baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013421-B4 (DE)
Title: Einlaufkonus für ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: DIELING MARTINA
IPC: F02C7/04
Filed: 2005-03-21
Granted: 2010-06-02
Abstract: Einlaufkonus (5) für ein Gasturbinentriebwerk, insbesondere Turbofan-Gasturbinentriebwerk, der ein an einem Haltering (11, 13) des Fanrotors (2) angebrachtes Konusteil (5a) und ein an dieses anschließendes Verkleidungsteil (5b) umfasst, wobei das Konusteil und der Haltering über an diesen vorgesehene axiale Anschlagflächen (8, 14) mittels Schraubenbolzen (17) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufkonus (5) einstückig mit einem an dessen Innenseite angeformten Befestigungsbund (7), an dem sich eine erste axiale Anschlagfläche (8) befindet, ausgebildet ist, und die den Haltering (11 oder 13) und den Befestigungsbund (7) über Bohrungen (10, 15) durchdringenden Schraubenbolzen (17) in einem Winkel α zur axialen Anschlagfläche (8, 14) schräg angestellt sind, bei dem die Kraftwirkung in axialer Richtung größer als in radialer Richtung ist.
Patent DE-102005021166-B4 (DE)
Title: Bodenstruktur
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2005-05-06
Granted: 2015-02-12
Abstract: Bodenstruktur für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Personenkraftfahrzeug, – mit mindestens zwei Längsschwellern (1, 2), – mit einem sich zumindest teilweise zwischen den Längsschwellern (1, 2) im wesentlichen in Längsrichtung (7) des Fahrzeugs erstreckenden Mittelträger (8) und – mit mindestens zwei Querträgern (10, 11), die sich von dem Mittelträger (8) aus zu jeweils einem Schweller (1, 2) erstrecken und die je eine frontseitige und eine heckseitige Seite (10a, 11a; 10b, 11b) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seite (10a, 10b) jedes Querträgers (10) entlang einer Schräge (14) verläuft, die gegenüber der zur Längsrichtung (7) rechtwinkligen Querrichtung (12) des Fahrzeugs geneigt ist; dass die Querträger (60') jeweils zwei aufeinander zulaufende Strangpressprofile (61', 62') umfassen; und dass die zwei aufeinander zulaufenden Strangpressprofile (61', 62') ineinander greifen.
Patent DE-102005025218-B4 (DE)
Title: Kühlungsstruktur eines Motors
Inventor: YASUI NOBUHIRO
IPC: F01P3/02
Filed: 2005-06-01
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kühlungsstruktur eines Motors eines Fahrzeuges, bei welcher eine Kühlwasserverbindungspassage (78), die sich in einer Zylinderanordnungsrichtung erstreckt, in einem im Zylinderblock integrierten Kurbelgehäuse (12) des Motors mit mehreren in Reihe angeordneten und in Fahrtrichtung des Fahrzeuges nach vorn geneigten Zylindern (33) vorgesehen ist, und Kühlwasser von der Kühlwasserverbindungspassage (78) einem Wassermantel (34) zugeführt wird, wobei die Kühlwasserverbindungspassage (78) in Fahrtrichtung hinter der Zylinderreihe und benachbart in Axialrichtung der Zylinder (33) quer zur Fahrtrichtung unter dem Wassermantel (34) angeordnet und mit diesem über einen Verbindungsabschnitt (34a) verbunden ist, der mit Ausnahme der äußersten Zylinder (33) in den dazwischen liegenden inneren Zylindern (33) vorgesehen ist, wobei eine Wasserpumpe (65) an einer in Fahrtrichtung gesehen hinteren Seitenwand (25a) des Kurbelgehäuses (12) in Fahrtrichtung hinter einer Kurbelwelle (27) platziert ist, und wobei ein abstromseitiges Kühlwasserrohr (77), über welches das von der Wasserpumpe (65) abgegebene Kühlwasser geführt wird, mit einem Zwischenabschnitt der Kühlwasserverbindungspassage (78) verbunden...
