baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202639-B4 (DE)
Title: Transportclip für Schlüsselanhänger sowie damit ausgestaltete Schlüsselanhängeranordnung
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: E05B19/10
Filed: 2013-02-19
Granted: 2021-03-04
Abstract: Transportclip (130) zur Anbringung an einen Schlüsselanhänger (110), der einen Anhängerkörper (112) und einen Schlüsselbartabschnitt (114) aufweist, wobei der Schlüsselbartabschnitt (114) selektiv zwischen einer verstauten Stellung, in der sich der Schlüsselbartabschnitt im Wesentlichen innerhalb des Anhängerkörpers (112) befindet, und einer ausgeklappten Stellung, in sich der der Schlüsselbartabschnitt (114) von dem Anhängerkörper (112) weg erstreckt, drehbar ist, wobei der Transportclip (130) umfasst:
 einen Hals (132), der den Schlüsselbartabschnitt (114) zumindest teilweise umgibt und eine Drehung des Transportclips (130) relativ zu dem Schlüsselbartabschnitt (114) verhindert; und
 einen Ohrabschnitt (134), der sich von dem Hals (132) erstreckt und ausgestaltet ist, um einen Verriegelungsknopf (118) des Schlüsselanhängers (110) in eine entsperrte Stellung niederzudrücken, wobei die entsperrte Stellung des Verriegelungsknopfs (118) eine im Wesentlichen freie Drehung des Schlüsselbartabschnitts (114) zwischen der ausgeklappten Stellung und der verstauten Stellung zulässt.
Patent DE-102013212887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Robotereinrichtung,Robotereinrichtung, Computerprogrammprodukt und Regler
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-07-02
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Robotereinrichtung (500) aufweisend einen bewegbaren Manipulator und/oder Effektor (400), bei dem zur Überwachung und Anpassung einer Bewegungsgeschwindigkeit und/oder -richtung des Manipulators und/oder des Effektors (400)• eine Roboterdynamik,• eine Kollisionsmasse KM(POI) für eine Anzahl I von vorgegebenen relevanten Punkten POIdes Manipulators und/oder des Effektors (400), mit i = 1, 2, ..., I und I ≥ 1,• eine Kollisionsgeschwindigkeit KG(POI) für die Punkte POI,• eine Kollisions-Kontakt-Geometrie KKG(POI) für die Punkte POI,• Kennwerte, die einen Zusammenhang zwischen der Kollisionsmasse KM, der Kollisionsgeschwindigkeit KG und/oder Kollisions-Kontakt-Geometrien KKG(POI) des Manipulators und/oder des Effektors (400) einerseits und medizinischer Verletzungsparameter andererseits abbilden, berücksichtigt werden, wobei die Verletzungsparameter medizinische Informationen beinhalten, die für eine Auswirkung einer Kollision zwischen dem Manipulator und/oder Effektor (400) und einem menschlichen Körper repräsentativ sind.
