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Patent DE-102017009075-A1 (DE)
Title: Schienensystem, aufweisend ein Fahrzeug und ein Schienenteil
Inventor: LAIS PATRICK
IPC: B61L25/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Schienensystem, aufweisend ein Fahrzeug und ein Schienenteil, insbesondere wobei das Fahrzeug entlang des Schienenteils verfahrbar ist, wobei am Schienenteil eine Codierung angeordnet ist, wobei das Fahrzeug einen Sensor, insbesondere Kamera, zur Erfassung der Codierung aufweist, der mit einer Auswerteeinheit zur Signalübertragung verbunden ist, wobei das Fahrzeug ein Mittel zur Positionserfassung aufweist und/oder mit einem Mittel zur Positionserfassung verbunden ist, wobei das Mittel zur Positionserfassung mit der Auswerteeinheit zur Informationsübertragung verbunden ist, wobei die Auswerteeinheit derart eingerichtet ist, dass sie aus dem Signal des Sensors Werte von Kenngrößen der Codierung bestimmt und die vom Mittel zur Positionserfassung erfasste, zugehörige Position zuordnet und/oder speichert, insbesondere wobei bei unzulässiger Abweichung eines oder mehrerer der bestimmten Werte eine entsprechende Information angezeigt wird oder an eine zur Datenübertragung verbundene Einheit, wie übergeordnete Steuerung oder Busteilnehmer, weitergeleitet wird, insbesondere so dass eine Reparatur der Codierung veranlassbar ist.
Patent DE-102017009369-A1 (DE)
Title: Falt- und zusammenrollbare Zweiradtasche
Inventor: DE QUADROS HEIKE
IPC: B62J9/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer leichten Zweiradtasche, wie z. B. von einem Fahrrad, e-Bike oder Pedelek, welche auf Grund des geringen Gewichtes sowie der durch Faltung und Rollung geringen Größe bei Nichtgebrauch, platzsparend aufbewahrt oder mitgenommen werden kann, wie zum Beispiel in einer Damenhandtasche oder einem ähnlichen Behältnis, und sich dadurch für den Einkauf mit oder ohne Fahrrad sowie als Reisebegleiter für spontane Zweiradtouren im Urlaub und Zuhause eignet. Die Tasche soll ein einfaches und schnelles Anbringen und Entnehmen am Gepäckträger des Zweirades ermöglichen, sowie die Fahrsicherheit nicht beeinträchtigen.
Patent DE-102017100138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Teilnehmers an einem Versorgungsnetz
Inventor: HAASE SVEN
IPC: H02J7/02
Filed: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines an zumindest einer Phase eines elektrischen Versorgungsnetzes 8 betreibbaren Teilnehmers 22, umfassend Messen eines Messwertes von zumindest einer elektrischen Größe an zumindest zwei versorgungsnetzseitigen Anschlüssen einer zumindest zwei teilnehmerseitige Anschlüsse 12 aufweisenden Anschlussvorrichtung 2, wobei die versorgungsnetzseitigen Anschlüsse verschiedenen Phasen des Versorgungsnetzes 8 zugeordnet sind, Zuordnen von zumindest einem versorgungsnetzseitigen Anschluss zu zumindest einem teilnehmerseitigen Anschluss 12 abhängig von dem Messwert, wobei durch die Zuordnung der jeweilige versorgungsnetzseitige Anschluss mit dem jeweiligen teilnehmerseitigen Anschluss 12 verbunden wird. Es wird vorgeschlagen, dass bei der Zuordnung eine elektrische Leistungsvorgabe abhängig von zumindest dem Messwert für zumindest einen der teilnehmerseitigen Anschlüsse erfolgt.
Patent DE-102017101687-A1 (DE)
Title: Füllsystem zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/34
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Füllsystem zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1. Der wesentliche Aspekt des Füllsystems ist darin zu sehen, dass zur axialen Verschiebbarkeit des Rückgasrohres zumindest eine erste und eine zweite Hubeinrichtung vorgesehen sind, mittels denen jeweils unabhängig voneinander eine erste und eine zweite Hub- und/oder Senkbewegung auf das innerhalb eines ersten und zweiten Hub-und/oder Senkabschnittes aufgenommenen Rückgasrohres einleitbar ist, und dass das Rückgasrohr in dem ersten und zweiten Hub- und/oder Senkabschnitt von jeweils zumindest einem Faltenbalg luft- und/oder flüssigkeitsdicht umschlossen aufgenommen ist.
