baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018159-U1 (DE)
Title: Produktionsplanungs- und -steuerungs-Vorrichtung
IPC: G06Q10/00
Filed: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Produktionsplanung, mit – einer Plantafel (1) in der Produktionsplanung und -überwachung, auf der die einzelnen Arbeitsstationen (3a, b) z. B. vertikal unter oder über dem z. B. horizontalen Zeitstrahl (2) aufgetragen sind, – wenigstens einer Meldestelle (4a...), mit mehreren Meldefächern (5a, b) im Produktionsbereich, die mit einem EDV-gekoppelten Sensor, insbesondere einem RFID-Leser (16a, b) bereichsweise oder für jedes Meldefach (5a, b) ausgestattet ist, – Planscheinen (11a, b) für jeden Arbeitsschritt eines Auftrags (22A, B), deren Länge der Durchlaufzeit entlang des Zeitstrahles (2) an der jeweiligen Arbeitsstation (3a, b) entspricht, – einem Arbeitsschein (14a, b) für jeden einzelnen Auftrag zur Begleitung des Auftrags (22A, B) in der Produktion und Einstecken in das jeweilige Meldefach (5a, b) der Meldestelle (4a...), der mit einer maschinenlesbaren Kodierung, insbesondere einem RFID-Tag (15a, b) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der mindestens einen Meldestelle (4a) verknüpfte...
Patent DE-202009003694-U1 (DE)
Title: Schranksystem für die Aufbewahrung von Wachsfertigteilen
IPC: A47B67/04
Filed: 2009-03-18
Abstract: Schranksystem für die Aufbewahrung von Wachsfertigteilen (4, 5), die für die Aufwachsarbeit, insbesondere im Zahntechnikerlabor vorgesehen sind, wobei die Wachsfertigteile (4, 5) entweder zugeliefert oder in Silikonformmatten (6) im Labor hergestellt und über Modellierwerkzeuge (7) bearbeitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass für die verschiedenen Zahngrößen getrennte Schubladen (10, 11) vorgesehen sind, die für alle Wachszahnkronen (15, 18) gesonderte Mulden (16, 17) aufweisen, jeweils eine Vielzahl von Wachszahnkronen (15, 18) aufnehmend ausgebildet, den Zahngrößen entsprechend gekennzeichnet und einem Schrankhaltesystem (2) zugeordnet sind.
Patent DE-202009004261-U1 (DE)
Title: Laubblas-/Laubsaugvorrichtung mit verschachtelbarem Rohraufsatz und lösbarem Rad
IPC: A01G1/12
Filed: 2009-03-31
Abstract: Laubblas-/Laubsaugvorrichtung, die drei Hauptteile umfasst, nämlich  a) einen Körper (1),  b) einen Rohraufsatz (2) und  c) eine Radanordnung (3),  d) wobei der Körper ein mit einem Griff (11) versehenes Gehäuse, einen Motor, ein Gebläse, einen Steuerschalter (12) und einen Knopf zum Umschalten des Luftkanals umfasst und  e) der Rohraufsatz aus einem oberen Rohrsegment (21), und einem unteren Rohrsegment (22) besteht,  dadurch gekennzeichnet,  f) dass das obere Rohrsegment (21) und das untere Rohrsegment (22) lösbar miteinander verbunden sind und  g) die Radanordnung (3) mittels einer Radhalterung (32) lösbar mit dem unteren Rohrsegment (22) verbunden ist,  h) wobei das untere Rohrsegment (22) und das obere Rohrsegment (21) nach dem Lösen der Verbindungen zwischen dem unteren Rohrsegment (22) und dem oberen Rohrsegment (21) sowie zwischen dem unteren Rohrsegment (22) und der Radanordnung (3) durch Einführen des unteren Rohrsegments (22) in das obere Rohrsegment...