Patent DE-102005025869-B4 (DE)
Title: Geräuscharme Kolbenpumpe
Inventor: SCHAEFER ERNST-DIETER
IPC: F04B1/04
Filed: 2005-06-06
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kolbenpumpe, umfassend einen von einem Antrieb antreibbaren Exzenter (2) und wenigstens einen Kolben (3), bei der zwischen dem Exzenter (2) und dem Kolben (3) in einer Bohrung (4), in welcher der Kolben (3) geführt ist, ein Wälzkörper (6) in einem Führungselement (7) angeordnet ist, wobei sich der Wälzkörper (6) unmittelbar mit dem Exzenter (2) und dem Kolben (3) in Kontakt befindet, wobei eine Endflache (3a) des Kolbens (3), welche sich mit dem Wälzkörper (6) in Kontakt befindet, als ebene Fläche oder als derart konkave Fläche ausgebildet ist, dass zwischen dem Wälzkörper (6) und der Endfläche (3a) ein Raum gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) in der Bohrung (4) kippbar angeordnet ist.
Patent DE-102005050873-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer segmentierten Beschichtung und nach dem Verfahren hergestelltes Bauteil
Inventor: ROTH-FAGARASEANU DAN
IPC: C23C4/18
Filed: 2005-10-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer durch Rissbildung segmentierten Beschichtung (1), nämlich einer Keramikschicht auf einem metallischen, wärmebelasteten Bauteil,wobei auf der Oberfläche des Bauteils (2) eine aus regelmäßig angeordneten und übereinstimmend dimensionierten Erhöhungen (4) oder Vertiefungen (8) bestehende dreidimensionale Oberflächenstruktur (3) erzeugt wird,wobei die Erhöhungen (4) am Kopf breiter sind als am Fuß oder die Vertiefungen (8) an der Oberfläche kleiner sind als am Boden, sodass an den Erhöhungen (4) oder in den Vertiefungen (8) der Oberflächenstruktur zur Verklammerung mit der Beschichtung (1) Hinterschneidungen (5) erzeugt werden,wobei auf die dreidimensionale Oberflächenstruktur (3) das keramische Beschichtungsmaterial durch Plasmaspritzen aufgetragen wird undentsprechend dem Abstand der Erhöhungen eine von diesen ausgehende kontrollierte Segmentierungsrissbildung zur Erzeugung von im Wesentlichen gleich dimensionierten Schichtsegmenten (9) initiiert wird.
Patent DE-102005054700-B4 (DE)
Inventor: ANSORGE SIEGFRIED
IPC: A61K31/426
Filed: 2005-11-16
Granted: 2009-01-08
Abstract: Compounds of the general formulae (1) and (2) A-B-D-B'-A'(1) and A-B-D-E(2) in which A and A' may be identical or different and are the residue in which X is S, O, CH2, CH2CH2, CH2O or CH2NH, and Y is H or CN, and * designates a chiral carbon atom preferably in S- or L-configuration; B and B' may be identical or different and are an O, N or S containing or non-containing, unsubstituted or substituted, unbranched or branched alkylene residue, cycloalkylene residue, aralkylene residue, heterocycloalkylene residue, heteroarylalkylene residue, arylamidoalkylene residue, heteroarylamidoalkylene residue, unsubstituted or mono- or poly-substituted arylene residue or heteroarylene residue having one or more five-, six- or seven-membered ring(s); D is -S-S- or -Se-Se-; and E is the group -CH2-CH(NH2)-R9 or -CH2-*CH(NH2)-R9 respectively in which R9 is an O, N or S containing or non-containing, unsubstituted or substituted, unbranched or branched alkyl residue, cycloalkyl residue, aralkyl residue, heterocycloalkyl residue, heteroarylalkyl residue, arylamidoalkyl residue, heteroarylamidoalkyl residue, unsubstituted or mono- or poly-substituted aryl residue or heteroaryl residue having one or more five-, six- or seven-membered ring(s) and * designates a chiral carbon atom preferably in the S- or L-configuration; or the acid addition salts thereof with organic and/or inorganic acids; as well as to the use of the compounds of the general formulae (1) and (2) in medicine.
