baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009033671-B3 (DE)
Title: Vaporization device for vaporizing biological tissues, has vaporization probe with gas outlet nozzle at distal end for discharging combustible gas mixture, where supply line is provided for supplying combustible gas mixture
Inventor: NEUGEBAUER ALEXANDER
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-07-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: The vaporization device has a vaporization probe (6) for vaporizing tissue. The vaporization probe has a gas outlet nozzle (47) at a distal end for discharging a combustible gas mixture. A supply line (10) is provided for supplying a combustible gas mixture to gas outlet nozzle of the vaporization probe. An ignition device (25) is provided at the end of the vaporization probe for igniting the emanating gas mixture to form a vaporization flame (45).
Patent DE-102009040475-B3 (DE)
Title: Method for trenchless introducing pipe into soil, involves applying longitudinal forces after introducing pipe, and directing longitudinal forces opposite to forces exerted for introducing pipe to compensate conditional extension of pipe
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: F16L1/028
Filed: 2009-09-08
Granted: 2011-03-24
Abstract: The method involves pushing or drawing-out a pipe through soil by applying tensile or compressive force. Longitudinal forces are applied after introducing the pipe, and directed opposite to forces exerted for introducing the pipe to compensate conditional extension of the pipe. A connection with the pipe is produced after compensating extension of the pipe at a location. The compressive forces are applied by applying impact impulses. The pipe is drawn-out through the soil by a shaft extractor arranged in a target shaft (3), and pushed by a thrust device arranged in a starting shaft (2). An independent claim is also included for a device for executing a method for trenchless introducing a pipe into soil.
Patent DE-102009041026-B3 (DE)
Title: Contacting device for contacting object with fluid, has two fluid lines that have wall of concavity flow into indentation
Inventor: OTHMAN NABIH
IPC: H01L21/306
Filed: 2009-09-14
Granted: 2010-11-18
Abstract: The contacting device (10) has two fluid lines that have a wall of the concavity flow into the indentation. A negative pressure in the indentation is produced when the vaulting is covered by the object. The fluid is sucked by negative pressure in the indentation. An independent claim is also included for a method for contacting an object with a fluid.
Patent DE-102015111565-B3 (DE)
Title: Verfahren und zugehöriges Mobilgerät zur schnellen Blinddecodierung
Inventor: ECKARDT FLORIAN
IPC: H04L1/00
Filed: 2015-07-16
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Lösung betrifft ein Verfahren zur Blinddecodierung eines Signals in einem Decodierer eines Mobilgeräts. Das Verfahren umfasst Empfangen eines kanalcodierten Signals; Prüfen einer Vielzahl von Hypothesen für den Decodierer, die nicht mit der Kanaldecodierung verbunden sind, durch Decodieren des kanalcodierten Signals zum Erzeugen eines hypothesespezifischen decodierten kanalcodierten Signals und Korrelieren einer lokalen kanalcodierten Bezugsfolge mit einem angenommenen entsprechenden Abschnitt des hypothesespezifischen decodierten, kanalcodierten Signals für jede der Vielzahl von Hypothesen zum Erzeugen einer Vielzahl von Prüfungsergebnissen. Das Verfahren umfasst weiterhin Bestimmen einer besten Hypothese basierend auf der Vielzahl von Prüfungsergebnissen und Kanaldecodieren eines hypothesespezifischen decodierten kanalcodierten Signals für die beste Hypothese zum Erzeugen eines kanaldecodierten Signals.
Patent DE-102015220302-B3 (DE)
Title: Airbagabdeckung
Inventor: DIETL FLORIAN
IPC: B60R21/2165
Filed: 2015-10-19
Granted: 2017-01-12
Abstract: Es ist bereits Airbagabdeckung mit zumindest einer vorbestimmten Sollbruchstelle oder Sollrissstelle bekannt, entlang der die Airbagabdeckung versagt, wenn ein zusammengelegter Airbag mit Entfaltungsgas befüllt wird und sich ausdehnt. Innerhalb der Airbagabdeckung ist ein separates Trennelement angeordnet, das eine Querschnittsverengung des Airbagabdeckungsmaterials im Bereich der Sollbruchstelle oder Sollrissstelle ausbildet. Erfindungsgemäß besteht eine Airbagabdeckung aus einer Trägerschicht aus Kunststoff, einer Dekorschicht (10) und einer zwischen der Trägerschicht und der Dekorschicht (10) angeordneten Schaumschicht (14). Dabei weist die Airbagabdeckung zumindest eine vorbestimmte Sollbruchstelle (6) oder Sollrissstelle auf, entlang der die Airbagabdeckung versagt, wenn ein unter der Airbagabdeckung angeordneter zusammengelegter Airbag mit Entfaltungsgas befüllt wird und sich ausdehnt. In der Schaumschicht (14) ist im Bereich der Sollbruchstelle (6) oder Sollrissstelle zumindest ein Trennelement (12) angeordnet, so dass die Dicke des Schaums in der Schaumschicht (14) im Bereich des zumindest einen Trennelements (12) reduziert ist. Das zumindest eine Trennelement (12) ist einteilig mit der Trägerschicht ausgebildet.
