baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100309-U1 (DE)
Title: Metallrinnenelement
IPC: E04D13/04
Filed: 2017-01-20
Abstract: Metallrinnenelement (10) für eine Wasserrinne, welches Rinnenelement (10) einen U-förmigen Rinnenkörper aufweist, der einen Wasserlauf umschließt, welcher Rinnenkörper aus Seitenwänden (14, 16) und einem Rinnenboden (18) aus Metall gebildet ist, und welches Rinnenelement (10) eine auf dem Rinnenkörper (12) getragene Rinnenabdeckung aufweist, welcher Rinnenkörper (12) weiterhin an seinen einander abweisenden Längsenden (22, 23) komplementäre Verbindungselemente (24, 26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (14, 16) am ersten Ende (22, 23) des Rinnenkörpers (12) als Verbindungselement (24, 26) jeweils wenigstens ein gegenüber der Seitenwand (14, 16) nach außen versetztes Führungselement (24) aufweist, welches in Längsrichtung über das erste Ende (22) des Rinnenkörpers (12) hinausragt und erste Verrastungsmittel (28) aufweist und/oder dass der Rinnenboden (18) wenigstens ein relativ zum Rinnenboden (18) nach unten versetztes Führungselement (26) aufweist, welches in Längsrichtung über das erste Ende (22) des Rinnenkörpers (12) hinausragt, und dass der Rinnenkörper (12) an seinem zweiten Ende (23) zweite Verrastungsmittel (30) zur komplementären Interaktion mit den an dem Führungselement (24, 26) ausgebildeten ersten Verrastungsmitteln (28) aufweist.
Patent DE-202017100882-U1 (DE)
Title: Schlachthilfekopf
IPC: A22C25/14
Filed: 2017-02-17
Abstract: Schlachthilfekopf zum Ausnehmen von Fischen, umfassend ein Saugrohr (10) zum Einführen in einen Fisch, und eine in einem Gehäuse (12) angeordnete Schlundabtrennvorrichtung (34), wobei das Gehäuse (12), insbesondere werkzeuglos, öffenbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017101305-U1 (DE)
Title: Transportbehälter mit einem Hubelement
IPC: B65D90/14
Filed: 2017-03-08
Abstract: Transportbehälter (2) mit einem Bodenteil (6) und zumindest einer Seitenwand (4), wobei zumindest ein nach oben gerichtetes Hubelement (18) am Bodenteil (6) angebracht ist, und wobei das zumindest eine Hubelement (18) ein Hydraulikzylinder oder ein Linearaktuator ist und mit einer Antriebseinheit (14) verbunden oder verbindbar ist, und wobei das zumindest eine Hubelement (18) dazu ausgelegt ist, ein zu transportierendes Objekt anzuheben.
Patent DE-202017105723-U1 (DE)
Title: Rolltor
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-09-21
Abstract: Rolltor mit einer mit einem biegsamen Torblatt (1) verbundenen Wickelwelle (2) und seitlich zu der Wickelwelle (2) angeordneten Führungsschienen (5) für längsseitig an dem Torblatt (1) angeordnete Führungselemente (7), wobei das Torblatt (1) in einer Öffnungsstellung auf der Wickelwelle (2) aufgewickelt und in einer Schließstellung von der Wickelwelle (2) abgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Torblatt (1) als ein gleichschenkliges symmetrisches Trapez ausgebildet ist, dessen Eckwinkel derart bemessen sind, dass die Führungselemente (7) in der Öffnungsstellung spiralförmig zueinander verlaufen, wobei das Torblatt (1) mit einer Grundseite der Wickelwelle (2) zugeordnet ist und die an den Längsseiten (4) angeordneten Führungselemente (7) in der Schließstellung in den Führungsschienen (5) einliegen.
