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Patent DE-102020005973-B3 (DE)
Title: Sicherung für Schiebefenster, Schiebetüren und Hebe-Schiebetüren gegen unbefugtes Öffnen
Inventor: MATOUSCHEK ERICH
IPC: G06V10/00
Filed: 2020-09-30
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur automatischen Sicherung aufschiebbarer Fenster- und Türelemente gegen unberechtigtes Öffnen, wenn diese in Verschlussstellung gebracht werden. Die Entsperrung der Verriegelungen erfolgt mittels Auflegens eines berechtigten Fingerprints auf einen Printleser (5).
Patent DE-102021001201-B3 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Einbettung von Fremdstoffen in feinteilige Polyolefinpartikel und Verfahren zur Verwendung dieser Zusammensetzung
Inventor: KRABERG THOMAS
IPC: C08L51/00
Filed: 2021-03-06
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung zur Einbettung von Fremdstoffen in feinteilige Polyolefinpartikel, enthaltend Polyethylen-Vinylacetat-Copolymer, Polyethylen-Acrylsäure-Copolymer, MSA-funktionalisiertes SEBS-Triblockcopolymer, Fettsäuresalz, Dispergiermittel und gegebenenfalls weitere Additive und hergestellt nach einem speziellen Sol-Gel-Verfahren, und Verfahren zur Verwendung dieser Zusammensetzung.
Patent DE-102021113741-B3 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung zur Anordnung in einem Abgasstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RUSCHE ULRICH
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-05-27
Granted: 2022-10-06
Abstract: Abgasbehandlungsvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Abgasstrang eines Kraftfahrzeuges, aufweisend ein elektrisches Heizelement (3), welches einer Abgasnachbehandlungskomponente (2), insbesondere einem Katalysator zugeordnet ist und mindestens einen eine Wandung (8) der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) durchgreifenden elektrischen Anschluss (5). Der elektrische Anschluss (5) ist als gegenüber einer Außenseite der Wandung (8) überstehender Anschlusspin (7) ausgebildet, welcher von einem Anschlussstecker (6) übergriffen ist, wobei ein Formschlusselement (12) eine Flächenpressung auf den Sitz von Anschlussstecker (6) und Anschlusspin (7) aufbringt und/oder dass eine Messleitung (19) in den Anschlussstecker (6) integriert ist, welche in elektrisch leitendem Kontakt mit dem Anschlusspin (7) gebracht ist.
Patent DE-102021115730-B3 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit integrierter Betätigungseinrichtung zur form- oder reibkraftschlüssigen Abstützung; Kupplungsvorrichtung; sowie Hybridmodul
Inventor: KAISER SEBASTIAN
IPC: F16D13/52
Filed: 2021-06-17
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1) für eine Kupplungsvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einer Trägerplatte (3), einem mit der Trägerplatte (3) rotatorisch gekoppelten und mit axialen Reibflächen (4a, 4b) ausgestatteten Reibbestandteil (5), sowie mit einer die Drehmomentübertragung der Kupplungsvorrichtung (2) in zumindest einem aktivierten Zustand, bei einer Überschreitung eines im Betrieb durch die Trägerplatte (3) zu übertragenden Grenzdrehmomentes, erhöhenden Betätigungseinrichtung (6), wobei die Betätigungseinrichtung (6) zumindest ein zwischen einer Ausgangsstellung in ihrem inaktiven Zustand und einer Auslösestellung in dem aktivierten Zustand in radialer Richtung verschiebbares, radial nach außen aus dem Reibbestandteil (5) hervorstehendes Sperrelement (7) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Kupplungsvorrichtung (2) sowie ein Hybridmodul (20).
Patent DE-102021124017-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer volumetrischen Textur für ein 3D-Modell eines physischen Objekts
Inventor: GALLO MICHAEL
IPC: B29C64/386
Filed: 2021-09-16
Granted: 2022-12-22
Abstract: Bereit gestellt wird ein Verfahren zum Erzeugen einer volumetrischen Textur für ein 3D-Modell eines physischen Objekts.
