baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001649-U1 (DE)
Title: Fahrradbremse welche in manuell mechanisch seitengesteuerter Funktion über einen Scharnier-ähnlich abknickenden Bremshebel,  oder alternativ ferngesteuert mittels einer elektrischen Motorspindel-Steuerung einen Bremsvorgang einleitet
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Fahrradbremse welche in manuell mechanisch seitengesteuerter Funktion über einen Scharnier-ähnlich abknickenden Bremshebel, oder alternativ ferngesteuert mittels einer elektrischen Motorspindel-Steuerung einen Bremsvorgang einleitet.
Patent DE-202016003487-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Bildaufzeichnungsvorichtungen zur Wunddokumentation
IPC: A45C11/36
Filed: 2016-06-01
Abstract: Schutzhülle für Bildaufzeichnugsvorrichtungen, speziell Kameras und Handys zur Erfassung, Vermessung und Dokumentation von Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass eine verschließbare, flexible Beutel-Schutzhülle (1), über einem Fenster (20) in der Schutzhülle (1) mit einer glasklaren, stabilen Materiallinse (5) durch eine Verbindung (18) stoffschlüssig verbunden, nach dem Platzieren einer Kamera (7) oder eines Handys (15) über der Materiallinse (5) eine gute Bildqualität zur Wunddokumentation ergibt.
Patent DE-202016008591-U1 (DE)
Title: Bauelement zur Erzeugung eines aktiven haptischen Feedbacks
IPC: H01L41/083
Filed: 2016-09-01
Abstract: Bauelement (1) zur Erzeugung eines aktiven haptischen Feedbacks,
 aufweisend
 einen Grundkörper (2) mit in einer Stapelrichtung (S) übereinander gestapelten ersten und zweiten Innenelektroden (3, 4), wobei zwischen den Innenelektroden (3, 4) jeweils eine piezoelektrische Schicht (9) angeordnet ist,
 wobei das Bauelement (1) dazu ausgestaltet ist, eine auf das Bauelement (1) ausgeübte Kraft zu erkennen, wobei das Bauelement (1) dazu ausgestaltet ist, ein aktives haptisches Feedback zu erzeugen, wenn eine auf das Bauelement (1) ausgeübte Kraft erkannt wird, und wobei das haptische Feedback dadurch erzeugt wird, dass zwischen den ersten und zweiten Innenelektroden (3, 4) eine elektrische Spannung angelegt wird, die zu einer Längenänderung des Grundkörpers (2) führt,
 wobei auf einer Oberseite (10) des Bauelements (1) ein kegelstumpfförmiges, Titan aufweisendes Blech (11) angeordnet ist,
 und/oder
 wobei auf einer Unterseite (12) des Bauelements (1) ein kegelstumpfförmiges, Titan aufweisendes Blech (13) angeordnet ist.
Patent DE-202016008631-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühltes Kontaktelement
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-07-05
Abstract: Elektrisches Kontaktelement, welches ein Kontaktteil (4) und ein Anschlussteil (3) aufweist, wobei das Anschlussteil (3) mit einem elektrischen Leiter (9) eines Kabels (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kontaktelement (1) Kühlflüssigkeit zuführbar ist.
