baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123064-A1 (DE)
Title: Längsträger
Inventor: LIESERT KIM ANNE
IPC: B62D21/15
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längsträger (2) für ein Fahrzeug, der eine Längsachse (16) aufweist, die parallel zu einer Vorwärtsfahrrichtung des Fahrzeugs anzuordnen ist, wobei der Längsträger (2) entlang der Längsachse (16) einen vorderen Bereich (8), einen hinteren Bereich (10), die ein vorderes Teil (4) des Längsträgers (2) bilden, und ein hinteres Teil (6) aufweist, wobei in einem vorderen Übergang zwischen den beiden Bereichen (8, 10) mindestens eine vordere Sollknickstelle (12a, 12b) und in einem hinteren Übergang zwischen dem hinteren Bereich (10) und dem hinteren Teil (6) mindestens eine hintere Sollknickstelle (14) angeordnet ist, wobei die Sollknickstellen (12a, 12b, 14) bei einem Aufprall des Fahrzeugs verformt werden, wobei der vordere Übergang nach unten und der hintere Übergang nach oben bewegt wird.
Patent DE-102021125377-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugheck-Luftleitanordnung
Inventor: RABEK ALEXANDER
IPC: B62D35/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftfahrzeugheck-Luftleitanordnung (20) stromabwärts eines Heckfensters (19), mit einem karosseriefesten und starren Heckflügel (30) und einer stromaufwärts des Heckflügels (30) angeordneten verstellbaren Spoilerklappe (40). Der Heckflügel (30) ist vertikal unveränderlich beabstandet zu einer Karosseriefläche (14). Es ist eine aktuierte Spoilerklappen-Verstellanordnung (50) zum Verstellen der Spoilerklappe (40) vorgesehen. Die Spoilerklappe (40) ist stromaufwärts unmittelbar angrenzend an den Heckflügel (30) angeordnet und ist durch die Verstellanordnung (50) zwischen einer nach oben ausgefahrenen Spoilerposition, in der der Heckflügel (30) nicht unterströmt wird, und einer nach unten eingefahrenen Flügelposition, in der der Heckflügel (30) unterströmt wird, verstellbar.
Patent DE-102021127752-A1 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine mit Rotorlagesensor und Einstellelement sowie elektrische Maschinenanordnung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: H02K21/24
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Axialflussmaschine (1) mit einem Stator (2), der zumindest eine Statorhälfte (3, 4) aufweist, mit einem in Axialrichtung zu der zumindest einen Statorhälfte (3, 4) angeordneten Rotor (5), der relativ zu dem Stator (2) drehbar gelagert ist, mit einer in drehfestem Kontakt mit dem Rotor (5) stehenden Rotorwelle (6) und mit zumindest einem Rotorlagesensor (7), der einen aktiven Sensorabschnitt (8) und einen passiven Sensorabschnitt (9) aufweist. Einer des aktiven Sensorabschnitts (8) und des passiven Sensorabschnitts (9) ist direkt oder indirekt mit dem Stator (2) verbunden und ein anderer des aktiven Sensorabschnitts (8) und des passiven Sensorabschnitts (9) ist drehfest mit der Rotorwelle (6) verbunden, um eine Winkelstellung des Stators (2) relativ zu dem Rotor (5) zu erfassen. Die Axialflussmaschine weist weiterhin ein Einstellelement auf, das einen Axialabstand zwischen dem aktiven Sensorabschnitt (8) und dem passiven Sensorabschnitt (9) bestimmt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine elektrische Maschinenanordnung mit einer derartigen elektrischen Axialflussmaschine (1).
