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Patent DE-102018203971-A1 (DE)
Title: Temperatursensorelement
Inventor: BLEIFUSS MARTIN
IPC: G01K7/18
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein Temperatursensorelement zum Verbinden mit einem elektronischen Bauelement (17) oder einer elektronischen Baugruppe, aufweisend:zumindest ein elektrisch isolierendes Substrat (3);zumindest eine Sensorstruktur (7) mit Kontaktflächen (5a, 5b) zur Kontaktierung der Sensorstruktur (7) angeordnet zumindest bereichsweise auf einer ersten Seite des elektrisch isolierenden Substrats (3); und(i) zumindest einen Klebstoff (12) zumindest teilweise vorappliziert auf einer zweiten Seite des elektrisch isolierenden Substrats (3), wobei die erste Seite der zweiten Seite gegenüberliegt, oder(ii) zumindest eine Metallisierungsschicht (9) angeordnet zumindest bereichsweise auf der zweiten Seite des elektrisch isolierenden Substrats (3), und zumindest eine Sinterpaste (11) zumindest teilweise vorappliziert auf der Metallisierungsschicht (9).Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein System zum Transport eines Temperatursensorelements und ein Verfahren zur Herstellung eines Temperatursensorelements.
Patent DE-102018204789-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klimasteuerung in Räumen
Inventor: KARATZOGLOU ANTONIOS
IPC: F24F11/56
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klimasteuerung in Räumen, mit den Schritten eines Erfassens (S101) von personenbezogenen Daten von zumindest einer Person, die sich innerhalb des Raumes aufhält, durch ein elektronisches Gerät; und eines Steuerns (S102) eines Raumklimas des Raumes auf Basis der personenbezogenen Daten mittels eines Aktors.
Patent DE-102018206917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Gasen
Inventor: TRUPP SABINE
IPC: G01N21/78
Filed: 2018-05-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Detektion von Gasen umfasst einer Polymermatrix. An einem Oberflächenbereich der Polymermatrix sind für eine Umgebungsatmosphäre zugänglich Indikatorelemente angeordnet. Die Indikatorelemente sind ausgebildet, um bei Kontakt mit einem vorgegebenen Zielgas eine optische Eigenschaft zu ändern. Die optische Eigenschaft hängt ferner von einem Umgebungsparameter ab. Die Vorrichtung zur Detektion von Gasen umfasst des Weiteren eine Überwachungseinrichtung, die ausgebildet ist, eine elektrische Eigenschaft der elektrisch funktional ausgebildeten Polymermatrix zu erfassen. Die elektrische Eigenschaft der Polymermatrix hängt von dem auf die Polymermatrix einwirkenden Umgebungsparameter ab. Die Vorrichtung zur Detektion von Gasen umfasst zudem eine optische Sensoreinrichtung, die ausgebildet ist, um die optische Eigenschaft oder einen Wechsel der optischen Eigenschaft der Indikatorelemente zu erfassen, und eine Auswerteeinrichtung, die ausgebildet ist, um basierend auf dem von der Überwachungseinrichtung ermittelten elektrischen Eigenschaft der Polymermatrix und der von der optischen Sensoreinrichtung ermittelten optischen Eigenschaft ein Detektionssignal bereitzustellen, indem die ermittelte optische Eigenschaft der Indikatorelemente unter Berücksichtigung des ermittelten Umgebungsparameters basierend auf der elektrischen Eigenschaft der Polymermatrix bewertet wird.
Patent DE-102018207427-A1 (DE)
Title: Abfallwirtschaftssystem unter Einsatz von Mülltonnen, die mit Datenträgern ausgestattet sind
Inventor: VOGEL ARMIN
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-05-14
Abstract: Ein unter Einsatz einer Mehrzahl von Mülltonnen (104), die mit wenigstens einem Datenträger (106) ausgestattet sind, arbeitendes Abfallwirtschaftssystem (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Datenträger (106) vollständig durch den Betreiber (101) des Abfallwirtschaftssystems (100) auslesbar ist und dass spezifische, durch den Betreiber (101) festgelegte Daten durch den jeweiligen Nutzer (105) einer Mülltonne (104) auslesbar sind.
