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Patent DE-102016101302-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz eines militärischen Fahrzeugs
Inventor: BAYER ROBERT
IPC: F41H5/06
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1) zum Schutz eines Objekts (2), insbesondere eines militärischen Fahrtzeugs, gegen Angriffsflugkörper mit mindestens einem Schutzelement (3) und einer Befestigungsvorrichtung (4) zur Anordnung des Schutzelements (3) in einer gegenüber dem zu schützenden Objekt (2) beabstandeten Position, wobei die Befestigungsvorrichtung (4) ein Hubmittel (5) aufweist, über welchen das Schutzelement (3) in verschiedenen Höhen (H1, H2, H3) gegenüber dem Objekt (2) anordbar ist.
Patent DE-102016103036-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdichtung eines Untergrundes
Inventor: HÖRSTER JOCHEN
IPC: E02D3/074
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Berieselungsvorrichtung (1) zur Berieselung einer Grundplatte (18) einer Vorrichtung (2) zur Verdichtung eines Untergrundes oder zur Berieselung eines zu verdichtenden Untergrundes, umfassend einen Flüssigkeitsbehälter (3) zur Vorhaltung einer Flüssigkeit, der einen von Raumbegrenzungselementen (4) eingefassten Innenraum (5) aufweist, sowie mindestens eine lang gestreckte Verteilungseinrichtung (6) zur Verteilung der Flüssigkeit über eine Berieselungsstrecke, wobei der Flüssigkeitsbehälter (3) mindestens eine Einfüllöffnung (7) zum Einfüllen von Flüssigkeit in dessen Innenraum (5) aufweist, wobei der Flüssigkeitsbehälter (3) und die Verteilungseinrichtung (6) derart zumindest mittelbar strömungstechnisch miteinander verbunden sind, dass die aus dem Innenraum (5) des Flüssigkeitsbehälters (3) ausgelassene Flüssigkeit zu der Verteilungseinrichtung (6) leitbar ist, wobei die strömungstechnische Verbindung zwischen dem Flüssigkeitsbehälter (3) und der Verteilungseinrichtung (6) wahlweise öffenbar und schließbar ist, wobei die Verteilungseinrichtung (6) eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch die hindurch die der Verteilungseinrichtung (6) zugeleitete Flüssigkeit aus selbigem heraus austreten kann. Um eine Berieselungsvorrichtung bereitzustellen, die im Vergleich zum Stand der Technik einfacher konstruiert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verteilungseinrichtung (6) mindestens ein Raumbegrenzungselement (4) des Flüssigkeitsbehälters (3) durchdringt und sich über einen Teil seiner Länge innerhalb des Innenraums (5) des Flüssigkeitsbehälters (3) erstreckt, wobei der Flüssigkeitsbehälter (3) mindestens ein Dichtungselement (8) aufweist, mittels dessen zumindest die Verteilungseinrichtung (6) und das jeweils durchdrungene Raumbegrenzungselement (4) gegeneinander abgedichtet sind.
Patent DE-102016103664-A1 (DE)
Title: Strömungselement und Verfahren zum Beschichten eines Strömungselements
Inventor: PETERS JAN OKE
IPC: F23R3/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Strömungselement (1) für den strömungstechnischen Kontakt mit einem heißen Gasstrom (15) innerhalb eines Flugtriebwerks, wobei  – das Strömungselement (1) einen Grundwerkstoff (2) umfasst, der eine Heißgasfläche (12), welche dem Gasstrom (15) zugewandt ist, und einer abgewandten Fläche (16), welche dem Gasstrom (15) abgewandt ist, aufweist, wobei  – der Grundwerkstoff (2) an der Heißgasfläche (12) und an der abgewandten Fläche (16) vollständig von einer Chromierungsschicht (3) umgeben ist, wobei  – das Strömungselement (1) auf der Chromierungsschicht (3) in ersten Teilbereichen eine Haftschicht (13) aufweist, wobei  – das Strömungselement (1) eine Alitierungsschicht (5) aufweist, wobei  – die Alitierungsschicht (5) in den ersten Teilbereichen auf der Haftschicht (13) angeordnet ist, wobei  – in den ersten Teilbereichen eine Wärmedämmschicht (14) auf der Alitierungsschicht (5) angeordnet ist, und  – die Alitierungsschicht (5) in den zweiten Teilbereichen, welche keine Haftschicht (13) aufweisen, auf der Chromierungsschicht (3) angeordnet ist, wobei die Chromierungsschicht (3) und die Alitierungsschicht (5) in diesen zweiten Teilbereichen eine Chromierungs-Alitierungsschicht (4) bilden.
