baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018304-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G21/18
Filed: 2010-03-25
Abstract: Entwicklerkartusche, welche entfernbar an einer lichtempfindlichen Einheit vom Tandemtyp zu einer herausgezogenen Position und einer angebrachten Position hinsichtlich einem Körper einer bilderzeugenden Vorrichtung schiebbar anbringbar ist, die Folgendes aufweist: ein Gehäuse; einen Entwicklerträger, welcher drehbar an einem Endabschnitt des Gehäuses zum Tragen eines Entwicklers abgestützt ist; ein Paar von aufrechten Abschnitten, welche an einem anderen Endabschnitt des Gehäuses unter einem Abstand voneinander in der axialen Richtung des Entwicklerträgers angeordnet sind, um sich von einem anderen Endabschnitt des Gehäuses in einer Entfernungsrichtung für die Entwicklerkartusche zu erstrecken; und einen elastisch verformbaren Kopplungsabschnitt, welcher sich in der axialen Richtung des Entwicklerträgers erstreckt zum Koppeln der aufrechten Abschnitte miteinander.
Patent DE-202011000579-U1 (DE)
Title: Notrufgerät
IPC: H04M1/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: Notrufgerät enthaltend – ein GPS-Modul (4) zum Aussenden von GPS-Signalen zur Festlegung und Ermittlung des aktuellen Standortes des Notrufgerätes, – einen Funksender (4') mit integriertem Mikrofon, – ein Notruf-Betätigungsorgan (2) zum Absetzen von GPS-Signalen und im Bereich des Notrufgerätes lautlosen Funk- und Sprechsignalen, – zum Absetzen von Funksignalen an eine private Zentrale (9) ein weiteres Sekundär-Betätigungsorgan (3) mit einer Sprechfunk-Sende- und Empfangseinheit (5) mit integriertem Lautsprecher und Mikrofon und – eine Blockierschaltung (2'), die bei Betätigung des Notruf-Betätigungsorgans (2) sämtliche anderen Funktionen des Notrufgerätes mit Ausnahme des GPS-Moduls und des Funksenders unterbindet.
Patent DE-202011004532-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung von Abprodukten bei der Ablation von biologischem Gewebe
IPC: A61B18/20
Filed: 2011-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Absaugung von Abprodukten wie z. B. Rauch, Dampf, Gewebepartikel, bei der Ablation bzw. Vaporisation von biologischem Gewebe mit Hilfe eines Laserstrahles bzw. elektrochirurgischer Instrumente, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugvorrichtung im Sinne der Luftstromrichtung der Luftkühlung zur Sicherstellung geordneter Luftströmungsverhältnisse seitlich bzw. auf der unteren Behandlungsebene platziert ist und durch die zirkuläre Architektur eine gleichmäßig-ubiquitäre Absaugung eines Behandlungsareals gewährleistet ist.
Patent DE-202011004536-U1 (DE)
Title: Schultüten-Bastelset
IPC: B65D3/06
Filed: 2011-03-29
Abstract: Schultüten-Bastelset dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer sog. Krone (1) und einer sog. Spitze (2) besteht.
Patent DE-202011101413-U1 (DE)
Title: Raumanordnung für Umkleidezwecke, insbesondere für in geschützte und/oder kontaminierte Bereiche einzudringende Bedienungspersonen
IPC: E04H1/12
Filed: 2011-06-03
Abstract: Raumanordnung für Umkleidezwecke, insbesondere für in geschützte und/oder kontaminierte Bereiche einzudringende Bedienungspersonen, umfassend Raumwände und umfassend zumindest zwei in voneinander verschiedenen Raumbereichen angeordnete Eintrittszonen, dadurch gekennzeichnet, dass die Raumwände (1–1''') Leichtbauwände sind, welche auf einen Chassis aufstehen, dass jede Eintrittszone (3, 6) Raumbereiche mit Ablageflächen aufweist und dass diese Raumbereiche voneinander durch wenigstens etwa hüfthohe Trennwände getrennt sind.
