baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19514329-B4 (DE)
Title: Kombinierte Zumeß- und Strömungsmittelregenerationsventilanordnung
Inventor: KRONE JOHN J
IPC: F15B11/024
Filed: 1995-04-18
Granted: 2008-08-07
Abstract: Kombinierte
Zumeß-
und Strömungsmittelregenerationsventilanordnung
(10) für
ein Hydrauliksystem (11) mit einem doppelt wirkenden Hydraulikzylinder
(16), der erste und zweite Betätigungskammern (18,
19) besitzt, wobei die erste Betätigungskammer
(18) einem lastinduzierten Druck ausgesetzt ist, sowie mit ersten
und zweiten Leitungen (22, 23), die mit der ersten bzw. zweiten
Betätigungskammer
(18, 19) verbunden sind, wobei die Ventilanordnung (10) folgendes
aufweist:  ein Last-Rückschlagventil
(32), das in der ersten Leitung (22) angeordnet ist, um eine Strömungsmittelströmung dahindurch
in einer ersten Richtung zu der ersten Betätigungskammer (18) zu gestatten,
und eine entgegengesetzte Strömungsittelströmung dahindurch
zu blockieren;  ein ferngesteuertes Zumeßventil (33) mit einem Einlaß (34) und
einem Auslaß (36),
wobei der Einlaß (34)
mit der ersten Leitung (22) zwischen dem Last-Rückschlagventil
(32) und der ersten Kammer (18) verbunden ist, wobei das Zumeßventil
(33) eine geschlossene Position, in der der Einlaß (34) von
dem Auslaß (36)
blockiert ist, und eine variable oder veränderbare Ein- oder...
Patent DE-19542818-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen des Aussehens eines Resistmusters und darauf beruhendes Verfahren
Inventor: TSUDAKA KEISUKE
IPC: G03F7/20
Filed: 1995-11-16
Granted: 2011-06-30
Abstract: Abschätzverfahren für das Aussehen eines Resistmusters, bei dem ein Resistmuster berechnet wird, das dadurch erzeugt wird, dass ein Maskenmuster durch Belichtung auf einen Resist auf einem Wafer abgebildet wird und dann das Resistmuster entwickelt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: (a) Berechnen der zweidimensionalen Lichtverteilung des auf den Wafer gestrahlten Belichtungslichts auf Grundlage des Maskenmusters und der Belichtungsbedingungen; (b) Verwenden der Lichtintensitäten an Umgebungspositionen um eine jeweilige beliebige Position in der zweidimensionalen Ebene des Wafers herum, und Verwenden des Abstands zwischen der jeweiligen beliebigen Position und den Umgebungspositionen als Grundlage zum Berechnen und kumulierenden Addieren der Auswirkung der Lichtintensitäten an den mehreren Umgebungspositionen auf die Belichtungsenergie an der jeweiligen beliebigen Position; (c) Berechnen einer Latentes-Bild-Ausbildungsintensität an der jeweiligen beliebigen Position für die zweidimerisionale Waferebene; (d) Ermitteln der Verteilung der Latentes-Bild-Ausbildungsintensität in der zweidimensionalen Ebene des Wafers; (e) Ermitteln eines Schwellenwerts für die Latentes-Bild-Ausbildungsintensität, abhängig von...
Patent DE-19617641-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung zur Wegerfassung
Inventor: YAMADA KENICHI
IPC: H01H3/16
Filed: 1996-05-02
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schaltervorrichtung
zur Wegerfassung, umfassend:  – einen Schalterkörper (3),
umfassend einen Abdeckungskörper
(1) und eine Basisplatte (2),  – einen Betätigungshebel (4), welcher schwenkbar
außerhalb
des Schalterkörpers
(3) angeordnet ist,  – eine
bewegbare Platte (5), die innerhalb des Schalterkörpers (3)
angeordnet ist und mit dem Betätigungshebel
(4) verbunden ist, und  – einen
ersten Verbindungsabschnitt (A), an dem der Abdeckungskörper (1)
mit der Basisplatte (2) durch Ultraschallschweißen verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner umfasst:  – einen
zweiten Verbindungsabschnitt (B), an dem der Betätigungshebel (4) mit der bewegbaren
Platte (5) durch Ultraschallschweißen verbunden ist.