Patent DE-202009005732-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: C02F11/04
Filed: 2009-04-20
Abstract: Wärmetauscher zur Wärmeübertragung von einem ersten Medium (a), z. B. (aufgeheiztem) Faulschlamm, an ein zweites Medium (b), z. B. (kaltem) Rohschlamm,  mit zumindest einem Wärmetauschermodul (M), welches ein erstes Rohrleitungsbündel mit mehreren Rohrsträngen (1a) für das erste Medium (a) und ein zweites Rohrleitungsbündel mit mehreren Rohrsträngen (1b) für das zweite Medium (b) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Rohrstränge (1a) des ersten Rohrleitungsbündels an einem Ende in eine gemeinsame erste Zulauf-Sammelkammer (2a) und an ihrem gegenüberliegenden Ende in eine gemeinsame erste Ablauf-Sammelkammer (3a) münden und  dass die Rohrstränge (1b) des zweiten Rohrleitungsbündels an einem Ende in eine zweite Zulauf-Sammelkammer (2b) (oder Ablauf-Sammelkammer) und an ihrem gegenüberliegenden Ende in eine zweite Ablauf-Sammelkammer (3b) (oder Zulauf-Sammelkammer) münden.
Patent DE-202009006155-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-04-28
Abstract: Wärmeübertrager (1) zum Durchleiten eines zu kühlenden oder zu erwärmendes Fluides, insbesondere Kühlmittelverdampfer (1) einer Kraftfahrzeugklimaanlage mit Kühlmittel als zu erwärmendes Fluid, umfassend  – wenigstens ein Sammelrohr (2) mit zwei Kanälen (3),  – wenigstens ein Rohr (4), insbesondere Flachrohr (5), das mit dem wenigstens einen Sammelrohr (2) verbunden ist,  – vorzugsweise zwischen wenigstens zwei Rohren (4) angeordnete Rippen (6), insbesondere Wellrippen (7), zur Vergrößerung der Oberfläche des Wärmeübertrages (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  das wenigstens eine Sammelrohr (2) in einem Querschnittsabschnitt von nur einem gebogenen Metallblech (13) gebildet ist und vorzugsweise in dem Querschnittsabschnitt beide Kanäle (3) von dem gebogenen Metallblech (13) begrenzt sind.
Patent DE-202009012685-U1 (DE)
Title: Photovoltaik Modul mit Barriereschicht
IPC: H01L31/0216
Filed: 2009-09-18
Abstract: Photovoltaik-Modul mit:  a. einem lichtdurchlässigen Substrat, insbesondere aus Glas,  b. einer lichtdurchlässigen leitenden Schicht, insbesondere ein Bor-dotiertes Zinkoxid, und  c. einer aktiven Schicht zum Wandeln von Licht in elektrischen Strom  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem Substrat und der lichtdurchlässigen leitenden Schicht eine lichtdurchlässige Barriereschicht angeordnet ist.
Patent DE-202009013078-U1 (DE)
Title: Aufbau zur Wärmeisolierung
IPC: F01N13/14
Filed: 2009-09-29
Abstract: Aufbau (1) zur Wärmeisolierung, insbesondere eines Bauteils (7) eines Motors oder einer Abgasanlage,  mit einer mattenförmigen, wärmeisolierenden Schicht (2) aus Fasern,  mit einer Metallfolie (3) oder sonstigen Abdeckung, die die Schicht (2) abdeckt, und  mit Druckknöpfen (4) zur Verbindung von Randbereichen des Aufbaus (1).
Patent DE-202009014451-U1 (DE)
Title: Spannfutter mit zum Spannen radial nach außen bewegten Backen
IPC: B23B31/16
Filed: 2009-10-26
Abstract: Spannfutter mit zum Spannen radial nach außen bewegten Backen, die eine sich axial erstreckende Spannfläche haben, in radialen Führungen geführt und axial abgestützt sind und die mit zwei Schrägführungen versehen sind, an denen Führungsglieder eines axial verschiebbaren Spannstücks derart geführt sind, dass bei axialer Verschiebung des Spannstücks die Backen radial bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die radialen Führungen der Backen (1) in einem Backengehäuse (2) angeordnet sind, das in einem Futtergehäuse (3) axial bewegbar gelagert und in Richtung der Spannbewegung des Spannstücks (4) über ein axial nachgiebiges Federelement (9) an dem Futtergehäuse (3) abgestützt ist, wobei das Futtergehäuse (3) eine Plananlagefläche (14) für ein zu spannendes Werkstück aufweist.
