baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019220168-A1 (DE)
Title: Helligkeits-Umwandlung von Bildern einer Kamera
Inventor: SCHARFENBERGER CHRISTIAN
IPC: H04N5/235
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein maschinelles Lernverfahren, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Helligkeits-Umwandlung von Bildern einer Kamera (K), beispielsweise einer fahrzeuggebundenen Umfelderfassungskamera.Das Verfahren zur Helligkeits-Umwandlung von Eingangs-Bilddaten der Kamera (K) in Ausgabe-Bilddaten umfasst die Schritte:a) Von der Kamera (K) aufgenommene Eingangs-Bilddaten (Ini) einer aktuellen Helligkeit werden einem trainierten künstlichen neuronalen Netzwerk (CNN1, CNN10, CNN11, CNN12) bereitgestellt,b) das trainierte künstliche neuronale Netzwerk (CNN1, CNN10, CNN11, CNN12) ist dazu konfiguriert, die Eingangs-Bilddaten (Ini) mit der aktuellen Helligkeit in Ausgabe-Bilddaten (Opti) mit abweichender Ausgabehelligkeit umzuwandeln, undc) das trainierte künstliche neuronale Netzwerk (CNN1, CNN10, CNN11, CNN12) ist dazu konfiguriert, die Ausgabe-Bilddaten (Opti) auszugeben.
Patent DE-102020102523-A1 (DE)
Title: Batteriekühlelement, Batteriemoduleinheit und Verfahren zum Herstellen eines Batteriekühlelements
Inventor: LIPPERHEIDE MORITZ
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-01-31
Abstract: Das hier vorgeschlagene Batteriekühlelement weist eine flexible Oberseite in Form einer flexiblen Mehrschichtverbundfolie auf. Zur Kühlung einer Batteriezelle und/oder eines Batteriemoduls findet die Wärmeübertragung von der Batteriezelle und/oder des Batteriemoduls in ein Kühlmedium überwiegend durch die vergleichsweise günstige und leichte Mehrschichtverbundfolie statt, welche zudem einen hohen Wärmeübergangskoeffizienten aufweisen kann.
Patent DE-102020102694-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse und einem dazu separaten, elektrisch leitfähigen Leiterplattenträger, sowie Verfahren
Inventor: CONNOLLY EANNA
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-02-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (9), welches aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist, mit zumindest einer Leiterplatte (47), die in dem Gehäuse (9) angeordnet ist, wobei die Kamera (4) einen zum Gehäuse (9) separaten, elektrisch leitfähigen Leiterplattenträger (24) aufweist, der die Leiterplatte (47) trägt und elektrisch leitend mit der Leiterplatte (47) verbunden ist, wobei der Leiterplattenträger (24) in dem Gehäuse (9) angeordnet ist und mit dem Gehäuse (9) elektrisch leitend verbunden ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Kamera (4).
Patent DE-102020107121-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen einer Schaltempfehlung für ein Traktionsgetriebe in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: KAIN ANDREAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fortbewegungsmittel (1), eine Vorrichtung und ein Verfahren zur zum Anzeigen einer Schaltempfehlung für ein Traktionsgetriebe in einem Fortbewegungsmittel (1). Das Verfahren umfasst die Schritte: automatisches Ermitteln eines geeigneten Schaltzeitpunktes und im Ansprechen darauf automatisches Anzeigen des geeigneten Schaltzeitpunktes mittels eines Aktuators (5, 6), der ein von einem Fahrer (2) des Fortbewegungsmittels (1) haptisch wahrnehmbares Signal ausgibt.
