baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10242422-B4 (DE)
Title: Läppscheibe, die eine Schicht aufweist, die Krümmungen optischer Flächen auf Linsen anpaßbar ist und Verfahren für die Feinbearbeitung optischer Flächen
Inventor: DOOLEY JONATHAN M
IPC: B24B13/01
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Feinbearbeitung einer optischen Fläche (64) einer Linse, wobei
die Vorrichtung folgende Bestandteile umfasst:  Anpassbare Läppscheibe
(12) für
die Feinbearbeitung einer Linsenoberfläche,  die folgendes umfasst:  eine
starre Grundfläche
(18), die eine Grundkrümmung
definiert,  eine Bearbeitungsfläche (22), die im wesentlichen
an der Grundfläche
(18) anliegt, um so mit einer ausgewählten optischen Fläche in Berührung zu
kommen und sich der Krümmung
der ausgewählten
optischen Fläche
anzupassen, und  eine wahlweise anpassbare Substanz (24), die
eine Schicht bildet, die sich zwischen der starren Grundfläche (18)
und der Bearbeitungsfläche
(22) erstreckt und wahlweise zwischen einem festen und flüssigen Zustand
wechseln kann, wobei die Substanz (24) in ihrem flüssigen Zustand
eine Bewegung der Bearbeitungsfläche
(22) in Bezug auf die Grundfläche
(18) ermöglicht,
um der Krümmung der
ausgewählten
optischen Fläche
konform zu folgen, und die Substanz (24) in ihrem festen Zustand
die Bearbeitungsfläche
in einer Stellung fixiert, die mit der...
Patent DE-10242577-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem
Inventor: WIESHOFF RAINER
IPC: G08B25/00
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-08-17
Abstract: Sicherungssystem
(10) für
ein elektrisches Gerät,
bei dem in einen zur Bespeisung einer Alarmeinrichtung (16) mit
einer Betriebsspannung vorgesehenen Alarmstromkreis (14) ein Unterbrecherschalter
(22) geschaltet ist, der mittels der zur Energieversorgung des Gerätes anliegenden
Netzspannung dann geöffnet
gehalten wird, wenn das Gehäuse
(12) des Gerätes
mit Erdpotential verbunden ist, und der geschlossen wird, wenn das
Gehäuse
(12) des Gerätes
vom Erdpotential getrennt wird, wobei ein dem Unterbrecherschalter
(22) zugeordneter Betriebsstromkreis (26) über das Gehäuse des Gerätes und über den Schutzleiter (42) des
dem Gerät
zugeordneten Stromversorgungskabels (6) geschlossen ist.
Patent DE-10246756-B4 (DE)
Title: Branderkennungsverfahren und Brandmelder zu dessen Durchführung
Inventor: POLITZE HEINER
IPC: G08B17/107
Filed: 2002-10-07
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Branderkennung nach dem Streulichtprinzip durch gepulste Einstrahlung
einer Strahlung einer ersten Wellenlänge längs einer ersten Strahlungsachse
sowie einer Strahlung einer zweiten, demgegenüber kürzeren Wellenlänge längs einer
zweiten Strahlungsachse in ein Messvolumen und getrennte Messung
der an in dem Messvolumen befindlichen Partikeln gestreuten Strahlungen
unter einem Vorwärtsstreuwinkel von
mehr als 90° und
unter einem Rückwärtsstreuwinkel von
weniger als 90°,
dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungen der ersten und der
zweiten Wellenlänge
von gegenüberliegenden
Seiten längs
zusammenfallender Strahlungsachsen in das Meßvolumen eingestrahlt werden und
dass die Streustrahlung der ersten und diejenige der zweiten Wellenlänge auf
gegenüberliegenden
Seiten der Meßkammer
auf der gleichen Hauptachse gemessen und getrennt ausgewertet werden.
