baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005059062-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Massenstroms
Inventor: BIERL RUDOLF
IPC: G01F1/66
Filed: 2005-12-08
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung eines Massenstroms eines in einem Strömungskanal (2) strömenden Gases mit jeweils an den Enden einer Messstrecke (5) angeordneten Schallwandlern (4), denen eine Auswerteeinheit (21) nachgeschaltet ist, die aus den Laufzeiten von die Messstrecke (5) entlanglaufenden Schallsignalen (7, 8) die Strömungsgeschwindigkeit des Gases und die Schallgeschwindigkeit bestimmt und die anhand der Strömungsgeschwindigkeit sowie anhand von Druck und Temperatur einen Gesamtmassenstrom bestimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Strömungskanal ein Ansaugrohr (2) eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs ist,  – ein Temperatursensor (12) die Auswerteeinheit (21) mit einem Wert für die Temperatur des in dem Strömungskanal (2) strömenden Gases beaufschlagt, und dass  – die Auswerteeinheit (21) anhand der Schallgeschwindigkeit und der Temperatur den Anteil des im Strömungskanal strömenden Wasserdampfes ermittelt und den Gesamtmassenstrom bei einer Temperatur oberhalb von 10°C auf den Luftmassenstrom korrigiert.
Patent DE-102006004751-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: KERN THOMAS DIPL -ING
IPC: F15B15/24
Filed: 2006-02-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Hydraulisches Abstützelement (1) für einen hebelartigen Nockenfolger eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem topfartigen Gehäuse (2), in dessen Bohrung (3) ein axial beweglicher, einen Vorratsraum (4) für Hydraulikmittel einschließender sowie durch ein Federmittel (5) vom Gehäuse (2) weg beaufschlagter einteiliger Druckkolben (6) angeordnet ist, der mit einem Kopf (7) zur Abstützung des Nockenfolgers einen Rand (8) des Gehäuses (2) überragt, wobei der Druckkolben (6) bohrungsseitig einen Ringsteg (9) aufweist, zwischen dem und einem Boden (10) des Gehäuses (2) ein Hochdruckraum (11) für das Hydraulikmittel gebildet ist, welcher Hochdruckraum (11) über ein am Ringsteg (9) appliziertes Rückschlagventil (12) hydraulisch mit dem Vorratsraum (4) verbunden ist, wobei der Druckkolben (6) einen Einlass (13) für das Hydraulikmittel innerhalb des Gehäuses (2) besitzt, der in Fluidverbindung mit einem Durchlass (14) im Gehäuse (2) steht, von welchem Einlass (13) das Hydraulikmittel über ein dünnwandiges, am Innenmantel (20) des Druckkolbens (6) anliegendes und als Hülse ausgebildetes Umlenkelement (15) zu einem im Kopfbereich liegenden Übertritt (16) in den Vorratsraum (4) leitbar ist, welches Umlenkelement (15) mit einer Stirn (17) auf dem Ringsteg (9) steht und an seiner anderen Stirn (18) den Übertritt (16) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das als Hülse ausgebildete Umlenkelement (15) im Querschnitt stern- oder wellenförmig ist und lediglich mit seinem Kopfkreis (19) am Innenmantel (20) des Druckkolbens (6) anliegt.