Patent DE-102018210465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur seitlichen Stabilisierung für ein sich im Stillstand befindendes einspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: KLUG SILAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur seitlichen Stabilisierung eines sich in einem senkrecht aufgerichteten Zustand und im Stillstand befindenden, mittels eines Elektromotors angetriebenen einspurigen Kraftfahrzeugs, wobei das Vorderrad des Kraftfahrzeugs einen Lenkeinschlag aufweist, bei dem der Elektromotor derart angesteuert wird, dass er alternierend in Vorwärtsrichtung und in Rückwärtsrichtung wirkende Antriebsmomente auf das Kraftfahrzeug ausübt.
Patent DE-102018213995-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur präzisen Bestimmung der Bewegung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GASTEIGER ANTON
IPC: G01P15/093
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (1) zur präzisen Bestimmung der Bewegung eines Kraftfahrzeuges (2), insbesondere zur Bestimmung der Verzögerung des Kraftfahrzeuges (2). Hierbei wird das Kraftfahrzeug (2) mit zumindest einer Kamera (3) abgetastet, wobei eine Vielzahl von Bildern des Kraftfahrzeuges (2) erzeugt wird. Es wird eine optische Analyse der Bilder ausgeführt, wobei zumindest ein charakteristischer Punkt (9) des Kraftfahrzeuges (2) in den einzelnen Bildern bestimmt wird. Anhand des Ortes des charakteristischen Punktes (9) in den Bildern wird die Bewegung des Kraftfahrzeuges (2) bestimmt.
Patent DE-102018214232-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit Selbstreinigungsfunktion
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: H01T13/20
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündkerze (2) mit einer Selbstreinigungsfunktion, mit einem Piezoaktor (8), der mechanische Schwingungen übertragend mit einer der Elektroden der Zündkerze (2) die Selbstreinigungsfunktion bereitstellend verbunden ist.
Patent DE-102018215414-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit einer Anordnung zumindest eines Schneidkörpers
Inventor: ABEL PIERRE
IPC: B23B27/16
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (1) mit einer Anordnung zumindest eines Schneidkörpers (3), mit einem Grundkörper (2) mit zumindest einer ersten Ausnehmung (5) zur Aufnahme des Schneidkörpers (3) und mit einer zweiten Ausnehmung (6) zur Aufnahme eines Spannmittels (7), mittels welchem der Schneidkörper (3) gegen den Grundkörper (2) beaufschlagbar ist, wobei die erste Ausnehmung (5) gegenüberliegende erste Führungsbereiche (14) und zweite Führungsbereiche (15) aufweist, die mit dritten Führungsbereichen (16) und vierten Führungsbereichen (17) des Schneidkörpers (3) kooperieren, wobei das Spannmittel (7) einen fünften Führungsbereich (18) aufweist, wobei die erste Ausnehmung (5) und die zweite Ausnehmung (6) derart benachbart zueinander angeordnet sind, dass das Spannmittel (7) benachbart zu der ersten Ausnehmung (5) angeordnet ist, so dass der fünfte Führungsbereich (18) des Spannmittels (7) benachbart zu dem ersten Führungsbereich (14) der ersten Ausnehmung (5) angeordnet ist und der dritte Führungsbereich (16) des Schneidkörpers (3) sowohl in den ersten Führungsbereich (14) als auch in den fünften Führungsbereich (18) eingreift.
Patent DE-102018216556-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BAUMGARTNER LARS
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer von einer Umfangsrille (2) begrenzten schulterseitigen Profilrippe (1) mit einer an der Laufstreifenperipherie liegenden Außenfläche (1a),wobei die Profilrippe (1) mit einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden, vor der Umfangsrille (2) endenden Querrillen (3) versehen ist,welche jeweils zwei Rillenkanten (4, 5) an der Außenfläche (1a) der Profilrippe (1), zwei Rillenwände (7, 8), einen Hauptabschnitt (3a) und einen laufstreifeninnenseitig an den Hauptabschnitt (3a) anschließenden, zur Außenfläche (1a) der Profilrippe (1) auslaufenden Auslaufabschnitt (3c) aufweisen.Der Auslaufabschnitt (3c) ist schmäler ausgeführt als der Hauptabschnitt (3a), wobei die eine Rillenwand (8) am Auslaufabschnitt (3c) endet und die andere Rillenwand (7) im Auslaufabschnitt (3c) fortgeführt ist, wobei der Auslaufabschnitt (3c) der fortgeführten Rillenwand (7) gegenüberliegend durch eine Flanke (9) begrenzt ist, welche zumindest abschnittsweise zur Außenfläche (1a) der Profilrippe (1) angefast ist und daher eine Fase (9b) aufweist, welche an der Außenfläche (1a) der Profilrippe (1) von einer Fasenkante (4') begrenzt ist, welche an die Rillenkante (4) der am Auslaufabschnitt (3c) endenden Rillenwand (8) anschließt.
