baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011101951-B4 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OKAZAKI EIICHI
IPC: C08J7/043
Filed: 2011-05-24
Granted: 2014-03-27
Abstract: Bauteil für ein Fahrzeug, wobei das Bauteil dadurch gekennzeichnet ist, dass: es ein Bauteil ist, das ausgestattet ist mit einem Harzsubstrat und einem Schutzfilm, der auf einer Oberfläche des Harzsubstrats zumindest teilweise gebildet ist; wobei der Schutzfilm hergestellt ist durch Härten einer härtbaren Beschichtungsmittelzusammensetzung, die enthält: folgenden Bestandteil (A) in einer Menge von 99 bis 65 Massenteilen; folgenden Bestandteil (B) in einer Menge von 1 bis 35 Massenteilen; einen Radikal-Polymerisationsinitiator, der als Bestandteil (C) dient, in einer Menge von 0,1 bis 10 Massenteilen; einen Ultraviolettabsorber, der als Bestandteil (D) dient, in einer Menge von 1 bis 12 Massenteilen; und ein organisches Lösungsmittel, das als Bestandteil (E) dient, in einer Menge von 10 bis 1000 Massenteilen; bezüglich einer Summe des Bestandteils (A) und des Bestandteils (B), die als 100 Massenteile genommen werden, wobei Bestandteil (A) eine Mischung von Isocyanurring-enthaltenden (Meth)acrylaten ist, wobei die Mischung zusammengesetzt ist aus einer Urethanadduktverbindung (a1) und einer Tri(meth)acrylatverbindung (a2) ...
Patent DE-112011105468-B4 (DE)
Title: Schallminderungungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WAKATSUKI KAZUTOSHI
IPC: F01N1/02
Filed: 2011-07-27
Granted: 2023-03-23
Abstract: Schallminderungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:einem Dämpfer mit einem abgeflachten Querschnitt, dessen Breite größer ist als dessen Höhe:einem Einlassrohr, durch welches Abgas in den Dämpfer eingeführt wird;einem Auslassrohr, durch welches Abgas von dem Dämpfer abgeleitet wird;einer Unter- bzw. Abteilungsplatte, die eine Innenseite des Dämpfers abteilt, um eine Vielzahl von Expansionsräumen zu bilden;und einem Übertragungsloch, das sich durch die Abteilungsplatte erstreckt,wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sowohl eine Öffnung des Einlassrohrs, eine Öffnung des Auslassrohrs als auch die Übertragungsöffnung , die in dem Dämpfer ausgebildet sind, derart vorgesehen sind, dass die Öffnungen und das Loch zwischen eine Position, die von einem Ende des Dämpfers in dessen Breitenrichtung um eine viertel Länge der Breite des Dämpfers entfernt ist, und eine Position fallen, welche von dem einen Ende des Dämpfers um eine halbe Länge der Breite getrennt entfernt,.
