baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008033428-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Spannungsmessung mit galvanischer Trennung
Inventor: WINKLER KARL-HEINZ
IPC: G01R19/00
Filed: 2008-07-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Messen der Spannung einer Gleichspannungsquelle (UZK), dadurch gekennzeichnet, dassa) eine Schaltungsanordnung verwendet wird, die mindestens zwei Stromkreise umfasst, die über mindestens zwei Induktivitäten (L1, L2) mit Windungszahlen (N1, N2) miteinander gekoppelt, aber galvanisch voneinander getrennt sind,b) wobei der erste Stromkreis in Reihe geschaltet zur Gleichspannungsquelle (UZK) eine Diode (D1) mit einer Durchlassspannung (UDL1), die in Sperrrichtung zur Gleichspannungsquelle (UZK) angeordnet ist, und die Induktivität (L1) umfasst,c) der zweite Stromkreis die gegensinnige Induktivität (L2) in Reihe geschaltet mit einer Hilfsspannungsquelle (UH) und einem Schaltelement (M2) umfasst,d) eine Steuervorrichtung vorgesehen ist, die das Schaltelement (M2) derart steuert, dass ein Strom (I1) durch die Diode (D1) des ersten Stromkreises fließt unde) eine Messvorrichtung zur indirekten Messung der in der Induktivität (L1) des ersten Stromkreises induzierten Spannung (U1) vorgesehen ist, wobei die Messvorrichtung einen dritten galvanisch getrennten Stromkreis umfasst, der eine Induktivität (L3) umfasst, die mit den Induktivitäten (L1) gleichsinnig und (L2) gegensinnig gekoppelt ist, wobei die Induktivität (L3) des dritten Stromkreises in Reihe geschaltet ist mit einer Diode (D3), die bezogen auf die Induktivitäten (L1) und (L3) gleichsinnig angeordnet ist wie die Diode (D1) des ersten Stromkreises, und einem Widerstand (R3), und eine Vorrichtung, die parallel geschaltet zum Widerstand (R3) den Strom (IR3) misst, der durch den Widerstand (R3) fließt, oder die die Spannung UM = IR3*R3misst, wobei durch die Steuervorrichtung das Schaltelement (M2) zu einem Zeitpunkt (ton) geschlossen wird, zu einem späteren Zeitpunkt (toff) geöffnet wird und zu einem Zeitpunkt zwischen (toff) und (tm) der Strom (IR3), der durch den Widerstand (R3) fließt, oder die Spannung UM gemessen wird, woraus der Wert der zu messenden Spannung (UZK) ermitteln wird zu UZK= (IR3*R3+UDL3) * N1/N3- UDL1.
Patent DE-102008034490-B4 (DE)
Title: Augenchirurgiesystem und Verfahren zur Vorbereitung und Durchführung einer Augenoperation
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: A61B90/20
Filed: 2008-07-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Augenchirurgiesystem, umfassend ein Abbildungssystem (61), welches umfasst:
 einen Datenspeicher (113) für einen Orientierungswert (202),
 einen Bildspeicher (111) für ein präoperativ durch ein Diagnosesystem aufgenommenes erstes Bild (204) eines zu operierenden Auges (3),
 eine Kamera (97) zur intraoperativen Aufnahme eines zweiten Bildes (206) des zu operierenden Auges (3),
 ein Stativ (65) zur Halterung der Kamera (97, 71) unter einem Abstand von dem zu operierenden Auge (3), wobei das Stativ (65) eine Mehrzahl von Gelenken (69) umfasst, welche ein Verlagern der Kamera in drei zueinander orthogonale Raumrichtungen erlauben,
 eine Bildverarbeitungsvorrichtung (115), welche dazu konfiguriert ist, aus dem ersten Bild und dem zweiten Bild einen Orientierungswert zu ermitteln, und
 eine Anzeigevorrichtung (123, 107, 121) zur Erzeugung einer Darstellung einer Markierung (151), welche eine Orientierung einer in das Auge einzusetzenden Intraokularlinse repräsentiert, in Abhängigkeit von dem ermittelten Orientierungswert.
