baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016182-U1 (DE)
Title: Reifendrucksignalübertragungsvorrichtung
IPC: B60C23/02
Filed: 2010-12-03
Abstract: Reifendrucksignalübertragungsvorrichtung umfassend einen Reifendruckdetektor (1), der angepasst ist, um in einem Reifen (41) eines Fahrzeugs (4) montiert zu werden, wobei der Reifendruckdetektor (1) angepasst ist, um Druck in dem Reifen (41) zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Reifendrucksignalübertragungsvorrichtung ferner umfasst:  eine Übertragungsvorrichtung (2), die einen Datenempfänger (21) und einen drahtlosen Transmitter (23) einschließt, wobei der Datenempfänger (21) Daten empfängt, die den Druck des Reifens (41) enthalten, der durch den Reifendruckdetektor (1) detektiert wird, wobei der drahtlose Transmitter (23) mit dem Datenempfänger (21) durch eine Übertragungsschnittstelle verbunden ist, wobei die Übertragungsschnittstelle (22) die Daten aus dem Datenempfänger (21) in ein Signal umwandelt, das indikativ für die Daten ist, und das Signal an den drahtlosen Transmitter (23) sendet, wobei der drahtlose Transmitter (23) das für die Daten indikative Signal aussendet; und  eine tragbare elektronische Vorrichtung (3), die das durch den drahtlosen Transmitter (23) ausgesendete Signal empfängt, was es einem Benutzer...
Patent DE-202010016531-U1 (DE)
Title: Einlegering zum Einlegen zwischen Schachtdeckel und Schachtrahmen bei Schachtabdeckungen
IPC: E02D29/12
Filed: 2010-12-13
Abstract: Einlegering zum Einlegen zwischen Schachtdeckel und Schachtrahmen bei Schachtabdeckungen, umfassend einen flachen Ringkörper (2) mit zwei gegenüberliegenden Flachseiten (4) und einen Rand (3) am Außenumfang als radiale Zwischenlage, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einer der Flachseiten (4) Stützrippen (5) erstrecken, wenigstens eine der Stützrippen (5) als dem Umfang des Rings (1) angepasster, geschlossener Stützring (6) ausgebildet ist und Stützrippen (5) als Querrippen (7) derart angeordnet sind, dass die Querrippen (7) die Stützringe (6) in einem Winkel kleiner 80 Grad kontaktieren.
Patent DE-202010017739-U1 (DE)
Title: Homogenisator für schwere Brennstoffe
IPC: B01F25/46
Filed: 2010-09-21
Abstract: Rotor-Pulsationsvorrichtung in Form eines Homogenisators für schwere Brennstoffe mit einem Gehäuse (1), einem Deckel (2) des Gehäuses (1), einer Eintritts- und einer Austrittsöffnung (3 und 4), sowie zwei Rotoren (5 und 6), wobei die Rotoren (5 und 6) axial und entgegengesetzt zueinander angeordnet sind und dazwischen eine Arbeitskammer (7) bilden, und wobei die Rotoren (5 und 6) in entgegengesetzte Richtungen drehen, wobei jeder Rotor (5 und 6) eine eigene Antriebswelle (8 und 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Homogenisator – mit einem Ringkavitator (10) mit Düsen (11) und einem Ringabflusskanal (12), – mit einem Scheibenkolben (13), der auf einer der Antriebswellen (8 oder 9) im Homogenisatorgehäuse (1) starr befestigt ist, – mit Rotorkavitatoren (14 und 15), die jeweils im Rotor (5 und 6) starr befestigt sind und in Form eines Zylinders (16) mit durchgängigen Schlitzen (17) in...
