baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017223607-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mobilen Einparkhilfe
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Einparkens eines Fahrzeugs in eine freie Abstellfläche, wobei die Position mindestens einer freien Abstellfläche basierend auf einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug- und/oder einer Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation ausgehend von der aktuellen Position des Fahrzeugs berechnet und einer Navigationsvorrichtung des Fahrzeugs übermittelt wird, wobei, ein Einparkvorgang gestartet wird, indem eine Funkschlüssel des Fahrzeuges auf ein Smartphone-Display gelegt wird, so dass eine Linse im Fahrzeugschlüssel einen Blinkcode erfasst und der Funkschlüssel die Blinkcodes per Funk zurück an das Fahrzeug zurücksendet.
Patent DE-102018003704-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs sowie Batterie
Inventor: HEISE TOBIAS
IPC: H01M10/6571
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, mit Speichermittel (16) zum Speichern und Bereitstellen von elektrischer Energie, wobei die Speichermittel (16) eine Elektrodeneinrichtung (18) und wenigstens einen elektrisch mit der Elektrodeneinrichtung (18) verbundenen Ableiter (20) aufweisen, über welchen die Batteriezelle (10) mit einer bezüglich der Batteriezelle (10) externen Komponente elektrisch verbindbar und die mittels der Speichermittel (16) in der Batteriezelle (10) gespeicherte elektrische Energie von der Batteriezelle (10) bereitstellbar und an die Komponente übertragbar ist, wobei wenigstens ein NTC-Widerstand (22) vorgesehen ist, welcher zwischen der Elektrodeneinrichtung (18) und dem Ableiter (20) in Serie geschaltet ist.
Patent DE-102018003935-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Fase an einer Verzahnung und/oder Entgraten von Verzahnungen
IPC: B23F19/10
Filed: 2018-05-16
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten der zwischen einer Stirnseite (3) und den Zahnflanken einer Verzahnung (2) ausgebildeten Zahnkanten, bei dem ein mit mindestens einer Schneide versehenes Bearbeitungswerkzeug (1) schabend Material von den Zahnkanten der Verzahnung (2) unter Ausbildung einer Fase (4) abnimmt, wobei das Bearbeitungswerkzeug (1) um seine Achse rotierend unter einem von Null abweichenden Achskreuzwinkel zwischen den Rotationsachsen des Bearbeitungswerkzeugs und der zu bearbeitenden Verzahnung (2) in Schabeingriff mit der zu bearbeitenden Verzahnung gebracht wird.
Patent DE-102018005747-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung und Fahrzeug mit Energiespeicheranordnung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-07-23
Abstract: Energiespeicheranordnung,aufweisend- einen Energiespeicher (43) mit einer ersten Stromschiene (2), welche ein erstes Potential führt,- ein Gehäuseteil, insbesondere Unterteil (31),- eine Leiterplatte (3)- einen erster Montagewinkel (4)- einen erstes Anschlussblech (6)- einen ersten steuerbaren Halbleiterschalter (21, T1), welcher auf der Leiterplatte (3) bestückt ist,wobei die Leiterplatte (3) mit dem ersten Montagewinkel (4) verbunden ist,wobei der erste Montagewinkel (4) mit dem Gehäuseteil verbunden ist,wobei die Leiterplatte (3) mit einem ersten Anschlusselement (9) bestückt ist wobei die erste Stromschiene (2) mit dem ersten Anschlusselement (9) verbunden ist,wobei ein Anschluss des ersten Halbleiterschalters (21, T1) mit dem ersten Anschlusselement (9) elektrisch verbunden ist und ein anderer Anschluss des ersten Halbleiterschalters (21, T1) mit dem ersten Montagewinkel (4) und dem ersten Anschlussblech (6) elektrisch und thermisch leitend zur Abfuhr von Verlustwärme des ersten Halbleiterschalters (21, T1) verbunden ist, wobei erster Montagewinkel (4) und erstes Anschlussblech (6) miteinander elektrisch und thermisch leitend verbunden sind,wodurch die Verlustwärme des Halbleiterschalters (21, T1) aufgespreizt wird über den Montagewinkel (4) und das Anschlussblech (6), weil diese sind mit dem Halbleiterschalter thermisch leitfähig verbunden sind.
