baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021004470-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Verfahren zur Montage einer Batterie
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) mit einer Vielzahl von Aufnahmekammern (4) für jeweils wenigstens eine Batterieeinzelzelle (5), wobei die Aufnahmekammern (4) an zwei gegenüberliegenden Stirnseiten offen und an den verbleibenden Seiten geschlossen ausgebildet sind. Das erfindungsgemäße Batteriegehäuse ist gekennzeichnet durch seine einteilige Ausbildung.
Patent DE-102021004645-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: F16D65/092
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Fahrzeug. Das Bremssystem (1) umfasst zumindest eine Bremsscheibe (2), zumindest einen Bremssattel (5), mindestens zwei an jeweils einer Seite der Bremsscheibe (2) im Bremssattel (5) angeordnete Bremsklötze (10, 11), die jeweils einen Bremsbelag (3, 4) aufweisen und mittels eines Mediums derart hydraulisch betätigbar sind, dass sie mit ihrem Bremsbelag (3, 4) an der Bremsscheibe (2) anliegen, und mindestens zwei an jeweils einer Seite der Bremsscheibe (2) angeordnete Schleifelemente (12).Erfindungsgemäß sind die Schleifelemente (12) an jeweils einem beweglichen Betätigungselement (13) angeordnet, in einem Ruhezustand von der Bremsscheibe (2) beabstandet und durch Bewegen des jeweiligen Betätigungselementes (13) in Richtung der Bremsscheibe (2) an die Bremsscheibe (2) anlegbar.
Patent DE-102021005163-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
Inventor: FROST VLADIMIR
IPC: A61H9/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zur gleichzeitigen Durchführung von Vakuum- und Vibrationsmassage und kann bei häuslicher Behandlung Anwendung finden.Patentanspruch: Massagevorrichtung einschließend ein Schröpfglas für Vakuummassage mit einem kuppelförmigen Gehäuse, dessen unterer Teil zum Platzieren auf die Haut der behandelnden Personen bestimmt ist und dessen oberer Teil eine Abzweigung zum Aussaugen der Luft aus dem Gehäusehohlraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einem elektrisch betriebenen Vibrator versehen ist, der auf einer Sockelplatte montiert ist, in der der obere Teil des kuppelförmigen Gehäuses befestigt ist, dabei sie mit einer Stütze, die zum Platzieren auf menschliche Haut bestimmt ist, ausgestattet ist, wobei diese Stütze als eine Platte, z. B, einen Ring, mit einer Öffnung, die größer als der untere Teil des Gehäuses ist, ausgeführt wird, wobei diese Stütze mit mindestens zwei Führungsstiften ausgestattet ist, parallel zu deren Achse die Basisplatte bewegbar ist und die Basisplatte gegenüber der Stütze gefedert ist.
Patent DE-102021006043-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Wasserableiters in einem Frontraum eines Kraftwagens
Inventor: SCHOLTES SASCHA
IPC: B62D25/13
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung eines Wasserableiters (10) in einem Frontraum (20) eines Kraftwagens (14), bei welcher der Wasserableiter (10) unterhalb eines hinteren Endbereichs einer Fronthaube (12) angeordnet ist und welcher eine Dichtungsanordnung (18) auf seiner dem Endbereich der Fronthaube (12) zugewandten Seite aufweist, über welche jeweilige Ablaufkanäle des Wasserableiters (10) zur Fronthaube (12) hin abgedichtet sind, wobei der Wasserableiter (10) mittels eines Abstützelements (30) gegen den Endbereich der Fronthaube (12) abgestützt ist, welches an einer Federbeindomstrebenanordnung (32a, 32b) befestigt ist.
