baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012200423-A1 (DE)
Title: Ansteuermodul für eine elektrische Vakuumpumpe
Inventor: KALBECK ALEXANDER
IPC: B60T17/02
Filed: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Ansteuermodul (100) für eine elektrische Vakuumpumpe (102) zur Bremskraftverstärkung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Hauptcontroller (130) und eine Treiberschaltung (126, 128) für den Betrieb der elektrischen Vakuumpumpe (102), wobei die Treiberschaltung (126, 128) einen ersten Schalter (104) und einen zweiten Schalter (110) umfasst, wobei der erste Schalter (104) dazu ausgebildet ist, eine Versorgungsspannung oberhalb eines vordefinierten Spannungsniveaus einer Betriebsspannung der Vakuumpumpe (102) zu schalten, wobei der zweite Schalter dazu ausgebildet ist, eine Versorgungsspannung unterhalb des Spannungsniveaus der Vakuumpumpe (102) zu schalten, wobei der Hauptcontroller (130) dazu ausgebildet ist, den ersten Schalter (104) mittels erster Steuersignale zu steuern und den zweiten Schalter (110) mittels zweiter Steuersignale zu steuern, wobei das Ansteuermodul (100) dazu ausgebildet ist, aufgrund einer aus den ersten oder zweiten Steuersignalen resultierenden ersten Reaktion der elektrischen Vakuumpumpe (102) einen Zustand der elektrischen Vakuumpumpe (102) als eine erste Information zu ermitteln, wobei das Ansteuermodul (100) dazu ausgebildet ist, den Zustand der elektrischen Vakuumpumpe (102) als fehlerfreien oder fehlerhaften Betrieb der elektrischen Vakuumpumpe (102) zu bewerten.
Patent DE-102012205344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeugs
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: G05F1/10
Filed: 2012-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeugs und ein Elektrowerkzeug, wobei das Elektrowerkzeug einen Elektromotor und einen Sensor aufweist, wobei das Elektrowerkzeug eine wiederaufladbare Energiequelle zum Versorgen des Elektromotors und des Sensors mit Strom aufweist, wobei nach einem Ausschalten des Elektromotors der Sensor stromlos geschalten wird.
Patent DE-102012206430-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Dosierventils und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BARCIN BUELENT
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-04-19
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Diagnose eines Dosierventils (28), welches auf eine bestimmte Dosierrate zur Dosierung eines in den Abgasbereich (12) einer Brennkraftmaschine (10) zu dosierenden Reagenzmittels eingestellt wird, welches von einem impulsbreitenmodulierten Dosierventil-Ansteuersignal (DVPWM) mit einem bestimmten Dosierventil-Ansteuersignal-Tastverhältnis (DCDV) zur Einstellung der Dosierrate angesteuert wird, bei dem eine Reagenzmittelpumpe (32) das Reagenzmittel auf einen Reagenzmitteldruck (p) bringt und bei dem die Reagenzmittelpumpe (32) mit einem impulsbreitenmodulierten Pumpen-Ansteuersignal (PPWM) mit einer bestimmten Pumpen-Ansteuersignal-Tastverhältnis (DCP) betrieben wird, wobei die Diagnose des Dosierventils (28) auf der Grundlage einer Bewertung der Erhöhung des Dosierventil-Ansteuersignal-Tastverhältnisses (DCDV) nach einer vorgegebenen Dosierratenerhöhung (+Dos) durchgeführt wird, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass der Reagenzmittelfüllstand (FS) eines im Abgasbereich (12) angeordneten SCR-Katalysators (16) berücksichtigt wird, dass vor einer Dosierratenerhöhung (+Dos) zu Beginn der Diagnose eine Überprüfung vorgesehen ist, ob der SCR-Katalysator (16) eine für die Diagnose ausreichend Reagenzmittel-Speicherkapazität aufweist, um die während der Diagnose auftretende zusätzliche Dosiermenge speichern zu können, und dass die Diagnose nur dann weitergeführt wird, wenn dies der Fall ist.