Patent DE-102021134501-B3 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Fluidstroms und dessen Verwendung, sowie Ventileinsatz für ein Ventilgehäuse zur Steuerung eines Fluidstroms
Inventor: KLEIN JENS
IPC: G05D16/08
Filed: 2021-12-23
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Ventil zum Steuern eines Fluidstroms, umfassend mindestens: ein Ventilgehäuse mit mindestens einer Einlass- und einer Auslassseite, und einen Ventileinsatz zur Regelung des Fluidstroms zwischen der Einlass- und der Auslassseite, der innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet ist. Dabei umfasst der Ventileinsatz mindestens ein erstes als Hohlkörper ausgebildetes Element und ein zweites Element, wobei das zweite Element innerhalb des ersten hohlkörperförmigen Elements angeordnet ist. Weiterhin ist der Ventileinsatz derart innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet, dass das erste Element im Ventilgehäuse axial fixiert und das zweite Element im Ventilgehäuse verdrehsicher angeordnet ist. Das erste Element weist mindestens eine Öffnung entlang des Umfangs des ersten Elements zum Durchleiten des Fluidstroms auf und ist gegenüber dem zweiten Element verdrehbar ausgebildet, das zweite Element gegenüber dem ersten Element axial bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102022108921-B3 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D25/0638
Filed: 2022-04-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend einen Außenlamellenträger (6) mit wenigstens zwei daran axial verschiebbar angeordneten Außenlamellen (7) sowie wenigstens zwei abwechselnd zu den Außenlamellen (7) angeordnete Innenlamellen (9), die über Verbindungsmittel (14) direkt mit einer Kupplungsnabe (12) verbunden sind, wobei die Au-ßen- und die Innenlamellen (7, 9) ein Lamellenpaket bilden, das über eine Betätigungseinrichtung (10) axial zusammendrückbar ist, wobei die Außenlamellen (7) über erste Einstellmittel (19) im unbelasteten Zustand des Lamellenpakets axial verschiebbar und in eine erste Grundposition bewegbar sind, und dass die Kupplungsnabe (12) über zweite Einstellmittel (21) derart axial positioniert ist, das die an ihr axial positionsfest angeordneten Innenlamellen (9) im unbelasteten Zustand des Lamellenpakets in einer zweiten Grundposition angeordnet sind, in der jede Innenlamelle (9) von der benachbarten Außenlamelle (7) beabstandet ist.
Patent DE-102022109332-B3 (DE)
Title: Zentrumsspannsystem
Inventor: SCHENKE RÜDIGER
IPC: B25B1/02
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zentrumsspannsystem (1), aufweisend zwei, auf einem Grundkörper (2) angeordnete, bewegliche Spannblöcke (3), wobei wenigstens ein Spannblock (3) ein am Grundkörper (2) angeordnetes Werkstückauflageelement (4) und ein an diesem angelenktes und auf dieses wirkendes Spannelement (5) aufweist, wobei das Werkstückauflageelement (4) eine zum Spannelement (5) gerichtete und von diesem kontaktierte Spannkraftfläche (6) und eine von der Spannkraftfläche (6) weg gerichtete Werkstückkontaktfläche (7) aufweist, wobei ein Werkstück im Benutzungsfall nur vom Werkstückauflageelement (4) kontaktiert ist, eine zwischen den Spannblöcken (3) wirkende Spannkraftspindel (8), wobei die Spannkraftspindel (8) am Spannelement (5) befestigt und das Werkstückauflageelement (4) durchsetzend ist, eine zwischen den Spannblöcken (2) wirkende Verstellspindel (9) zur Verstellung eines Abstandes der beiden Spannblöcke (2) zueinander, wobei Grundkörper (2) und Verstellspindel (9) jeweils zweigeteilt ausgebildet sind und erste Mittel (10) zur Verbindung der jeweiligen Teile aufweisen.
Patent DE-4134012-B4 (DE)
Title: Computersystem mit mehreren Knoten und Verfahren zum Übermitteln von Informationen in einem Computersystem mit mehreren Knoten
Inventor: NUGENT STEVEN F
IPC: G06F15/173
Filed: 1991-10-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Computersystem
mit mehreren Knoten, wobei wenigstens ein Quellknoten über wenigstens
einen Zwischenknoten mit einem Bestimmungsknoten gekoppelt ist,
wobei zumindest der wenigstens eine Zwischenknoten einen Vermittler
( 2A ) zum Vermitteln von zwischen den Knoten ausgetauschten
Nachrichten aufweist,  wobei der Vermittler eine Datenkommunikationseinrichtung zum
Empfangen und erneuten Senden von Daten zu einem mit dem Vermittler
gekoppelten nächsten
Vermittler eines nächsten
Knotens sowie eine mit der Datenkommunikationseinrichtung gekoppelte
Strobe-Signal-Übermittlungseinrichtung
zum Empfangen und erneuten Aussenden eines zusammen mit den Daten übertragenen
Strobe-Signals aufweist,  wobei das Strobe-Signal dem Vermittler
als Taktquelle zum Bestätigen
und Takten der Daten dient, wobei jedes Strobe-Signal geradzahlige und ungeradzahlige
Flanken aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Strobe-Signal-Übermittlungseinrichtung
(1003) ein modifiziertes Strobe-Signal (1212) erzeugt und dem nächsten Vermittler übersendet,  wobei
die Strobe-Signal-Übermittlungseinrichtung
jede geradzahlige Flanke (1306) des modifizierten Strobe-Signals (1212)
neu erzeugt, indem sie die vorausgehende ungeradzahlige Flanke (1302)
verzögert.
