baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104731-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K1/16
Filed: 2013-10-21
Abstract: Motor (10), mit: einem Ständer (20), der eine hohle Hülse (21), einen Ständerkern (22), der an die Außenseite der Hülse (21) befestigt ist, und mehrere Wicklungen aufweist, die um den Ständerkern (22) gewickelt sind; und einem Läufer (40), der eine Welle (41), die drehbar an einer inneren Oberfläche der Hülse (21) montiert ist, einen Läuferkern (43), der an die Welle (41) befestigt ist und den Ständerkern (22) umgibt, und mehrere Permanentmagnetpole (44) aufweist, die in Umfangsrichtung beabstandet zueinander an dem Läuferkern (43) vorgesehen und zu dem Ständerkern (22) hin gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Läuferkern (43) mehrere axial gestapelte ringförmige Lamellen aufweist und dass jeder Permanentmagnetpol (44) eine Mehrzahl von Permanentmagneten (48) aufweist, die matrixförmig angeordnet sind.
Patent DE-202013105193-U1 (DE)
Title: Bettdecke mit Feuchtigkeitssensor
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-11-18
Abstract: Steppdecke (1) mit – zwei Lagen Bezugsstoff (2), die etwa in Richtung der Hauptebene (10) der Steppdecke (1) verlaufen, – einer Steppdecken-Füllung (3) aus isolierendem Material zwischen den beiden Lagen Bezugsstoff (2), gekennzeichnet durch – wenigstens eine Lücke (4) in der Steppdecke (1), in der in Querrichtung (11) zur Hauptebene (10) der Steppdecke (1) keine Steppdecken-Füllung (3) vorhanden ist, – im Bereich der Lücke (4) ein feuchtigkeitsspeicherndes oder feuchtigkeitsanziehendes Material (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013105794-U1 (DE)
Title: Halteklammer für eine Dachpfanne
IPC: E04D1/34
Filed: 2013-12-19
Abstract: Halteklammer für eine Dachpfanne, insbesondere eine Gratpfanne, mit einem im Wesentlichen U-förmigen Grundkörper aus Metall mit zwei auf die Dachpfanne aufschiebbaren U-Schenkeln, wobei die U-Schenkel angrenzend an den die U-Schenkel verbindenden Stegbereich jeweils eine miteinander fluchtende Öffnung aufweisen, durch welche eine Befestigungsschraube zur Befestigung an der Dachunterkonstruktion, insbesondere an einer Gratsparre, hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden U-Schenkel (3, 4) des Grundkörpers nach innen federnd ausgebildet sind, wobei eine Öffnung (6) als Gewindebohrung (8) für die Befestigungsschraube (9) ausgebildet ist und im Bereich der anderen Öffnung (7) ein Auflagerpunkt (10) für das freie Ende (9a) der Befestigungsschraube (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202014000760-U1 (DE)
Title: Friseur- /Frisier- /Schmink- /Kabinen- Cape/Robe/Talar/Umhang mit Sichtfenster
IPC: A45D44/08
Filed: 2014-01-30
Abstract: Umhang zum Schützen der Kleidung, insbesondere Frisör-Umhang, besteht vorzugsweise aus nicht durchsichtigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sichtfenster im Brust-/Bauchbereich so angeordnet ist, so dass auf Dinge im Handbereich geschaut werden kann, die unterhalb des Umhangs sind.
Patent DE-202014001097-U1 (DE)
Title: Betonfertigteilelemente als befahrbare Plattform für Wertstoffhöfe mit integrierten Waagen
IPC: G01G19/02
Filed: 2014-02-08
Abstract: Einbau einer oder mehrerer Waagen auf die obere Plattform von Betonelementen für Wertstoffhöfe.
Patent DE-202014004444-U1 (DE)
Title: Eisen- und Kupferbestimmung in Schmierölen
IPC: G01N33/26
Filed: 2014-06-02
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung des Gehalts an gebundenem Eisen und/oder Kupfer in Schmierölen, umfassend a) ein Reaktionsgefäß zur Aufnahme eines Reagenzes sowie der zu untersuchenden Ölprobe; b) ein Heizgerät zur Erwärmung des Reaktionsgefäßes; c) Farbstreifen zur Bestimmung des Eisengehalts, dadurch gekennzeichnet, dass als Reagenz eine Lösung aus rotem und gelbem Blutlaugensalz sowie einer geringen Menge Mohrsches Salz in destilliertem Wasser verwendet wird.