Patent DE-102005056636-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HOFMOCKEL JUERGEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kopfstütze (4)
für einen
Fahrzeugsitz (2), mit einem Prallkörper (8), der in seinem Inneren
(44) auf einer Tragstange (6) um eine Schwenkachse (26) schwenkbar
gelagert ist, wobei die Tragstange (6) einen kreisabschnittförmig (R)
konzentrisch um die Schwenkachse (26) umlaufenden Bogen (22a, b)
aufweist, und der Prallkörper
(8) eine die Tragstange (6) in jeder Schwenkposition (34a–c) im Bereich
des Bogens (22a, b) umfassende Öffnung
(40) aufweist, durch die die Tragstange (6) aus dem Prallkörper (8)
nach außen
ragt.
Patent DE-102005063166-B4 (DE)
Title: Nicht-flüchtiges Speicherelement und Verfahren zur Programmierüberprüfung in einem nicht-flüchtigen Speicherelement
Inventor: LEE CHUL-HO
IPC: G11C29/08
Filed: 2005-12-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: Nicht-flüchtiges Speicherelement (1000), aufweisend: einen Seitenpuffer-Schaltkreis (1600) mit einer Mehrzahl von Seitenpuffer-Gruppen (PBG0–PBGy), wobei jede Seitenpuffer-Gruppe (PBG0–PBGy) eine Mehrzahl von Seitenpuffern (PB0–PB7) aufweist; eine Mehrzahl von Daten-Ausgangsleitungen (LDOL0–LDOLy), wobei jede Daten-Ausgangsleitung (LDOL0–LDOLy) mit den Seitenpuffern (PB0–P67) in einer zugehörigen Seitenpuffer-Gruppe (PBG0–PBGy) gekoppelt ist; und eine Steuer-Schaltkreisanordnung (1400) zum Steuern des Seitenpuffer-Schaltkreises (1600), sodass Daten von mehr als einem der Seitenpuffer (PB0–PB7) in jeder Seitenpuffer-Gruppe (PBG0–PBGy) zeitgleich auf einer zugehörigen Daten-Ausgangsleitung (LDOL0–LDOLy) in Abhängigkeit von einem Betriebsmodus darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer-Schaltkreisanordnung (1400) einen Decodierschaltkreis (1500) zum zeitgleichen Aktivieren aller oder einiger der Seitenpuffer (PB0–PB7) in jeder Seitenpuffer-Gruppe (PBG0–PBGy) nach Maßgabe einer ersten Spaltenadresse (CA) in Abhängigkeit von dem Betriebsmodus aufweist.
Patent DE-102006007843-B4 (DE)
Title: Auspuffkrümmeranordnung
Inventor: KAJITA TAKUYA
IPC: F01N3/20
Filed: 2006-02-17
Granted: 2013-09-05
Abstract: Auspuffkrümmeranordnung mit Krümmerrohren (3), die jeweils einem Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine mit mehreren Zylindern zugeordnet sind, mit einem Sammelabschnitt (4), der auf seiner stromauf liegenden Seite an der stromab liegenden Seite liegende Endabschnitte der Krümmerrohre (3) aufnimmt und diese einem stromab liegenden End-Katalysator (20) zuführt, wobei eine stromab liegende Seite des Sammelabschnitts (4) mit einer stromauf liegenden Seite eines Hauptauspuffrohres (5) verbunden ist und wobei der End-Katalysator (20) mit der stromab liegenden Seite des Hauptauspuffrohres (5) verbunden ist, mit einem Bypassweg, um die stromauf liegende Seite des Sammelabschnitts (4) mit der stromab liegenden Seite des Sammelabschnitts (4) zu verbinden und das Einwirken eines stromauf liegenden Front-Katalysators (21) im mittleren Strömungsweg zu verursachen, und mit einem Schaltventil (15), das den Abgasweg innerhalb des Sammelabschnitts (4) schließt und Abgas von einer Verbrennungskraftmaschine zu dem stromauf liegenden Front-Katalysator (21) führt, während es andererseits bei Öffnen dieses Abgaswegs das Abgas zu dem stromab liegenden End-Katalysator (20) leitet, wobei, wenn das Schaltventil (15) geschlossen ist, ein Wegsystem derart bereitgestellt ist, dass die Abgaswege für jedes der