Patent DE-102021102470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Gischt
Inventor: EPPLER FLORIAN
IPC: G01S17/88
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von durch vorausfahrende Fahrzeuge (F1 bis F3) aufgewirbelter Gischt anhand von mittels eines Lidarsensors erfassten Daten. Erfindungsgemäß werden in mittels des Lidarsensors erfassten Punktewolken (PW1 bis PW6) Rückfronten vorausfahrender Fahrzeuge (F1 bis F3) detektiert, in den Punktewolken (PW1 bis PW6) innerhalb von Regionen von Interesse, in welchen sich die Rückfronten befinden, schichtweise Orientierungsvektoren (V1, V2) einzelner Lidar-Punkte (P1 bis Pn, P1' bis Pn') gefiltert und in den Punktewolken (PW1 bis PW6) mittels eines RANSAC-Algorithmus hintere Kanten (xd) der vorausfahrenden Fahrzeuge (F1 bis F3) detektiert. Mittels Auswertung einer Standardabweichung der gefilterten Lidar-Punkte (gP1 bis gPn), welche hintere Kanten (xd) der vorausfahrenden Fahrzeuge (F1 bis F3) repräsentieren, wird ein Vorhandensein von Gischt bestimmt.
Patent DE-102021103303-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Filterelement und Verfahren zum Abreinigen desjenigen
Inventor: LEIBOLD HANS
IPC: B01D29/66
Filed: 2021-02-12
Abstract: Rohrförmiges Filterelement (1), umfassend ein reingasseitiges zylindrisches Innenvolumen mit mindestens einer reingasseitigen Ausmündung, eine das Innenvolumen umgebende als Filterflächen (9) gestaltete Mantelfläche sowie Abreinigungsmittel (7, 8, 10) für die Mantelfläche. Die Aufgabe liegt in einer Effizienzverbesserung der Abreinigung des Filterelements. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Abreinigungsmittel eine koaxial im zylindrischen Innenvolumen angeordnete rohrförmige Abreinigungslanze (7) mit mehreren axial über die axiale Erstreckung der Filterflächen verteilt angeordneten Austrittsöffnungen (15) in das Innenvolumen, mindestens ein Abreinigungsventil (10) für ein Spülgaszulauf in die rohrförmige Abreinigungslanze sowie Verschlussmittel (11) für die mindestens eine reingasseitige Ausmündung aufweisen.
Patent DE-102021103937-A1 (DE)
Title: Wärmedämmender Putz
Inventor: HIDIR METIN
IPC: C04B14/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ein Dämmputz, der die folgenden Substanzen umfasst:a) 25 bis 40 Gew.-% Zement,b) 5 bis 25 Gew.-% Blähglas,c) 2 bis 7 Gew.-% einer Polymerdispersion eines Vinylacetat-Ethylencopolymers,d) 30 bis 45 Gew.-% Perlit in Kugelform mit einer Korngröße von 0,01 bis 0,5mm,e) 0,2 bis 1 Gew.-% Zellulose,f) 2 bis 9 Gew.-% Hohlglaskugeln mit einem Durchmesser von 30 bis 120 µm,g) 0,1 bis 1 Gew.-% Glasfaser,h) 0,2 bis 0,7 Gew.-% aktivierter Natriumbentonit,i) 0,05 bis 0,5 Gew.-% eines Dispergiermittels,j) 0,5 bis 3 Gew.-% Zinkborat,k) 0,05 bis 5 Gew.-% eines Fließmittels,l) 0,05 bis 10 Gew.-% eines Aerogels sowie optionalm) 0,05 bis 5 Gew.-% einer Anti-Mikroben-Verbindung, wobei die Summe der Komponenten a) bis m) 100 Gew.-% ergibt, weist der gute Wärmedämmeigenschaften auf.
