baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002631-T5 (DE)
Title: Gleichmäßige Kühlung einer Laserdiode
Inventor: TREUSCH HANS-GEORG
IPC: H01S5/42
Filed: 2020-05-29
Abstract: Im Allgemeinen umfasst der Gegenstand der vorliegenden Offenbarung in einigen Aspekten Laserdioden-Kühlkörper, die Folgendes beinhalten: mehrere planare Folien, wobei jede planare Folie der mehreren planaren Folien eine erste Fläche und eine der ersten Fläche gegenüberliegende zweite Fläche beinhaltet, wobei die mehreren planaren Folien in einem Stapel entlang einer Stapelrichtung angeordnet sind, wobei die zweite Fläche jeder planaren Folie der mehreren planaren Folien auf einer ersten Fläche einer jeweiligen vorherigen planaren Folie in dem Stapel angeordnet ist. Die erste Fläche jeder planaren Folie der mehreren planaren Folien beinhaltet einen entsprechenden länglichen Graben, der sich im Wesentlichen entlang einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der Stapelrichtung ist, erstreckt, und für jede planare Folie der mehreren planaren Folien erstreckt sich eine Tiefe des entsprechenden Grabens durch weniger als eine gesamte Dicke der planaren Folie.
Patent DE-112020005424-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: NAKAI TSUNATO
IPC: G06F21/60
Filed: 2020-01-07
Abstract: Eine Berechnungsverfahren-Änderungseinheit (100) ändert ein Berechnungsverfahren jedes Mal, wenn eine Berechnungsausführungszeit eintrifft, um Berechnung auszuführen, die einen Lernparameter nutzt, der einen durch maschinelles Lernen anzupassenden Wert hat, unregelmäßig auf ein Berechnungsverfahren, das sich von einem Vor-Änderung-Berechnungsverfahren unterscheidet und mit dem das gleiche Berechnungsergebnis wie ein Berechnungsergebnis erhalten wird, das durch Ausführen von Berechnung gemäß dem Vor-Änderung-Berechnungsverfahren erhalten wird. Eine Berechnungsausführungseinheit (101) führt Berechnung, die den Lernparameter nutzt, jedes Mal aus, wenn die Berechnungsausführungszeit eintrifft, gemäß dem Berechnungsverfahren, die durch die Berechnungsverfahren-Änderungseinheit (100) geändert wurde.
Patent DE-112020005620-T5 (DE)
Title: Sichere föderation verteilter stochastischer gradientenabstiege
Inventor: RADHAKRISHNAN JAYARAM KALLAPALAYAM
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Ausführungsformen betreffen Trainieren eines Modells für maschinelles Lernen auf Grundlage eines iterativen Algorithmus in einer verteilten, föderierten, privaten und sicheren Weise. Teilnehmende Entitäten werden in einer Kooperationsbeziehung registriert. Die registrierten teilnehmenden Entitäten werden in einer Topologie angeordnet und eine topologische Datenübertragungsrichtung wird eingerichtet. Jede registrierte teilnehmende Entität empfängt einen öffentlichen additiven homomorphen Verschlüsselungs-(AHE-)-Schlüssel, und lokale ML-Modell-Gewichtungen werden mit dem empfangenen öffentlichen Schlüssel verschlüsselt. Die verschlüsselten lokalen ML-Modell-Gewichtungen werden selektiv aggregiert und in Abhängigkeit von der topologischen Datenübertragungsrichtung an eine oder mehrere beteiligte Entitäten in der Topologie verteilt. Die aggregierte Summe der verschlüsselten lokalen ML-Modell-Gewichtungen wird einer Entschlüsselung mit einem entsprechenden privaten AHE-Schlüssel unterzogen. Die entschlüsselte aggregierte Summe der verschlüsselten lokalen ML-Modell-Gewichtungen wird mit den registrierten teilnehmenden Entitäten geteilt.
