baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3133040-C2 (DE)
Title: "Impulsleistungs-Steuersystem"
IPC: H02M7/217
Filed: 1981-08-21
Granted: 1983-09-15
Abstract: Es wird ein Impulsleistungs-Steuersystem angegeben, das ein Impulsleistungs-Steuerelement aufweist, welches mit einem Kern aus einem amorphen weichmagnetischen Material aufgebaut ist, der eine erste und eine zweite Wicklung trägt. An ein Ende der ersten Wicklung wird eine erste Folge von Impulsen angelegt, während an ein Ende der zweiten Wicklung eine konstante Spannung oder eine zweite Folge von Impulsen angelegt wird. Das andere Ende der ersten Wicklung ist mit einem Ausgangsanschluß verbunden, während das andere Ende der zweiten Wicklung mit einem Stromsteuerungs-Transistor verbunden ist. Ein an dem anderen Ende der ersten Wicklung entstehender Ausgangsimpuls hat eine Anstiegsflanke, die der Anstiegsflanke eines Impulses der ersten Impulsfoge mit einer Zeitverzögerung nacheilt, die dem Leitwert des Transistors entspricht, und eine Abfallflanke, die im wesentlichen mit derjenigen des Impulses der ersten Impulsfolge synchron ist.
Patent DE-3136366-C2 (DE)
Title: Elektrodenpolster, das zum Übertragen elektrischer Signale von der Oberfläche eines lebenden Körpers zu einem Aufzeichnungsgerät dient
IPC: A61L15/58
Filed: 1981-09-14
Granted: 1984-08-16
Abstract: Es wird ein Elektrodenpolster beschrieben, welches ein klebriges, quervernetztes Hydrogel umfaßt, welches an einer Elektrodenplatte haftet, und durch welches elektrische Signale vom lebenden Körper auf ein elektrisches Aufzeichnungsgerät übertragen werden können.
Patent DE-3140094-C2 (DE)
Title: Kassette für ein plattenförmiges Aufzeichnungsmedium mit einer flachen Umhüllung
IPC: G11B23/03
Filed: 1981-10-09
Granted: 1986-09-25
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Kassette für ein drehbares Aufzeichnungsmedium mit einer Umhüllung (11) vorgeschlagen, die aus einem flachen Umhüllungshauptteil (13) besteht. Das Umhüllungshauptteil (13) weist eine Öffnung (12) an seiner Vorderseite zur Aufnahme eines nicht dargestellten Verschlußdeckels und an seiner Rückseite eine Öffnung (14) für einen Rückseitenverschluß (15) zur Aufnahme eines drehbaren Aufzeichnungsmediums auf. Die oberen und unteren flachen Plattenteile (18, 19) sowie die rechten und linken Seitenwände (20, 21) des Umhüllungshauptteils (13) sind einstückig ausgebildet. Die oberen und unteren flachen Plattenteile (18, 19) weisen rechte und linke, dickere Seitenteile (22) sowie daran angeordnete dünnere Seitenteile (23) auf, deren Flächen um eine Stufe tiefer als die Flächen der dickeren Seitenteile (22) liegen, wobei an den dünneren Seitenteilen (23) der oberen und unteren flachen Plattenteile (18, 19) elastische Teile (24) angeordnet sind. An den rechten und linken Seitenwänden (20, 21) sind jeweils Vorsprünge (27) und Aussparungen (28) vorgesehen. Der Rückseitenverschluß (15) weist Vertiefungen (35) auf, um beim Einsetzen oder Herausnehmen einer nicht gezeigten Kassette ein Gleiten zu vermeiden. Mit der erfindungsgemäßen Kassette werden insbesondere die Herstellungskosten erheblich gesenkt, da das Umhüllungshauptteil (13) einstückig gefertigt werden kann. Für die Zusammenfassung wurde die Fig. 4 zugrundegelegt.
Patent DE-3145797-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur biologischen Abwasserreinigung
IPC: C02F3/12
Filed: 1981-11-19
Granted: 1985-05-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur biologischen Abwasserreinigung wird das Abwasser mit einer Vakuumsaugung über eine Flüssigkeitsstrahlpumpe, die durch eine Treibwasserpumpe betrieben wird, zugeführt. Hierbei ist ein Puffertank angeordnet, in den das Abwasser zuerst gelangt und der mit der Saugseite der Flüssigkeitsstrahlpumpe verbunden ist, so daß im Puffertank ein Vakuumpolster zur Verfügung steht.
