baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funkübertragung von Daten in einem Erfassungssystem sowie Sensorsende- und Empfangsgerät
Inventor: MATUSSEK DIRK
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-08-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Funkübertragung von Daten in einem Erfassungssystem (1) beschrieben, bei dem Daten von einem Sensorsendegerät (2) erfasst und in einem Funknetzwerk (3) als Datentelegramm (10, 11, 12, 13, 14) entsprechend einem Prädiktions-Sendezeitschema unidirektional an ein Empfangsgerät (4) gesendet werden, wobei das Sensorsendegerät (2) zu durch das Prädiktions-Sendezeitschema bestimmten Sendezeitpunkten ein Datentelegramm (10, 11, 12, 13, 14) aussendet, und wobei das Empfangsgerät (4) zu den durch das Prädiktions-Sendezeitschema bestimmten Sendezeitpunkten ein Empfangsfenster zum Empfangen des ausgesendeten Datentelegramms (10, 11, 12, 13, 14) öffnet. Es ist vorgesehen, dass Datentelegramme (10, 11, 12, 13, 14) ausgesendet werden, die zu verschiedenen Datentelegrammtypen gehören, wobei sich die Datentelegrammtypen durch den Dateninhalt und/oder die Zugehörigkeit zu verschiedenen Sendestandards unterscheiden, und dass für das Aussenden von Datentelegrammen (10, 11, 12, 13, 14) der verschiedenen Datentelegrammtypen jeweils ein eigenes Prädiktions-Sendezeitschema verwendet wird.
Patent DE-102017119736-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für eine Luftfedereinrichtung, Luftfedereinrichtung und Verfahren zum Abdichten eines Primärvolumens in einer Luftfedereinrichtung
Inventor: BRUNSCH BERND
IPC: F16F9/05
Filed: 2017-08-29
Abstract: Dichtvorrichtung (13) für eine Luftfedereinrichtung (1) zur Abdichtung eines Primärvolumens (11) der Luftfedereinrichtung (1), insbesondere eines Arbeitsvolumen der Luftfedereinrichtung (1), gegenüber einem Sekundärvolumen (12), umfassend einen Grundkörper (14) und ein am Umfang des Grundkörpers (14) ausgebildetes Dichtelement (15), wobei das Dichtelement (15) derart ausgebildet ist, dass das Dichtelement (15) in einem in der Luftfedereinrichtung (1) montierten Zustand aus einer Dichtstellung, in der das Dichtelement (15) das Primärvolumen (11) gegenüber dem Sekundärvolumen (12) abdichtet, in eine Freigabestellung, in der Luft das Dichtelement (15) passiert, überführt wird, wenn ein sich gegenüber dem Sekundärvolumen (12) als Unterdruck im Primärvolumen (11) einstellende Druckdifferenz zwischen dem Primärvolumen und dem Sekundärvolumen einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102017123858-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit
Inventor: YAMAMOTO KOHEI
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-10-13
Abstract: Eine Batterieeinheit ist so vorgesehen, dass sie ein Batteriemodul aufweist, das aus einer Vielzahl an Zellen gebildet ist, die in einem Zellengehäuse angeordnet sind. Die Batterieeinheit hat außerdem ein Gehäuse, das mit einem Boden und einer Umfangswand ausgestattet ist, und einen Temperatursensor. Das Batteriemodul ist in dem Gehäuse angeordnet. Der Temperatursensor misst die Temperatur der Zelle. Das Zellengehäuse ist mit Vorsprüngen ausgestattet, die an einer Außenfläche des Zellengehäuses ausgebildet sind, und an denen Befestigungseinrichtungen gesichert sind. Das Zellengehäuse hat eine Seitenfläche, die der Umfangswand des Gehäuses zugewandt ist. Die Vorsprünge sind an der Innenseite der Umfangswand des Gehäuses angeordnet. Der Temperatursensor ist benachbart zu zumindest einem der Vorsprünge an der Außenfläche des Zellengehäuses angeordnet. Der eine der Vorsprünge wirkt so, dass er den Temperatursensor vor einem externen Stoß schützt, der an dem Gehäuse einwirkt.
