baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022101197-A1 (DE)
Title: Induktive Sensoranordnung und Betätigungsanordnung
Inventor: CHABROWSKI CHRISTIAN
IPC: H03L1/02
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Sensoranordnung (2), insbesondere zur Erfassung einer Lageänderung eines Betätigungselements (4). Die Sensoranordnung (2) weist auf:- eine Oszillatorschaltung mit einer Induktivität (L) und- eine Auswerteschaltung.Eine Stromsteuerung führt einen von der Umgebungstemperatur abhängigen Strom herbei. Die Stromsteuerung und die Oszillatorschaltung sind derart aneinander angepasst ausgebildet, dass eine temperaturbedingte Änderung der von der Oszillatorschaltung bereitgestellten Frequenz teilweise oder vollständig kompensiert wird.Die Erfindung betrifft außerdem eine Betätigungsanordnung (1).
Patent DE-102022102277-A1 (DE)
Title: Kompressionsüberwachunsgssystem für einen Kolbenmotor
Inventor: VON DER EHE JAMES KRISTOPHER
IPC: F02D41/04
Filed: 2022-02-01
Abstract: [0052] Ein Kompressionsüberwachungssystem für einen Kolbenmotor umfasst eine Steuerung, die so konfiguriert ist, dass sie die Verbrennung in der Brennkammer des Kolbenmotors beendet, während eine Kurbelwelle des Kolbenmotors rotiert. Die Steuerung ist auch so konfiguriert, dass sie ein Eingangssignal von einem Sensor empfängt, welches für eine Vibration im Zylinder indikativ ist, die sich von der Brennkammer aus erstreckt, während die Kurbelwelle rotiert und die Verbrennung beendet wird. Des weiteren ist die Steuerung so konfiguriert, dass sie einen Betrag der Vibrationen innerhalb eines Frequenzbereichs bestimmt, und dass sie basierend auf dem Betrag der Vibrationen innerhalb des Frequenzbereichs einen Maximaldruck im Zylinder bestimmt. Die Steuerung ist zudem so konfiguriert, dass sie ein Ausgangssignal ausgibt, welches für den Maximaldruck im Zylinder indikativ ist und/oder den Betrieb des Kolbenmotors basierend auf dem Maximaldruck im Zylinder steuert.
Patent DE-102022103312-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Fahrzeug
Inventor: BUJAK MAREK
IPC: B62D21/11
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen für ein Fahrzeug, mit einer Aggregatelagerung, bei der eine Aggregatestütze (17) an einem Aggregatelager (Q1) am Hilfsrahmen (7) um eine Lagerachse (L) schwenkbar angelenkt ist, wobei das Aggregatelager (Q1) axial beidseitig an jeweils einem Konsolenflügel (35, 37) einer Lagerkonsole (39) des Hilfsrahmens (7) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist das Aggregatelager (Q1) in einem Inneneckbereich des Hilfsrahmens (7) angeordnet, an dem ein erster Hilfsrahmenträger (11) und ein zweiter Hilfsrahmenträger (9) zusammenlaufen. Einer der Konsolenflügel (37) ist unmittelbar durch eine Wandung des ersten Hilfsrahmenträgers (11) ausgebildet.
Patent DE-102022103826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung und/oder Überwachung von Zielorganismen
Inventor: BUCHSTALLER JÜRGEN
IPC: A01M23/00
Filed: 2022-02-17
Abstract: Vorrichtung (2) zur Bekämpfung und/oder Überwachung von Zielorganismen.
