baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013349-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren und Kommunikationssystem mit Paketabstands- und Paketlängen-Regelung
Inventor: HELMER ANDREAS
IPC: H04L1/16
Filed: 2008-03-10
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Kommunikation mittels einer digitalen paketbasierten Kommunikationsverbindung, wobei ein erster Teilnehmer (10) Steuer-Datenpakete (S1, S2, S3, S4, S5, S6) an einen zweiten Teilnehmer (11) sendet und der zweite Teilnehmer (11) Nutz-Datenpakete (E1, E2, E3, E4, E5, E6) an den ersten Teilnehmer (10) sendet, wobei der Empfang eines Steuer-Datenpakets (S1, S2, S3, S4, S5, S6) den Versand eines Nutz-Datenpakets (E1, E2, E3, E4, E5, E6) anstößt, wobei Nutz-Datenpakete (E1, E2, E3, E4, E5, E6) und Steuer-Datenpakete (S1, S2, S3, S4, S5, S6) in Bursts (20, 21, 22, 23, 24, 25, 80, 81, 82, 83, 84, 85) aus einem oder mehreren direkt aufeinanderfolgenden Datenpaketen gesendet werden, wobei jedes Nutz-Datenpaket (E1, E2, E3, E4, E5, E6) und jeder Burst (20, 21, 22, 23, 24, 25, 80, 81, 82, 83, 84, 85) eine definierte Länge haben, wobei jeweils zwei von einem Teilnehmer (10, 11) gesendete Bursts (20, 21, 22, 23, 24, 25, 80, 81, 82, 83, 84, 85) durch einen definierten zeitlichen Abstand (54, 91) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei Feststellung eines Verlusts an Nutzdaten-Datenpaketen (E1, E2, E3, E4, E5, E6) oberhalb eines bestimmten Anteils durch den ersten Teilnehmer (10) die Steuer-Datenpakete (S1, S2, S3, S4, S5, S6) dergestalt verändert werden, dass die Länge der Bursts (20, 21, 22, 23, 24, 25, 80, 81, 82, 83, 84, 85) verringert wird, und dass die Kommunikationsverbindung mittels des SNMP-Protokolls hergestellt wird, dass der erste Teilnehmer (10) ein Manager ist, und dass der zweite Teilnehmer (11) ein Agent ist.
Patent DE-102008023100-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren für den Fahrzeugzwischenabstand
Inventor: ISAJI KAZUYOSHI
IPC: B60W40/04
Filed: 2008-05-09
Granted: 2020-11-12
Abstract: Steuervorrichtung für den Fahrzeugzwischenabstand, aufweisend:eine Abstandserkennungseinheit, die einen Abstand (D) zwischen einem Eigenfahrzeug und einem vorderhalb liegenden Objekt zu erkennen vermag, das vorderhalb des Eigenfahrzeugs vorhanden ist;eine Relativgeschwindigkeitserkennungseinheit, die eine Relativgeschwindigkeit (Vr) des Eigenfahrzeugs gegenüber dem vorderhalb liegenden Objekts zu erkennen vermag;eine Ermittlungsindexberechnungseinheit, die einen Korrektur-Abstandszustands-Ermittlungsindex (KdBc), der einen Abstandszustand zwischen dem Eigenfahrzeug und dem vorderhalb liegenden Objekt darstellt, auf der Grundlage einer Änderung im Erscheinungsbild des vorderhalb liegenden Objekts im Gesichtsfeld eines Fahrers des Eigenfahrzeugs pro Einheitszeit (dS/dt) zu berechnen vermag, wobei der Korrektur-Abstandszustands-Ermittlungsindex (KdBc) größer wird, wenn die Relativgeschwindigkeit (Vr) des Eigenfahrzeugs gegenüber dem vorderhalb liegenden Objekts größer ist, und wobeieine Anstiegsrate des Korrektur-Abstandszustands-Ermittlungsindex mit abnehmendem Abstand (D) zwischen dem Eigenfahrzeug und dem vorderhalb liegenden Objekt bei jeder Relativgeschwindigkeit (Vr) größer wird, wenn der Abstand (D) zwischen dem Eigenfahrzeug und dem vorderhalb liegenden Objekt abnimmt; undder