baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-290039-A5 (DD)
Title: Verfahren zum offenhalten oder teilweisen offenhalten von einbindungsoeffnungen in zzu sanierenden rohrleitungen
Inventor: DRECHSEL GUENTER
IPC: F16L55/18
Filed: 1989-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft das Offenhalten der Einbindungsoeffnungen von Anschluszleitungen bzw. Zulaeufen, die auszerhalb von Schaechten in eine zu sanierende Hauptrohrleitung - vorzugsweise zum Ableiten von Abwasser - einmuenden. Die Aufgabe besteht darin, ein Verfahren zum aufgrabungsfreien Offenhalten oder teilweisen Offenhalten der Anschluszleitung in die Hauptleitung anzugeben. Erfindungsgemaesz wird von einer bestehenden OEffnung aus ein dem Durchmesser der Anschluszleitung entsprechender flexibler Schlauch mittels definiertem Wasserdrucks in diese bis zur Einbindungsstelle in die Hauptleitung eingestuelpt, ohne sie zu verschlieszen. Die Kontrolle erfolgt ueber Kanalfernsehanlage. Je nach dem gewaehlten Sanierungsverfahren wird der Stuelpschlauch weiter eingestuelpt, wenn verfahrensgemaesz die Vorrichtung die Einbindungsstelle passiert hat. Fig. 2{Rohrleitung; Einbindungsoeffnung; Offenhaltung; Sanierung; Anschluszleitung; Abwasserleitung; Gleitschalung; Schlauchschalung; Spritz- oder Schleuderverfahren; Zementmoertel; Stuelpschlauch}
Patent DD-290725-A5 (DD)
Title: Anordnung zur beleuchtung von mit ccd-liniensensoren abzutastenden flaechenhaften bildvorlagen
Inventor: SOLBRIG MICHAEL
IPC: G03G13/04
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Beleuchtung von mit CCD-Liniensensoren abzutastenden flaechenhaften Bildvorlagen und ist z. B. beim Einsatz von handgefuehrten- und Flachbettscannern anwendbar. Aufgabe der Erfindung ist die Angabe der o. g. Anordnung, wobei eine homogene linienhafte Ausleuchtung der flaechigen Vorlage unter Verwendung von kettenfoermig angeordneten Einzellichtquellen und eines Reflektors zu gewaehrleisten ist. Diese Aufgabe wird unter Verwendung mehrerer in einer Reihe angeordneter Einzellichtquellen, die in einem Reflektorkoerper mit elliptischem Querschnitt positioniert sind, wobei die Lichtquellen in einer Brennlinie des Reflektorkoerpers mit einem Querschnitt, der einen Ausschnitt einer Ellipse darstellt, angeordnet sind, erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz sich an beiden Enden des Reflektorkoerpers parallel zueinander angeordnete ebene Spiegel befinden, die senkrecht zur Brennlinie stehen und deren freie Seiten in Richtung der anzustrahlenden bzw. zu beleuchtenden Vorlage vorgezogen sind. Fig. 1{Scanner; Vorlage; Abtastung; Beleuchtung; CCD-Liniensensor; Reflektor; Ellipse; Einzellichtquelle; Spiegel}
Patent DD-291682-A5 (DD)
Title: Bewaesserungssteuerung
Inventor: NOLTING ROLF
IPC: A01G25/16
Filed: 1990-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mit der Bewaesserungsvorgaenge fuer Kulturen im Freiland, aber auch fuer Gewaechshauskulturen in Abhaengigkeit von der Verdunstungsgeschwindigkeit unter Beruecksichtigung des Einflusses natuerlicher Umweltfaktoren wie Wind, Temperaturen, Luftfeuchte, natuerlicher Regen u. a. m. selbsttaetig gesteuert werden koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bewaesserungssteuerung zu entwickeln, die ohne aufwendige konstruktive Gestaltung und ohne besondere elektronische bzw. sensorische Mittel zur Erfassung der natuerlichen Umweltfaktoren in Abhaengigkeit vom Feuchtedefizit im Boden arbeitet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz ein geeignetes Steuerventil fuer die Wasserzufuhr zum Ausbringungsorgan mit einer Schaltwaage gekoppelt ist, die mindestens einen beweglich gelagerten wasseraufnahmefaehigen Koerper besitzt, der sich im Bereich der durch diese Bewaesserungssteuerung bewirkten Beregnung (und im Freilandbetrieb der natuerlichen Beregnung) befindet.{Bewaesserungssteuerung; Steuereinrichtung; Steuerventil; Absperrschieber}
