baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000447-U1 (DE)
Title: Verbauvorrichtung für den Verbau von Gräben
IPC: E02D17/08
Filed: 2010-03-23
Abstract: Verbauvorrichtung für den Verbau von Gräben, mit mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten Verbauplatten (5, 6, 8, 9, 14) und zwischen den Verbauplatten angeordneten Spreizen (7), welche die Verbauplatten (6, 6, 8, 9, 14) auf Abstand halten, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Rand (15) der Verbauplatten (14) schräg verläuft, so dass der untere Rand der Verbauplatten (14) kürzer als der obere Rand der Verbauplatten (14) ist.
Patent DE-202010005643-U1 (DE)
Title: System zur Verwaltung des Warenflusses in einem Lager
IPC: B65G1/137
Filed: 2010-06-15
Abstract: System zur Verwaltung des Warenflusses in einem Lager mit einer Zentraleinheit (1) zur Speicherung des Lagerplatzes (2023, 2033, 2043) der einzelnen Waren (2021, 2031, 2041), zur Erstellung von Arbeitslisten (201) zur Warenentnahme mit einzelnen Arbeitsschritten (202, 203, 204), wobei ein Arbeitsschritt (202, 203, 204) aus der Information einer zu entnehmenden Ware (2021, 2031, 2041), der Stückzahl (2022, 2032, 2042) der zu entnehmenden Ware sowie dem Lagerplatz (2023, 2033, 2043) der zu entnehmenden Ware besteht, mit Übertragungsmitteln (6, 7, 8, 9, 12, 13, 14) zur Übertragung der Arbeitsliste (201) und/oder einzelner Arbeitsschritte (202, 203, 204) an eine Informationseinheit (2, 3, 4, 5, 10) zur Signalisierung der Arbeitsliste (201) bzw. der einzelnen Arbeitsschritte (202, 203, 204) an einen Benutzer mit einer Eingabeeinrichtung (304, 305, 306) für den Benutzer zur Bestätigung der Erledigung einzelner Arbeitsschritte (202, 203, 204) mit Rückübertragungsmitteln (6, 7, 8, 9) zur Übertragung der Informationen von der Eingabeeinrichtung (304,...
Patent DE-202010005881-U1 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung für eine Hochdruckrollenpresse
IPC: B02C4/28
Filed: 2010-04-21
Abstract: Aufgabevorrichtung (20) für eine Hochdruckrollenpresse (100) zur Hochdruckzerkleinerung von Mahlgut (10), welche das Mahlgut (10) kontrolliert in einen Walzenspalt (11) zwischen zwei Walzen (101, 102) der Hochdruckrollenpresse (100) aufgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufgabevorrichtung (10) wenigstens eine Materialaufgabe (30) mit einer vertikal verstellbaren Materialrutsche (40) und eine Materialüberlaufeinrichtung (60) aufweist.
Patent DE-202010006324-U1 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand/Schmuckaufbewahrung
IPC: B44C5/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Dekorationsgegenstand, der sich zusammensetzt aus einem Bild (Foto, Gemälde oder Druck) im herkömmlichen Sinne (mit Rahmen und gegebenenfalls mit einer Glasfront, die leicht geöffnet werden kann) und einem Schmuckstück.
Patent DE-202010007854-U1 (DE)
Title: Teebeutelhalter
IPC: A47G19/16
Filed: 2010-06-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten und Auspressen eines Teebeutels (2), umfassend zwei Flügel (1A, 1B), wobei jeder Flügel (1A, 1B) eine Zangenbacke (3) umfasst, und wobei die Zangenbacken (3) nach oben hin in einem Winkel aufeinander zu laufen, so dass zwischen ihren Innenflächen mindestens ein Teebeutel (2) aufnehmbar ist, und wobei die Flügel (1A, 1B) in einem gemeinsamen Übergangsbereich (4) eine gelenkige Verbindung aufweisen, so dass die Zangenbacken (3) durch Druck auf ihre Außenflächen aufeinander zu bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Flügel (1a, 1B) ferner mindestens einen Fuß (5) zum Abstellen auf einem Gefäßrand umfasst, wobei der Fuß (5) am freien Ende der Zangenbacke (3) angeordnet ist und einen horizontalen Abschnitt umfasst.
