baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3120477-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufspannen von Halbleiterplättchen
IPC: B24B41/06
Filed: 1981-05-22
Granted: 1986-02-27
Abstract: Ein Bearbeitungs- bzw. Aufspannkopf (34) zum Ansaugen bzw. Aufspannen und Fixieren eines Silizium-Plättchens für integrierte Schaltkreise besteht aus einer Aufspannscheibe (10) und einer diese aufnehmenden und umschließenden Fassung (13). Die Aufspannscheibe (10) besteht aus einem gesinterten Formkörper aus einem anorganischen Werkstoff in Form einer oberen Schicht (11) einer feine Poren bildenden Körnung und einer unteren Schicht (12) einer etwas gröberen, größere Poren bildenden Körnung. Die undurchlässige Fassung (13) besteht aus einem Sinterkörper aus demselben Werkstoff wie die Aufspannscheibe (10). Aufspannscheibe (10) und Fassung (17) sind durch ein niedrigschmelzendes Glas (14) miteinander verbunden. Die Aufspannscheibe (10) steht mit einer die Fassung (13) durchsetzenden Verbindungsbohrung (19) sowie mit einer Wasser-Einspritzbohrung (50) und einer Luftabsaugbohrung (51) eines unteren Sockels (21) in Verbindung. Bevor das Plättchen (5) angesaugt bzw. aufgespannt wird, wird über die Einspritzbohrung (50) Wasser zur Benetzung der Aufspannfläche eingespritzt. Aufgrund der Oberflächenspannung des Wassers wird das Plättchen (5) zum Mittelbereich der Aufspannfläche verlagert. Anschließend wird das Plättchen durch Luftabsaugung gegen die Aufspannfläche angesaugt. Nach der Bearbeitung wird wiederum Wasser eingespritzt, um das Plättchen aufschwimmen zu lassen.
Patent DE-3123152-C2 (DE)
Title: Kettenkratzförderer
IPC: B65G19/28
Filed: 1981-06-11
Granted: 1985-06-13
Abstract: Bei einem Kettenkratzförderer (1) mit einer Förderrinne (4) und Anbauteilen (5, 12) zu beiden Seiten der Förderrine (4) sowie einer die Förderrinne (4) untergreifenden Bodenplatte (8), die an der kohlenstoßseitigen Führung (5) gelagert sowie versatzseitig gegen Herausfallen gesichert ist, ist zwischen der kohlenstoßseitigen Führung (5) und dem Unterflansch (6) der kohlenstoßseitigen Seitenwand (2) der Förderrinne (4) eine Nut (7) vorgesehen, in die die Bodenplatte (8) eingreift und die Bodenplatte (8) versatzseitig mit Höhenspiel an der versatzseitigen Führung (12) gelagert.
Patent DE-3127284-C2 (DE)
IPC: H01R11/28
Filed: 1981-07-10
Granted: 1985-02-21
Abstract: 1. Battery terminal with a) a metallic terminal body (2) in the shape of a ring having teeth (17) on its centre-facing side which are designed in one piece with the ring and whose crests (17') serving as contact surfaces form a part of a conical surface, and b) with a connecting device (9) for an electric conductor to be connected with the terminal. The battery terminal is characterized by the fact that the part of the terminal body (2) forming the ring is provided with a radial slot (7), that a tensioning device (14, 15, 16) grips in the ring ends, and that the teeth (17) arranged in the zone between the radial slot (7) and the point situated opposite the radial slot are, as compared with the radial direction, inclined in circumferential direction of the terminal body (2) toward the point situated opposite the radial slot (7).
Patent DE-3133223-C2 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B1/04
Filed: 1981-08-21
Granted: 1986-07-31
Abstract: Um einen höheren Wirkungsgrad bei Verbrennungsmotoren mit Funkenzündung und Kompressionszündung zu erreichen, und um bei Verbrennungsmotoren mit Funkenzündung den Oktanzahlbedarf zu vermindern, wird wenigstens ein Teil der Oberfläche des dem Brennstoff-Luft-Gemisch ausgesetzten Ansaugrohres und/oder der den Verbrennungsgasen ausgesetzten Verbrennungskammer beschichtet mit einem Material, das gekennzeichnet ist durch eine solche Kombination der thermischen Leitfähigkeit und des thermischen Eindringvermögens, daß die Temperatur der Oberfläche während des Verbrennungsvorganges höher ist als die Temperatur, bei der sich Ablagerungen bilden, wobei diese Oberfläche nicht genügend Wärme speichert, um die Temperatur der ankommenden Luft-Brennstoff-Füllung während der Ansaug- und Kompressionstakte wesentlich zu erhöhen.
