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Patent DE-112014006934-T5 (DE)
Title: Tastempfindung-Steuersystem und Tastempfindung-Steuerverfahren
Inventor: SHIMOTANI MITSUO
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-09-09
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Tastempfindung-Steuersystem und ein Tastempfindung-Steuerverfahren bereitzustellen, die es einem Benutzer ermöglichen, eine bequeme Bedienung ohne visuelle Konzentration auf einen Anzeigeschirm durchzuführen. Das Tastempfindung-Steuersystem gemäß der Erfindung ist ausgestaltet zum Steuern einer Tastempfindung eines Benutzers, der eine Bedienungsoberfläche eines berührungssensitiven Bildschirms oder eines Touchpads bedient. Das System enthält eine Bedienungsgebietinformation-Akquiriereinheit (2), die ausgestaltet ist zum Akquirieren einer Bedienungsgebietinformation über wenigstens ein Bedienungsgebiet für eine Bedienung durch den Benutzer auf der Bedienungsoberfläche und über einen dem Bedienungsgebiet entsprechenden Bedienungstyp, und eine Tastempfindung-Steuereinrichtung (3), die ausgestaltet ist zum Steuern der Tastempfindung auf der Bedienungsoberfläche so, dass das Bedienungsgebiet in der durch die Bedienungsgebietinformation-Akquiriereinheit akquirierten Bedienungsgebietinformation veranlasst, dass der Benutzer eine Tastempfindung gemäß dem dem Bedienungsgebiet entsprechenden Bedienungstyp hat. Das Bedienungsgebiet enthält ein Gestenbedienungsgebiet, das eine Gestenbedienung durch den Benutzer empfängt, und ein Piktogrammbedienungsgebiet, das eine Piktogrammbedienung durch den Benutzer empfängt.
Patent DE-112014007169-T5 (DE)
Title: Abtasttreiberschaltung
Inventor: XIAO JUNCHENG
IPC: G09G3/36
Filed: 2014-11-20
Abstract: Eine Abtasttreiberschaltung weist ein Pull-Steuermodul zum Erzeugen eines Abtastpegelsignals anhand von Transfersignalen von der letzten Stufe und der vorletzten Stufe, ein Pull-Up-Modul, ein Pull-Down-Modul, ein Pull-Down-Haltemodul, ein Transfermodul, einen ersten Bootstrap-Kondensator, eine Konstantniedrigspannungspegelquelle und einen zweiten Bootstrap-Kondensator zum Hochziehen des Abtastpegelsignals durch das Transfersignal von der letzten Stufe auf. Die vorliegende Erfindung verbessert die Zuverlässigkeit der Abtasttreiberschaltung.
Patent DE-112015000099-T5 (DE)
Title: Motor-Steuervorrichtung von Hybrid-Arbeitsmaschine, Hybrid-Arbeitsmaschine, und Motor-Steuerverfahren von Hybrid-Arbeitsmaschine
Inventor: IMAI TOMOTAKA
IPC: B60W20/10
Filed: 2015-09-30
Abstract: Bei der Steuerung eines Verbrennungsmotors, der ein Motor ist, der Triebkraft erzeugt, und bei dem eine zur Extraktion der erzeugten Triebkraft verwendete Abtriebswelle mit einem Generatormotor verbunden ist, bewirkt die Motor-Steuervorrichtung, dass der Generatormotor Triebkraft erzeugt, wenn sowohl eine erste Bedingung, die erfüllt oder nicht erfüllt ist basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs einer aktuellen Drehzahl des Verbrennungsmotors mit einer aus einer ersten Beziehung gewonnenen Drehzahl, als auch eine zweite Beziehung und eine zweite Bedingung, die erfüllt oder nicht erfüllt sind, basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs eines Drehmoments des Verbrennungsmotors bei der aktuellen Drehzahl mit einem unter Verwendung der ersten Beziehung bei der aktuellen Drehzahl gewonnenen Drehmoment, erfüllt sind. Die erste Beziehung ist eine Beziehung zwischen der Drehzahl des Verbrennungsmotors und dem Drehmoment, das durch den Verbrennungsmotor bei der Drehzahl erzeugt wird, und die zweite Beziehung ist eine Beziehung zwischen dem Drehmoment und der Drehzahl des Verbrennungsmotors, die verwendet wird, um die Größe der von dem Verbrennungsmotor erzeugten Triebkraft zu definieren.