Patent DE-102016104387-A1 (DE)
Title: Extrusionsverfahren und Extrusionsvorrichtung zur Herstellung eines mit einem Boden verschlossenen Keramikrohres
Inventor: HOFACKER MARTIN
IPC: B28B21/52
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Extrusionsvorrichtung weist ein Mundstück (3), einen hierzu koaxial angeordneten Dorn (4), in dem in einer Zylinderbohrung (5) ein Kolben (6) mit einem die Zylinderbohrung (5) verschließenden Kolbenkopf (6.1) koaxial bewegbar ist, und ein das Mundstück (3) verschließendes, temporär abnehmbares Verschlussstück (7) auf, wobei die innere Form des Verschlussstückes (7) und die äußere Form des Dorns (4) einen Spalt (8) begrenzen, welcher der Form des herzustellenden Bodens (1) entspricht. Innerhalb der Zylinderbohrung (5) ist ein Hubzylinder (6.2) angeordnet, in dem der Kolben (6) unabhängig von einem in der Zylinderbohrung (5) herrschenden Gasdruck bewegbar geführt ist. Vorteilhaft ist das Verschlussstück (7) beheizt und kann gekühlt werden.
Patent DE-102016106441-A1 (DE)
Title: Absaughaube in einem CVD-Reaktor
Inventor: GALEWSKI CARL
IPC: C23C16/455
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absaugen eines Prozessgases aus einem CVD- oder PVD-Reaktor mit einem einen Strömungskanal aufweisenden Absaugorgan (1), wobei der Strömungskanal eine Saugöffnung (2), einen sich in einer Strömungsrichtung (S) daran anschließenden Gasansaugraum (3) und einen sich in der Strömungsrichtung (S) nach dem Gasansaugraum (3) angeordneten, in eine Saugleitung (4) mündenden Gassammelraum (5) aufweist, wobei die sich in einer Längsseitenrichtung (L) erstreckende Länge der Saugöffnung (2) wesentlich größer ist als die Breite und wobei der Gasansaugraum (3) und der Gassammelraum (5) derart von sich in der Längsseitenrichtung (L) erstreckenden Längsseitenwinden (6, 8) und von sich in der Schmalseitenrichtung (W) erstreckenden Schmalseitenwänden (7) begrenzt sind, dass sich als Folge eines in der Saugleitung (4) erzeugten Unterdrucks im Strömungskanal eine Gasströmung ausbildet. In zumindest einem zwischen Gasansaugraum (3) und Gassammelraum (5) angeordneten Zwischenraum (9) sind strömungsbeeinflussende Strukturen vorgesehen, die in einer mittig zwischen den Schmalseitenwänden (7) angeordneten Zentralzone (Z) einen größeren Strömungswiderstand auf die Gasströmung ausüben als in zwischen der Zentralzone (Z) und den Schmalseitenwänden (7) angeordneten Randzonen (R).