Patent DE-112020006223-T5 (DE)
Title: Einrichten eines drahtlosen maschennetzes zur ortung
Inventor: GEIGER EDWARD W
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-09-24
Abstract: Eine Ortungsplattform kann über ein Maschennetz eine Ortungskommunikation empfangen, die mit einem Wegpunkt-Beacon assoziiert ist. Die Ortungsplattform kann einen Einstiegsknoten der Ortungskommunikation identifizieren. Die Ortungsplattform kann auf Grundlage der Ortungsinformationen in der Ortungskommunikation einen Wegpunkt bestimmen, der mit dem Wegpunkt-Beacon assoziiert ist. Die Ortungsplattform kann den Knotenstandort des Einstiegsknotens auf Grundlage des Wegpunktstandorts bestimmen. Die Ortungsplattform kann auf Grundlage des Knotenstandorts einen Relaisknoten des Maschennetzes so einrichten, dass er nachfolgend empfangene Ortungskommunikationen, die mit de, Wegpunkt-Beacon assoziiert sind, weiterleitet oder verwirft.
Patent DE-112020007362-T5 (DE)
Title: Optisches kommunikationssystem, steuerschaltung,speichermedium und optischeskommunikationsverfahren
Inventor: SAKAMOTO AYANO
IPC: H04B10/27
Filed: 2020-08-28
Abstract: Ein optisches Kommunikationssystem umfasst: eine Vielzahl von optischen Übertragungseinrichtungen (20-1 bis 20-N), die ein erstes Datensignal, das ein elektrisches Signal ist, in ein optisches Paketsignal umwandeln; einen optischen Koppler (30), der optische Paketsignale koppelt; einen optischen Koppler (50), der das durch Koppeln erzeugte optische Übertragungssignal verzweigt; eine Vielzahl von optischen Empfangseinrichtungen (80-1 bis 80-N), die das durch Verzweigen erzeugte optische Übertragungssignal in ein zweites Datensignal, das ein elektrisches Signal ist, umwandeln; und eine Steuereinheit (100), die einen Betrieb der optischen Übertragungseinrichtungen (20-1 bis 20-N) und der optischen Empfangseinrichtungen (80-1 bis 80-N) steuert. Die optischen Übertragungseinrichtungen (20-1 bis 20-N) weisen eine Kommunikationsressource zu, um Kollisionen mit dem von einer anderen optischen Übertragungseinrichtung übertragenen optischen Paketsignal zu vermeiden und übertragen das optische Paketsignal, und die optischen Empfangseinrichtungen (80-1 bis 80-N) wandeln das optische Übertragungssignal in ein elektrisches Übertragungssignal um, wählen einen bestimmten Signalabschnitt aus dem elektrischen Übertragungssignal aus und geben den bestimmten Signalabschnitt als das zweite Datensignal aus.
Patent DE-112021001798-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren sowie computerprogramm
Inventor: TSUZAKI RYOICHI
IPC: B25J5/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Es wird ein Steuerschema zur Steuerung eines Roboters bereitgestellt, der in der Lage ist, eine Gangart aus einer Vielzahl von Gangarten auszuwählen.Die vorliegende Erfindung stellt eine Steuervorrichtung bereit, die eine Kostenkarten-Erstellungseinheit zum Erstellen einer Kostenkarte für jede Gangart eines Roboters, der in der Lage ist, eine Gangart aus einer Vielzahl von Gangarten auszuwählen, und eine Pfaderstellungseinheit zum Verwenden von Kostenkarten, die von der Kostenkarten-Erstellungseinheit erstellt werden, um einen Pfad zu erstellen, der einen Gangartwechsel des Roboters enthält, aufweist. Die Pfaderstellungseinheit sucht den kürzesten Pfad unter Verwendung der Kostenkarte für eine Gangart mit hoher Traversierleistung aus der Vielzahl von Gangarten, sucht nach einem Gangartwechselpunkt auf dem abgerufenen Pfad, und wenn es einen Gangartwechselpunkt gibt, definiert sie den Gangartwechselpunkt als ein Unterziel und sucht erneut nach einem Pfad unter Verwendung einer Kostenkarte für eine durch eine Zielfunktion ausgewählte Gangart.
