baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002240-U1 (DE)
Title: Sicherungsventil für Rohr- und Schlauchbrüche
IPC: F16K17/30
Filed: 2011-01-20
Abstract: Sicherungsventil für Rohr- bzw. Schlauchbrüche als Einbaupatrone zum Einsatz für hydraulische Lasthebegeräte, wie Stapler, Hebebühnen, Ladekräne, zum Verschliessen lasttragender Leitungen im Schadensfall, wobei ein Dichtsitz mit zugeordnetem Schliesselement als Ventilteller zur Absperrung von über Strömungsdurchtritte zugeführtes Druckmedium entgegen einer Rückstellkraft einer Feder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Schliesselement (3) mit einem zylindrischen Stössel (8) gekoppelt ist, der in eine korrespondierende Bohrung (9) zur Bildung eines Verdrängungsraumes (10) eintaucht und über einen Spalt (11) im Stössel (8) und/oder der Bohrung (9) zum Zylinderraum (16) verbunden ist.
Patent DE-202011002748-U1 (DE)
Title: Schleppstange
IPC: B64F1/22
Filed: 2011-02-15
Abstract: Schleppstange (23) für das Schleppen von Luftfahrzeugen an deren Bugfahrwerk mit  – einem Basiskörper (1),  – einem an dem Basiskörper (1) über wenigstens einen Scherstift (3) befestigten Schleppkopf (2),  – wobei der Scherstift (3) wenigstens eine Sollbruchstelle aufweist, und  – mit einer formschlüssigen Positioniervorrichtung zum Positionieren des Scherstiftes (3) in Stiftrichtung (11) im Schleppkopf (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  der wenigstens eine Scherstift (3) in Stiftrichtung (11) beabstandet mehrere Sollbruchstellen mit unterschiedlichen Abscherwerten aufweist.
Patent DE-202011003226-U1 (DE)
Title: Einsatzring für eine Palettenbox
IPC: B65D19/38
Filed: 2011-02-22
Abstract: Einsatzring für eine Palettenbox, insbesondere eine Gitterbox, mit vier Seitenwandungen, wobei wenigstens eine Seitenwandung Haltemittel für eine flexible Gefacheanordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei gegenüberliegende Seitenwandungen (A, B) als in einem Twinsheet-Verfahren hergestellte Kunststoffflächenteile (3) gestaltet sind, und dass die zwei verbleibenden Seitenwandungen (C, D) zumindest abschnittsweise durch formstabile Querstreben (4) gebildet sind, die mit den Kunststoffflächenteilen (3) verbunden sind.
Patent DE-202011004974-U1 (DE)
Title: Auf einer UV-Leuchtdiode basierender Schwefeldioxid-Analysator und dessen Analyseverfahren
IPC: G01N21/33
Filed: 2011-04-01
Abstract: Schwefeldioxid-Analysator, der auf einer UV-Leuchtdiode basiert, mit einer UV-Leuchtdiode, einer Absorptionszelle, einem Spektrometer und einem mit dem Spektrometer verbundenen Computer; dadurch gezeichnet, dass die Absorptionszelle an ihren beiden Seiten jeweils mit einer UV-durchlassenden Einstrahlungsöffnung und einer gegenüberliegenden, UV-durchlassenden Ausstrahlungsöffnung versehen ist, wobei die Absorptionszelle weiterhin mit einem Lufteinlass und einem Luftauslass versehen ist; dass die UV-Leuchtdiode und die Einstrahlungsöffnung der Absorptionszelle durch eine Einstrahlungsfaser zur Zuführung des von der UV-Leuchtdiode ausgestrahlten UV-Lichtes zur Absorptionszelle verbunden ist, die beidseitig mit je einem Kopplungselement versehen ist; dass die Ausstrahlungsöffnung der Absorptionszelle und das Spektrometer durch eine Ausstrahlungsfaser zur Zuleitung des UV-Lichtes aus der Ausstrahlungsöffnung zu einem UV-Sensor in dem Spektrometer verbunden sind, die beidseitig auch mit je einem Kopplungselement versehen ist; und dass der Winkel zwischen der Einstrahlungsöffnung bzw. der Ausstrahlungsöffnung und dem durchgestrahlten UV-Lichtweg ein spitzer oder stumpfer Winkel ist, der etwa...
