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Patent DE-102014204259-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Wärmetauschers
Inventor: ENSMINGER STEFFEN
IPC: F28F21/08
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauschers, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Wärmetauscher-Anordnung (1) mit wenigstens zwei entlang einer Anordnungsrichtung (A) benachbart zueinander angeordneten und miteinander zu verlötenden Bauteilen, b) Anordnen einer ersten Anpressplatte (6a) an der Wärmetauscher-Anordnung (1), welche diese entlang der Anordnungsrichtung (A) begrenzt, und Anordnen einer zweiten Anpressplatte an der Wärmetauscher-Anordnung (1), welche diese entgegen der Anordnungsrichtung (A) begrenzt, so dass die Wärmetauscher-Anordnung (1) sandwichartig zwischen den beiden Anpressplatten (6a, 6b) angeordnet ist, c) Anbringen einer Spannvorrichtung (7), die wenigstens ein Spannband (8a, 8b, 8c) umfasst, an den Anpressplatten (6a, 6b), derart, dass diese jeweils eine auf die beiden Anpressplatten (6a, 6b) nach innen, zur Wärmetauscher-Anordnung (1) hin wirkenden Anpressdruck erzeugt, so dass dieser von den beiden Anpressplatten (6a, 6b) auf die zu verlötenden Bauteile übertragen wird, d) Verlöten der wenigstens zwei entlang der Anordnungsrichtung (A) benachbarten Bauteile der Wärmetauscher-Anordnung (1).
Patent DE-102014204918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe eines Smart-Connectivity-Moduls
Inventor: BECKER RALF
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-17
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Smart-Connectivity-Modul freigegeben. Das Smart Connectivity Modul gewährt nach der Freigabe einen kabellosen Zugang auf ein Bussystem eines Kraftfahrzeugs. Für die Freigabe wird mindestens ein automatisierter Freigabetest durchgeführt und ausgewertet. Hierdurch wird sichergestellt, dass sich das Kraftfahrzeug in einem geeigneten Betriebszustand befindet um sicherheitsbezogene Daten zu verwenden.
Patent DE-102014207279-A1 (DE)
Title: Geberrad mit Messbereichen zur Ermittlung einer Drehzahl und einer axialen Position
Inventor: HAKSPIEL STEFAN
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Geberrad (1), welches um eine Drehachse (X) drehbar ist und entlang der Drehachse (X) axial verschiebbar ist. Das Geberrad (1) ist mit mehreren über einen Umfang des Geberrades (1) verteilten Messbereichen (3) zur Ermittlung einer Drehzahl und einer axialen Position des Geberrades (1) versehen, wobei die Messbereiche (3) in Umfangsrichtung (Y) des Geberrades (1) jeweils über zwei gegenüberliegende Messflanken (3A, 3B) verfügen und die erste Messflanke (3A) schräg zur Drehachse (X) ausgeführt ist. Die zweite Messflanke (3B) ist hingegen parallel der Drehachse (X) ausgeführt. Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zur Ermittlung einer Drehzahl und einer axialen Position eines solchen Geberrades (1), sowie ein Fahrzeugantriebsstrang und ein mehrstufiges Schaltgetriebe mit einem solchen Geberrad (1).
Patent DE-102014210227-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur effizienten Abtastung von Gegenständen
Inventor: AHMED SHERIF SAYED
IPC: G01S13/89
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Systeme und Verfahren zum Abtasten von Gegenständen und Personen, beispielsweise von Personen in Sicherheitsschleusen, mittels Mikrowellenstrahlung. Ein derartiges System umfasst eine Anordnung (102) aus mehreren Paneelen (104, 106, 108), zwischen denen ein gewinkelter Personendurchgang gebildet ist.
Patent DE-102014212067-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: EGGLER JOCHEN
IPC: H02K51/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Brennkraftmaschine (2) die im Betrieb über einen Antriebsstrang (3) Räder (6) des Fahrzeugs (1) antreibt, mit einem elektrischen Bordnetz (12), das einen Generator (25) aufweist und das zumindest einen elektrischen Energiespeicher (13) sowie wenigstens einen elektrischen Verbraucher (14) enthält, und mit einem Zusatzantrieb (16), der über ein Magnetgetriebe (26) mit dem Antriebsstrang (3) antriebsverbunden ist. Eine besonders kompakte Bauform ergibt sich, wenn der Generator (25) und das Magnetgetriebe (26) in einer Generator-Magnetgetriebe-Einheit (23) integral ausgebildet sind.
