baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116747-B4 (DE)
Title: Türspaltdichtung
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/18
Filed: 2014-11-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Es wird eine Türspaltdichtung in einer stirnseitigen Nut (2) einer Tür (3) mit einem Dichtungsgehäuse (4), einem inneren Halteprofil (6) und einem ein- und ausfahrbaren Dichtungsprofil (7) zur Verfügung gestellt, die eine funktionssichere, dauerhaltbare und reibungsarme Funktion besitzt und die auch bei starker Beanspruchung durch Windlasten dauerhaft sicher abdichtet und einwirkende Druckkräfte zur Dichtleistungsverstärkung nutzt, was dadurch erzielt wird, dass das Dichtungsprofil (7) zwei Wölbungen (11) mit dichtenden Kontaktflächen (12) sowie zwei sich seitlich und in Richtung auf die abzudichtende Fläche (10) erstreckenden Dichtlippen (13) mit dichtenden Kontaktfläche (14) aufweist, die eingefahren gegenüber den Kontaktflächen (12) der Wölbung (11) räumlich nach innen zurückgesetzt sind, wobei beim Schließen einer Tür (3) zunächst die Kontaktflächen (12) der Wölbungen (11) und danach die Kontaktflächen (14) der Dichtlippen (13) auf die abzudichtende Fläche (10) aufsetzbar sind und die Kontaktflächen (12; 14) mit Dichtstreifen (15; 16) aus einem Material größerer Shorehärte als der des Dichtungsprofils (7) versehen sind und das Dichtungsprofil (7) einen W-förmigen Querschnitt aufweist, dessen unteren Wendepunkte die ersten Wölbungen (11) bilden und sich die Dichtlippen (13) beidseitig von den äußeren Bereichen seitlich nach außen und unten erstrecken.
Patent DE-102014203564-B4 (DE)
Title: Floatverfahren zur Herstellung einer Floatglasscheibe und Floatglasscheibe
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: C03C17/22
Filed: 2014-02-27
Granted: 2018-05-03
Abstract: Floatverfahren zur Herstellung einer Floatglasscheibe, wobei eine Glasschmelze kontinuierlich auf eine Metallschmelze (13) gegeben und in einer Ziehrichtung (8) zu einem Glasband (14) einer vorgegebenen Breite mit einer der Metallschmelze (13) zugewandten Zinnbadseite (15) und einer der Metallschmelze (13) abgewandten Oberseite (16) ausgezogen wird, wobei das Glasband (14) entlang der Ziehstrecke (9) abgekühlt wird, von der Metallschmelze (13) abgehoben und in einen Kühlofen (12) weitertransportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Ziehrichtung (8) gesehen in einem Abschnitt A der Ziehstrecke (9) hinter der Metallschmelze (13) eine O-haltige Atmosphäre (30) bereitgestellt wird und durch Zuführung eines SO-haltigen Gasstromes (35) an wenigstens einer ersten Stelle S, sowie bevorzugt an weiteren Stellen Sdie Atmosphäre im Abschnitt A eine höhere SO-Konzentration an der Oberseite (16) als an der Zinnbadseite (15) des Glasbandes (14) aufweist.
Patent DE-102014209213-B4 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SEONG SOO
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-05-15
Granted: 2020-09-03
Abstract: System zur Parkunterstützung für ein Fahrzeug (V), mit:einer Bildzusammensetzungseinheit (110), die zum Erzeugen eines zusammengesetzten Bildes in Form einer Draufsicht oder einer Rundum-Ansicht konfiguriert ist;einer Parklinienerkennungseinheit (120), die zum Erkennen einer Parklinie (L) durch Bildverarbeitung des zusammengesetzten Bildes konfiguriert ist;einer Abstands- und Neigungsberechnungseinheit (130), die zum Berechnen des Abstands und der Neigung (Winkel) zwischen der erkannten Parklinie (L) und dem Fahrzeug (V) konfiguriert ist; undeiner Bewegungswegerzeugungseinheit (140), die zur Erzeugung eines Bewegungswegs konfiguriert ist, um das Fahrzeug (V) an einer Ausgangsposition zu positionieren, wobei die Ausgangsposition als die Position bestimmt ist, in welcher die erkannte Parklinie (L) parallel zu der Längsmittelachse des Fahrzeugs (V) verläuft, und die erkannte Parklinie (L) und das Fahrzeug (V) voneinander um einen vorbestimmten Abstand entfernt sind, wobei die Parklinienerkennungseinheit (120) mehrere Abschnitte (S) in dem zusammengesetzten Bild erstellt und für jeden der Abschnitte (S) mehrere charakteristische Punkte (P) durch das in horizontaler Richtung erfolgende Untersuchen des zusammengesetzten Bildes extrahiert.
