baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10156338-B4 (DE)
Title: Einspritzpumpe mit Kaltstartbeschleunigung für direkteinspritzende Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: SIMON HELMUT
IPC: F02D1/18
Filed: 2001-11-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Kraftstoffförderaggregat
für Verbrennungskraftmaschinen
mit einem Gehäuse
(1), welches eine Verstelleinheit (2) zum Verschieben des Einspritzzeitpunktes
von Kraftstoff in die Brennräume
der Verbrennungskraftmaschine umfasst, in welcher ein Spritzverstellerkolben
(17) aufgenommen ist, der in der Verstelleinheit (2) verschiebbar
aufgenommen ist und von welchem ein Nachlaufkolben/Regelschieber
(24) zu diesem relativ bewegbar umschlossen ist und die Verstelleinheit
(2) zur Verschiebung des Einspritzbeginns einen über einen Steller (3) druckbeaufschlagbaren/druckentlastbaren
Druckraum (11) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Kaltstartbeschleunigungskolben
(12), der über
ein Federelement (21) einerseits den Nachlaufkolben/Regelschieber
(24) beaufschlagt und mit einer Feder/Hülse-Kombination (19; 19.1; 19.2) andererseits
auf den Spritzverstellerkolben (17) einwirkt und der Kaltstartbeschleunigungskolben
(12) auf der dem Spritzverstellerkolben (17) zuweisenden Seite gestuft ausgebildete
Anlagefläche
(13.1, 13.2, 13.3) sowie an seiner Kolbenmantelfläche eine Öffnung (16.1)
aufweist, die mit einer gehäuseseitigen Öffnung (16.2)
einen Ablauf (16) bildet.
Patent DE-10205706-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen Schalter in einem Schaltnetzteil
Inventor: PRELLER PETER
IPC: H02M1/08
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Ansteuerschaltung
für einen
Schalter (T1) in einem Schaltnetzteil,  die einen Versorgungseingang
(A1) zum Anlegen einer Versorgungsspannung (VCC), einen separaten
Regeleingang (A2) zum Anlegen eines von einer Ausgangsspannung (Vs)
des Schaltnetzteils abhängigen
Regelsignals (Vr) und eine Ausgangsklemme (OUT) zum Bereitstellen von
Ansteuerimpulsen (AI) aufweist,  die abhängig von der Versorgungsspannung
(VCC) und dem Regelsignal (Vr) Ansteuerimpulse (AI) erzeugt und  die
während
des Betriebs einen Zustand hoher Leistungsaufnahme oder einen Zustand
niedriger Leistungsaufnahme annimmt,  dadurch gekennzeichnet,
dass die  Ansteuerschaltung (CON) für Werte der Versorgungsspannung
(VCC) zwischen einem ersten Schwellenwert (von) und einem zweiten
Schwellenwert (Vuv) abhängig
von der Versorgungsspannung (VCC) und dem Regelsignal (Vr) den Zustand
niedriger Leistungsaufnahme annimmt.
Patent DE-10222775-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Grob- und Feinkorntrennung beim pneumatischen Fördern von Schüttgut
Inventor: HAUSER MICHAEL
IPC: B03B4/06
Filed: 2002-05-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Anordnung zur Grob- und Feinkorntrennung beim pneumatischen Fördern von Schüttgut, insbesondere von Braunkohlenfilterasche, innerhalb einer geneigten pneumatischen Förderrinne (1) bestehend aus einem Oberkasten (2) zum Aschetransport und einem Unterkasten (3) zur Luftzufuhr, mit einer dazwischen eingesetzten luftdurchlässigen Gewebeschicht (4), gekennzeichnet dadurch, daß auf der luftdurchlässigen Gewebeschicht (4) über deren gesamte Breite ein oder mehrere kaskadenförmig ausgebildete Fangbleche (5) mit ihrer Öffnung gegen die Förderrichtung (9) angeordnet sind, wobei jedes Fangblech (5) in einen gemeinsamen senkrechten Fallschacht (6) mündet und über einen pneumatischen Druckgefäßförderer (7) mit einem Aschesilo (8) verbunden ist.
