baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017703-U1 (DE)
Title: Rückrollsperre
IPC: F16L5/10
Filed: 2007-12-19
Abstract: Die
Rückrollsperre
eines Rollstuhls zur Verhinderung des ungewollten Zurückrollens
des Rollstuhls an einer Steigung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die oberflächlich
profilierte Rolle (1) auf den Hinterrädern eines Rollstuhls nur in
eine Richtung abrollen kann.
Patent DE-202008002628-U1 (DE)
Title: Abgepacktes Konzentrat zur Herstellung einer Bouillon, einer Suppe, einer Sosse, eines Bratensafts oder zur Verwendung als Würze, wobei das Konzentrat Xanthan und Taragummi umfasst
IPC: A23L23/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: Abgepacktes
Konzentrat zur Herstellung einer Bouillon, einer Brühe,
einer Suppe, einer Soße, eines Bratensafts oder zur Verwendung
als Würze, wobei das Konzentrat umfasst:  – 20–80%
Wasser (Gewichts-%, bezogen auf das gesamte abgepackte Konzentrat),  – 0,8%
bis 2,5% (Gewichts-%, bezogen auf den Wassergehalt des Konzentrats)
eines Geliermittels, das die Kombination aus Xanthan und Taragummi
umfasst, und wobei Xanthan und Taragummi jeweils in einer Menge
von 20–80%, bezogen auf die Gesamtmenge von Xanthan + Taragummi, vorliegen,  – 15–40%
(Gewichts-%, bezogen auf den Wassergehalt des Konzentrats), vorzugsweise
15–30%, Salz,  – 0,5–60% (Gewichts-%,
bezogen auf das gesamte abgepackte Konzentrat) Geschmack verleihender
Komponenten.
Patent DE-202008003531-U1 (DE)
Title: Hochdekorativer Getränkeflaschenspender aus Originalteilen im anspruchsvollem Technikdesign
IPC: A47B69/00
Filed: 2008-03-12
Abstract: Getränkeflaschenspender
dadurch gekennzeichnet, dass ein Originalkurbelwellengehäuse 1 mit
einem speziellen Antrieb 5 ausgerüstet ist, wobei die Spenderbewegung
bzw. der Spenderhub für
die Getränkeflasche
9 über
einen Original-Kolben 6 eines Verbrennungsmotors ausgeführt wird.
Patent DE-202008006436-U1 (DE)
Title: Zugglied für Bauwerke
IPC: E01D19/16
Filed: 2008-05-12
Abstract: Zugglied für Bauwerke, insbesondere Schrägseil (5, 6) für Brückenbauwerke (2), gebildet von mindestens einem Zugelement (9, 10) aus Stahl, das innerhalb einer rohrförmigen Ummantelung (19) geführt ist, wobei das mindestens eine Zugelemente (9, 10) von Brandschutzelementen (13, 16) umgeben ist, gekennzeichnet durch eine dichte Umhüllung (18), die zum Schutz der Brandschutzelemente (13, 16) innerhalb der rohrförmigen Ummantelung (19) auf den Brandschutzelementen (13, 16) angeordnet ist.
Patent DE-202008012508-U1 (DE)
Title: Modellkraftfahrzeug
IPC: A63H17/42
Filed: 2008-09-19
Abstract: Modellkraftfahrzeug
mit vier Rädern (8),  wobei jedes Rad (8) an einer
drehbar an einem Achsschenkel (1) gelagerten Radwelle (4) befestigt
ist,  wobei mindestens zwei der Räder (8) jeweils eine
Scheibenbremse zugeordnet ist,  wobei die Scheibenbremse mindestens
eine Bremsscheibe (13), die auf der Radwelle (4) drehfest und axial
verschiebbar gelagert ist, und zwei Bremsplatten (22), die axial
verschiebbar an dem Achsschenkel (1) mittelbar gelagert sind, umfasst
und  wobei die Scheibenbremse mittels Druckluft betätigbar
ist.