Patent DE-202009016270-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B22/10
Filed: 2009-11-30
Abstract: Fitnessgerät (100, 200, 300, 400) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Kurbelelement (5, 6), die jeweils mit einem Handgriff (7, 8) versehen und unabhängig voneinander um jeweils eine Drehachse (5', 6') in jeweils einer Drehebene (D) verdrehbar sind.
Patent DE-202009017034-U1 (DE)
Title: Wandverfliesung
IPC: E04F13/072
Filed: 2009-12-17
Abstract: Wandverfliesung mit einzelnen Keramikfliesen dadurch gekennzeichnet, daß eine Fliese aus beliebigem Material, im folgenden Austauschfliese (1) genannt, so präzisionsbearbeitet ist, dass sie passgenau in ein Rahmenelement (2) montiert und demontiert werden kann und sie sich für den Betrachter der Verfliesung, einschließlich der Verfugung, optisch nicht von den anderen Fliesen unterscheidet.
Patent DE-202009017714-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: E05B17/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Getriebe (11) für ein mittels eines Schließzylinders (5) betätigbares Türschloss (1), mit einem Getriebegehäuse (13) und im Getriebegehäuse (13) untergebrachten Getriebeelementen, mit einem geschlitzten, von einem Mitnehmer des Schließzylinders (5) angetriebenen Antriebsritzel (8), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebsritzel (8) und dem Mitnehmer des Schließzylinders (5) eine Kupplungsscheibe (18) angeordnet ist, die direkt vom Mitnehmer angetrieben wird und die Kupplungsscheibe (18) das Antriebsritzel (8) mitnimmt.
Patent DE-202010006670-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit für Futtermittel in Brocken
IPC: A01K23/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Verpackungseinheit (10) für Futtermittel (14) in Brocken, insbesondere für Hundefutter (14) in Brocken, umfassend  – ein Behältnis (12) mit Futtermittel (14),  – zumindest einen Kotbeutel (18).
Patent DE-202010012420-U1 (DE)
Title: Lichtinstallation mit interaktiver Aktivierung
IPC: G09F13/04
Filed: 2010-09-09
Abstract: Konzept: „Heart by Call„/„Herz bei Anruf„  Interaktive Lichtinstallation in Form eines Herzens, welche an Gebäude oder andere Bauwerke in unterschiedlicher Grösse angebracht werden kann.  Die Installation kann über einen externen Telefonanruf aktiviert werden und leuchtet dann über einen bestimmten Zeitraum z. B. 60 Sekunden.  Beispiel:  Herzform in der Farbe Rot strahlend, an einem Gebäude oder an einem Gerüst, leuchtet nach Aktivierung über einen Telefonanruf.  Diese Aktion kann vor Ort persönlich durch den Anrufer beobachtet werden bzw. über eine Webkamera via Internet verfolgt werden.  Die Aktivierung der Lichtinstallation ist Kostenpflichtig und wird über die Telefonrechnung des jeweiligen Anbieters, zu Lasten des Anrufers, abgerechnet.  Der Anrufer wird am Anfang des Telefongespräch darüber aufgeklärt, in welcher Höhe die Abrechnung erfolgt.  Er hat dann die Möglichkeit das Gespräch kostenlos zu beenden oder durch Drücken einer Taste, daß Angebot anzunehmen.
