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Patent DE-102016210732-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Senden von einer Information betreffend Zellspannungen von Zellen eines Energiespeichers und/oder Energiewandlers
Inventor: BIESEMEIER THOMAS
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Senden von einer Information betreffend Zellspannungen von Zellen eines Energiespeichers und/oder Energiewandlers, wird für jede Zelle des Energiespeichers und/oder Energiewandlers eine Einzelzellspannung ermittelt. Abhängig von den Einzelzellspannungen wird mindestens eine Referenzeinzelzellspannung des Energiespeichers und/oder Energiewandlers ermittelt. Abhängig von der mindestens einen Referenzeinzelzellspannung werden für eine vorgegebene Anzahl an Spannungsabschnitten Grenzen der vorgegebenen Anzahl an Spannungsabschnitten ermittelt, wobei die Spannungsabschnitte jeweils repräsentativ sind für einen Spannungsbereich bezogen auf die mindestens eine Referenzeinzelzellspannung. Die Zellen des Energiespeichers und/oder Energiewandlers werden abhängig von den Einzelzellspannungen den Spannungsabschnitten zugeordnet. Daten werden gesendet, die eine Information zu der Zuordnung der Spannungsabschnitte umfassen.
Patent DE-102016211183-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Ausführen einer automatisierten Fahrt eines Fahrzeugs unter Beteiligung mindestens eines weiteren Fahrzeugs
Inventor: DERENDARZ WOJCIECH WACLAW
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer automatisierten Fahrt eines Fahrzeugs (50) unter Beteiligung mindestens eines weiteren Fahrzeugs (53), wobei das Fahrzeug (50) und das mindestens eine weitere Fahrzeug (53) dazu geeignet sind, jeweils durch Bereitstellen von Signalen für eine Querregelung (51) und eine Längsregelung (52) automatisiert gefahren zu werden. Mittels des Verfahrens wird überprüft, ob eine Kollision zwischen einer Parkposition des mindestens einen weiteren Fahrzeugs (53) und der bereitgestellten Trajektorie vorliegt. Liegt eine Kollision vor, so wird überprüft, ob das mindestens eine weitere Fahrzeug (53) umgeparkt werden kann. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1) und ein zugehöriges System (10).
Patent DE-102016213070-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz und Verfahren
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren und ein Fahrzeugbordnetz (FBN) mit – einem Wechselrichter (WR), – einem elektrischen Energiespeicher (ES), – einer elektrischen Maschine (EM) und – einem Wechselstrom-Übertragungsanschluss (AC), wobei der Wechselrichter (WR) eine erste Seite (S1) und eine zweite Seite (S2) aufweist und eingerichtet ist, Leistung zwischen diesen Seiten (S1, S2) zu übertragen, wobei auf der ersten Seite (S1) des Wechselrichters (WR) zwei Ausgangsanschlüsse (EA1, EA2) des Wechselrichters (WR) mit dem Energiespeicher (ES) verbunden oder verbindbar sind, wobei auf der zweiten Seite (S2) des Wechselrichters (WR) mindestens zwei Phasenstromanschlüsse (PS1, PS2, PS3) des Wechselrichters (WR) mit der elektrischen Maschine (EM) verbunden oder verbindbar sind, wobei durch eine von einer Steuerung (Ctrl) gesteuerte Schalteinrichtung (SW1, SW2, SW3, SW4; SP1, SP2;; SW-Box) mindestens einer der Lade-Eingänge (N; AC1, AC2, AC3; DC+, DC–) des Fahrzeugbordnetzes (FBN) jeweils auf eine innere Motorphase (U2, V2, W2) der elektrischen Maschine (EM) schaltbar ist, und wobei das Fahrzeugbordnetz (FBN) dazu ausgebildet ist (Ctrl; SW-Box), zunächst den elektrischen Energiespeicher (ES) mit einer ersten Spannung (U1) zu laden (AC; DC), und danach den elektrischen Energiespeicher (ES) mit einer zweiten Spannung (U2) zu laden (AC; DC), welche zweite Spannung (U2) größer als die erste Spannung (U1) ist.