Patent DE-3202234-C2 (DE)
Title: Laufwagen-Zeichenmaschine
IPC: B43L13/04
Filed: 1982-01-25
Granted: 1983-12-22
Abstract: Eine Laufwagen-Zeichenmaschine besteht aus einem an einer horizontalen Laufschiene verfahrbaren horizontalen Laufwagen, einer an diesem Laufwagen angeordneten vertikalen Laufschiene, an welcher ein vertikaler Laufwagen verfahrbar ist, der einen Zeichenkopf trägt, und aus einer Bremse für den horizontalen Laufwagen, welche über ein Übertragungselement von einem Betätigungsorgan betätigt wird, das am vertikalen Laufwagen angeordnet ist. Um eine leichtgängige Betätigung des Betätigungsorgans und einen leichtgängigen Lauf des vertikalen Laufwagens bei gebremstem oder ungebremstem horizontalen Laufwagen ohne ständige Belastung von Verschleißteilen durch Kräfte des Bremsmechanismus zu ermöglichen, setzt das Betätigungsorgan die Bremse mittels des Übertragungselements aus der ungebremsten Ruhestellung in eine lösbar verrastete Bremsstellung, wobei das Betätigungsorgan und das Übertragungselement in der Ruhestellung und in der Bremsstellung der Bremse entlastet sind.
Patent DE-3203768-C2 (DE)
Title: Anzeigervorrichtung in flacher Bauform
IPC: H04N5/66
Filed: 1982-02-04
Granted: 1984-06-14
Abstract: Eine flache Anzeigevorrichtung mit folgenden Elementen:  - Einer Elektronenstrahlquelle zur Emission einer großen Anzahl von Elektronenstrahlen, die in einer Reihe liegen;  - einem Leuchtschirm mit einer Leuchtschicht, die beim Auftreffen der Elektronenstrahlen Licht aussendet;  - Mittel, mit denen der Elektronenstrahl konvergent gemacht wird;  - elektrostatische Ablenkmittel zur Ablenkung der Elektronenstrahlen vor dem Auftreffen auf den Leuchtschirm;  - Steuermittel für den Elektronenstrahl mit einer Anzahl von Elektronenstrahlsteuerelektroden zur individuellen Steuerung des Stromes der Elektronenstrahlen, um damit die Lichtemission im Leuchtschirm zu steuern;  - einen Impulsbreiten-Modulationsschaltkreis, der Elektronensteuersignale konstanter Spannung abgibt, die aber von der anzuzeigenden Video-Signal-Information impulsbreitenmoduliert sind, so daß eine Steuerung der Lichtemission erfolgen kann, ohne daß sich die Konvergenzbedingungen der elektrostatischen Linsen ändern und damit eine gute Linearität zwischen den Videosignalen und den Elektronenstrahlen möglich ist.
Patent DE-3214093-C2 (DE)
Title: Kolben für Verbrennungskraftmaschinen mit einem in einer brennraumnahen Kolbenkopfvertiefung angeordneten Einsatz
IPC: F02F7/00
Filed: 1982-04-16
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben für Verbrennungskraftmaschinen mit einem seine brennraumnahen Wandteile abdeckenden aus einem hochtemperaturbeständigen Werkstoff, insbesondere Keramik, bestehenden Einsatz, der mit dem Kolbengrundkörper kraft- und formschlüssig verbunden ist. Um zu erreichen, daß bei einfacher Bauweise der Einsatz auch bei hohen dynamischen und thermischen Belastungen sicher mit dem Kolbengrundkörper verbunden bleibt und der Einsatz nicht beschädigt wird, ist erfindungsgemäß der Einsatz (20) mehrteilig (21, 22) ausgebildet. Ferner ist die Wandstärke (24) der Einsatzteile (z.B. 22) im wesentlichen kleiner als die der den Einsatz im wesentlich umgebenden Wandteile (11) des Kolbengrundkörpers. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist der Einsatz längs mindestens einer Teilungslinie geteilt.