Patent DE-19629220-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Gebläse
Inventor: HOPFENSPERGER REINHOLD
IPC: F04D29/42
Filed: 1996-07-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: Hochdruckgebläse zur Förderung
eines gasförmigen
Mediums, bei dem in einer rohrförmigen Hülle ein
Gebläserad
angeordnet ist, von dem das Medium im wesentlichen axial angesaugt,
radial beschleinigt und axial ausgeblasen wird, und bei dem dem
Gebläserad
eine feststehende Leitvorrichtung nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in der rohrförmigen
Hülle (1)
folgende Teile angeordnet sind:  a) ein an der rohrförmigen Hülle (1)
befestigter Elektromotor (2),  b) eine scheibenförmige Einströmdüse (3),
welche im Bereich der Motorwelle (4) eine kreisförmige Öffnung (5) aufweist,  c)
ein geschlossenes Gebläserad
mit einer ebenen, mit ei nem tellerförmigen Rand (9) versehenen
rückseitigen Scheibe
(10), einer ebenen vorderen Deckscheibe (11) mit kleinerem Durchmesser
als dem der rückseitigen
Scheibe und einer Mehrzahl von zwischen der Scheibe (10) und der Deckscheibe
(11) angeordneten Schaufeln (12),   d) eine Umlenkscheibe (13),
deren Durchmesser kleiner als der der Scheibe (10) ist und welche
einen ringförmigen, den
Strömungsweg
verengenden Spalt (14) an der...
Patent DE-19648719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von manometrischen Meßgeräten für die Messung des biochemischen Sauerstoffbedarfs
Inventor: HONOLD FRANK DR
IPC: C12Q1/00
Filed: 1996-11-22
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines manometrischen Meßgerätrfs (BSB), in welchem Verfahren an einem Drucksensor des Meßgeräts mit einem für die Messung vorgesehenen Probenraum ein definierter Unter- oder Überdruck erzeugt wird und der von dem Meßgerät aufgrund des Über- oder Unterdrucks erhaltene Meßwert mit einem Toleranzbereich zulässiger Werte verglichen wird, der eine ordnungsgemäße Funktion des Geräts indiziert, dadurch gekennzeichnet, dass der Über-/Unterdruck entweder durch Temperaturänderung des verschlossenen Probenraums oder dadurch eingestellt wird, dass in den Probenraum ein gasverbrauchendes biologisches, chemisches oder biochemisches Reaktionsmittel eingesetzt wird.
Patent DE-19650111-B4 (DE)
Title: Solarzelle mit geringer Abschattung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ENDROES ARTHUR
IPC: H01L31/0224
Filed: 1996-12-03
Granted: 2004-07-01
Abstract: Solarzelle  – mit einem kristallinen Siliziumsubstrat (1), das auf Vorderseite (VS) und Rückseite (RS) kristallographische (110) Ebenen aufweist  – mit einer flachen dotierten Emitterschicht (5) auf zumindest der Vorderseite (VS);  – mit einer Vielzahl von parallel zu kristallographischen (111) Ebenen ausgerichteten länglichen Schlitzen (4), die durch die gesamte Dicke des Siliziumsubstrats reichen;  – mit einer dem Leitfähigkeitstyp der Emitterschicht entsprechenden hohen Dotierung in den Schlitzen;  – mit einem ersten gridförmigen Kontaktmuster (7) auf der Rückseite zum elektrischen Anschluss des Bulkmaterials;  – mit einem zweiten gridförmigen Kontaktmuster (8) auf der Rückseite zum elektrischen Anschluss der Emitterschicht, wobei das zweite Kontaktmuster (8) die Schlitze (4) zumindest teilweise überlappt, und wobei  – die Schlitze (4) von der Rückseite (RS) her kristallografisch anisotrop geätzt sind, so dass in den Schlitzen (111)-Ebenen (11, 12) als begrenzende Oberflächen  freigelegt sind, wobei sich die Schlitze durch zwei schräg zur...
