baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19752048-B4 (DE)
Title: Datenabrufschaltung zum Abspielen von Musik
Inventor: KIM NAK-JUNG
IPC: G10H7/00
Filed: 1997-11-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Datenabrufschaltung
zum Abspielen von Musik, die umfaßt:  eine Klangschnittstellensteuerung
(100) zum Empfangen serieller Abspieldaten von einem Musikabspielprogramm von
einer zentralen Recheneinheit (CPU) eines Personal Computers (PC);  eine
MIDI-Schnittstellensteuerung (200) zum Abrufen serieller Abspieldaten
von der Klangschnittstellensteuerung (100) und Erzeugen von Klang
und Wellenform; durch Freigeben eines Unterbrechungsanforderungssignals;
und  einen Puffer (201) zum Puffern von Daten von der Klangschnittstellensteuerung
(100), wenn der Personal Computer die an die MIDI-Schnittstellensteuerung
(200) gesendeten Daten anfordert,  worin die MIDI-Schnittstellensteuerung
(200) eine MIDI-Schnittstelleneinheit (202) zum Speichern serieller
Abspieldaten von der Klangschnittstellensteuerung (100) enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß die
MIDI-Schnittstellensteuerung (200) ferner enthält:  einen Zeitgeber (204)
zum Erzeugen einer Baudrate für
die MIDI-Schnittstelle (202), Steuern einer Übertragungsgeschwindigkeit
serieller Abspieldaten, und Erzeugen eines inneren Unterbrechungssignals,
wenn die seriellen Abspieldaten eingegeben werden; und  eine
Ressourcensteuerung (203) zum Senden und Empfangen von Daten an
die/von der CPU des Personal Computers zum Erzeugen von Klang und...
Patent DE-19758833-B4 (DE)
Title: Seed crystal holder used in Czochralski single crystal growth process
Inventor: IZUMI TERUO
IPC: C30B15/32
Filed: 1997-09-12
Granted: 2007-08-30
Abstract: A seed crystal holder has a cylindrical metal body embedded in the region surrounding the seed crystal. Independent claims are also included for: (i) a seed crystal holder comprising an inner cylindrical metal body, which holds a seed crystal directly and which is encased by a cylindrical carbon body; (ii) a single crystal growth seed crystal holder having a cavity corresponding to the seed crystal shape and being made of graphite reinforced with carbon fibers which are circumferentially wound at least down to the lower outer region and which extend vertically in the other regions; (iii) a single crystal growth seed crystal holder made of carbon fiber-reinforced graphite, the holder having an upper portion with a large diameter cavity connected by a middle portion to a lower portion with a small diameter cavity and having a design satisfying a given mathematical relationship; (iv) a seed crystal having an external shape matching that of the internal wall of the above holder (iii); (v) a seed crystal having a large diameter portion joined to a small diameter portion by a middle portion with a vertical curved cross-sectional shape; (vi) a seed crystal, in which the single crystal holding region has a surface non-uniformity of =100 mu m; (vii) a seed crystal holder made of a melting resistant material and having a seed crystal holding part, a neck forming part and a recess forming part, the diameter being increased and reduced after neck formation; and (viii) a single crystal pulling process comprising dipping a seed crystal into a melt in a crucible and withdrawing the seed crystal for growing a single crystal, a neck and then a recess being formed by increasing and reducing the diameter in the above seed crystal holder (vii).
