baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012455-U1 (DE)
Title: Cremeprotektoren aus Folien-Vliesmaterial
IPC: A61F13/00
Filed: 2007-09-05
Abstract: Cremeprotektoren
aus Folien-Vliesmaterial dadurch gekennzeichnet, daß sie innenseitig
Vlies und außenseitig
eine cremeundurchlässige
Folie aufweisen, an dem Rand (1) ein Verschlußband und an den Rändern (2)
Gummizüge
aufweisen. Die Folie und das Vlies sind dauerhaft miteinander verbunden.
Patent DE-202007014758-U1 (DE)
Title: Tankstutzen für einen Kraftstoffbehälter
IPC: B60K15/04
Filed: 2007-10-11
Abstract: Tankstutzen
(10) für einen Kraftstoffbehälter, mit einem Innengewinde
(17) zur schraubenden Aufnahme eines Verschlussdeckels und mit einer
beim Betanken öffnenbaren Spritzschutzvorrichtung (11)
zum Verhindern des Ausspritzens von Kraftstoff bei unverschlossenem
Tankstutzen (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Tankstutzen (10)
an seinem dem der Aufnahme des Verschlussdeckels dienenden ersten
Innengewinde (17) abgewandten inneren Ende (13) mit einem weiteren,
zweiten Innengewinde (18) versehen ist, mit dem die Spritzschutzvorrichtung
(11) schraubend verbindbar ist.
Patent DE-202007017035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausleiten von Glasplatten in einer Fertigungslinie
IPC: C03B35/16
Filed: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zum Ausleiten einer unbrauchbaren Glasplatte (19) während der
fortlaufenden Fertigung von Glasplatten (19) unterschiedlicher Formate und
Dicken, mit den folgenden Merkmalen:  a) die gefertigten Glasplatten
(19) werden auf Fehlstellen untersucht und hinsichtlich ihrer Qualität bewertet,  b)
die so bewerteten Glasplatten (19) durchlaufen ein Feld das aus
elektrisch angetriebenen, kippbaren Rollenpaaren (14) besteht,  c)
erreicht eine Glasplatte (19), deren Format eine bestimmte Größe nicht überschreitet
und die als unbrauchbar bewertet wurde, dieses Feld, werden rechtzeitig
diejenigen Rollenpaare (14) in der Form einer schiefen Ebene nach unten
geklappt, die, entsprechend dem Format der betreffenden Glasplatte
(19), für
eine Ausleitung benötigt
werden, und es wird die Glasplatte (19) aus dem Fertigungsprozess
ausgeleitet,  d) erreicht eine Glasplatte (19), deren Format
eine bestimmte Größe überschreitet
und die als unbrauchbar bewertet wurde, dieses Feld, werden rechtzeitig
diejenigen Rollenpaare (14) in der Form einer schiefen Ebene nach unten
geklappt, die, entsprechend dem...
Patent DE-202008003735-U1 (DE)
Title: Windrad mit einer vertikalen Zentralwelle
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-03-13
Abstract: Windrad
mit einer vertikalen Zentralwelle (1), die eine horizontale z. B.
teller- oder sternförmige Tragkonstruktion (3) trägt,
das die an der Tragkonstruktion (3) untergebrachten vertikalen Peripherieachsen
(4, 5, 6) mit unsymmetrisch montierten Schwenkflügeln (7,
8, 9), welche jeweils mit einem von ihren Peripherieachsen (4, 5, 6)
verschobenen Flügelmittelpunkt (10) der Flügelflanke ausgeführt
sind, und ein Flügelorientierungssystem aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass in Arbeitsstellung ein den Flügelmittelpunkt
(10) enthaltender Großteil (12) jedes Schwenkflügels
(9) in Richtung nach der Zentralwelle (1) gerichtet ist und das
Flügelorientierungssystem aus Begrenzungsanschlägen
(11, 29, 30), welche an der Tragkonstruktion (3) des Windrads angestellt
sind und jeweils ihre betreibenden Schwenkflügel (9) abstützen,
besteht.