Patent DE-112021002211-T5 (DE)
Title: Lichtemittierendes Halbleiterbauteil
Inventor: SAKAMOTO KOKI
IPC: H01S5/042
Filed: 2021-04-01
Abstract: Ein lichtemittierendes Halbleiterbauteil weist ein lichtemittierendes Element, ein Dichtungsharz und einen Leiter auf. Das lichtemittierende Element hat eine erste und eine zweite Oberfläche, die in einer Dickenrichtung voneinander beabstandet sind, wobei sich die erste Elementelektrode auf der ersten Oberfläche und die zweite Elementelektrode auf der zweiten Oberfläche befindet. Das Dichtungsharz bedeckt mindestens die zweite Oberfläche. Der Leiter, der einen Leitungspfad zu dem lichtemittierenden Element bildet, weist einen ersten Verbindungsabschnitt, einen eingebetteten Abschnitt und einen zweiten Verbindungsabschnitt auf. Das Dichtungsharz weist einen Hohlraum auf, der sich in Dickenrichtung erstreckt und mit der zweiten Elementelektrode verbunden ist. Der erste Verbindungsabschnitt ist elektrisch mit der ersten Elementelektrode verbunden und erstreckt sich in einer Richtung, die die Dickenrichtung kreuzt. Der eingebettete Abschnitt befindet sich in dem Hohlraum und ist mit der zweiten Elementelektrode verbunden. Der zweite Verbindungsabschnitt ist mit dem eingebetteten Abschnitt verbunden und erstreckt sich in der Richtung, die die Dickenrichtung kreuzt.
Patent DE-112021003590-T5 (DE)
Title: Abgestufte elektro-optische vorrichtung und verfahren
Inventor: TAHERI BAHMAN
IPC: B60J3/04
Filed: 2021-08-31
Abstract: Es wird eine optische Vorrichtung mit einer oder mehreren räumlich variablen optischen Ansprechcharakteristiken offenbart. Die optische Vorrichtung enthält eine Zelle, die ein Flüssigkristallmaterial enthält, das zwischen einem Paar von Substraten enthalten ist, wobei jedes Substrat eine darauf vorgesehene transparente leitfähige Schicht aufweist. Eine Elektrodenverbindung kontaktiert jede transparente leitende Schicht. Eine Ansteuersignalquelle steht in elektrischer Verbindung mit jeder Elektrodenverbindung zum Anlegen eines Ansteuersignals an die Zelle. Ein von der Ansteuersignalquelle an die Elektrodenverbindungen angelegtes Ansteuersignal erzeugt einen Spannungsgradienten in einer Gradientenrichtung entlang dem Paar transparenter leitfähiger Schichten, die von den Elektrodenverbindungen wegführen. Der Spannungsgradient wird von dem Flüssigkristallmaterial empfangen, um einen Gradienten in mindestens einer optischen Antwortcharakteristik über mindestens einen Teil der Vorrichtung zu erzeugen.
Patent DE-112021003713-T5 (DE)
Title: System für ein stromerzeugungsaggregat
Inventor: ZHAO DEXIU
IPC: F02B63/04
Filed: 2021-08-05
Abstract: Systeme und Einrichtungen schließen eine elektrische Asynchronmaschine, die mit einem Motor gekoppelt ist, eine Stromversorgung, die durch eine Stromversorgungsschaltvorrichtung selektiv mit der elektrischen Maschine gekoppelt ist, und einen elektrischen Ausgang, der durch eine Ausgangsschaltvorrichtung mit der elektrischen Maschine gekoppelt ist, ein. Die elektrische Maschine ist strukturiert, um Elektrizität zu erzeugen, wenn die Stromversorgungsschaltvorrichtung offen ist, die Ausgangsschaltvorrichtung geschlossen ist und die elektrische Maschine durch den Motor mechanisch angetrieben wird, oder um als Anlasser zu funktionieren, um den Motor zu starten, wenn die Stromversorgungsschaltvorrichtung geschlossen ist, die Ausgangsschaltvorrichtung offen ist und die elektrische Maschine den Motor mechanisch antreibt.
