baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306502-B4 (DE)
Title: Substituierte 3-(Benzoylureido)-thiophenderivate und sie enthaltende Arzneimittel
Inventor: SCHOENAFINGER KARL
IPC: C07D409/04
Filed: 2003-02-17
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  R5 F,
Cl oder Br;  R1 H, F, Cl, Br;  R2 H, F, Cl, Br, (C 1 -C 6 )-Alkyl, CF 3 , OCF 3 , NO 2 , CN, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, CO(C 1 -C 6 )-Alkyl,
COOH, COO(C 1 -C 6 )-Alkyl,
CONH 2 , CONH(C 1 -C 6 )-Alkyl, CON((C 1 -C 6 )-Alkyl) 2 , SO 2 -(C 1 -C 6 )-Alkyl,
oder den Rest A;  R3 H, (C 1 -C 6 )-Alkyl, COO(C 1 -C 6 )-Alkyl, SO 2 (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl-Phenyl, Phenyl, SO 2 -Phenyl, wobei der Phenylring jeweils bis
zu zweifach mit F, Cl, CN, OH, (C 1 -C 6 )-Alkyl, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, CF 3 , OCF 3 , COOH, COO(C 1 -C 6 )-Alkyl oder CONH 2  substituiert
sein kann;  R4 H, (C 1 -C 6 )-Alkyl,
COO(C 1 -C 6 )-Alkyl,
SO 2 -(C 1 -C 6 )-Alkyl, SO 2 -Pipridinyl,
SO 2 -Piperazinyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl-Phenyl, wobei der Phenylring, der
Piperidinylring und der Piperazinylring bis zu zweifach mit F, Cl,
CN, OH, (C 1 -C 6 )-Alkyl, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, CF 3 , OCF 3 , COOH, COO(C 1 -C 6 )-Alkyl oder CONH 2  substituiert sein kann;   A einen heterozyklischen
Rest der Formel 2a, 2b, 2c oder 3;  X O oder NH;  Y OH oder
NH 2 ;  Z OH, O(C 1 -C 6 )-Alkyl, NH 2 , NH(C 1 -C 6 )-Alkyl, N((C 1 -C 6 )-Alkyl) 2 ;  sowie deren physiologisch verträgliche Salze.
Patent DE-10311977-B4 (DE)
Title: Druckgeber mit Prozeßkopplung
Inventor: BRODEN DAVID A
IPC: G01L19/00
Filed: 2003-03-18
Granted: 2014-02-27
Abstract: Prozeßgeber zum Messen eines Prozeßdrucks mit:  einem Drucksensor (16);  einem Sensorgehäuse (14) mit einer Fläche, die so konfiguriert ist, daß sie Prozeßfluid ausgesetzt ist;  einem Füllfluid-Kapillarrohr (32, 34), das Fluid vom Drucksensor (16) mit der Fläche koppelt;  einer Isoliermembran (60, 62), die Füllfluid im Kapillarrohr (32, 34) vom Prozeßfluid isoliert;  einer Membranschweißverbindung (64, 66), die die Isoliermembran (60, 62) an der Fläche befestigt, ferner mit einem Schweißring, der sich um die Isoliermembran erstreckt, und wobei sich die Membranschweißverbindung durch den Schweißring erstreckt; und  einer Prozeßfluiddichtung (80, 82), die eine Prozeßfluidverbindung an der Fläche des Sensorgehäuses (14) abdichtet, um so Prozeßfluid mit der Isoliermembran zu koppeln, wobei die Prozeßfluiddichtung (80, 82) in senkrechter Richtung zu einer Ebene der Fläche von der Membranschweißverbindung beabstandet ist, um Spannung auf die Membran von der Prozeßfluiddichtung infolge einer Anordnungskraft zu reduzieren.
