baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021611-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Saugrohr
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: F02B27/02
Filed: 2013-12-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Saugrohr (5), das einen mit einem Zylinder der Brennkraftmaschine (1) strömungsverbundenen, ortsfesten Saugrohrstutzen (6) und zumindest eine Luftleiteinrichtung (8) aufweist, wobei der Saugrohrstutzen (6) auf seiner dem Zylinder abgewandten Seite einen Saugrohrstutzeneinlass (7), der in einer Sammelkammer (3) angeordnet ist, und die Luftleiteinrichtung (8) ein verlagerbares Stellelement (9), das einen Strömungskanal (11) aufweist, und einen ortsfesten Saugrohrabschnitt (10) aufweist, wobei das Stellelement (9) strömungstechnisch zwischen dem Saugrohrstutzen (6) und dem Saugrohrabschnitt (10) angeordnet ist, wobei durch den Strömungskanal (11) in einer Verbindungsstellung des Stellelements (9) eine Strömungsverbindung zwischen dem Saugrohrstutzen (6) und dem Saugrohrabschnitt (10) hergestellt ist und in einer von der Verbindungsstellung verschiedenen Freigabestellung eine unmittelbare Strömungsverbindung zwischen der Sammelkammer (3) und dem Saugrohrstutzeneinlass (7) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (9) als Kugelstellelement (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102013107997-B4 (DE)
Title: Fahrzeughöhenanpassungsvorrichtung
Inventor: KASUGA TAKAHIRO
IPC: B62K25/04
Filed: 2013-07-26
Granted: 2019-09-05
Abstract: Eine Fahrzeughöhenanpassungsvorrichtung, welche aufweist:
 eine vorderradseitige Änderungseinrichtung (240), welche geeignet ist zum Ändern einer vorderradseitigen Relativposition, welche eine Relativposition des Hauptkörpers (11) des Fahrzeugs (1) gegenüber einem Vorderrad (14) davon ist;
 eine hinterradseitige Änderungseinrichtung (140), welche geeignet ist zum Ändern einer hinterradseitigen Relativposition, welche des Relativposition des Hauptkörpers (11) eines Fahrzeugs (1) gegenüber einem Hinterrad (21) davon ist; und
 eine Steuerungseinrichtung (57) zum Anpassen einer Höhe des Hauptkörpers (11) des Fahrzeugs (1) durch Steuern der vorderradseitigen Änderungseinrichtung (240) und der hinterradseitigen Änderungseinrichtung (140) derart, dass die vorderradseitige Relativposition und die hinterradseitige Relativposition geändert wird,
 wobei die Steuerungseinrichtung (57) die vorderradseitige Änderungseinrichtung (240) und die hinterradseitige Änderungseinrichtung (140) in solch einer Weise steuert, dass eine Änderungsrate der vorderradseitigen Relativposition und eine Änderungsrate der hinterradseitigen Relativposition eine vorbestimmte Beziehung erfüllen,
 die Steuerungseinrichtung (57) mit dem Ändern der vorderradseitigen Relativposition und der hinterradseitigen Relativposition beginnt, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, und die vorderradseitige Änderungseinrichtung (240) und die hinterradseitige Änderungseinrichtung (140) in solch einer Weise steuert, dass ein Verhältnis zwischen einem Änderungsbetrag der vorderradseitigen Relativposition und einem Änderungsbetrag der hinterradseitigen Relativposition während einer vorgeschriebenen Zeitspanne nach dem Beginn mit dem Ändern ein vorgeschriebener Wert wird, und
 die Steuerungseinrichtung (57) die vorderradseitige Änderungseinrichtung (240) und die hinterradseitige Änderungseinrichtung (140) derart steuert, dass der Änderungsbetrag der vorderradseitigen Relativposition reduziert wird, wenn das Verhältnis größer als ein oberer Grenzwert eines Bereichs ist, der den vorgeschriebenen Wert enthält, und der Änderungsbetrag der hinterradseitigen Relativposition reduziert wird, wenn das Verhältnis kleiner als ein unterer Grenzwert des Bereichs ist.
Patent DE-102013205396-B4 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOLBE CHRISTIAN
IPC: B29C45/34
Filed: 2013-03-27
Granted: 2017-02-16
Abstract: Spritzgusswerkzeug, umfassend einen Formhohlraum (1) mit einer Entlüftungseinrichtung in Form mindestens eines Abschnittes mit mindestens je einem Entlüftungskanal (2) im Wandbereich des Formhohlraumes, wobei der mindestens eine Entlüftungskanal (2) an einer einem Spritzling zugewandten Innenseite des Formhohlraumes einen Öffnungsdurchmesser D mit D = 0,02 bis 0,03 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Spritzling zugewandte Mündung des Entlüftungskanals mit einer, diese Mündung umgebenden Aufwerfung (3) kombiniert ist, die eine Höhe H von 0,030 mm als Obergrenze aufweist.