Patent DE-102017104076-A1 (DE)
Title: Gebläseeinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WHEELER DOUGLAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-02-27
Abstract: Ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzboden und einem Bodenkissen und einer mit dem Bodenkissen gekoppelten Rückenlehne, die ein Rückenkissen aufweist. Wenigstens eines von dem Bodenkissen und dem Rückenkissen definiert einen Durchgang. Der Fahrzeugsitz weist weiterhin eine Gebläseeinheit auf, die mit einem von dem Sitzboden und der Rückenlehne gekoppelt ist. Die Gebläseeinheit umfasst ein Gehäuse und einen Stator, der mit dem Gehäuse gekoppelt ist und der eine Vielzahl von Antriebsspulen aufweist. Die Gebläseeinheit umfasst ferner einen mit dem Gehäuse um eine Drehachse drehbar gekoppelten Rotor, wobei der Rotor eine Vielzahl von Permanentmagneten aufweist, die so angeordnet sind, dass sie einen auf die Antriebsspulen konzentrierten Fluss generieren. Die Gebläseeinheit umfasst ferner ein Flügelrad, das mit dem Rotor für eine Drehung um die Drehachse gekoppelt ist, um einen Luftstrom durch den Durchgang zu er-zeugen.
Patent DE-102017110676-A1 (DE)
Title: Drehmomentverstärkungsvorrichtung
Inventor: CHU YU-WEI
IPC: B25B21/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und eine Drehmomentverstärkungsvorrichtung (3) zur Verwendung mit einem Elektro-Drehschlagschrauber, um das Ausgangsdrehmoment zum Antreiben eines Schraubendreher-Einsatzes (2) oder einer Halterung beim Betrieb zu verstärken. Die Drehmomentverstärkungsvorrichtung (3) weist einen Hauptkörper (20) mit einem Eingangselement (21), das eine Eingangsausnehmung zum Aufnehmen des Ambosses des Schlagschraubers hat, ein Ausgangselement (11), das einen Ausgangsamboss zum Aufnehmen des Schraubendreher-Einsatzes (2) oder der Halterung hat, und ein abnehmbares äußeres Scheiben-Trägheitselement (30), das mit einer Haltevorrichtung (32) zum einfachen Austausch gesichert ist, auf. Das Trägheitselement (30) ist so ausgelegt, dass es verschiedene Trägheitsmomente bereitstellt und ist abnehmbar, damit es an der Außenfläche des Hauptkörpers (20) montiert werden kann, um das Ausgangsdrehmoment des Werkzeugs beim Betrieb zu erhöhen.
Patent DE-102017111343-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-05-24
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Pendelmasse , die an einem Pendelflansch angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu dem Pendelflansch ausführen kann, wobei die Pendelmasse mittels in Langlöchern angeordneten Pendelrollen an dem Pendelflansch gelagert ist, wobei an der Pendelrolle mindestens eine Anlaufscheibe angeordnet ist.
Patent DE-102017111587-A1 (DE)
Title: Hebebajonett
Inventor: KELLER HANS
IPC: E03C1/28
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen eines aus einem Beckens (2) führenden Abflusses (26) umfassend:- ein Rohrstück (30) mit einer ersten Stirnseite (35) und einer der ersten Stirnseite gegenüberliegenden zweiten Stirnseite, wobei das Rohrstück (30) mit er zweiten Stirnseite axial in den Abfluss (26) einführbar ist und an der ersten Stirnseite (35) einen radial abragenden Flansch (36) zum Auflegen auf das Becken (2) umfasst, und- ein in das Rohrstück (30) auf der ersten Stirnseite (35) axial einsetzbaren Einsatz (42),dadurch gekennzeichnet, dass- der Einsatz (42) gegenüber den Rohrstück (30) mittels wenigstens eines Bajonettverschlusses (66) axial fixierbar ist.
