9/49
Filed: 2019-04-02
Abstract: Schwingungsdämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Dämpferrohr (11) und einer Kolbenstange (12), die einen Hauptkolben (13) und wenigstens einen ersten separaten Ventilkolben (14) umfasst, der bei einer Druckstufe in einem ersten Endlagenbereich (18) des Dämpferrohres (11) mit einem ersten Fangkolben (16) zur Erhöhung der Endlagendämpfungskraft zusammenwirkt, wobei der erste Fangkolben (16) im ersten Endlagenbereich (18) beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (12) wenigstens einen zweiten separaten Ventilkolben (15) umfasst, der bei einer Zugstufe in einem zweiten Endlagenbereich (19) des Dämpferrohres (11) mit dem zweiten Fangkolben (17) zur Erhöhung der Endlagendämpfungskraft zusammenwirkt, wobei der zweite Fangkolben (17) im zweiten Endlagenbereich (19) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202019102227-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutelfach
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Beutelfach (14) eines Staubsaugers, in das ein Staubsaugerbeutel einsetzbar ist, um vom Staubsauger angesaugtes Sauggut aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Beutelfachs (14) ein verschließbarer Stauraum (20) bereitgestellt ist, der zur Aufnahme eines weiteren Staubsaugerbeutels als Ersatzbeutel ausgebildet ist.
Patent DE-202019102456-U1 (DE)
Title: Ausfallreduzierte Schaltung zur Abbildung zweier redundanter Eingangssignale auf ein Ausgangssignal
IPC: G05B9/03
Filed: 2019-05-02
Abstract: Schaltung (10), umfassend:
 einen ersten Signalverdoppler (18) mit einem ersten Eingang (16), einem ersten Ausgang (24) und einem zweiten Ausgang (26);
 einen zweiten Signalverdoppler (22) mit einem zweiten Eingang (20), einem dritten Ausgang (28) und einem vierten Ausgang (30);
 einen ersten Knoten (32);
 einen zweiten Knoten (34);
 einen dritten Knoten (42);
 einen Stromkomparator (38);
 ein steuerbares Schaltelement (40); und
 einen Anschluss (36) zum Treiben einer Last; wobei
 der erste Signalverdoppler (18) eingerichtet ist, am ersten Ausgang (24) einen ersten Strom und am zweiten Ausgang (26) einen zweiten Strom auszugeben, wobei der erste Strom und der zweite Strom jeweils einem über den ersten Eingang (16) eingegebenen Strom entsprechen;
 der zweite Signalverdoppler (22) eingerichtet ist, am dritten Ausgang (28) einen dritten Strom und am vierten Ausgang (30) einen vierten Strom auszugeben, wobei der dritte Strom und der vierte Strom jeweils einem über den zweiten Eingang (20) eingegebenen Strom entsprechen;
 der erste Knoten (32) mit dem zweiten Knoten (34) verbunden ist, wobei der erste Knoten (32) eingerichtet ist, dem zweiten Knoten (34) einen fünften Strom zuzuleiten, dessen Stärke einer Summe einer Stromstärke (11) des über den ersten Eingang (16) eingegebenen Stroms und einer Stromstärke (12) des über den zweiten Eingang (20) eingegebenen Stroms entspricht;
 der dritte Knoten (42) mit dem ersten Ausgang (24), dem dritten Ausgang (28) und dem steuerbaren Schaltelement (40) verbunden und eingerichtet ist, dem steuerbaren Schaltelement (40) einen sechsten Strom zuzuleiten, dessen Stärke einer Summe einer Stromstärke (I1) des ersten Stroms und einer Stromstärke (12) des dritten Stroms entspricht; und
 der Stromkomparator (38) eingerichtet ist, das steuerbare Schaltelement (40) zu steuern und den, dem steuerbaren Schaltelement (40) vom dritten Knoten (42) zugeleiteten Strom dem zweiten Knoten (34) zuzuleiten, wenn ein Unterschied zwischen dem über den ersten Eingang (16) eingegebenen Strom und dem über den zweiten Eingang (20) eingegebenen Strom oberhalb eines oberen Grenzwertes (OG) oder unterhalb eines unteren Grenzwertes (UG) liegt.