Patent DE-202011005180-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Halterung von netzähnlichen Bauteilen an Tischtennisplatten
IPC: A63B67/04
Filed: 2011-04-12
Abstract: Bausatz zur Halterung von netzähnlichen Bauteilen an Tischtennisplatten, bestehend aus mindestens zwei separaten Baugruppen, die an gegenüberliegenden Seitenflächen einer Tischtennisplatte befestigbar sind und an denen jeweils ein stirnseitiger Endabschnitt der netzähnlichen Bauteile abgestützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz vier Netzhalter (1) umfasst, die jeweils zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Schenkel (2; 3) aufweisen, von denen der erste Schenkel (2) mit der Tischtennisplatte (4) und der zweite Schenkel (3) mit dem netzähnlichen Bauteil (9) in Wirkverbindung bringbar ist, indem in den Grundflächen der beiden Schenkel (2; 3) jeweils Bohrungen (5; 6) und/oder Aussparungen zur lagefixierten Abstützung von Befestigungselementen (7) ausgestaltet sind, wobei mittels dieser Befestigungselemente (7) der Netzhalter (1) an der Seitenkontur der Tischtennisplatte (4) gelagert bzw. mit dem netzähnlichen Bauteil (9) verbunden wird.
Patent DE-202011103529-U1 (DE)
Title: Verschluss- und Haltevorrichtung für ein Behältnis, insbesondere Tube
IPC: B65D35/24
Filed: 2011-07-21
Abstract: Verschluss- und Haltevorrichtung (2) für ein Behältnis (1), insbesondere Tube, dessen Inhalt durch Zusammendrücken des Behältnisses (1) entnehmbar ist, wobei die Verschluss- und Haltevorrichtung (2) einerseits mit einer Entnahmeöffnung (12) des Behältnisses (1) verbindbar oder verbunden ist und andererseits eine Halteeinrichtung (5) mit einem saugnapfartigen Halteelement (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschluss- und Haltevorrichtung (2) einen mit der Entnahmeöffnung (12) des Behältnisses (1) in Strömungsverbindung bringbaren oder stehenden Entnahmekanal (31) und wenigstens zwei axial gegeneinander verschiebbare Teile (3, 4) aufweist und dass in einem ersten, zusammengeschobenen Zustand der Teile (3, 4) der Entnahmekanal (31) verschlossen und eine Belüftungsöffnung (55) des Halteelementes (51) abgesperrt und in einem zweiten, auseinandergezogenen Zustand der Teile (3, 4) der Entnahmekanal (31) geöffnet und die Belüftungsöffnung (55) des Halteelementes (51) freigegeben ist.
Patent DE-202011103983-U1 (DE)
Title: Fußschneebremse mit Fußablage und Haltebügel für die Hände für Rodelschlitten
IPC: B62B17/08
Filed: 2011-08-03
Abstract: Eine Vorrichtung für Rodelschlitten mit einer Ablage für beide Füße kombiniert mit einer Fuß-Schnee-Bremse und einem Haltegriff für beide Hände dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus verschiedenen Metallteilen gefertigt ist, das Grundmodul 1 aus einem rechteckigen Hohlprofil besteht (30 × 20 × 2) auf dem zwei Flanschen 5 angeschweißt sind.
Patent DE-202011104579-U1 (DE)
Title: Federunterstützte Kippkarre
IPC: B62B1/16
Filed: 2011-08-16
Abstract: Karre zum Transport von Materialien, welche aus einer Mulde (4) und einem Grundgestell (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (4) mit dem Boden (5) sich über die Federkraft der Federn (7) gegen das Grundgestell (1) abstützt und somit leicht auskippt.
