baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103370-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung zur Trocknung einer Substanz, Geflügelhaltesystem
IPC: A01K31/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Trocknungsvorrichtung zur Trocknung einer Substanz, insbesondere zur Trocknung von Geflügelkot, umfassend eine Trocknungseinheit mit einer Fördervorrichtung, einen Trockensubstanzsensor und einen Ammoniaksensor.
Patent DE-202016106238-U1 (DE)
Title: Perle zur Befestigung an einem Flach- oder Rundband
IPC: A61J17/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Perle zur Befestigung an einem Flach- oder Rundband (4) umfassend, einen Perlenkörper (8) mit einem ersten Teilstück (9) und einem zweiten Teilstück (10), die körperlich voneinander getrennt ausgebildet und über eine formschlüssige Verbindung miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung mittels Rastzungen (16) herstellbar ist, die dazu ausgebildet sind, in korrespondierende Aussparung (17) einzugreifen, wobei die Rastzungen (16) an dem ersten und/oder zweiten Teilstück (9, 10) angeordnet sind und jede der Aussparungen (17) an dem der jeweiligen Rastzunge (16) gegenüberliegenden ersten oder zweiten Teilstück (9, 10) vorgesehen ist.
Patent DE-202016106608-U1 (DE)
Title: Wegwerfbehälter für eine Testvorrichtung und Testvorrichtung
IPC: G01N35/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Wegwerfbehälter für eine Testvorrichtung, der in der Testvorrichtung zu installieren ist, wobei die Testvorrichtung eine Teststückübertragungseinheit aufweist, die einen benutzten Teststreifen überträgt und fallen lässt, und eine Ausgaberöhre, die einen Flüssigkeitsabfall überträgt und ausgibt, wobei der Wegwerfbehälter einen Wegwerfbehälterkörper aufweist, der umfasst: einen ersten Öffnungsabschnitt, der nach oben gerichtet ist, um das benutzte Teststück, das durch die Teststückübertragungseinheit fallen gelassen wird, auf zunehmen; und einen zweiten Öffnungsabschnitt, der zur Seite gerichtet ist, und in den ein Ende der Ausgaberöhre eingesetzt wird.
Patent DE-202017002918-U1 (DE)
Title: Verbreiterter Tubenabstreifer für alle
IPC: B65D35/28
Filed: 2017-06-01
Abstract: Verbreiterter Tubenabstreifer für alle nach Anspr. 1–12, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus ovalen Spangen (121o, 121h, 122h) bestehen, welche derartige Abmessungen besitzt, dass sie mit leichter Vorspannung über das Ende der Tube (11o, 11h, 211h, 221h) gestreift werden können.
Patent DE-202017004858-U1 (DE)
Title: Absaughaube mit Sicherung gegen Verrutschen
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Absaughaube (1) zum Absaugen von Staub, der durch ein Werkzeug (7), welches auf einer handgeführten Antriebsmaschine (5) montiert ist, entsteht, wobei die Absaughaube (1) nicht an der Antriebsmaschine (5) befestigt ist und ganz oder teilweise auf den zu bearbeitenden Untergrund oder das zu bearbeitende Werkstück (3) gelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaughaube (1) mindestens eine Sicherungsfläche (6) aufweist, die eine Breite von mindestens 30 mm bezogen zur Wandung (8) der Absaughaube aufweist.
Patent DE-202017006390-U1 (DE)
Title: Bügel zur Verbindung von Textilteil und Optischen Gläsern und oder Kunststoffelementen
IPC: G02C5/16
Filed: 2017-12-12
Abstract: Biegsamer Brillenbügel (3); (4); (5) zum einstecken in ein Textilteil (7) mit Aufnahmen für ein oder mehrere Brillengläser (6) dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (3); (4) biegsam sind und dadurch in die Öffnungen (1); (2) im Schlauch (8) des Textilteils (7) gesteckt werden können.
Patent DE-202017007210-U1 (DE)
Title: Hydroponischer Pflanzenanbauschrank
IPC: A01G31/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Hydroponischer Pflanzenanbauschrank, aufweisend:
 ein Gehäuse (1), wobei das Gehäuse eine Hauptanbaukammer (2) für Pflanzen aufweist;
 mindestens ein Modul mit Schalen (23), die in der Hauptanbaukammer (2) des Gehäuses (1) angeordnet sind, wobei ein Ständer (21) in vertikaler Richtung eine Vielzahl von Schalen (23) aufweist, die zumindest teilweise übereinander angeordnet sind;
 einen Haupttank (4), der für eine Nährstofflösung vorgesehen ist;
 wobei die Nährstofflösung aus dem Haupttank der Schale (23) zuführbar ist, der sich am weitesten oben in der Hauptanbaukammer (2) befindet, und
 wobei jede Schale (23) mindestens eine Öffnung aufweist.
