baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021107167-B3 (DE)
Title: Einstellvorrichtung zum Einstellen einer Position eines Sensormoduls, Fahrzeugteil sowie Verfahren zum Einstellen einer Position eines Sensormoduls
Inventor: STOECKL JOSEF
IPC: B60R11/00
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung (16) zum Einstellen einer Position eines Sensormoduls (14) innerhalb einer in einem Fahrzeugteil (10) ausgebildeten Aufnahme (18), aufweisend ein Koppelelement (30), das mit dem in die Aufnahme (18) eingesetzten Sensormodul (14) verbindbar ist, ein Führungselement (26), das das Koppelelement (30) während der Einstellung der Position des Sensormoduls (14) führt und das mit dem Fahrzeugteil (10) verbindbar ist, und ein Schraubenelement (28), das in das Führungselement (26) eingeschraubt ist, wobei das Koppelelement (30) eine erste Rasteinrichtung (34) aufweist, in die ein Abschnitt des Schraubenelementes (28) beim Einschrauben in das Führungselement (26) einrastet, und wobei im eingerasteten Zustand durch Eindrehen oder Herausdrehen des Schraubenelementes (28) die Position des Sensormoduls (14) einstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeugteil (10) mit einem Fahrzeugteil (10), einer Einstellvorrichtung (16) und einem Sensormodul (14) sowie ein Verfahren zum Einstellen einer Position eines Sensormoduls (14).
Patent DE-102021110150-B3 (DE)
Title: Rundstecker mit Einstellelement
Inventor: DILLMANN GEROLD
IPC: G01D11/24
Filed: 2021-04-21
Granted: 2022-09-08
Abstract: Es wird ein Rundstecker (1) für industrielle Anwendungen der Automatisierungsindustrie vorgeschlagen. Der Rundstecker (1) weist eine Leiterplatte (20) im Inneren des Rundsteckers (1) mit einem auf der Leiterplatte (20) angeordnetem Sensorelement (21), einer auf der Leiterplatte (20) aufgebrachten Auswerteschaltung (22), einer Schnittstelle (S), einer am Umfang des Rundsteckers (1) befindlichen Bundfläche (30), einer Drehachse (31) und einem um die Drehachse (31) teilweise rotierenden hülsenförmigen Einstellelement (10) auf,wobei das Einstellelement (10) aus einer inneren Hülse (11), einer äußeren Hülse (12), einem Federdraht (13) und einem Magneten (14) besteht und der Magnet (14) in die äußere Hülse (12) eingebracht ist, wobei das Einstellelement (10) auf den Rundstecker (1) so aufgepresst ist, dass die innere Hülse (11) fest und formschlüssig mit der Bundfläche (30) des Rundsteckers (1) verbunden ist, wobei die beweglichen Teile des Einstellelements (10), die äußere Hülse (12) und der Magnet (14), im Federgleichgewicht des Federdrahts (13) eine Grundstellung (G) einnehmen wobei das Sensorelement (21) die Grundstellung (G) erfassen und bei Drehung des Einstellelements (10) aus der Grundstellung (G) heraus eine erste Drehrichtung (A) von einer zweiten, entgegengesetzten Drehrichtung (B) unterscheiden kann.