Patent DE-102021130206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Rasenkanten
Inventor: KRÖPEL WOLFGANG
IPC: A01G3/06
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von Rasenkanten, die eine Werkzeugaufnahme (10), ein mit der Werkzeugaufnahme (10) reversibel verbindbares Werkzeug (11) sowie ein Verbindungsmittel (11) zur reversiblen Anordnung eines die Vorrichtung (1) an dem Verbindungsmittel (11) haltenden Bedienteils (2) umfasst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (11) ein Auflageprofil (110) mit einer Auflagefläche (1100) an seiner Unterseite (1101) und mindestens ein V-förmiges Werkzeugprofil (111) umfasst, welches aus wenigstens zwei plattenförmigen Profilschenkeln (1110', 1110'') gebildet ist, die in einem Knickwinkel (W) <90° zueinander ausgerichtet sind, wobei die Knickkante (1111) der Profilschenkel (1110', 1110'') im Knickwinkel (W) der zusammentreffenden Profilschenkel (1110', 1110'') liegt und die Knickkante (1111) des Verbindungsmittels (11) unterhalb der Auflagefläche (1100) angeordnet oder durch reversible Anordnung des V-förmigen Werkzeugprofils (110) und/oder des Auflageprofils (110) an dem Werkzeug (11) anordbarist.
Patent DE-102021202420-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: YUKI KAZUYA
IPC: B01D46/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Es wird ein Wabenfilter geschaffen, der das Ablösen von Partikeln wie Ruß von der Oberfläche der Trennwand wirksam unterdrücken kann. Eine Wabenstruktur umfasst einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper 4 mit einer porösen Trennwand 1, die so angeordnet ist, dass sie mehrere Zellen 2 umgibt, und einen Verstopfungsabschnitt 5. Die Trennwand 1, die die Abflusszellen 2b definiert, weist einen Abgasreinigungskatalysator 9 zumindest an einem Teil eines Bereichs von 0 % oder mehr und 80 % oder weniger einer Dicke der Trennwand 1 in einer Dickenrichtung der Trennwand 1 ausgehend von einer Oberfläche der Trennwand, die die Abflusszellen 2b definiert, auf und umfasst einen Abschnitt, der den Abgasreinigungskatalysator 9 nicht aufweist, in einem Bereich von mehr als 80 % und 100 % oder weniger der Dicke der Trennwand 1. Die Trennwand 1, die die Zuflusszellen 2a definiert, ist nicht mit dem Abgasreinigungskatalysator 9 auf der Oberfläche beladen oder mit dem Abgasreinigungskatalysator 9 so beladen, dass ein Prozentsatz eines Verhältnisses eines Flächeninhalts S2 des mit dem Abgasreinigungskatalysator 9 beladenen Bereichs zu einem Oberflächeninhalt S1 der Trennwand 1, die die Zuflusszellen 2a definiert, 10 % oder weniger beträgt.
Patent DE-102021212925-A1 (DE)
Title: Abtrieb eines Getriebes, insbesondere eines Automatgetriebes für Kraftfahrzeuge
Inventor: KEMPER DIRK
IPC: F16H57/021
Filed: 2021-11-17
Abstract: Es wird ein Abtrieb eines Getriebes, insbesondere eines Automatgetriebes für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, welcher modular aufgebaut ist und eine Abtriebswelle (1) und ein weiteres Bauteil (2, 10) umfasst, wobei die Abtriebswelle (1) und das weitere Bauteil (2, 10) miteinander über eine Planverzahnung (3) spielfrei zur Drehmoment-Übertragung und Lagerung verbunden sind, wobei die axiale Verspannung von Abtriebswelle (1) und dem weiteren Bauteil (2, 10) durch eine Dehnschraube (5) erfolgt, welche auch der axialen Fixierung eines Lagers (8) des Abtriebs dient.
