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Patent DE-102015118114-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KAKENO YUJI
IPC: H01M8/043
Filed: 2015-10-23
Granted: 2022-06-15
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), das in einem Fahrzeug (10) installiert ist, wobei das Brennstoffzellensystem (100) aufweist:eine Brennstoffzelle (110), die einem das Fahrzeug (10) antreibenden Fahrmotor (136) Leistung zuführt;eine Pumpe (138), die der Brennstoffzelle (110) Sauerstoff zuführt;eine Gaspedalpositionserfassungseinheit (190), die einen Gaspedalniederdrückbetrag des Fahrzeugs (10) erfasst;eine Sekundärbatterie (140), die dem Fahrmotor (136) Leistung zuführen kann;eine Ladezustandserfassungseinheit (142), die eine Temperatur und einen Ladezustand der Sekundärbatterie (140) erfasst; undeinen Kontroller (180), der auf Basis des Gaspedalniederdrückbetrags eine benötigte generierte Leistung der Brennstoffzelle (110) und eine benötigte Antriebsleistung der Pumpe (138) berechnet, wobei,wenn eine voreingestellte Bedingung zum Verursachen einer starken Abnahme der berechneten benötigten generierten Leistung erfüllt ist, der Kontroller (180) die benötigte Antriebsleistung in einer solchen Weise berechnet, dass eine Abnahmerate der benötigten Antriebsleistung höher als eine Abnahmerate der berechneten benötigten generierten Leistung wird, eine untere Grenze auf die berechnete benötigte Antriebsleistung einstellt und die Pumpe (138) entsprechend der unteren Grenze antreibt, wenn die berechnete benötigte Antriebsleistung niedriger als die untere Grenze ist,der Kontroller (180) die zulässige oberen Ausgabegrenze der Sekundärbatterie (140) auf Basis der Temperatur und/oder des Ladezustands der Sekundärbatterie (140) berechnet, undder Kontroller (180) die untere Grenze der benötigten Antriebsleistung auf Basis der zulässigen oberen Ausgabegrenze und der benötigten generierten Leistung der Brennstoffzelle (110) berechnet.
Patent DE-102015120885-B4 (DE)
Title: Elektronisches Getriebebereichswahl-Teilsystem in einem hydraulischen Steuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-10-21
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (110) für ein Getriebe (18) in einem Kraftfahrzeug (5), wobei das hydraulische Steuersystem (110) umfasst:
 ein Druckregel-Teilsystem (106) zum Liefern eines Hydraulikdruckfluids;
 eine Freigabeventil-Baugruppe (118), die direkt stromabwärts von dem Druckregel-Teilsystem (106) verbunden und ausgestaltet ist, um selektiv zuzulassen, dass Hydraulikdruckfluid durch die Freigabeventil-Baugruppe (118) strömen kann;
 eine Steuerventil-Baugruppe (120), die direkt stromabwärts von der Freigabeventil-Baugruppe (118) verbunden und ausgestaltet ist, um das Hydraulikdruckfluid selektiv an einen von einem ersten Anschluss (120B) und einem zweiten Anschluss (120F) zu übermitteln;
 eine Parkservo-Baugruppe (116), die direkt stromabwärts mit dem ersten Anschluss (120B) und dem zweiten Anschluss (120F) der Steuerventil-Baugruppe (120) verbunden und ausgestaltet ist, um einen Parkmechanismus (117) zu steuern; ein erstes Magnetventil (124), das ausgestaltet ist, um die Freigabeventil-Baugruppe (118) zu steuern; und
 ein zweites Magnetventil (122), das ausgestaltet ist, um die Steuerventil-Baugruppe (120) zu steuern.