Patent DE-3153599-C2 (DE)
Title: Automatic sewing machine
Inventor: HIROTA KUNIO
IPC: G05B19/409
Filed: 1981-03-05
Granted: 1994-07-28
Abstract: A sewing machine for automatic embroidery of shirts, handkerchieves and serviettes with e.g. initials, symbols or other motifs, is capable of setting and altering the dimensions of the stitched pattern unit, and the distance between units, as required.The machine can also adjust, on thread breakage during sewing, so that the needle is brought to the position it was in when the thread broke, in order to re-start the sewing operation.The machine of the invention reduces the number of information storage devices, e.g. stencils or paper strips, and consequently, the space required for storage. It is also capable of changing to a second operational mode, in order to remove the work to the position where thread breakage occurred
Patent DE-3209831-C2 (DE)
Title: Bunkerentleerungswagen
IPC: B65G65/48
Filed: 1982-03-18
Granted: 1989-12-14
Abstract: Um einen in Räumtunnel verfahrbaren Bunkerentleerungswagen zum Ausräumen von Schüttgut aus Bunkern, Silos und Halden, mit einem Räumrad, das mittels eines Hydraulikantriebes betätigbar ist, wobei der Entleerungswagen einen Fahrwerksmotor, ein Fahrwerksgetriebe, ein Räumradgetriebe, einen auf letzteres wirksamen Hydraulikmotor, eine Hydraulikpumpe mit einstellbarer Fördermenge, einen auf letztere wirksamen Antriebsmotor und einen Tank für die Hydraulikflüssigkeit umfaßt, derart zu verbessern, daß ohne Raummehrbedarf die Hydraulikpumpe und deren Antriebsmotor mit einfachen Mitteln und Maßnahmen eine Erhöhung des Drehmomentes am Räumrad erreichbar ist, ist ein Hydraulikmotor (5) mit einstellbarem Schluckvolumen vorgesehen, dessen maximales Schluckvolumen größer als die maximale Fördermenge der Hydraulikpumpe (6) ist.
Patent DE-3211094-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Softeis und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: A23G9/04
Filed: 1982-03-25
Granted: 1986-09-18
Abstract: Es soll ein Verfahren und ein Gerät geschaffen werden, welche mit Sicherheit bei gleichem Softeisausgangsmaterial eine gleichbleibend gute Softeisqualität erzeugen. Ein derartiges Verfahren zeichnet sich derart aus, daß man die flüssige Mischung gefriert und die gefrorene Masse (7) in das Gerät (1) einbringt. Hierauf wird das Gerät (1) gasdicht abgeschlossen und die Masse anschließend unter Gasdruck gesetzt. Dann zerkleinert und durchmischt man das gefrorene Material (7) unter Gasdruck. Anschließend entnimmt man das fertige Softeis dem Gerät. Der Mix wird im ursprünglichen, flüssigen Zustand eingefroren. Soll Softeis erzeugt werden, wird der durchgefrorene Mix im gleichen Behälter (5) in das Haushalt-Softeisgerät (1) eingesetzt. Der Raum, in welchem das Softeis erzeugt werden soll, wird luft- und gasdicht verschlossen, damit im geeigneten Moment das zur Erzeugung des Soft-Effektes erforderliche Gas oder die Luft unter Druck eingebracht werden kann. Anschließend erfolgt eine Zerkleinerung durch Abschaben mittels des Messers (16), welches gleichzeitig für eine intensive Durchmischung des entstehenden Softeises sorgt. Dabei kann die erforderliche Relativbewegung gleichwertig durch den gefrorenen Mix oder durch das Werkzeug erfolgen. Auch eine gleichzeitige Bewegung von Mix und Werkzeug ist denkbar, um z.B. neben dem Zerspanungsvorgang gleichzeitig den Mischvorgang zu intensivieren.
