baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19741686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fügen, insbesondere Heizkeil-Überlappschweißen, von Kunststoffbahnen
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: G01K1/14
Filed: 1997-09-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zum Fügen,
insbesondere Heizkeil-Überlappschweißen von
Kunststoffbahnen, mit die Kunststoffbahnen transportierenden Führungsrollen, Andruckrollen,
einem beheizten Heizkeil, dessen Spitze den Andruckrollen zugeordnet
und dessen Kontaktflächen zu
den Kunststoffbahnen mit den Andruckrollen in Schweißrichtung
fluchtend und in der Fügeebene
versatzfrei angeordnet ist, und einem am Heizkeil vorgesehenen Mantelthermoelement,
dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig an der Heizkeilspitze (6)
jeweils ein. justierbares in die thermisch beaufschlagte freie Überlappung
der Kunststoffbahn leicht hineinragendes Adapterteil (7) angeordnet
ist, dessen Spitze (8) nahe der Heizkeilspitze (6) und im Schmelzbereich
das Mantelthermoelement (9) trägt.
Patent DE-19746703-B4 (DE)
Title: Galvanisiervorrichtung
Inventor: ISHIGAMI OSAMU
IPC: C25D5/08
Filed: 1997-10-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: Galvanisiervorrichtung
(1) zum Abscheiden eines Kompositbeschichtungsfilms (34) auf einer Innenoberfläche eines
hohlen Abschnitts (3) eines Werkstücks (2), welche umfaßt:  eine
zylindrische Elektrode (4; 40; 45; 50; 60; 70; 80), die in dem hohlen
Abschnitt (3) des Werkstücks
(2) mit einer zwischen einer Oberfläche einer Außenwand
(25; 46; 51; 61; 71; 81) der zylindrischen Elektrode und der Innenoberfläche des
hohlen Abschnitts (3) verbleibenden umgebenden Lücke (S 1 )
angeordnet ist, wobei die zylindrische Elektrode an einem Ende geschlossen
ist und eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (26; 41; 47; 52; 62;
72; 83) aufweist, die in der der Innenoberfläche des hohlen Abschnitts gegenüberliegenden
Außenwand
gebildet sind und sich durch diese über deren Dicke erstrecken;  eine
Beschichtungsflüssigkeitsumlaufvorrichtung
(6) zur Zufuhr von Kompositbeschichtungsflüssigkeit (5), die Keramikpartikel
gemischt in Elektrolyt umfaßt,
zu einem Inneren der zylindrischen Elektrode (4; 40; 45; 50; 60;
70; 80), zum Durchgeben der Kompositbeschichtungsflüssigkeit
durch die Durchgangslöcher
(26; 41; 47; 52;...
Patent DE-19748914-B4 (DE)
Title: Ausseraxiales Tintenstrahldrucksystem
Inventor: BATTEY ROBERT L
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-11-05
Granted: 2004-09-02
Abstract: Außeraxiales Tintenstrahldrucksystem (10) mit einem Druckabschnitt zum Bilden von Bildern auf einem Druckmedium und einem austauschbaren Tintenbehälter (12) zum Liefern von Tinte zu dem Druckabschnitt,  wobei der Druckabschnitt auf elektrische Signale von dem Tintenbehälter (12) anspricht, um Druckabschnittparameter zu steuern,  wobei der Tintenbehälter (12) ein Tintenreservoir, eine vordere Kante (74) und eine hintere Kante (76) relativ zu einer Richtung eines Einführens in den Druckabschnitt und eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten (24), die auf der vorderen Kante (74) zu einer ersten Seite hin angeordnet sind, aufweist; und  wobei der Druckabschnitt eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten (30) aufweist, die durch einen elektrischen Verbinder (118) gehalten sind, wobei der elektrische Verbinder (118) ein ausgewähltes Bewegungsfreiheitsmaß in einer Ebene senkrecht zu der Einführungsrichtung des Tintenbehälters (12) in den Druckabschnitt aufweist, wobei die Mehrzahl von elektrischen Kontakten (30) auf dem elektrischen Verbinder (118) positioniert und angeordnet ist, um mit jeweiligen elektrischen Kontakten...