Patent DE-102016010360-B3 (DE)
Title: Klappenvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Klappenvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-08-26
Granted: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenvorrichtung (10) zum Öffnen und Verschließen einer Öffnung (84) in einer Karosserie (82) eines Kraftfahrzeugs (80), – mit einem Verschlusselement 20, und – mit einem an einer Lagerstelle 86 an der Karosserie (82) gelagerten Führungselement (30), an welchem das Verschlusselement (20) gehalten und zumindest zwischen einer Offenstellung (22), in welcher das Verschlusselement (20) die Öffnung (84) freigibt und einer Schließstellung (24), in welcher das Verschlusselement (20) die Öffnung (84) bedeckt, geführt bewegbar ist, wobei das Führungselement (30) einen Führungsbereich (32) aufweist, mittels welchem das Verschlusselement (20) in einer Distanz (D) zu der Lagerstelle (86) gehalten ist, wobei ein Halteelement (50) vorgesehen ist, mittels welchem in einem Abstand (A) zu der Lagerstelle (86) eine Kraft (F) auf eine Führungskulisse (34) des Führungsbereichs (32) ausübbar ist, um das Verschlusselement (20) in der Offenstellung (22) zu halten. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Verfahren zum Betreiben einer Klappenvorrichtung (10) sowie ein Kraftfahrzeug (80) mit einer Klappenvorrichtung (10).
Patent DE-102016107640-B3 (DE)
Title: Skateboard-Achsbaugruppe und Skateboard
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: A63C17/02
Filed: 2016-04-25
Granted: 2017-07-13
Abstract: Es wird eine Skateboard-Achsbaugruppe (14) mit einer Anschlussplatte (18) zur Montage der Achsbaugruppe (14) an einem Skateboard-Deck (20) und einer Rollenachse (22) beschrieben. An den zwei Enden der Rollenachse (22) ist jeweils eine Rolle montierbar. Die Rollenachse (22) ist über zwei Gelenkarme (28) beweglich mit der Anschlussplatte (18) gekoppelt. Zusätzlich wird ein Skateboard (10) mit mindestens einer Skateboard-Achsbaugruppe (14) beschrieben.
Patent DE-102016213524-B3 (DE)
Title: Planetengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AUINGER WOLFGANG
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-07-22
Granted: 2017-08-17
Abstract: Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend zumindest ein Sonnenrad (2), zumindest drei um das Sonnenrad (2) gleichmäßig beabstandet angeordnete Planetenräder (3), die jeweils auf einer Achse (4) eines radial schwimmend gelagerten Planetenträgers (5) drehbar gelagert sind, sowie zumindest ein die Planetenräder (3) umfassendes Hohlrad (6), wobei an dem Planetenträger (5) zumindest drei Zentrierungselemente (7) vorgesehen sind, welche sich axial zumindest teilweise in Zwischenräume (8), die sich jeweils zwischen zwei benachbarten Planetenrädern (3), dem Hohlrad (6) und dem Sonnenrad (2) ergeben, erstrecken, wobei zumindest ein Zentrierelement (7) zumindest im lastlosen Betriebszustand des Planetengetriebes (1) den Kopfkreis (9) des Hohlrads (6) zumindest bereichsweise berührt.
Patent DE-102016224500-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend eine Anzeigeflächeneinrichtung (14) mit einer Anzeigefläche (16) zum Anzeigen eines Anzeigeninhaltes, gekennzeichnet durch mindestens zwei Anzeigebereiche (A, B) der Anzeigeflächeneinrichtung (14), und eine Falteinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, die Anzeigeflächeneinrichtung (14) zu falten. Die Falteinrichtung (18) kann optional ein Schienenelement (22), das parallel zu einer Erstreckungsrichtung eines der Anzeigebereiche (A, B) verläuft und parallel hierzu verschiebbar angeordnet ist, aufweisen, sowie ein Hebelelement (24), das ein erstes Ende (25) und ein zweites Ende (23) aufweist, wobei das erste Ende (25) an dem Schienenelement (22) angeordnet ist, und mindestens ein Halteelement (26), das an dem anderen Anzeigebereich (A, B), der faltbar ist, und an dem zweiten Ende (23) des Hebelelements (24) angeordnet ist.
