baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008017584-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung einer Nähmaschine
Inventor: YEH KUN-CHUNG
IPC: D05B69/30
Filed: 2008-04-07
Granted: 2015-07-23
Abstract: Kupplungsanordnung einer Nähmaschine, aufweisend: einen Antriebsmechanismus (10), der eine Unterwelle (11) und einen Nocken (12) aufweist, wobei die Unterwelle (11) durch die Achsmitte des Nockens (12) hindurchgeht und mit diesem verbunden ist, während sich eine mit unterschiedlicher Krümmung versehene Führungsnut (121) im Nocken (12) befindet; einen Schwenkmechanismus (20), der einen Schwenkarm (21), einen Schiebering (22), eine Zuführwelle (23), eine Rolle (25), einen beweglichen Stützzapfen (26) und eine Stützkappe (27) umfasst, wobei der Schwenkarm (21) in axialer Schwenkrichtung mit dem Schiebering (22) verbunden ist, und wobei die Zuführwelle (23) durch den Schiebering (22) hindurch verläuft, und wobei die Rolle (25) auf einen Endabschnitt des Schwenkarms (21) aufsetzbar ist und sich in der Führungsnut (121) des Nockens (12) befindet, und wobei der bewegliche Stützzapfen (26) den Schwenkarm (21) und die Stützkappe (27) verbindet; zwei Kupplungseinheiten (30), die beide auf der Zuführwelle (23) sitzen und beweglich an jeweiligen Seiten des Schieberings (22) des Schwenkmechanismus (20) anliegen, wobei die Kupplungseinheit (30) ein Außenrad (31), einen Rotor (32), mehrere Federelemente (33), mehrere Rollen (34), mehrere Positionierklauen (35), eine Deckplatte (36) und einen Verbindungsbolzen (37) umfasst, wobei das Außenrad (31) auf der Zuführwelle (23) befestigt ist, während der Rotor (32) von der Zuführwelle (23) tragbar und im Inneren des Außenrads (31) aufnehmbar ist, und wobei der Rotor (32) aus einer Mehrzahl von Ansätzen (321) besteht, und wobei an den gegenüberliegenden Seiten der Ansätze (321) jeweils ein außen schmaler, innen breiter Kreisbogenabschnitt (322) ausgebildet ist, in dem die Federelemente (33) vorgesehen sind, und wobei an gegenüberliegenden Seiten der Federelemente (33) die Rollen (34) angebracht sind, und wobei zwischen den Ansätzen (321) jeweils ein Stift (323) vorgesehen ist, der beweglich zwei Positionierklauen (35) durchsetzt, um Kontakte zum Schiebering (22) aufzunehmen, und wobei der Rotor (32) an die Deckplatte (36) angrenzt, die mittig mit einer Öffnung (361) versehen ist, durch die die Positionierklauen (35) hindurchgehen, und zwar derart, dass sie am Schiebering (22) anliegen, und wobei die Deckplatte (36) seitlich eine Durchgangsbohrung (362) besitzt, wobei der Verbindungsbolzen (37) durch die Durchgangsbohrung (362) in einen der Ansätze (321) des Rotors (32) einschraubbar ist; und zwei Verbindungsstangen (40), die beweglich mit den ...