Patent DE-102020110795-A1 (DE)
Title: Anschalteinheit in einem linearen Transportsystem
Inventor: ACHTERBERG JAN
IPC: B65G54/02
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschalteinheit 100 für ein Werkzeug 300 einer beweglichen Einheit 20 eines linearen Transportsystems 1, wobei die Anschalteinheit 100 an der beweglichen Einheit 20 befestigbar ist. Die Anschalteinheit 100 weist ein Gehäuse 101, eine Energieempfangsspule 105 mit einer Energieempfangselektronik 121 sowie eine bewegliche Antenne 110 mit einer Kommunikationselektronik 122 auf. Die Energieempfangselektronik 121 und die Kommunikationselektronik 122 sind auf zumindest einer ersten Platine 120 innerhalb des Gehäuses 101 angeordnet. Das Gehäuse 101 weist eine Öffnung 190 für Anschlüsse des Werkzeugs 300 und einen Bauraum 130 für eine Anwendungselektronik 200 auf. Die erste Platine 120 weist eine erste Schnittstelle 124 für die Anwendungselektronik 200 mit einer Spannungsversorgung und einer Kommunikationsverbindung auf. Die Kommunikationselektronik 122 ist eingerichtet, ein erstes Datensignal über die bewegliche Antenne 110 zu empfangen, aus einer Information über eine Daten-struktur des ersten Datensignals und dem ersten Datensignal ein zweites Datensignal zu berechnen und das zweites Datensignal an der Kommunikationsverbindung zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102020117348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Flamme in einem Brennraum eines Brenners
Inventor: KUIPERS PAULUS
IPC: F23N5/02
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Flamme (11) in einem Brennraum (10) eines insbesondere mit Gas betriebenen Brenners (1) mit einer Auswerteeinheit und einem in dem Brennraum (10) angeordneten Temperatursensor (12), wobei die Flamme (11) während einem Zündvorgang (I), bei welchem die Flamme (11) entzündet wird, einem Anlaufvorgang (II), bei welchem eine Temperatur der Flamme (11) auf eine Mindesttemperatur steigt, und einem Dauerbetrieb (III), bei welchem die Temperatur der Flamme (11) oberhalb der Mindesttemperatur liegt, auf ihr Vorhandensein oder ihr Erlöschen überwacht wird, wobei während des Zündvorgangs (I), des Anlaufvorgangs (II) und dem Dauerbetrieb (III) eine Ist-Temperatur (TIST) durch den Temperatursensor (12) ermittelt wird und wobei die Auswerteeinheit die Ist-Temperatur (TIST) mit einem jeweiligen für den Zündvorgang (I), den Anlaufvorgang (II) und den Dauerbetrieb (III) spezifischen Grenzwert (TG) oder einem Grenzwertverlauf vergleicht, welcher/welche jeweils für den Zündvorgang (I), den Anlaufvorgang (II) und den Dauerbetrieb (III) in der Auswerteeinheit hinterlegt ist oder bestimmt wird, und die Auswerteeinheit durch das Vergleichsergebnis bestimmt, ob die Flamme (11) vorhanden oder erloschen ist.
Patent DE-102020123198-A1 (DE)
Title: Photoakustischer Gasdetektor und korrespondierendes Verfahren zur Batch-Herstellung
Inventor: RZESNIK SIMON
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Zur kostengünstigen und reproduzierbaren Fertigung miniaturisierter photoakustischer Gasdetektoren (1) wird vorgeschlagen, einen Wafer-Stapel (13) aus einem Funktionssubstrat (17), welches eine Lichtquelle (15) zum Abgeben von Strahlung ausbildet, einem für die Strahlung der Lichtquelle (15) transparenten Substrat (8) und einem Trägersubstrat (7), durch jeweiliges Waferbonding zu bilden. In dem so erzeugten Wafer-Stapel (13) separiert das transparente Substrat (8) eine Messkammer (14) zum Aufnehmen einer mit der Strahlung zu durchleuchtenden Gasprobe (16) von einer Referenzgaskammer (3), die mit einem Referenzgas (4) befüllt ist. Ferner ist ein Messwertaufnehmer (6) als Teil der Stapelanordnung vorgesehen, mit dem akustische Schwingungen des Referenzgases (4), die mit der Strahlung der Lichtquelle (15) erzeugbar sind, ausgelesen werden können und der bevorzugt mittels elektrischer SMT-Verbindungen zum Trägersubstrat (7) angesteuert und ausgelesen werden kann. Der Wafer-Stapel (13) weist dabei eine photoakustische Sensoranordnung (2) auf, die ihrerseits als Stapel zweier Substrate (7, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-102020124403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beleimen eines Etiketts in einer Etikettiermaschine, computerlesbares Medium und Etikettiermaschine zum Aufbringen von Etiketten auf Behältern
Inventor: GETTE VIKTOR
IPC: B65C9/22
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen von Daten für einen Beleimungsprozess eines Etiketts (2) in einer Etikettiermaschine (5), wobei das Etikett (2) während des Beleimungsprozesses durch eine Palette (4) der Etikettiermaschine (5) gehalten und an einem Leimkopf (6) der Etikettiermaschine (5), der mehrere Leimmodule (7) mit elektromagnetischen Ventilen (8), denen jeweils eine oder mehrere Düsen (9) zugeordnet sind, und eine Steuervorrichtung (10) für die elektromagnetischen Ventile (8) umfasst, für den Beleimungsprozess vorbeigeführt wird, wobei in dem Verfahren ein Ermitteln eines korrigierten Zeitpunkts des Öffnens der elektromagnetischen Ventile (8) erfolgt. Weiter betrifft die Erfindung ein computerlesbares Medium und eine Etikettiermaschine (5) zum Aufbringen von Etiketten (2) auf Behälter.
