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Patent DE-102019131174-A1 (DE)
Title: System zur Verbindung einer Antriebswelle mit einer Abtriebswelle
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Verbindung einer Antriebswelle (15) mit einer Abtriebswelle (16) aufweisend:
 - ein Schwungelement (2), verbindbar mit einer Antriebswelle (15),
 - wobei das Schwungelement (2) wenigstens einen Durchgang (3) für ein Befestigungsmittel (4) umfasst, mit welchem das Schwungelement (2) mit der Antriebswelle (15) verbindbar ist,
 - ein Dämpfungselement (5), verbindbar mit einer Abtriebswelle (16),
 - wobei das Schwungelement (2) mit dem Dämpfungselement (5) drehfest verbunden ist,
 und wobei entweder
 - das Schwungelement (2) mit dem Dämpfungselement (5) mithilfe einer Schraubverbindung (6) drehfest verbunden ist, und
 das Dämpfungselement (5) derart ausgebildet ist, dass in einem Zustand, in welchen das Dämpfungselement (5) am Schwungelement (2) befestigt ist, ein Lösen und/oder Befestigen des Schwungelements (2) von/an einer Antriebswelle (15) von Seiten des Dämpfungselements (5) unterbunden ist,
 oder
 - das Dämpfungselement (5) wenigstens eine Durchgangsöffnung (7) umfasst, das Schwungelement (2) mit dem Dämpfungselement (5) mithilfe einer starren Verbindung (6) drehfest verbunden ist, und
 das Dämpfungselement (5) derart ausgebildet ist, dass in einem Zustand, in welchem das Dämpfungselement (5) am Schwungelement (2) befestigt ist, ein Lösen und/oder Befestigen des Schwungelements (2) von/an einer Antriebswelle (15) von Seiten des Dämpfungselements (5) gewährleistet ist.
Patent DE-102019134737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole, und/oder zumindest eines Teils einer Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole und Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole
Inventor: DETTLAFF PETER
IPC: B22F3/115
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Spritzpistole (1, 10, 100), insbesondere Farbspritzpistole, und/oder zumindest eines Teils einer Spritzpistole (1, 10, 100), insbesondere Farbspritzpistole, wobei das Verfahren als zumindest einen Schritt das Pulverspritzgießen zumindest eines ersten Teils einer Spritzpistole (1, 10, 100), insbesondere des Pistolenkörpers (2, 20, 200), eines Teils des Pistolenkörpers (2, 20, 200), eines Anbau- und/oder Zubehörteils (105, 110, 115, 120, 125, 130) und/oder eines Teils eines Anbau- und/oder Zubehörteils (105, 110, 115, 120, 125, 130), umfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine Spritzpistole (1, 10, 100), insbesondere Farbspritzpistole, welche zumindest ein mittels Pulverspritzgussverfahren, mittels eines erfindungsgemäßen Verfahrens, hergestelltes Teil aufweist.Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Spritzpistole bieten eine Vielzahl an Vorteilen, wie z.B. eine Reduktion des Fertigungs- und Maschinenaufwands, eine Reduktion des Materialabfalls, enge Fertigungstoleranzen, eine hohe Wiederholgenauigkeit und eine Reduktion von Konturrestriktionen gegenüber einer Herstellung durch Schmiedeprozesse und spanender Bearbeitung.
Patent DE-102019135387-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: PUTZE TORSTEN
IPC: G01L1/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Messanordnung (20) weist einen Grundkörper und mindestens drei Referenzpunktvorrichtungen (30; 30A, 30B, ...) auf, welche Referenzpunktvorrichtungen (30; 30A, 30B, ...) einen Referenzpunkt mit einer relativ zum Grundkörper fest vorgegebene Position definieren, welche Referenzpunktvorrichtungen (30; 30A, 30B, ...) jeweils eine Haltevorrichtung und eine Kraftmessvorrichtung (51; 52; 53) aufweisen, welche Haltevorrichtung dazu ausgebildet ist, ein Prüfobjekt am zugeordneten Referenzpunkt zu halten, und welche Kraftmessvorrichtung (51; 52; 53) dazu ausgebildet ist, ein erstes, die gemessene Kraft charakterisierendes, Signal (57) zu erzeugen.