Patent DE-102013211210-B4 (DE)
Title: Maschinenlesbare Messtafel zur Fahrwerksvermessung
Inventor: BUX HERMANN
IPC: G01B11/275
Filed: 2013-06-14
Granted: 2021-07-15
Abstract: Messtafel (20, 20.1, 20.2) für eine Vorrichtung (30) zur optischen Vermessung oder Kalibrierung einer Fahrzeugkomponente, insbesondere eines Fahrwerks oder eines Fahrerassistenzsystems,wobei die Messtafel (20, 20.1, 20.2) wenigstens eine Messmarke (22) und wenigstens einen optisch erfassbaren Informationsträger (23.1, 23.2, 23.3, 23.4) von Messtafelinformationen aufweist, welche die Messtafel (20, 20.1, 20.2) selbst betreffen,dadurch gekennzeichnet,dass die Messtafelinformationen wenigstens eines sind aus der Gruppe, die besteht aus: geometrischen Abmessungen der Messtafel (20, 20.1, 20.2), geometrische Abmessungen von sich auf der Messtafel (20, 20.1, 20.2) befindenden Details, Kalibrierungsdaten der Messtafel (20, 20.1, 20.2) und/oder darauf befindlichen Messmarken (22), optische Eigenschaften der Messtafel (20, 20.1, 20.2) und/oder darauf befindlichen Messmarken (22),die Messtafelinformationen auf der Messtafel (20, 20.1, 20.2) in einer maschinenlesbaren Form codiert in die optisch erfassbaren Informationsträger (23.1, 23.2, 23.3, 23.4) sind, die wenigstens eines aus der Gruppe ist, die besteht aus: Text aus Buchstaben und/oder Ziffern oder dergleichen, ein eindimensionaler Strichcode oder ein zweidimensionaler Code, insbesondere ein QR-Code,unddie optisch erfassbaren Informationsträger (23.1, 23.2, 23.3, 23.4) in einem von Messmarken (22) getrennten Bereich (24.1, 24.2) und/oder in einem die Messmarken (22) umschließenden Bereich (24.1, 24.2) der Messtafel (20.1, 20.2) angeordnet sind.
Patent DE-102014000504-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verfahren zum Verstauen eines Sitzelements
Inventor: ECKER ROMAN
IPC: B60N2/30
Filed: 2014-01-20
Granted: 2016-05-12
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem von einer Gebrauchsstellung in eine Staustellung höhenverstellbaren Sitzelement (2), wobei der Fahrzeugsitz (1) – ein erstes Verriegelungselement zur Sicherung des Sitzelements (2) in der Gebrauchsstellung und – ein Positionierungsmittel zur Positionierung des Sitzelements (2) in einer Übergangsstellung aufweist und wobei das Sitzelement (2) von der Übergangsstellung in die Staustellung direkt oder indirekt manuell überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungsmittel ein Federelement (31) umfasst, wobei die Rückstellkraft des Federelements das Sitzelement in der Übergangsstellung hält.
Patent DE-102014106407-B4 (DE)
Title: Verdichteranordnung zum automatischen Verdichten von Mahlkaffee
Inventor: LECHNER TILO
IPC: B01F25/64
Filed: 2014-05-07
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verdichteranordung zum automatischen Verdichten von Mahlkaffee mit einem ersten Gehäuse (4), das eine Einlass- und Auslassöffnung (12, 14) aufweist, wobei in dem Gehäuse (4) Förder- und Verdichterorgane vorgesehen sind, die mittels mindestens einer ersten Antriebsvorrichtung antreibbar sind, wobei die Auslassöffnung (14) eine Stauklappe (16) aufweist, die der Einstellung der Schüttdichte des Mahlkaffees dient, wobei eine Einstellvorrichtung (20) vorgesehen ist, über die eine Voreinstellung der Schüttdichte einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (20) eine zweite Antriebsvorrichtung (22) aufweist, die mit einem Getriebe (28) wirkverbunden ist, das mit einer Stauklappenwelle (18) wirkverbunden ist, an der die Stauklappe (16) angeordnet ist, derart, dass das Getriebe (28) Mittel (30, 32, 34, 36, 38) aufweist, die eine Begrenzung des Öffnungswinkels der Stauklappe (16) ermöglichen und wobei eine automatische Staudruckanpassungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die, im Falle eines an der Stauklappe (16) wirkenden höheren bzw. niedrigeren Staudruckes, eine Vergrößerung bzw. Verringerung des voreingestellten Öffnungswinkels ermöglicht.
