baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008044026-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils und dadurch hergestelltes Verbundbauteil
Inventor: HANSMANN LENNART
IPC: B29C44/06
Filed: 2008-11-24
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteiles, insbesondere eines Kraftfahrzeuginnenverkleidungsteiles oder einer Kraftfahrzeuginstrumententafel, welches wenigstens zwei Schaumschichten mit jeweils unterschiedlicher Härte aufweist, wobei eine aus einer Weichschaumkomponenten-Schmelze (20) entstehende Weichschaumschicht (21) und eine aus einer Hartschaumkomponenten-Schmelze (30) entstehende Hartschaumschicht (31) erzeugt und mittels einer stoffschlüssigen Verbindung zur Herstellung des Verbundbauteiles in einer Kavität (11) eines Formwerkzeuges (10) miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass in die Kavität (11) zunächst eine Weichschaumkomponente (20) in schmelzflüssiger Form eingebracht wird und danach in dieselbe Kavität (11) eine Hartschaumkomponente (30) in schmelzflüssiger Form eingebracht wird, vor dem Einbringen der Hartschaumkomponenten-Schmelze (30) die Weichschaumkomponente (20) auf die gewünschte Weichschaumschichtdicke (22) expandiert wird und durch die unter Einfülldruck stehende Hartschaumkomponenten-Schmelze (30) bei ihrer Einbringung die expandierte Weichschaumschicht (21) in ihrer Dicke vermindert wird.
Patent DE-102008045819-B4 (DE)
Title: Elektrische Durchführung, insbesondere für Sicherheitsbehälter
Inventor: BERNAUER JOHANN
IPC: H01B17/30
Filed: 2008-09-05
Granted: 2015-09-03
Abstract: Elektrische Durchführung, insbesondere für Sicherheitsbehälter, umfassend zumindest einen elektrischen Leiter (3), welcher durch ein festes Isolationsmaterial (5) durchgeführt ist, wobei zumindest ein auf einer Seite des Isolationsmaterials (5) herausragender Abschnitt des Leiters (3) mit einer Silikon-Isolierung ummantelt ist, wobei die Silikon-Isolierung als Silikon-Elastomerschlauch (7, 9) ausgebildet ist, der über den zumindest einen auf einer Seite des Isolationsmaterials (5) herausragenden Abschnitt des zumindest einen Leiters (3) gezogen ist, und wobei auf eine Außenseite des Isolationsmaterials (5) auf zumindest der Seite, auf welcher der Silikon-Elastomerschlauch (7, 9) über den zumindest einen Leiter (3) gezogen ist, eine Silikon-Elastomermasse aufgetragen ist, welche auch den Silikon-Elastomerschlauch (7, 9) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102008064264-B4 (DE)
Title: Abgastrakt und Verfahren zum Betreiben eines Abgastrakts
Inventor: KÜNZEL STEFAN DIPL -PHYS
IPC: F02M26/16
Filed: 2008-12-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Abgastrakt mit einem im Bereich einer Abgasrückführleitung (12) angeordneten Kontrollelement (22), mittels welchem ein durchströmbarer Querschnitt der Abgasrückführleitung (12) veränderbar ist, und mit einem zu einer Turbine eines Abgasturboladers führenden Abgasstrang (14), wobei mittels eines ersten Abgasteilstrangs (16) des Abgasstrangs (14) ein erster Spiralkanal der Turbine und mittels eines zweiten Abgasteilstrangs (18) des Abgasstrangs (14) ein zweiter Spiralkanal der Turbine mit Abgas beaufschlagbar ist und die Abgasrückführleitung (12) von dem ersten, einen geringeren durchströmbaren Querschnitt aufweisenden Abgasteilstrang (16) abzweigt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Kontrollelements (22) der durchströmbare Querschnitt des ersten Abgasteilstranges (16) veränderbar ist.
Patent DE-102009013653-B4 (DE)
Title: Protein-Sequenzierung mit MALDI-Massenspektrometrie
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: G01N27/62
Filed: 2009-03-18
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren für eine Sequenzanalyse eines Proteins durch eine Aufnahme von Tochterionenspektren in einem Flugzeit-Massenspektrometer, ausgestattet mit einer Ionenquelle für eine Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption, und einem Ionendetektor, der aus einem Sekundärelektronen-Vervielfacher und einem Transientenrekorder besteht, mit den Schritten: (a) Präparation einer Probe des Proteins auf einem Probenträger mit einer für ISD geeigneten Matrixsubstanz, (b) Einstellung der Verstärkung des Sekundärelektronen-Vervielfachers so, dass im Massenbereich unter 1000 Dalton auswertbare Fragmentionenspektren über dem chemischen Untergrund gemessen werden können, (c) Aufnahme einer Serie von Einzelflugzeitspektren aus der Probe, wobei während der Aufnahmeserie sowohl die Verstärkung des Sekundärelektronen-Vervielfachers wie auch die untere Massengrenze der Einzelflugzeitspektren zunehmend erhöht werden.