Patent DE-19812830-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auslösung eines Airbags mit Sitzpositionserkennung
Inventor: KEINBERGER FRANZ
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-03-24
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Auslösung
eines Airbags mit Sitzpositionserkennung mittels eines elektrisch mit
dem Airbag verbundenen Airbagsteuergerätes, mindestens einem dem Airbagsteuergerät zugeordneten
Beschleunigungssensor und einem Sensor zur Ermittlung der Sitzposition
eines Fahrzeuginsassen, umfassend folgende Verfahrensschritte:  a) Übertragen
eines elektrischen Signals vom Beschleunigungssensor an das Airbagsteuergerät, falls
der Beschleunigungssensor eine Verzögerung oberhalb eines ersten Schwellwertes
erfaßt,  b)
Berechnen eines ersten Zeitpunktes t 1 , bei
dem mit der Zündung
des Airbags begonnen werden soll,  c) Berechnen eines zweiten
Zeitpunktes t z , bei dem die Zündung des
Airbags abgeschlossen sein soll,  dadurch gekennzeichnet, daß  d)
bei Überschreitung
einer zweiten Verzögerungsschwelle der
Sensor (5) zur Erkennung der Sitzposition des Fahrzeuginsassen durch
den Beschleunigungssensor (4) und/oder das Airbagsteuergerät (3) und/oder
einen zweiten Beschleunigungssensor (6) aktiviert wird, wobei die
fahrzeugbeschleunigungsabhängige
Aktivierung des Sensors (5) zur geringeren Belastung des Fahrzeuginsassen
und des Sensors (5) dient, und  e) das der Sensor (5) die die
Sitzposition des...
Patent DE-19827468-B4 (DE)
Title: Ligaturvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/12
Filed: 1998-06-19
Granted: 2004-03-25
Abstract: Ligaturvorrichtung (10) für ein Endoskop, mit einem elastischen Ligaturring (13), der zum Abbinden eines Zielbereichs von der Ligaturvorrichtung (10) lösbar ist, einem in einen Kanal (5) eines Einführrohrs (1) des Endoskops einführbaren Außenrohr (11), einem in dem Außenrohr (11) angeordneten Innenrohr (12), dessen Spitze den Ligaturring (13) an ihrer Außenfläche hält, einem Manipulator (15), durch den das Außenrohr (11) gegenüber dem Innenrohr (12) verschiebbar ist, so daß der Ligaturring (13) durch das Außenrohr (11) von dem Innenrohr (12) abgestreift wird, und einem mit dem Innenrohr (12) verbundenen Anschluß (154) zum. Aufnehmen eines Rohrs (160) einer Saugeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Innenrohr (12) eine Bohrung (18) ausgebildet ist, die so angeordnet ist, daß sie durch das zum Abstreifen des Ligaturrings (13) von dem Innenrohr (12) bewegte Außenrohr (11) abdeckbar ist.
Patent DE-19841598-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für / an landwirtschaftliche(n) Erntefahrzeuge(n)
Inventor: WILKENS DIETER
IPC: A01F15/10
Filed: 1998-09-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Fördervorrichtung
für/an
landwirtschaftliche(n) Erntefahrzeuge(n), insbesondere an landwirtschaftlichen
Ballenpressen, bestehend aus einer Pick-up Trommel (5) zum Aufnehmen
des Halmgutes, einem sich daran anschließenden Förderkanal (6), der in den Preßraum (1)
der Ballenpresse mündet,
wobei der Förderkanal
(6) nach oben durch eine feststehende, von Förderzinken (8) eines antreibbaren
Förderrotors
(7) durchsetzte Abstreifeinrichtung (9) und nach unten durch einen
in Abhängigkeit
einer voreinstellbaren Belastung, bei Überlastungen relativ zum Förderrotor
(7) absenkbaren, von. einer Vielzahl von Schneidmessern (25) durchsetzten
Förderkanalboden
(10) begrenzt ist, welcher nach Entlastung in seine Normalstellung
(23) zurückweicht,
dadurch gekennzeichnet, daß Mittel
(13, 19, 22, 24, 30, 32, 45, 46, 49, 50) vorgesehen sind, um wahlweise
und in Abhängigkeit
des signalisierten Drehmoments des Förderrotors (7) den Förderkanalboden
(10) in seinem Anfangsbereich, benachbart zur Pick-up Trommel (5)
und unterhalb des Eintauchbeginns der Förderzinken (8), und/oder preßraumseitig
ganz oder teilweise abzusenken, und die Schneidmesser (25) ganz
oder teilweise nach unten aus dem...
