baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19838647-B4 (DE)
Title: Flußmeßelement
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01F1/698
Filed: 1998-08-25
Granted: 2008-01-10
Abstract: Flussmesselement,
enthaltend:  ein Substrat (1),  einen isolierenden Trägerfilm
(2), der auf der Oberfläche des
Substrats vorgesehen ist,  einen ersten Wärmeerzeugungsabschnitt (4),
der aus einem wärmeempfindlichen
Widerstandsfilm besteht und auf dem Trägerfilm (2) in Richtung eines
Flusses eines zu messenden Fluids vorgesehen ist,  einen zweiten
Wärmeerzeugungsabschnitt
(5), der aus einem wärmeempfindlichen
Widerstandsfilm besteht und auf dem Trägerfilm (2) in Richtung des
Flusses des zu messenden Fluids stromabwärtig zu dem ersten Wärmeerzeugungsabschnitt
(4) vorgesehen ist, 7  einen isolierenden Schutzfilm (3), der
auf den Wärmeerzeugungsabschnitten
(4, 5) vorgesehen ist, wobei  der Trägerfilm (2) in Form einer ebenen,
durchgehenden Platte ohne Öffnungen
vorgesehen ist,  das Substrat (1) sich in Form einer ebenen
Platte von dem ersten Wärmeerzeugungsabschnitt
(4) stromaufwärts
und von dem zweiten Wärmeerzeugungsabschnitt
(5) stromabwärts
in Richtung des Flusses des zu messenden Fluids erstreckt, so dass
eine Membran (12) in einem substratfreien Raum gebildet ist und...
Patent DE-19928285-B4 (DE)
Title: Faserbandeinzugsvorrichtung
Inventor: SIMON KARSTEN
IPC: D01H4/48
Filed: 1999-06-22
Granted: 2009-12-31
Abstract: Faserbandeinzugsvorrichtung einer Faserbandauflöseeinrichtung einer Offenend-Spinnvorrichtung mit einem Faserbandzuführzylinder, der sowohl durch eine arbeitsstelleneigene Sensoreinrichtung, als auch durch ein vorzugsweise manuell betätigbares Schaltelement ansteuerbar sowie durch ein die Arbeitsstellen der Offenend-Spinnmaschine selbsttätig versorgendes Bedienaggregat beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (39) derart ausgebildet ist, daß, unabhängig von der jeweiligen Betätigungsdauer des Schaltelementes, stets eine definierte Faserbandmenge in die Faserbandauflöseeinrichtung (38) eingespeist wird.
Patent DE-19935304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Bekleidungsstücken zu einem Faltautomaten oder dergleichen
Inventor: WOLF JUERGEN
IPC: D06F89/02
Filed: 1999-07-28
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Zuführen
von Bekleidungsstücken
zu einem Faltautomaten oder dergleichen, wobei die Bekleidungsstücke auf
einer Auflegewand des Faltautomaten aufgelegt und anschließend einem
Faltbereich des Faltautomaten zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bekleidungsstücke
vor dem Auflegen auf die Auflegewand (21) gestreckt werden und die
Bekleidungsstücke
vor dem Strecken gegen eine Haltewand (23) transportiert werden,
wobei die Streckung quer zur Längserstreckungsrichtung
der Bekleidungsstücke
vorgenommen wird.
Patent DE-19950028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: HOLL EBERHARD DR
IPC: B60T8/58
Filed: 1999-10-09
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs, wobei wenigstens bei erkanntem Stillstand des Fahrzeugs Bremskraft an wenigstens einem Rad des Fahrzeugs unabhängig vom Ausmaß einer Pedalbetätigung gehalten wird, und bei Vorliegen wenigstens einer Abbaubedingung wieder abgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass trotz erkanntem Stillstand zum Feststellen eines Rutschens des Fahrzeugs in einem Rad die Bremskraft abgebaut wird, bei Verändern der Geschwindigkeit dieses Rades auf ein Rutschen geschlossen wird und/oder ein Rutschen auf der Basis des Verhaltens der Radgeschwindigkeit der ungebremsten Rädern erkannt wird und dass bei erkanntem Rutschen des Fahrzeugs die Bremskraft unabhängig von der Abbaubedingung abgebaut wird.
