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Patent DE-102014201396-B4 (DE)
Title: Stromzufuhr-Unterbrechungsvorrichtung
Inventor: FURUYA YOSHINOBU
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-01-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Stromzufuhr-Unterbrechungsvorrichtung (1), die aufweist: einen Buchsen-Steckverbinder (3), einen Stift-Steckverbinder (4), der konfiguriert ist, um in einer Verbindungsrichtung mit dem Buchsen-Steckverbinder (3) verbunden zu werden, einen Betätigungshebel (5), der konfiguriert ist, um den Buchsen-Steckverbinder (3) und den Stift-Steckverbinder (4) miteinander zu verbinden oder voneinander zu trennen, und eine Verbindungserfassungs-Steckverbindung (8), die konfiguriert ist, um einen Verbindungszustand des Buchsen-Steckverbinders (3) und des Stift-Steckverbinders (4) zu erfassen, wobei der Betätigungshebel (5) drehbar und schwenkbar durch den Stift-Steckverbinder (4) gehalten wird, zwei gegenüberliegende Schenkelteile (51), die an einem Endteil mit einem Betätigungsteil (52) verbunden sind, für die Verbindung mit dem Buchsen-Steckverbinder (3) aufweist und derart vorgesehen ist, dass er zwischen einer ersten Position, wo der Buchsen-Steckverbinder (3) und der Stift-Steckverbinder (4) voneinander getrennt sind, und einer zweiten Position, wo der Buchsen-Steckverbinder (3) und der Stift-Steckverbinder (4) miteinander verbunden sind, gedreht werden kann und an der zweiten Position in einer Richtung senkrecht zu der Verbindungsrichtung gleiten kann, die Verbindungserfassungs-Steckverbindung (8) einen Verbindungserfassungs-Buchsen-Steckverbinder (6), in dem ein Paar von Verbindungserfassungs-Anschlüssen in einem Rohrkörper aufgenommen sind, der von einer Seitenwand eines Gehäuses (30) des Buchsen-Steckverbinders (3) vorsteht, und einen Verbindungserfassungs-Stift-Steckverbinder (7), in dem ein leitendes Glied aufgenommen ist, das das Paar von Verbindungserfassungs-Anschlüssen in dem Rohrkörper elektrisch miteinander verbindet, aufweist, und der Verbindungserfassungs-Stift-Steckverbinder (7) am Betätigungsteil (52) ausgebildet ist, sodass er mit dem Verbindungserfassungs-Buchsen-Steckverbinder (6) verbunden wird, wenn der Betätigungshebel (5) an der zweiten Position gleitet.
Patent DE-102014212732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anstauchvorrichtung zum Herstellen von abgesetzten Werkstücken, wie Wellen oder Stäbe
Inventor: HOLL ALBRECHT
IPC: B21J5/08
Filed: 2014-07-01
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen von abgesetzten, insbesondere mit Endflanschen (3) ausgebildeten Werkstücken, wie Wellen oder Stäbe, durch Umformen eines erwärmten Rohblocks (1) mittels einer Umformmaschine, insbesondere Freiform-Schmiedepresse, wobei der Rohblock (1) vor dem Endformen zu einem runden Zwischenprodukt (2) umgeformt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Durchmesser des Rohblocks (1) in einem ersten Schritt zu einem den minimal erforderlichen Durchmesser des fertigen Werkstücks (2a-2d) aufweisenden Zwischenprodukt (2) umgeformt wird und an das stabförmige Zwischenprodukt (2) abhängig von der Anzahl der an das fertige Werkstück (2a-2d) auszubildenden Flansche (3, 16) in mindestens einem weiteren Schritt der mindestens eine Flansch (3, 16) bis zu seinem gegenüber dem unveränderten, zuvor fertig geschmiedeten Durchmesser des Zwischenprodukts (2) größeren Enddurchmesser angestaucht wird, wobei das Zwischenprodukt (2) zum Anstauchen mittels einer temporär in den Pressraum der Umformmaschine einzubauenden Anstauchvorrichtung (4) eingespannt wird, wobei
 zum Anstauchen des mindestens einen Flansches (3, 16) des fertigen Werkstücks (2a-2d) die vertikale Arbeitsbewegung (12) der Umformmaschine in eine horizontale Stauchbewegung (13) umgewandelt wird.
