baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011409-B4 (DE)
Title: Anschlussteil und Verbindung für elektrische Anlagen
Inventor: HENTSCHEL WOLFGANG
IPC: H01R4/02
Filed: 2011-02-16
Granted: 2013-10-31
Abstract: Anschlussteil 4 für elektrische Anlagen, insbesondere für die elektrische Anlage eine Kraftfahrzeugs oder einer Energieerzeugungsanlage, insbesondere einer Windkraftanlage, mit einer Hülse 7 an einem ersten distalen Ende des Anschlussteils 4 zur Aufnahme eines Kabels 6, wobei ein Ende des Kabels 6 mit dem Anschlussteil 4 im Bereich der Hülse 7 elektrisch leitend verbunden ist, und einem Kontaktteil 5 an einem zweiten distalen Ende des Anschlussteils 4. Ein flexibler Einsatz des Anschlussteils wird dadurch ermöglicht, dass das Anschlussteil 4 zumindest teilweise rohrförmig ist, wobei im Bereich des Kontaktteils 5 das Anschlussteil 4 abgeflacht ist und sich ein sich radial erstreckender Spalt 9 zwischen Innenwänden des Anschlussteils 4 bildet.
Patent DE-102011012481-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines optimierten Sollkurvenverlaufs bei einer mehrachsigen Maschine zur fliegenden Bearbeitung von Fördergut
Inventor: PFAFF RAINER
IPC: B23D45/20
Filed: 2011-02-25
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines optimierten Sollkurvenverlaufs bei einer mehrachsigen Maschine zur fliegenden Bearbeitung von Fördergut, wobei das Fördergut von einem als erste Maschinenachse der Maschine vorgesehenen Masterantrieb mit einer Fördergeschwindigkeit beförderbar ist, wobei ein das Fördergut bearbeitendes Werkzeug von einem ersten, als zweite Maschinenachse der Maschine vorgesehenen Slaveantrieb quer zur Fördergeschwindigkeitsrichtung bewegbar angeordnet ist, wobei ein zweiter, als dritte Maschinenachse der Maschine vorgesehenen Slaveantrieb, insbesondere Linearmotor oder Spindelmotor, vorgesehen ist, von dem das Werkzeug entlang der Förderrichtung bewegbar ist, wobei – in einem ersten Schritt wird aus einer Fördergeschwindigkeit (v_Foerder), einer Schnitttiefe, insbesondere einer quer zur Fördergeschwindigkeitsrichtung liegenden Schnitttiefe, und aus der maximalen Beschleunigung und Bremsbeschleunigung des ersten Servoantriebs (a_Servo, max) ein Schnittbereich (s_weg) berechnet, – in einem zweiten Schritt unter Berücksichtigung der maximal zulässigen Beschleunigung (a_lin, max) des zweiten Slaveantriebs, insbesondere Linearantriebs, die Schnittlänge s1 (v_Foerder) in Förderrichtung bestimmt wird, – in einem dritten Schritt diese Schnittlänge (s1 (v_Foerder)) verglichen wird mit einer vorgegebenen Soll-Schnittlänge (s1) und dann der erste und zweite Schritt solange mit einer jeweils veränderten, insbesondere jeweils zur vorher verwendeten erhöhten, Fördergeschwindigkeit (v_Foerder) wiederholt werden bis die Schnittlänge (s1 (v_Foerder)) der vorgegebenen Soll-Schnittlänge (s1) gleicht oder nur eine vorgegebene Abweichung aufweist oder unterschreitet, – in einem vierten Schritt die zu den letzten beiden ausgeführten ersten und zweiten Schritten zugehörigen Positionsverläufe der beiden Slaveantriebe in Abhängigkeit von der jeweiligen Position des Masterantriebs als Sollpositionsverläufe abgespeichert werden, insbesondere wobei die zuletzt verwendet Fördergeschwindigkeit als maximal mögliche Fördergeschwindigkeit v_Foerder, max) abgespeichert wird.