Patent DE-112015003304-T5 (DE)
Title: Vertikalgetriebemotor-Planetengetriebe-Schmiersystem
Inventor: KONRUFF MICHAEL E
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Ein Planetengetriebezug wird durch einen Verteilungsring und eine Planetenradträger-Ölzufuhrpassage in Kommunikation mit dem Verteilungsring geschmiert. Der Getriebezug beinhaltet ein Sonnenritzel, das mit einem Planetenrad an einem Sonne-Planetenrad-Eingriff in Wirkverbindung steht. Das Planetenrad ist drehbar an einem Planetenradträger gelagert. Der Planetenradträger ist eingerichtet, eine Ausgangswelle anzutreiben. Die Ausgangswelle kann mit einer Last wirkverbunden sein. Das Planetenrad dreht sich innerhalb eines Hohlrad an einem Planetenrad-Hohlrad-Eingriff. Der Verteilungsring umgibt einen Planetenradträger und hat einen hohlen Innenraum, der mit einer Ölzufuhr kommuniziert. Eine Planetenradträger-Ölzufuhrpassage kann durch einen Planetenradträger des Getriebezugs verlaufen und Öl zum Sonne-Planetenrad-Eingriff und zum Planet-Hohlrad-Eingriff und Lagern des Planetengetriebezugs zuführen.
Patent DE-112015003959-T5 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WADA KEIJI
IPC: H01L29/12
Filed: 2015-07-22
Abstract: Eine Siliziumkarbid-Epitaxieschicht (120) umfasst: ein erstes Verunreinigungsgebiet (61) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp; ein zweites Verunreinigungsgebiet (62), das in Kontakt mit dem ersten Verunreinigungsgebiet (61) ist und einen von dem ersten Leitfähigkeitstyp verschiedenen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist; und ein drittes Verunreinigungsgebiet (63), das von dem ersten Verunreinigungsgebiet (61) durch das zweite Verunreinigungsgebiet (62) getrennt ist und den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist. Ein Gate-Isolierfilm (57) steht in Kontakt mit dem ersten Verunreinigungsgebiet (61), dem zweiten Verunreinigungsgebiet (62) und dem dritten Verunreinigungsgebiet (63). Ein Nutabschnitt (20) ist in einer Oberfläche (161) des ersten Verunreinigungsgebiets (61) ausgebildet, wobei die Oberfläche (161) mit dem Gate-Isolierfilm (57) in Kontakt ist, wobei sich der Nutabschnitt (20) in einer Richtung entlang der Oberfläche (161) erstreckt, wobei eine Breite des Nutabschnitts (20) in der einen Richtung zweimal so groß oder größer als eine Breite des Nutabschnitts (20) in einer Richtung senkrecht zu der einen Richtung ist, wobei eine Höchsttiefe des Nutabschnitts (20) von der Oberfläche (161) nicht mehr als 10 nm beträgt.
