baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128191-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: REITER THOMAS
IPC: A01B73/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine (10) umfassend eine sich über eine Arbeitsbreite erstreckende, über den Boden geführte Arbeitseinheit (12), wobei die Arbeitseinheit (12) in Vertikalrichtung relativbeweglich an einen Rahmen (14), insbesondere Maschinenrahmen oder Anbaurahmen, angebunden ist, wobei zwei untere Aufhängungselemente (26a, 26b) mit der Arbeitseinheit (12) verbunden sind, die diese vertikal relativbeweglich zu dem Rahmen (14) lagern. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Arbeitseinheit (12) zwei in Querrichtung der Arbeitseinheit beabstandet angeordnete Oberlenker (24a, 24b) umfasst, wobei die Oberlenker vertikal oberhalb der unteren Aufhängungselemente (26a, 26b) am Rahmen (14) wirken, wobei ferner die Oberlenker (24a, 24b) jeweils in Richtung ihrer Längsachse gegen ein zugeordnetes Federelement (30) beweglich gelagert sind.
Patent DE-102021132703-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerbauteils
Inventor: TROJAHN WERNER
IPC: F16C33/30
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerbauteils (1), wobei das Wälzlagerbauteil (1) aus einem Wälzlagerstahl und an mindestens einer Stelle mit einer Wandstärke oder einem Durchmesser von mindestens 85 mm ausgebildet wird, wobei das Wälzlagerbauteil (1) zur Ausbildung eines austenitischen Gefüges erwärmt und anschließend in einem Salzwarmbad unterhalb der Martensitstarttemperatur des Wälzlagerstahls abgekühlt wird, derart, dass das Wälzlagerbauteil (1) in einem Randschichtbereich des Wälzlagerbauteils (1) mit einem martensitischen Gefüge ausgebildet wird und im Kernbereich des Wälzlagerbauteils (1) mit einem aus Perlit und/oder aus oberem Bainit bestehenden Gefüge ausgebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Wälzlagerbauteil (1) sowie ein Wälzlager (2).
Patent DE-102021200340-A1 (DE)
Title: Elektrische Rotationsmaschine
Inventor: TAHARA JUN
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-01-15
Abstract: Eine elektrische Rotationsmaschine wird bereitgestellt, sodass eine Energieversorgungseinheit effizient gekühlt werden kann, ohne eine Zunahme in der Größe in einer Axialrichtung der elektrischen Rotationsmaschine. Ein Elektro-Rotationsmaschinen-Hauptkörper (1) und eine Energieversorgungseinheit (2) werden integral befestigt und ein Kühlmittelkanal (57) wird an der Seite des Elektro-Rotationsmaschinen-Hauptkörpers (1) eines Metallrahmens (26) vorgesehen, der die Energieversorgungseinheit (2) bildet. Der Kühlmittelkanal (57) und ein Steuerelement, das eine an den Elektro-Rotationsmaschinen-Hauptkörper (1) zugeführte Leistung steuert, sind in derselben Ebene in einer Axialrichtung des Elektro-Rotationsmaschinen-Hauptkörpers (1) angeordnet, und der Kühlmittelkanal (57) ist weiter in einer Radialrichtung-Außenseite des Elektro-Rotationsmaschinen-Hauptkörpers (1) als das Steuerelement angeordnet.
Patent DE-102021206962-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit zwei Reibkupplungen für ein Fahrzeug sowie Antriebstrang und Fahrzeug mit der Getriebeanordnung
Inventor: OBERBUCHNER THOMAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Es wird eine Getriebeanordnung 5 für ein Fahrzeug 1, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer Antriebswelle 6 zur Bildung eines Getriebeantriebs, wobei die Antriebswelle 6 einen ersten und einen zweiten Antriebsradabschnitt 7a, 7b aufweist, mit einer Getriebewelle 8, wobei die Getriebewelle 8 achsparallel zu der Antriebswelle 6 angeordnet ist, mit einem ersten und einem zweiten Getrieberad 11a, 11b, wobei das erste Getrieberad 11a zur Bildung einer ersten Gangstufe G1 mit dem ersten Antriebsrad 7a in Eingriff steht und das zweite Getrieberad 11b zur Bildung einer zweiten Gangstufe G2 mit dem zweiten Antriebsrad 7b in Eingriff steht, mit einer ersten und einer zweiten Reibungskupplung 10a, 10b, vorgeschlagen, wobei die erste und die zweite Reibungskupplung 10a, 10b koaxial zu der Getriebewelle 8 angeordnet sind, wobei das erste Getrieberad 11a über die erste Reibungskupplung 10a und das zweite Getrieberad 11b über die zweite Reibungskupplung 10b mit der Getriebewelle 8 drehmomentübertragend koppelbar ist.