Patent DE-102011052571-B4 (DE)
Title: Schiebeschalteranordnung
Inventor: LAI CHENG-CHUNG
IPC: F16K5/18
Filed: 2011-08-11
Granted: 2017-08-17
Abstract: Schiebeschalteranordnung, umfassend: – einen Hauptkörper (10), der ein Griffpistolenkörper einer Wasserspritzpistole (100) ist und mit einem Wassereinlasskanal (11), einem Biegekanal (12) und einem Abflusskanal (13) versehen ist, die der Reihe nach miteinander kommunizieren, wobei auf ein am Biegekanal (12) angrenzenden Ende des Abflusskanals (13) ein Dichtungsring (14) aufgesteckt ist, wobei im Dichtungsring (14) ein Wasseraustrittsloch (141) axial verläuft, dessen eines Ende in den Biegekanal (12) mündet, und eine Schaltervorrichtung (20), die im Biegekanal (12) montiert ist und umfasst: eine Drehachse (21), die in den Biegekanal (12) eingesetzt ist, wobei nach dem Einsetzen der Drehachse (21) ein Abstand (211) zwischen der Drehachse (21) und dem Biegekanal (12) vorbehalten ist, so dass Wasser durch den Abstand (211) fließen kann, wobei an den beiden Enden der Drehachse (21) jeweils eine Abschlusskappe (212) vorgesehen ist, wobei die beiden Öffnungen des Biegekanals (12) durch die symmetrischen Abschlusskappen (212) abgedichtet werden, wobei zwischen der Abschlusskappe (212) und dem Biegekanal (12) ein Dichtungsring (2122) angeordnet ist, eine Dichtungsscheibe (22), die an einer lateralen Seite der Drehachse (21) montiert ist, wobei im montierten Zustand der Dichtungsscheibe (22) ein Abstand (224) zwischen der Dichtungsscheibe (22) und der Drehachse (21) vorbehalten ist, so dass die Dichtungsscheibe (22) schwimmend mit der Drehachse (21) synchron bewegbar ist, wobei die Dichtungsscheibe (22) mit einer äußeren Bogenfläche (221) versehen ist, die verstellt werden kann, um das Wasseraustrittsloch (141) am entsprechenden Ende des Dichtungsrings (14) zu- oder aufzuschließen, und ein Schiebeelement (23), wobei an beiden Seiten eines Endes des Schiebeelements (23) parallele Klemmkörper (231) angeordnet sind, die an den gegenüberliegenden Außenseiten der beiden Abschlusskappen (212) der Drehachse (21) angebracht sind, wobei die Dichtungsscheibe (22), wenn sie das Wasseraustrittsloch (141) abdichtet, durch den ...
Patent DE-102011076132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften eines Mediums
Inventor: FAUSTMANN HENDRIK
IPC: G01N29/02
Filed: 2011-05-19
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen von Eigenschaften eines Mediums (3), mit- einem Träger (2), der in Kontakt mit dem Medium (3) bringbar ist;- mindestens einem an dem Träger (2) angeordneten Sender (4) zum Anregen von akustischen Wellen (A) in dem Träger (2);- mindestens einem an dem Träger (2) angeordneten Empfänger (5) zum Empfangen von akustischen Wellen (A, A'), die auf mittels des Senders (4) in dem Träger (2) angeregte Wellen (A) zurückgehen;- einem an dem Träger (2) angeordneten ersten Materialbereich (61); und- einem an dem Träger (2) angeordneten zweiten Materialbereich (62), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Materialbereich (61) zumindest abschnittsweise zwischen dem Träger (2) und dem zweiten Materialbereich (62) verläuft und der zweite Materialbereich (62) so beschaffen ist, dass er Schallwellen mit der Frequenz der im Träger (2) angeregten akustischen Wellen (A) stärker absorbiert als der erste Materialbereich (61).