Patent DE-112015005794-T5 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und Verbindungsverfahren
Inventor: IWANAMI TAKAYOSHI
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-09-24
Abstract: In einer Verbindungsstruktur gemäß der vorliegenden Erfindung ist der proximale Endabschnitt eines Elektrodenabschnitts 12 stabförmig ausgebildet; ein Elektrodeneinsetzabschnitt 14b in den ein stabförmiger Elektrodenabschnitt 12a konfiguriert ist um eingesetzt zu werden, ist auf einer Seite eines Kupplungselementes 14 vorgesehen; ein Drahteinsetzabschnitt 14c in den ein Bediendraht 13 konfiguriert ist um eingesetzt zu werden, ist auf der anderen Seite des Kupplungselementes 14 vorgesehen; der stabförmige Elektrodenabschnitt 12a und das Kupplungselement 14 sind durch Verpressen und plastisches Verformen von wenigstens einem Teil einer Außenwand des Elektrodeneinsetzabschnitts 14b mit dem in den Elektrodeneinsetzabschnitt 14b eingesetzten stabförmigen Elektrodenabschnitt 12a miteinander verbunden; der Bediendraht 13 und das Kupplungselement 14 werden durch Verpressen und plastisches Deformieren von wenigstens einem Teil einer Außenwand des Drahteinsetzabschnitts 14c mit dem Bediendraht 13, der in den Drahteinsetzabschnitt 14c eingesetzt ist, verbunden; und eine Verbindungsstärke zwischen dem stabförmigen Elektrodenabschnitt 12a und des Kupplungselements 14 ist größer als eine Verbindungsstärke zwischen dem Bediendraht 13 und dem Kupplungselement 14.
Patent DE-112016001279-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Buchsenanschlusses und Buchsenanschluss
Inventor: HORIUCHI KANJI
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Buchsenanschlusses (1) mit einem rohrförmigen Abschnitt (11), welcher durch ein Biegen einer Metallplatte in eine rohrförmige Form gebildet wird, und rückstellfähigen Kontaktstücken (12), welche sich von dem rohrförmigen Abschnitt (11) in einer axialen Richtung des rohrförmigen Abschnitts (11) erstrecken, einwärts von dem rohrförmigen Abschnitt (11) gefaltet und konfiguriert sind, um rückstellfähig einen zusammenpassenden Anschluss im Inneren des rohrförmigen Abschnitts (11) zu kontaktieren, beinhaltet einen Verbindungsschritt eines Verbindens von Metallgliedern dünner als die Metallplatte mit der Metallplatte und einen Ausbildungsschritt eines Biegens der Metallglieder, welche mit der Metallplatte verbunden werden, und eines Ausbildens der Metallglieder als die rückstellfähigen Kontaktstücke.
Patent DE-112016004465-T5 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung
Inventor: NAGATA KENSUKE
IPC: H01M50/105
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein erstes Verpackungsmaterial 10, ein zweites Verpackungsmaterial 20, ein Elektrodenkörper 70 mit einer positiven Elektrode 71, einer negativen Elektrode 72, und einem Separator 73 sind vorgesehen. Ein Verpackungselement 30 mit einer Elektrodenkörperkammer 60, in der sich ein erster innerer leitender Abschnitt 43, der eine Leitung zu der ersten Metallfolie 11 des ersten Verpackungsmaterials 10 ermöglicht und ein zweiter innerer leitender Abschnitt 51, der eine Leitung zu der zweiten Metallfolie 21 des zweiten Verpackungsmaterials 20 ermöglicht, in einer Kammer gegenüberliegen ist ausgebildet. In der Elektrodenkörperkammer 60 ist der Elektrodenkörper 70 mit dem ersten inneren leitenden Abschnitt in der positiven Elektrode 71 leitend verbunden, und der Elektrodenkörper 70 ist mit dem zweiten inneren leitenden Abschnitt 51 in der negativen Elektrode leitend verbunden. Zumindest eines von einem Paar der ersten Metallfolie 11 und des Positivelektrodenstromabnehmers der positiven Elektrode 71 und einem Paar der zweiten Metallfolie 20 und des Negativelektrodenstromabnehmers der negativen Elektrode 72 bestehen aus der gleichen Art von Metall. Ein erster äußerer leitender Abschnitt 44, der eine Leitung zu der ersten Metallfolie 11 ermöglicht, und ein zweiter äußerer leitender Abschnitt 52, der eine Leitung zu der zweiten Metallfolie 21 ermöglicht, sind an einer äußeren Oberflächen des Verpackungselements 30 vorgesehen.
