baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002899-B3 (DE)
Title: Axial adjusting device for cylinder of rotary printing machine, has motor and shear element pivoted around rotational axis by motor
Inventor: KUEBERT THOMAS
IPC: B41F13/10
Filed: 2009-05-07
Granted: 2010-06-24
Abstract: The axial adjusting device (01) has a motor (03) and a shear element (04) pivoted around a rotational axis (24) by the motor. The shear element has a continuous opening along the rotational axis. A tubular feed through (11) extends through the opening. The tubular feed through is connected rigidly with a cylinder (02). A diameter (a) of an external thread (06) of the shear element is larger than a small internal diameter of an antifriction bearing (08). The shear element is connected with the cylinder. An independent claim is also included for a method for mounting the axial adjusting device.
Patent DE-102009027200-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrauhen von Metalloberflächen, Verwendung des Verfahrens und Werkstück
Inventor: VERPOORT CLEMENS MARIA
IPC: B23P23/04
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufrauhen von Metalloberflächen (2) zur Haftverbesserung von hierauf thermisch gespritzten Schichten, bei dem in einem ersten Verfahrensschritt gleichförmige Nuten (7), insbesondere Rechteck- und/oder Trapeznuten, in die Metalloberfläche (2) eingebracht werden, insbesondere durch ein Verfahren wie Drehen, Bohren, Fräsen oder Walzen, und in einem zweiten Verfahrensschritt zwischen den Nuten angeordneten Nutenstege (8) plastisch verformt werden, um Hinterschnitte (13) in den Nuten (7) auszubilden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grad der plastischen Verformung der Nutenstege (8) in Längsrichtung der Nuten (7) sich regelmäßig ändert. Es werden lokale Verformungen im Nutensteg (8) erzeugt, die regelmäßige Hinterschnitte in der Nut bewirken. Die Hinterschnitte können so mit wenig Kraftaufwand in immer gleichen Abmessungen erzeugt werden. Weiterhin kann die Nut (7), da jetzt nicht vollständig durch Hinterschnitte verengt, besser mit Spritzmaterial aufgefüllt werden.
Patent DE-102010045672-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung
Inventor: KOHN JASON
IPC: F16J15/34
Filed: 2010-09-17
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung, umfassend einen Dichtring (1) und einen Gleitring (2), wobei der Gleitring (2) auf der einer abzudichtenden Fläche zugewandten Seite des Dichtrings (1) angeordnet ist und wobei der Dichtring (1) und der Gleitring (2) einstückig ausgebildet sind. In einem ersten Verfahrensschritt wird ein zylindrischer Rohrabschnitt (5) aus dem polymeren Werkstoff des Gleitrings (2) in die Werkzeugkavität (6) eines Herstellungswerkzeugs (7) eingelegt und in seiner Position gehalten, wobei der Rohrabschnitt (5) die Werkzeugkavität (6) in radialer Richtung in einen Gleitring-Hohlraum (8) und in einen Dichtring-Hohlraum (9) unterteilt, die einander in radialer Richtung benachbart zugeordnet sind, wobei der Rohrabschnitt (5) eine axiale Breite (10) aufweist, die im Wesentlichen der axialen Weite (11) der Werkzeugkavität (6) entspricht, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt elastomerer Werkstoff in den Dichtring-Hohlraum (9) eingepresst wird, derart, dass der elastomere Werkstoff den Dichtring-Hohlraum (9) vollständig ausfüllt und den Rohrabschnitt (5) radial in den Gleitring-Hohlraum (8) umformt, bis der Rohrabschnitt (5) die den Gleitring-Hohlraum (8) begrenzende Wandung (12) anliegend berührt und wobei die Dichtung anschließend in einem weiteren Verfahrensschritt aus dem Herstellungswerkzeug (7) entformt wird.