Patent DE-19829832-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/20
Filed: 1998-07-03
Granted: 2008-03-27
Abstract: Karosseriestruktur
für ein
Kraftfahrzeug, mit mindestens einem aus Hohlprofilen gebildeten Träger (1),
der aus Halbschalen (2, 3) zusammengesetzt ist und durch mindestens
ein im Innern des Hohlprofils vorgesehenes Verstärkungselement versteift ist,
wobei das Verstärkungselement
aus einem zumindest abschnittsweise der Form des Trägers (1) über dessen
Querschnitt zumindest im wesentlichen entsprechenden langgestreckten Hohlkörper (10)
aus miteinander sowie mit dem betreffenden Träger (1) verbundenen Versteifungsschalen
(6, 7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der aus den Versteifungsschalen
(6, 7) gebildete Hohlkörper
(10) über
Haltewinkel (4, 5) mit dem Träger
(1) verbunden ist.
Patent DE-19851323-B4 (DE)
Title: Magnetischer Detektor
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: H01L43/08
Filed: 1998-11-06
Granted: 2004-05-06
Abstract: Magnetischer Detektor, umfassend:  a) eine Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (4) zum Erzeugen eines Magnetfelds;  b) ein Drehelement (2) aus einem magnetischen Material, das mit einem vorgegebenen Spalt relativ zu der Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (4) freigelassen angeordnet ist und mit Vorsprüngen versehen ist, die das von der Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (4) erzeugte Magnetfeld ändern können; und  c) eine GMR-Einrichtung (3), deren Widerstandswert in Abhängigkeit von dem Magnetfeld geändert wird, das von dem Drehelement (2) aus dem magnetischen Material geändert wird,  d) wobei die GMR-Einrichtung (3) relativ zu der Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (4) so angeordnet ist, dass ein an die GMR-Einrichtung (3) angelegtes Magnetfeld in einem vorgegebenen Amplitudenbereich um eine vorgegebene Magnetfeldamplitude herum, wo eine Temperaturcharakteristik einer Widerstandsänderungsrate der GMR-Einrichtung (3) klein ist, geändert wird;  e) wobei die vorgegebene Magnetfeldamplitude eine Feldamplitude ist, an der sich eine erste Temperaturcharakteristik der Widerstandsänderungsrate, gemessen bei einer ersten Temperatur (25°C) und eine zweite  Temperaturcharakteristik der Widerstandsänderungsrate, gemessen bei einer...
Patent DE-19854162-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfende Hülse mit körperschalldämmenden Eigenschaften
Inventor: EINSIEDLER HELMUT
IPC: F16B5/02
Filed: 1998-11-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: Schwingungsdämpfendes Hülsenelement zur Absorption von Körperschall, bestehend aus einer metallischen Außenhülse (1; 3), einer in der Außenhülse (1; 3) angeordneten metallischen Innenhülse (4), die einen ringbundartigen Zugwulst (14) aufweist, zwei zwischen der Außen- und Innenhülse befindlichen geschäumten Gummiringen (6), die axial beiderseits des Zugwulstes (14) der Innenhülse (4) angeordnet sind und einem in die Außenhülse (1; 3) einschraubbaren Verschlussstück (2), mittels dem die Gummiringe (6) gegen einen Sperrwulst (13) der Außenhülse (1; 3) axial derart verspannbar sind, dass die Innenhülse (4) schwingfähig in der Außenhülse (1; 3) aufgenommen ist.
