baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006041825-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden eines Nähguts in einer Nähmaschine
Inventor: KONDO TETSUROU
IPC: D05C7/08
Filed: 2006-09-06
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schneidvorrichtung
zum Abschneiden eines länglichen
Nähguts
(A), wenn ein Nähen
des Nähguts
in einer Nähmaschine
abgeschlossen ist, die eine Führungseinheit
(26, 27, 28, 37) aufweist, welche das Nähgut an eine Nähposition
einer Nähnadel
(29) führt,
wobei die Nähmaschine
das geführte
Nähgut
auf einen Nähgegenstand
aufnäht,
wobei die Schneidvorrichtung Folgendes aufweist:  – einen
Hauptkörper
(53), der einen Hakenabschnitt (53a) zum Einhaken des Nähguts auf
ihm aufweist;  – eine
feste Klinge (55), die an einer vorbestimmten Position des Hauptkörpers (53)
befestigt ist;  – eine
Schneidklinge (56), die das Nähgut
durch Bewegen zur festen Klinge (55) hin abschneidet; und  – eine Antriebsvorrichtung
(50), die den Hauptkörper
zwischen einer vorbestimmten zurückgezogenen
Position, die den Nähvorgang
nicht stört,
und einer vorbestimmten Schneidposition zum Abschneiden des Nähguts bewegt,  – wobei
beim Nähen
des Nähguts
(A) der Hauptkörper
(53) in der zurückgezogenen
Position gehalten wird und beim Schneiden des Nähguts (A) der...
Patent DE-102006045193-B4 (DE)
Title: Hot-Pluggable Video-Anzeige-Karte und Computersystem davon
Inventor: CHANG AN-SHENG
IPC: G06F1/18
Filed: 2006-09-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: Eine Hot-pluggable Video-Anzeige-Karte (520) für das Verarbeiten von Videodaten eines tragbaren Computers (510) und das Übertragen des Verarbeitungsergebnisses zu einer eingebauten Anzeigevorrichtung (516) des tragbaren Computers, wobei der tragbare Computer  einen Hot-pluggable Einsteckplatz (512) und einen USB-Einsteckplatz (514) umfasst und  die Hot-pluggable Video-Anzeige-Karte (520) folgendes umfasst:  a) eine Hot-pluggable Schnittstelle (521) mit dem tragbaren Computer (510), die eine Verbindungsschnittstelle zwischen der Hot-pluggable Video-Anzeige-Karte (520) und dem Hot-pluggable Einsteckplatz (512) des tragbaren Computers bereitstellt, und wobei die Hot-pluggable Schnittstelle mit dem tragbaren Computer (510) eine Hot-Plug-and-Play-Funktion bereitstellt;  b) eine mit der Hot-pluggable Schnittstelle (521) mit dem tragbaren Computer (510) gekoppelte Videoverarbeitungseinheit (522), die von dem tragbaren Computer die Videodatenausgabe empfängt und die Videoverarbeitung ausführt; und  c) eine USB-Schnittstelle (523) mit der eingebauten Anzeigevorrichtung (516), die mit der Videoverarbeitungseinheit (522) gekoppelt ist und eine Verbindungsschnittstelle zwischen der Hot-pluggable Video-Anzeige-Karte (520) und dem USB-Einsteckplatz (514) des tragbaren Computers...
Patent DE-102006059458-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen eines Bogens zu einer Maschine
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H7/10
Filed: 2006-12-15
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Zuführen eines Bogens zu einer Maschine,bei dem der Bogen in eine ausgerichtete Lage gebracht wird,wobei die Zufuhr mit mindestens einem Detektor gesteuert wird, indem die Detektorsignale in einer Steuereinrichtung verarbeitet werden,wobei während des Förderns des Bogens in die ausgerichtete Lage mit dem Detektor laufend die Istgeschwindigkeit des Bogens wiedergebende Signale erzeugt werden, und wobei aus einem Vergleich eines Istgeschwindigkeitsverlaufes mit einem Sollgeschwindigkeitsverlauf die Zufuhrbewegung beeinflussende Signale erzeugt werden,dadurch gekennzeichnet,dass beim Fördern des Bogens gegen einen Vorderkantenanschlag Istgeschwindigkeiten mit Detektoren im Bereich der Seitenkanten bestimmt werden.