Patent DE-102017112074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Einzelantennen-Interferenzunterdrückungs-(SAIC)-Verbesserung
Inventor: ZHUANG HAIRUO
IPC: H04B17/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Interferenzunterdrückungs (IC)-Prozessor (103), ein Verfahren, ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zum Konstruieren einer integrierten Schaltung sind vorgesehen. Der IC-Prozessor (103) weist eine Mehrzahl von Mono-Interferenzunterdrückungs (MIC)-Filterabschätzungsprozessoren (201, 203, 205) auf, von welchen jeder einen unterschiedlichen Equalizer-Offset ko und einen Eingang zum Empfangen eines derotierten Signals und Vorsehen eines effektiven Kanals hhund eines abgeschätzten Filters paufweist; eine Mehrzahl von Filtern (207, 209, 211), von welchen jeder einen Eingang aufweist, welcher mit der Mehrzahl von MIC-Filterabschätzungsprozessoren (201, 203, 205) verbunden ist, und einen Ausgang; eine Mehrzahl von Multiplizierern (213, 215, 217), von welchen jeder einen ersten Eingang aufweist, welcher mit der Mehrzahl von Filtern (207, 209, 211) verbunden ist, einen zweiten Eingang zum Empfangen einer Gewichtung, und einen Ausgang; und einen Zweig-Kombinierer (219), welcher eine Mehrzahl von Eingängen aufweist, welche mit der Mehrzahl von Multiplizierern (213, 215, 217) verbunden ist, einen ersten Ausgang zum Vorsehen eines kombinierten Residualkanals Hund einen zweiten Ausgang zum Vorsehen einer veranschlagten Ausgabe y des derotierten Signals.
Patent DE-102017113481-A1 (DE)
Title: Abschaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: PRIBEK MICHAEL
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-06-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein abschaltbarer Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Außenhaupt- und einem von dessen Armen (2) eingefassten Innennebenhebel (3, 4), welche Hebel (3, 4) an einem Ende (5) auf einer Achse (6) gelagert sind und der Innenneben- gegenüber dem Außenhaupthebel (4, 3) abschwenkbar ist, wobei der Schlepphebel (1) an einer Unterseite (7) bei dem einen Ende (5) eine Ventilanlage (8) mit seitlichen Führungsflächen (9) hat und der Außenhaupthebel (3) an der Unterseite (7), bei einem anderen Ende (10), eine Lagerfläche (11) für ein Abstützelement sowie bei dieser Lagerfläche (11) eine Koppelvorrichtung (12) zum wahlweisen Koppeln mit einem freien Schwenkende (13) des Innennebenhebels (4) aufweist, wobei der Innennebenhebel (4) eine Nockenkontaktfläche (15) an einer Oberseite (14) besitzt sowie von einer Nockenrückstellfeder (16) beaufschlagt ist, und wobei der Innennebenhebel (4) die Achse (6) mit einem einteilig angebundenen Massivstück (17) umfasst, an dessen Unterseite (18) unmittelbar die Ventilanlage (8) liegt.
Patent DE-102017115501-A1 (DE)
Title: Technik zum automatischen Ausrichten eines Beleuchtungsfeldes einer ophthalmologischen Untersuchungseinrichtung
Inventor: FISCHER MAX
IPC: G02B21/06
Filed: 2017-07-11
Abstract: Es wird eine Technik zum automatischen Ausrichten eines Beleuchtungsfeldes während einer Augenuntersuchung bereitgestellt. Die Technik ist in einem System zur Durchführung von Augenuntersuchungen implementiert, welches ein Ophthalmoskop oder ein ophthalmologisches Untersuchungsgerät mit einer Beleuchtungseinrichtung zur Erzeugung eines Beleuchtungsfeldes und eine Lupe umfasst, die zwischen dem zu untersuchenden Auge und der Beleuchtungseinrichtung angeordnet werden kann und zur Abbildung des Beleuchtungsfeldes auf das zu untersuchende Auge vorgesehen ist. Um das Beleuchtungsfeld bezüglich der Lupe auszurichten, umfasst das System ferner eine Erfassungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, eine Lage des Beleuchtungsfeldes relativ zur Lupe zu erfassen; und eine Steuereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Beleuchtungseinrichtung in Abhängigkeit der erfassten Lage des Beleuchtungsfeldes relativ zur Lupe derart anzusteuern, dass das von der Beleuchtungseinrichtung erzeugte Beleuchtungsfeld in Bezug zur Lupe im Wesentlichen zentriert ausgerichtet wird.
