baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202738-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, steuerverfahren und speichermedium
Inventor: OSAWA SHUNSUKE
IPC: G06F3/12
Filed: 2013-02-20
Granted: 2018-03-08
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung mit: einer Zuordnungseinrichtung zum Zuordnen eines ersten Druckerobjekts und eines zweiten Druckerobjekts zu einem Geräteobjekt zum Empfangen, in einem ersten Bereich, einer Anweisung, eine erste Funktion auszuführen, und zum Empfangen, in einem zweiten Bereich, einer Anweisung, eine zweite Funktion auszuführen; einer Anweisungseinrichtung zum Abgeben einer Anweisung, eine Ausgabe unter Verwendung eines Treibers durchzuführen, der dem ersten Druckerobjekt zugeordnet ist, wenn die Anweisung zum Ausführen der ersten Funktion von einem Benutzer empfangen wird und das erste Druckerobjekt existiert, und zum Abgeben einer Anweisung, eine Ausgabe unter Verwendung eines Treibers durchzuführen, der dem zweiten Druckerobjekt zugeordnet ist, wenn die Anweisung zum Ausführen der zweiten Funktion von dem Benutzer empfangen wird und das zweite Druckerobjekt existiert; und einer Löscheinrichtung zum Löschen des Geräteobjekts, wenn das erste Druckerobjekt und das zweite Druckerobjekt nicht existieren, wobei der erste Bereich und der zweite Bereich auf dem Geräteobjekt gleichzeitig angezeigt werden.
Patent DE-102013212989-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16H57/038
Filed: 2013-07-03
Granted: 2015-10-08
Abstract: Maschinenanordnung (1), umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Wellenelement (3) mittels einer Lageranordnung (4, 5) drehbar gelagert ist, wobei das Wellenelement (2) das Ritzel eines Kegelradgetriebes ist, wobei die Lageranordnung (4, 5) zwei axial gegeneinander vorspannbare Kegelrollenlager aufweist, wobei die Kegelrollenlager (4, 5) jeweilige Lageraußenringe (6) und Lagerinnenringe (7, 8) haben, wobei mindestens einer der Lagerinnenringe (7) in einem seiner axialen Endbereiche einen direkt aus dem Material des Lagerinnenrings (7) ausgeformten hülsenförmigen Fortsatz (9) aufweist, der unmittelbar die Stirnseite (10) des benachbarten Lagerinnenrings (8) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Lageraußenring (6) für beide Kegelrollenlager (4, 5) einstückig ausgebildet ist, wobei der Lageraußenring (6) für beide Kegelrollenlager (4, 5) direkt durch das Gehäuse (2) gebildet wird, wobei der Lagerinnenring (8) eines der Kegelrollenlager (5) direkt durch das Wellenelement (3) gebildet wird, wobei das Wellenelement (3) einen zylindrischen Zentrierabschnitt (13) aufweist, der zum Zusammenwirken mit einer zylindrischen Innenoberfläche (14) des hülsenförmigen Fortsatzes (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102014000241-B4 (DE)
Title: Volumenstrommessgerät
Inventor: BRUGGER SIMON
IPC: G01F1/40
Filed: 2014-01-10
Granted: 2015-04-16
Abstract: Bei einem Volumenstrommessgerät (1) wird vorgeschlagen, einen Messtrichter (4) und einen in dem Messtrichter (4) angeordneten Gleichrichter (6) aus einem faltbaren Material so auszubilden, dass der Messtrichter (4) und der Gleichrichter (6) zwischen einer zusammengefalteten Transportstellung und einer endfalteten Gebrauchsstellung überführbar sind.
Patent DE-102014004543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dekorierten Paneels
Inventor: MASSEN ROBERT
IPC: B44F1/02
Filed: 2014-03-31
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dekorierten Paneels (100), bei dem wenigstens eine Schicht einer optischen Struktur (105) auf oder unter eine in einem Tintenstrahldruckverfahren erzeugte Dekorationsschicht aufgebracht wird, wobei die optische Struktur (105) in Form von Kanälen (107) ausgebildet wird, wobei die Kanäle (107) aus wenigstens einer funktionalen Tinte gebildet werden.