Patent DE-10249117-B4 (DE)
Title: Aus Blechpressteilen bestehende Mittelsäule, einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MIESLINGER STEFAN
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-10-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Aus
Blechpressteilen bestehende Mittelsäule einer Kraftfahrzeugkarosserie
im Wesentlichen bestehend aus einem außenliegenden und einem innenliegenden
Blechpressteil, wobei letzteres zumindest zwei, im Abstand voneinander
liegende, rinnenförmige
Vertiefungen aufweist, die wenigstens teilweise über die Höhenerstreckung der Tragsäule verlaufen,
dadurch gekennzeichnet, dass die rinnenförmigen Vertiefungen (20') des
innenliegenden Blechpressteils (20) der Fahrzeugaußenseite
(a) zugewandt sind, wobei sich die rinnenförmigen Vertiefungen bis nahe
zu einem fahrzeugaußenseitigen
Seitenwandelement (1) erstrecken, und dass die Mittelsäule (2)
aus einem untenliegenden und einem obenliegenden Säulenabschnitt
2' und 2'' besteht, wobei der obenliegende Säulenabschnitt (2'') das mit
den rinnenförmigen
Vertiefungen (20') versehene, innenliegende Blechpressteil (20)
aufweist.
Patent DE-10254500-B4 (DE)
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B42D15/10
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-03-16
Abstract: The invention relates to an optically variable element which at least in surface portions has an interface embedded between two layers and which forms an optically effective structure, that interface having a free-form surface which appears three-dimensionally for a viewer. To emphasise that free-form surface the invention provides that the free-form surface is formed by a partial region of the interface, which is of a lens-like configuration and which produces a magnification, reduction or distortion effect. The invention also provides the use of such optically variable elements as a security element to prevent forgery of value-bearing documents or for articles to be safeguarded, in particular as part of the decorative layer arrangement of a transfer or laminating film.
Patent DE-10326501-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbeschriftbares mehrschichtiges Etikettenmaterial
Inventor: BISCHOFF JOHANNES
IPC: G03C11/14
Filed: 2003-06-10
Granted: 2007-04-26
Abstract: Laserstrahlbeschriftbares
mehrschichtiges Etikettenmaterial, mit einer ersten Schicht (210)
und mit einer zweiten, von der ersten Schicht (210) optisch differierenden
Schicht (230), wobei die zweite Schicht (230) mittels Laserstrahlung
entsprechend einem gewünschten
Schrift- oder Druckbild
unter Sichtbarmachung der Oberfläche
der ersten Schicht (210) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
den Schichten eine energieabsorbierende Zwischenschicht (220) angeordnet
ist, welche den Abtrag der von dem Laserstrahl (310) getroffenen
Teile der zweiten Schicht (230) ermöglicht, ohne daß ein Abtrag
der ersten Schicht (210) erfolgt.
Patent DE-10332869-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Saugförderanlage und Saugförderanlage
Inventor: KUEKENSHOENER UDO
IPC: B65G53/66
Filed: 2003-07-19
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Saugförderanlage
für den
pneumatischen Transport von Leichtgütern, wie Schnitttabaken, Tees,
die ein Förderrohr,
einen daran anschließenden
Separator zum Ausschleusen des Leichtgutes aus dem Luftstrom und
ein an den Separator angeschlossenes Saugrohr aufweist, in welchem
eine verstellbare Drosselklappe zur Steuerung des Lufstroms angeordnet
ist, wobei eine Regeleinrichtung vorhanden ist, welche ein Signal
zur Verstellung der Drosselklappe zwecks Einhaltung einer vorgegebenen
Fördergeschwindigkeit
im Förderrohr
in Abhängigkeit
von zumindest einem Differenzdruckmeßwert erzeugt, wozu an zwei
in Strömungsrichtung
hintereinanderliegenden Meßstellen
der Druck im Lufstrom gemessen und aus den Druckmeßwerten
der Differenzdruckmeßwert
gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Meßstrecke mit den zwei Meßstellen
am Förderrohr
bestimmt und über
diese Meßstrecke hinweg
der Druckverlust im Lufstrom gemessen und als Differenzdruckmeßwert zur
Bildung des Stellsignals für
die Drosselklappe in der Regeleinrichtung ausgewertet wird, neben
dieser Meßstrecke
ein weiterer Meßpunkt
am Förderrohr
vorgesehen wird und mit dem an diesem Meßpunkt gemessenen Systemunterdruckwert
der...
