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Patent DE-102013016903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Zubereiten von flüssigen Lebensmitteln und Getränken
Inventor: SCHILLHEIM RUDOLF
IPC: A47J19/02
Filed: 2013-10-11
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum Mischen und Zubereiten von flüssigen Lebensmitteln und Getränken, im Wesentlichen bestehend aus einem Mischbehälter mit einem lösbaren Deckelteil und einem zwischen Deckelteil und Mischbehälter lösbar angeordneten Durchtrittsöffnungen für das Mischgut aufweisendes Mischelement. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine an sich bekannte Vorrichtung zum Mischen und Zubereiten von flüssigen Lebensmitteln und Getränken nach dem oben beschriebenen Stand der Technik so weiterzubilden, dass die Vorrichtung einen wesentlich größeren Funktionsbereich abdeckt. Die Lösung der Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruchs 1, insbesondere den Merkmalen des Kennzeichenteils, wonach das Mischelement auf der einen Seite zusätzlich als Zitronenpresse und auf der anderen Seite als Eidottertrenneinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102013017754-A1 (DE)
Title: Steuermittel und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHILLY ARNAUD
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit den Schritten: Ermitteln (S20) eines Verbrennungsluftverhältnisses (λ); Ermitteln (S20) einer Abweichung (Δλ) dieses Verbrennungsluftverhältnisses (λ) von einem, insbesondere vorgegebenen oder ermittelten, Soll-Verbrennungsluftverhältnis (λd); und Erfassen (S30) einer Selbstentzündung der Brennkraftmaschine auf Basis der ermittelten Abweichung (Δλ).
Patent DE-102013020902-A1 (DE)
Title: Hüllkurvendetektor und Verfahren zum Detektieren einer Hüllkurve eines durch einen Leistungsverstärker zu verstärkenden Signals
Inventor: PRETL HARALD
IPC: H03F1/06
Filed: 2013-12-11
Abstract: Ein Hüllkurvendetektor umfasst einen Eingang, der ein digitales Eingangssignal empfängt, das einen Betrag eines durch einen Leistungsverstärker zu verstärkenden Signals angibt. Eine Schaltung ist vorgesehen, um auf der Basis des digitalen Eingangssignals ein analoges Hüllkurvensignal zu erzeugen. Der Hüllkurvendetektor umfasst einen Ausgang zum Ausgeben des analogen Hüllkurvensignals.
Patent DE-102013021788-A1 (DE)
Title: Housing or envelope with retaining system for mobile terminal e.g. smartphone arranged within vehicle, has electric shock contact which is connected to foldable finger holder, if unauthorized use of mobile terminal is detected
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: G08B13/14
Filed: 2013-12-23
Abstract: The housing or envelope (3) has a magnetic disk (15) which is detachably connected to stationary support. The electric shock contact attached to the housing or envelope, is connected to the finger holder, finger aperture (5) and foldable finger holder (7), if unauthorized use of the mobile terminal is detected.
Patent DE-102013100645-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteile, Verfahren zur Herstellung dieser sowie gepackte Halbleiterbauteile
Inventor: LEI YI-YANG
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-01-23
Abstract: Es werden Halbleiterbauteile, Verfahren für die Herstellung dieser sowie verpackte Halbleiterbauteile offenbart. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren für die Herstellung eines Halbleiterbauteils das Ausbilden einer Mehrzahl Kontaktpads über einem Substrat und das Ausbilden eines Isolatormaterials über der Mehrzahl Kontaktpads und dem Substrat. Das Isolatormaterial wird strukturiert, um eine Öffnung über jedem der Mehrzahl Kontaktpads auszubilden, und die Mehrzahl der Kontaktpads wird gereinigt. Das Verfahren umfasst das Ausbilden einer Underball-Metallisierungsstruktur (UBM) über der Mehrzahl Kontaktpads und Bereichen des Isolatormaterials. Das Reinigen der Mehrzahl Kontaktpads vertieft eine Oberseite jedes der Mehrzahl Kontaktpads.