Patent DE-102008024777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung von Verkehrsinformationen und Kraftfahrzeug-Navigations-Vorrichtung
Inventor: FUSHIKI TAKUMI
IPC: G01C21/34
Filed: 2008-05-23
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verkehrsinformations-Schätzverfahren einer Verkehrsinformations-Schätzvorrichtung mit zumindest einer CPU (Zentraleinheit) zur Ausführung der arithmetischen Verarbeitung von Daten; einem Straßennetzinformations-Speicherabschnitt zum Speichern von Verbindungsdaten von ein Straßennetz bildenden Verkehrsverbindungen und Straßentypen; einem Verkehrsverbindungs-Verkehrsinformations-Speicherabschnitt zum Speichern beobachteter Verkehrsinformationen eines Teils von das Straßennetz bildenden Verkehrsverbindungen und zum Speichern geschätzter Verkehrsinformationen der anderen Verkehrsverbindungen als dem Teil der Verkehrsverbindungen: die CPU führt folgende Schritte aus: Berechnen einer Änderungsgröße einer relativen Geschwindigkeit, die eine Änderungsgröße einer Verkehrsverbindungsgeschwindigkeit ist, aus einer Vergleichsgeschwindigkeit als Daten, die einen Staubildungsgrad der Verkehrsverbindung auf der Grundlage der in dem Verkehrsverbindungs-Verkehrsinformations-Speicherabschnitt gespeicherten Verkehrsinformationen anzeigen; Berechnen eines Dämpfungsparameters, der eine Dämpfungskurve kennzeichnet, längs welcher die berechnete Änderungsgröße einer relativen Geschwindigkeit in Übereinstimmung mit einer Entfernung von einem Stadtzentrum längs einer Route vom Stadtzentrum zu einem Vorort oder vom Vorort zum Stadtzentrum des Straßennetzes dämpft; Berechnen eines Verhältnisses von Änderungsgrößen einer relativen Geschwindigkeit von zwei voraus gelegenen und folgenden Verkehrsverbindungen, deren...
Patent DE-102008034212-B4 (DE)
Title: Reduktionsmitteltank zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage mit einer Pumpe und einer Diagnoseeinrichtung
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B01D53/90
Filed: 2008-07-23
Granted: 2018-06-21
Abstract: Reduktionsmittel-Tank (10) zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage (26) mit einem ersten Behälter (12) zum Speichern von Reduktionsmittel, einem zweiten Behälter (14) zum Speichern von Reduktionsmittel und einer Pumpe (18) zum Umpumpen von Reduktionsmittel vom zweiten Behälter (14) in den ersten Behälter (12), gekennzeichnet durch eine Diagnoseeinrichtung (34), mittels der eine nicht ordnungsgemäße Funktion der Pumpe (18) erkennbar, ist und welcher Diagnoseeinrichtung (34) eine Ansteuereinrichtung (36) für die Pumpe (18) zugeordnet ist, mittels der die für die Pumpe (18) zu erwartende Förderleistung ermittelbar ist, wobei der Diagnoseeinrichtung (34) ein Histogramm (42) zugeordnet ist, in dem die für die Pumpe (18) zu erwartende Förderleistung in Abhängigkeit von mindestens einer Umweltbedingung hinterlegt ist.
Patent DE-102008034667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines doppelseitigenwechselrichtersystems und doppelseitiges wechselrichtersystem
Inventor: CHAKRABARTI SIBAPRASAD
IPC: H02P25/22
Filed: 2008-07-25
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zum Steuern eines doppelseitigen Wechselrichtersystems (32), das mit einer ersten Energiequelle (22) und einer zweiten Energiequelle (24) gekoppelt ist, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Konstantleistungslinie (xy) ermittelt wird, die dem Betrieb des doppelseitigen Wechselrichtersystems (32) zugeordnet ist, wobei die Konstantleistungslinie (xy) einen Sollleistungsfluss (P) an die zweite Energiequelle (24) darstellt;ein Arbeitspunkt (a1, a2, a3, a4,..., an) auf der Konstantleistungslinie (xy) ermittelt wird, wobei der Arbeitspunkt (a1, a2, a3, a4,..., an) bei einem benötigten Ausgangsstrom(is¯)einen minimalen Leistungsverlust in dem doppelseitigen Wechselrichtersystem (32) erzeugt; unddas doppelseitige Wechselrichtersystem (32) unter Verwendung eines ersten Spannungsbefehls(ν1¯)und eines zweiten Spannungsbefehls(ν2¯),welche dem Arbeitspunkt (a1, a2, a3, a4,..., an) entsprechen, moduliert wird.