Patent DE-202017106533-U1 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-10-27
Abstract: Elektrische Reihenklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), einer Stromschiene (4) in dem Isolierstoffgehäuse (2) und Leiteranschlussklemmen (5) an der Stromschiene (4) zum Anklemmen elektrischer Leiter, wobei das Isolierstoffgehäuse (2) zu einer jeweiligen Leiteranschlussklemme (5) führende Leitereinführungsöffnungen (7) und eine Prüföffnung (8) hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Stromschiene (4) separates, elektrisch leitendes Prüfblech (10) in der Prüföffnung (8) angeordnet ist, das an der Stromschiene (4) anliegt und die Stromschiene (4) elektrisch leitend kontaktiert, wobei sich das Prüfblech (10) von der Stromschiene (4) weg in Richtung des von außen zugänglichen Prüfausgangs (11) der Prüföffnung (8) erstreckt und die Erstreckungslänge des Prüfblechs (10) größer als die Breite des Prüfblechs (10) ist.
Patent DE-202018000012-U1 (DE)
Title: Gieß-System für Zimmerpflanzen an jedem Ort im Raum
IPC: A01G25/14
Filed: 2018-03-20
Abstract: Gieß-System für Zimmerpflanzen ist dadurch gekennzeichnet dass man einen auslaufsicheren Wassertank mit zur Befüllung abnehmbarer, einhändig bedienbarer Pumpvorrichtung, Überdruckventil und am Griff angebrachten Auslöser(Taster) mittels eines verstellbaren Schultergurtes am Körper mitführen kann. Außerdem besteht das Gieß-System aus einer längenverstellbaren Teleskopstange, welche durchgängig innen hohl ist, zwecks Aufnahme des Gießwasserschlauches der an die Zimmerpflanze herangeführt wird. Die Einspeisung des Gießwassers erfolgt im Wesentlichen aus einer Düse am Auslass der Pumpvorrichtung, welche das Gießwasser nach vorne durch den im Wassertank erzeugten Druck in den Schlauch entlässt. Maßgeblich für die Funktion des Gieß-Systems ist, dass die Düse als Strahldüse ausgeführt ist.
Patent DE-202018000755-U1 (DE)
Title: Abschließbare Steckschnalle mit Schließmechanismen
IPC: A44B11/25
Filed: 2018-02-15
Abstract: Abschließbare Steckschnalle mit Schließmechanismus, die das Abschließen des Gesamtsystems mit der an einer Steckschnalle befestigten Gurte ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein durchgängiges Loch in den Steckschnallen- und Gurtkomponenten zur Durchführung eines Schlosses eingebaut wird, so dass ein Trennen bzw. Öffnen der Steckschnallen-Elemente bzw. der Gurte an den Enden der Steckerschnalle nach dem Abschließen des Schließmechanismus nicht mehr durchgeführt werden kann.
Patent DE-202018101309-U1 (DE)
Title: Unterlagsplatte zur Auflage von Halbfertigerzeugnissen, insbesondere Betonsteinen u.dgl. während deren Herstellung sowie zur Lagerung derselben in einem Regal o.dgl.
IPC: E04C2/34
Filed: 2018-03-08
Abstract: Unterlagsplatte (1) zur Auflage von Halbfertigerzeugnissen, insbesondere Betonsteinen u.dgl. während deren Herstellung sowie zur Lagerung derselben in einem Regal o.dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlagsplatte (1) mittels Extrusion eines Verbundwerkstoffes hergestellt ist, wobei die Unterlagsplatte (1) ein Verhältnis der Höhe (H) derselben zu der Breite (B) derselben zwischen 1:10 und 1:40, bevorzugt 1:20 aufweist.
Patent DE-202018102059-U1 (DE)
Title: Mülltonne mit integrierter Ungezieferfalle
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-04-16
Abstract: Mülltonne (1) mit integrierter Ungezieferfalle, dadurch gekennzeichnet,dass die Mülltonne (1) im unteren Bereich der Außenwand (2, 3) mindestens ein Zugangsloch (6, 7) aufweist, unddass die Mülltonne (1) oberhalb des Zugangslochs (6, 7) einen nach oben schwenkbaren Klappboden (8) aufweist.
