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Patent DE-102014214958-A1 (DE)
Title: Anordnung zur berührungslosen Abdichtung einer drehbar gelagerten Welle gegen ein Gehäuse
Inventor: SCHULZE RAINER
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (01) zur berührungslosen Abdichtung einer drehbar gelagerten Welle (02) gegen ein zumindest teilweise mit Schmieröl befülltes Gehäuse (03). Die Anordnung 01 umfasst einen inneren Dichtungsring (04) mit einer sich radial zur Welle (02) erstreckenden inneren Dichtlippe (05) mit einer inneren Dichtkante (05) und einer umlaufenden Rinne (08), welche in die zum Gehäuse (03) gewandte Fläche des inneren Dichtungsrings (04) eingebracht ist. An den inneren Dichtungsring (04) grenzt ein äußerer Dichtungsring (09) mit einer sich radial zur Welle (02) erstreckenden äußeren Dichtlippe (10) mit einer äußeren Dichtkante (12). Mit der Welle (02) ist ein Ölschleuderring (17) drehfest verbundenen, welcher zwischen innerer und äußerer Dichtlippe (05, 10) angeordnet ist. Die zum Gehäuse (03) gewandten Flächen des inneren und äußeren Dichtungsrings (04, 09) weisen eine an das Gehäuse (03) angepasste Kontur auf. Zwischen den Dichtkanten (07, 12) und der Welle besteht jeweils ein Spalt (15).
Patent DE-102014216076-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige einer Ladungsverteilung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GOEKALP DILAVER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-08-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung und einem Verfahren zur Anzeige einer Ladungsverteilung in einem Kraftfahrzeug (10) umfassend zumindest zwei Gewichtssensoren (12, 13, 14, 15, 16) zur Ermittlung von Zuladungswerten des Kraftfahrzeugs (10), eine Anzeigevorrichtung sowie ein Steuergerät zur Verarbeitung der von den Gewichtssensoren (12, 13, 14, 15, 16) übermittelten Zuladungswerte und zur Ansteuerung der Anzeigevorrichtung wird der Nutzer erfindungsgemäß dadurch bei der sicheren und kraftstoffsparenden Beladung des Kraftfahrzeugs (10) und insbesondere bei der Ladungsverteilung unterstützt, dass die Anzeigevorrichtung zur grafischen Darstellung (30) einer räumlich bereichsweisen Ladungsverteilung des Kraftfahrzeugs (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102014219988-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Anzeige
Inventor: ERNST WALDEMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (1, 20) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Anzeigeeinheit (11, 21) zur Darstellung von Fahrzeuginformationen und mit einer Halterung (7, 25) zum Halten einer tragbaren Anzeigeeinheit (8, 26) derart, dass die tragbare Anzeigeeinheit (8, 26) mit einer geringeren Distanz zu einem Betrachter als die erste Anzeigeeinheit (11, 21) zumindest teilweise vor der ersten Anzeigeeinheit (11, 21) angeordnet ist.
Patent DE-102014223030-A1 (DE)
Title: Werkzeug und verfahren zur konfiguration eines werkzeugs mit einer externen steuervorrichtung
Inventor: MERZ MARTIN
IPC: G06K19/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Es ist ein Werkzeug (20) und ein Verfahren zur Konfiguration eines Werkzeugs (20) mit einer externen Steuervorrichtung (10) bereitgestellt, wobei das Werkzeug (20) insbesondere im Rahmen eines industriellen Automatisierungsprozesses verwendbar ist. Das Werkzeug (20) umfasst, ein Werkzeugelement (21) zur Bearbeitung eines Werkstücks (60), und eine Übermittlungseinrichtung (22; 25; 26; 27) zur Übermittlung von Verbindungsparametern (30) an eine Leseeinrichtung (11; 11A; 11B), um eine Kommunikationsverbindung (40) mit einer Steuervorrichtung (10) zur Konfiguration des Werkzeugs (20) mit der externen Steuervorrichtung (10) aufzubauen.
Patent DE-102015003571-A1 (DE)
Title: Handbetätigte Vorrichtung zur Streichelmassage
Inventor: SCHNEIDER KARIN
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-03-19
Abstract: Eine handbetätigte Vorrichtung zur Streichelmassage der Körperoberfläche (2) des lebenden menschlichen oder tierischen Körpers besteht aus mindestes einer langgestreckten Halterung (3, 24, 25, 46) an der die einen Enden von ein oder mehreren biegeschlaffen Streichelementen (16, 20, 34, 35, 36, 40, 41, 42) befestigt sind, deren gegenüberliegende Enden einen langgestreckten Auflagebereich (11) zur annähernd tangentialen Auflage auf der Körperoberfläche (2) bilden.
