baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105389-U1 (DE)
Title: Außenleiterkontakt für koaxiales Kabel
IPC: H01R13/6592
Filed: 2016-09-28
Abstract: Außenleiterkontakt für koaxiale Kabelenden mit Innenleiter 1, Innenisolierung 2, einen die Innenisolierung 2 koaxial umgebenden Außenleiter 3 und einer Außenisolierung 4, wobei im Kontaktbereich für den Anschluss des Außenleiters 3 die Außenisolierung 4 entfernt ist, zwischen Außenleiter 3 und Innenisolierung 2 eine innere elektrisch leitende Metallhülse 5 und auf dem Außenleiter 3 im Kontaktbereich eine äußere elektrisch leitende Metallhülse 6 vorgesehen ist, und die äußere elektrisch leitende Metallhülse 6 auf der Außenfläche in Längenerstreckung zumindest teilweise eine Strukturierung 7 mit Strukturspitzen aufweist.
Patent DE-202017000994-U1 (DE)
Title: Geräuschminderung bei Universalmotoren
IPC: H02K1/14
Filed: 2017-02-20
Abstract: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die offenen Polschuhe durch ein nichtmagnetisches Material verbunden werden, sodass im Stator ein fugenloser Zylinder entsteht
Patent DE-202017001595-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Fisteldrainage zur Ableitung von Fistelflüssigkeit (18) aus Wunden und Fisteln, dadurch gekennzeichnet, dass im Abflussdurchmesser (4) der Folienhülse (5) im Schaumstoffzylinder (1) ein Ballon (6) mit Ballonrohr (7), aufgepumpt durch Luft (20), abdichtet und Fistelflüssigkeit (18) durch das Ballonrohr (7) ablaufen kann.
Patent DE-202017003680-U1 (DE)
Title: Haartrockensystem
IPC: A45D20/30
Filed: 2017-07-13
Abstract: Haartrockensystem (1) mit einem Haartrockner (10) und einer räumlich fixierbaren Halterung (20), an der der Haartrockner (10) von Hand in eine Ruhelage ablegbar ist und von der aus der Haartrockner (10) zum Trocknen der Haare von Hand in eine davon räumlich getrennte Betriebslage überführbar ist, wobei die Halterung (20) eine Batterieladestation (22) und der Haartrockner (10) eine seine Betriebsenergie liefernde wiederaufladbare Batterie (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haartrockensystem (1) eine Einrichtung zur Erfassung der Betriebslage (14, 24) in Bezug auf einen vorgegebenen Raumbereich aufweist, durch die der Haartrockner (10) in Abhängigkeit von seiner Lage innerhalb oder außerhalb des vorgegebenen Raumbereichs zwischen einem funktionsfähigen und einem funktionsunfähigen Zustand umschaltbar ist.
Patent DE-202017004508-U1 (DE)
Title: Bandage zur Fixierung des Kinns von Verstorbenen
IPC: A61F13/12
Filed: 2017-08-26
Abstract: Bandage zur Fixierung des Kinns von verstorbenen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandage um den Kopf des Verstorbenen gelegt und am Hinterkopf durch die Klettverschlüsse mit den Maßen Größe 1: 80 mm × 40 mm; Größe M: 60 mm × 30 mm; Größe S: 40 mm × 20 mm verschlossen wird.
Patent DE-202017004549-U1 (DE)
Title: Knieairbag
IPC: B60R21/237
Filed: 2017-08-31
Abstract: Knieairbag-Vorrichtung mit: einem Gehäuse (110), in dem eine Öffnung (111) ausgebildet ist; einer Tür (115) zum Schließen der Öffnung (111); einem Gasgenerator (120), der in dem Gehäuse (110) angeordnet und zum Injizieren von Gas ausgebildet ist; und ein Airbag-Kissenteil (130), das in dem Gehäuse (110) angeordnet ist und mit dem Gasgenerator (120) verbunden ist. wobei das Airbag-Kissenteil (130) aufweist: ein Haupt-Faltteil (131), das durch mehrfaches Falten eines oberen Abschnitts des Airbag-Kissenteils (130) gebildet ist; ein Paar von Seiten-Faltteilen (133), die mit beiden Enden des Haupt-Faltteils (131) verbunden sind und zu dem Haupt-Faltteil (131) hin gefaltet sind; und ein Deck-Faltteil (135), das durch Falten eines unteren Abschnitts des Airbag-Kissenteils (130) zu den Seiten-Faltteilen (133) hin gebildet ist.
