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Patent DE-102016216815-A1 (DE)
Title: Kolbenstange einer Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PFANNENMUELLER JAN
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolbenstange (14, 15) einer Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, die mit einem ersten Endabschnitt gelenkig mit einer Betätigungslasche (8, 9) eines Exzenterhebels (7) verbunden ist und an ihrem zweiten Endabschnitt einen Stellkolben (16, 17) aufweist, welcher innerhalb einer mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbaren Zylinderbohrung (18, 19) eines Pleuels (1) längsverschieblich angeordnet ist, wobei die Kolbenstange (14, 15) als ein rotationssymmetrisches Bauteil ausgeführt ist.
Patent DE-102016219229-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: PITZER NORBERT
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug mit mindestens einer Betätigungseinheit (4), die relativ zum Fahrzeug ortsfest an einer Komponente (6) des Fahrzeugs festgelegt ist, mit mindestens einer Koppeleinheit (10) und mit mindestens einer Bremseinheit (8), die durch die Koppeleinheit (10) mit der Betätigungseinheit (4) verbunden ist und die mindestens einen Bremskörper (16) umfasst, der zumindest in Abhängigkeit von einer zwischen Betätigungseinheit (4) und Bremseinheit (8) einstellbaren Betätigungskraft von einer unbetätigten Grundstellung der Bremseinheit (8), in der der Bremskörper (16) zu einer Bremsscheibe (18) des Fahrzeugs beabstandet ist, in mindestens eine Bremsstellung der Bremseinheit (8), in der der Bremskörper (16) an der Bremsscheibe (18) anliegt, überführbar ist. Sie ist gekennzeichnet durch mindestens eine Antiblockiereinrichtung (20), die die Bremseinheit (8), welche zumindest in der Bremsstellung relativ zur ortfesten Betätigungseinheit (4) bewegbar ist, und die mindestens ein zwischen der Bremseinheit (8) und der Betätigungseinheit (4) angeordnetes Rückstellmittel (22) umfasst, welches einer Bewegung der Bremseinheit (8) entgegenwirkt.
Patent DE-102016219396-A1 (DE)
Title: Lastorientiert gestalteter Planetenträger mit kooperierenden Einbuchtungen am Verbindungsstück und Aussparungen an Trägerwangen
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) für ein Planetengetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit zwei Trägerwangen (2, 3), die über mindestens ein Verbindungsstück (4) in Axialrichtung zueinander beabstandet verbunden sind, wobei in jeder Trägerwange (2, 3) Aufnahmelöcher (5) zum Halten von Planetenbolzen, mittels derer je ein Planetenrad gehaltert ist, vorhanden sind, wobei eine Einbuchtung (19) des Verbindungsstücks (4) dieselbe Erstreckung in Umfangsrichtung wie eine Aussparung (10) am Rand einer der beiden Trägerwangen (2, 3) besitzt und in diese übergeht.
Patent DE-102016221303-A1 (DE)
Title: Knickbares substrat mit bauelement
Inventor: GRÜGER HEINRICH
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Körpers mit zueinander ausgerichteten Bauelementen. Erfindungsgemäß wird ein Substrat (210) mit einem ersten und einem zweiten Substratbereich (201, 202) bereitgestellt. In dem ersten Substratbereich wird ein erstes Bauelement (203) bereitgestellt. In dem ersten oder in dem zweiten Substratbereich (201, 202 wird ein zweites Bauelement (204, 304) bereitgestellt. Das Substrat (210) wird entlang zumindest einer Knickkante (205) geknickt, um einen dreidimensionalen Körper zu erhalten. Erfindungsgemäß werden durch das Knicken das erste Bauelement (203) und das zweite Bauelement (204, 304) zueinander ausgerichtet, um einen Kommunikationspfad (206) zwischen denselben (203; 204, 304) bereitzustellen.
Patent DE-102016222747-A1 (DE)
Title: Welle und eine Antriebseinrichtung zum Antrieb einer Zerkleinerungseinrichtung
Inventor: PETERS ALEXANDER
IPC: F16D1/09
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Welle (36) zum Antrieb einer Walze (12, 14) einer Zerkleinerungseinrichtung (10) zur Zerkleinerung von körnigem Gut oder Welle (36) zum Antrieb einer Trommel, insbesondere eines thermischen Behandlungsaggregats oder eines Siebes, wobei die Welle (36) zumindest einen Endbereich (38) aufweist, an dem eine Hohlwelle (40) eines Getriebes (28, 30) anbringbar ist. Der Endbereich (38) der Welle (36) ist zumindest teilweise konisch, insbesondere kegelstumpfförmig ausgebildet.