Patent DE-102014222632-B4 (DE)
Title: Aktives Spülpumpensystemmodul für ein Verdampfungs-Emissionssteuersystem
Inventor: COLLET THIERRY
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-11-06
Granted: 2018-03-08
Abstract: Aktives Spülpumpensystemmodul für ein Verdampfungs-Emissionssteuerungssystem für ein Fahrzeug, wobei das Verdampfungs-Emissionssteuerungssystem einen Kraftstofftank umfasst, einen Dampfsammelbehälter in Verbindung mit dem Kraftstofftank, einen Lufteinlass, welcher Luft zu einem internen Verbrennungskraftmotor des Fahrzeuges leitet, und ein Spülventil, welches zwischen dem Dampfsammelbehälter und dem Lufteinlass in verbindender Weise angeordnet ist, wobei das aktive Spülpumpensystemmodul umfasst: eine Pumpe in fluider Verbindung mit dem Dampfsammelbehälter, wobei die Pumpe derart ausgebildet und angeordnet ist, um Luft in unabhängiger Art und Weise vom Betrieb des Motors zu bewegen; eine Bypassventilanordnung in fluider Verbindung mit einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite der Pumpe zur Umgehung der Pumpe, wobei die Bypassventilanordnung derart ausgebildet und angeordnet ist, um zwischen einer Offen- und Geschlossen-Position hin und her bewegt zu werden, und wobei eine Fahrzeugwiederbefüllung bei geöffneter Bypassventilanordnung und deaktivierter Pumpe zugelassen ist. dadurch gekennzeichnet, dass die aktivierte Pumpe bei geschlossener Bypassventilanordnung derart ausgebildet und angeordnet ist, um Spüldampf von dem Dampfsammelbehälter zu bewegen, und zwar durch das Spülventil hindurch, und hin zum Motor für einen Verbrauch während der Verbrennung.
Patent DE-102015000514-B4 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung mit Hauptantrieb und Hilfsantrieb
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-01-18
Granted: 2016-12-29
Abstract: Türantriebseinrichtung für eine Tür eines Gebäudes mit einem in einem ortsfesten Rahmen um eine vertikale Türachse schwenkbar gelagerten Türflügel, umfassend: a) einen Hauptantrieb (1) zur Beaufschlagung des Türflügels im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung, vorzugsweise als manueller Schließfederantrieb oder als elektromotorischer Türantrieb ausgebildet, mit: a1) einem Antriebsaggregat (1g) des Hauptantriebs (1) und a2) einer Kraftübertragungseinrichtung (1k) des Hauptantriebs (1), die ein Gestänge und ein als Gleitschiene oder Schwenklager ausgebildetes Gestängelager aufweist b) einen Hilfsantrieb (2) zur Beaufschlagung des Türflügels im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung mit: b1) einem Antriebsaggregat (2g) des Hilfsantriebs (2) und b2) einer Kraftübertragungseinrichtung des Hilfsantriebs (2), die ein Gestänge und ein als Gleitschiene oder Schwenklager ausgebildetes Gestängelager aufweist und mit dem Antriebsaggregat des Hilfsantriebs (2) während des Öffnungs- und Schließvorgangs selbsttätig ein- und auskuppelbar ist – wobei die Ein-/Auskupplungsstelle zwischen dem Gestänge und dem Gestängelager ausgebildet ist, oder – wobei die Ein-/Auskupplungsstelle zwischen dem Gestänge und dem Antriebsaggregat des Hilfsantriebs (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsaggregat (2g) des Hilfsantriebs (2) in einem Befestigungslager (2gs, 2kas) gelagert ist, das abgestützt ist – an einem Lagergestell und/oder einer Lagerplatte und/oder einem Aufnahmegehäuse des Antriebsaggregats (1g) des Hauptantriebs (1), oder – an einem Lagergestell und/oder einer Lagerplatte (3rm) und/oder einem Aufnahmegehäuse des als Gleitschiene (1ks) oder Schwenklager ausgebildeten Gestängelagers des Hauptantriebs (1).
