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Patent DE-102019102815-A1 (DE)
Title: Spendeaufsatz für einen Behälter
Inventor: GÖTTKE SABINE
IPC: B67D3/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spendeaufsatz (3) für einen Behälter (1), zur Ausgabe eines Fluids (2), wobei der Spendeaufsatz (3) eine Spendemündung (4) aufweist, die durch Bewegung eines Kolbens (6) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung öffenbar bzw. verschließbar ist, wobei weiter eine Belüftungsöffnung (5) an dem Spendeaufsatz (3) ausgebildet ist, wobei im Zuge einer Verlagerung des Kolbens (6) in die Öffnungsstellung eine Freigabe der Belüftungsöffnung (5) erfolgt. Weiter betrifft die Erfindung einen Behälter (1) für ein Fluid (2), mit einer Spendeöffnung (4) und einer Belüftungsöffnung (5). Um einen Spendeaufsatz sowie einen Behälter der in Rede stehenden Art verbessert auszubilden, wird bezüglich des Spendeaufsatzes vorgeschlagen, dass die Belüftungsöffnung (5) bezüglich einer Ausfließrichtung (b) des Fluids (2) aus der Spendeöffnung (4) in einem zu der Spendeöffnung (4) gegenüberliegenden Wandbereich (des Spendeaufsatzes (3) ausgebildet ist. Hinsichtlich des Behälters wird zur Lösung vorgeschlagen, dass die Spendeöffnung (4) und die Belüftungsöffnung (5) in einem selben Spendeaufsatz (3) ausgebildet sind.-
Patent DE-102019104812-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen oder Polieren eines Zahnrads oder eines Werkstücks mit einem zahnradähnlichen Profil in einer Schleif- oder Poliermaschine
Inventor: Müller Frank
IPC: B23Q17/20
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleifen oder Polieren eines Zahnrads (1, 2) in einer Schleif- oder Poliermaschine (3), wobei die Maschine (3) zwei Werkstückspindeln (4, 5) zur Aufnahme eines Werkstücks (1, 2) und mindestens eine Schleif- oder Polierspindel (6) mit einem Schleif- oder Polierwerkzeug (7) aufweist. Um ohne zusätzliche Bearbeitungszeiten und ohne externe Messsysteme ein optimales Arbeiten zu erlauben, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Schleifen oder Polieren eines ersten auf einer Werkstückspindel (4) aufgenommenen Werkstücks (1); b) zeitlich parallel zum Schleifen oder Polieren des ersten Werkstücks (1): Aufnehmen eines zweiten Werkstücks (2) auf der weiteren Werkstückspindel (5) und Vermessen der Verzahnung (8) des Werkstücks (2), um die Lage der Zahnlücken (9) zu ermitteln, wobei das Vermessen der Verzahnung (8) das Abtasten der Zahn- oder Profilflanken (10) mindestens einer Zahnlücke (9) mittels eines taktilen Messelements (11) oder eines berührungslosen Messmittels umfasst, um das effektive Aufmaß auf den Zahnflanken (10) zu ermitteln; c) nach Beendigung des Schleifens oder Polierens des ersten Werkstücks (1): Schleifen oder Polieren des zweiten auf der weiteren Werkstückspindel (5) aufgenommenen Werkstücks (2) unter Zugrundelegung der ermittelten Lage der Zahnlücken (9) und/oder des gemessenen effektiven Aufmaßes auf der Zahnflanke (10).
Patent DE-102019104987-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anlagenauslegung eines elektrischen Automatisierungssystems
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: H02J4/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anlagenauslegung eines elektrischen Automatisierungssystems, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: Bereitstellen (S1) eines Anlagenlayouts des Automatisierungssystems mit einer dem bereitgestellten Anlagenlayout zugeordneten Last- und Energieverteilung für eine Verkabelung des Automatisierungssystems; Generieren (S2) von Kenngrößen für die zugeordnete Last- und Energieverteilung des Automatisierungssystems; Durchführen (S3) eines Systemtestes für das bereitgestellte Anlagenlayout des Automatisierungssystems basierend auf den generierten Kenngrößen; und Optimieren (S4) des Anlagenlayouts basierend auf einem Ergebnis des Systemtests und den generierten Kenngrößen.