Patent DE-102022108690-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung von Schneidevorrichtung einer Längsschneidevorrichtung für eine Materialbahn in einer Rollenschneidemaschine
Inventor: BILD EGON
IPC: B26D5/06
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung von Schneidevorrichtungen für einen zeitoptimierten Format-Wechsel beim Längsschneiden und Aufwickeln einer laufenden Materialbahn (3), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, in einer Rollenschneidemaschine (1) zu mehreren, aus einzelnen Materialbahnlagen gebildeten Fertigrollen, mittels mindestens einer Längsschneidevorrichtung (2), welche mindestens drei Schneidevorrichtungen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5, 2.n) umfasst, und wobei mindestens eine Schneidevorrichtung sich in einem Schnittzustand an einer ersten Schnittposition (S1, S2, S3, S4, S5) befindet, und einen Längsschnitt in einem ersten Format vor einer Format-Wechsel-Position (13) erzeugt und sich mindestens eine Schneidevorrichtung (2.n) in einem Wartezustand befindet, und wobei eine stufenlose Verstellung (231, 232, 233, 234) mindestens einer Schneidevorrichtungen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5, 2.n) quer zu einer Laufrichtung (L) der Materialbahn (3) zeitlich vor und/oder nach der Format-Wechsel-Position (13) durchgeführt wird, und so mit einer Trennung der Materialbahn (3) quer zur Laufrichtung (L) koordiniert wird, dass eine Trenn-Position der Format-Wechsel-Position (13) der Materialbahn (3), entspricht.
Patent DE-102022113848-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsunterstützungsgerät, Fahrzeug und Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: MATSUDA KAZUHISA
IPC: B60L53/66
Filed: 2022-06-01
Abstract: Ein Stromversorgungsunterstützungsgerät (12; 22) umfasst einen Prozessor (16; 24). Der Prozessor (16; 24) ist so konfiguriert, dass er eine Ausgabe eines Magnetfelddetektors (11) erfasst, der so konfiguriert ist, dass er ein Magnetfeld um eine in einem Boden installierte Stromversorgungsvorrichtung (2) herum erfasst. Der Prozessor (16; 24) ist so konfiguriert, dass er ein Fahrzeug (3) anweist, eine Frequenz eines Wechselstrom-Magnetfeldes, das von dem Fahrzeug als ein Positionssignal zu der Stromversorgungsvorrichtung ausgestrahlt wird, basierend auf der Ausgabe des Magnetfelddetektors zu ändern.
Patent DE-102022115688-A1 (DE)
Title: Chip-package mit substratintegriertem wellenleiter und wellenleiterschnittstelle
Inventor: ERDOEL TUNCAY
IPC: H01P5/08
Filed: 2022-06-23
Abstract: Ein Chip-Package umfasst einen Chip, der ausgebildet ist, ein Signal zu erzeugen und/oder zu empfangen; ein Laminatsubstrat, das einen substratintegrierten Wellenleiter (SIW) zum Tragen des Signals umfasst, wobei der substratintegrierte Wellenleiter eine Chip-zu-SIW-Übergangsstruktur umfasst, die ausgebildet ist, das Signal zwischen den SIW und den Chip zu koppeln, und eine SIW-zu-Wellenleiter-Übergangsstruktur, die ausgebildet ist, das Signal aus dem SIW aus- oder in den SIW einzukoppeln, wobei die SIW-zu-Wellenleiter-Übergangsstruktur eine Wellenleiterapertur umfasst; und eine Mehrzahl von elektrischen Schnittstellen, die um eine Peripherie der Wellenleiterapertur angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von elektrischen Schnittstellen ausgebildet ist, das Signal von der SIW-zu-Wellenleiter-Übergangsstruktur zu empfangen und das Signal von dem Chip-Package auszugeben oder das Signal mit der SIW-zu-Wellenleiter-Übergangsstruktur und in das Chip-Package zu koppeln.