Patent DE-10249884-B4 (DE)
Title: Geschütztes Längenmeßsystem
Inventor: BOEGE LUDWIG
IPC: G01D5/347
Filed: 2002-10-25
Granted: 2010-11-18
Abstract: Längenmeßsystem zum Messen von Relativbewegungen zwischen einem ersten und einem zweiten Maschinenteil (21, 28), mit einem Abtastkopf (13) und einem davon abgefühlten Maßstab (1), wobei in einer Endmontage des Längenmeßsystems der Abtastkopf (13) fest am ersten Maschinenteil (21) anbringbar und der Maßstab (1) mit dem zweiten Maschinenteil (28) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Maßstab (1) in einem Profilteil befestigt ist, das in der Endmontage fest am zweiten Maschinenteil anbringbar ist und in das der Abtastkopf (13) einsteht,  – der Abtastkopf (13) in einem zur Endmontage vorbereiteten Zustand über ein entfernbares Montageelement vorjustiert und lösbar mit dem Profilteil verbunden ist und  – das Montageelement im zur Endmontage vorbereiteten Zustand zwei Schenkel des Profilteils mit dem Abtastkopf (13) verbindet sowie zwei Abstandshalter umfaßt, die mittels des Profilteils in Nuten (16, 17) des Abtastkopfes (13) gespannt sind.
Patent DE-10261263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrofotografischen Cluster-Drucksystems
Inventor: MITSUYA TERUAKI
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-12-27
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrofotografischen Cluster-Drucksystems mit mindestens drei elektrofotografischen Aufzeichnungsvorrichtungen, jeweils enthaltend:  einen Fotoleiter,  eine Ladeeinheit,  eine Belichtungseinheit,  eine Entwicklungseinrichtung,  eine Fixiereinrichtung und  einen Bildqualitäts-Controller zum Erfassen und Steuern einer Bildqualität eines Ausgabebilds auf der Grundlage einer erfassten Tonermenge, die auf dem Fotoleiter abgelagert ist,  wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Drucken eines Jobs mit den mindestens drei elektrofotografischen Aufzeichnungsvorrichtungen,  Verwenden der ersten elektrofotografischen Aufzeichnungsvorrichtung als elektrofotografische Haupt-Aufzeichnungsvorrichtung,  Ausführen einer Steuersequenz zum Steuern der Bildqualität der anderen elektrofotografischen Aufzeichnungsvorrichtungen als der elektrofotografischen Haupt-Aufzeichnungsvorrichtung sukzessive auf Grundlage der erfassten Tonermenge der elektrofotografischen Haupt-Aufzeichnungsvorrichtung,  Vergleichen der erfassten Tonermenge nur der letzten elektrofotografischen Aufzeichnungsvorrichtung mit der erfassten Tonermenge der elektrofotografischen Haupt-Aufzeichnungsvorrichtung am Ende der Steuersequenz zum Steuern der Bildqualität,  Abschließen der Steuersequenz zum Steuern der Bildqualität dann, wenn eine Differenz zwischen der erfassten Tonermenge der letzten elektrofotografischen Aufzeichnungsvorrichtung und der...
Patent DE-10294076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bismutoxid-haltigen Glases und Verwendung des Verfahrens
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: H01S3/17
Filed: 2002-09-05
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bismutoxid-haltigen Glases, bei welchem während des Schmelzvorgangs in die Schmelze Sauerstoff eingeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schmelzvorrichtung verwendet wird, bei welcher ein oder mehrere Teile, die mit der Schmelze in Berührung kommen, aus Gold oder einer Pt/Au-Legierung bestehen und/oder eine Goldbeschichtung aufweisen und/oder die Schmelzvorrichtung einen Platintiegel umfasst, an welchen ein positives Potential angelegt wird.