Patent DE-102017100092-B3 (DE)
Title: Behältertransportanlage mit einem auswechselbaren Bahnelement
Inventor: MALLITZKI NILS
IPC: B65G47/84
Filed: 2017-01-04
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behältertransportanlage mit einem an einem Trägerelement auswechselbar befestigbaren Bahnelement zum Führen von Behältern, mit mindestens einer oberen und einer unteren Bahnelementebene und einer zwischen mindestens zwei Stellungen drehbar um eine Drehachse Z an dem Bahnelement gelagerten, einen Reibkörper aufweisende Reibvorrichtung, wobei in einer ersten Stellung der Reibvorrichtung die untere Bahnelementebene mit dem Trägerelement in Richtung der Drehachse Z fixiert und in einer zweiten Stellung der Reibvorrichtung das Bahnelement von dem Trägerelement in Richtung der Drehachse Z entnehmbar ist. Um eine Behältertransportanlage mit einer verbesserten Verbindungsvorrichtung für die Bahnelemente bereitzustellen, ist eine Spannvorrichtung zum Verspannen der Reibvorrichtung vorgesehen, wobei die Spannvorrichtung eine Torsionsspannung an mindestens einem Abschnitt Reibkörper der Reibvorrichtung erzeugt.
Patent DE-102018115759-B3 (DE)
Title: Balisensteuerungsvorrichtung
Inventor: KLÖTERS GEORG
IPC: B61L3/12
Filed: 2018-06-29
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Balisensteuerungsvorrichtung (202, 302, 402) zum Steuern mindestens einer Balise (404, 405), umfassend: eine erste Verarbeitungseinrichtung (250, 350, 450, 550), eingerichtet zum Generieren eines ersten Datensignals (236, 336, 436, 536), basierend auf einem bereitgestellten ersten Signalbegriff (232, 332, 432, 532), eine zweite Verarbeitungseinrichtung (252, 352, 452), eingerichtet zum Generieren eines weiteren ersten Datensignals, basierend auf dem bereitgestellten ersten Signalbegriff (232, 332, 432, 532), wobei die zweite Verarbeitungseinrichtung (252, 352, 452) einen zweiten Vergleicher (264, 364, 464) umfasst, eingerichtet zum Vergleichen des von der zweiten Verarbeitungseinrichtung (252, 352, 452) generierten weiteren ersten Datensignals und des von der ersten Verarbeitungseinrichtung (250, 350, 450, 550) generierten ersten Datensignals (236, 336, 436, 536) in einem zweiten Vergleichsschritt, wobei die erste Verarbeitungseinrichtung (250, 350, 450, 550) zum Ausgeben des generierten ersten Datensignals (236, 336, 436, 536) an eine erste Steuersignalerzeugungseinrichtung (266, 366, 466) eingerichtet ist, und wobei die zweite Verarbeitungseinrichtung (252, 352, 452) zum Ausgeben eines zweiten Trägersignals (240, 340, 440) an die erste Steuersignalerzeugungseinrichtung (266, 366, 466) eingerichtet ist, wobei die Ausgabe des zweiten Trägersignals (240, 340, 440) von dem Vergleichsergebnis des zweiten Vergleichsschritts abhängt.
Patent DE-102018131711-B3 (DE)
Title: Abtastschaltung und Abtastverfahren
Inventor: BOGNER PETER
IPC: G11C27/02
Filed: 2018-12-11
Granted: 2020-06-10
Abstract: Es werden Abtastschaltungen und Verfahren zum Abtasten bereitgestellt. In einer ersten Betriebsphase werden Abtastkondensatoren (14A, 14B) mit Eingängen (11A, 11B) gekoppelt, und in einer zweiten Betriebsphase mit einem Gleichtaktsignal (cm).
