baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012001855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer komplementären Transistor-Inverterschaltung
Inventor: CAI JIN
IPC: H01L27/12
Filed: 2012-04-15
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren (504) zur Herstellung einer komplementären Transistor-Inverterschaltung (102), das Verfahren aufweisend:
 - Herstellen eines lateralen PNP-Transistors (106) auf einem Halbleiter-auf-Isolator-Substrat, wobei der laterale bipolare PNP-Transistor (106) eine PNP-Basis (110), einen PNP-Emitter (112) und einen PNP-Kollektor (114) umfasst;
 - Herstellen eines lateralen NPN-Transistors (108) auf einem Halbleiter-auf-Isolator-Substrat, wobei der laterale bipolare NPN-Transistor (108) eine NPN-Basis (116), einen NPN-Emitter (118) und einen NPN-Kollektor (120) umfasst; und
 - elektrisches Verbinden (508) des lateralen PNP-Transistors (106) und des lateralen NPN-Transistors (108), um einen Inverter zu bilden,
 - wobei das Herstellen des lateralen PNP-Transistors (106) ein erstes Herstellungsverfahren mit den Schritten:
 - Bilden eines Platzhalterstapels (306) über der PNP-Basis (110), wobei der Platzhalterstapel eine Dielektrikumsschicht und eine Halbleiterschicht über der Dielektrikumsschicht umfasst;
 - Entfernen des Platzhalterstapels (306); und
 - Ersetzen des Platzhalterstapels durch eine extrinsische PNP-Basiszone (124), welche an die PNP-Basis (110) stößt, wobei die extrinsische PNP-Basiszone (124) eine stark dotierte Halbleiterzone des n-Typs ist;
 oder ein zweites Herstellungsverfahren mit den Schritten:
 - Dotieren einer PNP-Zone des Halbleiter-auf-Isolator-Substrats mit einem Dotierstoff des n-Typs, um eine Zone des n-Typs zu bilden;
 - Bilden eines PNP-Platzhalterstapels über der PNP-Zone, wobei der Platzhalterstapel eine Dielektrikumsschicht und eine Halbleiterschicht über der Dielektrikumsschicht umfasst;
 - Implantieren eines Materials des p-Typs unter Verwendung des Platzhalterstapels als Maske, um eine stark dotierte Emitterzone des p-Typs und eine stark dotierte Kollektorzone des p-Typs zu bilden;
 - Entfernen des PNP-Platzhalterstapels; und 
 - Ersetzen des Platzhalterstapels durch eine extrinsische PNP-Basiszone, welche an die Zone des n-Typs stößt, wobei die extrinsische PNP-Basiszone eine stark dotierte Halbleiterzone des n-Typs ist;
 umfasst.
Patent DE-112012005188-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung des Bremsenzustands für elektromagnetische Bremse und zugehöriges Verfahren
Inventor: ITOU NORIKAZU
IPC: F16D66/00
Filed: 2012-10-09
Granted: 2017-04-27
Abstract: Diagnosevorrichtung des Bremsenzustands für eine elektromagnetische Bremse, die dazu ausgelegt ist, mittels einer Feder (2) eine Bremsbacke (3), die bezogen auf eine auf einer Antriebswelle (A) vorgesehenen Bremstrommel (1) verschoben wird, so dass eine Bremskraft erzeugt wird, gegen die Bremstrommel (1) zu drücken, und die dazu ausgelegt ist, mittels einer Steuerungseinheit (5) eine Steuerspannung, die einer Bremsspule (4a) eines Elektromagneten (4) zugeführt werden soll, zu steuern, um die Bremsbacke (3) gegen eine Druckkraft der Feder (2) anzuziehen, wobei die Diagnosevorrichtung des Bremsenzustands Folgendes aufweist: – einen Stromdetektor (7) zum Detektieren eines Stroms, der durch die Bremsspule (4a) fließt; und – ein Zustands-Diagnoseinstrument (6) zum Prüfen des Zustands der elektromagnetischen Bremse auf der Basis von einer Veränderung des Stroms in der Bremsspule (4a) während des Abfallens der Bremse und auf der Basis von einer Veränderung des Stroms in der Bremsspule (4a) während des Anziehens der Bremse, wobei das Zustands-Diagnoseinstrument (6) zu Folgendem ausgelegt ist: – Erfassen eines Stroms beim Beginn des Abfallens der Bremse, während die Bremse abfällt, und eines Stroms beim Beginn des Anziehens der Bremse, während die Bremse angezogen wird; und – Ermitteln einer Relation zwischen einer Lücke zwischen Bremsbacke (3) und Bremsspule (4a) und der Druckkraft auf Grundlage des detektierten Stroms beim Beginn des Abfallens, Ermitteln einer Relation zwischen der Lücke zwischen Bremsbacke (3) und Bremsspule (4a) und einer Anziehungskraft des Elektromagneten auf der Grundlage des detektierten Stroms beim Beginn des Anziehens, und Detektieren des Bremshubs und der Druckkraft auf der Basis von Werten, die gleichzeitig die ermittelte Relation zwischen der Lücke und der Druckkraft und auch die ermittelte Relation zwischen der Lücke und der Anziehungskraft erfüllen.