Patent DE-102021105658-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung mit stabiler folienführung
Inventor: BOZYIGIT DENIZ
IPC: H01M10/0525
Filed: 2021-03-09
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Beschichtungsvorrichtung (30) zur Beschichtung eines Trägers (1) auf wenigstens einer Seite, insbesondere einer Folie, mit einer Beschichtung, insbesondere mit einer Paste mit in einem Kraftfeld ausrichtbaren Partikeln, vorzugsweise zur Herstellung einer Anode einer Lithium-Ionen-Batterie, umfassend eine Transportvorrichtung zum Transport des Trägers (1) während des Beschichtungsvorgangs zur Beschichtung des Trägers (1) auf wenigstens einer Seite des Trägers (1) sowie zum Transport wenigstens nach dem Auftragen der Paste auf einer Seite. Zur besonders stabilen Folienführung umfasst die Transportvorrichtung eine Lagerungsvorrichtung (2, 12, 22, 29) zur positionsstabilen Lagerung des Trägers (1,) in Bezug zur Richtung senkrecht zur Transportfläche, in welcher der Träger beim Transport liegt, und/oder senkrecht zur Transportrichtung (T), welche dazu ausgebildet ist, eine mechanische Zwangsbedingung für den Bewegungsbereich des Trägers (1) senkrecht zur Oberfläche in Richtung der unbeschichteten Seite des Trägers (1) auszubilden, um einer Änderung der Position in Bezug zur Richtung senkrecht zur Oberfläche entgegenzuwirken.
Patent DE-102021107055-A1 (DE)
Title: Funktionsprüfung einer Leckdetektionsvorrichtung für die Dichtheitsprüfung eines mit einer Flüssigkeit gefüllten Prüflings
Inventor: HILGERS HEIKE
IPC: G01M3/02
Filed: 2021-03-22
Abstract: Testleckvorrichtung zur Funktionsprüfung einer Leckdetektionsvorrichtung für die Dichtheitsprüfung eines mit einer Flüssigkeit (12) gefüllten Prüflings (14), der einen Innendruck aufweist, der geringer als atmosphärischer Druck ist, mit
 einem mit einer Prüfflüssigkeit (104) gefüllten Vorratsbehälter (102), wobei die Prüfflüssigkeit (104) bei Zimmertemperatur einen Dampfdruck von weniger als 500 mbar aufweist und der Vorratsbehälter (102) einen Auslass (106) aufweist, und
 einer mit dem Vorratsbehälter (102) zusammenwirkenden Pumpe (100), die dazu ausgebildet ist, die Prüfflüssigkeit (104) aus dem Vorratsbehälter (102) zu fördern, derart dass die Prüfflüssigkeit (104) von der Pumpe (100) durch den Auslass (106) in flüssiger Form aus dem Vorratsbehälter (102) austritt.
Patent DE-102021107281-A1 (DE)
Title: 3d-druckvorrichtung und 3d-druckverfahren
Inventor: LINDE PETER
IPC: B29C64/209
Filed: 2021-03-23
Abstract: Eine 3D-Druckvorrichtung umfasst einen beweglichen Druckkopf (3) mit einer Druckkopfdüsenplatte (7), welche eine Vielzahl von über die Ebene der Druckkopfdüsenplatte (7) räumlich verteilten Druckkopfdüsen (7a, 7b), ein Matrixmaterialreservoir (10), von welchem eine Vielzahl von Strängen thermoplastischen Materials (6) zu dem Druckkopf (3) zuführbar ist, und ein Fasermaterialreservoir (11), von welchem eine Vielzahl von Strängen kontinuierlicher Fasern (5) zu dem Druckkopf (3) zuführbar ist. Der Druckkopf (3) dazu ausgebildet ist, jeweils einen Strang der Vielzahl von Strängen kontinuierlicher Fasern (5) als Kernverstärkung in den Kern eines Strangs der Vielzahl von Strängen thermoplastischen Materials (6) zu pressen und einem der Vielzahl von Druckkopfdüsen (7a, 7b) zur Ausgabe eines faserverstärkten Extrudats (12) zuzuführen.