Patent DE-102022002925-A1 (DE)
Title: Bodenspannanordnung für eine Produktionslinie
Inventor: SCHÄFFLER THOMAS
IPC: B23Q3/06
Filed: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenspannanordnung (1) für eine Produktionslinie zur Herstellung von Produkten (2), wobei die Bodenspannanordnung (1) unterhalb einer Linienförderanlage (3) angeordnet ist, auf der das Produkt (2) mittels eines Fördermediums (4) in einer Längsrichtung (x) transportierbar ist, wobei die Bodenspannanordnung (1) eine Anzahl von Spannmitteln (5) aufweist, die in Aufnahmelöcher des Produkts (2) einfahrbar sind, wobei die Spannmittel (5) jeweils auf einer linear in einer Hochrichtung (z) verfahrbaren z-Achse (6) montiert sind, wobei jeweils zwei auf gleicher Position in Längsrichtung (x), jedoch unterschiedlicher Position in einer Querrichtung (y) befindliche z-Achsen (6) funktional zu einer z-Doppelachse zusammengefasst sind, wobei die beiden z-Achsen (6) jeder z-Doppelachse:- auf einer jeweils gemeinsamen y-Doppelachse (7) angeordnet sind, durch die die zugeordneten Spannmittel (5) in der Querrichtung (y) entgegengesetzt zueinander verfahrbar sind, oder- auf einem nicht verfahrbaren Dummy-Achsmodul angeordnet sind, das gegen die y-Doppelachse (7) austauschbar ist,wobei die y-Doppelachse (7) oder das Dummy-Achsmodul:- auf einer x-Achse (8) angeordnet ist, durch die die zugeordneten Spannmittel (5) in der Längsrichtung (x) verfahrbar sind, oder- auf einem weiteren nicht verfahrbaren Dummy-Achsmodul angeordnet ist, das gegen die x-Achse (8) austauschbar ist.
Patent DE-102022101506-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel für ein Flurförderzeug
Inventor: REHDER JAN-CHRISTIAN
IPC: B66F9/24
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastaufnahmemittel (2) für ein Flurförderzeug (1), wobei das Lastaufnahmemittel (2) einen Blattabschnitt (2a) zur Aufnahme einer Last aufweist, wobei der Blattabschnitt (2a) mit einem freien Ende eine Lastaufnahmespitze (2c) des Lastaufnahmemittels (2) bildet, wobei an dem Lastaufnahmemittel (2) beabstandet zu dem freien Ende eine Kameraeinrichtung (10) zur Aufnahme eines Kamerabilds in einer in Richtung des freien Endes ausgerichteten Aufnahmerichtung derart angeordnet ist, dass eine Umgebung des Lastaufnahmemittels (2) zum Positionieren des Blattabschnitts (2a) des Lastaufnahmemittels (2) zur Lasthandhabung erfasst werden kann. Erfindungsgemäß ist an dem Lastaufnahmemittel (2) zwischen dem freien Ende und der Kameraeinrichtung (10) in fluchtender Anordnung zu der Kameraeinrichtung (10) ein Peilungsmittel (20) angeordnet.
Patent DE-102022102446-A1 (DE)
Title: Aufhebung einer autorisierung einer benutzervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KAJULURI VENKATA KISHORE
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-02
Abstract: Eine Autorisierung einer Benutzervorrichtung wird auf Grundlage davon gesperrt, dass während einer ersten vorbestimmten Zeit bestimmt wird, dass ein Abstand zwischen der Benutzervorrichtung und einem Fahrzeug größer als ein Schwellenabstand ist. Dann wird eine Benutzereingabe angefordert, die einen Fahrzeugparameter spezifiziert. Nach dem Empfangen der Benutzereingabe wird die Benutzereingabe auf Grundlage davon validiert, dass die Benutzereingabe mit einem gespeicherten Fahrzeugparameter übereinstimmt. Die Autorisierung der Benutzervorrichtung wird auf Grundlage davon aufgehoben, dass a) innerhalb einer zweiten vorbestimmten Zeit keine gültige Benutzereingabe empfangen wird oder b) eine Anzahl von ungültigen Benutzereingaben gleich einer Schwellenanzahl empfangen wird.