Patent DE-102008037466-B4 (DE)
Title: Bremssystem mit einer Kombination aus regenerativem Bremsen und Reibungsbremsen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JOYCE JOHN PATRICK
IPC: B60T13/66
Filed: 2008-10-17
Granted: 2019-06-27
Abstract: Bremssystem mit einer Kombination aus regenerativem Bremsen und Reibungsbremsen für ein Kraftfahrzeug mit einem aktiven Hauptbremszylinder (32) mit Bremskraftverstärkung, einer Anzahl von Radbremszylindern (18, 20), die mit dem Hauptbremszylinder (32) verbunden sind und einer Anzahl von Bremsleitungen (48, 52, 54), die sich von dem Hauptbremszylinder (32) zu den Radbremszylindern (18, 20) erstrecken, eine Bremssteuereinheit und Druckminderventile (34), dadurch gekennzeichnet, dassdie Bremssteuereinheit als HECU (38) ausgeführt und mit der Anzahl von Bremsleitungen (48, 52, 54) verbunden ist undmindestens ein Druckminderventil (34) in einer der Bremsleitungen (52) angeordnet ist die sich von dem Hauptbremszylinder (32) zu dem mindestens einen Radbremszylinder (18) erstreckt, der ein regenerativ bremsbares Rad (14b) bremst, wobei das Druckminderventil (34) so eingestellt ist,dass es verhindert, dass Bremsflüssigkeit mit einem Druck, der kleiner als ein vorbe-stimmter Druck ist, der der Bremskraft entspricht, die während eines maximalen re-generativen Bremsvorgangs erzeugt wird, von dem Hauptbremszylinder (32) zu dem mindestens einen ein regenerativ bremsbares Rad (14b) bremsenden Rad-bremszylinder (18) strömt oderdass es gestattet, dass Bremsflüssigkeit von dem Hauptbremszylinder (32) zu dem mindestens einen das regenerativ bremsbare Rad (14b) bremsenden Radbremszylinder (18) mit einem Druck fließt, der proportional zu dem stromaufwärts herrschenden Fluiddruck innerhalb derjenigen Bremsleitung (52) ist, an der das Druckminderventil (34) angebracht ist.
Patent DE-102008039526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stromversorgung eines LED-Arrays sowie Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens sowie eine Beleuchtungseinheit
Inventor: TRINSCHEK MARTIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-08-23
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zur Stromversorgung eines LED-Arrays (4) mit zumindest zwei parallel geschalteten LED-Zweigen (6, 8), in denen jeweils mindestens eine LED (10) mit einem regelbaren Widerstand (12) in Reihe geschaltet ist, und mit einer Regelelektronik (16) zur Regelung der Widerstände (12) sowie einer mit dem LED-Array (4) in Reihe geschalteten Stromquelle (2), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Stromeinspeisung in das LED-Array (4) durch die Stromquelle (2),  – Messung der Ströme in den einzelnen LED-Zweigen (6, 8) durch zumindest ein Strommessmittel (14),  – Vergleich der gemessenen Ströme der einzelnen LED-Zweige (6, 8) miteinander in der Regelelektronik (16) und  – Regelung der Widerstände (12) in Abhängigkeit des durchgeführten Vergleichs, wobei die regelbaren Widerstände (12) von der Regelelektronik (16) derart geregelt werden, dass die Ströme in allen LED-Zweigen (6, 8) im Wesentlichen gleich groß sind.