Patent DE-102021112280-A1 (DE)
Title: Einsatz für Kinder- oder Puppenwagen
Inventor: BEGER UDO
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Es wird ein Einsatz für Kinder- oder Puppenwagen beschrieben, wobei der Einsatz in seiner Breite veränderlich ausgebildet ist.
Patent DE-102021113438-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum einspritzen eines enteisungsmittels in einen schalldämpfer für ein brenntstoffzelle-elektrofahrzeug
Inventor: SHIM YUN-JEONG
IPC: B60L50/70
Filed: 2021-05-25
Abstract: System (10) und Verfahren zum Einspritzen eines Enteisungsmittels in einen Schalldämpfer (4) für ein Brennstoffzelle-Elektrofahrzeug (1), wobei das Brennstoffzelle-Elektrofahrzeug (1) ein Schalldämpfer-Enteisungsmittel-Einspritzen-System (10) aufweist, welches aus einem Enteisungsmittel-Injektor (50) zusammengesetzt ist, welcher ein Enteisungsmittel einspritzt, welches mittels einer Enteisungsmittel-Einspritzpumpe (30) aus einem Enteisungsmittel-Tank (20) gepumpt wird und einem Enteisungsmittel-Rohr (40) zugeführt wird. Das Schalldämpfer-Enteisungsmittel-Einspritzen-System (10) führt eine Schalldämpfer-Enteisungsmittel-Einspritzen-Logik durch, um das Enteisungsmittel einzuspritzen durch die (jeweilige) Betätigung der Enteisungsmittel-Einspritzpumpe (30) und des Enteisungsmittel-Injektors (50) mittels einer Steuereinheit (60) unter einer Umgebungstemperatur-Erfüllung-Bedingung und einer Enteisungsmittel-Einspritzen-Erfüllung-Bedingung.
Patent DE-102021114273-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für muskelbetriebenes Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: B62M19/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsanordnung für ein muskelbetriebenes Fahrzeug vorzuschlagen, welche sich durch einen besonders hohen Bedienungskomfort auszeichnet.
 Hierzu wird eine Antriebsanordnung 5 für ein muskelbetriebenes Fahrzeug 1 vorgeschlagen, mit einem Antriebsmodul 7 zur Erzeugung eines elektrischen Antriebsmoments, mit einem Generatormodul 6 zur Erzeugung von elektrischer Energie für das Antriebsmodul 7, wobei das Generatormodul 6 eine Tretkurbelwelle 12 zur Einleitung eines mechanischen Antriebsmoments von einer Tretkurbel 9 aufweist, wobei das Antriebsmodul 7 und das Generatormodul 6 mechanisch voneinander getrennt sind, so dass kein mechanisches Antriebsmoment von dem Generatormodul 6 auf das Antriebsmodul 7 übertragbar ist, und mit einer Steuereinrichtung 14 zur Steuerung eines Gegenmoments in dem Generatormodul 6, wobei das Gegenmoment in Abhängigkeit einer Winkelstellung der Tretkurbelwelle 12 gesteuert ist.
Patent DE-102021114780-A1 (DE)
Title: Mobiltelefon
Inventor: ROTTHOFF ALEXANDER
IPC: H04M1/247
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobiltelefon, insbesondere in Form eines Smartphones, das für die Ausführung eines vereinfachten Betriebsmodus (Beschränkung auf wesentliche Funktionen wie Telefonieren, SMS, Uhrzeit, Kontakte) ausgebildet ist.