Patent DE-102018006526-A1 (DE)
Title: Mehrfachsteckdosenleiste (MSL) mit verbesserter Lokalisierung / Anordnung
Inventor: KOBRIGER KLAUS-DIETRICH
IPC: H01R25/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Mehrfachsteckdosenleiste (MSL) dadurch gekennzeichnet, dass die Lokalisierung und Anordnung der Stromsteckeinsätze / Steckvorrichtungen des MSL-Adapter-Korpus so angeordnet sind, es nicht zu einem Biegeradius eines Anschlusskabels und damit nicht zu einer hohen Stromdichte bzw. verbundenen Wärmebelastung kommt. Ein Möbelstück / Korpus kann somit dicht an der Mehrfachsteckdosenleiste (MSL) herangeschoben werden. Eine thermische Überlastung einer elektrischen Leitung ist somit ausgeschlossen.
Patent DE-102018100707-A1 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer bildenden vertikalen Betonstützen
Inventor: WETZSTEIN KONRAD
IPC: E04C1/39
Filed: 2018-01-14
Abstract: Es wird eine Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer bildenden vertikalen Betonstützen beschrieben. Die beschriebene Schalungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie durch einen oder mehrere übereinander angeordnete Schalungselemente gebildet wird, die von einer vertikalen Aussparung durchlaufen werden, welche einen dem Betonstützen-Querschnitt entsprechenden Querschnitt aufweist, und die an wenigstens einer ihrer Seiten, die den nicht durch Schalungselemente gebildeten Mauerabschnitten zugewandt sind, Löcher aufweisen, welche die die Löcher enthaltende Schalungselement-Wand vollständig durchlaufen und in die vertikale Aussparung münden.
Patent DE-102018101737-A1 (DE)
Title: Biegefederelement aus Faserkunststoffverbundmaterial
Inventor: KELLER TOBIAS
IPC: F16F1/366
Filed: 2018-01-25
Abstract: Ein Biegefederelement (1) mit einem Federkern (2) aus Faserkunststoffverbundmaterial, wobei der Federkern (2) mindestens zwei in entgegengesetzter Richtung verlaufende Federschenkelabschnitte (3) aufweist, die über einen dazwischen angeordneten Umlenkungsbereich (4) verbunden sind, in welchem sich der Verlauf des Federkerns (2) verändert, sodass ein mäanderförmiger Federkern (2) gebildet wird, weist an dem Federkern (2) mehrere Federverstärkungselemente (10) auf, die derart angeordnet sind, dass sich bei einer bestimmungsgemäßen Verformung des Biegefederelements (1) die Federkraft erhöht. Die Federverstärkungselemente (10) sind mindestens an zwei in entgegengesetzter Richtung verlaufenden Federschenkelabschnitten (3) und/oder in Umlenkungsbereichen (4) jeweils so angeordnet ist, dass bei einer bestimmungsgemäßen Verformung des Biegefederelements (1) die einander zugeordneten Federverstärkungselemente (10) an einander zugeordneten Federschenkelabschnitten (3) bzw. an benachbart angeordneten Umlenkungsbereichen (4) aneinander anliegen und die Federkraft bei einer weiteren Verformung des Biegefederelements (1) erhöhen. Die an den Federschenkelabschnitten (3) und/oder an den Umlenkungsbereichen (4) angeordneten Federverstärkungselemente (10) sind in einer Verformungsrichtung (8) jeweils überlappend oder deckungsgleich angeordnet sind.
Patent DE-102018102902-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: VOLK MARCO
IPC: F16D1/108
Filed: 2018-02-09
Abstract: Es ist eine Welle-Nabe-Verbindung (10) zur Koppelung eines Drehschwingungsdämpfers mit einer Getriebeeingangswelle vorgesehen mit einer Ausgangsnabe (12) zur Übertragung eines Drehmoments, einer Welle (14) zum Ausleiten des Drehmoments, einer zwischen der Ausgangsnabe (12) und der Welle (14) ausgebildeten Steckverzahnung (16), wobei zwischen der Ausgangsnabe (12) und der Welle (14) eine ringförmiger Aufnahmetasche (22) ausgebildet ist, und einem in der Aufnahmetasche (22) eingesetzten Klemmring (18) zur Bereitstellung eines an der Ausgangsnabe (12) und an der Welle (14) angreifenden Reibmoments, wobei der Klemmring (18) in radialer Richtung abstehende Einbuchtungen (26) zur klemmenden Anlage an der Ausgangsnabe (12) und/oder an der Welle (14) aufweist. Durch die Einbuchtungen (26) des Klemmrings (18) kann kostengünstig ein präzise eingestelltes Reibmoment aufgeprägt werden, das eine unnötige Relativdrehung der Ausgangsnabe (12) relativ zur Welle (14) um das Zahnflankenspiel der Steckverzahnung (16) verhindern kann, so dass ein Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit geringen Geräuschemissionen ermöglicht ist.