Patent DE-102006017101-B4 (DE)
Title: Leiterplatte und elektrisches Gerät
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01L21/60
Filed: 2006-04-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Leiterplatte mit elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen und mit der Leiterplatte zugeordneten elektrischen Leitungsbahnen (2) zur elektrischen Kontaktierung der Bauelemente, wobei die Leiterplatte (1) aus einem Glasfaser- und/oder Papierverbundstoff hergestellt ist, wobei die Bauelemente wenigstens ein Mehrkontakt-Bauelement, nämlich einen ungehäusten Leistungshalbleiter (3) umfassen und in Bestückungsposition des Leistungshalbleiters (3) auf der Leiterplatte (1) wenigstens ein erster Kontakt des Leistungshalbleiters (3) der Leiterplatte (1) zugewandt ist und wenigstens ein zweiter Kontakt (4) des Leistungshalbleiters (3) von der Leiterplatte (1) abgewandt ist, wobei einer der von der Leiterplatte (1) abgewandten zweiten Kontakte (4) des Leistungshalbleiters (3) über wenigstens einen Strombügel (5) direkt mit einer Leitungsbahn (2) der Leiterplatte (1) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102006035465-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeinsteigevorrichtung
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: B60N2/08
Filed: 2006-11-28
Granted: 2018-03-29
Abstract: Fahrzeugeinsteigevorrichtung mit: einer festen Schiene (3), an der ein Sitz (500) verschiebbar ist; einem ersten Verriegelungselement (25), das an einer Seite des Sitzes (500) in einer Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz (500) zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene (3) nicht verschiebbar ist, und um den Sitz (500) zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene (3) verschiebbar ist; einem zweiten Verriegelungselement (25), das an einer anderen Seite des Sitzes (500) in der Sitzbreitenrichtung vorgesehen ist, um den Sitz (500) zu verriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene (3) nicht verschiebbar ist, und um den Sitz (500) zu entriegeln, damit er bezüglich der festen Schiene (3) verschiebbar ist; einem Hauptmechanismus (100), der an der einen Seite des Sitzes (500) vorgesehen ist und das erste Verriegelungselement (25) zusammen mit einer Betätigung einer Sitzlehne (600) des Sitzes (500) entriegelt; einem Nebenmechanismus (300), der an der anderen Seite des Sitzes (500) vorgesehen ist und das zweite Verriegelungselement (25) zusammen mit einer Betätigung des Hauptmechanismus (100) entriegelt; und einem Übertragungsmechanismus (400), der zwischen dem Hauptmechanismus (100) und dem Nebenmechanismus (300) vorgesehen ist und eine Betätigung des Hauptmechanismus (100) zu dem Nebenmechanismus (300) überträgt, wobei der Hauptmechanismus (100) Folgendes aufweist: ein erstes Antriebselement (35), das zusammen mit der Betätigung der Sitzlehne (600) des Sitzes (500) betätigt wird, einen ersten Löseverbinder (31), der zusammen mit dem ersten Antriebselement (35) betätigt wird, um das erste Verriegelungselement (25) so zu drücken, dass es entriegelt wird; und eine Verbinderverbindungswelle (39), durch die das erste Antriebselement (35) mit dem ersten Löseverbinder (31) relativ drehbar verbunden ist; wobei der Nebenmechanismus (300) einen zweiten Löseverbinder (31S) aufweist, der zusammen mit dem ersten Löseverbinder (31) mittels des Übertragungsmechanismus (400) so betätigt wird, dass das zweite Verriegelungselement (25) so gedrückt wird, dass es entriegelt wird; und wobei der Übertragungsmechanismus (400) aus einem flexiblen, leinenförmigen Element (400) besteht und in einer Art und Weise angeordnet ist, bei der ein Ende (401) des flexiblen, leinenförmigen Elementes (400) in dessen Längsrichtung mit der Verbinderverbindungswelle (39) verbunden ist, die zum Verbinden des ersten Antriebselementes ...
Patent DE-102006062715-B4 (DE)
Title: Verbundplatte mit Kantenschutz und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WANN RUDOLF
IPC: B32B27/20
Filed: 2006-08-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verbundplatte mit Kantenschutz (2), wobei die Verbundplatte (1) eine medienaufnehmende Kernplatte (3) aus Kernmaterial (4) mit einer Oberseite (5), einer Unterseite (6) und Randseiten (7) aufweist und die Kanten (8) den Übergang zwischen Randseiten (7) und Oberseite (5) bzw. Unterseite (6) bilden, und wobei eine vordere Randseite (9) und die Oberseite (5) eine vordere obere Kante (10) bilden und mindestens eine mediendichte Abdeckung (11) aufweisen, deren Rückseite (20) mit dem Kernmaterial (4) verbunden ist, wobei die Abdeckung (11) einen Kantenschutz einer vorderen oberen Kante (10) bildet, und wobei eine hintere Randseite (12) und/oder die Unterseite (6) der Verbundplatte (1) eine mindestens feuchteempfindliche Abdeckung (13) aufweisen, und wobei Stirnseiten (15) und/oder freigelegte Randseiten (16) der Verbundplatte (1) keine Abdeckung (11) besitzen, wobei die freigelegten Randseiten (16) Stoßflächen (26) oder Schnittflächen (27) bilden, und wobei das freiliegende Kernmaterial (4) einer Medienbelastung ausgesetzt ist, mindestens mediengefährdete Teilbereiche der freigelegten Randseiten (16), der Stirnseiten...
