baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004007219-B4 (DE)
Title: Kühlmodul und Verfahren zum Herstellen dieses Kühlmoduls
Inventor: LIN HSIN-CHENG
IPC: F28D15/02
Filed: 2004-02-13
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Kühlmoduls,
das folgende Schritte enthält:  a)
Kühlrippen
(21) werden mit koaxialen oberen Löchern (211) und unteren Löchern (212)
versehen, die an einer Seite jeweils einen Ringflansch (2111, 2121)
bilden;  b) die Kühlrippen
(21) werden gereiht, wobei zwischen den  c) Kühlrippen
(21) jeweils ein Zwischenraum (213) vorhanden ist, dessen Breite
der der Ringflansche (2111, 2121) entspricht, und die oberen und
unteren Löcher
(211, 212) jeweils einen Kanal bilden;   d) die Wärmeleitrohre
(22) werden durch die oberen und unteren Löcher (211, 212) geführt, wodurch
die Kühlrippen (21)
mit den Wärmeleitrohren
(22) verbunden sind; und  e) der Sitz (23) wird mit den Wärmeleitrohren
(22) verbunden und tritt somit mit den Kühlrippen (21) in Kontakt.
Patent DE-102004014368-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Vorgängen in einem Fahrzeug
Inventor: SCHWERTFUEHRER GERIT VON
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Vorgängen in einem Fahrzeug, wobei in einer ersten Ebene Stellgrößen ermittelt und in einer zweiten Ebene Überwachungen ausgeführt werden, wobei eine Momentengröße oder eine zur Berechnung der Momentengröße verwendete Größe gemittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Momentengröße oder eine zur Berechnung der Momentengröße verwendete Größe gleitend, arithmetisch über eine Zeitdauer gemittelt wird, wobei Berechnungen zur Überwachung in festen Zeitabständen durchgeführt werden, wobei die Zeitdauer über die gemittelt wird ein Vielfaches der Zeitabstände ist.
Patent DE-102004019871-B4 (DE)
Title: Abscheider für Ölanteile in einer Flüssigkeit
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: B01D17/02
Filed: 2004-04-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Abscheider
für Ölanteile
und andere nicht gelöste,
in einer Flüssigkeit
aufsteigenden Fremdanteile, die an die Flüssigkeitsoberfläche in einer
Abscheidekammer (2) aufsteigen, wobei die geklärte Flüssigkeit in eine im Bodenbereich
(8) zur Abscheidekammer (2) hin offene Austrittskammer (3) einströmt und die
geklärte
Flüssigkeit über einen
an der Austrittskammer (3) vorgesehenen Flüssigkeitsüberlauf (11) abläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Abscheidekammer (2) im Abstand übereinander
mehrere mehrfach abgewinkelte und an ihren Scheitelkanten (6) fluchtend
gelochte Winkelplatten (5) angeordnet sind, dass die Abscheidekammer
(2) einen im Niveau unveränderlichen
Schmutzüberlauf
(10) für
die Ableitung der aufschwimmenden Fremdanteile hat, der auf einem
geringfügig
höheren
Niveau angeordnet ist als das Niveau des Flüssigkeitsüberlaufs (11), und dass das
Flüssigkeitsniveau
an dem Schmutzüberlauf
(10) mittels Einstellung der Differenzmenge zwischen der dem Abscheider
(1) zugeführten
Schmutzflüssigkeitsmenge
und der aus der Austrittskammer (3) ablaufenden Flüssigkeitsmenge
eingestellt ist, wobei die Differenzmenge durch Änderung der zugeführten Schmutzflüssigkeitsmenge
und/oder durch Änderung
des Strömungswiderstandes
in...