Patent DE-102006059542-B4 (DE)
Title: Bügelscharnier für die Heckklappe von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Personenkraftwagen
Inventor: MASSARCZYK BJÖRN-DENNIS
IPC: E05F3/18
Filed: 2006-12-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Bügelscharnier für die Heckklappe von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Personenkraftwagen, das aus einem vorzugsweise bogenförmig nach unten gekrümmten, starr mit der Heckklappe verbundenen Scharnierarm sowie aus einem in einem Winkel zu dem bogenförmig nach unten gekrümmten Scharnierarm vorgesehenen, vorzugsweise geradlinig verlaufenden, schwenkbar über einen Drehpunkt (13) eines Scharnierlagers (14) mit der Karosserie des Personenkraftwagens in Verbindung stehenden Scharnierarm (8) besteht, wobei das Bügelscharnier (1) unter der Kraft einer Zugfeder steht, die in geschlossener Position der Heckklappe gespannt ist und dabei mit einem der Scharnierarme des Bügelscharniers (1) sowie mit der Karosserie des Personenkraftwagens beziehungsweise mit einer der den Personenkraftwagen komplettierenden Komponenten derart in Verbindung steht, dass sie nach dem Öffnen der Heckklappe entspannt ist, wobei die Zugfeder und damit das Bügelscharnier (1) unter einer der Kraft der Zugfeder beim Öffnen der Heckklappe entgegenwirkenden Kraft steht, derart, dass nach Entriegelung der Heckklappe und der daraus resultierenden Einleitung des Öffnungsvorganges das Bügelscharnier (1) unter Einwirkung eines das Bügelscharnier (1) bei seiner Bewegung abbremsenden Widerstandes steht, durch den die Öffnungsgeschwindigkeit und damit die Öffnungsdauer der Heckklappe kontinuierlich verzögerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herbeiführung einer der Kraft der Zugfeder beim Öffnen der Heckklappe entgegenwirkenden Kraft der geradlinig verlaufende, schwenkbar über den Drehpunkt (13) des Scharnierlagers (14) mit der Karosserie des Personenkraftwagens in Verbindung stehende Scharnierarm (8) des Bügelscharniers (1) mit einem an den Rohbau (25) des Personenkraftwagens in Verbindung stehenden, einseitig am Bügelscharnier (1) angelenkten Gummidämpfer (22) verbunden ist.
Patent DE-102006062545-B4 (DE)
Title: Hilfswerkzeug, Set mit einem Hilfswerkzeug, einem Schutzschlauch sowie einem Verschlusselement und Anordnung mit einem Vorrat eines Schutzschlauchs sowie einem Hilfswerkzeug
Inventor: STENGER MARKUS
IPC: F16L7/00
Filed: 2006-12-29
Granted: 2008-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzschlauch, der in Längsrichtung geschlitzt ist und ein Verschlusselement aufweist, das die Längskanten entlang des Schlitzes in einer Ebene zueinander ausgerichtet hält, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verschlusselement ein gesondertes Profilteil ist, das eine Querschnittsform derart aufweist, dass ein mittlerer Steg dieses Profilteils zwischen den Längskanten des Schlauchs einliegt und die Oberseite des Schlauchs entlang der Längskanten durch das Profilteil überdeckt ist und die Innenseite des Schlauchs durch das Profilteil unterlegt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hilfswerkzeug, um einen solchen Schutzschlauch mit einem Verschlusselement zu verschließen, einen Set mit einem Hilfswerkzeug, mit einem Schutzschlauchstück sowie mit einem Verschlusselement, und eine Anordnung mit einem Vorrat eines Schutzschlauchs sowie einem solchen Hilfswerkzeug.