Patent DE-102019203970-A1 (DE)
Title: Verbesserter Lippen-und Wangenexpander
Inventor: HORVATH DOMONKOS
IPC: A61C5/90
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Abdecken der Lippen und Mundwinkel und zum Abhalten der Lippen, Wangen und Mundwinkel von den Zahnreihen im Mund eines Patienten mit einem ersten elastischen Spannelement zur äußeren Anlage an der Mundöffnung, mindestens einem zweiten elastischen Spannelement zum Einlegen in das Vestibulum oris des Mundes des Patienten und einem die Spannelemente verbindenden Abdeckmittel, wobei die Spannelemente entlang zweier gegenüberliegender Endbereiche des Abdeckmittels angeordnet sind, so dass die eingesetzte Vorrichtung zur Mundhöhle hin offen ist, wobei das zweite Spannelement mindestens einen Abschnitt aufweist, der bei eingesetzter Vorrichtung in sagittaler Richtung anterior des Vestibulum oris verläuft.
Patent DE-102019204281-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAYER TIM
IPC: B62D1/185
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die mindestens zwei in Richtung der Längsachse (L) relativ zueinander verstellbare, teleskopartig ineinander geführte Mantelrohre (31, 32, 33) aufweist, wobei zwischen den Mantelrohren (31, 32, 33) eine Wälzlagereinheit (7) mit mindestens einem abrollbaren Wälzkörper (72) angeordnet ist, und die eine Positioniereinrichtung zur Positionierung der Wälzlagereinheit (7) relativ zu den Mantelrohren (31, 32, 33) in Richtung der Längsachse (L) aufweist. Um einen geringeren Fertigungs- und Montageaufwand zu realisieren, schlägt die Erfindung vor, dass die Positioniereinrichtung eine elastische Haltevorrichtung (8) aufweist, die in Richtung der Längsachse (L) an mindestens einem der Mantelrohre (31, 32) angreift und mit der Wälzlagereinheit (7) verbunden ist.
Patent DE-102019204809-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Stabilität von Mitteln zur Behandlung von Keratinmaterial
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/12
Filed: 2019-04-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden- eine erste Zusammensetzung (A), die - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - enthält(A1) weniger als 10 Gew.-% Wasser und(A2) ein oder mehrere organische C-C-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) Wasser und(B2) ein oder mehrere nichtionische Tenside.
Patent DE-102019205734-A1 (DE)
Title: Köder
Inventor: KAWASAKI TATSUROU
IPC: A01K85/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Um einen Köder bereitzustellen, der Fischfresser anzieht, auch wenn die Bewegung des Köders zum Stillstand kommt, umfasst einen Köder 2 gemäß der vorliegenden Erfindung einen Körper 4, der einen Hohlraum 18 enthält, und ein schwingendes Teil 10, das im Körper 4 beweglich innerhalb des Hohlraums 18 montiert ist und das von außen empfangenes Licht abgibt. Der Körper 4 ist so konfiguriert, dass das Licht des schwingenden Teils 10 nach außen sichtbar ist. Das schwingende Teil 10 kann sich auch bewegen, nachdem der Köder 2 von einem bewegten Zustand in einen gestoppten Zustand übergeht. Vorzugsweise umfasst der Köder 2 weiterhin eine Feder 12, und das schwingende Teil 10 ist über die Feder 12 am Körper 4 befestigt.
Patent DE-102019210383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Endgeräts mittels einer Gestenerkennungs- und Steuereinrichtung, Gestenerkennungs- und Steuereinrichtung, Kraftfahrzeug, und am Kopf tragbare Ausgabevorrichtung
Inventor: KULBAT NORBERT
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Endgeräts (22). Eine Gestenerkennungs- und Steuereinrichtung (10) erkennt ein mobiles Endgerät (22, S1) und stellt eine aktuellen, durch eine Anzeigeeinrichtung (24) des erkannten mobilen Endgeräts (22) erzeugte graphische Benutzeroberfläche fest (S2). Die Gestenerkennungs- und Steuereinrichtung (10) stellt ein Ausgabesignal bereit, das als Anzeigeinhalt die durch die Anzeigeeinrichtung (24) des erkannten mobilen Endgeräts (22) erzeugte graphische Benutzeroberfläche beschreibt (S3), und überträgt dieses an eine am Kopf tragbare Ausgabevorrichtung (18) zum Ausgeben des Anzeigeinhalts in einem vorgegebenen Ausgabebereich (32) im Innenraum des Kraftfahrzeugs (12, S4) als Teil einer durch die Ausgabevorrichtung (18) ausgegebenen erweiterten Realität oder virtuellen Realität. Während des Ausgebens des Anzeigeinhalts erkennt die Gestenerkennungs- und Steuereinrichtung (10) eine Raumgeste des Benutzers (S7), erzeugt in Abhängigkeit davon ein Fernsteuersignal zum Auslösen einer Betriebsfunktion (S12) des mobilen Endgeräts (22, S10), und überträgt es an eine Steuereinrichtung (26) des erkannten mobilen Endgeräts (22, S11).