Patent DE-102022118345-A1 (DE)
Title: Aufhängungsmechanismus für Industrielüfter
Inventor: JUAN CHEN-HSIUNG
IPC: F04D29/60
Filed: 2022-07-21
Abstract: Aufhängungsmechanismus für Industrielüfter, der eine Primärstange (1) und eine Sekundärstange (4) aufweist. An der Bodenseite der Primärstange (1) ist eine erste Verbindungsscheibe (3) angelenkt, die mit einer Mehrzahl von ersten Montagelöchern (31) versehen ist. An einem der ersten Verbindungsscheibe (3) entsprechenden Ende der Sekundärstange (4) ist eine zweite Verbindungsscheibe (5) angelenkt, die mit einer Mehrzahl von zweiten Montagelöchern (51) versehen ist. An einem anderen Ende der Sekundärstange (4) ist ein Lüfterhauptkörper (6) angeordnet. Auf diese Weise kann durch Einstellen der Montageposition der Montagelöcher der zweiten Verbindungsscheibe (5) gegenüber der ersten Verbindungsscheibe (3) der Blaswinkel der vom Lüfterhauptkörper (6) bereitgestellten Luft effektiv geändert werden. Damit kann die Luftzufuhrrichtung entsprechend den Anforderungen des Umgebungsraums geändert werden, um den Belüftungseffekt zu erzielen, dass die Luft im Umgebungsraum gleichmäßig hält.
Patent DE-102022123011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Statoreinrichtung für eine elektrische Maschine, insbesondere für eine Antriebsmaschine eines Elektrofahrzeugs
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2022-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Statoreinrichtung (1) für eine elektrische Maschine, wobei eine Blechpaketeinrichtung (2) mit Aufnahmenuten (12) in einer Werkzeugeinrichtung (3) zwischen einer Stirnplatteneinheit (8) und einer Abschlussplatteneinheit (18) angeordnet wird und wobei die Werkzeugeinrichtung (3) Kernelemente (13) umfasst, welche an einer Kernhalteplatte (9) befestigt sind und welche sich durch die Abschlussplatteneinheit (18) hindurch strecken. Die Abschlussplatteneinheit (18) ist zwischen der Kernhalteplatte (9) und der Blechpaketeinrichtung (2) angeordnet. Zwischen der Blechpaketeinrichtung (2) und den Kernelementen (13) werden gezielt Kavitäten (23) zur Ausformung einer Nutauskleidung (5) für die Aufnahmenuten (12) und/oder zur Ausformung einer Dichtmantelstruktur (4) ausgebildet. Nach der Ausformung erfolgt Entformung der Blechpaketeinrichtung (2) aus der Werkzeugeinrichtung (3), bei der die Kernhalteplatte (9) mitsamt der Kernelemente (13) in axialer Richtung von der Abschlussplatteneinheit (18) weg bewegt wird, während die Blechpaketeinrichtung (2) zwischen der Stirnplatteneinheit (8) und der Abschlussplatteneinheit (18) verbleibt.
Patent DE-102022124288-A1 (DE)
Title: Wasserabscheider zum verlangsamen von wasseraufnahme
Inventor: SPANNBAUER SHAWN MICHAEL
IPC: F02M35/08
Filed: 2022-09-21
Abstract: Ein Motorsystem beinhaltet einen Ladeluftkühler, einen Abscheider zum Abscheiden von Wasser aus einem Luftstrom und einen Motor. Der Abscheider bewirkt, dass ein Luftstrom aus dem Ladeluftkühler auf eine oder mehrere Scheidewände auftrifft und die Richtung über einen Serpentinenpfad ändert, sodass Wasser aus dem Luftstrom abgeschieden wird, bevor der Luftstrom den Motor erreicht.
