baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009047620-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit Rohrbündel
Inventor: DIEHL PETER
IPC: F28D7/06
Filed: 2009-12-08
Granted: 2018-05-17
Abstract: Wärmeübertrager (1), insbesondere Abgaswärmeübertrager, mit einem Rohrbündel (15) aus separat ausgebildeten, strömungstechnisch parallelgeschalteten Wärmeübertragerrohren (6), wobei die Wärmeübertragerrohre (6)- in einem separat ausgebildeten geschlossenen Gehäuse angeordnet sind, welches von einem Kühlmittel durchströmt wird, das die Wärmeübertragerrohre (6) außenseitig umströmt, wobei das Gehäuse zumindest einen Gehäusedeckel (4) und ein Mantelteil (5) ausbildet und wobei- das Mantelteil (5) durch den Gehäusedeckel (4) dicht verschlossen wird und- beide Enden (11) der Wärmeübertragerrohre (6) jeweils gas- und flüssigkeitsdicht durch den Gehäusedeckel (4) hindurchgeführt sind, sodass der Einlass (12) und der Auslass (13) der Wärmeübertragerrohre (6) außerhalb des Gehäuses angeordnet sind,- einen U-förmigen Bogenbereich (3) zwischen gestreckten Rohrenden (2) aufweisen,- als Flachrohre mit zwei parallel zueinander, gegenüberliegend angeordneten längeren Seitenflächen sowie mit die zwei längeren Seitenflächen miteinander verbindenden, gegenüberliegend angeordneten kürzeren Seitenflächen ausgebildet sind und- im U-förmigen Bogenbereich (3) über die längeren Seitenflächen hinweg gebogen ausgebildet sind.
Patent DE-102009054080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von Informationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JÄGER ROBERT
IPC: B60W40/12
Filed: 2009-11-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Informationen in einem Kraftfahrzeug, bei dem die Fahrweise hinsichtlich des Kraftstoffverbrauchs analysiert wird und die Analyse während des Fahrens dem Fahrer des Kraftfahrzeugs visualisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die positive oder negative Beschleunigung des Kraftfahrzeugs gemessen wird und anhand einer Beschleunigungskurve (15, 17, 19, 21) in einem Geschwindigkeits-Zeit-Diagramm angezeigt wird, und dass nach einem Schaltvorgang dem Fahrer eine Rückmeldung über die Güte der Beschleunigungskurve (15, 17, 19, 21) vor dem Schaltvorgang und/oder über die Güte des Zeitpunkts des Schaltvorgangs ausgegeben wird.
Patent DE-102010018700-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: NOVAK PAVEL
IPC: F16J12/00
Filed: 2010-04-29
Granted: 2019-05-09
Abstract: Druckbehälter (1), umfassend- einen Kunststoffbehälterkern (2) zur Speicherung eines Fluides unter Druck,- eine den Kunststoffbehälterkern (2) umgebende Stützhülle (3),- einen an dem Kunststoffbehälterkern (2) ausgebildeten Stutzen (4) mit einer Öffnung (5) zum Befüllen und Entleeren des Fluides aus dem Kunststoffbehälterkern (2),- einen radial außerhalb des Stutzens (4) angeordneten Verbindungskörper (6) mit einer Bohrung (7),- einen Ventilkörper (8) mit einem Fluidkanal (9) zum Ein- und Ausleiten des Fluides durch die Öffnung (5) in dem Stutzen (4), wobei der Ventilkörper (8) in der Öffnung (5) des Stutzens (4) und in der Bohrung (7) des Verbindungskörpers (6) angeordnet ist,- wenigstens eine in den Ventilkörper (8) radial außenseitig eingearbeitete Ringnut (10) mit je einer in der wenigstens einen Ringnut (10) angeordneten ersten Dichtung (11), so dass die wenigstens eine erste Dichtung (11) auf dem Stutzen (4) radial innenseitig aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dassder Verbindungskörper (6) wenigstens eine radial innenseitige Ringnut (12) aufweist und in der wenigstens einen Ringnut (12) je eine zweite Dichtung (13) angeordnet ist, so dass die wenigstens eine zweite Dichtung (13) auf dem Stutzen (4) radial außenseitig aufliegt.
