baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002051-U1 (DE)
Title: Induktiver Korrosionsschutz
IPC: C23F15/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Induktiver Korrosionsschutz, dergestalt, dass mittels elektrostatischer Feldgeneratoren, bestehend aus mit einer Spannungsquelle verbundenen, gegen ihre Umgebung elektrisch isolierten, geometrisch den vor Korrosion zu schützenden Gegenständen angepassten Elektroden ein der Verwendung einer Opferelektrode analoger Korrosionsschutz erzielt wird.
Patent DE-202016002553-U1 (DE)
Title: Veganes, glutenfreies Studentenfutter in kompostierbaren Verpackungen
IPC: B65D65/46
Filed: 2016-04-21
Abstract: Veganes, glutenfreies Studentenfutter in den Sorten: • Studentenfutter Mango-Physalis Zutaten: Mandeln, Mango (28%), Paranüsse, Physalis (13%), Pecannüsse. • Studentenfutter Ananas-Drachenfrucht Zutaten: Mandeln, Cashewnüsse, Paranüsse, Walnüsse, Ananas (8%), Maulbeeren, Pecannüsse, Drachenfrucht (6%).
Patent DE-202016004714-U1 (DE)
Title: Großer Bootshaken
IPC: B63B21/54
Filed: 2016-07-30
Abstract: Großer Bootshaken dadurch gekennzeichnet, dass ein Stab an einem Ende in einen Bogen übergeht, und auf dem Scheitelpunkt des Bogens tangential ein weiterer Teilbogen mit seiner Außenseite aufgesetzt wird. Die beiden Bogenteile werden mittels Schweißung oder Verschraubung miteinander verbunden. Der Stab kann lang oder kurz sein.
Patent DE-202016007997-U1 (DE)
Title: Bauteilanordnung mit einem ersten und einem zweiten Bauteil und einer Fixiereinrichtung
IPC: F16C11/00
Filed: 2016-12-24
Abstract: Bauteilanordnung mit einem ersten Bauteil (19), mit einem in einer Bewegungsrichtung (51) gegenüber dem ersten Bauteil (19) beweglichen zweiten Bauteil (20) und mit einer Fixiereinrichtung (33) zur Fixierung des ersten Bauteils (19) und des zweiten Bauteils (20) relativ zueinander in mindestens zwei Relativlagen (41, 42), wobei die Fixiereinrichtung (33) eine gelöste Stellung (80) und eine fixierte Stellung (81) besitzt, wobei die Fixiereinrichtung (33) mindestens ein erstes Fixierelement (34) und mindestens ein zweites Fixierelement (35) umfasst, wobei die Fixierelemente (34, 35, 36) in der Bewegungsrichtung (51) fest und in einer quer zur Bewegungsrichtung (51) liegenden Verschieberichtung (37) verschiebbar an dem zweiten Bauteil (20) gehalten sind, und wobei die Fixiereinrichtung (33) mindestens eine erste Aufnahme (44) und mindestens eine zweite Aufnahme (45) für die Fixierelemente (34, 35, 36) umfasst, die in Bewegungsrichtung (51) fest an dem ersten Bauteil (19) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (ε) der mindestens einen ersten Aufnahme (44) zu der in Bewegungsrichtung (51) benachbarten zweiten Aufnahme (45) und der Abstand (δ) des mindestens einen ersten Fixierelements (34) zu dem in Bewegungsrichtung (51) benachbarten zweiten Fixierelement (35) unterschiedlich groß sind, so dass in keiner Relativlage (41, 42) sowohl das mindestens eine erste Fixierelement (34) in Verschieberichtung (37) in Überdeckung mit der mindestens einen ersten Aufnahme (44) liegt als auch das mindestens eine zweite Fixierelement (36) in Verschiebrichtung (37) in Überdeckung mit der mindestens einen zweiten Aufnahme (46) liegt, und wobei an dem ersten Bauteil (19) eine Betätigungseinrichtung (52) vorgesehen ist, die beim Verstellen der Fixiereinrichtung (33) aus der gelösten Stellung (80) in die fixierte Stellung (81) in der ersten Relativlage (41) das mindestens eine erste Fixierelement (34) in Verschieberichtung (37) in die erste Aufnahme (44) verschiebt und in der zweiten Relativlage (42) das mindestens eine zweite Fixierelement (35) in die mindestens eine zweite Aufnahme (45) verschiebt.