Patent DE-202017100657-U1 (DE)
Title: Wärmflasche
IPC: A61F7/08
Filed: 2017-02-08
Abstract: Wärmflasche (1) mit einem Flaschenkörper (2) mit einer Zentralkammer zur Aufnahme eines Wärmeübertragungsmediums und mit vier schlauchförmigen Kammern (3, 4, 5, 6), die jeweils am Flaschenkörper (2) angesetzt in Fluidverbindung mit der Zentralkammer im Flaschenkörper (2) stehen und die an dem der Zentralkammer entgegengesetzten Ende verschlossen sind, wobei die vier schlauchförmigen Kammern (3, 4, 5, 6) und der Flaschenkörper (2) in der Draufsicht die Form eines Kreuzes haben, und wobei der jeweilige Verbindungsbereich zwischen Flaschenkörper (2) und zwei gegenüberliegenden schlauchförmigen Kammern (3;5) als Falz ausgebildet ist.
Patent DE-202017101983-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer
IPC: F21V21/096
Filed: 2017-04-04
Abstract: Scheinwerfer (1) – mit einem Gehäuse (2), • in dem zumindest eine Lampe (4) angeordnet ist, • auf das zumindest ein erstes nicht-magnetisches Modul (5) aufsetzbar ist, • das einen Magnetverschluss (7) aufweist, mit dem das Modul (5) am Gehäuse (2) temporär fixierbar ist, und • das aus nicht-magnetischem Material aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass – dass der Magnetverschluss (7) folgende Komponenten aufweist: • zumindest einen Permanentmagneten (7A), – der entweder in bzw. an einer Gehäusevorderwand (8) des Gehäuses (2) angeordnet ist, – oder der im bzw. am Modul (5) angeordnet ist; • zumindest ein Anlageteil (9) aus ferromagnetischem Werkstoff, – das entweder im Modul (5) angeordnet ist, – oder das in der Gehäusevorderwand (8) angeordnet ist, • wobei der Permanentmagnet (7A) und das Anlageteil (9) so angeordnet sind, dass sich beim Aufsetzen des ersten Moduls (5) auf das Gehäuse (2) eine Selbstzentrierung des Moduls (5) auf einem Anlagebereich (10) des Gehäuses (2) ergibt.
Patent DE-202017102026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines mit Haltelaschen versehenen Heiz- und/oder Kühlkörpers
IPC: F16B2/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines mit Haltelaschen versehenen Heiz- und/oder Kühlkörpers
 mit einer Schiene (10), an der der Heiz- oder Kühlkörper festlegbar ist,
 wobei an der Schiene (10) mittelbar oder unmittelbar eine untere Aufnahme vorgesehen ist, in welche eine untere Haltelasche des Heiz- oder Kühlkörpers zumindest bereichsweise eingreifen kann
 und mit einem oberen Halteteil, welcher an einer oberen Haltelasche des Heiz- oder Kühlkörpers anordbar ist und wenigstens ein Befestigungsmittel (21) aufweist, zur Befestigung des Halteteils an der Schiene (10), dadurch gekennzeichnet,
 dass die Schiene (10) in ihrem oberen Bereich mehrere untereinander angeordnete Öffnungen (11) aufweist,
 dass das Befestigungsmittel (20) eine Befestigungszunge (21) mit mindestens einer Ausnehmung (22) umfasst, die in mehrere Stellungen bringbar ist, in denen die Ausnehmung (22) mit einer der mehreren Öffnungen (11) der Schiene (10) fluchtet,
 dass eine Klammer (30) vorgesehen ist, welche zumindest einen Vorsprung (34) aufweist, welcher sowohl mit der Ausnehmung (22) in der Befestigungszunge (21) als auch mit einer der Öffnungen (11) in der Schiene (10) gleichzeitig in Eingriff bringbar ist, wobei die Klammer (30) Seitenbereiche (31) aufweist, mit denen sie die Schiene (10) und die Befestigungszunge (21) dabei ganz oder teilweise umgreift 
 und dass die Klammer (30) ein Löseglied (32) umfasst, welches bei manueller Betätigung den Vorsprung (34) mit der Öffnung (11) in der Schiene (10) außer Eingriff bringen kann.