Patent DE-102016224559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fügevorrichtung und Fügevorrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/32
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fügevorrichtung, die ein Fügewerkzeug (70) aufweist, das in einem Kontaktbereich (15') mit einem Fügeelement (20) in Kontakt bringbar ist, mittels welchem das Fügeelement (20) mit Kraft beaufschlagbar und in einem Fügevorgang in wenigstens ein Bauteil (11, 12) einbringbar ist, wobei als Fügewerkzeug (70) ein Fügewerkzeug, das wenigstens in dem Kontaktbereich (15') ein magnetisierbares Material mit Remanenz größer Null aufweist, und als Fügeelement (20) ein Fügeelement, das ein magnetisierbares Material aufweist, verwendet werden, und wobei der Kontaktbereich (15') vor dem Fügevorgang und/oder während des Fügevorgangs einem Magnetfeld (B) ausgesetzt wird, sowie eine Fügevorrichtung.
Patent DE-102016225931-A1 (DE)
Title: Solarkochvorrichtung
Inventor: WOHLLAIB KARL
IPC: F24S20/30
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarkochvorrichtung, umfassend- einen Spiegel zur Umlenkung und Bündelung von Sonnenstrahlen;- eine Wärmesenke, welche eine aufheizbare Platte umfasst;- einen Wärmespeicher unterhalb der aufheizbaren Platte;- ein Gestell, welches die aufheizbare Platte und den Wärmespeicher zumindest mittelbar trägt.Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:- der Wärmespeicher ist in einem zumindest mittelbar durch die Sonnenstrahlen aufgeheizten Zustand aus dem Gestell entnehmbar und an einen Ort außerhalb der Solarkochvorrichtung transportierbar.
Patent DE-102017003712-A1 (DE)
Title: Allseitig geschlossener Gewächsraum für Pflanzen
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: A01G9/14
Filed: 2017-04-18
Abstract: Gewächsraum für Pflanzen allseitig geschlossen, gegen Außenlicht abgedeckt mit einer gesteuerten Lichtquelle (2) und einer geregelten Luftwechsel-Konditioniervorrichtung (3), mit einem Rahmenaufbau (1) aus Formrohren, der mit einer Abdeckung aus Verkleidungsplatten (4) allseitig abgedeckt ist mit einer Zugangstüre (12) bei die Rahmenteile des Rahmenaufbaues (1) und die Verkleidungsplatten (4) mit einfach lösbaren Verbindungsmitteln (5) zusammensetzbar sind und der Zulufteintritt (6) im Bodenbereich und die Luftableitung im Deckenbereich angeordnet ist, die Lichtquelle (2) in einer geeigneten Lage für die Belichtung angeordnet ist und elektronische Sensoren für Leuchtdichte, Lufttemperatur, Luftfeuchtigkeit und den CO-Gehalt der Luft und zur Steuerung der Lichtquelle (2) und zur Regelung der Luftwechsel-Konditioniervorrichtung (3) im Gewächsraum angebracht sind wobei der Rahmenaufbau (1) aus einem Boden-Rahmenteil (8), einem Decken-Rahmenteil (9) und vier Wand-Rahmenteilen (10) besteht, die jeweils geschweißt erstellt und miteinander verschraubt sind und an denen von außen die Verkleidungsplatten (4) der Abdeckung mit einem Doppelseiten-Klebeband (11) oder mit Klebstoff befestigt sind.
Patent DE-102017004704-A1 (DE)
Title: Kühlungsanordnung für eine Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: BARTH ARMIN
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Kühlungsanordnung für eine Kraftfahrzeugbatterie mit einer die Batterie (14) zumindest bereichsweise umschließenden Einhausung (12), welche einen mit der Batterie (14) in Strömungsverbindung stehenden Strömungskanal (24) aufweist oder bildet und wobei die Einhausung (12) einen Luftauslass (20) aufweist, welcher mit einem luftführenden Hohlraum (40) einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) in Strömungsverbindung bringbar ist.