Patent DE-202009000957-U1 (DE)
Title: Transporttasche mit integrierter Ladungssicherung
IPC: A45C13/18
Filed: 2009-01-26
Abstract: Transporttasche mit integrierter Ladungssicherung, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Verbindung mit Klett, Schnallen, Haken o. ä. die Transporttasche einfach auf Trolleys, Sackkarren oder ähnlichen Transporthilfen fixiert werden kann.
Patent DE-202009006006-U1 (DE)
Title: Stecheinheit Spargelernter
IPC: A01G22/10
Filed: 2009-04-26
Abstract: Eine Stecheinheit Spargelernter dadurch gekennzeichnet, dass in einem Führungsrohr (1), welches über den zu erntenden Spargel in das Erdreich eingeführt wird, mindestens eine Führungsnut (2) eingearbeitet ist, in der ein idealerweise flexibles Schneidblech (3) geleitet wird, das mittels der Führungsnut am unteren Rohrende des Führungsrohrs (1) eine möglichst waagerechte Schnittbewegung ausführt, um den Spargel im Erdreich abzuschneiden.
Patent DE-202009006661-U1 (DE)
Title: Grillgerät für Spieße und Aufnahmeelement
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-05-07
Abstract: Grillgerät (1) zum Zubereiten von an Spießen (3) aufgespießtem Grillgut mit einer Heizeinrichtung (2) zum Erwärmen und/oder Grillen und/oder Garen des Grillguts und wenigstens einer Aufnahmeeinrichtung (4) mit wenigstens einem Aufnahmeelement (5) zur Aufnahme wenigstens eines Spießes (3), wobei die Aufnahmeeinrichtung (4) so ausgebildet ist, dass der in die Aufnahmeeinrichtung (4) aufgenommene wenigstens eine Spieß (3) etwa parallel zur Aufstellfläche des Grillgerätes (1) angeordnet ist und wobei das wenigstens eine Aufnahmeelement (5) drehbar gelagert und so antreibbar ist, dass ein darin aufgenommener Spieß (3) um seine Längsachse (A) gedreht wird.
Patent DE-202009008715-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21L4/02
Filed: 2009-06-24
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit wenigstens einem Leuchtelement (16) und mit mindestens drei Gliedern (12), die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das wenigstens eine Leuchtelement (16) an einem Glied (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202009009627-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Ausreißen von Unkraut
IPC: A01D7/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: Handrechen zur Beseitigung von Unkraut bzw. unerwünschten Bewuchses im Bereich des Gartenbaues dadurch gekennzeichnet daß am Rechenblech verschieden breite Schlitze angebracht sind.
Patent DE-202009017424-U1 (DE)
Title: Markiergerät
IPC: G01C15/02
Filed: 2009-12-18
Abstract: Markiergerät (2, 6) mit einer Einrichtung zum Ermitteln einer relativen Position des Markiergeräts und mit einer Einrichtung zum Abgeben einer Markierung auf einer Fläche, insbesondere einer Wand.
Patent DE-202009017689-U1 (DE)
Title: Schalteranordnung
IPC: H01H9/02
Filed: 2009-12-30
Abstract: Schalteranordnung umfassend wenigstens zwei Schalter oder Taster mit jeweils einem mit dem Schalter oder Taster elektrisch verbundenen Relais, das jeweils einen getrennten Stromkreis schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Schalter oder Taster und die Relais zu einem Relaisbaustein zusammengefasst sind, dessen Abmessungen den Einbau in eine nach DIN 49073 genormte Einbau- oder Unterputzdose mit einem maximalen Innendurchmesser von 57 mm erlauben.
