baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012213409-B3 (DE)
Title: Röntgenstrahlungsdetektor, CT-System und Verfahren hierzu
Inventor: DIERRE FABRICE
IPC: G01T7/00
Filed: 2012-07-31
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen direktkonvertierenden Röntgenstrahlungsdetektor (C3, C5) zur Detektion von Röntgenstrahlung, insbesondere zur Verwendung in einem CT-System (C1), zumindest aufweisend ein zur Detektion der Röntgenstrahlung verwendetes Halbleitermaterial (1), mindestens einen Kollimator (2), und mindestens eine Strahlungsquelle (6), welche das Halbleitermaterial (1) mit einer zusätzlichen Strahlung bestrahlt, wobei der mindestens eine Kollimator (2) auf einer dem Halbleitermaterial (1) zugewandten Seite mindestens eine Reflexionsschicht (3) aufweist, an welcher die zusätzliche Strahlung auf das Halbleitermaterial (1) reflektiert wird. Weiter betrifft die Erfindung ein CT-System, aufweisend einen direktkonvertierenden Röntgenstrahlungsdetektor (C3, C5), sowie ein Verfahren zur Detektion einfallender Röntgenstrahlung mittels eines direktkonvertierenden Röntgenstrahlungsdetektors (C3, C5), insbesondere zur Verwendung in einem CT-System (C1), wobei ein zur Detektion verwendetes Halbleitermaterial (1) zur Generation zusätzlicher Ladungsträger mit einer zusätzlichen Strahlung mittels mindestens einer Reflexionsschicht (3) indirekt bestrahlt wird.
Patent DE-102012216358-B3 (DE)
Title: Method for cutting bread into slices by using cutting device, involves pushing forward bread loaf placed in infeed area to cutting device by feed device, where cutting device has swing arm rotatable around rotary axis
Inventor: REIFENHAEUSER UWE
IPC: B26D1/157
Filed: 2012-09-14
Granted: 2013-09-19
Abstract: The method involves pushing forward a bread loaf placed in an infeed area (2) to a cutting device by a feed device. The cutting device has a swing arm (9) rotatable around a rotary axis (8) and a circular knife (11) placed at the swing arm rotatable around another rotary axis. The latter rotary axis moves inside a cutting cross-section. The circular knife and the swing arm pass through a cutting gap which is formed between the infeed area and a removal area. A strip is made from food-quality plastic material. An independent claim is included for a cutting device with a flange section.
Patent DE-102013013317-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Seitenführungskräfte von Rädern eines mehrspurigen Fahrzeuges
Inventor: BEIER CARSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-12
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der aktuellen Seitenführungskraft von Rädern eines Fahrzeuges durch einen gezielten Querruck, ausgelöst durch Eingriffe in eine Lenkvorrichtung des Fahrzeuges.
Patent DE-102013013798-B3 (DE)
Title: Dosing pump has compensating chamber which is connected with ambient air by gas conducting duct, semi-permeable membrane and bore, where static seal is arranged between pin and housing
Inventor: KÖHLER BERND
IPC: F04B11/00
Filed: 2013-08-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: The dosing pump (1) has an electromagnetic drive (2), two displacement chambers (3,4), and a membrane (5) which divides the former displacement chamber radially from a compensating chamber (6). The compensating chamber is connected with the ambient air by a gas conducting duct (7), a semi-permeable membrane (8) and a bore (9). A static seal (10), which is arranged between a pin (11) and a housing (12), seals an inlet (13) of the dosing pump against the installation space (14) of a cross-head (15). Another gas conducting duct (16) connects the installation space with the compensating chamber. An independent claim is included for a method for checking a dosing pump.
