baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117920-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung und Verfahren zur Abreinigung eines Filters
Inventor: TREITZ FELIX
IPC: A47L9/20
Filed: 2019-07-03
Abstract: Es wird eine Saugvorrichtung bereitgestellt, umfassend ein Saugaggregat (16) zur Erzeugung eines Saugstroms (40), mindestens ein Filter (22), und eine Filter-Abreinigungseinrichtung (28), wobei die Filter-Abreinigungseinrichtung (28) mindestens ein Ventil (42) mit einem beweglichen Schließkörper (44) und eine Gegeneinrichtung (74) für den Schließkörper (44) aufweist, und wobei in einer offenen Stellung (108) des mindestens einen Ventils (42) das mindestens eine Filter (22) mit einem Abreinigungsstrom beaufschlagt ist und in einer geschlossenen Stellung (90) des mindestens einen Ventils (42) der Abreinigungsstrom inaktiv ist oder wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (44) mindestens einen ersten Anlagebereich (70) an die Gegeneinrichtung (74) und einen zweiten Anlagebereich (72) an die Gegeneinrichtung (74) aufweist, wobei der zweite Anlagebereich (72) in einer Höhenrichtung (48) beabstandet zu dem ersten Anlagebereich (70) ist, dass in der geschlossenen Stellung (90) des mindestens einen Ventils (42) sowohl der erste Anlagebereich (70) als auch der zweite Anlagebereich (72) an der Gegeneinrichtung (74) anliegen, und dass in der offenen Stellung (108) des mindestens einen Ventils (42) sowohl der erste Anlagebereich (70) als auch der zweite Anlagebereich (72) beabstandet zu der Gegeneinrichtung (74) sind, wobei in der offenen Stellung (108) des mindestens einen Ventils (42) ein Spülluftstrom sowohl an dem ersten Anlagebereich (70) als auch an dem zweiten Anlagebereich (72) vorbei zu dem Filter (22) strömt.
Patent DE-102019118209-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist Folgendes auf: einen Ölfilter, der an einer auf einem Kurbelkasten ausgebildeten Montagefläche angebracht ist und einströmendes Öl klärt; einen Ölkühler, der auf einer Vorderseite des Kurbelkastens angeordnet ist, das aus dem Ölfilter einströmende Öl kühlt und das Öl in einen Strömungspfad in dem Kurbelkasten zurückführt; sowie eine an einer Vorderwand des Kurbelkastens ausgebildete und die Montagefläche aufweisende Halterung. Eine Ablauföffnung, durch die das Öl in Richtung des Ölkühlers ausströmt, und eine Zulauföffnung, durch die das Öl aus dem Ölkühler einströmt, sind in der Halterung angeordnet. Somit können in dem Verbrennungsmotor Wege von Ölkanälen so weit wie möglich vereinfacht werden.
Patent DE-102019118550-A1 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: HÖLZL JOSEF
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Verschluss für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, wobei das Fenster, die Tür oder dergleichen einen Rahmen und einen gegenüber dem Rahmen beweglichen Flügel aufweist, ist im montierten Zustand zum lösbaren Fixieren des Flügels am Rahmen ausgebildet. Der Verschluss umfasst einen zur Befestigung am Rahmen oder am Flügel ausgebildeten Grundkörper, mehrere gegenüber dem Grundkörper bewegliche Bauteile, wobei durch unterschiedliche Positionen der beweglichen Bauteile mehrere Funktionszustände des Verschlusses definiert sind, eine Sensoranordnung, die zum Überwachen der unterschiedlichen Positionen der beweglichen Bauteile und zum Ausgeben jeweiliger Positionssignale ausgebildet ist, und eine elektronische Auswerteeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Positionssignale zu empfangen und beruhend auf einem Abgleich der Positionssignale mit jeweiligen Vorgabewerten ein Statussignal zu erzeugen, welches den momentanen Funktionszustand des Verschlusses angibt.
Patent DE-102019119164-A1 (DE)
Title: Gepäckladevorrichtung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60N2/32
Filed: 2019-07-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Gepäckladevorrichtung bereit. Ein Fahrzeugsitz beinhaltet eine Sitzrückenlehne und eine an der Sitzrückenlehne befestigte Führungsbahn. Ein ausfahrbares Element steht bewegbar mit der Führungsbahn in Eingriff. Das ausfahrbare Element ist entlang der Sitzrückenlehne zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar. Das ausfahrbare Element erstreckt sich außerhalb eines Fahrzeugs, wenn sich das ausfahrbare Element in der ausgefahrenen Position befindet.