Patent DE-202008005666-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D25/06
Filed: 2008-04-23
Abstract: Verpackung
mit einem Bodenteil (20) und einem Deckelteil (10), zwischen denen
ein Verpackungsraum (30) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das Bodenteil (20) in Richtung des Verpackungsraums (30) konvex
gewölbt
ist und das Deckelteil (10) an die Form des Bodenteils (20) so angepasst
ist, dass zwischen beiden der vorgesehene, die Ware aufnehmende Verpackungsraum
(30) ausgebildet wird.
Patent DE-202008006224-U1 (DE)
Title: Vandalensicheres Kombinationsvorhängeschloss
IPC: E05B67/22
Filed: 2008-05-06
Abstract: „Vandalensicheres
Kombinationsvorhängeschloss",
umfassend einen Verriegelungskörper
(1), einen Kern (2), eine Klauenbefestigung (3), eine Verriegelungsklaue
(4) und einen U-förmigen
Verriegelungsbügel (5),
wobei  der Verriegelungskörper
(1), der eine Hohlraumvertiefung (11) konfiguriert, ein Paar Haltelöcher (12),
die in der oberen Fläche
ausgebildet sind, und ein Paar Arretierstücke (13) aufweist, die benachbart
des unteren Abschnitts der Haltelöcher (12) ausgebildet sind;  der
Kern (2), der im Inneren der Hohlraumvertiefung (11) mit einem darauf
befestigten Paar oberer Schlüsselbuchsen
(21) und einem darauf befestigten Paar unterer Schlüsselbuchsen
(22) angeordnet ist, eine Welle (23) und einen passenden Buchsenbund
(24), der durch mehrere Sätze von
numerischen Wählrädern (25)
und verbindenden Schwenknocken (26) dazwischen verläuft, die über das Paar
unterer Schlüsselbuchsen
(22) gespreizt sind, und die Klauenbefestigung (3) mit der Verriegelungsklaue
(4) aufweist, die zwischen dem Paar oberer Schlüsselbuchsen (21) eingesetzt
ist;  die Verriegelungsklaue (4), die über das Paar oberer Schlüsselbuchsen
(21) in dem Kern (2) durch...
Patent DE-202008008822-U1 (DE)
Title: Dreh- oder verschiebbar gelagertes, hinterleuchtbares Bedienelement
IPC: G05G1/02
Filed: 2008-08-29
Abstract: Dreh-
oder verschiebbar gelagertes, hinterleuchtbares Bedienelement aus
Kunststoff mit Mitteln zur mechanischen Kraftübertragung
oder mit Mitteln für elektrische Steuerungen, dadurch gekennzeichnet,
dass es aus einem Kernelement (1) aus transluzentem, nicht galvanisierbarem
Kunststoff besteht, dass es von einem Mantelelement (2) mindestens
an der oder den sichtbaren Seiten umgeben ist, das auf das Kernelement
(1) aufgespritzt oder als Einzelteil aufklippbar ist und aus einem
galvanisierbaren Kunststoff besteht, wobei Zonen für die
Aufnahme von Durchleuchtungsteilen (3) des Kernelementes (1) freigehalten
sind, dass auf das Mantelelement (2) mindestens an der zugänglichen
Oberfläche ein haptisches Element (4) aus nicht galvanisierbarem
Weichkunststoff derart aufgebracht ist, das galvanisierbare Zonen
(6) am Mantelelement (2) und für die Durchleuchtungsteile
(3) sichtbar hervortreten.