Patent DE-102016107950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines hohlen Bauteils, Bauteil und Presse zum Fertigen eines hohlen Bauteils
Inventor: HERTELL KLAUS
IPC: C21D7/13
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen eines hohlen Bauteils aus einem Werkstück mittels einer Presse mit mindestens einem Werkzeug und zwei Dichtstempeln zum Umformen des Werkstückes, wobei das Werkstück ein Metall und/oder eine Metalllegierung aufweist und als ein Hohlkörper mit zwei offenen Enden ausgebildet ist, mit folgenden Schritten – Erwärmen des Hohlkörpers, insbesondere oberhalb einer Härtetemperatur, – Einlegen des erwärmten Hohlkörpers in das Werkzeug, – Abdichten der beiden offenen Enden des Hohlkörpers mittels der beiden Dichtstempel, – Aufbau eines Gasdruckes mittels eines Gases innerhalb des Hohlkörpers, – Schließen des Werkzeuges und Pressen des erwärmten Hohlkörpers zum Umformen des erwärmten Hohlkörpers unter dem Gasdruck, – Unmittelbares Abkühlen des umgeformten Hohlkörpers im Werkzeug oder außerhalb des Werkzeuges, sodass ein höherfestes hohles Bauteil vorliegt, wobei der Aufbau des Gasdruckes bei geöffnetem Werkzeug erfolgt, sodass durch den Gasdruck ein Vorformen des erwärmten Hohlkörpers zeitlich vor dem Schließen des Werkzeuges erfolgt und/oder das Umformen des erwärmten Hohlkörpers beim Schließen des Werkzeuges unterstützt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Bauteil und eine Presse zum Fertigen eines hohlen Bauteils.
Patent DE-102016108111-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement
Inventor: RIEGEL NINA
IPC: H01L51/50
Filed: 2016-05-02
Abstract: Es wird ein lichtemittierendes Bauelement angegeben, umfassend eine Abstrahlseite (2) über welche Licht aus dem lichtemittierenden Bauelement (10) abgestrahlt wird, wobei die Abstrahlseite (2) mehrere Bereiche (2a) umfasst und eine Hauptflächennormale (5) auf die Abstrahlseite (2) in jedem Bereich (2a) einer Abstrahlrichtung des jeweiligen Bereichs (2a) entspricht, wobei Hauptflächennormalen von zumindest zwei Bereichen (2a) in unterschiedliche Richtungen gerichtet sind. Das lichtemittierende Bauelement umfasst ein optisches Element (3), welches den Bereichen (2a) in einer Richtung einer Lichtemission des Bereichs (2a) nachgeordnet ist und das von den Bereichen (2a) abgestrahlte Licht in eine vorgegebene Hauptabstrahlrichtung (6) des lichtemittierenden Bauelements (10) ausrichtet, wobei das optische Element (3) mehrere Teilbereiche (3a) umfasst, welche den Bereichen (2a) zugeordnet sind.
Patent DE-102016108973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Richtung der Orientierung eines Fahrzeugs sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: DEUTSCH ANDRÉ
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung der Richtung der Orientierung eines Fahrzeugs, wobei die Richtung der Orientierung des Fahrzeugs die Richtung der geometrischen Achse der Fahrzeugkarosserie ist. Nach der vorliegenden Erfindung wird eine Korrelation bestimmt zwischen einer fotografischen Aufnahme der Frontseite des Fahrzeugs und einer Referenzdarstellung der Frontseite eines Referenzfahrzeugs desselben Fahrzeugtyps, wobei die Aufnahmerichtung der Referenzdarstellung definiert ist zur Aufnahmerichtung der fotografischen Aufnahme des Fahrzeugs und wobei bei der Referenzaufnahme die Richtung der Orientierung des Fahrzeugs einem Sollwert für die Richtung der Orientierung des Fahrzeugs entspricht, wobei aus der Korrelation die Richtung der Orientierung des Fahrzeugs relativ zum Sollwert für die Richtung der Orientierung des Fahrzeugs abgeleitet wird. Ebenso kann das gerade aufgenommene Fahrzeug gleichzeitig seine eigene Referenz bilden, indem aus einer fotografischen Aufnahme der Frontseite des Fahrzeugs eine Korrelation bestimmt wird zwischen den Teilen der fotografischen Aufnahme der Frontseite des Fahrzeugs, die bezüglich einer optischen Symmetrieachse der Frontseite des Fahrzeugs in unterschiedlichen Teilen der fotografischen Aufnahme der Frontseite des Fahrzeugs liegen, wobei aus der Korrelation die Richtung der Orientierung des Fahrzeugs relativ zur Aufnahmerichtung der fotografischen Aufnahme abgeleitet wird. Die erkannte Richtung der Orientierung des Fahrzeugs kann verwendet werden bei Prüfvorgängen von Aggregaten des Fahrzeugs, die hinsichtlich der Abstrahl- und/oder Empfangsrichtung von Strahlen auf die Richtung der Orientierung des Fahrzeugs bzw. dessen geometrische Fahrachse ausgerichtet werden sollen. Die Auswertung kann sowohl mit einer forotgrafischen Aufnahme der Frontseite des Fahrzeugs erfolgen aoswie auch mit einer fotografischen Aufnahme der Rückseite des Fahrzeugs.