Patent DE-112013006478-B4 (DE)
Title: Fernsteuerungssystem, Gerätesteuerungsvorrichtung und Programm
Inventor: MINEZAWA SATOSHI
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-01-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: Fernsteuerungssystem (1) aufweisend ein Endgerät (2) und eine Gerätesteuerungsvorrichtung (3), wobei:das Endgerät (2) aufweist:Kommunikationsmittel (21) zum Vollbringen von Datenkommunikation in Übereinstimmung mit einem vorgeschriebenen Kommunikationsformat mit der Gerätesteuerungsvorrichtung (3);Betätigungsempfangsmittel (21) zum Empfangen einer Fernbetätigung von einem Nutzer für ein an einem Aufenthaltsort platziertes Gerät von einer Vielzahl von Geräten; undBetätigungsbefehl-Datenübertragungsmittel (25) zum Übertragen von Fernbetätigungsbefehlsdaten, die Befehlsinhalte enthalten, die die vom Betätigungsempfangsmittel (21) empfangene Fernbetätigung anzeigen, an die Gerätesteuerungsvorrichtung (3) über das Kommunikationsmittel (21); unddie Gerätesteuerungsvorrichtung (3) aufweist:Endgerät-Kommunikationsmittel (31) zum Vollbringen von Datenkommunikation in Übereinstimmung mit einem vorgeschriebenen Kommunikationsformat mit dem Endgerät (2);Gerätekommunikationsmittel (32) zum Vollbringen von Datenkommunikation mit der Vielzahl von Geräten über ein vorgeschriebenes Netzwerk;Umgebungserfassungsmittel (371) zum Erfassen von die Vielzahl von Geräten umgebenden Umgebungen;Betätigungsmöglichkeitsbestimmungsmittel (372)zum Bestimmen, periodisch in Beobachtungsintervallen, die entsprechend dem Gerät unterschiedlich eingestellt werden, ob sichere Fernbetätigung des Geräts möglich ist, auf der Grundlage der durch das Umgebungserfassungsmittel (371) erfassten Umgebung, für jedes Gerät aus der Vielzahl von Geräten; undGerätesteuerungsmittel (373) zum Übertragen eines Steuerungssignals an das eine Gerät über das Gerätekommunikationsmittel (32) auf der Grundlage der Befehlsinhalte, die in den Fernbetätigungsbefehlsdaten enthalten sind, die empfangen werden, wenn das Betätigungsmöglichkeitsbestimmungsmittel (372) bestimmt, dass die Fernbetätigung des einen Geräts möglich ist, wenn das Endgerät-Kommunikationsmittel (31) die Fernbetätigungsbefehlsempfangsdaten für das Endgerät (2) empfängt, und zum nicht Übertragen des Steuerungssignals , wenn das Betätigungsmöglichkeitsbestimmungsmittel (372) bestimmt, dass die Fernbetätigung nicht möglich ist; wobei:für jedes Gerät das Beobachtungsintervall in einem Zeitintervall in Übereinstimmung mit einem Sicherheitsgrad des Geräts eingestellt wird.
Patent DE-112014002240-B4 (DE)
Title: Reibungsscheibe, die verbundene Trägerscheiben enthält
Inventor: LUIPOLD CHRIS
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-04-23
Granted: 2023-10-26
Abstract: Reibungsscheibe (10, 110, 120, 130) für eine Kupplung, wobei die Reibungsscheibe (10, 110, 120, 130) umfasst:eine erste Trägerscheibe (12), die mindestens eine erste radiale Erweiterung (20) enthält;eine zweite Trägerscheibe (14), die mindestens eine zweite radiale Erweiterung (40) enthält; undein axial zwischen der mindestens einen ersten radialen Erweiterung (20) und der mindestens einen zweiten radialen Erweiterung (40) eingeschlossenes Reibungsmaterial (16), wobei die mindestens eine erste radiale Erweiterung (20) und die mindestens eine zweite radiale Erweiterung (40) in gegenüberliegende Seiten des Reibungsmaterials (16) eingebettet und miteinander verbunden sind,wobei das Reibungsmaterial (16) axial über die mindestens eine erste radiale Erweiterung (20) und die mindestens eine zweite radiale Erweiterung (40) hinausragt und wobei die erste Trägerscheibe (12) in die zweite Trägerscheibe (14) extrudiert ist, um die erste Trägerscheibe (12), die zweite Trägerscheibe (14) und das Reibungsmaterial (16) miteinander zu verbinden.