Patent DE-102019205709-B3 (DE)
Title: Verfahren zur direktionalen Signalverarbeitung für ein Hörgerät
Inventor: PETRAUSCH STEFAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-04-18
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur direktionalen Signalverarbeitung für ein Hörgerät (2), wobei durch einen ersten Eingangswandler (24) des Hörgerätes (2) aus einem Schallsignal (28) der Umgebung ein erstes Eingangssignal (E1) erzeugt wird, wobei durch einen zweiten Eingangswandler (26) des Hörgerätes (2) aus dem Schallsignal (28) der Umgebung ein zweites Eingangssignal (E2) erzeugt wird, wobei anhand des ersten Eingangssignals (E1) und anhand des zweiten Eingangssignals (E2) ein erstes Kalibrations-Richtsignal (12) erzeugt wird, welches in Richtung (6) einer ersten Nutzsignalquelle (14) der Umgebung eine relative Abschwächung aufweist, wobei anhand des ersten Eingangssignals (20) und anhand des zweiten Eingangssignals (E2) ein zweites Kalibrations-Richtsignal (16) erzeugt wird, welches in Richtung (10) einer zweiten Nutzsignalquelle (18) der Umgebung eine relative Abschwächung aufweist, wobei anhand des ersten Kalibrations-Richtsignals (12) und des zweiten Kalibrations-Richtsignals (16) ein relativer Verstärkungsparameter (GR) bestimmt wird, wobei jeweils anhand sowohl des ersten Eingangssignals (E1) als auch des zweiten Eingangssignals (E2) ein erstes Verarbeitungs-Richtsignal (Y1) sowie ein zweites Verarbeitungs-Richtsignal (Y2) erzeugt werden, wobei anhand des ersten Verarbeitungs-Richtsignals (Y1), des zweiten Verarbeitungs-Richtsignals (Y2) und des relativen Verstärkungsparameters (GR) ein quellensensibles Richtsignal (YQ) erzeugt wird, und wobei anhand des quellensensiblen Richtsignals (YQ) ein Ausgangssignal (52) des Hörgerätes (2) erzeugt wird.
Patent DE-102021101584-B3 (DE)
Title: Mechanikloses ISO26262 konformes LIDAR-System
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: H01S5/40
Filed: 2021-01-25
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laser-Modul für ein mechanikfreies LIDAR-System. Das Laser-Modul umfasst mehrere Laser-Untermodule mit einer jeweiligen Mehrzahl von Lasern. Jedes Laser-Untermodul weist ein Treiber-IC auf. Jeder Treiber-IC steuert jeweils mehrere Laser an. In dem Beispiel der Zeichnung der Zusammenfassung überwacht jeweils ein Fotodetektor einen der Laser. Die Treiber-IC des Laser-Moduls können mit Hilfe der Empfangssignale der Fotodetektoren die reale Aussendeamplitude der Laserpulse für alle Laser des Laser-Moduls homogenisieren und nachregeln und den Aussendezeitpunkt der jeweiligen realen Laserpulse auf ein Synchronisationssignal ausregeln. Das Treiber-IC kann einen Ausfall eines Lasers mittels des zugehörigen Fotodetektors erfassen und ein Fehlersignal ausgeben.
Patent DE-102021122805-B3 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlender radiator
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28D21/00
Filed: 2021-09-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein flüssigkeitskühlender Radiator umfasst Flüssigkeitsleitungen (10), an den Flüssigkeitsleitungen (10) gebildete wärmeableitende Rippen (107), zwei Behälter (20), einen Flüssigkeitssammelkasten (30), eine Flüssigkeitspumpe (40) und eine wärmeableitende Basis (60). Die beiden Behälter (20) sind je an einem der zwei Enden der Flüssigkeitsleitungen (10) montiert. Der Behälter (20) an einem Ende ist in einen ersten Behälter für kalte Flüssigkeit (23) und in einen zweiten Behälter für kalte Flüssigkeit (24) aufgeteilt, während der Behälter (20) am anderen Ende in einen ersten Behälter für heiße Flüssigkeit (21) und in einen zweiten Behälter für heiße Flüssigkeit (22) aufgeteilt ist, um somit einen bilateralen Kreislauf zu bilden. Mit dem flüssigkeitskühlenden Radiator werden das Gleichgewicht und die Stabilität des Flüssigkeitsstroms und ebenfalls der Effekt der Wärmeableitung effektiv verbessert.
