baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001845-U1 (DE)
Title: Herstellung eines Brotes und Talers auf Haferkleie-Magerquark-Basis in verschiedenen Geschmacksrichtungen
IPC: A21D13/06
Filed: 2015-03-10
Abstract: Geschützt werden soll die Entwicklung und das neue Rezept des neuen Nischenproduktes Renner's Vitaltaler, welches dadurch gekennzeichnet ist, das es dieses Produkt in der entwickelten Konsistenz und Zusammensetzung, lt. Aussage der HWK Köln, so aktuell im Bäckerhandwerk nicht gibt. Das Rezept besteht aus: 500 Gramm Haferkleie 500 Gramm Magerquark 200 Gramm Creme Fraiche 2 Eiern 2 El Oel Salz Zucker Wasser Je nach Geschmacksrichtungen sind zusätzlich folgende Zutaten möglich: Cranberries, Pflaumen, Mandeln, Tomaten, Röstzwiebeln, Zimt
Patent DE-202015005740-U1 (DE)
Title: Sammelbeutel zum Auffangen abgeschnittener Heckenzweige für eine motorbetriebene und eine elektrisch betriebene Heckenschere für alle Größen
IPC: A01G3/04
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Vorrichtung zum Auffangen abgeschnittener Heckenzweige für eine Motorbetriebene und eine elektrisch betriebene Heckenschere ist dadurch gekennzeichnet, dass durch das vorgegebene Lochbild die Montage an dem Gehäuse der Heckenschere durchgeführt werden kann.
Patent DE-202015006949-U1 (DE)
Title: Liege-Sitzmöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Liege-Sitzmöbel mit möglichen, unterschiedlichen Proportionen und in möglichen unterschiedlichen Ausführungen und Materialien, bei dem mindestens eine Liegeposition und mindestens eine Sitzposition durch die Veränderung der Lehne oder der Lehnen-Sitz-Kombination durch den Benutzer einstellbar ist. Das Liege-Sitzmöbel umfasst eine Basisliege (a) ein Sitz-/Kopfteil (b) und eine Rückenlehne (c), wobei: die Basisliege (a) und das Sitz-/Kopfteil (b) sowie das Sitz-/Kopfteil (b) und die Rückenlehne (c) derart schwenkbar durch zum Beispiel aber nicht ausschließlich ein Gelenk verbunden sind, dass bei der Änderung von Liegeposition zur Sitzposition oder umgekehrt die Basisliege (a) gleich bleibt, die Rückenlehne oder die Kombination aus Rückenlehne und Sitz (c + b) aber umgeklappt wird und damit ihre Orientierung in die gegenüberliegende Richtung ändern.
Patent DE-202015009848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Kontur eines Fahrzeugsitzes mit Konturverstellung
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Einstellung einer Kontur eines Fahrzeugsitzes mit Konturverstellung, mit wenigstens einem Luftkissen (2), welches über eine Versorgungsleitung (3) mit einer Pumpe (4) verbunden ist, mit einem die Versorgungsleitung (3) öffnenden und schließenden ersten Ventil (5), und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (9) zur Ermittlung einer dem wenigstens einen Luftkissen (2) zugeführten Luftmenge anhand einer Laufzeit der Pumpe (4) und zur Korrelation der dem wenigstens einen Luftkissen (2) zugeführten Luftmenge mit einer Kontur des Fahrzeugsitzes.
Patent DE-202015100458-U1 (DE)
Title: Verpackung für einen Süßwarenhohlkörper
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-01-30
Abstract: Verpackung (1) für ein Lebensmittelprodukt, insbesondere für einen Süßwarenhohlkörper (2), insbesondere in Ei-Form, mit einer aus zwei Teilschalen (3) zusammengesetzten gewölbten Hülle (4), aus vorgeformter, dünner Metallfolie, deren Teilschalen (3) einen hohlen Innenraum zur Aufnahme des Produkts bilden, und die Teilschalen (3) an einer Trennebene (6) an ihren aneinandergrenzenden Rändern (5) miteinander verbunden sind, wobei von wenigstens einer der Teilschalen von dem Rand (5) eine Aufreißlasche (7) nach außen abzweigt, welche einstückig mit der Metallfolie der Teilschale (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreißlasche (7) aus Metallfolie selbst das einzige Aufreißmittel zum Bilden einer Aufreißstrecke (8) bildet, welche sich von der Aufreißlasche (7) quer über die Verbindung (5) der Teischalen (3) hinweg nach innen erstreckt.