Patent DE-19853943-B4 (DE)
Title: Katode zur Zerstäubung oder Bogenaufdampfung sowie Vorrichtung zur Beschichtung oder Ionenimplantation mit einer solchen Katode
Inventor: WELTY RICHARD P
IPC: H01J23/04
Filed: 1998-11-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Katode
zur Zerstäubung
oder Bogenaufdampfung, deren Target die Form eines im Querschnitt im
wesentlichen rechteckigen Katodenstabes (1) hat, dessen Länge größer als
eine der beiden Hauptabmessungen des Querschnitts ist und der zwei
parallele Targetseiten, zwei parallele Außenseiten sowie zwei Enden
aufweist, mit einer Tragstruktur für den Katodenstab (1), einer
durch die Targetseiten und die Enden gebildeten, abdampfbaren Oberfläche (2),
die zwei Kanten zu den Außenseiten
hat, einer eine Mehrzahl von Permanentmagneten (18, 28) aufweisenden
Einrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds, das eine Feldkomponente
hat, die quer über
die abdampfbare Oberfläche
(2) verläuft,
und einer Einrichtung (7) zur seitlichen Begrenzung eines Zerstäubungsplasmas
oder einer Bogenentladungsstelle zwischen den Kanten der abdampfbaren
Oberfläche
(2), dadurch gekennzeichnet, daß die
Tragstruktur für
den Katodenstab (1) Befestigungsblöcke (15) aufweist, die zu beiden
Außenseiten
des Katodenstabs (1) angeordnet, jeweils mit einer Aussparung versehen
und durch mindestens einen in die Aussparungen hinein vorstehenden,
magnetisch permeablen mittleren Polschuh (21) miteinander...
Patent DE-19854421-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyamid-6 für Spinnzwecke
Inventor: LIEDLOFF HANS-JOERG
IPC: D01F6/60
Filed: 1998-11-25
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyamid 6 durch hydrolytische Polymerisation
von Caprolactam (Ia) oder Polykondensation von ε-Aminocapronsäure (Ib), dadurch
gekennzeichnet, daß die
Polymerisation bzw. Polykondensation in Gegenwart von  – 0,05 bis
0,7 Gew.-% Monocarbonsäure
(II), 0 bis 0,7 Gew.-% Dicarbonsäure
(III),  – 0
bis 0,7 Gew.-% 4-Amino-2,2,6,6-tetraalkylpiperidin (IV),  – 0 bis
0,5 Gew.-% eines aliphatischen oder cyclophatischen Diamins, welches
eine primäre
und eine tertiäre
Aminogruppe trägt,  – 0 bis
0,7 Gew.-% eines α-Dialkylaminocaprolactams
(VI),  – 0
bis 0,7 Gew.-% Dialkylphenol (VII) und  – 0 bis 0,5 Gew.-% eines aliphatischen
oder cycloaliphatischen oder araliphatischen, verzweigten oder geradkettigen
C 6 - bis C 18 -Monoamins
(VIII)  durchgeführt
wird, wobei sich die Mengen der Komponenten (Ia/b) und (II) sowie
(III) bis (VIII) zu 100 Gew.-% ergänzen, neben den Komponenten
(Ia/b) und (II) mindestens eine der Komponenten (IV) bis (VI) enthalten
ist und die Komponenten (II) bis (VIII) über Amidbindungen an die...
