baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014101642-A1 (DE)
Title: Schnallenanordnung mit Leuchtdiode und optischer Führung
Inventor: WOODHAM DARRYLE R
IPC: B60R22/30
Filed: 2014-02-11
Abstract: Eine Schnallenanordnung ist ausgestaltet, um lösbar mit einer Sicherheitsgurtzunge zu verriegeln. Die Anordnung umfasst eine Leuchtdiode (LED), die zumindest teilweise innerhalb eines Gehäuses positioniert ist. Die LED ist ausgestaltet, um ein Licht auszustrahlen, wenn die Sicherheitsgurtzunge nicht mit der Anordnung verriegelt ist. Eine optische Führung ist zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses positioniert und aus einem im Wesentlichen lichtdurchlässigen Material zusammengesetzt. Die LED ist so positioniert, dass das von der LED ausgestrahlte Licht durch die optische Führung hindurch geleitet wird. In einer ersten Ausführungsform ist die optische Führung ein Auswerferelement, das zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses positioniert ist. In einer zweiten Ausführungsform ist die optische Führung eine Linse, die zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses positioniert ist.
Patent DE-102014102100-A1 (DE)
Title: Mechanischer Stößel
Inventor: STABEL GERALD R
IPC: F04B53/14
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein mechanischer Stößel umfasst im Allgemeinen ein inneres Hubelement, ein äußeres Hubelement und eine Rolle. Das innere Hubelement besteht zumindest teilweise aus einem Metallmaterial. Das äußere Hubelement besteht zumindest teilweise aus einem Polymermaterial und umgibt das innere Hubelement. Die Rolle ist drehbar in Bezug auf das innere Hubelement gekoppelt und ist teilweise innerhalb des inneren Hubelements angeordnet. Das innere Hubelement ist dazu konfiguriert, eine erste Komponente in Ansprechen auf eine Kraft, die durch eine zweite Komponente auf die Rolle aufgebracht wird, zu bewegen.
Patent DE-102014102878-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Schaft für eine Hüftgelenksprothese
Inventor: WURZINGER ANTON
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein zweiteiliger Schaft (10) für eine Hüftgelenksprothese umfasst einen Basisschaft (1) und eine mit dem Basisschaft abnehmbar verbundene Schaftspitze (5). Der Basisschaft (1) weist eine durchgehende Längsbohrung (3) auf, die an ihrem distalen Ende in eine Ausnehmung (4) für den Anschluss eines nachträglich einzusetzenden Oberschenkel-Marknagels mündet, wobei die Ausnehmung eine Innenmantelfläche (4b) aufweist, in die der Oberschenkel-Marknagel einsetzbar ist. Die Schaftspitze (5) ist in die Ausnehmung (4) des Basisschafts (1) eingesetzt und verschließt die Ausnehmung (4). Die Innenmantelfläche (4b) der Ausnehmung (4) verläuft achsparallel zur Längsachse (4a) der Ausnehmung (4) und das distale Ende des Basisschaftes (1) weist einen Absatz (1a) auf, an dem die Schaftspitze (5) im eingesetzten Zustand flächig anliegt und dabei die Außenfläche des Basisschaftes (1) fortsetzt.
Patent DE-102014105494-A1 (DE)
Title: Nähgutpressmechanismus
Inventor: NGUYEN NGOC TAN
IPC: D05B29/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Um einen Nähgutpressmechanismus bereitzustellen, dessen Höhe weitestgehend reduziert ist, um glattes und hervorragendes Nähens eines Taschennähguts zu ermöglichen, umfasst der Nähgutpressbereich eine Hauptplatte 42, welche seitliche Führungsschlitze 71 und vordere Führungsschlitz 72 aufweist, eine Gleitplatte 41, welche seitliche Gleitschlitze 51 und vordere Gleitschlitze 52 aufweist und der Hauptplatte 42 überlagert ist und in einer Vorne-Hinten-Richtung gleiten gelassen wird, seitliche Gleitstifte 101 und vordere Gleitstifte 105, welche durch kommunizierende Teile zwischen den seitlichen Führungsschlitzen 71 und den vorderen Führungsschlitzen 72 und den seitlichen Gleitschlitzen 51 und den vorderen Gleitschlitzen 52 hindurch eingeführt sind, seitliche bewegliche Platten 43 und eine vordere bewegliche Platte 44, welche an unteren Enden der seitliche Gleitstifte 101 und der vorderen Gleitstifte 105 sitzen, um eine Bewegung auszuführen, und seitliche Pressplatten 45 und eine vordere Pressplatte 46, welche an den seitlichen beweglichen Platten 43 und der vorderen beweglichen Platte 44 bereitgestellt und entlang der Innenkante eines Öffnungsbereichs eines Nähgutpresserrahmens angeordnet sind, um mit einem Taschennähgut in Kontakt gebracht zu werden.