Patent DE-202016101089-U1 (DE)
Title: Installationsbox
IPC: F16L5/04
Filed: 2016-03-01
Abstract: Installationsbox, einzusetzen in einen Wand-, Decken- oder Bodendurchbruch, zum Durchleiten einer Installation und zur Bereitstellung eines im Brandfalle selbsttätig die Brandseite abschottenden Verschlusskörpers, welche Installationsbox (1) aus zumindest zwei einzelnen Modulteilen (2, 2.1) zusammengesetzt ist, wobei der Verbund der Modulteile (2, 2.1) sich miteinander zusammenwirkende Steckverbindungsglieder (4, 5) zusammengehalten ist und die komplementären Steckverbindungsglieder (4, 5) durch Stecklaschen (4) als männliche Steckverbindungsglieder und durch Laschenaufnahmen (5) als weibliche Steckverbindungsglieder ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Laschenaufnahme (5) durch einen ersten Klemmabschnitt (19) eines dieses weibliche Steckverbindungsglied tragenden Modulteils (2, 2.1) sowie eine diesen Abschnitt mit einem zweiten Klemmabschnitt (10) überspannende Federklammer (9) gebildet ist, welche Federklammer (9) durch benachbart zu dem ersten Klemmabschnitt (19) mittels die diesen Klemmabschnitt (19) bildende Wand (8) des Modulteils (2, 2.1) durchgreifende und sich an der Rückseite dieser Wand (8) abstützenden Stützschenkeln (17) gehalten ist, wobei der zweite Klemmabschnitt (10) mit durch die Federklammer (9) bereitgestellter Vorspannung auf das an dem ersten Klemmabschnitt (19) anliegende männliche Steckverbindungsglied (5) wirkt.
Patent DE-202016102426-U1 (DE)
Title: Schildträger zur Befestigung an einem Warengebinde
IPC: G09F7/18
Filed: 2016-05-06
Abstract: Schildträger zur Befestigung an einem Warengebinde (16), mit einem vertikalen Pfosten (10), der aus einem steifen oder halbsteifen Material gefaltet ist und die Form eines Winkelprofils mit zwei zueinander rechtwinkligen, eine Ecke des Warengebindes (16) umgreifenden Schenkeln (12, 14) hat und an dem am oberen Ende ein Schild (18) zu befestigen ist und der im Bereich des unteren Endes mindestens einen in das Warengebinde (16) eingreifenden Halter (28, 30, 28', 30') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Schenkel (12, 14) des Winkelprofils mehrlagig ist, dass der Halter (28, 30, 28', 30') aus einer in Bezug auf das Winkelprofil inneren Lage (12b) dieses Schenkels ausgeschnitten und um eine waagerechte Knicklinie (32) in eine horizontale Position abklappbar ist und dass die Schenkel (12, 14) des Winkelprofils durch mindestens einen Riegel in der zueinander rechtwinkligen Stellung fixierbar sind.
Patent DE-202016104490-U1 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoff
IPC: B65D43/02
Filed: 2016-08-15
Abstract: Behälter aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus einem Boden (1), zwei Seitenwänden (2, 2‘) und zwei Stirnwänden (3, 3‘) mit einem auskragenden oberen Rand (4), wobei die Stirnwände (3, 3‘) an der Unterseite des auskragenden oberen Randes (4) jeweils einen Handgriff (9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (9) rohrförmig ausgebildet ist und einen lichten Innenraum aufweist.
Patent DE-202016105200-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, Halteelement für eine Beleuchtungseinrichtung, Befestigungselement für eine Beleuchtungseinrichtung, und Set
IPC: F21V21/32
Filed: 2016-09-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Werkzeuge mit einem im wesentlichen stabförmigen Beleuchtungselement (101, 110, 210, 310, 510) und einem Halteelement (20, 120, 220, 320, 520a, 520b, 520c), wobei das Halteelement (20, 120, 220, 320, 520a, 520b, 520c) einen ersten Aufnahmeabschnitt (15, 115, 215, 315) zur Aufnahme des Beleuchtungselements aufweist, und wobei das Halteelement weiterhin einen zweiten Aufnahmeabschnitt (25, 125, 225, 325) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Aufnahmeabschnitt (15, 25, 115, 125, 215, 225, 315, 325) des Halteelements (20, 120, 220, 320, 520a, 520b, 520c) als zwei elastische Schläuche ausgebildet sind, die entlang einer gemeinsamen Mantellinie (M) einstückig verbunden sind.
