baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-240118-A1 (DD)
Title: Zufuehrband fuer ruebenreinigungsvorrichtung
Inventor: HOFMANN STEFFEN
IPC: A01D33/08
Filed: 1985-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zufuehrband fuer Ruebenreinigungsvorrichtungen mit Siebrad und elektronischer Steuerung. Zur Erhoehung der Reinigungsleistung der Vorrichtung vorgeschlagen, das Zufuehrband horizontal schwenkbar zu lagern und mit einer Stellvorrichtung zu versehen, die ueber elektronische Mittel in Abhaengigkeit vom Verschmutzungsgrad der Rueben gesteuert wird. Durch das Aufbringen der Rueben in verschiedene Umfangszonen wird die Reinigungsintensitaet zusaetzlich zur Drehzahlbewegung des Siebrades geregelt. Fig. 1
Patent DD-241565-A1 (DD)
Title: Saegeeinrichtung zur herstellung von dauben fuer kuebel
Inventor: KREIS RUEDIGER
IPC: B27H3/02
Filed: 1985-10-03
Abstract: Die Saegeeinrichtung zur Herstellung von Dauben fuer Kuebel ist anwendbar in Bottichfabriken und anderen holzverarbeitenden Betrieben, die speziell konische Kuebel aus Holz herstellen. Mittels dieser Erfindung werden gleichzeitig beide Laengsseiten der Dauben fuer die Kuebel im Durchlauf mit zwei wegabhaengig beweglichen Kreissaegen bearbeitet. Die Saegeeinrichtung besteht aus einem Grundgestell, das alle anderen Aggregate aufnimmt. In Tischhoehe befinden sich ein verstellbares Magazin zur Speicherung der Rohlinge, eine Vorschubkette mit Mitnehmern, der Druckbalken und die beiden einzeln angetriebenen beweglichen Kreissaegen. Unterhalb des Tisches befinden sich der Getriebemotor mit Kettenrad zum Antrieb der Vorschubkette, die mechanisch arbeitenden Steuereinrichtungen, die Verstelleinrichtungen und die Gleitfuehrungen zur Realisierung der Bewegung der Kreissaegen.
Patent DD-245127-A1 (DD)
Title: Steckverbindung zum loesbaren und festen verbinden von spielbauteilen
Inventor: SCHEITHAUER BERND
IPC: A63H33/06
Filed: 1985-12-30
Abstract: Durch die Erfindung soll bei einfacher Handhabung ein Verbinden mehrerer Bauteile auch in zwei Ebenen gewaehrleistet werden, wobei Toleranzunterschiede ausgeglichen und in der Dicke unterschiedliche ein- und mehrstueckige Bauteile miteinander verbunden werden, und bei einfachem Aufbau eine reihenweise addierbare sowohl formschluessig verankerbare als auch in sich dreh- bzw. schwenkbare Verbindung zur Verfuegung gestellt werden. Erfindungsgemaess wird diese Zielstellung dadurch geloest, dass zum reihenweisen Addieren der Spielbauteile je nach der Eindringtiefe der Ausstuelpungen des einen Hohlduebelteiles in die Einsteckoeffnung mit im Inneren angeordneter Innenwulst des zweiten Hohlduebelteils eine Schwenkverbindung, eine starre Verbindung under/oder Drehverbindung vorgesehen ist und dass die Hohlduebelteile mittels der Buende und inneren Haltestreben mit zugehoerigen radial gestaffelten Vorspruengen und zugeordneten Durchbruechen formschluessig miteinander mittels Zuegen lagefixiert verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-246079-A1 (DD)
Title: Schmuckwirkung an bauwerksteilen durch bedampfung mit titannitrid
Inventor: BORRMANN HEINZ
IPC: B44C1/00
Filed: 1986-02-13
Abstract: Die Erfindung bewirkt Schmuckwirkungen an Bauwerksteilen, vorgefertigte, demontierbar und montierbar, aus Stuckgips, Glas, Metall und Holz fuer den Einsatz in und an Gebaeuden durch Bedampfung mit Titannitrid (Ti, TiO, TiN) zur Substitution von Blattgold und Tapetensilber.
