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Patent DE-102019121177-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Typenbezeichnungselements in einem Heckbereich eines Kraftwagens, Verfahren zum Anzeigen einer Typenbezeichnung eines Kraftwagens sowie Heckleuchte für einen Kraftwagen
Inventor: BOELITZ JUERGEN
IPC: B60Q1/56
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Typenbezeichnungselements in einem Heckbereich (1) eines Kraftwagens (2), bei welcher mittels des Typenbezeichnungselements eine Typenbezeichnung (7) des Kraftwagens (2) im Heckbereich (1) des Kraftwagens (2) dargestellt ist, wobei das Typenbezeichnungselement als elektronische Anzeigeeinrichtung (6) ausgebildet ist, mittels welcher die Typenbezeichnung (7) durch ein Lichtsignal darstellbar ist.
Patent DE-102019121643-A1 (DE)
Title: Klemme zur rückseitigen Befestigung an einem LED-Modul
Inventor: EDER ARMIN
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemme (1), insbesondere einer Anschluss- oder Verbindungsklemme, aufweisend ein Isolierstoffgehäuse (2) mit einem Bodenbereich (20) und einem Klemmkontaktbereich (21), welche gemeinsam einen Klemmraum (22) begrenzen, einen Kontaktkörper (3), welcher wenigstens teilweise in dem Klemmraum (22) angeordnet ist, wobei der Kontaktkörper (3) aufweist eine Kontaktstelle (30) zum elektrischen Anschluss eines elektrischen Leiters, und einen Kontaktarm (31) zur elektrischen Verbindung der Kontaktstelle (30) mit einem LED-Modul (10), wobei die Klemme (1) ferner aufweist einen Befestigungsbereich (4) zur Bodenbereich-seitigen Befestigung der Klemme (1) mit einem korrespondierenden Befestigungsbereich (A) eines Leuchtengehäuses (L), und zwei Haltearme (5), welche sich vom Bodenbereich (20) und in Richtung von dem Klemmraum (22) weg sowie einander gegenüberliegend derart erstrecken, um einen Halteraum (H) zum lösbaren Halten eines LED-Moduls (10) zwischen den Haltearmen (5) zu begrenzen, wobei der Kontaktarm (31) durch eine Öffnung (24) im Bodenbereich (20) aus dem Isolierstoffgehäuse (2) und zum Halteraum (H) hin oder in den Halteraum (H) hinein exponiert bereitgestellt ist.
Patent DE-102019122293-A1 (DE)
Title: Verbundrahmen für ein Fenster oder eine Tür
Inventor: MUTTER BERND
IPC: E06B3/26
Filed: 2019-08-20
Abstract: Es wird ein Verbundrahmen (2) für ein Fenster (1) oder eine Tür vorgeschlagen, der zur rationalen Herstellung einen äußeren Vorsatzrahmen (3) aus im Eckbereich miteinander verbundenen Metallprofilen (4) und einen Grundrahmen (13) aus im Gehrungsbereich miteinander verschweißten Kunststoffprofilen (15) aufweist. Der Verbundrahmen (2) weist einen Falzbereich (18) zur Aufnahme einer Füllung (23), insbesondere einer Mehrfachverglasung (25), sowie eine Mehrzahl von Klotzbrücken und/oder Verglasungsklötzen (26) zur Fixierung der Stirnseite (33) der Füllung (23) im Falzbereich (18) des Verbundrahmens (2) auf. Der Vorsatzrahmen (3) und der Grundrahmen (13) weisen jeweils Mittel auf, die zusammen eine Rastfunktion bilden, so dass der Vorsatzrahmen (3) und der Grundrahmen (13) bei der Montage miteinander durch die Rastfunktion verbindbar sind. Der Falzbereich (18) wird in einem Teilbereich von dem Vorsatzrahmen (3) und in einem Teilbereich von dem Grundrahmen (13) gebildet, wobei die Rastfunktion zwischen Vorsatzrahmen (3) und Grundrahmen (13) so ausgelegt ist, dass nach dem Verbinden des Vorsatzrahmens (3) mit dem Grundrahmen (13) und vor dem Einsetzen der Füllung (23) der Vorsatzrahmen (3) gegenüber dem Grundrahmen (13) in einer Ebene parallel zur Füllungsebene (24) verschiebbar angeordnet ist. Durch das Einsetzen und Fixieren der Füllung (23) in den von dem Vorsatzrahmen (3) und dem Grundrahmen (13) gemeinsam gebildeten Falzbereich (18) wird der Vorsatzrahmen (3) gegenüber dem Grundrahmen (13) zentriert und wenigstens weitgehend fixiert.