Patent DE-102014107074-A1 (DE)
Title: Folienbedecktes Open-Cavity-Sensorgehäuse
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H01L23/06
Filed: 2014-05-20
Abstract: Es werden Techniken zum Abdecken von Open-Cavity-Gehäusen integrierter Schaltungen in einem Batch-Prozess offenbart. In einem Verfahrensbeispiel werden mehrere Open-Cavity-Gehäuse auf einen Systemträger oder Substrat eines einzelnen Batch gepresst, wobei jedes Open-Cavity-Gehäuse einen Boden und mehrere Wandungen umfasst, die zur Bildung einer Kavität um den Boden herum angeordnet sind, wobei jede der Wandungen ein unteres Ende, das an den Boden angrenzt, sowie eine obere Seite, die dem unteren Ende gegenüber liegt, aufweist. Wenigstens ein Halbleiterbauelement ist am Boden und im Innern der Kavität jedes Open-Cavity-Gehäuses angebracht, und eine einzelne flexible Membran ist an den Oberseiten der Wandungen der mehreren Open-Cavity-Gehäuse befestigt, um so alle Kavitäten im Wesentlichen abzudecken. Die flexible Membran wird dann zwischen den Gehäusen aufgetrennt.
Patent DE-102014110743-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
Inventor: LIEBER BERT
IPC: A47B9/16
Filed: 2014-07-29
Abstract: Um einen höhenverstellbaren Tisch, insbesondere in Form eines Kindertischs welcher eine Tischplatte und ein an der Tischplatte angeordnetes Untergestell umfasst, welches Untergestell mindestens drei voneinander räumlich getrennte Auflagepunkte definiert, welche Auflagepunkte eine parallel oder im Wesentlichen parallel zur Tischplatte verlaufende Aufstellebene definieren, wobei dem Untergestell eine Einstelleinrichtung zugeordnet ist zum Einstellen eines Abstands zwischen der Tischplatte und der Aufstellebene, so zu verbessern, dass der Abstand zwischen der Tischplatte und der Aufstellebene einfach und schnell geändert werden kann, wird vorgeschlagen dass das Untergestell mindestens zwei Umschwenkachsen verschwenkbar gelagerte, jeweils mindestens einen der mindestens drei Auflagepunkte definierende Tischbeine umfasst und dass die Einstelleinrichtung mindestens ein Sicherungselement umfasst, welches einen Anschlag von mindestens eines der Tischbeine definiert, an welchem das mindestens eine Sicherungselement in einer Rückhaltestellung anliegt zum Verhindern einer Schwenkbewegung des mindestens einen Tischbeins in Richtung auf die Tischplatte hin.
Patent DE-102014112234-A1 (DE)
Title: Zwei-Brennstoff-Brennkammer für Gasturbine
Inventor: MYERS GEOFFREY DAVID
IPC: F23R3/36
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung und das sich daraus ergebende Patent stellen eine Zweistoffbrennkammer für eine Gasturbinenmaschine bereit. Die Brennkammer kann einen in einem Kopfsammelraum der Brennkammer positionierten primären Vormischer und ein in dem Kopfsammelraum und stromaufwärts von dem Vormischer positioniertes Zweistoffeinspritzsystem enthalten. Das Einspritzsystem kann zum Einspritzen eines Gasbrennstoffs um ein Einlassende des Vormischers herum eingerichtet sein, wenn die Brennkammer mit dem Gasbrennstoff arbeitet. Das Einspritzsystem kann auch zum Verdampfen und Einspritzen eines Flüssigbrennstoffs um das Einlassende des Vormischers herum eingerichtet sein, wenn die Brennkammer mit dem Flüssigbrennstoff arbeitet. Die vorliegende Anmeldung und das sich daraus ergebende Patent stellen auch ein Verfahren zum Betreiben einer Zweistoffbrennkammer bereit.