Patent AU-2021101063-B4 (AU)
Title: Coloured Fibre-Cement Panels
Inventor: WONG LING MENG
IPC: C04B111/00
Filed: 2021-02-26
Granted: 2021-12-23
Abstract: A method for manufacturing a coloured, autoclaved fibre-cement panel is 
disclosed. The method comprises providing a pigment-bearing slurry and a fibre
cement slurry. The method also comprises agitating the pigment-bearing slurry to 
5 disperse the pigment within the pigment-bearing slurry, prior to introducing the 
pigment-bearing slurry to the fibre-cement slurry in a batching operation. The 
batched slurry is passed to a Hatschek fibre-cement forming process to obtain a 
coloured fibre-cement panel. The fibre-cement panel is pressed and autoclaved.  
12145308_1 (GHMatter) P112870.AU.1
Patent DE-102004002415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und Überwachen eines bewegbaren Schliesselements, insbesondere einer elektrisch angetriebenen Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WESTERHOFF BERND
IPC: E05F15/00
Filed: 2004-01-16
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern und Überwachen
eines zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung
bewegbaren Schließelements
(20), insbesondere einer elektrisch angetriebenen Fensterscheibe (20)
eines Kraftfahrzeugs (10), mit  einem Sensor, der eine Sensorelektrode
(40) umfasst, die ein elektrisches Feld (F) in einem Öffnungsbereich
des Schließelements
(20) erzeugt, und  einem mit dem Sensor verbundenen Steuergerät (22),
das eine Änderung
der Kapazität
der Sensorelektrode (40) erfasst und ein Steuersignal bereitstellt,  wobei
das Steuergerät
(22) eine kapazitive Änderung
der Sensorelektrode (40) auf Grund des Vorhandenseins einer Feuchtigkeitsschicht
(23) auf dem Schließelement
(20) erfasst;  wobei der Sensor in einem ersten Sensitivitätsmodus
und in einem zweiten Sensitivitätsmodus
betreibbar ist;  wobei das Steuergerät (22) in dem ersten Sensitivitätsmodus
eine kapazitive Änderung
der Sensorelektrode (40) auf Grund der Anwesenheit eines Hindernisses
in dem Öffnungsbereich
des Schließelements
(20) erfasst und  wobei das Steuergerät (22) in dem zweiten Sensitivitätsmodus
eine kapazitive Änderung
der Sensorelektrode (40) auf...
Patent DE-102004012811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: B60R1/10
Filed: 2004-03-16
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zum Überwachen
der Umgebung eines Fahrzeugs (10), die in der Lage ist, um das Fahrzeug
(10) herum befindliche Objekte auf der Basis eines Bilds zu erfassen,
das durch zumindest ein mit dem Fahrzeug (10) vorgesehenes Infrarotkameraelement
(2R, 2L) aufgenommen ist, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine
Fußgänger-Kopfflächen-Berechnungseinheit (S91–S94), die
eine Fläche,
die mutmaßlich
einem Kopf eines Fußgängers in
dem aufgenommenen Bild entspricht, als Referenzfläche etabliert;  eine
Fußgänger-Schulter-Berechnungseinheit
(S95) zum Erkennen der Schultern des Fußgängers, und  eine Fußgängerform-Erkennungseinheit
(S96, S98, S100) zum Erkennen des Objekts in dem aufgenommenen Bild als
Fußgänger,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Fußgänger-Schulter-Berechnungseinheit
(S95) eine Fußgänger-Überschulterflächen-Berechnungseinheit (S95)
bildet, die zwei erste Objektflächen,
die mutmaßlich den über den
Schultern des Fußgängers liegenden
Flächen
entsprechen, an beiden Seiten der Referenzfläche etabliert; und  dass
die Fußgängerform-Erkennungseinheit
(S96, S98, S100) den Fußgänger durch
Vergleich eines Luminanzmerkmals der Referenzfläche mit einem Luminanzmerkmal der
ersten Objektflächen
erkennt,...