Patent DE-112014005554-B4 (DE)
Title: Flache Übertragungsvorrichtung und Verfahren für ihre Benutzung
Inventor: TETSUKA TAKAYUKI
IPC: H02G11/00
Filed: 2014-11-27
Granted: 2022-01-13
Abstract: Flache Übertragungsvorrichtung, aufweisend:einen bandartigen Teil (14), wobeimehrere flexible Übertragungselemente (16) und ein oder mehr röhrenförmige Elemente (18) parallel angeordnet sind, undjedes der flexiblen Übertragungselemente (16) beinhaltet einen Leitungsdraht (16b), der Elektrizität übertragen kann, und ein Ummantelungselement 16a, das den Leitungsdraht (16b) derart ummantelt, dass der Leitungsdraht (16b) unbeweglich gegenüber dem Ummantelungselemente (16a) ist,jeder röhrenförmige Teil (18) ist aus demselben Material wie Ummantelungselemente (16a) hergestellt,die Ummantelungselemente (16a) der Übertragungselemente (16) in jedem aneinandergrenzenden Paar oder die Ummantelungselemente (16a) des Übertragungselement (16) und das röhrenförmige Element (18) in jedem aneinandergrenzenden Paar oder die röhrenförmigen Elemente (18) in jedem aneinandergrenzenden Paar miteinander zu einer bandartigen Struktur gekoppelt sind undein längliches Mehrgelenk-Stützelement (20), das Verbindungsglieder (21) beinhaltet, wobei die Verbindungsglieder (21) hintereinander angeordnet sind und die Verbindungsglieder (21) in jedem aneinandergrenzenden Paar schwenkbar miteinander gekoppelt sind,wobei das Mehrgelenk-Stützelement 20() daran gehindert wird, in einer ersten Richtung entlang einer Achse, die lotrecht zu einer Längsachse ist, über einen vordefinierten Biegeradius (R) hinaus geschwenkt zu werden, und daran gehindert wird, sich in einer zweiten Richtung zu biegen, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, unddas Mehrgelenk-Stützelement (20) in wenigstens eines der röhrenförmigen Elemente (18) eingefügt ist.
Patent DE-112015005643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt und Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M4/1393
Filed: 2015-12-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt, wobei das Verfahren aufweist:einen Knetschritt zum Verkneten eines kohlenstoffbasierten Negativelektrodenaktivmaterials, eines Bindemittels und eines Zuckeralkohols miteinander zum Ausbilden einer Negativelektrodenmischpaste; undeinen Aufbringungsschritt (S105) zum Aufbringen der Negativelektrodenmischpaste auf einen Negativelektrodenstromkollektor zum Ausbilden einer Negativelektrodenmischschicht;wobei der Zuckeralkohol zumindest einer ist, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Mannit, Xylit, Sorbit und Maltit undeine Mischungsmenge des Zuckeralkohols 0,1 Teile pro Masse bis 7,0 Teile pro Masse bezüglich 100 Teilen pro Masse des kohlenstoffbasierten Negativelektrodenaktivmaterials ist.
Patent SK-284930-B6 (SK)
Title: Method of pickup and projection with three-dimensional effect foreground images, pickup and projection device for this method
Inventor: KRAJCIROVIC DUSAN
IPC: G02B27/00
Filed: 1999-01-07
Abstract: The three-dimensional effect of shooting dynamic images is reached thereby, that shooting carries out through two optically independent recording systems, the first optical system (3) is away from second optical system (4) with distance (a). Both recording systems are however depending on joint axis of drive both image information carriers. Projection is carrying out on viewer, TV receiver, video-helmet or on film projecting screen. For example film projecting device requires coupling both film projectors by joint axis of drive film strips and also alternate lightning film projecting screen once with one and subsequently with second film projector of the same shooting image sequence.
Patent CZ-291920-B6 (CZ)
Title: Front positioning rail for a milking parlor
Inventor: MOREAU JOSEPH R
IPC: A01K1/12
Filed: 1997-01-15
Abstract: Disclosed is a front positioning rail (22) for a milking parlor, in which cows (C) stand alongside one another at an angle to the curb, is movable between a milking position and a release position. In the milking position the rail (22) restrains the cows (C) with their heads projecting over the front positioning rail (22) with the briskets of said cows (C) contacting the rail (22). In this rail assembly, an elongated rail member (28) extends laterally, and has a proximal generally vertical side and a horizontal upper edge. This rail member (28) is movable between a milking position and a release position enabling so the cows (C) to exit the milking parlor. A plurality of vertical positioning loops (30) rise above said upper edge and define head positions for said cows (C) between successive ones of said loops (30). Said positioning loops have left and right edges (44, 46) and are spaced from one another at a predetermined interval, each said interval defining the respective head position of the cows (C). The milking parlor (10) is provided with such front positioning rail (22).