Patent DE-3232521-C2 (DE)
Title: Fensterheber für ein Kraftfahrzeug
IPC: E05F11/48
Filed: 1982-09-01
Granted: 1986-07-31
Abstract: Bei einer Fenster-Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug sind eine erste und eine zweite Rillenscheibe (4, 3) mit festem Abstand längs einer Führungsschiene drehbar gelagert. Ein Verbindungsarm (7) ist mit einem Ende schwenkbar mit der Achse der ersten Rillenscheibe verbunden und trägt am anderen Ende eine manuell oder mittels eines elektrischen Motors drehbare Trommel (8). Ein Antriebsdraht (13) ist an der Trommel befestigt, aufeinanderfolgend um die erste und die zweite Rillenscheibe gewickelt und schließlich an der Trommel befestigt. Ein an einer Fensterscheibe befestigbarer Fensterhalter (14) ist ferner derart mit dem Draht verbunden, daß eine Drehung der Trommel zu einer Bewegung des Drahtes und somit zu einer Bewegung des Fensters längs der Führungsschiene führt. Die Steuervorrichtung kann eine zusätzliche, an einer bezüglich der ersten Rillenscheibe zur zweiten Rillenscheibe entgegengesetzten Stelle drehbar gelagerte Rillenscheibe (2) umfassen, wobei in diesem Falle der Antriebsdraht von der Trommel um die erste Rillenscheibe, um die zweite Rillenscheibe, um die zusätzliche Rillenscheibe und wieder um die erste Rillenscheibe gewickelt und zurück zur Trommel geführt ist. In der Nähe der zweiten oder der zusätzlichen Rillenscheibe kann eine Einrichtung (18) zur Erzielung der erforderlichen Drahtspannung vorgesehen sein.
Patent DE-3244053-C2 (DE)
Title: Industrie-Roboter
IPC: B05B12/08
Filed: 1982-11-27
Granted: 1986-12-04
Abstract: Ein Roboter (3) zur automatischen Farbbeschichtung von Fahrzeugkarosserien (2), die entlang einer Transportstraße befördert werden, weist einen auf einem Sockel (4) vertikal und horizontal drehbaren Arm (5, 6) und eine Farbbeschichtungseinrichtung (8) zum Versprühen von Farbe auf eine Fahrzeugkarosserie (2) auf, die in einen Beschichtungsraum gebracht wird. Der Roboter (3) ist an dem Arm (5, 6) mit einem Türgreifer (10) zum Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür (9) vor und nach dem Beschichten des Innenraums und der äußeren Randbereiche der Fahrzeugtür (9) versehen.
Patent DE-3313229-C2 (DE)
Title: Gardinenaufhängevorrichtung
IPC: A47H1/104
Filed: 1983-04-13
Granted: 1986-06-05
Abstract: Bei einer Gardinenaufhängevorrichtung, bestehend aus einer insbesondere nach unten offenen Vorhangschiene mit wenigstens einem Lauf für die Vorhanghäkchen, ist der Lauf bzw. sind Läufe an einer Hilfsschiene angeordnet, die an einer Längsseite mit einem als Glied eines Steckgelenkes ausgebildeten Schenkel in ein Gelenklager an der Vorhangschiene durch eine Einschwenkbewegung und an der gegenüberliegenden Längsseite durch eine Riegelvorrichtung befestigbar ist.
Patent DE-3316239-C2 (DE)
Title: Nähmaschine mit einer druckmittelbetätigbaren Spannvorrichtung
IPC: D05B33/00
Filed: 1983-05-04
Granted: 1985-05-15
Abstract: Eine Spannvorrichtung (20) zum Aufspannen von schlauchförmigem, weitgehend unelastischem Nähgut besteht im wesentlichen aus einer Spanntrommel (21), die wenigstens drei auf ausschließlich druckmittelbetätigbarem Wege radial verlagerbare Spannsegmente (22) aufweist. Die Verlagerung der Spannsegmente (22) wird durch unter dem Einfluß eines Druckmittels stehenden Kolben (71), die auf die Stangen (73) einwirken, ermöglicht. Nach der Patentanmeldung P 3312317.9 ist die Spanntrommel (21) zur Oberseite der Stichplatte (88) höhenverstellbar gelagert und zeitweilig in vorbestimmten Winkelschritten von einem Stellantrieb (48)) bewegbar.