Patent DE-202011001547-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05C9/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für die Absicherung von Öffnungen oder dergleichen, gekennzeichnet durch modulare Elemente, die zu unterschiedlichsten Konfigurationen zusammensetzbar sind und im Wesentlichen aus einem Gehäuse (2) mit mindestens einer endseitigen Hakenverriegelung (3) besteht, wobei bei einer Betätigung der Sicherungsvorrichtung (1) innerhalb des Gehäuses (2) ein Antriebselement (12, 22) mit einem Übertragungselement (13, 21) translatorisch verändert wird und gleichzeitig ein, das Antriebselement (12, 22) und das Übertragungselement (13, 21) durchsetzendes Verbindungselementes (15) ein Antriebselement (31) der Hakenverriegelung (3) der Art in Verbindung steht, dass durch die Rotation des Verbindungselementes (15) ein Verriegelungshaken (26) angetrieben wird.
Patent DE-202011001895-U1 (DE)
Title: Maschinenschleifeinrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Körpern aus geschäumten Kunststoffen oder verpressten Faserstoffen
IPC: B24D11/00
Filed: 2011-01-23
Abstract: Maschinenschleifeinrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Körpern aus geschäumten Kunststoffen oder verpressten Faserstoffen zur Dämmung und Isolierung mit – mindestens einer kreisförmigen oder ovalen Platte (1) als Teller mit Öffnungen (2) für Abrieb des Körpers und wenigstens einer Erhöhung an jeder der Öffnungen (2), – einem mittig angeordneten Befestigungsmittel (3) zur Kopplung an einen Motor für einen maschinellen Abtrag des Körpers auf der den Erhöhungen gegenüberliegenden Oberfläche der Platte (1), wobei das ein rotatorischer Motor für eine Drehbewegung der Platte (1) ist, und – einer Haube auf der Platte (1) zur Aufnahme von durch die Öffnungen (2) gelangten Abrieb.
Patent DE-202011004651-U1 (DE)
Title: Optische Nivelliervorrichtung
IPC: G01C15/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Nivelliervorrichtung zum Erzeugen eines optischen Nivelliersignals, mit einem Gehäuse (10) und einem, in dem Gehäuse (10) pendelbar angeordneten Lichtsignalvorrichtung (22) zur Erzeugung eines Nivelliersignals, wobei das Gehäuse (10) über eine Austrittsöffnung (18) für das Nivelliersignal verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (18) mittels eines beweglichen Verschlusselementes (14) verschließbar ist.
Patent DE-202011005502-U1 (DE)
Title: Fernsehgerät mit einer Halterung
IPC: F16M11/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Fernsehgerät (1) mit einer Halterung (2) zur Befestigung an einer vertikalen Fläche oder Wand (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine vor den Bildschirm (4) des Fernsehgeräts (1) bewegbare oder verstellbare und wieder davon wegbewegbare Abdeckung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202011052086-U1 (DE)
Title: Wasserpumpe für Elektrogeräte
IPC: A47L1/08
Filed: 2011-11-24
Abstract: Wasserpumpe für Elektrogeräte, mit einem Wasserbehälter (1), einer Kolben-Zylindereinheit (2) und einem Wechselstrom-Synchronmotor (3); wobei der Wasserbehälter (1) ausgelegt ist, um Wasser aufzubewahren, wobei ein Einlassrohr (41) den Wasserbehälter mit einer Einlassseite der Kolben-Zylindereinheit (2) verbindet; die Kolben-Zylindereinheit einen darin aufgenommenen Kolben (21) aufweist, wobei der Kolben von dem Wechselstrom-Synchronmotor angetrieben wird, eine Auslassseite der Kolben-Zylindereinheit mit einem Auslassrohr (42) verbunden ist und das andere Ende des Auslassrohrs (42) mit einer Heizeinrichtung (7) eines Dampferzeugers verbunden ist; der Wechselstrom-Synchronmotor die Hin- und Herbewegung des Kolbens antreibt; wobei die Wasserpumpe von dem Wechselstrom und dem Wechselstrom-Synchronmotor angetrieben wird, so dass der Wasserbehälter aufgrund der Hin- und Herbewegung des Kolbens, die von dem Wechselstrom-Synchronmotor angetrieben wird, Wasser bereitstellt, das Wasser in dem Wasserbehälter das Einlassrohr (41) durchströmt und in die Kolben-Zylindereinheit (2) eintritt, und mit einem Druck beaufschlagt zu werden, wobei das unter Druck stehende Wasser durch das...