Patent DE-102009010797-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung eines gasführenden Systems auf Leckage
Inventor: BITTER RALF
IPC: G01N21/61
Filed: 2009-02-27
Granted: 2016-04-28
Abstract: Anordnung zur Überwachung eines gasführenden Systems (1) auf Leckage mit einem nichtdispersiven Infrarot-(NDIR-)Gasanalysator (6) in Zweistrahl-Ausführung, der eine in einen Leitungsweg (24) eines Gaseinlasses (2) des gasführenden Systems (1) eingefügte und von dem in das System (1) eingeleiteten Gas (4) durchströmte erste Küvette (10) und eine in einen Leitungsweg (25) eines Gasauslasses (3) des Systems (1) eingefügte und von dem aus dem System (1) herausgeleiteten Gas (4) durchströmte zweite Küvette (11) aufweist, wobei jede der beiden Küvetten (10, 11) von jeweils einem der beiden Strahlen durchstrahlt wird, und mit einer dem Gasanalysator (6) nachgeordneten Auswerteeinrichtung (21), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer Abweichung der Gaszusammensetzung in der zweiten Küvette (11) von der in der ersten Küvette (10) ein eine Leckage in dem gasführenden System (1) anzeigendes Ausgangssignal (22) zu erzeugen.
Patent DE-102009012350-B4 (DE)
Title: Fahrgestell für Nutzfahrzeuge
Inventor: WINTER MARTIN
IPC: B62D21/18
Filed: 2009-03-09
Granted: 2020-07-23
Abstract: Fahrgestell für Nutzfahrzeuge, das umfasst:
 eine einem Vorderachsbereich des Nutzfahrzeugs zugeordnete vordere Baugruppe (10),
 eine einem Hinterachsbereich des Nutzfahrzeugs zugeordnete hintere Baugruppe (14),
 wobei die vordere und die hintere Baugruppe (10, 14) jeweils zwei quer zur Fahrzeuglängsachse (A) voneinander beabstandete Längsträger (16, 68) umfassen, und
 eine mittlere Baugruppe (12), welche die vordere Baugruppe (10) und die hintere Baugruppe (14) miteinander verbindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die mittlere Baugruppe (12) als kastenförmiges Hohlprofil (44) aus Blechumformteilen ausgebildet ist, dass die Längsträger (16, 68) der vorderen und hinteren Baugruppe (10, 14) aus zumindest bereichsweise geschlossenen Profilteilen ausgebildet sind und dass wenigstens eine der vorderen und hinteren Baugruppe (10, 14) lösbar an der mittleren Baugruppe (12) angebracht ist.
Patent DE-102009014206-B4 (DE)
Title: Cockpitquerträger
Inventor: FALKE JÜRGEN DIPL -ING
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-03-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Cockpitquerträger (10) für einen Kraftwagen, welcher zumindest bereichsweise als Hohlprofil ausgebildet ist und welcher wenigstens einen Anbindungsbereich (12) zur Befestigung an einem kraftwagenkarosserieseitigen Bauteil umfasst, und in einer Mantelwand (14) des Cockpitquerträgers (10) im Anbindungsbereich (12) eine erste Lochung (40) und eine zweite Lochung (42) unterschiedlicher Geometrien, vorgesehen sind, wobei die zweite Lochung (42) der ersten Lochung (40) gegenüber liegt dadurch gekennzeichnet, dass in einem Innenraum (20) des Cockpitquerträgers (10) ein Aufnahmeelement zum Aufnehmen eines Verbindungselements im Bereich der Lochungen (40, 42) angeordnet ist, welches den Cockpitquerträger (10) vollständig durchsetzt und welches einen ersten Bereich, welcher zur Geometrie der ersten Lochung (40) komplementär ist, und einen zweiten Bereich, welcher zur Geometrie der zweiten Lochung (42) komplementär ist, und ein komplementäres Gewinde zum Aufnahmeelement aufweist..