Patent DE-202011105689-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für den Transport einer schweren Last
IPC: B60P7/06
Filed: 2011-09-09
Abstract: Sicherungsvorrichtung geeignet für das Sichern einer schweren Last (300), insbesondere einer Komponente einer Windkraftanlage, auf einem Transportrahmen (100, 102) oder auf einer Transportoberfläche (410) eines Transportfahrzeugs (400), insbesondere eines Schiffs, mit einem Sicherungselement (14) zum Herstellen einer haltenden Verbindung mit der Last (300), einem Widerlager (12) und einem Verriegelungselement (11), wobei das Verriegelungselement (11) geeignet ist, in einen Aufnahmeabschnitt (103) des Transportrahmens (100, 102) oder der Transportoberfläche (410) einzugreifen und in Verbindung mit diesem eine haltende Verbindung herzustellen, und das Sicherungselement (14) so zwischen Widerlager (12) und Verriegelungselement (13) anordbar ist, dass über Widerlager (12) und Verriegelungselement (14) ausübbar ist.
Patent DE-202011111087-U1 (DE)
Title: Sortiermechanismus mit dynamischer Entladung
IPC: B65G47/94
Filed: 2011-11-21
Abstract: Sortiermechanismus, der zum Entleeren eines Behälters (TT) zum Tragen einer Ladung eingerichtet ist, wobei der Sortiermechanismus umfasst
 - eine Mehrzahl von Kippelementen (T1-T4), die zur Entgegennahme und zum Transportieren des Behälters (TT) in eine Transportrichtung angeordnet sind, wobei die Mehrzahl der Kippelemente (T1-T11) Reibungsantriebselemente (FB) umfassen, die zum Antrieb des Behälters in Transportrichtung angeordnet sind und eines auf jeder Seite symmetrisch positioniert sind, und wobei die Mehrzahl der Kippelemente (T1-T4)
 - nebeneinander angeordnet ist,
 - einzeln mithilfe individuell steuerbarer Kippstellglieder (TA1-TA4) kippbar ist, die zum Kippen der Kippelemente (T1-T4) um eine Kippachse parallel oder im Wesentlichen parallel zur Transportrichtung angeordnet sind, wobei die Kippachse eine Mittelachse ist, zu der die Kippelemente symmetrisch angeordnet sind, und
 - eine computergesteuerte Steuerung (P), die zum Steuern der individuell steuerbaren Kippstellglieder (TA1-TA4) in Übereinstimmung mit einem Steueralgorithmus als Reaktion auf mindestens ein Positionssignal eingerichtet ist, wobei der Steueralgorithmus zum Steuern der Kippstellglieder (TA1-TA2) einer Gruppe von mindestens zwei Kippelementen (T1-T4) eingerichtet ist, um so die Durchführung einer koordinierten Kippbewegung als Reaktion auf das mindestens eine Positionssignal der Gruppe von mindestens zwei Kippelementen (T1-T4) zu verursachen, um so den Behälter (TT) zum Entleeren seiner Ladung zu kippen, nachdem der Behälter (TT) den Sortiermechanismus in der Transportrichtung passiert hat, und wobei
 - jedes der Kippelemente (T1-T11) durch die individuall steuerbaren Kippstellgliedern (TA1-TA4) betätigbar ist, um das entsprechende Kippelement zu kippen, wobei die Kippstellglieder (TA1-TA4) eingerichtet sind die Kippelemente (T1-T4) zu beiden Seiten einer neutralen Position zu kippen, um ein Kippen des Behälters (TT) zwei entgegengesetzte Richtungen quer zur Transportrichtung zu ermöglichen, und wobei
 - - der Steueralgorithmus zum Erhöhen eines Kippwinkels der Gruppe von mindestens zwei Kippelementen (T1-T11) eingereichtet ist, während der Behälter (TT) die mindestens zwei Kippelemente (T1-T11) passiert.