Patent DE-102004014689-B4 (DE)
Title: Trägergerüst für eine Informations- und/oder Werbefläche
Inventor: DOEKER WERNER
IPC: G09F/
Filed: 2004-03-25
Granted: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägergerüst für eine Informations- und/oder Werbefläche zum Anbringen an einen Mastturms eines Krans, insbesondere eine Baukrans. Das Trägergerüst ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Klappelementen, die für einen Transportzustand volumensparend einklappbar und für einen Betriebszustand ausklappbar sind.
Patent DE-102004021375-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Nockenwelle
Inventor: DENGLER STEFAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2004-04-30
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Nockenwelle (1), auf der mindestens ein Nockenträger (2) drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist, wobei die mindestens eine Nockenwelle (1) durch einen mindestens einen der Nockenträger (2) umfassenden Lagerblock (3) gelagert ist, wobei auf beiden Seiten des Lagerblocks (3) eine ein Axiallager bildende Anschlagsfläche (3.2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine einen Zylinderkopf (8) und einen Leiterrahmen (9) aufweist, wobei eine untere Hälfte des Lagerblocks (3) von dem Zylinderkopf (8) und eine obere Hälfte des Lagerblocks (3) von dem Leiterrahmen (9) gebildet wird, und dass in den zwei Anschlagsflächen (3.2) des Lagerblocks (3) jeweils zwei Schmiermitteltaschen (7) ausgebildet sind, die in der oberen Hälfte des Lagerblocks (3) vorliegen, und die gegenüber einer Senkrechten zur Zylinderkopfebene, welche die Nockenwelle (1) radial mittig schneidet, einen Winkel von etwa ±30 Grad bis ±60 Grad aufweisen.
Patent DE-102004035035-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für Brennkraftmaschinen
Inventor: HEINZE MATTHIAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-07-20
Granted: 2022-04-14
Abstract: Nockenwellenversteller (1) für Brennkraftmaschinen, der im Antrieb einer Nockenwelle (2) von einer Kurbelwelle aus liegt und koaxial mit der Nockenwelle (2) verbindbar ist, mit einem zur Nockenwelle (2) drehfesten Innenkörper (10), der über eine koaxiale Spannschraube (9) gegen die Nockenwelle (2) spannbar ist, einem gegenüber dem Innenkörper (10) drehbaren Außenkörper (11), der mit der Kurbelwelle mittel- oder unmittelbar in Antriebsverbindung steht, einem zwischen Innenkörper (10) und Außenkörper (11) vorgesehenen Aufnahmeraum für hydraulische Stellmittel zur Verstellung des Außenkörpers (11) gegenüber dem Innenkörper (10) und einer diesen Stellmitteln zugeordneten Steuereinrichtung mit einem einen Steuerschieber (8) aufweisenden, in die Spannschraube (9) integrierten Mehrwegeventil (3), wobei die Spannschraube (9) eine axiale Aufnahme für den axial verschiebbaren Steuerschieber (8) aufweist, und wobei der Nockenwellenversteller (1) Hydraulikversorgungsleitungen (50', 53') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den im Nockenwellenversteller (1) vorgesehenen Hydraulikversorgungsleitungen (50', 53') oder in einen am Nockenwellenversteller (1) vorgesehenen Anschlussbereich (31) mindestens ein in Zulaufrichtung zur Versorgung des Nockenwellenverstellers (1) mit den hydraulischen Stellmitteln die Leitung freigebendes Rückschlagventil (30') integriert ist und das Rückschlagventil (30') in einer Druckmittelleitung bzw. in einer koaxial zum Steuerschieber (8) ausgerichteten Bohrung (53') zur Druckbeaufschlagung des Steuerschiebers (8) vorgesehen ist und das Rückschlagventil (30') aus einem Sperrkörper (54) und einer Ventilsitzhülse (56) besteht und der Sperrkörper (54) in Schließrichtung (59) radial angeströmt wird.