Patent DE-102004033975-B4 (DE)
Title: Einrichtung für die Argon-Plasma-Koagulation (APC)
Inventor: KUEHNER RALF
IPC: A61M39/22
Filed: 2004-07-14
Granted: 2009-07-02
Abstract: Einrichtung für die Argon-Plasma-Koagulation (APC),  bei welcher Arbeitsgas mittels Gaszuführungseinrichtungen (20) in einer Strömungsrichtung (S) an ein zu behandelndes Gewebe geführt wird und das Arbeitsgas aus einem distalen Ende der Gaszuführungseinrichtungen (20) ausströmt,  wobei mindestens eine an einem ersten Element der Gaszuführungseinrichtungen (20) angeschlossene oder an dieses anschließbare Sperreinrichtung (30) vorgesehen ist zum Sperren einer Gas- und/oder Flüssigkeitsströmung in den Gaszuführungseinrichtungen (20) entgegen der Strömungsrichtung (S),  wobei die Sperreinrichtung (30) durch eine komplementär ausgebildete Betätigungsvorrichtung (40) öffenbar ist, wobei die Betätigungsvorrichtung (40) an einem weiteren zweiten Element der Gaszuführungseinrichtungen (20) angeschlossen oder an dieses anschließbar ist, das in einer Richtung entgegen der Strömungsrichtung (S) und damit vor einem die Sperreinrichtung (30) aufweisenden Element angeordnet ist, so dass ein Öffnen der Sperreinrichtung (30) durch ein Verbinden beider Elemente erfolgt.
Patent DE-102004036441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren von Targetmaterial für die Erzeugung kurzwelliger elektromagnetischer Strahlung
Inventor: HERGENHAN GUIDO
IPC: H05G2/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum Dosieren von Targetmaterial für die Erzeugung kurzwelliger
elektromagnetischer Strahlung, insbesondere EUV-Strahlung, bei der
zur Bereitstellung von Targetmaterial entlang einer vorgegebenen
Targetbahn ein Targetgenerator angeordnet und auf die Targetbahn
ein Energiestrahl zur Erzeugung eines Strahlung emittierenden Plasmas
gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Targetgenerator
eine Injektionseinrichtung aufweist, die eine Düsenkammer mit Düse enthält und mit
einem Vorratsbehälter
in Verbindung steht, wobei Mittel zur definierten, kurzzeitigen
Druckerhöhung
in der Düsenkammer
vorhanden sind, um ausschließlich
bei Bedarf zur Erzeugung des Plasmas ein Einzeltarget in die Wechselwirkungskammer
an den Wechselwirkungsort zu bringen, und  – Mittel zur Einstellung eines
Gleichgewichtsdruckes in der Düse
angeordnet sind, um ein Druckgefälle
an der Düse der
Injektionseinrichtung, das aus der Druckdifferenz zwischen dem Vakuumdruck
in der Wechselwirkungskammer und dem auf das Targetmaterial im Vorratsbehälter ausgeübten Druck
resultiert, zu kompensieren, wobei der eingestellte Gleichgewichtsdruck
das Austreten von Targetmaterial verhindert, solange in der Düsenkammer
keine kurzzeitige...
Patent DE-102004042558-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit einer von einer Servoventileinheit gesteuerten Registerdüse
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02M47/02
Filed: 2004-09-02
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kraftstoffinjektor
mit einem Aktor (6), der als Ventilantrieb eine Servoventileinheit
(2) betätigt, und
mit einer Registerdüse,
bei der zwei koaxial angeordnete Düsennadeln (20, 22) steuerbar
sind und dadurch zwei getrennt angeordnete Reihen mit Spritzlöchern (28, 30)
geöffnet
oder verschließbar
sind, wobei der Kraftstoffinjektor (10) einen inneren und einen äußeren Steuerraum (12,
13) aufweist, wobei jedem Steuerraum (12, 13) eine der beiden Düsennadeln
(20, 22) zugeordnet ist, wobei die beiden Steuerräume (12,
13) durch eine angepasste obere Nadelführung (16) für die innere
Düsenadel
(20) gegeneinander abgedichtet sind und wobei jeder Steuerraum (12, 13)
einzeln steuerbar ist, wobei der innere Steuerraum (12) eine innere
Düsenfeder
(21) aufweist, durch die die innere Düsennadel (20) gegen ihren Ventilsitz
pressbar ist, und wobei der äußere Steuerraum
(13) eine äußere Düsenfeder
(81) aufweist, durch die die äußere Düsennadel
(22) gegen ihren Ventilsitz pressbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Servoventileinheit (2) ein äußeres Ventil (4) und ein...