Patent DE-102013213416-B4 (DE)
Title: Schaufel für eine Gasturbomaschine
Inventor: BÖCK ALEXANDER
IPC: F04D29/38
Filed: 2013-07-09
Granted: 2017-11-09
Abstract: Schaufel, nämlich Laufschaufel, für eine Gasturbomaschine, insbesondere ein Turboluftstrahltriebwerk, mit einem Schaufelblatt (1) zur Umlenkung einer Arbeitsströmung und einer damit, insbesondere integral, verbundenen ersten Plattform (3) zur radialen Begrenzung eines Strömungskanals der Arbeitsströmung, wobei das Schaufelblatt eine Saugseite und eine Druckseite (1.1) aufweist, die in einer Vorderkante (1.2) und einer Hinterkante (1.3) miteinander verbunden sind, wobei die Hinterkante in einem der ersten Plattform (3) nahen ersten Bereich (A) einer radialen Längserstreckung (R) des Schaufelblattes eine erste minimale Wandstärke und in einem plattformferneren Bereich (C) der radialen Längserstreckung eine maximale Wandstärke aufweist, die geringer als die erste minimale Wandstärke ist, und wobei eine zweite Plattform (4) zur radialen Begrenzung des Strömungskanals, die der ersten Plattform radial gegenüberliegend, insbesondere integral, mit dem Schaufelblatt verbunden ist, wobei die Hinterkante in einem der zweiten Plattform nahen zweiten Bereich (E) der radialen Längserstreckung eine zweite minimale Wandstärke aufweist, die größer als die maximale Wandstärke ist, dadurch gekennzeichnet, dass die maximale Wandstärke der Hinterkante in dem plattformferneren Bereich höchstens 0,35 mm beträgt, der erste und der zweite plattformnahe Bereich sich um jeweils 10% der radialen Längserstreckung von der Plattform weg erstrecken und der plattformfernere Bereich sich um wenigstens 25% der radialen Längserstreckung von einer Mitte der radialen Längserstreckung des Schaufelblattes in Richtung auf einen plattformnahen Bereich hin erstreckt, wobei als Wandstärke der Hinterkante die maximale Wandstärke des Schaufelblattes in einem Bereich definiert ist, der sich um 5% von dem axial hinteren Ende des Schaufelblattes stromaufwärts zur Vorderkante hin erstreckt, wobei die maximale Wandstärke der Hinterkante in dem plattformferneren Bereich, wenigstens im Wesentlichen, konstant ist, wobei eine Wandstärke der Hinterkante in Übergangsbereichen (B; D) der radialen Längserstreckung zwischen dem ersten bzw. zweiten plattformnahen Bereich (A; E) und dem plattformferneren Bereich (C) jeweils streng monoton von der minimalen Wandstärke des jeweiligen plattformnahen Bereichs auf die maximale Wandstärke des plattformferneren Bereichs abnimmt, wobei die Übergangsbereiche sich jeweils über wenigstens 10% der radialen Längserstreckung erstrecken.
Patent DE-102014001209-B4 (DE)
Title: Vegetationsschneider
Inventor: MORITA YOSHIFUMI
IPC: A01G3/06
Filed: 2014-01-30
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vegetationsschneider (10), umfassend:
 eine Rahmenstange (11) mit einer vorderen Teilstange (12) mit einem vorderen Endabschnitt und einem ersten Kopplungsendabschnitt und mit einer rückwärtigen Teilstange (13) mit einem zweiten Kopplungsendabschnitt und einem rückwärtigen Endabschnitt und in Form eines Hohlrohres mit einem offenen vorderen Ende, wobei der erste Kopplungsendabschnitt und der zweite Kopplungsendabschnitt dafür ausgelegt sind, miteinander gekoppelt zu werden,
 einen Schneiderkopf (30), der ein Motorgehäuse (31), das an dem vorderen Endabschnitt der Rahmenstange (11) montiert ist, wobei sich das offene vordere Ende der Rahmenstange (11) in das Motorgehäuse (31) hinein öffnet, einen Antriebsmotor (32), der innerhalb des Motorgehäuses (31) eingeschlossen ist, ein Kühlgebläse (33), das innerhalb des Motorgehäuses (31) eingeschlossen ist und von dem Antriebsmotor (32) gedreht wird, und einen Drehschneider (36), der drehbar von und
 unter dem Motorgehäuse (31) gestützt und von dem Antriebsmotor (32) gedreht wird, beinhaltet; und
 einen Leistungskopf (40), der an dem rückwärtigen Endabschnitt montiert ist, zum Bereitstellen einer elektrischen Leistung für den Antriebsmotor (32),
 wobei die vordere Teilstange (12) mit einer Lufteinlassöffnung (12b) versehen ist, die an einer Position rückwärtig bezüglich des Motorgehäuses (31) befindlich ist und durch das Hohlrohr hin zu dem Motorgehäuse (31) eine Verbindung herstellt und
 wobei der erste Kopplungsendabschnitt und der zweite Kopplungsendabschnitt jeweils mit einem elektrischen Verbinder (20, 21, 23) zum Zuleiten der elektrischen Leistung von dem Leistungskopf (40) zu dem Antriebsmotor (32) in dem Schneiderkopf (30) versehen sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Rahmenstange (11) mit einem rohrförmigen Verbindungsstück (14) zum koaxialen Aufnehmen des ersten Kopplungsendabschnittes der vorderen Teilstange (12) und des zweiten Kopplungsendabschnittes der rückwärtigen Teilstange (13) versehen ist, und
 das rohrförmige Verbindungsstück (14) einen Schlitz (14b) aufweist, der sich in einer axialen Richtung an einer Position erstreckt, an der die Lufteinlassöffnung (12b) und der Schlitz (14b) übereinanderliegen, wenn der erste Kopplungsendabschnitt der vorderen Teilstange (12) in das rohrförmige Verbindungsstück (14) eingeführt ist.
