baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213275-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung für eine Lithographiebelichtungsanlage und Spiegelanordnung umfassendes optisches System
Inventor: HAKVOORT WOUTER BERNARDUS JOHANNES
IPC: G02B26/06
Filed: 2015-07-15
Abstract: Spiegelanordnung (1) für eine Lithographiebelichtungsanlage (WSC), umfassend mehrere Spiegelelemente (2a, 2b), die nebeneinander angeordnet sind und zusammen eine Spiegeloberfläche (3) der Spiegelanordnung (1) ausbilden. Jedes Spiegelelement (2a, 2b) umfasst ein Substrat (4a, 4b) und eine mehrschichtige Anordnung (5a, 5b) auf dem Substrat (4a, 4b). Die mehrschichtige Anordnung (5a, 5b) beinhaltet ein reflektierendes Schichtsystem (6a, 6b) mit einer Strahlungseingangsfläche (7a, 7b), die einen Teil der Spiegeloberfläche (3) ausbildet, und eine piezoelektrische Schicht (8a, 8b), die zwischen der Strahlungseingangsfläche (7a, 7b) und dem Substrat (4a, 4b) angeordnet ist. Jedes Spiegelelement (2a, 2b) umfasst eine Elektrodenanordnung (9a, 9b, 9c), die mit der piezoelektrischen Schicht (8a, 8b) assoziiert ist, zum Erzeugen eines elektrischen Feldes, wobei eine Schichtdicke (tp) der piezoelektrischen Schicht (8a, 8b) durch das elektrische Feld gesteuert werden kann. Es ist eine Zwischenverbindungsanordnung (10), die benachbarte erste und zweite Elektroden (9a, 9b) von benachbarten Elektrodenanordnungen (9a, 9b, 9c) elektrisch miteinander verbindet, bereitgestellt. Gemäß einer Formulierung erzeugt die Zwischenverbindungsanordnung (10) ein elektrisches Zwischenverbindungsfeld in einem Lückenbereich (11) zwischen der ersten und zweiten Elektrode (9a, 9b), wobei das elektrische Zwischenverbindungsfeld einen kontinuierlichen Übergang zwischen einem ersten elektrischen Feld an der ersten Elektrode (9a) und einem zweiten elektrischen Feld an der zweiten Elektrode (9b) erzeugt. Gemäß einer weiteren Formulierung ist ein elektrischer Widerstand (Ri) der Zwischenverbindungsanordnung (1) in einem Lückenbereich (11) zwischen der ersten und zweiten Elektrode (9a, 9b) größer als ein elektrischer Widerstand (Rw) der ersten und zweiten Elektrode (9a, 9b) und kleiner als ein elektrischer Widerstand (Rl) der piezoelektrischen Schichten (8a, 8b) der benachbarten Elektrodenanordnungen (9a, 9b, 9c) mit der ersten und zweiten Elektrode (9a, 9b).
Patent DE-102015214871-A1 (DE)
Title: Steuermechanismus für ein hydrostatisches Getriebe
Inventor: MATSUURA JUN
IPC: F16H61/40
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein HST-Steuermechanismus umfasst eine Rotationskomponente, eine Servoeinheit, eine Teleskopkomponente und eine Vorspanneinrichtung. Die Rotationskomponente zum Steuern einer Einstellung eines hydrostatischen Getriebes (HST) ist schwenkbar außerhalb eines Gehäuses angelenkt, welches das HST umfasst. Die Servoeinheit umfasst einen teleskopisch verlagerbaren Aktuator und ein Ventil, welches die teleskopische Verlagerung des Aktuators steuert. Der Aktuator ist in eingreifender Weise mit der Rotationskomponente verbunden. Die Servoeinheit ist in schwenkbarer Weise an dem Gehäuse über einen ersten Schwenkpunkt angelenkt. Die Servoeinheit rotiert zentriert um den ersten Schwenkpunkt herum, wenn die Rotationskomponente entsprechend der teleskopischen Verlagerung des Aktuators rotiert, welcher hydraulisch durch das Ventil gesteuert ist. Die Teleskopkomponente ist in schwenkbarer Weise an dem Gehäuse über einen zweiten Schwenkpunkt angelenkt. Die Teleskopkomponente ist mit der Vorspanneinrichtung versehen, welche die Teleskopkomponente und die Rotationskomponente hin zu einer Position entsprechend eines neutralen Zustands des HST vorspannt.