Patent DE-102004045067-B4 (DE)
Title: Analoges Stellelement
Inventor: WERGEN GERHARD
IPC: G06F3/033
Filed: 2004-09-15
Granted: 2009-01-15
Abstract: Stellelement
(11) mit einem Steuerknüppel
(15), der gelenkig in einem Gehäuse
(12), dieses mit einer Handhabe (16) durchragend, angeordnet und
mit einer Rückstellscheibe
(27) längsverlagerbar
bestückt
ist, zwischen der und dem Gehäuse
(12) wenigstens drei den Steuerknüppel (15) innerhalb des Gehäuses (12)
käfigartig umgebende
Drahtstücke
als Federelemente (26) derart angeordnet sind, dass sie einen hohlkegelstumpfförmigen Käfig (28)
beschreiben, dessen gedachte Kegelspitze im Schwenkmittelpunkt einer
Aufhängung
des Steuerknüppels
(15) im Gehäuse
(12) liegt, wobei die kleine Hohlkegelstumpf-Basisfläche am Gehäuse (12)
in der Nähe
der gelenkigen Aufhängung
des Steuerknüppels
(15) und die große
Hohlkegelstumpf-Basisfläche
dieser Aufhängung
gegenüber
an der Rückstellscheibe
(27) liegen, welche praktisch ohne radiales Spiel längs des
Steuerknüppels
(15) verlagerbar ist.
Patent DE-102004051785-B4 (DE)
Title: Proteinprofile mit Luft-MALDI
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/40
Filed: 2004-10-25
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
für die
Aufnahme von Massenspektren eines Proteingemisches, bestehend aus
folgenden Schritten:  (a) Präparation
einer Probe des Proteingemisches auf einem Probenträger,  (b)
Desorption von Proteinen aus der Probe in ein Schutzgas bei Atmosphärendruck
und Ionisierung der Proteine im Schutzgas bei Atmosphärendruck,  (c)
Einsaugen von Schutzgas mit darin enthaltenen Ionen in das Vakuumsystem
eines Reflektor-Flugzeitmassenspektrometers mit orthogonalem Ioneneinschuss,
und  (d) Aufnahme eines Massenspektrums des Ionengemisches.
Patent DE-102004056412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LANGE JOERG
IPC: F01N3/10
Filed: 2004-11-23
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), in deren Abgasbereich (13) eine Abgasbehandlungsvorrichtung (15) angeordnet ist, bei dem ein Reagenzmittel stromaufwärts vor der Abgasbehandlungsvorrichtung (15) in den Abgasbereich (13) eingebracht wird, bei dem in Strömungsrichtung des Reagenzmittels, das auf einen vorgegebenen Reagenzmittel-Quellendruck (pQRea) gebracht wird, zunächst ein schaltbares Reagenzmittel-Sicherheitsventil (ReaCV), dann ein kontinuierliches Reagenzmittel-Dosierventil (ReaDV) und danach ein Reagenzmittel-Einbringungs-Rückschlagventil (ReaIV) angeordnet sind, bei dem der Reagenzmitteldruck (pRea) im Reagenzmittelpfad (22) erfasst wird, der zwischen dem Reagenzmittel-Dosierventil (ReaDV) und dem Reagenzmittel-Einbringungs-Rückschlagventil (ReaIV) liegt, bei dem der in wenigstens einem vorgegebenen Zustand des Reagenzmittel-Sicherheitsventils (ReaCV) und/oder des Reagenzmittel-Dosierventils (ReaDV) erfasste Reagenzmitteldruck (pRea) mit wenigstens einem Schwellenwert (pU, pabg, dpReaIV, pQRea, dpRea/dt, 50) verglichen und bei einer Schwellenüberschreitung ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird.
Patent DE-102004064116-B4 (DE)
Title: Isolierschichttransistor mit eingebauter Diode und Inverterschaltung
Inventor: TAKAHASHI HIDEKI
IPC: H01L21/28
Filed: 2004-08-24
Granted: 2011-03-03
Abstract: Transistor mit isoliertem Gate mit:  einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer ersten Hauptoberfläche (1US) und einer zweiten Hauptoberfläche;  einer ersten Halbleiterschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps (2), die sich von der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates in Richtung eines Inneren des Halbleitersubstrates erstreckt und eine erste Bodenoberfläche (2BS) umfasst, die eine ebene Oberfläche parallel zu der ersten Hauptoberfläche bildet;  einer fünften Halbleiterschicht (14) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die sich von der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates in Richtung des Inneren des Halbleitersubstrates erstreckt und eine zweite Bodenoberfläche (14BS) umfasst, welche eine flache Oberfläche parallel zu der ersten Hauptoberfläche bildet und sich in einer Tiefe befindet, welche geringer ist als eine Tiefe, in der sich die erste Bodenoberfläche befindet;  einem Hauptgraben (6), der sich von der ersten Hauptoberfläche in Richtung des Inneren des Halbleitersubstrates derart erstreckt, dass die erste Halbleiterschicht (2) und die fünfte Halbleiterschicht (14) voneinander getrennt sind, wobei...