Korrektur-Abstandszustands-Ermittlungsindex (KdBc) größer wird, wenn eine Geschwindigkeit (Vp) des vorderhalb liegenden Objekts bei jeder Relativgeschwindigkeit (Vr) zunimmt;eine Indexvergleichseinheit, die zu bestimmen vermag, ob der Korrektur-Abstandszustands-Ermittlungsindex (KdBc) kleiner als ein bestimmter Schwellenwert (KdBct) des Korrektur-Abstandszustands-Ermittlungsindex (KdBc) ist, wobei der bestimmte Schwellenwert (KdBct) durch den Abstand (D) zwischen dem Eigenfahrzeug und dem vorderhalb liegenden Objekt eindeutig definiert ist; undeine Unterstützungssteuereinheit, die einen Beschleunigungssteuervorgang durchzuführen vermag, um das Eigenfahrzeug zu beschleunigen, wenn die Indexvergleichseinheit bestimmt, dass der Korrektur-Abstandszustands-Ermittlungsindex (KdBc) kleiner als der bestimmte Schwellenwert (KdBct) des Korrektur-Abstandszustands-Ermittlungsindex ist.
Patent DE-102008023397-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Regeneration elektrisch beheizter Partikelfilter für Hybridfahrzeuge
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-05-13
Granted: 2011-04-07
Abstract: Steuersystem zum Steuern einer Regeneration eines Partikelfilters (34) für ein Hybridfahrzeug (10), umfassend:  ein Regenerationsmodul (80), das elektrischen Strom zu dem Partikelfilter (34) steuert, um eine Regeneration einzuleiten;  ein Brennkraftmaschinensteuermodul (84), das den Betrieb einer Brennkraftmaschine (12) des Hybridfahrzeugs (10) beruhend auf der Steuerung des elektrischen Stroms zu dem Partikelfilter (34) steuert; und  ein Ausbreitungsmodul (86), das einen Ausbreitungsstatus (94) der Verbrennung von Partikelmaterial in dem Partikelfilter (34) schätzt und wobei das Regenerationsmodul (80) beruhend auf dem Ausbreitungsstatus (94) ermittelt, dass die Regeneration vollständig ist.
Patent DE-102008037660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Taktsignalsynchronisierung mit inhärenter Funktionalität zur Korrektur von Tastgraden
Inventor: SPIRKL WOLFGANG DR
IPC: H03K5/13
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Taktsignalsynchronisierung, die Folgendes aufweist: eine Verzögerungsschaltung mit einer variablen Verzögerungszeit, die ein ankommendes Taktsignal oder ein daraus generiertes Signal verzögert, um ein verzögertes Taktsignal auszugeben; einen Negator zum Invertieren des verzögerten Taktsignals, um ein invertiertes, verzögertes Taktsignal auszugeben; eine Verzögerungssteuerschaltung zum Steuern der Verzögerungsschaltung, um die Phasenbeziehung zwischen dem ankommenden Taktsignal und dem invertierten, verzögerten Taktsignal anzupassen; einen Phaseninterpolator; und eine Phaseninterpolator-Steuerschaltung; wobei der Phaseninterpolator das ankommende, mit einem Faktor (1 – p) multiplizierte Taktsignal zu dem invertieren, verzögerten, mit einem Faktor p multiplizierten Taktsignal addiert, um ein zusammengesetztes Signal an die Verzögerungsschaltung auszugeben, wobei p eine reelle Zahl größer als oder gleich 0 und kleiner als oder gleich 1 ist; die Phaseninterpolator-Steuerschaltung den Wert von p auf 0 einstellt, wenn das ankommende Taktsignal und das invertierte, verzögerte Taktsignal nicht phasengleich sind, und den Wert von p auf einen Wert größer als 0 und kleiner als oder gleich 1 einstellt, wenn das ankommende Taktsignal und das invertierte, verzögerte Taktsignal phasengleich sind.