Patent DE-102015005243-A1 (DE)
Title: Laseroszillator mit einem mechanismus zur korrektur einer verziehung
Inventor: MURAKAMI TAKAFUMI
IPC: H01S3/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Ein Laseroszillator hat einen Mechanismus, mit dem es leicht möglich ist, eine Verziehung (Verbiegung) des Laseroszillators zu korrigieren, und zwar bei einfacher Struktur. Der Laseroszillator hat ein Gehäuse auf einer Installationsfläche und einen durch das Gehäuse abgestützten Resonator. Der Resonator hat einen totalreflektierenden Spiegel, einen Ausgangsspiegel, eine Entladungsröhre zwischen den Spiegeln, und eine Laserleistungsquelle, welche Anregungsenergie in das Lasermedium, wie Kohlendioxidgas, in der Entladungsröhre injiziert. Der Resonator wird vom Gehäuse mittels eines Haltemechanismus, wie einer Klammer, einem Bolzen oder einem Lager abstützt. Der Laseroszillator hat zumindest drei nicht verlängerbare Beine mit konstanter Höhe und zumindest ein verlängerbares Bein mit einestellbarer Höhe, die sich vom unteren Bereich des Gehäuses ausgehend erstrecken.
Patent DE-102015008704-A1 (DE)
Title: Walzensegment für eine Walze zur Bodenverfestigung
Inventor: HERBERG FRIEDRICH
IPC: F16F1/387
Filed: 2015-07-09
Abstract: Walzensegment für eine Walze zur Bodenverfestigung, wobei das Walzensegment (1) einen Grundkörper (7) und zumindest ein Federelement (2) besitzt, welches kreisförmig und konzentrisch um die Achse (WA) des Walzensegments (1) angeordnet ist, und das Federelement (2) biegeweiche und biegesteife Abschnitte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die biegeweichen Abschnitte und biegesteifen Abschnitte abwechselnd über den Umfang des Walzsegmentes (1) verteilt angeordnet sind und der Grundkörper (7) zu den biegeweichen Abschnitten korrespondierende Stützelemente (8) besitzt.
Patent DE-102015010811-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Datenträger mit flächigem Durchsichtsfenster
Inventor: ZINKE ANDREAS
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Datenträger (40) mit einem flächigen Durchsichtsfenster (42), mit einer opaken Kernschicht (20), die zur Bildung des Durchsichtsfensters (42) in einem Teilbereich mit einer flächigen Aussparung (22) versehen ist, und zwei zumindest im Bereich des Durchsichtsfensters (42) transparente Deckfolien (24, 26), die auf gegenüberliegende Seiten der opaken Kernschicht (20) auflaminiert sind. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die beiden Deckfolien (24, 26) über die gesamte Fläche des Durchsichtsfensters (42) miteinander verbunden sind und die miteinander verbunden Deckfolien (24, 26) im Durchsichtsfenster (42) mit einer geprägte Reliefstruktur (44) versehen sind.
Patent DE-102015011119-A1 (DE)
Title: Glutenfreies und kohlehydratarmes Brot
Inventor: HAAS FRIEDRICH
IPC: A21D13/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neu entwickeltes Brot, welches kein Gluten enthält und dessen Kohlehydrateinteil gegen Null geht. Dies wird dadurch erreicht, dass man neben Salz, Wasser und Hefe ein glutenfreies und kohlehydratarmes Mehl (z. B. Sojamehl) zur Herstellung eines Brotes verwendet, und das fehlende Backtriebmittel Gluten durch Zugabe eines Verdickungsmittels und einigen wenigen Eiern ersetzt.
Patent DE-102015101772-A1 (DE)
Title: Mobilphasenprofil mit Modifizierungssegment zum Probenmodifizieren
Inventor: WITT KLAUS
IPC: G01N30/04
Filed: 2015-02-06
Abstract: Fluidversorgungsvorrichtung (150) zum Versorgen eines Probentrenngeräts (10) zum Trennen einer fluidischen Probe mit mobiler Phase, in welche die fluidische Probe zu injizieren ist, wobei die Fluidversorgungsvorrichtung (150) eine Fluidfördereinrichtung (20), die zum Fördern der mobilen Phase mit einstellbarer Zusammensetzung eingerichtet ist, und eine Steuereinrichtung (70) aufweist, die eingerichtet ist, die Zusammensetzung der mobilen Phase in einem Modifizierungssegment (600) abschnittsweise so zu modifizieren, dass in dem Modifizierungssegment (600) im Vergleich zu erstem Lösungsmittel anderes zweites Lösungsmittel zugeführt wird, mit dem die in dem ersten Lösungsmittel enthaltene fluidische Probe, insbesondere vor Erreichen einer Probentrenneinrichtung (30) des Probentrenngeräts (10), modifiziert wird.