Patent DE-202011103611-U1 (DE)
Title: Hamburger Rettungs- und Evakuierungstuch
IPC: A61G1/00
Filed: 2011-07-24
Abstract: Das Hamburger Rettungs- und Evakuierungstuch ist dadurch gekennzeichnet, das zur Sicherung der zu rettenden Person ein Sicherungssystem mit Gurtschlössern angebracht ist.
Patent DE-202011108297-U1 (DE)
Title: Einfach zusammenbaubarer Radschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-11-24
Abstract: Radschlüssel (10), dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst einen Griff (20), der an einem Endbereich davon ausgestattet ist mit einem Befestigungsloch (22), einem Drehachsenloch (24), das mit dem Befestigungsloch in Verbindung steht, und einem Aufnahmeloch (26), das in einer Wand des Drehachsenloch eingelassen ist; ein Klinkenrad (30), das in dem Befestigungsloch des Griffs drehbar befestigt ist; einen Richtungsregler (40), der ausgestattet ist, an einem Umfang davon mit einer Führungsnut (44), zwei benachbarten Positionierungsvertiefungen (43) und einem zwischen der Führungsnut (44) und einer der Positionierungsvertiefungen (43) angeordneten Halte-Vorsprung (45), wobei der Richtungsregler in dem Drehachsenloch derart schwenkbar befestigt ist, dass der Richtungsregler relativ zum Griff zwischen einer ersten Position, bei der das Aufnahmeloch (26) des Griffs mit der Führungsnut (44) in Verbindung steht, und einer zweiten Position, bei der das Aufnahmeloch (26) des Griffs aufgrund des Halte-Vorsprungs (45) nicht mit der Führungsnut in Verbindung steht, drehbar ist, wobei das...
Patent DE-202012000468-U1 (DE)
Title: Gripeinsatz zum Einbringen in Spann- oder Greifersysteme um einen größtmöglichen Halt des Werkstücks bei geringsten Einspanntiefen zu ermöglichen
IPC: B23B31/10
Filed: 2012-01-19
Abstract: Gripeinsatz zum Einbringen in Spann- oder Greifersysteme um einen größtmöglichen Halt des Werkstücks bei geringsten Einspanntiefen zu ermöglichen, gemäß Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass über ein Befestigungsgewinde 6, Gripeinsätze 1 eingeschraubt werden und diese so umschließend in der Senkung 2 eingebettet sitzen, dass sie sowohl die Querkräfte bei der Spannung aufnehmen, als auch eine genau definierte Einsatztiefe erhalten.
Patent DE-202012004965-U1 (DE)
Title: Gasdichte LED-Leuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-05-19
Abstract: LED-Leuchte umfassend einen Bauteileträger (7), eine Abdeckscheibe (3) und eine LED-Matrix-Einheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Bauteileträger (7) und die Abdeckscheibe (3) einen Innenraum (9) gasdicht von der Umgebung trennen.
Patent DE-202012009531-U1 (DE)
Title: Halter für Hüte und andere Kopfbedeckungen
IPC: A47F7/06
Filed: 2012-09-27
Abstract: Halter für Hüte und andere Kopfbedeckungen, aufweisend mindestens eine Halterstange (1) und mindestens drei Halterarme (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterarme (2) unmittelbar auf der Halterstange (1) befestigt werden und dass die Halterarme (2) durch plastische Verformung wiederholt an unterschiedliche Größen von Hüten oder anderen Kopfbedeckungen angepasst werden können wobei nach Einstellung der Große jederzeit durch elastische Eigenschaften der Halterarme (2) eine Federwirkung auf den Hut aufgebracht werden kann.
