baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006407-U1 (DE)
Title: Berührungsbildschirmelement
IPC: G06F3/037
Filed: 2007-05-04
Abstract: Ein
stiftloser zweidimensionaler kapazitiver Wandler zum Nachweis von
Berührung
oder Nähe, umfassend:  einen
ersten Elektrodensatz, bestehend aus einer Vielzahl von Elektroden,
die im Wesentlichen in einer parallelen Anordnung entlang einer
ersten Achse angeordnet sind, wobei die Elektroden miteinander über einen
widerstandsbehafteten Pfad verbunden sind, und mit einer ersten
Verbindung auf einer ersten besagter Elektroden und einer zweiten
Verbindung auf einer zweiten besagter Elektroden;  einen zweiten
Elektrodensatz, bestehend aus einer Vielzahl von Gradientenfeld
erzeugenden geformten Elektroden, die im Wesentlichen in einer parallelen
Anordnung entlang der ersten Achse angeordnet sind und jede sich entlang
einer zweiten Achse quer zu der ersten Achse erstreckt, wobei die
Elektroden des zweiten Elektrodensatzes galvanisch miteinander verbunden
sind und eine einzelne Verbindung haben;  einen dritten Elektrodensatz,
bestehend aus einer Vielzahl von Gradientenfeld erzeugenden geformten
Elektroden, die im Wesentlichen in einer parallelen Anordnung entlang der
ersten Achse angeordnet sind und jede sich entlang der zweiten...
Patent DE-202007006499-U1 (DE)
Title: Siebträgerauflage
IPC: A47J31/42
Filed: 2007-05-07
Abstract: Siebträgerauflage
als Tamperhilfe, d.h. Hilfe zum Verdichten von gemahlenem Kaffe,
bestehend aus einem einteiligen, vor dem Biegen ebenen Blechzuschnitt,
welcher mit einer zum Blechrand hin einseitig offenen Aussparung
versehen ist, die nach dem Biegen als Auflage für den Siebträger dient,
wobei der Aussparung benachbart mindestens zwei etwa rechtwinklig
umgebogene Blechteile vorgesehen sind.
Patent DE-202007007468-U1 (DE)
Title: Elektrisches Endgerät mit integrierter Ladefunktion
IPC: H02J7/34
Filed: 2007-05-24
Abstract: Elektrisches
Endgerät,
wie zum Beispiel ein Radio, ein CD-Spieler oder dgl., mit einem
Fach zur Aufnahme wenigstens eines Akkumulators, mit einem Netzanschluss
und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern eines Betriebs, einer
Betriebsfunktion und einer Energieversorgung, wobei die Steuereinrichtung
zwischen Netzbetrieb und Akkumulator-Betrieb umschaltet, wenn eine
Netzverbindung unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Batteriefach (13) zur Aufnahme von wenigstens einem Akkumulator
(15) während
einer Energieversorgung über
den Netzanschluss als Ladegerät
arbeitet und wenigstens einen Teil der über den Netzanschluss zur Verfügung gestellten
Energie zur Wiederaufladung des wenigstens einen Akkumulators (15)
nutzt.
Patent DE-202007008445-U1 (DE)
Title: Keuschheitsgürtel
IPC: A61F9/00
Filed: 2007-06-16
Abstract: Keuschheitsgürtel für beide
Geschlechter, bestehend aus einem vorzugsweise vorne zu öffnenden
und mittels eines Vorhängeschloss
oder dergleichen verschließbaren
Hüft- oder
Taillenband, und einem durch den Schritt verlaufenden und den Anus
und das Geschlecht bedeckenden Schrittblech, das vorne und hinten ggf. über andere
Elemente mit dem Hüft-
bzw. Taillenband verbunden ist, wobei die mit dem Körper in
Berührung
kommenden Kanten der Metallblechteile des Keuschheitsgürtels anatomisch
und hautschonend gerundet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kantenrundungen aus Metallprofilen (8, 9, 10, 11) bestehen, die
ggf. nach entsprechendem Biegen an die Konturen der Metallblechteile
(1, 3) dauerhaft angesetzt sind.