Patent DE-112016005261-T5 (DE)
Title: Litzenleiter und Herstellungsverfahren für einen Litzenleiter
Inventor: YOSHIMARU Masahiro
IPC: H01B13/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Litzenleiter dar, bei dem das Auftreten von Defekten wie Verseilungsfehlern der Drähte und dem Hervortreten von Drähten nach außen unterdrückt werden. Die vorliegende Erfindung ist ein Litzenleiter (1a), in dem ein aus Aluminiummaterial gefertigter Weichdraht (2a) in der Mitte sowie 6, 12 und 18 konzentrisch um diesen angeordnete aus Aluminiummaterial gefertigte Weichdrähte (2a) verseilt werden, wobei die Weichdrähte (2a) weichgeglühte Drähte sind, die einem Weichglühschritt unterzogen wurden, und die Schlaglänge mindestens das 6,2-Fache und höchstens das 15,7-Fache des Leiterdurchmessers (Φa) beträgt.
Patent DE-112016006841-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer linseneinheit und verfahren zur herstellung einer abbildungsvorrichtung
Inventor: HANANO KAZUNARI
IPC: G02B7/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eine Linseneinheit umfasst eine Schichtbildungsschritt zum Bilden eine Schicht durch Umschalten zwischen einem Lichtdurchlässigkeitsmaterial, das für Licht durchlässig ist, und einem Lichtabschirmungsmaterial, das Licht abschirmt, und eine Schichtstapelschritt zum Stapeln von Schichten, die in dem Schichtbildungsschritt gebildet werden, um eine Linse (21) aus dem Lichtdurchlässigkeitsmaterial und einen Tubus (22) zu bilden, der die Linse aus dem Lichtabschirmungsmaterial hält.
Patent DE-112016007489-T5 (DE)
Title: Leistungsmesssystem für Fahrräder
Inventor: WOOD GEORGE
IPC: B62J99/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Leistungsmesssystem für ein Fahrrad umfasst eine Leistungserfassungsvorrichtung und einen elektronischen Träger, wobeiDie Leistungserfassungsvorrichtung umfasst mindestens ein Inertial-Messmodul, ein Verarbeitungsmodul und ein Übertragungsmodul. Das Inertial-Messmodul kann die von der Leistungserfassungsvorrichtung, die im Inneren oder auf der Oberfläche eines Fahrradrahmens angebracht ist, gemessenen digitalen Signaländerungsdaten an das Verarbeitungsmodul übertragen. Das Verarbeitungsmodul kann die Daten selbst berechnen oder über das Übertragungsmodul zur Berechnung an den elektronischen Träger übertragen. Durch Analyse werden die Trittfreqenz und die Tretkraft des Pedals bzw. auf dem Pedal während des Fahrens berechnet, um die augenblicklichen Fahrinformationen auf dem elektronischen Träger anzuzeigen und bereitzustellen.
Patent DE-112017000400-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YAMAKAWA TAKAHIRO
IPC: B60C11/03
Filed: 2017-01-12
Abstract: Bereitstellen eines Luftreifens, der eine ausgezeichnete Laufleistung auf schlammigem Boden, schneebedeckten Straßen, sandigem Boden oder Ähnlichem erreichen kann. Luftreifen, bereitstellend:eine sich in Reifenumfangsrichtung erstreckende Hauptrille (12), die in einem Schulterbereich eines Laufflächenabschnitts (10) angeordnet ist; undeine Mehrzahl von Stollenrillen (41), die sich von der Hauptrille (12) zu einer Außenseite einer Reifenbreitenrichtung erstrecken und einen Seitenwandabschnitt (2) erreichen; und eine Mehrzahl von Blöcken (42), die durch die Hauptrille (12) und die Stollenrillen (41) abgeteilt sind; wobei ein Rand auf einer innersten Seite in Reifenradialrichtung der Blöcke (42) mehr auf einer Außenseite in Reifenradialrichtung positioniert ist als eine Position maximaler Reifenbreite, und ein Verhältnis h/H eines senkrechten Abstands h von einer Position eines Bodenkontaktendes E zum Rand auf einer innersten Seite in Reifenradialrichtung der Blöcke (42) 0,2 oder mehr beträgt; eine Mehrzahl von vertieften Abschnitten (45) mit jeweils einem geschlossenen Umfang in einem Seitenbereich (S) mehr auf einer Außenseite in Reifenbreitenrichtung als das Bodenkontaktende (E) der Blöcke (42) bereitgestellt sind; und ein Verhältnis Sin/Sout einer Gesamtfläche Sin der Mehrzahl von vertieften Abschnitten (45) für jeden der Blöcke und einer Fläche Sout des Seitenbereichs (S) für jeden der Blöcke auf 0,2 ≤ Sin/Sout ≤ 0,6 festgelegt ist.