Patent DE-102009020074-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Kraftfahrzeuginsassen-Schutzsystemen
Inventor: LEIRICH OSKAR
IPC: B60R21/013
Filed: 2009-05-06
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Kraftfahrzeuginsassen-Schutzsystemen, bei dem in Abhängigkeit von Kollisionsdaten wenigstens ein Kraftfahrzeuginsassen-Schutzsystem angesteuert wird und folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: a) Erfassen von Fahrzeugzustandssignalen (sigi) als Kollisionsdaten und deren Aufbereitung zu aufprallrelevanten Kriterien (criti), b) Zuführen der aufprallrelevanten Kriterien (criti) einem kollisionsspezifischen physikalischen Modell, welches in Abhängigkeit der zugeführten aufprallrelevanten Kriterien (criti) über einen Auslösepfad (Pfad i) eine Auslöseentscheidung für wenigstens ein Insassen-Schutzsystem trifft und welches aus folgenden Algorithmus-Modulen kollisionsspezifisch aufgebaut ist: b1) einem Modul (Mod1) zur Erzeugung eines linearen Modells, bei dem ein Merkmal (Ausgang(Pfad i)) mittels einer Linearkombination aus wenigstens einem aufprallrelevanten Kriterium (criti) erzeugt wird, b2) einem Modul (Mod2) zur Erzeugung eines Schwellwertes (Si) mittels einer Schwellwertfunktion, wobei das von dem linearen Modell erzeugte Merkmal (Ausgang(Pfad i)) und/oder ein aufprallrelevantes Kriterium (criti) mit dem Schwellwert (Si) verglichen wird, und/oder b3) einem Modul (Mod3) zur Erzeugung einer Referenzkurve (Ri, R1, R2) in einem wenigstens zweidimensionalen Kriterienraum, der aus einer Kombination aus von den linearen Modellen erzeugten Merkmalen (Ausgang(pathi)) und/oder aus aufprallrelevanten Kriterien (criti) erzeugt wird wobei der Verlauf der den Kriterienraum aufspannenden Merkmalen (Ausgang(pathi), Ausgang(pathj)) und/oder Kriterien (criti, critj) mit der Referenzkurve (Ri, R1, R2) verglichen wird, c) Durchführen mindestens eines Vergleichs in Abhängigkeit der kollisionsspezifisch ausgewählten Algorithmus-Module (Mod1, Mod2 Mod3), und d) Erzeugen wenigstens eines Auslösesignals zur Ansteuerung wenigstens eines Kraftfahrzeuginsassen-Schutzsystems in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses.
Patent DE-102009027645-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Umwälzpumpe
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: F04D29/16
Filed: 2009-07-13
Granted: 2018-08-02
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülraum (2) zur Aufnahme von Geschirr, Bestecken oder ähnlichen zu reinigenden Gegenständen, wobei dem Spülraum (2) über zumindest eine Umwälzpumpe (6; 6a; 6b) Wasser zuführbar ist und wobei die Umwälzpumpe (6; 6a; 6b) einen feststehenden, zentral auf ein drehbares Laufrad (7) zulaufenden und von einem Rohrbereich (12) umgrenzten Ansaugkanal (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad (7) an seinem dem umgrenzenden Rohrbereich (12) des Ansaugkanals (11) zugewandten Ende (9) seines Korpus (10) oder seiner Antriebswelle (15) mit einem gegenüber dem Laufrad (7) unbeweglichen Gleitbereich (13;13a;13b) und ein Gehäuse (PG) am axial dem Flügelrad (7) zugewandten Ende des Rohrbereichs (12) oder einer diesem zugeordneten Hülsenaufnahme (16) mit einem gegenüber dem Ansaugkanal (11) ortsfesten Anlaufring (14;14a;14b) versehen ist, und dass im Betrieb der Gleitbereich (13;13a;13b) gegenüber dem Anlaufring (14;14a;14b) rotierbar ist und dabei der Gleitbereich und der Anlaufring (13;13a;13b; 14;14a;14b) in Doppelfunktion ein Lager für das Flügelrad (7) und ein Dichtungssystem gegen den Rücklauf von Wasser in den Ansaugkanal (11) ausbilden, wobei das Flügelrad (7) außerhalb dieser Lagerung (13;14) frei von seine axiale Bewegung hemmenden Lagerstellen ist.