Patent DE-102022105628-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge sowie Spritzgießmaschine
Inventor: HAUT DIETMAR
IPC: F21S43/236
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (8) und mit einem Lichtleitkörper (1) enthaltend eine der Lichtquelle (8) zugewandte Lichteinkoppelfläche (9) zur Einkopplung des von der Lichtquelle (8) ausgesandten Lichtes, eine erste Flachseite (10) und eine zweite Flachseite (11) zur Totalreflektion des in den Lichtleitkörper (1) eingekoppelten Lichtes, Auskoppelelemente (13) zur Umlenkung des eingekoppelten Lichtes in Richtung der ersten Flachseite (10), an der das eingekoppelte Licht ausgekoppelt wird, eine die erste Flachseite (10) und die zweite Flachseite (11) verbindende Randseite (12), wobei die Randseite (12) in einem mittleren Bereich (M) derselben eine Sprunglinie (15, 16) aufweist, die in Erstreckungsrichtung (E) der Randseite (12) verläuft.
Patent DE-102022108544-A1 (DE)
Title: Reparaturset und Verfahren zur Reparatur von Rohrleitungen einer Anlage zum Transport von Feststoffen und Fluiden
Inventor: RÜTTINGER MICHAEL
IPC: F16L55/168
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reparaturset (20,20') zur Reparatur von Rohrleitungen (3) einer Anlage (1) zum Transport von Feststoffen und Fluiden, wobei das Reparaturset (20) mindestens zwei rinnenförmige Halbschalen (21,21`,22,22`) zum Anbringen an einem Rohrabschnitt (7,8,10) umfasst, wobei die Halbschalen (21,21',22,22') jeweils einen Verbindungsbereich (36) aufweisen, entlang dessen sie zu einem geschlossenen Rohrabschnitt zusammengefügt werden können. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reparatur von Futtermittelanlagen (1) mit einer Rohrleitung (3) mit einem Rohrkettenförderer (4) und/oder einer Förderschnecke. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein beschädigter Rohrabschnitt (10) dadurch repariert wird, dass in dem betreffenden Bereich aus zwei Halbschalen (21,21`,22,22`) ein neuer Rohrabschnitt gebildet wird, so dass der Rohrkettenförderer (4) und/oder die Förderschnecke bei der Reparatur der Rohrleitung (3) in dieser verbleiben kann.
Patent DE-102022108679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren einer Schwingung einer Fahrzeugkarosserie eines Elektrofahrzeugs mittels seines Elektromotors
Inventor: STEIN WOLFGANG
IPC: B62D21/11
Filed: 2022-04-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Reduzieren einer Schwingung einer Fahrzeugkarosserie (1) eines Elektrofahrzeugs mittels seines Elektromotors (4) bereitgestellt, aufweisend: Ermitteln einer Schwingung eines Fahrschemels (2)oder der Fahrzeugkarosserie (1) im Bereich der Krafteinleitungsstellen durch den Fahrschemel (2), wobei der Elektromotor (4) an der Fahrzeugkarosserie (1) oder am Fahrschemel (2) gelagert ist; Ermitteln eines erforderlichen, vom Elektromotor (4) zu erzeugenden Moment, um eine Kraft in den Fahrschemel (2) oder in die Karosserie (1) einzuleiten, welche der durch die ermittelte Schwingung verursachten und auf den Fahrschemel (2) oder die Karosserie (1) einwirkenden Kraft entgegenwirkt; und Anpassen mindestens eines Ansteuersignals des Elektromotors (4) derart, dass aus der Änderung des Antriebsmoments des Elektromotors (4) das erforderliche Moment erzeugt wird. Ferner wird Elektrofahrzeug bereitgestellt, welches eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102022108737-A1 (DE)
Title: Toner und verfahren zur tonerherstellung
Inventor: AOKI KENJI
IPC: G03G9/08
Filed: 2022-04-11
Abstract: Toner mit einem Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz aufweist, wobei bei einer Differential-Scanning-Kalorimetrie unter Verwendung des Toners als Probe die Peak-Temperatur eines endothermen Peaks, der von dem Bindemittelharz bei einem ersten Temperaturanstieg abgeleitet ist, 50°C bis 70°C beträgt, und die endotherme Menge pro 1 g des Toners 30 J/g bis 70 J/g beträgt, und wenn Acetonitril als schlechtes Lösungsmittel und Chloroform als gutes Lösungsmittel für eine in Chloroform lösliche Komponente des Bindemittelharzes verwendet wird und eine Komponente, die während einer linearen Änderung von einer Mobilphasenzusammensetzung von 100 Vol.-% Acetonitril zu einer Mobilphasenzusammensetzung von 100 Vol.-% Chloroform eluiert wird, einer Gradienten-LC-Analyse unterzogen wird, ist eine spezifische Beziehung zwischen den Peaks erfüllt.