Patent DE-202019103962-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Blattschneider-Erntegerät
IPC: A01G3/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Bausatz zum Nachrüsten eines Sauglüfters (16) zu einem Blattschneider-Erntegerät (10) mit einem in einem Gehäuse (12) um eine vertikale Achse drehbar gelagerten Lüfterrad (18), das über eine koaxiale Welle (20) mit einem Motor (50) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine auf der vertikalen Welle (20) austauschbar fixierbare Adapternabe (24), an deren oberem Ende eine zusammen mit dem Lüfterrad (18) rotierende Schneidklinge (28) abnehmbar befestigt ist, die von einem Schutzgitter (32) abgedeckt ist.
Patent DE-202019105495-U1 (DE)
Title: Reflektoreinheit für einen Vermessungsstab
IPC: G01C15/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Reflektoreinheit (12), welche ein erstes Reflektorelement (5) und ein vom ersten Reflektorelement beabstandetes und mit dem ersten Reflektorelement fest verbundenes zweites Reflektorelement (7) aufweist und welche des Weiteren ein verschiebbares Abdeckelement (8) aufweist, welches in einer ersten Verschiebeposition das zweite Reflektorelement und in einer zweiten Verschiebeposition das erste Reflektorelement abdeckt.
Patent DE-202019105564-U1 (DE)
Title: Sternensieb
IPC: B07B1/15
Filed: 2019-10-09
Abstract: Sternensieb, umfassend eine Reihe in einem Rahmen (12) gelagerter Siebwalzen (20) mit parallelen, mit einem Antriebsmotor (34) verbundenen Wellen (22), von denen Mitnehmerfinger (26) sternförmig abstehen und deren Wellenenden (40) über Naben (30) in einer Wand (18) des Rahmens (12) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Nabe (30) an ihrer dem jeweiligen Wellenende (40) zugewandten Seite einen axial offenen Sitz (36) hat, der über einen radialen Schlitz (38) zum Einsetzen und Herausnehmen des Wellenendes (40) radial nach außen offen ist.
Patent DE-202019107093-U1 (DE)
Title: Staubsammelsystem für elektrisch angetriebenes Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Staubsammelsystem für ein elektrisch angetriebenes Werkzeug (1), gekennzeichnet durch
 ein elektrisch angetriebenes Werkzeug (1), an dem ein Einsatz (B) angebracht wird,
 ein erstes Staubsammelzusatzteil (40A) ausschließlich mit einem Staubsammelkanal (R1), der einen Ansaugabschnitt für den Einsatz (B) beinhaltet, und
 ein zweites Staubsammelzusatzteil (40B), das einen Staubsammelkanal (R2), der einen Ansaugabschnitt für den Einsatz (B) beinhaltet, und einen Staubsammelabschnitt beinhaltet, der auf dem Staubsammelkanal (R2) vorgesehen ist und in dem durch den Ansaugabschnitt angesaugter Staub gesammelt wird,
 wobei das erste Staubsammelzusatzteil (40A) und das zweite Staubsammelzusatzteil (40B) einen gleichen Anbringungsabschnitt (48) umfassen, der jeweils an einem Gehäuse (2) des elektrisch angetriebenen Werkzeugs (1) anbringbar ist, wobei das erste Staubsammelzusatzteil (40A) und das zweite Staubsammelzusatzteil (40B) wahlweise am elektrisch angetriebenen Werkzeug (1) anbringbar sind.
Patent DE-202020004498-U1 (DE)
Title: Magnetische Türstopperaufhängung
IPC: E05C17/54
Filed: 2020-10-27
Abstract: Magnetische Türstopperaufhängung, dadurch gekennzeichnet, dass der Türstopper bei Nichtgebrauch mit dem Magneten an einem an der Wand befindlichen metallischen Gegenstück festgemacht werden kann.