Patent DE-202016106941-U1 (DE)
Title: Behälterhalter für Fahrzeuge
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Behälterhalter, umfassend: eine Grundfläche zum Aufnehmen eines Behälters, der auf der Grundfläche in einer Standrichtung steht; ein Gehäuse, und mindestens eine Haltevorrichtung, um den Behälter zu halten, wobei die Haltevorrichtung mindestens zwei Wände und einen Bewegungsmechanismus umfasst, wobei die Haltevorrichtung in einer Ruheposition in der Gehäuse aufbewahrt wird und sich in einer Halteposition mindestens teilweise aus dem Gehäuse heraus erstreckt, wenn der Bewegungsmechanismus betätigt wird; wobei die Grundfläche eine Seite des Gehäuses ist; wobei, wenn sich die Haltevorrichtung von der Ruheposition in die Halteposition bewegt, eine der mindestens zwei Wände entlang einer Drehachse rechtwinklig zur Standrichtung dreht.
Patent DE-202017001908-U1 (DE)
Title: Variable Kuppelung
IPC: F16D11/00
Filed: 2017-04-08
Abstract: Variable Kuppelung dadurch gekennzeichnet, dass hier permanent-magnetische oder teilweise elektro-magnetische Kupplungsscheiben übereinander Rand überlappend in einem Steuerschlitten mit Pedal e Steuerung ausgestaltet ist. Wobei die Kupplungsscheiben am Rande flach und im Innern im Winkelprofil speichenartig nach außen zielen. Die äußere Kupplungsscheibe mit einer kurzen Welle und in einer weiteren Variation mit einem Kommutator so ausgestaltet ist, das er über stromversorgte Kabel die äußere elektromagnetische Kupplungsscheibe versorgt bzw. steuert. An dieser kurzen Welle ein Winkelgetriebe mit selbst verstellbarer Welle oder Zahnrad oder Nutensteuerad befestigt ist. Wobei die ganze Kupplung in ein angepasst weitest gehend Wasserdichtes Kupplungsgehäuse eingefasst und variativ außen befestigt ist.
Patent DE-202017102043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Erntemaschinen für Spargel oder anderes Gemüse zur Erhöhung der Sicherheit der Bediener
IPC: F16P3/14
Filed: 2017-04-06
Abstract: Vorrichtung für Erntemaschinen für Spargel oder anderes Gemüse zur Erhöhung der Sicherheit der Bediener, um zu vermeiden, dass die Maschinen (2) im Fall eines Unwohlseins des Bedieners (3) oder im Fall, dass dieser den Arbeitsbereich verlässt (A), ohne Kontrolle weiterfahren können, umfassend Fotozellen (B) vom Lichttaster-Typ oder eine polarisierte Reflexionslichtschranke, die die Aufgabe haben, die Maschine (A) anzuhalten, wenn sie den Bediener erfassen, und daher gleich vor dem hinteren Drehgestell (2A) der Maschine angebracht und mit dem Lichtbündel (B1, B2) quer zur Maschine ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie, zusammen mit den Fotozellen (B), mindestens eine als Infrarot-Lichttaster ausgebildete Fotozelle (C) umfasst, die auf den Bediener/Maschinenführer (3) gerichtet ist, um seine Präsenz zu erfassen, damit diese Erfassung die Bewegung der Maschine nicht anhält, sondern sie zur Weiterfahrt autorisiert.
Patent DE-202018001140-U1 (DE)
Title: Periphere Pneumatikgruppe für Elektroventilsysteme
IPC: F15B13/08
Filed: 2018-03-05
Abstract: Periphere Pneumatikgruppe (10) für Elektroventilsysteme (100), umfassend mindestens ein Elektroventil (102) und mindestens einen mit dem mindestens einen Elektroventil (102) wirkverbundenen Sockel (101), wobei der Sockel (101) für jedes der Elektroventile (102) mindestens ein Paar Druckluftausgangsöffnungen (103) umfasst, wobei in jede derselben ein zugehöriges Verbindungsstück zur Verbindung mit einer Verbrauchsstelle einsetzbar ist, wobei die Gruppe (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:- einen Körper (11), in dessen Innerem zwei Kammern (12a, 12b) definiert sind, wobei jede davon mit einer zugehörigen Eingangs-Rohrleitung (13a, 13b) für den Einlass von Druckluft dadurch und mit einer zugehörigen Ausgangs-Rohrleitung (14a, 14b) für den Auslass von Druckluft daraus in Fluidverbindung steht, wobei jede der beiden Kammern (12a, 12b) dazu geeignet ist, eine entsprechende pneumatische Einrichtung (15a, 15b) aufzunehmen, die dazu eingerichtet ist, zwischen der zugehörigen Eingangs-Rohrleitung (13a, 13b) und der zugehörigen Ausgangs-Rohrleitung (14a, 14b) zu wirken;- ein Paar Ausgangsanschlüsse (16a, 16b), von denen jeder in einer zugehörigen Ausgangs-Rohrleitung (14a, 14b) aufgenommen ist;wobei die beiden Eingangs-Rohrleitungen (13a, 13b) unmittelbar in die Verbindungsstücke einsetzbar sind, die in die beiden Ausgangsöffnungen (103) des Sockels (101) eingesetzt werden können.