Patent DE-202010014466-U1 (DE)
Title: IN/PRO Bio-Kamin&Wärmestrahlungswände Kaminofenumbauung mit Wärmespeicher für Ethanol-Feuerstellen u. sonst. Feuerstätten
IPC: F24C5/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Kaminofenumbauung: Modul-Bausatz mit Wärmespeicher (für Strahlungsheizung) zum Umbauen von Feuerstellen und Feuerstätten zur Wärmespeicherung und Abgabe von Strahlungswärme. Zum Umbauen von Bioethanol-Feuerstellen, Kamin- und Kachelöfen, Heizkamine, Wärmestrahlungswände, Trennwände (Raumteiler), dadurch gekennzeichnet, dass die bauliche Anlage in Modulbauweise als Kammersystem aus Plan-Verfüll- und Lochziegeln mit einem unverwechselbaren Lochbild (Hohlräume und Luftkanäle) zur Zirkulation entwickelt wurde.
Patent DE-202010015564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung medizinischer Sensoren zur Messung der Sauerstoffsättigung mit Blut
IPC: G09F7/18
Filed: 2010-11-16
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Labels auf einem Kabel, bestehend aus einem Körper, der das Kabel umschließt und der eine glatte Oberfläche für das Aufbringen des Labels aufweist.
Patent DE-202010015573-U1 (DE)
Title: Gläserspülgerät
IPC: A47L17/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Gläserspülgerät für die Reinigung von Gläsern dadurch gekennzeichnet, dass die mittig angeordnete Bürste 1 gegenläufig, d. h. in entgegengesetzter Drehrichtung zur ringförmigen äußeren Bürste 2 dreht, bzw. angetrieben wird
Patent DE-202011002333-U1 (DE)
Title: Zwei in Einen - Zahnpastaschieber
IPC: A46B11/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: Zwei im Einen – Zahnpastaschieber, dadurch gekennzeichnet,  die Größe der Zahnpastatube passt sich der Zahnbürste/Griff an.  (ab 12 cm × 3,0 cm × 3 mm) Material ist aus leichtem Kunststoff/Plastik. Die Tube hat an der Ober und unter Seite einen Schlitz (ab – 10 cm × 0,3 cm) der mit einer leicht auftrennbaren Folie geschlossen und darüber mit einer Schutzfolie (ab 10,5 cm × 0,4 cm × Stärke 0,06 cm) überdeckt ist. Diese obere Schutzfolie ziehen man ab bevor man die Zahnpastatube in den Griff von der Zahnbürste steckt (sowie die Schutzkappe am Öffnungsausgang)
Patent DE-202011002624-U1 (DE)
Title: System zur Lagerung und/oder zum Transport von Platten aus zementgebundenem Material
IPC: B65G1/14
Filed: 2011-02-10
Abstract: System zur Lagerung und/oder zum Transport von Platten aus zementgebundenem Material oder Beton, wobei wenigstens zwei Platten (1) in einem Stapel in vertikaler oder im Wesentlichen in vertikaler Richtung übereinander angeordnet und benachbarte Platten mit ihren einander zugewandten und horizontal oder im Wesentlichen horizontal orientierten Plattenseiten (1.1, 1.2) durch Abstandhalter (2) voneinander beabstandet sind (Abstand a), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandhalter bügelartige ausgebildet sind und mit einem Schenkel (3) jeweils in eine an einer Plattenumfangsseite (1.4) ausgebildete Ausnehmung (5, 5a) eingreifen und mit wenigstens einem weiteren Bügelabschnitt (4) über eine Plattenseite (1.2) der betreffenden Platte (1) vorstehen und an dem freien Ende eine Standfläche (3) bilden, die gegen eine Plattenseite (1.1) einer benachbarten Platte oder gegen eine Transport- oder Lagerfläche anliegt.