Patent DE-102019122594-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung mit zentralem Druckanschluss sowie Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60T5/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Bei Fahrzeugen, insbesondere zweirädrigen Kleinfahrzeugen wie Tretroller, Scooter oder auch Fahrräder kommen oftmals Scheibenbremsen zum Einsatz, um das Fahrzeug abzubremsen.Es wird eine Bremsvorrichtung 1 für ein Fahrzeug 50 vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug mindestens ein Rad 51 aufweist, wobei das Rad 51 eine Hauptachse H definiert, mit einem Gehäuse 2, mit einer Bremskörpereinrichtung 3, mit einer Hydraulikeinrichtung 13 zur Erzeugung einer Bremskraft F, wobei die Hydraulikeinrichtung 13 in dem Gehäuse 2 aufgenommen ist und mit der Bremskörpereinrichtung 3 wirkverbunden ist, wobei die Hydraulikeinrichtung einen Druckanschluss aufweist, wobei die Bremskörpereinrichtung 3 und das Gehäuse 2 rotationsfest angeordnet oder anordbar sind, wobei sich die Bremskörpereinrichtung 13 an dem Gehäuse 2 abstützt, wobei die Bremskörpereinrichtung 3 einen Grundkörper 23 aufweist, wobei der Grundkörper 23 als ein Ringkörper mit einer Durchgangsöffnung 10 zur Aufnahme des Gehäuses 2 ausgebildet ist und wobei das Gehäuse 2 koaxial und/oder konzentrisch zu dem Ringkörper angeordnet ist, wobei der Grundkörper 23 fensterlos ausgebildet und/oder wobei der Druckanschluss 17 in der Durchgangsöffnung 10 des Ringkörpers oder in einer Verlängerung der Durchgangsöffnung 10 angeordnet und/oder geführt ist.
Patent DE-102019123187-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement, insbesondere Fliesenspiegel oder Küchenspiegel, für einen Wandbereich oder eine Nische
Inventor: HADELER OLE
IPC: E04F13/072
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verkleidungselement, insbesondere einen Fliesenspiegel oder einen Küchenspiegel, zur Verkleidung eines Wandbereichs oder eine Nische, insbesondere oberhalb einer Arbeitsplatte in einer Küche, oder in einer Nasszelle, mit einem plattenförmigen Profilkörper, der eine Sichtfläche und mindestens eine, gegenüber der Sichtfläche abgewinkelte Seitenfläche hat, und mit einem Profilkern. Um eine kostengünstige und einfache Installation und Weiterverarbeitung des Verkleidungselements zu ermöglichen, wobei gleichzeitig eine hohe Konstruktionsvielfalt in Form und Farbe gegeben ist, ist das Verkleidungselement dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper aus Metall ausgebildet ist.
Patent DE-102019125571-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREMER CHRISTOPHER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Erzeugung einer Lichtverteilung (LV) in dessen Außenraum, umfassend ein Leuchtmodul (2) aus einer oder mehreren Lichtquellen (2a) zur Erzeugung einer Anzahl von Lichtstrahlen (LS) sowie eine Scaneinrichtung (3) mit einer Umlenkeinheit (3a) und einer Steuereinrichtung (3b), wobei ein jeweiliger Lichtstrahl (LS) der Anzahl von Lichtstrahlen (LS) auf die Umlenkeinheit (3a) fällt und die Steuereinrichtung (3b) dazu eingerichtet ist, die Umlenkeinheit (3a) derart anzusteuern, dass eine zeitlich variierende Umlenkung des jeweiligen Lichtstrahls (LV) mittels der Umlenkeinheit (3a) bewirkt wird. In der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung ist eine Multiapertur-Projektionseinheit (4) mit einer Vielzahl von Projektionskanälen (7) vorgesehen, wobei jeder Projektionskanal (7) eine separate Projektionsoptik mit zumindest einer Projektionslinse (5) und einer Objektstruktur (9a, 9b, ..., 9e) umfasst. Ferner sind die Scaneinrichtung (3) und die Multiapertur-Projektionseinheit (4) derart ausgestaltet und angeordnet, dass ein jeweiliger umgelenkter Lichtstrahl (LS') im Rahmen seiner Bewegung entlang des vorgegebenen Scanpfads selektiv einzelne Projektionskanäle (7) beleuchtet, um die jeweiligen Objektstrukturen (9a, 9b, ...,9e) der selektiv beleuchteten Projektionskanäle (7) in den Außenraum zu projizieren und hierdurch eine vorgegebene Lichtverteilung (LV) zu generieren, die sich aus den Projektionen der Objektstrukturen (9a, 9b, ..., 9e) zusammensetzt.