Patent DE-202016102354-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylindereinrichtung
IPC: F15B15/22
Filed: 2016-05-03
Abstract: Hydraulikzylindereinrichtung mit einem Hydraulikzylinder (H) und einer Ventilanordnung V zur Ansteuerung des Hydraulikzylinders (H), wobei der Hydraulikzylinder (H) ein Zylindergehäuse (10) mit einer im Zylindergehäuse (10) ortsfest angeordneten Kolbenstange (11) aufweist, auf der ein Arbeitskolben (14) mit einer am Arbeitskolben (14) angeordneten, aus einem Zylinderkopf (15) des Zylindergehäuses (10) herausgeführten Arbeitskolbenstange (16) geführt ist, wobei zwischen einer Arbeitskolbenfläche (19) des Arbeitskolbens (14) und einem Zylinderboden (13) ein über einen Druckmittelanschluss (B) mit Arbeitsdruck beaufschlagbarer Arbeitsraum (20) ausgebildet ist, wobei der Arbeitskolben (14) als Doppelkolben ausgebildet ist, mit einer der Arbeitskolbenfläche (19) gegenüberliegenden Gegenkolbenfläche (21), wobei zwischen der Gegenkolbenfläche (21) und dem Zylinderkopf (15) ein Ringraum (24) ausgebildet ist, der zur Rückführung des Arbeitskolbens (14) über einen Druckmittelanschluss (C) mit Druck beaufschlagbar ist, wobei in der Arbeitskolbenstange (16) zwischen einem an der ortsfesten Kolbenstange (11) angeordneten Rückstellkolben (22) und dem Arbeitskolben (14) ein Rückstellzylinderraum (23) ausgebildet ist, der über einen Druckmittelanschluss (A) mit Arbeitsdruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckmittelanschluss (C) des Ringraums (24) mit einer Drosselventileinrichtung (25) verbunden ist, umfassend ein erstes Drosselventil (26) zur Einstellung eines unteren Durchflussgrenzwertes und ein zweites als Proportional-Drosselventil (YH) ausgebildetes Drosselventil, das parallel zum Drosselventil (26) angeordnet ist und einen einstellbaren Druckmitteldurchfluss ermöglicht.
Patent DE-202016104955-U1 (DE)
Title: Hoch effizienter und vollautomatischer Herd mit Wirbelstrombrennern
IPC: F24C5/12
Filed: 2016-09-08
Abstract: Hoch effizienter und vollautomatischer Herd mit Wirbelstrombrennern, der aus einer Verbrennungseinrichtung, einer Brennkammer, einem Ofengehäuse, einem Zünd- und Feuersteuerschalter sowie einem Zylinder besteht, dadurch gekennzeichnet, dass wärmedämmendes und warmhaltendes Material in der Brennkammer, die hufeisenförmig ist, eingesetzt ist; dass die Verbrennungseinrichtung nicht nur einen Stromversorgungskreis, einen Luftverteiler-Zylinder mit einer Luftverteilerplatte, eine Flanschplatte, ein Gebläse, einen Kasten zur automatischen Steuerung, eine Flammenüberwachungseinrichtung sowie ein Elektromagnetventil zum Ausschalten und Abschalten der Brennstoffleitung umfasst, wobei der Luftverteiler-Zylinder im Zylinder gesteckt ist und mittels der Flanschplatte mit dem Zylinder befestigt angeschlossen ist, wobei das Gebläse ein Verbrennungsluftgebläse ist, und wobei der Kasten zur automatischen Steuerung das Signal von der Flammenüberwachungseinrichtung kontrolliert und empfängt, und das Elektromagnetventil zum Ausschalten und Abschalten vom Stromversorgungskreis kontrolliert.