Patent DE-202011004863-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnungssysteme
IPC: B60L8/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Die Energierückgewinnungssysteme beruhen auf Bewegung von Objekten und der dafür ausgelegten/erschaffenen Umwelt zur Energierückgewinnung der Bewegungsenergie von Selbst oder durch erzeugte Kräfte (B.: Luftzug –, , Schwerkraft , , Magnetfeld , , , Abluftdruck , Rollenergie ), dadurch gekennzeichnet, dass die Systeme voneinander abhängig sind (Fahrzeug mit Magnet – Rohr-/Schienen-System mit Magnet in der Umwelt), kombinierbar sein können (Mehrfachnutzung –), oder aufeinander aufbauen können (B.: Abgasgenerator schafft Magnetfeld),
Patent DE-202011050116-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung an einem Reithalfter für Pferde
IPC: B68B1/02
Filed: 2011-05-13
Abstract: Einrichtung zur Befestigung an einem Reithalfter für Pferde, die einen Nasenriemen (10), einen Kinnriemen (11) und ein Genickstück (12) umfasst, zur Verwendung in Verbindung mit einer Zäumung, bevorzugterweise auf Trense, bestehend aus den beiden Backenriemen (13, 13'), die obenseitig mit dem Genickstück (12) zusammengeführt sind und die über einen Stirnriemen (14) miteinander verbunden sind, dem mit den Backenriemen (13, 13') im Bereich des Stirnriemens (14) befestigten Kehlriemen (15), aus den beiden großen Zügelringen (20, 20') und aus den beiden kleinen Zügelringen (31, 31') für den Anschluss der Zügel (30, 30') und der mit den großen Zügelringen (20, 20') verbundenen Gebissstange (29), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (100) ein Paar große Zügelringe (20, 20') umfasst, von denen jeder große Zügelring (20, 20') aus einem Hauptring (21, 21') mit einer im oberen Ringbereich (21a, 21'a) angeordneten und außenseitig liegenden, mit dem Backenriemen (13, 13') verbundenen ersten Öse (22, 22') und mit einer...
Patent DE-202011050691-U1 (DE)
Title: Querungsbord
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-07-11
Abstract: Querungsbord (1) zum Ausbilden eines Übergangs zwischen einer Fahrbahn und einer an dieselbe angrenzenden Verkehrsfläche, aufweisend eine Oberseite (3) mit einer im Wesentlichen ebenen ersten Fläche (5) und einer im Wesentlichen ebenen zweiten Fläche (7), wobei die erste und die zweite Fläche in zwei zueinander parallelen, voneinander beabstandeten Ebenen liegen und unter Ausbildung einer stufenförmigen Anschlagschulter (9) durch eine von der ersten zu der zweiten Fläche hin abfallende, im Wesentlichen ebene Verbindungsfläche (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011051288-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Hubarbeitsbühnen und damit ausgerüstete Hubarbeitsbühne
IPC: B66F11/04
Filed: 2011-09-13
Abstract: Hebeeinrichtung (10) für eine Hubarbeitsbühne (100) mit einem Fahrgestell (20) und einem gelenkig damit verbundenen, mehrteiligen Armausleger (30) mit wenigstens drei Freiheitsgraden, an dessen Ende eine Kupplungseinheit (37) zur Aufnahme eines Arbeitskorbs (50) angeordnet ist wenigstens umfassend: – ein Basiselement (11) zur Verbindung mit der Kupplungseinheit (37); – ein Anschlagelement (14) zur Lastenbefestigung und – eine zwischen dem Basiselement (11) und dem Anschlagelement (14) angeordnete Kraftbegrenzereinheit und/oder eine Kraftmesseinheit.
Patent DE-202011103545-U1 (DE)
Title: Transportabler Koch- und Grill-Holzofen aus nachwachsenden Rohstoffen für die Anwendung im Freien
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-07-22
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Holzofen, der im Freien sowohl als Holzkocher wie auch als Holzgrill genutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass er vollständig aus Holz besteht und von innen nach außen abbrennt.
Patent DE-202011106776-U1 (DE)
Title: Wickeltischaufsatz
IPC: A47D5/00
Filed: 2011-10-17
Abstract: Wickeltischaufsatz mit – einer Grundplatte (10), – einer an der Front des Wickeltischaufsatzes angeordneten und zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung beweglichen Vorderwand (30) und – mindestens zwei an der Grundplatte (10) angeordneten Seitenwänden (20), wobei – die Seitenwände (20) und die in der Schließstellung befindliche Vorderwand (30) sich im Wesentlichen senkrecht zu der Grundplatte (10) erstrecken und diese begrenzen, – die Vorderwand (30) in die Offenstellung in oder an den Wickeltischaufsatz verstellbar ist und durch die Schwerkraft in der Offenstellung gehalten wird und – die Vorderwand (30) mindestens ein erstes Befestigungsmittel (32) aufweist, das mit mindestens einem zweiten Befestigungsmittel (22) derart zusammenwirkt, dass die Vorderwand (30) in der Schließstellung arretiert ist.