Patent DE-102021117989-A1 (DE)
Title: Hocheffiziente wärmeabführung mittels diskreter thermischer grenzflächenmaterialschichten
Inventor: LEE YU CHEN
IPC: H01L23/538
Filed: 2021-07-13
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: ein Substrat; und ein Package, das an einer ersten Fläche des Substrats befestigt ist. Das Package weist Folgendes auf: einen Interposer, wobei eine erste Seite des Interposers mittels erster leitfähiger Kontakthügel an die erste Fläche des Substrats gebondet ist; Dies, die an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Interposers befestigt sind; und ein Formmaterial auf der zweiten Seite des Interposers um die Dies. Die Halbleiterstruktur weist weiterhin Folgendes auf: eine Mehrzahl von TIM-Schichten (TIM: thermisches Grenzflächenmaterial) auf einer ersten Fläche des Packages, die von dem Substrat entfernt ist, wobei jede der TIM-Schichten direkt über mindestens einem jeweiligen Die der Dies angeordnet ist; und eine Wärmeabführungskappe, die an der ersten Fläche des Substrats befestigt ist, wobei das Package und die Mehrzahl von TIM-Schichten in einem umschlossenen Raum zwischen der Wärmeabführungskappe und dem Substrat angeordnet sind, wobei die Wärmeabführungskappe die Mehrzahl von TIM-Schichten kontaktiert.
Patent DE-102021120310-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lasterkennung in einem Garraum eines Gargeräts sowie Gargerät
IPC: H05B6/64
Filed: 2021-08-04
Abstract: Ein Verfahren zur Lasterkennung in einem Garraum (14) eines Gargeräts (10) ist beschrieben. Zumindest ein Garraumklima-Wert im Garraum (14) wird erfasst. Ein Gradient einer Temperaturveränderung wird mittels eines einer Mikrowellenfalle (24) oder einem Mikrowellenabsorber zugeordneten Temperatursensors (26) erfasst. Der zumindest eine Garraumklima-Wert und der Gradient der Temperaturveränderung werden gemeinsam ausgewertet, um die Last im Garraum (14) des Gargeräts (10) abzuschätzen. Zudem ist ein Gargerät (10) zum Garen von Gargut (12) beschrieben.
Patent DE-102021120372-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil, Fahrzeug und Steuerverfahren
Inventor: CHIZUWA SHUHEI
IPC: H02M1/12
Filed: 2021-08-05
Abstract: Ein Schaltnetzteil enthält eine Vielzahl von Netzteilkreisen, enthaltend einen ersten Netzteilkreis, der einer ersten Phase einer externen Spannungsversorgung entspricht, und einen zweiten Netzteilkreis, der einer zweiten Phase der externen Spannungsversorgung entspricht, die verschieden von der ersten Phase ist; einen ersten Schalterkreis, der in der Lage ist, zwischen einer Vielzahl von Verbindungsmodi umzuschalten, die einen ersten Modus des Verbindens des zweiten Netzteilkreises mit der ersten Phase parallel zum ersten Netzteilkreis und einen zweiten Modus des Verbindens des zweiten Netzteilkreises mit der zweiten Phase enthält; und eine erste Steuereinheit, ausgelegt, ein im ersten Netzteilkreis enthaltenes Schaltelement und ein im zweiten Netzteilkreis enthaltenes Schaltelement in verschiedenen Phasen im ersten Modus zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102021120638-A1 (DE)
Title: Optische sensoranordnung
Inventor: HETZL MARTIN
IPC: H01S5/30
Filed: 2021-08-09
Abstract: Eine optische Sensoranordnung, beispielsweise für ein LiDAR-System, umfasst eine Emittereinheit (1) und eine Empfängereinheit (3). Die Emittereinheit (1) umfasst einen Halbleiterlaser (10), der eingerichtet ist, kohärente elektromagnetische Strahlung mit wenigstens zwei Wellenlängen zu emittieren. Ferner ist die Emittereinheit (1) eingerichtet, die emittierte elektromagnetische Strahlung auf ein entferntes Ziel (5) zu richten, wobei die Empfängereinheit (3) wenigstens einen optischen Sensor (31, 32) umfasst, der eingerichtet ist, elektromagnetische Strahlung in Abhängigkeit der wenigstens zwei Wellenlängen selektiv zu detektieren. Die Empfängereinheit (3) ist so zur Emittereinheit (1) angeordnet und eingerichtet, dass von dem entfernten Ziel (5) gestreute oder reflektierte elektromagnetische Strahlung auf den optischen Sensor (31, 32) detektierbar ist.