Patent DE-102014106888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Delaminierung von gemahlener Kunststofffolie
Inventor: LECHLER ROLAND
IPC: B29B17/04
Filed: 2014-05-15
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Delaminierung von gemahlener Kunststofffolie. Um mit besonders einfachen konstruktiven Mitteln eine sortenreine Trennung der Materialien zu erreichen, wird die Verwendung eines Delaminators (3) vorgeschlagen, der einen Prozeßbehälter (7) aufweist, mit in dem Prozeßbehälter (7) angeordneten, antreibbaren Bewegungselementen (4) zum Bewegen des Mahlgutes (11), mit einer oberhalb des Bewegungselemente (4) vorgesehenen Mahlgutzuführung (9) und mit einer unterhalb der Bewegungselemente (4) vorgesehenen Mahlgutentnahme (12).
Patent DE-102014111486-B4 (DE)
Title: Sitzwanne für einen Fahrzeugsitz, Sitzteil-Anordnung  mit der Sitzwanne und Fahrzeugsitz mit der Sitzteil-Anordnung
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-08-12
Granted: 2017-05-04
Abstract: Sitzwanne (9) zur Befestigung an einem Sitzgestell (4) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Sitzwanne (9) eine Profilstruktur aus mehreren Profilen (16, 17, 18, 19) aufweist, wobei die Sitzwanne (9) auf ihrer Unterseite Querträger-Aufnahmen (24) zum Aufsetzen auf einen sich in Querrichtung (Y) erstreckenden Querträger (6a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Profilen (16, 17, 18, 19), Durchgangslöcher (22) ausgebildet sind, die sich in vertikaler Richtung durch die Profilstruktur erstrecken, und die Profilstruktur ausschließlich aus Profilen (16, 17, 18, 19) und zwischen den Profilen ausgebildeten Durchgangslöchern (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102014111976-B4 (DE)
Title: Türdichtungssystem
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/21
Filed: 2014-08-21
Granted: 2020-11-12
Abstract: Türdichtungssystem zur Montage in einer Türnut mit seitlichen Nutwänden (1) und einem Nutgrund (2), aus einem Dichtleistengehäuse mit einem darin absenkbaren und anhebbar gelagerten Dichtprofil (20) und mit zu den Nutwänden (1) gerichteten Seitenwänden (3;23) und einem diese miteinander verbindenden, zum Nutgrund (2) gerichteten Verbindungssteg (4, 24) sowie einem mit einem Einschubschenkel (5;25) stirnseitig in das Dichtleistengehäuse eingreifenden und den Verbindungssteg (4, 24) untergreifenden Anschlagwinkel (6;26) mit einem rechtwinkligem Anschlagschenkel (7;27) zur Befestigung des Türdichtungssystem an einer Tür (8), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Teilbereich des Verbindungssteges (4, 24) über dem Einschubschenkel (5;25) des Anschlagwinkels (6;26) der Verbindungssteg (4;24) mit einer Längsausnehmung (9;29) versehen ist und dass am Einschubschenkel (5;25) eine Ausformung angeordnet ist, die die Ausnehmung (9;29) teilweise durch- und umgreift und die in der Längsausnehmung (9;29) längsverschieblich ausgebildet ist.