Patent DE-112014004005-B4 (DE)
Title: Endoskopisches chirurgisches Gerät, Überrohr und Aussenrohr
Inventor: YAMAKAWA SHINICHI
IPC: A61B17/34
Filed: 2014-09-02
Granted: 2023-12-14
Abstract: Es sind ein endoskopisches chirurgisches Gerät und ein Überrohr vorgesehen, mit denen ein Chirurg in einfacher Weise ein gewünschtes Bild durch einfache Betätigung erhalten kann, ohne dass eine Belastung des Chirurgen erhöht wird. Das Überrohr enthält ein Gleitstück innerhalb eines Überrohrkörpers, welches ein Endoskop und ein Behandlungswerkzeug in einen Körperhohlraum führt. Ein Endoskop-Kuppelteil und ein Behandlungswerkzeug-Kuppelteil befinden sich im Inneren des Gleitstücks, und das Gleitstück besitzt eine Totzone, in welcher eine Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Endoskops oder des Behandlungswerkzeugs nicht mit der Bewegung des anderen Teils gekoppelt wird, und eine Kontaktzone, in welche die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Endoskops oder des Behandlungswerkzeugs mit der Bewegung des anderen Teils koppelt. Eine Kontaktfläche des Überrohrkörpers mit einer Körperwand wird gebildet durch ein Wandoberflächenelement, das als Drehverhinderungs-Wandoberfläche fungiert, um eine Drehung in einer Drehrichtung mit einer axialen Richtung des Überrohrkörpers als Zentrum zu verhindern.
Patent DE-112014004437-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abgleichung der Audio-Frame-Generierung mit LTE-Übertragungsmöglichkeiten
Inventor: KHAY-IBBAT SAMY
IPC: H04W72/12
Filed: 2014-09-29
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren, Folgendes umfassend:
 bei einer Station:
 Empfangen einer Spezifikation für einen verbundenen diskontinuierlichen Empfangs-(C-DRX)-Zyklus, wobei die Spezifikation angibt,
 wann eine Vielzahl von OnDurations des C-DRX-Zyklus auftritt, wobei die OnDurations ein vorbestimmtes Intervall dazwischen haben;
 Empfangen von Daten zu einem bekannten Zeitpunkt relativ zum C-DRX-Zyklus;
 Bestimmen einer Abänderung eines Konvertierungsprozesses, der die Daten in Datenpakete umwandelt, sodass die Datenpakete in einem Puffer bei einem Subframe gespeichert werden, der unmittelbar einer der auf den bekannten Zeitpunkt folgenden OnDurations vorangeht;
 Ausführen des Konvertierungsprozesses basierend auf der Abänderung; und
 Speichern der Datenpakete bei dem unmittelbar der einen der OnDurations vorangehenden Subframe.