Patent DE-102014111457-B4 (DE)
Title: Topologie und bandbreiten-management für i/0 und eingehende av
Inventor: KAMBHATLA SRIKANTH
IPC: H04N21/436
Filed: 2014-08-12
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem Senkegerät und einem Quellgerät über einen DisplayPort mit einem Main-Link und einem AUX-Link, wobei das Senkegerät dazu ausgebildet ist, über den Main-Link Audio-/visuellen Inhalt zu einem Quellgerät zu streamen, und über den AUX-Link Ein-/Ausgabeinformationen zu dem Quellgerät zu senden und von dem Quellgerät zu empfangen, wobei das Senkegerät das Quellgerät auffordert, einen Pfadwechsel durchzuführen, um Ein-/Ausgabeinformationen über den Main-Link zu senden, wobei das Quellgerät einen virtuellen Kanal innerhalb des Main-Links bestimmt, und wobei das Quellgerät oder das Senkegerät eine Ein-/Ausgabeoperation durchführt und Ein-/Ausgabeinformationen über den virtuellen Kanal gesendet werden.
Patent DE-102014119185-B4 (DE)
Title: Sondierkarte
Inventor: HSU MING-CHEN
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:
 einen Sondenkopf (140), der Folgendes umfasst:
 ein Metallgehäuse (142); und
 mehrere Pins (144), die das Metallgehäuse (142) durchdringen; und
 eine Leiterplatte (120), die so konfiguriert ist, dass sie eine Halbleitervorrichtung prüft, wobei die Pins (144) so konfiguriert sind, dass sie die Halbleitervorrichtung mit der Leiterplatte (120) elektrisch verbinden, wobei die Leiterplatte (120) Folgendes umfasst:
 eine Erdkontaktstelle (160, 162), die zwischen dem Metallgehäuse (142) und
 der Leiterplatte (120) elektrisch verbunden ist;
 wobei der Sondenkopf (140) weiter Folgendes umfasst:
 mehrere Membranen (180,182), die in dem Metallgehäuse (142) befestigt sind, wobei die Membranen (180, 182) so konfiguriert sind, dass sie einen vorbestimmten Abstand (D) eines Luftspalts (142b) halten, der jeden der Pins (144) umgibt;
 wobei das Metallgehäuse (142) ein Mehrschicht-Metall umfasst und die Membranen (180, 182) in dem Mehrschicht-Metall befestigt sind.