Patent DE-102008042046-B4 (DE)
Title: Antriebsstranganordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: B60K17/344
Filed: 2008-09-12
Granted: 2015-04-30
Abstract: Antriebsstranganordnung für ein Fahrzeug mit einem Hauptgetriebe, welches eine zentrale hydraulische Versorgungseinheit zum Betätigen von Schaltelementen des Hauptgetriebes und ein Verteilergetriebe umfasst, dessen Abtrieb (10) mit einem Hinterachsdifferentialgetriebe gekoppelt ist, und wobei der Abtrieb (10) des Verteilergetriebes über ein Drehmomentübertragungselement zum Übertragen eines Antriebsdrehmoments auf ein Vorderachsdifferentialgetriebe mit einer Verbindungswelle koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Verteilergetriebe zugewandte Gehäuserückwand (4) des Getriebegehäuses (1) des Hauptgetriebes zumindest teilweise zum Aufnehmen einer Hydrauliksteuerung (3) zum Betätigen des Drehmomentübertragungselements ausgebildet ist.
Patent DE-102008058303-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebs und Antriebssystem
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: G05B9/03
Filed: 2008-11-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebs,wobei der Antrieb zumindest einen Motor, umfassend eine Rotorwelle, umfasst, die mit einem von zumindest einer eine bestrombare Bremsspule umfassenden Bremse (B) erzeugten Bremsmoment beaufschlagbar ist,wobei die Bremsspule mit zwei Schaltern (S1, S2), mittels derer jeweils der Spulenstrom steuerbar ist, in Reihe angeordnet ist,wobei für die Herstellung des unbestromten Zustandes der Bremsspule die Schalter (S1, S2) geöffnet werden und zeitabschnittweise einer der beiden Schalter (S1, S2), insbesondere kurzzeitig, ein Steuersignal erhält zur Erreichung des geschlossenen Zustandes in diesem Zeitabschnitt,wobei eine Überprüfung der Auswirkung dieses jeweiligen Steuersignals erfolgt und im Falle eines negativen Ergebnisses der Überprüfung- eine Warninformation herausgegeben,- und/oder der Antrieb in einen sicheren Zustand überführt wird,- und/oder eine Abschaltung des Antriebs ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Schalter (S1) von einer ersten Steuerschaltung und der zweite Schalter (S2) von einer zweiten Steuerschaltung angesteuert wird,wobei die Zustände beider Schalter (S1, S2) rückgemeldet werden an die den jeweiligen Schalter (S1, S2) ansteuernde Steuerschaltung und somit die Überprüfung der Auswirkung des jeweiligen Steuersignals mittels Überprüfung und/oder Vergleich (v) des jeweiligen Rückmeldesignals mit dem jeweiligen Steuersignal ausgeführt wird,wobei zur Überprüfung der Auswirkung des jeweiligen Steuersignals Werte einer Zustandsgröße zumindest der Bremse (B) bestimmt werden, insbesondere Spulenstromwerte, an der Spule anliegende Spannungswerte, Magnetfeldwerte,und/oderzur Überprüfung der Auswirkung des jeweiligen Steuersignals Werte des an der Rotorwelle einwirkenden Drehmoments, insbesondere Bremsmoments, und/oder Winkelgeschwindigkeitswerte der Rotorwelle bestimmt werden,und die bestimmten Werte an die jeweilige Steuerschaltung rückgemeldet werden.