Patent DE-102019105845-A1 (DE)
Title: Rohr-Schlauch-Anordnung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16L33/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohr-Schlauch-Anordnung (10), aufweisend• ein Rohr (11) mit einem Rohrabschnitt (111) mit einer Außenfläche (11a);• einen Schlauch (12) mit einem Schlauchabschnitt (121) mit einer Innenfläche (12i);• ein Spannmittel (13); und• eine Schlauchschelle (14); wobei• die Innenfläche (12i) des Schlauchabschnitts (121) an der Außenfläche (11 a) des Rohrabschnitts (11) anliegt;• das Spannmittel (13) den Schlauchabschnitt (121) gegen den Rohrabschnitt (111) drückt; und• die Schlauchschelle (14) den Schlauchabschnitt (121) gegen den Rohrabschnitt (111) drückt.• Die Dichtigkeit der Rohr-Schlauch-Anordnung ist dadurch verbessert, dass das Spannmittel (13) in seiner Umfangsrichtung einen negativen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist.
Patent DE-102019106840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen einer verdünnung von rückgeführten gasen in einem motor mit geteiltem abgas
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Bestimmen einer Verdünnung von rückgeführten Gasen, die Durchblasluft, verbranntes Abgas und Kraftstoffdampf beinhalten, in einem Motor mit geteiltem Abgas bereit. In einem Beispiel kann die Verdünnungsrate unter Verwendung eines Feedforward-Modells berechnet werden, das Bestimmen von einem Druckdifferential über eine Region in einem Ansaugkanal, von Motorparametern, wie etwa Gastemperatur, und von Auslassventiltaktung beinhaltet. Motoroperationen, wie etwa Frühzündung und Kraftstoffeinspritzung, können gemäß der modellierten Rate eingestellt werden, um Motorklopfen zu reduzieren und die Verbrennungseffizienz zu verbessern.
Patent DE-102019107899-A1 (DE)
Title: Servogetriebe, Servostelleinheit mit einem Servogetriebe und Verfahren zum Herstellen eines Servogetriebes
Inventor: GÜNES ÖKKES
IPC: F16H1/12
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein Servogetriebe (103) ist mit einem Kronenradgetriebe ausgebildet, das ein Stirnritzel (227) und ein Kronenrad (151) aufweist. Beim Herstellen der Servogetriebes (103) wird das Kronenrad (251) zuerst gehärtet, und nach dem Härten werden die Kronenradzähne geschliffen. Dadurch ergibt sich für das Servogetriebe (103) aufgrund des Fehlens höherer axialer Kräfte auch bei einem Ausführen mit einem Leichtmetallwerkstoff für ein Getriebegehäuse (106) eine verhältnismäßig hohe Torsionssteifigkeit.
Patent DE-102019109280-A1 (DE)
Title: Spinnrolle
Inventor: CHAN YIK HUI
IPC: A01K89/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Eine Spinnrolle, die so konfiguriert ist, dass, wenn sich ein Rotor in einer Schnuraufwickelrichtung dreht, die Stellung eines Schnurfangbügels von einer Schnurfreigabestellung in eine Schnuraufwickelstellung umgeschaltet wird. Die Spinnrolle umfasst einen Rollenkörper und einen Bügelumkehrmechanismus. Der Bügelumkehrmechanismus umfasst ein Eingriffselement und ein Umschaltelement. Der Rollenkörper weist eine Aufnahmeaussparung zum Aufnehmen mindestens eines Abschnitts des Umschaltelements auf. Das Eingriffselement kommt mit dem Schnurfangbügel in Eingriff. Das Umschaltelement ist auf dem Rollenkörper angeordnet. Das Umschaltelement schaltet die Stellung des Schnurfangbügels mittels des Eingriffselements durch Kontakt mit dem Eingriffselement um.