Patent DE-202017003657-U1 (DE)
Title: Ornamentimplantat für Schmuck- und/oder Ausrüstungsgegenstände und Trägergegenstand mit einem Ornamentimplantat
IPC: A44C5/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ornamentimplantat (1), insbesondere für Schmuck- und Ausrüstungsgegenstände, aufweisend eine Trägerplatte (2), auf welche wenigstens eine Fassung (3) für Schmuckelemente (4), insbesondere Perlen, Schmuck- und Edelsteine oder dergleichen, aufgebracht ist, wobei das Ornamentimplantat (1) insbesondere in einen mehrschichtigen Trägergegenstand (5), umfassend wenigstens eine Bodenfläche (6) und wenigstens eine Deckfläche (7), einbringbar ist, insbesondere indem das Ornamentimplantat (1) zwischen der wenigstens einen Bodenfläche (6) und der wenigstens einen Deckfläche (7) des Trägergegenstandes (5) fixierbar ist.
Patent DE-202017004058-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz für Nase, Wangen, Kinn, Ohren, Hals und Stirn in verschiedener Ausführung gegen Kälte, Hitze, UV- Strahlung, Funkenflug und gesundheitliche Beeinträchtigung aus für den Anwendungszweck entsprechend passendem Material
IPC: A42B1/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Modell 1 Der Schutzanspruch für Modell 1 bezieht sich auf die gesamte Einheit des Gesichtsschutzes, also der abgedeckten Bereiche Nase, Wangen, Kinn ab Unterlippe bis zum Halsansatz und der Bereich zwischen Nase und Oberlippe in Verbindung mit den Aussparungen für die ungehinderte Luftzufuhr der Atemwege (genau dargestellt in Zeichnung Mod. 1) sowie in Verbindung mit der Befestigung/Haltung hinter den Ohren insgesamt als gesamte Erfindung der Gesichtsschutzeinheit Modell 1
Patent DE-202017004246-U1 (DE)
Title: Poliertuch aus Bamboo-Frottier-Gewebe
IPC: D03D27/08
Filed: 2017-08-07
Abstract: Das Bamboopoliertuch kann aus einseitigem Bamboofrottier bestehen.
Patent DE-202017005290-U1 (DE)
Title: Wandhalter für Seifenspender mit Sensortechnik
IPC: A47K5/12
Filed: 2017-10-13
Abstract: Wandhalter zur Aufnahme eines Seifenspenders mit Sensortechnik, der in einer Halterung geklemmt und Fixiert wird. dadurch gekennzeichnet, dass der Halter 4 durch das Einklemmen des Seifenspenders (mit Kartusche) zwischen der Kugeleinpressung 3 und dem Halterboden 5 gehalten wird. Die Fixierung erfolgt durch Kugeleinpressung 3 und dem Halterboden 5 der zwischen den Standfüßen fixiert wird.
Patent DE-202017005343-U1 (DE)
Title: Gravur / Stempelung von Brillengläsern - Arbeitsschutzgläsern
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Gravur/Stempelung von Brillengläsern-Arbeitsschutzgläsern, welche mittels Laser auf die obere Brillenglasschicht aufgetragen werden, siehe Skizze 1.