Patent DE-102019123354-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LANGE RALF
IPC: H01H37/76
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine Technik zum Überspannungsschutz wird beschrieben. Ein Verfahrensaspekt der Technik umfasst ein erstes Umspritzen einer ersten Flächenelektrode (124) mit einem Gehäuse (102), das an einer der ersten Flächenelektrode (102) gegenüberliegenden Seite einen offenen ersten Rahmen (132) umfasst; ein Einlegen eines auf der ersten Flächenelektrode (124) flächig aufliegenden Überspannungsschutzelements, ÜSE (158), in den ersten Rahmen (132); ein Einlegen eines auf dem ÜSE (158) aufliegenden, federelastischen und elektrisch leitenden Ausgleichselements (162) in den ersten Rahmen (132); ein Auflegen einer zweiten Flächenelektrode (164) auf dem ersten Rahmen (132), wobei das federelastische und elektrisch leitenden Ausgleichselement (162) zwischen dem ÜSE (158) und der zweiten Flächenelektrode (164) vorgespannt wird; und ein zweites Umspritzen der zweiten Flächenelektrode (164) und des ersten Rahmens (132) mit einem zweiten Rahmen (166).
Patent DE-102019123594-A1 (DE)
Title: BATTERIEBAUGRUPPENVERBINDUNG MIT Z-FÖRMIGER SCHWEIßNAHT
Inventor: WANG YONGCAI
IPC: B23K9/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Batteriebaugruppenverbindung mit einer Z-förmigen Schweißnaht bereit. Diese Offenbarung betrifft eine Batteriebaugruppe für ein elektrifiziertes Fahrzeug und ein entsprechendes Verfahren. Eine beispielhafte Batteriebaugruppe beinhaltet eine Batteriezelle einschließlich einer Klemme, einer Sammelschiene und mindestens einer ersten Schweißnaht, die die Sammelschiene an der Klemme befestigt. Die mindestens eine erste Schweißnaht ist im Wesentlichen Z-förmig.
Patent DE-102019125878-A1 (DE)
Title: Getriebebetätigungseinrichtung mit einem eine Linear-Rotations-Übersetzung erzeugenden Umlenkmechanismus
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebebetätigungseinrichtung (1) zum Wählen und Schalten verschiedener Gänge eines Getriebes (2), mit einem Aktor (3) und einem eine translatorische Verstellbewegung sowie eine rotatorische Verstellbewegung einer Ausgangswelle (4) des Aktors (3) in eine rotatorische Schaltbewegung sowie eine translatorische Wählbewegung einer quer zu der Ausgangswelle (4) angeordneten Schaltwelle (5) wandelnden Umlenkmechanismus (6).
Patent DE-102019133089-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BRECHTER MICHAEL
IPC: H01M8/04082
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem mindestens eine Brennstoffzelle (2) aufweisenden Brennstoffzellenstapel (3), dessen Kathodenseite durch eine Frischluftleitung (9) mit Frischluft und dessen Anodenseite aus einem Brennstofftank (13) durch eine Brennstoffleitung (12) mit Brennstoff versorgbar ist, mit einer Kathodenabgasleitung (10) und einer Anodenabgasleitung (16), und mit einem Steuergerät (17) für das Schalten von den Leitungen zugeordneten Aktoren, wobei die Leitungen und Aktoren durch eine elektrisch leitfähige und durch eine Spannung beaufschlagbare Pilotlinie (5) miteinander verbunden sind, die an einen Signaleingang des Steuergeräts (17) angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019134477-A1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung einer Verriegelungsvorrichtung einer Sitzeinheit und/oder eines Verkleidungselements eines Neigefahrzeugs sowie Verriegelungsvorrichtung mit einer derartigen Abdeckeinrichtung
Inventor: SIEVERS-PAULSEN JOHANN
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinrichtung (2) einer Verriegelungsvorrichtung (4) einer Sitzeinheit und/oder eines Verkleidungselements eines Neigefahrzeugs, mit mindestens einer Scharniereinheit (6), die mindestens ein Lagermittel (8), das an einer einen Schließzylinder (10) der Verriegelungsvorrichtung (4) umfassenden Fahrzeugkomponente (12) festlegbar oder festgelegt ist, und die mindestens ein Scharniermittel (14) umfasst, das relativ zum Lagermittel (8) bewegbar ist, und mit mindestens einem flächenhaften oder schalenförmigen Abdeckelement (16), das am Scharniermittel (14) festlegbar oder festgelegt ist und das entlang einer Überführungsrichtung (18) von einer geschlossenen Funktionsstellung, in der der Schließzylinder (10) zumindest nahezu vollständig vom Abdeckelement (16) und der Fahrzeugkomponente (12) umgeben ist, in eine geöffnete Funktionsstellung überführbar ist, in der der Schließzylinder (10) von außen zugänglich ist.