Patent DE-202017103754-U1 (DE)
Title: Diffusionsoffener Unterbau für Fußbodenheizungen aus Schaumglasschotter, insbesondere für hochwassergefährdete Gebiete
IPC: E04F15/18
Filed: 2017-06-23
Abstract: Unterbodenaufbau auf einer Tragschicht oder einer Rohdecke, umfassend folgende Schichten:a. eine erste wasserdurchlässige Trennschicht,b. eine isolierende Schicht eines ersten wärmedämmenden Materials,c. eine isolierende Schicht eines zweiten wärmedämmenden Materials,d. eine zweite wasserdurchlässige Trennschicht,e. einen Estrich, dadurch gekennzeichnet, dass die isolierende Schicht eines ersten wärmedämmenden Materials als lose Schüttung eines ersten wärmedämmenden Materials und die isolierende Schicht eines zweiten wärmedämmenden Materials als gebundene Schüttung eines zweiten wärmedämmenden Materials vorliegt.
Patent DE-202017107123-U1 (DE)
Title: Bioaktiver Filter
IPC: C02F1/50
Filed: 2017-11-23
Abstract: Bioaktiver Filter zur Desinfektion von Flüssigkeiten, insbesondere Wasser oder wässrigen Lösungen in Behältnissen, dadurch gekennzeichnet, dass ein kugelförmiger oder ovaler Filterkörper (1) gebildet ist, der mit Edelmetallen beschichtet ist.
Patent DE-202017107853-U1 (DE)
Title: Zimmerbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 2017-12-22
Abstract: Zimmerbrunnen mit einer Wasserwanne (10), mit einem auf der Wasserwanne (10) angeordnetem Zieraufbau (12), mit einer in der Wasserwanne (10) angeordneten Wasserpumpe (24) zum Fördern von Wasser zu einer Wasseraustrittsöffnung in einen oberen Bereich des Zieraufbaus (12) und mit einer Durchtrittsöffnung (30) zur Wasserwanne für rückfließendes Wasser in einem unteren Bereich des Zieraufbaus (12), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich zwischen der oberen Wasseraustrittsöffnung und der unteren Durchtrittsöffnung (30) mindestens ein von Wasser durchströmtes Reservoir (18) gebildet ist, in dem eine Hydrokulturbepflanzung angeordnet ist.
Patent DE-202017107960-U1 (DE)
Title: Abnehmbare ersetzbare Lampe mit einem Aufladungspack
IPC: F21L4/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Abnehmbare ersetzbare Lampe mit einem Aufladungspack, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lampenkörper (1) und einen Aufladungspack (2) umfasst, wobei der Aufladungspack abnehmbar am Lampenkörper installiert ist, und wobei der Aufladungspack zur Stromversorgung für den Lampenkörper verwendet wird; und wobei im Lampenkörper eine erste Steuerplatine (12) und eine mit der ersten Steuerplatine verbundene Birne (11), Sensorsonde (13) und erste USB-Buchse (14) angeordnet sind, und wobei am Lampenkörper eine Aussparung (15) zur Aufnahme des Aufladungspacks vorgesehen ist, und wobei das Schnittstelle-Ende der ersten USB-Buchse am Bodenabschnitt der Aussparung (15) angeordnet ist, und wobei ein der ersten Steuerplatine (12) abgewandtes Ende der Sensorsonde (13) aus dem Bodenabschnitt der Aussparung (15) herausragt; und wobei im Aufladungspack (2) eine zweite Steuerplatine (22) und eine mit der zweiten Steuerplatine verbundene Batterie (21), USB-Stecker (23) und Sensortaststück (24) angeordnet sind, und wobei der USB-Stecker an einem in der Aussparung eingesteckten Ende des Aufladungspacks (2) angeordnet ist und seine Position der Position der ersten USB-Buchse (14) zugeordnet ist, und wobei an dem in der Aussparung eingesteckten Ende des Aufladungspacks ein der Position der Sensorsonde zugeordnetes Durchgangsloch (26) vorgesehen ist, und wobei das Sensortaststück (24) am Bodenabschnitt des Durchgangslochs (26) angeordnet ist, und wobei die zweite Steuerplatine den Aufladungspack zur Stromversorgung für den Lampenkörper (1) ansteuert, wenn die Sensorsonde (13) das Sensortaststück (24) berührt.
