baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Brauchwasser
Inventor: ENNING RAOUL
IPC: C02F1/38
Filed: 2015-11-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zum Reinigen von Brauchwasser (2) durch Partikelabscheidung, insbesondere zum Reinigen von gebrauchtem Waschwasser aus Fahrzeugwaschanlagen und von Schmutzwässern aus industriellen Anwendungen. Erfindungsgemäß sind wenigstens eine in einem Gehäuse (3) drehbar angeordnete Trommel (8), wenigstens ein in das Gehäuse (3) außerhalb der Trommel (8) mündender Brauchwasserzulauf, wenigstens ein aus der Trommel (8) ableitender Brauchwasserablauf, wenigstens ein außerhalb der Trommel (8) angeordneter Gehäuseauslass zur Partikelabfuhr aus dem Gehäuse (3) und ein Drehantrieb (10) für die Trommel (8) vorgesehen, wobei die Trommel (8) eine Mehrzahl von Öffnungen (23) aufweist und wobei die Drehzahl der Trommel (8) und das Druckniveau von dem Gehäuse (3) über den Brauchwasserzulauf zugeführtem partikelreichen Brauchwasser (2) derart einstellbar sind, dass Brauchwasser (2) über die Öffnungen (23) in die Trommel (8) eintritt und Partikel aufgrund der Drehung der Trommel (8) mit mehrfacher g-Kraft an einem Eintritt in die Trommel (8) über die Öffnungen (23) gehindert werden.
Patent DE-102015015419-A1 (DE)
Title: Drehsystemgürtelschließe und Dekorationsteil
Inventor: LAMPKA MARKO
IPC: A44B11/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Drehsystemgürtelschließe und Dekorationsteil, in Verbindung mit einem Gurt als Gürtel zum sichern der z. B. Handelsüblichen Hose oder des Rockes. Die am lochlosen Ende des Gurtes befestigte Schnalle (2) wird seitlich durch eine Öffnung in das Gehäuse (1) eingeführt, bis Sie Einrastet/Schließt. Zum Öffnen des Gurtes wird die obere Deckplatte (3) des Gehäuses (1) so lange um den Mittelpunkt des Gehäuses (1) gedreht, bis die Schnalle (2) wieder freigegeben wird. Nach dem loslassen der Deckplatte (3) schnellt diese von selbst wieder zurück in ihre Ausgangsposition.
Patent DE-102015015596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Windenergieanlage
Inventor: MITTELMEIER NIKO
IPC: F03D7/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Betriebs einer Windenergieanlage, die einen von einem Windrotor mit mindestens einem Rotorblatt, dessen Pitchwinkel verstellbar ist, angetriebenen Generator zur Abgabe elektrischer Leistung aufweist, wobei die Windenergieanlage mit einem vorgebbaren Leistungsreduktionssollwert betrieben werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen ein Bestimmen, ob die Windenergieanlage reduziert betrieben wird oder nicht, umfassend die Schritte: Bestimmen, ob eine Veränderung eines Windrotorbetriebsparameters (ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus einer Drehzahl des Windrotors und dem Pitchwinkel) gegenüber einem Referenzwert vorliegt, Bestimmen, ob die Windenergieanlage im Teillastbetrieb läuft, Prüfen, ob ein Leistungsreduktionssollwert vorgegeben ist, und Ausgeben eines Signals für eine wirksame Reduktion dann, wenn alle vorgenannten Bedingungen erfüllt sind. Es wird somit durch eine Kombination von Windrotorbetriebsparameterüberwachung einerseits und Fallunterscheidung hinsichtlich der Betriebsart und des Vorhandenseins eines Leistungsreduktionssollwerts andererseits erkannt, ob eine tatsächliche, das heißt wirksame Reduktion stattfindet. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine zum entsprechenden Betrieb ausgebildete Windenergieanlage.
Patent DE-102015016267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines elektrisch leitfähigen Kontaktelements
Inventor: HÜBNER FRANK
IPC: H01R13/533
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (17) zum Kühlen eines von einer Stiftwanne (14) umgebenen elektrisch leitfähigen Kontaktelements (12) einer Steckverbindung (10). Die Vorrichtung (17) umfasst eine Wärmeleitvorrichtung (18), welche mit dem elektrisch leitfähigen Kontaktelement (12) gekoppelt ist, wobei eine Verlustwärme von dem Kontaktelement (12) über die Wärmeleitvorrichtung (18) aus der Stiftwanne (14) heraus ableitbar ist.