Patent DE-112021006677-T5 (DE)
Title: Lösbare babytrage
Inventor: CHENG MANQUN
IPC: A47D13/02
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine lösbare Babytrage weist zwei Schultergurte und ein Halteelement auf, wobei ein Raum zum Aufnehmen eines Babys durch die Schultergurte und das Halteelement gebildet wird, wobei jeder Schultergurt ein erstes Verbindungsende und ein zweites Verbindungsende aufweist, die jeweils mit dem Halteelement verbunden sind, und das erste Verbindungsende ist lösbar mit dem Halteelement verbunden. Im Gebrauch kann das erste Verbindungsende von dem Halteelement gelöst werden, wenn ein Bedarf zum Stillen besteht, so dass der Schultergurt leicht verschoben werden kann, um Müttern Raum zum Stillen ihrer Babys zu geben, was bequem ist.
Patent DE-112022001008-T5 (DE)
Title: Akkumulatoren zum verringern der frequenz von abtastungen und zugehörige einrichtungen, systeme und verfahren
Inventor: SACHS JASON M
IPC: H03M1/12
Filed: 2022-02-10
Abstract: Akkumulatoren zum Verringern der Frequenz von Abtastungen und zugehörige Einrichtungen, Systeme und Verfahren werden offenbart. Eine Einrichtung schließt einen ersten Akkumulator und einen zweiten Akkumulator ein. Der erste Akkumulator stellt eine erste Gesamtsumme bereit. Die erste Gesamtsumme entspricht einer Summe aus einem aktuellen Abtastwert eines Eingangssignals und einem vorhergehenden Wert der ersten Gesamtsumme. Der zweite Akkumulator stellt eine zweite Gesamtsumme bereit. Die zweite Gesamtsumme entspricht einer Summe der ersten Gesamtsumme und eines vorhergehenden Wertes der zweiten Gesamtsumme.
Patent DE-112022001875-T5 (DE)
Title: Beschleunigen von entscheidungsbauminferenzen
Inventor: VAN LUNTEREN JAN
IPC: G06N5/01
Filed: 2022-05-18
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren, Computerprogrammprodukte und/oder Systeme, die die folgenden Funktionen durchführen: Einstellen eines Speicherpuffers, der aneinandergrenzende Speicherblöcke aufweist; Erhalten eines Entscheidungsbaums, der Knoten, darunter Verzweigungsknoten und Blattknoten, aufweist, wobei jeder der Verzweigungsknoten mindestens zwei Kindknoten aufweist, die gemäß einer Zugriffswahrscheinlichkeit auf einen Kindknoten nach jedem der Verzweigungsknoten geordnet sind; Abbilden der Knoten auf jeweilige Blöcke der Speicherblöcke, wobei jeder der Speicherblöcke Attribute eines entsprechenden der Knoten speichert, wobei jeder der Verzweigungsknoten und ein beliebiger Kindknoten jedes Verzweigungsknotens auf nachfolgende Blöcke der Speicherblöcke abgebildet werden, wobei geordnete Kindknoten eines selben Verzweigungsknotens auf nachfolgende Blöcke abgebildet werden; Ausführen der Knoten durch Verarbeiten der Attribute der Knoten, wie auf sie aus dem Speicher gemäß einer Reihenfolge der Speicherblöcke im Speicherpuffer zugegriffen wird.