Patent DD-247239-A1 (DD)
Title: Schiffshebewerk vom typ "bewegter wasserkeil"
Inventor: KRUEGER FRANK
IPC: E02C3/00
Filed: 1986-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiffshebewerk vom Typ "Bewegter Wasserkeil" fuer den Einsatz in Gebieten mit einem kalten Winter. Ziel der Erfindung ist der Einsatz von Schiffshebewerken vom Typ "Bewegter Wasserkeil" unter rauhen Klimabedingungen. Aufgabe der Erfindung ist es, auch bei Vereisung eine sichere Funktion des Schiffshebewerks zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Betongerinne mit einer Schicht aus einem Elastomer ausgekleidet ist und am Schiebeschild Mittel zum Loesen des Eises befestigt sind. Figur
Patent DD-247555-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hochgenauen positionierung von mikrorechnergesteuerten schrittantrieben
Inventor: WALTHER MICHAEL
IPC: H02K41/03
Filed: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hochgenauen Positionierung von mikrorechnergesteuerten Schrittantrieben, insbesondere der Praezisionsgeraetetechnik. Ziel der Erfindung ist es, die Positioniergenauigkeit durch Aufhebung der diskreten Motorrastpunkte bei gleichzeitiger Entlastung des Rechners zu erhoehen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Schrittmotorsteuerung anzugeben, dass nach globaler, rechnerunabhaengiger Positionierung eine lokale, rechnergesteuerte Zielpositionierung ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Positioniersystem eine Umschaltstelle beinhaltet, die die Steuerung des Schrittmotors entweder von einem nichtfluechtigen Datenspeicher oder vom Rechner aus ermoeglicht.
Patent DD-248914-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum phasenvergleich und frequenzvergleich
Inventor: ILCHMANN FRANK
IPC: H03D13/00
Filed: 1986-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Phasenvergleich und Frequenzvergleich zweier digitaler Signale zum Einsatz in Nachrichtenuebertragungssystemen, in Datenuebertragungssystemen und in der elektronischen Messtechnik. Ziel der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung mit hohem Integrationsgrad anzugeben und die Zuverlaessigkeit zu erhoehen. Daraus ergibt sich die Aufgabe, unter Anwendung bekannter Schaltungsloesungen fuer Phasendetektoren, eine Schaltungsanordnung anzugeben, die an einem Ausgang eine Spannung liefert, die ein Mass fuer Phasenabweichungen beziehungsweise Frequenzunterschiede ist. Die Loesung besteht im wesentlichen darin, dass voll integrationsfaehige, gleich dimensionierte elektronische Schalter von digitalen Signalen gesteuert werden und dass diese elektronischen Schalter die Auf- und Entladung eines Ladekondensators bewirken, so dass eine lineare Spannungsaenderung als Funktion der zu vergleichenden Signale erreicht wird. Die Schaltungsanordnung ist mit besonderem Vorteil in Phasenregelkreisen fuer spannungsgesteuerte Oszillatoren einsetzbar. Fig. 2
Patent DD-253120-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung von halbleitersiliziumscheiben
Inventor: KRUEGER DIETMAR
IPC: G01N27/42
Filed: 1986-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die zerstörungsfreie Prüfung von Halbleitersiliziumscheiben vom p-Typ, die wohlweise mit Epitaxie- und/oder Deck- und Isolierschichten bedeckt sind. Die Siliziumscheiben werden kathodisch in einem Elektrolyten sowohl spannungs- als auch lichtstärkemäßig impulsförmig belastet. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Verfahrens ist es möglich, die Defekte im Siliziummaterial und/oder in Deck- und Isolationsschichten sowohl im Start- als auch im teilprozessierten Zustand der Siliziumscheibe mit hoher Selektivität und Empfindlichkeit zu erkennen.{Materialprüfung, zerstörungsfreie Prüfung, Halbleitersilizium, Siliziumscheibe, Substratdefekte, Oxydlöcher, Deckschichtdefekte, Polierstörungen, dynamischer Messprozess, Elektrolyse}
Patent DD-254595-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung weicher, weisser leder
Inventor: DRECHSLER MICHAEL
IPC: C14C3/04
Filed: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Entwicklung einer Gerbtechnologie fuer weiche, weisse Leder unter Verwendung von Aluminiumsalzen und weissgerbenden Syntanen mit dem Ziel, angenaeherte Chromledereigenschaften ohne einen Einsatz von Chromiumverbindungen zu erhalten. Durch diese Technologie wird eine Zufuehrung von Chromrestloesungen in das Abwasser verhindert.