Patent DE-102008054906-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Aufsatzgeräts
Inventor: BALLY INGO
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-12-18
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrisch betriebenen Aufsatzgeräts (101; 201) an einer aktiven Arbeitszone (113) eines Betriebsgeräts (106; 206), wobei- das Betriebsgerät (106; 206) dazu eingerichtet ist, mittels transformatorischer Kopplung eine Betriebsleistung an das an der Arbeitszone (113) positionierte Aufsatzgerät (101; 201) zu dessen Betrieb zu übertragen und das Betriebsgerät (106; 206) mindestens einen der Arbeitszone (113) zugeordneten Empfänger (229, 230) zum drahtlosen Empfang von Daten von dem Aufsatzgerät (101; 201) aufweist und- das Aufsatzgerät (101; 201) einen Sender (226, 228) zum drahtlosen Übertragen von Daten an das Betriebsgerät (106; 206) aufweist, wobei- der Sender (226, 228) dazu eingerichtet ist, mittels der von dem Betriebsgerät (106; 206) übertragenen Betriebsleistung gespeist zu werden,- der Sender (226, 228) dazu eingerichtet ist, Daten zyklisch innerhalb vorbestimmter Zeitintervalle an das Betriebsgerät (106; 206) zu übertragen,- eine Anwesenheit des Aufsatzgeräts (101; 201) an der aktiven Arbeitszone (113) durch Empfang von Daten an dem der Arbeitszone (113) zugeordneten Empfänger (229, 230) festgestellt wird und- ein Entfernen des Aufsatzgeräts (101; 201) von einer aktiven Arbeitszone (113) durch Abbruch eines Empfangs von Daten an dem der Arbeitszone (113) zugeordneten Empfänger (229, 230) festgestellt wird.
Patent DE-102009002992-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodulanordnung mit eindeutig und verdrehsicher auf einem Kühlkörper montierbarem Leistungshalbleitermodul und Montageverfahren
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L25/07
Filed: 2009-05-11
Granted: 2014-10-30
Abstract: Leistungshalbleitermodulsystem mit einem Leistungshalbleitermodul (1) und einem Kühlkörper (2), sowie mit wenigstens einem Befestigungsmittel (7), mittels dem das Leistungshalbleitermodul (1) fest mit dem Kühlkörper (2) verbunden werden kann, wobei das Leistungshalbleitermodul (1) eine Unterseite (12) mit einer ersten Wärmekontaktfläche (13) aufweist; der Kühlkörper (2) eine Oberseite (21) mit einer zweiten Wärmekontaktfläche (23) aufweist; das Leistungshalbleitermodul (1) eine Anzahl von N1 ≥ 1 erster Positionierelemente (14, 15a, 15b, 15c, 16a, 16b, 16c, 17a, 17b, 17c, 18, 19) und der Kühlkörper (2) eine Anzahl von N2 ≥ 1 zweiter Positionierelemente (24, 25a, 25b, 25c, 26a, 26b, 26c, 27a, 27b, 27c, 28, 29) aufweist, wobei jedes der ersten Positionierelemente mit einem der zweiten Positionierelemente korrespondiert und mit diesem ein Paar ((14, 24); (15a, 25a); (15b, 25b); (15c, 25c); (16a, 26a); (16b, 26b); (16c, 26c); (17a, 27a); (17b, 27b); (17c, 27c); (18, 28); (19; 29)) bildet; das Leistungshalbleitermodul (1) und der Kühlkörper (2) so zueinander anordenbar sind, dass die beiden Positionierelemente eines jeden der Paare bei der Montage des Leistungshalbleitermoduls (1) an dem Kühlkörper (2) ineinander greifen, wobei durch die ersten und zweiten Positionierelemente (14, 15a, 15b, 15c, 16a, 16b, 16c, 17a, 17b, 17c, 18, 19, 24, 25a, 25b, 25c, 26a, 26b, 26c, 27a, 27b, 27c, 28, 29) eine eindeutige und verdrehsichere relative Ausrichtung zwischen dem Leistungshalbleitermodul (1) und dem Kühlkörper (2) gewährleistet ist.