Patent DE-19722598-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems sowie dessen Verwendung in einer Anordnung zur unterbrechungsfreien Stromversorgung
Inventor: BERG NORBERT
IPC: H01M8/04537
Filed: 1997-05-29
Granted: 2006-11-09
Abstract: Brennstoffzellensystem
(11) mit einem Anodenraum (13) und einem Kathodenraum (14), die durch
eine protonenleitende Membran (15) voneinander getrennt sind, wobei
im Betriebszustand dem Anodenraum (13) ein Brennstoff, insbesondere
ein Wasser/Methanol-Gemisch, und dem Kathodenraum (14) ein Oxidator, insbesondere
Sauerstoff, zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereitschaftszustand
der Kathodenraum (14) nicht durchströmbar ist und der Kathodenraum
(14) mit dem Oxidator gefüllt
ist.
Patent DE-19749781-B4 (DE)
Title: Musternähmaschine
Inventor: MIYASAKO MASAMI
IPC: G05B19/404
Filed: 1997-11-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Musternähmaschine,
die folgendes umfaßt:  einen
Stickrahmen (2) mit einer vorgegebenen Fläche, um einen Stoff (35) aufzunehmen
und/oder einzuspannen;  ein Antriebselement (3), um den Stickrahmen
(2) in der X-Richtung und/oder in der Y-Richtung zu bewegen;  eine
Display- oder Darstellungsvorrichtung mit einem Bildschirm (5),
um das zu stickende Muster darzustellen, wobei das auf dem Bildschirm
(5) dargestellte Muster auf den Stoff (35) gestickt wird, der in
den Stickrahmen (2) eingespannt ist, welcher in der X-Richtung und/oder
der Y-Richtung bewegt
wird;  eine Drehwinkelabweichungs-Erkennungsvorrichtung (22), um
eine Verdrehung des Stoffes (35) festzustellen, der in den Stickrahmen
(2) eingespannt ist;  ein Erkennungsmittel (11), um einen Referenzpunkt
(5) des Stoffes (35) in dem Stickrahmen (2) zu erkennen; und  Korrekturmittel,
um dem Antriebselement (3) eine Korrekturanweisung zu geben aufgrund
des vom Erkennungsmittel (11) erkannten Referenzpunktes und der
von der Drehwinkelabweichungs-Erkennungsvorrichtung (22) festgestellten Verdrehung
des Stoffes (35).
Patent DE-19781846-B4 (DE)
Title: Schaltungsgehäuse, insbesondere Flip-Chip- oder C4-Gehäuse mit Stromversorgungs- und Masseebenen
Inventor: BHANSALI AMEET
IPC: H05K1/02
Filed: 1997-06-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: Schaltungsgehäuse (10)
mit einem Substrat (14), das eine erste leitfähige Ebene (24), eine zweite
leitfähige
Ebene (26), eine Schicht von Signalverteilungsleiterzügen (28),
eine erste dielektrische Zwischenschicht (46) zwischen der ersten
und der zweiten leitfähigen
Ebene, eine zweite dielektrische Zwischenschicht (48) zwischen der
zweiten leitfähigen
Ebene und der Schicht von Signalverteilungsleiterzügen, eine
Mehrzahl von Bondinseln (18) auf einer Oberseite (20) des Substrats
(14) und eine Mehrzahl von Durchkontaktierungen (30) aufweist, wobei
die Durchkontaktierungen (30) die zweite leitfähige Ebene (26) mit den Bondinseln
(18) verbinden und sich durch die erste leitfähige Ebene (24) hindurch erstrecken,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Fläche
der ersten leitfähigen
Ebene (24) vergrößert ist,
indem sie die Durchkontaktierungen (30) umgibt und von diesen durch
schmale, kreisförmige
Beanstandungszwischenräume
(40) beabstandet ist, und  daß die Dicke der ersten dielektrischen
Zwischenschicht (46) geringer als die der zweiten dielektrischen
Zwischenschicht (48) ist.