Patent DE-102016111468-A1 (DE)
Title: Faserbauteil mit verbundenen Faserstäben
Inventor: WEHRKAMP-RICHTER TOBIAS
IPC: F16S3/08
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserbauteil gebildet aus mindestens zwei geformten Faserstäben mit jeweils sich in Axialrichtung durchgängig erstreckenden Fasern, wobei die Faserstäbe jeweils eine Kunststoffmatrix aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die geformten Faserstäbe an einer Verbindungsstelle kreuzen, wobei die geformten Faserstäbe zumindest an der Verbindungsstelle miteinander verpresst sind und die Kunststoffmatrix der Faserstäbe an der Verbindungsstelle stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102016116110-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches element, prozesskartusche und elektrophotographischer apparat
Inventor: YAMADA MASAKI
IPC: G03G5/06
Filed: 2016-08-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrophotographisches Element, welches kaum eine Deformation durchläuft, selbst wenn es über eine längere Zeitdauer unter einer Hochtemperatur- und Hochfeuchtigkeitsumgebung einer Belastung ausgesetzt ist, und somit stabil ein qualitativ hochwertiges elektrophotographisches Bild erzeugen kann. Das elektrophotographische Element beinhaltet: ein elektrisch leitfähiges Substrat; und eine elektrisch leitfähige Harzschicht auf dem Substrat, wobei die Harzschicht ein Kation mit einer spezifischen Struktur und ein spezifisches Anion enthält.
Patent DE-102016121161-A1 (DE)
Title: Laserleistungssensor
Inventor: MAEDA MICHINORI
IPC: G01J1/42
Filed: 2016-11-07
Abstract: Kostengünstiger Laserleistungssensor, der eine ausreichende Messgenauigkeit bezüglich der empfangenden Lichtintensität des Leistungssensors aufweist. Der Leistungssensor weist ein Sensorsubstrat, welches Monitorlicht aufnimmt, und einen Filter auf, welcher die Intensität des Laserstrahls dämpft, bevor er von dem Sensorsubstrat empfangen wird. Der Filter ist aus einem Material gebildet, das eine Laserdurchlässigkeit von Null aufweist, und weist mehrere Öffnungen innerhalb eines Einstrahlungsbereichs auf, wo das Monitorlicht eingestrahlt wird. Eine Summe von Öffnungsflächen der Öffnungen ist gleich oder größer als 50% des Strahlungsbereichs. Ein Teil des Laserstrahls, welcher auf den Filter eingestrahlt wird und durch die Öffnungen hindurchtritt, wird direkt von dem Sensorsubtrat empfangen.