Patent DE-102018216694-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Erfassen eines Umfelds eines Geräts, Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung zum Erfassen eines Umfelds eines Geräts und Gerät mit der Sensorvorrichtung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (200) zum Erfassen eines Umfelds eines Geräts. Die Sensorvorrichtung (200) weist eine erste Lichtquelle (212) zum Aussenden von erstem Erfassungslicht (241) einer ersten Lichtcharakteristik in einen ersten Raumwinkelbereich und eine zweite Lichtquelle (222) zum Aussenden von zweitem Erfassungslicht (242) einer zweiten Lichtcharakteristik in einen zweiten Raumwinkelbereich auf. Die erste Lichtcharakteristik und die zweite Lichtcharakteristik unterscheiden sich voneinander. Der erste Raumwinkelbereich und der zweite Raumwinkelbereich unterscheiden sich voneinander. Auch weist die Sensorvorrichtung (200) ein holografisches optisches Element (232) mit einem ersten Abbildungshologramm und einem zweiten Abbildungshologramm auf. Das erste Abbildungshologramm und das zweite Abbildungshologramm unterscheiden sich voneinander. Das erste Abbildungshologramm ist ausgebildet, um an einem Objekt (OBJ) in dem Umfeld reflektiertes erstes Erfassungslicht (251) in erstes Abbildungslicht abzubilden. Das zweite Abbildungshologramm ist ausgebildet, um an dem Objekt (OBJ) reflektiertes zweites Erfassungslicht (252) in zweites Abbildungslicht abzubilden. Die Sensorvorrichtung (200) weist ferner eine Detektoreinrichtung (234) auf, die ausgebildet ist, um das erste Abbildungslicht und das zweite Abbildungslicht für eine Erfassung des Umfelds des Geräts zu empfangen.
Patent DE-102018218229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Ladungskonstante
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F02D41/20
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Ladungskonstante eines piezoelektrischen Nadelschließsensors eines Kraftstoffinjektors. Die Ladungskonstante wird aus mindestens einem nach einem Nadelschließen einer Düsennadel des Kraftstoffinjektors auftretendes Maximum (S) eines Sensorsignals (S) des Nadelschließsensors ermittelt.
Patent DE-102018219416-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverteilungsvorrichtung
Inventor: VALLEE STEVEN J
IPC: F17C7/02
Filed: 2018-11-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zuführen eines Fluids zu einer Verarbeitungskomponente umfasst einen Behälter mit einem Einlassanschluss zum Aufnehmen eines Fluidstroms. Eine Dampfauslassleitung steht mit der Fluidverarbeitungskomponente in Fluidverbindung und weist einen Dampfauslassleitungseinlass auf, der mit dem Kopfraum des Behälters in Fluidverbindung steht. Eine Flüssigkeitsauslassleitung weist einen Flüssigkeitsauslassleitungseinlass in Fluidverbindung mit einer Flüssigkeitsseite des Behälters und der Fluidverarbeitungskomponente auf. Eine Bypassleitung weist einen Bypassleitungseinlass in Fluidverbindung mit der Flüssigkeitsseite des Behälters und einen Bypassleitungsauslass in Fluidverbindung mit der Dampfauslassleitung auf und ist so ausgebildet, dass eine Flüssigkeit durch die Bypassleitung und in die Dampfauslassleitung gelangt, wenn ein Flüssigkeitsniveau innerhalb des Behälters ein vorbestimmtes Niveau erreicht, so dass ein Kopfraum oberhalb des Flüssigkeitsniveaus gehalten wird, wenn die Flüssigkeit durch den Einlassanschluss in den Behälter eintritt, und die Flüssigkeit nicht von der Bypassleitung in die Dampfauslassleitung gelangt, wenn sich ein Flüssigkeitsniveau innerhalb des Behälters unter dem vorbestimmten Niveau befindet.