Patent DE-19861091-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung zur Fixierung eines Werkstücks, einer Palette oder dergleichen an einem Maschinentisch
Inventor: WITZEMANN HERBERT
IPC: B23B31/107
Filed: 1998-12-21
Granted: 2005-05-19
Abstract: Spanneinrichtung
zur Fixierung eines Werkstücks
(2) oder einer Palette an einem Maschinentisch (3) mit einer positionsgenau
am Maschinentisch (3) fixierbaren Spannschiene (4), die an ihrer
vom Maschinentisch (3) weg weisenden Oberseite Spanneinheiten (8,
9) zur Fixierung jeweils eines am Werkstück (2) oder der Palette gehaltenen
Einzugsbolzens (10, 11) trägt,
dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
eine Spanneinheit (8) an der Oberseite der Spannschiene (4) ortsfest
angebracht und wenigstens eine weitere Spanneinheit (9) an der Spannschiene
(4) verstellbar geführt
und durch Spannmittel (15) fixierbar ist.
Patent DE-19902968-B4 (DE)
Title: Teleskoprohr für eine Austragseinrichtung an einem Beschickungswagen für Koksöfen
Inventor: KNOCH RALF
IPC: C10B31/04
Filed: 1999-01-26
Granted: 2005-10-06
Abstract: Teleskoprohr
für eine
Austragseinrichtung an einem Beschickungswagen für Koksöfen mit  einem Füllrohr (4),  einem
das Füllrohr
(4) umschließenden,
vertikal verstellbaren Außenrohr
(5),  einer Dichtungsanordnung (10) zur Abdichtung des Ringspaltes
zwischen Füllrohr
(4) und dem Außenrohr
(5), die eine das Füllrohr
(4) umschließende
elestisch verformbare Dichtung (11) aufweist, und  einer auf
die Dichtung (11) wirkenden Spannvorrichtung (12) mit einem Antrieb
(13) zum betriebsmäßigen Spannen und
Lösen,  wobei
die Dichtung (11) durch Spannen der Spannvorrichtung (12) gegen
das Füllrohr
(4) sowie gegen eine mit dem Außenrohr
(5) verbundene Flanschfläche
pressbar ist und wobei die Dichtung (11) durch Lösen der Spannvorrichtung (12)
von der Füllrohrwand
wieder freikommt, so dass das Außenrohr (5) ohne Verschleiß der Dichtung
(11) vertikal verstellbar ist, wobei die Dichtung (11) in einem
von zwei Flanschringen (14) begrenzten und mit dem Außenrohr
(5) verbundenen ringförmigen
Gehäuse
(15) angeordnet sowie radial von einem in das...
Patent DE-19921618-B4 (DE)
Title: Dochthaltevorrichtung für Öllampen
Inventor: REDDE REINHARD
IPC: F21V37/00
Filed: 1999-05-10
Granted: 2005-10-27
Abstract: Dochthaltevorrichtung
für Öllampen, insbesondere
Dekoröllampen,
mit einem an beiden Enden (6 und 7) offenen Rohr (5), das einen
senkrechten Rohrabschnitt (12) aufweist, in den ein Dochtbündel (13)
gehalten eingesetzt ist, und wobei der senkrechte Rohrabschnitt
(12) mit einem Fußteil
(8) fest verbunden ist, mit dem die Dochthaltevorrichtung in ein
beliebiges, eine brennbare Flüssigkeit
aufweisendes Gefäß (10) stehend
einsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Rohr
(5) derart gebogen ist, dass sich an den senkrechten Rohrabschnitt
(12) ein, das Fußteil
(8) bildender, horizontaler Rohrabschnitt anschließt, der
an seinem Ende (6) offen ist,  dass das Dochtbündel (13)
sich innerhalb des senkrechten Rohrabschnittes (12) bis zur Ebene
des horizontalen Rohrabschnitts (8) erstreckt.