Patent DE-202007011915-U1 (DE)
Title: Modulares Messgerät
IPC: G01D5/12
Filed: 2007-08-24
Abstract: Modulares
Messgerät (1), umfassend:  ein Sensormodul (20) mit
einem Wandler zum Bereitstellen eines von einer Messgröße
abhängigen elektrischen Sensorsignals; und  ein Elektronikmodul
(10), welches ein Gehäuse (11) umfasst, welches eine zum
Sensormodul (20) hin offene Kammer (12) aufweist, in welcher Schaltungskomponenten
(14) zum Verarbeiten des Sensorsignals sowie ein Endabschnitt des
Sensormoduls (20) angeordnet sind, wobei das verbleibende Volumen
in der Kammer (12) zumindest teilweise vergossen ist; dadurch gekennzeichnet,
dass die Kammer (12) eine erste Vergussmasse (17) enthält,
welche die Schaltungskomponenten (14) bedeckt, und eine zweite Vergussmasse
(18), welche die Oberflächen des Endabschnitts des Sensormoduls
in der Kammer zumindest anteilig bedeckt, wobei die zweite Vergussmasse
andere mechanische Eigenschaften aufweist als die erste Vergussmasse.
Patent DE-202007011951-U1 (DE)
Title: Doppelkammerspritze
IPC: A61M5/19
Filed: 2007-08-28
Abstract: Schutzanspruch
für eine
Doppelkammerspritze, dadurch gekennzeichnet, dass die Doppelkammerspritze
aus zwei Kammern und einem Kolben besteht, deren Elemente sich gegeneinander
bewegen lassen
Patent DE-202007012067-U1 (DE)
IPC: B65D5/22
Filed: 2007-08-24
Abstract: The box has double-walled front walls (7, 8) foldable around its lower edge (6), where the front walls are locked against opening by co-operating with a foldable cover (5) in a closed condition. The cover has a locking strap that is formed for engaging in a slot in an upper edge of the double-walled front walls. The front walls engage with side latches (11) between two layers of double-walled side walls (16, 18). The cover engages in a recess of the side latches of the front walls by a slot (30) in an upper edge of the double-walled side walls.
Patent DE-202007012514-U1 (DE)
Title: Keramischer Rohrbogen
IPC: F16L9/10
Filed: 2007-09-06
Abstract: Ein
zusammensetzbarer verschleißfester
Keramikrohrbogen, inklusive des nahtlosen Ellbogenkörpers,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Innenseite des besagten nahtlosen
Ellbogenkörpers
(1) mit einem verschleißbeständigen Keramikinnenbelag
(4) versehen ist;  dass der vorhergehend verschleißbeständige Keramikinnenbelag
(4) ferner aus mehreren zusammensetzbar verschleißfesten
Porzellanscherben (2) besteht, das heißt, dass die vorhergehend verschleißbeständigen Porzellanscherben
(2) peripherieorientierend nach der Keilform zusammengesetzt werden
und dann die der Innenseite des vorgenannten nahtlosen Ellbogenkörpers (1)
entsprechenden verschleißfesten
Keramikringe (5) bilden, die mehrfach vorhergehend verschleißfesten
Keramikringe (5) axial zusammengesetzt werden und in Biegeform den
dem vorhergehend nahtlosen Ellbogenkörper (1) entsprechenden genannten
verschleißbeständigen Keramikinnenbelag
(4) bilden, beide Enden des obengenannten nahtlosen Ellbogenkörpers (1)
jeweils mit den einzelnen Sicherungsringen zur Hemmung des besagten
verschleißbeständigen Keramikinnenbelags
(4) ausgestattet sind.