Patent DE-202009018198-U1 (DE)
Title: Ausgleichselement
IPC: G12B5/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Eine mittels einer Positioniereinrichtung (11) ausrichtbare Grundplatte (20) sowie eine dazu parallel geführte Anbauplatte (60) für den Anbau von Geräten (12) aufweisendes Ausgleichselement (10) zum selbsttätigen Ausgleich von Ungenauigkeiten bei dessen Positionierung innerhalb der X-Y-Ebene der Anbauplatte (60) in X- sowie in der dazu rechtwinklig verlaufenden Y-Richtung ohne Winkelversatz, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenplatte (40) bezüglich der Grundplatte (20) in sowohl zu der X- als auch zu der Y-Richtung rechtwinkliger (positiver) Z-Richtung von dieser Grundplatte (20) beabstandet angeordnet und über ein Paar zueinander paralleler X-Führungsplatten (30) in X-Richtung geführt ist, dass die Zwischenplatte (40) mit der Anbauplatte (60) über ein Paar voneinander beabstandeter, zueinander paralleler Y-Führungsplatten (50) in Y-Richtung geführt ist, dass die X-Führungsplatten (30) bezüglich der Grundplatte (20) und die Y-Führungsplatten (50) bezüglich der Anbauplatte (60) jeweils mittels Federkraft in dazu (20 bzw. 60) rechtwinkliger Ausrichtung als Grundstellung ohne Ausgleich in X- bzw. in Y-Richtung gehalten sind.
Patent DE-202010002248-U1 (DE)
Title: Urnenerdkammer
IPC: A61G17/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Urnenerdkammer, bestehend aus säulenförmigem Hohlkörper (1) aus korrosionsbeständigem Blech mit eingesetzten Auflagerahmen (2), mit einer Öffnung an der Unter- und an der Oberseite und mit an der Unterseite abgekanteten Laschen (3) zur besseren Standfestigkeit.
Patent DE-202010004220-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Regalsystem, bestehend aus in Einbaulage vertikalen Regalsäulen (2) in Form von Vierkant-Stützrohren, U-Profilen o. dgl. mit Stecköffnungen (3, 4), in deren Bereich das System durch Querverbinder (Q) stabilisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zumindest zwei der Regalsäulen (2) eine diese verbindende Gitterplatte (5) als Querverbinder (Q) vorgesehen ist und diese mittels zumindest eines jeweilige Gitterstäbe (6, 7) erfassenden sowie in eine der Stecköffnungen (4) der Regalsäule (2) eingreifenden Steckverbinders (8, 8') gesichert ist.
Patent DE-202010004277-U1 (DE)
Title: Fassadenkonstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2010-03-27
Abstract: Fassadenkonstruktion mit einem Tragprofil (1), einer am Tragprofil (1) angeordneten Innendichtung (2), mindestens einer Dichtfolie (3) und einem am Tragprofil (1) befestigbaren Andrückprofil (7) zum Anpressen eines Fassadenelements (4) und eines Anschlussprofils (5) an das Tragprofil (1), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Dichtfolie (3) zwischen dem Tragprofil (1) und der Innendichtung (2) gehalten ist.
Patent DE-202010009236-U1 (DE)
Title: Kosmetikpinsel
IPC: A45D34/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: Kosmetikpinsel bestehend aus einer Handhabe mit der Längsachse LH und einem sich an die Handhabe anschließenden Pinselapplikator, dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselapplikator aus einem in zumindest einer Ebene flexiblen Biegeelement mit einer Längsachse LS besteht, das an seinem distalen Ende einen Borstenbesatz aus einer Mehrzahl einstückig angespritzter Borsten aufweist, deren Längsachse LB (ganz oder im Wesentlichen) parallel zur Längsachse LB verläuft.
Patent DE-202010010175-U1 (DE)
Title: Verbesserter energiesparender Beleuchtungskörper
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Ein verbesserter energiesparender Beleuchtungskörper mit einer Energiesparlampe (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Beleuchtungskörper eine Lampenfassung (2), eine Netzanschlusshülle (3) und eine Lichtblende (4) aufweist, und die Energiesparlampe (1) an dem oberen Teil der Lampenfassung (2) fest angeschlossen ist, und die vorgenannte Netzanschlusshülle (3) an dem Ende der Lampenfassung (2) fest angeschlossen ist, wobei außerhalb des oberen Teils der Lampenfassung (2) ein Außengewinde (21) und innerhalb der Lichtblende (4) ein Innengewinde vorgesehen ist, das sich mit dem vorgenannten Außengewinde (21) verbindet, wobei in einem mittleren Bereich der Lampenfassung (2) eine Ringbeule (22) vorgesehen ist, und wobei sich das innere Ende der vorgenannten Lichtblende (4) an die Ringbeule (22) anlehnt und der Außendurchmesser der Lichtblende (4) gleich dem Außendurchmesser von der Ringbeule (22) ist.