Patent DE-102022128886-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, energiesystem und verfahren zum betrieb
Inventor: ALLERT CLAUS
IPC: H02J1/00
Filed: 2022-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1), umfassend einen Energiespeicher (10; 110) zur Speicherung elektrischer Energie und einen DC-Anschluss (DC+, DC-), durch den die in dem Energiespeicher (10; 110) gespeicherte elektrische Energie bereitgestellt werden kann oder durch den elektrische Energie im Energiespeicher (10; 110) gespeichert werden kann, mit einer positiv gepolten und einer negativ gepolten Leitung, wobei zumindest eine der positiv gepolten Leitung und der negativ gepolten Leitung einen Haupt- und einen Nebenpfad aufweisen. Ferner ist der DC-Anschluss mit wenigstens einem Haupttrennschalter (12, 15; 113, 116) in dem zumindest einen Hauptpfad vorgesehen und der zumindest eine Haupttrennschalter (12, 15; 113, 116) in der jeweiligen gepolten Leitung ist mit einem Nebentrennschalter (13, 16; 114, 117) parallelgeschaltet. Das Batteriesystem zeichnet sich ferner dadurch aus, dass der zumindest eine Haupttrennschalter (12, 15; 113, 116) für höhere Leistungen als der entsprechende Nebentrennschalter (13, 16; 114, 117) ausgelegt ist und der zumindest eine Haupttrennschalter (12, 15; 113, 116) eine höhere Verlustleistung als der entsprechende Nebentrennschalter (13, 16; 114, 117) aufweist.
Patent DE-102022201942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Echo in einem Hörinstrument
Inventor: WURZBACHER TOBIAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion von Echo in einem Hörinstrument (1), wobei durch einen elektroakustischen ersten Eingangswandler (6) des Hörinstruments (1) aus einem Umgebungsschall (8) ein erstes Eingangssignal (x1) erzeugt wird, wobei mittels einer Kommunikationseinrichtung (24) des Hörinstrumentes (1) ein externes Eingangssignal (xe) von einem externen Kommunikationsgerät (4) empfangen wird, wobei anhand des ersten Eingangssignals (x1) und des externen Eingangssignals (xe) des Hörinstruments (1) ein Ausgangssignal (y) erzeugt wird, wobei anhand des Ausgangssignals (y) in einem adaptiven ersten Filter (18) ein Kompensationssignal (c) zur Reduktion von Echo und/oder von einer akustischen Rückkopplung (h) erzeugt wird, wobei anhand des ersten Eingangssignals (x1) und des Kompensationssignals (c) ein Fehlersignal (e) erzeugt wird, wobei anhand von Filterkoeffizienten des ersten Filters (18) und/oder anhand eines Vergleiches des Fehlersignals (e) mit dem Kompensationssignal (c) und/oder mit dem ersten Eingangssignal (x1) eine Kontrollgröße (K) erzeugt wird, wobei in Abhängigkeit der Kontrollgröße (K) ein zweites Filter (40) zur Unterdrückung eines residualen Echos bzw. einer residualen Rückkopplung auf ein vom Eingangssignal (x1) abgeleitetes Zwischensignal (z) angewandt wird, und hierdurch ein Übertragungssignal (t) erzeugt wird, und wobei das Übertragungssignal (t) mittels der Kommunikationseinrichtung (24) an das externe Kommunikationsgerät (4) übertragen wird.
Patent DE-102022203602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Anwendungssoftware
Inventor: KNEISSL BASTIAN
IPC: B62J99/00
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Anwendungssoftware, wobei die Anwendungssoftware durch eine Steuervorrichtung für ein Fahrrad, insbesondere für ein Elektrofahrrad, ausgeführt wird, umfassend folgende Schritte:- Herstellung einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen dem Elektrofahrrad und der Steuervorrichtung,- Bereitstellung einer Freigabeinformation des Elektrofahrrads;- Freischaltung einer Funktion der Anwendungssoftware und/oder automatische Aktivierung der Anwendungssoftware.
