baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000327-U1 (DE)
Title: Funkabwurfautomatik
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Funkabwurfautomatik zum funkgesteuerten Abwurf einer Verlustprüfschale hinter/unter den Mähdrescher ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass die Halterung werkzeuglos mit Haftmagneten an der Unterseite der Mähdreschers erfolgt. 2. dass sie eine eigene in die Halterung integrierte Stromversorgung über einen wiederaufladbaren Akku enthält 3. dass die metallenen Verlustprüfschalen über Elektromagneten gehalten werden 4. dass bei Stromdurchfluss die durch die Elektromagnete die Verlustprüfschale gehalten wird 5. dass bei Stromabschaltung der Elektromagnete der Abwurfvorgang ausgelöst wird. 6. dass die Stromeinschaltung manuell über einen Schalter an der Halterung erfolgt. 7. dass die Stromabschaltung extern per Handfunksender erfolgt. 8. dass der Elektromagnet zur Stromeinsparung nach der Funkabschaltung stromlos bleibt, bis er zum nächsten Einsatz wieder manuell über einen Schalter aktiviert wird. 9. dass der Akku über ein Kfz-Ladekabel oder über einen 220 Volt Adapter aufgeladen wird 10. dass als Verlustprüfschalen eine Getreideversion (Maße 1 m × 0,25 m = 0,25 qm) und eine Rapsversion (Maße 1 m × 0,10 m = 0,10 qm) zur Verfügung stehen.
Patent DE-202015002402-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneeräumen
IPC: E01H5/12
Filed: 2015-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Schneeräumen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich, der bestimmungsgemäß in Kontakt mit dem zu räumenden Schnee kommt, an zumindest der der Straße zugewandten Seite eine Zahnung aufweist, wobei die Zähne mindestens eine Länge von mehr als 2 cm aufweisen.
Patent DE-202015003509-U1 (DE)
Title: Häring-Harpunen-Spreizankersystem (HHS-Ankersystem) zur Sicherung von Stützkonstruktionen für den Neubau und Sanierung bei granularen und sandigen Böden
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ankersystem für weiche und granulare Böden das sich im Untergrund mittels Drehbewegung des Zuggliedes (9) verspannen lässt und dadurch den geforderten Widerstand mobilisiert. Das Ankersystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus mehreren Baugruppen (A–C) besteht, das in Zusammenwirkung den Anker bildet. Die einzelnen Baugruppen bestehen aus einzelnen Bauteilen die miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015004948-U1 (DE)
Title: Tretroller mit drei Rädern Tri-Board
IPC: A63C17/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Tretroller mit drei Rädern wird dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine breite Standfläche hat.
Patent DE-202015007394-U1 (DE)
Title: Gürtelgetränkedosenhalter
IPC: B65D25/22
Filed: 2015-10-23
Abstract: Gürtelgetränkedosenhalterung dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkedosenhalter mittels einer vernähten Schlaufe am Hosengürtel befestigt wird.
Patent DE-202015007819-U1 (DE)
Title: Mauersystem für die Landschaftsgestaltung
IPC: E04C1/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Mauersystem für die Landschaftsgestaltung, das aus rechteckigen Betonformsteinen besteht, die mit gleicher Wandstärke einen nach unten und oben offenen Luftraum umschreiben und die mit einen U-förmigen Betonformstein mit geradem U-Zwischenteil und zwei geraden U-Schenkeln ergänzt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei gegenüberliegenden Seiten (2) von der Fußseite (3) und der Wandaußenseite (4) ausgehend eine Aussparung (5) vorgesehen ist, welche in gleichem Querschnitt die gesamte Seitenlänge (6) einnimmt, wobei die maximale Querschnittsbreite (7) geringer als die Wandbreite (8) eines Betonformsteines (1) ist und dass auf der Kopfseite (9), lediglich im Bereich der Aussparung (5) eines darüber angeordneten Betonformsteines (1), einzelne Erhebungen (10) vorgesehen sind.