Patent DE-102017007060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Gegenstands in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GROSS SIDNEY
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zur Aufnahme eines quaderförmigen, drei unterschiedlich lange Seitenkanten (K1,K2,K3) aufweisenden Gegenstands (1) in einem Kraftfahrzeug weist einen Aufnahmeraum (4) auf, welcher eine Einführöffnung (5) aufweist, deren Länge (L) wenigstens der Länge der längsten Seitenkante (K1) des Gegenstands (1) entspricht und deren Breite (B) wenigstens der Länge der kürzesten Seitenkante (K3) des Gegenstands (1) entspricht, jedoch zumindest abschnittsweise geringer ist als die Länge der Seitenkante (K2) des Gegenstands (1) mit der mittleren Länge. Der Aufnahmeraum (4) weist eine derartige Größe auf, dass der Gegenstand (1) nach seinem Einführen durch die Einführöffnung (5) in dem Aufnahmeraum (4) um einen Winkel von wenigstens annähernd 90° um seine Längsachse (1a) verdrehbar und in dem Aufnahmeraum (4) in eine Lagerungsposition bringbar ist.
Patent DE-102017007912-A1 (DE)
Title: Laser-Controller
Inventor: MATSUMOTO TAKAYOSHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-08-22
Abstract: Ein Laser-Controller ist konfiguriert, um einen Laserstrahl als Reaktion auf die Eingabe einer Sollleistung auszugeben. Der Laser-Controller empfängt die Eingabe der Sollleistung und die Eingabe einer Beschleunigung der relativen Bewegung eines Laserbearbeitungskopfs und eines Werkstücks, berechnet die Ausgangsleistung basierend auf der Sollleistung und einem Koeffizienten, welcher der Beschleunigung entspricht, und gibt den Laserstrahl gemäß der berechneten Ausgangsleistung aus.
Patent DE-102017009248-A1 (DE)
Title: Kleinfertiger, Bedienplattforrn für einen Kleinfertiger und Verfahren
Inventor: ANHEIER THORSTEN
IPC: E01C19/48
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Kleinfertiger umfassend einen Maschinenrahmen, einen Antriebsmotor, Fahreinrichtungen, einen in Einbaurichtung vorn liegenden Aufnahmebunker zur Aufnahme von Einbaugut, eine Längsfördereinrichtung, mit der das Einbaugut aus dem Aufnahmebunker in Einbaurichtung nach hinten förderbar ist, eine Querverteileinrichtung, mit der das Einbaugut auf dem Bodenuntergrund quer zur Einbaurichtung verteilbar ist, eine gegenüber dem Maschinenrahmen höhenverstellbare Einbaubohle zum Verdichten und Glätten des auf dem Bodenuntergrund querverteilten Einbaugutes in Einbaurichtung hinter der Querverteileinrichtung, und eine in Einbaurichtung hinter dem Aufnahmebunker angeordnete und am Maschinenrahmen gelagerte Bedienplattform. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine solche Bedienplattform sowie ein Verfahren zum Abstimmen der Bedienposition einer Bedienkonsole einer Bedienplattform eines Kleinfertigers mit einer hinten liegenden Bedienstufe und einer in Vertikalrichtung höher positionierten vorn liegenden Bedienstufe der Bedienplattform.
Patent DE-102017009324-A1 (DE)
Title: Den Kern des Verfahrens bildet eine grafische Benutzerschnittstelle, welche die eingegebenen Suchbegriffe selbständig verwertet, um entsprechende ICD-Codes unter Berücksichtigung der Krankheitsbilder zu ermitteln und diese samt ihres lnhalts in gewünschter Zielsprache wiederzugeben.