Patent DE-102021131694-B3 (DE)
Title: Kabelentmantelungswerkzeug
Inventor: KRAMPE STEPHAN
IPC: H02G1/12
Filed: 2021-12-01
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kabelentmantelungswerkzeug (100) mit wenigstens:einem Gehäuse (10), in dem ein Messerelement (30) angeordnet ist, das mit einem doppelt abgewinkelten Messerkopf (31) mit einer Messerschneide aus einem Gehäusekopf (11) des Gehäuses (10) herausragt unddas mit wenigstens einem zylindrischen Achsabschnitt (32) drehbar im Gehäuse (10) gelagert ist;einem Kabelhaltebügel (20), der mit einer Schiebelasche (21) verschiebbar im Gehäuse (10) gelagert ist und der sich über den Gehäusekopf (11) des Gehäuses (10) mit dem Messerkopf (31) hinweg erstreckt, wobei zwischen dem Kabelhaltebügel (20) und dem Gehäusekopf (11) eine das zu bearbeitende Kabel (1) wenigstens teilweise umgreifende Kabeldurchführung (25) ausgebildet ist,wobeidas Messerelement (30) mit einer im Gehäuse (10) drehbaren Steuerscheibe (33) fest verbunden ist undder Winkel zwischen der Messerschneide am Messerkopf (31) und der Kabeldurchführung (25) über wenigstens je ein Formschlusselement am Gehäuse (10) und an oder auf der Steuerscheibe (33), welche Formschlusselemente in Eingriff miteinander oder in Anlage aneinander zu bringen sind, einstellbar und/oder begrenzbar ist.
Patent DE-102021208184-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Reversierung bei einer Arbeitsmaschine sowie Steuereinrichtung und Arbeitsmaschine mit einer solchen Steuereinrichtung
Inventor: GEIGER SIMON
IPC: F16H61/40
Filed: 2021-07-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Reversierung bei einer Arbeitsmaschine (1), wobei eine Änderung einer Reversieraggressivität während einer hydraulischen Aktivität an einer Kupplung, die an einer Fahrtrichtungsänderung beteiligt ist, angefordert wird, umfassend zumindest die Verfahrensschritte:- Berechnen einer Zeitdauer bis zu einem Fahrtrichtungswechsel der Arbeitsmaschine (1),- Festlegen eines Grenzwertes für die Reversieraggressivität, wobei dieser Grenzwert in Abhängigkeit der Zeitdauer bis zum Fahrtrichtungswechsel berechnet wird, wobei ferner dieser Grenzwert die angeforderte Änderung der Reversieraggressivität begrenzt,- Einstellen des Grenzwertes für die Reversieraggressivität. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Steuereinrichtung (6) zum Ausführen des Verfahrens sowie eine Arbeitsmaschine (1) mit einer solchen Steuereinrichtung (6).
Patent DE-102022124788-B3 (DE)
Title: Inspektion bei der Herstellung von Modulen oder Vorstufen von Modulen
Inventor: VASKO ONDREJ
IPC: B65H7/02
Filed: 2022-09-27
Granted: 2024-01-18
Abstract: Eine Inspektionsvorrichtung für Lagenmaterial hat einen ersten Lagen-Förderer und einen ersten Antrieb um eine jeweilige einzelne Anoden- oder Kathoden-Lage mittels eines Aufnehmers von einer ersten Übergabestelle aufzunehmen und zu einer ersten Abgabestelle zu bringen. Der erste Lagen-Wender gibt an der ersten Abgabestelle jeweils eine einzelne Anoden- oder Kathoden-Lage von ihrem Aufnehmer an den Stapeltisch ab. Ein Antrieb richtet den Aufnehmer und den Stapeltisch relativ zueinander in Abhängigkeit von einer Signalisierung basierend auf einer Verarbeitung eines ersten oder zweiten Bildeinzugs aus. Bei dieser Ein erster Bildaufnehmer ist zwischen der ersten Übergabestelle und der ersten Abgabestelle auf einen ersten Bereich des ersten Lagen-Wenders ausgerichtet, um einen ersten Bildeinzug vorzunehmen, wenn der Aufnehmer des ersten Lagen-Wenders den ersten Bildaufnehmer passiert. Ein zweiter Bildaufnehmer ist zwischen der ersten Übergabestelle und der ersten Abgabestelle auf einen zweiten Bereich des ersten Lagen-Wenders ausgerichtet, um einen zweiten Bildeinzug vorzunehmen, wenn der Aufnehmer des ersten Lagen-Wenders den zweiten Bildaufnehmer passiert. Bei dieser Variante ist ein Stapeltisch dazu vorgesehen und dazu eingerichtet, an der ersten Abgabestelle die jeweilige einzelne Anoden- oder Kathoden-Lage zur Bildung eines Lagen-Stapels aufzunehmen.