Patent DE-19805094-B4 (DE)
Title: Linearantrieb und diesen verwendendes optisches Gerät
Inventor: NAKAO SUGURU
IPC: H02K11/00
Filed: 1998-02-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Linearantrieb,
der umfasst  (a) einen Stator mit wenigstens einem Magnetkreis
(8a, 8b), der im wesentlichen symmetrisch in bezug auf eine Antriebsrichtung
ist, wobei der wenigstens eine Magnetkreis (8a, 8b) einen Magnet
(5a, 5b), der vertikal in bezug auf die Antriebsrichtung polarisiert
ist, und ein Joch (6a, 6b) enthält,  (b)
ein bewegbares Teil, das eine einzelne Spule (9) aufweist, die einen
vorbestimmten Abstand zu dem Magneten (5a, 5b) aufweist, wobei die
einzelne Spule (9) entlang der Antriebsrichtung dadurch bewegbar
ist, dass ein elektrischer Strom unter einem rechten Winkel zu einem
Magnetfluss durch sie fließt,
der durch den Magneten (5a, 5b) erzeugt wird,  (c) eine Positionserfassungseinrichtung
(10,11) mit einer magnetischen Skala (11), die an dem bewegbaren
Teil angeordnet ist, und einem magnetischen Sensor (10), der an dem
Stator angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
magnetische Sensor (10), bei Betrachtung unter einem rechten Winkel
bezüglich
der Antriebsrichtung, im...
Patent DE-19808924-B4 (DE)
Title: Gangabhängige manuelle Modulationsgetriebesteuerstrategie
Inventor: HAYWARD RANDY R
IPC: F16H61/02
Filed: 1998-03-03
Granted: 2007-04-05
Abstract: Gangabhängige Steueranordnung, die
zur Anwendung in einer Maschine mit einer Quelle (46) von unter
Druck gesetztem Strömungsmittel
geeignet ist, und zwar mit einem Schalthebel (24), der in verschiedene Positionen
beweglich ist, um ein Signal zu liefern, welches das gewünschte Übersetzungsverhältnis darstellt,
mit einem Getriebe (16) mit einer Vielzahl von strömungsmittelbetätigten Kupplungen
(38A–38H)
und mit einem Getriebesteuersystem (26) mit elektromagnetbetriebenen
Druckmodulationsventilen (40A–40H),
welches zwischen jeder der Kupplungen (38A–38H) und der Quelle von unter
Druck gesetztem Strömungsmittel
angeordnet ist, und mit einer Steuervorrichtung (28), die, das Signal
vom Schalthebel (24) empfängt,
und die jeweiligen elektromagnetbetriebenen Druckmodulationsventile
(40A–40H)
steuert, um das gewünschte Übersetzungsverhältnis zu
erhalten, wobei die gangabhängige
Steueranordnung ferner folgendes aufweist:  ein elektromagnetbetätigtes manuelles
Modulationsventil (42), welches zwischen der Quelle (46) von unter
Druck gesetztem Strömungsmittel
und den elektromagnetbetriebenen Druckmodulationsventilen (40A–40H) angeordnet
ist;  einen Bedienersteuermechanismus (34), der mit der Steuervorrichtung
(28) verbunden ist und betätigbar
ist, um ein Signal an...