Patent DE-102010021994-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieaufbau im Fersenblechbereich einer Insassenkabine
Inventor: MAIER HANS-PETER
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-05-29
Granted: 2016-02-04
Abstract: Fahrzeugkarosserieaufbau im Fersenblechbereich einer Insassenkabine, mit einem Mittentunnel (4) und zu beiden Seiten jeweils einem dazu beabstandeten Seitenschweller (5, 6), wodurch jeweils zusammen mit dem Bodenbereich (7) ein Fußraum gebildet ist, der nach hinten durch ein etwa vertikal und quer verlaufendes Fersenblech (2) begrenzt ist, wobei im Bereich (2) des Fersenblechs (17) zwei höhenversetzte Querträger (10, 11) angeordnet sind, wobei ein oberer Querträger (10) durchgehend zwischen den beidseitigen Seitenschwellern (5, 6) unter Einbeziehung einer oberen Tunnelverstärkung als Tunnelbrücke (12) verläuft, wobei ein unterer Querträger (11) zweigeteilt ist dergestalt, dass ein unterer linksseitiger Querträgerteil (13) zwischen einem linksseitigen Seitenschweller (6) und einer linksseitigen Mittentunnelseitenwand des Mitteltunnels (4) und ein unterer rechtsseitiger Querträgerteil (14) zwischen einem rechtsseitigen Seitenschweller (5) und einer rechtsseitigen Mittentunnelseitenwand des Mitteltunnels (4) verläuft, wobei der untere linksseitige Querträgerteil (13) mit einem linksseitigen vertikalen Verbindungsprofil (15) und der untere rechtsseitige Querträgerteil (14) mit einem rechtsseitigen vertikalen Verbindungsprofil (16) jeweils mit den seitlichen Mittentunnelseitenwänden und dem oberen Querträger (10) mitsamt der Tunnelbrücke (12) dergestalt verbunden sind, dass zu beiden Seiten des Mittentunnels (4) jeweils mit dem unteren Querträgerteil (13, 14), dem zugeordneten vertikalen Verbindungsprofil (15, 16) und dem oberen Querträger (10) sowie der Anbindung an den Seitenschweller (5, 6) eine Ringstruktur gebildet ist, wobei die beidseitigen Ringstrukturen über die Tunnelbrücke (12) als Verstärkung verbunden sind.
Patent DE-102010043967-B4 (DE)
Title: Codeempfänger eines elektronischen Sperrmechanismus
Inventor: ASWEGEN HELMUT
IPC: H04B1/08
Filed: 2010-11-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Codeempfänger (2, 16) eines elektronischen Sperrmechanismus (3) zum Auslesen eines Codes eines eine Transponderantenne (10) aufweisenden Transponders (11) mit einem Grundkörper (4), mit einer in dem Grundkörper (4) angeordneten Readerantenne (5, 18) zur Erzeugung von magnetischen Feldlinien zur Erregung der Transponderantenne (10), wobei die Readerantenne (5, 18) einen Ferritkern (6, 19) hat und dass zumindest zwei Oberflächen des Ferritkerns (6, 19) derart zueinander ausgerichtet sind, dass von der Readerantenne (5, 18) erzeugte Feldlinien außerhalb des Grundkörpers (4, 17) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ferritkern (19) im Querschnitt E-förmig mit einer Basis (20) und einem von der Basis (20) abstehenden zentrischen Schenkel (21) und zwei neben dem zentrischen Schenkel (21) angeordneten seitlichen Schenkeln (22, 23) oder einem um den zentrischen Schenkel (21) umlaufenden Rand gestaltet ist und dass die freien, der Basis (20) abgewandten Enden der Schenkel (21 - 23) und/oder des Randes an der Außenseite des Grundkörpers (17) angeordnet sind.