Patent DE-202018000009-U1 (DE)
Title: Ultraflacher eckiger Pflanzenroller mit versenkten und versteckten Designrollen
IPC: A47G7/04
Filed: 2018-01-03
Abstract: Der Pflanzenroller ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser die Lenkrollen auf der Unterseite in den Körper versenkt und eingelassen hat, weshalb der Roller eine äußerst flache Bauweise erreicht und unter einem Pflanzkübel nahezu schwebend wirkt.
Patent DE-202018001959-U1 (DE)
Title: Crimpwerkzeug
IPC: H01R43/042
Filed: 2018-04-17
Abstract: Crimpwerkzeug, beinhaltend:
 eine Basis (1) mit zwei gegenüberliegenden ersten Seitenwänden (11), die in einem Abstand angeordnet sind, und einem dazwischen definierten Gleitraum (12);
 ein Druckbetätigungsgriff (2) mit einem Ende, das drehbar an der Basis (1) gelagert ist;
 ein Gleitmodul (3, 3b), das gleitfähig im Gleitraum (12) aufgenommen ist und wenigstens eine Führungsnut (311) aufweist;
 einen Übermittlungsabschnitt (4) mit einem ersten Ende (41) und einem zweiten Ende (42), wobei das erste Ende (41) drehbar zwischen zwei Enden des Druckbetätigungsgriffs (2) gelagert ist und das zweite Ende (42) drehbar am Gleitmodul (3) gelagert ist; und
 eine fixierte Welle (5), die die zwei ersten Seitenwände (11) überspannend angeordnet und in die wenigstens eine Führungsnut (311) eingesetzt ist;
 wobei der Druckbetätigungsgriff (2) das Gleitmodul (3, 3b) durch den Übermittlungsabschnitt (4) im Gleitraum (12) gleitend antreibt und das Gleitmodul (3, 3b) von der fixierten Welle (5) durch die wenigstens eine Führungsnut (311) geführt wird.
Patent DE-202018103817-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anhebung und Absenkung von Lasten
IPC: B66D1/66
Filed: 2018-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Anhebung und Absenkung und lagegenauen Positionierung von angehängten Lasten, insbesondere Seilbalancer (1), zumindest aufweisend ein Gehäuse (9) mit einem im Gehäuse (9) angeordneten Elektromotor (10) zum Antrieb eines sich auf einer Seiltrommel befindlichen Tragseils (5), wobei am Gehäuse (9) an der dem Erdboden abgewandten Seite eine Öffnung ausgebildet ist, die vom Tragseil (5) durchgriffen ist, wobei das freie, das Gehäuse (9) nach außen durchgreifende Ende des Tragseils (5) ein erstes Verbindungsmittel (11) zur statischen oder gleitenden oder rollenden Verbindung mit einem etwa waagerecht zum Erdboden angeordnetem Tragarm oder einer Tragschiene aufweist, wobei am Gehäuse (9) an der dem Erdboden zugewandten Seite mittelbar oder unmittelbar das erste Ende eines Handgriffs (6) angeordnet ist, dessen entgegengesetztes zweites Ende ein zweites Verbindungsmittel (12) zur Aufnahme oder Befestigung von Lasten aufweist, wobei ferner eine Steuerelektronik vorgesehen ist, die durch einen Bediener auf den Handgriff (6) einwirkende Bewegungen erkennt und in Steuersignale umwandelt und zumindest den Elektromotor (10) steuert.