Patent DE-202010008022-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Magnetschienenbremse in einem Drehgestell GP 200 S
IPC: B61H7/08
Filed: 2010-07-09
Abstract: Anordnung einer Magnetschienenbremse in einem Drehgestell GP 200 S,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Magnete (1) der Schienenbremse mit Betätigungszylindern (2) aufgehängt und auf Konsolen (3) befestigt sind, wobei die Konsolen (3) auf Querträgern (4) des Drehgestellrahmens (6) eingeschweißt sind, und  dass auf den unteren Gurtungen der Querträger (4) vier Konsolen (5) einer Quer- und Längsführung der Magnete (1) der Schienenbremse eingeschweißt sind, wobei eine Feder von einem Federträger mit zwei Querverbindungen (7) getragen ist.
Patent DE-202010010502-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: F16K15/04
Filed: 2010-07-21
Abstract: Federvorrichtung (9) für ein Ventil (10) mit einem Träger (13) und  mindestens einem von dem Träger (13) abgesetzten, sich länglich ausgedehnt erstreckenden Federelement (3),  wobei das Federelement einen Federabschnitt (4) und einen Kontaktabschnitt (5) aufweist, wobei der Federabschnitt (4) eine Haupterstreckungsrichtung aufweist, wobei der Kontaktabschnitt (5) im Betrieb mit einem Schließkörper (7, 17) des Ventils (10) zum wechselseitigen Austausch von Kräften in Eingriff bring bar ist und  wobei der Federabschnitt (4) in einer von der Haupterstreckungsrichtung abweichenden Richtung federelastisch verbiegbar ist.
Patent DE-202010012037-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit austauschbaren Werkzeugeinsätzen
IPC: B25B23/16
Filed: 2010-08-31
Abstract: Werkzeughalter mit austauschbaren Werkzeugeinsätzen, insbesondere zur Montage und Demontage von Zweiradteilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (1) einen zylinderartigen Grundkörper (2) aufweist, in dem in axialer Richtung eine Durchgangsbohrung (4) mit unterschiedlichen Abmaßen angeordnet ist, wobei ein mittlerer Bohrungsabschnitt (6) im Durchmesser kleiner als ein vorgelagerter vorderer Bohrungsabschnitt (5) und ein nachgelagerter hinterer Bohrungsabschnitt (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202010015898-U1 (DE)
Title: Mechanisch ausfahrbare Ausmauerungsvorrichtung für Konverter in Stahlwerken
IPC: C21C5/46
Filed: 2010-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Ausmauerung von Konvertern in Stahlwerken mit einer unter den in seinem Bodenbereich geöffneten Konverter verfahrbaren Basisstation und mit einer von an der Basisstation angeordneten, teleskopartig ausfahrbaren Stützen getragenen und durch Ausfahren der Stützen in das Innere des Konverters hochfahrbaren Plattform, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanisch ausfahrenden Stützen (14) aus einer Mehrzahl von einzelnen, paketartig nebeneinander und parallel zueinander angeordneten Profilteilen (25, 26) gebildet sind, wobei ausgehend von einem feststehend an der Basisstation (12) angeordneten ersten Profilteil (25) alle weiteren Profilteile (26) jeweils mittels die einander benachbarten Profilteile aneinander koppelnder Zugmittel (23) derart miteinander verbunden sind, dass bei Relativverschiebung des ersten, dem feststehenden Profilteil (25) benachbarten beweglichen Profilteils (26) über die jeweils zugeordneten Zugmittel (23) gleichzeitig eine Zwangsverschiebung der weiteren, benachbarten und untereinander durch Zugmittel (23) verbundenen Profilteile (25) erfolgt, so dass eine zwangsgeführte kettenartige Aufrichtung der einzelnen Profilteile (25) zur Ausbildung einer mechanisch ausfahrbaren Stütze (14) gegeben...