Patent DE-10303446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von auf Flachbaugruppen verwendeten elektronischen Bauteilen vor einer Zerstörung durch elektrostatische Entladungsvorgänge
Inventor: WESTHOFF LUDGER
IPC: H01R13/648
Filed: 2003-01-29
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von auf Flachbaugruppen verwendeten elektronischen Bauteilen vor
einer Zerstörung
durch elektrostatische Entladungsvorgänge, insbesondere bei einem
externen Heranführen
von mit elektrostatischer Ladung beaufschlagten elektrischen Kontaktierungsmitteln
an elektrische Kontaktierungsstellen auf der Flachbaugruppe, dadurch
gekennzeichnet, dass als Blitzableiter verwendete Bauelemente (9)
vorgesehen sind, durch die die elektrostatische Ladung vor einem Überschlag
auf ein zu schützendes
elektronisches Bauteil (8) auf sich gezogen und auf ein Massepotential
abgeleitet wird.
Patent DE-10303638-B4 (DE)
Title: Axial substituiertes Cyclohexylenderivat und flüssigkristallines Medium
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: G09F9/35
Filed: 2003-01-30
Granted: 2018-10-04
Abstract: Axial substituiertes Cyclohexylenderivat der Formel I
   Q-Z 1 -(-A 1 -Z 2 -) p -CF 2 O -(-Z 3 -A 2 -) q -R  I   worin
 Q
     bedeutet, worin ein oder mehrere H-Atome des einen oder der beiden sechsgliedrigen Ringe durch Fluor substituiert sein können,
 W 1 , W 2 , W 3 , W 4  unabhängig voneinander -CH 2 - und/ oder -O- bedeuten,
 X 1 , X 2 , X 3  unabhängig voneinander F, Cl, CN, Alkyl mit 1 bis 12 C-Atomen bedeuten, worin eine oder mehrere -CH 2 -Gruppen durch -O- substituiert sein können und/ oder worin ein oder mehrere C-Atome durch C=C substituiert sein können und/ oder worin ein oder mehrere H-Atome durch Halogen substituiert sein können, und worin ein oder zwei der Gruppe von Substituenten X 1 , X 2 , X 3  eine Alkenylgruppe mit 2 bis 5 C-Atomen bedeuten, worin ein oder mehrere H-Atome durch F und/ oder Cl ersetzt sein können, und, wenn m = 1 ist, ein oder zwei Substituenten X 1 , X 2 , X 3  auch H sein können,
 Z 0 , Z 1 , Z 2 , Z 3  unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -O-, -CH 2 -O-, -CF 2 -O-, -O-CH 2 -, -O-CF 2 -, -CHFO, -OCHF-, -CH2-, -CF2-, -C 2 H 4 -, -CH2-CF2-, -CF 2 -CH 2 -, -CF 2 -CF 2 -, -CH=CH-, -CF=CH-, -CH=CF-, -CF=CF-, -C≡C- oder eine Einfachbindung bedeuten,
 R eine geradkettige, verzweigte oder cyclische Alkylgruppe mit 1 bis 15 C-Atomen bedeutet, worin eine oder mehrere -CH 2 -Gruppen durch -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O- und/ oder -C≡C- substituiert sein können und/ oder worin eine oder mehrere CH-Gruppen durch N substituiert sein können und/ oder worin ein oder mehrere C-Atome durch C=C substituiert sein können und/ oder worin ein oder mehrere H-Atome durch Halogen und/ oder -CN substituiert sein können, und, wenn q 1 oder 2 ist, auch H, Halogen, -CN, -NCS oder -SF 5  bedeutet,
 A 1 , A 2  unabhängig voneinander
 a) trans-1,4-Cyclohexylen, worin eine oder mehrere -CH 2 -Gruppen durch -O- und/ oder -S- substituiert sein können,
 b) 1,4-Phenylen, worin eine oder mehrere CH-Gruppen durch N substituiert sein können,
 c) eine Gruppe, die ausgewählt ist aus 1,4-Bicyclo-(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,
 d) 1,4-Cyclohexenylen,
 bedeuten, worin die aus a), b), c), d) ausgewählte Gruppe durch einen oder mehrere der Substituenten CN, Cl, F, Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 6 C-Atomen, worin ein oder mehrere H-Atome durch F und/ oder Cl substituiert sein können, substituiert sein kann,
 m 0 oder 1,
 p, q unabhängig voneinander 0, 1 oder 2 sind, und die Summe aus m, p und q 2, 3 oder 4 ist.