Patent DE-102015102511-A1 (DE)
Title: Entlüftungskonfiguration für ein Kraftstoffsystem
Inventor: MARSALA VINCENT J
IPC: B60K15/035
Filed: 2015-02-23
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann einen Kraftstofftank, eine erste Dampfleitung, die ein erstes offenes Ende besitzt, eine zweite Dampfleitung, die ein zweites offenes Ende besitzt, ein Ventil, das ein Rückschlagventil aufweist, einen Belüftungsauslass aufweisen, wobei die erste Dampfleitung und die zweite Dampfleitung in Fluidkommunikation mit dem Ventil und dem Entlüftungsauslass stehen können und derart konstruiert und angeordnet sein können, eine Fluidströmung von dem Ventil durch die erste oder zweite Dampfleitung oder das erste oder zweite offene Ende oder den Entlüftungsauslass zuzulassen.
Patent DE-102015104046-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit einer Heatpipe und Verfahren zur Herstellung der Kühlvorrichtung
Inventor: FREY FRITZ
IPC: H02B1/052
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) mit einem wärmeleitenden Körper (11), der wenigstens einen Kühlkanal (19) aufweist. Der Kühlkanal (19) ist in einer Umfangsrichtung (U) um seine Erstreckungsrichtung durch eine Kanalwand (20) vollständig geschlossen. Er weist eine nicht kreisförmige Querschnittskontur mit einer Kanalhöhe (z) auf, die kleiner ist als eine Kanalbreite (x) rechtwinklig zur Kanalhöhe (z). Ein Endabschnitt (26) einer Heatpipe (25) ist in den Kühlkanal (19) eingesteckt. Eine Außenseite dieses Endabschnitts (26) liegt in Richtung der Kanalhöhe (z) an zwei diametral gegenüberliegenden Kontaktbereichen (28) an der Kanalwand (20) an. Rechtwinklig dazu in Richtung der Kanalbreite (x) ist ein Spalt (29) zwischen der Außenseite (27) des Endabschnitts (26) und der Kanalwand (20) vorhanden.
Patent DE-102015104094-A1 (DE)
Title: Telematik mit variabler Berichtsfrequenz
Inventor: CHRONOWSKI DAVID
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein Fahrzeugsteuergerät kann, gemäß von dem Steuergerät unterhaltenen Berichtseinstellungen, Fahrzeugdaten sammeln, die sich auf das Funktionieren mindestens eines Fahrzeugsystems beziehen; die Fahrzeugdaten gemäß einer Berichtsfrequenz, die durch die Berichtseinstellungen spezifiziert ist, an einen Server senden; und als Reaktion auf den Empfang eines Befehls, der dafür ausgelegt ist, das mindestens eine Steuergerät zum Anpassen der Berichtseinstellungen zu veranlassen, die Berichtseinstellungen aktualisieren. Ein System kann einen Server beinhalten, der dafür ausgelegt ist, Fahrzeugdaten von einem Fahrzeug zu erhalten; eine fahrzeugbezogene Triggerbedingung zu identifizieren; die Triggerbedingung gemäß den empfangenen Fahrzeugdaten auszuwerten; als Reaktion auf das Auftreten einer Triggerbedingung einen Befehl auszugeben, der dafür ausgelegt ist, Berichtseinstellungen, die von dem Fahrzeug zum Bereitstellen der Fahrzeugdaten für den Server verwendet werden, anzupassen; und den Befehl an das Fahrzeug zu senden.
Patent DE-102015106421-A1 (DE)
Title: Beleuchtungslichtquelle und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEKI KATSUSHI
IPC: F21V17/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Eine Beleuchtungslichtquelle 10 weist auf: ein lichtemittierendes Modul 17, welche Licht emittiert; eine lichtdurchlässige Platte bzw. Scheibe 11, durch welches das Licht, das von dem lichtemittierenden Vorrichtung 17 emittiert wird, hindurchgeht; ein Gehäuse 12, welches die lichtemittierende Vorrichtung 11 beherbergt; eine Tragekomponente, welche das lichtemittierende Modul 17 trägt; und eine Fixierungskomponente 21, welche kollektiv die lichtdurchlässige Platte bzw. Scheibe 11, das Gehäuse 21 und die Tragekomponente 13 befestigt.