Patent DE-102018219499-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: CHA HONGJUN
IPC: F16H59/10
Filed: 2018-11-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Kraftfahrzeuggetriebe und insbesondere ein Kraftfahrzeuggetriebe, das unnötiges Handhabungs-Feedback verhindert, wenn ein Schalthebel betätigt wird. Das Kraftfahrzeuggetriebe verfügt über einen Schalthebel, eine Dreheinheit, die so konfiguriert ist, dass sie zusammen mit dem Schalthebel dreht, eine erste Zahnradeinheit, die an einer ersten Seite der Dreheinheit so angeordnet ist, dass sie um eine Drehachse der Dreheinheit zusammen mit der Dreheinheit gedreht wird, eine zweite Zahnradeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie zwischen einer gekoppelten Position, in der die zweite Zahnradeinheit mit der ersten Zahnradeinheit gekoppelt ist, und einer getrennten Position umschaltet, in der die zweite Zahnradeinheit von der ersten Zahnradeinheit getrennt ist, und eine Antriebseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Position der zweiten Zahnradeinheit ändert und der zweiten Zahnradeinheit eine Antriebskraft bereitstellt.
Patent DE-102018220116-A1 (DE)
Title: Ballistisches Produkt und seine Verwendung
Inventor: GRÜNEKLEE AXEL
IPC: F41H5/04
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ballistisches Produkt (1), insbesondere Flachprodukt, bestehend aus einem Mehrlagenverbund aufweisend eine ballistische Lage (1.1) aus einem metallischen Material, eine ästhetische Lage (1.2) aus einem Metall, wobei insbesondere die ballistische Lage (1.1) eine um mindestens 20% höhere Dicke und/oder eine um mindestens 20% höhere Härte im Vergleich zur ästhetischen Lage (1.2) aufweist, und eine zwischen den Lagen (1.1, 1.2) angeordnete nichtmetallische Zwischenlage (1.3), und eine Verwendung des ballistischen Produkts (1) als Fassadenelement für ein Gebäude oder als Teile davon.
Patent DE-102018221531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Luftverdichtungssystems für ein Brennstoffzellensystem, Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DREIZLER MARTIN
IPC: H01M8/04111
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Luftverdichtungssystems für ein Brennstoffzellensystem, bei dem mit Hilfe einer ersten Kompressionseinrichtung (1) und einer nachgeschalteten zweiten Kompressionseinrichtungen (2) Luft verdichtet und über einen Kathoden-Zuluftpfad (3) einer Kathode (4) einer Brennstoffzelle zugeführt wird und bei dem ein Abgasturbolader mit einer gasgelagerten Rotorwelle (5) als nachgeschaltete zweite Kompressionseinrichtung (2) verwendet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Verkürzung der Auslaufzeit der Rotorwelle (5) im Start-Stopp-Betrieb
 a) die erste Kompressionseinrichtung (1) abgeschaltet wird,
 b) die Verdichterleistung eines Verdichterrads (6) des Abgasturboladers maximiert wird und
 c) die Turbinenleistung eines Turbinenrads (7) des Abgasturboladers minimiert wird.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102018221874-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsvorrichtung und Verfahren
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B60C17/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisationsvorrichtung (2) zur Vulkanisation eines Fahrzeugreifenrohlings (4) zu einem Fahrzeugreifen (5), wobei die Vulkanisationsvorrichtung (2) aufweist: eine Vulkanisationsform (6), eine Rippenprägeform (8) und einen aufblasbaren Balg, wobei die Vulkanisationsform (6) mehrere Außenformsegmente (12) aufweist, die ringförmig zueinander angeordnet sind, so dass die Außenformsegmente (12) einen Forminnenraum (14) umgreifen, in die der Fahrzeugreifenrohling (4) einsetzbar ist, wobei jedes Außenformsegment (12) eine dem Forminnenraum (14) zugewandte Formfläche (16) aufweist, wobei die Vulkanisationsvorrichtung (2) ausgebildet ist, die Außenformsegmente (12) in Radialrichtung (R) derart zu verfahren, so dass die Außenformsegmente (12) in einer geschlossenen Stellung der Vulkanisationsform (6) ringförmig geschlossen angeordnet sind und in einer geöffneten Stellung der Vulkanisationsform (6) in Umfangsrichtung (U) durch Öffnungsspalte (18) zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Rippenprägeform (8) ausgestaltet ist, eine äußere, ringförmige Nutenstruktur (20) mit einer Mehrzahl von ununterbrochen umlaufenden Ringnuten (22) auszubilden, und wobei die Rippenprägeform (8) und der Balg in einem vorbestimmten Zustand der Vulkanisationsvorrichtung (2) derart in dem Forminnenraum (14) angeordnet sind, so dass die Nutenstruktur (20) der Vulkanisationsform (6) zumindest indirekt zugewandt ist und mittels des Balgs in Richtung der Vulkanisationsform (6) gepresst werden kann. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren (58) unter Verwendung der Vulkanisationsvorrichtung (2).