Patent DE-102015215263-A1 (DE)
Title: Wirkstoff-Sprühgerät
Inventor: HOERNECKE TOBIAS
IPC: F41H9/10
Filed: 2015-08-11
Abstract: Wirkstoff-Sprühgerät mit einer Abgabeeinrichtung (12) zum Abgeben eines Wirkstoffs (22), dadurch gekennzeichnet, dass es eine Nachspüleinrichtung (54) aufweist, welche nach einer Beendigung der Abgabe des Wirkstoffs während eines Zeitraums ein Gas durch die Abgabeeinrichtung (12) leitet.
Patent DE-102015220635-A1 (DE)
Title: Antriebsstranganordnung für ein Arbeitsfahrzeug mit einem Motor
Inventor: PUETZ CRAIG
IPC: B60K6/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Eine Antriebsstranganordnung für ein Arbeitsfahrzeug (20) mit einem Motor (24d) kann eine stufenlos verstellbare Leistungsquelle (28d) umfassen. Eine Energiespeicherungsvorrichtung (228) kann konfiguriert sein, um Energie von der stufenlos verstellbaren Leistungsquelle (28d) zur Speicherung zu empfangen, und um gespeicherte Energie von der Energiespeicherungsvorrichtung (228) bereitzustellen, um eine oder mehrere Komponenten (232) der stufenlos verstellbaren Leistungsquelle (28d) anzutreiben. Ein Getriebe (26d) kann konfiguriert sein, um Leistung von dem Motor (24d) und von der einen oder mehreren Komponenten (232) der stufenlos verstellbaren Leistungsquelle (28d) anderen Komponenten des Fahrzeugs (20) bereitzustellen. Ein Übergangsleistungsereignis kann identifiziert werden, während dessen ein derzeitiger Betriebszustand des Motors (24d) nicht ausreichend Leistung für Vorgänge des Fahrzeugs (20) bereitstellt. Die Energiespeicherungsvorrichtung (228) kann veranlasst werden, um einer oder mehreren Komponenten (232) der stufenlos verstellbaren Leistungsquelle (28d) gespeicherte Energie bereitzustellen, und um dadurch dem Getriebe (26d) Leistung bereitzustellen.
Patent DE-102015220904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur wahlweisen Herstellung einer ersten bzw. einer zweiten Variante eines mehrschichtigen Kunststoffbauteils
Inventor: KURZ RALPH
IPC: B32B37/15
Filed: 2015-10-27
Abstract: Verfahren zur wahlweisen Herstellung einer ersten bzw. einer zweiten Variante eines mehrschichtigen Kunststoffbauteils, wobei – beide Varianten jeweils ein Trägerteil (1) eine Dekorschicht und eine zwischen dem Trägerteil und der Dekorschicht befindliche Schaumschicht aufweisen, wobei – die Dicke der Dekorschicht der ersten Variante kleiner als die Dicke der Dekorschicht der zweiten Variante und – die Dicke der Schaumschicht der ersten Variante größer als die Dicke der Schaumschicht der zweiten Variante ist, – die Schaumschicht in einem Schäumwerkzeug hergestellt wird, das eine erste Werkzeughälfte aufweist, in welche vor dem Schäumvorgang das Trägerteil eingebracht wird. Zur Herstellung der ersten Variante wird vor dem Schäumvorgang die Dekorschicht der ersten Variante in eine zweite Werkzeughälfte des Schäumwerkzeugs eingebracht. Zur Herstellung der zweiten Variante wird vor dem Schäumvorgang eine Abstandshalterschicht in die zweite Werkzeughälfte des Schäumwerkzeugs eingebracht, wobei die Abstandshalterschicht nach dem Schäumvorgang von der Schaumschicht entfernt und die Dekorschicht der zweiten Variante auf die Schaumschicht aufgebracht wird.