Patent CZ-287404-B6 (CZ)
Title: Process for preparing doramectin
Inventor: CRAWFORD THOMAS C
IPC: A01P3/00
Filed: 1994-09-19
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing doramectin of the general formula I by employing semi-synthetic multistage process from a by-product being obtained by fermentation by means of which doramectin is obtained, too. The process of this invention utilizes continuous reaction inert gas sparging during the pyrolysis step, resulting in a significant improvement in the overall yield of this conversion.
Patent SK-279590-B6 (SK)
Title: Pyropheophorbide compounds, pharmaceutical compositions them containing and their conjugate
Inventor: PANDEY RAVINDRA K
IPC: C07D519/00
Filed: 1993-01-07
Abstract: There are disclosed pyropheophorbide compounds of the general formula (I) wherein: R1 is -CH2OR2 or -OR2, in which R2 is primary or secondary alkyl containing 1 - 20 carbons; R3 is -CO2R4, in which R4 is hydrogen or alkyl containing 1-20 carbons. There is further described a conjugate of said compounds and pharmaceutical compositions containing said compounds which are accumulated in a tumurous tissue in a higher degree than it is in the surrounding normal tissue. The pyropheophorbide compounds being exposed to the light of a certain wave-length exhibit a cytotoxic activity and they consequently decompose a tumor or affected tissue without causing irreversible damages to the normal tissue. Thus, said compounds are usable in the photodynamic therapy.
Patent SK-286051-B6 (SK)
Title: Use of a sex steroid precursor in the preparation of a medicament for preventing or treating reduced or imbalanced concentrations of sex steroids
Inventor: LABRIE FERNAND
IPC: A61K31/00
Filed: 1994-01-19
Abstract: Described is the use of dehydroepiandrosterone (DHEA), dehydroepiandrosterone-sulfate, and compounds converted in vivo to either of the foregoing, in the preparation of a medicament providing serum levels of DHEA in the patient of between 4 and 10 micrograms per litre for preventing or treating vaginal atrophy, hypogonadism, skin atrophy, urinary incontinence, ovarian cancer, and uterine cancer, wherein in the case of prevention of ovarian or uterine cancer the medicament may provide serum levels of DHEA in the patient of between 7 and 13 micrograms per litre.
Patent CZ-278913-B6 (CZ)
Title: Attachment of a vacuum cleaner suction filter
Inventor: SEDLAK JOSEF ING
IPC: A47L5/24
Filed: 1992-06-03
Abstract: The suction space is provided with a lid (1) with suction hole (16), around which there is a plate (18), open in the direction of the sealing surface (12) of the lid (1). The bottom of the lid (1), between the suction hole (16) and sealing surface (12) is equipped with a swivel closure (8), which has a fixing surface (9) in the lower part in the direction to the filter face (2) and on the reverse side a strutting arm (15). There are support ribs (5) and a contact surface (6) on the plate (18).<IMAGE>
Patent CZ-290407-B6 (CZ)
Title: Polyurethane prepolymers containing alkoxysilane and hydantoin groups, process of their preparation and their use as sealing compounds
Inventor: SCHMALSTIEG LUTZ DR
IPC: C08G18/28
Filed: 1997-05-14
Abstract: In the present invention there are disclosed Polyurethane prepolymers containing alkoxysilane and hydantoin groups, process of their preparation and their use as binding agents for polyurethane sealing compounds.