Patent DE-102005004356-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZ PATRICK
IPC: E06B3/92
Filed: 2005-01-31
Granted: 2007-01-18
Abstract: The door leaf (3) has a length adjusting device (9) for adjusting a length (L) of the leaf. The adjusting device extends a door leaf-broad side, and includes an adjusting element that is attachable to a door-leaf main body in a telescopically movable manner. The adjusting device is adjustable in a vertical direction to adjust a height of a door leaf lower edge, and is firmly fixed to selectively adjust a position of the lower edge relative to the body. An auxiliary profile element forms a bottom portion of one of the broad sides, and is adapted to a profile of a lower side of the body.
Patent DE-102005014171-B4 (DE)
Title: Extruder mit konischer Doppelschraube, Entwässerungsvorrichtung und deren Verwendung
Inventor: YAMANE YASUAKI
IPC: B29C48/525
Filed: 2005-03-29
Granted: 2013-05-23
Abstract: Extruder mit konischer Doppelschraube (1), mit:  einem Zylinder (2);  einer auf einer Seite des Zylinders (2) befindlichen Ausgangsmaterialzufuhröffnung (3);  einer auf der anderen Seite des Zylinders (2) befindlichen Ausgangsmaterialabgabeöffnung (4); und  zwei in dem Zylinder (2) untergebrachten Rotorwellen (5), die an ihren Außenumfangsflächen Schneckenstege (6) haben und in Querrichtung nebeneinander liegen, wobei der Abstand zwischen den Wellen der Rotorwellen (5) und die Außendurchmesser ihrer Schneckenstege (6) allmählich von der Zufuhröffnungsseite zur Abgabeöffnungsseite abnehmen,  gekennzeichnet durch  eine Wasserentnahmeöffnung (10), die von der Ausgangsmaterialzufuhröffnung (3) und der Ausgangsmaterialabgabeöffnung (4) getrennt liegt.
Patent DE-102005019041-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher und Verfahren zur Anpassung der Phasenbeziehung zwischen einem Taktsignal und Strobe-Signal bei der Übernahme von zu übertragenden Schreibdaten
Inventor: BRAUN GEORG
IPC: G11C11/4093
Filed: 2005-04-23
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Anpassung der Phasenbeziehung zwischen einem von einer Speicher-Steuereinheit
(20) bereitgestellten Taktsignal (CLK) und einem von der Speicher-Steuereinheit (20)
bereitgestellten Strobe-Signal (DQS) zur Übernahme von zu übertragenden Schreibdaten
in eine Speicherschaltung (21, 22),  wobei ein Schreibbefehlssignal
synchronisiert zu dem Taktsignal an die Speicherschaltung übertragen
wird;  wobei ein Schreibdatensignal synchron zu dem Strobe-Signal übertragen
wird;  wobei ein Phasenversatz zwischen dem gesendeten Taktsignal
(CLK) und dem gesendeten Strobe-Signal (DQS) so eingestellt wird,
dass die Schreibdaten in der Speicherschaltung (21, 22) zuverlässig übernommen
werden;  wobei in der Speicherschaltung (21, 22) folgende Schritte ausgeführt werden:  – Generieren
eines Schreibakzeptanzsignals (SAS) abhängig von dem Taktsignal (CLK)
und dem Schreibbefehlssignal (WR) mit einer bestimmten SAS-Pulsdauer;  – Bestimmen
der Anzahl von Flanken des Strobe-Signals (DQS) mit einer definierten
Flankenrichtung während
der SAS-Pulsdauer;  – Bereitstellen
einer Fehlerinformation abhängig
von der bestimmten Anzahl.