Patent DE-202017007225-U1 (DE)
Title: Hygienestation
IPC: E03D5/10
Filed: 2017-03-27
Abstract: Spülkasten (1) für ein WC, der als Hygienestation zum Spülen eines Wasserleitungssystems ausgebildet ist, der Spülkasten (1) umfassend einen Kaltwasseranschluss zum Anschließen an eine Kaltwasserleitung des Wasserleitungssystems sowie einen Warmwasseranschluss zum Anschließen an eine Warmwasserleitung des Wasserleitungssystems, wobei der Spülkasten (1) eine Wandung (2) zum Sammeln von Spülwasser für einen Spülvorgang des WCs aufweist, wobei die Wandung (2) eine Revisionsöffnung (3) aufweist, die eine Größe von mehr als 150 cm 2  aufweist, und wobei die Wandung (2) an ihrer Unterseite eine Ablauföffnung (24) zur Wasserabgabe für den Spülvorgang aufweist, wobei ein Ablaufventil (4) an der Ablauföffnung (24) angeordnet ist zum Steuern der Wasserabgabe, wobei ein erstes Zulaufventil (10) an dem Kaltwasseranschluss angeordnet ist zum Steuern eines Zulaufs von Kaltwasser und ein zweites Zulaufventil (12) an dem Warmwasseranschluss angeordnet ist zum Steuern eines Zulaufs von Warmwasser in die Wandung (2), wobei der Spülkasten (1) eine Betätigungsplatte mit einer Steuereinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, auf eine Betätigung der Betätigungsplatte hin einen elektrischen Öffner zum Öffnen des Ablaufventils (4) anzusteuern, wobei der Spülkasten (1) ein Überlaufrohr (6) aufweist, durch das bei geschlossenem Ablaufventil (4) Wasser aus der Wandung (2) bei Überschreiten einer maximalen Füllstandshöhe abführbar ist, wobei sich das Überlaufrohr in der Wandung erstreckt und das Überlaufrohr (6) mit der Ablauföffnung (24) der Wandung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsplatte eine extern zugängliche Schnittstelle und einen Präsenzerkennungssensor aufweist und dass die von der Betätigungsplatte umfasste Steuereinrichtung ferner dazu ausgebildet ist, das erste und/oder das zweite Zulaufventil (10, 12) zur Spülung von Kalt- und Warmwasserleitung über ein für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegtes Zeitintervall zu öffnen, nachdem ein in der Steuereinrichtung für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegter Zeitwert seit einer letzten Präsenzerkennung überschritten wurde, wobei sowohl das für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegte Zeitintervall als auch der für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegte Zeitwert durch die Schnittstelle jeweils in der Steuereinrichtung festlegbar sind, wobei die von der Betätigungsplatte umfasste Steuereinrichtung das erste und das zweite Zulaufventil (10, 12) zur Spülung von Kalt- und Warmwasserleitung unmittelbar ansteuert, indem es elektronisch unmittelbar die Öffnungszeit festlegt und das erste und das zweite Zulaufventil (10, 12) elektronisch direkt öffnet und wieder schließt, wobei die Zulaufventile innerhalb der Wandung (2) und um weniger als 10 cm von einer Oberseite der Wandung (2) beabstandet angeordnet sind und von der Revisionsöffnung (3) aus zugänglich und austauschbar sind.
Patent DE-202017007557-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-03-01
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs, wobei der Gewichtsgehalt des Styrols 0,1 ppm bis 30 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung, wobei der Gewichtsgehalt an Styrol nach dem folgenden Verfahren gemessen wird: 1,2000 g ± 0,005 g der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung werden genau gewogen und in einen Testkolben mit statischem Kopfraum gegeben; die Peakfläche von Styrol in der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung wird nach dem Verfahren des statischen Kopfraums gemessen; der Gewichtsgehalt des Styrols in der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung wird anhand der Peakfläche des Styrols in der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung und einer Standardkurve für Styrol berechnet; und die Standardkurve für Styrol wird durch eine Lösung von Styrol/Methanol geeicht, und wobei die Transmission der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung 88,5 bis 94,0 beträgt, bestimmt gemäß GB/T2410-2008 mit einer Monolayer-Folie mit einer Dicke von 12 µm; und wobei die Trübung der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung 28,59 bis 33,45 beträgt, bestimmt gemäß GB/T2410-2008 mit einer Monolayer-Folie mit einer Dicke von 12 |jm.