Patent DE-102011082114-B3 (DE)
Title: Elektromagnetischer Antrieb
Inventor: BOETTCHER MARTIN
IPC: H01F7/16
Filed: 2011-09-05
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen elektromagnetischen Antrieb (10) für einen elektrischen Schalter (20), insbesondere einen elektrischen Leistungsschalter, mit zumindest einem beweglichen Anker (60), der entlang einer vorgegebenen Schieberichtung (P) eine Hubbewegung ausführen kann, mittelbar oder unmittelbar mit einem beweglichen Schaltkontakt (21) des Schalters (20) verbindbar ist und in einer geschlossenen Position (61) an einer ersten ankerseitigen Anschlagsfläche (62) mit einem ersten magnetisch leitenden Jochteil (100) des Antriebs (10) und an einer zweiten ankerseitigen Anschlagsfläche (63) mit einem zweiten magnetisch leitenden Jochteil (105) des Antriebs (10) einen magnetischen Kreis (M1, M2) des Antriebs (10) schließt, mindestens einem Dauermagneten (90, 95), der ein magnetisches Feld für den magnetischen Kreis (M1, M2) sowie eine Haltekraft zum Halten des Ankers (60) in der geschlossenen Position (61) erzeugt, und mindestens einer Spule (80), die derart angeordnet ist, dass durch einen Stromfluss durch die Spule (80) ein magnetischer Fluss hervorgerufen werden kann, der dem magnetischen Fluss des Dauermagneten (90, 95) im magnetischen Kreis (M1, M2) gleich- oder entgegengesetzt ist, wobei der elektromagnetische Antrieb (10) nach erfolgter Montage einen Nachjusder Lage des ersten (100) und zweiten Jochteils (105) relativ zueinander durch die Magnetkraft des Dauermagneten (90, 95) möglich ist, und wobei die Jochteile (100, 105) in einen fest montierten Zustand gebracht werden können, in dem die Ausrichtung der Jochteile (100, 105) unabhängig von der weiteren Positionierung des Ankers (60) fixiert ist.
Patent DE-102011084443-B3 (DE)
Title: Roller drum of conditioning roller for conditioning device used in chaff-cutter for cutting corn, has axial direction extending main grooves whose depth is greater than auxiliary grooves extending along circumferential direction
Inventor: ENGEL MANFRED
IPC: A01D43/10
Filed: 2011-10-13
Granted: 2012-11-29
Abstract: The roller drum (38) has main grooves that are extended along the axial direction and auxiliary grooves (46) that are extended along the circumferential direction. The depth of main grooves extending along the axial direction is greater than auxiliary grooves extending along the circumferential direction. The main grooves and auxiliary grooves are spaced apart from tread blocks (48) and ridges are formed between the tread blocks. An independent claim is included for a conditioning device.
Patent DE-102013004212-B3 (DE)
Title: Device for compensating deviations on carriage guide of core hole drilling machine, has sheet metal strip designed as spring element, where clamping screws are assigned to sheet metal strip for adjusting contact force of spring element
Inventor: ZIMMERMANN MARTIN
IPC: B23B41/02
Filed: 2013-03-12
Granted: 2014-08-14
Abstract: The device has a sheet metal strip, which is designed as a spring element (18), where the clamping screws (21) are assigned to the sheet metal strip for adjusting the contact force of the spring element against the guide surface (10.1,10.2) of the guideway (6) or the wedge strip. The wedge strips or slide rails are resiliently mounted on a carriage head (19). The carriage head is expanded against one of the lateral guide surfaces of the guideway by a spring unit. The spring element is made of spring steel.
Patent DE-102013018588-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Sättigungsgrades von Atemkalk
Inventor: FORNASIERO LIVIO
IPC: G01N21/31
Filed: 2013-11-04
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung des Sättigungsgrads von Atemkalk. Die Vorrichtung umfasst eine Strahlungsquelle zur Emission von Strahlung mit einer Mehrzahl von Wellenlängen, wobei die Mehrzahl von Wellenlänge zumindest zwei verschiedene Wellenlängen umfasst, einen Sensor, eine Datenverarbeitungseinheit und einen Lichtleiter, der zumindest teilweise in einer mit Atemkalk gefüllten Atemkalkpatrone angeordnet werden kann. Die Strahlungsquelle, der Lichtleiter und der Sensor sind so angeordnet und eingerichtet sind, dass von der Strahlungsquelle emittierte Strahlung durch den zumindest teilweise in der Atemkalkpatrone angeordneten Lichtleiter geleitet wird, aus dem Lichtleiter ausgekoppelt wird, von dem Atemkalk reflektierte Strahlung wieder in den Lichtleiter eingekoppelt wird und durch den Lichtleiter zu dem Sensor geleitet wird, wobei aus den Intensität der reflektierten Strahlung ein Sättigungsgrad des Atemkalks bestimmt wird.