Patent DE-102020125698-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrisch isolierten Stützelementes
Inventor: LANTZSCH HEIKO
IPC: H01B19/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrisch isolierten Stützelements (1) mit einem metallischen Mantel (2), und einem von dem Mantel umgebenen Innenbereich (3) mit einem metallischen Stützstift (12), der gegenüber dem metallischen Mantel (2) mit einer mineralischen Isolierung (18) isoliert ist, wobei das Verfahren mit einem Strahlschneider (4) durchgeführt wird und zumindest die folgenden Schritte umfasst:
 a) Positionieren des elektrisch isolierten Stützelements (1) relativ zu dem Strahlschneider (4), so dass ein Schneidstrahl (5) eine Mantelfläche (9) des Mantels tangiert;
 b) Aktivieren des Strahlschneiders (4); und
 c) Relativer Vorschub (16) des elektrisch isolierten Stützelements (1) und des Strahlschneiders (4) zueinander, so dass der metallische Mantel (2) von dem Schneidstrahl (5) entlang einer zumindest teilweise axialen Trennlinie (6) aufgetrennt wird.
Patent DE-102020126714-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F02M26/06
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (20) für einen Verbrennungsmotor (10). Das Abgasnachbehandlungssystem umfasst eine Abgasanlage (22) mit einem Abgaskanal (24), in welchem in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) durch die Abgasanlage (22) eine Turbine (28) eines Abgasturboladers (26), stromabwärts der Turbine (28) eine erste Abgasnachbehandlungskomponente (30) und stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungskomponente (30) mindestens eine weitere Abgasnachbehandlungskomponente (32, 34) angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungskomponente (30) und stromaufwärts mindestens einer weiteren Abgasnachbehandlungskomponente (32, 34) eine erste Abgasrückführungsleitung (52) einer Niederdruckabgasrückführung (50) aus dem Abgaskanal (24) abzweigt. In dieser ersten Abgasrückführungsleitung (52) sind in Strömungsrichtung eines zurückgeführten Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) ein Abgasbrenner (60) und stromabwärts des Abgasbrenners (60) ein Wärmetauscher (58, 82) angeordnet. Dabei ist ein Kühlmittelkreislauf (80) des Verbrennungsmotors (10) mit dem Wärmetauscher (58, 82) fluidisch verbunden.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem (20).
Patent DE-102020130167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gutprüfung an einem Verbrennungsmotor mit Additiveinspritzung, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer Funktionalität eines Kraftfahrzeugs, ein entsprechend eingerichtetes Steuergerät und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Das Verfahren wird dabei angewendet für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und eine Funktionalität, bei deren Ausführung im fehlerfreien Normalfall ein Additiv in einen Abgasstrom des Kraftfahrzeugs eingebracht wird, nachdem ein Fehler detektiert wurde. Bei dem Verfahren wird in Abhängigkeit von dem jeweiligen Fehler eine für die Funktionsüberprüfung zu verwendende Menge des Additivs anhand einer entsprechenden vorgegebenen Zuordnung, die unterschiedlichen Fehlern unterschiedliche zu verwendende Mengen des Additivs zuordnet, bestimmt. Die Funktionsüberprüfung wird dann unter Einbringung der für den jeweiligen Fehler bestimmten Menge des Additivs durchgeführt, um zu bestimmen, ob der Fehler weiterhin besteht.