Patent DD-256819-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung hydrodynamischer kraefte
Inventor: PASCHEN MATHIAS
IPC: A01K73/04
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlepp- oder Scherkoerper fuer die Anwendung in der Meerestechnik. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, durch die unabhaengig von der Form der Skelettlinie des Schlepp- oder Scherkoerpers auch bei grossen Anstellwinkeln eine Grenzschichtabloesung auf der Saugseite verzoegert wird. Die Vorrichtung ist erfindungsgemaess gekennzeichnet durch die Anwendung eines drehbaren Rotors mit vorzugsweise kreisfoermigem Querschnitt der an in Anstroemungsrichtung des Schlepp- oder Scherkoerpers vorgesehenen Seitenscheiben an der Vorderkante desselben angeordnet ist.
Patent DD-263446-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung des blutdrucks
Inventor: WONKA FRED
IPC: A61B5/02
Filed: 1987-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur unblutigen Bestimmung medizinisch relevanter Parameter des arteriellen Blutdrucks. Dabei handelt es sich um den arteriellen Mitteldruck, den systolischen Blutdruck und den diastolischen Blutdruck. Der Erfindung liegt das Verfahren der oszillometrischen Blutdruckmessung zugrunde. Die Einsatzmoeglichkeiten des Verfahrens wurden dahingehend erweitert, dass Blutdruckmessungen durch am beatmeten Patienten (Intensiv-Therapie-Station, OP-Saal) und am Neonaten moeglich sind. Erfindungsgemaess erfolgt die Blutdruckmessung vorzugsweise in der Aufpumpphase durch Erfassung des Druckoszillogramms, der Berechnung der funktionalen Pulsamplitude und deren Approximation. Die medizinisch relevanten Parameter werden durch die Auswertung der Approximationsfunktion erhalten.
Patent DD-272705-A1 (DD)
Title: Pruefverfahren zur dichtigkeitspruefung
Inventor: RAUSCH WOLFGANG
IPC: G01M3/20
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pruefverfahren zur Dichtigkeitspruefung. Das Pruefverfahren dient der Dichtigkeitspruefung, vorzugsweise von Schweissnaehten. Es ist im Apparatebau und aehnlichen Fachgebieten, aber auch woanders, unabhaengig von der Hohlkoerper-Form, anwendbar. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe geloest, indem ein mit einem fluoreszierenden Mittel versetztes Netzmittel, beispielsweise eine Seifenloesung, auf die zu pruefende Flaeche aufgetragen wird. Die Fluessigkeit darf eine bestimmte Oberflaechenspannung nicht ueberschreiten. Nach einer gewissen Standzeit durchdringt diese Fluessigkeit aufgrund ihrer Kapillarwirkung eventuelle undichte Stellen. Diese werden durch Ableuchten mit einer UV-Lampe auf der Rueckseite dann sichtbar, und koennen angezeichnet und dichtgesetzt oder die Koerper aussortiert werden. Das Verfahren ist einfach zu handhaben, kostenguenstig, verbessert den Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz und spart Arbeitszeit ein.
Patent DD-268058-A1 (DD)
Title: Manipulator zum durchleuchten von schweissnaehten
Inventor: WIRKNER FRIEDRICH
IPC: G01N23/18
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Manipulator zum Durchleuchten von Schweissnaehten. Eine in und aus den Strahlengang einer Pruefkammer laengsverschiebliche Translations- und Rotationseinheit besteht aus einem Wagen mit darauf angeordneter Scheibenrollenbahn. Die Zu- bzw. Abfuehrrollenbahn ist teilweise absenk- bzw. aushebbar ausgebildet und steht mit der Scheibenrollenbahn eingreifend in Verbindung. Auf einer Schwinge ist die Traverse schwenkbar um eine mit der Durchleuchtungsachse zusammenfallende Drehachse einstellbar angeordnet. Die Roentgenroehrenhaube ist verstellbar und zusaetzlich um zwei weitere Achsen kippbar. Fig. 1
Patent DD-271677-A1 (DD)
Title: Foerdergurt mit aufschlagdaempfender eigenschaft
Inventor: BOEHMER ADOLF
IPC: B65G15/34
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung eines Foerdergurtes mit aufschlagdaempfender Eigenschaft, vorzugsweise eines Gurtes aus Gummi und/oder gummiaehnlichen Werkstoffen mit Verstaerkungen aus Textil und/oder Metall. Aufgabe und Ziel der Erfindung ist es, durch die konstruktive Anwendung elastischer, poriger Schichten aus Gummi und/oder gummiaehnlichen Werkstoffen einen Foerdergurt zu schaffen, der eine aufschlagdaempfende Eigenschaft hat, weniger Masse aufweist, gute Laengsflexibilitaet und Querbiegevermoegen besitzt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine elastische, porige Schicht aus Gummi und/oder gummiaehnlichen Werkstoffen in einer oder beiden Deckplatten oder zwischen einer oder beiden Deckplatten und der Karkasse im Gurt angeordnet ist.
