baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007040232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung von Mängeln in einer Windschutzscheibe
Inventor: BLAETTER TORSTEN
IPC: G01N21/958
Filed: 2007-08-25
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Feststellung von Mängeln in einer Windschutzscheibe für ein Fahrzeug mit einem im Fahrzeug angeordneten Fahrzeugkamerasystem zur Umgebungserfassung, wobei a) ein Kalibrierobjekt mit zumindest einer Kalibriermarke für die Kalibrierung des Kamerasystems verwendet wird, b) ein Bild desselben Kalibrierobjekts zumindest einmal ohne Windschutzscheibe und zumindest einmal mit Windschutzscheibe aufgenommen wird, und die Position der Kalibriermarke oder der Kalibriermarken und eine Ortsauflösung mittels einer Modulationstransferfunktion bestimmt wird, c) die Werte für die Position der Kalibriermarke oder der Kalibriermarken und die Ortsauflösung vor und nach Einbau der Windschutzscheibe verglichen werden, und d) basierend auf dem Vergleichsergebnis auf eventuell vorhandene Mängel in der Windschutzscheibe geschlossen wird; wobei festgestellte Mängel in den Kalibrierparametersatz eingebunden werden, so dass die durch die Windschutzscheibe verursachten Abbildungsfehler nachträglich aus Bilddaten des Fahrzeugkamerasystems herausgerechnet werden.
Patent DE-102007055936-B4 (DE)
Title: Aerosolerzeugerdüse, Aerosolerzeugersystem, Beschichtungssystem und Verfahren
Inventor: SAMWER KONRAD PROF DR
IPC: B05B1/14
Filed: 2007-12-30
Granted: 2013-06-27
Abstract: Aerosolerzeugerdüse (2) enthaltend: einen Druckgasauslass (4) mit mindestens einer Auslassöffnung (6) zum Erzeugen einer Gasströmung (5); mindestens zwei um eine Düsenlängsachse nebeneinander angeordnete, sich jedoch nicht konzentrisch umgebende Materialauslässe (10); jeweils einen Materialzufuhrströmungsweg (12) für jeden der mindestens zwei Materialauslässe (10); wobei über den Materialzufuhrströmungsweg (12) ein Prekursormaterial dem betreffenden Materialauslass (10) zuführbar ist, zum Abgeben des Prekursormaterials durch den Materialauslass (10); wobei jeder Materialauslass (10) angeordnet ist zum Abgeben eines Prekursormaterials (11) in die Gasströmung (5); wobei die mindestens zwei Materialauslässe (10) radial innerhalb des Druckgasauslasses (4) angeordnet sind; und wobei der Druckgasauslass (4) in Strömungsrichtung des Druckgases mit Abstand (24) vor den mindestens zwei Materialauslässen (10) angeordnet ist.
Patent DE-102007061425-B4 (DE)
Title: Halter zur bohrungslosen Befestigung von Komponenten, insbesondere von Leitungen innerhalb eines Flugzeugs
Inventor: SAYILGAN CIHANGIR
IPC: B64C1/00
Filed: 2007-12-20
Granted: 2012-11-22
Abstract: Halter (1, 54, 59, 75, 76) zur bohrungslosen Befestigung von Komponenten (19, 23, 85) innerhalb einer Rumpfzellenstruktur (71) eines Flugzeugs, wobei die Rumpfzellenstruktur (71) mit einer Vielzahl von Längsversteifungselementen (27), und mit einer Vielzahl von Querversteifungselementen (8, 69, 70) ausgesteift ist, wobei in Kreuzungspunkten (26) zwischen jeweils einem Längsversteifungselement (27) und einem Querversteifungselement (8, 69, 70) ein Verbindungswinkel (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1, 54, 59, 75, 76) ein Unterteil (2, 55, 60) und ein mit diesem verbindbares Oberteil (3, 56, 61) aufweist, wobei das Unterteil (2, 55, 60) auf einen Verbindungswinkel (28) aufschiebbar ist, und das mit dem Oberteil (3, 56, 61) verbundene Unterteil (2, 55, 60) einen Kopfbereich (7) eines Querversteifungselements (8, 69, 70) zur Lagefixierung des Halters (1, 54, 59, 75, 76) zumindest bereichsweise formschlüssig umschließt, wobei das Oberteil (3, 56, 61) und/oder das Unterteil (2, 55, 60) mindestens ein Funktionselement zur Befestigung mindestens...
