baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle, Chemiefasern und dergleichen, bei der mindestens ein Deckelstab mit einer Deckelgarnitur vorhanden ist
Inventor: PFERDMENGES GERD
IPC: D01G15/24
Filed: 2002-03-30
Granted: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., bei der mindestens ein Deckelstab (14) mit einer Deckelgarnitur vorhanden ist, die der Garnitur einer Walze, z. B. der Trommel (4), gegenüberliegt, wobei der Deckelstab (14) zumindest einen Tragkörper (14b) mit einer Fußfläche (14c) aufweist, die ausgebildet ist, eine Deckelgarnitur aufzunehmen, die zumindest einen Träger (26) und einen am Träger (26) zu befestigenden Garniturstreifen (18) aufweist, wobei der Träger (26) mindestens einen Ansatz (26c; 26c1, 26c2) aufweist, der formschlüssig in mindestens eine Ausnehmung (14i; 14i, 14i) des Deckelstabes (14) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ausnehmung (14; 14i1, 14i2) als einseitig offene Nut ausgebildet ist, die sich über die Länge (h) des Tragkörpers (14b) erstreckt, wobei seitlich am Tragkörper (14b) angeordnete lösbare Befestigungselemente (28; 28a, 28b) zur Befestigung des Trägers (26) in der Ausnehmung (14i; 14i, 14i) angeordnet sind, die zumindest teilweise den Tragkörper (14b) bis in die Ausnehmung (14; 14i1, 14i2) durchdringen.
Patent DE-10216123-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung
Inventor: HABERER MANFRED
IPC: G01V8/10
Filed: 2002-04-12
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zum berührungslosen Überwachen
eines Schutzbereiches mit einem Lichtgitter (1) zum Erfassen eines
in den Schutzbereich eindringenden Objektes, mit einem Sendeelement
(2) zum Aussenden von Lichtstrahlen sowie einem Empfangselement
(3) zum Empfangen der Lichtstrahlen,  wobei das Lichtgitter
(1) zumindest einen Ausgang besitzt, an dem bei Eindringen eines
Objektes in den Schutzbereich ein Steuersignal zum Ansteuern einer
zu überwachenden
Einrichtung erzeugbar ist, sowie  mit einer Überbrückungseinrichtung (4) zum Überbrücken der
Schutzfunktion des Lichtgitters (1), wobei die Überbrückungseinrichtung über eine
extern betätigbare
Schalteinrichtung (5) aktivierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Überbrückungseinrichtung
(4) in das Empfangselement des Lichtgitters (1) integriert ist und
das Lichtgitter (1) einen Anschluss als Eingang (6) für die Schalteinrichtung
(5) aufweist, die als 2-poliger Schlüsselschalter ausgebildet ist.
Patent DE-10220822-B4 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: H02K41/02
Filed: 2002-05-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Linearmotor (10) mit:einer Vielzahl von Permanentmagneten (2-0, 2-1, 2-3, ...), die mit festgelegten Teilungen τp in Längsrichtung in einem aus einer magnetisch leitenden Substanz bestehenden Feldjoch (1) eingebettet sind, undeiner Vielzahl von Elektromagneten (3, 4, 5, ...), die magnetische Polteilungen τe ≈ (2n+1)τp aufweisen, die an Teilungen τg = (2s+1/m)τe in Längsrichtung des Feldjoches (1) vorgesehen sind, und die von dem Feldjoch (1) um eine festgelegte Lücke beabstandet sind, wobei sie dem Feldjoch (1) gegenüberliegen, wobei die Zahl der Erregerphase oder -phasen = m, n = 0, 1, 2, 3, und s = 1, 2, 3, ..., wobeidie Permanentmagneten (2-0, 2-1, 2-3, ...), die nebeneinander angeordnet sind, mit einander entgegengesetzten Polaritäten magnetisiert sind.