Patent DE-202018103917-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/025
Filed: 2018-07-09
Abstract: Gartenschere, umfassend:- einen Gehäusekörper (10), der einen Festschneideteil (121) aufweist,- eine Getriebeeinrichtung (20), die im Inneren des Gehäusekörpers (10) angeordnet ist und um eine mittlere Axiallinie drehbar ist, und die einen Flaschenteil (21), einen Zahnradteil (22) und einen Schwungradteil (23) umfaßt, und bei der der Schwungradteil (23), der Flaschemteil (21) und der Zahnradteil (22) um die mittlere Axiallinie zusammen drehbar sind, wobei sich der Zahnradteil (22) zwischen dem Flaschenteil (21) und dem Schwungradteil (23) befindet, der Radius des Schwungradteils (23) größer als der Radius des Zahnrades ist;- ein Zugseil (30), bei dem ein Ende um den Schwungradteil (23) aufwickelbar ist, und sich das andere Ende sich von diesem Weg erstreckt und von dem Flaschenteil (21) somit weit entfernt ist;- eine Schneideeinheit (40), die an dem Gehäusekörper (10) angeordnet ist, und die um eine Axiallinie schwenkbar ist, die einen Eingriffteil (421) und einen bewegbaren Schneideteil (411) aufweist, wobei der Eingriffteil (421) mit dem Zahnradteil (22) verzahnt ist, so daß die Schneideeinheit (40) durch die Drehung des Zahnradteils (22) zu einem Schwenken mitbewegt ist, und sich der bewegbare Schneideteil (411) beim Schwenken dem Festschneideteil (121) nähert oder sich von dem Festschneideteil (121) weit weg entfernt bewegt.
Patent DE-202018105283-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Profilen
IPC: F16B7/22
Filed: 2018-09-14
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung von zwei Profilen (8, 9), von denen das erste Profil (8) einen Aufnahmeraum (83) für das Gehäuse der Verbindungsvorrichtung und das zweite Profil (9) eine hinterschnittene Nut (91) aufweist, wobei das Gehäuse der Verbindungsvorrichtung zwei gegenüberliegend angeordnete Stirnseiten aufweist, die über zwei parallel zueinander angeordnete Seitenteile (1) miteinander verbunden sind, wobei das Gehäuse ein Antriebsmodul aufnimmt, über das wenigstens ein Hebel (3) in Längsrichtung des Gehäuses bewegbar ist, an dem ein aus einer ersten Stirnseite hinausragendes Hakenelement (33) zur Anordnung in einer hinterschnittenen Nut (91) angeformt ist, das in jeder Position des Hebels (3) in Längsrichtung des Gehäuses aus der ersten Stirnseite herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Stirnseite die beiden Seitenteile verbindend beabstandet zueinander zwei Achsen (21) angeordnet sind, zwischen denen der wenigstens eine Hebel (3) geführt ist, wobei der wenigstens eine Hebel (3) eine erste Steuerkulisse (34) aufweist, in die wenigstens eine der beiden Achsen (21) eingreift, wodurch eine Kulissenführung gebildet ist.
Patent DE-202018107051-U1 (DE)
Title: Aggregat oder Werkzeug für ein CNC-Bearbeitungszentrum
IPC: B23K26/08
Filed: 2018-12-11
Abstract: Aggregat oder Werkzeug (1) für ein CNC-Bearbeitungszentrum mit einer Spindel, die mit einem Mehrachssystem die Bearbeitung von Werkstücken ermöglicht, wobei das Aggregat oder das Werkzeug (1) mit einem Werkzeugwechsler für die Spindel in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Aggregat oder das Werkzeug (1) zur Bearbeitung des Werkstücks aus einer Lasereinrichtung (2) besteht, welches an die Spindel des Bearbeitungszentrums ansetzbar ist.
Patent DE-202019000153-U1 (DE)
Title: Doppelter Verschluß einer Tube
IPC: B65D35/44
Filed: 2019-01-11
Abstract: Handelsübliche Tube mit zwei unterschiedlich großen Öffnungen zur Entnahme des Tubeninhaltes dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum über unterschiedlich große Öffnungen geleert werden kann.