Patent DE-202012010934-U1 (DE)
Title: Aus einem Elastomer ausgebildeter Profilkörper zur Aufnahme einer Fensterscheibe in einem Fensterausschnitt in der Karosserie eines Fahrzeugs des öffentlichen Personentransports
IPC: B60J10/02
Filed: 2012-11-15
Abstract: Aus einem Elastomer ausgebildeter Profilkörper (10) zur Aufnahme einer Fensterscheibe (20) in einem Fensterausschnitt (3) in der Karosserie (1) eines Fahrzeugs des öffentlichen Personentransports, wobei der Profilkörper (10) eine erste umlaufende, innen liegende Nut (11) zur Aufnahme der Fensterscheibe (20) und mindestens eine zweite umlaufende, auf die Karosserie (1) zugerichtete außen liegende Nut (13) zur Aufnahme mindestens einer Rippe (6) in der Stirnseite (4) des Fensterausschnitts (3) aufweist, wobei der Profilkörper (10) zur Fixierung der Fensterscheibe (20) in dem Profilkörper (10) einen in den Profilkörper (10) einsetzbaren ersten Keder (17) aufweist, wobei in den Profilkörper (10) im Bereich der Nut für eine Rippe (6) des Fensterausschnitts (3) ein Kederprofil (18) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (10) zwischen Kederprofil (18) und Stirnseite (4) des Fensterausschnitts (3) einen im Profilkörper (10) angeordneten elastisch nachgiebigen Abschnitt aufweist.
Patent DE-202012011105-U1 (DE)
Title: Zahnrad und Zahnradpumpe
IPC: F04C2/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Zahnrad mit einer Welle (3; 203) und einem Aussenzahnrad (4; 204), das aus einem Kunststoff besteht und drehfest auf der Welle (3; 203) angeordnet ist, sowie mindestens einem eine Lagerfläche (9; 209) aufweisenden Abschnitt (5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens Teile der Oberfläche des Zahnrades (200; 300), insbesondere die Kunststoffoberfläche, weiter insbesondere die Oberfläche des Aussenzahnrades (4; 204) und/oder der Lagerfläche (9; 209), durch eine spanende Bearbeitung geformt ist.
Patent DE-202013006088-U1 (DE)
Title: Einfacher Wetterschutz speziell für Postfahrräder
IPC: E04H6/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Zweiradunterstand 1, aus einem Rahmen mit einer Schiene 2, und einem Gitter 3. dadurch gekennzeichnet dass die Führung und Halteschiene (2) auf den Rahmen (1) geschweißt, das Gitter (3) mit dem Rahmen (1) verschraubt ist.
Patent DE-202013006539-U1 (DE)
Title: Kamerapflaster - ein Pflaster für die Kamera
IPC: G03B11/04
Filed: 2013-07-22
Abstract: Aufklebbares Sichtschutzsystem mit spezieller Schiebevorrichtung zum Aufbringen auf eine integrierte Laptopkamera, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebevorrichtung (Teil 1 und 4) innerhalb der unteren (Teil 3) und oberen Klebefolie (Teil 2) angebracht ist.
Patent DE-202013006795-U1 (DE)
Title: Spieß Set
IPC: A47J37/04
Filed: 2013-07-26
Abstract: Spießhalter geteilt dadurch gekennzeichnet, das ein Stahlstab 1 mit einem Gewinde am Ende versehen, in ein Griffstück 2 eingesetzt ist.
Patent DE-202013012550-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung u. a. für die Leber-Regeneration
IPC: A61P1/16
Filed: 2013-06-14
Abstract: Zusammensetzung zur Anwendung in einem Verfahren zur Leber-Regeneration, zur Steigerung der Leber-Leistung oder zur Linderung von Symptomen, wie sie mit einer Leber-Funktionsstörung einhergehen, die Zusammensetzung enthaltend die Vitamine B6, B9 (Folsäure) und B12 in folgenden Tagesdosierungen: B6 nicht unter 4 mg, optional nicht mehr als 500 mg; und B12 nicht unter 0,008 mg, optional nicht über 4 mg; wobei ein Verhältnis der Tagesdosierung von B9 zu der von B12 im Bereich von 0,8 oder mehr liegt.