Patent DE-102019127526-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Betätigung eines bewegbar angeordneten Verriegelungselementes in einem schaltbaren Nockenfolger
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: H01F7/16
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Aktuator (6) ist zur Betätigung eines bewegbar in einem schaltbaren Nockenfolger angeordneten Verriegelungselements eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine vorgesehen, wobei der Aktuator (6) einen in dessen Längsrichtung bewegten Anker (12) aufweist. Eine Endlage dieser Längsbewegung wird durch zumindest einen ortsfest in einem Endanschlag (15) angeordneten Ankersitz (18) bestimmt. Um eine Dämpfung der Ankerbewegung beim Auftreffen des Ankers auf seinen Ankersitz zu erzielen, wird für den einen Elektromagneten mit mindestens einer elektrisch ansteuerbaren Spule (11) aufweisenden Aktuator (6) vorgeschlagen, dass die Bewegung des Ankers (12, 12.1, 12.2) in Richtung auf den zumindest einen Ankersitz (18) über eine Dämpfungseinrichtung (23, 24, 27) gedämpft wird.
Patent DE-102019130285-A1 (DE)
Title: Source- und drain-epitaxialschichten
Inventor: TU WEN-HSIEN
IPC: H01L21/36
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf Halbleiterstrukturen mit Source-/Drain-Epitaxialstapeln gerichtet, die eine obere Schicht mit niedrigem Schmelzpunkt und eine untere Schicht mit hohem Schmelzpunkt umfassen. Die Halbleiterstruktur weist zum Beispiel eine auf einer Finne angeordnete Gatestruktur und eine Aussparung auf, die in einem Teil der Finne erzeugt ist, der nicht von der Gatestruktur bedeckt ist. Außerdem weist die Halbleiterstruktur einen Source-/Drain-Epitaxialstapel auf, der in der Aussparung angeordnet ist, wobei der Source-/Drain-Epitaxialstapel eine untere Schicht und eine obere Schicht mit einer höheren Aktivierte-Dotanden-Konzentration als die untere Schicht umfasst.
Patent DE-102019130880-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: NAKASHIMA YASUHIRO
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Antriebsvorrichtung 80 eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs enthält einen ersten elektrischen Aktuator 82A, der eingerichtet ist, um ein bewegliches Element 76 anzutreiben, das einen Drehkörper bremst; und einen zweiten elektrischen Aktuator 82B, der eingerichtet ist, um das bewegliche Element 76 anzutreiben.
Patent DE-102019131492-A1 (DE)
Title: Kupplungsstrom-Steuerschaltung und elektrisches Steuerventil mit derselben
Inventor: JEONG SEONG BIN
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Eine Kupplungsstrom-Steuerschaltung (20) kann als eine Schaltung zum Steuern eines Stroms einer Kupplung, welche mit einem Verdichter verbunden ist, aufweisen: eine Dehnungsmesseinrichtung (R1, R2), wobei ein Widerstandswert der Dehnungsmesseinrichtung in Abhängigkeit von einem Bewegungsbetrag einer Elektrisches-Steuerventil-(ECV-)Welle (12) eines elektrischen Steuerventils (10) verändert wird, wobei die Dehnungsmesseinrichtung (R1, R2) an der ECV-Welle (12) angebracht ist, ein Schaltelement (SW) zum Durchführen eines Schaltbetriebs durch Vergleichen einer Gate-Source-Spannung (V), welche gemäß einer Veränderung des Widerstandswerts der Dehnungsmesseinrichtung (R1, R2) bestimmt wird, und einer vorbestimmten Schwellenspannung (V) und zum Zulassen der Entstehung eines Flusses eines ersten Kupplungsstroms (11, 12) durch einen ersten Schaltbetriebszustand, und einen Widerstand (Rx), welcher parallel zum Schaltelement (SW) geschaltet ist und die Entstehung eines Flusses eines zweiten Kupplungsstroms (13) durch einen zweiten Schaltbetriebszustand des Schaltelements (SW) zulässt.