Patent DE-102018102958-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenausstattungsbauteil für ein kraftfahrzeug
Inventor: DOBOS LEONARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuginnenausstattungsbauteil (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Schaumpressteil (1), bestehend aus einem Schaumstoff mit einer Auflagefläche (3) und einer Sichtoberfläche (4), wobei das Schaumpressteil (1) zumindest einen elastisch nachgiebigen Pressteilabschnitt (5) und zumindest einen demgegenüber weniger elastisch nachgiebigen Pressteilabschnitt (6) aufweist, wobei das Schaumpressteil (1) mittels eines Prägeprozesses ausgebildet ist und zumindest eine Hohlkammer (7) zur Haptikoptimierung aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung dieses Fahrzeuginnenausstattungsbauteils (2) als beispielsweise Einlegematte im Fußraum, als Unterlegematte (11) in einer Ablagekonsole, als akustischer Dämmkörper zur Schallisolierung oder als Deckelelement (10) in einem Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018105215-A1 (DE)
Title: Reibteil
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D69/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibteil (1) für eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung mit einer ringförmigen Reibfläche (20), die einen Innenrand (18) und einen Außenrand (19) aufweist, wobei in der Reibfläche (20) mindestens ein Nutensatz mit einer ersten Nut (8,9), die sich von dem Innenrand (18) zu einer Verzweigungsstelle (21,22) zwischen dem Innenrand (18) und dem Außenrand (19) erstreckt, und mit einer zweiten (14) und dritten (15) Nut, die von der Verzweigungsstelle (21,22) ausgehen, vorgesehen ist.Um das Reibteil, insbesondere im Hinblick auf seine Funktionalität, zu verbessern, münden die zweite (14) und eine vierte (13) Nut in eine erste Verbindungsstelle (23), wobei die dritte (15) und eine fünfte (16) Nut in eine zweite Verbindungsstelle (24) münden.
Patent DE-102018105391-A1 (DE)
Title: Träger zum Verfahren in Längsrichtung eines Baumstamms
Inventor: RÜTZEN-KOSITZKAU ULRICH JOHANNES VON
IPC: A01G23/095
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (1) zum Verfahren in Längsrichtung (2) eines Baumstamms (3), insbesondere eines stehenden Baums (4), mit einem Traggestell (5) zum Umfassen des Baumstamms (3), wobei das Traggestell (5) in einem Montagezustand (6), in welchem das Traggestell (5) den Baumstamm (3) zumindest teilweise umgreift, einen, insbesondere vom Baumstamm (3) abhängigen, variablen Gestelldurchmesser (7) aufweist, mit wenigstens zwei Laufrädern (8) zum Verfahren des Traggestells (5) gegenüber dem Baumstamm (3), wobei ein Ist-Abstand (10) jeweils zwei Laufräder (8) voneinander trennt, und mit einem oder mehreren ersten Motoren (9) zum Antrieb der Laufräder (8). Der Träger (1) weist wenigstens ein Reguliersystem (11) zum Einstellen des Ist-Abstands (10) zwischen den Laufrädern (8) auf.
Patent DE-102018109876-A1 (DE)
Title: Luftspule
Inventor: WITTIG BERND
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zur Messung von Wechselströmen mit einer Luftspule und einer Übertragungseinrichtung, wobei die Übertragungseinrichtung einen Prozessor aufweist und die Übertragungseinrichtung geeignet ist, ein Messsignal der Luftspule zu empfangen, und wobei die Übertragungseinrichtung (3) geeignet ist, ein durch den Prozessor (4) aufbereitetes Signal auszugeben. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Messung von Wechselströmen in einem Leiter mit den Verfahrensschritten Erzeugen einer Eingangsspannung in einer um den Leiter angeordneten Luftspule und Erzeugen eines Ausgangssignals am Ausgang einer Übertragungseinrichtung, wobei die Eingangsspannung in ein digital aufbereitetes Signal umgewandelt wird.