Patent DE-102013107380-A1 (DE)
Title: Method for forming semiconductor device e.g. MOSFET, involves masking etched buried dielectric layer to partly expose back surface of semiconductor wafer which is opposite to main horizontal surface in wafer-stack
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L21/331
Filed: 2013-07-11
Abstract: The method involves providing a wafer-stack in which a semiconductor wafer (350) is extending from buried dielectric layer to main horizontal surface (171). A handling wafer is extended from the buried dielectric layer to the opposite surface of wafer stack. A deep vertical trench is etched into the semiconductor wafer. The handling wafer is removed for exposing the buried dielectric layer. Etched buried dielectric layer is masked to partly expose back surface (151) of the semiconductor wafer which is opposite to the main horizontal surface.
Patent DE-102013109637-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe sowie Anordnung mit einer Vakuumpumpe
Inventor: STOLL TOBIAS
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe mit einem Gehäuse und einer Pumpeinheit, welche lediglich eine Antriebseinheit für einen Rotor, der in einem Stator drehbar gelagert ist, aufweist, bei der an dem Gehäuse in axialer Richtung wenigstens ein angesetztes, mit dem Gehäuse verbindbares, zusätzliches Gehäuseteil angeordnet ist, und bei der in axialer Richtung in dem Gehäuse eine Einlassöffnung und in dem wenigstens einen zusätzlichen Gehäuseteil eine Auslassöffnung vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Anordnung mit einer entsprechenden Vakuumpumpe.
Patent DE-102013109805-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines flüssigen Additivs
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bereitstellung eines flüssigen Additivs (2) für die Abgasreinigung, aufweisend zumindest einen Kanal (3) zur Leitung des flüssigen Additivs mit einer Kanalwand (4), wobei in den Kanal (3) ein Einlegebauteil (5) eingesetzt ist, welches sich zumindest abschnittsweise entlang des Kanals (3) erstreckt, wobei das Einlegebauteil (5) aus einem Vollmaterial besteht.
Patent DE-102013113397-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und Betätigungssteuerverfahren einer Seitenstufe eines Fahrzeugs
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R3/02
Filed: 2013-12-03
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung und ein Betätigungssteuerverfahren einer Seitenstufe (11, 12, 13, 14) eines Fahrzeugs steuert den Öffnungsvorgang der Seitenstufe (11, 12, 13, 14), indem diese in Verbindung mit einer Betätigung einer Fahrzeugtür betätigt wird und indem detektiert wird, ob ein Hindernis in einem Öffnungsvorgangsraum einer Seitenstufe von der der linken vorderen Seitenstufe, der linken hinteren Seitenstufe, der rechten vorderen Seitenstufe und der rechten hinteren Seitenstufe (11, 12, 13 und 14) vorliegt oder ob nicht, öffnet die Seitenstufe (11, 12, 13, 14), wenn ermittelt ist, dass kein Hindernis in dem Öffnungsvorgangsraum der Seitenstufe (11, 12, 13, 14) vorliegt, und stellt einen Alarm an einen Nutzer bereit, wenn es notwendig ist, das Öffnen der Seitenstufe (11, 12, 13, 14) zu vermeiden.
Patent DE-102013201322-A1 (DE)
Title: Sanitary fitting e.g. shower faucet, mounted on wall of e.g. shower room, has axially movable push-button cap maintained on covering such that push-button cap is coupled with control rod leaving predetermined radial clearance
Inventor: BRENDLE ELVIRA
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-01-28
Abstract: The fitting has a grope-actuatable control element (2) i.e. on/off valve, including an axially movable control rod. An axially movable push-button cap (13) is provided for operating the control rod. A covering (9) with an opening is provided for the push-button cap. The axially movable push-button cap is maintained on the covering such that the push-button cap is coupled with the control rod leaving a predetermined radial clearance. A spring element holds the push-button cap resiliently in axial abutment against the control rod.