Patent DE-202015100475-U1 (DE)
Title: Rasierer
IPC: B26B19/14
Filed: 2015-02-02
Abstract: Rasierer, mit einem Gehäuse (1), ferner mit einem im Gehäuse (1) angeordneten Antrieb (2), und mit einem Träger (8) zur Lagerung rotativ angetriebener Scherköpfe (9), wobei der Träger (8) schwenkbar mit dem Gehäuse (1) über ein zentrales Wellenelement (7) mit darin befindlicher Antriebsachse (4) vorzugsweise lösbar verbunden ist, und wobei die Scherköpfe (9) mit der Antriebsachse (4) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (8) unter Zwischenschaltung eines das Wellenelement (7) umgebenden Schutzkragens (13) an das Gehäuse (1) angeschlossen ist.
Patent DE-202015101968-U1 (DE)
Title: Klemmanordnung und Federkraftklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-04-21
Abstract: Klemmanordnung (100) für eine Federkraftklemme mit einer einen Halteschenkel (10) und einen Klemmschenkel (11) aufweisenden Schenkelfeder (12) und mit einer Stromschiene (14), welche eine Öffnung (15) aufweist, in welche die Schenkelfeder (12) in einem montierten Zustand zumindest bereichsweise mit ihrem Halteschenkel (10) und ihrem Klemmschenkel (11) eingetaucht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteschenkel (10) einen gebogenen Abschnitt (17) aufweist, mittels welchem der Halteschenkel (10) im montierten Zustand zumindest bereichsweise auf einer an einer Oberseite (16) der Stromschiene (14), benachbart zu der Öffnung (15) ausgebildeten Auflagefläche (19) aufliegt.
Patent DE-202015103400-U1 (DE)
Title: Motortemperaturüberwachung
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Temperaturüberwachungsanordnung (1) zur Überwachung der Wicklungen (2, 2') eines Motors (3) umfassend: a. wenigstens einen außerhalb und beabstandet zu den Wicklungen (2) des Motors (3) angeordneten Temperatursensor (10) oder Thermoschalter (10'), b. wenigstens ein wärmeleitendes Bauelement (20), das sich von einem ersten Bauelementabschnitt (21) zur Wärmekopplung und Wärmeübertragung kontaktierend an oder benachbart zu den Wicklungen (2, 2') zu einem zweiten Bauelementabschnitt (22) zur Wärmekopplung und Wärmeübertragung an oder benachbart zum Temperatursensor (10) erstreckt.
Patent DE-202016002326-U1 (DE)
Title: Nietenlose lösbare Exzenterklemme für Spachteln mit Federstahlblatt
IPC: B25G3/24
Filed: 2016-04-09
Abstract: Durch zwei aufeinander abgestimmte Profile, die eine Funktionseinheit bilden kann das Spachtelblatt eingelegt und durch exzentrische Hebelwirkung geklemmt werden. Die Hebel sind maßlich so abgestimmt, das das Spachtelblatt exakt geführt wird und auch die auftretenden Kräfte beim Arbeiten mit Mörtelmassen problemlos übernimmt. Durch Aufdrücken des Klemmhebels oben löst sich das Spachtelblatt und kann durch andere Blattformen oder Zahnleisten ausgewechselt werden.
Patent DE-202016004512-U1 (DE)
Title: Armaturentafelanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Armaturentafelanordnung
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-07-20
Abstract: Armaturentafelanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einer Armaturentafel (2) und mit einer Airbag-Anordnung (3), wobei die Airbag-Anordnung (3) einen Airbag (5) und einen Schusskanal (6) umfasst, wobei sich der Airbag (5) bei und/oder nach einer Aktivierung in dem Schusskanal (6) in eine Schussrichtung (S) aufbläht, mit einer Halteanordnung (4), die eine Querverstrebung (8) für das Fahrzeug und eine Haltereinrichtung (9) zum Festlegen der Airbag-Anordnung (3) an der Querverstrebung (8) aufweist, mit einer Abstützeinrichtung (13) zur Abstützung des Airbags (5), wobei die Abstützeinrichtung (13) die Airbag-Anordnung (3) mit der Halteanordnung (4) verbindet.