Patent DE-10333703-B4 (DE)
Title: Ballspielschläger
Inventor: SCHWENGER RALF
IPC: A63B59/00
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: Ballspielschläger, insbesondere
Tennisschläger,
mit einem von einem Spannrahmen (2) mit Bespannung (3) gebildeten
Schlägerkopf
und mit einem an dem Spannrahmen (2) beispielsweise über ein
Herzstück (5)
anschließenden
und von einem Griffschaft oder Schlägerhals (6) und einem Handgriff
gebildeten Griffteil (7), sowie mit Dämpfungsmitteln (17) an wenigstens
einem Bereich des Schlägerrahmens,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Dämpfungsmittel
(17) eine in ihrer Viskosität
durch ein elektrisches und/oder magnetisches Feld steuerbare Dämpfungsflüssigkeit
enthalten, und daß eine
elektrische Steuereinrichtung (20) zur Änderung der Viskosität der Dämpfungsflüssigkeit
vorgesehen ist.
Patent DE-10334402-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Drehmomentübertragung
Inventor: GORMAN MICHAEL JOSEPH
IPC: F16D25/0638
Filed: 2003-07-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Drehmomentübertragungsanordnung mit
mehreren Betriebsarten, umfassend:  ein Plattentragelement (18)
mit einer Achse (22),  eine Platte (29), die mit dem Plattentragelement
(18) derart verbunden ist, dass die Platte (29) axial in Bezug auf
das Plattentragelement (18) zwischen einer ersten Stellung und einer
zweiten Stellung in Ansprechen auf aufgebrachte axiale Kräfte bewegbar
ist, und  ein Bewegungssperrteil (36) in ausreichender Zusammenwirkung
mit der Platte (29), um selektiv eine axiale Bewegung der Platte
(29) zu sperren, wobei das Bewegungssperrteil (36) in Ansprechen
auf eine erste axiale Kraft eine Bewegung der Platte (29) aus der
ersten Stellung sperrt, und in Ansprechen auf eine zweite axiale
Kraft, die größer als
die erste axiale Kraft ist, eine Bewegung der Platte (29) in Richtung
der zweiten Stellung zulässt,
so dass die Anordnung in mehr als einer Betriebsart betreibbar ist,
und wobei sich das Bewegungssperrteil (36) zwischen dem Plattentragelement
(18) und der Platte (29) erstreckt,...
Patent DE-10334832-B4 (DE)
Title: Steuerkreis zum Ansteuern eines Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: OHI TAKESHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2003-07-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Steuerkreis
zum Ansteuern eines Leistungshalbleiterbauelements, wobei der Steuerkreis umfasst:  eine
Steuereinrichtung (12, 13, 14a und 15), um das Schalten des Leistungshalbleiterbauelements
gemäß eines
von außerhalb
des Steuerkreises an dieses geschickten Einschalt- oder Ausschaltbefehls
zu steuern;  eine Erfassungseinrichtung (34, 35) für steuerbare
Variablenwerte, um einen von der Steuereinrichtung gesteuerten und
auf das Leistungshalbleiterbauelement angewandten Variablenwert
nur während
eines Übergangszeitraumes
zu erfassen, der unmittelbar oder nach Ablauf einer vorbestimmten
Zeitspanne beginnt, nachdem die Steuereinrichtung einen Einschaltbefehl
erhalten hat, und endet, bevor eine Steuerspannung, die an einem
Steueranschluss des Leistungshalbleiterbauelements anliegt, einen
vorbestimmten Spannungswert erreicht; und  eine Unregelmäßigkeitserfassungseinrichtung
(31, 33, 36 bis 43) zur Überwachung
des steuerbaren Variablenwerts, der von der Erfassungseinrichtung
für steuerbare
Variablenwerte erfasst wird, um das Auftreten einer Unregelmäßigkeit
im Leistungshalbleiterbauelement zu erfassen.