Patent DE-102015221709-A1 (DE)
Title: Infrarot Drahtloskommunikation
Inventor: MOSCHOPOULOS NIKOLAOS
IPC: G08C23/04
Filed: 2015-11-05
Abstract: Bereitgestellt wird Infrarotsignalerzeuger mit einer Schnittstelle zum Empfangen eines kodierten Infrarotbefehls; und eine Protokollerzeugungsschaltung zum Erzeugen einer Bitfolge aufweisend ein oder mehr Datenwörter, die zu übertragende Daten enthalten, und ein oder mehr Protokollwörter, die Symbole eines Infrarotprotokolls beschreiben. Optional weist die Protokollerzeugungsschaltung eine erste Schaltung zum Erzeugen eines Datenworts und eine zweiten Schaltung zum Erzeugen eines Protokollworts auf. Optional weist der Infrarotsignalerzeuger einen Trägerfrequenzgenerator auf, der wahlweise mit dem Ausgang entweder der ersten Schaltung oder der zweiten Schaltung kombiniert wird, um ein Ansteuersignal für einen Infrarottransmitter breitzustellen.
Patent DE-102015221735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur thermischen Behandlung von Backwaren
Inventor: RIEHLE MICHAEL
IPC: A21B1/14
Filed: 2015-11-05
Abstract: Eine Vorrichtung, die insbesondere als Backofen ausgeführt ist, dient zur thermischen Behandlung von Backwaren. Eine Infrarotheizeinrichtung ist oberhalb eines Backraums der Vorrichtung angeordnet. Wenigstens ein umlaufendes Transportband, auf dem die Backwaren auflegbar sind, ist unter der Infrarotheizeinrichtung angeordnet. Die Infrarotheizeinrichtung hat ein plattenförmiges Metallgehäuse (7a) mit einer Bodenwand (20) und einer Deckenwand (22). Im Inneren des Metallgehäuses (7a) ist eine Wärmequelle (23) angeordnet, die mit der Bodenwand (20) des Metallgehäuses (7a) in Kontakt steht. Es resultiert eine Vorrichtung, die eine kurze Behandlungszeit bei einfacher und sicherer Handhabung ermöglicht.
Patent DE-102015224561-A1 (DE)
Title: Fördergurt zur Verwendung in einer Fördergurtanlage mit einem leiterschleifenbasierten Schlitzerkennungssystem
Inventor: WIEGMANN FLORIAN
IPC: B65G43/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fördergurt (1) zur Verwendung in einer Fördergurtanlage (3) mit einem leiterschleifenbasierten Schlitzerkennungssystem (2) mit einem Fördergurtkörper (10), welcher sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung (X) erstreckt und in der Längsrichtung (X) endlos geschlossen ist oder ausgebildet ist, in der Längsrichtung (X) endlos geschlossen zu werden, wobei sich der Fördergurtkörper (10) ferner in einer Querrichtung (Y) senkrecht zur Längsrichtung (X) erstreckt und die Erstreckung des Fördergurtkörpers (10) in Querrichtung (Y) geringer ist als in Längsrichtung (X), und wobei sich der Fördergurtkörper (10) ferner in einer senkrechten Richtung (Z) senkrecht zur Längsrichtung (X) und senkrecht zur Querrichtung (Y) erstreckt und die Erstreckung des Fördergurtkörpers (10) in der senkrechten Richtung (Z) geringer ist als in Querrichtung (Y), und wenigstens einer ersten Leiterschleife (11), welche zumindest abschnittsweise von dem Fördergurtkörper (10) umgeben wird. Der Fördergurt (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste Leiterschleife (11) zumindest abschnittsweise in der senkrechten Richtung (Z) erstreckt.