verbundenen Krümmerrohre (3) auf der stromauf liegenden Seite des Schaltventils (15) innerhalb des Sammelabschnitts (4) unabhängig voneinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelabschnitt (4) über ein Rohrbefestigungsteil (11) verfügt, das Gasöffnungen (13) aufweist, die jeweils einem der Krümmerrohre (3) zugeordnet sind, so dass die Endabschnitte an den stromab liegenden Seiten jedes der verbundenen Krümmerrohre (3) in den zugeordneten Gasöffnungen (13) eingefügt und befestigt sind, dass jede der Gasöffnungen (13) an der den Krümmerrohren (3) gegenüberliegenden Seite durch das Schaltventil (15) geöffnet oder geschlossen wird und dass das Schaltventil (15) über eine Ventilscheibe (18) verfügt, die an einem Spitzenendabschnitt eines Armes (17) angebracht ist, die dazu eingerichtet ist, den Abgasweg innerhalb des Sammelabschnittes (4) zu schließen, und durch drehbares Schwenken des Basisendabschnittes des Armes (17) die Abgaswege innerhalb des Sammelabschnittes (4) öffnet oder schließt.
Patent DE-102006011679-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Leerlaufluftsteuervorrichtung
Inventor: HOTTA KAZUHITO
IPC: F02M35/104
Filed: 2006-03-14
Granted: 2021-02-25
Abstract: Brennkraftmaschine (20; 120) mit V-förmig angeordneten Zylinderbänken (Bf, Br) zum Einbau in ein Fahrzeug (1), wobei sich von einander gegenüberliegenden Innenwänden der Zylinderbänke (Bf, Br) Drosselkörper (50f, r, 70f, r) enthaltende Ansaugkanäle (31f, r; 122L, R) in Richtung von der Kurbelwelle weg erstrecken, wobei die Brennkraftmaschine umfasst:Bypasskanäle (100, 101), die stromaufwärtige Seiten mit stromabwärtigen Seiten von in den Drosselkörpern (50f, r, 70f, r) aufgenommenen Drosselventilen (51f, r, 71f, r) verbinden, undeine Leerlaufluftsteuervorrichtung (90; 130), die ein in den Bypasskanälen (100, 101) eingebautes Leerlaufluftsteuerventil (91, 92) sowie einen das Leerlaufluftsteuerventil (91, 92) antreibenden Motor (97) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Leerlaufluftsteuervorrichtung (90; 130) in einem Bereich zwischen dem Zylinderkopf (24f; 121L) der einen Zylinderbank (Bf) und dem Ansaugkanal (31f; 122L) dieser einen Zylinderbank (Bf) aufgenommen ist.
Patent DE-102006025501-B4 (DE)
Title: Windschotteinrichtung für ein Personenkraftfahrzeug
Inventor: ORTEL ANDREAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2006-05-30
Granted: 2017-10-05
Abstract: Windschotteinrichtung (1) für ein Personenkraftfahrzeug, umfassend ein Windschott (6) und eine schwenkbar mit dem Windschott (6) verbundene Abdeckung (2) für einen Teilbereich einer Fahrgastraumöffnung des Personenkraftfahrzeuges, mittels welcher das Windschott (6) in dem Personenkraftfahrzeug befestigbar ist, sowie vordere und hintere Fixiereinrichtungen (14, 15) zur Befestigung der Abdeckung (2) in dem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Windschotteinrichtung derart ausgebildet ist, dass die vordere und hintere Fixiereinrichtung (14, 15) der einen Seite der Abdeckung (2) in entsprechende Aufnahmen (17) auf einer Längsseite des Fahrzeugs einsetzbar sind, und dass die Windschotteinrichtung (1) weiterhin derart klappbar ausgestaltet ist, dass anschließend die vordere und hintere Fixiereinrichtung (14, 15) der anderen Seite der Abdeckung (2) bei zunächst leicht in Fahrzeughochrichtung geklappter und anschließend gänzlich aufgeklappter Stellung der Windschotteinrichtung (1) auf der gegenüberliegenden Längsseite des Fahrzeugs einsetzbar sind.