Patent DE-102012208305-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor und Röntgensystem
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: G01N23/04
Filed: 2012-05-16
Abstract: Ein Röntgendetektor weist ein erstes Detektormodul, ein zweites Detektormodul und eine Manipulationseinrichtung auf. Das erste Detektormodul umfasst einen in einer ersten Erfassungsebene liegenden ersten Erfassungsbereich, das zweite Detektormodul umfasst einen in einer zweiten Erfassungsebene liegenden zweiten Erfassungsbereich, der angrenzend zu dem ersten Erfassungsbereich ist. Die Manipulationseinrichtung ist ausgebildet, um die erste Erfassungsebene des ersten Detektormoduls und die zweite Erfassungsebene des zweiten Detektormoduls so zueinander auszurichten, dass sich eine erste Flächennormale der ersten Erfassungsebene und eine zweite Flächennormale der zweiten Erfassungsebene innerhalb eines Referenzbereichs kreuzen.
Patent DE-102012208354-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: RESCH ANDREAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (9), insbesondere für eine Abgasanlage (5) einer Brennkraftmaschine (1), vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, mit mindestens einem thermoelektrischen Generator (12), der eine Heißseite (13) und eine Kaltseite (14) aufweist, mit mindestens einem Heizrohr (15) zum Führen eines Heizmittels (10), das an wenigstens einer Heißseite (13) eines solchen thermoelektrischen Generators (12) angeordnet ist, und mit mindestens einem Kühlrohr (16) zum Führen eines Kühlmittels (11), das an wenigstens einer Kaltseite (14) eines solchen thermoelektrischen Generators (12) angeordnet ist, und wobei der wenigstens eine thermoelektrische Generator (12) das wenigstens eine Heizrohr (15) und das wenigstens eine Kühlrohr (16) in einer Stapelrichtung (17) aufeinander gestapelt sind und einen Rohrstapel (18) bilden, in dem sich der jeweilige thermoelektrische Generator (12), das jeweilige Heizrohr (15) und das jeweilige Kaltrohr (16) parallel zueinander in einer Längsrichtung (19) des Rohrstapels (18) erstrecken. Ein erhöhter energetischer Wirkungsgrad ergibt sich, wenn in wenigstens einem der Rohre (15, 16) eine Wärmeleitstruktur angeordnet ist, die eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die einen Wärmeübergang zwischen dem jeweiligen Rohr (15, 16) und dem jeweiligen darin geführten Mittel (10, 11) begünstigt, wobei zumindest eine solche Wärmeleitstruktur so ausgestaltet ist, dass ihre Wärmeleitfähigkeit in der Längsrichtung (19) des Rohrstapels (18) variiert.
Patent DE-102012210120-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. air-cooled electric machine has specific cooling circuit that is separated fluidically from other cooling circuit, such that specific circuit is enclosed together with respective exit region of end windings
Inventor: SEIBICKE FRANK
IPC: H02K9/08
Filed: 2012-06-15
Abstract: The electric machine has a pair of cooling circuit (3,4) that is provided for respectively circulating the cooling medium in controllable fluid-flow machine (7,8), independent of the rotation speed of rotor (1). The rotor and laminated stator core (5) are cooled by a specific cooling medium of cooling circuit (3). The cooling circuit (4) is separated fluidically from the cooling circuit (3) by housing (9), such that the cooling circuit (4) is enclosed together with respective winding exit region of associated end windings (6).
Patent DE-102012210763-A1 (DE)
Title: Greifinstrument
Inventor: BERNHARDT DENNIS
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Greifinstrument (1) mit zwei Maulteilen (2, 4), die über ein Drehgelenk (3) miteinander verbunden und durch Zusammendrücken (Z) zweier mit den Maulteilen (2, 4) verbundener Griffschenkel (12, 14) aufeinander zu beweglich und durch Auseinanderdrücken (A) der Griffschenkel (12, 14) voneinander weg beweglich sind, wobei der Griffschenkel (12) ein Biegegelenk (15) aufweist, durch das beim Zusammendrücken (Z) der Griffschenkel (12, 14) eine durch eine Nachgiebigkeit des Biegegelenks (15) begrenzte Kraft über den das Biegegelenk (15) aufweisenden Griffschenkel (12) auf das entsprechende Maulteil (2, 4) übertragen wird und das einen Richtungsanschlag (9) umfasst, wobei durch den Richtungsanschlag (9) beim Auseinanderdrücken (A) eine aufgeprägte Handkraft unmittelbar wirkt.