Patent DE-202018102750-U1 (DE)
Title: Knieschoner
IPC: A41D13/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: Knieschoner mit einem Trägerband und einem an dem Trägerband befestigten, sandwichartig aufgebauten Polster umfassend zumindest ein an einer bestimmungsgemäßen Außenfläche des Polsters vorgesehenes Element mit verschleißfester Außenfläche sowie ein unter dieses Element angeordnetes Polsterelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerband (4, 5) aus einem zumindest in Längsachsenrichtung elastischen Textilmaterial besteht und zumindest in einem Teilbereich fluoreszierend und/oder phosphoreszierend ausgebildet oder mit einem fluoreszierende und/oder phosphoreszierende Eigenschaften aufweisenden Element (9) verbunden ist.
Patent DE-202018106609-U1 (DE)
Title: Konnektor zur Verbindung von Stabelementen
IPC: F16S3/08
Filed: 2018-11-21
Abstract: Konnektor zur Verbindung von Stabelementen, umfassend zumindest zwei in einem Winkel zueinander ausgerichtete Verbindungsarme, welche jeweils zur Herstellung einer Verbindung mit einem Stabelement ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Konnektor ein Anlageelement aufweist, durch das ein zwischen den Verbindungsarmen angeordneter Auflagepunkt bereitgestellt wird, wobei das Anlageelement magnetisch ausgebildet ist.
Patent DE-202019003092-U1 (DE)
Title: Test zur Bestimmung von Proteophospholipiden und FIDA-Formeln zur Bestimmung von Schutzfaktoren , die mit Substraten auszugleichen sind
IPC: G01N33/92
Filed: 2019-07-24
Abstract: Testvorrichtung zur qualitativen, quantitativen Bestimmung von Proteophospholipiden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein pH-abhängiger Fusionspartner (a) mit zumindest einem spezifischen Fusionspartner (b) verbunden ist, um unterschiedlich geladene Proteophospholipide (c) zu bestimmen.
Patent DE-202019003346-U1 (DE)
Title: Ergänzungsvorrichtung für Zweiradfahrzeuge
IPC: B62K23/06
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ergänzungsvorrichtung (1) für Zweiradfahrzeuge für die automatische , zeitgenaue und punktgenaue Absenkung eines Sattels und die Steuerung anderer Funktionen bei Zweiradfahrzeugen mit und ohne Motorunterstützung
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erfindungsgemäße Ergänzungsvorrichtung (1) ein Gehäuse (2) mit einer schlitzartigen Aussparung (19) für die Bewegung eines zentralen Steuerungshebels (7) um eine zentrale Achse (8) aufweist und an günstiger Stelle des Fahrzeugrahmens (4) so montiert wird, dass der zentrale Steuerungshebel (7).
 welcher um die Achse (8) in der Ergänzungsvorrichtung (1) schwenkbar ist, durch die Bewegung des Bremsgriffes (5), mithilfe einer Druckleitung (6), welche den Bremsgriff( 5 )mit der Ergänzungsvorrichtung (1) verbindet, in Gang gesetzt wird und mithilfe verschiedener ebenfalls um die Achse (8) schwenkbarer Hebel, welche durch den zentralen Steuerungshebel (7) an bestimmten Stellen bewegt werden verschiedene Funktionen automatisch steuern.
Patent DE-202019100256-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen eines chemischen Reaktionsmittels in den Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-01-17
Abstract: Einrichtung zum Zuführen eines chemischen Reaktionsmittels in den Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, umfassend- ein Mischergehäuse (8) mit einer Eintrittsöffnung (15, 15.1), durch die der Abgasstrom in das Mischergehäuse (8) eintritt,- ein das Mischergehäuse (8) durchgreifendes, von dem in das Mischergehäuse (8) einströmenden Abgasstrom quer angeströmtes Dosierrohr (9, 9.1) mit einem ersten Ende und mit einem zweiten Ende,- eine an dem ersten Ende des Dosierrohrs (9, 9.1) angeordnete, an einen Reaktionsmittelvorrat anschließbare Dosiereinheit (6) zum Ausgeben von Reaktionsmittel in das Dosierrohr (9, 9.1) und- Mittel zum Erzeugen einer Drallströmung des Abgasstroms, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Erzeugen der Drallströmung ausgelegt sind, diese innerhalb des Dosierrohres (9, 9.1) zu erzeugen, und zu diesem Zweck das Dosierrohr (9, 9.1) wenigstens eine sich über ein Mantelflächensegment von nicht weniger als 45° in Umfangsrichtung und sich im Wesentlichen über die innerhalb des Mischergehäuses (8) befindliche Länge des Dosierrohres (9, 9.1) erstreckende Einströmöffnung (17; 17.1, 17.2) mit einer darauf angeordneten, die Einströmöffnung (17; 17.1, 17.2) dreiseitig begrenzenden und den Abgasstrom exzentrisch in die Einströmöffnung (17; 17.1, 17.2) lenkenden Haube (18; 18.1, 18.2) aufweist.