Patent DE-102011076916-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen und deren Verwendung
Inventor: KUSHIDA NAOKI
IPC: C08L9/06
Filed: 2011-06-03
Granted: 2014-12-31
Abstract: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, umfassend einen Kautschuk auf Dienbasis, der 50 Gew.-% oder mehr eines Styrol-Butadien-Kautschuks enthält, wobei 0,2 bis 5 Gewichtsteile eines cyclischen Polysulfids, das durch die nachstehend angegebene Formel (I) dargestellt ist, 1 bis 30 Gewichtsteile eines aromatischen denaturierten Terpenharzes, 20 bis 80 Gewichtsteile Siliziumdioxid und 40 bis 100 Gewichtsteile Ruß, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Kautschuks auf Dienbasis, miteinander vermischt sind, wobei eine Gesamtmenge des beigemischten Siliziumdioxids und Rußes 70 bis 130 Gewichtsteile beträgt, wobei ein Styrolanteil in dem Styrol-Butadien-Kautschuk 36 Gew.-% oder mehr beträgt, und wobei der Ruß eine DBP-Absorption von 35 ml/100 g oder mehr und weniger als 70 ml/100 g, einen pH-Wert von 6,0 bis 8,0 und ein Verhältnis der spezifischen Stickstoffadsorptionsoberfläche (N2SA) zu einer Iodadsorption (IA) (N2SA/IA) von 1,10 oder mehr aufweist. [Formel (I)]worin R eine substituierte oder nicht-substituierte Alkylengruppe mit 4 bis 8 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder nicht-substituierte Oxyalkylengruppe mit 4 bis 8 Kohlenstoffatomen, x eine Durchschnittszahl von 3 bis 5 darstellt und n eine ganze Zahl von 1 bis 5 darstellt, und die Substituenten der Alkylengruppe und Oxyalkylengruppe eine Phenylgruppe, eine Benzylgruppe, eine Methylgruppe, eine Epoxygruppe, eine Isocyanatgruppe, eine Vinylgruppe und eine Silylgruppe einschließen.
Patent DE-102011081435-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Eingabegeschwindigkeit mittels Beschleunigungsmesser
Inventor: CHIN ROBERT MICHAEL
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-08-23
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zur Modifizierung einer Funktion, welche durch Berühren einer Stelle auf einer berührungsempfindlichen Anzeige aktiviert wird, umfassend:
 Empfangen einer Vielzahl an Beschleunigungsmesswerten von einem Beschleunigungsmesser, welcher mit der Anzeige gekoppelt ist;
 Empfangen von Koordinaten einer Stelle auf der Anzeige, welche durch den Benutzer berührt worden ist;
 Bestimmen eines Anstiegs oder einer Ableitung eines jeden Beschleunigungsmesswertes der Vielzahl an Beschleunigungsmesswerten, was eine Vielzahl an modifizierten Beschleunigungsmesswerten ergibt;
 Auswählen eines größten modifizierten Beschleunigungsmesswertes der Vielzahl an modifizierten Beschleunigungsmesswerten;
 Teilen des ausgewählten größten modifizierten Beschleunigungsmesswertes durch eine vordefinierte Konstante, die größer als der ausgewählte größte modifizierte Beschleunigungsmesswert ist, was ein Verhältnis ergibt;
 Abrufen einer Ausgabefunktion, welche zu den empfangenen Koordinaten korrespondiert;
 Modifizieren der Ausgabefunktion, gemäß dem Verhältnis; und
 Ausgeben der modifizierten Funktion an eine Ausgabevorrichtung.