Patent DE-102015016336-A1 (DE)
Title: Nasssauger
Inventor: GRASSINGER BERNHARD
IPC: A47L9/18
Filed: 2015-12-09
Abstract: Der Nasssauger hat ein Fahrgestell, auf dem wenigstens ein Flüssigkeitsbehälter angeordnet ist. Auf ihm sitzt ein Motorgehäuse, das in einer Grundstellung lösbar mit dem Flüssigkeitsbehälter verbunden und aus der Grundstellung in eine Wechselstellung verstellbar ist. In der Wechselstellung ist das Motorgehäuse am Fahrgestell abgestützt. Dadurch kann der Flüssigkeitsbehälter zum Wechseln oder Austauschen der Flüssigkeit einfach vom Fahrgestell abgenommen werden, weil das Motorgehäuse nicht mehr vom Fahrgestell entfernt werden muss.
Patent DE-102015100374-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren von temperaturbedingten Abweichungen in einer Schleifmaschine und entsprechend ausgestattete Schleifmaschine
Inventor: RIBBECK KARL-MARTIN
IPC: B24B53/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Es geht um ein Verfahren zum Kompensieren von temperaturbedingten Abweichungen in einer Schleifmaschine (100), die umfasst • eine drehantreibbare Werkzeugspindel (11) mit einem Schleifwerkzeug (10), • einen Abrichter (30) mit einem drehantreibbaren Abrichtwerkzeug (31), • eine Steuerung (50) zum Steuern von Bewegungen des Abrichtwerkzeugs (31) relativ zu dem Schleifwerkzeug (10), • eine Anschnitterkennung (51), die dazu ausgelegt ist eine Berührung des Schleifwerkzeugs (10) mit einem anderen Teil der Schleifmaschine (100) zu signalisieren, gekennzeichnet durch die Schritte: a. Steuern von Bewegungen des Abrichtwerkzeug (31) relativ zu dem Schleifwerkzeug (10), um das Abrichtwerkzeug (31) relativ zu dem Schleifwerkzeug (10) zuzustellen, b. Prüfen, ob die Anschnitterkennung (51) eine Berührung des Schleifwerkzeugs (10) mit dem Abrichtwerkzeug (31) signalisiert, c. Wiederholen der Schritte a. bis c. bis eine Berührung des Schleifwerkzeugs (10) mit dem Abrichtwerkzeug (31) signalisiert wurde, d. falls eine Berührung des Schleifwerkzeugs (10) mit dem Abrichtwerkzeug (31) signalisiert wurde, i. Festhalten der Ist-Position, ii. Ausführen einer Kompensationsberechnung unter Verwendung der Ist-Position und einer Referenz- oder Soll-Position.
Patent DE-102015104547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslösung eines selbsttätigen Notbremsvorgangs mit variabler Warnzeitdauer
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: B60T7/12
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslösung eines selbsttätigen Notbremsvorgangs bei einem Fahrzeug zur Vermeidung eines Auffahrens auf ein Hindernis, wobei eine Fahrerwarnung ausgelöst wird, wenn wenigstens eine Warnbedingung erfüllt ist, wobei die Erfüllung der Warnbedingung angibt, dass aufgrund der momentanen Fahrsituation des Fahrzeugs relativ zum Hindernis der selbsttätige Notbremsvorgang auszulösen ist, wobei der selbsttätige Notbremsvorgang erst nach Auslösung der Fahrerwarnung und anschließendem Ablauf einer Warnzeitdauer (tWarning) ausgelöst wird.  Die Erfindung sieht vor, dass die Warnzeitdauer (tWarning) abhängig von der Relativbewegungssituation zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis eingestellt und/oder abhängig von einer sich zeitlich ändernden Relativbewegungssituation zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis angepasst wird.