Patent DE-102014112965-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Ratsche
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-09-09
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ratsche mit:einem Griff (1) mit einem Loch (11), wobei das Loch (11) durch ein Ende des Griffs (1) ausgebildet ist, wobei der innere Rand des Lochs (11) mit einer Innenverzahnung (12) ausgebildet ist,einer Mitnehmerkomponente (2) mit einem Mitnehmerelement (21), einer Sperrklinke (22), einer herzförmigen Feder (23) und mit einem Betätigungsstift (24), wobei das Mitnehmerelement (21) im Loch (11) des Griffs (1) aufgenommen ist, wobei sich ein Verbindungsbolzen (211) von einem ersten Ende des Mitnehmerelements (21) und ein Vorsprung (212) von einem zweiten Ende des Mitnehmerelements (21) erstrecken, wobei die Außenseite des Mitnehmerelements (21) eine erste Ausnehmung (213) aufweist, wobei die Sperrklinke (22) in der ersten Ausnehmung (213) aufgenommen ist und eine Außenseite der Sperrklinke (22) mit einer Verzahnung (221) ausgebildet ist, wobei die Verzahnung (221) in die Innenverzahnung (12) im Loch (11) des Griffs (1) eingreift, wobei ein Kügelchen (3) in den Vorsprung (212) einrückt, wobei die herzförmige Feder (23) am Verbindungsbolzen (211) montiert ist und mit einem einrastenden Abschnitt (231) ausgebildet ist, der in ein Einrastloch der Sperrklinke (22) eingeführt ist, wobei der Betätigungsstift (24) in den Vorsprung (212) des Mitnehmerelements (21) eingeführt ist und sich durch den Verbindungsbolzen (211) erstreckt, wobei eine Einkerbung (241) an einer Außenseite des Betätigungsstifts (24) gebildet ist und das Kügelchen (3) in diese Einkerbung (241) einrückt,einem Steuerelement (4), das teilweise in das Loch (11) des Griffs (1) aufgenommen ist und oben eine kreisrunde Aussparung (41) aufweist, wobei eine ovale Schlitzöffnung (42) durch ein inneres Ende der kreisrunden Aussparung (41) ausgebildet ist und sich der Verbindungsbolzen (211) durch diese ovale Schlitzöffnung (42) erstreckt, wobei das Steuerelement (4) einen Stift (5) aufweist, der sich von der Unterseite des Steuerelements (4) erstreckt, wobei sich der Stift (5) durch die herzförmige Feder (23) erstreckt und an einem Spitzenende (232) der herzförmigen Feder (23) angeordnet ist, undeiner Positionierkomponente (6) mit einer Mutter (61), einer Feder (62) und mit einem Druckplättchen (63), wobei die Mutter (61) in der kreisrunden Aussparung (41) des Steuerelements (4) aufgenommen und mit dem Verbindungsbolzen (211) verbunden ist, wobei eine Unterseite der Mutter (61) mit dem inneren Ende der kreisrunden Aussparung (41) in Berührung kommt, wobei sich ein Flansch (611) von einer Oberseite der Mutter (61) erstreckt, wobei die Feder (62) zwischen dem Flansch (611) und dem Druckplättchen (63) eingerückt ist, wobei das Druckplättchen (63) innerhalb der kreisrunden Aussparung (41) beweglich ist, wobei ein Befestigungselement (7) durch das Druckplättchen (63) eingeschraubt und mit dem Betätigungsstift (24) verbunden ist.
Patent DE-102014115172-B4 (DE)
Title: Doppelvorkammer-Kolbenmuldensystem
Inventor: ENGINEER NAYAN
IPC: F02F3/24
Filed: 2014-10-17
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verbrennungssystem für einen Motor, aufweisend:einen Zylinderblock (108), der eine Zylinderbohrung (112) und einander gegenüberliegende Vorkammern (116) definiert, die entlang einem Umfang der Zylinderbohrung (112) angeordnet sind;eine Kraftstoffeinspritzdüse (102), die abstandsgleich von dem Umfang der Zylinderbohrung (112) angeordnet ist und Kraftstoff (104) in einer Richtung senkrecht zu einem Durchmesser der Zylinderbohrung (112) einspritzt; undeinen Kolben (106), der innerhalb der Zylinderbohrung (112) angeordnet ist und einen im Wesentlichen konisch geformten Boden (120) mit Kraftstoffausrichtungsnuten (122) aufweist, die den Kraftstoff (104) von der Kraftstoffeinspritzdüse (102) in Richtung zu den einander gegenüberliegenden Vorkammern (116) leiten.