Patent DE-202020103073-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-28
Abstract: Atemschutzmaske umfassend ein Filtermaterialstück aus einem luftdurchlässigen Material und wenigstens ein Befestigungsband,
 wobei das luftdurchlässige Material mindestens eine Lage eines Vliesstoffes umfasst, wobei das wenigstens eine Befestigungsband zur Befestigung der Atemschutzmaske am Kopf ausgebildet ist,
 wobei das luftdurchlässige Material und das wenigstens eine Befestigungsband aus dem gleichen Kunststoffmaterial gefertigt sind.
Patent DE-202020104249-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Palette und einem Gargerät
IPC: B65D19/38
Filed: 2020-07-23
Abstract: Baugruppe mit einer Palette (14) und einem Gargerät (12), wobei die Palette (14) in zwei Teile (24, 26) unterteilt ist, die mit einem lösbaren Befestigungsmittel (38) miteinander verbunden sind, und wobei das Gargerät (12) sowohl auf dem einen Teil (24) der Palette (14) als auch auf dem anderen Teil (26) der Palette (14) ruht.
Patent DE-202020105018-U1 (DE)
Title: Integrierte Intracavity-Gaszirkulationsverarbeitungsvorrichtung für die laparoskopische Chirurgie
IPC: A61M1/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Integrierte Intracavity-Gaszirkulationsverarbeitungsvorrichtung für die laparoskopische Chirurgie, die eine Filtereinheit (100) und eine Antriebspumpeneinheit (200) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdie Filtereinheit (100) mit einem Lufteinlasskanal (30) vorgesehen ist, und der Lufteinlasskanal (30) mit der menschlichen Bauchhöhle (F) kommunizieren kann;die Antriebspumpeneinheit (200) in der Filtereinheit (100) angeordnet und mit der Filtereinheit (100) kommunizieren ist;die Antriebspumpeneinheit (200) mit einem Luftauslasskanal (60) versehen ist, und der Luftauslasskanal (60) mit der menschlichen Bauchhöhle (F) kommunizieren kann.
Patent DE-202020107035-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmenelement
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-12-07
Abstract: Fahrradrahmenelement, mit
 einem Unterrohr (10),
 einem mit dem Unterrohr (10) verbundenen Gabelrohr (14),
 zwei mit dem Gabelrohr (14) verbundenen Oberrohren (16) und
 einem teilweise zwischen den beiden Oberrohren (16) angeordneten Aufnahmebehälter (22).
Patent DE-202021002475-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/02
Filed: 2021-07-23
Abstract: Leuchte mit einer Bodenplatte und Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der die Leuchtmittel aufweisenden Bodenplatte (2) und einer Deckplatte (5) wenigstens ein Paar von Platten (3,4) einer ersten und einer zweiten Art angeordnet sind, die Durchbrechungen (25,26;27,28) aufweisen, und dass die Bodenplatte (2), die Deckplatte (5) und die Platten (3,4) des Plattenpaars durch Verdrehen um eine Achse (6) oder mehrere Achsen in ihrer Höhe zueinander verstellbar sind.
Patent DE-202021003801-U1 (DE)
Title: Separate Speicherbatterie für Fahrzeuge
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-12-17
Abstract: Fahrzeug mit einer Starterbatterie (1) oder einer Antriebsbatterie (3) für den Fahrbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer separaten, zusätzlichen Speicherbatterie (2) für beliebige elektrische Verbraucher (4, 9-12) ausgerüstet ist, und die Schaltung der Speicherbatterie (2) mit dem elektrischen System des Fahrzeugs über ein Relais (5) realisiert ist, sodass sichergestellt ist, dass im Fahrbetrieb die Speicherbatterie (2) geladen wird, hingegen bei jeglichem Unterbruch des Fahrbetriebs, das heisst wenn der Verbrennungsmotor steht oder keine Leistung vom Antriebsbatterie bezogen wird, die elektrische Verbindung der Speicherbatterie (2) zur Starterbatterie (1) bzw. zur Antriebsbatterie (3) vom Relais (5) unterbrochen ist.