Patent DE-102014212258-A1 (DE)
Title: Induktionsenergieübertragungsvorrichtung und Verfahren zu einer Positions- und/oder einer Anwesenheitserkennung mittels einer Induktionsenergieübertragungsvorrichtung
Inventor: MACK JUERGEN
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Induktionsenergieübertragungsvorrichtung (10), insbesondere Handwerkzeugmaschineninduktionsenergieübertragungsvorrichtung, mit zumindest einer Spuleneinheit (12), die in zumindest einem Zustand zu einer Energieübertragung auf zumindest eine externe Spuleneinheit (14) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (16), die zumindest dazu vorgesehen ist, zu einer Positions- und/oder einer Anwesenheitserkennung zumindest eine Spulengütekenngröße auszuwerten. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (16) zumindest dazu vorgesehen ist, zu einer Positions- und/oder einer Anwesenheitserkennung zusätzlich zumindest eine Spulenkopplungskenngröße auszuwerten.
Patent DE-102014212609-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Luftfilterbox
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-06-30
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) bereitgestellt, das einen Motor (11), einen Zuluftstrang (12) zur Versorgung des Motors (11) mit Zuluft (30), einen im Zuluftstrang (12) angeordneten Verdichter (15) sowie einen im Zuluftstrang (12) stromaufwärts des Verdichters (15) angeordneten Drallerzeuger (17) umfasst. Der Drallerzeuger weist (17) zumindest eine Leitschaufel (27) zur Erzeugung eines Dralls in der Zuluft (30) und einen Drallerzeuzerausgang (29) mit einem ersten Radius (22) auf. Der Verdichter (15) weist einen Verdichtereingang (19) mit einem zweiten Radius (23). Zudem wird eine Luftfilterbox (18) mit dem Drallerzeuger (17) beansprucht.
Patent DE-102014212889-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Gurtaufrollers
Inventor: MATZEN FRANK
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Gurtaufroller (13) für ein Kraftfahrzeug weist eine pyrotechnische Straffeinrichtung (32) zum Straffen eines Gurtbands bei Detektion eines Aufpralls und eine reversible Vorstraffeinrichtung (18) umfassend einen Elektromotor (19) zum Vorstraffen des Gurtbands vor Detektion eines Aufpralls und eine Steuerschaltung (20) zum Steuern des Elektromotors (19) auf. Die pyrotechnische Straffeinrichtung (32) wird bei Detektion eines Aufpralls mittels eines von einer Steuerungseinheit (11) über ein Zündkabel (17) an die pyrotechnische Straffeinrichtung (32) gesendeten Zündimpulses gezündet. Die Steuerschaltung (20) der Vorstraffeinrichtung ist zur Detektion eines durch das Zündkabel geleiteten Zündimpulses (17) eingerichtet.
Patent DE-102014223939-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, enthaltend mindestens einen dimeren, dikationischen Azofarbstoff und mindestens ein anionisches Tensid
Inventor: GEBERT-SCHWARZWÄLDER ANTJE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens einen direktziehenden Farbstoff der Formel (I),und (b) mindestens ein anionisches Tensid.
Patent DE-102014225104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leichtgewichtigen Lenkzahnstange und hiermit hergestellte Lenkzahnstange
Inventor: JENKE KLAAS-SIMON
IPC: B62D3/12
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lenkzahnstange (100), die einen Verzahnungsabschnitt (110) mit einer Lenkverzahnung (115) und einen Spindelabschnitt (120) mit einer Kugelumlaufspindel (125) aufweist, umfassend: – Bereitstellen eines stangenartigen Rohlings aus einem massiven Metallmaterial; – Aushöhlen des Spindelabschnitts (120) durch einseitiges Tieflochbohren, wobei eine tiefe, den Spindelabschnitt (120) axial durchragende Sacklochbohrung (130) erzeugt wird; und – Erzeugen der Kugelumlaufspindel (125) am hohlen Spindelabschnitt (120) durch spanende Bearbeitung. Die Erfindung betrifft ferner eine mit diesem Verfahren hergestellte Lenkzahnstange (100) für ein Kraftfahrzeug, die einen Verzahnungsabschnitt (110) mit einer Lenkverzahnung (115) und einen Spindelabschnitt (120) mit einer Kugelumlaufspindel (125) aufweist, wobei trotz einstückiger Herstellung der Verzahnungsabschnitt (110) massiv und der Spindelabschnitt (120) hohl ausgebildet ist.