Patent DE-102007011183-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Sanitäraramtur
Inventor: WAWRLA ANDREAS
IPC: E03C1/05
Filed: 2007-03-06
Granted: 2014-04-17
Abstract: Elektrisch betätigbare Sanitärarmatur, insbesondere Waschtischarmatur, mit a) einer elektronischen Steuereinheit; b) einer Hydraulik, welche mindestens ein elektrisch betätigbares Element enthält, welches die Menge und/oder die Beschaffenheit eines aus der Hydraulik austretenden Wasserstromes nach einem Ausgangssignal der elektronischen Steuereinheit beeinflusst; c) mindestens einem elektrisch betriebenen Bedienelement und/oder Anzeigeelement, das mit der elektronischen Steuereinheit verbunden ist; d) mindestens einem Anwesenheitssensor, der die Anwesenheit eines Benutzers in einem Erfassungsbereich erfasst; e) die elektronische Steuereinheit in zwei Betriebsmoden betreibbar ist, nämlich ea) in einem Arbeitsmodus, in dem alle elektrischen Verbraucher, insbesondere die elektronischen Bauteile der Steuereinheit und das mindestens eine Bedienelement und/oder das Anzeigeelement betriebsbereit und mit der jeweiligen Betriebsspannung versorgt sind; eb) in einem Schlafmodus, in dem nur ein Teil der elektronischen Bauelemente der Steuereinheit betriebsbereit und mit der jeweiligen Betriebsspannung versorgt ist, nicht jedoch insbesondere das mindestens eine Bedienelement und/oder Anzeigeelement; dadurch gekennzeichnet, dass f) die elektronische Steuereinheit (1) so ausgebildet ist, dass sie vom Schlafmodus in den Arbeitsmodus wechselt, wenn der Anwesenheitssensor (10) ein die Anwesenheit eines Benutzers signalisierendes Ausgangssignal erzeugt, g) und mindestens ein Bedienelement ein Annäherungsschalter (7) ist, dessen Erfassungsbereich (8) kleiner als der Erfassungsbereich (11) des Anwesenheitssensors ist.
Patent DE-102007011594-B4 (DE)
Title: Zentrale Datumsvorrichtung
Inventor: TORRESANI RACHEL
IPC: G04B19/24
Filed: 2007-03-01
Granted: 2014-11-06
Abstract: Zentrale Datumsvorrichtung mit Zeiger (1), welche eine Anzeige aufweist, die eine Datumsteilung (2) aufweist, die einunddreißig Striche über einen Umfang verteilt aufweist, wobei der Winkelabstand zwischen zumindest zwei dieser aufeinander folgenden Striche einem zweiten Winkel (β) entspricht, der größer als ein erster Winkel (α) ist, der jeweils zwei der anderen aufeinander folgenden Striche trennt, und welche einen Datumsmechanismus aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Datumsmechanismus ein Datumsantriebsrad (11) im Eingriff mit dem Stundenrad (10) eines Uhrwerks aufweist, dass dieses Datumsantriebsrad (11) einen Stift (12) aufweist, der mit der Verzahnung eines Datumsrades (13) zusammenwirkt, die mehr als 31 Zähne aufweist, sich konzentrisch zum Stundenrad (10) dreht und den Datumszeiger (1) in seinen Winkelbewegungen antreibt; wobei ein erstes Drehteil (16) zumindest einen Zahnsektor (17) aufweist, der fest mit dem Datumsrad (13) verbunden ist, während ein zweites Drehteil (18), das fest mit dem Datumsantriebsrad (11) verbunden ist, einen ersten Zahnsektor (20) aufweist, der mit dem Zahnsektor (17) des ersten Drehteils (16) in Eingriff gelangen kann.
Patent DE-102007012335-B4 (DE)
Title: Sensorbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Sensorbauteils
Inventor: THEUSS HORST DR
IPC: B60C23/04
Filed: 2007-03-14
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Messgröße, umfassend: einen Sensorchip (170), um die Messgröße zu erfassen; eine Versorgungseinrichtung (180), um eine Energieversorgung bereitzustellen; und ein Spritzgussgehäuse (100, 100') zur Aufnahme des Sensorchips (170) und der Versorgungseinrichtung (180), wobei das Spritzgussgehäuse (100, 100') integrierte Leiterbahnen (160a, 160b, 160c) aufweist, die eine elektrische Verbindung zwischen dem Sensorchip (170) und der Versorgungseinrichtung (180) bereitstellen, wobei das Spritzgussgehäuse (100, 100') zumindest zwei Komponenten aufweist, die sich hinsichtlich ihrer Dielektrizitätskonstante und/oder hinsichtlich ihres Verlustfaktors um zumindest 50% voneinander unterscheiden.