Patent DE-102005021118-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Halbleiterspeicher und Verfahren zur Herstellung solcher Speicher
Inventor: DEPPE JOACHIM DR
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-05-06
Granted: 2013-02-28
Abstract: Nichtflüchtiger Halbleiterspeicher (30), umfassend ein Halbleitersubstrat (1) und eine Vielzahl von Speicherzellen (19), wobei jede Speicherzelle (19) ein Ladungsspeicherelement (5), einen Gate-Stapel (20), Nitrid-Abstandhalter (10) und elektrisch isolierende Elemente (21) umfasst, wobei in jeder der Speicherzellen (19):  – das Ladungsspeicherelement (5) auf dem Halbleitersubstrat (1) angeordnet ist und eine Nitridschicht (3) umfasst, die zwischen einer unteren Oxidschicht (2) und einer oberen Oxidschicht (4) eingebettet ist, wobei das Ladungsspeicherelement (5) zwei Seitenwände (24) aufweist, die einander gegenüberliegen,  – der Gate-Stapel (20) auf dem Ladungsspeicherelement (5) angeordnet ist und zwei Seitenwände (25) aufweist, die einander gegenüberliegen,  – die elektrisch isolierenden Elemente (21) an gegenüberliegenden Seitenwänden (24) des Ladungsspeicherelements (5) angeordnet sind und die Seitenwände (24) des Ladungsspeicherelements (5) bedecken, und  – die Nitrid-Abstandhalter (10) die elektrisch isolierenden Elemente (21) vollständig bedecken, wobei die Nitrid-Abstandhalter (10) auf gegenüberliegenden Seitenwänden (25) des Gate-Stapels (20) und auf den elektrisch isolierenden Elementen...
Patent DE-102005027338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb der Systemanordnung eines Hubwerkes
Inventor: GROS RAHIM DR
IPC: B66D1/54
Filed: 2005-06-13
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb der Systemanordnung eines Hubwerkes, insbesondere für einen Containerkran zum Heben von Lasten, mit einem Getriebe und einem Motor, dessen Antriebswelle mit einer Getriebeeingangsseite verbunden ist, und die Getriebeausgangsseite mit einer Seiltrommel verbunden ist, und eine oder mehrere Bremsen zum Abbremsen und/oder Halten des Hubwerkes, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bremse einzeln geprüft wird, indem der oder die Motoren einzeln oder zusammen gegen die einzelne Bremskraft gefahren wird und die Bremswirkung somit beurteilt werden kann.
Patent DE-102005035076-B4 (DE)
Inventor: JENNI HANS-RUDOLF
IPC: F16H7/08
Filed: 2005-07-21
Granted: 2013-01-31
Abstract: The system (12) has a fulcrum (20) of a lever (18) received in a receiving device of a sliding rail (16) such that the lever rotates about the fulcrum relative to the sliding rail. Two arms (22, 24) extend from the fulcrum of the lever, where the arm (24) of the lever cooperates with a crankcase (26) of a motor. The arm (22) of the lever cooperates with a tensioning element (14). A constant force/tensioning force is transmitted to a driving member (8), and wheels (4, 6) are connected to a camshaft and the crankcase of the motor. An independent claim is also included for a motor comprising a number of shafts.
Patent DE-102005046820-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor
Inventor: FLEISCHMANN FRANK
IPC: G01T1/29
Filed: 2005-09-29
Granted: 2011-02-24
Abstract: Röntgendetektor mit einem Szintillator, durch den Röntgenstrahlung in Licht umwandelbar ist, und mit einem nachgeordneten Fotosensor, durch den das im Szintillator erzeugte Licht detektierbar ist, wobei während einer Bestrahlung des Szintillators (2) mit Röntgenstrahlung (7) für ein vorgebbares Zeitintervall (Δt) keine Erfassung des erzeugten Lichtes (8) durch den Fotosensor (3) durchführbar ist und die im Fotosensor (3) erzeugten elektrischen Ladungen direkt ableitbar sind, und wobei nach dem Ende der Bestrahlung des Szintillators (2) mit Röntgenstrahlung (7) der Fotosensor (3) wieder zuschaltbar ist und ein Nachleuchten (8) des Szintillators (2) durch den Fotosensor (3) detektierbar ist, und wobei als Szintillatormaterial ein Material mit einer Abklingzeit, in der ein Nachleuchten (8) des Szintillators (2) detektierbar ist, von 100 μs bis ca. 10 s verwendet wird.