Patent DD-272912-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vermeidung von sauerstoffkorrosion im verdampferteil von kesseln
Inventor: ESEFELDER HORST
IPC: C02F1/20
Filed: 1988-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Sauerstoffkorrosion im Verdampferteil von Kesseln. Sie ist fuer die Faelle gedacht, in denen ein unzulaessig hoher Sauerstoffanteil im Kesselinhaltswasser waehrend kritischer Betriebsphasen nicht ausgeschlossen werden kann. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sauerstoffgehalt im Inhaltswasser begrenzt wird, beim Anfahren des Kessels, durch Entgasung des Inhaltswassers mittels Drucksenkung bei moeglichst niedrigem Druck und/oder durch Entgasung des Speisewassers in der Kesseltrommel und/oder durch die bekannte Dosierung sauerstoffbindender Chemikalien, beim Abfahren des Kessels, durch Entgasung des Speisewassers in der Kesseltrommel und/oder durch Abschalten der Speisewasserzufuhr nach Abschluss der Beheizung und/oder durch die bekannte Dosierung sauerstoffbindender Chemikalien, und dass in der Abkuehlphase nach dem Abfahren die Zirkulation bzw. die Umwaelzung von sauerstoffhaltigem Inhaltswasser unterbunden wird.
Patent DD-273606-A1 (DD)
Title: Elektrodynamischer druckhammerantrieb
Inventor: FUNKE KLAUS
IPC: B41J9/38
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet elektrodynamischer Druckhammerantriebe zum seriellen Typenabdruck in elektronischen Schreibmaschinen, Fernschreibern und Druckern auf Basis Typenraddruck u. ae. Die erfindungsgemaesse Einrichtung weist einen einfachen Aufbau mit kleiner Baugroesse und hohem Wirkungsgrad auf und erreicht eine hohe Lebensdauer. Der Druckhammerantrieb besteht aus dem Magnetsystem, der Spule, dem Spulenkoerper mit Spulenkopf und darin eingeformten Druckhammer, sowie einem Fuehrungsteil fuer den Druckhammer. Die Stromeinspeisung fuer die Spule erfolgt ueber 2 Kontaktringe sowie 2 Druckfedern. Neben einem einfachen, montagefreundlichen Aufbau wird eine hohe Luftspaltinduktion erreicht. Ein hoher Wirkungsgrad wird bei nur kleinen Ansteuerenergien erreicht. Die Stromeinspeisung ueber Federn gestattet hohe Arbeitsfrequenzen ohne dass die direkten Drahtanschluesse durch Schwingungen gefaehrdet werden. Fig. 1
Patent DD-276698-A1 (DD)
Title: Anordnung und verfahren zur erhoehung der tragfaehigkeit von bauwerksgruendungen
Inventor: GEORGES HERMANN
IPC: E02D3/08
Filed: 1988-11-01
Abstract: Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass die konstruktive Bauwerksgruendung, bestehend aus einer auf den anstehenden Untergrund aufgelegten und zugfest miteinander verbundenen Bewehrung einer nicht bindigen Fuellschicht und einer starren Deckschicht, durch Verbindungselemente, die durch die konstruktive Bauwerksgruendung bis in eine vorbestimmte Solltiefe des Untergrundes gefuehrt sind, zu einer orthogonal und isotropen Erdstoffverbundplatte kraftschluessig verbunden sind.