Patent DE-102007013078-B4 (DE)
Title: Bedienelement zum Bedienen eines elektrischen Verbrauchers in einem Fahrzeug
Inventor: STECKEL MICHAEL
IPC: G09F13/04
Filed: 2007-03-19
Granted: 2016-09-01
Abstract: Bedienelement zum Bedienen eines elektrischen Verbrauchers in einem Fahrzeug, umfassend eine Dekorschicht (10), die eine Sichtseite (14) des Bedienelements bildet und zumindest bereichsweise lichtdurchlässig ist, eine unter der Dekorschicht angeordnete piezoelektrische Taste (21) mit einer aktiven Fläche, die aus einem lichtundurchlässigen piezoelektrischen Material gebildet ist, wobei in der aktiven Fläche eine Symbolik (22) ausgespart ist, und ein die piezoelektrische Taste derart hinterleuchtendes Leuchtmittel (41), dass die in der aktiven Fläche der piezoelektrischen Taste gebildete Symbolik auf der Sichtseite erkennbar ist.
Patent DE-102007018117-B4 (DE)
Title: Querschneider für eine Papierbahn
Inventor: FRINGS REINER
IPC: B26D7/32
Filed: 2007-04-16
Granted: 2010-09-09
Abstract: Querschneider für eine kontinuierlich zugeführte Papierbahn (1),  mit einer Vorrichtung zum Zuführen der Papierbahn (1),  mit einer Messerwalze (8) und mindestens einem Gegenmesser (7), das auf einer Gegenwalze (6) befestigt ist,  und mit einer Ablegevorrichtung (12) zum Abtransport von aus der Papierbahn (1) geschnittenen Bogen (1A),  wobei Geschwindigkeitsunterschiede zwischen der Papierbahn (1) und Transportwalzen (2, 6, 10) des Querschneiders durch Verhindern von Schlupf ausgeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablegevorrichtung (12) eine Transferwalze (10) und eine Bremswalze (11) umfasst, wobei die Transferwalze (10) zwischen einem unteren Bereich der Gegenwalze (6) und oberhalb der Bremswalze (11) sowie in geringem Abstand zu der Gegenwalze (6) und zu der Bremswalze (11) angeordnet ist.
Patent DE-102007025344-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gekoppelten Bilddarstellung mindestens eines im Herzbereich eines Patienten eingebrachten medizinischen Instruments im Rahmen einer kardiologischen Untersuchung oder Behandlung
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-05-31
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur gekoppelten Bilddarstellung mindestens eines im Herzbereich eines Patienten eingebrachten medizinischen Instruments im Rahmen einer kardiologischen Untersuchung oder Behandlung, mit folgenden Schritten: a) Aufnahme eines 3D-Volumenbildes des Herzbereichs, b) Aufnahme mehrerer 2D-Angiogramme des Herzbereichs, wobei in zumindest einem 2D-Angiogramm das mindestens eine Instrument gezeigt wird und in den Angiogrammen verschiedene durch Kontrastmittelinjektion hervorgehobene kardiologische Gefäße (P) visualisiert werden, c) Zusammensetzen der Angiogramme zu einem 2D-Angiogramm unter Berücksichtigung von ermittelbarer Bewegungen einer für die Untersuchung oder Behandlung verwendeten Patientenliege, d) Durchführen einer Registrierung des 2D-Angiogramms mit dem 3D-Volumenbild und e) Überlagerte Darstellung des 2D-Angiogramms mit dem 3D-Volumenbild auf einer Visualisierungsebene insbesondere an einem Bildschirm.