Patent DE-102009031985-B4 (DE)
Title: Ionisator
Inventor: ORIHARA MASAYUKI
IPC: H01T23/00
Filed: 2009-07-06
Granted: 2018-11-15
Abstract: Ionisator mit einem Gebläse (6) zum Blasen von Luft, wobei das Gebläse (6) in einem Luftblasdurchgang (3) vorgesehen ist, der in einem Gehäuse (2) ausgebildet ist, und einer Mehrzahl von Entladungselektroden (5A, 5B) zum Erzeugen positiver und negativer Ionen durch Koronaentladung, wobei die Entladungselektroden (5A, 5B) in dem Gehäuse (2) an Positionen angeordnet sind, die dem Luftblasdurchgang (3) zugewandt sind,
 wobei der lonisator eine Mehrzahl von Paaren (4, 4A, 4B) von Entladungselektroden aufweist, die jeweils durch zwei Entladungselektroden (5A, 5B) zum Erzeugen von Ionen unterschiedlicher Polarität gebildet werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn ein Spitzen-Mitten-Abstand (D) einen Abstand von einer Elektrodenspitze (5c) zu einem Zentrum (O) des Luftblasdurchganges (3) bezeichnet, die Spitzen-Mitten-Abstände (D) der beiden Entladungselektroden (5A, 5B) des Paares (4, 4A, 4B) von Entladungselektroden voneinander abweichen,
 dass Spitzen der Entladungselektroden mit einem großen Spitzen-Mitten-Abstand (D) auf dem Umfang eines großen Kreises (12a) von zwei virtuellen konzentrischen Kreisen unterschiedlicher Größe, deren Zentrum in dem Zentrum (O) des Luftblasdurchgangs (3) liegt, und Spitzen der Entladungselektroden mit einem kleinen Spitzen-Mitten-Abstand (D) auf dem Umfang eines kleinen Kreises (12b) der beiden virtuellen Kreise unterschiedlicher Größe positioniert sind, und dass die Entladungselektroden (5A, 5B) zum Erzeugen der Ionen unterschiedlicher Polaritäten abwechselnd entlang des Umfangs jedes der Kreise (12a, 12b) angeordnet sind.
Patent DE-102009040095-B4 (DE)
Title: Medizinische Leuchte mit Leuchtstoffschicht
Inventor: SCHOUWINK PETER DR
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-09-04
Granted: 2013-07-04
Abstract: Medizinische Leuchte (1) zur Beleuchtung fluoreszierender Gebiete, mit wenigstens einer kurzwelliges Licht erzeugenden Leuchtdiode (3), mit wenigstens einer Leuchtstoffschicht (4, 10, 14) zur Umwandlung kurzwelligen Lichtes in breitbandiges Licht, und mit einer Steuereinrichtung (9), die das Verhältnis zwischen umgewandeltem und nicht umgewandeltem Licht steuert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leuchtdiode (3) und eine durch die Steuereinrichtung (9) steuerbare Leuchtstoffschicht (10, 14) variabler Stärke vorgesehen sind.
Patent DE-102010000630-B4 (DE)
Title: Motorpumpensatz, der eine Energiereserve bildet
Inventor: RAY JEAN
IPC: F04C13/00
Filed: 2010-03-04
Granted: 2014-03-20
Abstract: Der Satz umfasst ein inneres drehende Element (17) wie etwa ein Pumpenzahnrad, das in einem selbst drehend gelagerten Pumpenkörper (13) angebracht ist. Der Pumpenkörper (13) ist an einen ersten Motor (19) angeschlossen, während das innere drehende Element (17) an einen zweiten Motor (18) angeschlossen ist. Die beiden Motoren (18, 19) werden so angesteuert, dass der Pumpenkörper (13) und das innere drehende Element (17) entweder in derselben Richtung und mit derselben Geschwindigkeit, damit die Pumpe keine Flüssigkeitsmenge abgibt, sondern durch ihre drehende Masse eine verfügbare Energiereserve bildet, oder in umgekehrte Richtungen in Drehung versetzt werden, um eine Flüssigkeitsmenge abzugeben. Anwendung: Elektrohydraulische Kraftfahrzeugservolenkung.