Patent DE-102016218998-A1 (DE)
Title: verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 20 Gew.-% Komplexbildner aus der Gruppe Tetranatrium-N,N-bis(carboxylatomethyl)-L-glutamat (Tetrasodium Glutamate Diacetate, GLDA), Pentasodium Diethylenetriaminepentaacetate (DTPA), Tetranatriumiminodisucciniat (IDS) sowie 0,05 bis 0,5 mol/kg mindestens eines zweiwertigen Salzes einer einwertigen organischen Säure oder 0,01 bis 0,5 mol/kg mindestens einer einwertigen organischen Säure (c1) und 0,01 bis 0,1 mol/kg mindestens eines zweiwertigen anorganischen Salzes (c2) führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016221641-A1 (DE)
Title: Gangschaltung
Inventor: PFISTERER MARKUS
IPC: B62M25/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gangschaltung (2) für ein Fahrzeug mit mindestens einem schaltbaren Umwerfer (4), durch den eine Kette (6) des Fahrzeugs von einem zahnradartigen Kettenblatt (8) einer Kettenblatteinheit (10) zu einem benachbarten koaxial angeordneten zahnradartigen Kettenblatt (8) der Kettenblatteinheit (10) überführbar ist, mit mindestens einem Umwerferschaltmittel (12) zum Schalten des Umwerfers (4), mit mindestens einem Schaltwerk (14), durch das die Kette (6) von einem zahnradartigen Ritzel (16) einer Ritzeleinheit (18) zu einem benachbarten koaxial angeordneten zahnradartigen Ritzel(16) der Ritzeleinheit (18) überführbar ist, und mit mindestens einem Schaltwerkschaltmittel (20) zum Schalten des Schaltwerks (14). Sie ist gekennzeichnet durch mindestens eine Stelleinrichtung (22), an der das Umwerferschaltmittel (12) und das Schaltwerkschaltmittel (20) angeordnet sind und die beim Schalten des Schaltwerks (14) durch das Schaltwerkschaltmittel (20) das Umwerferschaltmittel (12) von einer ersten Position in eine zweite Position überführt, in der der Umwerfer (4) bezüglich der ersten Position in seiner Lage verändert ist.
Patent DE-102016222313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kochen von mindestens einem Ei
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-11-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Kochen von Eiern (24) in einem Topf (16) mit Wasser (23) werden zuerst von Informationen zu Ausgangstemperatur und Größe der Eier in eine Steuerung (17) eingegeben. Dann wird der Vorgang gestartet mit einem Heizen des Topfes durch eine Heizeinrichtung (15), wobei die Temperatur des Topfes überwacht wird und dadurch das Erreichen des Siedepunkts des Wassers erkannt wird. Die Dauer ab dem Starten des Vorgangs bis zum Erreichen des Siedepunkts wird zusammen mit den in die Steuerung (17) eingegebenen Informationen verwendet zur Bestimmung einer Fertig-Zeit nach Erreichen des Siedepunkts, zu der die Eier (24) einen bestimmten Gargrad erreicht haben. Dazu werden in der Steuerung (17) hinterlegte Wertetabellen und/oder Wertekurven verwendet. Nach dem Ablauf der Fertig-Zeit erfolgt eine Signalisierung an eine Bedienperson und ein Abschalten der Heizeinrichtung (15).
Patent DE-102017001482-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (12) für ein Fahrzeug (10), insbesondere für ein Flurförderfahrzeug oder ein Baufahrzeug, mit einer Konditioniereinrichtung (14), welche dazu eingerichtet ist, eine Luftströmung (26) aufzubereiten, und einer Abgabeeinrichtung (16), welche einen oder mehrere Luftauslässe (18) aufweist und dazu eingerichtet ist, die aufbereitete Luftströmung (20) abzugeben, wobei die Abgabeeinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, derart in dem Fahrzeug angeordnet zu werden, dass der eine oder die mehreren Luftauslässe (18) der Abgabeeinrichtung (16) oberhalb des Kopfes (102) eines Fahrzeuginsassen (100) angeordnet sind und die aufbereitete Luft (22) in Richtung des Kopfes (102) des Fahrzeuginsassen (100) abgegeben wird.