Patent DE-102007029361-B4 (DE)
Title: Stimulation eines Euters eines zu melkenden Tieres
Inventor: NIEDERMAIR MARTIN
IPC: A01J5/007
Filed: 2007-06-26
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Stimulation eines Euters eines zu melkenden Tieres, gekennzeichnet durch – eine Basiseinheit (1, 52) mit einem an das Euter (3) angepassten Formteil (2, 53), – eine mit der Basiseinheit (1, 52) verbundene Aufhängevorrichtung (9), welche eine mit der Basiseinheit (1, 52) starr verbundene Teleskopstange (57) umfasst, mit der die Basiseinheit (1, 52) an einem oberhalb des Tieres angeordneten Aufhängungspunkt aufhängbar ist, – wobei die Aufhängevorrichtung (9) mit der daran angebrachten Basiseinheit (1, 52) so verschwenkbar ist, dass das Formteil (2, 53) unter das Euter (3) des Tieres einschiebbar ist, – wobei die Aufhängevorrichtung (9) dazu ausgelegt ist, eine im Wesentlichen nach oben in Richtung des Aufhängungspunktes gerichtete Zugkraft auf die Basiseinheit (1, 52) auszuüben, wobei das Formteil (2, 53) von unten gegen das Euter (3) des Tieres gedrückt wird, wobei die Zugkraft im Wesentlichen durch eine beim Auseinanderziehen der Teleskopstange (57) entstehende Rückstellkraft aufgebracht wird, welche die Tendenz hat, die Teleskopstange (57) wieder zusammenzuziehen, – und wobei das Formteil (2, 53) dazu ausgelegt ist, eine Schaukelbewegung zur Stimulation des Euters (3) auszuführen.
Patent DE-102007048995-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vereinzelung von Silikat-Plättchen aus Schichtsilikaten
Inventor: SCHUSTER ROBERT HANS PROF DR
IPC: C08K9/04
Filed: 2007-10-11
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Vereinzelung von Silikat-Plättchen aus Schichtsilikaten durch Behandlung in Laugen, dadurch gekennzeichnet, dass man einen Rohstoff, in dem Schichtsilikate vorhanden sind, deren Silikat-Plättchen fest durch chemische oder elektrische Bindungen zu dem Schichtsilikat verbunden sind, in ein alkalisches Medium, wobei als alkalisches Medium Alkalihydroxid verwendet wird, einträgt und dadurch die Schicht aufweitet, dass man dieses Halbprodukt aufgeweiteten Schichtsilikate mit einer Latex in einem Strömungsreaktor zusammenführt und intensiv vermischt, wobei die Latex in die Zwischenräume zwischen die Schichten zwischen den Silikat-Plättchen eindringt, die Schichtabstände erweitert und dabei die Bindungen lockert, dass man in der laminaren Strömung des Strömungsreaktors die Plättchen voneinander trennt und dass man aus diesem Gemisch die so vereinzelten mit der Latex umgebenen Silikat-Plättchen mit Hilfe eines organischen Lösemittels und Salzen ausfällt.
Patent DE-102007057413-B4 (DE)
Title: Druckmittelzylinder mit Zylinderdeckelanordnungen
Inventor: JANIETZ ULRICH
IPC: F15B15/20
Filed: 2007-11-27
Granted: 2009-11-12
Abstract: Druckmittelzylinder mit einem Zylinderrohr (1), in dessen Zylinderbohrung (2) ein Kolben (3) mit hiervon zumindest einseitig abgehender Kolbenstange (4) axial bewegbar untergebracht ist, wobei das Zylinderrohr (1) endseitig mit per Schrauben (9) lösbar befestigten Zylinderdeckelanordnungen verschlossen ist, wobei jede Zylinderdeckelanordnung ein endseitig abdichtend in die Zylinderbohrung (2) hineinragendes zylindrisches Einsatzteil (5a, 5b) zur Bildung eines Endanschlages für den Kolben (3) umfasst, welches über einen durch die Schrauben (9) am Zylinderrohr (1) befestigten Koppelflansch (8a, 8b) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung des Einsatzteils (5a; 5b) durch den angeschraubten Koppelflansch (8a, 8b) eine scheibenförmige Riegelvorrichtung (6) vorgesehen ist, die in eine außenradiale Umfangsnut im Einsatzteil (5a; 5b) formschlüssig zum Eingriff kommt.
Patent DE-102007058059-B4 (DE)
Title: Ölabscheideranordnung sowie Zylinderkopfhaube für einen Verbrennungsmotor
Inventor: BRAND MANFRED
IPC: F01M13/04
Filed: 2007-11-30
Granted: 2015-06-11
Abstract: Ölabscheideranordnung für einen Verbrennungsmotor, umfassend einen ungesteuerten Wirbelkammer-Ölabscheider (11) mit einer sich in einer Längsrichtung (21) erstreckenden Wirbelkammer (13), die eine sich in der Längsrichtung (21) erstreckende Wand, einen zu der Wand (14) tangential angeordneten Gaseinlass (18) zum tangentialen Einblasen von Blow-by-Gas in die Wirbelkammer (13), so dass in der Wirbelkammer (13) mindestens eine entlang der Wand (14) in der Längsrichtung (21) schraubenförmig rotierende Gaswirbelströmung (20) erzeugt wird, und eine Gasauslassöffnung (25) aufweist, wobei zu dem Wirbelkammer-Ölabscheider (11) mindestens ein weiterer Ölabscheider (42) mit einer Abscheidekammer (43) parallel geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abscheidekammer (43) des weiteren Ölabscheiders (42) eine eingangsseitige, nach innen öffnende und vom anliegenden Blow-by-Gas selbsttätig gesteuerte Federzunge (41) und eine in Strömungsrichtung dahinter angeordnete Prallwand (48) angeordnet sind.