Patent DE-102019206000-A1 (DE)
Title: Silan, Kautschukmischung enthaltend das Silan und Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist sowie Verfahren zur Herstellung des Silans
Inventor: DAUER DAVID-RAPHAEL
IPC: C07F7/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Silan, eine Kautschukmischung enthaltend das Silan und einen Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Silans.Das erfindungsgemäße Silan hat folgende Formel I)(R1)oSi-R2-X-A-[Y-A]m-X-R2-Si(R1)o,I)wobei es erfindungsgemäß die Einheit -R2-X-A-[Y-A]m-X-R2- mit m = 0 bis 4 in der Abstandsgruppe aufweist.Die erfindungsgemäße Kautschukmischung enthält wenigstens ein erfindungsgemäßes Silan.
Patent DE-102019206434-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: KRAUTH WERNER
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einer Heck-Bodengruppe bestehend aus seitlichen Karosserielängsträgern (7), die heckseitig mit einem querverlaufenden Stoßfänger (11) verbunden sind und an denen ein Hilfsrahmen (15) angebunden ist, der ein Antriebsaggregat (17) trägt, das mit Fahrzeug-Hinterrädern (19) trieblich verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Stoßfänger (11) außermittig, d.h. um das Vertikalmaß (Δz) versetzt, zu den Karosserielängsträgern (7) positioniert ist, wodurch im Heckcrashfall eine außermittige Krafteinleitung der Heckcrashkraft (F) in die Karosserielängsträger (7) erfolgt. Ein Adapter (23) ist bereitgestellt, der zum Ausgleich der außermittigen Krafteinleitung mittelbar oder unmittelbar zwischen dem Stoßfänger (11) und dem jeweiligen Karosserielängsträger (7) kraftübertragend abgestützt ist.
Patent DE-102019206966-A1 (DE)
Title: Klappbares Möbel, insbesondere Tisch
Inventor: WAHL MARKUS
IPC: A47B3/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein klappbares Möbel (1), insbesondere für Reisemobile, umfassend eine Trägeranordnung (2) mit einem vertikalen Langloch (6), und einem Formschlusselement (7), und ein Klappelement (30), insbesondere ausgebildet als Tisch, mit einem Bolzen (35), und einem Abstützelement (33), wobei das Klappelement (30) mittels des Bolzens (35) im Langloch (6) geführt ist und der Bolzen (35) eine Drehachse (38) zum Klappen des Klappelements (30) relativ zur Trägeranordnung (2) bildet, wobei in einer eingeklappten Position das Klappelement (30) nach oben geklappt ist und die Drehachse (38) im Langloch (6) weiter unten angeordnet ist als in einer aufgeklappten Position des Klappelements (30), und wobei in der aufgeklappten Position das Abstützelement (33) formschlüssig auf dem Formschlusselement (7) aufliegt.
Patent DE-102019207611-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einem Wischblattadapter (12), an dem zu einer Verbindung eines Wischblatts (14) mit einem Wischarm (16) zumindest ein Wischarmadapter (18) anordenbar ist, wobei der Wischblattadapter (12) zumindest ein an einer Wischleiste (20) und/oder an zumindest einer Federschiene (22) des Wischblatts (14) anordenbares Grundkörperelement (24) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Wischblattadapter (12) zumindest ein Adapterverbindungselement (26) zu einer Verbindung mit dem Wischarmadapter (18) aufweist, das schwenkbar um eine Schwenkachse (54) des Wischblattadapters (12) an dem Grundkörperelement (24) gelagert ist.