Patent DE-3212082-C2 (DE)
Title: Gerät zur Profilprüfung und ggf. Flankenlinienprüfung von gerade- oder schrägverzahnten Evolventen-Zahnrädern
IPC: G01B7/28
Filed: 1982-04-01
Granted: 1986-07-17
Abstract: Es wird ein Gerät zur Profilprüfung und Flankenlinienprüfung von Zahnrädern angegeben, bei dem auf dem Wälzschlitten bzw. einem Tragschlitten zwei Meßfühler auf den Grundkreisdurchmesser bzw. einen Wälzkreisdurchmesser des Prüflings einstellbar angeordnet sind, wobei die Meßfühler für den Meßvorgang an unterschiedlichen Zahnflanken (rechts-links) des Prüflings während der Messung in Anlage sind, derart, daß bei einem Meßvorgang gleichzeitig die rechten und die linken Flanken eines oder zweier Zähne geprüft werden, so daß ein doppelter Meßumlauf des Zahnrades zur Prüfung rechter und linker Flanken bestimmter Zähne nicht mehr erforderlich ist.
Patent DE-3215541-C2 (DE)
Title: Kollektorloser Gleichstrommotor
Inventor: REINHARDT WILHELM
IPC: H02K29/08
Filed: 1982-04-26
Granted: 1986-06-12
Abstract: Ein kollektorloser Gleichstrommotor ist gemäß der Erfindung zur Schaffung einer preisgünstigen Kommutierungseinrichtung mit je einem magnetfeldempfindlichen Steuerelement je Statorwicklung versehen, und sein als Außenläufer ausgebildeter Rotor weist einen Rotormagneten auf, der zwischen seinen Polen im Bereich der Steuerelemente wenigstens an einer Stelle durch eine Aussparung über einen Drehwinkelbereich von ca. 60 ° in seinem magnetischen Wirkungsfeld unterbrochen ist.
Patent DE-3216457-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliumhydrid
IPC: C01B6/04
Filed: 1982-05-03
Granted: 1985-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Kaliumhydrid und Mischungen mit anderen Alkalimetallhydriden beschrieben, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß man Wasserstoff und Kalium oder Kaliumlegierungen mit anderen Alkalimetallen, welche in einer inerten Flüssigkeit dispergiert sind, in Anwesenheit einer katalytisch wirksamen Menge an Kaliumphenantrid in Kontakt bringt.
Patent DE-3306312-C2 (DE)
Title: Bewegliche kupplungs- oder bremsscheibe fuer eine elektromagnetische kupplung oder bremse
Inventor: KUMATANI HIROSHI
IPC: F16D65/18
Filed: 1983-02-23
Granted: 1985-11-07
Abstract: Eine bewegliche Scheibe für eine elektromagnetische Reibkupplung oder -bremse ist so gestaltet, daß sie das Entstehen eines Kratz- oder Schabgeräusches der beweglichen Scheibe im Betrieb verhindert oder behindert. Die bewegliche Scheibe umfaßt einen drehbaren Anker, der in einer vorbestimmten Richtung unter der Einwirkung einer Elektromagnetkraft verschieblich ist. Auf eine Seite des Ankers ist ein Reibbelag geklebt, während auf seiner entgegengesetzten Seite ein elastisches Bauteil mittels einer am Anker befestigten Stirnplatte unter Vorspannung angedrückt ist, wobei in der Stirnplatte Löcher eingebracht sind, um die Masse der Stirnplatte und die Kontaktfläche mit dem elastischen Bauteil zu verringern, was zu einer steilen Drehzahlanstiegscharakteristik und zu guten periodischen Dämpfungseigenschaften führt.
Patent DE-3315603-C2 (DE)
Title: Sohlenteil und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: A43B13/12
Filed: 1983-04-29
Granted: 1985-10-31
Abstract: Schuhunterteil, das aus einem Korkkeil (1), einer an der Unterseite (12) des Korkkeils (1) befestigten Laufsohle (4, 5, 2) und einem am umlaufenden Rand seiner Oberseite (11) befestigten Rahmen (3) aufgebaut ist. Dabei weist der Korkkeil (1) einen zentralen Längsschlitz (15) auf und ist die Laufsohle (4, 5, 2) mit dem mit einer Auflageschicht (10) verbundenen Rahmen (3) durch den Längsschlitz (15) hindurch einstückig verbunden.