Patent DD-279363-A1 (DD)
Title: Verfahren zur signaluebertragung in fluessigkeitsfuehrenden rohrleitungen
Inventor: BLOSSFELD HANS-MICHAEL
IPC: H04B11/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signaluebertragung in fluessigkeitsfuehrenden Rohrleitungen. Sie findet Anwendung bei Rohrleitungssystemen eines Heiznetzes, bei denen Betriebszustaende an dezentralen Stellen (z. B. Temperaturueberschreitung oder -unterschreitung, Druckueberschreitung oder -unterschreitung, Pumpenausfall, Ventile auf oder zu) einer zentralen Warte gemeldet werden sollen. Ziel der Erfindung ist es, fluessigkeitsfuehrende Rohrleitungssysteme zur Uebertragung von Signalen mittels Ultraschall zu benutzen, um damit auf zusaetzliche Kabelverbindungen verzichten zu koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Uebertragung von Signalen ueber Betriebszustaende an einer beliebigen Stelle eines geschlossenen fluessigkeitsfuehrenden Rohrleitungssystems zu einer zentralen Signalerfassungsanlage zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wurde dies dadurch geloest, dass ein Verfahren vorgeschlagen wurde, bei dem die Signale ueber das fluessigkeitsfuehrende Rohrleitungssystem selbst uebertragen werden, in dem an der Signalentstehungsstelle der Fluessigkeit in der Rohrleitung ein Ultraschallimpuls angezeigt wird. Durch Modulation der Signale koennen mehrere differenzierte Signale uebertragen werden. Fig. 1
Patent DE-10001096-A1 (DE)
Title: Transdermal therapeutic system for prolonged release of drugs, e.g. steroid hormones, including reservoir providing slow release of perfume to improve patient compliance
Inventor: WALL BETTINA
IPC: A61L9/04
Filed: 2000-01-13
Abstract: In a transdermal therapeutic system (TTS) comprising a water-impermeable backing layer, a layer containing an active agent (A) and a reservoir layer, the reservoir layer is suitable for the uptake and time-delayed release of perfumes (I).  Independent claims are included for the following: (1) a method for improving the compliance of patients receiving at least 24 hour delivery of a drug (A) from a TTS (specifically as part of a therapeutic scheme), by including a perfume-containing reservoir as above in the TTS; and (2) compliance improving apparatus corresponding to method (a), consisting of the TTS with the perfume-containing reservoir.
Patent DE-10003181-A1 (DE)
Title: Roller shutter device for buildings, has winding shaft journals releasably attached to side walls via retaining heads
Inventor: HOESE HANS-CHRISTIAN
IPC: E06B9/17
Filed: 2000-01-25
Abstract: The journals (10) for securing the winding shaft (2) between the side walls (4) for the shutter device are releasably attached to the side walls. The bottom edge flange region (7a) of the side wall includes a gap adjacent to the rear edge flange region (7b), through which the journal can be passed. The journal has a retaining head (12) that can be press-fitted with the side wall in a direction at right angles to the cover plate. The roller shutter device comprises side walls adjacent to a cover plate with an edge flange, located in the top of an opening in a building. The winding shaft secured between the side walls is used to mount a box containing the apron (3) for covering the opening. Guide rails (8) on either side of the opening include guide channels (9) for receiving the apron edges and insertion channels (11) for receiving the journals.
Patent DE-10004668-A1 (DE)
Title: Height adjustment device for shopping trolley handle, with adjustable elements and lock, adjustment being by gas spring, telescopic spring or other such means
Inventor: SAREIK ULRICH
IPC: B62B5/06
Filed: 2000-02-03
Abstract: The height adjustment device has a handle bar and side fixing bars connected by an adjustable element which can be locked either at specific points or anywhere by known means. The height and length adjustment is achieved by gas springs, telescopic springs, rack-and-pinion devices, eccentric disks or other means.