Patent DE-102007059763-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Armaturenbrett
Inventor: WIEDEMANN ULRICH
IPC: B62D25/08
Filed: 2007-12-12
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Armaturenbrett, das an einem Querträger (2) am oberen Rand einer Stirnwand (1) befestigt ist, an dem über zumindest ein Befestigungselement (4) eine Schallisolierung (3) angebracht ist, wobei das Befestigungselement (4) zugleich zur Befestigung des Armaturenbretts am Querträger (2) dient und die Schallisolierung (3) flächig gegen den Querträger (2) presst, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Querträger (2) ein unterer Rand einer Windschutzscheibe aufgeklebt ist, und wobei das Befestigungselement (4) leistenförmig ist, aus einem Kunststoff besteht und die Schallisolierung (3) mit einem Randbereich an dem Querträger (2) befestigt.
Patent DE-102008010245-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen wellenförmiger Werkstücke
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B24B5/14
Filed: 2008-02-20
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zum Schleifen von wellenförmigen Werkstücken (7) mit in Längsrichtung variierendem Durchmesser, bei welchem das Werkstück (7) an beiden Enden eingespannt und um die Werkstücklängsachse (14) in Rotation versetzt wird, mit mindestens einem Schleifspindelstock (10) und mit mindestens einem Stützelement (11), wobei Schleifspindelstock (10) und Stützelement (11) jeweils sowohl in Richtung der Werkstücklängsachse (14) als auch in einer Richtung orthogonal zur Werkstücklängsachse (14) beweglich sind, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) gleichzeitiges gesteuertes Zustellen des mindestens einen Schleifspindelstocks (10) und des mindestens einen Stützelements (11) in einer Richtung orthogonal zur Werkstücklängsachse (14),  b) Durchführen einer Vorschubbewegung in Richtung der Werkstücklängsachse (14), wobei der Kontur (15) des Werkstücks (7) folgend eine Zustellbewegung orthogonal zur Werkstücklängsachse (14) überlagert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Stützelement (11) analog zu den Bewegungen der Profilscheibe (16) der Kontur (15) des Werkstücks (7) folgend in X-Richtung zugestellt wird und der Zustellbewegung eine Vorschubbewegung in Z-Richtung...
Patent DE-102008010375-B4 (DE)
Title: Anschlussdose für insbesondere Photovoltaikpaneele
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-02-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: Anschlussdose (10), umfassend einen Deckel (11) und ein Bodenteil (12), mit zumindest einer Einlassöffnung (40) für eingehende und zumindest einer Auslassöffnung (41) für ausgehende Versorgungsleitungen (54, 55), welche über eine Kontaktanordnung (31, 32) mittels Kontaktklemmen (33, 34, 42, 43) miteinander elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktanordnung (31, 32) zumindest einen schwenkbar in der Anschlussdose (10) gelagerten Anschlusskontakt (32) umfasst, der ein erstes federrückstellelastisches Klemmelement (33, 42) zur Aufnahme der ausgehenden Versorgungsleitung (54) und eine zweites federrückstellelastisches Klemmelement (34, 42) zur Aufnahme der eingehenden Versorgungsleitung (55) aufweist, wobei die Klemmelemente (33, 34, 42, 43) mit dem Anschlusskontakt (32) bewegungsgekoppelt in dessen Offenstellung geöffnet sind und in dessen Geschlossenstellung eine sichere elektrische Verbindung mit der jeweiligen Versorgungsleitung (54, 55) eingehen.
Patent DE-102008011854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biotechnologischen Herstellung von Itaconsäure
Inventor: SPECHT ROBERT
IPC: C12N1/00
Filed: 2008-02-28
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur biotechnologischen Herstellung von Itaconsäure dadurch gekennzeichnet, dass man itaconsäurebildende Mikroorganismen unter den Bedingungen einer oszillierenden Gelöstsauerstoffsättigung in einem Submersmedium zur Herstellung von Itaconsäure kultiviert.