Patent DE-102015107050-A1 (DE)
Title: Batterieklemme
Inventor: ZIMMERMANN KATRIN
IPC: H01R11/28
Filed: 2015-05-06
Abstract: Batterieklemme, umfassend ein Stanzbiegeteil (1), an dem eine Aufnahme (10) ausgebildet ist, die in einer Aufbringrichtung auf einen Pol einer Batterie aufbringbar ist, Schraubmittel (2) für die klemmende Befestigung der Aufnahme (10) an dem Pol der Batterie, wobei die Schraubmittel (2) im Wesentlichen in der Aufbringrichtung der Aufnahme (10) betätigbar oder einschraubbar sind, sowie Klemmmittel, die mit den Schraubmitteln (2) für die klemmende Befestigung der Aufnahme (10) an dem Pol der Batterie zusammenwirken, wobei die Klemmmittel an dem Stanzbiegeteil (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102015108710-A1 (DE)
Title: Spannelement für eine Spannvorrichtung, sowie Spannvorrichtung
Inventor: SCHMAUSS FRIEDRICH
IPC: F16B2/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere ein Spannelement (7) für eine Spannvorrichtung (1) für Werkzeuge (2) oder Werkstücke, umfassend zumindest eine sich von einem Grundkörper (9) in Axialrichtung (S) erstreckende Spannzunge (8) mit einer zur Einwirkung auf das Werkzeug oder Werkstück (2) ausgebildeten Spannfläche (14), und ferner auf einer der Spannfläche (14) abgewandten Rückseite der Spannzunge (8) zumindest eine stößelartige Erhebung (10) mit einer Anlagefläche (14) zur Anlage an eine Wirkfläche eines Spannsegments (6) der Spannvorrichtung (1).
Patent DE-102015114941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ummanteln von Profilen, die einen Dichtungsstreifen aufweisen
Inventor: MARTENS ALEFTIN
IPC: E06B7/23
Filed: 2015-09-07
Abstract: Verfahren zum Ummanteln von Profilen (10), die ein Tragprofil (12) und einen daran gehaltenen Dichtungsstreifen (14) aus verformbaren Material aufweisen, wobei ein Auflageteil (20) des Dichtungsstreifens auf einer Auflagefläche (22) des Tragprofils aufliegt und wobei der Auflageteil (20) vorübergehend von der Auflagefläche (22) abgehoben wird, um ein Dekormaterial (24), mit dem das Tragprofil ummantelt wird, gegen die Auflagefläche (22) anzudrücken, dadurch gekennzeichnet, dass das Anheben des Auflageteils (20) und das Andrücken des Dekormaterials (24) gegen die Auflagefläche (22) mit einer einzigen Druckrolle (30) erfolgt, die einen gegen den Dichtungsstreifen andrückenden Bund (36) und einen in Axialrichtung der Druckrolle gegen die Auflagefläche (22) vorgespannten Andruckring (38) aufweist.
Patent DE-102015115328-A1 (DE)
Title: Fernoptische Zieleinrichtung mit Zielmarkenbeleuchtung
Inventor: DENK ROBERT
IPC: G02B23/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Fernoptische Zieleinrichtung, insbesondere Zielfernrohr mit einem ein Objektiv, ein Okular, ein Umkehrsystem und eine Zielmarke aufweisenden Gehäuse mit einer schalt- und steuerbaren Zielmarkenbeleuchtung, wobei am Gehäuse im Bereich des Okulars, in Betriebsstellung oben auf dem Gehäuse eine Bedienplattform mit manuell betätigbaren Schaltern angeordnet ist und in der Bedienplattform und/oder einem Gehäuse des Okulars eine Energieversorgung, eine Steuerelektronik und lichtempfindliche Sensorik integriert sind, wobei die Bedienplattform in Richtung des Objektivs eine oder mehrere Lichteintrittsöffnungen für eine lichtempfindliche Sensorik aufweist.
Patent DE-102015201774-A1 (DE)
Title: Stromumwandlungsvorrichtung
Inventor: ANDO KOJI
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-02-02
Abstract: [Aufgabe]: Bei einer Stromumwandlungsvorrichtung, die eine Gleichstromspannung erhöht und in eine Wechselstromspannung umwandelt, soll der Schaltverlust noch weiter verringert werden. [Mittel zur Lösung]: Ein Schaltersteuerabschnitt nimmt in der halben Periode an der Seite mit einem hohen Potential einer Zielwechselstromspannung, die zwischen einem ersten Ausgangspunkt und einem zweiten Ausganspunkt angelegt werden soll, während eines ersten Zeitraums, in dem die Größe der Zielwechselstromspannung größer als die Größe der in die Spannungserhöhungsschaltung eingegebenen Spannung ist, in einem Zustand, in dem ein erster Inverter-Schalter eingeschaltet, ein zweiter Inverter-Schalter ausgeschaltet, ein dritter Inverter-Schalter ausgeschaltet, und ein vierter Inverter-Schalter eingeschaltet wurde, eine PWM-Steuerung eines ersten Spannungserhöhungsschalters auf Basis der Zielwechselstromspannung vor.