Patent DE-3327895-C2 (DE)
Title: Drehbare Mähscheibe
IPC: B23D61/04
Filed: 1983-08-02
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein drehbares Schneidwerkzeug, das in Verbindung mit einer Drehvorrichtung zum Mähen bzw. Schneiden von Gras und Gestrüpp oder Bäumen geeignet ist. Das Schneidwerkzeug besteht aus einer dünnen Scheibe mit einem mittig angeordneten Loch und einer geeigneten Anzahl von dreieckigen kleinen Schneidmessern auf dem äußeren Umfang der Scheibe. Die dreieckigen Sägezähne sind mit Schneidkanten versehen, die sich vom Schnittpunkt des Dreiecks entlang der beiden Seitenflanken erstrecken, wobei eine Hälfte der kleinen Schneidmesser in eine Richtung gerichtet ist und die andere Hälfte der kleinen Schneidmesser in die entgegengesetzte Richtung ausgerichtet ist, d. h. daß die Spitzen einer Reihe der kleinen Schneidmesser jeweils in eine Richtung zeigen und die Spitzen der anderen Reihe der kleinen Schneidmesser in die entgegengesetzte Richtung zeigen. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist das Schneidwerkzeug auch mit einer Anzahl von Schneidmessern ausgerüstet, die größer sind als die kleinen dreieckigen Schneidmesser. Die größeren Schneidmesser weisen vorzugsweise eine rechtwinklige Form auf, wobei diese Messer auf den gegenüberliegenden Seitenkanten mit Schneidkanten ausgerüstet sind. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist jeweils eine Reihe der kleineren dreieckigen Schneidmesser zwischen zwei großen Schneidmessern angeordnet, wobei die Ausrichtung der kleineren dreieckigen Schneidmesser zwischen zwei größeren Schneidmessern ...
Patent DE-3342889-C2 (DE)
IPC: H05B6/08
Filed: 1983-11-26
Granted: 1987-04-23
Abstract: 1. Arrangement for heating workpieces (W), especially tubes or rods, by induction, using a plurality of inductors (L1 , L2 , Ln ) which with capacitors (C1 , C2 , C3 ) form a plurality of individual resonant circuits (L1 , C1 ; L2 , C2 , Ln , Cn ) powered by a common a.c. source, the current supply to said resonant circuits being adapted to be connected and disconnected individually and/or in groups by a controlling system (V, E) in response to a deviation in the temperature of the workpiece, said controlling system (V, E) only connecting the supply of current to one or more individual resonant circuits if the voltage from the a.c. source disappears at least for the switching instant, characterised in that the a.c. source is a controlled anti-resonant circuit converter (U) the rectifier valves of which can be moved into the blocking state by the controlling system (V, E) containing a device (GW) for setting the delay angle of the rectifier valves whenever an individual resonant circuit (L1 , C1 ; L2 , C2 ; Ln , Cn ) is to be connected or the last individual resonant circuit in operation is to be disconnected, but which, however, can only be operated to give a reduced output voltage from the a.c. source if one of the connected individual resonant circuits is to be disconnected, said reduced output voltage corresponding roughly to the reduced power output of the a.c. source expected after the individual resonant circuit is disconnected.
Patent DE-3410229-C2 (DE)
Title: Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegerät mit automatischer Magnetbandladung
IPC: G11B15/665
Filed: 1984-03-21
Granted: 1985-09-26
Abstract: Das erfindungsgemäße Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegerät (10) mit automatischer Magnetbandladung umfaßt im wesentlichen eine Grundplatte (11) mit Führungstrommel (12), Löschkopf (13), Audio- und Steuerkopf (14), Scheiben (19, 20) für Vorrats- und Aufnahmespulen (46, 49); einer Einrichtung (z. T. 15, 16) zum Laden des Magnetbandes (40) in einem vorbestimmten Bandweg (45); einer Einrichtung (z. T. 52, 78) zum Bewegen des Magnetbandes (40) im vorbestimmten Bandweg (45) in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung; einer Einrichtung (43, 67, 68) zum Steuern einer Spannung im Magnetband (40) mit Spannungsarm (71), Spannungsfeststellglied (68), Bremsglied (67); einer Nockeneinrichtung (21, 62, 63, 64) zum Betätigen eines Bremssystems; einer Nockenkörpersteuereinrichtung (20, 24e, 25, 26) zum Rotieren eines Nockenkörpers (21) für eine vorbestimmte Drehposition und mit einer Spannungssteuerlöscheinrichtung (21b, 64, 64a, 71, 72, 79), die bei Drehung des Nockenkörpers (21) in die vorbestimmte Drehposition anspricht, damit die Spannungssteuereinrichtung (43, 67, 68) eine Ruhelage einnimmt, zu deren Einstellung ein zusätzliches Steuerglied nicht mehr erforderlich ist.