Patent DE-202011110138-U1 (DE)
Title: Allwettertrittschicht für Reitplätze sowie Reitplatzaufbau mit einer derarigen Allwettertrittschicht
IPC: E01C13/06
Filed: 2011-12-01
Abstract: Allwettertrittschicht für Reitplätze, bestehend aus einer sich selbst verdichtenden Aufschüttung auf einem stabilen Untergrund, wobei die Aufschüttung Flächenstücke in Form von Flocken oder Schnitzeln enthält und die Flocken oder Schnitzel auf einer synthetischen Teppichgewebeschicht basieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufschüttung Flächenstücke aufweist, welche statistisch verteilt mindestens eine Teilmenge einer ersten durchschnittlichen Flächengröße und mindestens eine Teilmenge einer zweiten durchschnittlichen Flächengröße bilden, wobei die Teilmengen eine annähernd gleich große Anzahl von Flächenstücken umfassen und die erste durchschnittliche Flächengröße einem Vielfachen, insbesondere dem 1,5- bis 5,5-Fachen der zweiten durchschnittlichen Flächengröße entspricht.
Patent DE-202012000639-U1 (DE)
Title: Röhrenlampe für ein LED-Röhrenleuchtmittel
IPC: F21V21/14
Filed: 2012-01-23
Abstract: Röhrenlampe (1) für ein LED-Röhrenleuchtmittel (2), umfassend einen Lampenkörper (3), der zur Befestigung an einem Installationsort vorgesehen ist und eine Röhrenhalterung für das Röhrenleuchtmittel (2) aufweist, und eine elektrische Steckbuchse (8), wobei ein korrespondierendes Steckmittel (9) des Röhrenleuchtmittels (2) in die Steckbuchse (8) einsteckbar ist, um eine drehfeste Verbindung zwischen dem Steckmittel (9) und der Steckbuchse (8) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Röhrenhalterung mindestens einen Drehhalter (7) umfasst, in dem die drehfeste Einheit aus eingestecktem Röhrenleuchtmittel (2) und Steckbuchse (8) in dem Drehhalter (7) um die Röhrenlängsachse relativ zu der Röhrenhalterung drehbar gelagert ist.
Patent DE-202012001314-U1 (DE)
Title: Desinfektionsgerät für Mundpflegemittel
IPC: A61L2/04
Filed: 2012-02-10
Abstract: Desinfektionsgerät für Mundpflegeteile, insbesondere für Zahnbürsten und Zungenschaber, gekennzeichnet durch einen schlanken, hitzebeständigen Desinfektionsbecher (12) zum Aufnehmen von zu desinfizierenden Bereichen von Mundpflegeteilen (14, 16) und von diese Bereiche umgebendem sowie bis zum Sieden zu erhitzendem Wasser (18) und durch eine mit dem Desinfektionsbecher (12) thermisch verbundene oder verbindbare elektrische Heizeinheit (20) zum definierten Erhitzen von in den Desinfektionsbecher (12) einzufüllendem Wasser (18).