Patent DE-102014107538-B3 (DE)
Title: Greifarm für Behälter, Greifeinrichtung und Transportvorrichtung
Inventor: SCHULNIG ELMAR
IPC: B67C3/24
Filed: 2014-05-28
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Greifarm 2 für eine Greifeinrichtung 1 zum Greifen, Halten und Führen von insbesondere flaschenartigen Behältern, welche zum Bewegen eines Greifabschnitts 5 des Greifarms 2 von einer Greifstellung in eine Öffnungsstellung einen drehbar gelagerten Steuernocken 11 aufweist, mit einer Bohrung 10 zur Lagerung eines Lagerbolzens 18 zum schwenkbaren Befestigen des Greifarms 2 in der Greifeinrichtung 1, mit einer ersten Aufnahme 6 für ein erstes Schließmittel 8 zum Bewegen des Greifabschnitts 5 des Greifarms 2 von der Öffnungsstellung in die Greifstellung. Mit dem Ziel, einen derartigen Greifarm anzugeben, der ausreichend frei von Verschmutzungen und Keimen bleibt und dabei unproblematisch gereinigt werden kann, der wenige Einzelteile umfasst sowie ein stabiles Greifen und Halten eines Behälters ermöglicht, ist vorgesehen, dass der Greifarm 2 eine zweite Aufnahme 7 für ein zweites Schließmittel 9 zum Bewegen des Greifabschnitts 5 des Greifarms 2 von der Öffnungsstellung in die Greifstellung aufweist, wobei der Greifabschnitt 5 zumindest teilweise gabelartig geformt ist und mindestens zwei Greiffinger 3, 4 aufweist, die derart beschaffen und ausgebildet sind, in der Greifstellung zum Halten eines Behälters zu dienen.
Patent DE-102015112640-B3 (DE)
Title: Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türflügel und Türzarge
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D3/06
Filed: 2015-07-31
Granted: 2016-01-21
Abstract: Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türflügel und Türzarge mit einem ersten Aufnahmekörper (1) und einem zweiten Aufnahmekörper (2), die in Ausnehmungen der Türzarge und einer Schmalseite des Türflügels einsetzbar sind, und mit einer die Aufnahmekörper (1, 2) verbindenden Scharnierbügelanordnung, die zumindest zwei um eine vertikale Achse (5) schwenkbeweglich miteinander verbundene Scharnierbügel (4a, 4b) aufweist, wobei die Scharnierbügelanordnung an dem zweiten Aufnahmekörper (2) von zwei voneinander beabstandeten, separaten Einsätzen (7‘) drehbar gehalten sind und wobei die Einsätze (7‘) jeweils durch eine Verstellschraube (15) in einer zweiten horizontalen Richtung (y) senkrecht zu einer Frontfläche des zweiten Aufnahmekörpers (2) gegenüber dem zweiten Aufnahmekörper (2) verstellbar sind. Erfindungsgemäß sind die Einsätze (7‘) jeweils in vertikaler Richtung (z) zwischen zwei voneinander beabstandeten Gegenflächen formschlüssig gehalten und entlang der zweiten horizontalen Richtung (y) geführt.
Patent DE-102016002999-B3 (DE)
Title: Lagerungseinrichtung, Montagesatz zur Herstellung einer Lagerungseinrichtung sowie Verfahren zum Herstellen einer Lagerungseinrichtung
Inventor: VOLLMANN STEFAN
IPC: F16F13/20
Filed: 2016-03-11
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungseinrichtung (1) insbesondere zur Lagerung eines Kraftfahrzeugaggregats an einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einer Fluidarbeitskammer (2), die über wenigstens einen Fluidkanal mit einer in einem Gehäuse (21) der Lagerungseinrichtung (1) vorliegenden Fluidausgleichskammer (3) in Strömungsverbindung steht, wobei die Fluidarbeitskammer (2) und die Fluidausgleichskammer (3) von einem Trennelement (8) separiert sind, in dem der wenigstens eine Fluidkanal vorliegt, wobei an dem Trennelement (8) eine elastische Membran (13) befestigt ist, die eine Entkopplungskammer (14) zumindest zeitweise strömungstechnisch von der Fluidarbeitskammer (2) separiert. Dabei ist vorgesehen, dass die Entkopplungskammer (14) von der Membran (13) zusammen mit einem an der Membran (13) anliegenden Abschlusselement (16) gebildet ist, das austauschbar an dem Gehäuse (21) befestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Montagesatz zur Herstellung einer Lagerungseinrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Lagerungseinrichtung (1).