Patent DE-102022204032-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung mit einem flächigen Körper und einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: NEUBAUER PHILIPP
IPC: H04R9/06
Filed: 2022-04-26
Abstract: Aktuatoranordnung, wobei der Aktuator (1) einen elektrischen Antrieb zur Wandlung elektrischer Signale in mechanische Kräfte und/oder Auslenkungen umfasst, wobei der Antrieb mindestens eine Spule aufweist, durch welche der Strom des elektrischen Signals fließen kann und wenigstens einen Magneten aufweist, welcher mit der Spule in elektromagnetischer Wechselwirkung stehen kann, wobei der Aktuator (1) mit einem flächigen Körper (3) verbunden ist und diesen flächigen Körper (3) zu Schwingungen anzuregen kann, wodurch der flächige Körper (3) akustischen Schall abstrahlen kann, wobei der flächige Körper (3) an zumindest zwei Aufnahmestellen (4, 5) einer Befestigungsvorrichtung (4, 5, 6, 7) mechanisch mit dieser Befestigungsvorrichtung (4, 5, 6, 7) verbunden ist, welche wenigstens ein Befestigungsmittel (6, 20) aufweist, zur Befestigung insbesondere an einem Fahrzeug und/oder einer Fahrzeugkomponente und/oder an einem Infrastrukturobjekt.
Patent DE-102023000189-A1 (DE)
Title: Heizanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MAIER VALENTIN
IPC: B60H1/22
Filed: 2023-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizanordnung (H) für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mehrere Strahlungsheizungen (4) vorgesehen sind, welche jeweils zu einer sitzplatzbezogenen Erwärmung von Fahrzeuginsassen (3) ausgebildet sind,- jeder Strahlungsheizung (4) eine Bedieneinheit (5) zugeordnet ist,- jede Bedieneinheit (5) eine Anzahl ansteuerbarer Leuchtelemente aufweist, welche in ein in einem Fahrgastraum angeordnetes Fahrzeugteil integriert ist,- ein emittiertes Licht der Anzahl der Leuchtelemente im aktivierten Zustand der Strahlungsheizung (4) das Fahrzeugteil zumindest teilweise durchleuchten,- ein in unmittelbarer Nähe der jeweiligen Bedieneinheit (5) angeordneter kapazitiver Sensor ausgebildet ist, eine sich der Bedieneinheit (5) nähernde Hand eines Fahrzeuginsassen (3) zu detektieren,- der kapazitive Sensor mit der Bedieneinheit (5) gekoppelt ist, um bei Detektion einer Hand des Fahrzeuginsassen (3) die Anzahl der Leuchtelemente zur Bedienung der Strahlungsheizung (4) zu aktivieren.
Patent DE-102023108547-A1 (DE)
Title: Informationsvorrichtung
Inventor: SHIGYO MASAKATSU
IPC: B60L53/62
Filed: 2023-04-04
Abstract: In einer Informationsvorrichtung (100) für ein Bereitstellen von Informationen über eine oder mehrere Aufladevorrichtungen (20) für ein Aufladen einer wiederaufladbaren Batterie (200) eines Fahrzeugs (10) ist eine erste Beschaffungseinheit (110) konfiguriert, einen maximalen Betrag einer Leistung, der zu der wiederaufladbaren Batterie geladen werden kann, zu beschaffen, und eine zweite Beschaffungseinheit (120) ist konfiguriert, eine Spezifikation von jeder der einen oder der mehreren Aufladevorrichtungen in einer Umgebung des Fahrzeugs zu beschaffen. Eine Auswahleinheit (130) ist konfiguriert, zumindest eine empfohlene Aufladevorrichtung von der einen oder den mehreren Aufladevorrichtungen auf der Grundlage des maximalen Betrags einer Leistung und der Spezifikation von jeder der einen oder der mehreren Aufladevorrichtungen in der Umgebung des Fahrzeugs auszuwählen. Eine Benachrichtigungseinheit (140) ist konfiguriert, eine Benachrichtigung über die ausgewählte zumindest eine empfohlene Aufladevorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-102023111423-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: MURATA NAOHISA
IPC: G02B27/01
Filed: 2023-05-03
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung (1) umfasst: eine Bildanzeigevorrichtung (3), die eine Anzeigefläche (31a) umfasst, die ein Bild anzeigt; ein Linsenelement (4), das der Anzeigefläche zugewandt angeordnet ist; und ein optisches System (6), das einen Spiegel umfasst und unter Verwendung des Spiegels einen optischen Pfad (Lp) von dem Linsenelement zu einer Reflexionsfläche an einer Windschutzscheibe bildet. Das Linsenelement umfasst eine Einfallsfläche (41), die der Anzeigefläche zugewandt ist, und eine Emissionsfläche (42), die Anzeigelicht (Lt) des Bildes in Richtung des Spiegels emittiert. Von einer horizontalen Bildrichtung aus gesehen ist das Linsenelement verjüngt, wobei die Dicke von der Einfallsfläche bis zur Emissionsfläche in einer vertikalen Bildrichtung (GV) zu einer Seite hin abnimmt. Bei Betrachtung aus der horizontalen Bildrichtung ist die Anzeigefläche relativ zu einer Richtung geneigt, die senkrecht zum optischen Weg (LP1) des von der Emissionsfläche zum Spiegel abgestrahlten Anzeigelichts verläuft.