Patent DE-112014005270-B4 (DE)
Title: Trommel-Waschmaschine
Inventor: FUJII TOMOHIRO
IPC: D06F37/22
Filed: 2014-10-16
Granted: 2020-03-19
Abstract: Frontlader-Waschmaschine (101) umfassend:eine Trommel (103), die drehbar durch eine horizontale oder geneigte Welle (103a) gehalten wird;einen Antriebsmotor (112), der die Trommel (103) drehbar antreibt;eine Wasserwanne (102), welche die Trommel (103) aufnimmt;einen ersten Ausgleich (108A), der einen ringförmigen Behälter zur Aufnahme eines beweglichen Körpers mit einem Wälzelement (109A) und einem viskosen Fluid (110A) aufweist, und der in einem vorderen Endteil der Trommel (103) angeordnet ist; undeinem zweiten Ausgleich (108B), der einen ringförmigen Behälter zur Aufnahme eines beweglichen Körpers mit einem Wälzelement (109B) und einem viskosen Fluid (110B) aufweist, und der in einem hinteren Endteil der Trommel (103) angeordnet ist,wobei der erste Ausgleich (108A) und der zweite Ausgleich (108B) so ausgestaltet sind, dass, wenn sich die Trommel (103) zu drehen beginnt, die Drehgeschwindigkeit, bei welcher der bewegliche Körper innerhalb des ringförmigen Behälters des ersten Ausgleichs (108A) nach dem Passieren eines obersten Teils des ringförmigen Behälters eine Drehbewegung beginnt, sich unterscheidet von einer Drehgeschwindigkeit, bei welcher der bewegliche Körper innerhalb des ringförmigen Behälters des zweiten Ausgleichs (108B) nach dem Passieren eines obersten Teils des ringförmigen Behälters eine Drehbewegung beginnt.
Patent DE-112015005483-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe und Kraftstoffzuführsystem unter Verwendung derselben
Inventor: NAKAOKA MASAHARU
IPC: F02M59/46
Filed: 2015-11-26
Granted: 2023-02-16
Abstract: Hochdruckpumpe (20), aufweisend:einen Kolben (27), welcher hin und her bewegt werden kann;einen Verdichtungsabschnitt (26), welcher den Kolben (27) in einer Art und Weise aufnimmt, dass dieser hin und her bewegt werden kann, und eine Verdichtungskammer (260) umfasst, in welcher Kraftstoff durch den Kolben (27) verdichtet wird;einen Leckagekraftstoff-Einströmabschnitt (24), welcher eine Leckagekammer (240) umfasst, in welche der von der Verdichtungskammer (260) ausgetretene Kraftstoff durch einen Spalt zwischen dem Kolben (27) und dem Verdichtungsabschnitt (26) strömt;ein Saugregelventil (25), welches einen Saugströmungsdurchlass (250) umfasst, der eine Verbindung zwischen der Leckagekammer (240) und der Verdichtungskammer (260) vorsieht, wobei das Saugregelventil (25) betätigt werden kann, um eine Kraftstoffmenge zu steuern, die über den Saugströmungsdurchlass (250) in die Verdichtungskammer (260) gesaugt wird;ein Abgabeventil (28), welches geöffnet wird, um den Kraftstoff von der Verdichtungskammer (260) hin zu einer Außenseite des Verdichtungsabschnitts (26) abzuführen, wenn ein Druck des Kraftstoffes in der Verdichtungskammer (260) größer oder gleich einem ersten Druck wird;einen Einlassabschnitt (21), welcher einen Einlasskanal (210) umfasst, durch welchen Kraftstoff eines Kraftstofftanks (11) in die Leckagekammer (240) geleitet wird;einen Auslassabschnitt (29), welcher einen Auslasskanal (290) umfasst, durch welchen der vom dem Abgabeventil (28) abgeführte Kraftstoff hin zu einer Außenseite der Hochdruckpumpe ausgegeben wird; undein Saugsperrventil (23), welches sich zwischen dem Einlassabschnitt (21) und dem Leckagekraftstoff-Einströmabschnitt (24) befindet, wobei das Saugsperrventil (23) eine Kraftstoffströmung ausgehend von der Seite des Einlasskanals (210) hin zu der Seite der Leckagekammer (240) ermöglicht und eine Kraftstoffströmung ausgehend von der Seite der Leckagekammer (240) hin zu der Seite des Einlasskanals (210) blockiert.
Patent CZ-309009-B6 (CZ)
Title: Anti-corrosion paint
Inventor: Koch František
IPC: C09D125/14
Filed: 2021-01-11
Abstract: Anti-corrosion paint for preparing paint 10 to 40 micrometers thick, based on water-soluble styrene-acrylate resin, according to the invention, which consists of 0.001 to 30 parts by weight of a ketone-based solvent or an alcohol-based solvent, 0.001 to 30 parts by weight of adipic acid ester, 0.001 to 30 parts by weight of dichromate, 0.001 to 30 parts by weight of gallic acid phosphate, 0.001 to 30 parts by weight of anionic surfactants and 1 to 15 parts by weight of UV stabilizer.