Patent NL-1003398-C2 (NL)
Title: Passage-wall cleaning system using granular material
Inventor: DELFSMA JOHANNUS
IPC: B24C3/32
Filed: 1996-06-21
Granted: 1997-12-23
Abstract: The system comprises a dry granular material which consists of a mixture of grains that contain glass and one or more other granular materials. The latter is composed of alkali metal, together with carbonate, bicarbonate, silicate or hydrogen silicate. The grains containing glass can be of glass granulate or powder, and can account for 10 to 50% by weight of the granular material, which can be blasted against the wall by a hand-held lance with sprayer head.
Patent NL-1008189-C2 (NL)
Inventor: PASCH LOTHAR
IPC: B65G17/08
Filed: 1998-02-03
Granted: 1999-08-04
Abstract: Link belt (1) provided with links (2, 3, 4, 5, 6) and hinge pins (7) for conveying products. The links (2, 3, 4, 5, 6) are made from a compression  mouldable or castable plastic material. Each link comprises a number of flat link members each with a recess (14) defined by pulling arms (15, 16) and each with a slotted hole (20). Each link has a hinge pin (7) with a centre line which can be moved in the plane of the link belt (1) through the slotted holes of the link members of an adjacent link. Adjacent pulling arms 16, 15') of two adjacent link members (8, 9) of a link (2) are connected by a bush (17) in which the hinge pin of said link (2) fits, at least one end of each hinge pin being attached to an outer bush (18). The end wall of the slotted hole (20) of at least one of the outer link members has a semi-circular wall, the end wall of said slotted hole forming a line (21) which encloses an angle unequal to 0 DEG  with the centre line (22) of the hinge pin (7') which fits in said slotted hole (20). Each outer link member comprises a rolling element which parlty protrudes from the link member.
Patent NL-1008800-C2 (NL)
Title: Mold assembly for making e.g. motor vehicle armrests
Inventor: GREEN GORDON GEORGE
IPC: B29C33/42
Filed: 1998-04-02
Granted: 1999-10-05
Abstract: A first mold has dimensions greater than the finished article (1) in order to take skin shrinkage into account, and the second mold with the same dimensions as the finished article is used to receive the skin (4, 4') formed in the first mold. Into which filling material (5, 5') is introduced. A mold assembly for making an article with predetermined dimensions and comprising an outer skin and an internal filling material, comprises a first mold with dimensions greater than those of the finished article, and a second mold with dimensions sufficient to be able to receive the skin formed in the first mold, into which filling material is introduced. The cavity in the first mold has a textured surface and the second mold cavity has a smooth wall.  An Independent claim is also included for a method of making the mold assembly.
Patent NL-1019191-C2 (NL)
Inventor: PETERI PAUL HENRI FRANS
IPC: G05D1/02
Filed: 2001-10-18
Granted: 2003-04-23
Abstract: The present invention relates to a method for steering a vehicle ( 1 ) over a ground surface ( 4 ), wherein magnetic marking elements ( 5 ) are arranged in the ground surface at predetermined locations and wherein the vehicle is provided with a number of sensors ( 3 ) arranged adjacently of each other in transverse direction of the vehicle, wherein during travel of the vehicle the substantially vertical components of the magnetic field is measured in each of the sensors, and wherein on the basis of the intensities of magnetic field measured by the sensors an estimation is made of the position of these sensors relative to the magnetic marking elements, and thus of the vehicle relative thereto.
Patent NL-1031274-C2 (NL)
Title: Preserving wrapped cut flowers, using packaging which comprises microporous film for creating carbon dioxide rich atmosphere inside
Inventor: VONK HANS
IPC: B65D85/50
Filed: 2006-03-02
Granted: 2007-09-04
Abstract: The packaging comprises a microporous film which completely encloses the flowers on all sides. The film pores have an average size of 20-80 microns, creating an atmosphere inside which is oxygen-depleted and carbon dioxide-rich. The packaging includes an aqueous gel.
Patent NL-2000578-C2 (NL)
Inventor: BOUWMANS JOHANNES HENRICUS GODEFRIDUS
IPC: A44B11/02
Filed: 2007-04-10
Granted: 2008-10-13
Abstract: The invention relates to a buckle for securing a strap for goods, comprising a body having two side walls (1) and bars (2,3) extending between these side walls (1), which bars are provided with a peripheral roughening, wherein at least at one tensioning side of the body the bar or bars (2) are provided with a profile which allows the strap to pass through, and that the least strain on the strap causes the profile to bite into the strap.