Patent DE-3335630-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Diagnose eines Verbrennungsmotors
IPC: G01M15/04
Filed: 1983-09-30
Granted: 1985-11-07
Abstract: In einer Anordnung zur Diagnose eines Verbrennungsmotors mit einem Kühlmitteltemperaturfühler ist ein Kühlmitteltemperaturdiagnosekreis vorgesehen, um auf die Ausgangsspannung des Fühlers anzusprechen, um ein Signal zu erzeugen, wenn die Spannung einen vorbestimmten Bereich übersteigt. Ein Betriebssicherheitssignalerzeugungskreis spricht auf die Motordrehzahl an und erzeugt eines von Betriebssicherheitssignalen in Abhängigkeit von der Motordrehzahl, um den Stillstand des Motors zu verhindern (Fig. 1).
Patent DE-3429327-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Verbindung eines Schaltzugs mit einer Mehrgangschaltung für Fahrräder oder dergleichen
IPC: F16C1/14
Filed: 1984-08-09
Granted: 1986-11-27
Abstract: An einer für die lösbare Verbindung eines Schaltzugs (2) mit einem aus einer Mehrgangschaltung für Fahrräder oder dergleichen herausgeführten Anschlußteil (3) ist ein Steckelement in der Form einer Biegungsfeder (1) vorgesehen. Die Biegungsfeder (1) besteht aus Bandstahl. Sie weist zwei parallele Schenkel (11, 12), ein Verbindungsstück (13) zwischen den Schenkelenden an einer Seite und in Richtung auf den jeweils anderen Schenkel (12, 11) abgewinkelte Endstücke (15, 16) auf der anderen Seite auf. Das Verbindungsstück (13) ist mit dem Schaltzug (2) verbunden. Jedes der abgewinkelten Endstücke (15, 16) ist mit einer Öffnung (17, 18) versehen, die bei gespannter Biegungsfeder (1) für die Aufnahme eines Einsteckstifts (31) des Anschlußteils (3) in parallelen Ebenen angeordnet sind und überlappen, bei teilweise entspannter Biegungsfeder (1) mit diametral gegenüberliegenden Randbereichen (19, 20) hinter Rasten (32) des Einsteckstifts (31) greifen.
Patent DE-3700663-C2 (DE)
IPC: G01R31/317
Filed: 1987-01-12
Granted: 1991-06-13
Abstract: An IC card system uses at least one of the RESET, I/O, and CLOCK terminals of an IC card so as to serially and/or parallel input multivalue signals having different levels. The levels of the input signals are detected at a detector or detectors and outputs therefrom are compared at a comparator with specific codes prestored in level matrix of the IC card. If a coincidence between outputs obtained corresponding to the input signals and the specific codes is established, a test program stored in a test program ROM is started.
Patent DE-3744917-C2 (DE)
Title: Solder tunnel with bottom opening
IPC: B23K1/008
Filed: 1987-11-05
Granted: 1990-12-20
Abstract: Soldering appts. comprises a flexible tunnel arrangement (2,3,4) with transporting device (10) passing through the tunnel. The tunnel in the soldering area (26) has a bottom opening (17) through which solder nozzles (24,25) pass. The solder is pumped up through feed channels (31,32,33,34) from container (19) which is air-tight sealed to the bottom opening (17) by the apron (18)
Patent DE-3812001-C2 (DE)
IPC: B41M5/00
Filed: 1988-04-11
Granted: 1990-04-19
Abstract: A disposable typewriter or printer ribbon having a substrate film and an ink layer which is applied thereon and contains thermoplastic binders, colorants, vegetable oils and optionally auxiliaries for applying the ink layer starting materials to the substrate film is described. This ribbon is distinguished by the fact that the ink layer possesses, as a continuous skeleton substance, a polyalkylene oxide which contains finely dispersed thermoplastic binder particles. It is advantageously produced by a method in which the aqueous coating dispersion which contains the thermoplastic binder in suspension, the polyalkylene oxide in solution, a vegetable oil, which is incompatible with the polyalkylene oxide, colorants and other customary additives is applied in a manner known per se to the substrate film of the typewriter or printer ribbon, and the aqueous or volatile fraction of the dispersion is evaporated off. This typewriter or printer ribbon can be produced in an environment-friendly manner and has a wide range of uses, for example as an OCR ribbon, an MICR ribbon, an EAN code ribbon, a heat-sealing tape and a correctable ribbon.