Patent DE-102016013550-B3 (DE)
Title: Profilmesssystem für eine Rauheits- und Konturmessung an einer Oberfläche eines Werkstücks
Inventor: KLÖDEN ROLF
IPC: G01B11/30
Filed: 2016-11-08
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilmesssystem für eine Rauheits- und Konturmessung an einer Oberfläche eines Werkstücks, wobei das Profilmesssystem ein Laserinterferometer mit einem Hauptlaserstrahl und einem Referenzlaserstrahl, einen Tastarm und ein an diesem Tastarm befestigtes Messmittel aufweist und diesem Messmittel ein Reflektor zugeordnet ist und dieser Reflektor im Strahlengang des Hauptlaserstrahls angeordnet ist und wobei das Laserinterferometer und das Werkstück eine gemeinsame Basis aufweisen und der Tastarm von einem ersten Vorschub gegen diese Basis verschiebbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Profilmesssystem zu schaffen, bei dem Führungsfehler des Vorschubs keinen Einfluss auf das Messsignal haben und dennoch ein Ausmessen von sowohl kleinen Hohlräumen als auch komplex geformten Oberflächen möglich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Hauptlaserstrahl (4) und der Referenzlaserstrahl (5) entlang des Tastarms (6) geführt sind und dass der auf den Reflektor (8) auftreffende Hauptlaserstrahl (4) echt parallel zu dem am Reflektor (8) reflektierten Hauptlaserstrahl (4) ausgerichtet und senkrecht zur Vorschubrichtung des ersten Vorschubs (10) orientiert ist und dass im Strahlengang des Referenzlaserstrahls (5) ein Referenzreflektor (11) angeordnet und dieser fest mit dem Tastarm (6) verbunden ist und dass der auf den Referenzreflektor (11) auftreffende Referenzlaserstrahl (5) echt parallel zu dem am Referenzreflektor (11) reflektierten Referenzlaserstrahl (5) ausgerichtet und echt parallel zur Vorschubrichtung des ersten Vorschubs (10) orientiert ist.
Patent DE-102016120757-B3 (DE)
Title: Schieberelement für eine gehäuselose Armatur
Inventor: SCHAUBECK SEBASTIAN
IPC: E02B7/28
Filed: 2016-10-31
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Element für eine gehäuselose Armatur umfassend eine Basisplatte, die im Betrieb in Kontakt mit dem zu haltenden Medium steht und die eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen aufweist und längliche Verstärkungsstreben mit Steckvorsprüngen, wobei die Steckvorsprünge von der Rückseite in die Durchgangsöffnungen gesteckt und von der Vorderseite an den Durchgangsöffnungen mit einer Schweißnaht verschweißt sind.
Patent DE-102018106013-B3 (DE)
Title: Linsenfassung mit Manipulatormodul
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/02
Filed: 2018-03-15
Granted: 2018-09-20
Abstract: Linsenfassung mit einem Fassungsaußenring, einem Fassungsinnenring (2) und drei um 120° zueinander versetzt im Fassungsaußenring (1) angeordneten Manipulatormodulen (3). Die Manipulatormodule (3) bestehen jeweils aus einem Grundkörper (3.1), einer damit monolithisch verbundenen offenen Schlaufe (3.3a) sowie einem Stellelement (3.4) und einer vorgespannten Feder (3.5), die auf die offene Schlaufe (3.3a) wirken und deren Stellachsen (3.4.0, 3.5.0) eine Ebene (E) definieren. Je nach der Relativlage der Ebene (E) zu einer Fassungsaußenringachse (1.0) ist der Fassungsinnenring (2) über in die Manipulatormodule (3) eingeleitete Stellwege um die Fassungsaußenringachse (1.0) mehr oder weniger drehend als auch zu ihr radial und axial justierbar.
Patent DE-102019206923-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Anwendung auf einer verteilten Systemarchitektur
Inventor: THEIMER WOLFGANG
IPC: H04L12/841
Filed: 2019-05-13
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer Anwendung (APP) auf einer verteilten Systemarchitektur (100), aufweisend: einen, insbesondere mobilen, Anwendungs-Client (10) zum Empfangen von Eingangsdaten und zum Bereitstellen von Ausgangsdaten (f(t)) basierend auf bearbeiteten Eingangsdaten, einen lokalen Anwendungs-Server (21) am Anwendungs-Client (10) und mindestens einen entfernten Anwendungs-Server (22) zum Empfangen von Eingangsdaten von dem Anwendungs-Client (10), zum Bearbeiten von Eingangsdaten für den Anwendungs-Client (10) und zum Zurücksenden von bearbeiteten Eingangsdaten an den Anwendungs-Client (10), und einen Anwendungs-Manager (30) zum Zuordnen der Anwendung (APP) zu dem lokalen Anwendungs-Server (21) oder dem mindestens einen entfernten Anwendungs-Server (22). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Bestimmen einer ersten Umlaufzeit (RTT1) zum Empfangen und zum Bearbeiten von Eingangsdaten auf dem lokalen Anwendungs-Server (21),- Bestimmen einer zweiten Umlaufzeit (RTT2) zum Empfangen und zum Bearbeiten von Eingangsdaten auf dem mindestens einen entfernten Anwendungs-Server (22),- Bestimmten einer Toleranzzeit (Δtmax) zum Empfangen und zum Bearbeiten von Eingangsdaten für die Anwendung (APP),- Vergleichen der ersten Umlaufzeit (RTT1) und der zweiten Umlaufzeit (RTT2) mit der Toleranzzeit (Δtmax),- Zuordnen der Anwendung (APP) zu dem lokalen Anwendungs-Server (21) oder dem mindestens einen entfernten Anwendungs-Server (22) in Abhängigkeit von dem Vergleich.