Patent DE-202014010273-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Entlüftung eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60Q1/04
Filed: 2014-04-15
Abstract: Anordnung zur Entlüftung eines Scheinwerfers (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend – ein Entlüftungsleitungsmittel (3), das mit einem ersten Ende an ein Anschlussmittel eines Gehäuses (2) des Scheinwerfers (1) angeschlossen ist, – ein Entlüftungsdüsenmittel (5) mit mindestens einer Entlüftungsöffnung (51), das in einem Unterbodenbereich des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und an das ein zweites Ende des Entlüftungsleitungsmittels (3) angeschlossen ist, so dass sich eine Luftströmungspassage zwischen einem Innenraum des Gehäuses (2) des Scheinwerfers (1) und der mindestens einen Entlüftungsöffnung (51) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zumindest ein Luftlenkmittel (9) umfasst, das vor der Entlüftungsöffnung (51) des Entlüftungsdüsenmittels (5) angeordnet ist und sich zumindest abschnittsweise von dem Unterbodenbereich weg erstreckt, so dass es während eines Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs von einem Fahrtwind beaufschlagbar ist.
Patent DE-202014100280-U1 (DE)
Title: Schienenleuchte
IPC: F21S4/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Schienenleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist: eine Schiene, wobei ein Anschluss des Netzteilkastens (102, 103) und mehrere Stromempfangskästen (104) an der Schiene (101) angeordnet sind, deren Position änderbar ist, und wobei ein Schiene-Strahllampenkopf (105) und ein Anschluss des Stromempfangskastens am Stromempfangskasten angeordnet sind, und wobei der Anschluss des Netzteilkastens mit dem Netzteilkasten verbunden ist, und wobei der Netzteilkasten über den Anschluss des Netzteilkastens mit dem Stromempfangskasten durch Gleichstromkabel, Signalkabel (113), Energiebündel (114), Erdungsleiter und Neutralleiter (115, 116) ist.
Patent DE-202014101803-U1 (DE)
Title: Ein Doppelboden-Topf mit Bodenschicht
IPC: A47J27/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Doppelboden-Topf mit Bodenschicht umfasst Topfkörper (1), Topfboden (2) und Doppelboden-Scheibe (3). Die Doppelboden-Scheibe (3) ist am Topfboden (2) befestigt. Der Topf ist dadurch gekennzeichnet, dass am Topfboden (2) die Bodenschicht (4) befestigt ist, dass Bodenschicht (4) der Dicke von 1mm~3mm.
Patent DE-202014105824-U1 (DE)
Title: Touchscreen mit Fingerabdruck-Identifikationsfunktion
IPC: G06V30/144
Filed: 2014-12-03
Abstract: Touchscreen mit Fingerabdruck-Identifikationsfunktion, umfassend ein Glassubstrat (1), das eine sichtbare Zone (11) und eine unsichtbare Zone (12) sowie eine erste Fläche (13) aufweist, wobei die unsichtbare Zone (12) mindestens eine Ausnehmung (121) besitzt, die einen Boden (1211) hat, eine Fingerabdruck-Identifikationseinrichtung (2), die in der Ausnehmung (121) angeordnet ist und ein Substrat (21) aufweist, das eine erste Seite (211) besitzt, wobei auf der ersten Seite (211) ein Siliziumsubstrat (22) angeordnet ist, wobei das Siliziumsubstrat (22) und das Substrat (21) durch mindestens eine Leitung (23) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei auf der dem Substrat (22) abgewandten Seite des Siliziumsubstrats (22) eine Vielzahl von Fingerabdruck-Identifikationschips (24) angeordnet sind, eine Kapselschicht (3), die die Leitung (23) und die freiliegenden Seitenbereiche der ersten Seite (211) des Substrats (21) und des Siliziumsubstrats (22) umschließt, eine optische Klebschicht (4), die sich zwischen der Fingerabdruck-Identifikationseinrichtung (2) und dem Boden (1211) der Ausnehmung (121) befindet, und eine Dichtschicht (5), die die Fingerabdruck-Identifikationseinrichtung (2) in der Ausnehmung (121) des Glassubstrats (1) abdichtet.