Patent DE-102009001755-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BAQUEDANO OSES ANA VIRGINIA
IPC: H02G15/007
Filed: 2009-03-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Bei einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, die eine Bodenbaugruppe (10) und einen über der Bodenbaugruppe angeordneten Spülbehälter (20) aufweist, wobei an der Bodenbaugruppe (10) wenigstens eine Führungseinrichtung (12) zum Halten und Führen von ein oder mehreren Leitungen (31) der Geschirrspülmaschine (1) vorgesehen ist, ist die wenigstens eine Führungseinrichtung (12) integraler Bestandteil der Bodenbaugruppe (10).
Patent DE-102009002024-B4 (DE)
Title: Laminationsvorrichtung mit Dichtrahmen
Inventor: STEVENS HANS GERD
IPC: B30B5/02
Filed: 2009-03-31
Granted: 2015-01-08
Abstract: Laminationsvorrichtung zum Laminieren von Stapeln (100) von Bauteilen, wobei die Laminationsvorrichtung mindestens eine eine obere (11) und eine untere (12) Kammerwand umfassende evakuierbare Presskammer (10) zur Aufnahme eines oder mehrerer Bauteilstapel (100), ein oberhalb der Bauteilstapel vorgesehenes Releasesheet (22) sowie eine flexible Anpressmembran (20) umfasst, wobei zwischen der oberen und unteren Kammerwand (11, 12) ein um den Rand der Kammer umlaufender Dichtrahmen (30, 30') vorgesehen ist, der die Presskammer (10) luftdicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Dichtrahmens (30, 30') mindestens ein im Wesentlichen parallel zu den Kammerwänden (11, 12) verlaufendes Abstandselement (31, 31') vorgesehen ist, das die Presskammer (10) teilweise oder vollständig in Unterbereiche unterteilt, wobei im Dichtrahmen (30, 30') und in dem mindestens einen Abstandselement (31, 31') mindestens eine durchgehende Belüftungsöffnung (32) vorgesehen ist, durch welche die Unterbereiche der im geschlossenen Zustand unterteilten Presskammer (10) belüftet bzw. evakuiert werden können.
Patent DE-102009004507-B4 (DE)
Title: Toilettensitzvorrichtung für eine Toilettenschüssel
IPC: A47K13/24
Filed: 2009-01-09
Granted: 2012-12-13
Abstract: Toilettensitzvorrichtung (1) mit einem auf einer Toilettenschüssel schwenkbeweglich angeordneten oder anordbaren Toilettensitz (2) und mit einer Urinalvorrichtung (5), wobei die Urinalvorrichtung (5) einen komprimierbar ausgebildeten Wandbereich (6) aufweist und der Wandbereich (6) in einer komprimierten Stellung im Bereich des Toilettensitzes (2) anordbar ist und durch Hochklappen des Toilettensitzes (2) in eine Gebrauchsstellung bringbar ist, wobei in der Gebrauchsstellung der Wandbereich (6) von der Toilettenschüssel aufragt und eine in die Toilettenschüssel mündende Schüsselöffnung (7) sowie eine Urinieröffnung (8) bereitstellt, wobei die Toilettensitzvorrichtung (1) eine den Toilettensitz (2) und den Wandbereich (6) funktional wirksam verbindende Hebelmechanik (9) aufweist, wobei in der Gebrauchsstellung der Wandbereich (6) eine umfänglich geschlossene Ringform (6a) aufweist, wobei oben die Urinieröffnung (8) und unten die Schüsselöffnung (7) vorgesehen ist, wobei der Wandbereich (6) durch eine Lamellenstruktur (10) gebildet ist, wobei die Lamellenstruktur (10) mehrere ineinander greifende, ringförmige Lamellen (11) aufweist, wobei die Urinalvorrichtung (5) ein oberes Haltemittel...