Patent DE-102021206979-A1 (DE)
Title: Klassifizierung von laser-speckle-profilen zur validierung von teileplatzierung bei einer montageaufgabe
Inventor: RUEB KURT D
IPC: G02B27/48
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein Verfahren zur Überprüfung der Platzierung von Stücken während einer Montageaufgabe durch Scannen einer kohärenten Lichtquelle, wie z. B. einem Laser, über eine Oberfläche und Charakterisieren des detektierten Interferenz-Speckle-Musters, um die Position des platzierten Stücks von der Oberfläche, auf der das Stück platziert ist, zu unterscheiden. Diese Unterscheidung ist selbst dann möglich, wenn die charakteristischen Merkmale des Stücks und Hintergrunds kleiner sind als die Auflösung des Scansystems. Darüber hinaus können Eigenschaften des Stücks, wie z. B. die Ausrichtung von Fasern in dem Material, durch Klassifizierung der zugehörigen Speckle-Antwort erfasst werden.
Patent DE-102021210781-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: WATANABE KEIJI
IPC: B60W30/188
Filed: 2021-09-27
Abstract: Um eine Fahrzeugsteuervorrichtung und eine Fahrzeugsteuerverfahren, die den Brennstoffverbrauch verbessern und die Verschlechterung einer Zelle in einem Zustand unterdrücken, in dem ein Betriebsplan eines Fahrzeugs definiert worden ist und der Zeitpunkt des Ladens bestimmt werden kann. Eine Fahrzeugsteuervorrichtung, die ein Fahrzeug gemäß einem vorgegebenen Betriebsplan steuert, enthält: eine Datenspeichereinheit, die Informationen über frühere Lasten speichert, die die Last der elektrischen Leistung während der Fahrt des Fahrzeugs in der Vergangenheit angeben; eine Datenerfassungseinheit, die die Ziellastinformationen, die die Last der elektrischen Leistung während der Fahrt eines Zielfahrzeugs angeben, eine Speicherbatterierestkapazität in dem Zielfahrzeug und die Positionsinformationen des Zielfahrzeugs erfasst; und eine Datenvorhersageeinheit, die die Vorhersage-Lastinformationen, die eine zukünftige Last der elektrischen Leistung während eines Zeitraums bis zum Laden der Speicherbatterie angeben, gemäß dem Betriebsplan auf der Grundlage der Informationen über frühere Lasten [engl.: , the target] berechnet, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung eine Ausgabe aus der Brennstoffzelle während des Zeitraums bis zum Laden auf der Grundlage der Speicherbatterierestkapazität und der Vorhersage-Lastinformationen steuert.
Patent DE-102021212695-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung eines polyester-depolymerisats sowie vorrichtung und verfahren zur herstellung eines polyesters
Inventor: SCHÖNNAGEL MATTHIAS
IPC: C08J11/10
Filed: 2021-11-11
Abstract: PET-Recycling (die Wiederverwertung von Polyethylenterephthalat-Abfällen) wird schon seit vielen Jahrzehnten auf unterschiedlichste Art und Weise praktiziert, da PET in großen Mengen zur Verfügung steht. Umweltschutz und Nachhaltigkeit bei der Ressourcen-Nutzung verlangen aber in den nächsten Jahrzehnten immer höhere Recycling-Quoten. Wenn das Konzept einer Kreislaufwirtschaft erreicht werden soll, muss diese Quote schließlich früher oder später 100 % betragen.