Patent DE-102012213816-A1 (DE)
Title: Roof protection agent useful for protection roof against fouling, which is adapted for mounting on an outer side of a roof, comprises a silver ion releaser, which is adapted to emit silver ions by rainwater
IPC: C09D7/61
Filed: 2012-08-03
Abstract: Roof protection agent (3) for protection against fouling, which is adapted for mounting on an outer side of a roof, comprises a silver ion releaser, which is adapted to emit silver ions by rainwater. An independent claim is also included for a roof (2) with a roof protection agent.
Patent DE-102012214673-A1 (DE)
Title: Method for providing information e.g. vehicle identification number, during recovery of damaged motor car, involves converting electromagnetic energy of interrogation signal into electrical power and storing power in capacitor element
Inventor: STAEHLIN ULRICH
IPC: G08B25/10
Filed: 2012-08-17
Abstract: The method involves receiving an interrogation signal of from a data transmission module (14) of an information transmitter (11). A reply signal is sent in response to the received interrogation signal by the transmission module, where the reply signal comprises salvage-relevant information and received by an information interrogation unit. The transmitter is supplied with electrical power by an energy module (13). Electromagnetic energy of the received signal is converted into electrical power from the energy module by an antenna element (12). The power stored in a capacitor element. Independent claims are also included for the following: (1) a wireless communicating information transmitter (2) a system for providing information during recovery of damaged motor car.
Patent DE-102012216050-A1 (DE)
Title: Motor-Steuer-/Regelvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MASANORI
IPC: F02D41/08
Filed: 2012-09-11
Abstract: [Aufgabe] Eine Motor-Steuer-/Regelvorrichtung bereitzustellen, welche frei von einer Veränderung einer Motordrehzahl ist, indem eine Konvergenzzeit reduziert wird von der Motordrehzahl zu einer Ziel-Leerlaufdrehzahl bei einer Schaltsteuerung/regelung der Einlassluftmenge in einem Fall, wo eine Motorreibung bei einer niedrigen Temperatur hoch ist.  [Mittel zur Lösung] Eine Motor-Steuer-/Regelvorrichtung (100) umfasst eine ECU 122, welche dazu konfiguriert ist, eine Rückkopplungssteuerung/regelung auf der Basis einer zweiten Einlassluftmenge (ITWS) durchzuführen, bis die Motordrehzahl die Ziel-Leerlaufdrehzahl erreicht, dann die Einlassluftmenge derart zu steuern/regeln, dass sie auf eine Einlassluftmenge festgelegt ist, welche kleiner als eine vorbestimmte zweite Einlassluftmenge (ITWS) ist, für eine vorbestimmte Periode (TP), wenn die Motordrehzahl die Ziel-Leerlaufdrehzahl überschreitet, und dann die Rückkopplungssteuerung/regelung auf der Basis einer ersten Einlassluftmenge (ITWA) durchzuführen.
Patent DE-102012218530-A1 (DE)
Title: Aufsatzvorrichtung für ein Bohrsystem sowie Bohrsystem zum Ausbohren eines Verbindungselementes
Inventor: MAYER FRANZ
IPC: B21J15/50
Filed: 2012-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufsatzvorrichtung (10) für ein Bohrsystem (100) für ein Ausbohren eines nicht lösbaren mechanischen Verbindungselementes, insbesondere einer Nietverbindung, aufweisend einen Aufsatzkörper (20) mit einer Aufsatzschnittstelle (22) für eine drehmomentschlüssige Verbindung mit dem Bohrsystem (100), bei der an dem Aufsatzkörper (20) zumindest ein Haltelement (30) mit einer Halteöffnung (32) für das drehmomentschlüssige Halten eines Kopfes eines Verbindungselementes angeordnet ist, wobei die Halteöffnung (32) zur Durchführung für einen Bohrer (110) des Bohrsystems (100) entlang einer Bohrachse (120) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Bohrsystem (100) für das Ausbohren eines nicht lösbaren mechanischen Verbindungselementes, insbesondere einer Nietverbindung, mit einer derartigen Aufsatzvorrichtung (10).