Patent DE-102017005094-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine zum Ausbringen von Verteilgut und Dosierorgan für dieselbe
Inventor: STÖCKLIN VOLKER
IPC: A01C19/00
Filed: 2017-05-29
Abstract: Es wird eine landwirtschaftliche Maschine zum Ausbringen von Verteilgut, insbesondere Dünger und/oder Saatgut, vorgeschlagen, welche wenigstens ein Dosierorgan mit einer in einem Dosiergehäuse gelagerten, rotierbar angetriebenen Dosierwalze zur Dosierung des Verteilgutes umfasst. Um für eine exakte Dosierung des Verteilgutes innerhalb fein unterteilter Teilbreiten der landwirtschaftlichen Maschine zu sorgen, sieht die Erfindung vor, dass die Dosierwalze des Dosierorgans eine Mehrzahl an Dosierradsegmenten aufweist, welche unabhängig voneinander rotierbar angetrieben sind, wobei die Dosierradsegmente entweder unabhängig voneinander zu- bzw. abschaltbar oder insbesondere auch mittels eigener Antriebe unabhängig voneinander angetrieben sein können, so dass sie mit verschiedenen Drehzahlen betrieben werden können. Die Erfindung betrifft ferner ein Dosierorgan der vorgenannten Art.
Patent DE-102017012036-A1 (DE)
Title: Bremsbelagträgerplatte
Inventor: GAIGG STEFAN
IPC: F16D69/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbelagträgerplatte (2) umfassend einen Trägerplattengrundkörper (4), der eine Vorderseite (5) zur Anordnung von zumindest einem Bremsbelag (3) und eine Rückseite (6) zur Anordnung des Trägerplattengrundkörpers (4) auf einem Trägerelement (7) aufweist, wobei auf der Rückseite (6) und über diese vorragend zumindest ein Befestigungselement (8) angeordnet ist, das einstückig mit dem Trägerplattengrundkörper (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102017012075-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsstation
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q39/02
Filed: 2017-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsstation zum Bearbeiten von platten- und/oder brettartigen Werkstücken. Die Bearbeitungsstation hat ein langgestrecktes Werkstückstützgatter, an dem die Werkstücke mit einer Seite verschiebbar anliegen. In das Werkstückstützgatter ist eine Stützeinrichtung integriert, die die Werkstücke während der Bearbeitung abstützt und/oder fixiert. Die Bearbeitungsstation hat ein Transportsystem für die Werkstücke, mit dem diese entlang dem Werkstückstützgatter mindestens getragen, geführt und bewegt werden. Sie weist mindestens ein Handhabungsgerät auf, das ein automatisch gesteuerter, frei programmierbarer - in drei oder mehr Achsen beweglicher - Mehrzweckmanipulator ist. An jedem Handhabungsgerät ist eine von ihm getragene und geführte Multifunktionseinheit angeordnet, die mindestens zwei verschiedene Werkzeuge aufweist. Zur Bearbeitung des ruhenden oder bewegten Werkstücks über das Handhabungsgerät ist mindestens ein Werkzeug am Werkstück zum Eingriff bringbar.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Bearbeitungsstation entwickelt, in der verschiedene Werkzeuge einzeln oder gruppenweise im dreidimensionalen Raum frei bewegbar sind, um platten- und/oder brettartige Werkstücke trennend und/oder fügend zu bearbeiten und/oder zu handhaben.
Patent DE-102017100065-A1 (DE)
Title: Dichtkappe und elektrischer Zentralausrücker mit Dichtkappe
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16J15/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtkappe (1) zum Abdichten eines Hohlraums (2) in einem Aggregat (3) im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Dichtkappe (1) stanztechnisch, geometrisch und/oder werkstofftechnisch so ausgelegt ist, dass sich die Dichtkappe (1) im eingesetzten Zustand um eine zur Axialrichtung der Dichtkappe (1) geneigte Achse gegenüber dem nicht montierten Zustand so verwindet, dass die Dichtkappe (1) den Hohlraum (2) abdichtet. Weiterhin betrifft die Erfindung einen elektrischen Zentralausrücker (4) mit zumindest einer Aussparung (7), in die eine solche Dichtkappe (1) abdichtend eingesetzt ist.