Patent DE-202017100462-U1 (DE)
Title: Einziehbares Trittbrett mit Phosphorbeleuchtung mit langer Nachleuchtdauer
IPC: B60R3/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Trittbrett eines Fahrzeugs, das Folgendes umfasst: ein Trittpolster; eine photolumineszente Struktur, die an das Trittpolster gekoppelt ist; wobei die photolumineszente Struktur dazu ausgelegt ist, als Reaktion auf Anregungslicht, das von einer externen Lichtanordnung bereitgestellt wird, zu leuchten; und wobei die photolumineszente Struktur weiterhin während eines Zeitraums leuchtet, nachdem das Anregungslicht nicht mehr bereitgestellt wird.
Patent DE-202017101485-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgeruchsverschluss
IPC: E03C1/28
Filed: 2017-03-15
Abstract: Ein Flüssigkeitsgeruchsverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass er aus dem Hauptteil (1) besteht, der auf der Oberseite dicht mit einem Deckel (2) verschlossen ist, wobei die Seitenwände des Hauptteils (1) mit einem Abzweigrohr (3) zum Anschluss an ein Kanalrohr und mit einem Stutzen (4) für die Wasserzufuhr ausgestattet sind, wobei sich auf der Unterseite des Hauptteils (1) gegenüber dem Deckel (2) ein Rohr (5) für die Luftzufuhr befindet, wobei das Rohr (5) für die Luftzufuhr in den Innenraum des Hauptteils (1) hineinreicht und mit einer Öffnung (6) zur Ableitung der Luft in das Kanalrohr über das Abzweigrohr (3) ausgestattet ist, wobei sich die Öffnung (6) in der gleichen Position wie das Abzweigrohr (3) befindet, wobei sich auf dem Rohr (5) im Innenraum des Hauptteils (1) ein Verschluss (7) befindet, wobei sich zwischen Rohr (5) und Verschluss (7) mindestens drei Leitschienen (8) befinden, die eine glatte Bewegung des Verschlusses (7) entlang des Rohres (5) ermöglichen, wobei der Verschluss (7) und das Rohr (5) gegenseitig in ihrer Form korrespondieren.
Patent DE-202017107392-U1 (DE)
Title: Schiebe-Element
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Schiebe-Element (11), insbesondere Schiebetür oder Hebeschiebetür, mit einem Blendrahmen (13), einem gegenüber dem Blendrahmen (13) verschiebbaren Flügel (15) und einer zwischen dem Blendrahmen (13) und dem Flügel (15) wirksamen Schlosseinrichtung (19), die ein Verschlussteil (21) und ein Gegenstück (23) umfasst,wobei das Verschlussteil (21) zwischen einem Verriegelungszustand, in dem es mit dem Gegenstück (23) gekoppelt ist, und einem Freigabezustand, in dem es von dem Gegenstück (23) entkoppelt ist, verstellbar ist, um den Flügel (15) wahlweise am Blendrahmen (13) zu verriegeln,wobei die Schlosseinrichtung (19) ferner eine elektrische Verstellvorrichtung (25) umfasst, die dazu ausgebildet ist, das Verschlussteil (21) zwischen dem Verriegelungszustand und dem Freigabezustand zu verstellen,und wobei das Verschlussteil (21) und die Verstellvorrichtung (25) am Blendrahmen (13) angeordnet sind und das Gegenstück (23) am Flügel (15) angeordnet ist.
Patent DE-202018105013-U1 (DE)
Title: Textile Struktur zur Verwendung als Ober- und Unterschicht eines textilen Laminats und ein textiles Laminat für medizinische Einsatzzwecke
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Textile Struktur (10) zur Verwendung als Ober- (26) und Unterschicht (27) eines textilen Laminats (23) für medizinische Einsatzzwecke, wie Operationskleidung und Operationsabdecktücher, wobei die textile Struktur (10) aus x Fadensystemen gebildet wird, ein Flächengewicht y und eine Maschenanzahl z aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die textile Struktur (10) mit einer Bindung versehen ist, die x-1 Fadensysteme bei gleichem Flächengewicht y aufweist, wobei die Maschen (20) eine mindestens 2-fache Überlegung (22) aufweisen und sich die Maschenanzahl z pro Flächeneinheit in etwa verdoppelt.