Patent DE-102021125448-A1 (DE)
Title: Elektronische Waage
Inventor: SCHALLHORN PETER
IPC: G01G7/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine elektronische Waage (10) umfasst ein Gehäuse (12) und eine außerhalb des Gehäuses (12) angeordnete Lastaufnahme (14), die dazu ausgebildet ist, eine durch eine Last auf die Lastaufnahme (14) aufgewendeten Kraft (22) in einer Krafteinleitungsrichtung (27) in das Innere des Gehäuses (12) zu übertragen. Innerhalb des Gehäuses (12) sind ein Sensorsystem (34) zur Messung der aufgewendeten Kraft, ein gehäusefester Anschlag (36) und eine Überlastsicherung (38) angeordnet. Die Überlastsicherung (38) umfasst eine Parallelführung (40), ist lastgesteuert und im Kraftflussweg zwischen der Lastaufnahme (14) und dem Sensorsystem (34) angeordnet. Dabei ist die Überlastsicherung (38) dazu ausgebildet, bei Unterschreiten einer Überlast die von der Last (20) auf die Lastaufnahme aufgewendete Kraft (22) auf das Sensorsystem (34) weiterzuleiten. Bei Überschreiten einer Überlast steht die Überlastsicherung (38) mit dem Anschlag (36) in Kontakt, sodass die Kraft (22) über das Gehäuse (12) abgeleitet wird.
Patent DE-102021127573-A1 (DE)
Title: Tragbares hochspannungsladesystem für ein fahrzeug
Inventor: O'CONNOR MICHAEL JOHN
IPC: B60L53/53
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein tragbares Hochspannungsladesystem für ein Fahrzeug bereit. Ein tragbares Hochspannungsladesystem zum entfernten Wiederaufladen eines Elektrofahrzeugs beinhaltet ein Gehäuse, ein Array von Batteriezellen, die eine in dem Gehäuse angeordnete Hochspannungsbatterie bilden, und eine in dem Gehäuse angeordnete Niederspannungsbatterie. Eine Kopplerbaugruppe weist ein Kabel und einen Fahrzeugverbinder auf, die dazu konfiguriert sind, mit einem Fahrzeugladeanschluss verbunden zu werden. Eine Schaltanordnung wird durch die Niederspannungsbatterie mit Leistung versorgt und ist dazu konfiguriert, in einem ersten Zustand die Hochspannungsbatterie elektrisch mit dem Kabel zu verbinden und in einem zweiten Zustand das Kabel stromlos zu schalten.
Patent DE-102021131795-A1 (DE)
Title: Laserbauelement und verfahren zur herstellung eines laserbauelements
Inventor: HAUPELTSHOFER TOBIAS
IPC: H01S5/40
Filed: 2021-12-02
Abstract: Es wird ein Laserbauelement angegeben mit- einem ersten Laserchip (1) mit einem ersten Emissionsbereich (1a),- einem zweiten Laserchip (2) mit einem zweiten Emissionsbereich (2a), und- einem Anschlussträger (4) mit einer Oberseite (4a) und einer Unterseite (4b), wobei- der erste Laserchip (1) an der Oberseite (4a) des Anschlussträgers (4) befestigt und elektrisch angeschlossen ist,- der zweite Laserchip (2) an der Unterseite (4b) des Anschlussträgers (4) befestigt und elektrisch angeschlossen ist, und- der Anschlussträger (4) eine Dicke (d) von höchstens 200 µm aufweist.