Patent DD-293232-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine stromversorgung
Inventor: SIEDER ULRICH
IPC: G05F1/02
Filed: 1990-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer eine Stromversorgung. Die Erfindung findet Anwendung in Stromversorgungsbaugruppen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung fuer eine Stromversorgung anzugeben, die die Vorteile von Schaltwandlern mit hoeheren Schaltfrequenzen, geringem Volumen, hohem Wirkungsgrad in sich vereint und die es ermoeglicht, eine geregelte Ausgangsspannung zu erzeugen. Geloest wird dies dadurch, dasz in den Leistungskreis der Stromversorgung ein Serienresonanzkreis eingefuegt ist, der ueber einen Gegentakthalbleiterschalter periodisch an die positive und negative Eingangsspannung geschaltet und derart angesteuert wird, dasz der Strom im Leistungskreis nahezu sinusfoermig flieszt.{Stromversorgung; Schaltfrequenzen; Volumen; Wirkungsgrad; geregelte Ausgangsspannung; Leistungskreis; Serienresonanzkreis, periodisch; Gegentakthalbleiterschalter, sinusfoermig}
Patent DD-293561-A5 (DD)
Title: Verfahren und rundsilo zur restaustragung von schuettgut
Inventor: NELLEN HARRY
IPC: B65G65/30
Filed: 1990-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Rundsilo zur Restaustragung von Schuettgut mittels Kettenfoerderer, mit einem Flachboden, in dem ein nach oben hin offener Kanal vorhanden ist und im Silomantel angeordneten Tueren dadurch gekennzeichnet, dasz durch mittige Anordnung des Kanals eine von Schuettgut freie Gasse entsteht, dasz durch eine der im Silomantel angeordneten, die Gasse begrenzenden Tueren, ueber den Kanal abdeckende Gitterroste ein Kettenfoerderer eingebracht wird, wobei dieser ueber eine Kupplung einem in der Mittelachse des Rundsilos angeordneten Lagerzapfen zugeordnet und anschlieszend in eine Rotationsbewegung versetzt wird.{Silo; Schuettgutsilo; Restaustragung mittels Kettenfoerderer; Kanalaustragung}
Patent DD-298918-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-aminopyrrolderivaten
Inventor: LIEBSCHER JUERGEN
IPC: C07D207/34
Filed: 1989-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-Aminopyrrolderivaten der allgemeinen Formel I, die groesztenteils neu sind und bisher in dieser Stoffklasse unbekannte pharmakologische Eigenschaften, insbesondere antikonvulsive beziehungsweise analgetische Wirkung besitzen. Die Erfindung verfolgt das Ziel, groesztenteils neue 3-Aminopyrrolderivate, mit bisher in dieser Stoffklasse unbekannten pharmakologischen Eigenschaften, insbesondere mit antikonvulsiver oder analgetischer Wirkung herzustellen. Erfindungsgemaesz werden 3-Aminopyrrolderivate der allgemeinen Formel I durch Umsetzung eines 3substituierten Pyrrols mit einem Amin erhalten. Die Verbindungen besitzen ausgesprochen antikonvulsive und auch analgetische Eigenschaften. Formel I{3-Aminopyrrolderivate; Synthese; ZNS-wirksame Verbindungen; Antikonvulsiva; Analgetika; 3substituierte Pyrrole}
Patent DD-294077-A5 (DD)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: BOTTERILL JOHN R
Filed: 1990-04-27