Patent DE-102009005511-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bordnetz
Inventor: SCHICK HORST
IPC: F02N11/08
Filed: 2009-01-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Kraftfahrzeug-Bordnetz, umfassend eine Starter-Batterie (31), eine Bordnetz-Batterie (41), Bordnetzverbraucher, einen Zündschalter (3), einen Startschalter (4), einen Magnetschalter (5) mit einer Magnetschalterspule (7) und einem Magnetschalterkontakt (27), einen Starter (8) und einen Generator (23), wobei das Kraftfahrzeug-Bordnetz derart ausgebildet ist, dass der Starterstrom (I2) ausschließlich von der Starter-Batterie (31) geliefert wird und die Bordnetzverbraucher während des Startvorganges ausschließlich durch die Bordnetz-Batterie (41) versorgt werden, wobei die beiden Batterien (31, 41) mindestens während des Startvorganges getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetschalter (5) zusätzlich einen Ruhekontakt (32) aufweist und der Magnetschalterkontakt (27) als Arbeitskontakt (27) ausgebildet ist, wobei über den Ruhekontakt (32) die Starter-Batterie (31) und die Bordnetz-Batterie (41) miteinander verbunden sind, wobei das Kraftfahrzeug-Bordnetz derart ausgebildet ist, dass während des Startvorganges der Ruhekontakt (32) geöffnet und der Magnetschalterkontakt (27) geschlossen wird, so dass der Starterstrom (I2) über den Magnetschalterkontakt (27) zum Starter (8) fließt.
Patent DE-102009008237-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit getrennten Kühlmittelräumen im Zylinderkopf
Inventor: DEBLAIZE MARC
IPC: F02F1/40
Filed: 2009-02-10
Granted: 2021-01-21
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderkopf, der einen einzigen oberen und eine Mehrzahl von getrennten unteren Kühlmittelräumen (2, 3, 4) umschließt, wobei der obere Kühlmittelraum (1) und die unteren Kühlmittelräume (2, 3, 4) innerhalb des Zylinderkopfs vollständig voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der unteren Kühlmittelräume (2, 3, 4) der Anzahl der Zylinder der Brennkraftmaschine oder einer Zylinderbank entspricht, wobei der obere Kühlmittelraum (1) im Bereich von jedem Zylinder durch zwei Kühlmittelzulaufkanäle (10) und zwei Kühlmittelrücklaufkanäle (11) mit einem Kühlmittelkreislauf in einem Zylinderkurbelgehäuse der Brennkraftmaschine verbunden ist.
Patent DE-102009008248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung von Vorentflammungen in Zylindern einer ottomotorisch betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULTALBERS MATTHIAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-02-06
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Verhinderung von Vorentflammungen in Zylindern einer ottomotorisch betriebenen Brennkraftmaschine, bei welchem mit verschiedenen Algorithmen sowohl Klopfen als auch Vorentflammungen erkannt oder vorhergesagt werden und bei zeitgleichem Erkennen/Vorhersagen von Klopfen und Vorentflammung der Zündwinkeleingriff der Klopfregelung zur Spätverstellung des Zündwinkels gesperrt wird und parallel für eine vorgebbare Zeitdauer über Veränderung der eingespritzten Kraftstoffmasse ein kraftstoffreicheres Kraftstoff-Luftgemisch im Brennraum erzeugt wird und nach einer definierten Anzahl weiterer erkannter oder vorhergesagter Vorentflammungen ein weiterer, vom Eingriff auf die eingespritzte Kraftstoffmasse verschiedener, zeitweiliger oder dauerhafter Eingriff auf Betriebsparameter der Brennkraftmaschine seitens der Motorsteuerung erfolgt, welcher die Vorentflammungsneigung herabsetzt.