Patent DE-102011082974-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kamerasystem zur Überwachung eines Fahrzeugumgebungsbereichs mittels einer Rückfahrkamera während des Betriebes einer Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung des Hecknummernschildes des Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER MARCUS
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-09-19
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung mindestens eines Fahrzeugumgebungsbereichs mittels mindestens einer Rückfahrkamera während des Betriebes mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung des Hecknummernschildes eines Fahrzeuges, bei dem die Beleuchtungsvorrichtung derart getaktet betrieben wird, dass die Beleuchtungsvorrichtung abwechselnd in einem ersten, einen ersten Zeitraum andauernden Funktionszustand und in einem zweiten, einen zweiten Zeitraum andauernden Funktionszustand betrieben wird und Kamerabilder des Fahrzeugumgebungsbereichs mittels der Rückfahrkamera zumindest während mehreren ersten Zeiträumen aufgenommen werden, während deren die Beleuchtungsvorrichtung in dem ersten Funktionszustand betrieben wird, wobei während der Dauer des ersten Funktionszustandes die Beleuchtungsvorrichtung ausgeschaltet wird oder die Helligkeit der Beleuchtungsvorrichtung derart niedrig eingestellt wird, dass die Beleuchtungsvorrichtung keinen negativen Einfluss auf die aufgenommenen Kamerabilder hat, und während der Dauer des zweiten Funktionszustandes die Beleuchtungsvorrichtung eingeschaltet wird oder die Helligkeit der Beleuchtungsvorrichtung derart hoch eingestellt wird, dass das Hecknummernschild ausreichend beleuchtet wird.
Patent DE-102011088387-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-12-13
Granted: 2020-10-29
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend zwei Teilgetriebe (1, 2), die über koaxial zueinander angeordnete Eingangswellen (EW1, EW2) verfügen und jeweils abwechselnd durch Verbinden der je zugeordneten Eingangswelle (EW1, EW2) mit einer Antriebsseite (AN) in einen Kraftfluss zu mindestens einer Abtriebsseite (AB1, AB2) einbindbar sind, wobei parallel zu den Eingangswellen (EW1, EW2) zwei Vorgelege (4, 5) vorgesehen sind und eine Drehbewegung der Antriebsseite (AN) auf die mindestens eine Abtriebsseite (AB1, AB2) mit einem von mehreren diskreten und entsprechend einer Gangfolge wechselweise auf die beiden Teilgetriebe (1, 2) aufgeteilten Gängen übersetzbar ist, welche jeweils durch Betätigung mindestens eines je zugehörigen Schaltelements (S1 bis S10) und einem damit verbundenen Führen des Kraftflusses über zumindest eines der Vorgelege (4, 5) und über zumindest einen Radsatz (R2 bis R8, RR) unter Wechsel zwischen den Teilgetrieben (1, 2) lastschaltbar darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hohlwelle (HW1) eines ersten Vorgeleges (4) über einen ersten Radsatz (R5; R7) zum einen mit der Eingangswelle (EW1) eines ersten Teilgetriebes (1) und zum anderen mit der Eingangswelle (EW2) eines zweiten Teilgetriebes (2) jeweils koppelbar ist, wobei die Hohlwelle (HW1) des ersten Vorgeleges (4) zudem mit einer koaxial verlaufenden Vollwelle (VW1) des ersten Vorgeleges (4) drehfest verbindbar und über einen zweiten Radsatz (R3; R5) mit der Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (1) koppelbar ist, dass die Vollwelle (VW1) des ersten Vorgeleges (4) über einen dritten Radsatz (R7; R3) mit der Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (4) und über einen vierten Radsatz (R6; R2; R4; R8), einen fünften Radsatz (R2; R6; RR) und einen sechsten Radsatz (R8; R6; R4) jeweils mit der Eingangswelle (EW2) des zweiten Teilgetriebes (2) in Verbindung bringbar ist, und dass die Eingangswelle (EW2) des zweiten Teilgetriebes (2) des Weiteren einerseits über einen siebten Radsatz (R4; RR; R6; R8) und andererseits über einen achten Radsatz (RR; R4; R2) jeweils mit einer Vollwelle (VW2) eines zweiten Vorgeleges (5) koppelbar ist.