Abstract: Ein Differentialgetriebe mit ungleicher Drehmomentverteilung und selbstsperrender Wirkung umfaszt einen antreibbaren Differentialkorb und koaxial zu diesem gelagerte Antriebswellenraeder von unterschiedlichem Verzahnungsdurchmesser, die ueber im Differentialkorb drehbar gelagerte Ausgleichsraeder miteinander gekoppelt sind, wobei die Antriebswellenraeder ueber ausschlieszlich achsparallel Ausgleichsraeder gekoppelt sind, die in Reibtaschen im Differentialkorb gehalten sind. Fig. 1 b{Differentialgetriebe; Drehmomentverteilung; Differentialkorb; Antriebswellenrad; Ausgleichsrad; Verzahnungsdurchmesser; Reibtasche, koaxial, drehbar, gekoppelt}
Patent DD-294240-A5 (DD)
Title: Optischer feinkitt mit spektraler durchlaessigkeit im ultravioletten spektralbereich
Inventor: WINKEL WILFRIED
IPC: C03C27/10
Filed: 1990-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Feinkitt mit spektraler Durchlaessigkeit im ultravioletten Spektralbereich zum spannungsarmen Fuegen von optischen Bauelementen, insbesondere aus Quarzglas und Fluszspat. Der erfindungsgemaesze Feinkitt besteht aus einem homogenen Gemisch aus 45 bis 86% Masseanteil Vinylacetat-Vorpolymerisat, 8 bis 30% Masseanteil Weichmacher, vorzugsweise Cyclohexanol, 0 bis 4% Masseanteil Methacrylsaeureester eines langkettigen aliphatischen Alkohols, vorzugsweise n-Decylmethacrylat, und 4 bis 30% Masseanteil monomerem Vinylacetat.{optischer Feinkitt; Durchlaessigkeit im ultravioletten Spektralbereich; Vinylacetat-Vorpolymerisat; monomeres Vinylacetat; Methacrylsaeureester; n-Decylmethacrylat; Cyclohexanol}
Patent DD-296566-A5 (DD)
Title: Anordnung zur signalkorrektur bei beleuchtungsstaerke- und integrationszeitschwankungen an integrierenden bildsensoren ii
Inventor: RICHTER UWE
IPC: G06K9/20
Filed: 1990-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Signalkorrektur bei Beleuchtungsstaerke- und Integrationszeitschwankungen an integrierenden Bildsensoren, insbesondere bei denen die Integrationszeit an eine Scanbewegung zur Bildaufnahme gekoppelt ist, wie z. B. bei der Bildinhaltskontrolle von Schablonen in der Mikroelektronik. Erfindungsgemaesz ist neben dem Bildaufnahmekanal ein Beleuchtungserfassungskanal vorgesehen, dessen Integrationszeit mit dem ersten Kanal gekoppelt ist, wobei beide Kanaele Analogwerte liefern, die dem Analogeingang bzw. dem Referenzeingang eines ADU zugefuehrt sind, wobei eine geeignete Kalibriersteuereinheit der notwendige Abgleich der Kanaele ueber einen Umschalter und eine Referenzspannungsquelle erlaubt, wodurch im Bildaufnahmeregime allein ueber den ADU die genaue Echtzeitkorrektur der Meszwerte moeglich ist. Fig. 1{Signalkorrektur; Beleuchtungsstaerkeschwankungen; Integrationszeitschwankungen; Scanbewegung; Bildsensoren, integrierende; Bildinhaltskontrolle; Bildaufnahmekanal; Beleuchtungserfassungskanal; Integrationszeitkopplung, analog; ADU; Abgleich}
Patent DD-297615-A5 (DD)
Title: Ausklinkvorrichtung
Inventor: JAHN KURT
IPC: B63C3/10
Filed: 1990-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ausklinken der Ablaufschlitten zum Stapellauf von Schiffen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest, indem an jeder Ablaufbahn eine Ausklinkvorrichtung angeordnet ist, in die der Ablaufschlitten mittels einer Lasche in einen klappbaren Haken eingehaengt ist. An jeder Ausklinkvorrichtung ist ein Hydraulikzylinder vorgesehen, die untereinander mit einer Verbundleitung verbunden sind. Fuer den Stapellaufvorgang werden durch Druckabfall die Kolbenstangen der Hydraulikzylinder in allen Ausklinkvorrichtungen gleichmaeszig eingefahren, und durch diese Bewegung wird das Schlieszmoment Ax des Hakens in das OEffnungsmoment Ay veraendert.{Ausklinkvorrichtung; Stapellauf; Stapellaufanlage; Ablaufbahn; Ablaufschlitten; Hydraulikzylinder; Verbundleitung}
Patent DD-298136-A5 (DD)
Title: Schlossanordnung fuer strickmaschinen, insbesondere rundstrickmaschinen