Patent DE-102017124621-A1 (DE)
Title: Fühlbare Basswiedergabe
Inventor: MOELLER JONATHAN BRANDT
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Beispielhafte Aspekte der vorliegenden Offenbarung sind auf das Bereitstellen einer fühlbaren Basswiedergabe durch eine Anwendervorrichtung gerichtet. Zum Beispiel kann bewirkt werden, dass ein erstes Audiosignal durch eine erste Anwendervorrichtung und eine zweite Anwendervorrichtung ausgegeben wird. Eine Abspielverzögerung kann zwischen der Ausgabe des ersten Audiosignals durch die erste Anwendervorrichtung und der Ausgabe des ersten Audiosignals durch die zweite Anwendervorrichtung bestimmt werden. Zu einer ersten Zeit kann bewirkt werden, dass die zweite Anwendervorrichtung ein zweites Audiosignal ausgibt. Es kann bewirkt werden, dass die erste Anwendervorrichtung eine fühlbare Basswiedergaberepräsentation, die dem zweiten Audiosignal zugeordnet ist, ausführt, so dass die fühlbare Basswiedergabe zu einer zweiten Zeit ausgeführt wird, wobei die zweite Zeit zumindest zum Teil auf der Grundlage der temporären Verzögerung bestimmt wird.
Patent DE-102017125135-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Füllen und/oder Bearbeiten von Verpackungen in einem mit Seitenwänden verschlossenen Raum
Inventor: KLAUS MARKUS
IPC: B65B55/10
Filed: 2017-10-26
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung (1,50,70) zum Füllen und/oder Bearbeiten von Verpackungen, (2), insbesondere Kartonverbundverpackungen, und/oder zum Bearbeiten von Packungen (2), vorzugsweise umfassend Kartonverbundverpackungen, mit einem wenigstens teilweise durch Seitenwände (41) begrenzten Raum (15), insbesondere zur Aufnahme einer sterilen oder aseptischen Atmosphäre, mit wenigstens einem Zellträger (45,53,73) zur Aufnahme wenigstens einer Verpackung (2) und/oder Packung (2) und mit wenigstens einer Transporteinrichtung (14,51,71) zum Transportieren der Verpackungen (2) und/oder Packungen (2) wenigstens teilweise und wenigstens abschnittsweise durch den Raum (15). Damit eine sterile oder aseptische Atmosphäre in dem begrenzten Raum mit geringem Aufwand und zuverlässig erreicht werden kann, ist vorgesehen, dass wenigstens eine Seitenwand (41) mit einem unteren Rand (42) in ein Flüssigkeitsbad (43) eingetaucht ist und dass der wenigstens eine Zellträger (45,53,73) unterhalb der Seitenwand (41) durch das Flüssigkeitsbad (43) nach außen zu der auf der dem Raum (15) abgewandten Seite der in das Flüssigkeitsbad (43) eingetauchten Seitenwand (41) angeordneten Transporteinrichtung (14,51,71) geführt ist.
Patent DE-102017128131-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Fahrzeug
Inventor: OYA RYOSUKE
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein Antriebssystem (100) umfasst eine Antriebsvorrichtung, die einen elektrischen Leistungsgenerator umfasst; eine Brennstoffzelle (10); eine Sekundärbatterie; einen Brennstoffzellen-Aufwärtswandler (20), der eine Diode beinhaltet; ein Relais (30), das mit einer Verdrahtung zwischen dem Brennstoffzellen-Aufwärtswandler (20) und der Antriebsvorrichtung verbunden ist; einen Sekundärbatterie-Aufwärtswandler (70); einen Brennstoffzellenspannungssensor; einen Sekundärbatteriespannungssensor und ein Steuergerät (80). Das Steuergerät (80) schaltet den Sekundärbatterie-Aufwärtswandler (70) aus, wenn ein Kurzschlussfehler der Diode erkannt wird, schaltet das Relais (30) ab, wenn nach dem Ausschalten des Sekundärbatterie-Aufwärtswandlers (70) eine Spannung (Vf) der Brennstoffzelle höher ist als eine Spannung (Vb) der Sekundärbatterie, und führt, wenn die Spannung (Vb) der Sekundärbatterie größer oder gleich der Spannung (Vf) der Brennstoffzelle ist, einen Spannungsregelvorgang aus, der die Spannung (Vf) der Brennstoffzelle im Verhältnis zur Spannung (Vb) der Sekundärbatterie erhöht, und schaltet das Relais (30) ab.