Patent DE-19956834-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Unterspannbahnen
Inventor: JAEGER RALF
IPC: E04G23/02
Filed: 1999-11-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Abdichten von Unterspannbahnen (1) zur Unterdeckung von Dächern, wobei die
Unterspannbahnen (1) zumindest eine Vlies- und/oder Gewebeschicht
(11) und zumindest eine wasserundurchlässige und atmungsaktive Membranschicht
(12) aufweisen und wobei zum Abdichten Löcher oder Risse (3) in den Unterspannbahnen
(1) geschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher und/oder
Risse (3) der Unterspannbahnen (1) mit einer Dichtungsmasse (2)
abgedichtet werden, dass dazu die Dichtungsmasse (2) zunächst derart
niedrigviskos eingestellt und auf die Vlies- und/oder Gewebeschicht
(11) der Unterspannbahn (1) aufgebracht wird, dass ein Teil der
aufgebrachten Dichtungsmasse (2) die Vlies- und/oder Gewebeschicht
(11) in ihrem Querschnitt bis zur Membranschicht (12) vollständig durchdringt,
während
die übrige
Dichtungsmasse (2) zum Abdichten erhaben auf der Oberfläche der
Vlies- und/oder Gewebeschicht (11) verbleibt und die Dichtungsmasse
(2) erst nach einer vollständigen Überdeckung
der Löcher
oder Risse (3) aushärtet.
Patent AU-2016100653-B4 (AU)
Title: Devices and methods for navigating between user interfaces
Inventor: ALONSO RUIZ MARCOS
IPC: G09G5/00
Filed: 2016-05-19
Granted: 2016-08-18
Abstract: A method includes: displaying a first view of a first application; detecting a first portion of a first input; if the first portion of the first input meets application-switching criteria, concurrently displaying portions of the first application view and a second application view; while concurrently displaying the portions of the application views, detecting a second portion of the first input; if the second portion of the first input meets first-view display criteria (liftoff of contact detected in a first region), ceasing to display the portion of the second application view and displaying the first application view; and if the second portion of the first input meets multi-view display criteria (liftoff of contact detected in a second region), maintaining concurrent display of a portion of the first application view and a portion of the second application view on the display after detecting the liftoff of the contact.
Patent DE-102004013063-B4 (DE)
Inventor: VENTURINI EUGENIO
IPC: A47L5/36
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: The invention relates to a vacuum cleaner provided with a vacuum housing comprising a lower part (12) and an upper part (14) which can be placed thereon, and a handlebar (20) which is mounted on the lower part such that it can pivot about a pivotable axis, said handlebar comprising a handle (24), in addition to two limbs (5, 26) which are arranged at a distance on the end side of the handle. Locking elements (50, 56) are arranged on the limbs (25, 26) and on the upper part, said locking elements engaging with each other in a vertical direction of the handlebar (20). According to the invention, in order to improve said vacuum cleaner such that damage to the vacuum cleaner can be reduced during handling, latching elements (38, 40) are arranged at least one limb (25, 26) and on the vacuum cleaner housing at a distance in relation to the locking elements (50, 56), said latching elements can be brought into contact with each other by pivoting the handlebar (20) in the vertical position thereof.
Patent DE-102004035658-B4 (DE)
Title: Axialwellendichtung
Inventor: MEIER GERD DIPL -ING (FH)
IPC: F16J15/34
Filed: 2004-07-22
Granted: 2016-06-02
Abstract: Axialwellendichtung (1) mit einer Gegenlauffläche wenigstens eines Gleitpartners (8; 13), an der unter Vorspannung eine Dichtfläche (12a; 20, 21; 25; 29; 33; 36; 41; 431, 432; 49; 54, 55, 58) mindestens eines Dichtelements (12; 18, 19; 24; 26; 31; 35; 38; 42; 48; 52, 53, 57) als Primärdichtung anliegt, wobei die axiale Abdichtung durch Eigenvorspannung der zumindest im Dichtbereich ringscheibenförmigen, elastisch verformten Primärdichtung (12; 18, 19; 24; 26; 31; 35; 38; 42; 48; 52, 53, 57) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitpartner (13) frei drehbar gegen Dichtelement (18, 19) und Gehäuse (7, 8) gelagert ist, ein Dichtelement (18) mit dem stationären Gehäuseteil (7) und ein Dichtelement (19) mit dem rotierenden Gehäuseteil (8) verbunden ist und der Gleitpartner (13) zwischen den Dichtelementen (18, 19) angeordnet ist und der Gleitpartner (13) zusätzlich durch ein Dichtelement (22) an dem stationären Gehäuseteil (7) in axialer Richtung abgedichtet ist.