Patent DE-112005000169-B3 (DE)
Title: Wärmetherapiegerät
Inventor: LEHNHAEUSER FRANK
IPC: A61F7/00
Filed: 2005-01-26
Granted: 2008-03-20
Abstract: Wärmetherapiegerät (1) mit
einer von Längsseiten
(2), einer Kopfseite (3) und einer Fußseite (4) begrenzten Liegefläche (5),
mit einer Zuführeinrichtung
(6) zur aufwärts
gerichteten Zuführung
von warmer, feuchter Luft, mit einer Seitenzuführung (7) im Bereich jeder
der Längsseiten
(2) und/oder einer Fußzuführung (8)
im Bereich der Fußseite
(4) und mit einer oberhalb der Liegefläche (5) angeordneten Absaugeinrichtung
(9) zur Absaugung der zugeführten
Luft, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugeinrichtung (9)
derart oberhalb eines an die Kopfseite (3) angrenzenden Kopfbereichs
(3a) der Liegefläche
(5) angeordnet ist, daß die
zugeführte
Luft lediglich oberhalb des Kopfbereiches (3a) abgesaugt wird, und
daß die
Absaugeinrichtung (9) die Liegefläche (5) von der Kopfseite (3)
her überkragt.
Patent DE-4032655-B4 (DE)
Title: Mit variablem Druck arbeitendes Scheibenwischersystem
Inventor: MOCHIZUKI WATARU
IPC: B60S1/32
Filed: 1990-10-15
Granted: 2005-05-19
Abstract: Scheibenwischersystem
mit von der Fahrzeuggeschwindigkeit abhängigem Anpreßdruck,
umfassend: eine Einrichtung zum Erzeugen einer das Wischerblatt
gegen eine Windschutzscheibe andrückende Kraft; Vorrichtung zum
Verändern
der Andrückkraft;
Sensor zum Erfassen der Andrückkraft
zum Erzeugen eines Signales, entsprechend der Größe der Andrückkraft; einen Detektor zum
Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit; mit einem Regler zum Aktivieren
der Veränderungsvorrichtung, um
den Wert der Andrückkraft
der erfaßten
Fahrzeuggeschwindigkeit anzupassen, dadurch gekennzeichnet, daß der Regler
einen ersten Timer aufweist, der die Vorrichtung zum Verändern der
Andrückkraft
deaktiviert, nachdem eine vorgegebene Zeitspanne seit dem Zeitpunkt
des Aktivierens der Veränderungsvorrichtung
für die
Andrückkraft
verstrichen ist.
Patent DE-4226464-B4 (DE)
Title: Positivresist
Inventor: LEUSCHNER RAINER
IPC: C08K5/00
Filed: 1992-08-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Trockenentwickelbarer
Positivresist der folgende Komponenten enthält:  – ein Basispolymer mit chemisch
reaktiven Carbonsäureanhydridgruppen,  – eine photoaktive
Komponente in Form einer Verbindung mit einem pK S -Wert < 6, aus der bei
Belichtung eine Base entsteht,  – eine decarboxylierbare Carbonsäure oder
eine Verbindung, aus der photochemisch oder thermisch eine decarboxylierbare
Carbonsäure
entsteht, und  ein Lösungsmittel.