Patent DE-102006027978-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungsmechanismus mit vergrößertem Weg für das Betätigungs-Widerlager
Inventor: DUTIER IVAN
IPC: F16D21/06
Filed: 2006-06-14
Granted: 2020-03-12
Abstract: Mehrfach-Kupplungsmechanismus (1, 100, 200, 300), umfassend wenigstens eine Auflageplatte (20; 120), wenigstens zwei Druckplatten (21, 22), die jeweils geeignet sind, mindestens eine zum Antrieb einer getriebenen Welle (4, 5) geeignete Kupplungsscheibe (11, 12; 212; 312) gegen die Auflageplatte (20; 120) zu pressen, sowie einen Torsionsschwingungsdämpfer (30; 130; 230), der ein Eingangselement (31, 32; 131, 132) umfasst, das geeignet ist, durch Befestigungsmittel (38) mit einer Antriebswelle (3) verbunden zu werden, wobei eine (21) der Druckplatten durch Betätigungsmittel (6, 7, 10; 307, 308, 310) betätigt wird, die geeignet sind, zum Teil durch das Innere einer (4) der getriebenen Wellen hindurchzugehen, und wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (30; 130; 230) den Druck- und Auflageplatten axial vorgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionsschwingungsdämpfer (30; 130; 230) eine Nabe umfasst, die wenigstens zum Teil bis zu einem Radius (R) ausgespart ist, welcher größer ist als ein Radius, auf dem die Befestigungsmittel (38) verteilt sind, und dass der Mehrfach-Kupplungsmechanismus ein flexibles Element umfasst, welches ein Blech (37) ist, das zwischen der Antriebswelle und dem Eingangselement des Torsionsschwingungsdämpfers angeordnet ist.
Patent DE-102006031080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsendgerät zum Bereitstellen von VoIP
Inventor: RIST CLAUS
IPC: H04L29/06
Filed: 2006-07-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von Voice over Internet Protokoll „VOIP"
in einem Kommunikationssystem mit einer Vielzahl gemäß VoIP funktionierenden
Endgeräten
(VOIP PHONS, VOIP CLIENT, VOIP SERVER, VOIP GATEWAY) zwischen denen
eine Übertragung von
Sprachdaten gemäßVoIP mit
Hilfe einer Signalisierung realisiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Signalisierung (RTP-INFO_A, RTP-INFO_B, TONE INFO) auf Grundlage
des Computer Supported Telecommunications Application „CSTA"
Schnittstellen-Standards erfolgt, wobei Betriebsmodi der Endgeräte mit Hilfe
der CSTA Signalisierung realisiert werden und wobei bei Realisierung
eines Stimulus Modus, dies auf Grundlage der durch CSTA bereitgestellten
Funktionalitäten „Physical
Device Feature and Event" und bei Realisierung eines Funktionalen
Modus auf Grundlage der durch CSTA bereitgestellten Funktionalitäten „Call Control
Services and Events" erfolgt.
Patent DE-102006037726-B4 (DE)
Title: Verpackung für Prüfröhrchen
Inventor: VORNBAEUMEN GERO
IPC: B65D85/42
Filed: 2006-08-11
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verpackung
für Prüfröhrchen (4)
mit Spitzen mit einem Schiebeeinsatz (3) für die Aufnahme mehrerer nebeneinander
liegender Prüfröhrchen (4)
und mit einem Behälter
(1) für
die Aufnahme des Schiebeeinsatzes (3) über eine erste Behälterseite,
wobei der Schiebeeinsatz (3) mittels einer auftrennbaren Versiegelung
(2) mit dem Behälter
(1) verbunden ist und wobei eine weitere Behälterseite als Prüföhrchenöffner (6)
ausgebildet und mit Öffnungen
versehen ist entsprechend der Anzahl und dem Abstand der nebeneinander
liegenden Prüfröhrchen (4) und
mit einem Durchmesser der Öffnungen
entsprechend dem Durchmesser der Spitzen der Prüfröhrchen (4).