Patent DE-102019110036-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines in einem Fluidstrom geförderten Pulvers
Inventor: BECCARD BIRGIT IRMGARD
IPC: B65G53/40
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Aerosols mit einem Vorratsbehälter (1) zur Bevorratung des Pulvers, einem um eine Drehachse (8) drehantreibbaren Dosierrad (2), das an seinem Rand in Radialauswärtsrichtung bezogen auf die Drehachse (8) offene Dosierausnehmungen (3) aufweist, welche bei einer Drehung des Dosierrades (2) um die Drehachse (8) in den Dosierausnehmungen (3) quantisierte Pulvermengen zu einer Austrittsstelle fördert, wo eine Düsenanordnung angeordnet ist, die den Fluidstrom erzeugt, der in die Dosierausnehmung (3) gerichtet ist. Die Austragsrichtung des Pulvers ist in Radialrichtung bezogen auf die Drehachse (8) von der Austragsstelle weggerichtet. Die Richtungen der aus sich gegenüberliegenden Düsen (5, 6) austretenden Gasströme besitzen eine Radialkomponente nach außen.
Patent DE-102019113476-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: WU JIUN
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen einer Vorrichtungsstruktur, wobei das Herstellen der Vorrichtungsstruktur das Herstellen einer ersten Umverteilungsstruktur über und in elektrischer Verbindung mit einer Halbleitervorrichtung und das Herstellen eines Formmaterials um die erste Umverteilungsstruktur und die Halbleitervorrichtung umfasst; Herstellen einer zweiten Umverteilungsstruktur über dem Formmaterial und der ersten Umverteilungsstruktur, wobei die zweite Umverteilungsstruktur mit der ersten Umverteilungsstruktur elektrisch verbunden ist; Befestigen einer Verbindungsstruktur an der zweiten Umverteilungsstruktur, wobei die Verbindungsstruktur ein Kernsubstrat aufweist und mit der zweiten Umverteilungsstruktur elektrisch verbunden ist; und Abscheiden eines Unterfüllungsmaterials auf Seitenwänden der Verbindungsstruktur und zwischen der zweiten Umverteilungsstruktur und der Verbindungsstruktur.
Patent DE-102019115896-A1 (DE)
Title: Begrenzte zeitsteuerungsanalyse von fahrzeuginterner kommunikation
Inventor: PARK TAEJU
IPC: H04L45/121
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Fahrzeug und ein Verfahren zur fahrzeuginternen Kommunikation innerhalb des Fahrzeugs beinhalten eine sendende Steuereinheit zum Senden einer Nachricht und eine empfangende Steuereinheit zum Empfangen der Nachricht. Das Fahrzeug schließt einen oder mehrere Switches zum Weiterleiten der Nachricht von der sendenden Steuereinheit an die empfangende Steuereinheit ein. Die sendende Steuereinheit und jeder von dem einen oder den mehreren Switches schließen einen Ausgangsport zur Übertragung der Nachricht ein. Ein Prozessor führt eine begrenzte Zeitsteuerungsanalyse durch, um eine Gesamtwartezeit während der Übertragung der Nachricht von der sendenden Steuereinheit an die empfangende Steuereinheit als eine Summe aller Ausgangsport-Wartezeiten an allen Ausgangsports, auf die die Nachricht trifft, zu bestimmen. Es werden Maßnahmen unternommen, um zu vermeiden oder abzumildern, dass die Gesamtwartezeit während der Übertragung eine Frist für die Nachricht überschreitet, und die begrenzte Zeitsteuerungsanalyse schließt das Durchführen eines iterativen Prozesses und das Bestimmen einer Untergrenze (LB), einer Obergrenze (UB) und eines Medianwerts ein.
Patent DE-102019117590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer chemischen Verbindung mit mehreren Schritten
Inventor: RÖSCHENTHALER GERD-VOLKER
IPC: C07F9/52
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer chemischen Verbindung der Strukturformel (1), wobei die Verbindung (1) ein Donor-Akzeptor-Komplex zwischen einem Carben und PF x R y   5  ist, mit den folgenden Schritten:
 - Bereitstellung einer Verbindung (2), wobei in der Verbindung (2) X und Y unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus F, Cl, Br und I;
 - Reaktion der Verbindung (2) mit einem Fluoridsalz AF q  zu einem Zwischenprodukt, wobei das Fluoridsalz AF q  aus Fluorid-Anionen F -  und einem Kation A +  besteht und q 1, 2, 3, 4 oder 5 ist und das Kation A +  ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend ein Alkalimetall-Kation, ein Erdalkalimetall-Kation, ein Metall-Kation der Nebengruppe oder ein Kation einer Ammoniumverbindung;
 - Reaktion des Zwischenprodukts mit einem Phosphortrihalogenid PX 3  zur Verbindung (1).