Patent DE-112017001051-T5 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsgerät
Inventor: HARADA DAISUKE
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Es ist ein Leistungsumwandlungsgerät bereitgestellt, das eine Verringerung von Dichteigenschaften zwischen einem Gehäuse und einem befestigten Element verhindern kann. Das Leistungsumwandlungsgerät (1) weist ein Gehäuse (2) auf, ein befestigtes Element (3) und ein Dichtelement (4). Das Gehäuse (2) weist einen metallischen Gehäusekörper (21) auf. Das befestigte Element (3) ist von außerhalb des Gehäuses (2) an dem Gehäuse (2) befestigt. Das Dichtelement (4) haftet sich nahe an sowohl das Gehäuse (2) wie auch das befestigte Element (3) an, um eine Wasserdichtigkeit zwischen dem Gehäuse (2) und dem befestigten Element (3) sicherzustellen. Das Gehäuse (2) ist teilweise mit einem korrosionswiderstandsfähigen Abschnitt (22) ausgebildet, von dem es weniger wahrscheinlich ist, dass er eine Korrosion erleidet, als der Gehäusekörper. Das befestigte Element (3) ist an dem korrosionswiderstandsfähigen Abschnitt (22) über das Dichtelement (4) angebracht.
Patent DE-112017001541-T5 (DE)
Title: Rotationsmaschine
Inventor: KUWAMURA YOSHIHIRO
IPC: F02C7/28
Filed: 2017-03-09
Abstract: Eine Rotormaschine (100) umfasst einen Rotor (1), welcher einen ausgenommenen Abschnitt (8) aufweist, der auf einer äußeren Umfangsoberfläche (1S) des Rotors ausgebildet ist, eine Leitschaufel (7), welche einen Leitschaufelkörper (40) aufweist, der sich einwärts von einer radial äußeren Seite einer Achse (Ac) erstreckt und ein Deckband (71) aufweist, welcher radial innerhalb des Leitschaufelkörpers (70) vorgesehen ist, und eine Finne (72), welche von einer inneren Umfangsoberfläche (74) des Deckbands (71) zu einer Bodenfläche (83) vorspringt. Der ausgenommene Abschnitt (8) weist eine radiale Wandoberfläche (82) des ausgenommenen Abschnitts auf, welche sich in eine Radialrichtung erstreckt, und die radiale Wandoberfläche (82) des ausgenommener Abschnitts umfasst eine erste Wandoberfläche (85), welche sich radial auswärts erstreckt, eine zweite Wandoberfläche (86), welche sich weiter radial auswärts als die erste Wandoberfläche (85) erstreckt, und eine Vorsprungoberfläche (84S), welche zu einer Stromaufwärtsseite in der Achsen-(Ac)-Richtung von der ersten Wandoberfläche (85) vorspringt. Das Deckband (71) weist eine radiale Deckbandwandoberfläche (73) auf, welche einer stromabwärtigen Seite in der Achsen-(Ac)-Richtung der radialen Wandoberfläche (82) des ausgenommenen Abschnittes zugewandt ist, und ein Deckbandnutabschnitt (75) ist in dem Deckband (71) gebildet.
Patent DE-112017002929-T5 (DE)
Title: Einen Luftdifferentialdruck verwendendes BOV-Ventil
Inventor: KIM MINSOO
IPC: F04D29/40
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein BOV-Ventil, welches einen Luftdifferentialdruck verwendet, und im Speziellen ein BOV-Ventil, welches unter Verwendung eines Luftdifferentialdrucks betätigt wird.