Patent DE-102014222658-B4 (DE)
Title: Seitenvorhang-airbag für fahrzeug mit aufblasbarer erweiterung
Inventor: ABRAMOSKI EDWARD JOSEPH
IPC: B60R21/231
Filed: 2014-11-06
Granted: 2023-06-29
Abstract: Sicherheitssystem für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, wobei das System umfasst:eine Deckenschiene (12);eine Säule (18), die mit der Deckenschiene (12) verbunden ist;ein Vorhangmodul, das im Wesentlichen in die Deckenschiene (12) eingebettet ist, wobei das Modul einen aufblasbaren Vorhang (52) und eine längliche und aufblasbare Erweiterung (58) umfasst, die von dem Vorhang (52) erweiterbar ist, der sich über mindestens einen Abschnitt der Säule (18) erstreckt, wenn die Erweiterung (58) aufgeblasen ist, wobei der Vorhang (52) einen vorderen Abschnitt aufweist und sich die längliche und aufblasbare Erweiterung (58) von dem vorderen Abschnitt erstreckt, und wobei die längliche und aufblasbare Erweiterung (58) eine erste Erweiterung (58) ist und das System ferner eine zweite Erweiterung (62) aufweist, die von dem vorderen Abschnitt des Vorhangs (52) erweiterbar ist, wenn der Vorhang (52) aufgeblasen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Erweiterung (62) eine Form, die im Allgemeinen dreieckig ist, einen oberen Haltegurt (64) und einen unteren Haltegurt (66) aufweist, wobei der obere Haltegurt (64) an einem unteren Rand der ersten Erweiterung (58) befestigt ist.
Patent DE-102015003344-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Geschwindigkeitsregelanlage eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZMANN MANFRED
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-03-14
Granted: 2021-01-07
Abstract: Betriebsverfahren für eine Geschwindigkeitsregelanlage (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem eine vorgebbare Sollgeschwindigkeit durch einen Eingriff in die Steuerung eines Antriebsmotors (3) und/oder einer Bremsanlage (4) geregelt wird und das Kraftfahrzeug (1) wenigstens einen Sensor (5) zum Erfassen einer Geschwindigkeit eines vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (6) aufweist, wobei, falls die Sollgeschwindigkeit größer als die Geschwindigkeit des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (6) ist, die Sollgeschwindigkeit auf die Geschwindigkeit des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (6) reduziert und andernfalls die vorgegebene Sollgeschwindigkeit beibehalten wird, wobei bei einem Wegfall des vorausfahrenden Kraftfahrzeugs (6) im Erfassungsbereich des wenigstens einen Sensors (5) und/oder bei einer Vergrößerung des Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem vorausfahrenden Kraftfahrzeug (6) die Geschwindigkeitsregelung anhand der reduzierten vorgegebenen Sollgeschwindigkeit fortgesetzt wird.
Patent DE-102015100617-B4 (DE)
Title: Torblatt
IPC: E05F5/02
Filed: 2015-01-16
Granted: 2021-03-04
Abstract: Torblatt eines Sektional- oder Kipptores, das in seitlichen Führungsschienen, die einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt und einen im Wesentlichen horizontalen Abschnitt mit dazwischen verbindenden Bogenabschnitt bilden, ortsveränderbar ist, wobei an den freien Enden der im Wesentlichen horizontalen Abschnitte eine Endlagendämpfungseinrichtung (1) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlagendämpfungseinrichtung (1) eine Vorrichtung beinhaltet, in der die kinetische Energie des sich öffnenden Torblattes im Bereich seiner Parkposition derart aufgefangen oder verbraucht oder zumindest teilweise verbraucht wird, indem die Bauform der Vorrichtung in seiner Längenerstreckung vergrößert wird, wobei die Vorrichtung beim Schließvorgang des Torblattes aus der Öffnungsstellung gegen das Torblatt ihre gespeicherte Energie freigeben kann.