Patent DE-202011108443-U1 (DE)
Title: Keilsitzkissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2011-11-18
Abstract: Keilsitzkissen, umfassend eine im Querschnitt keilförmige Umhüllung mit einer Kissenfüllung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kissenfüllung aus einem Material ausgebildet ist, das nach einer Formgebung die Form bis zu einer erneuten Formgebung des Materials der Kissenfüllung im Wesentlichen beibehält.
Patent DE-202011109537-U1 (DE)
Title: Auflage für den Wannen-, Dusch- und Waschbeckenrand im Badezimmerbereich (Sanitärkeramik)
IPC: A47K1/04
Filed: 2011-12-21
Abstract: Auflage für den Wannen-, Dusch- und Waschbeckenrand im Badezimmerbereich (Sanitärkeramik), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage auf den bestehenden Rand der Wanne, der Dusche, des Waschbeckens oder anderer Sanitärkeramik aufgelegt und befestigt wird.
Patent DE-202011110498-U1 (DE)
Title: Gaszähler mit integriertem Gasabsperrventil
IPC: F16K31/02
Filed: 2011-08-17
Abstract: Gaszähler (15) mit integriertem Gasabsperrventil, bestehend aus einem einen Gaseinlass (17) und einen Gasauslass (18) umfassenden Gehäuse (16), innerhalb dessen eine Vorrichtung zur Erfassung des Gasstroms, ein Zählwerk (19), sowie ein in einem Gasströmungspfad zwischen dem Gaseinlass (17) und dem Gasauslass (18) platziertes Gasabsperrventil (V, A, S) angeordnet sind, wobei das Gasabsperrventil (V, A, S) als elektrisch betriebenes Ventil mit kugelförmigen oder zylinderförmigen Dichtkörper ausgebildet ist.
Patent DE-202012002319-U1 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Gerät mit verbessertem Toleranzakkumulator
IPC: H04M1/02
Filed: 2012-03-06
Abstract: Mobiles elektronisches Gerät mit verbessertem Toleranzakkumulator, umfassend: ein Gehäuse mit einem Gehäusevorderteil und einem Gehäuserückteil; und eine Benutzerschnittstelle, wobei das Gehäuserückteil einen Toleranzakkumulator aufweist.
Patent DE-202012006458-U1 (DE)
Title: Windelhose für die Hunde
IPC: A01K23/00
Filed: 2012-06-27
Abstract: Die Windelhose für den Abzug der Exkremente, gefestigt auf der Taille und biegend die Gliedmaßen, dadurch gekennzeichnet, dass die Windelhose den Schwanz bei der Befestigung auf dem Körper des Tieres biegt.
Patent DE-202012006595-U1 (DE)
Title: Nabe einer Windenergieanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Nabe (10) einer Windenergieanlage mit – wenigstens einem Blattanschluss (20), – einem dem Blattanschluss (20) gegenüberliegend angeordneten Nabeneinstieg (30) und – einer sich im Nabeninnenraum in einer Ebene zwischen Blattanschluss (20) und Nabeneinstieg (30) erstreckenden Kletterhilfe (40, 50) zum Einstieg in die Nabe (10).
Patent DE-202012007894-U1 (DE)
Title: Datenspeicherung von Orgon ( Orgonraten oder Frequenzen ) zur Optimierung des Luftwiederstandes an LKW's und Transporter auf Kupfervlies
IPC: G06K19/00
Filed: 2012-08-17
Abstract: Schutzanspruch auf Datenträger aus Kupfervlies zum speichern von Orgon (Orgonraten/Frequenzen) zur Optimierung ddes Luftwiederstandes bei LKW's und Transporter.