Patent DE-102015005604-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten eines aus Ersatzbrennstoff und Störstoff bestehenden Materialgemisches
Inventor: VOGES UDO
IPC: B02C23/08
Filed: 2015-05-02
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten eines aus Ersatzbrennstoff (61) und Störstoff (62) bestehenden Materialgemischs (60), welches einer Mahleinrichtung (1) mit einer Rotormühle (40) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das Materialgemisch (60) einem Behälter (2) zugeführt wird;- in dem der Störstoff (62) aus dem Materialgemisch (60) wenigstens teilweise abgeschieden wird; und- in dem der Ersatzbrennstoff (61) dann der Rotormühle (40) zugeführt wird.
Patent DE-102015011000-B4 (DE)
Title: Schiffchenstickmaschine mit Schiffchenführung und verbessertem Stickbild
Inventor: ABEGGLEN HANS
IPC: D05C11/18
Filed: 2015-08-21
Granted: 2022-12-29
Abstract: Schiffchenstickmaschine mit Schiffchenführung, wobei die Sticknadel (5) den Nadelfaden (Vorderfaden 6) durch den Stickboden (Stoffebene 45) hindurch ziehen und auf der Rückseite eine Schlaufe (7) bilden, die vom Schiffchen (10) durchfahrbar ist, und das Schiffchen (10) einen Hinterfaden enthält, der durch die von der Sticknadel (5) gebildeten Schlaufe (7) hindurch führbar ist und sich dabei die beiden Fadensysteme verschlingen, wobei im Bereich einer Schiffchenbahn (2) ein die Schiffchenbahn (2) in Querrichtung durchbrechender Nadelkanal (4) vorgesehen ist, in den die Sticknadel oszillierend angetrieben eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von nadelseitigen Fadenspannungsspitzen, die durch Hängenbleiben des Nadelfadens (6) an der Schiffchenrückseite (14) entstehen, vorgesehen ist, dass die Schiffchenbahn (2) im Einlaufbereich (46) vor dem Nadelkanal (4) eine abgesenkte Freistellung (30-33) aufweist, die unter die Ebene der Schiffchenbahn reicht.
Patent DE-102015101478-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil für den Kfz-Bereich
Inventor: SCHNELKER FRANZ-JOSEF
IPC: F16K1/32
Filed: 2015-02-02
Granted: 2021-12-09
Abstract: Elektromagnetventil für den Kfz-Bereich mit einem Gehäuse (4), in dem ein elektromagnetischer Kreis (6) vorgesehen ist, der aus einer auf einen Spulenträger (8) gewickelten Spule (10), einem Anker (12), einem Kern (14) und einer Rückschlusseinrichtung (16) aufgebaut ist, wobei der Anker (12) und der Kern (14) in einem Ventilinnenraum (42) angeordnet sind und wobei sich dem Anker (12) eine Ventilstange (36) anschließt, die im Kern (14) über Lagermittel (40) beweglich gelagert ist, wobei der Anker (12) mit einem Ventilverschlusskörper (32) wirkverbunden ist und wobei Federmittel (62) zur Vorspannung des Ankers (12) vorgesehen sind, wobei der Ventilverschlusskörper (32) und die Ventilstange (36) über kardanische Lagermittel (34) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die kardanischen Lagermittel (34) daraus bestehen, dass die Ventilstange (36) über Rast-Feder-Organe (50, 52) unter Spiel mit dem Ventilverschlusskörper (32) verbunden ist, wobei die Ventilstange (36) am zum Ventilverschlusskörper (32) gerichteten Ende (54) kugelförmig ausgebildet ist, wobei dieses kugelförmige Ende (54) in eine ballige Ausformung (56) des Ventilverschlusskörpers (32) eingreift.