Patent DE-3942786-B4 (DE)
Title: Schalter-Betätigungs-Zubehöreinheit
Inventor: RUSSELL RONALD RICHARD
IPC: H01H83/12
Filed: 1989-12-23
Granted: 2004-02-12
Abstract: Schalter-Betätigungs-Zubehöreinheit enthaltend  eine elektromagnetische Unterspannungs-Freigabespule (35), der ein Feder-vorgespannter Stössel (36) zugeordnet ist,  eine mit der Freigabespule (35) verbundene Unterspannungs-Steuerschaltung (46), die Mittel zum Unterbrechen des Haltestroms zur Spule enthält und durch die der Stössel (36) in einen Eingriff mit einem Auslösehebel bringbar ist, wenn ein vorbestimmtes Unterspannungssignal von der Unterspannungs-Steuerschaltung empfangen wird, und  eine mit der Unterspannungs-Steuerschaltung (46) zusammenarbeitende Überstrom-Steuerschaltung (47), die Schaltmittel zum Unterbrechen des Haltestroms beim Empfang eines vorbestimmten Überstromsignals in der Überstrom-Steuerschaltung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  der elektromagnetischen Spule (35) eine Freilauf-Diode (D6) parallel geschaltet ist und  ein Festkörperschalter (49) die Unterspannungs-Steuerschaltung (46) und die Überstrom-Steuerschaltung (47) mit der Freigabesspule (35) verbindet zur Ausbildung einer ersten Impedanz für die Freilaufdiode (D6) beim Fehlen des vorbestimmten Überstromsignals und einer zweiten, grösseren Impedanz für die Freilaufdiode (D6) beim Auftreten des vorbestimmten Überstromsignals, wobei die elektromagnetische Spule (35) augenblicklich auf den Empfang des Überstrom-Auslösesignals von der Überstrom-Steuerschaltung (47) anspricht.
Patent DE-4103825-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: CAP HEINRICH
IPC: H02K7/14
Filed: 1991-02-08
Granted: 2010-09-02
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Speichergerät zur Datenaufzeichnung oder Wiedergabe mit einer zumindest eine rotierende Speicherplatte aufnehmenden, direkt angetriebenen Plattennabe, welche mit einem rotierenden Lageraufnahmerohr (2) teilflächig verbunden ist, und mit der zumindest einen Speicherplatte zugeordneten Schreib-/Leseköpfen, wobei die Materialzusammensetzung der einzelnen Antriebsbauteile angepasst ist und ein Lageraufnahmerohr (2) der Nabe in das Außenrohr (1) der Nabe eingepresst oder eingeschrumpft ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zwischen Lageraufnahmerohr (2) und Außenrohr (1) eine regionale Verklebungsfläche (7) vorgesehen ist, welche im oberen Bereich des Außenrohres (1) angeordnet ist, wobei das Einpressen oder Einschrumpfen mit einer Passung gewählt ist, die bei einer tiefsten Betriebstemperatur gerade noch keine axiale Beweglichkeit zulässt.
Patent DE-4244539-B4 (DE)
Title: Duale Inhibitoren der No-Synthese und Cyclooxygenase, Verfahren zu ihrer Herstellung und therapeutische Präparate, die sie enthalten
Inventor: BRAQUET PIERRE
IPC: A61P43/00
Filed: 1992-12-30
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel AB, die ein Salz oder ein Amid sein können, dadurch gekennzeichnet,
daß  – A ein
Cyclooxygenaseinhibitor darstellt, der eine zugängliche Säurefunktion aufweist, wobei
der genannte Cyclooxygenaseinhibitor die allgemeine Formel RCOOH
aufweist, worin COOH für
die zugängliche
Säurefunktion
steht und R für
den geeigneten Rest des Cyclooxygenaseinhibitors steht und  – B die
L-Form von Argininanaloga der Formel  darstellt, worin R 1  ein Wasserstoffatom oder eine Methyl- oder Ethylgruppe
darstellt, R 2  für ein Wasserstoffatom oder ein
Nitrogruppe steht und R 3  eine Amino-, Methylamino-, Ethylamino-,
Hydrazino-, Methyl- oder Ethylgruppe darstellt, mit der Maßgabe, daß, wenn
AB ein Salz ist, worin R 2  für ein Wasserstoffatom
steht, R 3  keine Aminogruppe darstellt.