Patent DE-102019210492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren einer Welle in einem Verstellgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWEIZER SEBASTIAN
IPC: F16H57/032
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren einer Welle in einem Verstellgetriebe zur Einstellung eines Verstellteiles eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verstellgetriebe ein Gehäuse (1) zur Lagerung von Getriebeteilen des Verstellgetriebes sowie eine drehbar an dem Gehäuse (1) gelagerte Welle (2) umfasst und wobei an dem Gehäuse (1) Ausgleichsmittel (3) derart angeordnet und fixiert werden, dass die Ausgleichsmittel (3) axial auf die Welle (2) einwirken, um diese zum Ausgleich axialen Spiels in axialer Richtung (a) zu positionieren. Dabei werden die Ausgleichsmittel (3) durch Schweißen mit dem Gehäuse (1) verbunden werden, während die Ausgleichsmittel (3) in axialer Richtung (a) aus einer ersten Lage (L1), in der die Ausgleichsmittel (3) von der Welle (2) beabstandet sein können, in eine zweite Lage (L2) bewegt werden, in der die Ausgleichsmittel (3) axial auf die Welle (2) einwirken, um die Welle (2) bestimmungsgemäß in axialer Richtung (a) zu positionieren.
Patent DE-102019210581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren einer Probe und Vorrichtung zum Analysieren einer Probe
Inventor: HAEMMERLE FABIAN
IPC: G01N33/20
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Analysieren einer Probe (1) umfassend ein Vermessen (S1) der Probe (1) mit zumindest einer Metallsensoreinrichtung (2) über zumindest eine erste Oberfläche (F1) der Probe (1), wobei zumindest ein charakteristischer Parameter eines Metalls (M1; M2; ...; Mn) in der Probe (1) entlang zumindest einer Richtung (x; y) ermittelt wird; ein Ermitteln (S2) eines charakteristischen Musters (CM1; CM2; ...; CMn) des Metalls (M1; M2; ...; Mn) aus einem Verlauf des charakteristischen Parameters über die erste Oberfläche (F1) und Vergleichen (S3) des charakteristischen Musters (CM1; CM2; ...; CMn) mit zumindest einem bekannten Muster durch eine Auswerteeinrichtung (AE), wobei das bekannte Muster aus einer Speichereinrichtung (SP) abgerufen wird; ein Erkennen (S4) einer Übereinstimmung des charakteristischen Musters (CM1; CM2; ...; CMn) mit dem bekannten Muster durch die Auswerteeinrichtung (AE); und ein Identifizieren (S5) der Probe und/oder des Metalls basierend auf der Übereinstimmung durch die Auswerteeinrichtung (AE).
Patent DE-102019212645-A1 (DE)
Title: Vertikaler feldeffekttransistor und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: BARINGHAUS JENS
IPC: H01L29/778
Filed: 2019-08-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein vertikaler Feldeffekttransistor (100) bereitgestellt. Der vertikale Feldeffekttransistor (100) weist eine Graben-Struktur (128) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüber liegt, auf. An der ersten Seite ist ein Feldeffekttransistor (100) (FET)-Kanal ausgebildet und die zweite Seite ist frei von einem FET-Kanal. Der FET-Kanal weist ein Galliumnitrid (GaN)-Gebiet und ein daran angrenzendes Aluminiumgalliumnitrid (AIGaN)-Gebiet (110) auf. Das GaN-Gebiet (132) weist einen p-leitenden ersten Bereich (106) und einen darauf ausgebildeten zweiten Bereich (108) auf. Der vertikale Feldeffekttransistor (100) weist weiterhin eine Source-Elektrode (130) auf, die mit dem p-leitenden ersten Bereich (106) des GaN-Gebiets (132) und dem AlGaN-Gebiet (110) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102019212682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wahrnehmung und Auswertung von in einem toten Winkel befindlichen Gegenständen
Inventor: STARKE CARSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Verfahren zur Befähigung eines Fahrers eines Fahrzeuges, um in einem toten Winkel befindliche Gegenstände mittels Sensoren wahrzunehmen, auszuwerten und bei Relevanz dem Fahrer zu signalisieren, wobei der jeweilige Außenspiegel bei Erkennung eines relevanten Hindernis im toten Winkel derart in seiner Ausrichtung durch angesteuerte Verstellmittel an den durch eine interne Kamera festgestellten Blickwinkel des Fahrers angepasst wird, dass dieser den Gegenstand visuell wahrnehmen kann, wobei der Fahrer alarmiert wird, wenn mittels der Kamera festgestellt wird, dass der Fahrer trotz Hinderniserkennung und Signalisierung nicht in den jeweiligen Außenspiegel schaut.