Patent DE-4341022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines Fühlers o. dgl. Tastelements einer Straßenfertigungsmaschine
Inventor: SCHROER OTTO
IPC: G05D1/02
Filed: 1993-12-02
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
eines Fühlers
od. dgl. Tastelements einer Straßenfertigungsmaschine mittels
eines dem Fühler
zuzuordnenden Fahrdrahtes (10), der an ortsveränderlich festlegbaren Festpunkten
angebracht ist, bei welcher der Fahrdraht (10) in einem Isolationskörper (16)
mit seitlichem Rand- oder Sackschlitz (38) eines etwa horizontal
verlaufenden Tragprofils (28, 28 a ) klemmend
festgelegt ist oder das Tragprofil (28 a )
ein abgebogenes Ende (29 a ) aufweist, welches
mit einem Randschlitz (38) versehen ist und das Tragprofil in einem
Kupplungskreuz (26) axial verschieblich ist, welches an einem Vertikalprofil
(20) höheneinstellbar
lagert, wobei das Ende des Vertikalprofils in einem Bakenfuß (30) oder
im Baugrund sitzt.
Patent DE-4409957-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für eine Welle oder Achse, insbesondere für eine Scheibenwischeranlage
Inventor: SCHAEL OLIVER
IPC: B60S1/34
Filed: 1994-03-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Lagervorrichtung für eine Welle oder Achse, insbesondere für eine Scheibenwischeranlage, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagervorrichtung (2) aus einem duktilen Blech hergestellt ist und mindestens einen einstückig angeformten Lagerdom (4) zur Aufnahme einer Welle (7) oder Achse (22) aufweist.
Patent DE-4431641-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung
Inventor: KOOY AD
IPC: B60K23/02
Filed: 1994-09-06
Granted: 2004-03-04
Abstract: Ausrückvorrichtung für eine Kupplung, insbesondere für eine zwischen einem Motor und einem Getriebe vorzusehende Reibungskupplung, mit einem Ausrücklager zur Betätigung der Kupplungsbetätigungsmittel, das Ausrücklager (16) von einem getriebeseitig vorzusehenden Trägerteil (4) getragen ist, auf dem Trägerteil wenigstens ein Stützmittel (9) vorgesehen ist, welches unter Zwischenschaltung eines gegenüber dem Trägerteil axial verlagerbaren und verdrehbaren Betätigungselementes (11) für das Ausrücklager (16) die auf letzteres (16) einwirkende Betätigungskraft abstützt, wobei zwischen dem Stützmittel (9) und dem gegenüber diesem verdrehbaren Betätigungselement (11) eine Rampenvorkehrung (12) zur axialen Verlagerung des Betätigungselementes vorgesehen ist, weiterhin im Kraftfluß zwischen den vom umlaufenden Lagerring (18) des Ausrücklagers getragenen, zur Anlage an den Kupplungsbetätigungsmitteln (19) bestimmten Betätigungsbereichen (18a) und dem Trägerteil (4) eine Ausgleichsvorkehrung (26) vorhanden ist, mittels der die über die Lebensdauer der Reibungskupplung auftretende axiale Verlagerung der von der Ausrückvorrichtung (1) beauf schlagten Bereiche (19a) der Kupplungsbetätigungsmittel (19) zumindest annähernd ausgleichbar ist.
Patent DE-10024829-B4 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
Inventor: OHTSU MASANOBU
IPC: B60J7/05
Filed: 2000-05-19
Granted: 2004-08-12
Abstract: Schiebedachvorrichtung, umfassend:  ein Paar von Führungsschienen (4, 4a, 4b), welche jeweils auf zwei Seiten einer in einem Dach (2) einer Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Öffnung (3) angeordnet sind;  einen Antriebsschuh (7), welcher durch ein Kabel (6) mit einer Antriebsquelle (5) verbunden ist, wobei der Antriebsschuh (7) gleitfähig in die Führungsschiene (4a) eingepasst ist;  einen Deckel (1) zum Öffnen und Schließen der Öffnung (3);  ein Führungselement (8), welches an dem Deckel (1) vorgesehen ist und eine Führungsnut (9) aufweist; und  einen Führungsstift (7a), welcher an dem Antriebsschuh (7) vorgesehen ist und davon vorsteht, wobei der Führungsstift (7a) bewegbar mit der Führungsnut (9) in Eingriff ist,  wobei bei Betätigung der Antriebsquelle (5) der Antriebsschuh (7) längs der Führungsschiene (4) bewegt wird und der Führungsstift (7a) innerhalb der Führungsnut (9) bewegt wird,  wobei der Deckel (1) in eine Schließstellung, in welcher der Deckel (1) die Öffnung (3)...