Patent SK-278437-B6 (SK)
Title: Derivatives of dicarboxyl acids as additives to the low-lead or lead-less motor fuel
Inventor: ORAVKIN JURAJ
IPC: C10L1/238
Filed: 1992-02-07
Abstract: This patent describes the derivatives of dicarboxyl acids playing role of additives to the motor fuel for cars containing a small or no quantities of lead, an acting of which enables to prevent an abrasion of clack seats closed to the exhausts in cars not prepared for consumption of motor fuel containing small or no quantities of lead. The above mentioned derivatives are of the structural chemical formula (I), however the meaning of the concrete individual symbols is explained in the description
Patent SK-280988-B6 (SK)
Title: Use of neutral salt of sulfosuccinic acid monoester or diester with alkali metals as additive for lead-free motor petrols
Inventor: BUCHSBAUM ALEXANDER
IPC: C10L10/04
Filed: 1994-08-15
Abstract: The use of neutral salt of sulfosuccinic acid monoester or diester with alkali metals in combination with at least one detergent and, if appropriate, with other fuel additives known per se is useful as an anti-wear additive for lead-free motor petrols.
Patent CZ-282827-B6 (CZ)
Title: Absorption product with a multilayer absorption core
Inventor: NOEL JOHN RICHARD
IPC: A61F13/15
Filed: 1991-12-20
Abstract: An absorbent article, such as a disposable diaper, adult incontinent pad, sanitary napkin, and the like, is disclosed which has a rapid acquiring, multiple layer absorbent core. The absorbent article may be in an improved shape that can be worn in the wearer's usual undergarments. The absorbent article of the present invention comprises a liquid pervious topsheet, a liquid impervious backsheet, and a multiple layer absorbent core positioned between the topsheet and the backsheet. The multiple layer absorbent core comprises at least one rapid acquiring acquisition/distribution layer and at least one storage layer positioned subjacent each acquisition layer. The acquisition/distribution layers have a fluid acquisition/distribution rate of at least about 2 cubic centimeters of synthetic urine per second when tested under a pressure of about 28 grams per square centimeter. The storage layers at least partially comprise a "high-speed" absorbent gelling material which is capable of reaching at least about 40% of its absorptive capacity in less than or equal to about 10 seconds. A multiple layer absorbent core for an absorbent article is also disclosed.
Patent CZ-277898-B6 (CZ)
Title: Embossing mechanism of a marking device for marking upper surface of hot heavy plates, sheet billets and slabs
Inventor: BURSIK JAN ING
IPC: B21C51/00
Filed: 1990-03-22
Abstract: The mechanism consists of a stamping head (2) with stamps (11), which is mounted on the flange of the punching cylinder (3), which is mounted so that it can slide, in the leading frame (4). The frame (4) is located so that it can move freely in the bearing construction (5) and the hollow piston rod (8) is located in it and its lower end is connected to the piston (10), in which there is a seat (12) with a valve (13) which is connected by a bar (14) to the upper piston (15) located in the servo cylinder (16). The servo cylinder (16) has a pressure spring (16). The inside area of the punching cylinder (3) is divided by the piston (10) into an upper (24) and lower (23) space. The upper space (24) is connected to the space (25) of the hollow piston rod (8) by holes (26) and is connected to the input piping (37) of the pressurised air. The pressure space (27) of the servo cylinder (16) is connected to the pneumatic electromagnetic distributor.<IMAGE>
Patent CZ-279325-B6 (CZ)
Title: Apparatus for transporting liquids and other materials
Inventor: KYSELA NARCIS ING
IPC: F03B17/04
Filed: 1992-06-24
Abstract: The apparatus uses the application of Archimedes principle and consists of unit load devices (1) with mass density less than water or the transported liquid, of which each has at least one lightening vessel (11) filled with air, which is cinematically connected with at least one transport vessel (12), and upper transport tube (2) filled with liquid, whose bottom end is arranged in the lower tank (3) below the liquid level and equipped with locking device (4) and loader (5) of transported units (1), which the upper end of the transport tube (2) opens into the upper tank (6).<IMAGE>
Patent CS-276856-B6 (CS)
Inventor: MATOUSEK JAROSLAV
IPC: G01F23/26
Filed: 1990-07-27
Abstract: Podstata zapojení spočívá v tom, že výstup RC členu /10/ je připojen na vstup vf generátoru /11/, jehož prvý výstup je připojen na druhý vstup hradla /4/ NAND, jehož prvý vstup je připojen ke svorce napájení, přičemž výstup hradla /4/ NAND je připojen k prvnímu vývodu rezistoru /R4/, jehož druhý vývod je připojen k anodě diody /D2/ LED, jejíž katoda je připojena na zem, zatímco druhý výstup vf generátoru /11/ je přes vazební kondenzátor /04/ připojen jednak ke snímací sondě /S/, jednak na druhý vstup hradla /3/ NAND a jednak k prvnímu vývodu rezistoru /R5/, jehož druhý vývod je připojen jednak na svorku napájení a jednak na první vstup hradla /3/ NAND, jehož výstup je připojen přes ušměrňovač /12/ na vstup bloku /13/ spínacích tranzistorů, k jehož výstupu je připojeno relé /14/. Snímací sonda /S/ je tvořena elektricky vodivým páskem, kterým je obepnuta elektricky nevodivá trubice vodoznaku nádrže.