Patent DE-102019216090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Ausfalls eines redundanten Kommunikationspfades in einem Netzwerk
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Verfahren (200) zur Erkennung eines Ausfalls eines redundanten Kommunikationspfads einer Kommunikationsverbindung in einem Netzwerk umfasst zunächst die Erkennung (202) der redundanten Kommunikationspfade. Anschließend werden voneinander unabhängige Zeitsynchronisierungen in separaten Zeitdomänen auf jedem der redundanten Kommunikationspfade gestartet, und durch einen jeweiligen Endpunkt der redundanten Kommunikationspfade oder einen Endpunkt der Kommunikationsverbindung überwacht. Wenn Nachrichten zur Zeitsynchronisierung innerhalb eines vorbestimmten Zeitraumes ausbleiben oder eine Änderung der Grandmaster Clock in einer Zeitdomäne erkannt wird, wird ein Signal ausgegeben, das eine Unterbrechung eines redundanten Kommunikationspfads signalisiert.
Patent DE-102019218014-A1 (DE)
Title: Batteriemodulträger
Inventor: GIEBEL JAN
IPC: B60L53/53
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriemodulträger (32) zur Montage in einem Batteriebauraum (30) einer Stromversorgungseinheit (2), aufweisend einen rechteckförmigen Trägerrahmen (36) als Einschub in den Batteriebauraum (30), eine erste Anzahl von Batteriemodulen (34a) und eine zweite Anzahl von Batteriemodulen (34b), und eine plattenförmige Kühlvorrichtung (50) mit einem integrierten Kanalsystem (58) zur Führung eines Kühlmediums, und mit Kühlanschlüssen (60) zur strömungstechnischen Kopplung an ein Kühlsystem (26) der Stromversorgungseinheit (2), wobei die Kühlvorrichtung (50) als eine Zwischenwand in den Trägerrahmen (36) integriert ist, und wobei die erste und zweite Anzahl von Batteriemodulen (34a, 34b) auf einander gegenüberliegenden Seiten der Kühlvorrichtung (50) angeordnet sind.
Patent DE-102019220286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz grüner Pflanzen vor pflanzenschädigenden Insekten
Inventor: NIEMANN JAN-UWE
IPC: A01G13/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verwendung als Schutzvorrichtung für grüne Pflanzen vor pflanzenschädigenden Insekten, die an einem Rahmen anzubringen ist, der eine Öffnung umfasst. Die Öffnung kann eine Gebäudeöffnung sein und kann insbesondere eine verschließbare Öffnung sein, bspw. ein Fenster oder eine Tür, oder kann z.B. ein Lüftungsschacht sein. Die Vorrichtung zeichnet sich durch zumindest eine erste Anzahl von Strahlern aus, die eingerichtet sind, Licht einer Wellenlänge von 460 bis 490 nm, bevorzugt 470 nm ± 5 nm, z.B. 468 bis 472 nm, abzustrahlen.
Patent DE-102020006905-A1 (DE)
Title: Destillations-Wärmepumpe (DeWäp) für solar betriebene Trinkwasser-Destillationsanlagen
Inventor: LESSING HELMUT
IPC: C02F1/04
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Destillations-Wärmepumpe (DeWäp) dient dem internen Energie-Recycling bei solar betriebenen Trinkwasser-Destillationsanlagen. Sie ist ein Einbau, der aus einem Kompressor (1), einem Verdichter (2), einer Drossel (3) und einem Verdampfer (4) besteht (Fig. 1). Ein durch einen Kompressor (1) angetriebener, interner Kälteprozess sorgt dafür, dass der Verdichter (2) heiß und über eine Drossel (3) der Verdampfer (4) kühl wird. Dabei unterstützt der heiße Verdichter (2) die Verdampfung der Vorlage aus der Solewanne (12), während der kühle Verdampfer (4) die Kondensation des Wassers aus der Dampfphase ermöglicht.Durch diesen technisch integrierten thermischen Kälteprozess der DeWäp wird die ursprünglich investierte Verdampfungsenthalpie, über die Kondensation des Destillats, wieder der Verdampfung zugeführt, so dass der Wasser-Destillationsanlage diese Energiebeträge zusätzlich zu der Solareinstrahlung und der Kompressionsenergie zur Verfügung stehen. Empirische Versuche lassen eine erhebliche Steigerung der Destillationsleistung erwarten.