Patent DE-19842240-B4 (DE)
Title: Bildrekonstruktionsverfahren
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61B5/352
Filed: 1998-09-15
Granted: 2006-11-02
Abstract: Bildrekonstruktionsverfahren
für ein sich
periodisch bewegendes Objekt (9),  – wobei ein Träger (7)
(Gantry 7) mit einer Drehzahl (n) um eine Rotationsachse (6) rotiert,  – wobei
auf dem Träger
(7) eine Röntgenröhre (1)
und eine Detektoreinheit (2) angeordnet sind,  – wobei
die Detektoreinheit (2) zumindest eine erste und eine letzte Detektorzeile
(3, 4) aufweist,  – wobei
die erste und die letzte Detektorzeile (3, 4) senkrecht zur Rotationsachse
(6) verlaufen und parallel zur Rotationsachse (6) um eine Detektorhöhe (D) voneinander beabstandet
sind,  – wobei
während
einer Anzahl von Perioden an einer Vielzahl von Rotationswinkeln
(α) pro
Rotationswinkel (α)
von den Detektorzeilen (3 bis 5) jeweils gleichzeitig je ein dem jeweiligen
Rotationswinkel (α)
zugeordneter Meßdatensatz aufgenommen
wird,  – wobei
die Meßdatensätze zumindest
während
eines Phasenbereichs (16) mit einem Phasenreferenzpunkt der periodischen
Bewegung des Objekts (9) aufgenommen werden,  – wobei
das Produkt aus der Anzahl von...
Patent DE-19860106-B4 (DE)
Title: Taktlineal oder Taktscheibe und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRAUN PAUL-WILHELM
IPC: B23Q17/24
Filed: 1998-12-23
Granted: 2008-02-07
Abstract: Taktlineal
oder Taktscheibe für
die genaue Positionierung von Arbeitsmaschinen, Servomotoren, Encoder
oder dergleichen, bestehend aus einem transparenten Material, auf
dem Codierungen zur Abtastung über optische
Sensoren angeordnet sind, wobei das transparente Material (1a) aus
einem Film besteht, der auf einer Seite eine lichtempfindliche Schicht
(1b) trägt,  dass
die lichtempfindliche Schicht (1b) über Masken oder Photoplotter
mit Codierungen zur Herstellung von Fenstern versehen ist,  die
lichtempfindliche Schicht (1b) mit einem transparenten temperatur-
und feuchtigkeitsbeständigen
Material (1c) abgedeckt ist,  das Taktlineal oder die Taktscheibe
Schnittkanten aufweist, welche aus dem Vereinzeln der Taktscheibe
oder des Taktlineals aus dem belichteten und beschichteten Filmmaterial resultieren
und  die Schnittkanten des Taktlineals oder der Taktscheibe
versiegelt sind.
Patent DE-19904321-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung eines Fahrzeugs mit einem Lenkradairbag
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/231
Filed: 1999-01-28
Granted: 2010-01-21
Abstract: Insassenschutzvorrichtung eines Fahrzeugs mit wenigstens einem Lenkradairbag (8, 9), der im Nabenbereich eines Lenkrads (3) einer Fahrzeuglenkung angeordnet ist, und mit wenigstens einem Gasgenerator (6, 7), wobei  der wenigstens eine Lenkradairbag (8, 9) ortsfest und ohne mitzudrehen im Nabenbereich (4) des Lenkrads (3) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine am Lenkrad (3) angebrachte und mit diesem mitdrehende Airbagklappenanordnung (13) vorgesehen ist.
Patent DE-19944261-B4 (DE)
Title: Verbund aus Betonträger und Glaskörper
Inventor: BAGDA ENGIN
IPC: B32B17/06
Filed: 1999-09-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verbund aus einem Träger (3), einem Glaskörper (1) und einer dazwischen angeordneten Beschichtung (2), die Zement, einen Füllstoff und eine Polymerdispersion enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschichtung (2) einen zusammenhängenden Bereich oder nicht zusammenhängende Bereiche bildet und ein ausgehärteter Kleber ist, welcher den Träger (3) und den Glaskörper (1) miteinander verklebt, wobei der Kleber mit Überschuß an Hydratationswasser angemacht ist.