Inventor: SCHNURRER HANS
IPC: D04B15/32
Filed: 1990-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schloszanordnung fuer Strickmaschinen, insbesondere Rundstrickmaschinen. Die Schloszanordnung weist einen ersten Traeger in Form eines Schlosztraegers * wenigstens einen zweiten Traeger in Form eines Segments (14) und wenigstens ein am Segment montiertes Schloszteil (16) auf. Zur schnellen Befestigung des Segments am Schlosztraeger dient eine Befestigungsvorrichtung * die eine dem Schlosztraeger zugeordnete erste Klaue (32) und ein dem Segment (14) zugeordnetes Spannmittel aufweist. Erfindungsgemaesz besteht das Spannmittel aus einem einen Gewindeabschnitt (37) aufweisenden Kupplungsbolzen * einer an diesem angebrachten, mit der ersten Klaue (32) zusammenwirkenden zweiten Klaue (33) und einem mit dem Gewindeabschnitt (37) verschraubten, drehbar am zugeordneten Segment (4) gelagerten Spannelement * Fig. 2{Strickmaschine; Schloszanordnung; Schlosztraeger; Segment; Schloszteil; Schnellbefestigung; Klauen; Spannmittel; Kupplungsbolzen; Gewindeabschnitt}
Patent BE-1001775-A6 (BE)
Title: Lead dust treatment method and installation and unit comprising such aninstallation
Inventor: QUATPERS RENAUD
IPC: A62D101/24
Filed: 1988-06-08
Granted: 1990-03-06
Abstract: The method for treating lead dust containing lead chloride, wherein saiddust is treated in an acidic medium, is characterised in that said lead dustis treated with metallic zinc in a hydrochloric acid medium and in that alead precipitate is separated from the medium. The installation (1) fortreating lead dust containing lead chloride for the application of themethod is characterised in that it comprises a vessel (5) intended tocontain the lead dust, a hydrochloric acid medium and metallic zinc and aseparation system (7) intended to separate from said medium a leadprecipitate produced in said vessel (5).<IMAGE>
Patent BE-1003464-A6 (BE)
Title: Method and device for cleaning a reservoir tank
Inventor: BERNARD OLIVIER PIERRE GEORGES
IPC: B08B9/08
Filed: 1989-12-12
Granted: 1992-03-31
Abstract: The invention relates to a method for cleaning a reservoir tank, providedwith at least one bung and after flushing, traces of a cupro-ammoniacalsolution or a liquid cleaning product is introduced into said reservoir tankcontaining at least an acid solution into which, using the bung, an ejectoris introduced into the interior of the reservoir tank and, using saidejector, at a predetermined angle, a liquid is projected onto the insidewalls of the reservoir and into which the liquid introduced into thereservoir is then evacuated and further relates to a device for implementingsaid method.<IMAGE>
Patent BE-1007636-A6 (BE)
Title: Asymmetric individualization
IPC: G02C5/00
Filed: 1993-10-18
Granted: 1995-08-29
Abstract: The 'asymmetric individualization' is a range of spectacle frames that,despite the aesthetic design, increases not only the technical and thenumerical but also aesthetic opportunities to make a pair of spectacles inproportion to the human facial shape, and also significantly increases thenumber of possible glasses frames models as a result of the asymmetricdesign. The 'asymmetric individualization' is a range of spectacle frameswhereby, irrespective of the size of the spectacles, a choice can be madefrom multiple asymmetric combined lenses or lens frame sizes and also/oreither from multiple lenses or lens frames. Whereby, in other words, thesize and/or the shape of the left lens or frame can vary from the right lensor frame.
Patent ES-2002474-A6 (ES)
Title: Self-tapping sleeve with an inside thread for plastics.