Patent DE-102007001198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung von Anomeren des Spectinomycin
Inventor: FREY KLAUS
IPC: A61K31/357
Filed: 2007-01-05
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Verminderung von Anomeren des Spectinomycins, umfassend folgende Schritte:a) Bereitstellung einer Substanz umfassend Spectinomycin, ein oder mehrere Spectinomycin-Salze und/oder ein oder mehrere Spectinomycinsalz-Hydrate und eine oder mehrere verunreinigende Anomere ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Anomer R-trans der Formel (1), Anomer S-cis der Formel (2) und Anomer S-trans der Formel (3) undb) Autoklavieren der Substanz aus (a).
Patent DE-102007007211-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Spenden von Zahncreme
Inventor: AGHAKHANI ALI
IPC: B65D35/34
Filed: 2007-02-14
Granted: 2009-02-05
Abstract: Die Erfindung stellt eine elektrisch-funktionierende Entnahme von Zahncreme dar, bei Einrichtungen mit konzentriertem Mengenverbrauch wie z.B. Großfamilien, Schulen, Internate, Krankenhäusern, Kasernen usw., bei denen eine hygienisch-schnelle sowie wirtschaftlich reelle Zahncreme-Entnahme erforderlich ist, ohne dass Zahncreme-Tuben oder deren Verschlüsse herumliegen oder gesucht werden. Eine Platzierung des "Zahncreme-Spenders" kann an vielseitigen Stellen im Sanitärbereich erfolgen. Die Funktion erfolgt ausschließlich durch einen Knopfdruck, sie ist in der Beschreibung detailiert beschrieben.
Patent DE-102007038269-B4 (DE)
Title: Thermisch kompensierte Werkstückbearbeitung
Inventor: FRANK MARTINA
IPC: B23Q17/09
Filed: 2007-08-14
Granted: 2013-11-21
Abstract: Es wurde eine Vorrichtung und ein Verfahren vorgeschlagen, das sich insbesondere zur Trockenbearbeitung und zur Erzielung höchster Bearbeitungspräzision eignet. Zur Vermeidung temperaturbedingter Dimensionsabweichungen des bearbeiteten Werkstücks wird dessen Temperatur bestimmt und gezielt eine Temperaturdifferenz zwischen dem bearbeitenden Werkzeug (3) und dem Werkstück (2) eingestellt. Die Temperaturdifferenz ist dabei so bemessen, dass unterschiedliche thermische Ausdehnungskoeffizienten der unterschiedlichen Materialien des Werkzeugs und des Werkstücks und die sich aus diesen unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten ergebenden Dimensionsänderungen angleichen. Diese Art der thermischen Kompensation von Temperaturfehlern durch gezielte thermische Differenzen zwischen Werkstücktemperatur und Werkzeugtemperatur ist im Vergleich zur Temperierung ganzer Arbeitsräume äußerst energieeffizient und führt zu höchster Bearbeitungspräzision.
Patent DE-102007048167-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines modulierten elektrischen Hochfrequenzsignals für eine Magnetresonanzanwendung
Inventor: FRIEDRICH AXEL
IPC: G01R33/32
Filed: 2007-10-08
Granted: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines modulierten elektrischen Hochfrequenzsignals (U A ) für eine Magnetresonanz-Anwendung, mit einem Phasenmodulator (3) zur Erzeugung eines phasenmodulierten Hochfrequenz-Grundsignals (4) (U E '), mit einem Amplitudenmodulator (5) zur Erzeugung einer amplitudenmodulierten Versorgungsspannung (U V ') und mit einer nichtlinearen Sendeendstufe (2), die zur Zuführung des Hochfrequenz-Grundsignals (U E , U E ') über einen Signaleingang (7) mit dem Phasenmodulator (3), und zur Zuführung der Versorgungsspannung (U V , U V ') über einen Versorgungsspannungseingang (8) mit dem Amplitudenmodulator (5) verbunden ist, wobei der Amplitudenmodulator (5) mindestens zwei parallelgeschaltete, zueinander phasenversetzt getaktete Schaltnetzteile (10 i ) umfasst.