Patent DE-102014112458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kühlvorrichtung zur Lebensdauererhöhung Abwärme erzeugender Komponenten und Kühlvorrichtung
Inventor: FELGEMACHER CHRISTIAN JOCHEN
IPC: G05D23/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Zur Steuerung einer Kühlvorrichtung mit begrenzter Leistung beim Kühlen einer Einrichtung, die über jeden von mehreren Betriebszeiträumen hinweg in variablem Umfang Abwärme erzeugt, wird eine Maximaltemperatur individuell für verschiedene der Betriebszeiträume so festgelegt, dass eine beim Steuern der Leistung (KL) der Kühlvorrichtung, um eine erfasste Isttemperatur (IstT) der Einrichtung auf die festgelegte Maximaltemperatur zu begrenzen, während des jeweiligen Betriebszeitraums auftretende maximale Leistung (KL) der Kühlvorrichtung eine vorgegebene Leistung der Kühlvorrichtung einhält.
Patent DE-102014114713-A1 (DE)
Title: Vibrationselement
Inventor: YANG BILL
IPC: H04R9/04
Filed: 2014-10-10
Abstract: Ein Vibrationselement, das eine Membran, eine Schwingspule und eine Versteifungsschicht enthält, wird bereitgestellt. Die Membran hat eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die einander gegenüberliegen. Die erste Oberfläche enthält eine erste leitfähige Region und eine zweite leitfähige Region. Die Schwingspule ist an der ersten Oberfläche der Membran angeordnet. Zwei Enden der Schwingspule sind elektrisch mit der ersten leitfähigen Region und der zweiten leitfähigen Region verbunden. Die Versteifungsschicht ist an der Membran angeordnet. Die Membran hat eine Mittelregion, die von der Schwingspule umkreist und eingeschlossen ist und einen Bereich der Membran oberhalb der Schwingspule enthält. Der Bereich außerhalb der Mittelregion enthält eine innere eingekreiste Zone und eine äußere eingekreiste Zone, die die innere eingekreiste Zone umgibt. Wenigstens ein Ende der Schwingspule befindet sich in der inneren eingekreisten Zone und die Versteifungsschicht bedeckt die innere eingekreiste Zone.
Patent DE-102014116740-A1 (DE)
Title: Leuchte umfassend wenigstens zwei OLED-Leuchtmittel
Inventor: EMDE THOMAS
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte umfassend eine Trägerplatte (13) aus einem mindestens teilweise lichtdurchlässigen Material, wenigstens zwei als OLED-Panel ausgebildete OLED-Leuchtmittel (14, 15, 16), welche beide flächig auf der der Licht abgebenden Seite abgewandten Rückseite der gleichen Trägerplatte (13) aufliegen, Kontaktmittel zur Kontaktierung jeweils beider Pole der OLED-Panels, Befestigungsmittel zur Befestigung der OLED-Panels auf der Trägerplatte sowie Mittel zur Stromversorgung der OLED-Leuchtmittel. Erfindungsgemäß ist als eine zweite Platte eine Deckplatte (12) vorgesehen, welche auf der der Trägerplatte (13) gegenüber liegenden Rückseite der OLED-Panels (14, 15, 16) angeordnet ist und die Kontaktmittel (21) zur Kontaktierung der OLED-Panels befinden sich an dieser Deckplatte (12). Die erfindungsgemäße Lösung schafft eine Leuchte, die eine effektive Lichtauskopplung des von den OLEDs abgegebenen Lichts und eine gleichmäßige Lichtverteilung über die lichtabstrahlende Fläche der Trägerplatte gewährleistet und die dabei konstruktiv vergleichsweise einfach aufgebaut ist und ein ansprechendes Design hat. Die erfindungsgemäße Leuchte kann beispielsweise eine Pendelleuchte, Hängeleuchte, Deckenanbauleuchte, Deckeneinbauleuchte, Stehleuchte oder Tischleuchte sein.
Patent DE-102014200250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konditionieren einer Abfülleinrichtung für flüssige Pharmazeutika in ein Behältnis und Abfülleinrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: VOGT MARTIN
IPC: B65B3/28
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konditionieren einer Abfülleinrichtung (100) für flüssige Pharmazeutika in ein Behältnis (1), wobei die Abfülleinrichtung (100) eine erste Fülleinrichtung (10) zum Abfüllen einer Hauptfüllmenge und eine zweite Fülleinrichtung (20) zum Dosieren einer Nachfüllmenge aus einer Differenz zwischen einer Gesamt-Füllmenge und der Hauptmenge und eine erste Wiegeeinrichtung (31) aufweist, wobei vor einer Produktionsphase (60), in der die Behältnisse (1) mittels beider Fülleinrichtungen (10, 20) befüllt werden, eine Konditionierungsphase (40) stattfindet, in der die Gesamt-Füllmenge lediglich durch die zweite Fülleinrichtung (20) in das Behältnis (1) eindosiert wird, und wobei die Konditionierungsphase (40), insbesondere zum Entfernen von Luftblasen im Produktweg der zweiten Fülleinrichtung (20) dient.