Patent DE-202012008253-U1 (DE)
Title: Befehls- und Meldegerät
IPC: H01H3/12
Filed: 2012-08-29
Abstract: Befehls- und Meldegerät mit einem Bedienelement (18), das einen zylindrischen Grundkörper (21) aufweist, und einer Haltevorrichtung (1) zur Befestigung des Bedienelements (18), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Haltevorrichtung (1) ein Bajonettverschluss (2) mit einer Mehrzahl an unterschiedlichen Stellungen angeordnet ist, der zur Befestigung des Bedienelements (18) in der Haltevorrichtung (1) in einer Ein-Handmontage ausgebildet ist.
Patent DE-202012010233-U1 (DE)
Title: Tragbare Leuchte
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-10-26
Abstract: Tragbare Leuchte für den mobilen Einsatz mit einem Leuchtengehäuse (2), in dem ein Reflektor (3) und ein Leuchtmittel (5) angeordnet sind, mit einem mobilen elektrischen Energiespeicher (14) zur Versorgung des Leuchtmittels (5) mit elektrischer Energie, mit mindestens einem elektronischen Bauteil (15) zur Steuerung der elektrischen Energie und mit einem Leuchtenfuß (20, 20', 20'', 20''') zum Abstellen der Leuchte (1, 1', 1'', 1''') auf einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenfuß (20, 20', 20'', 20''') und der elektrische Energiespeicher (14) am Leuchtengehäuse (2) befestigt sind.
Patent DE-202012011447-U1 (DE)
Title: Freischwimmenden UV-C Klärer im Bereich Aquaristik sowie Kombi-Gerät für Wärme und UV-C Strahlung im Aquarium
IPC: A01K63/04
Filed: 2012-11-28
Abstract: Siehe Zeichung (1) und (2) Der UV-C Klärer ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1) er im Gehäuse eines handelsüblichen Aquarienfilter nachträglich eingebaut werden kann, Hauptmerkmal (1) 1) er das vorbei strömenden Wassers bestrahlt, 2) er Ultra-Violett-C Strahlen zur Abtötung von Mikroorganismen abgibt, 3) er das Wasser reinigt und von Trübungen befreit 4) er in einem wasserdichten transparenten und hitzebeständigen Gehäuse verbaut ist (b), 5) er freischwimmend oder mit Halterung in eine Filterkammer eingebaut werden kann, 6) die Stromversorgung für den UV-C Klärer über ein separates Kabel mit Netzstrecker erfolgt (d), 7) er in Kombination mit einer blickdichten abgeschirmten Filterkammer arbeitet, 8) der Anschluss für die Leuchtstoffröhre an der Innenseite des Gehäusedeckels angebracht ist (c), 9) der Verschluss für den UV-C Klärer mit einem wasserdichten Gewinde ausgestattet ist (c), und durch öffnen des Verschlusses, die innere Leuchtstoffröhre gewechselt werden...
Patent DE-202012013042-U1 (DE)
Title: Einsatz mit einer Verstärkung zur Behälterverpackung
IPC: B65D85/26
Filed: 2012-05-25
Abstract: System zum Packen von zugehörigem Material, das Folgendes umfasst: zugehöriges Material, das bevorzugt mindestens einen Schweißstab (15) enthält, einen Behälter (10), der ein oder mehrere Wandelemente aufweist, die das zugehörige Material enthalten; und ein Mittel zum Packen des zugehörigen Materials in dem Behälter (10), wobei das Mittel zum Packen mindestens ein Verstärkungsmittel enthält und spiralförmig gewunden ist, so dass es elastische Energie speichert und das zugehörige Material mit Bezug auf das eine oder die mehreren Wandelemente im Wesentlichen dicht packt.