Patent DE-102015226306-A1 (DE)
Title: Halteprofil, Verwendung eines Halteprofils und Verbundteil
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Gegenstand der Anmeldung ist ein Halteprofil (11), vorzugsweise zum Fixieren mindestens einer Haut (9), wobei das Halteprofil eine sich entlang einer Längsachse (13) erstreckende Wand (15) mit einem U-förmigen Querschnitt besitzt, so dass die mindestens eine Haut durch eine sich zwischen einem ersten und einem zweiten Öffnungsende (23, 25) und entlang der Längsachse erstreckenden Öffnung (27) der Wand in das Halteprofil führbar ist. Anmeldungsgemäß umfasst das Halteprofil eine Vielzahl von sich quer zur Längsachse und entlang der Wand verlaufender Rippen (17, 19, 21, 22). Ferner wird die Verwendung eines derartigen Halteprofils und ein Verbundteil mit einem derartigen Halteprofil beschrieben.
Patent DE-102016004193-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: TADA YOSHIRO
IPC: B25D17/10
Filed: 2016-04-06
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine verbesserte Technik zum Verhindern, dass ein Antriebsmechanismus zum linearen Antreiben eines Werkzeugzubehörs in einem Antriebsmodus angetrieben wird, in welchem ein Schlagwerkzeug keinen Hammerarbeitsvorgang ausführt, vorzusehen. Zum Lösen des Problems weist ein repräsentativer Bohrhammer (100) einen Bewegungsumwandlungsmechanismus (120), einen Schlagmechanismus (140) und einen Drehungsübertragungsmechanismus (150) auf. Der Schlagmechanismus (140 weist einen Schlagkolben (143) und einen Schlagbolzen (145) auf, und eine zweite Luftkammer (131) ist an der Vorderseite des Schlagkolbens (143) ausgebildet. In einem Bohrmodus wird die zweite Luftkammer (131) in einen luftdichten Zustand versetzt, so dass ein Antreiben des Schlagkolbens unter Nutzen der Luft im Inneren der zweiten Luftkammer (131) verhindert wird. Deshalb wird ein Kolben (127), der den Schlagkolben (143) unter Wirkung einer Luftfeder einer ersten Luftkammer (127a) antreibt, daran gehindert, sich zu bewegen. Im Speziellen werden in dem Bohrmodus der Bewegungsumwandlungsmechanismus (120) und der Schlagmechanismus (140) daran gehindert, dass sie angetrieben werden.
Patent DE-102016004670-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger, verjüngter, konzentrischer Verteiler und Verfahren zur Herstellung des Verteilers
Inventor: LANDRUM MICHAEL T
IPC: F16L41/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Ein Verteiler umfasst: einen ersten Körper mit einer verjüngten Außenoberfläche, einen zweiten Körper mit einer verjüngten Innenoberfläche, die der verjüngten Außenoberfläche des ersten Körpers entspricht, und eine Nut, die in einer oder beiden der gekrümmten Außen- und Innenoberflächen gebildet ist, wobei der erste Körper derart bemessen ist, dass er in den zweiten Körper passt, so dass die verjüngte Außenoberfläche die verjüngte Innenoberfläche kontaktiert und die Nut einen Fluiddurchlass bildet, der sich zwischen den ersten und zweiten Körpern befindet, wobei der Fluiddurchlass einen Einlass und einen Auslass aufweist. Ein Verfahren zum Zusammenbau eines Verteilers wird bereitgestellt.