Patent DE-202021004334-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer globalen Bestrahlungsstärke solarer Strahlung
IPC: G01J1/04
Filed: 2021-04-26
Abstract: Vorrichtung (500) zur Durchführung eines Verfahrens zur Bestimmung einer globalen Bestrahlungsstärke (120) solarer Strahlung und/oder wenigstens einer ihrer Komponenten, in einer Ebene, insbesondere in einer horizontalen Ebene (40) und/oder in einer zu der horizontalen Ebene (40) geneigten Ebene, wobei die Komponenten direkte Strahlung (250), diffuse Strahlung (260), am Boden reflektierte Strahlung umfassen, mit einer Vorrichtung (500),
 umfassend wenigstens eine Strahlungssensoreinheit (10), eine Kamera (20), sowie eine Auswerteeinheit (32), welche zur Auswertung von Messdaten der Strahlungssensoreinheit (10) und/oder der Kamera (20) vorgesehen ist,
 wobei die Strahlungssensoreinheit (10) zur Bestimmung der Bestrahlungsstärke solarer Strahlung in einem Sichtfeld (16) von 180° über einer Ebene (44) vorgesehen ist,
 wobei die Kamera (20) zur Erfassung eines Sichtfelds (26) von 180° über einer Ebene (46) vorgesehen ist,
 wobei die Vorrichtung (500) ausgebildet ist, eine globale Bestrahlungsstärke der Sonnenstrahlung zu messen und in die globale Bestrahlungsstärke (120) und/oder in eine oder mehrerer ihrer Komponenten in der horizontalen Ebene (40) und/oder in der zu der horizontalen Ebene (40) geneigten Ebene umzurechnen.
Patent DE-202022001168-U1 (DE)
Title: Die ständige Bewegung eines Pendels in der Flüssigkeit des anderen ohne Zuführung von Energie
IPC: F03B17/04
Filed: 2022-05-14
Abstract: Die ständige Bewegung eines Pendels in der Flüssigkeit des anderen ohne Zuführung von Energie dadurch gekennzeichnet: dass zwei Pendel sich auf einer leicht drehbaren Achse befinden und abwechselnd, bei der Ruhestellung des einen, ein höheres Drehmoment des anderen entsteht, wodurch eine ständige Bewegung erfolgt.
Patent DE-202022102311-U1 (DE)
Title: Zugfeste Rohrverbindung, mit Druckkörpern
IPC: F16L21/00
Filed: 2022-04-28
Abstract: Zugfeste Rohrverbindung (1),
 mit einem ersten Rohr (2), das ein Spitzende aufweist, welches sich in ein Muffenende eines zweiten Rohres (3) erstreckt,
 wobei das zweite Rohr (3) eine umlaufende Wulst (4) aufweist,
 und mit einem Haltering (6),
 welcher die Wulst (4) des zweiten Rohres (3) in der Art übergreift, dass der Haltering (6) in axialer Richtung an dem zweiten Rohr (3) gegen abziehende Kräfte formschlüssig gesichert ist,
 und wobei der Haltering (6) einen Krallenabschnitt (7) aufweist, welcher sich bis über das erste Rohr (2) erstreckt, und wobei in dem Krallenabschnitt (7) wenigstens eine in die Oberfläche des ersten Rohrs (2) eindringende Haltekralle (8) in der Art angeordnet ist, dass das erste Rohr (2) gegen abziehende Kräfte formschlüssig gesichert ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass außen um den Krallenabschnitt (7) ein Spannring (10) verläuft, dessen Umfang veränderlich ist,
 und dass entweder die Haltekralle (8) nach außen über den Krallenabschnitt (7) hinausragt
 oder ein Druckstück (12) zwischen dem Spannring (10) und der Haltekralle (8) in der Art angeordnet ist, dass bei einer Umfangsverringerung des Spannrings (10) ein punktueller, radial nach innen wirkender Druck auf die Haltekralle (8) erzeugbar ist.