Patent DE-202012000244-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Schutzbekleidung umfassend mehrere funktionale Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzbekleidung zumindest eine flammhemmende Oberschicht, eine zumindest stichfeste Zwischenschicht sowie eine Futterschicht aufweist.
Patent DE-202012001139-U1 (DE)
Title: Strahlenschutz-Bauelement zum Aufbau einer Strahlenschutzwand zur Verhinderung einer radioaktiven Strahlung nach Außen
IPC: E04B1/92
Filed: 2012-02-04
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass das Element aus Stahl oder ähnlichem Material hergestellt ist.
Patent DE-202012004309-U1 (DE)
Title: Gartentisch mit Stauboxfunktion
IPC: A47B13/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Der Gartentisch ist mit Tischbeinen ausgestattet, die sich durch aufgesteckte Klappenelemente in Verh eine Rechts- oder auch Linksbewegung zu einen geschlossenen Element (Staubox) verstellen lassen. Diese Tischbeine, so wie auch die Klappen Lassen sich aus allen bekanten Materialien herstellen, so wie Stahl, Kunststoff, Holz, Verbundmaterialien, Bambus, Glas, Stein, Keramik, sowie jegliche Naturprodukte.
Patent DE-202012007966-U1 (DE)
Title: Bausystem in Modulkonstruktion mit Naturbaustoffen auf Basis einer Niedrigenergie
IPC: E04B1/26
Filed: 2012-08-22
Abstract: Modulares Bausystem aus Naturbaustoffen nach Fengh Shui konstruiert und beliebig zusammensetzbar.
Patent DE-202012009124-U1 (DE)
Title: Flächengebilde oder Verpackung
IPC: B65D85/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Flächengebilde (1) zur Herstellung einer quaderförmigen Verpackung (2), in die vereinzelt Gegenstände (21) einfüllbar sind, bestehend aus zwei Seitenwänden (3, 4), einer Rück- und Frontwand (5, 6) sowie einem Boden (7) und einem Deckel (8), die teilweise benachbart zueinander durch Falzkanten (9) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der drei frei umlaufenden Stirnseiten der Frontwand (5) eine Werbetafel (11, 12 oder 13) angebracht ist bzw. sind, dass die jeweilige Werbetafel (11, 12 oder 13) parallel zu der Seitenwand (3, 4) oder dem Deckel (8) während des Transportvorganges verläuft und dass die jeweilige Werbetafel (11, 12 oder 13) und die Frontwand (5) zur Bildung eines Bildes, einer Figur oder dgl. bedruckt sind und in aufgeklapptem Zustand eine Ebene bilden.
Patent DE-202012009466-U1 (DE)
Title: Anhängermaul Prüfhebel für PKW-Anhänger
IPC: B60D1/58
Filed: 2012-11-21
Abstract: Der Anhängermaulprüfhebel für PKW-Anhänger, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfkugel sowie das Verlängergungsrohr zum einen verschraubt und verklebt werden. Als Klebstoff werden Schraubensicherungsklebstoffe verwendet. Die Verschraubung wird über ein Innengewinde in der Prüfungskugel und ein Außengewinde am Verlängerungsrohr erreicht. Diese Kombination von Verschraubung und Verklebung ergibt ein völlig neues Produkt, einen stabilen und stark belastbaren Anhängermaulprüfhebel, der von mir erfunden wurde. Mein gewünschter Schutzanspruch bezieht sich auf dieses völlig neue Produkt, einen verschraubten und verklebten Anhängermaulprüfhebel.
Patent DE-202012012869-U1 (DE)
Title: Gehäusedeckel eines Getriebegehäuses
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-09-11
Abstract: Gehäusedeckel eines Gehäuses insbesondere eines Getriebegehäuses eines Scheibenwischerantriebs, wobei im Kunststoff des Gehäusedeckelbodens (1) auf der Bodeninnenseite (4) elektrische Leiter eingelassen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leiter metallene Stromkabel (10) (10) sind, die einen runden oder ovalen Querschnitt und keinen Isoliermantel aufweisen und die vom Kunststoff des Gehäusedeckelbodens (1) umspritzt sind.