Patent DE-102011101930-B4 (DE)
Title: Sicherungsgerät für Kletterer
Inventor: HOLZINGER MATTHIAS
IPC: A63B29/02
Filed: 2011-05-18
Granted: 2016-01-28
Abstract: Sicherungsgerät (1) zur gleichzeitigen, unabhängigen Sicherung von mindestens zwei Seilen, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Merkmale aufweist: wenigstens einen Mittensteg (100) sowie links und rechts davon angeordnete Aussenstege (101, 102), welche sich je in einer Ebene in Längsrichtung des Sicherungsgeräts (1) erstrecken und über Abstandhalter (103, 103', 104, 104') und Anschläge (105, 105') voneinander beabstandet sind; Hohlräume (3, 3'); eine längliche, schnabelartig vorspringende, von einem von den Anschlägen (105, 105') in den Hohlräumen (3, 3') gebildeten inneren Ende zu einem freien äusseren Ende verlaufende Seilauflage (107), mit der jeder Mittensteg (100) und jeder Aussensteg (101, 102) derart verbunden ist, dass jeweils ein Teil eines Aussenstegs und ein Teil eines Mittenstegs zusammen mit einer Oberfläche der Seilauflage (107) jeweils eine Formrille zur Auflage eines Seils (10, 10') definieren, welche Formrillen sich in Längsrichtung der Seilauflage erstrecken, und wobei die Seilauflage (107) in Längsrichtung konvex gekrümmt ist und im Bereich ihres äusseren Endes eine hakenförmige Krümmung aufweist, deren Unterseite eine Griffmulde zur Aufnahme eines Daumens bildet.
Patent DE-102011103452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Karbonisieren von Zellulose-Fasern
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: C10B53/02
Filed: 2011-06-04
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zum Karbonisieren von Zellulose-Fasern, bei dema) die Zellulose-Fasern in eine Inertgasatmosphäre eingebracht werden;b) die Zellulose-Fasern vorerwärmt und getrocknet werden;c) die getrockneten Zellulose-Fasern auf eine Temperatur gebracht werden, bei der sie unter Entwicklung von Pyrolysegas karbonisieren;d) die karbonisierten Zellulose-Fasern abgekühlt werden; wobeie) die Wärme, die zur Durchführung der Schritte b) und/oder c) benötigt wird, durch Verbrennen eines Brenngases gewonnen wird;f) die im Schritt c) gewonnenen Pyrolysegase im Schritt e) als Brenngase genutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dassg) die Wärme der im Schritt e) entstandenen Rauchgase teilweise zur Erwärmung der Inertgasatmosphäre verwendet wird, undh) ein weiterer Teil der Wärme der im Schritt e) entstandenen Rauchgase zur Abkühlung der karbonisierten Zellulose-Fasern gemäß Schritt d) verwendet wird, indem im Schritt e) entstandene Rauchgase über eine Adsorptions-Kälteanlage (35) geleitet werden.
Patent DE-102011108994-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Kinderwagenrahmen
Inventor: LI JIAN-QUN
IPC: B62B7/10
Filed: 2011-08-01
Granted: 2018-09-27
Abstract: Zusammenlegbarer Kinderwagenrahmen, gekennzeichnet durch:zwei gegenüber liegende, zusammenlegbare Seitenrahmenkomponenten (110); undeinen zusammenlegbaren Mittelträger (100), der die Seitenrahmenkomponenten (110) miteinander verbindet;wobei jede Seitenrahmenkomponente (110) umfasst: eine Griffstange (111), einen ersten Schenkel (121), der mit der Griffstange (111) gelenkig verbunden und zum Verbinden mit einem ersten Kinderwagenrad (121a) ausgelegt ist, einen zweiten Schenkel (131), der mit dem ersten Schenkel (121) gelenkig verbunden und zum Verbinden mit einem zweiten Kinderwagenrad (131a) ausgelegt ist, sowie einem Verbindungsschieber (161), der verschiebbar auf dem zweiten Schenkel (131) montiert ist, wobei die Griffstange (111) einen unteren Endabschnitt (1112) aufweist, der mit dem Verbindungsschieber (161) gelenkig verbunden ist, so dass er zusammen mit dem Verbindungsschieber (161) auf dem zweiten Schenkel (131) verschiebbar ist;und wobei der erste und der zweite Schenkel (121, 131) jeweils ein unteres Ende (121b, 131b) aufweisen, wobei die unteren Enden (121b, 131b) des ersten und des zweiten Schenkels (121, 131) zum Verbinden mit dem ersten oder zweiten Kinderwagenrad (121a, 131a) ausgelegt sind und wobei der Kinderwagenrahmen zwischen einem zusammengelegten Zustand und einem aufgeklappten Zustand bewegbar ist, wobei die jeweiligen unteren Enden (121b, 131b) des ersten und des zweiten Schenkels (121, 131) aufeinander zu geschoben werden, wenn der Kinderwagenrahmen vom zusammengelegten Zustand in den aufgeklappten Zustand aufgeklappt wird, und voneinander weg geschoben werden, wenn der Kinderwagenrahmen vom aufgeklappten Zustand in den zusammengelegten Zustand zusammengelegt wird..