Patent DE-102008009965-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: KUPFNER FRANZ
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-02-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Kaffeemaschine mit einer Aufnahme für Kaffeepulver, wobei die Aufnahme mit einer insbesondere unter Druck stehendes Wasser führenden Zufuhrleitung in Verbindung bringbar ist, einer ersten Abgabevorrichtung für ein Kaffeegetränk, wenigstens einer weiteren Abgabevorrichtung für ein weiteres erwärmtes Getränk, insbesondere Milch, Milchschaum, Jägertee oder Glühwein, das aus einem Speicherbehältnis mittels einer Pumpe über eine Leitung der weiteren Abgabevorrichtung zugeführt wird, und einer Vorrichtung zum Erwärmen des weiteren Getränkes, die zum Erwärmen des weiteren Getränkes (3) einen blockförmigen Bauteil (8) aufweist, in dem eine Kammer (9), die über eine Einlassöffnung (10) mit einem Dampferzeuger (11) verbunden bzw. verbindbar ist, und eine Durchflussleitung (12) mit einer Einlass- und einer Auslassöffnung (13, 13') für das weitere Getränk (3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (9) und die Durchflussleitung (12) über wenigstens eine vorzugsweise geneigt verlaufende Querbohrung (14, 14') miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008014613-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Antriebsstrangs in einem Fahrzeug
Inventor: JESS RICHARD B
IPC: F16H59/34
Filed: 2008-03-17
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs in einem Fahrzeug (20) mit einem Motor (22) und einem Getriebe (32), das Übersetzungsverhältnisse entsprechend gelernten Schaltparametern adaptiv schaltet, wobei das Verfahren umfasst:  Erfassen eines Basiskraftstoffpegels in einem Kraftstofftank (50) des Fahrzeugs (20);  Erkennen eines Auftankereignisses nach dem Erfassungsschritt;  Verfolgen des verbrauchten Kraftstoffs nach dem Erkennungsschritt, bis eine vorgegebene Kraftstoffmenge verbraucht worden ist; und  während des Verfolgens, Veranlassen, dass die adaptiven Getriebeschaltsteuerungen in Ansprechen wenigstens teilweise auf den verbrauchten Kraftstoff Schaltparameter lernen, wobei das Lernen mit einer Geschwindigkeit, die schneller als eine vor und nach der Verfolgungsperiode angenommene Lerngeschwindigkeit ist, ausgeführt wird.
Patent DE-102008018509-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz
Inventor: GUNDALL THOMAS
IPC: B60N2/50
Filed: 2008-04-08
Granted: 2012-05-03
Abstract: Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem schwingfähigen Scherengestell (3), welches wenigstens in einer Hauptschwingrichtung (z) schwingfähig ist und welches einen Oberrahmen (7), zwei erste Schwingen (8a) und zwei zweite Schwingen (8b), die sich paarweise an einer in Sitzquerrichtung (y) verlaufennden Scherenachse (10) kreuzen, und eine Blockiervorrichtung (20) aufweist, wobei die beiden zweiten Schwingen (8b) an ihrem oberen Ende mittels eines in Sitzquerrichtung (y) verlaufenden Querrohrs (18) miteinander verbunden sind und für Schwingungen des Scherengestells (3) mittels drehbarer Rollen im oder am Oberrahmen (7) in Sitzlängsrichtung (x) beweglich geführt sind, ist das Querrohr (18) mittels der Blockiervorrichtung (20) mit dem Oberrahmen (7) verriegelbar.
Patent DE-102008020509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Ermittlung des Brennraumdrucks und eine solche Vorrichtung
Inventor: LAST BERND
IPC: F23Q7/00
Filed: 2008-04-23
Granted: 2010-02-25
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Ermittlung des Brennraumdruckes, umfassend wenigstens einen Glühstift (5), wenigstens ein Sensorelement (4), wenigstens ein Vorspannelement (3) und wenigstens ein Lot (2) sowie wenigstens einen rohrförmigen Körper (6) und eine solche Vorrichtung.