Patent CZ-291576-B6 (CZ)
Title: Imidazole derivative exhibiting affinity to alpha2 receptors, pharmaceutically acceptable composition containing thereof and its use
Inventor: KARJALAINEN ARTO
IPC: C07D233/56
Filed: 1996-10-02
Abstract: In the present invention there is disclosed imidazole derivative of the general formula I, in which n is 0 or 1, Ri1 represents  hydrogen or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, Ri2 denotes hydrogen or Ri2 and Ri3 together form a double bond, Ri3 represents hydrogen or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms or Ri2 and Ri3 together form a double bond, Ri4 represents hydrogen, alkyl having 1 to 4 carbon atoms, hydroxy or alkoxy with 1 to 4 carbon atoms, Ri5 denotes hydrogen or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms or Ri4 and Ri5 together with a carbon atom to which they are attached form a carbonyl group, Ri6, Ri7 and Ri8 are the same or different and represent independently on each other hydrogen, alkyl containing 1 to 4 carbon atoms or alkenyl having 1 to 4 carbon atoms, cycloalkyl containing 3 to 7 carbon atoms, hydroxy, alkoxy with 1 to 4 carbon atoms, hydroxyalkyl having 1 to 4 carbon atoms, thiol, alkylthio with 1 to 4 carbon atoms, alkylthiol with 1 to 4 carbon atoms, a halogen, trifluoromethyl, nitro or amine or amine being substituted with alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, X represents -CHRi9- (CHRi10)im-, m is 0 or 1, and Ri9 and Ri10 are the same or different and represent independently on each other hydrogen or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms; with the proviso that Ri6 and Ri7 are not hydrogen, alkyl with 1 to 4 carbon atoms, hydroxy, alkoxy containing 1 to 4 carbon atoms or a halogen when n is O and Ri3, Ri4, Ri5, Ri8, Ri9 and Ri10 are at the same time hydrogen, or a pharmaceutically acceptable ester or salt thereof. The above described imidazole derivatives exhibit affinity to alpha2 receptors and the are therefore usable for treatment of hypertension, glaucoma, chronic and acute pain, migraine, diarrhea, common cold, ischemia, addiction to chemical substances, anxiety, particularly preoperational anxiety and various  neurological, muscle-skeletal, psychiatric and recognition disorders, or as anesthetic ingredient.
Patent CZ-295880-B6 (CZ)
Title: Process for preparing frozen product
Inventor: HALL GORDON
IPC: A23G9/06
Filed: 1996-10-10
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing a frozen spoonable water-ice comprising the steps of: (i) producing of ice flakes at a temperature of -10 degC or lower, preferably -20 degC or lower; (ii) grinding the ice flakes produced in step (i) into approximately spherical ice granules have a diameter of from 1 to 7 mm at a temperature of -10 degC or lower, preferably -20 degC or lower; (iii) mixing the ice granules produced in step (ii) with a flavored ice slurry; and (iv) packaging the mixture obtained in step (iii) and freezing it for storage.