Patent DE-202022104447-U1 (DE)
Title: Hordengestell
IPC: F24C15/16
Filed: 2022-08-04
Abstract: Hordengestell (10) für einen Hordengestellwagen zum Beschicken eines Gargeräts, mit mindestens einem Hordengestell-Stabilisationseinschub (24), der ein Paar parallel zueinander verlaufende Einschubschubschienen (25) aufweist, die horizontal ausgerichtet sind und zwischen sich einen Einschub (38) zum Aufnehmen eines Gargutträgers definieren, wobei der Hordengestell-Stabilisationseinschub (24) mindestens ein Versteifungselement (27) aufweist, das die Einschubschubschienen (25) unmittelbar verwindungssteif miteinander verbindet.
Patent DE-202022105539-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung für ein Aluminiumlegierungsblech
IPC: B26F1/00
Filed: 2022-09-30
Abstract: Stanzvorrichtung für ein Aluminiumlegierungsblech, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Befestigungskomponente (100), die einen feststehenden Zylinder (101) umfasst, wobei am oberen Ende des feststehenden Zylinders (101) ein Installationsflansch (102) und am unteren Ende des feststehenden Zylinders (101) ein Begrenzungsvorsprung (103) angeordnet ist;
 eine Stanzkomponente (200), die eine in dem feststehenden Zylinder (101) befindliche Drehwelle (201) umfasst, wobei mit der Drehwelle (201) ein Stanzelement (202) verbunden ist, wobei ein Ende des Stanzelements (202) aus dem feststehenden Zylinder (101) herausragt.
Patent DE-202023000880-U1 (DE)
Title: Sensorische Kuschel- und Sofadecke für Demenzkranke und für Menschen mit Unruhezuständen
IPC: A47G9/02
Filed: 2023-04-20
Abstract: Sensorische Kuschel und Sofa-decke für Demenzkranke und für Menschen mit Unruhe zuständen, gekennzeichnet durch die auf der Oberseite der Sofa-decke angebrachten verschiedenen Funktionstextilien in unterschiedlichen Ausführungen und Textilmaterialien.
Patent DE-202023001143-U1 (DE)
Title: Ausklingungsadapter für zb. Winkelschleifer zum schrägen Aufspannung von zb. Schleifscheiben zur erleichterten Photovoltaikmontage bei zb.Dachziegeln usw.
IPC: B24D5/16
Filed: 2023-05-24
Abstract: Adapter für Schleifscheiben (Fig 1) Dadurch gekennzeichnet, dass damit eine oder mehrere Ausklinkungen automatisch in der vordefinierten Breite durch ein oder mehrere schräg aufgespannte Schleifscheiben selbstständig erfolgen. Dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Schleifscheiben (2) schrägversetzt mit Hülsen (3) und (4) sowie mit oder ohne Tiefenbegrenzungsscheiben (11) auf den fertigen Adapter (Fig. 1) montiert werden.
Patent DE-202023100421-U1 (DE)
Title: Lift-Vorrichtung
IPC: A61G3/06
Filed: 2023-01-30
Abstract: Lift-Vorrichtung (2), insbesondere für Fahrzeuge (100) für Rollstuhlfahrer, mit einer Überrollklappe (4), wobei die Überrollklappe (4) relativ zu einer Hebebühne (8) drehbar gelagert ist,
 einer Hebebühne (8) zum Beladen mit einer Last,
 einem Tragarm (10) zum Anheben und Absenken der Last in eine gewünschte Position, wobei der Tragarm (10) einen ersten Teilarm (12) und einen zweiten Teilarm (14) aufweist, die drehbar miteinander gekoppelt sind,
 und wobei der zweite Teilarm (14) des Tragarms (10) drehbar mit der Hebebühne (8) und der Überrollklappe (4) verbunden ist,
 wobei die Lift-Vorrichtung (2) dazu eingerichtet ist, die Überrollklappe (4) aus- oder einzuklappen und in mindestens einer Position zu verriegeln, wobei das Aus- oder Einklappen und das Verriegeln in Abhängigkeit der Position der Hebebühne (8) bzw. des Tragarms (10) erfolgt,
 gekennzeichnet durch
 eine Teleskopstange (16) mit einer ersten, vorzugsweise inneren Stange (20), einer zweiten, vorzugsweise äußeren Stange (21) und mit einer Feder (18) und
 ein Arretierungsmittel (22), wobei das Arretierungsmittel (22) an der Teleskopstange (16) angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Überrollklappe (4) zu verriegeln.