Patent DE-102013202084-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Beplankung
Inventor: PAUL CARSTEN
IPC: B64C1/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug mit einer Beplankung, die eine Aussparung mit einer umlaufenden Kante aufweist, und mit einer aus einer Mehrzahl von Trägerelementen gebildeten Struktur, auf der die Beplankung angeordnet ist, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein erstes Trägerelement der Mehrzahl von Trägerelementen eine erste Anlagefläche mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt aufweist, wobei die Beplankung flächig an dem ersten Abschnitt der ersten Anlagefläche angeordnet ist und wobei die umlaufende Kante zumindest abschnittsweise im Bereich der ersten Anlagefläche verläuft, und dass ein einstückiges Rahmenelement an dem zweiten Abschnitt der ersten Anlagefläche angeordnet ist und im Bereich der ersten Anlagefläche an der Beplankung angeordnet ist.
Patent DE-102013203276-A1 (DE)
Title: Method for relaxation of e.g. ash charged quench water in entrained flow gasification plant, involves relaxing wash water to pressure equal to or greater than vapor pressure, and subjecting and returning relaxed wash water to water circuit
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10J3/46
Filed: 2013-02-27
Abstract: The method involves providing a quenching chamber (3) for an entrained-flow gasifier, and allowing solids e.g. ash, and charged wash water e.g. quench water, to be fed to a shared intermediate reservoir (14). The wash water from the reservoir is cooled in a wash water cooler (19) and is relaxed in a relaxation device (20) to a pressure equal to or greater than vapor pressure of the wash water, and temperature of the wash water is adjusted. Relaxed wash water (22) of a solid material separation is subjected to and returned to a wash water circuit.
Patent DE-102013203837-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von zwei Elementen
Inventor: GRATHWOL THOMAS
IPC: B65D63/16
Filed: 2013-03-06
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Verbinden von zwei Elementen sind ein Durchsteckteil (4) und ein Schlossteil (5) vorhanden, das zum Aufnehmen eines Schaftabschnittes (6) des Durchsteckteiles (4) mit einer überdimensionierten Durchführausnehmung (21) ausgebildet ist. Zum Fixieren des Schlossteiles (5) an dem Schaftabschnitt (6) sind an dem Schaftabschnitt (6) Arretiernasen (13) und an dem Schlossteil (5) wenigstens eine Blockiernase (24) ausgebildet, die in einer Freigabestellung des Schlossteiles (5) in Bezug auf den Schaftabschnitt (6) außer Eingriff und in einer gegenüber der Freigabestellung in radialer Richtung verschobenen Fixierstellung des Schlossteiles (5) miteinander in Eingriff sind, um das Schlossteil (5) mit dem Durchsteckteil (4) zu verbinden. Dadurch lässt sich das Schlossteil (5) in der Freigabestellung in zwei Richtungen frei positionieren, bevor die Fixierstellung eingenommen ist.
Patent DE-102013204242-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und entsprechendes Verfahren
Inventor: SAUER DIRK
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige- und Bedienvorrichtung (7) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Anzeigeeinrichtung (9) zum Anzeigen eines Menüs (22) mit auswählbaren Menüobjekten (23), mit einer Sensoreinrichtung (8), welche Sensordaten (19) zu einem Erfassungsraum (11) bereitstellt, und mit einer Steuereinrichtung (18), die anhand der Sensordaten (19) ein in dem Erfassungsraum (11) befindliches Betätigungselement (16) einer Bedienperson detektiert und abhängig von der Detektion die Anzeigeeinrichtung (9) ansteuert, wobei die Steuereinrichtung (18) bei einem Eintreten des Betätigungselements (16) in den Erfassungsraum (11) eine Anfangsposition (24) des Betätigungselements (16) in dem Erfassungsraum (11) und nach Ablauf eines vorbestimmten Zeitintervalls zumindest eine weitere Position (25) des Betätigungselements (16) bestimmt, aus der Anfangsposition (24) und der weiteren Position (25) einen Bewegungsvektor (26) des Betätigungselements (16) bestimmt, welcher eine dreidimensionale Bewegungsrichtung des Betätigungselements (16) angibt, und abhängig von dem Bewegungsvektor (26) eines der angezeigten Menüobjekte (23) auswählt.