Patent DE-102015107870-B4 (DE)
Title: Rammpuffereinheit eines Nutzfahrzeugs
Inventor: EPKER JOSEF
IPC: B60P1/54
Filed: 2015-05-19
Granted: 2021-02-04
Abstract: Rammpuffereinheit (6) zum Schutz einer Rückseite eines Nutzfahrzeugs (1) vor Beschädigungen beim rückwärts Anfahren einer Laderampe, mit wenigstens einem Rammpufferelement (21) zur Anlage an einer Laderampe, mit wenigstens einem das wenigstens eine Rammpufferelement (21) haltenden Bolzenelement (20) und mit wenigstens zwei in Längsrichtung des Bolzenelements (20) auf gegenüberliegenden Seiten des wenigstens einen Rammpufferelements (21) angeordneten Halterungen (14,15,16) zum Halten des Bolzenelements (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Bolzenelement (20) dazu ausgebildet ist, dass eine Haltekette (11) zum Halten eines Mitnehmgabelstaplers (9) auf das Bolzenelement (20) aufgeschoben oder an dem Bolzenelement eingehakt werden kann und dass eine Sicherung (26) zum Halten der Haltekette (11) im auf das Bolzenelement (20) aufgeschobenen oder im am Bolzenelement (20) eingehakten Zustand auf dem Bolzenelement (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102015205564-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: ZIBRET IGOR
IPC: A47J31/42
Filed: 2015-03-26
Granted: 2020-01-23
Abstract: Kaffeemaschine (1), insbesondere Espresso-Vollautomat,- mit wenigstens einem Gehäuseteil (2), an welchem eine Mahl-Vorrichtung zum Mahlen von Kaffeebohnen befestigbar ist,- mit einem an dem Gehäuseteil (2) anbringbaren oder angebrachten Behältnis (6), in welchem die Kaffeebohnen zum Zuführen in die Mahl-Vorrichtung aufnehmbar sind,- mit einem im Behältnis (6) anbringbaren oder angebrachten Trenngitter (7), wobei das Trenngitter (7) in einem im Behältnis (6) angebrachten Zustand einen im Behältnis (6) vorhandenen Durchbruch (3), durch welchen die Kaffeebohnen der Mahl-Vorrichtung zuführbar sind, teilweise abdeckt,- wobei das Behältnis (6) mittels des Trenngitters (7) an dem Gehäuseteil (2) befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-102015210523-B4 (DE)
Title: Kopfstütze mit Lautsprechersystem für einen Kraftfahrzeugsitz und Kraftfahrzeugsitz mit einer solchen Kopfstütze
Inventor: BEHR STEFAN
IPC: B60N2/80
Filed: 2015-06-09
Granted: 2023-10-19
Abstract: Kopfstütze (1) mit Lautsprechersystem (40) für einen Kraftfahrzeugsitz (5), wobei die Kopfstütze (1) eine dem Kraftfahrzeugsitz (5) zugewandte Unterseite (25), eine Vorderseite (10), gegen die ein Kopf (67) einer auf dem Fahrzeugsitz (5) befindlichen Person positionierbar ist, sowie eine der Vorderseite (10) gegenüberliegende Rückseite (30) aufweist, und wobei das Lautsprechersystem (40) ein Gehäuse (80) mit mindestens einem darin angeordneten Lautsprecher (110, 120) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (80) als teilweise in der Kopfstütze (1) aufgenommener Resonanzkörper ausgebildet ist, der mindestens eine an der Unterseite (25) der Kopfstütze (1) befindliche und in Richtung der Vorderseite (10) und/oder der Rückseite (30) der Kopfstütze (1) ausgerichtete Schallausgangsöffnung (85) aufweist.