Patent AT-2680-U1 (AT)
Title: Haltebügel
IPC: E04B2/86
Filed: 1998-01-07
Abstract: Zum Festlegen von stehenden Platten (20) am oberen Rand eines aufgehenden Mauerwerkes (10) wird ein Haltebügel (1) vorgeschlagen. Der Haltebügel (1) besitzt einen auf der oberen Endfläche des Mauerwerkes (10) anliegenden Grundsteg (2), der über zwei von ihm nach unten abstehende Halteschenkel (3 und 4) unter elastischer Vorspannung am Mauerwerk (10) festgelegt ist. Vom Grundschenkel (2) ragen zwei Schenkel (6 und 7) nach oben, die zwischen sich einen Aufnahmeraum (8) für den unteren Rand (21) der festzulegenden Platte (20) begrenzen. Vom Grundsteg (2) steht weiters ein schräg zu diesem verlaufender Stützschenkel (14) ab, der an seinem freien Ende einen parallel zum Grundsteg (2) verlaufenden Abschnitt (16) aufweist, der in einen Schlitz im Bereich des oberen Randes (22) der Platte (20) eingreift, wobei das freie Ende (17) des Stützschenkels (14) zum Grundsteg (2) hin abgewinkelt ist und an der Außenfläche (24) der Platte (20) anliegt.Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Haltebügels (1) können gegebenenfalls eine Wärmedämmschicht aufweisende Platten (20) am oberen Rand vom Mauerwerk (10) mit der Außenfläche (12) des Mauerwerkes (10) fluchtender Außenfläche (24) festgelegt werden, so daß eine außenseitige Schalung, die gegebenenfalls wärmegedämmt ist, für eine auf dem Mauerwerk (10) herzustellende Decke gebildet ist.
Patent CZ-544-U1 (CZ)
Title: Cathode-ray tube with ratio of fascia panel sides 16:9
Inventor: MARESCA ALFREDO
IPC: H01J29/06
Filed: 1991-05-03
Abstract: In a cathode-ray tube 10 with a rectangular faceplate panel 12 having long sides L and short sides S, with an aspect ratio of 16/9, and a major axis X parallel to the long sides and a minor axis Y parallel to the short sides, and having a rectangular viewing screen 22 on the inner surface of the faceplate panel, the long sides of the panel have a radius of curvature, in a plane of the major and minor axes, that is 7 to 10 times longer than a diagonal dimension of the viewing screen, and the ratio of the radius of curvature of the long sides to the radius of curvature of the short sides is in the range of 1.6 to 1.9. A number of specific examples giving numerical dimensions and ratios are disclosed. The disclosed arrangements provide CRT panels which are lighter in weight and require less room in the cabinet than prior art panels. <IMAGE>
Patent AT-12902-U1 (AT)
Title: An der kleidung fixierbares, kynologisches gerät
Inventor: SEBOE GYULA
IPC: A01K15/02
Filed: 2012-02-14
Abstract: Der Gegenstand des Gebrauchsmusters ist ein an der Kleidung fixierbares, kynologisches Gerät (1), das aus einem mit einem Befestigungselement (12) versehenen, in einem Haltekörper (2) untergebrachten Elektromagneten (3), einer sich an den Haltekörper (2) anschließenden Stromquelle (5), einer den Elektromagneten mit Energie versorgenden elektronischen Reglereinheit (4), des Weiteren aus einem Schalter (6) besteht, der es ermöglicht, ein mit Zubehör auf Eisenbasis ausgerüstetes kynologisches Zielobjekt (9) abnehmbar an den Haltekörper (2) anzuschließen und mit einem Schalter (6) zu bedienen.
Patent BG-4218-U1 (BG)
Title: Fresh and fermented dairy products preparation production line
Inventor: DASKALOV IVAN
IPC: A23C19/05
Filed: 2022-02-17
Abstract: The designed production line, which will find application in the dairy industry, comprises a functionally and sequentially connected receiving and measuring station (1), a cooler (2) and a silo storage tank (3) connected via a lamellar heat exchanger (4) to a separator-skimming the cream (5). The silo storage tank (3) is connected via pumps (3.1) to a mixing station (7) connected to a mixing tank (8), which is connected via a centrifugal pump (8.1) to a cooler (9). The cooler (9) via a second centrifugal pump (9.1) is connected to a pasteurizer (10) equipped with a homogeniser (11) and a volume holding vessel (12). The volume holding vessel (12) is, on the one hand, functionally connected to the fermentation tanks (13), which via a two-section lamellar cooler (13.1) are connected to the filling module (14). On the other hand, the volume holding tank (12) is functionally connected to buffer tanks (16), which are connected via a second screw pump (16.1) to the filling module (14), which is functionally and sequentially connected to a roll label machine (15) and to a palletizer (17).