Patent DE-102015107271-A1 (DE)
Title: Ätzstoppschicht in integrierten Schaltungen
Inventor: JANG-JIAN SHIU-KO
IPC: H01L23/532
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine integrierte Schaltungsstruktur umfasst eine dielektrische Schicht und eine Ätzstoppschicht. Die Ätzstoppschicht umfasst eine erste Teilschicht, die ein Metallnitrid umfasst, über der ersten dielektrischen Schicht und eine zweite Teilschicht, die über oder unter der ersten Teilschicht liegt. Die zweite Teilschicht umfasst eine Metallverbindung, die ein Element umfasst, das aus Kohlenstoff und Sauerstoff ausgewählt ist, und steht mit der ersten Teilschicht in Kontakt.
Patent DE-102015111034-A1 (DE)
Title: Luftreinigungssystem zum Reinigen von Raumluft und Verfahren zum Betreiben eines Luftreinigungssystems
Inventor: THIES FELIX
IPC: A61L9/22
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftreinigungssystem zum Reinigen von Raumluft, mit einem ersten Modul (4) und mit mindestens einem weiteren Modul (6), mit Kommunikationsmitteln (8, 10) für eine drahtlose Kommunikation zwischen den Modulen (4; 6) und mit Steuereinheiten (12, 14) zum Steuern der Module (4, 6), wobei jedes der Module (4, 6) ein Kommunikationsmittel (8, 10) und mindestens eine Funktionseinheit aufweist, wobei die mindestens eine Funktionseinheit jedes Moduls (4, 6) ausgewählt ist aus der Gruppe: Sensoreinheit (20), Gebläseeinheit (22, 42), Filtereinheit (24, 44), Systemstatusanzeigeeinheit (26), Luft-Hygiene-Einheit, Klimatisierungseinheit, Duftspendeeinheit, Frischlufteinheit oder Schallerzeugungseinheit und wobei mindestens eines der Module (4, 6) mindestens eine Gebläseeinheit (22, 42) und mindestens eine Filtereinheit (24, 44) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Luftreinigungssystems.
Patent DE-102015112772-A1 (DE)
Title: Anpassbare magnetische Haltevorrichtung
Inventor: SPICER JOHN PATRICK
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Halten eines Werkstücks umfasst einen Halter, der eine Basis aufweist, die ein Magnetelement enthält. Ein anpassbares Klemmelement ist an der Basis befestigt und weist eine geschlossene undurchlässige nachgiebige Membran auf, die Magnetpartikel enthält. Eine Vorrichtung für steuerbaren Druck ist fluidtechnisch mit dem Klemmelement gekoppelt.
Patent DE-102015113300-A1 (DE)
Title: Analysesystem für Schmieröl einer Kolbenmaschine, Computerprogrammprodukt und zugehörige Verfahren
Inventor: O'DONNELL KEEGAN SAUNDERS
IPC: G01N33/28
Filed: 2015-08-12
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung enthalten ein System (102), das aufweist: wenigstens eine Rechenvorrichtung (24), die dazu eingerichtet ist, ein Schmieröl aus einer Kolbenmaschine (118) zu überwachen, indem sie Aktionen ausführt, zu denen gehören: Bestimmung einer anfänglichen idealen verbleibenden Lebensdauer für das Schmieröl aus der Kolbenmaschine (118); Bestimmung einer temperaturbasierten verbleibenden Lebensdauer für das Schmieröl auf der Basis einer Temperaturmessung des Schmieröls; Berechnung eines Verunreinigungsfaktors des Schmieröls auf der Basis einer Verunreinigungsstichprobe des Schmieröls; Bestimmung einer aktualisierten idealen Lebensdauer, die für das Schmieröl verbleibt, auf der Basis des Verunreinigungsfaktors, der anfänglichen idealen verbleibenden Lebensdauer und der temperaturbasierten verbleibenden Lebensdauer; und Bestimmung einer tatsächlichen Lebensdauer, die für das Schmieröl verbleibt, auf der Basis der aktualisierten idealen verbleibenden Lebensdauer und eines Lebensdauerverlustfaktors.