Patent DE-102017103645-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze und Verfahren zum Ausbringen von flüssigen Pflanzenschutzmitteln
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Es ist ein landwirtschaftliche Feldspritze (10) zum Ausbringen von flüssigen Pflanzenschutzmitteln offenbart, wobei die Verteilung mittels zumindest einer, an einem höhenverstellbar an der Feldspritze (10) angebauten Spritzgestänge (22) montierten Ausbringvorrichtung (24) erfolgt, wobei die Ausbringvorrichtung (24) dazu ausgebildet ist auf Basis von zumindest drei Stellgrößen verschiedenartige Verteilmuster (26) zu erzeugen, um eine Feldspritze bzw. eine Ausbringvorrichtung zu schaffen, mittels derer beliebige Verteilmuster erzeugt werden können ohne hierfür verschiedene Spritzdüsen oder Mehrfachdüsenkörper zu benötigen, sowie die Anzahl an benötigten Aktoren auf ein Minimum zu reduzieren ist vorgesehen, dass die drei Stellgrößen jeweils variabel Einstellbar sind und eine erste Stellgröße durch ein Druckniveau definiert ist, mittels welchem Druckniveau das Pflanzenschutzmittel mittels einer Leitung (34) entlang des Spritzgestänges (22) befördert wird, sowie das eine zweite Stellgröße durch eine Definition der Ausbringmenge definiert ist, welche Ausbringmenge mittels eines Volumenstromregler (38) einstellbar ist, sowie das eine dritte Stellgröße durch eine Zerstäubung der Flüssigkeit definiert ist, welche Zerstäubung mittels wenigstens eines Zerstäubungselementes (40) verschiedenartig einstellbar ist.
 Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein Verfahren zum Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln.
Patent DE-102017105476-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Position eines tragbaren Benutzergerätes in der Umgebung eines Fahrzeugs und zugehörige Ortungsvorrichtung
Inventor: GODET SYLVAIN
IPC: H04W4/04
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Position eines tragbaren Benutzergeräts (SD’) in der Umgebung eines Fahrzeugs (V) durch eine im Fahrzeug (V) eingebaute Ortungsvorrichtung (10’), die mit dem tragbaren Gerät (SD’) mittels Hochfrequenzwellen kommuniziert, wobei die Erfindung bei jedem Empfang seitens des tragbaren Geräts eines von der Ortungsvorrichtung ausgesendeten Signals folgende Schritte vorschlägt: • Schritt E3: Messen und Speichern eines Intensitätswerts (RSSI(t)) des so empfangenen Signals, • Schritt E4: Messen und Speichern eines Beschleunigungswerts (AC(t)) des tragbaren Geräts, • Schritt E5: Berechnen eines Verhältnisses (R) zwischen einer Variation des so gemessenen Intensitätswerts in Bezug auf einen zu einem früheren Zeitpunkt gespeicherten Intensitätswert (RSSI(t – 1) – RSSI(t)) und einer Variation des so gemessenen Beschleunigungswerts in Bezug auf einen zu dem früheren Zeitpunkt gespeicherten Beschleunigungswert (AC(t – 1) – AC(t)), • Schritt E6: Vergleichen des so berechneten Verhältnisses (R) mit mindestens einem vorbestimmten Schwellenwert (S1, S2), um eine Entfernung (D) zwischen dem tragbaren Gerät und dem Fahrzeug zu bestimmen.
Patent DE-102017107375-A1 (DE)
Title: Dichtband, Dichtecke und Set bestehend aus Dichtband und Dichtecke
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtband (1), beispielsweise zur Anwendung bei der Abdichtung eines Sanitärgegenstandes wie einer Badewanne oder Duschtasse oder bei der Abdichtung eines Fensters oder einer Tür, beispielsweise zu einer Wand oder einem Boden, mit einer Vlieslage (4, 5) und einer Dichtlage (6), einer Breite, einer Länge und zwei gegenüberliegenden Breitseiten. Um ein Dichtband anzugeben, das günstig auch unterschiedliche Abstände abdichten lässt, wird vorgeschlagen, dass die Dichtlage (6) aus einer sich über die im Wesentlichen gesamte Breite (B) des Dichtbandes (1) erstreckenden selbstklebenden, bleibend dehnbaren viskosen Masse (6) besteht und dass die Masse (6) beidseitig mit jeweils einer ersten und zweiten Vlieslage (4, 5) abgedeckt ist, wobei jede Vlieslage (4, 5) eine Dehnbarkeit in Richtung der Breite (B) von 60 Prozent oder mehr aufweist und die Masse (6) ein Flächengewicht von 250g/moder mehr aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Dichtecke (16), beispielsweise zur Anwendung bei der Abdichtung eines Sanitärgegenstandes wie einer Badewanne oder Duschtasse oder bei der Abdichtung eines Fensters oder einer Tür, beispielsweise zu einer Wand oder einem Boden. Außerdem betrifft die Erfindung ein Set (S), bestehend aus mindestens einem Dichtband (1) und mindestens einer Dichtecke (16).