Patent DE-202012102055-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren der Enden von Kunststoffrohren
IPC: F16L9/128
Filed: 2012-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Stabilisieren der Enden von Kunststoffrohren, gekennzeichnet durch einen runden scheibenförmigen Grundkörper aus einem formstabilen harten Kunststoff in Form einer in die Rohrenden einsetzbaren Stützscheibe (1), wobei zumindest deren Außenrand (4) verformbar ist und in einen leicht kegligen Abschnitt (5) ausläuft, dessen kleinerer Durchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Kunststoffrohres (2) ist und wobei der Durchmesser des Außenrandes (4) der Stützscheibe (1) größer ist, als der Innendurchmesser des Kunststoffrohres (2).
Patent DE-202012104330-U1 (DE)
Title: Lebendfalle
IPC: A01M1/10
Filed: 2012-11-09
Abstract: Lebendfalle (1; 11) für Säugetiere aus einem zumindest teilweise aus Drahtgitter bestehendem Fallengehäuse (2; 12) mit mindestens einer Einlauföffnung mit einem Fallenverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallengehäuse (2; 12) mit mindestens einer weiteren Klappe (3; 13) ausgestattet ist, welche eine von außen bedienbare Verriegelungsvorrichtung (4; 14) aufweist und die Klappe (3; 13) ein Größenmaß besitzt, welches einer Person einen Eingriff in das Fallengehäuse (2; 12) gestattet.
Patent DE-202012104511-U1 (DE)
Title: Klemmstruktur eines elektrischen Verbinders
IPC: H01R13/629
Filed: 2012-11-21
Abstract: Klemmstruktur eines elektrischen Verbinders, umfassend ein erstes Gehäuse (10), das ein Paar Positionierelemente (11) aufweist, ein zweites Gehäuse (20), das sich unter dem ersten Gehäuse (10) befindet und entsprechend den Positionierelementen (11) Verbindungselemente (21) aufweist, ein Paar Klammern (30), die an den beiden Seiten des zweiten Gehäuses (20) angelenkt sind und jeweils einen Bügel (31), der sich zwischen der linken und rechten Seite des zweiten Gehäuses (20) befindet, und ein Paar Y-förmige Abschnitte (32) aufweisen, die sich von den beiden Enden des Bügels (31) erstrecken, mit den Verbindungselementen (21) gelenkig verbunden sind und jeweils eine Ausnehmung (33) bilden, und eine Vielzahl von elastischen Sperrringen (40), die an den Innenseiten der Y-förmigen Abschnitte (32) befestigt sind und an den Stellen der Ausnehmungen (33) jeweils einen Haken (41) bilden, wobei die Klammern (30) von dem zweiten Gehäuse (20) in Richtung des ersten Gehäuses (10) gedreht werden kann,...
Patent DE-202013000650-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbehandlung einer Reparatur- und/oder Anschlussfuge im Straßenbau vor dem Verlegen eines bituminösen Fugenbandes
IPC: E01C11/02
Filed: 2013-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Vorbehandlung einer Reparatur- und/oder Anschlussfuge im Straßenbau vor dem Verlegen eines bituminösen Fugenbandes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als Druckbehälter ausgebildet ist, dass in der Vorrichtung eine lösungsmittelhaltige Kombination aus einem Grundierungsmittel (Primer) und einem Klebemittel (Kleber) in einem Druckbehälter gemeinsam als Gemisch angeordnet ist und dass dieses Gemisch für den Auftrag an der Fugenkante des Straßenbelages in sprühfähiger Konsistenz bevorratet ist.