Patent DE-10223224-B4 (DE)
Title: Gangwechselvorrichtung für Fahrzeuggetriebe
Inventor: OHKUBO MASAHIRO
IPC: F16H63/38
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-06-17
Abstract: Gangwechselvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe mit:  einer Welle (11);  einer Schaltgabel (12), die an der Welle (11) montiert ist, wobei die Schaltgabel (12) in einer Längsrichtung der Welle (11) bewegbar ist, und sich nicht relativ zur Welle drehen kann;  einem Gangauswahlmechanismus (13), um die Schaltgabel (12) in der Längsrichtung der Welle zu bewegen, wobei der Gangauswahlmechanismus (13) dazu ausgelegt ist, die Schaltgabel (12) selektiv auf eine der Schaltmuffen (10) auszurichten, wobei der Gangauswahlmechanismus (13) folgendes umfasst:  ein erstes Gewindeelement (31), das koaxial zur Welle angeordnet ist, wobei das erste Gewindeelement relativ zur Welle drehbar ist,  einen Motor (33), um das erste Gewindeelement (31) zu drehen, und  ein zweites Gewindeelement (32), das koaxial zur Welle (11) angeordnet ist, wobei das zweite Gewindeelement (32) mit der Schaltgabel (12) gekoppelt ist und dazu ausgelegt ist, mit dem ersten Gewindeelement (31) in Eingriff zu stehen; und  einem Gangschaltmechanismus,...
Patent DE-10248789-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußanordnung
Inventor: RECKLIES JUERGEN
IPC: H01R13/52
Filed: 2002-10-19
Granted: 2012-03-22
Abstract: Elektrische Anschlussanordnung, wobei die Anschlussanordnung mit einem starren und einem weichen Teil versehen ist, die miteinander in derartiger Wirkverbindung zueinander stehen, dass auftretende Beschleunigungskräfte am Kabel zumindest teilweise durch den weichen Teil in ihrer Wirkung federnd abgeschwächt werden, wobei der welche Teil ein tüllenförmiges Ansatzstück (20) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das tüllenförmige Ansatzstück (20) eine seitliche Öffnung zur Durchführung des Kabels (10) aufweist.
Patent DE-10252474-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F01M13/04
Filed: 2002-11-12
Granted: 2013-06-06
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Ansaugvorrichtung für Frischluft, in der ein Abgasturbolader angeordnet ist, dem ein Ladeluftrohr (12) bis zu einem Eintritt in ein Saugrohr nachgeordnet ist, wobei stromab des Abgasturboladers in dem Ladeluftrohr (12) ein Ladeluftkühler angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass stromab des Ladeluftkühlers, zwischen und beabstandet von dem Ladeluftkühler sowie dem Eintritt in das Saugrohr in dem Ladeluftrohr (12) ein Wandölabscheider (10) angeordnet ist, welcher an seiner Innenseite eine ringförmige Erhebung (14) aufweist, die in dem Ladeluftrohr (12) eine am Innenumfang umlaufende Nut (16) ausbildet, deren offene Seite in Richtung entgegen einer Ladeluftströmung (18) ausgerichtet ist und die über eine Öffnung (20) mit einem Ölaustritt (22) verbunden ist.