Patent DE-202010016016-U1 (DE)
Title: Motorarbeitsgerät mit umschaltbarer Sommer-Winter-Betriebsfunktion
IPC: F02M31/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Motorarbeitsgerät (100) wie eine Kettensäge, ein Handschleifgerät, eine Handkreissäge, ein Rasenmäher, ein Rasentrimmer oder ein sonstiges Handwerkzeug oder Gerät zur Garten- und Landschaftspflege, aufweisend einen Verbrennungsmotor (10) mit wenigstens einem Zylinder (11) und wenigstens einem Vergaser (12), der in einem Vergaserraum (13) angeordnet ist, der durch eine Zwischenwand (14) von einem Motorraum (15) getrennt ist, wobei ein Lüfterrad (16) vorgesehen ist, durch das Luft aus dem Motorraum (15) durch eine Motorraumöffnung (17) in der Zwischenwand (14) in den Vergaserraum (13) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Motorraumöffnung (17) eine Warmluftöffnung (18) in der Zwischenwand (14) vorgesehen ist, durch die über den Zylinder (11) erwärmte Luft in den Vergaserraum (13) einbringbar ist, und wobei ein Stellelement (19) vorgesehen ist, das in eine Sommerstellung bringbar ist, in der die Motorraumöffnung (17) geöffnet und die Warmluftöffnung (18) geschlossen ist und das in eine Winterstellung bringbar ist, in der die Motorraumöffnung (17) geschlossen...
Patent DE-202010016260-U1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung für ein Gurtband
IPC: A01D34/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Auslassvorrichtung für ein Gurtband, das eine Breite B aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassvorrichtung eine im Wesentlichen runde Auslassöffnung aufweist, deren Öffnungsweite kleiner als B, insbesondere kleiner als 0,9 B, insbesondere kleiner 0,8 B ist.
Patent DE-202010016734-U1 (DE)
Title: Schraubverschlussöffner für einhändige Bedienung mit unterschiedl. Behältergeometrie, vorzugsweise rund
IPC: B67B7/14
Filed: 2010-12-17
Abstract: Schraubverschlussöffner, einhändig zu bedienen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenseitig auf einer Säule (7) gelagerte Klemmhebel (2) über eine Spindel (5) mit einer in einem Lagerbolzen (3) gelagerten Mutter (4) radial bewegt werden und somit den zu öffnenden Behälter klemmt.
Patent DE-202010017445-U1 (DE)
Title: Vormischbrenner
IPC: F23D11/24
Filed: 2010-08-26
Abstract: Vormischbrenner (1) für fluide Brennstoffe (2), bestehend aus einem im Wesentlichen zylindrischen Brennelement (10), mit einem an ein stromaufwärts angeordnetes Gebläse angeschlossenen, in einem Mischrohr (14) angeordneten, Verbrennungsluftkanal (16) und einem Überrohr (15), wobei innerhalb einer äußeren Mantelfläche (12) des Brennelementes (10) eine Verteilkammer (17) ausgebildet ist, und einer in Längsachse des Brennelements (10) angeordneten Zerstäubungseinrichtung (20), insbesondere einem Einspritzventil (21), die wenigstens einen Brennstoffstrahl (23) in den Verbrennungsluftkanal (16) abgibt, mit einem Prallkörper (30) im Verbrennungsluftkanal (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Prallkörper (30) aus wenigstens einem Element (31) besteht, welches sich über den gesamten Durchmesser des Mischrohres (14) erstreckt und eine Prallfläche (PF) aufweist.
Patent DE-202011001446-U1 (DE)
Title: Kombination bestehend aus Bürodrehstuhl und Trainingsgeräten zum Erhalt der körperlichen Leistungsfähigkeit und der Vorbeugung gegen Erkrankung durch häufiges Sitzen
IPC: A63B21/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Kombination aus Bürodrehstuhl und Trainingsgerät(en) dadurch gekennzeichnet, dass das Trainingsgerät, bzw. die Trainingsgeräte in Kombination mit dem für den Arbeitsplatz vorgesehenen Bürodrehstuhl als Trainingseinrichtung direkt am Arbeitsplatz genutzt werden können.
Patent DE-202011003135-U1 (DE)
Title: Klimatisierungselement
IPC: F24F5/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Klimatisierungselement für nicht stationäre Räume in modularer Bauweise mit einem, für die Durchleitung einer Heiz- bzw. Kühlflüssigkeit vorgesehenen Schlauchsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchsystem (4) auf einem Trägermaterial (3) angeordnet ist und am Schlauchsystem (4) ein Vorlauf (9) und ein Rücklauf (10) angeordnet ist, der den Anschluss zur Klimatechnik (5) bildet und auf der Rückseite des Schlauchsystems (4) oder des Trägermaterials (3) ein Reflektor (2) angeordnet ist sowie zur Abdeckung des Schlauchsystems (4) ein Deckmaterial (6) vorhanden ist.