Patent DE-102019132711-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe, insbesondere zur Versorgung eines Getriebes oder einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEUBNER WILHELM
IPC: F04C2/22
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitspumpe, insbesondere zur Versorgung eines Getriebes oder einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor (2), einem Pumpmodul (3), das in zwei entgegengesetzten Drehrichtungen betrieben werden kann, und mindestens einem Einlass (26) und mehreren Auslässen (28, 30, 32), denen jeweils mindestens ein Rückschlagventil (36, 38, 39) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Pumpmodul (3) eine Ventilplatte (5) zugeordnet ist, in der für jedes Rückschlagventil (38, 39) ein Ventilsitz (34) und eine Aufnahme (40) für ein mit dem Ventilsitz (34) zusammenwirkendes Ventilelement (36, 38, 39) vorgesehen sind.
Patent DE-102019132724-A1 (DE)
Title: Relativdrucksensor mit Referenzdruckzuführung
Inventor: HÜGEL MICHAEL
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Relativdrucksensor (1) zur Bestimmung eines Drucks (p1) eines Mediums (2) in Bezug auf einen Atmosphärendruck (p2), mit einem Gehäuse (3), mit einem Messelement (4), welches in dem Gehäuse (3) angeordnet ist, wobei eine mit dem Medium (2) in Kontakt stehende Außenfläche des Messelements (4) mit dem zu messenden Druck (p1) beaufschlagt ist, mit einer Referenzdruckzuführung (5), welche einer Innenfläche des Messelements (4) den Atmosphärendruck (p2) in Form von Umgebungsluft zuführt, mit einer Auswerteeinheit (6), welche aus einer mit dem Messelement (4) bestimmten Größe den Druck (p1) des Mediums (2) bestimmt, und mit mindestens einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Trocknungskammer (7) zur Aufnahme von Luftfeuchte aus der durch die Referenzdruckzuführung (5) zugeführten Umgebungsluft. Dabei ist eine Buchse (9) vorgesehen, welche in das Gehäuse (3) einpressbar ist und eine kapillarförmige und zumindest abschnittsweise spiralförmige, die Buchse (9) umlaufende Nut (11) aufweist.
Patent DE-102019133444-A1 (DE)
Title: Mobile Bodenbearbeitungsmaschine, umfassend eine bevorzugt werkzeuglos mit einem Maschinenrahmen lösbar koppelbare Funktionsvorrichtung
Inventor: LULL ROLAND
IPC: E01C21/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Bodenbearbeitungsmaschine (10), wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (10) in einem für einen Bodenbearbeitungsbetrieb bereiten Bezugszustand umfasst:- einen Maschinenrahmen (20),- eine Arbeitsvorrichtung zur Material abtragenden Bodenbearbeitung,- eine relativ zum Maschinenrahmen (20) schwenkbeweglich mit dem Maschinenrahmen (20) verbundene, von der Arbeitsvorrichtung (12) verschiedene Funktionsvorrichtung, und- eine funktional zwischen dem Maschinenrahmen (20) und der Funktionsvorrichtung angeordnete Schwenkgelenkanordnung mit einem rahmenzugeordneten Gelenkkörper (46), welcher relativ zum Maschinenrahmen (20) unbeweglich mit dem Maschinenrahmen (20) verbunden ist, und mit einem vorrichtungszugeordneten Gelenkkörper (50), welcher mittels eines Schwenkgelenks (54) um eine Schwenkachse (S) relativ zum rahmenzugeordneten Gelenkkörper (46) schwenkbar mit diesem gekoppelt ist und welches mit der Funktionsvorrichtung verbunden ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Maschinenrahmen (20) und der Funktionsvorrichtung (34, 86) eine mechanische Kopplungsstruktur (44) ausgebildet ist, mittels welcher die Funktionsvorrichtung bestimmungsgemäß körperlich lösbar mit dem Maschinenrahmen (20) gekoppelt ist, wobei die Kopplungsstruktur (44) eine rahmenseitige Kopplungsformation (56) aufweist und eine vorrichtungsseitige Gegenkopplungsformation (58) aufweist, wobei die rahmenseitige Kopplungsformation (56) und die vorrichtungsseitige Gegenkopplungsformation (58) entweder beide am rahmenzugeordneten Gelenkkörper (46) oder beide am vorrichtungszugeordneten Gelenkkörper (50) ausgebildet sind.