Patent DE-102013204587-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Fahrwerkparametern eines Fahrwerks
Inventor: LENZ ACHIM
IPC: G01B5/255
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung zumindest eines Fahrwerkparameters eines Fahrwerks eines Fahrzeugs vorgeschlagen. In einem ersten Schritt wird ein Fahrwerkabdruck von zumindest einem Teil des Fahrwerks erstellt. In einem zweiten Schritt wird eine zweidimensionale oder eine dreidimensionale Rekonstruktion des zumindest einen Teils des Fahrwerks aus dem erstellten Fahrwerkabdruck erstellt. In einem dritten Schritt wird der zumindest eine Fahrwerkparameter mittels der erstellten zweidimensionalen oder dreidimensionalen Rekonstruktion ermittelt. Durch die Ermittlung der Fahrwerkparameter auf der zwei- oder dreidimensionalen Rekonstruktion ist es möglich, die Fahrwerkparameter hochgenau zu erfassen und damit die gesamte Fahrwerkgeometrie hochgenau auf den erfassten Fahrwerkparametern abzuleiten. Ferner wird eine Vorrichtung zur Ermittlung von Fahrwerkparametern eines Fahrwerks vorgeschlagen.
Patent DE-102013206713-A1 (DE)
Title: Motorisch und mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug
Inventor: DOMMSCH HANS-PETER
IPC: B62M6/40
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mit Motorkraft und/oder Pedalkraft betreibbares Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrrad, umfassend einen Kurbeltrieb (2) mit einer Tretlagerwelle (20), ein Kettenblatt (4), welches ein Antriebsmoment für das Fahrzeug an eine Kette (5) abgibt, einen elektrischen Antrieb (3) und ein Reibgetriebe (10) zur stufenlosen Änderung eines Übersetzungsverhältnisses, wobei das Reibgetriebe (10) und der elektrische Antrieb (3) am Kurbeltrieb (2) angeordnet sind und wobei das Reibgetriebe (10) mit dem Kurbeltrieb (2) verbunden ist und eingerichtet ist, ein durch einen Fahrer erzeugtes Drehmoment auf das Kettenblatt (4) zu übertragen.
Patent DE-102013206900-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit kernlosem Übertrager
Inventor: MENATH MARKUS
IPC: H01F17/02
Filed: 2013-04-17
Abstract: Ein Halbleiterbauelement weist einen integrierten kernlosen Übertrager auf. Der Übertrager umfasst einen ersten Anschlusskontakt (45), einen zweiten Anschlusskontakt (46), eine elektrisch leitende, spiralförmige erste Spule (41), die elektrisch leitend zwischen den ersten Anschlusskontakt (45) und den zweiten Anschlusskontakt (46) geschaltet ist, einen elektrisch leitenden ersten Ring (30), sowie einen elektrisch leitenden zweiten Ring (70). Der elektrisch leitende erste Ring (30) umgibt die erste Spule (41) umgibt, sowie den ersten Anschlusskontakt (45) und/oder den zweiten Anschlusskontakt (46). Der elektrisch leitende zweiten Ring (70) ist zwischen der ersten Spule (41) und dem ersten Ring (30) angeordnet ist, elektrisch leitend an die erste Spule (41) angeschlossen ist und er umgibt die erste Spule (41), sowie den ersten Anschlusskontakt (45) und/oder den zweiten Anschlusskontakt (46).
Patent DE-102013208958-A1 (DE)
Title: Manufacture of stent useful ad implant in treatment of vessel diseases, from cobalt-chrome alloy involves laser cutting tubular stent blank of cobalt-chrome alloy, cold-forming, recrystallizing, heating, and cooling
Inventor: SCHWARZ CHRISTIAN
IPC: A61L27/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Manufacture of stent from cobalt-chrome alloy involves laser cutting tubular stent blank of cobalt-chrome alloy, cold-forming, recrystallizing, heating at 950-1300[deg] C under reduced, inert or vacuum atmosphere for 60-600 seconds, and cooling at a temperature less than the recrystallization temperature with a cooling rate of 103-102[deg] C/second. An independent claim is included for stent.