Patent CZ-297354-B6 (CZ)
Title: Immediate wettability water soluble film or water soluble layer for oral application
Inventor: ZERBE HORST GEORG
IPC: A61P11/00
Filed: 1997-10-22
Abstract: In the present invention, there is disclosed a preparation for application in the oral cavity with one layer or film which adheres to the mucous membrane, characterized in that the adhesive layer or film contains a homogenous mixture consisting of a water soluble polymer, a mixture of non-ionic surface active materials, a polyalcohol, a cosmetic or pharmaceutical active substance, and a food flavoring or aromatic agents. The mixture of non-ionic surface active materials consists of two components, whereby the first component is represented by fatty acid polyethoxy sorbitan ester or an {alpha}-hydro-{omega}-hydroxypoly(ethoxy)-poly-(propoxy)-poly(ethoxy) block copolymer and the other component is represented by polyethoxy alkylether or polyethoxy derivative of castor oil, whereby the ratio first component/second component of the binary surface active mixture is maintained between 1:10 and 1:1.
Patent CZ-305640-B6 (CZ)
Title: Fault detector circuit in a string of light emitting diodes
Inventor: JEZERSKÝ JAROSLAV
IPC: H05B47/20
Filed: 2013-01-29
Abstract: The present invention relates to a fault detector circuit in a string of light emitting diodes comprising comparing operational amplifiers as evaluating elements, has a source of a supply voltage of a string consisting of light emitting diodes (D1) through (Dc), is dividend into three sections consisting of the diodes (D1) through (Da), further the diodes (D2) through (Db) and finally the diodes (D3) through (Dc), wherein the common point between the cathode of the last diode (Da) of the first section and the anode of the first diode (D2) of the second section is connected to the noninverting input of the first comparing operational amplifier (IC1), while the Common point between the cathode of the last diode (Db) of the second section and the anode of the first diode (D2) of the third section is connected to the noninverting input of the second operational amplifier (IC2), whereby the string consisting of the sections comprising the diodes (D1) through (Db) is connected in parallel to a divider comprising a first and a second resistors (R1) and (R2), while the string consisting of the sections comprising the diodes (D2 through Dc) is connected in parallel to a divider comprising a third and a fourth resistors (R3) and (R4), and the common point of the first and a second resistors (R1) and (R2) is connected to the inverting input of the first comparing operational amplifier (IC1) and the common point of the third and a fourth resistors (R3) and (R4), is connected to the inverting input of second operational amplifier (IC2), whereby the outputs of both the comparing operational amplifiers (IC1) and (IC2) are connected to the bases of corresponding transistors (T1) (T2), whose emitters are connected to ground and collectors are connected to the voltage source and also to an output terminal (OUT).
Patent CZ-290140-B6 (CZ)
Title: System for determining the approximal passability of an interdental space and a probe for such a system
Inventor: SEDELMAYER JIRI
IPC: A61C19/04
Filed: 1997-04-08
Abstract: In the present invention there is disclosed a system containing different types of interdental toothbrushes and at least one probe (1, 8, 9) having at least two probe elements (4.1, ...., 4.6; 12.1, ...., 12.3) with different parameters for measuring approximal passability of interdental spaces, wherein said  probe elements (4.1, ...., 4.6; 12.1, ...., 12.3) are elastic and are made with different parameters corresponding to different types of interdental brushes for determining a corresponding brush by introducing the probe (1, 8, 9) into the interdental space. In the invention there is also claimed an independent probe intended for this system.
Patent CZ-290937-B6 (CZ)
Title: Process for producing a mixture of bitumen and thermoplastic polymer, and use thereof
Inventor: BRANDOLESE ERNESTO
IPC: E01C7/26
Filed: 1995-11-28
Abstract: A mixture of bitumen and a thermoplastic polymer, which is storage stable is prepared by employing a process comprising: (i) mixing a bituminous product having content of total asphaltenes, resins, saturated and aromatic products meeting the precondition that Ic value ranges within 0.200 and 0.270 in the relationship defined by the equation Ic=(C7+C5+S)/(A+R), wherein C7 represents concentration of asphaltenes precipitated with n-heptane in percent by weight, C5 represents concentration of asphaltenes precipitated with n-pentane in percent by weight; S represents concentration of saturated products (paraffins) in percent by weight; A represents concentration of aromatic hydrocarbons in percent by weight and R represents concentration of resins in percent by weight with a thermoplastic polymer, wherein the reaction is carried out at a temperature ranging from 160 degC to 200 degC and for a period of 15 to 120 minutes, and by (ii) dilution with bitumen or a bituminous component having Ic as defined above under (i) ranging between 0.270 to 0.700 in such an amount that the final concentration of polymer ranges within 2.5 to 15 percent by weight, and by heating thereof to a temperature in the range of 160 degC to 200 degC for a period of about 30 to 90 minutes. In the present invention there is also claimed the use of the above described mixture as a binding agent for road conglomerates and water-resistant membranes as well as in the field of a street pavement.