Patent DE-202008008838-U1 (DE)
Title: Faltvorhang
IPC: A47H5/14
Filed: 2008-09-15
Abstract: Faltvorhang,
bestehend aus einem bahnförmigen, faltbaren, hängenden
Flächengebilde mit mindestens einem, oberhalb des unteren
Endes des Faltvorhanges angebrachten, horizontal querverlaufenden, stangenförmigen
Beschwerungsmittel, wobei an dem Flächengebilde oder an
den Beschwerungsmitteln seitlich beabstandet zueinander Führungen
oder Führungsösen für Zugschnüre
vorgesehen sind, die am unteren Endbereich des Flächengebildes
oder an einem untenseitig angebrachten Beschwerungsmittel befestigt
und obenseitig zum Ziehen umgelenkt sind, wobei durch Ausübung
einer Zugkraft auf die Zugschnüre der Faltvorhang aus einer
hängenden gestreckten Position in eine gefaltete aufgezogene
Position verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass
das mindestens eine Beschwerungsmittel (5, 6, 16) bei hängendem
Faltvorhang (1) eine größere Höhenerstreckung
als Tiefenerstreckung aufweist und  – dass die Führungsösen
(9) oder die Führungen für die Zugschnüre
im Bereich unterhalb des Beschwerungsmittels (5, 6, 16) am Flächengebilde
oder am Beschwerungsmittel (5, 6, 16) selbst so angebracht sind,
dass beim Anheben des Abschnittes des Faltvorhangs (1) unterhalb
des mindestens einen Beschwerungsmittels...
Patent DE-202008010267-U1 (DE)
Title: Vorderzeug für einen Reitsattel
IPC: B68B1/04
Filed: 2008-07-31
Abstract: Vorderzeug
für einen
Reitsattel, insbesondere einen Springsattel, mit einem Brustteil,
das einerseits über
einen zwischen den Vorderbeinen des Pferdes verlaufenden Verbindungsgurt
(7) mit dem Sattelgurt (6) verbindbar ist und andererseits über je einen
seitlichen Gurt (2) mit einer im Bereich des Vorderzwiesels des
Sattels (5) befestigten, gleichseitigen Öse (4) verbindbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Brustteil einstückig aus einem Gurt (1) besteht,
dessen Länge
mindestens gleich der Brustbreite (gemessen bis etwa zu den Oberarmen) des
Pferdes ist, dessen Breite mindestens das Doppelte der Breite der
seitlichen Gurte (2) beträgt,
dessen Umriss an die Form der Pferdebrust angepasst ist und dessen
seitliche Enden V-förmig
gegabelt sind, wobei die beidseitig oberen Enden (1.1) zur Verbindung
mit den gleichseitigen Ösen
(4) am Sattel (5) und die beidseitigen unteren Enden (1.2) zur Verbindung
mit den gleichseitigen Sattelgurtbereichen anschließend an
den Unterrand des jeweiligen Sattelblatts (5.1) ausgebildet sind.
Patent DE-202008013103-U1 (DE)
Title: Federelementbefestigung
IPC: A47C23/04
Filed: 2008-10-06
Abstract: Federelement
zum Auflagen von Matratzen in Betten und dergleichen, wobei das
Federelement eine Grundplatte aufweist, mittels deren es auf einem
Tragglied gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte
(4) Mittel (5, 10; 10', 15, 16; 10'', 15', 16') aufweist, die zu
ihrem Verbinden mit dem Tragglied (7) dienen.
Patent DE-202009000380-U1 (DE)
Title: Kombinierte Brücken-Schiebeschlitten-Trennmaschine für Längs- und Querschnitte
IPC: B28D1/24
Filed: 2009-01-10
Abstract: Arbeitsgerät zum Bearbeiten von Baumaterialien, wie Fliesen, Steinplatten, Holzbretter oder Holzbohlen usw., z. B. Trennmaschine, Schleifmaschine, Holz-Kreissäge, dadurch gekennzeichnet, dass  1. ein an der Führungsschiene angebrachter Laufwagen mit drehbarer Motorplatte, das durch Lösen von Fixierungen die komplette Motoraufhängung um bis zu 90° drehbar ist, wobei die exakte Winkligkeit des Führungstisches zu Schnittgut und Trennscheibe erhalten bleibt.  2. die Systemlösung des Führungstisches, bestehend aus einem Laufbahnprofil mit geführten Laufrollen, alt. Führungsrollen oder Kugellager gesetzt ist. Das Laufbahnprofil wird als Führungsschiene für Laufwagen eingesetzt, die mit Laufrolleneinheiten versehen sind. Die Rollen sind speziell gelagert und umreift – dies garantiert einen leichten und leisen Lauf, sowie einen präzisen Schnitt.  Die Laufrollen sind an Werkstückträgern aus Profilen angebracht. Die frei wählbaren Stützweiten und Achsabstände ermöglichen dabei den anwendungsgerechten Aufbau der Führung. So entsteht ein Führungs – und Transportsystem für die manuelle oder automatisierte Bewegung auch schwerer Materialien, das besonders robust und...