Patent DE-102008022084-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Heizgerätes, insbesondere Fahrzeugheizgeräts
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2008-05-05
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Starten eines brennstoffbetriebenen Heizgerätes (10) insbesondere für ein Fahrzeug, wobei das Heizgerät (10) eine mit Verbrennungsluft und flüssigem Brennstoff zu speisende Brennkammerbaugruppe (12) sowie eine Brennstoffförderanordnung (16) zum Fördern von Brennstoff zu der Brennkammerbaugruppe (12) über eine Brennstoffzuführleitung (14) umfasst, wobei das Verfahren die Maßnahmen umfasst:a) Beim Starten des Heizgerätes (10), Ermitteln eines Brennstoffverlustvolumens (V, V), welches das seit dem letzten Betriebsende des Heizgeräts (10) bis zum Starten aus der Brennstoffzuführleitung (14) verlorene Brennstoffvolumen repräsentiert,b) vor dem Beginn eines Verbrennungsförderbetriebs der Brennstoffförderanordnung (16) beim Starten des Heizgeräts (10), Durchführen eines Startvorförderbetriebs der Brennstoffförderanordnung (16) zum Fördern eines dem Brennstoffverlustvolumen (V, V) entsprechenden Brennstoffvolumens in die Brennstoffzuführleitung (14).
Patent DE-102008026259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung von zwei zueinander beweglichen Teilen
Inventor: PFEIFFER KLAUS
IPC: H01R13/631
Filed: 2008-06-02
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung von zwei zueinander beweglichen Teilen, insbesondere einem Fahrzeugsitz (23) und einem Fahrzeug, mit einem Stecker (1) mit elektrischen Kontaktelementen (2) und einer Buchse (3) mit elektrischen Gegenkontaktelementen (4), wobei der Stecker (1), um diesen in Kontaktstellung zu bringen, durch eine Axialbewegung in Richtung der Steckerlängsachse in die Buchse (3) steckbar ist, und wobei die Kontaktelemente (2) und die Gegenkontaktelemente (4) in Kontaktstellung radial zu der Steckerlängsachse kontaktieren, wobei der Stecker (1) wenigstens ein erstes und ein zweites Steckerelement (5, 6) aufweist, welche federnd und/oder elastisch miteinander verbunden sind, wobei eine erste Federeinrichtung (7) eine Axialbewegung und eine zweite Federeinrichtung (8) eine Radialbewegung der Steckerelemente (5, 6) zueinander ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerelemente (5, 6) in Axialrichtung überlappen, wobei das erste Steckerelement (5) wenigstens ein Langloch (12) aufweist, dessen Längsachse parallel zur Steckerlängsachse verläuft, und wobei das zweite Steckerelement (6) über das Langloch (12) axial beweglich mit dem ersten Steckerelement (5) verbunden ist, wobei die für die Radialbewegung vorgesehene zweite Federeinrichtung (8) dadurch bereitgestellt ist, dass die Steckerelemente (5, 6) in Radialrichtung über wenigstens ein federelastisches Bauteil (13) miteinander verbunden sind, wobei zur Verbindung der Steckerelemente (5, 6) in Radialrichtung das wenigstens eine Langloch (12) einbezogen ist, wobei ein Befestigungselement (14) von dem zweiten Steckerelement (6) durch das Langloch (12) führt, und wobei das federelastische Bauteil (13) an der von dem zweiten Steckerelement (6) abgewandten Rückseite des ersten Steckerelements (5) derart mit dem Befestigungselement (14) verbunden ist, dass das Befestigungselement (14) das Langloch (12) nicht mehr verlassen kann.
Patent DE-102008026997-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schablone zum Aufbringen einer Haftschicht auf eine Sensorvorrichtung
Inventor: WESTERBURG DETLEF
IPC: B05D1/32
Filed: 2008-06-05
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Haftschicht (30) auf eine Sensorvorrichtung (10), mit den Schritten: a) Aufsetzen einer Schablone (18) auf die Sensorvorrichtung (10), wobei die Schablone (18) eine Schaung (22) auf einer Oberfläche (16) der Sensorvorrichtung (10) angeordnet wird; b) Befüllen der Schablonenöffnung (22) mit einer gelartigen Masse (28), um die Oberfläche (16) der Sensorvorrichtung (10) innerhalb der Schablonenöffnung (22) zu bedecken; c) Härtenlassen der Masse (28), um die Haftschicht (30) zu bilden, wobei eine Oberfläche der Masse (28) in der Schablonenöffnung (22) freiliegt.