Patent DE-202016004848-U1 (DE)
Title: Drehsiebmaschine
IPC: B07B1/42
Filed: 2016-08-10
Abstract: Drehsiebmaschine mit direktangetriebener Siebtrommel mit Wellengitter und variabler Spannungsversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass je nach Kundenwunsch entweder 400 V 3~ Wechselspannung oder 230 V 1~ Wechselspannung (in Steinmetzschaltung) angeboten werden können, durch Verwendung eines einheitlichen Drehstrom-Getriebemotors. Wahlweiser Betrieb über Netzspannung oder Stromerzeuger mit [BENDER]-Isolationsüberwachung für einen sicheren Betrieb. Folgende Antriebspakete sind zusätzlich möglich: Umrichterpaket: Verwendung eines Frequenzumrichters, dadurch stufenlose Drehzahländerung der Siebtrommel Batteriepaket: Als Spannungsquelle dient eine PKW-Batterie mit nachgeschaltetem Spannungswandler für 230 V 1~ Wechselspannung Solarpaket: Solarpanel mit Batterie und Laderegler und ebenfalls nachgeschaltetem Spannungswandler für 230 V 1~ Wechselspannung
Patent DE-202016006204-U1 (DE)
Title: Wirkstoffspeichervorrichtung
IPC: A61M15/08
Filed: 2016-10-07
Abstract: Wirkstoffspeichervorrichtung (1) zur Anordnung an einem Körper eines Säugers, vorzugsweise eines Menschen, oder in dessen Umfeld mit einer vorkonfektionierbaren Speicherkapsel (2) mit mindestens einem Reservoir (3) zur Aufnahme eines flüchtigen Wirkstoffs oder eines Wirkstoffträgers (4) mit dem flüchtigen Wirkstoff, mit Öffnungen (5) und einer Verschlussvorrichtung (6) für die Öffnungen (5), wobei die Speicherkapsel (2) axial an einem ersten Endbereich (7) und einem weiteren Endbereich (8) die Öffnungen (5) aufweist und die mindestens eine Öffnung (5) an dem ersten Endbereich (7) größer ist, als die mindestens eine Öffnung (5) an dem weiteren Endbereich (8), der weitere Endbereich (8) als Nasenteil (9) ausgebildet ist und die Öffnungen (5) an dem ersten und dem weiteren Endbereich (7, 8) mittels der Verschlussvorrichtung (6) wahlweise abdeckbar sind.
Patent DE-202016006766-U1 (DE)
Title: Dosenaufsatz
IPC: B65D25/40
Filed: 2016-11-06
Abstract: Dosenaufsatz mit mindesten einer wiederverschliessbare Öffnung, Anschlussflansch und Sammelvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Öffnungen (2) wiederverschliessbar mit Deckel (3) (Ausguss), ein dichtschliessender Anschlussflansch (5) zu bestehenden Behältern (Dosen) und eine innen am Behälter anliegende Sammelvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202016008533-U1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriepaket
IPC: H01M10/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Batteriestapel aus mehreren Anodenfolien (110a,110b,410a,410b,510) und mehreren Kathodenfolien (120a,120b,420a,420b,520), welche in einer Stapelrichtung in abwechselnder Folge geschichtet sind, wobei-jede Anodenfolie (110a,110b,410a,410b) eine elektrisch leitende Anoden-Ableitfolie (112a,112b,413a,413b) aufweist, welche mit einem Anodensubstrat (111a,111b,411a,411b,412a,412b) beschichtet ist,-jede Kathodenfolie (120a,120b,420a,420b) eine elektrisch leitende Kathoden-Ableitfolie (122a,122b,423a,423b) aufweist, welche mit einem Kathodensubstrat (121a,121b,421a,421b,422a,422b) beschichtet ist, und wobei-jede Anoden-Ableitfolie (112a,112b,413a,413b) einen