Patent DE-102020007433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Betankung mit Wasserstoff
Inventor: GERSTL PETER
IPC: F17C5/02
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Betankung eines Empfängertanks (120) mit flüssigem Wasserstoff aus einem Gebertank (110), wobei im Empfängertank (120) vorhandener gasförmiger Wasserstoff während der Betankung einem Kompressor (150) zugeführt und den Kompressor (150) verlassender, verdichteter gasförmiger Wasserstoff einem Speichertank (130) für verdichteten gasförmigen Wasserstoff und/oder einem Verbraucher (140) von gasförmigen Wasserstoff zugeführt wird.
Patent DE-102020100181-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und verfahren zum steuern des betriebs eines kantenformungswerkzeugs einer verdichtungsmaschine
Inventor: BIBERDORF MARIA L
IPC: E01C19/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Es wird ein Steuerungssystem zum Steuern des Betriebs eines Kantenformungswerkzeugs in Verbindung mit einer Verdichtungsmaschine bereitgestellt. Das Steuerungssystem weist einen Stellungssensor zum Ausgeben der Ist-Stellung des Kantenformungswerkzeugs in Bezug auf einen Rahmen der Verdichtungsmaschine auf. Weiterhin weist das Steuerungssystem eine Steuerung auf, die mit dem Stellungssensor in Kommunikation steht. Die Steuerung ist dafür konfiguriert, die Ist-Stellung des Kantenformungswerkzeugs vom Stellungssensor zu empfangen. Überdies ist die Steuerung dafür konfiguriert, das Kantenformungswerkzeug aus seiner Ist-Stellung in eine Soll-Stellung zu bewegen, und zwar zumindest teilweise basierend auf der empfangenen Ist-Stellung des Kantenformungswerkzeugs.
Patent DE-102020105447-A1 (DE)
Title: Kühlluftöffnung und Kraftfahrzeugbug mit einer Kühlluftöffnung
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60K11/04
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlluftöffnung (1) mit einem umlaufenden Rand (3) und mit einer Anzahl von Lamellen (4), welche im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und sich in der Kühlluftöffnung (1) innerhalb des umlaufenden Randes (3) erstrecken, wobei die Lamellen (4) derart verschwenkbar gelagert angeordnet sind, dass sie in einer ersten Verschwenkstellung derart angeordnet sind, dass sie die Kühlluftöffnung (1) im Wesentlichen freigeben und in einer zweiten Verschwenkstellung die Kühlluftöffnung (1) verschließen, wobei an dem umlaufenden Rand (3) ein umlaufender Dichtrahmen (8) vorgesehen ist, an welchem sich die Lamellen (4) abdichtend anlegen und wobei benachbarte Lamellen (4) abdichtend aneinander anliegen. Auch betrifft die Erfindung einen Kraftfahrzeugbug (2) mit einer Kühlluftöffnung (1).
Patent DE-102020105478-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TANIGUCHI JIRO
IPC: B60C11/12
Filed: 2020-03-02
Abstract: Ein Lamelle 4 ist durch eine Wandfläche definiert, die eine erste Seitenfläche 5A und eine zweite Seitenfläche 5B umfasst, die sich von der Oberfläche eines Flächenabschnittes 3 aus gesehen in einer Lamellenerstreckungsrichtung SE und in einer Lamellentiefenrichtung SD erstrecken und die einander mit einem Spalt dazwischen in einer Lamellenbreitenrichtung SW gegenüberliegen. Die erste und zweite Seitenfläche 5A und 5B enthalten jeweils einen ersten Abschnitt 5a auf der Seite der Oberfläche 3a des Flächenabschnitts 3, einen zweiten Abschnitt 5b auf der Unterseite der Lamelle 4 und einen dritten Abschnitt 5c, der zwischen dem ersten Abschnitt 5a und dem zweiten Abschnitt 5b angeordnet ist. Der erste Abschnitt 5a der ersten Seitenfläche 5A und der erste Abschnitt 5a der zweiten Seitenfläche 5B haben komplementäre Formen. Der erste Abschnitt 5a der ersten Seitenfläche 5A und der erste Abschnitt 5a der zweiten Seitenfläche 5B haben jeweils eine Form mit einer Amplitude in der Lamellenbreitenrichtung SW von einem Ende zum anderen Ende in der Lamellenerstreckungsrichtung SE, wobei die Amplitude von der Oberfläche 3a des Flächenabschnitts 3 zum Boden der Lamelle 4 hin allmählich abnimmt.