Patent DE-10340615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer biaxial strukturierten metallischen Schicht und nach dem Verfahren hergestellte Schicht
Inventor: YOO JAI-MOO
IPC: C25D3/56
Filed: 2003-09-03
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Herstellen einer biaxial strukturierten Metallschicht
mittels einer Galvanisiervorrichtung, die eine Anode (4) und eine
in eine Galvanisierlösung
(2) getauchte Kathode (5) aufweist, wobei die Oberfläche der
Kathode (5) aus einem biaxial strukturierten Metallmaterial oder
einem Einkristall hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kathode (5) rotiert wird, um darauf eine biaxial strukturierte
Metallschicht zu formen, bevor die biaxial strukturierte Metallschicht
abgezogen und auf eine Aufnahmerolle (6) aufgewickelt wird.
Patent DE-10342531-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Haushaltgerät
Inventor: BALK KATJA
IPC: A47L15/42
Filed: 2003-09-12
Granted: 2014-09-11
Abstract: Steuerung für ein Haushaltgerät, insbesondere ein Gargerät, die zur Steuerung verschiedener Betriebsarten des Haushaltgeräts ausgestaltet ist, mit einer Eingabeeinrichtung (4) und einer Anzeigeeinrichtung (3), wobei die Eingabeeinrichtung (4) ein Auswahlelement (5) zum Aufrufen eines Auswahlmenüs zur Auswahl einer Betriebsart aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswahlelement (5) ein Drehschalter (11) zur Einstellung von verschiedenen Betriebsarten mit einer zusätzlichen Schalterstellung (P) zum Aufrufen des Auswahlmenüs ist.
Patent DE-10347446-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufheizung und zur Desulfatisierung eines Hauptkatalysators einer mehrflutigen Abgaslage einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N13/04
Filed: 2003-10-13
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Aufheizung und zur Desulfatisierung eines Hauptkatalysators einer mehrflutigen Abgasanlage einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs mit wenigstens zwei parallel geschalteten und dem Hauptkatalysator vorgeschalteten Vorkatalysatoren, die über entsprechende Abgaspfade jeweils nur von einem Teil der Zylinder mit Abgas beaufschlagt werden, wobei dem Hauptkatalysator über wenigstens einen der Vorkatalysatoren als Fett-Vorkatalysator ein fetter Abgasstrom und über wenigstens einen der Vorkatalysatoren als Mager-Vorkatalysator ein magerer Abgasstrom zugeführt wird zur Aufheizung des Hauptkatalysators auf eine Desulfatisierungstemperatur mittels exothermer Reaktion von Schadstoffkomponenten in dem Hauptkatalysator, wobei während einer vorgebbaren Desulfatisierungszeitdauer dem Hauptkatalysator dem wenigstens einen Fett-Vorkatalysator kommend stets ein fetter Vorkatalysator-Abgasstrom und von dem wenigstens einen Mager-Vorkatalysator kommend stets ein magerer Vorkatalysator-Abgasstrom zugeführt wird dergestalt, dass der Lambdawert dieses fetten Vorkatalysator-Abgasstromes innerhalb des fetten Bereichs (λ < 1) und/oder der Lambdawert dieses mageren Vorkatalysator-Abgasstromes innerhalb des mageren Bereichs (λ > 1) jeweils zeitlich über die Desulfatisierungszeitdauer gesehen so variierbar ist, dass der Hauptkatalysator...