Patent DE-102015120918-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Musikinstrumente
Inventor: KROL ANDRZEJ J
IPC: G10D13/06
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-02-04
Abstract: Eine Montagevorrichtung (10) für den Anschluss an ein Musikinstrument (90), die folgendes umfasst:einen Körper (12), der einen Verbindungsabschnitt (20) und eine oder mehrere Verzweigungen (12b, 12c, 12d) umfasst,ein oder mehrere Schlagzeug-Zusatz-Instrumente (16, 16b, 16c, 16d), die mit einer oder mehreren der Verzweigungen 12b, 12c, 12d) verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dassder Verbindungsabschnitt (20) geformt ist, um eine Kammer (22) zu bestimmen;ein Magnet (14) in der Kammer (22) angeordnet ist, undder Verbindungsabschnitt (20) weiter zwei Verbindungsarme (26, 28) unterhalb der Kammer (22) umfasst, die geformt sind, um einen Schlitz (30) bestimmen.
Patent DE-102015204069-B4 (DE)
Title: Spindelmutter
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-10-20
Abstract: Eine für einen Spindeltrieb (7) vorgesehene Spindelmutter (15) ist aus mehreren Spindelmutterteilen (17, 26) aufgebaut, wobei ein erstes, zur Verbindung mit einem Schubrohr (16) vorgesehenes Spindelmutterteil (17) als direkt mit einer Spindel (14) zusammenwirkendes, ein Innengewinde (28) aufweisendes Mutterinnenstück ausgebildet ist. Ein zweites ringförmiges Spindelmutterteil (26) ist aus einem Werkstoff gefertigt, der sich von dem Werkstoff des Mutterinnenstücks (17) unterscheidet. Hierbei handelt es sich um ein an der dem Schubrohr (16) abgewandten Stirnseite des ersten Spindelmutterteils (17) angeordnetes Mutterzusatzstück (26), welches das Mutterinnenstück (17) in radialer Richtung überragt und eine Verdrehsicherungskontur (29) aufweist, die zur Zusammenwirkung mit einem Gehäuse (2) des Spindeltriebs (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102015221483-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssteuervorrichtung
Inventor: ISHINO KEISUKE
IPC: B60T8/00
Filed: 2015-11-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Fahrzeugbremssteuervorrichtung, welche aufweist:
 eine Charakteristik-Änderungs-Anforderungseinheit (60) zur Durchführung einer Umschaltanforderung für Bremskraftcharakteristiken eines Fahrzeugs;
 eine Bremskrafterzeugungseinheit (20) zum Erzeugen von Bremskraftcharakteristiken basierend auf der von der Charakteristik-Änderungs-Anforderungseinheit (60) durchgeführten Umschaltanforderung;
 eine Betätigungserfassungseinheit (16, 17, Pm, Pp; Ph) zum Erfassen einer Betätigung eines Bremspedals (11); und
 eine Steuereinheit (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (50) ausgebildet ist zum Verhindern, dass die Bremskraftcharakteristiken der Bremskrafterzeugungseinheit (20) in einem Fall verändert werden, wo die Charakteristik-Änderungs-Anforderungseinheit (60) betätigt wird, während die Betätigung des Bremspedals (11) durch die Betätigungserfassungseinheit (16, 17, Pm, Pp; Ph) erfasst wird.
Patent DE-102016107634-B4 (DE)
Title: Spiel- und Bewegungsvorrichtung
Inventor: Schäfer Norbert
IPC: A63B9/00
Filed: 2016-04-25
Granted: 2022-02-10
Abstract: Spiel- und Bewegungsvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von begehbaren, länglichen, elastischen und biegsamen Holzelementen (12), wenigstens ein Verbindungselement (14), das zwei Holzelemente (12) miteinander verbindet und wenigstens ein Auflageelement (18), auf dem wenigstens ein Holzelement (12) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als ein Verbindungselement (14) und mehr als ein Auflageelement (18) vorgesehen sind, wobei einige Holzelemente (12) punktuell auf einem Auflageelement (18) gelagert sind und wobei die Vielzahl von Holzelementen (12) mittels der Verbindungselemente (14) miteinander verbunden ist und ein zusammenhängendes Netz bildet, das durch Einwirken einer äußeren Kraft in Schwingung versetzbar ist.