Patent DE-102018109951-A1 (DE)
Title: Erfassung von wasser auf der strasse
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-04-25
Abstract: Ein Fahrzeugcomputer beinhaltet einen Speicher und einen Prozessor, die dazu programmiert sind, in dem Speicher gespeicherte Anweisungen auszuführen. Die Anweisungen beinhalten Empfangen einer ersten Reifendruckmessung an einem ersten Zeitpunkt, Empfangen einer zweiten Reifendruckmessung an einem zweiten Zeitpunkt, Vergleichen der ersten Reifendruckmessung mit der zweiten Reifendruckmessung und, auf Grundlage des Unterschieds zwischen der ersten Reifendruckmessung und der zweiten Reifendruckmessung, Bestimmen, dass eine Straße überflutet ist.
Patent DE-102018111341-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Hausanschlusskastens für die elektrische Energieversorgung in einer Nische oder einem engen Gang und Hausanschlusskasten-Montageelement zur Durchführung
Inventor: SPECKMEIER ULRICH
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren eines Hausanschlusskastens (20) für die elektrische Energieversorgung in einer Nische (2) oder einem engen Gang. Der Hausanschlusskasten wird mit seiner rückwärtigen Montagefläche in einem Winkel von 20° bis 70° zur Wandfläche an der Wand (1) befestigt.
 Zur Montage wird insbesondere ein Hausanschlusskasten-Montageelement (10) verwendet, mit wenigstens:
 - zwei Seitenflächen (11, 12), wobei wenigstens eine Seitenfläche (11) als Wandmontagefläche und wenigstens eine Seitenfläche (12) als Hausanschlusskastenmontagefläche ausgebildet sind und dazwischen ein Winkel von 20° bis 70° eingeschlossen ist und
 - einem Stützelement (13), durch welches die Wandmontagefläche (11) und die Hausanschlusskastenmontagefläche (12) gegeneinander abgestützt sind und der dazwischen eingestellte Winkel fixiert ist.
Patent DE-102018115218-A1 (DE)
Title: Kontaktierung Spule mit Leiterplatte
Inventor: HEINZMANN JÜRGEN
IPC: H01F27/30
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spulenkörper zumindest bestehend aus einem Grundkörper und einem Schaltungsträger, wobei der Schaltungsträger zumindest zwei Anschlusspins trägt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Spulensystem mit einem Spulenkörper und einer Wickelung sowie ein Herstellungsverfahren für ein Spulensystem.
Patent DE-102018115719-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzündanlage
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: B60R25/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Eine Fahrzeugzündanlage beinhaltet ein Zündschlosszylindergehäuse, welches einen Außenabschnitt, einen Innenabschnitt und einen Kanal definiert, der sich zumindest teilweise durch den Innenabschnitt erstreckt. Ein Zündschlosszylinder wird zumindest teilweise durch das Zündschlosszylindergehäuse aufgenommen und ist relativ zu diesem verstellbar. Der Zündschlosszylinder beinhaltet einen länglichen Körper, der einen Außenabschnitt und einen Innenabschnitt definiert. Ein Nockenelement wird zumindest teilweise durch den Kanal des Zündschlosszylindergehäuses aufgenommen und beinhaltet eine Kupplung, die angrenzend an einen Abschnitt des Zündschlosszylinders angeordnet ist und in diesen eingreift. Ein Sperrmechanismus wirkt mit dem Zündschlosszylindergehäuse und dem Zündschlosszylinder zusammen und beinhaltet ein Sperrglied mit einem Vorsprung, der sich daraus erstreckt und lösbar in einen Abschnitt des Zündschlosszylindergehäuses eingreift, wenn der Sperrmechanismus in die mindestens eine zweite Position gebracht ist, um eine Verstellung des Zündschlosszylinders relativ zum Zündschlosszylindergehäuse zu verhindern.