Patent DE-19618159-B4 (DE)
Title: Herstellung einer Kohlebürstenträgerplatte für einen Elektromotor
Inventor: STEINMUELLER KURT
IPC: H02K15/00
Filed: 1996-05-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kohlebürstenträgerplatte
für einen
Elektromotor, wonach ein Blechzuschnitt für Leiterbahnen durch einen
Schieber in eine erste Spritzgießmaschine eingebracht wird,
vor dem Eintritt einer Spritzmasse von bewegten Schneidstempeln und
Gegenhaltern Trennstege zwischen Leiterbahnen und/oder klammerartigen
Befestigungsteilen des Blechzuschnitts durchgeschnitten und abgebogen
werden, die Abbiegungen beim Spritzvorgang allseitig in Spritzmasse
eingebettet werden und nach Öffnen
der ersten Spritzgießmaschine
das Formteil durch einen Manipulator in eine zweite Spritzgießmaschine überführt und
dort mit einer Siliconmasse überspritzt
wird.
Patent DE-19627912-B4 (DE)
Title: Dichtung für ein Fahrzeug-Faltschiebedach
Inventor: MACIEJEWSKI BERNHARD
IPC: B60J10/82
Filed: 1996-07-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Dichtung
für ein
Fahrzeug mit einem einem Dachausschnitt zugeordneten Faltschiebedach, dessen
Außenverdeck
mit einem in Fahrtrichtung vorn liegenden Bereich im Schließzustand
auf der auf einen Flansch eines den Dachausschnitt begrenzenden
Rahmens aufgesteckten Dichtung liegt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Dichtung mit wenigstens einer in ihrem oberen Bereich (4) angeformten,
in Fahrtrichtung weisenden Lippe (13) versehen ist, die im Schließzustand
elastisch an dem Außenverdeck
(16) anliegt, wobei die Lippe (13) zusammen mit dem vorderen Bereich
der Dichtung einen Stau- und Umlenkkanal (18) bildet.
Patent DE-19642003-B4 (DE)
Title: Tonerzuführeinheit und dazugehöriges Bilderzeugungsgerät
Inventor: TATSUMI KENZOU
IPC: H04N1/31
Filed: 1996-10-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Tonerzuführeinheit
(6) für
ein Bilderzeugungsgerät,  – die lösbar an
ein Prozessgehäuse
(4) des Bilderzeugungsgerätes
anbringbar ist und die einen Tonermagazinabschnitt (40) zur Aufnahme
einer Tonerflasche (38) und von daraus ausgetretenem Toner aufweist,  – wobei
Toner durch einen Öffnungsabschnitt
(48) aus dem Tonermagazinabschnitt (40) in einen Raum zwischen dem Öffnungsabschnitt
(48) und einer Tonerzuführöffnung (54) in
der Tonerzuführeinheit
(6) gelangt (C),  – wobei
eine Tonerzuführöffnung (54)
in der Tonerzuführeinheit
(6) einer Toneraufnahmeöffnung
(56) im Prozessgehäuse
(4) so gegenüberliegt,
dass Toner aus der Tonerzuführeinheit
(6) über
die Tonerzuführöffnung (54) und
die Toneraufnahmeöffnung
(56) in das Prozessgehäuse
(4) gelangen (D) kann, wenn die Tonerzuführeinheit (6) an das Prozessgehäuse (4)
des Bilderzeugungsgeräts
angebracht ist;  – wobei
die Tonerzuführeinheit
(6) ein Verschlussteil (88) zum Öffnen
und Schließen
der Tonerzuführöffnung (54) umfasst;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Verschlussteil (88) ein biegbares elastisches Teil (90) zum Öffnen und
Schließen
der...