Patent DE-19945176-B4 (DE)
Title: Anordnung von Federkontakten in einem vorbestimmten Raster
Inventor: WOLLITZER MICHAEL
IPC: H01R13/646
Filed: 1999-09-21
Granted: 2005-07-28
Abstract: Anordnung
von Federkontakten (10) in einem vorbestimmten Raster zum Herstellen
von lösbaren,
elektrischen Kontakten mit Kontaktflächen (40), welche in einem
den Federkontakten (10) entsprechenden Raster angeordnet sind, wobei
jeder Federkontakt (10) einen Kontaktstift (12) aufweist, dadurch
gekennzeichnet,  daß wenigstens
ein Kontaktstift (12) eines als Signalleiter (18) geschalteten Federkontaktes
(10) in seinem Umfang derart ausgebildet ist, daß sich wenigstens über einen
vorbestimmten axialen Bereich des Kontaktstiftes (10) zu wenigstens
einem Kontaktstift (12) eines benachbarten, als Masseleiter (20)
geschalteten Federkontaktes (10) ein vorbestimmter Wellenwiderstand
ergibt, und  daß der
Federkontakt (10) eine den Kontaktstift (12) teleskopartig aufnehmende
Hülse (14)
aufweist, wobei ein dem Kontaktstift (12) abgewandtes Ende der Hülse (14)
in seinem Umfang derart ausgebildet ist, daß sich wenigstens über einen
vorbestimmten Bereich (22, 24) der Hülse (14) zu wenigstens einer
benachbarten Hülse
(14) eines als Masseleiter (20) geschalteten Federkontaktes (10)
ein vorbestimmter Wellenwiderstand ergibt.
Patent DE-19947152-B4 (DE)
Title: Spülgutträger zur Aufnahme von Spülgut
Inventor: KOHLES DIETER
IPC: A47L15/50
Filed: 1999-10-01
Granted: 2009-10-01
Abstract: Spülgutträger zur Aufnahme von Spülgut mit mindestens einer an einem Rahmen des Spülgutträgers angekoppelten oder ankoppelbaren Haltevorrichtung, die an verschieden geformte Spülgutteile anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (9, 11, 13, 15, 17) wenigstens einen Haltestab (13) umfasst, der an einer einzigen Trägerstange (11) längs der Trägerstange (11) verschiebbar angekoppelt ist.
Patent DE-19950852-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer dünnen Schicht mit niedrigem Widerstand
Inventor: SUZUKI YOSHIDO
IPC: C23C14/32
Filed: 1999-10-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Herstellungsverfahren
für die
Ausbildung einer dünnen
Schicht mit geringem Widerstand auf einem Substrat (12) unter Verwendung
einer Lichtbogenionenbeschichtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hochfrequenzvorspannung
an eine Vorspannungselektrode, und zwar entweder eine Anode (7)
oder eine Kathode (2) der Lichtbogenionenbeschichtungsvorrichtung
angelegt wird und eine Entladung bewirkt wird.
Patent DE-19951458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zählen und/oder Sortieren von Münzen
Inventor: ROMPEL WOLFGANG
IPC: G07D5/02
Filed: 1999-10-26
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zum Zählen
und/oder Sortieren von Münzen
(1), die in regelloser Folge mit dem Rand (2) an einer Führungskante
(3) anliegend auf einer Führungsbahn
(4) gefördert
werden, mit einer Münzerkennungseinheit
(5) aufweisend optische Mittel zur Bestimmung von Münzdurchmessern
(d),  wobei die optischen Mittel eine Lichtquelle (6) sowie,
bezogen auf eine Münzenhauptfläche, der
Münze (1)
gegenüberliegend
lichtempfindliche Sensormittel (7), welche einfallendes Licht in
elektrische Signale umwandeln, aufweisen, wobei das Sensormittel
(7) als CCD-Element (7) ausgebildet ist,  wobei die Lichtquelle
(6) eine Emissionsquelle (8) sowie optische Elemente zur Erzeugung
eines parallelen und orthogonal zu einer Münzenhauptfläche stehenden Lichtstrahlenbündels aufweist,
wobei die Emissionsquelle (8) im Brennpunkt (B) eines Parabolspiegels
(11) liegt oder in den Brennpunkt (B) des Parabolspiegels (11) abgebildet
ist, wobei die laterale Erstreckung des Lichtstrahlenbündels sowie
die Anordnung des CCD-Elements (7) nach Maßgabe zu erkennender Münzendurchmesser
(d) so eingerichtet sind, daß durch
eine zu erkennende Münze
(1) lediglich ein...