Patent DE-202018003113-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitssensor enthaltendes Bauelement zur Steuerung einer Smart-Home-Vorrichtung
IPC: C04B22/08
Filed: 2018-07-04
Abstract: Bauelement mit integriertem Feuchtigkeitssensor (i),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 es sich bei dem Bauelement um ein Mauerwerkselement, eine dekorative Mauerwerksbeschichtung, eine Fußbodendiele, ein Parkett-Element, ein Fußbodenlaminat-Element, einen Estrichaufbau, eine Wärmedämmplatte, ein Wandelement, ein Deckenelement, eine Holzpaneele, eine Gipsbauplattenkonstruktion, eine Betonbauplattenkonstruktion, eine Holzverbundwerkstoffplattenkonstruktion oder eine doppelwandige Rohrummantelung handelt,
 wobei der Feuchtigkeitssensor (i)
 (i.1) zwei an keiner Stelle miteinander in unmittelbarem Kontakt stehende Elektroden (i.1.1) und (i.1.2) und
 (i.2) eine mit diesen beiden Elektroden (i.1.1) und (i.1.2) in unmittelbarem Kontakt stehende und diese Elektroden räumlich trennende Schicht aus einem Material mit feuchtigkeitsabhängiger elektrischer Leitfähigkeit
 enthält,
 und wobei
 - es sich bei der ersten Elektrode (i.1.1) um eine optional dreidimensional geformte Folie, Lochfolie, Platte, Lochplatte oder ein optional dreidimensional geformtes Netz, Gewebe, ein Rohr, einen Stab, einen Draht, einen optional mit Löchern versehenen Hohlzylinder oder eine Spirale aus einem Elektronen leitenden Material handelt,
 - es sich bei der zweiten Elektrode (i.1.2) um eine optional dreidimensional geformte Lochfolie, Lochplatte, ein optional dreidimensional geformtes Netz oder Gewebe, einen mit Löchern versehenen Hohlzylinder oder eine Spirale aus einem Elektronen leitenden Material handelt,
 - es sich bei dem Elektronen leitenden Material, aus dem die beiden Elektroden (i.1.1) und (i.1.2) bestehen, unabhängig voneinander um jeweils einen Vertreter ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Metallen, Graphit und Kohlefasern handelt, 
 - eine oder beide Elektroden optional vollständig oder partiell von dem Material mit feuchtigkeitsabhängiger elektrischer Leitfähigkeit in der mit diesen beiden Elektroden (i.1.1) und (i.1.2) in unmittelbarem Kontakt stehenden und diese Elektroden räumlich trennende Schicht (i.2) umschlossen oder in diesem eingebettet sein können und
 - das Material mit feuchtigkeitsabhängiger elektrischer Leitfähigkeit eine Zusammensetzung hat, welche
 A) mindestens einen Vertreter ausgewählt aus der Gruppe umfassend Calciumsulfat, Siliziumoxid, Aluminiumoxid, Silikate, Aluminiumsilikate, Calciumcarbonat und Cellulose oder chemisch modifizierte Cellulose enthaltende, optional chemisch modifizierte Naturstoffe und
 B) 0,01 bis 15 Gew.-Teile, bezogen auf in Summe 100 Gew.-Teile der Komponenten A und B, mindestens einer von Komponente A verschiedenen, in Anwesenheit von Wasser bewegliche Ionen bildenden Substanz
 enthält.