Patent DE-202017006905-U1 (DE)
Title: Rohrförmige Mehrschichtstruktur mit besserer Widerstandsfähigkeit gegenüber Extraktion in Biokraftstoffen
Inventor: MONTANARI THIBAUT
IPC: B32B27/08
Filed: 2017-01-12
Abstract: Rohrförmige Mehrschichtstruktur (MLT) für den Transport von Kraftstoffen, insbesondere von Benzin und besonders alkoholhaltigem Benzin, die von außen nach innen zumindest eine Barriereschicht (1) und zumindest eine innere Schicht (2) aufweist, die sich unterhalb der Barriereschicht befindet,wobei es sich bei der Barriereschicht (1) um eine EVOH-Schicht oder eine PPA-Schicht handelt;wobei die innere Schicht (2) oder alle Schichten (2) und die anderen optionalen Schichten, die unterhalb der Barriereschicht angeordnet ist/sind, im Mittel 0 bis 1,5 Gew.-% Weichmacher, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung der Schicht (2) oder das Gesamtgewicht aller Zusammensetzungen der Schichten (2) und der anderen optionalen Schichten, die unterhalb der Barriereschicht angeordnet sind, enthält/enthalten,wobei die innere Schicht (2) in einem überwiegenden Anteil zumindest ein Polyamid vom aliphatischen Typ enthält oder ein Polyamid, das zu mehr als 75 % aus aliphatischen Einheiten besteht, wobei das aliphatische Polyamid ausgewählt ist unter:. einem mit A bezeichneten Polyamid mit einer mittleren Anzahl an Kohlenstoffatomen pro Stickstoffatom, die als Cbezeichnet wird, von 4 bis 8,5, vorteilhafterweise von 4 bis 7;. einem mit B bezeichneten Polyamid mit einer mittleren Anzahl an Kohlenstoffatomen pro Stickstoffatom, die als Cbezeichnet wird, von 7 bis 10, vorteilhafterweise von 7,5 bis 9,5;. einem mit C bezeichneten Polyamid mit einer mittleren Anzahl an Kohlenstoffatomen pro Stickstoffatom, die als Cbezeichnet wird, von 9 bis 18, vorteilhafterweise von 10 bis 18;mit der Maßgabe, dass, wenn die innere Schicht (2) mindestens drei Polyamide umfasst, mindestens eines der Polyamide A, B oder C ausgenommen ist.
Patent DE-202017007306-U1 (DE)
Title: Mundpflegevorrichtung
IPC: A61C17/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Mundpflegevorrichtung (10, 300, 310), die einen Kopf (14) und einen Handgriff (12, 600, 610) umfasst, wobei der Kopf (14) an dem Handgriff (12, 600, 610) wiederholt befestigbar und von ihm lösbar ist, wobei der Kopf (14) mindestens teilweise aus einem Material mit einer Dichte von etwa 0,5 g/cm 3  bis etwa 1,2 g/cm 3  hergestellt ist und der Handgriff (12) X mindestens teilweise aus einem Material mit einer Dichte von etwa 2,1 g/cm 3  bis etwa 3,1 g/cm 3  hergestellt ist, wobei der Handgriff (12, 600, 610) mit einer Metallschicht (18) versehen ist.
Patent DE-202017101172-U1 (DE)
Title: Anlage zum Etikettieren von Flaschen
IPC: B65C9/36
Filed: 2017-03-02
Abstract: Anlage (1) zum Etikettieren von Flaschen (10), mit einem die Flaschen (10) fördernden Transportband (2), einer ein Etikettenmagazin (6) aufweisenden Etikettierstation (5), welche ein Etikett an den Flaschenbauch heranführend ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, • dass das Transportband (2) eine reibungsarm ausgestaltete Oberfläche aufweist, derart, dass es widerstandsarm unter einer fixierten Flasche (10) weiterbeweglich ist, • dass die Etikettierstation (5) zur Handhabung von Etiketten ausgestaltet ist, welche sich über die gesamte Höhe und den gesamten Umfang der Flasche (10) erstrecken, und dass die Anlage (1) die folgenden Stationen aufweist: • eine der Etikettierstation (5) nachgeschaltete Andruckstation (11), welche eine die Flasche (10) ortsfest fixierende Sperre (15) aufweist sowie ein an den Flaschenhals anlegbares Andruckorgan (17), • und der Andruckstation (11) nachgeschaltet eine Drehstation (12), welche ein an den Flaschenhals anlegbares Konturstück (22) aufweist sowie einen auf die Flasche (10) einwirkenden, die Flasche (10) um ihre Hochachse drehenden Drehantrieb (19).
Patent DE-202017102560-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Schnittstellenkarten
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-05-02
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für Schnittstellenkarten, umfassend: eine Schnittstellenkarte; eine Anzeigevorrichtung, wobei deren Informationen mit den Informationen der Schnittstellenkarte verknüpft werden, wobei die Anzeigevorrichtung zum Auslesen und Anzeigen der Hardwarestatusdaten der Schnittstellenkarte dient; ein Steuerungssubstrat, wobei dessen Informationen mit den Informationen der Schnittstellenkarte verknüpft werden; und eine im Steuerungssubstrat vorgesehene Steuersoftware, wobei deren Informationen mit den Informationen der Schnittstellenkarte verknüpft werden.