Patent DE-102014203560-B4 (DE)
Title: Indizierte farbhistorie in bildcodierung
Inventor: MACINNIS ALEXANDER GARLAND
IPC: H04N19/124
Filed: 2014-02-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: System mit:
 einem Speicher, der speichert:
 eine indizierte Farbhistorie mit einem Eintrag, der einen Farbwert eines vorher codierten Pixels speichert;
 einer Codierungslogik, die mit dem Speicher in Kommunikation steht und konfiguriert ist zum:
 Erhalten eines aktuellen Pixels zur Codierung;
 Bestimmen, ob das aktuelle Pixel durch Bezugnahme auf die indizierte Farbhistorie zu codieren ist, durch Bestimmen, wenn ein Farbwert des aktuellen Pixels innerhalb einer Differenzschwelle ausgehend von dem Farbwert des vorher codierten Pixels liegt;
 Zugreifen auf einen Quantisierungsparameter für das aktuelle Pixel; und
 Bestimmen der Differenzschwelle als eine Funktion des Quantisierungsparameters für das aktuelle Pixel; und
 wenn bestimmt wird, dass das aktuelle Pixel unter Verwendung der indizierten Farbhistorie zu codieren ist:
 Codieren des Pixels als ein Indexwert, welcher auf den Eintrag in der indizierten Farbhistorie Bezug nimmt; und
 wenn nicht bestimmt wird, dass das aktuelle Pixel unter Verwendung der indizierten Farbhistorie zu codieren ist:
 Codieren des aktuellen Pixels als ein unkomprimierter Farb- oder Pixelwert oder durch Einfügen in die indizierte Farbhistorie.
Patent DE-102015005492-B4 (DE)
Title: Fließhilfe für einen Infusionsaufbau sowie Infusionsaufbau und Verfahren zum Infiltrieren eines Fasermaterials
Inventor: GAJEWSKI BENJAMIN
IPC: B29C70/48
Filed: 2015-04-30
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fließhilfe (3, 4) für einen Infusionsaufbau zum Infiltrieren eines Fasermaterials (220, 230) mit Matrixmaterial (500),wobei die Fließhilfe eine erste Kammer (31, 41) und eine zweite Kammer (32, 42) mit jeweils veränderlichem Innenvolumen aufweist,wobei die zweite Kammer eine flächige Kanalstruktur der Fließhilfe ausbildet,wobei ein maximal mögliches Innenvolumen der ersten Kammer (31, 41) größer oder gleich einem maximal möglichen Innenvolumen der zweiten Kammer (32, 42) ist, wobei die Innenvolumina der ersten und der zweiten Kammer miteinander derart in Wirkverbindung stehen, dass eine Vergrößerung des Innenvolumens der ersten Kammer (31, 41) eine Verkleinerung des Innenvolumens der zweiten Kammer (32, 42) bewirkt,wobei die erste Kammer (31, 41) und die zweite Kammer (32, 42) als separate Komponenten in Form voneinander getrennter Schläuche zur Anordnung in einer Aussparung (611, 621) eines Kerns (610, 620) ausgebildet sind undwobei die zweite Kammer (32, 42) wenigstens eine Öffnung (33) und/oderSollbruchstelle aufweist, durch die Matrixmaterial (500) aus dem Innenvolumen der zweiten Kammer (32, 42) heraus in das Fasermaterial (220, 230) injizierbar ist.
Patent DE-102015005944-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Modifizierung eines Hauptmagnetfeldes und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Anordnung
Inventor: LITTIN SEBASTIAN
IPC: G01R33/3875
Filed: 2015-05-12
Granted: 2018-02-08
Abstract: Anordnung (1) zur Modifizierung eines in einem Magnetresonanz-Tomographen generierten Hauptmagnetfeldes, mit einer Trägerstruktur (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (2) mindestens drei Trägerelemente (3, 37) aufweist, dass an den Trägerelementen (3, 37) jeweils eine Leiteranordnung (4) angeordnet ist und dass diese Leiteranordnungen (4) jeweils eine Primärleiteranordnung (6) zur Generierung eines das Hauptmagnetfeld modifizierenden Primärmagnetfeldes und eine Sekundärleiteranordnung (7) zur Abschirmung des Primärmagnetfeldes umfassen.
Patent DE-102015100636-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Bodenerkennung und Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers
Inventor: HELLRUNG DIRK
IPC: A47L9/28
Filed: 2015-01-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Staubsauger, insbesondere Handstaubsauger oder Bodenstaubsauger,- mit einem Hauptaggregat (4),- mit einer Saugeinheit (6) und- mit einem im Hauptaggregat (4) angeordneten Sauggebläse (16), dadurch gekennzeichnet,- dass in der Saugeinheit (6) ein Erfassungsmittel (30) zum Erfassen der Beschaffenheit des zu reinigenden Bodens und zum Erzeugen eines Ausgangssignals als Maß für die Beschaffenheit angeordnet ist,- wobei das Erfassungsmittel (30) erfasst, ob ein glatter, harter Boden oder ein kurz- oder langfloriger weicher Boden vorliegt,- dass eine elektrische Leitung (32, 34) zum Übertragen des Ausgangssignals der Erfassungsmittel (30) an das Hauptaggregat (4) vorgesehen ist,- dass eine Steuerung (50) zum Steuern der Einstellung des Sauggebläses (16) in Abhängigkeit vom Ausgangssignal der Erfassungsmittel (30) vorgesehen ist,- dass ein Grobgutsensor (60) ein Ausgangssignal bei Vorhandensein eines Grobgutes, vorzugsweise im Bereich unterhalb der Saugeinheit (6), erzeugt,- dass die Leitung (32, 34) das Ausgangssignal an die Steuerung (50) zum Steuern der Einstellung des Sauggebläses (16) überträgt,- dass die Leitung (32, 34) eine bidirektionale Kommunikation zwischen dem Hauptaggregat (4) und der Saugeinheit (6) ermöglicht und- dass die Steuerung (50) im Hauptaggregat (4) Steuersignale an die Saugeinheit (6) zur Steuerung einer Höhenverstellung der Saugeinheit (6) relativ zum Boden überträgt.