Patent DE-102015105657-B4 (DE)
Title: Verbinder für dielektrische Wellenleiter
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H01R13/6581
Filed: 2015-04-14
Granted: 2018-12-06
Abstract: Ein Verbinder für einen dielektrischen Wellenleiter, der Verbinder weist auf:
 ein Verbindergehäuse (10), das eine Buchse bildet, die im Betrieb den dielektrischen Wellenleiter (52) durch eine Öffnung im Gehäuse aufnimmt;
 eine Antenne (21; 21'), die mit dem Verbindergehäuse (10) gekoppelt ist und mit dem dielektrischen Wellenleiter (52) elektromagnetisch gekoppelt ist, wenn dieser in die Öffnung des Verbindergehäuses (10) eingesetzt ist, wobei
 die Antenne (21; 21') an einer Rückseite einer Rückwand des Verbindergehäuses (10) befestigt oder in die Rückwand des Verbindergehäuses (10) eingebettet ist.
Patent DE-102015107862-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieversorgung von Komponenten eines LED-Treibers im gedimmten Zustand
Inventor: FAWAZ ALI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-05-19
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren. Das Verfahren umfasst: das Regeln eines ersten Parameters einer oder mehrerer Leuchtdioden (LEDs) (132), die mit einer oder mehreren Komponenten verbunden sind, wobei die eine oder die mehreren Komponenten einen Transformator (226) aufweisen; und das Schalten, als Reaktion auf eine Angabe aus einer Dimmerschnittstelle (228), vom Regeln des ersten Parameters der einen oder der mehreren LEDs (132) auf das Regeln eines zweiten Parameters auf unterhalb eines Lichterzeugungsschwellenwerts der einen oder mehreren LEDs (132). Das Schalten vom Regeln des ersten Parameters auf das Regeln des zweiten Parameters bewirkt, dass die eine oder mehreren LEDs (132) in eine Nicht-Lichterzeugungsbetriebsart übergehen. Das Umschalten vom Regeln des ersten Parameters auf das Regeln des zweiten Parameters umfasst ein Anpassen eines Wicklungsverhältnisses zwischen einer sekundären Wicklung (244) und einer zusätzlichen Wicklung (246) des Transformators (226).
Patent DE-102015108745-B4 (DE)
Title: Schienenzange mit vertikaler Führung
Inventor: BRUNE FRIEDRICH
IPC: B61H7/12
Filed: 2015-06-02
Granted: 2019-10-31
Abstract: Schienenzange, aufweisend eine Zangenanordnung (4) mit zwei über eine Gelenkanordnung (12) verbundenen Hebeln (10a, 10b), deren erste Enden als gegenläufig wirkende Greifarme (18a, 18b) mit jeweils einer Klemmbacke (20a, 20b) ausgebildet sind und deren zweite Enden als Hebelarme (24a, 24b) ausgebildet sind, wobei die Hebel (10a, 10b) durch einen Zangenantrieb betätigt werden, sowie mit einer Führung (6) zum Ausrichten der Klemmbacken (20a, 20b), dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenzange (2) einen Führungsantrieb (36) aufweist, der die Führung (6) und die Zangenanordnung (4) vertikal bewegt, wobei die Führung (6) eine Aufnahme zum seitlichen Zentrieren der Schienenzange (2) an einer Schiene (8) aufweist.