Inventor: LANDRY DEBORAH A
IPC: G16Z99/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Verfahren zur leichten und genauen Übersetzung von ICD-Codes durch vertikales und horizontales Suchen und gleichzeitiger Darstellung in allen Sprachen der Weltgesundheitsorganisation (WHO).Ein um einen Sprach-Algorithmus erweitertes Selektionsverfahren, welches es erlaubt, die als ICD-Code, Diagnose oder Symptom eingegebenen Suchbegriffe in gewünschter Zielsprache über eine leicht bedienbare grafische Bedieneroberfläche zu finden, anstatt in mehreren Listen bzw. auf verschiedenen Webseiten zu suchen.Das Suchen über den Selektor nach der vordefinierten Übersetzung einer Diagnose oder klinischen Pathologie in einer oder allen der 12 WHO-Sprachen, umfasst die Eingabe eines Begriffs, der möglicherweise aus einem einzelnen Wort der Diagnose oder der klinischen Pathologie besteht. Als Reaktion auf den ursprünglichen vertikalen Befund oder „Treffer“ wird vertikal nach einer weiteren Unterdiagnose gesucht, die sich auf den ursprünglichen Begriff oder Deskriptor bezieht. Anschließend erfolgt eine horizontale Suche der vordefinierten Sprachen in einer vertikalen Liste, die mit der Ausgangssprache identisch ist.Das Verfahren liegt als Applikation auf PCs sowie Mobilgeräten online und offline vor. Es bietet Nutzern die Möglichkeit sich vor Fehlbehandlungen bzw. Diagnosen, bedingt durch Kommunikationsschwierigkeiten, zu schützen. Außerdem schafft es eine Mobilität medizinischer Daten und besssere Kommunikation zwischen Arzt und Patient.
Patent DE-102017010348-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Schaltwerk
Inventor: BÖHM ROBERT
IPC: B62M9/122
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Schaltwerk zur Montage an einer Hinterradachse. Das Schaltwerk weist ein feststehendes Element, einen Schwenkmechanismus, ein bewegliches Element mit einer Kettenführungsanordnung und ein Getriebegehäuse auf. Das Getriebegehäuse nimmt einen elektromechanischen Antrieb zum Antreiben des Schwenkmechanismus auf. Das feststehende Element definiert einen Gehäusefreiraum, in dem das Getriebegehäuse angeordnet ist, und weist eine Befestigung für eine Energiequelle auf. Die Energiequelle ist derart an dem feststehenden Element zu befestigen, dass sie mit dem elektromechanischen Antrieb in dem Getriebegehäuse elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017100907-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: SCHULZ IRINA
IPC: H01R4/50
Filed: 2017-01-18
Abstract: Bei elektrischen Litzenschraubklemmen existiert im Stand der Technik ein suboptimales Verhältnis zwischen Einschraub-/ und Anpresskraft der Litzen, insbesondere bei variierenden Litzenleiterquerschnitten.Die Erfindung schlägt daher vor, zumindest ein am Einschraubvorgang beteiligtes Element sphärisch zu formen. Also besitzt eine Klemmschraube 1 angrenzend an ihren kegelförmigen Endabschnitt 11 einen sphärischen Abschnitt 14 und/oder ein Kontaktkörper 2, in den die Klemmschraube 1 eingeschraubt ist, besitzt eine nach innen gerichtete Wulst 241 mit, zumindest bereichsweise, einer sphärischen Form.Beim Einschrauben trennt die Klemmschraube 1 die Litzen 31 durch die Spitze 111 ihres kegelförmigen Endabschnitts 11 mit nur geringster Kraft, verteilt sie homogen und presst sie mit maximaler Kraft, und insbesondere unabhängig vom Litzenleiterquerschnitt, zumindest an einer Stelle in einem optimalen Winkel gegen die Wulst 241, sodass das Verhältnis aus Betätigungskraft und Anpresskraft optimiert ist.
Patent DE-102017102593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen des Signalisierungszustands von mindestens einer Signalvorrichtung
Inventor: SCHÄFER HENRIK
IPC: G08G1/096
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen des Signalisierungszustands zumindest einer Signalvorrichtung, insbesondere Verkehrsampel, aus einer Mehrzahl von Signalvorrichtungen, mit den Schritten:• Gewinnen zumindest eines Bildes, das jede aus der Mehrzahl von Signalvorrichtungen umfasst,• Darstellen zumindest einer ersten Gruppe aus den von dem Bild erfassten Signalvorrichtungen mittels einer Anzeigevorrichtung,• Empfangen einer bezüglich der Anzeigevorrichtung oder bezüglich der durch die Anzeigevorrichtung gemachten Darstellung gegebenen Benutzereingabe,• Auswerten der Benutzereingabe und Auswählen einer zweiten Gruppe aus der ersten Gruppe der Mehrzahl der Signalvorrichtungen, und• Erfassen des Signalisierungszustandes der Signalvorrichtungen der zweiten Gruppe und Ausgeben eines Signals in Abhängigkeit von zumindest einem erfassten Signalisierungszustand einer Signalvorrichtung der zweiten Gruppe, insbesondere bei einem Wechsel des Signalisierungszustands. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen solch eines Verfahrens, die Teil eines Kraftfahrzeugs und/oder Mobilfunkgeräts ist.