randseitigen unbeschichteten Anoden-Kontaktierungsstreifen (113a,113b,414a,414b) aufweist,-jede Kathoden-Ableitfolie (122a,122b,423a,423b) einen randseitigen unbeschichteten Kathoden-Kontaktierungsstreifen (123a,123b,424a,424b) aufweist, und- die Anoden-Kontaktierungsstreifen (113a,113b,414a,414b) und die Kathoden-Kontaktierungsstreifen (123a,123b,424a,424b) zu unterschiedlichen Seiten des Batteriestapels ausgerichtet sind,dadurch gekennzeichnet, dass- zum rein kraftschlüssigen Kontaktieren der Anodenfolien (110a,110b,410a,410b) die Anoden-Kontaktierungsstreifen (113a,113b,414a,414b) in Stapelrichtung umgeklappt sind und ein Anoden-Sammelleiter (240,550) quer zur Stapelrichtung gegen die umgeklappten Anoden-Kontaktierungsstreifen (113a,113b,414a,414b) und den Stapel aus Anodenfolien (110a,110b,410a,410b,510) und Kathodenfolien (120a,120b,420a,420b,520) gepresst ist, und/oder dass- zum rein kraftschlüssigen Kontaktieren der Kathodenfolien (122a,122b,423a,423b) die Kathoden-Kontaktierungsstreifen (123a,123b,424a,424b) in Stapelrichtung umgeklappt sind und ein Kathoden-Sammelleiter (250,560) quer zur Stapelrichtung gegen die umgeklappten Kathoden-Kontaktierungsstreifen (123a,123b,424a,424b) und den Stapel aus Anodenfolien (110a,110b,410a,410b,510) und Kathodenfolien (120a,120b,420a,420b,520) gepresst ist.
Patent DE-202016008559-U1 (DE)
Title: Wärmebehandlungssystem
IPC: F27B17/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Wärmebehandlungssystem (100, 200, 300) zur Wärmebehandlung von metallischen und nichtmetallischen Bauteilen entsprechend einem mehrere Wärmebehandlungsschritte umfassenden Wärmebehandlungsprozess, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmebehandlungssystem als eine Vielzahl zusammengesetzter, jeweils transportabler Module (10, 20, 30, 40) ausgebildet ist, wobei jedes Modul zur Durchführung eines Wärmebehandlungsschrittes ausgebildet ist und die Module (10, 20, 30, 40) entsprechend den Wärmebehandlungsschritten des Wärmebehandlungsprozesses zu dem Wärmebehandlungssystem (100, 200, 300) kombiniert sind.
Patent DE-202016100233-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung
IPC: F16L47/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Pressvorrichtung zum Verpressen eines Rohres (9, 9‘, 9‘‘) mit einem Verbindungsstück (Fitting) (6) mit mindestens zwei Pressbacken (2, 2‘), die verschwenkbar mit mindestens einer Verbindungslasche (21, 21‘) derart verbunden sind, dass sowohl die Verbindungslasche (21, 21‘) als auch die Pressbacken (2, 2‘) von jeweils einem Befestigungsbolzen (28, 28‘) durchgriffen werden, und einer Aufnahme (5), die die zu verpressenden Teile aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Verbindungslasche (21, 21‘) mindestens eine Bohrung (26, 26‘, 26‘‘, 26‘‘‘) zur Aufnahme des Befestigungsbolzens (28, 28‘) und eine die Bohrung (26, 26‘, 26‘‘, 26‘‘‘) umgreifende Ausfräsung (25, 25‘, 25‘‘, 25‘‘‘) besitzt, in der der Bolzenkopf (24, 24‘, 24‘‘, 24‘‘‘) des Befestigungsbolzens (28, 28‘) ruht, und/oder b) auf der der Aufnahme (5) zugewandten Seite der Verbindungslasche (21, 21‘) eine teilkreisförmige Ausnehmung (22) angeordnet ist, deren Mittelpunkt mit dem Mittelpunkt der Aufnahme (5) zusammenfällt.