Patent DE-102014009465-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung mit Deckel für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: STUIBER MARTIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-06-30
Granted: 2019-02-21
Abstract: Aufnahmevorrichtung für den Innenraum eines Fahrzeugs mit einem Basisteil (11), welches wenigstens ein Aufnahmefach (13) umfasst und mit mindestens einem Deckel (12) zum Verschließen des Aufnahmefachs (13), welcher zwischen einer Geschlossenposition und einer Offenposition bewegbar ist, wobei der Deckel (12) von einer Feder (16) in die Offenposition belastet ist und wobei der Deckel (12) eine Verriegelungsvorrichtung (19) mit Push-Push-Funktion aufweist, mittels welcher der Deckel (12) wenigstens in der Geschlossenposition lösbar verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (19) ein mit dem Deckel (12) bewegungsverbundenes erstes Verriegelungsmittel und ein dem Basisteil (11) zugeordnetes zweites Verriegelungsmittel umfasst, welches mit dem ersten Verriegelungsmittel zusammenwirkt, wobei eines der Verriegelungsmittel von einem bewegbaren Kulissenträger (20) und das andere Verriegelungsmittel von einem Betätigungsstift (18) gebildet ist, wobei der Betätigungsstift (18) in einer ersten Sperrposition (P5) in Kontakt mit einer ersten Sperrfläche (23) steht und der Deckel (12) in der Geschlossenposition verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulissenträger (20) derart bewegbar gelagert ist, dass sich der Betätigungsstift (18) bei einem Fahrzeugaufprall durch eine auf den Kulissenträger (20) ausgeübte Trägheitskraft relativ zu dem Kulissenträger (20) auf eine Chrashbahn (35) bewegt, wobei die Crashbahn Steuermittel aufweist, die den Betätigungsstift (18) in Kontakt mit einer zweiten Sperrfläche (34) in eine zweite Sperrposition (P10) steuern, in welcher der Deckel (12) in einer Crashposition verriegelt ist, wobei sich die erste Sperrposition und die zweite Sperrposition voneinander unterscheiden.
Patent DE-102014011481-B4 (DE)
Title: Schwimmfähige Halterung für einen Gegenstand
Inventor: D'ABUNDO GIANMANUEL
IPC: A45B23/00
Filed: 2014-07-30
Granted: 2019-06-06
Abstract: Schwimmfähige Halterung (1) für einen Gegenstand (2) mindestens als vorrichtungsseitige Bauteile aufweisend einen Schwimmkörper (3), eine Einsteckhülse (7) zur Halterung des Gegenstandes (2) und eine Klemmvorrichtung (4) mit mindestens einem oberseitigen Klemmteil (5) und mindestens einem unterseitigen Klemmteil (6), wobei die Klemmteile (5, 6) jeweils mindestens eine Klemmfläche aufweisen, die flächig auf dem Schwimmkörper (3) aufliegt, wobei der Schwimmkörper (3) zwischen der Klemmfläche des mindestens einen oberseitig am Schwimmkörper angeordneten Klemmteils (5) und der Klemmfläche des mindestens einen unterseitig am Schwimmkörper angeordneten Klemmteils (6) verklemmt ist, wobei die Einsteckhülse (7) ausgehend von der Oberseite der Halterung (1) durch die Klemmvorrichtung (4) hindurch geführt ist und bodenseitig aus der Klemmvorrichtung (4) herausragt, und wobei an dem unterseitigen Klemmteil (6) und/oder am bodenseitig aus der Klemmvorrichtung (4) herausragenden Ende (8) der Einsteckhülse (7) mindestens ein Mittel (9) zum Befestigen eines Senkgewichtes (10) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile lösbar miteinander verbindbar sind, so dass die Halterung (1) modular aus den Bauteilen zusammensetzbar und wieder in deren Bauteile zerlegbar ist, wobei die Klemmteile (5, 6) plattenförmig sind, und wobei die gegenüberliegenden Enden der Einsteckhülse (7) jeweils ein Außengewinde (11.1, 11.2) und die Klemmteile (5, 6) jeweils in deren zentralen Bohrung ein Innengewinde (12.1, 12.2) aufweisen, so dass die Klemmteile (5, 6) auf die Enden der Einsteckhülse (7) aufschraubbar sind, so dass die Klemmteile (5, 6) auf der Ober- bzw. Unterseite des Schwimmkörpers (3) aufliegen und dadurch der Schwimmkörper (3) zwischen den Klemmteilen (5, 6) eingeklemmt ist.