Patent DE-10255497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Laser-Energieparametern beim Laserstrahl-Punktschweißen
Inventor: ESER GERD
IPC: B23K26/03
Filed: 2002-11-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Regelung von Laser-Energieparametern beim Laserstrahl-Punktschweißen insbesondere
von leitfähigen,
reflektiven Materialien gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Beaufschlagung
der jeweiligen Punkt-Schweißstelle
(6) mit einem Laser-Messstrahl (2) gleicher Wellenlänge wie der
Schweißstrahl
(2),  – Erfassung
der in der Laser-Strahlachse (A) auftretenden Reflexion (R) des
Messstrahles (2) an der Schweißstelle (6)
und Bestimmung eines dafür
repräsentativen
Reflexionswertes (U ON ),  – Erfassung
der außerhalb
der Laser-Strahlachse (A) auftretenden Streuung (S) des Messstrahles
(2) an der Schweißstelle
(6) und Bestimmung eines dafür
repräsentativen
Streuwertes (U OFF ),  – Ermittlung
eines für
die Oberflächenbeschaffenheit
der jeweiligen Punktschweißstelle
(6) signifikanten Kennwertes (Q) aus dem Reflexionswert (U ON ) und dem Streuwert (U OFF ),
und – Regeln
eines Laser-Energieparameters für die
Punktschweißung
an der jeweiligen Punktschweißstelle (6)
auf einen oder mehrere Parameterwerte (P H , τ H )
in Abhängigkeit
des Kennwertes (Q) gemäß einer
vorbestimmten Zuordnung zwischen diesen beiden Werten.
Patent DE-10306103-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Fußhebelwerk-Lagerbocks in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOPP FRANZ-ULRICH
IPC: B60T7/06
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-11-30
Abstract: Anordnung
eines Fußhebelwerk-Lagerbocks
in einem Kraftfahrzeug,  mit einer Lagerbockgrundplatte, die
an der Stirnwand befestigt ist, und  mit einem an der Lagerbockgrundplatte
angeformten FPM-Bühnenteil
(Fahrpedalmodul-Bühnenteil),
auf dem ein Fahrpedalmodul mit einem in den Fußinnenraum abstehenden Fahrpedal
montierbar ist, wobei  das FPM-Bühnenteil (4) seitlich unten
sowie in den Fußinnenraum
(5) vorspringend an der Lagerbockgrundplatte (2) über wenigstens
einen Verbindungsabschnitt (6) angeformt ist,  zumindest im
unteren Bereich des FPM-Bühnenteils
(4) ein Freiraum (9) zum benachbarten Stirnwandbereich (10), insbesondere
zu einem Bereich eines Wasserkastenschließteils (10a) vorgesehen ist,  dieser
Bereich des Wasserkastenschließteils
(10a) unter Überbrückung dieses
Freiraums (9) mittels einem Verbindungselement (11) mit dem FPM-Bühnenteil
(4) verbunden ist, und  der Verbindungsabschnitt (6) zwischen
der Lagerbockgrundplatte (2) und dem FPM-Bühnenteil (4) als Sollbiegestelle
und/oder Sollbruchstelle (18) ausgebildet ist, so dass im Frontcrashfall
die Lagerbockgrundplatte (2) bei crashbedingt darauf wirkenden Kräften durch
Verbiegen oder Bruch am Verbindungsabschnitt (6) eine vom...
Patent DE-10310773-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: THAMM MATHIAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2003-03-12
Granted: 2014-08-07
Abstract: Gehäuse für eine Fahrzeugleuchte, umfassend ein Innengehäuse (1) mit einer Außenfläche (2) und ein Aufnahmegehäuse (3), welches das Innengehäuse (1) aufnimmt, wobei das Innengehäuse (1) in dem Aufnahmegehäuse (3) derart bewegbar gelagert ist, dass es sich bei einer Krafteinwirkung auf die Außenfläche (2) des Innengehäuses (1) in das Aufnahmegehäuse (3) hineinbewegt, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite des Innengehäuses (1) ein Kugelgelenk (5, 6) zur schwenkbaren Kopplung mit dem Aufnahmegehäuse (3) vorgesehen ist, wobei das Innengehäuse (1) um den Lagerungspunkt bei dem Kugelgelenk (5, 6) in das Aufnahmegehäuse (3) schwenkbar ist, und dass auf der anderen Seite des Innengehäuses (1) Vorsprünge (7) vorgesehen sind, die in entsprechende Führungsnuten (8) auf der entsprechenden Seite des Aufnahmegehäuses (3) eingreifen.