Patent DE-102021214138-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystem
Inventor: HEINRICH FELIX
IPC: B62D6/08
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1), umfassend ein Lenksäulenmodul (2) und ein Lenkgetriebe (3), wobei das Lenksäulenmodul (2) ein Lenkrad (4), eine Lenksäule (5), mindestens einen Sensor (6) zur Erfassung eines Lenkradwinkels (φ), einen Aktor (7) zur Erzeugung eines Gegenmoments am Lenkrad (4) und eine Steuereinheit (8) für den Aktor (7) aufweist, wobei das Lenkgetriebe (3) mit einer Zahnstange (16) gekoppelt ist, wobei das Steer-by-Wire-Lenksystem (1) eine Zahnstangen-Positionseinheit (9) aufweist, wobei der Zahnstangen-Positionseinheit (9) eine Soll-Zahnstangenposition (Z_soll) und eine Ist-Zahnstangenposition (Z_ist) als Eingangsgrößen aufweist, wobei die Zahnstangen-Positionseinheit (9) derart ausgebildet ist, die Soll- und Ist-Zahnstangenpositionen zu einer virtuellen Zahnstangen-Position (Z_vir) zu verknüpfen, die als mindestens eine Eingangsgröße der Steuereinheit (8) für den Aktor (7) zugeführt ist, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102021214935-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für einen elektromotor mit geformtemkühlmittelmantel und sprühring
Inventor: ZISKOVSKY DARREN J
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren und Systeme für einen Elektromotor vorgelegt, der einen an einen Stator angeformten Kühlmittelmantel umfasst. In einer Ausführungsform umfasst ein Elektromotor einen Stator und einen Kühlmittelmantel, der als einziges, einstückiges Teil im abdichtenden Eingriff gegen einen Außenumfang des Stators geformt ist, wobei ein erstes Ende des Kühlmittelmantels einen ersten integrierten Sprühring ausbildet.
Patent DE-102022101256-A1 (DE)
Title: Absaugstation zur autonomen Entleerung eines Staubbehälters eines Saugroboters
Inventor: HOLZ DOMINIK
IPC: A47L5/12
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Absaugstation (1) zur autonomen Entleerung eines Staubbehälters eines Saugroboters, die Absaugstation (1) umfassend- einen Auffangbehälter (4) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln,- ein Gebläse (5) zur Erzeugung eines Saugluftstroms,- einen Auffahrbereich (6) zur Aufnahme des Saugroboters, wobei der Auffahrbereich (6) mindestens eine Absaugöffnung (7) zur strömungstechnischen Verbindung des Staubbehälters des Saugroboters mit dem Auffangbehälter (4) der Absaugstation (1) umfasst,- wobei ein Inhalt des Staubbehälters des Saugroboters unter Wirkung des Saugluftstroms an der Absaugöffnung (7) übernehmbar und über einen Saugkanal (8) zu dem Auffangbehälter (4) der Absaugstation (1) beförderbar ist,- mindestens einen Verbindungsabschnitt (10) zur strömungstechnischen Verbindung der Reinigungseinrichtung (9) mit der Absaugöffnung (7) des Auffahrbereichs,- mindestens eine Saugöffnung (11) zur Aufnahme von Staubpartikeln und- mindestens ein Luftführungsmittel (12) zur Übertragung des mittels des Gebläses (5) der Absaugstation (1) erzeugten Saugluftstroms ausgehend von der Absaugöffnung (7) der Absaugstation (1) auf die Saugöffnung (11) der Reinigungseinrichtung (9), wobei Staubpartikel unter Wirkung des Saugluftstroms an der Saugöffnung (11) der Reinigungseinrichtung (9) aufnehmbar und zu dem Auffangbehälter (4) der Absaugstation (1) beförderbar sind.
Patent DE-102022102262-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: JELITTE MARTIN
IPC: A63B23/12
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1) mit mindestens einer Seilzuganordnung (2) zur Betätigung durch Muskelkraft eines trainierenden Benutzers (3), wenigstens einem an der Seilzuganordnung (2) befestigbaren Griff (4) zur Handhabung durch den Benutzer (3) bei Betätigung der Seilzuganordnung (2), wenigstens einem über die Betätigung der Seilzuganordnung (2) anhebbaren Gewicht (5), wenigstens einer Bank (6) mit einer Auflagefläche (7) zum Sitzen und/oder Liegen des Benutzers (3) bei Betätigung der Seilzuganordnung (2), und wenigstens einer Stütze (8) zur Abstützung von Gliedmaßen (9, 10) des auf der Auflagefläche (7) sitzenden oder liegenden Benutzers (3) bei Betätigung der Seilzuganordnung (2), wobei die Auflagefläche (7) der Bank (6) in mindestens zwei Höheneinstellungen (11, 12) verlagerbar ist, wobei die Stütze (8) in mindestens zwei Ausrichtungspositionen (13, 14, 15) gegenüber der Auflagefläche (7) ausrichtbar ist.