Patent DE-102009015013-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen partiell gehärteter Stahlbauteile
Inventor: SOMMER ANDREAS
IPC: C21D8/02
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen partiell gehärteter Stahlbauteile, wobei eine Platine aus einem härtbaren Stahlblech einer Temperaturerhöhung unterworfen wird, welche für eine Abschreckhärtung ausreicht und die Platine nach Erreichen einer gewünschten Temperatur und gegebenenfalls einer gewünschten Haltezeit in ein Umformwerkzeug überführt wird, in dem die Platine zu einem Bauteil umgeformt und gleichzeitig abschreckgehärtet wird oder die Platine kalt umgeformt wird und das durch die kalte Umformung erhaltene Bauteil anschließend einer Temperaturerhöhung unterzogen wird, wobei die Temperaturerhöhung so durchgeführt wird, dass eine Temperatur des Bauteils erreicht wird, die für eine Abschreckhärtung notwendig ist und das Bauteil anschließend in ein Werkzeug überführt wird, in dem das erhitzte Bauteil abgekühlt und dadurch abschreckgehärtet wird, wobei während des Erhitzens der Platine oder des Bauteils zum Zwecke der Temperaturerhöhung auf eine zum Härten notwendige Temperatur in Bereichen, die eine geringere Härte und/oder höhere Duktilität besitzen sollen, Absorptionsmassen anliegen, wobei die Absorptionsmasse bezüglich ihrer Ausdehnung und Dicke, ihrer...
Patent DE-102009016472-B4 (DE)
Title: Oberfadenhaltevorrichtung einer Nähmaschine
Inventor: KATOU DAISUKE
IPC: D05B65/06
Filed: 2009-03-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Eine Oberfadenhaltevorrichtung (10, 10A) einer Nähmaschine (1), die Oberfadenhaltevorrichtung (10, 10A) umfassend:ein Oberfadenklemmmittel (26) zum Fangen und Klemmen eines Fadenendbereichs (TA) eines Oberfadens (T); undein Antriebsmittel (27) zum Antreiben des Oberfadenklemmmittels (26),wobei die Oberfadenhaltevorrichtung (10, 10A) konfiguriert ist, den Fadenendbereich (TA) des Oberfadens (T), der durch ein Einfädelloch (Na) einer Nadel (N) hindurch eingesetzt ist, an einer Lokalisation unter einer Stichplatte (8) und weg von einem Vertikalbewegungspfad (NL) der Nadel (N) zu fangen und zu klemmen, wenn eine Nähoperation gestartet wird, und den Fadenendbereich (TA) des Oberfadens (T) nach einer vorab gesetzten Anzahl von Stichen freizugeben,wobei die Oberfadenhaltevorrichtung (10, 10A) ferner umfasst:ein Fadenwischmittel (30, 30A) zum Wegwischen eines Abschnitts des Fadenendbereichs (TA) unter einem geklemmten Teil des Fadenendbereichs (TA) von einem Anzugspfad einer Schlinge (TL) des Oberfadens (T), wenn der Fadenendbereich (TA) des Oberfadens (T) von dem Oberfadenklemmmittel (26) gefangen und geklemmt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Oberfadenklemmmittel (26) einen Fadenfangbereich (33) umfasst, welcher in einer Rahmenform ausgebildet ist, die einen Innenraum aufweist, durch den die durch ein Stichloch (8a) der Stichplatte (8) hindurchgetretene Nadel (N) passieren kann, unddass das Fadenwischmittel (30, 30A) umfasst:einen Fadenwischkörper (83, 83A), welcher in einer horizontalen Richtung (X, Y) beweglich ist und durch ein Vorspannmittel (89, 89A) so vorgespannt und gehalten ist, dass er von dem Fadenfangbereich (33) weg ist; undein Fadenwischbetätigungsglied (84, 84A), welches so angeordnet ist, dass es zu dem Fadenwischkörper (83, 83A) hin und von demselben weg beweglich ist,wobei das Fadenwischbetätigungsglied (84, 84A) an dem Fadenwischkörper (83, 83A) anstößt, um den Fadenwischkörper (83, 83A) zu betätigen, um den Abschnitt des Fadenendbereichs (TA) zu wischen.