Patent DE-102018222610-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungseinrichtung
Inventor: SCHUDT KLAUS
IPC: H01F7/16
Filed: 2018-12-20
Abstract: Eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung (10), umfasst eine Hülse (34), einen radial innerhalb der Hülse (34) angeordneten Anker (32) und eine radial außerhalb der Hülse (34) angeordnete elektromagnetische Spule (16), wobei der Anker (32) an einem Ende eine erste Ankerstirnseite (48) und am gegenüberliegenden Ende eine zweite Ankerstirnseite (50) aufweist. Es wird vorgschlagen, dass die Hülse (34) an oder in der Hülsenwandung (52) einen sich entlang der Längsrichtung (46) der Hülse (34) erstreckenden Kanal (54) aufweist, mittels dem eine Strömungsverbindung zwischen den Ankerstirnseiten (48, 50) gebildet ist.
Patent DE-102019101991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ziehen eines zylindrischen Kristalls aus einer Schmelze
Inventor: MÜHE ANDREAS
IPC: C30B15/20
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung des Durchmessers eines Kristalls (5) sieht vor, dass eine konstante Kristallhubgeschwindigkeit (13) eingehalten wird und zur Regelung des Durchmessers die Wärmeeinstrahlung auf den unteren Mantelbereich des Kristalls (5) beeinflusst wird, in dem die Höhe eines Ringspaltes (12) zwischen einem den Kristall (5) umgebenden Hitzeschild (10) und der Schmelzenoberfläche variiert wird. Dies beeinflusst nicht nur den Kristalldurchmesser, sondern bewirkt auch einen über den Durchmesser des Kristalls gleichbleibenden vertikalen Temperaturgradienten, was die Homogenität des Kristalls (5) erhöht.
Patent DE-102019112581-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/74
Filed: 2019-05-14
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10) mit einem Gehäuse (12), das ein Deckelteil (16) mit einer Oberseite (24) und ein Unterteil (14) mit einer hochgezogenen, umlaufenden Wand (28) aufweist, deren oberer Abschnitt (30) auf die Oberseite (24) des Deckteils (16) umgebogen ist und dadurch das Deckelteil (16) an dem Unterteil (14) hält, wobei außen an dem Gehäuse (12) zwei Kontaktflächen (48, 50) vorgesehen sind und in dem Gehäuse (12) ein Schaltwerk (34) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von seiner Temperatur zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem das Schaltwerk (34) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den zwei Kontaktflächen herstellt, und einem geöffneten Zustand, in dem das Schaltwerk (34) die elektrisch leitende Verbindung zwischen den zwei Kontaktflächen (48, 50) öffnet, zu schalten. Auf der Oberseite (24) des Deckelteils (16) ist ein Abdichtring (32) angeordnet, der mit dem umgebogenen, oberen Abschnitt (30) der Wand in abdichtendem Kontakt steht.