Patent DE-102013214719-A1 (DE)
Title: Radträger eines Fahrzeugs
Inventor: KUWALEFSKY INGO
IPC: B60G3/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Radträger eines Fahrzeugs geschaffen, wobei am Radträger mindestens ein Dorn zum gezielten Ablenken eines am Radträger angebrachten Rades in eine vordefinierte Ablenkrichtung im Falle einer unfallbedingten Krafteinwirkung auf das Rad vorgesehen ist.
Patent DE-102013216845-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem Ventil zwischen Filtergehäuse und Filterelement
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: F02M37/48
Filed: 2013-08-23
Abstract: Bei einer Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (12) und einem Filterelement (18), das an einem fluidleitenden Anschluss (24) an dem Filtergehäuse (12) anzukoppeln ist, wobei der fluidleitende Anschluss (24) mittels eines Ventils (34) zumindest teilweise verschließbar ist, ist das Ventil (34) mittels einer Drehbewegung (50) des Filterelements (18) betätigbar.
Patent DE-102013220050-A1 (DE)
Title: Delivery device of e.g. arc offset sheet-fed rotary printing press, has trailing edge gripper systems including gripper fingers and gripper pads that are displaced within orbit of gripper pads of leading-edge gripper systems
Inventor: REBER JOERG
IPC: B41F21/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: The delivery device has conveyor systems including rotating viable leading edge gripper systems and rotating viable trailing edge gripper systems. The leading edge gripper systems have gripper fingers (1.2) cooperated with gripper pads (1.1) for fixing the sheet leading edge. The trailing edge gripper systems have gripper fingers (2.2) cooperated with gripper pads (2.1) for fixing the sheet trailing edge. The gripper fingers and gripper pads of trailing edge gripper systems are displaced within an orbit (1.3) of gripper pads of leading-edge gripper systems. An independent claim is included for a method for transporting sheets in sheet-processing machine.
Patent DE-102013221464-A1 (DE)
Title: Wälzendes  Stirnraddifferentialgetriebe, insbesondere Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/11
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein wälzendes Stirnraddifferentialgetriebe zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang auf einem gegenüber der Antriebsdrehzahl am Leistungseingang abgesenkten Drehzahlniveau, mit einer ersten Wälzebene, mit einem ersten Hohlrad und ersten Planeten, einer zweiten Wälzebene die in Richtung einer Getriebeachse axial zur ersten Wälzebene versetzt ist, mit einem als Leistungseingang fungierenden und zu einer Getriebeachse konzentrischen Antriebssonnenrad, zweiten Planeten und einem zweiten Hohlrad, einer dritten Wälzebene die wiederum in Richtung der Getriebeachse axial zur zweiten Wälzebene versetzt ist, so dass sich die zweite Wälzebene zwischen der ersten und der dritten Wälzebene befindet, mit einem den ersten Leistungsausgang darstellenden Abtriebssonnenrad, und einem Doppelplanetensatz mit inneren Planeten die in das Abtriebssonnenrad eingreifen und äußeren Planeten die in jene inneren Planeten eingreifen, und einem Planetenträger, wobei die ersten Planeten in der ersten Wälzebene radial von innen her in das erste Hohlrad eingreifen, das Antriebssonnenrad radial von innen her in die zweiten Planeten, und diese zweiten Planeten radial von innen her in das zweite Hohlrad eingreifen, die genannten Planeten der drei Wälzebenen mit dem Planetenträger um die Getriebeachse umlaufen, und wenigstens ein erster Planet der ersten Wälzebene mit einem äußeren Planeten der dritten Wälzebene drehfest gekoppelt ist.
Patent DE-102013222820-A1 (DE)
Title: Hubvariabler Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: ENGELHARDT HELMUT
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: Vorgeschlagen ist ein DOHC-Schiebenocken-Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors in Vierzylinderreihenanordnung mit Zylinderabschaltung. Eine der beiden Nockenwellen (8, 9) hat zwei gemeinsame Nockenstücke (10, 11) für die jeweils benachbarten Motorzylinder (I, II und III, IV).