Patent DE-202017102969-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2017-05-17
Abstract: Ein Klapptisch, dessen Konstruktion zwei selbst als Klappmittel dienende und zwischen dem vorderen und hinteren Beinpaar entlang der Einklapprichtung des Tisches links und rechts parallel zueinander angeordnete und durch mittige Gelenke aus zwei Teilen miteinander zusammengesetzte Gestänge oder zwei jeweils mit Gelenken in X-Form gestaltete und symmetrisch angeordnete Beinpaare umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Gestänge verwendet werden, die auf der Unterseite der Tischoberfläche befestigt und entlang der Einklapprichtung links und rechts parallel zueinander angeordnet sind und mit dem vorderen und hinteren Beinpaar korrespondieren sowie Schlitze und Haken aufweisen, und dass die Konstruktion und die Ausstattung des jeweiligen Gestänges so konfiguriert ist, dass alle kurzen Stäbe, die in Einklapprichtung jeweils quer auf der oberen Seite des hinteren Beinpaars angeordnet sind, in den jeweiligen Schlitzen bleiben, wodurch das jeweilige Gestänge innerhalb des jeweiligen Schlitzes hin und her sowie auf und ab gleiten kann, wobei die jeweiligen quer auf der oberen Seite des vorderen Beinpaars angeordneten kurzen Stäbe in die jeweiligen außerhalb des anderen Endes des jeweiligen Schlitzes befindlichen Haken eingehakt oder von diesen freigegeben werden können, sodass die Tischoberfläche verriegelt oder aufgeklappt werden kann.
Patent DE-202017103220-U1 (DE)
Title: Nivelliereinrichtung, Fahrzeug mit einer Solchen und Nivelliersystem
IPC: E02F3/90
Filed: 2017-05-29
Abstract: Nivelliereinrichtung zur Verbindung mit einem Fahrzeug, umfassend einen Planierschild (10), Laserempfänger (16) zum Empfang eines Richtsignals eines stationär aufgestellten Rotationslasers, eine Steuereinheit zur Auswertung des empfangenen Richtsignals und zum Ansteuern von Mitteln zur Höhenverstellung des Planierschilds (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Planierschild (10) vermittels zweier außermittig an dem Planierschild (10) angreifender Hydraulikzylinder (14) höhenverstellbar ist und die Laserempfänger (16) an zwei dem Planierschild (10) ebenfalls außermittig zugeordneten Antennenmasten (15) in einer dem Richtsignal entsprechenden Höhe mitgeführt werden.
Patent DE-202017105715-U1 (DE)
Title: Einpressverbindung zwischen einem hochfesten Bauteil und einem Einpresselement sowie Einpresselement für eine solche Einpressverbindung
IPC: F16B37/06
Filed: 2017-09-20
Abstract: Einpressverbindung (2) zwischen einem hochfesten Bauteil (8) und einem Einpresselement (4, 6), das in ein vorgefertigtes Loch (26) des Bauteils (8) eingepresst ist, welches zur Ausbildung einer Verdrehsicherung einen von der Kreisform abweichenden Lochrand (28) aufweist, wobei das Einpresselement (4, 6) – sich in einer Längsrichtung (16) erstreckt, – ein Kopfteil (10) mit einer Kopfauflage (12) zum Aufliegen auf das Bauteil (8) sowie – zur Ausbildung einer entgegen der Längsrichtung (16) wirksamen Auszugssicherung einen Kragen (18) aufweist, der im Ausgangszustand mit einer Rändelung (60) mit einer Vielzahl von in radialer Richtung abstehenden Erhebungen (62) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (26) einen Lochrand (28) aufweist und der Kragen (18) durch einen Stauchprozess gegen den Lochrand (28) gepresst ist und eine Presspassung ausbildet, ohne dass der Kragen (18) eine Unterseite (30) des Bauteils (8) umgreift, wobei die Erhebungen (62) nach dem Stauchprozess zumindest teilweise platt gedrückt sind und sich an den Lochrand (28) anschmiegen.