Patent CZ-293830-B6 (CZ)
Title: Method for determining changes incurred during a telephone call connected to a wireless payphone and telecommunication system
Inventor: ROBBINS BARRY R
IPC: H04W4/24
Filed: 1997-06-11
Abstract: The invented wireless system includes one or more payphones (12) from which users may initiate payphone calls. A mobile switching center (16) connects telephone calls initiated from wireless payphones to external telephone systems (18) such as the public switch telephone network. To meter charges incurred during the telephone call within an external system, the external system transmits periodic metering pulses to the mobile switching center (16). Each pulse is representative of a predetermined amount of money associated with the telephone call. The rate at which the periodic pulses are transmitted to the mobile switching center (16) depends upon the current billing rate and may be affected by, for example, the time of day. Rather than the forwarding all of the metering pulses to the wireless payphone (12), therefore consuming a portion of the bandwidth available for wireless telephone calls, the mobile switching center (16) calculates a steady state billing rate from the metering pulses, then transmits only the steady state billing rate to the wireless payphone (12).
Patent SK-283853-B6 (SK)
Title: Medical food for diabetics
Inventor: CAVAZZA CLAUDIO
IPC: A23L33/155
Filed: 1998-03-10
Abstract: A medical food for diabetics is disclosed which comprises as characterising active ingredients 'gamma'-linolenic acid and at least one alkanoyl-L-carnitine, e.g. acetyl-L-carnitine and/or propionyl-L-carnitine.
Patent SK-282000-B6 (SK)
Title: Three-phase pharmaceutical form with constant and controlled release of amorphous active ingredient and its preparation method
Inventor: KERC JANEZ
IPC: A61K9/22
Filed: 1996-05-17
Abstract: PCT No. PCT/SI96/00012 Sec. 371 Date Nov. 12, 1997 Sec. 102(e) Date Nov. 12, 1997 PCT Filed May 17, 1996 PCT Pub. No. WO96/36318 PCT Pub. Date Nov. 21, 1996Described is a novel three-phase pharmaceutical form with constant and controlled release of an amorphous active ingredient stabilized with polymers for a single daily peroral application, which is especially suitable for active ingredients existing in amorphous form or in one or more polymorphous forms, which exhibit poor solubility in crystal form depending on the polymorphous form, particle size and the specific surface area of the active ingredient. The active ingredient can be used in its amorphous or any polymorphous form, which in the process of the preparation of the three-phase pharmaceutical form according to the invention is converted into the amorphous form. The three-phase pharmaceutical form with constant and controlled release of an amorphous active ingredient for a single daily peroral application contains a core consisting of a first and a second phase and a coating representing the third phase. In the first phase the three-phase pharmaceutical form contains an amorphous active ingredient, the water-soluble polymer polyvinylpyrrolidone and a cellulose ether as carriers of the amorphous active ingredient and simultaneously as inhibitors of its crystallization, a surfactant that improves the solubility of the active ingredient and promotes the absorption of the amorphous active ingredient from gastrointestinal tract, in the second phase it contains a cellulose ether and a mixture of mono-, di- and triglycerides as sustained release agents and the third phase is represented by a poorly soluble or gastro-resistant film coating, which in the first few hours after the application controls the release of the active ingredient and can consist of an ester of hydroxypropylmethylcellulose with phthalic anhydride or of a copolymerizate based on methacrylic acid and ethyl acrylate. Described is also a process for the preparation of this pharmaceutical form.