Patent DE-10315765-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Energiewandler
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H02K35/04
Filed: 2003-04-07
Granted: 2006-12-07
Abstract: Elektromagnetischer
Energiewandler mit zumindest jeweils einem Permanentmagneten (1)
und einem relativ dazu beweglichen Element (5), das von einer elektrischen
Spule (6) zumindest teilweise umschlossen ist, wobei in einer ersten
Ruhelage des beweglichen Elements (5), ein magnetischer Fluss durch
das bewegliche Element (5) geschlossen ist und wobei eine Bewegung
des beweglichen Elements (5) in eine zweite Ruhelage eine Umkehrung
des magnetischen Flusses im beweglichen Element bewirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass sich die magnetischen Nord- und Südpole (2,
3) des Permanentmagneten (1) jeweils an den Enden des beweglichen
Elementes (5) gegenüber
befinden, wobei Anschläge
(8a, 8b, 8c, 8d) für
das bewegliche Element (5) gebildet sind.
Patent DE-10318182-B4 (DE)
Title: Steckkontakt und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: FUKATSU YUKIHIRO
IPC: H01R13/05
Filed: 2003-04-22
Granted: 2007-12-13
Abstract: Steckkontakt
(10), welcher durch ein Bearbeiten eines flachen Zuschnitts gebildet
ist, welcher aus einem Basismaterial gestanzt oder ausgeschnitten
ist, und derart konstruiert ist, daß ein im wesentlichen rechteckiger,
rohrförmiger
Hauptabschnitt (12) und ein Flachstecker (13), welcher in Kontakt
mit einem zusammenpassenden Buchsenkontakt zu bringen ist, über einen
Kopplungsabschnitt (14) gekoppelt ist, wobei der Flachstecker (13) am
Umfang einen getrennten Abschnitt (19) aufweist, worin:  der
Kopplungsabschnitt (14) einen ersten Kopplungswandabschnitt (14a),
einen zweiten und vierten Kopplungswandabschnitt (14b, 14d), welche
von den gegenüberliegenden
Seitenrandabschnitten des ersten Kopplungswandabschnitts (14a) aufragen,
und einen dritten Kopplungswandabschnitt (14c) umfaßt, welcher
von dem zweiten (14b) oder vierten Wandabschnitt (14d) vorragt und dem
ersten, koppelnden Wandabschnitt (14a) gegenüberliegt, und im wesentlichen
in der Form eines rechteckigen Rohrs vorliegt, welches zwischen
dem dritten Kopplungswandabschnitt (14c) und dem vierten (14d) bzw.
zweiten Kopplungswandabschnitt (14b) derart getrennt ist, daß dieser
getrennte Abschnitt (14e) im wesentlichen anschließend an
den getrennten Abschnitt...
Patent DE-10339906-B4 (DE)
Title: Messapparatur für Strömungen
Inventor: HORNBOSTEL BJOERN
IPC: G05D7/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2009-12-10
Abstract: Messvorrichtung zur Erfassung und Vermessung von Fluidströmungen mit einem Durchflusskanal (1), wobei mindestens ein Messfühler (2) ganz oder teilweise in dem Durchflusskanal (1) so angeordnet ist, dass ein Ende des Messfühlers (2) in den Durchflusskanal (1) ragt und wobei der Messfühler (2) eine sich mit der Strömungsgeschwindigkeit der Fluidströmung ändernde Auslenkung aufweist, deren Größe mit Hilfe mindestens eines in oder außerhalb des Durchflusskanals angebrachten, dem jeweiligen Messfühler (2) zugeordneten Sensorelementes (3) bestimmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  in dem Durchflusskanal (1) mindestens zwei Messfühler (2) mit in den Durchflusskanal ragenden Enden unter mindestens zwei verschiedenen Winkeln zu einer das Strömungsvolumen auf den Durchflusskanal (1) begrenzenden Trennvorrichtung angeordnet sind und/oder dass in dem Durchflusskanal (1) mindestens zwei Messfühler (2) mit in den Durchflusskanal ragenden Enden und mit unterschiedlicher Länge ihres in den Durchflusskanal hineinreichenden Teils angeordnet sind und  dass das Strömungsgeschwindigkeitsprofil der Fluidströmung in der Durchflusseinrichtung durch Differenzbildung der...