Patent DE-102014007424-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einzelzellanalyse von Mikroorganismen
Inventor: KOHLMEYER DIETRICH
IPC: G01N33/48
Filed: 2014-05-22
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Einzelzellanalyse von Mikroorganismen. Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung zur Einzelzellanalyse von Mikroorganismen mit einem Versorgungskanal (1) und mindestens einem Kultivierungskanal (3), der die Aufnahme einer Zelle ermöglicht, zur Verfügung gestellt, bei der der Kultivierungskanal (3) in einen Verbindungskanal (5) mündet, der gegenüber dem Kultivierungskanal (3) verjüngt ist, so dass die Zelle nicht durch den Verbindungskanal (5) hindurchtreten kann und der in einen Abflusskanal (6) mündet. Dabei wird der Flüssigkeitsstrom, der den Mikroorganismus enthält durch den Verbindungskanal (5) geführt, wodurch ein besseres Einführen des Mikroorganismus in den Kultivierungskanal (3) ermöglicht wird.
Patent DE-102014106385-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur rationierten Verabreichung eines Futterkörpers an Haustiere
Inventor: LABITZKE SONJA
IPC: A01K5/02
Filed: 2014-05-07
Granted: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur rationierten Verabreichung eines Futterkörpers an Haustiere, umfassend einen lang gestreckten Grundkörper (2), der zur Aufnahme eines Abschnitts des Futterkörpers eine lang gestreckte Ausnehmung (6) mit einer Längsachse (7) aufweist, und eine Fixiereinrichtung (10) zur Fixierung des Abschnittes des Futterkörpers in der Ausnehmung (6). Um eine alternative Haltevorrichtung zur rationierten Verabreichung eines Futterkörpers zu entwickeln, die sich durch einen einfachen und robusten Aufbau kennzeichnet und sich für die Halterung verschiedenartige Futterkörper eignet, ist erfindungsgemäß ein Fixierelement (15) der Fixiereinrichtung (10) vorgesehen, das sich quer zu der Längsachse (7) der Ausnehmung (6) erstreckt und der Abschnitt des Futterkörpers von dem Fixierelement (15) durchdringbar und eine lösbare Formschlussverbindung zwischen Fixierelement (15) und Futterkörper herstellbar ist, wobei die Fixiereinrichtung (10) ein Betätigungselement (19) aufweist, das in einer Fixierstellung (20) der Fixiereinrichtung (10), in einer an der Oberfläche des Grundkörpers (2) befindlichen Aussparung (11) einliegt. Ferner betrifft die Erfindung noch einen Futterkörper für Haustiere, der besonders gut mit der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung (1) gehalten werden kann.
Patent DE-102016113315-B3 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen von plattenförmigen Verbundwerkstücken
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR
IPC: B27N3/24
Filed: 2016-07-19
Granted: 2017-09-28
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen von plattenförmigen Verbundwerkstücken aus einer Halbzeugmatte, insbesondere zum Verpressen von SMC-Halbzeugmatten, in einer kontinuierlich arbeitenden Doppelbandpresse, wobei die Doppelbandpresse ein oberes umlaufendes Pressband / Stahlband und ein unteres umlaufendes Pressband / Stahlband aufweist, wobei die Halbzeugmatte durch den zwischen den Pressbändern gebildeten Pressspalt hindurchgeführt und dabei unter Anwendung von Druck und ggf. Wärme zu dem Verbundwerkstück verpresst wird und wobei der Pressspalt seitlich durch elastische Dichtstreifen abgedichtet wird, die in den Randbereichen der Pressbänder zwischen den Pressbändern angeordnet sind. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Pressbänder zumindest in den Randbereichen, in denen die Dichtstreifen angeordnet sind, eine struktur- und profilfreie, plane Oberfläche mit einer gemittelten Rautiefe Rz von weniger als 1 µm aufweisen.
Patent DE-102017113152-B3 (DE)
Title: Elektroakustisches HF-Filter mit einer erhöhten Flankensteilheit, Multiplexer und Verfahren zum Auslegen eines elektroakustischen HF-Filters
Inventor: HORNSTEINER JOERG
IPC: H03H9/54
Filed: 2017-06-14
Granted: 2018-10-11
Abstract: Es wird ein elektroakustisches HF-Filter, das verbesserte Filterränder ermöglicht, bereitgestellt. Das Filter hat eine Flanke zwischen einem Übertragungsband und einem Unterdrückungsband und eine leiterartige Topologie. Ein erstes induktives Element und ein zweites induktives Element der Topologie sind in einem jeweiligen Nebenschlussweg angeordnet und elektromagnetisch gekoppelt, so dass die Kopplung eine zusätzliche Übertragungsnullstelle erzeugt.