Patent DE-4092085-C2 (DE)
Title: Device for lubricating the moulds of a pressure die-casting machine
Inventor: KARLSSON GOERAN
IPC: B22D17/20
Filed: 1990-11-05
Granted: 1995-05-11
Abstract: A process and a device for lubricating the moulds of a pressure die-casting machine after said moulds have been opened in order to remove the die castings, having a supply container (11) for a lubricant and having lines (10, 38, 39) to spray nozzles and having a propellent-gas source (17), connected to said lines, and having an automatic programming machine. The nozzles (40, 41) are at least partially arranged on a rotatable chain wheel (28), of which the hub (19) is provided with a bore or a multiplicity of bores (35, 36) which, upon rotation of the wheel, are joined one after to the other to the branches of a branch system (9) of the lines in a stationary spindle (5), which spindle bears said hub and chain wheel, and which branch system is fed with a mixture of gas and lubricant during the first phase of a lubrication cycle and exclusively with propellant gas for cleaning the line system and the nozzles during a second phase of said lubricating cycle. <IMAGE>
Patent DE-4117444-C2 (DE)
Inventor: SCHNEIDER DIETMAR DR
IPC: C03B5/03
Filed: 1991-05-28
Granted: 1993-11-11
Abstract: The invention relates to the treatment of residues, such as grate ash, boiler ash and flydust from a waste incineration plant. It is known to collect the residues and to melt them in a melting furnace. In this case, however, metals and metal compounds remain in the slag produced, so that the re-utilisability of the latter is restricted. The invention is intended to improve the re-utilisability of the slag. A melt enriched in metals is additionally tapped from the melting furnace. A completely glassy slag which can be used, for example, in road construction is thus formed from the remainder of the melt. <IMAGE>
Patent DE-4204386-C2 (DE)
Inventor: VOLLMER RUDOLF DIPL ING
IPC: E03C1/10
Filed: 1992-02-14
Granted: 1994-01-20
Abstract: The invention relates to a system disconnector (10) which is composed of two backflow preventers (16,18), connected one behind the other in the throughflow direction of the medium, and of a discharge valve (22) which vents the intermediate chamber (20), between the two backflow preventers, into the atmosphere. Said system disconnector is provided with a differential-pressure stabiliser (40) which controls the differential pressure between inlet side (12) and intermediate chamber (20) at an approximately constant value. <IMAGE>
Patent DE-4206232-C2 (DE)
Title: Seitlicher Kopfschutz für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/213
Filed: 1992-02-28
Granted: 2000-11-16
Abstract: Zur Bildung eines seitlichen Kopfschutzes eines Fahrzeuginsassen gegenüber Verletzungen durch harte Teile einer höhenverstellbaren Anlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt (3) trägt ein Bolzen (6) der Anlenkvorrichtung insassenseitig einen Airbag (10), dem ein Gasgenerator (9) innerhalb einer benachbarten Säule (2) der Fahrzeugkarosserie hinter einer Verriegelungsleiste (4) der Anlenkvorrichtung zugeordnet ist. Dadurch befindet sich der Airbag (10) bei allen Höheneinstellungen der Anlenkvorrichtung zwischen dieser und dem Fahrzeuginsassen (Figur 1).
Patent DE-4220198-C2 (DE)
Inventor: SPIRO PETER M
IPC: G06F11/34
Filed: 1992-06-19
Granted: 1997-10-09
Abstract: In a transaction processing system, snapshot records are stored in volatile memory along with volatile state memory records, and modifications to the volatile state memory records by the transactions are logged to an after-image log in non-volatile memory for recovery of the volatile state memory records. For recovery of the snapshot records in volatile memory, when any one of the records of volatile state memory are to be written from volatile memory to non-volatile state memory, the volatile snapshots records of the volatile state memory record are first written from volatile snapshot memory to non-volatile snapshot memory. This ordering of buffer pool flushing permits recovery of the volatile snapshot records from non-volatile state memory or from modifications in the after-image log. Moreover, recovery can be performed without writing modifications to the volatile snapshot records in an after-image log or flushing the snapshot records using an atomic operation.