Patent DE-10346506-B4 (DE)
Title: Geregelte Leuchte
IPC: H05B41/392
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-11-22
Abstract: Leuchte
(10; 38) mit einem geschlossenen Gehäuse (12; 48), einem innerhalb
des Gehäuses angeordneten,
dimmbaren Leuchtmittel (14), einem elektrischen Vorschaltgerät (26; 46)
und einem photometrischen Sensor (32), wobei die auf den Sensor
auftreffende Strahlung über
eine Regelschleife zur Regelung des Leuchtmittels vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine transluzente Scheibe
mit wesentlichem Reflektionsanteil, wie zum Beispiel eine opale
Acrylscheibe (22) in dessen Lichtaustrittsöffnung und eine diffus reflektierende
Innenfläche
aufweist, so dass sich innerhalb des Gehäuses annäherungsweise ein Gleichgewicht
des Lichtstroms ausbildet, der Sensor in das Innere des Gehäuses gerichtet
ist und die Regelschleife mit der von dem Leuchtmittel erzeugten
Leuchtdichte innerhalb des Gehäuses
als Regelgröße arbeitet,
mit welcher die Betriebswerte des Leuchtmittels regelbar sind.
Patent DE-10357547-B4 (DE)
Title: Turbomolekularpumpe
Inventor: STANZEL JÖRG
IPC: F04D19/04
Filed: 2003-12-10
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Turbomolekularpumpe mit Rotor- (10) und Statorscheiben (12), welche in einem zylindrischen Gehäuse (1) abwechselnd hintereinander angeordnet sind, wobei die Statorscheiben durch Distanzringe (14) auf Abstand gehalten werden. Die Statorscheiben (12) sind an ihrem äußeren Rand so ausgebildet, dass sie mit den Distanzringen (14) eine möglichst große Kontaktfläche bilden.
Patent DE-10361701-B4 (DE)
Title: Planetenradträger für ein Planetengetriebeaggregat eines Automatikgetriebes
Inventor: JANG SEOUK KYOUN
IPC: F16H57/08
Filed: 2003-12-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: Träger für ein Planetengetriebeaggregat
eines Automatikgetriebes, bei dem der Träger einen Kappenteil (110)
mit einer auf einer Innenfläche
eingebrachten Innenverzahnung (112) und einen Flanschteil (120)
aufweist, der mit dem Kappenteil (110) verbunden ist und ein Ritzel
trägt;  wobei
der Kappenteil (110) außer
in einem Mittelbereich, in dem die Innenverzahnung (112) ausgeformt
ist, eine kreisrunde Scheibe aufweist;  wobei auf der Oberseite
des Flanschteils (120) in regelmäßigen Abständen eine
Mehrzahl von Brücken
(124) vorgesehen ist und eine untere Fläche des Kappenteils (110) mit einer
Oberseite der Mehrzahl von Brücken
(124) durch Hartlöten
verbunden ist, wodurch zwischen den benachbarten Brücken (124)
ein Einbaubereich für
Ritzel gebildet ist;  wobei an einem Verbindungsbereich des
Kappenteils (110) eine Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen (114) für Hartlötmaterial
ausgebildet ist, wobei der Verbindungsbereich mit der Oberseite
der Mehrzahl von Brücken
(124) verbunden ist; und  wobei auf einer Verbindungsoberfläche des
Kappenteils (110) und auf der Mehrzahl von...