Patent DE-202015007938-U1 (DE)
Title: Kaltschaum-Matratze mit individuell austauschbaren Stützkernen
IPC: A47C27/15
Filed: 2015-11-17
Abstract: Der Musterschutz wird beantragt für folgende Merkmale des Unterbaus: – auf den dreigeteilten Stützkern – nicht verklebt, nicht verzahnt: Schulterteil (1) – Mittelteil (2) – Fußteil (3) – auf die Möglichkeit des gegenseitigen Austausches von Mittelteil (2) und Fußteil (3)
Patent DE-202015008393-U1 (DE)
Title: Dampfgareinlage
IPC: A47J36/16
Filed: 2015-12-04
Abstract: Hiermit beantrage ich einen Schutzanspruch, für eine Dampfgareinlage, die 1. dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aus Backpapier besteht oder aus Dauerbackfolie z. B. aus Kunststoff, Silikon oder Glasfaser und 2. dadurch gekennzeichnet ist, dass sie vorzugsweise oval ist und von der Größe her in den Dampfgareinsatz einer Multifunktionsküchenmaschine passt.
Patent DE-202015009023-U1 (DE)
Title: Lateral abstrahlende Lichtwellenleiter
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Lichtwellenleiter umfassend – einen lichtwellenführenden Kern, – einen Bereich im Lichtwellenleiter, wobei in dem Bereich des Lichtwellenleiters Mikromodifikationen angeordnet sind, wobei die Anordnung der Mikromodifikationen geordnet ist.
Patent DE-202015009415-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-02-04
Abstract: Leichtbauplatte für Möbel mit zwei Decklagen und einer zwischen den beiden Decklagen angeordneten Kernlage, mit einer Kantenleiste, die an einer Schmalseite (5) der Leichtbauplatte (1) mit der Decklage verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Kernlage eine Anzahl von Stützelementen (4) aufweist, die sich zwischen einer ersten Decklage (2) und einer zweiten Decklage (3) erstrecken, – dass die Kernlage eine Anzahl von Aufnahmeelementen (8) aufweist, die an einer Innenseite der ersten Decklage (2) und/oder der zweiten Decklage (3) angeordnet sind zur Aufnahme von Befestigungsmitteln zur Verbindung mit anderen Möbelteilen, – dass die Kantenleiste (6, 11, 14, 16) und die erste Decklage (2) und die zweite Decklage (3) an zueinander gekehrten Schmalseiten derselben eine Profilierung (P) aufweisen, sodass eine Grenzkante (32) der Kantenleiste (6) einerseits und eine Grenzkante (33) der ersten Decklage (2) und der zweiten Decklage (3) andererseits im gefügten Zustand bündig aneinander liegen, – dass die erste Decklage (2) und die zweite Decklage (3) sowie die Kantenleiste (6, 11, 14, 16) mit einer Umhüllung (34) ummantelt sind, wobei freie Enden (40, 41) der Umhüllung (34) sich in einem Bereich der ersten Decklage (2) oder der zweiten Decklage (3) überlappen.
Patent DE-202015009754-U1 (DE)
Title: Kindersitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-08-18
Abstract: Kindersitz (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Trageschale (11) mit Tragegriff (12) und einer innerhalb der Trageschale (11) angeordneten Sitzeinheit (13): dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzeinheit (13) innerhalb der Trageschale (11) aus einer Sitzposition mit einem sich relativ aufrecht erstreckendem Rückenabschnitt (14) der Sitzeinheit in eine Liegeposition mit einem sich nahezu horizontal erstreckendem Rückenabschnitt (14) der Sitzeinheit, und umgekehrt, verlagerbar ist, wobei ein Beinabschnitt (16) der Sitzeinheit relativ zu einem Sitzabschnitt (15) der Sitzeinheit beweglich an diesem angeordnet ist, derart, dass bei Verlagerung der Sitzeinheit (13) in die Liegeposition der Beinabschnitt (16) relativ zum Sitzabschnitt (15) nach unten verschwenkt wird, so dass sich der Beinabschnitt (16) ebenso wie der Sitz- und Rückenabschnitt (14, 15) in Liegeposition der Sitzeinheit (13) nahezu horizontal erstrecken.
Patent DE-202015104686-U1 (DE)
Title: Prozesseinrichtung
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Prozesseinrichtung mit einem Werkstückhalter (2) für ein Werkstück (3) und mit einem programmierbaren Industrieroboter (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückhalter (2) ein Gestell (8) mit einer daran beweglich und arretierbar geführten (10) Werkstückaufnahme (9) und mit einer Stell- und Arretiereinrichtung (13) aufweist, wobei der Industrieroboter (4) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, die Werkstückaufnahme (9) mit dem Werkstück (3) zur Vergrößerung seines Arbeitsbereichs durch Betätigung der Stell- und Arretiereinrichtung (13) zu verstellen und zu arretieren.