Patent DE-102020100425-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Autokonfiguration von automobilen Ultraschallsensoren an verschiedenen Datenbussen und entsprechendes Verfahren
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-01-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltkreis (IC) zur Ansteuerung eines oder mehrerer UltraschallTransducer und/oder eines oder mehrerer Ultraschallsender und/oder eines oder mehrerer Ultraschallempfänger. Der Schaltkreis umfasst verschiedene Mittel, um festzustellen, in welcher Nutzanwendung er eingesetzt ist. Das entsprechende Verfahren ist Teil der Beanspruchung. Der Sensor kann dadurch beispielsweise feststellen, ob die Busadressen mittels einer Stecker-Kodierung oder mittels eines Daisy-Chain-Verfahrens ermittelt werden.
Patent DE-102021115994-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Mischen von zwei Flüssigkeiten oder Pasten
Inventor: ROTHE HOLGER
IPC: B01F23/40
Filed: 2021-06-21
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für das Mischen von zwei Flüssigkeiten oder Pasten, aufweisend einen ersten Zulauf, einen zweiten Zulauf, einen ersten Hohlzylinder, einen zweiten Hohlzylinder, ein Mischelement und optional mindestens einen Zentralauslass. Das Mischelement weist eine Mischplatte mit einer ersten und einer zweiten Seite auf und mindestens zwei Teilzuläufe, durch die die erste Seite der Mischplatte mit dem ersten Hohlzylinder verbunden ist sowie mindestens zwei Teilzuläufe, durch die die zweite Seite der Mischplatte mit dem zweiten Hohlzylinder verbunden ist. Weiterhin weist die erste Seite der Mischplatte einen ersten Auslass und die zweite Seite der Mischplatte einen zweiten Auslass, wobei der erste Auslass zumindest teilweise durch den ersten Hohlzylinder und der zweite Auslass zumindest teilweise durch den zweiten Hohlzylinder verläuft. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Mischen einer ersten und einer zweiten Flüssigkeit oder Paste mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102022113040-B3 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: RATH JUN ENGELBERT
IPC: A01B39/18
Filed: 2022-05-24
Granted: 2023-04-27
Abstract: Beschrieben wird ein Bodenbearbeitungsgerät für die mechanische Unkrautbekämpfung in Reihen von Kulturpflanzen, aufweisend einen an einer Zugmaschine befestigbaren Rahmen zum Bewegen entlang einer Fahrtrichtung F und zumindest eine, an dem Rahmen befestigte Bearbeitungseinheit 2. Die Bearbeitungseinheit 2 weist ein rahmenartiges Element 4, wobei die Ausdehnung des rahmenartigen Elements 4 quer zur Fahrtrichtung F veränderbar ist, zumindest ein über ein erstes Verbindungselement 5 an dem rahmenartigen Element 4 befestigtes erstes Bodenbearbeitungswerkzeug 15.1, zumindest ein über ein zweites Verbindungselement 6 an dem rahmenartigen Element befestigtes zweites Bodenbearbeitungswerkzeug 15.2, und ein zumindest abschnittsweise im Querschnitt zylinderförmig ausgebildetes Schwenkachselement 9 auf. Das erste Bodenbearbeitungswerkzeug 15.1 und das zweite Bodenbearbeitungswerkzeug 15.2 sind quer zur Fahrtrichtung F auf verschiedenen Seiten des Schwenkachselements 9 angeordnet. Das erste Verbindungselement 5 weist einen ersten ringförmigen, das Schwenkachselement 9 hülsenartig umschließenden Abschnitt 5.M auf und das zweite Verbindungselement 6 weist einen zweiten ringförmigen, das Schwenkachselement 9 hülsenartig umschließenden Abschnitt 6.M auf. Das erste und zweite Verbindungselement 5, 6 sind derart um das Schwenkachselement 9 schwenkbar angeordnet, dass durch eine Veränderung der Ausdehnung des rahmenartigen Elements ARE quer zur Fahrtrichtung F eine Veränderung des Abstandes zwischen dem ersten Bodenbearbeitungswerkzeug und dem zweiten Bodenbearbeitungswerkzeug ATT quer zur Fahrtrichtung F bewirkbar ist.