Patent DE-202011003332-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
IPC: B62D25/12
Filed: 2011-02-28
Abstract: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Antriebseinheit (4) zur Erzeugung einer rotatorischen Antriebsbewegung und einem Umsetzer (6) zur Umsetzung der rotatorischen Antriebsbewegung in eine im Wesentlichen lineare Abtriebsbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsetzer (6) mindestens eine Seilanordnung (7) mit mindestens einem Antriebsseil (8, 9) aufweist, dass die rotatorische Antriebsbewegung in Abhängigkeit von deren Richtung ein Verdrillen des mindestens einen Antriebsseils (8, 9) bzw. ein Entdrillen des mindestens einen Antriebsseils (8, 9) um eine Mittellinie (7c) der Seilanordnung (7) bewirkt und durch das Verdrillen bzw. Entdrillen eine Längenänderung der Seilanordnung (7) und damit die im Wesentlichen lineare Abtriebsbewegung erzeugbar ist.
Patent DE-202011003900-U1 (DE)
Title: Raumbeduftung mit Vitaminen
IPC: A61L9/04
Filed: 2011-03-12
Abstract: Die im Bereich der Raumbeduftung eingesetzten Duftstoffgemische aus ätherischen und/oder synthetischen Riechstoffe sind dadurch gekennzeichnet, dass ihnen Vitaminzusätze zur inneren und äußeren Anwendung beigemischt werden.
Patent DE-202011003999-U1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung für Behälter
IPC: B65G65/32
Filed: 2011-03-15
Abstract: Eine Befüllvorrichtung (4) für einen Behälter (1), welche aufweist: eine oberhalb des Behälters (1) angeordnete Kehreinheit mit einem Rotorarm (9, 22), wobei der Rotorarm (9, 22) dazu ausgebildet ist, um eine Drehachse (11, 23) zu rotieren, die im Wesentlichen senkrecht zum Rotorarm (9, 22) steht; mindestens zwei am Rotorarm (9, 22) angebrachte flexible Kehrlappen (13, 14, 25, 26), die sich vom Rotorarm (9, 22) aus in den Behälter (1) erstrecken und dazu ausgebildet sind, im Behälter (1) befindliches Füllgut gleichmäßig zu verteilen; wobei die flexiblen Kehrlappen (13, 14, 25, 26) entlang eines Teils des Rotorarms (9, 22) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202011102059-U1 (DE)
Title: Doppelsitz-Ventilvorrichtung mit Leckageraum
IPC: F16K1/44
Filed: 2011-06-17
Abstract: Doppelsitzventil-Vorrichtung umfassend – wenigstens Schließglied (3a, 3b) und – ein Ventilgehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (20) und einem zweiten Gehäuseteil (21) und mit einer das erste Gehäuseteil (20) und das zweite Gehäuseteil (21) miteinander kommunizierenden Verbindungsöffnung (22), wobei die Verbindungsöffnung (22) einen Ventilsitzbereich mit einer ersten Sitzfläche (22a) und einer zweiten Sitzfläche (22b) und einen zwischen den Sitzflächen (22a, 22b) angeordneten Leckageraum (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leckageraum (23) wenigstens einer Auslassöffnung (24) aufweist, wobei der Auslassöffnung (24) wenigstens eine Auslassventilvorrichtung (5) zugeordnet ist, mittels welcher die Auslassöffnung (24) verschließbar ist.
Patent DE-202011102994-U1 (DE)
Title: Sauger mit hochflexiblem Schaft
IPC: A61J17/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Beruhigungssauger mit einem hochflexiblen Schaft, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft aus einem extrem weichen Material besteht mit einer Silikon-Härte von 3 bis 80 Shore.