Patent DE-102023116552-A1 (DE)
Title: Zeitgeberschaltung, oszillatorschaltung und halbleitervorrichtung
Inventor: SUGIE HISASHI
IPC: H03K3/011
Filed: 2023-06-23
Abstract: Eine erste Stromquelle CS1 lädt einen Kondensator C1 auf. Eine zweite Stromquelle CS2 liefert einen Strom an einen Eingangsknoten 122 eines Wechselrichters 120. Der Ausgangsknoten 114 einer Stromspiegelschaltung 110 ist mit einem Eingangsknoten 122 des Wechselrichters 120 verbunden. Ein Widerstand R1 ist zwischen dem Eingangsknoten 112 der Stromspiegelschaltung 120 und dem Kondensator C1 angeschlossen.
Patent CS-8906954-A2 (CS)
Title: Method of cement products impregnation and in this way made products
Inventor: MIKO HANS-JURGEN ING
IPC: E04B/
Filed: 1989-12-08
Abstract: A process is proposed for the impregnation of cement products, preferably pressed after forming, especially under the action of heat, in particular fibre-reinforced cement products, before the setting thereof, in which a preferably aqueous plastics dispersion and, subsequently thereto, a preferably aqueous wax dispersion, especially a paraffin dispersion, is applied to the products wet from the mould. Advantageously, the wax dispersion is here applied within about 2 minutes after the application of the plastics dispersion; advantageously, above all the plastics dispersion, and preferably both the plastics dispersion and the wax dispersion, are rolled on.
Patent ES-189407-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1949-08-11
Abstract: Mejoras en el sistema de inyección de aire para bicicletas caracterizados porque el émbolo buzo de la bomba constituida por el tubo central se fija al sillín por medio de una pieza cilíndrica torneada interior y exteriormente cuya parte superior tiene un ensanchamiento en el que se practica un doble ranurado uno vertical y otro horizontal que sólo interesa la mitad del casquillo lográndose una tolerancia de aprieto debida a la elasticidad propia del metal.
Patent ES-8500076-A2 (ES)
Title: Fire extinguishing fluid concentrate
IPC: A62D1/08
Filed: 1983-06-09
Abstract: Concentrate, is made contg. 10-40 wt.% alkyl aryll sulphonate, 10-40 wt.% fatty acid alkanolomide, 10-50 wt.% alkyl ether sulphate, 0.5-6 wt.% polycarboxylic ester sulphonate, 3-15 wt.% of polyethylene glycol, 0.5-4% ammonium fluoroalkyl iodide, 20-60% de-ionised water, and 0.1-3 wt.% formaldehyde.