Patent DE-202015002554-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherer Schlüsselhalter
IPC: H01H27/06
Filed: 2015-04-02
Abstract: Einbruchsicherer Schlüsselschalter mit Zylinderschloss (2) und elektrischen Schalter (7) bei dem die Schaltvorgänge mit einem Schlüssel außerhalb eines Gebäudes ausgelöst werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Zylinderschloss (2) an der Außenseite der Wand (8) befindet und der elektrische Schalter (7) sich an der Innenseite der Wand (8) befindet, wobei beide (7, 8) über einen Übertragungsstift (4) verbunden sind, der bei Destruktion des Zylinderschlosses herausgezogen wird und dadurch einen Sperrschieber (5) freigibt, der den Zugang zum elektrischen Schalter sperrt.
Patent DE-202015003504-U1 (DE)
Title: Schub- bzw. Zugsysteme zur vertikalen Beförderung von Waren aller Art, insbesondere von Getränkedosen
IPC: F25D31/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Präsentieren von Waren und Produkten aller Art, insbesondere aber Getränkedosen (3), welche in Kühlboxen (1) präsentiert werden können. Aufbau nach Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass diese in Rohren (2) mit Federn (4) oder anderen Schubsystemen (5, 6, 7) im gekühlten oder ungekühlten Zustand nach oben geschoben werden.
Patent DE-202015005717-U1 (DE)
Title: Gärstopfen mit Druckablass - Ventil für Partyfässchen
IPC: C12L9/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Gärstopfen mit Druckablass-Ventil für Partyfässchen, dadurch gekennzeichnet, dass das am Gärstopfen angebrachte Druck-Ablassventil sowohl ein Pilzventil, als auch ein Lippenventil aus jedwedem geeignetem, lebensmittelechtem Material sein kann.
Patent DE-202015009363-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Skiroller, Rollski oder Ski
IPC: A63C17/14
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine mit dem Bein, der Wade oder dem Unterschenkel bedienbare Bremsvorrichtung für Skiroller bzw. Rollskier oder Skier, die am Schuh (17), an eine quer oder annähernd quer zur Laufrichtung verlaufenden Drehachse schwenkbar montiert oder montierbar ist und bei Betätigung durch Zurückdrücken des Unterschenkels einen Bremsvorgang einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung am Schuh (17) nur begrenzt schwenkbar ist und somit nicht die volle Bewegung des Unterschenkels mitmacht.
Patent DE-202015009594-U1 (DE)
Title: Neue Dimere von Cytidin-Derivaten
IPC: C07H19/06
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein Cytidinderivat-Dimär mit der folgenden Allgemeinformel (I),wobei:R1 ein C-C-Alkyl, C-C-substituiertes Alkyl, -(CH)-Ph oder substituiertes - (CH)-Ph ist; in -(CH)-Ph, n = 0, 1, 2, 3~10 und Ph Phenyl ist; eine Kohlenstoffkette des substituierten Alkyls ist unabhängig substituiert von einem, zwei oder drei von Halogen, Cyanogruppe, Nitrogruppe, Aminogruppe, Hydroxylgruppe oder Carboxylgruppe; und in dem substituierten -(CH)-Ph, n = 0, 1, 2, 3~10, und eine Kohlenstoffkette oder ein Phenylring, die/der unabhängig von einem, zwei oder drei Halogen-, Cyanogruppen, Nitrogruppe, Aminogruppe, Hydroxylgruppe oder Carboxylgruppe substituiert ist;R2 ein C-C-Alkyl, C-C-substituiertes