Patent DE-102004056872-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: BABA HIRONOBU
IPC: F02M25/07
Filed: 2004-11-25
Granted: 2013-09-12
Abstract: Drucksensor (S1), der aufweist: – einen Messabschnitt (20) zum Erfassen eines Drucks; – einen Druckzuführungsabschnitt (12b, 13b), der durch einen ringähnlichen Dichtungsring (130) an einem Messelement (200) angebracht ist, um dem Messabschnitt (20) einen Druck von dem Messelement (200) zuzuführen; und – eine ringähnliche Nut (140) zum Unterbringen des Dichtungsrings (130), die in einer Anbringungsoberfläche (12c, 13c) des Druckzuführungsabschnitts (12b, 13b) zu dem Messelement (200) gebildet ist; wobei – ein Teil des Dichtungsrings (130) in die Nut (140) gepresst ist und der Dichtungsring (130) innerhalb der Nut (140) gehalten wird, – ein von einer Seitenoberfläche der Nut (140) vorstehender Vorsprungsabschnitt (141) an der Seitenoberfläche gebildet ist, – ein Teil des Dichtungsrings (130) an dem Vorsprungsabschnitt (141) in die Nut (140) gepresst ist, und – eine Oberfläche des an der Seitenoberfläche der Nut (140) gebildeten Vorsprungsabschnitts (141) eine konvexe Kurvenform aufweist.
Patent DE-102005032219-B4 (DE)
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60G17/056
Filed: 2005-07-09
Granted: 2008-08-14
Abstract: The control device includes several integrated electrical control units and several electrically controllable pre-control valves (6, 7) connected to and least one air supply valve (9) with blocking valves (10, 11). The electrically controllable transverse throttle (12) separates the airbags from each other in the blocked position.
Patent DE-102005032666-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem
Inventor: SARI OSMAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2005-07-13
Granted: 2014-02-20
Abstract: Abgasrückführungssystem zur Rückführung von Abgas einer Brennkraftmaschine (20) aus einem Abgasstrang (26) zu einem Zuführstrang (12), mit einem von dem Abgasstrang (26) zu dem Zuführstrang (12) führenden Abgasrückführstrang (40), der einen zwischen einem Eintrittsstrang (44) und einem Austrittsstrang (46) angeordneten Kühler (42) aufweist, und einer Pumpe (54) zur Förderung des rückzuführenden Abgases, wobei der Eintrittsstrang (44) über einen an dem Kühler (42) vorbeiführenden Bypassstrang (50) mit dem Austrittsstrang (46) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe zur Förderung des rückzuführenden Abgases im Bypassstrang (50) oder parallel zum Bypassstrang (50) angeordnet ist und in dem Abgasrückführstrang (40) und/oder in dem Bypassstrang (50) ein Ventil (56) und/oder eine Hilfspumpe angeordnet ist.