Patent DE-202010010252-U1 (DE)
Title: Urinal mit Notbetriebsfunktion
IPC: E03D13/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Urinal zur Verwendung in einem Fahrzeug, wobei das Urinal ausgestaltet ist, um in einem Notbetrieb betrieben zu werden, mit einem Urinalbecken (110) zum Aufnehmen von Gelbwasser (C), einer Gelbwasseraufbereitungseinheit (141) zum biologischen, elektrochemischen und/oder chemischen Aufbereiten des Gelbwassers (C) als Brauchwasser (A), wobei das Urinalbecken (110) mit der Gelbwasseraufbereitungseinheit (141) gelbwasserleitend verbunden ist, um das aufgenommene Gelbwasser (C) in dem Notbetrieb der Gelbwasseraufbereitungseinheit (141) zur Aufbereitung als Brauchwasser (A) zuzuleiten, wobei die Gelbwasseraufbereitungseinheit (141) ausgestaltet ist, um in dem Notbetrieb das Brauchwasser (A) als Spülwasser dem Urinalbecken (110), einem weiteren Urinalbecken, und/oder einer Vakuumtoilette (111) zu zuleiten, und/oder auf das Gleis oder die Straße, auf welchem/r sich das Fahrzeug befindet, abzuleiten.
Patent DE-202010012468-U1 (DE)
Title: Rohr- und Kanalreinigungsgerät
IPC: E03F9/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Rohrreinigungsgerät zum Reinigen von Kanälen oder Rohren, insbesondere in der Wasserzuführung und Abwassertechnik, bestehend aus einem Wasseranschluss, einer Führungseinrichtung, einem Rotor und einer am Rotor angeordneten Fräseinheit, bestehend aus einem Rad und daran spiralförmig angeordneten Fräsern, dadurch gekennzeichnet, dass die Fräser (23) einzeln auf mindestens einem spiralförmig verlaufenden Steg (20) angeordnet sind, der mit dem Rad (16) verbunden ist, wobei die Breite (B) der Fräser (23) an der Schneide (26) größer ist als die Dicke (S) des Steges (20).
Patent DE-202010013606-U1 (DE)
Title: Energiesparende Ausstattung von herkömmlichen Heizungsanlagen zur Anwendung bei Raum-/Gebäude-Temperierung unter Nutzung von niedrigen Trinkwassertemperaturen
IPC: F24H1/18
Filed: 2010-09-24
Abstract: Ausstattung von Anlagen zur Gebäudebeheizung die mit einer Flüssigkeit vorzugsweise Wasser als Heizmedium betrieben werden und die aus mindestens einer Wärmequelle, einem Rohrleitungssystem mit Umwälzpumpe, Regel- und/oder Steuereinrichtungen und Wärmetauschern in den zu beheizenden Räumen bestehen dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstattung ein wärmeschutzisolierter Energiespeicher (1) ist, in dem sich die energieübertragende Flüssigkeit (2) befindet, die in der Heizperiode (Winter) auf eine Temperatur oberhalb und in der Kühlperiode (Sommer) auf eine Temperatur unterhalb der vom Anwender gewünschten Raumtemperatur erwärmt/gekühlt wird und in dem durch Anordnung geeigneter handelsüblicher Konstruktionselemente bei Entladung eine Temperaturschichtung erreicht und aufrecht erhalten wird und in dem durch Energieaustausch niedrige Temperaturen des angelieferten Trinkwassers bei Kühlbetrieb genutzt, das Trinkwasser dabei erwärmt und somit eine hohe energetische Anlageneffizienz erzielt wird.