Patent DE-10317701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Digitalsignalverarbeitungseinheit zur Erzeugung von Filterkoeffizienten für Digitalfilter mit veränderlicher Bandbreite
Inventor: CORLESS MARK W
IPC: H03H17/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Filterkoeffizienten für Digitalfilter (37, 38; 108, 109) mit veränderlicher Bandbreite, wobei ein Digitalfilter (37, 38; 108, 109) einer Steuerung (104) mit mindestens einer Speichereinheit (105, 106) zugeordnet ist und eine Vielzahl von in Kaskade geschalteten Filtersektionen (46, 47, 48) enthält, wobei jede der Filtersektionen (46, 47, 48) Filterkoeffizienten a1k, a2k mit k = 1, 2, 3, ... n besitzt und wobei in einem vorgegebenen Frequenzbereich zwischen einer ersten Bandbreitencharakteristik (16) und einer zweiten Bandbreitencharakteristik (17) Bandbreitencharakteristiken des Digitalfilters (37, 38; 108, 109) eingestellt werden, wobei die Bandbreitencharakteristiken (16, 17) jeweils durch einen Satz von Filterkoeffizienten a1k, a2k mit k = 1, 2, 3, ... n festgelegt werden, die wahlweise während des Filterbetriebes in der Steuerung (104) berechnet und den zugehörigen Filtersektionen (46, 47, 48) zugeführt werden, umfassend die Schritte: – Zuodnung eines Bandbreitenpositionsindexes i zu dem Frequenzbereich zwischen der ersten Bandbreitencharakteristik (16) und der zweiten Bandbreitencharakteristik (17), wobei der Frequenzbereich einem Wertebereich des Bandbreitenpositionsindexes i mit 0 ≤ i ≤ 1 entspricht und die veränderlichen Bandbreitencharakteristiken zugeordneten Werten des Indexes i entsprechen, – Speicherung der Indexwerte des Bandbreitenpositionsindexes i in einer ersten Speichereinheit (105) der Steuerung (104), wobei zugehörige Indexwerte des Bandbreitenpositionsindexes i zur Kennzeichnung vorgesehener Bandbreitencharakteristiken innerhalb des vorgegebenen Frequenzbereiches dienen, – Bilden mindestens eines Polynoms zumindest zweiter Ordnung bezüglich der Filterkoeffizienten a1k, a2k als Funktionen des Bandbreitenpositionsindexes i bei der Modellierung von Filterkoeffizientenwerten mindestens eines der Filterkoeffizienten a1k, a2k für mindestens eine veränderliche Bandbreitencharakteristik innerhalb des vorgegebenen Frequenzbereiches zwischen der ersten Bandbreitencharakteristik (16) und der zweiten Bandbreitencharakteristik (17), ...
Patent DE-10318523-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Terminierungsspannung und eine Eingangsschaltung
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: H04L25/02
Filed: 2003-04-24
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Terminierungsspannung (V TT ) einer Eingangsschaltung einer integrierten Schaltung,  wobei die Eingangsschaltung einen Eingangsanschluss (2), eine Analyseeinheit (12) und eine Terminierungseinheit (5, 6, 7, 8, 11) umfasst,  wobei die Analyseeinheit (12) in einem Verfahrensschritt vergleicht, ob ein Potentialpegel eines Low-Pegels eines über dem Eingangsanschluss (2) empfangenen Signals unter einer durch ein erstes Bewertungspotential (V B1 ) vorgegebenen Potentialschwelle liegt,  wobei die Analyseeinheit (12) in einem weiteren Verfahrensschritt vergleicht, ob ein Potentialpegel eines High-Pegels des empfangenen Signals über einer durch ein zweites Bewertungspotential (V B2 ) vorgegebenen Potentialschwelle liegt, wobei die Analyseeinheit (12) in Abhängigkeit der vergleiche ein Steuersignal (ST) erzeugt, wobei die Terminierungseinheit (5, 6, 7, 8, 11) die Terminierungsspannung (V TT ) mit einem von dem Steuersignal (ST) abhängigen Wert generiert und an den Eingangsanschluss (2) anlegt.