Patent DE-202013000692-U1 (DE)
Title: Scheibenschwenkvorrichtung
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Eine Scheibenschwenkvorrichtung mit mindestens einem ortsfesten Grundelement (1) und einer schwenkbar gelagerten Scheibenaufnahme (3) zur Halterung einer Scheibe (2), und einem Kraftspeicher (4), wobei ein erster Anschluss des Kraftspeichers (4) ortsfest am Grundelement (1) befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Anschluss des Kraftspeichers (4) über ein Hebelelement (5) am Grundelement (1) angelenkt ist und die Scheibenaufnahme (3) drehfest mit einer Schwenkwelle (6) zur Drehmomentenübertragung verbunden ist, wobei der Kraftspeicher (4) über das Hebelelement (5) ein Drehmoment bewirkt, das auf die Schwenkwelle (6) übertragen wird.
Patent DE-202013000820-U1 (DE)
Title: Tragegriff für Aktentaschen
IPC: A45C3/02
Filed: 2013-01-28
Abstract: Tragegriff für Aktentaschen dadurch gekennzeichnet dass eine Griffschlaufe (3) an der Unterseite/dem Boden (2) der Aktentasche aufgenäht oder aufgenietet ist – zwecks ”diebstahl-sichererem” Tragen.
Patent DE-202013006914-U1 (DE)
Title: Ordnungssystem für Einzelbehältnisse
IPC: A47J47/16
Filed: 2013-07-31
Abstract: Ordnungssystem für im Wesentlichen zylindrische Einzelbehältnisse zur Aufbewahrung bzw. Bevorratung von Kleinteilen oder Schüttgütern, insbesondere für Gewürzstreuer- und/oder Dosierer. dadurch gekennzeichnet, dass das Ordnungssystem (1) aus wenigstens zwei Ringen (2) mit, zwischen den Ringen angeordneten, die Ringe verbindenden Streben (4) ausgebildet ist und dass an den Streben Aufnahmeelemente (5) und/oder Aufnahmepunkte zur lösbaren Anbringung von im Wesentlichen zylindrischen Einzelbehältnissen (6) ausgebildet sind wobei das Ordnungssystem mittels einer Aufnahme (7) drehbar um die Mittelachse der Ringe (2) und Streben (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202013006947-U1 (DE)
Title: Mutter mit integrierter Sicherung
IPC: F16B39/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Mutter (1) mit einem Grundkörper (4), welcher ein Innengewinde (3) aufweist, in dessen radialem Umgebungsbereich ein in axialer Richtung (6) des Innengewindes (3) durchgehender Schlitz (5) vorgesehen ist, in dessen Bereich ein Gewindesteg (9) gebildet wird, wobei im Bereich des Gewindesteges (9) eine radial zum Innengewinde (3) verlaufende Druckschraube (16) angeordnet ist, mittels welcher der Gewindesteg (9) radial nach innen pressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindesteg (9) in einem Endbereich (10) des Schlitzes (5) federelastisch mit dem Grundkörper (4) in Verbindung steht und, dass der Schlitz (5) mit seinem anderen Endbereich (7) mit einem radial nach innen offenen Schlitzabschnitt (8) in Verbindung steht, so dass der Gewindesteg (9) bei Druckbeaufschlagung durch die Druckschraube (16) eine Schwenkbewegung (18) um die federelastische Verbindung (19) zum Grundkörper (4) ausführt.
Patent DE-202013012416-U1 (DE)
Title: Zahngeometrien für einen Harmonic-Pin-Ring-Antrieb
IPC: F16H55/10
Filed: 2013-10-17
Abstract: Harmonic-Pin-Ring Getriebe, das aufweist  – mindestens einen Innenring mit Außenverzahnung und  – mindestens einen Außenring mit Innenverzahnung,  – einen Pin-Ring mit Pins, die einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen,  – einen Rotor mit einem Transmitter zum Rakeln der Pins des Pin-Rings in die Zähne des Außenrings und in die Zähne des Innenrings,  wobei der Innenring, der Rotor und der Außenring konzentrisch zueinander angeordnet sind, der Transmitter innerhalb des Pinrings angeordnet ist, und wobei der Transmitter und der Pinring zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet sind, wobei der Transmitter den Pinring so verformt, dass sich der Außenring und der Innenring relativ zueinander drehen,  wobei ferner die Form der Zähne des Außenrings und die Form der Zähne des Innenrings im Wesentlichen durch die Hüllkurve der sich dabei bewegenden Pins festgelegt ist und wobei jeder der Pins im Eingriff mit der Innenverzahnung des Außenrads oder im Eingriff mit der Außenverzahnung des Innenrads ist.