Patent DE-102017129331-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit hydraulischer Spannung
Inventor: WATZKE RÜDIGER
IPC: B23B31/40
Filed: 2017-12-08
Abstract: Spannvorrichtung (1, 10) zum Spannen eines Werkstücks (50) oder eines Werkzeugs (55) und insbesondere zum Ankoppeln des Werkstücks oder des Werkzeugs an einer Maschinenspindel, umfassenda) wenigstens eine eine zentrale Achse (M) umlaufende Spannbüchse (18, 32) mit wenigstens einer Spannfläche (11, 37) für das Werkstück (50) oder Werkzeug (55) undb) wenigstens einen Spannkörper (2, 36),c) wobei die Spannbüchse (18, 32) an einer von der Spannfläche (11, 37) abgewandten Seite wenigstens eine Abstützfläche (15A) aufweist, die entlang einer Schraubenlinie oder als ein Gewindeabschnitt mit einer vorgegebenen Steigung (P) um die zentrale Achse verläuft und zugleich unter einem Neigungswinkel (α) zu einer zur zentralen Achse (M) axialen Richtung (Z) oder zu einer um die zentrale Achse (M) verlaufenden gedachten Zylinderfläche geneigt ist,d) wobei der Spannkörper (2, 36) an einer der Spannbüchse (18, 32) zugewandten Seite wenigstens eine Abstützfläche (14A) aufweist, die entlang einer Schraubenlinie oder als ein Gewindeabschnitt mit einer vorgegebenen Steigung (P) um die zentrale Achse (M) verläuft und zugleich unter einem Neigungswinkel (α) zu einer zur zentralen Achse (M) axialen Richtung (Z) geneigt ist,e) wobei der Spannkörper (2, 36) und/oder die Spannbüchse (18, 32) eine oder mehrere hydraulische Kammern (14) umfassen oder umfasst, die im Innern des Spannkörpers (2, 36) bzw. der Spannbüchse (18, 32) ausgebildet ist bzw. sind und mit einem hydraulischen Medium gefüllt ist bzw. sind,f) ferner umfassend wenigstens ein Verschiebeelement (12, 13), um die einander zugewandten Abstützflächen (14A, 15A) von Spannkörper (2, 36) und Spannbüchse (18, 32) durch eine axiale Verschiebebewegung entlang eines axialen Verschiebeweges (ΔZ) in axialer Richtung (Z) in Kontakt miteinander zu bringen und/oder aufeinander gleitend zu bewegen, wodurch der Durchmesser der Spannfläche (11, 37) in einer zur zentralen Achse (A) radialen Richtung (R) veränderbar ist oder sich verändert oder wodurch bei an dem Werkstück (50) oder Werkzeug (55) bereits anliegender Spannfläche (11, 37) eine radiale mechanische Spannkraft (F) zwischen Spannbüchse (18, 32) einerseits und Werkstück (50) oder Werkzeug (55) andererseits erzeugbar ist oder erzeugt wird,g) ferner umfassend wenigstens einen Druckerzeuger (16), um das hydraulische Medium in wenigstens einer der hydraulischen Kammern (3) mit einem hydraulischem Druck (pH) zu beaufschlagen, welcher bei aufeinander liegenden Abstützflächen (14A, 15A) von Spannkörper (2, 36) und Spannbüchse (18, 32) eine radiale hydraulische Presskraft (FH) an den aufeinander liegenden Abstützflächen (14A, 15A) von Spannkörper (2, 36) und Spannbüchse (18, 32) erzeugt, wobei durch die radiale hydraulische Presskraft (FH) bei an dem Werkstück (50) oder Werkzeug (55) bereits anliegender Spannfläche (11, 37) eine radiale hydraulische Spannkraft (FH) zwischen Spannbüchse (18, 32) einerseits und Werkstück (50) oder Werkzeug (55) andererseits erzeugbar ist oder erzeugt ist.
Patent DE-102017130382-A1 (DE)
Title: Luftgewehr
Inventor: OSMALAK SARAH
IPC: F41B11/647
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares System für die Montage von Luftgewehren unterschiedlicher Bautypen, wobei jedes Luftgewehr jeweils umfasst: eine erste Baugruppe umfassend wenigstens einen Lauf (10), ein Vorderstück (13) als eine zweite Baugruppe, eine dritte Baugruppe umfassend wenigstens einen Zylinder mit Kolben und Druckfeder, sowie einen Gewehrschaft, wobei eine jeweils identische, das Vorderstück (13) aufweisende zweite Baugruppe, wahlweise mit jeweils verschiedenen ersten Baugruppen umfassend Läufe jeweils unterschiedlicher Kaliber und/oder mit jeweils verschiedenen dritten Baugruppen mit Zylindern, welche unterschiedliche Geschossenergien erzeugen, lösbar verbindbar ist. Vorteilhaft ist bei der erfindungsgemäßen Lösung, dass ein Hersteller nunmehr mit wesentlich weniger Bauteilen eine größere Anzahl unterschiedlicher Bautypen mit definierten Eigenschaften fertigen kann. Sollen beispielsweise Luftgewehre mit Läufen hergestellt werden, welche jeweils unterschiedliche Kaliber aufweisen, kann dazu das gleiche Vorderstück (13) verwendet werden.