Patent DE-102007051072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Methanol
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C07C29/159
Filed: 2007-10-15
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Methanol aus CO 2 , bei dem in Wasser zu Hydrogencarbonat hydratisiertes CO 2  in situ mit einem Alkohol der allgemeinen Formel R 1 -OH, wobei R 1  ein Alkylrest ist, zu einem Dialkylcarbonat der allgemeinen Formel (R 1 O) 2 C=O umgesetzt wird, wobei die Hydratisierung von CO 2  durch Katalyse mit einer Hydrolase erfolgt, und anschließend das entstandene Dialkylcarbonat der allgemeinen Formel (R 1 O) 2 C=O zu Methanol reduziert wird, wobei Alkohol der allgemeinen Formel R 1 -OH gebildet wird.
Patent DE-102007062741-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfeinrichtung zum Prüfen eines Verkehrssteuerungssystems
Inventor: SACHSE THOMAS
IPC: G08G1/00
Filed: 2007-12-27
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Verkehrssteuerungssystems (VSS), bei dem auf Basis von Steuerungsdaten (SD) des Verkehrssteuerungssystems (VSS) eine Verkehrssituation (VSI) simuliert wird und dabei Verkehrssituationsdaten (VSD) erzeugt werden, welche Daten entsprechen, die üblicherweise von Verkehrssensoren des Verkehrssteuerungssystems akquiriert würden und welche an das Verkehrssteuerungssystem (VSS) als Eingangsdaten übergeben werden, wobei auf Basis zumindest eines Teils der Steuerungsdaten (SD) Verhaltenswahrscheinlichkeitsverteilungen (VWV, VWV 1 , VWV 1PKW , VWV 1LKW , VWV 2 , VWV 2PKW , VWV 2LKW , VWV 2BUS , VWV 2KRAD , VWV 3 ) von Verkehrsteilnehmern (PKW, LKW, BUS, KRAD) ermittelt werden und eine Simulation (SIM) der Verkehrssituation (VSI) unter Verwendung der Verhaltenswahrscheinlichkeitsverteilungen (VWV, VWV 1 , VWV 1PKW , VWV 1LKW , VWV 2 , VWV 2PKW , VWV 2LKW , VWV 2BUS , VWV 2KRAD , VWV 3 ) erfolgt.
Patent DE-102008005494-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit einer Abdichtbarriere und Herstellungsverfahren einer derartigen Steckverbindung
Inventor: PROVOST CHRISTOPHE
IPC: H01R13/52
Filed: 2008-01-22
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung, die über eine Abdichtbarriere verfügt, die einen Hauptkörper (2) aufweist, der auf eine Wand (17) zu montieren ist. Die Steckverbindung weist ferner eine Dichtung (23) auf, die die Abdichtung der Steckverbindung sicherstellt. Dieser Steckertyp hält jedoch allgemein die Dichtung während der Installation nicht zufriedenstellend in ihrer Position, was dazu zwingen kann, mehrere Versuche durchzuführen, bevor es gelingt, die Steckverbindung mit richtig installierter Dichtung, die die Abdichtung sicherstellt, zu befestigen. Ferner sind die bekannten Steckverbindungen mit Hohlkehle für geformte Steckverbindungen komplex herzustellen. Dazu sieht die Erfindung eine Steckverbindung vor, die einen Kragen mit zwei Rändern (4, 5) und eine Hohlkehle aufweist, wobei die Hohlkehle zwei Wandungen verbindet, die von den Rändern (6, 7) des Kragens gebildet werden.