Patent DE-10026113-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem zwischen Kurbelraum und Ölwanne angeordneten Ölabweisteil
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: F01M11/00
Filed: 2000-05-26
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennkraftmaschine mit einem Ölabweisteil (7) zwischen Zylinderkurbelgehäuse (1) und Ölwanne (2). Das Ölabweisteil (7) ist mit seinen Rändern (6) in einem Spalt (5) zwischen Zylinderkurbelgehäuse (1) und Ölwanne (2) gehalten. Das Ölabweisteil (7) ist mit Ölkanälen (12; 15) versehen, welche die im Zylinderkurbelgehäuse (1) verlaufenden und bis zum Spalt (5) führenden Ölkanäle (10) zum Ölreservoir der Ölwanne (2) fortsetzen. Diese Ölkanäle können Ölrücklaufkanäle (12) oder auch Ölansaugkanäle sein.
Patent DE-10027204-B4 (DE)
Title: Stereoskopmikroskop
Inventor: ITO EIICHI
IPC: G02B21/22
Filed: 2000-05-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Stereoskopmikroskop  – mit einem
Nahlinsensystem, das Objektlichtstrahlen von einem vorgegebenen
Objekt als parallele Strahlen emittiert;  – mit zwei Variosystemen, welche
Zwischenbilder vom Objekt in einer Zwischenbildebene erzeugen,  – wobei
die beiden Variosysteme jeweils in einem eigenen Linsentubus angeordnet
sind,  – und
mit zwei in der Zwischenbildebene einstellbaren Sehfeldblenden,
von denen die eine dem einen Zwischenbild und die andere dem anderen
Zwischenbild zugeordnet ist,  – wobei der Linsentubus mindestens
eines Variosystems unabhängig
von dem Linsentubus des anderen Variosystems entlang der Richtung
der Objektivachse justierbar ist  – und wobei die beiden Linsentuben
in einem entlang der Richtung der Objektivachse justierbaren Gehäuse angeordnet
sind.
Patent DE-10027499-B4 (DE)
Title: Fahrradfahrlernhilfe
Inventor: LAMBERTY CLAUS
IPC: B62H7/00
Filed: 2000-06-02
Granted: 2004-08-19
Abstract: Der zum Fahrradfahren benötigte Gleichgewichtssinn wird durch den derzeitigen Stand der Technik mittels an der Hinterachse angebrachter Stützräder nicht trainiert. Das Festhalten des Fahrrades oder der lernenden Person während des Fahrens ohne Stützräder hat für die trainierende Person eine unnatürliche Körperhaltung zur Folge. DOLLAR A Die neue Fahrradfahrlernhilfe stellt das Trainieren des Gleichgewichtssinnes sicher und behält über einen biegefesten Stab, welcher an der längeren Lasche am Rohrrahmen des Fahrrades zwischen Sattel und Gepäckträger befestigt ist, den direkten Kontakt zum Fahrrad, ohne die lernende Person auf dem Fahrras zu berühren. Beim Festhalten des biegefesten Stabes ist eine natürliche Körperhaltung beim Gehen und beim Laufen neben dem Fahrrad gewährleistet. DOLLAR A Die dem Rohrrahmen formangepassten Befestigungslaschen, welche aus Holz, Metall oder aus Kunststoff bestehen, werden mit zwei durchgehenden Maschinenschrauben mit selbsthemmendem Verschluss gesichert. Der biegefeste Stab wird am Ende der längeren Befestigungslasche montiert und kann aus Metall oder Kunststoff sein. Vereinfacht empfiehlt sich eine handelsübliche Gewindestange z. B. M12 x 1000 mm als biegefesten Stab zu nehmen.