Patent DE-202013002386-U1 (DE)
Title: Polarisationsstruktur mit Touchfunktion
IPC: G02F1/1335
Filed: 2013-03-07
Abstract: Polarisationsstruktur mit Touchfunktion, umfassend eine erste Polarisationsplatte (11), ein durchsichtiges Substrat (12), das eine Elektrodenschicht (121) aufweist, die auf einer Seite oder der anderen Seite des durchsichtigen Substrats (12) gebildet ist, eine erste stromleitende Klebschicht (13), die mit einer Seite auf der Elektrodenschicht (121) und mit der anderen Seite auf dem Ende einer weichen Schaltungsplatte (2) klebt, wodurch die weiche Schaltungsplatte (2) durch die erste stromleitende Klebschicht (13) mit der Elektrodenschicht (121) elektrisch verbunden ist, und eine erste Klebschicht (15), die sich zwischen dem durchsichtigen Substrats (12) und der ersten Polarisationsplatte (11) befindet, um das durchsichtige Substrat (12) und die erste Polarisationsplatte (11) zusammenzukleben.
Patent DE-202013006150-U1 (DE)
Title: Waffel mit Sauerteig
IPC: A21D13/08
Filed: 2013-07-09
Abstract: Verwendung von Trockensauer bei der Herstellung von Waffeln dadurch gekennzeichnet, dass die gebackene Waffel einen brotähnlichen Geschmack und Geruch aufweist.
Patent DE-202013006412-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung einer Abschirmung eines elektrischen Kabels
IPC: H02G15/064
Filed: 2013-07-17
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung einer Abschirmung (16) eines elektrischen Kabels (2), das eine von einem Kabelmantel (18) umgebene Abschirmung (16) aufweist und das im montierten Zustand durch einen Kabeleingang (4) eines Gehäuses (6) in dessen Innenraum (8) eingeführt ist, wobei das Kabel (2) zwischen einem Kontaktbügel (20) und einem Widerlager (22) geklemmt ist und die Abschirmung (16) hierbei zwischen einer Stützhülse (34) und dem Kontaktbügel (20) geklemmt ist.
Patent DE-202013006499-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit drahtloser Aufladung
IPC: H01M2/10
Filed: 2013-07-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung (100A, 100B, 100C) mit drahtloser Aufladung, umfassend eine Grundeinheit (2), wenigstens ein Anschlagelement (3) und einen Auflademodul (4), wobei die Grundeinheit (2) mit einer Platzierungsoberfläche (21) und einem Anschlagelement (3) versehen ist, das an der Grundeinheit (2) angeordnet ist und über die Platzierungsoberfläche (21) hinausragt; wobei ferner dann, wenn ein elektrisches Gerät auf der Platzierungsoberfläche (21) angeordnet wird, das Anschlagelement (3) an dem Rand des elektronischen Gerätes liegt, um zu verhindern, dass es von der Platzierungsoberfläche (21) rutscht; wobei des weiteren das Auflademodul (4) im Inneren der Grundeinheit (2) angeordnet ist, und zwar an einer Stelle, die der Platzierungsoberfläche (21) entspricht; wobei des weiteren das Auflademodul (4) wenigstens eine übertragende Induktionsspule (41) und eine Steuerschaltungseinheit (42) aufweist; und wobei die Grundeinheit (2) des weiteren mit einem Anschluss (23) versehen ist, und dieser Anschluss elektrisch mit dem Auflademodul (4) verbunden ist.
Patent DE-202014000655-U1 (DE)
Title: Sprühbehälter für flüssige Süsswaren mit Leuchtfunktion
IPC: B65D79/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: „Sprühbehälter und Leuchtstab, dadurch gekennzeichnet, dass” es sich dabei um einen Kunststoffbehälter, mit 1 Sprühvorrichtung und einem Leuchtsystem handelt. In dem Kunststoffbehälter befindet sich 1 Flüssigkeitstank. In dem Flüssigkeitstank wurde ein Kunststoffschlauch integriert. An dem Kunststoffschlauch befindet sich am oberen Ende eine Druckfeder. Durch herunterdrücken der Sprühvorrichtung zieht sich die Druckfeder zusammen, dadurch wird die Flüssigkeit durch den Kunststoffschlauch angesaugt und nach oben transportiert. Am oberen Ende des Flüssigkeitstanks befindet sich eine kleine Öffnung wodurch die durch den Kunststoffschlauch angesaugte Flüssigkeit in die Sprühvorrichtung gelangt. In der Sprühvorrichtung befindet sich ein Zerstäuber, durch den die Flüssigkeit als feiner Sprühnebel austritt. Die Sprühvorrichtung hat einen Sprühknopf. Durch herunterdrücken des Sprühknopfes wird sowohl die Druckfeder betätigt wodurch die Flüssigkeit in den Schlauch gelangt und dann als Sprühnebel austreten kann. Desweiteren kann durch betätigen eines separaten Knopfes eine kleine Lampe ein- und ausgeschaltet.