Patent DE-102009029692-B4 (DE)
Title: Robustes Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/861
Filed: 2009-09-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Leistungs-IGBT, der aufweist:  einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten und einer zweiten Seite (101, 102) und einem Rand (103) und mit einer Innenzone (111) und einer sich an die Innenzone (111) in einer lateralen Richtung des Halbleiterköpers (100) anschließenden und an den Rand (103) angrenzenden Randzone (112);  eine Basiszone (25) eines ersten Leitungstyps, die in der wenigstens einen Innenzone (111) und der wenigstens einen Randzone (112) angeordnet ist;  eine in einer vertikalen Richtung des Halbleiterkörpers (100) benachbart zu der Basiszone (25) angeordnete Emitterzone (22) eines zu dem ersten Leitungstyp komplementären zweiten Leitungstyps, die im Bereich der Randzone (112) ausgespart ist;  eine Feldstoppzone (22, 24) des ersten Leitungstyps, die in der Basiszone (25) angeordnet ist und die einen ersten Feldstoppzonenabschnitt (24) mit einer ersten Dotierstoffdosis in der Randzone (112) und einen zweiten Feldstoppzonenabschnitt (22) mit einer zweiten Dotierstoffdosis in der Innenzone (111) aufweist, wobei die erste Dotierstoffdosis höher als die zweite Dotierstoffdosis ist.
Patent DE-102009046537-B4 (DE)
Title: Bodendeckblattaggregat für randlose Beleimung
Inventor: THIES JOERG CHRISTIAN
IPC: B31B50/72
Filed: 2009-11-09
Granted: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Aufkleben von Materialstücken (1) auf Teile von Beuteln (2) oder Säcken, umfassend:  eine Bereitstellungseinrichtung, mit welcher zusammenhängende Materialstücke bereitstellbar sind, eine Vereinzelungseinrichtung, mit welcher einzelne Materialstücke bereitstellbar sind, einem ersten Transportzylinder, mit welchem vereinzelte Materialstücke weiter transportierbar sind, eine Klebstoffauftrageinrichtung (19), mit welcher Klebstoff auf jeweils ein Materialstück auftragbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein zweiter Transportzylinder (6) vorgesehen ist, mit welchem die Materialstücke vom ersten Transportzylinder übernehmbar sind, und mit welchem die Materialstücke auf die Teile der Beutel (2) oder Säcke aufbringbar sind, und  dass die Klebstoffauftrageinrichtung (19) mit dem zweiten Transportzylinder (6) zusammenwirkt, so dass Klebstoff auf das Materialstück auftragbar ist, wenn sich dieses auf dem zweiten Transportzylinder (6) befindet.
Patent DE-102009046914-B4 (DE)
Title: Induktivitätsarme Sammelschienenanordnung
Inventor: HOLBROOK MEGHAN ANN
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-11-20
Granted: 2012-05-03
Abstract: Sammelschienenanordnung zur elektrischen Kopplung einer ersten und einer zweiten Sammelschiene (74, 76) mit einem ersten und einem zweiten, an einem Leistungsmodul vorgesehenen Kontakt (58, 62), wobei die Anordnung aufweist: einen ersten Anschluss (67), welcher mit der ersten Sammelschiene (74) integral ausgebildet ist; einen zweiten Anschluss (69), welcher mit der zweiten Sammelschiene (76) integral ausgebildet ist, wobei der erste Anschluss (67) und der zweite Anschluss (69) derart ausgebildet sind, dass sie einander überlappen; eine erste Brückenelektrode (112), welche eine erste Lasche (106) aufweist, die mit dem ersten Anschluss (67) elektrisch gekoppelt ist, und welche eine zweite Lasche (122) aufweist, die mit dem ersten Kontakt (58) elektrisch gekoppelt ist, wobei die erste Lasche (106) derart ausgebildet ist, dass sie mit dem ersten und zweiten Anschluss (67, 69) überlappt; eine zweite Brückenelektrode (116), welche eine dritte Lasche (110) aufweist, die mit dem zweiten Anschluss (69) elektrisch gekoppelt ist, und...