Patent DE-102008035492-B4 (DE)
Title: Railbaugruppe einer Kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: HÖPPNER THORSTEN
IPC: F02M55/02
Filed: 2008-07-30
Granted: 2022-10-27
Abstract: Railbaugruppe für eine Kraftstoffeinspritzanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,- mit einem Versorgungsrohr (2) zum Zuführen und/oder Bereitstellen von unter Druck stehendem Kraftstoff,- mit mehreren am Versorgungsrohr (2) befestigten Abzweigen (3) zum fluidischen Verbinden des Versorgungsrohrs (2) mit jeweils einem Kraftstoffinjektor (4) und zum Befestigen der Railbaugruppe (1) an der Brennkraftmaschine,- wobei der jeweilige Abzweig (3) mit einer Kontaktfläche (45) außen am Versorgungsrohr (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Abzweig (3) in Umfangsrichtung beabstandet zur Kontaktfläche (45) zusätzlich mit jeweils mindestens einer Stütze (18) außen am Versorgungsrohr (2) abgestützt ist.
Patent DE-102008037273-B4 (DE)
Title: Fotoapparat
Inventor: UEHARA HIROYASU
IPC: H04N1/56
Filed: 2008-08-11
Granted: 2013-09-05
Abstract: Fotoapparat (1), umfassend: einen Abbildungssensor (53), der Bilddaten gewinnt, eine Bildverarbeitungseinheit (30), die an den Bilddaten eine Bildverarbeitungsoperation durchführt, und eine Anzeigeeinheit (92a), die ein Bildverarbeitungseinstellungsbild (P1, P2, P3) anzeigt, das einen Einstellungszustandsanzeigebereich (IP20), der einen Einstellungszustand der Bildverarbeitungsoperation anzeigt, und einen Farbzustandsanzeigebereich (IP70) hat, der eine schematische Darstellung eines Farbzustands bei der Bildverarbeitungsoperation entsprechend dem Einstellungszustand anzeigt, wobei der Einstellungszustandsanzeigebereich (IP20) als Einstellungszustand den Farbton bei der Bildverarbeitungsoperation anzeigt, und der Farbzustandsanzeigebereich (IP70) eine Figur enthält, die Sättigungen einer Vielzahl von Farbkomponenten bei der Bildverarbeitungsoperation anzeigt, um die schematische Darstellung des Farbzustands anzuzeigen, wobei die Figur entsprechend Richtung und Größenordnung der Farbtonveränderung gedreht wird und die Figur sich in Abhängigkeit der Sättigungen so ändert, dass die Figur unter Beibehaltung ihrer Form ausgedehnt wird, wenn ein Standardwert einer allgemeinen Sättigung erhöht wird, und dass die Figur unter Beibehaltung ihrer Form geschrumpft wird, wenn der Standardwert der allgemeinen Sättigung herabgesetzt wird.