Patent DE-102005034645-B4 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter für unterschiedliche Betriebsfrequenzen
Inventor: DURCHHOLZ MARTIN
IPC: H02H3/33
Filed: 2005-07-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Fehlerstromschutzschalter
mit  – einem
Summenstromwandler (3) zur Erzeugung eines Fehlersignals im Falle
eines Fehlerstroms und  – einer
Auslöseeinrichtung
(6, 7, 8), die an eine Sekundärwicklung
(2) des Summenstromwandlers (3) angeschlossen ist, zum Auslösen des
Fehlerstromschutzschalters,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sekundärwicklung
(2) zwei Endabgriffe (4, 5) und einen Zwischenabgriff (1) aufweist,
und  – die
Auslöseeinrichtung
(6, 7, 8) eine Schalteinrichtung (6) aufweist, so dass die Sekundärwicklung
(2) entweder über die
zwei Endabgriffe (4, 5) einerseits oder einen der Endabgriffe (5)
und den Zwischenabgriff (1) andererseits an die Auslöseeinrichtung
(6, 7, 8) schaltbar ist, wobei  – die Sekundärwicklung
(2) bei dem Anschluss der Auslöseeinrichtung
an die Endabgriffe (4, 5) für
einen Betrieb des Fehlerstromschutzschalters bei einer ersten Frequenz
und bei dem Anschluss an den einen Endabgriff (5) und den Zwischenabgriff
(1) für
einen Betrieb des Fehlerstromschutzschalters bei einer zweiten Frequenz
ausgelegt ist, so dass...
Patent DE-102005038777-B4 (DE)
Title: Linearmotor für einen Kältemittelkompressor
Inventor: WEIHRAUCH NIELS CHRISTIAN
IPC: H02K33/00
Filed: 2005-08-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Linearmotor
für einen
Kältemittelkompressor
mit einem Innenstator, einem Außenstator
und einem hin und her bewegbaren Anker zwischen Innenstator und
Außenstator,
wobei der Außenstator
eine Spulenanordnung aufweist, neben der in Axialrichtung mindestens ein
Zahnabschnitt angeordnet ist, der eine Zahnfußanordnung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Zahnfußanordnung
(22) radial von innen an den Zahnabschnitt (16, 17) angesetzt ist
und eine Vielzahl von in Umfangsrichtung aneinandergereihter Zahnfußelemente
(23) aufweist.
Patent DE-102005047054-B4 (DE)
Title: Leistungs-MOS-Transistor mit einer SiC-Driftzone und Verfahren zur Herstellung eines Leistungs-MOS-Transistors
Inventor: RUEB MICHAEL
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-09-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: Leistungs-MOS-Transistor,
der aufweist:  – einen
Halbleiterkörper
(100) mit einer Driftzone (11) eines ersten Leitungstyps, einer
Source-Zone (14) des ersten Leitungstyps und einer zwischen der
Source-Zone (14) und der Driftzone (11) angeordnete Body-Zone (13)
eines zweiten, zu dem ersten Leitungstyp komplementären Leitungstyps,  – eine Gate-Elektrode
(23), die benachbart zu der Body-Zone (13) angeordnet und dielektrisch
gegenüber
der Body-Zone (13), der Source-Zone (14) und der Driftzone (11) isoliert
ist,  – der
Halbleiterkörper
(100) eine erste Halbleiterschicht (110) aus Siliziumcarbid (SiC)
und eine zweite Halbleiterschicht (120) aus einem Halbleitermaterial
mit einem anderen Bandabstand als Siliziumcarbid aufweist, und  – dass die
Body-Zone (13) und die Source-Zone (14) wenigstens abschnittsweise
in der zweiten Halbleiterschicht (120) angeordnet sind und die Driftzone
(11) wenigstens abschnittsweise in der ersten Halbleiterschicht
(110) angeordnet ist,  wobei  die zweite Halbleiterschicht
(120) inselartig aufgebaut ist und mehrere jeweils in lateraler
Richtung beabstandet zueinander angeordnete Schichtabschnitte...