Patent DE-102017202097-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzugangssystem und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugzugangssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ABINGER GABRIELE
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein Fahrzeugzugangssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (10) umfasst eine Mehrzahl von Sendeantennen (7), die jeweils dazu ausgebildet sind, in Abhängigkeit einer vorgegebenen elektrischen Stromstärke ein Abfragesignal auszusenden und auf Basis des ausgesendeten Abfragesignals eine vorgegebene Abfragezone (Z_A1, Z_A2, Z_I) auszubilden. Das Fahrzeugzugangssystem (1) umfasst weiter eine mobile Empfangs- und Sendeeinheit (9), die dazu ausgebildet ist, ein jeweiliges Abfragesignal der Sendeantennen (7) zu empfangen und in Abhängigkeit der ausgebildeten Abfragezone (Z_A1, Z_A2, Z_I) ein Informationssignal auszusenden. Außerdem umfasst das Fahrzeugzugangssystem (1) eine Steuereinheit (3), die signaltechnisch mit den Sendeantennen (7) gekoppelt ist und die dazu ausgebildet ist, das Informationssignal der mobilen Empfangs- und Sendeeinheit (9) zu empfangen und in Abhängigkeit des empfangenen Informationssignals eine Funktion des Kraftfahrzeugs (10) mechanisch interaktionslos zu steuern.
Patent DE-102017202787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Validierungseinheit zum Steuern des Ladens von in IT-Systemen, insbesondere Eingebetteten Systemen, benutzbaren Krypto-Schlüsseln, insbesondere "Key BLOBs"
Inventor: FEIST CHRISTIAN PETER
IPC: H04L9/08
Filed: 2017-02-21
Abstract: Um ein manipuliertes Laden der Krypto-Schlüssel, insbesondere der „Key BLOBs“, beispielsweise dadurch, dass die extern abgelegten „Key BLOBs“ durch veraltete „Key BLOBs“ oder bei einem Hacker-Angriff auf das System von dem Angreifer (Hacker) generierte „Key BLOBs“ ausgetauscht werden können, womit sich die Möglichkeit für den Angreifer (Hacker) ergibt, Schlüssel einzubringen, die ihm beim weitergehenden Hacker-Angriff auf das System behilflich sind, zu verhindern, wird es vorgeschlagen, dass zum Steuern des Ladens von in IT-Systemen, insbesondere Eingebetteten Systemen, benutzbaren und in einer Krypto-Hardwareeinheit (KHWE) ladbaren Krypto-Schlüsseln, insbesondere „Key BLOBs“, der Krypto-Schlüssel vor dem Laden in die Krypto-Hardwareeinheit KHWE) auf Validität geprüft wird. Die Validitätsprüfung, ob der der Krypto-Schlüssel valide ist, geschieht dabei insbesondere bevor der Krypto-Schlüssel in der Krypto-Hardwareeinheit (KHWE) verwendet und durch eine systemspezifische Anwendungssoftware (ASW) genutzt wird.
Patent DE-102017203485-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: LEIBEZEDER HERBERT
IPC: B65D21/036
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) mit vier aneinander angrenzenden Seitenwänden (2 bis 5), die mit einer Bodenwand (6) einen Innenraum (7) begrenzen und ein Verpackungsgehäuse (40) bilden, und mit einem Deckel (8), der vier aneinander angrenzende Deckelseitenwände (9 bis 12) aufweist, der eine Stützwand (13) aufweist, die zwischen einem umlaufenden Oberrand (14 bis 14"') und einem umlaufenden Unterrand (15 bis 15"') der Seitenwände (9 bis 12) in diese eingepasst und an diesen fixiert ist und dabei einen Seitenwandaufnahmeraum (16) auf einer ihrer Seiten (17) und auf ihrer anderen Seite (18), einen Bodenwandaufnahmeraum (19) begrenzt, wobei die Seitenwände (2 bis 5), bei aufgesetzten Deckel (8), bündig in den Seitenwandaufnahmeraum (16) eingreifen und sich der Deckel (8) mit seiner Stützwand (13) auf einem Oberrand (30, 30', 30") der Seitenwände (2, 3, 4) abstützt.