Patent DE-10311622-B4 (DE)
Title: Sensorisches Membran-Osmometer und osmotisches Messverfahren zur quantitativen Bestimmung niedermolekularer Affinitätsliganden
Inventor: BEYER UWE
IPC: G01N7/10
Filed: 2003-03-17
Granted: 2005-06-09
Abstract: Sensorisches
Membran-Osmometer, bei dem  – ein Affinitätsrezeptor
(1) für
einen Analyten (2) und ein mit dem Analyten (2) konkurrierender
Affinitätsligand
des Affinitätsrezeptors,
der Konkurrenzligand (3), sich in einer sensorischen Flüssigphase
(4) befinden, die durch eine semipermeable Membran (5) gegen eine
zweite Flüssigphase, die
Milieuphase (6), abgegrenzt ist,  – die Membran für den Analyten
(2) leicht durchlässig
und für
den Affinitätsrezeptor
(1) sowie den Konkurrenzliganden (3) nicht durchlässig ist,  – wenigstens
einer der nicht permeablen Affinitätsbindungspartner (1 oder 3)
nach der Auflösung
der Affinitätsbindung
zum anderen Partner hydraulisch an der Membran aufgrund seines osmotischen
Partialdruckes wirksam ist,  – eine Messvorrichtung (7)
für eine
Erfassung einer an der Membran zwischen den beiden Flüssigphasen
(4 und 6) auftretenden Druckdifferenz oder eines durch die Membran zwischen
den beiden Flüssigphasen
auftretenden Volumenflusses vorhanden ist und  – die Konzentration
beider nicht permeabler Affinitätsbindungspartner
(1 und 3) für
die Erfassung des Dissoziations-...
Patent DE-10313517-B4 (DE)
Title: Lösung zum Ätzen von Kupfer, Verfahren zum Vorbehandeln einer Schicht aus Kupfer sowie Anwendung des Verfahrens
Inventor: MAHLKOW HARTMUT
IPC: H05K3/38
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-03-30
Abstract: Lösung zum Ätzen von
Kupfer oder einer Kupferlegierung, die einen pH-Wert im Bereich von 4 und niedriger
hat und Sulfationen in einer Konzentration unter 0,2 Gew.-% enthält, ferner
enthaltend:  a) mindestens ein Oxidationsmittel, ausgewählt aus
einer Gruppe, umfassend Wasserstoffperoxid und Persäuren,  b)
mindestens eine aromatische Sulfonsäure und/oder deren Salz oder
eine Mischung aus aromatischen Sulfonsäuren und/oder Salzen der aromatischen
Sulfonsäuren,
und  c) mindestens eine N-heterozyklische Verbindung.
Patent DE-10315458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von klebenden Prozeß- oder Schutzfolien, dadurch erhältliche haftklebende Ezeugnisse und deren Verwendung zum vorübergehenden Fixieren und Bedecken sowie zum Transportieren von Werkstücken
Inventor: NITTENWILM RALF
IPC: C09J7/38
Filed: 2003-04-04
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von klebend ausgerüsteten Prozeß- oder Schutzfolien, welche für die vorübergehende und wiederablösbare Fixierung und zum Transport von Werkstücken geeignet sind, durch Beschichtung einer Haftkleberlösung oder -dispersion auf eine Trägerfolie in einem kontinuierlichen Verfahren und nachfolgende Trocknung, dadurch gekennzeichnet, daß der Klebstoffauftrag mittels Gravur- oder Rasterwalze erfolgt und die Schichtdicke durch das Schöpfvolumen der Gravur- oder Rasterwalze, das im Bereich von 10 bis 500 ml/m 2  liegt, eingestellt wird, wobei eine Gegenwalze beim Klebstoffauftrag mit einer unterschiedlichen Bahngeschwindigkeit läuft, so daß beim Auftrag eine Friktion erzeugt wird, wodurch eine gleichmäßige und glatte Haftklebschicht entsteht.