Patent DE-112017004697-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ergonomische Stühle
Inventor: HARLOW BRYCE
IPC: A47C7/74
Filed: 2017-09-20
Abstract: Ein Stuhl zum Bieten einer Stütze für eine Wirbelsäule eines Benutzers zur Verbesserung der Haltung und zur Bereitstellung von Wegen für den Benutzer zum Durchführen von Bewegungsübungen. Der Stuhl kann eine flexible Verbindung enthalten, die einer Rückenstütze ermöglicht, sich seitwärts durch einen seitlichen Neigungsbewegungsbereich des Benutzers zu bewegen. Die Rückenstütze, die eine flexible Stuhlrückenlehne enthalten kann, kann ausgelegt sein, sich an die Krümmung der Wirbelsäule des Benutzers anzupassen, wenn der Benutzer im Stuhl sitzt. Ein Sitz des Stuhls kann Kanäle und Schlitze enthalten, um eine Luftzirkulation innerhalb des Sitzes zu verbessern.
Patent DE-112017004718-T5 (DE)
Title: Verbundsubstrat, Verfahren zu seiner Herstellung und elektronische Vorrichtung
Inventor: NOMOTO YUKI
IPC: H03H9/25
Filed: 2017-09-15
Abstract: Ein Verbundsubstrat der vorliegenden Erfindung ist ein Verbundsubstrat mit einem Trägersubstrat und einem funktionellen Substrat, die direkt miteinander verbunden sind, wobei das Trägersubstrat ein gesinterter Sialonkörper ist. Das Trägersubstrat weist vorzugsweise eine Schallgeschwindigkeit von 5000 m/s oder mehr auf. Das Trägersubstrat weist vorzugsweise einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten bei 40 °C bis 400 °C von 3,0 ppm/K oder weniger auf.
Patent DE-112017004868-T5 (DE)
Title: Wärmeübertragungssystem, Wickelvorrichtung, Wärmeübertragungsverfahren und Wickelverfahren
Inventor: KURODA KOICHIRO
IPC: B41J2/325
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Wärmeübertragungssystem ist mit einem ersten Heizelement (22), das Farbe (12a) aus einer Farbschicht (12) auf einen übertragungsaufnehmenden Körper (15) gemäß einem ersten Muster überträgt, einer Wickeleinheit (20), die ein Farbband (14), von dem Farbe übertragen wurde, auf der stromabwärtigen Seite des ersten Heizelements (22) derart aufwickelt, dass eine Rückseitenschicht (13) außerhalb der Farbschicht (12) positioniert ist, einem zweiten Heizelement (211), das Farbe (12a) aus der Farbschicht (12) auf die Rückseitenschicht (13) innerhalb der Farbschicht (12) gemäß einem zweiten Muster in der Nähe der Wickeleinheit (20) überträgt, und einer Steuervorrichtung (24) ausgestattet, die die Heizelemente (21, 22) steuert, wobei die Steuervorrichtung (24) das erste Heizelement (21) steuert, um Farbe (12a) gemäß dem ersten Muster durch Übertragen eines Teils der Farbschicht (12) zu übertragen, und das zweite Heizelement (211) steuert, um Farbe (12a) dem zweiten Muster entsprechend durch Übertragen der Farbschicht (2) als ganzer zu übertragen.