Patent DE-102015218586-B4 (DE)
Title: Testgerät und Testsystem
Inventor: SCHILLER JOHANN
IPC: G01R31/58
Filed: 2015-09-28
Granted: 2020-01-16
Abstract: Testgerät (10) und Testsystem, wobei das Testgerät für ein Schweißschlauchpaket vorgesehen ist, in welches eine Steuerstrom-, eine Schweißstrom- und eine Fluidleitung integriert sind, die an einem Längsende des Schlauchpakets in einer ersten Kupplungseinrichtung mit jeweiligen Kupplungen sowie am anderen Längsende des Schlauchpakets in einer zweiten Kupplungseinrichtung mit jeweiligen Kupplungen münden. Das Testgerät weist eine primär- seitige Kupplungseinrichtung mit jeweiligen Kupplungen zum Ankuppeln von einer der ersten und zweiten Kupplungseinrichtungen, eine sekundärseitige Kupplungseinrichtung (20.1-20.6) mit jeweiligen Kupplungen zum Ankuppeln der anderen der ersten und zweiten Kupplungseinrichtungen, eine Prüfeinrichtung (50), die zwischen die primärseitige und die sekundärseitige Kupplungseinrichtung geschaltet ist, um Prüfspannungen und eine Fluiddruckdifferenz zwischen deren Kupplungen bereitzustellen, und eine Auswerteeinrichtung auf, die mit der Prüfeinrichtung verbunden und eingerichtet ist, bei angekuppeltem Schlauchpaket auf Basis der Prüfspannungen hervorgerufene jeweilige Prüfstromflüsse durch das Schlauchpaket und einen auf Basis der Fluiddruckdifferenz hervorgerufenen Fluidfluss durch das Schlauchpaket auszuwerten und jeweilige Auswertungsergebnisse auszugeben.
Patent DE-102015220839-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Stellposition eines verstellbaren Kraftfahrzeugteils
Inventor: SEMINETH MARCO
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-10-26
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Stellposition (x) eines motorisch verstellbaren Kraftfahrzeugteils (2) mittels eines Hall-Sensors (14), der in einem drehbeweglichen Magnetfeld angeordnet ist, wobei eine von dem Hall-Sensor (14) erfasste periodische Änderung der magnetischen Flussdichte (B1) gemäß einer vorgegebenen Schaltregel in eine binäre Impulsfolge (S) umgesetzt wird, indem ein Pegel der Impulsfolge (S) geschaltet wird, wenn eine durch die magnetische Flussdichte (B1) induzierte Hall-Spannung (U1') eine obere Schaltschwelle (Uh) überschreitet und wenn die Hall-Spannung (U1') eine untere Schaltschwelle (U1) unterschreitet, wobei die untere Schaltschwelle (Ul) von der oberen Schaltschwelle (Uh) um eine vorgegebene Hysterese (H1) beabstandet ist, und wobei durch Zählen von Pegelwechseln der Impulsfolge (S) ein Maß für die Stellposition (x) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass in einer aktiven Phase (A1, A2) des Hall-Sensors (14), während der sich das Magnetfeld relativ zu dem Hall-Sensor (14) bewegt und der Hall-Sensor (14) aktiviert ist, der Pegel der Impulsfolge (S) zumindest für die Zeitintervalle, für die sich die Hall-Spannung (U1') in der Hysterese (H1) befindet, bei Pegelwechseln nichtflüchtig als Referenzwert gespeichert wird, und- dass nach einer inaktiven Phase (P) des Hall-Sensors (14), während der die Stromversorgung des Hall-Sensors (14) ganz abgeschaltet war, ein Anfangspegel der binären Impulsfolge (S) zumindest dann auf den gespeicherten Referenzwert gesetzt wird, wenn sich die Hall-Spannung (U1') in der Hysterese (H1) befindet.