Patent DE-102014200514-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Implantat mit Evolutfeder
Inventor: STUDER ARMIN
IPC: A61F2/44
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Implantat, wobei mindestens ein Element des chirurgischen Implantats zur Aufnahme von Kräften und/oder zur Ermöglichung einer Längenänderung mindestens eine Evolutfeder umfasst.
Patent DE-102014201304-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zur NOx-Verminderung von Abgasen einer Brennkraftmaschine vorgesehenen Katalysatorsystems
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines zur Stickoxid-Verminderung von Abgasen einer Brennkraftmaschine vorgesehenen Katalysatorsystems, das zumindest einen SCR-Katalysator (150) umfasst, der mit einem Reaktionsmittel betrieben wird, welches im SCR-Katalysator (150) gespeichert werden kann, sodass ein bestimmter Reaktionsmittel-Füllstand im SCR-Katalysator (150) vorliegt, wobei die Zudosierung von Reaktionsmittel auf der Basis von Modellen (604, 606) mithilfe eines NH3-Füllstandsreglers (602) erfolgt, werden Modellierungsfehler mithilfe eines NH3-Füllstandsbeobachters (605) kompensiert.
Patent DE-102014201772-A1 (DE)
Title: Direktkonvertierender Röntgenstrahlungsdetektor, CT-System und Verfahren hierzu
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen direktkonvertierender Röntgenstrahlungsdetektor (C3, C5) zur Detektion von Röntgenstrahlung, zumindest aufweisend einen zur Detektion von Röntgenstrahlung verwendeten Halbleiter (1), welcher gegen Röntgenstrahlung abgeschattete Bereiche und nicht-abgeschattete Bereiche aufweist, eine auf dem Halbleiter (1) aufgebrachte pixelierte Elektrode und eine gegenüber der pixelierten Elektrode auf dem Halbleiter (1) aufgebrachte durchgehende Elektrode (4), und mindestens eine Lichtquelle, welche die durchgehende Elektrode zur Generation zusätzlicher Ladungsträger mit einer zusätzlichen Lichtstrahlung beleuchtet, wobei die mindestens eine Lichtquelle derart ausgestaltet ist, dass die abgeschatteten Bereiche mit einer anderen Intensität der zusätzlichen Lichtstrahlung bestrahlt werden als die nicht-abgeschatteten Bereiche. Weiter betrifft die Erfindung ein CT-System (C1), aufweisend einen erfindungsgemäßen direktkonvertierenden Röntgenstrahlungsdetektor (C3, C5), sowie ein Verfahren zur Detektion einfallender Röntgenstrahlung mittels eines erfindungsgemäßen direktkonvertierenden Röntgenstrahlungsdetektors (C3, C5), wobei die abgeschatteten Bereiche mit einer anderen Intensität der zusätzlichen Lichtstrahlung bestrahlt werden als die nicht-abgeschatteten Bereiche.
Patent DE-102014205809-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: RUPPERT BODO
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), das eine elektronische Steuervorrichtung (10) umfasst, die eingerichtet ist, den Betrieb des Haushaltsgerätes (1) zu steuern. Das Haushaltsgerät (1) weist eine Erkennungsvorrichtung (13, 14, 15, 16) auf, die eingerichtet ist, eine sich in Reichweite des Haushaltsgerätes (1) befindliche Person eindeutig zu identifizieren. Das Haushaltsgerät (1), insbesondere dessen elektronische Steuervorrichtung (10) ist eingerichtet, aufgrund des Identifizierens der Person automatisch wenigstens eine Aktion durchzuführen, die der Person zugeordnet ist.