Patent DE-19925285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde mit einer Trommel, die eine zylindrische garnierte Mantelfläche und mindestens zwei radiale Tragelemente aufweist
Inventor: LEDER ARMIN
IPC: D01G15/28
Filed: 1999-06-02
Granted: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung an einer Karde mit einer Trommel, die eine zylindrische, garnierte Mantelfläche und mindestens zwei radiale Tragelemente aufweist, mit mindestens einem der Trommelgarnitur in einem Abstand gegenüberliegenden garnierten und/oder nichtgarnierten Maschinenelement und zwei ortsfesten Seitenschildern, an denen Halteeinrichtungen für Arbeitselemente, z. B. Gleitbögen, Festkardierelemente, Trommelabdeckungen, angebracht sind, bei der die Trommel umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeabführung der Seitenschilder (17a, 17b) nach außen reduziert ist, wobei bei Temperaturänderungen das Ausdehnungsverhalten der Seitenschilder (17a, 17b) dem Ausdehnungsverhalten der Trommel (4; 4c, 4d, 4e) angepasst ist.
Patent DE-19957905-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung von Schweißnähten mittels Ultraschall
Inventor: SCHNEIDER PAUL JOSEF
IPC: G01N29/04
Filed: 1999-12-01
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur automatischen zerstörungsfreien
Prüfung
von Schweißnähten in
Gegenständen wie
Rohren und Blechen mit Ultraschall, wobei beiderseits der jeweiligen
Schweißnaht
je wenigstens ein als Sende- und Empfangsschwinger ausgebildeter,
relativ zum Gegenstand bewegbarer Ultraschall-Prüfkopf angeordnet ist, wobei
die Ultraschall-Prüfköpfe abwechselnd
zeitlich verschoben mit einer Sende-Impulsverschiebung zur Aussendung von
Prüfimpulsen
angeregt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschall-Prüfköpfe parallel
(zeitlich gleichzeitig) derart auf Empfang getaktet werden, dass
jeweils derjenige Ultraschall-Prüfkopf,
der die Prüfimpulse
zuerst ausgesendet hat, im Impulsechobetrieb von Fehlern reflektierte
Ultraschallimpulse zur Fehlererfassung und der andere Ultraschall-Prüfkopf gleichzeitig
im Durchschallungsbetrieb durchlaufende Ultraschallimpulse für die Kontrolle der
Ankopplung der Ultraschall-Prüfköpfe empfängt.
Patent AU-2018101327-B4 (AU)
Title: System and method for performing automated analysis of air samples
Inventor: GALLAGHER-GRUBER JORDAN
IPC: G02B21/36
Filed: 2018-09-11
Granted: 2019-04-18
Abstract: A system and method for automated analysis of a membrane filter obtained from an air quality monitoring apparatus used for sampling airborne respirable fibres such as asbestos and synthetic mineral fibres is described. The membrane filter is loaded on a robotic XY stage of a digital phase contrast microscope which is used to capture at least one magnified phase contrast image at each of 20 or more sample locations located across the filter member. The magnified phase contrast images are analysed using a computer vision method, including deep learning classifier based methods, to identify and count the number of fibres in the field of view. When at least 100 respirable fibre are counted or images collected from at least 100 sample locations, the total number of counted fibres is reported.
Patent DE-102004005804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verfüllung von Isolationsgräben unter Nutzung von CMOS-Standardprozessen zur Realisierung dielektrisch isolierter Gebiete auf SOI Scheiben
Inventor: FREYWALD KARLHEINZ
IPC: H01L21/84
Filed: 2004-02-06
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Füllung
von Trenngräben
(2) mit großem
Aspektverhältnis
zur dielektrischen Trennung von Gebieten unterschiedlicher Potentiale
von Bauelementstrukturen auf SOI-Scheiben unter Ausbildung eines
durch die Isolatorfüllung
des Trenngrabens innerhalb desselben gebildeten Hohlraumes (11)
mit hermetisch dichtem Verschluß des
Hohlraumes unterhalb des Niveaus der Halbleiterscheibenoberfläche (3,
3a, 3b) und an die Füllung
des Grabens mit Hohlraum (11) anschließender Planarisierung des Grabens,
gekennzeichnet durch die nach der Herstellung des Grabens nachfolgende
Reihe von CMOS-Verfahrensschritten:  – Herstellung
einer in Richtung zur oberen Grabenkante hin sich verdickenden SiO 2 - Schicht (7, 7a) mit einem Normaldruck-CVD-Verfahren,  – vollständige Entfernung
der SiO 2 -Schicht im oberen Grabenbereich
bis in eine definierte Tiefe, die den späteren Verschlußpunkt (12)
des Hohlraumes (11) bestimmt, durch anisotrope RIE-Ätzung, wobei
eine Stufe an der dann schmalsten Stelle des Grabens (8a) entsteht,  – Schließen des
Hohlraumes (11) und Auffüllen
des Grabens durch Abscheidung einer zweiten SiO 2 -Schicht
(10) mit einem Normaldruck-CVD-Verfahren so weit,...