Patent DE-202018105473-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit schwenk- und/oder drehbarer Fahrgastaufnahme
IPC: A63G31/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Schienengeführtes Fahrzeug (2), aufweisend eine Fahrgastaufnahme (21), die wenigstens einen Sitz (21a, 21b) mit Sitzauflage (210) und Sitzlehne (211) zur sitzenden Aufnahme eines Passagiers aufweist, wobei die bestimmungsgemäße Blickrichtung (B) des sitzend aufgenommenen Passagiers im Wesentlichen senkrecht zur Sitzlehne (211) ausgerichtet ist, und wobei die Sitze (21a, 21b) so angeordnet sind, dass die Blickrichtung (B) quer zur Fahrtrichtung (F) ausgerichtet ist, wobei die Fahrgastaufnahme um eine in Blickrichtung (B) ausgerichtete Achse schwenkbar und/oder drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202018107276-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung mit Führungseinrichtung
IPC: B65H20/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Etikettiervorrichtung (100) umfassend eine Etikettenquelle (101), in der ein Etikettenband (130) vorgehalten werden kann, ein Antriebswalzenpaar und eine nachgeordnete Einrichtung, wobei das Antriebswalzenpaar das Etikettenband in einer Transportrichtung von der Etikettenquelle zur nachgeordneten Einrichtung bewegen kann, wobei eine Führungseinrichtung dem Antriebswalzenpaar zum Führen des Etikettenbandes entlang einer der Antriebswalzen zur nachgeordneten Einrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung eine Düse zum Ausbringen einer Luftströmung in Richtung der Antriebswalze umfasst, um ein zwischen der Führungseinrichtung und der Antriebswalze befördertes Etikettenband entlang der Antriebswalze zu führen.
Patent DE-202019003198-U1 (DE)
Title: Ruß- und Feinstaubzentrifuge
IPC: F02M26/51
Filed: 2019-07-30
Abstract: Russ-und Feinstaubzentrifuge
 o mit einem angeschlossenen Abgasturbolader (10)
 o mit einem Abgaskrümmer (2),
 o mit einem AGR-Regelventil (12),
 o mit einem AGR-Kühler (13),
 o bei der der Abgasturbolader (10) in ein und demselben Gehäuse (24) integriert ist,
 o bei der auch das AGR-Regelventil (12) und der AGR-Kühler (13) in dem gemeinsamen Gehäuse (24) integriert sind,
 o wobei die Russ-und Feinstaubzentrifuge (22) aus dem gemeinsamen Gehäuse (24) aus- und einbaubar ist und
 o das gemeinsame Gehäuse (24) direkt an den Abgaskrümmer (2) angebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (32) des Läuferpakets der Russ-und Feinstaubzentrifuge (22) als hydrodynamisches Gleitlager (28,29,32) ausgeführt ist.
Patent DE-202019004156-U1 (DE)
Title: Fixier-Saugdüse und Fixier-Saugglocke
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Fixier-Saugdüse (Fig. 1), zum Absaugvorgang von diversen Flüssigkeiten oder festen Stoffen auf glatten, ebenen Oberflächen dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (1) mit einem Saugnapf (2) zusammengefügt ist und diese als ein geschlossenes System die Fixier-Saugdüse bildet.
Patent DE-202019005241-U1 (DE)
Title: Papier-Essbesteck
IPC: B26B3/00
Filed: 2019-12-31
Abstract: Papier-Essbesteck, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Hauptkörper aus mehreren miteinander verklebten Lagen von Papier umfasst, welcher Hauptkörper an seiner Oberfläche mit einer Wasserschutzschicht beschichtet ist und einen Griffabschnitt und einen mit dem Griffabschnitt verbundenen Verwendungsabschnitt umfasst, wobei der Griffabschnitt mit einer hervorstehend ausgebildeten Verstärkungsrippe versehen ist, die sich entlang der Längenrichtung des Griffabschnitts bis zu dem Verwendungsabschnitt erstreckt.
Patent DE-202019005646-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-10-15
Abstract: Elektrische Maschine (2) mit einem Rotor (28), der eine Anzahl an gleichartigen, tangential magnetisierten Permanentmagneten (44) aufweist, von denen jeder in jeweils einer zugeordneten Tasche (42) des Rotors (28) angeordnet ist, die in einer tangentialen Richtung (40) zueinander benachbart angeordnet sind, wobei jeder Permanentmagnet (44) in der jeweiligen Tasche (42) lediglich in einer einzigen Position montierbar ist, und wobei die Magnetisierungsrichtung (46) der Permanentmagneten (44) in der tangentialen Richtung (40) abwechselt.