Patent DE-102016109067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Nierentubuli
Inventor: WEBER HEATHER
IPC: C12Q1/02
Filed: 2016-05-17
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zur Bildung von Nieren-Tubuli, umfassend die Schritte> Einbettung von einzelnen Nieren-Zellen in ein synthetisches Hydrogel, basierend auf Polyethylenglykol (PEG) als Komponente, wobei das PEG-Hydrogelsystem über enzymatisch spaltbare Peptide vernetzt wird, und wobei die PEG-Moleküle durch die Peptideinheiten mit Molekülen eines Glykosaminoglykans unter Hydrogelbildung vernetzt werden, und> Kultivierung der Zellen bis zur Bildung von Tubulistrukturen.
Patent DE-102016110523-B4 (DE)
Title: Verarbeiten einer Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-06-08
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren (2) zum Verarbeiten einer Leistungshalbleitervorrichtung (1), welches Folgendes umfasst:◯ Bereitstellen (20) eines Halbleiterkörpers (10) der Leistungshalbleitervorrichtung (1);◯ Bereitstellen (22) einer Maske (30);◯ Koppeln (24) der Maske (30) an den Halbleiterkörper (10);◯ Strukturieren der Maske (30) vor und nach dem Koppeln (24) der Maske (30) an den Halbleiterkörper (10);◯ Ausführen (28) einer lonenimplantation am Halbleiterkörper (10), so dass Implantationsionen (40) die Maske (30) durchqueren, bevor sie in den Halbleiterkörper (10) eindringen; wobei:◯ das Bereitstellen (22) der Maske (30) getrennt vom Halbleiterkörper (10) und vor dem Koppeln der Maske (30) an den Halbleiterkörper (10) erfolgt;◯ das Strukturieren der Maske (30) vor dem Koppeln (24) der Maske (30) an den Halbleiterkörper (10) das Ausführen (221) wenigstens eines von einem Ätzschritt und einem Druckschritt auf der Vorderseite (301) der Maske (30) aufweist;◯ das Koppeln (24) der Maske (30) an den Halbleiterkörper (10) ein Anbringen der Vorderseite (301) am Halbleiterkörper (10) aufweist; und◯ das Strukturieren der Maske (30) ferner nach dem Koppeln (24) der Maske (30) an den Halbleiterkörper (10) ein Entfernen (222) eines Abschnitts der Maske (30) von einer Rückseite (302) der Maske (30) aufweist.
Patent DE-102016113792-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: SANO AKIRA
IPC: G09G5/00
Filed: 2016-07-27
Granted: 2021-12-30
Abstract: Steuervorrichtung miteiner Beschaffungseinrichtung zum Beschaffen von Informationen über eine Aktualisierungszeitvorgabe eines Projektions- oder Anzeigebildes,einer Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung einer Bildaufnahmezeitvorgabe durch eine Bildaufnahmeeinrichtung (109) beruhend auf den durch die Beschaffungseinrichtung beschafften Informationen über die Aktualisierungszeitvorgabe, einer Belichtungsperiode durch die Bildaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme des Projektions- oder Anzeigebildes und der Anzahl von einer Anzeigeaktualisierung innerhalb der Belichtungsperiode der Bildaufnahmeeinrichtung unterzogenen Zeilen des Projektions- oder Anzeigebildes und der Anzahl von Zeilen des Projektions- oder Anzeigebildes, die der Anzeigeaktualisierung innerhalb der Belichtungsperiode nicht unterzogen sind, undeiner Steuereinrichtung (104) zur Steuerung eines Projektions- oder Anzeigebildes beruhend auf einem Musterbild, das aus einem aufgenommenen Bild extrahiert wird, das durch Bildaufnahme durch die Bildaufnahmeeinrichtung zu der durch die Bestimmungseinrichtung bestimmten Bildaufnahmezeitvorgabe erhalten wird.