Patent DE-112018001969-T5 (DE)
Title: Plattenfilterelement
Inventor: HOLZMANN MARK V
IPC: B01D46/10
Filed: 2018-04-09
Abstract: Es werden Plattenfilterelemente mit einem Faltenblock und einem Dichtungselement beschrieben. Die Plattenfilterelemente sind so angeordnet, dass die Dichtungselemente und Faltenblöcke gekrümmte und/oder abgewinkelte Elemente aufweisen können. Das Dichtungselement eines Filterelements kann gebogen, abgewinkelt, verdreht, und/oder mit variierendem Querschnitt sein. Die Einlass- und Auslasssflächen des Faltenblocks des Filterelements können gekrümmt und/oder verdreht anstatt eben sein. In einigen Anordnungen können sowohl das Dichtungselement des Filterelements als auch die Flächenlächen der Faltenblöcke gebogen und/oder verdreht sein. Die beschriebenen Filterelemente können flexibel sein, sodass die Form des Filterelements und/oder der Dichtung der Form eines Filtergehäuses entsprechen oder starr sein kann, sodass die Form des Filterelements vor und nach dem Einbau in ein Filtergehäuse im Wesentlichen gleich bleibt.
Patent DE-112018003163-T5 (DE)
Title: Filterelement mit einem abstandshalter
Inventor: CURRIER WILSON L
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-07-23
Abstract: Ein Filterelement zum Filtern eines Fluids, das ein gefaltetes Filtermedium und eine Stützstruktur umfasst. Das gefaltete Filtermedium umfasst Falten, die einen vorgelagerten Spalt entlang einer vorgelagerten Oberfläche des gefalteten Filtermediums und einen nachgelagerten Spalt entlang einer nachgelagerten Oberfläche des gefalteten Filtermediums definieren. Die Stützstruktur erstreckt sich entlang der nachgelagerten Oberfläche des gefalteten Filtermediums und stützt die Falten. Die Stützstruktur ist in zwei Schichten gefaltet, die eine erste Schicht und eine zweite Schicht innerhalb des nachgelagerten Spalts umfassen. Die innere Oberfläche der ersten Schicht und die innere Oberfläche der zweiten Schicht sind benachbart zueinander innerhalb des nachgelagerten Spalts positioniert. Die Stützstruktur umfasst mindestens einen Abstandshalter, der einen Abstand zwischen der Außenfläche der ersten Schicht und der Außenfläche der zweiten Schicht derart vergrößert, dass der Differenzdruckabfall durch einen Abschnitt der Stützstruktur, der sich innerhalb des nachgelagerten Spalts befindet, verringert wird.
Patent DE-112018005014-T5 (DE)
Title: Membranpumpe und zugehöriger Ventilteller
Inventor: CHANG PO-HAN
IPC: F04B53/10
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranpumpe und einen zugehörigen Ventilteller, wobei die Membranpumpe einen Ventilsitz (3), einen Ventildeckel (4) und ein Paar Ventilteller (7a, 7b) umfasst, wobei an der Oberfläche des Ventilsitzes (3) eine erste Aufnahme (31) und eine zweite Aufnahme (32) vertieft ausgebildet sind, wobei die erste Aufnahme (31) mit einer ersten Kanalöffnung (310) und die zweite Aufnahme (32) mit einer zweiten Kanalöffnung (320) versehen ist, wobei der Ventildeckel (4) auf den Ventilsitz (3) aufgebracht ist, wobei der eine Ventilteller (7a) in der ersten Aufnahme (31) aufgenommen ist und die erste Aufnahme (31) ein dem Ventilteller (7a) entsprechendes geometrisches Profil aufweist, wobei der andere Ventilteller (7b) in der zweiten Aufnahme (32) aufgenommen ist und die zweite Aufnahme (32) ein dem Ventilteller (7b) entsprechendes geometrisches Profil aufweist, wobei der jeweilige Ventilteller (7a, 7b) ein verschließendes Teil (73) und wenigstens ein Erstreckungsarm (75, 77) aufweist, wobei sich der wenigstens eine Erstreckungsarm (75, 77) von dem verschließenden Teil (73) nach außen erstreckt, wobei das verschließende Teil (73) zwei geometrisch symmetrisch profilierte Körperteile aufweist, wobei das Distalende des wenigstens einen Erstreckungsarms (75, 77) eine Kreisbogenform aufweist, wobei zwischen der Kante des jeweiligen Ventiltellers (7a, 7b) und der ersten Aufnahme (31) oder der zweiten Aufnahme (32) eine Lücke vorhanden ist.