Patent DE-102009035232-B4 (DE)
Title: Schneidsatz für Haarschneidemaschinen
Inventor: MAUCH ALEXANDER
IPC: B26B19/06
Filed: 2009-07-29
Granted: 2014-10-16
Abstract: Schneidsatz für Haarschneidemaschinen, bestehend zumindest aus – einem Scherkamm (1) mit einer Vielzahl von entlang einer ersten Linie (L1) angeordneten Kammzähnen (10) mit einer in Draufsicht links angeordneten ersten Kammflanke (11), die mit der ersten Linie (L1) einen ersten Winkel (α) einschließt, und einer in Draufsicht rechts angeordneten zweiten Kammflanke (12), die mit der ersten Linie (L1) einen zweiten Winkel (β) einschließt, und – einem im wesentlichen parallel zu der ersten Linie (L1) über einen Mitnehmer oszillierend antreibbaren Schermesser (2) mit einer Vielzahl von entlang einer zweiten Linie (L2) angeordneten Schneidzähnen (20) mit einer in Draufsicht links angeordneten ersten Schneidflanke (21), die mit der zweiten Linie (L2) einen dritten Winkel (γ) einschließt, und einer in Draufsicht rechts angeordneten zweiten Schneidflanke (22), die mit der zweiten Linie (L2) einen vierten Winkel (δ) einschließt, wobei die Flanken (11, 12, 21, 22) einen durchgehend linearen Verlauf aufweisen, daduch gekennzeichnet, dass wenigstens die Summe aus dem ersten Winkel (α) und dem vierten Winkel (δ) oder die Summe aus dem zweiten Winkel (β) und dem dritten Winkel (γ) weniger als 180° beträgt.
Patent DE-102009041724-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung zur Begrenzung eines Einschaltstroms und Schaltgerät
Inventor: FALTERMEIER MARKUS
IPC: H02H9/02
Filed: 2009-09-16
Granted: 2014-04-30
Abstract: Anordnung (1) zur Begrenzung eines Einschaltstroms, wobei der Einschaltstrom für ein elektronisches Vorschaltgerät (9) einer Lampenlast (10) vorgesehen ist, – mit einer Schaltung (2) zur Anpassung einer ersten Spannung, die über eine eingangsseitig angeschaltete Versorgungsleitung (6) der Schaltung (2) zugeführt wird, – mit einer Steuerung (3), die eingangsseitig mit zumindest einem Ausgang der Anpassungsschaltung (2) verbunden ist, – bei der die Steuerung (3) ausgangsseitig über einen ersten MOSFET (4) mit der Versorgungsleitung (6) verbunden ist, – bei der die Steuerung (3) ausgangsseitig über einen zweiten MOSFET (5) mit einer Ausgangsleitung (7) verbunden ist, mit der die Anordnung (1) mit dem Vorschaltgerät (9) verbunden ist, und – bei der die beiden MOSFET (4, 5) derart geschaltet sind, dass der über die Ausgangsleitung (7) fließende Einschaltstrom zu einem Einschaltzeitpunkt vorbestimmt begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die Ausgangsseite der Spannungsanpassung (2) über eine Leitung mit der Eingangsseite der Steuerung (3) verbunden ist, – dass ein Ausgang der Steuerung (3) mit einer Primärseite (23-1) eines Optokopplers (23) verbunden ist, – dass eine Sekundärseite (23-2) des Optokopplers (23) durch eine Spannungsquelle gebildet wird, – an deren positiven Pol die beiden ersten Anschlüsse (4-1, 5-1) der beiden MOSFET (4,5) angeschlossen sind, und – an deren negativen Pol die beiden zweiten Anschlüsse (4-2, 5-2) der beiden MOSFET (4,5) angeschlossen sind, – dass der dritte Anschluss (4-3) des ersten MOSFET (4) mit der Versorgungsleitung (6) verbunden ist, und – dass der dritte Anschluss (5-3) des zweiten MOSFET (5) mit der Ausgangsleitung (7) verbunden ist.