Patent DE-102016121377-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung eines stufenlosen getriebes
Inventor: HAWKINS CRAIG J
IPC: F16H59/18
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein Antriebssystem, das einen mit einem stufenlosen Getriebe (CVT) drehgkoppelten Verbrennungsmotor beinhaltet, wird beschrieben. Ein Verfahren zur Steuerung des CVT beinhaltet die Bestimmung der minimalen und maximalen CVT-Antriebsdrehzahlen, als Reaktion auf eine Gaspedalstellung, und die Ermittlung der Fahrzeuggeschwindigkeit und der CVT-Antriebsdrehzahl. Eine CVT-Sollantriebsbeschleunigung wird ausgehend von der Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt und ein Solldrehzahlverhältnis wird bestimmt, das auf die CVT-Sollantriebsbeschleunigung reagiert. Das CVT wird ausgehend von dem Solldrehzahlverhältnis gesteuert.
Patent DE-102016122506-A1 (DE)
Title: Durchflussbegrenzungsventil und Hydraulikanordnung
Inventor: MEISSNER JÖRG
IPC: F16K47/08
Filed: 2016-11-22
Abstract: Durchflussbegrenzungsventil (10) mit einem Käfig (12), der in einen Fluidkanal (18) einsetzbar ist und der ein erstes axiales Ende (22) und ein zweites axiales Ende (24) aufweist, und mit einem Sperrelement (14), das an dem Käfig (12) zwischen einer Sperrposition (SP) und einer Freigabeposition (FP) bewegbar ist, wobei der Käfig (12) so ausgebildet ist, dass in der Freigabeposition (FP) des Sperrelementes (14) das erste und das zweite axiale Ende (22, 24) über einen ersten Durchlass (26) und einen zweiten Durchlass (28) miteinander verbunden sind, wobei der erste Durchlass (26) einen ersten Durchflussquerschnitt (A1) definiert, wobei der zweite Durchlass (28) einen zweiten Durchflussquerschnitt (A2) definiert, und wobei der Käfig (12) ferner so ausgebildet ist, dass in der Sperrposition (SP) des Sperrelementes (14) das erste axiale Ende (22) und das zweite axiale Ende (24) nur über den zweiten Durchlass (28) miteinander verbunden sind. Dabei ist der zweite Durchlass (28) durch einen einzelnen Kanal gebildet. ( 1 )
Patent DE-102016123201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften eines Kompressors eines Luftfedersystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HENNEMANN RAINER
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entlüften eines Kompressors eines Luftfedersystems eines Kraftfahrzeuges, wobei das Luftfedersystem zumindest zwei Luftfedern und einen Druckspeicher besitzt, wobei der Druckspeicher vor dem Entlüften mit komprimierter Luft geladen ist.
Patent DE-102016123263-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: REBERŠEK VINKO
IPC: F16L47/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Der Rohrverbinder für Flüssigkeits- oder Gasleitungen hat einen Grundkörper (12), von dem axial ein mit radial vorstehenden Rippen versehener Anschlussabschnitt (14) zur Aufnahme eines Rohr- oder Schlauchendes (16) absteht, das auf dem Anschlussabschnitt (14) befestigt ist. An dem Anschlussabschnitt (14) sind wenigstens drei axial voneinander beabstandete Rippen mit einem Profil ausgebildet, das einen dreieckigen Querschnitt mit jeweils einer in das Rohr- oder Schlauchende (16) eindringenden Spitze hat.
Patent DE-102016123877-A1 (DE)
Title: Beleuchtete fahrzeugverkleidung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Fahrzeug ist bereitgestellt, das eine Verkleidung beinhaltet. Die Verkleidung beinhaltet ein Substrat, das eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche definiert, die an entgegengesetzten Seiten davon angeordnet sind, eine phosphoreszierende Struktur, die an der ersten Oberfläche des Substrats positioniert ist, und eine photolumineszierende Struktur, die an der zweiten Oberfläche des Substrats positioniert ist. Eine Lichterzeugungsbaugruppe ist derart positioniert, dass sie die zweite Oberfläche des Substrats beleuchtet.