Patent DE-102014104840-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen von einer Batterie betriebenen Elektromotor
Inventor: CLAUSSEN HANS-PETER
IPC: H05K1/16
Filed: 2014-04-04
Granted: 2021-12-23
Abstract: Steuerschaltung für einen von einer Batterie (12) betriebenen Elektromotor (10), mit einer Leistungsendstufe (18) für den Elektromotor (10), mit einem Hauptschütz (16), welches im Strompfad zwischen der Batterie (12) und der Leistungsendstufe (18) angeordnet ist, mit einer Überspannungserkennungseinheit (26), wobei das Hauptschütz (16) von der Überspannungserkennungseinheit (26) ist, mit einer Endstufensteuerschaltung (22), wobei die Leistungsendstufe (18) von der Endstufensteuerschaltung (22) angesteuert ist und mit einem Bremswiderstand, der zwischen dem Hauptschütz (16) und Leistungsendstufe (18) über einen steuerbaren Schalter (42) mit dem Strompfad wirkungsmäßig verbunden ist, wobei der steuerbare Schalter (42) mit der Überspannungserkennungseinheit (26) verbunden ist und wobei die Endstufensteuerschaltung (22) und die Überspannungserkennungseinheit (26) auf mindestens einer Leiterplatte angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremswiderstand als Widerstandsleiterbahn (40) auf der Leiterplatte angeordnet ist.
Patent DE-102014108525-B4 (DE)
Title: Kopf für eine Wasserpfeife
Inventor: ALQARIAB TAREQ
IPC: A24F1/30
Filed: 2014-06-17
Granted: 2017-10-05
Abstract: Kopf (5) für eine Wasserpfeife (1), mit einem Grundkörper (12), an dessen unterem Abschnitt (19) ein Verbindungsstück (20) zum gasdichten Anordnen des Kopfes (5) auf einer Rauchsäule (2) der Wasserpfeife (1) vorgesehen ist, wobei ein oberer Abschnitt (21) des Grundkörpers (12) einen Rauchraum (22) zur Aufnahme eines Aromamediums (8) aufweist, welcher von den Innenwänden (23) des Grundkörpers (12) und einer auf dem Grundkörper (12) angeordneten Aufnahme (14) für ein Heizmedium (9) begrenzt ist, wobei in dem Rauchraum (22) eine Halterung (24) ausgeformt ist, an der eine Portionsschale (13) für das Aromamedium (8) angeordnet ist, die mit einem Abstand zu der Aufnahme (14) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Portionsschale (13) mit einem Abstand zu den Innenwänden (23) angeordnet ist und dass die Halterung (24) Dürchbrechungen (25) aufweist, durch die der Rauchraum (22) oberhalb der Portionsschale (13) strömungsoffen mit dem Verbindungsstück (20) verbunden ist.