Patent DE-102017207126-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einem rotierenden Gehäuse angeschlossen an eine Ausgangsschnittstelle
Inventor: ZISKOVSKY DARREN J
IPC: B62D55/125
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine Antriebsanordnung wird offenbart mit einem Gehäusezylinder mit einer Bodenseite und einem Befestigungsende, einschließlich einer ersten Befestigungsfläche, mit Verzahnungen, angeordnet um einen Innenumfang, die mindestens ein Hohlrad bilden. Der Gehäusezylinder umgibt einen Planetenradsatz mit mindestens einem Sonnenrad und mindestens einem Satz Planetenräder. Eine Ausgangsschnittstelle beinhaltet einen Schnittstellenkörper mit einer ringförmigen Befestigungslippe und einer zweiten Befestigungsfläche. Die erste Befestigungsfläche hat Kontakt und ist verbunden mit der zweiten Befestigungsfläche, etwa durch Schweißen, wobei Drehkraft von dem Planetenradsatz an die Ausgangsschnittstelle über die Verzahnungen und die Verbindung zwischen den Befestigungsflächen übertragen werden kann.
Patent DE-102017208750-A1 (DE)
Title: Flachdichtungen mit mittels Materialzungen gebildeten Durchgangsöffnungen
Inventor: PENDZIALEK MATTHIAS
IPC: F16J15/08
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flachdichtung wie sie insbesondere im Kraftfahrzeugbau Einsatz findet sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Flachdichtung. Derartige Flachdichtungen finden beispielsweise als Dichtungen im Ansaug- und Abgasstrang von Verbrennungsmotoren, als Zylinderkopfdichtungen oder auch als Hydrauliksystemsteuerplatten Verwendung.
Patent DE-102017212503-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: OBERMÜLLER ANTON
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, bei dem eine Achsanregung durch die Fahrbahn elektromechanisch auf das Lenkbedienteil des Fahrzeugs übertragen wird, und ein Verfahren zum Betreiben des Lenksystems.
Patent DE-102017213900-A1 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: VAN EERD BEN WYLIE
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit einem Spiegelsubstrat (12, 32, 52) weist auf: Einen Reflexionsschichtstapel (21, 41, 61) zur Reflexion von auf die optische Wirkfläche (11, 31, 51) auftreffender elektromagnetischer Strahlung einer Arbeitswellenlänge, und wenigstens eine piezoelektrische Schicht (16, 36, 56), welche zwischen Spiegelsubstrat und Reflexionsschichtstapel angeordnet und über eine erste, auf der dem Reflexionsschichtstapel zugewandten Seite der piezoelektrischen Schicht befindliche Elektrodenanordnung (20, 40, 60) und eine zweite, auf der dem Spiegelsubstrat zugewandten Seite der piezoelektrischen Schicht befindliche Elektrodenanordnung (14, 34, 54) mit einem elektrischen Feld zur Erzeugung einer lokal variablen Deformation beaufschlagbar ist, wobei ein Multifunktions-Schichtsystem (18, 38, 58) vorgesehen ist, welches unter Einbettung der ersten Elektrodenanordnung eine glättende Oberflächenbearbeitung ermöglicht und zusätzlich zur Ermöglichung einer oberflächeninterferometrischen Vermessung für elektromagnetische Strahlung einer Prüfwellenlänge eine Transmission von weniger als 10aufweist.
Patent DE-102017218730-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (1) mit einer Antriebswelle (2), die einen Pumpennocken (3) und ein freies Wellenende (4) aufweist, wobei ein Wellenabschnitt (5) zwischen dem Pumpennocken (3) und dem freien Wellenende (4) mit Hilfe eines Flanschgleitlagers (7) in einem Flanschbauteil (6) drehbar gelagert ist.
 Um eine Kraftstoffhochdruckpumpe zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, ist dem Wellenabschnitt (5) zwischen dem Pumpennocken (3) und dem freien Wellenende (4) ein zusätzliches Gleitlager (12) zugeordnet.