Patent DE-102015120836-B4 (DE)
Title: Zylinderblock-Wassermantelstruktur mit einem Einsatz
Inventor: SUH INGEE
IPC: F02F1/14
Filed: 2015-12-01
Granted: 2022-02-17
Abstract: Eine Zylinderblock-Wassermantelstruktur mit einem Einsatz, aufweisend:einen Einlassseite-Einsatz (230), welcher in eine Einlassseite eines Block-Kühlmittelmantels (210) eines Zylinderblocks (120) eingesetzt ist, wobei ein Kühlmittel in der Einlassseite des Block-Kühlmittelmantels (210) des Zylinderblocks (120) von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende in einer Längenrichtung des Zylinderblocks (120) strömt,wobei der Einlassseite-Einsatz (230) aufweist:einen Trennabschnitt (410), welcher an einer gesamten Länge des Einlassseite-Einsatzes (230) von dem ersten Ende aus hin zu dem zweiten Ende ausgebildet ist, um die Einlassseite des Block-Kühlmittelmantels (210) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende in einen unteren Abschnitt und einen oberen Abschnitt zu unterteilen und das Kühlmittel daran zu hindern, von dem unteren Abschnitt zu dem oberen Abschnitt zu strömen, wobei ein Verbindungskanal (400) an einem ersten Endabschnitt des Trennabschnitts (410) ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, es dem Kühlmittel zu erlauben, von dem unteren Abschnitt aus durch den Verbindungskanal (400) hin zu dem oberen Abschnitt der Einlassseite des Block-Kühlmittelmantels (210) zu strömen,einen Schenkel (420), welcher sich um eine vorbestimmte Distanz von dem Trennabschnitt (410) nach unten erstreckt, um den Trennabschnitt (410) abzustützen, undStrömungsblockierabschnitte (430), welche sich von beiden von dem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt des Trennabschnitts (410) aus erstrecken und dazu eingerichtet sind, das Kühlmittel, welches durch den Verbindungskanal (400) in den oberen Abschnitt der Einlassseite des Block-Kühlmittelmantels (210) hinein gespeist wird, davon abzuhalten, hin zu einer Auslassseite des Block-Kühlmittelmantels (210) zu strömen.
Patent DE-102015202359-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Magnetresonanzsystems und Steuereinrichtung für ein Magnetresonanzsystem
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/54
Filed: 2015-02-10
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Magnetresonanzsystems (1), wobei eine Sequenz (S) von synchronisierten Steuerbefehlen (HF1, HF2, G1, G2, G3, G4, R1) an verschiedene Systemkomponenten (2, 3, 4, 10, GCx, GCy, GCz, TX1, TX2, RX1, RX2) des Magnetresonanzsystems (1) gesendet wirdund dabei in einer ersten Stufe von einer Befehls-Bereitstellungseinheit (8) für verschiedene der Systemkomponenten (2, 3, 4, 10, GCx, GCy, GCz, TX1, TX2, RX1, RX2) eine Anzahl von Steuerbefehlen (HF1, HF2, G1, G2, G3, G4, R1) in einer relativen Zeitabfolge in Bezug auf eine definierte Systemzeit (t) bereitgestellt wird, wobei die Steuerbefehle (HF1, HF2, G1, G2, G3, G4, R1) in der relativen Zeitabfolge jeweils Zeiten (t1, t2, t3, t4) zugeordnet sind, die vorgeben, wann welcher Steuerbefehl (HF1, HF2, G1, G2, G3, G4, R1) relativ zu anderen Steuerbefehlen (HF1, HF2, G1, G2, G3, G4, R1) auszuführen ist,und die Sequenz (S) von Steuerbefehlen (HF1, HF2, G1, G2, G3, G4, R1) in der relativen Zeitabfolge an eine von der Befehls-Bereitstellungseinheit (8) logisch separate Datenkonvertierungs-Schnittstelle (9) übergeben wird, welche in einer von der ersten Stufe logisch getrennten zweiten Stufe die Steuerbefehle (HF1, HF2, G1, G2, G3, G4, R1) in einem latenzkompensierenden Datenübertragungsprotokoll (P) über ein BUS-System (11), welches eine deterministische Latenz aufweist, an die einzelnen Systemkomponenten (2, 3, 4, 10, GCx, GCy, GCz, TX1, TX2, RX1, RX2) weiterleitet.