Patent DE-10030021-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung zur linienförmigen Abtastung von Polflächen
Inventor: GERLACH JOACHIM VON
IPC: G11B5/60
Filed: 2000-06-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: Testvorrichtung
(1) zur linienförmigen Abtastung
von Polflächen
eines VCM-Systems (10), das zwei zueinander flächenparallel angeordnete, durch
einen Luftspalt voneinander getrennte Polflächen aufweist, mit  einer
Magnetfeldsonde, die parallel zu den Polflächen in den Luftspalt eingeführt ist
und in einer zu den Polflächen parallelen
Ebene schwenkbar ist für
Magnetfeldmessungen an verschiedenen Orten im Luftspalt, und  einer
Auswerteeinrichtung zur Bestimmung der magnetischen Flußdichten
einzelner Polflächenabschnitte
aus den in der Spule (2) induzierten Spannungen  dadurch gekennzeichnet,  dass
als Magnetfeldsonde eine Spule (2) vorgesehen ist und diese um ihre
Spulenachse gedreht wird
Patent DE-10030420-B4 (DE)
Title: Display device of single lens reflex camera, controls picture mode display LEDs to display specific display aspect, when power supply is switched ON
Inventor: HOSOKAWA TETSUO
IPC: G03B7/091
Filed: 2000-06-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: The picture mode display LED provided from back of mode board, illuminates picture character indicated by index of bezel. A display controller controls the picture mode display LEDs to display a specific display aspect, when the power supply of camera is switched to ON state.
Patent DE-10046668-B4 (DE)
Title: Elektrische Lastansteuerungsschaltung mit Schutzeinrichtung
Inventor: KITAGAWA MASAHIRO
IPC: H03K17/56
Filed: 2000-09-20
Granted: 2011-03-31
Abstract: Elektrische Lastansteuerungsschaltung zum Ansteuern einer elektrischen Last (4) mit:  einem Anschluss (TB), an den eine Ansteuerungsstromversorgung (2) anzuschließen ist;  einem MOS-Transistor (Tr0), welcher zwischen der Ansteuerungsstromversorgung (2) und der elektrischen Last (4) vorgesehen ist und erste und zweite Elektroden sowie eine Gateelektrode aufweist, die einen Kanal zwischen den ersten und zweiten Elektroden steuert, wobei der MOS-Transistor ein oder ausgeschaltet wird, um die elektrische Last anzusteuern, und eine Spannung zwischen den ersten und zweiten Elektroden des MOS-Transistors eine vorbestimmte Polarität besitzt;  einer ersten Begrenzerschaltung (ZD1), welche derart bemessen ist, dass sie die Spannung zwischen den ersten und zweiten Elektroden auf eine erste vorbestimmte Spannung begrenzt, wenn eine hohe Spannung extern an einen Verbindungspunkt (TL) zwischen dem MOS-Transistor (Tr0) und der elektrischen Last (4) angelegt wird, wobei durch das Anlegen der hohen Spannung sich zwischen den ersten und zweiten Elektroden eine Spannung mit der derselben Polarität wie derjenigen der...
Patent DE-10053660-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Dialogsystem
Inventor: BAUMGART UDO
IPC: H04M3/493
Filed: 2000-06-13
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer telephonischen Verbindung zwischen einem Gesprächsteilnehmer und einem mittels eines Telephonnetzes zugänglichen automatischen Sprachmodul, das zur Verbreitung von Sprache über das Telephonnetz geeignet ist, wobei das Sprachmodul einen Wählcomputer (1) aufweist, dem eine Telephonnummer mindestens eines Gesprächsteilnehmers (6) vorgegeben ist, die der Wählcomputer (1) programmgesteuert selbstständig anwählt, wobei sich das Sprachmodul, nachdem die Verbindung zu dem Gesprächsteilnehmer (6) hergestellt ist, mit einem gesprochenen Begrüßungstext bei dem Gesprächsteilnehmer (6) meldet, um diesen in einen programmgesteuerten Dialog (10) einzubeziehen. dadurch gekennzeichnet, daß der Dialog auf die beim Gesprächspartner angetroffenen menschlichen Verhältnisse angepasst wird durch ein Erkennen, ob es sich um einen männlichen, weiblichen, alten oder jungen Gesprächspartner handelt.