Patent DE-102010026622-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken eines Gitterrostes, insbesondere in einer Lackierkabine
Inventor: HERBOLD PETER
IPC: B05B14/48
Filed: 2010-07-09
Granted: 2013-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken eines Rostes (30), insbesondere eines Gitterrostes in einer Lackierkabine, umfassend ein im Wesentlichen plattenförmiges Auflageelement (12; 62; 512) mit wenigstens einer Aussparung (14; 514) zur Auflage auf einen Rost (30) und wenigstens einen Hohlköper (20; 220; 320; 420; 520; 620; 720), der an der wenigstens einen Aussparung (14; 514) angeordnet und mit dem plattenförmigen Auflageelement (12; 512) verbundenen ist, einen Lufteinlass (22; 522; 622; 722) und wenigstens einen Luftauslass (24; 224; 324; 424; 524; 624a, 624b; 724) für einen Luftstrom von der Oberseite zur Unterseite des plattenförmigen Auflageelements (12; 512) aufweist und in eine Öffnung eines Rostes einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (20; 220; 320; 420; 520; 620; 720) einen becherartigen Sammelbehälterabschnitt (26; 226; 326; 426; 526; 626; 726) zur Aufnahme von in dem Luftstrom enthaltenen Schmutzpartikeln aufweist und dass der Luftauslass (24; 224; 324; 424; 524; 624a, 624b; 724) zwischen Lufteinlass...
Patent DE-102010027259-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H61/00
Filed: 2010-07-15
Granted: 2020-10-29
Abstract: Hydrauliksteuersystem (100) in einem Antriebsstrang (10), wobei der Antriebsstrang (10) ein Getriebe (14) und einen Motor (12) aufweist, wobei das Hydrauliksteuersystem (100) umfasst:einen Sumpf (110) zum Speichern eines Hydraulikfluids (112);eine Pumpe (104) mit einem Einlass (106) in Verbindung mit dem Sumpf (110) und einem Auslass (108), wobei die Pumpe (104) durch den Motor (12) angetrieben wird;ein Ventilsystem (102) in Verbindung mit dem Auslass (108) der Pumpe (104), wobei das Ventilsystem (102) betreibbar ist, um das Getriebe (14) zu steuern;einen Akkumulator (114) zum Speichern und Freigeben des Hydraulikfluids (112), wobei der Akkumulator (114) mit dem Einlass (106) der Pumpe (104) und mit dem Ventilsystem (102) in Verbindung steht;eine erste Steuereinrichtung (116), die zwischen dem Akkumulator (114) und dem Ventilsystem (102) angeordnet ist, wobei die erste Steuereinrichtung (116) einen offenen Zustand zum Ermöglichen einer Fluidübertragung zwischen dem Akkumulator (114) und dem Ventilsystem (102) sowie einen geschlossenen Zustand zum Verhindern einer Fluidübertragung zwischen dem Akkumulator (114) und dem Ventilsystem (102) aufweist;eine zweite Steuereinrichtung (118), die zwischen dem Akkumulator (114) und dem Einlass (106) der Pumpe (104) angeordnet ist, wobei die zweite Steuereinrichtung (118) einen offenen Zustand zum Ermöglichen einer Fluidübertragung zwischen dem Akkumulator (114) und dem Einlass (106) der Pumpe (104) sowie einen geschlossenen Zustand zum Verhindem einer Fluidübertragung zwischen dem Akkumulator (114) und dem Einlass (106) der Pumpe (104) aufweist;wobei der Akkumulator (114) mit dem Hydraulikfluid (112) gefüllt wird, wenn der Motor (12) eingeschaltet ist und die Pumpe (104) angetrieben wird, wobei der Akkumulator (114) das Hydraulikfluid (112) speichert, wenn sich die erste Steuereinrichtung (116) und die zweite Steuereinrichtung (118) in dem geschlossenen Zustand befinden, wobei der Akkumulator (114) das Hydraulikfluid (112) freigibt und das Ventilsystem (102) füllt, wenn sich die erste Steuereinrichtung (116) in dem offenen Zustand befindet, und wobei der Akkumulator (114) das Hydraulikfluid (112) freigibt und die Pumpe (104) füllt, wenn sich die zweite Steuereinrichtung (118) in dem offenen Zustand befindet.