Patent DE-102019119908-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Bestimmung von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: G01B11/245
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Sensoranordnung (10) zur Bestimmung von geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts (12) weist einen Sensor (14), einen ersten Projektor (16), ein Abbildungssystem (17) und eine Auswerte- und Steuereinrichtung (18) auf. Der erste Projektor (16) ist relativ zu dem Sensor (14) bewegbar. Der Sensor (14) ist eingerichtet, um erste Messdaten (20) des Messobjekts (12) von einer ersten Sensorposition (22) aus und zweite Messdaten (24) des Messobjekts (12) von einer zweiten Sensorposition (26) aus zu erfassen. Der erste Projektor (16) ist eingerichtet, um das Messobjekt (12) mit einer ersten Markeranordnung (28) zu beaufschlagen. Das Abbildungssystem (17) ist eingerichtet, um während sich der Sensor (14) an der ersten Sensorposition (22) befindet eine erste Abbildung (30) zumindest eines Teils der ersten Markeranordnung (28) zu erzeugen und während sich der Sensor (14) an der zweiten Sensorposition (26) befindet eine zweite Abbildung (32) zumindest eines Teils der ersten Markeranordnung (28) zu erzeugen. Die Auswerte- und Steuereinrichtung (18) ist eingerichtet, um mittels der ersten Abbildung (30) und der zweiten Abbildung (32) den ersten Messdaten (20) und den zweiten Messdaten (24) Positionen in einem gemeinsamen Koordinatensystem (34) zuzuordnen. Der Sensor (14) ist derart ausgestaltet, dass die ersten Messdaten (20) und die zweiten Messdaten (24) unabhängig von dem Abbildungssystem (17) erfassbar sind.
Patent DE-102019123055-A1 (DE)
Title: Zahnradverbund, insbesondere zur Bildung eines Mehrfach-Planetenrades
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H55/17
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnradverbund zur Bildung eines Mehrfach-Planetenrades eines Planetengetriebes, umfassend einen ersten Zahnradabschnitt (1) mit einem stirnseitig koaxial hieran angeformten Wellenabschnitt (4) zur Aufnahme eines als Zahnrad mit zentralem Durchbruch (5) ausgebildeten zweiten Zahnradabschnitts (2), welcher über den Durchbruch (5) mittels einer formschlüssigen Welle-Nabe-Verbindung am Wellenabschnitt (4) befestigt ist, wobei seitens des distalen Endes des Wellenabschnitts (4) ein dritter Zahnradabschnitt (3) koaxial angeformt ist, dessen Kopfkreisdurchmesser kleiner als der Innenhülldurchmesser des Durchbruchs (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102019124509-A1 (DE)
Title: Künstliches erzeugen von fahrzeugklang während motorstartbedingungen
Inventor: BASTYR KEVIN J
IPC: G10K15/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Ein System zum künstlichen Erzeugen von Fahrzeugklang ist mit einem Lautsprecher und einer Steuerung bereitgestellt. Der Lautsprecher projiziert Klang, das auf ein künstlich erzeugtes Motorgeräusch (SEN) hinweist, innerhalb eines Fahrgastraums eines Fahrzeugs als Reaktion auf das Empfangen eines SEN-Signals. Die Steuerung ist dazu programmiert, das SEN-Signal zu erzeugen; und eine erste Eingabe zu empfangen, die auf einen Motorstartbefehl hinweist. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, eine Charakteristik eines SEN-Signals zu modulieren, um sich an eine entsprechende Motorbetriebscharakteristik während der Startbedingungen als Reaktion auf den Motorstartbefehl anzugleichen; und ein eingestelltes SEN-Signal an den Lautsprecher bereitzustellen, einschließlich der modulierten Charakteristik.
Patent DE-102019125039-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur intelligenten diagnose von verdunstungsemissionen eines fahrzeugs
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur intelligenten Diagnose von Verdunstungsemissionen eines Fahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und Systeme für das Reinigen eines Kraftstoffdampfspeicherkanisters, der in einem Verdunstungsemissionssteuersystems eines Fahrzeugs positioniert ist, bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Abdichten eines Kraftstoffsystems des Fahrzeugs zum Herabfahren um eine Höhenänderung, die im Voraus vorhergesagt wird, und im Anschluss daran, dass das Fahrzeug um die Höhenänderung herabfährt, Aufheben der Abdichtung des Kraftstoffsystems, um in dem Kraftstoffdampfspeicherkanister gespeicherte Kraftstoffdämpfe passiv zu einem Kraftstofftank des Fahrzeugs zu spülen. Auf diese Weise können Entlüftungsemissionen aus dem Kraftstoffdampfspeicherkanister reduziert werden und der Verbrennungsmotorbetrieb kann verbessert werden.