Patent DE-102020105547-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Hydraulikanordnung
Inventor: KLITSCH CHRISTIAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hydraulikanordnung (10), umfassend ein Reservoir (16), einen Hochdruckbereich (12) und einen Niederdruckbereich (14) sowie eine Hochdruckpumpe (18), mittels derer Hydraulikflüssigkeit aus dem Reservoir (16) zu einem ersten Einspeisepunkt (121) des Hochdruckbereichs (12) förderbar ist, und eine Zusatzpumpe (26), mittels derer Hydraulikflüssigkeit aus dem Reservoir (16) zu einem ersten Einspeisepunkt (141) des Niederdruckbereichs (14) förderbar ist,wobei die Zusatzpumpe (26) als eine pumprichtungsumkehrbare, zwei je nach eingestellter Pumprichtung als Ein- oder Ausgang wirkende Pumpenports aufweisende Reversierpumpe ausgebildet ist, die innerhalb einer H-Schaltung (28) angeordnet ist, welche- zwei mit dem Reservoir (26) verbundenen Eingangsstränge (281), die jeweils ein in Strömungsrichtung vom Reservoir (16) her öffnendes Eingangsstrang-Rückschlagventil (201) enthalten,- zwei die Eingangsstränge (281) ausgangsseitig der Eingangsstrang-Rückschlagventile (201) mit je einem der Pumpenports verbindende Querstränge und- zwei mit je einem der Querstränge verbundene Ausgangsstränge (282), die jeweils ein in Strömungsrichtung vom jeweils zugeordneten Querstrang her öffnendes Ausgangsstrang-Rückschlagventil (202) enthalten,aufweist,wobei ein erster der Ausgangsstränge (282) ausgangsseitig des zugeordneten Ausgangsstrang-Rückschlagventils (202) mit dem ersten Einspeisepunkt (141) des Niederdruckbereichs (14) verbunden istDie Erfindung zeichet sich dadurch aus, dass der zweite der Ausgangsstränge (282) ausgangsseitig des zugeordneten Ausgangsstrang-Rückschlagventils (202) mit einem zweiten Einspeisepunkt (122) des Hochdruckbereichs (12) verbunden ist.Die Erfindung bezieht sich weite auf ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Hydraulikanordnung.
Patent DE-102020105706-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahlsystem, Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlsystems und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHMAUNZ ANDREAS
IPC: H01J37/02
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Teilchenstrahlsystem 1 und ein Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlsystems 1, welche eine Behandlung von Kryoproben 5 mittels eines Gases 45 erlauben. Erfindungsgemäß wird ein Gas lokal begrenzt in der Nähe einer Oberfläche einer Probe 5 in einer Vakuumkammer 29 des Teilchenstrahlsystems 1 freigesetzt. Die Temperatur des Gases 45 ist auf die Temperatur der Probe 5 angepasst. Gegebenenfalls wird das Gas 45 gekühlt, beispielsweise durch einen in der Vakuumkammer 29 des Teilchenstrahlsystems 1 angeordneten Wärmetauscher 51, der die Kühlung des Gases 45 mittels eines Kühlmediums oder mittels eines Kopplungselements bewirkt.
Patent DE-102020108206-A1 (DE)
Title: Ansaugkanal für Brennkraftmaschine
Inventor: KIMURA RYUSUKE
IPC: F02M35/104
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Ansaugkanal für eine Brennkraftmaschine hat einen kunststoffgeformten ersten Teilkörper und einen fasergeformten zweiten Teilkörper. Der erste Teilkörper hat einen ersten Flansch. Der zweite Teilkörper hat einen Körper und einen zweiten Flansch, der von dem Körper vorsteht. Der erste Flansch und der zweite Flansch sind durch Schweißen miteinander gefügt, so dass der Ansaugkanal eine rohrförmige Form hat. Der zweite Flansch hat eine Fügestelle, die an den ersten Flansch gefügt ist. Die Fügestelle hat einen Niedrigkompressionsabschnitt, der mit einer niedrigeren Kompressibilität ausgebildet ist als der Körper des zweiten Teilkörpers.