Patent DE-102010048769-B4 (DE)
Title: Haftmatte und Vorrichtung zum Halten von Gegenständen
Inventor: reboon GmbH
IPC: A44B18/00
Filed: 2010-10-15
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung (11) zum Halten und Ausrichten von Gegenständen, die eine glatte Oberfläche ausweisen, mit einem Arbeitskissen (12), das an seiner Oberfläche ein textiles Flächengebilde (13) ausbildet, gekennzeichnet durch eine Haftmatte (1) zum Fixieren von Gegenständen mit einer Glattflächenhaftschicht (2), die zum lösbaren Haften an glatten Oberflächen eingerichtet ist, und einer Zusatzhaftschicht (3), die flächig mit der Glattflächenhaftschicht (2) verbunden ist und an dem textilen Flächengebilde eine lösbare Haltewirkung entfaltet.
Patent DE-102010061154-B4 (DE)
Title: Aktive Verbundlenkerachse
Inventor: KRÖGER MATTHIAS DIPL ING
IPC: B60G21/10
Filed: 2010-12-10
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug mit einem Querträger (3) und damit verbundenen Längsträgern (1, 2), die jeweils mit einem Radträger (6) zur Befestigung eines Fahrzeugrades versehen sind, wobei der jeweilige Radträger (6) gelenkig mit dem ihm zugeordneten Längsträger (1, 2) und mit einem eigenen eine Lenkbewegung des Fahrzeugrades ermöglichenden Aktuator (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Aktuator (12) vollständig in dem dem Radträger (6) zugeordneten Längsträger (1, 2) integriert und dort befestigt ist, wobei der Aktuator (12) aus einem eine Ritzelwelle (15) aufweisenden Stellmotor besteht, und wobei an dem Radträger (6) eine einen Zahnstangenabschnitt aufweisende Spurstange (11) angelenkt ist, deren Zahnstangenabschnitt mit der Ritzelwelle (15) in Eingriff steht.
Patent DE-102011001676-B4 (DE)
Title: Stützrahmen für Glasbausteinwand
Inventor: KUO YUAN-LUN
IPC: E04B2/16
Filed: 2011-03-30
Granted: 2014-12-31
Abstract: Stützrahmen für eine Glasbausteinwand umfassend: mehrere horizontale Träger (A) und mehrere vertikale Träger (B), wobei jeder der horizontalen Träger (A) und der vertikalen Träger (B) umfasst: einen Körper (10), der länglich und flach ist und eine Breite hat, die denen der vier Kantenseiten eines Glasbausteins (80) einer Glasbausteinwand entspricht und aufweist: eine Oberseite; eine Unterseite; zwei gegenüberliegende Seiten, zwei gegenüberliegende Enden, und eine gewellte Oberfläche (11), um die Reibung zwischen dem Körper (10) und dem Glasbaustein (80) zu erhöhen, wobei die gewellte Oberfläche (11) eine Form von mehreren parallelen Graten annimmt, die jeweils auf einer Oberseite und einer Unterseite des Körpers (10) ausgebildet sind und dort hervorstehen und sich der Länge nach zwischen den Enden des Körpers (10) erstrecken; zwei Seitenflügel (20), die jeweils der Länge nach auf zwei Kanten des Körpers (10) ausgebildet sind und davon hervor stehen und angepasst sind, jeweils auf zwei Kanten von einer der Kantenseiten eines entsprechenden Glasbausteins (80) platziert zu werden; zwei Lampenschlitze (30), die länglich sind und jeweils der Länge nach auf der Oberseite und der Unterseite des Körpers (10) ausgebildet und darin ausgespart sind, die durch die Enden des Körpers (10) ausgebildet sind und jeweils zwei gegenüberliegende Seitenwände haben; zwei Abdeckleisten (40), die transparent sind, wobei jede der Abdeckleisten (40) in den Seitenwänden eines entsprechenden Lampenschlitzes (30) befestigt ist; und ein Stiftloch (50), das durch die Enden des Körpers (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102011003598-B4 (DE)