Patent DE-102016007089-A1 (DE)
Title: Flanschplatte mit Unterkühlfunktion
Inventor: MÜLLER-LUFFT STEFAN
IPC: F28F3/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flanschplatte (120) für einen einen Wärmeübertragerkern (110) aufweisenden Wärmeübertrager (100), die als ein aus mehreren übereinander gestapelten Teilplatten (140, 150, 160) aufgebauter Plattenstapel (130) ausgebildet ist, der in Einbaulage zumindest eine dem Wärmeübertragerkern (110) zugewandte obere Teilplatte (140) und zumindest eine dem Wärmeübertragerkern (110) abgewandte untere Teilplatte (160) umfasst. Weist der Plattenstapel (130) eine Unterkühl-Passage (280) auf, die in Stapelrichtung (165) der Teilplatten (140, 150, 160) von zumindest einer Teilplatte (140, 160) begrenzt wird und die während des Betriebes des Wärmeübertragers (100) von einem Kältemittel durchströmt wird, kann aufgrund des kompakten und flexiblen Designs eine hohe Variabilität bereitgestellt werden, mittels der die unterschiedlichsten Anforderungen ohne größere konstruktive Änderungen erreicht werden können.
Patent DE-102016009226-A1 (DE)
Title: Thermo-Management-System Wassererwärmung
Inventor: BEIER GERHARD
IPC: H05B3/12
Filed: 2016-07-28
Abstract: Wassererwärmung mit herkömmlichen Durchlauferhitzern ist energieintensiv und damit teuer. Photovaltaikanlagen können mit diesen Systemen nur schwerlich betrieben werden. Die Erfindung zielt, neben allen übrigen Einsatzmöglichkeiten, besonders auf externe Verbundsysteme ab. Einsatzbedingt können normale Netzanschlüsse verwendet werden, aber auch der Dauerbetrieb mit Niedervolttechnik in Verbindung mit Photovoltaikpaneelen ist Bestandteil des Thermo-Management-Systems.  Um die am GNP-Heizmodul entstehende Hochtemperatur auf die wasserführende Rohr- oder Mäanderkonstruktion verlustfrei zu übertragen muß ein besonders guter Wärmekontakt hergestellt werden. Üblicherweise erfolgt dies kostenintensiv durch Planfräsen der Kontaktflächen. Zudem muß das Heizmodul vom wasserführendem Element elektrisch isoliert werden. Deshalb sind Materialien mit richtigem k-Wert eine unabdingbare Voraussetzung für energiesparende und umweltfreundliche Systeme. Die vorliegende Erfindung entspricht dieser Anforderung. Je höher der Wert für – k – desto besser der Wärmetransport. Der thermische Widerstand ist sowohl von der Abmessung als auch der Wärmeleitfähigkeit des verwendeten Konstruktionsmaterial abhängig. Je dünner die Schichtstärke der Kontaktfläche ist umso schneller vollzieht sich der Wärmeaustausch zwischen Heizquelle und wasserführendem System. Geräte mit konvexen, konkaven, wellenartigen Unebenheiten oder materialbedingter Rauheit erhöhen den thermischen Widerstand durch Lufteinschlüsse und verschlechtern damit den Wirkungsgrad des Systems. (K-Wert Luft: 0.0026 W/mK) Diese grundlegenden Erkenntnisse entstanden aus Erfahrungswissen und sind Hauptmerkmal der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102016014995-A1 (DE)
Title: Umschlag für ein buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: ROSSMADL ALFRED
IPC: B42D25/24
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umschlag (10) für ein buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument, insbesondere ein Reispass-Büchlein, mit einem Vorderseitenteil (12), einem Rückseitenteil (14) und einen zwischen dem Vorderseitenteil (12) und dem Rückseitenteil (14) liegenden Rückenbereich (16). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Umschlag (10) im Rückenbereich (16) mit zumindest einer durch Verformung des Umschlagmaterials erzeugten Verjüngung (18) versehen ist.