Patent DE-102017121630-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16C7/06
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge (30), wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) einen mit einem Exzenterhebel (3) zusammenwirkenden und drehfest verbundenen Exzenter (4) aufweist. Die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) weist zwei Zylinder (14, 15) mit jeweils einem Kolben (6, 7) auf, der in einer Zylinderbohrung (8, 9) verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (10, 11) verbunden ist. Der Exzenterhebel (3) weist ein oder mehrere Exzenterhebelsegmente (29, 30) auf und ist mit den Stützstangen (10, 11) gelenkig verbunden. Das Pleuellagerauge (13) und der Exzenter (4) weisen erste Teilbereiche (24, 25) mit ersten Stirnflächenkonturen (37, 38) und zweite Teilbereiche (26, 27) mit zweiten Stirnflächenkonturen (39, 40) auf, wobei der Exzenterhebel (3) den Exzenter (4) ausschließlich in dem ersten Teilbereich (24, 25) des Exzenters (4) umschließt.Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine mit einem solchen Pleuel (1).
Patent DE-102017122805-A1 (DE)
Title: Hydraulikspanner mit steuerbarem einlassdruck
Inventor: WIGSTEN MARK M
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Druckregler steht in Fluidverbindung mit einem Zuführeinlass eines Hydraulikspanners, um aktiv das Fluid an den Einlass des Hydraulikspanners zu steuern. Durch aktives Steuern des Druckreglers und somit des Öldrucks, der an den Hydraulikspanner geliefert wird, auf Grundlage der Motorbedingungen kann der Öldruck an den Hydraulikspanner bei niedrigen Motordrehzahlen verringert werden, was die Effizienz des Zeitsteuersystems erhöht, oder der volle Öldruck bei hohen Motordrehzahlen und niedriger Motortemperatur geliefert werden.
Patent DE-102017123234-A1 (DE)
Title: Laden von Pulver zur additiven Fertigung
Inventor: CREAR DONNELL EUGENE
IPC: B33Y40/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Eine Pulverfüllvorrichtung (200) enthält ein Rollgestell 204, einen Pulverfülltrichter (208, 309) und eine Pulverübertragungsvorrichtung (210, 310, 402, 404). Das Rollgestell (204) enthält eine Stützbasis (214) und ein Hebeelement (216), das mit der Stützbasis (214) gekoppelt ist, wobei das Hebeelement (216) einen Abschnitt aufweist, der in Richtung der Stützbasis (214) und von dieser weg linear bewegbar ist. Der Pulverfülltrichter (208, 309) ist an dem Hebeelement (216) montiert und in seiner Höhe mit der Einstellung des Hebeelementes (216) verstellbar, um Füllpositionen über mehreren unterschiedlich bemessenen Druckern (16, 202) zur additiven Fertigung zu erreichen. Die Pulverübertragungsvorrichtung (210, 310, 402, 404) ist mit dem Pulverfülltrichter (208, 309) gekoppelt und ist eingerichtet, um Pulver zur additiven Fertigung von einem Behälter (240) für Pulver zur additiven Fertigung zu dem Pulverfülltrichter (208, 309) zu übertragen.
Patent DE-102017127520-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdifferenzial
Inventor: WILSON WILLIAM J
IPC: F16H48/40
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein Differentialgehäuse beinhaltet einen Körper, der eine Außenfläche beinhaltet. Das Gehäuse weist ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen dazwischenliegenden Abschnitt auf, der sich dazwischen erstreckt. Ein Zahnkranztragelement ragt am zweiten Ende nach außen aus dem Gehäuse heraus. Eine Zahnkranztragefläche bildet einen ersten Abschnitt des dazwischenliegenden Abschnitts. Die Zahnkranztragefläche definiert einen ersten Außendurchmesser des dazwischenliegenden Abschnitts. Ein Zahnkranz ist an der Außenfläche des Gehäuses befestigt. Der Zahnkranz beinhaltet eine innere ringförmige Fläche mit einem ersten Bereich, der einen ersten Innendurchmesser definiert und einem zweiten Bereich, der einen zweiten Innendurchmesser definiert. Der erste Bereich beinhaltet ein Sägezahnprofil, um eine gewünschte Ausrichtung des Zahnkranzes und des Körpers herzustellen, und der zweite Bereich ermöglicht eine Überlagerung mit der Tragefläche des Zahnkranzes.