Patent DE-102017220894-A1 (DE)
Title: Schließbolzenanordnung und Fahrzeug
Inventor: SCHWAIGER MICHAEL
IPC: E05B85/04
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließbolzenanordnung (6) für einen Fahrzeugtürverschluss, aufweisend wenigstens ein an einer Karosseriebauteilwand (5) angeordnetes Außenbauteil (7) mit wenigstens einem daran angeordneten Schließbolzen (9), wenigstens ein auf einer dem Außenbauteil (7) gegenüberliegenden Seite der Karosseriebauteilwand (5) angeordnetes Innenbauteil (13) und wenigstens eine durch das Außenbauteil (7) geführte Schraube (11, 12) zum Verbinden des Außenbauteils (7) mit dem Innenbauteil (13). Um bei Bedarf einen Ausweg aus einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs (1) unter geringerem Aufwand und kostengünstiger zu realisieren, ist das Innenbauteil (13) derart ausgebildet, dass es von einem Normalzustand, in dem an dem Innenbauteil (13) wenigstens eine Schraubbohrung (14, 15) ausgebildet ist, in die die Schraube (11, 12) eingeschraubt ist, in einen Freigabezustand, in dem die Schraubbohrung (14, 15) nicht an dem Innenbauteil (13) ausgebildet ist, überführbar ist.
Patent DE-102018001866-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Abbremsen eines sich während eines automatischen fahrerlosen Parkvorganges bewegenden Fahrzeuges
Inventor: HAEMMERLING CARSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Abbremsen eines sich während eines automatischen fahrerlosen Parkvorganges bewegenden Fahrzeuges bei Auftreten einer Störung, bei welchem eine Parksperre (21) eines Automatikgetriebes (19) eingelegt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine sichere Notbremsung möglich ist, wird vor dem Einlegen der Parksperre (21) zur Bremsung des Fahrzeuges ein elektrisch ansteuerbarer Bremskraftverstärker (25) zum Auslösen eines Betriebsbremsvorganges aktiviert.
Patent DE-102018005480-A1 (DE)
Title: Flugkörper
Inventor: KLAFFERT THOMAS
IPC: B64C9/06
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Flugkörper (100), insbesondere einen unbemannten Flugkörper, mit zumindest zwei Steuerrudern (1), welche jeweils mittels einer ersten Antriebseinrichtung (2) um eine sich quer zu einer Flugkörperlängsachse (L100) erstreckende Drehachse (A) drehbar sind, wobei die Steuerruder (1) jeweils ein erstes Blattsegment (10) und ein zweites Blattsegment (20) aufweisen, wobei die Blattsegmente (10; 20) entgegengesetzt zueinander gelegene Strömungsoberflächen (1a; 1b) eines Querschnittsprofil des jeweiligen Steuerruders (1) zumindest teilweise ausbilden, und wobei die Blattsegmente (10; 20) mittels einer zweiten Antriebseinrichtung (3) jeweils um einen Drehpol (P) relativ zueinander zur Veränderung des Querschnittsprofils bewegbar sind.
Patent DE-102018005974-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Auslastung einer Ladespur für induktives Laden
Inventor: SCHWILL CHRISTOPH
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Auslastung einer Ladespur für induktives Laden. Das Verfahren umfasst das Detektieren je eines Ladefunktionssignals (S10) für jede von mehreren Bodenspulen der Ladespur, wobei jedes Ladefunktionssignal eine Energieabgabe der jeweiligen Bodenspule an ein Fahrzeug mit induktiver Ladeeinrichtung anzeigt und das Berechnen eines Ortes und einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (S12) auf der Ladespur in Abhängigkeit von den Ladefunktionssignalen.
Patent DE-102018006392-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: WEINÖHL MARKUS
IPC: G01L13/06
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zur Messung einer Messgröße eines Fluids, insbesondere einen Sensor, wie einen Drucksensor, einen Relativdrucksensor, einen Differenzdrucksensor, einen Wegsensor o. dgl., mit einem Gehäuse (2). Im und/oder am Gehäuse (2) ist eine elastische Membran (8) angeordnet. Mit der Membran (8) wirkt ein Signalgeber derart zusammen, dass die Einwirkung des Fluids auf die Membran (8) ein zur Messgröße korrespondierendes Messsignal am Signalgeber bewirkt. Die Membran (8) umfasst eine elektrisch leitfähige, elastomere Schicht. Die Einwirkung des Fluids auf die Membran (8) bewirkt eine Änderung der elektrischen Kapazität der Membran (8). Die Membran (8) ist als Signalgeber betreibbar ist, indem die Kapazitätsänderung der Membran (8) als Messsignal vorgesehen ist.