Alkyl, -(CH)-Ph oder substituiertes - (CH)-Ph ist; in -(CH)-Ph, n = 0, 1, 2, 3~10 und Ph ist Phenyl ist; eine Kohlenstoffkette des substituierten Alkyls ist unabhängig substituiert mit einem, zwei oder drei von Halogen, Cyanogruppe, Nitrogruppe, Aminogruppe, Hydroxylgruppe oder Carboxylgruppe; und in dem substituierten -(CH)-Ph, n = 0, 1, 2, 3~10, und eine Kohlenstoffkette oder ein Phenylring, die/der unabhängig von einem, zwei oder drei Halogen-, Cyanogruppen, Nitrogruppe, Aminogruppe, Hydroxylgruppe oder Carboxylgruppe substituiert ist;R3 ein Wasserstoff, Alkoxycarbonyl oder substituiertes Alkoxycarbonyl ist, wobei ein Substituent des substituierten Alkoxycarbonyls Halogen, Cyanogruppe, Nitrogruppe, Aminogruppe, Hydroxylgruppe oder Carboxylgruppe ist;R4 ein Wasserstoff, Alkoxycarbonyl oder substituiertes Alkoxycarbonyl ist, wobei ein Substituent des substituierten Alkoxycarbonyls Halogen, Cyanogruppe, Nitrogruppe, Aminogruppe, Hydroxylgruppe oder Carboxylgruppe ist; undR5 ein -(CH)- ist, n 1 bis 15 oder substituiertes -(CH)- mit einem Substituenten an einer zugehörigen Kohlenstoffkette ist, der Substituent ist eine Phenylgruppe, eine substituierte Phenylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Aminogruppe, Hydroxylgruppe, Carboxylgruppe oder -(CH)-X-X-; in -(CH)-X-X-, n = 0, 1, 2 oder 3 ist, XO oder S und X-(CH)-Ph ist, wobei n 0, 1, 2 oder 3 ist oder XPyrimidyl, Pyranyl, Imidazolyl, Pyrazinyl oder Pyridyl ist.
Patent DE-202015103710-U1 (DE)
Title: Gas-Fluid-Gegenstromwärmetauscher
IPC: F28F13/06
Filed: 2015-07-15
Abstract: Gas-Fluid-Gegenstromwärmetauscher (10) mit mehreren jeweils innerhalb eines Außenmantels (24) parallel zueinander angeordneten Fluidkanälen (22) und mehreren innerhalb des Außenmantels (24) im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Gaskanälen (20), die jeweils an beiden Enden von Gas- bzw. Fluidverteilern (12, 14) mit Gas bzw. Fluid versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gaskanäle (20) und die Fluidkanäle (22) ebenfalls parallel zueinander mit gegenläufiger Hauptströmungsrichtung angeordnet sind, wobei die Gaskanäle (20) durch mehrere, im Wesentlichen parallel zur Hauptströmungsrichtung in dem Außenmantel angeordnete metallische Lamellen (16) begrenzt sind und durch wenigstens einen wärmeleitend mit den Lamellen (16) verbundenen Fluidkanal (22) in wenigstens zwei Teilkanäle (20a, b) unterteilt sind.
Patent DE-202015103951-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf
IPC: A46B9/08
Filed: 2015-07-28
Abstract: Zahnbürstenkopf, umfassend – einen Grundkörper (10), der aus einem steifen Material hergestellt ist und mehrere zylindrische Körper (11) aufweist, wobei jeder der zylindrischen Körper (11) einen Sockel (13), der an einem Ende des zylindrischen Körpers (11) ausgebildet ist, und mehrere Verbindungsstreifen (14) umfasst, wobei jeder der Verbindungsstreifen (14) zwischen jeweils zwei der zylindrischen Körper (11) ausgebildet ist, die benachbart zueinander angeordnet sind, und – eine Umhüllung (20), die aus einem weichen Material hergestellt ist und die Außenseiten jedes der zylindrischen Körper (11) und jedes der Verbindungsstreifen (14) umhüllt.