Patent DE-102015224090-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung eines Traktionsnetzes eines elektrischen Antriebsstranges
Inventor: KRAUS MAIK
IPC: B60L50/50
Filed: 2015-12-02
Granted: 2022-12-29
Abstract: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung eines Traktionsnetzes (8) eines elektrischen Antriebsstranges (1), wobei die Schaltungsanordnung mindestens drei DC/DC-Wandler (4-6) und mindestens eine Hochvoltspannungsquelle (13, 16) aufweist, wobei ein Ausgang (7) eines ersten DC/DC-Wandlers (4) mit dem Traktionsnetz (8) verbunden ist und der Eingang (9) des ersten DC/DC-Wandlers (4) mit den Ausgängen (10, 11) des zweiten und dritten DC/DC-Wandlers (5, 6) verbunden ist, wobei die mindestens eine Hochvoltspannungsquelle (13, 16) am Eingang (12, 15) des zweiten oder dritten DC/DC-Wandlers (5, 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangsspannung (U(intern)) des ersten DC/DC-Wandlers (4) die höchste Spannung der Schaltungsanordnung ist, wobei der Eingang des zweiten oder dritten DC/DC-Wandlers (5, 6) als DC-Ladeanschluss konfiguriert ist.
Patent DE-102015226147-B4 (DE)
Title: Verfahren, Prozessorvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer solchen Prozessorvorrichtung und Telematiksystem für die automatische Konfiguration telematischer Datenübermittlungen des Kraftfahrzeugs
Inventor: ZOLLER PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-21
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren für die automatische Konfiguration telematischer Datenübermittlungen eines Kraftfahrzeuges, die Schritte umfassend- Auswählen von zu übermittelnden Telematikdaten des Kraftfahrzeugs (5),- Erstellen eines Konfigurationsprofils zum Konfigurieren einer Prozessorvorrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (5) an einem Zentralrechner (2), um die ausgewählten Telematikdaten zu übermitteln, wobei das Erstellen des Konfigurationsprofils durch dynamisches Kombinieren vorbestimmter Konfigurationsskripte erfolgt, auf die der Zentralrechner (2) zugreifen kann, wobei ein solches Konfigurationsskript zum Einlesen von einem oder mehreren der kraftfahrzeugspezifischen Parameter und/oder zum Einlesen von zumindest einem Sensorwert eines oder mehrerer Sensoren (14, 18) ausgebildet ist, wobei der zumindest eine Sensorwert die zu übermittelnden Telematikdaten bildet,- Übermitteln des erstellten Konfigurationsprofils vom Zentralrechner (2) an die Prozessorvorrichtung (4),- Konfigurieren der Prozessorvorrichtung (4) anhand des Konfigurationsprofils, um die ausgewählten Telematikdaten einzulesen,- Einlesen der ausgewählten Telematikdaten, die am Kraftahrzeug (5) mittels geeigneter Sensoren (14, 18) erfasst werden,- Übermitteln der eingelesenen Telematikdaten von der Prozessorvorrichtung (4) über eine Funkverbindung (10) an zumindest einen Empfänger.