Patent DE-102014205924-A1 (DE)
Title: Speichereinheit für erweiterte Fahrzeugdatenaufzeichnung
Inventor: WOEBER STEPHAN
IPC: B60L3/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Batteriesystem und ein Verfahren zur Fahrzeugdatenaufzeichnung. Das Batteriesystem umfasst ein Batteriesteuergerät (34) (BCU), mindestens ein erstes Speichermittel (40) zum Speichern batteriebezogener Daten und mindestens ein zweites Speichermittel (42) zum Speichern zusätzlicher Daten. Das mindestens eine zweite Speichermittel (42) ist ein Flash-Speicher. Die Datenspeicherung im mindestens einen zweiten Speichermittel (42) ist als EEPROM-Emulation oder als sequenzielles Schreiben von Datenblöcken implementiert. Die im mindestens einen zweiten Speichermittel (42) gespeicherten zusätzlichen Daten werden ausgegeben. a) bei Ablauf der Lebensdauer eines Batteriepacks (10), oder b) während eines Wartungsvorgangs des Fahrzeugs (70) oder c) über eine Fahrzeugtesterschnittstelle (66) mittels einer Funkverbindung (60), einem mobilen Endgerät (62) und von dort zu einer Weiterleitung.
Patent DE-102014209350-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Elektrofahrrads
Inventor: REPOULIAS FILOKTIMON
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (V) zum Betreiben eines Elektrofahrrads, welches einen Elektromotor und ein Getriebe mit mindestens zwei Gängen (G_VT_i) aufweist, umfassend: – Ermitteln einer momentanen Trittfrequenz (ω_C), welche von einem Benutzer des Elektrofahrrads erzeugt wird; – Prüfen, ob die ermittelte momentane Trittfrequenz (ω_C) innerhalb eines vorbestimmten Trittfrequenzintervalls (ω_PREF) liegt; – Ermitteln einer momentanen Fahrgeschwindigkeit (v_PED_o) des Elektrofahrrads; – Ermitteln wenigstens zweier Gänge (G_VT_2, G_VT_3) des Getriebes innerhalb des vorbestimmten Trittfrequenzintervalls (ω_PREF) in Abhängigkeit der ermittelten Fahrgeschwindigkeit (v_PED_o); – Ermitteln jeweils einer Leistung (P_M2, P_M3) des Elektromotors für jeden der ermittelten wenigstens zwei Gänge (G_VT_2, G_VT_3); – Ermitteln der geringsten ermittelten Leistung (P_M2, P_M3) des Elektromotors durch Vergleichen der beiden ermittelten Leistungen (P_M2, P_M3) des Elektromotors; und – Ermitteln desjenigen Gangs (G_VT_2, G_VT_3) des Getriebes, für den die geringere Leistung (P_M2, P_M3) ermittelt wurde. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum Betreiben eines Elektrofahrrads.
Patent DE-102014211081-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung eines Röntgenfilters oder einer Röntgenblende und Röntgenfilter oder Röntgenblende mit einer Antriebsvorrichtung
Inventor: PETRIK ROBERT
IPC: A61B6/06
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung gibt eine Antriebsvorrichtung eines Röntgenfilters oder einer Röntgenblende an. Die Vorrichtung weist auf: – mindestens eine Zahnscheibe (1) mit einer am Umfang ausgebildeten Zahnung (2), die eine Nase bildet, wobei oberhalb und unterhalb der Zahnung (2) eine umlaufende, schräge erste Lagerungsfläche (8) ausgebildet ist, die mit der Zahnung (2) einen stumpfen Öffnungswinkel (α) bildet, und – mindestens drei am Umfang der Zahnscheibe (1) angeordnete Lagerungsrollen (7) mit einer Nut (13) zur Aufnahme der Zahnung (2), wobei oberhalb und unterhalb der Nut (13) eine umlaufende schräge, zur ersten Lagerungsfläche (8) parallele zweite Lagerungsfläche (9) ausgebildet ist, – wobei die Zahnscheibe (1) in den Lagerungsrollen (7) derart angeordnet ist, dass die ersten Lagerungsflächen (8) mit den gegenüberliegenden zweiten Lagerungsflächen (9) einen Kraftschluss bilden. Eine Röntgenblende und ein Röntgenfilter mit einer derartigen Antriebsvorrichtung werden ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass der Verschleiß der Zahnung durch die Lagerung eliminiert wird, da die Zähne der Zahnung selbst nicht belastet werden.