Patent AU-2011101248-B4 (AU)
Title: Gaming machine with buy feature games
Inventor: WALKER PETER LESLIE
IPC: A63F13/00
Filed: 2011-09-28
Granted: 2012-07-19
Abstract: Abstract A gaming system comprising: at least one input device operable by a player to place one of a plurality of 5 possible wagers on a play of the game and initiate the play of the game, the plurality of possible wagers comprising a first wager consisting of a base wager, and second and third wagers each consisting of a base wager portion and an additional wager portion, the third wager 10 having a higher ratio of the additional wager portion to the base wager portion than the second wager; a game controller arranged to control operation of the gaming system and responsive to the at least one input device to implement the play of the game by generating at least one 15 game outcome based on game play rules stored in a memory and evaluating the game outcome to determine whether the player is entitled to one or more awards based on the at least one game outcome; a display that displays each game outcome under the control of the game controller, the 20 display of each game outcome including displaying a plurality of symbols at a plurality of display positions on the display, the game controller arranged to control which of the game play rules are used to generate the at least one game outcome in the play of the game based at 25 least on whether the wager in respect of the play of the game is the first, second or third wager, such that upon said second wager being made and at least one designated event associated with the second wager occurring in the play of the game, the game controller provides a first 30 additional benefit to the player relative to when the first wager is made, and upon said third wager being made and at least one designated event associated with the third wager occurring in the play of the game, the game controller provides a second additional benefit to the 35 player relative to when the first wager is made, the second additional benefit being a greater benefit than the first additional benefit. 28524281 (GHMatters) P83653 AU.3 28/09/111
Patent DE-102004001570-B4 (DE)
Title: Messverfahren sowie Messvorrichtung zum Durchführen des Messverfahrens
Inventor: VOGT GÜNTHER DR
IPC: G01B7/02
Filed: 2004-01-10
Granted: 2015-10-01
Abstract: Messverfahren mit einer magnetischen Messvorrichtung, mit einer beweglichen Maßverkörperung (11) aus zwei fest miteinander verbundenen, magnetpolbestückten Maßkörpern (12, 13), von denen ein erster Maßkörper (12) eine für eine gewünschte Messwertauflösung erforderliche Anzahl von jeweils aus zwei Magnetpolen mit entgegengesetzter Polarität bestehenden Magnetpolpaaren und der zweite Maßkörper (13) eine um ein Magnetpolpaar kleinere Anzahl von jeweils aus zwei Magnetpolen entgegengesetzter Polarität bestehenden Magnetpolpaaren aufweist, und mit relativ zur Maßverkörperung (11) feststehenden, den Maßkörpern (12, 13) zugeordneten Sensoreinheiten, die jeweils beim Vorbeibewegen eines Magnetpolpaars ein einer Sinusfunktion gehorchendes erstes Messsignal (Ua1, Ua3) und ein einer Kosinusfunktion gehorchendes zweites Messsignal (Ua2, Ua4) erzeugen, und mit einer Recheneinheit (18) zur Signalverarbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich zwei Sensoreinheiten (14, 15) vorgesehen sind, von denen eine (14) einem Maßkörper (12) und die andere (15) dem anderen Maßkörper (13) zugeordnet ist, und dass die Messsignale (Ua1 bis Ua4) der beiden Sensoreinheiten (14, 15) der Recheneinheit (18) zugeführt werden und die Recheneinheit (18) aus diesen Messsignalen (Ua1 bis Ua4) ein einer Sinusfunktion gehorchendes, erstes abgeleitetes Messwertsignal (Ua5) und ein einer Kosinusfunktion gehorchendes, zweites abgeleitetes Messwertsignal (Ua6) und aus dem Arcus Tangens (arc tan) des Quotienten der abgeleiteten Messwertsignale (Ua5, Ua6) den Positions-Absolutwert der 360°-Verschiebeposition eines sich linear verschiebenden Teils oder der 360°-Drehwinkelposition eines sich drehenden Teils, der jeweils mit der Maßverkörperung (11) versehen ist, berechnet.