Patent DE-102017201726-B3 (DE)
Title: Neigungsmesser
Inventor: JANSSEN JANOSCH
IPC: G01C9/00
Filed: 2017-02-03
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Neigungsmesser mit abgerundeter Unterseite, nach unten verlagertem Schwerpunkt, wodurch der Körper neigungsabhängig eine stabile Gleichgewichtslage einnimmt, und mindestens einer Anzeigevorrichtung für die Neigung. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Neigungsmessung mithilfe des erfindungsgemäßen Neigungsmesser.
Patent DE-102021112692-B3 (DE)
Title: Regaleinheit und Regalsystem
Inventor: ROLLE MANFRED
IPC: B65D19/12
Filed: 2021-05-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regaleinheit (1) zum Lagern von Bauteilen und zum Verladen auf ein Transportmittel, zumindest aufweisend: einen einteiligen Grundrahmen (2) mit vier Eckstücken (3), vier Eckholme (4), welche mit dem Grundrahmen (2) verbunden sind, und vier Querholme (6), wobei Verbindungselemente (10) vorgesehen sind, mittels derer die Querholme (6) an den Eckholmen (4) befestigt werden, und wobei die Eckstücke (3) und die Eckholme (4) eine äußere Mantelfläche (M) der Regaleinheit (1) aufspannen, sodass alle übrigen Bauteile der Regaleinheit (1) innerhalb der Mantelfläche (M) angeordnet sind. Weiter betrifft die Erfindung ein Regalsystem mit mindestens einer erfindungsgemäßen Regaleinheit (1).
Patent DE-102021113869-B3 (DE)
Title: Erkennung in einem Messfeld befindlicher Objekte mit magnetischer Signatur
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: G01V3/38
Filed: 2021-05-28
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung sich innerhalb eines Messfeldes im Boden befindender, eine magnetische oder elektromagnetische Signatur aufweisender Objekte. Gemäß dem Verfahren wird mittels mindestens eines dazu innerhalb des Messfeldes bewegten Detektors das gesamte Messfeld sondiert und im Ergebnis dessen ein Messdatensatz mit einer Mehrzahl von Messwert-Tupeln erfasst, welche jeweils mindestens eine Position in dem Messfeld bezeichnende Koordinaten und für diese Position mittels des mindestens einen Detektors, bezüglich einer magnetischen oder einer elektromagnetischen Feldgröße, erfasste Messewerte umfassen. Das Messergebnis wird dann in einen Prozessdatensatz eingelesen und in einem automatisierten Ablauf validiert, indem in einem iterativen Prozess lokale Extrema der durch die Messwerte beschriebenen Feldgröße ermittelt, diese Extrema Dipolen oder solitären Maxima zugeordnet sowie die Dipole und solitären Maxima mit unter Anwendung eines feldtheoretischen Modells erstellten Simulationsobjekten verglichen sowie durch Differenzbildung auf das ihnen am nächsten kommende dieser Simulationsobjekte abgebildet werden. Im Ergebnis der Iteration entsteht schließlich eine georeferenzierte Residualkarte als Validierungsbeleg.
Patent DE-102022115039-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Funktionalität eines Geräts zur Positions-, Längen- oder Winkelbestimmung
Inventor: SELLMER CHRISTIAN
IPC: G01D5/347
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung einer Funktionalität eines Geräts zur Positions-, Längen- oder Winkelbestimmung, umfassend einen Sendebereich, umfassend zumindest ein Sendeelement, einen Empfangsbereich, umfassend zumindest ein Empfangselement, einen Codierungsbereich, der ein Codewort mit einer vordefinierten, endlichen Länge aus mehreren aufeinanderfolgenden Elementen, die eine logische Eins oder eine logische Null repräsentieren, bildet, wobei der Sendebereich, der Empfangsbereich und der Codierungsbereich derart beweglich zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass das Empfangselement in Abhängigkeit von der Position des Codierungsbereichs und/oder des Sendebereichs zu dem Empfangsbereich eine logische Eins oder eine logische Null empfängt, und eine Auswertungseinheit, die ausgebildet ist, sämtliche Übergänge von einer logischen Eins zu einer logischen Null und sämtliche Übergänge von einer logischen Null zu einer logischen Eins des Codeworts zu erfassen und mit einem Referenzwert des Codeworts zu vergleichen.