Patent DE-202015105463-U1 (DE)
Title: Lichtinstallationsvorrichtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Lichtinstallationsvorrichtung umfassend • einen Korpus, und • mit einer 3-dimensionalen Anordnung von Polyacrylat-Platten verschiedener Formen und Beugungsindizes, wobei mindestens eine erste Platte an einer Rückwand der Vorrichtung angeordnet ist, mindestens eine zweite Platte an mindestens einer Seitenwand der Vorrichtung angeordnet ist und mindestens eine dritte Platte in Form eines Splitters in die Vorrichtung hineinragt und an einer Seitenwand oder der Rückwand angeordnet ist, und • eine Beleuchtungsvorrichtung über die mindestens eine Platte angestrahlt wird, und • eine Steuerungseinheit, die die Beleuchtungsvorrichtung steuert, und • ein Schutzglas.
Patent DE-202015107037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-12-23
Abstract: Vorrichtung (8, 9, 20, 21, 26, 31, 33, 35) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3), insbesondere einer Tür oder Klappe, wobei die Vorrichtung Führungsmittel (10, 11, 36) umfasst, welche das bewegbare Möbelteil (3) mit einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) bewegbar verbinden, wobei die Vorrichtung (8, 9, 20, 21, 26, 31, 33, 35) eine Antriebsvorrichtung umfasst, welche eine elektrische Antriebseinheit (12, 14, 22) und eine Steuereinheit (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung Tile der Führungsmittel (10, 11, 36) derart antreibt, dass unterschiedliche räumliche Bewegungsbahnen des bewegbaren Möbelteils (3) bei einem Öffnungsvorgang, aus einer geschlossenen Startposition am Möbelkorpus (2) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2), oder umgekehrt realisierbar sind.
Patent DE-202016000221-U1 (DE)
Title: Wartungsfreie Lithium-Ion-Batterie in Gehäusebauform entsprechend IEC 4R25 / IEC 4LR25 mit einer Kapazität größer 10Ah (größer 72Wh) mit Lademöglichkeit über Federkontakteoder DC-Einbaubuchse.
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-01-14
Abstract: Wartungsfreie Lithium-Ion-Batterie in Gehäusebauform IEC 4R25/4LR25 mit Akkukapazität größer 10 Ah (größer 72 Wh) mit Lademöglichkeit über Federkontakte oder DC-Einbaubuchse. dadurch gekennzeichnet, dass die eingebauten Lithium-Ion-Batteriesysteme (LFP-LMO-LTO-NCA-NMC-LCO) (4) in Gehäusebauform IEC 4R25/4LR25 (2) die 2–3 fache Nutzungszeit mit einer Akkuladung im Vergleich zur einmaligen Nutzung einer herkömmlichen Blockbatterien IEC 4R25/4LR25 mit 7 Ah Kapazität besitzen.
Patent DE-202016001570-U1 (DE)
Title: Stabelement für ein Gerüst aus vorgefertigten Bauteilen
IPC: E04B1/58
Filed: 2016-03-09
Abstract: Stabelement eines Fachwerks aus vorgefertigten Bauteilen, das beim Zusammenbau eines 3D-Fachwerks mit kugelförmigen Verbindungsgliedern verbunden wird und folgende Teile beinhaltet: – Körper in Form eines Körperteils 1 mit einem ringförmigen oder runden Profil mit Übergangsendstücken 2, die jeweils eine Innenkontaktfläche aufweisen oder mit dem Körperteil 1 mittels Schweißnähte 8 verbunden sind; – Verbindungsvorrichtungen, die jeweils ein achsparalleles Befestigungsteil 3, z. B. eine Schraube oder einen Gewindestift, im Kernloch des Endstücks haben, das über seine Kontaktfläche das Gegenstück zum Endstück 2 und zu der Antriebskupplung 5, die beim Zusammenbau des Fachwerks das Drehmoment vom Werkzeug zum Befestigungsteil 3 über dessen Antriebsbereich b mit einer Möglichkeit für axiale Bewegungen des Befestigungsteils 3 gegenüber der Kupplung 5, überträgt, bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der durch spanlose Bearbeitung hergestellte Antriebsbereich b des Befestigungsteils ein sternförmiges Profil aufweist, dessen Fläche der Fläche eines Kreises mit einem Durchmesser, der dem Nenndurchmesser des Gewindes des Befestigungsteils 3 entspricht, gleich ist, während die Enden der Profilstrahlen, die aus dem Kreis hinausragen, sich in den Schlitzen an der Innenfläche der Antriebskupplung 5 befinden.