Patent DE-102014212387-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: SIMEONIDIS ANTONIOS
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-06-27
Granted: 2016-05-25
Abstract: Sitz (2), insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne (2.1), die im entriegelten Zustand von einer Gebrauchsstellung (I) unter Wirkung einer Federeinrichtung (3) in eine Nichtgebrauchsstellung (II) klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (3) zur Drehachse (D) der Rückenlehne (2.1) beabstandet ist und eine vorgegebene Bogenkontur (K) aufweist, wobei die Federeinrichtung (3) als eine kreissegmentförmige Torsionsfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102015104170-B4 (DE)
Title: Anschlusssteckvorrichtung
Inventor: WASSERMANN VOLKER
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-03-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Anschlusssteckvorrichtung mit einem Stecker (1), der ein Steckergehäuse (2), wenigstens einen ersten und einen zweiten Steckkontakt (3, 4) zur Übertragung eines Stroms und eine Temperaturerfassungseinrichtung (5) zur Erfassung der Temperatur an den Steckkontakten (3, 4) im Steckergehäuse (5) umfasst, wobei die Temperaturerfassungseinrichtung (5) wenigstens einen ersten und einen zweiten Temperatursensor (50, 51) aufweist, sodass zur Erfassung der Temperatur der Steckkontakte der erste Temperatursensor (50) mit dem ersten Steckkontakt (3) und der zweite Temperatursensor (51) mit dem zweiten Steckkontakt (4) in Wirkkontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Temperatursensor (50, 51) auf einer starren Leiterplatte (52) mit einem Abstand voneinander angeordnet sind, der dem Abstand der Steckkontakte (3, 4) entspricht, wobei der der erste und der zweite Temperatursensor (50, 51) auf einer Plattenseite der starren Leiterplatte (52) montiert sind, während der erste und der zweite Steckkontakt (3, 4) mit der anderen Plattenseite der Leiterplatte (52) in Kontakt stehen.
Patent DE-102015117368-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Klopfsteuerungssystem
Inventor: TAKAMI ATSUSHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-10-13
Granted: 2019-05-29
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für einen Motor mit interner Verbrennung aufweisend mehrere Zylinder, wobei die Steuerungsvorrichtung aufweist:einen A/D-Umwandlungsteil (121) zum Umwandeln analoger Vibrationssignale, welche von Vibrationssensoren (SC1, SC2, SC3, SC4) zum Erfassen von Vibrationen der mehreren Zylinder ausgegeben werden, in digitale Vibrationssignale,einen Filterteil (122) zum Durchführen einer Filterverarbeitung zum Filtern der digitalen Vibrationssignale in gefilterte Signale, welche für eine Datenverarbeitung geeignet sind,einen Klopfüberprüfungsteil (124a) zum Überprüfen, ob die mehreren Zylinder klopfen, basierend auf den gefilterten Signalen, undeinen Steuerungsteil (124b) zum Steuern eines Eingebens der analogen Vibrationssignale und der digitalen Vibrationssignale jeweils in den A/D-Umwandlungsteil (121) und den Filterteil (122),dadurch gekennzeichnet, dassder A/D-Umwandlungsteil (121) einen ersten Umwandlungsteil (121a) und einen zweiten Umwandlungsteil (121b) beinhaltet, welche dazu in der Lage sind, eine A/D-Umwandlungsverarbeitung unabhängig durchzuführen,der Filterteil (122) einen ersten Filterteil (122a) und einen zweiten Filterteil (122b) beinhaltet, welche dazu in der Lage sind, eine Filterverarbeitung unabhängig durchzuführen,der Steuerungsteil (124b) eine Zuordnungsverarbeitung der analogen Vibrationssignale, welche durch einen beliebigen der Umwandlungsteile erster Umwandlungsteil (121a) und zweiter Umwandlungsteil (121b) umzuwandeln sind, bei Verarbeitungszeitpunkten, welche für die mehreren Zylinder jeweils individuell ermittelt werden, durchführt, undder Steuerungsteil (124b) ferner eine Zuordnungsverarbeitung der durch einen beliebigen der Filterteile erster Filterteil (122a) und zweiter Filterteil (122b) zu filternden digitalen Vibrationssignale bei Verarbeitungszeitpunkten, welche für die mehreren Zylinder jeweils individuell ermittelt werden, durchführt.