Patent DE-202015105269-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Steckplatzvorrichtung mit Unterbrechungsschalter
IPC: H01R13/70
Filed: 2015-10-05
Abstract: Elektromechanische Steckplatzvorrichtung (1), umfassend – einen Steckplatz (2) einer Automatisierungseinheit (3) zur mechanischen Aufnahme von einem Modul, wobei der Steckplatz (2) elektrische Kontakte zur Kontaktierung mit dem Modul aufweist, sowie – ein Modul mit einem manuell betätigbaren Schaltelement (4), welches mit einem Rastierungselement (5) zusammenwirkt, wobei das Rastierungselement in einer ersten Schaltstellung des Schaltelements (4) eine Entnahme des Moduls aus dem Steckplatz (2) verhindert und in einer zweiten Schaltstellung erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckplatz (2) einen mit dem Schaltelement (4) zusammenwirkenden elektrischen Unterbrechungsschalter (6) aufweist, welcher in der ersten Schaltstellung des Schaltelements (4) unbetätigt und in dessen zweiten Schaltstellung betätigt ist, wobei der Unterbrechungsschalter (6) bei Betätigung ein Unterbrechungssignal zur sicheren Deaktivierung des Moduls an eine Recheneinheit der Automatisierungseinheit (3) sendet.
Patent DE-202016000006-U1 (DE)
Title: Kettenschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Kettenschloss, umfassend: einen Schlosskörper, der einen Schlosskern und eine Schlosskörper-Seitenfläche aufweist, und ein Gelenkstangenband, das aus mehreren miteinander verbundenen Gelenkstangen besteht und einen ersten und einen zweiten Endabschnitt aufweist, wobei der erste Endabschnitt mit dem Schlosskörper verbunden ist und der zweite Endabschnitt in eine Schlossöffnung eingesteckt und durch den Schlosskern blockiert werden kann, und wobei sich das Gelenkstangenband bei nicht blockiertem zweitem Endabschnitt des Gelenkstangenbands auf den Schlosskörper aufwickeln lässt, wobei zumindest eine der Gelenkstangen, welche weder den ersten Endabschnitt noch den zweiten Endabschnitt des Gelenkstangenbands bilden, an der Schlosskörper-Seitenfläche anliegt.
Patent DE-202016001560-U1 (DE)
Title: Permanente Desinfektion, von Türgriffen, Handläufer, Griffen und Stützen
IPC: E05B1/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: aufkleben von Echtmetall auf Türgriffe, Handläufer, Stützen und Griffen
Patent DE-202016100338-U1 (DE)
Title: Laserzeige-Vorrichtung
IPC: G02B27/20
Filed: 2016-01-26
Abstract: Laserzeige-Vorrichtung umfassend: ein Gehäuse, das eine vordere Öffnung aufweist; einen Lasererzeugungsmechanismus, der in dem Gehäuse untergebracht ist, wobei der Lasererzeugungsmechanismus zum Erzeugen eines Zeigelichtstrahls verwendet wird, welcher entlang einer Längsachse des Gehäuses, durch die vordere Öffnung und aus dem Gehäuse abstrahlt; ein Trägerelement, das in dem Gehäuse untergebracht ist, wobei das Trägerelement zum beweglichen Tragen des Lasererzeugungsmechanismus in dem Gehäuse verwendet wird; eine Steuerung, die in dem Gehäuse untergebracht ist; und einen Antriebsmechanismus, der in dem Gehäuse untergebracht ist und durch die Steuerung gesteuert wird, wobei der Antriebsmechanismus mit dem Lasererzeugungsmechanismus verbunden ist und verwendet wird, den Lasererzeugungsmechanismus anzutreiben eine Bewegung entlang einer vorgegebenen Spur in dem Gehäuse unter Steuerung durch die Steuerung auszuführen.
Patent DE-202016105383-U1 (DE)
Title: Kupplung für Schmierleitungen
IPC: F16N21/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Kupplung für Schmierleitungen, mit einem Gehäuse (10), das einen durchgehenden Schmiermittelkanal (12) aufweist und mit einem Ende an eine Schmiermittelpresse anschließbar und mit dem entgegengesetzten Ende an einen Schmiernippel (30) ansetzbar ist, und mit um die Mündung des Schmiermittelkanals in den Schmiernippel (30) herum angeordneten Haltebacken (36), die durch einen Schließmechanismus (40) in einer den Schmiernippel (30) umgreifenden Position fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebacken (36) sich jeweils auf einem Schwenklager (38) abstützen und an vom Schmiernippel (30) abgewandten Ende, jenseits des Schwenklagers (38), einen Betätigungsarm (42) aufweisen, der durch einen mit dem Druck des Schmiermittels beaufschlagten Kolben (44) im Sinne eines Schließens der Haltebacken (36) betätigbar ist.