Patent DE-10005182-A1 (DE)
Inventor: GREIF HUBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-02-05
Abstract: The invention relates to an electromagnetic injection valve, for controlling a fuel amount to be injected into an internal combustion engine, comprising a valve body which may be displaced by an electromagnetic coil system, co-operating with a magnet armature of the electromagnetic coil system. According to the invention, the electromagnet coil system comprises at least two concentrically arranged coils (32-1, 32-2), said coils (32-1, 32-2) are arranged in a magnetic circuit, such that a first pole body (42-2) is arranged between two adjacent coils and a second pole body (42-1, 42-3) is arranged adjacent to the inner and outer coil (32-1, 32-2), whereby the first and second pole bodies (42-1, 42-2, 42-3) are components of the magnetic circuit in the electromagnetic coil system and each adjacent coil  (32-1, 32-2) may be activated in the opposing sense to each other, by a common activation current (40).
Patent DE-10007261-A1 (DE)
Title: Piezoelectric ceramic composition, especially for piezoelectric ceramic filters, oscillators and vibrators, is based on a low sintering temperature strontium-bismuth niobate-tungstate
Inventor: KIMURA MASAHIKI
IPC: H01L41/187
Filed: 2000-02-07
Abstract: A piezoelectric ceramic composition is based on a strontium-bismuth niobate-tungstate of specified composition. A novel piezoelectric ceramic composition contains a main component of formula: (a) SrBi2(Nb1-yWy)2O9, where y = greater than 0 to 0.3; (b) (Sr1-xM'x)Bi2(Nb1-yWy)2O9, where M' = a divalent metal other than Sr or a trivalent metal other than Bi, x = greater than 0 to 0.3 and y = greater than 0 to 0.3; or (c) (Sr1-xM2x/3)Bi2(Nb1-yWy)2O9, where M = a trivalent metal other than Bi, x = greater than 0 to 0.45 and y = greater than 0 to 0.3. An independent claim is also included for a piezoelectric ceramic device comprising electrodes (14a, 14b, 14c) and a piezoelectric ceramic (12) of the above composition.
Patent DE-10007482-A1 (DE)
Title: Tufting of fabrics with three-dimensional patterning, comprises controlled variation of base fabric speed between inserting successive tufts
IPC: D05C15/34
Filed: 2000-02-18
Abstract: The movement of the base fabric (6) between successive stitches of the tufting needles (2) is varied in a controlled manner. Preferably several types of tufting yarns (3, 4) are used, yarn selection and base fabric movement being controlled electrically by a computer (26). An independent claim is also included for a tufting machine with an electrically controlled drive (19, 21) for the base fabric (6).
Patent DE-10008486-A1 (DE)
Title: High frequency plasma source with support for field coil, gas distribution and plasma jet extraction, has additional high frequency matching network
Inventor: DAHL ROLAND
IPC: H01J37/32
Filed: 2000-02-24
Abstract: In the interior of the plasma source, there is an additional high frequency massing network (2)
Patent DE-10009749-A1 (DE)
Title: Rectangular electric connector mounts slider on contact, such that contact elements are fixedly mounted in the detent portion of contact
Inventor: FUEHRER THOMAS CHRISTIAN
IPC: H01R13/436
Filed: 2000-03-01
Abstract: A slider of insulation section (12) of a connector unit (10), is held on a contact, such that contact elements (20,21) are fixedly mounted in the detent portion of the contact.  An Independent claim is also included for connector unit.
Patent DE-10010451-A1 (DE)
Title: Production of thermoplastic filler, used for eliminating surface damage to concrete or asphalt surfaces, involves homogeneously mixing gravel, sand, finely ground material and bituminous binder, and rapidly adding coolant
Inventor: HART RAINER R
IPC: E01C19/10
Filed: 2000-03-03
Abstract: Production of a thermoplastic filler comprises homogeneously mixing gravel, sand, a finely ground material and a bituminous binder at 180-240[deg] C; and rapidly adding a coolant to the constantly moving mixture. Preferred Features: The components of the mixture are (in wt.%): 30-60 gravel, 10-40 sand, 15-30 finely ground material and 6-10 binder. The mixture is hydraulically bloomed or bloomed using a polymer.
Patent DE-10011533-A1 (DE)
Title: Method for targeted advertising in airport; involves using at least one image, logo, text, legend, illustration or projection on at least one transport belt, travelator, conveyor belt or supply belt
Inventor: KIRCHHOF THOMAS
IPC: G09F19/22
Filed: 2000-03-13
Abstract: The method involves using at least one partial image, image, logo, text, legend, illustration or projection on at least one transport belt, travelator, conveyor belt or supply belt. The image or other projection may be completely or partially displayed on the transport or conveyor belt.