Patent DE-102010037073-B4 (DE)
Title: Siebelement für eine Scheibensiebvorrichtung
Inventor: GUENTHER HOLDING GMBH & CO. KG
IPC: B07B1/12
Filed: 2010-08-19
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Siebelement für eine Scheibensiebvorrichtung, welche mehrere parallel zueinander ausgerichtete drehbare Achsen aufweist, an denen jeweils mehrere axial zueinander beabstandete Siebelemente drehfest angeordnet sind, wobei das Siebelement elastisch nachgiebige Finger aufweist. Das Siebelement ist derart ausgeführt, dass zumindest einer der Finger als verstärkungsteilfreier Reinigungsfinger zur Reinigung insbesondere des Bundes eines auf der benachbarten Drehachse angeordneten Siebelementes ausgebildet ist.
Patent DE-102010046215-B4 (DE)
Title: Halbleiterkörper mit verspanntem Bereich, Elektronisches Bauelement und ein Verfahren zum Erzeugen des Halbleiterkörpers.
Inventor: JOB REINHART PROF
IPC: H01L29/78
Filed: 2010-09-21
Granted: 2019-01-03
Abstract: Halbleiterkörper aus einem Halbleitermaterial, aufweisend:- einen ersten einkristallinen Bereich (11, 20, 30) des Halbleitermaterials mit einer ersten Gitterkonstanten entlang einer Referenzrichtung (X);- einen zweiten einkristallinen Bereich (12, 22, 34) des Halbleitermaterials mit einer zweiten, zur ersten verschiedenen Gitterkonstanten entlang der Referenzrichtung (X); und- einen dritten, verspannten einkristallinen Bereich (13, 23, 33) zwischen dem ersten Bereich (11, 20, 30) und dem zweiten Bereich (12, 22, 34); wobei der erste einkristalline Bereich (11, 20, 30) des Halbleitermaterials eine erste Kristallorientierung und der zweite einkristalline Bereich (12, 22, 34) eine zweite, von der ersten Kristallorientierung unterschiedliche Kristallorientierung aufweist.
Patent DE-102010047938-B4 (DE)
Title: 08.Kaltwalzanlage für ein Magnetstahlband und Kaltwalzverfahren dafür
Inventor: ISHII HISAYOSHI
IPC: B21C47/16
Filed: 2010-10-08
Granted: 2019-08-14
Abstract: Kaltwalzanlage für ein Magnetstahlband mit
 einer Walzvorrichtung (2) zum Kaltwalzen eines Magnetstahlbandes (9), wobei vor der Walzvorrichtung (2) eine Heizvorrichtung (7) vorgesehen ist,
 einer Abrolleinrichtung (1) zum Abrollen des Stahlbandes (9) von einer Rolle (8) und zum Zuführen des Stahlbandes (9) zu der Walzvorrichtung (2), und
 einer Ausrichteinrichtung (5) zwischen der Walzvorrichtung (2) und der Abrolleinrichtung (1),
 dadurch gekennzeichnet, dass an der Abrolleinrichtung (1) eine Vorheizeinrichtung (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102010060809-B4 (DE)
Title: Becherhalterung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEE YOUNG JU
IPC: B60N3/10
Filed: 2010-11-25
Granted: 2023-01-19
Abstract: Becherhalterung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:eine Aufnahmeschale (10), die in dem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs vorgesehen ist und einen Aufnahmeraum aufweist, um darin einen Becher aufzunehmen,ein Becher-Abstützelement (40), das um eine Drehachse (Z-Achse) (35) und relativ zu der Aufnahmeschale (10) drehbar vorgesehen ist und einen Bodenabschnitt (41) zum sicheren Platzieren des Bechers in dem Aufnahmeraum sowie einen relativ zu dem Bodenabschnitt aufrecht ausgebildeten Stützabschnitt (42) zum Abstützen des Außenumfangs des Bechers aufweist,ein Löse-Verhinderungselement (50), das getrennt von dem Becher-Abstützelement (40) hergestellt und an den Bodenabschnitt (41) des Becher-Abstützelements angeschlossen ist, wobei es drehbar mit der Aufnahmeschale (10) gekuppelt ist, um ein Lösen des Becher-Abstützelements von der Aufnahmeschale zu verhindern, undeinen linken Anschlag (22) und einen rechten Anschlag (23), die in einem Schalenhauptkörper (20) der Aufnahmeschale (10) ausgebildet sind,wobei das Lösen des Löse-Verhinderungselements (50) von der Aufnahmeschale (10) durch einen oberen Anschlag (31) verhindert wird, der an der Aufnahmeschale ausgebildet ist, wobei das Becher-Abstützelement (40) drehbar mit dem oberen Anschlag gekuppelt ist und um die Drehachse (35) gedreht wird,wobei das Löse-Verhinderungselement (50) zwischen dem oberen Anschlag (31) und dem linken und dem rechten Anschlag (22, 23) positioniert ist, undwobei die Aufnahmeschale (10) aufweist:den Schalenhauptkörper (20), der eine untere Fläche aufweist, an der der linke und der rechte Anschlag (22, 23) ausgebildet sind, undeine obere Abdeckung (30), die einstückig an dem oberen Abschnitt des Schalenhauptkörpers (20) befestigt ist und an der der obere Anschlag (31) ausgebildet ist.