Patent DE-10316489-B4 (DE)
Title: Einbau-Lautsprechereinheit eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZOTTMAIER RAINER
IPC: B60R13/08
Filed: 2003-04-09
Granted: 2005-08-25
Abstract: Einbau-Lautsprechereinheit
eines Kraftfahrzeuges, die einen Lautsprecher mit einer in Richtung
des Einbauraumes zeigenden Membranseite und eine mit dem Lautsprecher
verbundene, gegen diese Membranseite beabstandete Verkleidung umfasst,  – wobei
die Verkleidung (30) die Membran (14) vollständig verkleidet,  – wobei
die Verkleidung (30) aus einem akustisch durchlässigen, wasserabweisenden Gewebe
(31) besteht, und  – wobei
das Gewebe (31) am Chassis (13) des Lautsprechers (11) befestigt
ist.
Patent DE-10327475-B4 (DE)
Title: Mittelsitz eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAGEMANN RAINER
IPC: B60N2/50
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-04-06
Abstract: Mittelsitz
eines Kraftfahrzeuges mit einem Sitzteil, dessen Unterseite als
Ablage ausgebildet ist und welches über vordere und hintere Schwingen
an Seitenkonsolen abgestützt
ist, wobei die Schwingen über
obere Drehachsen drehgelenkig an das Sitzteil und untere Drehachsen
drehgelenkig an die Seitenkonsole angeschlagen sind, und das Sitzteil
zwangsgesteuert durch die Schwingen aus einer Sitzposition in eine
Ablageposition klappbar sowie in beiden Positionen an Anschlägen gesichert
ist und eine vordere Schwinge über
ihre untere Drehachse hinaus, einen Hebelarm bildend, verlängert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hebelarm (12, 15) ein Ende einer
vorgespannten Gasdruckfeder (13) drehgelenkig befestigt ist, deren
anderes Ende drehgelenkig an der zugeordneten Seitenkonsole (5)
angeschlagen ist.
Patent DE-10350221-B4 (DE)
Inventor: NEFF MONIKA
IPC: G06K17/00
Filed: 2003-10-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: A method and a device for providing cards for processing first cause a drawing of a card from at least one card magazine. The cards are arranged in a plurality of card magazines and may be drawn from the same, and information regarding their card type is further associated with the cards. After drawing the card, it is output for subsequent processing together with the information regarding the card type associated with the card to allow control of the subsequent processing based on the forwarded information. Cards of a known card type are arranged in a card magazine and the information regarding the card type is associated with the card magazine, wherein the information associated with the card magazine is forwarded when drawing a card from a card magazine.
Patent DE-10358478-B4 (DE)
Inventor: SALZER UWE
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-12-11
Granted: 2012-03-08
Abstract: The invention relates to an aircraft passenger seat comprising components such as a seat part, backrest and at least one console that laterally delimits the seat part and forms an armrest. Said console comprises a receptacle for a tray ( 9 ), which has an articulated connection to the console by means of a positioning mechanism ( 11 ) and which can be displaced from an unused position, in which it lies flush with the console, into either a partitioning position, in which it is raised from the console and vertically extends the lateral delimitation of the seat part, or from said position into a horizontal position, in which it forms a table top. As the support for the tray ( 9 ), the positioning mechanism ( 11 ) comprises an arm ( 17 ), which is pivotally connected to the console about a first axis ( 21 ) and a second axis ( 27 ) that forms a right-angle with said first axis. The first axis ( 21 ) is fixed in the console and runs horizontally and perpendicularly to the main plane of the console. The tray ( 9 ) is displaceably mounted on the associated end of the arm ( 17 ) so that it can be shifted in the direction of the second axis ( 27 ).