Patent DE-102008041201-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 14, 27, 56, 58), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (14, 27, 56, 58), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) mittels eines Bauelementes (0) ständig mit einem Gehäuse (G) des Getriebes verbunden ist und der Steg des dritten Planetensatzes (P3) mit der Abtriebswelle (2) verbunden ist, welche über eine erste Kupplung (27) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, die mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit der sechsten Welle (6) verbunden ist, die über eine zweite Kupplung (56) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die mit dem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) miteinander verbindet, wobei die fünfte Welle (5) über eine dritte Kupplung (58) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei der Steg des zweiten Planetensatzes (P2) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, die über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und wobei die Sonnenräder des zweiten Planetensatzes (P2) und des ersten Planetensatzes (P1) mit der vierten Welle (4) verbunden sind, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und über eine vierte Kupplung (14) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102008048620-B4 (DE)
Title: Elektronische Kolbenhubpipette
Inventor: HOFFMANN MARCEL
IPC: B01L3/02
Filed: 2008-09-23
Granted: 2011-09-15
Abstract: Elektronische Kolbenhubpipette, bestehend aus einem Pipettenkonus (12), in welchem ein beweglicher Kolben (11), der über eine Kolbenstange (10) mit einem Getriebe (7) für seine Auf- und Abwärtsbewegung starr verbunden ist, wobei das Getriebe von einem Antriebsmotor (5) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungseinrichtung vorhanden ist, die als Bedienknopf (1) mit Druck- und Drehfunktion ausgebildet ist und ein Oberteil als eigentliches Bedienteil zum Drehen und Drücken und ein Unterteil als zylindrische Verbindung zu einer elektronischen Steuerplatine (3) aufweist, wobei in einem Displaygehäuse (4) im oberen Teil der Pipette Steuerplatine (3) und Display (2), und in einem Pipettengehäuse (9) im unteren Teil der Pipette Antriebsmotor (5) und Batterie oder Akku (6) integriert sind, wobei durch die Drehbewegung des Bedienknopfes (1) Funktionsmenüs und Untermenüs wählbar sind, wobei durch die Druckbewegung auf den Bedienknopf (1) die jeweilige Auswahl bestätigbar ist und wobei durch die Druckbewegung das Ansaugen und Ausstoßen des...
Patent DE-102008053144-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Lüfteranordnung
Inventor: CLAUSEN ERNST
IPC: F24C1/00
Filed: 2008-10-24
Granted: 2011-02-24
Abstract: Gargerät mit einer Lüfteranordnung  mit einem Radiallaufrad (10, 110, 210, 310), das in einem Gebläseraum angeordnet ist und das eine zumindest im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu einer Mittelachse (22) ausgebildete Tragscheibe (12) aufweist, die zur Festlegung an einer Antriebswelle einer Antriebseinrichtung ausgebildet ist und die mehrere, in radialer Richtung beabstandet zur Mittelachse (22) angeordnete, in axialer Richtung erstreckte Hauptschaufeln (14, 114, 214, 314) trägt, die mit einem axial beabstandet zur Tragscheibe (12) angeordneten Tragring (18, 118) verbunden sind, sowie  mit einer Lochblende (44), die von einem den Gebläseraum von einem Garraum zumindest bereichsweise abtrennenden Strömungsleitglied umfasst ist und die den Tragring (18, 118) auf einer den Hauptschaufeln (14, 114, 214, 314) entgegengesetzten Seite gegenüberliegend zugeordnet ist und die eine Einströmöffnung (46) für ein vom Radiallaufrad (10, 110, 210, 310) zu förderndes Fluid begrenzt wobei  der Tragring (18, 118) an einer der Tragscheibe (12) entgegengesetzten Oberfläche mit Leitschaufeln...
Patent DE-102008062754-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung von Daten von einem Gerät zu einer Empfangseinheit
Inventor: BOIKE VOLKER
IPC: G01V3/08
Filed: 2008-12-17
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten von einem Gerät zu einer Empfangseinheit (6), wobei ein in oder an dem Gerät angeordneter magnetischer Dipol (3) rotierend angetrieben wird, durch eine Änderung der Rotationsfrequenz des magnetischen Dipols (3) die Daten erzeugt werden und das sich ändernde Magnetfeld des magnetischen Dipols (3) von der Empfangseinheit (6) empfangen und die Daten hieraus ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der magnetische Dipol (3) in verschiedenen Teilbereichen eines Drehzahlbereich angetrieben wird, wobei die Teilbereiche jeweils einer Datenart zugeordnet werden.
Patent DE-102008064707-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationsmöbel mit Türen
Inventor: PAN-DUR HOLDING GMBH & CO KG
IPC: A47F3/04
Filed: 2008-02-22
Granted: 2018-08-02
Abstract: Warenpräsentationsmöbel zur Präsentation von Kühl- oder Gefrierwaren mit einer vertikalen Zugangsöffnung zum Warenraum, der in vertikal übereinander geordnete Fächer unterteilt ist, wobei die dem Kunden zugängliche Frontseite des Warenraumes mit transparenten, horizontal beweglichen Türen (1) verschließbar ist, an den Türen (1) Drehbolzen (6, 62) angeordnet sind, um die die Türen (1) schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Drehbolzen (6) schwimmend in einer Lagerbuchse (61) an einem Deckenrahmen (63) des Warenpräsentationsmöbels in Vertikalrichtung frei beweglich gelagert ist, so dass der Abstand der Türoberkante (10') zum Deckenrahmen (63) des Warenpräsentationsmöbels einstellbar ist, wobei die Tür (1) zwei voneinander beabstandete Scheiben (11, 12) aufweist und die Drehbolzen (6, 62) jeweils an einem Verstärkungsstück (2) befestigt sind, das zwischen die Scheiben (11, 12) der Tür (1) eingesetzt und mit den Scheiben (11, 12) verschraubt oder verklebt ist.