Patent DE-202007017357-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Flüssigkeiten mittels chemischer Mittel
IPC: C02F1/66
Filed: 2007-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbereitung und/oder Reinigung von Flüssigkeiten,
enthaltend mindestens einen einen Siebboden (5) aufweisenden Aufbereitungsbehälter
(2) zur Aufnahme eines Aufbereitungssmittels, das von der Flüssigkeit
durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb
des Siebbodens mindestens eine Schlammabsetzkammer (6) angeordnet
ist, und dass der Flüssigkeitszulauf (7) oberhalb des Siebbodens
(5) benachbart zu diesem an der einen Behälterwand (2.1)
und der Flüssigkeitsablauf (8) an der gegenüberliegenden
Behälterwand (2.2) ebenfalls oberhalb des Siebbodens (5)
benachbart zu diesem angeordnet ist.
Patent DE-202007019147-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Schachtunterteilen und Schachtunterteil
IPC: B28B11/08
Filed: 2007-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Schachtunterteilen (1) bestehend aus Formmantel (9), Aussparkernen (10), Profilring (6) und Formkern, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkern (11) einen Deckel (12) zur Bildung der Auftrittsfläche ohne Gerinne (13) aufweist und die variablen Gerinne (3) nach Teilerhärtung des Betons (14, 16) mit einer Fräsvorrichtung (17) durch Betonabtrag (4) herstellbar sind.
Patent DE-202008000311-U1 (DE)
Title: Verkaufs- und Transportbehälter
IPC: B65D85/67
Filed: 2008-01-08
Abstract: Verkaufs-
und Transportbehälter
mit einer Aufnahme für
einen zumindest zwei Seitenscheiben (11) und einen die Seitenscheiben
(11) verbindenden Spulenkern (18) aufweisenden spulenförmigen Materialträger, wobei
auf dem Materialträger
seilförmige,
streifenförmige, kabelförmige und/oder
kettenförmige
Materialien abspulbar aufgewickelt sind, und wobei der Verkaufs-
und Transportbehälter
zumindest eine Ausgabeöffnung
(21) für
die auf dem Materialträger
abspulbar aufgewickelten Materialien aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verkaufs- und Transportbehälter zumindest zwei, die Aufnahme
des Materialträgers
bildende Behälterelemente
(1, 2) aufweist, welche lösbar
miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202008001457-U1 (DE)
Title: Rohrleitungssystem, insbesondere eines Kältemittelkreislaufs in einem Kraftfahrzeug
IPC: B23K20/12
Filed: 2008-02-01
Abstract: Rohrleitungssystem, insbesondere eines Kältemittelkreislaufs in einem Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei miteinander verbundenen Komponenten, von denen eine aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung und die andere aus rostfreiem Stahl besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung und die aus rostfreiem Stahl bestehenden Komponenten durch eine Reibschweißverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008003982-U1 (DE)
Title: Polymerfasern, Anlagen, die solche Polymerfasern enthalten und Systeme, die solche Filteranlagen enthalten
IPC: B01D39/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: Faser
(F), umfassend mindestens ein Polymermaterial (P), gewählt
aus der Gruppe, bestehend aus Poly(aryletherketonen); Mischungen
bzw. Blends, die aus mindestens einem Poly(aryletherketon) und mindestens
einem Poly(arylethersulfon) bestehen; Poly(biphenylethersulfonen);
anderen Poly(arylethersulfonen) als Poly(biphenylethersulfonen);
Polyamid-imiden; Polyarylenen; Poly(imidsulfonen); Mischungen, die
aus mindestens einem Poly(arylensulfid) und mindestens einem Poly(arylethersulfon)
bestehen; Mischungen, die aus mindestens einem Poly(biphenylethersulfon)
und mindestens einem anderen Poly(arylethersulfon) als einem Poly(biphenylethersulfon)
bestehen; und Mischungen davon.