Patent DE-102020130876-A1 (DE)
Title: Computergerät mit beweglichem bildschirm
Inventor: KIM HARRISON SANGWHA
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-11-23
Abstract: In verschiedenen Beispielen wird ein tragbares Computergerät bereitgestellt, das eine untere Schale und eine obere Schale, die für eine Bewegung zwischen einer geschlossenen Position und zumindest einer offenen Position schwenkbar mit der unteren Schale verbunden ist, aufweist. Ein Bildschirm ist innerhalb eines Umfangsrands der Oberschale eingepasst, wobei der Bildschirm sichtverdeckt ist, wenn sich die Oberschale in der geschlossenen Position befindet, und sichtbar ist, wenn sich die Oberschale in der zumindest einen offenen Position befindet. Eine Kopplungsverbindung koppelt den Bildschirm, die obere Schale und die untere Schale, um den Bildschirm zwischen zumindest einer ersten Position, in der der Bildschirm näher an der oberen Schale ist, wenn sich die obere Schale in der geschlossenen Position befindet, und einer zweiten Position, in der zumindest ein Teil des Bildschirms weiter von der oberen Schale entfernt ist, wenn sich die obere Schale in der offenen Position befindet, zu bewegen.
Patent DE-102020133648-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abhörsicherung einer Stimme
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: H04M1/72463
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abhörsicherung einer Stimme mindestens einer Person (10a, 10b) in einem Fahrzeug (2), bei dem mindestens ein Lautsprecher (4, 6) in dem Fahrzeug (2) aktiviert wird, wobei mit dem mindestens einen Lautsprecher (4, 6) Schallsignale erzeugt werden, die mindestens eine Frequenz aufweisen, die höher als eine für die mindestens eine Person (10a, 10b) hörbare Grenzfrequenz für Schall ist, wobei mit diesen Schallsignalen ein Signalempfang von mindestens einem Mikrofon (14, 16) gestört wird, wenn sich die mindestens eine Person (10a, 10b) mit ihrer Stimme artikuliert.
Patent DE-102020133903-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zum Erfassen der Anwesenheit von Medien unter Verwendung einer Sensoreinrichtung
Inventor: WIESNER MANFRED
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es werden eine Sensoreinrichtung (500) und ein Verfahren zum Erfassen der Anwesenheit von Medien unter Verwendung einer Sensoreinrichtung (500) beschrieben, wobei die Sensoreinrichtung (500) mindestens eine Sensorfolie (100) aufweist, wobei die Sensorfolie (100) mindestens eine erste elektrisch leitende Schicht (130) und eine zweite elektrisch leitende Schicht (150) aufweist, wobei zwischen der ersten elektrisch leitenden Schicht (130) und der zweiten elektrisch leitenden Schicht (150) mindestens eine Isolationsschicht (110) aus elektrisch nicht leitendem Material angeordnet ist. Die Sensorfolie (100) weist Öffnungen (170) auf, die durch die erste elektrisch leitende Schicht (130), die zweite elektrisch leitende Schicht (150) und die mindestens eine Isolationsschicht (110) verlaufen, wobei jede der Öffnungen (170) in Bezug auf die erste elektrisch leitende Schicht (130), die zweite elektrisch leitende Schicht (150) und die mindestens eine Isolationsschicht (110) eine gleich große freie Fläche aufspannt, und wobei die Schichtdicke der mindestens eine Isolationsschicht (110) jeweils größer ist als die Schichtdicke der ersten elektrisch leitenden Schicht (130) und die Schichtdicke der zweiten elektrisch leitenden Schicht (150).