Patent DE-102016113822-B4 (DE)
Title: Gefahrstoffschrank
Inventor: HOLSCHER NORBERT
IPC: A47B88/457
Filed: 2016-07-27
Granted: 2021-04-15
Abstract: Gefahrstoffschrank (10, 100, 210) umfassend ein Gehäuse (12, 112) mit einem von diesem aufgenommenen horizontal verstellbaren Auszug (14, 114, 116) und einem stirnseitig das Gehäuse verschließenden Frontelement (30) wobei bei bereichsweise außerhalb des Gehäuses (12, 112) sich befindendem Auszug automatisch ein Einziehvorgang ausführbar ist, wenn in der Umgebung des Gefahrstoffschranks (10, 100, 210) mittels eines Sensors (76) eine zu einer möglichen Gefährdung führende Temperaturentwicklung festgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Frontelement (30) von dem Auszug (14, 114, 116) ausgeht, der seinerseits mehrere übereinander angeordnete Fächer (16, 18) mit Lagerböden (20, 22) aufweist, dass der Auszug (14, 114, 116) fortwährend in Wirkverbindung mit einem außerhalb vom Innenraum des Gefahrstoffschranks (10, 100, 210) sich befindenden elektrischen Antrieb (58, 158, 160) sowohl zum Einziehen als auch zum Ausziehen des Auszugs (14, 114, 116) verbunden ist.
Patent DE-102016114152-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Ankerschienen-Vorrichtung für Transportfahrzeuge
Inventor: SIGG OTTMAR
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-08-01
Granted: 2019-09-12
Abstract: Ankerschienen-Vorrichtung (100) für Transportfahrzeuge mit einer Ladefläche (105) zum Abstellen von zu transportierenden Gütern, die mittels an einer Ankerschiene (110) verankerten Befestigungsriemen auf der Ladefläche (105) lösbar fixierbar sind, wobei die Ankerschiene (110) zu diesem Zweck mit einer Mehrzahl von Aussparungen (101, 102) zum Verankern der Befestigungsriemen in unterschiedlichen Abschnitten entlang der Ankerschiene (110) versehen ist, wobei die Ladefläche (105) eine für die Aufbringung von Bodenplatten (205) ausgelegte Basisfläche enthält, wobei eine Ankerschiene (110) im Bereich der Oberkante (121) einer Trägerschiene (120) angeordnet ist, und zumindest im Bereich von Teilen der Oberkante (121) einer Trägerschiene (120) ein einen Teil der Basisfläche bildender seitlicher Flansch (122) ausgebildet ist, wobei eine Oberfläche (111) der Ankerschiene (110) von der Oberfläche des Flansches (122) in einem Abstand angeordnet ist, der der Höhe einer Bodenplatte (205) entspricht, um eine insgesamt plane Oberfläche der aus der Ankerschiene (110) und den Bodenplatten (205) gebildeten Ladefläche (105) auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Oberfläche einer Ankerschiene (110) Aussparungen (101) für eine Verankerung von Rungen (250) ausgebildet sind, wobei ein unterer Teil einer Runge (250) durch die Aussparung (101) mindestens bis zur die beiden Schenkel (123, 124) eines U-Profils der Trägerschiene (120) verbindenden Basisfläche (125) der Trägerschiene (120) geführt ist, und wobei ein unterer Teil einer Runge (250) durch die Aussparung (101) der Ankerschiene (110) in Richtung der die beiden Schenkel (123, 124) des U-Profils der Trägerschiene (120) verbindenden Basisfläche (125) der Trägerschiene (120) geführt ist und für eine robuste Verankerung ebenfalls durch eine in der Basisfläche (125) ausgebildete Aussparung (126) geführt ist.