Patent DE-102005047583-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur geregelten Zufuhr von Brennstaub in einen Flugstromvergaser
Inventor: TIETZE GUENTER
IPC: F23K3/02
Filed: 2005-10-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur geregelten Dosierung und Zuführung
von Brennstäuben
unter Druck in Vergasungsreaktoren oder anderen Abnehmern,  wobei
der Brennstaub aus einem Betriebsbunker (1) über mindestens eine Druckschleuse
(2) einem Dosiergefäß (3) zugeführt wird,
in dessen Unterteil durch Zuführung
von Wirbelgas über
einen Wirbelboden eine dichte Wirbelschicht entsteht, in die waagerecht
oder vertikal mindestens ein Förderrohr
(3.3) eintaucht, durch das der Brennstaub kontinuierlich über einen
Brenner (4.1) einem unter Druck stehenden Vergasungsreaktor (4)
zugeführt
wird, und  wobei eine Druckdifferenz zwischen dem Dosiergefäß (3) und
dem Vergasungsreaktor (4) gegeben ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  Hilfsgas (3.9) in die unmittelbare Nähe des Förderleitungseinlaufs im Dosiergefäß (3) oder
in die Förderleitung
(3.3) zugeführt
wird,  in der Förderleitung
zwischen dem Dosiergefäß und dem Vergasungsreaktor
der Brennstaubstrom gemessen wird, und  an Hand des gewonnenen
Wertes für
den Brennstaubstrom mittels einer Armatur die notwendige Hilfsgasmenge eingestellt
wird.
Patent DE-102005052497-B4 (DE)
Title: Antrieb eines Zylinders einer Druckmaschine
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F13/004
Filed: 2005-10-31
Granted: 2011-09-01
Abstract: Antrieb eines Zylinders (06; 07) einer Druckmaschine, welcher an Seitengestellen in einer Richtung senkrecht zur Rotationsachse des Zylinders (06; 07) bewegbar angeordnet ist, wobei der Zylinders(06; 07) durch einen eigenen Antriebsmotor (81) rotatorisch angetrieben ist und der Rotor (84) des Antriebsmotors (81) axial relativ zum Seitengestell bewegbar gelagert ist, wobei der Rotor (84) und ein mit diesem zusammen wirkender Stator (86) des Antriebsmotors (81) in axialer Richtung relativ zueinander bewegbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (84) bezüglich einer Axialrichtung des Zylinders (06; 07) relativ zum Zylinder (06; 07) bewegbar gelagert ist, dass der Rotor (84) und eine den Rotor (84) tragende Welle (39; 85) in axialer Richtung relativ zueinander bewegbar sind und dass mit dem Rotor (84) über eine eine axiale Relativbewegung aufnehmende Kupplung (192) ein Rotor eines drehzahl- und/oder drehwinkellagedetektierenden Sensors (106) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102005056992-B4 (DE)
Title: Drehsteller für elektrische oder elektronische Geräte in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DONNER HARALD
IPC: G05G5/03
Filed: 2005-11-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: Drehsteller, insbesondere für elektrische oder elektronische Geräte in einem Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper und mit einem gegenüber dem Grundkörper drehbeweglichen Stellring und mit einer mittels eines Aktuators steuerbaren Verriegelungsvorrichtung, welche in einer Stellung des Aktuators die Drehbeweglichkeit des Stellrings gegenüber dem Grundkörper einschränkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung (4) mindestens einen elektromechanisch angetriebenen, schiebergeführten Sperrbolzen (9, 9a ... d) aufweist, der selektiv in die Bewegungsbahn eines rechtsdrehend oder linksdrehend sperrend wirkenden Sperrringes eingefahren werden kann, und der mit einer Sperrverzahnung (16a, 16b) an der Innenseite des Sperrringes (8, 8a, 8b) zusammenwirkt.
Patent DE-102006002036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbauen eines Geräteschrankes in den Fahrerraum eines Schienenfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT OSWALD
IPC: B61D17/00
Filed: 2006-01-16
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Einbauen eines Geräteschrankes in den Fahrerraum eines Schienenfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteschrank durch einen Ausschnitt, der sich im Dach des Schienenfahrzeuges befindet und für die spätere Montage einer Klimaanlage bestimmt ist, in den Fahrerraum hineingebracht wird.