Patent DE-10004497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spielmessung bei einer im untertägigen Bergbau einsetzbaren Schreitausbaueinheit sowie zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Schreitausbaueinheit
Inventor: PREUS THOMAS
IPC: E21D23/26
Filed: 2000-02-02
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Schreitausbaueinheit als Bestandteil einer im untertägigen Strebbau einsetzbaren Gewinnungsausrüstung mit einem an dem Strebförderer angeschlagenen Zylinder zum Rücken des Strebförderers sowie zum Beiziehen der Schreitausbaueinheit sowie mit einer Steuereinheit zur Steuerung eines aus Einrauben der Stempel, Beiziehen der Schreitausbaueinheit und Setzen der Stempel bestehenden Ablaufes, wobei eine Vorrichtung zur Messung des zwischen dem Zylinder und seinem am Strebförderer befindlichen Anschlag bestehenden Spiels vorgesehen ist und der Strebförderer nach dem Setzen der Stempel am Ende des Ablaufes um das ermittelte Spiel vorgerückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß vor Beginn eines Ablaufes der Zylinder (10) durch Druckbeaufschlagung bis zum Erreichen einer  voreingestellten maximalen Druckbelastung am Zylinder (10) eingefahren und der Einfahrweg des Zylinders (10) als Spiel bestimmt wird.
Patent DE-10022124-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät
Inventor: GROEGER JENS
IPC: G01L9/00
Filed: 2000-05-06
Granted: 2010-01-14
Abstract: Als Mechatronik ausgebildetes elektronisches Steuergerät (1) mit einem Gehäuse (2), einem Deckel (3) und mindestens einer im Deckel (3) angeordneten Leiterplatte (4, 14), die mit elektronischen Bauelementen (5) bestückt ist, von welchen mindestens eines ein Drucksensor (6) ist, wobei der Deckel (3) auf das Gehäuse (2) aufschraubbar ist, und wobei in einem weiteren Raum (19) des Gehäuses (2) eine Ventileinrichtung angeordnet ist, die durch einen Gehäuseboden (21) druckdicht von einem die Leiterplatte (4) enthalten den Raum (18) abgetrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Druckzufuhr (P) zum Drucksensor (6) ein am Gehäuse (2) befestigter Schnorchel (7) vorgesehen ist, welcher beim Zusammenschrauben von Gehäuse (2) und Deckel (3) mit seinem oberen Teil (8) den Drucksensor (6) umschließt und dessen Rand (9) gegen die Leiterplatte (4, 14) abdichtet.
Patent DE-10041503-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung und deren Verwendung für ein piezoelektrisches Keramikbauteil
Inventor: SAWADA TAKUYA
IPC: C04B35/495
Filed: 2000-08-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: Piezoelektrische
Keramikzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, daß sie hauptsächlich einen
der Formel SrBi 2 Nb 2 O 9  entsprechenden Bestandteil enthält, der
ferner wenigstens ein anderes trivalentes Metallelement als das
den Hauptbestandteil bildende Element Bi aufweist, wobei das trivalente
Metallelement in einem Mol-Verhältnis
von mehr als 0 und höchstens
0,15 bezogen auf Bi im Hauptbestandteil vorliegt.