Patent DE-102017127947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines echtzeitfähigen Simulationsnetzwerks mit mehreren Netzknoten zur Berechnung eines Simulationsmodells sowie diesbezügliches Computerprogrammprodukt und computerlesbares Speichermedium
Inventor: KLEMM MATTHIAS
IPC: H04L12/701
Filed: 2017-11-27
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zum Betreiben eines echtzeitfähigen Simulationsnetzwerks (2) mit mehreren Netzknoten (3, 3.1, 3.2, 3.3. 3.4) zur Berechnung eines Simulationsmodells (4, 4.1, 4.2), wobei die Netzknoten (3, 3.1, 3.2, 3.3" 3.4) mittels eines seriellen Datenbusses (5) untereinander verbunden sind und die Netzknoten (3, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4) mittels Datenbusnachrichten (6) Daten austauschen, wobei auf einem ersten Netzknoten (3.1) wenigstens eine ereignisgetriebene Task (7) des Simulationsmodells (4, 4.1, 4.2) implementiert ist, wobei von einem zweiten Netzknoten (3.2) ein nicht-deterministisches, auslösendes Ereignis (8) detektiert wird, wobei der zweite Netzknoten (3.2) das detektierte auslösende Ereignis (8) dem ersten Netzknoten (3.1) durch Übermittlung eines Detektionssignals (9) mitteilt, und der erste Netzknoten (3.1) nach Empfangen des Detektionssignals (9) die ereignisgetriebene Task (7) berechnet.Eine schnelle Reaktionszeit wird dadurch erzielt, dass von dem zweiten Netzknoten (3.2) das Detektionssignal (9) in Form einer Multicast-Datenbusnachricht (6) oder einer Broadcast-Datenbusnachricht (6) an mehrere Netzknoten (3) des Simulationsnetzwerks (2) oder an alle Netzknoten (3) des Simulationsnetzwerks (2) über den seriellen Datenbus (5) verschickt wird.
Patent DE-102017129380-A1 (DE)
Title: In hohem Maße flexibler Performance-Zähler und System-Debug-Modul
Inventor: RUBIN LAWRENCE H
IPC: H03K19/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Gemäß einem allgemeinen Aspekt kann eine Vorrichtung eine Mehrzahl von Performance- und Debug-Überwachungsschaltungen (PDMCs) (200) aufweisen. Jede Performance- und Debug-Überwachungsschaltung (PDMC) (200) kann eine Eingangsstufe (292), eine Kombinationsstufe (294) und einen Zähler (232) aufweisen. Die Eingangsstufe (292) kann konfiguriert sein, um eine Mehrzahl von Eingangssignalen (202, 204, 206, 208) zu empfangen, wobei die Eingangssignale (202, 204, 206, 208) Folgendes aufweisen: Signale (206) von anderen Performance- und Debug-Überwachungsschaltungen, Signale (202, 204) von Kombinationslogikschaltungen und Konfigurationswerte (208). Die Kombinationsstufe (294) kann konfiguriert sein, um eine oder mehrere Logikoperationen auf einem ausgewählten Unter-Satz (A‘, A0, B0, A1, B1) der Eingangssignale (202, 204, 206, 208) durchzuführen. Der Zähler (232) kann konfiguriert sein, um basierend wenigstens im Teil auf einem Ergebnis der Kombinationsstufe (294) zu inkrementieren.
Patent DE-102017202561-A1 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Mediums, insbesondere eines gasförmigen Mediums
Inventor: OKRENT ELMAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil zum Steuern eines Mediums, insbesondere eines gasförmigen Mediums. Das Ventil umfasst einen Ventilsitzträger (2) mit einem Ventilsitzbereich (20) und mindestens einer Durchlassöffnung (21), ein Schließelement (3) zum Freigeben und Verschließen der Durchlassöffnung (21), eine Ventilhülse (4), und einen mit dem Schließelement (3) verbundenen Anker (5), über den das Schließelement (3) in Richtung einer Längsachse (L) der Ventilhülse (4) bewegbar ist. Dabei weist das Schließelement (3) einen ersten Führungsbereich (30) auf, über den das Schließelement (3) in der Ventilhülse (3) führbar ist. Ferner weist der Anker (5) einen zweiten Führungsbereich (50) auf, über den der Anker (5) in der Ventilhülse (4) führbar ist.