Patent DE-102016014273-B4 (DE)
Title: Hebelanordnung für eine Kraft- oder Arbeitsmaschine sowie Kurbeltrieb für eine Kraft- oder Arbeitsmaschine
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: F16C11/04
Filed: 2016-11-30
Granted: 2019-01-03
Abstract: Hebelanordnung (1) für eine Kraft- oder Arbeitsmaschine, mit einem ersten Koppelhebel (2) und einem um eine Schwenkachse (4) schwenkbar an dem ersten Koppelhebel (2) gelagerten zweiten Koppelhebel (3), wobei zur Lagerung der Koppelhebel (2,3) aneinander ein Lagerbolzen (9) in ein Lagerauge (15) des ersten Koppelhebels (2) und in eine Bolzenaufnahme (7) des zweiten Koppelhebels (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Lagerbolzen (10) in das Lagerauge (15) eingreift und auf der der Bolzenaufnahme (7) gegenüberliegenden Seite des Lagerauges (15) in eine weitere Bolzenaufnahme (8) des zweiten Koppelhebels (3) eingreift, wobei der erste Koppelhebel (2) über einen Lagerring (17) an dem Lagerbolzen (9) und dem weiteren Lagerbolzen (10) angreift, und wobei der Lagerbolzen (9) und der weitere Lagerbolzen (10) in axialer Richtung bezüglich der Schwenkachse (4) von einem Radialvorsprung (19) des Lagerrings (17) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102016103458-B4 (DE)
Title: Wickelwärmeübertrager
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F28D9/04
Filed: 2016-02-26
Granted: 2022-10-27
Abstract: Wickelwärmeübertrager (1, 20), dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmeübertragerspirale (4) aus einem Flüssigkeitsmantel (10) mit Rippen (9) ausgebildet ist, wobei benachbarte Windungen der Wärmeübertragerspirale (4) des des Flüssigkeitsmantels (10) durch die Rippen (9) zueinander beabstandet und wärmeleitend miteinander verbunden sind, und dass der Flüssigkeitsmantel (10) von Flüssigkeit durchströmt wird, wobei zwischen den benachbarten Windungen der Wärmeübertragerspirale (4) des Flüssigkeitsmantels (10) Gas entlang der Wickelachse strömt und
 wobei ein Abschlussblech (11) den Strömungsraum für das Gas am äußeren Umfangsende der Wärmeübertragerspirale (4) begrenzt und
 wobei der nicht durch Rippen (9) ausgefüllte Bereich des Ursprungs der Wärmeübertragerspirale (4) im Zentrum mit einer Verschlusskappe (13) verschlossen ist.
Patent DE-102016105249-B4 (DE)
Title: Joghurt-Zubereitungsbehältnis
Inventor: DENK FABIAN
IPC: A23C9/12
Filed: 2016-03-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Joghurt-Zubereitungsbehältnis, bestehend aus einem topfartigen Behälter (01) und einem den Behälter an seiner Oberseite verschließenden, lösbaren Deckel (02), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Behälter (01) aus einer gesinterten Granit-Keramik besteht, wobei die Granit-Keramik eine spezifische Wärmekapazität im Bereich von 800 bis 1000 J/kgK und eine Wärmeleitfähigkeit im Bereich von 1,5 bis 2,5 W/mK besitzt, wobei der Keramik vor dem Sinterprozess zermahlene oder zerstoßene Granitbestandteile in verschiedenen Kornfraktionen zugesetzt wurden, wobei dieses Granitmehl mit zugesetzten Hefekulturen einem mehrtägigen Maukprozess unterzogen wurde.
Patent DE-102016120817-B4 (DE)
Title: Transportcontainer mit aerodynamischen Klappen
Inventor: HENNING ARNE
IPC: B65D88/12
Filed: 2016-11-02
Granted: 2018-12-27
Abstract: Transportcontainer (1) mit Außenflächen (102, 103, 104) und Außenkanten (105, 106), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenkante (105, 106) eine Klappe (7) in einem Schwenklager (10) um eine zu der Außenkante (105, 106) parallele Schwenkachse (30) schwenkbar so gelagert ist, dass die Klappe (7)a) in einer inaktiven Betriebsstellung einer an die Außenkante (105, 106) angrenzenden Außenfläche (102, 103, 104) benachbart ist,b) von der inaktiven Betriebsstellung in eine aktive Betriebsstellung verschwenkt werden kann undc) in der aktiven Betriebsstellung in Verlängerung der oder einer Außenfläche (102, 103, 104) angeordnet ist, undder Transportcontainer (1) eine Sicherungsvorrichtung aufweist, die die Klappe (7) in der inaktiven Betriebsstellung sichert.