Patent DE-202016105720-U1 (DE)
Title: Fahrradlenker sowie Griff für einen Fahrradlenker
IPC: B62K21/26
Filed: 2016-10-13
Abstract: Fahrradlenker mit gepolsterten Griffen, wobei die Lenkstangenenden des Fahrradlenkers sich nach außen verjüngen, wobei die Lenkstangenenden mit einem Griffpolster versehen sind, das sich nach außen hin verdickt.
Patent DE-202016107105-U1 (DE)
Title: Schnittschutzeinrichtung für handgeführte Kettensägen und Kettensäge mit einer solchen Schnittschutzeinrichtung
IPC: B27B17/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Schnittschutzeinrichtung für handgeführte Kettensägen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnittschutzbügel (7) dauerhaft, starr und einseitig an einem Schwert (1) befestigt ist, wobei der Schnittschutzbügel (7) unterhalb des Schwerts (1), um den Umlenkbereich des Schwerts (1) und beabstandet zu einem oberen Bereich des Schwerts (1) mindestens abschnittsweise verläuft.
Patent DE-202017003891-U1 (DE)
Title: Pflanzenbehälter mit Wasserspeicher
IPC: A01G27/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Pflanzenbehälter (1) mit einem vorzugsweise mit Pflanzsubstrat befüllbaren Pflanztopf (2), aufweisend einen mit einem zentralen Dom (8) und Löchern (10, 11) versehenen Boden (5) sowie eine konische Seitenwand (6), und mit einem über eine Kupplungseinrichtung mit dem Pflanztopf verbundenden Untersetzer (3) aus Kunststoff, wobei der Untersetzer einen zentralen, sich vom Boden (18) des Untersetzers bis in den Dom (8) des Pflanztopfes vertikal erstreckenden Belüftungskanal (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersetzer (3) eine Seitenwand (19) aufweist, die mit dem Boden (18) einen Wasserspeicher (4) ausbildet und in der am oberen Rand ein Auflager ausgeformt ist, auf dem der Pflanztopf (2) mit seitenwandnahen Bodenbereichen lagerbar ist.
Patent DE-202017006084-U1 (DE)
Title: Faltzuschnitt und daraus gefalteter Transportkarton
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-11-24
Abstract: Einstückiger Faltzuschnitt (Z), insbesondere aus Wellpappe oder Karton, mit: einer Deckplatte (D) mit quadratischer Außenkontur; vier an der Deckplatte (D) über Seitenwandknicklinien (D1, D2, D3, D4) angelenkten Seitenwänden (S1, S2, S3, S4); einem im Zentrum der Deckplatte (D) angeordneten quadratischen Innenausschnitt (Q); einer konvexen achteckigen Sequenz aus aneinander angrenzenden Schneidlinien (T1, T2, T3, T4) und Rilllinien (O1, O2, O3, O4), welche in der Deckplatte (D) um den Innenausschnitt (Q) eingebracht sind; und vier Klappentrennschnitten (LT1, LT2, LT3, LT4), welche in der Deckplatte (D) senkrecht zu den Schneidlinien (T1, T2, T3, T4) von der Mitte jeweils einer der Schneidlinien (T1, T2, T3, T4) zu jeweils einer Ecke des quadratischen Innenausschnitt (Q) verlaufen.
Patent DE-202017006535-U1 (DE)
Title: Universal Bildaufhänger
IPC: A47G1/24
Filed: 2017-12-21
Abstract: Der universal Bildaufhänger für gerahmte Bilder und für Bilder die auf einen Keilrahmen aufgespannt sind wird dadurch gekennzeichnet, dass je nach Bilderrahmentyp die Sicherungsscheibe (1; 1) allein für gerahmte Bilder oder die Sicherungsscheibe (1; 1) mit der Distanzscheibe (1; 2) für Bilder die auf einen Keilrahmen aufgespannt sind an der Wand befestigt wird, und die Hintergriffsleiste (2; 3 + 4) nur an Bildern, die auf Keilrahmen aufgespannt sind, am der oberen Unterseite des Keilrahmen zu befestigen ist.