Patent DE-102022108943-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Gangwechsels als Reaktion auf eine Änderung des Fahrmodus
Inventor: LEE HYEONG-TAK
IPC: F16H61/02
Filed: 2022-04-12
Abstract: Bei einem Aspekt weist ein Verfahren zur Steuerung eines Gangwechsels als Reaktion auf eine Fahrmodusänderung Folgendes auf: Bestimmen einer maximalen Anzahl zulässiger niedriger Gangschaltstufen entsprechend einem Ergebnis einer Bestimmung eines Zustands eines Getriebes, Berechnen einer unmittelbar nach dem Gangwechsel erwarteten Drehzahl eines Turbinenrades für jede in der maximalen Anzahl zulässiger niedriger Gangschaltstufen enthaltene Stufe, unter Verwendung einer aktuellen Drehzahl einer Abtriebswelle des Getriebes und eines Übersetzungsverhältnisses jeder Stufe und Vergleichen der berechneten erwarteten Drehzahl des Turbinenrades mit einer voreingestellten zulässigen Drehzahl desselben für jede Stufe, Einstellen der niedrigsten Gangschaltstufe aus Gangschaltstufen, bei denen die erwartete Drehzahl des Turbinenrades und die zulässige Drehzahl desselben eine vorbestimmte Bedingung erfüllen, als eine Soll-Gangschaltstufe, und Ausführen einer Gangschaltsteuerung, um eine aktuelle Gangschaltstufe auf die Soll-Gangschaltstufe herunterzuschalten.
Patent DE-102022109523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieabsorption in einem elektrischen Antriebssystem und elektrisches Antriebssystem
Inventor: GLÄSEL GERD
IPC: H02P3/12
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energieabsorption in einem elektrischen Antriebssystem (1), insbesondere Antriebssystem zum Betrieb eines Einstieg- oder Türsystems eines Fahrzeugs, mit einem elektrischen Antriebsmotor (M) zum Antrieb eines Triebkörpers (2) und mit einer Motorsteuerschaltung (3) zur Antriebssteuerung des Antriebsmotors (M), wobei dem Antriebsmotor (M) in einer Antriebsbetriebsart über die Motorsteuerschaltung (3) elektrische Energie gesteuert zugeführt wird und vom Antriebsmotor (M) in einer Bremsbetriebsart über die Motorsteuerschaltung (3) elektrische Energie aufgenommen wird, wobei wahlweise wenigstens ein Teil der aufgenommenen Energie durch einen ohmschen Widerstand des Antriebssystems (1) mittels Einprägen eines alternierenden Stroms in das Antriebssystem (1) gesteuert in Wärme umgewandelt wirdDie Erfindung betrifft ferner ein elektrisches Antriebssystem (1), insbesondere ein Antriebssystem zum Betrieb eines Einstieg- oder Türsystems eines Fahrzeugs, das durch ein derartiges Verfahren gesteuert wird.