Patent DE-102012218635-A1 (DE)
Title: Method for detecting contacting of e.g. finger of user on capacitive contact acquisition display, involves using detection device for receiving detection signal from strip conductor for detecting characteristic parameter assigned to signal
Inventor: LIU HUNG-TA
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-10-12
Abstract: The method involves using a detection device for providing a detection signal to one of strip conductors of a contact detection module (10), and using the detection device for receiving the detection signal from another strip conductor for detecting characteristic parameter e.g. electric charge, magnetic flux or electromagnetic induction, assigned to the detection signal. The latter conductor is arranged at a predetermined distance from the former conductor. An insulation layer is arranged between the conductors such that the conductors are electrically separated from each other. An independent claim is also included for a contact acquisition display.
Patent DE-102012223447-A1 (DE)
Title: Manufacturing method of energy store cell e.g. lithium ion cell, involves bending opening lug upwardly, filling housing with electrolyte through opening, and pivoting opening lug after filling of electrolyte is completed
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/119
Filed: 2012-12-17
Abstract: The method involves forming an opening lug (11) in a housing (2) of the energy store cell (1) by punching or cutting process. An electrochemical element (7) is arranged in the housing. The opening lug is bent upwardly, and the housing is filled with electrolyte through an opening (10). The opening lug is pivoted after filling of electrolyte is completed. An independent claim is included for an energy store cell.
Patent DE-102012223966-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adressierung von Leuchten, Leuchte zur Beleuchtung und System zur Beleuchtung eines Raums
Inventor: BÖHNEL MICHAEL
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Adressierung von Leuchten (4), Leuchte (4) zur Beleuchtung sowie System zur Beleuchtung, wobei mehrere Leuchten (4) innerhalb eines Gebiets (1), beispielsweise eines Raumes zur Beleuchtung angeordnet sind und der Bereich (2) um jede Leuchte (4) jeweils mit einer Kamera, die der entsprechenden Leuchte (4) zugeordnet ist, erfasst wird und die Position jeder Leuchte (4) innerhalb des Gebiets (1) aus den durch die Kameras erfassten Daten ermittelt wird.
Patent DE-102013000167-A1 (DE)
Title: Mobile Hochdruckreinigungsvorrichtung
Inventor: ORTLIEB ERICH
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckreinigungsvorrichtung mit einer fahrbaren Kabine, einer Positioniereinrichtung zum Positionieren einer Hochdruckdüse innerhalb der Kabine, und mit einer Beschickungsöffnung zum Beschicken der Kabine mit zu reinigendem Material.
Patent DE-102013001949-A1 (DE)
Title: Kühlungsring
Inventor: SONNEBORN STEPHAN
IPC: B66B15/02
Filed: 2013-02-04
Abstract: In zumindest einem Seitenblech 20 des Seilträgers 15 einer Fördermaschine 1 sind Lüftungsöffnungen 10 eingebracht. Im Inneren des Seilträgers 15 ist eine elektrische Einrichtung 35 angeordnet. Eine erste Luftführung 30 überdeckt die Lüftungsöffnungen 10 im Seitenblech 20. Die erste Luftführung 30 ist zum Luftaustausch mit einer zweiten Luftführung 25 kommunizierend angeordnet, wobei die erste Luftführung 30 gegenüber der zweiten Luftführung 20 beweglich ist.
Patent DE-102013002306-A1 (DE)
Title: B-pillar of motor vehicle, has base structure that extends in direction of roof region and under frame of vehicle during installed state of pillar, and formed with interconnected pipes extended in longitudinal direction
Inventor: LABBE KLAUS
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-02-06
Abstract: The B-pillar (1) has an elongated base structure (2) that extends in direction of roof region (100) and under frame (200) of vehicle during installed state of the pillar. The base structure is formed with two interconnected pipes (3,4) whose longitudinal extension is extended in longitudinal direction. The two interconnected pipes are joined using welding and/or adhesive bonding. An independent claim is included for a prefabricated composite for manufacturing interconnected pipes.
Patent DE-102013002727-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Ausübung einer Schub- und Drehbewegung an einer Antriebswelle zum Antrieb eines Entgratwerkzeuges und Verfahren zum Betrieb
Inventor: FÄSSLER ROMAN
IPC: B23B47/04
Filed: 2013-02-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Antriebsvorrichtung zur Ausübung einer Schub- und Drehbewegung an einer Antriebswelle (1) zum Antrieb eines Entgratwerkzeuges (29), wobei das mindestens eine Entgratmesser (32) des Entgratwerkzeuges (29) eine fortlaufende, indexierende (= schrittweise fortschreitende) Drehbewegung entlang des Bohrungsrandes (45) und gleichzeitig eine am Bohrungsrand (45) entlanglaufende Hubbewegung ausführt, die in Richtung der Bohrungslängsachse gerichtet ist.