Patent DE-102019212776-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für die Verstellung eines flächig erstreckten Verstellteils in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: KLEMM MICHAEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellvorrichtung (V), mit- mindestens einem flächig erstreckten Verstellteil (1A, 1B) zur Nutzung in einem Fahrzeuginnenraum, und- einer Verstellmechanik zur Verstellung des Verstellteils (1A, 1B) entlang wenigstens zweier Raumachsen.In einer Ausführungsvariante umfasst die Verstellmechanik einen Schlitten (3), über den das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) entlang einer Translationsachse (T) translatorisch verstellbar ist und relativ zu dem das mindestens eine Verstellteil (1A, 1B) entlang einer Ausfahrrichtung (R1) ausfahrbar gelagert ist, die senkrecht zu der Translationsachse (T) verläuft.
Patent DE-102019213331-A1 (DE)
Title: Dichtscheibe für eine Statorbaugruppe und Statorbaugruppe eines elektrischen Pumpenmotors mit einer Dichtscheibe
Inventor: RAUSCH HARALD
IPC: H02K5/128
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Statorbaugruppe (4) eines elektrischen Pumpenmotors (1), mit einem Motorgehäuse (10), einem Spalttopf (3) und einer Leiterplatte (2), wobei der Spalttopf (3) mit dem Motorgehäuse (10) einen Trockenraum (25) begrenzt, in welchem ein bewickelter Stator (7) und die Leiterplatte (2) angeordnet sind, die Leiterplatte (2) einem Spalttopfboden (17) axial gegenüberliegt und der Stator (7) um einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Mantelbereich (29) des Spalttopfs (3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft Statorbaugruppe (4) eines elektrischen Pumpenmotors (1), mit einem Motorgehäuse (10), einem Spalttopf (3) und einer Leiterplatte (2), wobei der Spalttopf (3) mit dem Motorgehäuse (10) einen Trockenraum (25) begrenzt, in welchem ein bewickelter Stator (7) und die Leiterplatte (2) angeordnet sind, die Leiterplatte (2) einem Spalttopfboden (17) axial gegenüberliegt und der Stator (7) um einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Mantelbereich (29) des Spalttopfs (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019214579-A1 (DE)
Title: Verfahren und Autorisierungseinrichtung zur Autorisierung eines Ladevorgangs an einem Ladepunkt
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Autorisierung eines Ladevorgangs und schafft eine technische Grundlage für eine Aushandlung einer indirekte Vertragsbeziehung zwischen einer Ladepunktbetreiber und einem Elektromobilitätsanbieter. Statt einer bislang eigensetzten Autorisierungsanfrage, welche eine zuvor gefestigte Vertragsbeziehung voraussetzte, sieht die Erfindung eine vorgeschaltete Konditionsanfrage vor, bevor über eine Autorisierung des Ladevorgangs entschieden wird. Damit wird die Möglichkeit eröffnet, mehrere Elektromobilitätsanbieter auszuwählen, auch solche, mit denen noch keine Vertragsbeziehung besteht. Das erfindungsgemäße Verfahren ist so angelegt, dass es ohne eine zentrale Instanz verwendet werden kann. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass in den Geschäftsmodellen von Ladepunktbetreibern die Notwendigkeit eines Mittlers, Maklers oder einer Roaming-Plattform und die damit einhergehenden Kosten entfallen.