Patent DE-202016107227-U1 (DE)
Title: Glasgehäuse für elektronische Vorrichtungen
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Gehäuse für eine elektronische Vorrichtung, umfassend: mehrere Gehäusekomponenten, wobei die Gehäusekomponenten entlang zugehöriger Grenzflächen aneinandergefügt sind, um eine Gehäusestruktur herzustellen, wobei die Gehäusestruktur erste und zweite Enden aufweist, die sich entsprechen, die Gehäusestruktur zugehörige erste und zweite Flächen aufweist und die zweite Fläche einer Umgebung ausgesetzt ist; und erste und zweite Kappenkomponenten, die an entsprechenden von den ersten und zweiten Enden angeordnet sind, wobei mindestens eine der Gehäusekomponenten ein Material umfasst, das für Funkfrequenz-(RF)-Signale elektromagnetisch transparent ist.
Patent DE-202017004499-U1 (DE)
Title: Solarzellenversorgtes Low-Level-Heizglas im dreifach verglasten Fenster
IPC: H05B3/84
Filed: 2017-08-26
Abstract: Solarzellenversorgtes Low-Level-Heizglas im dreifach verglasten Fenster dadurch gekennzeichnet, dass das solarzellenversorgte Heizglas (3) bis auf maximal 19° Celsius elektrisch erwärmt wird und dadurch den Wärmeübergang von innerem Glas (4) zum äußeren Glas (2) im dreifach verglasten Fenster (1) stark einschränkt.
Patent DE-202017006577-U1 (DE)
Title: Seitenelement
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-12-19
Abstract: System für eine Fensterbankunterkonstruktion an einer Gebäudeöffnung, die aus einer Wanne umfassend ein Dämm- und Dichtelement (10) und ein Fensterbankanschlussprofil (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System ein Seitenelement (14) aufweist, das aus einem flexiblen, wasserdichten Material ausgebildet ist.
Patent DE-202017007242-U1 (DE)
Title: Dendritischer Zell-Potenz-Test
IPC: G01N33/68
Filed: 2017-09-05
Abstract: Kit umfassend:- TLR7/8 Agonist,- lösliches CD40L,- ein primäres Bindungsprotein, das spezifisch für IL-10 ist,- ein primäres Bindungsprotein, das spezifisch für IL-12 ist,- ein sekundäres Bindungsprotein, das spezifisch für IL-10 ist, und- ein sekundäres Bindungsprotein, das spezifisch für IL-12 ist, wobei die für IL-10 und IL-12 spezifischen primären Bindungsproteine auf einem Träger immobilisiert sind, wobei der Träger gleichmäßig mit den für IL-10 und IL-12 spezifischen primären Bindungsproteine beschichtet ist.
Patent DE-202017007378-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenstreifen und Leuchtdiodenband
IPC: F21S4/24
Filed: 2017-10-12
Abstract: Leuchtdiodenband (5) mit einem Leuchtdiodenstreifen (323), welcher ein flexibles Leiterband (Flex-PCB) (32) mit in Chip-on-board montierten Leuchtdioden (LED)-Chips (3) aufweist, und das Leiterband (32) in einem aufrollbar elastischen extrudierten Basisprofil (1) fixiert ist und mit einer Vergussmasse (2) mit Silikonmaterial und/oder einem Abdeckprofil (7) abgedeckt ist.
Patent DE-202017101382-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2017-03-10
Abstract: Fräswerkzeug (1) zum Fräsen und/oder Bohren von Werkstücken, das um eine Drehachse (A) in einer Drehrichtung (R) bei der spanabhebenden Bearbeitung drehbar ist, umfassend: – einen Fräskopf (2), der eine Radiusschneide (5) aufweist, die einen kreisbogenförmigen Abschnitt beschreibt, sodass der Fräskopf (2) in Rotation ein abschnittsweise kugelförmiges, insbesondere ein halbkugelförmiges Volumen einnimmt, – einen Grundkörper (3), der einen Hauptzug als eine gewendelte Vertiefung gegenüber dem durch das rotierende Fräswerkzeug (1) eingenommenen Rotationsvolumen zur Ausbildung einer Förderwendel aufweist, wobei der Hauptzug mit einer Schneidkante als Hauptschneide (6) versehen ist, – dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptzug eine auf der in Drehrichtung (R) der Hauptschneide (6) abgewandten Seite angeordnete glatte Mantelfläche (12) aufweist.