Patent DE-10043297-B4 (DE)
Inventor: MICHELS CHRISTOPH
IPC: D01F2/00
Filed: 2000-09-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: The invention relates to a method for producing cellulose fibers and cellulose filament yarns with improved properties on the basis of cellulose according to a dry-wet spinning method using aqueous aminoxides, especially N-methyl-morpholino-N-oxide as a solvent. The inventive method comprises the following steps: a) dispersing the cellulose and the aqueous aminoxide at an elevated temperature in a reactor, removing the water and subjecting the dispersion to shearing, thereby converting it to a homogeneous solution with a relaxation time in the range of from 0.5 to 80 seconds at 85  DEG C, b) feeding the solution to at least one spinning nozzle and shaping it, c) transporting the jet of solution through a non-precipitating medium while further shaping it, and d) precipitating the cellulose yarn or bunch of yarns, separating it from the precipitation bath via a deflection element and washing, treating to give softness and suppleness, drying and optionally cross-linking the product(s) in a multi-step post-dischargement treatment. In step a), a solution with a cuoxam degree of polymerization (DP) of the cellulose of >/= 450 is produced, said solution is shaped in steps b) and c) with a strain rate of (I). The reviving batch in step d) optionally also contains a cross-linking agent.
Patent DE-10057814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Helms
Inventor: KRAUTER GÜNTER
IPC: A63B71/10
Filed: 2000-11-22
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Helms (2), insbesondere eines Schutzhelms zur Anwendung beim Sport, insbesondere eines Fahrradhelms, zum Angreifen an dem Kopf eines Helmträgers derart, dass der Helm (2) nicht relativ zu dem Kopf verrutschen kann, wobei sie sich nach Art eines Bands (4; 12, 15) um den Kopf herum erstreckt und unterhalb des am weitesten nach hinten ragenden Bereichs des Hinterkopfs (Okzipital-Bereich) um den Hinterkopf herum verläuft, gekennzeichnet durch eine Spannungseinstelleinrichtung (40), die im Wesentlichen unterhalb des am weitesten nach hinten ragenden Bereichs des Hinterkopfs angeordnet ist, um die Halterungsvorrichtung (10) individuell in der Größe zu verstellen und gegen den Kopf des Helmträgers vorzuspannen, wobei die Halterungsvorrichtung (10) aus einem Stirnband (12) und einem Nackenband (15) gebildet ist und wobei das Nackenband (15) aus einem linken und einem rechten Spannband (17, 17) sowie der Spannungseinstelleinrichtung (40) gebildet ist, wobei die Spannungseinstelleinrichtung (40) ein Gehäuse (42) aufweist, an dessen hinterer Außenseite ein von dem Helmträger betätigbarer Drehknopf (44) vorgesehen ist, sowie eine mit dem Drehknopf (44) gekoppelte Sperreinrichtung (50) im Inneren des Gehäuses (42) zum Verstellen, Fixieren und Lösen der jeweiligen Größeneinstellung der Halterungsvorrichtung (10), wobei die Sperreinrichtung (50) einen einstückig mit dem Gehäuse (42) ausgebildeten Zahnring (52) aufweist, in dem eine Scheibe (54) drehbar gelagert ist, die an ihrem Umfang mindestens eine Ausnehmung (56) und mindestens eine Lasche (55) aufweist, wobei die Lasche (55) in den Zahnring (52) eingreift, und wobei der Drehknopf (44) an seiner Unterseite mindestens einen Zapfen (45) aufweist, der für eine Verdrehung der Scheibe (54) in die mindestens eine Ausnehmung (56) eingreift und derart mit der Scheibe (54) zusammenwirkt, dass in einer Drehrichtung des Drehknopfs (44) der Zapfen (45) an einem Anschlag (57) anliegt, wobei die mindestens eine Lasche (55) an den Zähnen des Zahnrings (52) vorbei geführt wird, und dass in der anderen Drehrichtung des Drehknopfs (44) der Zapfen (45) tangential in der mindestens einen Ausnehmung (56) von dem Anschlag (57) weg bewegt ist und die mindestens eine Lasche (55) radial nach innen drückt, so dass diese frei an den Zähnen des Zahnrings (52) vorbei geführt wird.