Patent DE-202011104852-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem
IPC: H04Q9/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Steuerungssystem zur Ansteuerung elektrischer Aktoren (1, 2), wobei mindestens ein Aktor (1) als elektrischer Antriebsaktor (1) für eine Verdunkelungsvorrichtung o. dgl. ausgestaltet ist, wobei eine tragbare Funkfernbedienung (3) mit einem Eingabe-Tastenfeld (4) vorgesehen ist, wobei die Funkfernbedienung (3) eine Aufwärts-Taste (5), eine Abwärts-Taste (6) und eine Stop-Taste (7) aufweist, wobei ein Bewegungsvorgang des Antriebsaktors (1) durch eine Betätigung der Aufwärts-Taste (5) in einer ersten Bewegungsrichtung, insbesondere einer Öffnungs-Bewegungsrichtung, und durch eine Betätigung der Abwärts-Taste (6) in einer zweiten Bewegungsrichtung, insbesondere einer Schließ-Bewegungsrichtung, auslösbar und ein laufender Bewegungsvorgang des Antriebsaktors (1) durch eine Betätigung der Stopp-Taste (7) unterbrechbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Aktor (2) als elektrischer Beleuchtungsaktor (2) ausgestaltet ist, dass durch ein und dieselbe Betätigung der Aufwärts-Taste (5) und der Abwärts-Taste (6) der Funkfernbedienung (3) neben dem jeweiligen Bewegungsvorgang des Antriebsaktors (1) zusätzlich ein Dimmvorgang des Beleuchtungsaktors (2) auslösbar ist und dass durch ein und dieselbe Betätigung der...
Patent DE-202011104957-U1 (DE)
Title: Münzkarte mit vorgestanztem Münzbild zum Einlegen einer gekapselten 2-Euro-Gedenkmünze
IPC: A47G1/12
Filed: 2011-08-24
Abstract: Münzkarte mit vorgestanztem Münzbild zum Einlegen einer gekapselten 2-Euro-Gedenkmünze dadurch gekennzeichnet, dass die Münzkarte eine Größe von 85,60 mm × 53,98 mm (3 3/8 × 2 1/8'') nach ISO-Norm ISO-7810 für Kreditkarten besitzt
Patent DE-202011107051-U1 (DE)
Title: Rollstuhl oder Rollator mit einer Sicherheitseinrichtung
IPC: A61G5/10
Filed: 2011-10-24
Abstract: Rollstuhl oder Rollator mit einer Sicherheitseinrichtung, die eine reflektierende Oberfläche aufweisrichtung als reflektierendes Band (9) ausgebildet ist, das sich von der einen Seite des Rollstuhls (1) oder Rollators (14) zu der anderen Seite des Rollstuhls (1) oder Rollators (14) erstreckt.
Patent DE-202011110385-U1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil
IPC: B29C70/08
Filed: 2011-04-12
Abstract: Faserverbundbauteil, das Verstärkungsfasern und ein Matrixmaterial enthält, wobei wenigstens ein Teil der Fasern in Form von Fasermateriallagen (50) vorliegt und bei dem eine äußere Verstärkungsfaserlage (51) wenigstens teilweise quer zu anderen Verstärkungsfaserlagen (50) oder Faserenden unterliegender Verstärkungsfasern des Bauteils verläuft und deren Ränder oder Enden überdeckt, wobei der gesamte an das Unterwerkzeug (20) angrenzende, umlaufende Rand (16) des Vorkörpers (10) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die oberste und äußere mit dem Bauteil verbundene Verstärkungsfaserlage (51) insgesamt größere Abmessungen aufweist als die restlichen Lagen (50) und die Ränder (16) der übrigen Lagen abdeckt oder dass die äußere mit dem Bauteil verbundene Verstärkungsfaserlage (51) einen Streifen (53) bildet, der den Randbereich (16) des Laminats des Bauteils überdeckt, so dass die Abdeckung des Bauteilrandes durch die äußere Verstärkungsfaserlage (51) oder den Streifen (53) in beiden Fällen die Schnittkanten der Fasermateriallagen (50) vollständig überdeckt.
Patent DE-202011110604-U1 (DE)
Title: Federdruckstück zur Herstellung eines elektrischen Federkontaktelements und elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/11
Filed: 2011-08-03
Abstract: Federdruckstück (1) zur Herstellung eines elektrischen Federkontaktelements, das in Längsrichtung in zwei Endbereiche und einen dazwischenliegenden Mittenbereich (3) unterteilt ist, wobei die beiden Endbereiche jeweils als Kontaktbereich (2, 2´) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Federdruckstück (1) derart geformt ist, dass zwischen dem ersten Kontaktbereich (2´) und dem Mittelbereich (3) ein spitzer Winkel besteht und zwischen dem zweiten Kontaktbereich (2) und dem Mittelbereich (3) ein stumpfer Winkel besteht.