Patent DE-102007007808-B4 (DE)
Title: Walzwerkzeug und Verfahren zum Formen eines Gewindes oder eines Schraubenprofils und eines Keilprofils, das eine geringe Anzahl von Zähnen aufweist, durch gleichzeitiges Walzen
Inventor: KINOSHITA YASUO
IPC: B21H3/06
Filed: 2007-02-16
Granted: 2013-04-11
Abstract: Walzwerkzeug, welches aufweist:  ein Gewindewalzwerkzeug (2) zum Formen eines Gewindes oder eines Schraubenprofils (w) durch Walzen auf einem ersten Walzabschnitt (P1) eines Schaftteils (M), welches koaxial den ersten Walzabschnitt (P1) und einen zweiten Walzabschnitt (P2) aufweist; und  ein Keilprofilwalzwerkzeug (5) zum Formen eines Keilprofils (s), das eine geringe Anzahl von Zähnen, deren Anzahl dreizehn oder weniger ist, aufweist, durch Walzen auf dem zweiten Walzabschnitt (P2) des Schaftteils (M),  wobei das Gewindewalzwerkzeug (2) und das Keilprofilwalzwerkzeug (5) parallel zueinander angeordnet sind,  Ganghöhen eines Satzes von Zähnen (7) des Keilprofilwalzwerkzeuges (5) entsprechend einer Umfangslänge eines Walzdurchmessers des Gewindes oder des Schraubenprofils (w), das auf dem ersten Walzabschnitt (P1) des Schaftteils (M) durch Walzen unter Verwendung des Gewindewalzwerkzeuges (2) geformt wird, festgelegt sind, und  wobei das Schneiden in den zweiten Walzabschnitt (P2) des Schaftteils (M) unter Verwendung des Keilprofilwalzwerkzeuges (5) beginnt, wenn das Schneiden in den ersten Walzabschnitt...
Patent DE-102007009694-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Fahrzeugscheibe
Inventor: DETLEF HEINZ
IPC: E06B3/56
Filed: 2007-02-28
Granted: 2016-09-22
Abstract: Befestigungsanordnung zum Befestigen einer Fensterscheibe an einem Fensterausschnitt einer Fahrzeugkarosserie, mit zumindest einem zwischen der Fensterscheibe und dem Fensterausschnitt angeordneten Klebemittel, mit dem die Fensterscheibe an dem Fensterausschnitt befestigbar ist, wobei zumindest ein Klebemittel (5) mit hoher Steifigkeit zum Befestigen der Fensterscheibe und zumindest ein Dichtungsmittel (7) mit geringer Steifigkeit zum Entkoppeln der Fensterscheibe von der Fahrzeugkarosserie (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einem Eckbereich (4, 4') des Fensterausschnittes (3) zumindest teilweise das Klebemittel (5) mit hoher Steifigkeit aufgebracht ist, und dass zumindest an einem Zwischenabschnitt (6, 6') zwischen benachbarten Eckbereichen (4, 4') des Fensterausschnittes (3) das Dichtungsmittel (7) mit geringer Steifigkeit aufgebracht ist.
Patent DE-102007027753-B4 (DE)
Title: Zugmittelmechanismus, insbesondere für verstellbare Fahrzeugsitze
Inventor: LAUDANSKI MARCIN
IPC: F16C1/12
Filed: 2007-06-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Zugmittelmechanismus, insbesondere für verstellbare Fahrzeugsitze, mit einem ortsfesten Träger (4), an dem miteinander in Wirkverbindung stehende eingehende und abgehende Zugmittel für eine zu betätigende Einrichtung (8) angeordnet sind, wobei  – aus einem eingehenden Zugmittel mehrere abgehende Zugmittel zur Betätigung wenigstens einer Einrichtung (8) abgeleitet sind,  – das eingehende und die abgehenden Zugmittel durch Bowdenzüge (6, 10, 11) gebildet sind,  – der eingehende Bowdenzug (6) an einer auf dem Träger (4) angeordneten Betätigungsrolle (12) angreift,  – die abgehenden Bowdenzüge (10, 11) an einer Verstellrolle (14) angebunden sind,  – die Betätigungsrolle (12) mit einer Verstellrolle (14) zu deren Betätigung in Wirkverbindung steht,  – in die Betätigungsrolle (12) randseitig ein Ende einer Bowdenzugseele (26) des eingehenden Bowdenzugs (6) eingehängt ist, dessen Bowdenzughülle (28) am Träger (4) befestigt ist, und  – die Bowdenzüge (6, 10, 11) in Umfangsnuten oder -rillen (40, 42) der Betätigungsrolle (12) und der...