Patent DE-4432726-C2 (DE)
Inventor: RETTENBERGER ANTON
IPC: H01R9/26
Filed: 1994-09-14
Granted: 1998-04-09
Abstract: An isolating slider (3) is arranged on an inner connection rail (1) to at least one connection terminal (2). The isolating slider surrounds the connection rail with two clamping jaws (4,5) on one side, and on the other side forms an input (6) for a current rail (7) arranged inside or outside the housing. The clamping jaws are tiltingly guided by direction stabilising shaping against axial and sideways offset w.r.t. each other and are held together by a spring element (10).
Patent NL-1005149-C2 (NL)
Title: Fibre filled cellular insulation for construction use
Inventor: PRICK RAOUL GUILIELMUS BOUDEWI
IPC: D04H1/68
Filed: 1997-01-31
Granted: 1998-08-03
Abstract: The plant (1) for producing a filled cell insulation material has a first defibering shredder (2) with feed (12) for a fibrous filler material, which is reduced to separate fibres through the triple wire brush roller device (9-11). The fibres are air transported (P10,P11) to a mixer (4) and coated with a bonding agent. The coated fibres are further carried (P12) to a second shredder (5) which discharges the re-separated fibres on to the basic cellular sheet material (39) on a conveyor (31,P16). The adhesive coated fibres are filled into the individual cells (40) by brushes (36,33,34,35), with the assistance of vibrating plates (37) under the conveyor belt.
Patent NL-1009555-C2 (NL)
Title: Packaging container for shellfish, especially mussels, contains profiles in its base in contact with shellfish and forming collection region for moisture
Inventor: DINGEMANSE JACOBUS SIMON
IPC: A23L17/50
Filed: 1998-07-03
Granted: 2000-01-07
Abstract: The container base (10) is provided with one or more profiles (11) which are in direct contact with the shellfish and act as a collection region for moisture.  A packaging for shellfish comprises a container sealable on its top side with a film. The container base is provided with one or more profiles which are in direct contact with the shellfish and act as a collection region for moisture. An Independent claim is also included for a method of packing shellfish using this packaging container.
Patent NL-1014712-C2 (NL)
Title: Fog light, emits coherent light with a flat conical beam having a specific divergence
Inventor: HOGERVORST WIM
IPC: B60Q1/26
Filed: 2000-03-21
Granted: 2001-09-25
Abstract: Coherent light is emitted with a flat conical beam having a divergence of 0.5-30 deg.  A safety light unit for use in poor visibility conditions caused by fog, rain, snow, smoke or other conditions where particles are suspended in the atmosphere comprises a construction with a source of preferably visible coherent light with a flat conical beam. Depending on the application, the beam divergence is 0.5-30 deg., and the beam has a preferably elliptical cross-section.
Patent NL-1015856-C2 (NL)
Inventor: RUITER DAVID
IPC: A01P1/00
Filed: 2000-08-02
Granted: 2002-02-05
Abstract: The invention relates to a method of preparing a compound for the prevention of a contamination of raw materials, products, water and/or production means, which compound comprises at least hydrogen peroxide, glycerol and glycol acid, and wherein a mixture of glycerol and glycol acid is added to the hydrogen peroxide. The glycerol and glycol acid are combine and stirred while admixing a stabilizer for peroxide mixtures to form a stable gel-like concentrate, and subsequently when required, the concentrate is added in its entirety to the hydrogen peroxide in a previously determined ratio in order to form the compound.
Patent NL-1017667-C2 (NL)
Title: Production of an activated acid used in heat-curable compositions comprises reacting a carbonyl bis-lactamate with an acid of specified molecular weight
Inventor: LOONTJENS JACOBUS ANTONIUS
IPC: C08K5/3432
Filed: 2001-03-22
Granted: 2002-09-24
Abstract: Production of an activated acid comprises reacting a carbonyl bis-lactamate with an acid of molecular weight below 800 g/mol.  Independent claims are included for: (1) the obtained acid with a polymerizable group that is not an acid group; (2) a heat-curable composition containing this compound, with more than 1 activated acid group and at least 2 OH groups; and (3) the production of a star-shaped compound by reacting an activated acid with more than 2 activated acid groups and a polymer with a hydroxy or amine group.