Patent DE-202019005694-U1 (DE)
Title: Betätigungssystem zum motorischen Betätigen einer Verschlussvorrichtung für eine Öffnung einer Wand oder zum Betätigen einer Verdunklungsvorrichtung
IPC: E06B9/56
Filed: 2019-12-12
Abstract: Betätigungssystem (1) zum motorischen Betätigen einer Verschlussvorrichtung für eine Öffnung einer Wand oder zum Betätigen einer Verdunklungsvorrichtung (2), wobei das Betätigungssystem (1) einen elektrischen Antrieb (5) und einen elektrischen Energiespeicher (6), in dem Energie zum Betreiben des elektrischen Antriebs (5) gespeichert ist oder speicherbar ist, aufweist, gekennzeichnet durch,
 a. ein erstes Gehäuse (7), das den elektrischen Antrieb (5) jedoch nicht den elektrischen Energiespeicher (6) beinhaltet und das einen ersten elektrischen Steckverbinder (8) trägt, der elektrisch mit dem elektrischen Antrieb (5) verbunden ist, und durch
 b. ein zweites Gehäuse (9), das den Energiespeicher (6) beinhaltet und das einen zweiten Steckverbinder (10) trägt, der elektrisch mit dem elektrischen Energiespeicher (6) verbunden ist, und durch
 c. eine außerhalb des ersten Gehäuses (7) angeordnete sowie von dem ersten Gehäuse (7) unabhängig und separat an einer Wand oder an einer Decke oder an einer Leibung befestigten Halterung (11), an der das zweite Gehäuse (9) durch das Ausführen einer Festlegebewegung (12), insbesondere einrastend, mechanisch festlegbar ist, wobei die Halterung (11) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass durch ein Ausführen der Festlegebewegung (12) automatisch und zwangsläufig eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten elektrischen Steckverbinder (8) und dem zweiten elektrischen Steckverbinder (10) hergestellt wird.
Patent DE-202019100064-U1 (DE)
Title: Haushaltsduschschlauch
IPC: F16L11/20
Filed: 2019-01-08
Abstract: Haushaltsduschschlauch, umfassend einen Schlauchkörper (100), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchkörper einen von innen nach außen hintereinander angeordneten inneren Gummischlauch (1), verstärkten Schlauch (2) und äußeren Gummischlauch (3) umfasst, wobei der verstärkte Schlauch (2) ein Metallschlauch oder ein Geflechtschlauch ist, und wobei an beiden Enden des verstärkten Schlauchs jeweils eine Innenhülse (4) und eine Außenhülse (5) angeordnet sind, und wobei der verstärkte Schlauch (2) gespannt zwischen der Innenhülse (4) und der Außenhülse (5) befestigt ist, und wobei am Äußeren der beiden Enden des äußeren Gummischlauchs jeweils ein Metallring (6) aufgesetzt ist, und wobei der äußere Gummischlauch (3) vernietet zwischen dem Metallring (6) und dem verstärkten Schlauch (2) befestigt ist.