Patent DE-102022102420-A1 (DE)
Title: Raumfahrzeugmembran-Kopplungseinrichtung und Raumfahrzeugmembraneinheit
Inventor: SEEFELDT PATRIC
IPC: B64G1/22
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Raumfahrzeugmembran-Kopplungseinrichtung (8) für das Aufspannen einer Raumfahrzeugmembran (1). Die Raumfahrzeugmembran-Kopplungseinrichtung (8) weist ein Kopplungselement (9) auf, welches an der Raumfahrzeugmembran (1) befestigt ist. Des Weiteren weist die Raumfahrzeugmembran-Kopplungseinrichtung (8) ein Zugelement (10) auf, welches an eine Tragstruktur, insbesondere einer Spule (7), gehalten ist. In einem Verbindungsbereich des Kopplungselements (9) mit dem Zugelement (10) bilden diese einen Querschnitt auf, in den das Kopplungselement (9) und das Zugelement (10) zwei Schenkel (39, 40) bilden. In einem Betriebszustand bilden die Schenkel (39, 40) einen Winkel von 90°, während die Schenkel (39, 40) in einem anderen Betriebszustand einen anderen Winkel, insbesondere einen Winkel von 0° bilden können, der für das Aufwickeln der Raumfahrzeugmembran-Kopplungseinrichtung (8) vorteilhaft ist.
Patent DE-102022105258-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung eines Gasstromes
Inventor: HSU CHANG-GUO
IPC: B01D47/06
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6), bevorzugt in Form eines Nasswäschers, zur Reinigung eines Gasstromes von gasförmigen, flüssigen und festen Verunreinigungen, bevorzugt von feinen und feinsten festen Partikeln, welche einen Gaseinlass und einen Gasauslass (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) am Gaseinlass eine erste Packung (19), oberhalb dieser Packung (19) einen Sprüh-Wäscherbereich mit Nebeldüsen (18), oberhalb des Sprüh-Wäscherbereichs einen ersten Demister (16) zur Abscheidung größerer Tropfen, oberhalb des ersten Demisters (16) ein Gewebe (11) mit um dieses Gewebe angeordneten Sprühdüsen (12), welche Waschflüssigkeit in Richtung des Gasstromes auf die Oberfläche des Gewebes (11) sprühen, und oberhalb des Gewebes (11) einen finalen Demister (10) mit einer Demisterspülung (20) aufweist.
Patent DE-102022106474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines Türflügels
Inventor: GUNARAJAH CHETTY
IPC: E05C9/04
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verriegelung eines Türflügels (2) relativ zu einem Türrahmen, umfassend ein Gehäuse (3), eine obere Riegeleinheit (4) zur Verriegelung des Türflügels (2) an deren oberem Ende, eine untere Riegeleinheit (5) zur Verriegelung des Türflügels (2) an deren unterem Ende, eine Kopplungseinheit (6) zur kinematischen Koppelung der beiden Riegeleinheiten (4, 5), einen Schließzylinder (7) sowie eine Übertragungseinheit (8), wobei die Riegeleinheiten (4, 5) jeweils ein Riegelelement (9, 10) umfassen, wobei die Riegeleinheiten (4, 5) mittels der Kopplungseinheit (6) miteinander gekoppelt sind, wobei der Schließzylinder (7) manuell betätigbar ist, wobei die Bewegung des Funktionselements (11) mittels der Übertragungseinheit (8) auf eine der Riegeleinheiten (4, 5) übertragbar ist, sodass mittels Betätigung des Schließzylinders (7) mindestens eine der Riegeleinheiten (4, 5) von deren jeweiliger Verriegelstellung in deren jeweilige Entriegelstellung überführbar ist.Erfindungsgemäß umfasst die Kopplungseinheit (6) ein Koppelelement (12) und zwei mit dem Koppelelement (12) zusammenwirkende Umkehrelemente (13, 14), wobei mittels der Übertragungseinheit (8) die Bewegung des Funktionselements (11) derart auf mindestens eines der Umkehrelemente (13) übertragbar ist, dass das Umkehrelement (13) infolge einer Betätigung des Schließzylinders (7) translatorisch relativ zu dem Gehäuse (3) bewegbar ist.