Patent DE-102016002248-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filteranordnung
Inventor: STARK DENNIS
IPC: B01D27/06
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-02-23
Abstract: Filterelement (2), mit einem gefalteten Filtermedium (23), das um einen Aufnahmeraum (29) zum Aufnehmen eines Sekundärfilterelements (3) in dem Filterelement (2) umläuft, wobei der Aufnahmeraum (29) eine Außenkontur (33) umfasst, die von Faltkanten (54) des Filtermediums (23) definiert ist, wobei das Filterelement (2) einen symmetrischen, ovalen Querschnitt mit einer Langseite (LS) und einer Kurzseite (KS) aufweist und wobei das Filtermedium (23) an der Langseite (LS) Filterfalten (50) mit einer variablen Faltenhöhe (h50) aufweist, derart, dass sich die Außenkontur (33) des Aufnahmeraums (29) mittig bezüglich der Langseite (LS) aufweitet.
Patent DE-102016003816-B4 (DE)
Title: Industrieroboter mit einem am Manipulator mitgeführten Überwachungsraum
Inventor: SCHRAML THOMAS
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-03-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Industrieroboter (1) mit einer Roboterbasis (2) und einem darauf beweglich angeordneten Manipulator (3) mit einem als Greifer (4.1) oder Werkzeug ausgebildeten Effektor (4), wobei- an dem Manipulator (3) endseitig sowie kreisförmig um den Effektor (4) mehrere Laserscanner (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) angeordnet sind, und- die Laserscanner (5) zur Erzeugung von Überwachungsflächen (5.10, 5.20, 5.30, 5.40) ausgebildet sind, die zusammen einen von dem Effektor (4) ausgehenden, trichterförmig sich erweiternden Überwachungsraum (6) bilden, der den Effektor (4) rahmenartig umschließt.
Patent DE-102016103017-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BÜHLMEYER KATJA
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-02-22
Granted: 2021-03-04
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3) und mit veränderbaren Sitzkonfigurationspositionen (6, 7, 8, 9, 10, 30), umfassend eine erste Position einer Schulterstütze (10), eine zweite Position einer Lendenstütze (9), eine dritte Sitzhöhenposition (6), eine vierte Längsposition (30) des Fahrzeugsitzes (1), eine fünfte Sitzneigungsposition (7) und eine sechste Rückenlehnenneigungsposition (8), mittels welcher eine erste (28) und eine davon verschiedene zweite Sitzkonfiguration (29) definierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sitzkonfigurationen (28, 29) in mindestens zwei verschiedenen Sitzkonfigurationspositionen (6, 7, 8, 9, 10, 30) unterscheiden und der Fahrzeugsitz (1) eine Steuereinrichtung (17) aufweist, mittels welcher die erste (28) und die zweite Sitzkonfiguration (29) des Fahrzeugsitzes (1) abwechselnd mittels einer simultanen und voneinander unabhängigen Veränderung der mindestens zwei verschiedenen Sitzkonfigurationspositionen (6, 7, 8, 9, 10, 30) einstellbar sind, wobei ein Wechsel von der ersten (28) zur zweiten Sitzkonfiguration (29) und von der zweiten (29) zur ersten Sitzkonfiguration (28) nach einem vorbestimmbaren und veränderbaren Zeitintervall durchführbar ist, wobei nach einem Wechsel in eine Sitzkonfiguration (28, 29) sich der Fahrzeugsitz (1) in der jeweiligen Sitzkonfiguration (28, 29) befindet.