Patent DE-19649272-B4 (DE)
Title: Filter für einen Steuerstabantrieb
Inventor: SRIDHAR BETTADAPUR NARAYANARAO
IPC: G21C19/00
Filed: 1996-11-28
Granted: 2008-03-27
Abstract: Filter
für einen
Steuerstabantrieb von eines Kernreaktors, wobei der Filter an einem
Verbindungsstück
(18) befestigt ist, das sich von einem Anschlagkolben nach oben
erstreckt und einen Basisabschnitt (38) und einen gelochten Filterabschnitt
(42) aufweist, von denen der Basisabschnitt (38) eine Aussparung
(44) zur Aufnahme des Verbindungsstücks aufweist und durch zwei
parallele Federarme (56, 58) begrenzt ist, durch die das eingefügte Verbindungsstück elastisch
umgreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Federarme
(56, 58) einen im Wesentlichen quadratischen Querschnitt aufweisen
und die Aussparung (44) durch einen radialen Ausschnitt gebildet
ist, der eine Befestigung des Filters (20) an dem Verbindungsstück (18)
durch eine seitliche Schiebebewegung ermöglicht.
Patent DE-19655324-B4 (DE)
Title: Thread cutter for multi:head chain:stitch sewing machine - has system to hold cut thread end with positioning for threading through the needle
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05B65/00
Filed: 1996-03-14
Granted: 2009-07-16
Abstract: The thread cutter for a chainstitch sewing machine has a moving blade (53) in the gap between an upper surface of the eyelet assembly and a lower surface of the sewing plate (75), to be moved in and out by a drive (52, 56). A stationary blade (58) is under the sewing plate (75) to work with the moving blade (53) to cut the upper thread when the blade (53) is retracted. A thread retaining plate (62) holds a cut thread end at the side of the eyelet assembly in a given position, through a further retraction of the moving blade (53) after thread cutting. Also claimed is a drive mechanism for a multihead sewing machine with a drive unit to operate an appropriate retraction unit, separately, in a selected machine head. When the retraction units are operated together in a number of machine heads, to withdraw the needle shafts (22) and pressers (54), the locks are released between the needle shaft cam discs and the needle shaft drive levers and between the presser cam discs (18) and presser drive levers in the heads.
Patent DE-19703458-B4 (DE)
Title: Luftkraftstoffverhältnissensor
Inventor: WATANABE ISAO
IPC: G01N27/417
Filed: 1997-01-30
Granted: 2008-06-19
Abstract: Luftkraftstoffverhältnissensor
(1) mit:  einem Gehäuse
(4), welches eine Achse in Längsrichtung aufweist;  einem
in dem Gehäuse
(4) angeordneten Erfassungselement (3);  einer aus Metall gebildeten
Abdeckung (11, 12, 13), die an einem Ende des Gehäuses (4)
angeordnet ist;  Leitungsdrähten
(16, 18, 19), die durch die Abdeckung (11, 12, 13) hindurchtreten,
zum elektrischen Anschluß an
das Erfassungselement (3); und  einem mit der Abdeckung (11,
12, 13) verbundenen elektrischen Isolierungsteil (15), das aus einem
elastischen Material gebildet ist, wobei das elastische Isolierungsteil
Löcher
(20) zum Durchlassen der jeweiligen Leitungsdrähte (16, 18, 19) aufweist und
mit der Abdeckung durch Falten der Abdeckung radial nach innen derart
verbunden ist, daß das
elastische Isolierungsteil radial nach innen deformiert ist;  wobei
das elastische Isolierungsteil (15) in einer Ebene quer zu der Achse
eine minimale Dicke von 1 mm oder mehr an einem Teil zwischen den
Löchern
(20), welche benachbart zueinander angeordnet...