Patent DE-202012000578-U1 (DE)
Title: Mastfuß für Windsurfsegel
IPC: B63B15/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Mastfuß für Windsurfsegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Trimmrollen (3) und (4) des Mastfußes (2) im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012002635-U1 (DE)
Title: Spezialaufbau zum Transport von Hochvolt-Lithium-Ionen-Batteriesysteme
IPC: H01M50/249
Filed: 2012-03-14
Abstract: Das Spezialtransportfahrzeug, zum Transport von havarierte und defekte Hochvolt-Lithium-Ionen-Batteriesystem die mehreren Sicherheitsvorrichtungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spezialaufbau (1) mit Kühlisolierung (2) mit Feinblech (3) verkleidet ist.
Patent DE-202012003650-U1 (DE)
Title: Verbinder für Metallskelett einer abgehängten Decke und Decke, die diesen verwendet
IPC: E04B9/04
Filed: 2012-04-11
Abstract: Verbinder für ein Deckenskelett, das von Hauptprofbildet ist, der dazu bestimmt ist, die Verbindung zwischen ihnen entsprechend dem „Harpunen”-System zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei Teile, einen Primärclip (10) und einen Sekundärclip (11) umfasst, die durch ein Schmelzmittel miteinander verbunden sind, das geeignet ist, bei der Temperatur eines Brandes zu schmelzen, um ein Trennen der beiden Teile voneinander zu bewirken.
Patent DE-202012003682-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für eine Arbeitsmaschine, insbesondere für einen Bagger und entsprechende Arbeitsmaschine mit einem solchen Anbaugerät zur Boden- oder Erdreichbearbeitung
IPC: E02F3/96
Filed: 2012-04-13
Abstract: Anbaugerät (32) für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine (10), insbesondere für einen Bagger (12), Lader o. dgl., zum Mischen, Zerkleinern und/oder Belüften von Bodenaushub, Erdbaustoff und anderem mischbaren Material und/oder Schüttgut, umfassend einen mit einem beweglichen Ausleger (24) der Arbeitsmaschine (10) verbindbaren Rahmen (42) mit wenigstens einer darin drehbar gelagerten Zerkleinerungswelle (44) mit strukturiertem Außenmantel.
Patent DE-202012009057-U1 (DE)
Title: Gamasche für Pferdebein
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Gamasche für Pferdebein, die einen Wickelkörper (A) umfasst, der von innen nach außen eine Innenschicht (10), eine Zwischenschicht (20) und eine Außenschicht (30) aufweist, wobei die Zwischenschicht (20) und die Außenschicht (30) zusammengeklebt sind und die zusammengeklebte Zwischenschicht (20) und Außenschicht (30) durch Nähen mit der Innenschicht (10) verbunden sind, wobei der Wickelkörper (A) (32) aufweist, wobei an den beiden Enden des Wickelkörpers (A) mindestens ein erstes Verbindungselement (50) und ein zweites Verbindungselement (60) vorgesehen sind, die miteinander verbunden werden können, wodurch der Wickelkörper (A) einen Ring für das Pferdebein bilden kann, wobei die Außenschicht (30) eine Vielzahl von arrayförmigen geometrischen Löchern (31) besitzt.
Patent DE-202012012571-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/40
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Fördern, Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei das Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) Werkzeuge und/oder Messer (14) umfasst, die mit ihren Vorderkanten (22) in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) auf das Kunststoffmaterial mischend, zerkleinernd, schneidend und/oder erwärmend einwirken, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Förderer (5), insbesondere ein Extruder (5), zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden, insbesondere plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecke (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. stromabwärts in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass der Anstellwinkel (γ) des radial äußersten bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) bzw. des radial äußersten Werkzeugs und/oder Messers (14) die folgende Beziehung erfüllt: γ = k·d + Kwobei d ... der Durchmesser der Schnecke (6) in mm K ... ein Faktor im Bereich von 15 bis 35, k ... ein Faktor im Bereich von 0,08 bis 0,2 ist, wobei der Anstellwinkel (γ) im radial äußersten Punkt (23) des bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) oder des Werkzeugs und/oder Messers (14) gemessen wird und zwar zwischen der Verlängerung (24) der, insbesondere geraden, Vorderkante (22) und der durch den Punkt (23) verlaufenden Radialen (11), und dass das Verhältnis der Länge (L) der Schnecke (6) ...