Patent DE-102013005391-A1 (DE)
Title: System zur Stützung eines degenerativen Kreuzbein-Darmbein-Gelenks
Inventor: SCHAFFARCZYK DIETMAR
IPC: A61B17/56
Filed: 2013-03-26
Abstract: Es wird ein System zur Stützung eines degenerativen Kreuzbein-Darmbein-Gelenks mit einem Spannelement zur Verfügung gestellt, das mittels einer Halteeinrichtung zwischen linkem und rechtem Beckenknochen gehaltert ist.
Patent DE-102013006162-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung und Peripherieerweiterungsdock
Inventor: HUNG CHING-CHUNG
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung weist ein Gehäuse, einen Verbindungsstückanschluss und eine Schaltvorrichtung auf. Der Verbindungsstückanschluss nimmt ein Peripheriegerät auf. Der Prozessor ist elektrisch mit dem Verbindungsstückanschluss verbunden und weist einen Detektionsstift und einen Eindraht- bzw. 1-Wire-Stift auf. Die Schaltvorrichtung ist zwischen den Verbindungsstückanschluss und den Prozessor gekoppelt, um selektiv den Verbindungsstückanschluss mit entweder dem Detektionsstift oder dem 1-Wire-Stift zu verbinden. Wenn das Peripheriegerät in den Verbindungsstückanschluss eingeführt wird, steuert der Prozessor die Schaltvorrichtung, um den Verbindungsstückanschluss mit dem Detektionsstift zu verbinden, um zu bestimmen, ob das verbundene Peripheriegerät eine 1-Wire-Vorrichtung ist. Wenn der Prozessor bestimmt, dass das verbundene Peripheriegerät eine 1-Wire-Vorrichtung ist, steuert der Prozessor die Schaltvorrichtung, um den Verbindungsstückanschluss mit dem 1-Wire-Stift zu verbinden und der Prozessor führt die 1-Wire-Kommunikation mit dem Peripheriegerät über den 1-Wire-Stift aus.
Patent DE-102013006619-A1 (DE)
Title: Kugelgewindespindel mit verbessertem Enddeflektor
Inventor: IWASAKI YOSHIMI
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-04-17
Abstract: Bei einer Kugelgewindespindel (1) mit einer Spindelwelle (3) und einer über mehrere in eine zwischen den beiden Teilen definierte Laufbahn aufgenommene Kugeln (9) auf die Spindelwelle geschraubten Mutter (7) ist an jedem ihrer axialen Enden eine Enddeflektoraufnahmeausnehmung (6) zur komplementären Aufnahme eines Enddeflektor (21) ausgebildet, die im Zusammenwirken mit einem gegenüberliegenden Teil der Mutter einen Teil der Laufbahn definiert, wobei der Enddeflektor mit zwei Eingriffskrallen (31) versehen ist, die mit entsprechenden Teilen des an der Mutter ausgebildeten Gewindes (4) in Eingriff stehen. Dadurch erübrigt sich die Notwendigkeit einer speziellen Eingriffseinrichtung oder sonstigen Befestigungseinrichtung, während nach wie vor ein hoch stabiler und genauer Eingriff zwischen Mutter und Enddeflektor gewährleistet wird.