Patent DE-202017102667-U1 (DE)
Title: Behälter mit eingelegtem Messlöffel
IPC: B65D77/24
Filed: 2017-05-04
Abstract: Behälter (1), aufweisend einen Boden (2), eine sich vom Boden nach oben erstreckende Mantelwand (3), die in ihrem oberen Endbereich mit einem Außengewinde (4) versehen ist, und einen ein Innengewinde aufweisenden Deckel (5), dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem in den oberen Endbereich der Mantelwand (3) eingesetzten Einsatz (6) ausgestattet ist, in welchen ein einen Löffelstiel (7) und eine Löffelmulde (8) aufweisender Messlöffel (9) eingelegt ist.
Patent DE-202017103222-U1 (DE)
Title: Verschlussstopfen, Fluidbehälter und Fluidbehälterbaugruppe
IPC: F01M11/04
Filed: 2017-05-29
Abstract: Verschlussstopfen (101) zum Verschließen eines Fluidbehälters (102), insbesondere einer Ölwanne eines Kraftfahrzeugs, mit einem sich axial zwischen einem ersten, im installierten Zustand dem Inneren des Fluidbehälters zugewandten Ende (110) und einem zweiten, im installierten Zustand dem Inneren des Fluidbehälters abgewandten Ende (111) des Verschlußstopfens (101) erstreckenden Schaft (112), mindestens einer auf der zwischen dem ersten Ende (110) und dem zweiten Ende (111) befindlichen Oberfläche (113) des Schaftes (112) angeordneten Einführnut (120) zur Führung des Verschlussstopfens (101) relativ zum Fluidbehälter (102), welche zum ersten Ende (110) des Verschlussstopfens (101) hin offen beginnend sich zumindest abschnittsweise in Richtung des zweiten Endes (111) erstreckt, und mindestens eine Verriegelungsnut (121) auf der Oberfläche (113) des Schaftes (112) wobei die Einführnut (120) in einem Übergangsbereich (122) mit der Verriegelungsnut (121) überlappt und in die Verriegelungsnut (121) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsnut (121) in sich geschlossen, um den Schaft (112) vollständig umlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202017107679-U1 (DE)
Title: Abwasserpumpstation
IPC: E03F5/22
Filed: 2017-12-18
Abstract: Abwasserpumpstation mit einem Behälter (1), der einen Abwassersammelraum (2) sowie eine Zuleitung (4) für Abwasser aufweist, wobei das gesammelte Abwasser über mindestens eine Pumpe (13) in ein angeschlossenes Förderrohr (5) gedrückt wird, das mit einer Abflussleitung (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (4) in das einen Stabrechen (16) aufweisende Förderrohr (5) mündet.
Patent DE-202018002424-U1 (DE)
Title: Betonpflasterstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: Betonpflasterstein als Quaderstein mit gleich geformten, unterhalb der Steinhöhe endenden senkrechten Zähnen an den Pflastersteinseiten, die mit Zähnen eines benachbarten Betonpflastersteins verzahnen, für Fugenbreiten bis maximal 5 mm und mit Versatzstrecken von mindestens 7 cm von Betonpflasterstein zu Betonpflasterstein, dadurch gekennzeichnet, dass jede Versatzstrecke (2) in vier gleich große Teilversatzstrecken (3) aufgeteilt ist, wobei jede zweite Teilversatzstrecke (3) mit einem Zahn (4) ausgestattet ist, in der Art, dass die Zähne (4) mit den Zähnen (4) eines benachbarten Betonpflastersteins (1) Kammern (5) bilden, wobei die Kammerlänge (6) parallel zu den Pflastersteinseiten (7) gemessen mindestens zwei mal die Fugenbreite (8) darstellt.
Patent DE-202018102652-U1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor und Elektromotor sowie Schalteinheit
IPC: H02K3/50
Filed: 2018-05-11
Abstract: Stator (4) für einen Elektromotor (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Schalteinheit (10) zur Verschaltung einer mehrphasigen Drehfeldwicklung (6), mit mindestens einer der Anzahl der Phasen (U, V, W) entsprechenden Anzahl von axial orientierten Phasenkontakten (8), welche jeweils zwischen zwei parallelen Haltewänden (18a, 18b) einer Halteaufnahme (14) eingefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltewand (18b) der Halteaufnahme (14) mindestens eine axial verlaufende Führungskontur (20, 20', 20") aufweist, welche mit mindestens einer Gegenkontur (22) des zugeordneten Phasenkontakts (8) zusammenwirkt.