Patent DE-102009029894-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
Inventor: SMEETS FLORIAN
IPC: A01B15/02
Filed: 2009-06-23
Granted: 2019-03-21
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug für eine landwirtschaftliche Maschine, insbesondere Pflugschar oder Grubberspitze mit einem Träger (10), der einen Schneidbereich (14) mit einer Schneidkante aufweist,
 wobei im Schneidbereich (14) ein oder mehrere Hartstoffelemente angeordnet sind,
 wobei das Hartstoffelement ein Schneidelement (20) ist, das zumindest einen Teil der Schneidkante bildet,
 wobei das Schneidelement (20) ein Befestigungsstück (21) aufweist, das in Vorschubrichtung (V) gerichtet ist,
 wobei entgegengesetzt zur Vorschubrichtung abstehend ein Ansatz (22) an dem Schneidelement (20) angeformt ist,
 wobei das Schneidelement (20) aus Hartmetall besteht,
 wobei das Schneidelement (20) entgegengesetzt zur Vorschubrichtung (V) eine gegenüber der Vorschubrichtung (V) geneigte (Neigungswinkel a) Freifläche (22.2) bildet,
 wobei das Schneidelement (20) die gerundete Schneidkante (22.3) bildet, und wobei die gerundete Schneidkante (22.3) einen Übergang zwischen einer vorderseitigen Schneidfläche (22.4) und der rückseitigen Freifläche (22.2) bildet.
Patent DE-102009036827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bügeln von Kleidungsstücken
Inventor: HAIN MARKUS
IPC: D06F81/08
Filed: 2009-08-11
Granted: 2012-01-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bügeln von Kleidungsstücken mit einer beheizbaren Fläche (2) zur Auflage des Kleidungsstückes, wobei die beheizbare Fläche (2) eine ebene oder gewölbte Form umfasst, über die das Kleidungsstück mit den Händen spann- und führbar ist, um abschnittweise Bereiche des Kleidungsstückes zu glätten, dadurch gekennzeichnet, dass die beheizbare Fläche (2) mit einer Berührsicherung zusammenwirkt, die aus einem um die beheizbare Fläche (2) sich erstreckenden Schutzschirm (5) besteht zur Unterbindung des Zugriffs zu der heißen Fläche (2) bei Unterbrechung des Bügelvorgangs.
Patent DE-102009040396-B4 (DE)
Title: Quergurtsorter zum Transportieren und Sortieren von Stückgut
Inventor: LINKE MARTIN
IPC: B65G47/34
Filed: 2009-09-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Quergurtsorter zum Transportieren und Sortieren von Stückgut, bestehend aus einer Vielzahl auf einer Förderbahn bewegter, zu einem Zug gekoppelter oder individuell verfahrbarer Sorterelemente (1), die jeweils mit einem endlos um Umlenkrollen umlaufenden, quer zur Transportrichtung der Sorterelemente antreibbaren Quergurt (8) versehen sind, auf dem das Stückgut aufliegend transportierbar und an festgelegten Be- und/oder Entladestellen be- und/oder entladbar ist, wozu jeder Quergurt (8) mit einem elektrischen zuschaltbaren Antrieb (10, 11) korrespondiert, dessen Energie von außerhalb des Sorterelementes (1) eingangsseitig in ein auf jedem Sorterelement (1) vorgesehenes Netzteil eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass ausgangsseitig der Netzgeräte jeweils mit der eingangseitig eingespeisten Energie aufladbare Kondensatoren vorgesehen sind, in denen die Energie speicherbar ist, die für einen stoßhaften Antrieb der Quergurte (8) zum Be- und Entladen der Sorterelemente (1) erforderlich ist.