Title: Elektronische Auslöseeinheit für einen elektrischen Schalter
Inventor: NESTLER JOHANNES
IPC: H01H73/08
Filed: 2011-02-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Elektronische Auslöseeinheit (100) für einen elektrischen Schalter, wobei die Auslöseeinheit (100) mindestens einen elektrischen Anschluss (191; 192; 193) aufweist, wobei die Auslöseeinheit (100) in den elektrischen Schalter montierbar ist und im montierten Zustand mit diesem zur Auslösung des Schalters zusammenwirkt, wobei in Einbaulage des elektrischen Schalters die montierte Auslöseeinheit (100) mindestens eine nach vorne gerichtete Vorderfläche, mindestens eine nach hinten gerichtete Rückfläche und Seitenflächen (151; 152) aufweist, und wobei im montierten Zustand der Auslöseeinheit (100) wenigstens eine der Seitenflächen (151; 152) frei zugänglich ist,wobei sich der elektrische Anschluss (191; 192; 193) an einer der frei zugänglichen Seitenflächen (151; 152) der Auslöseeinheit (100) befindet,wobei der mindestens eine elektrische Anschluss (191; 192; 193) in Einbaulage des elektrischen Schalters nach unten gerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder mindestens eine elektrische Anschluss (191; 192; 193) mit einem verschiebbaren Verschlusselement (161; 162; 163) versehen ist,wobei das Verschlusselement (161; 162; 163) mit einem Rastpunkt (181) versehen ist, der im geschlossenen Zustand des Verschlusselementes (161; 162; 163) mit einem Gehäuse der Auslöseeinheit (100) verrastet,wobei das Verschlusselement (161; 162; 163) mit einer Wulst (180) versehen ist zur leichteren Bedienbarkeit beim Öffnen oder Schließen des Verschlusselementes (161; 162; 163) und diese Wulst (180) das Auf- oder Zuschieben des Verschlusselementes (161; 162; 163) erleichtert.
Patent DE-102011011423-B4 (DE)
Title: Handhabungsmodul zum Handhaben von Kraftfahrzeugrädern
Inventor: STARZ REINER
IPC: B25J15/08
Filed: 2011-02-16
Granted: 2017-03-23
Abstract: Handhabungsmodul zum Handhaben von Fahrzeugrädern in einer Anlage zu deren Oberflächenbehandlung mit wenigstens zwei von einer Rahmenstruktur (16) getragenen Greifeinheiten (32a, 32b), von denen jede mehrere Anpresselemente (60a, 60b) umfasst, die an eine oder mehrere Gegenflächen (62) eines einzelnen Fahrzeugrades (12) anpressbar sind, wobei von jeder Greifeinheit (32a, 32b) ein einzelnes Fahrzeugrad (12) greifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Greifeinheiten (32a, 32b) eine Translationseinrichtung (66a, 66b) umfasst, mittels welcher die Anpresselemente (60a, 60b) gegenüber der Rahmenstruktur (16) mit einer Bewegungskomponente bewegbar sind, die parallel zur Rotationsachse (R) eines gegriffenen Fahrzeugrades (12) ist.