Patent DE-102014217823-B4 (DE)
Title: Hochelastische übereutektische Aluminiumlegierung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PARK HOON MO
IPC: C22C21/02
Filed: 2014-09-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Hochelastische übereutektische Aluminiumlegierung, umfassend: Kupfer (Cu) in einer Menge von ungefähr 4,5 Gew.-%, Magnesium (Mg) in einer Menge von ungefähr 0,60 Gew.-%, Silizium (Si) in einer Menge von ungefähr 17 bis 19 Gew.-%, Zink (Zn) in einer Menge von ungefähr 0,50 Gew.-%, Bor (B) in einer Menge von ungefähr 0,5 bis 2 Gew.-%, Titan (Ti) in einer Menge von ungefähr 4 bis 6 Gew.-% und als Rest Aluminium, wobei ein Zusammensetzungsverhältnis von Ti:B ungefähr 3,5 bis ungefähr 5:1 beträgt und sowohl AlTi als auch TiBals Verstärkungsmittel enthalten sind.
Patent DE-102014226785-B4 (DE)
Title: Polycarbonatdiolzusammensetzung, Beschichtungszusammensetzung und Verwendung der Polycarbonatdiolzusammensetzung
Inventor: UENO EIZABURO
IPC: C09D175/04
Filed: 2014-12-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Polycarbonatdiolzusammensetzung, umfassend:
 ein Polycarbonatdiol, welches eine Wiederholungseinheit der folgenden Formel (A) und eine terminale Hydroxygruppe umfasst:
     worin R einen zweiwertigen aliphatischen oder alizyklischen Kohlenwasserstoff mit 2 bis 15 Kohlenstoffatomen darstellt;
 0,05 bis 5 Gew.-% einer Carbonatverbindung der folgenden Formel (B):
     worin 1 und m eine ganze Zahl von 2 bis 15 bezeichnen und 1 # m,
 mindestens ein Metall, das aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus Natrium, Kalium, Magnesium, Titan, Zirconium, Zinn, Blei und Ytterbium; und
 eine Phosphorverbindung.
Patent DE-102015010044-B4 (DE)
Title: Erdaufbau
Inventor: HUONKER-SCHULZ KERSTIN
IPC: E04H13/00
Filed: 2015-08-01
Granted: 2018-11-29
Abstract: Erdaufbau (1) zur oberirdischen Aufschüttung einer Grabstätte im Nachgang zur Bestattung von Verstorbenen, wobei eine wenigstens einen Sarg aufnehmende Grabstelle (2) zumindest teilweise mit Erdreich oder dergleichen Schüttgut aufgefüllt und hierdurch eine Art Grabhügel gebildet ist, wobei der Erdaufbau (1) eine Rahmenkonstruktion (5) aufweist, welche in Gebrauchsstellung zumindest einen Teil eines Randbereiches (4) der Graböffnung (3) der Grabstelle (2) zusammenhängend umläuft und an dem Randbereich (4) durch diesen nach unten abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an Innenseiten der Rahmenkonstruktion (5) ein schürzenartiger Behang (10) angeordnet ist, der in der Gebrauchsstellung an der Rahmenkonstruktion (5) hängend mit seiner Länge zumindest teilweise in die Graböffnung (3) greift.