Patent DE-102013225859-A1 (DE)
Title: Laufbahnelement und Rollenlager mit dem Laufbahnelement
Inventor: ROESSNER SONJA
IPC: F16C19/22
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufbahnelement für ein Rollenlager, wobei das Laufbahnelement wenigstens eine im Wesentlichen radial verlaufende Anlauffläche für Rollen des Rollenlagers aufweist, wobei wenigstens ein Abschnitt der Anlauffläche gemäß einer gekrümmten Kurve ausgebildet ist und sich die Krümmung κi der Kurve kontinuierlich ändert.
Patent DE-102013226032-A1 (DE)
Title: Dosenkörper
Inventor: WERSUHN RALF
IPC: B21D51/26
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosenkörper für eine Getränkedose, der einteilig aus Aluminiumblech geformt ist und eine Umfangswand sowie einen Dosenboden aufweist, der einen kalottenartigen nach innen gewölbten Zentralabschnitt sowie einen den Zentralabschnitt ringartig umgebenden und nach außen gewölbten Standabschnitt aufweist. Der nach außen gewölbte Standabschnitt ist über einen im Querschnitt schräg verlaufenden äußeren Übergangsabschnitt mit der Umfangswand verbunden und definiert einen Standring, entlang dessen der Standabschnitt eine ebene Fläche zumindest annähernd berührt, wenn der Dosenkörper auf einer solchen ebenen Fläche abgestellt wird. Erfindungsgemäß weist der Dosenkörper einen Durchmesser von weniger 56 mm auf und die größte Blechdicke des geformten Aluminiumblechs im Bereich des kalottenartigen nach innen gewölbten Zentralabschnitts ist kleiner als 0,25 mm.
Patent DE-102014005907-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit Hohlfasern
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: B01D63/04
Filed: 2014-04-25
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist eine Filtereinheit mit Hohlfasern auf, die zwischen Einzelpottungen eingespannt sind, wobei pro Stirnseite der Filtereinheit mehrere Einzelpottungen vorgesehen sind, die an zumindest einer Stirnseite gemeinsam in einem Trägerelement aufgenommen sind, wobei das Material der Einzelpottungen und/oder des Trägerelements elastisch nachgiebig ausgeführt ist.
Patent DE-102014006373-A1 (DE)
Title: Wasserstoffspeicher mit kompensierter Volumenänderung
Inventor: DOLLMEIER KLAUS
IPC: B01J20/28
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserstoffspeicher aufweisend ein erstes, hydrierbares Material, welches bei einer Adsorption von Wasserstoff eine erste Volumenänderung erfährt, und ein zweites Material, welches bei der Adsorption von Wasserstoff des ersten hydrierbaren Materials eine zweite Volumenänderung erfährt, wobei die zweite Volumenänderung die erste Volumenänderung zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-102014007431-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: AVDEEV SERGEY
IPC: H02K1/16
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einer feststehenden Komponente und einer Statoranordnung (36) und einer drehbaren Komponente, die relativ zueinander drehbar gelagert sind, wobei der Stator (36) einen ringförmigen Statorkern (36a) und mehrere vom Statorkern in radialer Richtung abstehende Statorzähne (36b, 36c) aufweist, wobei jeder Statorzahn einen mit einer Wicklung versehenen Statorhals (36b) und einen Statorkopf (36c) aufweist, und mehrere zwischen den Statorzähnen angeordnete Statornuten (36d) umfasst, wobei der Wert X das Verhältnis zwischen der radialen Dicke B der Statorköpfe (36c) der Statorzähne und dem Außendurchmesser OD des Stators ist, und der Wert Y das Verhältnis der radialen Dicke A des Statorkerns (36a) und dem Außendurchmesser OD des Stators ist, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass X und Y derart gewählt sind, dass gilt: 0,08 ≤ X + Y ≤ 0,15