Patent DE-10319092-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln und Übertragen mindestens einer Kenngröße eines Reifens eines Fahrzeugs sowie System zur Datenerfassung
Inventor: FISCHER MARTIN DR
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-04-28
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln und Übertragen mindestens einer Kenngröße oder Zustandsgröße eines Radreifens (3) eines Fahrzeugs (2), bei dem durch eine Bewegung (v) des Fahrzeugs (2) elektrische Energie (E) erzeugt wird, die elektrische Energie (E) zum Erkennen und/oder Sensieren einer Zustandsgröße und/oder eines Parameters (INFO) des Radreifens (3) genutzt wird und die Zustandsgröße und/oder der Parameter (INFO) über einen Sender (FS) übertragen und ausgewertet wird und elektromagnetische Energie (HF) bei Bedarf zugeführt und im Bereich eines Reifens (3) gewandelt wird, um eine Aussendung von Zustandsgrößen und/oder Parametern (INFO) auch im Wesentlichen im Stillstand des Fahrzeugs (2) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Energie (HF) in elektrische Energie (E) gewandelt wird, dass die elektromagnetische Energie (HF) zur Übertragung von Zustandsgrößen und/oder Parametern (INFO) durch eine Backscatter-Anordnung moduliert wird und dass Änderungen der Zustandsgrößen und/oder Parameter, die durch Änderung der Abstände zwischen gekoppelten Hochfrequenz-Resonatoren der Backscatter-Anordnung verursacht werden, ausgewertet werden.
Patent DE-10319711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hochgenauen dimensionalen Messung an Messobjekten
Inventor: HAERTIG FRANK
IPC: G01J1/42
Filed: 2003-05-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur hochgenauen dimensionalen Messung von mindestens zwei Messpunkten
auf einer durch diese Punkte festgelegten Messachse an einem Messobjekt,
bei dem  a) das Messobjekt mittels einer Zustellvorrichtung
bei der Messung jedes Messpunktes so zugestellt wird, dass ein Taster
den jeweiligen Messpunkt aufnehmen kann, wobei der Taster einen
Messreflektor eines Längenmesssystems trägt, welches
entlang einer Messachse des Längenmesssystems
misst,  b) das Messobjekt mittels der Zustellvorrichtung nach
erfolgter Aufnahme eines Messpunktes auf der Messachse des Messobjekts
so aus der bestehenden Zustellposition herausbewegt wird, dass der
Taster mit dem Messreflektor des Längenmesssystems mittels einer
Verschiebeeinrichtung ohne Signalverlust in eine Tastermessposition
zur Aufnahme eines weiteren Messpunktes auf der Messachse des Messobjekts
gefahren werden kann,  c) der Taster ohne Signalverlust in die
Tastermessposition zur Aufnahme des weiteren Messpunktes gefahren
wird,  d) die Messachse des Messobjekts auf der Zustellvorrichtung
und die Messachse des Längenmesssystems
durch ein zusätzliches
Messgerät
zu Justagezwecken ermittelt und/oder...