Patent DE-102017108419-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung wenigstens eines Gegenstandes in einem Tauchbad und Kraftfahrzeug
Inventor: EBERHARD GÜNTER
IPC: C25D17/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Behandlung wenigstens eines Gegenstands in einem Tauchbad, insbesondere zur Elektrotauchbeschichtung von Karosserien, sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.Es wird ein Verfahren zur Behandlung wenigstens eines Gegenstands (10) in einem Tauchbad (20), insbesondere zur Elektrotauchbeschichtung von Karosserien (12), zur Verfügung gestellt. Dieses umfasst die Schritte Bereitstellen eines zu behandelnden Gegenstands (10), insbesondere einer zu beschichtenden Karosserie (12), Bereitstellen eines Tauchbads (20) mit einem Tauchmedium (22) zur Behandlung des Gegenstands (10) sowie Bereitstellen einer Strömungseinrichtung (24) zur Generierung eines Volumenstroms eines Fluids. Es erfolgt ein Ausführen einer Bewegung (30) des Gegenstands (10) im Tauchbad (20), ein Generieren eines auf wenigstens einen Bereich des Gegenstands (10) gerichteten Volumenstroms des Fluids im Tauchbad (20) mittels der Strömungseinrichtung (24), sowie ein Ausführen einer Bewegung (32) der Strömungseinrichtung (24) während des Generierens des Volumenstroms.
Patent DE-102017111254-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FLEISCHHACKER JAN
IPC: B60K6/12
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Hybridantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug. Die elektrohydraulische Hybridantriebsvorrichtung (10) umfasst eine Brennkraftmaschine (1), eine generatorisch und motorisch betreibbare erste elektrische Maschine (5), die über einen Nebenabtrieb (3) von der Brennkraftmaschine (1) antreibbar ist, eine erste hydraulische Maschine (8), die in Antriebsverbindung mit der ersten elektrischen Maschine (5) steht, und mindestens eine zweite hydraulische Maschine, die mit der ersten hydraulischen Maschine (5) in Fluidkommunikation steht und antriebstechnisch in Reihe verbunden ist, wobei die hydraulischen Maschinen sowohl als Hydraulikpumpen als auch als Hydraulikmotoren betreibbar sind.
Patent DE-102017113091-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von organisierten Gruppen von Rauchartikeln
Inventor: DRAGHETTI FIORENZO
IPC: B65D85/10
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines Satzes (11) von einer oder mehreren organisierten Gruppen (12) von Rauchartikeln (13), die mit zumindest einer Fülleinlage (14) verbunden sind, umfassend ein Bildungsschiebefach (16), das dazu geeignet ist, die Fülleinlage (14) und die Rauchartikel (13) in Folge zu empfangen.
Patent DE-102017115375-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbaugruppe und Ankerbeschlag
Inventor: KOLCKMANN GEORG
IPC: B60R22/22
Filed: 2017-07-10
Abstract: Eine Gurtschlossbaugruppe (10) umfasst einen Ankerbeschlag (14) mit einer Ausnehmung (28) sowie einen Schlossbeschlag (16), der um eine Drehachse (D) drehbar am Ankerbeschlag (14) befestigt ist. Der Schlossbeschlag (16) ragt dabei in wenigstens einer Position abschnittsweise in die Ausnehmung (28) hinein. Des Weiteren ist ein Ankerbeschlag (14) für ein Gurtschloss (12) vorgesehen, der eine Seitenwand (18) und eine Basis (20) umfasst, die unter einem Winkel (α) kleiner 180°, vorzugsweise zwischen 30° und 150°, weiter bevorzugt zwischen 80° und 100°, insbesondere von 90°, zur Seitenwand (18) steht. Der Ankerbeschlag (14) weist ferner eine Ausnehmung (28) auf, die zumindest abschnittsweise in der Basis (20) vorgesehen ist. Die Seitenwand (18) umfasst ein Befestigungsmittel (26), das dazu vorgesehen ist, einen Schlossbeschlag (16) um eine Drehachse (D) drehbar am Ankerbeschlag (14) zu befestigen. Weiter ist die Seitenwand (18) mittels eines Übergangsabschnitts (22) mit der Basis (20) verbunden und die Ausnehmung (28) zumindest abschnittsweise im Übergangsabschnitt (22) vorgesehen. Die Ausnehmung (28) umfasst zudem zumindest einen Punkt einer Gerade, die senkrecht zur Basis (20) steht und die Drehachse (D) schneidet.