Patent DE-102016118116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung einer Rotationswelle mit einem Rotationselement und entsprechende Anordnung
Inventor: BRITZGER HANS-JÜRGEN
IPC: F16H55/17
Filed: 2016-09-26
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung einer Rotationswelle (10) mit einem kraftübertragenden Rotationselement (12), vorzugsweise einem Kegelrad, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Schmieden der Rotationswelle (10) und des Rotationselements (12), wobei das Rotationselement (12) eine Öffnung (12.1) zum Aufnehmen der Rotationswelle (10) aufweist;b) Pressen der Rotationswelle (10) in die Öffnung (12.1) des Rotationselements (12) derart, dass ein erster Einführbereich (10.2) der Rotationswelle (10) in einen zweiten Einführbereich (12.2) des Rotationselements (12) eingeführt wird; wobei der Schritt a) derart ausgeführt wird, dass eine axiale Ausdehnung des Einführbereichs (12.2) des Rotationselements (12) mit einer axialen Ausdehnung der Öffnung (12.1) übereinstimmt, und wobei die Rotationswelle (10) und das Rotationselement (12) form- und kraftschlüssig in axialer Richtung miteinander axialfest verbunden werden.
Patent DE-102016119041-B4 (DE)
Title: Hubtisch mit einer verschiebaren Tischplatte
Inventor: SCHÄFER HANS
IPC: B66F7/20
Filed: 2016-10-07
Granted: 2021-01-14
Abstract: Hubtisch (100) mit einer verschiebbaren Tischplatte (101), mit:- mehreren Kolbenstangenantrieben (103-1, ..., 103-6) zum Verschieben der Tischplatte (101) in Bewegungsrichtung der Kolbenstangen (105); und- einem elastischen Ausgleichselement (107), das durch ein Elastomerformteil gebildet ist und zwischen zumindest einer der Kolbenstangen (105) und der Tischplatte (101) angeordnet ist, zum Ausgleichen einer Bewegung der Kolbenstangen (105).
Patent DE-102016119515-B4 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür und Schiebetüreinheit
Inventor: LISS CONSTANTIN
IPC: E05C9/18
Filed: 2016-10-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Beschlag für eine Schiebetür (3), insbesondere eine Hebeschiebetür, mit einem Verriegelungsmechanismus, der einen Verriegelungsbolzen (4) und ein mit dem Verriegelungsbolzen (4) in Eingriff bringbares Verriegelungselement (6) aufweist, wobei der Verriegelungsbolzen (4) in einer verriegelten Position von einem Rahmenprofil (20, 30) hervorsteht und in das Verriegelungselement (6) eingreift, wobei der Verriegelungsbolzen (4) in einer entriegelten Position von der vom Rahmenprofil (20, 30) hervorstehenden Position in eine zurückgezogene Position bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrelement (80) vorgesehen ist, das eine Betätigung einer Schiebetürverriegelung sperrt, wenn der Verriegelungsbolzen (4) in einer eingefahrenen Position ist und das Sperrelement (80) mit dem Verriegelungsbolzen (4) in dessen eingefahrener Position gekoppelt ist und das Sperrelement (80) in der ausgefahrenen Position des Verriegelungsbolzen (4) entkoppelt ist, um ein Betätigungselement (15, 6') für die Schiebetür (3) zu entriegeln.