Patent DE-202017102453-U1 (DE)
Title: Anordnung bei der Bahnkontrolle auf der Trockenpartie der Faserbahnmaschine
IPC: D21F5/14
Filed: 2017-04-26
Abstract: Anordnung bei der Bahnkontrolle auf einer Trockenpartie einer Faserbahnmaschine, bei der ein Trockensieb (18) abwechselnd auf den Trockenzylindern (16) und Umlenkwalzen (17) als Einsiebführung gestützt ist, und bei der in einem durch die Umlenkwalze (17) und zwei Trockenzylinder (16) zusammen mit dem Trockensieb (18) definierten Taschenraum (20) eine Stabilitätskomponente (19) zum Beaufschlagen des Taschenraumes mit Unterdruck angeordnet ist, und der Anordnung Vakuumvorrichtungen (27) zugeordnet sind, welche in einem durch das Trockensieb (18) und die Umlenkwalze (17) gebildeten Einlaufzwickel (21) zum Erzeugen des Unterdruckes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Vakuumvorrichtungen (27) und dem Einlaufzwickel eine Abdichtung (28) zum Begrenzen des mit Unterdruck beaufschlagten Volumens angeordnet ist.
Patent DE-202018001367-U1 (DE)
Title: Herz Patienten-OP-Hemd
IPC: A41D13/12
Filed: 2018-03-14
Abstract: Das Herz Patienten-OP-Hemd ist dadurch gekennzeichnet, dass es entgegengesetzt eines üblichen Patientenhemds nicht am Rücken offen ist.
Patent DE-202018002489-U1 (DE)
Title: Umlenkecke mit Bypassanschluß für eine Rohrförderanlage
IPC: B65G19/14
Filed: 2018-05-23
Abstract: Umlenkecke (1) für eine Rohrförderanlage zur Trockenfütterung, mit
 einem Gehäuse (2), das dazu konfiguriert ist, ein drehbares Laufrad (3) derart aufzunehmen, dass das Laufrad (3) in einer vorbestimmten Richtung (v) drehbar ist;
 einem ersten Rohranschluss (4) am Gehäuse (2) zum Anschließen eines ersten Rohres (5);
 einem zweiten Rohranschluss (6) am Gehäuse (2) zum Anschließen eines zweiten Rohres (7);
 wobei die Umlenkecke (1) dazu konfiguriert ist, mittels des Laufrads (3) eine Förderkette (101) aus dem ersten Rohr (5) in das zweite Rohr (7) zu führen, um ein durch die Förderkette (101) gefördertes Fördergut aus dem ersten Rohr (5) in das zweite Rohr (7) zu transportieren,
 gekennzeichnet durch
 einen Bypassanschluss (8) am Gehäuse (2) zum Anschließen eines Bypassrohres (9), wobei sich der Bypassanschluss (8) in der vorbestimmten Richtung (v) stromaufwärts von dem ersten Rohranschluss (4) und stromabwärts von dem zweiten Rohranschluss (6) befindet, wobei
 der Bypassanschluss (8) so konfiguriert ist, dass ein durch die Förderkette (101) gefördertes Fördergut aus dem Gehäuse (2) in das Bypassrohr (9) transportierbar ist.
Patent DE-202018006586-U1 (DE)
Title: Steuergerät zur Steuerung photovoltaischer Energieerzeugung und photovoltaisches Energieerzeugungssystem
IPC: H02S50/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Photovoltaisches Energieerzeugungssystem, umfassend mindestens einen photovoltaischen Strang und einen Wechselrichter, wobei der photovoltaische Strang eine Mehrzahl von photovoltaischen Modulen umfasst, jedes photovoltaische Modul einen Optimierer umfasst, der mit einer photovoltaischen Einheit verbunden ist, wobei Ausgangsenden aller Optimierer in einem Strang miteinander in Reihe geschaltet sind, ein Ausgang des mindestens einen photovoltaischen Strangs mit einem Eingangsende des Wechselrichters verbunden ist;
 wobei der Wechselrichter periodisch oder wiederholt einen Aktualisierungsbefehl für einen Ausgangsspannungsreferenzwert an mindestens zwei der Optimierer desselben Strangs sendet, wobei der Aktualisierungsbefehl für den Ausgangsspannungsreferenzwert verwendet wird, um die mindestens zwei der Optimierer anzuweisen, einen Ausgangsspannungsreferenzwert zu aktualisieren; und
 die mindestens zwei der Optimierer den Aktualisierungsbefehl für den Ausgangsspannungsreferenzwert empfangen und den Ausgangsspannungsreferenzwert gemäß dem Aktualisierungsbefehl für den Ausgangsspannungsreferenzwert aktualisieren.