Patent DE-102015016045-B4 (DE)
Title: Satelitengestützte Ermittlung eines Kraftfahrzeugs in einem überdachten Bereich
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: G01S19/53
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionsbestimmungssystem für ein Kraftfahrzeug (12) zur Ermittlung, ob sich das Kraftfahrzeug in einem durch ein Deckenelement eines Bauwerks überdachten Bereich (14, 24) befindet, umfassend: eine Empfangseinheit (13), welche dazu ausgelegt ist, Navigations-Signale (Sig1, Sig2, Sig3, Sig4) einer Mehrzahl von Satelliten (Sat1, Sat2, Sat3, Sat4) eines oder mehrerer globaler Navigationssatellitensysteme zu empfangen und eine zeitliche Veränderung der Signalstärke der jeweiligen Navigations-Signale zu erfassen. Eine Auswerteeinheit (15) ermittelt Sichtlinien (LoS1, LoS2, LoS3, LoS4) von dem Kraftfahrzeug zu den jeweiligen Satelliten, deren Navigations-Signale empfangen wurden, wertet die zeitliche Veränderung der Signalstärke der jeweiligen Navigations-Signale im Bezug auf die jeweils ermittelte Sichtlinie aus und ermittelt ein Einfahren des Kraftfahrzeugs in den überdachten Bereich durch Korrelation einer Fahrbewegung (x) des Kraftfahrzeugs mit den jeweiligen Sichtlinien. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (12) mit einem derartigen Positionsbestimmungssystem. Überdies betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015120198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur montage eines elastomerrings in einer halbleiterbearbeitungsanlage sowie führungsplatte und vorrichtung zur anwendung bei der montage eines elastomerrings
Inventor: CHANG YO-YU
IPC: B23P19/02
Filed: 2015-11-21
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Montage eines Elastomerrings (30) in einer Halbleiterbearbeitungsanlage, welche einen Suszeptorkörper (10) mit einer Oberseite (11) und ein Trägerelement (20), das an der Oberseite (11) befestigt ist, umfasst, wobei das Trägerelement (20) einen oberen Abschnitt (21) und einen Verbindungsabschnitt (22) aufweist, und wobei eine Rille (221) zwischen der Oberseite (11), dem oberen Abschnitt (21) und um den Verbindungsabschnitt (22) ausgebildet ist, und wobei das Verfahren als Schritte umfasst:vorläufiges Anbringen: Befestigen des Elastomerrings (30) an einer Seitenfläche des Suszeptorkörpers (10) und nahe der Oberseite (11),Positionierung: Anordnen des Elastomerrings (30) in einer Nut (41), die an einer Führungsplatte (40) ausgebildet ist, Bewegen des Elastomerrings (30) mit der Führungsplatte (40) in Richtung einer Peripherie der Rille (221), und dann Ausrichten des Elastomerring (30) auf die Rille (221),Teilbefüllung: Drücken des Elastomerrings (30) mit einer Teilfüllvorrichtung (50), Anbringen des Elastomerrings (30) in der Rille (221) und teilweises Ausfüllen der Rille (221) mit dem Elastomerring (30), undVollständige Befüllung: Drücken des Elastomerrings (30) mit einer Vollfüllvorrichtung (70) bis die Rille (221) vollständig durch den Elastomerring (30) ausgefüllt ist.
Patent DE-102015204129-B4 (DE)
Title: Ausrichtung der Fahrzeugerstreckung in Richtung Fahrbahn in einer Parkendposition bei einem Parkassistenzsystem zum Quereinparken
Inventor: FREISTADT ALOIS
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-03-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Parkassistenzsystem zum Durchführen eines automatisierten Einparkmanövers eines Kraftfahrzeugs (4) in eine Querparklücke (1) quer zur Fahrbahn (6), wobei die Querparklücke (1) durch ein seitliches Objekt (2, 3) auf der einen Seite der Querparklücke und ein anderes seitliches Objekt (2, 3) auf der anderen Seite der Querparklücke begrenzt wird, mit zumindest automatisierter Querführung entlang einer Einparktrajektorie, welches eingerichtet ist,- mittels einer Sensorik (7) einen Versatz (vs) zwischen der Erstreckung (20, 21) des einen Objekts (2, 3) in Richtung Fahrbahn (6) und der Erstreckung (20, 21) des anderen Objekts (2, 3) in Richtung Fahrbahn (6) zu bestimmen,- basierend auf dem Versatz (vs) eine Einparktrajektorie (T, T', T") mit einer Parkendposition zu bestimmen, wobei- sofern in einem ersten Fall ein größerer Versatz (vs) vorliegt, in der geplanten Parkendposition (PEP, PEP") die Erstreckung des Fahrzeugs (4) in Richtung Fahrbahn (6)- im Wesentlichen auf die Erstreckung (20) des weiter in Richtung Fahrbahn (6) sich erstreckenden Objekts (2) der beiden Objekte ausgerichtet ist oder- auf einen Zwischenwert zwischen der Erstreckung (20, 21) des einen Objekts (2, 3) in Richtung Fahrbahn und der Erstreckung (20, 21) des anderen Objekts (2, 3) in Richtung Fahrbahn ausgerichtet ist, wobei - sofern in einem zweiten Fall auch auf einen Zwischenwert ausgerichtet wird - der Zwischenwert relativ zum Versatz näher an der Erstreckung (20) des weiter in Richtung Fahrbahn (6) sich erstreckenden Objekts (2) liegt als in einem zweiten Fall, und- sofern in dem zweiten Fall ein im Vergleich zum ersten Fall kleinerer Versatz (vs) vorliegt, in der geplanten Parkendposition (PEP') die Erstreckung des Fahrzeugs (4) in Richtung Fahrbahn (6)- auf einen Zwischenwert zwischen der Erstreckung (20, 21) des einen Objekts (2, 3) in Richtung Fahrbahn und der Erstreckung (20, 21) des anderen Objekts (2, 3) in Richtung Fahrbahn (6) ausgerichtet ist oder- im Wesentlichen auf die Erstreckung (21) des weniger weit in Richtung Fahrbahn sich erstreckenden Objekts (3) der beiden Objekte ausgerichtet ist.