Patent DE-102016117408-B4 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F23D11/36
Filed: 2016-09-15
Granted: 2020-11-26
Abstract: Brennkammerbaugruppe für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfassend ein Brennkammergehäuse (12) mit einer durch eine Umfangswandung (14) und einen Bodenbereich (16) begrenzten Brennkammer (18), ein in Richtung einer Gehäuselängsachse (L) auf die Umfangswandung (14) folgendes und einen in Richtung der Gehäuselängsachse (L) offenen Abgasströmungsraum (32) umgebendes Flammrohr (30) und eine Flammblende (34) mit einer Durchströmöffnung (60), wobei zwischen dem Flammrohr (30) und einem dieses umgebenden Gehäuse (38) ein Abgasrückströmungsraum (46) gebildet ist, wobei in einem ersten axialen Endbereich (48) des Abgasrückströmungsraums (46) der Abgasströmungsraum (32) zum Abgasrückströmungsraum (46) offen ist und in dem Abgasrückströmungsraums (46) eine von im Abgasrückströmungsraum (46) strömenden Verbrennungsabgasen durchströmbare Katalysatoranordnung (54) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die von Verbrennungsabgasen durchströmbare Katalysatoranordnung (54) in einem zweiten axialen Endbereich (50) des Abgasrückströmungsraums (46) vorgesehen ist,- dass ein die Umfangswandung (14) umgebender Verbrennungsluftzuführraum (28) über eine Mehrzahl von in der Umfangswandung (14) vorgesehenen Verbrennungsluftzuführöffnungen (26) zur Brennkammer (18) offen ist,- dass eine den Verbrennungsluftzuführraum (28) vom Abgasrückströmungsraum (46) trennende Trennwandung (52) vorgesehen ist, und- dass die Katalysatoranordnung (54) die Trennwandung (52) umgebend oder/und an die Trennwandung (52) axial anschließend angeordnet ist.
Patent DE-102016123435-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FUJII KOTA
IPC: F16D1/10
Filed: 2016-12-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: Leistungsübertragungssystem (10; 100) für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste Rotationswelle (32; 104; 160);eine zweite Rotationswelle (34; 102), wobei die erste Rotationswelle (32; 104; 160) und die zweite Rotationswelle (34; 102) um eine gemeinsame Achse angeordnet sind;einen Passabschnitt (52), an welchem die erste Rotationswelle (32; 104; 160) und die zweite Rotationswelle (34; 102) zusammengefügt und miteinander verbunden sind, um Leistung zu übertragen; undeinen Toleranzring (54; 106; 140) der zwischen der ersten Rotationswelle (32; 104; 160) und der zweiten Rotationswelle (34; 102) angeordnet ist, wobei der Toleranzring (54; 106; 140) einen ringförmigen Abschnitt (64; 114; 144) und einen vorstehenden Abschnitt (66; 116; 146) umfasst,wobei der ringförmige Abschnitt (64; 114; 144) derart ausgestaltet ist, dass er mit einer von der ersten Rotationswelle (32; 104; 160) und der zweiten Rotationswelle (34; 102) in Kontakt steht, undder vorstehende Abschnitt (66; 116; 146) vom ringförmigen Abschnitt (64; 114; 144) in Richtung zu einer radial äußeren Seite oder eine radial inneren Seiten vorsteht und derart ausgestaltet ist, dass er mit der anderen von der ersten Rotationswelle (32; 104; 160) und der zweiten Rotationswelle (34; 102) in Kontakt steht; gekennzeichnet durch:eine Ölleitung (72, 74, 75; 120, 121, 123), die in der einen von der ersten Rotationswelle (32; 104; 160) und der zweiten Rotationswelle (34; 102) ausgebildet ist, wobei die Ölleitung (72, 74, 75; 120, 121, 123) ausgestaltet ist, um dem Toleranzring (54; 106; 140) Schmieröl zuzuführen, undeine Ringnut (56; 110), die an einem Umfang der ersten Rotationswelle (32; 104; 160) oder der zweiten Rotationswelle (34; 102) ausgebildet ist, wobei der Toleranzring (54; 106; 140) in einem ringförmigen Raum, der durch die Ringnut (56; 110) definiert ist, aufgenommen ist, wobeidie Ölleitung (72, 74, 75; 120, 121, 123) eine axiale Ölleitung (72; 120), die parallel zur gemeinsamen Achse ist, und eine radiale Ölleitung (74, 75; 121, 123) umfasst, welche die axiale Ölleitung (72; 120) mit der Ringnut (56; 110) verbindet, in welcher der Toleranzring (54; 106; 140) aufgenommen ist, unddie axiale Ölleitung (72; 120) derart ausgestaltet ist, um Schmieröl von außerhalb der ersten Rotationswelle (32; 104; 160) oder der zweiten Rotationswelle (34; 102) der radialen Ölleitung (74, 75; 121, 123) zuzuführen, und die radiale Ölleitung (74, 75; 121, 123) derart ausgestaltet ist, um das Schmieröl der Ringnut (56; 110) zuzuführen.