Patent DE-202013012820-U1 (DE)
Title: Schallrohr für einen Ohrhörer, Schallrohranordnung, Ohrhörer mit solch einem Schallrohr oder Schallrohranordnung und Hörgerät mit solch einem Ohrhörer
IPC: H04R1/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Ohrhörer (1) zum Tragen zumindest teilweise in einem Ohrkanal, umfassend einen Wandler (2) und ein Schallrohr (3), das angepasst ist, direkt mit einem Schallanschluss des Wandlers (2) verbunden zu werden, wobei das Schallrohr (3) einen ersten Abschnitt (4), ein erstes Ende (6), einen zweiten Abschnitt (5) und ein zweites Ende (7) sowie eine innere Oberfläche aufweist, wobei der erste Abschnitt (4) sich ausgehend vom ersten Ende (6) erstreckt und der zweite Abschnitt (5) sich ausgehend vom zweiten Ende (7) erstreckt, wobei der erste Abschnitt (4) und der zweite Abschnitt (5) aneinander angrenzend angeordnet sind und zusammen die gesamte innere Oberfläche bilden, wobei die innere Oberfläche des ersten Abschnitts (4) eine strukturierte Oberfläche ist, die ein Texturmuster aufweist, das ein Relief aus Konvexitäten (13) und/oder Konkavitäten (11) bildet und die innere Oberfläche des zweiten Abschnitts (5) im Wesentlichen glatt ist, so dass seiner Oberfläche die Struktur der inneren Oberfläche des ersten Abschnitts (4) fehlt, wobei das zweite Ende (7) des Schallrohrs (3) direkt mit dem Schallanschluss des Wandlers (2) verbunden ist und wobei zumindest ein Teil des ersten Abschnitts (4) des Schallrohrs (3) mit dem ersten Ende (6) des Schallrohrs (3) aus dem Ohrhörer (1) herausragt.
Patent DE-202013100148-U1 (DE)
Title: Lamellensystem
IPC: E06B9/34
Filed: 2013-01-11
Abstract: Lamellensystem, mit mindestens zwei parallel zueinander angeordneten und über Zugelemente miteinander verbundenen Lamellen (2), die endseitig schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stirnseiten jeder Lamelle (2) ein Anschlusselement (12) befestigt ist, an dem als Zugelement ein Zugband (8) und ein Wendeband (9) angeschlossen sind.
Patent DE-202013101511-U1 (DE)
Title: Mittels Verdichter aufgeladene Brennkraftmaschine
IPC: F01D25/14
Filed: 2013-04-10
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einer zu einem Ansaugsystem (13) zugehörigen Ansaugleitung (13a) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Ladeluft, – mindestens einer zu einem Abgasabführsystem zugehörigen Abgasleitung zur Abführung der Abgase, – mindestens einem in der mindestens einen Ansaugleitung (13a) angeordneten Verdichter (11), der mindestens ein auf einer drehbaren Welle gelagertes Laufrad und ein Gehäuse (11a), in dem dieses mindestens eine Laufrad angeordnet ist, umfasst, wobei der Verdichter (11) mit einer Flüssigkeitskühlung ausgestattet ist, wozu das Gehäuse (11a) mindestens einen integrierten Kühlmittelkanal aufweist, und – einer Abgasrückführung, deren Rückführleitung aus dem Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (11) in das Ansaugsystem (13) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Ausbildung der Flüssigkeitskühlung ein Kühlkreislauf (10) vorgesehen ist, der durch den mindestens einen im Gehäuse (11a) integrierten Kühlmittelkanal führt, wobei stromaufwärts des Gehäuses (11a) ein Wärmetauscher (14) im Kühlkreislauf (10) angeordnet ist, der der Erwärmung der Kühlflüssigkeit dient.