Patent DE-202009000543-U1 (DE)
Title: Rolltoranlage
IPC: E06B9/62
Filed: 2009-01-14
Abstract: Rolltoranlage
mit einem Rollbehang, der wahlweise auf eine Wickelwelle (1) aufrollbar
und von dieser (1) abrollbar ist, mit einem Wellenantrieb, der mit
der Wickelwelle (1) in Antriebsverbindung steht sowie mit einer Torsteuer
zur Steuerung des Wellenantriebs, dadurch gekennzeichnet, dass der
Rollbehang gegen die Ausgleichskraft eines in Abhängigkeit
des von der Wickelwelle (1) abgerollten Teilbereichs des Rollbehangs
auf die Wickelwelle (1) einwirkenden Gewichtsausgleichs abrollbar
ist, und dass die Torsteuerung die zum Auf- oder Abrollen des Rollbehangs erforderliche
Leistungsaufnahme des Wellenantriebs erfasst, um bei einem, einen
festgelegten Grenzwert übersteigenden
Differenzwert einander folgender Leistungsaufnahmewerte und/oder
bei Abweichung eines ermittelten Ist-Werts der Leistungsaufnahme
von einem festgelegten Soll-Wert.
Patent DE-202009004101-U1 (DE)
Title: Fußmaschine für Schlaginstrument
IPC: G10D13/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: Fußmaschine für Schlaginstrument mit einer rückstellbaren Achse (2), die zwischen zwei Lagern (1) angeordnet ist, unter der ein Pedal (3) vorgesehen ist, das über eine Kette (4) die Achse (2) drehen kann, an der ein Schlägel (5) befestigt ist, der von der Achse (2) mitgedreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass um die Achse (2) mindestens eine Hülse (21) drehfest gelegt ist, wobei zwischen dem Pedal (3) und/oder dem Schlägel (5) und der Achse (2) ein Verbinder (6) vorgesehen ist, der einen Aufnahmeraum (61) aufweist, in dem die Hülse (21) aufgenommen ist, wobei ein Druckelement (64) durch den Verbinder (6) geführt ist und die Hülse (21) in dem Aufnahmeraum sperren kann, und wobei ein Befestigungselement (65) durch den Verbinder (6) geführt ist und die Hülse (21) im Verbinder (6) klemmt.
Patent DE-202009006286-U1 (DE)
Title: Ausklapptisch mit versenkter Untersatzplatte
IPC: A47B1/03
Filed: 2009-04-28
Abstract: Ausklapptisch mit versenkter Untersatzplatte (1), dessen Tischplatte aus vier einzelnen, drehbar gelagerten, quadratischen Plattensegmenten (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattensegmente mit Koppeln (3) so miteinander verbunden sind, das beim Ausschwenken eines Plattensegments die anderen Segmente ebenfalls ausschwenken, wobei die ausgeschwenkten Plattensegmente eine offene Kreuzform bilden und die auf den Plattensegmenten mit Scharnieren befestigten Zusatzplatten (4) aufgeklappt werden, so dass ein in der Mitte offenes Quadrat von 2,25-facher Größe entsteht, und dass durch eine gegenläufige Drehung, bei der die ausgeklappten Zusatzplatten ein Zurückdrehen der Plattensegmente in ihre Ausgangsstellung verhindern, die unter den Plattensegmenten angeordnete Untersatzplatte (1) mittels der Hebemechanik (5) in die freigeschobene Mittelöffnung der vergrößerten Tischplatte angehoben wird.