Patent DE-102004008489-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung der Erfassung von vorübergehendem Rauschen
Inventor: PETERSON WILLIAM TODD
IPC: G01R33/36
Filed: 2004-02-20
Granted: 2016-03-03
Abstract: System (1) zur Erfassung von vorübergehendem Rauschen mit: einem Abbildungssystem (2) mit einer Magnetfeldspule (8) und einer Spulenöffnung (11), wobei das Abbildungssystem (1) ausgelegt ist, um ein Abbildungssignal zu erzeugen, welches über ein Signalkabel (22) übertragen wird, wobei das Abbildungssignal durch ein Rauschereignis verfälscht ist; und einem Detektor (12) für Rauschereignisse, der sich außerhalb der Spulenöffnung (11) und in der Nähe des Signalkabels (22) befindet, wobei der Detektor (12) für Rauschereignisse ausgelegt ist, um das Rauschereignis von dem Signalkabel (22) zu erfassen und daraus ein Rauschsignal zu erzeugen.
Patent DE-102004010161-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie eines Cabrios mit einer linken und einer rechten A-Säule
Inventor: GRECO MARIO
IPC: B62D25/04
Filed: 2004-02-27
Granted: 2013-11-07
Abstract: Fahrzeugkarosserie eines Cabrios mit einer A-Säule (1), die im Bereich etwa oberhalb der Türbrüstung einen vorderen entgegen der Fahrtrichtung geneigten ersten Schenkel (5) und einen zweiten Schenkel (6) aufweist, der vom oberen Windlauf aus in einem spitzen Winkel zum ersten vorderen Schenkel (1) nach unten verläuft, wobei der obere Windlauf die obere Begrenzung der Windschutzscheibe bildet, wobei beide Schenkel (5, 6) als Lastpfad bei einem Überschlagen des Fahrzeugs dienen, und wobei die unteren Enden der beiden Schenkel (5, 6) mit einem horizontalen Steg (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004010490-B4 (DE)
Title: Mining device for continuous surface miner, has milling base plate to which profile plates are attached in specific order, spacer rings attached between profile plates, and chisels directly assembled in profile plates
Inventor: EHLER ALEXANDER
IPC: E02F5/08
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: The device has a milling base plate (5) to which profile plates are attached in a specific order, where the profile plates are limited by two locking ring disks. Chisels e.g. flat chisels, are directly assembled in the profile plates. Spacer rings are attached between the profile plates. Grooves (8) of the profile plates enable shifting of the plates when the profile plates reach the disk.