Patent DE-102013008233-A1 (DE)
Title: Absaugeinrichtung für Schadstoffe enthaltendes Abgas
Inventor: REICHMANN ANDREAS
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugeinrichtung für Schadstoffe enthaltendes Abgas. Bei der erfindungsgemäßen Absaugeinrichtung wird Schadstoffe enthaltendes Rohgas mittels eines Verdichters aus der Umgebung in die Absaugeinrichtung angesaugt. Das angesaugte Rohgas wird mit zugeführtem Filterhilfsmittel durch eine Filterkammer geführt ist, wobei sich Filterhilfsmittel und zu separierende Bestandteile aus dem Rohgas an der inneren Wandung der Filterkammer oder einem in der Filterkammer angeordneten Filter anlagern. In Abständen werden Filterhilfsmittel und separierte Bestandteile aus dem angesaugten Rohgas von der inneren Wandung der Filterkammer abgelöst und gelangen in einen Zwischensammelbehälter gelangen, an den eine Rückführleitung für Filterhilfsmittel angeschlossen ist, über die Filterhilfsmittel aus dem Zwischensammelbehälter in die Filterkammer rückgeführt werden kann. An der Zwischensammelkammer ist eine zweite Leitung, die zu einem Sammelbehälter geführt ist, angeschlossen. Über diese zweite Leitung kann nicht mehr nutzbares Filterhilfsmittel und aus dem Rohgas separierte Bestandteile aus der Zwischensammelkammer in die verschlossene und als ganzes austauschbare Sammelkammer geführt werden.
Patent DE-102013008440-A1 (DE)
Title: Landesform >Italien< als Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2013-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, einen neuartigen Multifunktionalen Stopper dass auf Grund seiner geografischen Landesform > Italien < vielseitig einsetzbar. Der Multifunktions-Türstopper ist aus Gummi, Hartgummi oder einem Gummi ähnlichen Material, welches geeignet ist die Rutschfestigkeit zu gewährleisten. Am Anfang des Keils (3) zeigt eine unregelmäßige Linie (2) (wie die original geografische Landesform > Italien), während der Anfang des Keils (3a) 6 eine glatte Linie (2a) In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist diese dadurch gekennzeichnet, dass der Stopper (1) am untere Ende eine Aufstecköffnung (5 + 6) aufweist, der Aufstecköffnung kann so ausgestaltet sein, dass sie wie ein an einer Seite geöffneter Ring aussieht. So kann sie leicht über einer Tür oder einem Fenstergriff angebracht werden. Durch Aufhängungsform (7) 4 ist möglich an einem Scharnier (37) einer Tür, oder eines Fensters anzubringen. Am obere Stelle des Stoppers befindet sich eine Bohrung 9, somit kann als Bild an die Wand aufgehängt werden.
Patent DE-102013009311-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. car has lighting unit that is concealable into cavity of vehicle panel, when collision of vehicle is detected or approaching of collision with respect to vehicle is detected
Inventor: MAIER HANS-PETER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2013-06-04
Abstract: The vehicle (1) has a lighting unit (5) which is coupled with a pivoting mechanism, such that the lighting unit is concealable into cavity (2.1) of vehicle panel (2), when collision of the vehicle is detected or approaching of collision with respect to vehicle is detected. The pivoting mechanism is equipped with a hinge (6) that is coupled with first spring element when the lighting unit is concealed into cavity of vehicle panel.
Patent DE-102013013452-A1 (DE)
Title: Method for activating e.g. hydrodynamic retarder for heating internal combustion engine of vehicle to maintain engine operating temperature, involves activating retarder if torque is requested and temperature falls below minimum temperature
Inventor: VEBER CHRISTOPHE
IPC: B60T10/02
Filed: 2013-08-10
Abstract: The method involves determining a current temperature of engine oil or cooling fluid of an internal combustion engine (30) by a fluid temperature sensor (45). Determination is made whether a braking torque is currently requested by a brake input unit (50) by a brake input unit-sensor (55). A retarder (20) of a vehicle (10) is automatically activated by a control unit (60) if the torque is requested and the temperature falls below a preset minimum temperature. An engine brake is activated by the control unit when an amount of the requested torque is not completely provided by the retarder. The brake input unit is an accelerator. An independent claim is also included for a device for activating a retarder of a vehicle.
Patent DE-102013017176-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Peltierelement
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: E03C1/05
Filed: 2013-10-16
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend zumindest ein Gehäuse (2, 15), eine Warmwasserleitung (3) und eine Kaltwasserleitung (4), wobei die Warmwasserleitung (3) und die Kaltwasserleitung (4) zumindest teilweise durch das Gehäuse (2) verlaufen und wobei in dem zumindest einen Gehäuse (2, 15) zumindest ein Peltierelement (5) zur Erzeugung von elektrischer Energie wärmeleitend mit der Warmwasserleitung (3) und der Kaltwasserleitung (4) verbunden ist.