Patent DE-102004042904-B4 (DE)
Title: Formbauteil aus Beton mit einem eingebetteten Längskanal
Inventor: KÖRBER BERND
IPC: E03F1/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2016-11-03
Abstract: Formbauteil aus Beton oder ähnlichem Material, das einen eingebetteten, durchgängigen Längskanal (32) zur Wasserführung aufweist, wobei der Längskanal (32) zur Oberseite (12) hin zumindest abschnittsweise offen bzw. mit einem oder mehreren Schlitzen (16, 42, 44, 46) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schlitz (16, 42, 44, 46) von der geraden Erstreckung abweichende Abschnitte (18, 20, 52, 54) und/oder in seinen Verlauf hineinragende Vorsprünge (22) aufweist.
Patent DE-102004055891-B4 (DE)
Title: Gemische von Schlangengiften zur Krankheitsbekämpfung
IPC: A61P31/00
Filed: 2004-11-19
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kit,
umfassend mehr als ein Gemisch von Schlangentoxinen, wobei jedes
einzelne Gemisch Schlangentoxine von mindestens drei verschiedenen Schlangenarten
enthält,
wobei jedes Gemisch sich in mindestens einem Schlangentoxin von
den jeweils anderen Gemischen unterscheidet.
Patent DE-102004062846-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindergehäuse
Inventor: WERNER FRIEDHELM
IPC: H01R12/24
Filed: 2004-12-27
Granted: 2016-02-25
Abstract: Elektrisches Steckverbindergehäuse für einen mit mindestens einem Kontaktelement (11) bestückten Flachfolienleiter (8), aufweisend eine Sekundärverriegelungseinrichtung (17, 19) zum Verriegeln des in einer Kontaktelementkammer (15) lagerbaren Kontaktelements (11) und einer formschlüssigen Zugentlastungseinrichtung (23, 25) für die Zugentlastung des Flachfolienleiters (8), wobei zumindest ein Teil der formschlüssigen Zugentlastungseinrichtung (23, 25) in die Sekundärverriegelungseinrichtung (17, 19) integriert ist und wobei das Steckverbindergehäuse a) quaderförmig ist und eine Bodenwandung (1), eine Deckenwandung (2) und zwei Seitenwandungen (3, 4) aufweist, wobei frontal ein Steckgesicht (5) und gegenüberliegend eine Rückwandung (6) mit einem Flachfolienleiterlagerschlitz (7) für den Durchgriff des Flachfolienleiters (8) ausgebildet sind, b) vom Steckgesicht (5) ausgehend in Längsrichtung ineinander übergehend einen Kontaktelementkammerbereich (13) und einen Sekundärverriegelungs-Zugentlastungsbereich (14) mit der Sekundärverriegelungseinrichtung (17, 19) und mit der Zugentlastungseinrichtung (23, 25) aufweist, wobei c) im Kontaktelementkammerbereich (13) sich in Längsrichtung erstreckende, durch Kammerwandungen (16) seitlich abgetrennte Kontaktelementkammern (15) eingeformt sind, d) die Sekundärverriegelungseinrichtung (17, 19) eine verschwenkbare Verriegelungsklappe (17) aufweist, die ein rückwärtiger Teilbereich der Deckenwandung (2) ist und mit einem sich quer zur Längserstreckung des Gehäuses verlaufenden Filmscharnier (18) an die Deckenwandung (2) angebunden ist, e) im Bereich kurz hinter dem Filmscharnier (18) mindestens ein Sekundärverriegelungselement (19) angeformt ist, wobei das mindestens eine Sekundärverriegelungselement (19) die Deckenwandung (2) untergreift, wenn die Verriegelungsklappe (17) geschlossen ist, und f) die Verriegelungsklappe (17) zumindest einen Teil der formschlüssigen Zugentlastungseinrichtung (23, 25) für den Flachfolienleiter (8) aufweist.