Patent DE-202009011506-U1 (DE)
Title: Eine Elektrische Servolenkvorrichtung mit Lenkdrehmoment- und Lenkwinkelsensor für Geländewagen
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-08-24
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung mit einem Lenkdrehmoment- und Lenkwinkelsensor für All Terrain Vehicles umfassend:  Ein Gehäuse (10), das eine Oberhülse (11) und eine Unterhülse (12) aufweist, wobei sich in deren Zentrum jeweils ein Dichtring (A1/A2), ein Kugellager (B1/B2) und ein Sicherungsring (C1/C2) befinden, die an der Anschlussstelle der Oberbuchse (13) und der Unterbuchse (14) angeordnet sind, wobei die Oberbuchse (13) und die Unterbuchse (14) innen mit beiden Enden des Torsionsstabes (15) verbunden sind, wobei die Oberbuchse (13) und Unterbuchse (14) mit einer Lenkstange (20) und einem Lenkhebel (30) jeweils untereinander verbunden sind, wobei im Umfangsbereich der Anschlussstelle der Oberbuchse (13) und der Unterbuchse (14) der drei-in-eins Sensor (40) von Drehmoment, Winkel und Drehzahl angeordnet ist, wobei die Oberbuchse (13) mit einem Drehmomentsensorende (41) verbunden ist, wobei die Unterbuchse (14) mit einem Winkel- und Drehzahlsensorende (42) verbunden ist, wobei ferner am Außenumfang der Unterbuchse (14) das Schneckenrad (50) angeordnet ist, das sich...
Patent DE-202009012986-U1 (DE)
Title: Schließventil für eine Körperflüssigkeiten führende Strömungsleitung
IPC: A61M39/22
Filed: 2009-09-25
Abstract: Schließventil für eine Körperflüssigkeiten führende Strömungsleitung, insbesondere für eine Strömungsleitung für Gehirnflüssigkeit, mit einem einen Zufluss und einen Abfluss aufweisenden, in die Strömungsleitung einsetzbaren Gehäuse, mit einer einen Ventilsitz ausbildenden, mindestens eine Durchlassöffnung aufweisenden und den Innenraum des Gehäuses in eine stromabwärts und eine stromaufwärts gelegene Kammer unterteilenden Trennwand und mit einem in der stromabwärts gelegenen Kammer angeordneten tellerförmigen Ventilkörper aus einem flexiblen Werkstoff, der in einer Schließstellung an der Trennwand anliegt und die mindestens eine Öffnung in der Trennwand abdichtend überdeckt und in einer Offenstellung unter elastischer Verformung von der Trennwand abgehoben ist und dadurch die mindestens eine Öffnung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass in der stromabwärts gelegenen Kammer (14) ein Gewicht (20) in einer quer zur Ebene des tellerförmigen Ventilkörpers (18) verlaufenden Verschieberichtung verschieblich gelagert ist, das sich den tellerförmigen Ventilkörper (18) belastend auf dessen der Trennwand (12) abgewandte Seite auflegt und dadurch die Verformung des Ventilkörpers (18) von...
Patent DE-202009014603-U1 (DE)
Title: Modul zur stereoskopischen Weitwinkel-Fundusbeobachtung für ein ophthalmologisches Operationsmikroskop
IPC: A61B3/13
Filed: 2009-10-29
Abstract: Optisches System für die stereoskopische Weitwinkel-Fundusbeobachtung mit einem Operationsmikroskop der Augenchirurgie,  zur Positionierung zwischen einem Patientenauge und der Frontlinse des Operationsmikroskops,  dadurch gekennzeichnet, dass es versehen ist  mit einer Opthalmoskopierlinse mit einer optischen Achse zur Abbildung des Fundus in ein Zwischenbild,  mit einer Prismenanordnung zur optischen Aufrichtung des Zwischenbildes,  wobei eines der Prismen senkrecht zur optischen Achse der Ophthalmoskopierlinse verschiebbar ist, um die optische Weglänge des Prismensystems einzustellen,  mit einer Führung und Drehknöpfen, durch deren Drehung das eine Prisma verschoben werden kann,  mit einem Gehäuse, das die Anordnung aus Ophthalmoskopierlinse und Prismenanordnung enthält,  mit einer Vorrichtung zum Montieren an ein Operationsmikroskop,  mit einem Drehlager zum Drehen des Zusatzmoduls um die Achse des Drehlagers,  mit einer Aufhängung zur Befestigung des Gehäuses am Drehlager,  wobei das Prismensystem so angeordnet ist, dass ein am Ort des Zwischenbildes entlang der optischen Achse der...