Patent DE-202013102503-U1 (DE)
Title: Rückspülfilter und Filtereinsatz hierfür
IPC: B01D29/68
Filed: 2013-06-11
Abstract: Rückspülfilter für flüssige Medien, insbesondere für flüssige Brennstoffe, mit einem einen Filtereinlass, einen Filterauslass und einen Spülanschluss aufweisenden Filtergehäuse, mit einem im Filtergehäuse feststehend angeordneten, von dem zu filternden Medium von innen nach außen durchströmten Filtereinsatz (50), der mittels wenigstens eines mindestens zwei Gruppen von schlitzartigen Fenstern (53) aufweisenden Stützkäfigs (52) und mindestens eines am Stützkäfig (52) abgestützten Filtermittels (51) gebildet ist, wobei die Fenster (53) innerhalb jeder Gruppe (53A, 53B) zueinander parallel ausgerichtet verlaufen und durch zueinander parallele Stege (54) des Stützkäfigs (52) voneinander getrennt sind, und mit einer im Inneren des Filtereinsatzes (50) angeordneten, mittels eines Verstellantriebs (40) im Filtereinsatz um eine Achse (M) rotierbaren, mindestens eine Spaltöffnung (75) aufweisenden und sich über die Höhe des Filtereinsatzes erstreckenden Rückspülvorrichtung (60) zum zonenweisen Freispülen des Filtermittels (51) über Spaltöffnung (75) sowie Fenster (53) und zum Abführen von Filterrückstände zum Spülanschluss während eines Rückspülzyklus, wobei die schlitzartigen Fenster (53) der einen Gruppe (53A) versetzt gegenüber denjenigen der anderen Gruppe(n) (53B) angeordnet sind und die Fenster (53) der einen Gruppe (53A) mit den Stegen (54) der anderen Gruppe(n) (53B) in einer gemeinsamen Ebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückspülvorrichtung (60) wenigstens zwei voneinander getrennte, höhenversetzt zueinander angeordnete Spülkammern (64A, 64B) mit zugehöriger Spaltöffnung (75) und eine relativ zu den Spülkammern (64) begrenzt drehbewegliche Hohlwelle (61) aufweist, die im Bereich der ersten Spülkammer (64A) einen ersten Radialauslass (69A) und im Bereich der zweiten Spülkammer (64B) einen zweiten Radialauslass (69B) aufweist, der höhenversetzt und umfangsversetzt zum ersten Radialauslass (69A) an der Hohlwelle angeordnet ist, wobei die Bewegungsrichtung der Rückspülvorrichtung (60) mittels des Verstellantriebs (40) während des Rückspülzyklus umkehrbar ist, und für beide Bewegungsrichtungen Mitnahmemittel (74) zum Mitbewegen von Spülkammern (64) und Hohlwelle (61) in die jeweilige Bewegungsrichtung nach einer Richtungsumkehr und Relativverdrehung zwischen Hohlwelle (61) und Spülkammern (64) vorgesehen sind.
Patent DE-202013103503-U1 (DE)
Title: System zum Verringern des Rollens und Nickens eines fahrenden Fahrzeugs
IPC: B60G17/0165
Filed: 2013-02-15
Abstract: Fahrzeug, umfassend ein Chassis; mindestens ein Rad in Kontakt mit einer Fahroberfläche; ein Erfassungsmittel zum Erfassen eines Oberflächenmerkmals der Fahroberfläche; Datenverarbeitungsmittel zum Berechnen, aus dem Oberflächenmerkmal, einer ersten kinematischen Wirkung, die bereits oder in Kürze auf das mindestens eine Rad durch die Fahroberfläche ausgeübt wird; einen Stellantrieb zum Ausüben einer zweiten kinematischen Wirkung auf das mindestens eine Rad, wobei die zweite kinematische Wirkung konzipiert ist, um der ersten kinematischen Wirkung entgegenzuwirken.