Patent DE-102015212017-B4 (DE)
Title: Bremstrommel
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/10
Filed: 2015-06-29
Granted: 2019-06-06
Abstract: Bremstrommel, umfassend
 einen Mantelbereich (2), welcher eine Reibfläche (6) aufweist, die rotationssymmetrisch zu einer Rotationsachse (x) angeordnet ist,
 einen Anbindungsbereich (4), welcher einen Montageabschnitt (8) aufweist, wobei der Mantelbereich (2) und der Anbindungsbereich (4) aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet und miteinander verbunden sind,
 wobei der Mantelbereich (2) teilweise aus einem Metall-Matrix-Verbundwerkstoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Volumen-Prozentverhältnis von Keramik-Partikeln zu Aluminium im Bereich 1,5 bis 4 liegt.
Patent DE-102015212980-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MAEDA KAZUHIRO
IPC: H01L21/283
Filed: 2015-07-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, das Folgendes umfasst:Ausbilden eines Halbleiterelements (2) mit einer Elektrode (3) auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats (1);Ausbilden eines ersten Harzfilms (6), der in Draufsicht die Elektrode (3) umgibt, während ein Abstand zwischen dem ersten Harzfilm (6) und der Elektrode (3) des Halbleiterelements (2) aufrechterhalten wird, auf der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1); undAusbilden einer hohlen Struktur (8) um die Elektrode (3) des Halbleiterelements (2) durch Bonden eines zweiten Harzfilms (7), der die Elektrode (3) überdeckt, während ein Abstand von der Elektrode (3) des Halbleiterelements (2) aufrechterhalten wird, an eine obere Oberfläche des ersten Harzfilms (6), und Ausbilden eines dritten Isolationsfilms (13) auf der oberen Oberfläche des ersten Harzfilms (6),wobei der zweite Harzfilm (7) an die obere Oberfläche des ersten Harzfilms (6) über den dritten Isolationsfilm (13) gebondet wird, undeine Haftung zwischen dem ersten und dem zweiten Harzfilm (6, 7) und dem dritten Isolationsfilm (13) größer ist als eine Haftung zwischen dem ersten Harzfilm (6) und dem zweiten Harzfilm (7).
Patent DE-102015219368-B4 (DE)
Title: Spike und Spikereifen
Inventor: ASAYAMA YOSHINORI
IPC: B60C11/16
Filed: 2015-10-07
Granted: 2021-12-02
Abstract: Spike (6), der in einem Zustand verwendet wird, in dem der Spike (6) in einem auf einer Laufflächenoberfläche (1) gebildeten Spikeloch (5) montiert ist, wobei der Spike (6) aufweist:einen Rumpfabschnit (7); undeinen Kragenabschnitt (9), der auf einer Endseite des Rumpfabschnittes (7) gebildet ist, wobeieine Vielzahl von Vorsprüngen (14) auf einer ringförmigen oberen Oberfläche (13) des Kragenabschnittes (9) auf einer Rumpfabschnittseite in einer Umfangsrichtung nicht kontinuierlich gebildet ist, unddie Vorsprünge (14) aus einer Vielzahl von Arten von Vorsprüngen (15, 16) mit nicht-überlappenden Bereichen gebildet sind, wobei die Arten von Vorsprüngen (15, 16) einander in der Projektion der Vorsprünge (14) in der Umfangsrichtung nicht überlappen.