Patent DE-102009015481-B4 (DE)
Title: Klemmflanschanordnung
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: F01N13/10
Filed: 2009-03-28
Granted: 2013-09-05
Abstract: Klemmflanschanordnung (1) zum Anschluss einer Auspuffanlage an eine Brennkraftmaschine (4), mit mindestens einer der Brennkraftmaschine (4) zugeordneten, in einem Halteteil (9) ausgebildeten Hinterschneidung (22), in der ein Flanschbereich (21) eines eine Flanschebene (8) aufweisenden Klemmflansches (7) eingesetzt angeordnet ist, und mit mindestens einem am Klemmflansch (7) angreifenden Halter (10), der mittels am Halteteil (9) angreifender Spannmittel (14) den Klemmflansch (7) schräg zur Flanschebene (8) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmflansch (7) von dem als Halteschelle (11) in Form einer Rohrschellenhälfte (12) ausgebildeten Halter (10) oberseitig umgriffen ist, wobei der Halter (10) von den als Gewindeschrauben (13) ausgebildeten Spannmitteln (14) schräg zur Flanschebene (8) beaufschlagt ist.
Patent DE-102009022567-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
Inventor: KRISTEN MARTIN
IPC: A47C1/031
Filed: 2009-05-25
Granted: 2013-05-23
Abstract: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Standgestell (1) und einem das Sitzmöbel bildenden Sitzmöbelgestell (2) mit Seitenwangen und Rückenlehne (36), wobei das Sitzmöbelgestell (2) über Gelenkhebel mit dem Standgestell (1) verbunden ist, die mittels mindestens eines motorischen Stellantriebs schwenkbar sind, so dass das Sitzmöbelgestell aus einer Grundstellung gegenüber dem Standgestell in eine Aufstehhilfsposition verstellbar ist, wobei etwa mittig der Längserstreckung des Standgestells (1) beidseitig im Bereich von dessen Längsseiten jeweils eine vertikal vom Standgestell (1) nach oben, von der Aufstandsebene des Standgestells (1) weg gerichtet abragende Stütze (14) fixiert oder angeordnet ist, und an jeder Stütze (14) an ihrem dem Standgestell (1) abgewandten Endbereich jeweils ein Wippenhebel (15) angelenkt ist, deren Gelenkachsen (16) koaxial zueinander und quer zur Längserstreckung des Standgestells (1) gerichtet sind, wobei ein erstes Ende (17) jedes Wippenhebels (15) zum hinteren Ende des Standgestells (1) gerichtet ist und unterhalb des hinteren Endes des Sitzmöbelgestells (2) endet, wobei dieses erste Ende (17) jeweils an je einem unterseitig des Sitzmöbelgestells (2) abragenden Hebel (18) bei jeweils einer Gelenkstelle (19) angelenkt ist, wobei die Gelenkachsen der Gelenkstellen (19) parallel zu den Gelenkachsen (16) des Wippenhebels (15) und koaxial zueinander gerichtet sind, wobei ein zweites Ende (20) jedes Wippenhebels (15) zum vorderen Ende des Standgestells (1) gerichtet ist und unterhalb des vorderen oder mittleren Bereichs des Sitzmöbelgestells (2) endet, wobei die beiden zweiten Enden (20) durch ein Teil (21) verbunden sind, das einen Stellhebel (22) aufweist, an dem ein erster Bestandteil eines ersten Stellantriebes (23) angelenkt ist, dessen zweiter Bestandteil (24) am Standgestell (1) angelenkt ist, so dass die Wippenhebel (15) durch den Stellantrieb (23) um die stützseitigen Gelenkstellen (16) drehbar sind, und wobei am vorderen Endbereich des Standgestells (1) rechts und links jeweils ein Kniehebel (26) mit einem ersten Ende (34) jeweils an einer Anlenkstelle (27) angelenkt ist, deren zweite Enden an einer Traverse (28) fixiert sind, die am vorderen Endbereich des Sitzmöbelgestells (2) um ihre Längsachse drehbar gehalten ist, wobei in der Grundstellung des Sitzmöbels die ersten Enden (17) der Wippenhebel (15) dem Standgestell (1) angenähert und die Kniehebel (26) eingeschwenkt sind und in der Aufstehhilfsposition die ersten Enden (17) der Wippenhebel (15) vom Standgestell (1) weg bewegt und die Kniehebel (26) gestreckt sind.