Patent DE-102022109554-A1 (DE)
Title: Synthese von Metallpnictidnanopartikeln
Inventor: WEIGAND JAN
IPC: B01J13/00
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese von Metallpnictidnanopartikeln mit geringer Größenverteilung.Die Synthese basiert auf der Umsetzung von Metallnanopartikeln, wobei das Metall insbesondere Gallium oder Indium ist, wie sie zum Beispiel unter dem Begriff Rieke-Metalle bekannt sind, mit einen Aminopnictan der Formel P(HNR)3oder As(HNR)3, wobei R eine organische Gruppe ist, die 8 bis 24 Kohlenstoffatome aufweist, wobei H2NR insbesondere Oleylamin ist.Die Synthese erfolgt unter inerten Bedingungen in einem Temperaturbereich von 140 bis 350 °C in einem Lösemittel.
Patent DE-102022110629-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHANG SHIH-MING
IPC: H01L21/768
Filed: 2022-05-02
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung werden eine erste leitfähige Struktur und eine zweite leitfähige Struktur über der ersten leitfähigen Struktur in einer über einem Substrat angeordneten ILD-Schicht hergestellt. Die zweite leitfähige Struktur kontaktiert die erste leitfähige Struktur. Ein Zwischenraum wird in der ersten ILD-Schicht dadurch hergestellt, dass ein Teil der zweiten leitfähigen Struktur entfernt wird, um einen Teil der ersten leitfähigen Struktur freizulegen. Der Zwischenraum wird mit einem dielektrischen Material gefüllt. Eine dritte leitfähige Struktur wird über einem verbliebenen Teil der zweiten leitfähigen Struktur hergestellt. Eine Durchkontaktierung, die die erste leitfähige Struktur und die dritte leitfähige Struktur verbindet, wird durch Strukturieren des verbliebenen Teils der zweiten leitfähigen Struktur als Ätzmaske hergestellt.
Patent DE-102022110665-A1 (DE)
Title: Isolation für Gehäuse von Axialflussmaschinen
Inventor: JURJANZ RAMON
IPC: H02K5/10
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialflussmaschine mit mindestens einem Rotor (3) und mindestens einem axial von dem Rotor beabstandeten ersten Stator (1) und einem im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuse (4), in dem der mindestens eine Rotor (3) und der mindestens eine erste Stator (1) angeordnet sind. Um das Gehäuse (4) auf einfache und kostengünstige Art und Weise gegenüber stromführenden Komponenten der Axialflussmaschine zu isolieren, weist die Axialflussmaschine ferner ein zu einer geschlossenen Schlaufe geformtes und an eine innere Mantelfläche des zylinderförmigen Gehäuses (4) angeschmiegtes Isolierpapier (5) auf zur Gewährleistung einer Isolation, insbesondere einer Basisisolation, des Gehäuses (4) gegenüber spannungsführenden Elementen der Axialflussmaschine.
Patent DE-102022110965-A1 (DE)
Title: Ausgleichsgelenk
Inventor: BREY CHRISTIAN
IPC: B67B3/28
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichsgelenk (16), das ein erstes Ende (18) eines ersten Bauteils (12) und ein zweites Ende (20) eines zweiten Bauteils (14) zum Ausgleichen eines Radialversatzes und/oder eines Winkelversatzes zwischen dem ersten Ende (18) und dem zweiten Ende (20) verbinden kann. Das Ausgleichsgelenk (16) weist ein Aufnahmeelement (22), ein Gleitelement (24), ein Sicherungselement (26) und ein Dichtelement (28) auf. Vorteilhaft weist das Ausgleichsgelenk (16) eine besonders hygienische Konstruktion auf.