Patent DE-102015207348-B4 (DE)
Title: Verfahren, Datenverarbeitungseinheit, motorisiertes Gerät, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium zum Kalibrieren einer Kamera
Inventor: BALDA MICHAEL
IPC: G01C25/00
Filed: 2015-04-22
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera (18), umfassend folgende Schritte:  – Aufnehmen (REC) von wenigstens drei Referenzbildern (31, 32, 33) eines Objekts mittels der Kamera (18), wobei das Objekt zwischen den Aufnahmen entlang unterschiedlicher Richtungen bewegt wird, wobei die Raumkoordinaten der Bewegungen bekannt sind,  – Auswählen (SEL) von Referenzpunkten (41, 42, 43) aus wenigstens drei der Referenzbilder (31, 32, 33), wobei jeder der Referenzpunkte (41, 42, 43) einem Bereich des Objekts entspricht,  – Bestimmen (D-1) wenigstens eines Punktetupels basierend auf wenigstens drei der Referenzpunkte (41, 42, 43), wobei die Referenzpunkte (41, 42, 43) eines bestimmten Punktetupels dem gleichen Bereich des Objekts in wenigstens drei der Referenzbilder (31, 32, 33) entsprechen,  – Bestimmen (D-2) der Bildkoordinaten der Referenzpunkte (41, 42, 43),  – Bestimmen (D-3) der Bildkoordinaten der Bewegungen basierend auf den Bildkoordinaten der Referenzpunkte (41, 42, 43),  – Bestimmen (D-4) einer Pose der Kamera (18) relativ zu dem Objekt basierend auf den Raumkoordinaten der Bewegungen sowie auf den Bildkoordinaten der Bewegungen.
Patent DE-102015210725-B4 (DE)
Title: Elektrochemische pH-Messvorrichtung und Verfahren zu deren Evaluierung
Inventor: FEUCHT WOLFGANG
IPC: G01D7/00
Filed: 2015-06-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Elektrochemische pH-Messvorrichtung umfassend- ein pH-Meter (1) mit einer Steuereinrichtung (9), einer Eingabeeinheit (10), einer Anzeigeeinheit (11), einer Stromversorgung (12) und einem Messeingang (13), sowie- eine an den Messeingang (13) anschließbare pH-Messkette (2) zur Bestimmung des pH-Wertes einer Messlösung, wobei das pH-Meter (1) mithilfe zweier unterschiedlicher, mit der pH-Messkette (2) in Kontakt bringbarer Pufferlösungen (5, 6) mit geringer Ionenstärke von 0,01 bis 0,2 mol/dm3und zueinander unterschiedlichen, definierten pH-Werten (pHPU1, pHPU2) in Steilheit und Nullpunkt kalibrierbar ist, gekennzeichnet durch- eine ebenfalls mit der pH-Messkette (2) in Kontakt bringbare Prüflösung (8) mit gegenüber den Pufferlösungen (5, 6) höherer Ionenstärke von 0,5 bis 3 mol/dm3und definiertem pH-Wert (pHDEF), wobei mittels der Steuereinrichtung (9) eine pH-Wert-Abweichung (ΔpH) zwischen dem gemessenen pH-Wert (PHMESS) und dem definierten pH-Wert (pHDEF) als Evaluierungsmaß für die Messgenauigkeit der pH-Messvorrichtung bestimmbar ist.
Patent DE-102015213051-B4 (DE)
Title: Einheit zur desinfektion von verpackungsmaterialien, verpackungsmaschine und entsprechendes verfahren
Inventor: BAUR JOHANN
IPC: B65B55/10
Filed: 2015-07-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: Einheit (1) zur Desinfektion von in einer Förderrichtung gefördertem, bahnförmigem Verpackungsmaterial (2), für eine Verpackungsmaschine, wobei die Einheit (1) aufweist:  eine Desinfektionskammer (10);  ein in der Desinfektionskammer (10) angeordnetes Desinfektionsbad (30) zur Aufnahme von Desinfektionsmittel (31), wobei das Desinfektionsbad (30) derart ausgelegt ist, dass das Verpackungsmaterial (2) durch das Desinfektionsmittel (30) gefördert werden kann,  eine Luftrakel (50) zur Beaufschlagung zumindest der Produktseite des Verpackungsmaterials (2) mit Luft,  eine Einsaugungseinrichtung (42) zur Einsaugung der Atmosphärenluft der Desinfektionskammer (10), wobei die Einsaugungseinrichtung (42) der Luftrakel (50) entgegen der Förderrichtung des Verpackungsmaterials (2) vorgelagert und an dem Förderweg des Verpackungsmaterials (2) angeordnet ist, und  die Einsaugungseinrichtung (42) in einem Bereich angeordnet ist, in den die Luft bei Beaufschlagung des Verpackungsmaterials mit Luft reflektiert wird.