Patent DE-102009024694-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Betreiben einer Anlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H01Q13/20
Filed: 2009-06-12
Granted: 2018-09-27
Abstract: Anlage, umfassend eine stationäre Einheit und ein schienengebundenes Fahrzeug, das ein Koppelkabel aufweist zum Senden und/oder Empfangen von elektromagnetischen Wellen zum Datenaustausch mit der stationären Einheit,
 wobei die stationäre Einheit einen stationär angeordneten Leckwellenleiter umfasst, der entlang der Schienen verlegt ist,
 wobei das Koppelkabel des Fahrzeugs ein Koaxialleiter, umfassend Außenleiter und Mittelleiter, ist,
 wobei der Außenleiter in Bewegungsrichtung, also Schienenrichtung, regelmäßig voneinander beabstandete Ausnehmungen umfasst,
 wobei das Koppelkabel an einem seiner Enden kurzgeschlossen ausgeführt ist, also Wellen reflektierend,
 wobei der stationär angeordnete Leckwellenleiter dem Koppelkabel des Fahrzeugs gleicht oder wobei der stationär angeordnete Leckwellenleiter länger ausgeführt ist als das Koppelkabel des Fahrzeugs, wobei aber die Beabstandung der Ausnehmungen gleich ist und die Anzahl der Ausnehmungen entsprechend größer,
 wobei der Außenleiter einen in Bewegungsrichtung, also Schienenrichtung, periodisch verlaufenden Außenradius aufweist und die Ausnehmungen durch Einbringen einer in Bewegungsrichtung ausgeführten Längsfräsung, also Nut, erzeugt sind,
 wobei die Wandungsstärke des Außenleiters konstant ist in Bewegungsrichtung, 
 wobei der Außenleiter aus Kupferblech gefertigt ist,
 wobei zumindest an einem Ende des Koaxialleiters der Außenleiter und der Mittelleiter kurzschlossen ausgeführt sind, also ohne Abschlusswiderstand, wie 50 Ohm,
 wobei das Koppelkabel mit einer am Fahrzeug vorgesehenen elektronischen Einheit elektrisch verbunden ist, die zur Steuerung des elektrischen Fahrantriebs des Fahrzeugs vorgesehen ist, und der stationär angeordnete Leckwellenleiter mit der stationär angeordneten elektronischen Einheit verbunden ist.
Patent DE-102009025402-B4 (DE)
Title: Magnetostriktiver Aktor
Inventor: KRAUSE SABINE
IPC: H01F3/00
Filed: 2009-06-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: Magnetostriktiver Aktor (1) mit einem, eine Verschiebung entlang einer Verschiebungsachse (A) erzeugenden, Verschiebungselement (20) aus magnetostriktivem Material und wenigstens einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (16, 16a, 16b), wobei die Magnetfelderzeugungseinrichtung (16, 16a, 16b) derart angeordnet ist, dass die Magnetfeldlinien (B) eines erzeugbaren Magnetfelds mindestens annähernd senkrecht auf die Verschiebungsachse (A) des Verschiebungselements (20) wirken und wobei Mittel (2, 3, 10, 14) zur magnetischen Flussführung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Magnetfelderzeugungseinrichtung als Spule (16, 16a, 16b) mit ferromagnetischem Kern (2, 3, 14) als Mittel zur magnetischen Flussführung ausgebildet ist – der ferromagnetische Kern (14) einstückig an einen U-förmigen Grundkörper (10) angeformt ist und mit diesem einen W-förmigen Querschnitt mit drei Schenkeln aufweist, – die Spule (16) um den ferromagnetischen Kern (14) angeordnet ist, – das Verschiebungselement (20) am freien Ende des ferromagnetischen Kerns (14) angeordnet ist, und – ein magnetischer Kreis durch eine als magnetisches...