Patent DE-202016001750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sprengung von Minen und Kampfmitteln aller Art
IPC: F42D5/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Sprengung von Minen und Kampfmitteln aller Art aus der Luft durch Detonationswellenerzeugung (Druckwellenerzeugung) zur gezielten und sicheren Auslösung von Landminen, Sprengfallen und anderen Kampfmitteln mit dem Ziel der Unschädlichmachung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (1) eine elliptische Öffnung (8) von ca. 3–5 m in der Längsausrichtung nach unten aufweist und eine Vorrichtung zur Anhängung (11) an ein Trägersystem (12) hat. Für die Verbindung (2) mit dem Trägersystem (12) ist eine flexible, in der Länge variable Verbindung wie eine druckfeste Kette vorgesehen. Das Trägersystem (12) kann ein Fluggerät oder ein Fahrzeug-/Kranausleger sein. Das offene Ende des Gehäuses kann zu dem zu bearbeitenden Bereich gedreht werden. In dem Gehäuse (1) sind mehrere Düsen (3) angebracht, die mit einem explosiven Spreng-/Gasgemisch gefüllt werden. Die im Kopf der Düsen befindliche ferngesteuerte Zündung (5) sieht vor, die mittlere Düse (vorzugsweise Laval-Düse) Sekundenbruchteile vor den weiteren Düsen zu zünden, um den physikalischen Effekt einer energiesparenden und effizienzsteigernden Wirkung zu nutzen (Vogelflugeffekt). Gas und sonstige Sprenggemische/Komponenten sind am Gehäuse (1) außen in besonders geschützten Behältern (6) angebracht. Die Auslösung der Minen und Kampfmittel aller Art durch Druckwellen aus der Luft kann durch die Systeme ca. alle 15–30 Sekunden erfolgen.
Patent DE-202016008238-U1 (DE)
Title: Nichtdeterministische Aufgabeninitiierung durch ein persönliches Assistenzmodul
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-28
Abstract: System, umfassend einen oder mehrere Prozessoren und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die den einen oder die mehreren Prozessoren dazu bringen: eine Benutzerangabe zu identifizieren, die an einem Computergerät empfangen wird; auf Grundlage der Benutzerangabe eine Vielzahl von in Frage kommenden Antwortaktionen zu identifizieren, die durch das Computergerät initiiert werden können, um die Benutzerangabe potenziell zu erfüllen; auf Grundlage der Benutzerangabe eine einzelne in Frage kommende Antwortaktion der Vielzahl von in Frage kommenden Antwortaktionen zur exklusiven Initiierung auf dem Computergerät als Reaktion auf die Benutzerangabe nichtdeterministisch auszuwählen; und die einzelne in Frage kommende Antwortaktion auf dem Computergerät exklusiv zu initiieren.
Patent DE-202016103352-U1 (DE)
Title: Packmittel zum Versenden von flüssigen, pastösen oder pulverförmigen Zusammensetzungen
IPC: B65D77/24
Filed: 2016-06-24
Abstract: Packmittel (1) zum Versenden von flüssigen, pastösen oder pulverförmigen Zusammensetzungen (2), insbesondere zum Versenden von Anstrichmitteln, umfassend einen Behälter (3) aus Pappe oder Karton, in welchem ein Beutel (4) angeordnet ist, der mit einer flüssigen, pastösen oder pulverförmigen Zusammensetzung (2) gefüllt ist, wobei zwischen dem Beutel (4) und dem Behälter (3) mindestens ein flüssigkeitsdichtes Trennelement (7) angeordnet ist, welches die Bodenfläche (6) und die Seitenwände (5) des Behälters (3) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (7) über die Seitenwände (5) derart hinausragt, dass es um die oberen Ränder (9) der Seitenwände (5) stülpbar ist und im umgestülpten Zustand die Außenflächen der Seitenwände (5) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-202016103657-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung mit mehreren Spiegeln
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-07-08
Abstract: Sonnenblendenanordnung, umfassend: einen Blendenkörper; und ein Spiegelpaneel, das schwenkbar mit dem Blendenkörper verbunden ist, wobei das Spiegelpaneel einen ersten Spiegel, der in einer ersten Richtung ausgerichtet ist, und einen zweiten Spiegel, der in einer zweiten Richtung ausgerichtet ist, enthält.