Patent DE-102019134699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren von Lebensmitteln
Inventor: NEHRDICH MICHAEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regenerieren von auf einem Träger angerichteten und mit einer Abdeckung abgedeckten Lebensmitteln, insbesondere von gekühlten oder gefrorenen Lebensmitteln, mittels der folgenden Schritte:- in einem Garraum eines Gargeräts wird eine Garraumatmosphäre erzeugt, die eine Temperatur über 100°C und eine Feuchte > 20% aufweist;- in den Garraum wird mindestens einer der Träger mit den darauf angerichteten und abgedeckten Lebensmitteln eingebracht;- die Lebensmittel werden in einer ersten Garraumatmosphäre gegart, die eine Temperatur > 100°C und eine Feuchte > 10% aufweist,- die Lebensmittel werden in einer zweiten Garraumatmosphäre gegart, die eine Temperatur < 100°C und eine Feuchte < 10% aufweist.
Patent DE-102019134842-A1 (DE)
Title: Anordnung umfassend einen Ausrücker und eine Sicherungseinrichtung, Verwendung einer Klammer als Sicherungseinrichtung für einen Ausrücker und Verfahren zur Transport- und/oder Montagesicherung
Inventor: HERDT EDUARD
IPC: F16D25/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung 1 umfassend einen Ausrücker 2 für eine Kupplung 3 und mindestens eine Sicherungseinrichtung 4 zur Transport- und/oder Montagesicherung des Ausrückers 2, wobei der Ausrücker (2) auf einem Abschnitt einer sich axial erstreckenden Getriebewelle 5 der Kupplung 3 anordbar und/oder angeordnet ist, wobei der Ausrücker 2 eine axial verlagerbare Ausrückeinrichtung 7 zur Betätigung der Kupplung 3 umfasst, wobei die mindestens eine Sicherungseinrichtung 4 in einer Sicherungsposition S an dem Ausrücker 2 angeordnet ist, wobei die Sicherungseinrichtung 4 in der Sicherungsposition S die Ausrückeinrichtung 7 gegen eine axiale Verlagerung bei einem Transport und/oder bei einer Montage des Ausrückers 2 sichert, wobei die mindestens eine Sicherungseinrichtung 4 mindestens eine Klammer 17 ist.
Patent DE-102019203163-A1 (DE)
Title: Sanitäre Dusch-/Wascheinrichtung mit Dusch-/Waschprogrammbereitstellung
Inventor: ERATH STEFFEN
IPC: E03C1/05
Filed: 2019-03-08
Abstract: Sanitäre Dusch-/Wascheinrichtung mit Dusch-/Waschprogrammbereitstellung.Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Dusch-/Wascheinrichtung, die in der Lage ist, dem Benutzer ein variables und insbesondere situatives Dusch-/Waschprogramm bereitzustellen.Die erfindungsgemäße Dusch-/Wascheinrichtung umfasst eine Wasserabgabeeinheit (1), die zur Abgabe von Wasser an einem Dusch-/Waschort konfiguriert ist, eine Situationserfassungseinheit (2), die zur Erfassung von Dusch-/Waschsituationsdaten (Dsd) konfiguriert ist und eine Benutzeridentifikationseinheit (2a), die zur Identifikation eines am Dusch-/Waschort befindlichen Benutzers konfiguriert ist, sowie eine Benutzerzustandserfassungseinheit (2b) umfasst, die wenigstens einen Benutzerzustandsparameter erfasst, der für einen momentanen Zustand des Benutzers am Dusch-/Waschort indikativ ist, wobei die Dusch-/Waschsituationsdaten entsprechende Benutzeridentifikationsdaten (Bid) und Benutzerzustandsdaten (Bzd) umfassen, und eine Dusch-/Waschvorgangssteuereinheit (3), die zur Bereitstellung von Dusch-/Waschprogrammvorschlagsdaten variabel in Abhängigkeit von den durch die Situationserfassungseinheit erfassten Dusch-/Waschsituationsdaten, zur Abspeicherung von Dusch-/Waschprogrammdaten, zur Festlegung eines aktuellen Dusch-/Waschprogramms und zur Steuerung eines jeweils aktivierten Dusch-/Waschvorgangs mit dem von der Wasserabgabeeinheit abgegebenen Wasser gemäß dem festgelegten aktuellen Dusch-/Waschprogramm konfiguriert ist.Verwendung in der Sanitärtechnik.