Patent DE-202012002449-U1 (DE)
Title: Kerzenförmiger Filter, umfassend mehrere übereinander angeordnete Lamellen
IPC: B01D46/40
Filed: 2012-03-12
Abstract: Kerzenförmiger Filter (1), umfassend mehrere übereinander angeordnete Lamellen (10), wobei die Lamellen (10) jeweils als gesonderte Bauteile eine zentrische Ausnehmung (16) aufweisen, wobei zwischen den Lamellen (10) unter Bildung einer Filterfeinheit (15) eine Linie oder eine Fläche mit einem bestimmbaren, minimalen Abstand vorgesehen ist, wobei die Lamellen (10) einen äußeren Randbereich (X) aufweisen, wobei die Lamellen (10) im äußeren Randbereich einen Abstand zueinander aufweisen, der größer ist als der im Bereich der Filterfeinheit (15), wobei die Lamellen (10) im äußeren Randbereich unter dem Einfluss einer von der zentrischen Ausnehmung (16) nach außen gerichteten Strömung vibrationsfähig (schwingfähig) ausgebildet sind.
Patent DE-202012004272-U1 (DE)
Title: mobile Staubschutztür für staubintensive Renovierungsarbeiten
IPC: E04G21/30
Filed: 2012-05-02
Abstract: automatische Rolladentüre dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungs- und Schliessmechanismus unter 12 Sekunden erfolgt. Der Mechanismus wird durch einen Bewegungsmelder oder durch eine manuelle Betätigung eines Sensors aktiviert.
Patent DE-202012010730-U1 (DE)
Title: Stalleinrichtung und Abluftreinigungseinrichtung für selbige
IPC: B01D47/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Stalleinrichtung (1) für Nutztiere, mit einem Raum, in dem sich Tiere, die in dem Stall gehalten werden, aufhalten sowie einer Entlüftung (5), mittels der Luft aus dem Stallraum (3) abgeführt wird, sowie einer Abluftreinigungseinrichtung (7), mittels der Stoffe, zum Beispiel Stäube und Gase, die sich in der Abluft befinden, herausgefiltert werden, mit wenigstens einem ersten, mit einer Waschflüssigkeit aus einem Waschflüssigkeitskreislauf (17) beaufschlagbaren Filterelement, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abluftreinigungseinrichtung (7) mindestens einen ersten Raum (9) sowie einen von dem ersten Raum (9) getrennten zweiten Raum (11) aufweist, wobei das erste Filterelement in dem ersten Raum (9) angeordnet ist, – sich eine Waschflüssigkeitsleitung (19; 19a, b) von dem ersten Filterelement (15) in den zweiten Raum (11) hinein erstreckt, fluiddicht gegen den zweiten Raum (11) verschlossen ist, und in einen fluiddicht gegen den zweiten Raum (11) verschließbaren Waschflüssigkeitsbehälter (21) mündet, dem eine Pumpe (23) zum Umfördern der Waschflüssigkeit in dem Waschflüssigkeitskreislauf (17) zugeordnet ist.
Patent DE-202012013001-U1 (DE)
Title: Kettenbeutel
IPC: B65D30/22
Filed: 2012-02-22
Abstract: Kettenbeutel (1) mit wenigstens einem sich in seitlicher Richtung erstreckenden Aufnahmebereich (20), umfassend eine vordere und eine hintere Folie (21, 22), welche an dem Aufnahmebereich (20) nebeneinander angeordnete Beuteln (31–33) bilden, wobei die Beutel (31–33) insbesondere dafür vorgesehen sind, Stückgüter oder Lebensmittel aufzunehmen, wobei die vordere und die hintere Folie (21, 22) an den Seiten (34) der Beutel (31–33) jeweils mit einer Seitennaht (8) verbunden sind, und wobei die Beutel (31–33) in dem oberen Aufnahmebereich (20) miteinander verbunden sind, wobei der Aufnahmebereich (20) geeignet ist, mittels einer Führungseinrichtung (41) einer Verpackungsvorrichtung (40) geführt zu werden, wobei in dem Aufnahmebereich (20) in regelmäßigen Abständen (12) Entlastungsschlitze (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet unterhalb der Entlastungsschlitze (9) im Bereich des oberen Endpunktes (7) der jeweiligen Seitennaht (8) eine die vordere und die hintere Folie (21, 22) durchtrennende Ausnehmung (10) in den Beutel eingebracht ist, und dass die Ausnehmung (10) eine abgerundete Kontur aufweist.