Patent DE-102015116317-B4 (DE)
Title: Elektro-pneumatische Parkbremseinrichtung eines Fahrzeugs mit weiterem Steuerkreis und Zugfahrzeug mit elektro-pneumatischer Parkbremseinrichtung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T13/04
Filed: 2015-09-28
Granted: 2021-10-21
Abstract: Elektro-pneumatische Parkbremseinrichtung (200) eines Fahrzeugs (170), welche wenigstens Folgendes umfasst:a) Eine elektronische Steuereinrichtung (14),b) wenigstens einen Druckluftvorrat (110, 158),c) eine elektro-pneumatische Parkbremssteuereinrichtung (1), welche wenigstens ein von der elektronischen Steuereinrichtung (14) gesteuertes elektromagnetisches Ventil (10, 12, 68, 104, 106), einen ersten, mit wenigstens einem Druckluftvorrat (110) in Verbindung stehenden Vorratsanschluss (2), eine erste Entlüftung (56) sowie einen ersten Arbeitsausgang (28) aufweist und welche als Zustände wenigstens den Zustand „Fahren“ und den Zustand „Parken“ einnehmen kann, wobei der erste Arbeitsausgang (28) in dem Zustand „Fahren“ von dem Druckluftbehälter (110) belüftet und in dem Zustand „Parken“ entlüftet ist,d) eine Ventileinrichtung, welche wenigstens ein von der elektronischen Steuereinrichtung (14) gesteuertes elektromagnetisches Ventil (132), einen zweiten, mit dem wenigstens einen Druckluftvorrat (158) in Verbindung stehenden Vorratsanschluss (134), eine zweite Entlüftung (136) sowie einen zweiten Arbeitsausgang (138) aufweist, wobei die elektronische Steuereinrichtung (14) ausgebildet ist, dass sie den zweiten Arbeitsausgang (138)d1) mittels Bestromen des wenigstens einen elektromagnetischen Ventils (132) mit dem zweiten Vorratsanschluss (134), undd2) mittels Entstromen des wenigstens einen elektromagnetischen Ventils (132) mit der zweiten Entlüftung (136) verbindet,e) wenigstens einen passiven Federspeicherbremszylinder (112), welcher belüftet die Parkbremse löst und entlüftet zuspannt,f) wenigstens ein Wechselventil (144), von welchem ein erster Eingang (146) mit dem ersten Arbeitsausgang (28), ein zweiter Eingang (150) mit dem zweiten Arbeitsausgang (138) und ein Ausgang (154) mit dem wenigstens einen Federspeicherbremszylinder (112) in Verbindung steht und welche den größeren der an seinen beiden Eingängen anstehenden Drücke an seinen Ausgang (154) steuert, wobeig) die elektro-pneumatische Parkbremssteuereinrichtung (1) bistabil ausgebildet ist und wenigstens den Zustand „Fahren“ und den Zustand „Parken“ als stabile Zustände aufweist,h) eine Sensoreinrichtung (166) vorgesehen ist, welche den Bewegungszustand des Fahrzeugs (170) und den gerade vorliegenden stabilen Zustand der elektro-pneumatischen Parkbremssteuereinrichtung (1) erfasst und ein den gerade vorliegenden Bewegungszustand des Fahrzeugs (170) repräsentierendes Bewegungssignal und ein den gerade vorliegenden stabilen Zustand der elektro-pneumatischen Parkbremssteuereinrichtung (1) repräsentierendes Zustandssignal in die elektronische Steuereinrichtung (14) einsteuert, wobeii) die elektronische Steuereinrichtung (14) weiterhin derart ausgebildet ist, dass sie wenigstens die folgenden Schritte ausführt:j) Auswerten des Bewegungssignals dahingehend, ob das Fahrzeug (170) sich im Stillstand oder annähernd im Stillstand befindet oder ob es fährt, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Schritte:k1) Falls das Fahrzeug (170) sich im Stillstand oder annähernd im Stillstand befindet, Auswerten des Zustandssignals, und fallsk11) der stabile Zustand „Parken“ vorliegt, Beenden des Verfahrens, falls aberk12) nicht der stabile Zustand „Parken“ vorliegt, Steuern der elektro-pneumatischen Parkbremssteuereinrichtung (1) in den stabilen Zustand „Parken“ und Bestromen des wenigstens einen elektromagnetischen Ventils (132), oder fallsk2) das Fahrzeug (170) fährt, Auswerten des Zustandssignals, und fallsk21) nicht der stabile Zustand „Parken“ vorliegt, Fortfahren mit Schritt j), aber fallsk22) der stabile Zustand „Parken“ vorliegt, Erfassen, ob das wenigstens eine elektromagnetische Ventil (132) bestromt ist, und falls das wenigstens eine elektromagnetische Ventil (132) bestromt ist, Steuern der elektro-pneumatischen Parkbremssteuereinrichtung (1) in den stabilen Zustand „Fahren“.