Patent DE-202018006376-U1 (DE)
Title: Traktor
IPC: B60T11/04
Filed: 2018-03-29
Abstract: Traktor, der Folgendes umfasst:einen Armverbindungsmechanismus (25), der mit einem Betätigungsarm (24) verriegelbar ist, wodurch ermöglicht wird, dass ein Bremsmechanismus (17) eine Bremsenbetätigung durch Hinunterdrücken eines Bremspedals (28) durchführt, wobei der Armverbindungsmechanismus (25) dahingehend ausgebildet ist, durch eine Betätigung eines Parkhebels (35) durch einen Parkverbindungsmechanismus (38) verriegelnd betätigt zu werden,wobei der Parkhebel (35) auf einer Seite einer Sitzhalterung (36) gestützt wird, undder Parkverbindungsmechanismus (38) mit mehreren Hebeldrehachsen (43, 44) versehen ist, wobei die mehreren Hebeldrehachsen (43, 44) in der Sitzhalterung (36) vorgesehen sind.
Patent DE-202018006712-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für ein elektrisches Gerät
IPC: H02P29/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Steuerungsanordnung zur Steuerung des Betriebs eines elektrischen Geräts mit einem Elektromotor, wobei die Steuerungsanordnung Folgendes umfasst:
 einen Kraftsensor;
 einen Aktuator, der für eine Bewegung relativ zum Kraftsensor zwischen mindestens einer ersten Relativposition und einer zweiten Relativposition konfiguriert ist, um einen ersten Kraftbetrag und/oder einen zweiten Kraftbetrag auf den Kraftsensor auszuüben; und
 ein Steuermodul, das so konfiguriert ist, dass es von dem Kraftsensor mindestens ein erstes Signal empfängt, das den ersten Kraftbetrag angibt, und ein zweites Signal, das den zweiten Kraftbetrag angibt, der von dem Aktuator auf den Kraftsensor ausgeübt wird, wobei das Steuermodul so konfiguriert ist, dass es Steuersignale ausgibt, um eine Geschwindigkeit des Elektromotors unter Bezugnahme auf den ersten Kraftbetrag und den zweiten Kraftbetrag zu steuern, die durch die empfangenen ersten und zweiten Signale angegeben werden.
Patent DE-202018006777-U1 (DE)
Title: Brustpumpensystem
IPC: A61M1/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Eine Brustpumpenvorrichtung, die als in sich geschlossene, im BH tragbare Vorrichtung ausgebildet ist, wobei die Brustpumpenvorrichtung umfasst:
 (i) ein Gehäuse, das (a) eine Batterie und (b) eine von der Batterie betriebene Pumpe enthält, die so ausgebildet ist, dass sie einen Luftunterdruck erzeugt; und
 (ii) eine Brustabschirmung, die aus einem Brustflansch und einem Brustwarzentunnel besteht, wobei der Brustwarzentunnel im Wesentlichen durchsichtig ist und zur Aufnahme einer Brustwarze geformt ist, die Brustpumpenvorrichtung enthält ein System zur Bestimmung des Milchvolumens, einschließlich:
 (a) einen Milchbehälter, wobei der Milchbehälter wiederverwendbar, starr oder nicht zusammenfaltbar ist;
 (b) mindestens einen Lichtemitter, der so ausgebildet ist, dass er Strahlung auf die Oberfläche der Milch richtet;
 (c) mindestens einen Lichtdetektor, der so ausgebildet ist, dass er die von der Oberfläche der Milch reflektierte Strahlung erfasst; wobei die Lichtemitter und - detektoren als Teil eines Teilsystems arbeiten, das die Höhe der Milch in dem Behälter misst oder auf die Menge der Milch im Behälter schließt.