Patent DE-102019133577-A1 (DE)
Title: Aufnahmebauteil für elektrische Geräte
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-12-09
Abstract: Es wird ein Aufnahmebauteil vorgestellt, insbesondere ein Relais, hergerichtet zur Montage in einem Stecksockel, insbesondere ein Relais-Stecksockel einer Reihenklemme. Das Aufnahmebauteil umfasst ein Bauteilgehäuse zur Aufnahme eines Funktionsgerätes in dem Aufnahmebauteil, mit einer ersten und einer zweiten Schmalseite, welche sich zueinander gegenüberliegen, und mit zwei gegenüberliegenden Flachseiten, an der Unterseite des Bauteilgehäuse angeordnete elektrische Kontakte zum paarbaren elektrischen Verbinden mit elektrischen Kontakten des Stecksockels, eine auf zumindest einer der beiden Schmalseiten angeordnete Führungsanordnung, wobei nur auf einer der beiden Schmalseiten die Führungsanordnung angebracht ist oder wobei sich die Führungsanordnung in ihrem Aufbau an der ersten Schmalseite von dem Aufbau an der zweiten Schmalseite unterscheidet, so dass das Aufnahmebauteil nur in einer vorgegebenen Ausrichtung in den Stecksockel eingeführt werden kann und die Einführung in einer anderen Ausrichtung mittels der Führungsanordnung verhindert ist.
Patent DE-102019133946-A1 (DE)
Title: Stichleitungsfilter zur verbesserung der blockertoleranz in zeitkontinuierlichen resterzeugungs-analog-digital-wandlern
Inventor: YENDLURI SHANTHI PAVAN
IPC: H03M1/46
Filed: 2019-12-11
Abstract: Restwerterzeugungssysteme zur Verwendung in zeitkontinuierlichen und hybriden ADCs werden offenbart. Ein beispielhaftes Restwerterzeugungssystem weist mindestens ein Stichleitungsfilter, das dazu ausgebildet ist, einen modifizierten Analogeingang basierend auf einem Analogeingang zu erzeugen, und einen Quantisierer, der dazu ausgebildet ist, einen Digitaleingang zu einem Feedforward-DAC basierend auf dem vom Filter erzeugten modifizierten Analogeingang zu erzeugen, auf. Der Feedforward-DAC ist dazu ausgebildet, einen Feedforward-Pfad-Analogausgang basierend auf dem vom Quantisierer erzeugten digitalen Eingang zu erzeugen, und das System kann ferner dazu ausgebildet sein, ein Restsignal basierend auf dem Feedforward-Pfad-Analogausgang zu erzeugen. Das Vorsehen eines oder mehrerer Stichleitungsfilter, die den Analogeingang filtern, bevor er vom Quantisierer quantisiert wird, ermöglicht es vorteilhaft, dass Blocker vor dem Abtasten und Aliasing durch den Quantisierer gedämpft werden.
Patent DE-102019134133-A1 (DE)
Title: Flexible Transportgutabwicklungsbaugruppen mit einfacher Umrüstung
Inventor: STEGMILLER WESLEY K
IPC: B64D9/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine umrüstbare Transportgutabwicklungsbaugruppe kann eine Matte, eine Anbringung und eine entfernbare Transportgutabwicklungskomponente umfassen. Die Anbringung kann eine feste Komponente und eine Kopplungskomponente aufweisen. Die feste Komponente kann sich in einer durch die Matte definierten Ausnehmung befinden. Die entfernbare Transportgutabwicklungskomponente kann sich über der Matte befinden und über eine Kopplung zwischen der Kopplungskomponente und der festen Komponente entfernbar an dem festen Abschnitt der Anbringung gekoppelt sein.
Patent DE-102019134147-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit verbesserter Lautsprecheranordnung
Inventor: RAPP FLORIAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug aufweisend ein Basiselement (2) zur Aufnahme zumindest eines Lautsprechers (3) sowie einer Lichtquelle (4), wobei das Basiselement (2) von einem einteiligen Abdeckelement abgedeckt ist, wobei das Abdeckelement lichtdurchlässig ausgebildet ist, sodass ein Licht der Lichtquelle (4) durch das Abdeckelement sichtbar ist, und wobei eine Kontur der Lichtquelle (4) von einer Kontur des Lautsprechers (3) verschieden ist.