Patent DE-102015206083-A1 (DE)
Title: Wundauflage zur Wundbehandlung im feuchten oder feuchtnassen Milieu
Inventor: MARZ JACQUELINE
IPC: A61L15/16
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wundauflage (2) zur Wundbehandlung im feuchten Milieu, mit einem faservliesbasierten Saug-/Spülkörper (4), in dem superabsorbierendes Material verteilt aufgenommen ist, wobei der Saug-/Spülkörper (4) herstellerseitig mit einer salzhaltigen wässrigen Lösung beaufschlagt ist, und mit einer die äußeren Sichtseiten der Wundauflage bildenden Umhüllung (6), wobei die Umhüllung (6) auf der wundzugewandten Seite der Wundauflage eine Schicht (9) aus einem textilen Flächenmaterial umfasst, wobei die Schicht (9) aus einem textilen Flächenmaterial auf der wundzugewandten Seite eine außenseitig partiell und strukturiert aufgebrachte atraumatisch wirkende Beschichtung (22) mit einem Bedeckungsgrad von höchstens 70 % aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (6) auf der wundabgewandten Seite der Wundauflage eine Faservliesschicht (12) umfasst, welche die wundabgewandte äußere Sichtseite (14) der Wundauflage bildet, und dass auf der wundzugewandten Seite dieser Faservliesschicht (12) eine flüssigkeitsundurchlässige Kunststofffilmschicht (16) angeordnet ist, und dass die Faservliesschicht (12), die Kunststofffilmschicht (16), der Saug-/Spülkörper (4) und die Schicht (9) aus textilem Flächenmaterial nicht flächenhaft miteinander verbunden sind, sondern mit ihren Flachseiten lose und verschieblich gegeneinander anliegen und nur entlang ihres Umfangsrands (18) durch eine Fügeverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015206260-A1 (DE)
Title: Elektrobetätiger-temperaturschätzung
Inventor: WANG YAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Verschiedene Verfahren zur Schätzung einer Elektrobetätigertemperatur während bestimmter Betriebsfenster werden vorgesehen. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren ein Einstellen eines Elektromotors, um ein Wastegate an einer gewünschten Wastegate-Position zu positionieren, wobei während ausgewählter Bedingungen von der gewünschten Position um wenigstens eine volle halbe Umdrehung des Motors abgewichen wird und die Motortemperatur auf der Basis des über die volle halbe Umdrehung gemittelten Wicklungswiderstands angezeigt wird.
Patent DE-102015207376-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KEUTHAGE LENNART
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Aufprallschutzelement für ein Fahrzeug, umfassend einen Seitenschweller aus faserverstärktem Kunststoff, wobei der Seitenschweller als Hohlprofil gebildet ist und ein äußeres Wandelement, das eine Aufprallfläche bildet, und ein dem äußeren Wandelement gegenüberliegendes inneres Wandelement, das verbindbar mit einer Fahrzeugstruktur ist, umfasst; ein Verstärkungselement aus faserverstärkten Kunststoff, wobei das Verstärkungselement im Seitenschweller aufgenommen ist, und wenigstens eine ebene Verbindungsfläche umfasst, die das äußere Wandelement mit dem inneren Wandelement verbindet und im Wesentlichen parallel zur XY-Ebene des Fahrzeugs ausgerichtet ist.
Patent DE-102015207616-A1 (DE)
Title: Betriebsstrategie für ein Fahrzeug mit elektrischem Zwei-Achs-Hybrid-Antrieb
Inventor: ROGGE SIMON
IPC: B60W40/105
Filed: 2015-04-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs beschrieben. Das Fahrzeug umfasst einen Verbrennungsmotor und ein oder mehrere erste Maschinen zum Antrieb eines ersten Rades und ein oder mehrere zweite Maschinen zum Antrieb eines zweiten Rades des Fahrzeugs. Das erste Rad ist in einem Frontbereich und das zweite Rad ist in einem Heckbereich des Fahrzeugs angeordnet, oder umgekehrt. Das Verfahren umfasst das Ermitteln eines Betriebsparameters des Fahrzeugs. Außerdem umfasst das Verfahren das Betreiben des Fahrzeugs in einem ersten Betriebsmodus oder in einem zweiten Betriebsmodus, in Abhängigkeit von dem Betriebsparameter. Dabei wird in dem ersten Betriebsmodus eine Grundleistung für den Betrieb des Fahrzeugs durch die ein oder mehreren ersten Maschinen und eine dynamische Leistung für den Betrieb des Fahrzeugs durch die ein oder mehreren zweiten Maschinen erbracht. In dem zweiten Betriebsmodus wird die Grundleistung durch den Verbrennungsmotor und die dynamische Leistung durch die ein oder mehreren zweiten Maschinen erbracht.