Patent DE-102014225349-A1 (DE)
Title: Reaktorsystem zur Kultivierung von Mikroorganismen und deren Anwendung für biochemische Photosynthese-Prozesse
Inventor: HAUFE NORA
IPC: C12M1/42
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kernstück für einen Photobioreaktor, der aus einem transparenten Material, vorzugsweise einem transparenten Kunststoff besteht. Vorzugsweise ist das Kernstück aus dem transparenten Material als Monolith ausgebildet. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung dieses Kernstücks oder Monoliths aus transparentem Material zur effizienten Beleuchtung einen Photobioreaktors von innen. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung des Kernstücks oder des Monolithen aus transparentem Material sowie ein Verfahren zur Kultivierung von phototrophen Mikroorganismen, ausgewählt aus phototrophen Prokaryonten und Mikroalgen. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung des Kernstücks oder des Monolithen aus transparentem Material und des Verfahrens zur Kultivierung von phototrophen Mikroorganismen zur Herstellung von Biotreibstoff, Wasserstoff, Feinchemikalien, Nahrungsmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln usw..
Patent DE-102015000623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren von Gasproben mit einer Vorrichtung, die ein duales Einlasssystem aufweist
Inventor: FREEDMAN PHILIP
IPC: H01J49/04
Filed: 2015-01-22
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Analysieren, zum Beispiel unter Verwendung eines Massenspektrometers, einer Eigenschaft einer Probengasprobe in Bezug auf eine Referenzgasprobe unter Verwendung eines dualen Einlasssystems. Jede der Proben wird in eine Kammer (2, 3) variablen Volumens eingebracht und zur Durchführung einer Messung an der jeweiligen Gasprobe wird Gas von jeder Kammer (2, 3) variablen Volumens abwechselnd in die Vorrichtung eingespeist. Die Strömungsgeschwindigkeit des Gasses in die Vorrichtung kann durch Ändern des Gasdrucks in der jeweiligen Kammer (2, 3) verändert werden, beispielsweise mithilfe von Motoren (6, 7), die die Größe der als Bälge ausgebildeten Kammern (2, 3) einstellen. Die Strömungsgeschwindigkeit der Probe wird während einer jeden Messung erfasst und nach Abschluss des Zeitraums einer Probenmessung wird das Volumen der jeweiligen Kammer auf eine neue, von der erfassten Strömungsgeschwindigkeit abhängige Größe eingestellt, während die Vorrichtung zur Durchführung eines Messzyklus an der anderen Probe verwendet wird.
Patent DE-102015013233-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds
Inventor: ROTHE KEVIN
IPC: F16B19/04
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds aus zumindest zwei Fügepartnern (1, 3), die an einer Fügestelle (F) mittels einer Schließringbolzen-Anordnung (5) in Verbindung sind, bei der in einem Fügeschritt ein Bolzen (6) mit seinem Bolzenschaft (9) durch die beiden Fügepartner (1, 3) geführt wird und in einem Einformschritt an einer dem Bolzenkopf (7) gegenüberliegenden Seite ein Schließring (8) in einen von den beiden Fügepartner (1, 3) überstehenden Bolzenfuß (15) eingeformt wird. Erfindungsgemäß werden zur Bildung der Fügestelle (F) zumindest einer, insbesondere die beiden Fügepartner (1, 3) vorlochfrei bereitgestellt. Im Fügeschritt wird der Bolzen (6) in einem Bohrvorgang unter Rotation und Anpressdruck durch den zumindest einen Fügepartner (1, 3) gebohrt.