Patent ES-8507011-A2 (ES)
Title: Method of and apparatus for continuous comminution of brittle material
IPC: B02C4/32
Filed: 1984-02-14
Abstract: A method of continuous comminution of brittle material comprises feeding material (9) to be ground to the gap between two rollers (10, 11) in such amounts that a substantially static stack of material is present over and supported by the rollers (10, 11), material (9) from the stack being drawn onto the roller gap by frictional action of the rollers (10, 11). The apparatus includes means to maintain the stack, viz a recirculating conveyor and hopper arrangement 15 ... 18.
Patent WO-9966031-A2 (WO)
Title: Pharmazeutisches faktor vii-präparat
Inventor: MATTHIESSEN PETER
IPC: A61K38/00
Filed: 1999-06-14
Abstract: Beschrieben wird ein Präparat auf Basis von Blutgerinnungsfaktor VII mit einem Anteil von weniger als 5 % Faktor VIIa, welches eine spezifische Aktivität von mindestens 50 E/mg und eine Stabilität in Abwesenheit von Inhibitoren der Blutgerinnung aufweist, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent WO-0071358-A2 (WO)
Title: Systeme d'imprimante compacte modulaire
Inventor: SILVERBROOK KIA
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-05-24
Abstract: L'invention concerne un système d'imprimante compacte qui consiste en au moins un module d'impression et une série d'autres modules. Les modules peuvent être connectés les uns aux autres pour former un système d'imprimante en forme de tige. Chaque module comporte un organe de connexion à au moins une de ses extrémités destiné à interconnecter les modules. Les organes de connexion comprennent des organes de connexion physique et logique. Les organes de connexion physique comprennent un tampon sur un organe de raccord mâle et un emboîtement sur un organe de raccord femelle correspondant. L'organe de connexion logique comprend un bus série. Le bus série comprend quatre bandes conductrices transportant l'énergie et les données entre les modules.
Patent WO-9744106-A2 (WO)
Title: Jeu de hasard, procede et programme informatique pour jouer a ce jeu
Inventor: DE SOUZA OSWALD JOSE LEVY
IPC: A63F9/04
Filed: 1997-05-20
Abstract: Jeu de hasard dans lequel un joueur peut choisir un certain nombre de codes dans une bibliothèque de codes. Dans une mode préféré de réalisation, ce jeu est informatisé et le joueur peut choisir le nombre de codes sur un écran d'affichage vidéo et peut ensuite choisir ce même nombre de codes dans la bibliothèque. L'ordinateur sélectionne alors de manière aléatoire un nombre déterminé de codes parmi les codes contenus dans la bibliothèque, en tant que codes gagnants. Le joueur reçoit alors un prix, en fonction du nombre de codes dans le groupe de son choix qui correspondent aux codes gagnants. L'exploitant du jeu a également la possibilité de choisir des numéros particuliers qui seront des numéros gagnants, la fréquence des correspondances entre numéros, et l'intérêt du jeu, tout en pouvant modifier de manière indépendante le niveau de gain. Dans une variante, le joueur choisit un nombre fixe de paris et peut faire varier le nombre de codes sélectionnés par l'ordinateur. Dans ce cas aussi, les prix sont distribués en fonction des correspondances entre les choix des joueurs et les sélections de l'ordinateur.
Patent WO-0232528-A2 (WO)
Title: Procédé et système d'organisatin et de gestion des jeux dans un environnement de casino
Inventor: HUARD MARCEL
IPC: G07F17/32
Filed: 2001-10-22
Abstract: La présente invention concerne un procédé et un système d'organisation et de gestion des jeux dans un environnement de casino. La présente invention simplifie les choix offerts aux joueurs dans les jeux de hasard. Etant moins complexes, ces choix demandent du joueur moins de concentration et/ou d'action en temps réel pendant le déroulement du jeu de hasard considéré. Il en résulte que les joueurs se trouvent dans de meilleures dispositions pour se satisfaire de l'atmosphère du casino et de l'activité ludique du jeu considéré, voire pour passer à une autre activité offerte telle que de consommer aux bars, de participer à d'autres jeux du casino, ou simplement pour rester spectateur.