Patent DE-102020108473-A1 (DE)
Title: Objekterkennung durch ein aktives optisches Sensorsystem
Inventor: FERNANDEZ SERGIO
IPC: G01S17/10
Filed: 2020-03-27
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Objekterkennung durch ein aktives optisches Sensorsystem (2) wird mittels einer Detektoreinheit (2b) von einem Objekt (4) reflektiertes Licht (3b) erfasst und basierend darauf ein Sensorsignal (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f) erzeugt. Mittels einer Recheneinheit (2c) wird eine erste Pulsweite (D1) bestimmt, die durch einen vorgegebenen ersten Grenzwert (G1) für eine Amplitude des Sensorsignals (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f) festgelegt ist und eine zweite Pulsweite (D2), die durch einen vorgegebenen zweiten Grenzwert (G2) festgelegt ist. Der Signalpuls wird abhängig von wenigstens einem vordefinierten Parameter des Signalpulses einer von wenigstens zwei Kategorien zugeordnet und eine Punktwolke zur Objekterkennung wird erzeugt, die für den Signalpuls genau einen Eintrag enthält, wobei der Eintrag abhängig von der Kategorie des Signalpulses entweder der ersten Pulsweite (D1) oder der zweite Pulsweite (D2) entspricht.
Patent DE-102020109042-A1 (DE)
Title: Lackiergas-Zuleitungssystem, Anlage zum Lackieren und Verfahren zum Betrieb einer Anlage zum Lackieren
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B05B7/24
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lackiergas-Zuleitungssystem (101) umfassend einen Verteiler (102), wobei der Verteiler (102) ein Anschlussstück (103) und eine Steckereinheit (104) umfasst, wobei das Anschlussstück (103) einen ersten Hals (105), einen zweiten Hals (106) und einen dritten Hals (107) umfasst, wobei die Steckereinheit (104) einen Kopf (108) umfasst, mit welchem die Steckereinheit (104) mit einem freien Ende (105a) des ersten Halses (105) verbunden ist. Hierbei sind die Steckereinheit (104) und das Anschlussstück (103) derart verbunden sind, dass ein Innenraum (109) des Anschlussstücks (103) derart verschlossen ist und dass der Innenraum (103) durch den Kopf (108) der Steckereinheit (104) derart abgedichtet ist, dass diesen ein Druckgas (DG) mit einem Druck von bis zu 20 bar durchströmen kann, hierbei umfasst die Steckereinheit (104) eine Heizsonde (110) und hierbei ist das freie Ende (106a) des zweiten Halses (106) als Schlauchanschluss (111) ausgebildet.
Patent DE-102020112563-A1 (DE)
Title: Getriebebeschlag für einen fahrzeugsitz, sowie fahrzeugsitz
Inventor: SCHOLZ GRIT
IPC: B60N2/22
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebebeschlag (200) für einen Fahrzeugsitz (1), mit einem ersten Einzelbeschlag (210) und einem zweiten Einzelbeschlag (250), der erste Einzelbeschlag (210) aufweisend ein erstes Beschlagteil (212) und ein zweites Beschlagteil (214), welche mittels eines ersten Zahnkranzes (216) und eines ersten Zahnrads (218) in Getriebeverbindung stehen, und einen ersten Exzenter (232) zum Antrieb einer Abwälzbewegung zwischen dem ersten Zahnrad (218) und dem ersten Zahnkranz (216), wobei der erste Exzenter (232) eine erste Exzentrizität (2E1) zwischen dem ersten Zahnrad (218) und dem ersten Zahnkranz (216) bewirkt, der zweite Einzelbeschlag (250) aufweisend ein drittes Beschlagteil (252) und ein viertes Beschlagteil (254), welche mittels eines zweiten Zahnkranzes (256) und eines zweiten Zahnrads (258) in Getriebeverbindung stehen, und einen zweiten Exzenter (272) zum Antrieb einer Abwälzbewegung zwischen dem zweiten Zahnrad (258) und dem zweiten Zahnkranz (256), wobei der zweite Exzenter (272) eine zweite Exzentrizität (2E2) zwischen dem zweiten Zahnrad (258) und dem zweiten Zahnkranz (256) bewirkt, wobei die erste Exzentrizität (2E1) des ersten Einzelbeschlags (210) in Umfangsrichtung gedreht zu der zweiten Exzentrizität (2E2) des zweiten Einzelbeschlags (250) angeordnet ist.