Patent DE-202023102613-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Spalten und Fugen
IPC: B24D15/04
Filed: 2023-05-12
Abstract: Mobile Reinigungsvorrichtung für schwer zugängliche Bereiche in technischen Geräten oder Baustellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein schnell wechselbarer, abrasiver Reinigungskörper mit einer zur behandelnden Stelle angepassten Form zur Führung über einen zu behandelnden Bereich bereitgestellt ist.
Patent DE-202023103049-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24H9/02
Filed: 2023-06-02
Abstract: Heizgerät, umfassend ein Gehäuse (1) und zwei im Gehäuse (1) angeordnete Wärmeerzeuger (2, 3) mit jeweils einer Elektronikeinheit (2.1, 3.1), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) eine als Träger für beide Elektronikeinheiten (2.1, 3.1) ausgebildete Trageinrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202023103387-U1 (DE)
Title: Stadtmöbel und zugehöriges System
IPC: A47C11/00
Filed: 2023-06-20
Abstract: Stadtmöbel (10) zur Aufstellung auf einer Parkplatzfläche, umfassend eine Bodenplatte (12) mit einer rechteckigen Grundform, eine Rampe (20) zur Gewährleistung eines barrierefreien Zugangs auf die Bodenplatte (12) und ein oder mehrere auf der Bodenplatte (12) angeordnete Module, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (20) an einer kurzen Seite (14) der Bodenplatte (12) angeordnet ist.
Patent DE-202023104748-U1 (DE)
Title: Schlauch mit flexibler Verstellung und Formfixierung
IPC: F16L11/127
Filed: 2023-08-21
Abstract: Schlauch (1), wobei eine flexible Verstellung durch wenigstens zwei gegeneinander bewegbare Elemente (3) erreichbar und eine Formfixierung durch einen Reibschluss zwischen den wenigstens zwei Elementen (3) bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (1) einen Innenschlauch (4) aufweist.
Patent DE-202023106267-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, durch die die Qualität der drahtlosen Netzwerk-übertragung verbessert werden kann
IPC: H04B7/10
Filed: 2023-10-27
Abstract: Elektronische Vorrichtung (10), durch die die Qualität der drahtlosen Netzwerkübertragung verbessert werden kann, umfassendeine externe Antenneneinrichtung (12), die mindestens eine Richtantenne umfasst (121);ein drahtloses Kommunikationsmodul (14), das elektrisch mit der externen Antenneneinrichtung (12) verbunden ist; undeine Verarbeitungsschaltung (16), die elektrisch mit dem drahtlosen Kommunikationsmodul (14) verbunden ist, über das drahtlose Kommunikationsmodul (14) und die externe Antenneneinrichtung (12) die Broadcast-Informationen aller WLAN-Router (26) in einer aktuellen Umgebung sammelt und gemäß den Broadcast-Informationen einen der WLAN-Router (26) mit der geringsten Interferenz für die Verbindung auswählt, wobei anschließend die externe Antenneneinrichtung (12) nacheinander gemäß den mehreren Azimuten gedreht wird, wodurch die Verarbeitungsschaltung (16) über die Richtantenne die mit dem drahtlosen Kommunikationsmodul (14) zusammenhängenden Referenzinformationen erhält, wobei die Verarbeitungsschaltung (16) entsprechend den Referenzinformationen das maximale Azimut als optimales Azimut auswählt, um die externe Antenneneinrichtung (12) auf das optimale Azimut zu drehen.
Patent DE-212007000092-U1 (DE)
Title: Faltbarer Stoffschrank zum Selbstzusammenbau
IPC: A47B43/00
Filed: 2007-02-25
Abstract: Ein erfindungsgemäßer faltbare Stoffschrank zum Selbstzusammenbau, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus mehrfachen, faltbaren Halterungen und mehreren, faltbaren, in den Zwischenräumen befindlichen Schubfächern aus Stoff zum Selbstzusammenbau besteht.