Patent DE-4324109-B4 (DE)
Title: Gewindeprüfvorrichtung
Inventor: HOELZER EBERHARD
IPC: G01M13/00
Filed: 1993-07-19
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
des Innengewindes eines Teils, insbesondere einer Gewindemutter,
mit einer Aufnahme, der das Teil zugeführt wird und in der das Teil
während
des Prüfvorgangs
im Wesentlichen starr fixiert wird, einem Prüfdorn, der mit einem dem zu
prüfenden
Innengewinde im Wesentlichen komplementären Außengewinde versehen ist, wobei
der Prüfdorn
mittels einer antreibbaren Schraubvorrichtung in das zu prüfende Teil
ein- und ausschraubbar ist, und einer ersten Messvorrichtung zur
Ermittlung der Einschraubtiefe des Prüfdorns in das Teil, wobei das
geprüfte
Teil als Gut- oder Ausschussteil klassifiziert wird in Abhängigkeit
davon, ob eine vorgegebene Einschraubtiefe erreicht wurde, gekennzeichnet
durch eine Vorrichtung (11) zur Zuführung des zu prüfenden Teils zur
Aufnahme, eine Auswurfvorrichtung (8), eine Auswerte- und Steuereinheit,
die die Auswurfvorrichtung derart steuert, dass die Prüfteile,
bei denen die vorgegebene Einschraubtiefe vor Ablauf einer vorgegebenen
Prüfzeit
erreicht wird, als Gutteil klassifiziert und ausgeworfen werden,
und die Prüfteile,
bei denen die vorgegebene Einschraubtiefe bei Ablauf...
Patent DE-4430120-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Dielektrikums
Inventor: PARK IN-SEON
IPC: H01L21/314
Filed: 1994-08-25
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Dielektrikums, mit folgenden Schritten:  – Aufbringen
und Strukturieren eines leitfähigen
Materials auf einem untenliegenden Dielektrikum (52, 67) zur Bildung einer
leitfähigen
Schicht (53, 68) unter Freilegung eines Teils des untenliegenden
Dielektrikums,  – Behandeln
der leitfähigen
Schicht und/oder des untenliegenden Dielektrikums derart, dass die
elektrischen Polaritäten
der Oberfläche
der leitfähigen
Schicht und der Oberfläche
des freiliegenden Bereichs des untenliegenden Dielektrikums voneinander
verschieden sind, und  – Aufbringen
eines dielektrischen Materials (54, 69), dessen Depositionsrate
mit der elektrischen Polarität
auf der Oberfläche
der behandelten leitfähigen
Schicht und/oder der Oberfläche
des behandelten untenliegenden Dielektrikums variiert.
Patent DE-10004961-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: RIEGER FRANZ
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-02-04
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffeinspritzventils (1), insbesondere eines Brennstoffeinspritzventils (1) für Brennstoffeinspritzanlagen, mit einer mit einem Anker (3) zusammenwirkenden ersten Magnetspule (2), einer mit dem Anker (3) zusammenwirkenden zweiten Magnetspule (4) und einer mit dem Anker (3) kraftschlüssig in Verbindung stehenden Ventilnadel (13) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers, wobei mit der ersten Magnetspule (2) eine Kraft in einer Schließrichtung und mit der zweiten Magnetspule (4) eine Kraft in einer Öffnungsrichtung auf den Anker (3) ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Öffnen des Brennstoffeinspritzventils (1) zunächst sowohl die erste Magnetspule (2) als auch die zweite Magnetspule (4) bestromt werden und anschließend die erste Magnetspule (2) abgeschaltet wird.
Patent DE-10030482-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: MATSUNO SHINICHI
IPC: A61B18/12
Filed: 2000-06-21
Granted: 2012-03-29
Abstract: Endoskop (1000) mit einer Bedieneinheit (3) mit mindestens einem Bedienelement (6, 8), einem Einführteil (1), dessen proximales Ende mit der Bedieneinheit (3) verbunden ist, einem Instrumentenkanal (2) zum Einführen eines Behandlungsinstrumentes (100), einem an dem distalen Ende des Einführteils (1) vorgesehenen Einstellelement (5) aus Metall zum Einstellen der Richtung, in der das distale Ende des in den Instrumentenkanal (2) eingeführten Behandlungsinstrumentes (100) aus dem distalen Endabschnitt (1a) des Einführteils (1) heraussteht, und einem Betätigungsdraht (22), der durch Betätigen des Bedienelementes (6, 8) längs seiner Achse bewegbar und mit dem Einstellelement (5) so verbunden ist, daß dieses entsprechend der Betätigung des Bedienelementes (6, 8) bewegt wird, wobei der distale Endabschnitt (1a) des Einführteils (1) und die Bedieneinheit (3) elektrisch voneinander isoliert sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellelement (5) an einem an dem distalen Endabschnitt (1a) des Einführteils (1) angeordneten Körper (12) aus Metall gehalten...