Patent DE-102005014509-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zur Bestimmung eines Drehwinkels
Inventor: FORSYTH RICHARD
IPC: G01D5/14
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-09-13
Abstract: Sensoranordnung
zur Bestimmung eines Ortsparameters eines sich entlang eines vorgegebenen
Pfades bewegenden Körpers
(K) am Ort X,  – bei
der ein erster Sensor (SE1) an einer ersten Sensorposition relativ
zum Wert X vorgesehen ist, der ein erstes Sensorsignal erzeugt,
das proportional zum Wert sin(X) ist,  – bei der ein erster Verstärker (V1)
vorgesehen ist, der aus dem ersten zu sin(X) proportionalen Sensorsignal
einen ersten Steuerstrom generiert,  – bei der ein gleich aufgebauter
zweiter Sensor (SE2) an einer zweiten Sensorposition relativ zum
Wert X vorgesehen ist,  – bei
der der zweite Sensor (SE2) mit dem Steuerstrom beaufschlagt ist,
der von dem ersten Verstärker
generiert wird.
Patent DE-102005033977-B4 (DE)
Title: Gerät zum Detektieren eines Hindernisses
Inventor: HORIKAWA KENICHIRO
IPC: G01S15/93
Filed: 2005-07-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ein Hindernis detektierendes Gerät zum Detektieren des Vorhandenseins eines Hindernisses in der Nachbarschaft eines Fahrzeugs (10), mit: einer Vielzahl an Sensoren (11–16), von denen jeder durch einen einer Vielzahl von vorbestimmten Parameter in Betrieb genommen wird; und einer verarbeitenden Einheit (20) zum Senden der Parameter zu den Sensoren (11–16), wobei die verarbeitende Einheit (20) Folgendes aufweist: einer Fahrzustandsdetektoreinrichtung (20) zum Detektieren eines Fahrzustandes des Fahrzeugs (10), einer Zustandsbestimmungseinrichtung (20), um zu bestimmen, dass der Fahrzustand des Fahrzeugs (10) einem Zustand entsprechend einem Betriebszustand entspricht, der anzeigt, dass die Sensoren (11–16) in Betrieb sein sollten, oder einem verbotenen Zustand, der anzeigt, dass der Betrieb der Sensoren (11–16) verboten sein sollte, einer Kommunikationssteuereinrichtung (20) zur Durchführung einer Kommunikation mit den Sensoren (11–16), und einer Parametereinstellprozesseinrichtung (20), um einen Parametereinstellprozess zu implementieren, bei dem die Parameter zu den Sensoren (11–16) übertragen werden und von jedem der Sensoren (11–16) eine Antwort empfangen wird, die angibt, dass der Parametereinstellprozess vervollständigt worden ist, wobei, wenn die Zustandsbestimmungseinrichtung (20) bestimmt, dass der Fahrzustand des Fahrzeugs (10) dem verbotenen Zustand entspricht, die Parametereinstellprozesseinrichtung (20) den Parametereinstellprozess für all die Sensoren (11–16) wiederholt, wenn wenigstens ein Ereignis der folgenden zwei Ereignisse auftritt: der Parameter von wenigstens einem der Sensoren (11–16) nicht eingestellt ist, und die Kommunikationssteuereinrichtung (20) ist nicht in der Lage, mit wenigstens einem der Sensoren (11–16) zu kommunizieren.