Patent DE-102020200865-A1 (DE)
Title: Abstandshaltekörper und Großwälzlager mit solchen Abstandshaltekörpern
Inventor: RAPPOLD JENS
IPC: F16C33/372
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandshaltekörper zur Beabstandung zweier Kugeln einer Kugelreihe in einer Kugeldrehverbindung, umfassend beidseitige an die Kugelform angepasste, in entgegengesetzte Richtungen weisende, voneinander beabstandete Kugelaufnahmen (5), wobei an die Kugelaufnahmen (5) stirnseitig betrachtet umfänglich verteilt, sternförmig abragende Flügel (6) mit einer an die Kugelform angepassten, die Kugelaufnahmen (5) weiterbildenden Flügelinnenseite (7) und einem von der Kugelaufnahme (5) wegweisenden Flügelmantel (8) angeformt sind, sowie ein Kugellager, dessen Kugeln mittels solcher Abstandshalter voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102020201241-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanischer antrieb zum bewegen von objekten
Inventor: KAISER BERT
IPC: H02N1/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen mikroelektromechanischen Antrieb (1) zum Bewegen eines Objekts, der elektrostatische Biegeaktuatoren (10) aufweist, wobei jeder elektrostatische Biegeaktuator (10) einen Ausleger (2) aufweist, der zumindest ein aktives Element (3) aufweist, das einen Schichtstapel aufweist, der zumindest einen Kondensator bildet, der versetzt zu einer Schwerpunktebene (4) des Auslegers (2) positioniert ist, entlang einer Längsachse (4) des Auslegers (2) von einem gestützten Ende (5) des Auslegers (2) zu einem losen Ende (6), das von dem gestützten Ende (5) des Auslegers (2) abgewandt ist und das eine Kontaktfläche (7) zum Ineingriffnehmen des Objekts aufweist.Der mikroelektromechanische Antrieb (1) kann dazu verwendet werden, Zielobjekte (20) mit nanoskopischen bis makroskopischen Größen, die innerhalb der Kraft-Verschiebung-Konfigurationen der elektrostatischen Biegeaktuatoren (10) liegen, zu verschieben. Der mikroelektromechanische Antrieb (1) ist dazu geeignet, als Raupenantrieb zu dienen.
Patent DE-102020204148-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsarchitektur zur Implementierung in ein Fahrzeug
Inventor: MÖLLER KAI
IPC: G06F15/163
Filed: 2020-03-31
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsarchitektur zur Implementierung in ein Fahrzeug umfasst eine Software-Segregationseinheit, welche dazu ausgebildet ist, eine erste Sicherheitsdomäne und eine zweite Sicherheitsdomäne bereitzustellen, welche jeweils unterschiedlichen Operationsbereichen des Fahrzeugs zugeordnet sind und ihre eigene voneinander getrennte Datenverarbeitungsumgebung zur Ausführung einer Vielzahl von Computeranwendungen aufweisen; wobei die Software-Segregationseinheit weiterhin dazu ausgebildet ist, eine Synchronisierungsinstanz bereitzustellen, wobei die Synchronisierungsinstanz einen zentralen Datensatz aufweist, der mit in den jeweiligen Sicherheitsdomänen anfallenden Daten unabhängig voneinander mittels Datenaustausch synchronisiert wird und von beiden Sicherheitsdomänen selektiv auslesbar ist.
Patent DE-102020205059-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer elektrischen Maschine
Inventor: BERKEL FELIX
IPC: H02P23/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Verfahren (100) zur Regelung einer elektrischen Maschine (310),mit den Schritten: Ermitteln (110) eines Soll-Schaltwinkels (u*); Ermitteln (120) eines Soll-Zustands (y*); Ermitteln (130) eines Ist-Zustands (y);Ermitteln (140) einer Differenz (d) aus dem Soll-Zustand (y*) und dem Ist-Zustand (y); Ermitteln (150) einer Schaltwinkelanpassung (delta_u) mittels eines Reglers (320) in Abhängigkeit der Differenz (d);Ansteuern (160) der elektrischen Maschine (310) mittels der Summe (u) aus Soll-Schaltwinkel (u*) und Schaltwinkelanpassung (delta_u).