Patent DE-102004030813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung einer integrierten Schaltung mit einem Substrat und entsprechende Schaltungsanordnung
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L27/148
Filed: 2004-06-25
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Verbindung einer integrierten Schaltung (C1), aufweisend folgende
Verfahrensschritte:  – Vorsehen
einer ersten elektrischen Kontaktstruktur (KF1, BP, LB, BP') auf
einer ersten Hauptfläche
(HF1) der integrierten Schaltung (C1), wobei die erste elektrische
Kontaktstruktur (KF1, BP, LB, BP') eine erste Kontaktfläche (KF1)
auf der ersten Hauptfläche
(HF1) der integrierten Schaltung (C1) und eine elastische Erhebung
(BP, BP'), die entweder eine nichtleitende elastische Erhebung (BP)
mit einer ihre Oberseite mit der ersten Kontaktfläche (KF1)
verbindenden Leiterbahn (LB) oder eine leitende elastische Erhebung
(BP') ist, aufweist,  – Vorsehen
einer zweiten Kontaktstruktur mit einer der ersten Kontaktfläche (KF1)
entsprechenden zweiten Kontaktfläche
(KF2) auf einer zweiten Hauptfläche
(HF2) des Substrats (C2),  – Aufsetzen
der elastische Erhebung (BP, BP') der ersten Kontaktstruktur (KF1,
BP, LB, BP') auf die zweite Kontaktfläche (KF2), sodass die erste
Kontaktstruktur (KF1, BP, LB, BP') und die zweite Kontaktfläche (KF2)
in elektrischem Kontakt und unter mechanischem Kompressionsdruck (P)...
Patent DE-102004032941-B4 (DE)
Title: Klemmring und Rohrverbindung
Inventor: NAITO KEIICHIROU
IPC: F16L37/133
Filed: 2004-07-07
Granted: 2010-05-12
Abstract: Klemmring mit:  einem Ringabschnitt (120), in welchen wenigstens ein erstes Element (12) eingesetzt ist;  einem ersten Eingriffsabschnitt (122), welcher sich von dem Ringabschnitt (120) entlang einer zentralen Achse (m) des Ringabschnittes (120) erstreckt und mit dem ersten Element (12) in Eingriff tritt; und  einem zweiten Eingriffsabschnitt (124), welcher sich von dem Ringabschnitt (120) entlang dessen zentraler Achse (m) erstreckt und elastisch mit einer Aussparung (108) eines zweiten Elementes (14) in Eingriff tritt; und  einem dreidimensional geformten Abschnitt (136) an einem Ende des zweiten Eingriffsabschnittes (124),  dadurch gekennzeichnet, dass der dreidimensional geformte Abschnitt (136) ein Paar erweiterter Abschnitte (136a, 136b) aufweist, die durch plastische Deformation einer Metallplatte ausgebildet sind, und  dass ein gebogener und gefalteter Zwischenabschnitt zwischen dem Paar erweiterter Abschnitte (136a, 136b) so ausgebildet ist, dass jeweilige konkave Bereiche des Paares erweiterter Abschnitte (136a, 136b) einander zugewandt sind.
Patent DE-102004040924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Drucksensoren im Abgasstrang
Inventor: MOSER EDUARD
IPC: F02B37/12
Filed: 2004-08-24
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wärmekraftmaschine mit einer Massenstromleitung (5) und mindestens einer einen Druckabfall bewirkenden Komponente (10, 15) in der Massenstromleitung (5), wobei ein erster Druck stromauf der mindestens einen Komponente (10, 15) mittels eines ersten Drucksensors (30) und ein zweiter Druck stromab der mindestens einen Komponente (10, 15) mittels eines zweiten Drucksensors (35) gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Drucksensor (30) und der zweite Drucksensor (35) abhängig von mindestens einer modellierten mindestens einen Druckabfall in der Massenstromleitung (5) zwischen dem ersten Drucksensor (30) und dem zweiten Drucksensor (35) charakterisierenden Größe plausibilisiert werden, wobei ausgehend vom ersten Druck und einer ersten modellierten einen ersten Druckabfall in der Massenstromleitung (5) zwischen dem ersten Drucksensor (30) und dem zweiten Drucksensor (35) charakterisierenden Größe ein erster Wert für einen dritten Druck in der Massenstromleitung (5) zwischen dem ersten Drucksensor (30) und dem zweiten Drucksensor (35) ermittelt wird, dass ausgehend vom zweiten Druck und einer zweiten modellierten einen zweiten Druckabfall in der Massenstromleitung (5) zwischen dem ersten Drucksensor (30) und dem zweiten Drucksensor (35) charakterisierenden Größe ein zweiter Wert für den dritten Druck in der Massenstromleitung (5) zwischen dem ersten Drucksensor (30) und dem zweiten Drucksensor (35) ermittelt wird, dass der erste Wert für den dritten Druck mit dem zweiten Wert für den dritten Druck verglichen wird und dass im Falle einer Abweichung des ersten Wertes für den dritten Druck vom zweiten Wert für den dritten Druck um mehr als einen zweiten vorgegebenen Wert ein Fehler erkannt wird.