Inventor: KOBUSCH KLAUS
IPC: F16B25/10
Filed: 1986-08-22
Abstract: 1. Self-cutting threaded bushing for parts made of plastic material, wherein the core diameter is comparatively small with respect to the outer diameter of the threads, wherein the pitch of the threads is comparatively large, and wherein the core area between the threads defines a profile which tapers from the threads towards a reduction, characterized in that said reduction (25), as viewed in screwing direction, merges into the forward flank (19) of each thread (18) over such a small radius of curvature that the narrowest point of the reduction is in close proximity of the forward flank, and that the profile rises linearly from said reduction (25) towards the rearward flank (20) of the next thread.
Patent ES-2002857-A6 (ES)
Title: Wrap-around carrier with improved handle.
Inventor: WILSON JERRY FRANKLIN
IPC: B65D71/28
Filed: 1986-10-16
Abstract: A wrap-around article carrier with a handle portion bounded by spaced slits extending across the width of the top panel. The fingers and thumb are intended to be inserted beneath the slits. Upon lifting the carrier, the handle portion adjacent the slits folds upwardly about a score line in the handle portion, directing the stresses caused by the lifting force outwardly to the side panels. This arrangement makes it more convenient to lift the carrier and strengthens the handle portion.
Patent ES-2003901-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for the accurate delivery of powders into containers.
Inventor: HERTIG JOHN C
IPC: G01F11/24
Filed: 1986-10-29
Abstract: A method for loading a predetermined amount of particulate material into a container comprising providing a hopper containing a supply of the particulate material and a movable plate at least partly below the hopper, with the plate having a series of openings extending therethrough. The particulate material in the hopper is allowed to flow into and fill at least some of the openings in the plate, and the density of the particulate material in the openings is controlled. The plate is moved to move the filled openings to a filling station, and the particulate material from the openings is transferred to a container at the filling station. A plurality of the filled openings is used to deliver particulate material to each container so that any differences in the quantity of particulate material in the filled openings tends to be averaged.
Patent ES-2012515-A6 (ES)
Title: Improvements to the arrangement and adjustment of cutting blades for shavers
IPC: B26B21/54
Filed: 1987-07-23
Abstract: Improvements characterised in that the sharp edge of the blades is arranged in an inclined manner, forming an angle alpha, with respect to the front edge of the blade- carrier head, which angle may be modified as desired by the user of the shaver by means of a simple mechanism which comprises a sliding button and a longitudinal groove in the shaving blades, it being possible to supplement the system with the inclusion of a graduated scale for the displacement of the sliding button.
Patent ES-2011884-A6 (ES)
Title: Double cutting and pressing press, for packing of non- elastic materials
IPC: B30B9/30
Filed: 1988-10-31
Abstract: Press whose structure 1 provided with the corresponding pressing chamber has a lateral pressing cover 2 which articulates via an edge 3 on the structure and has a pusher 4 in order to rock upwards and to press the material 5 against the fixed vertical wall 6 and lateral walls 7, 8, all this when the cover is vertical, said cover being combined with a static horizontal base 9 of the pressing chamber and there also being a horizontal lateral pressing device, consisting of a vertical head 10 and horizontal plate 11, moved by the pusher 12, which pressing device, in one position, remains inside the chamber 16, coinciding with the first pressing operation, whilst, after that, it is displaced and compresses the material 18 against the fixed blade 13 which sections some material 18, which rests on the plate 11, whilst the head 10 conveys the bale over the chamber 14 and the bale emerges, formed, via the discharge opening, after raising of the door 15.
Patent ES-2014613-A6 (ES)
Title: Method for the preparation of an expression module useful in the production of polypeptides
Inventor: ROSE TIMOTHY M
IPC: C12N15/67
Filed: 1989-05-08
Abstract: A method for preparing expression modules which increase the expression and production of a useful polypeptide, the method comprising combining under linking conditions a sequence which comprises a first DNA sequence, G1, which codes for a useful polypeptide, with a sequence comprising a promoter sequence P, either sequence G1 or sequence P containing a MET codon for a methionine initiator and a Shine-Dalgarno sequence.