Patent DE-102016101210-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum betreiben eines abgasrückführungsventils basierend auf einer temperaturdifferenz des ventils
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02M26/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Bestimmung von Änderungen eines Durchgangsquerschnitts eines Abgasrückführungsventils (AGR-Ventils) für AGR-Stromschätzungen aufgrund einer Änderung der Temperaturdifferenz zwischen einem Schaft und einem Körper des AGR-Ventils bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Einstellen eines Abgasrückführungsventils (AGR-Ventils) basierend auf einer Schätzung des AGR-Stroms, wobei der AGR-Strom basierend auf einer Druckdifferenz über das AGR-Ventil und einem eingestellten Ventildurchgangsquerschnitt geschätzt wird. Der eingestellte Ventildurchgangsquerschnitt kann auf der Temperaturdifferenz zwischen dem Schaft und dem Körper des AGR-Ventils basieren.
Patent DE-102016101289-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: ZHAO ZHIYANG
IPC: G06F21/60
Filed: 2016-01-26
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung und ein Steuerverfahren dafür werden bereitgestellt. Das Steuerverfahren für die elektronische Vorrichtung umfasst: Erlangen einer Aufrufanweisung; Aufrufen einer Zielanwendung, um Sammeldaten zu erlangen; Erlangen einer Sicherheitskennzeichnung in einem Fall, dass die Zielanwendung in einem ersten Betriebsmodus arbeitet; Speichern der erlangten Sammeldaten basierend auf der Sicherheitskennzeichnung als Sammeldaten mit der Sicherheitskennzeichnung; wobei sich die Sammeldaten mit der Sicherheitskennzeichnung in einem zugreifbaren Zustand befinden, wenn eine erste Zugriffsberechtigung erfüllt ist.
Patent DE-102016102184-A1 (DE)
Title: Motoraufarbeitung unter Verwendung ionisierter Luft
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Verfahren und Systeme werden bereitgestellt zum Aufarbeiten einer Kraftmaschine unter Verwendung ionisierter Luft. Während eines Servicemodus kann ein Servicetechniker ionisierte Luft aus einer externen Quelle ionisierter Luft über das Kraftmaschineneinlasssystem in einen Kraftmaschinenzylinder einströmenlassen. Gleichzeitig kann der Servicetechniker ein Servicewerkzeug mit einem Fahrzeugdiagnoseanschluss verbinden, um eine Bedienereingabe weiterzugeben, wobei die Eingabe einem Fahrzeugsteuersystem gestattet, die Kraftmaschine zu drehen und Kraftmaschinendrosselklappen und -nocken anzupassen.
Patent DE-102016106964-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Fahrzeug
Inventor: MO RIHONG
IPC: H02K1/16
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine elektrische Maschine für ein Fahrzeug enthält einen Rotor und mehrere Lamellen, die gestapelt sind, um einen Statorkern zu bilden. Jede der Lamellen besitzt Zähne, die sich zu dem Rotor erstrecken und Schlitze definieren. Der Statorkern enthält einen ersten und zweiten Satz von Lamellen. Die Zähne des ersten Satzes sind schmaler als die Zähne des zweiten Satzes. Die elektrische Maschine enthält auch Wicklungen, die in den Schlitzen gewickelt sind, um Spulen auszubilden.
Patent DE-102016107592-A1 (DE)
Title: Öldichtungs-Kautschukzusammensetzung mit verbesserter Gefrier-Resistenz und Verfahren zu Herstellung der Öldichtungs-Kautschukzusammensetzung
Inventor: PARK JONG-MIN
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-04-25
Abstract: Eine Öldichtungs-Kautschukzusammensetzung mit verbesserter Gefrier-Resistenz schließt einen hydrierten Nitrilbutadienkautschuk (HNBR) ein, der Acrylnitril in einem Gehalt von 5 bis 20 mol% aufweist, worin die Wasserstoffsättigung des HNBR 80 bis 90 % beträgt.