Patent DE-102009047061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Signalverarbeitungssystem zur automatischen Bandbreitensteuerung
Inventor: WHIKEHART J WILLIAM
IPC: H04H40/18
Filed: 2009-11-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren (100) zur automatischen Bandbreitensteuerung mittels eines Signalverarbeitungssystems (10, 10'), wobei das Verfahren (100) folgende Schritte umfasst:
 Abstimmen (110) des Signalverarbeitungssystems (10, 10') auf mindestens einen benachbarten Kanal,
 Ermitteln (112) eines Vorliegens eines benachbarten Signals auf den mindestens einen benachbarten Kanal im Verhältnis zu einem gewünschten Kanal;
 Ermitteln (114) einer Modulationseigenschaft des gewünschten Kanals;
 Messen (116) einer Signalstärke auf dem mindestens einen benachbarten Kanal;
 Messen (128) einer Signalstärke auf dem gewünschten Kanal; und
 Abgleichen (134) eines Bandbreitenfilters (16, 16'), das auf den gewünschten Kanal als Reaktion auf die Messungs- und Ermittlungsschritte (132) angewendet wird.
Patent DE-102009050373-B4 (DE)
Title: Funksteuerung
Inventor: MUTH ARMIN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-10-22
Granted: 2015-03-26
Abstract: Funksteuerung für eine Arbeitsmaschine mit einer Fernsteuereinheit (10), die ein Funkmodul (20.9) aufweist, und der eine Tastatur (44) zugeordnet ist, wobei die Tastatur (44) Teil einer Tastatureinheit (40) ist, die auswechselbar mit der Fernsteuereinheit (10) verbindbar ist, wobei die Tastatureinheit (40) und die Fernsteuereinheit (10) jeweils einen μ-Controller (50, 60) aufweisen, wobei mittels der Tastatureinheit (40) der Fernsteuereinheit (10) ein Maschinentyp aufgeprägt wird, und wobei die Fernsteuereinheit (10) einen Pin (20.82) eines Datenbusses (54) aufweist, zur Kontaktierung eines Buskontaktes (64) der Tastatureinheit (40).
Patent DE-102009057744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klopfregelung eines Verbrennungsmotors unter Berücksichtigung der Oktanzahl
Inventor: PIOCH OLIVIER
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-12-10
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur adaptiven Klopfregelung eines Verbrennungsmotors von Kraftfahrzeugen in Abhängigkeit von einer Oktanzahl (ROZ) eines verwendeten Kraftstoffes, mit folgenden Schritten: – Bestimmen derjenigen Motorzylinder, bei denen Klopfsignale mittels mindestens einem Klopfsensor detektiert werden; – Verstellen eines den bestimmten Motorzylindern zugeordneten Zündwinkels; Speichern von Werten der verstellten Zündwinkel in jeweils einem dem einzelnen Motorzylinder zugeordneten Luftmasse-Verbrennungsmotorgeschwindigkeits-Kennfeld, das in Bereiche unterteilt ist, zu welchen jeweils ein Zündwinkelwert zu geordnet wird; – Auswählen derjenigen Bereiche (41, 42, 43, 44) zur Bildung einer ersten Menge an Bereichen (41–44), deren Zündwinkelwerte gemäß einem vorbestimmten Auswahlmodus zur Berechnung eines Mittelwertes (IgAgKnkCorrnAvg) eines Klopfkorrekturwertes vorgesehen sind; – Auswählen derjenigen Bereiche (45–48) zur Bildung einer zweiten Menge an Bereichen (45–48) aus der ersten Menge an Bereichen (41–44), bei denen die größte Gefahr eines Klopfens besteht; – Ermitteln der Oktanzahl des Kraftstoffes aus der zweiten Menge an Bereichen (45–48) und gespeicherten maximal und minimal möglichen Oktanzahlen des Kraftstoffes, wobei ein Oktanzahlkorrekturfaktor (FacAdROZ) ermittelt wird, der ein erstes Verhältnis des Mittelwertes (IgAgKnkCorrnAvg) eines Klopfkorrekturwertes der Zündwinkelwerte zu einem Differenzwert (DeltaIgAgROZMax) derjenigen Zündwinkelwerte, die bei dem maximal und minimal möglichen Oktanzahlen des Kraftstoffes vorliegen, umfasst; und – Berechnen eines Korrekturwertes des Zündwinkels, der die ermittelte Oktanzahl des Kraftstoffes berücksichtigt.