Patent DE-102022111871-A1 (DE)
Title: Kaminaufsatz mit Antihaftbeschichtung für eine Shisha
Inventor: BAYER ANDREAS RICHARD
IPC: A24F1/30
Filed: 2022-05-12
Abstract: Ein Kaminaufsatz (12) für einen Kopf (8) einer Shisha (2), wobei der Kopf (8) zu verrauchendes Rauchgut (18) hält und der Kaminaufsatz (12) Brennstoff (24) zum Erhitzen des Rauchguts (18) hält, weist eine Schmutzfläche (28) auf, die beim bestimmungsgemäßen Betrieb von Kaminaufsatzes (12) und Kopf (8) mit Rauchgut (18) oder mit dessen beim Verrauchen entstehendem Sekundärmaterial (19) in Berührung kommen kann, wobei zumindest ein Teilbereich (32) der Schmutzfläche (28) mit einer Antihaftbeschichtung (34) in Bezug auf das Rauchgut (18) und/oder das Sekundärmaterial (19) versehen ist.Eine Kopfgruppe (14) für eine Shisha (2) enthält den Kaminaufsatz (12) und den Kopf (8).Eine Shisha (2) enthält den Kaminaufsatz (12) oder die Kopfgruppe (14).
Patent DE-102022113603-A1 (DE)
Title: Thermisches Interface-Material, Batterieanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Batterieanordnung
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/653
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisches Interface-Material (18) zum thermischen Koppeln eines Batteriemoduls (12) und einer Kühleinrichtung (16), wobei das thermische Interface-Material (18) in einem viskosen Zustand bereitstellbar und aushärtbar ist, wobei das thermische Interface-Material (18) eine Matrix (44) und in der Matrix (44) aufgenommene Partikel (46, 46a) aufweist, die eine gegenüber der Matrix (44) höhere thermische Leitfähigkeit aufweisen. Dabei weisen die Partikel (46, 46a) eine von einer rein konvexen Oberflächengeometrie verschiedene, zumindest teilweise konkave Oberflächengeometrie auf.
Patent DE-102022115055-A1 (DE)
Title: Konfektioniervorrichtung
Inventor: GRÜNWALD FELIX
IPC: H01R43/28
Filed: 2022-06-15
Abstract: Konfektioniervorrichtung (100) zum Konfektionieren oder Vorkonfektionieren von Drahtabschnitten (10), mit wenigstens einer lösbar an der Konfektioniervorrichtung (100) angebrachten oder anbringbaren Ordnungsvorrichtung (1) zur Aufnahme der konfektionierten oder vorkonfektionierten Drahtabschnitte (10), wobei die wenigstens eine Ordnungsvorrichtung (1) einen Grundkörper (2) und einen sich zumindest bereichsweise entlang einer Längserstreckung (LE) des Grundkörpers (2) erstreckenden Spalt (4) zum Auffädeln der Drahtabschnitte (10) entlang des Spaltes (4) umfasst, wobei die wenigstens eine Ordnungsvorrichtung (1) eine Stellvorrichtung (3) zur Einstellung einer Spaltbreite (SB) des Spaltes (4) umfasst.
Patent DE-102022115286-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zur herstellung von vorrichtungen zur halterung eines propulsors auf einem wasserfahrzeug
Inventor: KRAUS JEREMY J
IPC: B63H20/10
Filed: 2022-06-20
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Propulsors auf einem Wasserfahrzeug. Die Vorrichtung umfasst eine Basis, die an dem Wasserfahrzeug befestigbar ist, und einen Schwenkarm zum Ankoppeln des Propulsors an die Basis. Ein Aktuator ist so ausgebildet, dass er den Schwenkarm relativ zur Basis in und zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position schwenkt. Ein Befestigungselement kann in Eingriff gebracht werden, um das Betätigungselement mit dem Schwenkarm zu koppeln, wobei, wenn das Befestigungselement in Eingriff ist, der Schwenkarm daran gehindert wird, anders als durch das Betätigungselement zu schwenken, und wobei das Aufbringen einer vorbestimmten Kraft auf den Schwenkarm das Befestigungselement außer Eingriff bringbar ist, damit der Schwenkarm anders als durch das Betätigungselement schwenken kann.