Patent DE-102015014925-A1 (DE)
Title: Reibschichten mit Kanalstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WITTIG UTE
IPC: F16D69/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Erfindung zur Herstellung von Reibschichten mit Kanalstruktur und Verfahren zu deren Herstellung. Reibbeläge, insbesondere Nassreibbeläge auf Synchronringen, Kupplungen, Reibkupplungen oder Getriebebauteilen bekommen aufgrund des umgebenden Öl langsam oder nicht vollständig Kontakt mit dem Reibpartner. Die Lösungsmöglichkeit stellen Kanäle und Hohlräume im Reibbelag dar. Sie stellen ein Reservoir für Öl und gleichzeitig eine Abflussmöglichkeit dar. Die Kontaktzeit wird verkürzt und der Verschleiß gemindert. Im 3D Druck können Reibschichten preisgünstig und gezielt mit Kanälen und Hohlräumen realisiert werden. Die Materialvielfalt des 3D Druck Verfahrens macht Beläge aus nahezu allen bekannten Bereichen und nahezu allen bekannten Zusammensetzungen möglich. In die 3D-Druckeinheit wird das Reibmaterial als Paste oder Pulver vorgegeben und in einem oder zwei Schritten auf dem Träger in den gewünschten Schichtdicken und Strukturen aufgebracht. Die Dicke der Hohlräume ist durch die Auflösung des Druckers bestimmt. Zeichnung Die Reibschicht weist Einschlüsse aus Metallen (1) und Abrassiven (2) auf. Die Kanäle (3) ragen von der Oberfläche her in die Reibschicht hinein und kreuzen sich teilweise. Die Reibschicht weist Fasern (4) auf. Das Substrat, beziehungsweise der Träger (5) ist unterhalb der Reibschicht nur angedeutet
Patent DE-102015015371-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OHM ALEXANDER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (4) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer linienförmigen Leuchteinheit (4.1). Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Leuchteinheit (4.1) in ein außen am Fahrzeug (1) in Fahrzeuglängsrichtung verlaufendes Zierteil (5) integriert.
Patent DE-102015015616-A1 (DE)
Title: Mehrgelenkskurbeltrieb für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einem Mehrgelenkskurbeltrieb sowie Verfahren zum Betreiben eines Mehrgelenkskurbeltriebs
Inventor: WILD MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrgelenkskurbeltrieb (2) für eine Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens einem auf einem Hubzapfen einer Kurbelwelle gelagerten Koppelglied und wenigstens einer drehbar an einer Anlenkwelle (3) gelagerten Anlenkpleuelstange (5), wobei das Koppelglied schwenkbar mit einer Kolbenpleuelstange eines Kolbens der Brennkraftmaschine (1) und der Anlenkpleuelstange (5) verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Anlenkwelle (3) zum Einstellen des Verdichtungsverhältnisses der Brennkraftmaschine (1) senkrecht zu ihrer Längsmittelachse (4) entlang eines Verstellwegs (6) verlagerbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Mehrgelenkskurbeltrieb (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrgelenkskurbeltriebs (2).
Patent DE-102015100516-A1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
Inventor: ANDER EMAL
IPC: E04B2/96
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Pfosten-Riegel-Konstruktion, insbesondere für Fassaden oder Lichtdächer, umfasst einen oberen Pfosten (2), der auf einem unteren Pfosten (2') abgestützt ist, wobei an dem oberen Pfosten (2) ein Entwässerungskanal (7) ausgebildet ist, wobei zwischen dem oberen Pfosten (2) und dem unteren Pfosten (2') zumindest im Bereich des Entwässerungskanals (7) ein Dichtelement (11) angeordnet ist und Wasser in dem Entwässerungskanal (7) oberhalb des Dichtelementes (11) aus dem Entwässerungskanal (7) abgeleitet wird. Dadurch kann eine zuverlässige Entwässerung im Bereich der Verbindungsstelle zweier Pfosten (2, 2') erfolgen.