Patent DE-102011011728-B4 (DE)
Title: Zugseilverbinder
Inventor: BHOR SANDEEP
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-02-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Zugseilverbinder (1) mit drei Zugseilen (8, 13, 15), die jeweils mit ihrem einen Ende in den Zugseilverbinder (1) und mit ihrem anderen Ende in ein Betätigungselement bzw. Verstellelement eingebunden sind, wobei der Zugseilverbinder (1) ein Außenelement (2) umfasst, welches ein Außengehäuse ausbildet, welches einen Innenraum (5) definiert und ein im Außenelement (2) axial verlagerbares Innenelement (3) umfasst, welches ein Innengehäuse ausbildet und einen Innenraum (7) definiert, wobei das Außenelement (2) und das Innenelement (3) jeweils ein erstes (2.1, 3.1) und jeweils ein gegenüberliegendes zweites Ende (2.2, 3.2) aufweisen, wobei das erste Ende (2.1) des Außenelementes (2) eine Durchgangsöffnung (4) und das erste Ende (3.1) des Innenelementes (3) eine Durchgangsöffnung (6) aufweist, wobei sich ein erstes Zugseil (8) durch die Durchgangsöffnungen (4) und (6) erstreckt, welches im Innenraum (7) endet, wobei das zweite Ende (2.2) des Außenelementes (2) eine Durchgangsöffnung (11) und das zweite Ende (3.2) des Innenelementes (3) eine Durchgangsöffnung (12) aufweist, wobei sich durch die Durchgangsöffnung (11) ein zweites Zugseil (13) erstreckt, welches im Innenraum (5) des Außenelementes (2) endet, und sich ein drittes Zugseil (15) durch die Durchgangsöffnungen (11) und (12) erstreckt, welches im Innenraum (7) des Innenelementes (3) endet, wobei das erste Zugseil (8) bei Zug an dem zweiten Zugseil (13), welches dabei eine zugfeste Verbindung mit dem zweiten Ende (2.2) des Außenelementes (2) eingeht, eine zugfeste Verbindung mit dem ersten Ende (2.1) des Außenelementes (2) eingeht, wodurch sich der Zug am zweiten Zugseil (13) über das Außenelement (2) auf das erste Zugseil (8) überträgt, wobei sich bei weiterem Zug am zweiten Zugseil (13) das Außenelement (2) zusammen mit dem Innenelement (3) in Zugrichtung verlagert und sich dadurch das dritte Zugseil (15) unter Aufhebung einer in einer Ausgangsposition gegebenen zugfesten Verbindung mit dem zweiten Ende (3.2) des Innenelementes (3) entgegen der Zugrichtung im Innenelement (3) verlagert, und wobei bei anschließendem Zug am dritten Zugseil (15) dieses wieder eine zugfeste Verbindung mit dem zweiten Ende (3.2) des Innenelements (3) eingeht, und das erste Zugseil (8) eine zugfeste Verbindung mit dem ersten Ende (3.1) des Innenelements (3) eingeht, wodurch sich der Zug am dritten Zugseil (15) über das Innenelement (3) auf das erste Zugseil (8) überträgt.
Patent DE-102011018695-B4 (DE)
Title: Wirbelsäulenimplantat und Werkzeug hierfür
IPC: A61F2/46
Filed: 2011-04-26
Granted: 2022-08-25
Abstract: Wirbelsäulenimplantat mit einem Außenzylinder (214, 314) und mit einem axial verschieblich darin gehaltenen Innenzylinder (216, 316), wobei in einer Wandung des Außenzylinders (214, 314) zum temporären Hindurchstecken eines Werkzeuges (212, 312) ein Langloch (226, 326) vorhanden ist, wobei im Innenzylinder (216, 316) eine Öffnung (230, 330) angeordnet ist, und wobei das Langloch (226, 326) und die Öffnung (230, 330) zumindest teilweise miteinander fluchtend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer vertikalen Flanke des Langloches (226, 326) eine Anzahl in das Langloch (226, 326) hineinragender Wandungszähne (228, 328) ausgebildet sind.
Patent DE-102011050988-B4 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: HAMMER JOCHEN DR
IPC: F23Q7/00
Filed: 2011-06-09
Granted: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühkerze mit einem keramischen Glühstift (3), der einen zylindrischen Hauptabschnitt (3b) und einen Endabschnitt (3a) aufweist, wobei die Dicke des Glühstifts (3) zwischen dem Hauptabschnitt (3b) und dem Endabschnitt (3a) abnimmt, einem Schutzrohr (2), aus dem der Glühstift (3) herausragt, wobei sich der Endabschnitt (3a) des Glühstifts (3) außerhalb von dem Schutzrohr (2) befindet und wobei zwischen dem Schutzrohr (2) und dem Glühstift (3) ein Ringspalt (7) ist, der zu dem aus dem Gehäuse (1) herausragenden Ende des Schutzrohrs (2) hin offen ist und sich über die gesamte Länge, mit der das Schutzrohr (2) aus dem Gehäuse (1) herausragt, erstreckt, und einem Gehäuse (1), aus dem das Schutzrohr (2) herausragt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich der Innendurchmesser des Schutzrohrs (2) außerhalb des Gehäuses (1) von einem Wert, der größer als der Außendurchmesser des Hauptabschnitts (3b) des Glühstifts (3) ist, auf einen Wert reduziert, der kleiner als der Außendurchmesser des Hauptabschnitts (3b) des Glühstifts (3) ist.