Patent DE-102015115895-A1 (DE)
Title: Wassergleitfahrzeug
Inventor: WALPURGIS HANS-PETER
IPC: B63H25/42
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wassergleitfahrzeug mit einem Rumpf, zumindest einem Sitz und zwei seitlich des Rumpfes angeordneten und mit dem Rumpf mittelbar oder unmittelbar verbundenen Auslegern, wobei jedem Ausleger eine in ihrer Antriebsleistung getrennt ansteuerbare Antriebseinheit mit jeweils zumindest einem von einem Motor, insbesondere einem Elektromotor, angetriebenen Propeller zugeordnet ist. Dabei ist es vorgesehen, dass ein Steuer des Wassergleitfahrzeugs mit einem Proportionalgeber verbunden ist und dass ein Steuersignal des Proportionalgebers einer Steuereinheit zugeführt ist, welche die Motoren in Abhängigkeit von Steuersignal des Proportionalgebers mittelbar oder unmittelbar ansteuert.  Es wird so ein präzise steuerbares und dennoch leicht demontierbares Wassergleitfahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102015118952-A1 (DE)
Title: Getriebestelleinrichtung für ein automatisiertes Schaltgetriebe eines Fahrzeuges
Inventor: GULDENSCHUH DOMINIK
IPC: F16H63/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebestelleinrichtung zur hilfsenergiebetriebenen Gangwahl bei einem automatisierten Schaltgetriebe eines Fahrzeuges, umfassend ein Stellergehäuse (1) mit einer zumindest längs verstellbar hierin gelagerten Stellstange (2), die mit einem quer hierzu angeordneten Schaltfinger (3) zur Schaltgassen- und Gangwahl zusammenwirkt, wobei eine elektrische oder druckmittelbetriebene Antriebseinheit (4; 4‘) zur Längsverstellung der Stellstange (2) vorgesehen ist, und wobei die Stellstange (2) mit einem Bewegungsgewinde (7) versehen ist, das mit einer drehbar im Stellergehäuse (1) gelagerten Bewegungsmutter (6) derart zusammenwirkt, dass die von der Antriebseinheit (4) erzeugte Drehbewegung der Bewegungsmutter (6) eine Längsbewegung der Stellstange (2) zur Schaltgassenwahl erzeugt, wobei aktivierbare Rastmittel zur Fixierung der Bewegungsmutter (6) an der Stellstange (2) vorgesehen sind, um die Stellstange (2) zur Gangwahl zusätzlich um die Längsachse zu verschwenken.
Patent DE-102015119985-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung, Fahrzeuginformationsdarstellungsverfahren und Fahrzeuginformationsdarstellungsprogramm
Inventor: WATANABE MASAYA
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine Lenkvorrichtung vor mit: einem Erfassungsabschnitt, der eine spezifische Information erfasst, die sich darauf bezieht, ob ein Fahrassistenzabschnitt, der eine Fahrassistenzverarbeitung durchführen kann, die ein Fahren eines Fahrzeugs durch einen Insassen unterstützt, die Fahrassistenzverarbeitung durchführt oder nicht; einem Griffabschnitt, der durch den Insassen greifbar ist und der eine Information derart darstellt, dass sie wahrnehmbar für den Insassen ist, durch Verwenden eines Informationsdarstellungszustands, der einer ist aus einem vorgegebenen ersten Informationsdarstellungszustand oder einem vorgegebenen zweiten Informationsdarstellungszustand; und einem Kontroller, der den Griffabschnitt derart steuert, dass er den ersten Informationsdarstellungszustand als den Informationsdarstellungszustand umsetzt und der basierend auf der spezifischen Information, die mittels des Erfassungsabschnitts erfasst wird, den Griffabschnitt derart steuert, dass der Informationsdarstellungszustand von dem ersten Informationsdarstellungszustand zu dem zweiten Informationsdarstellungszustand übergeht.
Patent DE-102015202705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zapfens eines Tripodesterns
Inventor: NEUBARTH MARCEL
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zapfens (11, 12, 13), insbesondere eines Tripodesterns (10) eines Tripodegelenks, mittels eines Glockenwerkzeuges (30), wobei der Zapfen (11, 12, 13) eine Erstreckungsachse (A) und einen nicht rotationssymmetrischen, insbesondere elliptischen, Querschnitt zur Erstreckungsachse (A) aufweist, wobei das Glockenwerkzeug (30) eine, insbesondere unter Vorschub, rotierende Haube (31) aufweist, wobei die Haube (31) eine, im Wesentlichen zylinderförmige, Aufnahme (32) für den Zapfen begrenzt, und wobei in der Aufnahme (32) mindestens ein Schneid- und/oder Schleifelement (33) angeordnet ist, umfassend folgende Schritte: – Positionieren des Glockenwerkzeuges (30) entlang der Erstreckungsachse (A), insbesondere zentrisch zu einer Stirnfläche (11a) des Zapfens (11), – Kippen des Glockenwerkzeuges (30) um einen Einstellwinkel (α) bezüglich der Erstreckungsachse (A) des Zapfens (11), – Bearbeiten des Zapfens (10) durch das Glockenwerkzeug (30).