Patent DE-102022114474-B3 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: H02K5/24
Filed: 2022-06-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Eine elektrische Axialflussmaschine (1), insbesondere für einen elektrischen oder hybriden Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, weist einen im Wesentlichen ringscheibenförmigen Stator (4), einen relativ zu dem Stator (4) drehbar gelagerten scheibenförmigen Rotor (5), ein in eine topfartige Anschlussstruktur (8) eingesetztes und an dieser mittels eines Befestigungselements fixiertes Motorgehäuse (6), wobei der Stator (4) und der Rotor (5) zumindest abschnittsweise von dem Motorgehäuse (6) eingefasst sind, und eine zwischen dem Motorgehäuse (6) und der topfartigen Anschlussstruktur (8) angeordnete Mehrzahl von Dichtungselementen (9) auf, welche das Motorgehäuse (6) gegenüber der topfartigen Anschlussstruktur (8) flüssigkeitsdicht abdichten und/oder akustisch entkoppeln. Die topfartige Anschlussstruktur (8) weist einen ersten zylinderförmigen Mantelabschnitt (10) mit einem ersten Durchmesser und einen koaxial zu dem ersten zylinderförmigen Mantelabschnitt (10) ausgerichteten zweiten zylinderförmigen Mantelabschnitt (11) mit einem zweiten Durchmesser auf. Der zweite Durchmesser ist größer als der erste Durchmesser ist. Ein erstes Dichtungselement (9a) liegt an dem ersten zylinderförmigen Mantelabschnitt (10) und ein zweites Dichtungselement (9b) liegt an dem zweiten zylinderförmigen Mantelabschnitt (11) an, so dass zwischen dem ersten Dichtungselement (9a) und dem zweiten Dichtungselement (9b) ein mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbarer erster Hydraulikraum (13) definiert ist.
Patent DE-102022118273-B3 (DE)
Title: Drainagevorrichtung für die landwirtschaftliche Flächendrainage
Inventor: SCHWARZE MATTHIAS
IPC: E02B11/00
Filed: 2022-07-21
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drainagevorrichtung für die landwirtschaftliche Flächendrainage, die ein Drainagerohr (2) und ein damit verbundenes Auslaufstück (1) umfasst. Das Auslaufstück (1) weist eine Verzweigung (3) zu einem ersten (4) Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt (5) auf. Dabei erstreckt sich der erste Endabschnitt (4) zwischen der Verzweigung (3) und einem verschließbaren ersten Auslass (41). Der zweite Endabschnitt (5) erstreckt sich zwischen der Verzweigung (3) und einem zweiten Auslass (51). Dabei weist der zweite Endabschnitt (5) einen erhöhten Bereich (53) auf, der bezogen auf die Lotrichtung höher als der erste Endabschnitt (4) und der erste Auslass (41) angeordnet ist.
Patent DE-4330265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Sehachse eines Auges einer ein optisches Gerät bedienenden Person
Inventor: IRIE YOSHIAKI
IPC: G03B13/02
Filed: 1993-09-07
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen der Sehachse eines Auges einer ein optisches Gerät bedienenden Person, mit  a) einer eine Vielzahl von Lichtquellen aufweisenden Beleuchtungseinrichtung (13; 13a bis 13d) zum Beleuchten des Auges der Person mit Licht,  b) einer Erfassungseinrichtung (12, 14) zum Erfassen des vom Auge (15) reflektierten Lichts, und  c) einer Steuereinrichtung (100) zum Auswerten des von der Erfassungseinrichtung (12, 14) erfassten reflektierten Lichts und Bestimmen der Sehachse des Auges der Person auf der Grundlage der Auswertung des erfassten Lichts,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Vielzahl der Lichtquellen der Beleuchtungseinrichtung (13; 13a bis 13d) um den Randbereich einer Okularlinse (11') des optischen Geräts angeordnet ist, und  e) die Steuereinrichtung (100) den Abstand zwischen dem Auge (15) und der Vorrichtung erfasst und die Vielzahl der Lichtquellen der Beleuchtungseinrichtung (13; 13a bis 13d) in Abhängigkeit vom Erfassungsergebnis steuert, wobei  
 f) die Vielzahl der Lichtquellen ein erstes...