Patent DE-102010008544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalaufklärung
Inventor: KOTTKE THOMAS DR
IPC: H04B17/00
Filed: 2010-02-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Signalaufklärung, wobei mit einem Signalpeiler der aufzuklärende Frequenzbereich in einer Abfolge von Signalschnappschüssen bestimmter Bandbreite innerhalb einer vorgegebenen Detektionsdauer erfasst wird, wobei – die empfangenen Signale in einem Speicher gepuffert werden, wobei durch Speicherung der aktuellen Abtastwerte und dazu parallelem Auslesen zeitlich vorhergehender Abtastwerte eine zeitliche Rücksetzung realisiert wird, um den Signalanfang zu erfassen, – die durch die Abfolge der Signalschnappschüsse innerhalb desselben Frequenzbands erzielte Zeitauflösung abhängig von den erwarteten Signaldauern und der zur Verfügung stehenden Kapazität des Speichers gewählt wird.
Patent DE-102010010131-B4 (DE)
Title: Stativ für ein Mikroskop, insbesondere für ein Operationsmikroskop, und Verwendung eines solchen Stativs
Inventor: GRABER MICHAEL
IPC: G02B21/24
Filed: 2010-03-04
Granted: 2017-08-24
Abstract: Mikroskopstativ mit zumindest einem Schwenkträger (12), einer an einem ersten Ende (15) des Schwenkträgers (12) befestigten Halterung (22) zur Befestigung eines Mikroskops (16) am Mikroskopstativ (11) und mit einer C-Schlittenverstellung (112) am zweiten Ende (13) des Schwenkträgers (12) zur Ausbalancierung des Mikroskops (16) um eine Schwenkachse (114), die einem Stativinterface (14) zugeordnet ist, wobei der Schwenkträger (12) um eine Trägerachse (113) schwenkbar ist, die von der C-Schlittenverstellung (112) gehalten ist, wobei die C-Schlittenverstellung (112) um die Schwenkachse (114) gegenüber dem Stativinterface (14) schwenkbar ist, der Schwenkträger (12) gegenüber dem Stativinterface (14) durch eine Parallelführung (116) abgestützt ist, die eine kreisförmige Bewegung des Schwenkträgers (12) in einer lotrechten Ebene zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Parallelführung (116) durch ein Kreuzhebelgetriebe gebildet ist, das über eine parallel und mittig zwischen der Trägerachse (113) des Schwenkträgers (12) und der Schwenkachse (114) der C-Schlittenverstellung (112) angeordnete Kreuzhebelachse (115) schwenkbar gelagert ist, wobei das Kreuzhebelgetriebe einen Kreuzhebel (117) umfasst, der um die Kreuzhebelachse (115) schwenkbar gelagert ist und an einem Ende mittels einem ersten Verbindungselement (118) mit dem Stativinterface (14) sowie an seinem anderen Ende mittels einem zweiten Verbindungselement (119) mit dem Schwenkträger (12) gelenkig derart verbunden ist, so dass es seinen eigenen Schwenkzustand gleichzeitig und gleichermaßen auf das Stativinterface (14) und auf den Schwenkträger (12) überträgt, und wobei der Kreuzhebel (117) mittig um die Kreuzhebelachse (115) angeordnet ist, sodass in jeder seiner Stellungen der Abstand (c) der Kreuzhebelachse (115) zu einem ersten Anlenklager (126) des ersten Verbindungselementes (118) an dem einen Ende des Kreuzhebels (117) dem Abstand (d) der Kreuzhebelachse (115) zu einem ersten Anlenklager (131) des zweiten Verbindungselements (119) an dem anderen Ende des Kreuzhebels (117) entspricht.