Patent DE-202019001173-U1 (DE)
Title: Modifikation an dem Design von Windturbinen
IPC: F03D80/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Schutz des Rotorblatts (1), seine Eigenschaft, es trägt an seinen Spitzen die Magnete (2) und (11).
Patent DE-202019005744-U1 (DE)
Title: Druckerdüse zur Verarbeitung von 3D-Druckmaterial
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Druckerdüse (1) zur Verarbeitung von 3D-Druckmaterial mit einem Düsenkörper (2) mit einer Aufnahme (22) zur Befestigung in einer 3D-Druckervorrichtung und einem Austrittsabschnitt (21), wobei der Austrittsabschnitt (21) einen Düseneinsatz (3) umfasst, und wobei der Düsenkörper (2) aus einem Vollhartmetall, Metall oder Messing ist und der Düseneinsatz (3) ein PKD (Polykristalliner Diamant) Material umfasst.
Patent DE-202019005749-U1 (DE)
Title: Still- und Lagerungskissen
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-03-13
Abstract: Still- und Lagerungskissen (10) umfassend eine flache falt- oder rollbare Unterlage (1) mit einer in einer Falt- oder Rollrichtung (f) definierten Form und einer in einer Falt- oder Rollrichtung (f) definierten Höhe (H), wobei das Still- und Lagerungskissen (10) als Faltstapel (3) durch Falten der Unterlage (1) oder als Rollwickel (2) durch Rollen der Unterlage (1) um einen Kern (11) entlang einer Längsachse (s) gebildet wird, wodurch ein entlang der Längsachse (s) des Still- und Lagerungskissens (10) definierter Querschnittsverlauf (d(s)) gebildet wird.
Patent DE-202019105313-U1 (DE)
Title: Geführte Detektoranordnung
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Führungsvorrichtung zum geführten Verstellen eines Röntgendetektors (10) aus einer ersten in wenigstens eine zweite Position, umfassend- zwei rückwärtig an dem Röntgendetektor und ortsfest zu diesem angeordnete Führungselemente (9) und- zwei an einer der Rückwand des Röntgendetektors gegenüberliegenden Grundplatte (12) angeordnete Führungsprofile (20), wobei jedes Führungselement in eines der Führungsprofile eingreift und die Führungselemente einen festen Abstand zu einander aufweisen und die Führungsprofile derart angeordnet sind, dass beide Führungselemente zeitgleich entlang einer durch das jeweilige Führungsprofil vorgegebenen Bahn verstellbar sind.
Patent DE-202020000199-U1 (DE)
Title: Autonomes Taxi
IPC: B62D47/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Das autonome Taxi ist gekennzeichnet durch große schmale Räder mit kürzest möglichem Abstand hintereinander und dadurch verdeckten seitlichen Zugängen.
Patent DE-202020001461-U1 (DE)
Title: Set zur Gruppenfahrt mit Segways
IPC: B62J50/20
Filed: 2020-03-31
Abstract: Set zur Gruppenfahrt mit Segways einschließend einige Segways und Helme für Fahrer diesen Segways, dadurch gekennzeichnet, dass
 jeder Helm eine Einrichtung hat, die prüft, ob der Helm auf dem Kopf eines Benutzers aufgesetzt ist, und die Ergebnisse dieser Prüfung weiter sendet,
 jeder Segway eine Einrichtung hat, die ein der Helmen dieses Sets an diesen Segway zuordnen kann, die Daten von diesen Helm empfängt und zusammen mit Daten über laufende Geschwindigkeit von diesen Segway weiter sendet,
 ein der Segways, der für den Leiter der Gruppe bestimmt ist, eine Einrichtung hat, die andere Segways des Sets zuordnen kann und die Daten, die zugeordnete Segways senden, empfängt und diese dem Benutzer diesen Segways zeigt.
Patent DE-202020001945-U1 (DE)
Title: Mobile Entsorgungsapparatur
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Mobile Entsorgungsapparatur, zur Entsorgung von ggf. infizierten Tüchern etc., unterwegs, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Wesentlichen aus 3 ineinander befindlichen, rechteckigen, länglichen Gefäßen besteht, wobei das äußere Gefäß geöffnet (aufgeklappt) und geschlossen werden kann und sich die zwei inneren Gefäße dabei relativ zueinander bewegen.