Patent DE-19711145-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer mit Zwischenscheibe, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEMERYCK BRUNO
IPC: F16F15/123
Filed: 1997-03-18
Granted: 2008-01-03
Abstract: Torsionsdämpfer, umfassend
zwei koaxiale Teile (1, 2, 3–4),
die im Verhältnis
zueinander winklig auf einer begrenzten Weglänge entgegen ersten elastischen
Mitteln (30) und axial wirksamen ersten Reibungsmitteln (6, 41,
42) beweglich gelagert sind, wobei einer der besagten Teile zwei
Führungsscheiben
(2, 3) umfasst, die beiderseits einer Mitnehmerscheibe (4) angeordnet
sind, die zu dem anderen der besagten Teile gehört, der aus der Mitnehmerscheibe
(4) und einer Nabe (5) in koaxialer Anordnung besteht, die im Verhältnis zueinander
winklig entgegen zweiten elastischen Mitteln (40) in einem Winkelauslenkungsbereich
beweglich sind, der durch entsprechende, mit Umfangsspiel wirksame
Zahnungen (70, 71) der Mitnehmerscheibe (4) und der Nabe (5) definiert
ist, und wobei die besagten ersten Reibungsmittel eine Zwischenscheibe (6)
umfassen, die ein Abstandsstück
zwischen der Mitnehmerscheibe (4) und einer der Führungsscheiben
(2, 3) bildet, die als erste Führungsscheibe
(2) bezeichnet wird, während
dritte elastische Mittel (8) vorgesehen und zwischen den Zahnungen
(70, 71) der Mitnehmerscheibe...
Patent DE-19713796-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kochgerät, besonders Friteuse
Inventor: BOIS BERNARD
IPC: H05B3/42
Filed: 1997-04-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Elektrisches
Kochgerät,
besonders Friteuse, die ein isolierendes Gehäuse (12) mit zwei beabstandeten
Mänteln,
einem Außenmantel
(13) und einem Innenmantel (14), einen Kochtopf (22), der abnehmbar
im Gehäuse
(12) und beabstandet vom Innenmantel (14) des Gehäuses gehalten
ist, und eine elektrischen Heizvorrichtung (30) aufweist, die im
Raum (33) befestigt ist, der den Boden (24) des Kochtopfes (22)
vom Boden (35) des Innenmantels (14) des Gehäuses trennt, und die einen
ummantelten Heizwiderstand (26) aufweist, der sich flach erstreckt
und mit welchem im wesentlichen der gesamte Boden (24) des Kochtopfes
(22) in direkten Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizvorrichtung
(30) weiterhin einen Wärmereflektor
(38) aufweist, der fest am Innenmantel (14) des Gehäuses (12)
und mit geringem Abstand (d) unter dem ummantelten Heizwiderstand
(26) angeordnet ist, so daß die
Wärmestrahlung
des Heizwiderstands auf den gesamten Boden (24) des Topfes (22)
konzentriert wird.
Patent DE-19730993-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsvorrichtung zum allseitigen Beschichten von Substraten durch Rotation der Substrate im Partikelstrom
Inventor: RICK ALFRED
IPC: C23C14/22
Filed: 1997-07-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vakuumbeschichtungsvorrichtung zum
allseitigen Beschichten von Substraten (3, 3', 3'', 3''') durch
Rotation der Substrate in einem Partikelstrom (2), bestehend aus
einer Vakuumkammer mit einer Materialquelle (13), aus einem Substrathalter
(6) mit einer Halterung (19) für
die Substrate (3, 3', 3', 3''') gegenüber der Materialquelle (13)
und aus einem dem Substrathalter (6) zugeordneten Antrieb (10, 11,
21) für
die Erzeugung einer Rotations- und Verschiebebewegung der Substrate,
wobei der Substrathalter (6) aus einem in drei sich winklig zueinander erstreckende
Schenkel (7, 8, 9) aufgeteilten Hohlprofilzuschnitt gebildet ist,
wobei der erste (7) mit dem zweiten Schenkel (8) einen stumpfen
Winkel (α)
einschließt
und der zweite und dritte Schenkel (8 und 9) zusammen ein etwa rechtwinkliges
Knie bilden, und die Substrate (3, 3', 3'', 3''') am Ende des dritten
Schenkels (9) gehalten sind, wobei die Längsachse (1) des ersten Schenkels
(7) etwa den zentralen Bereich der Substrate schneidet und der Substrathalter (6)
motorisch angetrieben...