Patent DE-202013012494-U1 (DE)
Title: Aufsatz und Vorrichtung zum berührungslosen Vermessen einer Oberfläche
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-07-26
Abstract: Aufsatz (4) für ein mit mindestens einer Kamera (2) ausgestattetes Smartphone oder einen mit mindestens einer Kamera (2) ausgestatteten Tablet-Computer, wobei der Aufsatz (4) eine Projektionseinheit zum Generieren von Lichtmustern und zum Projizieren der Lichtmuster in einen Objektraum aufweist, um ein berührungsloses Vermessen einer Oberfläche im Objektraum durch Triangulation auf Basis von mittels der Lichtmuster identifizierten Punkten auf einem Bildsensor der Kamera (2) des Smartphones oder Tablet-Computers zu ermöglichen.
Patent DE-202013012784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von inline gereckten Folien
IPC: B29C48/355
Filed: 2013-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von inline gereckten Schlauchfolien im Blasverfahren mit einem Extruder, einer Folienblasanlage, einer Flachlegeeinheit, einem reversierenden Wendeabzug und einer Reckanlage zum monoaxialen Verstrecken der flachgelegten Folie in Maschinenrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reckanlage oberhalb des Extruders zwischen der Flachlegeeinheit und dem reversierenden Wendeabzug angeordnet ist, dass zur Vergleichmäßigung der Foliendicke über den gesamten Bereich der Folienbreite eine Profilregelung vorgesehen ist.
Patent DE-202013101239-U1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zur Detektion von Objekten mit elektromagnetischer Strahlung
IPC: G01S7/03
Filed: 2013-03-22
Abstract: Erfassungsvorrichtung (10) zur Detektion von Objekten mit Hilfe von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere zur Detektion von in einem Erfassungsbereich (14) vorhandenen Objekten (16), mit – einer Sendeeinrichtung (18) zur Aussendung von Sendestrahlungspulsen (26) in einen Erfassungsbereich (14), – einer Empfangseinrichtung (22) zum Empfangen der aus dem Erfassungsbereich (14) während eines auf die Aussendung eines jeweiligen Sendestrahlungspulses (26) folgenden Erfassungszeitraums zurückkehrenden Strahlung (28) des Sendestrahlungspulses (26) und zur Umwandlung der empfangenen Strahlung in ein elektrisches Empfangssignal, und – einer Verstärkungseinrichtung (30) zur Verstärkung eines jeweiligen elektrischen Empfangssignals mit einem Verstärkungsfaktor, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsfaktor der Verstärkungseinrichtung (30) einstellbar ist und eine Steuereinrichtung (36) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, den Verstärkungsfaktor der Verstärkungseinrichtung (30) während des Erfassungszeitraums des jeweiligen Sendestrahlungspulses (26) gemäß einem vorgegebenen zeitlichen Verlauf zu verändern.
Patent DE-202013101301-U1 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-03-26
Abstract: Möbelplatte mit einer Trägerplatte (10) aus einem Holzwerkstoff, auf die auf einer Frontseite eine Dekorplatte (12) auflaminiert ist und die auf der entgegengesetzten Seite eine durchgehende Rückseitenbeschichtung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (10) durch kreuzweise verlaufende, von der Frontseite bis mindestens in die Nähe der Rückseitenbeschichtung (14) durchgehende Schnitte (22, 24) in einzelne Blöcke (26) unterteilt ist.