Patent DE-102019216196-A1 (DE)
Title: Einspeisemodul
Inventor: PREM TOBIAS
IPC: H02B1/052
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspeisemodul (16) zur Montage auf einer Tragschiene (10), mit einem Gehäuse (38), das eine Befestigungsvorrichtung (40) zum direkten Aufsetzten auf die Tragschiene (10) aufweist, und das einen Kontaktbereich (52) mit einem ersten Kontakt (54) sowie einen weiteren Kontaktbereich (42) mit einem ersten weiteren Kontakt (44) und mit einem zweiten weiteren Kontakt (46) aufweist. Das Einspeisemodul (16) umfasst ferner einen schwenkbar an dem Gehäuse (38) gelagerten Hebel (62), der einen ersten Gegenkontakt (64) aufweist, wobei mittels Schwenkens des Hebels (62) der erste Gegenkontakt (64) in elektrischen Kontakt mit dem ersten Kontakt (54) bringbar ist. Der erste Kontakt (54) ist elektrisch direkt mit dem ersten weiteren Kontakt (44) verbunden, und das Gehäuse (38) weist einen Stromeingang (30) und einen Steuereingang (32) auf. Der Stromeingang (30) ist über eine Schalteinheit (82) mit dem zweiten weiteren Kontakt (46) verbunden, und die Schalteinheit (82) ist in Abhängigkeit eines an dem Steuereingang (32) anliegenden Signals betätigt. Die Erfindung betrifft ferner eine Stromverteilung (8) mit einem derartigen Einspeisemodul (16) sowie eine Anlage (2).
Patent DE-102019219888-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung mit elektrostatischer aufladung
Inventor: CHRISTENSEN JOHN F
IPC: B01D46/50
Filed: 2019-12-17
Abstract: Eine Luftreinigungsvorrichtung mit elektrostatischer Aufladung, die ein erstes und zweites Vorladeelement aufweist. Das erste Vorladeelement ist zum Erzeugen einer ersten Koronaentladung konfiguriert, um PM in dem eingehenden Luftstrom elektrostatisch mit einer ersten Ladung zu laden, um einen ersten ausgehenden Luftstrom zu bilden, der das erste Vorladeelement verlässt. Das zweite Vorladeelement ist zum Erzeugen einer zweiten Koronaentladung konfiguriert, um PM in dem eingehenden Luftstrom elektrostatisch mit einer zweiten Ladung zu laden, um einen zweiten ausgehenden Luftstrom zu bilden, der das zweite Vorladeelement verlässt. Die Vorrichtung beinhaltet auch einen Separator mit Öffnungen, so dass PM in dem zweiten ausgehenden Luftstrom den Separator durchläuft, um mit PM in dem ersten ausgehenden Luftstrom zu agglomerieren, um agglomerierte Teilchen zu bilden. Die Öffnungen sind so bemessen, dass die agglomerierten Teilchen größer als die Öffnungen sind, um zu verhindern, dass die agglomerierten Teilchen erneut in den zweiten ausgehenden Luftstrom eintreten.
Patent DE-102020001455-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: ZANETTI DANIELE
IPC: F28F9/02
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein Wärmetauscher, insbesondere für Fluidkühlvorrichtungen, mit einem Paket aus planparallelen Platten (2), wobei zwischen Paaren übereinanderliegender Platten (2) im Wechsel Durchströmbereiche (4, 6) für ein erstes Medium, insbesondere für ein heißes Medium, und für ein zweites Medium, insbesondere für ein Kühlmedium, gebildet sind, die jeweils durch die Platten (2) auf Abstand haltende Profilleisten (12) seitlich begrenzt sind, die an den Platten (2) anliegende Verbindungsflächen (24) bilden, wobei sich die Profilleisten (12) an den Durchströmbereichen (4, 6) des ersten Mediums und des zweiten Mediums entlang von im Winkel aneinanderstoßender Ränder der Platten (2) erstrecken und wobei zumindest die Profilleisten (12) der Durchströmbereiche (6) des zweiten Mediums einen Grundkörper (14), zwei sich von diesem entlang der Verbindungsflächen (24) erstreckende Schenkel (18) sowie mindestens eine zum angrenzenden Durchströmbereich (6) offene Ausnehmung (16) aufweisen, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Schenkeln (18) mindestens eine weitere zum angrenzenden Durchströmbereich (6) offene Ausnehmung (16) vorhanden ist und dass zwischen zwei benachbarten Schenkeln (18) eine Führungsleiste (32) vorgesehen ist.