Patent DE-102016201540-B4 (DE)
Title: Robotischer Greifer und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: HÖPPNER HANNES
IPC: B25J15/08
Filed: 2016-02-02
Granted: 2022-02-03
Abstract: Robotischer Greifer (10) mitmindestens zwei Fingern (12, 14, 16),dadurch gekennzeichnet, dassmindestens ein Finger (12, 14, 16) als Kontaktfläche mit einem zu greifenden Gegenstand mindestens einen verformbaren Körper (12a bis 12c, 14a bis 14c, 16a bis 16c) aufweist,wobei ein Material dieses verformbaren Körpers (12a bis 12c, 14a bis 14c, 16a bis 16c) derart beweglich ist, dass die Form der Greiffläche an einen zu greifenden Gegenstand (18) anpassbar ist,wobei jeder Körper (12a bis 12c, 14a bis 14c, 16a bis 16c) und die durch diesen gebildete Greiffläche durch eine Aktivierungsvorrichtung verhärtbar ist,wobei der robotische Greifer 10 derart ausgestaltet ist, dass zunächst ein Greifen des Gegenstands mit einer geringen Greifkraft erfolgt, so dass sich bei diesem Greifvorgang die Form der mindestens einen Kontaktfläche an die äußere Form des zu greifenden Gegenstands anpasst, wonach ein Verhärten des verformbaren Körpers (12a - 12c, 14a - 14c, 16a - 16c) und der durch ihn gebildeten Greiffläche durch ein Aktivieren der Aktivierungsvorrichtung erfolgt, so dass die Kontaktfläche im ersten Zustand nachgiebig und nach dem Verhärten nicht mehr nachgiebig ist,wobei durch die hohe Nachgiebigkeit der Kontaktfläche im ersten Zustand eine große Kontaktfläche mit dem zu greifenden Objekt herstellbar istund nach dem Verhärten des verformbaren Körpers und der Kontaktfläche ein Aufbringen einer größeren Greifkraft erfolgt, wobei hierbei die Größe der Kontaktfläche erhalten bleibt,wobei die mindestens zwei Finger jeweils mindestens zwei, insbesondere mindestens drei Glieder aufweisen,die durch die Granulatkammer (12a bis 12c, 14a bis 14c, 16a bis 16c) gebildete Kontaktfläche sich über mehrere Fingerglieder (20a bis 20c, 22a bis 22c, 24a bis 24c) und insbesondere über den gesamten Finger (12, 14, 16) erstreckt,durch ein Vakuumieren der Granulatkammer (12a bis 12c, 14a bis 14c, 16a bis 16c) ein Verhärten mindestens eines Gelenks (26a bis 26c) zwischen den Fingergliedern (20a bis 20c, 22a bis 22c, 24a bis 24c) erfolgt.
Patent DE-102017005608-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung und Variablen-Ermittlungsverfahren
Inventor: KUBOTA TOORU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2017-06-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Zum Vorausschauen und Analysieren eines Bearbeitungsprogramms (12) ausgebildete numerische Steuerung (10), umfassend:eine zum Zugreifen auf eine im Bearbeitungsprogramm (12) enthaltene Variable zu einem Zeitpunkt des Analysierens des Bearbeitungsprogramms (12) ausgebildete Zugriffseinheit (14a);eine zum Ermitteln, ob auf die Variable, auf die von der Zugriffseinheit (14a) zugegriffen wurde, während der Vorausschau des Bearbeitungsprogramms (12) zugegriffen wurde oder nicht, ausgebildete Vorausschau-Ermittlungseinheit (20);eine zum Ermitteln, ob die Variable, bei der von der Vorausschau-Ermittlungseinheit (20) ermittelt wurde, dass während der Vorausschau zugegriffen wurde, eine spezifische Variable ist oder nicht, ausgebildete Einheit zum Ermitteln einer spezifischen Variable (24); undeine zum Ausgeben der Nummer der spezifischen Variable, auf die während der Vorausschau zugegriffen wurde, und/oder eines Zeitpunkts, zu dem auf die spezifische Variable während der Vorausschau zugegriffen wurde, wenn die Variable, auf die während der Vorausschau zugegriffen wurde, von der Einheit zum Ermitteln einer spezifischen Variable (24) als die spezifische Variable ermittelt wurde, ausgebildete Ausgabeeinheit (26),wobei:die numerische Steuerung (10) zum Vorausschauen und Analysieren einer Vielzahl von Blöcken, die das Bearbeitungsprogramm (12) bilden, der Reihe nach und anschließend Ausführen der Blöcke ausgebildet ist; unddie Zugriffseinheit (14a) zum Zugreifen auf die Variable, die in den Blöcken enthalten ist, zu einem Zeitpunkt des Analysierens der Blöcke ausgebildet ist, undwobei die spezifische Variable eine Variable ist, auf die von der Zugriffseinheit (14a) zugegriffen wird, wenn die Zahl von vorausgeschauten Blöcken, die noch nicht ausgeführt wurden, gleich Null ist.