Patent DE-102016125901-B4 (DE)
Title: ZigBee-, Thread- und BLE-Koexistenz mit 2,4- GHz-WLAN
Inventor: DICKEY TERRY LEE
IPC: H04W16/02
Filed: 2016-12-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: System, mit:einem WLAN-Controller (10), mit einem als Eingabe verwendeten Anforderungssignal (101) für einen Antrag auf exklusiven Zugriff auf ein gemeinsam genutztes Medium und einem als Ausgabe verwendeten Genehmigungssignal (102), das anzeigt, dass der exklusive Zugriff auf das gemeinsam genutzte Medium genehmigt worden ist; undeinem Controller (20) für Netzwerk niedrigerer Leistung, der eine Verarbeitungseinheit (21) und ein damit in Verbindung stehendes Speicherelement (22) umfasst, wobei der Controller (20) für Netzwerk niedrigerer Leistung dazu eingerichtet ist:ein Netzwerkpaket (300) niedrigerer Leistung zu parsen, wenn es empfangen wird, wobei das Netzwerkpaket (300) niedrigerer Leistung einen Kopf (310) umfasst, der eine Zieladresse (311) enthält;zu identifizieren, ob das Netzwerkpaket (300) niedrigerer Leistung für diesen Controller bestimmt ist, wenn es empfangen wird; unddas Anforderungssignal (101) geltend zu machen, bevor das gesamte Paket empfangen worden ist,wobei der Controller (20) für Netzwerk niedrigerer Leistung dazu eingerichtet ist, das Anforderungssignal (101) geltend zu machen, falls die Zieladresse (311) mit einer Adresse des Controllers (20) für Netzwerk niedrigerer Leistung übereinstimmt.
Patent DE-102016212228-B4 (DE)
Title: Lampenschirm
Inventor: PLASSKY MICHAEL
IPC: F21V1/10
Filed: 2016-07-05
Granted: 2018-08-23
Abstract: Lampenschirm (L), umfassend
 - einen Schirmbezug (1),
 - ein unteres Befestigungsprofil (4) zur Stabilisierung eines unteren Randes (1.1) des Schirmbezugs (1) und
 - ein oberes Befestigungsprofil (5) zur Stabilisierung eines oberen Randes (1.2) des Schirmbezugs (1), wobei eine magnetische Verbindbarkeit zwischen einerseits dem Schirmbezug (1) und andererseits dem unteren Befestigungsprofil (4) und/oder dem oberen Befestigungsprofil (5) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch ein Halteprofil (2), das lösbar mit dem oberen Befestigungsprofil (5) verbindbar ist und das mittels eines Halteelementes (12) mit einer Fassung für ein Leuchtmittel verbunden ist, wobei eine magnetische Verbindbarkeit zwischen Halteprofil (2) und oberem Befestigungsprofil (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102016216507-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, insbesondere für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: EICHNER MARKUS
IPC: H01R12/51
Filed: 2016-09-01
Granted: 2020-03-26
Abstract: Schaltungsanordnung (1), insbesondere für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, mit zumindest einer an einem Versorger (2) elektrisch angeschlossenen Stromschiene (5), die mit einem ersten Abnehmer (3) an einer ersten Übergabestelle (6) und mit einem zweiten Abnehmer (4) an einer zweiten Übergabestellen (7) elektrisch verbunden ist, wobei die erste und zweite Übergabestelle (6, 7) als flexible Kontaktstellen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der flexiblen Kontaktstellen als Federkontakt (9) ausgebildet ist.