Patent DE-102022108299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Eindüsung von Reduktionsmitteln und Rauchgas-Entstickungsanlage
Inventor: SCHÜTTENHELM WOLFGANG
IPC: B01D53/56
Filed: 2022-04-06
Abstract: Verfahren zur Regelung der Eindüsung von Reduktionsmitteln (R) zur selektiven nicht-katalytischen Reduktion (SNCR) bei der Entstickung von Rauchgas in einem Rauchgaszug (3) eines Kessels (1), wobei die Temperaturen in mehreren vertikal über einander liegenden Ebenen des Rauchgaszuges (3) gemessen, Temperaturgradienten (Thorizontaln; Thorizontaln - 1, ..., Thorizontaln - x) zwischen den gemessenen Temperaturen bestimmt und das Reduktionsmittel (R) in den mehreren vertikal übereinander liegenden Ebenen in den Rauchgaszug (3) in einer von den bestimmten Temperaturgradienten (Thorizontaln; Thorizontaln - 1, ..., Thorizontaln - x) abhängigen Menge eingedüst werden. Dabei wird mindestens eine weitere das Temperatur-Verweilzeitverhalten des Rauchgases beeinflussende Größe, die aus der Gruppe Sauerstoffgehalt (O2) im Bereich des Kesselaustritts, Reduktionsmittel-Schlupf, Kessellast oder Rostgeschwindigkeit (RG) ausgewählt ist, erfasst und es erfolgt eine Verschiebung der Eindüsungsverteilung des Reduktionsmittels (R) zu vertikal höher oder niedriger liegenden Ebenen des Rauchgaszuges (3) in Abhängigkeit der erfassten mindestens einen weiteren Größe.
Patent DE-102022111188-A1 (DE)
Title: Korrekturoptik für windschutzscheiben für nach vorne gerichtete kameras
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: G03B30/00
Filed: 2022-05-05
Abstract: Ein optisches Korrektursystem für Windschutzscheiben umfasst ein Kraftfahrzeug mit einer Windschutzscheibe. Eine Kamera ist in einem Insassenraum des Kraftfahrzeugs angeordnet und auf die Windschutzscheibe gerichtet und empfängt Lichtstrahlen, die durch die Windschutzscheibe dringen. Ein Sensor ist so konfiguriert, dass er die Lichtstrahlen empfängt. Ein Korrekturelement ist so konfiguriert, dass es den Durchgang der Lichtstrahlen durch das Korrekturelement zum Sensor ermöglicht. Das Korrekturelement korrigiert Aberrationen der Lichtstrahlen, die durch den Durchgang durch die Windschutzscheibe verursacht werden, bevor die Lichtstrahlen den Sensor erreichen.
Patent DE-102022112128-A1 (DE)
Title: Hubelement zur Betätigung von Verschlussnadeln und Betätigungsvorrichtung mit einem Hubelement
Inventor: SOMMER SIEGRID
IPC: B29C45/28
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubelement zur Betätigung von Verschlussnadeln in Spritzgießwerkzeugen mit Nadelverschlussdüsen, wobei das Hubelement (10) einen Grundkörper (13) und einen Stutzen (11) umfasst, wobei eine einzelne Verschlussnadel (20) in den Stutzen (11) und in den Grundkörper (13) des Hubelements (10) einsetzbar ist, und wobei der Grundkörper (13) wenigstens zwei erste gegenüberliegende Seitenflächen (S1, S2) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an den ersten gegenüberliegenden Seitenflächen (S1, S2) des Grundkörpers (13) jeweils eine erste Ausnehmung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102022112849-A1 (DE)
Title: Hub-Kippvorrichtung und Abfallsammelfahrzeug mit einer Hub-Kippvorrichtung
Inventor: VON EICHEL-STREIBER HENDRIK
IPC: B65F3/04
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hub-Kippvorrichtung (1) für ein Abfallsammelfahrzeug mit zumindest einem elektrischen Antrieb (2,5), zumindest einem elektrisch angetriebenen Hubwagen und zumindest einem hydraulisch betriebenen Verbraucher (9,10), dadurch gekennzeichnet dass der zumindest eine hydraulisch betriebene Verbraucher (9,10) durch ein elektrohydraulisches Antriebssystem (3) mit einem Hydraulikfluid versorgt ist, wobei das elektrohydraulische Antriebssystem (3) eine Pumpe (4) aufweist, die durch einen elektrischen Antrieb (5) betrieben ist, und einen Tank (6) für das Hydraulikfluid aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Abfallsammelfahrzeug mit einer derartigen Hub-Kippvorrichtung. Vorteilhafterweise ist es mit der Erfindung möglich, auf eine Verbindung der Hub-Kippvorrichtung mit dem Hydrauliksystem des Abfallsammelfahrzeugs zu verzichten.