Patent DE-202014004124-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: H02G1/12
Filed: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung (2) für die Trennung eines Ummantelungsmaterials (18) vom Drahtkern (20) eines ummantelten Drahtes (16) mit einem Gehäuse (4), das eine Zuführseite (6) und eine von der Zuführseite (6) abgewandte Austrittsseite (10) aufweist und in dem eine motorisch antreibbare Werkzeugeinrichtung (22) aufgenommen ist, und wenigstens einer Aufnahme (12), die an der Zuführseite (6) eine Eintrittsöffnung (14) aufweist, über die der ummantelte Draht (16) der Werkzeugeinrichtung (22) und einer Transporteinrichtung zuführbar ist, mittels der der ummantelte Draht (16) zu einem Ausstritt (38) an der Austrittsseite (10) transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Austritt (38) eine Abdeckeinrichtung (34) vorgesehen ist, die die Werkzeugeinrichtung (22) zur Austrittsseite (10) hin abdeckt.
Patent DE-202014005299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen und/oder Garen von Fleischerzeugnissen
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-07-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln, insbesondere von Fleischerzeugnissen, mit einem Gerätegehäuse (6) mit wenigstens einer Öffnung (11, 11), einer Aufnahmeeinrichtung für die zu erhitzenden Fleischerzeugnisse, einer der Aufnahmeeinrichtung zugeordneten Heizeinrichtung (34) mit einem oder mehreren Heizelementen (56, 56), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung ein oder mehrere Aufnahmefächer (10, 10'), welches über die Öffnung (11, 11') zugänglich ist, und eine mit einem jeweiligen Aufnahmefach (10, 10') korrespondierende Einsetzkassette (12, 12') aufweist, welche mit einem oder mehreren Fleischerzeugnissen in vorbestimmter Ausrichtung zueinander bestückbar und eingerichtet ist, in das Aufnahmefach (10, 10') eingeführt und daraus wieder entnommen zu werden.
Patent DE-202014007703-U1 (DE)
Title: Abstandselement für eine Transportpalette sowie Transportpalette
IPC: B65D19/40
Filed: 2014-09-27
Abstract: Abstandselement für eine Transportpalette (1) zur Anordnung jeweils zwischen den Enden eines Bodenbretts (5) und eines Querbretts (6) einer Transportpalette (1), wobei das Abstandselement (7) eine U-förmige Gestalt besitzt mit einem in Abstandsrichtung verlaufenden Steg (9) sowie einem quer dazu verlaufenden oberen Schenkel 10) und einem quer dazu verlaufenden unteren Schenkel (11), die eine Anlage für das Bodenbrett (5) oder Querbrett (6) der Transportpalette (1) bilden, gekennzeichnet durch mindestens eine obere Lasche (16), die zur Bildung einer oberen Aufnahme für ein Ende des Querbretts (6) planparallel zum oberen Schenkel (10) verläuft und mindestens eine untere Lasche (16), die zur Bildung einer unteren Aufnahme für ein Ende des Bodenbretts (5) planparallel zum unteren Schenkel (11) verläuft, wobei der Laschenfuß (17) der oberen Lasche (16) und unteren Lasche (16) fest mit dem Steg (9) verbunden ist und der Laschenkopf (18) Befestigungsmittel zum kraftschlüssigen Verbinden des Querbretts (6) oder Bodenbretts (5) mit dem Abstandselement (7) aufweist.