Patent DE-202018101724-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: B01D29/94
Filed: 2018-03-28
Abstract: Filtereinrichtung mit einem Gehäuse (10), einem Filter (5,6) und einer Ablöseeinrichtung (2) für Filterrückstände (9) vom Filter (5,6), die relativ zueinander beweglich angeordnet sind, wobei der Filter (5,6) oder die Ablöseeinrichtung (2) einen bewegten und drehend von einem Motor angetriebenen, bevorzugt zylindrischen Träger (15,19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung (1) einen rohrförmigen Filter (5) und eine Austragvorrichtung (3) mit einer Dosiereinrichtung (4) für den portionsweisen Austrag der abgelösten Filterrückstände (9) aufweist, wobei die Austragvorrichtung (3) die abgelösten Filterrückstände (9) am Mantel des rotierenden Trägers (15,19) entlang in einem zwischen dem Mantel und dem Filter (5) und/oder dem Gehäuse (10) angeordneten axialen Zuführkanal (21) zu der mit dem bewegten Träger (15,19) verbundenen Dosiereinrichtung (4) transportiert.
Patent DE-202018101965-U1 (DE)
Title: Schuber
IPC: B65D5/20
Filed: 2018-04-11
Abstract: Schuber aus Karton, Pappe oder einem anderen faltbaren Flachmaterial für Betriebsanleitungen, Handbücher oder andere Arten von Büchern umfassend• zwei rechteckige, parallele Seitenwände (2, 3),• drei Verbindungswände (4, 10, 11), von denen jede an zwei einander gegenüberliegenden Rändern über äußere Faltlinien (5, 6, 12, 14, 13, 15) mit benachbarten Rändern der beiden Seitenwände (2, 3) verbunden ist und in der Mitte zwischen den beiden äußeren Faltlinien eine dazu parallele, mittlere Faltlinie (7, 18, 19) aufweist,• wodurch in einer flach zusammengelegten Stellung die beiden Seitenwände (2, 3) zusammengerückt sind, die Abschnitte jeder Verbindungswand (4, 10, 11) beidseitig der mittleren Faltlinie (7, 18, 19) um die mittlere Faltlinie (7, 18, 19) aufeinanderzu gefaltet sind und in einer aufgerichteten Stellung die beiden Seitenwände (2, 3) auseinandergerückt sind und die Abschnitte jeder Verbindungswand (4, 10, 11) um ihre mittlere Faltlinie (7, 18, 19) auseinandergefaltet sind, sodass durch eine Öffnung (31) zwischen den beiden Rändern der Seitenwände (2, 3), die nicht durch eine Verbindungswand (4, 10, 11) miteinander verbunden sind, ein Buch (32) einschiebbar ist, sodass es von den Seitenwänden (2, 3) und den Verbindungswänden (4, 10, 11) an fünf Seiten eingefasst ist.
Patent DE-202018102200-U1 (DE)
Title: Verpackung für Schüttgut
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Verpackung (100) für Schüttgut, mit
 einer Wandung (100a), und
 einer Dosierhilfe (200), welche in oder an der Wandung (100a) der Verpackung (100) lösbar befestigt ist,
 wobei das Material der Dosierhilfe (200) dem Material der Wandung (100a) der Verpackung (100) entspricht.