Patent DE-202011001614-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Schaltschrankgrundplatten
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Montagevorrichtung für Schaltschrankgrundplatten, aus einem Untergestell mit Lenkrollen und einem kipp- und/oder höhenverstellbaren Aufnahmegestell für eine mit Bauteilen eines Schaltschrankes zu bestückende Grundplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell (1; 11) vorne breiter als hinten, oder umgekehrt und/oder vorne höher als hinten, oder umgekehrt, insgesamt so ausgebildet ist, dass das Untergestell (1; 11) in einer Ruhe- oder Parkstellung mit seiner Rückseite zumindest teilweise in oder um und/oder unter oder über eine Vorderseite eines dahinter platzierten Untergestells (1; 11) einer weiteren Montagevorrichtung verfahrbar ist.
Patent DE-202011003005-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2011-02-22
Abstract: Filtervorrichtung (2), insbesondere für Fisch- oder Schwimmbecken,  mit einem einen Filterraum (6) umschließenden Gehäuse (4) und  einem im Filterraum (6) beweglich gehaltenen und von dem zu reinigenden Wasser aus einem Schmutzwasserbereich (24) hin zu einem Reinwasserbereich (34) durchströmbaren Anlegeelement, an dem ein von einer Abgabewalze (18) zu einer Filterbandaufnahme geführtes Filterband (16) unter Ausbildung einer aktiven Filterfläche (22) anlegbar ist,  wobei das Filterband (16) zur wiederkehrenden Versorgung der aktiven Filterfläche (22) mit unbenutztem Filterband (16) von einem außerhalb des Filterraums (6) angeordneten Wasserrad (42) antreibbar ist, dessen Schaufeln (40) zur Erzeugung eines Drehmomentes (D) von aus dem Filterraum (6) austretendem, ungereinigtem Schmutzwasser (SW) beaufschlagbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das Filterband (16) über die gesamte aktive Filterfläche (22) hinweg in Gravitationsrichtung (G) von oben an das Anlegeelement anlegbar ist.
Patent DE-202011005668-U1 (DE)
Title: Energiegewinnung in handelsüblichen Rollkoffern durch Integration eines Stromgenerators
IPC: A45C5/14
Filed: 2011-04-28
Abstract: 1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des Rollkoffers (in direkter Nähe zur Kofferrolle) ein Stromgenerator (B) montiert wird. • Dieser Stromgenerator (B) wird durch eine federbelastete Hebelmechanik (F) an die Kofferrolle gedrückt (analog Fahrraddynamo). • Zur Stromgewinnung wird die Hebelmechanik (F) händisch durch den Benutzer ausgelöst sodass die Kofferrolle (A) den Dynamo (B) direkt antreibt (siehe Ausschnittdetail G). • Der produzierte Strom wird durch ein Verbindungskabel (C) in den Innenraum des Koffers geleitet und dort an den Akkumulator (D) weitergegeben. • Der mit einer integrierten Ladeelektronik (E) versehene Akkumulator (D) ist mit einer Tasche (i) für die Aufnahme eines beliebigen mobilen Gerätes versehen. • Das zu ladende Gerät wird durch standardisierte Schnittstellen (z. B. USB und EN 62684) mit dem Akkumulator verbunden. • Der Stromaustausch zwischen Akkumulator (D) und mobilem Gerät wird unabhängig vom Stromgenerator durch...