Patent DE-102019200210-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: ORLAMüNDER ANDREAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-01-10
Abstract: Eine Kupplungsanordnung (2) ist mit einem eine antriebsseitige Kupplungseinheit (7) sowie eine antriebsseitige Kupplungseinheit (8) einer Kupplungsvorrichtung (3) umschließenden Kupplungsgehäuse (5) und mit einer ein Tilgersystem (4) aufweisenden Dämpfungseinrichtung (13) versehen, wobei das Tilgersystem (4) über einen Tilgermassenträger (22) und wenigstens eine an demselben relativ bewegbar aufgenommene Tilgermasse (28) verfügt, und wobei die antriebsseitige Kupplungseinheit (7) zur Herstellung einer Übertragbarkeit von Drehmomenten zwischen dem Kupplungsgehäuse (5) und einem Abtrieb (56) mit der abtriebsseitigen Kupplungseinheit (8) in Wirkverbindung bringbar ist, oder zur Aufhebung der Übertragbarkeit dieser Drehmomente von der abtriebsseitigen Kupplungseinheit (8) lösbar ist. Der Tilgermassenträger (22) des Tilgersystems (4) ist an dem Kupplungsgehäuse (5) zumindest drehfest aufgenommen.
Patent DE-102019201635-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Vermessen eines Sichtfelds eines Umgebungssensors in einem Fahrzeug
Inventor: LEITER MATTHIAS
IPC: G01C25/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zum Kalibrieren eines Umgebungssensors (14) in einem Fahrzeug (16), mit: einem unbemannten Flugfahrzeug (20) mit einem Sensorziel (26), das dazu ausgebildet ist, von dem Umgebungssensor des Fahrzeugs erfasst zu werden; einer Positioniervorrichtung (22) zum Ermitteln einer Flugfahrzeugposition (34) des unbemannten Flugfahrzeugs relativ zu einer Position des Umgebungssensors des Fahrzeugs; und einer Prozessoreinheit (24) zum Ermitteln eines Kalibrierungsparameters mit Informationen zu einer Kalibrierung des Umgebungssensors basierend auf dem Signal des Umgebungssensors und der Flugfahrzeugposition. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung einer Drohne als unbemanntes Flugfahrzeug (20), eine Kalibrierungsanordnung (18) und ein Verfahren zum Kalibrieren eines Umgebungssensors (14).
Patent DE-102019201840-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und steuerverfahren
Inventor: PETTINGER DAVID
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Steuerungssystem (1100) dar. Das Steuersystem (1100) ist für ein Trägerfahrzeug (10), das in einem autonomen Modus und einem nicht-autonomen Modus betrieben werden kann. Das Steuerungssystem (1100) umfasst eine oder mehrere Steuerungen (1110). Das Steuersystem (1100) ist konfiguriert, um bei Betrieb in einem nicht autonomen Modus Wegdaten zu empfangen. Die Wegdaten sind bezeichnend für eine Vielzahl von vorherigen Manövern des Trägerfahrzeugs (10). Die eine oder mehrere Steuerungen (1110) identifizieren eine Verfügbarkeit eines Navigationsziels in Abhängigkeit von den Wegdaten. Das Navigationsziel ist mindestens einem Teil jedes der Vielzahl der vorherigen Manöver zugeordnet. Das Navigationsziel ist die nachfolgende Navigation des Trägerfahrzeugs (10), das im autonomen Modus arbeitet. Die eine oder mehrere Steuerungen (1110) geben auch ein Benachrichtigungssignal aus. Das Benachrichtigungssignal soll einen Benutzer des Trägerfahrzeugs über die Verfügbarkeit der Navigation im autonomen Modus gemäß dem Navigationsziel informieren.
Patent DE-102019202229-A1 (DE)
Title: Längsverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einem Trägerbauteil für eine Antriebswelle der Längsverstelleinrichtung
Inventor: SÜSS MATTHIAS
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Längsverstelleinrichtung für die Vorgabe einer Längsposition eines Fahrzeugsitzes (F), mit- einer sich entlang einer Längserstreckungsrichtung (x) erstreckenden Antriebswelle (3a) zur Übertragung einer Antriebskraft für die Verstellung der Längsposition und- einem Trägerbauteil (1) für die Lagerung der Antriebswelle (3a),wobei das Trägerbauteil (1) einen Führungskanal (11) für die Antriebswelle (3a) aufweist, der der Antriebswelle (3a) einen zumindest einfach gebogenen Verlauf mit mindestens einer Wölbung (30) in einer ersten zu der Längserstreckungsrichtung (x) senkrechten Querrichtung (z) vorgibt.Der Führungskanal (11) weist mehrere Stützstellen (11.1 - 11.6) auf, über die der Antriebswelle (3a) wenigstens in einem Abschnitt entlang der Längserstreckungsrichtung (x) bezogen auf eine zweite zu der Längserstreckungsrichtung (x) senkrechte Querrichtung (y) zusätzlich ein S-förmiger Verlauf vorgeben ist.