Patent DE-102015213360-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen eines schläfrigen zustands eines fahrers
Inventor: KIM JIN KWON
IPC: B60R21/01
Filed: 2015-07-16
Granted: 2018-12-20
Abstract: System zum Bestimmen eines schläfrigen Zustands eines Fahrers, wobei das System Folgendes aufweist:
 ein Herzschlag-Messmodul, das zum Erfassen einer Herzschlagrate des Fahrers und Ausgeben eines Herzschlagsignals, das der erfassten Herzschlagrate entspricht, konfiguriert ist;
 ein Fahrzeugsignal-Messmodul, das zum Messen eines Fahrzustands eines durch den Fahrer gefahrenen Fahrzeugs und Ausgeben eines Fahrzeugsignals, das dem gemessenen Fahrzustand entspricht, konfiguriert ist;
 ein Schläfrigkeitsmuster-Erfassungsmodul, das zum Bestimmen, ob ein Fahrer während des Fahrens eingeschlafen ist, basierend auf dem Herzschlagsignal und dem Fahrzeugssignal und Ausgeben eines Warnsignals als eine Schläfrigkeitswarnmeldung in Erwiderung auf das Bestimmen, dass der Fahrer während des Fahrens eingeschlafen ist, konfiguriert ist; und
 ein Warnmodul, das zum Ausgeben einer Warnmeldung an den Fahrer basierend auf dem Warnsignal konfiguriert ist; wobei das Schläfrigkeitsmuster-Erfassungsmodul konfiguriert ist zu bestimmen, ob ein Fahrer während des Fahrens eingeschlafen ist, indem das Auftreten einer korrelierten Änderung eines Musters der Herzschlagrate, welche auf dem Herzschlagsignal basiert, und Niveaus des Lenkens, welches auf dem Fahrzeugsignal basiert, bestimmt wird.
Patent DE-102015217002-B4 (DE)
Title: Aufbau einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen einem Mobilgerät und einem Fahrzeug
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: H04B7/26
Filed: 2015-09-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: Vorrichtung für ein Fahrzeug (10) zum Aufbau einer drahtlosen Kommunikationsverbindung mit einem Mobilgerät (30),  wobei die Vorrichtung (20) Funkmittel (2) umfasst,  wobei die Vorrichtung (20) ausgestaltet ist, um Zeitdauern zu erfassen, während welchen sich ein jeweiliges Mobilgerät (30) aus einer Vielzahl von Mobilgeräten in einer Reichweite der Funkmittel (2) zum Aufbau der drahtlosen Kommunikationsverbindung befindet, wobei die Vorrichtung (20) für jedes Mobilgerät (30) der Vielzahl in der Reichweite die jeweilige Zeitdauer erfasst,  wobei die Vorrichtung (20) ausgestaltet ist, um die drahtlose Kommunikationsverbindung mit mindestens einem Mobilgerät (30) abhängig von den erfassten Zeitdauern aufzubauen,  wobei die Vorrichtung (20) ausgestaltet ist, um eine erste Menge der Mobilgeräte (30) abhängig von den Zeitdauern zu bestimmen, wobei jedes Mobilgerät (30), welches sich in der Reichweite des Fahrzeugs (10) befindet und für welches die jeweilige Zeitdauer einen ersten Schwellenwert übersteigt, zu der ersten Menge gehört, und  wobei die Vorrichtung (20) ausgestaltet ist, um mit mindestens einem Mobilgerät (30) aus der ersten Menge automatisch die drahtlose Kommunikationsverbindung aufzubauen.