Patent CZ-284949-B6 (CZ)
Inventor: PIOLE PHILIPPE
IPC: H01Q9/16
Filed: 1995-11-15
Abstract: Směrová anténa /A/ o malé velikosti pro vysílání v pásmu FM je vybavena napájeným vyzařovacím zdrojem /1/ typu půlvlnného dipolu a nenapájeným vyzařovacím zdrojem /2/. Nenapájený vyzařovací zdroj /2/ sestává z alespoň jednoho podlouhlého vodiče /21, 22/ uspořádaného v podélné ose /H1-H1, H2-H2/ protínajícího podélnou osu /D-D/ napájeného vyzařovacího zdroje /1/. Délky napájeného vyzařovacího zdroje /1/ a podlouhlého vodiče /21, 22/, zrovna tak jako jejich vzájemné pozice jsou přizpůsobeny potřebnému vyzařovacímu diagramu antény /A/. Např. dva nebo čtyři podlouhlé vodiče /21, 22/ jsou napojeny na konce /34/ izolačního sloupku /3/ kolmého na střed /115, 125/ napájeného vyzařovacího zdroje /1/ a na konce /116, 126/ napájeného vyzařovacího zdroje /1/ izolačními kabely /4l,42/.,ŕ
Patent CZ-294696-B6 (CZ)
Title: Medicament for the treatment of panic, phobia and other disorders
Inventor: BRIGHT GENE M
IPC: A61P25/00
Filed: 1995-06-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed a medicament for the treatment of panic, phobia including agoraphobia, social phobia, and simple phobia, obsessive-compulsive disorder, post-traumatic stress disorder, single episode depression, recurrent depression, dysthymia, bipolar disorder, cyclothymia, mood disorder, postpartum depression, child abuse induced depression, sleep disorder, stress induced pain perception including fibromyalgia, fibromyalgic sleep disorder, psoriasis, euthyroid sick syndrome, syndrome of inappropriate antidiarrhetic syndrome hormone (ADH), bulimia nervosa eating disorder, and obesity wherein the invented medicament contains as an active substance corticotropin-releasing factor antagonist being selected from the group consisting of substituted pyrazoles of the general formula I, pyrazoles and pyrazolopyrimidines of the general formula VII, compounds of the general formula VIII and pyrrolopyrimidines of the general formula IX, and pharmaceutically acceptable acid addition salts thereof.
Patent CZ-292937-B6 (CZ)
Title: Phenyl acetic acid derivatives, process and intermediate products for their production and agents containing them
Inventor: BAYER HERBERT
IPC: C07C251/52
Filed: 1995-01-03
Abstract: In the present invention, there are disclosed phenyl acetic acid derivatives of the general formula, in which the substituents and index have the following meanings: X represents oxygen or sulfur; Re1 denotes a hydrogen atom and alkyl containing 1 to 4 carbon atoms; Re2 represents cyano, nitro, trifluoromethyl, halogen, alkyl having 1 to 4 carbon atoms and alkoxy with 1 to 4 carbon atoms; m is 0, 1 or 2, wherein the radicals Re2 may be identical or different if m is 2; Re3 represents a hydrogen atom, cyano, nitro, hydroxy, amino, a halogen atom, alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, haloalkyl having 1 to 4 carbon atoms, alkoxy having 1 to 4 carbon atoms, haloalkoxy having 1 to 4 carbon atoms, alkylthio with 1 to 4 carbon atoms, alkylamino containing 1 to 4 carbon atoms or dialkylamino with 1 to 4 carbon atoms; Re4 has the meaning indicated in the description; and their salts, process and intermediate products for their production, as well as their use.
Patent CZ-296840-B6 (CZ)
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: E02F9/02
Filed: 1999-09-03
Abstract: Zarízení má podvozek se tremi stavitelnými pásy (2, 3, 4) a frézovací válec (15a) umístený ve smerudobývání pred tímto podvozkem. Frézovací válec (15a) je ulozen na prícném rámu (15b) a je jeho pomocí upevnen na horní konstrukci (8) zarízení. Vsechny tri stavitelné pásy (2, 3, 4) podvozku jsou ve staticky urcitém tríbodovém podeprení navzájem spojeny rámovitou spodní konstrukcí (1). Pritom zadníopera na riditelném tretím stavitelném pásu (4) je tvorena otocnou vidlicí (5) a otocným ulozením (6) a mezi tretím stavitelným pásem (4) a spodní konstrukcí (1) je ustaven ovládací prvek (7) pro rídicí pohyb. Na spodní konstrukci (1) je umístena vetríbodovém podeprení horní konstrukce (8), pricemz opera nad riditelným tretím stavitelným pásem (4) je tvorena opernou koulí (9) a obe zbývající opery v oblasti obou predních stavitelných pásu (2, 3) jsou tvoreny dvema nezávisle na sobe ovladatelnými lineárními prestavitelnými válci (10).