Patent DE-202016106866-U1 (DE)
Title: Anwendungsspezifische integrierte Schaltung für die Energieversorgung eines System Basis Chips
IPC: H03B19/12
Filed: 2016-12-09
Abstract: Anwendungsspezifische integrierte Schaltung, ASIC (150) für die Energieversorgung eines System Basis Chips (200), umfassend: ausschließlich ein Oszillator-Modul (100) mit einer Phasenregelschleife, aufweisend: – einen ersten, abgleichbaren Oszillator (80) zur Bereitstellung einer Ausgangsspannung mit einer Referenzfrequenz fr mit fr ∊ [1kHz; 1MHz]; – einen zweiten, abgleichbaren und spannungsgesteuerten Oszillator (70), welcher zur Bereitstellung einer Ausgangsspannung mit einer Zielfrequenz f2 mit f2 ≈ fr·n in der Lage ist, wobei n = 2x mit x ∊ IR ist; und – eine digitale Frequenzteiler-Einheit (60), welche dazu ausgebildet ist, die Zielfrequenz f2 durch mindestens einen Faktor m zu teilen und mindestens eine Ausgangsspannung mit einer weiteren Frequenz f3 ≈ f2/m bereitzustellen, wobei m ∊ IR ist.
Patent DE-202017003228-U1 (DE)
Title: Anreicherung von Eiern mit Vitamin K und aviären Immunglobulinen
IPC: A61K39/395
Filed: 2017-06-19
Abstract: Ein erster Gegenstand der Erfindung betrifft die Verwendung von Natto zur Herstellung eines veterinärmedizinischen Medikaments oder eines Futtermittels zur Anreicherung von Vitamin K (insbesondere Menaquinone-7 (MK-7) in Nahrungsmitteln tierischer Herkunft, wie z. B. Eiern und Eiprodukten. Zu diesem Zweck können dem Tier, insbesondere Geflügel, wie Enten, Gänsen und vor allem Hühnern, speziell zubereitete Futtermittel oder Medikamente verabreicht werden.
Patent DE-202017003420-U1 (DE)
Title: Schaltbare Seitenabstützvorrichtung für Zweiräder
IPC: B62H1/06
Filed: 2017-06-28
Abstract: Seitenabstützvorrichtung (10) für Zweiräder, eingerichtet zur dauerhaften Montage am Zweirad und zum seitlichen Abstützen des Zweirads im Stand mit oder ohne Fahrer oder beim Fahren, wobei die Seitenabstützvorrichtung wenigstens ein Seitenstandwerk (13) mit wenigstens einem Stützrad (13.9) aufweist, welches Stützrad in wenigstens einer Höhenposition positionierbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenabstützvorrichtung schaltbar ist und eine mit dem Stützrad gekoppelte Getriebeeinrichtung (14) aufweist, welche eingerichtet ist zum Positionieren des Stützrades in wenigstens zwei Höhenpositionen umfassend wenigstens eine ausgefahrene Abstütz-Höhenposition und wenigstens eine eingezogene Höhenposition zum abstützfreien Fahren mit dem Zweirad.
Patent DE-202017006338-U1 (DE)
Title: Elastische Vakuum-Box
IPC: B65D81/20
Filed: 2017-12-09
Abstract: Elastische Vakuum-Box für Aufbewahrung von Lebensmitteln mit auf die Schalle angebrachtem elastisches Deckel (2), das bei und nach Erzeugung von Vakuum in der Vakuum-Box (WB) eine Verformung stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Decke (2) verformt an dem Inhalt und den Wänden (4) der Schalle (1) anliegt.