Patent DE-19520609-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NARITA TOMOHIRO
IPC: B60T8/32
Filed: 1995-06-06
Granted: 2004-10-14
Abstract: Bremsvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit  einem Betätigungsteil
(21), das von einem Fahrer des Fahrzeugs betätigbar ist;  einem Verstärker (1)
zum Verstärken
einer Betätigungskraft
des Betätigungsteils
(21) zu einem Gasdruck, und Umwandeln des Gasdrucks in einen hydraulischen
Druck, um eine Bremskraft auf die Räder des Fahrzeugs auszuüben;  einer
Bremskraftverstärkungsvorrichtung
(40, 41, 42, 60, 63a, 63b), die in der Lage ist, den Gasdruck oder
den umgewandelten hydraulischen Druck, welcher durch den Verstärker (1)
angelegt ist auf einem Wert größer als
einem Gasdruck oder hydraulischen Druck, welcher an dem Betätigungszustand
des Betätigungsteils
(21) angepasst ist zu verstärken,
um die Bremskraft zu verstärken;  einer
Bremszustandsbestimmungseinrichtung (40, S10, S12, S100, S101, S102,
S103, S104, S105, S106, S107, S200, S201, S203, S204, S205, S206,
S207) zum Durchführen
einer Bestimmung, ob die Bremsbetätigung durch das Betätigungsteil
(21) ein normales Bremsen oder ein Notbremsen, welches für schnelle
Abbremsung des Fahrzeugs beabsichtigt ist, ist; und...
Patent DE-19522075-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LANG ERNST-WALTER
IPC: F02M21/06
Filed: 1995-06-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
mit einem Sammelsaugrohr (14), in das ein Luftansaugrohr (15) mit
einer darin angeordneten Ansaugluftzumesseinrichtung (16) mündet und
an das zu einzelnen Brennkammern (10) führende Saugrohr (13) angeschlossen
sind, mit einer Mehrzahl von Kraftstoffeinspritzventilen (11), von
denen jedes einer Brennkammer (10) zugeordnet ist,  und  mit
einem zentralen Kraftstoffverdampfer (19), dem Kraftstoff mittels
einer Kraftstoffzumesseinrichtung (28) zuführbar ist, wobei  vom Kraftstoffverdampfer
(19) in einem Verdampfungsbereich (30) erzeugter Kraftstoffdampf
stromabwärts
von der Ansaugluftzumesseinrichtung (16) der von den Brennkammern
(10) angesaugten Luft zur Bildung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs
zuführbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass dem Kraftstoffverdampfer (19)
flüssiger
Kraftstoff zugeführt
wird und der Verdampfungsbereich (30) des Kraftstoffverdampfers
(19) von dem Kraftstoffverdampfer (19) über eine Spülleitung (40'') zugeführter Luft
durchströmt
ist.
Patent DE-19648324-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: RENGER HERMANN
IPC: B62D55/10
Filed: 1996-11-22
Granted: 2006-11-02
Abstract: Selbstfahrende
landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Feldhäcksler,
mit einer nicht lenkbaren Vorder- und einer als Pendelachse ausgebildeten
Hinterachse mit lenkbaren Rädern,
wobei die Pendelachse demontierbar ist und die Arbeitsmaschine bei
Bedarf über
ein lösbar
mit dem Maschinenrahmen verbindbares Knickgelenk mit einem einen
Tragrahmen aufweisenden Anhängefahrzeug
koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Knickgelenk im Bereich
der Anschlussstelle der demontierten Pendelachse (6) angeordnet
und über
einen in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufenden Aufhängebolzen
(17) gelenkig mit dem Maschinenrahmen verbunden ist.
Patent DE-19707124-B4 (DE)
Inventor: ROEHRDANZ JUERGEN
IPC: F16H1/22
Filed: 1997-02-22
Granted: 2009-05-07
Abstract: The power transmission unit consists of a toothed gear transmission. Two gears of the power transmission train are fastened axially slidable and non-rotatably to their shafts, to compensate for tooth flank play of the gears in the power transmission path, when the power flux is reversed.  The two gears support themselves against each other via a balance mechanism with pressure bearings, so that the axial movement of one gear causes a movement of the other gear in the opposite direction. With helical toothing, axial movement of the gears causes the opposite tooth flanks to engage without the two shafts executing a relative movement.