Patent DE-102015209525-A1 (DE)
Title: Computerbildschirm
Inventor: CHIANG CHIN-FU
IPC: H04N5/64
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Computerschirm wird bereitgestellt, welcher ein Gehäuse, einen Basis und eine Leitung zur Energieübertragung aufweist. Das Gehäuse weist ein Anzeigefeld auf. Die Basis weist ein Verbindungsteil, ein Unterstützungsteil und einen Transformator auf. Das Gehäuse ist abnehmbar an der Basis angeordnet. Der Transformator, welcher mit einer Stromquelle für Wechselstrom (AC) für die selektiv elektrische Verbindung an das Gehäuse verbunden ist, ist im Inneren des Unterstützungsteils angeordnet, um eine Wechselspannung von der Stromquelle für Wechselstrom in eine Gleichspannung (DC) zu transformieren. Das Verbindungsteil verbindet abnehmbar das Gehäuse und das Unterstützungsteil. Die Leitung zur Energieübertragung verbindet abnehmbar das Gehäuse und das Unterstützungsteil, um die Gleichspannung an das Gehäuse zu übertragen.
Patent DE-102015209634-A1 (DE)
Title: Aufweitwerkzeug für Installationsrohre
Inventor: RECKZEH THOMAS
IPC: B29C57/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Bei einem Aufweitwerkzeug (1) für Rohrenden ist ein Aufweitelement (5) mit einem Aufweitkörper (6) vorgesehen. Das Aufweitelement (5) ist an einem Betätigungselement (2) befestigbar. Das Aufweitelement hat ein eigenes Gehäuse mit einer Rückwand, die zusammen mit dem vorderen Gehäuseteil einen definierten Raum für die Lagerung der Spreizteile (10) des Aufweitkörpers schafft. Damit kann eine sehr genaue Führung der Spreizteile erzielt werden, welche das Aufweitwerkzeug auch für Mehrschichtverbundrohre geeignet macht.
Patent DE-102015211991-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager mit verbesserter Schmierstoffverteilung sowie Wälzlager mit einem solchen Käfig
Inventor: FRANCIS PRAMOD
IPC: F16C33/38
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Käfig (01) für ein Wälzlager mit einer Anzahl von Taschen (02) zur Aufnahme von Wälzkörpern. Die Taschen (02) weisen zwei einander gegenüberliegende Führungszungen (03) zur Wälzkörperführung auf. Erfindungswesentlich ist, dass die Führungszungen (03) eine Ausnehmung (04) zur Ausbildung eines Schmierstoffkanals aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Wälzlager mit einem derartigen Käfig (01).
Patent DE-102015212808-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit verstellbarer Turbinengeometrie
Inventor: BÖNING RALF
IPC: F02C9/22
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Abgasturbolader (1) für einen Verbrennungsmotor (2) mit einem Ansaugkanal (3) für Luft und mit einem Abgaskanal (5) sowie mit einer im Abgaskanal angeordneten Turbine (6) und einem im Ansaugkanal angeordneten Verdichterrad (4), die beide auf einer gemeinsamen Welle (24) angeordnet sind, wobei der Abgaskanal ein Spiralgehäuse (7) aufweist, das die Turbine (6) koaxial umgibt, und wobei zwischen dem Spiralgehäuse und der Turbine ein Ringspalt (8) vorgesehen ist, durch den umfangsseitig der Abgasstrom zur Turbine strömt, und wobei in dem Ringspalt Leitschaufeln (9, 9', 9'', 9''', 10, 11) angeordnet sind, die mittels eines Verstellmechanismus (12, 17) zur Steuerung des Strömungswiderstandes um eine Verstellachse (12) drehbar sind. Um thermische Ausdehnungen und Schrumpfungen der Leitschaufeln bei verschiedenen Betriebsbedingungen ausgleichen zu können, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der Verstellmechanismus der Leitschaufeln (9, 9', 9'', 9''', 10, 11) zusätzlich einen Verschiebemechanismus (18, 18a, 18b, 20, 21, 22) zur Verschiebung der Leitschaufeln (9, 9', 9'', 9''', 10, 11) im Ringspalt (8) aufweist. Der Verschiebemechanismus kann mit dem Verstellmechanismus unmittelbar gekoppelt sein.