Patent DE-202009015249-U1 (DE)
Title: Bett mit Seitengitter
IPC: A47C21/08
Filed: 2009-11-09
Abstract: Bett oder Kinderbett (10) mit einem Seitengitter (20) umfassend ein Obergitter (40) mit einer Obertraverse (42) und ein Untergitter (30) mit einer Untertraverse (32); und einer Mehrzahl von Teleskoplagerungen (36, 46) zwischen der Obertraverse (42) und der Untertraverse (32) mit jeweils einer Teleskopführung (46) und einer Teleskopstrebe (36), wobei die Teleskopführungen (46) und Teleskopstreben (36) als vertikal ausgerichtete Gitterstreben des Seitengitters (20) dienen dadurch gekennzeichnet, dass eine Mitteltraverse (44) an den Führungsenden der Teleskopführungen (46) befestigt ist und die Obertraverse, die Mitteltraverse und die Untertraverse schiebbar gegen das Bett (10) und insbesondere Pfosten (12) des Bettes gelagert sind, so dass das Seitengitter (20) wechselseitig zwischen einer geöffneten und geschlossenen Stellung umwandelbar ist.
Patent DE-202009017022-U1 (DE)
Title: Hybridelektronischer Stromwandler zur Strommessung in Energieversorgungsnetzen mit Gleich- oder Wechselstromsystemen
IPC: G01R15/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Hybridelektronischer Stromwandler zur Strommessung in Energieversorgungsnetzen mit Gleich- oder Wechselstromsystemen, mit einem Stromsensor (3), mittels dem eine der Meßgröße entsprechende Nutzgröße auf Hochspannungspotential generierbar ist, einer ersten Elektronik (4) auf Hochspannungspotential, an die die Nutzgröße weiterleitbar und mittels der die Nutzgröße digitalisier- und in Lichtimpulse umsetzbar ist, und einer zweiten Elektronik (8) auf Erdpotential, an die die digitalisierte und in Lichtimpulse umgesetzte Nutzgröße mittels Lichtwellenleitern (9) weiterleitbar und mittels der die digitalisierte und in Lichtimpulse umgesetzte Nutzgröße in ein elektrisches Analogsignal zurückverwandelbar oder derart aufarbeitbar ist, daß über ein Standardprotokoll eine Kommunikation mit Endgeräten (16) realisierbar ist.
Patent DE-202010000857-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Kommunikationssignal-Zugangsvorrichtung
IPC: H02B1/28
Filed: 2010-01-13
Abstract: Gehäuse für eine Telekommunikationssignal-Zugangsvorrichtung, welches einen Kasten, eine Abdeckung und einen Gelenkabschnitt zum Verbinden des Kastens und der Abdeckung auf derselben Seite aufweist, wobei die entgegengesetzten Verschließpositionen des Kastens und der Abdeckung jeweils mit einem ersten Abdichtungsabschnitt und einem zweiten Abdichtungsabschnitt versehen sind, die dadurch gekennzeichnet sind, dass  • die äußere Kante des zweiten Abdichtungsabschnitts mit einem Seitendeich zum Abdichten des Nahtverschlusses mit dem ersten Abdichtungsabschnitt und dem zweiten Abdichtungsabschnitt konfiguriert ist.
Patent DE-202010005184-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E02D27/01
Filed: 2010-04-13
Abstract: Schalungselement mit einer Bodenplatte (10) und mit wenigstens einer Wandplatte (12), wobei die wenigstens eine Wandplatte (12) über ein Foliengelenk mit der Bodenplatte (10) verbunden ist und Drainagekanäle (16) aufweist.