Patent DE-102018116573-A1 (DE)
Title: Laderaumabdeckungsschliessbügelbaugruppe
Inventor: CARTER CHAD
IPC: B60J7/19
Filed: 2018-07-09
Abstract: Eine Baugruppe zum Öffnen und Schließen einer Laderaumabdeckung. Die Baugruppe weist eine Platte; einen Riegel, der mit der Platte in Kommunikation steht, wobei der Riegel einen Finger aufweist, der so ausgelegt ist, dass er mit der Laderaumabdeckung in Eingriff gelangt; und einen Schaft auf, der an einem Ende mit der Platte verbunden ist, und an einem anderen Ende weist der Schaft einen Stift auf, der so ausgelegt ist, dass er mit einem im Riegel definierten Schlitz in Eingriff gelangt. Durch Anwenden einer Kraft auf die Platte in eine erste Richtung wird die Platte in die erste Richtung bewegt, wodurch sich der Riegel in eine zweite Richtung bewegt, so dass die Laderaumabdeckung in eine geschlossene Konfiguration bewegt wird. Wird keine Kraft mehr auf die Platte angelegt, bewegt sich die Platte in eine dritte Richtung, wodurch sich der Riegel in eine vierte Richtung bewegt, so dass die Laderaumabdeckung in eine offene Konfiguration bewegt wird.
Patent DE-102018117756-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine pneumatische Verdichtereinheit zur Erzeugung von Druckluft bei einem Fahrzeug
Inventor: KRABÓT MÁTYÁS
IPC: B60T17/02
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für eine pneumatische Verdichtereinheit (1) zur Erzeugung von Druckluft für mindestens einen pneumatischen Verbraucher (2) eines Fahrzeugs, das mit einem Verbrennungsmotor (3) als Fahrtantrieb ausgestattet ist, wohingegen eine Antriebswelle (4) der pneumatischen Verdichtereinheit (1) mit einem Elektromotor (5) angetrieben ist, wobei der Elektromotor (5) mit einer Kurbelwelle (6) des Verbrennungsmotors (3) koppelbar ist, um neben dem Verdichterantrieb auch als Startermotor für den Verbrennungsmotor (3) zu fungieren.
Patent DE-102018119459-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Simulation auf einem Quantensimulator
Inventor: WEIMER HENDRIK
IPC: G06F30/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer Simulation auf einem Quantensimulator, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:• Übermitteln von Informationen über die Simulation und über den Quantensimulator an eine klassische Datenverarbeitungseinrichtung,• Bestimmen eines Satzes von Steuersignalen durch◯ Ermitteln verschiedener Sätze von Steuersignalen mittels der klassischen Datenverarbeitungseinrichtung,◯ Bestimmen eines Qualitätsparameters für die verschiedenen Sätze von Steuersignalen unter Berücksichtigung der Informationen über die Simulation und den Quantensimulator und◯ Auswählen eines Satzes von Steuersignalen aus den verschiedenen Sätzen von Steuersignalen auf der Grundlage des Vergleiches der Qualitätsparameter,• Übermitteln des ausgewählten Satzes von Steuersignalen an eine Quantensimulatorsteuerung und• Ausführen der Steuersignale durch die Quantensimulatorsteuerung.
Patent DE-102018120380-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine gezielte ausstossung von abgasen in batteriezellen
Inventor: KARULKAR MOHAN
IPC: H01M50/367
Filed: 2018-08-21
Abstract: Es wird ein Batteriesystem offenbart. Das System kann einen Rahmen beinhalten, der einen Aktivbereich der Batterie umgibt und eine Entlüftungsöffnung definiert, die durch den Rahmen getragen wird und zwischen dem Aktivbereich der Batterie und einem Kühlmittelkanal montiert ist. Die Entlüftungsöffnung kann dazu konfiguriert sein, Gas als Reaktion darauf, dass ein Druck oder eine Temperatur des Gases einen vorher festgelegten Schwellenwert überschreitet, aus dem Aktivbereich der Batterie in den Kühlmittelkanal abzulassen und den Aktivbereich der Batterie ansonsten vom Kühlmittelkanal zu isolieren.
Patent DE-102018121130-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für Wanderfeldröhren
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: H01J23/033
Filed: 2018-08-29
Abstract: Es wird eine Kühlanordnung für Wanderfeldröhren angegeben umfassend mindestens eine Wanderfeldröhre in einem Gehäuse und eine Trägerplatte, wobei die Trägerplatte eine von einer Oberseite der Trägerplatte her mittels Materialabtragung geschaffene Aussparung umfasst, wobei das Gehäuse innerhalb der Aussparung derart angeordnet ist, das Außenflächen des Gehäuses mit Innenflächen der Aussparung mindestens abschnittsweise entlang einer Kontaktfläche in thermisch leitendem Kontakt stehen, sodass Verlustleistung in Form von Wärme von der Wanderfeldröhre über das Gehäuse an die Trägerplatte abgegeben werden kann.