Patent DE-202019100473-U1 (DE)
Title: Kaffee- oder Teemaschine mit Luftverdichtung
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-01-27
Abstract: Eine Kaffee- oder Teemaschine mit Luftverdichtung, umfassendeinen Luftbehälter (10) zum Aufbewahren von Hochruckluft, wobei eine Oberseite des Luftbehälters (10) an einem Auslass (151) eines Luftverdichters (15) angeschlossen ist, eine Unterseite des Luftbehälters (10) an ein Gasrohr (11) angeschlossen ist und mit dem Luftverdichter (15) die externe Luft verdichtet wird, wonach diese verdichtete Luft in den Luftbehälter geleitet wird, um Hochdruckluft innerhalb des Luftbehälters (10) anzutreiben, wonach die Luft durch das Gasrohr (11) ausgelassen wird, wobei der Luftdruck innerhalb des Luftbehälters (10) regelbar ist;mindestens einen Flüssigkeitstank (30), um in diesem die Flüssigkeit aufzubewahren, wobei der Flüssigkeitstank (30) einen Auslass (31) aufweist und die aus dem Auslass (31) des Flüssigkeitstanks (30) austretende Abflussmenge regelbar ist;eine Steuereinheit (20), die an den Flüssigkeitstank (30) angeschlossen ist, um die aus mindestens einem Flüssigkeitstank (30) fließende Flüssigkeit zu regeln;einen Filtertank (50), der unter dem Luftbehälter (10) installiert und mit dem der Auslass (31) des mindestens einen Flüssigkeitstanks (30) verbunden ist, wobei eine Unterseite des Filtertanks (50) eine Öffnung (51) aufweist und ein erstes Filtriernetz (52) abnehmbar in der Öffnung (51) des Filtertanks (50) installiert ist;einen Auffangtank (40), der unter der Öffnung (51) des Filtertanks (50) installiert ist, wobei eine Unterseite des Auffangtanks (40) eine Öffnung (51) aufweist und das Kaffee- oder Teepulver in den Auffangtank (40) gegeben wird;wobei die Flüssigkeit des Flüssigkeitstanks (30) in den Filtertank (50) gegossen wird und die Hochdruckluft vom Luftbehälter (10) danach in den Filtertank (50) geleitet wird, damit ein gleichmäßiger Luftdruck auf die Flüssigkeit im Filtertank (50) ausgeübt wird, wonach die Flüssigkeit in den Auffangtank (40) fließt und die Flüssigkeit daher danach gleichmäßig mit dem Kaffee- oder Teepulver im Auffangtank (40) vermischt wird.
Patent DE-202019101445-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Schachtabdeckung umfassend ein Unterteil (2) und ein in das Unterteil (2) einsetzbares Oberteil (3), wobei das Oberteil (3) wannenartig mit einem oberen Wannenrand (3.1) ausgebildet ist und formschlüssig in das Unterteil (2) einsetzbar ist, wobei das Oberteil (3) einen umfangsseitig vom Wannenrand (3.1) nach außen abstehenden Oberteilrandabschnitt (3.2) aufweist, wobei das Unterteil (2) einen von dessen oberen Rand (2.1) umfangsseitig nach außen abstehenden Unterteilrandabschnitt (2.2) aufweist und dass bei in das Unterteil (2) eingesetztem Oberteil (3) der Oberteilrandabschnitt (3.2) flächig gegenüber dem Unterteilrandabschnitt (2.2) anliegt.
Patent DE-202019102977-U1 (DE)
Title: Regallagersystem und Regalrahmenteil für ein Regallagersystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-05-27
Abstract: Regallagersystem umfassend
 - Lagerregale (2a, 2b), die zueinander parallel angeordnet sind und Lagerplätze (5) für Ladegüter (8) umfassen, letztere in übereinander liegenden Lagerebenen (4) nebeneinander angeordnet sind, welche Lagerregale entweder ausschließlich äußere Lagerregale (2a) oder äußere Lagerregale (2a) und innere Lagerregale (2b) umfassen und auf einer Bodenplatte (9) ortsfest aufgestellt sind,
 - eine oder mehrere Regalgassen (3a, 3b, 3c) in einer x-Richtung zwischen den Lagerregalen (2a, 2b),
 - ein oder mehrere automatisierte Regalbediengeräte (7) zum Transport von Ladegütern (8), welches Regalbediengerät (7) in der Regalgasse (3a) oder welche Regalbediengeräte (7) in den Regalgassen (3a, 3b, 3c) verfahrbar sind,
 - Gebäudewände (30, 32), welche über jeweils eine Tragkonstruktion an den äußeren Lagerregalen (2a) montiert sind und Wandelemente (31) umfassen, welche Tragkonstruktion durch Abstandhalter (35; 35a, 35b) am äußeren Lagerregal (2a) befestigte Tragprofile (36) umfasst, wobei die Wandelemente (31) an den Tragprofilen (36) angeordnet sind und wobei jedes Tragprofil (36) in voneinander getrennt vorgesehenen Montagebereichen (37) jeweils durch einen Abstandhalter (35, 35a, 35b) am äußeren Lagerregal (2a) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass je Abstandhalter (35, 35a, 35b) zusätzlich eine Einstellvorrichtung (50, 50a, 50b, 51) vorgesehen ist, durch welche ein Horizontalabstand (40) zwischen einem Tragprofil (36) und dem äußeren Lagerregal (2a) einstellbar ist, und je Abstandhalter (35, 35a, 35b) zusätzlich ein Fixiermittel (53) vorgesehen ist, mittels welchem der eingestellte Horizontalabstand (40) fixierbar ist.