Patent DE-19749365-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Multifunktionsanzeigeeinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KIESEWETTER THOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 1997-11-07
Granted: 2008-04-30
Abstract: Anordnung
einer Multifunktionsanzeigeeinheit an einem Fahrzeugausstattungsteil
in einem Kraftfahrzeug, mit einer Datenverarbeitungseinheit (8)
und einer einen Anzeigeschirm aufweisenden Displayplatte (1), die
neben diesem Funktionstasten (4) aufweisen kann, und weiteren Funktionselementen
(6) und/oder einem Schacht für
CD's (5), wobei die Displayplatte (1) zwischen einer Parkposition
(P) und einer Kommunikationsposition (K) bewegbar ist, wobei die
Displayplatte (1) in der Kommunikationsposition (K) und der Parkposition
(P) im Wesentlichen vertikal angeordnet ist und die Funktionselemente
(6) und/oder der Schacht für
CD's (5) in der Parkposition (P) durch die Displayplatte (1) verdeckt
hinter dieser angeordnet und in der Kommunikationsposition (K) unbehindert
zugänglich
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Displayplatte (1) in der
Kommunikationsposition (K) gegenüber
der Parkposition (P) nach oben versetzt angeordnet ist, dass die
Funktionselemente (6) und/oder der Schacht für CD's (5) in der Parkposition
(P) im unteren Bereich der Displayplatte (1) und in der Kommunikationsposition
(K) unter dieser (1) angeordnet sind, wobei die Funktionselemente...
Patent DE-19758667-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KOBAYASHI SHOJI
IPC: B60Q1/14
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug und eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug, wobei eine Fahrumgebung des Fahrzeugs erfasst wird und ein Fahrmodus des Fahrzeugs in Abhängigkeit der Fahrumgebung bestimmt wird. Eine Beleuchtungseinheit des Fahrzeugs wird in Abhängigkeit eines Fahrmodus "Tunneldurchfahrmodus" und/oder in Abhängigkeit eines Fahrmodus "Fahren unter einer Brücke" gesteuert.
Patent DE-19806846-B4 (DE)
Title: Stabilisiertes organisches Material, Verfahren zu dessen Stabilisierung sowie Verwendung eines Stabilisatorgemisches
Inventor: KROEHNKE CHRISTOPH
IPC: C08L23/10
Filed: 1998-02-18
Granted: 2007-11-15
Abstract: Zusammensetzung,
enthaltend  a) ein dem oxidativen, thermischen oder lichtinduzierten Abbau
unterworfenes organisches Material,  b) mindestens eine Verbindung
vom Typ der Benzofuran-2-one,  c) mindestens eine Verbindung
aus der Gruppe der organischen Phosphite oder Phosphonite,  d)
mindestens eine Verbindung aus der Gruppe der phenolischen Antioxidantien,
und  e) mindestens eine Verbindung aus der Gruppe der sterisch
gehinderten Amine; mit der Bedingung, dass die Komponente a) nicht
ein Polyamid, ein Polyester, ein Polyketon oder eine Polyolefinfaser
bedeutet.
Patent DE-19817359-B4 (DE)
Title: Keramische Mehrlagenschaltung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BECK WALTER
IPC: H01L23/498
Filed: 1998-04-18
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung keramischer Mehrlagenschaltungen, bei dem  – in ungebrannte
keramische Folien Durchkontaktierlöcher (1) eingestanzt werden,  – die Durchkontaktierlöcher mit
einer Silberpaste aufgefüllt werden,  – in einem
weiteren Schritt Leiterbahnen (2) Silber auf die Folien gedruckt
werden,  – die
keramischen Folien anschließend
zu einem Folienstapel (3) gestapelt und in einem Preßvorgang
miteinander verbunden werden,  – in einem weiteren Schritt
ein Sintervorgang erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, daß nach dem
Sintervorgang Außenleiterbahnen
(4) und/oder Außenkontaktierungen
(5) aus Silber an den Außenseiten
(10) des Folienstapels (3) aufgebracht werden und daß in einem
weiteren Schritt eine metallische Schutzschicht aus Nickel und/oder
Gold auf die Außenleiterbahnen
(4) und/oder Außenkontaktierungen
(5) aufgetragen wird, wobei das Auftragen der Außenleiterbahnen und/oder Außenkontaktierungen
nach dem Sintervorgang unter Verwendung eines Fotoprozesses erfolgt.