Patent DE-102018123125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Mehrzyklenmotorbremsung
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L13/06
Filed: 2018-09-20
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Vorrichtung zur Durchführung einer Mehrzyklenmotorbremsung an einer Hubkolbenbrennkraftmaschine nach dem Vier-Takt-Verfahren, mit zumindest einer Zylinder/Kolben-Einheit, mit zumindest einem den Zylinder verschließenden Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem Einlassventil und zumindest je zwei Auslassventilen (4, 5) beherrscht sind, die durch von einer Nockenwelle angetriebene Kipp- (1) oder Schlepphebel betätigbar sind, wobei der Hebel der Auslassventile mittels einer Ventilbrücke (3) und eines hydraulischen, mit einem Druckkolben (6) versehenen Spielausgleichselements (2), auch HVA genannt, mit diesen in Verbindung steht, und mit einer Bremssteuerung, die zumindest ein Stellelement (7) aufweist, das mittels eines durch die Ventilbrücke (3) reichenden Stellkolbens (8) zumindest ein Auslassventil (5) zusätzlich öffnet und wobei zwischen dem Stellelement (7) und/oder dem Stellkolben (8) und dem hydraulischen Spielausgleichselement (2) oder dem Druckkolben (6) an/in der Ventilbrücke (3) eine Zwischensteuereinheit vorgesehen ist, die bei Aktivierung des Stellelements (7) oder des Stellkolbens (8) das Ausfahren des Druckkolbens (6) begrenzt und/oder sperrt.
Patent DE-102018125673-A1 (DE)
Title: Nabe, die imstande ist, ein Lagerspiel zu eliminieren, und Verriegelungsvorrichtung davon
Inventor: HSIAO HSIEN-CHE
IPC: F16C35/06
Filed: 2018-10-16
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung, die angepasst ist, um an einer Nabe montiert zu sein, weist eine Mutter-Gruppe und ein Befestigungselement auf. Die Mutter-Gruppe ist auf eine Welle der Nabe in einer Schraubrichtung geschraubt, sodass ein Kranz der Welle gedrängt ist, um an einem Lager in einer Richtung anzuliegen, die entgegengesetzt zu der Schraubrichtung ist. Die Mutter-Gruppe weist auf eine Einstellmutter, die gedrängt ist, um an dem anderen Lager der Nabe in der Schraubrichtung anzuliegen, und eine Befestigungsmutter, die benachbart zu der Einstellmutter ist. Das Befestigungselement ist zwischen der Einstellmutter und der Befestigungsmutter angeordnet, und, wenn sich die Mutter-Gruppe in der Schraubrichtung bewegt, erzeugt sie eine Gegenkraft, die entgegengesetzt zu der Schraubrichtung ist und die Befestigungsmutter drückt, sodass die Einstellmutter und die Befestigungsmutter gedrängt sind, um an einem Außengewinde der Welle in entgegengesetzten Richtungen anzuliegen. Dementsprechend sind die Einstellmutter und die Befestigungsmutter fest an der Welle befestigt mittels der Verriegelungskraft in der Schraubrichtung und der Gegenkraft von den Befestigungselementen, um das Spielproblem der Lager nach einer Langzeit-Verwendung zu eliminieren, ist die Struktur einfach, ist das Zusammenbauen einfach und wird die Welle nicht beschädigt.
Patent DE-102018125870-A1 (DE)
Title: Filteranlage zum Reinigen von Flüssigkeiten
Inventor: PFEFFER ULRICH
IPC: B01D29/60
Filed: 2018-10-18
Abstract: Eine Filteranlage zum Reinigen von Flüssigkeiten weist eine Vorfiltereinheit und eine nachgeschaltete Ausschleuseeinheit auf, in der eine Dosierkammer mit einer Zulaufleitung für die Zufuhr eines Neutralisationsmittels angeordnet ist.
Patent DE-102018127194-A1 (DE)
Title: Bis(triethoxysilylpropyl)amine in Kombination mit einem Verdicker
Inventor: SCHULZE ERIK
IPC: A61Q5/12
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wirkstoffzusammensetzung zur Formänderung und Oberflächenmodifikation von Humanhaaren. Insbesondere betrifft die Erfindung ein kosmetisches Mittel zur Behandlung eines keratinischen Materials, umfassend a) mindestens eine organische Siliciumverbindung und b) mindestens einen Verdicker, wobei das kosmetische Mittel besonders für die Behandlung gefärbter Haare geeignet ist.