Patent DE-202013103970-U1 (DE)
Title: Warentrennstab
IPC: A47F13/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Warentrennstab (1), mit einem länglichen Grundkörper (2), der einen nach oben offenen Schlitz (5) aufweist, der sich über im Wesentlichen die gesamte Länge des Grundkörpers (2) erstreckt, und mit einem als Tafel (4) bezeichneten Flächenelement, welches in den Schlitz (5) eingesteckt ist und über den Grundkörper (2) hinaus nach oben ragt, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden offenen Enden des Grundkörpers (2) zwei Endkappen (3) vorgesehen sind, wobei die beiden Endkappen (3) jeweils einen Einsteckabschnitt (7) aufweisen, der sich in das Innere des Grundkörpers (2) erstreckt, und sich die Einsteckabschnitte (7) mit dem Schlitz (5) überschneiden, und die Einsteckabschnitte (7) jeweils einen Halteschlitz (8) aufweisen, der mit dem Schlitz (5) des Grundkörpers (2) fluchtend verläuft, und dass die Tafel (4) klemmend in den Halteschlitzen (8) der Endkappen (3) gehalten ist.
Patent DE-202013104043-U1 (DE)
Title: Elastisches Verbindungsrohr
IPC: F16L9/147
Filed: 2013-09-06
Abstract: Elastisches Verbindungsrohr, umfassend ein geformtes Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass das geformte Rohr ein elastisches inneres Rohr und ein äußeres Metallrohr umfasst, wobei das elastische innere Rohr auf der äußeren Oberfläche mit Gewinde versehen ist, und das innere elastische Rohr an beiden Enden jeweils durch das Gewinde mit einem Verbindungsmittel verbunden ist, wobei das Verbindungsmittel mit einer Kante versehen ist.
Patent DE-202013104084-U1 (DE)
Title: Sperrklinke für ein Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B65/12
Filed: 2013-09-09
Abstract: Sperrklinke für ein Kraftfahrzeugschloss, wobei das Kraftfahrzeugschloss eine Schlossfalle (1) aufweist, die mittels eines Schlossfallenlagers (3) um eine geometrische Schlossfallenachse (4) schwenkbar gelagert ist, wobei die Sperrklinke (2) im eingebauten Zustand mittels eines Sperrklinkenlagers (5) um eine geometrische Sperrklinkenachse (6) schwenkbar gelagert und in sperrenden Eingriff mit der Schlossfalle (1) bringbar ist, wodurch die Schlossfalle (1) in mindestens einer Schließstellung gegen eine Verstellung in Öffnungsrichtung sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (2) einen Sperreinleger (7) aufweist, der eine Eingriffsfläche (8) für den sperrenden Eingriff mit einer Gegeneingriffsfläche (9) der Schlossfalle (1) bereitstellt, dass der Kraftfluss der Sperrkraft zwischen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2) zumindest über einen Abschnitt (10) der Sperrklinke (2) im Wesentlichen über den Sperreinleger (7) verläuft und dass die Sperrklinke (2) eine Kunststoff-Tragstruktur (11) für den Sperreinleger (7) aufweist.
Patent DE-202013104121-U1 (DE)
Title: Eine Tasse mit Temperatursensor
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-09-10
Abstract: Eine Tasse mit einem Hauptkörper (110), der aus Plastik besteht, wobei in der Wand des Hauptkörpers (110) ein Zwischenraum vorgesehen ist, in dem ein Temperatursensor untergebracht ist, wobei an der äußeren Oberfläche der Wand der Tasse an der entsprechenden Stelle ein Anzeigefenster (120) angeordnet ist, das mehrere farbige Anzeigestreifen (130) aufweist.
Patent DE-202013104341-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Behälter
IPC: B65D79/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Verschluss für einen Behälter (1) mit zwei Behälterteilen (2, 3), wobei der Verschluss (4) an einem ersten Behälterteil (2) angeordnet ist und erste Verbindungsmittel (5) zur lösbaren Verbindung mit komplementären, zweiten Verbindungsmitteln (6) des zweiten Behälterteils (3) aufweist, gekennzeichnet durch einen Schacht (9) zur Aufnahme eines Informationsträgers (7).