Patent SE-518258-C2 (SE)
Title: Exhaust nozzle for a liquid fuel rocket engine and associated method of manufacture
Inventor: HAEGGANDER JAN
IPC: F02K9/64
Filed: 2001-01-11
Abstract: The nozzle(10) is formed as a body of revolution about a longitudinal axis(11) and has a cross section diameter that varies along this axis. The nozzle wall structure has multiple mutually adjacent cooling channels(11) helically extending in parallel from the nozzle inlet(13) to the nozzle outlet(14). The nozzle has at least two longitudinally adjacent sections(10a,10b,10c) with a shift between positive and negative channel angles from one section to the next.
Patent SE-517846-C2 (SE)
Inventor: BERAN ANTONIE
IPC: C22C38/24
Filed: 2001-02-16
Abstract: A self-adjusting blade for engagement with a moving work surface, comprising a steel strip elongated in a first direction between first and second sides, said strip having an edge section along said first side for contact with said work surface, and said edge section being hardened to a hardness exceeding that of the remaining part of said strip. The self-adjusting blade is provided with a coating of a low wear resistance material covering substantially all of said edge section at least on the part thereof contacting the work surface.
Patent SE-521879-C2 (SE)
Inventor: HUGDAHL MATS
IPC: F16F9/46
Filed: 2001-04-03
Abstract: An arrangement forms part of a shock absorber (1) and is intended to produce distinct longitudinal displacements of an element (7) in response to longitudinal displacements of a screw (15). The displacement directions of the screw and the element diverge and the displacement of the element is designed to occur against the action of a force (14) on the element. The screw is designed with a tapered or inclined surface (17) and the element, or a part related thereto, is pressed against the surface by the said force (14). Interacting sections of the surface and the element, or the part, are designed with structures that produce the said distinct longitudinal displacement positions of the element when acted upon by the member. In this way the element actuation function and that of producing the distinct positions can be incorporated into a relatively simple and compact construction.
Patent SE-519202-C2 (SE)
Title: All terrain vehicle, has load supporting part supported by hydraulic cylinders connected in series on either side of vehicle
Inventor: KARLSSON EINAR
IPC: B60P/
Filed: 2001-06-05
Abstract: The hydraulic cylinders (12, 12) that support the load supporting part (6) of the vehicle on one side are connected in series with each other via a hydraulic line (20) in the hydraulic system (16) associated with these cylinders. The hydraulic cylinders (13, 13) on the other side of the vehicle are also connected in series with each other via a hydraulic line (23) in the hydraulic system (17) associated with them.
Patent SE-525857-C2 (SE)
Inventor: HANSSON GUSTAF LARS-AAKE
IPC: G07D11/00
Filed: 2002-09-02
Abstract: An arrangement for handling banknotes includes a magazine ( 13 ) containing a plurality of magazine pockets ( 18 ). Each pocket ( 18 ) has an infeed and outfeed opening ( 26 ) through which a banknote can be fed in into or fed out from the pocket ( 18 ). Furthermore, each pocket is provided with elements ( 27 ) for releasably holding a banknote fed in into the pocket ( 18 ) within the same. The arrangement also includes controllable driving members ( 16, 17 ), that allow a selectable magazine pocket ( 18 ) to be placed with its opening ( 26 ) in front of an infeed and/or outfeed station ( 14, 15 ) located adjacent to the magazine ( 13 ), and feeding members ( 33 ) for controllably feeding in a banknote into or feeding out a banknote from a pocket ( 18 ) placed in front of the station ( 14, 15 ). The feeding members consist of feeding members ( 33 ) provided at the station ( 14, 15 ).
Patent SE-524551-C2 (SE)
Inventor: HANSSON BIRGER
IPC: B41F35/00
Filed: 2002-12-03
Abstract: A bobbin ( 6 ) for a cleaning cloth ( 2 ) in a washing unit ( 1 ) for a cylinder in a printing press is provided with internal, longitudinal or axial projections ( 6 ') for cooperation with corresponding longitudinal grooves ( 7 ') in a shaft ( 7 ) therefore and with embossments over at least a part of its circumferential surface.