Patent DE-102011113792-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Feststoffen mit feiner Körnung sowie Flüssigkeiten in Behältern
Inventor: KLEIM HOLGER
IPC: B01D11/02
Filed: 2011-09-20
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Feststoff-Partikeln in einer Schüttung mit einer strömenden Flüssigkeit zur kontinuierlichen Extraktion von löslichen Bestandteilen oder zur Behandlung einer strömenden Flüssigkeit im Beisein einer Schüttung aus Feststoff-Partikeln im Gegenstromverfahren oder bei ruhendem Feststoffbett, dadurch gekennzeichnet, dass inkompressible Feststoffe einer kompakten Schüttung mit einem Gemisch aus Körnungen bis zu Feinstkorn einer Größe < 1 mm oder gleichförmiger feiner Struktur mittels einer Flüssigkeit in einem Behälter „a” – unter Einleitung „k” der optimal wirkenden Flüssigkeit mit der minimalen Temperatur des Verfahrens in den unteren Teil „d” des Behälters „a” und Einleitung der Feststoff-Partikel am Kopf „e” des Behälters „a” mit der maximalen Temperatur des Verfahrens behandelt werden, – oder die Feststoff-Partikel im oberen Teil des Behälters „a” auf die maximale Temperatur erhitzt werden, die Flüssigkeit sich im Durchlauf durch den Behälter unter Wirkung des Temperatur-Gefälles von den Feststoff-Partikeln auf die Flüssigkeit darauf folgend beim Gegenstrom zu den Feststoff-Partikeln nach oben zunehmend erwärmt und auf diese Weise ihre Dichte abnimmt und durch diese besonders gewählte Temperaturschichtung der Flüssigkeit eine konvektive Strömung der Flüssigkeit durch Schwerkraft nach unten gesichert verhindert wird, wobei sich die Temperatur in definiertem Verlauf über die Behälterhöhe durch den Wärmeübergang von den Feststoff-Partikeln auf die Flüssigkeit einstellt, – andernfalls, wenn sich aus der Multiplikation der notwendigen Massedurchsätze mit der jeweiligen spezifischen Wärme sowohl der Feststoff-Partikel als auch der Flüssigkeit bei ungleich eingeführten Wärmemengen der beiden Stoffe in den Behälter „a” die Einstellung des erwünschten Temperaturverlaufes für das Verfahren nicht wie gefordert ergibt, die Installation einer oder mehrerer Böden „b” zur Kühlung oder Beheizung über der Behälterhöhe als Wirkmechanismen erfolgt und diese gleichfalls als Vorrichtung zur Erzielung einer hohen Gleichförmigkeit der Feststoff-Strömung von oben nach unten wirken, mit denen das ungleiche Verhältnis der mitgeführten Wärme der beiden Ströme beeinflusst werden kann, – oder die Flüssigkeit im oberen Teil des Behälters „a” mit der maximalen Temperatur eingegeben wird und auf ihrem Weg in den unteren Teil „d” des Behälters „a” infolge Kühlung des Stoff-Gemisches über die Böden „b” abkühlt und so eine Schwerkraft-Schichtung für die Flüssigkeit erzielt wird, schließlich die Flüssigkeit am oberen Überlauf „i” aus dem Behälter „a” ausgeführt und die Feststoff-Partikel aus dem Behälter „a” am tiefsten Teil „l”, der als Konus „d” ausgestaltet ist, ausgetragen werden, ...