Patent DE-102016200513-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges. Ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges, wobei das Fahrzeug einen ersten Fahrmodus aufweist, in welchem eine zumindest teilweise Automatisierung der Fahrzeugsteuerung vorliegt, und wobei das Fahrzeug einen zweiten Fahrmodus aufweist, in welchem diese Automatisierung zumindest teilweise aufgehoben und durch eine manuelle Fahrzeugsteuerung seitens eines Fahrers ersetzt ist, weist folgende Schritte auf: Ermitteln wenigstens eines für einen aktuellen Status des Fahrers charakteristischen Parameters, und Anpassen einer Übergangsstrategie für den Übergang zwischen dem ersten Fahrmodus und dem zweiten Fahrmodus in Abhängigkeit von diesem Parameter.
Patent DE-102016204319-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Fahrzeug zum Erkennen von Bodensymbolen
Inventor: HEGEMANN STEPHAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen von Bodensymbolen für Fahrzeuge und findet insbesondere bei Fahrerassistenzfunktionen und -systemen Anwendung. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Erkennen von Bodensymbolen (3) mittels eines optischen bzw. bildgebenden Umgebungserfassungssensors (2) eines Fahrzeugs (1) umfasst die folgenden Schritte: eine Folge von Bildern wird mittels des bildgebenden Umgebungserfassungssensors (2) während einer Bewegung des Fahrzeugs (1) aufgenommen; aus Scanbereichen (22; 22.1 bis 22.6) von Bildern aus der Bilderfolge wird ein zusammengesetztes Bild eines Bodenbereichs der Umgebung zusammengesetzt wird; eine Erkennung des Bodensymbols (3) erfolgt aus dem zusammengesetzten Bild des Bodenbereichs; und das erkannte Bodensymbol (3) bzw. eine Information hinsichtlich des erkannten Bodensymbols (3) wird ausgegeben. Durch die Erfindung können auch bei schwierigsten Bedingungen (dichter Verkehr, Stau vor einer Ampel, geringe Sichtweite) Bodensymbole (3) zuverlässig erkannt werden.
Patent DE-102016204870-A1 (DE)
Title: Blendenvorrichtung zur Kollimation eines Röntgenstrahlenbündels einer Röntgeneinrichtung
Inventor: GRASRUCK MICHAEL
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blendenvorrichtung zur Kollimation eines Röntgenstrahlenbündels einer zur Abtastung eines Untersuchungsobjektes vorgesehenen Röntgeneinrichtung sowie eine Röntgeneinrichtung umfassend eine derartige Blendenvorrichtung. Die Blendenvorrichtung weist zwei Blenden in Form von Schlitzblenden auf, die in Richtung der Röntgenstrahlung hintereinander angeordnet und gegeneinander verstellbar gelagert sind, wobei jede der Blenden – eine feste Blendenöffnung entsprechend einer maximalen Kollimation des Röntgenstrahlenbündels und – einen für Röntgenstrahlen undurchlässigen Bereich aufweist, der jeweils eine Ausdehnung entsprechend der Blendenöffnung entsprechend der maximalen Kollimation aufweist.
Patent DE-102016212425-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe
Inventor: WEISSERT MARIO
IPC: F04D29/24
Filed: 2016-07-07
Abstract: Kreiselpumpe (1) zum Fördern einer Flüssigkeit, umfassend ein Laufrad (3) mit Förderelementen (5), von dem um eine Rotationsachse (4) eine Rotationsbewegung ausführbar ist, ein Gehäuse (9), einen an dem Laufrad (3) vorhandenen Arbeitsraum (10), der von dem Gehäuse (9) begrenzt ist, eine in den Arbeitsraum (10) mündende Zuströmöffnung (11) zum Einleiten der zu fördernden Flüssigkeit in den Arbeitsraum (10), eine in den Arbeitsraum (10) mündende Abströmöffnung (12) zum Ableiten der zu fördernden Flüssigkeit aus dem Arbeitsraum (10), wobei die Förderelemente (5) mit wenigstens einer Lagerung (8) an dem Laufrad (3) in radialer Richtung zwischen einer Betriebsposition und einer Ruheposition beweglich gelagert sind, so dass in einer Betriebsposition der Förderelemente (5) die äußeren radialen Enden (6) der Förderelemente (5) einen größeren radialen Abstand zu der Rotationsachse (4) aufweisen als in einer Ruheposition der Förderelemente.