Patent DE-202018103287-U1 (DE)
Title: Lastenaufzug
IPC: B66C23/20
Filed: 2018-06-12
Abstract: Im Raum eines Gebäudes aufstellbarer Lastenaufzug (1), mit einer Stütze (2),• die einen auf einem Boden des Raums aufstellbaren Fuß• sowie einen einer Decke des Raumes von unten anlegbaren Kopf (18) aufweist, und mit einer Laufschiene (3),• die an der Stütze (2) gehalten ist,• liegend verläuft• und über die Grundfläche der Stütze (2) hinausragt, und mit einem Seil,• welches an der Laufschiene (3) gehalten ist• und entlang der Laufschiene (3) verfahrbar ist,wobei die Laufschiene (3) von der Stütze (2) demontierbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Stütze (2) einen Bodenrahmen (6) aufweist, sowie zwei Bügel (22),die im Abstand voneinander stehend angeordnet sind, torbogenartig ausgestaltet sindund an den Bodenrahmen (6) anschließend angeordnet sind,wobei die Laufschiene (3) die beiden Bügel (22) verbindend an diesen gehalten und hängend unter den Bügeln (22) angeordnet ist.
Patent DE-202018103466-U1 (DE)
Title: Messbestimmung der Impedanz zwischen Befestigungshaken als Hinweis auf die Kontraktilität in einer anschlusslosen Herzschrittmachervorrichtung
IPC: A61N1/375
Filed: 2018-06-20
Abstract: Implantierbarer Herzschrittmacher (1) zum Implantieren in das Herz (H) eines Patienten, umfassend:- ein Gehäuse (10),- eine Elektrodenregion (12), die am Gehäuse (10) angeordnet oder mit dem Gehäuse (10) verbunden ist,- eine Spitzenelektrode (11), die an einem Endabschnitt (10a) des Gehäuses angeordnet ist, und- mehrere Verankerungshaken (u, v, w), die aus dem Endabschnitt (10a) des Gehäuses (10) herausragen, wobei die Verankerungshaken (u, v, w) zum Einrasten in den Herzmuskel (M) des Herzens (H) des Patienten konfiguriert sind, um das Gehäuse (10) an dem Herzmuskel (M) zu befestigen und wobei der implantierbare Herzschrittmacher (1) eine Impedanzmesseinheit (2) umfasst, die zum Messen von mindestens einem konfiguriert ist von:- einem Impedanzsignal (Z, Z, Z) zwischen mindestens zwei Verankerungshaken (u, w; u, v; v, w),- einem Impedanzsignal zwischen einem der Verankerungshaken (11) und der Elektrodenregion (12),- einem Impedanzsignal zwischen der Spitzenelektrode (11) und der Elektrodenregion (12),- einem Impedanzsignal zwischen der Spitzenelektrode (11) und einem der Verankerungshaken (u, v, w).
Patent DE-202018103841-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Schaltungsstruktur
IPC: H05K7/06
Filed: 2018-07-05
Abstract: Dreidimensionale Schaltungsstruktur, beinhaltend:
 • einen dreidimensionalen isolierenden Träger, welcher mindestens einen Anbringungsbereich für die Schaltung und mindestens einen Anbringungsbereich für die freiliegende Kontaktstelle beinhaltet,
 • mindestens ein Schaltungsmusterteil, welches sich im dreidimensionalen isolierenden Träger befindet und mindestens eine sich im Anbringungsbereich für die Schaltung befindende Schaltungsanordnungsschicht und mindestens eine mit der Schaltungsanordnungsschicht verbundene und sich im Anbringungsbereich für die freiliegende Kontaktstelle befindende freiliegende Kontaktstelle beinhaltet, und
 • einen isolierenden Überzug, welcher mindestens den Anbringungsbereich für die Schaltung und die Schaltungsanordnungsschicht überzieht