Patent DE-202013104391-U1 (DE)
Title: Therapeutischer Bürodrehstuhl
IPC: A47C9/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Bürodrehstuhl (10, 50) umfassend ein Untergestell (32, 68) mit einer höhenverstellbaren Stützsäule (24, 66), an deren oberen Ende eine Sitzschale (12, 52) angeordnet ist, wobei die Sitzschale (12, 52) gegenüber dem Untergestell (32, 68) verdrehbar gelagert ist, und eine gegenüber der Sitzschale (12, 52) im Wesentlichen rechtwinklig ausgerichtete Rückenschale (14, 54), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer von der Sitzschale (12, 52) wegweisende Rückfläche der Rückenschale (14, 54) eine sphärische Therapiesitzfläche (16, 72) angeordnet ist, wobei die Rückenschale (14, 54) mittels eines Klappgelenks (18, 62) von einer Normalsitzposition (80) in Richtung Sitzschale (12, 52) in eine Therapiesitzposition (82) verschwenkbar ist, so dass ein Benutzer sowohl auf der Sitzschale (12, 52) als auch auf der Therapiesitzfläche (16, 72) sitzen kann.
Patent DE-202014000846-U1 (DE)
Title: Elektrische Mehrwindungsspule und Fertigungsvorrichtung
IPC: H01F5/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Spulenkörper, der aufweist: eine erste Seitenwand in Abstandsbeziehung zu einer gegenüberliegenden zweiten Seitenwand, wobei ein Hohlraum dazwischen gebildet und zum Aufnehmen mehrerer Drahtwindungen zur Bildung einer Spule darin bemessen ist; und einen Block, der zwischen der ersten und gegenüberliegenden zweiten Seitenwand fixiert ist, wobei eine Umfangswandfläche des Blocks von der ersten Wandfläche zur gegenüberliegenden zweiten Wandfläche nach innen abgeschrägt ist.
Patent DE-202014001643-U1 (DE)
Title: Bodeneffektfahrzeug mit verbesserter An-und Auftriebsvorrichtung
IPC: B64C39/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Bodeneffektfahrzeug zum Transport von Passagieren sowie kommerzieller und militärischer Tonnagen, das mindestens einen Rumpf beliebiger Form, mindestens zwei sich beidseitig des Rumpfes gegenüberliegende Tragflächen beziehungsweise eine Verschmelzung von Rumpf und Tragflächen und mindestens ein Querruder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Tragflächenpaar einen oder mehrere Radialrotoren mit parallel zum Flügel liegenden Rotationsachsen trägt, wobei der tangentiale Vektor im höchsten Punkt des Rotors in Richtung der Flügelhinterkante deutet.
Patent DE-202014003273-U1 (DE)
Title: Mediumkreislauf mit einer Umweltwärmequelle
IPC: F24V50/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Mediumkreislauf mit einer Umweltwärmequelle, die an eine Wärmepumpe anschließbar ist, mit einer Wärmeträgervorlaufleitung und einer Wärmeträgerrücklaufleitung, einem Umweltwärmeaustauscher, einem Anschlusshahn zum Befüllen, Spülen und Entleeren eines Mediums, einem Schnellentlüfter, einem Sicherheitsventil und einem Manometer, dadurch gekennzeichnet, dass im Mediumkreislauf 600 eine Hydraulikbaugruppe 900 mit einem Durchlaufbehälter 901 angeordnet ist, wobei der Durchlaufbehälter 901 einen Raum 908 aufweist, welcher dafür vorgesehen ist, eine Strömungsgeschwindigkeit des Mediums zu vermindern, im Durchlaufbehälter 901 ein Mikroblasenabscheider 902 zur Absonderung von Gasblasen vorgesehen ist und am Durchlaufbehälter 901 mindestens drei der folgenden Funktionsbauteile angeordnet sind, – ein Filter, – ein Ventil 905, – der Schnellentlüfter 910, – das Sicherheitsventil 913.