Patent DE-102011000530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: MEYER-BERG GEORG
IPC: H01L23/485
Filed: 2011-02-07
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Bereitstellen einer Metallschicht (10);
 Aufbringen von Metallpartikeln (11) auf die Metallschicht (10);
 Platzieren eines Halbleiterchips (12) über der Metallschicht (10), wobei Kontaktelemente (13) des Halbleiterchips (12) den Metallpartikeln (11) zugewandt sind;
 Erhitzen der Metallpartikel (11); und
 Strukturieren der Metallschicht (10) nach dem Erhitzen der Metallpartikel (11), wobei ein Einkapselungsmaterial (14) über dem Halbleiterchip (12) abgeschieden wird, bevor die Metallschicht (10) strukturiert wird, wobei das Einkapselungsmaterial (14) nach seinem Abscheiden eine den Metallpartikeln (11) zugewandte Seite des Halbleiterchips (12) nicht bedeckt.
Patent DE-102011007359-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Piezoaktors
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-04-14
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Piezoaktors (12), der mittels eines Ansteuersignals betätigbar ist, wobei der Piezoaktor (12) in einer aktiven und in einer passiven Betriebsart betreibbar ist, wobei der Piezoaktor in der aktiven Betriebsart funktionsgemäß betätigt wird und sich in der passiven Betriebsart in einem Ruhezustand befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Piezoaktor (12) in der passiven Betriebsart ohne funktionsgemäße Betätigungsanforderung betätigt wird, sofern sich der Piezoaktor (12) für eine vorbestimmte Zeitdauer in der passivenBetriebsart befindet, und oder eine Temperatur im Bereich des Piezoaktors (12) ermittelt und eine Änderung der ermittelten Temperatur bestimmt wird, und wobei der Piezoaktor (12) durch das Ansteuersignal betätigt wird, sofern die Temperaturänderung einen vordefinierten Wert überschreitet.
Patent DE-102011084377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gebäudetür-Türblattes und Türblatt
Inventor: BEIER PETER
IPC: E06B3/82
Filed: 2011-10-12
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gebäudetür-Türblatts (12), insbesondere eines Haustürtürblattes, mit den Schritten:a) Ausbilden eines Türblatthohlraums (50), der durch Schmalstirnseiten (35) bildende Seitenberandungen (44) und Türblattbreitseiten (34, 40) bildende Plattenelemente (42) begrenzt wird, wobei die zum Ausbilden des Türblatthohlraums (50) verwendeten Seitenberandungen (44) Türblattrahmenprofilstäbe (54) aufweisen, die an ihren Breitseiten (61) Plattenaufnahmen (62) zur vollflächigen Aufnahme eines Abschnitts der Plattenelemente (42) aufweisen, wobei in dem Türblatthohlraum (50) an wenigstens einer der Seitenberandungen (44) wenigstens eine Vorsprungsausbildung (58) ausgebildet wird, die sich entlang der Seitenberandung (44) von den Plattenaufnahmen (62) aus in den Türblatthohlraum (50) hineinragend erstreckt, und die den Plattenelementen (42) zugewandte Seitenflächen (59) hat, von denen sich wenigstens eine zu dem zugeordneten Plattenelement (42) derart schräg erstreckt, dass sich der Türblatthohlraum (50) von innen nach außen gesehen zu der Seitenberandung (44) hin verjüngt und wobei die Plattenelemente (42) mit einem Abschnitt vollflächig auf den Plattenaufnahmen (62) befestigt werden undb) Ausschäumen des Türblatthohlraums (50).