Patent DE-102014213354-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: STRENGERT STEFAN
IPC: B60T13/68
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug, mit einem Hauptbremszylinder (10), einem Bremsflüssigkeitsreservoir (12), einem ersten Bremskreis (16) und einem zweiten Bremskreis (18), wobei ein dem ersten Bremskreis (16) zugeordneter erster Radbremszylinder (20) über zumindest ein erstes Trennventil (28) und ein dem zweiten Bremskreis (18) zugeordneter zweiter Radbremszylinder (22) über zumindest ein zweites Trennventil (30) an dem Hauptbremszylinder (10) angebunden sind, der erste Radbremszylinder (20) über zumindest ein erstes stetig stellbares Ventil (32) und der zweite Radbremszylinder (22) über zumindest ein zweites stetig stellbares Ventil (34) an dem Bremsflüssigkeitsreservoir (12) angebunden sind, und ein dem ersten Bremskreis (16) zugeordneter dritter Radbremszylinder (24) über zumindest ein erstes Umschaltventil (36) und ein erstes Hochdruckschaltventil (38) und ein dem zweiten Bremskreis (18) zugeordneter vierter Radbremszylinder (26) über zumindest ein zweites Umschaltventil (40) und ein zweites Hochdruckschaltventil (42) an dem Hauptbremszylinder (10) angebunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102014214994-A1 (DE)
Title: Unterdrückung von Gleichtaktstörsignalen bei der Messung von bioelektrischen Signalen
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Es wird ein differentielles Spannungsmesssystem (40, 50, 60, 90, 100, 120) beschrieben. Das differentielle Spannungsmesssystem (40, 50, 60, 90, 100, 120) weist zwei Elektroden (1, 2) mit deren zugehörigen Impedanz-Eigenschaften auf, welche am Eingang mit einem Patienten (P) verbunden sind und am Ausgang je einen Messkontakt zur Verfügung stellen. Es umfasst weiterhin eine Verstärkerschaltung (7) mit einem ersten Eingang (8) für ein erstes Signal und einem zweiten Eingang (9) für ein zweites Signal und einem Ausgang (11). Zudem umfasst es ein erstes Impedanz-Element (4) zwischen einem ersten Messkontakt und dem ersten Eingang (8) der Verstärkerschaltung (9) sowie ein zweites variables Impedanz-Element (5) zwischen einem zweiten Messkontakt und dem zweiten Eingang (9) der Verstärkerschaltung (7). Das differentielle Spannungsmesssystem (40, 50, 60, 90, 100, 120) weist ferner eine Signalerfassungseinheit (21) am Ausgang (11) der Verstärkerschaltung und eine Steuereinheit (22) auf, welche die Signale von der Signalerfassungseinheit (21) liest und das variable Impedanz-Element (5) zwischen dem zweiten Messkontakt und dem zweiten Eingang (9) der Verstärkerschaltung (7) so steuert, dass die Summe der Impedanz-Werte zwischen den Eingängen der Elektroden und den Eingängen (8, 9) der Verstärkerschaltung (7) für das erste und das zweite Signal übereinstimmen. Es wird auch ein Verfahren (130) zum differentiellen Messen von Spannungen beschrieben.
Patent DE-102014215146-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Dämpfungssystem einer Kupplung
Inventor: SPETH PETER
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung für ein Dämpfungssystem, insbesondere für ein Zweimassenschwungrad. Diese Verbindungsvorrichtung ist versehen mit einem ersten Bauteil, insbesondere einem Schutzdeckel, einem zweiten Bauteil, insbesondere einer Primärschwungscheibe, wobei das erste Bauteil mindestens teilweise in dem zweiten Bauteil angeordnet ist, und einem Niederhalteelement zum Niederhalten des ersten Bauteils in dem zweiten Bauteil, wobei das Niederhalteelement mindestens an einem der beiden Bauteile befestigt ist und in Radialrichtung zum anderen Bauteil weisend vorsteht.
Patent DE-102014216120-A1 (DE)
Title: Lageranordnung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTUNG SASCHA
IPC: F16C25/08
Filed: 2014-08-13
Abstract: Lageranordnung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges, mit einem Lager (5), welches einen Außenring (7) und einen Innenring (6) und dazwischen angeordnete Wälzkörper (9) aufweist, wobei der Innenring (6) auf einem auf einer der Lageranordnung zugehörigen Lenkwelle (2) angeordneten Toleranzring (4) angeordnet ist, wobei zwischen dem Innenring (6) und dem Toleranzring (4) ein Ausgleichselement (10), zum Ausgleich eines axialen und/ oder radialen Spiels der Lageranordnung, angeordnet ist, wobei eine dem Toleranzring (4) zugewandte Oberfläche des Innenrings (6) das Ausgleichselement (10) aufweist.