Patent DE-102017100854-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines potenziellen Motorstillstands und Steuerung eines Antriebsstrangsystems zum Verhindern eines Motorstillstands
Inventor: YANG KOON CHUL
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-01-17
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren, umfassend:Identifizieren eines potenziellen Motorstillstands basierend auf einer Drehzahl eines Motors und einer Veränderungsrate der Motordrehzahl; undgezieltes Einstellen eines Stellantriebs eines Antriebsstrangsystems zum Verhindern des Stillstehens des Motors, wenn ein potenzieller Motorstillstand identifiziert ist;dadurch gekennzeichnet , dassdie Motordrehzahl basierend auf mindestens einer gemessenen Motordrehzahl und der Differenz zwischen der gemessenen Motordrehzahl und einer Sollmotordrehzahl bestimmt wird;wobei die Motordrehzahl gleich der gemessenen Motordrehzahl bestimmt wird, wenn:die gemessene Motordrehzahl größer ist als oder gleich der Sollmotordrehzahl ist; und/oder(i) die gemessene Drehzahl niedriger ist als die Sollmotordrehzahl und (ii) die Differenz zwischen der gemessenen Motordrehzahl und der Sollmotordrehzahl geringer ist als ein zuvor festgelegter Wert; undwobei die Motordrehzahl gleich der gemessenen Motordrehzahl abzüglich eines Produkts eines Gewichtungsfaktors und die Differenz zwischen der gemessenen Motordrehzahl und der Sollmotordrehzahl bestimmt wird, wenn (i) die gemessene Drehzahl niedriger ist als die Sollmotordrehzahl und (ii) die Differenz zwischen der gemessenen Motordrehzahl und der Sollmotordrehzahl größer oder gleich dem zuvor festgelegten Wert ist.
Patent DE-102017101809-B4 (DE)
Title: Leuchtmodulhaltevorrichtung
Inventor: THIELE JÜRGEN
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-01-31
Granted: 2019-12-12
Abstract: Leuchtmodulhaltevorrichtung (10)mit einem ersten Gehäuseteil (11), das Rastmittel (42) aufweist, und das durch Befestigungsmittel (18) an einer Basisfläche (14) befestigbar ist,wobei das erste Gehäuseteil (11) ein Positionierfenster (25) aufweist, in das ein Leuchtmodul (13) eingelegt ist ohne am ersten Gehäuseteil (11) festgehalten zu werden,mit einem zweiten Gehäuseteil (12), das Rastgegenmittel (44) aufweist, die dazu eingerichtet sind mit den Rastmitteln (42) des ersten Gehäuseteils (11) eine Rastverbindung herzustellen,wobei das zweite Gehäuseteil (12) eine Lichtaustrittsöffnung (50), einen Reflektorteil (51) und einen Abdeckteil (52) aufweist, wobei der Reflektorteil (51) die Lichtaustrittsöffnung (50) vollständig umschließt und der Abdeckteil (52) den Reflektorteil (51) vollständig umschließt, wobei der Reflektorteil (51) und der Abdeckteil (52) integraler Bestandteil des zweiten Gehäuseteils (12) sind,wobei das zweite Gehäuseteil (12) bei hergestellter Verbindung mit dem ersten Gehäuseteil (11) die Befestigungsmittel (18) und die Rastmittel (42) verdeckt,wobei das zweite Gehäuseteil (12) wenigstens zwei elektrische Anschlussbuchsen (58) aufweist, denen jeweils ein am zweiten Gehäuseteil (12) angeordnetes elektrisches Kontaktteil (64) zugeordnet ist, das eine Federzunge (73) aufweist, die in einer Richtung zum Positionierfenster (25) hin und vom Positionierfenster (25) weg federelastisch bewegbar und dazu eingerichtet ist, bei hergestellter Verbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen (11, 12) und bei im Positionierfenster (25) eingelegtem Leuchtmodul (13) mit einer Drückkraft gegen jeweils eine zugeordnete elektrische Kontaktfläche (31) des Leuchtmoduls (13) zu drücken.