Patent DE-102017118451-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit Anzeigeeinrichtung
Inventor: Müller Martin
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld mit einer Anzeigeeinrichtung, insbesondere mit einer kostengünstig erhältlichen graphischen Displayanzeige. Das Kochfeld umfasst dabei vorzugsweise ein Glaskeramiksubstrat mit einem Dead-Front-Effekt, bei dem Helligkeitsunterschiede im Displaybereich und insbesondere Unterschiede zwischen diesem und den angrenzenden Flächen des Kochfeldes für einen Benutzer von außen nicht sichtbar sind, wobei das erfindungsgemäße Kochfeld ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat sowie eine Anzeigeeinrichtung mit einer Anzeigefläche zur Darstellung von Informationen durch Aussendung von Licht umfasst, wobei die Anzeigeeinrichtung insbesondere im Innenbereich des Kochfelds oder Kochgeräts angeordnet ist, derart, dass von der Anzeigefläche ausgesendetes Licht durch das Glas- oder Glaskeramiksubstrat hindurchtritt und von einem Benutzer im Außenbereich wahrnehmbar ist.
Patent DE-102017118988-A1 (DE)
Title: Airbag-rückhaltesystem
Inventor: PATEL DEEPAK
IPC: B60R21/232
Filed: 2017-08-18
Abstract: Ein Rückhaltesystem beinhaltet einen Vorhang-Airbag, der eine Außenschicht und eine Innenschicht, eine an der Innenschicht befestigte Erweiterungsschicht und eine Aufblasvorrichtung aufweist. Die Außen- und Innenschicht definieren eine erste Aufblaskammer dazwischen. Die Erweiterungsschicht definiert eine zweite Aufblaskammer zwischen der Erweiterungsschicht und der Innenschicht. Die Aufblasvorrichtung ist in Kommunikation mit der ersten und zweiten Aufblaskammer. Die erste und zweite Aufblaskammer sind fluidisch voneinander isoliert.
Patent DE-102017119194-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren eines persönlichen Strahlungsdosimeters zum Erkennen einer Aktivität eines Trägers durch Verwenden eines Bewegungssensorwertes
Inventor: SEOL HYUNSOO
IPC: G01T7/12
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Aktivität eines Strahlungsarbeiters durch Verwenden eines Bewegungssensors (113) in einem tragbaren persönlichen Strahlungsdosimeter (201), und insbesondere stellt sie Mittel bereit, um zu erkennen, ob ein Strahlungsarbeiter normalerweise ein persönliches Strahlungsdosimeter (201) trägt, um eine Strahlendosis (408) und ein Arbeitsverhalten zu einem bestimmten Zeitpunkt zu erkennen mittels integralen Analysierens von Strahlenmessdaten eines persönlichen Strahlungsdosimeters (201) und Bewegungsdaten eines Strahlungsarbeiters und um eine Verbesserung eines Arbeitsverhaltens eines Strahlungsarbeiters und eine Verbesserung einer Erkennung radioaktiver Gefahr auf der Basis solcher Daten zu unterstützen.
Patent DE-102017125064-A1 (DE)
Title: Einnehmen des sicheren Zustands eines induktiven Ladesystems
Inventor: SCHEUPLEIN SEBASTIAN
IPC: B60L3/04
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einnahme eines sicheren Zustands einer induktiven Ladeeinheit für ein Kraftfahrzeug aufweisend die Schritte; Anregung eines Empfängerschwingkreises der induktiven Ladeeinheit, Überprüfung ob ein Ladevorgang erfolgen soll, Feststellung, dass kein Ladevorgang erfolgen soll, Nutzung der induzierten Energie zur Entkopplung einer Ladebatterie von der Ladeeinheit.