Patent ES-2021497-A6 (ES)
Title: Water distillation apparatus
IPC: C02F1/04
Filed: 1990-02-26
Abstract: Water distillation apparatus. This apparatus comprises two connected and separable bodies one comprising the steam generating section and the other being designed as the cooling or condensation section, the first incorporating an electric circuit with a pressure switch located in a mains water inlet pipe, together with a tubular boiler, with the condensation section mounted above it comprising a tubular body with a cooling coil connected to its own piping which carries the water from the mains and which passes through the pressure switch, a coil which also communicates with an annular chamber which joins an overflow pipe which communicates with the base of the boiler and with a flow valve, the said overflow also having a branch which acts as a level and the top of the boiler incorporates a neck which opens directly into the space occupied by the coil and which communicates with the outlet for distilled water.
Patent ES-2039171-A6 (ES)
Title: Warning device for motor-vehicle drivers
Inventor: OTIN CASAS RICARDO
IPC: B60K28/06
Filed: 1990-03-20
Abstract: It consists of an electronic circuit with a voice- detector stage actuated by the voice of the driver, a signal-processing stage, a timer stage which can be graduated, another signal-processing stage and a sound- generating stage which actuates a loudspeaker, the circuit being accommodated in a case/casing which can be coupled to the dashboard, with power supply from the vehicle's battery or integral batteries. Applicable to the prevention of accidents caused by driver drowsiness.
Patent ES-2024234-A6 (ES)
Title: Plastic frame for posters with a rapid fastening mechanism through the action of an elastic spring
Inventor: GREWE RONALD E
IPC: G09F1/12
Filed: 1990-04-30
Abstract: Plastic frame for posters with a rapid fastening mechanism through the action of an elastic spring with a plurality of sections of frame connected to form a polygonal structure suitable to hold a poster, a pictographic illustration or other similar publicity materials. Each section of frame comprises a lengthened fastening part which has a concave part in its end in order to facilitate the grip of the fastening part during the opening and closing of the section of frame. It has in addition a lengthened base part which forms a lengthened channel which operates to maintain a supporting member in a securable manner in the same. It also comprises a first part of an elastic hinge which connects the fastening part and the base part, and a rigid tensioning member located between the second and third hinges, which are also connected to the fastening and base parts, respectively.
Patent ES-2025388-A6 (ES)
Title: Remote control device for starting and stopping diesel and petrol engines.
Inventor: SINTES ZABALA MANUEL
IPC: F02B3/06
Filed: 1990-05-21
Abstract: The remote control device for starting and stopping diesel and petrol engines is comprised of a printed circuit plate (2) with terminal pins (3) connected to operational components of the vehicle, a timer (6) for activating the starting motor, another timer (7) for regulating the time delay before the engine starts, a relay (13) connected to the handbrake engaged and the gear change lever in the neutral position, two ignition relays (11, 12), a relay (10) for deenergizing the circuit when stopping the vehicle or engaging a gear, a relay (14) which impedes actuating the starting motor if the contact key is in the running position, and a relay (15) for activating the starting motor. The invention is useful for improving the security as to vehicle thefts and the detonation of explosive charges connected to the ignition system.
Patent ES-2026049-A6 (ES)
Title: Positional adjustment mechanism for exterior rear-view mirrors of motor vehicles
Inventor: CABALLERO ADOLFO
IPC: B60R1/06
Filed: 1990-10-11
Abstract: This mechanism is composed of a positioning device DP which is integral with the mirror-holder casing CP and of mechanical means 1, 2, 3, 6 arranged in the support S which joins the casing CP to the structure E of the vehicle, and in the structure E of the vehicle. The positioning device DP comprises a fastening pin 9, an anti-friction bush 10, a positioning bush 11, a fixing cap 12 and a fixing spring 13, it being possible for this device DP to be actuated from the inside of the vehicle by means of an actuating pin 7 which makes it possible to adjust, with respect to the structure E of the vehicle, the position of the mirror-holder casing CP and consequently of the mirror surface ES fixed in a non- removable manner to the casing CP. The mechanism includes mechanical means 25, 26 which allow folding back of the casing CP against the structure E of the vehicle. Applicable to the automotive industry.