Patent DE-102008013031-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: POPP MICHAEL DR
IPC: H01L51/52
Filed: 2008-03-07
Granted: 2019-07-25
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit einer Kurzschlusssicherung, umfassend
 - eine erste Elektrodenschicht (1) mit einer Mehrzahl von Segmenten (11, 12, 13), die getrennt voneinander angeordnet sind,
 - eine funktionelle Schicht (2) auf der ersten Elektrodenschicht (1), die im Betrieb eine elektromagnetische Strahlung emittiert,
 - eine zweite Elektrodenschicht (3) auf der funktionellen Schicht(2),
 - eine Stromzuführung (4),
 - zumindest eine Stromaufweitungsschicht (91, 92, 93), und
 - eine Mehrzahl von elektrischen Verbindungen (51, 52, 53), wobei
 - zumindest jeweils eine der Mehrzahl der elektrischen Verbindungen (51, 52, 53) zwischen der Stromzuführung (4) und zumindest einem der Mehrzahl der Segmente (11, 12, 13) der ersten Elektrodenschicht (1) zur elektrischen Kontaktierung der ersten Elektrodenschicht (1) angeordnet ist,
 - die zumindest eine Stromaufweitungsschicht (91, 92, 93) zwischen zumindest einer der Mehrzahl der elektrischen Verbindungen (51, 52, 53) und zumindest einem der Mehrzahl der Segmente (11, 12, 13) der ersten Elektrodenschicht (1) angeordnet ist,
 - die Stromzuführung (4) einen ersten Querschnitt aufweist und jede der Mehrzahl der elektrischen Verbindungen (51, 52, 53) einen zweiten Querschnitt aufweist,
 - der zweite Querschnitt kleiner als der erste Querschnitt ist, und
 - die Mehrzahl der elektrischen Verbindungen (51, 52, 53) als Schmelzsicherungen ausgeführt ist.
Patent DE-102008045133-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Folie
Inventor: agm Solution & Service GmbH
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-09-01
Granted: 2016-01-21
Abstract: Mehrschichtige Folie (1) als Werbeträger zum Aufbringen auf eine Förderbandlamelle (2) einer Fördereinrichtung, wobei die mehrschichtige Folie (1) eine obere transparente Schutzfolie (4) sowie eine untere Druckträgerfolie (5) umfasst und zwischen Schutzfolie (4) und Druckträgerfolie (5) eine transparente Befestigungsfolie (6) aus Kunststoff angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Befestigungsfolie (6) eine Polyesterfolie, insbesondere eine Folie aus Polyethylenterephthalat (PETP), ist und beidseitig selbstklebend ist, wobei sie beidseitig mit einem elastischen Acrylatkleber beschichtet ist, – die Schutzfolie (4) eine Polycarbonatfolie ist und – die Druckträgerfolie (5) unterseitig mit einem druckaktivierbaren Selbstkleber auf Acrylbasis beschichtet ist.
Patent DE-102008050535-B4 (DE)
Title: Optischer Steckverbinder
Inventor: OZAKI MASAHITO
IPC: G02B6/36
Filed: 2008-10-06
Granted: 2012-02-16
Abstract: Optischer Steckverbinder, der derart an einer Leiterplatte montiert ist, dass die Einsteckrichtung eines komplementären optischen Steckverbinders im wesentlichen orthogonal zu der Leiterplatte ist, wobei der Steckverbinder umfasst: einen FOT (Faseroptik-Transceiver) (7) mit einem Optikeinrichtungs-Dichtungsteil (20) zum Dichten einer Licht emittierenden Einrichtung und/oder einer Licht empfangenden Einrichtung und mit mehreren L-förmigen Anschlussstiften (21), die sich von dem Optikeinrichtungs-Dichtungsteil (20) erstrecken, ein Steckergehäuse (4), das einen FOT-Aufnahmeteil (8) zum Aufnehmen des FOT (7) enthält, und ein Abdeckungsglied (6) zum Abdecken des FOT-Aufnahmeteils (8), wobei, wenn der FOT (7) in dem FOT-Aufnahmeteil (8) aufgenommen ist, die mehreren L-förmigen Anschlussstifte (21) an Basisendteilen (22) oder gebogenen Teilen (37) durch einen in dem FOT-Aufnahmeteil (8) ausgebildeten Anschlusshalteteil (18) gehalten werden, und wenn das Abdeckungsglied (6) zu dem FOT-Aufnahmeteil (8) geschoben und an demselben befestigt wird, die vorderen Endteile (23) der von dem FOT-Aufnahmeteil (8) vorstehenden mehreren L-förmigen Anschlussstifte (21) gegen...