Patent DE-102016008204-B4 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung zur explosionsmäßigen Entkopplung zweier Anlagenteile
Inventor: REITINGER PETER
IPC: F16K17/00
Filed: 2016-07-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Explosionsschutzvorrichtung zur explosionsmäßigen Entkopplung zweier Anlagenteile, die mittels einer Rohrleitung miteinander verbunden sind, in der explosive Stäube oder Gase in einer Strömungsrichtung (10) gefördert werden, wobei innerhalb der Rohrleitung ein Rohrköper (1) angeordnet ist, wobei der Rohrkörper (1) eine Einlassöffnung (2) und eine axial beabstandete Auslassöffnung (3) mit mindestens einem dazwischen angeordneten Schließorgan (4, 5) enthält. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Einlass- (2) und Auslassöffnung (3) mindestens zwei axial beabstandete unterschiedlich ausgebildete Schließorgane (4, 5) vorgesehen und diese abwechselnd nacheinander im Rohrkörper (1) angeordnet sind, wobei jedes Schließorgan (4, 5) zwei schräg in den Rohrkörper (1) ragende Biegeplatten (6) enthält, die in Strömungsrichtung (10) den Durchströmquerschnitt (8) zunehmend verengen, wobei ein radiales Schließorgan (5) zwei Biegeplatten (6) an gegenüberliegenden Innenwänden (13) des Rohrkörpers (1) enthält und ein zentrales Schließorgan (4) zwei im Zentrum (9) des Rohrkörpers (1) angeordnete und v-förmig miteinander verbundene Biegeplaten (6) enthält, wobei die Biegeplatten (6) so elastisch oder plastisch verbiegbar sind, dass diese bei einem Explosionsdruck den Durchströmquerschnitt (8) des Rohrkörpers (1) in Gegenrichtung zur Strömungsrichtung (10) verschließen.
Patent DE-102016012807-B4 (DE)
Title: Partikelmessvorrichtung und Partikelmesssystem
Inventor: HISADA KAORU
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-10-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Partikelmessvorrichtung (300) zum Steuern eines Partikelsensors (100), welcher die Menge von in einem Messgas (F) enthaltenen Partikeln (S) misst und welcher umfasst:einen Ionenerzeugungsabschnitt (110) zum Erzeugen von Ionen (PI) mittels Koronaentladung,eine Elektrifizierungskammer (121) zum Elektrifizieren wenigstens eines Teils der in dem Messgas (F) enthaltenen Partikel (S) unter Verwendung der von dem Ionenerzeugungsabschnitt (110) erzeugten Ionen (PI),einen Fangabschnitt (130) zum Fangen wenigstens eines Teils der Ionen, die von dem Ionenerzeugungsabschnitt (110) erzeugt, aber nicht zum Elektrifizieren der Partikel (S) verwendet werden, undeinen Hilfselektrodenabschnitt, welcher eine Hilfselektrode (132) umfasst, welche bei einem Potential gehalten wird, welches die ungenutzten Ionen abstößt und das Fangen der ungenutzten Ionen in dem Fangabschnitt (130) unterstützt, wobei die Partikelmessvorrichtung (300) umfasst:einen Spannungsanlegeabschnitt, welcher über eine Spannungsanlegeverbindung (222) eine Spannung an die Hilfselektrode (132) anlegt, wobei die angelegte Spannung das Fangen der Ionen (PI) in dem Fangabschnitt (130) unterstützt;einen Stromdetektionsabschnitt (780), welcher einen zu der Spannungsanlegeverbindung (222) fließenden Hilfselektrodenstrom (Iir) detektiert; undeinen Zustandsbestimmungsabschnitt, welcher basierend auf dem von dem Stromdetektionsabschnitt (780) detektierten Hilfselektrodenstrom (Iir) einen Zustand des Partikelsensors (100) und/oder einen Zustand der Spannungsanlegeverbindung (222) bestimmt.