Patent DE-102011111706-B4 (DE)
Title: Zellenradschleuse
Inventor: LINDER HERMANN
IPC: B65G53/46
Filed: 2011-08-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Zellenradschleuse (2, 2') mit:
 einem Gehäuse (4),
 einem Rotor (30) mit einer Rotorwelle (32),
 zumindest zwei Gehäusedeckeln (6, 6'; 8, 8'), wobei eine erste Seite (34) der Rotorwelle an einem ersten Gehäusedeckel (6, 6') gelagert ist und eine zweite Seite (36) der Rotorwelle an einem zweiten Gehäusedeckel (8, 8') gelagert ist, und
 einer ersten Lagerbuchse (46) zum Aufnehmen der ersten Seite (34) der Rotorwelle, wobei die erste Lagerbuchse drehbar am ersten Gehäusedeckel gelagert ist, wobei zwischen dem ersten Gehäusedeckel (6, 6'), dem Innenbereich (94) der axialen Stirnseite des Rotors und der ersten Lagerbuchse (46) oder der ersten Seite (34) der Rotorwelle eine erste Dichteinrichtung (90, 200) angeordnet ist,
 wobei die erste Dichteinrichtung (90, 200) eine am ersten Gehäusedeckel (6, 6') ausgebildete Spülkammer (92) und eine an der Außenseite der ersten Lagerbuchse (46) oder der ersten Seite (34) der Rotorwelle gelagerte Dichtscheibe (96, 202) aufweist, wobei die Dichtscheibe in oder an der Spülkammer angeordnet ist,
 wobei zwischen der Außenseite oder radialen Außenfläche der Dichtscheibe (96, 202) und der Innenseite bzw. einer Innenfläche der Spülkammer (92) bzw. des ersten Gehäusedeckels (6, 6') ein Luftspalt (106, 204) ausgebildet ist, und
 wobei durch den Luftspalt eine berührungsfreie Dichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102011122580-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Versorgungsnetzes und zugehörige Steuereinheit
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H02J3/38
Filed: 2011-12-29
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Versorgungsnetzes (1), aufweisend- eine Anzahl an Transformatoren (TA, TB, TC), welche die die Spannung einer oberen Spannungsebene mit einer ersten Nennspannung (U1nenn), deren Überschreitung im Netzbetrieb bis zu einer zulässigen Höchstspannung zulässig ist, heruntertransformiert auf die Spannung einer unteren Spannungsebene mit einer zweiten Nennspannung (U2nenn) und zugeordneter zweiter Höchstspannung, und- Mittel zum Verändern einer Betriebsspannung auf der oberen und/oder auf der unteren Spannungsebene innerhalb der zulässigen Höchstspannung(en), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Verändern einer Betriebsspannung in Abhängigkeit einer Strommessung an einem Leitungsstück zwischen zwei Netzverknüpfungspunkten zu den Transformatoren (TA, TB, TC) gesteuert werden, um den Verbrauch an Energie zu beeinflussen.
Patent DE-102012010198-B4 (DE)
Title: Keramische heizvorrichtung und herstellverfahren
Inventor: KUSHIHASHI TAKUMA
IPC: H05B3/26
Filed: 2012-05-23
Granted: 2017-09-28
Abstract: Keramische Heizvorrichtung (100), die Folgendes umfasst:  einen Trägerkörper (1), der aus einem ersten nichtleitenden keramischen Material hergestellt ist;  ein Heizvorrichtungsmuster (2), das aus einem leitenden Material hergestellt ist und einen Anschlusskontakt (5) an jedem Ende aufweist und auf den Trägerkörper (1) gelegt ist;  eine Beschichtungsschicht (3), die aus einem zweiten nichtleitenden keramischen Material hergestellt ist und so gelegt ist, dass sie den Trägerkörper (1) und das Heizvorrichtungsmuster (2) bedeckt, aber nicht die Anschlusskontakte (5) des Heizvorrichtungsmusters (2) bedeckt; und  jeweils einen Zuleitungsdraht (11) zum Verbinden der jeweiligen Anschlusskontakte (5) mit einer Stromquelle;  wobei die Anschlusskontakte (5) des Heizvorrichtungsmusters (2) mit einer leitenden Schutzschicht (12) beschichtet sind; und  wobei jeder der Heizvorrichtungsanschlusskontakte (5) und die jeweilige Zuleitung (11) jeweils über einen aus einem verformbaren leitenden Material hergestellten Dichtring (13) elektrisch miteinander verbunden sind.