Patent DE-19522378-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Schienenfahrzeuge zur Neigungsregulierung des Wagenkastens
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: B61F5/22
Filed: 1995-06-22
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung für Schienenfahrzeuge zur Neigungsregulierung eines Wagenkastens (7) a. die mit einem den Wagenkasten (7) beeinflussbaren Gelenkviereck (2, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 14) versehen ist und b. zwischen dem Wagenkasten (7) und einem Drehgestell (1) oder einem Drehgestellrahmen (2) oder einem Zusatzrahmen (14) mindestens ein aktiv ansteuerbares Stellglied (6, 6a) zwischengeschaltet ist und dieses die aktive Neigungsregulierung des Wagenkastens (7) um den in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Momentanpol (P) bewirkt, c. wobei der Momentanpol (P) höher liegt als der Schwerpunkt (S) des Wagenkastens (7), d. wobei das Stellglied (6, 6a) einer Regeleinrichtung (27) zugehörig ist und e. die momentane Stellung des Stellgliedes (6, 6a) von der Regeleinrichtung (27) angesteuert wird und f. die Regeleinrichtung (27) die Lage bzw. Neigung des Wagenkastens (7) selbständig regelt und den Sollwert einstellt, wobei g. ein Messsystem (28) der Regeleinrichtung (27) am Wagenkasten (7) angebracht ist und h. bei Ausfall der aktiven Neigungsregulierung diese durch das Gelenkviereck (2, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 14) als passives Neigesystem wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass Luftfedern (17) zur Abstützung des Wagenkastens (7) gegenüber dem Drehgestell (1) oder dem Drehgestellrahmen (2) oder einem Zusatzrahmen (14) dienen und dass in eine Luftfedern (17) ein hydraulischer Dämpfer (39) integriert ist.
Patent DE-19606214-B4 (DE)
Inventor: BOERNER GUNTER
IPC: B05B5/03
Filed: 1996-02-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: The method involves a container (2) with a drain pipe (25). Air is introduced into the pipe through an opening and the adjustable air pressure controls the mass flow through the pipe from zero to a maximum value. The container is part of a powder spraying unit (1) and the powder is removed from a fluidised bed in the middle of it.
Patent DE-19614165-B4 (DE)
Title: Magnetdetektor zum Erfassen von Bezugsstellungen und Drehrichtungen
Inventor: KASUMI SHIGEHIRO
IPC: G01P13/04
Filed: 1996-04-10
Granted: 2010-05-27
Abstract: Magnetdetektor, mit  einem Vormagnetisierungsmagneten (6) zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes zu einem Messobjekt (2) aus einem magnetischen Material hin, wobei die Magnetisierungsfläche des Magneten Zähnen (3, 4) gegenübergesetzt ist, die an dem Objekt ausgebildet sind,  einer Magnetwiderstand-Wandlervorrichtung (7, 8) zum Umsetzen von Änderungen des Zustandes des von dem Magneten zu dem Objekt hin erzeugten Vormagnetisierungsfeldes in ein elektrisches Ausgangssignal, das sich entsprechend einer Bewegung des Objektes ändert, und  einer Binärumsetzeinrichtung (10) zum Umsetzen des elektrischen Ausgangssignals der Magnetwiderstand-Wandlervorrichtung in ein binäres Signal und eine Bezugsstellung-Erfassungseinrichtung (44), die durch Aufnehmen des binären Ausgangssignals der Binärumsetzeinrichtung ein Vorbeilaufen der Zähne erfasst, die in einem Bereich das Erfassen einer Bezugsstellung und/oder in einem Bereich zum Bestimmen der Bewegungsrichtung ausgebildet sind,  wobei die Zähne eine Vielzahl von gleichförmigen Zähnen (3; 91), die an dem Objekt in der Bewegungsrichtung außerhalb des Bereiches ausgebildet sind, und ein von den gleichförmigen Zähnen verschiedener Zahn...