Patent DE-102007037542-B4 (DE)
Title: Windenergieanlagengetriebe mit einer Inspektionsöffnung
Inventor: KARSTENS HAUKE
IPC: F16H1/28
Filed: 2007-08-09
Granted: 2017-08-03
Abstract: Windenergieanlagengetriebe mit • einem Gehäuse, das einen rotorseitigen Gehäuseabschnitt (30), einen generatorseitigen Gehäuseabschnitt (32) und einen zwischen dem rotorseitigen Gehäuseabschnitt (30) und dem generatorseitigen Gehäuseabschnitt (32) angeordneten mittleren Gehäuseabschnitt (12) aufweist, • mindestens einer Planetenstufe, die ein Sonnenrad (22), ein Hohlrad (10), eine Vielzahl von Planetenrädern (16) und einen Planetenradträger (20) aufweist, und • einer Inspektionsöffnung (25), dadurch gekennzeichnet, daß • die Inspektionsöffnung (25, 26, 28) in dem mittleren Gehäuseabschnitt (12) angeordnet ist und durch den Planetenradträger (20) verläuft.
Patent DE-102007048950-B4 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: FISCHER THEOBALD
IPC: B25B23/00
Filed: 2007-10-12
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Einstellen einer Relativlage zwischen einem ersten und einem zweiten Bauteil, wobei das erste Bauteil über eine Schraube am zweiten Bauteil fixierbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Werkzeug eine in einer rohrförmigen Hülse geführte Welle mit einem Steckschlüssel-Bit zum Verdrehen der Schraube aufweist, wobei die Welle axial verstellbar in der Hülse angeordnet ist und im Bereich des Steckschlüssel-Bits ein in Axialrichtung der Hülse überstehender und parallel zur Wellenachse versetzter Positionierfinger vorgesehen ist, welcher bei in die Schraube eingreifendem Steckschlüssel-Bit eine definierte Relativlage zwischen dem erstem und dem zweitem Bauteil bestimmt.
Patent DE-102007049615-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung zur Steuerung der Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEFFLER TILL DR
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-10-17
Granted: 2018-10-11
Abstract: Elektronische Steuereinrichtung zur Steuerung der Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug mit einer Laufunruheermittlungseinheit und mit einer Einspritzmengenkorrektureinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzmengenkorrektureinheit derart ausgestaltet ist,
 - dass sie auf eine Speichereinheit zugreift, in der mindestens eine empirisch ermittelte Kennlinie abgelegt ist, durch die der Idealverlauf eines zylinderbezogenen Laufunruhewertes (M) abhängig von einem definierten Verlauf des Lambdawerts (λ) ermittelbar ist,
 - dass die Einspritzmenge eines zu untersuchenden Zylinders mit dem bezogen auf den Lambdawert (λ) definierten Verlauf in Richtung mager verstellbar ist,
 - dass der aus der Magerverstellung resultierende tatsächliche Verlauf der Laufunruhe (M) ermittelt wird,
 - dass aus der Abweichung des tatsächlichen Verlaufs der Laufunruhe (M) vom Idealverlauf der tatsächliche Lambdawert (λ) vor der Magerverstellung ermittelt wird ,
 - und dass bei einer Abweichung (Δ λ) des tatsächlichen Lambdawertes (λ) vom angenommenen Lambdawert (Astart) die Einspritzmenge entsprechend dieser Abweichung korrigiert wird.