Patent DE-102017202739-A1 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H33/16
Filed: 2017-02-21
Abstract: Eine elektrische Schalteinrichtung weist zumindest eine Schaltstelle (5, 6) auf. Der Schaltstelle (5, 6) ist ein Schaltwiderstand (11a, 11b) zugeordnet, welcher elektrisch parallel zur Schaltstelle (5, 6) geschaltet ist. Der Schaltwiderstand (11a, 11b) weist einen Stapel von Widerstandselementen auf.
Patent DE-102017205329-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUDUPAJE VIDYA HEMRAJ
IPC: F02M26/22
Filed: 2017-03-29
Abstract: Brennkraftmaschine (300), gekennzeichnet durch einen Einlass (302) für Luft von außerhalb der Brennkraftmaschine (300) in mindestens eine Brennkammer (304), zur Verbrennung eines Kraftstoff-Luftgemischs in der mindestens einen Brennkammer (304), eine Kühleinrichtung (306) zum Kühlen von Frischluft, durch die Luft vom Einlass (302) in die Brennkammer (304) einströmen kann, eine erste Abgaseinlassstelle (310), die zwischen der Kühleinrichtung (306) und der mindestens einen Brennkammer (304) angeordnet ist, eine zweite Abgaseinlassstelle (308), die zwischen dem Einlass (302) und der Kühleinrichtung (306) angeordnet ist, und ein Mehrwegeventil (312), durch welches Abgas aus der mindestens einen Brennkammer (304) durch einen ersten Auslass (112) zu der ersten Abgaseinleitstelle (310) und/oder durch einen zweiten Auslass (114) zu der zweiten Abgaseinleitstelle (308) strömen kann, und wobei eine Steuereinrichtung (314) zum Ansteuern des Mehrwegeventils (312) vorgesehen ist, durch die eine durch den ersten Auslass (112) zur ersten Abgaseinlassstelle (310) strömende erste Abgasmenge (128) und/oder eine durch den zweiten Auslass (114) zur zweiten Abgaseinlassstelle (308) strömende zweite Abgasmenge (130) abhängig von einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (300) einstellbar ist.
Patent DE-102017207068-A1 (DE)
Title: Dieselabgasfuidsystem
Inventor: KRUSE RYAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ein Abgasreinigungssystem enthält einen Tank, um ein Fluid zu speichern, und eine Befestigungsplatte, die mit dem Tank gekoppelt ist. Eine Leitvorrichtung ist innerhalb des Tanks unter der Befestigungsplatte positioniert. Die Leitvorrichtung weist eine Außenwand auf, die einen inneren Hohlraum und eine Öffnung definiert. Ein Sensor ist in dem inneren Hohlraum zum Detektieren eines Zustands des Fluids positioniert. Ein Zuführkanal erstreckt sich durch die Befestigungsplatte in den Tank. Ein Rückführkanal erstreckt sich durch die Befestigungsplatte in den Tank und weist einen Auslass auf, der zum Abführen eines Rückführfluids unter der Öffnung und außerhalb der Leitvorrichtung und des inneren Hohlraums positioniert ist.
Patent DE-102017207149-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum schrittweisen Transport von Produkten entlang einer Transportstrecke
Inventor: FUCHS INGOLF
IPC: B65G25/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum schrittweisen Transport von Produkten (P) entlang einer Transportstrecke (S), und insbesondere ein intermittierendes Verfahren sowie eine entsprechend arbeitende Vorrichtung zum schrittweisen Transport von kleinstückigen Süßwarenartikeln, Brühwürfeln, Brühtabletten oder anderweitige Nahrungsmittel mittels Kammbewegung. Um Produkte (P) mit unterschiedlichen Formaten bei hoher Transportfrequenz schadlos entlang der Transportstrecke (S) transportieren zu können, werden nach dem erfindungsgemäßen Verfahren erste und zweite Transportelemente (1, 2) verwendet, die auf wenigstens einer Bewegungsbahn zyklisch entlang und entgegen der Transportstrecke (S) bewegbar sind, wobei wenigstens ein Produkt (P) zwischen den beiden Transportelementen (1, 2) angeordnet und unter Veränderung des Abstands der beiden Transportelemente (1, 2) entlang der Transportstrecke (S) transportiert wird, wobei das wenigstens eine Produkt (P) durch das erste Transportelement (1) beschleunigt und anschließend durch das zweite Transportelement (2) abgebremst wird.