Patent AT-16259-U1 (AT)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Erzeugen von Steuersignalen
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Erzeugen von Steuersignalen für ein Betriebsgerät (52) eines Leuchtmittels, wobei die Vorrichtung eine Eingabeeinrichtung (104) umfasst, sowie eine integrierte Halbleiterschaltung (106), die eingerichtet ist, um eine Erzeugung von Steuersignalen zu steuern, und eine Anlaufschaltung (105), die eingerichtet ist, um die integrierten Halbleiterschaltung (106) als Reaktion auf eine Betä- tigung der Eingabeeinrichtung (104) aufzuwecken.
Patent AT-7715-U1 (AT)
Title: Mähmaschine
IPC: A01D57/20
Filed: 2004-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mähmaschine mit einem Maschinenrahmen, zumindest einem am Maschinenrahmen beweglich angelenkten Mähwerk, das mittels eines Hubwerks anhebbar und absenkbar ist, soweit einem dem Mähwerk nachgeschalteten Querförderer zur Querförderung des vom Mähwerk geschnittenen Halm- und Blattguts.Erfindungsgemäß zeichnet sich die Mähmaschine dadurch aus, dass für den Querförderer ein separates Hubwerk zum Anheben und Absenken des Querförderers unabhängig vom Mähwerk vorgesehen ist, wobei der Querförderer mit dem Mähwerk durch eine lösbare Schnellverbindung für den Mähbetrieb verriegelbar ist.
Patent AT-13250-U1 (AT)
Title: Trinkglasflasche mit Schaumkronenverschluß
Inventor: WINKLER MARK
IPC: B65D41/20
Filed: 2012-10-12
Abstract: Trinkglasflasche (2) mit Schaumkronenverschluss (11), insbesondere zum Servieren von Getränken mit Schaumkrone wie zum Beispiel Bier, wobei der Schaumkronenverschluss (11) über eine hochflexible, eingearbeitete Folie (8) als auch über eine entsprechend gewölbten Oberseite (6), als auch einer Öffnungslasche (7) verfügt, welche den Innendruck bzw. das Gas aus dem Schaumkronenverschlusses (11) entweichen lassen kann, sodass bei Schütteln des jeweiligen, kohlensäurehaltigen Getränkes durch Dehnung bzw. Wölbung der hochflexiblen, eingearbeitete Folie (8) eine kontrollierte Schaumbildung erfolgen kann, bzw. nach Abnehmen des Schaumkronenverschlusses (11) über eine glatte Trinkkontaktoberfläche (4) aus einer großen Öffnung (1) ein Getränk mit ausgeprägter Schaumkrone genossen werden kann. Eine derartige Trinkglasflasche (2) mit einem derartigen Schaumkronenverschluss (11) reduziert das Servieren einer Bierflasche und eines Bierglases auf eine Einheit.
Patent AT-14309-U1 (AT)
Title: Treiberschaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-12-03
Abstract: Es wird eine Treiberschaltung bereitgestellt zum über einen Dimmbereich dimmbaren Betrieb einer von der Treiberschaltung versorgbaren LED-Strecke, wobei die Treiberschaltung derart ausgelegt ist, dass der Dimmbereich aufweist wenigstens einen ersten Bereich, in dem das Dimmen mittels Amplitudenveränderung des LED-Stroms ausgeführt wird, und einen mit dem ersten Bereich nicht überlappenden zweiten Bereich, in dem das Dimmen zusätzlich und/oder alternativ mittels PWM-Modulation des LED-Stroms ausgeführt wird, wobei der zweite Bereich unterhalb angrenzend an den ersten Bereich liegt, und wobei ein Dimmwert, bei dem der Übergang von dem ersten Bereich zu dem zweiten Bereich erfolgt, einstellbar ist. Der einstellbare Dimmwert wird im Folgenden auch als Übergangsdimmwert bezeichnet.