Patent DE-102021133250-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: SEIDL MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, vorzugsweise zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs, im Besonderen Wasserstoff, der eine Kraftstoffzuleitung zum Einführen eines unter hohen Druck stehenden gasförmigen Kraftstoffs, ein Aktivventil, das aktiv abschaltbar ist und dazu ausgelegt ist, mindestens einen Durchgang an einer ersten Seite einer Ventilplatte zu verschließen oder freizugeben, um wahlweise eine Strömungsverbindung von der Kraftstoffzuleitung zu einem Bereich stromabwärts der ersten Seite der Ventilplatte freizugeben oder zu unterbrechen, und ein Passivventil umfasst, das stromabwärts der Ventilplatte angeordnet ist und durch stromauf und stromab des Passivventils anliegende unterschiedliche Druckverhältnisse in einen verschließenden oder freigebenden Zustand passiv schaltbar ist. Der Injektor ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Passivventil dazu ausgelegt ist, den mindestens einen Durchgang an einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der Ventilplatte mit einem Stößel zu verschließen oder freizugeben, um wahlweise eine Strömungsverbindung von der zweiten Seite der Ventilplatte zu einem Bereich stromabwärts des Passivventils freizugeben oder zu unterbrechen.
Patent DE-102021133872-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Fahrzeug mit einer Ventilanordnung
Inventor: CARSTENS RALF
IPC: B60S1/48
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10), aufweisend ein Ventil (11), das ein Ventilgehäuse (17) mit einer ersten Fluidöffnung (12), einer zweiten Fluidöffnung (13), ein im Ventilgehäuse (17) positioniertes Verschlussmittel (14) zum Verstellen zwischen einem Sperrzustand zum Sperren eines Fluiddurchgangs (26) durch das Ventil (11) zwischen der ersten Fluidöffnung (12) und der zweiten Fluidöffnung (13) und einem Freigabezustand zum Freigeben des Fluiddurchgangs (26), und ein im Ventilgehäuse (17) angeordnetes Ventil-Federmittel (18) zum Aufbringen einer Vorspannkraft auf das Verschlussmittel (14), umfasst, einen Kolben (15), der, zum Vergrößern der Vorspannkraft durch das Ventil-Federmittel (18) auf das Verschlussmittel (14), in eine Richtung zum Ventil-Federmittel (18) hin in eine Druckposition und, zum Verringern der Vorspannkraft durch das Ventil-Federmittel (18) auf das Verschlussmittel (14), in eine Richtung vom Ventil-Federmittel (18) weg in eine Entspannungsposition bewegbar gelagert ist, wobei der Kolben (15) aus dem Ventilgehäuse (17) hinausragt, und ein Verschiebemittel (16) außerhalb des Ventilgehäuses (17) zum Verschieben des Kolbens (15) zwischen der Druckposition und der Entspannungsposition. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (100) mit einer erfindungsgemäßen Ventilanordnung (10).
Patent DE-102021205171-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Batteriesystem
Inventor: SCHUMANN THORBEN
IPC: H01M50/367
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvolt-Batteriesystem, insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (1), in dem Batteriezellen angeordnet sind, die in einer Gehäusehochrichtung (z) über einen Zwischenraum (23) von einem Gehäusedeckel (9) des Batteriegehäuses (1) beabstandet sind, wobei im Gehäuseinneren eine thermisch aktivierbare Ausgangskomponente (43) eines Flammschutzschaums (45) angeordnet ist, die im Falle eines thermischen Events aufschäumt und den Zwischenraum (23) teilweise füllt, um eine vordefinierten Gasführungsweg bereitzustellen, über den ein aus der havarierenden Batteriezelle austretendes Brandgas zum Beispiel in Richtung auf eine Notentgasungsöffnung (35) des Batteriegehäuses (1) führbar ist. Erfindungsgemäß weist das Hochvolt-Batteriesystem zumindest ein Schottelement (21) auf, das aus einem beutelförmigen Hüllmaterial (41) aufgebaut ist, das den Flammschutzschaum (45) bzw. dessen Ausgangskomponente (43) umgibt.