Patent DE-202010006789-U1 (DE)
Title: Segment eines Aufbaus eines Lastkraftwagens sowie daraus erstellter Aufbau
IPC: B62D33/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Segment (1) eines Aufbaus eines Lastkraftwagens mit einer länglichen Erstreckung, wobei Längskanten des Segments (1) jeweils abgekantet und benachbarte Segmente (1a, 1b) an einander zuweisenden, abgekanteten Abschnitten (3a, 3b) miteinander verbindbar sind und an einem Segment (1a) eine der Längskanten zweimal um 90° in der selben Richtung (A1) abgekantet ist, um im Wesentlichen ein C-förmiges Profil zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Längskante zweimal um 90° in entgegengesetzter Richtung (A2, A1) abgekantet ist, um im Wesentlichen ein Z-förmiges Profil zu erhalten, und ein freies Ende (5) dieser Längskante ein drittes Mal in einer zweiten Abkantrichtung (A1) um mehr als 90° abgekantet ist.
Patent DE-202010007251-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung mit einer Rückstelleinheit und Roboter mit einer solchen Leitungsführungseinrichtung
IPC: B25J19/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Leitungsführungseinrichtung mit einer Leitungsführungseinheit (2) zum Führen von Leitungen, Schläuchen oder dergleichen (6) zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlusspunkten umfassend eine Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern, und mit einer Rückstelleinheit (7), die wenigstens ein mit der Leitungsführungseinheit (1) verbundenes federelastisches Element aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das federelastische Element mittels wenigstens eines Seils (10) mit der Leitungsführungseinheit (1) verbunden ist.
Patent DE-202010007723-U1 (DE)
Title: Flüssigfütterungsanlage mit Aufschlußreaktor
IPC: A01K5/02
Filed: 2010-06-08
Abstract: Flüssigfütterungsanlage für Nutztiere mit einem Mischtank (5) zum Anmischen von Flüssigfutter und zum Abgeben des angemischten Flüssigfutters an eine Futterleitung mit wenigstens einem Futterventil (9) zur Abgabe des angemischten Flüssigfutters an wenigstens ein Nutztier, und einem Reaktor (20) mit einem Aufbereitungsbereich und einem Aufbereitungsmittel, wobei der Aufbereitungsbereich ausgestaltet ist, um einen pflanzlichen Rohstoff aufzunehmen, und wobei das Aufbereitungsmittel ausgestaltet ist, um den pflanzlichen Rohstoff durch Anlegen eines pulsierenden elektrischen Feldes an eine Zellstruktur des pflanzlichen Rohstoffes in dem Aufbereitungsbereich aufzubereiten, wobei der Mischtank (5) und der Reaktor (20) miteinander verbunden sind, um den aufbereiteten pflanzlichen Rohstoff von dem Reaktor (20) an den Mischtank (5) zum Anmischen des Flüssigfutters aus dem aufbereiteten pflanzlichen Rohstoff zu leiten.
Patent DE-202010009143-U1 (DE)
Title: Führungsgriff mit Klemmlager
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-06-16
Abstract: Der verwendete Führungsgriff ist mit einem DIN-Foto-Schnellwechselsystem fest verbunden unde kann deshalb über eine dazugehörende Kupplungsplatte mit tragbaren Foto und Video Aufnahmegeräten zur sicheren, stabilisierenden Führung verwendet werden. Diese Kopplung halten wir für einen Schutzanspruch
Patent DE-202010013125-U1 (DE)
Title: Stütze für Digitalprodukt
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Stütze für ein Digitalprodukt, umfassend  eine Trageeinheit (1), die eine Trageplatte (11) enthält, die zum Tragen des Digitalprodukts (A) dient und in der Mitte ein Rundloch (111) aufweist, dessen Lochwand an der der Trageplatte (11) zugewandten Seite eine Vielzahl von gleichmäßig verteilten Rastausnehmungen (112) bildet,  eine Winkelverstelleinrichtung (2), die eine Rundplatte (21) aufweist, die auf der Stirnseite eine Erhöhung (22) bildet, die an der Umfangsseite mit einer Vielzahl von elastischen Rastelementen (23) versehen ist und in das Rundloch (111) der Trageplatte (11) der Trageeinheit (1) gesteckt wird, wobei die elastischen Rastelemente (23) in die Rastausnehmungen (112) des Rundloches (111) der Trageplatte (11) einrasten, wodurch die Trageeinheit (1) in der Senkrechtlage oder Querlage eingestellt werden kann, und  eine Stützeinheit (3), die mit der Winkelverstelleinrichtung (2) gelenkig verbunden ist.