Patent DE-102005048005-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von hochauflösenden digitalen Farbbildern
Inventor: EUER HARTMUT
IPC: H04N7/00
Filed: 2005-10-06
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von hochauflösenden
digitalen Farbbildern bzw. von digitalen Daten solcher Farbbilder, über eine
Funk-Übertragungsstrecke von
einem Sender zu einem Empfänger,  wobei
senderseitig jedes einzelne digitale Farbbild in wenigstens ein
analoges Farbvideosignal transformiert wird, das wenigstens eine
analoge Farbvideosignal über
die Funk-Übertragungsstrecke
von dem Sender zu dem Empfänger übertragen
wird und empfängerseitig
das digitale Farbbild aus dem wenigstens einen, übertragenen analogen Farbvideosignal
rekonstruiert wird, und  die analogen Teilbilder jeweils aus
Bildzeilen aus verschiedenen Bereichen des digitalen Farbbildes
zusammengesetzt sind.
Patent DE-102006000805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von spektralen Störungen in der ICP Emissionsspektroskopie (OES)
Inventor: NEITSCH LUTZ DR
IPC: G01N21/73
Filed: 2006-01-03
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Korrektur von spektralen Störungen in einem Spektrum, das mit einem induktiv gekoppelten Plasma-Spektrometer (ICP) zur Analyse von Elementgehalten einer flüssigen oder gasförmigen Probe ermittelt wird, mit folgenden Schritten: a. Aufnehmen des Spektrums einer Matrixlösung, die alle spektral störenden Komponenten enthält, die auch in der Probe enthalten sind, in einer ersten Konzentration; b. Aufnehmen des Spektrums der Matrixlösung in mindestens einer Verdünnung der ersten Konzentration; c. Regression der in den Schritten a. und b. erhaltenen Signalintensitäten gegen die Konzentration für eine Anzahl von Wellenlängenpositionen; d. Kalibration des Spektrometers, Untergrundkorrektur mit den aus der Regression im Schritt c ermittelten Werten und Ermitteln der Kalibrationsfunktion c = f(I); e. Aufnehmen des Probenspektrums mit wenigstens einem darin enthaltenen Analyten; f. Ermitteln der Konzentration der spektral störenden Komponenten in der Probe aus den im Schritt c. erhaltenen Ergebnissen für Wellenlängenpositionen, in denen keine Linie des Analyten der Probe vorliegt; sowie g. Ermitteln des für die Analytkonzentration charakteristischen Probensignals durch Bilden der Differenz des Spektrums aus Schritt e. mit dem errechneten Matrixspektrum in einer Verdünnung, die im Schritt f. berechnet wurde, wobei die Kalibrationsfunktion c = f(I) verwendet wird.
Patent DE-102006001787-B4 (DE)
Title: Zelt mit ausfahrbarer Zeltdachspitze
Inventor: ZINGERLE MARTIN
IPC: E04H15/52
Filed: 2006-01-12
Granted: 2014-12-24
Abstract: Zelt mit einem ausfahrbaren Teilbereich eines Dachteiles (21), wobei das Zelt eine das Dachteil (21) tragende scherenartige Gitterstruktur (10) aufweist, deren Gitterstäbe (1, 1') zwischen einem Nichtgebrauchszustand und einem Gebrauchszustand bewegbar sind, wobei als Mechanismus (20) ein Flaschenzug (6, 7, 8) vorgesehen ist, der die Bewegung wenigstens eines Gitterstabes (1, 1') zwischen dem Nichtgebrauchszustand und dem Gebrauchszustand in eine Bewegung zum Anheben des Teilbereiches des Dachteiles (21) und umgekehrt die Bewegung wenigstens eines Gitterstabes (1, 1') zwischen dem Gebrauchszustand und dem Nichtgebrauchszustand in eine Bewegung zum Absenken des Teilbereiches des Dachteiles (21) umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende eines Zugelements an dem äußeren Stabteil (5) fixiert ist, in den äußeren Stabteil (5) hinein, um eine lose Rolle (6) des Flaschenzugs (6, 7, 8) herum zu einer festen Rolle (7) nach oben, um die feste Rolle (7) herum und zu einer Befestigungseinrichtung (22) verläuft und an dieser fixiert ist, die auf dem äußeren Stabteil (5) längsverschieblich angeordnet und an die Bewegung des Gitterstabes (1, 1') gekoppelt ist.