Patent DE-102016217325-A1 (DE)
Title: Patrone und diese enthaltendes Atemschutzgerät
Inventor: MURSO HARRY
IPC: A62B7/08
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine chemische Patrone für ein Sauerstoff erzeugendes Atemschutzgerät, die einen äußeren Behälter und einen inneren Behälter mit einem Innenraum umfasst, wobei mindestens ein Alkalihyperoxid oder Erdalkalihyperoxid, das in Gegenwart von Feuchtigkeit als Elektrolyt wirken kann, und mindestens ein erstes metallisches Material im Innenraum des inneren Behälters bereitgestellt werden; und mindestens ein zweites metallisches Material zwischen dem inneren Behälter und dem äußeren Behälter bereitgestellt oder gegebenenfalls zumindest zum Teil in die Wand des äußeren Behälters integriert wird; wobei zwischen dem inneren Behälter mit dem ersten metallischen Material und dem äußeren Behälter mit dem zweiten metallischen Material ein ionenpermeables Material derart angeordnet ist, dass die Patrone bei Verwendung elektrische Energie erzeugt, indem ein Potenzial zwischen dem ersten metallischen Material und dem zweiten metallischen Material erzeugt wird, wenn das mindestens eine Alkalihyperoxid oder Erdalkalihyperoxid mit CO2 und Feuchtigkeit in Kontakt kommt.
Patent DE-102016217742-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60B19/06
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad. Um ein Fahrzeugrad bereitzustellen, dessen Fahrverhalten im Betrieb des Fahrzeugreifens in einfacher Weise präzise an eine aktuelle Fahrsituation angepasst werden kann, wird vorgeschlagen, dass am Felgenring (2) im Reifenhohlraum (5) eine Erwärmungskammer (4) angeordnet ist, wobei mit der Erwärmungskammer (4) die Luft im Reifenhohlraum (5) indirekt erwärmt wird, um den Reifendruck gezielt zu erhöhen und das Fahrzeugrad an unterschiedliche Fahrtsituationen anzupassen.
Patent DE-102016223775-A1 (DE)
Title: Synchronisieren des Betriebs von Lichtquellen
Inventor: PAUL MANS
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Der Betrieb einer ersten Lichtquelle einer ersten Farbe und einer zweiten Lichtquelle einer zweiten Farbe wird gesteuert. Ein Eingangsabschnitt empfängt ein Eingangssteuersignal mit einer benutzersteuerbaren Dauer. Ein Steuerungsabschnitt kann in Ansprechen auf ein kurzes Eingangssteuersignal die ersten und zweiten Lichtquellen ein- oder ausschalten. Er verändert die Eigenschaften des Lichts, das von den ersten und zweiten Lichtquellen emittiert wird, in Ansprechen auf ein längeres Eingangssteuersignal. Die Veränderung der Eigenschaften hängt von der Dauer des Eingangssteuersignals ab und umfasst das Einstellen der Intensität des Lichts, das von den ersten und zweiten Lichtquellen emittiert wird. Der Steuerungsabschnitt legt in Ansprechen auf einen Synchronisierungsbefehl die Gesamtintensität von Licht und/oder das Verhältnis der Intensitäten des Lichts, das von den ersten und zweiten Lichtquellen emittiert wird, auf einen vorbestimmten konstanten Wert fest.