Patent DE-102010014370-B4 (DE)
Title: LDMOS-Transistor und LDMOS - Bauteil
Inventor: STEINBECK LUTZ
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-04-09
Granted: 2021-12-02
Abstract: P-LDMOS-Transistor bestehend aus Source (1), Gate (2), Drain (3), STI-Gebiet und Drain-Driftgebiet (7), wobei sich in einem Drain-Aktiv-Gebiet in der Umgebung des Drains (3) mindestens ein floatendes, hochdotiertes Gebiet (6) mit einer Dotierung entgegengesetzten Leitungstyps zu dem der Source (1) und des Drains (3) befindet;- wobei das wenigstens eine hochdotierte, floatende Gebiet (6) eine dem Drain (3) zugewandte Kante des STI-Gebietes (5) begrenzt;- das Drain-Aktiv-Gebiet an der Oberfläche mit Ausnahme des wenigstens einen hochdotierten, floatenden Gebiets (6) und eines Drain-Kontaktgebietes nicht silizidiert ist.
Patent DE-102010014614-B4 (DE)
Title: Scheibenleuchte
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: G09F13/18
Filed: 2010-04-10
Granted: 2012-02-09
Abstract: Scheibenleuchte (1), die ein Grundgehäuse (3, 3', 3'') und einen Scheibenkörper (39, 41) hat, der mindestens ein hinterleuchtetes Rettungszeichen trägt und der lotrecht an dem Grundgehäuse (3, 3', 3'') befestigt ist, mit LEDs als Leuchtmittel (15a, 15b, 15c, 15d, 15e), wobei das Grundgehäuse (3, 3', 3'') für die Aufnahme einer Leuchtenelektronik (13, 13'), die wenigstens ein Leuchtmittel (15a, 15b, 15c, 15d, 15e) versorgt und überwacht, gestaltet ist, wobei zumindest ein erster Teil der LEDs (15a, 15b, 15c, 15d, 15e) jeweils Licht mit einer ersten Lichtverteilung mit wenigstens zwei Lichtkegeln aussendet, und ein zweiter Teil der LEDs (15a, 15b, 15c, 15d, 15e) Licht mit einer zweiten Lichtverteilung erzeugt, hierbei mit Hilfe einer Optik, die mit den LEDs (15a, 15b, 15c, 15e) verbunden ist, mindestens einer der Lichtkegel erzeugt wird, wobei eine Lichtintensität des ersten Teils der LEDs (15a, 15b, 15c,...
Patent DE-102010015899-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgische Anordnung und elektrochirurgisches Instrument
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: A61B18/14
Filed: 2010-03-10
Granted: 2022-07-28
Abstract: Elektrochirurgische Anordnung (1), mit
 einem elektrochirurgischen Instrument (7;7';710-790'),
 einer Nachweiseinrichtung (3;3';30;30') zum Nachweis eines vorbestimmten Bestandteils der Atmosphäre im Bereich eines Behandlungsortes (S), die einen Sensor (33;34) zur Erfassung einer optischen Größe am Behandlungsort aufweist, und
 einem mit dem Instrument verbundenen Behandlungsgerät (5) mit einem Stromgenerator (4) zur Bereitstellung von HF-Energie, wobei das Behandlungsgerät Mittel (5a';5b';5c') zur Beeinflussung des Behandlungsvorganges in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal der Nachweiseinrichtung aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Nachweiseinrichtung (3;3';30;30') dazu ausgebildet ist, in einem am Behandlungsort gebildeten Rauchgas oder Aerosol Markermoleküle zu analysieren, um eine Gewebedifferenzierung vorzunehmen.