Patent DE-102015203330-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskartusche
Inventor: KOBAYASHI TETSURO
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine Flüssigkeitskartusche hat eine erste Flüssigkeitskammer, eine zweite Flüssigkeitskammer, einen Verbindungspfad, durch den eine Flüssigkeit aus der ersten Flüssigkeitskammer zu der zweiten Flüssigkeitskammer strömen kann, ein Blockierelement, das dazu konfiguriert ist, eine Verbindung zwischen der ersten Flüssigkeitskammer und der zweiten Flüssigkeitskammer durch den Verbindungspfad zu blockieren, und ein bewegbares Element, das in der zweiten Flüssigkeitskammer positioniert ist und einen Schwimmer aufweist. Die erste Flüssigkeitskammer speichert darin eine Flüssigkeit, und die zweite Flüssigkeitskammer speichert darin keine Flüssigkeit.
Patent DE-102015206566-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: BEIFUSS WOLFGANG
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-04-13
Abstract: Es wird ein Haushaltsgerät (1), mit einer Benutzerschnittstelle (2) zur Eingabe von Befehlen durch einen Benutzer, einer Kamera (3) zur Aufnahme eines Bildes von einem Bedienbereich (24), von welchem die Benutzerschnittstelle (2) durch den Benutzer bedienbar ist, einer Spracherkennungseinrichtung (4) zur Detektion eines Sprachbefehls, und einer Steuereinrichtung (5), welche dazu eingerichtet ist, ein Sicherheitsniveau in Abhängigkeit von dem von der Kamera (3) aufgenommenen Bild zu bestimmen und den von der Spracherkennungseinrichtung (4) detektierten Sprachbefehl in Abhängigkeit von dem bestimmten Sicherheitsniveau auszuführen, bereitgestellt.
Patent DE-102015209309-A1 (DE)
Title: Freilauf
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16D41/06
Filed: 2015-05-21
Abstract: Freilauf (9), mit einer Außenhülse (2), einer Innenhülse (10) und dazwischen aufgenommenen Klemmkörpern (4) sowie einem Federn (5) aufweisenden Käfig (6), wobei entweder die Außenhülse (2) oder die Innenhülse (10) eine Klemmrampe (11) mit zwei Bereichen (12, 13) mit unterschiedlichen Klemmwinkeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich (13) der Klemmrampe (11) einen erhöhten Klemmwinkel aufweist, der so gewählt ist, dass bei einer auftretenden Überlast ein Rutschen eines Klemmkörpers (4) möglich ist.
Patent DE-102015216907-A1 (DE)
Title: Digitaler Rückspiegel
Inventor: LJUNGDAHL PETER
IPC: B60R1/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung in einem Fahrzeug (1), aufweisend: eine Anzeigevorrichtung (10), welche einem Fahrer in dem Fahrzeug (1) gegebenenfalls bearbeitete Bilder von mindestens einer in dem Fahrzeug (1) angeordneten, rückwärtsgerichteten Kamera (12) darstellt; und eine Steuerung, wobei die Steuerung ausgelegt ist, eine Auswahl und gegebenenfalls Bildbearbeitungsschritte für die darzustellenden Bilder so zu steuern, dass angepasst an eine aktuelle Fahrsituation bei einer Vorwärtsfahrt ein Fernbereich hinter dem Fahrzeug (1) in der Anzeigevorrichtung (10) gezeigt wird und bei einer Rückwärtsfahrt ein Nahbereich hinter dem Fahrzeug (1) in der Anzeigevorrichtung (10) gezeigt wird.
Patent DE-102015217054-A1 (DE)
Title: Steuer- und Regelvorrichtung
Inventor: BOECK CORNELIUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Es wird eine Steuer- und Regelvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (12a; 12b), mit zumindest einer Bedien- und Ausgabevorrichtung (14a; 14b), die zumindest eine mehrdimensionale Bedienfunktion aufweist, vorgeschlagen.