Patent DE-202019105948-U1 (DE)
Title: Rahmenvorrichtung für ein trittfestes Rostelement einer Dachablaufanordnung sowie Dachablaufanordnung
IPC: E04D13/04
Filed: 2019-10-25
Abstract: Rahmenvorrichtung (1) für ein trittfestes Rostelement (31) einer Dachablaufanordnung (30) zur Entwässerung eines Daches oder einer Terrasse aufweisend:- ein erstes Profilrahmenteil (2), und- ein zweites Profilrahmenteil (3),- wobei jedes Profilrahmenteil (2, 3) wenigstens ein erstes (4, 5, 6, 18) und ein zweites Profilelement (7, 8, 9, 10) umfasst,- wobei das erste und das zweite Profilelement (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 18) gleich orientiert ausgerichtet ist,- wobei das zweite Profilelement (7, 8, 9, 10) ausgebildet ist, ein trittfestes Rostelement (31) als Durchlass für Wasser trittsicher zu tragen,- wobei das erste Profilelement (4, 5, 6, 18) ausgebildet ist, auf einem Nutzbelag (32) eines Daches oder einer Terrasse aufzuliegen.
Patent DE-202020000833-U1 (DE)
Title: Quadratische LED-Matrix hergestellt mittels eines textilen Fertigungsverfahrens vorzugsweise sticken
IPC: F21S4/22
Filed: 2020-02-28
Abstract: Quadratische LED-Matrix hergestellt mittels eines textilen Herstellungsverfahrens, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die LED-Matrix flexibel ist.
Patent DE-202020001634-U1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung zur bedarfsweisen Abgabe einer Menge eines flüssigen Desinfektionsmittels sowie Handdesinfektionsmittelspender
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-04-20
Abstract: Dosiereinrichtung (6), insbesondere Desinfektionsmitteldosiereinrichtung, zur bedarfsweisen Abgabe einer Menge eines flüssigen Fluids, insbesondere Desinfektionsmittel, umfassend eine zum Fördern des Fluids ausgebildete Pumpanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fußbetätigung (7) vorgesehen ist, durch welche die Pumpanordnung zumindest indirekt betreibbar, insbesondere aktivierbar, ist.
Patent DE-202020003747-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
IPC: F03B17/04
Filed: 2020-09-02
Abstract: Das Wasserkraftanlage gekennzeichnet dadurch, dass die Turbine Nr. (5) auf der Basis Nr. (6) und über dem Tank Nr. (1) befestigt wird, damit das Wasser direkt zum Tank Nr. (1) abfließt und keine große Landfläche einnimmt.