Patent DE-102009043174-B4 (DE)
Title: NH-Sicherungsschaltgerät
Inventor: TRÖSTLER MARKUS
IPC: H02B1/052
Filed: 2009-09-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: NH-Sicherungsschaltgerät, wie NH-Sicherungs-Lasttrennschalter, zur Montage auf Sammelschienen, mit an der Unterseite (11) eines Unterteils (1) angeordneten Stromschienen (7a,7b,7c) und diesen zugeordneten Klemmen (12a,12b,12c), wobei die Klemmen (12a,12b,12c) am Unterteil (1) in gegenüberliegende Aufnahmen (27a',27a",27b',27b",27c',27c") in um 180° gedrehten Stellungen einsetzbar sind, wobei die Klemmen (12a,12b,12c) eine aus isolierendem Werkstoff bestehende Halterung (13a,13b,13c) sowie wenigstens einen vorzugsweise elektrisch leitenden Bügel (14a,14b) aufweisen, und wobei zwischen den Bügeln (14a,14b) und den Stromschienen (7a,7b,7c) die Sammelschienen festgeklemmt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (14a,14b) einen Vorsprung (18a,18b) aufweist, mit dem er im in einer Aufnahme (27a',27a",27b',27b",27c',27c") eingesetzten Zustand eine Stromschiene (7a,7b,7c) hintergreift und dass der Bügel (14a,4b) in Richtung seines Vorsprunges (18a,18b) beweglich an der Halterung (13a,13b,13c) aufgenommen ist.
Patent DE-102009047953-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: PLOGMANN JÖRG
IPC: F16D25/10
Filed: 2009-10-01
Granted: 2018-10-11
Abstract: Doppelkupplung (1) für ein automatisches oder automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe, insbesondere für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit zwei Reibkupplungen (K1, K2), mit einem Gehäuse (6), mit mindestens einem Betätigungskolben (7, 8) und mit mindestens einem drehfesten Hauptkolben (9, 10), mit mindestens einer Lageranordnung (11, 12), mit mindestens einer Federanordnung (13, 14) sowie mit mindestens einem Lamellenträger, insbesondere einem Außenlamellenträger (15) und einem Innenlamellenträger (18), wobei die Reibkupplungen (K1, K2) zum einen mit einer Motorwelle und zum anderen mit einer Getriebeeingangswelle verbindbar oder verbunden ist, wobei der Betätigungskolben (7, 8) einerseits an der Federanordnung (13, 14) und andererseits am Hauptkolben (9, 10) abgestützt ist, wobei der Betätigungskolben (7, 8) relativ zur Federanordnung (13, 14) mitdrehend angeordnet ist und der Hauptkolben (9, 10) relativ zum Gehäuse (6) drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, und wobei die Lageranordnung (12, 13) zwischen dem Betätigungskolben (7, 8) und dem Hauptkolben (9, 10) angeordnet ist, wobei eine Stützscheibe (19) vorgesehen ist, wobei die Stützscheibe (19) an dem Lamellenträger, insbesondere an dem Außenlamellenträger (15) oder an dem Innenlamellenträger (18), abgestützt ist und die Federanordnung (14) an der Stützscheibe (19) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reibkupplungen (K1, K2) einen gemeinsamen Außenlamellenträger (15) aufweisen, und dass das Gehäuse (6) einen ersten motorseitigen Gehäuseteil (6a) und einen zweiten getriebeseitigen Gehäuseteil (6b) sowie mindestens eine Druckkammer (24 bzw. 25) aufweist, wobei der Hauptkolben (9 bzw. 10) druckdicht jeweils in der Druckkammer (24, 25) axial verschiebbar angeordnet ist, wobei die Gehäuseteile (6a, 6b) im Wesentlichen die Kupplung jeweils in Axialrichtung begrenzen und sich im Wesentlichen radial nach außen erstrecken.