Patent DE-102016109244-A1 (DE)
Title: Trocknungseinheit für ein Tintenstrahl-Drucksystem mit Halbwellen-symmetrischem Betrieb
Inventor: LEGE MARKUS
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Es wird eine Trocknungseinheit (100) mit mehreren Trocknungsmodulen (110) beschrieben. Während des Betriebs werden die Temperaturen an den Trocknungsmodulen (110) derart geregelt, dass eine gleichmäßige Belastung von positiven und negativen Halbwellen eines Versorgungsnetzes erfolgt.
Patent DE-102016110439-A1 (DE)
Title: Überrollschutzkörper für eine Überrollschutzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überrollschutzkörper (1) für eine Überrollschutzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei der Überrollschutzkörper (1) kopfseitig eine Deformationstraverse (2) aufweist, die einen Hohlprofilkörper (3) umfasst, wobei die Deformationstraverse (2) zumindest einen Verstärkungskörper (4) umfasst, der in den Hohlprofilkörper (3) eingesetzt ist.
Patent DE-102016112336-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-07-06
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (3) für eine Brennkraftmaschine (1), mit mindestens einem in einem Reaktorraum (10) angeordneten SCR-Katalysator (9), mit einer zum Reaktorraum (10) führenden Abgaszuleitung (8), mit einer vom Reaktorraum (10) wegführenden Abgasableitung (11), mit einer der Abgaszuleitung (8) zugeordneten Einbringeinrichtung (12) zum Einbringen eines Reduktionsmittels in das Abgas, und mit einer stromabwärts der jeweiligen Einbringeinrichtung (12) angeordneten Mischstrecke (14) zum Mischen des Abgases mit dem Reduktionsmittel stromaufwärts des Reaktorraums (10), wobei in die Abgaszuleitung (8) im Bereich der Mischstrecke (14) ein Ausgleichselement (21) zur Kompensation von Wärmedehnungen und zur Schwingungsentkopplung integriert ist.
Patent DE-102016114039-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugstellplatz mit Diebstahlsicherung
Inventor: RUBISCH KAI
IPC: E04H6/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Kraftfahrzeugstellplatz (1) mit einer Tragkonstruktion (2) für ein Dach, wobei die Tragkonstruktion (2) eine bestimmte Grundfläche (3) so begrenzt, dass ein auf der Grundfläche (3) abgestelltes Kraftfahrzeug (4) diese lediglich entlang einer bestimmten Ausfahrtsrichtung (5) durch eine Aussparung (6) der Tragkonstruktion (2) verlassen kann, wobei im Inneren des Kraftfahrzeugstellplatzes (2) beidseitig der Aussparung (6) jeweils eine Halterung (7) an der Tragkonstruktion (2) angebracht ist, wobei in die Halterungen (7) ein starres Sperrelement (8) formschlüssig einsteckbar und mit wenigstens einem Schloss gegen ein Herausheben sicherbar ist, wobei sich das Sperrelement (8) quer zur Ausfahrtsrichtung (5) erstreckt.
Patent DE-102016116844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Elektromotors
Inventor: SIMILI DWARAKANATH V
IPC: H02P23/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es wird ein mehrphasiger Elektromotor beschrieben, der elektrisch mit einem Umrichter verbunden ist. Ein Verfahren zum Steuern des Elektromotors beinhaltet ein Bestimmen eines anfänglichen Strombefehls als Reaktion auf einen Drehmomentbefehl für den Elektromotor und ein Bestimmen einer erwarteten Drehmomentwelligkeit, die mit einem Betrieb des Elektromotors assoziiert ist. Ein abschwächender Strombefehl wird auf Basis des Drehmomentbefehls und der erwarteten Drehmomentwelligkeit bestimmt und der Elektromotor wird reagierend auf den anfänglichen Strombefehl und den abschwächenden Strombefehl dynamisch gesteuert.