Patent AT-4454-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum reinigen von wasser
Inventor: KORENJAK SIEGFRIED ING
IPC: C02F1/00
Filed: 2000-07-07
Abstract: Zum Reinigen von Abwasser von Dachflächen, Straßen, Parkplätzen wird das am Beginn anfallende, verschmutzte Abwasser gespeichert und einer Reinigung unterworfen. Später anfallendes Abwasser, das einen Verschmutzungsgrad aufweist, der keine Reinigung mehr erfodert, oder das gar nicht verschmutzt ist, wird unter Umgehung der gespeicherten Menge an Abwasser direkt abgeleitet oder verbracht. Hiezu wird eine Vorrichtung mit einem Behälter (1), dem ein Reinigungssystem (10) mit einem Ablauf (11) zugeordnet ist, vorgesehen. In dem Behälter (1) strömt Abwasser durch einen Zulauf (2) und wird im Innenraum (30) des Behälters (1) gespeichert. Später zuströmendes Wasser wird über einen Überlauf (20), der funktional vom Innenraum des Behälters (1), in dem der Zulauf(2) mündet, getrennt ist, unmittelbar abgeleitet.
Patent AT-5450-U1 (AT)
Title: Trittfläche im radbereich eines nutz- und einsatzfahrzeuges
IPC: B60R3/02
Filed: 2001-08-17
Abstract: Trittfläche im Radbereich eines Nutz- und Einsatzfahrzeuges, bei der ein im Umfangsbereich des Rades angeordnetes Karosserieelement (1) über Verbindungselemente (2) im unteren Bereich des Karosserieelementes (1) schwenkbar mit der übrigen Karosserie verbunden ist und aus einer ersten, im Wesentlichen vertikalen Position in eine zweite, im Wesentlichen horizontale Position als Trittfläche herausklappbar ist. Das schwenkbare Karosserieelement (1) ist dabei mit einer Trittauflage (5) über Gelenkverbindungen (6) im oberen Bereich des Karosserieelementes (1) beweglich verbunden. Ferner ist eine im Wesentlichen horizontale Tragplatte (8) über dem Rad vorgesehen, auf der die Trittauflage (5) aufgeschoben werden kann.
Patent AT-7216-U1 (AT)
Title: Wärmetauscher zur rückgewinnung der wärme von abgas
Inventor: PERHOFER JOHANN
IPC: F28D7/10
Filed: 2003-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1) zur Rückgewinnung der Wärme von Abgas, insbesondere aus Festbrennstofffeuerungsanlagen, mit zumindest einem von Abgas durchströmten ersten Raum (2) und zumindest einem von einem Wärmetauschermedium durchströmten zweiten Raum (3), wobei erste und zweite Räume (2, 3) durch parallel zu einer Hauptachse (5) des Wärmetauschers (1) angeordnete Wärmeleitwände (4) des Wärmetauschers (1) voneinander getrennt sind, und wobei im ersten Raum (2) schikanenartige Kanäle (20) ausbildende parallele Platten (7, 8) etwa normal zur Hauptachse (5) angeordnet sind.Um ein einfaches Entfernen von Verunreinigungen der Wärmeleitwände (4) zu ermöglichen, sind die Platten (7, 8) als eine im ersten Raum (2) parallel zur Hauptachse (5) verschiebbare Registereinheit (6) ausgebildet, wobei zwischen zumindest einer Platte (7) und den Wärmeleitwänden (4) ein vordefiniertes Spiel (s) vorgesehen ist.