Patent DE-202018103032-U1 (DE)
Title: Mikroskopiersystem zur Aufnahme eines Konfokalbildes und eines nicht-konfokalen Transmissionsbildes
IPC: G02B21/36
Filed: 2018-05-30
Abstract: Mikroskopiersystem, aufweisend:ein Konfokalmikroskop (100) für ein in einer Objektebene (108) des Konfokalmikroskops (100) anordenbares Präparat, wobei das Konfokalmikroskop (100) eine Konfokallichtquelle (120) zum Erzeugen eines Lichtstrahls mit einem Brennpunkt in der Objektebene (108), eine Weitfeldlichtquelle (101) zum Durchleuchten der Objektebene (108) sowie einen Detektor (130) zum Erfassen eines optischen Signals aus der Objektebene (108) aufweist; undeine Steuereinheit, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, das Konfokalmikroskop (100) mithilfe von mit der Konfokallichtquelle (120) erzeugtem Licht zur Aufnahme eines Konfokalbildes zumindest eines Teils der Objektebene (108) durch den Detektor (130) sowie mithilfe von mit der Weitfeldlichtquelle (101) erzeugtem Licht zur Aufnahme eines nicht-konfokalen Transmissionsbildes zumindest eines Teils der Objektebene (108) durch den Detektor (130) zu steuern.
Patent DE-202018104637-U1 (DE)
Title: Nasenkanülenvorrichtung
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-08-13
Abstract: Nasenkanülenvorrichtung, umfassend:einen Kanülenkörper (1), wobei der Kanülenkörper (1) eine Aufnahmekammer (11) im Inneren und zwei Nasenverbindungsschläuche (12) beinhaltet, die sich nach außen erstrecken und mit der Aufnahmekammer (11) in Verbindung stehen, einen Verbindungsring (13), der zwischen dem Kanülenkörper (1) und den einzelnen Nasenverbindungsschläuchen (12) gebildet ist, wobei wenigstens einer von dem Kanülenkörper (1) und den einzelnen Nasenverbindungsschläuchen (12) einen vertieften ringförmigen Bereich (14a, 14b, 14c, 14d) beinhaltet, der auf einer Seite eines jeden Verbindungsrings (13) vertieft ist, wobei der vertiefte ringförmige Bereich (14a, 14b, 14c, 14d) eine Dicke (d) aufweist, die geringer als eine Dicke (a) des Kanülenkörpers (1), eine Dicke (b) der einzelnen Nasenverbindungsschläuche (12) und eine Dicke (c) der einzelnen Verbindungsringe (13) ist.
Patent DE-202018104899-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Schaumabschnitts auf einen Träger eines Interieur-Bauteils für ein Kraftfahrzeug, Interieur-Bauteil für ein Kraftfahrzeug sowie eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs mit einem derartigen Interieur-Bauteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen eines Schaumabschnitts (12) auf einen Träger (14) eines Interieur-Bauteils (16) für ein Kraftfahrzeug, umfassend
 - ein Oberwerkzeug (18),
 - ein Unterwerkzeug (20), wobei
 - das Oberwerkzeug (18) und das Unterwerkzeug (20) relativ zueinander zwischen einer Offenstellung, in welcher der Träger (14) in die Vorrichtung (10) einbringbar ist, und einer Schließstellung, in welcher der Träger (14) in der Vorrichtung fixierbar ist, bewegbar sind, und das Oberwerkzeug (18) und das Unterwerkzeug (20) in der Schließstellung eine Kavität (26) zum Formen des Schaumabschnitts (12) bilden, und
 - einen Zuführkanal (30) zum Zuführen eines Schaummaterials (28) in die Kavität (26), wobei
 - das Oberwerkzeug (18) und das Unterwerkzeug (20) derart an die Form des Trägers (14) angepasst sind, dass der Träger (14) zumindest an der dem Zuführkanal (30) abgewandten Seite der Kavität (26) für das Schaummaterial (28) abgedichtet ist.