Patent DE-19819040-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen von wasserlöslichen Klebstoffen auf Papierbahnen sowie Vorrichtung
Inventor: KOEHN UWE
IPC: B05C1/00
Filed: 1998-04-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Auftragen von wasserlöslichen
Klebstoffen auf Papierbahnen durch eine Klebstoffauftragsvorrichtung,
bestehend aus einer den Klebstoff aufnehmenden Klebstoffkammer,
die mit einer durch mindestens eine Klebstoffwalze geschlossenen
Austrittsöffnung
für den
Klebstoff versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Klebstoff
in der Klebstoffkammer erwärmt
wird.
Patent DE-19830147-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern der Ansaugluftmenge für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D11/10
Filed: 1998-07-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Ansaugluftmenge für eine Brennkraftmaschine,
umfassend die folgenden Schritte:  a) Erzeugen einer ersten
Erfassungsspannung (Vaps1), die den Betätigungsbetrag eines Gaspedals
darstellt, mit einer ersten Gaspedalbetätigungsbetrag-Erfassungseinrichtung (11);  b)
Erzeugen einer zweiten Erfassungsspannung (Vaps2), die den Betätigungsbetrag
des Gaspedals darstellt, mit einer zweiten Gaspedalbetätigungsbetrag-Erfassungseinrichtung
(12);  c) wobei die Erfassungsspannungen (Vaps1, Vaps2) proportional
zwischen einem ersten Wert (V0) und einem zweiten Wert (V1) in Abhängigkeit
vom Betätigungsbetrag
des Gaspedals eingestellt werden;  d) Beurteilen von Ausfällen der
Gaspedalbetätigungsbetrag-Erfassungseinrichtungen
(11, 12) mit einer Ausfallbeurteilungs-Einrichtung (2); und  e)
Steuern eines Drosselventils (14) zum Einstellen der Ansaugluftmenge
für die
Maschine auf eine Zielöffnung
mit einer Drosselsteuereinrichtung (3, 13) auf Grundlage der Erfassungsspannung
(Vaps1, Vaps2) der ersten oder der zweiten Gaspedalbetätigungsbetrag-Erfassungseinrichtung  (11,
12) in Abhängigkeit
von der Beurteilung der Ausfallbeurteilungs-Einrichtung (2);  f1)
Festlegen einer Vielzahl von Referenzspannungswerten, wobei zwischen
jeweils zwei Referenzspannungswerten eine Referenzspannungszone
(Z4–Z1)
gebildet wird, die jeweils...
Patent DE-19854674-B4 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Utensilien
IPC: A61B50/36
Filed: 1998-11-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: Tragevorrichtung für Utensilien, insbesondere für Utensilien für Kranken-Routineuntersuchungen am Krankenbett durch Pflegepersonal, mit einem ersten und einem zweiten Utensilien-Tragebereich in einer gestellartigen Anordnung mit Ausgestaltungen für das Bereithalten von Utensilien, wobei  – der erste Utensilien-Tragebereich eine horizontale Ausrichtung aufweist und einen Vorrichtungsfuß bildet und  – der zweite Utensilien-Tragebereich plattenförmig ausgebildet ist und vom ersten Tragebereich, diesen in zwei Teilbereiche aufteilend, mit im wesentlichen vertikaler Ausrichtung hochsteht und eine Griffvorrichtung an seinem oberen Ende aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Gestell eine einer Tragetasche ähnliche Größenordnung aufweist,  – daß der zweite Tragebereich (2) sich in bezug auf den Grundriß des ersten Tragebereichs (1) außermittig bis in eine ein Mehrfaches der größten Ausdehnung des ersten Tragebereichs (1) betragenden Höhe erstreckt und  – daß zum Bereithalten von Utensilien zumindest im ersten Tragebereich (1) im größeren (5) seiner dem zweiten Tragebereiche (2) benachbarten Teilbereiche (5, 6) sowie im...