Patent DE-202018002238-U1 (DE)
Title: Signalschaltungsvorrichtung
IPC: G08B13/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Signalschaltungsvorrichtung zur Verwendung in weitläufigen unübersichtlichen Verkaufslokalen, wie Möbelhäusern, Autohäusern und Verkaufsaustellungen für Sanitär-, Bad-, Sauna-, Fitness-, Wellnesseinrichtungen, Baumärkten und Kunstgalerien mit Bereichen und Abteilungen mit eher geringer Kundenfrequenz,wobeiin den zu überwachenden Bereichen und Abteilungen eines Ladenlokals oder einer Außenverkaufs- oder Ausstellungsfläche jeweils ein Bewegungssensor oder mehrere Bewegungssensoren oder eine Videoüberwachungskamera(1) oder mehrere Videoüberwachungskameras(1,2,3,4,5) angeordnet sind und auf die Kundschaft in diesen lokalen Bereichen fokussiert sind undwobeidie Videoüberwachungskameras(1,2,3,4,5) über einen Netzwerkverteiler(6) mit mehreren PC-Arbeitsplätzen(7,8,9,10) von Verkaufspersonal zusammengeschaltet sind undwobeimittels geeigneter Software die Bewegungssensoren oder die Videoüberwachungskameras(1,2,3,4,5) so gesteuert sind, dass diese nur dann ein akustisches und/oder visuelles Signal an den damit zusammengeschalteten Netzwerkverteiler(6) übermitteln, sofern eine Person in Gestalt eines Kunden in einem bestimmten Verkaufsbereich in einer bestimmten Position, länger als eine voreingestellte Zeit, verweilt undwobeider Netzwerkverteiler(6) mit den PC-Arbeitsplätzen(7,8,9,10) des Verkaufspersonals zusammen geschaltet ist und das empfangene Signal oder die empfangenen Signale auf diese PC-Arbeitsplätze(7,8,9,10) des Verkaufspersonals verteilt undwobeidie PC-Arbeitsplätze(7,8,9,10) untereinander so zusammengeschaltet sind, dass der dem signalisierten Kunden am nächsten befindliche PC-Arbeitsplatz das Signal aufnimmt und den übrigen PC-Arbeitsplätzen bestätigt, dass sich ein Verkäufer auf den Weg zum Kunden begibt und das Signal löscht.
Patent DE-202018005179-U1 (DE)
Title: Dunstabzug für Küchen
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-11-08
Abstract: Dunstabzug zur Absaugung von Dämpfen, die über einer Herdplatte in einer Küche aus Kochbehältern austreten dadurch gekennzeichnet, dass ein Wandelement 1 einen länglichen, waagerecht angeordneten Saugarm 2 trägt, der mit Saugöffnungen an seiner Unterseite, wenig oberhalb hoher Töpfe, mittig über der Herdplatte 4 positioniert ist.
Patent DE-202018006082-U1 (DE)
Title: Kompressor
IPC: F04B39/12
Filed: 2018-03-20
Abstract: Kompressor, umfassend einen Zylinderblock (2) mit einer Zylinderbohrung (21) und einem in der Zylinderbohrung (21) hin und her beweglichen Kolben (5) sowie einem die Zylinderbohrung (21) verschließenden Zylinderkopf (3), wobei jeder Zylinderbohrung (21) ein eigener Zylinderkopf (3) zugeordnet ist und der Zylinderblock (2) und der Zylinderkopf (3) mittels einer einzelnen Verschraubung miteinander verbunden sind, die ein die Zylinderbohrung (21) umschließendes Gewinde (23,41) aufweist.
Patent DE-202018006164-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktivierung und Deaktivierung der Energiesparmodi von Druck- und Kopiergeräten durch Richtungserkennung von Personenbewegungen
IPC: G03G21/14
Filed: 2018-03-27
Abstract: Vorrichtung zur Aktivierung und Deaktivierung eines Energiesparmodus in einem Bürogerät (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel (12) zur Richtungserkennung (14) einer Bewegung einer Person umfasst, wobei die Mittel (12) dazu eingerichtet sind, zu erkennen, ob sich eine Person dem Bürogerät (10) näher oder sich von diesem entfernt, wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, bei einer Annäherung der Person an das Bürogerät (10) den Energiesparmodus zu deaktivieren, und wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, bei einer Entfernung der Person vom Bürogerät (10) den Energiesparmodus zu aktivieren.