Patent DE-202008007905-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hindurchführen und Halten von Kabeln oder sonstigen Strängen
IPC: F16L5/00
Filed: 2008-06-16
Abstract: Vorrichtung
zum Hindurchführen
und Halten von Kabeln oder sonstigen Strängen;  1.1 mit einer Platte
(1), umfassend membranartige Flächenelemente
(1.1), die mit einem Strangende durchstoßbar sind;  1.2 an jedes
Flächenelement
(1.1) ist ein napfartiger Fortsatz (2) angeschlossen;  1.3 jedes
Flächenelement
(1.1) weist einen geschlossenen Boden aus einem durchstoßbaren membranartigen
Flächenelement
auf, oder einen Boden mit einer Öffnung,
die den Strang nach dem Durchstoßen eng anliegend umspannt.
Patent DE-202008008448-U1 (DE)
Title: Flexibles Maßband
IPC: G01B3/10
Filed: 2008-05-28
Abstract: Messgerät für die Aufteilung
einer spezifischen Strecke in zwei oder mehrere Teile.
Patent DE-202008013046-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: E06B3/663
Filed: 2008-10-02
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofile (17, 18) von Abstandshaltern oder Sprossen für Isolierglasscheiben, wobei der Steckverbinder (1) mindestens eine Mittelwand (2) und Seitenwände (3) sowie mindestens ein Rückhalteelement (6, 7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelwand (2) mindestens eine längliche, Durchgangsöffnung (9) und mindestens ein abstehendes Rückhalteelement (7) aufweist.
Patent DE-202008015144-U1 (DE)
Title: Kalibrierfolie
IPC: G01N21/89
Filed: 2008-11-14
Abstract: Kalibrierfolie für die Einstellung von Zeilenkamerasystemen zur Überwachung von Folienbahnen mit wenigstens einem für eine Kalibrierung verwendbaren Fehlstelleninformationsbereich (2), dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Kamerasystem erfassbare Fehlstelleninformationsbereich (2) zumindest teilweise auf die als Rollenbahn ausgebildete Kalibrierfolie (1) gedruckt ist.
Patent DE-202008017528-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Feuchtmittelüberprüfung
IPC: G01N33/32
Filed: 2008-05-27
Abstract: Messvorrichtung (20) zur Feuchtmittelüberprüfung umfassend ein Vorrichtungsgehäuse (21), Alkoholdetektionsmittel, eine Sensorschnittstelle, eine Messelektronik und eine Ausgabevorrichtung, wobei die Alkoholdetektionsmittel zur Messung eines Alkoholgehalts einer Probe vorgesehen sind, wobei die Alkoholdetektionsmittel und die Sensorschnittstelle an dem Vorrichtungsgehäuse (21) für einen Benutzer von außerhalb des Vorrichtungsgehäuses (21) zugänglich vorgesehen sind, wobei die Messelektronik derart mit dem Alkoholdetektionsmittel und der Sensorschnittstelle verbunden und derart gestaltet ist, dass sowohl von dem Alkoholdetektionsmittel bereitgestellte Detektionsmittelausgabewerte als auch von einem an der Sensorschnittstelle angeschlossenen Sensor bereitgestellte Sensorausgabewerte als Messelektronikeingabewerte an der Messelektronik bereitstellbar sind, von der Messelektronik verarbeitbar sind und als Messelektronikausgabewerte über die Ausgabevorrichtung bereitstellbar sind.
Patent DE-202009000762-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für das modulare Anordnen einer Behälterbatterie
IPC: B65D88/10
Filed: 2009-01-21
Abstract: Flüssigkeitsbehälter für das Zusammenstellen einer Behälterbatterie bestehend aus einem einteilig geformten Kunststoffbehälter mit einer annähernd rechteckigen Grundfläche (4), mindestens einem den Behälterquerschnitt nach oben verjüngenden Einlassdom (5) und vier ab dem Einlassdom nach unten annähernd zueinander parallel verlaufenden Seitenwänden (6), wobei wenigstens zwei der Seitenwände (6) einen oder mehrere jeweils zueinander in Form und Lage passfähige bezogen auf die Seitenwandebene positiv bzw. negativ ausgerichtete Wölbungsbereiche (3) aufweisen, an mindestens einem Bereich dieser mit Wölbungsbreichen (3) ausgestatteten Seitenwände (6) verschließbare und zueinander passfähig verbindbare Rohrdurchführungen (2) angeordnet und weiterhin an diesen Seitenwänden (6) ebenfalls zueinander passfähige gleichzeitig als Kranlaschen dienende Verriegelungselemente (1) für nachträglich zuordenbare Riegel angeordnet sind.