Patent DE-102009005772-B4 (DE)
Title: Abdeckung als Sichtschutz für den Fondsitzbereich eines Kraftfahrzeugs und mit derartiger Abdeckung ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ASCHE ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2009-01-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die als Sichtschutz dienende Abdeckung ist aus einem elastischen Stoff (A) gefertigt. Die einzelnen Vordersitze (50a, 50b) inklusive Kopfstützen sind je nach Ausstattung längs zur Fahrtrichtung sowie in der Sitzhöhe und Neigung verstellbar. Die Fondsitze sind als Bank konzipiert, deren Rückenlehne gegebenenfalls geteilt ist, so dass beim Umlegen der Rückenlehne (51a, 51b) eine kleinere oder größere Durchlademöglichkeit von einem nicht näher gezeigtem Gepäckraum entsteht. Als Befestigungsmittel für den hinteren Halteort dienen Halteschlaufen (2) für die Kopfstützen der Fondsitzrückenlehne (51a, 51b) bei nicht umgeklappter Fondsitzrückenlehne (51a, 51b) oder Halterungen (5) für eine typenabhängige Laderaumabdeckung oder ”Hutablage”. Die Befestigungsmittel können fahrzeugtypabhängig individuell angepasst sein.
Patent DE-102009013088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen und Bewerten einer Beschriftbildqualität eines Beschriftbildes auf einem Gegenstand und Messvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BACHFISCHER NORBERT
IPC: G06K9/03
Filed: 2009-03-13
Granted: 2012-03-08
Abstract: Es soll in Bezug auf ein Verfahren und eine Messvorrichtung eine subjektive Qualitätswahrnehmung bei der Prüfung einer Beschriftbildqualität insbesondere von auf Gegenständen gelaserten Beschriftbildern durch objektive Messmethoden ersetzt werden. Die Messvorrichtung weist hierfür eine Kuppel (1) auf, in der eine indirekte Beleuchtung für einen in die Kuppel (1) eingebrachten Gegenstand (13) mit einem zu prüfenden Beschriftbild (14) installiert ist. Ferner ist ein Kamerasystem intern installiert, mit dem das Beschriftbild (14) unter Einbeziehung eines als Vektorgrafik zur Verfügung gestellten Sollbeschriftbildes, das mit Methoden der Bildverarbeitungstechnik von den Abmessungen her in Übereinstimmung mit dem zu prüfenden Beschriftbild (14) gebracht wird. Anschließend werden mit den Methoden der Bildverarbeitungstechnik Untersuchungen und Bewertungen bezüglich verschiedener Kriterien. durchgeführt.
Patent DE-102009034877-B4 (DE)
Title: Badewanne mit Sitzbank und manuell beschickbarem Ofen
Inventor: KARDOS ROBERT
IPC: A47K3/022
Filed: 2009-07-27
Granted: 2012-01-26
Abstract: Badewanne (1) mit einer darin angeordneten Sitzbank (8) und einem Ofen (11) zur Erwärmung von in der Badewanne befindlichem Wasser, wobei der Ofen (11) ein wasserdichtes Ofengehäuse (10) mit einer verschließbaren Beschickungsöffnung (13) zur manuellen Beschickung des Ofens (11) mit Brennmaterial sowie ein von dem Ofengehäuse (10) abstehendes Kaminrohr (9) aufweist, wobei in einer Seitenwand (2) der Badewanne (1) ein Durchbruch (12) vorgesehen ist, der die Beschickungsöffnung (13) des gegen den Durchbruch (12) abgedichteten Ofengehäuses (10) von außen zugänglich macht, wobei das Ofengehäuse (10) vollständig unterhalb des Niveaus der Sitzbank (8) und vollständig unterhalb der Sitzbank (8) angeordnet ist.