Patent DE-10108917-B4 (DE)
Title: Parameter data coding method for conditional-access-system encodes parameter value using multi-digit number for parameter range to provide bit word
Inventor: HEUER ANDRE
IPC: H04N5/00
Filed: 2001-02-23
Granted: 2004-12-30
Abstract: The coding method has at least 2 value ranges for the parameter value defined, each value range having a given multi-digit number, with the parameter value encoded to provide a bit word using the multi-digit number of the range in which it lies, before combining with a second bit word identifying the value range, to provide a codeword. - Also included are Independent claims for the following: - (a) a parameter data coding device; - (b) a coded data decoding method; - (c) a coded data decoding device
Patent DE-10122797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen eines Bauteiles
Inventor: BESTE ANDREAS DR
IPC: G01M13/02
Filed: 2001-05-11
Granted: 2012-01-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Prüfen eines Bauteils (21) mit einer ersten (24) und einer zweiten Seite (44), das in zumindest einem Freiheitsgrad beansprucht wird, wobei zumindest eine Belastungseinrichtung zum Einleiten von Kräften (Fx, Fy, Fz) und Momenten (Mx, My, Mz) in das Bauteil (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belastungseinrichtung so ausgebildet ist, dass alle Kräfte (Fx, Fy, Fz) und/oder Auslenkwege (sx, sy, sz) an der ersten Seite (24) des Bauteils (21) und alle Momente (Mx, My, Mz) und/oder Drehwinkel (φx, φy, φz) an der zweiten Seite (44) in das Bauteil (21) getrennt einleitbar sind.
Patent DE-10123498-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Unterwasser-Kupplungsteil mit Primär- und Sekundärtellerventil
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/02
Filed: 2001-05-15
Granted: 2013-01-03
Abstract: Hydraulisches Unterwasserkupplungselement mit einem Anschluss an eine Innenbohrung, ersten und zweiten Tellerventilen zum Schließen der Bohrung und ersten und zweiten Stößeln zum Öffnen der ersten und zweiten Tellerventile jeweils in Antwort auf eine axiale Kraft, die auf jeden Stößel ausgeübt wird, und einer ersten zusammenpressbaren Feder (32), die das erste Tellerventil (30) mit dem zweiten Stößel (34) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kompression der ersten Feder (32) den zweiten Stößel (34) dazu bringt, das zweite Tellerventil (40) zu öffnen.
Patent DE-10141599-B4 (DE)
Title: Permanente, antimikrobielle Beschichtung für Kunststoffasern und entsprechendes Beschichtungsverfahren
Inventor: JUMP JOSEPH M
IPC: D06M15/643
Filed: 2001-08-24
Granted: 2004-08-05
Abstract: Beschichtung für Füllfasern aus synthetischem Polymer, enthaltend 3 bis 10 Gew.-% eines antimikrobiellen Wirkstoffs auf Basis Silicon aus 4,5 bis 5,5 Gewichtsteilen Polysiloxan und 0,5 bis 1,5 Gewichtsteilen 3-(Trimethoxysilyl)propyloctadecyldimethylammoniumchlorid sowie 90–97 Gew.-% eines wäßrigen Trägers.
Patent DE-10141926-B4 (DE)
Inventor: VOLLMANN SIEGFRIED
IPC: G06F11/14
Filed: 2001-08-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: The lines of memory words are stored in a page organized memory (30,32) . Transactions involving memory sections are stored in a buffer memory (14) that handles any interruptions in the transactions. Typically the memory can be Flash memories used on smart cards. The process is controlled by a micro controller.