Patent DE-10321971-B4 (DE)
Title: Zentrifugenrotor mit Probenträger und Schwenklager
Inventor: BETKE VIKTOR
IPC: B04B5/04
Filed: 2003-05-15
Granted: 2009-04-02
Abstract: Zentrifugenrotor
mit einem Probenträger,
der sich in dem Zentrifugenrotor befindet, und einem ersten Schwenklager
(2) mit einer ersten Schwenklagerachse und einem zweiten Schwenklager
(4) mit einer zweiten Schwenklagerachse zur Aufnahme eines ersten
Gegenlagers (3) bzw. eines zweiten Gegenlagers (5) des Probenträgers (6),
wobei der Abstand des ersten Schwenklagers (2) von der ersten Schwenklagerachse
und der Abstand des zweiten Schwenklagers (4) von der zweiten Schwenklagerachse
einen ersten Schwenkabstand bzw. einen zweiten Schwenkabstand definiert
und der Abstand des Probenträgerschwerpunktes
von der ersten Schwenklagerachse und von der zweiten Schwenklagerachse
einen ersten Schwerpunktsabstand bzw. einen zweiten Schwerpunktsabstand
definiert, und wobei unter Fliehkrafteinwirkung die Lagerfunktion
für den
Probenträger
(6) von dem ersten Schwenklager (2) und ersten Gegenlager (3) gegen
die Wirkung einer Feder auf das zweite Schwenklager (4) und zweite
Gegenlager (5) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von erstem Schwerpunktsabstand
zu erstem Schwenkabstand größer ist
als das Verhältnis
von zweitem Schwerpunktsabstand zu zweitem...
Patent DE-10326539-B4 (DE)
Title: Entladungslampe vom Kurzbogentyp
Inventor: INAOKA NORIHIRO
IPC: H01J17/16
Filed: 2003-06-12
Granted: 2010-03-18
Abstract: Entladungslampe vom Kurzbogentyp mit einer Leuchtröhre, an welche sich an den Enden hermetisch abschließende Röhren anschließen, durch die jeweils ein Anschlussstift hindurchgeführt ist, der eine Elektrode abstützt, wobei die hermetisch abschließenden Röhren durch ein abgestuftes Glas an den Anschlussstiften abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenoberfläche der jeweiligen hermetisch abschließenden Röhre zumindest teilweise mit einem Material mit einem hohen Emissionsvermögen versehen ist, auf dessen Oberfläche wiederum ein Lichtreflexionsmaterial angeordnet ist.
Patent DE-10333574-B4 (DE)
Title: Beschick- und Entleervorrichtung für Pressen, insbesondere Einetagenpressen
Inventor: VOMBERG RAINER
IPC: B27N3/22
Filed: 2003-07-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Beschickvorrichtung
für Pressen,
insbesondere für
Einetagenpressen, zur Oberflächenbeschichtung
von Holzwerkstoffplatten, mit einem in die Presse ein- und ausfahrbaren
Beschickrahmen mit beidseitigen Greiferleisten zum Aufnehmen von
Pressgut von einer Pressgutvorlage und zum Ablegen in der Presse,
wobei die Greiferleisten um ein vorgegebenes Maß quer zur Fahrrichtung des
Beschickrahmens zusammen- und auseinanderfahrbar sind und über die
Greiferleistenlänge
verteilte Greifer zum Fixieren des Pressgutes aufweisen, ferner
die Greiferleisten unter Zwischenschaltung von Gelenkarmen und Höhenverstellvorrichtungen
an den Beschickrahmen höhenverstellbar
angeschlossen sind,  wobei die Höhenverstellvorrichtungen (7)
parallel zu den Greiferleisten (4) angeordnete Betätigungswellen
(8) und auf die Betätigungswellen
(8) arbeitende Drehantriebe (9) aufweisen,  und wobei die Gelenkarme
(6) an drehfest auf den Betätigungswellen
(8) befestigten Schwenklagern (10) angelenkt sind und in Abhängigkeit
von den Drehbewegungen der Betätigungswellen
(8) die Greiferleisten (4) höhenverstellen.