Patent DE-10058574-B4 (DE)
Title: Kühlgerät für Leistungshalbleiter
Inventor: SOEBYGAARD NIELSEN JESPER
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-11-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Kühlgerät (1) für Leistungshalbleiter, das
kastenförmig
ist und zwei extrudierte, miteinander verbundene Kühlprofile
(14, 15) aufweist, von denen das eine Kühlprofil (14) eine erste wärmeleitende
Seitenwand (16) und das andere Kühlprofil
(15) eine der ersten Seitenwand (16) gegenüberliegende zweite wärmeleitende
Seitenwand (17) des Kühlgeräts (1) bildet,
wobei die Seitenwände
(16, 17) an ihren Innenseiten angeformte Kühlwände (18, 19) aufweisen, die
Kühlkanäle begrenzen,
durch die ein Kühlfluid
hindurchleitbar ist, und wobei die an der ersten Seitenwand (16)
angeformten Kühlwände (18)
zwischen die an der zweiten Seitenwand (17) angeformten Kühlwände (19) ragen,
die erste Seitenwand (16) einen geringeren Querschnitt als die zweite
Seitenwand (17) aufweist und auf der Außenseite der zweiten Seitenwand
(17) Leistungshalbleiter wärmeleitend
zu befestigen sind, dadurch gekennzeichnet,  daß Leistungshalbleiter mit geringerer
Abwärme
auf der Außenseite
der ersten Seitenwand (16) und Leistungshalbleiter mit höherer Abwärme auf
der Außenseite
der zweiten Seitenwand (17) zu befestigen sind und daß der Querschnitt
aller...
Patent DE-10058790-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: F02B67/06
Filed: 2000-11-27
Granted: 2010-11-25
Abstract: Spannvorrichtung (10) mit  einem Spannvorrichtungskörper (11), der zur Montage an einem festen Element angepasst ist,  einem Kolben (12), der in einer in dem Spannvorrichtungskörper (11) ausgebildeten Zylinderkammer (11a) verschiebbar angeordnet ist,  einer Kolbenfeder (13), die zwischen dem Spannvorrichtungskörper (11) und dem Kolben (12) wirkt, um den Kolben (12) in eine Richtung zu drücken, in der er aus der Zylinderkammer (11a) ausrückt, und  einem Kolben-Anhaltemechanismus, der ein radiales Stiftloch (11b), das in dem Spannvorrichtungskörper (11) ausgebildet ist und mit der Zylinderkammer (11a) in Verbindung steht, eine ringförmige Stift-Aufnahmenut (12b), die in einem Umfangsbereich des Kolbens (12) ausgebildet ist, und einen Stift (S) aufweist, der durch das radiale Stiftloch (11b) in die ringförmige Stift-Aufnahmenut (12b) herausnehmbar eingesetzt ist, um den Kolben (12) in einer Ruhestellung zu sperren, in der der Kolben (12) in die Zylinderkammer (11a) eingerückt ist,  wobei das radiale Stiftloch (11b) im Wesentlichen tangential zum...
Patent DE-10063070-B4 (DE)
Title: Flußsensor des Wärmeerzeugungstyps
Inventor: TANIMOTO KOUJI
IPC: G01F1/684
Filed: 2000-12-18
Granted: 2014-07-03
Abstract: Flußsensor des Wärmeerzeugungstyps, welcher aufweist: ein Siliziumsubstrat (20); eine auf dem Siliziumsubstrat (20) angeordnete Membran (10), in deren einer Oberfläche ein Hohlraum (11a) vorgesehen ist, ein Flußratenmeßelement (1), das auf der Membran (10) vorgesehen ist, und einen Wärmeerzeugungswiderstand (2) aufweist, zur Ausgabe eines elektrischen Signals, welches einen Heizstrom angibt, der durch den Wärmeerzeugungswiderstand (2) fließt; ein Halterungsteil (13) zum Haltern des Flußratenmeßelements (1) auf der Membran (10) auf solche Weise, daß eine Oberfläche der Membran (10) einem Fluid zur Messung ausgesetzt ist, während das Fluid zur Messung nur schwer in den Hohlraum (11a) fließen kann, der in der anderen Oberfläche der Membran (10) vorgesehen ist; und eine Regeleinheit zur Durchführung einer derartigen Regelung, daß die Temperatur des Wärmeerzeugungswiderstands (2) um eine vorbestimmte Temperatur höher gehalten wird als die Temperatur des Fluids zur Messung, dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmeerzeugungswiderstand (2) und die Membran (10) derartige Abmessungen aufweisen, daß das Verhältnis der Breite des Wärmeerzeugungswiderstands (2) zur Breite der Membran (10) im Bereich von 0,4 bis 0,6 liegt, und das Verhältnis der Länge (Yh) in Längsrichtung des Wärmeerzeugungswiderstands (2) zur Länge (Yd) der Membran (10) im Bereich von 0,4 bis 0,6 liegt.