Patent DE-102015213994-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Formteil und Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Formteils
Inventor: MAIER DIETER
IPC: B22F7/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Formteils vor, insbesondere eines beschichteten Formteils für ein Magnetventil, wobei das Formteil zur Formgebung in einem ersten Verfahrensschritt spritzgegossen wird und zum Verfestigen in einem zeitlich nach dem ersten Verfahrensschritt durchgeführten zweiten Verfahrensschritt gesintert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil zeitlich zwischen dem ersten Verfahrensschritt und dem zweiten Verfahrensschritt in einem ersten Zwischenschritt mit einem eine Keramiksuspension umfassenden Material zumindest teilweise beschichtet wird.
Patent DE-102015219966-A1 (DE)
Title: Schieberegister, Treiberverfahren, Gatetreiberschaltung und Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG LIHUA
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ein Schieberegister, ein Treiberverfahren, eine Gatetreiberschaltung und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Das Schieberegister weist ein Abtaststeuermodul, ein Ausgangsmodul, ein Herunterziehmodul, ein Abschalt-Wiederherstellmodul und ein Berührungssteuermodul auf. Das Abschalt-Wiederherstellmodul ist an einem ersten Knoten elektronisch mit dem Abtaststeuermodul verbunden und ist an einem zweiten Knoten elektronisch mit dem Berührungssteuermodul und dem Ausgangsmodul verbunden. Das Abschalt-Wiederherstellmodul steuert den ersten Knoten, während einer Berührungsabtastphase elektrisch von dem zweiten Knoten isoliert zu sein, und stellt ein Potential des zweiten Knotens auf ein Potential zu einem Zeitpunkt vor der Berührungsabtastphase, wenn die Berührungsabtastphase fertig ist, wieder her. Das Berührungssteuermodul steuert das Ausgangsmodul, während der Berührungsabtastphase ein Berührungsabtastsignal an einen Ausgangsanschluss des Schieberegisters auszugeben. Das Schieberegister gibt das Berührungsabtsignal während der Berührungsabtastphase an die Gateleitung aus, so dass Signale, die während der Berührungsabtastphase an die Gateleitung und die Berührungselektrode angelegt werden, identisch sind; so kann die parasitäre Kapazität zwischen der Gateleitung und der Berührungselektrode reduziert werden, die Last der Berührungselektrode kann reduziert werden und das Berührungsverhalten der Anzeigevorrichtung kann entsprechend verbessert werden.
Patent DE-102015220515-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-10-21
Abstract: Kugelgewindetrieb (1, 11, 13, 16, 20) mit einer auf einer Gewindespindel (2, 24) angeordneten Spindelmutter (3, 21, 26, 30), in der Kugeln aufgenommen sind, die an Kugelrillen der Spindelmutter (3, 21, 26, 30) und der Gewindespindel (2, 24) abwälzen, sowie mit einem ersten der Spindelmutter (3, 21, 26, 30) zugeordneten Anschlagelement (7, 12, 17, 22, 29, 31) und einem zweiten der Gewindespindel (2, 24) zugeordneten Anschlagelement (5, 23), wobei wenigstens ein Anschlagelement (7, 12, 17, 23, 29, 31) einen elastisch verformbaren Körper (8, 15, 19, 27) aufweist.
Patent DE-102015224495-A1 (DE)
Title: Laserstrahlablenkung zur gezielten Energiedeposition
Inventor: KAPPE PHILIP
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine erste Kaverne umschließenden Kappe vorgeschlagen, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und ein erstes Gasgemisch mit einer ersten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine die erste Kaverne mit einer Umgebung des mikromechanischen Bauelements verbindende Zugangsöffnung in dem Substrat oder in der Kappe ausgebildet wird, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Druck und/oder die erste chemische Zusammensetzung in der ersten Kaverne eingestellt wird, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt die Zugangsöffnung durch Einbringen von Energie oder Wärme in einen absorbierenden Teil des Substrats oder der Kappe mithilfe eines Lasers verschlossen wird, wobei das Einbringen der Energie oder Wärme durch räumliches Verfahren eines Laserstrahls entlang einer im Wesentlichen parallel zu einer der ersten Kaverne abgewandten Oberfläche des Substrats oder der Kappe verlaufenden Bahn gesteuert wird.