Patent DE-102005034185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Drehmoments
Inventor: PETER CORNELIUS
IPC: B60R22/34
Filed: 2005-07-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Drehmoments bestehend aus einem drehbaren Ausgangselement
(3), an welchem eine externe Kraft unter Ausbildung eines Drehmoments
angreifbar ist, und einem von einem Motor (13) antreibbaren drehbaren
Eingangselement (1), wobei zwischen dem Eingangselement (1) und
dem Ausgangselement (3) eine Drehbewegung übertragbar ist, sowie aus einem
elastischen Koppelelement (5), welches zwischen dem Eingangselement
(1) und dem Ausgangselement (3) derart angeordnet ist, dass es unter
Veränderung
seiner elastischen Eigenschaften eine Relativdrehung zwischen dem
Eingangselement (1) und dem Ausgangselement (3) gestattet, wobei
das elastische Koppelelement (5) über das Eingangselement (1)
in Abhängigkeit
von der jeweiligen Position des Ausgangselements (3) ansteuerbar ist,
wobei die Vorrichtung für
eine Sicherheitsgurt-Vorrichtung mit einer Gurtrolle angewendet
wird und das elastische Koppelelement als zusätzliches Element vorgesehen ist,
das nicht als Rückholfedermechanisus
dient, welcher separat an der Gurtrolle angreift.
Patent DE-102005045338-B4 (DE)
Title: Epitaxierte Siliciumscheibe und Verfahren zur Herstellung von epitaxierten Siliciumscheiben
Inventor: SCHAUER REINHARD
IPC: C30B33/08
Filed: 2005-09-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Siliciumscheibe
mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei wenigstens die
Vorderseite poliert ist und auf deren Vorderseite eine epitaktische
Schicht aufgebracht ist, gekennzeichnet durch einen Parameter R3O-1
mm von –10
nm bis +10 nm, der einer bei einem Abstand von 1 mm zum Rand der
Siliciumscheibe ermittelten Abweichung eines durch Dickenmessung
bestimmten mittleren Querschnitts zu einer durch Regression bestimmten Referenzlinie
entspricht.
Patent DE-102005049258-B4 (DE)
Title: Erfassungsschaltung für einen nach dem Vibrationsprinzip arbeitenden Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: KATO KENJI
IPC: G01C19/5726
Filed: 2005-10-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Erfassungsschaltung für einen nach dem Vibrationsprinzip arbeitenden Winkelgeschwindigkeitssensor, die aufweist:einen Vibrator, der mittels einer Ansteuerspannung und eines eine Differenz zwischen einer Vibrationsamplitude des Vibrators und einer vorbestimmten Referenzspannung zeigenden und zu dem Vibrator rückgekoppelten Fehlerspannungssignals dazu ansteuerbar ist, mit einer vorbestimmten Amplitude zu vibrieren;eine Fehlerspannungssignal-Folgesignalbildungseinheit, die das Fehlerspannungssignal empfängt und ein dem Fehlerspannungssignal folgendes Ausgangsspannungssignal als ein Folgesignal bildet, das dem Fehlerspannungssignal mit Änderungen folgt, welche gemäßigter sind als Änderungen in dem Fehlerspannungssignal selbst;eine Normalspannungsbereich-Definitionseinheit, die durch Addieren einer weiteren, obersten Referenzspannung zu dem Folgesignal und durch Subtrahieren einer weiteren, untersten Referenzspannung von dem Folgesignal einen Bereich einer normalen Spannung für das Fehlerspannungssignal zwischen den beiden weiteren Referenzspannungen definiert; undeine Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob das Fehlerspannungssignal innerhalb des Bereichs der normalen Spannung liegt oder nicht, und eine normale Funktion der Erfassungsschaltung bestimmt, wenn das Fehlerspannungssignal innerhalb des Bereichs der normalen Spannung liegt und einen Ausfallzustand der Erfassungsschaltung bestimmt, wenn das Fehlerspannungssignal außerhalb des Bereichs der normalen Spannung liegt.