Patent DE-102019114760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen einer Unterbodenbatterie eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Kühlen einer Unterbodenbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLEINKNECHT JOHANNES
IPC: H01M10/6567
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zum Kühlen einer Unterbodenbatterie (120) eines Kraftfahrzeugs (100). Die Vorrichtung (20) umfasst ein Fußgestell (30), einen Sprühbalken (40) und einen Verbindungsabschnitt (60), der das Fußgestell (30) mit dem Sprühbalken (40) verbindet. Die Vorrichtung (20) umfasst einen Kühlflüssigkeitseinlass (50) und der Sprühbalken (40) umfasst wenigstens eine Kühlflüssigkeitsauslassdüse (41, 42, 44). Die Vorrichtung (20) umfasst ferner eine Kühlflüssigkeitsleitung, mittels derer der Kühlflüssigkeitseinlass (50) mit der wenigstens einen Kühlflüssigkeitsauslassdüse (41, 42, 44) verbunden ist.
Patent DE-102019115746-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanneinrichtung für einen Zugmitteltrieb
Inventor: PENNEC BERTRAND
IPC: F16H7/12
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelspanneinrichtung (1) für einen Zugmitteltrieb (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- zumindest eine Spannrolle (3,4) zum Abrollen auf einem Zugmittel (5) eines Zugmitteltriebs (2); und- zumindest ein Spannmittel (6) zum Vorspannen der Spannrolle (4) gegen ein solches Zugmittel (5).Die Zugmittelspanneinrichtung ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Zugmittelspanneinrichtung (1) weiterhin einen Torsionsschwingungsdämpfer (6) mit einer Eingangsseite (7) und einer Ausgangsseite (8) umfasst und die zumindest eine Spannrolle (4) mittels des Torsionsschwingungsdämpfers schwingungsgedämpft ist.Mit der hier vorgeschlagenen Zugmittelspanneinrichtung ist eine geringe Überhöhung der Vorspannkraft im Neuzustand erreichbar.
Patent DE-102019115965-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLIMENTEW LARS
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe (3), insbesondere einer Seitentür, eines Kraftfahrzeugs (2), wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem einen Antriebsmotor aufweisenden Antrieb (5) und einem dem Antrieb (5) antriebstechnisch nachgeschalteten Spindel-Spindelmuttergetriebe (7) aufweist, wobei das Spindel-Spindelmuttergetriebe (7) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung mindestens eine Spindel (8, 8a, 8b) und je eine mit der jeweiligen Spindel (8, 8a, 8b) in kämmendem Eingriff stehende Spindelmutter (9, 9a, 9b) aufweist, wobei eine Verstellung des Spindel-Spindelmuttergetriebes (7) in einer ersten Verstellrichtung zur ersten Stellung hin mit einem Verstellen der Klappe (3) in deren Offenstellung und eine Verstellung des Spindel-Spindelmuttergetriebes (7) in eine zweite Verstellrichtung zur zweiten Stellung hin mit einem Verstellen der Klappe (3) in deren Schließstellung einhergeht. Es wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Spindel (8, 8a, 8b) bei einer Verstellung des Spindel-Spindelmuttergetriebes (7) sowohl in die erste Verstellrichtung als auch in die zweite Verstellrichtung frei von Druckbelastungen ist.
Patent DE-102019117076-A1 (DE)
Title: Medizinisches Handinstrument mit austauschbarer Klinge
Inventor: SCHALLER MICHELLE
IPC: A61B17/3213
Filed: 2019-06-25
Abstract: Das Medizinisches Handinstrument (1) weist einen vorzugsweise einstückig ausgebildeten Griff (2), welcher an seinem distalen Endabschnitt ein griffseitiges Positionierelement (6), vorzugsweise einen Positioniervorsprung, aufweist, ein an dem Griff (2) angeordnetes, austauschbares Werkzeug, vorzugsweise eine Klinge (3), welches ein zweites Positionierelement (7), vorzugsweise eine Positionierausnehmung, aufweist, in welches das griffseitige Positionierelement (6) im Wesentlichen passgenau eingreift, und einen in einer Grifflängsrichtung relativ zu dem Griff (2) verschiebbaren und den Griff (2) zumindest teilweise umgreifenden Sicherungsschieber (4) auf, wobei der Sicherungsschieber (4) die Klinge (3) in einer Fixierposition an dem Werkzeug (3) unmittelbar sowie federelastisch anliegt und dieses auf dem Griff (2) fixiert und in einer Reinigungsposition freigibt.