Patent DE-202018104435-U1 (DE)
Title: Stützendes Dreibeinstativ für Fotoausrüstung
IPC: G03B17/56
Filed: 2018-08-01
Abstract: Stützendes Dreibeinstativ (1) für Video-/Fotografie-Ausrüstung, umfassend eine Spinne (2), eine Säule (8), welche mit einem Mittel (9) zur Kopplung der Video-/Fotografie-Ausrüstung vorgesehen ist, wobei die Säule (8) entlang einer Schiebeachse (Z) in einer in der Spinne (2) definierten Öffnung (7) verschiebbar ist, eine Vielzahl an Beinen (4), die an einem Gelenk-Ende (4A) an die Spinne (2) angelenkt sind, um das Dreibeinstativ (1) zu öffnen/schließen, wobei jedes Bein (4) einen Körper umfasst, der sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (Y) erstreckt und der um eine Gelenk-Achse (X), die im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (Y) ist und durch die Spinne (2) hindurchläuft, rotierbar ist, um zwischen einer geschlossenen Konfiguration (W, W'), in welcher die Beine (4) nahezu parallel zu der Schiebeachse (Z) angeordnet sind, und wenigstens einer Betriebsposition (K, K1, K2, K3), in welcher die Beine relativ zur Schiebeachse (Z) um einen gewünschten Öffnungswinkel (α, α1, α2, α3) schräggestellt sind, bewegt zu werden, wobei jedes Bein (4) mit einer Verstellvorrichtung (30) zum Verstellen der Winkelposition des Beins (4) relativ zu der Schiebeachse (Z) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (30) eine Positioniervorrichtung (20), welche an der Spinne vorgesehen ist, und eine Sperrvorrichtung (50), welche an dem Bein (4) vorgesehen ist und relativ zur Spinne (2) bewegbar ist, um mit der Positioniervorrichtung (20) einzugreifen, um das Bein (4) in einer gewünschten Winkelposition (a) in Bezug auf die Schiebeachse (Z) zu sperren, umfasst, wobei die Sperrvorrichtung (50) ein Betätigungselement (51, 52, 53) umfasst, welches an dem ersten Gelenk-Ende (4A) auf einer Seitenfläche (Sl) des Beins (4), welche quer in Bezug auf die Rotationsachse (X) ist, vorgesehen ist und wobei das Betätigungselement translatorisch entlang der Längsachse (Y) des Beins (4) bewegbar ist, um die Sperrvorrichtung (50) in Bezug auf die Positioniervorrichtung (20) zu bewegen, um das Bein (4) zu sperren/freizugeben.
Patent DE-202019002259-U1 (DE)
Title: Elektrische Vollheizung mit Brennstoffzelle und elektrischer Wärmeerzeugung sowie Wärmeverteilung
IPC: F24D13/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Einsatz von Brennstoffzellen als elektrische Vollheizung dadurch gekennzeichnet,
 dass
 diese mit einem elektrisch betriebenen Niedertemperatur-Flächenheizsystem kombiniert wird, das sind
 1 elektrisch betriebene Wandheizung
 2 elektrisch betriebene Deckenheizung
 3 elektrisch betriebene Wärmeleiste
 4 elektrisch betriebenem Heizelement
Patent DE-202019005640-U1 (DE)
Title: Beschichtete Scheibe mit Durchsichtsbereich
IPC: C03C17/38
Filed: 2019-11-21
Abstract: Beschichtete Scheibe mit Durchsichtsbereich, umfassend ein Glassubstrat (1) mit einer opaken Beschichtung (2) auf Basis eines organischen Lacks, welche in einem Durchsichtsbereich (3) mittels der Strahlung (S) eines Lasers (L) entfernt ist.