Patent DE-202020104045-U1 (DE)
Title: Torsystem
IPC: E06B3/48
Filed: 2020-07-13
Abstract: Torsystem (1), umfassend- zwei seitliche Torpfosten (2, 3),- ein Tor (4), das sich zwischen den beiden Torpfosten (2, 3) erstreckt und so ausgebildet ist, dass es zum Öffnen und Schließen in einer von den Torpfosten (2, 3) zwangsgeführten Vertikalbewegung selektiv absenkbar und anhebbar ist, wobei das Tor (4) eine Mehrzahl von Torlamellen (40-44) aufweist, die orthogonal zu den beiden Torpfosten (2, 3) angeordnet sind und so ausgebildet sind, dass sie in der geschlossenen Stellung des Tores (4) miteinander verbunden sind und während der Absenkbewegung des Tores (4) voneinander lösbar sind,- eine elektrische Antriebsvorrichtung, mittels derer die Vertikalbewegung des Tores (4) antreibbar ist,- ein Untergestell (5) mit einem ersten Profilkörper (50) und einem zweiten Profilkörper (51), die sich parallel zueinander in einem Bereich zwischen den beiden Torpfosten (2, 3) erstrecken und derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen diesen Profilkörpern (50, 51) ein Aufnahmeraum (52) ausgebildet ist, innerhalb dessen die Torlamellen (40-44) in der geöffneten Stellung des Tores (4) untergebracht sind, und mit einer schwenkbar gelagerten Abdeckklappe (53), mittels derer der Aufnahmeraum (52) mit den darin in der geöffneten Stellung des Tores (4) untergebrachten Torlamellen (40-44) abdeckbar ist,- ein erstes Stützmittel (6), das sich von dem ersten Profilkörper (50) weg in Richtung des Aufnahmeraums (52) erstreckt und einen sich in vertikaler Richtung erstreckenden Stützschenkel (60) aufweist, sowie- ein zweites Stützmittel (7), das sich von dem zweiten Profilkörper (51) weg in Richtung des Aufnahmeraums (52) erstreckt und einen sich in vertikaler Richtung erstreckenden Stützschenkel (70) aufweist, wobei die Stützschenkel (60, 70) so ausgebildet sind, dass die Abdeckklappe (53) in der geschlossenen Stellung auf diesen aufliegt.
Patent DE-202020104603-U1 (DE)
Title: Lichtleitereinheit für Atmosphärenlampe in einem Fahrzeug und Dekorbaugruppe für Atmosphärenlampe in einem Fahrzeug
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Lichtleitereinheit für eine Atmosphärenlampe in einem Fahrzeug, umfassend einen Lichtleitkörper, wobei der Lichtleitkörper nicht opak ist und sich entlang einer Richtung einer geraden Linie erstreckt um Licht von einer Lichtquelle zu übertragen; wobei der Lichtleitkörper ein Durchgangsloch, sich erstreckend entlang der Richtung der geraden Linie, zwei gegenüberliegende Seitenkanten, eine sich oben befindende Oberseite, und zwei sich von den zwei Seitenkanten in Richtung einer Seite gegenüber zu der Oberseite erstreckende Schürzenkanten umfasst.
Patent DE-202020104949-U1 (DE)
Title: Möbelanordnung
IPC: A47C17/13
Filed: 2020-08-27
Abstract: Modulare Möbelanordnung (100), insbesondere aufweisend eine Sitz- und/oder Liegefunktionalität, aufweisend mindestens ein Hauptteil (20) und mindestens ein Bodenteil (30), wobei der mindestens eine Hauptteil (20) und der mindestens eine Bodenteil (30) jeweils aus einer mit einem Füllstoff gefüllten Hülle bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Hauptteil (20) und der mindestens eine Bodenteil (30) an einer ersten Kante (21) und/oder an einer zweiten Kante (22) entlang ihrer Längsseiten (L) und/oder Querseiten (Q) mindestens ein Verbindungselement (24, 34) aufweisen, wobei der mindestens eine Hauptteil (20) und der mindestens eine Bodenteil (30) über zwei Verbindungselemente (24, 34) unter Ausbildung eines Verbindungsabschnitts (V) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202021101194-U1 (DE)
Title: CEE-Steckverbindung
IPC: H01R13/717
Filed: 2021-03-10
Abstract: CEE-Steckteil für eine CEE-Steckvorrichtung, umfassend ein Steckteilgehäuse, in welchem eine Steck-Leiteraufnahme angeordnet ist, in welche Leiter eines Leitungskabels mit dem Steckteil elektrisch leitend verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckteil eine Spannungsanzeige aufweist, mit welcher das Anliegen einer Spannung an dem CEE-Steckteil anzeigbar ist.
Patent DE-202021101321-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abweisen von Regenwasser
IPC: B65G69/34
Filed: 2021-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Abweisen von Regenwasser von Dächern von Transportfahrzeugen an Verladestationen mit
 - einem Druckkörper (1) zur Erzeugung von Druckluft;
 - einem Düsenkörper (4) mit mindestens einer Düse (5) zur Ausleitung der Druckluft; und
 - einer Zuleitung (2, 2a) der Druckluft vom Druckkörper (1) zum Düsenkörper (4).