Patent DE-202011051153-U1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsgerät
IPC: B23K26/42
Filed: 2011-08-30
Abstract: Laserbearbeitungsgerät, welches zur Bearbeitung der Oberfläche eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls ausgebildet ist, mit – einem optische Elemente (KS, FL) zur Fokussierung und/oder Schwenkung eines Laserstrahls enthaltenden Gerätekopf (GK), – einer Abdichthaube (AH), welche an dem Gerätekopf (GK) gehalten und mit einer umlaufenden Anlagekante an die Wertestückoberfläche (WO) anlegbar ist, – einer Sicherheitsschaltereinrichtung (SS), welche durch Andrücken der Abdichthaube an die Werkstückoberfläche (WO) betätigbar ist, – einer Gasabführeinrichtung (AA, AK, KA, SC), welche zur Abführung von Gas aus der Abdichthaube ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Gerätekopf (GK) und Abdichthaube (AH) eine Verbindungseinheit (VE) angeordnet ist, welche die Sicherheitsschaltereinrichtungen (SS) und zumindest einen Teil der Gasabführeinrichtung (AA, AK, KA) enthält, und dass die Abdichthaube (AH) von der Verbindungseinheit (VE) lösbar ist.
Patent DE-202011052299-U1 (DE)
Title: Universelle Schnittstelle für Klingenzubehörteile
IPC: B23D51/08
Filed: 2011-12-14
Abstract: Zubehör für die Befestigung an einem Befestigungsabschnitt eines oszillierenden Multifunktionswerkzeugs (10), wobei das Zubehör (22a–22j) umfasst: eine Öffnung (28), um einen Befestigungsabschnitt (18) aufzunehmen, und einen Nutzabschnitt (24) zum Bearbeiten eines Werkstücks, wobei die Öffnung (28) ein erstes Teilstück in der Form eines regelmäßigen Polygons besitzt; und entweder: a. eines ersten Typs, bei dem das regelmäßige Polygon die Form eines Sternpolygons mit 12 Spitzen besitzt, das aus zwei gleichen regelmäßigen Hexagonen gebildet ist, die um ihre gemeinsame Mittelachse (A) um 30 Grad in Bezug aufeinander gedreht sind, wobei das Zubehör (22a–22j) ferner enthält: mehrere Öffnungen (30a–30h), die radial außerhalb der Mittelöffnung (28) positioniert sind, wobei jede Öffnung in einer radialen Richtung langgestreckt ist und jede Öffnung einen ersten und einen zweiten Abschnitt mit einer ersten (W1) bzw. einer zweiten (W2) Breite und eine erste Schulter zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt besitzt, oder b. eines zweiten...
Patent DE-202011052348-U1 (DE)
Title: Fahrradscheinwerfer
IPC: B62J6/02
Filed: 2011-12-19
Abstract: Fahrradscheinwerfer, der ein Gehäuse (10), einen Reflektor (20) und eine Leuchteinheit (30) aufweist, wobei das Gehäuse (10) an einem Fahrrad befestigt ist, wobei im Gehäuse (10) ein Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist, in dem der Reflektor (20) vorgesehen ist, und wobei die Leuchteinheit (30), die das Licht auf den Reflektor (20) bestrahlt, auch in dem Aufnahmeraum (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (20) eine der Außenseite des Aufnahmeraums (11) zugewandte Reflexionskrümmungsfläche (21) aufweist, die sich von oben nach unten in mehrere Reflexionsfelder (211–214) unterteilt, wobei je eine Verbindungsstufe (22) zwischen einzelnen benachbarten Reflexionsfeldern ausgebildet ist.
Patent DE-202011102805-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden zweier Trinkgefäße und Trinkgefäßmodul mit einer solchen Verbindungseinrichtung
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-06-14
Abstract: Verbindungseinrichtung zum Verbinden zweier Trinkgefäße (1, 2; 1a, 2a; 11, 12; 21, 22; 31, 32), welche ein Gelenk (3; 3a; 13; 23; 33) mit zumindest einer in einer Abstellstellung der Trinkgefäße (1, 2; 1a, 2a; 11, 12; 21, 22; 31, 32) mit zueinander parallelen Trinkgefäßen (1, 2; 1a, 2a; 11, 12; 21, 22; 31, 32) horizontalen Drehachse aufweist, wobei eine erste Gelenkhälfte (4; 4a; 14; 24; 34) des Gelenks (3; 3a; 13; 23; 33) fest mit dem einen Trinkgefäß (1; 1a; 11; 21; 31) verbindbar oder verbunden ist und eine zweite Gelenkhälfte (5; 5a; 15; 25; 35) fest mit dem anderen Trinkgefäß (2; 2a; 12; 22; 32), wobei die Verbindungseinrichtung zumindest ein Verdrehen der beiden Trinkgefäße (1, 2; 1a, 2a; 11, 12; 21, 22; 31, 32) zueinander aus der Abstellstellung in eine Trinkstellung mit zueinander um die Drehachse winkelverdrehten Trinkgefäßen (1, 2; 1a, 2a; 11, 12; 21,...