Patent DE-10084747-B4 (DE)
Title: Aborbierender Artikel für die Körperhygiene, Nonwovenmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CARTER JULIA
IPC: D04H1/42
Filed: 2000-06-28
Granted: 2011-04-07
Abstract: Absorbierender Artikel für die Körperhygiene, welcher aufweist:  Ein Non-Woven-Material, das mehrere Polymerfasern aufweist, bei denen zumindest entweder ein flüssiges Fluid oder ein gasförmiges Fluid über zumindest einen Abschnitt des Inneren der Polymerfasern verteilt ist, wobei das Fluid zumindest 70% des Kernes der Fasern füllt und wobei die Fasern nicht porös sind.
Patent DE-10124971-B4 (DE)
Title: Schnellspanneinrichtung für eine Kreissäge
Inventor: HARTMANN MARKUS
IPC: B27B5/32
Filed: 2001-05-21
Granted: 2013-06-20
Abstract: Ein Elektrowerkzeug, insbesondere Kreissägen, das eine motorisch angetriebene Hohlspindel (2) und eine Schnellspanneinrichtung aufweist. Die Schnellspanneinrichtung weist eine koaxial in der Hohlspindel (2) verschieblich gelagerte Spannspindel (4) auf, die unter Wirkung eines elastischen Elements (5) zwischen einer Spannposition und einer Wechselposition bewegbar ist. In der Spannposition der Schnellspanneinrichtung ist ein Werkzeug zwischen einem am werkzeugseitigen Ende der Spannspindel (4) angeordneten Spannflansch und der Hohlspindel (2) festgelegt. Die Schnellspanneinrichtung weist ein Ausgleichselement auf, das zumindest in der Wechselposition die Einwirkung des elastischen Elements (5) auf die Spannspindel (4) unterbricht und damit ein Funktionieren der Schnellspanneinrichtung auch bei hohen Betriebstemperaturen gewährleistet.
Patent DE-10125435-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Wischelement zum Reinigen von Schmitzringen in Druckmaschinen
Inventor: HEBERT RAYMOND ALPHONSE
IPC: B41F35/00
Filed: 2001-05-25
Granted: 2010-10-07
Abstract: Halterung für ein Wischelement (20, 22) zum Reinigen von Schmitzringen (10, 12) in einer Rotationsdruckmaschine, mit einer Basis (33) und einem gegenüber der Basis (33) bewegbaren Befestigungselement (31), zwischen denen das Wischelement (20, 22) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein gegenüber der Basis (33) verdrehbarer Bolzen (46) vorgesehen ist, der in der Weise auf das Befestigungselement (31) wirkt, dass – in einer ersten Freigabeposition des Bolzens (46) – das Befestigungselement (31) in einer Position (31A) bewegbar ist, in der das Wischelement (20, 22) zwischen dem Befestigungselement (31) und der Basis (33) positionierbar ist, und – in einer zweiten Kontaktposition des Bolzens (46) – das Befestigungselement (31) in Richtung der Basis (33) gedrängt wird, um das Wischelement (20, 22) zwischen dem Befestigungselement (31) und der Basis (33) zu fixieren.
Patent DE-10139040-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen flüssiger Glasposten
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: C03B40/04
Filed: 2001-08-08
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines flüssigen
Glaspostens definierten Volumens, mit den folgenden Verfahrensschritten:  1.1
es wird aus einem Spender (2, 20) flüssige Glasschmelze als Glasstrang
abgegeben;  1.2 auf den Glasstrang wird von unten her ein Stützgaspolster
mittels einer Stützeinrichtung
(4) aufgebracht, um den Glasstrang vor seinem Abtrennen eine vorbestimmte Zeitspanne
in der Schwebe zu halten;  1.3 der Glasstrang wird mittels einer
zusätzlichen
Trenneinrichtung (3) abgetrennt.
Patent DE-10151582-B4 (DE)
Title: Bohrmaschine
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23Q3/12
Filed: 2001-10-23
Granted: 2013-11-14
Abstract: Bohrmaschine mit einer in einem Maschinengehäuse drehbar gelagerten, aus dem Maschinengehäuse mit ihrem freien Ende hervorstehenden Bohrspindel (4), wobei in dem freien Ende der Bohrspindel (4) in deren Längsrichtung eine Zapfenaufnahme (15) mit nicht-rotationssymmetrischen Querschnitt ausgebildet ist, und daß in der Aufnahmewandung (17) ein Rastglied (18) gelagert ist, das mittels eines Spindelrings (19) zwischen einer in die Zapfenaufnahme (15) hineinragenden Position und einer aus der Zapfenaufnahme (15) zurückgezogenen Position verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zapfenaufnahme (15) ein von der Kraft einer Feder (26) beaufschlagter Auswerfer (25) angeordnet ist.