Patent DE-202014010621-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Steckverbinder (1) bestehend aus einem Grundkörper (7), wenigstens einem elektrischen Kontakt (6), sowie wenigstens einem Betätigungsmittel (4), wobei der elektrische Kontakt (6) im Grundkörper (7) aufgenommen ist, ein Anschlussende mit einem Federkontaktelement (3, 3.1) aufweist und ein Kontaktende aufweist, welches in eine Steckseite (7.2) des Grundkörpers (7) ragt, wobei der Grundkörper (7) eine Anschlussseite (7.1) mit wenigstens einer ersten Öffnung und wenigstens einer zweiten Öffnung (2.1) aufweist, wobei die erste Öffnung eine Leiteraufnahmeöffnung (2) bildet und die Leiteraufnahmeöffnung (2) Zugriff auf das Federkontaktelement (3, 3.1) ermöglicht, wobei das Betätigungsmittel (4) in der zweiten Öffnung (2.1) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition linear beweglich angeordnet ist und auf das Federkontaktelement (3, 3.1) einwirken kann, wobei der Steckverbinder (1) einen geöffneten Zustand (A) aufweisen kann, in welchem das Betätigungsmittel (4) sich in der ersten Endposition befindet und auf das Federkontaktelement (3, 3.1) einwirkt, so dass dieses geöffnet ist, und wobei der Steckverbinder (1) einen geschlossenen Zustand (B) aufweisen kann, in welchem das Betätigungsmittel (4) sich in der zweiten Endposition befindet und das Federkontaktelement (3, 3.1) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungsmittel (4) eine federnde push-push-Mechanik (4.1) angeordnet ist, mittels welcher das Betätigungsmittel zwischen der ersten Endposition und der zweiten Endposition linear bewegbar ist.
Patent DE-202014102635-U1 (DE)
Title: Waschliege
IPC: A47K3/12
Filed: 2014-06-05
Abstract: Waschliege (1) für das Reinigen von hilfsbedürftigen Personen auf einer vorhandenen Badewanne (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Waschliege (1) eine wasserdurchlässigen Liegefläche besitzt, die auf die Ränder (8) der Badewanne (2) auflegbar ist und die Liegefläche zum Transport in mindestens zwei Teile (3, 3a) teilbar ist.
Patent DE-202014102942-U1 (DE)
Title: Akustikabsorber
IPC: E04B1/84
Filed: 2014-06-27
Abstract: Ein Akustikmaterial und eine Sichtseite aufweisender Akustikabsorber (1) zur Anordnung in einem Gebäuderaum, beispielsweise zur Anbringung, gegebenenfalls in abgehängter Form, an einer Gebäuderaumdecke (2), wobei als Akustikmaterial (4) eine Vlieslage (5, 6, 7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Akustikmaterial (4) aus zwei lagenartig übereinander angeordneten Vlieslagen (5, 6, 7) unterschiedlicher Art besteht, einer die Sichtseite bildenden ersten Vlieslage (5) und einer zweiten Vlieslage (7), wobei eine Dicke (D) der zweiten Vlieslage (7) einem Dreifachen oder mehr der Dicke (d) der ersten Vlieslage (5) entspricht und wobei beide Vlieslagen (5, 7) auf PET-Fasern basieren.
Patent DE-202014105738-U1 (DE)
Title: Steinerner Putterkopf und Putter
IPC: A63B53/04
Filed: 2014-11-27
Abstract: Steinerner Putterkopf (1) eines Putters, aufweisend – eine Schlagfläche (31), – eine Aufnahme (23) für einen Schaft (4), dadurch gekennzeichnet, dass – der Putterkopf (1) eine Basisplatte (2) und ein Schlag- und Zielelement (3) aufweist, – wobei das Schlag- und Zielelement (3) in einer auf einer Oberseite (21) der Basisplatte (2) vorgesehenen Ausnehmung (22) eingesetzt fixiert und über die Oberseite (21) der Basisplatte (2) hervorstehend ausgebildet ist und – wobei wenigstens eine der Stirnseiten des Schlag- und Zielelements (3) als Schlagfläche (31) ausgebildet ist.