Patent DE-102011056958-B4 (DE)
Title: Hubzahnketteneinheit
Inventor: OITAKA MICHIO
IPC: F16G13/20
Filed: 2011-12-23
Granted: 2015-11-05
Abstract: Hubzahnketteneinheit (110), bestehend aus: Paaren von hakenförmigen inneren Zahnlaschen (112), die in einer Kettenbreitenrichtung (W) getrennt angeordnet sind, hakenförmigen äußere Zahnlaschen (113), die jeweils benachbart an Außenseiten der Paare von hakenförmigen inneren Zahnlaschen (112) angeordnet sind, und, bezogen auf die Versteifungsrichtung (D1) eines Zahnkettenpaares (111A und 111B), Paaren von vorderen und hinteren Verbindungsstiften (114), welche die hakenförmigen inneren Zahnlaschen (112) mit den hakenförmigen äußeren Zahnlaschen (113) in einer Ketten-Längsrichtung koppeln, wobei ein Zahnkettenpaar konstruiert ist, indem eine Vielzahl der hakenförmigen inneren Zahnlaschen (112) über die Verbindungsstifte (114) mit den hakenförmigen äußeren Zahnlaschen (113) in der Ketten-Längsrichtung gekoppelt sind, wobei das Zahnkettenpaar (111A und 111B) zusammengefügt wird, indem die Ketten so angeordnet werden, dass sie einander gegenüberstehen, und miteinander gekoppelt werden, sowie verzweigt wird, indem sie voneinander abgekoppelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubzahnketteneinheit (110) weiter umfasst: eine Vielzahl von Verwerfungseinschränkungs-Aufsatzlaschen (116), die entlang der Ketten-Längsrichtung angeordnet sind und jeweils, bezogen auf die Versteifungsrichtung (D1) eines Zahnkettenpaares (111A und 111B), ein Paar vorderer und hinterer Verwerfungseinschränkungsflächen (116S) aufweisen, die ein Verwerfen der Kette entlang einer Gegenlauffläche (S) des Zahnkettenpaars (111A und 111B) in dem Zustand einschränken, in dem das Zahnkettenpaar (111A und 111B) durch miteinander Koppeln zusammengefügt ist, dass die Verwerfungseinschränkungs-Aufsatzlaschen (116) jeweils nur an der Außenseite der hakenförmigen äußeren Zahnlaschen (113) einer Zahnkette (111A) aus dem Zahnkettenpaar (111A und 111B) angebracht sind, dass die Verwerfungseinschränkungs-Aufsatzlaschen (116) mit einer Zahnkette (111A) über die Verbindungsstifte (114) gekoppelt und daran befestigt sind, die in einer Zahnkette (111A) aus dem Zahnkettenpaar (111A und 111B) enthalten sind, und dass ...
Patent DE-102011081199-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter und werkzeughalteraufreihung
Inventor: ASCHENBRENNER FRANZ
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-08-18
Granted: 2014-01-02
Abstract: Werkzeughalter zum Halten eines in eine Werkzeugmaschine einsetzbaren Werkzeuges (1), das eine Werkzeugaufnahme (11) an seinem Ende hat, wobei der Werkzeughalter folgendes aufweist: eine Abstützung (2) zum Abstützen eines Werkzeuges (1) an dessen Umfang, eine Werkzeughalteeinrichtung (4) mit einem Lastaufnahmeelement (42) zum Abstützen der Werkzeugaufnahme (11) des abgestützten Werkzeugs (1); wobei die Werkzeughalteeinrichtung (4) in eine von der Abstützung (2) weg weisende Richtung bewegbar ist zum Aufheben des Abstützens der Werkzeugaufnahme (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeughalteeinrichtung (4) an einem Tragegestell (45) einseitig angelenkt ist, wobei die Werkzeughalteeinrichtung (4) in die von der Abstützung (2) weg weisende Richtung schwenkbar ist.