Patent DE-19860052-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einer Speicherknotenstruktur
Inventor: NISHIMURA HIROAKI
IPC: H01L27/108
Filed: 1998-12-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, die einen Speicherknoten (106) und einen dielektrischen Film (126) zu Neigungsverhinderungszwecken aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Ausbilden einer horizontalen Oberfläche (108) des Speicherknotens, die sich entlang einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats (12) ausdehnt und von dieser elektrisch isoliert ist;  Ausbilden einer eine gegebene Dicke aufweisenden ersten dielektrischen Schicht (118) aus einem ersten dielektrischen Material auf der horizontalen Oberfläche (108);  Ausbilden einer vertikalen Oberfläche (110) des Speicherknotens, die in engen Kontakt mit der horizontalen Oberfläche (108) und einer Außenumfangsoberfläche der ersten dielektrischen Schicht (118) gebracht wird, um dadurch den Speicherknoten (106) auszubilden;  Ausbilden einer zweiten dielektrischen Schicht (124), die in engen Kontakt mit einer Seitenfläche der vertikalen Oberfläche (110) gebracht wird, um die vertikale Oberfläche (110) herum aus einem zweiten dielektrischen Material, das von dem ersten dielektrischen Material verschieden ist; und  Beseitigen der ersten dielektrischen Schicht (118) mittels...
Patent DE-19861237-B4 (DE)
Title: Wälzlager-Drehverbindung
Inventor: OETJEN JUERGEN
IPC: F16C19/38
Filed: 1998-02-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Wälzlager-Drehverbindung
(16), die aus zwei konzentrisch ineinander angeordneten Laufringen (9,
10) besteht, zwischen denen Wälzkörper auf
zugehörigen
Laufbahnen abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Laufring
(9, 10) an seiner Mantelfläche
einen in Richtung des anderen Laufringes (10, 9) weisenden Vorsprung
(14) besitzt, der Anlageflächen
für die
beiden Axialschrägnadellager
(1) bildet, dass die Wälzkörper durch
Lagernadeln (5) zweier einander entgegengerichteter spanlos hergestellter
Axialschrägnadellager
(1) gebildet sind, die Laufscheiben (2, 3) aufweisen, wobei einer
der Laufringe (9, 10) an seiner Mantelfläche eine Ausnehmung zur Aufnahme
der Axialschrägnadellager
(1) besitzt, in die ein Gewindering (17) einschraubbar ist.
Patent DE-19905299-B4 (DE)
Title: Anordnung bei Lagerzapfen
Inventor: AARRE ARNE
IPC: F16C11/02
Filed: 1999-02-09
Granted: 2010-04-08
Abstract: Anordnung bei Lagerzapfen (10) zum Errichten einer drehbaren Verbindung zwischen zwei Maschinen-/Konstruktionsteilen (16, 18), die relative Schwenkbarkeit um die Achse (14) der Lagerzapfenanordnung (10) haben sollen, welche Teile (16, 18) durch benachbarte Endpartien (16', 18') mittels der genannten Lagerzapfenanordnung (10), die einen bolzenförmigen Zapfenkörper (12) mit konisch schmäler werdenden Endpartien (12') umfasst, drehbar miteinander verbunden werden, indem mit jeder der konischen Endpartien (12') axial verschiebbare, innen konische Buchsen (22) mit im Wesentlichen komplementärer Konizität zusammenwirken, welche Buchsen (22) von je einem Pressorgan in Form einer Scheibe (28) beeinflusst werden, welche Scheibe dazu eingerichtet ist, auf die axial äußeren Endfläche (in 24) der respektiven Buchse (22) mittels eines Eintreibsorgans, zum Beispiel in Form eines zentrischen Schraubbolzens (26), der in einer Gewindebohrung in der benachbarten, konisch schmäler werdenden Zapfenendpartie (12') verschraubbar ist, gepresst zu werden, zum Festkeilen jeder innen konischen Buchse (22) zwischen angehöriger konischer Zapfenendpartie (12') und der Innenwand (16''), die...