Patent DE-202018102685-U1 (DE)
Title: Fundamentanordnung und Großfundamentanordnung
IPC: E04H17/08
Filed: 2018-05-14
Abstract: Fundamentanordnung mit Bodenankerschrauben (2) und einer Halterungskonsole (1) mit für die Bodenankerschrauben (2) vorgesehenen Aufnahmelöchern (12), wobei jede Bodenankerschraube (2) einen langgestreckten Grobgewindeabschnitt (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bodenankerschraube (2) einen oberen Abschnitt mit einem metrischen Standardaußengewinde (22) aufweist, wobei unterhalb und oberhalb des Aufnahmeloches (12) der Halterungskonsole (1) je eine Mutter (31, 32) passend zum metrischen Standardgewinde (22) zur Höhenjustierung und Fixierung der Halterungskonsole (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202018106490-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalter
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-11-15
Abstract: Kennzeichenhalter für ein Kraftfahrzeug zum Halten eines Fahrzeugkennzeichens am Fahrzeug,mit einer Trägerplatte (5), an der frontseitig ein Teilabschnitt eines Fahrzeugkennzeichens befestigbar ist,mit wenigstens einer rückseitigen Befestigungseinrichtung (6) zum Befestigen der Trägerplatte (5) am Fahrzeug in einem für das Fahrzeugkennzeichen vorgesehenen Kennzeichnungsbereich,wobei die Befestigungseinrichtung (6) ein an der Trägerplatte (5) angeordnetes Basisteil (9) aufweist, welches sich rückseitig von der Trägerplatte in einer Erstreckungsrichtung (13) senkrecht zur Ebene der Trägerplatte (5) weg erstreckt,wobei das Basisteil (9) beabstandet zur Trägerplatte (5) wenigstens einen bezüglich der Erstreckungsrichtung (13) radial dazu abstehenden Riegel (14) aufweist,wobei der wenigstens eine Riegel (14) dazu dient, zum Befestigen der Trägerplatte (5) am Fahrzeug in eine fahrzeugfeste Haltekontur zu hinter greifen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Basisteil (9) und der wenigstens eine Riegel (14) starr mit der Trägerplatte verbunden sind.
Patent DE-202019003216-U1 (DE)
Title: Spulenkern
IPC: B65H75/08
Filed: 2019-08-01
Abstract: Spulenkern (1) von der Art, die einen zylindrischen Rohrkörper (2) umfasst, um den sich die Spule (1) windet, dadurch gekennzeichnet, dass:- der Rohrkörper (2) aus Kunststoff besteht und- der Rohrkörper (2) rundum Erleichterungsöffnungen (3) aufweist.
Patent DE-202019005795-U1 (DE)
Title: Linsenelement
IPC: G02C7/08
Filed: 2019-03-01
Abstract: Linsenelement, das dafür vorgesehen ist, vor einem Auge einer Person getragen zu werden und das umfasst:
 einen Brechungsbereich mit einer Brechkraft, die auf Rezeptdaten für das Auge der Person beruht; und
 eine Vielzahl von mindestens drei nicht zusammenhängenden optischen Elementen, wobei mindestens ein optisches Element eine nicht-sphärische optische Funktion hat,
 wobei mindestens eines der nicht zusammenhängenden optischen Elemente mit einer nicht-sphärischen optischen Funktion eine multifokale refraktive Mikrolinse mit einer asphärischen Oberfläche ist,
 wobei die asphärischen Mikrolinsen eine Asphärizität zwischen 0,1 D und 3 D aufweisen.
Patent DE-202019101784-U1 (DE)
Title: Breitenverstellbares Rollen-/Kufensportgerät mit Austauschfunktion
IPC: A63C17/18
Filed: 2019-03-29
Abstract: Breitenverstellbares Rollen-/Kufensportgerät mit einer Austauschfunktion, das eine Schale, eine Zehenkappe, eine Schraube zur Breitenverstellung und ein bewegliches Teil zur Breitenverstellung umfasst; wobei die Zehenkappe auf der Schale angeordnet ist; die Schraube zur Breitenverstellung und das bewegliche Teil zur Breitenverstellung beide zwischen der Schale und der Zehenkappe angeordnet sind, wobei die Schraube zur Breitenverstellung beweglich angeordnet ist und sich horizontal erstreckt, wobei der Kopf der Schraube zur Breitenverstellung zur Schale hin freiliegt, wobei das bewegliche Teil zur Breitenverstellung mit der Schraube zur Breitenverstellung schraubverbunden ist, und die Schale und die Zehenkappe beide mit dem beweglichen Teil zur Breitenverstellung fest verbunden sind; wobei der Boden der Schale mit einer auswechselbaren Gleitanordnung versehen ist, wobei die Gleitanordnung eine Basis und eine Kufe oder Rollvorrichtung, die an der Basis angeordnet ist, umfasst und die Basis auswechselbar an dem Boden der Schale befestigt ist.