Patent DE-102011083434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines offenzelligen Polymerschaums
Inventor: ALTSTÄDT VOLKER
IPC: C08K5/04
Filed: 2011-09-26
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines offenzelligen Polymerschaums mit folgenden Schritten: Herstellen einer aus einem thermoplastischen Polymer gebildeten Schmelze, Lösen eines organischen Nukleierungsmittels in der Schmelze, Versetzen der Schmelze mit einem Treibmittel und Extrudieren der Schmelze.
Patent DE-102011084198-B4 (DE)
Title: Achsjustierung für starre Achsen von Nutzfahrzeugen
Inventor: KHOURY JEAN
IPC: B62D17/00
Filed: 2011-10-10
Granted: 2017-05-18
Abstract: Betrifft eine Achsjustierung für Achsen von Nutzfahrzeugen, umfassend eine Rahmeneinheit ein Exzenterelement und eine Justiereinheit, das Exzenterelement eine erste Kontur aufweist, über die eine der Einheiten Rahmeneinheit oder Justiereinheit mit dem Exzenterelement in Eingriff bringbar ist, das Exzenterelement eine zweite Kontur aufweist, über die die jeweils andere Einheit mit dem Exzenterelement in Eingriff bringbar ist, die erste Kontur exzentrisch zur zweiten Kontur angeordnet ist, und durch Einstellen eines bestimmten Verdrehwinkels des Exzenterelements die Rahmeneinheit und die Justiereinheit in einer vorbestimmten Position längs einer Justierrichtung gesichert und schwenkbar gegeneinander lagerbar sind.
Patent DE-102011114319-B4 (DE)
Title: Schalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEUMANN JAN
IPC: B60K37/06
Filed: 2011-09-24
Granted: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter (10, 11) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem durch wenigstens ein Leuchtmittel (20, 20') hinterleuchteten Hinweis (18, 18') über eine dem Schalter (10, 11) zugewiesene Funktion, wobei der Schalter (10, 11) mit einer Abdeckung (19, 19') versehen ist, und im Strahlengang zwischen dem Leuchtmittel (20, 20') und dem Auge eines Betrachters ein Farbfilter zur Erzeugung eines gewünschten Farberscheinungsbildes angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Abdeckung (19, 19') selbst als Farbfilter ausgebildet ist. Auf diese Weise kann die Teilevielfalt und auch der Montageaufwand für gattungsgemäße Schalter verringert werden.
Patent DE-102011116762-B4 (DE)
Title: Schreibgerät
Inventor: NIEMEYER STEFAN
IPC: B43K5/16
Filed: 2011-10-21
Granted: 2017-03-09
Abstract: Schreibgerät (2), aufweisend – ein Gehäuse (4) mit einer Bedienseite (8) und einer Schreibseite (6), – ein in dem Gehäuse (4) längsaxial verschiebbar angeordnetes Federaggregat (10) mit einem Tintentank (16) und einem darin längsaxial verstellbar angeordneten Kolben (18), – ein an der Bedienseite (8) angeordnetes, drehbares und längsaxial in eine erste Bedienposition und eine zweite Bedienposition verschiebbares Bedienelement (30), wobei das Bedienelement (30) in der ersten Bedienposition zum längsaxialen Verschieben des Federaggregats (10) mechanisch mit dem Federaggregat (10) verbunden ist und wobei das Bedienelement (30) in der zweiten Bedienposition zum längsaxialen Verstellen des Kolbens (18) mechanisch mit dem Kolben (18) verbunden ist.