Patent DE-102017107685-A1 (DE)
Title: Verfahren und sekundäres Steuergerät zum Steuern einer Dosiervorrichtung zum Einbringen einer Harnstoff-Wasser-Lösung in ein Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: LÜCKING CHRISTOF
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Dosiervorrichtung (4) zum Einbringen einer Harnstoff-Wasser-Lösung in ein Abgasreinigungssystem (1) eines Verbrennungsmotors (2), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:
 a) Empfangen eines eine primäre Dosiermenge der Harnstoff-Wasser-Lösung repräsentierenden primären Dosiersignals, das von einem primären Steuergerät (5) des Verbrennungsmotors (2) erzeugt wird, mit einem sekundären Steuergerät (6),
 b) Berechnen einer korrigierten Dosiermenge der Harnstoff-Wasser-Lösung unter Berücksichtigung des primären Dosiersignals mittels des sekundären Steuergeräts (6) und
 c) Ausgabe eines die korrigierte Dosiermenge der Harnstoff-Wasser-Lösung repräsentierenden korrigierten Dosiersignals durch das sekundäre Steuergerät (6) zur Steuerung der Dosiervorrichtung (4), und
 d) Einbringen der korrigierten Dosiermenge der Harnstoff-Wasser-Lösung in das Abgasreinigungssystem (1) durch die Dosiervorrichtung (4). Zudem werden ein sekundäres Steuergerät (6) zum Steuern einer Dosiervorrichtung (4) zum Einbringen einer Harnstoff-Wasser-Lösung in ein Abgasreinigungssystem (1) eines Verbrennungsmotors (2), ein Kraftfahrzeug (3) mit einem entsprechenden sekundären Steuergerät und ein Verfahren zur Nachrüstung eines Kraftfahrzeugs (3) mit einem entsprechendem sekundären Steuergerät (8) vorgeschlagen.
Patent DE-102017110655-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung einer externen ladevorrichtung
Inventor: STEELE RUSSELL K
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Eine externe Ladevorrichtung (Off-Board), die angeordnet ist, um ein elektrisches Energiespeichersystem über ein elektrisches Ladesystem an Bord eines Fahrzeugs elektrisch zu laden, ist beschrieben. Diese beinhaltet eine elektrische Maschine, die elektrisch mit dem elektrischen Energiespeichersystem verbunden ist und angeordnet ist, um einen Antriebsaufwand für das Fahrzeug zu liefern. Ein Verfahren zum Steuern der externen Ladevorrichtung beinhaltet das Bestimmen des Schweregrads eines Fahrzyklus, der vor einem Ladeereignis für das elektrische Energiespeichersystem auftritt. Ein Ladeprofil wird basierend auf der Schwere des Fahrzyklus ermittelt. Eine Steuerung befiehlt den Betrieb der externen Ladevorrichtung auf der Grundlage des Ladeprofils.
Patent DE-102017112111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung eines mobilen Gerätes
Inventor: SUNG WOO-JUN
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stabilisierung eines mobilen Gerätes (M). Die Vorrichtung umfasst einen Pitchrahmen (20) zum Aufnehmen des mobilen Gerätes (M), einen Rollrahmen (30) sowie einen Yawrahmen (40). Der Pitchrahmen (20) ist mittels eines Pitchlagers (21) um eine Pitchachse (2) drehbar am Rollrahmen (30) gelagert, der Rollrahmen (30) ist mittels eines Rolllagers (31) um eine Rollachse (3) drehbar am Yawrahmen (40) gelagert und der Yawrahmen (40) ist mittels eines Yawlagers (41) um eine Yawachse (4) drehbar an einer Halterung (7) gelagert, so dass ein in den Pitchrahmen (20) aufgenommenes mobiles Gerät (M) um die Pitchachse (2), die Rollachse (3) und die Yawachse (4) drehbar ist. In einer Ausgangsposition (A), in der die Pitchachse (2) rechtwinklig zur Yawachse (4) angeordnet ist, ist das Rolllager (31) zur Lagerung des Rollrahmens (30) entlang der Yawachse (4) zwischen dem Yawlager (41) zur Lagerung des Yawrahmens (40) und dem Pitchlager (21) zur Lagerung des Pitchrahmens (20) angeordnet.Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein System (S) zur Stabilisierung eines mobilen Gerätes (M) und ein Verfahren.