Patent DE-102019204001-A1 (DE)
Title: Notladen eines Energiespeichers im Schleppbetrieb
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: B60L53/20
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufladen des Energiespeichers eines rein elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019204665-A1 (DE)
Title: PTC-Heizelement und eine elektrische Heizvorrichtung
Inventor: FEUSTEL JAN-MICHAEL
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein PTC-Heizelement (2) mit zwei einseitig mit einer metallischen Beschichtung (6) versehenen Isolierlagen (4) und einem dazwischen angeordneten PTC-Element (8), das auf gegenüberliegenden Hauptseitenflächen jeweils mit einer Metallisierung (10) versehen ist, die mit der Beschichtung (6) einer der Isolierlagen (4) elektrisch leitend verbunden ist, wobei die auf einer der Hauptseitenflächen vorgesehene Metallisierung (10) lediglich einem Potential zur Bestromung des PTC-Elementes (8) und die auf der anderen der Hauptseitenflächen vorgesehene Metallisierung (10) lediglich dem anderen Potential zur Bestromung des PTC-Elementes (8) zugeordnet ist, sowie eine elektrische Heizvorrichtung, enthaltend ein solches PTC-Heizelement. Im Hinblick auf eine bessere Wärmeauskopplung wird das PTC-Heizelement erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass die Isolierlage (4) mit dem PTC-Element (8) verklebt ist und dass die Beschichtung (6) der Isolierlagen (4) die Metallisierung (10) des PTC-Elementes (8) unmittelbar elektrisch leitend berührt.
Patent DE-102019206727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung eines Rohstoffs in einem pulsierenden Heißgasstrom
Inventor: KLAUS CHRISTIAN
IPC: B01J8/16
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (PR) zur thermischen Behandlung eines Rohstoffs (RM) in einem pulsierenden Heißgasstrom (HGS), umfassend:- mindestens einen Erzeuger (1) eines pulsierenden Heißgasstromes (HGS) und einen Applikationsraum (2) sowie- einen in Strömungsrichtung nachfolgenden Reaktionsraum (5), in den der pulsierende Heißgasstrom (HGS) strömt, wobei mindestens ein Pulsator (10) vorgesehen ist, der von außen an den Reaktionsraum (5) gekoppelt ist und mindestens eine Druckschwingung (PS) dem pulsierenden Heißgasstrom (HGS) im Reaktionsraum (5) aufprägt.
Patent DE-102019207647-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und elektrische Maschine mit Klemmvorrichtung
Inventor: CUDOK MATTHIAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (10, 30) zum Fixieren eines elektrischen Anschlusselements (12, 32) einer elektrischen Maschine (21) gegenüber einem Gehäuse (11, 11a). Die Klemmvorrichtung (10, 30) umfasst ein erstes Element (13, 33) umfassend eine Öffnung (19) zum Durchführen des elektrischen Anschlusselements (12, 32) in axialer Richtung sowie einen Klemmbereich (13a, 33a) zum Anordnen zwischen elektrischem Anschlusselement (12, 32) und Gehäuse (11, 11a), ein zweites Element (14, 34) und ein Befestigungsmittel (17, 37) zum Befestigen des zweiten Elements (14, 34) am ersten Element (13, 33). Bei einem Befestigen des zweiten Elements (14, 34) am ersten Element (13, 33) wird das zweite Element (14, 34) derart gegen den Klemmbereich (13a, 33a) gedrückt, dass der Klemmbereich (13a, 33a) in radialer Richtung deformiert wird und eine daraus resultierende Klemmwirkung das elektrische Anschlusselement (12, 32) bezüglich des Gehäuses (11, 11 a) fixiert.