Patent DE-102020205692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diffusionsbildgebung mit einer Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/563
Filed: 2020-05-06
Abstract: Verfahren zur Diffusionsbildgebung eines Untersuchungsbereichs eines Patienten mit einer Magnetresonanzeinrichtung (8), umfassend folgende Schritte:- Festlegen einer Anzahl, die wenigstens zwei beträgt, von Diffusionsgradientenpulsfolgen zur Aufnahme von Diffusionsdatensätzen mit der Magnetresonanzeinrichtung (8) derart, dass den Diffusionsgradientenpulsfolgen eine eine planare Diffusionskodierung beschreibende b-Matrix zugehörig ist, die genau zwei von Null verschiedene Eigenwerte aufweist,- Aufnehmen der Diffusionsdatensätze mit den festgelegten Diffusionsgradientenfolgen,- Ermitteln eines spurgewichteten Bilddatensatzes durch geometrische Mittelung der wenigstens zwei Diffusionsdatensätze,- wobei die Diffusionsgradientenpulsfolgen so bestimmt werden, dass die Summe aller b-Matrizen die Einheitsmatrix multipliziert mit einem die Diffusionswichtung charakterisierendem Faktor, insbesondere einem vorgegebenen b-Wert, und der Anzahl geteilt durch drei ergibt.
Patent DE-102020206707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs während einer Kurvenfahrt und Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JAENSCH MARTIN
IPC: B60W30/045
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs (100) während einer Kurvenfahrt, wobei erfasst wird, ob sich das Kraftfahrzeug (100) im Fahrzustand einer Kurvenfahrt befindet und ob während der Kurvenfahrt eine Laständerung des Kraftfahrzeugs (100) stattfindet. In Abhängigkeit des erfassten Fahrzustandes wird eine Beeinflussung des Fahrverhaltens durchgeführt.Erfindungsgemäß wird die Beeinflussung des Fahrverhaltens bei einer Laständerung zumindest auch in Abhängigkeit eines von einem Fahrzeugführer auswählbaren oder ausgewählten Fahrprofils derart durchgeführt, dass eine auf die Laständerung erfolgende Laständerungsreaktion des Kraftfahrzeugs (100) in ihrer Wirkung vermindert oder verstärkt wird.
Patent DE-102020207673-A1 (DE)
Title: Musterhautbeleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-06-22
Abstract: Eine Musterhautbeleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs kann eine Vielzahl von Beleuchtungszellen aufweisen, die in einer Ebene angeordnet sind und dabei ein vorgegebenes Muster bilden. Jede Beleuchtungszelle weist ein Lichtemissionselement, eine Zellentasche, die eingerichtet ist, das Lichtemissionselement zu umgeben, eine Zellenabdeckung, die eingerichtet ist, in Bezug auf die Zellentasche schwenkbar zu sein und dabei das Lichtemissionselement innerhalb der Zellentasche zu umgeben, sowie einen Aktuator auf, der mit einem Ende der Zellenabdeckung in Wirkverbindung steht und eingerichtet ist, die Zellenabdeckung wahlweise in Bezug auf die Zellentasche zu verschwenken.
Patent DE-102020212068-A1 (DE)
Title: Absperrventil für einen Druckgasbehälter, Druckgasbehälter
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F16K17/04
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil (1) für einen Druckgasbehälter (21), umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein axial bewegliches Schließelement (3) aufgenommen ist, das durch die Federkraft eines Federelements (4) in Richtung eines Dichtsitzes (5) axial vorgespannt ist, ferner umfassend eine Aktorik (6) zum Öffnen des Schließelements (3) entgegen der Federkraft des Federelements (4). Erfindungsgemäß begrenzt das Schließelement (3) in axialer Richtung einen ersten und einen zweiten Druckraum (7, 8) und ist von einer die beiden Druckräume (7, 8) verbindenden Axialbohrung (9) durchsetzt, so dass beidseits am Schließelement (3) der gleiche Druck anliegt. Der erste Druckraum (7, 8) ist dabei von einem das Schließelement (3) umgebenden weiteren Druckraum (10) durch einen Faltenbalg (11) getrennt, der vorzugsweise zugleich das Federelement (4) ausbildet.Die Erfindung betrifft ferner einen Druckgasbehälter (21) mit einem erfindungsgemä-ßen Absperrventil (1).