Patent DE-102009038952-B4 (DE)
Title: Radnabe
Inventor: KARL CHRISTOPH
IPC: B60B27/06
Filed: 2009-08-26
Granted: 2022-04-28
Abstract: Radnabe (1),mit einem Zentralabschnitt (2), welcher sich axial längs einer Längsachse (20) erstreckt, undmit einem Radialabschnitt (3), welcher sich radial an den Zentralabschnitt (2) anschließt und radial um die Längsachse (20) verläuft,wobei der Radialabschnitt (3) n Begrenzungen (4) aufweist,wobei n eine gerade Zahl gleich zwei ist,wobei die n Begrenzungen (4) jeweils einen Mittelpunktswinkel zwischen jeweils zwei Halbachsen aufweisen,wobei die n Begrenzungen (4), die zwei Halbachsen und der Zentralabschnitt (2) jeweils eine Auflagefläche (6) umschließen,wobei die n Auflageflächen (6) jeweils mindestens zwei durchgehende Bohrungen (7) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln aufweisen,wobei der Radialabschnitt (3) zwischen den n Auflageflächen (6) jeweils eine Zwischenfläche (8) aufweist,wobei die n Zwischenflächen (8) sich radial an den Zentralabschnitt (2) anschließen,wobei die n Zwischenflächen (8) jeweils eine Berandung (9) aufweisen, welche jeweils in Richtung des Zentralabschnitts (2) liegt,wobei die n Auflageflächen (6) und die n Zwischenflächen (8) miteinander abwechselnd um die Längsachse (20) angeordnet sind,wobei die n Auflageflächen (6) zueinander symmetrisch relativ zu einer Achse (21), welche senkrecht auf der Längsachse (20) steht, ausgestaltet und angeordnet sind,wobei die n Auflageflächen (6) symmetrisch relativ zu einer zweiten Achse (22), welche senkrecht auf der Achse (21) und der Längsachse (20) steht, ausgestaltet sind,wobei die n Zwischenflächen (8) symmetrisch zu der zweiten Achse (22) ausgestaltet und angeordnet sind,wobei die n Zwischenflächen (8) symmetrisch relativ zu der Achse (21) ausgestaltet sind,wobei der Radialabschnitt (3) eine erste Seite (10) und eine zweite Seite (11) aufweist,wobei der Radialabschnitt (3) auf der ersten Seite (10) eben ausgestaltet ist, undwobei der Radialabschnitt (3) auf der zweiten Seite (11) mindestens ein Verstärkungselement (12) aufweist.
Patent DE-102009039899-B4 (DE)
Title: Entladungslampe mit Wasserstoff-Getter, der an der Innenwand eines Gefäßes durch Schmelzen befestigt ist
Inventor: MATSUSHIMA TAKEO
IPC: H01J61/26
Filed: 2009-09-03
Granted: 2016-07-14
Abstract: Entladungslampe (1) mit einer Leuchtröhre (10), in die Quecksilber eingefüllt ist und in der ein Paar Elektroden sowie ein Wasserstoff-Getter (4) angeordnet sind, wobei der Wasserstoff-Getter (4) ein Gefäß (41) aus einem Metall mit einer Durchlässigkeit für Wasserstoff sowie einen in dem Gefäß (41) angeordneten Wasserstoff-Absorptionskörper (42) aufweist, der aus einem Metall mit einer Absorptionsfähigkeit für Wasserstoff besteht, wobei das Gefäß (41) evakuiert oder darin Edelgas eingeschlossen ist und aus Tantal, Molybdän oder Niob oder aus einem metallischen Material besteht, welches eines dieser Metalle enthält, und wobei der Wasserstoff-Absorptionskörper (42) aus Yttrium oder aus einem metallischen Material besteht, welches Yttrium enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserstoff-Absorptionskörper (42) an der Innenwand des Gefäßes (41) durch Schmelzen befestigt ist.