Patent DE-19643173-B4 (DE)
Title: Elektrofotographisches Druck- und Kopiergerät
Inventor: NOGAMI YUTAKA
IPC: G03G21/00
Filed: 1996-10-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: Elektrofotografisches
Druck- und Kopiergerät
mit  – einer
ersten Welle (14), auf der ein Bildträger (4) angeordnet ist,  – einer
Antriebswelle (11), welche die erste Welle (14) antreibt,  – einer
Kupplung (12, 13), die zwischen Antriebswelle (11) und erster Welle
(14) angeordnet ist, um die erste Welle (14) und die Antriebswelle
(11) miteinander zu koppeln und um die Kopplung zwischen der Antriebswelle
(11) und der ersten Welle (14) durch ein Lösen der Kupplung (12, 13) aufzuheben,  – einer
zweiten Welle (19), auf der ein Schwungrad (20) angeordnet ist,  – einer
auf der ersten Welle (14) angeordneten ersten Riemenscheibe (18)
und einer auf der zweiten Welle (19) angeordneten zweiten Riemenscheibe
(21),  – einem
um die beiden Riemenscheiben (18, 21) umlaufenden Treibriemen (22), über den
die zweite Riemenscheibe (21) und damit die zweite Welle (19) mit
dem Schwungrad (20) bei Drehung der auf der ersten Welle...
Patent DE-19681594-B4 (DE)
Title: Auflösungsverbesserung für eine Zwei-Kopf-Gammakamera
Inventor: NELLEMANN PETER
IPC: G01T1/29
Filed: 1996-10-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zum Verbessern der Auflösung
eines Bildes bei einer Positronen-Emissions-Tomographie mit:  einem
Kristall zum Wechselwirken mit einem Gammastrahl, um ein Szintillationsereignis
zu erzeugen, wobei der Gammastrahl mit einem Einfallswinkel innerhalb
eines Winkelbereichs eintritt, der durch ein Gesichtsfeld des Kristalls
begrenzt ist;  einem mit dem Kristall gekoppelten Detektor,
der einen Koordinatenwert des Szintillationsereignisses registriert;  einem
mit dem Detektor gekoppelten Auflösungsverbesserer, der einen
Korrekturwert zum Korrigieren eines Versatzes des Koordinatenwerts
in der Kristallebene erzeugt und diesen Korrekturwert mit dem Koordinatenwert
kombiniert, um einen tatsächlichen
Eintrittspunkt des Gammastrahls in den Kristall zu bestimmen.
Patent DE-19706214-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung
Inventor: DORFSCHMID JENS
IPC: F16H61/32
Filed: 1997-02-18
Granted: 2004-04-29
Abstract: Stelleinrichtung zur Bewegung eines Ausgangsteils zur Betätigung eines Schaltgetriebes für Kraftfahrzeuge, wobei das Ausgangsteil (9) in einem ersten Bewegungsmodus und einem zweiten Bewegungsmodus bewegbar ist, wobei eine Bewegung des Ausgangsteils (9) in einem Bewegungsmodus von erstem Bewegungsmodus und zweitem Bewegungsmodus zur Schaltgassenwahl in dem Schaltgetriebe dient und eine Bewegung des Ausgangsteils (9) in dem anderen Bewegungsmodus von erstem Bewegungsmodus und zweitem Bewegungsmodus zur Gangwahl in dem Schaltgetriebe dient, umfassend:  – einen Stellantrieb (2) zur Erzeugung einer Stellkraft zum Bewegen des Ausgangsteils (9) sowohl im ersten Bewegungsmodus als auch im zweiten Bewegungsmodus, wobei der Stellantrieb (2) mit dem Ausgangsteil (9) über eine Schrägverzahnung (53) in Antriebsverbindung steht und ein Abtriebselement (55) der Schrägverzahnung (53) mit dem Ausgangsteil (9) fest verbunden ist,  – einen Schaltmechanismus (49), durch welchen das Ausgangsteil (9) wahlweise zur Bewegung im ersten Bewegungsmodus oder zur Bewegung im zweiten Bewegungsmodus freigebbar ist und dabei gegen Bewegung im...