Patent DE-202020002663-U1 (DE)
Title: Funk-Übertragungssystem mit modular austauschbarer Sensorik
IPC: H04W4/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Modulare Funk-Übertragungseinheit für Internet of Things Technologien, die in ein Gehäuse integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite des Gehäuses () ein Steckersystem aufweist an das ein entsprechend kompatibles Sensorsystem angebracht werden kann.
Patent DE-202020005689-U1 (DE)
Title: Tragbares Beatmungsleitungssystem und Beatmungsvorrichtung mit Beatmungsleitungssystem
IPC: A61M16/10
Filed: 2020-05-25
Abstract: Tragbares Beatmungsleitungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:
 einen Gasaufnahmeschlauch zum Aufnehmen eines Atemgases;
 einen ersten Verbindungsschlauch, der mit dem Gasaufnahmeschlauch gekoppelt ist;
 einen Ausgabeschlauch, der mit dem ersten Verbindungsschlauch verbunden ist,
 wobei der Ausgabeschlauch von einem Benutzer getragen wird, um das Atemgas an den Benutzer auszugeben, wobei der Gasaufnahmeschlauch, der erste Verbindungsschlauch und der Ausgabeschlauch eine Versorgungsleitung bilden; und
 eine Flammensperre, die in die Versorgungsleitung angeordnet ist.
Patent DE-202020100255-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen, Befestigungselement für Zubehör, insbesondere Kindersitz, Befestigungsbügelanordnung für Kindersitz und Fahrrad hiermit
IPC: B62K19/40
Filed: 2020-01-17
Abstract: Fahrradrahmen mit einem Sitzrohr (2), mit einem wenigstens zwei Längsstreben (9) aufweisenden Fahrradgepäckträger (8) und mit wenigstens einem am Fahrradrahmen (1) angeordneten Befestigungselement (30), welches Einstecköffnungen (31) für Einsteckenden eines Befestigungsbügels (60) zur lösbaren Befestigung von Anbauteilen am Fahrradrahmen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Befestigungselement (30) beabstandet vom Sitzrohr (2) an den beiden Längsstreben (9) des Fahrradgepäckträgers (8) befestigt ist und die Einstecköffnungen (31) schräg zur Horizontalen und schräg zur Erstreckungsrichtung der Längsstreben (9) im Montagebereich des Befestigungselementes (30) verlaufen.
Patent DE-202021000659-U1 (DE)
Title: Zielwurfspiel
IPC: A63H33/18
Filed: 2021-02-19
Abstract: Das neuartige Zielwurfspiel „smelly kids“ ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem flexiblen, zusammendrückbaren Ring (Durchmesser ca. 100 mm) besteht, an dessen oberen Ende ein dünner Stab angebracht ist. Am unteren Ende des Ringes befindet sich eine Öffnung, durch die der Stab geführt wird.
 Dieser Ring mit Stab wird von oben in eine Hülse geführt, die beispielsweise von der linken Hand gehalten wird.
 Mit Daumen und Zeigefinger der rechten Hand wird der Stab unterhalb der Hülse gezogen, so dass sich der Ring zusammendrückt. Nun wird der Stab ruckartig losgelassen.
Patent DE-202021000877-U1 (DE)
Title: Warneinheit zum Warnen von Verkehrsteilnehmern in der näheren bis mittleren Umgebung des Einsatzfahrzeugs (z. B. Rettungswagen, Polizei etc.) im Einsatz vor eben diesen
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-03-06
Abstract: Warneinheit, die sowohl eine Technologie zur Positionsbestimmung mithilfe eines etablierten Systems z.B. GPS enthält als auch Kommunikation mit einer zentralen Einheit ermöglicht z.B. über LTE. Durch die Kommunikation mit der zentralen Recheneinheit muss die Warneinheit ermitteln können, ob sich das Empfängerfahrzeug im definierten kritischen Bereich befindet.