Patent DE-202009006791-U1 (DE)
Title: Antrieb für eine mechanisch bewegte Dekorationsfigur
IPC: A63H29/10
Filed: 2009-05-07
Abstract: Die Schutzansprüche werden für folgende Erfindungen beantragt:  A) an einer dekorative Figur, Pos. 1 werden mittels eines Flügelrades, Pos. 6 (Pyramidenflügel), welches mit einer Wärmequelle in eine Drehbewegung versetzt wird, Teile der dekorativen Figur Pos. 2 in eine nickende Bewegung umgewandelt.  B) gemäß A) sowie den Einbau der Lagerschale, Pos. 7 in das Verschlussteil, Pos. 9,  C) gemäß A) und B) sowie den Zusammenbau des Flügelrades, Pos. 6 mit dem Verschlussteil, Pos. 9.    1) Die nickende Bewegung ist nach Anspruch A) dadurch gekennzeichnet, das Kopf- und Armteil, Pos. 2 bestehend aus Holz oder Kunststoff oder Blech, drehend mittels Lagerbolzen, Pos 3 aus Metall, an der stehenden Rumpffigur befestigt ist. Die Lage des Drehpunktes ist so zu wählen, dass Pos. 2 eine gewünschte Lage von selbst immer wieder einnimmt, also leicht pendelnd aufgehängt ist.  Schutzanspruch gemäß A  2) Die nickende Bewegung ist nach Anspruch...
Patent DE-202009013825-U1 (DE)
Title: Fehlerschutz für optoelektronische Bauelemente
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Elektronische Schaltung mit:  einem Anreicherungs-MOSFET mit einem Gate, das Strom zwischen einer Source und einem Drain steuert, wobei der MOSFET eine damit betriebsfähige Body-Diode aufweist;  einer Kondensatoreinrichtung, die zwischen dem Drain und dem Gate des MOSFET verbunden ist;  einer Widerstandseinrichtung, die zwischen der Source und dem Gate des MOSFET verbunden ist,  wobei der Drain mit einem ersten Anschluß eines optoelektronischen Bauelements verbindbar ist und die Source mit einem zweiten Anschluß des optoelektronischen Bauelements verbindbar ist, wobei sich der zweite Anschluß vom ersten Anschluß unterscheidet.
Patent DE-202010005559-U1 (DE)
Title: Sprengwirkungshemmender und/oder einbruchhemmender Gebäudeabschluss
IPC: E05C9/18
Filed: 2010-06-04
Abstract: Sprengwirkungshemmender und/oder einbruchhemmender Gebäudeabschluss (1) mit einem an einem Gebäudeteil verankerbaren Blendrahmen (8) und einem in dem Blendrahmen (8) um mindestens eine Drehachse drehbar gelagerten Flügelrahmen (5), der mit einer flächigen Füllung (6) versehen ist, wobei der Blendrahmen (8) aus mehreren Abschnitten eines Blendrahmenprofils (8', 8'') und der Flügelrahmen (5) aus mehreren Abschnitten eines Flügelrahmenprofils (5', 5'') zusammengesetzt ist und in einer Verriegelungsstellung (4) des Gebäudeabschlusses (1) blendrahmenseitige Verriegelungselemente (2, 102) mit flügelrahmenseitigen Verriegelungselementen (3, 103, 203, 303) formschlüssig miteinander in Eingriff sind, wobei sowohl die flügelrahmenseitigen Verriegelungselemente (3, 103, 203, 303) als auch die blendrahmenseitigen Verriegelungselemente (2, 102) in einer zwischen einander zugewandten Falzwandungen des Flügelrahmens (5) und des Blendrahmens (8) befindlichen umlaufenden Falzkammer (11) angeordnet sind, wobei des Weiteren die flügelrahmenseitigen Verriegelungselemente (3, 103, 203, 303) jeweils an einen zugeordneten Abschnitt einer Schubstange (16) gekoppelt sind, die durch Betätigung eines Betätigungsorgans in einer angepassten Nut (28) der Falzwandung...