Patent DE-4201903-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Verwendung von Boswelliasäuren
Inventor: AMMON HERMANN P T
IPC: A61K31/19
Filed: 1992-01-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verwendung von Acetyl-β-Boswelliasäure, β-Boswelliasäure, Acetyl-11-keto-β-Boswelliasäure, Acetyl-α-Boswelliasäure, 11-Keto-β-Boswelliasäure, α-Boswelliasäure oder eines physiologisch annehmbaren Salzes, eines Salzes des Derivats oder einer diese Verbindungen enthaltenden pflanzlichen Zubereitung zur human- oder veterinärmedizinischen Behandlung von entzündlichen Darmerkrankungen (Colitis ulcerosa, Morbus Crohn).
Patent DE-4318475-B4 (DE)
Title: Scheibensatz für ein stufenloses Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHLAF DAG-ARNULF
IPC: F16D25/0635
Filed: 1993-06-03
Granted: 2004-03-18
Abstract: Scheibensatz für ein stufenloses Umschlingungsgetriebe, umfassend zwei Kegelscheiben (1, 12) zur Aufnahme eines flexiblen Kraftübertragungselementes (13), von denen eine Kegelscheibe zur Verstellung der Antriebsriemenposition axial gegen die zweite Kegelscheibe verschiebbar ist, und bei dem die Kegelscheiben auf einer Welle (10) befestigt sind, wobei wenigstens eine der beiden Kegelscheiben (1, 12) als Kupplung (14) ausgebildet ist, wobei dazu diese Kegelscheibe (1) auf ihrer vom Kraftübertragungselement (13) abgewandten Seite mit einem Kupplungsgehäuse (7) verbunden ist, wobei im kupplungsseitigen Teil der Kegelscheibe (1) ein hydraulisch betätigbarer Kolben (2) integriert ist, der über einen Druckmittelkanal (11) in der Kegelscheibe (1) mit einem flüssigen Druckmittel beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass kupplungsseitig auf der Kegelscheibe (1) eine Tellerfeder (3) gelagert ist, auf die der Kolben (2) druckbar ist, dass die Tellerfelder bei Betätigung des Kolbens (2) auf eine Druckplatte (4) wirkt, die ihrerseits dabei eine Kupplungsscheibe (5) mit ihren Belägen (6) gegen das Kupplungsgehäuse (7) drückt, dass die Kupplungsscheibe (5) über eine Verzahnung (9) zwischen der Kupplungsscheibe (5) und der Welle (10) mit letzterer im Eingriff steht, und dass das Kupplungsgehäuse (7) über ein Lager (8) für die Kupplungs- und Kegelscheibenlagerung verfügt.
Patent DE-4330391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit kontinuierlich verstellbarem Getriebe
Inventor: WEIBERLE PETER
IPC: F16H61/4148
Filed: 1993-09-08
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Fahrzeugs mit einem elektronisch gesteuerten,
kontinuierlich verstellbaren Getriebe, bei dem der Fahrzustand einer Bergabfahrt
ermittelt wird und zum Zeitpunkt des Beginns der Bergabfahrt die
Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst und gespeichert wird und dann das
Getriebe derart kontinuierlich verstellt wird, dass unter Ausnutzung
der Motorbremswirkung die ermittelte Geschwindigkeit gehalten oder
im Wesentlichen gehalten wird und somit ein Bergabfahrt-Motorbrems-Betrieb
vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die zu Beginn der Bergabfahrt
erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit als Sollgeschwindigkeit (V soll ) gespeichert und während der Bergabfahrt diese
Sollgeschwindigkeit mit der momentan vorliegenden Fahrzeuggeschwindigkeit
verglichen wird und in dem Fall, in dem eine Abweichung der Sollgeschwindigkeit
(V soll ) von der momentan vorliegenden Fahrzeuggeschwindigkeit
(V ist ) eine vorgebbare Schwelle (dhyst) überschreitet,
eine neue Sollgeschwindigkeit gebildet wird, die niedriger als die
zu Beginn der Bergabfahrt gespeicherte Sollgeschwindigkeit ist.