Patent DE-102017113717-A1 (DE)
Title: Medizinisches instrument
Inventor: HEINEN JOSEF
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument für laparoskopische Eingriffe in der minimal-invasiven Chirurgie, welches über einen Trokar in die Bauchhöhle eines Patienten einführbar ist und dazu an seinem distalen Ende eine Funktionseinheit in Form eines Greifelements aufweist, wobei diese Funktionseinheit über eine Bedieneinheit am proximalen Ende des Instruments bedienbar ist, wobei das Greifelement als Präparierklemme mit zwei über einen Gelenkmechanismus gelenkig beweglichen Klemmbacken (11, 12) ausgebildet ist und wobei erfindungsgemäß der Gelenkmechanismus einen in axialer Richtung verschiebbaren Gelenkstab (13) mit einer endseitigen Kupplungskugel (16) umfasst, weiterhin eine erste schwenkbare kürzere Klemmbacke (12) umfasst, die einen Kugelsitz (17) für die Kupplungskugel (16) des Gelenkstabs (13) aufweist, sowie eine zweite längere Klemmbacke (11) umfasst, die mit einem Hohlschaft (18) versehen ist, in dem der Gelenkstab (13) axial verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102017115555-A1 (DE)
Title: Digitaler Assistent und zugehörige Verfahren für ein Transportfahrzeug
Inventor: HILAL RAWAD
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Verfahren und Systeme für ein Transportfahrzeug werden zur Verfügung gestellt. Beispielsweise enthält ein Verfahren den Empfang einer Nutzereingabe durch einen von einem Prozessor bzw. Processor ausführbaren digitalen Assistenten auf einer Einrichtung bzw. einem Gerät an einem Transportfahrzeug; die Bestimmung einer Beziehung zwischen den Worten der Nutzereingabe durch den digitalen Assistenten; die Verwendung eines durch Training erworbenen Datensatzes durch den digitalen Assistenten, um eine gewünschte Aktion, basierend auf der Nutzereingabe, festzulegen; und Zurverfügungstellung einer Antwort durch den digitalen Assistenten auf die Nutzereingabe, wobei die Antwort das Durchführen der angestrebten Aktion zur Verwendung eines anderen Gerätes bzw. einer anderen Einrichtung in dem Transportfahrzeug enthält.
Patent DE-102017116545-A1 (DE)
Title: Ablageeinrichtung
Inventor: MEYER CLAUS
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageeinrichtung (66) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Paket (68) von Lamellen, das zwischen einer Staustellung und einer Nutzstellung bewegbar ist, wobei sich die Lamellen quer zur Bewegungsrichtung (56) erstrecken und relativ zueinander beweglich sind.
 Um eine Ablageeinrichtung eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, die einfach zu handhaben und/oder kostengünstig herstellbar ist, sind die Lamellen gelenkig so miteinander verbunden, dass das Lamellenpaket (68) in der Staustellung zusammengerollt werden kann.
Patent DE-102017119675-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Schlacke
Inventor: SCHMID HERBERT
IPC: C22B7/04
Filed: 2017-08-28
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Konverterschlacke zum Zwecke der Rückführung von Eisen, wobei eine Konverterschlacke mit Sauerstoff in Kontakt gebracht wird, derart, dass durch Turbulenzen die Schlacke durchmischt wird und vorhandene Eisen- und Eisenoxid-Bestandteile auf-oxidiert werden und die Schlacke anschließend so lange in dem Gefäß oder einem Gefäß stehen gelassen wird, bis eine Entmischung in eine erstarrende, Silikat- und Phosphor-reiche erste Fraktion stattgefunden hat und in eine sich darunter befindende, flüssige Eisenoxid-reiche zweite Fraktion stattgefunden hat, wobei die eingesetzte Konverterschlacke mit einem Teilstrom aus der Eisenoxid-reichen zweiten Fraktion derart vermischt wird, dass der FeO-Gehalt in Summe der mit Sauerstoff zu behandelnden Schlacke über 35 Gew.-% beträgt, so dass die Entmischung in zwei Fraktionen ermöglicht ist.