Patent DE-202011106944-U1 (DE)
Title: Verschluss
IPC: E05C3/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Verschluss (10) mit einem Befestigungselement (20) zur Befestigung des Verschlusses (10) an einer Tür (70) oder dergleichen, an welchem ein Arretierelement (30) zum Arretieren der Tür (70) oder dergleichen in einer geschlossenen Position des Verschlusses (10) an einem Türrahmen (80) oder dergleichen um eine erste Drehachse (33) schwenkbar gelagert angeordnet ist und an welchem ein Betätigungselement (40) um eine zweite Drehachse (43) schwenkbar gelagert angeordnet ist, wobei das Arretierelement (30) in der geschlossenen Position des Verschlusses (10) von dem Betätigungselement (40) gegen die Kraft einer ersten Feder (50) in der geschlossenen Position gehalten ist, und wobei das Betätigungselement (40) zum Öffnen des Verschlusses (10) gegen die Kraft einer zweiten Feder (60) derart schwenkbar angeordnet ist, dass beim Schwenken des Betätigungselements (40) das Arretierelement (30) zum Freigeben der Tür (70) durch die Kraft der ersten Feder (50) beaufschlagt schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (50) und/oder die zweite Feder...
Patent DE-202011108688-U1 (DE)
Title: Geschlossenes Kühlsystem zur Aufbewahrung von Obst und Gemüse mit einer Glastür
IPC: F25D23/00
Filed: 2011-12-03
Abstract: Geschlossenes Kühlsystem zur Aufbewahrung von Obst und Gemüse mit einer isolierten Glastür zur Sichtbarkeit des Inhaltes mit einer Befeuchtungsanlage und einem Sensor für die Sicherheit des Klimas.
Patent DE-202011110441-U1 (DE)
Title: Instrumententafelquerträger eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D25/14
Filed: 2011-03-03
Abstract: Instrumententafelquerträger für ein Kraftfahrzeug der Bauart, die einen rohrförmigen Träger (4), der vorgesehen ist, sich zwischen den A-Säulen der Kraftfahrzeugstruktur etwa gemäß einer Querrichtung (Y) des Kraftfahrzeugs zu erstrecken, und Befestigungsmittel (12) eines oder jedes Endabschnitts (6) des Trägers (4) auf einer A-Säule umfasst, wobei die Befestigungsmittel (12) eine erste Öffnung (14) und eine zweite Öffnung (16) zur Befestigung gemäß der Längsrichtung (X) umfassen, wobei die erste Öffnung (14) durch den Träger (4) hindurch gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel ferner ein Befestigungsorgan (20) umfassen, das auf dem oder jedem Endabschnitt (6) angebracht ist, wobei die zweite Öffnung (16) zur Befestigung durch das Befestigungsorgan (20) hindurch gebildet ist.
Patent DE-202012004105-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte mit geringem spezifischen Gewicht
IPC: B32B7/02
Filed: 2012-04-26
Abstract: Leichtbauplatte mit einer oberen und einer unteren Deckplatte (11, 12) sowie wenigstens einer Kernplatte (10, 10'), dadurch gekennzeichnet, dass die Kernplatte (10, 10') eine Holzfaserplatte ist und wenigstens eine Deckplatte (11, 12) eine Kunststoffplatte oder eine Kunststofffolie ist, die mit der Kernplatte verbunden und insbesondere verleimt oder verklebt ist.