Patent DE-102012002131-B4 (DE)
Title: Notfallversorgungssystem für ein Verkehrsmittel, Verfahren zum Bereitstellen von elektrischer Leistung und zum Unterdrücken von Feuer und Verkehrsmittel mit einem Notfallversorgungssystem
Inventor: STOLTE RALF HENNING
IPC: H01M8/043
Filed: 2012-02-03
Granted: 2021-07-29
Abstract: Notfallversorgungssystem für ein Verkehrsmittel (36), aufweisend- mindestens eine Brennstoffzelle (2),- einen Wasserstofftank (10),- einen Sauerstofftank (6),- einen Löschmittelbehälter (24),- eine Oxidanszufuhreinheit (5) und- eine Löschmittelzufuhreinheit (7) auf,wobei die Oxidanszufuhreinheit (5) einen mit dem Sauerstofftank (6) verbindbaren Sauerstoffeingang (9), einen mit einer Luftquelle (8, 38, 40, 42, 44) verbindbaren Lufteingang (11) und einen mit einem Oxidanseinlass (15) der Brennstoffzelle (2) verbundenen Oxidansausgang (13) aufweist,wobei die Oxidanszufuhreinheit (5) dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebsmodus des Notfallversorgungssystems als Notstromaggregat Sauerstoff aus dem Sauerstoffeingang (9) und in einem zweiten Betriebsmodus als Feuerlöschvorrichtung Luft aus dem Lufteingang (11) an den Oxidansausgang (13) zu leiten, undwobei die Löschmittelzufuhreinheit (7) einen ersten Löschmitteleingang (17), einen mit dem Löschmittelbehälter (24) verbundenen zweiten Löschmitteleingang (19) und mindestens einen Löschmittelausgang (21, 23) aufweist, der mit einem Löschmitteleinlass mindestens eines Raums (20, 22) des Verkehrsmittels (36) verbindbar ist undwobei die Löschmittelzufuhreinheit (7) dazu eingerichtet ist, in dem ersten Betriebsmodus den Abluftausgang (16) der mindestens einen Brennstoffzelle ausschließlich mit einer Abfuhröffnung (56) und in dem zweiten Betriebsmodus ausschließlich mit dem ersten Löschmitteleingang (17) zu verbinden.
Patent DE-102012011276-B4 (DE)
Title: Quetschventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K7/06
Filed: 2012-06-08
Granted: 2023-08-10
Abstract: Quetschventil mit:einem Körper (14),einem elastischen Kanal (12), der in dem Körper (14) gehalten wird und durch welchen ein Fluid fließt,einem Elektromagneten (16), der mit dem Körper (14) verbunden ist und eine Spule (32) aufweist, wobei der Elektromagnet durch Einschalten der Spule (32) erregt wird, um einen beweglichen Eisenkern (38) zu einem festen Eisenkern (36) zu ziehen,einem Ventilmechanismus (18) mit einem Ventilstopfen (54), der so angeordnet ist, dass er dem Kanal (12) zugewandt ist, und der in einer axialen Richtung des Körpers (14) verschiebbar ist, wobei der Ventilmechanismus (18) den Ventilstopfen (54) durch Erregen des Elektromagneten (16) zu dem Kanal (12) presst, undeinem elastischen Mittel, welches den beweglichen Eisenkern (38) zu dem festen Eisenkern (36) drückt,wobei durch Verschieben des Ventilstopfens (54) zu dem Kanal (12) der Kanal (12) zwischen dem Ventilstopfen (54) und dem Körper (14) geklemmt wird, um dadurch die Strömung des Fluides zu unterbrechen.