Patent DE-102006019685-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner sowie Verfahren zur Herstellung eines Wäschetrockners
Inventor: PARK HYE YONG
IPC: D06F58/04
Filed: 2006-04-27
Granted: 2012-10-04
Abstract: Wäschetrockner (1) des Typs mit einem an einer Seite offenen Gehäuse (2), einer im Gehäuse (2) angeordneten Trockentrommel zum Einlegen zu trocknender Gegenstände, einer Heizeinheit und einem Ventilatorgebläse zum Zufuhren von Warmluft in die Trockentrommel, wobei der Wäschetrockner (1) aufweist: eine Gehäuseabdeckung (42), die am Gehäuse (2) angebaut ist; eine Außenabdeckung (41), die mit einer Front der Gehäuseabdeckung (42) abnehmbar gekoppelt, in einer vorbestimmten Farbe mindestens auf einer Vorderseite lackiert und aus einem wärmebeständigen Kunststoff spritzgegossen ist; und einen Randrahmen (5), der einen Vorderkantenabschnitt des Gehäuses (2) umschließt.
Patent DE-102006035456-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: AYABE ATSUSHI
IPC: B60W10/115
Filed: 2006-11-21
Granted: 2018-03-29
Abstract: Schaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug-Automatikgetriebe (14), das eine Vielzahl von Gängen mit unterschiedlichen Drehzahländerungsverhältnissen durch wahlweises Koppeln einer Vielzahl Reibeingriffsvorrichtungen (C1, C2, B1, B2, B3) einrichtet und eine Drehzahl einer Drehung ändert, die von einer Kraftmaschine (10) zu einer Eingabewelle (32) übertragen wird, und die Drehung mit der geänderten Drehzahl abgibt, wobei, falls während eines ersten Schaltens in einem Zustand, in dem ein Beschleunigungspedal (50) nicht betätigt ist, eine zweite Schaltbestimmung für ein zweites Schalten bewirkt wird, das ein Runterschalten bei betätigtem Beschleunigungspedal (50) ist, eine zweite Schaltsteuerung zum Absenken einer Eingabewellendrehzahl (NT) auf eine synchronisierte Drehzahl (ntdoki3) eines Ganges nach dem zweiten Schalten durch eine Eingriffssteuerung der Reibeingriffsvorrichtungen (C1, C2, B1, B2, B3) durchgeführt wird, um das zweite Schalten auszuführen, wobei die Schaltsteuervorrichtung eine Schaltzeitdrosselsteuereinrichtung (122) aufweist, um eine Steuerung zum Reduzieren eines Drosselventilöffnungsgrades (θTH) der Kraftmaschine (10) auf einen vorbestimmten Öffnungsgrad (thdoki) durchzuführen, der eine Abgabe eines Momentes veranlasst, das die Eingabewellendrehzahl (NT) der Eingabewelle (32) auf eine Drehzahl einstellen kann, die größer ist als die synchronisierte Drehzahl des Ganges nach dem zweiten Schalten, wenn das zweite Schalten durchgeführt wird; und gekennzeichnet ist durch eine Schaltzeitzündzeitgebungssteuervorrichtung (140) zum Ausführen einer Verzögerungssteuerung zum Verzögern einer Zündzeitgebung der Kraftmaschine (10), wenn die Eingabewellendrehzahl (NT) durch die zweite Schaltsteuerung abfällt, wobei die Schaltzeitzündzeitgebungssteuereinrichtung (140) die Verzögerungssteuerung beginnt, während die Schaltzeitdrosselsteuereinrichtung (122) die Steuerung zum Reduzieren des Drosselventilöffnungsgrades (θTH) der Kraftmaschine (10) auf den vorbestimmten Öffnungsgrad (thdoki) durchführt.