Patent DE-4337444-B4 (DE)
Title: Verbesserungen bei bzw. im Zusammenhang mit Festtreibstoff-Brenneinrichtungen
Inventor: JOHNSTON IAN MALCOLM
IPC: F02K9/94
Filed: 1993-03-26
Granted: 2005-08-11
Abstract: Festtreibstoff-Brenneinrichtung
mit einem Druckbehälter,
einer Festtreibstoffladung innerhalb des Druckbehälters zur
Erzeugung von Verbrennungsgasen, und einem Brennschlußventil,
das in einer Öffnung zwischen
dem Inneren und dem Äußeren des
Druckbehälters
angeordnet ist, wobei das Ventil auf Befehl zur Beendigung einer
ersten Brennphase der Treibstoffladung durch Bewirken einer schnellen
Druckentlastung des Inneren des Druckbehälters durch Ablassen von Verbrennungsgasen durch
diese Öffnung
betätigbar
ist, und auf weiteren Befehl zum Wiederverschließen der Öffnung vor einer Wiederzündung der
Treibstoffladung zum Erzeugen einer zweiten Brennphase betätigbar ist.
Patent DE-10000046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige der Zeitdauer des Aufbrühens von Teegetränken
Inventor: USSLEPP SOEREN-MICHAEL
IPC: G01N33/14
Filed: 2000-01-02
Granted: 2004-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige der Zeitdauer des Aufbrühens eines Teegetränkes  – aus in einem Teebeutel, Teesieb oder Teenetz befindlichen Teestoffen  – mit einem Etikett, das mit einem Faden oder mit einer anderen Verbindung an dem Teebeutel, Teesieb oder Teenetz befestigt ist,  – wobei dem Etikett über den Faden oder die andere Verbindung Feuchtigkeit und/oder Wärme zugeführt wird,  – wodurch in Abhängigkeit von der Dauer des Aufbrühens  – eine optische Veränderung des Etiketts bewirkt wird oder  – ein Chip, der fester Bestandteil des Etiketts ist, ein akustisches Signal auslöst.
Patent DE-10007398-B4 (DE)
Title: Kammer mit mikroskopierfähigem Strömungskanal zur Perfusion von adhärenten Zell- und Gewebekulturen
Inventor: PAULITSCHKE MANRICO
IPC: B01L3/00
Filed: 2000-02-12
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kammer
mit einem mikroskopierfähigen
Strömungskanal
(5) zur Perfusion von adhärenten
Zell- und Gewebekulturen unter definierten Strömungsbedingungen, bestehend
aus einem runden Kammerkorpus (1), einer perforierten Dichtungsscheibe
(6) und einer Kunststoffscheibe (7), dadurch gekennzeichnet, dass
die Dichtungsscheibe (6) eine planparallele Aussparung (5') aufweist,
die einen im Querschnitt rechteckigen Strömungskanal (5) darstellt, dessen
Wände durch
die Dichtungsscheibe (6), den Kammerkorpus (1) und die Kunststoffscheibe (7)
gebildet werden, wobei die Kunststoffscheibe (7) mittels eines extrem
flachen vorgespannten Überwurf-Federarretierungsringes
(8) auf dem mit der Dichtung (6) versehenen Kammerkorpus (1) fixiert
wird.
Patent DE-10009007-B4 (DE)
Title: Schleifringkörper für eine Schleifringanordnung für elektrische Motoren und Generatoren
Inventor: VESPER WOLFGANG
IPC: H01R39/08
Filed: 2000-02-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schleifringkörper für eine Schleifringanordnung für elektrische Motoren und Generatoren, in der Bürsten aus Kohlenstoff-Werkstoffen und Schleifringe (10, 10', 10'') des Schleifringkörpers (11) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei die Schleifringe (10, 10', 10'') metallische Ringe (2, 2' und 2'') und eine elektrisch leitende Gleitschicht (3, 3' und 3'') aus einem Graphit-Werkstoff umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschicht (3, 3' und 3'') aus kreisbogenförmigen Segmenten besteht, deren Dicke maximal 11 % des Radius eines Schleifrings (10, 10', 10'') beträgt und die elektrisch leitend auf dem Umfang der metallischen Ringe (2, 2' und 2'') durch Verklebung befestigt sind.