Patent DE-102015225803-B4 (DE)
Title: Honwerkzeug
Inventor: GOLLMER MARKUS
IPC: B24B33/08
Filed: 2015-12-17
Granted: 2017-06-29
Abstract: Ein Honwerkzeug (100) zum Bearbeiten zylindrischer Bohrungen hat einen rohrförmigen Werkzeugkörper (110), der mit einem Endabschnitt in einem Werkzeugschaft (120) befestigt ist und am gegenüberliegenden Endabschnitt einen Schneidbereich (130) mit mehreren Honleisten (140-1, 140-2, 150-1) aufweist, wobei jede der Honleisten in einer vom Inneren des Werkzeugkörpers nach außen durchgehenden Honleistenaufnahmeöffnung (142-1) angeordnet ist und an einer Innenseite mindestens eine schräg zu einer Werkzeugachse (102) verlaufende Schrägfläche aufweist. Weiterhin ist eine im Inneren des Werkzeugkörpers axial verschiebbar geführte Zustellstange (160) mit Schrägflächen vorgesehen, die mit Schrägflächen der Honleisten derart zusammenwirken, dass eine axiale Verschiebung der Zustellstage (160) relativ zum Werkzeugkörper (110) eine radiale Verschiebung der Honleisten in den Honleistenaufnahmeöffnungen bewirkt. Der Schneidbereich weist eine erste Honleistengruppe (140) mit zwei diametral zur Werkzeugachse gegenüberliegenden ersten Honleisten (140-1, 140-2) und eine zu der ersten Honleistengruppe axial versetzt angeordnete zweite Honleistengruppe (150) mit zwei diametral zur Werkzeugachse gegenüberliegenden zweiten Honleisten (150-1) auf, die gegenüber den ersten Honleisten in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102016013806-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung einer Blickrichtung eines Fahrers in einem Fahrzeug
Inventor: TARAYAN EMIN
IPC: B60K28/06
Filed: 2016-11-18
Granted: 2018-12-20
Abstract: System zur Erkennung einer Blickrichtung eines Fahrers in einem Fahrzeug, bei welchem eine Beleuchtungseinheit (9) und eine Bildaufnahmeeinheit (11) direkt nebeneinander angeordnet sind, wobei sich ein Auge (21) des Fahrers (13) im Erfassungsbereich der Bildaufnahmeeinheit (11) befindet und ein durch die Beleuchtungseinheit (9) auf dem Auge (21) infolge einer cornealen Reflexion erzeugter Reflexpunkt (19) zur Blickrichtungserkennung von der Bildaufnahmeeinheit (11) aufgenommen und von einer Auswerteeinheit ausgewertet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Beleuchtungseinheit (9) und die Bildaufnahmeeinheit (11) in einer Trennebene(15) zwischen einem Cockpit (3) und einer Frontscheibe (1) des Fahrzeuges angeordnet sind, wobei mittels einer jeweiligen Abweichung des auf dem Auge (21) erzeugten Reflexpunktes (19) zu einem durch ein Pupillenzentrum dargestellten Referenzpunkt (17)
 eine Blickrichtung in Richtung Cockpit (3) unterhalb der Trennebene erkennbar ist wenn der detektierte Reflexpunkt (19) in eine erste Richtung von dem Referenzpunkt (17) abweicht oder
 eine Blickrichtung in Richtung Frontscheibe (1) oberhalb der Trennebene erkennbar ist, wenn der detektierte Reflexpunkt (19) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtungen vom Referenzpunkt (17) abweicht.