Patent DE-202021102087-U1 (DE)
Title: Kabelrückzugsmechanismus für Kopfhörervorrichtungen
IPC: H04R5/033
Filed: 2021-04-19
Abstract: Kopfhörervorrichtung (240), umfassend:
 eine erste Hörmuschel (241a) mit einer ersten Antenne (244a), die zumindest teilweise innerhalb der ersten Hörmuschel (241a) angeordnet ist;
 eine zweite Hörmuschel (241b) mit einer zweiten Antenne (244b), die zumindest teilweise innerhalb der zweiten Hörmuschel (241b) angeordnet ist;
 einen Kopfbügel (242, 442, 642), der die erste Hörmuschel (241a) und die zweite Hörmuschel (241b) einstellbar verbindet, wobei die erste Hörmuschel (241a) und die zweite Hörmuschel (241b) jeweils aus dem Kopfbügel (242, 442, 642) ausziehbar sind, und wobei der Kopfbügel (242, 442, 642) einen inneren Hohlraum (461, 661) aufweist; und
 eine Kabelanordnung (248, 448a, 448b, 548a, 548b, 548c, 648), die ein Kabel (350, 550) umfasst und sich zwischen der ersten Hörmuschel (241a) und der zweiten Hörmuschel (241b) erstreckt, wobei die Kabelanordnung (248, 448a, 448b, 548a, 548b, 548c, 648) zumindest teilweise aus einem elastomeren Material gebildet ist, und wobei die Kabelanordnung (248, 448a, 448b, 548a, 548b, 548c, 648) innerhalb des inneren Hohlraums (461, 661) des Kopfbügels (242, 442, 642) in einer Ruheposition positioniert ist, so dass die Kabelanordnung (248, 448a, 448b, 548a, 548b, 548c, 648) innerhalb des inneren Hohlraums (461, 661) des Kopfbügels (242, 442, 642) aus der Ruheposition ausziehbar ist, wenn eines oder beide der ersten und zweiten Hörmuscheln aus dem Kopfbügel (242, 442, 642) ausgezogen sind.
Patent DE-202021102234-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dichten Einstecken in einen Fensterspalt
IPC: E06B7/02
Filed: 2021-04-27
Abstract: Vorrichtung zum dichten Einstecken in einen Fensterspalt (1), wobei die Vorrichtung aus einem Verschlussteil (2) und einem bauseitig installierten Fensterflügel (3) mit mindestens einem Kippbeschlag besteht, wobei das Verschlussteil (2) eine keilartige Form aufweist, wobei das Verschlussteil (2) in einer Montagesolllage in einen Fensterspalt (1), der zwischen dem Fensterflügel (3) und dem Rahmenprofil oder der Fensterlaibung (4) eines in Kippstellung geöffneten Fensters gebildet ist, eingebracht oder eingesteckt ist, wobei das Verschlussteil (2), welches als keilartiges Flächenteil ausgebildet ist, in Solllage mit einer ersten Randkante (5) an dem Rand des Fensterflügels (3) dicht anliegt und mit einer der ersten Randkante (5) gegenüberliegenden zweiten Randkante (6) an dem Rahmenprofil oder der Fensterlaibung (4) dicht anliegt.