Patent DE-102015102968-A1 (DE)
Title: Greifer für einen Roboter und zugehöriger Roboter
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Greifer (1) für einen Roboter, wobei der Greifer (1) eine um eine Drehachse (3) schwenkbare Grundplatte (2) aufweist, von der sich mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Greiferbacken (4, 5, 6) erstrecken, wobei eine Oberfläche (9) einer Greiferbacke (4, 5, 6) eine erste Ausnehmung (8) aufweist, die an die Außenkontur eines ersten zu greifenden Objekts angepasst ist, sowie wenigstens eine weitere Ausnehmung (10), die an die Außenkontur eines weiteren zu greifenden Objekts angepasst ist, wobei die beiden Ausnehmungen (8, 10) unterschiedlich geformt sind, sich wenigstens teilweise überdecken und in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-102015110338-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erfassen einer übertragung von einer störenden funkzelle
Inventor: RAVICHANDRAN MANOJ
IPC: H04W24/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Erfassen einer Übertragung von einer störenden Funkzelle enthält: Empfangen (201) eines Signals, das Übertragungen von einer bedienenden Funkzelle und von mehreren störenden Funkzellen aufweist, wobei ein Referenzsymbol einer Übertragung von zumindest einer störenden Funkzelle der mehreren störenden Funkzellen mit einem Referenzsymbol einer Übertragung von der bedienenden Funkzelle kollidiert; Generieren (202a) eines Satzes von Übertragungssignalhypothesen, von welchen jede von zumindest einem Störparameter der zumindest einen störenden Funkzelle abhängig ist; Erhalten (202b) zumindest einer Störfunkzellkennung; und Erfassen (203) einer Übertragung von zumindest einer störenden Funkzelle der mehreren störenden Funkzellen im empfangenen Signal anhand der zumindest einen Störfunkzellkennung und des Satzes von Übertragungssignalhypothesen.
Patent DE-102015110738-A1 (DE)
Title: Mehrfachwirkende mechanische Presse und Verfahren zur Einstellung eines Phasenversatzes mittels einer derartigen Vorrichtung
Inventor: GAEBGES MARTIN
IPC: B30B15/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrfachwirkende mechanische Presse 1, umfassend einen Rahmen 2, einen Antrieb 3 mit einer Antriebswelle 4 und wenigstens zwei Exzenter 5, 5a, 5b, wobei jeder Exzenter 5, 5a, 5b je eine Exzenterbuchse 6, 6a, 6b und je ein an der Exzenterbuchse 6, 6a, 6b gelagertes Pleuel 7, 7a, 7b umfasst und das Pleuel 7, 7a, 7b wenigstens einen Innenstößel 8 oder wenigstens einen Außenstößel 9, 9a anlenkt und wobei die wenigstens zwei Exzenter 5, 5a, 5b auf der Antriebswelle 4 angeordnet sind und unterschiedliche Exzentrizität aufweisen. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Exzenterbuchse 6, 6a, 6b mit der Antriebswelle 4 lösbar verbindbar und wenigstens eine Exzenterbuchse 6, 6a, 6b an dem Rahmen 2 mittelbar oder unmittelbar lösbar fixierbar und in einem fixierten Zustand einer Exzenterbuchse 6, 6a, 6b mittels einer Bewegung der Antriebswelle 4 ein Phasenversatz des wenigstens einen Innenstößels 8 und des wenigstens einen Außenstößels 9, 9a mit der Antriebswelle 4 stufenlos einstellbar. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Einstellung eines Phasenversatzes mittels einer derartigen mehrfachwirkenden mechanischen Presse.
Patent DE-102015112737-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Parameters eines Gases
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01F1/84
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Parameters eines Gases mittels eines Messaufnehmers mit mindestens einem Messrohr zum Führen des Mediums, wobei das Messrohr zu Biegeschwingungen verschiedener Moden mit unterschiedlichen Eigenfrequenzen anregbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Ermitteln der Eigenfrequenz des f1-Modes und des f3-Modes (110); Ermitteln vorläufiger Dichtewerte (120) für das im Messrohr geführte Gas auf Basis der Eigenfrequenzen des f1-Modes und des f3-Modes; Ermitteln eines Werts für die Schallgeschwindigkeit des im Messrohr geführten Gases, und/oder zumindest eines von der Schallgeschwindigkeit und der Eigenfrequenz eines Modes abhängigen Korrekturterms (130) und/oder Dichtefehlers für den vorläufigen Dichtewert, der auf Basis der Eigenfrequenz des Modes ermittelt wurde, zum Bestimmen eines korrigierten Dichtemesswerts (140); und/oder eines Korrekturterms für einen vorläufigen Massedurchflusswert zum Bestimmen eines korrigierten Massedurchflussmesswerts auf Basis des ersten vorläufigen Dichtewerts, des zweiten vorläufigen Dichtewerts, der Eigenfrequenz des f1-Modes und der Eigenfrequenz des f3-Modes.