Patent DE-202010006473-U1 (DE)
Title: Energiesparender, windbetriebener Belüfter
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Energiesparender, windbetriebener Belüfter, umfassend:  – einen schwimmenden Träger (1) mit einer Tragstruktur (12);  – eine Windturbine (2), die an einem oberen Bereich der Tragstruktur (12) angebracht ist;  – einen Wasserrührer (3), der an dem schwimmenden Träger (1) angebracht ist; und  – ein Übertragungselement (4), das mit der Windturbine (2) und dem Wasserrührer (3) verbunden ist;  wobei der Wasserrührer (3) durch die Rotation der Windturbine (2) und eine Antriebswirkung des Übertragungselements (4) gedreht wird.
Patent DE-202010006778-U1 (DE)
Title: Hautstraffende Hautcreme
IPC: A61K8/97
Filed: 2010-05-06
Abstract: Hautcreme enthaltend eine öligen Masse, wobei die ölige Masse  mindestens 30,0 Gew.-% cremige Kokosmilch,  mindestens 40,0 Gew.-% Fruchtfleisch einer Avocado,  mindestens 20,0 Gew.-% gekochte Süßkartoffel und  mindestens 1,0 Gew.-% Johanniskrautöl,  bezogen auf 100,0 Gew.-% der öligen Masse enthält.
Patent DE-202010008639-U1 (DE)
Title: Lampenvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Lampenvorrichtung, aufweisend:  einen Sockel (1), der mit einer Steuereinheit (11) versehen ist;  einen Hohlkörper (2), der eine Innenwand (21) besitzt,  wobei ein Ende des Hohlkörpers (2) mit dem Sockel (1) verbunden ist; und  ein Substrat (3), das an seiner einen Seite über wenigstens ein Leuchtelement (31) verfügt, wobei der Randabschnitt (32) des Substrats (3) mit der Innenwand (21) des Hohlkörpers (2) verbunden ist.
Patent DE-202010015730-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von schrägen Glasflächen oder dergleichen
IPC: A47L1/02
Filed: 2010-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von schrägen Glasflächen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reinigungsgerät (1) über ein Zugkabel (3) mit einem Halter (7), der er am Ende der schrägen Reinigungsfläche (8) einhängbar ist, verbunden ist, dass das Reinigungsgerät (1) mindestens eine elektrische Rotationsbürste (6) mit einem Bürstenantrieb (2) enthält, dass oberhalb der Rotationsbürste (6) eine Sprühvorrichtung mit einem Verteilerkopf (13) und Düsen (12) angeordnet sind, wobei die Düsen (12) über die Sprühvorrichtung mit einem Wasserschlauch (4) verbunden sind, und dass am Reinigungsgerät (1) zur Erkennung der Enden der Reinigungsfläche (8) Sensoren (5) angeordnet sind.