Patent DE-202021102739-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zum Induzieren von Eingabe
IPC: G06F3/0488
Filed: 2021-05-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 ein Gehäuse, das ein erstes Teilgehäuse aufweist, und ein zweites Teilgehäuse, das in Bezug auf das erste Teilgehäuse bewegbar ist und mit dem ersten Teilgehäuse gekoppelt ist;
 eine biegsame Anzeige, die mit dem Gehäuse gekoppelt ist, die bewegbar ist, um eine freigelegte Anzeigefläche der biegsamen Anzeige gemäß einer Bewegung des zweiten Gehäuses zu erweitern oder zu reduzieren;
 einen Sensor; und
 mindestens einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist:
 eine erste Eingabe für die biegsame Anzeige über den Sensor zu erfassen und einen ersten Wert basierend auf der ersten Eingabe zu erhalten,
 wenn der erste Wert gleich oder größer ist als ein erster Referenzwert, eine zweite Eingabe nach der ersten Eingabe unter Verwenden des Sensors zu erfassen,
 ein erstes grafisches Benutzeroberflächenelement (GUI) als Reaktion auf die zweite Eingabe anzuzeigen, und einen zweiten Wert von der zweiten Eingabe zu erhalten,
 basierend auf dem Erfassen, dass der zweite Wert kleiner ist als der zweite Referenzwert, das erste GUI-Element basierend auf dem zweiten Wert anzuzeigen, und
 basierend auf dem Erfassen, dass der zweite Wert gleich oder größer ist als der zweite Referenzwert, ein zweites GUI-Element auf der biegsamen Anzeige anzuzeigen, wobei das zweite Gehäuse bewegt wird, was Erweiterung der Anzeigefläche verursacht.
Patent DE-202021104783-U1 (DE)
Title: Adventskalender
IPC: B65D5/48
Filed: 2021-09-06
Abstract: Adventskalender (1) mit einem Außenkörper (2) und einem Innenkörper (3), wobei der Außenkörper (1) dünnwandig ausgestaltet ist und einen Hohlraum ausbildet sowie eine Mehrzahl von verschließbaren Öffnungen (7) aufweist, und wobei der Innenkörper (3) dünnwandig ausgestaltet ist und in dem Hohlraum des Außenkörpers (2) angeordnet ist sowie eine Mehrzahl an Lagerplätzen (12) zur Aufnahme von Präsenten (13) aufweist, wobei die Lagerplätze (12) des Innenkörpers (3) zu den Öffnungen (7) des Außenkörpers (2) korrespondierend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenkörper (2) und der Innenkörper (3) jeweils eine Pyramidenform aufweisen, wobei der Außenkörper (2) eine Mehrzahl an Außenkörperseitenflächen (5) umfasst, an welchen die Öffnungen (7) verteilt angeordnet sind und wobei der Innenkörper (3) eine Mehrzahl an Innenkörperseitenflächen (8) umfasst, an welchen die Lagerplätze (12) verteilt angeordnet sind, und wobei zwischen dem Innenkörper (3) und der Innenseite des Außenkörpers (2) ein Zwischenraum (18) ausgebildet ist und in dem Zwischenraum (18) zumindest ein Ausrichtmittel (10, 11) angeordnet ist, welches dazu ausgebildet ist, den Innenkörper (3) in dem Hohlraum des Außenkörpers (2) zu zentrieren.
Patent DE-202021105757-U1 (DE)
Title: Gymnastikballhochlagerungstrainingsvorrichtungsset zum Trainieren der Rückenstreckmuskulatur sowie Verwendung
IPC: A63B23/02
Filed: 2021-10-21
Abstract: Gymnastikballhochlagerungstrainingsvorrichtungsset (10) eingerichtet zum Trainieren der Rückenstreckmuskulatur, umfassend wenigstens einen Gymnastikball (1) und wenigstens zwei jeweils auf dem Untergrund lagerbare Hochlagerungstrainingsvorrichtungen (11, 12, 13), welche jeweils eine ringförmige Gymnastikballaufnahme (14) aufweisen; dadurch gekennzeichnet, dass die Hochlagerungstrainingsvorrichtungen (11, 12, 13) unterschiedliche Höhen (z10) aufweisen und die jeweilige Gymnastikballaufnahme jeweils in einer individuellen Trainingshöhe derart bereitstellen, dass bei auf eine/die individuell gewählte/wählbare Gymnastikballaufnahme (14) aufgelegtem Gymnastikball (1) für eine trainierende Person in Bauchlage auf dem Gymnastikball ein Trainingsfreiraum (T) relativ zum Untergrund (G) für einen Oberkörper- oder Unterkörperbeugewinkel (α) relativ zur Horizontalebene von mindestens 45°, bevorzugt mindestens 60°, weiter bevorzugt mindestens 70° für ein Trainieren der Rückenstreckmuskulatur bereitgestellt ist.