Patent DE-10349946-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung von Oberflächeneigenschaften
IPC: G01B5/28
Filed: 2003-10-24
Granted: 2008-04-17
Abstract: Anordnung
zur Messung von Oberflächeneigenschaften
eines Objekts wie Werkstücks
mittels eines Koordinatenmessgerätes
umfassend ein als Tastschnittnadel auf der Oberfläche sich
abstützendes
und relativ zu dieser bewegbares Antastformelement (30, 52, 60), dem
eine Marke (34, 58, 74) zugeordnet ist, sowie Position der Marke
unmittelbar bestimmender Abstandssensor, dadurch gekennzeichnet,
dass die Marke (34, 58, 74) und das Antastformelement (30, 52, 60)
von einem Hebel (36, 40) ausgehen, der um eine Achse (49) schwenkbar
ist, dass der Hebel einen ersten Schenkel (48, 66) und einen zweiten
Schenkel (50, 72) aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten zu der
Achse verlaufen, und dass das Antastformelement von einem Abschnitt
(46) des ersten Schenkels und die Marke von einem Abschnitt (44)
des zweiten Schenkels ausgehen.
Patent DE-10357880-B4 (DE)
Title: Brennstofföle aus Mitteldestillaten und Ölen pflanzlichen oder tierischen Ursprungs mit verbesserten Kälteeigenschaften
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/18
Filed: 2003-12-11
Granted: 2008-05-29
Abstract: Brennstoffölzusammensetzung
F), enthaltend  F1) ein Brennstofföl mineralischen Ursprungs und  F2)
ein Brennstofföl
pflanzlichen und/oder tierischen Ursprungs, und als Kälteadditiv
die Bestandteile  A) mindestens ein Copolymer aus Ethylen und
8-21 Mol-% mindestens eines Acryl- oder Vinylesters mit einem C 1 -C 18 -Alkylrest und  B)
mindestens ein Kammpolymer, enthaltend Struktureinheiten aus  B1)
mindestens einem Olefin als Monomer 1, welches an der olefinischen
Doppelbindung wenigstens einen C 8 -C 18 -Alkylrest trägt, und  B2) mindestens
einer ethylenisch ungesättigten
Dicarbonsäure
als Monomer 2, welche mindestens einen über eine Amid- und/oder Imidgruppierung
gebundenen C 8 -C 16 -Alkylrest
trägt,  wobei
die Summe Q  der molaren Mittel der C-Kettenlängenverteilungen
in den Alkylresten von Monomer 1 einerseits und den Alkylresten der
Amid und/oder Imidgruppen von Monomer 2 andererseits von 21,0 bis
28,0 beträgt,
worin  w 1  der molare Anteil der einzelnen
Kettenlängen
in den Alkylresten von Monomer 1,  w 2  der
molare Anteil der einzelnen Kettenlängen in den Alkylresten der...
Patent DE-10392222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Markenschildes
Inventor: KANG BANG SUK
IPC: B29C65/48
Filed: 2003-01-21
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Markenschildes, hergestellt aus Naturkautschukbestandteilen und
das auf verschiedenen Arten von Schuhen und Taschen angebracht ist,
das die folgenden Verfahrensschritte umfasst:  – Herstellen
einer Gummiplatte durch Vermischen von Naturkautschuk-Bestandteilen,  – Schneiden
der Gummiplatte auf Grundlage des Markenschilddesign,  – Auftragen
einer Grundierung auf die Klebefläche des geschnittenen Markenschildes
und Trocknen bei Raumtemperatur für 5 Minuten,  – Auftragen
eines Bindemittels auf die mit Grundierung versehene und getrocknete
Oberfläche
des Markenschildes,  – Verkleben
des mit Klebstoff versehenen Markenschildes mit Kunstleder durch
Einführen
in den Hohlraum einer Metallform (Erstklebe-Verfahren),  – Entfernen
von überflüssigen fremden
Bestandteilen des (mittels des Erstklebe-Verfahrens) auf das Kunstleder
angebrachten Markenschildes,  – Heißpressen bei 150°C durch Wiedereinsetzen
des Markenschildes in die Metallform, nachdem die fremden Bestandteile
entfernt worden sind und  – Abkühlen des
mittels Heißpressen
auf dem Kunstleder angebrachten Markenschildes auf ungefähr 5°C.