Patent DE-102004040989-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe und Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: MEYER JOHN J
IPC: F25B29/00
Filed: 2004-08-18
Granted: 2006-11-23
Abstract: Ein
Heiz- und Kühlsystem
für ein Fahrzeug
mit einem Verbrennungsmotor (64) und einem Fahrgastinnenraum (24),
umfassend:  • einen
ersten Kühlmittelkreislauf
(62, 162, 262) mit einer Kühlmittelauslassleitung
(63) und einer Kühlmitteleinlassleitung
(69), die zum betriebsfähigen
Anschließen
an den Verbrennungsmotor (64) ausgelegt sind, einem von Luft für den Fahrgastinnenraum
(24) durchströmten
Heizerkern (44), einem ersten Kühlmittel/Kältemittel-Wärmetauscher (67)
und mindestens einem Kühlmittelventil
(65, 94, 165, 194, 294) für
die selektive Lenkung eines Kühlmittelstroms von
der Kühlmittelauslassleitung
(63) zur Kühlmiteleinlassleitung
(69) durch mindestens eine der Komponenten Heizerkern (44), erster
Kühlmittel/Kältemittel-Wärmetauscher (67),  • einen zweiten
Kühlmittelkreislauf
(61, 161, 261) mit einer betriebsfähig angeschlossenen Pumpe (92),
mit einem zweiten Kühlmittel/Kältemittel-Wärmetauscher (70) und dem Heizerkern
(44),  • einen
Kältemittelkreislauf
(60, 160, 260) mit einem mit einem Einlass und einem Auslass ausgestatteten
Verdichter (72), einem ersten Kältemittelventil
(74) für
das selektive Lenken eines Kältemittelstroms
vom Verdichterauslass entweder zu einem Kondensator(76) oder zum
zweiten Kühlmittel/Kältemittel-Wärmetauscher...
Patent DE-102004043783-B4 (DE)
Title: Schaltkreis für die Ansteuerung des Einschaltvorgangs einer Zündspule
Inventor: MORGANTI CARL R
IPC: F02P3/09
Filed: 2004-09-08
Granted: 2010-02-04
Abstract: Schaltkreis zur Steuerung einer Zündspule (30, 60, 90, 120), der aufweist:  einen Zündspulentreiber-Schaltkreis (18, 48, 78, 108), der mit der Zündspule (30, 60, 90, 120) verbunden ist;  einen Eingang (12, 42, 72, 102) zum Empfang eines Zündspulen-Steuerungssignals;  einen Ausgang (14, 44, 74, 114), der mit dem Zündspulentreiber-Schaltkreis (18, 48, 78, 108) verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltkreis weiterhin aufweist einen Kondensator (16, 46, 76, 106), der mit dem Ausgang (14, 44, 74, 114) verbunden ist und über den entsprechend seiner Ladekurve die Spannung an der Zündspule (30, 60, 90, 120) erhöht wird, und  eine erste Diode (22, 52, 82, 112), mit einer Kathode, die mit dem Eingang (12, 42, 72, 102) verbunden ist, und mit einer Anode, die mit dem Kondensator (16, 46, 76, 106) verbunden ist, wobei die erste Diode (22, 52, 82, 112) einen Strompfad zur Entladung darstellt, über den der Kondensator...