Patent DE-202010017228-U1 (DE)
Title: Scankörper zur Bestimmung einer Positionierung und Orientierung eines Dentalimplantates
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: Scankörper zur Bestimmung einer Positionierung und Orientierung eines Dentalimplantates mit einem mit dem Implantat verbindbaren Fußteil (2), sowie mit einem dreidimensionalen Scanbereich (4), der für eine eindeutige Erfassung seiner Oberfläche aus verschiedenen Scanperspektiven relativ zu einer Mittellängsachse (D) des Scankörpers (1) eine unsymmetrische Geometrie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fußteil (2) und dem Scanbereich (4) ein vom Fußteil (2) und vom Scanbereich (4) abgesetzter Übergangsbereich (3) vorgesehen ist, und dass der Scanbereich (4) mehrere, über den Umfang des Scanbereiches verteilt angeordnete Scankonturabschnitte (8 bis 11) aufweist, die radial über eine Außenkontur des Übergangsbereiches (3) hinaus nach außen abragen und jeweils unterschiedlich zueinander gestaltet sind.
Patent DE-202010018483-U1 (DE)
Title: System zum Zusammenführen von Bearbeitungen für eine Konversation in einem gehosteten Konversationssystem
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: Serversystem, das Folgendes umfasst: einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; Speicher; und ein oder mehrere Programme, die im Speicher für die Ausführung durch einen oder mehrere Prozesse gespeichert sind, die einen oder mehreren Programme, die Anweisungen für das Hosten einer Vielzahl von Konversationen enthalten, einschließlich Hosten, für eine entsprechende Konversation: das Empfangen einer ersten Sequenz von Bearbeitungen einer entsprechenden Inhaltseinheit der Konversation von einem ersten Teilnehmer an der Konversation und die Umwandlung der ersten Sequenz von Bearbeitungen in eine erste zusammengeführte Sequenz von Bearbeitungen; das Empfangen einer zweiten Sequenz von Bearbeitungen einer entsprechenden Inhaltseinheit der Konversation von einem zweiten Teilnehmer an der Konversation und die Umwandlung der zweiten Sequenz von Bearbeitungen in eine zweite zusammengeführte Sequenz von Bearbeitungen; das Reagieren auf das Feststellen, dass die erste Sequenz von Bearbeitungen und die zweite Sequenz von Bearbeitungen die vordefinierten Konfliktkriterien erfüllen, indem es die erste zusammengeführte Sequenz von Bearbeitungen umwandelt, um eine erste umgewandelte Sequenz von Bearbeitungen zu produzieren und die zweite zusammengeführte Sequenz von Bearbeitungen umwandelt, um eine zweite umgewandelte Sequenz von Bearbeitungen zu produzieren; und das Senden der ersten Sequenz der umgewandelten Bearbeitungen an den zweiten Teilnehmer und der Sequenz der zweiten umgewandelten Sequenz von Bearbeitungen an den ersten Teilnehmer; das Anwenden der ersten Sequenz von Bearbeitungen gefolgt von der zweiten umgewandelten Sequenz von Bearbeitungen am ersten Teilnehmer auf die entsprechende Inhaltseinheit der Konversationen erzeugt das gleiche Ergebnis wie die Anwendung der zweiten Sequenz von Bearbeitungen gefolgt von der ersten umgewandelten Sequenz von Bearbeitungen am zweiten Teilnehmer auf die entsprechende Inhaltseinheit der Konversation.
Patent DE-202011001708-U1 (DE)
Title: Kosmetisches Polymer-Gel mit heilender Wirkung
IPC: A61K8/96
Filed: 2011-01-20
Abstract: Kosmetisches Polymer-Gel mit heilender Wirkung, datellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Wirkstoff eine 1–5%ige Mumijo-Pulver-Lösung in einer Menge von 91–94 Gew.-%, Polyakrylsäure in einer Menge von 1,2–5,0 Gew.-% als Polymerträger und Verdickungsmittel, eine 20%ige Triethanolamin-Lösung in einer Menge von 3,8–5 Gew.-% als pH-Regler, Natriumsalicylat als konservierender und analgetischer Zusatz in einer Menge von 0,5–2,0 Gew.-% und ferner ein aromatischer Zusatz in einer Menge von 0,2–0,5 Gew.-% bzw. weitere übliche Zusatzstoffe in ihm enthalten sind.