Patent DE-102015106908-B4 (DE)
Title: Dampfbügeltisch
Inventor: STANGE PEDRO
IPC: D06F81/08
Filed: 2015-05-04
Granted: 2017-12-14
Abstract: Dampfbügeltisch mit einer von einem Gestell (3) getragenen, dampfdurchlässigen Bügelfläche (1) und einer unterhalb der Bügelfläche (1) angeordneten Abluftwanne (6) und einem Lüfter zum Erzeugen einer Strömung feuchter Luft längs eines durch die Bügelfläche (1) und die Abluftwanne (6) zu einem Luftaustrittsbereich des Dampfbügeltischs verlaufenden Strömungsweges, dadurch gekennzeichnet, dass aus Sicht des Strömungsweges hinter dem von einer Öffnung in der Abluftwanne gebildeten Luftaustrittsbereich ein außerhalb der Abluftwanne (6) angeordnetes, von einem schalenartigen Kondensatauffangbehälter (4) gebildetes Kondensatspeichermittel vorgesehen ist, das bei horizontaler Ausrichtung der Bügelfläche (1) unterhalb des Luftaustrittsbereichs angeordnet ist, so dass ein von dem Luftaustrittsbereich heruntertropfendes Kondensat in das Kondensatspeichermittel tropft, wobei der Lüfter in der von einem Lüftergitter (5) abgedeckten Öffnung in der Abluftwanne angeordnet ist und der Kondensatauffangbehälter (4) unterhalb des Lüftergitters (5) von einer Betriebsposition in eine Ruheposition beweglich befestigt ist und so ausgebildet ist, dass er in der Betriebsstellung und in der Ruhestellung des Dampfbügeltischs Kondensat aufzunehmen vermag.
Patent DE-102015107829-B4 (DE)
Title: Umhüllungspapier, Verfahren zu dessen Herstellung  und Zigarette mit einem Umhüllungspapier
Inventor: ZITTURI ROLAND
IPC: D21H27/16
Filed: 2015-05-19
Granted: 2017-06-14
Abstract: Umhüllungspapier für Rauchartikel, das Zellstofffasern und mindestens einen säurelöslichen Füllstoff enthält, wobei der Gehalt an säurelöslichem Füllstoff mindestens 10 Gew.-% bezogen auf die gesamte Masse des Umhüllungspapiers beträgt, wobei das Umhüllungspapier Teilbereiche mit einer geringeren Transparenz und Teilbereiche mit einer höheren Transparenz aufweist, wobei der auf die Fläche bezogene Masseanteil des genannten säurelöslichen Füllstoffes in den Teilbereichen höherer Transparenz um mindestens 10% geringer ist als in den Teilbereichen geringerer Transparenz, und wobei für die Transparenz in den Teilbereichen höherer Transparenz mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllt ist: – die nach DIN 53147:1993-01 gemessene Transparenz in den Teilbereichen höherer Transparenz ist um mindestens 20% höher als die nach DIN 53147:1993-01 gemessene Transparenz in den Teilbereichen geringerer Transparenz, oder – die Transparenz ist in den Teilereichen höherer Transparenz so viel höher als in den Teilbereichen geringerer Transparenz, dass sich für den Fall, dass das Umhüllungspapier um einen Tabakstrang mit einer American Blend Tabakmischung, einem Durchmesser von 7 mm bis 8 mm und einer Fülldichte von 0,1 g/cm3 bis 0,3 g/cm3 gewickelt wird, ein mit bloßem Auge wahrnehmbares Muster aus helleren und dunkleren Abschnitten erhalten lässt.