Patent DE-102022113099-A1 (DE)
Title: Frischluft-Wärmeübertrager und Verfahren zum Bereitstellen erhitzter Frischluft mit dem elektrisch beheizten Frischluft-Wärmeübertrager
Inventor: IGLAUER-ANGRIK OLIVER
IPC: F26B3/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Frischluft-Wärmeübertrager (100) zum Erhitzen eines Frischluftstromes, umfassend: mindestens einen Ventilator (106) zur Ansaugung von Frischluft und Erzeugung eines Frischluftstromes; und mindestens eine elektrisch beheizte Wärmeübertragungseinheit (108) zur Übertragung von Wärmeenergie auf den Frischluftstrom.
Patent DE-102022114099-A1 (DE)
Title: Montageadapter für E-Maschinen und Verfahren zum Montieren und Demontieren einer E-Maschine
Inventor: SCHERER HELMUT
IPC: H02K15/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Montageadapter (2) für E-Maschinen, bereitgestellt, aufweisend: einen zylindrischen Hohlkörper (21) mit einem ersten offenen Ende und einem zweiten offenen Ende; und eine Zuführschräge (22), welche an einem offenen Ende des Hohlkörpers (21) angeordnet ist und einen sich nach außen aufweitenden Bereich (24) aufweist. Ferner werden entsprechende Verfahren zum Montieren und Demontieren einer E-Maschine mittels des Montageadapters (2) bereitgestellt.
Patent DE-102022116293-A1 (DE)
Title: Druckspeicher
Inventor: LEIMBACH THOMAS
IPC: F17C1/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckspeicher (10) zum Speichern eines unter Druck stehenden Fluids, insbesondere Gas. Der erfindungsgemäße Druckspeicher (10) weist eine Außenhülle (11), welche eine Außengeometrie des Druckspeichers (10) definiert, und eine Innenhülle (14) auf, die einen Speicherraum (15) begrenzt. Die Innenhülle (14) ist dabei aus wenigstens zwei kugel- und/oder zylinderförmigen miteinander fluidisch verbundenen Einzelelementen (12) gebildet, wobei sich die Einzelelemente (12) wenigstens abschnittsweise überschneiden und zwischen dadurch gebildeten Schnittstellen (16) wenigstens eine Stabilisierungsstrebe (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102022116520-A1 (DE)
Title: Steckverbinder aufweisend ein Steckverbindergehäuse und eine Kabelverschraubung
Inventor: HOPPE NANDO
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-07-01
Abstract: Um eine besonders gut leitfähige Schirmanbindung einer Kabelverschraubung (3) an ein Steckverbindergehäuse (1) für einen Steckverbinder über einen möglichst langen Zeitraum, idealerweise über den gesamten Lebenszyklus des Steckverbinders, aufrecht zu erhalten, wird vorgeschlagen, zur Schirmübergabe eine gemeinsame Kontaktfläche (4) innerhalb eines abgedichteten Bereichs (B) des Steckverbinders insbesondere schräg anzuordnen.
Patent DE-102022118165-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Haltesystem
Inventor: BASQUIN GUILLAUME
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-07-20
Abstract: Ein Fahrzeuginnenraum-Haltesystem umfasst eine Halterung (28) für einen Gegenstand, zum Beispiel ein Smartphone. Die Halterung (28) umfasst weiter einen Träger (30) und ein bewegliches Verriegelungselement (42) sowie einen Haltevorsprung (64), mit dem es in einen Spalt (17) am Rand oder in einer Innenraumverkleidung eingesteckt werden kann. Über eine Entriegelungseinheit (36) lässt sich die Halterung (28) entriegeln.
Patent DE-102022119800-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Durchführen einer Aktion in Bezug auf ein Fortbewegungsmittel
Inventor: NEUHAEUSER MICHAEL
IPC: G06Q50/40
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Aktion in Bezug auf ein Fortbewegungsmittel. Das Verfahren umfasst ein Senden, durch das Fortbewegungsmittel, einer Genehmigungsanfrage zum Durchführen einer Aktion durch eine Funktionseinheit an eine zentrale Einheit eines Kommunikationsservice-Providers, wobei die Genehmigungsanfrage Informationen in Bezug auf ein Kommunikationsprofil eines Nutzers umfasst; ein Empfangen, durch die Funktionseinheit oder eine zentrale Einheit einer Funktionseinheit-Verwaltung, einer Genehmigung in Bezug auf die Aktion von der zentralen Einheit des Kommunikationsservice-Providers als Antwort auf die Genehmigungsanfrage; und ein Durchführen der Aktion durch die Funktionseinheit.