Patent DE-102015112889-A1 (DE)
Title: Hochfester manganhaltiger Stahl, Verwendung des Stahls für flexibel gewalzte Stahlflachprodukte und Herstellverfahren nebst Stahlflachprodukt hierzu
Inventor: PALZER PETER
IPC: C22C38/04
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hochfesten manganhaltigen Stahl, insbesondere zur Herstellung eines flexibel gewalzten Stahlflachprodukts in Form eines Warm- oder Kaltbandes, mit folgender chemischer Zusammensetzung (in Gewichts-%): C: 0,005 bis 0,6; Mn: 4 bis 10; Al: 0,005 bis 4; Si: 0,005 bis 2; P: 0,001 bis 0,2; S: bis 0,05; N: 0,001 bis 0,3; Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer stahlbegleitender Elemente, mit optionaler Zulegierung eines oder mehrerer der folgenden Elemente (in Gew.-%): Sn: 0 bis 0,5; Ni: 0 bis 2; Cu: 0,005 bis 3; Cr: 0,1 bis 4; V: 0,005 bis 0,9; Nb: 0,005 bis 0,9; Ti: 0,005 bis 0,9; Mo: 0,01 bis 3; W: 0,1 bis 3; Co: 0,1 bis 3; B: 0,0001 bis 0,05; Zr: 0,005 bis 0,5; Ca: 0,0002 bis 0,1, der eine gute Kombination von Festigkeits-, Dehnungs- und Umformeigenschaften aufweist. Auch betrifft die Erfindung eine Verwendung dieses Stahls zur Herstellung eines flexibel gewalztem Stahlflachprodukts, ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlflachprodukts aus diesem Stahl und ein nach diesem Verfahren hergestelltes Stahlflachprodukt.
Patent DE-102015113811-A1 (DE)
Title: Verschluss für eine Tür, Schublade, Klappe oder dergleichen
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: E05F5/08
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss für eine Tür, eine Klappe oder dergleichen an einem Möbelstück, wobei die Schließwirkung durch eine lösbare Verbindung zwischen einem Schließteil und einem Anschlagdämpfer bewirkt wird. Dabei ist es vorgesehen sein, dass an dem Schließteil eine beweglich gelagerte Klaue angeordnet ist, dass ein Verriegelungselement mittelbar oder unmittelbar mit einem Stellglied des Anschlagdämpfers verbunden ist und dass zumindest ein Abschnitt des Verriegelungselements bei geschlossener Tür oder Klappe in einer Klauenöffnung der Klaue blockiert ist. Es wird so ein Verschluss erhalten, welcher eine hohe Schließkraft aufweist und bei dem kein Bedienelement außen an dem Möbelstück vorgesehen werden muss.
Patent DE-102015115321-A1 (DE)
Title: Ventil-Timingcontroller
Inventor: OTSUBO MAKOTO
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein Ventil-Timingcontroller weist einen Antriebsrotor (40), einen angetriebenen Rotor (50) und ein Planetengetriebe (70) auf, welches in Eingriff mit dem Antriebsrotor (40) und dem angetriebenen Rotor (50) steht, um eine Drehphase des angetriebenen Rotors (50) relativ zu dem Antriebsrotor (40) durch das Ausführen einer Planetenbewegung zu steuern. Der angetriebene Rotor (50) weist eine Kontaktoberfläche (54a) in Kontakt mit einem Spitzenende eines angeschrägten Abschnitts (1c) einer Nockenwelle (1), und einen Zuführanschluss (57) auf, welcher durch den angetriebenen Rotor (50) in einer Axialrichtung hindurchtritt, um Schmiermittel einzuführen, welches von der Nockenwelle in den Antriebsrotor (40) zugeführt wird. Der Zuführanschluss weist ein äußeres Kantenteil (57a) auf, das an einer radial äußeren Seite platziert ist. Das äußere Kantenteil, an einer Seite, die zu der Kontaktoberfläche benachbart ist, ist an einer radial äußeren Seite des Spitzenendes des angeschrägten Abschnitts platziert, und ist an radial inneren Seite des äußeren Umfangsteils (1b) des Wellenlagerabschnitts platziert.