Patent DE-4334247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verstellung einer schaltbaren durchflußbegrenzenden Vorrichtung und eine nach dem Verfahren arbeitende Vorrichtung
Inventor: BAUMANN HANS
IPC: F15B13/01
Filed: 1993-10-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Verstellung einer schaltbaren durchflussbegrenzenden Vorrichtung
zum begrenzten Durchfluss von Flüssigkeiten
oder Gasen mittels eines Bedienungsgerätes, wobei zwischen der Vorrichtung und
dem Bediengerät
eine räumliche
Distanz vorhanden ist und zwischen beiden keine körperliche
Verbindung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verstellung der
durchflussbegrenzenden Vorrichtung (6.1, 6.2, 6a.1, 6a.2, 15, 42)
notwendige Energie durch eine Energieübertragung aus dem körperlich
getrennten Bediengerät
(32) in die Einrichtung (1, 33) mit der durchflussbegrenzenden Vorrichtung
(6.1, 6.2, 6a.1, 6a.2, 15, 42) erfolgt und dass eine Schaltung der
durchflussbegrenzenden Vorrichtung (6.1, 6.2, 6a.1, 6a.2, 15, 42)
nur in der Zeit der Energieübertragung
erfolgen kann und dass eine Datenübertragung von im Inneren der
Infusionseinrichtung (1, 30) zwischengespeicherten Daten zum Bediengerät (32) erfolgt.
Patent DE-10023070-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verifizierung einer Funktionstüchtigkeit von Steuereinheiten
Inventor: BOSSE ROLF
IPC: F16H61/12
Filed: 2000-05-11
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Verifizierung einer Funktionstüchtigkeit von zum Datenaustausch verbundenen Steuereinheiten für ein Getriebe und einen Getriebewählhebel, dadurch gekennzeichnet, dass (a) in beiden Steuereinheiten (10, 12) eine Prozedur (20, 22) hinterlegt ist, bei deren Ausführung die elektronischen Komponenten der Steuereinheiten (10, 12) eine Lösung für eine Testaufgabe liefern, (b) die Testaufgabe jeweils nur in einer der beiden Steuereinheiten (10, 12) generiert wird und an die andere Steuereinheit (10, 12) übermittelt wird, (c) die jeweils in den Steuereinheiten (10, 12) gefundenen Lösungen in zumindest einer der Steuereinheiten (10, 12) verglichen werden und (d) bei einer Abweichung der Lösungen ein Fehlersignal erzeugt wird.
Patent DE-10033835-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: BURGDORF JOCHEN
IPC: B60T13/68
Filed: 2000-07-12
Granted: 2013-05-02
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem Bedienmodul (7), insbesondere Pedaleinheit, zur Aufnahme eines Fahrerwunsches, und umfassend ein Betriebsbremssystem (1), das als elektrohydraulisches Bremssystem ausgebildet ist, und vier hydraulisch betätigbare Radbremsen (3, 4, 5, 6) umfasst, die über Druckleitungen (18, 19, 20, 21) mit einem Ventilblock (17) eines Motor-Pumpen-Aggregates verbunden sind, um mit einem hydraulischen Druck beaufschlagt zu werden, sowie umfassend ein Feststellbremssystem (2), mit wenigstens einem elektromechanischen Aktuator (25), der an zumindest eine dieser Radbremsen (5, 6) gekoppelt ist, sowie mit einer elektronischen Steuereinheit (13), und wobei das Betriebsbremssystem (1) und das Feststellbremssystem (2) über die gemeinsame Steuereinheit (13) derart miteinander vernetzt ausgebildet sind, dass eine physisch von einem Fahrer oder dem Motor-Pumpen-Aggregat als Fremd- oder Hilfskraftquelle (12) erzeugte Bremswirkung, und eine von dem Aktuator (25) gelieferte Betätigungswirkung koordiniert überlagert wird, um eine Gesamtbremswirkung für eine Notbremsung zu erzielen.